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Patent DE-102020200120-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation einer Bewegung und Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithographie
Inventor: JANSSEN FRANK
IPC: G03F7/20
Filed: 2020-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kompensation einer Bewegung eines optischen Elementes (38) einer Projektionsbelichtungsanlage (1) für die Halbleiterlithographie durch eine durch eine Wärmelast (36) hervorgerufene Deformation eines Sensorrahmens (30), umfassend folgende Verfahrensschritte:- Erfassung einer Temperaturänderung des Sensorrahmens (30),- Bestimmung der Deformation des Sensorrahmens (30) durch die Temperaturänderung,- Bestimmung der Bewegung eines an dem Sensorrahmen (30) angeordneten Sensors (40) durch die Deformation des Sensorrahmens (30),- Bestimmung eines Korrekturwertes zur Korrektur eines Messwertes des Sensors,- Korrektur des Messwertes des Sensors mit dem bestimmten Korrekturwert.Weiterhin betrifft die Erfindung eine Projektionsbelichtungsanlage (1) für die Halbleiterlithographie, umfassend ein optisches Element (38), einen Tragrahmen (33) zur Aufnahme des optischen Elementes (38) und einen Sensorrahmen (30) zur Aufnahme eines Sensors (40) zur Positionsmessung des optischen Elementes (38), wobei der Tragrahmen (33) und der Sensorrahmen (30) mechanisch voneinander entkoppelt sind. Weiterhin umfasst die Projektionsbelichtungsanlage ein Deformationskompensationsmodul (41) mit einem Temperatursensor (37) zur Erfassung einer Temperatur an dem Sensorrahmen (30). Erfindungsgemäß ist das Deformationskompensationsmodul (41) dazu eingerichtet, einen Korrekturwert zur Kompensation der Bewegung des Sensors (40) durch eine thermische Erwärmung des Sensorrahmens (30) zu generieren.
Patent DE-102020207881-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine, insbesondere elektronisch kommutierter Elektromotor, und ein Lenksystem mit solch einer elektrischen Maschine
Inventor: VOIGTLAENDER KLAUS
IPC: H02K11/30
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrische Maschine (10), insbesondere elektronisch kommutierter Elektromotor, mit einem Lagerschild (20) und mit einem bestückten Schaltungsträger (30) zur Ansteuerung der elektrischen Maschine, wobei das Lagerschild (20) als Kühlkörper ausgestaltet ist, und wobei auf dem Schaltungsträger (30) Leistungsbauelemente (40) und weitere elektronische Bauelemente (50) angeordnet sind.Ein Aspekt der Erfindung besteht darin, dass die Leistungsbauelemente (40) auf einer dem Lagerschild (20) zugewandten Oberfläche (32) des Schaltungsträgers (30) angeordnet sind und die weiteren elektronischen Bauelemente (50) auf einer dem Lagerschild (20) abgewandten Oberfläche (34) des Schaltungsträgers (30) angeordnet sind, wobei der Schaltungsträger (30) wenigstens eine EMV-Schicht (36) zur elektromagnetischen Abschirmung der Leistungsbauelemente (40) aufweist.Die Erfindung betrifft zudem ein Lenksystem mit einer erfindungsgemäßen elektrischen Maschine (10).
Patent DE-102020208524-A1 (DE)
Title: Kippschalter und Fortbewegungsmittel mit einem Kippschalter
Inventor: THRIEN MARKUS
IPC: H01H23/08
Filed: 2020-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kippschalter (1), insbesondere einen Kippschalter (1) mit einem Kipphebel (2) ohne angespritzte Achse. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fortbewegungsmittel, in dem ein erfindungsgemäßer Kippschalter (1) verbaut ist. Der Kippschalter (1) weist einen Kipphebel (2), einen Lagerblock (3) und zumindest ein Schaltelement (4) auf. Der Kipphebel (2) hat zumindest einen Betätigungsabschnitt (20) zum Betätigen des zumindest einen Schaltelements (4). Der Lagerblock (3) und der Kipphebel (2) weisen eine Mehrzahl von Lagerelementen (10, 18) auf, die eine Verschiebung des Kipphebels (2) relativ zum Lagerblock (3) entlang dreier zueinander senkrechter Achsen (X, Y, Z) blockieren und eine virtuellen Achse (5) für eine Verkippung des Kipphebels (2) definieren.
Patent DE-102020208877-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aktualisieren einer auf einer Recheneinheit auszuführenden Anwendung
Inventor: SCHULZE-ICKING-KONERT GEORG
IPC: G06F9/445
Filed: 2020-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aktualisieren einer auf einer Recheneinheit, die einen Speicher (200) bereitstellt, auszuführenden Anwendung, wobei bisherige Programmdaten (211) umfassend wenigstens einen Teil der Anwendung in einem ersten physikalischen Speicherbereich des Speichers (200) mit einer ersten physikalischen Adresse (215) abgelegt sind, wobei beim Ausführen der Anwendung (111) auf die Programmdaten zugegriffen wird, indem eine virtuelle Adresse (315) adressiert wird, die gemäß einer in dem Speicher hinterlegten Zuordnung (350) der ersten physikalischen Adresse (215) zugeordnet ist, wobei neue Programmdaten (221) zum Ersetzen der bisherigen Programmdaten (211) im Rahmen einer Aktualisierung in einem zweiten physikalischen Speicherbereich des Speichers mit einer zweiten physikalischen Adresse (225) abgelegt werden, und wobei, nachdem die neuen Programmdaten (221) vollständig abgelegt worden sind, die virtuelle Adresse (315) der zweiten physikalischen Adresse (225) zugeordnet wird, indem die Zuordnung (350) geändert wird.
Patent DE-102020210312-A1 (DE)
Title: Kosmetische Ethanol-in-Öl-Emulsion
Inventor: SIVACILAR BERKAY DANIEL
IPC: A61Q90/00
Filed: 2020-08-13
Abstract: Kosmetische Emulsion aus Ethanol, einer Ölphase, einem Emulgator und gegebenenfalls weiteren kosmetischen Wirk-Hilfs und Zusatzstoffen, welche im Ethanol oder der Ölphase gelöst vorliegen sowie die Verwendung derartiger Emulsionen als kosmetische Zubereitung.
Patent DE-102020210413-A1 (DE)
Title: Stromschiene
Inventor: JUNG FREDERIK
IPC: B60M1/30
Filed: 2020-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromschiene (1', 1'', 1''') mit einem Querträger (6'), von dem zwei Spannarme (4') ausgehen, an die Klemmarme (3', 3'') angeformt sind.Die Stromschiene (1', 1'', 1''') weist weiterhin eine Klemmverbindung (11, 11', 11'', 11''', 12) auf, wobei mittels der Klemmverbindung (11, 11', 11'', 11''', 12) und den Klemmarmen (3', 3'') zwei Fahrdrähte (2') aufnehmbar sind, wobei sich die zwei Fahrdrähte (2') nicht gegenseitig berühren.
Patent DE-102020211202-A1 (DE)
Title: Gaszufuhrvorrichtung für die atmung und steuerungsverfahrendafür
Inventor: SASAKI MASATO
IPC: A61B5/08
Filed: 2020-09-07
Abstract: [Aufgabe] Den Messfehler infolge der fortgesetzten Nicht-Messung der Einatmung oder der Falschmessung infolge einer Störung oder dergleichen in einer Atemgas-Zufuhrvorrichtung vom Atmungs-Synchronisations-Typ, die ein Atemgas als Antwort auf einen Atemzyklus zuführt, zu verringern.[Lösung] Sie soll mit einem Drucksensor und einer Steuereinheit ausgestattet sein, und die Steuereinheit beurteilt einen Punkt, an dem ein Wert von Druckdaten, berechnet aus einem Signal eines Drucksensors, kleiner wird als der Einatmungsbeurteilungs-Schwellenwert, als einen Einatmungs-Messpunkt und beginnt eine Atemgaszufuhr, beurteilt schnell das Auftreten von Nicht-Messung und Falschmessung von Einatmung auf Basis der Änderung in einem Einatmungsmesszyklus und optimiert automatisch die Beurteilungsbedingungen für die Messung der Einatmung, die einem gegenwärtigen Atmungsmuster des Benutzers entspricht.
Patent DE-102020214466-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Grundkörpers eines optischen Elementes für die Halbleiterlithographie und Grundkörper eines optischen Elementes für die Halbleiterlithographie
Inventor: STICKEL FRANZ-JOSEF
IPC: G02B5/08
Filed: 2020-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Grundkörpers (33) eines optischen Elementes für die Halbleiterlithographie mit folgenden Verfahrensschritten:- Herstellen eines Rohteils(32).- Einbringen von mindestens einem Fluidkanal (36.x) in das Rohteil (32).- Herstellung des Grundkörpers (33) durch Anformen des Rohteils (32) an eine Form (42).Weiterhin betrifft die Erfindung einen Grundkörper (33) eines optischen Elementes mit mindestens einem Fluidkanal (36.x), wobei der Fluidkanal (36.x) derart ausgebildet ist, dass der Abstand des Fluidkanals (36.x) zur für eine optisch aktive Fläche (41) vorgesehenen Oberfläche (40) des Grundkörpers (33) um weniger als 1mm, bevorzugt weniger als 0,1mm und besonders bevorzugt weniger als 0,02mm variiert..
Patent DE-102020214624-A1 (DE)
Title: Anordnung aus einer Welle mit einem zylindrisch geformten Wellenende, einem Spannelement und einem drehfest mit der Welle befestigten Wellenelement
Inventor: DALLMER STEFAN
IPC: F16D1/06
Filed: 2020-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung aus einer Welle (10) mit einem zylindrisch geformten Wellenende (12), einem Spannelement (14) und einem drehfest mit der Welle (10) befestigten Wellenelement (16), wobei das Spannelement (14) das Wellenende (12) umgreifend angeordnet ist, wobei ein mit dem Spannelement (14) zusammenwirkendes Zentral-Spannhilfsmittel (38) derart mit dem Spannelement (14) zusammenwirkend angeordnet ist, dass durch ein Zusammenwirken zwischen Zentral-Spannhilfsmittel (38) und Spannelement (14) eine Relativbewegung zwischen Zentral-Spannhilfsmittel (38) und Spannelement (14) erzielbar ist, wobei das Spannelement (14) und das Wellenende (12) derart gestaltet sind, dass das Wellenelement (16) mit Hilfe des Spannelements (14) gegenüber dem Wellenende (12) verspannbar ist.
Patent DE-102020216180-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Lidar-Vorrichtung
Inventor: HAAG NORMAN
IPC: G01S7/497
Filed: 2020-12-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Lidar-Vorrichtung (100), aufweisend die Schritte:- Bereitstellen einer Sendeeinrichtung (10) mit einem Laserelement (1) und einer Sendeoptik (11);- Bereitstellen einer Empfangseinrichtung (20) mit einer Empfangsoptik (21) und einem Detektorelement (22); und- Ausrichten der Sendeoptik (11) mit der Empfangsoptik (21) zusammen mit einem definierten Einstellen einer Divergenz der Sendeoptik (11).
Patent DE-102021002586-A1 (DE)
Title: Überzug für einen Reitsporn
Inventor: FÖLSTER SABINE
IPC: A43C17/00
Filed: 2021-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Überzug für einen Reitsporn, insbesondere einen Fellschutzüberzug für einen Reitsporn. Der Überzug ist ausgebildet, einen zum Einwirken in eine Pferdeflanke ausgebildeten Endabschnitt des Reitsporns wenigstens teilweise oder vollständig zu bedecken. Der Überzug ist ausgebildet, einen Fellabrieb eines Pferdefells beim Einwirken des Endabschnitts in eine Pferdeflanke, insbesondere des Pferdefells, im Vergleich zum bloßen Endabschnitt mindestens zu verringern, oder zu verhindern.
Patent DE-102021004950-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines in einen Behälter gefüllten, mindestens ein gegenständliches Stück mindestens eines Geschmacksträgers enthaltenden Getränks zum menschlichen Verzehr
Inventor: MÜLLER JENNY
IPC: A23L2/54
Filed: 2021-10-01
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines in einen Behälter gefüllten, mindestens ein gegenständliches Stück mindestens eines Geschmacksträgers enthaltenden Getränks zum menschlichen Verzehr, wobei der genannte Geschmacksträger aus organischem Material und/oder aus Material organischen Ursprungs besteht, wird bzw. werden das gegenständliche Geschmacksträgerstück bzw. die gegenständlichen Geschmacksträgerstücke in dem Behälter mit einer ersten Flüssigkeit zusammengeführt, wobei die erste Flüssigkeit besteht aus 45% bis 99,95%, bevorzugterweise 70% bis 99,95%, noch bevorzugter 70% bis 99%, Wasser, insgesamt 0,05% bis 30%, bevorzugterweise insgesamt 0,05% bis 25%, noch bevorzugter insgesamt 0,1% bis 10%, noch weiter bevorzugt insgesamt 0,1% bis 5%, Ascorbinsäure und/oder Zitronensäure und/oder Phosphorsäure und/oder Kohlensäure und 0% bis 25% zweitem Rest, wobei die angegebenen Prozentwerte Masseprozentangaben sind und wobei der zweite Rest aufweist Sauerstoff und/oder ein anderes Vitamin als Ascorbinsäure bzw. mehrere andere Vitamine als Ascorbinsäure und/oder Mineralien und/oder Ballaststoffe und/oder sekundäre Pflanzenstoffe. Die Haltbarkeit dieser Zusammenstellung wird auf thermischem Wege oder mittels Hochdruckpasteurisierung und zum Teil auch mittels ergänzender vorbereitender chemischer Behandlung günstig beeinflusst.
Patent DE-102021006359-A1 (DE)
Title: Modulare Leiterplattenanordnung und Verfahren zur Montage einer Leiterplattenanordnung
Inventor: STURM MICHAEL
IPC: H05K3/36
Filed: 2021-12-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leiterplattenanordnung (100) zur Ausbildung einer Motorsteuerung in einem Motorgehäuse (50) bestehend aus wenigstens einer ersten bestückten Leiterplatte (LP1) und einer zweiten bestückten Leiterplatte (LP2) ausgebildet mit einer Mehrzahl an Kontaktelementen (20), ausgebildet zum Zusammenstecken in Steckrichtung (S) zur Herstellung einer wieder lösbaren elektrischen Verbindung mit korrespondierenden Gegenkontakten (10) der ersten Leiterplatte (LP1), sowie einer plattenförmigen Ausricht- und Führungseinrichtung (LP3), die von der ersten Leiterplatte (LP1) in Steckrichtung (S) hin zur zweiten Leiterplatte (LP2) hervorsteht und im Montagezustand, wenn sich die Kontaktelemente (20) der zweiten Leiterplatte (LP2) vollständig im gesteckten Zustand mit den Gegenkontakten (10) der ersten Leiterplatte (LP1) befinden, mit einem endseitigen Abschnitt (30) durch einen Spalt (21) in der zweiten Leiterplatte hindurch ragt, wobei die Kontaktelemente (20) mit einer unterschiedlichen Länge (L1, L2, L3,...) von der zweiten Leiterplatte (20) hervorstehen.
Patent DE-102021101680-A1 (DE)
Title: Saugvorrichtung zur reversiblen Haftung an einer Substratoberfläche
Inventor: DITSCHE PETRA
IPC: F16B47/00
Filed: 2021-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugvorrichtung, insbesondere Saugnapf (1), Saugheber oder Vakuumgreifer (1V), zur reversiblen Haftung an einer Substratoberfläche (2), aufweisend einen ersten Bereich (3), der der Betätigung der Saugvorrichtung dient, und einen zweiten Bereich (4), der über eine Saugnapfoberfläche (5) mit der Substratoberfläche (2) in Kontakt bringbar ist, wobei der erste Bereich (3) aus wenigstens einem härteren ersten Material und der zweite Bereich (4) aus einem in Bezug auf das erste Material weicheren zweiten Material besteht, wobei das zweite Material ein ultraweiches Material mit einer Härte von Shore 00 kleiner 50 ist, wobei dass die Dicke (d2) des zweiten Bereichs in einem unbelasteten Zustand mindestens 2,5 % eines Außendurchmessers (D1) oder einer Länge (L) oder Breite (B) des ersten Bereiches (3) beträgt und/oder in das wenigstens eine zweite Material Partikel (6) und/oder Fasern integriert sind, die härter sind als das zweite Material. Der vorgestellte Saugnapf kann auf sehr rauen und welligen Oberflächen und auch unter Wasser eingesetzt werden.
Patent DE-102021104421-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bordnetzes, Bordnetz, und Rechensystem
Inventor: DANG LIEM
IPC: H04L12/28
Filed: 2021-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Bordnetzes eines Fahrzeugs, das in einer Architektur ausgebildet ist, bei der wenigstens ein Fahrzeugzentralrechner (110) einer Rechenebene (R), Zwischensteuergeräte (120A, 120B, 120C) einer Zwischenebene (Z) und Ausführungseinheiten (130, 132, 134) einer Ausführungsebene (E) zugeordnet sind, wobei der wenigstens eine Fahrzeugzentralrechner (110) Datensätze (210A, 210B, 210C) von zumindest den an den betreffenden Fahrzeugzentralrechner angebundenen Zwischensteuergeräten (120A, 120B, 120C) enthält, wobei in jedem Datensatz (210A, 210B, 210C) jeweils Schnittstellen für alle Ausführungseinheiten (130, 132, 134), die mittelbar oder unmittelbar über das zweite Kommunikationssystem (122) mit dem betreffenden Zwischensteuergerät (120A, 120B, 120C, 120D) kommunikativ verbunden sind, beschrieben sind, und wobei in jedem Fahrzeugzentralrechner (110) eine Zwischenanwendung (208) ausgeführt wird, über die mittels eines betreffenden Datensatzes (210A, 210B, 210C) ein Zugriff von auf dem betreffenden Fahrzeugzentralrechner (110) ausgeführten Anwendungen (200, 212) über das betreffende Zwischensteuergerät (120A, 120B, 120C) auf daran angebundene Ausführungseinheiten (130, 132, 134) eingerichtet wird. Die Erfindung betrifft ebenso ein Bordnetz, ein Rechensystem (110) und ein Verfahren zum Einrichten eines Bordnetzes.
Patent DE-102021110146-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur aktiven wanksteuerung
Inventor: IZAK ROBERT G
IPC: B60G21/055
Filed: 2021-04-21
Abstract: Ein System zur aktiven Wanksteuerung für eine Fahrzeugkarosserie ist vorgesehen und umfasst einen Sensor, der eine Neigung der Karosserie überwacht, und ein Aufhängungssystem. Das Aufhängungssystem umfasst einen aktiven Stabilisator mit einem ersten Balkenabschnitt, einem zweiten Balkenabschnitt und einem aktiven Wanksteuerungsmotor, der zwischen dem ersten Balkenabschnitt und dem zweiten Balkenabschnitt angeordnet ist. Der aktive Wanksteuerungsmotor ist in der Lage, den ersten Balkenabschnitt in Bezug auf den zweiten Balkenabschnitt zu drehen. Das System umfasst ferner eine rechnergestützte aktive Wanksteuerung, die einen Fahrmodus überwacht, der entweder das Geradeausfahren oder das Durchfahren einer Kurve auf einer Straße umfasst, ein Ausgangssignal des Sensors überwacht, ein gewünschtes Wankmoment auf der Grundlage des Fahrmodus und des Ausgangssignals des Sensors bestimmt und den aktiven Wanksteuerungsmotor auf der Grundlage des gewünschten Wankmoments steuert.
Patent DE-102021114208-A1 (DE)
Title: Stapelbildungsvorrichtung, insbesondere zumindest teilautomatisierte Stapelbildungsvorrichtung
Inventor: DINKEL MATTHIAS
IPC: B65G61/00
Filed: 2021-06-01
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Stapelbildungsvorrichtung, insbesondere einer zumindest teilautomatisierten Stapelbildungsvorrichtung, zu einem geordneten Stapeln, insbesondere Palettieren, von Gegenständen (12a; 12b; 12c), mit zumindest einer Zuführeinheit (14a; 14b; 14c), welche zu einem Zuführen von zumindest einem Gegenstand (12a; 12b; 12c) und/oder einem Gegenstandspaket (16a; 16b; 16c) vorgesehen ist und welche zumindest ein Schiebeelement (18a; 18b; 18c) aufweist, welches zu einem Zuführen der Gegenstände (12a; 12b; 12c) und/oder der Gegenstandspakete (16a; 16b; 16c) zu einem Aufschieben der Gegenstände (12a; 12b; 12c) und/oder der Gegenstandspakete (16a; 16b; 16c) auf eine Transporteinheit (20a; 20b) vorgesehen ist, welche dazu vorgesehen ist, insbesondere mobil, an der Zuführeinheit (14a; 14b; 14c) angeordnet zu sein und welche zu einer Aufnahme von einer aus mehreren Gegenständen (12a; 12b; 12c) und/oder Gegenstandspaketen (16a; 16b; 16c) gebildeten Gegenstandsreihe vorgesehen ist.Es wird vorgeschlagen, dass die Stapelbildungsvorrichtung eine Zungeneinheit (22a; 22b; 22c) aufweist, welche in einem Ladebereich (24a; 24b) der Transporteinheit (20a; 20b) an der Zuführeinheit (14a; 14b; 14c) angeordnet ist und welche zumindest ein, insbesondere bewegliches, Zungenelement (26a; 26b; 26c) aufweist, welches in zumindest einem Betriebszustand dazu vorgesehen ist, ein Bodenelement (28a; 28b; 28c, 28c') zu einer direkten Aufnahme der Gegenstandsreihe auf der Transporteinheit (20a; 20b) zumindest teilweise abzustützen.
Patent DE-102021114551-A1 (DE)
Title: Hydrobuchse
Inventor: DUNDA MARTIN
IPC: F16F13/14
Filed: 2021-06-07
Abstract: Hydrobuchse (1), umfassend ein hülsenförmiges Gehäuse (2), welches einen Innenkörper (3) mit radialem Abstand umgibt, wobei das Gehäuse (2) und der Innenkörper (3) über einen Federkörper (4) miteinander wirkverbunden sind, wobei der Federköper (4) so ausgebildet ist, dass sich zwischen Gehäuse (2) und Innenkörper (3) zwei Kammern (5, 6) ausbilden, welche eine Hydraulikflüssigkeit aufnehmen, wobei die Kammern (5, 6) über zumindest eine Einrichtung (7) hydraulisch miteinander verbunden sind, wobei die Einrichtung (7) aktive Steuerungsmittel (8) umfasst, wobei die Einrichtung (7) zumindest teilweise in den Innenkörper (3) aufgenommen ist.
Patent DE-102021116580-A1 (DE)
Title: Revolversitzkörper für eine Sitzeinrichtung eines Fahrzeugs, Sitzeinrichtung mit einem Revolversitzkörper sowie Fahrzeug mit einer Sitzeinrichtung
Inventor: ROHRMUELLER NADJA
IPC: B62J1/12
Filed: 2021-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Revolversitzkörper (1), eine Sitzeinrichtung (2) mit einem solchen Revolversitzkörper (1) sowie ein Fahrzeug (3) mit einer solchen Sitzeinrichtung (2). Der Revolversitzkörper (1) umfasst einen Tragkörper (5), der einen Befestigungsabschnitt (6) und einen weiteren Befestigungsabschnitt (7) aufweist, wobei die Befestigungsabschnitte (6, 7) um eine Längsachse (8) des Tragkörpers (5) in einem von 0° unterschiedlichen Winkel zueinander angeordnet sind. Ein Funktionselement (9) ist an dem Befestigungsabschnitt (6) fixiert und bildet ein Sitzelement (11). Ein weiteres Funktionselement (10, 12) ist an dem weiteren Befestigungsabschnitt (7) fixiert ist. Dabei weist der Revolversitzkörper (1) weiter zwei koaxial zu der Längsachse (8) angeordneten Drehelemente (13) auf, an welchen der Tragkörper (5) in eingebauter Anordnung rotierbar gelagert ist.
Patent DE-102021117118-A1 (DE)
Title: Kontaktnachverfolgungsgerät, Anordnung solcher Geräte sowie Verfahren zur Ermittlung eines Infektionsrisikos
Inventor: NEUHAUS STEFAN
IPC: G16H50/80
Filed: 2021-07-02
Abstract: Zu dem Zweck, ein Kontaktnachverfolgungsgerät 3 für die Gebäudeinstallationstechnik zu schaffen, das es erlaubt, raumspezifische Aussagen, beispielsweise zu einem Infektionsrisiko, zu machen, wird ein Kontaktnachverfolgungsgerät 3 für die Gebäudeinstallationstechnik mittels Detektion von Signalen durch mindestens einen in einem Raum R befindlichen Signalgeber 1 vorgeschlagen, welches Kontaktnachverfolgungsgerät 3 ein Funkmodul 4, einen Anschluss an eine Spannungsversorgung S und eine Recheneinheit 5, wobei das Kontaktnachverfolgungsgerät 3 stationär in einem Raum R angeordnet ist, umfasst.
Patent DE-102021124929-A1 (DE)
Title: Automatische Nachrichtenzusammensetzung während einer kryptographischenOperation
Inventor: MEIER MANUELA
IPC: H04L9/00
Filed: 2021-09-27
Abstract: Ein kryptographischer Beschleuniger kann einen Eingangspuffer enthalten, um einen zusätzlichen authentifizierten Datenteil (AAD) einer Nachricht und einen Klartextteil der Nachricht zu speichern. Der kryptographische Beschleuniger kann eine kryptographische Maschine enthalten, um unter Verwendung des Klartextteils der Nachricht einen verschlüsselten Text zu erzeugen, einen Nachrichtenauthentifizierungscode (MAC) unter Verwendung des AAD-Teils und entweder des Klartextteils oder des verschlüsselten Textes zu erzeugen, eine Konfiguration zum Erzeugen einer zusammengesetzten Nachricht in einem Ausgangspuffer des kryptographischen Beschleunigers zu bestimmen, und zumindest den verschlüsselten Text an den Ausgangspuffer bereitzustellen, um die zusammengesetzte Nachricht in dem Ausgangspuffer gemäß der Konfiguration zu erzeugen. Der kryptographische Beschleuniger kann den Ausgangspuffer enthalten, um die zusammengesetzte Nachricht bereitzustellen.
Patent DE-102021126077-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb einer Querführungsassistenzfunktion eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NAUJOKS FREDERIK
IPC: B60W30/12
Filed: 2021-10-07
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Betrieb einer Querführungsassistenzfunktion beschrieben, die ausgebildet ist, den Fahrer eines Kraftfahrzeugs durch automatische Lenkeingriffe bei der Querführung des Fahrzeugs in Bezug auf eine aktuell befahrene Fahrspur zu unterstützen. Die Vorrichtung ist eingerichtet, während die Querführungsassistenzfunktion in einem Standardmodus betrieben wird, zu bestimmen, dass eine Spurverlassens-Situation vorliegt, bei der zu erwarten ist, dass der Fahrer durch manuelle Lenkeingriffe bewirkt, dass das Fahrzeug vorübergehend zumindest teilweise die aktuell befahrene Fahrspur verlässt. Die Vorrichtung ist ferner eingerichtet, in Reaktion darauf die Querführungsassistenzfunktion für die Spurverlassens-Situation von dem Standardmodus in einen Sondermodus zu überführen.