baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018006020-T5 (DE)
Title: Zeitsynchronisation mit einer abgewandelten dvb-s2xwellenform für einen beam-hopping-satelliten
Inventor: REGUNATHAN MURALI
IPC: H04B7/185
Filed: 2018-11-30
Abstract: Es werden ein System und Verfahren zur Zeitsynchronisation mit einer abgewandelten DVB-S2X-Wellenform für einen Vorwärts-Beam-Hopping-Satelliten beschrieben. Das Verfahren umfasst: Senden eines Kanals, der eine Vielzahl von Strahlen umfasst, gemäß einem Beam Hopping Time Plan (BHTP - Beam-Hopping-Zeitplan), wobei jeder Strahl ein diskontinuierliches Signal umfasst, das einen Superframe umfasst, der Zeitmarkierungen und ein Beam Hopping Forward Synchronization Pattern (BHFSP - Vorwärts-Beam-Hopping-Synchronisationsmuster) umfasst; Empfangen einer Synchronisationsinformation ohne einen Loopback-Strahl für einen von der Vielzahl von Strahlen; Bestimmen einer Anpassungsperiode und einer angepassten Symbolrate zur Erzeugung von terrestrischen Schaltzeitpunkten basierend auf den Synchronisationsinformationen, für eine Sendung der Vielzahl von Strahlen, derart, dass mindestens ein Abschnitt eines entsprechenden BHFSP von einem von den Strahlen sich mit einem von den Satellitenschaltzeitpunkten ausrichtet; und Anpassen einer Zeit und einer Symbolrate der Sendung gemäß der Anpassungsperiode beziehungsweise der angepassten Symbolrate.
Patent DE-112019001956-T5 (DE)
Title: Stützvorrichtung für eine last, die zu einer radachse versetzt ist
Inventor: VAILLIENCOURT ROBERT L
IPC: B60G9/00
Filed: 2019-04-12
Abstract: Ein Fahrzeug, das einen Rahmen aufweist, mit dem eine Radachse und eine Stützvorrichtung gekoppelt sind. Die Stützvorrichtung ist dafür ausgelegt, eine Last zu stützen, die mit der Radachse gekoppelt ist, und eine Verlagerung der Last entlang einer x-Achse, einer y-Achse und einer z-Achse zuzulassen.
Patent DE-112019006329-T5 (DE)
Title: Vorbeiziehscannen für bildgebungssysteme mit variablem fokus
Inventor: BROCK CHRISTOPHER W
IPC: G06K7/10
Filed: 2019-10-18
Abstract: Ein Bildgebungsleser enthält eine Lichtquelle, die einen Beleuchtungsstrahl über einen Arbeitsabstand erzeugt, und eine Bildgebungsbaugruppe mit variablem Fokus mit einem Bildsensor, einem optischen Element mit variablem Fokus und einer Bildgebungssteuerung mit variablem Fokus, die einen Betrieb des optischen Elements mit variablem Fokus steuert, um eine Vielzahl von Bildgebungsebenen über den Arbeitsabstand zu definieren. Die Bildgebungssteuerung mit variablem Fokus wertet eine Vielzahl von Scanparametern aus und bestimmt die Anzahl der Bildgebungsebenen über den Arbeitsabstand und den Abstand jeder Bildgebungsebene vom Bildsensor, um dem Bildgebungsleser zu ermöglichen, Bilder eines Zielobjekts nur in jeder der Bildgebungsebenen zu erfassen, wodurch eine zeitaufwändige Autofokussierung auf das Ziel vermieden wird. Der Bildgebungsleser erfasst Bilder in einer sequentiellen Reihenfolge auf, was die Verarbeitungszeit für die Bilderfassung und die Bildanalyse erheblich reduziert.
Patent DE-112019006528-T5 (DE)
Title: Echtzeit-Kommunizierendes Fahrzeugsimulationssystem und dessen Verfahren
Inventor: ALANKUŞ ORHAN BEHIÇ
IPC: G06F30/20
Filed: 2019-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Cloud-basiertes Echtzeit-kommunizierendes Fahrzeug-Simulationssystem und dessen Methode, das während der Designstudien des Fahrzeugs oder während der Softwareentwicklungsphase das Erstellen des Fahrzeugmodells und die Entwicklung der Software sicherstellt. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Fahrzeugsimulationssystem und -verfahren, das mit einer Echtzeitnavigation und externen Kartenanbietersystemen verbunden werden kann, die verwendet werden, um die Leistung des Fahrzeugs durch Berechnen zu steuern und um Verbesserungsstudien durchzuführen.
Patent DE-112019006675-T5 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlage
Inventor: TOMIYA TAKEFUMI
IPC: F25B29/00
Filed: 2019-12-12
Abstract: Bereitgestellt wird eine Fahrzeugklimaanlage, die durch jeweiliges angemessenes Steuern des Öffnungsgrads von mehreren Expansionsventilen eine Verbesserung der Präzision der Steuerung erzielen kann. Eine Steuereinrichtung reguliert für den Fall, dass eine Erfassungstemperatur eines Erwärmungslufttemperatursensors niedriger als eine Solltemperatur ist, den Öffnungsgrad eines ersten Expansionsventils 23a verkleinernd, und reguliert für den Fall, dass in einem Zustand, in dem der Öffnungsgrad des ersten Expansionsventils 23a ein minimaler Öffnungsgrad innerhalb eines eingestellten Bereichs ist, die Erfassungstemperatur des Erwärmungslufttemperatursensors niedriger als die Solltemperatur ist, den Öffnungsgrad eines zweiten Expansionsventils 23b vergrößernd.
Patent DE-112020002509-T5 (DE)
Title: System und verfahren zur erleichterung der effizienten paketinjektion in einen ausgangspuffer in einer netzwerkschnittstellensteuerung (nic)
Inventor: BATAINEH ABDULLA M
IPC: H04L47/6275
Filed: 2020-03-23
Abstract: Eine Netzwerkschnittstellensteuerung (NIC), die in der Lage ist, Pakete effizient in einen Ausgangspuffer zu injizieren, wird bereitgestellt. Der NIC kann mit einem Ausgangspuffer, einer Vielzahl von Injektoren, einem Priorisierungslogikblock und einem Auswahllogikblock ausgestattet sein. Die mehreren Injektoren können sich den Ausgangspuffer teilen. Der Priorisierungslogikblock kann eine Priorität bestimmen, die einem jeweiligen Injektor zugeordnet ist, und zwar auf der Grundlage eines hohen Wasserzeichens und eines niedrigen Wasserzeichens, die dem Injektor zugeordnet sind. Der Auswahllogikblock kann dann aus der Vielzahl der Injektoren eine Teilmenge von Injektoren bestimmen, die einer Pufferklasse zugeordnet sind, und feststellen, ob die Teilmenge von Injektoren einen Injektor mit hoher Priorität enthält. Nach der Identifizierung eines Injektors mit hoher Priorität in der Untergruppe der Injektoren kann der Auswahllogikblock den Injektor mit hoher Priorität für die Injektion eines Pakets in den Ausgangspuffer auswählen.
Patent DE-112020003628-T5 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Rückgewinnung der Katalysatorleistung
Inventor: KETURAKIS CHRISTOPHER JOHN
IPC: B01J38/02
Filed: 2020-07-14
Abstract: Ein Verfahren zum Rückgewinnen von Katalysatorleistung schließt das Bereitstellen eines vanadiumselektiven katalytischen Reduktionskatalysators (VSCR-Katalysators) ein. Das Verfahren schließt das Aussetzen des VSCR-Katalysators einem ersten Feuchtigkeitsniveau in einem Bereich von 50 %-100 % relativer Feuchtigkeit bei einer ersten Temperatur in einem Bereich von 20 °C-100 °C für einen ersten Zeitraum von mindestens zwei Stunden ein. Das Verfahren schließt das thermische Behandeln des VSCR-Katalysators bei einer zweiten Temperatur in einem Bereich von 300 °C-600 °C für einen zweiten Zeitraum von mindestens einer Stunde ein.
Patent DE-112020005166-T5 (DE)
Title: Auf teilnehmer abgestimmtes filtern unter verwendung von dynamischer spektralmaskierung durch ein tiefes neuronales netz zur isolierung und sicherheit von gesprächen in lauten umgebungen
Inventor: LINTON JEB
IPC: G10L25/30
Filed: 2020-11-26
Abstract: Es wird ein Isolieren und Verstärken eines Gesprächs zwischen ausgewählten Teilnehmern wird bereitgestellt. Es wird eine Mehrzahl von Spektralmasken empfangen. Jede Spektralmaske aus der Mehrzahl entspricht einem jeweiligen Teilnehmer in einer ausgewählten Gruppe von Teilnehmern, die an einem Gespräch beteiligt sind. Eine zusammengesetzte Spektralmaske wird durch additive Überlagerung der Mehrzahl von Spektralmasken erzeugt. Die zusammengesetzte Spektralmaske wird auf von einem Mikrofon erfassten Ton angewendet, um Töne herauszufiltern, die nicht mit der zusammengesetzten Spektralmaske übereinstimmen, und verbleibende Töne, die mit der zusammengesetzten Spektralmaske übereinstimmen, werden verstärkt.
Patent DE-112020005898-T5 (DE)
Title: Gassensor und pulver für gassensor
Inventor: MORI TOMOTAKA
IPC: G01N27/409
Filed: 2020-11-17
Abstract: Ein Gassensor (1), aufweisend einen Feststoffelektrolyten (21), bestehend aus Yttriumoxid enthaltendem Zirkondioxid. Wobei A% als der Flächenanteil in einem gesamten Querschnitt des Feststoffelektrolyten des gesamten Querschnitts der Bereiche mit weniger als 3,3 mol% Y2O3, relativ zu Zr und Y2O3insgesamt, bezeichnet wird, und B% als der Flächenanteil im Querschnitt des Feststoffelektrolyten des gesamten Querschnitts der Bereiche (211) mit mindestens 7 mol% Y2O3, relativ zu Zr und Y2O3insgesamt, bezeichnet wird, ist der gesamte Flächenanteil (A + B), welcher die Summe von A und B ist, 10 % oder mehr.
Patent DE-112020006124-T5 (DE)
Title: Pflanzliche Zusammensetzungen und Verabreichungsverfahren zur Behandlung von Infektionen und Entzündungen der vulvovaginalen und der Beckenorgane
Inventor: KHAZAEI SANI MARYAM
IPC: A61F13/26
Filed: 2020-06-09
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine pharmazeutische Zusammensetzung, die eine Vielzahl von Kräuterzusammensetzungen umfasst, und das zugehörige Verabreichungsverfahren zur Pflege des Vaginalbereichs und der Beckenorgane von Frauen oder zur Behandlung von Erkrankungen oder Störungen verschiedener Arten von Infektionen, die mit diesen Bereichen in Verbindung stehen. Dieses Verfahren umfasst das Aufbringen einer wirksamen Menge einer pflanzlichen Desinfektionszusammensetzung auf das Subjekt, wobei die pflanzliche Desinfektionszusammensetzung mindestens eine oder mehrere Pflanzen der Gattung Citrullus colocynthis, der Gattung Commiphora myrrha, der Gattung Myrtus communis und Rosa damascene oder eine Mischung davon umfasst Pflanzen. Die Kräuter-Desinfektionszusammensetzung kann über eine Faserpackung innerhalb der Vagina verabreicht werden, wobei die Faserpackung einen zylindrischen Körper, eine Schnur mit zwei Enden und einen Mittelabschnitt umfasst, wobei der Mittelabschnitt konfiguriert ist, um die Kräuter-Desinfektionszusammensetzung zu halten.
Patent DE-112021000779-T5 (DE)
Title: Sensoranordnung zur kapazitiven Positionserkennung eines Objekts
Inventor: LAMESCH LAURENT
IPC: H03K17/955
Filed: 2021-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (1) zur kapazitiven Erkennung eines Objekts (100), umfassend: - eine Elektrodenanordnung (20), umfassend ein Heizelement (4) als Elektrode (21, 22); - eine Erkennungsvorrichtung (10), die dazu geeignet ist, ein Erkennungssignal an eine Sensorelektrode (21) der Elektrodenanordnung (20) anzulegen und kapazitiv das Vorliegen eines Objekts (100) in der Nähe der Sensorelektrode (21) zu erkennen; - einen Schalter (30) auf der Hochspannungsseite, der zwischen einer Heizenergiequelle (2) mit einem ersten Potential (V1) und dem Heizelement (4) angeschlossen ist; - einen Schalter (40) auf der Niederspannungsseite, der zwischen dem Heizelement (4) und einem zweiten Potential (GND) angeschlossen ist; und - eine Tor-Steuereinheit (50), die dazu geeignet ist, den Schalter (30) auf der Hochspannungsseite und den Schalter (40) auf der Niederspannungsseite in einem Heizmodus zu schließen und den Schalter (30) auf der Hochspannungsseite und den Schalter (40) auf der Niederspannungsseite in einem Erkennungsmodus zu öffnen. Um die Genauigkeit einer kapazitiven Erkennung, die ein Heizungselement als Elektrode nutzt, zu erhöhen, sieht die Erfindung vor, dass die Sensoranordnung ferner eine Entkopplungsschaltung (60) umfasst, umfassend ein Entkopplungs-MOSFET (70), der zwischen dem Schalter (30) auf der Hochspannungsseite und dem Heizelement (4) angeschlossen ist, wobei die Tor-Steuereinheit (50) dazu geeignet ist, den Entkopplungs-MOSFET (70) in dem Heizmodus zu schließen und den Entkopplungs-MOSFET (70) in dem Erkennungsmodus zu öffnen, und die Entkopplungsschaltung (60) dazu geeignet ist, während des Erkennungsmodus aktiv ein drittes Potential (V2) an einem ersten Knoten (61) bereitzustellen, wobei der erste Knoten (61) zwischen dem Schalter (30) auf der Hochspannungsseite und dem Entkopplungs-MOSFET (70) angeschlossen ist.
Patent DE-112021002307-T5 (DE)
Title: Winkelpositionssensor und zugehöriges anwendungsverfahren
Inventor: SHAGA GANESH
IPC: G01D5/22
Filed: 2021-01-03
Abstract: Ein Winkelpositionssensor, der zwei planare Erregerspulen umfasst, die einen im Wesentlichen kreisförmigen Innenbereich bilden, und zwei planare Erfassungsspulen, die innerhalb eines kleineren Sektors des im Wesentlichen kreisförmigen Innenbereichs positioniert sind. Jede der zwei planaren Erfassungsspulen umfasst einen im Uhrzeigersinn wickelnden Abschnitt und einen gegen den Uhrzeigersinn wickelnden Abschnitt. Der Winkelpositionssensor umfasst ferner ein im Wesentlichen kreisförmiges drehbares induktives Kopplungselement, das in überlagernder Beziehung zu den beiden planaren Erfassungsspulen positioniert und von den beiden planaren Erfassungsspulen durch einen Luftspalt getrennt ist, wobei das im Wesentlichen kreisförmige drehbare induktive Kopplungselement drei im Wesentlichen gleichmäßig beabstandete Sektoröffnungen umfasst.
Patent DE-112021002808-T5 (DE)
Title: Rotationsdämpfer
Inventor: NAKAYA KAZUMASA
IPC: F16F9/12
Filed: 2021-04-08
Abstract: Ein Rotationsdämpfer ist vorgesehen, dessen Konfiguration ohne Weiteres modifiziert werden kann und der auch eine kontinuierliche Nutzung eines bereits existierenden Rotationsdämpfers ermöglicht und daher eine bessere wirtschaftliche Leistung erreichen kann. Ein Rotationsdämpfer (100) weist ein Gehäuse (101) und eine Drehcharakteristikdefiniereinheit (140) auf. Das Gehäuse (101) weist einen Innenraum mit einer Innenkammer (103) auf, die darin gebildet ist, wo eine bewegbare Schaufel (132) eines Rotors (130) und ein Fluid (170) aufgenommen sind. In einem Gehäusekörper (102) sind erste Kommunikationswege (110) bis (113) zur Außenseite hin und zweite Kommunikationswege (114) bis (116) zur Außenseite hin gebildet, durch die die Innenkammer (103) und die Außenoberfläche des Gehäusekörpers (102) miteinander kommunizieren. Die Drehcharakteristikdefiniereinheit (140) hat einen Einheitskörper (141), in dem Drehcharakteristikdefinierer (160) bis (163) zum Definieren der Drehcharakteristika des Rotors (130) und erste Kommunikationswege (150) bis (153) zu den Definierern und zweite Kommunikationswege (154) bis (156) zu den Definierern gebildet sind, durch die die Drehcharakteristikdefinierer (160) bis (163) und die Außenoberfläche des Einheitskörpers (141) miteinander kommunizieren.
Patent DE-112009004659-T9 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur bereitstellung einer schutzschaltung  zur selektiven handhabung von mehreren kabeltypen über denselben anschluss
Inventor: BHARGAVA RISHABH
IPC: H04M1/72409
Filed: 2009-12-21
Granted: 2013-11-21
Abstract: Dies bezieht sich allgemein auf die Angabe einer Schutzschaltung zur selektiven Handhabung von leistungsversorgenden Kabeln und Headset-Kabeln, die mit demselben Anschluss einer elektronischen Vorrichtung gekoppelt werden können. In einigen Ausführungsformen kann die Vorrichtung einen Headset-Rx Chip zur Kommunikation mit dem Headset-Kabel und einen Power-Rx Chip zur Kommunikation mit dem leistungsversorgenden Kabel umfassen. Da der Headset-Rx Chip und der Power-Rx Chip mit demselben Kontakt des Anschlusses gekoppelt werden können, können sich diese Chips gegenseitig daran hindern, richtig zu funktionieren, oder sie können sich gegenseitig beschädigen. Infolgedessen kann, in einigen Ausführungsformen, festgestellt werden, ob ein Headset-Kabel oder ein leistungsversorgendes Kabel mit der Vorrichtung gekoppelt ist. Wenn ein Headset-Kabel mit der Vorrichtung gekoppelt ist, kann die Schutzschaltung den Power-Rx Chip abkoppeln. Gleichermaßen kann die Schutzschaltung den Headset-Rx Chip abkoppeln, wenn ein leistungsversorgendes Kabel mit der Vorrichtung gekoppelt ist.
Patent AT-3195-U1 (AT)
Title: Gebäude
IPC: E04H1/00
Filed: 1997-12-12
Abstract: Ein insbesondere als Wohnhaus ausgelegtes Gebäude besteht aus Außenwänden und einem Pultdach. Eine der Außenwände ist als Glasfassade ausgebildet, wobei das Pultdach, das über die Glasfassade vorspringt, von der Glasfassade weg abfallend ausgerichtet ist. Vor der Glasfassade sind Abschattungselemente in Form von verstellbaren Sonnenschutzlamellen vorgesehen. Unterhalb des Daches sind quer zur Neigung des Daches ausgerichtete Lichtlamellen montiert, auf welchen Beleuchtungskörper befestigt sind. Das Gebäude ist aus wenigstens zwei quer zur Glasfassade aneinandergrenzenden Modulen und zwei seitlichen Endmodulen aufgebaut. Durch Wahl der Anzahl der Module, die über die gesamte Höhe des Gebäudes durchgehend ausgebildet sind, kann die Nutzfläche des Gebäudes den Bedürfnissen angepaßt werden.
Patent BG-3065-U1 (BG)
Title: System for ordering personalized clothes, including an online platform
Inventor: BAYCHEV KOSTADIN
IPC: G06Q50/04
Filed: 2018-10-26
Abstract: The system for ordering personalized clothes, including an online platform, according the utility model, consists of consequently connected to server with a system for template visualization (1) a computer module for print preparation (2); a device for dispatch oft stored goods (3) to a storage for materials; a textile printer (4); a computer module for control (5); an ironing table module (6); a sticker machine module (7); additional manipulation table module (8); a packaging machine module (9); a storing space module (10) a module for a place of delivery of the finished product (11). The advantages of the system, according to this utility model are: •It allows choice of different types of clothing; •It allows personalization of clothing according to the designs available on the platform; •Allows personalization of clothing according to a user’s personal design.
Patent BG-4481-U1 (BG)
Title: System for producing compost from sewage sludge and various organic wastes
Inventor: POPOV VANYO
IPC: C05F17/00
Filed: 2023-05-17
Abstract: The utility model relates to a system for the production of compost from sewage sludge and various organic wastes for use in the manufacturing industry, in the reclamation of soils damaged by human activity, natural phenomena and disasters, and in landfills. It consists of a platform on which there is a metal tank (1) in which the sludge is placed, fed by a feeder from the waste water treatment plant (28). The metal tank (1) is connected to the treatment plant (28) and a pump for thick liquids (2) is mounted on the metal tank (1) and connected to a mixer (6) by means of a flexible hose (23). A shredder (3) is provided for shredding waste wood and leaves, which is connected to a wood and leaf feeder (29). The shredder (3) is connected to an intermediate hopper (4) which is connected to the mixer (6) by a chevron belt (5). A stirring vessel (7) for the inoculant solution, fitted with a dispenser (24) and connected to the mixer (6), is located above the mixer (6). The mixer (6) is fitted with a belt conveyor (8) which transports the mixed material to an area (9) where aerating is carried out. After aeration, a conveyor mechanism (25) transports the material into five fermentation cells (10) located under a shed (11) with a transparent polycarbonate roof. A means for dewatering (12) is provided, equipped with sensors (15) for controlling moisture and temperature. The fermentation cells (10) are connected to a leaching tank (13) connected to a filter (14). A second conveyor (25') loads the fermented material into an intermediate hopper (16), which is connected by a belt conveyor (17) to a rotary screen (18), below which is a chevron belt conveyor (21) for transporting the finished product to a storage location (22). A waste hopper (20) is provided which is connected to the rotary screen (18) by means of a chevron belt (19). The platform (22) is connected by a third conveyor (25'') to a packing machine (27) which is connected to the dispatching machines (26).
Patent AT-12699-U1 (AT)
Title: Kern einer ummantelten kantel, kantel mit einem solchen kern und verfahren zu deren herstellung
IPC: E06B3/20
Filed: 2011-06-30
Abstract: Kern (5) einer ummantelten, bevorzugt allseitig oder vollumfänglich ummantelten, Kantel, vorzugsweise Stockkantel (6), wobei sich bevorzugt die Längsachse des Kerns (5) entlang einer Höhenrichtung (12) erstreckt und der Querschnitt des Kerns (5) normal auf die Längsachse in einer Ebene liegt, die von einer Tiefenrichtung (13) und einer Breitenrichtung (14) aufgespannt wird, und wobei insbesondere der Kern (5) in Tiefenrichtung (13) gesehen von einer äußeren Stirnseite (19) und einer darauf folgenden inneren Stirnseite (20) begrenzt wird. Um eine dauerhaft anliegende Ummantelung mit einem Harz-Gemisch, vorzugsweise Polyurethan-Harz-Gemisch, zu ermöglichen, ohne zuvor eine Behandlung des Kerns (5) mit hydrophobem Öl durchführen zu müssen, ist vorgesehen, dass der Kern (5) einen Kernaufbau aufweist, der im Wesentlichen eine OSB-Holzbauplatte (1) oder mehrere miteinander verleimte und verpresste OSB-Holzbauplatten (1) umfasst.
Patent AT-15030-U1 (AT)
Title: Optisches Element für eine Leuchte, sowie Leuchte
Inventor: ILIC TANJA
IPC: F21V17/16
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Element für eine Leuchte sowie eine entsprechende Leuchte. Das optische Element weist wenigstens ein Linsenelement (1) auf, das aus einem ersten Material besteht sowie ein Halte-Element (2), das aus einem zweiten Material besteht, das sich in seinen optischen Eigenschaften von dem ersten Material unterscheidet. Dabei sind das wenigstens eine Linsenelement (1) und das Halte-Element (2) derart integriert gestaltet, dass das optische Element einteilig ist. Beispielsweise ist das Halte-Element (2) durch ein Umspritzen des wenigstens eine Linsenelement (1) gebildet. Durch das Halte-Element (2) ist die Möglichkeit eröffnet, eine Reflektorfunktion des optischen Elements zu realisieren, wobei durch die integrierte Gestaltung eine herstellungstechnisch vorteilhafte einteilige Ausführung zusammen mit dem wenigstens einen Linsenelement (1) ermöglicht ist. Außerdem lässt sich das optische Element aufgrund der integrierten Gestaltung als ein effektives Berührungsschutz-Element gestalten.
Patent AT-7848-U1 (AT)
Title: Kindersitz
IPC: B60N2/26
Filed: 2004-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kindersitz aus Textilmaterial, umfassend einen Rückenteil (1), eine Sitzfläche (2), einen Bauchteil (3), erste Mittel (4, 5) zur lösbaren Verbindung des Bauchteils (3) mit dem Rückenteil (1) sowie zweite Mittel (4, 5, 6) zur vorübergehenden Befestigung des Kindersitzes an der Rückenlehne eines herkömmlichen Sitzmöbels.
Patent AT-9410-U1 (AT)
Title: Fahrbare anordnung zur herstellung bodenlagernder silage
Inventor: ALTENBUCHNER JOSEF
IPC: A01F25/18
Filed: 2006-07-28
Abstract: Fahrbare Anordnung zur Herstellung lagerfähig in Silofolie (16) eingeschlossener bodenlagernder Silage, mit einer Stopfmaschine mit einer waagrechten Stopfschnecke (2), die das Silagegut durch die Stopföffnung (26) einer vertikalen Stopfplatte (1) hindurchfördert, das von einer vorgeordneten Beschickungsvorrichtung (4) mit einem Schneckentrog aufgenommen wird, das von einem Beladeförderer (51), insbesondere dem Beladeförderer einer Mischeinrichtung (50) zur Herstellung einer Silagemischung, befüllt wird, wobei die Stopfmaschine gefaltete Schlauchfolie (16) trägt, die die Stopfplatte (1) umgebend abgezogen und bei gleichzeitigem Vorschub der Stopfmaschine, gefüllt auf dem Boden abgelagert wird, wobei die Stopfplatte (1) eine zum ebenen Boden (12) parallele Unterkante (13) aufweist mit der sie in Arbeitslage nahe am Boden (12) geführt ist und von einem Führungsrohr (11) seitlich und oben umgeben ist, das an der Stopfplatte (1) beginnend in den Stopfbereich (15) reicht, wobei an der der Arbeitsseite (14) der Stopfplatte (1) abgewandten Seite ein Folienteiler (10) oben mittig, der Unterseite (17) der Silofolie (16) entgegen gerichtet angeordnet ist und an der Unterkante (13) der Stopfplatte (1), insbesonders an dem Führungsrohr (11) beiderseits ein Führungsteil, Führungsblech (6) oder Bodenrad (37) befestigt ist, über das die Unterseite (17) der unten geschlitzten Silofolie (16) geführt ist, die als Wickelrolle (18) oberhalb hinter der Stopfplatte (1) gelagert ist.