baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016106822-U1 (DE)
Title: Schreibgerät, insbesondere Stift für Schreib-, Mal- oder Zeichenzwecke
IPC: B43K23/10
Filed: 2016-12-07
Abstract: Schreibgerät (2), insbesondere Stift für Schreib-, Mal- oder Zeichenzwecke, mit einem Schaft (4), an dessen erstem, vorderen Ende (6a) ein erstes Auftragselement (8a) und an dessen zweitem, hinteren Ende (6b) ein zweites Auftragselement (8b) angeordnet ist, mit einer ersten Stiftkappe (10a, 110a) zum Aufstecken auf das erste, vordere Ende (6a) des Schaftes (4), die einen Aufnahmeraum (22a, 122a) zur Aufnahme des ersten Auftragselementes (8a) und des ersten, vorderen Endes (6a) des Schaftes (4) aufweist, und mit einer zweiten Stiftkappe (10b, 110b) zum Aufstecken auf das zweite, hintere Ende (6b) des Schaftes (4), die einen Aufnahmeraum (22b, 122b) zur Aufnahme des zweiten Auftragselementes (8b) und des zweiten, hinteren Endes (6b) des Schaftes (4) aufweist, wobei die erste Stiftkappe (10a, 110a) und die zweite Stiftkappe (10b, 110b) jeweils zumindest ein Verbindungselement (14a, 14b, 114a, 114b) zum Verbinden der ersten Stiftkappe (10a, 110a) mit der zweiten Stiftkappe (10b, 110b) aufweisen, wobei das zumindest eine Verbindungselement (14a, 14b, 114a, 114b) an einer äußeren Umfangsfläche (12a, 112a) der ersten Stiftkappe (10a, 110a) und an einer äußeren Umfangsfläche (12b, 112b) der zweiten Stiftkappe (10b, 110b) angeordnet ist.
Patent DE-202017000669-U1 (DE)
Title: Elastische Fugenabdichtung mit Schutz vor Hinter- oder Umläufigkeit von Fugenabdichtungskonstruktionen in Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
IPC: E04B1/684
Filed: 2017-02-08
Abstract: Schutz vor Hinter- oder Umläufigkeit von Fugenabdichtungskonstruktionen durch Flüssigkeiten, vor allem in Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen, dadurch gekennzeichnet, dass die Fugenflanken vor dem Einbringen des Dichtstoffes flüssigkeitsdicht durch einen Primer und/oder einen Dichtstoff- oder ein Beschichtungssystem versiegelt werden, über die maximal zu erwartenden Eindringtiefe der Flüssigkeit, unter oder hinter das Fugenabdichtungssystem im Flächenabdichtungssystem hinaus. Die endgültige Fugenabdichtung kann mit elastischen Dichtstoffen, vorgefertigten Dichtprofilen, oder Fugenbändern erfolgen.
Patent DE-202017005015-U1 (DE)
Title: Bissanzeiger zur Verwendung beim Angeln
IPC: A01K97/12
Filed: 2017-09-27
Abstract: Bissanzeiger zur Verwendung beim Angeln, umfassend mindestens einen Sensor (4), einen Mikroprozessor (5), eine Energiequelle (6), einen Ein/Aus-Schalter und einen Sender (2) zur drahtlosen Signalübertragung, die jeweils für eine schwimmfähige Pose (1) vorgesehen sind sowie einen Empfänger für den Empfang der vom Sender (2) übertragenen Signale und für deren Anzeige.
Patent DE-202017005550-U1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Prozessventil, insbesondere für ein hydraulisches Prozessventil
IPC: F16K31/00
Filed: 2017-10-26
Abstract: Steuervorrichtung (1) für ein Prozessventil (3), insbesondere für ein hydraulisches Prozessventil, umfassend ein Gehäuse (5), in dem mindestens eine Elektroventileinheit (7) aufgenommen ist, die eine Antriebseinheit (9) steuert, die ihrerseits eine Ventileinheit (11) des Prozessventils (3) und einen elektronischen Überwachungsmodul der mindestens einen Elektroventileinheit (7) betätigt, wobei das Gehäuse (5) eine erste Basiswand (14), die an der Antriebseinheit (9) zu befestigen ist, und mindestens eine zweite von der ersten Basiswand (14) verschiedene Wand (13) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Elektroventileinheit (7) unmittelbar an der zweiten Wand (13) des Gehäuses (5) befestigt ist.
Patent DE-202017007198-U1 (DE)
Title: Akkuträger zur Befestigung und Temperierung von Akkus und Spannungswandlern
IPC: H01M50/204
Filed: 2017-03-17
Abstract: Akkuträger zur Befestigung und Temperierung von Akkus (1) und Spannungswandlern (6) dadurch gekennzeichnet, dass die Akkus (1) und Spannungswandler (6) auf jeder Seitenfläche (3) des Akkuträgers (2) in Reihen einlagig horizontal nebeneinander und vertikal in Spalten untereinander angeordnet, befestigt und zu Akkupacks mit Be- und Entlademanagement verschaltet sind, wobei der Akkuträger (2) so beschaffen ist, dass er eine gut wärmeleitende Struktur aufweist, Mittel zur Durchleitung eines Temperierungsfluids enthält und auf dem die Akkus (1) und die temperaturexponierten elektronischen Bauelemente der Spannungswandler (6) gut wärmeleitend befestigt sind.
Patent DE-202017007336-U1 (DE)
Title: Biologisch abbaubare Polyesterzusammensetzung
IPC: C08L101/16
Filed: 2017-02-24
Abstract: Biologisch abbaubare Polyesterzusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, dass sie die folgenden Komponenten in Gewichtsteilen umfasst:
 i) 60 bis 100 Teile biologisch abbaubarer aliphatisch-aromatischer Polyester;
 ii) 0 bis 40 Teile Polymilchsäure;
 iii) 0 bis 35 Teile eines organischen Füllstoffs und/oder eines anorganischen Füllstoffs;
 iv) 0 bis 1 Teil eines Copolymers, das Epoxidgruppen enthält und auf Styrol, Acrylat und/oder Methacrylat beruht; wobei der Gewichtsgehalt der cyclischen Esterverbindung mit einer Struktur, die als Formel (I) gezeigt ist, 495 ppm bis 750 ppm beträgt, bezogen auf das Gesamtgewicht der biologisch abbaubaren Polyesterzusammensetzung:
     und der Gewichtsgehalt des Cyclopentanons 0,5 ppm bis 85 ppm beträgt, bezogen auf das Gesamtgewicht der biologisch abbaubaren Polyesterzusammensetzung.
Patent DE-202017100619-U1 (DE)
Title: Stützteil für einen Flügelheber
IPC: E05D15/526
Filed: 2017-02-06
Abstract: Stützteil (1), welches an einem festen Rahmen (100) eines Fensters, einer Tür oder dergleichen befestigbar ist, für einen Flügelheber, der an einem Flügel des Fensters, der Tür oder dergleichen befestigbar ist, zur Abstützung des Flügels in seinem Schließzustand, wobei das Stützteil (1) einen Stützabschnitt (3) zur Auflagerung eines Stützhebels (20) des Flügelhebers im Schließzustand des Flügels und einen Auflaufabschnitt (2') zum Auflaufen des Stützhebels (20) während der Schließbewegung des Flügels in einem Auflaufbereich (4) des Stützteils (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Auflaufabschnitt (2') als elastisch verformbares Dämpfungselement (2) ausgebildet ist oder ein solches aufweist.
Patent DE-202017101952-U1 (DE)
Title: Etikettiermaschine zum Etikettieren von Behältern
IPC: G10K11/16
Filed: 2017-04-03
Abstract: Etikettiermaschine (100) zum Etikettieren von Behältern (130), wie Flaschen, umfassend eine Transporteinrichtung (101) für die Behälter und einen Vakuumzylinder (122) zum Transportieren und Übergeben von Etiketten (131) auf die Behälter in einem Übergabepunkt (160), wobei stromab des Übergabepunktes ein Vakuumbrett (140) zum Halten zumindest eines Teils des Etiketts, während das Etikett (131) auf den Behälter aufgebracht wird, angeordnet ist und wobei das Vakuumbrett einen Hohlraum aufweist, der zumindest auf der Etikettenseite durch ein Lochblech (142) mit mehreren Öffnungen zum Ansaugen der Etiketten (131) und auf der anderen Seite durch einen Grundkörper (141) begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Hohlraum eine Dämmmasse (144) angeordnet ist.
Patent DE-202017102177-U1 (DE)
Title: Übertragungssystem für Fahrzeug mit Hybridantrieb
IPC: B60K6/36
Filed: 2017-04-11
Abstract: Übertragungssystem für ein Fahrzeug mit Hybridantrieb, umfassend ein mechanisches Schaltgetriebe (10), eine elektrische Maschine (ME), Verbindungsmittel (12), die für die Verbindung des Schaltgetriebes (10) mit einer elektrischen Maschine (ME) eingerichtet sind, und ein Getriebegehäuse (16), in dem das Schaltgetriebe (10), die elektrische Maschine (ME) und die Verbindungsmittel (12) aufgenommen sind, wobei das Schaltgetriebe (10) einen Primärstrang mit einer Primärwelle (18), die sich entlang einer ersten Achse (X-X') erstreckt, eine Vielzahl von Antriebszahnrädern (34, 36, 38, 40, 42), die von der Primärwelle (18) getragen werden, und eine Kupplungsvorrichtung (22), die für die Verbindung der Primärwelle (18) mit einer Motorwelle (24) eines Verbrennungsmotors (MT) des Fahrzeugs eingerichtet ist, umfasst, wobei das Schaltgetriebe (10) ferner einen Sekundärstrang mit einer Sekundärwelle (26), die sich entlang einer zweiten Achse (Y-Y') erstreckt, die relativ zu der ersten Achse (X-X') parallel und beabstandet angeordnet ist, und eine Vielzahl von Abtriebszahnrädern (48, 50, 52, 54, 56), die von der Sekundärwelle (26) getragen werden und die jedes mit einem jeweiligen Antriebszahnrad (48, 50, 52, 54, 56) permanent im Eingriff sind, um einen jeweiligen Gang zu realisieren, umfasst, wobei die Sekundärwelle (26) mit einem Differential (14) permanent drehverbindbar ist für die Kraftübertragung auf die Räder des Fahrzeugs, wobei die Vielzahl von Antriebszahnrädern (48, 50, 52, 54, 56) ein erstes Antriebszahnrad (34) umfasst, das auf der Primärwelle (18) freilaufend gelagert ist, wobei die Vielzahl von Abtriebszahnrädern (48, 50, 52, 54, 56) ein erstes Abtriebszahnrad (48) umfasst, das auf der Sekundärwelle (26) freilaufend gelagert ist und mit dem ersten Antriebszahnrad (34) permanent im Eingriff ist, wobei der Primärstrang ferner erste Kupplungsmittel (44) umfasst, die für die lösbare Drehverbindung des Antriebszahnrads (34) mit der Primärwelle (18) eingerichtet sind, wobei der Sekundärstrang ferner zweite Kupplungsmittel (58) umfasst, die für die lösbare Drehverbindung des Abtriebszahnrads (48) mit der Sekundärwelle (26) eingerichtet sind, und wobei die Verbindungsmittel (12) für die Verbindung einer Motorwelle (62) der elektrischen Maschine (ME) mit entweder dem ersten Antriebszahnrad (34) oder dem ersten Abtriebszahnrad (48) ausgelegt sind.
Patent DE-202017103333-U1 (DE)
Title: Gasgrillgerät
IPC: F23D14/72
Filed: 2017-06-02
Abstract: Gasgrillgerät umfassend wenigstens ein Brenngas beaufschlagtes Brennerrohr (1, 1.1) mit einer Vielzahl von entlang der Längserstreckung des Brennerrohrs (1, 1.1) angeordneten Gasaustrittsöffnungen (4, 4.1), durch welche Gasaustrittsöffnungen (4, 4.1) bei einem Betrieb des Gasgrillgerätes Gas als Brennstoff für die an den Gasaustrittsöffnungen (4, 4.1) befindlichen Flammen (9, 11) austritt, wobei eine der Längserstreckung des Brennerrohrs (1, 1.1) folgende Gasaustrittsöffnungsreihe in zumindest einem von dem oberen Abschluss des Brennerrohrs (1, 1.1) beabstandeten Seitenbereich (3, 3.1) des Brennerrohrs (1, 1.1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Brennerrohr (1, 1.1) benachbart zu der in dem zumindest einen Seitenbereich (3, 3.1) des Brennerrohrs (1, 1.1) angeordneten Gasaustrittsöffnungsreihe ein die Flammenköpfe in Richtung zu dem zu erwärmenden Grillgut nicht bedeckendes, endseitig an die Mantelfläche (7) des Brennerrohrs (1, 1.1) herangeführtes Flammenlenkblech (5, 5.1; 13, 13.1) trägt, durch das ein Zwischenraum (8, 8.1) zwischen seiner von der Gasaustrittsöffnungsreihe wegweisenden Seite und der Mantelfläche (7) des Brennerrohrs (1, 1.1) gebildet ist.
Patent DE-202018004550-U1 (DE)
Title: Haustier-Badevorrichtung
IPC: A47K3/03
Filed: 2018-10-01
Abstract: Haustier-Badevorrichtung zur vereinfachten Reinigung von Haustieren, insbesondere Hunden, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einer Wanne (1) besteht.
Patent DE-202018005431-U1 (DE)
Title: Gefüllte Leuchte, bestehend aus einer Flasche mit innerer Kammer
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-11-23
Abstract: Eine gefüllte Leuchte, bestehend aus einer Flasche, dadurch gekennzeichnet, dass eine innere Kammer entsteht und ein Netzkabel (10) durch den Flaschenkörper verläuft, und die Flasche mit trinkbarer, nichttrinkbarer Flüssigkeit (9) oder anderen Materialien gefüllt sein kann.
Patent DE-202018005515-U1 (DE)
Title: Verpackung für genormtes Spielzeug / Modelleisenbahnen / Modellfahrzeuge
IPC: B65D81/02
Filed: 2018-11-29
Abstract: Äußerlich einheitliche Verpackung, die Innen gepolstert ist und transportsicher verschlossen werden kann.
Patent DE-202018006003-U1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für eine Jacke oder ein mantelartiges Kleidungsstück insbesondere für eine Motorradjacke
IPC: A41F1/00
Filed: 2018-12-24
Abstract: Verstelleinrichtung für eine Jacke oder mantelähnliches Kleidungsstück insbesondere für eine Motorradjacke dadurch gekennzeichnet das sie mit über die gesamte Vorderseite und Rückseite verlaufenden Verstellung siehe Fig. 1 ausgestattet ist
Patent DE-202018006075-U1 (DE)
Title: Rotoreinheit und Elektromotor
IPC: H02K1/27
Filed: 2018-03-07
Abstract: Rotoreinheit für einen bürstenlosen Elektromotor, mit
 - einem ringförmigen Rotorkern (3), der eine Mittelachse (2) umgibt,
 - einer Mehrzahl von Magnetanordnungen, die in einer Umfangsrichtung der Rotoreinheit (1) um den Rotorkern (3) herum angeordnet sind, und die jeweils eine konvexe äußere Umfangsfläche (11), eine innere Anlagefläche (10), zwei axiale Stirnseiten (14) und zwei in Umfangsrichtung weisende Seitenflächen (12, 13) aufweisen,
 - einem Magnethalter (21), der eine Anzahl von Halteabschnitten (20) aufweist, die jeweils zwischen zwei benachbarten Magnetanordnungen angeordnet sind und die an einem Ringabschnitt (24) des Magnethalters (21) angeformt sind, wobei die Halteabschnitte (20) in einem Querschnitt entlang einer quer zu der Mittelachse (2) verlaufenden Ebene T-förmig ausgebildet sind und jeweils einen Schaftabschnitt (22) und einen Kopfabschnitt (23) aufweisen, wobei
 - der Schaftabschnitt (22) in einem Kontaktbereich (25) an den Seitenflächen (12, 13) der Magnetanordnungen anliegt und der Kopfabschnitt (23) an den Umfangsflächen (11) der Magnetanordnungen anliegt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Kopfabschnitt (23) in einem Anlagebereich (a) an den Umfangsflächen (11) anliegt, der von einem Übergang zwischen dem Schaftabschnitt (22) und dem Kopfabschnitt (23) durch einen Abstand (b) getrennt ist.
Patent DE-202018006080-U1 (DE)
Title: Mehrfach-Handwinkelkabelbefestigung
IPC: A63B23/12
Filed: 2018-12-04
Abstract: Kabelbefestigungsgriff (10) für ein Trainingsgerät, umfassend:
 einen Hauptmontagekörper (10), der eine horizontale Achse (H) definiert;
 einen ersten Bolzen (11), der sich von dem Hauptmontagekörper (10) erstreckt;
 eine erste Griffbefestigung (20), die um den ersten Bolzen (11) drehbar ist;
 einen ersten Griff (50), der sich von der ersten Griffbefestigung (20) erstreckt;
 einen zweiten Bolzen (11), der sich von dem Hauptmontagekörper (10) erstreckt;
 eine zweite Griffbefestigung (20), die um den zweiten Bolzen (11) drehbar ist;
 einen zweiten Griff (50), der sich von der zweiten Griffbefestigung (20) erstreckt; und
 ein Kabelbefestigungselement (12), das an dem Hauptmontagekörper (10) zwischen dem ersten Bolzen (11) und dem zweiten Bolzen (11) angebracht ist.
Patent DE-202018006240-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Feststoffabscheidung aus Gasen
IPC: B01D46/24
Filed: 2018-07-25
Abstract: Vorrichtung zur Feststoffabscheidung aus Gasen mit einer oben an einen Rohgaskanal (17) und unten an einen Austragstrichter (18) anschließbare Rohgaskammer (1) und mit wenigstens einem in der Rohgaskammer (1) angeordneten Filter (4), dessen von einem Filtermantel umschlossener, von unten nach oben durchströmbarer Strömungskanal mit einer Reingaskammer (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Filter (4) an eine durch die oben und unten offene Rohgaskammer (1) verlaufende Reingasleitung (6) angeschlossen ist, die in die seitlich an die Rohgaskammer (1) angrenzende Reingaskammer (3) mündet.
Patent DE-202018100806-U1 (DE)
Title: Haptische Fernsteuerung mit permanent erregtem Drehstromsynchronmotor
IPC: H04Q9/00
Filed: 2018-02-14
Abstract: Fernsteuerung (1) für ein reales oder virtuelles bewegliches Objekt (5), mit- mindestens einem Bedienelement (10), welches zum Erzeugen erster Steuersignale (S1), die sich auf eine Bewegung des Objekts (5) beziehen, manuell zwischen mehreren Verstellpositionen verstellbar ist, wobei ein Verstellbereich (V) Grenzen der manuellen Verstellbarkeit des mindestens einen Bedienelements (10) definiert,- mindestens einem Stellantrieb (11), der ausgebildet und eingerichtet ist, das mindestens eine Bedienelement (10) zwischen den Verstellpositionen zu verstellen, und- mindestens einer Regelungseinheit (13), die ausgebildet und eingerichtet ist, mittels des mindestens einen Stellantriebs (11) die Verstellposition des mindestens einen Bedienelements (10) bezüglich einer Soll-Verstellposition zu regeln, wobei der Verstellbereich (V) Grenzen der möglichen Soll-Verstellpositionen definiert, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Stellantrieb (11) mindestens einen permanent erregten Drehstromsynchronmotor (111, 112) umfasst.
Patent DE-202018101351-U1 (DE)
Title: Seitenspiegelanordnung für ein Fahrrad
IPC: B62J29/00
Filed: 2018-03-09
Abstract: Spiegeleinheit umfassend:einen Rahmen, umfassend eine Öffnung und einen vorderen ringförmigen Flansch, der sich um die Öffnung erstreckt,einen Spiegel, der gegen den ringförmigen Flansch anliegt und über die Öffnung sichtbar ist, undeine Platte, die lösbar an dem Rahmen befestigt ist, wodurch der Spiegel in dem Rahmen gehalten wird.
Patent DE-202018103689-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Klein-Utensilien und Beleuchtungsmittel dafür
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-06-28
Abstract: Vorrichtung (10) zur Aufnahme von Klein-Utensilien umfassend einen Aufnahmekörper (12) für die Klein-Utensilien, wobei die Vorrichtung mit einer Verschlusseinrichtung (14) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) ein Beleuchtungsmittel (16) umfasst, wobei das Beleuchtungsmittel (16) im Wesentlichen stabförmig ausgebildet ist, entlang der Verschlusseinrichtung (14) angeordnet vorliegt und mit einem Schalter (18) ein- und ausschaltbar ist und wobei der Schalter (18) von außerhalb des Aufnahmekörpers (12) der Vorrichtung (10) bedienbar ist.
Patent DE-202018106488-U1 (DE)
Title: Hohlprofil für eine elektrische Schaltleiste
IPC: H01H13/16
Filed: 2018-11-15
Abstract: Hohlprofil (10) für eine elektrische Schaltleiste aus gummielastischem Material mit einem Hohlraum (16), einer Unterseite zur Befestigung des Hohlprofils (10) an einem Gegenstand und einer der Unterseite gegenüberliegenden Oberseite, einem ersten, in Längsrichtung des Hohlprofils (10) durchgehenden und an den Hohlraum (16) angrenzenden oberen elektrisch leitfähigen Abschnitt (12) und einem zweiten, in Längsrichtung des Hohlprofils (10) durchgehenden und an den Hohlraum (16) angrenzenden unteren elektrisch leitfähigen Abschnitt (14), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der leitfähigen Abschnitte (12, 14) wenigstens einen Schaltwinkelerweiterungsvorsprung (36, 38) aufweist, der in den Hohlraum (16) vorragt, wobei im Querschnitt des Hohlprofils (10) gesehen die Wandabschnitte seitlich des Schaltwinkelerweiterungsvorsprungs (36, 38) Teile einer kontinuierlich verlaufenden, gleichmäßig gekrümmten oder geraden Linie bilden, und wobei der Schaltwinkelerweiterungsvorsprung (36, 38) im Querschnitt des Hohlprofils gesehen auf einer gedachten Krafteinleitungslinie (40, 42) liegt, die durch eine auf der Mittelebene (35) des Hohlprofils (10) liegende und in dem ersten, oberen leitfähigen Abschnitt (12) angeordnete Drahtlitze (18) verläuft, wobei die gedachte Krafteinleitungslinie (40, 42) mit der Mittelebene (35) des Hohlprofils (10) einen Winkel zwischen 50 Grad und 65 Grad, insbesondere 60 Grad, einschließt.
Patent DE-202019001100-U1 (DE)
Title: Stationäres, multifunktionales Ganzkörper-Trainingsgerät in Schrankform
IPC: A63B17/00
Filed: 2019-03-07
Abstract: Stationäres, multifunktionales Ganzkörper-Trainingsgerät in Schrankform, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Bodenplatte (1), zwei Seitenteile (2), die auf die Bodenplatte aufgesteckt und mit ihr verschraubt wird, vertikal nach oben ragen, samt Querstreben zur Stabilisierung pro Seitenwand, sowie samt je zwei rückwärtig angebrachter Befestigungsplatten (2.1 siehe Fig. 1) zur Fixierung des Trainingsgeräts mit einer massiven Wand, an den Kopfenden der Seitenwänden befindlichen Aufnahmen des Kopfteils (2.2 siehe Fig. 3), zwei Türen (4) samt Querstreben zur Stabilisierung, mit den Seitenwänden (2) verbunden mittels je zweier Stiftscharniere (3), an den Türinnenseiten bzw. den Querstreben montierten Regalfächer für ein Paar Hanteln (5.1), Haken für zwei Kugelhanteln (engl. Kettlebells) (5.2), eine Hakenleiste (5.4) einer Box zur Aufbewahrung einer Gymnastikmatte und Faszienrolle (5.3), einer rückseitig mit den Seitenwänden verbunden Sprossenwand (6), einer speziellen Schrägbank (7), die aufgrund ihrer zusätzlichen Füße hochkant im Schrank gelagert werden kann, zugleich jedoch auch alleinig genutzt werden kann, eines Kopfelements in Form einer Klimmzugstange (7), die einen weiten (7.1) und engen (7.2) Parallelgriff (Fig. 3), und Dekorplatten zur äußeren Verkleidung der beiden Seitenwände und der Türen aufweist.
Patent DE-202019003833-U1 (DE)
Title: Biegbare Pofilschiene mit Befestigungsbohrungen und einem u-förmigen Querschnitt sowie Flachprofil zur Herstellung einer solchen Profilschiene
IPC: F16S3/00
Filed: 2019-09-18
Abstract: Biegbare Profilschiene, die einen u-förmigen Querschnitt mit einem ersten Schenkel (2), einem zweiten Schenkel (3) und einem Grund (4) des u-Profils zur Aufnahme einer Tafel (40) mit einer gekrümmten Tafelkante (41) aufweist, wobei die Profilschiene (1) eine Reihe von quer zur Längsachse der Profilschiene (1) angeordnete Ausschnitte (6, 6', 6") aufweist, die im Bereich der Außenkanten des ersten Schenkels (2) und des zweiten Schenkels (3) durch jeweils einen Biegescharnierausschnitt (7, 7', 7") unter Bildung eines Biegescharniers begrenzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Festlegung der gebogenen Profilschiene (1) an einer Anschlagsfläche (43) mittels Ankerbolzen (42) Befestigungsbohrungen (5, 5', 5"), (8, 8', 8"), (10, 10', 10") in der Profilschiene (1) vorgesehen sind.
Patent DE-202019106201-U1 (DE)
Title: Unterschrank
IPC: A47B96/18
Filed: 2019-11-08
Abstract: Unterschrank (1), insbesondere als Küchen- oder Badmöbel, mit einem auf einen Umtergrund abstellbaren Möbelkorpus, mit einem Boden (9), von dem sich an gegenüberliegenden Seiten Seitenwände (3) nach oben erstrecken, auf denen eine Arbeitsplatte (5) abgestützt ist, wobei an jeder Seitenwand (3) ein Befestigungswinkel (11) festgelegt ist, der mit einem Schenkel (16) von der Seitenwand (3) nach innen hervorsteht, und an den hervorstehenden Schenkeln (16) eine Traverse (12) zum Abstützen der Arbeitsplatte (5) in einem mittleren Bereich zwischen den Seitenwänden (3) montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Traverse (12) an den beiden Befestigungswinkeln (11) in mindestens zwei unterschiedlichen Höhen an den Seitenwänden (3) montierbar ist.