baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014224642-B3 (DE)
Title: Feldbuskommunikationsmodul
Inventor: KRATOCHVIL JIRI
IPC: H04L12/40
Filed: 2014-12-02
Granted: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feldbuskommunikationsmodul (10), das einen ersten Anschluss (12) zur Übertragung einer Versorgungsspannung (24) für ein Feldgerät (20, 33) umfasst. Das Feldbuskommunikationsmodul (10) weist einen zweiten Anschluss (14) zur Bereitstellung der Versorgungsspannung (24) über eine Geräteversorgung eines Feldbusses (11), und einen dritten Anschluss (16) zur Bereitstellung der Versorgungsspannung (24) über eine Hilfsenergiequelle (30) auf. Das Feldbuskommunikationsmodul (10) ist ferner mit einer Schaltvorrichtung (26) zum einstellbaren elektrischen Verbinden des ersten Anschlusses (12) mit dem zweiten Anschluss (14) und dem dritten Anschluss (16) versehen. Erfindungsgemäß ist die Schaltvorrichtung (26) zwischen dem ersten, zweiten und dritten Anschluss (12, 14, 16) als Wechselkontakt (28) ausgebildet.
Patent DE-102015014602-B3 (DE)
Title: Flugschreibervorrichtung
Inventor: MEHLER WOLFRAM
IPC: B64D25/20
Filed: 2015-11-13
Granted: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flugschreibervorrichtung, aufweisend eine Aufnahme- und Auswurfeinheit (1) sowie eine Flugschreibereinheit (7), wobei die Aufnahme- und Auswurfeinheit (1) einen Aufnahmeraum (2) zur räumlichen Aufnahme der Flugschreibereinheit (7) aufweist und aufweisend eine Steuerungs- und Auswerteeinheit (3), mittels derer Flugdaten auswertbar sind und ein Auslösesignal erzeugbar ist, und aufweisend eine Auswurfeinrichtung (4), welche ein Auslöseelement (5) und ein Antriebselement (6) enthält, wobei von dem Auslöseelement (5) ein Auslösesignal von der Steuerungs- und Auswerteeinheit (3) empfangbar ist, mittels des Auslöseelement (5) das Antriebselement (6) aktivierbar ist und wobei mittels des Antriebselements (6) die Flugschreibereinheit (7) aus der Aufnahme- und Auswurfeinheit (1) auswertbar ist, wobei die Flugschreibereinheit (7) einen Flugschreiber (8) und ein Umhüllungselement (9) aufweist, wobei das Umhüllungselement (9) eine inflatible raumbildende Stuktur (10) aufweist, in welcher eine Positionierungsstrukur (11) angeordnet ist, mit welcher der Flugschreiber (8) in dem Umhüllungselement (9) in seiner Lage festlegbar ist und wobei das Umhüllungselement (9) einen Treibsatz (12) aufweist, mit welchem ein Gas zum aufblasen der inflatiblen raumbildenden Struktur (10) oder einer Füllstruktur (13) erzeugbar ist, und wobei das Umhüllungselement eine optisch signalisierende Oberfläche aufweist.
Patent DE-102015014839-B3 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Fahrzeug
Inventor: BOSCH JAKOB
IPC: B62D17/00
Filed: 2015-11-14
Granted: 2017-03-16
Abstract: Radaufhängung (1) für ein Fahrzeug, umfassend einen Radträger (2), an dem ein Radlager (4) zur drehbaren Aufnahme eines Rades angeordnet ist, eine Mehrzahl von Fahrwerkslenkern (3), die jeweils einerseits mit dem Radträger (2) und andererseits zumindest mittelbar mit einer Fahrzeugkarosserie verbunden sind, und ein Hydrauliksystem (5) mit mindestens einem Druckaufnehmer (7), der über eine Druckleitung (8) mit mindestens einem hydraulischen Stellglied (6) wirkverbunden ist, wobei der mindestens eine Druckaufnehmer (7) zwischen dem Radträger (2) und dem Radlager (4) angeordnet ist und das entsprechende Stellglied (6) mit einem zugeordneten Fahrwerkslenker (3) der Mehrzahl von Fahrwerkslenkern (3) derart zusammenwirkt, dass sich die räumliche Lage des zugeordneten Fahrwerkslenkers (3) in Abhängigkeit eines im Hydrauliksystem (5) vorliegenden Hydraulikdrucks verändert.
Patent DE-102015204026-B3 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einem Leitblech
Inventor: FRÖHLICH HOLGER
IPC: H02K9/00
Filed: 2015-03-06
Granted: 2016-06-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Maschine mit einem Stator (1), einem Rotor (2) sowie einem in einem Invertergehäuse (3) angeordneten Inverter (4). Der Rotor (2) ist mit seiner Rotorachse in einem ersten Lagerschild (5) und in einem zweiten Lagerschild (6) um eine Drehachse drehbar gelagert. Der zweite Lagerschild ist in dem oder an dem Invertergehäuse angeordnet. An einer radial umlaufenden des zweiten Lagerschilds (6) ist mindestens eine Ansaugöffnung (7) und mindestens eine Ausblasöffnung (8) angeordnet. Am zweiten Lagerschild (6) sind mindestens zwei Kühlrippen (9) vorhanden, wobei zwischen den Kühlrippen (9) des zweiten Lagerschilds (6) und dem Stator (1) sowie dem in dem Stator (1) gelagerten Rotor (2) ein Leitblech (10) derart angeordnet ist, dass ein durch die mindestens eine Ansaugöffnung (7) radial einströmendes Kühlmedium zu der mindestens einen Ausblasöffnung (8) geführt ist.
Patent DE-102016200365-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Reparatur eines bei einem Fahrzeugunfall plastisch verformten Hohlprofilträgers einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: ECKHOFF GÖTZ
IPC: B62D25/04
Filed: 2016-01-14
Granted: 2017-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reparatur eines bei einem Fahrzeugunfall plastisch verformten Hohlprofilträgers (1) einer Fahrzeugkarosserie, welcher Hohlprofilträger (1) aus zumindest zwei Halbschalen (9, 11) aufgebaut ist, die an hochgezogenen Profilwänden (12) jeweils in abgestellte Randflansche (17) übergehen, die sich bis zu freie Stoßkanten (18) erstrecken und unter Bildung eines Überlappstoßverbindung miteinander verschweißt sind, in welchem Reparaturverfahren in einem ersten Reparaturschritt der Hohlprofilträger (1) aus der Fahrzeugkarosserie geschnitten wird und die Überlappstoßverbindung, etwa in einer Fräs- oder Schleifbearbeitung, aufgetrennt wird, in einem zweiten Reparaturschritt die zumindest eine plastisch verformte Halbschale (9, 11) instandgesetzt oder ausgetauscht wird, und in einem dritten Reparaturschritt die beiden Halbschalen (9, 11) in einem Fügeverfahren unter Bildung des reparierten Hohlprofilträgers (1) gefügt werden, der anschließend wieder in die Fahrzeugkarosserie gefügt wird. Erfindungsgemäß ist das im dritten Reparaturschritt erfolgende Fügeverfahren ein MIG-Löten.
Patent DE-102017102071-B3 (DE)
Title: Verbrennungsmotor in Freikolbenbauweise mit Doppelkolben und darin integrierten Auslassventilen
Inventor: HABERMANN HORST
IPC: F02B71/00
Filed: 2017-02-02
Granted: 2018-05-09
Abstract: Vorgestellt wird ein Verbrennungsmotor, der einen Zylinder mit zwei Arbeitsvolumina aufweist, von denen jedes durch ein Kolbenende eines freilaufenden Doppelkolbens beweglich abgedichtet wird. Der Verbrennungsmotor zeichnet sich dadurch aus, dass jedes Kolbenende wenigstens ein in seinem Kolbenboden angeordnetes Auslassventil aufweist und dass der Verbrennungsmotor für jedes Kolbenende wenigstens einen starr mit dem Zylinder verbundenen und zwischen den beiden Kolbenenden angeordneten Ventilbetätigungsanschlag aufweist, der so angeordnet ist, dass bei einer Bewegung eines der Kolbenenden, die ein diesem Kolbenende zugewandtes Arbeitsvolumen vergrößert, das wenigstens eine Auslassventil, das in dem Kolbenboden dieses Kolbenendes angeordnet ist, auf seinen Ventilbetätigungsanschlag aufläuft und dadurch von seinem Ventilsitz abgehoben wird.
Patent DE-102018114290-B3 (DE)
Title: Organische Moleküle, insbesondere zur Verwendung in optoelektronischen Vorrichtungen
Inventor: DÜCK SEBASTIAN
IPC: H01L51/54
Filed: 2018-06-14
Granted: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine organische Verbindung, insbesondere für die Verwendung in optoelektronischen Vorrichtungen. Gemäß der Erfindung hat die organische Verbindung - eine erste chemische Einheit mit einer Struktur von Formel I,
     und
 - drei zweite chemische Einheiten, jeweils voneinander unabhängig und mit einer Struktur von Formel II,
     
 wobei die erste chemische Einheit mit jeder der drei zweiten chemischen Einheiten über eine Einfachbindung verbunden ist;
 wobei
 T, V, X, Y die Bindungsstelle einer Einfachbindung ist, die die erste chemische Einheit mit einer der drei zweiten chemischen Einheiten verbindet, oder R 1 ;
 W CN ist;
 R T , R V , R W  R I  ist;
 R X  CN ist;
 R T  die Bindungsstelle einer Einfachbindung ist, die die erste chemische Einheit mit einer der drei zweiten chemischen Einheiten verbindet;
 wobei
 genau zwei Substituenten, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus T, V, X und Y, die Bindungsstelle einer Einfachbindung darstellen, die die erste chemische Einheit und eine der drei zweiten chemischen Einheiten verbindet.
Patent DE-102018120779-B3 (DE)
Title: Kontaktloses PoE-Verbindungssystem
Inventor: KLEIN DANIEL
IPC: H01R13/62
Filed: 2018-08-24
Granted: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kontaktloses PoE-Verbindungssystem (10) sowie einen kontaktlosen PoE-Verbinder (20, 30) zum Einsatz in einem solchen Verbindungssystem (10).
 Der kontaktlose PoE-Verbinder (20) weist eine erste kontaktlose Schnittstelle (24), die zur bidirektionalen Datenübertragung ausgebildet ist, eine zweite kontaktlose Schnittstelle (25), die zur unidirektionalen Energieübertragung ausgebildet, ist und eine dritte Schnittstelle (21) auf, an die eine erste Ethernet-Leitung (40) anschließbar ist. Die dritte Schnittstelle (21) ist dazu ausgebildet, Daten und Energie, die gemeinsam über die Ethernet-Leitung (40) übertragen werden sollen, zu empfangen. Weiterhin ist eine mit der ersten, zweiten und dritten Schnittstelle verbundene Daten- und Energie-Trenneinrichtung (22) vorgesehen, die zum Trennen von Energie und Daten, die an der dritten Schnittstelle (21) anliegen, und zum gezielten Zuführen von Daten zur ersten kontaktlosen Schnittstelle (24) und zum gezielten Zuführen von Energie zur zweiten kontaktlosen Schnittstelle (25) ausgebildet ist.
Patent DE-102018206073-B3 (DE)
Title: System und Verfahren zur Verdichtung und Überführung von verflüssigtem Brennstoff in die Gasphase
Inventor: KLÖPPEL STEFFEN
IPC: F17C7/04
Filed: 2018-04-20
Granted: 2019-10-24
Abstract: Bei dem System zur Verdichtung und Überführung von verflüssigtem Brennstoff in die Gasphase, der in einem Druckbehälter gespeichert ist, ist der Druckbehälter über eine erste Leitung mit einem Zylinder eines ersten Kolbenverdichters verbunden und in der ersten Leitung ein erstes Ventil angeordnet. Der Kolben des ersten Kolbenverdichters ist mittels einer Pleuelstange translatorisch zwischen zwei Umkehrpunkten bewegbar. An den Zylinder ist eine zweite Leitung, in der ein zweites Ventil angeordnet ist, angeschlossen und zu einem Wärmetauscher geführt. An den Wärmetauscher ist eine dritte Leitung, in der ein drittes Ventil angeordnet ist, angeschlossen und zu einem Verbraucher für den Brennstoff geführt. An die dritte Leitung ist eine vierte abzweigende Leitung, in der ein viertes Ventil angeordnet ist, angeschlossen und in einen Zylinder eines zweiten Kolbenverdichters geführt. Der Kolben des zweiten Kolbenverdichters ist mittels eines Antriebs zwischen zwei Umkehrpunkten bewegbar. An den Zylinder des zweiten Kolbenverdichters ist eine fünfte Leitung, in der ein fünftes Ventil angeordnet ist, angeschlossen und zum Zylinder des ersten Kolbenverdichters geführt.
Patent DE-102019102147-B3 (DE)
Title: Tasche, Koffer oder derartiges Behältnis
Inventor: KLEIN THORSTEN
IPC: A45C15/00
Filed: 2019-01-29
Granted: 2020-07-02
Abstract: Tasche (1), Koffer oder derartiges Behältnis, insbesondere zur Aufnahme und zum Transport von Toilettenartikeln, Kosmetikartikeln, Erste-Hilfe-Artikeln o. dgl. Artikeln, wobei in die Tasche (1) bzw. den Koffer oder das derartige Behältnis ein Audio- und/oder Video-Wiedergabegerät (26) integriert ist.
Patent DE-102019213809-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hörgeräts sowie Hörgerät
Inventor: GÖKAY UMUT
IPC: H04R25/00
Filed: 2019-09-11
Granted: 2020-11-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Hörgeräts (2) in einer aktuellen Umgebung (U) angegeben, wobei eine Geräuschunterdrückung (8) des Hörgeräts (2) aktiviert ist, sodass Umgebungsgeräusche (6) für einen Nutzer (4) des Hörgeräts (2) reduziert werden, wobei für die aktuelle Umgebung (U) ein Sollwert (S) für die Sprachlautstärke des Nutzers (4) bestimmt wird, wobei ein Istwert (I) für die Sprachlautstärke des Nutzers (4) gemessen wird, wobei, falls der Istwert (I) geringer ist als der Sollwert (S), von dem Hörgerät (2) eine Maßnahme durchgeführt wird, um den Nutzer (4) zu veranlassen, lauter zu sprechen. Weiter wird ein Hörgerät (2) angegeben.
Patent DE-102020113015-B3 (DE)
Title: Radiometrisches Messgerät, Anordnung eines radiometrischen Messgerätes und Verfahren zur radiometrischen Ermittlung einer Messgröße
Inventor: LAUN ROBERT
IPC: G01T1/20
Filed: 2020-05-13
Granted: 2021-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radiometrisches Messgerät (10) mit mindestens einer radioaktiven Strahlungsquelle (12) und mit wenigstens einer Erfassungseinheit (14) zur Detektion radioaktiver Strahlung mit einem Szintillator (16) zur Erzeugung strahlungsinduzierter Lichtpulse und einem photosensitiven Element (18) zur Erzeugung eines elektrischen Signals auf Basis der Lichtpulse und einer Messelektronik (20) zur Verarbeitung des elektrischen Signals.Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein radiometrisches Messgerät (10) zur Verfügung zu stellen, mittels welchen eine besonders genaue radiometrische Messung von Flüssigkeiten und insbesondere eine Dampfdichtekompensation möglich ist.Dazu weist der Szintillator (16) mindestens ein schaltbares optisches Trennelement (32) auf, wobei der Szintillator (16) mittels des mindestens einen Trennelementes (32) in getrennte Abschnitte (34, 36, 38, 40, 42) unterteilbar ist.Die Erfindung betrifft ferner eine Anordnung eines radiometrischen Messgerätes (10) an einem Behälter (22) und ein Verfahren zur radiometrischen Ermittlung einer Messgröße
Patent DE-102020121834-B3 (DE)
Title: Sensoranordnung an einem Fahrzeug
Inventor: KAISER MAX
IPC: B60R11/04
Filed: 2020-08-20
Granted: 2022-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (10) an einem Fahrzeug, mit einem in einer Haltevorrichtung (12) gehaltenen Sensor (16) und einer Verbindungsanordnung (20), welche mindestens eine Federanordnung (20A, 20B) mit mindestens einem Federelement (22, 24) umfasst und die Haltevorrichtung (12) beweglich mit mindestens einem Fahrzeugbauteil (1) verbindet, wobei eine von einem Kollisionsgegner verursachte Kollisionskraft die Haltevorrichtung (12) von einer Betriebsstellung in mindestens eine Schutzstellung bewegt und eine von der mindestens einen Federanordnung (20A, 20B) erzeugte Rückstellkraft die Haltevorrichtung (12) aus der mindestens einen Schutzstellung zurück in die Betriebsstellung bewegt. Erfindungsgemäß ist die mindestens eine Federanordnung (20A) ausgeführt, eine Bewegung der Haltevorrichtung (12) in mindestens zwei Raumrichtungen (x, y, z) zu ermöglichen und die Haltevorrichtung (12) in Abhängigkeit von einer Wirkungsrichtung der Kollisionskraft in eine korrespondierende Schutzstellung zu führen.
Patent DE-112014007334-B3 (DE)
Title: Sauerstoffpräzipitation in stark dotierten Siliciumwafern, geschnitten aus nach dem Czochralski-Verfahren gezüchteten Ingots
Inventor: FALSTER ROBERT J
IPC: H01L21/322
Filed: 2014-05-23
Granted: 2023-08-24
Abstract: Ein Verfahren zur Kontrolle der Sauerstoffpräzipitation in einem Siliciumeinkristallwafer mit einem spezifischen Wafer-Widerstand von weniger als etwa 10 mΩ cm, wobei der Siliciumeinkristallwafer von einem Ingot geschnitten ist, der mit dem Czochralski-Verfahren gezüchtet wurde, und eine Vorderseite, eine Rückseite, eine Zentralebene zwischen der Vorder- und Rückseite, eine Umfangskante, welche die Vorder- und Rückseite verbindet, eine Zentralachse senkrecht zur Zentralebene, eine Masseschicht, welche den Bereich des Wafers zwischen der Zentralebene und der Vorderseite umfasst, wobei der Wafer Bordotiermittel mit einer mittleren Borkonzentration von wenigsten etwa 1×1019Atomen/cm3und ein zusätzliches Dotiermittel ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Arsen mit einer mittleren Arsenkonzentration von wenigstens etwa 3×1018Atomen/cm3und Antimon mit einer mittleren Antimonkonzentration von wenigstens etwa 5×1017Atomen/cm3enthält, das Verfahren umfassend:Erhitzen des Siliciumeinkristallwafers bei einer Temperatur oberhalb von 700 °C und für eine Dauer, die ausreicht, um Sauerstoffpräzipitate auszufällen in einer Durchschnittskonzentration von wenigstens etwa 5×108Präzipitaten/cm3von der Zentralachse bis zur Umfangskante, wobei der hitzebehandelte Siliciumeinkristallwafer keinen ringförmigen Bereich umfasst, in welchem die Sauerstoffpräzipitatkonzentration weniger als etwa 5×108Präzipitate/cm3ist.
Patent DE-4303385-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines transparenten, elektrisch leitfähigen Füllstoffs
Inventor: WEDLER MICHAEL
IPC: C09C1/02
Filed: 1993-02-05
Granted: 2005-05-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines transparenten, elektrisch leitfähigen Füllstoffs,
dadurch gekennzeichnet, daß  a)
ein BaSO 4 -Grundkörper in Wasser dispergiert
wird  b) eine wässrige
Lösung
von Alkalihexahydroxostannat zugesetzt wird,  c) Säure bis
zum Absinken des pH-Werts auf 6 bis 2 zugesetzt wird, wobei eine
Abscheidung von wasserhaltigem SnO 2  auf
der Oberfläche
des anorganischen Grundkörpers erfolgt,  d)
die Suspension weitergerührt
wird, wobei ein Altern der oxidischen Beschichtung erfolgt,  e)
der Feststoff durch Filtration abgetrennt wird und durch Waschen
mit Wasser von löslichen
Salzen befreit wird,  f) der Feststoff bei 300 bis 900°C thermisch
behandelt wird,  g) der mit SnO 2  umhüllte anorganische
Grundkörper
mit Zinnfluorid innig vermengt wird,  h) das Gemisch in einem
Ofen 0,5 bis 2 Std. bei einer Temperatur von 300 bis 600°C erhitzt
wird.
Patent DE-4406076-B4 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung für den Fadenabzug in einer Spulmaschine
Inventor: TODO YUJI
IPC: B65H49/02
Filed: 1994-02-24
Granted: 2007-10-31
Abstract: Vorrichtung
zum Unterstützen
des Fadenabziehens von einer Fadenlieferspule (4) in einer Spulstelle
eines Spulautomaten, bestehend aus einem ersten, rohrförmigen Begrenzungsglied
(31), das entsprechend dem Abwickelzustand der Fadenlieferspule
(4) absenkbar ist, das einen Durchmesser (D) hat, der kleiner als
der Durchmesser der Fadenlieferspule und größer als der Durchmesser der
Hülse der
Fadenlieferspule ist, und das eine obere verengte Öffnung nahe
dem oberen Ende der Fadenlieferspule hat, die kleiner als der Durchmesser
der Fadenlieferspule ist, und einem zweiten, fest angeordneten,
rohrförmigen
Begrenzungsglied (32, 33) im Bereich des oberen Endes des ersten
Begrenzungsglied (31),  dadurch gekennzeichnet, dass  die
verengte Öffnung
des ersten Begrenzungsglieds (31) als Beschränkungsabschnitt (30) ausgebildet
ist, in den wenigstens eine schräg
nach oben verlaufende Einstrahlbohrung (43) mündet, und  am unteren Ende
des ersten Begrenzungsglieds ein sich konisch erweiterndes Abdeckelement
(31a) ausgebildet ist, das den konischen Endteil (4a) der Fadenlieferspule
(4) im wesentlichen abdeckt.
Patent DE-4480403-B4 (DE)
Title: Verfahren für die gleichzeitige Detektion von zahlreichen Bewegungskomponenten in sich bewegenden Strömungsmitteln
Inventor: DUMOULIN CHARLES LUCIAN
IPC: G01P15/08
Filed: 1994-12-16
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zum gleichzeitigen Erfassen von zahlreichen Bewegungskomponenten
von einem Material in einem Subjekt, enthaltend die Schritte:  a)
Anordnen des Subjektes in einem Magnetfeld, um Kernspins zu polarisieren,  b)
Anlegen eines Hochfrequenz(HF)-Pulses mit einer gewählten Frequenz
und Amplitude,  c) Anlegen eines Scheiben-selektiven Magnetfeldgradienten
in einer Scheibenwählrichtung
senkrecht zu einer abzubildenden Scheibe gleichzeitig mit dem Anlegen
des HF Pulses und Nutieren von Kernspins in einer Scheibe des Subjektes,
wobei transversale Spinmagnetisierung hervorgerufen wird,  d)
Anlegen eines ersten Bewegungs-kodierenden Magnetfeld-Gradientenpulses
mit gewählter
Polarität
in einer ersten Bewegungs-kodierenden Richtung an das Subjekt, wobei
die transversale Spinmagnetisierung eine Phasenverschiebung erfährt, die
zu der ersten Bewegungskomponente proportional ist,  e) Anlegen
eines Phasenkodierungspulses höherer
Ordnung, der ein Magnetfeld-Gradientenpuls mit einer gewählten Amplitude
ist, die eine Phasenverschiebung proportional zu einer zweiten Bewegungskomponente
in einer zweiten Bewegung-kodierenden Richtung ist, die von der
Scheibenwählrichtung
und der ersten Bewegungskodierungsrichtung unabhängig ist,   f) Anlegen eines
Auslese-Magnetfeld-Gradientenpulses...
Patent DE-10010776-B4 (DE)
Title: Hydraulikaggregat
Inventor: DANTLGRABER JOERG
IPC: F15B21/047
Filed: 2000-03-04
Granted: 2008-04-24
Abstract: Hydraulikaggregat
mit einem Druckmittelbehälter
(10), dessen Inneres zwischen einer oberen formstabilen Wand, einer
unteren formstabilen Wand (11, 12, 41, 42) und einem in seiner Form
veränderlichen
Wandelement (35, 43) zwischen den beiden Wänden (11, 12, 41, 42) ausgebildet
und hermetisch nach außen
abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand der beiden formstabilen
Wände (11,
12, 41, 42) voneinander derart veränderbar ist, daß im Druckmittelbehälter (10)
unabhängig
von der sich darin befindlichen Druckmittelmenge ein wenigstens
annähernd
konstanter, geringer Überdruck herrscht.
Patent DE-10066081-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Laden einer Einwegkamera mit fotografischem Rollfilm
Inventor: SCHROEDER ROLF
IPC: G03C3/00
Filed: 2000-05-09
Granted: 2004-06-09
Abstract: In einem Verfahren und einer Vorrichtung zum Laden einer Einwegkamera mit einem fotografischen Rollfilm (201), der im Ausgangszustand sich in einer eine drehbare Filmspule enthaltenden Filmkassette (203) befindet und mit einem Filmanfangsabschnitt (201a) aus der Filmkassette ragt, wobei ein Filmwickel (202) außerhalb der Filmkassette unter Herausziehen einer entsprechenden Filmlänge aus der Filmkassette gebildet und nach Einsetzen der Filmkassette und des Filmwickels in eine Kernbaugruppe (1) der Kamera, die den Filmwickel bildende Filmlänge bei der bildmäßigen Belichtung des Films schrittweise in die Filmkassette zurücktransportiert wird, erfolgt die Einsetzbewegung der Filmkassette (203) relativ zu einer Filmkassettenkammer (104) der Kernbaugruppe (1) in einer ersten Richtung und danach in einer zur ersten Richtung senkrechten Richtung, derart, dass bei der Einsetzbewegung in der ersten Richtung die Filmkassette (203) in eine Zwischenposition gelangt, in welcher die Filmkassette (203) von der Filmkassettenkammer (104) der Kernbaugruppe (1) teilweise aufgenommen wird, und bei der Einsetzbewegung in der zweiten Richtung die Filmkassette (203) aus der Zwischenposition in eine Endposition gelangt, in welcher die Filmkassette (203) von der Filmkassettenkammer (104) der Kernbaugruppe (1) vollständig aufgenommen wird.
Patent DE-10104233-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zuordnung von Leitungen auf Verdrahtungsebenen für integrierte Halbleiterschaltungsanordnungen
Inventor: STECHELE WALTER
IPC: H01L21/768
Filed: 2001-01-31
Granted: 2006-08-03
Abstract: Verfahren
zur verlustleistungsgünstigen
Zuordnung von Leitungen auf Verdrahtungsebenen für integrierte digitale Halbleiterschaltungsanordnungen
mit mehreren Verdrahtungsebenen mit den folgenden Schritten:  (a)
Ermittlung einer Schalthäufigkeit
der Signale auf den Leitungen, und  (b) Zuordnung der Leitungen
zu den Verdrahtungsebenen, beginnend mit der Zuordnung der Leitung
mit der größten Schalthäufigkeit
zur obersten Verdrahtungsebene und in abnehmender Reihenfolge der
Schalthäufigkeiten,
oder beginnend mit der Zuordnung der Leitung mit der kleinsten Schalthäufigkeit
zur untersten Verdrahtungsebene und in zunehmender Reihenfolge der
Schalthäufigkeiten.
Patent DE-10113974-B4 (DE)
Title: Verwendung von racemischer und enantiomerenreiner Dihydroliponsäure oder deren Derivate zur Körpergewichtsreduzierung und/oder zur Verringerung des Appetits
Inventor: SCHUHBAUER HANS
IPC: A61P3/04
Filed: 2001-03-22
Granted: 2008-05-29
Abstract: Verwendung
von racemischer Dihydroliponsäure
oder enantiomerenreiner R-(–)-Dihydroliponsäure oder
enantiomerenreiner S-(+)-Dihydroliponsäure oder beliebigen Gemischen
der Enantiomere und/oder eines entsprechenden physiologisch unbedenklichen
Derivats in Form eines Salzes, Esters oder Amids zur Körpergewichtsreduzierung
und/oder zur Verringerung des Appetits.