baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006060815-B4 (DE)
Title: Solarenergieerzeugungsanlage
Inventor: KOLM HENDRIK DIPL ING
IPC: H02N6/00
Filed: 2006-12-21
Granted: 2013-05-29
Abstract: Solarenergieerzeugungsanlage, welche aus einer oder mehreren parallelen Ketten (Strings) von Photovoltaik-(PV)-Modulen aufgebaut ist und über einen oder mehrere Wechselrichter in ein Niederspannungsnetz einspeist, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Photovoltaik-(PV)-Modul (1 bis 400) ausgangsseitig ein Schaltelement (A) zugeordnet ist, welches von einem Freigabesignal (FG) schaltbar ist, derart, dass bei fehlendem Freigabesignal (FG) das zugeordnete Photovoltaik-(PV)-Modul (1 bis 400) spannungslos ist und bei vorhandenem Freigabesignal aktiviert ist.
Patent DE-102006062294-B4 (DE)
Title: Profil für eine Stoßstange eines Fahrzeuges, Haltewerkzeug und Rohrprofil dafür sowie Verfahren zur Herstellung des Profils
Inventor: FEUERSTEIN MARTIN DIPL ING
IPC: B60R19/18
Filed: 2006-12-27
Granted: 2012-12-06
Abstract: Ein aus einer Leichtmetalllegierung stranggepresstes Hohlprofil für eine Stoßstange eines Fahrzeuges – insbesondere eines Personenkraftwagens –, das am Fahrzeug festlegbar ist, ist in Draufsicht beidseits einer Mittellinie (M) gekrümmt und weist in Abstand zueinander als Innenwand (16) bzw. Außenwand (14) angeordnete Profilwände auf. Die Mittellinie (M) kreuzt einen linearen Mittelabschnitt des Hohlprofils (40), dessen konstante Profilhöhe (a) geringer ist als die Profilhöhe der beidseits anschließenden Krümmungsbereiche und dessen konstante Profilbreite (b) größer ist als die Profilbreite der anschließenden Krümmungsbereiche; letztere gehen jeweils in einen Endabschnitt über, dessen Höhe und dessen Breite konstant sind. An der Innenfläche (19) der Innen- oder Frontwand (16) des Mittelabschnittes verläuft ein Längsschlitz (22) der Querschnittshöhe (i), der von zwei Anformstreifen (20) der Frontwand begrenzt ist. Im Längsschlitz (22) des Hohlprofils (40) ist eine Stielplatte (56) eines querschnittlich T-förmigen Metallprofils (50) als Haltewerkzeug geführt, das mit einer Kopfplatte (52) der Innenfläche (13) der gegenüberliegenden Rück- oder Außenwand (14) anliegt. Die Querschnittslänge der Stielplatte (56) entspricht dem Innenabstand (q) der Profilwände (14, 16).
Patent DE-102007010680-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung der Brand- und/oder Rauchübertragung
Inventor: WILDEBOER WERNER
IPC: A62C2/12
Filed: 2007-03-02
Granted: 2012-03-22
Abstract: Vorrichtung zur Verhinderung der Brand- und/oder Rauchübertragung in einer Lüftungsleitung oder dergleichen, mit zumindest einem Leitungsabschnitt, mit wenigstens einem um eine Achse schwenkbeweglich im Leitungsabschnitt aufgenommenen, feuerwiderstandsfähigen Sperrorgan, welches über ein mit dessen Schwenkachse verbundenes Getriebe mit einem Verstellteil einer das Sperrorgan in eine den Querschnitt des Leitungsabschnittes versperrende Sperrlage bringenden Auslöseeinrichtung gekoppelt ist, wobei das Getriebe (4, 5) mindestens eine Antriebskurbel (8, 9) und eine Abtriebskurbel (10, 11) aufweist, wobei die Antriebskurbel (8, 9) am Verstellteil der Auslöseeinrichtung (3) und die Abtriebskurbel (10, 11) an der Schwenkachse des Sperrorgans angeordnet ist, und die Kurbeln über eine Kupplungsstange (12, 13) miteinander verbunden sind, wobei die Drehachse der Antriebskurbel (8, 9) und die Gelenkpunkte der Kupplungsstange (12, 13) des Getriebes (4, 5) in der Sperrlage des Sperrorgans auf einer Geraden zueinander ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (4, 5) mittels zumindest eines das Getriebe (4, 5) abdeckenden Formteiles (6) gekapselt...
Patent DE-102007013017-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektromagnetischen Blechumformung
Inventor: NEUGEBAUER REIMUND
IPC: B21D26/14
Filed: 2007-03-19
Granted: 2015-10-15
Abstract: Vorrichtung zur elektromagnetischen Blechumformung, aufweisend eine Blechaufnahmeeinrichtung (1) zur Aufnahme eines umzuformenden Bleches und einen elektromagnetischen Aktuator (2) zur Ausbildung eines elektromagnetischen Feldes, das auf das umzuformende Blech einwirkt, wobei der elektromagnetische Aktuator (2) zumindest eine elektromagnetische Feldspule (5) mit benachbarten Windungsabschnitten (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektromagnetische Feldspule (5) zumindest teilweise von einem flüssigen Isoliermedium (3) als Dielektrikum umgeben ist, das ein Kühlmittel zur Kühlung der elektromagnetischen Feldspule (5) ist, und das die benachbarten Windungsabschnitte (7) der elektromagnetischen Feldspule (5) voneinander trennt.
Patent DE-102007027429-B4 (DE)
Title: Radareinrichtung und optischer Empfänger dafür
Inventor: KATOH HISAYA
IPC: G01J1/04
Filed: 2007-06-14
Granted: 2015-03-19
Abstract: Lichtempfänger (100) mit: – einem brechenden Körper (111), der ein von außen in einem Einfallswinkel einfallendes Licht empfängt und das einfallende Licht mit einem Brechungswinkel bricht, wobei der Brechungswinkel kleiner als der Einfallswinkel ist; – einem ersten Lichtempfangselement (120), das in einer Position auf einer Einfallsoberfläche (111a) des brechenden Körpers (111) angeordnet ist, wobei eine Lichtempfangsfläche des ersten Lichtempfangselements (120) zur Einfallsoberfläche (111a) des brechenden Körpers (111) gerichtet ist; und – einem Spiegel (112), der auf einer entgegengesetzten Fläche (111b) angeordnet ist, die auf einer entgegengesetzten Seite des brechenden Körpers (111) relativ zu der Einfallsoberfläche (111a) angeordnet ist, wobei der Spiegel (112) wenigstens einen Teil des durch die Einfallsoberfläche (111a) in den brechenden Körper (111) eindringenden einfallenden Lichts in Richtung des ersten Lichtempfangselements (120) reflektiert, – wobei die Einfallsoberfläche (111a) einen konkav gekrümmten Abschnitt und einen konvex gekrümmten Abschnitt umfasst.
Patent DE-102007046415-B4 (DE)
Title: Fixiereinrichtung und diese einsetzende Bilderzeugungseinrichtung
Inventor: SAWAHATA SHO
IPC: G03G15/20
Filed: 2007-09-28
Granted: 2014-07-17
Abstract: Fixiereinrichtung für den Einsatz in einem Hochgeschwindigkeitsdrucker, der pro Minute mehr als 200 Seiten bedruckt, bei welcher vorgesehen sind: – eine Heizrolle (13), welche folgendes aufweist: eine Wärmequelle (12), die Wärme erzeugt, die einem Tonerbild zugeführt werden soll, das auf einem Aufzeichnungsmedium (W) vorhanden ist; einen zylindrischen Kern (13a); eine Gummischicht (13b), die auf dem zylindrischen Kern (13a) vorgesehen ist, wobei die Gummischicht (13b) eine Dicke Tg aufweist, welche der Beziehung 200 μm ≤ Tg ≤ 600 μm genügt, und eine Gummihärte Hg aufweist, gemäß der Shore A-Härte, welche der Bedingung 40,77 Grad ≤ Hg ≤ 81,55 Grad genügt; und eine Fluorharzschicht (13c), die auf der Gummischicht (13b) vorgesehen ist, wobei die Fluorharzschicht eine Dicke Tj aufweist, die der Bedingung 80 μm ≤ Tj ≤ 300 μm sowie 2Tj ≤ Tg ≤ 10Tj genügt; und – eine Andruckrolle (14), welche das Aufzeichnungsmedium (W) gegen die Heizrolle (13) drückt, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizrolle (13) und die Andruckrolle (14) einen Außendurchmesser von 70 mm oder mehr haben; die Gummischicht (13b) eine Wärmeleitfähigkeit im Bereich von 0,6 W/m·K bis 1,5 W/m·K und eine Wärmeleitfähigkeitsschwankung von weniger als 0,1 W/m·K aufweist; der zylindrische Kern (13a) die Form eines Hohlzylinders hat, wobei die Wärmequelle (12) in einem Hohlraum des zylindrischen Kerns (13a) angeordnet ist; die Gummischicht (13b) aus einer Zusammensetzung aus Silikongummi und einem Mittel zur Erhöhung der Wärmeleitfähigkeit besteht; und die Andruckrolle (14) einen zweiten zylindrischen Kern (14a) und eine zweite Gummischicht (14b) aufweist, die auf dem zweiten zylindrischen Kern (14a) vorgesehen ist und eine Dicke im Bereich von 4 bis 8 mm aufweist.
Patent DE-102007047251-B4 (DE)
Title: Selbstjustierender Gerätesteckverbinder
Inventor: GRIMM MICHAEL
IPC: H01R13/73
Filed: 2007-10-02
Granted: 2011-07-07
Abstract: Gerätesteckverbinder (1) umfassend einen Gerätestecker (2) zur Befestigung an einem ersten Gehäuse und eine Gerätebuchse (3) zur Befestigung an einem zweiten Gehäuse, wobei der Gerätestecker (2) über Befestigungsmittel (11, 13) verfügt zur Befestigung an einer ersten Gehäusewand (4) und die Gerätebuchse (3) über Befestigungsmittel (12, 14) verfügt zur Befestigung an einer zweiten Gehäusewand (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Gerätestecker (2) und die Gerätebuchse (3) über mindestens ein Toleranzausgleichsmittel (9, 10) verfügen, um den Gerätestecker (2) und die Gerätebuchse (3) beweglich an ersten und zweiten Gehäusewänden (4, 5) von einem ersten und zweiten Gehäuse anbringen zu können und wobei die Toleranzausgleichsmittel (9, 10) als in ihrer Dicke komprimierbare Gleitkupplungen (9, 10) ausgebildet sind, die eine bewegliche Montage parallel zur Montageebene der Steckverbinder bewirken.
Patent DE-102007054087-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils und Vorrichtung hierfür
Inventor: ILZHOEFER KARL-HEINZ DIPL ING
IPC: B29C70/16
Filed: 2007-11-13
Granted: 2012-05-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils, insbesondere eines Faserverbundbauteils für ein Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende Schritte umfasst: a) Aufbringen von formbarem und vernetzbarem Matrixmaterial aus Harz und/oder aus Matrixfasern, auf Verstärkungsfasern oder -faserbündel unter Bildung von Fasermaterial b) Aufbringen des Fasermaterials mittels Weben und/oder mittels Flechten und/oder mittels Sticken und/oder mittels Nähen auf eine die Form des Faserverbundbauteils nachbildende Trägerstruktur zur Herstellung einer Preform (30), wobei die Anordnung des Fasermaterials bezogen auf das herzustellende Faserverbundbauteil (20) kraftfluss- und spannungsoptimiert erfolgt und c) Aushärten des auf das Trägermaterial aufgebrachten Fasermaterials unter Bildung eines Faserverbundbauteils.
Patent DE-102007058313-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Verstellung der Position einer Aufnehmertrommel und eines Niederhalters einer landwirtschaftlichen Erntemaschine
Inventor: HUMBERT CLÉMENT
IPC: A01F29/14
Filed: 2007-12-04
Granted: 2016-03-10
Abstract: Anordnung zur Verstellung der Position einer Aufnehmertrommel (20) und eines Niederhalters (40) einer landwirtschaftlichen Erntemaschine (10), mit einem zum Bewegen der Aufnehmertrommel (20) gegenüber der Erntemaschine (10) zwischen einer Betriebsposition und einer Außerbetriebsposition eingerichteten ersten Aktor (50), einem zur Höhenverstellung des Niederhalters (40) gegenüber der Aufnehmertrommel (20) eingerichteten zweiten Aktor (52) und einer mit den Aktoren (50, 52) verbundenen Steuereinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung ausgelegt ist, den zweiten Aktor (52) im Sinne einer Abwärtsbewegung des Niederhalters (40) anzusteuern, wenn sie den ersten Aktor (50) ansteuert, die Aufnehmertrommel (20) in die Außerbetriebsposition zu verbringen.
Patent DE-102007058583-B4 (DE)
Title: Handmagnet
Inventor: SOBKOWIAK BERTIN-WERNER
IPC: G01N27/84
Filed: 2007-12-04
Granted: 2013-10-10
Abstract: Handmagnet, bestehend aus einem U-förmigen Joch, das zwei Schenkel aufweist, die über einen Griff miteinander verbunden sind und von denen mindestens ein Schenkel eine Spule aufweist, wobei das Joch (1) eine Leuchte (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchte (2) in einer Verbindung (18) zwischen den Schenkeln (11, 12) angeordnet ist, die auf ihrer dem Griff (13) abgewandten Seite eine gebogene Form aufweist und dass der Griff (13) auf seiner dem Werkstück zugewandten Seite mit Griffmulden (17) versehen ist.
Patent DE-102007060212-B4 (DE)
Title: D-Säule einer Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: SCHNELLER JOSEF
IPC: B62D25/04
Filed: 2007-12-14
Granted: 2011-02-10
Abstract: D-Säule (1') einer Kraftfahrzeugkarosserie, wobei an die D-Säule (1') eine Hecktür oder Heckklappe angrenzt, wobei die D-Säule (1') gebildet wird von einer inneren Seitenwand (2') und einer äußeren Seitenwand (3') der Karosserie in Schalenbauweise und einem dazwischen angeordneten D-Säulen-Verstärkungsblech (8') sowie einem u-förmig gestalteten Regenrinnenblech (4'), wobei im Querschnitt gesehen der eine Randbereich des Verstärkungsblechs (8') mit dem einen Randbereich des Regenrinnenblechs (4') gefügt ist, und der andere Randbereich des Verstärkungsblechs (8') sowie der andere Randbereich des Regenrinnenblechs (4') jeweils mit der inneren Seitenwand (2') gefügt ist, sodass sich ein Hohlraum (5') zwischen der inneren Seitenwand (2') und dem Verstärkungsblech (8') mit dem Regenrinnenblech (4') befindet, und wobei der Randbereich der äußeren Seitenwand (3') an der Fügestelle zwischen Verstärkungsblech (8') und dem u-förmig gestalteten Regenrinnenblech (4') ebenfalls mit diesen gefügt ist, sodass die äußere Seitenwand (3') und das Regenrinnenblech (4') einen gemeinsamen Verbindungsflansch (9') haben.
Patent DE-102008004540-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Walzspaltregelung
Inventor: BROMBACH STEFAN
IPC: B21B38/10
Filed: 2008-01-15
Granted: 2014-12-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung zur Walzspaltregelung an hydraulischen Anstellungen, umfassend eine Einrichtung (11) zur Messung des Walzspaltes zwischen den Arbeitswalzen eines Kalt- oder Warmwalzgerüstes für das Auswalzen von schmalen oder breiten Metallbändern, insbesondere von NE-Metallbändern, mittels wenigstens einem in einem Gehäuse (12) angeordneten Positionsgeber (13) insbesondere in Form von magnetostriktiven Sensoren, dessen Signal an die den Walzspalt beeinflussende Steuerung der hydraulischen Anstellungen weiterleitbar ist, wobei der Positionsgeber (13) mit einem ebenfalls in dem Gehäuse (12) angeordneten wenigstens einen Magneten (14) zusammenwirkt. Es ist dabei erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Gehäuse (12) als ein eine im wesentlichen zentrische Führung des Positionsgebers (13) in Bezug auf den Magneten (14) bereitstellendes Schutzgehäuse (20) ausgebildet ist.
Patent DE-102008026030-B4 (DE)
Title: Informations- und Assistenzsystem sowie ein Verfahren zu dessen Steuerung
Inventor: MEIER-ARENDT GUIDO
IPC: G06F3/048
Filed: 2008-05-30
Granted: 2010-07-01
Abstract: Informations- und Assistenzsystem (1), insbesondere für Automobile, wobei das System (1) eine Anzeigevorrichtung (2) zur Darstellung eines Avatars (3) zur Datenausgabe und zur Steuerung des Avatars (3) durch einen Nutzer aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das System (1) so ausgebildet ist, dass durch benutzerbestimmtes Ändern einer Größe (5) des Avatars (3) Informationsgehalt, Quantität und Qualität der vom System (1) ausgegebenen Informationen anpassbar sind.
Patent DE-102008031424-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: KLAUSMANN WERNER DR
IPC: F24H1/43
Filed: 2008-07-04
Granted: 2013-07-11
Abstract: Wärmetauscher, bestehend aus einer schraubenlinienförmig gewickelt ausgebildeten Rohrwendel (1), die in Axialrichtung gesehen mehrere Anschlüsse (2) zur Zu- und Abführung eines ersten Wärmeträgermediums und zum Wärmeaustausch einen Durchströmspalt (3) für ein zweites Wärmeträgermedium aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrwendel (1) aus mindestens zwei separaten Rohrwendelteilstücken (4, 5) gebildet und zwischen zwei Rohrwendelteilstücken (4, 5) jeweils ein einen Anschluss (2) für das erste Wärmeträgermedium bildendes Rohrwendeladapterstück (6) angeordnet ist.
Patent DE-102008036121-B4 (DE)
Title: Anordnung, Werkzeug und Verfahren zum spanabhebenden Herstellen eines Kugelsegments an einem Werkstück und zylindrischer Körper
Inventor: VINCON ALEXANDER
IPC: B23C3/16
Filed: 2008-08-01
Granted: 2012-08-23
Abstract: Anordnung zum spanabhebenden Herstellen eines Kugelsegments (2) mit einem vorgegebenen Radius (R) an einem Werkstück (4), die ein Werkzeug (6) und eine Vorrichtung mit einer ersten Einspannvorrichtung (12) und einer zweiten Einspannvorrichtung (16) umfasst, bei der  — das Werkzeug (6) einen Bearbeitungsbereich (8) aufweist, der konkav ausgebildet ist und eine konstante Krümmung mit dem vorgegebenen Radius (R) als Krümmungsradius aufweist,  — die erste Einspannvorrichtung (12) ausgebildet ist zum Einspannen und zum Rotieren des Werkzeugs (6) um eine Werkzeugachse (A1),  — die zweite Einspannvorrichtung (16) ausgebildet ist zum Einspannen und zum Rotieren des Werkstucks (4) um seine Werkstückachse (A2),  — die erste Einspannvorrichtung (12) und die zweite Einspannvorrichtung (16) relativ zueinander beweglich ausgebildet sind und  — die Werkstückachse (A2) und die Werkzeugachse (A1) zueinander um einen vorgegebenen Anstellwinkel (α) geneigt sind und zwar derart, dass ein Zentralbereich (10) um die Werkzeugachse (A1) an einem freien axialen...
Patent DE-102008063844-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Bestimmung einer Biegung eines länglichen internen Osteosynthese-Fixateurs
Inventor: SEIDE KLAUS PROF DR MED
IPC: G01L3/00
Filed: 2008-12-19
Granted: 2014-11-06
Abstract: Messvorrichtung zum Bestimmen einer Biegung eines länglichen internen Osteosynthese-Fixateurs (2, 21), mit einem verformungsempfindlichen Messelement (8, 9) auf einem Biegebalken (7, 28), und mit Verbindern (10, 30), die angepasst sind, den Biegebalken (7, 28) mit dem internen Osteosynthese-Fixateur (2, 21) an beiden Seiten seines Läsions-Überbrückungsbereichs lösbar zu befestigen, wobei zwei Verbinder (10, 30) in Längsrichtung des internen Osteosynthese-Fixateurs (2, 21) in einer ersten Befestigungszone auf der einen Seite des Biegebalkens (7, 28) und zwei Verbinder (10, 30) in einer zweiten Befestigungszone auf der anderen Seite angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktflächen (12) zwischen Verbinder (10, 30) und Biegebalken (7, 28) und/oder Verbinder (10, 30) und internem Osteosynthese-Fixateur (2, 21) punkt- oder linienförmig Kräfte übertragen, sodass die aus dem internen Osteosynthese-Fixateur (2, 21) durch die Verbinder (10, 30) in den Biegebalken (7, 28) eingeleitete Biegung in dem Biegebalken (7, 28) zwischen den Befestigungszonen nach Art einer 4-Punkt-Biegung konstant ist.
Patent DE-102009023539-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Elektrolyse einer wässerigen Lösung von Chlorwasserstoff oder Alkalichlorid in einer Elektrolysezelle
Inventor: BACHLEITNER WALTER
IPC: C25B9/19
Filed: 2009-05-30
Granted: 2012-07-19
Abstract: Verfahren zur Elektrolyse einer wässerigen Lösung von Chlorwasserstoff oder Alkalichlorid in einer Elektrolysezelle, die ein Anodenhalbelement mit einer Anode, ein Kathodenhalbelement mit einer Gasdiffusionselektrode (2) als Kathode und eine Kationenaustauschermembran zur elektrolytischen Trennung von Anodenhalbelement und Kathodenhalbelement umfasst, wobei dem Kathodenhalbelement ein Sauerstoff enthaltendes Gas zugeführt und überschüssigen Sauerstoff enthaltendes Gas aus dem Kathodenhalbelement abgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das dem Kathodenhalbelement entnommene, überschüssigen Sauerstoff enthaltende Gas zumindest teilweise einer Einrichtung (7) zur Gastrennung zugeführt wird, in dem das überschüssigen Sauerstoff enthaltene Gas in eine sauerstoffreiche und eine sauerstoffarme Fraktion getrennt wird, und die sauerstoffreiche Fraktion anschließend dem Kathodenhalbelement zugeführt wird.
Patent DE-102009053442-B4 (DE)
Title: Stapelungsvorrichtung zum Stapeln von Dokumenten
Inventor: SEITZ STEFAN
IPC: B41J3/28
Filed: 2009-11-17
Granted: 2012-04-12
Abstract: Stapelungsvorrichtung zum Stapeln von aufgeklappten Dokumenten; umfassend:  – einen Entnahmebehälter zur Aufnahme eines Dokumentenstapels aus mehreren in einer Stapelrichtung gestapelten aufgeklappten Dokumenten;  – eine Ablegevorrichtung zum Übernehmen eines in dem Entnahmebehälter zu stapelnden aufgeklappten Dokuments, wobei die Ablegevorrichtung mindestens zwei voneinander beabstandete Auflageelemente umfasst, die jeweils einen oder mehrere Auflagebereiche zum Tragen des aufgeklappten Dokuments aufweisen;  – eine Betätigungseinheit zum Betreiben der Auflageelemente der Ablegevorrichtung, um zum Ablegen des zu stapelnden aufgeklappten Dokuments auf den Dokumentenstapel die das aufgeklappte Dokument tragende Auflagebereiche zunächst in der Stapelrichtung des Dokumentenstapels und schließlich schräg oder senkrecht zur Stapelrichtung aus dem Entnahmebehälter heraus zu bewegen, so dass das zu stapelnde aufgeklappte Dokument auf dem Dokumentenstapel abgelegt wird.
Patent DE-102010005353-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von kokskammergerechten Einzelkompaktaten durch nichtmechanisches Teilen eines Kohlepresskuchens
Inventor: KIM RONALD
IPC: C10B45/02
Filed: 2010-01-21
Granted: 2015-12-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung von kokskammergerechten Einzelkompaktaten durch nichtmechanisches Teilen eines Kohlepresskuchens, wobei • die Kohle mit einer geeigneten Pressvorrichtung in einen oder mehrere Kohlekompaktate gepresst und verdichtet wird, so dass man einen dichten und stückfreien Kohlekuchen erhält, der sich zur Kompaktierung von Kohle eignet, dadurch gekennzeichnet, dass • der erhaltene Kohlekuchen mit einem nichtmechanischen, scherenergieliefernden Medium in Kompaktate geteilt wird, so dass man Kohlekompaktate erhält, die einzeln, oder horizontal aneinandergereiht oder übereinander gestapelt oder horizontal aneinandergereiht und übereinander gestapelt oder horizontal aneinandergereiht und übereinander gestapelt in eine horizontal zu beladende Koksofenkammer zu beladen sind.
Patent DE-102010027353-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit erwärmbaren Fahrzeugkunststoffbauteil und Betriebsverfahren
Inventor: DÖLL JOCHEN
IPC: B62D29/04
Filed: 2010-07-16
Granted: 2015-03-05
Abstract: Fahrzeug mit – einem Bauteil (4, 5), das aus einem Faserkunststoffverbund hergestellt ist, wobei – der Faserkunststoffverbund Fasern aufweist, welche in eine Kunststoffmatrix eingebettet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (4, 5) mit einer Wärmequelle in einem vorgegebenen Abschnitt (6) so überhitzbar ist, dass das Bauteil (4, 5) in diesem Abschnitt (6) bei einem Zusammenstoß deutlich Energie aufnehmen kann, wobei – die Festigkeit der Kunststoffmatrix dort lokal deutlich reduziert ist, – die mechanischen Eigenschaften der Fasern in dem Faserkunststoffverbund trotz der lokalen Erwärmung nicht verändert sind und – sich die Eigenschaften des Bauteils, die auf die Fasern zurückzuführen sind kaum ändern.
Patent DE-102011006354-B4 (DE)
Title: Maskenrohling, Übertragungsmaske und Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements
Inventor: NOZAWA OSAMU
IPC: G03F1/80
Filed: 2011-03-29
Granted: 2016-11-10
Abstract: Maskenrohling zum Herstellen einer Übertragungsmaske, wobei der Maskenrohling eine auf einem transparenten Substrat (1) angeordnete Lichtabschirmungsschicht (30) aufweist, wobei die Lichtabschirmungsschicht (30) aus einem Material besteht, das Tantal enthält, die Lichtabschirmungsschicht (30) eine Struktur hat, in der mindestens eine lichtabschirmende Lage (2) und eine vorderseitige Antireflexionslage in dieser Reihenfolge von der Seite des transparenten Substrats (1) ausgehend auflaminiert sind, die vorderseitige Antireflexionslage eine Oberflächenlage (4) und eine von der Oberflächenlage (4) verschiedene Restlage (3) aufweist, eine oxidierte Tantallage als die Oberflächenlage (4) der vorderseitigen Antireflexionslage ausgebildet ist, die auf einer der Seite der lichtabschirmenden Lage (2) gegenüberliegenden Seite angeordnet ist, die oxidierte Tantallage der Oberflächenlage (4) eine Dicke von 1,5 nm bis 4 nm hat, der Sauerstoffgehalt der Restlage (3) der vorderseitigen Antireflexionslage im Bereich von 50 Atom-% bis 60 Atom-% liegt, und der Sauerstoffgehalt der oxidierten Tantallage der Oberflächenlage (4) im Bereich von 68 Atom-% bis 71,4 Atom-% liegt.
Patent DE-102011013869-B4 (DE)
Title: Fonduegestell mit Topf
Inventor: MELDAU HEINRICH
IPC: B23P13/00
Filed: 2011-03-15
Granted: 2016-07-21
Abstract: Fonduegestell mit Topf (12), der auf dem Fonduegestell (11) über einer Heizeinrichtung gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fonduegestell (11) aus einem gleichen Topfrohling wie der Topf (12) hergestellt worden ist und die gleiche Kontur und den gleichen Querschnitt wie der Topf (12) aufweist und in seiner Seitenwandung (14) mit wenigstens einem Ausschnitt (16) versehen ist, durch welchen Luft an die Heizeinrichtung gelangt, wobei der obere umlaufende Rand (18) des Fonduegestells (11) den unteren Bodenbereich (13) des Topfes (12) in der Gebrauchslage umfasst.