baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3222058-C2 (DE)
Title: Einzelhordenwender
IPC: A01J25/16
Filed: 1982-06-11
Granted: 1985-06-13
Abstract: Der Einzelhordenwender für einen durchgehenden Längsförderer besitzt eine Spanneinrichtung für übereinanderliegende Horden, von denen die eine eine Leerhorde und die andere die zu wendende Horde ist. Die Spanneinrichtung führt mit den zu wendenden Horden eine Hubbewegung aus, der eine Drehbewegung überlagert ist. Die Hub- und Drehbewegung der Spanneinrichtung wird dadurch erreicht, daß ein Kurbeltrieb die hin- und hergehende Hubbewegung und die Drehbewegung eine bewegliche Schwinge erzwingt. Die Spanneinrichtung ist dabei gegenüber dem durchgehenden Längsförderer um eine beschränkte Strecke abhebbar, so daß die Drehung der zu wendenden Horden während der Hubbewegung durchführbar ist.
Patent DE-3242984-C2 (DE)
Title: Prüfgerät für Meßuhren
IPC: G01D18/00
Filed: 1982-11-20
Granted: 1986-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Prüfgerät für Meßuhren. In diesem ist ein feinfühlig veränderbares Prüfnormal in Form einer verstellbaren Verschraubung vorgesehen, mit der der Taststift der zu überprüfenden Meßuhr in der Lage kontrollierbar verändert werden kann. Die Zeigerstellung wird abgelesen und mit der errechneten Sollstellung des Zeigers in einer elektronischen Auswerteeinheit verglichen. Bei einer Vielpunkt-Überprüfung der Meßuhr druckt diese Auswerteeinheit ein Fehlerprotokoll mit Fehlerverlaufskurve und Tabellenwerten sowie mit daraus errechneten Fehlerkennwerten aus. Zur Rationalisierung der Überprüfung von Meßuhren ist die Verschraubung mittels eines Schrittmotors antreibbar, durch dessen Schrittfolge auch die Stellung des veränderbaren Prüfnormales erfaßt werden kann. Außerdem erfolgt eine selbsttätige und automatische Ablesung der Zeigerstellung über eine vorzugsweise faseroptische Sonde, die den gesamten Umfang der Zeigerskala bestreicht. Die Sonde ist vorzugsweise beweglich angeordnet und rotiert über den Skalenumfang hinweg.
Patent DE-3244860-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Oxidation von Kupferoberflächen mit einem flüssigen Oxidationsmittel, insbesondere bei gedruckten Leiterplatten mittels einer horizontal arbeitenden Durchlaufanlage
IPC: H05K3/38
Filed: 1982-12-03
Granted: 1985-09-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur Oxidation von Kupferoberflächen, insbesondere bei gedruckten Leiterplatten mittels eines horizontal arbeitenden Durchlaufverfahrens. Bekannte horizontal arbeitende Durchlaufanlagen, die auf dem Schlepptauchen oder Sprühen basieren, erfüllen die Anforderungen bezüglich technischer Qualität des erzeugten Haftgrundes, vor allem bei gedruckten Leiterplatten, nicht zufriedenstellend. Die Erfindung löst dieses Problem dadurch, daß oberhalb und unterhalb der in einem geschlossenen Raum angeordneten Transportanlage 1 quer zur Transportrichtung mehrere Schlitzrohre 2 angeordnet sind, durch die das Oxidationsmittel dem Oxidationsgut zugeführt ist.
Patent DE-3337755-C2 (DE)
Title: Elektrophotographisches Aufzeichnungsmaterial und Verfahren zu dessen Herstellung
IPC: G03G5/08
Filed: 1983-10-18
Granted: 1986-04-03
Abstract: Bei einer elektrophotographischen, photoempfindlichen Anordnung mit einer leitenden Schicht, einer photoleitenden Schicht auf Selenbasis und einer transparenten Isolierschicht, welche Schichten nacheinander aufgebracht sind, wird die leitende Schicht gebildet durch: eine leitende Trägerschicht aus Aluminium, eine leitende Zinkschicht oder eine leitende Zink- und leitende Kupferschicht und eine leitende Nickelschicht, die jeweils nacheinander aufgebracht werden. Auf diese Weise werden die Ladungsinjektionseigenschaften während der Primäraufladung verbessert und die Ladungsinjektionssperreigenschaften während der Sekundäraufladung und gleichzeitigen Bildbelichtung ausreichend aufrechterhalten. Die leitenden Schichten sind eng miteinander verbunden. Die Anordnung ist bei hoher Lebensdauer sehr feuchtigkeitsbeständig und erzielt einen hohen elektrostatischen Kontrast.
Patent DE-3343004-C2 (DE)
Title: Schreibgerät
IPC: B43K8/16
Filed: 1983-11-28
Granted: 1986-04-03
Abstract: Schreibvorrichtung mit einem Tintenbehälter, einer an den Tintenbehälter angesetzten, mit einem Axialkanal versehenen Schreibspitze und einem in dem Tintenbehälter gehalterten, aus dem Axialkanal der Schreibspitze herausragenden Kapillarfaden aus abriebfestem Material, dadurch gekennzeichnet, daß der Kapillarfaden gerade ist und endstückig aus einem eigensteifen, federnd biegsamen Material mit einem Außendurchmesser besteht, der etwas kleiner ist als der Durchmesser des Axialkanals, daß er in seiner Längsrichtung verlaufende, radial offene Kapillaren aufweist und daß sein rückwärtiges Ende im Tintenbehälter an einem Widerlager abgestützt ist.
Patent DE-3430535-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bildung einer Maske
IPC: G03B27/62
Filed: 1984-08-18
Granted: 1986-08-21
Abstract: Gegenstand der Anmeldung ist eine Vorrichtung zur Bildung einer Maske für die Begrenzung eines Ausschnittes einer durchleuchtbaren Vorlage an einem Wiedergabe- oder Kopiergerät zur Vorbereitung oder Erstellung einer Druckvorlage. Diese Markiervorrichtung besitzt streifenförmige Maskenabschnitte, die jeweils an beiden Enden mittels Haltevorrichtungen, welche die Maskenabschnitte in einer Grundebene fixieren, an einem Trägerelement befestigt sind. Es sollen nun bei einer solchen Vorrichtung Maskenabschnitte mit sehr geringer Dicke verwendet werden, die zur Einhaltung der Lage in der Grundebene ausreichend gestrafft werden müssen. Dazu bestehen die Maskenabschnitte aus einer dünnen, flexiblen Metallfolie und weist zumindest eine der Haltevorrichtungen für jeweils einen der Maskenabschnitte ein Umlenkelement, über das der Maskenabschnitt aus der Grundebene heraus zum Trägerelement hin abgelenkt ist, sowie ein den Maskenabschnitt mit einer Zugkraft beaufschlagendes Spannelement auf, das am umgelenkten Ende des Maskenabschnittes unmittelbar oder mittelbar über das Umlenkelement angreift.
Patent DE-3431517-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Druckmessung mit einem Gasreibungsvakuummeter und Gasreibungsvakuummeter zur Durchführung des Verfahrens
IPC: G01L21/24
Filed: 1984-08-28
Granted: 1986-09-04
Abstract: Zur Druckmessung ist ein Gasreibungsvakuummeter eingesetzt, in dessen Meßkopf zwischen elektrischen Antriebsspulen in magnetischem Feld ein Rotationskörper berührungslos gelagert ist. Der Rotationskörper wird mit Hilfe der Antriebsspulen in Drehung versetzt und oberhalb einer vorgegebenen minimalen Drehfrequenz gehalten. Infolge von Gasreibung auftretenden Drehzahlverminderungen des Rotationskörpers werden durch kontinuierliche oder intermittierende Beaufschlagung der Antriebsspulen mit Wechselstrom aus dem Drehstromgenerator ausgeglichen. Im Meßkopf des Gasreibungsvakuummeters sind Sensoren angeordnet, die zur Erfassung der Drehfrequenz des Rotationskörpers dienen und Signale an eine elektronische Rechnereinheit weitergeben, welche aus der zeitlichen Veränderung der Drehfrequenz den Druck des den Rotationskörper umgebenden Gases ermittelt. Um den Einsatzbereich des Gasreibungsvakuummeters zu höheren Drucken hin zu erweitern, wird die Rechnereinheit zusätzlich mit einem elektrischen Signal, das mit der Temperatur des den Rotationskörper umgebenden Gases korreliert, in der Weise beaufschlagt, daß der Einfluß der durch den Antrieb des Rotationskörpers auf das Gas übertragenen Wärme auf die Druckmessung korrigiert wird.
Patent DE-3546151-C2 (DE)
IPC: B29C67/04
Filed: 1985-12-27
Granted: 1989-06-29
Abstract: The method is for producing homogeneous flat articles with a coloured design on the basis of thermoplastic materials, in particular on the basis of PVC, in which free-flowing powders or particles are poured continuously onto a supporting belt to form an even layer and, under the effect of heat until plasticising of the thermoplastic material, initially sintered to form a coherent porous flat article, then cooled if necessary and at least one liquid or free-flowing meltable coloured medium is applied in predetermined patterns. The medium penetrates into the initially sintered layer down to the desired depth, in particular through the entire thickness of the layer, and then the coloured, initially-sintered layer is compressed under the effect of pressure and heat to form compact flat articles. <IMAGE>
Patent DE-3546918-C2 (DE)
Title: Plate clutch for vehicle transmission
Inventor: HARTIG FRANZ DIPL ING
IPC: F16F15/123
Filed: 1985-10-19
Granted: 1996-11-07
Abstract: The clutch (1) has an internally toothed boss (2) fitting a splined transmission shaft.  External teeth on the boss engage internal teeth on an intermediate disc with openings for torsion springs which also fit into openings in two plates enclosing the intermediate disc. Also incorporated are smaller torsion springs for idling conditions. The external teeth on the boss are wider axially than the width of the central part of the plate which carries friction layers on its periphery, so as to drive the plate. Another part of these teeth supports the elements forming the idling system.  The first part of these teeth has an extension forming a hook shaped driving member.
Patent DE-3621742-C2 (DE)
IPC: B65D5/02
Filed: 1986-06-28
Granted: 1991-01-24
Abstract: The invention relates to a pack for filling materials which are capable of flow, comprising a tube which is formed by at least one longitudinal sealing seam and which has a bottom and a top mounted to the ends thereof, of which the top has a pouring opening in the vicinity of its outer edge, wherein the tube comprises carrier material, for example cardboard, which is coated with thermoplastic material at least on one side, and the bottom is quadrangular and is formed from the folded-over tube of the pack in the form of a fold closure.
Patent DE-3704953-C2 (DE)
IPC: G08B19/02
Filed: 1987-02-17
Granted: 1993-08-12
Abstract: In order to issue a prewarning signal, in particular of the risk of slipperiness on traffic surfaces, stored meteorological data are compared with currently measured data. The most probable weather development - risk of slipperiness - is detected on the basis of the gradient of the curve and a prewarning signal issued. This method supplies a long-term forecasting value.
Patent DE-4042503-C2 (DE)
Title: Image generator with bit card storage area
Inventor: IKENOUE YOSHIKAZU
IPC: G06K15/02
Filed: 1990-02-22
Granted: 1995-12-21
Abstract: The image generating device includes a storage system having a storage zone with given storage capacity, a control unit (11) for allocating a zone for storage of the text data and allocation of a bit card area for storage of the image data in this storage zone. The text data contain secondary data obtained by conversion of the primary data stored in the given storage zone or in another storage zone.The image data processing unit (10) includes the central control unit (CPU) (11), a PROM (12) for storage of programs required for processing the data, an actuation panel (switch-board) interface (13), a RAM (17) used as a bit-card store for storage of numerous types of data, a text-type ROM (18), a storage control (14) for the RAM (17) and the textural ROM (18), an external interface (15) connected, e.g.to an extraneous auxiliary computer and a printer-interface (16), connected to a printer-control for controlling the electrophotographic process of the printer (1)
Patent DE-4109777-C2 (DE)
IPC: F41A25/12
Filed: 1991-03-25
Granted: 1993-07-15
Abstract: Locked automatic pistol in connection with which the recoil-produced delivery of momentum of the barrel (2) is buffered.
Patent DE-4341229-C2 (DE)
Inventor: BELGARDT HERBERT
IPC: B01L3/02
Filed: 1993-12-03
Granted: 1995-09-07
Abstract: Manual pipette system having a syringe (7) possessing an attachment section (6) and a syringe piston (17) and having a hand pipette (1) which in a pipette housing (2) has a receiver (5) for the attachment section (6) and, in a reception body (19) has a piston receiver (18) for the syringe piston (17), attachment devices (26, 36) for reversible fixing of attachment section (6) and syringe piston (17) in their receivers (5, 18) and piston actuators (21, 22, 23) for sliding the receiver body (19) in the pipette housing (2), attachment section (6) and syringe piston (17) being axially slidable into their fastening positions by means of axial openings (9, 20) in their receivers (5, 18) and the attachment devices (26, 36) having manually actuatable and radially adjustable grippers mounted on axes (27, 35) for fixing the attachment section (6) and the syringe piston (17) into the fastening positions. <IMAGE>
Patent NL-1000402-C2 (NL)
Title: Armrest for chair lift mountable to staircase
Inventor: ALTORF ERICH
IPC: B66B9/08
Filed: 1995-05-19
Granted: 1995-11-20
Abstract: The chair lift comprises a guide (1) to be mounted along a staircase, a frame (2) supported by the guide and being movable along the guide. There is a driving device for moving the frame (2), and a chair unit supported by the frame (2). The chair unit (4) comprises a seat (5), a back support (8) and an armrest (11) which can move between a raised position and a horizontal operating position. The armrest (11) is connected to a hinged arm (12) which arm is pivotally connected with the seat (5) by device of a first hinge construction (14) at a distance from the back support (8). The armrest (11) is connected to the hinged arm (12) by device of a second hinge construction (13). The first hinge construction (14) is provided in such a manner, that in the operating position of the armrest (11) the first hinge construction (14) is positioned below the armrest (11).
Patent NL-1012111-C2 (NL)
Title: Injection moulding tool, especially for making optical data discs, has ring between tool sections moved by piston cylinder units that apply less force as these sections get closer to each other
Inventor: HOORN RUDOLF JOHANNES GERARDUS
IPC: B29C45/26
Filed: 1999-05-20
Granted: 2000-11-23
Abstract: The ring between the tool sections (2, 3) is moved in the tool opening direction by fluid operating piston cylinder units that apply less force to the ring as the tool sections get closer to each other. An injection moulding tool (1) comprises two tool sections defining the mould cavity, one of the tool sections being provided with a ring that surrounds the cavity and can be moved relative to the section in the tool opening/closing direction. The means provided for moving the ring in the tool opening direction comprise fluid operating piston-cylinder units. The fluid operating system is designed to move the ring in the opening direction with relatively great force when the tool sections are spaced apart, but applies less force to the ring as the tool sections get closer to each other. An independent claim is also included for a mould tool section provided with the above piston-cylinder system.
Patent NL-1012852-C2 (NL)
Title: Foaming detergent dispensing method for machine dishwasher ejects foaming liquid and positions nozzles so jets mutually impact together to form common jet
Inventor: SCHOUTEN CORNELIS
IPC: A47L15/44
Filed: 1999-08-18
Granted: 2000-02-29
Abstract: A dispensing nozzle assembly comprises two dispensing nozzles (17) designed to eject a powerful continuous coherent fluid jet (18) such as foaming liquid and the nozzles are positioned so that the jets mutually impact at a short distance from the relevant nozzles to create a common jet (19) which is substantially conical with an apex angle of 80 degrees. The fluid is preferably a highly concentrated detergent with one or more substances. Independent claims are included for a dispensing nozzle assembly, for a method of generating foaming liquid and for a foam generator.
Patent NL-1013024-C2 (NL)
Title: Temperature indicator with LCD display for liquids, especially bath water, has thermochromic indicator surface which can turn transparent
Inventor: WELLING GUSTAAF CONRAD MARIA
IPC: G01K11/16
Filed: 1999-09-10
Granted: 2001-03-13
Abstract: The indicator has a surface coated with a thermochromic ink that is transparent over a given temperature range.  The indicator has at least one LCD display, the colour of which depends on the temperature measured. An Independent claim is also included for a bath fitted with one of these indicators.
Patent NL-1017555-C2 (NL)
Title: Preparation of branched polymer for recycling polymer waste, comprises contacting mono- or di-functional polymer with multifunctional compound in the presence of carbonyl bislactamate
Inventor: LOONTJENS JACOBUS ANTONIUS
IPC: C08G69/04
Filed: 2001-03-09
Granted: 2001-09-11
Abstract: A branched polymer is prepared by contacting a mono- or a di-functional polymer, whose functional group is a hydroxide and/or an ammonium, with a multifunctional compound in the presence of a carbonyl bislactamate.  Preparation of a branched polymer comprises contacting a monofunctional or difunctional polymer, whose functional group is a hydroxide and/or an ammonium, with a multifunctional compound of formula RYn.  R  =  alkyl, aryl or cyclic; Y  =  OH, NHm or COOH; m  =  1 or 2;and n  =  greater than 2. Y groups need not be the same.
Patent NL-1018013-C2 (NL)
Title: Sorting machine for flowers or branches, comprises first conveyor with forks for transferring flowers to second conveyor
Inventor: VOS MARINUS DE
IPC: A01G5/00
Filed: 2001-05-07
Granted: 2002-11-08
Abstract: A first endless conveyor (1) is provided with a straight line of fork-shaped supports (6), in which flowers supplied to the machine can be suspended next to each other. The flowers are then transferred to a second endless conveyor (9) at a turning point in the first conveyor where the forks move apart. The flowers are suspended in the second conveyor.  The machine sorts out flowers supplied in groups or in a random arrangement into a row.
Patent NL-1022700-C2 (NL)
Title: Animal stall, e.g. milking stall, has exit and entrance gates in one length side which can present opening with specific width
Inventor: DESSING JACOBUS PETRUS MARIA
IPC: A01K1/12
Filed: 2003-02-15
Granted: 2004-08-17
Abstract: The open exit gate (3) or entrance gate (6) presents an opening midway along the stall which has a width greater than the distance between the side fence (14) and the closed exit gate or entrance gate. The side fence extends along one length side of the stall between the front and rear fences and the other length side of the stall has an entrance gate located close to the rear fence (12) and an exit gate (3) located close to the front fence.
Patent NL-1028018-C2 (NL)
Inventor: ASSELMAN SEBASTIAAN ANTONIUS M
IPC: B08B9/02
Filed: 2005-01-13
Granted: 2006-07-19
Abstract: A mobile cleaning installation for water supply systems is designed as a vehicle (20) having a fixed installation therein which contains a series circuit of, successively, a heating unit (12), a storage tank (13), a hydrophore (14) and a chemical injection unit (15). Parallel thereto are provided selectively activated air supply means (16a,16b,16c). Further are provided series circuit selectively activated bypass circuits around the heating unit (12), the storage tank (13) and the chemical injection unit (15), respectively. A series of different steps for treating the water supply system is realized by selectively activating the bypass circuits.
Patent NL-1029192-C2 (NL)
Title: Safety screen for protecting railway workers, formed by fences on carriage movable along track
Inventor: BUUREN HENRIE VAN
IPC: E01B26/00
Filed: 2005-06-06
Granted: 2005-12-23
Abstract: The screen is formed by fences (7) on one or both sides of a carriage which can be moved along the railway track (4) so that the fence is located on one or both sides of the track. The screen includes a propulsion unit (1) or a coupling device (5) for hitching it to such a unit.
Patent NL-1035650-C2 (NL)
Title: Device for detecting flow of e.g. fluid, in pipe and switching electrical equipment, has ultrasonic microphone for detecting ultrasonic vibration, and amplifier for amplifying ultrasonic signal, where microphone is mounted on pipe
Inventor: MAYER MATEO JOZEF JACQUES
IPC: G01F1/66
Filed: 2008-07-02
Granted: 2010-01-05
Abstract: The device has an ultrasonic microphone for detecting ultrasonic vibration, and an amplifier for amplifying an ultrasonic signal. The ultrasonic microphone is mounted on a pipe through which fluid flows. A plastic tube is arranged between two pieces of a metal pipe for detecting flow of the fluid, and is wrapped in a coil that is connected to an alternating current (AC) source. An independent claim is also included for a method for detecting flow of fluid in a pipe and switching an electrical equipment.
Patent NL-2001713-C2 (NL)
Title: Mail collection device, has housing mounted on door, and activation mechanism with activator part that is triggered by mail posted through letterbox opening, where locking part of mechanism locks mail collection box in collapsed position
Inventor: KLOMPE PIETER LIEVEN
IPC: A47G29/12
Filed: 2008-06-23
Granted: 2009-12-24
Abstract: The device (1) has a housing (2) mounted on a door, and an activation mechanism with an activator part (5a) that is triggered by a mail posted through a letterbox opening (L). A locking part (5c) of the activation mechanism locks a collapsible mail collection box (8) in a collapsed position, where the collapsible mail collection box is positioned behind the opening. A side portion of the collapsible mail collection box is connected to the housing via a rod linkage mechanism. The collapsible mail collection box is movably connected to the housing.
Patent SE-518640-C2 (SE)
Inventor: HOLM WILLIAM
IPC: H05K1/02
Filed: 2000-07-11
Abstract: A method of applying viscous medium on a substrate that is arranged for mounting of components includes providing the substrate arranged for mounting of electronic components thereon and screen printing predetermined amounts of a viscous medium on predetermined positions on the substrate. In addition, the method includes add-on jetting of predetermined additional amounts of viscous medium on predetermined positions on the screen printed substrate. The add-on jetting is non-contact dispensing and the add-on jetting viscous medium is still in viscous form during the add-on jetting.
Patent SE-526734-C2 (SE)
Inventor: BERG LENNART
IPC: A47B91/16
Filed: 2004-04-19
Abstract: The device is a table with no wiggling motion, consisting of two pairs of legs (2, 3) for supporting a tabletop. At least one of the leg pairs (2) is motionless and resting with its middle-part (5) against the underside (6) of the tabletop (4). At the same time the other pair of legs (3) with its connecting middle-part (7) is movably attached to the underside (6) of the tabletop (4). The movably attached pair of legs (3) is adjustable as to the ground by tilting sideways in its own plane in relation to the underside of the table top, in order to compensate for possible unevenness in the ground, resulting in the two pairs of legs (2, 3) being able to carry the table top (4) in a wiggle-free way.
Patent SE-527649-C2 (SE)
Inventor: JOENSSON BERTIL
IPC: F01D25/14
Filed: 2004-06-04
Abstract: An engine includes a first element, a second element, an exhaust duct which extends from the first element into the second element, a connecting element which connects the first element to the second element and delimitates the exhaust duct at the transition between the first and second elements, the connecting element being flexible to allow relative movements between the first and the second elements. The connecting element includes a ring whose fastening to the first element is offset radially relative to its fastening to the second element.
Patent SE-527642-C2 (SE)
Inventor: JARLOW CLARENCE
IPC: E21B21/01
Filed: 2004-06-14
Abstract: The present invention relates to a device in plants for collecting particles sedimented from water, the plant having a number of sedimentation chambers which are separate from one another by means of a partition wall, the partition wall being provided with at least one opening for transferring water from the one chamber which has at least one inlet to the second chamber which has at least one outlet, and that the opening is located under the inlet to the one chamber and under the outlet from the second chamber.