baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008055943-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Tränken eines mit einer harzabsorbierbaren Schicht ausgestatteten Auskleidungsmoduls
Inventor: MUEHLIN MICHAEL
IPC: F16L55/165
Filed: 2008-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Tränken eines mit einer harzabsorbierbaren Schicht (14, 104) ausgestatteten Auskleidungsmoduls (10, 100), welches bei der Sanierung einer Rohrleitung eingesetzt wird. Bei dem Verfahren wird wenigstens ein Endbereich des mit der harzabsorbierbaren Schicht (14, 104) und mit einer luftdichten, äußeren Beschichtung (16, 106) ausgestatteten Auskleidungsmoduls (10, 100) in eine luftdichte Hülle (20, 200) eingebracht und eine Einfüllhilfe (30) an einem Einfüllbereich des Auskleidungsmoduls (10, 100) befestigt. Die Übergänge zwischen dem Auskleidungsmodul (10, 100) und der Hülle (20, 200) und zwischen dem Einfüllbereich und der Einfüllhilfe (30) werden mittels wenigstens eines Abdichtmittels (50) luftdicht abgeschlossen. Die Einfüllhilfe (30) wird gegenüber der Außenumgebung mit einem lösbaren Absperrmittel (40) derart luftdicht abgeschlossen, dass die durch die Hülle (20, 200) und die Einfüllhilfe (30) und wahlweise auch das Auskleidungsmodul (10, 100) begrenzte Kammer (26) luftdicht abgeschlossen ist und eine von der Außenumgebung zugängliche Einfüllkammer (36) zur Auffüllung mit Harz (60) bereitgestellt wird. Aus der Kammer (26) wird Luft derart abgesaugt, dass in der Kammer (26) ein erster Druckwert vorhanden ist. Ferner wird in die Einfüllkammer (36), in der ein von dem ersten Druckwert unterschiedlicher zweiter Druckwert vorhanden ist, Harz (60) eingefüllt. Das Absperrmittel (40) wird gelöst, so dass das Harz ...
Patent DE-102008056354-A1 (DE)
Title: Faltverdeck mit einem Verdeckbezug für einen Personenkraftwagen
Inventor: ZEHNDER FRANK
IPC: B60J7/12
Filed: 2008-11-07
Abstract: Dieses Faltverdeck mit einem Verdeckbezug ist für einen Personenkraftwagen geeignet, das zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verstellbar ist, welcher Verdeckbezug mit einem Gestänge zusammenwirkt, das in einem rückwärtigen Bereich des Personenkraftwagens einen den Verdeckbezug in der Schließstellung des Faltverdecks straffenden Spannbügel besitzt, wobei der Verdeckbezug an einem Dichtbereich mittels des Spannbügels gegen einen Dichtkörper des Aufbaus gespannt wird und erste und zweite Bezugabschnitte des Verdeckbezugs einerseits an einer Haltevorrichtung befestigt und andererseits in eine Dachkontur des Faltverdecks übergehen. Um dieses Faltverdeck zu optimieren, weist der Spannbügel einen etwa kreisförmigen Querschnittsbereich auf, der von einem zwischen den Bezugabschnitten angeordneten Umschlingungsabschnitt umgeben wird, und der Spannbügel wird in einer den besagten Spannbügel allseitig umgebenden Aufnahmevorrichtung gehalten.
Patent DE-102008058881-A1 (DE)
Title: Luftreifen und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MIZUTANI TAMOTSU
IPC: B29D30/60
Filed: 2008-11-26
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Angabe eines Verfahrens zum Herstellen von Luftreifen, mit dem sich eine elektrische Leitfähigkeitseigenschaft in angemessener Weise aufrechterhalten lässt und ein Verbesserungseffekt, wie er durch Verwendung eines Laufflächen-Gummimaterials mit einer hohen Beimischung von Siliziumdioxid erzielt wird, in zufriedenstellender Weise erreicht werden kann; ferner besteht ein Ziel in der Angabe von mit einem solchen Verfahren hergestellten Luftreifen. Zum Erreichen der vorstehend geschilderten Zielsetzung weist das erfindungsgemäße Verfahren zumeinen Schritt zum Bilden eines elektrisch nicht leitfähigen Laufflächen-Gummimaterials (10), das einen äußeren peripheren Bereich der Lauffläche bildet, sowie einen Schritt, in dem auf der Lauffläche eine elektrisch leitfähige Schicht (20) gebildet wird, die sich entlang der Reifenumfangsrichtung erstreckt, wobei sie ihre Position in Reifenbreitenrichtung derart ändert, dass sie abwechselnd eine erste Stelle (21) und eine zweite Stelle (22) durchläuft, sowie einen Schritt, in dem das in Reifendurchmesserrichtung äußere Ende des Seitenwand-Gummimaterials (10) auf einer imaginären Verlängerungslinie oder an einer Stelle angeordnet wird, die in Reifendurchmesserrichtung weiter außen als die imaginäre Verlängerungslinie angeordnet ist, wobei die imaginäre Verlängerungslinie sich von einer Stelle von 15% Tiefe der Verschleißgrenzentiefe ...
Patent DE-102008061636-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: YAMAGISHI TETSUTO
IPC: H01L25/16
Filed: 2008-12-11
Abstract: Eine elektrische Vorrichtung weist auf: ein Substrat (10) mit ersten und zweiten Oberflächen, wobei die erste Oberfläche gegenüberliegend der zweiten Oberfläche ist; ein erstes elektronisches Element (20), das an der ersten Oberfläche des Substrats (10) angeordnet ist; ein zweites elektronisches Element (30), das an der zweiten Oberfläche des Substrats (10) angeordnet ist; und einen Harzverguss (80), der das erste elektronische Element (20) und die erste Oberfläche des Substrats (10) versiegelt. Der Harzverguss (80) versiegelt weiterhin das zweite elektronische Element (30) an der zweiten Oberfläche des Substrats (10). Die zweite Oberfläche des Substrats (10) hat einen Abschnitt, der frei von dem Harzverguss (80) ist. Das zweite elektronische Element (30) liegt nicht in diesem Abschnitt der zweiten Oberfläche.
Patent DE-102008062509-A1 (DE)
Title: Anlage zum Auskleiden einer inneren Wand einer Umhüllung, insbesondere eines Konverters, mit einem Mauerwerk aus Steinen
Inventor: SCHOECK HANS-WILHELM
IPC: C21C5/46
Filed: 2008-12-16
Abstract: Eine roboterunterstützte Anlage zum Auskleiden einer Wand einer Umhüllung, insbesondere eines Konverters (1), mit einem, insbesondere feuerfesten, Mauerwerk, umfassend: wenigstens einen ersten, mit einer Steuerung ausgestatteten Roboter (5) zum Verlegen von Steinen (11), der auf einer wenigstens vertikal verschiebbaren Plattform (4) installiert ist, ein Depalettiermodul zum Auspacken und Vorbereiten von Steinen oder Steinstapeln entsprechend den Erfordernissen des Roboters (5), einen Aufzug zum Befördern eines von dem Depalettiermodul zusammengestellten Stapels, eine Messvorrichtung zum Ausmessen des Konverters (1), ist dadurch gekennzeichnet, dass die Messvorrichtung ein Lasermessgerät (6, 20) umfasst.
Patent DE-102008063863-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil mit aufgenommenem elektronischen Bauelement
Inventor: SCHNEIDER MARTIN
IPC: H01L23/13
Filed: 2008-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Bauteil (1) mit einem Träger (2) zum Aufnehmen eines elektronischen Bauelements (3) und einem durch den Träger aufnehmbaren elektronischen Bauelement (3). Der Träger (2) weist eine Aussparung (4) zur Aufnahme des elektronischen Bauelements (3) auf und das elektronische Bauelement (3) ist zumindest teilweise in der Aussparung (4) versenkt.
Patent DE-102008064497-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit Rotorstützschild
Inventor: FRIEDL DANIEL
IPC: H02K15/03
Filed: 2008-12-23
Abstract: Ein Lagerwechsel einer elektrischen Maschine und insbesondere eines Generators mit Permanentmagneterregung soll sicher durchgeführt werden können. Hierzu wird eine elektrische Maschine mit einer Welle (2), auf die ein Rotor montiert ist, und einer Lagereinheit (5), mit der die Welle (2) drehbar gelagert ist, vorgeschlagen. Außerdem besitzt die elektrische Maschine ein Rotorstützschild (1), an dem die Lagereinheit (5) befestigt ist. Ferner ist das Rotorstützschild (1) so dimensioniert, dass es die Welle (2) bei entfernter Lagereinheit (5) zu stützen vermag und eine Fettkammer (8) der Lagereinheit (5) gegenüber der Welle (2) abdichtet. Mit dem Rotorstützschild kann insbesondere verhindert werden, dass ein permanentmagnetbestückter Rotor bei ausgebautem Lager mit dem Stator in Berührung gerät.
Patent DE-102008064517-A1 (DE)
Title: Handle for surgical rasp i.e. hip prostheses rasp, utilized during surgery of patient, has recess with non-filled space that is movable to release position by one of coupling units, where recess forms one of coupling elements
Inventor: WILLMANN MICHAEL
IPC: A61B17/16
Filed: 2008-12-22
Abstract: The handle (12) has a coupling mechanism (30) comprising two coupling elements that engage with each other in a form-fit and/or force-fit manner, in a connecting position. One of the elements has two coupling units (66, 68) that move relative to each other. One of the units (66) is brought to the connecting position for transferring a surgical rasp (10) from a release position by movement in a distal direction. A non-filled space of a recess is movable to a release position in a distal direction by the other coupling unit (68), where the recess forms the other element.
Patent DE-102009000141-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kennzeichnung von Speichereinheiten eines Cache-Speichers
Inventor: TILSNER HEINZ
IPC: G06F12/0895
Filed: 2009-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kennzeichnung von Speichereinheiten eines Cache-Speichers, welcher als Zwischenspeicher zwischen einer Recheneinheit (1) und einem Hauptspeicher (4) arbeitet und welcher Kopien der Daten (D) des Hauptspeichers (4) enthält, die der Recheneinheit (1) zur Verfügung gestellt werden. Um Ausfälle von kompletten Cache-Speichern zuverlässig zu verhindern, ist eine Informationseinheit (U, 14) vorhanden, welche den Funktionszustand mindestens eines Speicherblocks (9a, 9b, 9c) des Cache-Speichers (3) kennzeichnet.
Patent DE-102009004771-A1 (DE)
Title: Injector console for rail-component of fuel injection system of internal combustion engine, particularly motor vehicle, has injector inlet and sealing arrangement, in which inlet pipe of injector is extended coaxially
Inventor: HOEPPNER THORSTEN
IPC: F02M55/02
Filed: 2009-01-15
Abstract: The injector console (3) has an injector inlet (6) and a sealing arrangement (9), in which an inlet pipe (10) of the injector is extended coaxially. The sealing arrangement has a sealing ring (12). The sealing ring has a retaining ring (19). The retaining ring is formed such that it is removed from disassembly of the sealing arrangement during unavailability of the injector.
Patent DE-102009006846-A1 (DE)
Title: Method for controlling safety-relevant high current consumer of electromechanical steering system of motor vehicle, involves controlling pre-determined consumer for partial load operation independent of detected indicator
Inventor: SAAL ANDRE
IPC: B60T17/22
Filed: 2009-01-30
Abstract: The method involves detecting an indicator (Ist1) that indicates a future and/or actual condition of an electrical system. A pre-determined consumer (2) is controlled for a partial load operation independent of the detected indicator, and a battery diagnostic module is provided for production of the indicator. The indicator is supplied as control signals to the pre-determined consumer by a data bus line. Electric power steering (EPS) controllers (5, 6) are provided for the pre-determined consumer to which the indicator is supplied as the control signals.
Patent DE-102009007259-A1 (DE)
Title: Warmwasserbereiter vom Typ Wärmepumpe und Steuerungsvorrichtung
Inventor: UCHIDA MEI
IPC: F25B30/00
Filed: 2009-02-03
Abstract: Ein Warmwasserbereiter vom Typ Wärmepumpe umfasst einen Wärmepumpenkreislauf (2), einen Wasserkreislauf (17), durch welchen Wasser in einen Wasserwärmetauscher (22) des Wärmepumpenkreislaufs (2) strömt, und eine Wasserpumpe (18), welche in dem Wasserkreislauf (17) angeordnet ist, um eine Strömungsmenge von Wasser, welches durch den Wasserwärmetauscichtung (3) umfasst einen Erfassungsabschnitt (19, 25), welcher ausgebildet ist, um Informationen hinsichtlich eines Siedezustands von Wasser in dem Wasserwärmetauscher (22) zu erfassen. Die Steuerungsvorrichtung (3) ist ausgebildet, um einen Ventilöffnungsgrad einer variablen Dekompressionsvorrichtung (23) des Wärmepumpenkreislaufs (2) in einem Entfrostungsbetrieb eines Verdampfers (24) größer zu machen als denjenigen vor dem Entfrostungsbetrieb und den Betrieb der Wasserpumpe (18) in dem Entfrostungsbetrieb anzuhalten, wenn festgestellt wird, dass Wasser nicht den Siedezustand erreicht, basierend auf den Informationen von dem Erfassungsabschnitt (19, 25).
Patent DE-102009011469-A1 (DE)
Title: Störungssteuerstrategie für die Harnstoff-SCR-NOX-Reduktion bei niedrigen Temperaturen
Inventor: REN SHOUXIAN
IPC: F01N3/18
Filed: 2009-03-03
Abstract: Ein Schadstoffbegrenzungsverfahren kann das Einspritzen eines Kraftstoffs in ein einem Dieseloxidationskatalysator (DOC) geliefertes Motorabgas, wenn eine DOC-Betriebstemperatur höher als ein erster Grenzwert ist, das Beenden des Einspritzens, wenn eine Temperatur eines mit dem aus dem DOC austretenden Abgas in Verbindung stehenden Katalysators höher als ein zweiter Grenzwert ist, und nach dem Beenden das Einspritzen eines Dosiermittels in das Abgas umfassen.
Patent DE-102009012816-A1 (DE)
Title: Dust e.g. paper dust, removing method for machine parts i.e. cover sheets, of sheet-fed printing machine, involves hammering upper surface of machine parts, and shifting upper surface of machine parts in vibrations in control device
Inventor: DIEWS MICHAEL
IPC: B41F35/00
Filed: 2009-03-12
Abstract: The method involves hammering an upper surface of machine parts (18, 19) of a printing machine, and shifting the upper surface of the machine parts in vibrations in a control device (24). The upper surface is brought from a fixed condition into a movable condition for removing paper or powder dust (17). The machine parts and a ventilator area (11) are connected with actuators i.e. oscillating conveyors, vibrators (20, 21) and a hammering apparatus, where the machine parts are designed as a cover sheet. The machine parts are fixed during a determined usage of a printing machine. An independent claim is also included for a device for executing a method for removing dust.
Patent DE-102009015420-A1 (DE)
Title: Wabenkörper für ein Abgasreinigungssystem
Inventor: WIERES LUDWIG
IPC: B01D53/92
Filed: 2009-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wabenkörper für ein Abgasreinigungssystem. Derartige Wabenkörper können beispielsweise als Trägerkörper für katalytisch wirkende Beschichtungen oder als Filter, Absorber oder Mischer im Abgassystem einer Verbrennungskraftmaschine eingesetzt werden. Der erfindungsgemäße Wabenkörper ist ein Wabenkörper mit Kanälen, einer axialen Hauptrichtung, einer planen Frontfläche, einer planen Endfläche und einer Umfangsfläche, welche parallel zur axialen Hauptrichtung angeordnet ist, wobei zumindest die Frontfläche und/oder die Endfläche schräg zur axialen Hauptrichtung stehen. Derartige Wabenkörper sind insbesondere vorteilhaft, um Reduktionsmittel auf die schräge End- oder Frontfläche zu applizieren.
Patent DE-102009015947-A1 (DE)
Title: Rattle-free mated part structure i.e. gear wheel mated part structure, for use in transmission i.e. stepped transmission, of drive train of motor vehicle i.e. passenger car, has anti-rattle part designed in elastically deformable manner
Inventor: LANG CLAUS-HERMANN
IPC: F16H55/18
Filed: 2009-03-27
Abstract: The structure (10) has a detachable wheel (12) comprising teeth (16), and a fixed wheel (14) comprising teeth (18) that engage with the teeth of the detachable wheel to transmit a drive force in a drive direction (20). Anti-rattle teeth (32) are provided at the detachable wheel, and an anti-rattle part (30) is fastened to the fixed wheel and has anti-rattle teeth. The anti-rattle part is designed in an elastically deformable manner in a radial direction, and cantilever arm-shaped spring bars extend between the anti-rattle part and the fixed wheel.
Patent DE-102009016800-A1 (DE)
Title: Side airbag module for use in seat of motor vehicle i.e. cabriolet, for e.g. driver, has airbag unfolded between vehicle seat and door lining during side collision and formed with chest chamber and head chamber
Inventor: SPADOLA SALVATORE
IPC: B60R21/207
Filed: 2009-04-09
Abstract: The module (3) has an airbag (5) unfolded between a vehicle seat (1) and a door lining during side collision. The airbag is formed with chest and head chambers (7, 9) that are fluidically connected with each other by an overflow opening (11). The head chamber includes an air discharge opening (13) that adjusts air bag hardness when the module is activated. The chest chamber includes an air discharge opening (15). A flow guidance section (10) guides gas flow into the head chamber to a theoretically predetermined head impact area (12) when the module is activated.
Patent DE-102009021561-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Oberflächenätzen von integral beschaufelten Rotoren
Inventor: SECHERLING ARNO
IPC: C25F3/02
Filed: 2009-05-15
Abstract: Beim elektrolytischen Oberflächenätzen von integral beschaufelten, auf Nickelbasis ausgeführten Rotoren (6) (Blisks) für Fluggasturbinen sind zusätzlich zu den im Elektrolyten (1) angeordneten Hauptkathoden (3) im Bereich der von den elektrischen Kontaktstellen an der Rotorscheibe (7) entfernten Schaufeln (9) Hilfskathoden (10) in an die Schaufel- und Scheibengeometrie anpassbarer Form, Anordnung und Größe angeordnet, so dass von allen Teilen des als Anode geschalteten Rotors ein gleichmäßiger Stromfluss über den Elektrolyten zu den Haupt- und Hilfskathoden erzeugt und eine intensive und gleichmäßige Ätzwirkung erzielt wird. Dadurch ist in allen Rotorbereichen und insbesondere auch im Bereich der integralen Beschaufelung eine zuverlässige Gefügebeurteilung gewährleistet.
Patent DE-102009025566-A1 (DE)
Title: Stromleiteranordnung mit einer Stromleiterbahn
Inventor: MEINHERZ MANFRED
IPC: H01B9/06
Filed: 2009-06-12
Abstract: Eine Stromleiteranordnung weist eine Stromleiterbahn (1, 1a, 1b) auf. Die Stromleiterbahn (1, 1a, 1b) ist von einem Kapselungsgehäuse (4) umgeben. Das Kapselungsgehäuse (4) ist mit einem Isolierfluid befüllt. Die Stromleiterbahn (1, 1a, 1b) weist eine im Wesentlichen kreiszylinderförmige Hüllkontur auf, die von mehreren Segmentleitern (6a, 6b, 6c, 61a, 61b, 61c, 62a, 62b, 62c) begrenzt ist. Zwischen einander zugewandten Körperkanten benachbarter Segmentabschnitte (6a, 6b, 6c, 61a, 61b, 61c, 62a, 62b, 62c) sind Kanalmündungen (5a, 5b, 5c) ausgeformt. Über die Kanalmündungen (5a, 5b, 5c) und anschließende Mündungskanäle (7a, 7b, 7c, 71a, 71b, 71c, 72a, 72b, 72c) ist ein Einströmen von Isolierfluid in einem im Innern der Stromleiterbahn (1, 1a, 1b) verlaufenden Zentralkanal (8, 8a, 8b) ermöglicht.
Patent DE-102009026438-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kaltfolienprägen
Inventor: PUESCHEL UWE
IPC: B41F13/02
Filed: 2009-05-25
Abstract: Die Folienzuführung in einem Beschichtungsmodul zum Transfer von bildgebenden Schichten von einer Transferfolie auf einen Bedruckstoff soll in ihrer Anwendbarkeit erweitert werden. Hierzu ist in dem Beschichtungsmodul zum Übertragen von Schichten von der Transferfolie eine begrenzte Pressfläche angeordnet. Damit ist eine gezielte Steuerung des Folienvorschubes möglich. Die Transferfolie wird hierbei vorzugsweise in begrenzter Breite und in etwa tangential an einer Presswalze vorbeigeführt. Zur Folienspeicherung und Folienförderung sind hierfür spezielle taktweise betreibbare Fördereinrichtungen zugeordnet.
Patent DE-102009033875-A1 (DE)
Title: Method for operation of gas cell system of motor vehicle, involves producing electricity by electro-chemical reaction of oxidizing agent with fuel
Inventor: MAZZOTTA COSIMO S
IPC: H01M8/04
Filed: 2009-07-17
Abstract: The method involves producing electricity by an electro-chemical reaction of an oxidizing agent with a fuel. The turnover rate of an electro-chemical reaction is determined by a turnover regulation unit, and the recirculation rate of the fuel is adjusted as a function of the turnover rate. An independent claim is also included for a gas cell system of a motor vehicle.
Patent DE-102009040913-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anzeigemodul zur Bereitstellung eines Benutzerbedienelements innerhalb eines computergestützten Datenorganisations- und Speichersystems
Inventor: GOEBEL MICHAEL
IPC: G06F17/30
Filed: 2009-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Anzeigemodul mit Mitteln zur Bereitstellung eines Benutzerbedienelements (M) innerhalb eines computergestützten Datenorganisations- und Speichersystems, wobei die Funktionalität des Benutzerbedienelements mit dem Kontext und/oder der Semmantik eines aktiven Auswahlelements dynamisch verknüpft wird, gekennzeichnet durch eine Auswahl (C) von zumindest einem Auswahlelement aus einer Mehrzahl von zur Verfügung stehenden Auswahlelementen und einer Anwendung der mit dem aktiven, ausgewählten Auswahlelement verknüpften Funktionalität (R, W) durch Auslösen des Benutzerbedienelements (M).
Patent DE-102009041789-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Recyclen von Aluminium aus Getränkedosen
Inventor: RIEGERT KLAUS
IPC: B22D21/04
Filed: 2009-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Recyceln von Aluminium aus bedruckten Getränkedosen, bei dem die Getränkedosen zerkleinert werden zu kleinen Teilchen und diese zunächst von anhaftenden Getränkeresten und anschließend von anhaftenden Farbresten gereinigt werden. Die erste Reinigungsstufe ist eine Schleuderstufe. Die zweite nachgeschaltete Reinigungsstufe für die Farbe ist eine thermische Reinigungsstufe, der eine Abgasnachverbrennung zugeordnet ist. Die thermisch gereinigten Teilchen werden anschließend in ein Schmelzbad eingerührt und aufgeschmolzen.
Patent DE-102009046274-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für einen Kraftfahrzeug-Service-Arbeitsplatz
Inventor: EITLE OLIVER
IPC: B60S5/00
Filed: 2009-11-02
Abstract: Eine Vorrichtung zur Absicherung eines Kraftfahrzeug-Service-Arbeitsplatzes (2) hat wenigstens einen Empfänger (12a-12d) zum Empfangen eines von wenigstens einem zugehörigen Sender (5) ausgesendeten Signals und eine Auswerteinrichtung (24), die eingerichtet ist, auf der Basis des empfangenen Signals zu bestimmen, ob sich der Sender in einem Gefahrenbereich des Kraftfahrzeug-Service-Arbeitsplatzes (2) befindet, und an dem Kraftfahrzeug-Service-Arbeitsplatz (2, 20, 22) vorhandene Einrichtungen (6a-6d, 8a, 8b) in einen sicheren Zustand zu bringen, wenn sich wenigstens ein Sender (5) in einem Gefahrenbereich befindet.
Patent DE-102009048883-A1 (DE)
Title: Multi-axis holding and adjusting system for e.g. adjusting pneumatic gripper of rehabilitation system, has adjusting unit for adjusting holding unit using hand movements, where adjusting unit is formed as mobile adjusting station
IPC: B25J1/00
Filed: 2009-10-09
Abstract: The system has an adjusting unit for spatially adjusting a holding unit using hand movements, where the adjusting unit is formed as a multifunctional mobile adjusting station, and a propelled rack-and-pinion axle is integrated into the holding unit. A clip (14) has a hole (18) for receiving a gripper (19) for pneumatic operation, where the gripper is rotatable in the hole around 360 degrees. A separate electromotor driven gear unit (8) transfers rotational torque to a knuckle adaptor (12) over a shaft coupling (9) and a shaft (10).
Patent DE-102009051234-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungsverfahren
Inventor: IWACHIDO KINICHI
IPC: B01D53/94
Filed: 2009-10-29
Abstract: Ein Verfahren zur Reinigung eines Abgases weist auf: Anordnen eines NOx-Speicherkatalysators in einem Abgasrohr eines Verbrennungsmotors, wobei der NOx-Speicherkatalysator aufweist: ein Metallsubstrat mit Zellen, wobei ein Eckenabschnitt jeder Zelle einen spitzen Winkel hat; und eine Katalysatorschicht, die im Metallsubstrat geträgert ist und ein Edelmetall, ein wärmebeständiges anorganisches Oxid und ein NOx-Speichermaterial aufweist, wobei die Katalysatorschicht Poren hat, die durch Zugabe eines Porenbildung fördernden Materials gebildet sind, und wobei der NOx-Speicherkatalysator: NOx im Abgas adsorbiert, wenn ein Abgas-Luft/Kraftstoff-Verhältnis einen mageren Zustand hat; und das adsorbierte NOx desorbiert und reduziert, wenn das Abgas-Luft/Kraftstoff-Verhältnis einen stöchiometrischen Zustand oder einen fetten Zustand hat; und Entfernen des NOx, indem das Abgas-Luft/Kraftstoff-Verhältnis zwischen dem mageren Zustand und dem fetten Zustand verschoben wird.