baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-2287916-A3 (EP)
Title: Verfahren zum Kontaktieren und Gehäusen von integrierten Schaltungen
Inventor: BIECK FLORIAN
IPC: H01L25/16
Filed: 2002-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von elektrischen Kontaktverbindungen in einem Halbleiter-Wafer (1)), wobei der Wafer eine Oberseite, eine Unterseite, zumindest einen Anschlußkontakt (25) auf der Oberseite und auf der Oberseite (14) zumindest ein optisch aktives Bauelement umfasst, wobei 
- der Wafer vor dem Zertrennen ausgedünnt wird, und wobei 
- wenigstens ein Kontaktkanal in dem ausgedünnten Wafer erzeugt wird, welcher ein Loch (17) umfasst, welches 
- von der Unterseite bis zum Anschlußkontakt (25) auf der Oberseite reicht, und wobei das Loch (17) 
- mit einem Isolator zur elektrischen Isolation des Lochs (17) zum Wafer versehen und 
- mit einem Metall beschichtet wird.
Patent EP-2226555-A3 (EP)
Inventor: UGAJIN YUTA
IPC: F21V7/00
Filed: 2010-02-23
Abstract: A vehicular headlamp (10) has: a first lamp unit (20) includes a first reflector (26) that reflects light, coming from a first semiconductor light-emitting device (22), toward a front; and a second lamp unit (40) includes a second reflector (46) that reflects light, coming from a second semiconductor light-emitting device (42), toward the front. A light-emitting region of the first lamp unit (20) and a light-emitting region of the second lamp unit (40) arc arranged so as to be spaced apart from each other. A first reflective surface (27a) provided outside of an effective reflective surface (26a) of the first reflector (26) reflects light, coming from the first semiconductor light-emitting device (22), toward the second lamp unit (40). A second reflective surface (50) provided between the first lamp unit (20) and the second lamp unit (40) reflects reflected light, coming from the first reflective surface (27a), toward the front.
Patent EP-2256411-A3 (EP)
Inventor: ZEITLER INGO
IPC: F23J15/02
Filed: 2010-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasleitung zur Ableitung eines partikelbeinhaltenden Abgases aus einem Heizgerät oder einer Verbrennungsmaschine, einen elektrostatischen Abscheider für eine Abgasreinigungsanlage sowie eine Energieerzeugungsanlage mit einer Feinstaub emittierenden Verbrennungsanlage. 
     Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Abgasleitung, einen elektrostatischen Abscheider und eine Energieerzeugungsanlage mit einer Feinstaub emittierenden Verbrennungsanlage zu schaffen, die eine Ablagerung von Partikeln auf den Elektroden verhindern oder reduzieren, um die Reinigungs- bzw. Wartungsintervalle sowie die Funktionsdauer zu erhöhen. 
     Die erfindungsgemäße Abgasleitung ist  dadurch gekennzeichnet, dass  mindestens ein Partikelabweisemittel umfasst ist, welches als thermisch induziertes Bewegungselement ausgebildet ist, das sich bei Temperaturänderung verformt und eine Ablagerung von Partikeln des Abgases an der Kanalwandung zumindest teilweise verhindert und/oder anhaftende Partikel zumindest teilweise von der Kanalwandung löst. Insbesondere wird verhindert, dass Partikel sich dauerhaft ablagern. Darüber hinaus kann das Partikelabweisemittel das Ablagern von Partikeln an weiteren Komponenten, beispielsweise Komponenten eines elektrostatischen Abscheiders, wirksam reduzieren.
Patent EP-2247136-A3 (EP)
Inventor: VOYER NICOLAS
IPC: H04W36/08
Filed: 2005-10-13
Abstract: The present invention concerns a method for determining if a first cell managed by a first base station is neighbour of a second cell managed by a second base station, the cells being cells of wireless cellular network, the wireless cellular network comprising a telecommunication network enabling the transfer of information between the base stations. The first base station monitors the amount of information transferred between the first base station and the second base station through the telecommunication network and determines if the second cell managed by the second base station is neighbour of the first cell managed by the first base station according to the amount of monitored information transferred between the first base station and the second base station through the telecommunication network. The invention concerns also the associated device.
Patent EP-2289761-A3 (EP)
Title: Multifunktions-Kinderwagen
Inventor: DEUTSCH ANDREAS
IPC: B62B7/12
Filed: 2010-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Multifunktions-Kinderwagen mit einem Räder (2, 3) aufweisendes Fahrgestell (1) und einer auf diesem angeordneten Fahrgastzelle (4). Der Multifunktions-Kinderwagen zeichnet sich dadurch aus, dass die Fahrgastzelle (4) schwenkbar am Fahrgestell (1) gelagert ist und Mittel zur Einstellung einer Mehrzahl von Schwenklagen der Fahrgastzelle (4) relativ zum Fahrgestell (1) vorgesehen sind.
Patent EP-2299223-A3 (EP)
Inventor: GHIANI FRANCO
IPC: F28D1/03
Filed: 2010-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flachrohr für einen Wärmetauscher, umfassend einen Blechstreifen, wobei der Blechstreifen eine mehrfache Faltung um eine Längsrichtung (L) des Flachrohres aufweist, so dass durch Abschnitte (1a-1e, 2a-2e) einer Querschnittslinie des Blechstreifens eine erste lange Seitenwand (1) und eine parallel gegenüberliegende, zweite lange Seitenwand (2) des Flachrohres ausgebildet sind, wobei die erste lange Seitenwand (1) aus mehreren ersten Abschnitten (1a-1e) der Querschnittslinie ausgebildet ist, und dass die zweite Seitenwand aus mehreren zweiten Abschnitten (2a-2d) ausgebildet ist, wobei im Verlauf der Querschnittslinle die mehreren ersten Abschnitte (1a-1e) und die mehreren zweiten Abschnitte (2a-2e) abwechselnd aufeinander folgen.
Patent EP-2267507-A3 (EP)
Inventor: WEBB ROBERT H
IPC: A61B5/00
Filed: 1999-02-26
Abstract: A system for imaging tissue comprises a diffractive arrangement capable of providing illumination of one or more wavelengths along a first dimension; and a lens arrangement which focuses the illumination in a direction into the tissue along a second dimension different from said first dimension, the lens arrangement receiving a returned illumination from the tissue representative of one or more locations in the tissue in accordance with the one or more wavelengths.
Patent EP-2333919-A3 (EP)
Inventor: SCHNEIDER PETER
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-12-03
Abstract: Vorgeschlagen wird eine elektrische Kabelanordnung mit einem extrudierten Hauptkabel (11), welches über seine Länge mit einer Mehrzahl im Abstand zueinander angeordneter, jeweils zu Einzelverbrauchern führenden Abzweigungen (15) versehen ist, die sich jeweils aus einem mindestens zweiadrigen Abzweigkabel (30) und einem den Anfang des Abzweigkabels umschließenden Abzweiggehäuse (31) zusammensetzen. Das Abzweiggehäuse sitzt mit einem rinnenförmigen Gehäusebereich (44) auf dem Hauptkabel (11) auf, wobei mit den Adern (33, 34) des Abzweigkabels (30) verbundene Stechkontakte (45) die Adern des Hauptkabels (11) kontaktieren. Es besteht ein Bedürfnis für eine elektrische Kabelanordnung, die bei einfachem Aufbau eine flexible elektrische Anbindung solcher zusätzlicher Verbraucher ermöglicht, die häufig mit Dauerstrom oder länger eingeschaltetem Strom versorgt werden müssen. Daher setzt sich das Hauptkabel (11) aus einem ersten Strang (11A) mit mindestens zwei Stromadern (8, 22) und einem Parallelstrang (11 B) mit mindestens einer weiteren Stromader (7) zusammen. Die beiden Stränge (11A, 11B) sind über einen mitextrudierten Steg (35) verbunden, der auf jenen Längsabschnitten, auf denen sich rinnenförmige Gehäusebereiche (44) befinden, jeweils mit einer Unterbrechung (51) versehen ist, die gleich lang oder länger als der Gehäusebereich (44) ist.
Patent EP-2338601-A3 (EP)
Inventor: LIPOWSKI WOLFGANG
IPC: B02C18/14
Filed: 2010-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zerkleinerungsvorrichtung (1) umfassend eine Antriebseinrichtung, welche zumindest einen Rotor (100) antreibt, der an seinem Umfang Zerkleinerungswerkzeuge (130) aufweist, die zum Zerkleinern von Zerkleinerungsgut wie Abfällen und/oder Produktionsresten mit zumindest einer Gegenmessereinrichtung zusammenwirken, welche während des Zerkleinerungsbetriebs der Vorrichtung zu deren Maschinengehäuse ortsfest angeordnet ist. Die erfindungsgemäße Zerkleinerungsvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Gegenmessereinrichtung zumindest zwei zueinander etwa parallel verlaufende und in Rotordrehrichtung übereinander angeordnete Gegenmesserleisten (220, 240) umfasst, welche mittels einer Verstelleinrichtung zur Kompensation von Verschleiß an den Zerkleinerungswerkzeugen und/oder der Gegenmessereinrichtung radial zur Rotorachse um ein zueinander unterschiedliches Maß verschiebbar angeordnet sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer Zerkleinerungsvorrichtung (Fig. 3).
Patent EP-2305224-A3 (EP)
Inventor: PEREZ-SOLER ROMAN
IPC: A61K31/122
Filed: 2006-04-12
Abstract: The invention provides methods and compositions for treating and preventing a skin rash secondary to anti-epidermal growth factor receptor (EGFR) therapy, where the method comprises applying a vitamin K analog or a phosphatase inhibitor to the skin.
Patent EP-2500234-A3 (EP)
Inventor: RICHTER OLAF
IPC: B61D3/10
Filed: 2011-04-21
Abstract: Im Dachbereich zweier gelenkig miteinander verbundener Fahrzeugteile (2-6) angeordnete Vorrichtung zur Begrenzung der Nickbewegung der Fahrzeugteile relativ zueinander, wobei die Vorrichtung zwei Träger (10, 20) umfasst, wobei jeweils ein Träger im Dachbereich jeweils eines Fahrzeugteils angeordnet ist, wobei zwischen den Trägern ein Kuppelarm (40) angeordnet ist, wobei der Kuppelarm (40) an jedem Träger durch ein Drehlager (19a, 29a) mit einer vertikalen Achse befestigt ist, wobei der mindestens eine Träger (10, 20) in Richtung der Fahrzeuglängsachse beweglich an dem Fahrzeugteil gelagert ist.
Patent EP-2390323-A3 (EP)
Inventor: SEIFRIED ERHARD
IPC: C12N9/64
Filed: 2009-07-28
Abstract: The present invention relates to variants of a vitamin K-dependent serine protease of the coagulation cascade, preferably variants of factor IX (F.IX), wherein the variant is characterized in that it has clotting activity in absence of its cofactor. The present invention furthermore relates to the use of these variants for the treatment and/or prophylaxis of bleeding disorders, in particular hemophilia A and/or hemophilia B or hemophilia caused or complicated by inhibitory antibodies to F.VIII. The present invention also relates to further variants of factor IX (F.IX) which have desired properties and can, thus be tailored for respective specific therapeutic applications.
Patent EP-2359973-A3 (EP)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbringen von Lot auf ein Werkstück
Inventor: VON CAMPE HILMAR DR
IPC: B23K1/00
Filed: 2011-02-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Aufbringen von Lot auf ein Werkstück, wobei das Lot bei einer Löttemperatur T L  und unter Ultraschalleinwirkung aufgelötet wird. Um problemlos auf bruchempfindliche Werkstücke das Lot aufzulöten, wird vorgeschlagen, dass das Lot erwärmt, auf das insbesondere federnd gelagerte Werkstück aufgebracht und unter Ultraschalleinwirkung aufgelötet wird.
Patent EP-2353662-A3 (EP)
Inventor: GERSCHEFSKE KEVIN
IPC: A63B5/11
Filed: 2004-01-16
Abstract: An exerciser comprising a frame assembly including a track and comprising a movable body support for supporting an exercising person and movably arranged on said track in a first and a second direction; a movable foot support coupled to said frame assembly engageable the feet of the exercising person supported on said movable body support, said movable foot support comprising a flexible sheet attached to a peripheral frame, the movable foot support capable of providing a spring force in response to the engagement of the feet of the exercising person moving with the movable body support in said second direction and to establish, as a result of the spring force, a return movement by the movable foot support in said first direction which can be translated by the exercising person into a movement of said movable body support in said first direction.
Patent EP-2405282-A3 (EP)
Inventor: UENO TATSUYA
IPC: G01S17/34
Filed: 2011-07-06
Abstract: A signal evaluating device comprises: a binarizing portion for binarizing an input signal; a run length measuring portion for measuring the run length of the input signal during the evaluating interval, using the output of the binarizing portion as the input; and evaluating means for calculating, from the measurement results of the run length measuring portion, a distribution wherein the noise frequency distribution included in the input signal during the evaluating interval is assumed to be a geometric distribution, and for evaluating whether or not the input signal is valid through comparing the calculated frequency to the run length frequency obtained from the measurement results by the run length measuring portion (probability calculating portion, noise frequency calculating portion, and validity evaluating portion).
Patent EP-2418694-A3 (EP)
Inventor: SCHMAELZLE PHILIPP H
IPC: F24S23/70
Filed: 2011-08-03
Abstract: A solar energy harvesting system (200) including a luminescent solar concentrator (100) for generating light emissions in response to received sunlight, and for redirecting and concentrating the light emissions onto a predetermined target (e.g., a PV cell). The luminescent solar concentrator includes a light-guiding slab (110) containing a luminescent material that generates the light emissions, spaced-apart outcoupling structures (130) that provide a distributed outcoupling of the light emissions through predetermined locations on one of the "broadside" (e.g., upper or lower) surfaces of the light-guiding slab, and optical elements (140) positioned to redirect the outcoupled light emissions such that the light emissions are concentrated onto the predetermined target.
Patent EP-2416392-A3 (EP)
Inventor: HARADA SHIGEYUKI
IPC: H01L51/50
Filed: 2011-08-04
Abstract: A light emitting device having a substrate and a luminous layer provided overlying the substrate, which includes a semiconductor nanocrystal to which a carbazole derivative is coordination-bonded or attached, the carbazole derivative having aromatic rings of a compound represented by the chemical structure 1 having one to three substitution groups:
     
where Ar 1  and Ar 2  independently represent substituted or non-substituted aryl groups that may share a linkage to form a ring with a benzene ring, heterocyclic groups, and hydrogen atoms and Ar 3  represents a substituted or non-substituted aryl group, the one to three substitution groups represented by the chemical structure 2: 
 
         -X-Y-Z   Chemical Structure 2 
 
where X represents a methylene group, a carbonyloxy group, an oxycarbonyl group, a carbonyl group, an oxygen atom, and a sulfur atom, Y represents a substituted or non-substituted alkylene group, and Z represents a carboxyl group, a hydroxyl group, and a thiol group.
Patent EP-2420197-A3 (EP)
Inventor: MUELLER PETER M
IPC: A61B18/14
Filed: 2011-08-19
Abstract: A surgical instrument (10) is provided and includes a housing (20) having a shaft (12) that extends therefrom that defines a longitudinal axis therethrough, and supports an end effector (100) having opposing jaw members (110,120) at a distal end (16) thereof. The surgical instrument (10) includes a handle assembly (30) that includes a movable handle (40) and a fixed handle (50). The fixed handle (50) is adapted to couple to one or more selectively removable grips (52) and the movable handle (40) is configured to impart movement of one or more movable jaw members (110,120) operably associated with the end effector (100).
Patent EP-2409652-A3 (EP)
Inventor: SARGEANT TIMOTHY
IPC: A61B17/00
Filed: 2011-07-21
Abstract: An applicator for use in tissue repair is provided. The applicator includes a base configured to dispense a material and an applicator tip operably connected to the base. The applicator tip includes a body having a distal end configured to engage a tissue defect and a mold disposed about the body configured to engage tissue about the tissue defect. The mold is configured to be selectively positioned about the distal end of the body between at least a first position and a second position to deposit material to form at least a first layer and a second layer. Also provided are applicator tips, methods and kits for tissue repair.
Patent EP-2474699-A3 (EP)
Inventor: DANWERTH BENJAMIN
IPC: E06B9/15
Filed: 2012-01-04
Abstract: Eine Vielzahl von horizontal ausgerichtete Lamellen (1) aufweisender, in seitlichen, ortsfesten Schienen (9) geführter, eine Gebäudeöffnung verschließender Blendschutz-Rollladen, wobei die sichtseitig geschlossenen Lamellen (1) um eine horizontale Achse verschwenkbar sind, wobei mindestens zwei Lamellen (1) durch wenigstens eine, an deren einander zugewandten Kanten gelenkig gelagerte Zwischenlamelle (2) miteinander verbunden sind, wobei zwischen den beiden Lamellen (1) wenigstens eine abhängig von deren Verschwenkung in ihrer Lage veränderbare Öffnung (3) vorgesehen ist.
Patent EP-2505225-A3 (EP)
Inventor: TSUNEZUMI ATSUSHI
IPC: A61M25/09
Filed: 2012-02-09
Abstract: A guide wire (1A) includes a core shaft (2) and a coil body (3) that covers at least a distal end portion of the core shaft (2). Along a center line (L1) in a long-axis direction of the core shaft (2), the distal end portion of the core shaft (2) has, in a state prior to mounting thereof and the core shaft (2) to each other, a first curvature (X1) with respect to a proximal end of the core shaft (2). Along a center line in a long-axis direction of the coil body (3), at least a distal end portion of the coil body (3) has, in a state prior to mounting thereof and the coil body (3) to each other, a second curvature (X2) with respect to a proximal end of the coil body (3). When the core shaft (2) and the coil body (3) are mounted to each other, a distal end portion (k) of the guide wire (1A) has, along a center line in a long-axis direction of the guide wire (1A), a third curvature (X3) with respect to a proximal end of the guide wire (1A).
Patent EP-2608458-A3 (EP)
Inventor: KOODLI RAJEEV
IPC: H04L12/54
Filed: 2012-05-25
Abstract: A method is provided in one example embodiment and includes providing a multi-radio connectivity service to a mobile subscriber, and managing the multi-radio connectivity service for the mobile subscriber. The managing can include: providing admission control; providing privileged subscriber access at a plurality of WiFi access points; providing signaling for quality of service (QoS) equivalence across a WiFi network and a mobile network; and distributing certain traffic based on a policy.
Patent EP-2560168-A3 (EP)
Inventor: FREUND JOSEPH MICHAEL
IPC: G11B7/09
Filed: 2012-08-13
Abstract: An optical disk playback device comprises first and second lasers, an optical assembly, first and second optical detectors, and controller circuitry coupled to the optical detectors. The optical assembly is configured to direct incident light from the first and second lasers so as to form respective leading and trailing scanning spots on a surface of an optical disk, and is further configured to direct corresponding reflected light from the leading and trailing scanning spots on the surface of the optical disk to respective ones of the optical detectors. The controller circuitry is configured to identify a surface imperfection of the optical disk by processing the reflected light associated with the leading scanning spot prior to the trailing scanning spot reaching that surface imperfection.
Patent EP-2570916-A3 (EP)
Inventor: NISHIO SATORU
IPC: G06F3/12
Filed: 2012-09-12
Abstract: An information processing system that includes: a job execution apparatus; an information processing apparatus configured to send a job to the job execution apparatus; and an information management apparatus configured to store log information of the job, the information processing apparatus including: a job sending unit configured to send identification information of each job to the job execution apparatus with the job; and a first log sending unit configured to send the log information of the job to the information management apparatus by including the identification information into the log information, and the job execution apparatus including: a second log sending unit configured to include the identification information into the log information of the job, and to send the log information to the information management apparatus, wherein the information management apparatus integrates pieces of log information having common identification information, and stores the integrated log information.
Patent EP-2610478-A3 (EP)
Inventor: KRESCHEL HENNING
IPC: F02M63/00
Filed: 2012-12-21
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen mit einem Gehäuse (1), in dem eine längsbewegbare Düsennadel (12) angeordnet ist, und mit einem Steuerraum (18), in dem ein wechselnder Druck einstellbar ist und dessen Druck zumindest mittelbar eine Schließkraft auf die Düsennadel (12) bewirkt. Im Gehäuse (1) ist ein Hochdruckbereich (6) ausgebildet, durch den Kraftstoff unter hohem Druck geleitet werden kann. Weiterhin ist ein Steuerventil (20) vorgesehen, das ein bewegliches Steuerventilelement (30) umfasst, welches in einem Steuerventilraum (22) angeordnet ist, wobei zwischen dem Steuerventilraum (22) und dem Hochdruckbereich (6) eine Zulaufdrossel (27) und zwischen dem Steuerventilraum (22) und einem Niederdruckraum (24 eine Ablaufdrossel (28) ausgebildet ist. Weiterhin besteht eine hydraulische Verbindung (25) zwischen dem Steuerraum (18) und dem Steuerventilraum (22). Das Steuerventilelement (30) ist als Kipphebel ausgeführt, der mindestens zwei Schaltstellungen annehmen kann, wobei das Steuerventilelement (30) in einer ersten Schaltstellung die Zulaufdrossel (27) verschließt und die Ablaufdrossel (28) öffnet und in einer zweiten Schaltstellung die Zulaufdrossel (27) öffnet und die Ablaufdrossel (28) verschließt.
Patent EP-2610094-A3 (EP)
Inventor: SUZUKI SHUNSUKE
IPC: B60J5/04
Filed: 2012-12-26
Abstract: A door frame (4) for a vehicle includes a pillar portion, a main frame portion (6), an envelope portion (51) provided at the main frame portion, serving as a framework of the main frame portion and opening to a vehicle outer side, a fixing portion (53), a bottom wall (55) provided at the envelope portion and positioned at a vehicle inner side, an upper wall (56) provided at the envelope portion and extending from an end portion of the bottom wall at a vehicle upper side towards the vehicle outer side, a lower wall (57) provided at the envelope portion and extending from an end portion of the bottom wall at a vehicle lower side towards the vehicle outer side, and at least one reinforcement rib (62) formed at the envelope portion, the reinforcement rib extending from the bottom wall towards the vehicle outer side and connecting the upper wall and the lower wall.
Patent EP-2505677-A3 (EP)
Inventor: VELDSMAN WALTER MARK
IPC: C21D9/50
Filed: 2012-03-26
Abstract: A method of treating a pipeline (4) (or other welded structure under tensile stress) to increase resistance to stress corrosion cracking, the method comprising heating the outside surface of a weld of a pipeline (4), and cooling the inside surface (12) of the weld of the pipeline (4) with a cryogenic coolant during and/or after the heating step to provide a tensile stress-relieved layer on the inside of the pipeline.
Patent EP-2600691-A3 (EP)
Inventor: ANTON FALCON DANIEL
IPC: H05B3/68
Filed: 2012-10-31
Abstract: Um eine Gargeschirrerkennung zu optimieren, wird eine Kochfeldvorrichtung vorgeschlagen mit einer Kochfeldplatte (10a-d) mit einer zumindest im Wesentlichen freien Aufstellposition (12a-d) zu einer Beheizung eines Gargeschirrs (14a-d), mit einer von einer Heizeinheit (16a-d) verschieden ausgebildeten Aufstellmesseinheit (18a-d) und mit einer Steuereinheit (20a-d), welche dazu vorgesehen ist, bei einem Empfang eines Signals durch die Aufstellmesseinheit (18a-d) eine Aufstellpositionsbestimmung einzuleiten.