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Patent DE-112019003484-T5 (DE)
Title: Sekundärbatterieparameter-Schätzungsvorrichtung, Sekundärbatterieparameter-Schätzungsverfahren und Programm
Inventor: KATAOKA TOMOMI
IPC: H01M10/48
Filed: 2019-03-19
Abstract: Eine Parameter-Schätzvorrichtung umfassend: eine Spannungserfassungseinheit, die konfiguriert ist, eine Spannung einer Sekundärbatterie zu erfassen; eine Stromerfassungseinheit, die konfiguriert ist, einen Strom der Sekundärbatterie zu erfassen; eine Parameterschätzungseinheit, die konfiguriert ist, eine Vielzahl von Parametern einschließlich eines Innenwiderstands der Sekundärbatterie in einem Ersatzschaltungsmodell, das der Sekundärbatterie entspricht, auf der Grundlage der von der Spannungserfassungseinheit erfassten Spannung und des von der Stromerfassungseinheit erfassten Stroms zu schätzen; eine Innenwiderstands-Ableitungseinheit, die konfiguriert ist, einen Innenwiderstand der Sekundärbatterie durch ein Verfahren abzuleiten, das sich von einem Verfahren für die durch die Parameter-Schätzeinheit durchgeführte Schätzung unterscheidet; und eine Bestimmungseinheit, die konfiguriert ist, auf der Grundlage eines Ergebnisses eines Vergleichs zwischen dem durch die Parameter-Schätzeinheit geschätzten Innenwiderstand und dem durch die Innenwiderstands-Ableitungseinheit abgeleiteten Innenwiderstand zu bestimmen, ob Parameter der Sekundärbatterie durch die Vielzahl von durch die Parameter-Schätzeinheit geschätzten Parametern ersetzt werden sollen oder nicht.
Patent DE-112019005352-T5 (DE)
Title: Universelle Zeiger für den Datenaustausch in einem Computersystem mitunabhängigen Prozessoren
Inventor: WALLACH STEVEN JEFFREY
IPC: G06F9/35
Filed: 2019-10-17
Abstract: Ein System, ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erleichterung des Datenaustauschs über Zeiger. Zum Beispiel kann in einem Computersystem mit einem ersten Prozessor und einem zweiten Prozessor, der von dem ersten Prozessor getrennt und unabhängig ist, der erste Prozessor ein Programm ausführen, das dazu konfiguriert ist, einen Zeiger zu verwenden, der eine virtuelle Speicheradresse mit einer ID eines Objektes und einem Versatz innerhalb des Objektes identifiziert. Der erste Prozessor kann die virtuelle Speicheradresse verwenden, um Daten an einem Speicherort in dem Rechensystem zu speichern und/oder eine Routine an dem Speicherort zur Ausführung durch den zweiten Prozessor zu identifizieren. Nachdem der Zeiger von dem ersten Prozessor an den zweiten Prozessor kommuniziert wurde, kann der zweite Prozessor auf denselben Speicherort zugreifen, der durch die virtuelle Speicheradresse identifiziert ist. Der zweite Prozessor kann mit den an dem Speicherort gespeicherten Daten arbeiten oder die Routine zur Ausführung aus dem Speicherort laden.
Patent DE-112019005735-T5 (DE)
Title: Festkörper-bildgebungsvorrichtung und bildgebungsvorrichtung
Inventor: NOMOTO KAZUKI
IPC: H04N9/07
Filed: 2019-11-06
Abstract: Eine Verbesserung von Rauschcharakteristiken ist erzielbar. Eine Festkörper-Bildgebungsvorrichtung gemäß einer Ausführungsform enthält eine Vielzahl von fotoelektrischen Umwandlungselementen (333), die in Form eines zweidimensionalen Gitters in einer Matrix-Richtung angeordnet sind und jeweils eine Ladung erzeugen, die einer empfangenen Lichtmenge entspricht, und eine Detektionseinheit (400), die einen Fotostrom detektiert, der durch die in jedem der Vielzahl von fotoelektrischen Umwandlungselementen erzeugte Ladung erzeugt wird. Ein Chip (201a), auf dem die fotoelektrischen Umwandlungselemente angeordnet sind, und ein Chip (201b), auf dem zumindest ein Teil der Detektionseinheit angeordnet ist, sind voneinander verschieden.
Patent DE-112019007578-T5 (DE)
Title: Numerische Steuerung, numerisches Steuerverfahren und Maschinenlernvorrichtung
Inventor: SAGASAKI MASAKAZU
IPC: B23Q15/013
Filed: 2019-09-11
Abstract: Eine numerische Steuerung (IX), die eine Werkzeugmaschine steuert, die zum Bewegen eines Werkzeugs mehrere Antriebsachsen ansteuert, umfasst eine Oszillationskurvenform-Erzeugungseinheit (385), die eine Oszillationskurvenform erzeugt, die eine Oszillationsbahn des Werkzeugs repräsentiert, der während einer Bearbeitung eines Werkstücks gefolgt wird, während das Werkzeug in Oszillation versetzt wird, und eine Oszillationsbewegungsstrecken-Berechnungseinheit (386), die eine jeder der mehreren Antriebsachsen entsprechende Oszillationsbefehlskurvenform, die eine Bewegungsbahn des Werkzeugs entlang einer Richtung der entsprechenden der mehreren Antriebsachsen repräsentiert, basierend auf dem Winkel zwischen der Oszillationsrichtung des Werkzeugs während der Oszillation des Werkzeugs und der Richtung einer Referenzachse, bei der es sich um eine Achse parallel zu einer Antriebsachse der mehreren Antriebsachsen handelt, und basierend auf der Oszillationskurvenform erzeugt.
Patent DE-112020002116-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung und Verfahren und Programm
Inventor: Osako keiichi
IPC: G10L21/0272
Filed: 2020-04-14
Abstract: Die vorliegende Technologie bezieht sich auf eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Informationsverarbeitung sowie auf ein Programm, die es ermöglichen, eine Abfrage einfacher und schneller auszuführen.Die Informationsverarbeitungsvorrichtung ist mit einer Steuereinheit ausgestattet, die eine spezifizierte Soundquelle und ein spezifiziertes Segment eines Audiosignals spezifiziert, das Sounds einer Vielzahl von Soundquellen enthält, und ein Abrufergebnis erhält, das ein Soundquellensignal ist, das dem spezifizierten Soundquellensignal ähnlich ist und auf der Basis eines Signals der spezifizierten Soundquelle in dem spezifizierten Segment des Audiosignals abgerufen worden ist. Die vorliegende Technologie kann auf eine Informationsverarbeitungsvorrichtung angewendet werden.
Patent DE-112020002131-T5 (DE)
Title: Herstellungsverfahren und -gerät eines planaren Schichtmaterials
Inventor: IKUSHIMA KAZUMASA
IPC: G02F1/13
Filed: 2020-04-24
Abstract: Aufgabe: Ein Herstellungsverfahren und -gerät eines planaren Schichtmaterials bereitzustellen, die eine Differenz einer Höhe zwischen einem Dammabschnitt und einem Füllabschnitt minimieren können, wobei die Differenz mit der Zeit auftritt.Lösung: Bei einem Herstellungsverfahren und -gerät eines planaren Schichtmaterials zum kontinuierlichen Herstellen eines planaren Schichtmaterials durch wiederholtes Durchführen eines Dammabschnittsausbildungsschritts aus einem Zuführen eines ersten flüssigen Materials zu einem ersten Werkstück 71 und einem Ausbilden eines Dammabschnitts 72 in einer Rahmenform, eines Füllabschnittsausbildungsschritts aus einem Zuführen eines zweiten flüssigen Materials zu einer Innenseite des ausgebildeten Dammabschnitts und einem Ausbilden eines Füllabschnitts 73, sowie eines Verbindungsschritts aus einem Verbinden des ersten Werkstücks 71 mit dem Füllabschnitt 73, der darauf ausgebildet ist, und eines zweiten Werkstücks 81 miteinander, weist das Herstellungsverfahren eines planaren Schichtmaterials einen Höhenmessschritt aus einem Messen einer Höhe des Füllabschnitts 73 oder des Dammabschnitts 72, die auf dem ersten Werkstück 71 ausgebildet sind, durch eine Höhenmessvorrichtung, sowie einen Höhenanpassungsschritt aus einem Anpassen einer relativen Höhe zwischen dem Füllabschnitt 73 und dem Dammabschnitt 72 auf der Basis der Höhe des Füllabschnitts 73 oder des Dammabschnitts 72 auf, die in dem Höhenmessschritt gemessen werden.
Patent DE-112020004413-T5 (DE)
Title: Schnüffelsonde und Lecksuchgerät
Inventor: COULOMB JULIEN
IPC: G01M3/04
Filed: 2020-09-11
Abstract: Eine Schnüffelsonde (3) für ein Lecksuchgerät zur Überwachung der Dichtheit eines zu prüfenden Objekts mit einem Spürgas umfasst ein Endstück (14), das in Form eines starren Rohrs ausgebildet ist, ein Gehäuse (15), ein Verbindungsglied (161), das das Endstück (14) mit dem Gehäuse (15) verbindet, und einen Beprobungskanal, der zum Beproben eines Gases an einem ersten Ende (25) des Endstücks (14) konfiguriert ist. Das Verbindungsglied (161) umfasst einen Hauptkörper, der elastisch verformbar ist, so dass er eine verformte Position annehmen kann, wodurch ermöglicht wird, dass das Endstück (14) schwenkt, wenn eine Kraft darauf einwirkt, und in die Ausgangsruheposition zurückkehrt.
Patent DE-112020004799-T5 (DE)
Title: Poröse silicium-anode für einen wiederaufladbaren metallhalogenid-akku
Inventor: NA YOUNG-HYE
IPC: H01M4/134
Filed: 2020-10-22
Abstract: Ein Akku enthält eine Katode mit einem Metallhalogenid und einem elektrisch leitenden Material, wobei das Metallhalogenid als aktives Katodenmaterial fungiert; eine poröse Silicium-Anode mit einer Oberfläche, die Poren mit einer Tiefe von ungefähr 0,5 Mikrometer bis ungefähr 500 Mikrometer und einem Metall auf der Oberfläche und in mindestens einigen deren Poren hat; und einen Elektrolyt, der in Kontakt mit der Anode und der Katode steht, wobei der Elektrolyt eine funktionelle Nitrilgruppe enthält.
Patent DE-112020006080-T5 (DE)
Title: Elektronisches feststellbremsensystem und steuerverfahren dafür
Inventor: NAMGUNG JIN
IPC: B60T8/171
Filed: 2020-12-02
Abstract: Es handelt sich um ein elektronisches Feststellbremsensystem, das eine elektronische Feststellbremse, die zur Erzeugung einer Klemmkraft auf ein Rad eines Fahrzeugs vorgesehen ist; und eine Steuerung, die dazu eingerichtet ist, auf Basis eines Reifendrucks und einer Längsbeschleunigung des Fahrzeugs zum Zeitpunkt einer Betriebsbremsung während der Fahrt ein Gewicht des Fahrzeugs zu schätzen, auf Basis des geschätzten Gewichts des Fahrzeugs eine für das Parken erforderliche Klemmkraft während eines Parkbetriebs zu bestimmen und die elektronische Feststellbremse so zu betreiben, dass die bestimmte Klemmkraft erzeugt wird, aufweist.
Patent DE-112020006217-T5 (DE)
Title: Elektromagnetisches Relais
Inventor: OTSUKA KOHEI
IPC: H01H50/16
Filed: 2020-11-16
Abstract: Das elektromagnetische Relais schließt einen festen Anschluss, ein bewegbares Kontaktstück, eine Antriebsvorrichtung, ein Kontaktgehäuse, mindestens einen Magnet und mindestens ein Joch ein. Der feste Anschluss schließt einen festen Kontakt ein. Das bewegbare Kontaktstück schließt einen bewegbaren Kontakt ein, der angeordnet ist, um dem festen Kontakt zugewandt zu sein. Die Antriebsvorrichtung bewegt das bewegbare Kontaktstück in eine Richtung, in der das bewegbare Kontaktstück mit dem ersten festen Kontakt in Kontakt kommt, und in eine Richtung, in der das bewegbare Kontaktstück vom festen Kontakt getrennt ist. Das Kontaktgehäuse besteht aus Harz. Das Kontaktgehäuse beherbergt den festen Kontakt und das bewegbare Kontaktstück. Der mindestens eine Magnet ist rund um das Kontaktgehäuse angeordnet, um ein Magnetfeld im Kontaktgehäuse zu erzeugen. Das mindestens eine Joch ist am Kontaktgehäuse fixiert.
Patent DE-112021000369-T5 (DE)
Title: Luftklappe mit fussgängerschutzfunktion
Inventor: PARK SUNG-WOOK
IPC: B60R21/34
Filed: 2021-02-16
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Luftklappe mit einer Fußgängerschutzfunktion. Der Zweck der vorliegenden Offenbarung besteht in der Bereitstellung einer Luftklappe mit einer Fußgängerschutzfunktion. In dem Fall, in dem eine Versteifung an einem unteren Ende einer äußeren Luftklappe angeordnet ist, die so bereitgestellt ist, dass sie zu einer Stoßfängerabdeckung passt, weist die Luftklappe eine Rippe auf, die von einem Luftklappengehäuse 110 so nach unten vorsteht, dass sie zu der Versteifung benachbart angeordnet ist, sodass bei Auftreten einer Kollision ein Teil der an die Versteifung übertragenen Aufpralllast durch die Luftklappengehäuserippe getragen werden kann.
Patent DE-112021000697-T5 (DE)
Title: Entscheidungskommunikationssystem und Entscheidungskommunikationsverfahren für intelligente Gruppe
Inventor: YU DONGXIAO
IPC: H04L69/28
Filed: 2021-07-08
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Entscheidungskommunikationssystem und Entscheidungskommunikationsverfahren für intelligente Gruppe, das System umfasst eine Netzwerkschicht, eine Konsensschicht und eine Entscheidungsschicht, wobei die Netzwerkschicht die unterste Ebene im gesamten System ist, die aus Kommunikationshardware und Kommunikationsalgorithmen besteht und zum Weiterleiten von Datenpaketen und zum Bereitstellen einer effizienten Kommunikation für die Konsensschicht verwendet wird; wobei die Konsensschicht eine Kernebene ist, die aus Konsensalgorithmen und Zeitsynchronisationsmechanismen besteht, die Entscheidungen von der Entscheidungsschicht nach oben empfängt, am Blockchain-Konsens teilnimmt und Zeitdaten und Konsensdaten an die Netzwerkschicht nach unten überträgt, um Zeitkonsistenz sicherzustellen und Blockchain-Funktionalität bereitzustellen; wobei die Entscheidungsschicht die höchste Ebene im gesamten System ist, die verantwortlich für die einheitliche Entscheidungsfindung innerhalb der Gruppe ist, wobei die optimale Entscheidung durch den intelligenten Algorithmus ausgewählt und schließlich an das Ganze zurückgemeldet wird, sodass sich die gesamte Gruppe in die optimale Richtung entwickelt. Das durch die Erfindung offenbarte System und Verfahren stellt eine effiziente und glaubwürdige Netzwerkkommunikationsumgebung für die Knotenkommunikation einer großen Anzahl intelligenter Gruppen bereit und löst das Problem der Kanalüberlastung, die leicht durch bestehende Netzwerke verursacht wird, wenn sie einer großen Anzahl von Kommunikationen gegenüberstehen.
Patent DE-112021002059-T5 (DE)
Title: Fernparksystem und parkunterstützungssteuervorrichtung, die für dasselbe verwendet wird
Inventor: ISHIMOTO Koutarou
IPC: B60W30/06
Filed: 2021-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung beinhaltet: eine Fernsteuerung (2), die eine Anweisung zum Fernparken, indem sie durch einen Operator operiert wird, abgibt und einen Anzeigebildschirm (2a) hat, der einen Zustand des Fernparkens anzeigt; eine Umgebungsüberwachungskamera (41), die in dem Fahrzeug vorgesehen ist und ein Umgebungsbild des Fahrzeugs aufnimmt; und eine Steuereinheit (5 bis 8), die in dem Fahrzeug vorgesehen ist, Bilddaten der Umgebungsbilds von einer Bildgebungsvorrichtung eingibt und eine Bilderzeugungseinheit (6b) beinhaltet, die ein Bild, das auf dem Anzeigebildschirm anzuzeigen ist, basierend auf den Bilddaten erzeugt. Die Steuereinheit veranlasst die Bilderzeugungseinheit Bilderzeugung in Antwort auf ein vorbestimmtes Ereignis ausführen, das während Fernparkens auftritt, sendet erzeugte Bildinformationen an die Fernsteuerung und veranlasst die Fernsteuerung einen Zustand des Fernparkens auf dem Anzeigebildschirm anzuzeigen.
Patent DE-112021003161-T5 (DE)
Title: Zahlenwertsteuerung
Inventor: UENISHI DAISUKE
IPC: G05B19/4061
Filed: 2021-08-27
Abstract: Eine Zahlenwertsteuerung (1) umfasst eine Speichereinheit (11), die ein Bearbeitungsprogramm speichert, das das Ausführen mehrerer Arbeitszyklen beinhaltet, die jeweils eine erste Operation zum Positionieren einer Bohrposition eines Werkstücks (4) bezüglich eines Werkzeugs (2), eine zweite Operation zum Bewegen des Werkzeugs (2) von einem Rückkehrpunkt zu einem Bohrungsbodenpunkt, und eine dritte Operation zum Bewegen des Werkzeugs (2) von dem Bohrungsbodenpunkt zum Rückkehrpunkt enthalten; eine Steuereinheit (12), die die Relativbewegung des Werkzeugs (2) und des Werkstücks (4) auf der Grundlage des Bearbeitungsprogramms steuert und die durch Beginnen der zweiten Operation vor dem Abschluss der ersten Operation und Beginnen der ersten Operation in einem nachfolgenden Arbeitszyklus vor dem Abschluss der dritten Operation das Werkzeug (2) entlang gekrümmten Wegen bewegt; eine Streckenberechnungseinheit (13), die eine Rückzugstrecke von dem Werkstück (4) zu dem Rückkehrpunkt berechnet; und eine Krümmungsberechnungseinheit (14), die einen Positionierbefehl für die Bohrposition für den nachfolgenden Arbeitszyklus aus dem Bearbeitungsprogramm liest, bevor die dritte Operation beginnt, und die einen Betrag der Krümmung für jeden der gekrümmten Wege für den nachfolgenden Arbeitszyklus auf der Grundlage des Positionerbefehls und der Rückzugstrecke
Patent DE-112021003508-T5 (DE)
Title: Separator mit ldh-ähnlicher verbindung und zink-sekundärbatterie
Inventor: OKOCHI Sota
IPC: H01M50/434
Filed: 2021-08-19
Abstract: Es wird ein hydroxidionenleitfähiger Separator bereitgestellt, der eine ausgezeichnete Alkalibeständigkeit aufweist und ferner in der Lage ist, Kurzschlüsse aufgrund von Zinkdendriten effektiv zu unterdrücken, was dem LDH-Separator überlegen ist. Dieser Separator mit LDH-ähnlicher Verbindung enthält ein aus einem Polymermaterial hergestelltes poröses Substrat und eine geschichtetem Doppelhydroxid ähnliche (LDH-ähnliche) Verbindung, die die Poren in dem porösen Substrat verstopft, und besitzt eine lineare Durchlässigkeit von 1 % oder mehr bei einer Wellenlänge von 1000 nm
Patent DE-112021004032-T5 (DE)
Title: Klimaanlage
Inventor: LEE KEONWANG
IPC: B03C3/82
Filed: 2021-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Klimaanlage, wobei die Klimaanlage gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung enthalten kann: ein Gehäuse, das ihr Äußeres bildet; eine Tafel mit einem Lufteinlass, die an einer Seite des Gehäuses angeordnet ist; einen elektrischen Staubsammler zum Sammeln von Fremdstoffen, die durch den Lufteinlass eingeleitet werden; und eine Hochspannungsanlegevorrichtung, die mit dem elektrischen Staubsammler elektrisch verbunden ist, wobei der elektrische Staubsammler enthält: eine Entladungselektrode, die sich in Richtung des Lufteinlasses erstreckt und Partikel, die in der durch den Lufteinlass eingeleiteten Luft enthalten sind, auflädt; und eine Elektrodenhalterung, die die Entladungselektrode trägt, so dass ein Winkel, der zwischen einer Erstreckungsrichtung der Entladungselektrode und einer Strömungsrichtung der durch den Lufteinlass eingeleiteten Luft gebildet wird, geändert werden kann. Dementsprechend ist ein Vorteil darin vorhanden, dass die Verteilung des Ionenfeldes durch Anpassen des Winkels zwischen der Entladungselektrode und der Strömungsrichtung angepasst werden kann.
Patent DE-112021004233-T5 (DE)
Title: Turbinenstatorschaufel und dampfturbine
Inventor: DUAN CHONGFEI
IPC: F01D25/32
Filed: 2021-07-02
Abstract: Diese Turbinenstatorschaufel umfasst: einen Statorschaufelkörper, der sich in einer Radialrichtung erstreckt, die eine Dampfströmungsrichtung schneidet; einen hydrophilen Bereich, der auf einer Oberfläche des Statorschaufelkörpers gebildet ist, höhere Hydrophilie als andere Abschnitte aufweist und eine Radialabmessung aufweist, die graduell zu einer Stromabwärtsseite in der Strömungsrichtung hin zunimmt; und einen Sammelabschnitt, der auf einer Stromabwärtsseite des hydrophilen Bereichs vorgesehen ist und der einen entlang des hydrophilen Bereichs strömenden Flüssigkeitsfilm sammelt.
Patent DE-112021006442-T5 (DE)
Title: Mehradriges paralleles Kabel und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: NAKAYAMA TAKEYASU
IPC: H01B11/18
Filed: 2021-10-29
Abstract: [Aufgabe]Ein mehradriges paralleles Kabel mit einem kleinen Übertragungsverlust und ein Verfahren zu dessen Herstellung werden zur Verfügung gestellt.[Lösungsmittel]Die Aufgabe wurde durch ein mehradriges paralleles Kabel 10 gelöst, in dem mehrere Koaxialkabel 3 in einer Richtung nebeneinandergelegt sind, wobei ein filmartiger Außenleiter 4 am Außenumfang der mehreren Koaxialkabel 3 vorgesehen ist und der filmartige Außenleiter 4 zwischen den nebeneinandergelegten Koaxialkabeln 3, 3 einen Vertiefungsteil 7 aufweist, der mindestens zum Teil entlang des Außenumfangs der Koaxialkabel 3 liegt. Bevorzugt liegt L/D im Bereich von 0,01 - 0,45, wobei L für eine Vertiefungsmenge des Vertiefungsteils und D für einen Außendurchmesser des Koaxialkabels steht. Bevorzugt ist der filmartige Außenleiter 4 auf den mehreren Koaxialkabeln 3 durch Längsumlegen aufgewickelt, wobei der Vertiefungsteil 7 an einem überlappten Teil 8 des filmartigen Außenleiters 4 gebildet ist.
Patent DE-112021006984-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungseinrichtung, auswahlausgabe- verfahren und auswahlausgabeprogramm
Inventor: QU JIA
IPC: G06V10/70
Filed: 2021-02-05
Abstract: Eine Informationsverarbeitungseinrichtung (100) umfasst eine Beschaffungseinheit (120), die gelernte Modelle (200a, 200b) zum Ausführen von Objekterfassung durch voneinander verschiedene Verfahren und eine Vielzahl von Teilen von unmarkierten Lerndaten als eine Vielzahl von Bildern, die ein Objekt enthalten, beschafft, eine Objekterfassungseinheit (140), die die Objekterfassung an jedem der Vielzahl von Teilen von unmarkierten Lerndaten unter Verwendung der gelernten Modelle (200a, 200b) durchführt, eine Berechnungseinheit (150), die auf Grundlage einer Vielzahl von Objekterfassungsergebnissen eine Vielzahl von Informationsmengenauswertungen berechnet, die Werte der Vielzahl von Teilen von unmarkierten Lerndaten angeben, und eine Auswahlausgabeeinheit (160), die eine vorgegebene Anzahl von Teilen unmarkierter Lerndaten aus der Vielzahl von Teilen unmarkierter Lerndaten auf der Grundlage der Vielzahl von Informationsmengenauswertungen auswählt und die ausgewählten unmarkierten Lerndaten ausgibt.
Patent ES-2347006-T9 (ES)
Inventor: CANARD LOUIS
IPC: E05B17/00
Filed: 2006-12-21
Abstract: The lock has a rotor (12) coupled to a lock control device (24`) e.g. cam, in a cardan joint-type manner angular alignment, when a key fits. The rotor is decoupled from the control device, in a disengaged position. The rotor and the control device are directly coupled. An end of the control device comprises coupling arrangements held by a stator. An end of the rotor comprises complementary coupling arrangements, that enable the angular displacement of the control device in order to allow the angular alignment. Independent claims are also included for the following: (1) a self-disengaging lock part mounted on a control device for forming a self-disengaging lock (2) a control device mounted on a self-disengaging part for forming a self-disengaging lock.
Patent AT-1914-U1 (AT)
Title: Einrichtung zum erleichtern des ein- und ausbaues eines rollvorhanges
IPC: E06B9/56
Filed: 1997-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Erleichtern des Ein- und Ausbaues eines Rollvorhanges bzw. eines aufrollbaren Fliegengitters in schwer zugänglichen Verkleidungen, wie z.B. Rolladenkästen (13) mit einer entgegen der Kraft einer Feder verdrehbaren Rollvorhangwelle (18), welche in Lagerböcke (1) einsetzbar ist. Dabei weist ein Lagerbock (1) eine sich im wesentlichen radial oder tangential erstreckende Nut (4) oder einen Anschlag (2) auf, welcher außerhalb der Achse des Rollvorhanges liegt, wobei das in diesen Lagerbock (1) einsetzbare Ende der Rollvorhangwelle (18) einen im wesentlichen radialen oder tangentialen Fortsatz (9) trägt, welcher mit der Feder kraftschlüssig verbunden ist und der radiale Fortsatz (9) in radialer Richtung länger ist als der Abstand des Anschlages (2) des Lagerbockes (1) von der Achse der Rollvorhangwelle (18) in der Einbaulage.
Patent AT-2908-U1 (AT)
Title: Drehzahldifferenzabhängige hydraulische kupplung mit lamellenschmierung
Inventor: GRABNER WERNER
IPC: F16H48/20
Filed: 1998-08-04
Abstract: Eine drehzahldifferenzabhängige hydraulische Kupplung, besteht aus einem rotierenden Antriebsgehäuse (2), einer in diesem angeordneten hydrostatischen Verdrängungsmaschine (5), einer Ausgangswelle (6), einer Reibungskupplung (7) zur Verbindung der Ausgangswelle (6) mit dem Antriebsgehäuse (2) und einem Kolben (14), wobei bei Auftreten einer Differenzdrehzahl zwischen dem Antriebsgehäuse (2) und der Ausgangswelle (6) in einem Druckraum (13) ein auf den Kolben wirkender Druck erzeugt wird, der eine Beaufschlagung der Reibflächen (20) der Reibungskupplung (7) bewirkt. Um eine gute Wärmeabfuhr während der Schlupfphasen zu erreichen, steht der Druckraum (13) über eine Drosselöffnung (30) mit dem Innenraum (21) der Reibungskupplung (7) in Verbindung und ist im Antriebsgehäuse (2) mindestens ein im Wesentlichen radial gerichteter Auslaufkanal (33) vorgesehen, der von einem Radius der nicht größer als der Radius der Reibflächen (20) ist zum Äusseren des Antriebsgehäuses (2) führt.