baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018216966-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit geerdeter Welle
Inventor: SCHLECHTER ROLF
IPC: H02K11/40
Filed: 2018-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Elektromotor (1) umfassend einen Rotor (4), der an jeder Stirnseite mit einem Wellenabschnitt (2) in einem Lager drehbar um eine Mittelachse (100) gelagert ist, sowie ein Erdungselement (3) zur Ableitung induzierter Lagerströme, wobei das Erdungselement (3) ein Federelement (5) aufweist, das an einem axialen Ende (6) einen der Wellenabschnitte (2) elektrisch kontaktiert und mit diesem in einem Schleifkontakt steht.
Patent DE-102018217067-A1 (DE)
Title: Kathoden-Katalysatorschicht für eine Brennstoffzelle
Inventor: OHS JAN HENDRIK
IPC: H01M8/1004
Filed: 2018-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kathoden-Katalysatorschicht (46) für eine Brennstoffzelle (10). Die Kathoden-Katalysatorschicht (46) umfasst dabei ein Katalysatorträgermaterial (62), ein Katalysatormaterial (66), welches an dem Katalysatorträgermaterial (62) angeordnet ist, ein lonomermaterial (70), welches an dem Katalysatorträgermaterial (62) angeordnet ist und wenigstens teilweise das Katalysatormaterial (66) bedeckt, wobei die Kathoden-Katalysatorschicht (46) eine erste Lage (46a) und wenigstens eine weitere Lage (46b, 46c) aufweist, wobei sich die Lagen (46a, 46b, 46c) in ihrer Porosität und/oder der Katalysatorbeladung unterscheiden.
Patent DE-102018218032-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsgerät
Inventor: TAKEDA TOSHIHIKO
IPC: B60W40/12
Filed: 2018-10-22
Abstract: Ein Fahrzeugsteuerungsgerät enthält: eine Bestimmungseinheit (21) für einen Benutzungsplaninhalt, die einen Benutzungsplaninhalt für ein Fahrzeug bestimmt, eine Vorbereitungseinheit (S250) für einen Steuerungsplan, der einen Steuerungsplan für eine Im-Fahrzeug-Einrichtung auf Grundlage des Benutzungsplaninhalts vorbereitet, wenn das Fahrzeug in Übereinstimmung mit dem Benutzungsplaninhalt benutzt wird, eine Steuerungseinrichtung (14, 15) für eine Im-Fahrzeug-Einrichtung, die die Im-Fahrzeug-Einrichtung in Übereinstimmung mit dem Steuerungsplan steuert, wenn das Fahrzeug beginnt, benutzt zu werden, und eine erste Modifikationseinheit (S430 bis S460) für einen ersten Steuerungsplan. Die Steuerungseinrichtung für die Im-Fahrzeug-Einrichtung steuert die Im-Fahrzeug-Einrichtung, um eine wirkliche Situation des Fahrzeugs nach dem Steuerungsplan als einen Grundplan passend zu machen. Die erste Modifikationseinheit für den Steuerungsplan modifiziert den Steuerungsplan, wenn eine Differenz zwischen einem Steuerungsinhalt, der durch den Steuerungsplan vorgesehen ist und einem wirklich ausgeführten Steuerungsinhalt einen vorbestimmten erlaubbaren Bereich übersteigt.
Patent DE-102018219945-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzanlage und Anordnung für eine Brennstoffeinspritzanlage
Inventor: RETTIG INGO
IPC: F02M61/14
Filed: 2018-11-21
Abstract: Eine Anordnung (2) für Brennstoffeinspritzanlagen (1), die zur Speicherung und/oder Verteilung von Brennstoff auf mehrere Brennstoffeinspritzventile (10, 11, 12) dient, umfasst einen Grundkörper (4) und zumindest ein Anbauteil (7, 8, 9, 19, 20, 23, 24, 35). Das Anbauteil (7, 8, 9, 19, 20, 23, 24, 35) ist zumindest im montierten Zustand zumindest mittelbar mit dem Grundkörper (4) verbunden. An dem Anbauteil (7, 8, 9, 19, 20, 23, 24, 35) ist zumindest eine Entlastungskerbe (30 - 34) ausgestaltet. Ferner ist eine Brennstoffeinspritzanlage (1) mit solch einer Anordnung (2) angegeben.
Patent DE-102018221985-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung
Inventor: FRANZ MARCUS
IPC: G01N27/12
Filed: 2018-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensoranordnung zur Ermittlung des Zustandes eines kohlenstoffbasierten, fluidausgesetzten Bauteils, wobei die Sensoranordnung mindestens ein Sensorelement umfasst, das in Kontakt mit einem kohlenstoffbasierten Material steht.
Patent DE-102018222809-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einspülschale
Inventor: BOLDUAN EDWIN
IPC: D06F39/02
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (1) mit einem Behandlungsraum (2) und einer Einspülschale (3), wobei die Einspülschale (3) ein Einspülschalen-Gehäuse (31) und eine Einspülschalen-Schublade (32) aufweist, welche in einer Einsetzrichtung in das Einspülschalen-Gehäuse (31) einschiebbar ist. Die Einspülschale (3) weist zumindest einen Vorratsbehälter (33) zur Aufnahme eines Behandlungsmittels, eine Pulverkammer (34) zur manuellen Dosierung von Behandlungsmittel, eine Dosierkammer (s35), die einen Wasserzulauf aufweist und mit dem Behandlungsraum (2) kommuniziert, und eine Dosiereinrichtung (36), die ausgestaltet ist, um Behandlungsmittel aus dem zumindest einen Vorratsbehälter (33) in die Dosierkammer (35) zu fördern, auf. Die Dosierkammer (35) weist eine Trichterform auf, so dass sich ihr Querschnitt in der Strömungsrichtung des Wassers verjüngt.
Patent DE-102019000381-A1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung mit Verriegelungsvorrichtung
Inventor: BERDICH JOSEF
IPC: B60N2/24
Filed: 2019-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Führungsvorrichtung eines Fahrzeugs mit ersten Führungsmitteln (14), die einem Ausstattungsteil (11) zugeordnet sind und mit zweiten Führungsmitteln (12), die einer Struktur (18) des Fahrzeugs zugeordnet sind und die eine Führungsbahn bilden entlang der das Ausstattungsteil (11) in entgegengesetzte Bahnrichtungen (x1, x2) bewegbar geführt ist, mit einer Verriegelungsvorrichtung (20) mit dem Ausstattungsteil (11) zugeordneten ersten Verriegelungsmitteln und mit der Struktur (18) zugeordneten zweiten Verriegelungsmitteln einer X-Verriegelung (21), mittels welcher eine Bewegung entlang der Bahnrichtungen (x1, x2) lösbar verriegelbar ist und mit dem Ausstattungsteil (11) zugeordneten primären Verriegelungsmitteln und mit der Struktur zugeordneten sekundären Verriegelungsmitteln einer Z-Verriegelung (22) mittels welcher eine Bewegung in eine dritte Richtung (z1) zur Entnahme aus den zweiten Führungsmitteln lösbar verriegelbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (20) wenigstens erste Betätigungsmittel (43) und zweite Betätigungsmittel (44) aufweist, mit welchen die X-Verriegelung (21) und / oder die Z-Verriegelung (22) zwischen einer Riegelposition und einer Löseposition bewegbar sind, wobei aufgrund einer Betätigung der ersten Betätigungsmittel (43) oder der zweiten Betätigungsmittel (44) die X-Verriegelung (21) in eine Löseposition bewegbar ist.Die Besonderheit besteht darin, dass aufgrund der Betätigung der ersten Betätigungsmittel (43) und der zweiten Betätigungsmittel (44) die Z-Verriegelung (22) in eine Löseposition bewegbar ist.
Patent DE-102019000719-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schutz fliegender Tiere vor den drehenden Rotorblättern einer Windenergieanlage durch eine neuronale Deep Learning Technologie
Inventor: PUBANTZ MARKUS
IPC: F03D80/00
Filed: 2019-01-31
Abstract: Am Turmfuß einer Windenergieanlage wird ein Kamerasystem mit mindestens sechs Industriekameras mit einer 360 Grad Rundumsicht vom Boden bis zur Spitze des Rotorblattes installiert. In einer Auswertungseinheit identifiziert ein neuronales Deep Learning Netzwerk fliegende Tiere der Zielgattung mit einer hohen Erkennungs- und einer niedrigen Fehlauslösungsrate. Bei einer positiven Erkennung wird das fliegende Tier mittels eines intelligenten Trackings und einer algorithmischen Entfernungsbestimmung wahlweise durch Stereobetrieb verfolgt. Sobald das fliegende Tier in vorher definierte Schutzzonen eindringt, sendet die Auswertungseinheit ein Stop-Signal an die Windenergieanlage. Diese reduziert ihre Drehzahl oder wird vollständig aus dem Betrieb genommen, um das fliegende Tier beim Vorbeiflug zu schützen.
 Die Vorrichtung und das Verfahren können in Windenergieanlagen eingesetzt werden, die aufgrund artenschutzrechtlicher Verbotstatbestände nicht oder in einem bestimmten Zeitraum nicht betrieben werden dürfen.
Patent DE-102019001487-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: GEIBEL FELIX
IPC: B60W20/10
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, welches eine Verbrennungskraftmaschine zum Antreiben des Kraftfahrzeugs, wenigstens einen Abgasturbolader zum Aufladen der Verbrennungskraftmaschine, wenigstens eine elektrische Maschine zum Antreiben des Kraftfahrzeugs und wenigstens eine Anfahrkupplung aufweist, über welche das Kraftfahrzeug zumindest von der Verbrennungskraftmaschine antreibbar ist, wobei während eines Anfahrvorgangs (z1) des Kraftfahrzeugs die elektrische Maschine von der Verbrennungskraftmaschine angetrieben und dadurch generatorisch betrieben wird, und wobei die Anfahrkupplung während des Anfahrvorgangs (z1) solange geöffnet bleibt, bis ein von der Verbrennungskraftmaschine bereitgestelltes Drehmoment (16) zum Antreiben des Kraftfahrzeugs mindestens 70 Prozent eines für ein aus dem Anfahrvorgang (z1) resultierendes Anfahren des Kraftfahrzeugs erforderlichen Anfahrdrehmoments (AD) entspricht und/oder bis ein Ladedruck des Abgasturboladers mindestens 70 Prozent eines Soll-Ladedrucks entspricht, woraufhin die Anfahrkupplung in einem schlupfenden Schließvorgang geschlossen wird.
Patent DE-102019002321-A1 (DE)
Title: 3D-Warenbewegung für Galvanikanlagen
Inventor: SALWICZEK PETER
IPC: C25D21/10
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Warenbewegung in Galvanikanlagen wird gleichzeitig in drei Richtungen durchgeführt.
Patent DE-102019003735-A1 (DE)
Title: Hand-Werkzeugmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Hand-Werkzeugmaschine
Inventor: SCHERL THOMAS
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hand-Werkzeugmaschine (100) mit einer Arretiervorrichtung (122) umfassend einen Antriebsstrang, wobei der Antriebsstrang zumindest eine Abtriebsspindel zur Aufnahme eines Arbeitswerkzeugs (110) aufweist. Des Weiteren umfasst die Hand-Werkzeugmaschine (100) ein Arretierelement (114), welches zum Arretieren des Antriebsstrangs vorgesehen ist, ein Verstellelement (118), welches zum Verstellen des Arretierelements (114) vorgesehen ist, und mindestens einen Magnet (132) zum Erzeugen einer magnetischen Wechselwirkung zwischen dem Arretierelement (114) und dem Verstellelement (118), um das Arretierelement (114) in eine Sperrstellung zu überführen, bei welcher zumindest die Abtriebsspindel drehfest arretiert ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer erfindungsgemäßen Arretiervorrichtung (122), umfassend die Schritte: Erzeugen (200) der magnetischen Wechselwirkung zwischen dem Arretierelement (114) und dem Verstellelement (118), Übertragen (210) einer Kraft mittels der magnetischen Wechselwirkung zwischen dem Verstellelement (118) und dem Arretierelement (114), Verschieben (220) des Arretierelements (114) radial zur Abtriebsspindel (108), und Drehfestes Arretieren (230) der Abtriebsspindel (108) mit dem Arretierelement (114).
Patent DE-102019004723-A1 (DE)
Title: Bauteil mit einem elektronischen Informationsträger
Inventor: HACKENBERGER BERND
IPC: F16K7/00
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung zeigt ein Bauteil mit einem elektronischen Informationsträger. Dabei ist vorgesehen, dass das Bauteil eine Aussparung und/oder einen Stift aufweist, wobei der Informationsträger über die Aussparung und/oder den Stift mit dem Bauteil verbunden ist.
Patent DE-102019005891-A1 (DE)
Title: Projektierendes Anzeigesystem mit variabler "Projektionstiefe"
Inventor: FENDT GüNTER
IPC: G02B27/18
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (2) mit einer Bilderzeugungseinheit (10.1) zur Erzeugung einer Bilddarstellung als virtuelles Bild (10.6), welche sich dadurch auszeichnet, dass im Falle einer möglichen Kollision und/oder einer möglichen Gefahr, automatisch eine räumliche Projektion eines Gefahrenhinweis (11) angezeigt wird, wobei bei der räumlichen Projektion die Projektionstiefe (at) variabel und/oder adaptiv dargestellt wird.
Patent DE-102019006622-A1 (DE)
Title: Trike mit Stützvorrichtung
IPC: B62H1/10
Filed: 2019-09-22
Abstract: Trike, insbesondere zum Durchführen des Verfahrens nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass es wenigstens Stützvorrichtung (5) mit wenigstens einem Stützkörper (6,7) besitzt.
Patent DE-102019007533-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung von Leitungen an einen Motor und ein Verfahren zur Herstellung der Befestigungsanordnung
Inventor: NEUSTROEW ALEX
IPC: F16B2/20
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung von Leitungen an einem Motor, umfassend eine Halteklammer (11) für die Leitung (3), welche durch ein handgeführtes Drückwerkzeug (7) an eine motorseitige Halteeinrichtung (9) zur Fixierung der Leitung (3) aufsetzbar ist.Bei einer Befestigungsanordnung, die ein prozesssicheres Anbringen der Leitung am Motor ohne Beschädigung der Leitungen erlaubt, sind am Motor (5) entlang der zu fixierenden Leitungen (3) als Halterippen (9) geformte Halteeinrichtungen ausgebildet, zwischen denen die Leitungen (3) unter Anlage verlegbar sind und zur Anbringung der Leitungen (3) an den Halterippen (9) Halteklammern (11) vorgesehen sind, die mittels des Drückwerkzeuges (7) auf den Halterippen (9) verrasten, wobei die Halteklammern (11) zwei Schenkel (13, 15) beinhalten, die die zugeordnete Halterippe (9) in einer Schnappverbindung halten und die Halteklammern (11) eine Abdeckfläche (17) aufweisen, die an der Leitung (3) seitlich anliegt und diese in der Verlegungsposition hält..
Patent DE-102019100398-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: ALAN TURGAY
IPC: E05B15/00
Filed: 2019-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (1) zur axialen Befestigung eines drehbar gelagerten Gewindestiftes (2) an einem Schließelement (3), insbesondere einer Tür, mit einem auf den Gewindestift (2) aufschraubbaren Befestigungselement (5) und einer Rückdrehsicherung (4) zur Sicherung des aufgeschraubten Befestigungselements (5), wobei die Rückdrehsicherung (4) einen Dichtbereich (4.3) zur Abdichtung des Gewindestifts (2) gegenüber dem Schließelement (3) aufweist. Weiterhin umfasst die Erfindung eine Verschlussbetätigung (7) sowie ein Schließelement (3).
Patent DE-102019100698-A1 (DE)
Title: Türschließerdämpfung
Inventor: SAUTER ANDREAS
IPC: E05F3/00
Filed: 2019-01-12
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Antriebseinrichtung für eine Tür eines Gebäudes mit einem in einem ortsfesten Türrahmen um eine vertikale Türachse schwenkbar gelagerten Türflügel, umfassend einen Hauptantrieb (1) und einen Hilfsantrieb (2), wobei der Hauptantrieb (1) zur Beaufschlagung des Türflügels (F) im Sinne Schließbewegung und/oder Öffnungsbewegung und/oder Schließdämpfung und/oder Öffnungsdämpfung, vorzugsweise als manueller Schließfederantrieb ausgebildet ist, mit einem Antriebsaggregat (1a, 1ag) des Hauptantriebs (1), einer Kraftübertragungseinrichtung des Hauptantriebs (1) mit einem Gestänge (1g, 1s) und einem Gestängelager (1g), vorzugsweise eine Gleitschiene (1s) und einen darin geführten Gleitarm (1g) aufweisend, wobei der Hilfsantrieb (2) zur Beaufschlagung des Türflügels (F) im Sinne Schließbewegung und/oder Öffnungsbewegung und/oder Schließdämpfung und/oder Öffnungsdämpfung ausgebildet ist, mit einem Antriebsaggregat (2a, 2ag) mit vorzugsweise hydraulischer Dämpfungseinrichtung und einer Federeinrichtung, die beim Schließvorgang aufgeladen und beim Öffnungsvorgang entladen wird, wobei der Hilfsantrieb (2) so ausgebildet ist, dass der Hilfsantrieb beim Öffnungs- und/oder Schließvorgang selbsttätig in Wirkung und außer Wirkung schaltbar ist.
Patent DE-102019102808-A1 (DE)
Title: Strom-Spannungs-Wandler, der eine variable Bandbreite vorsieht und Vorrichtung mit demselben
Inventor: JOO SEONG-WON
IPC: H04B1/00
Filed: 2019-02-05
Abstract: Vorgesehen ist ein Strom-Spannungs-Wandler (250") zum Umwandeln eines Stromsignals (TXin-, TXin+) in ein Spannungssignal (TXv-, TXv+). Der Strom-Spannungs-Wandler (250") kann Folgendes aufweisen: einen Transimpedanzverstärker (252'), welcher einen Eingangsanschluss und einen Ausgangsanschluss aufweist; eine Widerstands-Kondensator (RC)-Schaltung (251_1', 251_2'), die ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, welche jeweils mit dem Eingangsanschluss und dem Ausgangsanschluss des Transimpedanzverstärkers (252') verbunden sind, und einen Widerstand (R1, R2) und einen Kondensator (C1, C2), welche miteinander parallel zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende verbunden sind; und eine Mehrzahl von Schaltern (SW11, SW12, SW21, SW22, SW31, SW32), welche konfiguriert sind, um wenigstens eines zu bilden von einer ersten Wandlerschaltung (CKTa), welche konfiguriert ist, um das Stromsignal (TXin+, TXin-) über den Transimpedanzverstärker (252') und die RC-Schaltung (251_1', 251_2') in einem Breit-Bandbreiten-Modus umzuwandeln, und einer zweiten Wandlerschaltung (CKTb), welche konfiguriert ist, um das Stromsignal (TXin+, TXin-) über die RC-Schaltung (251; 251_1', 251_2') in einem Schmal-Bandbreiten-Modus umzuwandeln.
Patent DE-102019105633-A1 (DE)
Title: Multibräter
Inventor: BERNER PETER
IPC: A47J27/14
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Multibräter (1) aufweisend eine Speisenpfanne (2) mit einem bodenseitigen verschließbaren Pfannenauslass (3) und einem unter diesem angeordneten Speisenauffanggefäß (4), der um die Probleme des Standes der Technik zu lösen ein zweites Auffanggefäß (5) aufweist, wobei beide Auffanggefäße (4, 5) gemeinsam lageveränderlich zu dem Pfannenauslass (3) ausgebildet sind.
Patent DE-102019106172-A1 (DE)
Title: Auf- und/oder Absturzsicherung für eine Hubvorrichtung
Inventor: SEETHALER JAKOB
IPC: B66D1/54
Filed: 2019-03-11
Abstract: Es wird eine Auf- und/oder Absturzsicherung für eine Hubvorrichtung zum Heben und Senken einer Last beschrieben, wobei die Auf- und/oder Absturzsicherung dazu ausgelegt ist, bei Bedarf ein Heben und/oder Senken der Last zu unterbinden. Die beschriebene Auf- und/oder Absturzsicherung zeichnet sich dadurch aus, dass sie eine Arretierungsvorrichtung und einen Sicherungs-Antriebsmechanismus zum Bewegen wenigstens einer Arretierungsvorrichtungs-Komponente enthält, und dass die Arretierungsvorrichtung dazu ausgelegt ist, einen zum Heben und Senken der Last dienenden Hubvorrichtungs-Antriebsmechanismus bei Bedarf mechanisch zu blockieren.
Patent DE-102019107675-A1 (DE)
Title: Elektrischer kompressor
Inventor: KINOSHITA YUSUKE
IPC: H02K11/00
Filed: 2019-03-26
Abstract: Ein elektrischer Kompressor (10) weist einen Elektromotor (13), ein Motorsteuergerät (19), das gestaltet ist, um den Elektromotor (13) anzutreiben, und ein Gehäuse (18) auf, in dem das Motorsteuergerät (19) untergebracht ist. Das Motorsteuergerät (19) weist ein Hochspannungssubstrat (41), auf dem ein Schaltelement (Qu1, Qu2, Qv1, Qv2, Qw1, Qw2) und eine Filterschaltung (20) mit einem Kondensator (25) und einer Spule (26) montiert sind, ein Niederspannungssubstrat (51), auf dem eine Steuerungsschaltung (21), die gestaltet ist, um das Schaltelement (Qu1, Qu2, Qv1, Qv2, Qw1, Qw2) zu steuern, montiert ist, und eine Sammelschienenbaugruppe (61) auf, die aus einem Harz hergestellt ist und eine Sammelschiene (67) aufweist, die eine elektrische Verbindung zwischen dem Schaltelement (Qu1, Qu2, Qv1, Qv2, Qw1, Qw2) und der Steuerungsschaltung (21) vorsieht. Das Hochspannungssubstrat (41), das Niederspannungssubstrat (51) und die Sammelschienenbaugruppe (61) sind derart geschichtet, dass die Sammelschienenbaugruppe (61) zwischen dem Hochspannungssubstrat (41) und dem Niederspannungssubstrat (51) liegt. Die Sammelschienenbaugruppe (61) weist eine Vertiefung (68) auf. Der Kondensator (25) ist in die Vertiefung (68) eingepasst.
Patent DE-102019108478-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einstellbarem Abstand einer scharf abgebildeten Lichtverteilung
Inventor: CHOR RALF
IPC: F21V14/04
Filed: 2019-04-01
Abstract: Vorgestellt wird ein Kraftfahrzeugscheinwerfer, der dazu eingerichtet ist, einen vor dem Kraftfahrzeugscheinwerfer lokalisierten Bereich mit einer äußeren Lichtverteilung zu beleuchten. Der Kraftfahrzeugscheinwerfer erzeugt eine innere Lichtverteilung und projiziert diese als die äußere Lichtverteilung in einer Abbildungsentfernung von mehreren Metern zu der transparenten Abdeckscheibe scharf in den vor dem Kraftfahrzeugscheinwerfer lokalisierten Bereich. Der Kraftfahrzeugscheinwerfer zeichnet sich dadurch aus, dass er Verstellmittel aufweist, mit denen die Abbildungsentfernung, in der die innere Lichtverteilung scharf abgebildet wird, über eine Verstellbandbreite von mehreren Metern variierbar ist.
Patent DE-102019109619-A1 (DE)
Title: Schreibgerät
Inventor: VOIGTLÄNDER FABIAN
IPC: B43K1/02
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schreibgerät, das als Füllfederhalter oder als Tintenschreiber ausgebildet ist und eine Schreibfeder (101) hat. Für das erfindungsgemäße Schreibgerät ist kennzeichnend, dass die Schreibfeder (101) aus Kunststoff, einem kunststoffhaltigen Verbundwerkstoff oder aus Sinterkeramik hergestellt ist, und dass die Schreibfeder (101) an ihrer in Schreibposition der Sichtseite abgewandten Flachseite wenigstens eine tintenführende Kapillarnut (2) hat, die zu einer Schreibspitze (3) der Schreibfeder (101) führt (vgl. Fig. 3).
Patent DE-102019109680-A1 (DE)
Title: Lasche für eine Laschenkette
Inventor: VOLZ GERRIT
IPC: F16G5/18
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lasche (10) für eine Laschenkette, insbesondere für ein stufenloses Übersetzungsgetriebe eines Kraftfahrzeugs, mit zwei Längsbügeln (3,4), die durch Seitenbügel (1) verbunden sind und zusammen mit den Seitenbügeln (1) eine Öffnung (5) begrenzen, wobei die Seitenbügel (1) der Öffnung (5) abgewandte Seitenbügelaußenkonturen (11) aufweisen.Um die Lasche (10), insbesondere im Hinblick auf ihre Festigkeit und/oder auf im Betrieb der Laschenkette auftretende Spannungen, zu verbessern, weist mindestens einer der Seitenbügel (1) eine in ihrem Verlauf (12) im Hinblick auf eine unerwünschte Kerbwirkung optimierte Seitenbügelaußenkontur (11) auf.
Patent DE-102019109739-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen einer ersten und zweiten Lichtfunktion in einem Fahrzeug
Inventor: STURMAT SANDRA
IPC: B60Q1/44
Filed: 2019-04-12
Abstract: Bei dem Verfahren zum Bereitstellen einer ersten und einer zweiten Lichtfunktion in einem Fahrzeug wird für die erste Lichtfunktion Licht so in eine Fahrzeugfensterscheibe (2) eingekoppelt, dass es in der Fahrzeugfensterscheibe (2) entlang einer ersten Ausbreitungsrichtung geleitet wird und dass in einem Auskopplungsbereich (3) der Fahrzeugfensterscheibe (2) ein erster Leuchtbereich gebildet wird. Für die zweite Lichtfunktion wird Licht so in die Fahrzeugfensterscheibe (2) eingekoppelt, dass es in der Fahrzeugfensterscheibe (2) entlang einer zweiten Ausbreitungsrichtung geleitet wird und dass in dem Auskopplungsbereich (3) der Fahrzeugfensterscheibe (2) ein zweiter Leuchtbereich gebildet wird. Dabei verlaufen die erste und zweite Ausbreitungsrichtung schräg zueinander. Die Vorrichtung zum Bereitstellen einer ersten und einer zweiten Lichtfunktion in einem Fahrzeug (1) umfasst eine Fahrzeugfensterscheibe (2) mit einem Auskopplungsbereich (3) und zumindest eine Lichtquelle (4, 5, 6) zum Emittieren von Licht.