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Patent DE-102015222441-A1 (DE)
Title: Wärmedämmsystem für Decken, dafür verwendbare Halteschienen und Halter sowie Verfahren zur Erstellung eines Wärmedämmsystems
IPC: E04F13/30
Filed: 2015-11-13
Abstract: Ein Wärmedämmsystem für Decken umfasst – mehrere, eine Wärmedämmschicht bildende Dämmplatten (3) aus einem Dämmmaterial, insbesondere aus Mineralschaum, – an der Deckenunterseite (8) verankerbare Halteschienen (4), und – in die Halteschienen (4) einhängbare Halter (5) aus einem profilierten Flachmaterial, die jeweils in eine Stirnseite (26) der Dämmplatten (3) zumindest teilweise eingeschoben und formschlüssig im Schaumstoffmaterial der Dämmplatten (3) verankert sind.
Patent DE-102015222939-A1 (DE)
Title: Elektrische Überbrückungseinrichtung zum Überbrücken elektrischer Bauelemente, insbesondere einer Energiequelle oder eines Energieverbrauchers
Inventor: WALLER REINHOLD
IPC: H01M10/42
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Überbrückungseinrichtung mit zwei elektrischen Leitern, die elektrisch voneinander isoliert und so angeordnet sind, dass zwei Oberflächenbereiche der beiden Leiter über einen Spalt voneinander beabstandet sind. Beide Oberflächenbereiche sind jeweils mit einer Schicht aus einem elektrisch leitfähigen Material bedeckt, das einen niedrigeren Schmelzpunkt als die Elektroden aufweist. Über den beiden Schichten ist eine reaktive Schicht angeordnet, in der sich eine exotherme Reaktion auslösen lässt. Der Spalt zwischen den beiden Oberflächenbereichen ist so gewählt und die reaktive Schicht so dimensioniert und angeordnet, dass die beiden Schichten aus dem elektrisch leitfähigen Material durch die bei der exothermen Reaktion der reaktiven Schicht abgegebene Wärmeenergie an dem Spalt verschmelzen und dadurch eine elektrische Verbindung zwischen den elektrischen Leitern hergestellt wird. Die vorgeschlagene Überbrückungseinrichtung ermöglicht im ausgelösten Zustand den Durchfluss hoher Ströme bei gleichzeitig niedrigem Serienwiderstand, ermöglicht eine dauerhafte, irreversible Überbrückung des überwachten Bauelementes und lässt sich kostengünstig realisieren.
Patent DE-102016002663-A1 (DE)
Title: Airbaggehäuse
Inventor: MIURA WATARU
IPC: B60R21/217
Filed: 2016-03-04
Abstract: Ein Airbaggehäuse enthält: einen Bodenwandbereich, der einen Bodenwand ausbildenden Bereich enthält; einen Seitenwandbereich, der einen eine Seitenwand ausbildenden Bereich enthält, wobei: der die Seitenwand ausbildende Bereich so gebogen ist, dass er sich von einem äußeren Umfangsrand des die Bodenwand ausbildenden Bereichs des einzelnen Metallblechmaterials erhebt; eine Mehrzahl von Verbindungsstückbereichen, die auf dem Seitenwand ausbildenden Bereich vorgesehen sind, die auf entsprechende verbundene Bereiche überlagert sind, dass sie miteinander zum dadurch Beibehalten einer sich erhebenden Gestalt des Seitenwandbereichs von dem Bodenwandbereich gecrimpt sind; und die Verbindungsstückbereiche im Wesentlichen parallel zum Bodenwandbereich zusammen mit den verbundenen Bereiche angeordnet sind und auf die verbundenen Bereiche überlagert sind, so dass die Verbindungsstückbereiche und die verbundenen Bereiche teilweise miteinander in einer Richtung gecrimpt sind, die im Wesentlichen unter rechten Winkeln zum Bodenwandbereich ist.
Patent DE-102016004852-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: WOLL PETER
IPC: B60W30/14
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (1) mit einem Geschwindigkeitsregelsystem, welches eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs (1) auf eine vorgegebene Zielgeschwindigkeit (vZiel) einregelt, wobei eine auf einem jeweiligen Streckenabschnitt vorgegebene Geschwindigkeitsbegrenzung erfasst und als Zielgeschwindigkeit (vZiel) vorgegeben wird. Erfindungsgemäß wird bei einer erfassten und als Zielgeschwindigkeit (vZiel) vorgegebenen Geschwindigkeitsbegrenzung, welche kleiner ist als eine Ausgangsgeschwindigkeit (vEgo) des Fahrzeugs (1), eine Sollverzögerung (axSLA) aus der Ausgangsgeschwindigkeit (vEgo) des Fahrzeugs (1), der Zielgeschwindigkeit (vZiel) und einem Bremsweg (sBremsweg) des Fahrzeugs (1), innerhalb welchem das Fahrzeug (1) die Zielgeschwindigkeit (vZiel) erreichen soll, ermittelt und dem Geschwindigkeitsregelsystem vorgegeben.
Patent DE-102016011479-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erhalten von einem oder mehreren Streifen einer Materialbahn und Schneidstanze zur Umsetzung des Verfahren
Inventor: EZEQUIEL GIRO AMIGO
IPC: B65H35/02
Filed: 2016-09-22
Abstract: Verfahren zum Erhalten von einem oder mehreren Streifen einer Materialbahn, die sich in einer Längsrichtung (Y) erstreckt, das die Verwendung einer Schneidstanze umfasst, die mindestens zwei Schnittkanten aufweist, wobei an jeder der Schnittkanten mindestens zwei theoretische äußerste Anfangs- und Endschnittpunkte vorhanden sind, die zwischen sich ein vorbestimmtes Schnittmuster bestimmen, bei dem die Schnittkanten an mindestens einem Schnittende über die theoretischen äußersten Anfangs- oder Endschnittpunkte oder an beiden hinaus verlängert sind, die nicht Teil des Musters sind, wobei die Schnittenden einen Korrekturabschnitt umfassen, der sich in einer zur genannten Längsrichtung (Y) nichtparallelen Richtung erstreckt, die dazu bestimmt sind, um einen seitlichen Versatz zwischen den theoretischen Anfangs- und Endschnittpunkten zwischen zwei aufeinanderfolgenden Schneidevorgängen zu neutralisieren.
Patent DE-102016013149-A1 (DE)
Title: Variable Turbine, im Besonderen für die Anwendung im Kraftfahrzeug
Inventor: SUMSER SIEGFRIED
IPC: F02B37/22
Filed: 2016-10-21
Abstract: Um eine Turbine der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Art derart weiterzuentwickeln, dass die Turbine eine erhöhte Anpassungsfähigkeit hinsichtlich des Bedarfs an Durchsatz-Spreizung und Wirkungsgrad mittels einer einfachen Vario-Vorrichtung gewinnt, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, die Zungenschieber-Bewegung um die Turbinendrehachse 3 durch eine weitere Schwenkbewegung der Zunge um eine zweite Drehachse 2 im Nasenbereich der Zunge zu erweitern. Es kommt somit zu einer Überlagerung von zwei Drehbewegungen der Zunge, bzw. der Zungen bei Mehrsegment-Zungenschieber-Turbinen, einmal die herkömmliche Zungenschieber-Bewegung um die Turbinen-Drehachse, jetzt zusammen mit der Schwenkbewegung der Zunge um den zweiten Drehpol, der sich in der Nähe des Zungeneintritts der Zungennase befindet.Durch dieses Konzept erhält man den zusätzlichen Freiheitsgrad der Zungenschwenk-Bewegung ε , die den rechteckförmigen Spiralenflächen-Anteil Aso,z zur Beeinflussung der Drallgeschwindigkeit am Turbinenrad-Eintritt bietet. Der zusätzliche Spiralenflächen-Anteil in Rechteckform Aso,z ist der Bereich, in dem die Zungenschwenk-Bewegung ε die Komponente der Umfangsströmung neben der Zungenschieber-Bewegung ζ, die vorwiegend den Abgriff des Spiralgehäuses mit dem Eintrittsquerschnitt Aso,g an der Gehäuse-Zunge vorsieht, maßgebend mitbestimmt, wodurch eine starke Anhebung der Flächenspreizung für den Zungenabgriff beider Drehbewegungen ζ und ε gegenüber dem Stand der Technik auslegbar wird.Die Überlagerung der beiden Drehbewegungen ζ und ε drückt sich in dem additiven Term des Gesamt-Spiralenflächen-Querschnitt As,ζ,ε ,wie folgt mitaus.
Patent DE-102016013806-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Erkennung einer Blickrichtung eines Fahrers in einem Fahrzeug
Inventor: TARAYAN EMIN
IPC: B60K28/06
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Erkennung einer Blickrichtung eines Fahrers in einem Fahrzeug, bei welchem eine Beleuchtungseinheit (9) und eine Bildaufnahmeeinheit (11) direkt nebeneinander angeordnet sind, wobei sich ein Auge (21) des Fahrers (13) im Erfassungsbereich der Bildaufnahmeeinheit (11) befindet und ein durch die Beleuchtungseinheit (9) auf dem Auge (21) infolge einer cornealen Reflexion erzeugter Reflexpunkt (19) zur Blickrichtungserkennung von der Bildaufnahmeeinheit (11) aufgenommen und von einer Auswerteeinheit ausgewertet wird. Bei einem System, bei welchem ein minimaler Aufwand an Software notwendig ist, um die Blickrichtung erkennen zu können, sind die Beleuchtungseinheit (9) und die Bildaufnahmeeinheit (11) in einer Trennebene (15) zwischen einem Cockpit (3) und einer Frontscheibe (1) des Fahrzeuges angeordnet, wobei mittels einer jeweiligen Abweichung des auf dem Auge (21) erzeugten Reflexpunktes (19) zu einem Referenzpunkt (17) eine Blickrichtung in Richtung Cockpit (3) oder Frontscheibe (1) detektierbar ist.
Patent DE-102016014752-A1 (DE)
Title: Wendbare Nasenkanüle für High-Flow-Beatmung
Inventor: HARMS KATRIN
IPC: A61M16/06
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nasenkanüle (1) für High-Flow-Beatmung, wobei die Nasenkanüle (1) einen Basiskörper (2) und zwei Nasenrohre (3), die sich von dem Basiskörper (2) weg erstrecken, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Basiskörper (2) zwei auf einander gegenüberliegenden Seiten des Basiskörpers (2) angeordnete Lippenkontaktflächenelemente (4) umfasst und die Nasenrohre (3) gerade ausgebildet sind. Mittels der Erfindung wird eine Nasenkanüle (1) bereitgestellt, die einfach zu benutzen ist und ohne großen Aufwand gewendet werden kann.
Patent DE-102016015545-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Detektieren eines Sicherheitsfadens in einem Wertdokument
Inventor: FEULNER JOHANNES
IPC: G07D7/04
Filed: 2016-12-27
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren zum Detektieren eines Sicherheitsfadens in einem Wertdokument, bei dem Magnetdaten für Orte auf dem Wertdokument verwendet werden, die eine magnetische Eigenschaft des Wertdokuments an dem Ort darstellen, unter Verwendung der Orte Prüforte auf dem Wertdokument festgelegt werden, und aus den Prüforten eine Gerade bestimmt wird, entlang derer oder auf der wenigstens einige der Prüforte liegen und die eine Lage des Sicherheitsfadens darstellt.
Patent DE-102016100248-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: KOCH THOMAS
IPC: B23Q39/00
Filed: 2016-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine (10) mit einem Werkstückträger (60) und mit einem Werkzeugschlitten (20), der anhand einer Linearführung (21) in einer insbesondere horizontalen Bearbeitungsachse (Z) zu dem Werkstückträger (60) hin und von diesem weg bewegbar gelagert ist, wobei an dem Werkzeugschlitten (20) mindestens ein Werkzeugrevolver (40, 140) mit mindestens zwei Bearbeitungswerkzeugen (44) zur Bearbeitung des mindestens einen Werkstücks (W) angeordnet ist, wobei der mindestens eine Werkzeugrevolver (40, 140) einen um eine Revolverachse (42, 142) drehbaren Werkzeugträger (41) zur Positionierung jeweils eines Bearbeitungswerkzeugs (44) in eine Bearbeitungsposition (O) und einen Werkzeugantrieb (43) zum Dreh-Antreiben des in der Bearbeitungsposition (O) befindlichen Bearbeitungswerkzeugs (44) aufweist. Es ist vorgesehen, dass der Werkstückträger (60) an einer Werkstückträger-Linearführung (70) entlang einer insbesondere vertikalen Stellachse (Y) quer zu der Bearbeitungsachse (Z) des Werkzeugschlittens (20) zur Positionierung des mindestens einen zu bearbeitenden Werkstücks (W) relativ zu dem in der Bearbeitungsposition (O) befindlichen Bearbeitungswerkzeug (44) linear beweglich gelagert ist.
Patent DE-102016106244-A1 (DE)
Title: Lichtquelle für eine Beleuchtungsvorrichtung sowie Beleuchtungsvorrichtung mit einer derartigen Lichtquelle
Inventor: FISCHER BERND
IPC: F21V9/08
Filed: 2016-04-06
Abstract: Lichtquelle für eine Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere für eine Beleuchtungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Mehrzahl von Laserdioden (1a, 1b, 1c), die im Betrieb der Lichtquelle Laserstrahlungen (2a, 2b, 2c) aussenden, Lichtleitmittel (3), in die die von den Laserdioden (1a, 1b, 1c) ausgehenden Laserstrahlungen (2a, 2b, 2c) aus unterschiedlichen Richtungen eintreten, Konvertermittel (4), die die von den Laserdioden (1a, 1b, 1c) ausgehenden Laserstrahlungen (2a, 2b, 2c) in das von der Lichtquelle ausgehende Licht, insbesondere in weißes Licht, umwandeln, wobei die Lichtleitmittel (3) die Laserstrahlungen (2a, 2b, 2c) den Konvertermitteln (4) zuführen, wobei die Lichtleitmittel Umlenkmittel umfassen, die im Betrieb der Lichtquelle mindestens eine der Laserstrahlungen (2a, 2b) so umlenken, dass sie sich nach der Umlenkung zusammen mit mindestens einer weiteren der Laserstrahlungen (2a, 2b, 2c) im Wesentlichen in die gleiche Richtung ausbreitet und auf die Konvertermittel (4) auftrifft.
Patent DE-102016106787-A1 (DE)
Title: Kunststoffgewebeverbund, Verpackungsbeutel aus einem Kunststoffgewebeverbund sowie Verfahren zur Herstellung eines Verpackungsbeutels
Inventor: Kösters Jens
IPC: B65D65/40
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kunststoffgewebeverbund für einen Kunststoffgewebeverbundbeutel mit einem Bändchengewebe (6), einer Außenfolie (7), einer zwischen der Außenfolie (7) und dem Bändchengewebe (6) angeordneten Zwischenschicht (8) aus Kunststoff und einer Schwächungslinie in Form einer Stanzlinie (1, 1‘). Erfindungsgemäß ist das Bändchengewebe (6) entlang der Stanzlinie (1, 1‘) vollständig durchtrennt, wobei die Stanzlinie (1, 1‘) in der Zwischenschicht (8) endet und die Außenfolie (7) an der Stanzlinie (1, 1‘) unversehrt ist. Gegenstand der Erfindung sind auch ein Verpackungsbeutel aus dem Kunststoffgewebeverbund sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Verpackungsbeutels.
Patent DE-102016109650-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Automatisierungstechnik
Inventor: ICHTERTZ FRANCOIS
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-05-25
Abstract: Vorrichtung für die Automatisierungstechnik, aufweisend: – ein Gehäuse (3), – eine an dem Gehäuse äußerlich angebrachte Funkantenne (4), – eine innerhalb des Gehäuses angeordnete und mit der Antenne datenleitend verbundene Kommunikationselektronik (6), welche dazu eingerichtet ist, Daten, vorzugsweise Prozessdaten über die Antenne drahtlos mit einer übergeordneten Einheit (14, 15) gemäß einem ersten Funkstandard bidirektional zu kommunizieren, welche Kommunikationselektronik ferner dazu eingerichtet ist, Daten, vorzugsweise Parameterdaten, über die Antenne drahtlos mit einer Bedieneinheit (16) gemäß einem zweiten Funkstandard bidirektional zu kommunizieren.
Patent DE-102016115613-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufnehmen, Zentrieren und Fixieren von Objekten
Inventor: SCHNEIDER WOLFGANG
IPC: B28B11/22
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1a, 1b) zum Aufnehmen, Zentrieren und Fixieren von Objekten (2) mit einem Bodenbereich (3) und einer Wandung (4), Die Vorrichtung (1a, 1b) weist ein zylinderförmiges Trägerelement (5) und ein Aufnahmeelement (10) auf. Dabei ist das Trägerelement (5) an einem ersten Ende mit dem Aufnahmeelement (10) in Richtung einer Achse (8) ausgerichtet verbunden und das Objekt (2) liegt mit dem Bodenbereich (3) auf einer Oberseite des Aufnahmeelementss (10) auf. Zudem ist mindestens ein Adapterelement (12, 22a, 22b) mit radial nach außen verformbaren Zentrierelementen (14, 24a, 24b) ausgebildet, welche beim Montieren der Vorrichtung (1a, 1b) zu einer Innenseite der Wandung (4) bewegt werden und in einem Endzustand der Vorrichtung (1a, 1b) eine Innenseite der Wandung (4) derart führen, dass das Objekt (2) um die Achse (8) zentriert und mittig auf dem Aufnahmeelement (10) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Aufnehmen, Zentrieren und Fixieren von Objekten (2) mit der Vorrichtung (1a, 1b).
Patent DE-102016123469-A1 (DE)
Title: Düsenkopf für einen Rotationszerstäuber zum Aufbringen eines Beschichtungsmaterials auf einen Gegenstand
Inventor: MAIER OLIVER
IPC: B05B13/00
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Düsenkopf für einen Rotationszerstäuber zum Aufbringen eines Beschichtungsmaterials auf einen Gegenstand, mit einem um eine Rotationssachse drehbaren Glockenteller mit einer Abgabeöffnung, einer Prallfläche, einer Abströmfläche sowie einer Abrisskante, wobei über die Abgabeöffnung der Abströmfläche ein Beschichtungsmaterial derart zuführbar ist, dass das Beschichtungsmaterial nach dem Verlassen der Abgabeöffnung auf die Prallfläche trifft, der Abströmfläche zugeführt und von der Abrisskante des Glockentellers weggeschleudert wird, und einem Strömungsweg, über welchen ein Beschichtungsmaterial der Abströmfläche über die Abgabeöffnung zuführbar ist, wobei die Prallfläche mit dem Glockenteller über Verbindungsstrukturen verbunden ist.
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest eine Verbindungsstruktur in radialer Richtung eine größere Ausdehnung aufweist als in tangentialer Richtung.
Patent DE-102016124982-A1 (DE)
Title: Temperaturbeständiges Füllstandsmessgerät
Inventor: FEISST KLAUS
IPC: G01F23/284
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radar-basiertes Füllstandsmessgerät zur Messung eines Füllstandes (L) eines in einem Behälter (2) befindlichen Füllgutes (3). Neben einem Gehäuse (11) umfasst es eine Antenne (12), einen Gehäusehals (13), der zwischen dem Gehäuse (11) und der Antenne (12) angeordnet ist, wobei der Gehäusehals (13) zwischen dem Gehäuse (11) und der Antenne (12) einen vordefinierten thermischen Widerstand (R) aufweist, und zumindest eine teilweise im Gehäusehals (13) angeordnete Elektronik-Baugruppe (131). Das Füllstandsmessgerät zeichnet sich dadurch aus, dass der thermische Widerstand (R) des Gehäusehalses (13) derart niedrig bemessen ist, um bei einer Temperatur (T) im Behälter (2) von mindestens 200° C die Temperatur (T) an der Elektronik-Baugruppe (131) auf höchstens 80° C zu begrenzen. Durch die erfindungsgemäße Anordnung der Elektronik-Baugruppe (131) im Gehäusehals (13) wird somit ein hochauflösendes und temperaturbeständiges und gleichzeitig kompaktes Füllstandsmessgerät für hohe Radar-Frequenzen von beispielsweise 79 GHz bereitgestellt.
Patent DE-102016125467-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUBER LIONEL
IPC: F16D13/70
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung mit einer Drehachse, einer Gegenplatte und einer, gegenüber der Gegenplatte in einer axialen Richtung verlagerbaren Anpressplatte zum reibschlüssigen Verpressen einer zwischen der Gegenplatte und der Anpressplatte anordenbaren Kupplungsscheibe; wobei mindestens eine Blattfeder, zur Übertragung von Drehmomenten und zur Sicherstellung einer Verlagerung der Anpressplatte in der axialen Richtung, einerseits an einer ersten Anbindung an der Anpressplatte und andererseits an einer zweiten Anbindung an einem, mit der Gegenplatte verbundenen Kupplungsdeckel angebunden ist; wobei die mindestens eine Blattfeder über mindestens ein Verbindungselement an dem Kupplungsdeckel angebunden ist, wobei sich das mindestens eine Verbindungselement entlang der axialen Richtung ausgehend von einem ersten Ende durch den Kupplungsdeckel und durch die Blattfedern hindurch erstreckt und mit einem zweiten Ende in einer Aussparung der Anpressplatte angeordnet ist, wobei die Aussparung und das mindestens eine Verbindungselement zumindest in einer Umfangsrichtung eine Spielpassung ausbilden.
Patent DE-102016204129-A1 (DE)
Title: Elektronisches Schaltsystem
Inventor: KIM EUN SIK
IPC: F16H59/10
Filed: 2016-03-14
Abstract: Es wird ein elektronisches Schaltsystem der Schalter-Art bereitgestellt. Das elektronische Schaltsystem führt einen Gangschaltungsvorgang in eine Zielschaltposition aus, durch Drehung und Vorwärtsbewegung eines Schalthebels.
Patent DE-102016204399-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HERRMANN MARKUS
IPC: F16H63/02
Filed: 2016-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrauliksystem (4) für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs. Das Hydrauliksystem umfasst eine von einem Motor des Kraftahrzeugs antreibbare erste Pumpe (5) und eine elektrisch antreibbare zweite Pumpe (20), wobei die erste Pumpe (5) und die zweite Pumpe (20) jeweils allein dazu eingerichtet sind, Hydraulikflüssigkeit in einen primären Systemdruckkreis (16) und einen sekundären Systemdruckkreis (18) des Hydrauliksystems (4) zu fördern. Das Hydrauliksystem (4) weist Rückhaltemittel (15, 26) auf, welche bei nicht fördernder erster Pumpe (5) und fördernder zweiter Pumpe (20) dazu eingerichtet sind, zu verhindern, dass ein von der zweiten Pumpe (20) geförderter Volumenstrom an Hydraulikflüssigkeit durch die erste Pumpe (5) geleitet wird, oder bei nicht fördernder zweiter Pumpe (20) und fördernder erster Pumpe (5) dazu eingerichtet sind, zu verhindern, dass ein von der ersten Pumpe (5) geförderter Volumenstrom an Hydraulikflüssigkeit durch die zweite Pumpe (20) geleitet wird. Das Hydrauliksystem (4) weist ferner ein Segelschmierventil (22) auf, welches dazu eingerichtet ist, einen von der zweiten Pumpe (20) in den primären Systemdruckkreis (16) und in den sekundären Systemdruckkreis (18) geförderten Volumenstrom an Hydraulikflüssigkeit derart zu steuern, dass sich ein vorgesehener Druck in dem primären Systemdruckkreis (16) und in dem sekundären Systemdruckkreis (18) einstellt.
Patent DE-102016206762-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Anbaulagewinkels einer Hochdruckpumpe
Inventor: BECKER THOMAS
IPC: F02M65/00
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Anbaulagewinkels einer Hochdruckpumpe (15) mit einem elektrischen Saugventil (16) in Bezug zu einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine, bei der die Hochdruckpumpe (15) zum Fördern von Kraftstoff aus einem Niederdruckbereich über ein Fördervolumen (26) der Hochdruckpumpe (15) in einen Hochdruckspeicher (18) verwendet wird, wobei bei dem Saugventil (16) eine Wegbegrenzung (33) für einen Ventilkolben (30), der den Niederdruckbereich von dem Fördervolumen (26) der Hochdruckpumpe (15) trennt, mittels eines Elektromagneten (32) zwischen einer ersten Stellung, bei der der Ventilkolben (30) nicht schließbar ist, und einer zweiten Stellung, bei der der Ventilkolben (30) schließbar ist, verstellbar ist, wobei ein Wert eines Kurbelwellenwinkels ermittelt wird, bei dem, wenn die zweite Stellung der Wegbegrenzung (33) eingestellt wird, eine Förderung von Kraftstoff in den Hochdruckspeicher (18) während einer vollständigen Kompressionsphase der Hochdruckpumpe (15) auftritt, und wobei aus dem Wert des Kurbelwellenwinkels auf den Anbaulagewinkel der Hochdruckpumpe (15) geschlossen wird.
Patent DE-102016207875-A1 (DE)
Title: Luftfedereinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: F16F9/05
Filed: 2016-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftfedereinheit (1) für ein Kraftfahrzeug, welche einen hohlen Abrollkolben (3) und einen Rollbalg (2) aufweist, wobei das Innere des Rollbalgs (2) variabel mit Druckluft füllbar und der Rollbalg (2) unter Ausbildung einer Rollfalte (21) an der Außenseite des Abrollkolbens (3) abrollbar ist. Erfindungsgemäß ist das Innere des Abrollkolbens (3) ebenfalls variabel mit Druckluft füllbar, wobei wenigstens eine Seitenwand (33) des Abrollkolbens (3) bei dieser Druckluftbeaufschlagung elastisch verformbar ist.
Patent DE-102016208110-A1 (DE)
Title: Verfahren und Trägermaterial zur Bereitstellung von metallionenbindenden Molekülen zur Gewinnung und Rückgewinnung von Wertmetallen
Inventor: MATYS SABINE
IPC: C22B23/00
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung von metallionenbindenden Molekülen basierend auf der Phagen-Display-Methode mittels eines planaren Trägermaterials mit immobilisierten Metallionen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein planares Trägermaterial mit immobilisierten Metallionen, metallionenbindende Peptide erhältlich durch das erfindungsgemäße Verfahren sowie die Verwendung der metallionenbindenden Moleküle zur Gewinnung oder Rückgewinnung von Wertmetallen.