baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016208821-A1 (DE)
Title: Kupplungsdruckplatte und Verfahren zur Herstellung einer Nietverbindung in dieser
Inventor: HECK ROMAN
IPC: F16D13/68
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsdruckplatte (1) für eine Reibungskupplung mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Kupplungsdeckel (2) und einer gegenüber diesem entgegen der Wirkung von über den Umfang angeordneten Blattfedern (4) axial verlagerbaren Anpressplatte (3), wobei die Blattfedern (4) endseitig jeweils mittels einer Nietverbindung (11) mit einem radial erweiterten Lappen (12) der Anpressplatte (3) vernietet sind und wobei ein Niet (14) mit seinem Setzkopf (15) von der Seite der Blattfedern (4) in eine Nietöffnung (13) des Lappens (12) eingesetzt und der Schließkopf (16) gegen den Lappen (12) ausgebildet ist, und ein Verfahren zur Herstellung der Nietverbindung (11). Um die Kupplungsdruckplatte (1) kostengünstig und deren Nietverbindungen (11) qualitativ hochwertig auszubilden, ist die Nietöffnung (13) auf der Seite des Schließkopfs (16) gegenüber der Seite des Setzkopfs (15) erweitert.
Patent DE-102016209297-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einem Unterstützen einer Überwachung einer Magnetresonanzuntersuchung an einem Patienten sowie eine Magnetresonanzvorrichtung zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: KRÖLL MARIA
IPC: G01R33/32
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Erfindung geht auf von einem Verfahren zu einem Unterstützen einer Überwachung einer Magnetresonanzuntersuchung an einem Patienten mit einer Magnetresonanzvorrichtung, umfassend die folgenden Schritte: – Starten der Magnetresonanzuntersuchung an dem Patienten mittels der Magnetresonanzvorrichtung, – Ermitteln von aktuellen Untersuchungsinformationen der Magnetresonanzuntersuchung mittels einer Überwachungseinheit, – Vergleichen der aktuellen Untersuchungsinformationen mit vordefinierten Werten mittels der Überwachungseinheit, – Generieren eines Warnhinweises, sofern eine Abweichung der aktuellen Untersuchungsinformationen von den vordefinierten Werten vorliegt, mittels der Überwachungseinheit und – Ausgabe des Warnhinweises mittels einer Anzeigeeinheit.
Patent DE-102016210278-A1 (DE)
Title: Kuppel- und Entkuppelvorrichtung für Schienenfahrzeuge
Inventor: BOGATKIN VLADIMIR
IPC: B61G3/08
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kuppel- und Entkuppelvorrichtung für Schienenfahrzeuge – mit einem manuell und/oder über einen automatischen Antrieb antreibbaren Entkuppelhebel, wobei der Entkuppelhebel über einer Drehachse und über einem Verdrehwinkel zwischen einer Entkuppelposition, in welcher die Kuppel- und Entkuppelvorrichtung einen entkuppelten Zustand einnimmt, und einer Kuppelposition, in welcher die Kuppel- und Entkuppelvorrichtung einen gekuppelten Zustand einnimmt, verdrehbar ist; – mit einem Endschalter, der einen Schalthebel zu seiner Betätigung aufweist, wobei der Schalthebel dem Entkuppelhebel derart gegenüberstehend angeordnet ist, dass er beim Verdrehen des Entkuppelhebels aus der Entkuppelposition in die Kuppelposition zumindest in einem Endbereich des Verdrehwinkels durch Verlagerung betätigt wird, und – der Schalthebel zu seiner Betätigung drehbar über einer Schalthebeldrehachse gelagert ist, zwischen einer unausgelenkten Position und einer ausgelenkten Position. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Schalthebel in der unausgelenkten Position gegenüber einer beim Verdrehen des Entkuppelhebels in Richtung des Schalthebels führenden, dem Entkuppelhebel zugeordneten Anschlagfläche in der Drehrichtung des Entkuppelhebels vorangestellt ist.
Patent DE-102016212404-A1 (DE)
Title: Fahrzeugstopp-Führungssystem und Fahrzeugstopp-Führungsverfahren
Inventor: AOYAGI TAKAHISA
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-07-07
Abstract: Ein Fahrzeugstopp-Führungssystem und ein Verfahren zum Speichern eines Kamerabildes, das von einer Kameravorrichtung erhalten worden ist, die ausgestaltet ist zum Fotografieren einer Umgebung eines festgelegten zu stoppenden Fahrzeugs, in eine Kamerabild-Speichereinheit; Erfassen einer Zieleinrichtung, bei der das festgelegte Fahrzeug gestoppt werden soll; Berechnen einer Distanz zwischen einem Zielobjekt, das ein Ziel ist, das bei der Zieleinrichtung existiert, und für das das festgelegte Fahrzeug gestoppt werden soll, und einer Zielvorrichtung des festgelegten Fahrzeugs, welches näher zu dem Zielobjekt gebracht werden soll; Berechnen einer Stoppposition, die veranlasst, dass die Distanz zwischen dem Zielobjekt und der Zielvorrichtung in einen festgelegten Bereich fällt, auf Grundlage eines Berechnungsergebnisses der Distanz; und Führen des festgelegten Fahrzeugs zu der Stoppposition auf Grundlage eines Berechnungsergebnisses der Position.
Patent DE-102016213898-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Anzeigepanel zum Ablesen von Füllständen
Inventor: SCHLESS GÜNTHER
IPC: G01F23/00
Filed: 2016-07-28
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Fahrzeug (10) vorgeschlagen, welches eine Spannungsversorgungsquelle (14) zur Bereitstellung einer elektrischen Spannung, einen Füllstandmesser (11) zur Messung eines Füllstandes eines Flüssigkeitsbehälters (12) sowie eine Auswerteelektronik (13) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass diese den Füllstand verarbeitet und an ein Anzeigepanel (1) übergibt. Das Anzeigepanel (1) zum Anzeigen eines Füllstandes umfasst ferner eine Anzeigekomponente (2) zum Anzeigen eines Füllstandes. Ferner umfasst das Anzeigepanel (1) einen Reed-Kontakt (5) auf, der dazu eingerichtet ist, bei Anlegung eines Magnetfelds die Spannungsversorgungsquelle (14) für die Anzeigekomponente (2) und für die Auswerteelektronik (13) des Füllstandmessers (11) zur Messung eines Füllstandes zu schalten. Ferner wird ein Verfahren zum Ablesen von Füllständen vorgeschlagen.
Patent DE-102016213975-A1 (DE)
Title: Anzeigepaneel und Anzeigevorrichtung
Inventor: HUO SITAO
IPC: H01L27/32
Filed: 2016-07-29
Abstract: Es werden ein Anzeigepaneel und eine Anzeigevorrichtung vorgesehen. Das Anzeigepaneel umfasst ein Substrat, ein Anzeigeelement, eine Berührungselektrodenschicht, eine Vielzahl von Berührungssignalleitungen und eine erste Sperrschicht. Das Anzeigeelement, die Berührungselektrodenschicht und die Vielzahl von Berührungssignalleitungen sind auf dem Substrat angeordnet, und die Berührungselektrodenschicht und die Berührungssignalleitungen sind in der gleichen Schicht angeordnet. Die erste Sperrschicht ist zwischen dem Anzeigeelement und der Berührungselektrodenschicht angeordnet und enthält wenigstens einen organischen Film und wenigstens einen anorganischen Film, die alternierend angeordnet sind.
Patent DE-102016215223-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Doppelkupplungsgetriebes
Inventor: TERWART MARKUS
IPC: F16H61/688
Filed: 2016-08-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Doppelkupplungsgetriebes (1) mit einem zwei hydraulisch betätigbare Kupplungen umfassenden Doppelkupplungssystems beschrieben. Die Kupplungen werden in Abhängigkeit einer applikativ ermittelten Totzeit eines den Kupplungen zugeordneten Hydrauliksystems betätigt. Erfindungsgemäß wird in entlüftetem Betriebszustand des Hydrauliksystems jeweils ein Soll-Betätigungsdruck einer der Kupplungen generiert und zum Zeitpunkt, ab dem der Soll-Betätigungsdruck angefordert wird, eine Zeitüberwachung gestartet, über die der Zeitraum ermittelt wird, bis ein Ist-Betätigungsdruck größer als eine Schwelle erkannt wird, wobei die applikative Totzeit in Abhängigkeit des ermittelten Zeitraumes adaptiert wird.
Patent DE-102016215990-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung einer fahrerunabhängigen Bremskrafthaltefunktion bei einem Kraftfahrzeug bei dessen Stillstand an einer in Fahrzeuglängsrichtung geneigten Fahrbahn
Inventor: BAEHRLE MILLER FRANK
IPC: B60W30/16
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung einer fahrerunabhängigen Bremskrafthaltefunktion bei einem Kraftfahrzeug bei dessen Stillstand an einer in Fahrzeuglängsrichtung geneigten Fahrbahn, wobei die fahrerunabhängig aufrechterhaltene Bremskraft bei Erfülltsein einer Lösebedingung abgebaut wird, wobei bei dem Verfahren – mittels einer ersten Abstandssensorik der Bergaufabstand, welcher dem Abstand bzw. der Entfernung zum in Bergaufrichtung benachbarten Fahrzeug entspricht, ermittelt wird, – bei Unterschreiten eines vorgegebenen Grenzwertes durch den Bergaufabstand die Bremskraft bereits vor Erfülltsein der Lösebedingung reduziert wird, so dass sich das Kraftfahrzeug bewegt und – wobei die Bremskraft nicht abgebaut wird bzw. ein Bremskraftabbau verhindert wird, wenn das Vorliegen eines Störobjektes zwischen dem Kraftfahrzeug und dem in Bergaufrichtung benachbarten Fahrzeug ermittelt wird.
Patent DE-102016216067-A1 (DE)
Title: Rad eines Fahrzeuges
Inventor: GROTH KRISTIAN
IPC: B60B7/06
Filed: 2016-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rad eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, welches eine Felge, einen Nabenabschnitt, sowie zumindest zwei den Nabenabschnitt mit der Felge verbindende Speichen umfasst. Dabei ist mindestens ein Freiraum zwischen den Speichen zumindest teilweise von einem überwiegend flächigen Abdeckelement abgedeckt. Erfindungsgemäß ist das Abdeckelement dabei aus zwei unterschiedlichen Materialschichten hergestellt.
Patent DE-102016218367-A1 (DE)
Title: Kupplungsnehmerzylinder
Inventor: WAGNER PHILIPPE
IPC: F16D25/08
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kupplungsnehmerzylinder (10), insbesondere für ein hydraulisches Ausrücksystem einer Reibungskupplung eines Kraftfahrzeuges, wobei der Kupplungsnehmerzylinder (10) einen ringförmigen Druckraum (12) aufweist, der einen Zylinder ausbildet, in dem ein den ringförmigen Druckraum (12) begrenzender als Ringkolben ausgestalteter und auf ein Ausrücklager (14) wirkender Ausrückkolben (16) axial verschiebbar geführt ist, wobei der Kupplungsnehmerzylinder (10) ferner einem von dem Ausrückkolben (16) getrennt arbeitenden Nachstellkolben (18) für eine Verschleißnachstellung der Kupplungsscheibe aufweist. Ein derartiger Kupplungsnehmerzylinder (10) weist einen besonders geringen axialen Bauraum auf.
Patent DE-102016218382-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum autonomen Fahrbetrieb eines Fahrzeugs in einem Notfallmodus
Inventor: MAROHL WHITNEY
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-09-23
Abstract: Bei einem Verfahren zum autonomen Fahrtbetrieb eines Fahrzeugs in einem Notfallmodus, wobei das Fahrzeug eine elektronische Fahrzeugsteuerung (50) aufweist, die eine bidirektionale Datenkommunikationsverbindung (46) mit einer entfernt lokalisierten Verkehrsregelungsautorität (54) herstellen kann, erfolgt ein Erkennen einer Notfallsituation durch die Fahrzeugsteuerung (50), ein Weiterleiten der Notfallsituation von der Fahrzeugsteuerung (50) über die Datenkommunikationsverbindung (46) an die Verkehrsregelungsautorität, ein Bestimmen eines Notfallziels (52) und einer Fahrtroute dorthin, ein Bewerten der Notfallsituation durch die Verkehrsregelungsautorität (54) und, basierend auf der Bewertung, eine Übermittlung einer Freigabe zur Aufhebung wenigstens einer bestehenden regulatorischen Fahrtrestriktion über die Datenkommunikationsverbindung (46) an die Fahrzeugsteuerung (50), so dass das Fahrzeug das Notfallziel (52) potentiell in kürzerer Zeit erreichen kann, sowie ein autonomes Fahren des Fahrzeugs zu dem Notfallziel (52) unter Berücksichtigung der durch die Verkehrsregelungsautorität (54) erteilten Freigabe.
Patent DE-102016219537-A1 (DE)
Title: Luftkompressor-Steuerverfahren und -Steuersystem für ein Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: YOU CHANG SEOK
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-10-07
Abstract: Es ist ein Luftkompressor-Steuerverfahren für ein Brennstoffzellenfahrzeug vorgesehen. Das Verfahren umfasst ein Abtasten von Veränderungsinformationen einer Drehzahl eines Luftkompressormotors und ein Abtasten eines Ladezustandes (state of charge – SOC) einer Hochspannungsbatterie durch die Brennstoffzellensteuerung, wenn die Drehzahl des Luftkompressormotors reduziert wird. Ein zulässiger Strom aus einem regenerativen Bremsen eines Luftkompressors wird unter Verwendung einer Stromaufnahme einer elektrischen oder elektronischen Unterbaugruppe für ein Brennstoffzellenfahrzeug in Erwiderung auf ein Bestimmen, dass der SOC einen vorgegebenen Pegel des SOC überschreitet, abgeleitet. Der Luftkompressormotor wird dann auf der Grundlage des zulässigen Stromes aus dem regenerativen Bremsen durch eine Luftkompressorsteuerung betrieben.
Patent DE-102016225181-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Austausch informationssicherheitsrelevanter Nachrichten
Inventor: SOMMER NICOLAS
IPC: H04L9/00
Filed: 2016-12-15
Abstract: Verfahren (1 - 5) zum Austausch informationssicherheitsrelevanter Nachrichten, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- die Nachrichten werden gemäß einem für funktionssicherheitsrelevante Daten vorgesehenen Sendemechanismus (1) gesendet,- die Nachrichten werden gemäß einem für die funktionssicherheitsrelevanten Daten vorgesehenen Empfangsmechanismus (2) empfangen,- die Nachrichten werden vor dem Senden gemäß einem Informationssicherungsmechanismus (3) gesichert,- die Nachrichten werden nach dem Empfangen gemäß einem Informationskontrollmechanismus (4) kontrolliert und- falls der Informationskontrollmechanismus (4) die Nachrichten als unglaubwürdig (NOK) bewertet, werden die Nachrichten gemäß einem Freigabemechanismus (5) zur Löschung freigegeben.
Patent DE-102016225540-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit entnehmbarem zentralen Steuergerät sowie Kraftfahrzeugflotte und Steuergerät
Inventor: HORNISCHER JÖRG
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10, 10'), bei welchem ein Fahrbetrieb von zumindest einer Steuerfunktion zum Steuern einer jeweiligen fahrbetriebsrelevanten Fahrzeugkomponente (11) abhängig ist, sodass bei Fehlen der Steuerfunktion der Fahrbetrieb unmöglich ist, wobei die zumindest eine Steuerfunktion jeweils ganz oder teilweise durch ein gemeinsames, zentrales Steuergerät (15) bereitgestellt ist. Die Erfindung sieht vor, dass das Kraftfahrzeug (10, 10') in einem Passagierraum (18) eine mechanische und elektrische Anschlusseinrichtung (19) aufweist, die dazu eingerichtet ist, das Steuergerät (15) in dem Passagierraum (18) zerstörungsfrei und reversibel lösbar an das Kraftfahrzeug (10, 10') anzuschließen, wobei die zumindest eine Steuerfunktion nur bei an die Anschlusseinrichtung (19) angeschlossenem Steuergerät (15) in dem Kraftfahrzeug (10, 10') bereitgestellt ist.
Patent DE-102017001544-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: RAPP STEFAN
IPC: F25C1/24
Filed: 2017-02-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem im gekühlten Innenraum des Gerätes angeordneten Eiswürfelbereiter, wobei ein Wasserzulauf für den Eiswürfelbereiter vorgesehen ist, der von einer Außenseite des Gerätes bis zum Eiswürfelbereiter im Innenraum führt, wobei der Wasserzulauf ein Außenrohr und ein innerhalb des Außenrohres angeordnetes Innenrohr zur Wasserführung aufweist, das vorlaufseitig mit einer Wasserleitung verbunden ist, wobei an der Außenoberfläche des Innenrohres eine vorzugsweise elektrische Heizvorrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102017003714-A1 (DE)
Title: Roboteranlage mit Werkzeugfixiereinrichtung
Inventor: MITTENHUBER RALF
IPC: B25J9/00
Filed: 2017-04-15
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Roboters, bei dem an dem Roboter (3) mindestens ein Werkzeug (7, 21) angeordnet wird, und bei dem das mindestens eine Werkzeug (7, 21) zusätzlich und reversibel an mindestens einer in einem Arbeitsbereich des Roboters (3) angeordneten Werkzeugfixiereinrichtung (9, 15) fixiert und anschließend zur Bearbeitung mindestens eines Werkstücks (11) verwendet wird.
Patent DE-102017004035-A1 (DE)
Title: Gehärtete Glasplatte
Inventor: OGAMI SATOSHI
IPC: C03C21/00
Filed: 2017-04-26
Abstract: Es wird eine gehärtete Glasplatte bereitgestellt, die funktionelle Schichten in beiden Hauptoberflächen, d. h., jeweils in der Vorder- und Rückfläche, aufweist und die eine hervorragende Festigkeit aufweist. Eine gehärtete Glasplatte umfasst eine erste funktionelle Schicht, die in einer ersten Hauptoberfläche der gehärteten Glasplatte bereitgestellt ist, und eine zweite funktionelle Schicht, die in einer zweiten Hauptoberfläche der gehärteten Glasplatte bereitgestellt ist. Wenn eine Spannung in einer Zugspannungsschicht als CT bezeichnet wird, ist die folgende Beziehung bezüglich der CT erfüllt: CT > 0,8 × [–38,7 × ln(t/1000) + 48,2], worin t eine Plattendicke [μm] ist, CS eine Druckspannung [MPa] in einer äußersten Oberfläche ist und DOL eine Tiefe [μm] von einer Glasoberfläche zu einem Punkt ist, bei dem die Druckspannung in einer Dickenrichtung Null erreicht.
Patent DE-102017005506-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung einer Betätigungsstange zu einem Fahrzeugpedal eines Fahrzeuges
Inventor: RÖPKE THOMAS
IPC: G05G1/30
Filed: 2017-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung einer Betätigungsstange zu einem Fahrzeugpedal eines Fahrzeuges, umfassend einen Grundkörper (3), an dem ein Halteelement (5) befestigt ist. Bei einer Verriegelungsvorrichtung, welche einfach montiert und demontiert werden kann, ist als Halteelement eine elastische Drahtspange (5) ausgebildet, welche eine in dem Grundkörper (3) ausgebildete Aufnahme (9) für einen Kugelkopf (11) der Betätigungsstange (13) überspannt.
Patent DE-102017005928-A1 (DE)
Title: Umrichtersystem und Verfahren zum Betreiben eines Umrichtersystems
Inventor: PFEIFFER GEORG
IPC: H02M5/458
Filed: 2017-06-23
Abstract: Umrichtersystem und Verfahren zum Betreiben eines Umrichtersystems mit insbesondere blockförmiger Rückspeisung,  aufweisend zumindest  – einen in ein Wechselspannungsversorgungsnetz rückspeisenden Wechselrichter (101), insbesondere also ersten Wechselrichter,  – einen DC/DC-Wandler (102) mit Ansteuereinheit,  – einen von einem zweiten Wechselrichter speisbaren Elektromotor,  wobei der gleichspannungsseitige Anschluss des zweiten Wechselrichters mit einem ersten Anschluss des DC/DC-Wandlers 102 verbunden ist,  wobei ein Stromerfassungsmittel zur Erfassung des von dem DC/DC-Wandler (102) an den gleichspannungsseitigen Anschluss des rückspeisenden Wechselrichters (101) geführten Stromes verbunden ist mit einer Ansteuereinheit,  insbesondere so dass die vom Stromerfassungsmittel erfassten Stromwerte der Ansteuereinheit zugeführt werden,  wobei die Ansteuereinheit dem DC/DC-Wandler (102) derartige Ansteuersignale zuführt, dass die vom DC/DC-Wandler (102) dem rückspeisenden Wechselrichter (101) zur Verfügung gestellte Spannung den erfassten Strom auf einen Sollwerteverlauf hin regelbar ist, insbesondere hin regelt.
Patent DE-102017009612-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: BALTHES ORTWIN
IPC: F01N3/10
Filed: 2017-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine (10) eines Kraftfahrzeugs (56), welche eine von Abgas aus wenigstens einem Brennraum (14) der Verbrennungskraftmaschine (10) durchströmbare und wenigstens einen Stickoxid-Speicherkatalysator (20), wenigstens einen Partikelfilter (22) und wenigstens einen SCR-Katalysator (24) umfassende Abgasanlage (16) aufweist.
Patent DE-102017100183-A1 (DE)
Title: Fluidstrahlschneidvorrichtung
Inventor: HASSEL THOMAS
IPC: B26F3/00
Filed: 2017-01-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidstrahlschneidvorrichtung mit einem Schneidkopf, der eine auswechselbare Schneiddüse aufweist, aus der ein Schneidstrahl der Fluidstrahlschneidvorrichtung in die Umgebung abgegeben wird, gekennzeichnet durch eines oder beide der folgenden Merkmale a), b):a) die Fluidstrahlschneidvorrichtung weist einen Schneiddüsen-Wechselmechanismus auf, durch den ohne manuellen Eingriff die Schneiddüse vom Schneidkopf entfernbar und eine andere Schneiddüse am Schneidkopf anbringbar ist,b) die Fluidstrahlschneidvorrichtung weist wenigstens einen Sensor auf, durch den eine ein Verschleißmerkmal der Schneiddüse oder anderer den Schneidstrahl führender Teile der Fluidstrahlschneidvorrichtung charakterisierende Größe erfassbar ist.
Patent DE-102017100598-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer Druckmessglühkerze
Inventor: GRÖZINGER RENÉ
IPC: F23Q7/00
Filed: 2017-01-13
Abstract: Beschrieben wird Verfahren zum Kalibrieren einer Druckmessglühkerze (1), wobei die Druckmessglühkerze (1) gegen einen Dichtsitz (6) einer Druckkammer (4) gepresst wird, die Druckkammer (4) mit Druck unterschiedlicher Stärke beaufschlagt, jeweils der Druck in der Druckkammer (4) mit einem Drucksensor (8) gemessen und dabei das zu diesem Druck gehörende Messsignal (UPSG) der Druckmessglühkerze (1) erfasst wird, und die Kraft, mit welcher die Druckmessglühkerze (1) gegen den Dichtsitz (6) gedrückt wird, proportional zu dem Druck in der Druckkammer erhöht wird.
Patent DE-102017102517-A1 (DE)
Title: Getriebemechanismus
Inventor: TAKAHASHI HIDEAKI
IPC: F16H3/089
Filed: 2017-02-09
Abstract: Ein Getriebemechanismus umfasst eine Mehrzahl an treibenden Zahnrädern, die auf einer Vorgelegewelle angeordnet sind und eine Mehrzahl an getriebenen Zahnrädern, die auf einer Antriebswelle angeordnet sind. Jedes der Mehrzahl an treibenden Zahnrädern steht mit jedem der Mehrzahl an getriebenen Zahnrädern im Eingriff um eine Mehrzahl von Schaltzahnradpaaren auszubilden. Ein Achter-Gang-Treibendes-Zahnrad, das ein Achter-Gang-Schaltzahnradpaar mit dem kleinsten Untersetzungsverhältnis und ein Siebter-Gang-Treibendes-Zahnrad, das ein Siebter-Gang-Schaltzahnradpaar mit dem zweitkleinsten Untersetzungsverhältnis, sind nebeneinander in einem Anordnungszentrumsbereich der treibenden Zahnräder angeordnet. Ein Achter-Gang-Getriebenes-Zahnrad, das das Achter-Gang-Schaltzahnradpaar ausbildet, und ein Siebter-Gang-Getriebenes Zahnrad, das das Siebter-Gang-Schaltzahnradpaar ausbildet, sind nebeneinander in einem Anordnungszentrumsbereich der getriebenen Zahnräder angeordnet.
Patent DE-102017104629-A1 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb eines Verbrennungskolbenmotors
Inventor: HIMSEL FRANK
IPC: F01L1/18
Filed: 2017-03-06
Abstract: Ventiltrieb (1.2) eines Verbrennungskolbenmotors, mit mindestens einer Nockenwelle, die zur Betätigung zumindest einiger funktionsgleicher Gaswechselventile (13) jeweils einen Hauptnocken (4) mit größerer Hubhöhe und Hubweite für einen Normalbetrieb sowie mindestens einen Zusatznocken (18, 18') mit geringerer Hubhöhe und Hubweite für einen Sonderbetrieb aufweist, und mit einer Schaltvorrichtung zur Aktivierung und Deaktivierung der Hubübertragung von den Zusatznocken (18, 18') auf die zugeordneten Gaswechselventile (13). Zur Erweiterung des Steuerungsumfangs des innermotorischen Verbrennungsprozesses sowie für einen kompakten Aufbau ist vorgesehen, dass die Hauptnocken (4) jeweils Bestandteil eines starr mit der Nockenwelle verbundenen Primärnockens (2) sind, dass die Zusatznocken (18, 18') jeweils Bestandteil mindestens eines axial benachbart zu einem Primärnocken (2) angeordneten, starr mit der Nockenwelle verbundenen Sekundärnockens (16, 16') sind, dass die Schaltvorrichtung schaltbare Hubübertragungselemente (9) umfasst, welche jeweils zwischen den Nocken (2, 16, 16') und den Ventilschäften (14) der zugeordneten Gaswechselventile (13) angeordnet sind, und dass die Hubübertragungselemente (9) ein mit dem Primärnocken (2) in Abgriffkontakt stehendes Primärübertragungselement (10) sowie ein mit dem mindestens einen Sekundärnocken (16, 16') in Abgriffkontakt stehendes Sekundärübertragungselement (11) aufweisen, wobei im nicht gekoppelten Zustand der Übertragungselemente (10, 11) die Hubkurve des Primärnockens (2) sowie im gekoppelten Zustand der Übertragungselemente (10, 11) die jeweils höhere Hubkurve des Primärnockens (2) oder des Sekundärnockens (16, 16') auf das zugeordnete Gaswechselventil (13) übertragen wird.