baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008013693-U1 (DE)
Title: Behälter für Früchte
IPC: B65D1/10
Filed: 2008-10-16
Abstract: Behälter
für Früchte bestehend aus einer Unterschale und
einem Deckel mit jeweils einem eingeformten und in den Innenraum
des Behälters hereinragenden Halteelement zur Fixierung
des Inhalts, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteelemente (5a,
5b) zur Fixierung einer geschälten und entkernten Ananas
geeignet sind, dass Unterschale (2) und Deckel (3) lösbar
miteinander verbindbar sind, und dass Formelemente (4a, 4b) zur Stapelung
mehrerer Behälter (1) in die Unterschale (2) und/oder in
den Deckel (3) eingeformt sind.
Patent DE-202008013836-U1 (DE)
Title: Verschiebbare, positionierbare Schubladen-Rückstellvorrichtung
IPC: A47B88/04
Filed: 2008-12-22
Abstract: Verschiebbare,
positionierbare Schubladen-Rückstellvorrichtung, aufweisend:  ein
Befestigungselement (30), das eine Führungsschiene (31)
aufweist, auf deren einen Seite eine Positioniernut (311) ausgebildet
ist;  ein Führungselement (40), das verschiebbar auf
dem Befestigungselement (30) angeordnet und mit einer Gleitnut (41)
und einem Rastabschnitt (42) versehen ist, wobei der Führungsschiene
(31) des Befestigungselements (30) ein Ende der Gleitnut (41) zugewandt
ist, und wobei der Rastabschnitt (42) eine Schräge (421)
aufweist, die zur Gleitnut (41) benachbart ist;  ein elastisches
Element (50), das mit dem Befestigungselement (30) und dem Führungselement
(40) verbunden ist;  einen Schieber (60), der aus einem Vorsprung
(61) und einem Gleitabschnitt (62) besteht, wobei der Vorsprung
(61) in der Gleitnut (41) des Führungselements (40) vorgesehen ist,
während der Gleitabschnitt (62) in der Führungsschiene (31)
aufgenommen ist und gegen die Schräge (421) des Rastabschnitts
(42) des Führungselements (40) anliegt;  ein Betätigungselement
(70), das eine Betätigungsnut (71) aufweist, in der sich...
Patent DE-202008013881-U1 (DE)
Title: Schweißzange zum Elektro-Punktschweißen
IPC: B23K11/11
Filed: 2008-10-20
Abstract: Schweißzange (1)
zum Elektro-Punktschweißen,
mit zwei Elektrodenarmen (2, 4) und einem über Stromleiter (14) elektrisch
mit den Elektrodenarmen (2, 4) verbundenen Schweißtransformator
(12), dadurch gekennzeichnet, dass jeder Stromleiter (14) beidendig
lösbar
an jeweils einem Anschlussteil (16) befestigt ist, wobei jedes Anschlussteil
(15) lösbar
mit dem jeweiligen Elektrodenarm (2, 4) bzw. mit dem Schweißtransformator (12)
verbunden ist.
Patent DE-202008013902-U1 (DE)
Title: Automatisch schließendes Hochwasserschutz-Klappfenster
IPC: E06B5/10
Filed: 2008-10-17
Abstract: Automatisch
schließendes
Hochwasserschutz-Klappfenster, umfassend:  – einen Rahmen (2) mit einer
Aussparung (3) und einer die Aussparung (3) umgebenden Anlagefläche (9),  – eine transparente
Klappe (4), die vor dem Rahmen (2) um eine horizontale Achse schwenkbar
gelagert ist, derart, dass die Klappe (4) in einer Schließstellung
gegen die Anlagefläche
(9) anliegt und die Aussparung (3) gegen Eindringen von Wasser abdichtet
und in einer von dem Rahmen (2) weggeschwenkten Öffnungsstellung von diesem beabstandet
ist,  – einen
Schwimmer (11), der schwenkbar am Rahmen (2) oder einem stationären Gebäudeteil
abgestützt
ist, und  – ein
Koppelgestänge
(13), das den Schwimmer (11) mit der Klappe (4) gelenkig verbindet,
derart, dass bei einem Aufschwimmen des Schwimmers (11) die Klappe
(4) in ihre Schließstellung
gedrückt
wird.
Patent DE-202008015161-U1 (DE)
Title: Ballwurf-Apparatur
IPC: A01K15/00
Filed: 2008-11-15
Abstract: Unter
Einhaltung der Statuten zur Beschreibung einer technischen Erfindung,
wurden alle Angaben so verfasst, dass sie im Besonderen die Funktionen und
Eigenschaften der Erfindung herausstellen. Dennoch sollte verstanden
werden, dass die Erfindung sich nicht durch die Funktionen und Eigenschaft
beschränkt,
welche hier beschrieben wurden, da alle Ausführungen zur Beschreibung der
Erfindung lediglich für
die angestrebte Ausführungsform
dargestellt worden. Somit bezieht sich der Schutzanspruch dieser
Erfindung auf jedwede Form, Verwendung oder Modifikation der folgenden
Ansprüche,
bezüglich
der geltenden Äquivalenzlehre.  Gebrauchsmusterschutzanspruch:  1.
Eine Ballwurf-Apparatur, welche folgende Merkmale beinhaltet:  1a.
Ein verlängerter
Schaft mit Längsachse
und unterem und oberen Ende  1b. Ein halb-kugelförmiger Kopf,
welcher sich am besagten oberen Ende des besagten, verlängerten
Schaftes befindet. Der besagte halb-kugelförmige Kopf verfügt über eine Öffnung,
welche es ihm ermöglich,
sich um einen Ball oder ähnlichen
Gegenstand zu formen und diesen einzurasten, während das besagte untere Ende
des besagten, verlängerten
Schaftes gehalten...
Patent DE-202008017183-U1 (DE)
Title: Fensterbaugruppe
IPC: E06B3/64
Filed: 2008-12-30
Abstract: Fensterbaugruppe
mit wenigstens einer Scheibe (7) und einem zur Befestigung an der
Berandung einer Ausnehmung einer Türe oder einer Wandung bestimmten,
aus zwei von einander gegenüberliegenden Seiten
der Ausnehmung in diese einsetzbaren, an der Berandung abstützbaren
und aneinander befestigbaren Modulteilen (1, 19) bestehenden Halterahmen
(26), dadurch gekennzeichnet, dass die Modulteile (1, 19) in einer
an ein, die jeweilige Dicke der Türe oder der Wandung beschreibendes
Maß (24)
anpassbaren Weise aneinander befestigbar sind, und dass die wenigstens
eine Scheibe (7) mit einem der beiden Modulteile (1, 19) in fester
Verbindung steht.
Patent DE-202009000403-U1 (DE)
Title: Mehrfachbroschur, insbesondere Doppelbroschur
IPC: B42D1/00
Filed: 2009-01-14
Abstract: Mehrfachbroschur, insbesondere Doppelbroschur, mit einem einen Umschlagrücken (1) aufweisenden Außenumschlag (2), in dem wenigstens ein erster Broschurenblock (3) und ein zweiter Broschurenblock (4) angeordnet sind, wobei zumindest der zweite Broschurenblock (4) in einen Broschurenumschlag (5) eingehängt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Broschurenblock (3) mit dem Außenumschlag (2) verbunden ist und der zweite Broschurenblock (4) lose und herausnehmbar in dem Außenumschlag (2) angeordnet ist.
Patent DE-202009002845-U1 (DE)
Title: Strategiespiel-Vorrichtung
IPC: A63F3/00
Filed: 2009-02-27
Abstract: Brettspiel-Vorrichtung (100) mit einer Brett-Einrichtung (110) und einer Mehrzahl von auf der Brett-Einrichtung (110) platzierbarer Stein-Einrichtungen (120), dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche (111) der Brett-Einrichtung (110) mit einer Mehrzahl von Angreifeinrichtungen (112) versehen ist, die mit mindestens einer Angreifeinrichtung (122) an der Unterfläche (121) der jeweiligen Steine (120) zusammenwirken, um die Stein-Einrichtungen (120) auf der Oberfläche (111) der Brett-Einrichtung (110) lösbar zu fixieren.
Patent DE-202009004297-U1 (DE)
Title: Wärmekraftmotor mit Außenluftzufuhr
IPC: F02G1/043
Filed: 2009-03-26
Abstract: Wärmekraftmaschine, insbesondere Stirlingmotor, mit einem zylindrischen Arbeitsraum, der von einer festen beheizbaren (ersten) Verschlussplatte (2), einem zylindrischen Mantel (1) und einem zwischen einer ersten Arbeitsposition und einer zweiten Arbeitsposition beweglich geführten Arbeitskolben (7) begrenzt ist, wobei der Arbeitsraum in der ersten Arbeitsposition des Arbeitskolbens (7) ein größeres Volumen aufweist als in dessen zweiter Arbeitsposition, und mit einem in dem Arbeitsraum zwischen einer ersten Endlage und einer gegenüberliegenden zweiten Endlage, benachbart zu der Verschlussplatte (2), gesteuert bewegbaren Verdrängerkolben (4),  dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitsraum in einem Bereich zwischen Arbeitskolben (7) und Verdrängerkolben (4) mit einem Mittel (3) zur gesteuerten Öffnung zur Umgebung versehen ist.
Patent DE-202009005432-U1 (DE)
Title: Stromversorgungskabel - Anschlusswinkeleinstellungs - Anordnung
IPC: H01B7/24
Filed: 2009-04-14
Abstract: Stromversorgungskabel-Anschlusswinkeleinstellungs-Anordnung, die an einer Stromversorgung (10) montiert ist, die ein Gehäuse mit einer ausgebildeten Öffnung (12) aufweist, um es dem Stromversorgungskabel (30) zu ermöglichen, hindurchgeführt zu werden,  gekennzeichnet durch:  eine drehgelenkig verschwenkbares Einstellelement (20), das entsprechend mit der Öffnung (12) verbunden ist und einen Kabelausgang (25) aufweist, um es dem Stromversorgungskabel (30) zu ermöglichen, in einem wählbaren Winkel herausgeführt zu werden, der gleichzeitig einstellbar mit dem drehgelenkigen Verschwenken des Einstellelementes (20) ist.
Patent DE-202009007173-U1 (DE)
Title: Fahrradanhänger/Handwagen mit optionalem elektrischem Antrieb
IPC: B62D63/06
Filed: 2009-05-19
Abstract: Fahrradanhänger/Handwagen mit optionalem elektrischem Antrieb, dadurch gekennzeichnet dass der Anhänger durch seine Achsgeometrie (die Räder stehen über den hinteren Gehäuse-Rand hinaus) und den auf der Rückseite angebrachten Auflageflächen zum einfachen senkrechten Aufstellen geeignet ist.
Patent DE-202009013777-U1 (DE)
Title: Geländer
IPC: E04F11/18
Filed: 2009-10-09
Abstract: Geländer, insbesondere Glasscheiben-Geländer, mit einer Platte, die zumindest in einem Fußbereich derselben in einer Vertiefung gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Z-förmiges Halteelement (15) an einem vertikalen Pfosten (2) befestigbar ist, wobei die Vertiefung (23) durch einen Winkelabschnitt des Z-förmigen Halteelements (15) einerseits und durch einen Flächenabschnitt (22) des Pfostens (2) andererseits gebildet ist.
Patent DE-202009015757-U1 (DE)
Title: Mikrofon-Halterung
IPC: H04R1/02
Filed: 2009-11-17
Abstract: Mikrofon-Halterung (1) zu Positionierung eines Mikrofons (2) auf einer schallreflektierenden ebenen Fläche (7), gekennzeichnet durch ein tunnelbildendes Gehäuse (3) aus einem trittfesten Material zur Ablage auf der ebenen Fläche (7) mit im Inneren des Gehäuses vorgesehenen, das Mikrofon (2) haltenden Dämpfungsgliedern (8).
Patent DE-202009016770-U1 (DE)
Title: Brezen-Schneidmesser, Schneidgerät-Vorrichtung für Rechts- bzw. Linkshänder
IPC: B26B3/02
Filed: 2009-12-10
Abstract: Brezen-Schneidemesser (1), Schneidgerät-Ständer (2) oder Vorrichtung links oder rechts klappbar (3) „~ mit Mehrfachklingen-Griff-Multischeibenschneider (4) für Butterbrezen, Hörnchen, Brötchen, Brot, Gebäck, Fleisch-Wurstwaren „~ mit konisch freiwerdendem Stärkeverlauf, verstellbare Schnittbreite (5) „~ mit an der langen Messerklinge (6) am Ende mindest eine Öffnung, Raster, Clips ausgearbeitet (7) integriert „~ mit am Spitzbereich ein Distanz-Aufsatz oder Halbkugel, Elypse, andere Bügelform, beidseitig für Linkshänder, Rechtshänder (8) gesteckt, geklipst, „~ auch höhenverstellbar, schraubbar, alternativ die Klinge ausgestanzt oder als Abstandhalter (9) geformt „~ der Schneidemesser Griff (10) mit Distanz-Halter oder Steg nach Unten, nach Oben befestigt oder aus einer Einheit mit angeformt (11) „~ die Schneidemesser Klinge in halber Höhe, Stärke der Breze, Wurstwaren als selbsttätig gleichmäßig schneidend (12), „~ mit Griffteil-Distanz-Abstandhalter von vorne nach hinten offener Bügel, U-Form oder hinten nach oben, auf Fläche gleitend, fingerrückenschonende Messer klingenführung (13), „~ mit Schneide-Hilfe oder Vorrichtung, Schale als Deckel Grundfläche für Links-Rechtshänder nur kippbar...
Patent DE-202009016883-U1 (DE)
Title: Handgriff für ein Metall-Kochgeschirr
IPC: A47J45/06
Filed: 2009-12-15
Abstract: Handgriff für ein Metall-Kochgeschirr (1), gekennzeichnet durch:  einen Befestigungssitz (2), der für die Befestigung an dem Metall-Kochgeschirr (1) ausgelegt ist;  einen aus Metall hergestellten Handgriff (5); und  ein Wärmeisolierstück (4), welches zwischen dem Befestigungssitz (2) und dem Handgriff (5) eingebaut ist und den Handgriff (5) gegenüber dem Befestigungssitz (2) thermisch isoliert.
Patent DE-202009018617-U1 (DE)
Title: Implantierbares Gefäß
IPC: A61N1/05
Filed: 2009-04-10
Abstract: In das Körpergewebe eines Menschen oder eines Wirbeltiers implantierbares Gefäß (1, 9, 14), insbesondere Substanzträger, Port, Kapsel, Pumpe, Transponder, Signalerzeugungsvorrichtung, Strahler zur Abgabe einer Substanz oder von Signalen oder von Strahlung an den Körper und/oder zur Abgabe von Signalen aus dem Körper heraus, wobei das Gefäß (1, 9, 14) mittels eines Befestigungsmittels innerhalb des Körpers befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel von einem textilen Gewebe (6, 7, 8) gebildet wird, dass das Gefäß (1, 9, 14) mit dem textilen Gewebe (6, 7, 8) verbunden oder verbindbar ist und dass das textile Gewebe das Gefäß (1, 9, 14) in dem Körpergewebe fixiert.
Patent DE-202010002351-U1 (DE)
Title: Sattelheizung
IPC: B68C1/02
Filed: 2010-02-13
Abstract: Reitsattel, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzfläche des Sattels teilweise oder ganz, bevorzugt auch an den Pauschen des Sattels, mit wärmeerzeugenden Elementen durchsetzt ist.
Patent DE-202010005196-U1 (DE)
Title: Verstellbare Eincremevorrichtung für Flüssigkeiten
IPC: A45D34/04
Filed: 2010-04-14
Abstract: Verstellbare Eincremevorrichtung für Flüssigkeiten, umfassend  – eine verstellbare Stange (1); und  – einen Vorratshauptkörper (2), der mit der verstellbaren Stange (1) verbunden ist und im Inneren mit einem Aufnahmeraum (21) versehen ist, wobei am Vorratshauptkörper (2) eine Auftragefläche (25) ausgebildet ist, an der ein Flüssigkeitsausgang (24) angeordnet ist, der mit dem Aufnahmeraum (21) kommuniziert.
Patent DE-202010007103-U1 (DE)
Title: Doppel-Minitramp
IPC: A63B5/11
Filed: 2010-05-21
Abstract: Doppel-Minitramp (1) mit einem Sprungtuch (6), welches an einer Rahmenkonstruktion gelagert ist und zwei zueinander geneigte Sprungflächen ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass eine mechanische Höhenverstellung vorgesehen ist, mittels derer das Höhenniveau des Sprungtuchs (6) einstellbar ist.
Patent DE-202010008630-U1 (DE)
Title: Liftschachttür-Entriegelung
IPC: B66B13/20
Filed: 2010-09-27
Abstract: Liftschachttür-Entriegelung mit Spreizschwertern (4) am Türantrieb (3) der Liftkabine, die dazu bestimmt sind, beim Einfahren der Liftkabine in eine Erschliessungsebene zwischen die Rollen (19, 20) an einer Schwenkplatte (18) mit Klinke (21) an der Liftschachttür zu fahren und dabei die Rollen (19, 20) unter Schwenkung der Schwenkplatte (18) und Ausklinken der Klinke (21) auseinanderzuschieben und dadurch die Liftschachttür-Verriegelung zu entriegeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Spreizschwerter (4) der Liftschachttür-Entriegelung gegenüber der Liftkabine (1) nachgiebig ausgeführt sind, sodass sie bei einem allfälligen Touchieren des Liftschachtkopfes (2, 6) am oberen Ende des Lichtschachtes über eine einstellbare Wegstrecke nachgiebig sind, und nach Wegfahren der Liftkabine (1) vom Liftschachtkopf (2) wieder ihre ursprüngliche Position einnehmen.
Patent DE-202010009595-U1 (DE)
Title: Halterung für Tablet-Computer
IPC: B60R11/02
Filed: 2010-06-28
Abstract: Halterung (10) für einen Tablet-Computer, umfassend:  – eine Montageplatte (12), welche an einem Passstück eines Halterungselements befestigt werden kann, und  – eine Mehrzahl von Halteschienen (18), welche derart ausgebildet sind, dass ein Tablet-Computer entlang einer Einschubrichtung (E) in die Halteschienen (18) einschiebbar ist.
Patent DE-202010009638-U1 (DE)
Title: Attikagully mit integriertem Notüberlaufsystem
IPC: E04D13/04
Filed: 2010-06-29
Abstract: Attikagully mit integriertem Notüberlaufsystem ( 1 ), dadurch gekennzeichnet, dass der Gully/Einlaufkanal (2), Mittelkanal (3) und Endkanal (4) durch eine innenliegende, horizontale Trennebene (1 bzw. 5) in Hauptablauf (9) und Notüberlauf (10) unterteilt wird ( 1 ).
Patent DE-202010009759-U1 (DE)
Title: Abgasschalldämpfer
IPC: F01N13/08
Filed: 2010-07-01
Abstract: Abgasschalldämpfer für eine Abgasanlage, umfassend eine rohrartig ausgebildete Außenhülle (14), einen innerhalb der Außenhülle (14) angeordneten Abgasrohrabschnitt (13), eine den Abgasrohrabschnitt (13) umgebende, innerhalb der Außenhülle (14) angeordnete Dämpfereinrichtung (20) und wenigstens ein Deckelelement (12), mittels welchem die Außenhülle (14) an einem ihrer sitrnseitigen Ende verschließbar oder verschlossen ist, wobei das Deckelelement (12) einen mit dem Abgasrohrabschnitt (13) in Fluidverbindung bringbaren oder gebrachten Abgasstutzen (16) umfasst, und wobei das Deckelelement (12) mit der Außenhülle (14) materialschlüssig verbindbar oder verbunden ist, insbesondere verschweißbar oder verschweißt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Deckelelement (12) und der Dämpfereinrichtung (20) mehrere Abstandshalter (18, 22) vorgesehen sind, derart, dass auch im Kontaktbereich (24) der herzustellenden oder hergestellten materialschlüssigen Verbindung von Deckelelement (12) und Außenhülle (14) ein Hohlraum (26) zwischen Dämpfereinrichtung (20) und Deckelelement (12) gebildet ist.
Patent DE-202010012251-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dämpfen und Zerkleinern von Nahrungsmitteln
IPC: A47J27/04
Filed: 2010-09-07
Abstract: Vorrichtung zum Dämpfen und Zerkleinern von Nahrungsmitteln, umfassend:  einen Dampferzeuger (1);  einen Behandlungs- und Zerkleinerungsbehälter (2), welcher mit einem Drehmesser (3) versehen ist, welches in einem Bodenbereich des genannten Behälters (2) angeordnet und an eine Antriebswelle (4) gekoppelt ist;  einen abnehmbaren Korb (5), welcher mit einer Seitenwand (30) und einem perforierten Boden (5a) versehen ist, welcher dazu vorgesehen ist, an dem genannten Behälter (2) installiert zu werden;  einen abnehmbaren Deckel (6) zum Schließen des Behälters (2); und  einen Sockel (7) zum Stützen und Positionieren des Behälters (2), welcher an die genannte Antriebswelle (4) gekoppelt ist und mit einem Dampfauslass (8) des genannten Dampferzeugers (1), welcher einem Dampfeinlass (9), welcher in einem Oberteil (20a) einer Seitenwand (20) des Behälters (2) gebildet ist, gegenüberliegt und mit diesem verbunden ist;  dadurch gekennzeichnet, dass:  der Korb (5) in der oberen Region an einer kegelstumpfförmigen Schulter (11) endet,...
Patent DE-202011000168-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Sattelstange
IPC: B62J1/08
Filed: 2011-01-24
Abstract: Sattelstange umfassend:  einen ersten Schaftaufbau mit einem ersten Zylinder, einem ersten Hohlkolben, einer Lücke und einer Abdichtung,  den ersten Zylinder zur Verbindung mit einem Rahmen eines Fahrrads,  ein Ende des ersten Hohlkolbens, das in den ersten Zylinder gesteckt ist und ein durchgehendes Loch aufweist,  das andere Ende des ersten Hohlkolbens zur Verbindung mit einem Sattel des Fahrrads,  die Lücke, die wischen der Innenseite des ersten Zylinders und der Außenseite des ersten Hohlkolbens existiert und mit der Innenseite des ersten Hohlkolbens kommuniziert,  die zur Abdichtung der Lücke an dem ersten Zylinder angeordnete Abdichtung; einen zweiten Schaftaufbau mit einem zweiten Zylinder und einem zweiten Hohlkolben,  den in dem ersten Hohlkolben angeordneten und mit der Innenseite des ersten Hohlkolbens verbindenden zweiten Zylinder,  die Querschnittsfläche der Innenseite des zweiten Zylinders ist gleich wie die Querschnittsfläche der Lücke,  die Lücke, die Innenseite des ersten Hohlkolbens und...
Patent DE-202011003623-U1 (DE)
Title: Das Befestigungselement für die Bremsscheibe
IPC: F16B35/00
Filed: 2011-02-23
Abstract: Das Befestigungselement enthält einen Kopf und eine Schaft und einen Gewindeteil, die sich auf derselben Stange befindet.  Auf dem Kopf des Befestigungselementes wird eine Torx-Vertiefung vorgerichtet, wobei der Durchmesser des Kopfes größer als der Durchmesser der Schaft ist und der Durchmesser der Schaft wiederum größer als der Durchmesser des Gewindeteils ist. Auf dem Gewindeteil gibt es Windungen. Das Befestigungselement verschraubt sich auf der Nabe, nachdem es mit seinem Gewindeteil durch das Loch der Bremsscheibe steckt, wobei die Schaft fest im Loch der Bremsscheibe steckt und der Kopf fest gegen die Außenseite des Loches der Bremsscheibe drückt.
Patent DE-202011051484-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Justieren der Kopfstützenhöhe für Fahrzeugkindersicherheitssitz
IPC: B60N2/26
Filed: 2011-09-29
Abstract: Vorrichtung zum Justieren der Kopfstützenhöhe für einen Fahrzeugkindersicherheitssitz mit einer Rückenlehne (1) und einer auf der Vorderseite der Rückenlehne angeordneten Kopfstütze (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zum Justieren der Kopfstützenhöhe ferner eine Gleitplatte (3) umfasst, die auf der Vorderseite der Rückenlehne (1) angeordnet ist und nach oben und nach unten entlang der Rückenlehne (1) bewegbar ist, das obere Ende der Gleitplatte (3) ist mit einem bewegbaren Rahmen (4) zur Befestigung der Kopfstütze (2) bewegbar verbunden; eine elastische Platte (5) zum Rückstellen des bewegbaren Rahmens (4) in seinen Ausgangszustand ist zwischen der Gleitplatte (3) und dem bewegbaren Rahmen (4) vorgesehen; zwei hakenförmige Verbindungsgestelle (6) sind an der Rückseite des bewegbaren Rahmens (4) symmetrisch angeordnet, eine Metallstange (7) ist in Haken (61) der hakenförmigen Verbindungsgestelle (6) eingesetzt; zwei Positionierblöcke (8) sind auf der Rückseite der Rückenlehne (1) symmetrisch angeordnet, die Positionierblöcke (8) weisen jeweils mehrere Positioniernuten...
Patent DE-202011102591-U1 (DE)
Title: Klappbehälter
IPC: B65D6/18
Filed: 2011-06-30
Abstract: Klappbehälter (1) mit einem Boden (2) und vier daran schwenkbeweglich angelenkten Seitenwänden (3, 4), die zwischen einer zum Boden (2) hin eingeklappten Grundstellung und einer aufgerichteten Nutzstellung verschwenkbar sind, wobei der Boden (2) einen umlaufenden erhöhten Bodenrand (21) aufweist und wobei die Seitenwände (3, 4) jeweils mittels mehrerer Scharniere (32, 42) mit dem Boden (2) in dessen Bodenrand (21) schwenkbeweglich verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, – dass die Scharniere (42) zumindest eines Paares von einander gegenüberliegenden Seitenwänden (4) ein Bewegungsspiel quer zu ihrer Schwenkachse aufweisen, – dass zumindest zwei Scharnieren (42) jeder der zugehörigen Seitenwände (4) eine Steuerkurve (24) zugeordn24) die jeweils zugehörige Seitenwand (4) im Verlauf ihrer Schwenkbewegung in einem zwischen den Verschwenkungsendstellungen liegenden Verschwenkungsbereich in Richtung ihrer Flächenebene von dem Bodenrand (21) weg bewegbar ist.
Patent DE-202011103525-U1 (DE)
Title: Filterhalter für Sterilisationscontainer
IPC: B01D35/30
Filed: 2011-07-21
Abstract: Filterhalter für Sterilisationscontainer, welche ein Filterblech mit einem Verschluss zum anbringen des Filterhalter im Container aufweist. dadurch gekennzeichnet, dass das Filterhalterblech (1) mit Senkschrauben (4) mit dem Verschlussteil (3) verbunden wird und dass der Schieber (2) leicht bewegbar ist und über die Feder (2) in die Ausgangsstellung zurückbewegt wird.
Patent DE-202011106344-U1 (DE)
Title: Pfostenträger zum Betonieren
IPC: E04H17/22
Filed: 2011-10-05
Abstract: Der Pfostenträger zum betonieren, besteht aus 3 Teilen. Das erste Teil ist in den Massen 600 mm Gesamtlänge, und 50 mm Gesamtbreite und 20 mm Gesamttiefe. Am Unteren teil ist ein Winkeleisen von einer länge von 12 omm und von einer breite von 40 mm und einer höhe von 40 mm und einer stärke von 4 mm. Im abstand vom unteren Winkel zum oberen Winkel sind es 310 mm. da kommt der zweite Winkel in dem Massen von einer länge von 70 mm und von 40 × 40 mm und von 5 mm Stärke. Die Winkel sind jeweils immer mittich vom Teil. Am ersten Teil sind zwei Löcher mittels oon oben 30 mm und 10 mm ∅︀. zweites Loch 170 mm von oben mittich 10 mm ∅︀.