baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-02089500-A1 (WO)
Title: Verfahren zur steuerung einer verbindung in einem telekommunikationsnetz
Inventor: KINDERMANN ROBERT
IPC: H04Q3/00
Filed: 2001-05-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung einer Verbindung in einem Telekommunikationsnetz angegeben, wobei in einem programmierbaren Rechner ein Modell dieser Verbindung erzeugt wird und mit Hilfe des Verhaltens des Modells aufgrund einer darin gesetzten Maßnahme eine im Telekommunikationsnetz zu setzende Maßnahme abgeleitet wird. Darüber hinaus wird eine Netzkonfiguration für Bearer Independent Call Control Netze offenbart, wobei eine Funktionalität einer Gateway Serving Node GSN in eine Funktionalität einer Gateway Service Node ISN integriert wird, gegebenenfalls unter Verwendung des erfindungsgemäßen Verbindungsmodells. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Anordnung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent WO-0206200-A1 (WO)
Title: Methode de purification d'acides carboxyliques aromatiques
Inventor: CODIGNOLA FRANCO
IPC: C07C51/487
Filed: 2001-06-13
Abstract: L'invention concerne une nouvelle méthode de purification d'acides carboxyliques aromatiques, tels que, par exemple, l'acide téréphtalique, l'acide orthophtalique, l'acide trimésique, l'acide isophtalique, l'acide 2,6-napththalènedicarboxylique, et l'acide pyromellitique, qui sont obtenus par oxydation de précurseurs aromatiques correspondants. La méthode est basée sur l'oxydation subséquente, en phase hétérogène, d'un produit brut dans une solution aqueuse.
Patent WO-0233309-A1 (WO)
Title: Selbsttätige schmiereinrichtung
Inventor: RODEMER KARL
IPC: F04B1/04
Filed: 2001-07-14
Abstract: Selbsttätige Schmiereinrichtung an einem mittels eines Hydraulik-Druckmediums, z. B. Hydrauliköls, antreibbaren Werkzeug (1) oder dgl., mit einer ein Pumpenelement (2) aufweisenden Schmierstoffpumpe (4) zur Förderung eines Schmierstoffes, z.B. Schmierfettes, aus einem Vorratsbehälter (3) zu mindestens einer mit Schmierstoff zu beaufschlagenden Stelle des Werkzeugs (1), wobei der Schmierstoff entweder aufgrund seines eigenen Fließverhaltens und/oder mittels aufgebrachtem Druck dem Förderraum des Pumpenelements (2) von dem Pumpenelement (2) der Schmierstelle zuführbar ist, sowie mit Mitteln zum Erzeugen eines Pumpenhubes des Pumpenelements (2) beim Betreiben des Werkzeugs (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein Exzenter (5), dessen Exzenterfläche (6) mit dem Förderkolben (7) des Pumpenelements (2) zusammenwirkt, über einen Freilauf (eine Einwegkupplung) (8) auf einem Wellenkörper (9) gelagert ist und dass der Antrieb des Exzenters (5) über das freie Ende (10) eines der Schaltkolben eines Progressivverteilers (11) erfolgt, welcher in einer das Werkzeug (1) überbrückenden Bypassleitung (12) der Hydraulik-Druckleitung (13) für die Betätigung des Werkzeugs (1) liegt.
Patent WO-0243495-A1 (WO)
Title: Fungizide wirkstoffkombinationen
Inventor: BARON GERHARD
IPC: A61K36/58
Filed: 2001-11-19
Abstract: Die neuen Wirkstoffkombinationen aus - Extrakten aus Samen des Neem-Baumes und - den in der Beschreibung aufgeführten Wirkstoffen der Gruppen (B) bis (E)besitzen sehr gute fungizide Eigenschaften.
Patent WO-02066140-A1 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zum filtrieren von flüssigkeiten, insbesondere getränken
Inventor: BRETT ELKE
IPC: B01D37/04
Filed: 2002-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Filtrieren von Flüssigkeiten, insbesondere Getränken, mit einer Filtriervorrichtung die mindestens zwei Filterlinien aufweist, und jede Filterlinie mindestens eine Filtereinheit mit mindestens einem Vorfilter und einem Endfilter aufweist, die unabhängig voneinander in die jeweilige Filterlinie hinein- und herausschaltbar und unabhängig voneinander regenerierbar sind, wobei an mindestens einer Filtereinheit jeder Filterlinie die auftretende Druckdifferenz gemessen wird, beim Erreichen eines vorgebbaren Grenzwertes für die Druckdifferenz der in die Vorrichtung eintretende Volumenstrom reduziert wird, die zugehörige Filtereinheit aus der Filterlinie herausgeschaltet wird, wobei der reduzierte zu filtrierende Volumenstrom von der entsprechenden Filtereinheit in der anderen Filterlinie übernommen wird, die mit der einen Filterlinie zwischen dem jeweiligen Vorfilter und dem jeweiligen Endfilter fluidführend verbunden ist, die herausgeschaltete Filtereinheit regeneriert wird, anschliessend die durch Regenerieren gereinigte Filtereinheit wieder in die Filterlinie hineingeschaltet wird, und abschliessend der in die Vorrichtung eintretende Volumenstrom wieder erhöht wird, sowie eine zugehörige Vorrichtung.
Patent WO-02073684-A1 (WO)
Title: Verfahren zur strukturierung eines aus glasartigen material bestehenden flächensubstrats
Inventor: QUENZER HANS-JOACHIM
IPC: H01L23/15
Filed: 2002-03-13
Abstract: Das erfindungsgemässe Verfahren zeichnet sich durch die Kombination der folgenden Verfahrensschritte aus: a) Bereitstellen eines aus einem Halbleitermaterial bestehenden Halbleiter-Flächensubstrats; b) Strukturieren mindestens einer Oberfläche des Halbleiter-Flächensubstrats zum Erhalt von Vertiefungen auf der Oberfläche; c) Verbinden der Oberfläche des Halbleiter-Flächensubstrats mit dem glasartigen Flächensubstrat, wobei die strukturierte Oberfläche des Halbleiter-Flächensubstrats mit einer Oberfläche des glasartigen Flächensubstrats mindestens teilweise überdeckend zusammengeführt wird; d) Tempern der verbundenen Flächensubstrate derart, dass ein Hineinfliessen wenigstens von Teilbereichen des glasartigen Materials in die Vertiefungen der strukturierten Oberfläche des Halbleiter-Flächensubstrats erfolgt; e) Materialabtrag zumindest des wiederverfestigten glasartigen Flächensubstrates, derart, dass das glasartige Flächensubstrat eine bündig zur strukturierten Oberfläche des Halbleiter-Flächensubstrats anschliessende Oberfläche annimmt.
Patent WO-02078849-A1 (WO)
Title: Vorrichtung zur thermischen beeinflussung von in einem behältnis enthaltenem, vorzugsweise flüssigem probenmaterial
Inventor: PEDINA JOACHIM
IPC: B01L9/00
Filed: 2002-03-28
Abstract: Eine Vorrichtung zur thermischen Beeinflussung von in einem Behältnis enthaltenem, vorzugsweise flüssigem Probenmaterial, umfassend wenigstens einen Temperierblock (12), an welchem das Behältnis zur Wärmeübertragung in einer Betriebspositionierung positionierbar ist, sowie eine dem wenigstens einen Temperierblock (12) zugeordnete Temperieranordnung, weist eine Ausstossanordnung (72) auf, welche dazu ausgebildet ist, das Behältnis wenigstens teilweise aus seiner Betriebspositionierung herauszubewegen und darauf folgend eine Zurückbewegung des Behältnisses in Richtung zur Betriebspositionierung zuzulassen.
Patent WO-03009736-A1 (WO)
Title: Aspirateur alimente par batterie a multiples modes de fonctionnement
Inventor: HOUGHTON STEPHEN
IPC: A47L5/30
Filed: 2002-07-25
Abstract: L'invention concerne un aspirateur (1) alimenté par batterie à multiples modes de fonctionnement, comprenant un aspirateur (1) portatif monté amovible à l'intérieur d'un boîtier (15) doté d'un manche (51) détachable et d'une tête d'aspiration (19) venant en contact avec le sol. Dans un premier mode de fonctionnement portatif, l'unité (1) portative peut être détachée du boîtier ; elle peut également être montée à l'intérieur du boîtier, le manche étant attaché, pour une utilisation en tant qu'aspirateur vertical ; dans un troisième mode, le manche (51) peut être détaché du boîtier tandis que l'unité portative reste montée dans le boîtier, pour former un système d'aspirateur compact doté d'une tête d'aspiration (19) venant en contact avec le sol. L'aspirateur comprend également un premier élément de verrouillage (27) sollicité par ressort, monté à l'intérieur du boîtier (15) pour y retenir de manière amovible l'unité portative, ainsi qu'un second élément de verrouillage (53) monté à l'intérieur du manche (57) pour relier de manière amovible la poignée au boîtier (15).
Patent WO-03048601-A1 (WO)
Inventor: FICHTINGER THOMAS
IPC: F16G5/16
Filed: 2002-11-29
Abstract: A method for verifying the manufacturing quality of sliding elements (1) in elements therefor, wherein the height distribution of the shoulders of the sliding elements are determined in real contact conditions of said elements (1) by means of a 3D-measuring device.
Patent WO-03053949-A1 (WO)
Inventor: KLAR ULRICH
IPC: C07D277/22
Filed: 2002-12-23
Abstract: The invention relates to C1-C6 fragments of epothilones and to an efficient method for producing such fragments and the derivatives thereof.
Patent WO-03080330-A1 (WO)
Title: Verbundelemente
Inventor: DROEGE THOMAS
IPC: B32B21/08
Filed: 2003-03-19
Abstract: Verbundelemente, die folgende Schichtstruktur aufweisen: i) 2 bis 20 mm Metall, Kunststoff oder Holz, ii) 10 bis 300 mm Kunststoff, iii) 2 bis 20 mm Metall, Kunststoff oder Holzdadurch gekennzeichnet, dass in der Schicht (ii) Hohlkörper mit einem äusseren Durchmesser kleiner 5 mm vorliegen.
Patent WO-03097721-A1 (WO)
Title: Verwendung von wasserlöslichen polymeren als trocknungshilfmittel für die herstellung polymerer dispergiermittel
Inventor: HOMMER HERBERT
IPC: C09D157/06
Filed: 2003-05-21
Abstract: Beansprucht wird die Verwendung von wasserlöslichen Polymeren, bestehend aus a) monoethylenisch ungesättigten, Säuregruppen tragenden Monomeren in saurer, teilweise oder vollständig neutralisierter Form und b) weiteren mit den Monomeren a) copolymerisierbaren Monomeren als Trocknungsmitell für die Herstellung von Redispersionspulver und/oder pulverförmiger, polymerer Dispergiermittel. Die wasserlöslichen Polymeren sollten mindestens 20 Gew.-% der Monomeren (a) und höchstens 80 Gew.-% der Monomeren (b) enthalten und in Form wässriger Lösungen dem Herstellungsprozess in Anteilen bis maximal 50 Gew.-% zugeführt werden. Auf diese Weise kann insbesondere in Sprühtrocknungsprozessen pulverförmige, polymere Produkte mit einer Restfeuchte < 2 Gew.-% erhalten werden, die als Dispergiermittel mineralischen Systemen in Anteilen von 0,05 bis 5 Gew.-% zugesetzt oder als Redispersionspulver mineralisch abbindenden Baustoffen, in Klebern oder als Alleinbindemittel verwendet werden können.
Patent WO-03101837-A1 (WO)
Title: Forming jaw for producing a succession of sealed packages from a tube of sheet packaging material
Inventor: PARADISI STEFANO
IPC: B65B51/30
Filed: 2003-05-29
Abstract: There is described a forming jaw (10a, l0b, l0a', 10b') for producing a succession of sealed packages (2) from a tube (3) of sheet packaging material filled with a pourable food product and fed in a direction parallel to its longitudinal axis (A). The jaw (10a, l0b, l0a', 10b') has sealing means (18, 19) for sealing a cross section of the tube (3) ; and forming means (26, 29) for imparting a predetermined shape to the tube (3) between two successive sealed cross sections, and in turn having a first and a second surface (29, 26) for interacting with the tube (3) and which extend respectively in a direction crosswise to and in a direction parallel to the axis (A) of the tube (3) ; and the first surface (29) has a convex portion (28) which exerts pressure on, to control filling of, the packages (2) being formed.
Patent WO-2004026599-A1 (WO)
Inventor: ZAPPEL WOLFGANG
IPC: B60F1/04
Filed: 2003-09-05
Abstract: L'invention concerne un véhicule rail-route (1), en particulier un camion rail-route, équipé d'un système d'entraînement (4) permettant le fonctionnement sur rails, lequel système d'entraînement comporte une roue motrice pour rail (10) ainsi qu'un tambour à friction (20) couplé à la roue motrice pour rail (10) par l'intermédiaire d'une transmission (12, 16). Pour permettre l'entraînement du véhicule (2) lors du fonctionnement sur rails, ce tambour à friction peut être engagé contre la surface périphérique d'une roue motrice pour route (22) du véhicule rail-route (1) par le biais d'un dispositif d'actionnement (24) de façon à passer d'une première position de fonctionnement sur route à une deuxième position de fonctionnement sur rails. Ce véhicule rail-route se caractérise en ce que ladite transmission comporte une transmission réversible mécanique (12) permettant, pour un sens de rotation prédéterminé de la roue motrice pour route (22), une inversion du sens de rotation de la roue motrice pour rail (10) pour la marche en avant ou en arrière dudit véhicule (1).
Patent WO-2004048912-A1 (WO)
Inventor: LUETHJE HOLGER
IPC: G01L1/18
Filed: 2003-11-03
Abstract: L'invention concerne un dispositif de contrôle et/ou de commande et/ou de régulation d'un véhicule ou d'un avion, comportant des éléments destinés à enregistrer une caractéristique d'état de fonctionnement, et un système de traitement de signal. Le dispositif selon l'invention est caractérisé en ce qu'il fait intervenir un capteur composé d'une couche de carbone amorphe présentant des propriétés de piézorésistivité.
Patent WO-2004058690-A1 (WO)
Title: Entwicklerkomponenten zur färbung keratinischer fasern
Inventor: KNUEBEL GEORG
IPC: C07C275/28
Filed: 2003-12-19
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Anmeldung sind Mittel zur Färbung keratinischer Fasern, insbesondere menschlicher Haare, die in einem kosmetisch akzeptablen Medium als Entwicklerkomponente mindestens ein p­-Phenylendiaminderivat der Formel (I) enthalten, wobei R1 steht für ein Wasserstoffatom, eine Cl- bis C4-Alkylgruppe, eine C1- bis C4-Monohydroxyalkylgruppe, eine C2- bis C4- Polyhydroxyalkylgruppe, ein Halogenatom, eine Cl- bis C4-Alkoxygruppe, eine Cl- bis C4-Alkoxy-(C1- bis C4)­alkylgruppe, eine C1-bis C4-Aminoalkylgruppe, eine Cl- bis C4-Alkylamino(C1- bis C4)-alkylgruppe oder eine Cl- bis C4­-Dialkylamino(C1- bis C4)-alkylgruppe, R2 steht für ein Wasserstoffatom, eine C1- bis C4-Alkylgruppe, eine C1- bis C4-Monohydroxyalkylgruppe, eine C2- bis C4- Polyhydroxyalkylgruppe oder eine Cl- bis C4-Aminoalkylgruppe, R3 steht für ein Wasserstoffatom oder eine Cl- bis C4-Alkylgruppe oder bildet gemeinsam mit dem Substituenten R2 eine Ethylengruppe oder eine Propylengruppe, R4 steht für eine Cl- bis C6-Alkylgruppe oder eine Phenylgruppe, die gegebenenfalls mit einer Cl- bis C4- Alkylgruppe substituiert sein kann, und X steht für eine verzweigte oder unverzweigte Cl- bis C8-Alkylengruppe, die gegebenenfalls eine oder mehrere Hydroxygruppen und/oder Cl- bis C4-Alkoxygruppen tragen kann. Die erfindungsgemässen Entwicklerkomponenten zeichnen sich unter anderem dadurch aus, dass sie Färbungen mit sehr hohen Farbintensitäten, sehr guten Waschechtheiten und sehr gutem Egalisierungsverhalten ermöglichen. Die Färbungen sind unter anderem auch im Bereich der Modenuancen auf geschädigtem Haar sehr waschbeständig.
Patent WO-2004048223-A1 (WO)
Title: Conditionnement, notamment conditionnement pouvant etre mis en palette, palette portant un tel conditionnement et procede pour les produire
Inventor: POIRIER JEAN-LUC
IPC: B65D71/00
Filed: 2003-11-28
Abstract: La présente invention concerne un conditionnement (100) qui contient des sachets (2a, 2b, 2c, 2d) placés tête-bêche dans ledit conditionnement. Ce conditionnement est souple et présente quatre côtés joints (101a, 101b, 101c, 101d). Les sachets peuvent être de type doypack ou de type plats et uniformes ou de type coussins et sont placés de manière à être empilés. Il est avantageux de mettre une pluralité de ces conditionnements sur une palette, avec les sachets à plat par rapport à la palette.
Patent WO-8909702-A1 (WO)
Inventor: PISCHKE JUERGEN
IPC: G01D5/165
Filed: 1988-04-14
Abstract: On effectue l'étalonnage d'un détecteur de hauteur (20) d'un dispositif de réglage de hauteur, faisant partie d'un système de suspension à amortisseur pneumatique d'un véhicule, en se servant des soufflets d'amortisseur pneumatique (16) comme vérins, pendant que la régulation de la hauteur par le dispositif de commande (44) est invalidée. Un dialogue est établi entre un dispositif de test (50) connecté par une interface (52) au dispositif de commande (44), le dispositif de test (50) se chargeant de commander l'amenée d'air à destination et en provenance des soufflets d'amortisseur pneumatique (16) et la hauteur de la carrosserie (10) du véhicule étant réglée sur un niveau nul désiré. Les résultats de sortie (hn) du détecteur (20) sont ensuite stockés dans une mémoire rémanente et sont utilisés comme hauteur de référence (ho) pour le réglage de la hauteur.
Patent WO-9213177-A1 (WO)
Inventor: KOCH ALFRED
IPC: F02B75/22
Filed: 1991-01-26
Abstract: Der Nockenwellen-Antrieb für eine Brennkraftmaschine (3) mit V-förmiger Zylinderanordnung weist auf der Kurbelwelle (4) zwei Abtriebsräder (9, 10) auf, wobei je eines einer Zylinderreihe (12) zugeordnet ist. Der Abstand (A) der Abtriebsräder entspricht dem Versatz (H) der Zylinderreihen zueinander und ermöglicht die Verwendung von Gleichteilen.
Patent WO-9218338-A1 (WO)
Inventor: VON WIRTH WALTER
IPC: B41M5/40
Filed: 1991-04-20
Abstract: Matériau d'enregistrement thermosensible qui contient une couche d'enregistrement thermosensible disposée sur le côté avant d'un substrat et qui contient des composés précurseurs colorants et des composés organiques acides servant de partenaires réactionnels chromogènes, matériau qui possède également une couche protectrice au-dessus de la couche d'enregistrement, une couche intermédiaire entre le substrat et la couche d'enregistrement et un revêtement sur le côté arrière du substrat. Les trois couches sont durcies par un rayonnement électronique et constituées de polymères réticulés.
Patent WO-9116102-A1 (WO)
Inventor: HOLMSTROEM NILS
IPC: A61N1/36
Filed: 1991-04-23
Abstract: Dans un stimulateur connu des tissus, afin d'adapter l'énergie de stimulation à la sensibilité du tissu aux stimulations, on détermine premièrement la sensibilité aux stimulations du tissu en modifiant graduellement l'énergie de stimulation jusqu'à détecter le passage d'une réaction du tissu à la stimulation à un manque de réaction du tissu à la stimulation, ou vice-versa, puis on stimule le tissu avec une énergie de stimulation supérieure d'une valeur de sécurité à la sensibilité aux stimulations ainsi déterminée. Afin d'obtenir une valeur de sécurité (E0) exprimable en volts avec une consommation de courant aussi réduite que possible, on génère, lors de la détermination de la sensibilité (42) aux stimulations, des impulsions de stimulation ayant une amplitude dont la tension (U) est inférieure, d'une valeur de tension (Us) correspondant à la valeur de sécurité (E0), à la tension disponible (U0) d'une source de tension, et la durée des impulsions (t1, t6) est modifiée. Ensuite le tissu est stimulé avec des impulsions ayant une amplitude correspondant à la durée d'impulsions ainsi obtenue (t1, t6) et à la tension disponible (U0). Ce nouveau dispositif se présente de préférence sous forme d'un stimulateur cardiaque intracorporel.
Patent WO-9202503-A1 (WO)
Title: Nouveaux derives de dihydropyridine-1,4
Inventor: STERK GEERT JAN
IPC: A61K31/455
Filed: 1991-07-31
Abstract: Les composés répondant à la formule générale (1), dans laquelle les substituants et les symboles sont tels que décrits dans la description, sont de nouveaux composés présentant une importante activité cardio-vasculaire.
Patent WO-9207060-A1 (WO)
Inventor: EMERY WILLIAM DEREK
IPC: C11D1/72
Filed: 1991-10-16
Abstract: L'invention décrit une composition de base détergente séchée par pulvérisation à l'état granulaire, qui se caractérise par une porosité élevée et qui peut absorber de grandes quantités de substance tensio-active non ionique, tout en conservant de bonnes propriétés pulvérulentes. Cette composition de base comprend : (i) un système d'agent tensio-actif organique, constitué essentiellement de 7 à 40 % en poids de savon à l'acide gras; (ii) un système d'adjuvant de détergence composé essentiellement de 28 à 80 % en poids (base anhydre) d'aluminosilicate de métal alcalin cristallin ou amorphe; et (iii) éventuellement d'autres ingrédients détergents, ainsi que de l'eau pour atteindre 100 % en poids; la composition de base ne contenant pas plus de 5 % en poids de carbonate de sodium et de sulfate de sodium, tous ces pourcentages étant calculés sur la composition de base.
Patent WO-9214715-A1 (WO)
Inventor: MAYER HORST
IPC: C07D239/52
Filed: 1992-01-29
Abstract: Sulfonylharnstoffderivate der Formel (I), in der R1 ggf. substituiertes Alkyl oder Phenyl; Alkenyl oder Propargyl; Alkylamino oder Dialkylamino; R2 Wasserstoff, Halogen, ggf. halogensubstituiertes Methyl, Methoxy oder Ethoxy, eine Alkylsulfonylgruppe, Nitro oder Cyano; R3 Difluormethoxy, Trifluormethoxy, Bromdifluormethoxy, Chlordifluormethoxy oder Fluor; R4 Halogen, ggf. halogensubstituiertes Methyl, Ethyl, Methoxy oder Ethoxy oder die Methyl- oder Dimethylaminogruppe; R5 Wasserstoff, Alkyl, Alkenyl oder eine Alkinyl; Z CH oder N bedeuten, mit der Maßgabe, daß a) wenn R3 die Difluormethoxygruppe bedeutet, R1 keine Di(alkyl)aminogruppe, R2 keine Alkylsulfonylgruppe, R4 keine Methyl- oder Methoxygruppe bedeuten, b) wenn R3 ein Fluoratom bedeutet und Z für N steht, R4 keine Alkylaminogruppe bedeutet sowie deren Salze. Die Sulfonylharnstoffderivate eignen sich als Herbizide.
Patent WO-9222551-A1 (WO)
Title: IMIDAZO[2,1-b][3]BENZAZEPINE DERIVATIVES, COMPOSITIONS AND METHOD OF USE
Inventor: JANSSENS FRANS EDUARD
IPC: A61K33/06
Filed: 1992-06-09
Abstract: The present invention is concerned with novel imidazo[2,1-b][3]benzazepines of formula (I), the pharmaceutically acceptable addition salts and stereochemically isomeric forms thereof, wherein each of the dotted lines independently represents an optional bond; R1 represents hydrogen, halo, C¿1-4?alkyl or C1-4alkyloxy; R?2¿ represents hydrogen, halo, C¿1-4?alkyl or C1-4alkyloxy; R?3¿ represents hydrogen, C¿1-4?alkyl, ethenyl substituted with hydroxycarbonyl or C1-4alkyloxycarbonyl, C1-4alkyl substituted with hydroxycarbonyl or C1-4alkyloxycarbonyl, hydroxyC1-4alkyl, formyl or hydroxycarbonyl; R?4¿ represents hydrogen, C¿1-4?alkyl, hydroxyC1-4alkyl, phenyl or halo; R?5¿ represents hydrogen, C¿1-4?alkyl or halo; L represents hydrogen; C1-6alkyl; C1-6alkyl substituted with one substituent selected from the group consisting of hydroxy, halo, C1-4alkyloxy, hydroxycarbonyl, C1-4alkyloxycarbonyl, C1-4alkyloxycarbonyl-C1-4alkyloxy, hydroxycarbonylC1-4alkyloxy, C1-4alkyloxycarbonylamino, C1-4alkylaminocarbonyl, C1-4alkylaminocarbonylamino, C1-4alkylaminothiocarbonylamino, aryl, aryloxy and arylcarbonyl; C1-6alkyl substituted with both hydroxy and aryloxy; C3-6alkenyl; C3-6alkenyl substituted with aryl; or, L represents a radical of formula -Alk-Y-Het?1¿ (a-1), -Alk-NH-CO-Het2 (a-2) or -Alk-Het3 (a-3); provided that 6,11-dihydro-11-(4-piperidinylidene)-5H-imidazo[2,1-b][3]benzazepine is excluded, which are useful antiallergic compounds. Compositions comprising said compounds, methods of using and processes for preparing the same.
Patent WO-9301268-A1 (WO)
Inventor: SEITER WOLFGANG
IPC: C11D11/00
Filed: 1992-07-03
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer waschaktiven Zubereitung in Pulver- oder Granulatform zur Verbesserung des Auflöseverhaltens, sollte als Nachbehandlungsverfahren ausgebildet werden. Dies gelang dadurch, daß man das vorgefertige Pulver oder Granulat unter Mischen mit einer flüssigen, gegenüber acidem Wasserstoff reaktiven Polysiloxankomponente in Kontakt bringt und bei Temperaturen zwischen 10 °C und 120 °C, gewünschtenfalls in Gegenwart eines Katalysators, reagieren läßt, wobei das Gewichtsverhältnis waschaktive Zubereitung zu Polysiloxankomponente zwischen 25 zu 1 und 2000 zu 1 eingestellt wird.
Patent WO-9304830-A1 (WO)
Inventor: BOLD JOERG
IPC: B28B1/52
Filed: 1992-09-04
Abstract: Bei der Herstellung von Gipsfaserplatten in einem Halbtrockenverfahren wird eine befeuchtete Mischung von Gips und Fasern auf ein laufendes Band gestreut. Die Mischung erhält das noch fehlende Wasser nach oder während einer Vorverdichtung in einer Vorpresse und vor der endgültigen Verdichtung in der Hauptpresse. Es werden verschiedene Möglichkeiten und Ausführungen beschrieben.