baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010005590-U1 (DE)
Title: Sensorlagerung und Kalibriereinrichtung
IPC: B23K11/31
Filed: 2010-06-09
Abstract: Ausweichfähige Sensorlagerung (8) für einen Sensor (4), insbesondere einen Kalibriersensor für Schweißwerkzeuge, insbesondere elektrische Schweißzangen (52), dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorlagerung (8) eine Parallelogrammführung (16) für den Sensor (4) aufweist.
Patent DE-202010008466-U1 (DE)
Title: Stabilisator mit einem integrierten Aktuator
IPC: B60G21/055
Filed: 2010-09-06
Abstract: Stabilisator mit einem integrierten Aktuator, der einen insbesondere elektromechanischen Antrieb aufweist, welcher in einem Gehäuse angeordnet ist und mit einer Messanordnung ausgestattet ist, wobei das Antriebsmoment des Aktuators auf zwei Abtriebswellen übertragbar ist, die jeweils mit einem zugehörigen Stabilisatorteil eines Stabilisators verbunden sind, wobei zwischen wenigstens einer Abtriebswelle und dem dazugehörigen Stabilisatorteil eine Messanordnung in Form eines Drehmomentensensors zur Erfassung der Torsion zwischen der Abtriebswelle und der zugehörigen Stabilisatorhälfte angeordnet ist.
Patent DE-202010014964-U1 (DE)
Title: Efeu- und Pflanzenheber
IPC: A01B1/16
Filed: 2010-10-30
Abstract: Efeu- und Pflanzenheber (1, 11, 21, 31) zum Entfernen von Pflanzenmaterial von und/oder aus einem Untergrund, mit einem Schaft (4, 15, 25, 34), wobei der Schaft (4, 15, 25, 34) einen als Arbeitsende (2, 12, 22, 32) ausgebildeten ersten Endbereich und einen als Angriffsende (3, 13, 23, 33) ausgebildeten zweiten Endbereich aufweist und an dem Arbeitsende (2, 12, 22, 32) eine Einsatzfläche (6, 14, 24, 36) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Angriffsende (3, 13, 23, 33) ein Ambossteil (8, 13a, 23a, 33a) mit einer Schlagfläche (8s, 13s, 23s, 33s) zum Einleiten eines Schlagimpulses in den Efeu- und Pflanzenheber (1, 11, 21, 31) vorgesehen ist.
Patent DE-202010017758-U1 (DE)
Title: Gepolsterte saugfähige Matte
IPC: A47G27/02
Filed: 2010-12-06
Abstract: Matte, umfassend: eine Polsterschicht, umfassend ein Memory-Schaummaterial; eine Oberflächenschicht, vorliegend über der Polsterschicht und damit verbunden, wobei die Oberflächenschicht eine Florschicht umfasst; und eine rutschfeste Basis, vorliegend unterhalb der Polsterschicht.
Patent DE-202011004242-U1 (DE)
Title: Abschlussleiste für Behältnisse
IPC: A45C3/00
Filed: 2011-03-22
Abstract: Behältnis (1) mit Abschlussleiste (3) oder Randbereichselement oder Abschlussleiste oder Randbereichselement für Behältnisse wie Taschen, Packsäcke, Rucksäcke, Beutel, Schläuche oder dergleichen, insbesondere als wenigstens eine Leiste im Bereich der Öffnung eines Behältnisses, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiste (3) aus einem, im Wesentlichen steifen Material besteht und über die Länge des wenigstens einen Öffnungsquerschnitts (2) des Behältnisses (1) wenigstens einen flexibleren Bereich (4) oder eine Unterbrechung (5) aufweist, welche mit einem deutlich biegsameren Teilbereich oder einem entfernbaren, steifen Bereich ausgerüstet oder überspannbar ausgeführt ist.
Patent DE-202011051158-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung
IPC: H05K5/00
Filed: 2011-08-31
Abstract: Befestigungsanordnung für ein an der Außenfläche eines Gehäuses anbringbares Bezeichnungsschild (13) mittels mindestens eines mechanischen Verbindungselementes (11, 12), dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenfläche der Wandung (14) des Gehäuses dem Bezeichnungsschild (13) gegenüberliegend eine Aufnahme (15) für ein Dichtelement (16) vorgesehen ist, welches von dem mechanischen Verbindungselement (11) durchdrungen ist.
Patent DE-202011100469-U1 (DE)
Title: Anordnung eines Revisionsrahmenprofils in einer Lochplattendecke und Bohrschablone zur Durchführung der Anordnung
IPC: E04F19/08
Filed: 2011-05-10
Abstract: Anordnung eines Revisionsrahmenprofils in einer Lochplattendecke aus Lochplatten mit einer vorbestimmten Lochrasterung und mit einer Mehrzahl von Löchern, die eine vorbestimmte Größe und Geometrie haben, wobei das Revisionsrahmenprofil aneinander angrenzende Auflageschenkel aufweist, die jeweils einen Arretierbolzen tragen, der mit seiner Geometrie und Abmessung keines der Mehrzahl von Löchern ausfüllt, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Arretierbolzen (3.12; 3.22; 3.32; 3.42) auf den einander angrenzenden Auflageschenkeln (3.1; 3.2; 3.3; 3.4) so positioniert sind, dass diese mit exzentrischem Randkontakt jeweils in eines der Löcher (5.1) einführbar sind.
Patent DE-202011102170-U1 (DE)
Title: Möbelvorrichtung
IPC: A47B13/02
Filed: 2011-06-17
Abstract: Möbelvorrichtung, insbesondere Korpus, mit zumindest zwei Möbelelementen (12, 14, 16, 18) und mit zumindest zwei Steckelementen (20, 22, 24, 26, 28, 30, 32, 34), über die die Möbelelemente (12, 14, 16, 18) über eine klebefreie Steckverbindung verbunden sind, und mit zumindest einem Ummantelungselement (36), das dazu vorgesehen ist, die Möbelelemente (12, 14, 16, 18) zusammenzuhalten.
Patent DE-202011103938-U1 (DE)
Title: Schallschutzvorrichtung für Schienenwege
IPC: E01F8/00
Filed: 2011-08-02
Abstract: Schallschutzvorrichtung (10; 40) für Schienenwege mit zumindest einem das Lichtraumprofil (3) einhaltendem Schallschutzelements (13), das an zumindest einem Fundament (11; 41) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schallschutzelement (13) zumindest bereichsweise eine gegenüber der Vertikalen (V) in Richtung zum Schienenweg (2) geneigte Ausbildung aufweist, wobei das Schallschutzelement (13) zumindest bereichsweise das Lichtraumprofil (3) untergreift (U).
Patent DE-202011104119-U1 (DE)
Title: Auflage/Matratze auch für die nacken- und fußfreundliche Bauchlage
IPC: A47C17/66
Filed: 2011-08-05
Abstract: Auflage/Matratze zur angenehmeren Bauchlage (1) durch Freiraum im Kopf- und Fußbereich und besseren Belüftungsfunktion dadurch gekennzeichnet, dass im Kopfbereich sich eine Matte (4) befindet, die entnommen bzw. umgeklappt (10) werden kann.
Patent DE-202012004600-U1 (DE)
Title: Düseneinrichtung
IPC: B29C48/05
Filed: 2012-05-08
Abstract: Düseneinrichtung zur Erzeugung von Endlosfäden aus einer Kunststoffschmelze, die Düseneinrichtung weist einen Düsengrundkörper (1) auf, in dem zumindest ein Düsenkanal (2) und zumindest eine Düsenaustrittsöffnung (5) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenfläche des Düsenkanals (2) zumindest ein in das Innere des Düsenkanals (2) ragender Vorsprung (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202012007813-U1 (DE)
Title: Entwurf einer Rotorschrauben-Flugmaschine mit pneumatischem Hybridantrieb
IPC: B64C27/00
Filed: 2012-08-14
Abstract: Rotorschrauben mit Pneumatischem Hybridantrieb sowie unterstützende Technikkomponente und auch andere passende Artikel in jeder Art und Form aus leichtem Metall, Aluminium, Kunststoff, Holz oder jedem geeigneten Baumaterial, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotorschrauben-Flugmaschine eine fliegende Maschine mit Auftriebs- und Senkungseigenschaften wie beim Hubschrauber und Vorwärtsfliegen wie beim Flugzeug ist.
Patent DE-202012008074-U1 (DE)
Title: Abknickbare Sattelzunge für Zweiräder
IPC: B62J1/00
Filed: 2012-08-26
Abstract: Abknickbare Sattelzunge für Zweiräder dadurch gekennzeichnet, daß die Sattelzunge (1) nach unten (1a) abknickbar und wieder aufrichtbar ist.
Patent DE-202012010239-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Luftreinigung
IPC: B03C3/011
Filed: 2012-10-26
Abstract: Vorrichtung zur Luftreinigung (1) umfassend ein Gehäuse (2), in dem ein Vorfilter (4), ein Ventilator (5), ein elektrostatischer Aufladeabschnitt (8) und ein Geruchsfilter (7) angeordnet sind, wobei durch den Ventilator (5) ein Luftstrom von einem Lufteinlass (3) in dem Gehäuse (2) durch den Vorfilter (4), den einen Plasmafilter aufweisenden elektrostatischen Aufladeabschnitt (8) und den Geruchsfilter (7) zu einem Luftauslass (6) geleitet wird, wobei im Aufladeabschnitt (8) wenigstens eine plattenförmige Plasmaelektrode (9) zur Erzeugung eines Plasmas angeordnet ist, um in der Luftströmung enthaltene Teilchen zu ionisieren und/oder zu dissoziieren, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einer Innenwand (14, 16) des Gehäuses (2) im Aufladeabschnitt (8) Zentrierstifte (19, 20) aus Kunststoff zum Festlegen der Plasmaelektrode (9) im Gehäuse (2) angeordnet sind.
Patent DE-202012100104-U1 (DE)
Title: Entwässerungseinrichtung zur Verwendung in einem eine Füllung aus Erde, Pflanzgranulat oder dergleichen aufweisenden Pflanzgefäß
IPC: A01G27/00
Filed: 2012-01-12
Abstract: Entwässerungseinrichtung zur Verwendung in einem eine Füllung (5) aus Erde, Pflanzgranulat oder dergleichen aufweisenden Pflanzgefäß (4), das einen Boden (6) mit zumindest einer Ausnehmung (7) aufweist, wobei die Entwässerungseinrichtung zumindest ein Drainageelement und ein die Gesamtheit der Drainageelemente auf zumindest einer Seite gegenüber der Füllung (5) abtrennendes flächiges und wasserdurchlässiges Flächengebilde (8) aus Fasern oder dergleichen, wobei die die Wasserdurchlässigkeit bewirkenden Öffnungen in dem Flächengebilde (8) derart klein ausgebildet sind, dass die Füllung (5) nicht durch das Flächengebilde (8) hindurchtreten kann, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein, insbesondere jedes, Drainageelement als wasserdurchlässiges, käfigartig aufgebautes, insbesondere aus Kunststoff oder Metall bestehendes, Durchströmelement (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202013003910-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abstützung eines Federdämpferbeines
IPC: B25B27/30
Filed: 2013-04-25
Abstract: Vorrichtung (30) zum Spannen einer Schraubenfeder (53) eines Federdämpferbeins (50) bestehend aus einem Stellglied (32) sowie einem oberen und einem unteren Stützelement (37, 38), deren Abstand durch eine Betätigung des Stellgliedes (32) veränderbar ist und welche mit einem Teil des Federdämpferbeins (50) oder der im Federdämpferbein (50) zwischen einem unteren und einem oberen Federteller (52, 54) unter Vorspannung aufgenommenen Schraubenfeder (53) in Eingriff bringbar sind, wobei das untere Stützelement (38) als Einspannvorrichtung zur Aufnahme eines Dämpferrohres (51, 58) des Federdämpferbeins (50) ausgebildet und feststehend im unteren Endbereich des Stellgliedes (32) angeordnet ist und das obere Stützelement (37) entlang des Stellgliedes (32) verstellbar ausgebildet ist und wobei unterseitig am unteren Stützelement (38) ein vertikal nach unten gerichtetes Tragprofil (42) vorgesehen ist, welches zur verstellbaren Aufnahme einer Stützvorrichtung (1, 65) dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützvorrichtung (1) eine Kupplungsstange (20) aufweist, welche sich im am Tragprofil (42) montierten Zustand unterhalb der Einspannvorrichtung (38) quer zum Tragprofil (42) erstreckt und mit einer Lagerbohrung (56, 60, 61) eines Lagerauges (55) oder eines Montagesteges (59) des Federdämpferbeins (50) koppelbar ist.
Patent DE-202013004724-U1 (DE)
Title: Adaptiver Spiegel für eine Laserbearbeitungsvorrichtung
IPC: B23K26/10
Filed: 2013-05-21
Abstract: Adaptiver Spiegel (28a) für eine Laserbearbeitungsvorrichtung (10), mit  a) einem Gehäuse (56b),  b) einer in dem Gehäuse angeordneten Druckkammer (58b), in die eine Anschlussleitung (60b) mündet, die mit einer Druckquelle (32b) verbindbar ist,  c) einem Spiegelsubstrat (52b; 52b', 52b'', 52b'''), das die Druckkammer begrenzt und fest in dem Gehäuse eingespannt ist, und  wobei ein Innendruck in der Druckkammer so mit Hilfe der Druckquelle veränderbar ist, dass sich das Spiegelsubstrat in Abhängigkeit vom Innendruck in der Druckkammer verformt,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Spiegelsubstrat eine Steifigkeit hat, die zumindest in einem ringförmigen Bereich (72b''; 72b'''), der die geometrische Mitte (68b''; 68b''') des Spiegelsubstrats umschließt, zur geometrischen Mitte hin zunimmt.
Patent DE-202013007789-U1 (DE)
Title: Figur für Tischfußball-Tisch
IPC: A63F7/06
Filed: 2013-08-26
Abstract: Figur (1) für Kickertische (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Figur über eine Vorrichtung (4) zur Anbringung bzw. Entfernung von Zusatzgewichten (5) verfügt.
Patent DE-202013009420-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Höhenveränderung eines Schachts
IPC: E04F17/06
Filed: 2013-10-25
Abstract: Vorrichtung zur Höhenveränderung eines Schachts, insbesondere eines dreischenkligen Lichtschachts, der wenigstens ein vorzugsweise als Betonteil ausgebildetes Schachtbasisteil (1) aufweist, das an seiner Oberseite einen nach oben und innen offenen, durch einen Steg (5) nach außen begrenzten Falz (6) zur wahlweisen Aufnahme eines Gitterrosts aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein den oberen Randbereich des Basisteils (1) umfassender, ebenfalls einen Falz (7) für einen Gitterrost (16) aufweisender Ausschubaufsatz (8) vorgesehen ist, der in der Höhe verstellbar auf am oberen Rand des Basisteils (1) anbringbaren Halteorganen (9) aufnehmbar ist.
Patent DE-202013011044-U1 (DE)
Title: Tiermultibox
IPC: A01K1/035
Filed: 2013-12-10
Abstract: Führungs- bzw. Halteschienen oder Fräsungen in den Balken die den eingeschobenen Innen-Außenplatten in der Vorrichtung einen verwindungsfreien Halt geben.
Patent DE-202013011491-U1 (DE)
Title: Bekleidung Strahlenschutzbekleidung für PC Nutzer Textilien Westen, Schürzen und Kittel
IPC: A41D13/008
Filed: 2013-12-29
Abstract: Der Schutzanspruch besteht für die Idee PC-Schutzkleidung für Menschen herzustellen, die täglich aus beruflichen Gründen den Elektrosmogstrahlen des PC's ausgeliefert sind, die auf Dauer gesundheitliche Schäden hervorrufen können. Sie sollen den geeigneten Schutz dazu bieten. Besonders der Brust- und Thymusbereich wird dabei verstärkt geschützt.
Patent DE-202013103264-U1 (DE)
Title: Handyhüllle mit Aufnahmebox
IPC: A45C11/24
Filed: 2013-07-22
Abstract: Handyhülle, dadurch gekennzeichnet, dass die Handyhülle eine Kavität, eine Kabelaufnahmebox und eine Kopfhöreraufnahmebox umfasst, wobei die Kabelaufnahmebox sich auf der linken Seite der Kavität befindet, die Kopfhöreraufnahmebox sich auf der nrechte Seite der Kavität befindet, und die Kavität oben auf der linken Seite mit einem Videoloch versehen ist.
Patent DE-202013104159-U1 (DE)
Title: Digitale Stele
IPC: G09F27/00
Filed: 2013-09-12
Abstract: Digitale Stele, bestehend aus einem Stand- oder Hängeprofil (1), in das mindestens einseitig mindestens ein Display (2) zur Darstellung von digitalen Informationen integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der digitalen Stele mindestens ein akustikabsorbierendes Dämmelement (4b) vorgesehen ist.
Patent DE-202013105249-U1 (DE)
Title: Elektromotorischer Linearantrieb
IPC: F16D11/14
Filed: 2013-11-20
Abstract: Elektromotorischer Linearantrieb mit einer Antriebseinheit, deren Abtriebsglied als linear verfahrbare Spindelmutter ausgebildet ist, die mit einem Anschlussteil zur Verbindung mit einem verstellbaren Teil einer Baueinheit in Wirkverbindung steht, wobei die Spindelmutter über eine lösbare, ein Drehmoment übertragende Lastkupplung mit dem Anschlussteil verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lastkupplung (14a, 14b) als Klauenkupplung ausgebildet ist, deren erster Kupplungsabschnitt (10a, 10b) mit der Spindelmutter und deren zweiter Kupplungsabschnitt (10a, 10b) mit dem Anschlussteil verbunden ist, und weiterhin eine Hilfskupplung (16a, 16b) vorgesehen ist, deren erstes Kupplungsteil (16a, 16b) am ersten Kupplungsabschnitt (10a, 10b) und deren zweites Kupplungsteil am zweiten Kupplungsabschnitt angebracht ist, und die Kupplungsteile von Lastkupplung (14a, 14b) und Hilfskupplung (16a, 16b) in Schließrichtung zueinander positioniert sind derart, dass im Verlauf der Schließbewegung der beiden Kupplungsabschnitte die beiden Kupplungsteile der Hilfskupplung in Eingriff miteinander kommen, bevor die beiden Kupplungsteile (14a, 14b) der Lastkupplung miteinander in Eingriff kommen, und die zusammenwirkenden Ausnehmungen (26) und Vorsprünge (28) beider Kupplungsteile (16a, 16b) der Hilfskupplung so ausgebildet und angeordnet sind, dass im Verlauf der relativen Schließbewegung der Kupplungsabschnitte (10a, 10b) die Kupplungsteile (14a, 14b) der Lastkupplung in Umfangsrichtung eine Ausrichtung für die finale Schließstellung erfahren.
Patent DE-202013105753-U1 (DE)
Title: Tankeinheit oder Tankattrappeneinheit, insbesondere für ein Motorrad, und Motorradrahmen
IPC: B60K11/02
Filed: 2013-12-18
Abstract: Tankeinheit (10) oder Tankattrappeneinheit, insbesondere für ein Motorrad mit einem Verbrennungsmotor, wobei die Tankeinheit (10) wenigstens einen Kraftstofftank (11) mit einer Kraftstoffkammer (13) oder gegebenenfalls die Tankattrappeneinheit wenigstens eine Kraftstofftankattrappe umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kühlereinheit (12) in die Tankeinheit (10) oder in die Tankattrappeneinheit integriert ausgebildet ist.
Patent DE-202014001568-U1 (DE)
Title: Falzwerkzeug mit variierbarer Eindringtiefe
IPC: B31B3/14
Filed: 2014-02-24
Abstract: Falzwerkzeug zum Einbringen von Falzen in Karton (1) und/oder Wellpappe, – wobei das Falzwerkzeug im Betrieb auf einer um eine Rotationsachse (9) rotierbaren Welle (10) drehfest und axial unverschieblich angeordnet ist, – wobei das Falzwerkzeug in Richtung der Rotationsachse (9) gesehen ein erstes axial äußeres Begrenzungselement (13) und ein zweites axial äußeres Begrenzungselement (14) aufweist, – wobei in Richtung der Rotationsachse (9) gesehen zwischen den Begrenzungselementen (13, 14) ein Zwischenelement (15) angeordnet ist, – wobei das Zwischenelement (15) eine Mehrzahl von Randelementen (16) aufweist, – wobei radial äußere Bereiche (17) der Randelemente (16) jeweils für sich gesehen in einem jeweiligen Kreissektor (α) um die Rotationsachse (9) herum gesehen den Außenumfang des Zwischenelements (15) bilden und zusammen über einen Vollkreis um die Rotationsachse (9) herum gesehen den Außenumfang des Zwischenelements (15) bilden, – wobei dem Zwischenelement (15) eine Verstelleinrichtung (18) zugeordnet ist, mittels derer die Randelemente (16) radial zur Rotationsachse (9) gesehen verstellbar sind, so dass zumindest ein minimaler Abstand (r), den die radial äußeren Bereiche (17) der Randelemente (16) im Betrieb von der Rotationsachse (9) einnehmen, einstellbar ist.
Patent DE-202014005210-U1 (DE)
Title: Wurstkugelkette
IPC: A22C11/02
Filed: 2014-06-24
Abstract: Besonders geschützt werden soll die Kugelform der Wurst-, bzw. Grillware.
Patent DE-202014006088-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Montieren und Einrichten von Anschlüssen für sanitäre Armaturen auf eine vorbestimmte Fliesen- und Wannenanordnung
IPC: E03C1/02
Filed: 2014-07-30
Abstract: Vorrichtung zum Montieren und Einrichten von Anschlüssen für Sanitärarmaturen auf ein Fliesenbild einer vorbestimmten Fliesen- und Wannenanordnung, insbesondere für Badewannen o. dgl., in einem Wandplatten (6), horizontale und vertikale Ständerelemente (2, 3, 4, 5) umfassenden Trockenbauwandelement (1), wobei das Trockenbauwandelement (1) zwischen den Wandplatten (6) einen Aufnahmeraum (7) für Sanitärarmaturen und Versorgungleitungen bildet, deren Anschlüsse (43) auf einer Achse (30) senkrecht zur Wandplatte (6) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine in den Aufnahmeraum (7) einsetz- und entnehmbare aus Hohlkastenträgern (9, 10, 11, 12) zusammengesetzte Montagelehre (8) zum Ermitteln eines an das Fliesenbild angepassten, auf der Achse (30) der Anschlüsse (43) liegenden Zentrierpunktes (28) für das Einbringen einer Zentrierbohrung (27) in die rückseitige Wandplatte (6) vorgesehen ist, und dass die Anschlüsse (43) an einem Fixierteil (33) vormontiert befestigt sind, welches einen in der Achse (30) der Anschlüsse (43) liegenden Zentrierbolzen (32) zum Einsetzen in die Zentrierbohrung (27) aufweist, wobei der Fixierteil (33) von mindestens gleich oder oberhalb eines Höhenniveaus (HN) der Badewanne (22) angeordneten, horizontal verschiebbaren Schiebeglieder (24) mit Führungsbahnen (40, 41) an den vertikalen Ständerelementen (2; 3) kraftschlüssig in Zentrierposition gehalten ist.
Patent DE-202014007136-U1 (DE)
Title: Härtbare Zusammensetzung, hergestellt mit einem aus (Meth)acrylaten von C10-Alkoholgemischen aufgebauten Copolymer
IPC: C09J133/04
Filed: 2014-09-08
Abstract: Härtbare Zusammensetzung, hergestellt mit einem synthetischen Copolymer, dadurch gekennzeichnet, dass das Copolymer aus (Meth)acrylsäureestern von C10-Alkoholgemischen bestehend im Wesentlichen aus 2-Propylheptanol und damit copolymerisierten, weiteren Monomeren aufgebaut ist.
Patent DE-202014101207-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Trinkgefäße
IPC: A47L15/00
Filed: 2014-03-17
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1) von Trinkgefäßen (G) mit einer Reinigungseinheit (3), in der die jeweils in einer Glasaufnahme (16) gehaltenen Trinkgefäße (G) durch mindestens ein Reinigungsorgan (4) gereinigt werden, und mit einer Transporteinrichtung (8, 9) zum Transportieren der Trinkgefäße (G) von einer die verschmutzten Trinkgefäße aufnehmenden Eingabeeinheit (2) über die Reinigungseinheit (3) zu einer die gereinigten Trinkgefäße bereitstellenden Ausgabeeinheit (7), wobei die Reinigungseinheit (3) einen um eine Drehachse (11) drehbaren Revolver aufweist, der getaktet angesteuert ist, und das Reinigungsorgan (4) senkrecht zur Drehachse (11) des Revolvers verschieblich angetrieben ist, so dass die Trinkgefäße (G) zwischen einer dieselben aufnehmenden Eingabeposition (E) und einer dieselben freigebenden Ausgabeposition (A) des Revolvers in mindestens einer Reinigungsposition (R1, R2) gereinigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsorgan (4) als eine zweiteilige Spülbürste (17) ausgebildet ist, die eine um einen Kern (25) angeordnete Innenbürste (24), die in der ersten Reinigungsposition (R1) des Trinkglases (G) in die Öffnung (Ö) desselben eingreift, und eine an einem Träger (31) angeordnete Außenbürste (28) aufweist, die um den Umfang der Innenbürste (24) angeordnet ist und die in der ersten Reinigungsposition (R1) des Trinkglases (G) den Mundrand (M) desselben umgreift, wobei die Innen- (24) und Außenbürste (28) zum mechanischen Ablösen von Verunreinigungen am Trinkglas (G) über einen Antrieb (23) drehbar angetrieben sind.
Patent DE-202014101303-U1 (DE)
Title: Messwertgeber-Anordnung zur Kurzschlusserfassung
IPC: G01R1/04
Filed: 2014-03-21
Abstract: Messwertgeber-Anordnung zur Kurzschlusserfassung im Bereich von Stromleiter-Durchführungen (2) insbesondere einer elektrischen Mittelspannungs-Schaltanlage (1), aufweisend ein Trägerteil (3, 33) mit Durchgangsöffnungen (7, 37) zur Durchführung von Stromleitern, wobei an dem Trägerteil (3, 33) Messwertgeber (5) befestigt sind, wobei das Trägerteil (3, 33) einteilig angeformte Klemmmittel (17, 42) zur Montage an der Mittelspannungs-Schaltanlage (1) und einteilig angeformte Befestigungsmittel (9, 10, 11, 36, 39) zur Befestigung der Messwertgeber (5) an dem Trägerteil (3, 33) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (9, 10, 11, 36, 39) für einen Messwertgeber (5) zu den benachbarten Befestigungsmitteln (9, 10, 11, 36, 39) für einen benachbarten Messwertgeber (5) einen Höhenversatz in Bezug auf den Abstand zwischen Trägerteil (3, 33) und Messwertgeber (5) aufweisen, wobei der Höhenversatz mindestens der Bauhöhe eines Messwertgebers (5) entspricht, und wobei die Außendurchmesser der Messwertgeber (5) größer sind, als die Abstände der Mittelpunkte der Durchgangsöffnungen (7, 37).
Patent DE-202014103999-U1 (DE)
Title: Dämpfer für eine Waffe
IPC: F41A25/04
Filed: 2014-08-27
Abstract: Hydraulischer Dämpfer (8) für eine Waffe, mit einem Dämpfergehäuse (7), einem Kolben (9) und einer Kolbenstange (10), gekennzeichnet durch eine erste Kammer (12), eine zweite Kammer (13) sowie eine Vorratskammer (14), wobei die erste Kammer (12) über einen Hydraulikkanal (16) mit der Vorratskammer (14) und diese über einen Hydraulikkanal (17) mit der zweiten Kammer (13) verbunden ist, sodass die zweite Kammer (13) über die Vorratskammer (14) beim Rücklauf der Waffe mit dem Öl aus der ersten Kammer (12) befüllt wird.
Patent DE-202015001833-U1 (DE)
Title: Intelligentes Pressluft - Fallschirmrettungssystem für bemannte und unbemannte Luftfahrzeuge
IPC: B64D17/80
Filed: 2015-03-10
Abstract: Vorrichtung für ein intelligentes Pressluft-Fallschirmrettungssysteme für bemannte und unbemannte Luftfahrzeuge gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte.