baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019001329-B3 (DE)
Title: Diebstahl- und Wetterschutzvorrichtung für Fahrradhelme und Fahrradsättel
Inventor: LEIMKÜHLER LESLIE
IPC: B62J1/28
Filed: 2019-02-25
Granted: 2020-07-02
Abstract: Bekannte Fahrradsattelüberzüge sind aufgrund ihrer Form und Größe nicht geeignet zusätzlich einen Fahrradhelm zu schützen. Fahrradhelme werden mit handelsüblichen Schlössern entweder direkt oder mithilfe von Taschen an Fahrräder angeschlossen. Für den Wetterschutz des Fahrradsattels bedarf es jedoch eines zusätzlichen Überzuges. Der neue Überzug ist eine Diebstahl- und Wetterschutzvorrichtung, die nicht nur einen Fahrradsattel vor Feuchtigkeit schützt, sondern gleichzeitig Platz für weiteres zu schützendes Lagergut, wie z.B. einen Fahrradhelm, Handschuhe und weitere Gegenstände bietet.Der Überzug (1) bietet nach dem Anbringen auf dem Fahrradsattel (3) einen Stauraum fürLagergut (1.3), insbesondere Fahrradhelme (2), über der Sattelsitzfläche und wird durch Zuziehen des eingebrachten flexiblen Zugbandes (4) am unteren Teil zusammengezogen und dadurch geschlossen.Durch Umwickeln des Zugbandes um die Sattelstange, ist ein Öffnen der Tasche begrenzt und gleichzeitig wird das Zugband auf eine Länge gebracht, die es ermöglicht, die an den Seilenden befindlichen Schlaufen (4.1, 4.2) durch ein externes oder durch ein sich am Fahrrad befindendes Schloss zu verbinden.Eine Überzugsvariante mit Trennebene erreicht, dass der Helm und weiteres Lagergut nach dem Einlegen in den Überzug, beim Anbringen des Überzuges, nicht heraus herausfallen kann.Der Überzug ist durch sein flexibles Material und seine Variabilität dazu geeignet, unterschiedlichste Fahrradhelme, sowie weiteres Lagergut, und unterschiedliche Fahrradsättel vor Wettereinflüssen sowie Diebstahl zu schützen.
Patent DE-102019001380-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kabels
Inventor: WENZEL JÖRG
IPC: H01B13/22
Filed: 2019-02-26
Granted: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Herstellung eines Kabels, aufweisend ein Formwerkzeug mit einer Kavität und zumindest einer ersten Öffnung, sowie eine Leitung, wobei die Leitung aus zumindest einer Ader sowie einem, die zumindest eine Ader umgebenden Leitungsmantel besteht. Erfindungsgemäß wird die Leitung in die Kavität eingelegt und über zumindest die erste Öffnung aus der Kavität herausgeführt wird. Eine Formmasse wird mit einem Druck in die Kavität des Formwerkzeugs eingespritzt, wobei die Leitung durch den Druck der Formmasse an eine Dichtfläche der Kavität gepresst wird und die Leitung die Kavität an der Dichtfläche verschließt.
Patent DE-102021003830-B3 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für ein elektrisches Gleichstromnetz, Bordnetz für ein Fahrzeug, Fahrzeug und Gleichstromladestation
Inventor: BOEHME URS
IPC: H02H3/24
Filed: 2021-07-27
Granted: 2022-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung (8) für ein Gleichstromnetz (1), umfassend eine Spannungsmessvorrichtung (SV1) zwischen jeweils einer Potentialleitung (HV+L, HV-L) und einer Bezugspotentialleitung (ML) und eine Schutzschaltung (9) zur Reduzierung eines durch Y-Kondensatoren (CyF+, CyF-, CyL+, CyL-) des elektrischen Gleichstromnetzes (1) verursachten elektrischen Schlags, wobei die Schutzschaltung (9) einen Schutzschalter (SS1, SS2) zwischen der jeweiligen Potentialleitung (HV+L, HV-L) und der Bezugspotentialleitung (ML) umfasst, wobei mehrere Auslösekriterien vorgegeben sind und der erste Schutzschalter (SS1) und/oder der zweite Schutzschalter (SS2) ausschließlich bei einem mittels der ersten Spannungsmessvorrichtung (SV1) und/oder mittels der zweiten Spannungsmessvorrichtung (SV2) ermittelten Eintritt aller vorgegebenen Auslösekriterien zum Schließen ansteuerbar ist.
Patent DE-102021134351-B3 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung zum Koppeln zweier Schwingungssysteme
Inventor: RENDE JAN
IPC: F16F15/04
Filed: 2021-12-22
Granted: 2023-06-15
Abstract: Eine Kopplungsvorrichtung (100) zum Koppeln zweier Schwingungssysteme (210, 220), die derart über einem Substrat gelagert sind, dass sie linear entlang einer ersten Richtung (x) angeordnet sind und entlang der ersten Richtung (x) schwingen können, weist eine geschlossene Federstruktur (110), die an entlang der ersten Richtung (x) gegenüberliegenden Außenseiten mit den Schwingungssystemen (210, 220) verbunden werden kann, und eine fest mit dem Substrat verbundene Ankerstruktur (120) auf, die innerhalb der geschlossenen Federstruktur (110) angeordnet ist und mit der Federstruktur (110) an zwei entlang einer zur ersten Richtung orthogonal stehenden zweiten Richtung (y) gegenüberliegenden Innenseiten verbunden ist. Hierbei vermittelt die mit den Schwingungssystemen (210, 220) verbundene Kopplungsvorrichtung (100) als Mode mit der geringsten Frequenz eine Gegentaktkopplung der Schwingungssysteme (210, 220).
Patent DE-102022111185-B3 (DE)
Title: Mikroscanner mit einem ablenkelement und zu diesem hin gewölbten federelementen zur schwingungsfähigen aufhängung des ablenkelements
Inventor: SCHWARZ FABIAN
IPC: B81B3/00
Filed: 2022-05-05
Granted: 2023-06-29
Abstract: Ein Mikroscanner zum Projizieren von elektromagnetischer Strahlung auf ein Beobachtungsfeld weist auf: ein Ablenkelement mit einer als Mikrospiegel ausgebildeten Spiegelfläche zum Ablenken eines einfallenden elektromagnetischen Strahls; eine das Ablenkelement zumindest abschnittsweise umgebende Tragestruktur; und (iii) eine Federeinrichtung mittels derer das Ablenkelement so an der Tragestruktur schwingfähig aufgehängt ist, dass es relativ zu dieser simultan eine erste rotatorische Oszillation um eine erste Schwingungsachse sowie eine zweite rotatorische Oszillation um eine dazu orthogonale zweite Schwingungsachse ausführen kann, um durch Reflektion eines während der simultanen Oszillationen auf das Ablenkelement einfallenden elektromagnetischen Strahls eine Lissajous-Projektion in ein Beobachtungsfeld zu bewirken. Die Federeinrichtung weist eine Mehrzahl von zusammen kranzförmig um das Ablenkelement herum angeordneten Federelementen auf, die jeweils einerseits an einem ersten Verankerungspunkt an der Tragestruktur verankert und andererseits mittelbar oder unmittelbar an einem zweiten Verankerungspunkt an dem Ablenkelement verankert sind. Dazwischen weisen sie jeweils einen zumindest abschnittsweise bogenförmigen Verlauf derart auf, dass dieser bogenförmige Verlauf in Richtung zum Ablenkelement hin gewölbt ist.
Patent DE-102022203277-B3 (DE)
Title: Verfahren und anlage zur gewinnung von wasserstoff aus einem kohlenwasserstoffreservoir
Inventor: BAUER JOHANNES FABIAN
IPC: E21B43/24
Filed: 2022-04-01
Granted: 2023-07-13
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Anlage zur Gewinnung von Wasserstoff aus einem Kohlenwasserstoffreservoir bereitgestellt. Das Verfahren und die Anlage zeichnen sich dadurch aus, dass eine Flüssigkeit, die Wasser und mindestens ein Tensid enthält oder daraus besteht, in mindestens ein erstes Bohrloch des Kohlenwasserstoffreservoirs injiziert wird, die Bohrlöcher des Kohlenwasserstoffreservoirs verschlossen werden, für einen Zeitraum von mindestens zwei Wochen inkubiert wird und nach einem Öffnen von dem mindestens einen ersten Bohrloch und/oder von mindestens einem zweiten Bohrloch des Kohlenwasserstoffreservoirs ein Wasserstoff-haltiges Fluid gefördert wird und Wasserstoff aus dem Wasserstoff-haltigen Fluid gewonnen wird. Das Verfahren und die Anlage erlauben eine ökonomische und effiziente Gewinnung von Wasserstoff in industriellem Maßstab aus einem Kohlenwasserstoffreservoir, insbesondere aus einer (bereits) ausgeförderten fossilen Kohlenwasserstofflagerstätte.
Patent DE-112013007774-B3 (DE)
Title: System zum Aufbereiten von Futter
Inventor: FÖRSTER THOMAS
IPC: A01K1/00
Filed: 2013-08-30
Granted: 2020-04-02
Abstract: Bei einem System zum Aufbereiten und Zurückbewegen von durch Tiere weggeschobenem Futter in die Reichweite der Tiere mit einer fahrbaren Einrichtung (5), die eine Einrichtung (6) zum versetzten Ablegen des Futters aufweist, soll die Einrichtung (6) zum versetzten Ablegen des Futters Mittel zur berührungslosen Temperaturerfassung des Futters aufweisen, um die Qualität des Futters zu überwachen.
Patent DE-112014007377-B3 (DE)
Title: System, verfahren und vorrichtung fürniedertemperatur-dosierung in diesel-abgas-systemen
Inventor: GONG JINQIAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2014-08-28
Granted: 2023-01-26
Abstract: Verfahren zum Niedertemperaturdosieren von Reduktionsmittel in einem Abgasnachbehandlungssystem (110), umfassend:Bestimmen, dass eine Mittelbetttemperatur eines Betts eines Katalysators mit selektiver katalytischer Reduktion SCR (116) in dem Abgasnachbehandlungssystem in einem Niedertemperaturbetriebsbereich ist;innerhalb des Niedertemperaturbetriebsbereichs Initiieren eines Niedertemperaturdosierzyklus zur Zufuhr einer Reduktionsmittelmenge an das Abgasnachbehandlungssystem durch eine Reihe von gepulsten Reduktionsmittelinjektionen, wobei eine Impulslänge in dem Niedertemperaturdosierzyklus in Abhängigkeit von der Mittelbetttemperatur des Betts des SCR-Katalysators dynamisch moduliert wird;Bestimmen, dass ein Satz von Aktivierbedingungen vor Initiieren des Niedertemperaturdosierzyklus erfüllt ist, wobei der Satz von Aktivierbedingungen einschließt:eine Auslasstemperatur eines Dieselpartikelfilters DPF (114) des Abgasnachbehandlungssystems, die über einem DPF-Temperaturschwellenwert liegt,eine Umgebungstemperatur, die über einem Umgebungstemperaturschwellenwert liegt;einen Umgebungsdruck, der über einem Umgebungsdruckschwellenwert liegt,einen Harnstoffablagerungsszeitgeber, der unter einem Hamstoffablagerungszeitgeberschwellenwert liegt,eine kumulierte Niedertemperaturdosiermenge liegt unter einem kumulierten Reduktionsmittelschwellenwert, undeinen Ammoniakspeicherzeitgeber liegt unter einem Ammoniakspeicherzeitgeberschwellenwert.
Patent DE-4107475-B4 (DE)
Title: Waschanlage für Scheiben an Kraftfahrzeugen
Inventor: EGNER-WALTER BRUNO
IPC: B60S1/48
Filed: 1991-03-08
Granted: 2005-12-08
Abstract: Waschanlage
für Scheiben
von Kraftfahrzeugen mit einer Waschwasserpumpe (3, 3'), getrennten
Behältern
(1, 2) für
Waschwasser und Reinigungsmittel und mit einer Einrichtung zum Aufspritzen
von Flüssigkeiten,
insbesondere wenigstens eine Spritzdüse (4), dadurch gekennzeichnet,
dass die Waschwasserpumpe (3, 3') derart angeordnet ist, dass das
Waschwasser aus dem Waschwasserbehälter (1) eine Wasserstrahlpumpe
(5) durchströmt
und einen Unterdruck erzeugt, so dass die Wasserstrahlpumpe (5)
das Reinigungsmittel ansaugt und mit dem Waschwasser vermischt.
Patent DE-4116099-B4 (DE)
Title: Wisch- und Waschanlage, insbesondere für Scheiben an Kraftfahrzeugen
Inventor: EDELE REINHARD
IPC: B60S1/52
Filed: 1991-05-17
Granted: 2005-12-15
Abstract: Wisch-
und Waschanlage, insbesondere für
Scheiben an Kraftfahrzeugen, mit einem in Vor- und Rücklauf pendelnd über die
Scheibe antreibbaren Scheibenwischer (10) und mit einer ersten und
einer zweiten Waschdüse
(12, 13), die insbesondere mit dem Scheibenwischer (10) bewegbar
und vor unterschiedliche Seiten des Scheibenwischers (10) ausgerichtet
sind, wobei der ersten Waschdüse
(12) innerhalb eines ersten Bewegungsabschnitts des Scheibenwischers
(10) und der zweiten Waschdüse
(13) innerhalb eines zweiten Bewegungsabschnitts des Scheibenwischers
(10) Waschflüssigkeit
zuführbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
erste Waschdüse
(12) mit einer ersten Waschpumpe (25) und die zweite Waschdüse (13)
mit einer zweiten Waschpumpe (26) verbunden ist und daß die erste
Waschpumpe (25) im ersten Bewegungsabschnitt und die zweite Waschpumpe
(26) im zweiten Bewegungsabschnitt des Scheibenwischers (10) einschaltbar
ist.
Patent DE-4396846-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Isomerisierung einer Verbindung mit Aldosestruktur zu einer Verbindung mit Ketosestruktur
Inventor: UMEDA KEIJI
IPC: C07F7/30
Filed: 1993-12-27
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zum Isomerisieren einer Verbindung mit einer Aldosestruktur zu einer
Verbindung mit einer Ketosestruktur unter Verwendung einer Organogermaniumverbindung,
die durch die Formel (II) dargestellt wird.  worin R 1 ,
R 2  und R 3 , die gleich
oder unterschiedlich sein können,
unabhängig
voneinander für
ein Wasserstoffatom stehen, eine C 1 -C 4  Alkylgruppe, eine Phenylgruppe, eine Carboxylgruppe,
eine Carboxy-Methylgruppe oder eine Aminogruppe, die entweder nicht
substituiert ist oder mit einer Acetylgruppe substituiert ist; X 1  steht für
eine Hydroxylgruppe, eine O-C 1 -C 4 -Alkylgruppe,  eine Aminogruppe oder ein
Salz, für
das OY 1  steht (Y 1  steht
für ein
Metall); und n steht für
eine ganze Zahl, die 1 oder größer ist.
Patent DE-10007615-B4 (DE)
Title: Prophylaxe-Implantat gegen Frakturen osteoporotisch befallener Knochensegmente des Femurs
Inventor: GRUNDEI HANS
IPC: A61B17/74
Filed: 2000-02-18
Granted: 2005-08-25
Abstract: Prophylaxe-Implantat
gegen Frakturen osteoporotisch befallener Knochensegmente des Femurs
(2), aufweisend einen hohlen Armierungskörper (1), dadurch gekennzeichnet,
daß der
Armierungskörper
(1) mit einem gekrümmten
Verlauf und mit einer solchen Länge
so ausgebildet ist, daß er
von einer medialen Öffnung
(3) im Femur (2) unterhalb des Trochanter minors (4) durch einen Knochenkanal
(6) in den Schenkelhals (5) einführbar
ist.
Patent DE-10024625-B4 (DE)
Title: Formnest für die Kunststoffverarbeitung
Inventor: PLASS WERNER
IPC: B29C45/27
Filed: 2000-05-18
Granted: 2010-12-23
Abstract: Formnest einer Spritzgießanlage für die Kunststoffverarbeitung mit einem Formraum (3), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Formnest eine umlaufende Nut angeordnet ist, wobei in der Nut ein im wesentlichen ringförmiger Einsatz (15) eingesetzt ist, der aus einem Material gefertigt ist, das eine höhere Wärmeleitfähigkeit aufweist als das Material, aus dem das Formnest gefertigt ist.
Patent DE-10028434-B4 (DE)
Inventor: FELSER LUDWIG
IPC: E04B1/82
Filed: 2000-06-14
Granted: 2005-09-29
Abstract: The invention relates to a steel structural system for erecting stories of buildings, especially stories containing dwelling rooms, work rooms or rooms for accommodating household appliances where at least one floor structure (3) and ceiling structure (30) are provided, that each ceiling structure (30) serves as a floor structure (3) for another story, that load-bearing story supports (2) are arranged on the floor structure (3), and the ceiling structure (30) rests on these story supports, that an elastically sound-dampening joining system (4) is provided, which joins each of the story supports (2) with the floor structure (3), that the joining system (4) has a securing element (5), which is provided for laterally fixing the story support (2) to the floor structure (3), and is joined to the floor structure (3), that the joining system (4) exhibits a separating layer made out of flexible material with a high degree of resilience when deformed and a low plastic long-term compression, and that the separating layer is arranged between the securing element (5) joined to the floor structure (3) and the story support (2).
Patent DE-10035841-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein Alkanol-resistentes Katalysatormaterial für die elektrochemische, selektive Sauerstoffreduktion und Anwendung des hergestellten Katalysatormaterials
Inventor: BOGDANOFF PETER
IPC: B01J35/00
Filed: 2000-07-14
Granted: 2007-01-11
Abstract: Bekannte, auf Übergangsmetallen aufgebaute Katalysatormaterialien, auch solche mit oberflächenmodifizierten Nanopartikeln, bestehend aus Träger- und Oberflächenpartikeln, mit guten katalytischen und selektiven Eigenschaften sind vorwiegend kristallin aufgebaut und beinhalten in der Regel größere Anteile toxischer Chalkogenide (chalkogenhaltiges Katalysatormaterial). Die Entwicklung geht aber zu weitgehend nichttoxischen Katalysatormaterialien mit vergleichbar guten Eigenschaften, wobei die Herstellungsverfahren wenig umweltbelastend sein sollen. Bei dem erfindungsgemäßen Katalysatormaterial ist ein zweiphasiger Aufbau von Nanopartikel, bestehend aus einem kristallinen Kern aus einem Übergangsmetallelement und einer amorphen, katalytisch reaktiven Hüllschicht aus korrespondierenden, funktionellen Komplexen, vorgesehen. Dabei wird eine weitgehende Chalkogenfreiheit angestrebt (chalkogenfreies Katalysatormaterial), wobei jedoch der Einbau geringster Mengen in die Nanopartikel durch einen Nachbehandlungsschritt möglich ist (chalkogenbehandeltes Katalysatormaterial), da hierdurch die Katalyseaktivität verbessert wird. Herstellungsverfahren sind insbesondere mit rein wässrigen Lösungsmitteln oder in Form direkter Abscheidungs- oder Adsorptionsvorgängen durchführbar. Das erfindungsgemäße Katalysatormaterial mit seiner hohen Qualität ist umweltschonend und kann insbesondere in der Brennstoffzellentechnik und in der Sauerstoffsensorik eingesetzt werden.
Patent DE-10060907-B4 (DE)
Title: Bremssystem eines Hybridfahrzeugs mit vorderen und hinteren Regenerationsbremsen mit unterschiedlichen Wirksamkeiten
Inventor: SHIMADA MICHIHITO
IPC: B60L7/26
Filed: 2000-12-07
Granted: 2015-06-18
Abstract: Bremssystem eines Hybridfahrzeugs mit einem Paar von vorderen Rädern und einem Paar von hinteren Rädern, mit: einer vorderen Regenerationsbremseinrichtung, welche selektiv die vorderen Räder mit einer Regeneration von elektrischer Energie aus einer kinetischen Energie des Fahrzeugs mit einer ersten Regenerationswirksamkeit bremst; einer hinteren Regenerationsbremseinrichtung, welche selektiv die hinteren Räder mit einer Regeneration von elektrischer Energie aus der kinetischen Energie des Fahrzeugs mit einer zweiten Regenerationswirksamkeit bremst; einer vorderen Reibungsbremseinrichtung (36fl, 36fr, 38fl, 38fr), welche selektiv die vorderen Räder bremst; einer hinteren Reibungsbremseinrichtung (36rl, 36rr, 38rl, 38rr), welche selektiv die hinteren Räder bremst; und einer Steuereinrichtung (24, 50), welche die vordere und hintere Regenerationsbremseinrichtung und die vordere und hintere Reibungsbremseinrichtung (36fl, 36fr, 38fl, 38fr, 36rl, 36rr, 38rl, 38rr) betreibt, wobei die vordere und hintere Regenerationsbremseinrichtung so ausgelegt ist, dass die erste Regenerationswirksamkeit größer als die zweite Regenerationswirksamkeit ist; und die Steuereinrichtung (24, 50) die vordere und hintere Regenerationsbremseinrichtung und die vordere und hintere Reibungsbremseinrichtung (36fl, 36fr, 38fl, 38fr, 36rl, 36rr, 38rl, 38rr) so betreibt, dass dann, wenn das Fahrzeug mit einem vom Fahrer verlangten Bremsmoment (Tbd) gebremst wird, die vordere Regenerationsbremseinrichtung ein so hohes Bremsmoment (Tref) wie verfügbar und dabei innerhalb eines vorbestimmten Maximalbetrags (Trefmax) bleibend unter der Bedingung auf die vorderen Räder aufbringt, dass ein Verhältnis eines auf die hinteren Räder aufgebrachten Bremsmoments (Trer + Tmr) zu einem auf die vorderen Räder aufgebrachten Bremsmoment (Tref + Tmf) nicht größer ist als ein vorbestimmter Wert (α), der wiederum auf einen Wert kleiner als eins bestimmt ist, ...
Patent DE-10115442-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Kraftstoff für eine Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine mit dieser Vorrichtung
Inventor: AMOU KIYOSHI
IPC: F02M69/08
Filed: 2001-03-29
Granted: 2006-04-20
Abstract: Kraftstoffzufuhrvorrichtung
für eine Brennkraftmaschine,
in der eine Zerstäubung
eines von einer Kraftstoffeinspritzeinrichtung (9) eingespritzten
Kraftstoffsprühstrahls
(6) durch die Wirkung eines Gases gefördert wird, wobei der zerstäubte Kraftstoffsprühstrahl
(6) stromabseitig von einer Drosselklappe (4) einem Einlassrohr
(5), das die Drosselklappe (4) enthält, zugeführt wird, mit  einem ersten
Gasdurchlass (5a), der Zerstäubungsgas (10a)
einleitet, das auf den von einer Einspritzdüse (24) der Kraftstoffeinspritzeinrichtung
(9) eingespritzten Kraftstoffsprühstrahls
(6) wirkt, um die Zerstäubung
des Kraftstoffsprühstrahls
(6) zu fördern,  einem
zweiten Gasdurchlass (5b) zum Einleiten eines Trägergases (10b) zu dem Kraftstoffsprühstrahl
(6) zur Erzeugung eines gemischten Gases, und  einer Heizeinrichtung
(70); die so angeordnet ist, dass sie einen Durchlass für das gemischte
Gas bildet,  wobei das Trägergas
(10b) derart zugeführt
wird, dass es den Kraftstoffsprühstrahl
(6) umgibt,  der erste Gasdurchlass (5a) mit einem Zerstäubungsgasdurchlass
(7) verbunden ist, der eine Öffnung
aufweist, die unmittelbar stromab der Einspritzdüse (24) angeordnet ist,...
Patent DE-10118225-B4 (DE)
Title: Fliehkraftkupplung
Inventor: NICKEL HANS DIPL ING
IPC: F16D43/18
Filed: 2001-04-12
Granted: 2014-04-30
Abstract: Fliehkraftkupplung, insbesondere für handgeführte, motorbetriebene Arbeitsgeräte wie Motorkettensäge und dgl. mit Fliehkörpern (2, 2', 2''), bestehend aus je einer kreisbogenförmigen Kupplungsbacke (3), welche mit einem Haltefuß (4) an einer Trägerscheibe (5) auf der Antriebsseite (6) der Fliehkraftkupplung (1) beweglich gehalten ist, wobei die Fliehkörper mit seitlichen Führungselementen (24) beweglich miteinander verbunden sind, und die Führungselemente (24) der Fliehkörper (2, 2', 2'') aus jeweils einer, an den seitlichen Enden (12) der Fliehkörper in tangentialer Richtung sich erstreckenden Aussparung (13) und einem mit den Fliehkörpern (2, 2', 2'') gebildeten Vorsprung (14) gebildet sind und jeder Vorsprung (14) im montierten Zustand der Fliehkörperkupplung (1) in eine Aussparung (13) des jeweilig benachbarten Fliehkörpers eingreift, und mit einer koaxial zu der Drehachse (7) der Trägerscheibe (5) auf der Abtriebsseite (8) der Fliehkraftkupplung (1) angeordneten Kupplungstrommel (9), wobei die Kupplungstrommel (9) die Kupplungsbacken (3) übergreift und die Kupplungsbacken (3) im Betrieb der Fliehkraftkupplung (1) unter Einwirkung der Fliehkraft (22) gegen eine Rückstellkraft (10) an den Mantel (11) der Kupplungstrommel (9) anlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (14) mit einer Schrägfläche (15) radial gegen eine Schrägfläche (20) an den Aussparungen (13) abstützbar sind.
Patent DE-10126492-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Sicht in Fahrzeugen
Inventor: HOLZ MICHAEL
IPC: G01S17/931
Filed: 2001-05-31
Granted: 2004-05-19
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der Sicht in einem Fahrzeug, bei dem Laserlicht mit einer Wellenlänge außerhalb des sichtbaren Spektrums in einen vorgegebenen Raumwinkelbereich abgestrahlt wird, der mittels einer Kamera beobachtet wird, deren Bilder einem Fahrer angezeigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Laserlicht nur dann kontinuierlich oder quasikontinuierlich abgestrahlt wird, wenn Scheinwerfer des Fahrzeuges in Betrieb sind und/oder wenn sich das Fahrzeug in Fahrt befindet.
Patent DE-10129120-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufzeichnung und Wiedergabe von multimedialen Daten
Inventor: HOFFMANN INGO
IPC: G11B20/12
Filed: 2001-06-16
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zur Aufzeichnung und Wiedergabe von audiovisuellen und/oder multimedialen
Daten, bei dem durch einen elektronischen Rechner aus audiovisuellen
und/oder multimedialen Daten ein Stream erzeugt wird, wobei der
Stream automatisch in Segmenten einstellbarer Länge gespeichert wird,  dadurch
gekennzeichnet,  daß neben
dem Beginn der Aufnahme des jeweiligen Segmentes auch die Länge des
jeweiligen Segmentes oder der Zeitpunkt des Endes der Aufnahme des
jeweiligen Segmentes gespeichert wird und  daß Highlights
markiert werden, indem in einer Datenbank zunächst der Speicherort des betreffenden
Segments bzw. dessen Index und eine Startposition innerhalb des
Segmentes gespeichert werden,  daß die gespeicherten Daten von
Programmen eines über das
Internet erreichbaren Web Interface gelesen werden um dynamische
Seiten zu erstellen,  daß ein
Web Browser die Bedienoberfläche
darstellt und über
geeignete Plugins den Stream wiedergibt und  daß Seiten
mit Verweisen auf Live Streams und/oder aufgezeichnete Streams generiert
werden.