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Patent DE-102013203680-A1 (DE)
Title: Drehdurchführung und Reifendruckregulierungsanlage mit Drehdurchführung
Inventor: BREHM HORST
IPC: B60C23/00
Filed: 2013-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehdurchführung (2) für ein Arbeitsmedium, insbesondere ausgelegt für den Einsatz als Bestandteil einer Reifendruckregulierungsanlage, umfassend einen ersten Leitungskanal (10), einen zweiten Leitungskanal (14), eine Übergabekammer (12) und ein in der Übergabekammer (12) angeordnetes Dichtelement (16) zur Abdichtung der Übergabekammer (12), wobei das Dichtelement (16) eine dem ersten Leitungskanal (10) zugewandte erste Wirkfläche (20) und eine dem zweiten Leitungskanal (14) zugewandte zweite Wirkfläche (22) aufweist und wobei die beiden Wirkflächen (20,22) unterschiedlich gestaltet sind, so dass das Dichtelement (16) als Kraftwandler wirkt.
Patent DE-102013205048-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Echtheitsüberprüfung eines Wert- oder Sicherheitsdokuments
Inventor: KUEN JAKOB
IPC: G07D7/06
Filed: 2013-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Echtheitsüberprüfung eines Wert- oder Sicherheitsdokuments, wobei die Vorrichtung (1) zumindest eine erste Wechselspannungsquelle, einen ersten Transformator (3a) und zumindest eine erste Elektrode (4a) umfasst, wobei der erste Transformator (3a) eingangsseitig mit der ersten Wechselspannungsquelle und ausgangsseitig mit der ersten Elektrode (4a) elektrisch verbunden ist, wobei mittels der ersten Wechselspannungsquelle eine Ausgangsspannung mit einer ersten Amplitude und einer Anregungsfrequenz erzeugbar ist, wobei mittels des ersten Transformators (3a) die Ausgangsspannung in eine Anregungsspannung mit einer zweiten Amplitude transformierbar ist, wobei die ersten Elektrode (3a) in Abhängigkeit der Anregungsspannung ein elektrisches Anregungsfeld erzeugt, wobei der erste Transformator (3a) und die erste Elektrode (4a) derart ausgebildet sind, dass eine Resonanzfrequenz eines Resonanzschwingkreises, der zumindest eine Sekundärinduktivität des ersten Transformators (3a) und eine Kapazität der ersten Elektrode (4a) umfasst, größer als oder gleich 80 kHz ist.
Patent DE-102013206012-A1 (DE)
Title: Ansaugsystem für Verbrennungsmotor
Inventor: SUGIURA YOSHIHIKO
IPC: F02B29/04
Filed: 2013-04-05
Abstract: Ein Ansaugsystem für einen Motor schließt einen Ansaugkrümmer (1, 3), welcher einen Ausgleichstankraum (4) und Zweigpassagen (5) hat; und einen Kühler vom Wasserkühlungstyp, welcher eine erste Kühlungseinheit (21) und zweite Kühlungseinheiten (22) hat, ein. Der Ausgleichtankraum (4) ist auf einer Seite stromabwärts einer Aufladevorrichtung in einer Flussrichtung der Ansaugluft angeordnet. Aufgeladene Ansaugluft, welche in den Ausgleichstankraum (4) hinein fließt, wird auf die Ansauganschlüsse (7) jeweils durch die Zweigpassagen (5) hindurch verteilt. Die erste Kühlungseinheit (21) ist in den Ausgleichstankraum (4) eingesetzt, und kühlt aufgeladene Ansaugluft, welche in den Ansaugkrümmer (1, 3) hinein geflossen ist, durch Wärmeaustausch zwischen aufgeladener Ansaugluft und einem Kühlmittel, welches in der ersten Kühlungseinheit (21) fließt. Die zweiten Kühlungseinheiten (22) sind jeweils in die Ansauganschlüsse (7) eingesetzt, und kühlen Gas aus interner EGR, welches in deren entsprechende Ansauganschlüsse (7) hinein rezirkuliert wurde, durch Wärmeaustausch zwischen dem Gas aus interner EGR und einem Kühlmittel, welches in den zweiten Kühlungseinheiten (22) fließt.
Patent DE-102013207529-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Stromstärke eines in einen oder aus einem über wenigstens einen Schalter mit einem Stromnetz verbundenen Akkumulator fließenden Stroms
Inventor: BUTZMANN STEFAN
IPC: G01R35/00
Filed: 2013-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Stromstärke eines in einen oder aus einem über wenigstens einen Schalter, insbesondere Schütz, mit einem Stromnetz verbundenen Akkumulator, insbesondere Lithium-Ionen-Akkumulator, fließenden Stroms, dadurch gekennzeichnet, dass im geschlossenen Betriebszustand des stromdurchflossenen Schalters die durch den Strom über dem Schalter abfallende Grundspannung erfasst und der Kontaktwiderstand des Schalters ermittelt wird, wobei zur Ermittlung des Kontaktwiderstands des Schalters die Grundspannung mit einer Testwechselspannung überlagert wird, deren Frequenz außerhalb des Frequenzspektrums der Grundspannung liegt, und wobei die Stromstärke des den Schalter durchfließenden Stroms aus dem Verhältnis der erfassten Grundspannung und des ermittelten Kontaktwiderstands (RK) des Schalters ermittelt wird.
Patent DE-102013208508-A1 (DE)
Title: Gasfederstrebenanordnung mit innerem Arretiermodul
Inventor: KRAJENKE GARY W
IPC: E05C17/30
Filed: 2013-05-08
Abstract: Eine Gasfederstrebenanordnung umfasst ein Gehäuse, das einen Innenraum definiert. Eine Stange ist mit dem Gehäuse gekoppelt und ist zwischen einer ausgefahrenen Stellung und einer eingezogenen Stellung verschiebbar beweglich. Ein flexibles Element ist relativ zu dem Gehäuse lagefixiert angebracht. Ein starres Element ist mit der Stange gekoppelt und gemeinsam mit dieser beweglich. Das flexible Element umfasst zumindest einen verschiebbaren Abschnitt, der sich in Reaktion auf eine erste radiale Kraftkomponente einer Öffnungskraft radial von der Mittelachse weg bewegt, wenn er mit dem starren Element bei dessen Bewegung von der eingezogenen Stellung in die ausgefahrene Stellung in Eingriff tritt. Der verschiebbare Abschnitt bewegt sich in Reaktion auf eine zweite radiale Kraftkomponente einer Schließkraft radial von der Mittelachse weg, wenn er mit dem starren Element bei dessen Bewegung von der ausgefahrenen Stellung in die eingezogene Stellung in Eingriff tritt. Die zweite radiale Kraftkomponente ist größer als die erste radiale Kraftkomponente.
Patent DE-102013210693-A1 (DE)
Title: Lageranordnung für zwei benachbarte Zahnräder, insbesondere für zwei Gangräder in einem Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: WINKLER MANFRED
IPC: F16C19/32
Filed: 2013-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine für zwei Gangräder in einem Doppelkupplungsgetriebe geeignete Lageranordnung für zwei benachbarte Zahnräder (1, 4), welche im Wesentlichen aus einem ersten Zahnrad (1), das über ein erstes Radialwälzlager (2) auf einer Welle (3) drehbar gelagert ist, einem neben dem ersten Zahnrad (1) angeordneten zweiten Zahnrad (4), das über ein zweites Radialwälzlager (5) auf der gleichen Welle (3) drehbar gelagert ist, sowie aus einem zwischen den einander zugewandten Stirnseiten (6, 7) der Zahnräder (1, 4) angeordnetem Axialwälzlager (8), das zur gegenseitigen Abstützung von aus den Schrägverzahnungen der Zahnräder (1, 4) resultierenden Axialkräften vorgesehen ist, besteht, wobei die Radialwälzlager (2, 5) der Zahnräder (1, 4) durch zwei äußere Ringabsätze (9, 10) auf der Welle (3) und durch einen zwischen den Radialwälzlagern (2, 5) angeordneten Mittelanschlag (11) gegen axiales Verschieben auf der Welle (3) gesichert sind. Erfindungsgemäß ist das zwischen den Zahnrädern (1, 4) angeordnete Axialwälzlager (8) als zumindest aus zwei Teilsegmenten (12, 13) zusammensetzbarer Axialnadelkranz ausgebildet, dessen Nadelkäfig (14) mit seinem Außenbord (15) in einem zentrischen Kreiseinstich (16) in der Stirnseite (6 oder 7) eines der Zahnräder (1, 4) zentrierbar ist und einen radial bis nahe der Welle (3) verlängerten Innenbord (17) aufweist, der zugleich als Mittelanschlag (11) gegen axiales Verschieben der Radialwälzlager (2, 5) auf der Welle (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102013214490-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Handschaltgetriebe
Inventor: SUZUKI HIROSHI
IPC: F16H63/38
Filed: 2013-07-24
Abstract: Es wird eine Schaltvorrichtung für ein Handschaltgetriebe bereitgestellt, die in der Lage ist, die Schalt- und Auswahlwelle in eine Leerlaufposition durch eine einfache Struktur zurückzustellen, und die in der Lage ist, eine Betriebslast der Schalt- und Auswahlwelle frei einzustellen. Eine Nockenlauffläche 18 zum Übertragen einer Betriebslast auf eine Schalt- und Auswahlwelle 3, während ein beweglicher Körper 19 dagegen gedrückt wird, weist auf: Aufwärtsflächenbereiche 22 in axialer Richtung, bei denen eine Entfernung von der Achse der Schalt- und Auswahlwelle 3 von einer Leerlaufposition in axiale Position zu jedem von zwei gegenüberliegenden, in axialer Richtung (in eine ausgewählte Richtung) angeordneten Endabschnitten zunimmt, Aufwärtsflächenbereiche 23 in Drehrichtung, bei denen die Entfernung von der Achse der Schalt- und Auswahlwelle 3 von einer Leerlaufposition in Drehrichtung zu jedem von zwei gegenüberliegenden, in Drehrichtung (in eine Schaltrichtung) angeordneten Endabschnitten zunimmt, und Abwärtsflächenbereiche 24 in Drehrichtung, die sich von den Aufwärtsflächenbereichen 23 in Drehrichtung kontinuierlich erstrecken, und bei denen die Entfernung von der Achse der Schalt- und Auswahlwelle 3 von Rändern der Aufwärtsflächenbereiche in Drehrichtung zu jedem der zwei gegenüberliegenden, in Drehrichtung (in die Schaltrichtung) angeordneten Endabschnitte abnimmt. Daher kann zu einem Zeitpunkt des Auswahlvorgangs die Betriebslast, die zu einem Zeitpunkt des Schaltvorgangs zu übertragen ist, frei eingestellt werden, und sie kann zu einer Leerlaufposition zurückgestellt werden, die eine Vertiefung von benachbarten Aufwärtsflächenbereichen darstellt.
Patent DE-102013214858-A1 (DE)
Title: Ofen mit selbstreinigungsfähiger Innenfläche seiner Ofenmuffel
Inventor: Jördens Frank
IPC: F24C14/00
Filed: 2013-07-30
Abstract: Der Ofen (1) weist eine Ofenmuffel (2) mit einer selbstreinigungsfähigen Innenfläche (10) auf, wobei mindestens ein einsehbarer Teilbereich (5, 11) der Innenfläche (10) zumindest vermindert selbstreinigungsfähig ist.
Patent DE-102013221030-A1 (DE)
Title: Bulk acoustic wave (BAW) resonator device for cellular telephone, has bridge that is formed within acoustic impedance layers of acoustic reflector and resonator stack, and piezoelectric layer that is formed over bottom electrode
Inventor: BURAK DARIUSZ
IPC: H03H9/17
Filed: 2013-10-16
Abstract: The BAW resonator device (200B) has an acoustic reflector (120) including acoustic impedance layers (121-126) that is formed over a substrate (105). A resonator stack (110) is formed over the acoustic reflector. The resonator stack is provided with a bottom electrode (107) formed over the acoustic reflector. A piezoelectric layer (108) is formed over the bottom electrode, and a top electrode (101) is formed over the piezoelectric layer. A bridge (204') is formed within one of the acoustic impedance layers of the acoustic reflector and the resonator stack.
Patent DE-102014006246-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Füllmaterial und Verfahren zur Herstellung fugenloser hydraulisch gebundener Tragschichten aus grobkörnigen Hartgesteinsbaustoffen für hochbelastete Verkehrs-, Park- und Abstellflächen
Inventor: ARLT RAINER
IPC: E01C7/32
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Füllmaterial zur Erstellung hydraulisch gebundener Tragschichten sowie ein Verfahren zur Herstellung fugenloser hydraulisch gebundener Tragschichten aus grobkörnigen Hartgesteinsbaustoffen für hochbelastete Verkehrs-, Park- und Abstellflächen.
Patent DE-102014012417-A1 (DE)
Title: Rahmenvorrichtung für ein Smartphone
Inventor: MANSFELD FRANK
IPC: H04W88/02
Filed: 2014-08-26
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Rahmen für ein Smartphone mit einem ersten Rahmen, der eingerichtet ist, ein Smartphone bestimmter äußerer Abmessungen mindestens entlang eines Teilbereichs seines Vorderseitenumfangs zu umgeben und form- und/oder reib- und/oder kraftschlüssig zu halten und einem zweiten Rahmen, der eingerichtet ist, den ersten Rahmen mit einem in diesem gehaltenen Smartphone mindestens entlang eines Teilbereichs des Vorderseitenumfangs des erstem Rahmens und des darin gehaltenen Smartphones zu umgeben, und der bezüglich des ersten Rahmens um zwei Achsen schwenkbar ist.
Patent DE-102014016129-A1 (DE)
Title: Formanbringungsaufspannplatte für eine Spritzgussmaschine
Inventor: NISHIMURA NARUHIRO
IPC: B29C45/66
Filed: 2014-10-30
Abstract: Bei einer Formanbringungsaufspannplatte für eine Spritzgussmaschine weist ein Formanbringungselement und/oder ein Klemmkraftübertragungselement, welche die Formanbringungsaufspannplatte bilden, eine zentrale Lagerfläche in einem zentralen Bereich dieser Elemente auf und eine äußere Lagerfläche außerhalb der zentralen Lagerfläche. Der Betrag des Hervorstehens der zentralen Lagerfläche ist größer ist, als derjenige der äußeren Lagerfläche.
Patent DE-102014017861-A1 (DE)
Title: Lautsprechersystem für einen Rohbau eines Kraftwagens
Inventor: BUSS VALENTIN
IPC: H04R1/28
Filed: 2014-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lautsprechersystem (1) für einen Rohbau (2) eines Kraftwagens, mit wenigstens zwei Lautsprechern (7, 8), welche akustisch mit jeweiligen, als Resonanzräume (9, 10) dienenden Hohlräumen zugehöriger Rohbauelemente (3, 5) gekoppelt sind, wobei die Resonanzräume (9, 10) unterschiedlich große, akustisch getrennte Volumina aufweisen, um ein Lautsprechersystem (1) bereitzustellen, welches möglichst geringe Anforderungen an den Rohbau (2) des Kraftwagens stellt und insbesondere dabei einen verbesserten Klang ermöglicht.
Patent DE-102014018903-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abscheiden von Partikeln aus einem Abluftstrom einer Beschichtungskabine
Inventor: SCHLIPF MICHAEL DR
IPC: B05B15/04
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abscheiden von Partikeln aus einem Abluftstrom, wobei die Vorrichtung einen Eintrittsbereich (36) für den Abluftstrom, einen Austrittsbereich (38) für den Abluftstrom, eine entlang des Abluftstroms angeordnete Abscheideeinrichtung (74) und mindestens eine Elektrodenanordnung aufweist, welche Elektrodenanordnung mit einer Hochspannungsquelle verbunden ist, wobei ein Aufladungsbereich (40) vorgesehen ist, welcher zum Ausbilden einer mit elektrischen Ladungen angereicherten Schicht ein oder mehrere Elektroden (60, 62) aufweist, und wobei ein Abscheideflächen (70) aufweisender Abscheidebereich (34) vorgesehen ist, welcher dem Aufladungsbereich (40) nachgeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Abscheiden von Partikeln aus dem Abluftstrom einer Beschichtungskabine (2), wobei der Abluftstrom zunächst durch einen Aufladungsbereich (40) geführt wird, in dem eine Aufladung von Partikeln der Abluft erfolgt, und wobei der Abluftstrom nach Verlassen des Aufladungsbereichs (40) einen Abscheidebereich (34) durchströmt, in dem sich aufgeladene Partikel der Abluft an Abscheideflächen (70) abscheiden. Die erfindungsgemäßen Vorteile betreffen eine verbesserte Inbetriebsetzung, Instandhaltung, Reinigung bzw. Wartung sowie eine geringere Störanfälligkeit.
Patent DE-102014101180-A1 (DE)
Title: Druckluftversorgungssystem für Nutzfahrzeuge
Inventor: SCHNITTGER KARSTEN
IPC: B60T17/02
Filed: 2014-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckluftversorgungssystem für Nutzfahrzeuge mit einer Luftaufbereitungseinheit zur Reinigung und Bereitstellung von Druckluft mit unterschiedlichem Druckniveau für den Betrieb von mehreren Bremskreisen und/oder Hilfsdruckkreisen, wobei ein Druckbegrenzer (19) zur Reduzierung des über einen Drucklufteingang (17) zugeführten Eingangsdrucks eines ersten Druckniveaus A auf ein gewünschtes zweites Druckniveau B vorgesehen ist, wobei zur Reduzierung des Eingangsdrucks auf ein drittes Druckniveau C ein Differenzdruckelement (20) mit definiertem Staudruck vorgesehen ist, das den Luftdruck des zweiten Druckniveaus B um einen das dritte Druckniveau C ergebenden Druckwert senkt.
Patent DE-102014102045-A1 (DE)
Title: Dichtecke und Abdichtungsset
Inventor: WAGENFELDT JENS
IPC: E04B1/68
Filed: 2014-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst eine Dichtecke (1) zur Abdichtung eines sanitären Einbauteils wie beispielsweise einer Wanne, etwa einer Badewanne, Duschwanne oder einer bodenebenen Duschwanne, insbesondere zu einer umgebenden Wand, wobei die Dichtecke (1) auf Basis einer Kautschuk- und/oder Kunststofffolie, gegebenenfalls mit einer Vlieslage, ausgebildet ist und insgesamt flexibel ist, wobei weiter die Dichtecke (1) einen in einem Einbauzustand als Wandabschnitt (8) nutzbaren Abschnitt aufweist und einen sich jedenfalls im gegebenen Einbauzustand rechtwinklig dazu erstreckenden eckeninnenseitigen Absatzschnitt (10) aufweist, wobei weiter der Wandabschnitt (8) und der Absatzabschnitt (10) materialeinheitlich ineinander übergehen und darüber hinaus der einstückig mit dem Wandabschnitt (8) ausgebildete Absatzabschnitt (10) weiter einstückig in einen jedenfalls im Einbauzustand ebenfalls abgewinkelt zu dem Absatzabschnitt (10) verlaufenden und sich bezüglich des Absatzabschnittes (10) gegensinnig zu dem Wandabschnitt (8) erstreckenden Verbindungsabschnitt (9) übergeht. Um eine Dichtecke anzugeben, die insbesondere auch zur Abdichtung einer Wannenform im Hinblick auf eine aufsteigende Wand günstig ist, wird vorgeschlagen, dass zur Ausbildung des Absatzabschnittes (10) an dem vorgesehenen Übergang des Wandabschnittes (8) in den Absatzabschnitt (10) in der Kautschuk- und/oder Kunststofffolie und/oder im gegebenen Fall der Vlieslage eine bleibende sichtbare Materialeinwirkung vorliegt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Abdichtungsset für eine Abdichtung eines sanitären Einbauteils zu einer umgebenden Wand.
Patent DE-102014102930-A1 (DE)
Title: Gehäuse für einen Steckverbinder
Inventor: DIESSEL THORSTEN
IPC: H01R13/72
Filed: 2014-03-05
Abstract: Ein Gehäuse für einen Steckverbinder umfasst ein erstes Gehäuseteil und ein mit dem ersten Gehäuseteil zu verbindendes, zweites Gehäuseteil, das eine Befestigungseinrichtung zum Befestigen eines elektrischen Kabels an dem Gehäuse aufweist, wobei das zweite Gehäuseteil zum Verbinden mit dem ersten Gehäuseteil in eine Ansetzrichtung an das erste Gehäuseteil anzusetzen ist und in einer verbundenen Stellung derart mechanisch mit dem ersten Gehäuseteil verbunden ist, dass das zweite Gehäuseteil entgegen der Ansetzrichtung an dem ersten Gehäuseteil gehalten ist. Zusätzlich ist ein elastisch verstellbares Verriegelungselement (4) vorgesehen, das an einem der Gehäuseteile (2, 3) angeordnet ist und in der verbundenen Stellung der Gehäuseteile (2, 3) eine verriegelnde Position einnimmt, in der das Verriegelungselement (4) mit einem Eingriffsabschnitt (34) des anderen der Gehäuseteile (2, 3) derart in Eingriff steht, dass das zweite Gehäuseteil (3) entgegen einer um die Ansetzrichtung (A) gerichteten Drehrichtung (S) relativ zu dem ersten Gehäuseteil (2) verriegelt ist. Auf diese Weise wird ein Gehäuse für einen Steckverbinder bereitgestellt, das eine sichere und zuverlässige Verbindung der Gehäuseteile miteinander, insbesondere eine drehsichere Verbindung, ermöglicht, so dass die Gehäuseteile in verbundener Stellung sicher und zuverlässig aneinander gehalten sind.
Patent DE-102014104416-A1 (DE)
Title: Faserlegekopf
Inventor: MONNER HANS PETER DR ING
IPC: B29C70/54
Filed: 2014-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Faserlegekopf zum Legen von Fasermaterial zum Herstellen eines Fasergeleges für die Herstellung eines Faserverbundbauteils, wobei neben dem Ablegen von Fasermaterial auch Funktionselemente durch den Faserlegekopf gleichzeitig oder seriell getrennt abgelegt werden können.
Patent DE-102014108321-A1 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BACK RODRIGO
IPC: B62D1/184
Filed: 2014-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Tragelement (10) und ein gegenüber dem Tragelement (10) verschiebbares Stellelement (20), sowie ein Verriegelungsmechanismus (3) zum Verriegeln des verschiebbaren Stellelements (20) gegenüber dem Tragelement (10), wobei der Verriegelungsmechanismus (3) eine am Tragelement (10) angeordnete Klemmachse (30) und eine an einem Anbindungsbereich (40) mit der Klemmachse (30) verbundenen Sperrhakenanordnung (4) aufweist, wobei ein Eingriffsbereich (44) der Sperrhakenanordnung (4) zum Verriegeln der Position des verschiebbaren Stellelements (20) gegenüber dem Tragelement (10) mit einem Verriegelungsbereich (28) des verschiebbaren Stellelements (20) in einer Verriegelungsposition in Eingriff bringbar ist, wobei der Eingriffsbereich (44) in einer Ebene zwischen der Klemmachse (30) und dem Verriegelungsbereich (28) angeordnet ist.
Patent DE-102014110620-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Frontscheibe, die in einer als Notausstieg dienenden Frontscheibenöffnung lösbar angeordnet ist
Inventor: HORN DANIEL
IPC: B60J1/10
Filed: 2014-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, insbesondere militärisches Kraftfahrzeug, mit einer in einem Rahmen (3) angeordneten Frontscheibe (2), die in einer als Notausstieg dienenden Frontscheibenöffnung (4) lösbar angeordnet ist. Um zu erreichen, dass bei einem Notfall sowohl das Entriegeln als auch das sich anschließende Öffnen der Frontscheibe (2) auf einfache und sichere Weise durch nur eine Person erfolgen kann, schlägt die Erfindung vor, die Frontscheibe (2) mittels ober- oder unterseitig an dem Rahmen (3) und an der Karosserie (5) des Kraftfahrzeuges befestigter mechanischer Scharniere (6) von einer geschlossenen in eine geöffneten Position nach außen schwenkbar an der Karosserie (5) zu befestigen und in der geschlossenen Position der Frontscheibe (2) diese durch mindestens einen, auf der den Scharnieren (6) gegenüberliegenden Seite der Frontscheibe (2) angeordneten Kniehebelverschluss (7) zu halten. Zum Öffnen der Frontscheibe (2) ist an beiden Seiten der Frontscheibe (2) jeweils eine entsprechend ausgelegte Druckfeder (8) angeordnet.
Patent DE-102014113842-A1 (DE)
Title: Umwerfer
Inventor: EMURA ATSUHIRO
IPC: B62M9/131
Filed: 2014-09-24
Abstract: Ein Umwerfer weist ein Grundteil, eine Kettenführung, ein Verbindungselement und ein Wellenteil auf. Das Grundteil ist zur Anbringung an einem Fahrradrahmen ausgelegt. Die Kettenführung weist ein erstes Teil und ein zweites Teil auf. Das erste Teil umfasst einen ersten Verbindungsabschnitt. Das zweite Teil umfasst einen zweiten Verbindungsabschnitt, welcher über den ersten Verbindungsabschnitt greift. Das Verbindungselement ist dabei so ausgelegt, dass es die Kettenführung beweglich an das Grundteil ankoppelt. Das Wellenteil ist so konzipiert, dass es den ersten Verbindungsabschnitt an den zweiten Verbindungsabschnitt ankoppelt, während es in der Weise ausgelegt ist, dass es die Kettenführung drehbar an das Verbindungselement ankoppelt.
Patent DE-102014114051-A1 (DE)
Title: Dämmplatte
Inventor: FENG XINGQI
IPC: F16L59/06
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine hitzebeständige und formstabile Dämmplatte. Die Dämmplatte weist zwischen 60 und 70 Gewichtsprozent Polyimidharz, zwischen 5 und 8 Gewichtsprozent Zirkonoxid, zwischen 17 und 22 Gewichtsprozent Hohlelemente und zwischen 8 und 12 Gewichtsprozent Silankupplungsmittel auf.
Patent DE-102014114053-A1 (DE)
Title: Stresstestemulation für Mobilfunknetze
Inventor: WIETFELD CHRISTIAN
IPC: H04W24/08
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stresstestemulationseinrichtung für Mobilfunknetze, umfassend eine mit in einer Mobilfunkzelle (2) angeordneten Basisstation (4) kommunikationstechnisch verbindbare Datenverkehrserzeugungseinrichtung (6), die zur Erzeugung und Aussendung von Mobilfunkverkehrsdaten (10) eingerichtet und ausgebildet ist, und ein mit der Datenverkehrserzeugungseinrichtung (6) kommunikationstechnisch gekoppeltes Datenverkehrsmanagementsystem (8), wobei das Datenverkehrsmanagementsystem (8) zur Konfiguration (11) der von der Datenverkehrserzeugungseinrichtung (6) zu erzeugenden Mobilfunkverkehrsdaten (10) eingerichtet und ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die von dem Datenverkehrsmanagementsystem (8) konfigurierten Mobilfunkverkehrsdaten (11) von der Datenverkehrserzeugungseinrichtung (6) generierbar und aussendbar sind, so dass so dass eine Verbindung zur Basisstation (4) herstellbar ist. Auf diese Weise wird ein Stresstestemulationsereignis für Mobilfunknetze bereitgestellt, mit der die tatsächlich erreichbare Verkehrskapazität von drahtlosen Kommunikationsinfrastrukturen und die Stabilität eines Mobilfunknetzes in Hochlastsituationen ermittelbar ist.