baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015007988-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Chipkarte mit einem Kartenkörper und wenigstens einem Chipmodul
Inventor: SEIDL THOMAS
IPC: G06K19/077
Filed: 2015-06-22
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Chipkarte (12), die einen Kartenkörper (10) mit wenigstens einer Aufnahmeausnehmung (14) zum Aufnehmen wenigstens eines Chipmoduls (32) aufweist, mit einem ersten Schritt, um
 • das wenigstens eine Chipmodul (32) durch zumindest abschnittsweises lokales Erwärmen einer Verbindungsschicht (36) der Chipkarte (12) mittels eines ersten Stempels (38) mit dem Kartenkörper (10) zu verbinden; und einem zweiten Schritt, um
 • wenigstens einen Kontaktanschluss (24) einer in den Kartenkörper (10) eingebetteten Antennenanordnung durch lokales Erwärmen einer zwischen dem wenigstens einen Kontaktanschluss (24) und einem zugehörigen Kontaktabschnitt (34) des Chipmoduls (32) vorgesehenen, pastösen Lötpaste (30) mittels eines zweiten Stempels (46) mit dem zugehörigen Kontaktabschnitt (34) elektrisch leitfähig zu verbinden, wobei der erste Schritt und der zweite Schritt separat durchgeführt werden.
Patent DE-102015009072-B4 (DE)
Title: Haltebremsanordnung für eine in einem Gehäuseteil drehbar gelagerte Welle
Inventor: KERSCHBAUM MARTIN
IPC: F16D71/00
Filed: 2015-07-16
Granted: 2018-05-17
Abstract: Haltebremsanordnung für eine in einem Gehäuseteil (7) drehbar gelagerte Welle,wobei die Welle mit einem ersten Verzahnungsteil (10) drehfest verbunden oder einstückig ausgeformt ist,wobei eine Rutschkupplung mittels einer Linearführung (6) am Gehäuseteil (7) linear bewegbar angeordnet ist,wobei die Rutschkupplung von einem zweiten Verzahnungsteil (4) antreibbar ist, dessen Außenverzahnung in einer ersten, relativ zum Gehäuseteil (7) bestimmten Position der Rutschkupplung im Eingriff ist mit einer Verzahnung des ersten Verzahnungsteils (10) und in einer zweiten, relativ zum Gehäuseteil (7) bestimmten Position der Rutschkupplung nicht im Eingriff ist mit der Verzahnung des ersten Verzahnungsteils (10),dadurch gekennzeichnet, dassdie Rutschkupplung ein Aufnahmeteil (5) aufweist, mit welchem eine Schraube (3) schraubverbunden ist, deren Schraubenkopf eine erste Kupplungsscheibe (1) axial begrenzt,wobei zwischen erster Kupplungsscheibe (1) und Aufnahmeteil (5) eine zweite Kupplungsscheibe (2) angeordnet ist, die von einem an dem Aufnahmeteil (5) abgestützten Federelement (40) zur ersten Kupplungsscheibe (1) hin gedrückt wird.
Patent DE-102015011743-B4 (DE)
Title: Filtereinheit mit einem Filteradapter mit Papiertaschentüchern und Filterschwamm
Inventor: SZILAGYI FRANZ
IPC: B01D46/06
Filed: 2015-09-04
Granted: 2017-12-14
Abstract: Filtereinheit für einen Staubsauger mit einem Filteradapter in dem ein Filterschwamm zwischen zwei Filtermaterialien angeordnet ist, bei dem durch den angesaugten Luftstrom der Staub und die Schmutzpartikel auf dem Filtermaterial landen, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtermaterial aus mindestens einem Papiertaschentuch besteht.
Patent DE-102015104910-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für Multikanal-Auto-Zero- und Chopper-Verstärker
Inventor: KUSUDA YOSHINORI
IPC: H03F3/45
Filed: 2015-03-30
Granted: 2021-03-04
Abstract: Verstärker (10), der Folgendes umfasst:mehrere Kanäle, die Folgendes umfassen:einen ersten Kanal (1);einen zweiten Kanal (2) undeinen dritten Kanal (3), wobei jeder des ersten Kanals, des zweiten Kanals und des dritten Kanals in mehreren Phasen einschließlich einer Auto-Zero-Phase, einer nicht-invertierenden Chop-Phase und einer invertierenden Chop-Phase betrieben werden kann, undeine Timing-Steuerschaltung (5), die konfiguriert istzum Betreiben des ersten Kanals in der Auto-Zero-Phase, zum Betreiben des zweiten Kanals in der invertierenden Chop-Phase und zum Betreiben des dritten Kanals in der nicht-invertierenden Chop-Phase während eines ersten Zeitintervalls,zum Betreiben des ersten Kanals in der nicht-invertierenden Chop-Phase, zum Betreiben des zweiten Kanals in der Auto-Zero-Phase und zum Betreiben des dritten Kanals in der invertierenden Chop-Phase während eines zweiten Zeitintervalls undzum Betreiben des ersten Kanals in der invertierenden Chop-Phase, zum Betreiben des zweiten Kanals in der nicht-invertierenden Chop-Phase und zum Betreiben des dritten Kanals in der Auto-Zero-Phase während eines dritten Zeitintervalls,wobei das erste Zeitintervall, das zweite Zeitintervall und das dritte Zeitintervall zeitlich zueinander versetzt sind.
Patent DE-102015201464-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beleimen von Partikeln
Inventor: GEHRER UDO
IPC: B27N1/02
Filed: 2015-01-28
Granted: 2016-10-20
Abstract: Bei einer Vorrichtung (1) zum Beleimen von Partikeln, insbesondere von Holzpartikeln, mit einem Trockner (3) und mit einer den Partikelstrom transportierenden Leitung (5), über deren Auslass (7) der Partikelstrom in einer Hauptströmungsrichtung in den Trockner (3) eingeleitet wird, wobei Bindemittel dem Partikelstrom zugeführt wird, ist vorgesehen, dass das Bindemittel über eine Düsenvorrichtung (9) mit einer entgegen der Hauptströmungsrichtung gerichteten Geschwindigkeitskomponente eingeleitet wird.
Patent DE-102015223014-B4 (DE)
Title: Anordnung zur axialen Verspannung eines CVT-Festlagers von außerhalb eines Getriebegehäuses
Inventor: BRAUN KONSTANTIN
IPC: F16C35/06
Filed: 2015-11-23
Granted: 2017-08-10
Abstract: Anordnung (1) zur Verspannung eines Festlagers (2) in einer axialen Richtung (3), zumindest umfassend ein Kegelscheibenumschlingungsgetriebe (4) mit einem Getriebegehäuse (5), in dem zumindest eine erste Welle (6) mit einem ersten Kegelscheibenpaar (7) und eine zweite Welle (8) mit einem zweiten Kegelscheibenpaar (9) mit jeweils einer in der axialen Richtung (3) verlagerbaren ersten Kegelscheibe (10) und einer in der axialen Richtung (3) feststehenden zweiten Kegelscheibe (11) sowie einem zur Drehmomentübertragung zwischen den Kegelscheibenpaaren (7, 9) angeordneten Umschlingungsmittel (12) angeordnet sind; wobei die Wellen (6, 8) jeweils über Wälzlager (13) drehbar gelagert sind; wobei zumindest ein Wälzlager (13) einer Welle (6, 8) ein Festlager (2) ist und einen inneren Lagerring (14), der an einer Außenumfangsfläche (15) der Welle (6, 8) angeordnet ist und einen äußeren Lagerring (16) umfasst, wobei der äußere Lagerring (16) über eine Hülse (17), die sich durch eine Wandung (18) des Getriebegehäuses (5) hindurch erstreckt, an dem Getriebegehäuse (5) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (17) zumindest in einem ersten axialen Bereich (21) zylindrisch geformt ist und in einer Umfangsrichtung (22) voneinander beabstandete Wandabschnitte (23) aufweist, wobei sich diese Wandabschnitte (23) durch die Wandung (18) hindurch erstrecken.
Patent DE-102015223063-B4 (DE)
Title: Leuchtenvorrichtung für ein Fahrzeug mit zwei zu einer Lichtquelle symmetrischen Reflexionsplatten, einer Mittenlinse, einer linken Linse und einer rechten Linse
Inventor: YANG JEONG GYU
IPC: F21V5/04
Filed: 2015-11-23
Granted: 2021-04-01
Abstract: Leuchtenvorrichtung für ein Fahrzeug zum Erzeugen einer Vielzahl dreidimensionaler Bilder aus einer einzigen Lichtquelle (100), umfassend:die einzige Lichtquelle (100) zum Abstrahlen von Licht für die Vielzahl dreidimensionaler Bilder in einer Abstrahlrichtung;Reflektoren (200), die symmetrisch auf gegenüberliegenden Seiten der Lichtquelle (100) angeordnet sind und Licht von der Lichtquelle (100) reflektieren, wobei die Reflektoren (200) eine linke Reflexionsplatte (220) und eine rechte Reflexionsplatte (240) umfassen, die symmetrisch auf den beiden gegenüberliegenden Seiten der Lichtquelle (100) angeordnet sind;wobei eine Sammellinsenanordnung (300) zwischen der linken Reflexionsplatte (220) und der rechten Reflexionsplatte (240) in der Abstrahlrichtung vor der Lichtquelle (100) angeordnet ist; undwobei die Sammellinsenanordnung (300) Licht von der Lichtquelle (100) und von den Reflektoren (200) reflektiertes Licht der Lichtquelle (100) empfängt und mehrere Linsen zum Sammeln von Licht aufweist, und eine gewinkelte Form in Bezug zu der Lichtquelle (100) aufweist, sodass die Vielzahl dreidimensionaler Bildern durch das Licht von der Lichtquelle (100) gebildet wird;wobei die Sammellinsenanordnung (300) eine Mittenlinse (320) und eine linke Linse (340) und eine rechte Linse (360) umfasst, die unter einem vorgegebenen Winkel von der Mittenlinse (320) abgewinkelt sind und sich von beiden Enden der Mittenlinse (320) erstrecken;wobei die Lichtquelle (100) in einer zentralen normalen Linie zur Mittenlinse (320) positioniert ist, und eine virtuelle Lichtquelle (100a) für ein linkes virtuelles Bild und eine virtuelle Lichtquelle (100b) für ein rechtes virtuelles Bild in einer zentralen normalen Linie der linken Linse (340) bzw. einer zentralen normalen Linie der rechten Linse (360) positioniert sind.
Patent DE-102016005841-B4 (DE)
Title: Verbinderanschlussanordnung mit zusätzlicher/zusätzlichen Kontaktfläche(n)
Inventor: MIRONOV VENTSISLAV
IPC: H01R13/02
Filed: 2016-05-12
Granted: 2023-06-15
Abstract: Verbinderanschlussanordnung (1), umfassend:einen Buchsenanschluss (5) mit einem Buchsenaufnahmeraum (35); undeinen Steckeranschluss (3), der mit dem Buchsenanschluss (5) verbindbar ist, indem er zumindest teilweise in den Buchsenaufnahmeraum (35) entlang einer Einsetzrichtung (ID) einsetzbar ist;wobei der Steckeranschluss (3) eine erste Steckerkontaktfläche (15) zum elektrischen Kontaktieren des Buchsenanschlusses (5) aufweist, wobei sich die erste Steckerkontaktfläche (15) im Wesentlichen parallel zu der Einsetzrichtung (ID) in der verbundenen Position des Stecker- und des Buchsenanschlusses (3, 5) erstreckt;wobei der Steckeranschluss (3) zumindest eine zweite Steckerkontaktfläche (17, 51) zum elektrischen Kontaktieren des Buchsenanschlusses (5) aufweist, wobei die zweite Steckerkontaktfläche (17, 51) bezüglich der Einsetzrichtung (ID) in der verbundenen Position des Stecker- und des Buchsenanschlusses (3, 5) geneigt ist; undwobei der Buchsenaufnahmeraum (35) eine erste Buchsenkontaktfläche (41) mit einer zylindrischen Innenkonfiguration zum zumindest teilweisen Kontaktieren der ersten Steckerkontaktfläche (15) über einen Flächenkontakt und eine zweite Buchsenkontaktfläche (43, 53) mit einer sich verbreiternden Innenkonfiguration zum zumindest teilweisen Kontaktieren der zweiten Steckerkontaktfläche (17, 51) über einen Flächenkontakt aufweist;wobei zumindest ein rückstellfähiges Glied (23) an einem oder nahe eines freien Endes (21) des Steckeranschlusses (3) und/oder an oder nahe einer Bodenfläche (49) des Buchsenaufnahmeraums (35) bereitgestellt ist.
Patent DE-102016008615-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Freisprecheinrichtung eines Kraftfahrzeugs sowie eine Freisprecheinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GAHNER ENRICO
IPC: G10L19/00
Filed: 2016-07-15
Granted: 2018-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Freisprecheinrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs (1), mit einem Erfassen eines Sprachsignals durch ein Mikrofon (3) der Freisprecheinrichtung (2), mit einem Anpassen des erfassten Sprachsignals für ein Übermitteln des Sprachsignals über eine Mobilfunkverbindung (6) an einen fahrzeugexternen Empfänger (11), durch eine Recheneinrichtung (5) der Freisprecheinrichtung (2) gemäß einer vorgegebenen Rechenvorschrift, wobei die Rechenvorschrift auf ein Übermitteln des Sprachsignals unter Verwendung einer vorgegebenen Kodiervorschrift abgestimmt ist, mit einem Ermitteln einer aktuellen Sprachsignalbandbreite der Mobilfunkverbindung (6) durch die Recheneinrichtung (5) vor dem Anpassen, und mit einem Vorgeben der vorgegebenen Rechenvorschrift in Abhängigkeit der ermittelten Sprachsignalbandbreite, um eine Sprachqualität der Freisprecheinrichtung (2) in dem Kraftfahrzeug (1) zu verbessern. Die Erfindung betrifft auch eine entsprechende Freisprecheinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102016010049-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für maschinelles Lernen und Verfahren zum Lernen einer vorhergesagten Lebensdauer eines Motors, Lebensdauer-Vorhersagevorrichtung und Motorsystem mit einer Vorrichtung für maschinelles Lernen
Inventor: CHAO ZHI
IPC: G06N20/00
Filed: 2016-08-19
Granted: 2022-03-03
Abstract: Vorrichtung für maschinelles Lernen (1), die eine Bedingung im Zusammenhang mit einer vorhergesagten Lebensdauer eines Motors (31) lernt, wobei die Vorrichtung für maschinelles Lernen (1) umfasst:eine Zustandsbeobachtungseinheit (11), die eingerichtet ist, um eine Zustandsvariable zu beobachten, die sich aus mindestens einem von Ausgangsdaten eines Sensors (33), der eingerichtet ist, um einen Betriebszustand des Motors (31) zu erkennen, und Daten in Bezug auf das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein eines Fehlers in dem Motor (31) zusammensetzt;eine Ist-Lebensdauer-Datenerfassungseinheit (12), die eingerichtet ist, um Daten in Bezug auf eine Ist-Lebensdauer des Motors (31) zu erfassen; undeine Lerneinheit (13), die eingerichtet ist, um die Bedingung im Zusammenhang mit der vorhergesagten Lebensdauer des Motors (31) entsprechend einem Trainingsdatensatz zu lernen, der basierend auf einer Kombination der Zustandsvariablen und Daten bezüglich der Ist-Lebensdauer erstellt wird,wobei die Lerneinheit (13) umfasst:- eine Belohnungsberechnungseinheit (21), die eingerichtet ist, um eine Belohnung zu erhöhen, wenn ein Verhältnis der Differenz zwischen der vorhergesagten Lebensdauer und der Ist-Lebensdauer zur Ist-Lebensdauer innerhalb eines festgelegten Bereichs liegt, und die Belohnung zu reduzieren, wenn das Verhältnis außerhalb des festgelegten Bereichs liegt, wobei der festgelegte Bereich umgekehrt proportional zu einer gewünschten Genauigkeit größer oder kleiner einstellbar ist; und- eine Funktionsaktualisierungseinheit (22), die eingerichtet ist, um eine Funktion zum Berechnen der vorhergesagten Lebensdauer des Motors (31) basierend auf der Zustandsvariablen und der Belohnung zu aktualisieren.
Patent DE-102016104611-B4 (DE)
Title: Dipolförmige Strahleranordnung
Inventor: HEYDE WOLFGANG
IPC: H01Q1/36
Filed: 2016-03-14
Granted: 2020-07-09
Abstract: Dipolförmige Strahleranordnung (1) mit den folgenden Merkmalen:- mit zwei Paaren (2, 3) von Strahlerhälften (2a, 2b, 3a, 3b), die um 90° verdreht zueinander so angeordnet sind, dass die dipolförmige Strahleranordnung (1) in zwei senkrecht zueinander stehenden Polarisationsebenen (4a, 4b) sendet und/oder empfängt,- die Strahlerhälften (2a, 2b, 3a, 3b) sind in einer Strahlerebene (5) im Abstand vor einem Reflektor (6) parallel zu diesem anordenbar oder angeordnet;- einer Symmetrier- und/oder Trägeranordnung (7) mit einem ersten Ende (7a) und einer Basis (10), die an einem zweiten Ende (7b) angeordnet ist, das dem ersten Ende (7a) gegenüber liegt, wobei die Strahlerhälften (2a, 2b, 3a, 3b) an dem ersten Ende (7a) der Symmetrier- und/oder Trägeranordnung (7) an dieser angeordnet sind und wobei die Basis (10) an einem Grundkörper anordenbar ist; unda)- einem passiven Strahlformungsrahmen (15), der in Richtung der Basis (10) von den Strahlerhälften (2a, 2b, 3a, 3b) beabstandet angeordnet ist;- der passive Strahlformungsrahmen (15) besteht aus mehreren Rahmenseiten (15a, 15b, 15c, 15d), die einen umlaufenden Rahmensteg (16) bilden, der eine Öffnung (12) umgrenzt;- der passive Strahlformungsrahmen (15) ist parallel zu der Strahlerebene (5) ausgerichtet; und/oderb)- einem Direktor (30), wobei der Direktor (30) parallel zu der Strahlerebene (5) ausgerichtet ist;- die Strahlerhälften (2a, 2b, 3a, 3b) sind näher in Richtung der Basis (10) angeordnet als der Direktor (30) ;gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:a) der passive Strahlformungsrahmen (15) weist im Bereich seiner Ecken eine Verbreiterung (20) seines umlaufenden Rahmenstegs (16) auf, wobei sich diese Verbreitung (20) des Rahmenstegs (16) parallel zur Strahlerebene (5) und/oder quer zur Strahlerebene (5) erstreckt; und/oderb) der Direktor (30) ist mit seinen Außenseiten (30a, 30b, 30c, 30d) um einen Winkel zwischen 30° und 60° gedreht zu den Außenseiten (11a) und/oder Innenseiten (11b) der Strahlerhälften (2a, 2b, 3a, 3b) angeordnet.
Patent DE-102016113086-B4 (DE)
Title: Wasserdichte Sektionaltor-Vorrichtung
Inventor: KAISER ROLAND H
IPC: E06B3/48
Filed: 2016-07-15
Granted: 2019-12-12
Abstract: Sektionaltor-Vorrichtung (100) mit einem in eine Mehrzahl von Sektionen unterteilten Torflügel, wobei jede Sektion von einer Lamelle (110) mit zwei horizontalen und zwei vertikalen Kanten gebildet ist, und die horizontalen Kanten zweier benachbarter Lamellen (110) aneinander angrenzen und im Bereich der beiden sich gegenüberstehenden vertikalen Kanten einer jeden Lamelle (110) in sich gegenüberstehenden Führungsschienen (120, 125) geführte Laufrollen (140) angebracht sind, und wobei der Torflügel aus einem geöffneten Zustand, in dem zumindest die Mehrzahl der Lamellen (110) in horizontaler Lage angeordnet sind, reversibel in einen geschlossenen Zustand überführbar ist, in dem zumindest die Mehrzahl der Lamellen (110) in vertikaler Lage angeordnet sind, wobei eine erste Dichtungseinrichtung vorgesehen ist, die in geschlossenem Zustand des Torflügels ein wasserdichtes Andrücken einer unteren horizontalen Kante der der Bodenfläche nahen untersten Lamelle (110) an ein im Bereich der Bodenfläche angeordnetes Horizontal-Dichtungselement (150) bewirkt, und eine zweite Dichtungseinrichtung vorgesehen ist, die in geschlossenem Zustand des Torflügels ein wasserdichtes Andrücken vorherbestimmter Bereiche nahe der beiden vertikalen Kanten zumindest der untersten Lamelle (110) an jeweilig zugeordnete Kanten-Dichtungselemente bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine unterste Lamelle (110) des Torflügels im Bereich der beiden vertikalen Kanten mit elastischen Dichtungs-Ansätzen (111) versehen ist, die während des Vorgangs eines Absenkens des Torflügels im Wege eines Überführens des Torflügels aus einem geöffneten Zustand in einen geschlossenen Zustand mit jeweiligen Vertikal-Dichtungsprofilen zusammenwirken, die im Bereich der beiden vertikalen Streben eines Torrahmens angebracht sind, wobei ein Vertikal-Dichtungsprofil als vertikale Dichtungsleiste (191) innerhalb einer als U-Schiene (190) ausgeführten vertikalen Strebe eines Torrahmens ausgebildet ist und eine in Richtung eines Kanten-Dichtungselementes einer Lamelle gerichtete Ausprägung (Tiefe) der Dichtungsleiste (191) zur Bodenfläche hin linear zunimmt.
Patent DE-102016114502-B4 (DE)
Title: Applikationsvorrichtung
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: B05C5/02
Filed: 2016-08-04
Granted: 2018-10-31
Abstract: Applikationsvorrichtung zum Aufbringen von flüssigen Medien, umfassend eine an einem Grundkörper (10) um eine Drehachse (A) drehbar montierte Drehscheibe (16) mit einem Ventilsitz (22) und einem Austrittskanal (28), der schräg zu der Drehachse (A) verläuft, und eine gegen den Ventilsitz (22) anstellbare Ventilnadel (24).
Patent DE-102016203350-B4 (DE)
Title: Spule
Inventor: KUHR KAI
IPC: H01F38/14
Filed: 2016-03-01
Granted: 2023-08-10
Abstract: Spule (30), wobei die Spule (30) zwei Ferrit-Kerne (31, 33) und einen Spulendraht (35) aufweist, wobei der Spulendraht (35) jeweils mit mindestens einer Windung (36, 37) um den jeweiligen Ferrit-Kern (31, 33) gewickelt ist, wobei die Wicklungsrichtung der mindestens einen Windung (36) um den ersten Ferrit-Kern (31) gegensinnig zur Wicklungsrichtung der mindestens einen Windung (37) um den anderen Ferrit-Kern (33) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Ferrit-Kern (31) als Hohlzylinder (32) und der zweite Ferrit-Kern (33) als Vollzylinder (34) oder als Hohlzylinder ausgebildet ist, wobei der Außendurchmesser (da) des zweiten Ferrit-Kerns (33) kleiner als der Innendurchmesser (di) des ersten Ferrit-Kerns (31) ist, wobei der zweite Ferrit-Kern (33) konzentrisch innerhalb des ersten Ferrit-Kerns (31) angeordnet ist.
Patent DE-102016213996-B4 (DE)
Title: Nivelliervorrichtung
Inventor: JEFF WONG
IPC: G01C5/02
Filed: 2016-07-29
Granted: 2021-08-05
Abstract: Nivelliervorrichtung (100) mit einem Gehäuse (110), das ein Oberteil (120) aufweist, an dem eine Signaleinheit (150) zur Erzeugung eines optischen Signals (152) angeordnet ist, wobei das Oberteil (120) in Relation zu einem mit mindestens einem Standfuß (132, 134, 136) verbundenen Unterteil (130) drehbar ausgebildet ist, und wobei die Signaleinheit (150) zur selbstnivellierenden Abstrahlung des optischen Signals (152) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Unterteil (130) und dem Oberteil (120) ein Losring (180) zur Abdichtung und radialen Spielreduktion angeordnet ist.
Patent DE-102016218175-B4 (DE)
Title: Heizvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Heizvorrichtung
Inventor: KUNZ RAINER
IPC: F24C3/00
Filed: 2016-09-21
Granted: 2020-03-05
Abstract: Heizvorrichtung (10, 32) für Wärmekabinen, Saunen oder dergleichen, wobei die Heizvorrichtung ein innerhalb einer Kabine (11, 33) anordbares Ofengehäuse (14, 36), einen außerhalb der Kabine (11, 33) anordbaren Brenner (15, 39), der zum Verbrennen eines fossilen Brennstoffs ausgebildet ist, und ein an den Brenner (15, 39) angeschlossenes Heizrohr (16, 38) aufweist, welches den Brenner (15, 39) mit dem Ofengehäuse (14, 36) verbindet und durch das Verbrennungsgase des Brenners durchleitbar sind, wobei das Heizrohr (16, 38) eine Rohrspirale (17, 37) ausbildet, die innerhalb des Ofengehäuses (14, 36) angeordnet ist, wobei in einem Zuleitungsabschnitt (18, 40) des Heizrohrs (16, 38) zwischen dem Brenner (15, 39) und dem Ofengehäuse (14, 36) das Heizrohr (16, 38) mit einem Isoliermantel (22, 49) der Heizvorrichtung (10, 32) umgeben ist, wobeider Isoliermantel (22, 49) von dem Heizrohr (16, 38) beabstandet ist, derart, dass in dem Zuleitungsabschnitt (18, 40) ein Spaltkanal (26, 50) zwischenliegend dem Isoliermantel (22, 49) und dem Heizrohr (16, 38) ausgebildet ist, wobei der Spaltkanal (26, 50) in dem Ofengehäuse (14, 36) mündet, wobei die Heizvorrichtung (10, 32) eine Lüftereinrichtung (30) aufweist, mittels der Frischluft durch den Spaltkanal (26, 50) hindurch in das Ofengehäuse (14, 36) förderbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass an dem Zuleitungsabschnitt (18, 40) eine Abzweigeinrichtung (58) ausgebildet ist, über die Frischluft aus dem Spaltkanal (26, 50) in eine Umgebung des Zuleitungsabschnitts (18, 40) ausleitbar ist, dass die Abzweigeinrichtung (58) durch zumindest einen Abzweigkanal (59) des Spaltkanals (26, 50) ausgebildet ist, wobei der Abzweigkanal (58) den Isoliermantel (22, 49) durchsetzt, unddass eine Mehrzahl von Abzweigkanälen (59) gleichmäßig über einen Umfang (60) des Isoliermantels (22, 49) verteilt in dem Isoliermantel (22, 49) angeordnet ist.