baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008003363-U1 (DE)
Title: Auspuffanlage für Kraftfahrzeuge und Motorräder
IPC: F01N1/04
Filed: 2008-03-10
Abstract: Auspuffanlage für Kraftfahrzeuge und Motorräder (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Auspuffanlage (1) im Inneren Kammer (4) und die Kammer (7) aufweist, in der Kammer (4) befindet sich an der Kammerwand (17) die Zuführöffnung (18), an der Kammerwand (15) dagegen eine Durchtrittsöffnung (21), zwischen der Zuführöffnung (18) und der Durchtrittsöffnung (21) ist das durch die gesammte Länge durchgehend rundum gelochtes Rohrstück (5) angeschlossen, das mit dem Dämmmaterial (3) umwickelt ist und desweiteren ist in der Kammer (7) an der Kammerwand (20) das entsprechende Endrohrstück (10) angeschlossen, das in diesem die Ausblasöffnung (30) aufweist und das Endrohrstück (10) um ein Maß aus der Auspuffanlage (1) heraus tritt, ebenso weist die Kammer (7) das Federrohrstück (11), das zum Einen mit einem Federrohrende mit Hilfe der Innen- oder Außengewindemuffe (6), an die Kammerwand (15) und zum Anderen mit dem anderen Federrohrende mit Hilfe der Innen- oder Außengewindemuffe (6) an dem Mittelrohrstückanfang (12b) des...
Patent DE-202008005534-U1 (DE)
Title: Schweißeinrichtung
IPC: B23K9/08
Filed: 2008-04-21
Abstract: Schweißeinrichtung zum Schweißen von Werkstücken (3, 4) mit bewegtem Lichtbogen (8), wobei die Schweißeinrichtung (1) eine gesteuerte Schweißstromquelle (25) mit einer Stromregelung und eine Positionier- und Staucheinrichtung (15) für die Werkstücke (3, 4) aufweist, welche die Werkstücke (3, 4) beim Erwärmen auf einem Abstand (s) hält und anschließend staucht, dadurch gekennzeichnet, dass die Schweißeinrichtung (1) eine Einrichtung zur Erfassung und Analyse von Prozessparametern, insbesondere der Lichtbogenspannung, und eine Einrichtung (16) zur entsprechenden Steuerung und Veränderung (Δs) des Abstands (s) zwischen den Werkstücken (3, 4) beim Erwärmen aufweist.
Patent DE-202008006545-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine kompakte Wärmeerzeugungsanlage mit Hackschnitzelbefeuerung
IPC: F23B50/00
Filed: 2008-05-14
Abstract: Vorrichtung
für eine
kompakte Wärmeerzeugungsanlage
mit Holzhackschnitzelbefeuerung die in einer Vorrichtung alle für den Betrieb
einer Wärmeerzeugungsanlage
erforderlichen Techniken in kompakter Bauweise, also in einer Einheit,
zumindest in einer unmittelbar verbundenen oder aneinander freistehenden
Konstruktion zusammenfasst dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerraum
für die
Holzhackschnitzel, die Befüllungseinrichtung,
der Austrag der Holzhackschnitzel vom Lagerraum zur Feuerung, die
Dosiereinrichtung, der Brennstoffeintrag in die Feuerung mit mindestens
einem Kessel, die Feuerung selbst, der Ascheaustrag, der Kamin,
die Mess- und Regeltechniken
in einer kompakten Einheit, die für sich unabhängig mit
dem zu versorgenden Objekt erstellt wird, zusammengefasst ist.
Patent DE-202008010533-U1 (DE)
Title: Kontaktlose Schleifensonde
IPC: G01R1/067
Filed: 2008-08-07
Abstract: Kontaktlose
Schleifensonde zum kontaktlosen Auskoppeln eines HF-Signals für
ein kontaktloses Messsystem mit wenigstens einer Koppelstruktur
(10) und wenigstens einem mit der Koppelstruktur (10) über
einen ersten Übergang (20) elektrisch verbundenen ersten Signalleiter
(12), welcher über einen zweiten Übergang (22)
mit einem Ausgang (14) zum elektrischen Verbinden mit dem Messsystem
elektrisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelstruktur
(10) als HF-Wellenleiter mit wenigstens einem Signalleiter (24;
30) und wenigstens einem Bezugsleiter (26; 32) ausgebildet ist.
Patent DE-202008011121-U1 (DE)
Title: Mikroelektronischer Verbinder
IPC: H01R12/71
Filed: 2008-08-21
Abstract: Kugelgittermatrix-Verbinder
umfassend:  einen Zylinder (12), der ein Öffnungsende (20) und weniger als
einen Millimeter im Durchmesser aufweist; und  mehrere Schlitze
(15, 16, 17, 18), die sich von dem Öffnungsende (20) longitudinal
längs des
Zylinders (12) erstrecken, so dass die Zylinderwände sich ausdehnen können, wobei
jeder Schlitz (15, 16, 17, 18) einen Ausschnitt (22, 23, 24, 25)
nahe dem Öffnungsende
(20), aber nicht an dem Öffnungsende
(20), aufweist, der eine Sperre quer zum Schlitz (15, 16, 17, 18)
bildet, so dass die Sperre (22, 23, 24, 25) eine Kugel mit einem
größeren Durchmesser als
der Innendurchmesser des Zylinders (12), wenn die Kugel in das Öffnungsende
(20) eingesetzt wird, aufnehmen und halten kann.
Patent DE-202008013019-U1 (DE)
Title: Druckwasserbetriebenes, lenkbares Rohr-, Kanal- und Anschluss-Inspektions- und Reiniungssystem
IPC: B08B9/027
Filed: 2008-10-04
Abstract: (Gesamtsystem)  Druckwasserbetriebenes, lenkbares Rohr-, Kanal- und Anschluss-Inspektions- und Reinigungssystem, im Weiteren nur Inspektionssystem genannt, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer zylindrisch geformten Steuereinheit [3.1] besteht, eine flexible Verbindung zum Anschluss an eine Vorschubdüse [2.1] eines Druckwasserspülsystems besitzt und über einen Gewindeadapter mit der Kameraeinheit [1.9] verbunden ist.
Patent DE-202008016213-U1 (DE)
Title: Drehzahlsensor
IPC: G01D11/24
Filed: 2008-12-09
Abstract: Gebereinrichtung, insbesondere Drehzahlsensor, die wenigstens aufweist  – einen Grundkörper (1) mit wenigstens einem Sensorelement (4),  – eine Kappe (2), die wenigstens teilweise über das Sensorelement (4) auf den Grundkörper (1) zu schieben ist, und  – einen Befestigungskörper (3),  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Befestigungskörper (3) aus Duroplast wenigstens teilweise um den Grundkörper (1) und die Kappe (2) angeordnet ist.
Patent DE-202009001277-U1 (DE)
Title: Antischnarchvorrichtung
IPC: A61F5/56
Filed: 2009-02-03
Abstract: Die
Antischnarchvorrichtung zur Vermeidung von Atemgeräuschen (Schnarchen)
ist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus 2 Zylindern,
2 Kolben, einem Führungsrad
für ein
Seil und 4 Ventilen besteht, die auf 2 Grundplatten montiert und
durch Rohrleitungen aus Plaste verbunden sind.
Patent DE-202009006740-U1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfender und damit geräuschreduzierender Gleiter für Möbel
IPC: A47B91/06
Filed: 2009-05-10
Abstract: Der Möbelgleiter, der die durch die Bewegung eines Möbelstücks verursachten Schwingungen absorbiert, ist durch einen Mehr-Komponenten-Aufbau gekennzeichnet. Er wird in passende Hohlräume am oder im Möbel eingeführt.  Er ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Hülse (2a) mit Flansch o. ä. (2b) aus einem lärmabsorbierenden Werkstoff wie z. B. Gummi, Filz o. ä., die flexibel in das Möbelstück (1) eingedrückt wird, als Schwingungsdämpfer dient. In diese Schwingungsdämpfer-Hülse wird eine Gleitflächenaufnahme aus Metall oder Kunststoff o. ä. Material (3) eingeführt; diese hat eine runde, quadratische, rechteckige, ovale oder andersgeartete Aufnahme, die in ihrer Form so ausgestattet ist, dass die Anbringung durch Eindrücken bzw. -stecken in die Schwingungsdämpfer-Hülse zu einer festen Verbindung führt. Dies kann z. B. durch Verrippung oder Konizität (Morsekonus) erreicht werden. In die Gleitflächenaufnahme wird eine Gleitfläche (4) eingedrückt, die ohne feste Verbindung zum Möbelgleiter und somit flexibel austauschbar ist.
Patent DE-202009009758-U1 (DE)
Title: Kaminrohr mit Sensorkammer
IPC: F23J13/00
Filed: 2009-07-17
Abstract: Kaminrohr (1) aufweisend:  a. einen Rohrabschnitt (10) zum Durchleiten von Rauchgasen;  b. eine außerhalb des Rohrabschnitts (10) angebrachte Sensorkammer (20) zur Aufnahme eines Sensors (30); wobei  c. die Sensorkammer (20) in Rauchgaskommunikation mit dem Rohrabschnitt (10) steht.
Patent DE-202009013663-U1 (DE)
Title: Auszugsführung und Haushaltsgerät
IPC: A47B88/04
Filed: 2009-10-30
Abstract: Auszugsführung (1), insbesondere für Haushaltsgeräte, mit einer stationären Führungsschiene (10), an der mindestens eine Laufschiene (12) verfahrbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass um die Laufschiene (12) eine leistenförmige Abdeckung lösbar montiert ist.
Patent DE-202009015549-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wassererwärmung mit Solarzellen
IPC: F24D18/00
Filed: 2009-11-14
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von warmen Wasser dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmeerzeugung mit Hilfe eines Peltierelements erfolgt.
Patent DE-202009015768-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung zum temporären Verbinden von Kragarmen
IPC: A47B57/06
Filed: 2009-11-17
Abstract: Aufhängevorrichtung zum temporären Verbinden von Kragarmen (2) mit senkrechten Stützen (1), bestehend aus zwei verbundenen Seitenflanken (5), deren obere Aufhängung an einem Aufhängebolzen (3) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass sich die verbundenen Seitenflanken (5) über den Aufhängebolzen (3) und den oberen Mittelsteg (6) oder alternativ den unteren Mittelsteg (8) an der senkrechten Stütze (1) abstützen und der Kragarm (2) sich über den oberen Mittelsteg (6) und den vorderen Steg (10) abstützt.
Patent DE-202009017755-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung und Befestigung eines Heizkörpers
IPC: F24D19/02
Filed: 2009-12-11
Abstract: Vorrichtung zur Halterung und Befestigung eines mit Halterungslaschen versehenen Heizkörpers an einer Montagefläche umfassend eine Halterung zur Befestigung an einer Montagefläche, wobei die Halterung einen Konsolenkopf mit einer Aufnahme aufweist, die zur Aufnahme der am Heizkörper vorgesehenen Halterungslaschen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (4) am Konsolenkopf (3) ein Funktionselement (4.1) mit einem Hebelmechanismus (42) aufweist, auf welches jeweils mindestens eine Halterungslasche (11) des Heizkörpers (10) aufsetzbar ist, wobei der Hebelmechanismus (4.2) durch die Gewichtskraft des Heizkörpers (10) beim Aufsetzen der Halterungslasche (11) das Funktionselement (4) an die Halterungslasche (11) andrückt, wobei zwischen der Vorrichtung (1) und der Halterungslasche (11) eine formschlüssige und verschiebesichere Verbindung hergestellt wird.
Patent DE-202009018628-U1 (DE)
Title: Produktspender
IPC: B65D83/18
Filed: 2009-10-16
Abstract: Produktspender zum Betätigen des Ventils (4) eines Druckbehälters (1), der einen Flansch (2) mit Mitteln zum Befestigen des Produktspenders auf dem Druckbehälter und einen Hebel (10) mit Mitteln (12) zum Betätigen des Ventils (4) und einen Handgriff (11) zur Betätigung des Hebels (10) durch den Benutzer aufweist, wobei der Hebel (10) um eine Schwenkachse im Bereich des Flansches (2) zwischen einer ersten Stellung, der aktiven Stellung, in der er nicht das Ventil (4) betätigt und einer zweiten Stellung, der geöffneten Stellung, in der er das Ventil (4) betätigt, schwenkbar ist, und wobei Mittel (3) zum stufenlosen Einstellen der Produktaustrittsrate zwischen einer Minimalrate und einer Maximalrate vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel (3, 19) zum stufenlosen Einstellen der Produktaustrittsrate Mittel zum Verlagern der Schwenkachse des Hebels (10) parallel zur Achse des Ventils weg von dem Druckbehälter (1) bzw. zu diesem hin umfassen.
Patent DE-202010003999-U1 (DE)
Title: Variabler hyper kompakt aktiver Kraftantrieb
IPC: H02K53/00
Filed: 2010-03-23
Abstract: Variabler hyper kompakt aktiver Kraftantrieb dadurch gekennzeichnet, dass hier die Primäre Kraft „das Licht” über eine Batterie u. o. Vorrichtungsdruck versehene Schichtbatterievariation en u. o. Vorrichtungsdruck versehene Schichtkondensatorbatterie en u. o. Spulen umwickelte Zylinderartige Kondensatoren u. o. Spulen umwickelte Spiralkondensatoren u. o. Spulen umwickelte Elektrolytkondensatoren u. o. Effekte erweiterte Pyramidalkondensator e u. o. davon leicht Formveränderte mit dem variativen Kraftantrieb verbunden sind, der neben den elektromagnetischen konzentriert aktiven Antriebs bzw. Abtriebselementen auch inaktive gespreizte hat, die dann in Variationen teilradial mittig versetzt u. o. stufenspiralförmig u. o. spiralförmig ausgestaltet sind, wobei die gleichen konzentriert wirkenden Formen auch permanentmagnetisch als autarke Kraftspender für abgestimmte Generatoren sind, aber auch bei Bedarf mit antriebseigenen Kuppelungen gesteuert werden, dabei die elektromagnetischen Varianten zwischen Stromgeber (siehe oben) und Kraftantrieb mit Stufenschalter u. o. Potenziometer ausgestaltet sind. Die weitere Kraftentfaltung gestaltet sich je nach Bedarf bzw. Variation auf ein an der Antriebswelle über variative Transmissionen angeschlossenem...
Patent DE-202010004053-U1 (DE)
Title: Türrosette
IPC: E05B15/02
Filed: 2010-03-23
Abstract: Vorrichtung zur lösbaren, axialen Festlegung eines Lagerabschnitts (12) einer Handhabe (14), insbesondere eines Türgriffs, eines Fenstergriffs, eines Möbelgriffs oder dergleichen, an einer Lagereinheit einer Tür oder eines Fensters, wobei der Lagerabschnitt (12) der Handhabe (14) eine Umfangsnut (60) aufweist und die Lagereinheit mindestens einen Riegelschieber (22A, 22B) umfasst, der zwischen einer Riegelstellung und einer Freigabestellung radial verschiebbar ist und zur axialen Festlegung des Lagerabschnitts (12) der Handhabe (14) in die Umfangsnut (60) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagereinheit ein Betätigungselement (26) umfasst, mittels dessen der Riegelschieber (22A, 22B) radial verschiebbar ist.
Patent DE-202010010264-U1 (DE)
Title: Vakuumresistente Saugteller-Handlingseinheit VSTHE für das Greifen von Objekten
IPC: B65G47/91
Filed: 2010-07-07
Abstract: Das zu schützende System besteht wie in  1  dargestellt aus folgenden wesentlichen Komponenten und Positionen:    Antrieb für die Erzeugung des notwendigen Vakuums, Bauform Seitenkanalgebläse, Vakuumpumpe etc. (1)
Patent DE-202010010360-U1 (DE)
Title: Universal-Windschott-Verstell-Halter
IPC: B60J7/22
Filed: 2010-07-16
Abstract: Universal-Windschott-Verstell-Halter nach  1 – 10 , dadurch gekennzeichnet, dass diese mehrteilig und variabel verstellbar sind, so dass sie an verschiedene Fahrzeugkonzepte und Kopfstützenbefestigungen angepasst werden können
Patent DE-202010011240-U1 (DE)
Title: Automatische Neigungskonstruktion für Sonnenschirme
IPC: A45B23/00
Filed: 2010-08-10
Abstract: Eine automatische Neigungsstruktur für den Sonnenschirm, welche aus einem oberen und unteren Neigungsstab besteht. Die beiden Seiten eines Endes des unteren Neigungsstabs formen einen platten Einschluss und auf der Mitte ist eine Bohrung angeordnet. Auf dem Unterteil des oberen Neigungsstabs ist eine mit dem oben genannten Einschluss anpassende Rille geöffnet. An den beiden Seiten der Rille gibt es eine Bohrung und der Einschluss des unteren Neigungsstabs liegt in der Rille. Durch das Schloss 4 werden der untere und obere Neigungsstab beweglich miteinander verbunden. Und auf dem oberen Teil des Schirmgriffs gibt es eine Feder, welche den Schirm zurück zu einer bestimmten Position bringt. Ein Ende des Schirmseils ist mit dem Unterteil befestig und das andere Ende wird durch eine Seilrolle des oberen Teils des Schirmgriffs durch die Feder, den oberen Neigungsstab, den unteren Neigungsstab und den Griff in einer Reihenfolge verbunden. Dadurch gekennzeichnet, dass es eine Gleitstange in dem unteren...
Patent DE-202010018079-U1 (DE)
Title: Motor mit Funkenzündung, der ein Abgassystem mit einem Filter hierfür umfasst
IPC: B01D46/42
Filed: 2010-02-26
Abstract: Filter zum Filtern von Schwebstoffen (PM) aus von einem Motor mit Funkenzündung ausgestoßenem Abgas, wobei das Filter ein poröses Substrat umfasst, das mit einer katalytischen Grundierung beschichtet ist, die eine Vielzahl von festen Teilchen umfasst, wobei das poröse Substrat aus einem keramischen Wandstromfilter (Wall-flow Filter) mit Einlassoberflächen und Auslassoberflächen besteht, wobei die Einlassoberflächen des keramischen Wandstromfilters durch eine poröse Struktur von den Auslassoberflächen getrennt sind, die Poren mit einer ersten durchschnittlichen Porengröße enthält, wobei die katalytische Grundierung in einer einzelnen Schicht auf Einlassoberflächen und auch in der porösen Struktur des keramischen Wandstromfilters aufgetragen ist oder wobei die gleiche katalytische Grundierung sowohl auf die Einlass- als auch auf die Auslassoberflächen und auch in der porösen Struktur des keramischen Wandstromfilters aufgetragen ist, wobei die poröse Struktur des grundierten keramischen Wandstromfilters Poren mit einer zweiten durchschnittlichen Porengröße enthält, wobei die Poren an einer Oberfläche der porösen Struktur eine Porenöffnung umfassen und die Grundierung eine Verengung aller Einlassoberflächenporenöffnungen oder aller Einlass- und Auslassoberflächenporenöffnungen bedingt, wobei eine mittlere Größe der festen Grundierungsteilchen geringer ist als eine mittlere Porengröße des keramischen Wandstromfilters, wobei die zweite durchschnittliche Porengröße geringer ist als die erste durchschnittliche Porengröße, und wobei die katalytische Grundierung ein Dreiwege-Katalysator ist, der Platin und Rhodium; Palladium und Rhodium; oder Platin, Palladium und Rhodium als aktive Komponenten, aufgetragen auf ein Oxid mit großer Oberfläche; sowie eine Sauerstoffspeicherkomponente umfasst.
Patent DE-202011003595-U1 (DE)
Title: Tragetasche für Bestattungsurnen und/oder Urnenkapseln
IPC: A45C11/24
Filed: 2011-03-03
Abstract: Tragetasche für Bestattungsurnen und/oder Urnenkapseln, dadurch gekennzeichnet, dass Behälterteil (1, 1', 1'') und Deckelteil (3, 3', 3'') mittels eines lösbaren Verbindungselementes ganz oder teilweise mit einander verbunden sind bzw. getrennt werden können.
Patent DE-202011003896-U1 (DE)
Title: Glasscheiben-Anordnung mit gebäudeintegriertem Fotovoltaik-Modul
IPC: H01L31/042
Filed: 2011-03-02
Abstract: Verbundglasscheiben- oder Isolierglasscheiben-Anordnung (20; 25) mit mindestens einem Fotovoltaik-Modul (10), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Glasscheiben (21, 22; 25, 26) ein mit einem in allen Schichten (13–15) transparenten fotoaktiven Schichtaufbau (11) versehenes Fotovoltaik-Modul (10) angeordnet ist.
Patent DE-202011004414-U1 (DE)
Title: Entwässer- und Aufbereitungsmaschine
IPC: B30B9/12
Filed: 2011-03-22
Abstract: Entwässer- und Aufbereitungsmaschine, umfassend ein Maschinengestell (1), einen zylinderförmigen Sieb (2), der liegend auf dem Maschinengestell (1) angeordnet ist und im Inneren einen durchgehenden Hohlraum (20) und in der Radialrichtung eine Vielzahl von Sieblöchern (23) aufweist, die mit dem Hohlraum (20) verbunden sind, wobei der zylinderförmige Sieb (2) eine Einlassöffnung (24) für Abfallmaterial bildet und am anderen Ende mit Turbulenzzapfen (27) versehen ist, die in den Hohlraum (20) einragen, einen Ringkörper (3), der einen durchgehenden Innenraum (30) aufweist, der an einer Seite mit einem Ende des Hohlraums (20) des zylinderförmigen Siebs (20) verbunden ist und an der Innenwand Zähne (33) besitzt, eine Stirnplatte (4), die die andere Seite des Innenraums (30) des Ringkörpers (3) verschließt und eine Vielzahl von Ausdrücklöchern (45) besitzt, die mit dem Innenraum (30) verbunden sind und sich in der Axialrichtung des Innenraums (30) erstrecken, eine Spindel (5), die sich konzentrisch durch...
Patent DE-202011052069-U1 (DE)
Title: Eingabe- und Ausgabevorrichtung mit Schnelleingabe-Umschaltfunktion
IPC: G06F3/00
Filed: 2011-11-23
Abstract: -Umschaltfunktion zur Verwendung zwischen einer Mehrzahl von Eingabe- und Ausgabevorrichtungen zum wahlweisen Ansteuern entsprechender Funktionen von Tasten der Eingabe- und Ausgabevorrichtungen, wobei die Eingabe- und Ausgabevorrichtung aufweist: eine erste Eingabe- und Ausgabevorrichtung (220), wobei eine Mehrzahl von ersten Steuereinheiten (221) und mindestens eine erste interaktive Funktionstaste (222) in der ersten Eingabe- und Ausgabevorrichtung (220) angeordnet sind, wobei jede der ersten Steuereinheiten (221) eine erste voreingestellte Funktion und eine erste spezifizierte Funktion aufweist, eine zweite Eingabe- und Ausgabevorrichtung (230), wobei eine Mehrzahl von zweiten Steuereinheiten (231) in der zweiten Eingabe- und Ausgabevorrichtung (230) angeordnet ist, wobei jede der zweiten Steuereinheiten (231) eine zweite voreingestellte Funktion und eine zweite spezifizierte Funktion aufweist, eine Empfangseinrichtung (210) zum Empfangen eines Signals der ersten voreingestellten Funktion oder eines Signals der zweiten voreingestellten Funktion, die von der ersten Eingabe- und Ausgabevorrichtung (220) bzw. von der zweiten Eingabe- und Ausgabevorrichtung...
Patent DE-202011100300-U1 (DE)
Title: Sprühvorrichtung und eine Substanz zur Abwehr von Angriffen gegen Leib und Leben mit dem Zusatz von DNA und anderen Stoffen zur Identifizierung des Angreifers
IPC: B05B11/00
Filed: 2011-05-05
Abstract: Sprühvorrichtung zur Abwehr und/oder Markierung von Angreifern/Tätern mit: einem Speicher mit einer vorzugsweise färbenden, vorzugsweise DNA enthaltenden Markersubstanz gemischt mit einem Reizstoff.
Patent DE-202011100717-U1 (DE)
Title: Werkzeugloser Zusammenbau eines Stehtisches
IPC: A47B3/00
Filed: 2011-05-14
Abstract: Werkzeugloser zusammen bau und Demontage eines Stehtisches, über eine Schlitzsteckverbindung des Fußgestelles.
Patent DE-202011100865-U1 (DE)
Title: Ladesystem für elektrisch betreibbare Fahrzeuge und Ladestation mit einem derartigen Ladesystem und mindestens einer Quelle für regenerativ erzeugte Spannung
IPC: B60L5/00
Filed: 2011-05-18
Abstract: Ladesystem (2) für ein elektrisch betreibbares Fahrzeug (14), aufweisend – mindestens eine Schleifkontakteinrichtung (8, 10), – mindestens einen Stromabnehmer (16) und – eine Steuervorrichtung (12) auf, wobei die Steuervorrichtung (12) einen mit einer Spannungsquelle verbindbaren Spannungseingang und einen mit der Schleifkontakteinrichtung (8, 10) verbundenen Spannungsausgang aufweist und dazu eingerichtet ist, eine einstellbare Ladespannung und einen einstellbaren Ladestrom an der Schleifkontakteinrichtung (8, 10) bereitzustellen und wobei die mindestens eine Schleifkontakteinrichtung (8, 10) dazu eingerichtet ist, mit dem mindestens einen an einem Fahrzeug (14) befestigbaren Stromabnehmer (16) an einen elektrischen Kontakt herzustellen und das Ladesystem ferner einen Pufferspeicher aufweist, der mit der Steuervorrichtung (12) verbunden ist.
Patent DE-202011101026-U1 (DE)
Title: Zarge
IPC: E06B1/04
Filed: 2011-05-23
Abstract: Zarge (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Zarge (10) an einer in montiertem Zustand einer Wandöffnung zugewandten Fläche eine Nut aufweist und mit der Nut ein Aufnahmebereich (24) für eine Fingerschutzanordnung geschaffen ist.
Patent DE-202011101542-U1 (DE)
Title: Möbelbeschlag für ein bewegbares Möbelteil
IPC: A47B95/00
Filed: 2011-06-08
Abstract: Möbelbeschlag für ein bewegbares Möbelteil (15), insbesondere Tür, Klappe, Schublade oder dergleichen, mit wenigstens einem Beschlagteil (12) mit Befestigungselementen (16), die am bewegbaren Möbelteil (15) oder an einem Möbelkorpus eines mit dem bewegbaren Möbelteil (15) ausgestatten Möbels ausgebildeten Befestigungslöcher (40) zugeordnet und in diese einführbar sind, wobei den Befestigungselementen (16) jeweils wenigstens ein Spreizelement (24) zugeordnet ist, das über eine relativ zwischen Befestigungselement (16) und Spreizelement (24) wirkenden Befestigungsbewegung radial aufspreizbar und in einer dadurch erzielbaren Klemmstellung mit einer Wandung des Befestigungsloches (40) verspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Spreizelement (24) eine Durchgangsöffnung (25) aufweist, über das es auf dem zugeordneten Befestigungselement (16) aufgefädelt ist und dort relativ zu diesem derart verschieblich gelagert ist, dass die radiale Aufspreizung und Verspannung mit der Wandung des Befestigungsloches (40) bei Einleitung der Befestigungsbewegung über eine Verringerung des Axialmaßes des Spreizelementes (24) erzielbar ist.
Patent DE-202011103320-U1 (DE)
Title: Zugverlegung für ein Zweirad, insbesondere für ein Mountainbike oder Rennrad, sowie Rahmen und Schaltauge für die Verwendung einer Zugverlegung
IPC: B62J11/19
Filed: 2011-07-12
Abstract: Zugverlegung für ein Zweirad, insbesondere für den Rahmen eines Mountainbikes oder Rennrads  für die Verlegung von Bereichen eines Zuges oder die nahezu vollständige Verlegung eines Zuges, insbesondere eines mechanischen Brems- oder Schaltzuges, eines hydraulischen oder Bowdenzuges für eine Sattelstütze, insbesondere einer Sattelstütze mit im Sitzrohr verlaufendem Bowdenzug, einer hydraulischen Leitung und/oder einer elektrischen Leitung,  bei welcher durch die Auswahl von Führungsteilen, welche dem jeweils zu führenden Zug zugeordnet sind, für verschiedenartige Züge jeweils eine Zugverlegung für einen Rahmen des Zweirads bereitgestellt wird.