baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015007026-A1 (DE)
Title: Schlittenbaugruppe und Kopfpositionsanpassmechanismus
Inventor: SEKINO TAKESHI
IPC: B41J25/304
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Mechanismus bereit, der die Genauigkeit des Positionierens eines Kopfs relativ zu einem Schlitten verbessert und leicht Positionsanpassung für den Kopf durchführt. Eine Schlitteneinheit (100) beinhaltet eine erste Schlittenstruktur (110) und eine zweite Schlittenstruktur (120). Die erste Schlittenstruktur (110) beinhaltet eine erste Gleitfläche (115), die entlang einer Führungswelle (11) gleiten kann, und auf der ersten Schlittenstruktur (110) kann ein Kopf (100) angebracht werden. Die zweite Schlittenstruktur (120) beinhaltet eine zweite Gleitfläche (125), die entlang der Führungswelle (11) gleiten kann, und kann die erste Schlittenstruktur (110) halten, um Positionsanpassung für die erste Schlittenstruktur (110) in einer vorbestimmten Richtung zu erlauben, in der eine Position, an der die erste Gleitfläche (115) die Führungswelle (11) kontaktiert, verschoben werden soll.
Patent DE-102015007432-A1 (DE)
Title: Spannrahmen und Verfahren zur temporären Befestigung eines Vorhangs an einer Urnenkammer
Inventor: RIZENTHALER CHRISTOPH
IPC: E04H13/00
Filed: 2015-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Spannrahmen (10) zur temporären Befestigung eines Vorhangs (30) an einer Öffnung einer Urnenkammer (20). Dabei hat der Spannrahmen (10) zumindest vier Schenkel (1), die jeweils über ihre Enden (1', 1'') mit den benachbarten Schenkeln (1) verbunden sind und von denen zumindest zwei Schenkel (1) längenverstellbar sind. An zumindest einem der Schenkel (1) liegt zumindest ein Befestigungsmittel für den Vorhang (30) vor und der Spannrahmen (10) ist federbelastet zwischen einem eingefahrenen Zustand und einem ausgefahrenen Zustand überführbar. Ferner wird eine zumindest einseitig offene Urnenkammer, die temporär von einem Vorhang (30) verhüllt ist, und ein entsprechendes Verfahren zum Befestigen des Vorhangs (30) offenbart.
Patent DE-102015010289-A1 (DE)
Title: Plattenwärmetauscher
Inventor: RIEBEL ALEXANDER
IPC: F28F3/08
Filed: 2015-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Plattenwärmetauscher mit Öffnungen (1) in den Platten (2), die sich durch einen Plattenstapel (3) erstreckende Zu- oder Abführkanäle (10) bilden, welche hydraulisch verbunden sind mit zwischen den Platten (2) liegenden Strömungskanälen (11) sowie mit einem koaxial im Zu- oder Abführkanal (10) angeordnetem Rohr (4), mit Löchern (40) in dessen Rohrwand (41) zur Bereitstellung der hydraulischen Verbindung mit den Strömungskanälen (11). Ein vereinfachter, kostengünstiger Plattenwärmetauscher, der hohen Drücken widerstehen kann wird gemäß der Erfindung dadurch erreicht, dass sich das Rohr (4) durch den gesamten Stapel (3) erstreckt und einen Zuganker zwischen einer Oberseite und einer Unterseite des Plattenstapels (3) bildet, wobei das Rohr (4) einen dem Durchmesser der Öffnungen (1) in den Platten (2) entsprechenden Durchmesser aufweist, sodass die Rohrwand (41) mit wenigstens einigen Rändern (6) der Öffnungen (1) metallisch fest verbunden ist.
Patent DE-102015010340-A1 (DE)
Title: Positionsbestimmungsvorrichtung und globales Satellitenavigationssystem, Verfahren zum Detektieren von Satellitensignalen
Inventor: PALELLA NICOLA MATTEO
IPC: G01S19/47
Filed: 2015-08-07
Abstract: Offenbart ist eine Positionsbestimmungsvorrichtung eines Fahrzeuges (2), umfassend ein mit dem Fahrzeug (2) verknüpfbares und mit einem zum Liefern gemessener Axialbeschleunigungen in einem kartesianischen Bezugssystem während eines Zeitintervalles, das zwischen einer vorherigen Zeit und einer gegenwärtigen Zeit enthalten ist, konfigurierten triaxialen Ausrichtungssensor (22) versehenes Messmodul (20), das mit einem triaxialen Bewegungssensor (21) versehen ist, der konfiguriert ist, um mindestens ein Winkeländerungssignal proportional zu der axialen Winkelgeschwindigkeit des Fahrzeuges (2) während des Zeitintervalls zu liefern; eine zum Entgegennehmen eines zu der von dem Fahrzeug (2) in dem Zeitintervall zurückgelegten Distanz proportionalen Entfernungssignals und zum Entgegennehmen des mindestens einen Winkeländerungssignals konfigurierte Verarbeitungseinheit (30), die konfiguriert ist, mindestens eine Bezugsbeschleunigung des Fahrzeuges (2) zu liefern; einen Abschätzer-Kalibrierer-Block (40), der zum rekursiven Abschätzen mindestens einer kalibrierten Beschleunigung als einer Funktion der gemessenen Winkelbeschleunigung sowie der mindestens einen Bezugsbeschleunigung konfiguriert ist; wobei der Abschätzer-Kalibrierer-Block (40) eine Berechnungseinheit (44) umfasst, die zum Berechnen einer Höhenveränderung als einer Funktion des Distanzsignals und eines rekursiv als einer Funktion von mindestens einer kalibrierten Beschleunigung rekursiv berechneten abgeschätzten Neigungswinkels konfiguriert ist. Offenbart ist ferner ein globales Satellitennavigationssystem, umfassend eine Konstellation von Satelliten, das konfiguriert ist, um eine Mehrzahl von Satellitensignalen an mindestens eine Navigationsvorrichtung zu liefern, welche einen Satellitenempfänger umfasst, welcher konfiguriert ist, aus den Satellitensignalen entsprechende Ausgangssignale zu extrahieren, wobei die Navigationsvorrichtung eine Positionsbestimmungsvorrichtung (1) umfasst.
Patent DE-102015016191-A1 (DE)
Title: Druckgasbehälter und Hybridgasgenerator mit einem solchen Druckgasbehälter
Inventor: TIEU ANH- DUNG
IPC: F17C1/00
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckgasbehälter (12) für einen Hybridgasgenerator (10), mit zumindest einer Ausströmöffnung (16) und einem Trennelement (14), das den Druckgasbehälter (12) in einen ersten und einen zweiten Abschnitt (I, II) unterteilt, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennelement (14) so ausgelegt ist, dass es bei einer vorbestimmen Druckdifferenz zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt (I, II) eine Zustandsänderung erfährt, sodass ein Überströmquerschnitt vom zweiten in den ersten Abschnitt des Druckgasbehälters (12) vergrößert wird.
Patent DE-102015016428-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Polyols
Inventor: UNVERFEHRT MAIKE
IPC: C07C29/03
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Polyols aus einer ungesättigten Fettsäure mit einer oder mehreren Doppelbindungen oder aus einem Fettsäurederivat, das mindestens einen ungesättigten Fettsäurerest mit einer oder mehreren Doppelbindungen aufweist.
Patent DE-102015100034-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Backplatten einer Backautomatenanlage
Inventor: EICHMANN NORBERT
IPC: A21B3/16
Filed: 2015-01-05
Abstract: Reinigungsvorrichtung (2) für Backplatten (4) einer Backautomatenanlage (1), in der mehrere Backzangen (3) mit zwei aufklappbaren Backplatten (4) beabstandet voneinander an einer umlaufenden Backzangenkette (5) festlegbar sind, die in einem Backautomatengehäuse (6) umlaufend angeordnet ist, wobei die Reinigungsvorrichtung (2) eine Trockendampfvorrichtung (7) aufweist, wobei die Trockendampfvorrichtung (7) wenigstens eine Auslasseinrichtung (8) für Trockendampf (13) aufweist, aus der ein Trockendampf (13) druckbeaufschlagt auf eine zu reinigende Oberfläche (14) der Backplatte (4) verströmt werden kann, so dass die Oberfläche (14) der Backplatte (4) durch den Trockendampf (13) von an der Oberfläche (14) der Backplatte (4) haftenden Verunreinigungen (16) gereinigt werden kann.
Patent DE-102015100410-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkuppelbeleuchtungssystem mit fotolumineszenzstruktur
Inventor: SALTER STUART C
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-01-13
Abstract: Es ist ein Fahrzeugkuppelbeleuchtungssystem bereitgestellt, das einen Dachhimmel und eine mit dem Dachhimmel verbundene Fotolumineszenzstruktur umfasst. Zumindest eine Anregungsquelle ist betreibbar, um zumindest eine zugeführte elektromagnetische Strahlung auszusenden, um einen zugeordneten Bereich der Fotolumineszenzstruktur anzuregen, zumindest eine abgegebene elektromagnetische Strahlung zu erzeugen.
Patent DE-102015103166-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
Inventor: MLYNSKI ROBERT
IPC: A61M25/10
Filed: 2015-03-04
Abstract: Für das Einführen eines Ballonkatheters in die eustachische Röhre wird ein chirurgisches Instrument vorgeschlagen, das von einem aus Kunststoff bestehenden Rohr mit einem durchgehenden Kanal für den Ballonkatheter gebildet wird. Das Rohr beginnt mit einem geradlinig verlaufenden zum Handhaben des Instruments dienenden Abschnitt, an den sich ein gegenüber dem geradlinigen Abschnitt abgewinkelter und/oder abgebogener Vorderabschnitt anschließt. Das Rohr hat eine Biegung, die es ermöglicht, die Anwendung über die Mundhöhle zu vollziehen. Hierdurch ist es dem Anwender möglich, eine größere Übersicht über das OP-Gebiet zu erzielen. Zudem bietet dieser alternative Zugangsweg die Aussicht, Patienten auch in den Fällen, in denen ein Einführen eines Instrumentes über die Nase nicht möglich ist, zu versorgen. Das Rohr besteht aus einem durchsichtigen Kunststoff, um die Position des eingeschobenen Ballonkatheters erkennen zu können, und ist zur einmaligen Verwendung bestimmt.
Patent DE-102015105226-A1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät
Inventor: ZHANG QIANG
IPC: G06F1/16
Filed: 2015-04-07
Abstract: Ein elektronisches Gerät wird gemäß der vorliegenden Anmeldung aufgezeigt, mit: einem ersten Körper, der eine Arbeitsoberfläche aufweist; und einem zweiten Körper, der einen Hauptkörper und einen Tragkörper aufweist, wobei der Hauptkörper eine Bedienoberfläche aufweist, und wobei der Hauptkörper mit dem ersten Körper und dem Tragkörper an entsprechenden gegenüberliegenden Kanten des Hauptkörpers rotierbar gekoppelt ist. Das elektronische Gerät ist in einem Stand-Modus betreibbar, wobei entsprechende korrespondierende Kanten des Hauptkörpers und des Tragkörpers angeordnet sind, dass sie auf einer Tragoberfläche ruhen, um zu verhindern, dass die Bedienoberfläche des Hauptkörpers die Tragoberfläche in dem Stand-Modus kontaktiert.
Patent DE-102015110859-A1 (DE)
Title: Vergrößerte Kontaktfläche für das Testen von Leiterrahmenstreifen
Inventor: KHOO NEE WAN
IPC: G01R31/26
Filed: 2015-07-06
Abstract: Ein Leiterrahmenstreifen weist mehrere Einheits-Leiterrahmen auf, die mit einer Peripherie des Leiterrahmenstreifens verbunden sind, wobei jeder Einheits-Leiterrahmen ein Die-Paddle, mehrere Zuleitungen und einen am Die-Paddle angebrachten Halbleiter-Die aufweist. Der Leiterrahmenstreifen wird getestet, indem zumindest die Zuleitungen von der Peripherie des Leiterrahmenstreifens elektrisch isoliert werden, so dass sich zumindest einige der Zuleitungen nach der elektrischen Isolation von der Peripherie des Leiterrahmenstreifens ununterbrochen über einen endgültigen Zuleitungsumriss der Einheits-Leiterrahmen hinaus erstrecken. Die Halbleiter-Dies werden getestet, wobei die Die-Paddles und die Zuleitungen geprüft werden, die sich nach der elektrischen Isolation von der Peripherie des Leiterrahmenstreifens ununterbrochen über den endgültigen Zuleitungsumriss der Einheits-Leiterrahmen hinaus erstrecken. Die Einheits-Leiterrahmen werden nach dem Testen der Halbleiter-Dies entlang dem endgültigen Zuleitungsumriss der Einheits-Leiterrahmen vom Leiterrahmenstreifen getrennt.
Patent DE-102015110912-A1 (DE)
Title: Reinigungssystem
Inventor: DAIBER FRANK
IPC: E03F7/00
Filed: 2015-07-06
Abstract: Bereit gestellt wird eine Kanalinspektions- und/oder Wartungseinrichtung (10), aufweisend – ein Gehäuse (70), – eine im Gehäuse (70) angeordnete Sensoreinrichtung (15) mit zumindest einem Sensorelement (20) und – eine Reinigungseinrichtung zum Reinigen zumindest eines Teils der Sensoreinrichtung, wobei die Reinigungseinrichtung aufweist: – einen Druckraum (60) zur Aufnahme eines unter Druck stehenden Gases oder Fluides, – zumindest eine Düse (30) mit einer zum reinigenden Teil der Sensoreinrichtung (15) hin ausgerichteten oder ausrichtbaren Austrittsöffnung (31), und – ein Ventil (50), welches operativ zwischen dem Druckraum (60) und der Düse (30) angeordnet ist, zum Steuern einer Beaufschlagung des zu reinigenden Teils der Sensoreinrichtung (15) mit dem Gas oder Fluid. Die Reinigungseinrichtung kann als Reinigungsmodul ausgestaltet sein, das als externe Einheit etwa an einem Fahrwagen eines Inspektions- und/oder Wartungssystems lösbar angeordnet werden kann.
Patent DE-102015111379-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
Inventor: HÖRSCH INGOLF
IPC: H01L33/08
Filed: 2015-07-14
Abstract: Ein optoelektronischer Sensor zur Erkennung von Objekten oder Objekteigenschaften umfasst einen Lichtsender zum Aussenden von Sendelicht in einen Erfassungsbereich, einen Lichtempfänger zum Empfangen von Empfangslicht und eine Auswerteeinheit, die dazu ausgebildet ist, anhand des von dem Lichtempfänger empfangenen Empfangslichts ein in dem Erfassungsbereich befindliches oder in diesen hineinragendes Objekt zu erfassen und/oder eine Eigenschaft des solchen Objekts zu ermitteln. Der Lichtsender umfasst ein monolithisches Halbleiter-Bauelement mit einer ersten lichtemittierenden Schicht und einer zweiten lichtemittierenden Schicht, wobei die erste lichtemittierende Schicht zum Emittieren von rotem Licht ausgebildet ist und die zweite lichtemittierende Schicht zum Emittieren von infrarotem Licht ausgebildet ist.
Patent DE-102015112590-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erwärmen von Kunststoffvorformlingen mit Abstimmung bei geringerer Leistung
Inventor: KURSAWE ANDREAS
IPC: H05B6/64
Filed: 2015-07-31
Abstract: Verfahren zum Erwärmen von Kunststoffvorformlingen (10), wobei die Kunststoffvorformlinge (10) in einen Resonator (2) eingebracht werden und in diesem Resonator (2) zu ihrer Erwärmung in einem Erwärmungsbetrieb mit Mikrowellen beaufschlagt werden, wobei diese Mikrowellen von einer ersten Mikrowellenquelle (4) erzeugt werden. Erfindungsgemäß wird ein Abstimmbetrieb durchgeführt, um die Beaufschlagung der Kunststoffvorformlinge (10) mit den Mikrowellen abzustimmen und während dieses Abstimmbetriebs wird wenigstens zeitweise eine Erwärmungsleistung und/oder Erwärmungsenergie der Mikrowellen gegenüber dem Erwärmungsbetrieb reduziert.
Patent DE-102015113421-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Halbleiterchips
Inventor: OSTERWALD FRANK
IPC: H01L23/492
Filed: 2015-08-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Halbleiterchips (2, 3) mit darauf angeordneten metallischen Formkörpern (6), mit den Schritten: Anordnen einer Mehrzahl von metallischen Formkörpern (6) auf einem prozessierten Halbleiterwafer unter Ausbilden einer zwischen dem Halbleiterwafer und den Formkörpern (6) angeordneten, einen ersten Verbindungswerkstoff (4) und einen zweiten Verbindungswerkstoff (5) aufweisenden Schicht, und Prozessieren des ersten Verbindungswerkstoffs (4) zum Verbinden der Formkörper (6) mit dem Halbleiterwafer ohne den zweiten Verbindungswerkstoff (5) zu prozessieren, wobei die Halbleiterchips (2, 3) entweder vor dem Anordnen der Formkörper (6) auf dem Halbleiterwafer oder nach dem Prozessieren des ersten Verbindungswerkstoffs (4) vereinzelt werden.
Patent DE-102015114251-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Antriebssystems für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SOLLER TOBIAS
IPC: B60W50/029
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems (1) mit mindestens einem Antriebsmotor (2) für ein Kraftfahrzeug, mit folgenden Schritten: – Durchführen einer Beschleunigungsüberwachung des Kraftfahrzeugs, wobei zu einer Alternativüberwachung gewechselt wird, wenn die Beschleunigungsüberwachung keine zuverlässige Überwachung mehr vornehmen kann, wobei in der Alternativüberwachung eine Motordrehzahl (N) auf eine maximal zulässige Motordrehzahl begrenzt wird; – Ermitteln der maximal zulässigen Motordrehzahl (NM) abhängig von einer durch einen Fahrerwunsch (FW) vorgegebenen Drehzahlvorgabe (NV).
Patent DE-102015116975-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und Verfahren zum Herstellen von dieser
Inventor: TSAI CHUN-HSIUNG
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-10-06
Abstract: Eine Halbleiterstruktur umfasst ein Substrat, eine erste Halbleiterfinne, eine zweite Halbleiterfinne und ein erstes schwach dotiertes Draingebiet (LDD-Gebiet). Die erste Halbleiterfinne ist auf dem Substrat angeordnet. Die erste Halbleiterfinne weist eine obere Fläche und Seitenwände auf. Die zweite Halbleiterfinne ist auf dem Substrat angeordnet. Die erste Halbleiterfinne und die zweite Halbleiterfinne sind durch einen nanoskaligen Abstand voneinander getrennt. Das schwach dotierte Draingebiet (LDD-Gebiet) ist zumindest in der oberen Fläche und den Seitenwänden der ersten Halbleiterfinne angeordnet.
Patent DE-102015117129-A1 (DE)
Title: Künstliches Gelenkimplantat
Inventor: HAGEN THOMAS
IPC: A61F2/30
Filed: 2015-10-07
Abstract: Um eine Körperverträglichkeit eines künstlichen Gelenkimplantats mit einem ersten, an einem ersten Knochen oder Knochenteil anleg- oder festlegbaren Knochenanlageelement und einem zweiten, an einem zweiten Knochen oder Knochenteil anleg- oder festlegbaren Knochenanlageelement, wobei das erste und das zweite Knochenanlageelement relativ zueinander bewegbar angeordnet und gelenkig miteinander gekoppelt sind, zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass das Gelenkimplantat einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-102015121810-A1 (DE)
Title: Schalung für eine Aufkantung
Inventor: GRÜDL ROBERT
IPC: E04G13/00
Filed: 2015-12-15
Abstract: Beschrieben wird ein Schalungselement 1 für eine Aufkantung an einer wasserundurchlässigen Verbindung zwischen einer Boden- oder Deckenplatte und einer Wandung umfassed eine wandungsaußenseitig angeordnete Schalungswandung 2, eine wandungsinnenseitig angeordnete Schalungswandung 3, wobei die beiden Schalungswandungen 2, 3 im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen, und zumindest ein U-förmiges Verbindungselement 6 zur Verbindung der beiden Schalungswandungen 2, 3. Das U-förmige Verbindungselement 6 weist einen wandungsaußenseitig angeordneten Schenkel 7, einen wandungsinnenseitig angeordneten Schenkel 8 und einen die beiden Schenkel 7, 8 verbindenden Steg 9 auf, wobei die wandungsaußenseitige Schalungswandung 2 an der dem Steg 9 zugewandten Seite des wandungsaußenseitigen Schenkels 7 fest mit dem U-förmigen Verbindungselement 6 verbunden ist und die wandungsinnenseitige Schalungswandung 3 an der dem Steg 9 zugewandten Seite des wandungsinnenseitigen Schenkels 8 fest mit dem U-förmigen Verbindungselement 6 verbunden ist. Die Länge LWA des wandungsaußenseitigen Schenkels 7 ist größer als die Länge LWI des wandungsinnenseitigen Schenkels 8. In vertikaler Richtung ist die Ausdehnung der wandungsaußenseitigen Schalungswandung LSA größer als die Ausdehnung der wandungsinnenseitigen Schalungswandung LSI, wobei die Differenz von LSA und LSI in vertikaler Richtung im Wesentlichen der vertikalen Ausdehnung D der Boden- oder Deckenplatte entspricht.
Patent DE-102015201913-A1 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme einer wasserenthaltenden Flüssigkeit und Herstellverfahren für eine Wandung für einen solchen Behälter
Inventor: HASENKOX ULRICH
IPC: B65D65/40
Filed: 2015-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (1) zur Aufnahme einer Wasser enthaltenden Flüssigkeit in einem verschließbaren Innenraum (2) des Behälters (1), wobei der Behälter (1) eine Wandung (3) aus einem Kunststoffmaterial aufweist, wobei die Wandung (3) auf der dem Innenraum (2) zugewandten Seite eine Schicht (4) aufweist, wobei die Schicht (4) einen hydrophilen Bereich (11) und einen hydrophoben Bereich (10) aufweist, wobei der hydrophobe Bereich (10) die Wandung (3) kontaktiert, wobei der hydrophile Bereich (11) auf der der Wandung (3) abgewandten Seite des hydrophoben Bereichs (10) angeordnet ist und wobei die Schicht (4) derart Öffnungen (12) aufweist, dass in dem hydrophoben Bereich (10) ein vor einer Befüllung des Behälters (1) mit der Wasser enthaltenden Flüssigkeit in den Behälter eingebrachtes Gas durch die den hydrophilen Bereich (11) der Schicht kontaktierende Flüssigkeit eingeschlossen wird.
Patent DE-102015208861-A1 (DE)
Title: Octocrylenfreies Sonnenschutzmittel mit Diethylaminohydroxybenzoylhexylbenzoat
Inventor: BRINKMANN SINA
IPC: A61K8/49
Filed: 2015-05-13
Abstract: Kosmetische Zubereitung enthaltend eine UV-Filterkombination aus a) Hexyl 2-[4-(diethylamino)-2-hydroxybenzoyl]benzoate (INCI: Diethylamino hydroxybenzoyl hexyl benzoate), b) 2,4,6-Tris-[anilino-(p-carbo-2'-ethyl-1'-hexyloxy)]-1,3,5-triazin (INCI: Ethylhexyl Triazone), c) ein oder mehreren Salicylaten gewählt aus der Gruppe der Verbindungen 2-Ethylhexyl 2-hydroxybenzoat (INCI: Ethylhexyl Salicylate) und 3,3,5-Trimethylcyclohexyl 2-hydroxybenzoat (INCI: Homosalate).
Patent DE-102015208939-A1 (DE)
Title: Bestimmung von zeitabhängigen Dephasierungsfaktoren bei MR-Signalen
Inventor: KANNENGIESSER STEPHAN
IPC: G01R33/56
Filed: 2015-05-13
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Bestimmung von zeitabhängigen Dephasierungsfaktoren mindestens eines spektralen Anteils von mindestens zwei spektralen Anteilen in einem Untersuchungsbereich in einem Untersuchungsobjekt umfasst die Schritte:  – Aufnehmen von Messdaten des Untersuchungsbereichs in einem zeitlichen Verlauf mittels einer Testmessung,  – Bestimmen des Beitrags mindestens eines der mindestens zwei spektralen Anteile in den aufgenommenen Messdaten,  – Bestimmen von Dephasierungsfaktoren des mindestens einen spektralen Anteils auf Basis des für diesen bestimmten Beitrags in den aufgenommenen Messdaten im zeitlichen Verlauf.  Derartig bestimmte Dephasisierungsfaktoren können mit relativ wenig Aufwand individuell bestimmt werden und in Dixon-Techniken eingesetzt werden.
Patent DE-102015212085-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung des minimalen hydraulischen Spritzabstandes eines Piezo-Servo-Injektors
Inventor: RADECZKY JANOS
IPC: F02D41/40
Filed: 2015-06-29
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Ermittlung des minimalen hydraulischen Spritzabstandes eines Piezo-Servo-Injektors beschrieben. Anhand des charakteristischen Druckverlaufes im Steuer-Federraum des Injektors wird der Schließzeitpunkt der Düsennadel des Injektors ermittelt. Durch schrittweises Verringern des Spritzabstandes einer Folgeeinspritzung durch sukzessive zeitliche Vorverlegung des Ansteuerbeginns einer Folgeeinspritzung und weiteres Beobachten des Druckverlaufs im Steuer-Federraum wird der kleinste Spritzabstand aus dem letzten Iterationsschritt, bei dem ein Düsennadelschließen der vorhergehenden Einspritzung im charakteristischen Druckverlauf noch zu erkennen war, erhalten. Mit diesem Verfahren ist eine besonders genaue Ermittlung des minimalen Spritzabstandes möglich.
Patent DE-102015214725-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor und Verfahren zur Montage eines Verbrennungsmotors
Inventor: HERRMANN JULIAN
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-08-03
Abstract: Ein Verbrennungsmotor mit einem Motorgehäuse, einem Ventiltrieb, der eine Nockenwelle, einen mit der Nockenwelle wirkverbundenen Phasensteller (22) und einen Aktuator (38) zur Betätigung des Phasenstellers (22) umfasst, wobei der Phasensteller (22) und der Aktuator einen Innenraum (74) begrenzen, und mit einer den Phasensteller (22) umgebenden Abdeckung (102), ist durch einen von der Abdeckung (102) umgebenen Aktuatorhalter (56) zur Befestigung des Aktuators (22) an dem Motorgehäuse gekennzeichnet, wobei der Innenraum (74) mittels eines zwischen dem Phasensteller (22) und dem Aktuatorhalter (56) angeordneten Dichtelements (78) gegen einen Flüssigkeitsaustritt abgedichtet ist. Auf diese Weise wird die Funktion der Halterung des Aktuators einerseits und der Abdeckung des Phasenstellers und gegebenenfalls des gesamten oder eines Teils des die Nockenwelle antreibenden Getriebes andererseits mittels separaten Bauteile verwirklicht. Dadurch kann unter anderem ermöglicht werden, die Abdeckung zu Wartungszwecken abzunehmen, ohne dass dafür auch der Aktuator abgenommen werden muss.