baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10111136-B4 (DE)
Title: Verfahren, Endlos-Rollenware für das Verfahren und Vorrichtung zum Abtrennen von Schlauchabschnitten von einer flachgelegten schlauchförmigen Endlos-Rollenware
Inventor: JAHNS ROLF
IPC: A22C13/00
Filed: 2001-03-08
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zum Abtrennen von Schlauchabschnitten von einer flachgelegten schlauchförmigen Endlos-Rollenware und zum Befüllen der einzelnen Schlauchabschnitte mit einem Füllgut, bei dem die Endlos-Rollenware (1) abschnittsweise quer zu ihrer Längsausdehnung verschlossen und zu einer Rolle (3) aufgewickelt wird, die Endlos-Rollenware (1) kontinuierlich abgewickelt, vorgewässert, in den Einlaufbereich einer Aufzugsstation (11) transportiert und ein einzelner Schlauchabschnitt an der hinteren Seite eines Querverschlusses abgetrennt wird, vor und während des Abtrennens des Schlauchabschnittes die Endlos-Rollenware (1) vor der Aufzugsstation festgehalten wird und der Schlauchabschnitt an seinem offenen Ende mittels eines ausgeübten Zuges zu einer schlauchförmigen Hülle aufgezogenwird, zu einer Füllvorrichtung transportiert, auf ein Füllrohr der Füllvorrichtung aufgezogen, auf diesem festgehalten und mit Füllgut befüllt wird.
Patent DE-10114415-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Spritzgießen von mindestens einen Hohlraum aufweisenden Formteilen
Inventor: ECKARDT HELMUT
IPC: B29C45/17
Filed: 2001-03-23
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verfahren
zum Spritzgießen
von mindestens einen Hohlraum (1) aufweisenden Formteilen (2) aus
thermoplastischem Kunststoffmaterial, das die Schritte aufweist:  a)
Einspritzen von thermoplastischer Kunststoffschmelze von einer Einspritzeinheit
(3) entlang eines Schmelzefließweges
(4) in die Kavität
(5) eines Spritzgießwerkzeugs
(6);  b) Einspritzen eines Fluids in das noch schmelzflüssige Kunststoffmaterial,
so dass dieses an die Wandungen (7) der Kavität (5) gepreßt wird;  c) Abkühlenlassen
des Kunststoffmaterials, bis dieses selbsttragend das Formteil (2)
bildet;  d) Entformen des Formteils (2) aus der Kavität (5) des Spritzgießwerkzeugs
(6);  wobei die Füllung
der Kavität
(5) mit Kunststoffschmelze gemäß Schritt
a) so erfolgt, dass die Kavität
(5) vollständig volumetrisch
mit Kunststoffschmelze gefüllt
wird, und  dass als Fluid, das gemäß Schritt b) in das noch schmelzflüssige Kunststoffmaterial
eingespritzt wird, eine Flüssigkeit
eingesetzt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass während oder
nach Schritt b) und vor Schritt c) des weiteren Druckgas in den
durch...
Patent DE-10117874-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige
Inventor: PARK JEONG KI
IPC: H01L23/62
Filed: 2001-04-10
Granted: 2012-06-21
Abstract: Flüssigkristallanzeige mit: einer Mehrzahl von Signalleitungen (3a, 3b), die paarweise in gleichmäßigen Abständen aufeinander folgend angeordnet sind; und einer gemeinsamen Elektrode (4), die senkrecht zu den Signalleitungen (3a, 3b) angeordnet ist; wobei für jede Signalleitung (3a, 3b) jeweils eine Elektrostatikschutzschaltung (5a, 5b) vorgesehen ist, die mit der jeweiligen Signalleitung (3a, 3b) und der gemeinsamen Elektrode (4) verbunden ist, und die Elektrostatikschutzschaltungen (5a, 5b) der beiden Signalleitungen (3a, 3b) eines jeden Signeinsamen Elektrode (4) angeordnet sind.
Patent DE-10118913-B4 (DE)
Title: Streulichtrauchmelder
Inventor: PFEFFERSEDER ANTON
IPC: G01S17/00
Filed: 2001-04-19
Granted: 2006-01-12
Abstract: Streulichtrauchmelder
mit einem definierten Messvolumen außerhalb des Streulichtrauchmelders,
wobei sich das definierte Messvolumen wenige Zentimeter unterhalb
des Streulichtrauchmelders befindet, wobei der Streulichtrauchmelder
zur Einstellung des definierten Messvolumens zwei Lichtempfänger (E1,
E2, E5, E6) oder eine Abbildungsoptik (L4, L6) für einen Lichtempfänger (E3,
E4) aufweist, und mit einem Prozessor (11), wobei der Prozessor
(11) zur Auswertung von Konturen des Messobjekts (G, O) zur Unterscheidung
zwischen Rauch und einem anderen Gegenstand dient.
Patent DE-10204132-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Dichtheitsprüfung eines Behältnisses
Inventor: STREIB MARTIN
IPC: G01M3/04
Filed: 2002-02-01
Granted: 2012-03-15
Abstract: Verfahren zur Dichtheitsprüfung eines Behältnisses, insbesondere einer Tankentlüftungsanlage eines Kraftfahrzeuges, bei dem mit mindestens einer Druckquelle wahlweise wenigstens ein Referenzleck (42) oder das Behältnis mit einem Über- oder Unterdruck beaufschlagt und dabei jeweils mindestens eine Kenngröße der Druckquelle ermittelt wird (Referenzmessung bzw. Diagnosemessung), diese Kenngrößen miteinander verglichen werden und aus dem Ergebnis des Vergleichs auf das Vorhandensein eines Lecks geschlossen wird, wobei die Förderleistung der mindestens einen Druckquelle während der Referenzmessung und/oder während der Diagnosemessung verändert wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Förderleistung der mindestens einen als elektrisch betriebene Pumpe (30) ausgebildeten Druckquelle verändert wird, indem deren Pumpenspannung variiert wird und daß mindestens der Pumpenstrom i und/oder mindestens ein Pumpendruck als Kenngröße ermittelt werden.
Patent DE-10206955-B4 (DE)
Title: Lenksteuergerät
Inventor: MATSUSHITA MASAKI
IPC: B62D101/00
Filed: 2002-02-19
Granted: 2005-09-29
Abstract: Lenkregelgerät, enthaltend:  einen
Motor (5),  einen Motorstrom-Befehlswert-Erzeugungsabschnitt (100a,
100b) zum Erzeugen eines Strombefehlswerts für den Motor (5), der einen
Korrekturabschnitt (100b, 100p) zum Korrigieren eines Strombefehlswerts
zum Steuern eines Magnetfelds von einem Feldmagneten des Motors
(5) enthält,
und  einen Motorstromdetektionsabschnitt zum Detektieren eines über den
Motor (5) fließenden
Stroms, wobei  der Motor für
einen Betrieb auf der Grundlage zumindest des über den Motor (5) fließenden Stroms
und des Motorstrom-Befehlswerts getrieben ist, dadurch gekennzeichnet, dass  der
Korrekturabschnitt (100b, 100p) betriebsgemäß zum Korrigieren des Strombefehlswerts
zum Steuern des Magnetfelds des Motorfeldmagneten bei hoher Lenkgeschwindigkeit
betreibbar ist.
Patent DE-10225915-B4 (DE)
Title: Computer
Inventor: SCHMID MICHAEL
IPC: G06F1/18
Filed: 2002-06-11
Granted: 2005-02-17
Abstract: Computer
mit einem Motherboard (8), einer Stromversorgung (4), einem Einbauplatz
(3) für
5 1/4-Zoll-Laufwerke, der parallel oberhalb zum Motherboard (8)
zwischen den Steckplätzen
(7) und der Stromversorgung (4) angeordnet ist, einem Einbauplatz
(2) für
ein 3 1/2-Zoll-Laufwerk, der parallel zum Motherboard (8) oberhalb
der Steckplätze
(7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das 5 1/4-Zoll-Laufwerk
unterhalb der Oberkante der Stromversorgung (4) angeordnet ist und
sich die Stromversorgung (4) über
die gesamte Breite des Motherboards (8) erstreckt.
Patent DE-10238079-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Aufrechterhaltung der normalen Körpertemperatur von Patienten
Inventor: MOELLMANN MICHAEL
IPC: A61F7/02
Filed: 2002-08-21
Granted: 2005-09-08
Abstract: Anordnung
zur Aufrechterhaltung der normalen Körpertemperatur von Patienten
während
einer Operation und/oder Narkose mittels erwärmbarer Patientenabdeckungen
und/oder Patientenunterlagen, dadurch gekennzeichnet, dass als Abdeckung
und/oder Unterlage mit einem Thermogel gefüllte Kissen eingesetzt werden, wobei
die Abdeckung und/oder Unterlage gebildet wird durch   a) ein
in einem Folienbeutel (6) eingefülltes
Gel (5),  b) beiderseits des Folienbeutels (6) angeordnete,
wärmedämmende Faserschichten
(3, 7),  c) ein die obere vom Patienten wegweisende Faserschicht (7)
abdeckende Metallfolie (8),  d) eine die Gesamtanordnung aufnehmende
Schutzhülle (1)
aus anschmiegsamem patientenfreundlichen Werkstoff, der den klinischen
Anforderungen entspricht.
Patent DE-10239757-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Trinkwasser und elektrischer Energie mittels Windenergie
Inventor: WOLF PETER
IPC: F03D9/00
Filed: 2002-08-29
Granted: 2009-06-25
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Trinkwasser aus verunreinigtem, salzigem Grund- oder Oberflächenwasser und elektrischer Energie mittels Windenergie, wobei die Windenergie direkt von einem Windrad (1) auf einen Verdichter (3) übertragen wird welcher Luft komprimiert, so dass die komprimierte Luft sich erwärmt und diese Wärme über einen Wärmetauscher (5) abgeführt und die komprimierte abgekühlte Luft in einen Druckbehälter (8) übergeführt wird, die abgeführte Wärme zum Erwärmen von verunreinigtem, salzigen Wasser genutzt und die aufgenommene Energie in einer Kolonne (11) bei einem im Gegenstrom geführten Luftstrom zur Überführung des Wasseranteils aus dem verunreinigten Wasser in die Gasphase verwendet wird, diese Energie des Wassers in der Gasphase durch Kondensation des Wassers im Wärmetauscher (12) wieder auf die ehemals komprimierte kalte Luft aus dem Druckbehälter (8) übertragen und damit dann eine Gasturbine (19) zur Erzeugung elektrischer Energie angetrieben wird.
Patent DE-10258963-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spülbohren von Bohrlöchern in Böden
Inventor: CORDES BERND
IPC: E21B7/28
Filed: 2002-12-16
Granted: 2011-03-03
Abstract: Vorrichtung zum Spülbohren von Bohrlöchern (2) mit einer Bohrlochwand (3) in Böden (4), mit einem an einem Bohrstrang hängenden Bohrkopf (5), der mittels eines Antriebs in Drehbewegung versetzbar ist und untenseitig wenigstens ein Bohrwerkzeug (8, 9) aufweist, mit einer Spüleinrichtung sowie mit einer Rückräumeinrichtung zum Abschälen der Bohrlochwand (3) beim Ausfahren des Bohrkopfs (5), die wenigstens ein am Bohrkopf (5) angeordnetes Rückräumwerkzeug (11, 12, 13) aufweist, das aus einer eingefahrenen Endposition in eine über den bohrwirksamen Durchmesser des Bohrkopfs (5) radial vorstehende, ausgefahrene Endposition und zurück bewegbar ist, wobei für diese Bewegungen eine von außerhalb des Bohrlochs (2) beeinflußbare Betätigungseinrichtung vorgesehen ist, die einen Betätigungselement (38) aufweist, das zu dem Bohrkopf (5) axial beweglich ist und dabei mit dem wenigstens einen Rückräumwerkzeug (11, 12, 13) derart kinematisch zusammenwirkt, daß durch eine Axialbewegung des Betätigungselementes (38) in Richtung nach unten eine Radialbewegung des zumindest einen Rückräumwerkzeugs (11, 12, 13) aus der...
Patent DE-10308134-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung der Bleiauslaugung in Trinkwasserversorgungssystemen
Inventor: JABS THOMAS
IPC: E03B7/09
Filed: 2003-02-26
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zur Oberflächenbehandlung
von Installationskomponenten aus bleihaltigen Kupferlegierungen
zur Verringerung des auslaugbaren Bleis durch Einwirkung eines fluiden
Mediums, insbesondere von Wasser in einem Trinkwasserversorgungssystem,
dadurch gekennzeichnet, dass das oberflächennahe Blei in einem ersten
Schritt zu festem Bleihydroxid oder Bleicarbonat unter zusätzlicher
Sauerstoffzufuhr umgesetzt wird und dass das gebildete Bleihydroxid
oder Bleicarbonat in einem zweiten Schritt unter Einwirkung zumindest
einer der Säuren
Tetrafluoroborsäure,
Fluorkieselsäure,
Salpeter- und/oder Salzsäure
gelöst
und abtransportiert wird.
Patent DE-10308148-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung
Inventor: ARGAST MARTIN
IPC: G01S17/04
Filed: 2003-02-26
Granted: 2005-11-24
Abstract: Optoelektronische
Vorrichtung zum Erfassen von Objekten in einem Überwachungsbereich mit einem
in einem vorgegebenen Sendetakt Sendelichtimpulse emittierenden
Sender, einem Empfangslichtimpulse empfangenden, Nahsignale und
Fernsignale abgebenden Empfänger
und mit einer Auswerteeinheit zur Generierung eines Objektfeststellungssignals
in Abhängigkeit
der Nah- und Fernsignale, dadurch gekennzeichnet, dass die Nahsignale
und die Fernsignale jeweils einer Gleichrichtereinheit (11, 12)
zugeführt
sind, wobei beide Gleichrichtereinheiten (11, 12) jeweils mit einem
aus dem Sendetakt abgeleiteten Taktsignal angesteuert sind, dass
die in den Gleichrichtereinheiten (11, 12) gleichgerichteten Nah- und Fernsignale, einem
Summierglied (13) zugeführt
sind, in welchem in Abhängigkeit
der Phasenverschiebung der Taktsignale die Summe oder die Differenz
der Nahsignale und Fernsignale gebildet wird, und dass die Summen
und Differenzen am Ausgang des Summierglieds (13) in die Auswerteeinheit
(9) zur Generierung des Objektfeststellungssignals eingelesen werden.
Patent DE-10341723-B4 (DE)
Inventor: HILBERER EDUARD
IPC: B60T17/22
Filed: 2003-09-10
Granted: 2006-04-20
Abstract: An air treatment system and method are provided for supplying a brake system of a utility vehicle with compressed air. The air treatment system includes a compressed air outlet that is used for feeding a parking brake system, more specifically for ventilating at least one spring-loaded cylinder of a parking brake and thus for releasing the parking brake. An electrically actuated valve, by which the compressed air outlet can be prevented from being supplied with compressed air, is provided, along with an indicator that can be electrically evaluated to determine if a person is present for driving the vehicle. The electrically actuated valve prevents the compressed air outlet from being supplied with compressed air when the indicator is not provided.
Patent DE-19504540-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschicken oder Entleeren eines Behälters, insbesondere eines mit Mahlkörpern diskontinuierlich arbeitenden Mahlaggregats
Inventor: ZOZ HENNING
IPC: B02C17/18
Filed: 1995-02-11
Granted: 2005-02-10
Abstract: Vorrichtung
zum Beschicken oder Entleeren eines Behälters, insbesondere eines diskontinuierlich
mit Mahlkörpern
arbeitenden Mahlaggregats (1) zur Feinstmahlung von Feststoffen
wie Attritor, Trommelmühle, Schwingmühle oder
dergleichen, mit einem als Mahlraum (2) ausgebildeten Behälter (3)
und Mitteln (4) zur Agitation der Mahlkörper (5) in einem energiereichen
Massenstrom zusammen mit Mahlgut sowie mit einer Ein- und Ausfüllöffnung (6),
umfassend eine Ventileinheit und eine Siebplatte dadurch gekennzeichnet,
dass die Ventileinheit als mediendicht wirkendes Absperrorgan (10,
11) mit einer daran angeordneten Siebplatte (30) ausgebildet ist,
das Absperrorgan (10, 11) Anschlussmittel (13, 14, 15) an der Ein-
und Ausfüllöffnung (6)
des Behälters
(3) und wenigstens einen Kugelhahn (20a, 20b) aufweist, wobei zumindest
in der Durchtrittsöffnung
(23) der Ventilkugel (20) des der Ein- und Ausfüllöffnung (6) nächstgelegenen
Kugelhahnes (20a) mindestens eine Siebplatte (30) angeordnet ist.
Patent DE-19549762-B4 (DE)
Title: Assembly for quadrilateral dough portions mfr. - comprises controlled movement of dough through controlled shaping rollers to give selected dough strip thickness from inconsistent dough feed
Inventor: WAPPLER GUENTHER
IPC: A21C3/10
Filed: 1995-03-24
Granted: 2007-07-12
Abstract: Assembly for mfg. quadrilateral dough portions comprises a dedicated conveyor drive (21-23) for each shaping counter unit (5-7) at the shaping rollers. Each shaping roller (9) has a height setting. A dough meter (17-19) is at the entry zone of each shaping roller (9), linked to a computer, to control the conveyor drives (21,22) and the feed conveyor (4).
Patent DE-19549845-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzielung einer einwandfreien Auflage eines Bedruckstoffes in einer Druckmaschine
Inventor: STEPHAN GUENTER
IPC: B41F25/00
Filed: 1995-06-24
Granted: 2007-07-12
Abstract: Vorrichtung
zur Erzielung einer einwandfreien Auflage eines Bedruckstoffs (1)
auf dem Gegendruckzylinder (2) vor dem Druckspalt (5) durch Beaufschlagung
mit einer Luftströmung
(6, 6', 6'', 6'''),  dadurch gekennzeichnet,  dass ein flächenförmiges Luftleitelement
(7) sich in der Breite des Gegendruckzylinders (2) vom Bereich des
Umfangs der Umführtrommel
(4) bis möglichst
weit in Richtung des Druckspalts (5) erstreckt und dabei einen mit
der Spitze zum Druckspalt (5) reichenden keilförmigen Raum (8) bildet, und  dass
das flächenförmige Luftleitelement
(7) in verschiedene Positionen (9, 9', 9'') zur Veränderung
des keilförmigen Raums
(8) verstellbar ist.
Patent DE-19626593-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausstrahlen eines Klangs mit gegebener Richtcharakteristik
Inventor: CAUSSE RENE
IPC: H04R1/32
Filed: 1996-07-02
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zum Ausstrahlen eines Klangs mit folgenden Schritten:  – Vorsehen
von in einem an einem Ort, an dem der Klang ausgestrahlt werden
soll, liegenden Gebiet gruppierten Schallquellen,  – Aktivieren
der Schallquellen durch elektrische Signale, damit sie den Klang
erzeugen und am Ort ausstrahlen,  – zum Ausstrahlen des Klangs
mit einer gewünschten Richtcharakteristik
außerhalb
des Gebiets, Linearkombinieren von mit Koeffizienten gewichteten
Richtfunktionen der Quellen, um eine kombinierte Richtfunktion zu
erzeugen, und  – Modulieren
der die verschiedenen Schallquellen aktivierenden elektrischen Signale
in Abhängigkeit
von den Werten dieser Koeffizienten,  dadurch gekennzeichnet,
daß  – die Richtfunktionen
der Quellen hinsichtlich Betrag und Phase aufgestellt werden, wobei
die Richtfunktion einer Quelle die Gesamtheit der Entsprechungen
zwischen dem bezüglich
einer Referenz gemessenen Winkel einer Ausbreitungsrichtung und
dem Wert, bestehend aus Betrag und Phase, eines von dieser Quelle
ausgestrahlten und sich in diese Richtung ausbreitenden Schallsignals
ist,  – die
Koeffizienten der...
Patent DE-19681704-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausführen eines Programms aus einem nichtflüchtigen Speicher heraus
Inventor: HASBUN ROBERT N
IPC: G06F9/06
Filed: 1996-12-23
Granted: 2009-12-31
Abstract: Verfahren zum Ausführen eines zumindest einen seiner Befehlscodeabschnitte während seiner Ausführung modifizierenden Programms, wobei:  a) die Ausführung des Programms, während es in einem nicht-flüchtigen Speicher gespeichert ist, initiiert wird, wobei das Programm aus dem nicht-flüchtigen Speicher heraus ausgeführt wird;  b) eine Ausnahme erzeugt wird, sofern ein Programmbefehl einen Schreibversuch zu einem Speicherplatz eines Befehlscodeabschnitts des Programms innerhalb des nicht-flüchtigen Speichers bewirkt;  c) in Erwiderung der Ausnahme eine Kopie nur desjenigen Befehlscodeabschnitts des nicht-flüchtigen Speichers, der den betroffenen Speicherplatz einschließt, in einen Hauptspeicher geschrieben wird, und  d) das Programm beginnend mit dem Programmbefehl, der die Ausnahme bewirkt hat, neu gestartet wird, so dass der Schreibversuch bei der wiederholten Ausführung des Programmbefehls in die Kopie des Befehlscodeabschnitts in dem Hauptspeicher vorgenommen wird.
Patent DE-19681738-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bündeln der magnetischen Kraftlinien von Dauermagneten und Ausrichten des magnetischen Flusses
Inventor: SEIBEL WILHELM
IPC: H01F7/02
Filed: 1996-12-30
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verfahren
zum Bündeln
der magnetischen Kraftlinienfelder von Dauermagneten und Ausrichten des
magnetischen Flusses, dadurch gekennzeichnet, dass eine amorphe
Metalllegierung, deren magnetische Permeabilität 30.000 mal größer ist
als die der Luft, an dem Magneten oder dessen nächsten Umgebung angebracht
wird und infolgedessen die magnetischen Kraftlinienfelder auf ihrem
Verlauf vom Nordpol zum Südpol
den für
sie bequemsten Weg des geringsten Widerstandes, nämlich durch
die angebrachte Metalllegierung nehmen.
Patent DE-19702777-B4 (DE)
Title: Anschlußteil für einen Betätigungszug
Inventor: BENDA THOMAS
IPC: F16C1/26
Filed: 1997-01-27
Granted: 2009-08-27
Abstract: Anschlußteil (1) für einen Betätigungszug mit  – einer Seilzughülle,  – einer auf der Seilzughülle angebrachten Muffe (5), auf der ein Dämpfer (10) angeordnet ist,  – einem elastischen Kopplungselement (2), in dessen Inneren eine Verstärkung (4) angeordnet ist,  – einem in Verlängerung der Seilzughülle angebrachten Führungsrohr (3), das formschlüssig mit dem elastischen Kopplungselement (2) verbunden ist,  – einem ortsfest anzuschließenden Kopfstück (7) und  – einer axial geteilten Lagerschale (6), wobei die Lagerschale (6) die Muffe (5), das Kopplungselement (2), den Dämpfer (10) und das Kopfstück (7) so umgibt, daß eine formschlüssige und spielfreie Verbindung zwischen Muffe (5), Kopplungselement (2), Dämpfer (10) und Kopfstück (7) hergestellt wird, wobei  – die Enden (8) der Seilzughülle so aufgebogen sind, daß ein Formschluß zwischen Muffe (5) und Seilzughülle erreicht ist.
Patent DE-19714842-B4 (DE)
Title: Trennwand für Personenzugwagen, insbesondere für Wagen eines Nahverkehrszuges
Inventor: SCHULZ ANDREAS
IPC: B61D17/04
Filed: 1997-04-10
Granted: 2006-07-27
Abstract: Trennwand
für Personenzugwagen, insbesondere
für Wagen
eines Nahverkehrszuges, zur Unterteilung des Wagens in Steh-, Sitz-
und Mehrzweckbereiche, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennwand
(1) überwiegend
in senkrechter Richtung in miteinander in Wirkverbindung stehende äußere und
innere Trennwandteile (2 und 3) geteilt ist, wobei die äußeren Trennwandteile
(2) abmaß-
und befestigungsmittelgleich in an sich bekannter Weise fest mit
dem Boden (4), der Seitenwand (5) und dem Deckenbereich (6) verbunden
und zur Befestigung von inneren Trennwandteilen (3) geeignet ausgebildet
sind, und jedes innere Trennwandteil (3) austauschbar und die jeweilige
Breite der Trennwand (1) bestimmend am äußeren Trennwandteil (2) und
am Boden (4) befestigt ist.
Patent DE-19719757-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verminderung von Gleisbettwellen
Inventor: GUDEHUS GERD
IPC: E02D31/08
Filed: 1997-05-10
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zur Verminderung von Gleisbettwellen, dadurch gekennzeichnet, dass
das Kornskelett unter den Schwellen oder der Fahrbahnplatte durch Platten- oder Gitterstreifen
seitlich gestützt
und vorgespannt und der Untergrund durch Einpressen von Pasten oder
Trockengranulat vorgespannt und angehoben wird.
Patent DE-19734369-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verringerung oder Vermeidung hochfrequenter Ableitströme bei Elektrochirurgiegeräten
Inventor: UPHOFF PETER
IPC: A61B18/16
Filed: 1997-08-08
Granted: 2004-10-28
Abstract: Vorrichtung
zur Unterdrückung
hochfrequenter Ableitströme
bei Elektrochirurgiegeräten
mit einem Generator (U HF ), einer Aktivelektrode
(AE) und einer Neutralelektrode (NE), wobei eine Kompensationsschaltung
vorhanden ist, mittels der ein Kompensationsstrom (I K ) zur
wenigstens teilweisen Kompensation eines Ableitstroms (I F ) an der Neutralelektrode zu erzeugen ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Kompensationsschaltung regelbar ist.
Patent DE-19738916-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Konzentration an Feuchtmittelzusätzen im Feuchtmittelkreislauf von Offset-Druckmaschinen
Inventor: SANDER HELMUT
IPC: G01N21/78
Filed: 1997-09-05
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Konzentration an Feuchtmittelzusätzen im
Feuchtmittelkreislauf von Offset-Druckmaschinen,
bei dem  – dem
Feuchtmittelkreislauf eine Probe der wäßrigen Feuchtmittellösung entnommen
wird,  – diese
Probe bis zu einer vorbestimmten Änderung des pH-Wertes titriert
wird,  – die
Konzentration der Feuchtmittelzusätze anhand der benötigten Menge
an Titrationsmittel bestimmt wird.
Patent DE-19811165-B4 (DE)
Title: Positionierelement zur Ausrichtung von Karosserieteilen
Inventor: ARNHEIM HANS-RUDOLF
IPC: B62D25/12
Filed: 1998-03-14
Granted: 2010-11-11
Abstract: Positionierelement zur exakten Ausrichtung eines beweglichen Karosserieteiles eines Kraftfahrzeugs, wie einer Motorhaube (9) oder eines Kofferraumdeckels, in geschlossener Stellung, das einen ein Führungsteil (5) bildenden Grundkörper (2) mit wenigstens einer Seitenführungsfläche (8) und mit Einrichtungen zur Befestigung an der Fahrzeugkarosserie hat, wobei an dem Grundkörper (2) ein höheneinstellbarer Anschlagpuffer (3, 15, 25, 31, 42) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Seitenführungsfläche (8) Führungsrippen (13, 20) abstehen.