baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010011427-A1 (DE)
Title: Sicherungsanordnung für Schiebetüren
IPC: E05C19/00
Filed: 2010-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherungsanordnung für eine Schiebetür mit wenigstens einem beweglichen Flügel, mit zumindest einem bodenseitig an zumindest einer Verankerungsstelle verankerbaren Anschlagblock zum Blockieren des Flügels in seiner Schließstellung, wobei der Anschlagblock zwei senkrecht zueinander wirksame Anschlagflächen aufweist, wobei in einer Blockierstellung des Anschlagblocks die eine Anschlagfläche zum Anliegen an einer Breitseite des Flügels und die andere Anschlagfläche zum Anliegen an einer in die Flügelöffnungsrichtung weisenden Stirnseite des Flügels vorgesehen ist, und wobei die Verankerungsstelle in diagonaler Richtung bezüglich der Flügelöffnungsrichtung von einer Schnittlinie der Anschlagflächen beabstandet vorgesehen ist.
Patent DE-102010013321-A1 (DE)
Title: Messfühler mit einem Gehäuse
Inventor: KUBIAK MICHAEL
IPC: G01D11/30
Filed: 2010-03-30
Abstract: Es wird ein Messfühler (1) mit einem Gehäuse (2) zur Aufnahme eines Sensorelements (3) angegeben. Der Messfühler (1) ist in eine Öffnung (52) einer Vorrichtung (5) zur Führung eines Mediums (M) einsteckbar. Das Gehäuse (2) weist senkrecht zur Einsteckrichtung (7) des Gehäuses (2) in die Vorrichtung (5) eine gekrümmte äußere Umfangslinie (53) auf.
Patent DE-102010018328-A1 (DE)
Title: Gleitlagerverbundwerkstoff und hieraus hergestelltes Gleitlager
Inventor: TAIPALUS RIITTA
IPC: F16C33/12
Filed: 2010-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gleitlagerverbundwerkstoff (2) mit einer Stützschicht (4), insbesondere aus Stahl oder Bronze, einer darauf aufgebrachten porösen Gleitschicht (6), insbesondere aus Bronze, und einem in die Poren (8) der Gleitschicht (6) einimprägnierten Gleitschichtmaterial (10) auf Fluorpolymerbasis mit die tribologischen Eigenschaften verbessernden Füllstoffen, wobei hexagonales Bornitrid zu 5–25 Vol.-% und Mischphasenoxidpigmente zu 1–15 Vol.-% als Füllstoffe und 60–94 Vol.-% Fluorpolymer in dem Gleitschichtmaterial (10) enthalten sind.
Patent DE-102010018707-A1 (DE)
Title: Stoßwellentherapiegerät für die extrakorporale Stoßwellentherapie
Inventor: BAUER EDGAR
IPC: A61B17/225
Filed: 2010-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stoßwellentherapiegerät für die extrakorporale Stoßwellentherapie mit einer Stoßwellenquelle und einer Steuereinrichtung zur Ansteuerung der Stoßwellenquelle, wobei die Steuereinrichtung ein Programmmodul aufweist, in welchem zumindest eine vorbestimmte Abfolge einzelner Stoßwellen gespeichert oder einstellbar ist, und die Stoßwellenquelle von der Steuereinrichtung derart ansteuerbar ist, dass die Stoßwellenquelle die vorbestimmte Abfolge von Stoßwellen abgibt.
Patent DE-102010020853-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkraftstoffsteuerung beruhend auf unterdruckunterstützter Betätigung eines Bremskörpers
Inventor: WANG LAN
IPC: F02D41/00
Filed: 2010-05-18
Abstract: Ein Steuerverfahren für eine Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs umfasst das Erzeugen eines auf eine Betriebsbedingung einer Bremsanlage eines Fahrzeugs hinweisenden Bremswerts und beruhend auf dem Bremswert das selektive Anpassen eines Kraftstoffsteuerwerts der Brennkraftmaschine oder eines Kraftstoffanpassungsdiagnosewerts für die Brennkraftmaschine. Bei dem Verfahren beruht eine der Brennkraftmaschine gelieferte Kraftstoffmasse auf dem Kraftstoffsteuerwert, und ein auf mageren Betrieb der Brennkraftmaschine hinweisendes Diagnoseergebnis beruht auf dem Kraftstoffanpassungsdiagnosewert. Die Bremsbetriebsbedingung wird aus einer Gruppe gewählt, die einen Betriebszustand, eine Pedalverstellung, einen Betätigungszeitraum, einen Fluidarbeitsdruck und einen servounterstützten Druck umfasst. Der Kraftstoffsteuerwert ist ein geschätzter volumetrischer Wirkungsgrad der Brennkraftmaschine. Es wird auch ein zugehöriges Steuersystem vorgesehen.
Patent DE-102010021059-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Lichtsteuerung
Inventor: OISHI TATSUO
IPC: B60Q1/00
Filed: 2010-05-19
Abstract: Ein erster Licht-Ein/Aus-Kontrollabschnitt 3 kontrolliert das Ein/Aus eines Lichts abhängig von der Helligkeit, und ein zweiter Licht-Ein/Aus-Kontrollabschnitt 9 kontrolliert das Ein/Aus eines Lichts abhängig von dem Regen. Ein Lichtsteuerungsabschnitt 10 schaltet einen Scheinwerfer ein, wenn die regenabhängige Ein/Aus-Kontrolle das Einschalten des Lichts anzeigt, um die vom Regen verursachte schwierige Sicht zu vermeiden, und steuert den Scheinwerfer und das Standlicht, wenn die regenabhängige Ein/Aus-Kontrolle in Abhängigkeit von dem Ergebnis der Kontrolle des helligkeitsabhängigen Ein/Aus des Lichts, das Ausschalten des Lichts anzeigt. Ein Kontrollabschnitt der Betriebsumgebung 8 kontrolliert den Zustand im Inneren und außerhalb eines Tunnels, und ein zweiter Licht-Ein/Aus-Kontrollabschnitt 9 behält das Einschalten der Licht-Ein/Aus Kontrolle für eine vorgegebene Zeit bei, wenn die regenabhängige Ein/Aus Kontrolle das Einschalten des Lichts anzeigt.
Patent DE-102010021228-A1 (DE)
Title: Device for introducing thermally hardenable molding material into a heated core mold comprises connecting elements for the cooling medium from a plate independently arranged in the region of a nozzle element
Inventor: ZAIS EDUARD
IPC: B22C15/00
Filed: 2010-05-21
Abstract: Device for introducing thermally hardenable molding material into a heated core mold comprises connecting elements (9) for the cooling medium (KM) from a plate (2) independently arranged in the region of a nozzle element (3). Preferred Features: The nozzle element has two tubular parts (5, 6) arranged inside each other. The inner diameter of the outer part corresponds approximately to the outer diameter of the inner part. The inner part is flattened on two radial regions lying opposite each other.
Patent DE-102010023733-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher zum Kühlen von Gas von hoher Temperatur
Inventor: IKEDA TOORU
IPC: F02M25/07
Filed: 2010-06-14
Abstract: Ein Wärmetauscher zum Kühlen von Gas von hoher Temperatur umfasst einen Gastankabschnitt (7), in welchen das Gas von hoher Temperatur durch einen Einlassanschluss (3) des Gastankabschnitts zugeführt wird, eine Mehrzahl von Rohren (10), welche derart ausgestaltet sind, dass das Gas von hoher Temperatur, welches von dem Gastankabschnitt her strömt, dort hindurchgeht, und einen Kühlmediumtankabschnitt (8), welcher jedes der Rohre mit einer Lücke (15), welche dort dazwischen definiert ist, bedeckt. Jedes der Rohre weist einen Aufweitungsabschnitt (11) auf, welcher an einer Seite von dem Einlassanschluss angeordnet ist. Ein Kühlmedium strömt in der Lücke an einer äußeren umfänglichen Oberfläche von dem Rohr. Der Gastankabschnitt, der Kühlmediumtankabschnitt und der Aufweitungsabschnitt des Rohres sind derart gestapelt, dass ein Trennabschnitt (9) zwischen dem Gastankabschnitt und dem Kühlmediumtankabschnitt eine größere Dicke als eine Dicke von dem Gastankabschnitt oder dem Kühlmediumtankabschnitt aufweist.
Patent DE-102010027463-A1 (DE)
Title: Zündkerze und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KOHL WOLFGANG DR
IPC: H01T13/32
Filed: 2010-07-17
Abstract: Beschrieben wird eine Zündkerze (1), die einen Innenleiter (2), einen den Innenleiter (2) umgebenden Isolator (3), einen den Isolator (3) umgebenden Zündkerzenkörper (4) und zwei einen Zündspalt (10) bildende Elektroden (6, 7) enthält. Die erste Elektrode (6) ist eine elektrisch leitend mit dem Innenleiter (2) verbundene Mittelelektrode (6) und die zweite Elektrode (7) eine elektrisch leitend mit dem Zündkerzenkörper (4) verbundene Masseelektrode (7). Wenigstens eine der Elektroden (6; 7) weist einen Edelmetallbereich (8; 9) auf, der an den Zündspalt (10) angrenzt und der überwiegend aus Platin, Iridium oder einer Legierung der beiden besteht und zusätzlich mindestens ein sprödes Metall enthält. Der Edelmetallbereich (8; 9) besteht aus einem überwiegend Platin und/oder Iridium enthaltenden Grundwerkstoff, der eine Beschichtung mit einem spröden Metall, welches spröder ist als der Grundwerkstoff, aufweist.
Patent DE-102010027747-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Photovoltaikmoduls mit rückseitenkontaktierten Halbleiterzellen und Photovoltaikmodul
Inventor: SCHAAF ULRICH
IPC: H01L31/18
Filed: 2010-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Photovoltaikmoduls mit rückseitenkontaktierten Halbleiterzellen (1) mit jeweils auf einer Kontaktseite (2) vorgesehenen Kontaktbereichen (3) mit den Verfahrensschritten: Bereitstellen eines folienartigen nichtleitenden Trägers (4) mit einer mindestens einseitigen und mindestens abschnittsweisen elektrisch leitfähigen Trägerbeschichtung (5) auf einer ersten Trägerseite, Aufsetzen der Kontaktseiten der Halbleiterzellen auf eine zweite Trägerseite, Ausführen einer den Träger und die Trägerbeschichtung durchbrechenden lokalen Perforation zum Erzeugen von Durchbrüchen (10) an den Kontaktbereichen (3) der Halbleiterzellen (1), Aufbringen eines Kontaktiermittels (11) zum Verfüllen der Durchbrüche (10) und zum Ausbilden einer Kontaktierung zwischen der Trägerbeschichtung auf der ersten Trägerseite und den Halbleiterzellen auf der zweiten Trägerseite.
Patent DE-102010034678-A1 (DE)
Title: Method for recording detection range of X-ray device for patient, involves moving C-arm around axes pivotally and in extension direction, where C-arm is moved and rotated to reach new recording position by shift in extension direction
Inventor: GRAUMANN RAINER DR
IPC: A61B6/00
Filed: 2010-08-18
Abstract: The method involves moving a vertical C-arm (3) pivotally around vertical axes (13) and in a horizontal extension direction (8) that corresponds to a longitudinal direction of a projection of the vertical C-arm on a horizontal plane. The C-arm is moved and rotated to reach a new recording position by a shift in the extension direction around the axes. A detector assembly (5) of the C-arm is rotated corresponding to the rotation of the C-arm around the axes such that X-ray images i.e. panorama image, are received in a same alignment. An independent claim is also included for an X-ray device.
Patent DE-102010035056-A1 (DE)
Title: Drive unit for wave power plant, has hydraulic cylinder or linear generator driven and moved by natural force
Inventor: GODISKA NATHAN
IPC: F03B13/14
Filed: 2010-08-21
Abstract: The drive unit has a hydraulic cylinder or a linear generator driven by the natural force. The movement of the hydraulic cylinder by the natural force is converted by the terminator, dot absorber or attenuator. A resistor is arranged under the water surface (1). The spacing of coupling point of the hydraulic cylinder is adjusted by a jackscrew actuator. An independent claim is included for operation method of drive unit.
Patent DE-102010037705-A1 (DE)
Title: Hilfsantriebsvorrichtung, Rollstuhl und Verfahren zur Ermittlung der manuellen Antriebskraft eines Rollstuhlfahrers
Inventor: BIRMANNS THOMAS
IPC: A61G5/04
Filed: 2010-09-22
Abstract: Eine Hilfsantriebsvorrichtung für einen Rollstuhl mit einem Antriebsmotor, einem Laufrad und einer Sensoreinrichtung, die dazu ausgelegt ist, eine manuell in das Laufrad eingeleitete Antriebskraft zu erfassen, sowie einer Steuereinrichtung, die dazu ausgelegt ist, einen Antriebsmotor zum Antrieb des Laufrades in Abhängigkeit von der von einem Benutzer manuell in das Laufrad eingeleiteten Antriebskraft anzusteuern, weist einen Benutzerkraftermittlung-Betriebsmodus auf in dem eine Benutzermaximalkraft ermittelt werden kann.
Patent DE-102010039440-A1 (DE)
Title: Control unit for vehicle, has output unit connected with network i.e. Internet protocol network, of vehicle, and source connected with network of vehicle, where control unit provides service to use output unit
Inventor: STEFFEN RAINER DR
IPC: B60R16/023
Filed: 2010-08-18
Abstract: The unit (102) has an output unit (104) connected with a network (103) i.e. Internet protocol network, of a vehicle (101), where the control unit provides service to use the output unit. A source (106) is connected with the network of the vehicle and connected with the output unit. Data transfer e.g. unicast data transfer, broadcast data transfer or multicast data transfer, is performed between the source and the output unit. The output unit comprises a display unit with a display, where the display or a part of the display is controlled by the source based on the data transfer. An independent claim is also included for a method for providing service to a vehicle.
Patent DE-102010042865-A1 (DE)
Title: Microwave dryer for e.g. textile, has cooling air removal unit attached to generator such that liquid is dehumidified from fabric, where removal unit attached to nozzle chamber, which is assigned to area for passage of fabric
Inventor: STEJSKAL MARTIN
IPC: F26B13/10
Filed: 2010-10-25
Abstract: The dryer has a drying area (A) differentiated from an active plate and a baffle and formed between the active plate and the baffle to provide a passage for textile fabric. A cooling air supply unit is attached to a generator of a microwave radiation unit. A cooling air removal unit is attached to a nozzle chamber, which is assigned to area for a passage of fabric (5). The cooling air removal unit is attached to the generator for microwave radiation such that liquid is dehumidified from the fabric.
Patent DE-102010044745-A1 (DE)
Title: Device for manual, particularly single-handed tool changing at machine tool, comprises output shaft fixed chuck, which is provided with receptacle for placing tool fastened mandrel
Inventor: BRENKEN RUDOLF
IPC: B23B31/107
Filed: 2010-09-08
Abstract: The device comprises an output shaft fixed a chuck (2), which is provided with a receptacle for placing a tool fastened mandrel (4). The mandrel has a profiled groove. A dowel (11) interfusing the groove is provided, which is accurately fitted and switched radially from a locking position to an unlocking position. The dowel is engaged in the mandrel with an attachment (15) in a radially external recess (16) in the locking position.
Patent DE-102010045040-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Silizium
Inventor: GRUNDMANN FRANK
IPC: C01B33/035
Filed: 2010-09-10
Abstract: Es ist ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen von Silizium, insbesondere ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen eines Siliziumingots beschrieben. Bei dem Verfahren zum Herstellen von Silizium sind die folgenden Schritte vorgesehen: Einleiten eines Silane enthaltenden Prozessgases in eine Prozesskammer, Erwärmen wenigstens eines innerhalb der Prozesskammer angeordneten Elements auf eine erste Temperatur, die in einem Temperaturbereich liegt, bei dem sich aus dem Prozessgas Silizium auf dem wenigstens einen Element abscheidet, um eine Siliziumschicht hierauf auszubilden, anschließendes Erwärmen des wenigstens einen Elementt auf eine zweite, höhere Temperatur, die in einem Temperaturbereich liegt, bei dem die Siliziumschicht wenigstens teilweise schmilzt und von dem wenigstens einen Element in flüssiger Form abfließt, und Sammeln des flüssigen Siliziums. Die Vorrichtung zum Herstellen von Silizium, weist folgendes auf: wenigstens eine erste Prozesskammer, wenigstens ein in der Prozesskammer angeordnetes Element, wenigstens eine steuerbare Heizvorrichtung die geeignet ist, das wenigstens eine Element auf erste und/oder zweite Temperaturen zu erwärmen, wobei die erste Temperatur in einem Temperaturbereich liegt, bei dem sich Silizium aus einem Silane enthaltenden Prozessgas auf dem wenigstens einen Element abscheiden kann, um eine Siliziumschicht hierauf auszubilden, und wobei die zweite Temperatur in einem Temperaturbereich liegt, bei dem eine auf dem wenigstens einen Element ausgebildete Siliziumschicht wenigstens teilweise schmilzt und von dem wenigstens einen Element in flüssiger Form abfließt, und wenigstens eine Anordnung zum kontrollierten Sammeln und/oder Ableiten von flüssigen Silizium, dass von dem wenigstens einen Element abfließt.
Patent DE-102010050097-A1 (DE)
Title: Optical touch sensor for use in glass ceramic cooking plates, comprises surface mount device-infrared diode as transmitter unit, and surface mount device-photoelectric transistor as receiver unit, which forms reflective sensor
Inventor: HANKEL MICHAEL
IPC: G01S17/04
Filed: 2010-10-26
Abstract: The optical touch sensor comprises a surface mount device-infrared diode as a transmitter unit (1), and a surface mount device-photoelectric transistor as a receiver unit (2), which forms a reflective sensor. The signals of the photocells are pulsed. The center between the transmitter unit and the receiver unit is a display unit (3). The display unit comprises a single-or multi-color surface mount device-light emitting diodes.
Patent DE-102010051224-A1 (DE)
Title: Device for cleaning sensitive surfaces of e.g. films in explosion-prone zones, has brushes cleaning surfaces of disk, pressed at disk and displaced in rotation, where brushes are guided to two feed axles
Inventor: BECKER ALFRED
IPC: B08B1/04
Filed: 2010-11-12
Abstract: The device (1) has a part i.e. disk (4), to be cleaned with a middle hole (5) and conveyed into a telescopic unit (6). The disk is fixed by a clamping device (7) and positioned by the telescopic unit. The disk is rotated, and surfaces (8) of the disk are cleaned by brushes (2) i.e. cup brushes, where the brushes are pressed at the disk and displaced in rotation. The brushes are guided to two feed axles (9), which are attached in parallel to distance of the disk. A housing of the device is attached to a vacuum device that filters out exhaust air according to need.
Patent DE-102010054991-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern eines Stranges aus Fasern der tabakverarbeitenden Industrie
Inventor: STOFFELS SVEN
IPC: A24C5/18
Filed: 2010-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Fördern eines Stranges aus Fasern der tabakverarbeitenden Industrie in einer Strangförderrichtung (101), umfassend einen Strangführungskanal (111, 112) mit mindestens einer Wange (121a, b, c, 122a, b, c, 123a, b, c, 124a, b, c) sowie mindestens einer Saugbandaufnahme (131a, b, 132a, b, 133a, b, 134a, b) zur Aufnahme eines Saugbands. Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fördern eines Stranges aus Fasern der tabakverarbeitenden Industrie in einer Strangförderrichtung (101), in einem Strangführungskanal (111, 112) mit mindestens einer Wange (121a, b, c, 122a, b, c, 123a, b, c, 124a, b, c) sowie mindestens einer Saugbandaufnahme (131a, b, 132a, b, 133a, b, 134a, b) zur Aufnahme eines Saugbands. Bei einer erfindungsgemäßen Vorrichtung ist die mindestens eine Wange unabhängig von der mindestens einen Saugbandaufnahme (131a, b, 132a, b, 133a, b, 134a, b) in einer Verstellrichtung (115) quer zur Strangförderrichtung (101) verstellbar. Ein erfindungsgemäßes Verfahren ist gekennzeichnet durch den Schritt: Verstellen der mindestens einen Wange (121a, b, c, 122a, b, c, 123a, b, c, 124a, b, c) unabhängig von der mindestens einen Saugbandaufnahme (131a, b, 132a, b, 133a, b, 134a, b) in einer Verstellrichtung (115) quer zur Strangförderrichtung (101).
Patent DE-102010055623-A1 (DE)
Title: Optoelectronic component, has bonding wire electrically connecting upper pad of semiconductor chip to contact region of support substrate, where bonding wire is secured at upper pad by two ball bumps
Inventor: RATNASINGAM DUSHYAN
IPC: H01L21/60
Filed: 2010-12-22
Abstract: The component (10) has a radiation-emitting or radiation-detecting semiconductor chip (1) including an active layer located on a support substrate (2). A bonding wire (3) electrically connects an upper pad (11) of the semiconductor chip to a contact region (21) of the support substrate, where the bonding wire is secured at the upper pad by two ball bumps (41, 42) that are arranged vertically one above the other. The bonding wire is spaced from an outer surface of the semiconductor chip, where the common height (H-L) of the ball bumps is in a range between 25 and 50 micrometers. An independent claim is also included for a method for manufacturing an optoelectronic component.
Patent DE-102010055935-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden mehrerer ungehäuster Substrate
Inventor: KRUEGER HANS
IPC: H01L25/065
Filed: 2010-12-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verbinden mehrerer ungehäuster Substrate miteinander mit den folgenden Schritten vorgeschlagen: a) Ausbilden von Stufenstrukturen (1) auf und/oder in einer ersten Hauptfläche (10a) eines ersten Substrats (10), das eine Mehrzahl integrierter Schaltungen (8) aufweist, wobei die Stufenstrukturen (1) zwischen den integrierten Schaltungen (8) verlaufen, b) Ausbilden von ersten Leiterbahnen (11), die von zumindest einigen Kontaktanschlüssen (7) der jeweiligen integrierten Schaltungen (8) bis zu den Stufenstrukturen (1) reichen, c) Verbinden des ersten Substrats (10) auf der Seite seiner ersten Hauptfläche (10a) mit einem weiteren Substrat (13) oder mit einem Stapel (14) weiterer Substrate, vorzugsweise durch Substratbonden, d) Durchtrennen des ersten Substrats (10) von einer zur ersten Hauptfläche (10a) entgegengesetzten zweiten Hauptfläche (10b) her in der Weise, dass das erste Substrat (10) in eine Mehrzahl von Substratstücken (16), die jeweils eine der integrierten Schaltungen (8) aufweisen, zerteilt wird und in Zwischenräumen (18) zwischen den Substratstücken (16) die ersten Leiterbahnen (11) zugänglich werden, und e) Ausbilden von zweiten Leiterbahnen (12) von der zweiten Hauptfläche (10b) her, wobei zumindest einige der zweiten Leiterbahnen (12) von der zweiten Hauptfläche (10b) über Seitenwände (17) der Substratstücke (16) bis zu den ersten Leiterbahnen (11) führen.
Patent DE-102010063311-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Antriebsstrang eines Hybridfahrzeugs, Antriebsstrang und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: KALTENBACH JOHANNES DR
IPC: B60W20/00
Filed: 2010-12-17
Abstract: Vorrichtung für einen Antriebsstrang eines Hybridfahrzeugs, mit einem die Elemente Hohlrad (9), Sonnenrad (10) und Steg (8) aufweisenden Planetengetriebe (4), wobei ein erstes Element dieser Elemente (8, 9, 10) des Planetengetriebes (4) der festen Anbindung einer Getriebeeingangswelle (11) eines Getriebes (3) dient, und wobei ein zweites Element dieser Elemente (8, 9, 10) des Planetengetriebes (4) der festen Anbindung einer elektrischen Maschine (2) eines Hybridantriebs dient, und mit einer Kupplung (5), über die zwei dieser drei Elemente (8, 9, 10) des Planetengetriebes (4) koppelbar sind, und mit einem Schaltelement (6), über welches ein drittes Element dieser Elemente (8, 9, 10) des Planetengetriebes in einer ersten Schaltstellung (A) des Schaltelements (6) an einen Verbrennungsmotor (1) des Hybridantriebs und in einer zweiten Schaltstellung (B) des Schaltelements (6) gehäuseseitig bzw. statorseitig ankoppelbar ist.
Patent DE-102011000294-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Transportes von Safebags
Inventor: GOLTZ MARCO
IPC: G06Q50/00
Filed: 2011-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung des Transportes von mit Wertscheinen gefüllten Transportbeuteln (20, 22), bei dem in einer Datenbank einer zentralen Steuereinheit (11) Daten mit Informationen mehrerer Aufträge zum Transport von Transportbeuteln (20, 22) gespeichert sind. Nachdem ein Transportkoffer (16) einem Rack (14) eines Transportkoffers (12) entnommen wurde, werden über eine erste Datenübertragungsverbindung Daten mit Informationen über den entnommenen Transportkoffer (16) an die zentrale Steuereinheit (11) übermittelt, die daraufhin den Transportkoffer (16) einem ausgewählten Auftrag zuordnet. Nachdem die Transportbeutel (20, 22) der Vorrichtung (18) zur Handhabung von Wertscheinen entnommen und in den Transportkoffer (16) eingesetzt wurden, übermittelt die Vorrichtung (18) Daten mit Informationen über die eingesetzten Transportbeutel (20, 22) an die zentrale Steuereinheit (11), die daraufhin den eingesetzten Transportbeutel (20, 22) dem Transportkoffer (16) und/oder dem Auftrag zuordnet.