baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014200276-A1 (DE)
Title: Mehrteilige Gussform, Herstellungsverfahren, Rotornabe und Windenergieanlage
Inventor: TREDE ALF
IPC: F03D11/04
Filed: 2014-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrteilige Gussform (1) für eine Rotornabe (50) einer Windenergieanlage mit zwei oder mehr Rotorblattanschlüssen (20, 20‘, 20‘‘), umfassend einen oberen Formkasten (2), einen unteren Formkasten (3) und einen Kern (4), wobei die Gussform (1) im zusammengesetzten Zustand, in dem der obere Formkasten (2) und der untere Formkasten (3) in einer Teilungsebene (7) aufeinander liegen und den Kern (4) umschließen, einen Hohlraum (10) eingrenzt, der die Form der herzustellenden Rotornabe (50) aufweist, wobei eine zentrale Rotorachse (8) in der Gussform (1) vertikal und senkrecht zur Teilungsebene (7) ausgerichtet ist, wobei jeder Rotorblattanschluss (20, 20‘, 20‘‘) einen Blattflansch (22, 22‘, 22‘‘) und eine innen im Rotorblattanschluss (20, 20‘, 20‘‘) angeordnete Blattanschlussversteifung (24, 24‘, 24‘‘) aufweist, wobei Abschlussebenen (23) der Blattflansche (22, 22‘, 22‘‘) jeweils unter einem ersten Winkel zu der zentralen Rotorachse (8) stehen und von der Rotorachse (8) unterhalb oder oberhalb der Teilungsebene (7) durchstoßen werden. Die Erfindung betrifft ferner ein Herstellungsverfahren, eine Rotornabe (50) und eine Windenergieanlage. Die erfindungsgemäße Gussform zeichnet sich dadurch aus, dass die Blattanschlussversteifungen (24, 24‘, 24‘‘) Versteifungsebenen (25) aufspannen, die unter einem vom ersten Winkel verschiedenen zweiten Winkel zur zentralen Rotorachse (8) angeordnet sind.
Patent DE-102014200616-A1 (DE)
Title: Unterdruckversorgungsvorrichtung für einen Motor
Inventor: KANEKO HIROYUKI
IPC: B60W10/18
Filed: 2014-01-15
Abstract: Es wird eine Unterdruckversorgungsvorrichtung für einen Motor bereitgestellt, bei der ide Leitungsstrukturen vereinfacht werden können und auch die Starrheit eines Zylinderkopfs erhöht werden kann. Eine Vakuumpumpe (3) ist an einem Zylinderkopf (1) angebracht, ein Unterdruckdurchgang (24) im Zylinderkopfinneren ist im Inneren einer Wand des Zylinderkopfs (1) gebildet, um eine mit einer Pumpeneinlassöffnung (27) der Vakuumpumpe (3) verbundene Einlassöffnung (15) und eine an eine mit Unterdruck arbeitende Einrichtung angeschlossene Unterdruckauslassöffnung (17, 18) in Verbindung zu bringen, und ein Leitungsverbindungsabschnitt (26), der mit dem Unterdruckdurchgang (24) im Zylinderkopfinneren verbunden ist und zur Anbindung der Unterdruckauslassöffnung (17, 18) dient, ist außerhalb eines Wandabschnitts des Zylinderkopfs (1) angeordnet. Wenn zwei Verbindungslöcher (29) mit einer Achsenlinie, die orthogonal zu einem Übertragungspfad (28) verläuft, mit zueinander entgegengesetzten Ausrichtungen gebildet werden, werden Rippen, die Außenwände des Übertragungspfads (29) und der Verbindungslöcher (29) bilden, kontinuierlich mit einer Außenseite des Wandabschnitts des Zylinderkopfs (1) gebildet und es wird die Starrheit des Zylinderkopfs (1) erhöht.
Patent DE-102014203659-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für einen Konverter einer Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungsanlage
Inventor: BENKERT KATRIN
IPC: H02M1/00
Filed: 2014-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (10) für einen Konverter einer Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungsanlage mit einer Kühlleitung (12), die von einer Kühlflüssigkeit durchströmt ist, wobei die Kühlleitung (12) zumindest teilweise aus einem Metall gebildet ist, wobei in der Kühlflüssigkeit zumindest eine organische Substanz vorgesehen ist.
Patent DE-102014210828-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen einer Bewegung eines Bedienelements für ein Automatikgetriebe eines Fahrzeugs, Verfahren zum Herstellen derselben und Schaltvorrichtung zum Schalten eines Automatikgetriebes eines Fahrzeugs
Inventor: KÜHNE YANIK
IPC: F16H61/24
Filed: 2014-06-06
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (100) zum Einstellen einer Bewegung eines Bedienelements für ein Automatikgetriebe eines Fahrzeugs vorgestellt. Hierbei weist die Vorrichtung (100) eine Rastierkontur (110) zum Definieren zumindest einer Schaltstellung des Bedienelements entlang einem Bewegungsweg des Bedienelements und eine Kontaktoberfläche (115, 125, 135) auf. Dabei ist die Rastierkontur (110) zumindest teilweise aus einem Hartmaterial mit einer ersten Elastizität ausgeformt und ist die Kontaktoberfläche (115, 125, 135) aus einem Weichmaterial mit einer zweiten Elastizität ausgeformt. Hierbei ist die zweite Elastizität des Weichmaterials größer als die erste Elastizität des Hartmaterials.
Patent DE-102014214272-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung eines resultierenden Giermoments sowie Verfahren zur Fahrdynamikregelung
Inventor: LAUMANNS NANDO
IPC: B60W30/045
Filed: 2014-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Bestimmung eines resultierenden Giermoments (rGM) zur Fahrdynamikregelung, wobei mindestens eine fahrdynamische Sollgröße bestimmt wird, wobei in Abhängigkeit der mindestens einen fahrdynamischen Sollgröße mindestens ein Referenz-Giermoment (RGM) bestimmt wird, wobei mindestens ein verfügbares Zusatzgiermoment und/oder mindestens ein vorhandenes Zusatzgiermoment bestimmt wird, wobei das resultierende Giermoment (rGM) in Abhängigkeit des Referenz-Giermoments (RGM) und des mindestens einen verfügbaren und/oder vorhandenen Zusatzgiermoments bestimmt wird sowie Verfahren zur Fahrdynamikregelung und Fahrzeug.
Patent DE-102014215696-A1 (DE)
Title: Elektronikmodul mit flexiblem, längserstrecktem Leiterteil und Herstellungs- und Montageverfahren hierfür
Inventor: POHL FLORIAN
IPC: H05K5/02
Filed: 2014-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Elektronikmodul (1) für ein Fahrzeug sowie ein Herstellungs- und Montageverfahren für ein solches Elektronikmodul (1). Dabei weist das Elektronikmodul (1) ein Gehäuse auf, in dem mindestens eine Elektronikkomponente (4) zumindest teilweise untergebracht ist, und ein flexibel ausgebildetes, längserstrecktes Leiterteil (2), das mit der Elektronikkomponente (4) im Inneren des Gehäuses elektrisch verbunden ist und sich in einem bestimmungsgemäß montierten Zustand des Elektronikmoduls (1) aus dem Gehäuse heraus erstreckt. Erfindungsgemäß ist insbesondere vorgesehen, dass ein Gehäuseteil (10) des Gehäuses wenigstens ein Halteelement (3, 13, 14A, 14B) aufweist, an dem das Leiterteil (2) wenigstens einmal gewickelt und/oder umgefaltet gehalten ist, wobei das Leiterteil (2) ausgehend von einem derart definierten Montagezustand des Elektronikmoduls (1) abgewickelt und/oder entfaltet werden muss, um das Elektronikmodul (1) bestimmungsgemäß zu montieren und das Leiterteil (2) bestimmungsgemäß zu verlegen.
Patent DE-102014217537-A1 (DE)
Title: 2,2‘-Diaminobiaryle mit zwei sekundären Aminen
Inventor: DYBALLA KATRIN MARIE
IPC: C25B9/17
Filed: 2014-09-03
Abstract: Neue 2,2‘-Diaminobiaryle mit zwei sekundären Aminen und elektrochemisches Verfahren zur deren Herstellung.
Patent DE-102014219168-A1 (DE)
Title: Sitzrahmen eines verkehrsmittelsitzes
Inventor: KITOU HIDEKAZU
IPC: B60N2/64
Filed: 2014-09-23
Abstract: Ein Sitzrahmen eines Verkehrsmittelsitzes enthält: einen Kissenrahmen (3), der Kissenseitenrahmen (20) aufweist, die auf linken und rechten Seiten angeordnet sind; einen Rückenrahmen (2), der Rückenseitenrahmen (10) aufweist, die auf linken und rechten Seiten angeordnet sind; Lehneneinsteller (40), die als Drehgelenke dienen, wobei jeder Kissenseitenrahmen (20) und der entsprechende Rückenseitenrahmen (10) über den entsprechenden Lehneneinsteller (40) miteinander gekoppelt sind; und Lehneneinstellerplatten (30), wobei jeder Lehneneinsteller (40) und der entsprechende Kissenseitenrahmen (20) über die entsprechende Lehneneinstellerplatte (30) miteinander gekoppelt sind. Jede Lehneneinstellerplatte (30) weist auf: einen Biegeabschnitt (31), an dem die Lehneneinstellerplatte (30) derart gebogen ist, dass ein unterer Abschnitt der Lehneneinstellerplatte (30) unter dem Lehneneinsteller (40) in einer Breitenrichtung des Sitzrahmens (1) in Bezug auf einen anderen Abschnitt der Lehneneinstellerplatte (30) versetzt ist; und einen Verstärkungsabschnitt (36), der eine Festigkeit des unteren Abschnitts in einer Aufwärts-Abwärts-Richtung des Sitzrahmens (1) erhöht.
Patent DE-102014219252-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: KLOFT MANFRED
IPC: F01P7/16
Filed: 2014-09-24
Abstract: Eine Brennkraftmaschine mit einem Verbrennungsmotor und einem Kühlsystem, das eine Kühlmittelpumpe, einen Hauptkühler (30), einen Heizungswärmetauscher (28), einen den Heizungswärmetauscher (28) umgehenden Bypass (34), Kühlmittelkanäle in dem Verbrennungsmotor sowie eine Regelvorrichtung mit einem Aktor zur geregelten Verteilung eines Kühlmittels in Abhängigkeit von mindestens einer lokalen Kühlmitteltemperatur umfasst, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Regelvorrichtung bei einer Ansteuerung des Aktors in einer Richtung  – in einer ersten Stellung (72) eine Kühlmittelströmung durch den Verbrennungsmotor und den Heizungswärmetauscher (28) zulässt und durch den Bypass (34) sowie den Hauptkühler (30) unterbindet;  – in einer zweiten Stellung (88) zusätzlich eine Kühlmittelströmung durch den Bypass (34) zulässt; und  – in einer dritten Stellung (96) zusätzlich eine Kühlmittelströmung durch den Hauptkühler (30) zulässt.
Patent DE-102014225456-A1 (DE)
Title: Versorgungssystem und Verfahren zu dessen Betreiben
Inventor: ALLMARAS MORITZ
IPC: G06Q50/06
Filed: 2014-12-10
Abstract: Zur Verbesserung der Gewinnung detaillierter Daten für eine tatsächlich bedarfsgerechte Auslegung von Komponenten und den effizienten Betrieb eines Versorgungssystems für Ressourcen verschiedener Versorgungsarten, von denen welche miteinander korrelieren, wird vorgeschlagen, bei ausgewählten Verbrauchern im System Korrelationsmaße zwischen korrelierenden Versorgungsarten mit Hilfe intelligenter Datenkomponenten zu ermitteln und diese bei anderen Verbrauchern mit fehlender entsprechender Korrelationsermittlung mitzuberücksichtigen. Das entsprechende Versorgungssystem weist dazu Ressourcenverbräuche mitprotokollierende Datenkomponenten auf, die ihre Informationen über ein Kommunikationsnetz an eine Sammelstelle übermitteln.
Patent DE-102015003329-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: GERNER JÜRGEN
IPC: F25D23/06
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem gekühlten Innenraum und mit wenigstens einem Kältemittelkreislauf, wobei der Kältemittelkreislauf wenigstens einen Verdampfer mit zumindest einem von Kältemittel durchströmten Verdampferrohr aufweist, wobei wenigstens ein Halteelement, insbesondere zum Fixieren eines Rohres, Schlauches, Kabels oder dergleichen vorgesehen ist, dass Rastmittel aufweist, die derart ausgebildet sind, dass das Halteelement durch die Rastmittel auf das Verdampferrohr aufrastbar oder auf das Verdampferrohr aufgerastet ist.
Patent DE-102015004523-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Schutz einer aus einem Versorgungsnetz zu betreibenden Einheit gegen Überspannungen
Inventor: SCHORK FRANZ
IPC: H03K17/08
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Schutz einer aus einem Versorgungsnetz zu betreibenden Einheit gegen Überspannungen mit einem Eingang mit erstem und zweitem Eingangsanschluss, die mit dem Versorgungsnetz in Verbindung stehen, und einem Ausgang mit einem ersten und einem zweiten Ausgangsanschluss, an denen die zu schützende Einheit anschließbar ist, sowie mit einer Schutzschaltung, die zwischen erstem und zweitem Eingangsanschluss vorgesehen ist, um die an ihr anliegende Spannung zu begrenzen. Erfindungsgemäß weist die Schutzschaltung einen Leistungshalbleiter, insbesondere einen IGBT auf, wobei zwischen Kollektor und Gate des Leistungshalbleiters eine Reihenschaltung aus einem Diac, d. h. einer Zweirichtungsdiode, und einem Zenerelement angeschlossen ist, wobei die Summe der Zener- und der Diac-Spannung eine Clampingspannung für den Leistungshalbleiter ergibt, welche oberhalb der Spannung des Versorgungsnetzes liegt und den Schutzpegel definiert.
Patent DE-102015007408-A1 (DE)
Title: Batterie mit wenigstens einem sich unter Wärmeeinwirkung in Dickenrichtung vergrößernden thermischen Isolationselement
Inventor: WELKE KNUT
IPC: H01M10/658
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie mit einer Mehrzahl an – parallel und/oder seriell miteinander verschalteten Batterie-Einzelzellen (1) oder – Zellmodulen (2) mit zwei oder mehr Batterie-Einzelzellen (1), wobei zwischen wenigstens zwei benachbarten Batterie-Einzelzellen (1) oder Zellmodulen (2) ein thermisches Isolationselement (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass, das thermische Isolationselement (3) dazu ausgebildet ist, sich ab einer vorgebbaren Temperatur in Dickenrichtung zu vergrößern (10) und durch die Vergrößerung in Dickenrichtung (10) eine im Vergleich zum Ausgangszustand verbesserte thermische Isolation zwischen den zwei benachbarten Batterie-Einzelzellen (1) oder Zellmodulen (2) zu bewirken.
Patent DE-102015007785-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurt und Sicherheitsgurtvorrichtung
Inventor: WOOTTON GERY
IPC: B60R21/18
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung offenbart einen Sicherheitsgurt, mit einem Gurtband (1), wobei dieses zumindest teilweise zweilagig ausgebildet ist, wobei am Gurtband (1) ein aufblasbares und im Einsatz aufgeblasenes Beutelelement (2) befestigt ist und wobei im Nicht-Einsatz das Beutelelement (2) am Gurtband (1) anliegend gefaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Beutelelement (2) mindestens eine Faltungsmarkierung (6) aufweist.
Patent DE-102015008070-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Klangeinstellung eines Audiosignales
Inventor: BUSS VALENTIN
IPC: H03G5/16
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Klangeinstellung eines Audiosignales, wobei die Klangeinstellung automatisch erfolgt. Bei einem Verfahren, bei welchem eine optimale Klangeinstellung möglich ist, wird das Audiosignal hinsichtlich seines Audioinhaltes, wie Musik und/oder Sprache, automatisch analysiert und in Abhängigkeit dieser Musikanalyse automatisch eine Klanganpassung und/oder -verbesserung durchgeführt.
Patent DE-102015008428-A1 (DE)
Title: Tank und Verfahren zum Herstellen eines Tanks
Inventor: KROL MARIAN
IPC: F17C3/02
Filed: 2015-06-30
Abstract: Ein Tank (1) zum Lagern von kryogenen Gasen (2) mit einem Innenbehälter (9), einem Außenbehälter (4) und einer zwischen dem Innenbehälter (9) und dem Außenbehälter (4) angeordneten Wärmedämmwand (16), wobei die Wärmedämmwand (16) selbsttragend ausgebildet ist.
Patent DE-102015010934-A1 (DE)
Title: Anlage einer aktiven Federung und Gewichtsauslagerung
IPC: A61H99/00
Filed: 2015-08-18
Abstract: Anlage einer Aktiven Federung und Gewichtauslagerung im Bereich Orthopädie z. B. Geschädigten Wirbelsäule Um wieder Schmerzfrei gehen zu können. Schutzansprüche dadurch gekennzeichnet.
Patent DE-102015016802-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Rotationsdruckmaschine und Rotationsdruckmaschine
Inventor: BIHLMAIER OLIVER
IPC: B41F15/38
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Rotationsdruckmaschine, mit einem eine erste geschlossene Teilmantelfläche (12) und eine als Drucksieb (14) ausgebildete zweite Teilmantelfläche aufweisenden Siebdruckzylinder (10), bei welchem mittels des Siebdruckzylinders (10) ein Druckstoff (18) zum Bedrucken einer Materialbahn (20) durch das Drucksieb (14) befördert wird, wodurch in Abhängigkeit von einem vorbestimmten Druckbild eine Rotationsposition für den Siebdruckzylinder (10) vorgegeben und der Siebdruckzylinder (10) ausschließlich in der vorgegeben Rotationsposition angehalten wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Rotationsdruckmaschine mit einem Siebdruckzylinder (10).
Patent DE-102015103312-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: SERIZAWA KAZUFUMI
IPC: F02M61/18
Filed: 2015-03-06
Abstract: Ein Einspritzkanal (712) umfasst eine Begradigungsfläche (712a), die einen Fluss eines Kraftstoffs begradigt, und eine zunehmende Fläche (712b), die ein Spalt ist, der mit einem stromabwärts gerichteten Ende der Begradigungsfläche (712a) verbunden ist, und eine Querschnittsfläche des Flusses zu einem stromabwärts gerichteten Ende der zunehmenden Fläche (712b) erhöht. Der Kraftstoff wird aus dem stromabwärts gerichteten Ende der zunehmenden Fläche eingespritzt. Wenn eine Querschnittsfläche des stromabwärts gerichteten Endes der Begradigungsfläche als S1 ausgedrückt wird, eine Querschnittsfläche des stromabwärts gerichteten Endes der zunehmenden Fläche als S2 ausgedrückt wird und ein Formeigenschaftswert, der gleich S2/S1 ist, als X ausgedrückt wird, ist der Formeigenschaftswert X derart eingestellt, dass er größer als 1,0 und kleiner oder gleich 4,0 ist.
Patent DE-102015103657-A1 (DE)
Title: Thermoanalysator
Inventor: NISHIMURA SHINYA
IPC: G01N25/00
Filed: 2015-03-12
Abstract: Ein Thermoanalysator ist versehen mit: einer Ofenröhre; einem Probenhalter; einem Heizofen; einer Messkammer; und einer Messeinheit. Der Heizofen hat einen an der Ofenröhre zu fixierenden Fixierungsbereich. Die Ofenröhre ist dazu ausgelegt, am Heizofen angebracht und davon gelöst werden zu können und ist mit einem Eingriffsabschnitt versehen, der dazu ausgelegt ist, mit dem Fixierungsbereich an einer variablen Position in der radialen Richtung in Eingriff zu sein. Eine ist dazu ausgelegt, vom Heizofen und der Ofenröhre gelöst werden zu können, nachdem die Ofenröhre in den Heizofen eingeführt wird und der Eingriffsabschnitt der Ofenröhre mit dem Fixierungsbereich in Eingriff ist, während die Zwischenraumeinhaltevorrichtung zwischen dem Heizofen und der Ofenröhre eingesetzt ist, um den Zwischenraum zwischen dem Heizofen und der Ofenröhre in der radialen Richtung im vorbestimmten Abstand zu halten.
Patent DE-102015104551-A1 (DE)
Title: Mehrreihiger Kabelstecker
Inventor: STAIB MARCO
IPC: H01R12/75
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kabelstecker (1) zum direkten Anschluss wenigstens einer mehradrigen Leitung aus isolierten Einzelleitungen (10) oder zum Anschluss eines Verbunds von isolierten Einzelleitungen (10), wobei der Kabelstecker (1) aus einen Isolierkörper (2) aus zwei einstückig miteinander verbundenen Schenkeln (20a, 20b) ausgebildet ist, und sich der eine Schenkel (20a) in eine Vertikalrichtung (V) erstreckt, während sich der andere Schenkel (20b) in eine Horizontalrichtung (H) erstreckt, wobei der sich in Vertikalrichtung (V) erstreckende Schenkel (20a) mehrere nebeneinander angeordnete Durchtrittsöffnungen (21u, 21o) aufweist, die in Vertikalrichtung (V) in zwei zueinander beabstandeten Horizontalbenen (H1, H2) vorgesehen sind und wobei der sich in Horizontalrichtung (H) erstreckende zweite Schenkel (20b) mehrere nebeneinander angeordnete Durchtrittsöffnungen (21v, 21h) aufweist, die in Horizontalrichtung (H) in zwei zueinander beabstandeten Vertikalebenen (V1, V2) vorgesehen sind.
Patent DE-102015105855-A1 (DE)
Title: Halbleitergehäuse und Verfahren zu ihrer Ausbildung
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L25/065
Filed: 2015-04-17
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung umfassen Halbleitergehäuse und Verfahren zu ihrer Ausbildung. Eine Ausführungsform besteht aus einem Verfahren, das das Ausbilden eines ersten Die-Gehäuses umfasst, wobei das erste Die-Gehäuse einen ersten Die, ein erstes elektrisches Anschlussteil und eine erste Umverteilungsschicht umfasst, wobei die erste Umverteilungsschicht mit dem ersten Die und dem ersten elektrischen Anschlussteil verbunden ist, das Ausbilden einer Unterfüllung über dem ersten Die-Gehäuse, das Strukturieren der Unterfüllung, so dass sie eine Öffnung aufweist, um einen Abschnitt des ersten elektrischen Anschlussteils freizulegen, und das Verbinden eines zweiten Die-Gehäuses mit dem ersten Die-Gehäuse mit einer Verbindungsstruktur, wobei die Verbindungsstruktur mit dem ersten elektrischen Anschlussteil in der Öffnung der Unterfüllung verbunden ist.
Patent DE-102015107957-A1 (DE)
Title: Einstufige Gleichrichtung und Regelung für drahtlose Ladesysteme
Inventor: TSCHIRHART DARRYL
IPC: H02M7/12
Filed: 2015-05-20
Abstract: Eine Gleichrichtungs- und Regelschaltung für einen drahtlosen Leistungsempfänger umfasst eine Spule, eine Vollwellengleichrichterschaltung und einen Regler. Der Vollwellengleichrichter weist ein erstes Paar regelbarer Gleichrichter auf, die einen mit einem ersten Anschluss der Spule verbundenen ersten Transistor und einen mit einem zweiten Anschluss der Spule verbundenen zweiten Transistor umfassen. Der Regler ist dazu ausgebildet, das Schalten der Transistoren des Vollwellengleichrichters zu regeln, so dass der Vollwellengleichrichter (a) eine gleichgerichtete Ausgangsgröße zum Laden einer Batterie des drahtlosen Leistungsempfängers erzeugt, indem er Strom durch die Spule oder Spannung an der Spule gleichrichtet und (b) die gleichgerichtete Ausgangsgröße regelt.
Patent DE-102015109342-A1 (DE)
Title: Wischvorrichtung zum Reinigen von Fahrzeugscheiben
Inventor: SCHÄUBLE MICHAEL
IPC: B60S1/48
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wischvorrichtung (100) zum Reinigen von Fahrzeugscheiben, mit einem Wischblatt (10), wenigstens einem Federelement (13, 14), einer Befestigungseinrichtung (25) zur schwenkbaren Befestigung des Wischblatts (10) an einem Endbereich eines Wischarms (1), und mit einem Fluidkörper (50) mit wenigstens einer Sprühöffnung (58) für eine Reinigungsflüssigkeit. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass der Fluidkörper (50) mittels eines von der Befestigungseinrichtung (25) separaten Befestigungselements (65) schwenkbar an dem Endbereich des Wischarms (1) angeordnet ist.
Patent DE-102015109849-A1 (DE)
Title: Bottom Up-Pulverfördermechanismus für eine PBLS-Anlage, PBLS-Anlage und Verfahren zum Umrüsten und Betreiben einer PBLS-Anlage
Inventor: HAGEDORN YVES
IPC: B33Y30/00
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bottum Up-Pulverfördermechanismus für eine PBLS-Anlage (1), der einen Behälter (5b, 5c) mit einem nach Art eines Kolbens beweglichen Boden umfasst, um Pulver in Richtung einer dem Boden gegenüberliegenden oberen Öffnung des Behälters (5b, 5c) und/oder durch die obere Öffnung des Behälters (5b, 5c) und damit zu einer Arbeitsebene der PBLS-Anlage (1) zu fördern. Um einen verbesserten und insbesondere modular erweiterbaren Bottum Up-Pulverfördermechanismus bereitzustellen, ist vorgesehen, dass der Behälter (5b, 5c) in einer Seitenwand (6b, 6c) eine gegenüber der oberen Öffnung untere Öffnung (15a, 15b) aufweist, durch die der Behälter (5b, 5c) mit Pulver befüllbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung eine PBLS-Anlage (1) mit einem Bottum Up-Pulverfördermechanismus und ein Verfahren zur Umrüstung einer solchen PBLS-Anlage (1).
Patent DE-102015110391-A1 (DE)
Title: Kunststoff-Putzleiste sowie Dämmabschluss-Kunststoff-Sockelleiste
Inventor: MEYER OLIVER
IPC: E06B1/62
Filed: 2015-06-29
Abstract: Eine erfindungsgemäße Kunststoff-Putzleiste (2, 26, 68, 96), insbesondere Kunststoff-Anputzleiste (2, 26), Kunststoff-Abschlussschiene (68) oder Kunststoff-Putz-Eckleiste (96), hat einen Grundkörper, der wenigstens einen Einputzbereich aufweist, der zum Einputzen in oder unter eine Putzschicht, insbesondere in oder unter eine Putzschicht auf einer Wärmedämmung einer Gebäudewand, bestimmt ist, Wenigstens ein Teilbereich des Grundkörpers weist ein geschäumtes Kunststoffmaterial oder ein geschäumtes Kunststoff-Verbundmaterial auf.
Patent DE-102015111690-A1 (DE)
Title: Schneidsatz einer Haarschneidemaschine mit Haartransportelement und Haarschneidemaschine mit Haartransportelement
Inventor: KRAUSE ROBERTO
IPC: B26B19/06
Filed: 2015-07-17
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Haarschneidemaschine mit einem Schneidsatz, der zumindest aus einem feststehenden oder einen verstellbaren Scherkamm und einem im Wesentlichen parallel zur Vorderkante des Scherkamms in Querrichtung oszillierend antreibbaren Schermesser besteht, und der ein Haartransportelement aufweist, das eine Transportzahnung aufweist, welche im Wesentlichen entlang der unbeabstandet zur Schneidkante des Schermessers angeordnet ist, wobei das Schermesser zwischen dem Scherkamm und dem Haartransportelement angeordnet ist und wobei die Schneidkante des Schermessers die Vorderkante des Haartransportelements überragt.