baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006030847-B3 (DE)
Title: Object e.g. pedestrian, collision identifying method for e.g. car, involves measuring distance between vehicle and objects by ultrasonic sensor in one operating mode, and operating sensor to determine impact sound of vehicle in another mode
Inventor: FRENZEL HENRYK
IPC: B60R21/0136
Filed: 2006-07-04
Granted: 2007-10-04
Abstract: The method involves measuring a distance between a motor vehicle (1) and objects e.g. person (16) such as pedestrian, or a tree (17) by an ultrasonic sensor (5) in an operating mode. The ultrasonic sensor is operated to determine an impact sound of the motor vehicle in another operating mode. The ultrasonic sensor is operated in its former operating mode during relative low speed of the motor vehicle. The ultrasonic sensor is operated in its latter operating mode during a speed of the vehicle that is large than the relative low speed of the vehicle in the former operating mode. An independent claim is also included for a device for identifying collision of an object on a motor vehicle.
Patent DE-102007011868-B3 (DE)
Title: Fuel-tube method for producing a high-pressure storage tube as a composite tube up to pressures of 1,800 bar operates with fuel injection in common-rail systems in internal combustion engines
Inventor: HAGEDORN MICHAEL
IPC: B21D53/84
Filed: 2007-03-07
Granted: 2008-09-04
Abstract: A first inner tubular part (2) inserts into a second outer tubular part (1) with little play. The inner tubular part links to the outer tubular part through mechanical reshaping with no gaps and in a non-positive manner. The mechanical reshaping consists of a roll-in process. By using a rolling tool fitted with an overdimension and moving in the inner tubular part, the inner tubular part undergoes a plastic expansion and the outer tubular part undergoes an elastic expansion. An independent claim is also included for a high-pressure storage tube as a composite tube up to pressures of 1,800 bar for fuel injection in common-rail systems.
Patent DE-102007036571-B3 (DE)
Title: Injektor und Vorrichtung mit einem Gefäß und einem das Gefäß umschließenden Gehäuse
Inventor: FREUDENBERG HELLMUT
IPC: F02M51/06
Filed: 2007-08-03
Granted: 2009-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (50), aufweisend ein Gefäß (1, 71) mit einem Gefäßboden (2, 72) und einer Gefäßwand (3, 73), eine Scheibe (7, 77) zum Verschließen einer durch die Gefäßwand (3, 73) definierten Öffnung (5), sodass der Gefäßboden (2, 72), die Gefäßwand (3, 73) und die Scheibe (7, 77) ein Volumen (4, 75) einschließen, und ein Gehäuse (12, 82) mit einem Gehäuseboden (14, 84) und einer Gehäusewand (13), die die Gefäßwand (3, 73) umschließt. Der Gehäuseboden (14, 84) drückt zumindest indirekt derart gegen die Scheibe (7, 77), sodass die Scheibe (7, 77) mit dem Gefäß (1, 71) verspannt ist und die Gehäusewand (13) durch das Verspannen derart plastisch verformt ist, dass sie zumindest teilweise an der Gefäßwand (3, 73) anliegt.
Patent DE-102008061733-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abmanteln von Fasern eines Faserbündels
Inventor: KOZAK MARCIN MICHAL
IPC: G02B6/245
Filed: 2008-12-11
Granted: 2010-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Abmanteln bzw. Strippen von Fasern eines Faserbündels. Hierbei weist jede Faser einen Kern und einen Mantel auf, bei dem a) die Fasern nebeneinander auf einer Unterlage so angeordnet werden, dass sie sich entlang einer ersten Richtung erstrecken, b) mit zwei sich quer zur ersten Richtung erstreckenden in einer Ebene angeordneten geformten Schneiden von gegenüberliegenden Seiten in die Mäntel eingeschnitten wird, so dass die Schneiden in jedem Mantel jeweils einen in Umfangsrichtung verlaufenden Formschnitt erzeugen, c) das Faserbündel danach bis zu den Abschnitten der Fasern für eine vorbestimmte Zeitdauer in ein chemisches Lösungsmittel eingetaucht wird, um die Verbindung zwischen Mantel und Kern vorzuschwächen, und d) die vorgeschwächten Mantelabschnitte mechanisch von den Faserkernen abgezogen werden.
Patent DE-102009018839-B3 (DE)
Title: Operating engine i.e. internal combustion engine, has elliptical wheel coupled with cylindrical wheel, and another cylindrical wheel supported at camshaft in torque proof manner, where block is arranged at camshaft in torque proof manner
Inventor: WYTULANY RICHARD
IPC: F01B13/04
Filed: 2009-04-28
Granted: 2010-06-10
Abstract: The engine has pistons (16) coupled with elliptically formed gear wheels (25, 26) and cylindrical gear wheels (22, 23) controlling ratio of an angular speed of a cylinder block (2) to angular speed of the pistons. One of the elliptical wheels is coupled with a camshaft in a torque proof manner, and a rocker (20) is supported at the camshaft. Another elliptical wheel is coupled with one of the cylindrical wheels, and another cylindrical wheel is supported at another camshaft in a torque proof manner, where the block is arranged at the latter camshaft in a torque proof manner.
Patent DE-102009036706-B3 (DE)
Title: Sicherheitselement mit einer elektronischen Anzeigevorrichtung zur Darstellung von sicherheitsrelevanten Informationen oder Mustern, seine Verwendung als Bestandteil einer elektronischen Telekommunikation sowie ein Verfahren zur Kennzeichnung, Identifikation oder Authentifikation von Gegenständen oder Lebewesen
Inventor: KISTERS FRIEDRICH
IPC: B44F1/12
Filed: 2009-08-08
Granted: 2011-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement mit einer elektronischen Anzeigevorrichtung, insbesondere einem digitalen Display zur Darstellung von sicherheitsrelevanten Informationen oder Mustern, wobei die dargestellten Informationen oder Muster aufgrund eines Algorithmus und/oder externer Einflüsse veränderbar sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Kennzeichnung, Identifikation oder Authentifikation von Gegenständen oder Lebewesen, bei dem der Gegenstand oder das Lebewesen mit einem Sicherheitselement mit einer elektronischen Anzeigevorrichtung, insbesondere einem digitalen Display zur Darstellung von sicherheitsrelevanten Informationen oder Mustern ausgestattet wird, wobei sich die dargestellten Informationen oder Muster aufgrund eines Algorithmus und/oder externer Einflüsse verändern.
Patent DE-102010064637-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Instandhaltung einer Windenergieanlage, Zwischenstück und Verfahren zur Verwendung mindestens eines solchen Zwischenstücks
Inventor: HOLLING JOCHEN
IPC: F03D80/50
Filed: 2010-12-03
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verfahren zur Instandhaltung einer Windenergieanlage, bei welcher mindestens ein Rotorblatt (200) im Betrieb der Windenergieanlage an einer Nabe (100) der Windenergieanlage mittels eines Drehkranzes (110, 120) anstellwinkelverstellbar befestigt ist, und ein beweglicher Drehkranzteil (120) mit der Nabe (100) drehbar und mit einem Rotorblattflansch (210) des Rotorblatts (200) mittels einer Vielzahl von Schraubbolzen fest verbunden ist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:- hängendes Befestigen des Rotorblatts (200) an der Nabe (100), wobei zum hängenden Befestigen des Rotorblatts (200) an der Nabe (100) mindestens ein Zwischenstück (500, 550) an der Nabe (100) und an dem Rotorblatt (200) befestigt wird,- Drehen des beweglichen Drehkranzteils (120) bezüglich des Rotorblattflansches (210), und- Befestigen des Rotorblatts (200) an dem Drehkranz (110, 120).
Patent DE-102011003306-B3 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Erfassung und Digitalisierung eines analogen Eingangssignals sowie Feldgerät zur Prozessinstrumentierung
Inventor: BALLE PATRICK
IPC: G01D5/00
Filed: 2011-01-28
Granted: 2012-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Erfassung und Digitalisierung eines analogen Eingangssignals (1) sowie ein Feldgerät zur Prozessindnung. Die Schaltungsanordnung weist eine erste Elektronikeinheit (2), eine zweite Elektronikeinheit (3) sowie eine Schnittstelle (4) auf, durch welche die beiden Elektronikeinheiten galvanisch voneinander getrennt sind. In der zweiten Elektronikeinheit (3) wird ein erstes Signal (7) einer ersten Frequenz erzeugt, welches über einen Transformator (8) zur ersten Elektronikeinheit (2) zum einen zur Erzeugung der zum Betrieb erforderlichen Hilfsenergie und zum anderen zur Bereitstellung einer Referenzfrequenz übertragen wird. Ein Spannungs-Frequenz-Wandler (13), auf welchen das analoge Eingangssignal (1) gefuhrt ist, nutzt die Referenzfrequenz zur Erzeugung eines zweiten Signals (14) einer zweiten Frequenz, welche dem Pegel des analogen Eingangssignals (1) entspricht. Nach Übertragung des zweiten Signals (14) mit Hilfe eines Optokopplers (15) zur zweiten Elektronikeinheit (3) wird dort mit Hilfe eines Capture Timers (16) eine ratiometrische Messung der zweiten Frequenz in Abhängigkeit der ersten Frequenz vorgenommen. Die Erfindung hat den Vorteil, dass über den Transformator (8) gleichzeitig Energie und Referenzfrequenz ubertragen werden, dass auf einen aufwendigen Analog/Digital-Wandler verzichtet werden kann und dass ein eventuell ungenauer Takt eines Mikrocontrollers (5) aufgrund der ratiometrischen Frequenzmessung keinen Einfluss auf die Genauigkeit der Messung hat.
Patent DE-102011083758-B3 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung mit Airbag-Modul, die integrales Schutzelement aufweist
Inventor: FESTAG PETER
IPC: B60R21/207
Filed: 2011-09-29
Granted: 2013-03-07
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung kann ein Airbag-Modul enthalten, das einen aufblasbaren Airbag und ein Gehäuse hat, das den Airbag aufnimmt. Das Gehäuse hat einen Hauptkörper, der den Airbag vor Aufblasen des Airbags im Wesentlichen umschließt, sowie einen Ansatz, der integral mit dem Hauptkörper ausgebildet ist. Der Ansatz wird vor Aufblasen des Airbags im Wesentlichen von dem Hauptkörper umschlossen, und der Ansatz hat ein Ende. Der Ansatz ist so eingerichtet, dass er sich beim Aufblasen des Airbags so aus dem Hauptkörper nach außen ausdehnt, dass sich das Ende zwischen dem Airbag und einer Komponente der Sitzanordnung erstreckt.
Patent DE-102011116081-B3 (DE)
Title: System und Verfahren zum manuellen Batch-Picken unter Anwendung des Ware-zum-Mann-Prinzips
Inventor: WINKLER MAX
IPC: B65G1/137
Filed: 2011-10-10
Granted: 2013-04-11
Abstract: Es wird offenbart ein Kommissioniersystem (10) mit: einem Artikellager (12); einer Lagerladehilfsmittel-Fördertechnik (46); einer Ladungsträger-Fördertechnik (40); einer Pick-Station (16), die mit dem Artikellager (12) verbunden ist und die an die Ladungsträger-Fördertechnik (40) gekoppelt ist, wobei die Pick-Station (16) eine erste Überwachungseinrichtung (62-1) und eine zweite Überwachungseinrichtung (62-2) aufweist, wobei die erste Überwachungseinrichtung (62-1) so angeordnet ist, dass eine manuelle Entnahme eines Artikels (84) aus einem Lagerladehilfsmitteln (34) erfassbar ist, und wobei die zweite Überwachungseinrichtung (62-2) so angeordnet ist, dass eine manuelle Abgabe des entnommen Artikels (84) in genau einen der Ladungsträger (36) erfassbar ist, wobei die Entnahmeposition (54) und die Abgabeposition (58) innerhalb eines Arbeitsbereichs (52) der Pick-Station (16) angeordnet sind; und einer Steuereinrichtung (24), die angepasst ist, Lagerladehilfsmittel (34) zwecks Batch-Picking zur Pick-Station (16) zu transportieren und eine Anzahl von Artikelentnahmen mitzuverfolgen, um einen Lagerladehilfsmittelaustausch an der Entnahmeposition (54) zu bewirken, wenn eine durch das Batch-Picking vorbestimmte Anzahl von Artikel (84) entnommen wurde, und um jeweils einen Ladungsträgeraustausch an der Abgabeposition (58) zu bewirken, wenn die Abgabe des entnommenen Artikels (84) in den bereitgestellten Ladungsträger (36) erfasst wurde.
Patent DE-102012011273-B3 (DE)
Title: Mobiler Großventilator
Inventor: BADER JENS
IPC: A62C3/00
Filed: 2012-06-08
Granted: 2013-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mobilen Großventilator zur Montage auf einem Kraftfahrzeug, Fahrzeuganhänger oder Plattform;  – mit einem Gehäuse und einem im oder am Gehäuse vorgesehenen Ventilatorrad;  – mit einer Hubeinrichtung zur Höhenverstellung des Gehäuses mit dem Ventilatorrad gegenüber einer bodenseitigen Aufnahme des Großventilators,  wobei  – die Hubeinrichtung ein bodenseitiges Ende zur Montage an der Aufnahme und ein gehäuseseitiges Ende, an welchem das Gehäuse mit dem Ventilatorrad montiert ist, aufweist.  Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass  – die Hubeinrichtung ein Koppelgetriebe in Form einer Doppelschwinge mit wenigstens zwei Lenkern aufweist, wobei jeder der beiden Lenker mit einem ersten Drehgelenk an seinem ersten bodenseitigen Ende an der Aufnahme und mit einem zweiten Drehgelenk an seinem zweiten gehäuseseitigen Ende an dem Gehäuse mit dem Ventilatorrad zumindest mittelbar angeschlossen ist.
Patent DE-102012107392-B3 (DE)
Title: Backup structure for motor car, has safety monitoring unit to sent a warning signal to central control unit if threat is present, and tracking recognition unit to detect vehicle as target vehicle by signature from video recording unit
Inventor: CHIU CHUI-MIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-08-13
Granted: 2013-12-12
Abstract: The backup structure has a central control unit (5) that is connected to a video recording unit (1), a navigation unit (2), a data memory (3) and a safety monitoring unit. The central control unit receives the signature of the target vehicle to derive the situation parameter (P) which is stored in the data memory. The safety monitoring unit determines whether a threat is present and sent a warning signal to the central control unit if threat is present. A tracking recognition unit detects the vehicles as the target vehicles by a signature from the video recording unit. An independent claim is included for a method for operating backup structure of motor car.
Patent DE-102013113319-B3 (DE)
Title: Luftausströmer
Inventor: WEBER JONATHAN
IPC: F24F13/08
Filed: 2013-12-02
Granted: 2014-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Luftausströmer (10) mit einem Einstelleinsatz (14) zur Einstellung des durch den Luftausströmer (10) ausströmenden Luftstromes, wobei der Luftstrom durch eine Verdrehung des Einstelleinsatzes (14) einstellbar ist, mit wenigstens einem ersten Lichtleiter (24) und mit wenigstens einem zweiten Lichtleiter (26), wobei der erste Lichtleiter (24) fest an einem Gehäuse (12) des Luftausströmers (10) und der zweite Lichtleiter (26) fest am Einstelleinsatz (14) befestigt ist, wobei der erste Lichtleiter (24) und der zweite Lichtleiter (26) gegeneinander verdrehbar sind und der zweite Lichtleiter (26) durch den ersten Lichtleiter (24) beleuchtbar ist und durch den zweiten Lichtleiter (26) ein hinterleuchtbarer Abschnitt (20) des Einstelleinsatzes (14) beleuchtbar ist.
Patent DE-102014217744-B3 (DE)
Title: Honwerkzeug
Inventor: BAUMGARTNER ERWIN
IPC: B24B33/08
Filed: 2014-09-04
Granted: 2015-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Honwerkzeug (10), umfassend einen Werkzeugschaft (14), einen daran angeordneten Werkzeugkörper (18), eine daran angeordnete Honahle (16), bei der Honleisten (20) quer zur Achse des Honwerkzeugs (10) radial zustellbar sind. Im Bereich des Werkzeugkörpers (18) ist mindestens eine Gelenkebene (22, 30, 30') mit einem kardanischen Kreuzgelenk angeordnet. Gelenkstifte (36, 36') des kardanischen Kreuzgelenks sind dabei in einer Spielpassung (40, 40') geführt.
Patent DE-102016003394-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbrechen und/oder Zerwirken von toten Tieren, insbesondere von totem Wild
Inventor: WEBER JOSEF
IPC: A22B5/06
Filed: 2016-03-18
Granted: 2017-04-13
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung (1) zum Aufbrechen und/oder Zerwirken von toten Tieren, insbesondere von totem Wild, wobei die Vorrichtung (1) ein Gestell (5) mit zwei beabstandet zueinander angeordneten und vertikal ausgerichteten Stützen (7) umfasst, wobei die Stützen (7) eine Spreizeinrichtung (20) zum Spreizen des Tieres aufweisen.
Patent DE-102016107799-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung eines FM-Stereosignals
Inventor: HAHN HANS-PETER
IPC: H04S1/00
Filed: 2016-04-27
Granted: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verarbeitung eines FM-Stereosignals. Das FM-Stereosignal wird digitalisiert und in sich überlappende Blöcke unterteilt, welche in den Frequenzbereich transformiert werden. Einzelne Spektrallinien des Differenzsignals werden abgesenkt, falls diese einen höheren Betrag haben als die jeweiligen Spektrallinien des Summensignals. Sodann werden Summen- und Differenzsignal rücktransformiert.
Patent DE-102016112175-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung der Abläufe in einem Schmelzbetrieb mittels Positionserfassung von Transportbehältnissen in Echtzeit
Inventor: DUDA THORSTEN
IPC: G06Q10/04
Filed: 2016-07-04
Granted: 2017-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Optimierung der Abläufe in einem Schmelzbetrieb mittels Positionserfassung von Transportbehältnissen in Echtzeit, umfassend die Schritte a) Bereitstellen zumindest eines Transportbehältnisses in einem Schmelzbetrieb, b) Transportieren des zumindest einen Transportbehältnisses von einem Startpunkt zu einem Endpunkt innerhalb des Schmelzbetriebs auf einem vorgegebenen Weg mittels zumindest einer Transporteinrichtung, c) Positionserfassung der zumindest einen Transporteinrichtung in Echtzeit mittels zumindest einer Distanzmesseinrichtung, d) Bestimmung der Position des zumindest einen Transportbehältnisses in Echtzeit mittels eines auf einem Computer gespeicherten Algorithmus, wobei der Algorithmus die Position der zumindest einen Transporteinrichtung zum aktuellen Zeitpunkt oder zu einem in der Vergangenheit liegenden Zeitpunkt sowie den für das Transportbehältnis vorgegebenen Weg innerhalb des Schmelzbetriebs berücksichtigt, e) Speichern der in Schritt d) bestimmten Positionen des zumindest einen Transportbehältnisses innerhalb des Schmelzbetriebs zu jedem Zeitpunkt.
Patent DE-102016218273-B3 (DE)
Title: Handstückkopf für ein zahnärztliches Handstück
Inventor: ERTUGRUL METIN
IPC: B65D41/18
Filed: 2016-09-22
Granted: 2018-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Handstückkopf (1) umfassend ein Gehäuse (2) und einen Verschlussdeckel (3), wobei das Gehäuse (2) mit dem Verschlussdeckel (3) mittels einer Schraubverbindung (4) lösbar verbunden ist. Der Verschlussdeckel (3) weist dabei mindestens eine Vertiefung (8) oder mindestens eine Erhöhung (7) auf, wobei das Gehäuse (2) entsprechend mindestens eine Erhöhung (7) oder mindestens eine Vertiefung (8) aufweist. Beim Einschrauben des Verschlussdeckels (3) rastet die Erhöhung (7) am Gehäuse (2) in die entsprechende Vertiefung (8) am Verschlussdeckel (3) ein oder die Erhöhung (7) am Verschlussdeckel (3) rastet in die entsprechende Vertiefung (8) am Gehäuse (2) ein, so dass durch das Einrasten ein ungewolltes Lösen des Verschlussdeckels vom Gehäuse (2) durch Vibrationen des Handstückkopfs (1) verhindert wird.
Patent DE-102017122465-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Fußgänger-Navigation
Inventor: AHMED DINA BOUSDAR
IPC: G01C21/16
Filed: 2017-09-27
Granted: 2019-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fußgänger-Navigation, bei dem mindestens zwei Inertial-Messeinheiten (IMU) bereitgestellt werden, die an verschiedenen Körperteilen eines Fußgängers positioniert sind. Für jede IMU werden die folgenden Schritte durchgeführt:
 - Erzeugen eines Ausgangssignals, das ein Messsignal für die Beschleunigung und die Drehrate aufweist,
 - Schätzen der Orientierung des Fußgängers auf der Basis des Ausgangssignals der IMU, wobei die geschätzte Orientierung durch die Euler-Winkel repräsentiert wird, nämlich Rollwinkel, Nickwinkel und Gierwinkel,
 - Schätzen der Drehrate auf der Basis der geschätzten Orientierung,
 - Vergleichen der gemessenen Drehrate mit der geschätzten Drehrate, Bestimmen des Mittelwerts des Vergleichs für n Werte von Ausgangssignalen der IMU, und
 - Definieren des Qualitätsfaktors als Inverse des Mittelwerts.
 Optional werden in einem Inertial-Navigationssystem (INS) die Position und die Bewegungsrichtung des die IMUs tragenden Fußgängers auf der Basis der Ausgangssignale der einzelnen IMUs und deren jeweiligen zugehörigen Qualitätsfaktoren bestimmt.
Patent DE-102017222528-B3 (DE)
Title: Heizeinheit für ein System zur Bereitstellung eines inhalierbaren Aerosols
Inventor: WIENAND KARLHEINZ
IPC: A24F40/51
Filed: 2017-12-12
Granted: 2019-01-24
Abstract: Eine Heizeinheit für ein System zur Bereitstellung eines inhalierbaren Aerosols, aufweisend: zumindest ein Substrat (9) aufweisend zumindest ein Heizelement (11) zum Erhitzen einer Substanz (27) zum Bilden des inhalierbaren Aerosols und zumindest ein Temperatursensorelement (13) zum Erfassen einer Temperatur des Heizelements (11), wobei ein Innenwiderstand des Temperatursensorelements (13) größer ist als ein Innenwiderstand des Heizelements (11); und zumindest ein Steuermittel (15) verbunden mit dem Heizelement (11) und dem Temperatursensorelement (13) und angepasst zum: Beaufschlagen des Heizelements (11) mit einem Referenzstromverlauf, Erfassen zumindest eines Temperaturwertes von dem Temperatursensorelement (13), Ermitteln eines Entscheidungswertes basierend auf dem Temperaturwert und zumindest einem gespeicherten Referenztemperaturwert, und Bereitstellen eines Hinweises, wenn der Entscheidungswert zumindest einen Grenzwert über- oder unterschreitet. Auch betrifft die vorliegende Erfindung eine Verwendung einer Heizeinheit und ein Verfahren (1000) zum Betreiben einer Heizeinheit.
Patent DE-102018109589-B3 (DE)
Title: Kartusche sowie handgerät zur verwendung mit einer solchen
Inventor: SCHNÜCKEL PETER
IPC: B05B7/04
Filed: 2018-04-20
Granted: 2019-05-23
Abstract: Aus dem Stand der Technik ist es bereits bekannt, flüssiges Makeup berührungslos über einen Zerstäuber auf die Haut aufzubringen. Dies erfolgt aber regelmäßig über eine Fördereinrichtung nach dem Venturi-Effekt, welcher das anstehende Kosmetikum aus einer Materialleitung herauszieht und mitreißt. Mit einem stärkeren Luftstrom wird dabei eine größere Menge an Kosmetikum aufgebracht.
 Die vorliegende Erfindung möchte das Auftragen für den Benutzer insoweit angenehmer gestalten, dass ein konstanter Luftstrom erzeugt aber das flüssige Kosmetikum in einer wählbaren Geschwindigkeit zugeführt wird, wodurch die Intensität des Auftrags erfindungsgemäß beeinflusst wird. Eine hierfür geeignete Kartusche wird ebenfalls vorgeschlagen, welche über einen entsprechenden Fördermechanismus verfügt.
Patent DE-102018122254-B3 (DE)
Title: Kapazitiver Türgriffsensor mit einer Antenne zur Nahfeldkommunikation
Inventor: SCHULZ JÖRG
IPC: H03K17/955
Filed: 2018-09-12
Granted: 2019-12-12
Abstract: Kapazitiver Sensor 1 mit einer kapazitiven Sensorelektrode 2 und einer die kapazitive Sensorelektrode 2 umschließende, oder in deren unmittelbarer Nähe angeordneten, zur Nahfeldkommunikation (NFC) geeigneten Antenne 3, die eine Mittelanzapfung 4 aufweist, und über ein Anpassungsnetzwerk 5 mit einem symmetrisch betriebenen NFC-Transceiver 6 verbunden ist, wobei die Mittelanzapfung 4 der NFC-Antenne 3 erfindungsgemäß mit einem mit dem Messsignal des kapazitiven Sensors 1 synchronisierten Hilfssignal beaufschlagt wird.