baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019003597-U1 (DE)
Title: Mähmaschine
IPC: A01D34/416
Filed: 2019-08-29
Abstract: Mähmaschine, umfassend:eine Bedienungsstange,einen Schneidefadenhalter, der am vorderen Ende der Bedienungsstange drehend angetrieben wird,einen Schneidefaden, der vom Schneidefadenhalter gehalten wird und dessen Vorderende aus dem Schneidefadenhalter hervortritt, undeinen Trimmer, der einen Überlängenteil des zusammen mit dem Schneidefadenhalter umlaufenden Schneidefadens abschneidet,wobei der Trimmer ein vorderes Ende, an dem in Bezug auf die Umlaufrichtung des Schneidefadens eine Schneide vorgesehen ist, und ein hinteres Ende aufweist, das dem vorderen Ende gegenüberliegend angeordnet ist, undwobei der Trimmer in Bezug auf eine Tangente des Umlaufbereichs des Schneidefadens geneigt angeordnet ist, derart, dass ein Abstand vom Umlaufbereich des Schneidefadens am hinteren Ende größer als am vorderen Ende ist.
Patent DE-202019004990-U1 (DE)
Title: Banner mit Lenticularfolie
IPC: G09F17/00
Filed: 2019-12-09
Abstract: Banner (14, 28, 51, 62, 74) zum Verspannen oder Bekleben auf einer vorhandenen Fläche, insbesondere für Gebäude (12), Gebäudebestandteile, Absperrgitter (40), Zäune (60) oder Werbeaufsteller (20), dadurch gekennzeichnet, dass das Banner (14, 28, 51, 62, 74) zumindest in einem Teilbereich eine bedruckte und/oder mit Bildern hinterklebte Lenticularfolie (7, 15, 29, 52, 64, 75) aufweist.
Patent DE-202019100923-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine landwirtschaftliche Maschine
IPC: A01C7/20
Filed: 2019-02-19
Abstract: Vorrichtung (1) für eine landwirtschaftliche Maschine, insbesondere Scharsystem, umfassend:
 einen Scharrahmen (3), dessen Längsrichtung sich quer zu einer Arbeitsrichtung der Vorrichtung (1) erstreckt,
 mindestens einen Säscharträger (4), der sich in Arbeitsrichtung gesehen nach hinten von dem Scharrahmen (3) erstreckt und mit einem zugehörigen Säschar (5) verbunden ist, wobei
 der Scharrahmen (3) mindestens eine Querachse (31, 32) aufweist, die bodenparallel und quer zur Arbeitsrichtung verläuft und einen Anlenkpunkt für den Säscharträger (4) darstellt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Säscharträger (4) an der Querachse (31, 32) angelenkt ist und in einer Arbeitsstellung der Vorrichtung (1) vom Anlenkpunkt aus zunächst weg vom Boden (7), vorzugsweise in Arbeitsrichtung nach hinten geführt ist.
Patent DE-202019104340-U1 (DE)
Title: C-förmige Klippverbindung
IPC: F16B5/06
Filed: 2019-08-07
Abstract: Vorrichtung zum Anstecken einer Platte an ein Profil, welches geschlossene Profil einen quaderförmigen Querschnitt mit zumindest einer Ausnehmung an einer Ecke des Querschnittes oder an einer Seitenfläche des Querschnittes umfasst,
 wobei die Vorrichtung an der Platte befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Vorrichtung sich entlang zumindest einer Tiefenseite des Profils erstreckt und
 die Vorrichtung mit einem Eingriffsteil in eine Ausnehmung eingreift, welche Ausnehmung an einer der Platte abgewandten Seite angeordnet ist.
Patent DE-202019105337-U1 (DE)
Title: Meeresbodenmessungen-Messeinheit sowie Meeresbodenmessungen-Messeinheiten-Sensorschwarm
IPC: G01V3/08
Filed: 2019-09-26
Abstract: Meeresbodenmessungen-Messeinheit umfassend:
 - eine Datenverarbeitungseinheit (1),
 - eine Batterieeinheit (2),
 - eine interne Sensoreinheit (3),
 - ein druckfestes Gehäuse (4),
 - einen externen Sensor mit externer Kommunikationseinheit (5),
 - einen Auftriebskörper (6),
 - einen wasserdichten Anschluss (7),
 - eine Auslöseeinheit (8),
 - eine Ortungseinheit (9),
 - ein Gewicht (10) und
 - ein Band zur Befestigung des Gewichts an der Messeinheit (11).
Patent DE-202019106446-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen zum Auslesen und Beschreiben von Haustier-Identifikationsdaten
IPC: G08C17/02
Filed: 2019-11-20
Abstract: Informations-Auslesevorrichtung zum Auslesen einer in einem Haustier implantierten Informations-Bereitstellungsvorrichtung, wobei die Informations-Auslesevorrichtung dazu ausgebildet ist, ein Funk-Abfragesignal zu erzeugen, wobei das Funk-Abfragesignal dazu ausgebildet ist, Energie an die Informations-Bereitstellungsvorrichtung zu übertragen, und dazu, dass die Informations-Bereitstellungsvorrichtung die übertragene Energie des Funk-Abfragesignals dazu verwendet, einen Speicher abzufragen, der auf das Haustier bezogene Identifikationsdaten enthält, und ein Antwortsignal zu erzeugen, das die Identifikationsdaten enthält, und wobei die Informations-Auslesevorrichtung weiterhin dazu ausgebildet ist, das Antwortsignal zu empfangen, die Identifikationsdaten auszulesen und zu speichern.
Patent DE-202020000182-U1 (DE)
Title: Suchalgorithmus für die Immobiliensuche von mehreren Kurzeitunterkünfte und/oder -mietimmobilien über das Internet
IPC: G06Q50/16
Filed: 2020-01-17
Abstract: Suchalgorithmus mehrerer Kurzeitunterkünften und/odermietimmobilien dadurch gekennzeichnet, dass er die Suche mit den üblichen Filtern Preis und Entfernung, ggf. weiteren Filtern wie Sterne, Bewertung und auch die Anzahl der gesuchten Kurzeitunterkünften und/oder - mietimmobilien bei verschiedenen Anbietern kumulativ ermöglicht und zudem ermöglicht, durch die Mehrfachfunktion (20er Knopf) mit einem Schritt sämtliche angezeigten Anbieter zu kontaktieren
Patent DE-202020003750-U1 (DE)
Title: Fernbedienbarer Leucht- und Signalkörper
IPC: F21V33/00
Filed: 2020-09-03
Abstract: Leucht- und Signalmittel dadurch charakterisiert, dass eine fernbedienbare Empfänger/Mikrocontroller-Einheit z.B. auf Basis elektromagnetischer Wellen Anwendung findet, um komplexe Schaltvorgänge auszuführen. Komplexe Schaltvorgänge sind zum Beispiel An-/Ausschalten der Leuchtmittel, Wahl bestimmter Leuchtfarben, Anpassung der Helligkeit der Leuchtmittel, individuelle und/oder gruppenweise Ansteuerung einzelner Leuchtmittel, zeitlich getaktetes An-/Ausschalten der Leuchtmittel zur Erreichung bestimmter Leuchtmuster. Die Empfänger/ Mikrocontroller-Einheit erhält ihre (komplexen) Steuerbefehle vorzugsweise auf Basis elektromagnetischer Wellen von einem geeigneten Sender, welcher beispielsweise in einem eigenen Gerät (Fernbedienung) oder in einem Smartphone integriert sein kann.
Patent DE-202020100983-U1 (DE)
Title: Schlüsselhalterung für abschließbare Fenster- und Türenelemente
IPC: E05B19/00
Filed: 2020-02-24
Abstract: Halterung, die der Aufbewahrung einzelner Schlüssel dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite mit einer Aussparung (Tiefe 0,2 mm) versehen ist, in die in doppelseitiges Klebeband eingeklebt ist, um die Halterung an einem beliebigen Gegenstand oder an einer beliebigen Stelle befestigen zu können.
Patent DE-202020101464-U1 (DE)
Title: Multiplanares Bezugsbefestigungsmittel für eine Sitzbaugruppe
IPC: B60N2/58
Filed: 2020-03-17
Abstract: Sitzbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 eine Polsterung, die mit einem von einer Sitzfläche und einer Rückenlehne wirkverbunden ist, wobei ein Polster eine Innenwand beinhaltet, die zumindest teilweise einen Hohlraum definiert;
 einen Bezug, das mit dem Polster wirkverbunden ist; und
 ein Befestigungsmittel, das in dem Hohlraum des Polsters positioniert ist, wobei das Befestigungsmittel Folgendes umfasst:
 eine Vielzahl von länglichen Elementen, die entlang der Innenwand positioniert sind, wobei die Vielzahl von länglichen Elementen ein Grundelement, ein erstes Flügelelement und ein zweites Flügelelement beinhaltet;
 einen flexiblen Arm, der sich zwischen zwei oder mehr der Vielzahl von länglichen Elementen erstreckt; und
 eine Vielzahl von Rückhaltemerkmalen, die sich von jedem der Vielzahl von länglichen Elementen nach außen erstrecken.
Patent DE-202020102866-U1 (DE)
Title: Gesichtsschutz
IPC: A61F9/04
Filed: 2020-05-19
Abstract: Gesichtsschutz für einen Benutzer (5), wobei der Gesichtsschutz (1) zur Anlage am Kopf (4) des Benutzers (5) einen Bügel (10) aufweist, wobei der Gesichtsschutz (1) eine Schutzhaube (27) umfasst, die an dem Bügel (10) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gesichtsschutz (1) so ausgelegt ist, dass eine Auflage mit dem Bügel (10) auf einer Nase (2) des Benutzers (5) und eine gleichzeitige Anlage mit dem Bügel (10) am Kopf (4) des Benutzers (5) unterhalb der Ohrmuscheln (7) der Ohren (3) möglich ist.
Patent DE-202020103078-U1 (DE)
Title: Behelfsbahnsteig mit taktilem Leitstreifen
IPC: E01F1/00
Filed: 2020-05-28
Abstract: Behelfsbahnsteig umfassend zwei obligatorische Baugruppen
 A) einen Gerüstrahmen umfassend
 a) Längsstreben
 b) Querstreben
 c) optional Stabilisierungselemente, und
 B) eine auf dem Gerüstrahmen angeordnete und fixierte Bahnsteigfläche umfassend
 I) mehrere Blechprofilroste
 II) mindestens einen Taktilstreifen
 sowie eine optionale Baugruppe
 C) Sockel bzw. Sockelkonstruktion,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 i) der mindestens eine Taktilstreifen zwischen zwei Blechprofilrosten angeordnet ist, und
 ii) die Blechprofilroste und der Taktilstreifen in ihrer Längsrichtung parallel zu den Gleisen angeordnet sind.
Patent DE-202020103620-U1 (DE)
Title: Batteriegehäuse
IPC: H01M2/10
Filed: 2020-06-23
Abstract: Batteriegehäuse (1) für die Aufnahme von unterschiedlichen Batteriearten (5, 5'; 12; 13), aufweisend einen Grundkörper (14) mit mindestens einem Aufnahmeraum (2) zur Aufnahme von wenigstens einer Batterie (5, 5'; 12, 13) in einer Einsatzposition, wobei im Aufnahmeraum (2) wenigstens ein erster elektrischer Kontakt (4, 4', 4") zur Kontaktierung eines Pluspols und einen zweiten elektrischen federnden Kontakt (5, 5') zur Kontaktierung eines Minuspols der mindestens einen Batterie (5, 5', 12; 13) angeordnet ist und der Aufnahmeraum (2) einen Boden (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Wand (3) des Aufnahmeraums (2) in unterschiedlicher Höhe erste elektrische Kontakte (4, 4', 4") für Batterien (5, 5'; 12; 13) unterschiedlicher Größe vorgesehen sind, an der der Wand (3) gegenüberliegenden Seite des Aufnahmeraums (2) mindestens eine Schenkelfeder (7) angeordnet ist, wobei zwei Spannschenkel (5, 5') ein in den Aufnahmeraum (2) weisendes Knie (11) aufweisen, und der Boden (9) des Aufnahmeraums (2) dem ersten Kontakt (4, 4', 4") zugewandt mindestens eine Vertiefung (10) mit einem schrägen Boden (9') zur teilweisen Aufnahme von mindestens einer Batterie (5, 5') vorgegebener Größe aufweist.
Patent DE-202020105021-U1 (DE)
Title: Schaltbox für Fahrzeuglampen
IPC: H05F3/02
Filed: 2020-09-01
Abstract: Schaltbox für Fahrzeuglampen, mit
 einem Rahmen (1), der ein Metallelement ist, sich in der Längenrichtung erstreckt und einen Aufnahmeraum (11) umgibt, wobei die beiden Enden des Rahmens (1) in der Längenrichtung jeweils mit einer Öffnung (12) versehen sind, die mit dem Aufnahmeraum (11) in Verbindung steht;
 einer Schaltungseinheit (2), die im Aufnahmeraum (11) untergebracht ist; mindestens einem Deckel (3), der eine Öffnung (12) abdeckt; und
 einer Positionierungsanordnung (4), die an dem Rahmen (1) angeordnet ist, um die Schaltungseinheit (2) in dem Aufnahmeraum (11) so zu positionieren, dass die Schaltungseinheit (2) mit dem Rahmen (1) in Kontakt steht.
Patent DE-202020105689-U1 (DE)
Title: Klemm-Befestigungsvorrichtung für Informationstafeln
IPC: G09F7/18
Filed: 2020-10-05
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Informationstafeln (1), insbesondere Schilder zur Anzeige von Fahrgastinformationen an Haltestellen aus einem flächigen Blech- oder Kunststoffabschnitt, gekennzeichnet durch ein an einen Mast (2) anlegbares und daran befestigbares, in etwa T- oder L-förmiges Grundprofil (3) und eine damit lösbar verbindbare Klemmleiste (4).
Patent DE-202020106209-U1 (DE)
Title: Klebeetikett zum Etikettieren eines Behältnisses
IPC: G09F3/02
Filed: 2020-10-29
Abstract: Klebeetikett zum Etikettieren eines Behältnisses (2) mit
 einem Aufhängebügel (4),
 wobei der Aufhängebügel (4) ausgebildet ist, über einen Boden (5) des Behältnisses (2) gezogen zu werden, um dieses aufzuhängen,
 wobei der Aufhängebügel (4) durch Stanzung oder Perforation (8, 9) zumindest teilweise von einem übrigen Teil (10) des Klebeetiketts (3) abgegrenzt und an seinen Enden (11) über zwei Verankerungsbereiche (12) mit dem übrigen Teil (10) des Klebeetiketts (3) verbunden ist,
 wobei der Aufhängebügel (4) einen länglichen Materialstreifen (7) und zwei Übergangsbereiche (13) aufweist, die beidseitig an den länglichen Materialstreifen (7) angrenzen und sich teilweise quer zum länglichen Materialstreifen (7) erstrecken, und
 wobei der Aufhängebügel (4) Endabschnitte (14) aufweist, die die Übergangsbereiche (13) mit den Verankerungsbereichen (12) verbinden,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass sich die Endabschnitte (14) zumindest teilweise aufeinander zu erstrecken,
 dass die Verankerungsbereiche (12) zwischen den Endabschnitten (14) angeordnet sind, und
 dass der Aufhängebügel (4) derart leimneutralisiert ist, dass er sich beim Abziehen von dem etikettierten Behältnis (2) von diesem vollständig bis zu den Verankerungsbereichen (12) löst.
Patent DE-202021101290-U1 (DE)
Title: Radialflussadsorber mit Mehrkammerbett mit der Eigenschaft, eine große teleskopische Verformung zu realisieren
IPC: B01D53/04
Filed: 2021-03-15
Abstract: Radialströmungsadsorber mit Mehrkammer, der in der Lage ist, eine große teleskopische Verformung zu realisieren, hauptsächlich umfassend einen Adsorberkörper, wobei der Adsorberkörper einen oberen Dichtungskopf, einen Zylinder, einen unteren Dichtungskopf und einen gepressten Mantel aufweist, der mit einem oberen Verbindungsrohr und einem unteren Verbindungsrohr verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Dichtungskopf und der untere Dichtungskopf des Mantels jeweils mit einem oberen Gaseinlass- und -auslassrohr und einem unteren Gaseinlass- und -auslassrohr versehen sind, ein Stützsitz unten in dem Körper angeordnet ist, ein Adsorptionszylinder oberhalb des Stützsitzes angeordnet ist und aus mehreren konzentrischen Zylindern mit unterschiedlichen Durchmessern besteht, mittels der konzentrischen Zylinder mit unterschiedlichen Durchmessern mehrere Ringräume ausgebildet sind, in die Ringräume verschiedene Arten von Adsorptionsmitteln eingefüllt werden können, und der Adsorptionszylinder eine Porenplatte oder ein Gitter umfasst.
Patent DE-202021104470-U1 (DE)
Title: Rahmenelement für einen Rollator
IPC: A61H3/04
Filed: 2021-08-20
Abstract: Rahmenelement (80), für ein Fahrgestell (2)
 • zum Abstützen für eine gehende oder stehende Person (Rollator (2))
 • mit vier Rollen (4, 6), mindestens zwei davon als Schwenkrolle (6) ausgebildet, und
 • mit zwei Handgriffen (8) jeweils am Ende (26) eines länglichen Griffträgers (10), dadurch gekennzeichnet, dass
 • das Rahmenelement (80) mindestens drei Rohre (19, 40, 58) aufweist,
 ◯ deren Mittenachsen im Wesentlichen in einer Ebene liegen und
 ◯ deren Enden so (unmittelbar oder mittels eines Verbindungselements) zusammengesetzt sind, dass sie einen geschlossenen Ring bilden oder Elemente eines geschlossenen Rings sind, und
 ◯ die durch Schweißnähte (88, 90), die in einer Ebene oder in parallelen Ebenen verlaufen, oder mittels Verschraubung miteinander fest verbunden sind, und dass
 • das Rahmenelement (80)
 ◯ eine Lagerstelle für eine Schwenkrolle (6) und eine Lagerstelle für eine zweite (vorzugsweise nicht schwenkbare) Rolle (4, 6) aufweist und
 ◯ so geformt ist, dass mit zwei identischen der Rahmenelemente (80) ein Fahrgestell (2) konstruierbar ist, an dem eines der Rahmenelemente (80) in bestimmungsgemäßer Fahrtrichtung links die zwei linken Rollen (4, 6) trägt und das andere der Rahmenelemente (80) in bestimmungsgemäßer Fahrtrichtung rechts die zwei rechten Rollen (4, 6).
Patent DE-202021105966-U1 (DE)
Title: Abstandhalterleiste
IPC: E04C5/20
Filed: 2021-11-01
Abstract: Abstandhalterleiste (1), welche sich entlang einer Längsachse (X) leistenförmig erstreckt, eine Tragstruktur (2) aufweist, welche an ihrer Oberseite (4) einen Auflagebereich für Bewehrungselemente bildet, undan ihren bezüglich der Längsachse (X) voneinander abgewandten ersten und zweiten Längsseiten jeweils mehrere Tragabschnitte (6) aufweist, von welchen ausgehend sich jeweils eine Beinanordnung (8) quer zu der Oberseite (4) wegerstreckt, die an ihren den Tragabschnitten (6) abgewandten freien Enden (10) Auflager zum Aufstellen auf einer Schalung aufweisen,wobei die Beinanordnungen (8) jeweils zumindest einen sich parallel zu der Längsasche erstreckenden Mittelabschnitt und an ihren Längsenden sich quer zu der Längsachse erstreckende Endabschnitte (31) aufweisen.
Patent DE-202022100919-U1 (DE)
Title: Grenzstreueinrichtung und Zweischeibenstreuer mit einer solchen Grenzstreueinrichtung
IPC: A01C17/00
Filed: 2022-02-17
Abstract: Zweischeibenstreuer mit zwei um parallele Achsen (A 1 , A 2 ) gegensinnig drehangetriebenen Verteilerscheiben (3a, 3b) und mit einer Grenzstreueinrichtung (10), welche in ihrer Betriebsstellung zentral zwischen den Verteilerscheiben (3a, 3b) angeordnet ist und zwei im Wesentlichen vertikal angeordnete Hauptleitflächen (11) aufweist, welche symmetrisch zur Längsachse des Zweischeibenstreuers jeweils von einem zwischen den Verteilerscheiben (3a, 3b) angeordneten Punkt (P 1 ) schräg nach außen und - in Längsrichtung des Zweischeibenstreuers betrachtet - von den Verteilerscheiben (3a, 3b) fort divergieren, dadurch gekennzeichnet, dass
 - sich eine jeweilige Hauptleitfläche (11) der Grenzstreueinrichtung (10) bis zu je einem Punkt (P 2 ) schräg nach außen und - in Längsrichtung des Zweischeibenstreuers betrachtet - von einer jeweiligen Verteilerscheibe (3a, 3b) fort erstreckt, dessen gedachte horizontale Verbindungslinie (L 1 ) mit der Drehachse (A 1 , A 2 ) der jeweiligen Verteilerscheibe (3a, 3b) mit einer gedachten, die jeweilige Drehachse (A 1 , A 2 ) der jeweiligen Verteilerscheibe (3a, 3b) schneidenden, horizontalen und sich in Längsrichtung des Zweischeibenstreuers erstreckenden Linie (L 2 ) einen Winkel (α) von höchstens 30° einschließt, und
 - eine jeweilige Hauptleitfläche (11) der Grenzstreueinrichtung (10) wenigstens eine mit Abstand von dem dem Zweischeibenstreuer fernen Ende der jeweiligen Hauptleitfläche (11) angeordnete Durchgangsöffnung (14, 15) aufweist, welche in Bezug auf die Längsachse des Zweischeibenstreuers symmetrisch angeordnet sind.
Patent DE-202023000607-U1 (DE)
Title: Zweistoffdüse zur Verdüsung von z.b. Ammoniak Wasser-Druckluft(Gas) Gemisch und anderen flüssigen Medien Wasser - Druckluft (Gas) Gemischen durch Kombination aus einer mechanischen Rotationszerstäubung und einer Druckluft-(Gas)-zerstäubung
IPC: B05B3/08
Filed: 2023-03-17
Abstract: Zweistoffdüse zur Verdüsung von flüssigen Medien mit Druckluft und gleichzeitiger Ausnutzung von Rotationsenergie (zirkulare, mechanische Rotationsenergie) zur Minimierung des Druckluftanteils im Vergleich zu einer herkömmlichen Zweistoffdüse unter gleichen Zielbedingungen (Tropfengröße, Wurfweite, flüssiges Medium Volumen in einer definierten Zeit), dadurch gekennzeichnet, dass die Düsennadel (5) durch das zirkular einströmende flüssige Medium-Druckluftgemisch in Rotation versetzt wird.
Patent DE-202023000981-U1 (DE)
Title: Schussdüse
IPC: B22C15/26
Filed: 2023-05-04
Abstract: Schussdüse (1) zum Schießen von Formstoff, welche zumindest eine erste Düsenwand (525) mit einer inneren Oberfläche (532) aufweist, welche eine Drallkammer (527) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Oberfläche (523) eine erhabene gewendelte Profilstruktur (529) aufweist, die vorzugsweise Flügel - artig oder Flügelförmig, in einen freien Querschnitt (532) der Drallkammer (527) hineinragt, einen oder mehrere Gänge umfasst und dazu ausgebildet ist, den Formstoff in Rotation zu versetzen.
Patent DE-202023001001-U1 (DE)
Title: Fermentiertes Kräutergetränk auf Basis von Giersch und Brennnessel
IPC: A23L2/38
Filed: 2023-05-05
Abstract: Mischgetränk, das gekennzeichnet ist durch eine Mischung aus einem fermentierten Kräuteraufguss, einem nicht fermentierten Kräuteraufguss und einem Süßungsmittel.
Patent DE-202023001826-U1 (DE)
Title: Reaktoranordnung für eine Ammonium haltige Strömung
IPC: B01J19/24
Filed: 2023-08-29
Abstract: Reaktoranordnung (1) für eine Ammonium haltige Strömung,wobeieine Rohrleitung (2) für eine erzwungene NH4+ haltige Strömung, nach Re,eine Aufgabeleitung (8) für ein Reaktionsmittel,statische Mischer (7),ein Auffangbehälter (4),und eine Pumpe (9) vorgesehen sind.
Patent DE-202023104720-U1 (DE)
Title: Entfeuchtungseinheit und Trockenmitteltrommel darin
IPC: F24F3/14
Filed: 2023-08-18
Abstract: Entfeuchtungs-Luftbehandlungseinheit für ein HLKK-System, umfassend:
 ein Gehäuse mit einem Lufteinlass und einem Luftauslass, wobei sich ein Hauptluftströmungsweg von dem Lufteinlass zu dem Luftauslass durch das Gehäuse erstreckt;
 eine hohle Trockenmitteltrommel, die in dem Hauptluftströmungsweg angeordnet und eingerichtet ist, um sich innerhalb des Gehäuses zu drehen, wobei die hohle Trockenmitteltrommel einen Innenraum, eine Seitenwand, die den Innenraum umgibt, und Kanäle, die sich durch die Seitenwand erstrecken, sowie ein Trockenmittel, das in den Kanälen vorgesehen ist, aufweist; und
 einen Wärmetauscher, der in dem Innenraum der Trockenmitteltrommel angeordnet ist, wobei der Wärmetauscher eingerichtet ist, um die Luft zu kühlen, die durch den Innenraum der hohlen Trockenmitteltrommel strömt.
Patent DE-212015000086-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mischen von Mischgut
IPC: B01F15/00
Filed: 2015-01-23
Abstract: Vorrichtung (100) mit • einem Mischwerk (51) • einer Antriebseinheit (52), die zum Antreiben des Mischwerks (51) ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (100) umfasst: • einen Becher (31) mit einer einzigen Becheröffnung (35), einem Bodenbereich (37) und einer Wandung (36), die einen Innenraum (34) definieren, der zur Aufnahme einer Ausgangsbefüllung (1) ausgelegt ist, • einem Mantel (40), der eine stirnseitige Zugangsöffnung (43) und eine Wandung (46) aufweist, die einen Innenbereich (44) definieren, wobei der Mantel (40) zum Einbringen des Bechers (31) durch die Zugangsöffnung (43) hindurch in den Innenbereich (44) des Mantels (40) ausgelegt ist, und wobei der Mantel (40) zum Stabilisieren und/oder Abdichten des Bechers (31) ausgelegt ist.
Patent DE-212015000314-U1 (DE)
Title: Einweg-Sammelbeutel, der bei der laparoskopischen uterinen Fibrom-Morcellation-Operation verwendet wird
IPC: A61B90/00
Filed: 2015-07-31
Abstract: Einweg-Sammelbeutel, der bei einer laparoskopischen uterinen Fibrom-Morcellation-Operation verwendet wird, welcher einen Hauptbeutelkörper (1) aufweist, wobei der Hauptbeutelkörper (1) mit einem ersten Beutelmund (2), einem zweiten Beutelmund (3) und einem dritten Beutelmund (4) und einem vierten Beutelmund (5) versehen ist, wobei der erste Beutelmund (2) zum Plazieren von Tumorgeweben ausgebildet ist, wobei ein Faden durch einen Rand des ersten Beutelmunds (2) zum Festziehen des ersten Beutelmunds (2) vorgesehen ist, wobei eine Position des dritten Beutelmunds (4) dem ersten Beutelmund (2) gegenüberliegend angeordnet ist, wobei der zweite Beutelmund (3), der dritte Beutelmund (4) und der vierte Beutelmund (5) jeweils auf eine solche Weise ausgestaltet sind, dass sie eine erste Hülle, eine zweite Hülle und eine dritte Hülle platzieren, und wobei die erste Hülle, die zweite Hülle und die dritte Hülle jeweils auf eine solche Weise ausgestaltet sind, dass sie ein Werkzeug der Fibrom-Morcellation, ein Laparoskop und eine Operationszange platzieren.