baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent FR-2072192-A5 (FR)
Title: Periodic reactivation of active carbon
IPC: C01B31/08
Filed: 1970-11-16
Granted: 1971-09-24
Abstract: Activated charcoal, for catalytic-oxidative removal of cyanide poisons O2, is regenerated using hypochlorite solns., pref. excess hypochlorite added being reduced by circulation of hypochlorite through carbon.
Patent FR-2101340-A5 (FR)
Title: Bottle closure - with a domed mouth to increase the bond to foil cap
IPC: B65D1/02
Filed: 1970-12-22
Granted: 1972-03-31
Abstract: Bottles have edges of the mouth forming part of a solid of revolution sealed by a thin metal or plastic foil with a curvature greater than, equal to or only slightly lress than the profile of the bottle top. Caps are pref. coated with a copolymer of PVC. Bottles are useful for carbonated drinks at up to 50 degrees C. Internal pressure on domed cover stresses the joint in shear, which is stronger than the peel strength of the same bond in a flat cap/flat top combination.
Patent FR-2089011-A5 (FR)
Title: Offshore well rig with anchored submerged - pontoon
IPC: B63B35/44
Filed: 1971-04-01
Granted: 1972-01-07
Abstract: An offshore well rig has a working platform supported by columns rising from a submerged pontoon of polygonal, such as triangular, outline anchored by cables extending down in slightly diverging manner to anchor blocks arranged in a pattern corresponding with the pontoon outline. Cyclic stressing of the cables is minimised and failure of one cable does not necessarily capsize the rig since the freed corner of the pontoon surfaces prior to capsize.
Patent FR-2089480-A5 (FR)
Title: Tris-(2-hydroxyethyl)-isocyanurate prodn
IPC: C07D251/34
Filed: 1971-04-09
Granted: 1972-01-07
Abstract: Tris-(2-hydroxyethyl)isocyanurate is prepd. by reacting cyanuric acid with ethylene oxide in the presence of a lower ketone, e.g. cyclohexanone or, pref. acetone as solvent at 70-170 degrees C pref. 100-140 degrees C and at a pressure of 1-50 atm. pref. 2-20 atm. The solvent is present to an amount 25-1000 wt.% based on the cyanuric acid and is cheap. A very pure product is obtained which may be used in the prepn. of temp. resistant resins, esp. enamels for coating magnetic wires.
Patent DD-147402-A5 (DD)
Title: Verfahren und anlage zur trocknung von erzeugnissen
Inventor: SZUECS LASZLO
IPC: F26B21/08
Filed: 1979-11-27
Abstract: Ein Verfahren und eine Anlage fuer die Trocknung von Erzeugnissen mit Hilfe eines Gasstroms, der das Erzeugnis mit dem Ziel passiert, diesem Feuchtigkeit zu entziehen, und einer Kontaktiereinrichtung, die mindestens eine Entfeuchtungsfluessigkeitsschicht in der Naehe des zu trocknenden Erzeugnisses herstellt, wobei diese Fluessigkeitsschicht Feuchtigkeit aus dem Gas entfernt. D. Gasstrom wird durch eine im wesentlichen horizontale Fluessigkeitsschicht hindurchgeperlt oder kann zwischen Fluessigkeitsfilmleitungselementen hindurchstroemen. Die Entfeuchtungsfluessigkeit wird kontinuierlich regeneriert. Durch die Verwendung mehrerer partieller Gasstroeme u.einer Kontaktiereinrichtg., die mehrere getrennte Fluessigkeitsfilmaggregate besitzt, ist eine Gegenstromtrocknung moeglich. Das zu trocknende Erzeugnis kann durch d. Entfeuchtungsfluessigkeit ueber den Trocknungsgasstrom auf eine vorher festgelegte Temperatur erwaermt werden.
Patent DD-150365-A5 (DD)
Title: Schiebeverschluss fuer den abstichkanal eines metallurgischen ofens oder gefaesses
Inventor: TINNES BERNHARD
IPC: F27B3/19
Filed: 1980-05-02
Abstract: Durch die Erfindung soll der Schieberverschlusz so ausgebildet werden,dasz Deformationen und Bewegungen zwischen Schiebergehaeuse und Abstichkanal vermieden werden u. die Reaktionskraefte unabhaengig von den Befestigungsmitteln der Verschlusz-Baueinheit auf d. Schiebergehaeuse uebertragen, bei der Betaetigung des Schiebers weder am Ofen selbst wirksam werden, noch die Sitzverhaeltnisse der Verschlusz-Baueinheit am Abstichkanal beeinflussen koennen. Erfindungsgemaesz wird das dadurch geloest, dasz ein mit der Ofenruestung verbundenes,flexibles Tragelement fuer den Hubantrieb sowie ein Verbindungsstueck zwischen dem Gehaeuse und dem Schiebergehaeuse, das am letzteren in einer die Achse des Huborgans enthaltenden Ebene symmetrisch zu dieser Achse angreift, vorgesehen ist.
Patent DD-151167-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von guanidinderivaten
Inventor: DAVE KRISHNA G
IPC: C07D271/10
Filed: 1980-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft neue Guanidinderivate, insbesondere substituierte Guanidine der Formel I mit hypoglykaemischen Wirksamkeiten zur oralen Behandlung von Hyperglykaemie bei Saeugetieren, insbesondere von Diabetes mellitus.
Patent DD-154542-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 6 beta-hydroxyalkylpenicillansaeuren
Inventor: KELLOGG MICHAEL S
IPC: C07D499/00
Filed: 1980-10-22
Abstract: 6ss-Hydroxyalkylpenicillansaeuren und deren Derivate als brauchbare Verstaerker der Wirksamkeit verschiedener ss-Lactam-Antibiotika gegenueber zahlreichen ss-Lactamase-produzierenden Bakterien, und 6ss-substituierte Penicillansaeurebenzylester-Derivate als brauchbare Zwischenstufen, die zu den die Wirksamkeit von ss-Lactam-Antibiotika steigernden Mittel fuehren.
Patent DD-202251-A5 (DD)
Title: Verfahren zum walzen von rohren
Inventor: ZEUNERT FRITZ DR ING
IPC: B21B21/00
Filed: 1982-01-22
Abstract: Waehrend das Ziel der Erfindung in einer Arbeitsproduktivitaetssteigerung beim Walzen von Rohren liegt, besteht die Aufgabe darin, hierzu ein Verfahren anzugeben, mit dem es moeglich ist, eine optimale Leistungssteigerung gegenueber dem Kaltpilgerverfahren durch wesentliche Erhoehung der Gesamtwalzarbeit beim Kaltwalzen von Rohren und damit eine entsprechende Steigerung der Ausbringung des Walzwerkes zu schaffen. Als Loesung ist nunmehr vorgesehen, dass der ueberwiegende Teil der bei der Hin- und Herbewegung des Walzgeruestes geleisteten Gesamtwalzarbeit auf dem Vorwaertshub d. Walzgeruestweges u. d. kleinere Teil d. Gesamtwalzarbeit auf dem Rueckwaertshub des Walzgeruestweges erbracht wird und dass die gesamte Drehung des Walzmaterials bei jeder Hin- und Herbewegung des Walzgeruestes ca. 50 bis 70 % betraegt, wobei der Drehwinkel im Einlauftotpunkt ca. 20 bis 40 Grad und der Drehwinkel im Auslauftotpunkt ca. 20 bis 40 Grad betragen.
Patent DD-272034-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer praeparation zur regulierung des gewebewachstums
Inventor: HENDRY NEIL G C
IPC: A61K31/70
Filed: 1986-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Praeparation zur Regulierung des Gewebewachstums. Dabei wird eine Loesung hergestellt aus a) wengistens einem N-Acetyl-D-gycosamin oder einem Oligomeren davon oder einem diacetylierten Derivat davon oder einem Substitutionsprodukt einer dieser Verbindungen, b) wenigstens einem Biotin oder einem Analogen davon oder einem Biotinderivat oder einem biologisch aktiven Rest davon und c) einem divalenten Metallkation einschliesslich eines pharmazeutisch geeigneten Anions, diese Loesung bei erhoehter Temperatur fuer eine laengere Zeit gehalten anschliessend gefriergetrocknet wird.
Patent DD-274055-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von geschmolzenem roheisen
Inventor: HAUK ROLF
IPC: C21B11/00
Filed: 1987-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von geschmolzenem Roheisen oder Stahlvormaterial. Hierbei wird Eisenerz zunaechst mittels eines Reduktionsgases zumindest teilweise zu Eisenschwamm reduziert und anschliessend in einem Einschmelzvergaser aufgeschmolzen und gegebenenfalls fertigreduziert. Dem Einschmelzvergaser werden neben dem Eisenschwamm zumindest teilweise durch ein heisses Gas entgaste Kohle und sauerstoffhaltiges Gas zugefuehrt. Das hierzu verwendete Heissgas wird aus dem bei der Entgasung entstehenden Gas und einem zugefuehrten sauerstoffhaltigen Gas gebildet. Als sauerstoffhaltiges Gas dient vorzugsweise Luft, die durch das bei der Entgasung entstehende Gas vorgewaermt werden kann. Figur
Patent DD-279865-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur ueberwachung des garnvorrates auf garnspulen
Inventor: NUERK SIEGFRIED
IPC: B65H63/08
Filed: 1988-01-22
Abstract: Vorrichtung zur Ueberwachung des Garnvorrates, sie weist auf einer feststehenden Garnspule einen gegen eine Stirnseite des Garnwickels der Garnspule anliegenden Taster auf, der mit einem Schaltarm gekoppelt ist und der nach dem Abbau dieser Stirnseite eine Nachfolgebewegung ausfuehren kann, die den Schaltarm in eine Stellung bringt, in welcher er einen Schalter betaetigt. Der Taster ist mit einem auf die Wickelflaeche der zu ueberwachenden Garnspule aufgleitenden Auflagearm gekoppelt und kann in einer Ruhestellung verriegelt werden. Fig. 2
Patent DD-282220-A5 (DD)
Title: Seilzugmaschine
Inventor: RIKLI CHRISTIAN
IPC: B66D3/00
Filed: 1988-08-23
Abstract: Es handelt sich um eine tragbare Seilzugmaschine mit Antriebsmotor, Kupplung, Getriebe und Seiltriebscheibe, wobei die Kupplung als Lamellenkupplung, das Getriebe als Planetengetriebe ausgebildet sind. Zwischen dem Planetengetriebe und der Lamellenkupplung ist ein an die Lamellenkupplung angeschlossenes Antriebsritzel fuer die Seiltriebscheibe vorgesehen, welche fliegend gelagert ist und einen mit dem Antriebsritzel kaemmenden Zahnkranz aufweist. Im ganzen ist die Seilzugmaschine verhaeltnismaeszig leicht und kompakt, zeichnet sich durch grosze Zugkraft und hohe Seilgeschwindigkeit sowie lageunabhaengigen Einsatz aus. Sie funktioniert als Hebezeug, Zuggeraet, Seilbahntrieb und Bobinenantrieb Fig. 1{Seilzugmaschine; Antriebsmotor; Kupplung; Getriebe; Seiltriebscheibe; Planetengetriebe; Lamellenkupplung; Antriebsritzel; Zahnkranz; grosze Zugkraft; hohe Seilgeschwindigkeit; Hebezeug; Zuggeraet; Seilbahntrieb; Bobinenantrieb}
Patent DD-283586-A5 (DD)
Title: Andrueckstation fuer um den kopf und den hals von flaschen gelegte metallfolienzuschnitte
Inventor: TOMASHAUSER JOSEF
IPC: B65C3/22
Filed: 1989-02-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Andrueckstation fuer um den Kopf und den Hals von Flaschen gelegte Metallfolienzuschnitte. Mittels glockenfoermig ausgebildeter, axial gegen den Flaschenkopf absenkbarer Andrueckelemente werden die Folienzuschnitte fest am Flaschenhals und Flaschenkopf angedrueckt. Die einem jeden Aufnahmeplatz des Auslaufsterns zugeordneten Andrueckelemente werden jeweils von einer Doppelkurbel getragen. Mittels eines raeumlichen Getriebes ist jede Doppelkurbel und damit auch jedes Andrueckelement auf den Kopf einer Flasche absenkbar. Zur Vermeidung von Kollisionen im UEberlappungsbereich der Umlaufbahnen des Drehtisches und des Auslaufsterns ist jede Doppelkurbel mit einem weiteren Getriebe gekuppelt, das an einer Schwinge der Doppelkurbel angreift. Die Kurven der beiden Kurvengetriebe sind derart gestaltet, dasz das Andrueckelement im Bereich des Drehtisches in seiner angehobenen inneren Position und in einem Teil des Bereichs zwischen dem Drehtisch und dem Auslauf des Auslaufsterns in seiner abgesenkten aeuszeren Position sich befindet. Fig. 2{Andrueckstation; Kopf; Hals; Flaschen; Metallfolienzuschnitt; Andrueckelemente; Aufnahmeplatz; Auslaufstern; Doppelkurbel; Drehtisch; Schwinge}
Patent DD-283906-A5 (DD)
Title: Schneckenfoerderer fuer futtererntemaschinen
Inventor: LIPCHINSKY JURY K
IPC: B65G33/02
Filed: 1989-06-02
Abstract: Der Schneckenfoerderer enthaelt ein Gehaeuse 1 und eine Schnecke, die im Gehaeuse gelagert und als Hohltrommel mit aeuszerer Schraubenflaeche ausgebildet ist. Die Trommel ist auf einer Welle in Lagern axial verschiebbar relativ zu der Welle angeordnet. Die Welle ist mit dem Antrieb der Maschine ueber eine UEberlastungskupplung verbunden, die aus zwei Klauenkupplungshaelften besteht, von denen die eine an der Welle befestigt ist und die andere auf der Welle axial verschiebbar gelagert, durch eine Feder belastet und mit der Trommel verbunden ist. Der Foerderer ist mit einer Vorrichtung zum Einstellen der Spannkraft der Feder versehen. Figur{Schneckenfoerderer; Gehaeuse; Hohltrommel; Welle; Lager; UEberlastungskupplung; Klauenkupplungshaelfte; Feder; Schnecke; Spannkrafteinstellung}
Patent DD-286671-A5 (DD)
Title: Gefaesskombination zum nachweis von biomolekuelen
Inventor: HUNGER HANS-DIETER
IPC: G01N33/53
Filed: 1989-06-29
Abstract: Diese Erfindung betrifft eine Gefaeszkombination zum Nachweis von Biomolekuelen. Gegenstand der Erfindung ist ebenfalls ein Verfahren zum Nachweis mittels der erfindungsgemaeszen Gefaeszkombinationen. Anwendungsgebiete der Erfindung sind die Molekularbiologie, Immunologie, Diagnostik und Mikrobiologie. Die Gefaeszkombination besteht aus einem oder mehreren Analysengefaeszen, die aus einer oder mehreren kleinen Reaktionskammern (1) von 1 bis 20 ml Volumen und einer groszen Inkubationskammer (2) von 50 ml bis 100 ml Volumen aufgebaut sind, wobei die Reaktionskammern (1) als Vertiefungen des Bodens und/oder der Seitenwaende der Inkubationskammer (2) ausgebildet sind. Das Nachweisverfahren besteht darin, in der Reaktionskammer ein Sondenmolekuel, z. B. ein Antigen oder einen Antikoerper, auf der Oberflaeche zu fixieren, anschlieszend das zu analysierende Biomolekuel in Loesung in die Reaktionskammer und Inkubationskammer zu geben, die spezifische Reaktion durchzufuehren und schlieszlich das zu analysierende Biomolekuel, z. B. durch eine Enzymreaktion, in der Reaktionskammer nachzuweisen. Mit der erfindungsgemaeszen Loesung koennen molekularbiologische Nachweisverfahren hoechster Empfindlichkeit mit kleinsten Mengen an Nachweisreagens bei groszen zu analysierenden Probenvolumina durchgefuehrt werden. Auszerdem ist eine Parallelbestimmung von verschiedenen Biomolekuelen aus der gleichen zu analysierenden Probe moeglich.{Gefaeszkombination; Nachweisverfahren, molekularbiologische; Reaktionskammer, kleine; Inkubationskammer, grosze; Vertiefungen; Sondenmolekuel; Antikoerper; Antigen; Enzymreaktion}
Patent DD-297946-A5 (DD)
Title: Verfahren zur elektrothermischen herstellung von gelbem phosphor
Inventor: NIERMANN HERMANN
IPC: C01B25/027
Filed: 1990-07-06
Abstract: Zur Herstellung von gelbem Phosphor aus einer aus Rohphosphat, Koks und Kies in einem bestimmten vorgegebenen Mengenverhaeltnis bestehenden Reaktionsmischung verwendet man einen elektrothermischen Reduktionsofen, welcher aus einem mit einem Deckel gasdicht verschlossenen, in seinem unteren Bereich mit Abstichoeffnungen fuer Schlacke und Ferrophosphor versehenen Ofengefaesz besteht. Durch den Deckel sind drei zylindrische Hohlelektroden und mehrere, mit Abstand um jede Hohlelektrode angeordnete Beschickungsrohre zum Eintragen der Reaktionsmischung hindurchgefuehrt. Dabei wird durch mindestens eine Hohlelektrode eine kiesaermere oder kiesfreie Reaktionsmischung in das Ofengefaesz eingetragen, waehrend die Beschickungsrohre mit einer zur Einhaltung des bestimmten vorgegebenen Mengenverhaeltnisses von Rohphosphat, Koks und Kies entsprechend kiesreicheren Reaktionsmischung beaufschlagt werden.{elektrothermisches Verfahren; Phosphor; Rohphosphat; Koks; Kies}
Patent DD-295377-A5 (DD)
Title: Aminosaeurederivate mit reninhemmenden eigenschaften, verfahren zu deren herstellung, diese enthaltende mittel und deren verwendung
Inventor: HEITSCH HOLGER
IPC: C07D401/14
Filed: 1990-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft reninhemmende Aminosaeurederivate der Formel
Patent BE-1017417-A5 (BE)
Title: Corps de catalyseur ceramique.
Inventor: MASAKAZU TANAKA
IPC: B01J23/56
Filed: 2001-10-01
Granted: 2008-09-02
Abstract: Corps de catalyseur cÚramique comprenant un support cÚramique qui comporte une multitude de pores pouvant fixer un catalyseur directement Ó la surface d'un substrat cÚramique et un catalyseur fixÚ sur le support cÚramique, une couche contenant un mÚtal antiÚvaporation tel que Rh Útant formÚ sur la surface des particules de mÚtal de catalyseur tel que Pt ou Rh, et/ou corps de catalyseur cÚramique comportant un composant de catalyseur principal et un composant promoteur sur un support cÚramique qui peut fixer directement le catalyseur en substituant une partie des ÚlÚments constitutifs de la cordiÚrite, une couche de fixation Útant prÚvue en amont pour fixer le soufre qui est un poison de catalyseur contenu dans les gaz d'Úchappement.
Patent BE-1005328-A6 (BE)
Title: Methode de fabrication de produits a base de volaille cuite.
Inventor: O'DWYER JEREMIAH
IPC: A23L13/70
Filed: 1993-02-11
Granted: 1993-06-29
Abstract: Des morceaux de volaille recçoivent une injection d'une slution à 10% de sel, de phosphate et d'eau, sont enrobés d'un assaisonnement, disposés sur des plateaux et chargés dans un appareil de cuisson. Lors d'une première étape de cuisson, les morceaux sont séchés à une température de 98 degrés C durant 10 minutes. L'humidité interne de l'appareil de cuisson est ensuite portée à 55% et, au cours d'une seonce étape, les morceaux sont cuits à 98 degrés C durant 10 minutes. Lors de troisièmes et quatrièmes étapes, le taux d'humidité est encore augmenté et la cuisson se poursuit, aboutissant à des morceaux de volaille cuite dotés de la couleur brune voulue, avec une texture et des qualités organoliptiques satisfaisantes et une perte pondérale minimale à la cuisson.
Patent BE-1008149-A6 (BE)
Title: Optically read digital disc with removable and replaceable front face
IPC: G11B7/24
Filed: 1994-03-21
Granted: 1996-01-30
Abstract: The aim of this invention is to solve the causes of damage to digital discscaused by handling and the heads of certain players, such as portable CDplayers and car hi-fi systems. This invention consists of a two piece discheld together by interlocking, or any other means such as electrostaticattraction, or the use of adhesive.
Patent ES-2002668-A6 (ES)
Title: Dihydropyridine spray, process for its preparation and its pharmaceutical use
Inventor: HEGASY AHMED
IPC: C07D211/90
Filed: 1986-12-12
Abstract: A sprayable liquid formulation comprising, per 100 ml of the formulation, (a) 0.2 to 5 grams of a dihydropyridine of the formula < IMAGE > in which R1 and R2 each independently is alkyl with 1 to 10 carbon atoms optionally substituted by alkoxy with 1 to 3 carbon atoms, trifluoromethyl, halogen or N-methyl-N-benzylamino, R3 is alkyl with 1 to 4 carbon atoms, cyano or hydroxymethyl, and X is a nitro group, one or two chlorine groups or the ring member =N-O-N=, (b) 10 to 40 grams of polyethylene glycol with an average molecular weight of 200 to 600, (c) 25 to 60 grams of ethyl alcohol, and (d) 3 to 15 grams of polyvinylpyrrolidine with an average molecular weight of 12000 to 30000.
Patent ES-2005306-A6 (ES)
Title: Method and apparatus for steam lamination.
Inventor: ELLIOTT GEORGE M
IPC: C09J5/00
Filed: 1987-09-09
Abstract: Two sheets of material (42 and 43) are laminated together using a heat-activatable or moisture-curing adhesive by: a) forming a layered composite of the material with a layer of the adhesive in between b) passing steam (lines 21, holes 17) (preferably superheated) through one sheet of material (43) into the adhesive layer c) compressing the heated composite (between rollers 13 and 39) before the adhesive sets d) releasing the pressure on the composite and e) allowing the adhesive to fully cure. A laminating machine is disclosed that pulls the composite between two open weave belts (10 and 11) past narrow jets of the steam.
Patent ES-2011887-A6 (ES)
Title: Method for obtaining food dye from vegetable material
Inventor: KARIMDZHANOV AKBAR
IPC: A23L5/43
Filed: 1988-11-10
Abstract: Method which consists in the extraction of the anthocyanins of the residues of fruits from plants containing anthocyanins is performed using a water/ethanol solution acidulated to a pH of no more than 3.5, and then the extract obtained from the residues is used to carry out a secondary extraction of anthocyanins from the flowers of plants containing anthocyanins, the secondary extract subsequently being separated, or the primary extraction of anthocyanins from the flowers of plants containing anthocyanins is carried out with an aqueous solution acidulated to a pH of no more than 3.5, the extract obtained is concentrated and mixed in a proportion of 1:4-5 with the aforesaid extract of the residues, which has been previously concentrated. Next, the finished product is separated, tannin being introduced into the mixture obtained, or by means of concentration of the aforesaid secondary extract in the presence of tannin.
Patent ES-2027090-A6 (ES)
Title: Improvements to the subject of main patent no. 8900067 for clutch servo control for motor vehicles
IPC: F16D25/02
Filed: 1990-02-05
Abstract: It comprises a pneumatic pump 1 with a diaphragm which acts on the lever 2 for the clutch via a cable 3 a pneumatic motorised compressor unit 4 formed by a gear motor 5 which actuates a compressor 6 and a reboiler 7 maintained at a preset pneumatic pressure an electrovalve 8 for the connection of the pneumatic pressure to the pump 1 and a discharge valve 9 controlled by a valve 8 actuated by lever 11 for cancelling out functioning of the pump 1 when the vehicle's engine exceeds a minimum speed. The lever 11 is actuated by a cylinder 19 controlled by the contact 13 of the pusher 12 of the gear-change-lever grip. It makes it possible to change gear more rapidly.
Patent ES-2022002-A6 (ES)
Title: An anti-theft steering lock for motor vehicles
Inventor: DAL CANTON SERGIO
IPC: B60R25/021
Filed: 1990-03-28
Abstract: An anti-theft steering lock for motor vehicles includes an auxiliary safety device for preventing the accidental movement of the latch from its retracted release position to its advanced locking position when the anti-theft device is in the travelling position. The auxiliary safety device comprises an elongate retaining member (13) which is mounted for free rotation about its own axis and the ends (17, 15) of which cooperate respectively with a stop appendage (18) projecting from the latch and a cam surface (16) carried by a rotary operating shaft (4). The retaining member (13) holds the latch in the retracted release position as long as the operating shaft (4) remains in the travelling position. The rotary operating shaft is rotated by turning the key of an associated barrel lock.
Patent ES-2028530-A6 (ES)
Title: Arrangement for supporting a shower curtain
IPC: A47K3/38
Filed: 1990-09-05
Abstract: A shower curtain support arrangement for separating a water receptacle such as a shower basin or a bathtub from its surroundings, the shower curtain being supported and guided on an upper rail above the receptacle, one longitudinal edge of the curtain being connected to a wall-connecting profile which is to be secured to a wall and the other longitudinal edge of the curtain being connected to a grip strip which is guided both in the upper rail and also by means of a magnetic guide on the rim of the receptacle, the grip strip having connection elements for the purposes of connection to a grip strip of an adjacent curtain or to an assigned wall-connecting profile. Improved sealing of the receptacle with respect to the rest of the room and also a comparatively taut curtain guidance can be achieved.
Patent FR-2063903-A6 (FR)
Title: Producing synthetic leather articles
IPC: D06N3/00
Filed: 1970-07-23
Granted: 1971-07-09
Abstract: A sheet of suitable synthetic material (e.g. polyvinyl chloride) of high dielectric constant is pressed by a mould which is of low dielectric constant and which is profiled corresponding to a leather grain, simultaneously with being heated by high frequency induction. The mould may be of a silicone elastomer, and auxiliary patterning pieces and a textile backing web may be fused to opposite faces of the sheet during moulding. The method is used for making shoe uppers and a reduction in the number of different materials which have to be stocked is achieved.