baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021101871-U1 (DE)
Title: Anschlusskonstruktion eines angebauten Aufzugsgerüstes mit einem außen hängenden Stahlgitter
IPC: E04F17/00
Filed: 2021-04-08
Abstract: Anschlusskonstruktioneines angebauten Aufzugsgerüstes mit einem außen hängenden Stahlgitter, die ein Gerüst (1) und ein Stahlgitter umfasst; wobei das Gerüst (1) eine horizontale Stange (1.1), eine aufrechte Stange (1.2) und eine Diagonalstrebe (1.3) umfasst; dadurch gekennzeichnet,
 dass das Stahlgitter durch Spleißen eines Satzesvon Stahlgitterblechen (2) ausgebildet wird, und zwischen den vertikal benachbarten Stahlgitterblechen (2)Abstände gelassen wird;
 dass ein Mattenblock (3) zwischen dem Stahlgitter und einer aufrechten Stange (1.2) vorgesehen ist;
 dass sich der Mattenblock (3)am Spalt zwischen den vertikal benachbarten Stahlgitterblechen (2)befindet, wobei die Oberseite des Mattenblocks (3) höher als die Unterkante des oberen Stahlgitterblechs (2)ist und die Unterseite des Mattenblocks (3) niedriger als die Oberkante des unteren Stahlgitterblechs (2) ist;
 dass eine erste Perforation (4) in der Mitte des Mattenblocks (3)und an einer dem Spalt entsprechenden Position geöffnet ist;
 dass eine erste Durchgangsbohrung (5) an der aufrechten Stange (1.2) und an Position geöffnet ist,die einer ersten Perforation (4) entsprecht;
 dass der Mattenblock (3) mit einer aufrechten Stange (1.2) mittels eines Befestigungselements (6) verbunden ist, das durch eine erste Durchgangsbohrung (5) und eine erste Perforation (4) verläuft;
 dass ein Abstandshalter (8) zwischen dem Befestigungselement (6) und einer aufrechten Stange (1.2) vorgesehen ist, und die beiden Enden des Abstandshalters (8) sich jeweils über die entsprechende Seite einer aufrechten Stange (1.2) hinaus erstrecken;
 dass eine zweite Perforation (12) am Abstandshalter (8)und an einer Position geöffnet ist,die dem Durchgang des Befestigungselements (6) entsprecht;
 dass eine zweite Durchgangsbohrung (7) jeweils auf beiden Seiten einer zweiten Perforation (12) und an einem Teil des Abstandshalters (8), der die aufrechte Stange (1.2) überschreitet,geöffnet ist;
 dass eine Schraube (9) in die zweite Durchgangsbohrung (7) eingedrungen ist, und das innere Ende der Schraube (9) mit einer Mutter (10) verbunden ist, und das äußere Ende der Schraube (9) durch den Spalt zwischen den vertikal benachbarten Stahlgitterblechen (2)geht;
 dass eine vertikale Druckstange (11) am äußeren Ende der Schraube (9) vorgesehen ist; dass das obere Ende der Druckstange (11) auf das obere Stahlgitterblech (2) gedrückt wird und das untere Ende der Druckstange (11) auf das untere Stahlgitterblech (2) gedrückt wird.
Patent DE-202021104904-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Lenkerzubehörs fürs Fahrrad
IPC: B62J45/00
Filed: 2021-09-10
Abstract: Aufbau eines Lenkerzubehörs fürs Fahrrad, gekennzeichnet durch- zwei Bauteile (1), welche jeweils ein Ende des Bauteils (11) aufweist und ein den beiden Enden durchlaufend angeordnetes Führungsloch (12) umfasst, wobei eine zueinander angeordnete Ausnehmung (121) sich im Führungsloch (12) befindet und eine Verzahnung (1211) in der Innenkante der Ausnehmung (121) vorgesehen ist; und- eine Verbindungsvorrichtung (2), die zwei gegenüberliegende Federlöcher (21) umfasst, welche entsprechend den Führungslöchern (12) des jeweiligen Bauteils (1) angeordnet sind, wobei mindestens ein Anschlussteil (211), eine Druckfeder (22) und ein Druckknopf (23) im Federloch (21) vorgesehen sind, wobei der Druckknopf (23) mindestens ein drehbares Befestigungsteil (231) aufweist, das im Federloch (21) angeordnet ist und zwar mit dem Anschlussteil (211) zusammenwirkt, wobei die Druckfeder (22) in das Federloch (21) gedrückt ist, damit der Druckknopf (23) unter Wirkung der Druckfeder (22) hindurch das Führungsloch (12) jedes Bauteils (1) anbringbar ist, so dass die Verbindungsvorrichtung (2) zwischen jedem Bauteil (1) drehbar angeordnert ist, wobei der Druckknopf (23) an seinem Umfang mit einer Verzahnung (232) versehen ist, welche mit einer in der Ausnehmung (121) des Führungsloches (12) des Bauteils (1) versehenen Verzahnung (1211) in Eingriff ist, wobei der Druckknopf (23) zusätzlich ein drehbares Befestigungsteil (231) aufweist, das dafür dient, unter Zussamenwirkung mit dem Anschlussteil (211) eine Drehung der Verbindungsvorrichtung (2) zu verhindern.
Patent DE-202022000900-U1 (DE)
Title: Multifunktionswerkzeug
IPC: B25F1/00
Filed: 2022-04-11
Abstract: Multifunktionswerkzeug, bestückt mit Einzelwerkzeugen hauptsächlich zur Anwendung beim Aufenthalt in der Natur, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem im Querschnitt u-förmigen Griffstück (1) besteht, welches für die Aufnahme sowohl eines Werkzeugeinsatzes (2) als auch eines Aufsteckwerkzeuges (3) vorgesehen ist, wobei das Aufsteckwerkzeug (3) aus einem rohrförmigen Stiel (12) und einem seitlich daran befestigten Spatenblatt (9) besteht, das leicht gewölbt sein kann und eine Grabkante (9a) aufweist, seitlich verstärkt mit einer Schneide (9b) versehen ist und so eine Axt bildet und darunter eine als Hammerkopf (10) ausgebildete Ausformung aufweist und das Aufsteckwerkzeug (3) mit seinem Stiel (12) vom Griffstück (1) aufgenommen wird und aus diesem herausgezogen werden kann, wobei zum Festhalten des Stiels (12) sowohl in der eingeschobenen als auch in der ausgezogenen Stellung ein Federschnapper (6) vorgesehen ist, das Griffstück (1) einen Werkzeugeinsatz (2) mit wahlweise einzeln ausklappbaren Einzelwerkzeugen (2a - 2j) aufnimmt, die sowohl im eingeklappten als auch im aufgeklappten Zustand arretiert werden können.
Patent DE-202022103454-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Texturierung und/oder Beschichtung einer Oberfläche eines Bauteils
IPC: B23H9/04
Filed: 2022-06-21
Abstract: Vorrichtung (10) zur Texturierung und/oder Beschichtung einer Oberfläche (11) eines Bauteils (12), welches zumindest partiell sich in einem mit Dielektrikum (13) gefüllten Behälter (14) befindet, wobei das Bauteil (12) beabstandet gegenüberliegend mindestens einer Elektrode (15) angeordnet ist, und wobei die Vorrichtung (10) eine Einrichtung zur Relativbewegung von Bauteil und Elektrode zueinander aufweist und wobei jeder Elektrode (15) eine Einrichtung zur Versorgung mit elektrischer Energie vorgeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung aus mindestens einer Stromquelle (17) und einer Spannungsquelle (22) gebildet wird, die parallel angeordnet und abwechselnd mit der Elektrode (15) verbunden sind, wobei die Spannungsquelle (22) zunächst eine konstant hohe Spannung zur Ionisation des Dielektrikums (13) und die Stromquelle (17) dann die gewünschte Stromstärke zum Materialabtrag und/oder Materialauftrag an dem Bauteil (12) zur Verfügung stellt.
Patent DE-202022103511-U1 (DE)
Title: Autonom fahrendes Transportsystem zum Transport von Paletten und/oder Gitterboxen
IPC: G05D1/02
Filed: 2022-06-24
Abstract: Autonom fahrendes Transportsystem (1) zum Transport von Paletten (2) und/oder Gitterboxen, wobei das Transportsystem (1) eine Aufnahmevorrichtung zur Aufnahme der Palette (2) und/oder Gitterbox umfasst,
 wobei das Transportsystem (1) eine Antriebseinheit und eine Steuervorrichtung umfasst, wobei die Steuervorrichtung eine Datenverarbeitungseinheit und eine Hinderniserkennungseinrichtung (6) mit einer ersten Sensoreinheit (7a) umfasst,
 wobei die erste Sensoreinheit (7a) dazu ausgebildet ist, um ein Überwachungsfeld (8) zu erzeugen, um eine freie Abstellfläche (5) für die Palette (2) und/oder Gitterbox zwischen anderen Paletten (2) und/oder Gitterboxen auf Hindernisse hin zu untersuchen,
 wobei die Steuervorrichtung dazu ausgebildet ist, um die Antriebseinheit derart anzusteuern, dass das Transportsystem (1), bei einem fehlenden Hindernis, einen Abstellbetriebsmodus einnimmt und die Palette (2) und/oder Gitterbox zum Abstellen in die freie Abstellfläche (5) fährt und wobei in dem Abstellbetriebsmodus:
 a) die Hinderniserkennungseinrichtung (6) dazu ausgebildet ist, um während des Befahrens der freien Abstellfläche (5), zumindest bis zum Abstellen der Palette (2) und/oder Gitterbox auf der freien Abstellfläche (5), das Überwachungsfeld (8) auf die freie Abstellfläche (5) zu begrenzen oder das Überwachungsfeld (8) zu deaktivieren oder kein Hinderniserkennungssignal auszugeben; oder
 b) die Datenverarbeitungseinheit dazu ausgebildet ist, um während des Befahrens der freien Abstellfläche (5), zumindest bis zum Abstellen der Palette (2) und/oder Gitterbox auf der freien Abstellfläche (5), ein Hinderniserkennungssignal der Hinderniserkennungseinrichtung (6) zu ignorieren.
Patent DE-202022103634-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Perforation von bahnartigem Material
IPC: B26F1/24
Filed: 2022-06-30
Abstract: Vorrichtung zur Perforation von bahnartigem Material (5) mit einem regelmäßigen Muster, mit mindestens zwei achsenparallel angeordneten, rotierenden Walzen (3, 7), zwischen denen das Material (5) etwa mit Umfangsgeschwindigkeit der Walzen (3, 7) hindurchführbar ist, wobei mindestens eine erste Walze (3) eine regelmäßige, beheizbare Nadelanordnung (2) zur Erzeugung der Perforation aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Abstand zur Oberfläche der ersten Walze (3) eine zu deren Achse parallel verlaufende Induktionsheizung (1) angeordnet ist und die Nadelanordnung (2) elektrisch leitfähig ist.
Patent DE-202022104162-U1 (DE)
Title: Additiv gefertigte Leitwalze
IPC: B65H27/00
Filed: 2022-07-22
Abstract: Leitwalze (1) zum Führen und/oder Umlenken von Substratbahnen in Substrat verarbeitenden Maschinen, wobei die Leitwalze (1) einen Polygonkörper (2) umfasst, wobei der Polygonkörper (2) einen Grundkörper (3) aus einem ersten Werkstoff (11) umfasst, wobei der Polygonkörper (2) über den Umfang des Grundkörpers (3) mindestens einen auf den Grundkörper (3) aufgebrachten Steg (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Steg (4) aus einem von dem ersten Werkstoff (11) abweichenden zweiten Werkstoff (12) besteht.
Patent DE-202022104304-U1 (DE)
Title: Kühlmodul
IPC: F24F1/028
Filed: 2022-07-28
Abstract: Kühlmodul zur Montage auf ein Fahrzeug, das Folgendes umfasst:einen Körper, der einen Wärmetauscher zum Fördern eines Kältemittels umfasst, wobei der Körper einen Umgebungsstromweg zum Fördern eines Umgebungsluftstroms zum Wärmeaustausch mit dem Kältemittel umfasst, wobei sich der Umgebungsstromweg von einem Körpereinlass zu einem Körperauslass erstreckt;wobei der Körper eine Länge zwischen einer Vorderseite und einer Rückseite des Körpers und eine Höhe von einer Unterseite zu einer Oberseite des Körpers aufweist;wobei sich der Umgebungsstromweg zwischen der Vorderseite und der Rückseite erstreckt;wobei das Kühlmodul weiter Folgendes umfasst:einen ersten Satz von Halterungen zur strukturellen Konsolenmontage des Körpers an einer aufrechten Tragstruktur, der Rückseite des Körpers entgegengesetzt, für eine Konsolenmontagekonfiguration des Kühlmoduls; undeinen zweiten Satz von Halterungen zur strukturellen Montage der Seite des Körpers an einer darunterliegenden Tragstruktur, der Unterseite des Körpers entgegengesetzt, für eine Dachmontagekonfiguration des Kühlmoduls.
Patent DE-202023001752-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewegungs- und Positionserfassung am zahnlosen Kiefer
IPC: A61C19/04
Filed: 2023-08-11
Abstract: Vorrichtung zur temporären Befestigung einer Positions-, Bewegungssensorik am zahnlosen menschlichen Unter- und/oder Oberkiefer und der Durchführung der Erfassung von Kieferpositionen und Bewegungen dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus zumindest einem Kieferkamm-Befestigungsteil, einem Sensorik-Halteteil einem Sensorik-Aufschiebekörper sowie einem Positions-, Bewegungssensor besteht.
Patent DE-202023100155-U1 (DE)
Title: Ein Solar- und Windenergiesystem für Hybrid-Elektrofahrzeuge
IPC: B60W20/11
Filed: 2023-01-13
Abstract: Ein Solar- und Windenergiesystem für Hybridelektrofahrzeuge, wobei eine adaptive Steuereinheit zum Koppeln mit den Sensoren und Aktuatoren des Elektromotors verwendet wird; die adaptive Steuereinheit ein künstliches neuronales Netzwerk enthält, das an sich ändernde Fahrbedingungen oder -muster angepasst ist.
Patent DE-202023106917-U1 (DE)
Title: Reibeinheit und Bremssattel für eine Scheibenbremse eines Fahrzeugs
IPC: F16D65/092
Filed: 2023-11-23
Abstract: Reibeinheit (100) für eine Scheibenbremse (300) eines Fahrzeugs, aufweisend:eine Trägerplatte (1) mit einer Oberfläche (1a); undeinen Reibbelag (2), der auf der Oberfläche (1a) der Trägerplatte (1) angeordnet ist und eine Reibfläche (21a) aufweist;wobei ein Flächeninhalt der Reibfläche (21a) des Reibbelags (2) etwa 65 % oder weniger im Vergleich zu einem Flächeninhalt der Oberfläche (1a) der Trägerplatte (1) beträgt.
Patent DE-202023106954-U1 (DE)
Title: Montagehilfevorrichtung
IPC: B25H1/00
Filed: 2023-11-24
Abstract: Montagehilfevorrichtung mit- einem U-förmigen Körper (3) zur Aufnahme eines ersten Bauteils (1) enthaltend einen Scheitelabschnitt (4) und einen an gegenüberliegenden Seiten an demselben in eine gleiche Richtung abragenden ersten Schenkelabschnitt (5) und einen zweiten Schenkelabschnitt (6), wobei der erste Schenkelabschnitt (5) eine Durchgangsbohrung (17) aufweist,- einem Feststellelement (11), das in der Durchgangsbohrung (17) längsverschieblich gelagert ist zum Verspannen des ersten Bauteils (1) in dem U-förmigen Körper (3),- einer Haltezunge (7), die von einer Stirnseite (10) des U-förmigen Körpers (3) abragt zur Aufnahme eines zweiten Bauteils (2), dadurch gekennzeichnet,- dass der erste Scheitelabschnitt (5) oder der zweite Scheitelabschnitt (6) des U-förmigen Körpers (3) eine zweite Durchgangsbohrung (18) aufweist zur längsverschieblichen Lagerung eines zweiten Feststellelementes (12) und- dass die zweite Durchgangsbohrung (18) einen solchen Mindestabstand (a) zu der ersten Durchgangsbohrung (17) aufweist, dass ein an das erste Bauteil (1) anzubringendes Befestigungsmittel (13) mittels des zweiten Feststellelementes (12) klemmend an das erste Bauteil (1) anlegbar ist.
Patent DE-212009000220-U1 (DE)
Title: Erzeugung von Suchanfrage-Vorschlägen
IPC: G06F17/30
Filed: 2009-08-04
Abstract: System, das Folgendes umfasst: einen Zwischenserver, der einen Computer umfasst; wobei der Server betätigbar ist, um die folgenden Funktionen auszuführen: den Empfang einer ersten Texteingabe, die von einem Benutzer in ein Suchmaschine-Anfrageeingabefeld eingegeben wird; das automatische Senden, ehe der Benutzer eine Suchanforderung vorlegt und nach dem Abwarten einer vorbestimmten Zeit nach dem Empfang jedes Tokens der ersten Texteingabe, der ersten Texteingabe an einen ersten Suchdienst und einen zweiten Suchdienst; den Empfang, von dem ersten Suchdienst, eines Satzes von ersten Eingabevorschlägen, wobei jeder erste Eingabevorschlag sich textuell von der ersten Texteingabe unterscheidet und als eine Alternative zur ersten Texteingabe wählbar ist; den Empfang, von dem zweiten Suchdienst, eines Satzes von zweiten Eingabevorschlägen, der sich von dem Satz von ersten Eingabevorschlägen unterscheidet, wobei jeder zweite Eingabevorschlag sich textuell von der ersten Texteingabe unterscheidet und als eine Alternative zur ersten Texteingabe wählbar ist; und die Anzeige...
Patent DE-212019000157-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler flexibler Pfotenwaschbecher für Haustiere und Form zu dessen Herstellung
IPC: B29C33/00
Filed: 2019-04-09
Abstract: Mehrfunktionaler flexibler Pfotenwaschbecher für Haustiere, dadurch gekennzeichnet, dass der Pfotenwaschbecher einen Becherkörper aus weichem Material aufweist, wobei ein Ende des Becherkörpers offen ist und eine Innenfläche der Seitenwand und/oder eine Innenfläche der Bodenwand des Becherkörpers mit sich zum Zentrum des Becherkörpers hin erstreckenden weichen Stacheln versehen ist, wobei die Stacheln aus weichem Material bestehen.
Patent AT-2259-U2 (AT)
Title: Rückhaltevorrichtung für pflugscharen
Inventor: LINDEBNER ANDREAS
IPC: E01H5/06
Filed: 1998-01-29
Abstract: Der Anschlag und die Rückhaltevorrichtung 3 für Pflugscharen 1, vorzugsweise aus Kunststoff, beinhaltet ein spezielles Anschlag- und Fixiersystem für Schneepflugscharen. Die Funktion liegt darin, daß die Pflugschar 1 im Räumeinsatz starr fixiert wird und nur bei einem Hindernis zur Abscherung freigegeben und anschließend durch den Anschlag 6 wieder weich abgefangen wird.
Patent AT-3876-U2 (AT)
Title: Verfahren und maschine zur unterstopfung eines gleises
IPC: E01B27/17
Filed: 2000-06-09
Abstract: Ein durch zwei Schienenfahrwerke (4) begrenzter Gleishebeabschnitt (19) einer Maschine (1) zur Gleisunterstopfung wird in einer ersten Arbeitsfahrt für eine Gleisanhebung und Einbringung von Schotter unterhalb des Gleises (2) in Gleislängsrichtung verlängert. In einer weiteren Arbeitsfahrt zur Erzeugung der endgültigen Soll-Lage und Unterstopfung des Gleises (2) wird der Gleishebeabschnitt (19) verkürzt.
Patent BR-MU8702344-U2 (BR)
Title: suporte para guarda-chuva em carrinho de nÊne
Inventor: ALVES EDNILSON
IPC: B62B9/12
Filed: 2007-05-08
Abstract: SUPORTE PARA GUARDA-CHUVA EM CARRINHO DE NÊNE. Patente de Modelo do Utilidade para um suporte fig. (1) para quem empurra o carrinho de nêne que consiste de duas (2) garrm (1) e (2) que sao fixadas nos tubos (9) e (10) se movimentam um dentro do outro regulando a altura do guarda-chuva pelo parafuso (11) as garras (1) e (2) sao fixadas nos tubos (9) e (10) pelas abraçadeiras (3) e (4) ranhuradas ajustadas pelas travas (15) e (16) ranhuradas fixadas nas garras (1) e (2) sendo apertadas pelos parafusos (14) e (12) através da porca (7) borboleta e porca (8) com braço como man{pulo , a garra (1) aperta o guarda-chuva pelo parafuso (5). O outro suporte .fig (2);com a garra. (1) para o guarda-chuva que protege o nêne e a varra (2) que fixa o suporte no carrinho.
Patent BR-MU8800237-U2 (BR)
Title: torneira super econÈmica
Inventor: PEREIRA JORGE LUIZ
IPC: F16K5/12
Filed: 2008-03-06
Abstract: Torneira Super Económica. Patente de um Modelo de Utilidade de uma torneira que elimina todo o desperdício d'água na hora de seu uso. Compreendida de um mecanismo montado em uma torneira já existente, sendo que este mecanismo é formado de uma haste 2 fixada a canopla 1 da torneira, mais uma mola de torção O Instalada por dentro da canopla 1, envolvendo o registro 4 de da torneira. Para o funcionamento da torneira é preciso mudar a posição da haste 2, da esquerda para a direita ou vice-versa, com uma anguiação máxima de 45° graus usando uma de nossas mãos, sendo que ao término do uso é só soltar a haste 2 que eia corta a vazão instantaneamente da água, voltando para a posição de fechada, não havendo assim qualquer desperdício d'água
Patent BR-MU8800487-U2 (BR)
Title: grade móvel de segurança para janelas
Inventor: FIRMINO RENATO
IPC: E06B5/11
Filed: 2008-07-22
Abstract: Grade móvel de segurança para janelas. Que é compreendida por uma esquadria metálica com quatro orifícios 3, duas grades com barras metálicas e tubos metálicos ócos, quatro ferrólhos metálicos 2, quatro molas de expansão 2, três cabos de aço, quatro gonzos metálicos 4, uma fechadura metálica 1 composto por uma lingueta metálica 6 e uma roldana metálica com três pontos de acoplamento 5, e uma chave tetra metálica 7, a qual consiste em prover a grade em duas partes com condições de abertura, para o caso de necessidade poder abrir a grade em duas partes como uma janela comum, dando livre acesso a quem precisar sair ou entrar na residência em caso de emergência.
Patent BR-MU8800716-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em mecanismo de sucção e bombeamento de água aplicado em conjunto de pia, torneira e gabinete de brinquedo com seus respectivos acessórios
Inventor: BAZZO CARLOS ALBERTO
IPC: A63H23/16
Filed: 2008-02-15
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM MECANISMO DE SUCçãO E BOMBEAMENTO DE áGUA APLICADO EM CONJUNTO DE PIA, TORNEIRA E GABINETE DE BRINQUEDO COM SEUS RESPECTIVOS ACESSóRIOS. Mais precisamente trata-se de um conjunto (1) de pia (2), torneira (3) e gabinete (4) integrados por um mecanismo de sucção e bombeamento de água (5); dito mecanismo de sucção e bombeamento de água (5) é conformado por uma válvula de transferência de água (5a) dotada de dutos de entrada (DE) e saída (DS), os quais são dispostos ortogonalmente a orifícios (01) e (02) praticados na base da válvula, e onde são alojadas membranas (ME) e (MS) controladoras da vazão da água; ditos dutos de entrada (DE) e saída (DS) de água são comunicantes através de uma câmara intermediária (CM), onde se localizam os referidos orifícios; em cada um dos dutos de entrada (DE) e saída da água (DS) são acoplados respectivos tubos, armazenador tubular (7) e tubo flexível de transposição (8); a extremidade inferior do armazenador tubular (7) está acoplada no duto de entrada (DE) de água da válvula, enquanto que a extremidade superior deste é montada sob a base do corpo da torneira (3); dito armazenador tubular (7) apresenta, internamente, uma haste de pressão longitudinal (9) que, por sua vez, contempla na extremidade inferior um êmbolo (10), enquanto que a extremidade superior é fixada na manopla (3f) da torneira (3); o tubo flexível de transposição (8), por sua vez, tem a extremidade inferior acoplada numa ponteira estrutural (6), a qual é disposta no duto de saida (DS) da água, sendo que a extremidade superior do tubo flexível de transposição (8) é montada na bica da torneira (3).
Patent BR-MU8802508-U2 (BR)
Title: sofá com assentos e encostos deslizantes com duas posições de uso
Inventor: MOLON NADIR
IPC: A47C17/04
Filed: 2008-11-06
Abstract: Compõe-se da estrutura (1), dos encostos (2) e (3), do assento (4), dos braços (16) e do fechamento (17), que são revestidos com materiais de densidade adequadas a sustentar o peso dos usuários, dando conforto para os mesmos quando em uso, além de dar acabamento ao conjunto. Para que os módulos possam ser movimentados para cada uma das duas posições, os suportes (5) são unidos ao conjunto pelos fixadores (6), (8) e (9); pelos trilhos (7) e pelos guias (11). Já os suportes (10) por meio dos guias (12) e trilhos (15) de forma que quando o assento (4) é puxado ou empurrado horizontalmente as roldanas (13) e (14) se movimentam nos trilhos (7) e (15) pennitindo que os encostos (2) e (3) também se movimentem junto com o assento (4).
Patent BR-MU8901461-U2 (BR)
Title: aperfeiçoamento introduzido em gerador elétrico agrìcola
Inventor: CAMILOTTI FLAVIO
IPC: H02K7/18
Filed: 2009-07-23
Abstract: APERFEIçOAMENTO INTRODUZIDO EM GERADOR ELéTRICO AGRìCOLA, formado por uma base(2), composta de painel de comando(3) que, em sua porção superior, aloca-se o gerador elétrico(4), constituido de eixo(5), que apresenta, na sua extremidade, a conexão direta e/ou articulada o eixo intermediário(6), o qual é acoplado no eixo cardan(7) do trator preferido(8), de modo que a rotação padrão de 540 RPM, existente tradicionalmente nos tratores(8), seja transferida diretamente para o gerador(4).
Patent BR-MU8903062-U2 (BR)
Title: yoyo lanchinho
Inventor: LIMA ROOSEVELT BARBOSA
IPC: A63H1/30
Filed: 2009-07-01
Abstract: YOYO LANCHINHO, Para armazenar biscoitos funcionando como uma mini lancheira ou suporte para outros produtos é compreendido por tampa de acrílico transparente redonda com rosca superior 1 e inferior 9, encaixadas no yoyo com rosca superior 3 e inferior 7, acoplado no pino 5, da haste 6 com rotação do seu cordão 4, após fechamento proporciona a projeção de cima para baixo e outras posições yoyo lanchinho é um yoyo com duas tampas de acrílico transparente redonda com rosca em ambos os lados que permite a reposição diária de seus biscoitos ou outros produtos alimentícios que caiba em seu recipiente.
Patent BR-MU9000126-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em cánula para traqueostomia
Inventor: DE CARVALHO EDUARDO LUIZ
IPC: A61M16/04
Filed: 2010-02-26
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM CáNULA PARA TRAQUEOSTOMIA. Consiste essencialmente de uma cânula (1) que traz melhorias de ordem prática devido a nova construtividade, a iniciar pela chapa (2) basal esférica que a torna totalmente anatómica, além do posicionamento diagonal (a) dos rasgos (3) que atribui maior estabilidade do produto e, por fim o sistema de trava (4) mais eficiente, que evita vazamento de ar, entrada de corpos estranhos na região da incisão e acidente decorrente de enrosco em tecido.