baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017102305-U1 (DE)
Title: Hydraulisch betriebenes Spaltgerät
IPC: F15B11/08
Filed: 2017-04-18
Abstract: Hydraulisch betriebenes Spaltgerät (10) mit – einer Kolben-Zylinder-Einheit (12) mit einer Ausfahrkammer (22) und einer Einfahrkammer (24), in welcher ein Kolben (14) in eine Ausfahrrichtung und eine Einfahrrichtung verschiebbar gelagert ist, wobei die Ausfahrkammer (22) und die Einfahrkammer (24) zum Verschieben des Kolbens (14) mit einer Verschiebegeschwindigkeit mit einem unter Druck stehenden Hydraulikmedium beaufschlagbar sind, – einem Zylindergehäuse (18), an welchem eine Anzahl von Druckstücken (26) senkrecht zur Ausfahrrichtung und zur Einfahrrichtung verschiebbar gelagert ist, – einer mit einer Kolbenstange (16) des Kolbens (14) verbundene und mit dem Kolben (14) bewegbare Keillanze (20), die in zur Keillanze (20) komplementär keilförmigen Druckflächen der Druckstücke (26) eingreift und die Druckstücke (26) in Abhängigkeit von der Position des Kolbens (14) in der Kolben (14) – Zylinder-Einheit (12) senkrecht zur Ausfahrrichtung und zur Einfahrrichtung verschiebt, – einer Schmiereinrichtung (44), mit welcher ein Schmiermittel von einem Schmiermittelvorratsbehälter (46) zwischen die Keillanze (20) und die Druckstücke (26) einbringbar ist, wobei – das Spaltgerät (10) eine Schutzeinrichtung (74) aufweist, mit der die Verschiebegeschwindigkeit in Abhängigkeit vom Füllstand des Schmiermittels im Schmiermittelvorratsbehälter (46) reduzierbar ist.
Patent DE-202017104715-U1 (DE)
Title: Lineare Messvorrichtung
IPC: G01B21/02
Filed: 2017-08-07
Abstract: Bausatz zum Herstellen einer linearen Messvorrichtung (1), welche zumindest einen linearen Massstabkörper (3), insbesondere ein Magnetband, aufweist, dass auf einem Träger (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (2) aus einem Basisprofil (6) und einem Massstabprofil (7) hergestellt ist.
Patent DE-202017105701-U1 (DE)
Title: Funkfernsteuergerät zur Funkfernsteuerung einer Maschine, insbesondere eines Kranes
IPC: H04Q9/00
Filed: 2017-09-20
Abstract: Funkfernsteuergerät zur Funkfernsteuerung einer Maschine, umfassend
 - eine oberseitige Bedienfläche (5) mit einer Anzeigeeinrichtung (7) und
 - wenigstens einen unterhalb der oberseitigen Bedienfläche (5) von dieser zumindest teilweise überdeckten, zumindest lateral einseitig nach außen offenen und von Wandabschnitten (13, 23, 25) des Funkfernsteuergerätes begrenzten Freiraum (17), wobei an wenigstens einem (25) dieser Wandabschnitte freiraumseitig wenigstens ein zumindest von der offenen Lateralseite (19, 21) des Freiraums (17) her von einer Bedienungsperson betätigbares Bedienelement (22, 22) vorgesehen ist.
Patent DE-202017106453-U1 (DE)
Title: Ammoniumfreier Wärmedämmstoff
IPC: F16L59/04
Filed: 2017-10-25
Abstract: Wärmedämmstoff mit Flammschutz umfassend – 85–95 Gew.-% Altpapier als Dämmstoff und – 5 bis 15 Gew.-% pulverförmiges Flammschutzmittel, wobei das Flammschutzmittel kein Bor und keine borhaltigen Verbindungen enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das Flammschutzmittel enthält – 15–100 Gew.-% Perlit, – 0 bis 85 Gew.-% einen oder mehrere synergistische(n) Zusatzstoff(e) ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus phosphorhaltigen Verbindungen, stickstoffhaltigen organischen Verbindungen, organischen Phosphor-Stickstoffverbindungen und Magnesiumsulfat, Natriumbicarbonat, Lysinsulfat, Calciumcarbonat, Natriumcarbonat, Natriumcitrat, Aluminiumhydroxid, Magnesiumhydroxid, Zinksulfid, Natriumphosphinat, Magnesiumchlorid, Calciumsulfat, Calciummagnesiumcarbonat, und das Flammschutzmittel frei von Ammoniumverbindungen ist.
Patent DE-202018002401-U1 (DE)
Title: Achse mit verstellbarem Radstand für Reitsattelwagen
IPC: B68C1/00
Filed: 2018-05-16
Abstract: Eine in der Breite verstellbare Achse (7) womit der Radabstand bei Reitsattelwagen (6) eingestellt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der dreiteiligen Achse über drei Achsstücke eingestellt wird. Die seitlichen Achsstücke (3) können in die Mittelachse (4) eingeschoben oder herausgezogen werden. Dadurch ergibt sich ein unterschiedlicher Radabstand. Die so eingestellte Achse wird mit den Befestigungsschrauben (5) an der Aufhängung (2) fixiert.
Patent DE-202018004129-U1 (DE)
Title: Aufsatz zur Montage von optischen Geräten auf einen Beobachterstuhl
IPC: G02B23/16
Filed: 2018-09-05
Abstract: Aufsatz zur Montage von optischen Geräten auf einen Beobachterstuhl, der über eine obere Platte, sowie eine Front- und Rückenplatte verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Platte mit der Frontplatte verbunden wird und die Frontplatte mit der Rückenplatte verbunden wird.
Patent DE-202018006094-U1 (DE)
Title: Autonomes Kraftfahrzeug zur Bereitstellung zubereiteter Lebensmittel
IPC: G06Q50/30
Filed: 2018-07-03
Abstract: Autonomes Fahrzeug, um zubereitete Lebensmittel bereitzustellen, wobei das Kraftfahrzeug umfasst:eine Anzahl von Rädern undeinen Frachtabschnitt mit mehreren Staufächern, Kammern oder Fächern, um zubereitete Lebensmittelartikel aufzubewahren, und die Staufächer, Kammern oder Fächer dazu ausgebildet sind, Kunden selektiv Zugriff auf zubereitete Lebensmittelartikel zu gewähren, die darin zur Entnahme von der Fahrzeugaußenseite durch den Kunden aufbewahrt werden.
Patent DE-202018103419-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewertung der Verbindungsqualität von Anschlageinrichtungen
IPC: G01M13/00
Filed: 2018-06-18
Abstract: Vorrichtung zur Bewertung der Verbindungsqualität zwischen einer mit einem Ende an einer baulichen Einrichtung (14) befestigten installierten Anschlageinrichtung (12) und der baulichen Einrichtung (14) umfassend mindestens einen Aktor (32) zur externen Schwingungsanregung der Anschlageinrichtung (12) sowie mindestens einen Kraftsensor (34, 44) und mindestens einen Beschleunigungssensor (36) zur Ermittlung des Übertragungsfrequenzgangs der Anschlageinrichtung (12).
Patent DE-202018103604-U1 (DE)
Title: Sonnenblendenbaugruppe mit einer Gleittafel
IPC: B60J3/02
Filed: 2018-06-25
Abstract: Sonnenblendenbaugruppe, umfassend:einen Blendenkörper mit einer Oberflächenvertiefung;eine Gleittafel; undein Führungsmerkmal, das die Gleittafel mit dem Blendenkörper verbindet, wodurch die Gleittafel zwischen einer Verstauposition in der Oberflächenvertiefung und einer ausgefahrenen Position, in der sie vom Blendenkörper hervorsteht, verlagert werden kann.
Patent DE-202018106203-U1 (DE)
Title: Filtrationsvorrichtung für ultrafeine Filtration
IPC: B01D33/23
Filed: 2018-10-30
Abstract: Filtrationsvorrichtung, umfassend:
 - eine Fluidzulauföffnung,
 - eine Fluidablauföffnung,
 - einen Fluidverteilerraum, der die Fluidzulauföffnung mit der Fluidablauföffnung verbindet, um eine Strömung eines durch die Fluidzulauföffnung einströmenden partikelbelasteten Fluids zu der Fluidablauföffnung zu ermöglichen,
 - eine Vielzahl von Filterscheibeneinheiten entlang einer Mittellängsachse gestapelt angeordnet sind, wobei jede Filterscheibeneinheit eine Fluiddurchlässigkeit und eine Partikelsperrfunktion aufweist um eine Filtrationswirkung auf das partikelbelastete Fluid zu bewirken,
 - eine Filtratablauföffnung,
 - einen Filtratsammelraum, der mit der Filtratablauföffnung in Fluidverbindung steht, wobei jede Filterscheibeneinheit des Filterstapels den Fluidverteilerraum von dem Filtratsammelraum trennt, sodass Fluid durch jede Filterscheibeneinheit von dem Fluidverteilerraum in den Filtratsammelraum übertreten kann und Partikel von jeder Filterscheibeneinheit am Durchtritt aus dem Fluidverteilerraum in den Filtratsammelraum gehindert wird, wobei die Vielzahl der Filterscheibeneinheiten zu einem sich entlang einer Mittellängsachse erstreckenden Filterstapel aufeinandergestapelt sind, in dem der Fluidverteilerraum angeordnet ist und die Filterscheibeneinheiten in einem Außenumfangsbereich des Filterstapels gegeneinander abgedichtet sind, um den in dem Filterstapel angeordneten Fluidverteilerraum gegen einen den Filterstapel umgebenden Raum abzudichten,
 wobei die Abdichtung zweier benachbart in dem Filterstapel angeordneter Filterscheibeneinheiten durch direkte Anlage einer an jeder Filterscheibeneinheit ausgebildeten ersten Filterscheibendichtung an einer an jeder Filterscheibeneinheit ausgebildeten zweiten Filterscheibendichtung ausgebildet ist.
Patent DE-202019100170-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Tangentialkraft eines Werkstücks
IPC: G01L1/00
Filed: 2019-01-14
Abstract: Vorrichtung (1) zur Messung der Tangentialkraft eines Werkstücks in Form eines geschlitzten Rings, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring in einer Objektposition liegend an seinem äußeren Rand von einem Umschlingungsmittel umschlungen ist, welches mit Krafteinleitungsmitteln (10) verbunden ist, dass in einer Messposition ein Kraftmessmittel vorgesehen ist, mittels dessen die Tangentialkraft des Rings dadurch bestimmt wird, dass die mit den Krafteinleitungsmitteln (10) über das Umschlingungsmittel aufgewendete Kraft zur Überführung des Rings aus einer Anfangsposition bei geöffnetem Schlitz (3) in eine Sollposition bei geschlossenem Schlitz (3) gemessen wird, dass die Sollposition durch eine Referenzmessung mit einem von den Umschlingungsmitteln umschlungenen Referenzkörper (19) vorgegeben ist, und dass die mit dem Kraftmessmittel durchgeführte Kraftmessung durch eine Kalibriermessung kalibriert ist.
Patent DE-202019103026-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Verbindung zweier in einem Winkel zueinander angeordneter Seitenwandteile zur Bildung einer Transportkiste sowie Transportkiste
IPC: B65D6/26
Filed: 2019-05-28
Abstract: Vorrichtung zur lösbaren Verbindung zweier in einem Winkel zueinander angeordneter Seitenwandteile (2,3) zur Bildung einer Transportkiste mit einem plattenförmigen Grundkörper (4) zur Verbindung mit einem Boden (5) oder Deckel der Transportkiste, wobei der Grundkörper (4) mit zwei quer zur Ebene des Grundkörpers (4) angeordneten eckwinkelförmigen Seitenteilen (7,8) verbunden ist, wobei die eckwinkelförmigen Seitenteile (7,8) jeweils zwei in einem Winkel zueinander angeordnete Wandelemente (9,10,11,12) aufweisen, wobei die Wandelemente (9,10,11,12) der beiden Seitenteile (7,8) paarweise zueinander parallel angeordnet sind und jeweils zwei parallele Wandelemente (9,11;10,12) derart voneinander beabstandet sind, dass sie einen Aufnahmespalt (14,15) zum Einstecken eines Randbereiches (2a,3a) eines Seitenwandteiles (2,3) der Transportkiste bilden, dadurch gekennzeichnet, dass in jedem Aufnahmespalt (14,15) jeweils wenigstens ein die zugeordneten Wandelemente (9,11;10,12) verbindender Quersteg (15,16) zum Eingreifen in einen im Randbereich (2a,3a) eines Seitenwandteiles (2,3) ausgesparten Schlitz (2b,3b) vorgesehen ist.
Patent DE-202019103689-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung zum Bewegen eines Garagentores
IPC: E05F15/00
Filed: 2019-07-04
Abstract: Hebevorrichtung (100) zum Bewegen eines Garagentores (1), umfassend
 - zumindest einer Antriebsvorrichtung (2), welche an einer, relativ zu dem auf und ab beweglichen Garagentor (1) angeordneten, Fixiereinrichtung (3), angebracht ist, wobei ein Anschlusselement (1A) der Antriebsvorrichtung (2) an dem Garagentor (1) befestigt ist, sodass bei einer Bewegung des Garagentors (1) dieses Anschlusselement (1A) sich mit dem Garagentor (1) mitbewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (2) zudem zumindest ein Zugelement (2A) aufweist, welches mit dem Anschlusselement (1A) mechanisch fest verbunden, jedoch relativ zu dem Garagentor (1) fest an der Fixiereinrichtung (3) fixiert und sich damit mit dem Garagentor (1) nicht mitbewegt, ist, und das Zugelement (2A), das Anschlusselement (1A) derart mit einer Zugkraft beaufschlagen kann, dass sich das Garagentor (1), vorzugsweise von selbst, anhebt.
Patent DE-202019103948-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Wasser mit einem hohen Keim- und Wachstumsindex
IPC: C02F1/48
Filed: 2019-07-17
Abstract: Wasserbehandlungsvorrichtung mit einem Paar Flansche (2, 3), einem oberen Flansch (2) und einem unteren Flansch (3), die mittels geeigneter Schrauben (4) abnehmbar miteinander verbunden werden können und unter Zwischenschaltung eines ersten und eines zweiten Abstandshalters (8) überlappen, 9) bestehend aus nichtmagnetischen Ringen, die zwischen den Flanschen (2, 3) und zwischen den Ringen definiert bleiben, eine Behandlungskammer (18), die zur Behandlung von Wasser verwendet wird, wobei das Wasser durch einen Magnetfluss zwischen 500 und 900 Gauß (0,05-0,09 Tesla) beeinflusst wird, der durch eine elektrische Spule (15) erzeugt wird, die innen konzentrisch in Bezug auf den Abstandshalter (9) am innersten angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spule (15) elektrisch durch eine gleichgerichtete Halbwellenspannung von 50 bis 100 Volt und mit Frequenzen von 100 bis 150 Hz angetrieben wird, wobei im Inneren der Spule (15) ein Kern (14) aus 99,8 % reinem Eisen und die beiden Flansche (2, 3) aus martensitischem Stahl AISI 420B nickelfrei angeordnet sind.
Patent DE-202019105124-U1 (DE)
Title: Universelles Elektrofahrzeug zu Lande, zu Wasser und in der Luft
IPC: B60F5/02
Filed: 2019-09-16
Abstract: Universelles Elektrofahrzeug zu Lande, zu Wasser und in der Luft umfassend ein abgedichtetes Fahrzeugchassis, zumindest eine wasserdichte Tür, amphibische Räder, Faltflügel, eine Karosserie, einen Faltpropeller, eine Fallschirmtasche, eine Batterie, eine Steuereinheit 9 und ein Gyroskop 24.
Patent DE-202019105181-U1 (DE)
Title: Stromschienensystem
IPC: B60M1/30
Filed: 2019-09-18
Abstract: Stromschienensystem umfassend wenigstens eine Trägervorrichtung (4), die mit wenigstens einem freien Ende (41) über wenigstens eine Fixieranordnung (3) an wenigstens einem Untergrund (5) befestigbar ist, wobei die Trägervorrichtung (4) wenigstens eine Öffnung (43, 44) aufweist, wobei ein Befestigungssystem (2) zur Aufnahme wenigstens einer Stromschiene (1) an der Trägervorrichtung (4) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixieranordnung (3) wenigstens eine Abdeckanordnung (6) sowie wenigstens ein Fixierelement (8) aufweist, dass die Abdeckanordnung (6) wenigstens eine Rastvorrichtung (7) aufweist, welche mit der Öffnung (43, 44) der Trägervorrichtung (4) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-202019105694-U1 (DE)
Title: Fahrzeugträgerbaugruppe
IPC: B60R9/00
Filed: 2019-10-15
Abstract: Trägerbaugruppe, gekennzeichnet durch:einen Frachtrahmen;einen Auslegerrahmen; undein Betätigungssystem, das den Frachtrahmen durch Verschieben des Frachtrahmens unddes Auslegerrahmens relativ zu einem Ankerrahmen aus einer verstauten Position in eine Zwischenposition bewegt, und das den Frachtrahmen durch Verschieben des Frachtrahmens relativ zu dem Auslegerrahmen aus der Zwischenposition bewegt, um ein Schwenken des Frachtrahmens relativ zu dem Auslegerrahmen in eine Beladungsposition zu ermöglichen.
Patent DE-202020100589-U1 (DE)
Title: Fliegendecke mit Zusatzfaden
IPC: A01K13/00
Filed: 2020-02-04
Abstract: Tierdecke (1), aufweisend ein netzähnliches Textilgewebe (2), das Maschen (6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Masche (6) mindestens einen Zusatzfaden (7) aufweist.
Patent DE-202020102474-U1 (DE)
Title: Abzugsvorrichtung
IPC: F41A17/46
Filed: 2020-05-04
Abstract: Abzugsvorrichtung, aufweisend:
 einen Abzugskörper (110) mit einer länglichen Form mit einer Vorderseite (112),
 die sich über eine Breite zwischen einer linken Kante (114) und einer rechten Kante (116) erstreckt, wobei der Abzugskörper (110) ausgestaltet ist, um mit einem Waffengehäuse (220) schwenkbar verbunden werden zu können, und wobei der Abzugskörper (110) eine Spalte (130) zwischen der linken Kante (114) und der rechten Kante (116) hat;
 ein Abzugssicherungselement (150), das mit dem Abzugskörper (110) schwenkbar verbunden ist, wobei sich das Abzugssicherungselement (150) zwischen einem proximalen Ende (154) und einem distalen Ende (152) erstreckt, wobei das distale Ende (152) eine gebogene Fläche (155) aufweist, die ausgestaltet ist, um von einem Finger eines Benutzers gegriffen zu werden, um beim Ziehen am Abzug ein Schwenken des Abzugskörpers zu ermöglichen; und
 ein elastisches Element (170), das zwischen einem Abschnitt des Abzugskörpers (110) und einem Abschnitt des Abzugssicherungselements (150) angeordnet ist, wobei das elastische Element (170) ausgestaltet ist, um das Abzugssicherungselement (150) in einer ersten Richtung in eine Streckstellung vorzuspannen, in der das distale Ende (152) des Abzugssicherungselements (150) sich durch die Spalte (130) erstreckt und von der Vorderseite (112) distal vorsteht und das proximale Ende (154) des Abzugssicherungselements (150) von einer Rückseite (118) des Abzugskörpers (110) proximal vorsteht, um ein Schwenken des Abzugskörpers (110) relativ zum Waffengehäuse (220) über eine vorbestimmte Stellung hinaus zu verhindern,
 wobei das Abzugssicherungselement (150) ausgestaltet ist, um, wenn es durch den Finger des Benutzers gegriffen wird, in einer zweiten Richtung entgegen der ersten Richtung zu schwenken, um den Abzugskörper (110) beim Ziehen des Abzugs über die vorbestimmte Stellung hinaus schwenken zu lassen.
Patent DE-202020103124-U1 (DE)
Title: Maske, insbesondere Atemschutzmaske oder Mundschutzmaske mit flächengetreuer Muster-, insbesondere Fotowiedergabe
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-29
Abstract: Maske, insbesondere Atemschutzmaske oder Mundschutzmaske mit einer dem Träger zugewandten Innenseite und einer von dem Träger abgewandten, für Dritte sichtbaren Außenseite, wobei eine Knick-bzw. Faltstruktur, die insbesondere zur Anpassung der Maske an eine Gesichtsform eines Trägers dient, vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Außenseite ein die Knick- bzw. Faltstruktur berücksichtigendes Muster aufgebracht ist.
Patent DE-202021002606-U1 (DE)
Title: Automatische, zufällige Zuweisung von Getränken bei Toren an Tischfußballgeräten mithilfe von Symbolen in den Displays des Tischfußballgeräts und auf einem Tablett
IPC: A63F7/22
Filed: 2021-08-07
Abstract: Automatische und zufällig zugeordnete Getränke nach einem Tor dadurch gekennzeichnet, dass nach einem Tor ein zufälliges Symbol eines zugehörigen Getränks angezeigt wird.
Patent DE-202021100201-U1 (DE)
Title: Multifunktionspedal für Fahrräder zum Zwecke des Geschwindigkeitswettbewerbs
IPC: B62M3/08
Filed: 2021-01-17
Abstract: Multifunktionspedal für Fahrräder zum Zwecke des Geschwindigkeitswettbewerbs, umfassend
 - einen Pedal-Hauptkörper (1), der eine Achse (11), ein fixiertes Vorderende (12) und ein elastisches Hinterende (13) aufweist, wobei an einer Seite des Pedal-Hauptkörpers (1) eine Klickfläche (14) zwischen dem fixierten Vorderende (12) und dem elastischen Hinterende (13) ausgebildet ist und der Verbindung mit einer Schuhplatte dient, wobei an der der Klickfläche (14) gegenüberliegenen Seite eineMontagefläche (15) angeordnet ist, die sich zwischen der Vorderseite und der Hinterseite der Achse (11) befindet, wobei an der Montagefläche (15) wenigstens eine Gewindebohrung (151) angeordnet ist;
 - eine Verbindungsgrundplatte (2), bei der es sich um eine ebene Platte handelt, die wenigstens eine Durchgangsbohrung (21) aufweist, die der wenigstens einen Gewindebohrung (151) entspricht, wobei eine Schraube (22) so durch die Durchgangsbohrung (21) hindurch gesteckt ist, dass die Verbindungsgrundplatte (2) an der Montagefläche (15) des Pedal-Hauptkörpers (1) abnehmbar befestigt ist, wobei an einer entblößten Oberfläche der Verbindungsgrundplatte (2) Antirutsch-Riffelungen (23) angeordnet sind; und
 - einen Schuhüberzieher (3), der bogenförmig ausgebildet ist und ein Spannband (33) umfasst, wobei der Schuhüberzieher (3) an der Verbindungsgrundplatte (2) abnehmbar befestigt ist.
Patent DE-202021100223-U1 (DE)
Title: Akustische Vorrichtung mit verformbarer Form als Ventil
IPC: F16K31/06
Filed: 2021-01-19
Abstract: Akustische Vorrichtung (100), umfassend:
 - ein Gehäuse (10);
 - einen Schallkanal (11), der sich durch das Gehäuse (10) erstreckt; und
 - ein Schallventil (20), das in dem Schallkanal (11) angeordnet und dazu konfiguriert ist, ein Hindurchgelangen von Schall (S) durch das Gehäuse (10) über den Schallkanal (11) zu bestimmen, wobei das Schallventil (20) umfasst:
 o eine verformbare Form (25), die einen verformbaren Umfang (25x) des Schallkanals (11) ausbildet, und
 o einen Betätigungsmechanismus (20a), der dazu konfiguriert ist, eine Betätigungskraft (Fa) auszuüben, die die verformbare Form (25) verformt, wodurch verursacht wird, dass sich der verformbare Umfang (25x) bewegt (ΔX) und das Hindurchgelangen von Schall (S) ändert.
Patent DE-202021100354-U1 (DE)
Title: Horizontale Fahrradwandhalterung
IPC: F16M13/02
Filed: 2021-01-26
Abstract: Horizontale Fahrradwandhalterung (100), umfassend:einen Befestigungskörper (200), der eine Wandverbindungsbasis (210) undeinen Stecksockel (220), die einstückig miteinander verbunden sind, umfasst, wobei der Stecksockel (220) einen unteren Abschnitt (221), einen rechten Abschnitt (222) und einen linken Abschnitt (223) aufweist und die zwei Enden des unteren Abschnitts (221) jeweils mit den unteren Enden des rechten Abschnitts (222) und des linken Abschnitts (223) so verbunden sind, dass sie eine Schwenkausnehmung (224) bilden, wobei die Schwenkausnehmung (224) eine nach oben weisende Ausnehmung (225) und eine seitliche Öffnung (226), die miteinander durchgängig verbunden sind, aufweist;eine Verlängerungsanordnung (300), die ein Schwenksegment (310) und ein Verlängerungsstück (320), deren Richtungen entgegengesetzt sind, aufweist, wobei das Schwenksegment (310) sich in der Schwenkausnehmung (224) befindet und eine Drehachse (330) durch den rechten Abschnitt (222), das Schwenksegment (310) und den linken Abschnitt (223) hindurchgeführt ist, wobei die Verlängerungsanordnung (300) mittels der Drehachse (330) relativ zum Stecksockel (220) so gedreht wird, dass, wenn die Verlängerungsanordnung (300) durch die seitliche Öffnung (226) hindurchgeht, sie sich in einer aufgeklappten Position befindet und, wenn die Verlängerungsanordnung (300) durch die nach oben weisende Ausnehmung (225) hindurchgeht, sie sich in einer zusammengeklappten Position befindet, wobei die zwei Enden des Verlängerungsstücks (320) jeweils mit einer Aufnahmebohrung (321) versehen sind;zwei Schwenkarme (400), die jeweils mittels eines Schwenksegments (401) schwenkbar an den beiden Enden des Verlängerungsstücks (320) angeordnet sind, wobei die beiden Schwenkarme (400) jeweils mehrere bogenförmig angeordnete und mit der jeweiligen Aufnahmebohrung (321) korrespondierende Einstelllöcher (410) aufweisen und die beiden Schwenkarme (400) jeweils mit einem Haken (420) versehen sind; undzwei Einstellkomponenten (500), die jeweils einen Einstellstab (510), einen C-Ring (520) und eine Feder (530) umfassen, wobei der jeweilige Einstellstab (510) durch die jeweilige Aufnahmebohrung (321) durchgesteckt ist und seine zwei Enden jeweils aus der jeweiligen Aufnahmebohrung (321) herausragen und ein Ende des jeweiligen Einstellstabs (510) in eines der mehreren Einstelllöcher (410) eingerastet wird, wobei der jeweilige C-Ring (520) am jeweiligen Einstellstab (510) positioniert ist und sich radial erstreckt und die jeweilige Feder 530 den jeweiligen Einstellstab (510) umgibt und sich in der jeweiligen Aufnahmebohrung (321) befindet und die beiden Enden der jeweiligen Feder (530) jeweils am jeweiligen C-Ring (520) bzw. an der gestuften Fläche (322) der jeweiligen Aufnahmebohrung (321) anliegen.