baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009014293-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln von frischem Fleisch und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SOLICH KARL
IPC: A23L5/30
Filed: 2009-03-25
Granted: 2013-06-13
Abstract: Zur Behandlung von frischem Fleisch wird dieses in einem Behälter (1) durch eine drehbare Schaufel (6) umgewälzt und zusätzlich werden periodisch mechanische Schwingungen durch einen Schwingungserzeuger (8) in dem Fleisch induziert. Die Periodendauer der mechanischen Schwingungen ist fest vorgegeben und beträgt vorzugsweise zwischen 40 und 60 Sekunden, worauf fest vorgegebene Pausen folgen, die vorzugsweise zwischen 5 und 30 Sekunden liegen. Die gesamte Behandlungsdauer liegt zwischen 10 und 100 Minuten. Zusätzlich wird periodisch Behandlungsflüssigkeit aus einem Behälter (22) durch eine Dosierpumpe (21) in vorgegebener Menge auf das Fleisch aufgesprüht. Der gesamte Ablauf erfolgt automatisch durch eine Steuerung (22).
Patent DE-102009021021-B4 (DE)
Title: Bauelement mit verringerter freier Ladungsträger-Lebensdauer
Inventor: HILLE FRANK
IPC: H01L21/331
Filed: 2009-05-13
Granted: 2011-09-15
Abstract: Halbleiterbauelement, umfassend: einen Bipolartransistor mit isoliertem Gate mit einer Body-Region (105) eines ersten Leitfähigkeitstyps, einem zur Body-Region (105) benachbarten Gate (125), einer ersten stark dotierten Kontaktregion (115) des ersten Leitfähigkeitstyps, die in der Body-Region (105) und in Kontakt mit einer oberen Kontaktschicht (120) angeordnet ist, eine Driftzone (135) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, die unter der Body-Region (105) angeordnet ist, und eine zweite stark dotierte Kontaktregion (140) des ersten Leitfähigkeitstyps, die zwischen der Driftzone (135) und einer unteren Kontaktschicht (145) angeordnet ist; eine Diode mit einer mindestens teilweise durch die Body-Region (105) gebildeten Anode und einer mindestens teilweise durch eine oder mehrere in der zweiten stark dotierten Kontaktregion (140) gebildete Regionen (150) des zweiten Leitfähigkeitstyps gebildeten Kathode; und eine in der Driftzone (135) gebildete Bestrahlungszone (160, 560, 660, 760), wobei die Bestrahlungszone (160, 560, 660, 760) mindestens zwei Bereichsenderegionen (162, 166, 562, 566, 662, 666, 772, 776, 784) und...
Patent DE-102009023609-B4 (DE)
Title: Sicherheitskanüle zur Entnahme von Körperflüssigkeiten sowie zur Verabreichung von Medikamenten.
IPC: A61D7/00
Filed: 2009-06-02
Granted: 2011-09-15
Abstract: Sicherheitskanüle zur Entnahme von Körperflüssigkeiten sowie zur Verabreichung von Medikamenten über die Haut insbesondere im human- und veterinärmedizinischen Bereich welche dadurch gekennzeichnet ist, dass an der Kanüle ein mit einem Wundverschlusssystem verbundenes Kanülensicherungssystem angebracht ist, wobei das Wundverschlusssystem zusammen mit dem Kanülensicherungssystem in Richtung Kanülenspitze verschiebbar ist und durch Vorschieben des Wundverschlusssystems die Einstichstelle verschlossen wird und gleichzeitig das Kanülensicherungssystem über die Kanülenspitze gezogen wird; wodurch bei regelhafter Anwendung der Verschluss der Einstichstelle (Wundverschluss), die Sicherung der Kanülenspitze und die komplette Ummantelung der Kanüle zwangsläufig und gleichzeitig erfolgen.
Patent DE-102009051500-B4 (DE)
Title: Arithmetik-Logik-Einheit
Inventor: OCHERETNY VITALY DR
IPC: G06F11/16
Filed: 2009-10-30
Granted: 2015-03-19
Abstract: Eine Arithmetik-Logik-Einheit umfasst eine Recheneinheit und einen Fehlerdetektor. Die Recheneinheit weist eine erste Gruppe von Verarbeitungsgattern, eine zweite Gruppe von Verarbeitungsgattern und eine Gruppe von Kontrollgattern auf. Die Gruppe von Kontrollgattern steuert zumindest ein Verarbeitungsgatter der ersten Gruppe von Verarbeitungsgattern und zumindest ein Verarbeitungsgatter der zweiten Gruppe von Verarbeitungsgattern basierend auf einem Kontrollsignal an, um eine algebraische Funktion aus einer Mehrzahl von algebraischen Funktionen auszuwählen. Die erste Gruppe von Verarbeitungsgattern verarbeitet das erste binäre Eingangssignal und das zweite binäre Eingangssignal entsprechend der ausgewählten algebraischen Funktion, um ein erstes binäres Ausgangssignal zu erhalten. Des Weiteren verarbeitet die zweite Gruppe von Verarbeitungsgattern das erste binäre Eingangssignal und das zweite binäre Eingangssignal entsprechend der ausgewählten algebraischen Funktion oder entsprechend einer inversen algebraischen Funktion der ausgewählten algebraischen Funktion, um ein zweites binäres Ausgangssignal zu erhalten. Das erste binäre Ausgangssignal entspricht dem zweiten binären Ausgangssignal oder einem inversen Ausgangssignal des zweiten binären Ausgangssignals.
Patent DE-102009057396-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung der Drehzahl eines Kompressors in einem Brennstoffzellensystem
Inventor: CHOWDHURY AKBAR
IPC: H01M8/04
Filed: 2009-12-08
Granted: 2015-01-15
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Drehzahl eines Kompressors, der Kathodenluft in eine Kathodenseite eines Brennstoffzellenstapels in einem Brennstoffzellensystem liefert, wobei das Verfahren umfasst, dass: ein Inbetriebnahmevorgang ausgeführt wird, wenn eine Inbetriebnahmeanforderung für den Brennstoffzellenstapel in dem Brennstoffzellensystem gestellt wird, wobei der Kompressor während des Inbetriebnahmevorgangs Kathodenluft in die Kathodenseite des Brennstoffzellenstapels liefert; bestimmt wird, dass der Inbetriebnahmevorgang geendet hat; eine Anforderung für eine Erhöhung der Kompressordrehzahl erkannt wird, um mehr Luft an den Brennstoffzellenstapel zu liefern, nachdem der Inbetriebnahmevorgang geendet hat; und ein Kompressordrehzahlanweisungssignal nach dem Ende des Inbetriebnahmevorgangs von seinem gegenwärtigen Wert auf einen angeforderten Wert mittels eines kalibrierten Profils für die Erhöhungsrate der Kompressordrehzahl rampenartig geändert wird, anstatt ein Stufenanweisungssignal an den Kompressor zu liefern.
Patent DE-102010009538-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zubereitung von Heißgetränken
Inventor: KLÜPPEL CLEMENS
IPC: A47J31/58
Filed: 2010-02-26
Granted: 2023-03-30
Abstract: Vorrichtung zur Zubereitung von Heißgetränken und/oder zur Erzeugung von Wasserdampf mit zwei elektrischen Heizkörpern (1,2), insbesondere Strangheizkörpern, die von Wasser durchströmbar sind, wobei jeder Heizkörper (1,2) an Phasen eines Stromnetzes angeschlossen ist und in die Leitungsverbindung (3,4) jeweils eine Temperatursicherung (5,6) eingeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Heizkörper (1,2) parallel geschaltet an zwei Phasen des Netzes angeschlossen sind, in jede der beiden Anschlussleitungen (3,4) eine Temperatursicherung (5,6) eingeschaltet ist, dass die metallischen Körper der Heizkörper (1,2) durch ein wärmeleitendes Element (8) miteinander thermisch gekoppelt sind und dass die Temperatursicherungen (5,6) mit dem wärmeleitenden Element (8) in Berührungskontakt sind.
Patent DE-102010011737-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Energieumwandlung
Inventor: SCHWARZ HENRY
IPC: F01K17/06
Filed: 2010-03-17
Granted: 2012-06-06
Abstract: Verfahren zur Energieumwandlung, bei dem eine Abwärme eines Abgasstromes einem Clausius Rankine Kreislauf (1) mit einem mechanisch mit einem Generator (10) verbundenen Expander (6) und einem Ölkreislauf (2) zur Verfügung gestellt wird, wobei aus der Abwärme des Abgasstromes mittels dem Expander (6) und dem Generator (10) elektrische Energie erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Abwärme des Abgasstromes erst dem Clausius Rankine Kreislauf (1) und anschließend dem Ölkreislauf (2) zugeführt wird.
Patent DE-102010015545-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung mindestens einer reversiblen Insassenschutzvorrichtung eines Fahrzeuges
Inventor: BERNZEN WERNER DR -ING
IPC: B60R21/0132
Filed: 2010-04-20
Granted: 2020-08-13
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung mindestens einer reversiblen Insassenschutzvorrichtung (2.1) eines Fahrzeuges 1, wobei die mindestens eine reversible Insassenschutzvorrichtung (2.1) ein reversibler Gurtstraffer ist und in Abhängigkeit erfasster Fahrzustandsgrößen angesteuert und in eine Wirkstellung positioniert wird, dadurch gekennzeichnet, dass- der reversible Gurtstraffer zusätzlich in Abhängigkeit eines ermittelten Seitenwindwertes (a) angesteuert und in die Wirkstellung positioniert wird,- der Seitenwindwert (a) anhand eines Gierratenwertes und/oder eines Querbeschleunigungswertes (a) ermittelt wird, wobei- dann, wenn aus dem erfassten Gierratenwert und/oder dem erfassten Querbeschleunigungswert (a) ein vergleichsweise geringer Seitenwindwert (a) ermittelt wird, ein Elektromotor des reversiblen Gurtstraffers mit einer geringen Drehzahl derart gesteuert wird, dass ein Sicherheitsgurt langsam gestrafft wird, und- dann, wenn aus dem erfassten Gierratenwert und/oder dem erfassten Querbeschleunigungswert (a) ein vergleichsweise hoher Seitenwindwert (a) ermittelt wird, der Elektromotor des reversiblen Gurtstraffers mit einer höheren Drehzahl derart angesteuert wird, dass der Sicherheitsgurt im Vergleich schnell gestrafft wird.
Patent DE-102010021492-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von farbigem Glas
Inventor: SERVIN PAUL
IPC: C03B5/16
Filed: 2010-05-26
Granted: 2013-01-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung von farbigem Glas, bei dem mindestens ein pulver- und/oder sandförmiger Glasrohstoff geschmolzen wird, dadurch gekennzeichnet, dass fertige Nanopartikel aus mindestens einem Metall vor dem Schmelzen mit dem Glasrohstoff gemischt werden und das Gemisch anschließend gemeinsam geschmolzen wird.
Patent DE-102010025712-B4 (DE)
Title: Rahmen für einen Rollstuhl
Inventor: SCHULTE-DERNE KARSTEN
IPC: A61G5/10
Filed: 2010-06-30
Granted: 2013-12-12
Abstract: Rahmen für einen Rollstuhl mit Vorderrädern (3) und Hinterrädern (2), welche jeweils am Rahmen (1) drehbar gelagert sind, sowie mit einer auf dem Rahmen (1) montierten Sitzeinheit, wobei der Rahmen (1) zur Höhenverstellung wenigstens zwei Scherenelemente (5, 6) aufweist, welche im mittleren Bereich mittels einer Gelenkachse (9) gelenkig miteinander verbunden sind, wobei der untere Bereich (6b) des hinteren Scherenelementes (6) drehbar am Rahmen (1) gelagert ist, wobei die Sitzeinheit einen Tragrahmen (4) aufweist, an welchem die oberen Bereiche (5a, 6a) der beiden Scherenelemente (5, 6) gelagert sind, und wobei eine Einrichtung zur Verschwenkung der Scherenelemente (5, 6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Bereich (5b) des vorderen Scherenelementes (5) in einer aufsteigend bogenförmigen Kulissenführung (8) des Rahmens (1) gelagert und bei der Abwärtsbewegung der Scherenelemente (5, 6) aufsteigend in der bogenförmigen Kulissenführung (8) geführt ist, derart, dass der Tragrahmen (4) beim Absenken, gegenüber der im Wesentlichen waagerechten Ausrichtung in höchster Sitzposition, nach hinten gekippt wird.
Patent DE-102010053667-B4 (DE)
Title: Fußstütze
Inventor: WESSELINK CHRISTIAN
IPC: B60N3/06
Filed: 2010-12-07
Granted: 2013-03-07
Abstract: Fußstütze (100) aufweisend: ein Trittelement (109); eine Oberschwinge (102, 102'); eine Unterschwinge (103, 103'); wobei das Trittelement (109) mindestens eine erste Fläche (101) aufweist; wobei ein erstes Ende der Oberschwinge (102, 102') im Bereich einer oberen Kante der ersten Fläche mit einem oberen Drehgelenk (130, 130') drehbar an der ersten Fläche (101) angeordnet ist; wobei die Unterschwinge (103, 103') im Bereich einer unteren Kante der ersten Fläche (101) mit einem unteren Drehgelenk (131, 131') drehbar an der ersten Fläche (101) angeordnet ist; wobei die obere Kante der ersten Fläche (101) parallel zu der unteren Kante der ersten Fläche (101) angeordnet ist; wobei die Länge (o) der Oberschwinge (102) kürzer als die Länge (u) der Unterschwinge (103) ist; wobei die Länge (o) der Oberschwinge (102) kürzer als die Länge (a) der ersten Fläche (101) ist; wobei ein zweites Ende der Oberschwinge...
Patent DE-102011005279-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines mit reduzierter Drehmomentübertragungsfähigkeit betriebenen Schaltelementes während des Segelbetriebs
Inventor: SCHIELE PETER
IPC: F16H61/02
Filed: 2011-03-09
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines mit reduzierter Drehmomentübertragungsfähigkeit betriebenen Schaltelementes während des Segelbetriebs bei einem Kraftfahrzeug mit einem Automatgetriebe, wobei der Segelbetrieb dadurch realisiert wird, dass die Wandlerkupplung des Automatgetriebes geschlossen oder in einen Zustand mit geringem Schlupf überführt wird und dass die Drehmomentübertragungsfähigkeit mindestens eines im Fahrgang, aus dem in den Segelbetrieb eingestiegen wird, drehmomentführenden Schaltelementes derart abgesenkt wird, dass sich im Segelschaltelement ein Schlupf einstellt, wobei eine Motordrehzahlregelung über die Variation des Drehmomentes am Segelschaltelement durchgeführt wird, wobei das Drehmoment am Segelschaltelement derart angesteuert wird, dass die Motordrehzahl auf einen gewünschten vorgegebenen Wert im Bereich einer gewünschten Sollleerlaufdrehzahl gehalten bzw. geregelt wird.
Patent DE-102011008008-B4 (DE)
Title: Schwermetallarmes, modifizierbares, phosphathaltiges, düngewirksames Bodensubstrat
IPC: C05B21/00
Filed: 2011-01-06
Granted: 2015-03-05
Abstract: Schwermetallarmes, modifizierbares, phosphathaltiges, düngewirksames Bodensubstrat, gekennzeichnet dadurch, dass das Bodensubstrat a.) aus Aschen aus der Monoverbrennung von – Klärschlämmen, – Tiermehlen und/oder – anderen aus der energetischen Verwertung anderer organischer Abfälle stammende Rückstände und/oder thermisch nicht behandelte organische Abfälle – ohne Zugabe von auf Schwermetalle wirksame Additive – aus einem mineralischen, oxidhaltigen, lavaähnlichen Schmelzfluss und/oder b.) aus gegenüber Wasser nicht eluierbaren, granulierten und/oder aufgemahlenen Schlacken aus einem mineralischen, oxidhaltigen, lavaähnlichen Schmelzfluss und c.) aus Biokohle oder anderen kohlenstoffbasierten Bodenverbesserungsmitteln hergestellt wird.
Patent DE-102011014450-B4 (DE)
Title: Aktiven Speicher für virtuelle Maschinen mit gerichtetem I/O im laufenden Betrieb tauschen (Hot-Swapping)
Inventor: TIAN KUN
IPC: G06F13/28
Filed: 2011-03-18
Granted: 2013-03-28
Abstract: Ausführungsformen der Erfindung beschreiben eine DMA-Neuzuordnungs-Einheit (DRU, DMA Remapping Unit), um von einem virtuellen Maschinen-Monitor (VMM, virtual machine monitor) eine HPS-Anforderung zu empfangen, wobei die HPS-Anforderung eine virtuelle Adresse beinhalten soll, in Verwendung von zumindest einer virtuellen Maschine (VM, virtual machine), zugeordnet zu einem ersten Speicherseitenort und einem zweiten Speicherseitenort. Die DRU blockiert weiter DMA-Anforderungen an Adressen von Speicher hinsichtlich einer Neuzordnung, bis die HPS-Anforderung erfüllt ist, kopiert den Inhalt von dem ersten Speicherseitenort an den zweiten Speicherseitenort, und ordnet die virtuelle Adresse von dem ersten Speicherseitenort zu dem zweiten Speicherseitenort neu zu.
Patent DE-102011056875-B4 (DE)
Title: Solarmodul und Verfahren zur Montage desselben
Inventor: LI SZU-HAN
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-12-22
Granted: 2014-04-30
Abstract: Verfahren zur Montage eines Solarmoduls ohne Verwendung von Schrauben, umfassend die folgenden Schritte Bereitstellung eines Solarpaneels (2) mit einer Sammelseite und einer Rückseite (4); Bildung eines Rahmens, der das Solarpaneel (2) einfasst und hält, durch Verbinden von Rahmenkomponenten miteinander und mit dem Solarpaneel (2) mittels Einsetzen von Verriegelungselementen (14), die sich in entsprechende Hohlräume (70, 76) der jeweils benachbarten Rahmenkomponenten erstrecken, derart, dass jede Rahmenkomponente eine Außenkante (6) des Solarpaneels (2) hält; und Anbringen einer Rippe (16) an zumindest zwei Stellen des Rahmens durch Einsetzen eines ersten Flansches (22) eines Befestigungselements (20) in eine entsprechende Öffnung (44) in einer Oberfläche des Rahmens und Drehen des Befestigungselements (20) zur Positionierung des Flansches (22) hinter dieser Oberfläche, und anschließendes Einsetzen eines zweiten Flansches (26) des Befestigungselements (20) in eine entsprechende Aufnahme der Rippe (16) an jeder dieser Stellen, welche Rippe (16) entlang der Rückseite (4) angeordnet ist.
Patent DE-102011077232-B4 (DE)
Title: Verfahren zur katalytischen Erzeugung von Ameisensäure
Inventor: BÖSMANN ANDREAS
IPC: C07C53/02
Filed: 2011-06-08
Granted: 2021-09-09
Abstract: Verfahren zur katalytischen Erzeugung von Ameisensäure, wobei ein als Katalysator dienendes Polyoxometallat-Ion der allgemeinen Formel [PMoxVyO40]5-bei einer Temperatur unterhalb von 120 °C mit einem alpha-Hydroxyaldehyd, einer alpha-Hydroxycarbonsäure, einem Kohlenhydrat oder einem Glycosid in einer flüssigen Lösung in Kontakt gebracht wird, wobei 6 < x < 11 und 1 < y < 6 und x + y = 12, wobei x und y jeweils eine ganze Zahl ist, wobei das Inkontaktbringen unter einem Sauerstoffpartialdruck von 1 bis 500 bar erfolgt, wobei die bei dem Verfahren erzeugte Ameisensäure durch Destillation, Reaktivdestillation, Extraktion, durch Strippen oder nach Umsetzung mit einem heterogenen Katalysator als bei der Umsetzung entstandene Reaktionsprodukte Wasserstoff und Kohlendioxid aus der Lösung entfernt wird.
Patent DE-102011108976-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Lageranordnung und Beschlag für einen Fahrzeugsitz mit einer hiernach hergestellten Lageranordnung
Inventor: LEPPLA MICHAEL
IPC: B60N2/235
Filed: 2011-07-26
Granted: 2015-03-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Lageranordnung für ein Fahrzeug, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, welche ein erstes Lagerelement (12) und ein relativ zu diesem in einer Bewegungsrichtung (r) bewegliches zweites Lagerelement (16, 11) aufweist, wobei zunächst das erste Lagerelement (12) mit einem großen undefinierten Spiel in einer zur Bewegungsrichtung (r) senkrechten Spielrichtung (p) das zweite Lagerelement (16, 11) aufnimmt und später das erste Lagerelement (12) und/oder das zweite Lagerelement (16, 11) mittels Beaufschlagen in einer Stempelrichtung (x) plastisch verformt wird, bis das erste Lagerelement (12) und das zweite Lagerelement (16, 11) in Spielrichtung (p) spielfrei aneinander anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Aufnehmen des zweiten Lagerelements (16, 11) durch das erste Lagerelement (12) und vor der plastischen Verformung das erste Lagerelement (12) elastisch verformt wird unter Reduktion des Spiels, und dass nach der plastische Verformung die elastische Verformung umgekehrt wird, so dass eine definierte Spielpassung zwischen dem ersten Lagerelement (12) und dem zweiten Lagerelement (16, 11) entsteht.
Patent DE-102012004587-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung zum Anschluss an eine Lasersinter- oder Laserschmelzanlage und Verfahren zur Reinigung eines Inertgasstroms einer Lasersinter- oder Laserschmelzanlage
Inventor: BECHMANN FLORIAN
IPC: B29C64/30
Filed: 2012-03-09
Granted: 2018-02-15
Abstract: Filtereinrichtung (1) zum Anschluss an eine Lasersinter(SLS)- oder Laserschmelzanlage (SLM) mit – einer Gebläseeinheit (2) und einer mit dieser mittels wenigstens einer Rohrleitung (3) verbundenen Filtereinheit (4), wobei – ein Eingangsanschluss (5) der Filtereinheit (4) an einem Gasauslass der Lasersinter- oder Laserschmelzanlage angeschlossen ist und – das abgesaugte Gas entweder im Kreislauf mit der Lasersinter- bzw. Laserschmelzanlage geführt oder abgeblasen wird, wobei – sowohl die Filtereinheit (4) als auch die Gebläseeinheit (2) räumlich und betreffend die Rohrleitung (3) von einander und auch von der Lasersinter- oder Laserschmelzanlage gesonderten, jeweils abtrennbaren Gehäusen angeordnet sind, wobei die Filtereinheit (4) in dem Gehäuse (6) eines Filtermoduls (7) untergebracht ist; – alle vom Gehäuseinnenbereich (8) des Filtermoduls (7) nach außen führenden Gasanschlüsse (5, 9) mit Sperrventilen (10) versehen sind, sowie – an dem Filtermodul (7) ein Zulauf (11) und ein Ablauf (12) für ein Flutungsmedium vorgesehen sind, um den mit abgesaugten Rückständen zumindest teilweise beladenen Filter (13) vor dem Öffnen des Filtermoduls (7) zu fluten, wobei der Zulauf (11) und der Ablauf (12) mit einem Sperrventil (10) versehen ist.
Patent DE-102012007278-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: MACAVEI TOMA
IPC: F16H63/30
Filed: 2012-04-13
Granted: 2020-06-25
Abstract: Getriebe (1) für ein Kraftfahrzeug- mit mindestens einer Antriebswelle (6),- einer Abtriebswelle (10) und- einer Vorgelegewelle (14),- wobei Antriebswelle (6) und Abtriebswelle (10) zueinander axial und die Vorgelegewelle (14) zu beiden Wellen parallel angeordnet sind,- wobei die Antriebswelle (6) und die Vorgelegewelle (14) sowie die Vorgelegewelle (14) und Abtriebswelle (10) jeweils paarweise einander zugeordnete, unterschiedlich dimensionierte Zahnräder zur Übertragung des Kraftflusses von der Antriebswelle (6) über die Vorgelegewelle (14) zur Abtriebswelle (10) aufweisen,- wobei jedem Zahnradpaar zumindest auf einer der Wellen steuerbare Synchronisiereinrichtungen (24) zum formschlüssigen Verbinden und Lösen des jeweiligen Zahnrades mit und von der Welle zugeordnet sind und- wobei zumindest eine der im Getriebe angeordneten Wellen als Hohlwelle ausgebildet ist und die den verschiedenen Zahnräderpaaren zugeordneten Synchronisiereinrichtungen (24) im Inneren der Hohlwelle koaxial angeordnet sind und jeweils mindestens eine steuerbare, in radialer Richtung die Wand der jeweiligen Hohlwelle durchdringende, in einer Aussparung (32) des zugeordneten Zahnrades eingreifende Arretierung (27) zum Verbinden und zum erneuten Lösen des Zahnrades bei einem Schaltvorgang aufweisen,- dadurch gekennzeichnet, dass die im Bereich einer Hohlwelle anzubringenden Synchronisiereinrichtungen (24) auf einer in der Hohlwelle axial angeordneten und in beiden Richtungen axial verschiebbaren Verschiebestange (22) befestigt sind und- dass jede Aussparung (32) im Innenbereich eines Zahnrades über mindestens eine in Umfangsrichtung ausgebildete und zur Innenfläche auslaufende radiale Schräge (33) mit einem Anschlag (34) gebildet ist.
Patent DE-102012008986-B4 (DE)
Title: Kamerasystem mit angepasster ROI, Kraftfahrzeug und entsprechendes Verfahren
Inventor: DENNY PATRICK EOGHAN
IPC: B60R1/00
Filed: 2012-05-04
Granted: 2023-08-31
Abstract: Kamerasystem (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit:- zumindest einer Kamera (3) zum Erfassen einer Bildsequenz einer Umgebung (7),- einer optischen Anzeigeeinrichtung (4) zum Anzeigen der Bildsequenz,- einer durch einen Benutzer bedienbaren Bedieneinrichtung (5), mittels welcher auf der Anzeigeeinrichtung (4) ein Bildbereich (ROI 13) festlegbar ist, in welchem ein Teilbereich (14) der Umgebung (7) abgebildet ist, und- einer elektronischen Bildverarbeitungseinrichtung (2), welche dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von dem ausgewählten Bildbereich (ROI 13) zumindest einen Kameraparameter einzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedieneinrichtung (5) und die Anzeigeeinrichtung (4) in einem Touchscreen (6) integriert sind und die Bildverarbeitungseinrichtung (2) dazu ausgelegt ist, bei einer Relativbewegung der Kamera (3) bezüglich des Teilbereichs (14) und/oder bei einem Zoomen den Teilbereich (14) zu verfolgen und den ausgewählten Bildbereich (ROI 13) auf der Anzeigeeinrichtung (4) derart anzupassen, dass der ausgewählte Bildbereich (ROI 13) fortdauernd denselben Teilbereich (14) der Umgebung (7) darstellt.