baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017104831-A1 (DE)
Title: Neigevorrichtung für werkzeugmaschinen
Inventor: FURUHATA TETSURO
IPC: B23Q16/00
Filed: 2017-03-08
Abstract: Eine Neigevorrichtung 100 enthält: einen Antriebsmotor 130, der eine Antriebskraft zum Schwenken eines Neigebauteils 120 bereitstellt; einen Hilfszylinder 140, der an das Neigebauteil 120 gekoppelt ist, um das Schwenken des Neigebauteils 120 durch den Antriebsmotor 130 zu unterstützen; und eine Steuerungsvorrichtung 150, die eine Antriebssteuerung des Antriebsmotors 130 und des Hilfszylinders 140 durchführt. In dem beweglichen Bereich des Neigebauteils 120 ist ein Moment um die Schwenkachse, das in dem Neigebauteil 120 durch die Schwerkraft erzeugt wird, immer nur zu einer Seite in der Rotationsrichtung gerichtet, und ein Unterstützungsmoment um die Schwenkachse, das an dem Neigebauteil 120 durch den Zylinderdruck bereitgestellt wird, immer nur zu der anderen Seite in der Rotationsrichtung gerichtet. Die Steuerungsvorrichtung 150 wechselt den Zylinderdruck derart, dass das Unterstützungsmoment geringer als das in dem Neigebauteil 120 durch die Schwerkraft erzeugte Moment ist.
Patent DE-102017106177-A1 (DE)
Title: Boden für eine Stoffaustauschkolonne
Inventor: MINNE PASCAL
IPC: B01D3/20
Filed: 2017-03-22
Abstract: Ein Boden (10) für eine Stoffaustauschkolonne (1) ist ausgebildet ist, um einen Kontakt zwischen einer Flüssigphase und einer Gasphase zu ermöglichen. Der Boden (10) umfasst: einen Bodenzulauf (131, 132), über den der Boden (10) mit der Flüssigphase beschickt wird; einen Bodenablauf (141, 142), über den die Flüssigphase von dem Boden (10) abläuft; erste Führungsmittel (11) zum Führen der Flüssigphase, wobei die ersten Führungsmittel (11) einen ersten Verlaufspfad (21, 22) ausbilden, entlang dem die Flüssigphase vom Bodenzulauf (131, 132) zum Bodenablauf (141, 142) strömt, wobei der erste Verlaufspfad (21, 22) ausgebildet ist, um einen Kontakt zwischen der Flüssigphase und einer Gasphase zu ermöglichen; einen Einlass (15) für ein Temperierfluid; einen Auslass (16) für das Temperierfluid; und zweite Führungsmittel (12) zum Führen des Temperierfluids für einen Wärmeaustausch mit der Flüssigphase, wobei die zweiten Führungsmittel (12) einen mit dem ersten Verlaufspfad überlappenden zweiten Verlaufspfad (31, 32) ausbilden, der vom Einlass (15) zum Auslass (16) führt. Die ersten Führungsmittel (11) zum Führen der Flüssigphase bilden den ersten Verlaufspfad (21, 22) mit wenigstens zwei konzentrisch zueinander angeordneten und jeweils teilkreisbahnförmig verlaufenden Teilpfaden (211, 212, 213, 221, 222, 223) aus. Dabei strömt das Temperierfluid entlang des zweiten Verlaufspfads (31, 32) in wenigstens einem der wenigstens zwei Teilpfade (211, 212, 213, 221, 222, 223) in einer zur Strömungsrichtung der Flüssigphase entgegengesetzten Richtung.
Patent DE-102017108378-A1 (DE)
Title: Lenkeinrichtung für ein Achsaggregat, Achsaggregat mit einer Lenkeinrichtung und Verfahren zum Lenken eines Fahrzeugs
Inventor: WEBER ELMAR
IPC: B62D7/06
Filed: 2017-04-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenkeinrichtung für ein Achsaggregat, das ein schwenkbares Spurhebelelement aufweist, insbesondere für ein Achsaggregat eines Sattelanhängers bzw. Zentralachsanhängers, umfassend eine an das Spurhebelelement anbindbare elektrische Antriebseinheit zur Ausrichtung des Spurhebelelements.
Patent DE-102017109796-A1 (DE)
Title: Hydraulische Lenkeinheit
Inventor: BATES CHARLES ANTHONY
IPC: B62D5/093
Filed: 2017-05-08
Abstract: Eine hydraulische Lenkeinheit (1) wird beschrieben, die eine Versorgungsanschlussanordnung mit einem Druckanschluss (P), der mit einem Hauptstrompfad (2) verbunden ist, und einem Tankanschluss (T), der mit einem Tankstrompfad (3) verbunden ist, eine Arbeitsanschlussanordnung mit einem linken Arbeitsanschluss (L), der mit einem linken Arbeitsstrompfad (4) verbunden ist, und einem rechten Arbeitsanschluss (R), der mit einem rechten Arbeitsstrompfad (5) verbunden ist, eine Brückenanordnung (21) mit variablen Blenden (A2L, A3L, A2R, A3R) aufweist, die eine erste linke Blende (A2L), die mit dem Hauptstrompfad (2) und dem linken Arbeitsstrompfad (4) verbunden ist, eine erste rechte Blende (A2R) die mit dem Hauptstrompfad (2) und dem rechten Arbeitsstrompfad (5) verbunden ist, eine zweite linke Blende (A3L), die mit dem linken Arbeitsstrompfad (4) und dem Tankstrompfad (3) verbunden ist, und eine zweite rechte Blende (A3R), die mit dem rechten Arbeitsstrompfad (5) und dem Tankstrompfad (3) verbunden ist, aufweist.Eine derartige Lenkeinheit erlaubt Lenken eines Fahrzeugs mit niedrigem Energieverbrauch.Zu diesem Zweck ist ein Lastfühlanschluss (LS) vorgesehen, wobei der Lastfühlanschluss (LS) einen Druck in der Lenkeinheit (1) nach außen signalisiert.
Patent DE-102017111219-A1 (DE)
Title: Wankstabilisator für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DÖRRFUSS FLORIAN
IPC: B60G21/055
Filed: 2017-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wankstabilisator (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Drehstab (2) mit einem ersten und zweiten distalen Ende (3a, 3b), wobei an den beiden distalen Enden (3a, 3b) ein jeweiliges Flanschelement (4) zumindest mittelbar stirnseitig zur Anlage kommt, wobei das jeweilige Flanschelement (4) mittels Pressverbindungsschweißen zumindest mittelbar mit dem jeweiligen distalen Ende (3a, 3b) verbunden ist, wobei räumlich zwischen dem Flanschelement (4) und dem jeweiligen distalen Ende (3a, 3b) des Drehstabs (2) ein biegeweiches Gelenkelement (7) zur Reduzierung eines Biegemoments angeordnet ist, wobei das Gelenkelement (7) stirnseitig mit dem Flanschelement (4) und dem jeweiligen distalen Endes (3a, 3b) verbunden ist.
Patent DE-102017111345-A1 (DE)
Title: Mastauslegervorrichtung
Inventor: MATSUI DAIRO
IPC: B66C23/64
Filed: 2017-05-24
Abstract: Es ist beabsichtigt eine einfachere Befestigung einer unteren Spreize an einem Maschinenhauptkörper zu ermöglichen. Der Mast 30 ist kippbar an dem Maschinenhauptkörper 13 befestigt und betätigbar, um über dem Maschinenhauptkörper 13 zu liegen. Der untere Spreizenanker 40 ist an dem Maschinenhauptkörper 13 starr befestigt und angepasst, die untere Spreize 50 zu verankern. Der Verbinder 60 verbindet den Mast 30 und die untere Spreize 50 miteinander, so dass der Mast 30 die untere Spreize 50 hält. Die untere Spreize 50 und der untere Spreizenanker 40 sind an einer Position angeordnet, die es dem unteren Spreizenanker 40 ermöglicht, die untere Spreize 50 in einem Zustand zu verankern, in dem der Mast 30, der die untere Spreize 50 hält, gesenkt ist.
Patent DE-102017111824-A1 (DE)
Title: Package mit einer Komponente, die auf der Träger-Ebene verbunden ist
Inventor: SCHINDLER MANFRED
IPC: H01L23/48
Filed: 2017-05-30
Abstract: Ein Package (100), das Folgendes aufweist: einen Träger (102), der ein durchgehendes Aufnahmeloch (104) aufweist, eine Komponente (106), die zumindest teilweise innerhalb des durchgehenden Aufnahmelochs (104) angeordnet ist, und eine Verbindungsstruktur (108), die den Träger (102) mit der Komponente (106) verbindet.
Patent DE-102017113225-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme von Silage
Inventor: KREMSER ULRICH
IPC: A01F25/20
Filed: 2017-06-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Entnahme von Silage (20), umfassend einen an mindestens einem Auslegearm (30) oder Hubgerüst eines Transport- / Trägerfahrzeuges (3) angeordneten Transportbehälter (10) mit einem Aufnahmebereich (100) für Silage (20), mittels dem die Silage (20) in einem Entnahmebereich (200) aus einem Silo (2) entnehmbar ist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Transportbehälter (10) eine bis zu den beiden den Aufnahmebereich (100) seitlich abschließenden Seitenwänden (101a, 101b) sowie bis zu der den Aufnahmebereich (100) nach hinten abschließende Rückwand (102) und nach vorne abschließende Frontwand (103) reichende, untere Öffnung (104) umfasst, mittels der der Transportbehälter (10) über die Silage (20) gestülpt und beladen wird, wobei der durch die Seitenwände (101a, 101b), die Rückwand (102) und die Frontwand (103) gebildete Aufnahmebereich (100) an der unteren Öffnung (104) mittels eines in Richtung die Rückwand (102) horizontal verschieblichen und kraftangetriebenen Entnahmeschilds (11) verschließbar ist und mit der zur Rückwand hin gerichteten Bewegung des Entnahmeschildes (11) die innerhalb des Aufnahmebereichs (100) beladene Silage (20) von dem unterhalb des Aufnahmebereichs (100) in dem Silo (2) vorhandene Silage (21) trennbar ist.
Patent DE-102017117293-A1 (DE)
Title: Verstau- und Entnahmesystem für rollbare Behälter in einem Fahrzeug sowie ein Fahrzeug, insbesondere ein Verkehrsflugzeug mit einem derartigen System
Inventor: SEITZ PHILIPP
IPC: B64D11/04
Filed: 2017-07-31
Abstract: Ein Verstell- und Entnahmesystem weist einen Aufnahmerahmen mit einer Einschuböffnung zum Einschieben und Entnehmen eines Behälters sowie einer der Einschuböffnung gegenüberliegenden ersten Wandung; mindestens eine erste Verriegelungsvorrichtung zum lösbaren Verriegeln eines in dem Aufnahmerahmen an der ersten Wandung angeordneten Behälters; ein erstes Bedienelement zum Betätigen der mindestens einen ersten Verriegelungsvorrichtung; eine Entnahmeeinrichtung mit einem Eingriffskörper, der mit einer zu der ersten Wandung gerichteten Seite eines Behälters in Eingriff bringbar ist, wobei die Entnahmeeinrichtung dazu ausgebildet ist, den Eingriffskörper von einem Bereich nahe der Wandung in Richtung der Einschuböffnung zu bewegen und ein Entnahmebedienelement, das mit der Entnahmeeinrichtung zum selektiven Bewegen des Eingriffskörpers gekoppelt ist, auf. Das erste Bedienelement und das Entnahmebedienelement sind in einem Bereich der Einschuböffnung angeordnet.
Patent DE-102017118535-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Scheinwerfersteuerung
Inventor: CRUZ SOLIS FERNANDO
IPC: B60Q1/24
Filed: 2017-08-14
Abstract: Ein Fahrzeug, das Folgendes einschließt: einen Scheinwerfer, der einen Strahl erzeugt, einen Touchscreen, eine Kamera, einen (mehrere) Prozessor(en), die zu Folgendem konfiguriert sind: (a) Anzeigen von Bildern, welche von der Kamera am Touchscreen aufgenommen werden; (b) Anpassen des Strahls entsprechend Berührungseingaben an den Bildern; (c) Deaktivieren (b) wenn das Fahrzeug eine vorgegebene Geschwindigkeit überschreitet; (d) Anpassen des Strahls durch Schwenken des Strahls von einer ursprünglichen Position in eine finale Position.
Patent DE-102017120067-A1 (DE)
Title: Lampe mit drehbarem Sockel
Inventor: ECKERT KLAUS
IPC: F21V23/00
Filed: 2017-08-31
Abstract: Eine Lampe weist einen Sockel mit mindestens zwei elektrischen Anschlusselementen, einen Kolben, der relativ zum Sockel drehbar gelagert ist, eine im Kolben angeordnete Light Engine mit mindestens einem lichtemittierenden Element und einem elektrisch leitenden Substrat, auf dem das lichtemittierende Element angeordnet ist und einen elektronischen Treiber zur Ansteuerung des lichtemittierenden Elements, der mit dem elektrisch leitenden Substrat verbunden ist. Der Sockel weist eine Sockelhülse auf, in der der elektronische Treiber angeordnet ist. Das elektrisch leitende Substrat weist einen flexiblen Verbindungsabschnitt zwischen dem elektronischen Treiber und dem lichtemittierenden Element auf.
Patent DE-102017120875-A1 (DE)
Title: RDL-Last-Prozess-Geformte Gehäuse
Inventor: CHEN MING-FA
IPC: H01L25/065
Filed: 2017-09-11
Abstract: Ein Verfahren weist das Bonden eines ersten Vorrichtungs-Chips und eines zweiten Vorrichtungs-Chips an ein Substrat und das Füllen einer Lücke zwischen dem ersten Vorrichtungs-Chip und dem zweiten Vorrichtungs-Chip mit einem Lückenfüllmaterial auf. Ein oberer Abschnitt des Lückenfüllmaterials deckt den ersten Vorrichtungs-Chip und den zweiten Vorrichtungs-Chip ab. Durchkontaktierungen werden gebildet, um durch den oberen Abschnitt des Lückenfüllmaterials einzudringen. Die Durchkontaktierungen werden elektrisch mit dem ersten Vorrichtungs-Chip und dem zweiten Vorrichtungs-Chip gekoppelt. Das Verfahren weist ferner das Bilden von Umverdrahtungsleitungen über dem Lückenfüllmaterial unter Verwenden von Damascene-Prozessen sowie das Bilden elektrischer Steckverbinder über den Umverdrahtungsleitungen und das elektrische Verbinden mit ihnen auf.
Patent DE-102017122621-A1 (DE)
Title: Datenstruktur für die Übermittlung von Daten aus einem Feldbusnetzwerk in eine Cloud
Inventor: MAYER MICHAEL
IPC: H04L12/24
Filed: 2017-09-28
Abstract: Es wird ein Feldbusnetzwerk beschrieben, das mindestens ein Gerät sowie eine Anbindungsvorrichtung aufweist, wobei die Anbindungsvorrichtung dazu ausgelegt ist, Daten aus dem Feldbusnetzwerk in eine Cloud zu übertragen. Auf mindestens einem der Geräte ist jeweils eine abgeleitete Klasse installiert, die von einer vorgegebenen Kopfklasse abgeleitet ist, wobei durch die vorgegebene Kopfklasse Kopfattribute festgelegt sind und durch die abgeleitete Klasse zusätzliche Attribute gerätebezogen festlegbar sind, wobei das mindestens eine der Geräte dazu ausgelegt ist, ausgehend von der abgeleiteten Klasse ein Datenobjekt für die Datenübertragung zur Cloud zu erzeugen. Die Anbindungsvorrichtung ist dazu ausgelegt, das Datenobjekt vom jeweiligen Gerät zu empfangen, zumindest einen Teil der im Datenobjekt enthaltenen Daten in ein Format einer Schnittstelle der Cloud umzuwandeln und die Daten in die Cloud zu schreiben.
Patent DE-102017125593-A1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Durchflussmesser mit einstellbaren Elektrodenstrukturen
Inventor: HUANG CHIEN-LUNG
IPC: H02N2/02
Filed: 2017-11-02
Abstract: Es wird ein elektromagnetischer Durchflussmesser (1) geschaffen. Ein Messrohr (10) weist einen Montagerohr-Liner (11) auf und an einer Außenseite des Messrohrs (10) ist ein Steuermodul (20) eingebaut. Ein Magnetfeldmodul (30) ist mit dem Steuermodul (20) elektrisch verbunden und ist an einer Außenseite, die orthogonal zu einem Schaft des Messrohrs (10) ist, eingebaut, ohne das Arbeitsfluid zu berühren. Eine Elektrodenstruktur (40) ist mit dem Steuermodul (20) elektrisch verbunden und an einer Außenoberfläche des Messrohrs (10) angeordnet und erstreckt sich teilweise in den Montagerohr-Liner (11), um das Arbeitsfluid zu berühren. Das Aktuatorelement (50) ist mit dem Steuermodul (20) elektrisch verbunden und ist mit der Elektrodenstruktur (40) verbunden. Das Aktuatorelement (50) wird durch eine äußere Kraft angesteuert, um die Elektrodenstruktur (40) in Richtung des Montagerohr-Liners (11) im Inneren anzusteuern, und ist orthogonal zu dem Montagerohr-Liner (11), um den Verschleiß der Elektrodenstruktur (40) zu kompensieren, um ein richtiges Messergebnis zu erhalten und die Nutzungsdauer zu erhöhen.
Patent DE-102017127475-A1 (DE)
Title: Unterkonstruktion für eine Fassadenverkleidung und Verfahren zur Montage einer Unterkonstruktion
Inventor: SASSE HOLGER
IPC: E04F13/24
Filed: 2017-11-21
Abstract: Eine Unterkonstruktion (1) für eine Fassadenverkleidung umfasst einen an einer Wand festlegbaren Träger (3), an dem an einem von der Wand (2) hervorstehenden Abschnitt (31) ein Halteteil (4) in unterschiedlichen Positionen festlegbar ist, wobei an dem Halteteil (4) eine Leiste (5) zur Festlegung einer Vielzahl von Verkleidungselementen (6, 7, 8) fixiert ist, wobei das Halteteil (4) an dem Träger (3) über mindestens ein Verriegelungselement (20) fixierbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage einer Unterkonstruktion für eine Fassadenverkleidung.
Patent DE-102017131384-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Speicherung und zum Transport von Energie
Inventor: SÖTH GUALTERIO ENRIQUE
IPC: F17D1/04
Filed: 2017-12-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Speicherung und zum Transport von Energie bestehend aus einer ersten Rohrleitung, in die an wenigstens einer Ladestelle mittels wenigstens einer Pumpvorrichtung ein gasförmiges Medium druckbeaufschlagt einbringbar ist. Die Rohrleitung weist mindestens eine Entnahmestelle auf zur Entnahme des druckbeaufschlagten gasförmigen Mediums aus der Rohrleitung. An der wenigstens einen Entnahmestelle ist ein Rückschlagventil angeordnet, das ein Ausströmen des druckbeaufschlagten gasförmigen Mediums an der Entnahmestelle ermöglicht und das ein Einströmen eines Mediums an dieser Entnahmestelle blockiert. Der ersten Rohrleitung ist wenigstens eine weitere Rohrleitung zugeordnet, wobei die erste Rohrleitung und die wenigstens eine weitere Rohrleitung miteinander gekoppelt sind derart, dass die wenigstens eine weitere Rohrleitung über die wenigstens eine Entnahmestelle mit der ersten Rohrleitung verbunden ist. Diese wenigstens eine weitere Rohrleitung kann sowohl von der ersten Rohrleitung, sowie auch von eigenen Eingabestellen gespeist werden.
Patent DE-102017200079-A1 (DE)
Title: Reinigungszubereitungen enthaltend beschichtete Partikel wasserlöslicher Substanzen
Inventor: ARGEMBEAUX HORST
IPC: A61Q19/10
Filed: 2017-01-05
Abstract: Reinigungszubereitungen, insbesondere kosmetische Reinigungszubereitungen, enthaltend beschichtete Partikel, die peelend wirken können.
Patent DE-102017200857-A1 (DE)
Title: Lade- und Diagnosevorrichtung für Elektro- und/oder Hybridfahrzeuge
Inventor: BARCIN BUELENT
IPC: G01M17/00
Filed: 2017-01-19
Abstract: Eine Lade- und Diagnosevorrichtung (2) für Elektro- und/oder Hybridfahrzeuge (6) umfasst: eine elektrischen Schnittstelle (3), die ausgebildet ist, elektrische Energie zwischen der Lade- und Diagnosevorrichtung (2) und einer elektrischen Speichervorrichtung (8) eines Elektro- und/oder Hybridfahrzeugs (6) zu übertragen; eine Identifikationsschnittstelle (5a), die ausgebildet ist, Identifikationsdaten, die es ermöglichen, ein Elektro- und/oder Hybridfahrzeug (6) zu identifizieren, von dem Elektro- und/oder Hybridfahrzeug (6) zu empfangen; und eine Diagnoseschnittstelle (5b), die ausgebildet ist, Diagnosedaten mit dem identifizierten Elektro- und/oder Hybridfahrzeug (6) auszutauschen.
Patent DE-102017203181-A1 (DE)
Title: Klangerzeugungsvorrichtung zur Erzeugung von Abgasanlagensound sowie ein zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: FREYTAG CLAUS
IPC: G10K15/04
Filed: 2017-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klangerzeugungsvorrichtung (S), welche einen Resonanzkörper (1) und einen vorgeschalteten Abgasanlagensoundaktor (3) zur Erzeugung von Abgasanlagengeräuschen eines Kraftfahrzeugs (Kfz) umfasst. Die Klangerzeugungsvorrichtung (S) umfasst auch eine Heizeinrichtung (10). Bei dieser Heizeinrichtung (10) handelt es sich um ein durch den Resonanzkörper verlaufendes oder über eine metallische Kopplung in thermischen Kontakt mit diesem stehenden Abgasrohr (10a) oder/und einer elektrischen Heizung (10b).
Patent DE-102017203829-A1 (DE)
Title: Dekorationsgegenstand mit einem Globus
Inventor: STOEWAHSE OLE
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Dekorationsgegenstand (1) mit einem Globus (2) gehalten an einem Meridian (3), wobei der Meridian (3) mit wenigstens einem ersten Lichtaustrittselement (4) versehen ist, wobei das erste Lichtaustrittselement (4) optisch mit wenigstens einem ersten Leuchtmittel (5) gekoppelt ist.
Patent DE-102017205858-A1 (DE)
Title: Rotor für eine permanenterregte Synchronmaschine und Verfahren zur Herstellung eines solchen Rotors
Inventor: BÄCK WOLFGANG
IPC: H02K15/03
Filed: 2017-04-06
Abstract: Rotor (1) für eine permanenterregte Synchronmaschine, der Rotor (1) umfassend einen Rotorkörper (2) in welchem zumindest eine Ausnehmung (3), die sich im Wesentlichen in eine axiale Richtung zumindest teilweise durch den Rotorkörper (2) erstreckt, ausgebildet ist, und zumindest zwei Permanentmagneten (4', 4"), wobei die Ausnehmung (3) zumindest zwei länglich verlaufende erste Bereiche (5', 5") und zumindest einen in eine radiale Richtung verlaufenden zweiten Bereich (6), der sich radial zwischen den beiden ersten Bereichen (5', 5") erstreckt, aufweist, wobei in jeweils einen ersten Bereich (5', 5") jeweils ein Permanentmagnet (4', 4") aufgenommen ist und in dem zweiten Bereich (6) ein Verbindungselement (7) aufgenommen ist, das entsprechend der Kontur des zweiten Bereichs (6) der Ausnehmung (3) an seinen jeweiligen Enden (8', 8") eine geometrische Verbreiterung (9', 9") aufweist sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Rotors (1).
Patent DE-102017207089-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Regeln eines Lenkwinkels bei einem Zweiradlenker
Inventor: DACKERMANN TIM
IPC: B62K21/00
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die Vorrichtung (104) zum Regeln eines Lenkwinkels bei einem Zweiradlenker umfasst wenigstens ein Steuerrohr (130) und eine durch das Steuerrohr (130) hindurchlaufende Lenkstange (120), welche in dem Steuerrohr (130) drehbar gelagert ist. Zusätzlich umfasst die Vorrichtung (104) ein sich innerhalb des Steuerrohrs (130) befindendes Federelement (100), das bei einer Drehbewegung der Lenkstange (120) eine der Drehbewegung entgegengesetzte Kraft zum Regeln der Drehbewegung in Abhängigkeit des Lenkwinkels des Zweiradlenkers erzeugt.
Patent DE-102017210847-A1 (DE)
Title: Hüllmaterial für eine Ballenpresse und Verfahren
Inventor: GRESSET PASCAL
IPC: B65D65/02
Filed: 2017-06-27
Abstract: Es wird ein Hüllmaterial (42) für eine Ballenpresse (10), insbesondere eine landwirtschaftliche Ballenpresse zur Bildung rundzylindrischer Ballen (12), zur Umhüllung von wenigstens im Wesentlichen der Mantelfläche (43) eines Ballens (12), wobei das Hüllmaterial (42) der Ballenpresse (10) in der Art einer Vorratsrolle (40) zugeführt wird, auf die das Hüllmaterial (42) aufgewickelt ist, vorgeschlagen, wobei das Hüllmaterial (42) bezogen auf seine Längserstreckung in vorzugsweise im Wesentlichen selbsttätig trennbare Abschnitte (48) unterteilt ist.
 Darüber hinaus wird ein Verfahren zur Umhüllung eines Ballen (12), vorzugsweise eines in einer Ballenpresse (10) gebildeten Rundballens, mit einem derartigen Hüllmaterial (42) vorgeschlagen, wobei der Ballen (12) nach Abschluss der Ballenbildung mit einem Abschnitt (48) des Hüllmaterials (42) umhüllt wird, der sich nach erfolgter Umhüllung des Ballens (12) selbsttätig, insbesondere entlang eines Sollrissbereichs (50), von dem übrigen auf einer Vorratsrolle (50) aufgewickelten Hüllmaterial (42) abtrennt und im Anschluss insbesondere ein Endbereich (71) des Abschnitts (48) an bereits auf dem Ballen (12) befindlichen Hüllmaterial (42) anhaftet.
Patent DE-102017211268-A1 (DE)
Title: Anlage zum Behandeln von Wasser
Inventor: MAIER JOSEF
IPC: H01M8/0662
Filed: 2017-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage (2) zum Behandeln von Wasser, das bei einem Betrieb mindestens einer Brennstoffzelle eines Fahrzeugs gebildet wird, die einen Hohlraum (4), einen Kühler (6) und eine unterbodenseitige Anlagen-Außenwand (18) aufweist sowie dazu ausgebildet ist, einen Unterboden des Fahrzeugs zu begrenzen, wobei der Kühler (6) zwischen dem Hohlraum (4) und der unterbodenseitigen Anlagen-Außenwand (18) angeordnet ist, wobei der Hohlraum (4) über einen Eingang mit der mindestens einen Brennstoffzelle verbunden ist, wobei der Kühler (6) während einer Fahrt des Fahrzeugs durch Luft eines Fahrtwinds beaufschlagt und gekühlt wird, wobei der Kühler (6) dazu ausgebildet ist, Wasser, das ausgehend von der mindestens einen Brennstoffzelle in den Hohlraum (4) strömt, zu kühlen.
Patent DE-102017212042-A1 (DE)
Title: Mahlteller für eine Vertikalrollenmühle
Inventor: PALMA PEDRO GUERRERO
IPC: B02C15/14
Filed: 2017-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mahlteller (12), insbesondere für eine Vertikalrollenmühle (10), aufweisend eine innere, durchgehenden Öffnung (24) und eine Mahlbahn (14) auf der Oberfläche des Mahltellers (12), wobei der Mahlteller (12) zumindest eine im Wesentlichen horizontale Teilung in zumindest zwei jeweils einteilige, ringförmige Mahltellersegmente (26, 28) aufweist.