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Patent DE-102012216338-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Innenraumschale eines Gärschranks sowie Gärschrank mit Innenraumschale
Inventor: KLOTZ MATHIAS
IPC: B23K9/167
Filed: 2012-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Innenraumschale eines Gärschranks sowie einen Gärschrank mit einer Innenraumschale. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Herstellung einer hygienetechnisch verbesserten Innenraumschale eines Gärschranks sowie einen entsprechenden Gärschrank mit einer solchen Innenraumschale zur Verfügung zu stellen, die einfach durchführbar bzw. herstellbar sind. Gemäß einem erfindungsgemäßen Verfahren zur Herstellung einer Innenraumschale (10) eines Gärschranks werden mindestens zwei flächige Teilelemente so zueinander ausgerichtet und miteinander verbunden, dass sich ein einseitig offener, durch eine Tür verschließbarer Innenraum (22) ergibt. Dabei werden die Teilelemente auf Stoß angeordnet und anschließend mittels mindestens einer durchgehenden Schweißnaht miteinander verschweißt.
Patent DE-102012216837-A1 (DE)
Title: Druckreduzier-Ventil für eine automatische Brandlöschanlage
Inventor: FELTEN FRANK
IPC: A62C35/68
Filed: 2012-09-20
Abstract: Ein Druckreduzier-Ventil für eine automatische Brandlöschanlage umfasst ein eine Längsachse (8) aufweisendes Ventilgehäuse (7) mit einer Eingangsöffnung (9) zum Verbinden des Druckreduzier-Ventils (5; 5a; 5b; 5c; 5d; 5e; 5f) mit einem Druckbehälter (2), in dem ein Löschmedium unter Hochdruck (pH) bevorratet ist, mit einer Ausgangsöffnung (10) zum Verbinden des Druckreduzier-Ventils (5; 5a; 5b; 5c; 5d; 5e; 5f) mit einer Löschmedium-Abgabevorrichtung (6), und mit einem zwischen der Eingangsöffnung (9) und der Ausgangsöffnung (10) angeordneten Strömungskanal (14), einen in dem Ventilgehäuse (7) entlang der Längsachse (8) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verlagerbaren Druckregel-Kolben (24; 24a; 24b; 24c; 24d; 24f), ein entlang des Strömungskanals (14) angeordnetes erstes Dichtungselement (19; 19c; 19d; 19, 19e; 19f, 51) zum abdichtenden Anliegen an dem Druckregel-Kolben (24; 24a; 24b; 24c; 24d; 24f) in der Schließstellung, ein Kraftspeicher-Element (33) zum Ausüben einer Öffnungskraft (F1) auf den Druckregel-Kolben (24; 24a; 24b; 24c; 24d; 24f) für dessen Verlagerung in die Offenstellung, wobei in der Schließstellung des Druckregel-Kolbens (24; 24a; 24b; 24c; 24d; 24f) das erste Dichtungselement (19; 19c; 19d; 19, 19e; 19f, 51) eine der Eingangsöffnung (9) zugewandte Hochdruck-Kammer (36) von einer der Ausgangsöffnung (10) zugewandten Niederdruck-Kammer (37) des Strömungskanals (14) fluiddicht trennt, wobei das Löschmedium in der Hochdruck-Kammer (36) mit Hochdruck (pH) und in der Niederdruck-Kammer (37) mit Niederdruck (pN) bevorratet ist, und wobei das Löschmedium eine der Öffnungskraft (F1) entgegen wirkende Schließkraft (F2) auf den Druckregel-Kolben (24; 24a; 24b; 24c; 24d; 24f) verursacht für dessen Verlagerung in die Schließstellung.
Patent DE-102012221661-A1 (DE)
Title: Valve drive for internal combustion engine, has drag lever which consists of two side walls connected through transverse bar which has dome-shaped recess at lower side on one hand at end
Inventor: NGUYEN VAN HAU
IPC: F01L1/12
Filed: 2012-11-27
Abstract: The valve drive (1) has a drag lever (2) which consists of two side walls (4) connected through a transverse bar (3) which has a dome-shaped recess (7) at the lower side (5) on the one hand at an end (6). A transverse standing wall portion (15) protrudes in the longitudinal direction of the drag lever from another end (9) according to the recess of the drag lever. The oil leaked from an oil spray hole (14) is deflected from a contact gap (13) away on a cam (12).
Patent DE-102013001229-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Auslöekriteriums für eine Bremsung und ein Notbremssystem zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MEYER RÜDIGER
IPC: B60T7/12
Filed: 2013-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Auslösekriteriums (K_act) zur Ausgabe von Brems-Signalen (S4) an ein Bremssystem (2.4) mit mindestens folgenden Schritten: Erfassen mindestens eines Objektes (3) im Umfeld (4) des Eigenfahrzeugs (1) (St1), Ermitteln, ob das Eigenfahrzeug (1) mit dem Objekt (3) auf einem Kollisionskurs ist (St2), bei Ermittlung eines Kollisionskurses mit dem erfassten Objekt (3), Bestimmen mindestens eines Ausweichkriteriums (K_avoid) (St3), wobei zur Bestimmung des Ausweichkriteriums (K_avoid) eine S-förmige Ausweichtrajektorie (T(k)) des Eigenfahrzeugs (1) bestimmt wird (St3.1), aus der Ausweichtrajektorie (T(k)) mindestens ein Extremwert (a_max) einer Querbeschleunigung (a_quer) des Eigenfahrzeugs (1) ermittelt wird (St3.2), der mindestens eine ermittelte Extremwert (a_max) mit mindestens einem Schwellwert (a_thresh) verglichen wird (St3.3), wobei das mindestens eine Ausweichkriterium (K_avoid) erfüllt ist, wenn der mindestens eine dem Ausweichkriterium (K_avoid) zugeordnete ermittelte Extremwert (a_max) den Schwellwert (a_thresh) unterschreitet (St3.4), und das Auslösekriterium (K_act) für die Bremsung nicht erfüllt ist, solange das Ausweichkriterium (K_avoid) erfüllt ist (St4).
Patent DE-102013004313-A1 (DE)
Title: Elektronisch gesteuertes Bremssystem für Fahrzeuge
Inventor: KIM HEE JUN
IPC: B60T8/1761
Filed: 2013-03-05
Abstract: Es wird ein elektronisch gesteuertes Bremssystem für Fahrzeuge offenbart, das eine aufgrund eines Kontakts zwischen Klötzen und einer Scheibe erzeugte Restreibkraft unterdrückt, welches elektronisch gesteuerte Bremssystem enthält: eine elektronische Steuereinheit, einen Hauptzylinder (3), der hydraulischen Bremsdruck gemäß der Betätigung eines Bremspedals bildet, Radbremsen (5), von denen jede eine Sattelvorrichtung enthält, die eine in einem Fahrzeug vorgesehene Scheibe enthält und ein Paar von Klötzen, die so gegen die Scheibe drücken, dass eine Radbremskraft gebildet wird, durch den von dem Hauptzylinder übertragenen hydraulischen Bremsdruck vorwärts und rückwärts bewegt, mehrere Solenoidventile (11) vom NO-Typ und Solenoidventile (12) vom NC-Typ, die jeweils auf Stromaufwärtsseiten und Stromabwärtsseiten der Radbremsen vorgesehen sind und den Fluss des hydraulischen Bremsdrucks steuern, Niedrigdruckakkumulatoren (14), in denen ein von den Radbremsen ausgegebenes Fluid während des ABS-Bremsbetriebs der Solenoidventile gespeichert wird, Pumpen (13) und einen Motor (15), die das in den Niedrigdruckakkumulatoren gespeicherte Fluid so unter Druck setzen, dass das Fluid zu den Radbremsen oder dem Hauptzylinder ausgegeben wird, ein zwischen dem Niedrigdruckakkumulator und der Pumpe vorgesehenes Rückschlagventil (18), ein in einem Ölansaugpfad, der den Hauptzylinder mit einem Einlass der Pumpe so verbindet, dass der TCS-Betrieb durchgeführt wird, vorgesehenes Sperrventil vom NC-Typ (16), und ein zwischen einem Auslass der Pumpe und dem Hauptzylinder vorgesehenes TC-Solenoidventil (17), wobei die elektronische Steuereinheit ein Fluid in einem geschlossenen Kreisabschnitt (L1), der auf einer Seite des Ölansaugpfads vorgesehen ist, zu einer Auslassseite der Pumpe durch Betätigen der Pumpe bewegt und einen Teil eines Fluids in einem geschlossenen Kreisabschnitt (L2), der auf der Radbremsenseite vorgesehen ist, zu dem geschlossenen Kreisabschnitt (L1) so bewegt, dass das hydraulische Volumen verringert wird, wodurch die Klötze von der Scheibe zurückgezogen werden und wodurch effektiv die Restreibkraft verhindert wird, die erzeugt wird, wenn die Scheibe in Kontakt mit den Klötzen gelangt.
Patent DE-102013006052-A1 (DE)
Title: Überspannungsschutzgerät
Inventor: DAUM RICHARD DIPL ING
IPC: H01T1/14
Filed: 2013-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überspannungsschutzgerät, welches mindestens eine Überspannungsschutzeinheit mit mindestens einer Kontaktfahne sowie eine im thermischen Überlastfall aktivierte mechanische Abtrennvorrichtung aufweist, wobei die mechanische Abtrennvorrichtung ein Anschlusselement umfasst. Das Anschlusselement ist mittels einem durch Federkraft vorgespannten Schieber von einer geschlossenen in eine stromunterbrechende oder potentialtrennende Lage bewegbar, wobei das Anschlusselement aus einem Paar stromteilender metallischer Bügel besteht, deren zur Kontaktfahne der Überspannungsschutzeinheit gerichteten Enden parallel verlaufen und die in ihrer Mitte die jeweilige Kontaktfahne der Überspannungsschutzeinheit aufnehmen, wobei die geschlossene Position zwischen Anschlusselement und Kontaktfahne im Bereich der parallel verlaufenden Enden der Bügel von einem Lot gesichert ist. Die der Kontaktfahne der Überspannungsschutzeinheit abgewandeten Enden der Bügel sind, einen Freiraum einschließend, miteinander verbunden und besitzen im weiteren Verlauf einen Abschnitt für äußere Anschlussteile, wobei im Freiraum der Schieber mit Vorspannfeder eingesetzt ist, derart, dass die Federvorspannung in Richtung Kontaktfahne der Überspannungsschutzeinheit orientiert ist. Der Schieber besitzt eine Keilform und/oder es bilden Abschnitte der Bügel eine Schrägfläche, um bei Schieberbewegung eine Kraftkomponente auf die parallel verlaufenden Enden der Bügel zu erzeugen, so dass sich diese von der Kontaktfahne seitlich weg bewegen. Erfindungsgemäß bilden die zur Kontaktfahne weisenden Enden mindestens eines der Bügel einen Anschlag für eine, um eine Achse schwenkbare Sichtanzeige, wobei die Schwenkbewegung freigegeben ist, wenn mit Hilfe des Schiebers die parallel verlaufenden Enden der Bügel sich von der Kontaktfahne seitlich entfernen.
Patent DE-102013008682-A1 (DE)
Title: Adaptives thermisches solar- und isolationswandstrukturelement
Inventor: REICHERT ANDREAS
IPC: F24S90/00
Filed: 2013-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Außenwandsystem welches einen hohen thermischen Isolationsgrad aufweist, als Solarkollektor fungiert und zudem hohe statische- und dynamische-Lasten übertragen kann. Durch die sogenannte integrale Bauweise kann die Baugröße erheblich reduziert werden, Montagezeiten eingespart und Kosten reduziert werden.
Patent DE-102013010220-A1 (DE)
Title: Hochdruck-Walzenpresse mit Pendelaufhängung
Inventor: BRENDLER DIETER
IPC: B02C4/28
Filed: 2013-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruck-Walzenpresse (1, 1') zur Zerkleinerung von Mahlgut, aufweisend mindestens zwei einander gegenläufig rotierende Mahlwalzen (4, 4', 5, 5') die einen Walzenspalt (13, 13', 23) ausbilden mindestens zwei Lager (8, 8', 9, 9') für jede einzelne Mahlwalze (4, 4', 5, 5'). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Lager (8, 8', 9, 9') jeweils auf einem Pendel (2, 2', 3, 3') angeordnet sind, wobei der Drehpunkt (6, 6', 7, 7') des Pendels (2, 2', 3, 3') im Betriebszustand oberhalb des Lagers (8, 8', 9, 9') angeordnet ist. Dadurch wird erreicht, dass die hohe Gewichtskraft der Mahlwalzen die Ausbildung des Walzenspaltdrucks unterstützt und es wird eine Vereinfachung der Walzenzentrierung erreicht.
Patent DE-102013012467-A1 (DE)
Title: Verkapselungseinrichtung und -verfahren zur Verkapselung einer Probe in einer Polymerkapsel
Inventor: ZIMMERMANN HEIKO
IPC: C12N11/04
Filed: 2013-07-26
Abstract: Eine Verkapselungseinrichtung (100), die zur Verkapselung einer Probe (1, 2) in einer Polymerkapsel eingerichtet ist, umfasst einen Tropfengenerator (10), der für eine Bereitstellung eines Tropfens (3) einer Suspension eingerichtet ist, der die Probe (1) enthält, und eine Vernetzungseinrichtung (20), die zur Polymerisierung des Tropfens (3) eingerichtet ist, wobei der Tropfengenerator (10) eine Halteeinrichtung (11) aufweist, die zur Aufnahme des Tropfens (3) in einem hängenden Zustand eingerichtet ist, und die Vernetzungseinrichtung (20) eingerichtet ist, eine Polymerisationssubstanz zu dem hängenden Tropfen (3) an der Halteeinrichtung (11) zuzuführen und die Polymerkapsel zu bilden. Es wird auch ein Verfahren zur Verkapselung einer Probe (1, 2) in einer Polymerkapsel beschrieben.
Patent DE-102013019941-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Speichersystems sowie ein solches Speichersystem
Inventor: HOCKAUF MANFRED
IPC: G06F12/02
Filed: 2013-11-27
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Betreiben eines wieder beschreibbaren, nichtflüchtigen Speichersystems mit einer Vielzahl von physikalischen Pages (1'–4') sowie ein solches Speichersystem beschrieben. Dabei umfasst das Verfahren die folgenden Schritte: in einem ersten Zustand das Zuordnen jeweils einer logischen Page (1–3; B) einer Vielzahl von logischen Pages zu jeweils einer physikalischen Page (1'–4') zumindest eines Teils der Vielzahl von physikalischen Pages, wobei die Vielzahl von logischen Pages aus logischen Pages, auf welche, vorzugsweise eine auf einer Prozessoreinheit laufende, Anwendung zugreifen kann, und aus wenigstens einer logischen Page besteht, auf welche die Anwendung nicht zugreifen kann, wobei eine der logischen Pages, auf welche die Anwendung zugreifen kann, als Referenzpage dient und die wenigstens eine logische Page, auf welche die Anwendung nicht zugreifen kann, als Buffer-Speicher (B) dient; und in späteren Zuständen das Ändern der Zuordnungen der logischen Pages (1–3; B) zu den physikalischen Pages (1'–4') zumindest eines Teils der Vielzahl von physikalischen Pages gemäß einer feststehenden Regel, mittels der sich in jedem der späteren Zustände die aktuellen Zuordnungen der logischen Pages (1–3; B) zu den physikalischen Pages (1'–4') zumindest eines Teils der Vielzahl von physikalischen Pages allein aus den aktuellen Zuordnungen der Referenzpage und des Buffer-Speichers (B) zu den physikalischen Pages (1'–4') zumindest eines Teils der Vielzahl von physikalischen Pages ableiten lassen.
Patent DE-102013021820-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung und Kraftfahrzeug mit einer solchen Verbindungsanordnung
Inventor: STAUDE SASCHA
IPC: H01R12/62
Filed: 2013-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (100, 200, 300) für eine Verbindung einer ersten elektronischen Baugruppe (110) eines Kraftfahrzeugs mit einer zweiten elektronischen Baugruppe (120, 220, 320) des Kraftfahrzeugs, wobei die erste Baugruppe (110) ein erstes Gehäuse (115) mit einem darin angeordneten ersten Elektronikmodul aufweist und die zweite Baugruppe (120, 220, 320) ein zweites Gehäuse mit einem darin angeordneten zweiten Elektronikmodul (140, 240, 340). Dabei ist eine Baugruppe (120, 220) ortsfest im Kraftfahrzeug angeordnet ist und die andere Baugruppe (110, 320) relativ zur ortsfest angeordneten Baugruppe (120, 220) bewegbar. Das erste Elektronikmodul (150) ist mit dem zweiten Elektronikmodul (140, 240, 340) mittels eines bandförmigen, flexiblen Kontaktelements (150, 250, 350) elektrisch verbunden und kontaktiert. Dazu ist das flexible Kontaktelement (150, 250, 350) mit einem Ende aus dem ersten Gehäuse herausgeführt und mit diesem Ende in das zweite Gehäuse (130, 230, 330) eingeführt und mit dem zweiten Elektronikmodul (140, 240, 340) elektrisch kontaktiert, wobei das flexible Kontaktelement (150, 250, 350) mittels einer anisotropen, leitfähigen Folie (170, 270) mit dem zweiten Elektronikmodul (140, 240, 340) verbunden ist.
Patent DE-102013102101-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betriebsstart einer Vorrichtung zur Bereitstellung eines flüssigen Additivs
Inventor: MAGUIN GEORGES
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betriebsstart einer Vorrichtung (1) zur Bereitstellung eines flüssigen Additivs mit mindestens einem Vorheizelement (2) und mindestens einem PTC-Heizelement (3). Bei dem Verfahren wird mit dem mindestens einen Vorheizelement (2) geheizt. Von dem Vorheizelement (2) wird Wärme zu dem mindestens einen PTC-Heizelement (3) geleitet, so dass eine Temperatur des mindestens einen PTC-Heizelementes (3) hierdurch angehoben wird. Außerdem erfolgt ein Heizen mit dem mindestens einen PTC-Heizelement (3), wenn die Temperatur des PTC-Heizelementes (3) angehoben ist.
Patent DE-102013105571-A1 (DE)
Title: Kontaktelement zur Kontaktierung mindestens eines Wicklungsdrahts
Inventor: SCHEFFCZYK JOCHEN
IPC: H02K3/50
Filed: 2013-05-29
Abstract: Ein Kontaktelement zur elektrischen Kontaktierung mindestens eines Wicklungsdrahts (26, 26', 26'') hat ein Basisteil (40), welches eine erste Seite (41) und eine der ersten Seite gegenüber liegende zweite Seite (42) hat, einen Haken (43) mit einem Bogen (44) und einem Arm (46), welcher Arm (46) über den Bogen (44) am Basisteil (40) befestigt ist, so dass der Arm (46) der ersten Seite (41) des Basisteils (40) gegenüber liegt, einen auf der ersten Seite (41) des Basisteils (40) vorgesehenen Vorsprung (48), welcher derart am Basisteil (40) angeordnet ist, dass der Arm (46) des Hakens (43) derart in Kontakt mit dem Vorsprung (48) bringbar ist, dass der Arm (46) und das Basisteil (40) im Bereich zwischen dem Bogen (44) und dem Vorsprung (48) von einander beabstandet sind, um zwischen dem Arm (46) und dem Basisteil (40) eine Anordnung und Kontaktierung des mindestens einen Wicklungsdrahts (26, 26', 26'') zu ermöglichen.
Patent DE-102013105682-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Koronazündeinrichtung
Inventor: SCHREMMER TORSTEN
IPC: F02P23/00
Filed: 2013-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Korona-Zündeinrichtung, die einen Hochfrequenzgenerator (10) und einen Schwingkreis (7), der eine Zündelektrode (5) enthält, aufweist, wobei in den Hochfrequenzgenerator (10) eine Primärspannung eingespeist wird, mit einer von dem Hochfrequenzgenerator (10) erzeugten Sekundärspannung der Schwingkreis (7) angeregt und dadurch an der Zündelektrode (5) eine Koronaentladung erzeugt wird, während des Anregens des Schwingkreises (7) eine Serie von Werten einer elektrische Größe gemessen wird, durch Auswerten der gemessenen Werte überprüft wird, ob die Koronaentladung in eine Bogenentladung übergegangen ist, und auf eine Feststellung einer Bogenentladung reagiert wird, indem die Sekundärspannung reduziert und dadurch die Bogenentladung gelöscht wird.
Patent DE-102013105718-A1 (DE)
Title: Leistungsübertragungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: LEE SUENG HO
IPC: B60K6/36
Filed: 2013-06-04
Abstract: Leistungsübertragungsvorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend eine ergänzende elektrische Antriebseinheit, die als ein Motor (2) oder ein Generator (2) betrieben wird, eine Drehmomentwandlungsvorrichtung, die einen Planetengetriebesatz (PG) mit einem ersten, einem zweiten und einem dritten Drehelement (N1, N3, N3) aufweist, wobei das erste Drehelement (N1) mit der ergänzenden elektrischen Antriebseinheit verbunden ist, das zweite Drehelement (N2) mit einem Verbrennungsmotor (ENG) verbunden ist, und das dritte Drehelement (N3) als ein Abtriebselement betrieben wird, eine Antriebsvorrichtung, die eine erste Antriebswelle (8), die direkt mit dem zweiten Drehelement (N2) verbunden ist und mit wenigstens einem daran fest angeordneten Antriebsrad (G1, G2, G3) versehen ist, und eine zweite Antriebswelle (10) aufweist, die auf derselben Achse wie die erste Antriebswelle (8) ohne Drehbeeinflussung mit der ersten Antriebswelle (8) angeordnet ist, direkt mit dem dritten Drehelement (N3) verbunden ist und mit wenigstens einem daran fest angeordneten Antriebsrad (G3, G4, G5, G6, G7) versehen ist, eine Direktkupplungsvorrichtung, die wahlweise zwei Drehelemente unter dem ersten, dem zweiten und dem dritten Drehelement (N1, N2, N3) der Drehmomentwandlungsvorrichtung derart miteinander verbindet, dass die Drehmomentwandlungsvorrichtung in einen Direktkupplungszustand gelangen kann, und eine Gangabtriebsvorrichtung, die ein Drehmoment der Antriebsvorrichtung umwandelt und das umgewandelte Drehmoment abgibt.
Patent DE-102013105793-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum sicheren Anfordern eines Objektes über ein Kommunikationsnetzwerk
Inventor: SCHIEFERSTEIN TIM-FLORIAN
IPC: G06F21/31
Filed: 2013-06-05
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum Anfordern eines Objektes (O) mit einem Client-System (C), das über ein Kommunikationsnetzwerk (30) operativ mit einem Server-System (S) gekoppelt ist, wobei – eine Servereinrichtung (40) des Server-Systems über das Kommunikationsnetzwerk von einem am Client-System zur Anzeige gebrachten elektronischen Dokument (10) eine Anforderungsnachricht entgegennimmt (S3), – die Anforderungsnachricht zumindest zwei Parameter umfasst, – die Servereinrichtung die Parameter der entgegengenommenen Anforderungsnachricht auswertet, wobei zu dem ersten Parameter dem Benutzer zugeordnete Daten und zu dem zweiten Parameter dem Objekt zugeordnete Daten ermittelt werden, wobei die Daten in einer Speichereinrichtung (50) gespeichert sind, und – nach einer erfolgreichen Auswertung das angeforderte Objekt (O) zur Übertragung (SE) an den Benutzer (U) bereitgestellt wird. Bereitgestellt wird ferner ein System, insbesondere Server-System, das angepasst ist ein erfindungsgemäßes Verfahren auszuführen.
Patent DE-102013109278-A1 (DE)
Title: Zündkerze für eine mit Gas betriebene Brennkraftmaschine
Inventor: NIESSNER WERNER
IPC: H01T13/40
Filed: 2013-08-27
Abstract: Beschrieben wird eine Zündkerze für eine stationäre, mit Gas befeuerte Brennkraftmaschine, mit einem metallischen Körper (4), mit einem in einem Durchgang (41) des Körpers (4) befestigten Isolator (5), mit einer durch den Isolator (5) hindurchführenden Mittelelektrode (6), mit einer am Körper (4) befestigten Masseelektrode (9), welche mit der Mittelelektrode (6) eine Luftfunkstrecke bildet, und mit einer an dem Körper (4) angebrachten Kappe (12), welche nach dem Einbau der Zündkerze (1) in eine Brennkammer der Brennkraftmaschine die Mittelelektrode (6) und die Masseelektrode (9) gegen die Brennkammer abschirmt und zusammen mit dem Körper (4) der Zündkerze eine Vorkammer (13) bildet, in welcher die Mittelelektrode (6) und die Masseelektrode (9) angeordnet sind. Die Kappe (12) weist wenigstens eine Öffnung (14) auf, welche einen Gasaustausch zwischen der Vorkammer (13) und dem Raum außerhalb der Vorkammer ermöglicht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in dem Körper (4) der Zündkerze (1) ein Sensoraufnahmeraum (18) vorgesehen ist, welcher in die Vorkammer (13) mündet und zum Aufnehmen eines Drucksensors (3) in auswechselbarer Weise dient, und dass die Zündkerze (1) einen Anschlusskanal (19) zum Führen einer Anschlussleitung (21) des Drucksensors (3) aufweist, der von dem Sensoraufnahmeraum (18) zu dem der Kappe (12) gegenüberliegenden Ende des Körpers (4) führt.
Patent DE-102013114302-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem eines Schienen- oder Straßenfahrzeugs und Verfahren zur Anzeige einer Fahrempfehlung
Inventor: WALTER MANFRED
IPC: B61L23/00
Filed: 2013-12-18
Abstract: Ein Fahrerassistenzsystem eines Schienen- oder Straßenfahrzeugs (1), insbesondere eines Triebzugs oder einer Lokomotive, weist eine Steuereinheit (3) auf, mit der eine Fahrempfehlung für einen Fahrer des Schienen- oder Straßenfahrzeugs (1) kalkulierbar ist, einen Anschluss an einen im Schienen- oder Straßenfahrzeug (1) installierten Empfänger (4) eines globalen Navigationssatellitensystems (5), einen an die Steuereinheit (3) angeschlossenen Bildschirm (2) zur Anzeige von die kalkulierte Fahrempfehlung wiedergebenden Zeichen, wobei der Bildschirm (2) durch die Steuereinheit (3) zwischen einem Tagmodus und einem Nachtmodus umschaltbar ist, wobei die Steuereinheit (3) derart ausgelegt ist, dass bei in den Nachtmodus geschaltetem Bildschirm (2) die Steuereinheit (3) im Falle einer Änderung einer kalkulierten Fahrempfehlung ein Ausgabesignal zum Ansteuern des Bildschirms (2) von einem verdunkelten in einen erhellten Zustand und zur Anzeige der die Fahrempfehlung wiedergebenden Zeichen auf dem Bildschirm (2) ausgibt. Desweiteren wird ein Verfahren zur Anzeige einer Fahrempfehlung auf einem Bildschirm (2) eines Fahrerassistenzsystems eines Schienen- oder Straßenfahrzeugs (1) beschrieben.