Patent DE-102008043688-B4 (DE)
Title: Ventilzeiteinstellvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: HAYASHI MASASHI
IPC: F01L1/344
Filed: 2008-11-12
Granted: 2019-06-19
Abstract: Ventilzeiteinstellvorrichtung (1, 2) für einen Verbrennungsmotor, wobei die Ventilzeiteinstellvorrichtung (1, 2) in einem Antriebskraftübertragungssystem des Verbrennungsmotors vorgesehen ist, das eine Antriebskraft von einer Antriebswelle zu einer angetriebenen Welle (3) überträgt zum Öffnen und Schließen zumindest eines Einlassventils und / oder Auslassventils, wobei die Ventilzeiteinstellvorrichtung (1, 2) eine Öffnungszeit und eine Schließzeit des zumindest einen Einlassventils und / oder Auslassventils einstellt, wobei die Ventilzeiteinstellvorrichtung (1, 2) folgendes aufweist:ein Gehäuse (10, 16), das zusammen mit der Antriebswelle oder der angetriebenen Welle (3) drehbar ist, wobei in dem Gehäuse (10, 16) eine Vielzahl an Aufnahmekammern (111 bis 114, 211 bis 213) definiert ist, wobei jede von ihnen in Umfangsrichtung innerhalb eines vorgegebenen Winkelbereiches definiert ist;einen ersten Flügelrotor (20, 220), der zusammen mit der anderen Welle, das heißt der angetriebenen Welle (3) oder der Antriebswelle drehbar ist, wobei:der erste Flügelrotor (20, 220) eine erste Kammer (111, 213) der Vielzahl an Aufnahmekammern (111 bis 114, 211 bis 213) in eine erste Nacheilkammer (30, 235) und eine erste Voreilkammer (35, 238) teilt; undder erste Flügelrotor (20, 220) relativ zu dem Gehäuse (10, 16) in einer Nacheilrichtung und einer Voreilrichtung, die zu der Nacheilrichtung entgegengesetzt ist, durch den Druck eines Arbeitsfluides drehbar ist, das zu der ersten Nacheilkammer (30, 235) und der ersten Voreilkammer (35, 238) geliefert wird;einen zweiten Flügelrotor (25, 225), der koaxial zu dem ersten Flügelrotor (20, 220) positioniert ist, wobei:der zweite Flügelrotor (25, 225) relativ zu der Antriebswelle und der angetriebenen Welle (3) drehbar ist;der zweite Flügelrotor (25, 225) eine zweite Kammer (113, 211) der Vielzahl an Aufnahmekammern (111 bis 114, 211 bis 213) in eine zweite Nacheilkammer (32, 236) und eine zweite Voreilkammer (37, 239) teilt; undder zweite Flügelrotor (25, 225) relativ zu dem Gehäuse (10, 16) in der Nacheilrichtung und der Voreilrichtung durch den Druck eines Arbeitsfluides drehbar ist, das zu der zweiten Nacheilkammer (32, 236) und der zweiten Voreilkammer (37, 239) geliefert wird;eine Vorspannvorrichtung (60, 260), die ein erstes Ende (61, 261), das mit dem ersten Flügelrotor (20, 220) in Eingriff steht, und ein zweites Ende (62, 262) hat, das mit dem zweiten Flügelrotor (25, 225) in Eingriff steht, wobei:die Vorspannvorrichtung (60, 260) den ersten Flügelrotor (20, 220) oder den zweiten Flügelrotor (25, 225) in der Voreilrichtung vorspannt; unddie Vorspannvorrichtung (60, 260) den anderen Flügelrotor, das heißt den zweiten Flügelrotor (25, 225) oder den ersten Flügelrotor (20, 220) in der Nacheilrichtung vorspannt; undeine Begrenzungsvorrichtung (56, 256), die ermöglicht, dass der erste Flügelrotor (20, 220) sich relativ zu dem zweiten Flügelrotor (25, 225) dreht, wenn der Druck eines von einer externen Fluidliefereinrichtung (4) gelieferten Arbeitsfluides niedriger als eine zuvor eingestellte Höhe ist, wobei die Begrenzungsvorrichtung (56, 256) die Drehung des ersten Flügelrotors (20, 220) relativ zu dem zweiten Flügelrotor (25, 225) begrenzt, wenn der Druck des von der Fluidliefereinrichtung (4) gelieferten Arbeitsfluides gleich wie oder höher als die zuvor eingestellte Höhe ist.