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Patent DE-102013113647-B4 (DE)
Title: Verfahren zum steuern eines antriebsstrangs zur herstellung von ammoniak in einem dreiwegekatalysator
Inventor: NARAYANASWAMY KUSHAL
IPC: F01N9/00
Filed: 2013-12-06
Granted: 2022-12-01
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Antriebsstrangs, der einen Verbrennungsmotor (10, 300, 600) mit mehreren Zylindern (20) und ein Abgasnachbehandlungssystem (15) umfasst, das eine Vorrichtung (220) für selektive katalytische Reduktion aufweist, die Ammoniak als ein Reduktionsmittel verwendet, wobei das Verfahren umfasst:Abreichern von Sauerstoff von einem Ammoniakerzeugungskatalysator (630, 632), der zwischen dem Motor (10) und der Vorrichtung (220) für selektive katalytische Reduktion angeordnet und mit der Mehrzahl der Zylinder (20) verbunden ist, umfassend, dass für die Zylinder (20) ein Luft/Kraftstoff-Verhältnis mit einem Betriebsbereich von stöchiometrisch zu fett gewählt wird;nach einem Abreichern von Sauerstoff von dem Ammoniakerzeugungskatalysator (630, 632) Auslösen eines Ammoniakerzeugungszyklus, umfassend:kooperatives Betreiben einer Mehrzahl der Zylinder (20), wobei ein Anteil der Mehrzahl von Zylindern (20) bei Luft/Kraftstoff-Verhältnissen in einem ersten Bereich von stöchiometrisch zu fett betrieben wird, der förderlich ist, um NOx zu erzeugen, und wobei ein verbleibender Anteil der Mehrzahl der Zylinder (20) bei Luft/Kraftstoff-Verhältnissen in einem zweiten Bereich, der ein fetteres Luft/Kraftstoff-Verhältnis als der erste Bereich aufweist, betrieben wird, der förderlich ist, um molekularen Wasserstoff zu erzeugen; undVerwenden des Ammoniakerzeugungskatalysators (630, 632), um Ammoniak zu erzeugen.
Patent DE-102013113716-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Plattenschieberventil mit Druckregelung
Inventor: BERGFELD BJÖRN
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-12-09
Granted: 2020-12-24
Abstract: Elektromagnetisches Plattenschieberventil (1), umfassend:- ein Ventilgehäuse (10) mit einem Ventilraum (11), in welchen wenigstens drei fluidführende Anschlüsse (A, P, T) geführt sind,- eine in dem Ventilraum (11) verschiebbar gelagerte Ventilplatte (12) mit einer Plattenöffnung (12.1) zur Bildung einer mit einem ersten Anschluss (A) verbundenen Arbeitskammer (13), wobei in Abhängigkeit der Position der Ventilplatte (12) in dem Ventilraum (11) entweder der erste Anschluss (A) über die Arbeitskammer (13) entweder mit einem zweiten Anschluss (T) oder mit einem dritten Anschluss (P) verbunden ist oder der zweite und dritte Anschluss (T, P) von der Ventilplatte (12) verschlossen ist,- eine mit dem Ventilgehäuse (10) verbundene Magnetspuleneinrichtung (20) mit einem die Verschiebung der Ventilplatte (12) bewirkenden Ventilstößel (21),- wobei der Ventilraum (11) kreisausschnittsförmig ausgebildet ist, und wobei zum Ermöglichen einer rotatorischen Bewegung der Ventilplatte (12) diese eine an den Ventilraum (11) angepasste kreisausschnittsförmige Kontur aufweist, wobei in Rotationsrichtung die Kreisbogenlänge des Ventilraums (11) größer ist als die Kreisbogenlänge der Ventilplatte (12).
Patent DE-102013209560-B4 (DE)
Title: Zylinderansaugluftmengen-Schätzvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: HAGARI HIDEKI
IPC: F02D41/18
Filed: 2013-05-23
Granted: 2018-02-15
Abstract: Schätzvorrichtung für eine Zylinderansaugluftmenge in einem Verbrennungsmotor, die zum Schätzen einer Ansaugluftmenge (Qc) dient, die in einen Zylinder in den Verbrennungsmotor (1) gesaugt wird, der mit einer Ansaugleitung an einem Ort nachgelagert einem Drosselventil (4a) verbunden ist, wobei die Schätzvorrichtung umfasst: eine Ansaugluftmengen-Erfassungseinheit (2), die eine Ansaugluftmenge (Qa) erfasst, die das Drosselventil (4) passiert und in den Verbrennungsmotor (1) gesaugt wird, und ein physikalisches Modell (25), das eine Antwortverzögerung eines Ansaugsystems modelliert, bis Luft, die das Drosselventil (4a) passiert hat, in den Zylinder kommt; wobei das physikalische Modell (25) umfasst: eine volumetrische Effizienzentsprechungswert-Berechnungseinheit (22), die einen volumetrischen Effizienzentsprechungswert (Kv) berechnet, der ein Index ist, der eine Luftmenge anzeigt, die in den Zylinder des Verbrennungsmotors von einer nachgelagerten Seite des Drosselventils (4a) kommt; eine Zylinderansaugluftmengen-Berechnungseinheit (21), die die Zylinderansaugluftmenge (Qc) berechnet, die tatsächlich in den Zylinder gesaugt wird, unter Verwendung der Ansaugluftmenge (Qa), des volumetrischen Effizienzentsprechungswerts (Kv) und des physikalischen Modells (25); und eine Ansaugleitungs-Interndichte-Berechnungseinheit (23), die eine Ansaugleitungs-Interndichte (ρb) an der nachgelagerten Seite des Drosselventils (4a) und einen Änderungsbetrag (Δρb) der Ansaugleitungs-Interndichte (ρb) berechnet; wobei die volumetrische Effizienzentsprechungswert-Berechnungseinheit (22) den volumetrischen Effizienzentsprechungswert (Kv) berechnet unter Verwendung der Ansaugluftmenge (Qa), der Ansaugleitungs-Interndichte (ρb) und des Änderungsbetrags (Δρb) der Ansaugleitungs-Interndichte.
Patent DE-102013220199-B4 (DE)
Title: Membrandestillationsvorrichtung und Verfahren zur Membrandestillation
Inventor: HEINZL WOLFGANG
IPC: B01D61/36
Filed: 2013-10-07
Granted: 2015-08-13
Abstract: Membrandestillationsvorrichtung (10) mit einer oder mehreren Verdampfungs- und Kondensationsstufen (35, 36), wobei jede Verdampfungs- und Kondensationsstufe (35, 36) mindestens einen eine aufzukonzentrierende Flüssigkeit führenden Strömungskanal (11) aufweist, der durch eine dampfdurchlässige und flüssigkeitsdichte Membranwand (12) von einem Dampfraum (13) der jeweiligen Verdampfungs- und Kondensationsstufe (35, 36) getrennt ist, und der Dampfraum (13) durch eine Kondensationswand (14) begrenzt ist, an der ein aus der aufzukonzentrierenden Flüssigkeit entstehender und durch die Membranwand (12) hindurchtretender Dampf kondensiert, wobei zur Abfuhr eines an der Kondensationswand (14) einer jeweiligen Verdampfungs- und Kondensationsstufe (35, 36) anfallenden Destillats ein Destillatauslass (20) an den Dampfraum (13) angeschlossen ist, wobei zur Abfuhr von ungewollt durch die Membranwand (12) einer jeweiligen Verdampfungs- und Kondensationsstufe (35, 36) gelangten Flüssigkeit ein Flüssigkeitsauslass (22) an den Dampfraum (13) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dampfraum (13) von mindestens einer der Verdampfungs- und Kondensationsstufen (35, 36) mehrere in einer Reihe angeordnete Kammern (25, 26) umfasst, wobei benachbarte Kammern (25, 26) durch eine jeweilige flüssigkeits- und gasdichte Trennwand (27) voneinander getrennt sind, und jede Trennwand (27) eine für den Dampf durchlässige Öffnung aufweist, wobei ein als Flüssigkeitssperre ausgebildeter Damm (23) vorgesehen ist, der den Durchtritt von Flüssigkeit durch mindestens eine Öffnung verhindert, und wobei die erste in der Reihe angeordnete Kammer (25) durch die Membranwand (12) und die letzte in der Reihe angeordnete Kammer (26) durch die Kondensationswand (14) begrenzt sind, wobei die Öffnung oder Öffnungen in der oder den Trennwänden (27) derart versetzt zur Membranwand (12) und Kondensationswand (14) angeordnet sind, dass keine direkte Sichtverbindung zwischen der Membranwand (12) und der Kondensationswand (14) besteht.
Patent DE-102013222208-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abschätzen der Magnettemperatur für rotierende elektrische Maschinen
Inventor: ITO YUTA
IPC: H02P29/66
Filed: 2013-10-31
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zum Abschätzen einer Magnettemperatur von Magneten (16) an einem Rotationselement (14) einer rotierenden elektrischen Maschine (12), umfassend:Abschätzen der Magnettemperatur mit einer Magnettemperatur-Schätzeinrichtung (132) auf Basis einer Temperatur von einem Kühlmittel (58) und eines Verlustes von dem Rotationselement (14) einschließlich der Magnete (16), wenn wenigstens das Rotationselement (14) der rotierenden elektrischen Maschine (12) durch das Kühlmittel (58) gekühlt wird, dadurch gekennzeichnet, dasseine Wärmeabgabe-Berechnungseinrichtung (130) eine Wärmeabgabemenge der Magnete (16) auf Basis einer Strömungsrate (9) und der Temperatur (TIN) von dem Kühlmittel (58) berechnet, unddie Magnettemperatur-Schätzeinrichtung (132) die Magnettemperatur (TMAG) auf Basis von dem berechneten Verlust und der berechneten Wärmeabgabemenge abschätzt.
Patent DE-102013223424-B4 (DE)
Title: Verfahren für den Betrieb eines Kraftfahrzeugs zur Erkennung einer Überbeanspruchung eines Wankstabilisators
Inventor: DI PACE MARCO
IPC: B60G21/10
Filed: 2013-11-18
Granted: 2021-03-04
Abstract: Verfahren für den Betrieb eines Kraftfahrzeugs zur Erkennung einer Überbeanspruchung eines sich verdrehbar an einer Fahrzeugkarosserie abstützenden Wankstabilisators mit zwei gegeneinander um einen Torsionswinkel mittels eines zwischen diesen angeordneten Drehantriebs relativ verdrehbaren Stabilisatorteilen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verhältnis des Torsionswinkels (Φ) zu einer einem aufgewendeten Drehmoment (M) des Drehantriebs äquivalenten Größe ermittelt wird und eine Überbeanspruchung festgestellt wird, wenn das Verhältnis außerhalb eines vorgegebenen Toleranzbereichs liegt.
Patent DE-102014000461-B4 (DE)
Title: Innenwerkzeug für die Herstellung nahtloser Stahlrohre
IPC: B21B25/00
Filed: 2014-01-14
Granted: 2017-01-05
Abstract: Innenwerkzeug aus Stahl, wie Lochdorn oder Walzstange, für die Warmfertigung nahtloser Stahlrohre mit einer durch Beschichtung aus einem körnigen oder pulverförmigen Zustand aufgetragenen Schutzschicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzschicht Oberflächenerhebungen und -vertiefungen des Grundmaterials enthält und darüber hinaus aus einem keramischen Material mit einer Porosität von 16% bis 40% besteht.
Patent DE-102014005755-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kupferraffinationselektrolyse für die Herstellung von hochreinem Kupfer mit sehr niedrigen Schwefelgehalten
Inventor: STELTER MICHAEL
IPC: C25C1/12
Filed: 2014-04-17
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zur Kupferraffinationselektrolyse zur Herstellung von hochreinem Kupfer mit sehr niedrigen Schwefelgehalten aus schwefelsauren Kupfersulfatelektrolyten unter Zusatz der Additive Leim oder Gelatine, dadurch gekennzeichnet,- dass der Elektrolytlösung Amidino-Thioharnstoff (Guanyl-Thioharnstoff) und/oder Cystein zugesetzt werden, und- dass die erfindungsgemäße Zugabe von Amidino-Thioharnstoff und/oder Cystein bei Stromdichten zwischen 300 und 700 A/m2erfolgt.
Patent DE-102014101030-B4 (DE)
Title: Barrierestrukturen zwischen externen elektrischen Anschlussteilen und entprechendes Verfahren
Inventor: MIAO CHIA-CHUN
IPC: H01L23/50
Filed: 2014-01-29
Granted: 2021-06-24
Abstract: Struktur, die Folgendes aufweist:ein Die-Substrat (20);eine Passivierungsschicht (22a) auf dem Die-Substrat (20), wobei eine distale Oberfläche der Passivierungsschicht (22a) sich in einem Abstand von dem Die-Substrat (20) befindet;eine erste Verbindungsstruktur (24) auf der Passivierungsschicht (22a), wobei die erste Verbindungsstruktur (24) einen ersten Via-Abschnitt (54) durch die Passivierungsschicht (22a) zu einem ersten leitenden Merkmal des Die-Substrats (20) aufweist, wobei die erste Verbindungsstruktur (24) weiter ein erstes Pad (58) und ein erstes Übergangselement (56) auf der distalen Oberfläche der Passivierungsschicht (22a) zwischen dem ersten Via-Abschnitt (54) und dem ersten Pad (58) aufweist;eine zweite Verbindungsstruktur (24) auf der Passivierungsschicht (22a), wobei die zweite Verbindungsstruktur (24) einen zweiten Via-Abschnitt (54) durch die Passivierungsschicht (22a) zu einem zweiten leitenden Merkmal des Die-Substrats (20) aufweist, wobei die zweite Verbindungsstruktur (24) weiter ein zweites Pad (58) und ein zweites Übergangselement (56) auf der distalen Oberfläche der Passivierungsschicht (22a) zwischen dem zweiten Via-Abschnitt (54) und dem zweiten Pad (58) aufweist;ein erstes elektrisches Anschlussteil (32) auf dem ersten Pad (58) und ein zweites elektrisches Anschlussteil (32) auf dem zweiten Pad (58); undmindestens eine Barriere (30) zur Ausrichtung des ersten Anschlussteil an dem ersten Pad (58) und des zweiten elektrischen Anschlussteils (32) an dem zweiten Pad (58), wobei die mindestens eine Barriere sich von der Oberseite der Passivierungsschicht (22a) erhebt und zwischen dem ersten Pad (58) und dem zweiten Pad (58) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Barriere (30) auf der Passivierungsschicht (22a), mindestens einer der ersten Verbindungsstruktur (24) und der zweiten Verbindungsstruktur (24) oder einer Kombination daraus liegt, wobei die mindestens eine Barriere (30) mindestens das erste Pad (58) oder das zweite Pad (58) nicht vollständig umgibt.
Patent DE-102014103740-B4 (DE)
Title: Sputteranordnung und Sputter-Verfahren
Inventor: LINSS VOLKER
IPC: H01M10/34
Filed: 2014-03-19
Granted: 2018-11-15
Abstract: Sputteranordnung (100), aufweisend:
 • eine Sputter-Prozesskammer (230);
 • mindestens eine in der Sputter-Prozesskammer (230) angeordnete sich längs erstreckende Rohrkathode (102) eines Rohrmagnetrons zum Erzeugen eines Plasmas innerhalb eines Prozessierbereichs (111) der Sputter-Prozesskammer (230), wobei die Rohrkathode (102) einen längserstreckten Abschnitt und zwei einander gegenüberliegende Endabschnitte aufweist;
 • mindestens eine erste Prozessgas-Zuführung (104a, 104b) zum Versorgen des längserstreckten Abschnitts der Rohrkathode (102) mit einem Prozessgas entlang der Längserstreckung (101) der Rohrkathode (102) und mindestens zwei zweite Prozessgas-Zuführungen (114a, 114b) zum Versorgen der zwei Endabschnitte (102e) der Rohrkathode (102) mit einem Prozessgas,
 • wobei die mindestens eine erste Prozessgas-Zuführung (104a, 104b) und die mindestens zwei zweiten Prozessgas-Zuführungen (114a, 114b) derart eingerichtet sind, dass eine erste Gas-Hauptaustrittsrichtung (105a, 105b) des Prozessgases aus der mindestens einen ersten Prozessgas-Zuführung (104a, 104b) in einem Winkel zu einer jeweiligen zweiten Gas-Hauptaustrittsrichtung (107a, 107b) des Prozessgases aus den mindestens zwei zweiten Prozessgas-Zuführungen (114a, 114b) bereitgestellt ist.
Patent DE-102015011813-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Sichern mindestens eines Gegenstands
Inventor: NEUDECKER ANSGAR
IPC: B60R9/00
Filed: 2015-09-09
Granted: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Sichern mindestens eines Gegenstands (16) an mindestens einer Komponente eines Kraftfahrzeugs (2), wobei der mindestens einen Komponente mindestens eine Sicherheitseinrichtung (8) zugeordnet ist, wobei bei dem Verfahren mindestens eine Abmessung des mindestens einen Gegenstands (16) erfasst und ein Nutzer des Kraftfahrzeugs (2) durch mindestens ein Signal darauf hingewiesen wird, den mindestens einen Gegenstand (16) mit der mindestens einen Sicherheitseinrichtung (8) zu sichern.
Patent DE-102015012820-B4 (DE)
Title: Mindestens temporär wirkende, sprühfähige, nicht korrosive Oberflächenfunktionsbeschichtung und deren Verwendung
Inventor: KARAU MICHAEL
IPC: C09D7/63
Filed: 2015-10-05
Granted: 2017-09-14
Abstract: Mindestens temporär wirkende, sprühfähige, nicht korrosive Oberflächenfunktionsbeschichtung auf der Basis einer alkoholischen Acetatlösung, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein, in Pulverform vorliegender funktionsbestimmender Stoff einer Schmelze zugegeben ist, um die Pulverpartikel einzubetten, anschließend die derart angereicherte Schmelze durch Zugabe eines Glykols in eine Lösung überführt wird sowie im Anschluss hieran durch Einbringen der Lösung in demineralisiertes Wasser als Trägermittel Assoziationskolloide entstehen, welche die eingebetteten Pulverpartikel umhüllen, wobei der so vorbehandelte funktionsbestimmende Stoff der alkoholischen Acetatlösung zugegeben ist, wobei als funktionsbestimmender Stoff Polytetrafluoräthylen(PTFE)-Nanopartikel, metallische Pulver, anorganische Pigmente und/oder keimreduzierende Mittel eingesetzt sind und die Schmelze auf der Basis nichtionischer, schaumartiger Tenside bereitgestellt ist.
Patent DE-102015015941-B4 (DE)
Title: Umschaltbare Analog-Schnittstelle bei Feldgeräten
Inventor: REINDL DIRK
IPC: G08C19/02
Filed: 2015-12-08
Granted: 2020-08-20
Abstract: Zwischen ausgangsseitiger Strom- und Spannungssteuerung umschaltbare Schnittstelle (32) vor einer von einem Feldgerät (21) anzusteuernden Folgeschaltung (26), gekennzeichnet durch selbsttätiges Umschalten eines Umschalters (33) zwischen Strom- und Spannungssteuerung der Folgeschaltung (26) in Reaktion auf den Eingangsstrom (34) beim Anschließen der Folgeschaltung (26) an die Schnittstelle (32), und einen Taster (39) zum Auslösen eines Einschaltstromes (34) nach vorübergehendem Unterbrechen der Ansteuerung der Folgeschaltung (26) über die Schnittstelle (32).
Patent DE-102015104247-B4 (DE)
Title: Selbstfahrendes Bodenpflegegerät mit einer Vorrichtung zum Auftragen einer Bodenpflegeflüssigkeit
Inventor: UPHOFF CARINA
IPC: A47L11/292
Filed: 2015-03-20
Granted: 2022-05-12
Abstract: Selbstfahrendes Bodenpflegegerät zur automatisierten Pflege von Bodenflächen, aufweisend ein Antriebssystem (3) zur Bewegung des Bodenpflegegerät über die zu pflegende Bodenfläche und eine Gerätesteuerung, die das Bodenpflegegerät entlang eines Fahrwegs steuert, sowie einer Vorrichtung (20) zum Auftragen einer Bodenpflegeflüssigkeit (24) auf die zu pflegende Bodenfläche,dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (20) einen um eine im Wesentlichen senkrechte Achse rotierbaren und in einem Seitenbereich des Bodenpflegegeräts angeordneten Hohlkörper (21) zur Bevorratung der Bodenpflegeflüssigkeit (24) aufweist, wobei der Hohlkörper (21) so ausgebildet ist, dass Bodenpflegeflüssigkeit (24) bei Rotation des Hohlkörper (21) aus diesem austritt, wobei Kanäle (26) aus einem inneren Hohlraum (23) zu einer äußeren Mantelfläche des Hohlkörpers (21) führen, wobei die Kanäle (26) von dem inneren Hohlraum (23) schräg nach oben zu der äußeren Mantelfläche führen.
Patent DE-102015113748-B4 (DE)
Title: Steuersystem für einen verbrenungsmotor und verfahren
Inventor: THOMAS ERIC D
IPC: F02B1/14
Filed: 2015-08-19
Granted: 2021-08-05
Abstract: Steuersystem für einen Verbrennungsmotor (102), umfassend:zumindest einen Zylinder (110a, 110b), der eine Brennkammer aufweist, die derart konfiguriert ist, ein darin gespeichertes Luft/KraftstoffGemisch zu verbrennen, wobei das Luft/Kraftstoff-Gemisch zur Verbrennung in Ansprechen auf ein Erreichen einer Selbstentzündungstemperatur konfiguriert ist;zumindest ein elektronisches Steuermodul (200), das derart konfiguriert ist, eine Kammertemperatur (252) der Brennkammer zu bestimmen und dynamisch eine Verbrennung des Luft/Kraftstoff-Gemisches basierend auf einem Vergleich zwischen der Kammertemperatur (252) und einer Selbstentzündungstemperaturschwelle (256) zu steuern, wobei die Kammertemperatur anhand der Gleichung berechnet wird:TCYL=TINTAKE(PCYLPINTAKE_JVC)∗(VCYLVCYL_IVC)   ,wobei TCYLdie Kammertemperatur ist, TINTAKEeine Ansaugkrümmertemperatur ist; PCYL ein Brennkammerdruck während eines Verdichtungstakts und/oder eines Arbeitstakts ist; PINTAKE_IVCein Ansaugkrümmerdruck bei geschlossenem Ansaugventil ist; VCYLein dynamisches Zylindervolumen in Bezug auf eine Kolbenposition ist; und VCYL_IVCein dynamisches Zylindervolumen in Bezug auf eine Kolbenposition bei geschlossenem Ansaugventil ist; undzumindest eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung (108a, 108b), die derart konfiguriert ist, eine Kraftstoffmenge in die Brennkammer zu einer Einspritzzeitdauer zu liefern, wobei das zumindest eine elektronische Steuermodul (200) die Verbrennung des Luft/Kraftstoff-Gemisches durch Einstellen zumindest einem von der Menge an Kraftstoff und der Einspritzzeitdauer derart steuert, dass die Kammertemperatur (252) bei oder über der Selbstentzündungstemperaturschwelle (256) gehalten wird, um ein effizientes Abbrennen des Kohlenwasserstoffkraftstoffs in der Brennkammer des Zylinders (110a, 110b) zu erreichen.
Patent DE-102015119517-B4 (DE)
Title: Fermenter und Verfahren zur Erzeugung von entschwefeltem Biogas
Inventor: BREUER UTA
IPC: C12P5/02
Filed: 2015-11-12
Granted: 2022-09-08
Abstract: Fermenter (01) zur Erzeugung von entschwefeltem Biogas, mit einem Fermentationsbereich (02) und einem Gasbereich (03), dadurch gekennzeichnet, dass im Gasbereich (03) ein durch eine semipermeable Membran (05) abgetrennter Entschwefelungsbereich besteht, in welchem Sulfurikanten (06) angesiedelt sind, wobei die semipermeable Membran (05) für Schwefelwasserstoff gasdurchlässig ist, und dass der Entschwefelungsbereich mit einer Nährstofflösung für die Sulfurikanten (06) befüllbar ist.
Patent DE-102015200198-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abtrennen von Halbleiterscheiben von einem Werkstück mit einem Sägedraht
Inventor: REINHARDT CLAUDIA
IPC: H01L21/304
Filed: 2015-01-09
Granted: 2020-01-16
Abstract: Verfahren zum Abtrennen von Halbleiterscheiben von einem Werkstück (3) durch einen Sägedraht (2a),
 wobei der Sägedraht (2a) ein mindestens durch zwei Drahtführungsrollen (1) aufgespanntes Drahtgatter (2) umfassend eine Vielzahl parallel angeordneter Drahtabschnitte bildet,
 der Sägedraht (2a) durch Rillen (4), die untereinander einen Abstand A haben, in den beiden Mantelflächen von den mindestens zwei Drahtführungsrollen (1) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass neben einer drahtführenden Rille (4) Rillen (4a) vorhanden sind, in die während des Drahtsägens kein Draht (2a) eingelegt ist, und, dass der Abstand A zwischen zwei Rillen (4) von der Drahteinlaufseite zur Drahtauslaufseite abnimmt und, dass nachdem die drahtführenden Rillen (4) verschlissen sind, der Sägedraht (2a) in die noch nicht verschlissenen Rillen umgewickelt wird.
Patent DE-102015220774-B4 (DE)
Title: Radträger oder Schwenklager eines Fahrzeugs mit einem Radlager
Inventor: HARTL ROBERT
IPC: B60B27/00
Filed: 2015-10-23
Granted: 2023-05-11
Abstract: Radträger oder Schwenklager eines Fahrzeugs mit einem Flansch (3), an dem ein Radlager-Bund (4a) eines am Radträger oder Schwenklager (1) befestigten Radlagers (4) anliegt, welches mittels mehrerer über dem Umfang des Radlager-Bundes (4a) verteilt vorgesehenen Schrauben gegen den Radträger oder das Schwenklager (1) gespannt ist, wobei die dem Radlager-Bund (4a) zugewandte Fläche des Flansches (3) und/oder die dem Flansch (3) zugewandte Fläche des Radlager-Bundes (4a) in Drehachsrichtung (D) des Radlagers (4) betrachtet nicht vollständig eben ausgeführt ist und somit eine Unebenheit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass bei nicht gegen den Flansch (3) verspanntem Radlager-Bund (4a) dieser über seinem Umfang betrachtet nicht vollflächig auf der vorgesehenen Fläche des Flansches (3) aufliegt und im verspannten Zustand die Kontaktfläche zwischen dem Radlager-Bund (4a) und dem Flansch (3) größer ist als im nicht verspannten Zustand.
Patent DE-102015224996-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Anhänger mit Aufhängungssystem
Inventor: LANGA MARIUS
IPC: B60G17/00
Filed: 2015-12-11
Granted: 2021-10-28
Abstract: Fahrzeug mit Anhänger mit einem Fahrzeugaufhängungssystem, das mindestens zwei Luftfedern, einen Verdichter, einen Luftspeicher, einen Lufteinlass, einen Luftablass, entsprechende Ventile und ein Druckluftleitungssystem aufweist, und mit einer elektronischen Steuereinheit des Fahrzeuges zum Steuern des Fahrzeugaufhängungssystems zum Aufblasen oder Ablassen der Luftfedern, wobei der Anhänger (2) ein Aufhängungssystem (5) mit mindestens zwei Luftfedern (9) aufweist, denen jeweils ein Höhensensor zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Steuereinheit (ECU) (4) des Fahrzeuges (1) zum Empfang und zur Verarbeitung der von den Höhensensoren abgegebenen Signale sowie zur Steuerung des Anhängeraufhängungssystems (5) ausgebildet ist.