baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19710428-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Steckverbinders
Inventor: METZLER JUERGEN
IPC: H01R13/504
Filed: 1997-03-13
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines mit einem Anschlusskabel versehenen Steckverbinders,
der mit Kabeladern in elektrischer Verbindung stehende Stecker-
oder Buchsenelemente in einem isolierenden Gehäuse aufweist und bei dem  – als Stecker-
oder Buchsenelement (3, 3') solche in das Gehäuse (1, 1') eingesetzt werden,
die an ihren den Steckseiten abgewandten Enden mit je einem von
der Außenseite
des Gehäuses
zugänglichen
Steckmittel (5) versehen sind,  – der beabsichtigten Bauform
des Steckverbinders entsprechende Anschlusselemente (8, 8'), die
jeweils ein Steckgegenmittel (10) für die Steckmittel (5) und jeweils
ein Verbindungselement (11) für
die Kabeladern (13) aufweisen, an ihren Verbindungselementen mit
den Kabeln verbunden werden und  – die Anschlusselemente (8,
8') mit den Steckmitteln (5) zusammengesteckt werden,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Anschlusselemente (8, 8') mit den
Kabeladern (13) vorkonfektioniert und danach mit Kunststoff umspritzt werden,
so dass ein zweites Gehäuse
(15) entsteht.
Patent DE-19717184-B4 (DE)
Title: Schublade
Inventor: SCHEIBLE ADOLF
IPC: A47B88/00
Filed: 1997-04-24
Granted: 2004-02-26
Abstract: Schublade mit Schubladenzargen, welche die Seitenwände der Schublade bilden und horizontale Schenkel zur Auflage des Schubladenbodens aufweisen, wobei an den Schubladenzargen Befestigungsmittel vorgesehen werden können, durch welche die Schubladenzargen und der Schubladenboden miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß Klappverbinder (14) vorgesehen sind, die schwenkbar in den Schubladenzargen (1) verankerbar sind und Mittel (16) aufweisen, die durch manuelle Betätigung des Klappverbinders in lösbaren Eingriff mit zugeordneten Ausnehmungen (12) im Schubladenboden (11) bringbar sind.
Patent DE-19753110-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Mehrfachblechstruktur
Inventor: OEHLERKING CONRAD
IPC: B32B15/01
Filed: 1997-11-29
Granted: 2009-08-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Mehrfachblechstruktur, bei dem die Bleche vor einem Umformen aneinander fixiert und anschließend ein- oder mehrstufig umgeformt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Bleche (1; 2; 3 oder 6; 7; 8) ganz oder bereichsweise mit einem Metall-Klebstoff (4; 9) aneinander fixiert werden, derart, dass sich die Bleche (1; 2; 3 oder 6; 7; 8) während der nachfolgenden Umformung noch relativ zueinander bewegen können, und dass die Härtung des Metall-Klebstoffes erst beim oder nach dem Umformen abgeschlossen oder nach dem Umformen bewirkt wird.
Patent DE-19782001-B4 (DE)
Title: Eine verbesserte Audio-Ausgabe für Zubehör von tragbaren Freisprech-Telefonen
Inventor: HAYES JOHN J
IPC: H04B1/38
Filed: 1997-09-19
Granted: 2008-05-08
Abstract: Kommunikationssystem
zur Verwendung in einem Automobil, umfassend:  ein Mobilfunk-Telefongerät, welches
in einem handgehaltenen Verwendungsmodus und einem Freisprech-Verwendungsmodus
arbeiten kann, umfassend:  einen Funk-Sender/Empfänger, der
in einem Mobilfunk-Frequenzband
senden/empfangen kann; und  ein Radio mit:  einem Lautsprecher;
und  einem Empfänger
zum Empfangen von Funk-Übertragungen
in dem Rundfunkband, zum Verarbeiten der empfangenen Übertragungen,
und zum Bereitstellen der verarbeiteten Übertragungen an dem Radio-Lautsprecher;  gekennzeichnet,  durch
einen Funk-Sender zum Senden von, vom Funk-Sender/Empfänger empfangenen Signalen in
einem anderen Rundfunk-Band als dem Mobilfunk-Frequenzband auf mehreren
Frequenzen gleichzeitig; und  dadurch, dass das Mobilfunk-Telefongerät zum Empfangen eines
Anrufs bestimmt ist, der Funksender/Empfänger zur Bereitstellung eines
Audiosignals entsprechend dem Anruf  an den Funksender bestimmt ist,
der Funksender zur Übertragung
des Audiosignals in dem Rundfunkband per Funk bestimmt ist, und
der Empfänger
zum Empfang des übertragenen
Signals und zur Bereitstellung des Audiosignals an den Radiolautsprecher
bestimmt ist.
Patent DE-19810768-B4 (DE)
Title: Bürostuhl
IPC: A47C1/032
Filed: 1998-03-06
Granted: 2009-09-24
Abstract: Bürostuhl  – mit einem Rückenlehnenträger und einem Sitzflächenträger, die beide an einem ortsfest gehaltenen Stuhlträger um jeweils eine horizontale Achse in Abhängigkeit voneinander schwenkbar gelagert sind  – derart, daß der Rückenlehnenträger mittels einer 1. Schwenkachse am rückwärtigen Teil des ortsfesten Stuhlträgers angelenkt ist und einen starr angebauten Lenkarm aufweist, der mittels einer 2. Schwenkachse am rückwärtigen Teil des Sitzflächenträgers angelenkt ist,  – wobei der jeweils vordere Teil des Sitzflächenträgers und des ortsfesten Stuhlträgers mittels einer 3. Schwenkachse miteinander verbunden sind  – und die Schwenkbewegungen aller drei Schwenkachsen dadurch ermöglicht ist, daß die 3. Schwenkachse als Schiebeachse ausgeführt ist, die in Langlochführungen gelagert ist, die in dem ortsfesten Stuhlträger als Steuerkurven für einen von vorne unten nach hinten oben ansteigenden Verschiebeweg der Schiebeachse ausgebildet sind,  – und daß die Schwenkbewegungen des Rückenlehnenträgers und des Sitzflächenträgers mit zunehmender Neigung des Rücklehnenträgers gegen die zunehmende Rückstellkraft einer Schraubendruckfeder...
Patent DE-19811581-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: DEMOLINA SIMON ANNE
IPC: F16F9/34
Filed: 1998-03-17
Granted: 2006-03-09
Abstract: Schwingungsdämpfer (10)
mit:  einem Innenrohr (36), das eine Arbeitskammer (38) mit
einem oberen Abschnitt (42) und einem unteren Abschnitt (44) aufweist,  einem
in der Arbeitskammer (38) verschieblich angeordneten Kolben (40),
der den oberen Abschnitt (42) vom unteren Abschnitt (44) der Arbeitskammer
(38) trennt und eine gedrosselte Strömung eines hydraulischen Fluides
zwischen den beiden Abschnitten (42, 44) der Arbeitskammer ermöglicht,  einer
Kolbenstange (32), deren ein Ende am Kolben befestigt ist und deren
anderes Ende sich entlang der Achse des Innenrohres (36) durch den
oberen Abschnitt (42) der Arbeitskammer (38) erstreckt und aus einem
Ende des Innenrohres (36) ragt, wobei die Kolbenstange (32) einen
Kolbenstangenkanal (82, 86) in Form einer Längsbohrung (82) und einer Querbohrung
(86) aufweist, der die beiden Abschnitte (42, 44) der Arbeitskammer
(38) miteinander verbindet,  und einem temperaturabhängigen Ventil
(80) zum Steuern des Durchflusses von hydraulischem Fluid durch
den Kolbenstangenkanal (82, 86), welches Ventil ein...
Patent DE-19813321-B4 (DE)
Title: Regenerierbares Filtermaterial enthaltende Adsorptionsfiltereinrichtung für die Be- und Entlüftung eines Kraftstofftanks eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MORGILLO IVANO
IPC: F01N3/20
Filed: 1998-03-26
Granted: 2011-09-01
Abstract: Regenerierbares Filtermaterial enthaltende Adsorptionsfiltereinrichtung für die Be- und Entlüftung eines Kraftstofftanks (1) eines Kraftfahrzeuges mit einem Adsorptionsfilter (2), bei der – das Adsorptionsfilter (2) verbunden ist mit dem Kraftstofftank (1), einem Luftansaugbereich des Verbrennungsmotors (8) sowie der Atmosphäre, – in der Verbindung (5) zur Atmosphäre eine Luftpumpe (15) vorgesehen ist, – in den Leitungen (4, 7) zu dem Kraftstofftank (1) und dem Luftansaugbereich Verschlussventile (3, 6) vorgesehen sind, – das Adsorptionsfilter (2) zusätzlich über eine Verbindung (10) mit einem stromauf liegenden Bereich einer Abgasreinigungseinrichtung verbunden ist, – sich in der Verbindung (10) zu der Abgasreinigungseinrichtung (12) ein verschließbares Verschlussventil (9) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung (10) über ein, einen Kohlenwasserstoffsensor aufweisendes Abgasmessgerät (13) in eine Abgasanlage (11) einmündet.
Patent DE-19816054-B4 (DE)
Title: Kamerasystem zum Überwachen einer nicht unmittelbar einsehbaren Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: GLEICH THORSTEN
IPC: B60R11/02
Filed: 1998-04-09
Granted: 2007-02-22
Abstract: Kamerasystem
zum Überwachen
einer nicht unmittelbar einsehbaren Umgebung eines Fahrzeugs mit
mindestens einer Kamera (1a, 1b, 1c, 1d, 1e) mit einem Objektiv
und einem photoempfindlichen Aufnahmemedium, wobei das Objektiv
der Kamera (1a, 1b, 1c, 1d, 1e) in mindestens eine erste und eine
zweite Arbeitsposition verstellbar ist, und einer Signalverarbeitungsvorrichtung (2)
und einer Anzeigevorrichtung (3), dadurch gekennzeichnet, dass die
Kamera (1a, 1b, 1c, 1d, 1e) einen Teleskoparm umfasst, durch welchen
das Objektiv relativ zu dem photoempfindlichen Aufnahmemedium so
verstellbar ist, dass das Objektiv der Kamera (1a, 1b, 1c, 1d, 1e)
in der ersten Arbeitsposition einen ersten Winkel zur Fahrbahn einnimmt,
wobei die Kamera (1a, 1b, 1c, 1d, 1e) auf eine erste Brennweite
eingestellt ist, und in der zweiten Arbeitsposition einen zweiten
Winkel zur Fahrbahn einnimmt, wobei die Kamera (1a, 1b, 1c, 1d,
1e) auf eine zweite Brennweite eingestellt ist.
Patent DE-19911433-B4 (DE)
Title: Optische Sendeanordnung
Inventor: KROPP JOERG-REINHARDT
IPC: H01S5/183
Filed: 1999-03-04
Granted: 2006-06-08
Abstract: Optische
Sendeanordnung mit  – einem
Sender (1) und  – mit
einem Mehrmoden-Lichtwellenleiter (3) zur Weiterleitung von von
dem Sender (1) abgegebener Strahlung (2), wobei  – der Sender
(1) mehrere individuelle Laser (12a...12d) umfaßt, die in einem zweidimensionalen
Laserarray (14) enthalten sind und die individuell aktiv zu einer
phasengekoppelten Abgabe von Strahlungsanteilen (19a...19d) elektrisch
ansteuerbar sind,  – die
Strahlungsanteile (19a...19d) gemeinsam in den Mehrmoden-Lichtwellenleiter
(3) eintreten und  – die
Strahlungsanteile (19a...19d) vor dem Eintritt in den Mehrmoden-Lichtwellenleiter
(3) ein strahlformendes Element (5) durchdringen, das eine Vergrößerung der
optischen Abbildung der individuellen Laser (12a...12b) auf den
Kern (7) des Mehrmoden-Lichtwellenleiters (3) derart bewirkt, dass
die abgegebene Strahlung (2) überwiegend außerhalb
eines Bereichs von 10 % des Kernradius (R) ausgehend vom Kernzentrum
(Z) eintritt.
Patent DE-19920118-B4 (DE)
Inventor: GASSENMEIER THOMAS DR
IPC: C11D17/00
Filed: 1999-05-03
Granted: 2016-08-11
Abstract: The invention relates to coated shaped bodies of a detergent and cleansing agent which have advantageous properties, such as a high degree of stability without impairing short disintegration times and a high degree of resistance to impact and abrasive stress. Said shaped bodies are obtained using lower quantities of coating agents, whereby a maximum 1 % by weight, or preferably significantly less of the total shaped body consists of the coating material. Selected water-soluble polymers which can also be mixed with other polymers are suitable for use as the coating materials.
Patent DE-19929995-B4 (DE)
Title: Verwendung von Kreatin und/oder Kreatin-Derivaten zur Behandlung von Befindlichkeitsstörungen bei Frauen
Inventor: PISCHEL IVO
IPC: A61K31/223
Filed: 1999-06-30
Granted: 2004-06-03
Abstract: Beschrieben wird die Verwendung von Kreatin und/oder Kreatin-Derivaten zur Behandlung von Befindlichkeitsstörungen bei Frauen wie PMS oder Dysmenorrhoe, wobei insbesondere das Kreatin-Monohydrat, -pyruvate, -ascorbate und -alpha-Ketoglutarate als Kreatin-Derivate in bevorzugten Tagesdosen von 0,1 bis 20 g/d für die Prophylaxe oder in Form eines Therapeutikums eingesetzt werden. Vorgesehen ist ebenfalls, das Kreatin oder dessen Drivate als Mischungen mit einem Pyruvat, Ascorbat oder alpha-Ketoglutarat zu verwenden, wobei das Kreatin oder dessen entsprechende Derivate nicht auf eine bestimmte Verabreichungsform beschränkt sind, was sie zusätzlich für viele Symptome der weiblichen Befindlichkeitsstörungen geeignet macht.
Patent DE-19932405-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufnahme einer neuen Komponente in ein Bussystem
Inventor: BIENEFELD AXEL
IPC: G06F9/4401
Filed: 1999-07-14
Granted: 2008-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Aufnahme einer neuen Komponente in ein Bussystem. Bei diesem sind bereits vorhandene Komponenten an einen Bus angeschlossen. Eine der bereits vorhandenen Komponenten ist ein Systemmanager. Die neue Komponente sendet automatisch nach ihrem Anschluß an den Bus ein Anmeldesignal an den Systemmanager und übermittelt diesem weiterhin automatisch Informationen über ihren Befehlssatz.
Patent DE-19932749-B4 (DE)
Title: Schichtsystem und Verfahren zu dessen Herstellung sowie dessen Verwendung
Inventor: SCHNEIDER JENS STEFAN
IPC: G01N27/409
Filed: 1999-07-14
Granted: 2006-05-04
Abstract: Schichtsystem
mit einer auf einem keramischen Träger angeordneten elektrisch
leitenden Basisschicht und einer über der Basisschicht angeordneten
porösen
Deckschicht, wobei in den Poren der Deckschicht (15) eine Schicht
(21) oder mehrere Schichten (21, 22, 23) in übereinanderliegenden Schichtebenen
ausgebildet sind, wobei lediglich die Oberflächen der Poren beschichtet
sind, wobei die unterste Schichtebene in direktem Kontakt zur Basisschicht
(13) steht und wobei die Summe der Schichtdicken der Schichten (21-23)
geringer ist als die Schichtdicke der Deckschicht (15).
Patent DE-19934667-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine
Inventor: SCHULTZ WILLI
IPC: F02B1/04
Filed: 1999-07-23
Granted: 2014-03-13
Abstract: Flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine mit wenigstens einem Zylinder und einem Zylinderkopf, der einen mit wenigstens einem Auslassventil versehenen Auslasskanal und einen mit wenigstens einem Einlassventil versehenen Einlasskanal aufweist, welcher Zylinderkopf mit von Kühlmedium durchströmten Kühlleitungen versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest abschnittsweise der Auslasskanal (7) von einer ersten Kühlleitung (18), die Zündkerze (9) von einer zweiten Kühlleitung (22) und der Einlasskanal (6) von einer dritten Kühlleitung (24) umgeben ist, wobei die erste Kühlleitung (18), die zweite Kühlleitung (22) und die dritte Kühlleitung (24) derart geschaltet sind, dass in der Warmlaufphase der Brennkraftmaschine lediglich die erste Kühlleitung (18) des Auslasskanals (7) und die zweite Kühlleitung (22) der Zündkerze (9) vom Kühlmedium durchströmt sind, wogegen in einer temperaturmäßig gegenüber der Warmlaufphase höherliegenden Betriebsphase der Brennkraftmaschine die erste Kühlleitung (18) des Auslasskanals (7), die zweite Kühlleitung (22) der Zündkerze (9) und die dritte Kühlleitung (24) des Einlasskanals (6) vom Kühlmedium durchströmt sind.
Patent DE-19946689-B4 (DE)
Title: Mehrschichten-Querkopf
Inventor: OMI YUZO
IPC: B29C48/49
Filed: 1999-09-29
Granted: 2004-11-25
Abstract: Mehrschichten-Querkopf
mit:  mehreren Extrudern (2 bis 7) zum Extrudieren mehrerer verschiedener
Materialien (2a bis 7a);  einem Querkopfkörper (1) mit mehreren darin
gebildeten ringförmigen
Durchlässen
(8 bis 13); und  einer am unteren Abschnitt des Querkopfes angeordneten, mit
jedem der ringförmigen
Durchlässe
(8 bis 13) in Verbindung stehenden Düse (21) mit einem Düsenschlitz
(22) mit einem Düsen-Abgabe-Auslass
(23);  wobei mehrere Materialien (2a bis 7a), die von den Extrudern
(2 bis 7) extrudiert werden, zu den ringförmigen Durchlässen (8
bis 13) derart zugeführt
werden, dass sie aus dem Düsenschlitz
(22) fließen,  wobei
der Mehrschichten-Querkopf ferner sowohl in einem Zufluss-Einlass
(40) als auch im Schweißabschnitt
(41) gegenüber
dem Zufluss-Einlass (40) jedes ringförmigen Durchlasses (8 bis 13)
angeordnete Drucksensoren (60) aufweist, so dass die Druckdifferenz
zwischen den Drucksensoren (60), die in jedem ringförmigen Durchlass
(8 bis 13) angeordnet sind, gemessen wird.
Patent DE-19947929-B4 (DE)
Title: Schaltung mit mehreren Heizelementen, insbesondere Glasflächen-Heizelementen
Inventor: HERRS MARTIN
IPC: H05B3/84
Filed: 1999-10-06
Granted: 2007-12-13
Abstract: Schaltung
mit zwei oder mehr Heizelementen, insbesondere Glasflächen-Heizelementen, an einem
zweipoligen Versorgungsnetz zur steuerbaren Beheizung eines Gebäuderaums,
dadurch gekennzeichnet, dass die Heizelemente (3a bis 3e) elektrisch
in Reihe geschaltet sind, dass die Endanschlüsse (9, 10) dieser Reihenschaltung
jeweils mittels eines Wechselschalters (11, 12) an den einen oder
anderen Pol (L, N) des Versorgungsnetzes schaltbar sind, dass die
Reihenschaltung mindestens einen Zwischenanschluss aufweist, der
jeweils 1 Paar von Heizelementen miteinander verbindet, und dass
der mindestens eine Zwischenanschluss (13a; 13a bis 13d) dieser
Reihenschaltung mittels eines Schalters (14a; 14a bis 14d) an den
einen der Pole (L, N) schaltbar ist, wobei, wenn zwei oder mehr
Zwischenanschlüsse
(13a bis 13d) vorgesehen sind, aufeinanderfolgende Zwischenanschlüsse (13a
bis 13d) an den jeweils anderen Pol (L oder N) schaltbar sind und
die entsprechenden Heizelemente in diesen Fällen parallel am Netz liegen.
Patent DE-19964328-B4 (DE)
Title: Vertical shaft for drainage system has set of vertically-stacked rings with side entrances for drainage pipes and has pipes entering and leaving tangentially and passing over gently-sloping floors
Inventor: STOLZENBURG OLAF
IPC: E03F5/02
Filed: 1999-12-08
Granted: 2004-04-01
Abstract: The shaft (3) may be circular, with transverse floors (5) to accommodate maintenance and inspection personnel. They form a sector of a circle, with a maximum circumferential angle of 180 degrees. There may be a further throughflow aperture (40) at one side of the shaft. The top of the shaft may have a tapering ring leading to a small manhole. The rings may be made of concrete, reinforced concrete, fibrous concrete or plastics material.
Patent AU-2010100167-B4 (AU)
Title: Docking station for hand held electronic devices
Inventor: CROOIJMANS WIM
IPC: G06F1/16
Filed: 2010-02-23
Granted: 2010-04-22
Abstract: A docking system is disclosed. The docking system includes a single docking station and a plurality of inserts that are placed in the docking station so that the docking station can accommodate hand held devices with differing sizes and shapes. The docking system is configured with a docking station and insert that matingly engage with one another via a rotating action. The docking system is also configured with a latching retention mechanism that secures the insert to the docking station when the insert is rotated into engagement with the docking station.
Patent AU-2019100576-B4 (AU)
Title: Accelerated task performance
Inventor: WEINSTEIN ARI
IPC: G06F3/048
Filed: 2019-05-30
Granted: 2020-01-23
Abstract: Systems and processes for accelerating task performance are provided. An example method includes, at an electronic device including a display and one or more input devices, displaying, on the display, a user interface including a suggestion affordance associated with a task, detecting, via the one or more input devices, a first user input corresponding to a selection of the suggestion affordance, in response to detecting the first user input: in accordance with a determination that the task is a task of a first type, performing the task, and in accordance with a determination that the task is a task of a second type different than the first type, displaying a confirmation interface including a confirmation affordance.
Patent DE-102004016976-B4 (DE)
Title: Lagerbox
IPC: B65D21/06
Filed: 2004-04-07
Granted: 2006-12-28
Abstract: Lagerbox,
insbesondere Lagersichtbox, mit einer Bodenwand (2, 2'), mit Vorderwand
(10) und Rückwand
(20), sowie mit zwei einander gegenüberliegenden Seitenwänden (30a,
b, 30a', b'), wobei die Seitenwände
(30a, b, 30a', b') an ihrem oberen Rand (8) jeweils einen Stapelrand
(8a) aufweisen, und wobei jede Seitenwand (30a, b, 30a', b') mindestens
eine sich von der Bodenwand (2, 2') nach oben erstreckende und den
Stapelrand unterbrechende Ausbuchtung (32, 32') aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
der Stapelrand (8a) der Seitenwände
(30a, b, 30a', b') eine Zentriernut (40) aufweist,  – dass in
den an die Seitenwände
(30a, b, 30a', 30b') angrenzenden beiden Randbereichen der Bodenwand
(2, 2') jeweils mindestens eine zur Zentriernut (40) angepasste Feder
(26) angeordnet ist und  – dass
ein Brückenelement
(50) vorgesehen ist, das im Bereich der Ausbuchtung (32, 32') einsetzbar
ist und dessen Oberfläche
an die Zentriernut (8a) angepasst ist und mit dieser fluchtet.
Patent DE-102004023368-B4 (DE)
Title: Surface tempering unit comprises a layer exposed to heat or a particle stream, made of wear resistant material composed of two egments, and two tempering elements
Inventor: IHLI THOMAS
IPC: G21B1/11
Filed: 2004-05-12
Granted: 2006-08-03
Abstract: An arrangement for tempering a surface comprises a layer (10) exposed to heat or a particle stream, made of a heat and wear resistant material composed of two segments, and at least two tempering elements and caps (20) associated with the segments. The elements have fingers (30) with numerous openings which release a tempering medium that cools the cap. The tempering fingers are connected to a common tempering line. The tempering medium is helium gas.
Patent DE-102004023505-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Energiemanagement in einem elektrischen System eines Hybridfahrzeuges und ein elektrisches System
Inventor: HOLZ MATTHIAS
IPC: B60W20/00
Filed: 2004-05-10
Granted: 2022-01-27
Abstract: Elektrisches System eines Hybridfahrzeuges, umfassend eine Elektro-Maschine, die durch eine Brennkraftmaschine oder durch Rekuperation generatorisch betreibbar ist, wobei die Elektro-Maschine elektrisch mit einem Kondensator verbunden ist, der über einen Schalter zu einer Batterie parallel geschaltet ist und über einen DC/DC-Wandler mit dem elektrischen Bordnetz verbunden ist, wobei die Nennspannung des Kondensators größer als die Nennspannung der Batterie und des Bordnetzes ist, dadurch gekennzeichnet, dass im nicht generatorischen oder im generatorischen Betrieb der Elektro-Maschine (3) die Spannung (UC) am Kondensator (4) bis auf eine vorgebbare Spannung (U) absenkbar ist, bevor die Elektro-Maschine (3) in den generatorischen Betrieb durch die Brennkraftmaschine (2) schaltbar ist oder das entsprechende Generatormoment wieder vollständig aufgesteuert wird.
Patent DE-102004026682-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verriegelung und/oder zur Entriegelung einer Komponente, insbesondere in oder an einem Fahrzeug
Inventor: HAIDA STEFAN
IPC: E05B65/12
Filed: 2004-05-28
Granted: 2007-12-13
Abstract: Vorrichtung
(2) zur Verriegelung und/oder zur Entriegelung einer Komponente
(20), insbesondere in oder an einem Fahrzeug, bezüglich eines
Gegenelements (30), wobei die Vorrichtung (2) ein Verriegelungselement
(3) und ein Sperrelement (4) aufweist, wobei ein Führungselement
(6) die Anordnung des Verriegelungselements (3) und des Sperrelements
(4) relativ zueinander festlegt, wobei das Verriegelungselement
(3) in eine Verriegelungsposition (31) und in eine Entriegelungsposition
(32) einstellbar ist, wobei das Sperrelement (4) in eine Sperrposition
(41) und in eine Betätigungsposition
(42) einstellbar ist, wobei die Einstellung der Sperrposition (41)
die Einstellung der Verriegelungsposition (31) bedingt, dadurch
gekennzeichnet, dass ein Sperrhebel (7) drehbar an dem Führungselement
(6) gelagert ist, wobei der Sperrhebel (7) einen ersten Anschlag
(73) aufweist, der in einer Verriegelungsposition (71) an dem Führungselement
(6) anliegt, wobei der Sperrhebel (7) einen zweiten Anschlag (74)
aufweist, der in der Verriegelungsposition die Bewegungsfreiheit
des Sperrelements (4) einschränkt.