baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015104586-U1 (DE)
Title: Spiralgehäuse eines Radialventilators
IPC: F04D29/42
Filed: 2015-08-28
Abstract: Spiralgehäuse eines Radialventilators mit einer, ausgehend von einer Gehäusezunge (10), sich in Umfangsrichtung vergrößernden Strömungsquerschnittsfläche um ein auf einer axialen Mittelachse anordenbares Lüfterrad, wobei die Strömungsquerschnittsfläche über eine Kontur zumindest eines axialen Seitenteils (2) des Spiralgehäuses bestimmt wird, wobei das Seitenteil (2) eine axiale Ansaugöffnung (3) mit einem diese umgebenden Öffnungsrandabschnitt (4) aufweist, an den sich in radialer Richtung gesehen unmittelbar ein in Umfangsrichtung verlaufender Übergangsabschnitt (5) anschließt, der in einem sich von der Gehäusezunge (10) in Umfangsrichtung über einen vorbestimmten Winkel erstreckenden Anfangsabschnitt (7) in axialer Richtung zum Öffnungsrandabschnitt (4) beabstandet ist und einen den Strömungsquerschnitt in Umfangsrichtung vergrößernden Verlauf aufweist, bis Axialflächen des Öffnungsrandabschnitts (4) und Übergangsabschnitts (5) in derselben Ebene verlaufen.
Patent DE-202015105006-U1 (DE)
Title: Regalboden und Möbel mit einer elektrisch betreibbaren Leuchteinrichtung
IPC: A47B96/02
Filed: 2015-09-21
Abstract: Regalboden (1) mit einer elektrisch betreibbaren Leuchteinrichtung mit mindestens einem Leuchtmittel (7), wobei der Regalboden (1) eine sich über eine Nutzfläche des Regalbodens (1) erstreckende Glasscheibe (2) aufweist, die eine erste sich über die Nutzfläche erstreckende Außenseite (5) und eine zweite gegenüberliegende Außenseite (8) sowie umlaufende schmale Stirnseiten (9, 10, 11, 12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Leuchtmittel (7) auf der ersten Außenseite (5) der Glasscheibe (2) angeordnet und so ausgerichtet ist, dass ein erster Anteil des von dem Leuchtmittel (7) emittierten Lichts durch die zweite gegenüberliegende Außenseite (8) der Glasscheibe (2) austritt und einen dem Leuchtmittel (7) gegenüberliegenden Nutzraum außerhalb des Regalbodens (1) beleuchtet, und dass ein zweiter Anteil des von dem Leuchtmittel (7) emittierten Lichts durch mehrfache Totalreflektion in dem Regalboden (1) bis zu einer Stirnseite (9, 10, 11, 12) der Glasscheibe (2) geführt wird und seitlich austritt.
Patent DE-202016002114-U1 (DE)
Title: Modular aufgebauter optischer Detektor
IPC: G01N21/25
Filed: 2016-03-31
Abstract: Modular aufgebauter optischer Detektor dadurch gekennzeichnet, daß er aus einer Meßzelle (1), einer oder mehrerer Kassetten mit optischen Elementen, beispielsweise Lichtquellen oder Filter, (2) und einem Detektorblock (3) besteht, und vom Anwender einfach in diese Bestandteile zerlegt werden kann.
Patent DE-202016004447-U1 (DE)
Title: Halterung für einen  Bildschirm
IPC: B64D47/08
Filed: 2016-07-21
Abstract: Halterung (1) für einen Bildschirm (5) zum Einbau in einen Versorgungskanal eines Flugzeugs mit einem Tragrahmen (3) und einer an dem Bildschirm (5) und dem Tragrahmen (3) befestigten Aufhängung umfassend ein Gleitelement (7) und ein Schwenkelement (9), wobei das Gleitelement (7) entlang einer ersten Führungsspur bewegbar ist und wobei das Schwenkelement (9) entlang einer zweiten Führungsspur bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bildschirm (5) bezüglich des Tragrahmens (3) zwischen einer eingefahrenen Position und einer ausgefahrenen Position derart mittels einer kombinierten Translationsbewegung und Rotationsbewegung entlang der ersten Führungsspur und der zweiten Führungsspur bewegbar ist, dass der Bildschirm (5) in seiner eingefahrenen Position im Wesentlichen parallel zu der ersten Führungsspur ausgerichtet ist und dass der Bildschirm (5) in der eingefahrenen Position mit seiner bilddarstellenden Seite von dem Tragrahmen (3) abgewandt angeordnet ist.
Patent DE-202016006743-U1 (DE)
Title: Beschattungseinrichtung zur Montage in einem Aufnahmeelement in einer Gebäudewand oberhalb einer Fenster- oder Türöffnung
IPC: E06B9/26
Filed: 2016-11-03
Abstract: Beschattungseinrichtung (3) zur Montage in einem Aufnahmeelement (12) in einer Gebäudewand oberhalb einer Fenster- oder Türöffnung (2), wobei die Beschattungseinrichtung (3) einen Behang (4) aufweist, der an einer linken und einer rechten Führungsschiene (5, 6) zwischen einer oberen und einer unteren Position verstellbar geführt ist, wobei die Beschattungseinrichtung (3) eine mit der linken Führungsschiene (5) verbundene oder verbindbare linke Stirnwand (7) und eine mit der rechten Führungsschiene (6) verbundene oder verbindbare rechte Stirnwand (8) aufweist, welche Stirnwände (7, 8) durch eine Welle (9) miteinander verbunden sind, an welcher der Behang (4) befestigt ist, und wobei die Stirnwände (7, 8) jeweils einen in Montageposition dem Gebäudeinneren zugewandten Innenrand (38) und einen diesem abgewandt gegenüberliegenden Außenrand (39) haben, dadurch gekennzeichnet, dass die linke und rechte Stirnwand (7, 8) jeweils in einem Bereich, der zwischen dem Innenrand (38) der betreffenden Stirnwand (7, 8) und einer die Längsmittelachse der Welle (9) enthaltenden Vertikalebene (22) sowie oberhalb einer die Längsmittelachse der Welle (9) enthaltenden Horizontalebene (23) angeordnet ist, einen ersten Randbereich (24) aufweisen, der als Schräge ausgebildet ist, die ausgehend von ihrem unteren Ende zu ihrem oberen Ende hin unter einem Steigungswinkel (α) von 30° bis 60° auf die die Längsmittelachse der Welle (9) enthaltende Vertikalebene (22) zuläuft.
Patent DE-202016007627-U1 (DE)
Title: Technische Einrichtung im frontalen Außenbereich von Schienenfahrzeugen in Form sinnvoll angebrachter Außen-Airbags und mit besonderem Auslöseprinzip
IPC: B61F19/04
Filed: 2016-12-16
Abstract: Technische Einrichtung im frontalen Außenbereich von Schienenfahrzeugen in Form sinnvoll angebrachter Außen-Airbags und mit besonderem Auslöseprinzip, dadurch gekennzeichnet, dass • diese sowohl vom Zugführer vom Führerstand aus im Vorfeld des Aufpralls manuell (tastengesteuert), • aber gegebenenfalls auch vollautomatisch (sensorgesteuert) beim Aufprall selbst ausgelöst werden, und für beide Varianten durch ihr Vorhandensein eine sehr erhebliche präventive Öffentlichkeitswirkung entsteht.
Patent DE-202016102753-U1 (DE)
Title: Eine Sitzbefestigungsträgerkonstruktion für den vorderen Boden und ein Fahrzeug mit derselben
IPC: B60N2/00
Filed: 2016-05-24
Abstract: Eine Sitzbefestigungsträgerkonstruktion für den vorderen Boden, umfassend eine innere Platte (10) des Seitenträgers des Schwellers und einen linken Befestigungsträger (20), wobei die Sitzbefestigungsträgerkonstruktion für den vorderen Boden ferner umfasst: eine Querträger-Verbindungsplatte (30), die sowohl mit der inneren Platte (10) des Seitenträgers des Schwellers als auch mit dem linken Befestigungsträger (20) verbunden ist.
Patent DE-202016103170-U1 (DE)
Title: Kugelhahn
IPC: F16K5/20
Filed: 2016-06-15
Abstract: Kugelhahn mit einem Gehäuse (10) mit einer ersten Anschlussöffnung (16) und einer zweiten Anschlussöffnung (18) und mit einem drehbar in dem Gehäuse (10) angeordneten Verschlusskörper (20), wobei der Verschlusskörper (20) in zwei Lagerschalen (22, 24) eingebettet ist, welche jeweils eine an eine Anschlussöffnung (16, 18) des Gehäuses (10) angepasste Durchlassöffnung (26, 28) aufweisen, wobei die Lagerschalen (22, 24) jeweils mittels mindestens eines Dichtmittels (30, 32) gegen das Gehäuse (10) abgedichtet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  mindestens eine weitere Anschlussöffnung (6) zur Zu- und/oder Ableitung eines fluiden Mediums in das Gehäuse (10) und die Lagerschalen (22, 24) eingebracht ist,  je weiterer Anschlussöffnung (6) ein Dichtungsring (46) der weiteren Anschlussöffnung (6) auf den Lagerschalen (22, 24) dichtend anpressbar ist, wobei je weiterer Anschlussöffnung (6) ein entsprechender Anpressdruck mittels eines Gegenflansches (50) erzeugbar ist, welcher lösbar mit dem Gehäuse (10) verbindbar ist.
Patent DE-202016105725-U1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Verdichter, Abgasrückführung und Ventileinheit
IPC: F02M26/72
Filed: 2016-10-13
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem (1) zum Zuführen einer Ladeluftströmung, – einem Abgasabführsystem zum Abführen von Abgas, – mindestens einem im Ansaugsystem (1) angeordneten Verdichter (2), der mit mindestens einem in einem Gehäuse (2c) auf einer drehbaren Welle (2d) gelagerten Laufrad (2e) ausgestattet ist, – einer Abgasrückführung (5) umfassend eine Rückführleitung (5a), die vom Abgasabführsystem abzweigt und stromaufwärts des mindestens einen Laufrades (2e) unter Ausbildung eines Knotenpunktes (5b) in das Ansaugsystem (1) mündet, und – einer am Knotenpunkt (5b) im Ansaugsystem (1) angeordneten Ventileinheit (3), die ein Ventilgehäuse (3d) und eine in dem Ventilgehäuse (3d) angeordnete Klappe (3a) umfasst, wobei die Klappe (3a) um eine quer zur Frischluftströmung verlaufende Achse (3b) in der Art verschwenkbar ist, dass die Klappe (3a) in einer ersten Endposition mit einer Vorderseite (3a´) das Ansaugsystem (1) versperrt und die Rückführleitung (5a) freigibt und in einer zweiten Endposition mit einer Rückseite (3a´´) die Rückführleitung (5a) verdeckt und das Ansaugsystem (1) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass – das Ventilgehäuse (3d) zumindest bereichsweise mit einer Wärmeisolierung (4) versehen ist.
Patent DE-202017001513-U1 (DE)
Title: Röntgeneinrichtung zur Untersuchung eines Thorax
IPC: A61B6/00
Filed: 2017-03-21
Abstract: Röntgeneinrichtung (1) zur Untersuchung eines Thorax eines Patienten (P) umfassend zumindest einen Röntgenstrahler (2) und einen Röntgendetektor (4), der bezüglich des zumindest einen Röntgenstrahlers (2) derart anordbar ist, dass die vom Röntgenstrahler (4) emittierte und nach Durchstrahlung eines Untersuchungsbereichs des Patienten (P) abgeschwächte Röntgenstrahlung (S) vom Röntgendetektor (4) erfassbar ist, wobei der Röntgenstrahler (2) und/oder der Röntgendetektor (4) in vertikaler Richtung (V) höhenverstellbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sensorik zur Erfassung der Körpergröße des Patienten (P) zumindest einen Sensor (6, 8) aufweist, der endseitig an einer Vertikalführung (5) des Röntgendetektors (4) angeordnet ist.
Patent DE-202017004347-U1 (DE)
Title: Flächenbaudichtelement
IPC: E04C2/02
Filed: 2017-08-18
Abstract: Flächenbaudichtlement, gestaltet als Verbundbauplatte, bestehend aus einer mittleren Schicht, ansonsten nicht recycelbarer, zerkleinerter, mit einander verklebter und verpresster Kunststoffschnitzel und/oder einem Gemisch daraus mit Kunststoffstücken, wie Duroplaste, sowie einer damit allseitig oder einseitig versehener wasserundurchlässiger Beschichtung aus Kunststofffolie oder heiß verflüssigtem Kunststoff oder einem geeigneten Anstrich.
Patent DE-202017005838-U1 (DE)
Title: Teiglings-Konditionierungsraum zum Kühlen und/oder Gären von Backwaren
IPC: A21C13/00
Filed: 2017-11-09
Abstract: Teiglings-Konditionierungsraum (1) zum Kühlen und/oder Gären von Backwaren, aufweisend: a. einen Innenraum (2) zur Aufnahme von Backwaren auf Gärgutträgern (100); b. einen ersten Wärmetauscher (20) mit einem ersten Ventilator (30) zum Erzeugen eines temperierten Luftstroms (40); c. einen ersten Strömungskanal (50), der sich vom Wärmetauscher (20) zu einer ersten Seitenwand (4) des Innenraums (2) erstreckt; d. eine, an einem Ende des Strömungskanals (50) angeordnete erste Dichtfläche (52); und e. eine im Bodenbereich des Innenraums (2) an der ersten Seitenwand (4) angeordnete zweite Dichtfläche (60); f. wobei die erste und die zweite Dichtfläche (52, 60) so angeordnet sind, dass sie eine erste Öffnung (70) im Bereich der ersten Seitenwand (4) des Innenraums (2) bilden, an die ein Stapel (120) von Gärgutträgern (100) herangefahren werden kann, so dass die Gärgutträger (100) die erste Öffnung (70) nach oben und unten schließen können und die temperierte Luft (40) seitlich durch den Stapel von Gärgutträgern (120) strömen kann.
Patent DE-202017100018-U1 (DE)
Title: Lkw-Anhänger für einen Abroll-Container
IPC: B62D63/06
Filed: 2017-01-04
Abstract: Lkw-Anhänger (11), dadurch gekennzeichnet, dass der Lkw-Anhänger (11) einen Aufbau für Wechselbehälter, nämlich Abroll-Container (12) für Schüttgüter wie Bauschutt, Erde, Sand und dergleichen hat, wobei der Abroll-Container (12) Rollen (13) aufweist, dass der Lkw-Anhänger (11) – eine Deichsel (14), – einen Auflagebereich (15) für den Abroll-Container (12) und – am deichselseitigen Ende des Auflagebereichs (15) Sicherungsvorrichtungen (3) für die Rollen (13) des Abroll-Containers (12) aufweist.
Patent DE-202017101220-U1 (DE)
Title: Dentalimplantat
IPC: A61C8/00
Filed: 2017-03-03
Abstract: Dentalimplantat (2), aufweisend einen enossalen (3) und einen gingivalen (4) Abschnitt, wobei mindestens der enossale Abschnitt (3) an seinem proximalen Ende mit einem Außengewinde (13) versehen und im Kieferknochen verankert ist und der gingivale Abschnitt (4, 5) ein- oder mehrteilig ausgeführt sein kann, dadurch gekennzeichnet, dass der enossale (3) und/oder der gingivale (4) Abschnitt eine Färbung aufweist, die dem des Zahnfleischs angepasst ist oder dieser entspricht.
Patent DE-202017102285-U1 (DE)
Title: Schubladenvorrichtung für Möbel
IPC: A47B88/40
Filed: 2017-04-18
Abstract: Schubladenvorrichtung für Möbel mit einem Boden (2) zur Aufnahme von Gegenständen, mit einer Auszugsführung (3, 3', 3''), die über mindestens zwei teleskopartig ineinander verschiebbare Schienen (4, 7) verfügt, wobei eine Korpusschiene (4) mit einem Möbelkorpus verbindbar ist und wobei eine Laufschiene (7) mit dem Boden (2) koppelbar ist, und dass der Boden (2) aus mindestens zwei Bodensegmenten (1, 1', 1''; 21) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodensegmente (1, 1', 1''; 21) langgestreckt ausgebildet sind mit einer ersten Stirnseite (10) und einer gegenüberliegenden zweiten Stirnseite (10'), zwischen denen sich eine langgestreckte Flachseite (8) erstreckt, dass die erste Stirnseite (10) der Bodensegmente (1, 1', 1''; 21) einer ersten Auszugsführung (3, 3') und die zweite Stirnseite (10') der Bodensegmente (1, 1', 1''; 21) einer zweiten Auszugsführung (3, 3'') zugewandt sind, und dass die erste Stirnseite (10) und die zweite Stirnseite (10') der Bodensegmente (1, 1', 1''; 21) derart mit der ersten Auszugsführung (3, 3') bzw. zweiten Auszugsführung (3, 3'') gekoppelt sind, dass die Flachseite (8) der Bodensegmente (1, 1', 1''; 21) zur Bildung einer Aufnahmefläche von Gegenständen bündig zueinander in einer Ebene angeordnet sind.
Patent DE-202017104465-U1 (DE)
Title: Sattelstütze für Fahrrad
IPC: B62K19/36
Filed: 2017-07-27
Abstract: Sattelstütze (1) für ein Fahrrad umfassend:  einen Schienenhalter (2), der an einem Ende der Sattelstütze (1) zur Halterung von zwei Schienen (31) eines Sitzes (3) angeordnet ist, wobei der Schienenhalter (2) umfasst:  ein Aufnahmeelement (21) mit einer Öffnung (211);  ein Einstellelement (22), das lösbar in die Öffnung (211) des Aufnahmeelements (21) eingreift und mindestens ein Verstellloch (221) aufweist;  eine erste Klemmanordnung (23), die auf einer Seite des Verstelllochs (221) des Einstellelements (22) angeordnet ist, um eine der beiden Schienen (31) zu klemmen, wobei die erste Klemmanordnung (23) ein erstes Durchgangsloch (231) aufweist;  eine zweite Klemmanordnung (24), die auf einer anderen Seite des Verstelllochs (221) des Einstellelements (22) angeordnet ist, um eine andere der beiden Schienen (31) zu klemmen, wobei die zweite Klemmanordnung (24) ein zweites Durchgangsloch (241) aufweist; und  ein Befestigungsmittel (25), das durch das erste Durchgangsloch (231) der ersten Klemmanordnung (23), das Verstellloch (221) des Einstellelements (22) und das zweite Durchgangsloch (241) der zweiten Klemmanordnung (24) eingeführt ist, um das Einstellelement (22) an dem Aufnahmeelement (21) zu befestigen.
Patent DE-202017107553-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit einer das Werkstück aufnehmenden Schwenkbrücke
IPC: B23Q1/58
Filed: 2017-12-12
Abstract: Werkzeugmaschine, welche eine um eine Schwenkachse (S) schwenkbare Schwenkbrücke (2) zur Aufnahme eines zu bearbeitenden Werkstücks aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einem Schwenklager (1.3) der Schwenkbrücke (2) quer zur Schwenkachse (S) ausgerichtete und an sich gegenüberliegenden Seiten des Schwenklagers (1.3) angreifende Stellelemente (3.1, 3.2) angeordnet sind, mit welchen ein Drehmoment auf das Schwenklager (1.3) übertragbar ist, welches dem durch das Gewicht des Werkstückes und der Vorrichtung verursachte Drehmoment der Schwenkbrücke (2) entgegenwirkt.
Patent DE-202017107802-U1 (DE)
Title: Möbel mit mindestens einem elektromotorischen Antrieb
IPC: A47C20/08
Filed: 2017-12-21
Abstract: Möbel, beispielsweise Sitz-/Liegemöbel oder Liegemöbel, insbesondere Bett mit mindestens einem elektromotorischen Antrieb zur Verstellung zwischen verschiedenen Lagen des Möbels, beispielsweise bei einem Sitz-/Liegemöbel aus einer Grundstellung, in der die Rückenlehne etwa senkrecht angeordnet ist und einer Komfortstellung, in der die Rückenlehne nach hinten verschwenkt ist und zurück in die Grundstellung, aufweisend eine Steuerelektronik zur Steuerung der elektromotorischen Antriebe, ein mit der Steuerelektronik verbundenes Funkmodul mit Funkempfänger und Funksender, insbesondere einer Funkfernbedienung und einem Netzteil als Spannungswandler zur Speisung der elektromotorischen Antriebe und gegebenenfalls der Steuerelektronik, dadurch gekennzeichnet, dass das Netzteil durch ein mit einer Steckdose verbindbares Steckernetzteil mit integriertem Funkempfänger und integrierter Steuerelektronik zur Steuerung der elektromotorischen Stellantriebe gebildet ist.
Patent DE-202018001855-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Bedienpanel eines elektronischen Haushaltsgeräts
IPC: G09F9/30
Filed: 2018-04-12
Abstract: Anzeigevorrichtung (12) für ein Bedienpanel (10) eines elektronischen Haushaltsgeräts, aufweisend wenigstens zwei Anzeigemodule (18a..c; 38) mit jeweils einer Anzeigeeinrichtung (20a..c; 40) und einer dieser Anzeigeeinrichtung entsprechenden Beleuchtungseinrichtung (22a..c; 42), wobei die zwei Anzeigemodule (18a..c; 38) unabhängig voneinander ansteuerbar sind, und wobei die zwei Anzeigemodule (18a..c; 38) unterschiedlich zueinander ausgestaltet sind und/oder unterschiedlich zueinander positioniert sind.
Patent DE-202018002963-U1 (DE)
Title: Scheibenbremse und Bremsbetätigungsmechanismus
IPC: F16D65/56
Filed: 2018-06-26
Abstract: Bremsbetätigungsmechanismus für eine Scheibenbremse mit- einem Verstärkungsmechanismus (A) zur Einleitung einer Zuspannkraft für den Bremsvorgang,- einem Druckelement (C) zur Übertragung der Zuspannkraft auf eine Bremsscheibe,wobei der Verstärkungsmechanismus (A) und das Druckelement (C) so zusammenwirken, dass das Druckelement (C) durch eine Verlagerungsbewegung des Verstärkungsmechanismus (A) eine Translationsbewegung in Richtung auf die Bremsscheibe ausführt,- und einer Nachstelleinrichtung (B) zum Ausgleich eines Belagverschleißes,wobei ein Eingangselement der Nachstelleinrichtung (B) durch diese Translationsbewegung in Drehung versetzbar ist, das als Spindel (8) eines Kugelgewindetriebs (7) mit einem Gewindeabschnitt (10) ausgebildet ist, der über Kugeln (12) mit einer Mutter (14) des Kugelgewindeantriebs (7) in einer drehbaren Verbindung steht, wobei die Kugeln (12) in zumindest einer Rille (15;53) des Gewindeabschnitts (10) geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dassdie zumindest eine Rille (15;53) zu ihren beiden Enden jeweils Anschläge (54) aufweist, die den Umfangsweg der Kugeln (12) begrenzen.
Patent DE-202018102802-U1 (DE)
Title: Behälter mit Verriegelungsvorrichtung, Verriegelungsvorrichtung, Verwendung einer Verriegelungsvorrichtung und Druckbehälteranlage
IPC: F16J13/02
Filed: 2018-05-18
Abstract: Behälter (1), insbesondere Druckbehälter, mit
 - einer einen Behälterinnenraum (10) begrenzenden Wand (3),
 - einem einen Behälterinnenraum (10) begrenzenden Boden (6),
 - einer Behälteröffnung,
 - einen mit der Wand (3) koppelbaren Deckel (5) zum Verschließen der Behälteröffnung,
 - einer zwischen Boden (6) und Deckel (5) verlaufenden Längsachse (2),
 - einem zwischen Wand (3) und Deckel (5) angeordneten Dichtungsmittel (26) zum Abdichten des mittels des Deckels (5) geschlossenen Behälters (1),
 - einer Verriegelungsvorrichtung (11), welche dazu eingerichtet ist, Deckel (5) und Behälter (1) im geschlossenen Zustand miteinander zu verriegeln,
 wobei die Verriegelungsvorrichtung (11) mindestens ein Verriegelungsteil (15) aufweist, das im Bereich der Behälteröffnung angeordnet ist, um den Deckel (5) relativ zu der Wand (3) im geschlossenen Zustand zu verriegeln,
 dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsteil (15) mittels einer Feststelleinheit in einer Verriegelungsstellung gehalten wird und aus der Verriegelungsstellung durch eine Bewegung, welche zumindest eine Bewegungskomponente orthogonal zu der Längsachse (2) des Behälters (1) aufweist, in eine Öffnungsstellung bewegbar ist.
Patent DE-202018103246-U1 (DE)
Title: Montagesystem zur Montage von Photovoltaikmodulen auf Dächern, mit Wasserableitungsvorrichtung
IPC: H02S20/24
Filed: 2018-06-08
Abstract: Montagesystem zur Montage von Photovoltaikmodulen (1) auf Dächern, mit Stützelementen (5), an welchen die Photovoltaikmodule anbringbar sind, und welche eine parallel zur Photovoltaikmodul-Rückseite (11) verlaufende Auflagefläche (52) zum Auflegen der Rückseite des am jeweiligen Stützelement anzubringenden Photovoltaikmoduls aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche Vertiefungen (53) aufweist, über welche auf die Auflagefläche gelangendes Wasser abfließen kann.
Patent DE-202018104749-U1 (DE)
Title: Drückvorrichtung zum Ausüben einer Druckkraft gegen Waren einer Warenpräsentationsvorrichtung, Fachbodeneinheit und Warenpräsentationsvorrichtung
IPC: A47F5/16
Filed: 2018-08-17
Abstract: Drückvorrichtung (1; 1'; 1") zum Ausüben einer Druckkraft (F) gegen Waren (400) einer Warenpräsentationsvorrichtung (200), umfassend ein Drückteil (2) zum Übertragen der Druckkraft (F) auf die Waren, einen Grundkörper (3) mit wenigstens einem Hohlraum (4), in welchem eine vorgegebene Menge eines schüttfähigen und/oder fließfähigen Materials (5) eingefüllt ist, um eine definierte Gewichtskraft zu erzeugen, und ferner umfassend ein das Drückteil (2) und den Grundkörper (3) tragendes Trägerteil (6; 6'; 6"), welches eingerichtet ist, mit einer die Waren (400) tragenden Schrägfläche (40) bewegbar verbunden zu werden, um eine Bewegung des Drückteils (2) und des Grundkörpers (3) entlang der Schrägfläche (40) zuzulassen.
Patent DE-202018107453-U1 (DE)
Title: Gerätestecker und Geräteanschlusssystem sowie Elektrogerät
IPC: H01R12/71
Filed: 2018-12-28
Abstract: Gerätestecker (1) eines Geräteanschlusssystems zum internen elektrischen Kontaktieren einer Leiterplatine (4) eines Elektrogeräts mit einem Gerätesteckergehäuse, gekennzeichnet durch eine Schwingungsentkopplungseinrichtung, sodass bei einem fest in einem Gerätegehäuserahmen (13) des Elektrogeräts angeordneten Gerätesteckergehäuse und bei einer elektrischen Kontaktierung des Gerätesteckers mit der Leiterplatine, die Leiterplatine und das Gerätesteckergehäuse mechanisch schwingungsentkoppelt und/oder mechanisch kraftentkoppelt sind.
Patent DE-202019001118-U1 (DE)
Title: Ventil für die Trinkwasserinstallation
IPC: G05D23/02
Filed: 2019-03-08
Abstract: Ventil für die Trinkwasserinstallation mit einem Ventilgehäuse (2) mit Anschlüssen zu einer Rohrleitung und mit einem in dem Ventilgehäuse (2) beweglichen Regulierkolben (28), der mit einer an der Außenseite des Ventilgehäuses (2) freiliegenden Spindel (14) gekoppelt und auf der der Spindel (14) gegenüberliegenden Seite mit einem in einem Strömungsweg durch das Ventilgehäuse (2) freiliegendem thermischen Dehnstoffelement (24) zusammenwirkt, das unter Vorspannung eines Federelementes (34) gegen den Regulierkolben (28) angelegt ist und durch dessen Dehnung der Regulierkolben (28) relativ zu einer Bohrung (54) beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Regulierkolben (28) einen Kv min-Einstellungsbereich (I) ausbildet, durch den in der Kv min-Stellung des Regulierkolbens (28) zwischen dem Regulierkolben (28) und der Bohrung (54) durch zumindest einen an dem Regulierkolben (28) und/oder der Bohrung (54) sich radial erstreckenden umfänglich nicht durchgehenden Spalt (58, 60) ein Kv min-Strömungsdurchlass (56) ausgebildet ist.