baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013006687-B4 (DE)
Title: Lichtsteuerung im "Roadtrain"
Inventor: BäR MICHAEL
IPC: B60W30/165
Filed: 2013-04-18
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (2, 3, 4, 4', 4") während einer Kolonnenfahrt, bei der eine nicht-spurgebundene Kolonne (1) bestehend aus wenigstens einem Führungsfahrzeug (2) und wenigstens einem mit dem Führungsfahrzeug (2) nicht-taktil gekoppeltem, dem Führungsfahrzeug (2) unmittelbar folgenden Fahrzeug (4) gegeben ist, und das wenigstens eine, dem Führungsfahrzeug (2) unmittelbar folgende Fahrzeug (4) zumindest weitgehend automatisch gesteuert dem Führungsfahrzeug (2) nachfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass durch ein hierfür eingerichtetes Fahrerassistenzsystem des Fahrzeugs (2, 3, 4, 4', 4") erkannt wird, ob und wenn ja welche Position das Fahrzeug (2, 3, 4, 4', 4") innerhalb der Kolonne (1) einnimmt, und Leuchtmittel der Beleuchtungseinrichtungen an der Front (5) und dem Heck (6) des Fahrzeugs (2, 3, 4, 4', 4") in Abhängigkeit von der erkannten Position innerhalb der Kolonne (1) derart gesteuert werden, dass(a) bei dem Führungsfahrzeug (2) der Kolonne (1) die Leuchtmittel der Beleuchtungseinrichtungen an der Front (5) eingeschaltet bleiben und die Leuchtmittel der Beleuchtungseinrichtungen am Heck (6) ausgeschaltet werden,(b) bei einem Fahrzeug (4, 4', 4") innerhalb der Kolonne (1) die Leuchtmittel der Beleuchtungseinrichtungen an der Front (5) und die Leuchtmittel der Beleuchtungseinrichtungen am Heck (6) ausgeschaltet werden, und(c) bei dem letzten Fahrzeug (3) der Kolonne (1) die Leuchtmittel der Beleuchtungseinrichtungen an der Front (5) ausgeschaltet werden, und die Leuchtmittel der Beleuchtungseinrichtungen am Heck (6) eingeschaltet bleiben.
Patent DE-102013012222-B4 (DE)
Title: Vorrichtung sowie Verfahren zum reversiblen Greifen eines bolzenförmigen Elements, insbesondere eines Nietdorns
Inventor: SKOLAUDE ANDREAS
IPC: B21J15/04
Filed: 2013-07-23
Granted: 2020-12-03
Abstract: Vorrichtung zum reversiblen Greifen eines bolzenförmigen Elements, insbesondere eines Nietdorns (28) eines Blindniets, mit einem Zugkopf (2), der sich in einer Axialrichtung (4) erstreckt und aufweist- eine Mundstückhülse (8),- eine Klemmbackenhülse (12), die in der Mundstückhülse (8) in Axialrichtung (4) verschieblich ist- mehrere segmentartige Klemmbacken (14), die sich jeweils in Axialrichtung (4) von einem vorderen Ende (14A) zu einem hinteren Ende (14B) erstrecken,-- die zwischen sich einen Aufnahmeraum (30) zur Aufnahme des bolzenförmigen Elements ausbilden,-- die innerhalb der Klemmbackenhülse (12) angeordnet sind,-- die derart ausgebildet sind, dass sie zum reversiblen Greifen des bolzenförmigen Elements bei einer axialen Verschiebung der Klemmbackenhülse (12) in eine radiale Richtung versetzt werden,-- die Klemmbacken (14) weiterhin durch ein elastisches Halteelement (24) gehalten sind und unabhängig von einer Betätigung über die Klemmbackenhülse (12) zueinander versetzbar sind, wobei- eine Druckhülse (16) angeordnet ist, die auf die Klemmbacken (14) eine Druckkraft entgegen der Axialrichtung (4) ausübt dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmbacken (14) über das Haltelement (24) an der Druckhülse (16) befestigt sind.
Patent DE-102013018053-B4 (DE)
Title: Gebläsefiltergerät, Atemschutzsystem, Einsatzinfrastruktur und Verfahren
Inventor: VOLMER ACHIM
IPC: A62B27/00
Filed: 2013-11-28
Granted: 2016-04-21
Abstract: Offenbart wird ein Gebläsefiltergerät für ein Atemschutzsystem (100), wobei das Gebläsefiltergerät aufweist: eine Gebläseeinheit, die ausgebildet ist, Umgebungsluft anzusaugen und zu fördern; eine Filtereinheit, die ausgebildet ist, wenigstens einen Schadstoff aus der angesaugten bzw. geförderten Umgebungsluft zu filtern, oder eine Filterkoppelungseinrichtung zur Ein- oder Ankoppelung einer solchen Filtereinheit; eine Steuereinheit, die ausgebildet ist, die Gebläseeinheit anzusteuern, einen Betriebszustand des Gebläsefiltergeräts und/oder anderer Komponenten des Atemschutzsystems (100) oder des Atemschutzsystems (100) als Ganzes zu ermitteln, und einen Alarm zu erzeugen, wenn der ermittelte Betriebszustand eine Störung angibt; und eine Ausgabeeinheit, die ausgebildet ist, den Alarm von der Steuereinheit zu empfangen und auszugeben. Erfindungsgemäß ist ferner eine Kommunikationsschnittstelle (228) vorgesehen, welche ausgebildet ist, sich auf drahtlosem Weg in ein Netzwerk (238) einzugliedern und den Alarm an andere Teilnehmer des Netzwerks (238) zu übermitteln. Offenbart werden ferner ein Atemschutzsystem (100) mit einem erfindungsgemäßen Gebläsefiltergerät, eine Einsatzinfrastruktur (300) mit mindestens einem erfindungsgemäßen Atemschutzsystem (100), sowie Verfahren zum Betreiben eines Gebläsefiltergeräts und zum Überwachen einer Einsatzinfrastruktur (300).
Patent DE-102013022168-B4 (DE)
Title: Migrationsschema für vereinheitlichtes virtuelles Speichersystem
Inventor: DULUK JR JEROME F
IPC: G06F12/02
Filed: 2013-12-29
Granted: 2023-03-09
Abstract: Ein computerimplementiertes Verfahren zum Zugreifen auf Daten in einem virtuellen Speichersubsystem, wobei das Verfahren umfasst:Ausgeben eines Seitenfehlers in Reaktion auf eine Speicherzugriffsanforderung, wobei eine lokale Seitentabelle (208) einen Eintrag nicht enthält, der einer virtuellen Speicheradresse entspricht, die in der Speicherzugriffsanforderung enthalten ist;reagierend auf den Seitenfehler, Ausführen einer Seitenfehlersequenz, die beinhaltet:Ermitteln eines Eintrags in einem Seitenzustandsverzeichnis (210), der einer Speicherseite entspricht, die mit der virtuellen Speicheradresse verknüpft ist;Auslesen eines Besitzzustands, der mit der Speicherseite verknüpft ist, aus dem Eintrag in dem Seitenzustandsverzeichnis (210), wobei der Besitzzustand auf Grundlage eines Verwendungsverlaufs der Speicherseite bestimmt wird; undAktualisieren der lokalen Seitentabelle (208) derart, dass sie einen Eintrag enthält, der der virtuellen Speicheradresse entspricht und die virtuelle Speicheradresse mit der Speicherseite verknüpft.
Patent DE-102013101449-B4 (DE)
Title: Zentrifugalstreuer
Inventor: MEYER ZU HOBERGE JÖRG
IPC: A01C17/00
Filed: 2013-02-14
Granted: 2022-10-27
Abstract: Zentrifugalstreuer mit zumindest einem Vorratsbehälter zur Aufnahme von zu verteilendem, körnigem Material, der in seinem unteren Bereich zumindest ein Dosierorgan mit zumindest einem zugeordneten Einstellelement aufweist, wobei der Verteilmaschine zumindest Teile der Verteilmaschine an- und/oder beleuchtende Leuchtmittel zugeordnet sind, wobei unterhalb des zumindest einen Dosierorgans zumindest eine die von dem zumindest einem Dosierorgan dosierten Materialien in Breitverteilung und in Form eines Streufächers abschleudernde und rotierend angetriebene und mit Wurfschaufeln besetzte Schleuderscheibe angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Leuchtmittel (11, 14) zumindest eine LED-Lichtquelle vorgesehen ist, die derart ausgerichtet ist, dass die abgestrahlten Lichtstrahlen (12) die von den Wurfschaufeln (7, 8) in einem Streufächer (13) abgeschleuderten Materialpartikel zur Sichtkontrolle bei Dämmerung und/oder Dunkelheit beleuchten.
Patent DE-102013105974-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitereinrichtung mit einem Dielektrikum mit Mehrfachzusammensetzung
Inventor: LIU SU-HAO
IPC: H01L21/8232
Filed: 2013-06-10
Granted: 2016-10-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitereinrichtung, welches umfasst: Ausbilden einer Dummy-Gate-Struktur (206) auf einem Substrat (202); Ausbilden einer dielektrischen Schicht (404) mit mehreren Bereichen um die und auf der Dummy-Gate-Struktur (206), wobei das Ausbilden der dielektrischen Schicht (404) mit mehreren Bereichen umfasst: Ausbilden einer ersten dielektrischen Schicht (302); Ausbilden einer zweiten dielektrischen Schicht (402) auf der ersten dielektrischen Schicht, wobei die zweite dielektrische Schicht (402) ein Silizium-reiches Siliziumoxid umfasst; Entfernen der Dummy-Gate-Struktur (206) nach dem Ausbilden der dielektrischen Schicht (404) mit den mehreren Bereichen, wobei das Entfernen der Dummy-Gate-Struktur (206) einen Teil der zweiten dielektrischen Schicht (402) entfernt.
Patent DE-102013107214-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Überwachung eines Autoklaven-Fertigungsprozesses
Inventor: UCAN HAKAN
IPC: G01N25/20
Filed: 2013-07-09
Granted: 2016-05-19
Abstract: Faserverbund-Fertigungsanlage (1) zur Herstellung eines Faserverbund-Bauteils (3), welches aus einer Mehrzahl von Faserverbund-Bauelementen (4a, 4b) gebildet wird, wobei die Faserverbund-Fertigungsanlage (1) aufweist: a) einen Autoklaven (2) zum Aushärten des Faserverbund-Bauteils (3) durch Temperierung und/oder Druckbeaufschlagung, gekennzeichnet durch b) eine Positionsermittlungseinrichtung zum Ermitteln einer Positionsinformation von zumindest einem der Faserverbund-Elemente (4b) während des Aushärtens des Faserverbund-Bauteils (3) im Autoklaven (2) mit b1) einem Sensorsystem (5) mit mindestens einem optischen Sensor (6a bis 6d) zum Erfassen von optischen Messdaten des zumindest einen Faserverbund-Bauelementes (4b) im Autoklaven (2) während des Autoklaven-Fertigungsprozesses und b2) einer Auswerteeinheit (7), die zum Ermitteln der Positionsinformation des zumindest einen Faserverbund-Bauelementes (4b) in Abhängigkeit von den erfassten optischen Messdaten eingerichtet ist.
Patent DE-102013107979-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe von Sauerstoff an Patienten
Inventor: MAI EVA
IPC: A61M21/02
Filed: 2013-07-25
Granted: 2015-12-03
Abstract: Vorrichtung zur Abgabe von Sauerstoff an Patienten, insbesondere Kinder, umfassend ein Gehäuse (1) mit einer Zuführöffnung (2), an die ein Schlauch abgedichtet anschließbar ist, und einer Abgabeöffnung (5), wobei die Abgabeöffnung (5) mundstücklos ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) die Form eines Trinkbechers hat und das Gehäuse (1) mit mindestens einem kindgerechten Symbol (7) versehen ist, bei dem es sich um eine graphische Ausgestaltung handelt.
Patent DE-102013206477-B4 (DE)
Title: Invers-Pegelwandler-Schaltung
Inventor: NAKASHIMA TAKAKI
IPC: H03K19/20
Filed: 2013-04-11
Granted: 2016-07-21
Abstract: Invers-Pegelwandler-Schaltung, die ein hoch-Seiten-Eingangssignal in ein niedrig-Seiten-Ausgangssignal wandelt, welche Folgendes aufweist: eine ein erstes Pulssignal bei einem Ansteigen des Eingangssignals ausgebende erste Pulsschaltung (1); eine ein zweites Pulssignal bei einem Absinken des Eingangssignals ausgebende zweite Pulsschaltung (2); erste und zweite Steuerschaltungen (3, 4), die erste und zweite Steuersignale aus den ersten und zweiten Pulssignalen erzeugen, wobei ein hoch-Seiten-Bezugspotential als ein Bezugspotential verwendet wird; erste und zweite Transistoren (HVPMOS1, HVPMOS2), die durch die ersten bzw. zweiten Steuersignale gesteuert werden; eine Spannungswandlungs-Maskierungssignal-Erzeugungsschaltung (5), die ein erstes Hauptsignal und ein erstes Maskierungssignal durch Wandeln eines Ausgangssignals des ersten Transistors (HVPMOS1) in eine niedrig-Seiten-Spannung erzeugt, und die ein zweites Hauptsignal und ein zweites Maskierungssignal durch Wandeln eines Ausgangssignals des zweiten Transistors (HVPMOS2) in eine niedrig-Seiten-Spannung erzeugt; eine Maskierungssignal-Erzeugungsschaltung (6, 11), die ein drittes Maskierungssignal mit einer höheren Empfindlichkeit als die ersten und zweiten Maskierungssignale bezüglich einer Schwankung in dem hoch-Seiten-Bezugspotential erzeugt; eine logische Maskierungs-Schaltung (7), die ein viertes Maskierungssignal durch Ausführen einer UND-Operation zwischen dem ersten Maskierungssignal und dem zweiten Maskierungssignal erzeugt, und die ersten und zweiten Hauptsignale mit den dritten und vierten Maskierungssignalen maskiert; und eine SR-Flip-Flop-Schaltung (10), die das Ausgangssignal aus den maskierten ersten und zweiten Hauptsignalen erzeugt.
Patent DE-102013212043-B4 (DE)
Title: Exzenterkugellager
Inventor: HAECKER JUERGEN
IPC: F16C23/10
Filed: 2013-06-25
Granted: 2021-01-28
Abstract: Exzenterkugellager zum Wandeln einer Drehbewegung in eine Hubbewegung, mit einem Innenring (2), mit einem den Innenring (2) exzentrisch umschließenden Außenring (3) und mit Kugeln (5), die in einem Spalt (4) zwischen dem Innenring (2) und dem Außenring (3) angeordnet sind, die verschiedene Durchmesser entsprechend einer unterschiedlichen Spaltbreite des Spalts (4) zwischen dem Innenring (2) und dem Außenring (3) aufweisen und die bei einer Relativdrehung des Innenrings (2) zum Außenring (3) auf dem Innenring (2) und im Außenring (3) wälzen und umlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenring (2) und/oder der Außenring (3) Laufbahnen (8) mit verschiedenen Laufbahndurchmessern (d1, d2, d3, D1, D2, D3) für die Kugeln (5) mit den verschiedenen Durchmessern aufweisen.
Patent DE-102014002848-B4 (DE)
Title: Austausch von Zeichenfolgen
Inventor: PARTRIDGE KURT EDWARD
IPC: G06F3/0488
Filed: 2014-02-25
Granted: 2021-01-21
Abstract: Verfahren umfassend:Ausgeben (100), mittels eines Computergeräts (2) und zur Anzeige an einer gegenwartsempfindlichen Anzeige (4), einer grafischen Benutzerschnittstelle (14), die eine Textanzeigeregion (16) und eine grafische Tastatur (18) enthält;Empfangen (102), mittels des Computergeräts, eines Hinweises auf eine erste Geste, die an der gegenwartsempfindlichen Anzeige an einem Ort (26) innerhalb der Textanzeigeregion erfasst wird;Auswählen (104), mittels des Computergeräts und zumindest teilweise auf Grundlage des Orts innerhalb der Textanzeigeregion, wenigstens eines Teils (22) einer Zeichenfolge (20), die in der Textanzeigeregion enthalten ist;Empfangen (106), mittels des Computergeräts und während die erste Geste an der gegenwartsempfindlichen Anzeige erfasst wird, eines Hinweises auf wenigstens einen Teil einer zweiten Geste zum Auswählen wenigstens einer Taste (28, 34) der grafischen Tastatur; undAusgeben (108), mittels des Computergeräts und auf ein Empfangen eines Hinweises auf eine Beendigung wenigstens der zweiten Geste, einer Austauschzeichenfolge zur Anzeige innerhalb der Textanzeigeregion, um den Teil (22) der Zeichenfolge auszutauschen, wobei die Austauschzeichenfolge zumindest teilweise auf der wenigstens einen Taste (28, 34) beruht.
Patent DE-102014015880-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb für Gaswechselventile einer Brennkraftmaschine mit verschiebbaren, in Lager eintauchenden Nockenträgern und axialer Abstützung der Nockenträger gegen die Lager
Inventor: ZEIDLER RÜDIGER
IPC: F01L1/047
Filed: 2014-10-27
Granted: 2016-07-28
Abstract: Ventiltrieb (2) für Gaswechselventile (3) einer Brennkraftmaschine, mit mindestens einer in einem Zylinderkopf (1) angeordneten Grundnockenwelle (4) und mehreren Nockenträgern (5), die jeweils drehfest mit der Grundnockenwelle (4) verbunden sind, auf der Grundnockenwelle (4) zwischen zwei Endstellungen axial verschiebbar sind, mindestens zwei Ventilbetätigungsnocken (9, 10) tragen und an ihren entgegengesetzten Enden mit Lagerhülsen (16) versehen sind, die jeweils in einem Lager (17) des Zylinderkopfs (1) drehbar gelagert sind, wobei sich ringförmige Stirnflächen (24) der Lagerhülsen (16) zweier benachbarter Nockenträger (5) in einem der Lager (17) beabstandet gegenüberliegen, und wobei die Lager (17) jeweils einen Lagerbock (21) und einen Lagerdeckel (22) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Nockenträger (5) entgegengesetzte Anschlagflächen (19) aufweisen, mit denen sie sich in jeder der beiden Endstellungen in axialer Richtung gegen eines der benachbarten Lager (17) abstützen, wobei der Lagerbock (21) jedes Lagers (17) an eine Schmiermittelversorgung (28) angeschlossen ist und zwei Schmiermittelauslässe (30) aufweist, von denen jeder zur Schmierung von einer der beiden Lagerhülsen (16) der benachbarten Nockenträger (5) dient, die von entgegengesetzten Seiten her in das Lager (17) eintauchen, und die im axialen Abstand voneinander angeordnet sind, wobei jeder Schmiermittelauslass (30) in beiden Endstellungen des zugehörigen Nockenträgers (5) gegenüber von einer äußeren Umfangsfläche der in das Lager (17) eintauchenden Lagerhülse (16) angeordnet ist, sodass sich die Lagerhülsen (16) über die Schmiermittelauslässe (30) hinweg erstrecken und einen ungehinderten Austritt von Schmiermittel verhindern.
Patent DE-102014019720-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur Einbringung einer helikalen Kavität in einen Knochen
Inventor: TEICHMANN GERNOT
IPC: A61B17/16
Filed: 2014-03-24
Granted: 2016-06-09
Abstract: Chirurgisches Werkzeug (1) zur Einbringung einer helikalen Kavität in einen Knochen mit einem zumindest einen Teil einer Antriebswelle (9) aufnehmenden Hauptteil (2) und einem an diesem gehaltenen Werkzeugteil (3), welches ein Funktionselement (5) umfasst, das durch Ausübung einer oszillierenden Bewegung die Kavität im Knochen erzeugt, wobei das Werkzeugteil (3) einen abstehenden, drehbaren Schaft (4) umfasst, an dessen dem Hauptteil (2) gegenüberliegenden Ende sich ein das Funktionselement bildender Stift (5) durch eine Öffnung (8) aus dem Schaft (4) heraus erstreckt, der zur Ausübung einer Materialabtragung des Knochens in seiner Längsrichtung oszillierbar ist, und dass der Schaft (4) derart mit der Antriebswelle (9) gekoppelt ist, dass diese zumindest mittelbar ein Drehmoment auf den Schaft (4) und den Stift (5) ausübt, wobei vom Schaft (4) zumindest ein Flügel (6) radial absteht, der in einem Abstand hinter dem Stift (5) beginnend sich in Umfangsrichtung des Schafts (4) helikal in Richtung des Hauptteils (2) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (9) einen von ihrem stirnseitigen Ende abstehenden Exzenterstift (11) aufweist, der mit einer sich durch den Schaft (4) erstreckenden Vibrationswelle (7) in Eingriff steht, wobei der Stift (5) an der Vibrationswelle (7) fest gehalten ist.
Patent DE-102014110466-B4 (DE)
Title: Steckverbinder mit verschleißarmer Dichtfunktion sowie Vorrichtung aus einem Steckverbinder und einem Gegenstecker
Inventor: BARLEMONT ARNAUD
IPC: H01R13/52
Filed: 2014-07-24
Granted: 2023-02-02
Abstract: Steckverbinder mit einem Steckverbindergehäuse (11,11') und einer Radialdichtung (14), wobei die Radialdichtung (14) eine Durchgangsöffnung aufweist, mit der sie auf das Steckverbindergehäuse (11,11') gesteckt ist, wobei das Steckverbindergehäuse (11,11') einen Rampenbereich (111) und angrenzend an den Rampenbereich (111) einen umlaufenden oder unterbrochenen Kragen (113) aufweist, wobei die Radialdichtung (14) im ungesteckten Zustand des Steckverbinders (1,1') nur einen geringeren oder gleichgroßen Außenumfang aufweist als der Kragen (113), dadurch gekennzeichnet, dass der Steckverbinder ein Slidingelement (13) aufweist, das aus einem harten Material, beispielsweise aus einem Duroplast oder einem Thermoplast, besteht wobei die Querschnittsform des Slidingelements (13) bereichsweise der Querschnittsform der Radialdichtung (14) entspricht und das Slidingelement (13) dazu vorgesehen ist die Radialdichtung (14) zumindest teilweise entlang des Steckverbindergehäuses (11,11') auf den Rampenbereich (111) zu verschieben und die Radialdichtung (14) dadurch im Zusammenwirken mit dem Steckverbindergehäuse (11,11'), insbesondere mit dem Kragen (113), zu verformen.
Patent DE-102014116526-B4 (DE)
Title: Verfahren zur elektrischen Isolierung von Leitungen eines Leadframestreifens
Inventor: KHOO NEE WAN
IPC: H01L21/58
Filed: 2014-11-12
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung eines Leadframestreifens, welcher eine Vielzahl von verbundenen Leadframeeinheiten, von denen jede Leadframeeinheit über einen Chipträger und eine Vielzahl von Leitungen verfügt, welche an eine Peripherie der Leadframeeinheit angeschlossen sind, wobei das Verfahren aufweist:
 Befestigen eines Halbleiterchips an jedem der Chipträger;
 Abdecken der Leadframeeinheit mit einer Formmasse, nachdem die Halbleiterchips an den Chipträgern befestigt wurden;
 Ausbilden von beabstandeten Schnitten in der Peripherie von jedem der Leadframeeinheiten, die die Leitungen von der Peripherie jeder der Leadframeeinheiten trennen, und sich zumindest teilweise in die Formmasse erstrecken, in Bereichen der Peripherie, in denen sich die Leitungen befinden, so dass die Formmasse zwischen den Schnitten intakt bleibt;
 Prozessieren eines Leadframestreifens, nachdem die Schnitte in der Peripherie von jeder Leadframeeinheit ausgeführt wurden, und
 Schneiden der gesamten Peripherie von jeder der Leadframeeinheiten nach dem Prozessieren des Leadframestreifens, um die Leadframeeinheiten in individuelle Pakete zu separieren, 
 wobei das Ausbilden beabstandeter Schnitte in der Peripherie von jeder Leadframeeinheit umfasst:
 Ausrichten eines druckbeaufschlagten Flüssigkeitsstroms oder eines Laserstrahls auf die Bereiche der Peripherie von jeder Leadframeeinheit, in denen sich Leitungen befinden, um die Leitungen und die Formmasse in diesen Bereichen zu schneiden, und
 wobei die gesamte Peripherie von jeder Leadframeeinheit mit einem Sägeblatt geschnitten wird und wobei eine Breite der in der Peripherie von jeder Leadframeeinheit vom druckbeaufschlagten Flüssigkeitsstrom oder vom Laserstrahl ausgeführten Schnitte geringer ist als die Breite des Sägeblattes.
Patent DE-102015007242-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Optimieren von Entscheidungssystemen
Inventor: FRIEDMANN FELIX
IPC: G06F19/24
Filed: 2015-06-05
Granted: 2017-03-30
Abstract: Verfahren zum Anpassen eines Fahrzeugverhaltens eines Fahrzeugs an ein Fahrerprofil (44), bei dem mindestens eine vorangegangene von einem Steuergerät (40) getroffene Entscheidung (42) durch einen Fahrer bewertet wird, wobei die Bewertung (32) über eine Geste (10) des Fahrers an einem Lenkrad vorgenommen wird und das Steuergerät (40) die Bewertung (32) der mindestens einen getroffenen Entscheidung (42) zuordnet und abspeichert, sodass bei zukünftig zu treffenden Entscheidungen (42) die Bewertung (32) berücksichtigt wird, wobei dem Fahrer eine Auswirkung der Bewertung (32) auf das Fahrzeugverhalten angezeigt wird.
Patent DE-102015017088-B4 (DE)
Title: Fahrradschaltsteuervorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Umwerfers
Inventor: TACHIBANA HIROSHI
IPC: B62M25/08
Filed: 2015-10-27
Granted: 2021-11-11
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Umwerfers (9) mit einer Kettenführung (9a), die ausgestaltet ist, um eine Fahrradkette (C) zu führen, die ausgestaltet ist, um mit einer Kettenradanordnung (5) beinhaltend Kettenräder (S1-S11), eine Schaltassistierstruktur (AS1-AS11) aufweisend, ausgestaltet, um einer Schaltbewegung der Fahrradkette (C) zu assistieren, in Eingriff zu stehen/gelangen, umfassend:Bewegen der Kettenführung (9a) des Umwerfers (9) zwischen einer Vielzahl von Schaltpositionen in Antwort auf ein Eingabeschaltsignal, derart, dass anfänglich ein hohes Geschwindigkeitsniveau (V1; V2) erreicht wird; und vorübergehendes Verzögern der Kettenführung (9a) bei einer Schaltbetätigung der Kettenführung (9a) zwischen benachbarten zwei Schaltpositionen der Vielzahl von Schaltpositionen an einer Verzögerungsposition, die an einer Mittelposition definiert ist, zwischen benachbarten zwei Kettenrädern (S1-S11) der Kettenradanordnung (5) entsprechend zu den benachbarten zwei Schaltpositionen, derart dass ein niedriges Geschwindigkeitsniveau für einen definierten Zeitraum (T1) beibehalten wird, wonach zu dem hohen Geschwindigkeitsniveau (V1;V2) zurückgekehrt wird, so dass bei einer Hochschaltbetätigung der Kettenführung (9a) die Fahrradkette (C) bezüglich eines ersten von den Kettenrädern (S1-S10), die Schaltassistierstruktur (AS1-AS10) aufweisend, vor Beendigung der Hochschaltbetätigung der Kettenführung (9a) außer Eingriff gelangt/ist und die Fahrradkette (C) bezüglich eines zweiten Kettenrades von den Kettenrädern (S2-S11), die Schaltassistierstruktur (AS2-AS11) aufweisend, vor Beendigung der Hochschaltbetätigung der Kettenführung (9a) in Eingriff gelangt/ist und so dass bei einer Herunterschaltbetätigung die Fahrradkette (C) bezüglich des zweiten Kettenrades von den Kettenrädern (S2-S11), die Schaltassistierstruktur (AS2-AS11) aufweisend, vor Beendigung der Herunterschaltbetätigung der Kettenführung (9a) außer Eingriff gelangt/ist unddie Fahrradkette (C) bezüglich des ersten Kettenrades von den Kettenrädern (S1-S10), die Schaltassistierstruktur (AS1-AS10) aufweisend, vor Beendigung der Herunterschaltbetätigung der Kettenführung (9a) in Eingriff gelangt/ist,wobei das erste Kettenrad einen größeren Außendurchmesser als das zweite Kettenrad aufweist.