baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006061390-B4 (DE)
Title: Umfelderfassungssystem und Umfelderfassungsverfahren eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PLAGGE MICHAEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2006-12-23
Granted: 2019-05-16
Abstract: Umfelderfassungssystem (31) eines Kraftfahrzeugs (1; 30) mit einer Sensorik (32) zum Erfassen von Messsignalen, die Informationen über Objekte (5; 49) im Umfeld (2; 40) (2; 40) des Kraftfahrzeugs (1; 30) liefern, einer Auswerteeinheit (36), die die Informationen der Messsignale anhand eines Wahrscheinlichkeitsverfahrens in eine Zellen umfassende Umfeldkarte fusioniert, wobei jeder Zelle mindestens ein Wahrscheinlichkeitswert zugeordnet ist, der ein Maß für eine Anwesenheit eines der Objekte (5; 49) in dem mit der Zelle korrespondierenden Raumbereich (4; 39) des Umfelds(2; 40) angibt,wobei das Umfelderfassungssystem (31) eine Auswahleinheit (38) umfasst, wobei die Auswahleinheit (38) dazu eingerichtet ist, einen ausgewählten Raumbereich (39') des Umfelds (2; 40) zu ermitteln, über den bevorzugt Informationen benötigt werden, und eine Steuereinheit (45), die dazu eingerichtet ist, die Sensorik (32) so anzusteuern, dass mittels der Sensorik (32) mindestens ein Messsignal ermittelbar ist, das eine Information über den ausgewählten Raumbereich (4; 39') umfasst, sodass auch bei beschränkt zur Verfügung stehenden Messressourcen eine an die jeweiligen Informationsbedürfnisse angepasste Informationserfassung erfolgt,dadurch gekennzeichnet, dassdie Auswahleinheit (38) ferner dazu eingerichtet ist, auf die Umfeldkarte selbst Bezug zu nehmen, um zu überprüfen, über welche Raumbereiche (39) des Umfelds (40) keine ausreichenden Informationen vorhanden sind, und die Raumbereiche (39) auf dieser Grundlage auszuwählen.
Patent DE-102006062458-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine elektrolytbefüllte Luftelektrode für eine Schmelzkarbonatbrennstoffzelle
Inventor: RYU BO HYUN
IPC: H01M4/88
Filed: 2006-12-28
Granted: 2012-04-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer elektrolytbefüllten Luftelektrode (30) einer Schmelzkarbonatbrennstoffzelle, umfassend die Schritte a) Herstellen einer porösen Luftelektrode durch ein Sinterverfahren; b) Verteilen von Elektrolytpulver (90) in Form eines eutektischen Gemisches, über eine Oberfläche der Luftelektrode; c) Aufpressen des gleichmäßig über der Oberfläche der Luftelektrode verteilten Elektrolytpulvers auf die Luftelektrode mittels einer Druckwalze (120) und Anordnen einer, ein vorbestimmtes Gewicht aufweisenden Graphitplatte auf dem über der Oberfläche der Luftelektrode verteilten Elektrolytpulver auf die Oberfläche, sowie d) Befüllen der Luftelektrode mit dem auf die Luftelektrode aufgepressten Elektrolytpulver durch Wärmebehandlung, wobei im Schritt c) eine Graphitplatte eingesetzt wird, die ≥ der Größe der Luftelektrode ist, so dass das gesamte auf der Oberfläche der Luftelektrode verteilte Elektrolytpulver abgedeckt wird, um ein Entfernen von Elektrolytpulver von der Luftelektrode durch den während der Wärmebehandlung entstehenden Druck des Reduktionsgases zu vermeiden.
Patent DE-102007011498-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Öffnen einer Kraftfahrzeugtür mit schlüssellosem Zugangssystem
Inventor: ZILLER BORIS
IPC: G07C9/00
Filed: 2007-03-07
Granted: 2018-10-25
Abstract: Verfahren zum Öffnen mindestens einer Tür (1) eines Kraftfahrzeugs (2), umfassend mindestens ein zentrales Steuergerät (4) zum Betätigen eines Verriegelungssystems (5) der mindestens einen Tür (1), wobei die mindestens eine Tür (1) ein schlüsselloses Zugangssystem (3) aufweist, wobei das Verfahren zumindest folgende Schritte aufweist,A) Aktivierung des schlüssellosen Zugangssystems (3);B) Aktivierung eines Fahrzeugschlüssels (6) mittels eines Aktivierungssignals (7) des schlüssellosen Zugangssystem (3) an den Fahrzeugschlüssel (6);C) Senden eines Öffnungssignals (8) von dem Fahrzeugschlüssel (6) an das zentrale Steuergerät (4) nach dem Empfang des Aktivierungssignals (7);D) Prüfung des Öffnungssignals (8) durch das zentrale Steuergerät (4), umfassend den Vergleich des Öffnungssignals (8) mit einem im zentralen Steuergerät (4) gespeicherten Kontroll-Öffnungssignal (9);E) Durchführung folgender Prozesse bei Übereinstimmung von Öffnungssignal (8) und Kontroll-Öffnungssignal (9):E1) Initiierung eines Öffnungsprozesses des Fahrzeugs (2);E2) Übermittlung von Daten von dem zentralen Steuergerät (4) an das schlüssellose Zugangssystem (3);F) Bereitstellung eines weiteren Kontroll-Öffnungssignals umfassend zumindest die folgenden Prozesse:F1) Weitergabe mindestens eines neuen Kontroll-Öffnungssignals (9) vom schlüssellosen Zugangssystem (3) an das zentrale Steuergerät (4) undF2) Speicherung des mindestens einen neuen Kontroll-Öffnungssignals (9) im zentralen Steuergerät (4).
Patent DE-102007013564-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Bestimmung von Strahlen schwächenden Objekten mittels einer Magnetresonanzanlage
Inventor: JATTKE KIRSTIN
IPC: G01R33/50
Filed: 2007-03-21
Granted: 2017-11-09
Abstract: Verfahren zur automatischen Bestimmung von Strahlen schwächenden Objekten mittels einer Magnetresonanzanlage (5), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: – Aufnehmen von MR-Bildern mit der Magnetresonanzanlage (5), wobei die MR-Bilder eine Information über die T2-Relaxationszeitkonstante enthalten, und – Bestimmen der Strahlen schwächenden Objekte in den MR-Bildern mittels der T2-Relaxationszeitkonstante, wobei das Verfahren vor einer Bestrahlung eines Zielvolumens in einem Körper eines Lebewesens (O) angewendet wird, um ein Ausmaß einer Abschwächung von hochenergetischen Strahlen auf ihrem Weg zu einem Zielvolumen, welches mit den Strahlen bestrahlt werden soll, zu bestimmen.
Patent DE-102007015223-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Wiedergabe synthetisch erzeugter Signale durch ein binaurales Hörsystem
Inventor: KORNAGEL ULRICH DR
IPC: H04R5/04
Filed: 2007-03-29
Granted: 2013-08-22
Abstract: Verfahren zur Wiedergabe synthetisch erzeugter Signale (SIG1, SIG2) durch ein binaurales Hörsystem (HS), das zwei Hörgeräte (HG1, HG2) umfasst, bei dem – nach einer Wiedergabe eines ersten Signals (SIG1) durch das erste Hörgerät (HG1) – eine um ein erstes Zeitinterfall verzögerte Wiedergabe eines zweiten Signals (SIG2) durch das zweite Hörgerät (HG2) um ein definiertes zweites Zeitintervall (DT2) zusätzlich verzögert erfolgt, wobei die zusätzliche zweite Zeitverzögerung (DT2) so bemessen wird, dass der zeitliche Abstand zwischen der Wiedergabe der synthetisch erzeugten Signale (SIG1, SIG2) im Bereich von 1 ms bis 50 ms liegt.
Patent DE-102007018357-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhreinrichtung
Inventor: SUZUKI NOBUO
IPC: F02M37/00
Filed: 2007-04-18
Granted: 2011-06-16
Abstract: Vorrichtung (20), enthaltend:  einen Kraftstofftank (10);  eine Abdeckung (22) die an dem Kraftstofftank (10) angebracht ist, wobei die Abdeckung (22) eine Öffnung (12) schließt, die in einem oberen Teil des Kraftstofftanks (10) gebildet ist;  eine Kraftstoffabgabeeinheit (30), die innerhalb des Kraftstofftanks (10) angebracht ist, wobei die Kraftstoffabgabeeinheit (30) Kraftstoff aus dem Kraftstofftank (10) ansaugt und den angesaugten Kraftstoff nach außerhalb aus dem Kraftstofftank (10) abgibt;  ein vorbelastendes Element (25), das zwischen der Abdeckung (22) und der Kraftstoffabgabeeinheit (30) angebracht ist, wobei das vorbelastende Element (25) die Kraftstoffabgabeeinheit (30) in Richtung auf eine Bodenfläche des Kraftstofftanks (10) vorbelastet;  eine Steuereinheit (26) zum Steuern der Kraftstoffabgabeeinheit (30); und  eine Wärmesenke (28), die thermisch mit der Steuereinheit (26) verbunden ist, wobei die Wärmesenke (28) Wärme aus der Steuereinheit (26) dissipiert, wobei die Wärmesenke (28) ein unteres Ende (28b) enthält, das sich in einer Hoch-Tiefrichtung in dem Kraftstofftank...
Patent DE-102007018645-B4 (DE)
Title: Airbagsystem und Verfahren zum Betrieb eines Airbagsystems
Inventor: PERSSON DAN
IPC: B60R21/263
Filed: 2007-04-19
Granted: 2012-06-14
Abstract: Airbagsystem mit einer Aufblasvorrichtung mit mindestens zwei individuell aktivierbaren Stufen, von denen zumindest zwei Stufen hintereinander aktiviert werden, wenn von einem Crash-Detektor ein Precrashzustand detektiert wird, um zumindest eine Stufe vor einem Zusammenstoß zu aktivieren, während diese Stufen gleichzeitig parallel aktiviert werden, wenn der Crash Detektor den Zusammenstoß detektiert.
Patent DE-102007019801-B4 (DE)
Title: Verfahren und Maschine zum Bohren von Paneelen aus Holz oder ähnlichem
Inventor: BERNARDI PAOLO
IPC: B27C3/04
Filed: 2007-04-26
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verfahren zum Bohren von Paneelen (2) aus Holz oder Ähnlichem, wobei jedes Paneel (2) durch zwei seitliche Seiten (5a, 5b) begrenzt wird, die im Wesentlichen parallel zueinander stehen, wobei das Verfahren folgende Phasen umfasst: mindestens ein Paneel (2) in eine orthogonal zu den seitlichen Seiten (5a, 5b) stehende erste Richtung (9) in Kontakt mit mindestens einem Anschlagelement (25) bewegen und das Paneel (2) selbst korrekt in die erste Richtung (9) positionieren; das Paneel (2) auf einer ebenen Auflagefläche (22) aus mindestens einem beweglichen Trägerelement (21) mindestens in der ersten Richtung (9) aufspannen; das Paneel (2) in die erste Richtung (9) bewegen, um eine erste Serie von Löchern (26a) zu bohren, die mindestens ein erstes Loch (26a) umfasst; jedes erste Loch (26a) in einem entsprechenden ersten Abstand (Da) von der ersten seitlichen Seite (5a) bohren; das Paneel (2) in die erste Richtung (9) bewegen, um eine zweite Serie von Löchern (26b) zu bohren, die mindestens ein zweites Loch (26b) umfasst; jedes zweite Loch (26b) in einem entsprechenden zweiten Abstand (Db) von der ersten seitlichen Seite (5a) bohren, der in Abhängigkeit von einer effektiven Abmessung (Lu) des Paneels (2) in der ersten Richtung (9) und in Abhängigkeit von einem dritten Abstand (Dc) des zweiten Loches (26b) selbst von der zweiten seitlichen Seite (5b) berechnet wird; wobei es außerdem folgende Phase umfasst: nach dem Bohren des letzten ersten Loches (26a) die effektive Abmessung (Lu) des Paneels (2) in der ersten Richtung (9) messen, indem dem Paneel (2) eine Restverschiebung in der ersten Richtung (9) auferlegt wird, die gleich hoch oder etwas höher als der vierte Abstand zwischen dem letzten ersten Loch (26a) und der zweiten seitlichen Seite (5b) ist.
Patent DE-102007026008-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wasserstoffgewinnung aus Dissoziation, sowie Dissoziationseinrichtung selbst
Inventor: WIMMER FRANZ
IPC: C01B3/02
Filed: 2007-06-04
Granted: 2009-05-20
Abstract: Verfahren
zur Wasserstoffgewinnung aus Dissoziation, wobei in einem Reaktionsraum
Wasser eingeleitet und sodann mit elektromagnetischer Energie im Mikrowellenbereich
beaufschlagt wird, und dass eine Trennung der Ionen über ein
elektrisches Feld erfolgt, und Wasserstoff im Bereich einer Elektrode
abgezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass anstatt oder zusätzlich zum Wasser
Wasserdampf und/oder ein Gas-Wasser-Gemisch und/oder ein Biogas-Wasser-Gemisch eingeleitet
wird, und dass der Reaktionsraum bzw das durch den Reaktionsraum
durchgeleitete Medium zusätzlich
mit Ultraschall beaufschlagt wird.
Patent DE-102007027228-B4 (DE)
Title: Fuß-Matte
IPC: A47L23/22
Filed: 2007-06-13
Granted: 2009-04-23
Abstract: Matte
(1) zum rutschfreien Anbringen auf einem darunter liegenden Teppichböden mit  a)
einer ersten Seite (2),  b) einer diesen gegenüber liegenden
zweiten Seite (3) und  c) einer Vielzahl von Verhakungselementen
(4) zum Festlegen der Matte (1) auf einem darunter liegenden Teppichboden
(15),  d) wobei die Verhakungselemente (4) zumindest in einem Teilbereich
auf mindestens einer der Seiten (2, 3) angeordnet sind.
Patent DE-102007033900-B4 (DE)
Title: Bereitstellen von Dünnschicht- und Dickschicht-Bilddaten
Inventor: EICHENSEER MARIO
IPC: G16H30/20
Filed: 2007-07-20
Granted: 2009-11-26
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen von Bilddaten (10, 12) auf einem Client (C), wobei die Bilddaten (10, 12) von einer bildgebenden Modalität (M) akquiriert worden sind und Dünnschicht-Bilddaten (12) und Dickschicht-Bilddaten (10) umfassen, wobei die Dünnschicht-Bilddaten (12) in einem als Server agierenden Zwischenspeicher (Z) gespeichert oder zugreifbar sind und auf einem Client (C) bereitgestellt werden, der in Datenaustausch mit dem Zwischenspeicher (Z) steht, wobei in einem Informationssystem (IS) die Dickschicht-Bilddaten (10) abgelegt sind und wobei das Informationssystem (IS) in Datenaustausch mit dem Zwischenspeicher (Z) steht und insbesondere stets automatisch über einen aktuellen Zustand des Zwischenspeichers (Z) informiert wird und wobei der Client (C) zum automatischen Bereitstellen der Bilddaten (10, 12) auf den Zwischenspeicher (Z) zugreift und wobei der Zwischenspeicher (Z) die auf ihm abgelegten Dünnschicht-Bilddaten (12) dem Client (C) direkt bereitstellt und wobei der Zwischenspeicher (Z) als Server agiert, um auf die Dickschicht-Bilddaten (10) zuzugreifen, die auf dem Informationssystem (IS) abgelegt sind,...
Patent DE-102007058902-B4 (DE)
Title: Winkelgetriebe und Baureihe von solchen Winkelgetrieben
Inventor: BARTON PETER DR -ING
IPC: F16H57/031
Filed: 2007-12-05
Granted: 2021-09-23
Abstract: Winkelgetriebe,dadurch gekennzeichnet, dassjeder Getriebestufe eine Welle (1, 9, 10, 11) zugeordnet ist, wobei mit Ausnahme einer ersten Welle (1) alle weiteren Wellen (9, 10, 11) zueinander parallel angeordnet sind,wobei jede Welle (1, 9, 10, 11) mittels mindestens eines Schräglagerpaars in X-Anordnung gelagert ist,wobei die erste Welle (1) mit einem ersten Verzahnungsteil ausgeführt oder verbunden ist, das im Eingriff steht mit einem weiteren Verzahnungsteil, das mit einer zweiten Welle (10) formschlüssig mittels Passfederverbindung verbunden ist,wobei die zweite und eine dritte Welle (10, 11) jeweils einen Verzahnungsbereich (5, 7) aufweisen, der mit einem Zahnrad (6, 8), das mit der dritten und einer vierten Welle (11, 9) formschlüssig verbunden ist, in Eingriff steht,wobei die dritte und zweite Welle (11, 10) durch einen auf beiden gegenüberliegenden Seiten jeweils gemeinsamen Lagerdeckel (14, 20) und die vierte Welle (9) durch einen separaten Lagerdeckel (12) abgedeckt ist,wobei die Lagerdeckel (12, 14, 20) öldicht und lösbar vorgesehen sind,wobei die formschlüssige Verbindung spielarm ausgeführt ist,wobei die Verzahnungsbereiche (5, 7) der zweiten und dritten Welle (10, 11) als Evolventenverzahnungen oder modifizierte Evolventenverzahnungen ausgeführt sind wobei das erste und weitere Verzahnungsteil als Kegelrad (300, 4) ausgeführt ist oder das erste und weitere Verzahnungsteil eine Spiroplangetriebestufe, eine Hypoid-Getriebestufe oder eine Kronenradgetriebestufe bilden,wobei das Gehäuse aus einem Gehäuseoberteil (151) und einem Gehäuseunterteil (152) zusammengesetzt ist, deren Berührungsebene durch die Achsen der Wellen (1, 9, 10, 11) geht, also diese enthält,wobei das Gehäuse Transportösen (16) aufweist,wobei das Gehäuseoberteil (151) mit dem Gehäuseunterteil (152) dicht miteinander verbunden sind, wobei an den Verbindungsstellen (1000) Schraubverbindungen ausgeführt sind.
Patent DE-102007060710-B4 (DE)
Title: Verfahren in einem halbleiterspeicherbauelement zum steuern der verbindung eines  leseverstärkers  mit und der trennung von einem ersten bzw. zweiten speicherarraysegment und entsprechende steuerschaltungen
Inventor: KILLIAN MICHAEL A
IPC: G11C7/12
Filed: 2007-12-17
Granted: 2013-07-04
Abstract: Verfahren in einem Halbleiterspeicherbauelement zum Steuern der Verbindung eines Leseverstärkers (10) mit und der Trennung von einem ersten bzw. zweiten Speicherarraysegment (550, 650), umfassend: a. in einem programmierbaren Isolationsmodus, Steuern eines ersten Schalters (24) oder eines zweiten Schalters (34), um den Leseverstärker (10) von dem ersten bzw. zweiten Speicherarraysegment (550, 650) zu trennen, wenn das erste Speicherarraysegment bzw. zweite Speicherarraysegment nicht ausgewählt ist, und b. in einem dynamischen Haltemodus, Steuern des ersten Schalters (24) und des zweiten Schalters (34), in einem festen Zustand zu sein, während auf das erste bzw. zweite Speicherarraysegment (550, 650) zugegriffen wird.
Patent DE-102008006265-B4 (DE)
Title: Feststellbremssystem für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Feststellbremssystems
Inventor: HILBERER EDUARD
IPC: B60T1/06
Filed: 2008-01-25
Granted: 2018-05-30
Abstract: Feststellbremssystem (10) für ein Fahrzeug (12), das zumindest teilweise in ein Getriebe (14) des Fahrzeugs (12) integriert ist und ein Steuergerät (16) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Feststellbremssystem (10) eine Handsteuereinheit . (20) umfasst, die einen Anschluss (32) für ein EBS-System (34) aufweist, um über den Anschluss (32) für das EBS-System (34) eine Bremswirkung an nicht angetriebenen Fahrzeugachsen zu erreichen, um eine Hilfsbremswirkung des Feststellbremssystems (10) zu erhöhen.
Patent DE-102008008582-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: MAAS SIEGBERT
IPC: E04B1/38
Filed: 2008-02-12
Granted: 2009-12-03
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Bauelemente, insbesondere für Rohre in Schächten, umfassend  zumindest ein Eingriffselement (2, 4) und zumindest zwei Halteelemente (6, 8),  wobei das Eingriffselement (2, 4) ausgelegt ist, mit einem Lastaufnahmemittel (56) lösbar in Eingriff gebracht zu werden, und  wobei von den Halteelementen (6, 8) ein erstes und ein zweites Halteelement (6, 8) über jeweilige Befestigungsbereiche (16) an dem Eingriffselement (2, 4) derart festgelegt sind, dass ein von dem Befestigungsbereich (16) beabstandeter Haltebereich (14) der Halteelemente (6, 8) mit dem Bauelement (54) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102008049053-B4 (DE)
Title: Smartfold-Hybridsitz mit Lastboden
Inventor: NATHAN JOHN F
IPC: B60N2/36
Filed: 2008-09-26
Granted: 2012-06-14
Abstract: Sitz, der umfasst: eine Sitzfläche, eine Sitzlehne, die nach oben und nach unten relativ zu der Sitzfläche geschwenkt werden kann, ein Element (26), das an der Sitzlehne befestigt ist und eine Vertiefung (34) in wenigstens einem Teil eines Außenumfangs umfasst, einen Riegel (28), der nach vorne und nach hinten geschwenkt werden kann, und so wenigstens einen Teil der Vertiefung (34) neben dem Außenumfang bedeckt oder freigibt, und eine Klinke (30), die nach oben und unten entlang des Außenumfangs geschwenkt werden kann, und so in die Vertiefung (34) eingreift oder sich von derselben löst in Abhängigkeit davon, ob die Sitzlehne nach oben oder nach unten schwenkt und ob der Riegel (28) die Vertiefung (34) bedeckt oder freigibt, wobei ferner ein Stift (32) auf dem Element (26) zu Beginn ein vorderes Ende des Riegels (28) nach hinten zieht, wenn die Sitzlehne nach unten schwenkt, damit die...
Patent DE-102008052132-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbessern des Fahrverhaltens eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LÜKE STEFAN DR
IPC: B60G17/0165
Filed: 2008-10-20
Granted: 2021-08-05
Abstract: Verfahren zum Verbessern des Fahrverhaltens eines sich auf einer Fahrbahn (102) bewegenden ersten Kraftfahrzeugs (101), wobei das erste Kraftfahrzeug (101) mindestens ein aktives Fahrwerkselement (104) aufweist, das eine Karosserie (201) des ersten Kraftfahrzeugs (101) gegenüber mindestens einem Rad (103) des Kraftfahrzeugs (101) abstützt, wobei in dem ersten Kraftfahrzeug (101) eine Beschaffenheitsinformation empfangen wird, die Unebenheiten der Fahrbahn (102) charakterisiert, wobei die Beschaffenheitsinformation in wenigstens einem zweiten Kraftfahrzeug (110) erfasst wird und wobei das aktive Fahrwerkselement (104) in Abhängigkeit von der Beschaffenheitsinformation beeinflusst wirddadurch gekennzeichnet, dasseine Positionsinformation zusammen mit der Beschaffenheitsinformation bereitgestellt wird, wobei die Positionsinformation die Position des Fahrbahnabschnitts beschreibt unddie Beeinflussung des aktiven Fahrwerkselements (104) vorgenommen wird, wenn eine Abweichung zwischen einer mittels einer Positionsbestimmungseinrichtung (106) ermittelten Position des ersten Kraftfahrzeugs (101) und der in der Positionsinformation beschriebenen Position einen Schwellenwert unterschreitet.
Patent DE-102008053978-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anbringen einer Verstärkung bzw. Verkleidung an einem bestehenden Bauteil sowie Bauteil mit daran angebrachter Verstärkungs- bzw. Verkleidungsschicht
Inventor: HAUSER STEPHAN
IPC: E04C5/04
Filed: 2008-10-30
Granted: 2012-01-05
Abstract: Verfahren zum Anbringen einer Verstärkungs- bzw. Verkleidungsschicht aus hydraulisch abbindbarem Material aus einem Zementmörtel- oder Betongemisch an einem Bauteil, indem man an dem Bauteil eine mehrlagige Bewehrungsmatte anbringt, die aus mindestens drei Gewebelagen mit Drahtstärken im Bereich von 0,5 mm bis 3,5 mm und Maschenweiten von 2 mm bis 60 mm besteht, und eine Schalung vorsieht und in den Raum zwischen der Schalung und dem Bauteil ein fließflähiges Zementmörtel- oder Betongemisch einfüllt, dadurch gekennzeichnet, dass man zur Bildung der Schalung in die äußeren Gewebeeinlagen der Bewehrungsmatte (3) eine Spachtelmasse aus hydraulisch abbindbarem Material einbringt und diese vor dem Einfüllen des Zementmörtel- oder Betongemisches aushärten lässt.
Patent DE-102008063531-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Stabilisierung halogenhaltiger Polymere, Verfahren zu ihrer Herstellung und Verwendung
Inventor: KRÄUTER REINHARD
IPC: C08L27/00
Filed: 2008-12-18
Granted: 2014-11-20
Abstract: Verfahren zur Stabilisierung halogenhaltiger Polymere mittels einer schwermetallfreien Stabilisatorzusammensetzung, bestehend aus den Verfahrensschritten: – Auswahl einer natürlich vorkommenden Erdalkalicarbonatverbindung, welche als Calcium-Magnesium-Mischverbindung vorliegt, – vollständige Kalzinierung der Erdalkalicarbonatverbindung, bis sie einen Anteil von weniger als 10,0 Ma.-% CaMg(CO3)2 aufweist, einen Anteil von mehr als 90,0 Ma.-% CaO, bezogen auf den Ca-Anteil der Calcium-Magnesium-Mischverbindung aufweist, und wobei die vollständig kalzinierte Erdalkalicarbonatverbindung in Form submicronskaliger Primärpartikel vorliegt, – optionale Mahlung und – Beimischung der vollständig kalzinierten Erdalkalicarbonatverbindung in einer Konzentration von 0,1 bis zu 2 Ma.-% zu dem halogenhaltigen Polymer.
Patent DE-102009015457-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren zweier Arme
Inventor: WILKE KARL-WERNER
IPC: E05B75/00
Filed: 2009-03-28
Granted: 2015-01-22
Abstract: Vorrichtung (1) zum gegenseitigen Fixieren zweier menschlicher Unterarmbereiche mit einem ersten Aufnahmegurt (2) zur Aufnahme eines Bereichs eines ersten Unterarms, wobei dieser erste Aufnahmegurt (2) ein textiles Material aufweist und streifenartig ausgebildet ist, wobei ein erster Verbindungsabschnitt (22) dieses Aufnahmegurts (2) mit einem zweiten Verbindungsabschnitt (24) dieses Aufnahmegurts (2) lösbar verbindbar ist, so dass der Bereich des Unterarms in Umfangsrichtung vollständig von dem ersten Aufnahmegurt (2) umgeben ist, mit einem zweiten Aufnahmegurt (4) zur Aufnahme eines ersten Bereichs eines zweiten Unterarms, wobei dieser zweite Aufnahmegurt (4) ein textiles Material aufweist und streifenartig ausgebildet ist, wobei ein erster Verbindungsabschnitt (42) dieses zweiten Aufnahmegurts (4) mit einem zweiten Verbindungsabschnitt (44) dieses zweiten Aufnahmegurts (4) lösbar verbindbar ist, so dass der Bereich des Unterarms in Umfangsrichtung vollständig von dem zweiten Aufnahmegurt (4) umgeben ist und mit einem Verbindungsgurt (6), der den ersten Aufnahmegurt (2) und den zweiten Aufnahmegurt (4) miteinander verbindet, wobei der Verbindungsgurt (6) sowohl mit dem ersten Aufnahmegurt (2) als auch mit dem zweiten Aufnahmegurt (4) fest verbunden ist und der Verbindungsgurt (6) ein textiles Material aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsgurt (6) zwei in einem vorgegebenen Bereich aneinander befestigte Streifen (62, 64) aufweist.