baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013104567-U1 (DE)
Title: Eckenschneider
IPC: B26D3/14
Filed: 2013-10-09
Abstract: Eckenschneider, umfassend: einen Sockel mit einer Plattform und einem Drehabschnitt, wobei der Drehabschnitt zwei ovale Löcher aufweist, die auf zwei Seiten des Sockels angeordnet sind; eine Drehachse, die sich durch den Sockel erstreckt, wobei sich zwei Enden der Drehachse durch die zwei ovalen Löcher erstrecken; eine Federwelle, die sich durch den Sockel erstreckt, wobei zwei Enden der Federwelle am Sockel fixiert sind; ein federndes Element, das auf der Federwelle befestigt ist und wobei zwei Enden des federnden Elements jeweils eine Innenseite des Sockels und die Drehachse berühren; eine untere Klinge, die am Sockel fixiert und parallel zur Plattform angeordnet ist, wobei die untere Klinge eine runde Kante aufweist; ein L-förmiges Bedienelement mit zwei Enden, die an den zwei Enden der Drehachse des Drehabschnitts des Sockels fixiert sind, wobei das L-förmige Bedienelement eine Öffnung aufweist; eine obere Klinge, die im Inneren des L-förmigen Bedienelements angeordnet ist und eine gekrümmte Kante aufweist, die entsprechend der runden Kante der unteren Klinge angeordnet ist, wobei zwei jeweilige Formen der runden Kante und der gekrümmten Kante komplementär zueinander sind, und eine Feder, die zwischen der Innenseite des Sockels und einer Unterseite der oberen Klinge vorgespannt ist, um die obere Klinge und die untere Klinge abwechselnd zueinander zu halten, wobei die Öffnung des L-förmigen Bedienelements und die Plattform des Sockels jeweils auf zwei gegenüberliegenden Seiten einer Wechselfolgeposition zwischen der oberen Klinge und der unteren Klinge angeordnet sind.
Patent DE-202014000617-U1 (DE)
Title: Klappbarer Anhänger
IPC: B62D63/06
Filed: 2014-01-22
Abstract: Transportanhänger für einen Kraftwagen mit einer Ladefläche, mit einem Ladeflächen-Rahmen als Unterkonstruktion der Ladefläche, mit einem Chassis bestehend aus Gummifederachse, Zugkugelkupplung und Zugholmen, mit zumindest einem schwenkenden Verbindungselement bzw. Schwenkrahmen als Verbindung zwischen Chassis und Ladeflächen-Rahmen, welches die Ladeflache in Bezug auf das Chassis von einer hinteren Fahrstellung in einer vordere Einlagerungsstellung bewegen kann, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkbewegung der Ladefläche bezogen auf einen Referenzpunkt (40) am Ladeflächen-Rahmen in Bezug zu dem Chassis eine annähernd halb-ellipsenförmige vertikal abgeflachte Bogenform beschreibt.
Patent DE-202014004906-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer Biomassezubereitung, insbesondere aus Einsatzstoffen mit hohem Lignin-Gehalt
IPC: C12M1/02
Filed: 2014-03-03
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung einer Biomassezubereitung, umfassend: – eine Einrichtung zum Einbringen eines schwer aufschließbaren biologischen Edukts, – einen Aktivator zum Aufschließen des Edukts, der bei Überschreiten einer Temperatur TA aktivierbar ist, mit TA > 55°C, und – eine Einrichtung zur thermischen Aktivierung einer Kombination aus Edukt und Aktivator.
Patent DE-202014006582-U1 (DE)
Title: Zweireihiger Besen bzw. Bürstenkörper mit Besatz
IPC: A46B9/02
Filed: 2014-08-14
Abstract: Besen mit einem Besenkörper, der mit Borsten besetzt ist, die in zwei Reihen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Unterseite des Besenkörpers/der Leiste (1), zwei zueinander parallele Reihen von jeweils zueinander beabstandeten, in jeder Reihe zueinander überwiegend etwa parallelen Bohrungen (4) einmünden, in die Borstenbüschel (3) eingesetzt sind, wobei die Borsten benachbarter Büschel (3) einer Reihe aneinander angrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrungen (4) mindestens einer zweier benachbarter Reihen gegenüber der Senkrechten zum Besenkörper/zu der Leiste (1) etwa in Richtung dieser Reihe geneigt sind, und dass die Bohrungen (4) der anderen der beiden Reihen zur entgegen gesetzten Seite hin geneigt sind und, dass sich an den beiden verbreiterten Schmalseiten (2) des Besenkörpers/der Leiste (1) je eine dritte Reihe von je drei Bohrungen (5) (6) mit Borstenbüscheln (7) (8) Platz finden. Diese Borstenbüschel (7) (8) sind so in die Bohrungen eingesetzt, dass sie jeweils zu der angrenzenden Schmalseite hin, wie oben beschrieben geneigt sind.
Patent DE-202014100902-U1 (DE)
Title: Verpackungshalterungsstruktur
IPC: B65D25/02
Filed: 2014-02-27
Abstract: Verpackungshalterungsstruktur, umfassend ein Material mit ersten und zweiten äußeren Schichten, die voneinander durch einen Abstandhalter beabstandet sind, der eine Vielzahl von Ausnehmungen zwischen den ersten und zweiten äußeren Schichten festlegt, wobei die Verpackungshalterungsstruktur eine Vielzahl von durchgehenden Schlitzen definiert, die sich durch das Material und entlang einer ersten Richtung erstrecken, wobei das Material im Bereich der Schlitze faltbar ist, um eine erste Faltkante entlang einer zweiten Richtung zu erzeugen, die im Wesentlichen senkrecht zu der ersten Richtung ist.
Patent DE-202014101304-U1 (DE)
Title: Türdichtungssystem
IPC: E06B7/18
Filed: 2014-03-21
Abstract: Türdichtungssystem zur Montage in einer Türnut mit seitlichen Nutwänden (1) und einem Nutgrund (2), aus einem Dichtleistengehäuse mit einem darin absenkbaren und anhebbar gelagerten Dichtprofil (20) und mit zu den Nutwänden (1) gerichteten Seitenwänden (3; 23) und einem diese miteinander verbindenden, zum Nutgrund (2) gerichteten Verbindungssteg (4; 24), sowie einem mit einem Einschubschenkel (5; 25) stirnseitig in das Dichtleistengehäuse eingreifenden und den Verbindungssteg (4; 24) untergreifenden Anschlagwinkel (6; 26) mit einem rechtwinkligem Anschlagschenkel (7; 27) zur Befestigung des Türdichtungssystem an einer Tür (8), dadurch gekennzeichnet, dass in einem Teilbereich des Verbindungssteges (4; 24) über dem Einschubschenkel (5; 25) des Anschlagwinkels (6; 26) der Verbindungssteg (4; 24) mit einer Längsausnehmung (9; 29) versehen ist und dass am Einschubschenkel (5; 25) eine Ausformung angeordnet ist, die die Ausnehmung (9; 29) teilweise durch- und umgreift und die in der Längsausnehmung (9; 29) längsverschieblich ausgebildet ist.
Patent DE-202014103555-U1 (DE)
Title: Wasserdosierungsvorrichtung für eine Mokkamaschine und Mokkamaschine mit dieser
IPC: A47J31/40
Filed: 2014-07-31
Abstract: Wasserdosierungsvorrichtung für eine Mokkamaschine, die ein Wasserauslassrohr und eine Wassertankanordnung mit einem ersten Wasserauslass umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserdosierungsvorrichtung weiterhin eine Messkammernanordnung (23), eine Wasserpumpe (25) und eine Steuerschaltung (36) umfasst, wobei die Messkammernanordnung eine Messkammer (23d), einen Wassereinlass (23a), der mit der Messkammer (23d) verbunden ist, einen zweiten Wasserauslass (23b) und ein Lüftungsloch (23c) umfasst, wobei der Wassereinlass (23a) der Messkammernanordnung (23) mit dem ersten Wasserauslass der Wassertankanordnung (21) über das erste Wasserrohr (26) verbunden ist, wobei ein Steuerventil (22) an dem ersten Wasserrohr (26) vorgesehen ist, wobei der zweite Wasserauslass (23b) der Messkammernanordnung (23) mit dem Einlass der Wasserpumpe (25) über das zweite Wasserrohr (27) verbunden ist, wobei der Auslass der Wasserpumpe (25) mit dem Einlass des Wasserauslassrohrs (29) verbunden ist, wobei ein Wasserpegelsensor (24) in der Messkammer (23d) angeordnet ist, und wobei das Steuerventil (22), der Wasserpegelsensor (24) und die Wasserpumpe (25) alle elektrisch mit der Steuerschaltung (36) verbunden sind.
Patent DE-202014103797-U1 (DE)
Title: Federkraftklemme für Leiter
IPC: H01R4/48
Filed: 2014-08-15
Abstract: Als Direktsteckklemme ausgebildete Federkraftklemme (1), insbesondere zum Anschluss eines Litzenleiters, a. die ein Gehäuse (12) und eine darin angeordnete Stromschiene (2) zum Kontaktieren eines elektrischen Leiters (6) aufweist und b. eine als Druckfeder wirkende Klemmfeder (3) zum Fixieren des elektrischen Leiters (6) in der Federkraftklemme (1), c. wobei die Klemmfeder (3) einen um eine Schwenkachse (8) in eine Schwenkrichtung (81) verschwenkbaren Klemmschenkel (32) aufweist, d. der von einem Rastzustand (R), in dem er an einem Haltemittel (41) verrastet ist, durch Verschieben des elektrischen Leiters (6) in einen Klemmzustand (K) verstellbar ist, in dem er vom Haltemittel (41) entrastet ist und den elektrischen Leiter (6) gegen die Stromschiene (2) drückt, dadurch gekennzeichnet, dass e. die Federkraftklemme (1) eine Schiebehülse (7) aufweist, die als Einführhilfe für den Leiter dient
Patent DE-202014105928-U1 (DE)
Title: IO-Link Adapter
IPC: G05B19/04
Filed: 2014-12-08
Abstract: IO-Link-Adapter (200) zur Anbindung eines Feldgerätes an eine Masterbaugruppe mit einer IO-Link-Schnittstelle (210), einer Feldgeräte-Schnittstelle (220) und einer Schaltungsanordnung (230) zur Konvertierung der Feldgeräte-Schnittstelle-Daten in IO-Link-Schnittstelle-Daten, dadurch gekennzeichnet, dass der IO-Link-Adapter (200) Befestigungselemente (240) zur lösbaren Befestigung an dem Feldgerät aufweist, wobei durch die Befestigung des IO-Link-Adapters (200) an dem Feldgerät gleichzeitig eine Ankopplung der Feldgeräte-Schnittstelle (220) des IO-Link-Adapters (200) an eine Schnittstelle des Feldgeräts (120) erfolgt.
Patent DE-202015002123-U1 (DE)
Title: System zur Steigerung der Energieeffizienz von thermischen Bearbeitungsvorrichtungen
IPC: H02N11/00
Filed: 2015-03-18
Abstract: System (1) zur Steigerung der Energieeffizienz von thermischen Bearbeitungsvorrichtungen (11), umfassend zumindest eine Kühlvorrichtung (12, 13), welche dazu eingerichtet ist thermische Energie der thermischen Bearbeitungsvorrichtung (11) abzuführen; zumindest einen ersten Energiewandler (21), der mit der Kühlvorrichtung verbunden ist und welcher dazu eingerichtet ist, die abgeführte thermische Energie in eine erste Energieform zu wandeln; zumindest einen Verbraucher (30), der mit dem Energiewandler (21) verbunden ist und welcher von dem Energiewandler (21) mit Energie versorgt wird und der dazu eingerichtet ist Hilfsprozesse der thermischen Bearbeitungsvorrichtung (11) auszuführen.
Patent DE-202015003726-U1 (DE)
Title: Wind- und Regenschutzschutzdeckel mit Befestigungs- und Belüftungsring für Grablichter
IPC: F21V37/02
Filed: 2015-05-22
Abstract: Wind- und Regenschutzdeckel mit Befestigungs- und Belüftungsring für Grablichter, dadurch gekennzeichnet, dass der Wind- und Regenschutzdeckel keine Öffnungen aufweist und auf einem Befestigungs- und Belüftungsring angebracht ist, der zusätzlich einen Wasserabweiser aufweist, so dass die Flamme im Inneren des Grablichtes keinem Wind oder Regenwasser direkt ausgesetzt ist.
Patent DE-202015005634-U1 (DE)
Title: Reifenheber - Montagehilfe für PKW - Radwechsel (Tires - Lift)
IPC: B60B29/00
Filed: 2015-09-25
Abstract: Hebevorrichtung für PKW Reifen zur Reifenmontage die auf Rädern (3) fährt. Dadurch gekennzeichnet, dass der Läufer (9) in der Höhe und Tiefe beweglich ist.
Patent DE-202015007320-U1 (DE)
Title: Handgelenkauflage für eine Computer-Maus
IPC: G06F3/039
Filed: 2015-10-22
Abstract: Schutzansprüche dadurch gekennzeichnet, das auf deiner Handgelenkauflage aus Schaumstoff insbesondere in rechteckiger Form eine gleitfähige Kunststoff-Folie angebracht ist.
Patent DE-202015009123-U1 (DE)
Title: Umwegbasierte Inhaltsauswahlen
IPC: G06Q30/02
Filed: 2015-06-16
Abstract: System, Folgendes umfassend: ein Apparat für Datenverarbeitung; und ein Computer Speichermedium, das mit einem Computerprogramm verschlüsselt ist, wobei das Programm Anweisungen umfasst, die wenn diese durch den Apparat für Datenverarbeitung ausgeführt werden, den Apparat für Datenverarbeitung veranlassen, Verfahren auszuführen, Folgendes umfassend: Erhalten von Standortdaten, an einem Apparat für Datenverarbeitung, für die Vielzahl der Benutzer, wobei die Standortdaten für jeden Benutzer Standorte eines Benutzergeräts des Benutzers beschreiben; Bestimmen von Streckendaten auf den Standortdaten, für die Vielzahl der Benutzer, wobei die Streckendaten für jeden Benutzer eine Strecke beschreiben, die der Benutzer bereist hat; Bestimmen eines Umwegs von der Strecke, die der Benutzer zu einem Einzelhandelsort des Anbieters bereist hat, durch den Apparat für Datenverarbeitung, für zumindest einen oder mehrere der Benutzer; Bestimmen, für jeden der zumindest einen oder mehreren der Benutzer ob der Benutzer für ein Angebot des Anbieters, das auf dem Umweg basiert, durch den Apparat für Datenverarbeitung berechtigt, berechtigt ist; und dem Anbieter zu ermöglichen, für jeden Benutzer, der für ein Angebot berechtigt ist, ein Angebot bereitzustellen.
Patent DE-202015009403-U1 (DE)
Title: Lastenträgersystem und Lastenfahrrad hiermit
IPC: B62K19/46
Filed: 2015-11-16
Abstract: Lastträgersystem für ein Lastentransportfahrzeug, besondere ein Lastenrad, mit einem am Fahrzeug fest angeordneten oder anordbaren Lastträger und mindestens einer am Lastträger abnehmbar montierbaren Aufnahmekiste, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmekiste (18) an den Außenseiten (19) von zwei einander gegenüberliegenden Kistenseitenwänden (20) mit je mindestens zwei im wesentlichen vertikalen Riegelstegen (21) versehen ist und dass der Lastträger (17) mindestens zwei in ihrem Abstand an den Abstand der Kistenseitenwände (20) angepasste, aufragende Halteelemente (25) aufweist, die mit im wesentlichen vertikalen Aufnahmeschlitzen (26) versehen sind, in die die Riegelstege (21) im am Lastträger (17) montierten Zustand der Aufnahmekiste (18) formschlüssig einfassen.
Patent DE-202015100227-U1 (DE)
Title: Hubvorrichtung für ein Fahrzeugdach
IPC: B60J7/053
Filed: 2015-01-20
Abstract: Hubvorrichtung (1) für ein Fahrzeugdach, insbesondere für ein Fahrzeugdach eines Nutzfahrzeugaufbaus, mit – einer Führungshülse (10) und einer hydraulischen Verstelleinrichtung (40), die jeweils ortsfest an einer Runge (2) eines Nutzfahrzeugs fixierbar sind, wobei die Führungshülse (10) eine Öffnung (11) für einen Haltebolzen (50) aufweist; und – einem Schiebling (30), der in der Führungshülse (10) verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schiebling (30) einstückig ausgebildet ist, wobei die Öffnung (11) in der Führungshülse (10) schlüssellochförmig ausgebildet und in der Führungshülse (10) so angeordnet ist, dass sich der Schiebling (30) auf dem entfernbar in der Öffnung (11) anordenbaren Haltebolzen (50) abstützen kann.
Patent DE-202015100700-U1 (DE)
Title: Kleinkinder-Spielvorrichtung
IPC: A63H33/00
Filed: 2015-02-12
Abstract: Eine Kleinkind-Vergnügungsvorrichtung, umfassend: – einen brettartigen Körper, versehen mit einer ersten Seite, die wiederum mit einem ersten stimulierenden Thema ausgestattet ist, und einer zweiten Seite, die wiederum mit einem zweiten stimulierenden Thema ausgestattet ist, – eine Griffeinheit, die ausgebildet ist, um die Vergnügungsvorrichtung zu tragen; und – eine Wandmontageeinheit, die ausgebildet ist, um die Griffeinheit daran zu montieren und sie lösbar an einer tragenden Wand eines Möbelstücks zu befestigen; wobei die Griffeinheit weiter ausgebildet ist, um die Vergnügungsvorrichtung an der Wandmontageeinheit in einer Vielzahl von Positionen zu montieren, die die erste Seite oder die zweite Seite zeigen.
Patent DE-202015105104-U1 (DE)
Title: Warmband aus einem bainitischen Mehrphasenstahl mit einer Zn-Mg-Al-Beschichtung
IPC: C22C38/04
Filed: 2015-09-09
Abstract: Warmband aus einem bainitischen Mehrphasenstahl mit einer Zn-Mg-Al-Beschichtung, erschmolzen aus einer Stahlschmelze enthaltend (in Gewichtprozent) C: 0,04–0,11 Si: <= 0,7 Mn: 1,4–2,2 Mo: 0,05–0,5 Al: 0,015–0,1 P: bis zu 0,02 S: bis zu 0,01 B bis zu 0,006 sowie mindestens ein Element aus der Gruppe Nb, V, Ti gemäß folgender Bedingung: 0,02 <= Nb + V + Ti <= 0,20 Rest Eisen einschließlich unvermeidbarer erschmelzungsbedingter, stahlbegleitender Elemente, schmelztauchbeschichtet in einem Zink-Legierungsschmelzbad enthaltend (in Gewichtsprozent) Al: 1,0–2,0 Mg: 1,0–2,0 Rest Zink und unvermeidbare Verunreinigungen, wobei das Gefüge des Warmbandes nach dem Warmwalzen einen Bainit-Anteil größer als 50% aufweist.
Patent DE-202016000659-U1 (DE)
Title: Etagere
IPC: A47G23/08
Filed: 2016-02-02
Abstract: Etageren mit einem Mittelstab 7, an dem zwei bis drei Teller oder Schalen in unterschiedlicher Größe in zwei bis drei Höhen konzentrisch verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Mittelstab 7 vier bis sechzehn flächige Elemente 1 u. 2 in Form einer Wendeltreppe 1 um den Stab 7 herum angebracht sind.
Patent DE-202016003854-U1 (DE)
Title: Fahrradbetätigungsvorrichtung und Abdeckglied für selbige
IPC: B62M25/04
Filed: 2016-06-20
Abstract: Fahrradbetätigungsvorrichtung (20; 30) umfassend: ein Basisglied (21) ausgestaltet, um an eine Fahrradlenkstange (11) montiert zu sein/werden; ein Betätigungsglied (22), welches relativ zu dem Basisglied (21) schwenkmontiert ist/wird; und ein Abdeckglied (23), ausgestaltet ist, zum zumindest teilweise be- oder abdecken des Basisgliedes (21), wobei das Abdeckglied (23) einen Abdeckkörper (231) und ein Vorsprung (232), welcher an dem Abdeckkörper (231) bereitgestellt ist, beinhaltet, wobei der Vorsprung (232) zwischen dem Basisglied (21) und dem Betätigungsglied (22) angeordnet ist/wird, in einem Zustand, in welchem das Abdeckglied (23) an das Basisglied (21) montiert ist/wird.
Patent DE-202016006765-U1 (DE)
Title: Rohrventil Coax-Hahn
IPC: F16L55/10
Filed: 2016-11-05
Abstract: Absperrarmatur mit zylinderförmigem Rohr als Absperrelement (Schließrohr) für Rohrleitung mit flüssigen oder gasförmigen Stoffen. Dabei sind umlaufend um das Schließrohr 2 oder mehr umlaufende Dichtungen angebracht. Zwischen Dichtungen liegt der Ein- oder Abgang der Armatur.
Patent DE-202016006771-U1 (DE)
Title: Halterung für Antennen zur Montage an Fahrzeugen und Flächen
IPC: H01Q1/12
Filed: 2016-11-03
Abstract: „Antennenhalterung Sauger„ Halter für SAT u. andere Antennen ist fest angebracht an einem Sauger.
Patent DE-202016007926-U1 (DE)
Title: System zur Steigerung des Wohlbefindens von Menschen, indem die Energie von Bergoliven-Bäumen erfasst, digital übertragen und über mobile und/oder stationäre Empfänger wieder abgegeben werden
IPC: A61M21/02
Filed: 2016-12-15
Abstract: System zur Steigerung des menschlichen Wohlbefindens, dadurch gekennzeichnet, dass die Energien von Bergoliven-Bäumen durch eine am Baum befestigte Komponente erfasst, umgewandelt und digital abgestrahlt wird (Transmitter).
Patent DE-202016100907-U1 (DE)
Title: Bausatz zur Schaffung oder Erweiterung einer Gastro-Speisenausgabe
IPC: A47J47/14
Filed: 2016-02-19
Abstract: Bausatz zur Schaffung oder Erweiterung einer Gastro-Speisenausgabe, wobei der Bausatz flach verpackbar ist und eine erste Platte (10; 20), eine zweite Platte (12; 22), eine erste Stange (28; 32) und Befestigungsmittel zur Befestigung der zumindest einen Stange (28; 32) an der ersten Platten (10; 20) und an der zweiten Platte (12; 22) umfasst, und wobei im aufgebauten Zustand des Bausatzes die Länge der zumindest einen Stange (28; 32) den Abstand zwischen der ersten Platte (10; 20) und der zweiten Platte (12; 22) festlegt.
Patent DE-202016101010-U1 (DE)
Title: Stellventil
IPC: F16K1/42
Filed: 2016-02-25
Abstract: Stellventil (10, 40) umfassend ein von einer Ventilstange (16, 44) betätigtes Drosselelement (18, 56) und ein Sitzelement (20, 48), aufweisend einen Ventilsitz (20, 52) und einen Drosselbereich (22, 50), wobei das Drosselelement (18, 56) axial zum Ventilsitz (20, 52) bewegbar ist, und der Drosselbereich (22, 58) mit dem Drosselelement (18, 56) zur Einstellung eines Durchflusses zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass am Sitzelement (20, 48) Führungsstrukturen (24, 54) vorgesehen sind, die sich in axialer Richtung auf der dem Drosselbereich (22, 55) abgelegenen Seite des Ventilsitzes (20, 52) erstrecken und eine lineare Führung des Drosselelements (18, 56) und / oder der Ventilstange (16, 44) während der Bewegung des Drosselelements (18, 56) ermöglichen.
Patent DE-202016107517-U1 (DE)
Title: Elektrisches Heftgerät
IPC: B25C5/15
Filed: 2016-12-30
Abstract: Elektrisches Heftgerät mit einem Hauptkörper (10), der einen Aufnahmeraum bildet und an der Frontseite eine Öffnung (11) aufweist, einer Klammerausstoßeinheit (20), die im Aufnahmeraum angeordnet ist und ein bewegbares Klammerausstoßelement (21) beinhaltet, wobei das Klammerausstoßelement (21) zwischen einer Ruheposition und einer Klammerausstoßposition bewegt werden kann und sich im Ruhezustand in der Ruheposition befindet, einem optoelektronischen Schalter (30), der im Aufnahmeraum des Hauptkörpers (10) angeordnet und mit der Klammerausstoßeinheit (20) verbunden ist, wobei, wenn der optoelektronische Schalter (30) betätigt wird, das Klammerausstoßelement (21) der Klammerausstoßeinheit (20) in die Klammerausstoßposition bewegt wird, wodurch ein Klammerausstoßteil (211) eine Heftklammer ausstößt, einem Schwenkelement (40), das mit einem Ende an der Stelle der Öffnung des Hauptkörpers (10) angelenkt ist und am anderen Ende einen Druckteil (41) aufweist, wobei das Schwenkelement (40) ferner als das Klammerausstoßelement (21) von der Öffnung des Hauptkörpers (10) entfernt ist, wobei das Schwenkelement (40) an der der Öffnung (11) zugewandten Seite einen Stützteil (42) aufweist, wobei das Schwenkelement (40) um eine vertikale Achse zwischen einer ersten und zweiten Position geschwenkt werden kann, wobei, wenn sich das Schwenkelement (40) in der ersten Position befindet, das Druckteil (41) näher an der Öffnung (11) liegt, wobei, wenn sich das Schwenkelement (40) in der zweiten Position befindet, das Druckteil (41) ferner von der Öffnung (11) liegt, wobei das Schwenkelement (40) von einem Federelement in der ersten Position gehalten wird, und einem Tastelement (50), das beweglich zwischen dem optoelektronischen Schalter (30) und dem Druckteil (41) des Schwenkelements (40) angeordnet ist und zwischen einer Rückstellposition und einer Tastposition bewegt werden kann, wobei das Tastelement (50) in der Rückstellposition gehalten wird, wobei, wenn das Stützteil (42) des Schwenkelements (40) von einem Papier (70) gedrückt und das Schwenkelement (40) somit in die zweite Position bewegt wird, das Tastelement (50) in die Tastposition bewegt wird, wodurch der optoelektronische Schalter (50) betätigt wird.
Patent DE-202017001959-U1 (DE)
Title: Zugvorrichtung
IPC: A01B59/042
Filed: 2017-04-12
Abstract: Zugvorrichtung (10), umfassend ein Zugfahrzeug (70), insbesondere einen Schlepper, sowie ein Anhängegerät (12), wobei das Zugfahrzeug (70) umfasst eine Zugeinrichtung (50), insbesondere ein Zugmaul, in das eine Deichsel (14) des Anhängegeräts (12) um einen ersten Drehpunkt (20) verschwenkbar einhängbar ist, und einen an der Rückseite des Zugfahrzeugs angeordneten, insbesondere höhenverstellbaren, Unterlenker (60), dadurch gekennzeichnet, dass der Unterlenker (60) dazu eingerichtet ist, um bei an die Zugeinrichtung (50) angehängter Deichsel (14) eine zumindest temporäre Verriegelung zwischen der Deichsel (14), dem Unterlenker (60) und einem in den Unterlenker (60) einhängbaren Koppelelement (40) zu erwirken.
Patent DE-202017005536-U1 (DE)
Title: Bremsenprüfgerät zur Validierung der Befüllqualität und der korrekten Bremsenmontage sowie bestimmter Anbaugruppen (sofern vorhanden). Ermittlung einer Kraft-Weg-Kurve zur Prüfung der erforderlichen Betätigungskraft
IPC: G01L5/28
Filed: 2017-10-25
Abstract: Das Bremsentestgerät zeichnet sich dadurch aus, dass eine Krafteinwirkung im rechten Winkel zu Griff auf den Bremshebel eingebracht wird. Diese Kraft wird durch einen Pneumatikzylinder oder elektrischen Antrieb erzeugt. Die eingeleitete Kraft kann durch pneumatische Drosseln in Kraft und Geschwindigkeit reguliert werden. (siehe)