baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018104309-U1 (DE)
Title: Schrumpfbarer Anti-Milben-Beutel
IPC: A47G9/00
Filed: 2018-07-26
Abstract: Schrumpfbarer Anti-Milben-Beutel, umfassend einen Hauptkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper kreiszylinderförmig ausgebildet ist, wobei seine Bodenplatte mit der Seitenwand fest verbunden und seine Oberplatte mit der Seitenwand beweglich verbunden ist, so dass die obere Öffnung des Hauptkörpers geöffnet werden kann, wobei der Hauptkörper aus einem weichen Werkstoff hergestellt und zusammenklappbar ist, wobei die Seitenwand und die Bodenplatte aus einem nicht lichtdurchlässigen Werkstoff hergestellt sind, während die Oberplatte aus einem lichtdurchlässigen Werkstoff hergestellt ist, wobei an dem oberen Ende und dem unteren Ende des Hauptkörpers jeweils ein Stützring vorgesehen ist, um das obere und untere Ende des Hauptkörpers offenzuhalten, wobei an der Seitenwand des Hauptkörpers eine spiralförmige Stützstange vorgesehen ist, die einen aufrechten, offengehaltenen Zustand des Hauptkörpers aufrechterhält und beim Drücken einen Zusammendruck des Hauptkörpers in einen flachen Zustand ermöglicht.
Patent DE-202018106375-U1 (DE)
Title: Zellverbinder zum elektrisch leitenden Verbinden von Rundzellen einer Batterie für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechende Batterie
IPC: H01M50/528
Filed: 2018-11-09
Abstract: Zellverbinder (18) zum elektrisch leitenden Verbinden von Rundzellen (16) einer Batterie (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend- mehrere elektrisch leitende Kontaktelemente (24) zum stirnseitigen Verbinden von jeweils zwei der Rundzellen (16) in Reihenschaltung, wobei die Kontaktelemente (24) jeweils eine bodenseitige Kontaktfläche (44) zum Herstellen einer stoffschlüssigen Verbindung mit einer jeweiligen Zellkappe (22) der Rundzellen (16) und Federarme (26) zum Herstellen einer kraftschlüssigen Verbindung mit einem jeweiligen Zellbecher (20) der Rundzellen (16) aufweisen;- mehrere elektrisch leitende Verbindungsstege (28), welche die gruppiert angeordneten Kontaktelemente (24) miteinander verbinden; dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktelemente (24) und Verbindungsstege (28) aus einem gemeinsamen Stanzbiegeteil (48) hergestellt sind.
Patent DE-202019001258-U1 (DE)
Title: Aufsteckbares Mundstück, dient zur Erleichterung für das Spielen und Erlernen eines Dudelsacks.
IPC: G10D7/063
Filed: 2019-05-25
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf einem einteiligen Mundstück das aus Silikon gefertigt ist. Es ist ein trichterförmiges Oval mit einer Breite von 40mm und einer Tiefe von 30mm. In diesem Oval befindet sich mittig eine Runde Öffnung mit einem Durchmesser von 7mm und einer Höhe von 17mm.
Patent DE-202019002164-U1 (DE)
Title: Verbesserter Hochtemperaturchip
IPC: H01C13/00
Filed: 2019-05-17
Abstract: Temperatursensor, insbesondere Hochtemperatursensor, aufweisend ein beschichtetes Substrat (16), wobei das Substrat (16) ein Zirkoniumoxid oder eine Zirkoniumoxidkeramik beinhaltet, zumindest eine Widerstandsstruktur (11) und zumindest zwei Anschlusskontakte (12, 13), wobei die Anschlusskontakte (12, 13) die Widerstandsstruktur (11) elektrisch kontaktieren, wobei das Substrat (16) mit einer Isolationsschicht (17) beschichtet ist, wobei die Isolationsschicht (17) eine Metalloxidschicht beinhaltet, die Widerstandsstruktur (11) und die freien Bereiche der Isolationsschicht (17), auf denen keine Widerstandsstruktur (11) angeordnet ist, zumindest bereichsweise mit einer keramischen Zwischenschicht (18) beschichtet sind und auf der keramischen Zwischenschicht (18) eine Schutzschicht (19) und/oder ein Deckel (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Isolationsschicht (17) mindestens eine Öffnung (30, 30a-d) ausgebildet ist, die zumindest abschnittsweise eine Oberfläche des Substrats (16) freilegt.
Patent DE-202019002838-U1 (DE)
Title: Fahrerloses, mit elektrisch aufladbarer Batterie ausgerüstetes, motorisch angetriebenes Fahrzeug
IPC: B60P1/38
Filed: 2019-07-09
Abstract: Fahrerloses, mit elektrisch aufladbarer Batterie ausgerüstetes, motorisch angetriebenes Fahrzeug (1), zum selbständig gesteuerten und/oder manuellen Auf- und Abladen und Fördern von Lasten zu vorbestimmten, am Fahrzeug (1) manuell oder über Telekommunikation oder dergleichen programmierbar anzusteuernden Positionen in Fertigungsstätten, insbesondere im Karosseriebau der Kfz-Industrie, mit einem Teleskop-Ketten-Förderer (25, 26), der in um 180 Grad zueinander versetzten Richtungen (X - Y) aus den seitlichen Umgrenzungslinien des Fahrzeuges (1) ein- und ausfahrbar ist und die aufzunehmende oder abzugebende Last auf beidseitig des Teleskop-Ketten-Förderers (25, 26) angeordneten Rollenbahnen (29, 30) auf- oder in einen Lagerplatz ablädt, wobei der Teleskop-Ketten-Förderer (25, 26) auf beiden Seiten je drei Ketten (32, 33, 34 bzw. 35, 36, 37) aufweist, wobei die beiden außen liegenden Ketten (32, 33 bzw. 35, 36) jeweils getrieblich miteinander verbunden und gemeinsam motorisch synchron antreibbar sind, wobei die beiden außen liegenden Ketten (zum Beispiel 32, 33) einen oder mehrere Mitnehmer (39) zum Bewegen der Last oder einer Palette aufweisen und diese Ketten (32, 33 bzw. 35, 36) synchron durch einen unterhalb der Rollenbahnen (29, 30) angeordneten Elektromotor (45a) über Kardanwellen (49, 50) zusammen synchron angetrieben sind und die jeweils dritte Kette (34, 37) auf jeder Seite des Teleskop-Ketten-Förderers (25, 26) zum motorisch synchronen Antrieb von mit Abstand zueinander angeordneten länglichen Teleskop-Aufnahme-Elemente zum Führen der jeweils beiden getrieblich miteinander gekuppelten Ketten (34 bzw. 37) dient, die gemeinsam synchron durch einen unterhalb der Rollenbahnen (29, 30) angeordneten weiteren Elektromotor (46a) und über je eine Kardanwelle (51, 52) angetrieben sind.
Patent DE-202019003540-U1 (DE)
Title: Ventil
IPC: F16K1/34
Filed: 2019-08-26
Abstract: Ventil, umfassend
 ein Ventilgehäuse (2) mit einer Eingangsöffnung (4) und einer Ausgangsöffnung (6), das in seinem Inneren einen Strömungsweg von der Eingangsöffnung (4) zu der Ausgangsöffnung (6) und einen zwischen der Eingangsöffnung (4) und der Ausgangsöffnung (6) vorgesehenen Ventilsitz (8) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass
 zur Veränderung eines Strömungswiderstands des Ventils eine Stellhülse (20) und ein Ventilkolben (12) vorgesehen sind, wobei die Stellhülse (20) relativ zu dem Ventilsitz (8) in dem Ventilgehäuse (2) beweglich ist,
 der Ventilkolben (12) innerhalb der Stellhülse (20) angeordnet, umfänglich gegenüber der Stellhülse (20) abgedichtet und zumindest teilweise in einem Abstand zu dem Ventilsitz (8) gehalten ist und wobei die Stellhülse (20) relativ zu dem Ventilkolben (12) beweglich ist.
Patent DE-202019003821-U1 (DE)
Title: Babyschlafsack
IPC: A47G9/08
Filed: 2019-09-18
Abstract: Babyschlafsack, insbesondere für Frühchen, gekennzeichnet durch einen einzigen Zuschnitt (1), der auf der Vorderseite verschließbar ist.
Patent DE-202019003865-U1 (DE)
Title: Mehrteiliges Feuergefäß aus Keramik
IPC: F24B1/197
Filed: 2019-09-17
Abstract: Das Gefäß ist dadurch gekennzeichnet, dass es aus 2 Teilen besteht, die (wie Dose und Deckel) ineinander passen.
Patent DE-202019004950-U1 (DE)
Title: Flächen-Bearbeitungseinrichtung für eine Zugmaschine
IPC: E02D3/026
Filed: 2019-12-04
Abstract: Flächen-Bearbeitungsvorrichtung die durch eine Zugmaschine relativ zu einer zu bearbeitenden Fläche führbar ist, mit
 einer Arbeitseinrichtung, durch welche die Flächen-Bearbeitungsvorrichtung auf die zu bearbeitende Fläche einwirkt,
 einer Verbindungseinrichtung, durch welche die Flächen-Bearbeitungsvorrichtung mit der Zugmaschine verbindbar ist,
 einer Belastungseinrichtung, durch welche die Arbeitseinrichtung mit wenigstens einer Kraftkomponente im Wesentlichen in Richtung auf die zu bearbeitenden Fläche hin belastet wird,
 einer Entlastungseinrichtung zur Verminderung von Kraftspitzen der auf die Arbeitseinrichtung wirkenden Kräfte.
Patent DE-202019100416-U1 (DE)
Title: Küchenrollenhalter
IPC: A47J47/16
Filed: 2019-01-25
Abstract: Küchenrollenhalter mit einem Standfuß (10) und einer vertikal angeordneten Aufsteckführung (11) für eine Kernhülse (19) einer Küchenrolle, dadurch gekennzeichnet, dass an der Aufsteckführung mindestens ein Haken (14) angeordnet ist.
Patent DE-202019101140-U1 (DE)
Title: Fugenfüllungsprofil
IPC: E04B1/68
Filed: 2019-02-28
Abstract: Fugenfüllungsprofil zur Ausbildung einer Fugenabdichtung zwischen Bodenplatten (3, 4), mit einem in die Fuge (2) ragenden Vertikalschenkel (6) und einem aus einer Fugenvergussmasse (9) gebildeten und in einer Fugenverbreiterung (5) liegenden Profilkörper (7), wobei der Vertikalschenkel (6) und der Profilkörper (7) unter Zwischenordnung eines ersten Trennmaterials (8) voneinander separiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Vertikalschenkel (6) und Profilkörper (7) wenigstens ein zweites Trennmaterial (22) angeordnet ist und/oder dass innerhalb des Profilkörpers (7) wenigstens eine Verstärkungsmatte (16, 17) angeordnet ist, wobei das zweite Trennmaterial (22) und/oder die Verstärkungsmatte (16, 17) wenigstens bereichsweise überlappend mit dem ersten Trennmaterial (8) angeordnet ist.
Patent DE-202019101331-U1 (DE)
Title: System zur Kommunikation zwischen einem Anbieter einer medizinischen Dienstleistung und einem Anbieter eines medizinischen Produkts
IPC: G16H80/00
Filed: 2019-03-08
Abstract: System zur Kommunikation zwischen einem Anbieter wenigstens einer medizinischen Dienstleistung, insbesondere einer Heilbehandlung, und einem Anbieter wenigstens eines medizinischen Produkts,- mit einer Plattform zur Herbeiführung einer Kommunikation, zwischen dem Anbieter der Dienstleistung und dem Anbieter des Produkts,- wobei die Plattform zur Herbeiführung der Kommunikation wenigstens mit je einem Kommunikationsmedium verknüpfbar ist, und- eine Einrichtung umfasst, über die zumindest ein Zeitfenster zur Durchführung der Kommunikation von dem jeweils einen Anbieter einstellbar und vom jeweils anderen Anbieter abrufbar ist.
Patent DE-202019101343-U1 (DE)
Title: Stirnseitengeländer und Gerüst mit einem solchen Stirnseitengeländer
IPC: E04G5/14
Filed: 2019-03-08
Abstract: Stirnseitengeländer (1) zum Absichern einer Stirnseite eines begehbaren Gerüstes, insbesondere beim Aufbau dieses begehbaren Gerüstes, umfassend
 - einen Sicherungsbügel (2), welcher einen Schutzabschnitt (21) aufweist, der dazu vorgesehen ist, eine Person vom Herunterfallen oder Abstürzen von einem begehbaren Gerüst zu hindern und welcher weiterhin einen Befestigungsabschnitt (22) aufweist, der dazu vorgesehen ist das Stirnseitengeländer (1) mit dem Gerüst zu verbinden und der unterhalb des Schutzabschnittes (21) angeordnet und mit diesem verbunden ist, wobei der Befestigungsabschnitt (22) zumindest zwei voneinander beabstandete, im Wesentlichen vertikal verlaufende Befestigungselemente (221) aufweist und die Befestigungselemente (221) mit zumindest einem Teil ihrer, beim an dem Gerüst montierten Zustand zum Gerüst hin orientierten Oberflächen eine beim an dem Gerüst montierten Zustand im Wesentlichen vertikal orientierte Befestigungsebene (222) definieren,
 - zumindest zwei Vertikalzapfen (3) welche dazu vorgesehen sind, in jeweils eine Gerüstaufnahme (104) des Gerüstes eingeschoben zu werden und die jeweils beabstandet zu einem Befestigungselement (221) angeordnet sind und über einen Befestigungsbereich (31) mit jeweils einem Befestigungselement (221) fest verbunden sind, wobei die Vertikalzapfen (3) an der vom Schutzabschnitt (22) weg weisenden Seite der Befestigungselemente (221) in der vom Schutzabschnitt (22) weg weisenden Hälfte der Länge der Befestigungselemente (221) angeordnet sind und die Vertikalzapfen (3) außerhalb der Befestigungsebene (222) in der Richtung zur Befestigungsebene (222) angeordnet sind, die beim an dem Gerüst montierten Zustand zum Gerüst hin weist, wodurch der Schutzabschnitt (21) bei in die Gerüstaufnahmen (104) eingeführten Vertikalzapfen (3) außerhalb von vertikal verlaufenden Elementen des Gerüstes angeordnet ist.
Patent DE-202019101746-U1 (DE)
Title: Elektronikgerät und Kommunikationseinheit
IPC: H04L12/10
Filed: 2019-03-27
Abstract: Elektrisches Energieversorgungsgerät (1) für die elektrische Energieversorgung elektrischer Komponenten aus einer Energiequelle, wobei das Energieversorgungsgerät (1) wenigstens eine Kommunikationseinheit (3) aufweist, durch die das Energieversorgungsgerät (1) zur Datenkommunikation mit einem externen Computergerät (8) eingerichtet ist, wobei das Energieversorgungsgerät (1) Anschlüsse (9) zur Abgabe der elektrischen Energie für die Energieversorgung der elektrischen Komponenten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Energieversorgungsgerät (1) als weiteren Anschluss wenigstens einen steuerbaren Digital- oder Analog-Ausgangsanschluss (4) und/oder wenigstens einen Digital- oder Analog-Eingangsanschluss (5) aufweist, wobei im Falle eines steuerbaren Digital- oder Analog-Ausgangsanschlusses (4) dieser von dem externen Computergerät (8) über die Kommunikationseinheit (3) steuerbar ist und im Falle eines Digital- oder Analog-Eingangsanschlusses (5) ein Eingangswert von diesem Eingangsanschluss über die Kommunikationseinheit (3) von dem externen Computergerät (8) auslesbar ist.
Patent DE-202019102889-U1 (DE)
Title: Wippdrehstuhl
IPC: A47C3/18
Filed: 2019-05-22
Abstract: Stuhl (2) mit einer Sitzfläche (4) und mit einem Untergestell (8) zum Lagern der Sitzfläche (4) in Sitzhöhe über einem im Wesentlichen ebenen Boden (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Untergestell- eine hintere Wippanordnung (12) aufweist, die unter der Sitzfläche (4) befestigt und um mindestens eine horizontale, unter der Sitzfläche (4) vor der Befestigung quer orientierte hintere Biegeachse (14) elastisch verformbar ist, sowie- ein Drehgelenk (20), durch das die Sitzfläche (4) auf dem ebenen Boden (10) um eine senkrechte Achse (22) drehbar gelagert ist.
Patent DE-202019106968-U1 (DE)
Title: Elektromotor für eine Handwerkzeugmaschine
IPC: H02K11/21
Filed: 2019-12-13
Abstract: Elektromotor (1) einer wechselspannungsbetriebenen Handwerkzeugmaschine (2), mit einem Stator (6), der mehrere Wicklungen (9) aufweist, die in einem Statorblechpaket (10) aufgenommen und gegenüber diesem elektrisch basisisoliert sind, in dem ein Rotor (7) um eine Rotationsachse (8) drehbar gelagert ist, wobei der Rotor (7) eine Rotorwelle (11) aufweist, auf der ein Rotorblechpaket (12) mit einer Mehrzahl von Permanentmagneten (13) gehalten ist, das gegenüber der Rotorwelle (11) elektrisch isoliert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stator (6) von einem gegenüber den Wicklungen (9) des Stators (6) elektrisch isolierten Motorgehäuse (15) umgeben ist, und dass zwischen dem Motorgehäuse (15) und der Rotorwelle (11) eine elektrische Zusatzisolierung (16) ausgebildet ist.
Patent DE-202020004559-U1 (DE)
Title: Nutzung von Wasser als Brennstoff
IPC: C01B3/36
Filed: 2020-10-29
Abstract: Nutzung von Wasser als Brennstoff. Nutzung eines Trennungsverfahrens um Wasserstoff und sauerstoffhaltige Substanzen in Ihre Bestandteile zu zerlegen im Zusammenhang mit einem Motor.
Patent DE-202020005666-U1 (DE)
Title: Schachtdichtung mit Innenlippe
IPC: E03F5/02
Filed: 2020-03-20
Abstract: Schachtdichtung (3), die dazu bestimmt ist, an einem ersten Schachtbauteil montiert zu werden,
 und die einen Grundkörper (7) aufweist,
 der als Dichtungsring ausgestaltet ist und einen Innendurchmesser aufweist, welcher wenigstens 8-mal größer ist als die Länge des Grundkörpers (7) in axialer Richtung des Dichtungsrings,
 und mit einer ersten Dichtzone, die als sich vom Grundkörper (7) auch in radialer Richtung erstreckende Dichtlippe (8) ausgestaltet ist, die dazu bestimmt ist, mit einem zweiten Schachtbauteil in Kontakt zu kommen,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Dichtlippe (8) als Teil eines Kippkörpers (10) ausgestaltet ist, der als einen der Dichtlippe (8) gegenüberliegenden Abschnitt eine zweite, als Innenlippe (11) bezeichnete Dichtzone aufweist die dazu bestimmt ist, in Art einer Kipp- oder Schwenkbewegung bewegt und ebenfalls dem zweiten Schachtbauteil abdichtend angelegt zu werden.
Patent DE-202020102668-U1 (DE)
Title: Schutzmaske
IPC: A62B23/00
Filed: 2020-05-12
Abstract: Schutzmaske (1) umfassend einen Maskenkörper (2) mit einer Filteröffnung (3) und einer an einer Innenseite (4) des Maskenkörpers (2) an die Filteröffnung (3) anschließenden Filteraufnahme (5) für ein Filterelement (6), wobei die Filteraufnahme (5) umfänglich durch eine Wand (7) begrenzt ist.
Patent DE-202020103048-U1 (DE)
Title: Kettenwirkmaschine
IPC: D04B27/26
Filed: 2020-05-27
Abstract: Kettenwirkmaschine mit einer Legebarre, mit einem Stößel 2, der eine Kraftwirkung auf die Legebarre ausüben kann, um einen Längsversatz der Legebarre zu bewirken, und mit einem Antrieb, wobei zwischen dem Stößel 2 und dem Antrieb ein Koppelelement 3 angeordnet ist, das durch ein Wälzlager geführt ist.
Patent DE-202020103080-U1 (DE)
Title: Hilfswerkzeug zum Schleifen einer Schneide
IPC: B24D15/00
Filed: 2020-05-28
Abstract: Hilfswerkzeug zum Schleifen einer Schneide (13) einer Werkzeugklinge (14), mit einem in einer Arbeitsposition des Hilfswerkzeugs, nämlich beim Schleifen der Schneide (13), auf einer ebenen Unterlage (15) aufliegenden blockförmigen Körper (1), aufweisend eine Grundfläche (3) und mindestens eine ebene Anlagefläche (2) zur flächigen Anlage einer zu bearbeitenden, dabei mit ihrer Schneide (13) den blockförmigen Körper (1) überragenden Werkzeugklinge (14), wobei in der Arbeitsposition die Grundfläche (3) des blockförmigen Körpers (1) der Unterlage (15) zugewandt und die mindestens eine Anlagefläche (2) des blockförmigen Körpers (1) in einem spitzen Winkel (8) gegen die Unterlage (15) geneigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem der Anlagefläche (2) gegenüberliegenden Ende des blockförmigen Körpers (1) ein Stellmittel (4) angeordnet ist, mit einem zum Einstellen der Neigung der Anlagefläche (2) über die Grundfläche (3) aus dem blockförmigen Körper (1) heraus oder in diesen hinein bewegbaren sowie hinsichtlich der jeweiligen Länge seines Herausragens aus dem blockförmigen Körper (1) fixierbaren Element (5).
Patent DE-202020103217-U1 (DE)
Title: Kombiniertes Sitz- und Schlafmöbel und Bausatz
IPC: A47C17/22
Filed: 2020-06-04
Abstract: Kombiniertes Sitz- und Schlafmöbel (1), mit:
 - einem Grundkörper (2), in welchem ein Stauraum (5) ausgebildet ist; und
 - einem Deckel (3), der an dem Grundkörper (2) angeordnet und zwischen einer geöffneten Stellung, in welcher eine deckelseitige Öffnung (8) des Grundkörpers (2) zum Stauraum (5) hin geöffnet ist, und einer geschlossenen Stellung verlagerbar ist, in welcher die deckelseitige Öffnung (8) geschlossen ist;
 wobei der Deckel (3) auf einer Flachseite (9a) eine Sitzfläche (10) und auf einer gegenüberliegenden Flachseite (9b) eine Anordnung von Federelementen (12) aufweist, mit denen eine federnde Matratzenauflagefläche (14) für eine Liegematratze (15) bereitgestellt ist; und
 wobei der Deckel (3) zwischen einer ersten geschlossenen Stellung, in welcher die Flachseite (9a) mit der Sitzfläche (10) außenseitig angeordnet ist, und einer zweiten geschlossenen Stellung verlagerbar ist, in welcher die gegenüberliegende Flachseite (9b) mit der Anordnung von Federelementen (12) außenseitig angeordnet ist.
Patent DE-202020104300-U1 (DE)
Title: Zusammengelegtes Kleidungsstück mit wenigstens einem Legehilfsmittel sowie Legehilfsmittel zur Formstabilisierung eines zusammengelegten Kleidungsstücks
IPC: B65D85/18
Filed: 2020-07-27
Abstract: Zusammengelegtes Kleidungsstück, insbesondere zusammengelegtes Hemd (1) oder zusammengelegte Bluse, mit einem Legehilfsmittel zur Formstabilisierung des zusammengelegten Kleidungsstücks, dadurch gekennzeichnet, dass als Legehilfsmittel ein maßangefertigter Kragenunterstreifen (3) vorgesehen ist, der nach Maßen eines Umlegekragens (2) des Kleidungsstücks gefertigt ist,
 • wobei der Kragenunterstreifen (3) an dem Umlegekragen (2) unter einem Oberkragen (7) des Umlegekragens (2) und dort an der Außenseite eines Kragenstegs (6) des Umlegekragens (2) angeordnet ist,
 • wobei sich der Kragensteg (6) mit einer Kragensteg-Längsrichtung in Umfangsrichtung einer Halsöffnung (8) des Kleidungsstücks erstreckt und
 • wobei der Kragenunterstreifen (3) mit einer Unterstreifen-Längsrichtung an einer von dem Träger des Kleidungsstücks abliegenden Außenseite des Kragenstegs (6) anliegend in der Kragensteg-Längsrichtung verläuft.
Patent DE-202020104685-U1 (DE)
Title: Kammerboden für eine Reinigungskammer
IPC: A61B90/00
Filed: 2020-08-12
Abstract: Kammerboden für eine Reinigungskammer zur Reinigung von Krankenhausbetten, Krankenfahrstühlen und ähnlichen transportablen, therapeutisch anwendbaren Utensilien, wobei die Reinigungskammer an der Decke, den Wänden und dem Boden mit Sprühdüsen (1) für ein Reinigungsfluid und einem Gebläse für die Trocknung der zu reinigenden Gegenstände versehen ist, wobei die Sprühdüsen (1) über ein Rohrleitungssystem (3) mit einer Pumpe und einem Filter für das Reinigungsfluid verbunden sind und der Kammerboden von einer ersten Längsseite, einer der ersten Längsseite (4a) gegenüberliegenden zweiten Längsseite (4b), einer ein erstes Ende der ersten Längsseite (4a) mit einem ersten Ende der zweiten Längsseite (4b) verbindenden ersten Querseite (4c) und einer ein zweites Ende der ersten Längsseite (4a) mit einem zweiten Ende der zweiten Längsseite (4b) verbindenden zweiten Querseite (4d) begrenzt ist und dass die Längsseiten (4) eine Auflagefläche (41) besitzen, auf der ein Lichtgitterrost (5) aufliegt, auf dem die zu reinigenden Gegenstände verfahren werden können, dadurch gekennzeichnet, dass der Kammerboden einen Auffangboden (6) für in die Reinigungskammer geleitetes Reinigungsfluid umfasst, wobei der Auffangboden von beiden Längsseiten zur Mitte hin geneigt ist und weiterhin ein Gefälle in Richtung auf einen Pumpensumpf (7) zum Sammeln des über den Auffangboden fließenden Reinigungsfluids aufweist.
Patent DE-202020105268-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsicherheitsgurtbaugruppe mit erhöhtem Einklinkplattenanschlag
IPC: B60R22/18
Filed: 2020-09-14
Abstract: Sicherheitsgurtbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 eine Schnalle;
 eine Einklinkplatte, die dazu konfiguriert ist, lösbar in die Schnalle einzuklinken, wobei die Einklinkplatte durch einen Körper und einen in dem Körper gebildeten Schlitz gekennzeichnet ist;
 ein Sicherheitsgurtband, das sich durch den Schlitz erstreckt; und
 ein Einklinkplattenanschlagmerkmal, das mit dem Sicherheitsgurtband verbunden ist, um eine Bewegung der Einklinkplatte an einer Anschlagposition zu begrenzen, wobei das Einklinkplattenanschlagmerkmal durch eine Materialschleife gekennzeichnet ist, die mindestens einen nach innen gefalteten Abschnitt aufweist, der einen erhöhten Abschnitt bildet.
Patent DE-202020105359-U1 (DE)
Title: Grillvorrichtung zur Zubereitung von Speisen
IPC: A47J37/07
Filed: 2020-09-18
Abstract: Grillvorrichtung (1) zur Zubereitung von Speisen,
 mit einem Grundmodul (2) zum Aufsatz auf einen Brenner (23) eines Gaskochers (20),
 mit einem Aufnahmemodul (3) zur Aufnahme eines Brennstoffs (B), wobei das Aufnahmemodul (3) in das Grundmodul (2) eingesetzt und/oder einsetzbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Grundmodul (2) eine Befestigungsschnittstelle (8) aufweist, wobei die Befestigungsschnittstelle (8) zur Befestigung der Grillvorrichtung (1) an dem Gaskocher (20) ausgebildet ist.
Patent DE-202021101764-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anheben von Straßenkappen
IPC: E03B9/10
Filed: 2021-04-01
Abstract: Vorrichtung (1) zum Anheben von Straßenkappen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) Griffmittel (2) und Befestigungsmittel (3) aufweist, wobei die Befestigungsmittel (3) mindestens einen Magneten (4) aufweisen, wobei die Vorrichtung (1) mittels der Befestigungsmittel (3) lösbar mit einer Straßenkappe verbindbar ist, wobei die Vorrichtung (1) über die Griffmittel (2) anhebbar ist.