baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019105718-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum reduzieren von fahrzeugemissionen
Inventor: DUDAR AED
IPC: B60W30/192
Filed: 2019-03-06
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Reduzieren von Fahrzeugemissionen bereit. Es werden Verfahren und Systeme zum Reduzieren der Freisetzung von unerwünschten Emissionen in die Atmosphäre bei einem Startereignis eines Motors, der zum Antreiben eines Fahrzeugs konfiguriert ist, bereitgestellt. In einem Beispiel umfasst ein Verfahren Bereitstellen einer alternativen Wärmequelle und aktives Leiten von Wärme von der alternativen Wärmequelle zu einer beheizten Lambdasonde, für die bekannt ist, dass ein Heizelement, das zum Steigern der Temperatur der Sonde konfiguriert ist, beeinträchtigt ist. Auf diese Art und Weise kann ein gewünschtes Luft-Kraftstoff-Verhältnis während Motorstartereignissen erzielt werden, bei denen das Heizelement zum Steigern der Temperatur der Sonde beeinträchtigt ist, was somit Auspuffemissionen reduzieren kann, die andernfalls bei Nichtvorhandensein einer derartigen abschwächenden Maßnahme freigesetzt werden können.
Patent DE-102019105953-A1 (DE)
Title: Steuer- und/oder Regelungsmittel, Schaltungsanordnung und Verfahren zur Ansteuerung von Leuchtdioden in einem Leuchtdiodenfeld
Inventor: NIETFELD DIETER
IPC: G05D25/02
Filed: 2019-03-08
Abstract: Steuer- und/oder Regelungsmittel, zum Steuern und/oder Regeln eines Leuchtdiodenfeldes mit n Leuchtdioden, mit Ausgängen an denen Steuer- und/oder Regelsignale zum Steuern und/oder Regeln von steuerbaren Schaltelementen abgreifbar sind, wobei mit dem Steuer- und/oder Regelungsmittel Einschaltzeitpunkte und/oder Ausschaltzeitpunkte von Impulsen durch die Steuersignale und/oder Regelsignale definierbar sind und ein und/oder mehrere steuerbare Schaltelemente während der ermittelten Impulse zum Schließen oder Öffnen ansteuerbar sind, wobei eine Anzahl von k Gruppen festlegbar oder festgelegt ist, jede LED einer der k Gruppen zugeordnet ist, so dass jede der k Gruppen mLeuchtdioden enthält, wobei 1 ≤ j ≤ k undist und die ermittelten Einschaltzeitpunkte und/oder Ausschaltzeitpunkte der Impulse einer jeden Gruppe durch das Steuer- und/oder Regelungsmittel so festlegt werden, dass sich die Impulse möglichst wenig überschneiden.
Patent DE-102019109333-A1 (DE)
Title: Verfahren und Verarbeitungseinheit zur Ermittlung der Größe eines Objektes
Inventor: STEYER SASCHA
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-04-09
Abstract: Es wird ein Verfahren (700) zur Ermittlung des Wertes einer Größe eines Objektes (150) beschrieben. Das Verfahren (710) umfasst das Ermitteln (711) eines Belegungsrasters (200), das eine Evidenz dafür anzeigt, dass einzelne Zellen (201) frei oder durch das Objekt (150) belegt sind. Ferner umfasst das Verfahren (710) das Ermitteln (712) einer Teilmenge von Zellen (201), die zu dem Objekt (150) gehören. Des Weiteren umfasst das Verfahren (710) das Detektieren (713) von zwei gegenüberliegenden begrenzenden Kanten des Objekts (150), sowie das Ermitteln (714) eines Messwertes der Größe des Objekts (150) auf Basis des Abstands zwischen den detektierten Kanten des Objektes (150). Das Verfahren (710) umfasst weiter das Ermitteln (715) eines Gütemaßes, das anzeigt, wie gut die zwei gegenüberliegenden Kanten des Objekts (150) detektiert werden konnten, sowie das Ermitteln (716) einer von dem Gütemaß abhängigen Mess-Wahrscheinlichkeitsverteilung der Größe des Objektes (150). Außerdem umfasst das Verfahren (710) das Ermitteln (717) einer kumulierten Wahrscheinlichkeitsverteilung auf Basis der Mess-Wahrscheinlichkeitsverteilung, sowie das Ermitteln (718) eines Wertes der Größe des Objektes (150) auf Basis der kumulierten Wahrscheinlichkeitsverteilung.
Patent DE-102019110035-A1 (DE)
Title: Einzugsvorrichtung für ein bewegbares Teil
Inventor: HARTMANN FLORIAN
IPC: A47B88/467
Filed: 2019-04-16
Abstract: Eine Einzugsvorrichtung (1) für ein bewegbares Teil (5), insbesondere für ein Möbelteil, umfasst einen drehbar gelagerten Hebel (3), der mit dem bewegbaren Teil (5) in einem Winkelbereich zwischen zwei Endlagen koppelbar ist, um das bewegbare Teil abzubremsen oder zu beschleunigen, wobei der Hebel (3) über einen Kraftspeicher (7) in eine Endlage vorgespeichert ist, wobei der Hebel (3) mit einem entlang einer Führungsbahn (26) geführten Verbindungselement (6) gelenkig verbunden ist.
Patent DE-102019110048-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit integrierter Beleuchtung zur Förderung der Glutbildung beim Anzünden von Grills
Inventor: GRABERT STEFAN
IPC: A47J37/07
Filed: 2019-04-16
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung in Form eines netzunabhängigen und handführbaren Grillgebläses mit integrierter Beleuchtung zur Förderung der Glutbildung beim Anzünden von Grills. Bei Anzünden eines Kohlegrills besteht oftmals das Problem einer ausreichenden Sauferstoff-Zufuhr, um den Glutvorgang zu starten, oder entsprechend zu Beschleunigen. Dazu kommt bevorzugt eine Vorrichtung zum Einsatz, welche in einem gemeinsamen Gehäuse mindestens eine Primärzelle und/oder Sekundärzelle (9), mindestens ein Leuchtmittel, z.B. eine LED (10), mindestens ein Gebläse (5, 6) sowie mindestens eine Bedieneinheit (8) beinhaltet, mittels welcher Bedieneinheit (8) die Beleuchtung (das Leuchtmittel (10)) und das Gebläse (5, 6) zusammen und/oder getrennt voneinander gesteuert und oder geregelt werden können, wobei ein Luftauslass (2) der Vorrichtung feuerfest ausgeführt ist. Als Anwendungsgebiet kommen alle Holzkohlegrills, Schwedenöfen oder Kamine infrage, wenn das Zuführen von mehr Sauerstoff durch eine erhöhte Luftzufuhr erreicht werden kann.
Patent DE-102019111324-A1 (DE)
Title: Zähleradapter
Inventor: OVERHOFF KLAUS
IPC: G01D4/02
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Anmeldung betrifft einen Zähleradapter (100, 200, 300) für einen Zähler (332) mit einem Impulsausgang (336), umfassend mindestens einen Impulseingang (102, 202, 302), eingerichtet zum Anschließen des Zähleradapters (100, 200, 300) an den Impulsausgang (336) des Zählers (332), mindestens eine Übersetzungseinrichtung (104, 204, 304), eingerichtet zum Konvertieren der über den Impulseingang (102, 202, 302) von dem Zähler (332) erhaltenen Impulszählerdaten in einen Zählerdatensatz in einem Datenformat gemäß einem Standardprotoll eines Smart Meter Gateways (340), und mindestens einen Datensatzausgang (106, 206, 306), eingerichtet zum Senden des konvertierten Zählerdatensatzes an ein entfernt von dem Zähleradapter (100, 200, 300) angeordnetes Smart Meter Gateway (340).
Patent DE-102019118111-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Elektrode
Inventor: TENHAEFF KATJA
IPC: H01M4/04
Filed: 2019-07-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Elektrode, insbesondere für Lithiumionen-Energiespeicher, umfassend die Schritte:- Bereitstellen eines mit einem Aktivmaterial beschichteten Grundmaterials;- Fördern des Grundmaterials entlang einer Förderrichtung;- Verdichten des Aktivmaterials in einer Doppelbandpresse.
Patent DE-102019122631-A1 (DE)
Title: Identifizierungssystem zum Identifizieren eines Benutzers für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CAMEK ALEXANDER
IPC: B60R25/25
Filed: 2019-08-22
Abstract: Es wird ein Identifizierungssystem zum Identifizieren eines Benutzers für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen, wobei das Identifizierungssystem eine Erfassungseinheit zum Erfassen von biometrischen Daten und eine Verarbeitungseinheit zum Vergleichen der biometrischen Daten mit gespeicherten biometrischen Daten aufweist. Die Erfassungseinheit ist dazu eingerichtet, mindestens zwei Arten von biometrischen Daten zu erfassen und die Verarbeitungseinheit ist dazu eingerichtet, die mindestens zwei Arten von biometrischen Daten mit gespeicherten biometrischen Daten zu vergleichen und bei einem positiven Vergleichsergebnis Fahrzeugfunktionen freizugeben.
Patent DE-102019122658-A1 (DE)
Title: Ladegerät für ein Flurförderzeug
Inventor: PETERSEN MARINUS
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-08-22
Abstract: Ladegerät mit mindestens einem GaN-Transistor, insbesondere ein On-Board Ladegerät für ein Flurförderzeug, dessen Leistungselektronik eine Gleichrichterschaltung mit einer Leistungsfaktorkorrektur und einen über einen Gleichspannungszwischenkreis angeschlossenen Gleichspannungswandler aufweist, wobei ein Hauptladebereich mit mindestens einem Spannungsintervall für den Gleichspannungswandler und mindestens ein Hilfsladebereich mit außerhalb des Hauptladebereichs vorgesehen sind, wobei ein Hilfsladestrom in dem Hilfsladebereich kleiner als ein Ladestrom im Hauptladebereich ist.
Patent DE-102019125640-A1 (DE)
Title: Optisches Element
Inventor: GASSNER PATRIK
IPC: F21S2/00
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein optisches Element (1) für eine flächige Leuchte, aufweisend eine flächige Lichteinkopplungsseite zum Einleiten von Licht in das optische Element (1) und eine der flächigen Lichteinkopplungsseite gegenüberliegende flächige Lichtauskopplungsseite (2) zur Abgabe des über die Lichteinkopplungsseite eingeleiteten Lichts. Die Lichtauskopplungsseite (2) weist auf: eine erste Zone (3) zur diffus streuenden Lichtabgabe eines ersten Teils des über die Lichteinkopplungsseite eingeleiteten Lichts, und mehrere in der ersten Zone (3) vorgesehene zweite Zonen (4) zur Lichtabgabe eines zweiten Teils des über die Lichteinkopplungsseite eingeleiteten Lichts derart, dass das über die zweiten Zonen (4) abgegebene Licht wenigstens teilweise definiert gerichtet ist. Die Erfindung betrifft ferner eine flächige Leuchte aufweisend ein solches optisches Element (1).
Patent DE-102019126147-A1 (DE)
Title: Steuerungsunterstützungsvorrichtung, Fahrzeug, Steuerungsunterstützungsverfahren, Aufzeichnungsmedium, erlerntes Modell zum Veranlassen einer Computerfunktion und Verfahren zum Erzeugen eines erlernten Modells
Inventor: KITAGAWA EIKI
IPC: B60W40/00
Filed: 2019-09-27
Abstract: Steuerungsunterstützungsvorrichtung zum Unterstützen einer Steuerung eines Fahrzeugs unter Verwendung eines durch maschinelles Lernen erhaltenen erlernten Modells, wobei die Steuerungsunterstützungsvorrichtung umfasst: eine Datenerlangungseinheit, welche Sensorinformationen erlangt, die sich auf einen Zustand eines Inneren oder Äußeren eines Zuführfahrzeugs beziehen, das einen für das maschinelle Lernen verwendeten Parameter zuführt; eine Lerneinheit, welche ein erlerntes Modell durch Durchführen des maschinellen Lernens unter Verwendung eines Ein-/Ausgabedatensatzes erzeugt, welcher den von der Datenerlangungseinheit erlangten Sensorinformationen entspricht und Daten entspricht, die Eingabeparameter und einen Ausgabeparameter des erlernten Modells umfassen; und eine Übertragungseinheit, welche das erzeugte erlernte Modell und/oder einen Ausgabeparameter, der durch die Eingabe von Sensorinformationen des Fahrzeugs, dessen Steuerung unterstützt wird, bei dem erzeugten erlernten Modell als ein Eingabeparameter erhalten wird, überträgt.
Patent DE-102019131586-A1 (DE)
Title: Wasserstoffzirkulationspumpe für ein Brennstoffzellensystemund Brennstoffzellensystem
Inventor: SUZUKI FUMIHIRO
IPC: H01M8/06
Filed: 2019-11-22
Abstract: Eine Wasserstoffzirkulationspumpe hat einen Pumpenkörper, einen Motor, eine Antriebseinrichtung und ein Gehäuse. Das Gehäuse hat im Inneren einen Wasserstoffrezirkulationsdurchgang, der den Pumpenkörper mit einem Brennstoffzellenstapel verbindet, einen Wasserstoffzufuhrdurchgang, durch den hindurch ein Wasserstoff von einer Wasserstoffzufuhrquelle zu dem Brennstoffzellenstapel zugeführt wird, und eine Trennwand, die eine Aufnahmekammer definiert, die die Antriebseinrichtung aufnimmt. Der Wasserstoffzufuhrdurchgang hat einen Zusammenführabschnitt, wo der Wasserstoffzufuhrdurchgang mit dem Wasserstoffrezirkulationsdurchgang zusammengeführt ist. Der Wasserstoffzufuhrdurchgang ist in dem Gehäuse derart angeordnet, dass Wärme an einer stromaufwärtigen Seite des Zusammenführabschnitts durch die Trennwand zwischen der Antriebseinrichtung und dem Wasserstoff in dem Wasserstoffzufuhrdurchgang ausgetauscht wird.
Patent DE-102019131646-A1 (DE)
Title: Stativ für eine optische Beobachtungseinheit, optisches Beobachtungsgerät, Verfahren zum Kalibrieren eines optischen Beobachtungsgeräts sowie Computerprogramm
Inventor: RAAB ANDREAS
IPC: A61B90/25
Filed: 2019-11-22
Abstract: Zur Vereinfachung der optischen Kalibrierung eines optischen Beobachtungsgeräts 100 wird ein Stativ 201 für eine optische Beobachtungseinheit 102 mit einem ortsunveränderlich direkt an dem Stativ 201 angeordneten Kalibrierobjekt 300 angegeben.Außerdem werden ein optisches Beobachtungsgerät 100, das ein solches Stativ 201 und eine mit dem Stativ 201 verbundene optische Beobachtungseinheit 102 aufweist, ein Verfahren zum Kalibrieren eines solchen optischen Beobachtungsgeräts 100 sowie ein Computerprogramm angegeben.
Patent DE-102019133379-A1 (DE)
Title: Transimpedanzverstärker mit vorsteuerstrom
Inventor: FIEDLER BASILICO SIMON NICHOLAS
IPC: H03F1/02
Filed: 2019-12-06
Abstract: Transimpedanzverstärker mit Vorsteuerstrom (Feedforward-Strom) werden hier bereitgestellt. In manchen Ausführungsformen weist ein Verstärkersystem einen Transimpedanzverstärker auf, der einen an einem Eingang empfangenen Eingangsstrom verstärkt, um an einem Ausgang eine Ausgangsspannung zu erzeugen. Das Verstärkersystem weist ferner eine steuerbare Stromquelle auf, die mit dem Ausgang des Transimpedanzverstärkers gekoppelt ist und betreibbar, um einen Vorsteuerstrom bereitzustellen, der sich im Verhältnis zum Eingangsstrom des Transimpedanzverstärkers ändert. Indem auf diese Weise eines Vorsteuerstroms bereitgestellt wird, werden die Verstärkungs- und Geschwindigkeitsleistung des Transimpedanzverstärkers verbessert.
Patent DE-102019134647-A1 (DE)
Title: Abtrennung von Tabakpartikeln aus Abluft bei der Herstellung von Tabakprodukten
Inventor: KÜKENSHÖNER UDO
IPC: A24C5/00
Filed: 2019-12-17
Abstract: Siebeinrichtung (3) zur Abtrennung von Tabakpartikeln (4) aus einem Abluftstrom (5), wobei die Siebeinrichtung (3) ein passives Sieb (7) umfasst, mit dem Tabakpartikel (4) mit einer Größe oberhalb einer Trenngröße im Bereich von 0,3 bis 1,2 mm aus dem Abluftstrom (5) abtrennbar sind, wobei das Sieb (7) in der Siebeinrichtung (3) unter einem Winkel (α) im Bereich von 30 bis 60° zu einem Strömungspfad (6) für den Abluftstrom (5) angeordnet ist.Durch die Erfindung kann Kurztabak mit einem schräg stehenden passiven Sieb (7) besonders effizient aus dem Abluftstrom (5) eines Strangaufbereiters (2) für die Zigarettenherstellung abgetrennt werden. Die Siebeinrichtung (3) ist platzsparend, kann mit einem beliebigen Strangaufbereiter (2) verwendet werden und kann leicht nachgerüstet werden.
Patent DE-102019214710-A1 (DE)
Title: Kartenerstellungsverfahren und Betriebsverfahren
Inventor: CALDER STEVEN ALEXANDER
IPC: B61L25/02
Filed: 2019-09-26
Abstract: Das Kartenerstellungsverfahren umfasst die Schritte:A) Bereitstellen von ersten Informationen (I1), wobei- die ersten Informationen repräsentativ für mit einem Wegimpulsgeber (3) ermittelte Geschwindigkeiten vd eines Schienenfahrzeuges (1) an unterschiedlichen Positionen (P1, ..., Pn) des Schienenfahrzeuges in einem Schienennetz (5) sind,- der Wegimpulsgeber einer Achse (2) des Schienenfahrzeuges zugeordnet ist;B) Bereitstellen von zweiten Informationen (12), wobei- die zweiten Informationen repräsentativ für mit einem weiteren Sensor (4) ermittelte Referenzgeschwindigkeiten vr des Schienenfahrzeuges an den unterschiedlichen Positionen sind,C) Ermitteln von dritten Informationen (I3) in Abhängigkeit von den ersten und zweiten Informationen, wobei die dritten Informationen repräsentativ für den Schlupf der Achse an den unterschiedlichen Positionen sind;D) Erstellen einer Karte (K) des Schienennetzes mithilfe von den dritten Informationen, wobei die Karte eine Rutschgefahr an den unterschiedlichen Positionen des Schienennetzes anzeigt.
Patent DE-102019215293-A1 (DE)
Title: Materialbereitstellungsmodul für einen Montagearbeitsplatz
Inventor: VOLKERT JOCHEN
IPC: B65G1/06
Filed: 2019-10-04
Abstract: Ein derartiges Materialbereitstellungsmodul mit einem Trägergestell, das an einer Frontseite für eine Verbindung mit einem Montagetisch und an einer Rückseite für eine Materialbefüllung vorgesehen ist, sowie mit wenigstens einer Rutsche, die in dem Trägergestell montiert ist in von der Rückseite zu der Frontseite nach unten geneigter Schrägausrichtung ist bekannt.Erfindungsgemäß sind an der Frontseite und/oder an der Rückseite wenigstens zwei in Hochrichtung zueinander beabstandete Quertraversen an dem Trägergestell vorgesehen, denen werkzeuglos bedienbare Befestigungsmittel zugeordnet sind, und es ist wenigstens ein Trägerrahmen vorgesehen, der werkzeuglos zwischen zwei übereinander angeordnete Quertraversen einfügbar ist, und der zwei in Hochrichtung parallel zueinander verlaufende Seitenränder aufweist, die jeweils mit einer Vielzahl von in einer Reihe übereinander angeordneten Befestigungspunkten versehen sind für eine in Hochrichtung verstellbare, werkzeuglose Halterung wenigstens einer Rutsche.Einsatz für Montagearbeitsplätze.
Patent DE-102019216410-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung zur Darstellung personalisierter Informationen
Inventor: HAAR ADRIAN
IPC: G09F9/00
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung zur Darstellung personalisierter Informationen, wozu die Anzeigevorrichtung zum Austausch personenbezogener Daten mit einem ersten mobilen Endgerät einer ersten Person verbindbar ist. Um eine vielseitig einsetzbare Anzeigevorrichtung zu schaffen, die mehrere Personen anspricht, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Anzeigevorrichtung zum Austausch personenbezogener Daten mit mindestens einem zweiten mobilen Endgeräte mindestens einer weiteren Person verbindbar ist und die Anzeigevorrichtung zur zeitgleichen und richtungsabhängigen Wiedergabe unterschiedlicher personalisierter Informationen eingerichtet ist, sodass mehreren Personen zeitgleich unterschiedliche personalisierte Informationen angezeigt werden.
Patent DE-102019216834-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Stromrichters
Inventor: OBOROWSKI PAUL
IPC: H02M1/32
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Stromrichters, bei dem mittels getakteter Ansteuerung von Schaltelementen mit einer Taktfrequenz eine Gleichspannung in eine Wechselspannung gewandelt wird, wobei ein Stromfluss (I) durch Gleichspannungsanschlüsse (131, 132) des Stromrichters erfasst und daraus ein Gütemaß (Ieff) für eine Phasenlage der Taktfrequenz des Stromrichters (110) ermittelt wird, wobei unter Optimierung des Gütemaßes (Ieff) eine Phasenverschiebung (Δφ) für die getaktete Ansteuerung der Schaltelemente ermittelt wird, und wobei die Schaltelemente mit einer um die ermittelte Phasenverschiebung (Δφ) geänderten Phasenlage (φ) der Taktfrequenz angesteuert werden.
Patent DE-102019217436-A1 (DE)
Title: Kondensatablassvorrichtung eines Ladeluftkühlers für ein Fahrzeug
Inventor: YANG IL SUK
IPC: F02B29/04
Filed: 2019-11-12
Abstract: Eine Kondensatablassvorrichtung eines Ladeluftkühlers für ein Fahrzeug ist vorgesehen, um innerhalb eines Ladeluftkühlers gesammeltes Kondensat zu entfernen. Die Vorrichtung umfasst einen Auswerferschlauch, der zwischen dem Einlassbehälter und dem Auslassbehälter angeordnet ist, um einen Strömungsweg für einen Luftstrom zwischen dem Einlassbehälter und dem Auslassbehälter zu bilden. Ein Auswerfergehäuse ist auf einer ersten Seite des Auslassbehälters angeordnet ist. Das in dem Auslassbehälter gesammelte Kondensat wird in das Auswerfergehäuse eingeleitet. Eine Auswerferdüse ist in dem Auswerfergehäuse angeordnet und spritzt die von dem Auswerferschlauch eingeführte Luft in einen Innenraum des Auslassbehälters ein. Beim Einspritzen der Luft wird das Kondensat, das von dem Auslassbehälter in das Auswerfergehäuse eingeleitet wird, mit der Luft in den Innenraum des Auslassbehälters eingespritzt.
Patent DE-102019219001-A1 (DE)
Title: Hakenflasche für einen Kran
Inventor: ALTMANN STEFAN
IPC: B66C1/34
Filed: 2019-12-05
Abstract: Erfindungsgemäß umfasst eine Hakenflasche (1) für einen Kran, insbesondere einen Mobilkran, einen Grundträger (2), eine Seilrolle (4) zur Bildung eines Flaschenzugs mittels eines Kranseils (10) des Krans, wobei die Seilrolle (4) um eine Rollenachse (8) drehbar fest mit dem Grundträger (2) gekoppelt ist, und einen Kranhaken (6), der beweglich an dem Grundträger (2) gehaltert ist. Zudem umfasst die Hakenflasche (1) eine Befestigungsvorrichtung (18) zur reversiblen Halterung eines Zusatzmoduls (16) an dem Grundträger (2), wobei das Zusatzmodul (16) wenigstens eine zusätzliche Seilrolle (24) trägt, so dass im bestimmungsgemäßen Montagezustand des Zusatzmoduls (16) an dem Grundträger (2) die Hakenflasche (1) wenigstens zwei Seilrollen (4,24) aufweist, und/oder wobei das Zusatzmodul (16) ein Zusatzgewicht zur Ballastierung der Hakenflasche (1) umfasst.
Patent DE-102019219380-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
Inventor: KOLLMANN ANDREAS
IPC: B01D35/153
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (1) zur Filtration wasserhaltiger Flüssigkeiten (2).Erfindungsgemäß vorgesehen sind,- ein Filtergehäuse (3),- ein darin angeordnetes Ringfilterelement (4), das eine Rohseite (5) von einer Reinseite (6) trennt,- ein bodenseitig angeordneter Zulauf (7) für die Flüssigkeit (2),- ein Schwimmerventil (8) mit einem schwimmfähigen Ventilkörper (9) und einem an einem oberen Abschnitt (21) des Zulaufs (7) angeordneten Ventilsitz (10), wobei der Ventilkörper (9) derart ausgebildet ist, dass er noch bei oberhalb des Ventilsitzes (10) liegendem Flüssigkeitsspiegel (11) bereits dicht auf dem Ventilsitz (10) aufliegt und den Zulauf (7) verschließt und dadurch ein Eindringen von Luft in den Zulauf (7) unterbindet.Hierdurch kann ein ausschließlich flüssigkeitsspiegelabhängiges Leerlaufen der Filtereinrichtung (1) mit einem kostengünstigen Schwimmerventil (8) erreicht werden.
Patent DE-102019220359-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Betriebsverfahren für eine Vorrichtung
Inventor: JAUSS MANUEL
IPC: G06F21/62
Filed: 2019-12-20
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung, die eine Speichereinrichtung und eine Schnittstelle aufweist, wobei zumindest zeitweise Daten, insbesondere von einer externen Einheit, über die Schnittstelle in die Speichereinrichtung schreibbar und/oder aus der Speichereinrichtung lesbar sind, wobei das Verfahren aufweist: Bilden eines, insbesondere für die Vorrichtung spezifischen, ersten Schlüssels, basierend auf einem Zufallswert und/oder Pseudozufallswert, optional, Ermitteln eines zweiten Schlüssels, Bilden eines, insbesondere mit der Vorrichtung assoziierten, Passworts basierend auf wenigstens dem ersten Schlüssel, wobei insbesondere ein Betrieb der Schnittstelle, insbesondere ein Aktivieren der Schnittstelle, in Abhängigkeit des Passworts gesteuert wird.
Patent DE-102020001242-A1 (DE)
Title: Faserverstärktes Knochenersatzmaterial
Inventor: KINNE RAIMUND W
IPC: A61L24/02
Filed: 2020-02-26
Abstract: Das faserverstärkte Knochenersatzmaterial ist eine injizierbare, bioresorbierbare und faserverstärkte Calciumphoasphat-Zusammensetzungen, die als Ausgangsmaterial die Komponenten (a) ein bioresorbierbares Calciumphosphat-Material, das wenigstens eine Calciumphosphat-Art umfasst und beim Aushärten einen Zement bildet, (b) bioresorbierbare polymerische Fasern mit (i) einer Faserlänge von 2 mm oder weniger und mit (ii) einer Mantelfläche, die in Richtung Faserlänge sich erstreckende rillenartige oder rinnenartige Vertiefungen und/oder rippenartige Aufwölbungen aufweist, die gleich oder verschieden voneinander beabstandet sind, und (c) ein Fließmittel umfasst.
Patent DE-102020005038-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer von einer Fahrzeugkomponente abgegebenen Energiemenge
Inventor: Gut Carsten
IPC: B60R16/03
Filed: 2020-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zur Steuerung einer von einer Fahrzeugkomponente (2) abgegebenen Energiemenge (3).Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein eingesparter Energieanteil zu einer Erhöhung einer Reichweite eines Elektrofahrzeugs (4) eingesetzt wird.