baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011004294-U1 (DE)
Title: Mechanische Aufnahme für einseitig geschlossene Behälter
IPC: B65G47/84
Filed: 2011-03-16
Abstract: Mechanische Aufnahme (50), umfassend einen Formkörper (1) mit einem Anschlussbereich (2), wobei der Formkörper (1) zur Aufnahme eines einseitig geschlossenen Behälters (40) und zum Anschluss an einen freien Endabschnitt (31) eines seitlich von einer Förderkette (300) abstehenden Haltestabes (30) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Formkörper (1) zwei koaxial angeordnete kegelstumpfförmige Längsabschnitte (3, 5) mit einander zugewandten Grundflächen aufweist, die wenigstens einen Teil der Außenkontur des Formkörpers bilden.
Patent DE-202011050402-U1 (DE)
Title: Ventilinduktormotor
IPC: H02K19/06
Filed: 2011-06-09
Abstract: Ventilinduktormotor mit einem Ständer (1) mit Stirnschilden (2), in die auf Umlaufstützen (3) eine Welle (4) eingebaut ist, mit mindestens einem Paar von gezahnten Statorpaketen (5), die gleichachsig auf dem Ständer (1) entlang der Welle (4) befestigt sind, mit einer zwischen den Statorpaketen (5) angeordneten Ringwicklung (6) zur Anfachung, mit Phasenwicklungen (7), die zur Umfassung der Zähne (8) des Statorpakets (5) vorgesehen sind und mit gezahnten Rotorpaketen (9), die auf der Welle (4) gegenüber den gezahnten Statorpaketen (5) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahl der Zähne (10) der Rotorpakete (9) durch zwei teilbar ist und mehr als sechs beträgt und dass die Zahl der Zähne (8) der Statorpakete (5) nicht gleich der Zahl der Zähne (10) der Rotorpakete (9) ist.
Patent DE-202011052436-U1 (DE)
Title: Kapazitiver Berührungssensor mit geringem Stromverbrauch
IPC: H03K17/96
Filed: 2011-12-22
Abstract: Vorrichtung umfassend: eine Einrichtung zum Laden eines parasitären Kondensators eines kapazitiven Sensors; eine Einrichtung, die ein Entladen des parasitären Kondensators durch einen Widerstand ermöglicht; eine Einrichtung zum Messen der Zeitdauer der Entladung des parasitären Kondensators durch den Widerstand; und eine Einrichtung zum Detektieren eines Berührungsereignisses auf Basis der gemessenen Entladezeit.
Patent DE-202011100534-U1 (DE)
Title: Gewürzzerkleinerer
IPC: A47J42/32
Filed: 2011-05-11
Abstract: Gewürzzerkleinerer (1) mit einem Gehäuse (2), einem in dem Gehäuse (2) ausgebildeten oder sich an das Gehäuse (2) anschließenden Speicher (3) zur Bereitstellung von zu zerkleinerndem Gut und einem auf das Gut wirkenden Zerkleinerungswerk (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Zerkleinerungswerk (4) eine Reibe (5) umfasst.
Patent DE-202011105937-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Exkrementen
IPC: A47K13/16
Filed: 2011-09-19
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Exkrementen als Einsetzelement in Tiefspültoiletten zur Durchführung von Stuhlkontrollen bzw. zur Entnahme von Stuhlproben, wobei das Einsetzelement oberhalb eines Abflußkanals der Tiefspültoilette als vorübergehend festsetzbare und anschließend entsorgbare Vorrichtung einsetzbar ist und das Einsetzelement integrierte bzw. durch seitliche Freiräume gebildete Urindurchtritte aufweist sowie durch abbaubare, wasserlösliche Materialen gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsetzelement als Flächenelement (1) mit einer querverlaufender Falzlinie (3) zur Bildung von Teilflächen (2) ausgebildet ist, die in Form eines Daches winkelförmig in der Einsetzposition zugeordnet sind, wobei die Teilflächen (2) an sich gegenüberliegenden äußeren Endbereichen mindestens in einer Achsrichtung Zungen (4) aufweisen, die gegenüber den Teilflächen (2) im Winkel anstellbar und dem Abflußkanal zugewandt sind.
Patent DE-202011109542-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nachbearbeitung von Bohrungen
IPC: B23B41/00
Filed: 2011-12-20
Abstract: Vorrichtung zur Nachbearbeitung von Bohrungen, dadurch gekennzeichnet daß auf einer Grundplatte, (10), mit vorzugsweise zwei, von der Grundplatte abgesetzten Lagerungen, (Lagerböcke mit Lagern, 11 und 11.1 sowie 12. und 12.1), besteht in welchen eine Welle, (15), dreh- und verschiebbar gelagert ist, die auf einer Seite mit einem Spannfutter bekannter Bauart versehen ist und auf der anderen Seite durch eine Kurbel, (13), ein Handrad oder ein Elektrowerkzeug bekannter Bauart, z. B. einen Akkuschrauber antreibbar ist und am Ende der der Grundplatte, (10), eine Befestigungsbasis, (Verschaubung/Verstiftung), für auswechselbare Auflageplatten besitzt, auf der unterschiedliche Auflageplatten, (30, 40, 50 und 60), rechtwinklig zur Achse der Welle, (15), montierbar sind und auf der Lagerung, (11 und/oder 12), eine Skala befestigt oder befestigbar ist, die in Verbindung mit dem, mit einer umlaufenden Markierung, (17.1), versehenen Klemmring, (17), die Ablesung Bearbeitungstiefe während der Bearbeitung erlaubt und bei Verwendung des Klemmrings, (17), als Anschlag begrenzt.
Patent DE-202011111133-U1 (DE)
Title: Handleuchtgerät
IPC: F21V21/30
Filed: 2011-06-27
Abstract: System mit einem Handwerkzeugmaschinenakku und mit einem Handleuchtgerät mit einem Akkuaufnahmebereich (12a-c), einer Schwenkvorrichtung (14a-c), einer Leuchtvorrichtung (16a-c) und einem Koppelmittel (18a-c), das dazu vorgesehen ist, den in dem Akkuaufnahmebereich (12a-c) angeordneten Handwerkzeugmaschinenakku (20a-c) elektrisch zu kontaktieren und mechanisch zu befestigen und das in zumindest einem Betriebszustand zwischen der Leuchtvorrichtung (16a-c) und dem Akkuaufnahmebereich (12a-c) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkvorrichtung (14a-c) zumindest teilweise in einem Nahbereich (22a-c) des Koppelmittels (18a-c) angeordnet ist, wobei eine das Koppelmittel (18a-c) entlang einer Koppelrichtung (28a-c) schneidende Koppelebene (30a-c) zwischen zwei zu ihr parallelen Ebenen angeordnet ist, wobei die eine Ebene den Akkuaufnahmebereich (12a-c) schneidet und neben der Leuchtvorrichtung (16a-c) verläuft und die andere Ebene die Leuchtvorrichtung (16a-c) schneidet und neben dem Akkuaufnahmebereich (12a-c) verläuft, wobei eine Senkrechte zu der Koppelebene (30a-c) den Akkuaufnahmebereich (12a-c), das Koppelmittel (18a-c) und die Leuchtvorrichtung (16a-c) in dieser Richtung schneidet.
Patent DE-202012001865-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung optimaler Griffdurchmesser
IPC: A61B5/00
Filed: 2012-02-27
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung optimaler Handgriffdurchmesser für Kinder ab 5 Jahren, Jugendliche und Erwachsene gekennzeichnet dadurch, dass – eine Anzahl zylindrische Griffstäbe nach Durchmessern im Bereich von 5 bis 80 mm aufsteigend geordnet sind, wobei der Unterschied der Durchmesser zwischen den zylindrischen Griffstäben gleichbleibend ist und mind. 0,5 mm oder max. 15 mm beträgt, – jeder einzelne Griffstab in bekannter Weise stufenweise mit Gewichten beschwert ist, wobei die Gewichte mit 0,5 kg beginnen und mit 20 kg enden und sich die Gewichtsstufen in Schritten von jeweils 0,5 kg erhöhen, – die Gewichte in jeder Stufe einzeln formschlüssig und in vertikaler Richtung verschiebbar in einem hohlen Zylinder angeordnet sind, wobei der obere Rand des hohlen Zylinders als Anschlag ausgeführt ist und der untere Rand des hohlen Zylinders in bekannter Weise auf einer Unterlage fixiert ist.
Patent DE-202012002487-U1 (DE)
Title: Containerverschluss
IPC: A61B19/02
Filed: 2012-03-09
Abstract: Containerverschluss (4) zum Verriegeln eines aus einem Behälterdeckel (2) und einem kastenartigen Unterteil (3) bestehenden Sterilcontainers (1), wobei der Behälterdeckel (2) abnehmbar auf das Unterteil (3) aufsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Containerverschluss (4) eine Verschlussklappe (9) aufweist, welche mit ihrem einen Ende am Behälterdeckel (3) um eine Schwenkachse (44) aus einer geöffneten Schwenkstellung in eine geschlossene Schließstellung schwenkbar gelagert ist und, dass am anderen, freien Ende der Verschlussklappe (9) ein Spannhebel (8) vorgesehen ist, welcher um eine Drehachse (36) drehbar an der Verschlussklappe (9) gelagert ist und, dass am Unterteil (3) des Sterilcontainers (1) ein nach außen vorstehendes Kupplungselement (7) angeordnet ist und, dass der Spannhebel (8) ein Formschlusselement (18, 19) aufweist, welches in einer Zwischenstellung der Verschlussklappe (9) mit einem Formteil (13) des Kupplungselementes (7) in Eingriff bringbar ist und, dass der Spannhebel (8) während der Schließbewegung der Verschlussklappe (9) aus seiner...
Patent DE-202012003522-U1 (DE)
Title: Verstellbare Rucksackstütze
IPC: A45F3/04
Filed: 2012-04-05
Abstract: verstellbare Rucksackstütze, bestehend aus zwei Innenhohlrohren aus Aluminium, dadurch gekennzeichnet, dass diese beiden Innenhohlrohre in die längsseitigen Aussenrohre eines Tragegestellrucksacks eingeschoben werden können.
Patent DE-202012003737-U1 (DE)
Title: Fluidaufnahmebehälter, insbesondere Tintenpatrone, für Tintenstrahldrucker
IPC: B41J2/175
Filed: 2012-03-23
Abstract: Fluidaufnahmebehälter, insbesondere Tintenpatrone (10) für Tintenstrahldrucker oder Adapter zur Aufnahme eines Fluidaufnahmebehälters in einer Fluidabgabevorrichtung, wobei der Fluidaufnahmebehälter oder der Adapter umfasst: – eine Lichtleiteinrichtung (36), – eine einer ersten Außenfläche der Tintenpatrone (10) zugeordnete Lichteintrittsfläche (37), – eine einer zweiten Außenfläche der Tintenpatrone (10) zugeordnete Lichtaustrittsfläche (38), wobei die Lichtleiteinrichtung (36) in die Lichteintrittsfläche (37) eintretendes Licht zu der Lichtaustrittsfläche (38) lenkt, so dass es dort austreten kann, wobei die Lichtleiteinrichtung (36) derart ausgebildet ist, dass Licht, das aus der Lichtaustrittsfläche (38) austritt, gegenüber dem Licht, das in die Lichteintrittsfläche (37) eintritt, einen Versatz (V, W) aufweist.
Patent DE-202012003857-U1 (DE)
Title: Kommunikationsschal mit einer Anzahl Leuchtmittel
IPC: F21L4/00
Filed: 2012-04-16
Abstract: Kommunikationsschal mit einer Anzahl Leuchtmittel dadurch gekennzeichnet, dass der Schal über eine Applikation mit einer Anzahl Leuchtmittel verfügt die als Ganzes oder in Teilen fest oder entfernbar mit dem Schal verbunden ist.
Patent DE-202012003881-U1 (DE)
Title: neuartige Plazierung von Rettungsbooten freifallboote (Retungskapsel) auf Schiffen
IPC: B63B23/28
Filed: 2012-04-17
Abstract: Das Aufbewahren und bereithalten der Rettung Boote Rettung Kapsel Freifallbote im inneren des Schiffes
Patent DE-202012004498-U1 (DE)
Title: Smartphone Bestell-App für Fastfood Restaurants - Kassensystem mit Code-Scanner
IPC: G06Q30/00
Filed: 2012-05-05
Abstract: Smartphone App zur Eingabe der Bestellung und zum generieren des Bestell-Codes, dadurch gekennzeichnet, dass in der App das gesamte Menü des Fastfood Restaurants und alle aktuellen Angebote zu finden sind, über das Anklicken der gewünschten Produkte ein Warenkorb erzeugt wird, sich aus der fertigen Auswahl ein Code (QR-Code, Strichcode etc.) generiert, dieser Code innerhalb der App gespeichert und jederzeit auf dem Display aufgerufen werden kann.
Patent DE-202012006499-U1 (DE)
Title: Magnetischer Anschlagdorn für Auswuchtgewichte für Stahlfelgen
IPC: F16F15/32
Filed: 2012-07-04
Abstract: Magnetischer Anschlagdorn für Auswuchtungsgewichte mit Haltefeder zur Montage an Stahlfelgen. Mit einer Radienkontur (4), die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Radius (4/1), der dem Radius der Haltefeder des Auswuchtgewichtes angepasst ist, von zwei Abrundungen eingefasst ist, die dem, Schutz der Felge und der Reifenflanke dienen. Des Weiteren ist in der Spitze (1) in einer Bohrung ein Magnet fest eingelassen, der die Haltefeder des Auswuchtgewichtes in dem Radius (4/1) hält.
Patent DE-202012006512-U1 (DE)
Title: Wäschegestell
IPC: D06F57/08
Filed: 2012-07-05
Abstract: Zusammenfaltbares Wäschegestell mit Beförderungsmöglichkeit und Komforttrocknung dadurch gekennzeichnet, dass die Beine des Wäschegestelles mit mindestens zwei Rädern mit Dreiradmechanik versehen werden.
Patent DE-202012008823-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung auch eines Zündversagers
IPC: F42C21/00
Filed: 2012-09-14
Abstract: Vorrichtung zur Erkennung eines Verschusses und/oder Zündversagers einer mittels eines Werfers (1) verbringbaren Munition, deren Zündmittel (8) durch Zufuhr von Gleichstrom gezündet werden, wobei der Werfer (1) über elektrische Leitungen (2, 3) und Kontakte (4, 5) mit einer Munitionshülse (6) der Munition elektrisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich ein Widerstand (9) parallel zum Zündmittel (8) geschaltet wird.
Patent DE-202012103593-U1 (DE)
Title: Bedienerfreundliche Sensorik zum Ermitteln einer mechanischen Belastung  eines Abbauwerkzeugs einer Tunnelbohrmaschine
IPC: G01L1/22
Filed: 2012-09-19
Abstract: Abbauwerkzeug (100) für einen Bohrkopf (150) einer Tunnelbohrmaschine (180) zum Abbauen von Gebirge (102), wobei das Abbauwerkzeug (100) aufweist: einefestigungseinrichtung (104) zum Aufnehmen und Lagern einer rotierfähigen Schneidrolle (106); die Schneidrolle (106), die zum Abbauen von Gebirge (102) rotierfähig in der Schneidrollenbefestigungseinrichtung (104) auswechselbar aufnehmbar oder aufgenommen ist; eine Sensoranordnung (112) zum Detektieren einer mechanischen Belastung des Abbauwerkzeugs (100), insbesondere der Schneidrolle (106), wobei die Sensoranordnung (112) an und/oder in und/oder als Teil der Schneidrollenbefestigungseinrichtung (104) vorgesehen ist.
Patent DE-202012104733-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur zumindest teilweisen Verkleidung einer Palette
IPC: B65D19/38
Filed: 2012-12-06
Abstract: Vorrichtung (100; 401; 600) zur zumindest teilweisen Verkleidung einer Palette (300), wobei die Vorrichtung (100; 401; 600) für eine Klemmverbindung mit zumindest einem Bauteil (302) der Palette (300) geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (100; 401; 600) einstückig oder einteilig ausgebildet ist.
Patent DE-202013000464-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: B41J2/175
Filed: 2013-01-17
Abstract: Haltevorrichtung (1a, b) für Druckerpatronen (2) zum Einsatz in einen Druckkopfschlitten (3) eines Druckers, insbesondere Tintenstrahldruckers, zur Verwendung von ersetzenden Druckerpatronen, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (1a, b) zumindest zwei Haltepunkte (4, 5) zur Fixierung der ersetzenden Druckerpatrone gegenüber dem Druckkopfschlitten aufweist, wobei die Haltevorrichtung derart gestaltet ist, dass der Tintenauslass der ersetzenden Druckerpatrone (2) direkt mit dem Tintenkanal (14) des Druckkopfes (11) verbunden wird.
Patent DE-202013002122-U1 (DE)
Title: Pizza-Abstandshalter
IPC: B65D5/50
Filed: 2013-02-26
Abstract: Erfindung (Vorrichtung) zum Halten des Abstandes einer in einer Verpackung, wie Umkarton mit einem oberen Deckelteil aus Pappe oder Karton, verpackte Pizza, dadurch gekennzeichnet das die Vorrichtung (Käseclips) aus einem hockerartigen Formkörper aus Holz, bestehend aus der Stützplatte mit vier Zahnstochern/Spieße im rechten Winkel einstech- und als Zahnstocher benutzbar sind.
Patent DE-202013002275-U1 (DE)
Title: Wärmepumpeneinrichtung
IPC: F24D19/10
Filed: 2013-03-11
Abstract: Wärmepumpeneinrichtung, mit einer Wärmepumpe (100) zum Erwärmen eines Heizungsmediums, einem Heizkreis (300), durch den das Heizungsmedium fließt, einer drehzahlvariablen Umwälzpumpe (400) zum Pumpen des Wärmemediums in dem Heizkreis, einem ersten und/oder zweiten Temperatursensor (510, 520) zur Erfassung einer Vorlauftemperatur (t1) und einer Rücklauftemperatur (t2) des Wärmemediums in dem Heizkreis, und einem Regler (200) zum Steuern der Drehzahl der Umwälzpumpe in Abhängigkeit der Temperatur eines Heizungsmediums in dem Heizkreis, um eine Erhöhung der Temperatur des Wärmeträgermediums in dem Heizkreis (300) zu ermöglichen.
Patent DE-202013009857-U1 (DE)
Title: Dämmelement für Leitungselement für Lüftungsleitungen und damit gedämmtes Leitungselement
IPC: E04B1/94
Filed: 2013-12-06
Abstract: Quaderförmiges Dämmelement (1, 1') zur Innendämmung eines Mantelelements (11) eines Leitungselements (10) insbesondere einer Lüftungsleitung, wobei das Dämmelement (1, 1') auf einer ersten Großfläche (3) zusammenhängt und auf einer zweiten gegenüberliegenden Großfläche (4) Ausnehmungen (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die ausnehmungsfreie Fläche der zweiten Großfläche (4) mit einer insbesondere akustisch offenen Beschichtung (9) kaschiert ist.
Patent DE-202013010237-U1 (DE)
Title: Entwässerungssystemelement
IPC: E01C11/22
Filed: 2013-11-12
Abstract: Entwässerungssystemelement bestehend aus einem länglichen Korpus (1), in dessen Innerem sich ein Längskanal (2) mit einem prinzipiell geschlossenen Querschnitt zum Ableiten der Flüssigkeit befindet, wobei der Korpus (1) über eine untrennbar mit ihm verbundene Oberseite (3) verfügt, an der sich mindestens ein Schlitz (4) zum Sammeln der über die Korpusoberseite abfließenden Flüssigkeit befindet, der mit mindestens einer Korpusöffnung (5) verbunden ist, die wiederum in den Kanal (2) führt, dadurch gekennzeichnet, dass sich im Inneren des Kanals (2) eine Auskleidung (6) befindet.
Patent DE-202013010977-U1 (DE)
Title: variables Regaldisplay
IPC: A47B49/00
Filed: 2013-12-12
Abstract: Variables Regal (1) umfassend mindestens zwei quaderförmige Regalkästen (2), aufweisend einen Regalboden (3), einen Regaldeckel (4) und zwei senkrecht zu Boden und Deckel angeordnete Seitenwände (5, 6), wobei die Regalkästen (2) vertikal aufeinander gestapelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass • der Regalboden (3) und der Regaldeckel (4) jeweils eine Öffnung (7) aufweisen, • ein stabförmiges Verbindungselement (8) durch mindestens ein Öffnung (7) jedes quaderförmigen Regalkasten (2) des Regals geführt ist, • die Regalkästen (2) durch das Verbindungselement (8) miteinander verbunden sind und • die quaderförmigen Regalkästen (2) 360° drehbar um das Verbindungselement (8) sind.
Patent DE-202013102941-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit flüssigkeitsgekühltem Zylinderkopf und flüssigkeitsgekühltem Zylinderblock
IPC: F01P3/02
Filed: 2013-07-04
Abstract: Flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf (2) und einem Zylinderblock (3), bei der – der mindestens eine Zylinderkopf (2) mit mindestens einem integrierten Kühlmittelmantel ausgestattet ist, wobei dieser erste Kühlmittelmantel einlassseitig eine erste Zuführöffnung (4a) zur Versorgung mit Kühlmittel und auslassseitig eine erste Abführöffnung (5a) zum Abführen des Kühlmittels aufweist, und – der Zylinderblock (3) mit mindestens einem integrierten Kühlmittelmantel ausgestattet ist, wobei dieser blockzugehörige Kühlmittelmantel einlassseitig eine zweite Zuführöffnung zur Versorgung mit Kühlmittel aufweist und auslassseitig eine zweite Abführöffnung zum Abführen des Kühlmittels vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass – zur Ausbildung eines Kühlmittelkreislaufs die Abführöffnungen (5a) mit den Zuführöffnungen (4a) via einer modularen Baugruppe (1) zumindest verbindbar sind, wobei diese Baugruppe (1) benachbart zu einer kurzen Stirnseite des mindestens einen Zylinderkopfes (2) angeordnet ist und eine Pumpe (1) zur Förderung des Kühlmittels, eine der ersten Zuführöffnung (4a) zugeordnete erste Zuführanschlussstelle (4a`), eine der zweiten Zuführöffnung zugeordnete zweite Zuführanschlussstelle (4b`), eine der ersten Abführöffnung (5a) zugeordnete erste Abführanschlussstelle (5a`) und eine der zweiten Abführöffnung zugeordnete zweite Abführanschlussstelle (5b`) umfasst.
Patent DE-202014002737-U1 (DE)
Title: LED-Beleuchtungssystem an Nordic Walkingstöcke
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-03-28
Abstract: Weiße LED in Bewegungsrichtung strahlend fest im Handgriff montiert. Anzahl der weißen Leds von 1–10000. (Vorzugsweise 3–10)
Patent DE-202014003500-U1 (DE)
Title: Wiederverschliessbare Ventileinrichtung und Verpackung mit Ventileinrichtung
IPC: B65D85/72
Filed: 2014-04-29
Abstract: Wiederverschließbare Ventileinrichtung (1) zum Entnehmen und/oder Befüllen des Verpackungsinhalts einer Verpackung, insbesondere einer Verpackung für flüssige und/oder rieselfähige Stoffe, wobei die Verpackung zumindest eine Verpackungswand umfasst, wobei die Ventileinrichtung (1) einen in oder an der Verpackungswand anordbaren Träger (2), einen an dem Träger (2) angeordneten Kanal (5), und ein an dem Kanal (5), insbesondere im Bereich einer ersten Mündung (13) des Kanals (5), und an dem Träger (2) angeordnetes Dichtelement (18), mit dem der Kanal (5) zumindest außenseitig abdichtbar ist, umfasst, und wobei in dem Kanal (5) eine erste Mündung (13) und eine zweite Mündung (8) vorgesehen sind, wobei durch den Kanal (5) der Verpackungsinhalt fluidisch führbar ist, wobei der Verpackungsinhalt beim Entleeren der Verpackung an der ersten Mündung (13) in den Kanal (5) eintritt und an der zweiten Mündung (8) aus dem Kanal (5) heraustritt, oder wobei in dem Kanal (5) eine erste Mündung (13) und eine zweite Mündung (8) vorgesehen sind, wobei in dem Kanal (5) ein Fluidführungselement anordbar ist, wobei das Fluidführungselement zum Befüllen und/oder Entleeren der Verpackung an der zweiten Mündung (8) in den Kanal (5) einführbar und, insbesondere abschnittsweise, an der ersten Mündung (13) aus dem Kanal (5) herausführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (5), insbesondere entlang einer Axialrichtung und insbesondere in einer im Träger (2) angeordneten Führung (12), von zumindest einer ersten Kanalposition in zumindest eine zweite Kanalposition oder von zumindest einer zweiten Kanalposition in zumindest eine erste Kanalposition relativ zu dem Träger (2) beweglich angeordnet ist, dass das Dichtelement (18) elastisch, insbesondere elastisch beweglich, gebildet ist, dass der Kanal (5), insbesondere im Bereich der ersten Mündung (13), in der ersten Kanalposition mit einem, insbesondere an dem Träger (2) angeordneten, Verschlusselement (15) verschließbar ist, und dass in der zweiten Kanalposition zwischen dem Verschlusselement (15) und der ersten Mündung (13) des Kanals (5) ein Zwischenraum (23) gebildet ist, durch den der Verpackungsinhalt fluidisch führbar ist.
Patent DE-202014003901-U1 (DE)
Title: Klappbarer und schwenkbarer Leiterschutz und Leitervorleger
IPC: E06C7/18
Filed: 2014-05-08
Abstract: Klappbarer und schwenkbarer Leiterschutz/Leitervorleger als Schmutz- und Zutrittsbarriere für Leitern und leiterähnliche Stufengebilde an Einrichtungen wie zum Beispiel: Trampolin, Pool, Boot, Spielturm, welcher mindestens ein klappbares Basiselement (1) mit variablen Fußteil (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der mehrteilige Leiterschutz zusammenklappbar auf die Größe des Basiselementes ist, welches in Anlehnung an die vorhandene Dimension der Leiter bemessen ist und wenn es zusammengeklappt vor diese (Leiter) geschwenkt wird, deren komplette Breite und auf anwendungsbezogener Höhe, alle in ihr befindlichen Sprossen/Stufen bedeckt/abdeckt.
Patent DE-202014005581-U1 (DE)
Title: Anti-Falten-Komplex mit arktischem Moor (Arktismoor) zur Anwendung auf der Haut
IPC: A61K8/97
Filed: 2014-07-09
Abstract: Anti-Falten-Komplex zur Anwendung auf der Haut insbesondere in Form von Cremes, Salben, Lotionen, Gelen, Cremogels, Lösungen, Ölen, Duschbädern, Hautreinigungsmitteln, Seifen, Masken, Rasierwasser, Hautpflegemitteln, dadurch gekennzeichnet, dass er als Inhaltsstoffe Arktismoor und eine Traubenkernzubereitung enthält.
Patent DE-202014005745-U1 (DE)
Title: Zufuhrmaschine mit miniaturisierter Antriebseinheit
IPC: B27B5/06
Filed: 2014-07-16
Abstract: Eine Zufuhrmaschine, umfassend: ein Maschinengehäuse (2); eine Zufuhreinheit (3), die mit dem Maschinengehäuse (2) verbunden ist und eine Vielzahl von Zufuhrrädern (33) aufweist, die zueinander beabstandet sind und parallele Drehachsen aufweisen; und eine Antriebseinheit (4), die einen Motor (41) aufweist, der an dem Maschinengehäuse (2) angebracht ist, und die eine Ausgangswelle (411), die parallel zu den Drehachsen der Zufuhrräder (33) ist, ein Vorgelege (42), das mit der Ausgangswelle (411) des Motors (41) gekoppelt ist, und eine Getriebeeinheit (46) hat, die zwischen dem Vorgelege (42) und der Zufuhreinheit (3) eingebunden ist, wobei das Verhältnis der Höhe (H) der Maschine zu der Länge (L) der Maschine nicht mehr als 0,7 beträgt.
Patent DE-202014006874-U1 (DE)
Title: Kerze versehen mit einer Abdeckung
IPC: F21L19/00
Filed: 2014-08-22
Abstract: Unangezündete Kerze umfassend einen Brennstoffkörper, einen Docht und eine Abdeckung, wobei die Abdeckung an den Brennstoffkörper durch Anhaften des Brennstoffs selbst an der Abdeckung angehaftet ist.