baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018132403-A1 (DE)
Title: Lamellenträger für eine Kupplung mit einer größeren Wandstärke im Sicherungsbereich als im Verzahnungsbereich
Inventor: HEILIG KONRAD
IPC: F16D13/68
Filed: 2018-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lamellenträger (12) für eine Kupplung (10), die eine steuerbare Drehmomentübertragung zwischen einem Kupplungseingang und einem Kupplungsausgang bewirkt, aufweisend einen sich axial und parallel zu einer Drehachse (54) erstreckenden Abschnitt (56) mit einem Verzahnungsbereich (58) zur Bewirkung eines Verzahnungseingriffs mit wenigstens einer Kupplungslamelle (40) und einem Sicherungsbereich (60) zur formschlüssigen Verbindung mit einem Sicherungsmittel (36) zur Festlegung des Lamellenträgers (12) in wenigstens eine erste axiale Richtung (38), wobei der Lamellenträger (12) in Bezug auf einen Querschnitt in einer durch die Drehachse (54) und eine radiale Richtung (64) aufgespannten Ebene im Verzahnungsbereich (58) einen ersten Aussendurchmesser (66), einen ersten Innendurchmesser (68) und eine erste Wandstärke (70) und im Sicherungsbereich (60) einen zweiten Aussendurchmesser (72), einen zweiten Innendurchmesser (74) und eine zweite Wandstärke (76) aufweist, wobei die zweite Wandstärke (76) grösser als die erste Wandstärke (70) ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Kupplung (10) mit einem derartigen Lamellenträger und ein Verfahren (100) zur Herstellung eines derartigen Lamellenträgers.
Patent DE-102018202631-A1 (DE)
Title: Bestimmen eines freien Volumens in einem Haushalts-Kühlgerät
Inventor: URBAN DIETER
IPC: F25D29/00
Filed: 2018-02-21
Abstract: Ein Verfahren (S1-S9) dient zum Bestimmen eines freien Volumens (Vf) in einem Kühlraum (4) eines Haushalts-Kühlgeräts (1), wobei mindestens ein in dem Kühlraum (4) vorhandenes unterscheidbares Objekt (G1, G2, L) einzeln ausgemessen wird (S1-S3, S3a), aus den ausgemessenen Maßen des mindestens einen Objekts (G1, G2, L) dessen Volumen (V1, V2, Vf) bestimmt wird (S4, S4a) und aus dem Volumen (V1, V2, Vf) des mindestens einen Objekts (G1, G2, L) das freie Volumen (Vf) bestimmt wird (S7). Ein Haushalts-Kühlgerät (1) ist dazu eingerichtet, das Verfahren durchzuführen. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Kühlschränke.
Patent DE-102018208053-A1 (DE)
Title: Hinterer Fahrradumwerfer
Inventor: EMURA ATSUHIRO
IPC: B62M9/1244
Filed: 2018-05-23
Abstract: Ein hinterer Fahrradumwerfer 12 ist grundsätzlich mit einer Kettenführung 30 und einem Anzeiger 32 ausgestattet. Die Kettenführung 30 enthält eine Führungsrolle 44. Der Anzeiger 32 ist an der Kettenführung 30 vorgesehen, so dass der Anzeiger 32 am oder im Außenrand 30' der Kettenführung 30 vorgesehen ist. Der Anzeiger 32 zeigt die Einstellposition bezüglich des Außenumfangs C1, C2 eines Kettenrades 14 einer hinteren Fahrrad-Kettenrad-Baueinheit in Bezug auf die Führungsrolle 44 an.
Patent DE-102018208662-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung von Warmwasser und Verfahren zum Betrieb einer derartigen Vorrichtung
Inventor: ENGELHARDT ANDRÉ
IPC: E03B7/04
Filed: 2018-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bereitstellung von Warmwasser, umfassend- einen Warmwasser-Hauptstrang (1) und- zumindest einen als Stichleitung ausgebildeten Warmwasser-Nebenstrang (2, 2') mit einer Anzahl von Warmwasser-Entnahmestellen (2.1, 2.2, 2.1', 2.2'), dadurch gekennzeichnet, dass am Ende des Warmwasser-Nebenstrangs (2, 2') eine Spüleinheit (3) eines WCs (4) angeordnet ist, die mit Warmwasser aus dem Warmwasser-Nebenstrang (2, 2') speisbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102018211503-A1 (DE)
Title: Verfahren und Messkopf
Inventor: MUEHLFELD JOHANNES
IPC: F16B11/00
Filed: 2018-07-11
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Fügen von zumindest zwei Bauteilen, insbesondere einem Sensor oder einem Sensorgehäuse und einem Messkopfgehäuse oder Gehäuse. Dabei sind die Bauteile derart angeordnet, dass zwischen ihnen zumindest ein Spalt vorgesehen ist, wobei ein lichtaushärtender Klebstoff in den Spalt zwischen den Bauteilen eingebracht wird. An einer Spaltaustrittsseite sind Mittel für eine lokale Belichtung vorgesehen, durch welche der Klebstoff lokal, insbesondere an der Spaltaustrittsseite, aushärtbar ist, wodurch der Spalt an der Spaltaustrittsseite durch den ausgehärteten Klebstoff verschlossen ist.
Patent DE-102018212544-A1 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle für ein Fahrzeug, sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Benutzerschnittstelle
Inventor: HOMA GÜNTER
IPC: B62K23/02
Filed: 2018-07-27
Abstract: Es wird eine Benutzerschnittstelle (200) für ein Fahrzeug (110) beschrieben. Die Benutzerschnittstelle (200) umfasst ein an einem Griff (202) eines Lenkers (115) des Fahrzeugs (110) angeordnetes Bedienelement (204), das ausgebildet ist, von dem Fahrer (120) mit der Hand betätigt zu werden, während die Hand des Fahrers (120) den Griff (202) berührt. Außerdem umfasst die Benutzerschnittstelle (200) eine Steuereinheit (111), die eingerichtet ist, zu bestimmen, ob sich das Fahrzeug (110) und/oder der Fahrer (120) in einem bestimmten Zustand befinden, bei dem davon ausgegangen werden kann, dass sich der Fahrer (120) vollständig mit einer Fahraufgabe des Fahrzeugs (110) befasst. Die Steuereinheit (111) ist ferner eingerichtet, eine Eingabe an dem Bedienelement (204) zu detektieren. Außerdem ist die Steuereinheit (111) eingerichtet, die Eingabe zu ignorieren, wenn bestimmt wurde, dass sich das Fahrzeug (110) und/oder der Fahrer (120) in dem bestimmten Zustand befinden. Des Weiteren ist die Steuereinheit (111) eingerichtet, eine der Eingabe entsprechende Aktion auszuführen, wenn bestimmt wurde, dass sich das Fahrzeug (110) und/oder der Fahrer (120) nicht in dem bestimmten Zustand befinden.
Patent DE-102018215873-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, Auftrags- und Materialbestands-Verwaltungssystem mit zumindest zwei betätigbaren Aufbewahrungsvorrichtungen und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: BORK SIMON
IPC: G06Q50/04
Filed: 2018-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Auftrags- und Materialbestands-Verwaltungssystem mit zumindest zwei betätigbaren Aufbewahrungsvorrichtungen (17.1 bis 17.6) in einem Fahrzeug (11). Das System umfasst eine Speichereinheit zum Speichern einer Materialbestands-Liste, die eine Zuordnung zwischen den Aufbewahrungsvorrichtungen (17.1 bis 17.6) und jeweils zumindest einer Inhaltsinformation umfasst. Es umfasst ferner eine Bedienvorrichtung (16, 19, 140, 150); und ein Funktionssteuergerät (110), wobei das Funktionssteuergerät (110) dazu eingerichtet ist, Änderungen der Betätigungszustände der Aufbewahrungsvorrichtungen (17.1 bis 17.6) zu erfassen, und die Bedienvorrichtung (16, 19, 140, 150) dazu eingerichtet ist, anhand der erfassten Änderungen der Betätigungszustände und anhand der Materialbestands-Liste eine aktualisierte Materialbestands-Liste zu erzeugen und an die Speichereinheit zu übertragen. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug mit einem erfindungsgemäßen Auftrags- und Materialbestands-Verwaltungssystem. Es betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben des erfindungsgemäßen Auftrags- und Materialbestands-Verwaltungssystems.
Patent DE-102018221299-A1 (DE)
Title: Linkinformationserzeugungsvorrichtung, Linkinformationserzeugungsverfahren und Linkinformationserzeugungsprogramm
Inventor: SUGITA YUUKI
IPC: G05B19/4093
Filed: 2018-12-10
Abstract: Zum Erzeugen von Link-Information, die eine Assoziierung zwischen Bearbeitungsinformation und/oder Maschineninformation in einem Bearbeitungsprogramm enthält, und einem optischen Merkmal in einem Werkstückbild. Eine Link-Informations-Erzeugungsvorrichtung 1 umfasst: eine Bearbeitungsinformations-Erfassungseinheit 111, die Bearbeitungsinformation in einem Bearbeitungsprogramm für eine Werkzeugmaschine erfasst, die Bearbeitung an einem Werkstück W ausführt; eine Maschineninformations-Erfassungseinheit 112, die Maschineninformation über den Bearbeitungszustand der Werkzeugmaschine erfasst; eine Werkstückbild-Erfassungseinheit 13, die Bildinformation über das Werkstück W erfasst; eine Optikmerkmal-Einstelleinheit 14, die eine Bildfläche mit einem optischen Merkmal in der Bildinformation über das Werkstück W einstellt; und eine Link-Informations-Erzeugungseinheit 15, die Link-Information erzeugt, die eine Assoziierung zwischen der Bildfläche mit dem optischen Merkmal und der Bearbeitungsinformation und/oder der Maschineninformation über eine mit der Bildfläche assoziierte Werkstückfläche erzeugt.
Patent DE-102019000150-A1 (DE)
Title: Kühlmedien-Verteilfeld einer Bipolarplatte
Inventor: SCHUDY MARKUS
IPC: H01M8/0267
Filed: 2019-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlmedien-Verteilfeld (1) einer Bipolarplatte (3), welches zwischen zwei miteinander verbundenen Halbplatten (2.1, 2.2) der Bipolarplatte (3) angeordnet ist, zur Verteilung eines über einen Zustromdurchbruch (4) zuströmenden Kühlmediums über die Fläche der Bipolarplatte (3) und zur Ableitung des Kühlmediums über einen Abströmdurchbruch (7), mit einem Strömungsfeld (12) aus parallelen gleichlangen Kanälen (11), welche an ihren jeweiligen Enden in einen mit dem jeweiligen Durchbruch (4, 7) verbundenen Verteilbereich (10, 13) münden. Das erfindungsgemäße Kühlmedien-Verteilfeld ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Verbindungslinie zwischen den Eingängen der gleichlangen parallelen Kanäle (11) ebenso wie eine Verbindungslinie zwischen den Ausgängen der gleichlangen parallelen Kanäle (11) in einem von 90° abweichenden Winkel zur Lauflänge der Kanäle (11) verläuft.
Patent DE-102019000412-A1 (DE)
Title: Küchenreibe
Inventor: DINKHELLER SIMON
IPC: A47J43/25
Filed: 2019-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Küchenreibe zum Raspeln von Lebensmitteln mit einer Vielzahl von in einer Reibfläche angeordneten Öffnungen, die jeweils mindestens einen aus der Reibflächenebene sich erhebenden Öffnungsrandabschnitt aufweisen, der eine Schneidkante bildet, wobei die Öffnungen jeweils von einem Blechstreifen überbrückt sind, der sich aus der Reibflächenebene erhebt und dessen beide Längsränder Schneidkanten bilden.
Patent DE-102019000894-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Benutzung einer privaten Ladestation
Inventor: MAIHOEFER CHRISTIAN
IPC: G06Q50/06
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Benutzung einer privaten Ladestation (2) zum Laden eines elektrischen Energiespeichers eines gewerblich genutzten Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass
 - die Ladestation (2) als eine Wandladestation mit einem Authentifizierungssystem ausgebildet ist, wobei mittels einer von der Wandladestation erkannten Chipkarte und/oder eines einzugebenden PIN-Codes die Benutzung der Ladestation (2) als gewerbliche Nutzung erfasst wird und/oder
 - mittels des Fahrzeuges (1) seine momentane Position und eine geladene Energiemenge erfasst werden, so dass ermittelt wird, an welcher Position welche Energiemenge geladen wird und/oder
 - das Fahrzeug (1) kontinuierlich seine Position an eine zentrale Rechnereinheit übermittelt, mittels welcher erfasst wird, ob sich das Fahrzeug (1) in einem bestimmten Gebiet befindet oder dieses verlässt, wobei eine in dem bestimmten Gebiet vorhandene private Ladestation (2) diesem Gebiet zugeordnet wird und die von dem Fahrzeug (1) geladene Energiemenge erfasst wird.
Patent DE-102019002524-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verdampfen eines flüssigen Fluids
Inventor: LICHTMANNEGGER-MODEREGGER PETER
IPC: F17C5/06
Filed: 2019-04-05
Abstract: Verfahren zum Verdampfen eines flüssigen Fluids (F), wobei das flüssige Fluid (F) in einen Wärmeüberträger (10) überführt wird und im Wärmeüberträger (10) gegen ein flüssiges Arbeitsmedium (A) erwärmt wird, wobei das Arbeitsmedium (A) abgekühlt wird, wobei das flüssige Fluid (F) durch die Erwärmung im Wärmeüberträger (10) verdampft wird, und wobei das verdampfte Fluid (G) mit einer Ausgangstemperatur aus dem Wärmeüberträger (10) entnommen wird, dadurch gekennzeichnet, dassdas Arbeitsmedium (A) mittels Wärmeeintrags derart erwärmt wird, dass die Temperatur des Arbeitsmediums (A) größer als die Schmelztemperatur des Arbeitsmediums bleibt.
Patent DE-102019006600-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Unterstützung der Bildgebung bei Magnetresonanztomographie
Inventor: SCHWEIGER JOSEF
IPC: A61C19/04
Filed: 2019-09-19
Abstract: Zur Unterstützung der Bildgebung bei einer Dental-Magnetresonanztomographie wird erfindungsgemäß eine Vorrichtung (6) vorgeschlagen, die einen Zahnbogen (5) in einem Abstand lateral und okklusal umgibt. Die Vorrichtung (6) ist mit einer bei Magnetresonanztomographie signalreichen Substanz (9) beladen, welche den Zwischenraum zwischen dem Zahnbogen (5) und der Innenseite (6a) der Vorrichtung (6) ausfüllt.
Patent DE-102019100640-A1 (DE)
Title: System zum Ausbringen eines Gemisches mit Justiereinrichtung und Aktivierungsbereichen
Inventor: GMEILBAUER ENGELBERT
IPC: B08B3/02
Filed: 2019-01-11
Abstract: System zum Ausbringen eines Gemisches, das aus wenigstens einem Gasstrom und wenigstens einem Fluidstrom erzeugbar ist, auf eine Oberfläche (50). Das Gemisch (14) ist einer Einrichtung (7) zum Ausbringen des Gemisches (14) zuführbar. Die Einrichtung (7) zum Ausbringen des Gemisches (14) umfasst eine gasführende Leitung (2), in deren Innerem (39) sich axial eine fluidführende Leitung (5) erstreckt. Die gasführende Leitung (2) sowie die fluidführende Leitung (5) sind als Auslasseinrichtung (4) zum Ausbringen des Gemisches (14) ausgestaltet. Die Auslasseinrichtung (4) ist weiter so ausgestaltet, dass sie exzentrisch zur Längsachse (12) der gasführenden Leitung (2) um diese drehbar ist, und weiterhin einen Körper (59) zum Reinigen der Oberfläche (50) aufweist.
Patent DE-102019101038-A1 (DE)
Title: Baukastensystem für eine Luftausströmeranordnung
Inventor: MÖCKEL TOBIAS
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-01-16
Abstract: Es wird ein Baukastensystem für eine Luftausströmeranordnung (100) beschrieben, das mindestens ein erstes Modul und ein zweites Modul aufweist, wobei die Module zur Luftführung, zur Luftablenkung, zur Luftmengenregulierung, zur Luftzu- und/oder abfuhr, zur Luftbehandlung und/oder zur Inszenierung dienen. Die Module weisen jeweils erste Befestigungselemente (50) auf, die eine Befestigung der mindestens zwei Module ermöglichen, wobei die mindestens zwei Module über die ersten Befestigungselemente (50) in beliebiger Reihenfolge und Anzahl miteinander verbindbar sind. Dadurch lassen sich Luftausströmer an verschiedene Anforderungen anpassen, ohne dass jeweils separate Luftausströmer geplant und hergestellt werden müssen.
Patent DE-102019101731-A1 (DE)
Title: Extruder für Polymerwerkstoffe sowie Verwendung eines Beschichtungsverfahrens zur Herstellung
Inventor: ZABEL MATTHIAS
IPC: B29C48/68
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Extruder (1) für Polymerwerkstoffe sowie die Verwendung eines Beschichtungsverfahrens zur Abscheidung zumindest einer Schicht (5) eines Funktionswerkstoffes aus einer Gasphase, wobei der Extruder (1) zumindest ein Förderwerkzeug (2) für den Polymerwerkstoff aufweist, welches in einer Förderbuchse (3) drehbar gelagert ist und mindestens eine der einander zugewandten Oberflächen (4) des Förderwerkzeuges (2) und/oder der Förderbuchse (3) die Schicht (5) eines Funktionswerkstoffes aufweist, welche aus einer Gasphase auf die Oberfläche (4) abgeschieden ist. Erfindungsgemäß ist hierbei die in Gesamtheit auf die Oberfläche (4) der Förderbuchse (3) des Extruders (1) aufgebrachte Schicht (5) auf lediglich einem einteilig ausgeführten Segment (6) der Förderbuchse (3) oder vollständig auf der einteilig ausgeführten Förderbuchse (3) an sich durch eine ausschließlich thermisch aktivierte, chemische Gasphasenabscheidung abgeschieden.
Patent DE-102019101867-A1 (DE)
Title: Regeleinheit und Regelsystem zur Regelung eines Messwerts eines Messmediums sowie entsprechendes Regelverfahren
Inventor: VETTERMANN JENS
IPC: G05D11/13
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Regeleinheit (10) zur Regelung eines Messwerts eines Messmediums (1). Die Regeleinheit (10) umfasst eine Steuereinheit (12) mit mindestens einem Kommunikationskanal (14), welcher dazu geeignet ist, mit mindestens einem Sensor (2) verbunden zu sein, um einen vom Sensor (2) erfassten Messwert (M) des Messmediums (1) zu empfangen und welcher dazu geeignet ist, mit mindestens einer Dosiereinheit (3), welche dazu eingerichtet ist, ein Dosiermittel (D) abzugeben, verbunden zu sein. Die Steuereinheit (12) ist dazu geeignet, die Abgabe des Dosiermittels (D) der Dosiereinheit (3) in Abhängigkeit des vom Sensor (2) erfassten Messwerts (M) des Messmediums (1) zu steuern. Die Regeleinheit umfasst auch eine Störquelleninformationseinheit (16), welche mit der Steuereinheit (12) verbunden ist und dazu eingerichtet ist, einen zukünftigen Störungsbeginn und eine zukünftige Störungsintensität einer den Messwert des Messmediums (1) verändernden Störquelle (4) zu erfassen und an die Steuereinheit (12) zu übermitteln. Die Steuereinheit (12) ist des Weiteren dazu geeignet, die Abgabe des Dosiermittels (D) der Dosiereinheit (3) in Abhängigkeit der von dem zukünftigen Störungsbeginn und der zukünftigen Störungsintensität der Störquelle (4) derart zu steuern, dass der Messwert des Messmediums (1) in einem Wertebereich bleibt.
Patent DE-102019102083-A1 (DE)
Title: Nanopartikuläres Siliziumcarbid und Elektrode umfassend nanopartikuläres Siliziumcarbid
Inventor: SCHLETTER LUDWIG
IPC: H01M10/0525
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft nanopartikuläres stöichiometrisches dotiertes oder nicht dotiertes Siliziumcarbid SiC in Form von Sekundärpartikeln, die aus Agglomeraten von SiC Primärpartikeln bestehen, wobei die Primärpartikel eine Partikelgröße im Bereich von 40-100 nm aufweisen und die Sekundärpartikel eine durchschnittliche Größe von 1 - 10 µm. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Anode einer Sekundärlithiumionenbatterie enthaltend das erfindungsgemäße SiC sowie eine Sekundärlithiumionenbatterie mit dieser Anode.
Patent DE-102019102299-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatisierten Erfassen von Fehlern in Computersystemen
Inventor: KISTER ANDREAS
IPC: G06F11/36
Filed: 2019-01-30
Abstract: Verfahren zum automatisierten Erfassen von Fehlern in Computersystemen, wobei das Verfahren das Bereitstellen von Code basierend auf einer Beschreibung eines funktionalen Modells aufweist. Ferner wird der bereitgestellte Code hinsichtlich kritischer Operationen und/oder kritischer Quellen von Eingangsdaten automatisch, mittels eines Code-Analysierers, analysiert, wobei die Eingangsdaten als Daten für Kontrollberechnungen genutzt werden. Anschließend werden zusätzliche Codeabschnitte automatisch, mittels eines Code-Instrumentierers, in den erzeugten Code eingefügt um ein automatisiertes Überwachen der analysierten kritischen Operationen bzw. Daten zu ermöglichen, wobei das Einfügen der zusätzlichen Codeabschnitte auf einem ersten Computersystem und wenigstens einem zweiten Computersystem erzeugt wird, wobei das wenigstens zweite Computersystem als Vergleichssystem fungiert. Abschließend wird ein Abstimmungscode in den erzeugten Code auf dem ersten und zweiten Computersystem eingefügt, mittels dessen ein Vergleich der kritischen Operationen bzw. Daten auf dem ersten Computersystem mit den kritischen Operationen bzw. Daten des zweiten Computersystems durchgeführt und ein Fehler ausgegeben wird sofern der Vergleich der kritischen Operationen bzw. Daten auf dem ersten und dem wenigstens zweiten Computersystem eine signifikante Abweichung ergibt.
Patent DE-102019104092-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Hardwaresystems unter Verwendung einer Blockchain
Inventor: GOUDSCHMIDT VOLKER
IPC: G06F7/00
Filed: 2019-02-19
Abstract: Das Verfahren zum Steuern eines Hardwaresystems unter Verwendung einer Blockchain ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Dynamisierung der Blockchain durch Verlagerung der Logik und Parameter in die Blöcke auf der Blockchain selbst und/oder auf einer separaten Bibliothekenchain vorgesehen ist, indem ein Entclustern der Nodesoftware, eine Klassifizierung der Blöcke in Typen und eine Erweiterung der Blöcke um eine Containerstruktur, welche die Logik und die Parameter für das Blockbearbeitungsverfahren enthält, vorgenommen wird.
Patent DE-102019105619-A1 (DE)
Title: Abstütz- und Zentriervorrichtung für einen Kupplungsarm einer automatischen Zugkupplung
Inventor: SCHÜLER MARTIN
IPC: B61G9/20
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abstütz- und Zentriervorrichtung für einen Kupplungsarm einer automatischen Zugkupplung, insbesondere Mittelpufferkupplung,- mit einer federnd abgestützten Auflage für den Kupplungsarm;- mit einer stationären Konsole zum Anschluss an einen Wagen oder Schienenfahrzeug, an welcher die Auflage zumindest mittelbar federnd aufgehängt ist;- mit einer Mittenrückstellung für den Kupplungsarm.Die erfindungsgemäße Abstütz- und Zentriervorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Mittenrückstellung wenigstens zwei einander in der Horizontalrichtung mit jeweils einer seitlichen Anlagefläche gegenüberstehende Rückstellhebel umfasst, welche einen Aufnahmeraum für den Kupplungsarm oberhalb der Auflage zwischen sich einschließen, wobei wenigstens ein Federspeicher vorgesehen ist, der die Rückstellhebel mit einer Federkraft beaufschlagt, die einem Auseinanderbewegen der seitlichen Anlageflächen entgegenwirkt.
Patent DE-102019106979-A1 (DE)
Title: Aluminiumlegierungspulver für pulverbett-schmelzzusatzherstellungsverfahren
Inventor: BOBEL ANDREW C
IPC: B22F3/105
Filed: 2019-03-19
Abstract: Ein dreidimensionales Aluminiumlegierungsteil kann durch ein Verfahren hergestellt werden, bei dem eine Schicht aus einem Aluminiumlegierungspulver-Zuführungsmaterial über ein Substrat verteilt und mit einem Hochenergielaser oder Elektronenstrahl in selektiven Bereichen abgetastet wird, die einem Querschnitt des zu bildenden Aluminiumlegierungsteils entsprechen. Während des Herstellungsprozesses können die selektiven Bereiche schmelzen und einen Pool aus geschmolzenem Aluminiumlegierungsmaterial bilden. Danach kann der Pool aus geschmolzenem Aluminiumlegierungsmaterial abkühlen und sich zu einer festen Schicht aus geschmolzenem Aluminiumlegierungsmaterial verfestigen. Während der Verfestigung des Pools aus geschmolzenem Aluminiumlegierungsmaterial können sich in einer Lösung aus Flüssigphasenaluminium Festphasenpartikel bilden, bevor Festphasenaluminium-Dendriten gebildet werden. Das resultierende Aluminiumlegierungsteil kann eine polykristalline Struktur aufweisen, die anstelle von säulenförmigen Körnern überwiegend eine Vielzahl von gleichachsigen Körnern beinhaltet.
Patent DE-102019108662-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: RÖMER BERND
IPC: B60N2/42
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verstellung einer ersten Komponente eines Kraftfahrzeugsitzes gegenüber einer zweiten Komponente eines Kraftfahrzeugsitzes, das die Verfahrensschritte Antreiben eines ersten beweglichen Elementes einer Aktuatoreinheit durch ein antreibendes Element der Aktuatoreinheit und Antreiben eines zweiten beweglichen Elementes der Aktuatoreinheit durch ein antreibendes Element der Aktuatoreinheit aufweist. Wobei die Bewegung des ersten beweglichen Elementes eine erste Verstellung der ersten Komponente gegenüber der zweiten Komponente des Kraftfahrzeugsitzes ausführt und die Bewegung des zweiten beweglichen Elementes eine von der ersten Verstellung verschiedene zweite Verstellung der ersten Komponente gegenüber der zweiten Komponente des Kraftfahrzeugsitzes ausführt.
Patent DE-102019111711-A1 (DE)
Title: Werkzeug mit zwei Schlüsselmäulern
Inventor: GRAUER FRANK
IPC: B25B13/46
Filed: 2019-05-06
Abstract: Es wird ein Werkzeug (10) zum Anziehen und Lösen einer Verschraubung beschrieben. Das Werkzeug (10) umfasst ein erstes Schlüsselmaul (21) und ein zweites Schlüsselmaul (31). Ferner ist das zweite Schlüsselmaul (31) relativ zu dem ersten Schlüsselmaul (21) drehbar mit dem ersten Schlüsselmaul (21) verbunden. Die drehbare Verbindung der Schlüsselmäuler (21, 31) kann über zwei Hebelanordnungen (20, 30) oder über eine Hebelanordnung (20) und eine Ratsche (60) mit Drehvorrichtung umgesetzt sein.