baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19506522-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Laserstrahlschneiden
Inventor: YOSHIYASU SHIGEHIRO
IPC: B23K26/382
Filed: 1995-02-24
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zum Schneiden eines Lochs mit vorgegebener Gestalt in ein Werkstück aus metallischem Material mit einem Laserstrahl, umfassend die folgenden Schritte:  a) Schneiden des Werkstücks von einem Start/Endpunkt (a,c) bis zu einem Umschaltpunkt (b) entlang der Schneidkurve (3), die dem inneren Umfang des Lochs folgt, wobei der Umschaltpunkt (b) auf der Schneidkurve (3) zu dem Start/Endpunkt (a,c) beabstandet ist und erste Schneidebedingungen (A) verwendet werden;  b) Umschalten der ersten Schneidebedingungen (A) auf zweite Schneidebedingungen (B) bei Erreichen des Umschaltpunkts (b); und  c) Schneiden des Werkstücks von dem Umschaltpunkt (b) bis zum Start/Endpunkt (a,c) unter Verwendung der zweiten Schneidebedingungen (B); wobei  d1) die zweiten Schneidebedingungen (B) so gewählt werden, daß einerseits kein Schneidefehler auftritt, wenn der Laserstrahl zum Start/Endpunkt (a,c) im Schritt c) zurückkehrt und andererseits die Schneidegrabenbreite (d,d0) beim Umschalten der Schneidebedingungen (A,B) am Umschaltpunkt (b) konstant bleibt oder sich nur in einem vorgegebenen Bereich...
Patent DE-19616663-B4 (DE)
Title: Meßgerät
Inventor: LAYCOCK MICHAEL
IPC: B24B5/42
Filed: 1996-04-26
Granted: 2005-01-20
Abstract: Meßgerät zur Verwendung
bei einer Schleifmaschine zum Bestimmen des Durchmessers eines während eines
Schleifvorganges eine Kreisbahn beschreibenden zylindrischen Werkstückes, mit
einem hin- und herschiebbaren die Schleifscheibe haltenden Tisch,
mit an dem Werkstück
an zwei Seiten von diesem anliegenden Meßtastern, mit einer gemeinsamen
Horizontalführung
und getrennten Vertikalführungen
für die
einzelnen Meßtaster, dadurch
gekennzeichnet, daß  a.
die beiden Meßtaster
(30,34) unabhängig
voneinander an einem Zwischenglied (14) gleitbar gehalten sind,  b.
das Zwischenglied (14) auf dem Schleifmaschinentisch (12) gleitbar
gehalten ist,  c. ein Antrieb (15) zum Verschieben des Zwischengliedes (14)
gegenüber
dem Schleifmaschinentisch (12) vorgesehen ist,  d. Antriebe
(17,19) zum Verschieben der Meßtaster
(30,34) gegenüber
dem Zwischenglied (14) vorgesehen sind,  e. zwischen den Meßtastern
(30,34) eine Feder (21) eingespannt ist zu deren Anlegen an die
beiden Seiten des Werkstückes
(40).
Patent DE-19642654-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der einstellbaren Betriebsparameter einer direkteinspritzenden Brennkraftmaschine
Inventor: HOHNER PETER
IPC: F02B75/12
Filed: 1996-10-16
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zur Regelung der einstellbaren Betriebsparameter einer direkteinspritzenden Brennkraftmaschine (1) mit mindestens einem Zylinder (2) und einem von einem Kolben (3) begrenzten Brennraum (4), in den mittels eines Injektors (5) Kraftstoff eingespritzt, durch einen Einlaßkanal (9) Verbrennungsluft zugeführt und daraus ein Kraftstoff/Luft-Gemisch gebildet wird, welches durch an Elektroden (18a, 18b) einer in den Brennraum (4) einragenden Zündkerze (8) überspringenden Funken zündbar ist, wobei die Brennkraftmaschine (1) in weiten Kennfeldbereichen mit Ladungsschichtung mit Kraftstoffeinspritzung während des Kompressionshubes des Kolbens (3) betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Ionisationsgrad einer im Brennraum (4) gebildeten Plasmawolke (19) gemessen wird und ein daraus gewonnenes Ionenstromsignal (13) einer elektronischen Steuer- oder Reglereinheit (14) zugeführt wird, welche in Abhängigkeit des Ionenstromsignals (13) mindestens einen Betriebsparameter beeinflußt.
Patent DE-19732744-B4 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Versorgung einer Maschine mit neuen und nachbearbeitbaren Werkzeugen
Inventor: MURAWSKI JOERG
IPC: B23Q3/157
Filed: 1997-07-30
Granted: 2005-08-04
Abstract: Anlage
zur Versorgung einer Maschine mit nachbearbeitbaren Werkzeugen,
insbesondere Bohrern, enthaltend:  1.1 ein Magazin (2) für fabrikneue
Werkzeuge,  1.2 eine Entnahmeeinrichtung für das Magazin (2), die  1.2.1
bei Entnahme eines Werkzeugs die Tatsache der Entnahme und den Typ
des Werkzeugs vermerkt,  1.3 ein Magazin (7) für nachgearbeitete
und damit wieder brauchbar gemachte Werkzeuge,  1.3.1 aus dem
diese entnommen werden können,
sowie  1.4 ein Magazin (8) für
unbrauchbare Werkzeuge,  1.4.1 in das die Werkzeuge nach Benutzung
eingelegt werden.
Patent DE-19752212-B4 (DE)
Title: Störereigniszählvorrichtung
Inventor: FUJIWARA TERUAKI
IPC: G11C29/44
Filed: 1997-11-25
Granted: 2006-02-02
Abstract: Störereignis-Zählvorrichtung
für einen Halbleiterspeicher,
der mit mehreren Speicherzellen versehen ist, die durch Zeilenadressen
und Spaltenadressen festgelegt sind, wobei die Vorrichtung die Anzahl
an Störereignissen
der Speicherzellen aus Störereignis-Daten
berechnet, bei denen es sich um Störereignis-Ermittlungsergebnisse der Speicherzellen
handelt, aufweisend:  eine Störereignis-Bit-Matrix-Erzeugungseinrichtung,
welche eine Störereignis-Bit-Matrix, welche
durch Abtasten aller Adressen des getesteten Speichers erhalten
werden, in mehrere Störereignis-Bit-Matrizen
teilt, die aus quadratischen Matrizen willkürlicher Grade bestehen, wobei
Störereignis-Ermittlungsergebnisse
der Speicherzellen als Elemente in Positionen geschrieben werden,
welche durch die Zeilenadressen und die Spaltenadressen festgelegt
sind,  eine DCT (diskrete Kosinus-Transformations)-Berechnungseinrichtung,
welche jede der Störereignis-Bit-Matrizen
mit ihrem eigenen Grad multipliziert und einen Wert des Ursprungs
jeder Matrix berechnet, indem die Störereignis-Bit-Matrizen, die mit
den Graden multipliziert sind, einer diskreten Kosinus-Transformation
für jede
der Störereignis-Bit-Matrizen
unterworfen ist, und  eine Störereignis-Anzahl-Extrahiereinrichtung,
welche die Werte der Ursprünge,
die für
jede der Störereignis-Bit-Matrizen
berechnet ist, addiert und das Additionsergebnis als die Störereignis-Anzahl
ausgibt.
Patent DE-19752959-B4 (DE)
Title: Antiblockier-Bremssteuereinrichtung
Inventor: NAITO YASUO
IPC: B60T8/1769
Filed: 1997-11-28
Granted: 2004-11-11
Abstract: Antiblockier-Bremssteuereinrichtung für ein Fahrzeug
mit Vierradantrieb, umfassend:  eine Radgeschwindigkeit-Erfassungseinrichtung
(2a–2d) zur
einzelnen Erfassung der Rotationsgeschwindigkeiten einer Vielzahl
von Rädern
(1a–1d)
als Radgeschwindigkeiten (Vwa-Vwd);  eine Bremskraftanpassungseinrichtung
zum Anpassen von Bremsdrücken
der entsprechenden Räder
(1a–1d)
nach Betätigung
einer Bremse; und  eine elektronische Steuereinrichtung (ECU)
zur Berechnung von Steuerbeträgen
für die
Bremskraftanpassungseinrichtung, basierend auf den Radgeschwindigkeiten, wenn
die Bremse betätigt
wird, um die Blockierneigungen der entsprechenden Räder zu verhindern;  worin
die elektronische Steuereinrichtung (ECU) umfaßt:  eine Radverzögerung-Berechnungseinrichtung
(31) zur Berechnung von Radverzögerungen
(Gwa–Gwd)
in Übereinstimmung
mit den Blockierneigungen der  entsprechenden Räder (1a–1d), basierend auf den Radgeschwindigkeiten
(Vwa-Vwd);  eine Fahrzeugbezugsgeschwindigkeit-Berechnungseinrichtung
(32) zur Berechnung einer Fahrzeugbezugsgeschwindigkeit (Vr) basierend
auf den Radgeschwindigkeiten (Vwa-Vwd);  eine Schlupfbetrag-Berechnungseinrichtung
(36) zur Berechnung von Schlupfbeträgen (SLa–SLd) basierend auf den Radgeschwindigkeiten
(Vwa-Vwd) und der Fahrzeugbezugsgeschwindigkeit (Vr);  eine
Wechselreaktions-Bestimmungseinrichtung (38A–38C) zur Erfassung einer Wechselreaktion,
wenn ein instabiler Zustand dergestalt auftritt, daß die Schlupfbeträge von zumindest...
Patent DE-19817081-B4 (DE)
Title: Filtereinheit zur mehrstufigen Separation von biologischen Zellsuspensionen und Lösungen
Inventor: TOVAR GUENTHER
IPC: C12M1/12
Filed: 1998-04-17
Granted: 2004-04-08
Abstract: Geschlossenes Filtersystem zur Separation von biologischen Zellsuspensionen und Lösungen aus mindestens zwei jeweils mindestens einen Filter aufweisenden Filtermodulen, dadurch gekennzeichnet, daß die Filtermodule (3) über mindestens eine rückflußgesperrte Leitung (5) miteinander verbunden sind, das System (1) Druckzu- und -ableitungen (7,11), Rückhaltefilter (9,15) in den Druckzu- und -ableitungen sowie eine Vakuumpumpe (13) zur Förderung der zu separierenden Zellsuspensionen oder Lösungen und jeweils mindestens einen die Öffnungen der Filtermodule verschließenden Verschluß (17) aufweist, der selbständig schließend ist.
Patent DE-19823686-B4 (DE)
Title: Vorhanggießvorrichtung sowie Vorhanggießverfahren
Inventor: FUKUSHIMA MASAYUKI
IPC: G03C1/74
Filed: 1998-05-27
Granted: 2005-12-15
Abstract: Vorhanggießvorrichtung
zum Beschichten einer laufenden Papierbahn (11), mit einer Auffangwanne
(3), die  – zwischen
Spaltdüse
(1) und Papierbahn (11) angebracht ist,  – zum Auffangen des Gießmaterials
in Bahnlaufrichtung bewegbar ist,  – zum Beschichten entsprechend
zurück
bewegbar ist,  – an
ihrem in Bahnlaufrichtung vorderen Ende eine mit mindestens 2 Grad
relativ zur Horizontalen zur Papierbahn hin ansteigende Rutschplatte
(4) aufweist, deren (4) bahnseitiges Ende mit der Papierbahn (11)
in Berührung
bringbar ist,  wobei die Positionierung der Auffangwanne (3)
mit ihrer Rutschplatte (4) so ist, dass das Ende der Rutschplatte
(4) die Papierbahn während
der Papierbahnbeschichtung berührt.
Patent DE-19827762-B4 (DE)
Title: Informationseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NIEFENECKER JENS
IPC: B60R1/12
Filed: 1998-06-23
Granted: 2004-12-16
Abstract: Informationseinrichtung
für ein
Kraftfahrzeug in Zuordnung zu einem Innenrückspiegel (1), wobei der Innenrückspiegel
ein einen Spiegel (3) aufnehmendes Gehäuse (2) aufweist, das an einem
Tragarm (4) gehalten ist, der Tragarm (4) über eine Befestigungseinrichtung
(9) an einem Kraftfahrzeugteil (11) befestigbar oder befestigt ist
und die Informationseinrichtung (6) aus einem separatem Modulgehäuse (10)
und mindestens einem in dem Modulgehäuse angeordneten Anzeigeelement
(7a, 7b) besteht, wobei der Tragarm (4) über eine Öffnung (10a) in das Modulgehäuse (10)
geführt
ist und das Modulgehäuse
(10) der Informationseinrichtung (6) zumindest die Befestigungseinrichtung
(9) aufnimmt.
Patent DE-19828829-B4 (DE)
Title: Fünfgangnabe
Inventor: KELLER JOSEF
IPC: B62M11/18
Filed: 1998-06-27
Granted: 2004-08-05
Abstract: Mehrgang-Antriebsnabe für Fahrräder, insbesondere Fünf-Gang-Nabe, mit:  einer Nabenachse (3), einem konzentrisch hierzu angeordneten, ein Hohlrad (7, 8), mehrere Doppel-Planetenräder (10) mit einem Planetenradkäfig (9) und zwei Sonnenräder (11a, 11b) aufweisenden Planetengetriebe, das über Verzahnungen mit einem antriebsseitigen, axial verschiebbaren Kupplungsrad (4) und einem abtriebsseitigen mit einer Nabenhülse (1) verbundenen Kupplungsrad (5) in Verbindung steht, einer koaxial zur Nabenachse (3) angeordneten, federbelasteten Schaltkulisse (12), die eine Mehrzahl hintereinander angeordneter radialer Nocken oder Profilringe (121, 122, 123) aufweist, wobei durch axiales Verschieben der Schaltkulisse (12) das antriebsseitige und das abtriebsseitige Kupplungsrad (4, 5) verschoben werden und die Nocken oder Profilringe (121, 122, 123) nacheinander in Eingriff mit den Sonnenrädern (11a, 11b) bringbar sind.
Patent DE-19851044-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer mit verbesserter Beleuchtungsdichte für das Fernlicht
Inventor: IKEGAMI TOSHIAKI
IPC: F21V7/09
Filed: 1998-11-05
Granted: 2004-02-19
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer (10) umfassend  einen zweiteiligen Reflektor (18), der eine reflektierende Oberfläche (18Aa) für Abblendlicht und eine reflektierende Oberfläche (18Ba) für Fernlicht umfasst, wobei die reflektierende Oberfläche (18Ba) für das Fernlicht in vertikaler Richtung an die reflektierende Oberfläche (18Aa) für das Abblendlicht angrenzt,  wobei eine Brennweite (fb) der reflektierenden Oberfläche (18Ba) für das Fernlicht kleiner ist als eine Brennweite (fa) der reflektierenden Oberfläche (18Aa) für das Abblendlicht, und  wobei eine die Lichtquelle für das Abblendlicht bildende Lampe (20A) benachbart zur reflektierenden Oberfläche (18Aa) für das Abblendlicht und eine die Lichtquelle für das Fernlicht bildende Lampe (20B) benachbart zur reflektierenden Oberfläche (18Ba) für das Fernlicht angeordnet sind.
Patent DE-19919247-B4 (DE)
Title: Führungsschiene für ein Linearlager
Inventor: EDER JEAN-MARIE
IPC: B23Q11/08
Filed: 1999-04-28
Granted: 2014-10-16
Abstract: Führungsschiene (5) für ein Linearlager mit mehreren in Schienenlängsrichtung in Abständen hintereinander angeordneten, von der Schienenoberseite (3) ausgehenden Durchgangsöffnungen (4) für die Aufnahme von Befestigungselementen, mit einer zur Schienenoberseite (3) offenen, sich über die Länge der Führungsschiene (5) erstreckenden Längsnut (2) und mit einem die Durchgangsöffnungen (4) nach außen verschließenden Abdeckband (7), welches in die Längsnut (2) eingesetzt ist, wobei es unter elastischer Verformung in die Führungsschiene (5) eingedrückt und dort aufgrund seiner Rückstellfederkraft befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (5) zwei in Längsrichtung verlaufende, sich jeweils an der Längsnut (2) anschließende Einstecknuten (10) aufweist, in welche abgewinkelte Randbereiche (9) des Abdeckbandes (7) eingedrückt sind, wobei die Randbereiche (9) des Abdeckbandes (7) von dessen ebenem Mittelabschnitt (8) rechtwinklig umgebogen sind, jeder umgebogene Randbereich (9) an seinem von dem Mittelabschnitt (8) abgewandten Ende durch einen zusätzlich abgewinkelten Schenkel (11) im Querschnitt V-förmig ausgebildet ist und die Breite des Randbereichs (9) einschließlich des Schenkels (11) jeweils größer ist als die Breite der Einstecknut (10).
Patent DE-19925322-B4 (DE)
Title: Extrusionsgeformter magnetischer Körper aus magnetischen Samarium-Eisen-Stickstoff-Partikeln
Inventor: ITO NOBORU
IPC: H01F1/059
Filed: 1999-06-02
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines extrusionsgeformten Magneten aus magnetischen
Samarium-Eisen-Stickstoff-Partikeln, welche ihrerseits aus einer in
ein Stickstoffgas bei Temperaturen um 500°C eingebrachten Samarium-Eisen-Legierung hergestellt
sind, wonach  – die
Samarium-Eisen-Stickstoff-Partikel zu einem Synthesekautschuk, synthetischen
Gummi oder einem thermoplastischen Kunstharz in Form von magnetisch
anisotropen Partikeln hinzugefügt
werden, wonach ferner  – die
entstandene Mischung zu einem flexiblen Material geformt wird, und
wonach abschließend  – das flexible
Material magnetisiert wird, in dem die entstandene Mischung während des
Extrusionsformens einer Orientierung durch eine in einer Matrize
angeordnete Magnetfeldvorrichtung ausgesetzt wird.
Patent DE-19938661-B4 (DE)
Title: Scheibenwischvorrichtung zum Reinigen von Scheiben an Kraftfahrzeugen
Inventor: HERRMANN VOLKER
IPC: B60S1/38
Filed: 1999-08-14
Granted: 2007-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenwischvorrichtung zum Reinigen von Scheiben an Kraftfahrzeugen mit einem an dem freien Ende des Wischarms um eine Achse schwenkbar angebrachten in Draufsicht geraden oder gebogenen Wischblatt, welches ein Wischblattgestell und eine daran geführte und gehaltene gummiartige Wischleiste aufweist, wobei das Wischblattgestell einen Hauptbügel, zwei an dem Hauptbügel symmetrisch angeordnete, schwenkbar mit dem Hauptbügel verbundene Zwischenbügel und mit den Zwischenbügeln schwenkbar verbundene weitere Unter- und/oder Krallenbügel aufweist, mit im Querschnitt u-artig geformten, in Richtung auf die Wischleiste offenen, jeweils den Hauptbügel bzw. die Zwischenbügel umgebende Hauptbügel- bzw. Zwischenbügelverkleidungen, wobei die Hauptbügel- bzw. die Zwischenbügelverkleidungen jeweils als separate Bauteile an dem Wischblattgestell angeordnet sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Haupt- bzw. die Zwischenbügelverkleidungen Abstütz- und Rastmittel aufweisen und dass die Hauptbügelverkleidung ausschließlich am Hauptbügel und die Zwischenbügelverkleidungen ausschließlich an den Zwischenbügeln mittels der Abstütz- und Rastmittel gehaltert sind.
Patent DE-19942314-B4 (DE)
Title: Führungsschiene für Rolladen
Inventor: ZIEGLER HANS
IPC: E06B9/58
Filed: 1999-09-04
Granted: 2006-09-21
Abstract: Zur einfachen, schnellen und genauen Montage einer Führungsschiene (4) für Rolladen an Fenstern bzw. Türen in Verbindung mit einem Rolladenkasten (1), der einen außenliegenden Deckel (5) für Montage- und/oder Wartungszwecke aufweist und an dessen Rolladen-Auslaßöffnung (1a) jeweils seitlich eine Führungsschiene (4) vor dem Fenster-/Türrahmen (3) befestigt ist, wird vorgeschlagen, daß ein Führungsprofil (4a) der Führungsschiene (4) vom Fenster-/Türrahmen (3) mittels einem Distanzteil (6) um ein durch die Rolladen-Auslaßöffnung (1a) vorgegebenes Maß beabstandet ist.
Patent DE-19944306-B4 (DE)
Title: Integrierte Halbleiterschaltung mit integrierter Spule und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KLEIN WOLFGANG
IPC: H01L27/08
Filed: 1999-09-15
Granted: 2005-05-19
Abstract: Integrierte
Halbleiterschaltung mit auf einem ersten Flächenbereich eines Halbleitersubstrats
(1) angeordneten Gräben
und mit einer über
einem zweiten Flächenbereich
angeordneten Spule (2), wobei die Gräben mit einem isolierenden
Material gefüllt
und im Vergleich zu der Größe des zweiten
Flächenbereichs
schmal sind, wobei  in dem zweiten Flächenbereich unter der Spule
(2) eine aus weiteren schmalen Gräben gebildete Halbleiter-Grabenstruktur
(3) angeordnet ist, die ebenfalls mit dem isolierenden Material
gefüllt
ist, welches außerdem
eine isolierende Schicht (4) oberhalb der Halbleiter-Grabenstruktur
(3) bildet, und wobei die Spule (2) auf der isolierenden Schicht (4)
angeordnet ist.
Patent DE-19958370-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rückstellung von Betätigungselementen kraftschlüssiger Kupplungs- und/oder Bremseinrichtungen
Inventor: KOERNER TILLMANN
IPC: F16D13/52
Filed: 1999-12-03
Granted: 2005-02-17
Abstract: Vorrichtung
zur wenigstens mittelbaren Rückstellung
von Betätigungselementen
kraftschlüssiger
Kupplungs- und/oder Bremseinrichtungen (1) mit wenigstens zwei reibflächentragenden
Elementen (2, 3), die über
ein weiteres reibflächentragendes
Zwischenelement(6) reibschlüssig
miteinander koppelbar sind;  1.1 den reibflächentragenden Elementen (2,
3) ist wenigstens ein Führungselement
(9) zur Führung
dieser in axialer Richtung und Begrenzung der Bewegbarkeit in radialer Richtung
zugeordnet;  1.2 zwischen wenigstens zwei einander benachbarten
reibflächentragenden
Elementen (2, 3) ist wenigstens eine Federeinheit (15, 16) vorgesehen,
welche von den Führungselementen
(9) geführt
und bei Erzeugung des Reibschlusses zwischen den reibflächentragenden
Elementen (2, 3) und dem Zwischenelement (6) vorspannbar ist;  1.3
die Federeinheit (15, 16) umfaßt
wenigstens zwei parallel zueinander angeordnete Wellenfederringe
mit radialer Wellung in Form von zusammenhängenden Wellenfederringwindungen
oder einzelnen Wellenfederringen
Patent DE-19962024-B4 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine und Verfahren für wechselweisen Otto- und Dieselbetrieb
Inventor: GEIGER ISTVAN
IPC: F02B3/06
Filed: 1999-12-22
Granted: 2013-04-25
Abstract: Verbrennungskraftmaschine für wechselweisen Otto- und Dieselbetrieb, mit einem Katalysator zur Reinigung der Abgase, die die Schadstoffe Kohlenmonoxid (CO), Stickoxide (NOx) und teilverbrannte oder unverbrannte Kohlenwasserstoffe (CyHz) und bei Dieselmotoren zusätzlich Rußpartikel aufweisen, sowie mit einer Lambda-Sonde, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine eine Brennkammer bildende Zylinder-Kolben-Anordnung (1) mit einem gegenüber dem beim Ottobetrieb gegebenen maximalen Verdichtungsverhältnis wesentlich höheren Verdichtungsverhältnis und gegenüber dem Dieselbetrieb erheblich geringeren Verdichtungsverhältnis aufweist, dass in dem die Brennkammer mitbildenden Teil des Zylinderkopfes (2) eine Zündkerze (3) und wenigstens ein erstes Einlassventil (EO) für ein Luft-Dieselkraftstoff-Gemisch und eine Einspritzdüse (4) für Dieselkraftstoff und wenigstens ein zweites Einlassventil (ED) für die zur Verbrennung des Dieselkraftstoffs benötigte Luft sowie ein gemeinsames Auslassventil (A) für das jeweils zum Katalysator (5) geleitete Abgas angeordnet sind, und dass das Zeitverhalten des Einlassventils (EO) eine verlängerte Dehnung aufweist, und dass wechselweise die Zündkerze (3) und das erste Einlassventil (EO) oder die Einspritzdüse (4) und...
Patent AU-2011100603-B4 (AU)
Title: Waste Handling
Inventor: EVANS ADAM
IPC: B01J8/12
Filed: 2011-05-24
Granted: 2012-02-02
Abstract: There is disclosed a portable waste handling apparatus (10). This includes a container portion (12) with an interior space (20), and an elevated operator platform (24) adjacent the container portion to facilitate access to the space by an operator on the platform. The floor (18) of the container portion is sloped downwards in a direction towards the platform. Dividing walls (34) are provided for separating the container space into zones (36). Each wall has plates (42) which together with a main wall portion (38) constitute a filtering system for inhibiting the passage of matter container in water in one zone to the next zone as water overflows into that next zone. The invention also relates to a method of using such an apparatus for handling waste. 2o S2 I.3 4 4s6.o6 6 162 4II 4 2ii. AjA 3.2.1~ 210so-310so3I2.A640 314 2 w14 Figgm 5
Patent DE-102004004901-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Sorbicillacton A
Inventor: BRINGMANN GERHARD
IPC: A61K31/343
Filed: 2004-01-30
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Sorbicillacton A oder Derivaten davon, umfassend
die Schritte von:  a) Anzüchten
eines Pilzes der Gattung Penicillium bei 20–25 °C in einem geeigneten Anzuchtmedium
bei einer Salzkonzentration von 2–5 % bis zum Ausbilden eines kompakten
Oberflächenmycels,  b)
Erhöhen
der Temperatur auf 28–35°C und weiteres
Inkubieren für
5–10 Tage,  c)
Abtrennen der Kulturflüssigkeit
vom Mycel, und  d) Extrahieren von Sorbicillacton A und Derivaten
davon aus dem Kulturmedium, und gegebenenfalls,  e) Unterschichten
des Mycels mit frischem Medium mit einer verringerten Salzkonzentration
von 0,5–1,5
% und Inkubieren bei 28–35°C für 3–8 Tage,  f)
Wiederholen von Schritt c) und d), und gegebenenfalls,  g) Wiederholen
der Schritte e) bis f), und  h) Extrahieren von Sorbicillacton
A und Derivaten davon aus dem Kulturmedium und/oder den Mycelien.
Patent DE-102004016366-B4 (DE)
Title: Überwachungssystem hinsichtlich der an einem Kraftfahrzeug verbauten Fahrzeugreifen
Inventor: HARTL ROBERT
IPC: B60G23/00
Filed: 2004-03-31
Granted: 2012-02-23
Abstract: Überwachungssystem hinsichtlich der an einem Kraftfahrzeug verbauten Fahrzeugreifen, das auch bei stillgesetztem Fahrzeug für einen ausreichenden Zeitraum eine kontinuierliche Überwachung im Hinblick auf einen stattfindenden Radwechsel durchführt und im Falle eines Radwechsels erkennt, ob ein Reifen aus einer Menge von für dieses Kraftfahrzeug freigegebenen Reifentypen verbaut ist und bejahendenfalls zu einer den aktuell verbauten Reifentyp kennzeichnenden Dateneingabe durch eine Person auffordert, wobei mit dieser Dateneingabe ein Fahrdynamik-Regelsystem des Kraftfahrzeugs entsprechend des jeweiligen Reifentyps arbeitet, während bei fehlender Dateneingabe oder im Falle eines als nicht freigegeben erkannten Reifentyps das Fahrdynamik-Regelsystem in einem Sicherheitsmodus arbeitet und wobei zur kontinuierlichen Überwachung hinsichtlich eines Radwechsels bei einer Demontage oder einer Montage eines Fahrzeugrades ein elektrischer Überwachungsschaltkreis verstimmt wird.