baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007035291-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum hydraulischen oder pneumatischen Betätigen eines Schaltelements
Inventor: MASSINI STANISLAV
IPC: F15B15/14
Filed: 2007-07-27
Granted: 2021-12-16
Abstract: Vorrichtung zum hydraulischen oder pneumatischen Betätigen eines Schaltelements (2), insbesondere einer Schaltgabel, in einem Wechselrädergetriebe, mit mindestens einem Kolben-Zylinder-System (3), das mindestens einen Kolben (4) aufweist, der unter Bildung mindestens zweier Druckräume (5, 6) von mindestens einem Zylinder (7) umgeben ist, wobei der mindestens eine Zylinder (7) auf einer Schaltstange (8) axial beweglich angeordnet ist und mit einem Schaltelement (2) in Wirkverbindung steht, wobei der Kolben (4) an oder auf der Schaltstange (8) fest angeordnet ist und wobei Druckfluid im Inneren der Schaltstange (8) entlang mindestens zweier Fließwege (9, 10) in die mindestens zwei Druckräume (5, 6) geleitet werden kann, wobei die beiden Fließwege (9, 10) entlang einer axialen Erstreckung (11) in der Schaltstange (8) parallel verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltstange (8) zumindest abschnittsweise als Rohr ausgebildet ist, wobei die beiden Fließwege (9, 10) durch ein in die Schaltstange (8) eingesetztes Trennelement (15) gebildet werden.
Patent DE-102007041898-B4 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe
Inventor: IKEYA MASAKI
IPC: F04D29/16
Filed: 2007-09-04
Granted: 2016-03-24
Abstract: Kraftstoffpumpe (10), enthaltend: ein Gehäuse (37, 67, 87, 107, 127, 147, 167, 188, 208) und ein im Wesentlichen scheibenförmiges Flügelrad (36, 106, 236, 256), das drehbar innerhalb des Gehäuses (37, 67, 87, 107, 127, 147, 167, 188, 208) angebracht ist, wobei eine erste Gruppe von Ausnehmungen (36b, 106b) in einer unteren Oberfläche des Flügelrads (36, 106) geformt ist und Ausnehmungen (36b, 106b), die die erste Gruppe bilden, in konzentrischen Kreisen bezüglich einer Rotationsachse des Flügelrads (36) angeordnet sind; eine zweite Gruppe von Ausnehmungen (36a, 106a, 236a, 256a) in einer oberen Oberfläche des Flügelrads (36, 106, 236, 256) geformt ist und Ausnehmungen (36a, 106a, 236a, 256a), die die zweite Gruppe bilden, in konzentrischen Kreisen bezüglich einer Rotationsachse des Flügelrads (36, 106, 236, 256) angeordnet sind; ein erster Kanal (40a, 70a, 90a, 110a, 130a, 150a, 170a) in einer ersten inneren Oberfläche des Gehäuses (37, 67, 87, 107, 127, 147, 167, 188, 208) geformt ist, wobei der erste Kanal (40a, 70a, 90a, 110a, 130a, 150a, 170a) sich von einem stromaufwärtigen Ende zu einem stromabwärtigen Ende in einem Gebiet erstreckt, das auf die erste Gruppe von Ausnehmungen (36b, 106b) gerichtet ist; ein zweiter Kanal (38a, 68a, 88a, 108a, 128a, 148a, 168a, 188a, 208a) in einer zweiten inneren Oberfläche des Gehäuses (37, 67, 87, 107, 127, 147, 167, 188, 208) geformt ist, wobei der zweite Kanal (38a, 68a, 88a, 108a, 128a, 148, 188a, 208a) sich von einem stromaufwärtigen Ende zu einem stromabwärtigen Ende in dem Gebiet erstreckt, das auf die zweite Gruppe von Ausnehmungen (36a, 106a, 236a, 256a) gerichtet ist; ein Einlassloch (42) in dem Gehäuse (37, 67, 87, 107, 127, 147, 167, 188, 208) geformt ist, wobei das Einlassloch (42) von der Umgebung des Gehäuses (37, 67, 87, 107, 157, 147, 167, 188, 208) zum stromaufwärtigen Ende des ersten Kanals (40a, 70a, 90a, 110a, 130a, 150a, 170a) führt; ein Abgabeloch (50) in dem Gehäuse (37, 67, 87, 107, 127, 147, 167, 188, 208) geformt ist, wobei das Abgabeloch (50) von der Umgebung des Gehäuses (37, 67, 87, 107, 127, 147, 167, 188, 208) zum stromabwärtigen Ende des zweiten Kanals (38a, 68a, 88a, 108a, 128a, 148a, 168a, 188a, 208a) führt; ...
Patent DE-102007047089-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Ladelufttemperatur einer Brennkraftmaschine
Inventor: DOELKER ARMIN
IPC: F02B29/04
Filed: 2007-10-01
Granted: 2010-06-02
Abstract: Verfahren zur Regelung der Ladelufttemperatur (TLL) einer Brennkraftmaschine (1), bei dem ein Kühlmittelstrom (4) vor einem Rückkühler (5) in Abhängigkeit der Stellung eines Kennfeld-Thermostatventils (6) in einen Rückkühler-Kühlmittelstrom (7) sowie einen Bypass-Kühlmittelstrom (8) aufgeteilt wird, bei dem nach dem Rückkühler (5) über die zusammengeführten Anteile des Rückkühler-Kühlmittelstroms (7) sowie des Bypass-Kühlmittelstroms (8) die Temperatur des Ladeluftkühler-Kühlmittelstroms (9) festgelegt wird und bei dem die Ladelufttemperatur (TLL) über die Temperatur des Ladeluftkühler-Kühlmittelstroms (9) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Regelabweichung (dTLL) aus einer Soll-Ladelufttemperatur (TLL(SL)) zu einer Ist-Ladelufttemperatur (TLL(IST)) berechnet wird, wobei die Soll-Ladelufttemperatur (TLL(SL)) zumindest in Abhängigkeit der Drehzahl (nMOT) bestimmt wird, aus der Regelabweichung (dTLL) über einen Ladeluft-Temperaturregler (17) ein Soll-Bypass-Kühlmittelstrom als Stellgröße (SG) berechnet wird, aus dem Soll-Bypass-Kühlmittelstrom über eine Berechnungseinheit (20) ein Ansteuersignal (PWM) zur Beaufschlagung des Kennfeld-Thermostatventils (6) bestimmt wird und über das Ansteuersignal (PWM) die Stellung des Kennfeld-Thermostatventils (6) festgesetzt wird.
Patent DE-102008023893-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Diagnostizieren der Funktionsfähigkeit einer Sprungsonde
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F01N11/00
Filed: 2008-05-16
Granted: 2013-01-10
Abstract: Verfahren zum Diagnostizieren der Funktionsfähigkeit einer ersten Lambda-Sonde (6), die in einem Abgasstrang (2) in Ausströmrichtung eines aus einem Verbrennungsmotor (1) austretenden Abgases hinter zumindest einem Abschnitt eines Katalysators (3) mit Sauerstoffspeicherfähigkeit angeordnet ist, bei dem in wechselnder Folge mageres Abgas und fettes Abgas in den Abgasstrang zugeführt wird, um abwechselnd eine Aufnahme von Sauerstoff durch den Katalysator (3) und eine Wiederabgabe des aufgenommenen Sauerstoffs durch den Katalysator (3) zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein von der ersten Lambda-Sonde (6) beim Wechsel von magerem zu fettem Abgas oder umgekehrt aufgenommenes Signal zum Diagnostizieren herangezogen wird, wobei mit Hilfe einer im Abgasstrang vor der ersten Lambda-Sonde (6) angeordneten zweiten Lambda-Sonde (5) ein Zeitpunkt eines Wechsels ermittelt wird, in Abhängigkeit von diesem Zeitpunkt ein Zeitintervall (I2, I4) definiert wird und im Zeitintervall durch die erste Lambda-Sonde (6) aufgenommene Signale zum Diagnostizieren herangezogen werden, wobei das Zeitintervall...
Patent DE-102008023910-B4 (DE)
Title: Kupplungskonstruktion für den Stoffdrückerfuß einer Sticknähmaschine
Inventor: JOE SUN HWAN
IPC: D05B29/02
Filed: 2008-05-16
Granted: 2012-12-20
Abstract: Kupplungskonstruktion für einen Stoffdrückerfuß (128) in einer Sticknähmaschine, bei der sich, wenn sich eine obere Welle (104) dreht, ein Stoffdrückerfuß-Antriebsnocken (112) dreht, mit dem Ergebnis, dass ein Stoffdrückerfuß-Antriebshebel (114) mit einem Stoffdrückerfuß-Antriebsverbindungsstück (116) um einen bestimmten Schwenkpunkt verschwenkt, der durch einen Höheneinstellmechanismus für den Stoffdrückerfuß (128) vertikal bewegt wird, wobei sich ein mit dem Stoffdrückerfuß-Antriebsverbindungsstück (116) verbundener Stoffdrückerfuß-Antriebsblock (118) vertikal an einem Stoffdrückerfuß-Antriebsnocken-Führungsschaft (130) hin- und herbewegt, und wobei sich ein Stoffdrückerfuß (128) in Zusammenwirkung mit der Vertikalbewegung eines am Stoffdrückerfuß-Antriebsblock (118) angebrachten Stoffdrückerfußhalters (118a) vertikal bewegt, mit: einemß-Antriebsverbindungsstück (116) drehbar verbunden ist und durch das der Stoffdrückerfuß-Antriebsnocken-Führungsschaft (130) verläuft; einem Federanschlusselement (160), das am Außenumfang des Stoffdrückerfuß-Antriebsnocken-Führungsschafts (130) und im Führungselement (150) angebracht ist; einem elastischen Element (170), das am Außenumfang des Federanschlusselements (160) angebracht ist; und einem Schwenkelement (180), das so im Inneren des Führungselements (150) angebracht ist,...
Patent DE-102008034271-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der drahtlosen Kommunikation zwischen mobilen Teilnehmern und Teilnehmerfunkübertragungseinrichtung hierzu
Inventor: STRANG THOMAS
IPC: H04L45/02
Filed: 2008-07-22
Granted: 2013-10-17
Abstract: Verfahren zur Steuerung der drahtlosen Kommunikation zwischen mobilen Teilnehmern über ein von Teilnehmern gemeinsam genutztes Funkübertragungsmedium, mit Zuordnen der Belegung des Funkübertragungsmediums durch einen Teilnehmer in Abhängigkeit von der Bewegungsrichtung, in der sich der jeweilige Teilnehmer bewegt, gekennzeichnet durch Zuordnen von Zeitschlitzen zur Nutzung für die Übertragung von Kommunikationsdatenpaketen durch einzelne Teilnehmer in Abhängigkeit von der Bewegungsrichtung des jeweiligen Teilnehmers bei der Zuordnung der Belegung des Funkübertragungsmediums und Übertragung von Kommunikationsdatenpaketen einer Mehrzahl von Teilnehmern in aufeinanderfolgenden Zeitschlitzen eines Kommunikationsintervalls.
Patent DE-102008038202-B4 (DE)
Title: PEM-Brennstoffzelle mit verbessertem Wassermanagement und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: ELHAMID MAHMOUD H ABD
IPC: H01M8/02
Filed: 2008-08-18
Granted: 2012-10-25
Abstract: Brennstoffzelle (12), umfassend: eine Polymerelektrolytmembran (32), die eine erste Seite (34) und eine zweite Seite (36) umfasst; eine Kathodenelektrode (38) über der ersten Seite (34) der Polymerelektrolytmembran (32); eine erste Gasdiffusionsmediumschicht (40) über der Kathodenelektrode (38); eine erste hydrophile Schicht (44) über der ersten Gasdiffusionsmediumschicht (40); eine Anodenelektrode (46) über der zweiten Seite (36) der Polymerelektrolytmembran (32); eine zweite Gasdiffusionsmediumschicht (48) über der Anodenelektrode (46); und eine zweite hydrophile Schicht (52) über der zweiten Gasdiffusionsmediumschicht (48); wobei die erste hydrophile Schicht (44) und/oder die zweite hydrophile Schicht (52) ein Kohlenstoffgewebe oder eine Kohlenstoffmatte umfasst.
Patent DE-102008039290-B4 (DE)
Title: Kraftwagen mit einem in einem Motorraum angeordneten Luftfiltergehäuse
Inventor: KALAUCH GERD
IPC: F01P5/02
Filed: 2008-08-22
Granted: 2021-03-25
Abstract: Kraftwagen (10) mit einem in einem Motorraum (44) angeordneten Luftfiltersystem mit einer Lufteintrittsöffnung (14), einem Luftkanal (16) und einem Luftfiltergehäuse (20), wobei das Luftfiltersystem einen Rohluftbereich (24), der von dem Luftkanal (16) und einem Rohluftbereich (24) des Luftfiltergehäuses (20) gebildet wird, und einen Reinluftbereich (28) mit einer direkt oder mittelbar mit einem Verbrennungsraum eines Motors (12) verbundenen Reinluftaustrittsöffnung umfasst, wobei der Rohluftbereich (24) und der Reinluftbereich (28) durch einen Luftfilter (26) getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohluftbereich (24) des Luftfiltergehäuses (20) eine Rohluftaustrittsöffnung (46) aufweist, welche zum Motorraum (44) hin geöffnet ist.
Patent DE-102008048345-B4 (DE)
Title: Kondensations-Wäschetrockner mit Kondensatsammelbehälter
Inventor: BECHTHOLD MARGARITA
IPC: D06F58/24
Filed: 2008-09-22
Granted: 2011-06-16
Abstract: Kondensations-Wäschetrockner (1) mit einem Sammelbehälter (11) für Kondensationsflüssigkeit, welcher im oberen Bereich des Gerätegehäuses (2), bezogen auf die betriebsgemäße Aufstellposition, in einem Aufnahmeschacht (14) herausnehmbar angeordnet ist, und eine Öffnung (19) aufweist, durch welche die Flüssigkeit, insbesondere Kondensationsflüssigkeit auslaufen kann, wenn der Behälter (11) gefüllt ist, wobei an der unteren Wandung (15) des Schachts (14) eine Ablauföffnung (17) mit einer daran angebrachten Leitung (16) zum Ableiten der überlaufenden Flüssigkeit in einen Auffangbehälter (10) im unteren Bereich des Gerätegehäuses (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Ablauföffnung (17) auf ihrer Einlass-Seite ein Mittel (18) zum Verwirbeln abfließender Flüssigkeit angeordnet ist, wobei als Mittel (18) zum Verwirbeln um den Rand (22) der Ablauföffnung (17) gekrümmte Stege (20) angebracht sind, deren Anordnung dafür ausgebildet ist, die in die Ablauföffnung (17) strömende Flüssigkeit in eine drallartige Bewegung zu versetzen, und dass die Stege (20) zumindest bereichsweise in den Bereich oberhalb des...
Patent DE-102008050177-B4 (DE)
Title: Sockel für einen Erdanker
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: E04H12/22
Filed: 2008-10-01
Granted: 2011-06-09
Abstract: Sockel für einen Erdanker (40), mit  einem Sockelgrundkörper (12) umfassend eine Basisplatte (14) mit einem umlaufenden Rand (16), ein Durchgangsloch (18) in der Basisplatte (14) und eine das Durchgangsloch (18) umgebende, als Hülse (20) ausgebildete Führungseinrichtung, und  einer Stabilisierungseinrichtung zum Stabilisieren der Basisplatte (14),  wobei die Basisplatte (14), der umlaufende Rand (16) und die Hülse (20) einstückig ausgebildet sind,  wobei in der Gebrauchsstellung der umlaufende Rand (16) und die Hülse (20) sich in Richtung des Bodens erstrecken, und  wobei die Stabilisierungseinrichtung durch ein aus Hartschaum bestehendes Kernelement (30) gebildet ist, das in den Sockelgrundkörper (12) eingesetzt ist, und wobei das Kernelement (30) so gefertigt und dimensioniert ist, dass es zum Einsetzen in den Sockelgrundkörper (12) angepasst ist und eine Öffnung (32) aufweist, deren Durchmesser an den Außendurchmesser der Hülse (20) angepasst ist.
Patent DE-102008059960-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Batterie, nach dem Verfahren hergestellte Batterie und Batterieverbund aus zwei derartigen Batterien
Inventor: GREGOR MATTHIAS DIPL ING
IPC: H01M50/213
Filed: 2008-12-02
Granted: 2013-07-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Batterie (1), umfassend ein Batteriegehäuse (2), in welchem – ein Zellverbund mehrerer Batteriezellen (3), – eine Kühlplatte (5) mit Berstöffnungen (6) – und mehrere mit der Kühlplatte (5) stoffschlüssig, formschlüssig und/oder kraftschlüssig Wärme leitend verbundene Wärmeleitelemente (4) angeordnet sind, – wobei die Berstöffnungen (6) in der Kühlplatte (5) durch Einbringen von Verschlusselementen (7) derart verschlossen werden, dass eine Höhe (h) eines jeweils gebildeten Hohlraumes, zwischen je zumindest einem Teilbereich einer Bodenfläche einer Batteriezelle und der Kühlplatte über die Tiefe der Einbringung der Verschlusselemente (7) in die Berstöffnungen (6) eingestellt wird, – eine elektrisch isolierende und Wärme leitende Vergussmasse (8) derart in das Batteriegehäuse (2) eingefüllt wird, dass auch die Hohlräume mit Vergussmasse gefüllt werden und nach einem Aushärten der Vergussmasse (8) die Verschlusselemente(7) aus den Berstöffnungen (6) entfernt werden.
Patent DE-102008063763-B4 (DE)
Title: Zaumzeug
Inventor: ULLMANN SABINE
IPC: B68B1/04
Filed: 2008-12-19
Granted: 2014-04-17
Abstract: Zaumzeug mit einem einen Nackenriemen (2), einen Stirnriemen (3), einen Nasenriemen (4) und beidseitige Backenriemen (5) umfassenden Kopfgestell (1), wobei der Nasenriemen (4) über Backenriemen (5) mit dem Nackenriemen (2) und dem Stirnriemen (3) verbunden ist, wobei am Kopfgestell (1), auf jeder Seite eine Zügelaufnahme (6) zum endseitigen Festlegen von Zügeln vorgesehen ist und wobei die Zügelaufnahmen (6) an oder im Bereich der Verbindung von Nasenriemen (4) und Backenriemen (5) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Nackenriemen (2) im mittleren Bereich, d. h. im Genickbereich des Pferdes, zumindest geringfügig nach vorne geschwungen ist, so dass er beim Pferd stets vor dem Nackenbandansatz zur Anlage kommt, dass das Kopfstück seitlich der Backenriemen (5) um jeweils einen abnehmbaren Backengurt (13) zum Reiten mit Gebiss/Trense ergänzbar ist und dass die Backengurte (13) an den den Nackenriemen (2) mit den Backenriemen (13) verbindenden Schnallen (9) befestigbar sind.
Patent DE-102009004378-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Füllen eines Anodenlieferverteilers für Brennstoffzellen mit Wasserstoff bei Inbetriebnahme
Inventor: ROBB GARY M
IPC: H01M8/04
Filed: 2009-01-12
Granted: 2014-01-16
Abstract: Verfahren zum Füllen eines Anodenlieferverteilers (166, 266) für Brennstoffzellen (184, 284) mit Wasserstoffgas (190, 290) bei Inbetriebnahme, wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass: ein Brennstoffzellenstapel (182, 282) bereitgestellt wird, der eine Vielzahl von Brennstoffzellen (184, 284) aufweist, wobei der Brennstoffzellenstapel (182, 282) einen Anodenlieferverteiler (166, 266) und einen Anodenaustragsverteiler (168, 268) aufweist, wobei der Anodenlieferverteiler (166, 266) ein darin befindliches Fluid (196, 296) aufweist und in Fluidkommunikation mit einer Quelle (197, 297) für Wasserstoffgas steht; ein erstes Ventil (192, 292) in Fluidkommunikation mit dem Anodenlieferverteiler (166, 266) bereitgestellt wird; und ein zweites Ventil (194, 294) in Fluidkommunikation mit dem Anodenaustragsverteiler (168, 268) bereitgestellt wird; dadurch gekennzeichnet, dass Wasserstoff (190, 290) an den Anodenlieferverteiler (166, 266) geliefert wird, während sich das erste Ventil (192, 292) und das zweite Ventil (194, 294) in der geschlossenen Position befinden, um den Brennstoffzellenstapel (182, 282) auf einen Solldruck mit Druck zu beaufschlagen; und danach das erste Ventil (192, 292) geöffnet wird, wobeider Durchfluss des in den Anodenlieferverteiler (166, 266) strömenden Wasserstoffs (190, 290) gleich dem Durchfluss des Fluids (196, 296) durch das erste Ventil (192, 292) ist, um ein Verdrängen von zumindest einem Anteil des Fluids (196, 296) von dem Anodenlieferverteiler (166, 266) zu unterstützen, um ein Füllen des Anodenlieferverteilers (166, 266) mit Wasserstoff (190, 290) zu unterstützen.
Patent DE-102009006973-B4 (DE)
Title: Anfahrventil und Verfahren zum Betrieb eines solchen Anfahrventils
Inventor: HEINRICH DIRK DIPL ING
IPC: F15B13/02
Filed: 2009-01-30
Granted: 2012-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anfahrventil für pneumatische Drucksysteme mit einem gedämpften Einschalten eines Druckmittelweges für entsprechende Drucksysteme, das mit einer Vorrichtung ausgestattet ist, die es gestattet, eine Durchschaltung des eingangs seitlich anstehenden Druckes auf den Ausgang während der Befüllphase des Druckmittelsystems unter Eliminierung der restlichen gedämpften Einschaltphase durch zu führen.
Patent DE-102009020805-B4 (DE)
Title: Verfahren für den Autostart einer Brennkraftmaschine in einem Hybrid-Antriebsstrangsystem
Inventor: MILLER JON C
IPC: F02D29/00
Filed: 2009-05-11
Granted: 2018-09-27
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Antriebsstrangs, der eine Brennkraftmaschine (14) enthält, die mit einem Getriebe (10) mechanisch verbunden ist, um Traktionsleistung an einen Endantrieb (90) zu übertragen, wobei das Verfahren umfasst:
 Befehlen eines Maschinenautostartereignisses während des laufenden Betriebs des Antriebsstrangs;
 Bestimmen eines Soll-Eingangsdrehmoments von der Maschine (14) in das Getriebe (10) anhand einer Bedienerdrehmomentanforderung und eines Ladezustands einer Batterie, die elektrisch angeschlossen ist, um an den Antriebsstrang Leistung zu übertragen;
 Auswählen eines Maschinenautostartprozesses, der einen ruhigen Maschinenautostartprozess, einen normalen Maschinenautostartprozess oder einen aggressiven Maschinenautostartprozess umfasst, anhand des Soll-Eingangsdrehmoments;
 gekennzeichnet durch
 ein Anlassen der Maschine (14) bis zu einer durch den Maschinenautostartprozess definierten Drehzahl, die erreicht sein muss, bis die Kraftstoffversorgung der Maschine (14) beginnt; und
 ein Versorgen der Maschine (14) mit Kraftstoff während des Anlassens der Maschine (14) anhand eines Anlass-Kraftstoffmassenprofils, das für den ausgewählten Maschinenautostartprozess vorgegeben ist.
Patent DE-102009034790-B4 (DE)
Title: Zylinder mit Endlagendämpfung
Inventor: MICHALKOWSKI DIETER
IPC: F15B15/22
Filed: 2009-07-25
Granted: 2024-02-01
Abstract: Zylinder (100, 200), mit einer Endlagendämpfung, welcher ein Zylindergehäuse (101) und einen darin axial verschiebbar gelagerten Kolben (102) aufweist, wobei wenigstens eine Endlagenposition des Kolbens (102) innerhalb des Zylindergehäuses (101) definiert ist, gekennzeichnet durch, wenigstens ein am Kolben (102) angeordnetes erstes Magnetelement (105) und ein am Zylindergehäuse (101, 104) angeordnetes zweites Magnetelement (106; 206), wobei die Endlagendämpfung durch eine zwischen den wenigstens zwei Magnetelementen herrschende abstoßende Wechselwirkung bereitstellbar ist.
Patent DE-102009037147-B4 (DE)
Title: Kontaktelement zur Stromaufnahme und Stromableitung in stromerzeugenden elektrochemischen Zellen
Inventor: STELTER MICHAEL DR
IPC: H01M8/0258
Filed: 2009-08-06
Granted: 2016-09-01
Abstract: Kontaktelement zum elektrischen Kontaktieren einer stromerzeugenden elektrochemischen Zelle (3), zur Aufnahme eines elektrischen Stroms aus der Zelle und zum Ableiten dieses Stroms aus der Zelle, umfassend: eine chemisch inerte, elektrisch leitfähige Kontaktschicht (1), mit der ein flächiger elektrischer Kontakt zu einer Elektrode (2), also zur Kathode oder zur Anode, einer elektrochemischen Zelle (3) ausbildbar ist und/oder die als zumindest ein Teil einer Elektrode (2) einer elektrochemischen Zelle (3) verwendbar ist und ein auf der derjenigen Seite der Kontaktschicht (1), auf der der elektrische Kontakt zu der Elektrode (2) ausbildbar ist, abgewandten Seite der Kontaktschicht (1) und/oder auf der zellabgewandten Seite der Kontaktschicht (1) angeordnetes, bevorzugt flächig an die Kontaktschicht (1) angrenzendes Schichtsystem (4), das mehrere Einzelschichten (4a bis 4f) aus einem elektrisch nicht-leitenden und bevorzugt auch chemisch-inerten Material umfasst, wobei mehreren dieser Einzelschichten Führungsstrukturen (5) zum Zuleiten von Reaktanden, insbesondere von gasförmigen und/oder flüssigen Reaktanden, zu und/oder zum Ableiten von solchen Reaktanden von der elektrisch leitfähigen Kontaktschicht (1) und/oder der Elektrode (2) einstrukturiert sind, wobei zwischen zwei der mehreren Einzelschichten eine elektrische Leiterstruktur (6) zur Aufnahme des elektrischen Stroms aus der elektrochemischen Zelle (3) ausgebildet ist, und wobei mehrere durch mehrere der Einzelschichten hindurchführende, die Kontaktschicht (1) elektrisch leitend mit der elektrischen Leiterstruktur (6) verbindende Durchkontaktierungen (7) ausgebildet sind.
Patent DE-102009042611-B4 (DE)
Title: Beschriftungsträger für ein elektrisches Reiheneinbaugerät sowie elektrisches Reiheneinbaugerät
Inventor: BROSS JÜRGEN
IPC: H05K5/02
Filed: 2009-09-23
Granted: 2015-03-19
Abstract: Beschriftungsträger (1) zur drehbeweglichen Befestigung an mindestens einem elektrischen Reiheneinbaugerät (10), mit – einem Grundkörper (2) zur Aufnahme eines Beschriftungsschildes (20) und – zwei jeweils über einen Steg (3) an den Grundkörper (2) angeformte Achszapfen (4), welche zum Einrasten in seitlich am Reiheneinbaugerät (10) angeordnete Rastöffnungen (11) ausgebildet sind, um über die in den Rastöffnungen (11) drehbar gelagerten Achszapfen (4) eine Drehbewegung des Beschriftungsträgers (1) relativ zum Reiheneinbaugerät (10) zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Grundkörper (2) und dem jeweiligen Steg (3) jeweils ein Spalt (5) vorgesehen ist, so dass die Achszapfen (4) für eine federnde Bewegung zum Ausgleich von Toleranzen eines Abstands der Rastöffnungen (11) ausgebildet sind.