baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013014968-B3 (DE)
Title: Zerlegbarer und versetzbarer Kleinkran zum Einsatz auf Baustellen
Inventor: SÖNMEZ NECDET
IPC: B66C23/72
Filed: 2013-09-09
Granted: 2014-11-20
Abstract: Zerlegbarer und versetzbarer Kleinkran zum Einsatz auf Baustellen Der Ausleger eines derartigen Krans ist mit einer bewegbaren Lastaufnahmevorrichtung und mit auf der gegenüberliegenden Seite angeordneter Vorrichtung zur Aufnahme eines Gegengewichtes versehen. Die Aufnahme ist derartig verstellbar, dass bei vorgegebenem Gegengewicht das wirksam wirkende Gegengewicht entsprechend einer sich ändernden Last des Kranes einstellbar ist, so dass der Kran nicht kippt. Es ist aber keine Überlastsicherung gegeben, die den Antrieb der Seilwinde des über den Ausleger geführten Zugseils selbstätig ausschaltet, sobald die anzuhebende Last zu schwer ist. Es ist ein kleinerer Kran gegeben, dessen Einzelteile leicht auf die Baustelle transportierbar und zusammensetzbar sind. Dabei soll es möglich sein, unterschiedliche Gegengewichte zu lagern, die ein Kippen des Krans verhindern, wobei zusätzlich eine mechanische Überlastsicherung zum Ausschalten des Windenmotors gegeben ist. Das Untergestell des Krans ist aus flachen Profilrohrrahmen erstellt, mit einem an der vorderen Schmalseite angelegten Querträger, der den Mast trägt, wobei der Ausleger zum Mast in einem festen Winkel angelegt ist. Zwischen einem hinteren Querträger und dem der Vorderseite ist ein zusätzlicher mittiger Querträger angelegt und auf diesem eine verschwenkbare Seilwindenwippe mittels eines U-fömigen Lagerrahmens und Gegengewichten und mit einem die Zugseiltrommel oder deren Motor ausschaltender, verschwenkbaren Stopphebel. Dieser ist gegenüber dem hinteren Querträger des Untergestells verspannt und entgegengesetzt zur Seilwindenwippe gegen einen Ausschalter des Motors verschwenkt.
Patent DE-102014019948-B3 (DE)
Title: Fahrradfelge mit Druckgrafik
Inventor: BRADY PATRICK
IPC: B60B7/01
Filed: 2014-02-25
Granted: 2022-01-13
Abstract: Felge für ein Fahrradrad mit einer Achse, um die sich das Rad dreht und einer senkrecht zur Achse liegenden Mittelebene, aufweisend:einen Reifeneingriffsabschnitt, der sich am Außenumfang der Felge befindet;einen Innenumfangsabschnitt, der sich radial einwärts relativ zum Reifeneingriffsabschnitt befindet;eine erste Seitenwand;eine zweite Seitenwand die von der ersten Seitenwand beabstandet ist, wobei sich die erste und zweite Seitenwand zwischen dem Reifeneingriffs- und dem Innenumfangsabschnitt erstrecken;eine Bildaufnahmefläche auf der ersten und/oder auf der zweiten Seitenwand; undein kontaktlos gedrucktes, auf einem Teil der Bildaufnahmefläche angeordnetes Oberflächenmerkmal, welches als dreidimensionales geometrisches Muster oder als dreidimensionale Form ausgebildet ist, wobei das kontaktlos gedruckte Oberflächenmerkmal mit einem Tintenstrahldrucker gedruckt ist.
Patent DE-102014111699-B3 (DE)
Title: Anbohrarmatur
Inventor: ROTHERMERL ALEXANDER
IPC: F16L41/06
Filed: 2014-08-15
Granted: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anbohrarmatur, mit einem Sattelbauteil (1) zum Aufsetzen auf und stoffschlüssigen Verbinden mit einem rohrförmigen Bauteil (100), und mit einer Spannvorrichtung (10) zum Aufspannen des Sattelbauteils (1) auf dem rohrförmigen Bauteil, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung (10) einen verschwenkbaren Spannhebel (11) mit einer Gleitkontur (12) aufweist, wobei der Spannhebel (11) über die Gleitkontur (12) in einer Lagerschale (2) in einem ersten Randabschnitt (3) des Sattelbauteils (1) lagert, und wobei ein Spannband (13) einerseits an dem Spannhebel (11) beabstandet von einer Drehachse, um die der Spannhebel (11) in der Lagerschale (2) verschwenkbar ist, und andererseits an einem dem ersten Randabschnitt (3) gegenüber liegenden zweiten Randabschnitt (4) des Sattelbauteils (1) befestigt ist, so dass bei auf einem rohrförmigen Bauteil (100) aufgesetzter Anbohrarmatur beim Verschwenken des Spannhebels (11) das Spannband (13) vorgespannt und die Anbohrarmatur gegen das rohrförmige Bauteil (100) gedrückt wird.
Patent DE-102014212002-B3 (DE)
Title: Wechselspannungszündsystem
Inventor: SEIDL WALTER
IPC: F02P3/04
Filed: 2014-06-23
Granted: 2015-12-10
Abstract: Ein Wechselspannungszündsystem (1) für einen Motor weist eine Leistungselektronikeinheit (2), einen Mikrocontroller (3) und eine Zündspule (4) auf. Die Zündspule ist aus einer Primärspule (5) mit einem Primärspulenkörper (5a) und einem Primärwickelkörper (5b) sowie eine Sekundärspule (6) mit einem Sekundärspulenkörper (6a) und einem Sekundärwickelkörper (6b), ferner einem Kern (7) aufgebaut. Der Primärspulenkörper (5a) ist zur Aufnahme des Kerns (7) hohl ausgebildet und auf der äußeren Umfangsseite mit mindestens einer Trennvorrichtung (5c) ausgeführt, wodurch zwei oder mehrere Wickelkammern (5d) zur Aufnahme des Primärwickelkörpers (5b) ausgebildet werden. Der Sekundärspulenkörper (6a) ist teilweise oder ganz zur Aufnahme von entweder Primärspulenkörper (5a) oder Primärspulenkörper (5a) und Kern (7) hohl ausgebildet ist und auf der äußeren Umfangsseite mit mindestens einer Trennvorrichtung (6c) ausgeführt, wodurch zwei oder mehrere Wickelkammern (6d) zur Aufnahme des Sekundärwickelkörpers (6b) ausgebildet werden. Besonderes Merkmal der Zündspule (4) ist, dass diese in Verbindung mit dem Schwingkreiskondensator (15) Resonanz aufweist, so dass mit der Schwingfrequenz des Schwingkreises die Zündung durchgeführt werden kann. Der Mikrocontroller dient der Steuerung der Leistungselektronikeinheit der Zündspule, wobei diese Steuerung über eine direkte Ansteuerung über die Anschlussvorrichtung (10) oder über einen CAN-BUS (14) erfolgen kann.
Patent DE-102015100503-B3 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Hydrophobierung von Baustoffen und deren Verwendung
Inventor: WIRRINGA UWE
IPC: C04B41/46
Filed: 2015-01-14
Granted: 2016-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusammensetzung zur Hydrophobierung von Baustoffen in Form einer, feststofffreien Wasser-in-Öl-Emulsion, wobei die Zusammensetzung umfasst: (A) Wasser, (B) Emulgator, (C) eine Wirkstoffkomponente, die ausgewählt ist aus einem oder mehreren monomere Alkylalkoxysilanen und/oder Acrylatderivaten, bevorzugt aus Octyltrimethoxysilan, Octyltriethoxysilan und fluorierten Acrylaten und (D) mindestens ein Naturöl, sowie deren Verwendung zur Oberflächenbehandlung, Imprägnierung und Injektion.
Patent DE-102015206788-B3 (DE)
Title: NMR Sende/Empfangsspulenanordnung
Inventor: FREYTAG NICOLAS
IPC: G01R33/34
Filed: 2015-04-15
Granted: 2016-08-11
Abstract: Eine Kernspinresonanz-Spulenanordnung mit mindestens einer ebenen oder zylinderförmigen, im Betrieb stromdurchflossenen Spule (18), die ein hochfrequentes magnetisches B1-Feld am Ort einer Messprobe (16) erzeugt, das parallel zu einer x-Achse orientiert ist, und die zum Anschluss an ein Abstimmungsnetzwerk mit mindestens zwei elektrischen Zuleitungen (11) verbunden ist, die im Betrieb mit phasengleichen Strömen durchflossen werden und ein hochfrequentes magnetisches B2-Feld in der Messprobe (16) erzeugen, dessen Orientierung einen Winkel α mit der Richtung des B1-Feldes einschließt, ist dadurch gekennzeichnet, dass für den Winkel α gilt: α = 180° ± Δα, wobei Δα < 90°. Damit kann ein möglichst rechteckiges, beidseitig besonders steiles B1-Feldprofil erzeugt werden.
Patent DE-102017115010-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdecken einer Beladungsöffnung eines Behälters und Behälter mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: POPP JULIAN
IPC: B65D90/56
Filed: 2017-07-05
Granted: 2018-08-23
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zum Abdecken einer Beladungsöffnung (102) eines Behälters (100), insbesondere einer Gitterbox oder eines Kleinladungsträgers, mit einer Abdeckeinrichtung (12), wobei die Abdeckeinrichtung (12) mindestens eine aufblasbare Kammer (14) aufweist, ist im Hinblick auf eine in der Handhabung einfache Abdeckung eines Behälters mit einfachen konstruktiven Mitteln derart ausgestaltet und weitergebildet, dass die Vorrichtung (10) an den Behälter (100) ankoppelbar ist und dass die Abdeckeinrichtung (102) derart ausgebildet ist, dass sie sich durch Aufblasen der Kammer (14) ausgehend von einem komprimierten Zustand (16) entlang einer Erstreckungsrichtung (18) ausbreitet und in einen expandierten Zustand (20) überführt wird, so dass die Beladungsöffnung (102) des Behälters (100) verschlossen werden kann.Ein Behälter (100) mit einer solchen Vorrichtung ist angegeben.
Patent DE-102017130205-B3 (DE)
Title: Elektrische Trennungen in Deckenstromschienen
Inventor: WILI URS
IPC: B60M1/30
Filed: 2017-12-15
Granted: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromschiene (4) zur Versorgung eines Pantographen (30) eines sich in einer Fahrtrichtung (1) bewegenden Schienenfahrzeuges mit einem elektrischen Strom bei der Einfahrt in einen Streckentrenner (19, 31), umfassend einen Schienenkörper (10, 12, 13) mit einer sich in der Fahrrichtung (1) erstreckenden und den elektrischen Strom leitenden Kontaktbahn (14), die am Schienenkörper (10, 12, 13) derart angeordnet ist, dass der Pantograph (30) in einer Kontaktierrichtung (9) an die Kontaktbahn (14) anlegbar ist, und einen in einer Querrichtung (11) winklig zur Kontaktierrichtung (9) und zur Fahrtrichtung (1) gesehen mit einem Querrichtungsabstand (76) beabstandet von der Kontaktbahn (14) am Schienenkörper (10, 12, 13) gehaltenen Hilfsdraht (70), wobei der Hilfsdraht (70) in der Kontaktierrichtung (9) gesehen von der Kontaktbahn (14) mit einem Kontaktierrichtungsabstand (75) angeordnet ist, der sich in der Fahrtrichtung (1) verringert.
Patent DE-102018216680-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Rückbau einer großtechnischen Anlage und mobiles Leittechniksystem für den Rückbau derselben
Inventor: KÖNIG OLIVER
IPC: G21D1/00
Filed: 2018-09-28
Granted: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Rückbau einer großtechnischen Anlage 1, insbesondere eines Nuklearkraftwerks. Die großtechnische Anlage 1 umfasst ein stationäres Leittechniksystem 2 und eine Anzahl an stationären Komponenten 3, die für den Leistungsbetrieb der großtechnischen Anlage 1 ausgelegt und die über ein Kabel- und Rohrleitungssystem 4 mit dem stationären Leittechniksystem 2 verbunden sind. Im ersten Schritt wird ein mobiles Leittechniksystems 5, welches auf den Betriebsumfang der stationären Komponenten 3 im Nachbetrieb ausgelegt ist, bereitgestellt, und über eine separate Verbindung 6 mit den stationären Komponenten 3 verbunden. Im nächsten Schritt wird die Steuerung der großtechnischen Anlage 1 von dem stationären Leittechniksystem 2 auf das mobile Leittechniksystem 5 umgeschaltet, und das stationäre Leittechniksystem 2 abgeschaltet und rückgebaut. Im nächsten Schritt werden die stationären Komponenten 3 sukzessive abgeschaltet rückgebaut und somit die großtechnischen Anlage 1 rückgebaut.
Patent DE-102019126532-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antreiben eines Verdichters und Verfahren zum Montieren der Vorrichtung
Inventor: MÜNCH TIM
IPC: F04C29/04
Filed: 2019-10-01
Granted: 2021-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (3) zum Antreiben eines Verdichters eines dampfförmigen Fluids, insbesondere einen Elektromotor. Die Vorrichtung (3) ist mit einem Gehäuse (2) mit einer Kühlfläche (16) und einer Anordnung (5) zur Stromversorgung ausgebildet. Die Anordnung (5) weist mindestens ein Schaltelement (11, 11a) sowie ein Trägerelement (13) mit einer Umfangswandung (13c) auf und ist mit der Umfangswandung (13c) im Bereich der Kühlfläche (16) des Gehäuses (2) am Gehäuse (2) anliegend angeordnet. Die Umfangswandung (13c) des Trägerelements (13) ist eine Durchgangsöffnung (13a) umschließend ausgebildet. Dabei ist das mindestens eine Schaltelement (11, 11 a) innerhalb der Durchgangsöffnung (13a) sowie im Bereich der Kühlfläche (16) des Gehäuses (2) am Gehäuse (2) anliegend angeordnet. Die Anordnung (5) zur Stromversorgung weist zudem mindestens ein am Trägerelement (13) angeordnetes Federelement (20) zum Anpressen des mindestens einen Schaltelements (11, 11a) an die Kühlfläche (16) des Gehäuses (2) auf.Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Montieren der Vorrichtung (3).
Patent DE-102021005181-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Speicherung von Wasserstoff in einem metallischen Basismaterial durch direkte Wasserstoffanreicherung, sowie dadurch erhältliches wasserstoffhaltiges Material und dessen Verwendung
Inventor: DRAGULIN DAN
IPC: C22C1/10
Filed: 2021-10-16
Granted: 2022-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Speicherung von Wasserstoff in einem metallischen Basismaterial. Die Erfindung bezieht sich ferner auf das nach dem Verfahren erhältliche Material, sowie auf die Verwendung dieses Materials zur Bereitstellung von Wasserstoff durch Freisetzung des Wasserstoffs aus dem Material.Die Aufgabe bestand darin, die Nachteile der herkömmlichen Methoden zur H2-Speicherung zu vermeiden. Zur Lösung der Aufgabe wird Wasserstoff durch direkte Wasserstoff-Anreicherung eines in flüssigem oder gasförmigem Zustand vorliegenden metallischen Basismaterials und nachfolgender rascher Erstarrung gespeichert. Als metallisches Basismaterial wird eine Al-Mg-Legierung oder Al oder Mg verwendet. Das mit Wasserstoff angereicherte Material enthält Wasserstoff in Form von Metallhydriden, sowie in gelöster Form und als Poren.
Patent DE-102021207297-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen eines fehlerhaft eingetragenen Schussfadens sowie Luftdüsenwebmaschine
Inventor: JANKE VOLKER
IPC: D03J1/04
Filed: 2021-07-09
Granted: 2022-03-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Entfernen eines fehlerhaft eingetragenen Schussfadens an einer Luftdüsenwebmaschine sowie eine entsprechende Luftdüsenwebmaschine vorgestellt, wobei ein erster Antrieb eine Fachbildeeinrichtung antreibt und wobei ein zweiter Antrieb eine Weblade (36) mitsamt einem Webblatt (32) antreibt. Eine Steuerung steuert den ersten Antrieb und den zweiten Antrieb derart an, dass sie im normalen Webbetrieb synchronisiert zueinander betrieben werden. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst die folgenden Schritte:Detektieren eines fehlerhaft in das Webfach eingetragenen Schussfadens mit mindestens einem Fadenwächter,Aufheben der Synchronisation zwischen dem ersten und dem zweiten Antrieb durch die Steuerung,Ansteuern des zweiten Antriebs durch die Steuerung derart, dass das Webblatt (32) eine vom Bindepunkt (66) weggeschwenkte erste Schwenkstellung einnimmt,Ansteuern des ersten Antriebs durch die Steuerung derart, dass die Fachbildeeinrichtung das Webfach in eine erste Offenstellung mit einem relativ kleinen Öffnungswinkel (α) überführt,Beseitigen des fehlerhaft eingetragenen Schussfadens auf der Eintragsseite oder der Austragsseite des Schussfadens,Abschneiden des fehlerhaft eingetragenen Schussfadens auf der Eintragsseite, undEntfernen des fehlerhaft eingetragenen und abgeschnittenen Schussfadens.
Patent DE-4141843-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Signalwiedergabe von gemischten Musik- und Sprachsignalen, Schaltungsanordnungen zum Durchführen des Verfahrens sowie Anwendungen des Verfahrens bzw. der Schaltungsanordnung
Inventor: BOHEIM MANFRED
IPC: H03G3/20
Filed: 1991-12-18
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Signalwiedergabe von gemischten Musik- und Sprachsignalen, bei
welchem Verfahren Lautstärke
und/oder die Klangqualität
der Signalwiedergabe über
einstellbare Lautstärkeregler
und/oder Klangfilter eingestellt wird, wobei zunächst durch eine Signalanalyse
festgestellt wird, ob es sich bei den wiederzugebenden Signalen
um Signale mit zumindest überwiegend
Sprachcharakter oder um Signale mit zumindest überwiegend Musikcharakter handelt
und wobei anschließend
die wiederzugebenden Signale mit zumindest überwiegend Sprachcharakter
entsprechend einer ersten Lautstärkeeinstellung
und/oder einer ersten Klangfiltereinstellung und die wiederzugebenden
Signale mit zumindest überwiegend
Musikcharakter entsprechend einer zweiten Lautstärkeeinstellung und/oder einer
zweiten Klanfiltereinstellung einer Wiedergabeeinheit zugeführt werden, dadurch
gekennzeichnet, daß der Übergang
zwischen den beiden Lautstärkeeinstellungen
und/oder den beiden Klangfiltereinstellungen jeweils nach einer
monoton ansteigenden bzw. monoton abfallenden, vorzugsweise nach
einer linear ansteigenden bzw. linear abfallenden Kennlinie erfolgt.
Patent DE-4328893-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Steuerung eines Automatikgetriebes eines Fahrzeugs in Abhängigkeit von einem Gefälle einer Fahrbahn
Inventor: OHNISHI HIROSHI
IPC: F16H59/50
Filed: 1993-08-27
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Automatikgetriebes eines Fahrzeugs in Abhängigkeit
von einem Gefälle
(θ) einer
Fahrbahn, auf der sich das Fahrzeug bewegt, wobei das Gefälle (θ) in Abhängigkeit
von erfassten Betriebsparametern (Ne, Nt, Vsp, Gsen) geschätzt wird,  wobei
durch eine Unterdrückung
jeglicher Veränderung des
geschätzten
Wertes des Gefälles
(θ) ab
der Ausgabe eines Haltesignals eine fehlerhafte Schätzung des
Gefälles (θ) vermieden
wird, wenn  (a) ein Schaltvorgang des Automatikgetriebes des
Fahrzeugs erfaßt
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Haltesignal ausgegeben
wird, wenn mindestens eine der nachfolgenden Bedingungen erfüllt wird:  (b)
eine Änderung
eines Drosselklappenwinkels (DTVO) wird festgestellt, die größer oder
kleiner als ein jeweiliger zugehöriger
Schwellenwert (dTVO + th, dTVO – th)
ist,  (c) eine Bremsenbetätigung
wird erfaßt,  (d)
eine Fahrzeuggeschwindigkeit (Vsp) wird erfaßt, die kleiner als ein vorgegebener
zugehöriger
Schwellenwert für
eine niedrige Fahrzeuggeschwindigkeit ist,  (e) eine Beschleunigung
(DVsp) wird festgestellt, die größer als...
Patent DE-10002943-B4 (DE)
Title: Heizeinrichtung
Inventor: KUPKA THOMAS
IPC: F24H9/18
Filed: 2000-01-13
Granted: 2016-03-24
Abstract: Heizeinrichtung mit einem in einem Brennraum angeordneten Brenner (4), der über ein Gebläse (7) mit einem Gas-Luftgemisch versorgbar ist, wobei ein Filter (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gebläse (7) unmittelbar vor dem Brenner (4) angeordnet ist, wobei zwischen der Druckseite des Gebläses (7) und dem Brenner (4) der Filter (6) angeordnet ist.
Patent DE-10012636-B4 (DE)
Title: Sendevorrichtung und -verfahren in einem Mobiltelefon
Inventor: ROMAO FERNANDO
IPC: H04W88/02
Filed: 2000-03-15
Granted: 2010-10-07
Abstract: Mobiltelefon (1) mit einer Sendevorrichtung (3), die mit kombinierten Oszillationskreisen (4, 5) versehen ist, wobei von diesen Oszillationskreisen ein erster Oszillationskreis (4) ein Signal auf einer Transit-Frequenz FRF und ein zweiter Oszillationskreis (5) ein Signal auf einer Zwischenfrequenz FI erzeugt, wobei die Transit- und die Zwischenfrequenz verschieden von einer Frequenz FTX eines Sendesignals sind, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Tabelle mit zwei Koeffizienten U und V umfasst, die für einen Frequenzwert F i  des Sendesignals abzulesen sind, wobei jeder Koeffizient in ein Signal umgewandelt wird, das an einen Steuereingang eines Oszillationskreises angelegt wird, und dadurch, dass die beiden Koeffizienten U und V, wenn die Frequenz des Sendesignals von einem Wert F i  zu einem darauffolgenden Wert F i+1  übergeht, von Werten A + i und B jeweils auf Werte A + i + 1 und B übergehen, sowie dadurch, dass die beiden Koeffizienten U und V, wenn die Frequenz des Sendesignals von einem...
Patent DE-10026704-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungssystem zum Abtasten eines rechtwinkligen Dokuments
Inventor: YANG CHE CHU
IPC: H04N1/00
Filed: 2000-05-30
Granted: 2013-08-29
Abstract: Bildverarbeitungssystem, mit einem Scanner (12), der ein Abtastmodul (18) zum Abtasten eines rechtwinkligen Dokuments (13) und zum Erzeugen entsprechender Bildsignale enthält, wobei das rechtwinklige Dokument (13) vier rechte Winkel besitzt und wobei die Bildsignale ein Dokumentbild (44) des Dokuments (13) enthalten, und einem Computer (20), der mit dem Scanner (12) verbunden ist und einen Speicher (22) zum Speichern von Programmen (26, 30) und Dateien (28, 32), einen Prozessor (24) zum Ausführen der im Speicher (22) gespeicherten Programme (26, 30) sowie ein Scannersteuerprogramm (26), das im Speicher (22) gespeichert ist, um Operationen des Scanners (12) zu steuern und um die vom Scanner (12) erzeugten Bildsignale in einer Hauptbilddatei (28) zu speichern, umfaßt, gekennzeichnet durch ein Bildverarbeitungsprogramm (30), das im Speicher (22) gespeichert ist und einen Neigungswinkel (θ1) des Dokumentbildes (44) in der Hauptbilddatei (28), um den das Dokumentbild (44) aus seiner korrekt ausgerichteten Stellung (42) geneigt ist, und außerdem eine Winkelverzerrung (θ2) wenigstens eines rechten Winkels des Dokumentbildes (44) erfaßt und das Dokumentbild (44) entsprechend dem Neigungswinkel (θ1) und der Winkelverzerrung (θ2) des Dokumentbildes (44) in der Weise korrigiert, daß ein rechtwinkliges und korrekt ausgerichtetes Dokumentbild (44) des Dokuments (13) erhalten wird.
Patent DE-10034677-B4 (DE)
Title: Mehrfachkupplungsanordnung
Inventor: SUDAU JOERG
IPC: F16D21/06
Filed: 2000-07-17
Granted: 2008-04-17
Abstract: Mehrfachkupplungsanordnung,
umfassend einen ersten Kupplungsbereich (64) zur wahlweisen Aktivierung
eines ersten Drehmomentübertragungsweges
in der Mehrfachkupplungsanordnung (10) zwischen einem Antriebsorgan
(14) und einem ersten Abtriebsorgan (22) und einen zweiten Kupplungsbereich
(72) zur wahlweisen Aktivierung eines zweiten Drehmomentübertragungsweges
in der Mehrfachkupplungsanordnung (10) zwischen dem Antriebsorgan
(14) und einem zweiten Abtriebsorgan (24), wobei der wenigstens
eine Kupplungsbereich (64, 72) eine Lamellenkupplungsanordnung (64,
72) umfasst, umfassend wenigstens eine mit dem Antriebsorgan (14)
zur gemeinsamen Drehung fest gekoppelte oder koppelbare Antriebslamelle
und wenigstens eine mit dem zugehörigen Abtriebsorgan (22, 24)
zur gemeinsamen Drehung vermittels eines Abtriebslamellenträgerbereichs
(82, 86) fest gekoppelte oder koppelbare Abtriebslamelle (208, 224),
wobei weiter der Abtriebslamellenträgerbereich (82, 86) einen Lamellentrageabschnitt
(212, 220) zum im Wesentlichen drehfesten Tragen der wenigstens
einen Lamelle (208, 224) und damit integral ausgebildet einen Verbindungsabschnitt
(210, 226) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Drehschwingungsdämpferanordnung
(200, 202) in den Verbindungsabschnitt (210, 226; 224) dadurch integriert
ist, dass der Abtriebslamellenträgerbereich...
Patent DE-10039253-B4 (DE)
Title: Intermittierendes Getriebe
Inventor: WITTENSTEIN MANFRED
IPC: E05B81/24
Filed: 2000-08-11
Granted: 2009-12-10
Abstract: Intermittierendes Getriebe, insbesondere Türverriegelungsgetriebe für Fahrzeuge aller Art mit zumindest zwei Zahnrädern (1.1 bis 1.6), welche jeweils auf Wellen (2.1, 2.2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass bei Eingriff des ersten Zahnrades (1.1) mit dem zweiten Zahnrad (1.2) eine Verriegelungseinrichtung (7) zum wiederlösbaren Festlegen des zweiten Zahnrades (1.2) gegen Verdrehen entriegelt ist und zeitgleich bei Ausgreifen des ersten Zahnrades (1.1) aus dem zweiten Zahnrad (1.2) im Bereich einer Ausnehmung (4) die Verriegelungseinrichtung (7) zum Festlegen des zweiten Zahnrades (1.2) in dieses wiederlösbar eingreift.