Patent DE-102015006788-B4 (DE)
Title: Overlock-Nähmaschine
Inventor: SHOMURA EIICHI
IPC: D05B1/20
Filed: 2015-05-27
Granted: 2020-01-23
Abstract: Overlock-Nähmaschine, umfassend:mindestens einen Greifer (1, 2) mit einer Aufnahmeöffnung (1a, 2a) zum Aufnehmen eines Greiferfadens (58, 59) und einer hohlen Struktur, durch die der Greiferfaden (58, 59) geführt wird;eine Fadeneinführöffnung (48a, 48b), in die der in den Greifer (1, 2) einzuführende Greiferfaden (58, 59) eingeführt wird;ein Greiferleitrohr (12, 13), das den in die Fadeneinführöffnung (48a, 48b) eingeführten Greiferfaden (58, 59) zur Aufnahmeöffnung (1a, 2a) hin führt;ein zwischen dem Greiferleitrohr (12, 13) und der Aufnahmeöffnung (1a, 2a) befindliches Gleitrohr (4), dessen eines Ende (4b) auf frei verschiebbare Weise am Greiferleitrohr (12, 13) montiert ist, während sich sein anderes Ende (4c) zwischen einer Einfädelposition, in der es mit der Aufnahmeöffnung (1a, 2a) verbunden ist, und einer Nähfunktionsposition,in der das andere Ende (4c) von der Aufnahmeöffnung (1a, 2a) getrennt ist, bewegen lässt;ein Gleitelement (6), das ein Element ist, welches das Gleitrohr (4) hält und sich zusammen mit dem Gleitrohr (4) zwischen der Einfädelposition und der Nähfunktionsposition bewegt, einen entlang der Bewegungsrichtung verlaufenden Langlochabschnitt (6f) und einen Breitlochabschnitt (6e) aufweist, welcher in Verbindung mit dem Langlochabschnitt (6f) mit einer Breite ausgebildet ist, die größer ist als die Breite des Langlochabschnitts (6f);eine Gleitelementfeder (10), die das Gleitelement (6) und das Gleitrohr (4) zur Aufnahmeöffnungsseite hin drückt;eine drehangetriebenen Hauptwelle (28);eine Hauptwellenfixierplatte (29), die an der Hauptwelle (28) fixiert ist und eine Kerbe (29a) an einer Außenumfangsposition aufweist, die einer Einfädelphase entspricht, in der sich die Aufnahmeöffnung (1a, 2a) und das andere Ende (4c) des Gleitrohrs (4) in einer Verbindungsposition befinden;eine erste Welle (24), die ein Achsenelement ist, dessen eines Ende (24d) sich zwischen einer Einrückposition, in der es mit der Kerbe (29a) zum Fixieren der Hauptwelle (28) in der Einfädelphase in Eingriff steht, und einer Ausrückposition, in der es völlig von der Hauptwellenfixierplatte (29) getrennt ist, bewegen lässt, und die einen Abschnitt (24b) mit geringem Durchmesser und am anderen Ende einen Abschnitt (24c) mit großem Durchmesser umfasst, die jeweils mit dem Langlochabschnitt (6f) beziehungsweise dem Breitlochabschnitt (6e) des Gleitelements (6) in Eingriff stehen, wobei die Position des Gleitelements (6) in jeder der Einfädelposition und der Nähfunktionsposition durch den Eingriff des Abschnitts (24b) mit geringem Durchmesser und des Abschnitts (24c) mit großem Durchmesser mit dem Langlochabschnitt (6f) und dem Breitlochabschnitt (6e) beibehalten wird;eine zweite Welle (26), die in axialer Richtung der ersten Welle (24) relativ beweglich ist;eine Wellenfeder (25) zum Drücken der ersten und der zweiten Welle (24, 26) in jeweils trennende Richtungen;einen an der zweiten Welle (26) befindlichen Wellenstift (27), der von der zweiten Welle (26) vorsteht oder diese so in Eingriff nimmt, dass er sich in einer axialen Richtung der zweiten Welle (26) gemeinsam mit dieser bewegen lässt;einen an der ersten Welle (24) befindlichen Eingreifabschnitt (24a), der den Wellenstift (27) und/oder die zweite Welle (26) so in Eingriff nimmt, dass er Kraft aufnimmt, um die erste Welle (24) zur Seite der Hauptwellenfixierplatte (29) hin zubewegen;einen Schwenkhebelabschnitt (16, 19, 20) mit einem Hauptwellenfixierbetätigungsarmabschnitt (20), der mit einem Wellenstifteingreifabschnitt (20b) versehen ist, der den Wellenstift (27) oder den Wellenstift (27) und einen Schalterbegrenzungsabschnitt (19) in Eingriff nimmt, welcher sich zusammen mit dem Hauptwellenfixierbetätigungsarmabschnitt (20) verschwenken lässt und so ausgelegt ist, dass er sich innerhalb eines vorgegebenen Bereichs verschwenken lässt;eine Hauptwellenfixierbetätigungsfeder (21), deren Drückrichtung in beide Schwenkrichtungen des Schwenkhebelabschnitts (16, 19, 20) wechselt, wenn durch Schwenkbetätigungen des Schwenkhebelabschnitts (16, 19, 20) ein toter Punkt überschritten wird;einen Schalterbetätigungsabschnitt (64), der sich von einem Benutzer betätigen lässt; undeinen Schaltersperrabschnitt (62) mit Schaltereingreifabschnitten (62c, 62d), die durch Betätigen des Schalterbetätigungsabschnitts (64) betätigt werden und den Schalterbegrenzungsabschnitt (19) so in Eingriff nehmen, dass der Schwenkhebelabschnitt (16, 19, 20) verschwenkt wird, und mit einem Gleitelementeingreifabschnitt (62b), der in der Lage ist, das Gleitelement (6) so in Eingriff zu nehmen, dass es sich bei Betätigen des Schalterbetätigungsabschnitts (64) auf die Seite der Nähfunktionsposition aus seiner Position in die Nähfunktionsposition bewegt.