baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014006705-U1 (DE)
Title: Einsatz für ein Seitenteil eines Tors
IPC: E06B9/58
Filed: 2014-08-21
Abstract: Einsatz (1) für ein Seitenteil (2) eines Torelements (3) eines Torblatts (4) eines Tors (5), insbesondere Sektionaltors oder Falttors, wobei der Einsatz (1) zur Anordnung in einer Führungseinrichtung (6), insbesondere einem Holm, des Seitenteils (2) ausgebildet ist und einen in die Führungseinrichtung (6) einschiebbaren Schlitten (7) aufweist, wobei der Schlitten (7) eine Aufnahme (14) für eine Objekterkennungseinrichtung (9), insbesondere Lichtschranke oder Teil dieser, und wobei der Einsatz (1) ein Spannmittel (10) aufweist, wodurch der Schlitten (7) über eine das Torblatt (4) begrenzende Schließkante (11) hinaus aus der Führungseinrichtung (6) bewegbar ist, sodass ein an die Schließkante (11) angrenzender Überwachungsbereich (12) durch die Objekterkennungseinrichtung (9) überwachbar ist, und wobei der Schlitten (7) entgegen der Wirkung des Spannmittels (10) in die Führungseinrichtung (6) einschiebbar ist, insbesondere durch Aufsetzen auf eine Abschlusseinrichtung (13) des Tors (5), insbesondere einen Boden oder eine Bodenschiene, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (7) einstückig gebildet ist, insbesondere mit der Aufnahme (8) für die Objekterkennungseinrichtung (9), mit einer Aufnahme (8) für mindestens einen Stab (15) für eine Linearführung (16) und/oder mit einem Prallbereich (17), der dazu ausgebildet ist, der Schlitten (7) gegen die Wirkung des Spannmittels (10) in die Führungseinrichtung (6) einzuschieben; und/oder dass der Schlitten (7) eine Linearführung (16) mit mindestens einem Stab (15), vorzugsweise zwei Stäben (15), aufweist, wobei der Stab (15) einen Anschlag (18) für das Spannmittel (10) aufweist, das Spannmittel (10) zwischen dem Anschlag (18) und dem Schlitten (7) angeordnet ist und der Anschlag (18) auf dem Stab (15) insbesondere gleitend gelagert ist, wodurch der Schlitten (7) linear geführt ist; und/oder dass der Schlitten (7) eine Aufnahme (14) aufweist, in die die Objekterkennungseinrichtung (9) einsetzbar und/oder durch die die Objekterkennungseinrichtung (9) anschließbar ist, wobei der Schlitten (7) einen Durchbruch (19) aufweist, durch den der Überwachungsbereich (12) überwachbar ist.
Patent DE-202014100435-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung eines Spiels
IPC: A63F13/213
Filed: 2014-01-31
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung eines Spiels, umfassend – mindestens eine Kamera (1) zur Erfassung von Bewegungen mindestens eines im Sichtfeld der Kamera befindlichen Objekts (2), – mindestens eine mit der Kamera verbundene Steuer- und Recheneinrichtung (3) zur Aufzeichnung und Umwandlung der durch die Kamera erfassten Bewegungen, – mindestens eine Projektionsfläche (4), die im Sichtfeld der Kamera angeordnet ist, wobei Kamera (1), Steuer- und Recheneinrichtung (3) und Projektionsfläche (4) so angeordnet und miteinander verbunden sind, dass eine auf die Projektionsfläche (4) projizierte Bildfolge, welche durch die Steuer- und Recheneinrichtung (3) erzeugt wird, durch die von der Kamera (1) erfassten Bewegungen des Objekts (2) gesteuert wird, wobei die Steuer- und Recheneinrichtung (3) aus den von der Kamera (1) erfassten Bewegungen des jeweiligen Objekts (2) ein dem individuellen Objekt (2) oder allen Objekten (2) gemeinsam zugeordnetes Datenprofil erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung – eine mit der Steuer- und Recheneinrichtung (3) verbundene Einrichtung (5) zum berührungslosen Auslesen von Daten umfasst, die das Auslesen von in der Steuer- und Recheneinrichtung (3) gespeicherten Datenprofilen erlaubt.
Patent DE-202014100556-U1 (DE)
Title: Steiggerät mit Verriegelungsmechanismus
IPC: A47C12/00
Filed: 2014-02-07
Abstract: Steiggerät (K)  – mit einem ersten Stützteil (1) und einem zweiten Stützteil (2), wobei die Stützteile jeweils zwei Holme (13, 22) umfassen, und wobei die beiden Stützteile (1, 2) im Bereich erster Enden zu einander schwenkbar miteinander verbunden sind, und  – mit einem Verriegelungsmechanismus, mit welchem die beiden Stützteile (1, 2) in wenigstens einer ersten Stellung zueinander verriegelbar sind, wobei der Verriegelungsmechanismus ein Verriegelungsmittel (7) aufweist, welches an dem ersten Stützteil (1) schwenkbar gelagert ist und welches eine erste Verriegelungsstruktur (711) aufweist, welche mit einer zweiten, am zweiten Stützteil (2) vorgesehenen Verriegelungsstruktur (30) zum Blockieren der Stützteile (1, 2) in der ersten Stellung der Stützteile (1, 2) zueinander zusammenwirkt, wobei der Verriegelungsmechanismus ein Betätigungsmittel (8) aufweist, welches zum Lösen der Verriegelung betätigbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Betätigungsmittel (8) relativ zum Verriegelungsmittel (7) beweglich ist.
Patent DE-202014102193-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf
IPC: F02B31/00
Filed: 2014-05-12
Abstract: Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf (10) mit mindestens zwei entlang der Längsachse (10a) des Zylinderkopfes (10) in Reihe angeordneten Zylindern (1, 2, 3, 4), bei der jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Einlassöffnung (1a, 1b, 2a, 2b, 3a, 3b, 4a, 4b) zum Zuführen von Ladeluft in einen zylinderzugehörigen Brennraum via Ansaugsystem (8, 8a, 8b) aufweist, wobei – zu jeder Einlassöffnung (1a, 1b, 2a, 2b, 3a, 3b, 4a, 4b) eine Ansaugleitung (51, 52, 53, 54) führt, und – die Ansaugleitungen (51, 52, 53, 54) von mindestens zwei Zylindern (1, 2, 3, 4) unter Ausbildung einer Sammelstelle (7a) und eines Einlasskrümmers (8a, 8b) zu einer Gesamtansaugleitung (7) zusammenführen, dadurch gekennzeichnet, dass – das zusammenhängende Ansaugsystem (8, 8a, 8b) mindestens eines Zylinderpaares umfassend zwei Zylinder (1, 2, 3, 4) in der Art ausgebildet ist, dass die Ansaugsysteme der zwei Zylinder (1, 2, 3, 4) zumindest im Bereich der mindestens einen zylinderzugehörigen Ansaugleitung (51, 52, 53, 54) symmetrisch ausgebildet sind und zwar bezüglich einer Mittelebene (9), die senkrecht auf der Längsachse (10a) des Zylinderkopfes (10) steht und eine die zwei Zylinder (1, 2, 3, 4) entlang der Längsachse (10a) des Zylinderkopfes (10) verbindende virtuelle Wegstrecke teilt.
Patent DE-202014103225-U1 (DE)
Title: Einschiebbarer Stab für ein Handwerkzeug
IPC: B25G1/04
Filed: 2014-07-14
Abstract: Teleskopstange (10), welche umfasst: Ein inneres Rohr (20) mit mehreren beabstandeten Positionierungslöchern (22); Ein äußeres Rohr (30), das axial beweglich über das innere Rohr (20) gezogen ist, worin das äußere Rohr (30) an einem Ende davon einen ersten hohlen Bereich (32) und an dem anderen Ende davon einen zweiten hohlen Bereich (33) aufweist; und Einen Positionierungsaufbau (40) mit einer Basis (41), die über das äußere Rohr (30) gezogen ist und eine Befestigungskammer (53) aufweist, die mit dem ersten hohlen Bereich (32) des äußeren Rohrs (30) in Verbindung steht, einen Gleitblock (42), der gleitend in dem ersten hohlen Bereich (32) des äußeren Rohrs (30) und der Befestigungskammer (53) der Basis (41) angeordnet ist und einen Auflagebereich (421) mit einem Führungsschlitz (424) aufweist, worin ein Knopf (43) auf dem zweiten hohlen Bereich (33) des äußeren Rohrs (30) bewegbar angeordnet ist, worin ein Verbindungselement (44) in dem äußeren Rohr (30) angeordnet ist und zwischen dem Gleitblock (42) und dem Knopf (43) über den ersten und zweiten hohlen Bereich (32) und (33) des äußeren Rohrs (30) verbunden ist, worin ein Positionierungsstift (46) in der Befestigungskammer (53) der Basis (41) axial bewegbar angeordnet ist und in eines der Positionierungslöcher (22) des inneren Rohrs (20) über den Führungsschlitz (424) des Gleitblocks (42) inseriert wird und eine äußere Flansch (462) aufweist, die auf dem Auflagebereich (421) des Gleitblocks (42) aufliegt, und worin eine erste Rückstellfeder (47) über den Positionierungsstift (46) gezogen ist und zwischen der Innenfläche der Basis (41) und die äußere Flansch (462) des Positionierungsstiftes (46) abstoppt.
Patent DE-202014104449-U1 (DE)
Title: Montage- und Haltevorrichtung für Schneefangrohre auf Metalldächern
IPC: E04D13/10
Filed: 2014-09-18
Abstract: Montage- und Haltevorrichtung für Schneefangrohre (3) auf Metalldächern (1) bestehend aus zumindest einem Formteil (4) aus einem Flachmaterial und zumindest einer Ausnehmung (5) zur Aufnahme eines Schneefangrohres (3) entlang einer Formteillängsachse (LA), dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil (4) einen ersten und zweiten Klemmschenkelabschnitt (6, 7) und zumindest einen sich entlang der Formteillängsachse (LA) erstreckenden Spannschenkelabschnitt (8) aufweist, dass die Klemmschenkelabschnitte (6, 7) über die Ausnehmung (5) voneinander getrennt sind und dass das Formteil (4) zur klemmenden Aufnahme einer Stehfalzverbindung (2) eines Metalldaches (1) zwischen dem ersten und zweiten Klemmschenkelabschnitt (6, 7) ausgebildet ist, wobei das Formteil (4) mittels des Spannschenkelabschnittes (8) mit dem Schneefangrohr (3) verspannbar ist.
Patent DE-202015001024-U1 (DE)
Title: Kran mit Überwachungsvorrichtung zum Überwachen der Überlastsicherung
IPC: B66C23/90
Filed: 2015-02-09
Abstract: Kran mit einem Ausleger (3), an dem zumindest ein Lastaufnahmemittel (9, 11) anhebbar und absenkbar angebracht ist, wobei eine Überlastsicherungsvorrichtung (14) Erfassungsmittel (15, 16) zum Erfassen der Ausladung und der Last an dem zumindest einen Lastaufnahmemittel (9, 11) aufweist, und wobei eine Überwachungsvorrichtung (19) zum Überwachen der Überlastsicherungsvorrichtung (14) vorgesehen ist und Bestimmungsmittel (22) zum Bestimmen einer den Ausleger (3) haltenden und/oder in einer Abspannung (5) induzierten Abspannkraft aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwachungsvorrichtung (19) online im Kranbetrieb aus der bestimmten Abspannkraft (FN) ein Abspannmoment (FN × IN) bestimmt, aus der erfassten Ausladung (IG+S, IFJ) und der erfassten Last (FG+S, F*G+S) ein Lastmoment (FG+S × IG+S + F*G+S × IFJ) bestimmt, unter Zuhilfenahme von gespeicherten Krandaten ein Totmoment (FA × IA) bestimmt, die Summe aus Lastmoment und Totmoment mit dem Abspannmoment abgleicht und dann, wenn eine Abweichung des Abspannmoments von der genannten Summe aus Lastmoment und Totmoment eine Toleranzschwelle überschreitet, ein Fehler- und/oder Abschaltsignal abgibt.
Patent DE-202015004305-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen ein oder mehrerer Bugklappen, insbesondere für Schienenfahrzeuge
IPC: B61D17/02
Filed: 2015-06-17
Abstract: Vorrichtung (1) zum Öffnen und Schließen ein oder mehrerer Bugklappen (2, 2') die an einem Fahrzeuggestell (5) eines Schienenfahrzeuges angeordnet sind, wobei jede Bugklappe (2, 2') einer Verschwenkeinrichtung (10, 10') zugeordnet ist, die die Bugklappe (2, 2') in Endpositionen, nämlich von einen geöffneten in einen geschlossenen Zustand und umgekehrt überführt und die Verschwenkeinrichtung (10, 10') – mindestens ein Trägerelement (6) umfasst, das zumindest eine indirekte Verbindung zwischen Bugklappe (2, 2') und Fahrzeuggestell (5) bereitstellt, – mindestens ein Betätigungselement (11) umfasst, das die Verschwenkbewegung der Bugklappen (2.2') relativ zum Fahrzeuggestell (5) bewirkt und – mindestens ein Halteelement (8) umfasst, das die jeweilige Bugklappe (2, 2') lagegerecht relativ zum Fahrzeuggestell (5) hält, wobei sich die Halteelemente (8) von dem Fahrzeuggestell (5) zu der jeweiligen Bugklappe (2, 2') erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbindungselement (12, 12') vorgesehen ist, welches mindestens zwei Trägerelemente (6) einer Bugklappe (2, 2') miteinander verbindet und die Verschwenkeinrichtung (10, 10') an dem Verbindungselement (12, 12') angelenkt ist.
Patent DE-202015007948-U1 (DE)
Title: Interorbital-Raketenträger mit Tankwart
IPC: B64G99/00
Filed: 2015-11-17
Abstract: Interorbital-Raketenträger für den Flug von der Umlaufbahn der Erde zur Umlaufbahn des Planeten Jupiter und dessen Satelliten Europa, zur Umlaufbahn des Planten Saturn und dessen Satelliten Titan, zur Umlaufbahn des Planeten Uranus und dessen Satelliten Oberon und zurück zur Umlaufbahn der Erde und für die Flüge zwischen den Umlaufbahnen von Jupiter, Saturn und Uranus, der aus Teilen besteht, die getrennt von der Oberfläche der Erde auf ihre Umlaufbahn gebracht und dort miteinander gekoppelt werden: der Lokomotive mit elektrischen Raketentriebwerken, Elektroenergiequelle in Form eines Atomreaktors mit einem MHD-Generator und Turbogenerator, den Tankcontainern mit Arbeitskörper aus Flüssigwasserstoff, der Kapsel, in der sich die Kabine mit der Mannschaft befindet, für die Landung und den Start von den Oberflächen der Satelliten von Jupiter, Saturn und Uranus mit Hilfe chemischer Raketentriebwerke, dadurch gekennzeichnet, dass zum Zwecke der wesentlichen Verkürzung der Flugzeit und der Sicherstellung regelmäßiger Flüge zwischen den Planeten Erde, Jupiter, Saturn und Uranus die Auftankung mit Arbeitskörper Flüssigwasserstoff mit Hilfe des autonomen Raumtankwarts realisiert wird, der zusammen mit dem Raketenträger vorhergehend von der Umlaufbahn der Erde auf die Umlaufbahn von Europa, Titan, Oberon gebracht wird, die Landung des Tankwartes auf deren Oberfläche, die aus Wassereis besteht, ausgeführt wird, die Schmelzung des Eises zum Erhalt eines Volumens von flüssigem Wasser und die Entnahme des flüssigen Wassers von der Oberfläche durchgeführt wird; dass durch die Elektrolyse Wasserstoff und Sauerstoff produziert wird, die in den Flüssigzustand gebracht und in die Tanks des Tankwarts umgepumpt werden, wonach der Tankwart in die Umlaufbahn von Europa, Titan, Oberon gebracht, wo er mit dem Tankcontainer des Raketenträgers gekoppelt wird, in den aus dem Tank des Tankwarts der Flüssigwasserstoff zur Sicherstellung des weiteren Fluges des Raketenträgers umgepumpt wird, und der Tankwart auf die Oberfläche von Europa, Titan, Oberon zurückgebracht wird.
Patent DE-202015009801-U1 (DE)
Title: Sicherheits-Plug-In für eine System-on-a-Chip-Plattform
IPC: G06F21/76
Filed: 2015-12-08
Abstract: Vorrichtung für ein System-on-a-Chip, wobei die Vorrichtung umfasst:eine kryptographische Schaltung (135), enthaltend:eine kryptographische Maschine, die aus einer Vielzahl kryptographischer Maschinen zum Implementieren von Advanced Encryption Standard (AES) ausgewählt ist, undeine Standardschnittstelle, die für die Vielzahl kryptographischer Maschinen generisch ist, wobeiim Betrieb unverschlüsselte Nachrichten von einer Initiatorkomponente, die von einer System-on-a-Chip-Verbindungsschnittstelle zu empfangen sind, an die kryptographische Maschine über die Standardschnittstelle zur Verfügung zu stellen sind, um verschlüsselte Nachrichten zu erzeugen, die an eine Zielkomponente zu übertragen sind, wobeidie Standardschnittstelle jede der unverschlüsselten Nachrichten an eine Schnittstelle der kryptographischen Maschine überträgt, um die kryptographische Maschine für eine Struktur des System-on-a-Chips verfügbar zu macheneine kryptographische Steuereinrichtung zum Verwalten eines kryptographischen Schlüssels, der von der kryptographischen Maschine zum Erzeugen der verschlüsselten Nachrichten zu verwenden ist, wobei die kryptographische Steuereinrichtung Schlüsselaushandlung mit einer anderen Komponente durchführt, und wobeiein Saatschlüssel an die kryptographische Steuereinrichtung zu bestimmen ist, wobei der Saatschlüssel ein Initialisierungsschlüssel ist; undeine kryptographische Zustandsverwaltungseinrichtung zum Verwalten von kryptographischen Sitzungszuständen einer kryptographischen Sitzung zwischen der Initiatorkomponente und der Zielkomponente, wobei die kryptographische Zustandsverwaltungseinrichtung eine Datenstruktur pflegt, wobei die Datenstruktur ein Feld für einen Sitzungsschlüssel enthält.
Patent DE-202015100784-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verkleidung eines Heizkörpers und zum Einhängen eines Wasserbehälters
IPC: F24D19/06
Filed: 2015-02-19
Abstract: Vorrichtung zur Verkleidung eines Heizkörpers (10) und zum Einhängen eines Wasserbehälters, wobei die Vorrichtung zwei beabstandete Gestelle aufweist, wovon jedes Gestell eine Einhängevorrichtung (11) zur lösbaren Auflage auf einen Heizkörper (10), eine im Gebrauchszustand vertikal angeordnete Schiene (19, 20) und mehrere Rohre (15, 16, 17, 18 und 21) besitzt, die an der Schiene (19, 20) jeweils im Abstand zueinander angeschraubt sind, wobei die Schiene (19, 20) im unteren Bereich eine hackenförmige Aufnahme (33) zur Halterung einer plattenförmigen Heizkörperverkleidung (32) aufweist, die über Magnete (31, 32) mit den Schienen (19, 20) lösbar fixiert ist, und wobei der Wasserbehälter über seitlich angeordnete Hacken auf jeweils einem der Rohre (15, 17) eines Gestells einhängbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einhängevorrichtung (11) aus einem U-Profil besteht, dessen Basisschenkel längenverstellbar ist und/oder das die vertikal angeordneten Schienen (19, 20) der Gestelle längenverstellbar sind.
Patent DE-202015104896-U1 (DE)
Title: Podestlagersystem, Podestsystem, Konsole
IPC: E04F11/02
Filed: 2015-09-15
Abstract: Podestlagersystem (1) für Fertigteilpodeste, mit wenigstens einer Schachtwand (12), die wenigstens ein Befestigungsbauteil trägt, und mit wenigstens einer an dem Befestigungsbauteil befestigbaren/befestigten Konsole (11) zur Lagerung eines auf die Konsole (11) auflegbaren/aufgelegten Fertigteilpodests (25), dadurch gekennzeichnet, dass die Konsole (11) einen Stahlträger (2) aufweist, der einen Befestigungsgurt (3) zum Befestigen an dem in die Schachtwand (12) integrierten Befestigungsbauteil und einen insbesondere senkrecht dazu ausgerichteten Trägergurt (4) aufweist, und dass der Stahlträger (2) derart mit Beton umgossen ist, dass der Befestigungsgurt (3) von dem Betonguss (9) vorsteht und der Betonguss (9) eine Auflageoberfläche (13) zur Auflage des Fertiteilpodests (25) aufweist.
Patent DE-202015107007-U1 (DE)
Title: Kabel oder Leitung sowie Bündel mehrerer derartiger Kabel oder Leitungen
IPC: H02G1/14
Filed: 2015-12-22
Abstract: Kabel oder Leitung (1), insbesondere zur Daten- oder Energieübertragung, das einen von mindestens einer Kabelummantelung (2) umgebenen elektrischen Leiter (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kabelummantelung (2) eine strukturierte Oberfläche (4) aufweist, wobei die strukturierte Oberfläche (4) mit weiteren strukturierten Oberflächen aneinander haftbar ausgestaltet ist.
Patent DE-202016000921-U1 (DE)
Title: Tragvorrichtung zum Einbau in ein Möbelstück
IPC: A47B57/30
Filed: 2016-02-15
Abstract: Tragvorrichtung zum Einbau in ein Möbelstück (2), insbesondere in einen Schrank und/oder in ein Regal, wobei die Tragvorrichtung (1) aufweist ein Mittelteil (3) mit einer Längsrichtung (4) und einer dazu senkrechten Querrichtung (5), in einem ersten Endbereich (6) des Mittelteils (3) eine Fixiereinrichtung (7) und in einem dem ersten Endbereich (6) in Längsrichtung (4) gegenüberliegenden zweiten Endbereich (8) des Mittelteils (3) eine Befestigungseinrichtung oder eine weitere Fixiereinrichtung (7), wobei die Befestigungseinrichtung derart ausgebildet ist, dass an ihr die Tragvorrichtung (1) in dem Möbelstück (2) lösbar befestigbar ist, und wobei jede Fixiereinrichtung (7) aufweist ein Zwischenteil (9), das relativ zum Mittelteil (3) in dessen Längsrichtung (4) bewegbar, insbesondere verschiebbar ist, und ein Endteil (10), – das mit dem Zwischenteil (9) in Gewindeeingriff steht, – das relativ zum Zwischenteil (9) in Längsrichtung (4) mittels Drehung verstellbar ist, – das ein Befestigungselement (11) aufweist, an dem die Tragvorrichtung (1) in dem Möbelstück (2) lösbar befestigbar ist, indem das Zwischenteil (9) relativ zum Mittelteil (3) in dessen Längsrichtung (4) in eine Befestigungsposition bewegt wird, und – das ein Fixierelement (12) aufweist, mit dem eine lösbare Befestigung der Tragvorrichtung (1) in dem Möbelstück (2) fixierbar ist, indem das Endteil (10) in Längsrichtung (4) vom Mittelteil (3) weg weisend verstellt wird, wodurch das Zwischenteil (9) in Längsrichtung (4) zum Mittelteil (3) hin bis zu einem Anschlag (13) bewegt wird.
Patent DE-202016001554-U1 (DE)
Title: Rolladen-Klapperschutz
IPC: E06B9/58
Filed: 2016-03-09
Abstract: Rolladen-Klapperschutz zur Dämpfung von Schwingungen des ausgerollten Rolladen-Panzers in dessen Führungsschienen, welche durch Winddruck und Luftbewegungen entstehen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rolladen-Klapperschutzleiste (1) als Dämpfungselement zum Auffangen von Schwingungen derart ausgebildet ist, dass sie vorzugsweise in senkrechter Lage in den Zwischenraum zwischen seitlichen Führungsschienen und Rolladen-Panzer einsetzbar ausgebildet ist.
Patent DE-202016003843-U1 (DE)
Title: Selbstzentrierendes Trägersystem für chemische Gasphasenabscheidung
IPC: H01L21/673
Filed: 2016-06-20
Abstract: Selbstzentrierendes Waferträgersystem für einen chemischen Gasphasenabscheidungs, CVD, Reaktor, das Waferträgersystem umfassend: a) einen Waferträger, der eine Kante umfasst, wobei der Waferträger einen Wafer zumindest teilweise für eine CVD-Verarbeitung stützt; und b) ein rotierendes Rohr, welches eine Kante umfasst, wobei eine Kantengeometrie des Waferträgers und eine Kantengeometrie des rotierenden Rohres so gewählt wird, um eine zusammenfallende Ausrichtung einer zentralen Achse des Waferträgers und einer Rotationsachse des rotierenden Rohres, während der Verarbeitung bei einer gewünschten Verarbeitungstemperatur bereitzustellen.
Patent DE-202016005382-U1 (DE)
Title: Mobilfunk-Warenübergabeeeinheit, zentral verwaltet und permanent Online
IPC: E05B47/04
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Mobilfunk-Warenübergabeeinheit verbunden mit elektrischen Türöffnern ist dadurch gekennzeichnet, dass die Mobilfunk-Warenübergabeeinheit, elektrisch gekoppelt über Kontakte bzw. Relais mit einem elektro-mechanischen Schließsystem, eingehende Anrufe von einem Mobilfunk-Mobilfunkgerät aus dem Mobilfunknetz während des Verbindungsaufbaus anhand der anrufenden Rufnummer und weiterer Parameter auswertet und bei positivem Ergebnis ein elektrisches Signal initiiert und ein elektro-mechanisches Schließsystem schließt.
Patent DE-202016101094-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Melkstandkomponenten und Transportanordnung
IPC: A01K1/12
Filed: 2016-03-01
Abstract: Transportvorrichtung (16) für Melkstandkomponenten eines Melkstands (1) zum Melken, insbesondere zum automatisierten Melken, von milchgebenden Tieren, aufweisend Längsträger (19, 19’) und Rollen (29, 29a; 29’, 29’a), dadurch gekennzeichnet, dass die Transportvorrichtung (16) eine erste separate Transporteinrichtung (17) und eine zweite separate Transporteinrichtung (18) mit jeweils mindestens zwei lösbaren Aufnahmegabeln (20, 20’) umfasst.
Patent DE-202016101708-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B1/00
Filed: 2016-03-31
Abstract: Trainingsgerät, umfassend – ein Gestell, umfassend einen ersten Bügel (1), einen zweiten Bügel (2), sowie mindestens zwei Streben, vorzugsweise drei Streben (3, 4, 5), welche die Bügel (1, 2) verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass – das Trainingsgerät mit mindestens zwei Gurten (6, 6a) ausgestattet ist, die lösbar mit mindestens einer Strebe (3, 4, 5) verbindbar sind.
Patent DE-202016103178-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: H01R13/627
Filed: 2016-06-16
Abstract: Steckverbinder (10a–c), insbesondere optischer Steckverbinder, mit einer Steckereinheit (12a–c), welche zumindest ein Steckerelement (14a–c, 16a–c) mit zumindest einem Verriegelungselement (18a, 20a) aufweist, und mit einer Betätigungseinheit (22a–c), welche zumindest ein Betätigungselement (24a–b, 26a–b) aufweist, welches zur Betätigung des Verriegelungselements (18a, 20a) relativ zu der Steckereinheit (12a–c) translatorisch verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckerelement (14a, 16a) in einem vollständig montierten Zustand des Betätigungselements (24a, 26a) drehbar relativ zu dem Betätigungselement (24a, 26a) ist.