baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009016311-A1 (DE)
Title: Fördertrommel der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: MEYER JOACHIM
IPC: B26D7/06
Filed: 2009-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fördertrommel (36) der Tabak verarbeitenden Industrie mit in Umfangsrichtung der Fördertrommel (36) angeordneten Auflagekörpern (50), wobei die Auflagekörper (50) jeweils eine Auflagefläche (40) für Materialstreifenabschnitte (31) bzw. Belagpapierstreifenabschnitte aufweisen und die Auflagekörper (50) mit Unterbrechungen zwischen den Auflagekörpern (50) in Umfangsrichtung der Fördertrommel (36), vorzugsweise in regelmäßigen Abständen, angeordnet sind. Die Fördertrommel (36) wird dadurch weitergebildet, dass die Auflagefläche (40) eines oder der Auflagekörper (50) gegenüber wenigstens einer oder zweier in achsparalleler Richtung zur Rotationsachse (R) der Fördertrommel (36) angrenzenden bzw. benachbarten Außenflächen (52, 54), an denen kein Materialstreifen oder kein Materialstreifenabschnitt angelegt wird oder ist, in radialer Umfangsrichtung erhöht ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Belageinrichtung einer Maschine (F) der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filteransetzmaschine (F) sowie eine Maschine (F) der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filteransetzmaschine (F).
Patent DE-102009017966-A1 (DE)
Title: Healthy liquid food/food supplement, useful e.g. in a dried plant extract, which is useful to prepare an infusion drink, comprises a sliced nettle leaf, sliced horsetail, speedwell herb and honey, in an aqueous solution
Inventor: ROHLF RENATE
IPC: A61K35/644
Filed: 2009-04-21
Abstract: Healthy liquid food or food supplement (A) comprises at least a sliced nettle leaf (approximately 3 g/l), sliced horsetail (approximately 3 g/l), speedwell herb (approximately 3 g/l) and honey (approximately 40-50 g/l), in an aqueous solution. An independent claim is included for a dried plant extract for the manufacture of a liquid food, as an infusion drink comprising (A). ACTIVITY : Antirheumatic; Antidiabetic; Uropathic; Respiratory-Gen.; Gastrointestinal-Gen.; Cardiant; Antiinflammatory; Hypotensive; Metabolic; Anorectic. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102009018182-A1 (DE)
Title: Mehrstufig beheizbarer Wabenkörper
Inventor: DUESTERDIEK THORSTEN
IPC: B01J35/04
Filed: 2009-04-22
Abstract: Elektrisch beheizbarer Wabenkörper (1) mit Kanälen (2), aufweisend zumindest eine Heizscheibe (3) mit zumindest einem ersten Lagenstapel (4) aus einem elektrisch leitfähigem Material und einem zweiten Lagenstapel (5) aus einem elektrisch leitfähigem Material, wobei der erste Lagenstapel (4) und der zweite Lagenstapel (5) miteinander verschlungen und voneinander elektrisch isoliert sind, wobei der erste Lagenstapel (4) einen ersten Strompfad (8) zur Durchleitung eines elektrischen Stromes für einen ersten Heizkreis (10) bildet und der zweite Lagenstapel (5) einen zweiten Strompfad (9) zur Durchführung eines elektrischen Stromes für einen zweiten Heizkreis (11) bildet. Weiter wird vorgeschlagen, den ersten Heizkreis (10) der Heizscheibe (3) mit einer Leistung von 300 W bis 500 W und den zweiten Heizkreis (11) der Heizscheibe mit 500 W bis 700 W zu betreiben. So kann das Abgas einer Verbrennungskraftmaschine konstruktiv einfach durch mehrere unabhängige Heizkreise in einer gemeinsamen Heizscheibe selbst mit unterschiedlichen Heizleistungen gleichmäßig aufgeheizt werden.
Patent DE-102009019667-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ankleben piezokeramischer Bauelemente und Klebemittel zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: JUNG THOMAS
IPC: C09J7/02
Filed: 2009-04-30
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Klebemittel zum Ankleben piezokeramischer Bauelemente (2) auf einen Trägerkörper (1) vorgeschlagen, bei dem in einem ersten Schritt ein in einem Fertigungsautomaten transportierbares Klebeband (4) hergestellt wird, das eine mit Klebeflächen (3) bedruckte Grundfolie (5) aufweist, wobei die Klebeflächen (3) jeweils der Kontur des aufzuklebenden piezokeramischen Bauelements (2) entsprechen. Weiter wird das Klebeband (4) mit einer Deckfolie (7) versehen, in einen weiteren Verfahrensschritt wird zur Zusammenfügung des piezokeramischen Bauelements (2) mit der Klebefläche (3) die Deckfolie (7) entfernt und das piezokeramische Bauelement (2) jeweils auf die Klebefläche (3) aufgedrückt. In einem weiteren Verfahrensschritt wird die Grundfolie (5) entfernt und in einem letzten Verfahrensschritt wird das piezokeramische Bauelement (2) mit der anhaftenden Klebefläche (3) auf den Trägerkörper (1) aufgepresst.
Patent DE-102009020467-A1 (DE)
Title: Turbolader mit integrierten Doppelrotoren
Inventor: PRIOR GREGORY P
IPC: F04C18/12
Filed: 2009-05-08
Abstract: Bei einer beispielhaften Ausführungsform umfasst ein Turbolader mit Doppelrotoren ein Paar Rotorgehäuse. Jedes Gehäuse weist ein Lufteinlassende und einen Luftauslass benachbart zu einem Antriebsende auf. Jedes Rotorgehäuse enthält ein Paar zusammenwirkender Rotoren mit einem Paar kämmender Timingzahnräder, die zum Drehen der Rotoren um parallele Achsen in ihren Gehäusen dienen, um Luft von den Einlassenden zu den Auslässen ihrer jeweiligen Gehäuse zu pumpen. Ein Antriebsgehäuse umhüllt die zwei Timingzahnradpaare, die innerhalb des Antriebsgehäuses verbunden sind, um die Rotoren in jedem Rotorgehäuse gleichzeitig zu drehen, um Luft durch die Auslässe ihrer jeweiligen Gehäuse zu liefern. Mindestens ein Antriebselement ist mit einem der Rotoren direkt verbunden und dient zum Drehen aller Rotoren durch die verbundenen Timingzahnräder. Verschiedene alternative Ausführungsformen der Turbolader und Betriebsvorrichtungen sind offenbart.
Patent DE-102009022303-A1 (DE)
Title: Method for protecting drive-relevant component of motor vehicle, involves controlling torque distribution by torque distributing device
Inventor: SOKOLL GUENTHER
IPC: B60K23/08
Filed: 2009-05-22
Abstract: The method involves controlling torque distribution by a torque distributing device. The condition parameter is detected. A potential component overload is determined from the condition parameter and a corresponding desired value. The torque is redistributed, reduced or limited by the torque distribution device. An independent claim is also included for a motor vehicle with a control device.
Patent DE-102009024678-A1 (DE)
Title: Shaft bearing arrangement for x-ray tube, has sleeve comprising material in area of bearings and other material in middle area, where co-efficient of latter material is less in contrast to co-efficient of former material
Inventor: ALBANETTI EDWARD
IPC: F16C33/64
Filed: 2009-06-12
Abstract: The arrangement has a bearing sleeve (1) comprising a material e.g. high temperature-proof tool steel, molybdenum alloy and cobalt-free alloy, with a high heat expansion co-efficient, in an area of roller bearings, where the bearing sleeve comprises another material e.g. nickel cobalt alloy, with a heat expansion co-efficient, in a middle area (6). The heat expansion co-efficient of the latter material is less in contrast to the heat expansion co-efficient of the former material. The materials are welded with one another, by electron-beam welding.
Patent DE-102009027736-A1 (DE)
Title: Zweipunktlenker
Inventor: ERSOY METIN
IPC: B60G7/02
Filed: 2009-07-15
Abstract: Es wird ein Zweipunktlenker zum Einsatz in Fahrwerks- oder Lenkungsbaugruppen von Kraftfahrzeugen mit einem Lenkermittelelement (1) und an dessen freien Enden angeordneten Gelenkbaugruppen (2, 3) vorgestellt, von denen mindestens eine als Axialgelenk ausgebildet ist, welche ein Gelenkgehäuse (7) und ein im Gelenkgehäuse (7) gelagertes Schaftbauteil (8) ausweist, vorgestellt, wobei erfindungsgemäß (8) einstückig ausgebildet sind, so dass das Lenkermittelelement (1) integraler Bestandteil des Schaftbauteiles (8) ist.
Patent DE-102009035585-A1 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung und Inspektionsverfahren zum Erkennen von Fremdkörpern in einem gefüllten Behälter
Inventor: FIEGLER RUDOLF
IPC: G01N21/90
Filed: 2009-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Inspektionsvorrichtung und ein Inspektionsverfahren zum Erkennen von Fremdkörpern in einem gefüllten Behälter. Dadurch, dass die Vorrichtung mindestens eine Inspektionskamera, eine Transportvorrichtung zum zumindest abschnittsweise linearen Transport des Behälters und mindestens eine Vibrationseinrichtung zum Vibrieren des Behälters umfasst, können Fremdkörper in den Behältern ohne aufwändiges Beschleunigen bzw. Abbremsen des Behälters bewegt und die Bewegungen von den Inspektionskameras auch bei feststehender Kameraposition als Einzelbilder registriert und verglichen werden. Die Konstruktion der Vorrichtung ist weniger Platz raubend und aufwändig als bei Maschinen vom Rundläufertyp und die Erkennung von Fremdkörpern zuverlässiger als bei herkömmlichen Maschinen vom Geradläufertyp.
Patent DE-102009035693-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung eines Abgasstroms einer Brennkraftmaschine
Inventor: DOERING ANDREAS
IPC: F01N9/00
Filed: 2009-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Reinigung eines Abgasstroms einer Brennkraftmaschine, bei dem Stickoxide aus dem Abgasstrom mittels der selektiven katalytischen Reduktion (SCR) entfernt werden, wobei der Abgasstrom (6) stromauf wenigstens eines SCR-Katalysators (12) in einen Haupt-Abgasstrom (6') und einen Abgasteilstrom (6'', 20) aufgeteilt ist bzw. aufgezweigt wird, welchem Abgasteilstrom (6'', 20) eine definierte Menge einer zu zersetzenden Reduktionsmittelvorläufersubstanz (11) zugeführt wird, die in einem Reaktor (9) zu einem Reduktionsmittel, bevorzugt Ammoniak, umgesetzt wird, das mittels des Abgasteilstroms (6'', 20) vom Reaktor (9) abgeführt und stromauf des SCR-Katalysators (12) dem Haupt-Abgasstrom (6') zugeführt wird, wobei im Abgasteilstrom (6'', 20) wenigstens eine mittels einer Steuer- und/oder Regelvorrichtung gekoppelte und in Abhängigkeit von definierten Betriebsparametern ansteuerbare Absperr- und/oder Drosseleinrichtung (8, 21) vorgesehen ist. Erfindungsgemäß ist auch im Haupt-Abgasstrom (6') wenigstens eine Absperr- und/oder Drosseleinrichtung (7, 7') vorgesehen und werden die Absperr- und/oder Drosseleinrichtungen (7, 7', 8, 21), insbesondere im definierten Leerlauf- und/oder Schwachlastbetrieb, dergestalt in Abhängigkeit von definierten Reaktionsparametern angesteuert, dass zum einen der Haupt-Abgasstrom (6') abgesperrt oder definiert gedrosselt wird und zum anderen der Abgasteilstrom (6'', 20) in definiertem Maße ...
Patent DE-102009038418-A1 (DE)
Title: Lagerkomponente, insbesondere Lagerring oder Dichtring für ein Wälz- oder Gleitlager
Inventor: BECKER KLAUS
IPC: F16C33/72
Filed: 2009-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerkomponente, insbesondere Lagerring oder Dichtring für ein Wälzlager oder ein Gleitlager, umfassend ein Korpus mit einem Grundkörper (2) und einer auf dem Grundkörper (2) entlang einer Grenzfläche (3) aufgebrachten Beschichtung (4), wobei das Material des Grundkörpers (2) einen faserverstärkten Kunststoff mit in einer Kunststoff-Matrix, insbesondere in einer ausgehärteten Harzmatrix, angeordneten Fasern umfasst, und wobei das Material der Beschichtung (4) eine Keramik umfasst. Die Lagerkomponente löst dabei erfindungsgemäß die Aufgabe, eine einfach herstellbare Lagerkomponente anzugeben, die die Vorteile der vollkeramischen Lagerkomponente beibehält im Betrieb verbesserte Eigenschaften aufweist. Die Erfindung betrifft weiter ein Lager mit einer derartigen Lagerkomponente.
Patent DE-102009040105-A1 (DE)
Title: Gleitmittel für Wintersportgeräte mit verbesserten tribologischen Gleiteigenschaften und längerer Gebrauchsdauer, Verfahren zur Herstellung und Anwendung
Inventor: ZIPP FRANK
IPC: C09D7/62
Filed: 2009-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gleitmittel für Wintersportgeräte, das nanomere Kohlenstoffröhrchen (carbon nanotubes) beinhaltes, eine Verwendung von nanomeren Kohlenstoffröhrchen zur Modifikation der tribologischen Gleiteigenschaften von Wintersportgeräten auf Schnee sowie ein Verfahren zur Modifikation der tribologischen Gleiteigenschaften von Wintersportgeräten auf Schnee, wobei nanomere Kohlenstoffröhrchen auf ein mit einem Gleitmittel vorbehandeltes Wintersportgerät aufgebracht werden.
Patent DE-102009041907-A1 (DE)
Title: Brems- und/oder Klemmvorrichtung mit formsteifem Zentralkörper
Inventor: ZIMMER GUENTHER
IPC: F16C29/10
Filed: 2009-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brems- und/oder Klemmvorrichtung mit einem eine Führungsschiene zumindest teilweise umgreifenden Gehäuse, wobei das Gehäuse mindestens zwei über ein Schiebekeilgetriebe betätigbare Reibgehemme umfasst, die jeweils wenigstens einen an die Führungsschiene anpressbaren Reibbacken als Teil einer elastischen Klemmhülse aufweisen und wobei die Schiebekeilgetriebe zur Be- und zur Entlastung der Reibgehemme pro Be- und Entlastungsrichtung mittels mindestens einem Stellglied und/oder mittels mindestens einem Federspeicher antreibbar sind. Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Brems- und/oder Klemmvorrichtung entwickelt, die bei großen Klemmkräften, kurzen Reaktionszeiten und präziser Positionierung einen einfachen und bauraumsparenden Aufbau hat und zudem dauerhaft wartungsfrei ist.
Patent DE-102009047429-A1 (DE)
Title: Pressure regulation valve for regulating hydraulic pressure at working connection of value between low pressure and high pressure, comprises high pressure seat valve, which is arranged in housing
Inventor: JUNGBECKER JOHANN
IPC: B60T13/68
Filed: 2009-12-03
Abstract: The pressure regulation valve (1) comprises a high pressure seat valve (17), which is arranged in a housing (20), and a low pressure seat valve (19), which is movably retained in a control piston (13). The high pressure and low pressure seat valves are coaxially aligned to each other for mechanical actuation.
Patent DE-102009051120-A1 (DE)
Title: Vehicle seat backrest, has clamping element connected with traction element and seat assembly part, and side wall inwardly pulled and stabilized with traction element and clamping element into target position
Inventor: HOERLIN TOBIAS
IPC: B60N2/66
Filed: 2009-10-28
Abstract: The backrest (1) has a side wall (5) formed at a foam part (4), which is attached at a carrying structure (2). A cover is clamped and fixed with the wall by the foam part. A stabilization device is provided for stabilizing the wall, and has a clamping element (8) that is connected with a traction element (7) i.e. foamed wire, and a seat assembly part, where the traction element runs parallel to the wall. The wall is inwardly pulled and stabilized with the traction and clamping elements into a target position. The clamping element consists of textile belt, plastic profile cord and wire.
Patent DE-102009053218-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Polyurethanschaums mittels über- oder nahekritischen Treibmittels
Inventor: LINDNER STEFAN DR
IPC: C08J9/14
Filed: 2009-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Polyurethanschaums, wobei das eingesetzte Treibmittel im überkritischen oder nahekritischen Zustand vorliegt. Eine Reaktionsmischung wird in eine geschlossene Form eingebracht, wobei die geschlossene Form so eingerichtet ist, dass deren inneres Volumen und/oder der in ihrem Inneren herrschende Druck nach dem Einbringen der Mischung durch externe Beeinflussung verändert werden kann. Durch die Wahl des Tensides können Mikroemulsionen des Treibmittels in der Polyolphase erhalten werden. Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein nach dem erfindungsgemäßen Verfahren erhältlicher nanozellulärer Polyurethanschaum.
Patent DE-102009053595-A1 (DE)
Title: Machine element, particularly bearing element for linear bearing, has housing part that is provided with lubricant port of relubrication unit
Inventor: DANIEL PATRICK
IPC: F16K25/00
Filed: 2009-11-17
Abstract: The machine element, particularly bearing element (5), has a housing part that is provided with a lubricant port of a relubrication unit. The lubricant port is provided for attaching a lubricant tool, for e.g. a lubrication press. A lubricant channel is attached at the lubricant port, where the lubricant port is formed with the housing part in a single-piece.
Patent DE-102009054597-A1 (DE)
Title: Conveyor line for use with conveyor device for pneumatically conveying bulk material, has exhaust port formed in one of pipe-walls that is turned towards side section of cross section, during mounting conveyor line in horizontal section
Inventor: ERNST REINHARD
IPC: B65G53/52
Filed: 2009-12-14
Abstract: The conveyor line (10) has an exhaust port (21) for exhausting carrier gas from a carrier gas-inner pipe (15) in a bulk material cross section (12) of a head conveying-tube (11). A cylinder port (23) inflows the carrier gas from the bulk material cross section of the head conveying-tube to the carrier gas-inner pipe that includes a rectangular cross section that is limited by inner pipe-walls (16, 18). The exhaust port is formed in one of the pipe-walls that is turned towards a bottom side section of the bulk material cross section, during mounting the conveyor line in a horizontal section.
Patent DE-102009058139-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Fahrzeugs an ein Objekt
Inventor: SCHWITTERS FRANK
IPC: B60T7/12
Filed: 2009-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung eines Fahrzeuges an ein Objekt. Aufgabe der Erfindung ist es, das heranführen bis nahe und exakt an ein Objekt zu optimieren. Die Aufgabe der Erfindung wird mit einem Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs mit einer Antriebseinrichtung und einer Bremseinrichtung während eines Einparkvorganges bis an ein Objekt gelöst, wobei bis zu einem ersten Abstand des Fahrzeugs zum Objekt das Fahrzeug auf eine Einparkgeschwindigkeit gebracht wird, die maximal der mit Leerlaufdrehzahl erreichbaren Antriebsgeschwindigkeit entspricht, die Geschwindigkeit gehalten wird und nach Erreichen des Abstandes bis zu einem zweiten Abstand, der dem Halteabstand entspricht, mit der Bremseinrichtung bis zum Stillstand abgebremst wird. Die Aufgabe wird ferner mit einer Vorrichtung zum Umsetzen des Verfahrens gelöst.
Patent DE-102009059970-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Integrieren unterschiedlicher Transistoren auf derselben Halbleiterscheibe
Inventor: PIAZZA FAUSTO
IPC: H01L21/8247
Filed: 2009-12-22
Abstract: Unterschiedliche Arten von Transistoren, wie beispielsweise Speicherzellen, Hochspannungs- und Hochleistungstransistoren können auf demselben Substrat gebildet werden. Ein Transistor kann mit einer ersten Polysiliciumschicht gebildet werden, die von einem Dielektrikum abgedeckt ist. Eine zweite Polysiliciumschicht (24) über dem Dielektrikum kann geätzt werden, um eine Seitenwandbeabstandung auf dem Gatter (18) des Transistors zu bilden. Die Seitenwandbeabstandung kann verwendet werden, um Quellen (32) und Abflüsse (32) zu bilden und sublithographische leicht-dotierte Abflüsse (34) zu definieren. Nach Entfernen der Beabstandung kann das unterliegende Dielektrikum die leicht-dotierten Abflüsse (34) schützen.
Patent DE-102010002258-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen von Abständen an einem Fahrzeug
Inventor: SEIFERT WOLFGANG
IPC: G01B11/14
Filed: 2010-02-23
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Bestimmen von Abständen zur Fahrwerksvermessung eines Fahrzeugs (1) mit einer Karosserie (3) und wenigstens einem Rad (2), insbesondere zum Bestimmen eines Höhenstands (h), umfasst das Bestimmung eines Raddrehzentrums (Z) eines Rades (2) des Fahrzeugs durch Projizieren eines strukturierten Lichtmusters zumindest auf das Rad (2), Aufnehmen eines von dem Rad (2) reflektierten Lichtmusters mit einer kalibrierten bildgebenden Sensorik, Bestimmen einer 3D-Punktwolke aus dem reflektierten Lichtmuster und Bestimmen des Raddrehzentrums (Z) aus der 3D-Punktwolke. Das Verfahren umfasst auch das Bestimmen eines Punktes (P) auf der Karosserie (3) durch Auswerten der zuvor bestimmten 3D-Punktwolke oder durch Auswerten einer Anzahl bei unstrukturierter Beleuchtung aufgenommener Grauwertbilder und das Bestimmen des Höhenstandes (h) als vertikaler Abstand zwischen dem Raddrehzentrum (Z) und dem Punkt (P) auf der Karosserie.
Patent DE-102010008173-A1 (DE)
Title: Herstellung von Kohlenstoffnanoröhrchen
Inventor: HOCKE HEIKO DR
IPC: B01J23/00
Filed: 2010-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neues Verfahren zur Herstellung von Katalysatoren für die Herstellung von Kohlenstoffnanoröhrchen in agglomerierter Form, die durch eine niedrige Schüttdichte gekennzeichnet sind. Die Katalysatoren, ihr Einsatz zur Herstellung von in hohen katalysatorspezifischen Ausbeuten und die über dieses Verfahren hergestellten Kohlenstoffnanoröhrchen sind ebenfalls Gegenstand dieser Erfindung.
Patent DE-102010008690-A1 (DE)
Title: Jewelry-cuff link for shirt, has base part surrounding cuff edge in area closed to shirt button and jewelry button element for guiding through button hole
Inventor: KAISER JOERG
IPC: A44B5/00
Filed: 2010-02-19
Abstract: The jewelry-cuff link has a base part (1) surrounding the cuff edge in the area situated closed to a shirt button and a jewelry button element (2) for guiding through a button hole. The jewelry button element is directly or indirectly arranged at the base part. A fastening unit is provided for fixing the jewelry-cuff button at the cuff. An element is provided for arranging the base part at the shirt button. The element is formed as a fastening element.
Patent DE-102010008912-A1 (DE)
Title: Glass panel for motor vehicle outdoor light fixture, has highly transparent polymer material, where polymer material is flexible
Inventor: ECKERT HEIKO
IPC: F21S8/10
Filed: 2010-02-23
Abstract: The glass panel (1) has a highly transparent polymer material, where the polymer material is flexible. The flexible polymer material is a silicone elastomer. A central portion (3,4) of the glass panel is flexible ring surrounding external areas (6).
Patent DE-102010009169-A1 (DE)
Title: Assembly for connecting solid conductor and flexible conductor with each other, has contact element made to contact with stripped portion of conductors and partly introduced into receiving element in contacting state
Inventor: FEYE-HOHMANN JUERGEN
IPC: H01R4/28
Filed: 2010-02-24
Abstract: The assembly has an accommodating element for accommodating a stripped portion of conductors (10) to be connected. A bifurcated contact element (18) is in contact with the stripped portion of the conductors. The contact element is partly introduced into a receiving element in a contacting state. The accommodating element comprises an aperture and positioned in a guide element (16). A seal element is provided in a region of the aperture. The accommodating element includes a hole, where internal diameter of the hole corresponds to outer diameter of the stripped portion of the conductors.
Patent DE-102010011883-A1 (DE)
Title: Method for influencing current consumption of power customer by e.g. power supplier in electric power network, involves switching auxiliary electric meter by electric meter that detects total current consumption of power customers
Inventor: ARENS STEPHAN
IPC: H02J3/14
Filed: 2010-03-18
Abstract: The method involves controlling current consumers of power customers by using a switch that is switched by a power supplier or network operator. The current consumption of steered power customers is detected by an auxiliary electric meter, which is switched normally by an electric meter that detects total current consumption of the power customers. A part of the current consumption of the power customers is controlled by the switch for the power customers per energy unit, where the switch and the auxiliary electric meter are integrated in an apparatus. An independent claim is also included for a method for controlling current consumption of power customers by a power supplier or network operator.