baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19803129-B4 (DE)
Title: Sonnenrollo für Kraftfahrzeug-Heckfenster
Inventor: BOEHM HORST
IPC: B60J1/20
Filed: 1998-01-28
Granted: 2005-07-07
Abstract: Sonnenrollo
für Kraftfahrzeug-Heckfenster,
mit  – einer
drehbar und ortsfest unterhalb der Hutablage (4) angeordneten Wickelrolle
(5) zum Aufwickeln einer daran mit ihrem einen Ende befestigten
Rollobahn (6),  – einer
schlitzförmigen
Ausnehmung (18), die in der Hutablage (4) für den Durchtritt der Rollobahn
(6)vorgesehen ist und eine Führungskante
(19) für
die Rollobahn (6) aufweist, die einen der Querwölbung im unteren Bereich des
Heckfensters (1) etwa entsprechenden bogenförmigen Verlauf aufweist,  – einer
Zugstange (7), an der das andere Ende der Rollobahn (6) befestigt
ist und die sowohl einen der Querwölbung im oberen Bereich des
Heckfensters (1) etwa entsprechenden bogenförmigen Verlauf als auch einen
dem oberen Heckfensterrand etwa entsprechenden bogenförmigen Verlauf
aufweist,  – zwei
gegenüberliegenden,
jeweils an einer Seite des Heckfensters (1) befestigten Führungsschienen
(8, 9), an denen die Enden der Zugstange (7) verschiebbar geführt sind,  – zwei Antriebskabeln
(15, 16), die nach Art flexibler Zahnstangen jeweils in...
Patent DE-19805019-B4 (DE)
Title: Bohrfutter
Inventor: MACK HANS-DIETER
IPC: B23B31/02
Filed: 1998-02-07
Granted: 2008-04-03
Abstract: Bohrfutter
(1) mit einem an eine Bohrspindel anschließbaren Futterkörper (2),
in dem in Führungsaufnahmen
(4) eine Aufnahme für
das Bohrwerkzeug bildende Spannbacken (5) geführt sind, die zum Öffnen und
Schließen
des Bohrfutters (1) über
eine Zahnreihe (7) mit einem am Futterkörper (2) drehbar geführten Gewindering
(9) in Eingriff stehen, dadurch gekennzeichnet, daß ein sich
beim Verstellen der Spannbacken (5) in ihre Extremposition zum Öffnen des
Bohrfutters (1) spannendes Federglied (10) vorgesehen ist.
Patent DE-19811886-B4 (DE)
Title: Rücksitz oder Rücksitzbank eines Personenkraftwagens
Inventor: MINATTI HANS
IPC: B60N2/30
Filed: 1998-03-18
Granted: 2007-08-16
Abstract: Rücksitz oder
Rücksitzbank
eines Personenkraftwagens mit einer in Fahrzeuglängsrichtung (2) gegenüber dem
Sitzpolster (4) verschiebbaren Rückenlehne
(5) sowie mit einer hieran befestigten Kopfstützvorrichtung (7), dadurch
gekennzeichnet, daß die
als Rahmenteil (7a) mit einem netzartigen Flächenabschnitt (7b) ausgebildete
Kopfstützvorrichtung
(7) zumindest teilweise in der Rückenlehne
(5) versenkbar und derart geformt ist, daß sie im aus der Rückenlehne
(5) ausgefahrenen Zustand als Trennwand zum hinter der Rückenlehne
(5) liegenden Laderaum (6) fungiert.
Patent DE-19814388-B4 (DE)
Title: Thermistorelemente mit Erhöhungen für eine Oberflächenbefestigung
Inventor: ITO YOICHIRO
IPC: H01C17/00
Filed: 1998-03-31
Granted: 2006-05-11
Abstract: Thermistorelement
(1; 11; 21; 31; 41; 43; 44; 46; 48; 50), das einen Thermistorkörper (2;
12) mit einer unteren Oberfläche
(2a; 12a), eine erste Elektrode (3; 13) und eine zweite Elektrode
(4; 14), die jeweils einander gegenüberliegend auf der unteren
Oberfläche
(2a; 12a) des Thermistorkörpers
(2; 12) gebildet sind, und zylindrisch geformte Erhöhungen (5,
6; 15, 16) aufweist, die aus einem Metallmaterial gebildet sind,
das aus der Gruppe ausgewählt
ist, die aus Au, Sn und Legierungen, die Au oder Sn enthalten, besteht,
und die auf der ersten Elektrode (3; 13) und der zweiten Elektrode
(4; 14) gebildet sind.
Patent DE-19850153-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Schaltungsanordnung, insbesondere Hochstromumrichter mit niedriger Zwischenkreisspannung
Inventor: ALLWANG REINHARD
IPC: H01L25/16
Filed: 1998-10-30
Granted: 2005-07-21
Abstract: Hochstromumrichter
mit niedriger Zwischenkreispannung, enthaltend:  – eine erste
Anordnungsebene (E1) mit einer Leistungseinheit mit auf der Oberseite
eines Substrats (S), insbesondere eines DCB-Substrats, angeordneten
und mit diesem kontaktierten Halbleitern (T);  – eine zweite,
oberhalb zu der ersten gering beabstandete, Anordnungsebene (E2)
mit auf der Oberseite einer Zwischenkreis-Leiterplatte (ZP), insbesondere
einer Multilayer-Leiterplatte, angeordneten und mit dieser kontaktierten Zwischenkreis-Bauelementen
(C; L);  – eine
dritte, oberhalb zu der zweiten beabstandete Anordnungsebene (E3)
mit einer von einem äußeren Anordnungsrahmen
(AR) aufgenommenen gut wärmeleitenden Halterungsplatte
(AL1), insbesondere einer Aluminiumplatte;  – mit einer Positionssicherung
der ihrem Kontaktierungsende abgewandten freien Bauenden der Zwischenkreis-Bauelemente
(C; L) durch die Halterungsplatte (AL1).
Patent DE-19859509-B4 (DE)
Title: Treibstoffeinspritzsteuersystem und -verfahren für Dieselmotor
Inventor: MORI OSAMU
IPC: F02D41/08
Filed: 1998-12-22
Granted: 2007-05-10
Abstract: Treibstoffeinspritzsteuersystem
für einen
Dieselmotor mit:  einer ersten Speichereinrichtung (3) zum Speichern
einer eine Beziehung zwischen einer Drehzahl (N) und einer Treibstoffeinspritzmenge
(Q) für
jede von Gaspedalstellungen einschließlich einer Gaspedalstellung
von 0% angebenden vorgegebenen Laufcharakteristikfunktion;  einer
ersten Beurteilungseinrichtung zum Beurteilen eines momentanen Lastzustands
des Motors;  einer ersten Berechnungseinrichtung zum Berechnen
einer einer momentanen Gaspedalstellung und Drehzahl entsprechenden
Basiseinspritzmenge (dQ) aus der Laufcharakteristikfunktion;  einer
zweiten Beurteilungseinrichtung zum Beurteilen, ob sich das Fahrzeug
in einem vorbestimmten Leerlaufzustand befindet oder nicht aus einem
Betriebszustand des Fahrzeugs;  einem Regler (5) zum Regeln
einer Treibstoffeinspritzmenge unter Verwendung einer Abweichung
einer Ist-Drehzahl von einer Soll Drehzahl als Eingangsgröße für die Regelung,
wenn sich das Fahrzeug in dem Leerlaufzustand befindet;  einer
Lerneinrichtung (11) zum Berechnen eines Lernwerts (G) auf der Basis
eines Ausgangswerts des Reglers (5) für jeden Lastzustand, wenn sich
das Fahrzeug in dem Leerlaufzustand befindet, und zum Speichern
des Lernwerts;...
Patent DE-19903526-B4 (DE)
Title: Separationseinrichtung für aus unterschiedlichen Stoffen zusammengesetzte Produkte
IPC: B03B9/06
Filed: 1999-01-29
Granted: 2018-04-12
Abstract: Aufbereitungseinrichtung (1), insbesondere für Haushaltsgeräte, Bürogeräte oder anderweitige, aus unterschiedlichen Materialien bestehenden Geräte oder Produkte, mit einem Aufschlussgefäß (3), das einen Innenraum (2) aufweist, in den eine Einfüllöffnung (8) führt, durch die die aufzubereitenden Geräte in den Innenraum (2) einführbar sind, mit einem in dem Innenraum (2) angeordneten stumpfen Schleuderwerkzeug (4), das zur Ausführung einer Antriebsbewegung mit einer Antriebsquelle verbunden ist, und mit einer Verstelleinrichtung (25), die dazu dient, die Relativposition des Schleuderwerkzeugs (4) zu dem Aufschlussgefäß axial von einer Arbeitsposition in eine Räumposition zu verstellen, um in dem Innenraum (2) befindliches Material aus diesem heraus zu fördern, dadurch gekennzeichnet, dass das Schleuderwerkzeug (4) ein stumpfes Schlagwerkzeug ist, das durch eine oder mehrere an einer Nabe (14) gelagerte Gliederketten gebildet ist.
Patent DE-19906227-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse für Fahrzeuge und Steuerungsverfahren
Inventor: BAUMGARTNER HANS
IPC: B60T13/74
Filed: 1999-02-15
Granted: 2004-05-13
Abstract: Scheibenbremse für Fahrzeuge mit  a) einem eine Bremsscheibe (65) umfassenden Bremssattel (57, 67),  b) einer Zuspannvorrichtung mit einem Drehhebel (69) und einem Federspeicher-Bremszylinder,  c) einem auf den Drehhebel (69) direkt oder indirekt über zwischengeschaltete weitere Bauelemente einwirkenden elektromechanischen Antrieb (29, 85),  d) wobei die Zuspannvorrichtung den Federspeicher-Bremszylinder mit einem elektromotorisch betätigten Federspeicher-Bremszylinderabschnitt (39B) mit einem Stößel (7) zur Betätigung des Drehhebels (69) umfaßt, welcher eine von einem Antrieb spannbare Feder (5) zur Betätigung des Stößels (7) zum Zuspannen und Lösen der Fahrzeugbremse aufweist,  e) wobei der Antieb einen Elektromotor (29) und ein dem Elektromotor nachgeschaltetes Getiebe (27, 37) umfaßt, welches mit einer Spindeleinrichtung (11, 13) zum Spannen der Feder (5) gekoppelt ist, die eine Gewindespindel (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß  f) die Gewindespindel (11) und der Stößel (7) zueinander axial verschieblich angeordnet sind.
Patent DE-19911551-B4 (DE)
Title: Windabweiser für ein Fahrzeugdach
Inventor: HIRSCHVOGEL ENGELBERT
IPC: B60J7/22
Filed: 1999-03-16
Granted: 2009-06-10
Abstract: Windabweiser für ein öffnungsfähiges Fahrzeugdach,  • der zwischen einer Ruhestellung und einer Funktionsstellung verstellbar ist und  • dessen Funktionsfläche wenigstens zwei relativ zueinander verschiebbare Flächenelemente (22, 24; 122; 124; 222, 224, 225) umfaßt,  – von denen eines von einem Grundkörper (22, 122, 222) gebildet ist und  – von denen ein anderes von einem Zusatzkörper (24, 124, 224, 225) gebildet ist,  – die teleskopisch ineinander verschiebbar sind und  – deren relative Stellung zueinander die Größe der Funktionsfläche bestimmt,  • mit einer zwischen Grundkörper (22, 122, 222) und Zusatzkörper (24, 124, 224, 225) wirksamen Einrichtung für eine Relativbewegung dieser Bauteile,  dadurch gekennzeichnet, dass  • die Einrichtung für eine Relativbewegung des Grundkörpers (22, 122, 222) und des Zusatzkörpers (24, 124, 224, 225) von einem Federelement (30, 130, 230, 231) gebildet ist,  – das in einem in dem Grundkörper (22, 122, 222) und/oder dem...
Patent DE-19963843-B4 (DE)
Title: Handlingsystem für eine Kunststoff-Spritzgießmaschine
Inventor: HERBST RICHARD
IPC: B29C45/17
Filed: 1999-12-30
Granted: 2004-03-25
Abstract: Handlingsystem für eine Kunststoff-Spritzgießmaschine (10), mit einem Arm (19) zum Entnehmen von Kunststoffartikeln (14) aus Formhohlräumen (13) eines Werkzeugs (11) der Kunststoff-Spritzgießmaschine, wobei die Formhohlräume (13) in einer ersten Ebene (15; 43; 63) angeordnet sind, und der Arm (19) sich im wesentlichen in der ersten Ebene (15; 43; 63) bewegt, mit einer sich in einer zweiten Ebene (28) bewegenden Fördereinrichtung (25) zum Abtransportieren der Kunststoffartikel (14), und mit einer zwischen Werkzeug (11) und Fördereinrichtung (25) angeordneten Umsetzstation (29; 40; 60) zum Umsetzen der entnommenen Kunststoffartikel (14) aus der ersten Ebene (15; 43; 63) in die zweite Ebene (28), wobei die Umsetzstation (29; 40; 60) eine Umsetzplatte (30; 41; 61) für die Kunststoffartikel (14) aufweist, die entlang einer vorbestimmten Bewegungsbahn (37; 53; 88) aus einer ersten Betriebsstellung in der ersten Ebene (15; 43; 63) in eine zweite Betriebsstellung in der zweite Ebene (28) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegungsbahn...
Patent DE-19964183-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahen zum Messen der Temperatur von Substraten
Inventor: HAUF MARKUS
IPC: G01J5/00
Filed: 1999-02-10
Granted: 2004-04-29
Abstract: Vorrichtung zur Messung einer Objekttemperatur eines Objekts (6), mit einer wenigstens ein Heizelement (2, 3) umfassenden Heizvorrichtung (4, 5) zur Erwärmung des Objekts (6) mittels elektromagnetischer Strahlung, mit wenigstens einem ersten Strahlungsdetektor (8), der innerhalb eines ersten Gesichtsfeldes (beta) die vom Objekt (6) kommende Strahlung erfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß zur Ermittlung von Korrekturparametern von einer Meßvorrichtung (10, M) die von wenigstens einem Heizelement (2, 3) in das erste Gesichtsfeld (beta) gelangende elektromagnetische Strahlung bis auf etwa eine intensitätsabhängige Funktion erfaßt wird.
Patent AU-2013100145-B4 (AU)
Title: Use of device
Inventor: SIGG JUERGEN
IPC: A61M5/315
Filed: 2013-02-11
Granted: 2013-05-02
Abstract: The present invention relates to a device and in particular syringe, more particularly to a small volume syringe such as a syringe suitable for ophthalmic injections. The present invention also relates to uses of the device and methods.
Patent AU-2013100360-B4 (AU)
Title: Device
Inventor: SIGG JUERGEN
IPC: A61M3/00
Filed: 2013-01-25
Granted: 2013-05-16
Abstract: The present invention relates to a device and in particular a syringe, more particularly to a small volume syringe such as a syringe suitable for ophthalmic injections. 4 (0
Patent AU-2017101315-B4 (AU)
Title: smart baby bottle to same time mixing the formula with water and 60 seconds warm the water.
Inventor: BAKHTI SOVOUSH MORTEZA
IPC: A61J9/00
Filed: 2017-09-27
Granted: 2018-01-18
Abstract: The Smart Baby Bottle is designed to conveniently store milk formula in a container inside the bottle and then release the formula to be mixed with the required amount of water. For every use, the Smart Baby Bottle combines the formula and water to a perfect consistency for the child. To function, the consumer must simply shake the bottle for approximately 5 seconds, and watch as the water is heated to the perfect temperature and the formula is thoroughly mixed. The Smart Baby Bottle requires little energy, and is perfect for outdoor use as it minimizes the space needed. This bottle is mobile with rechargeable batteries. 5637A-AU
Patent DE-102004001692-B4 (DE)
Title: Prüfverfahren und Prüfeinrichtung für einen Piezoaktor
Inventor: DENZLER MICHAEL
IPC: G01R31/00
Filed: 2004-01-12
Granted: 2005-12-15
Abstract: Prüfverfahren
für einen
elektromechanischen Wandler (2) zur Prüfung der Polungsrichtung eines
Piezoaktors in einem Injektor (1) für eine Einspritzanlage,  gekennzeichnet
durch  folgende Schritte:  – einem mechanischen oder thermischen
Prüfsignal,  – Erfassung
eines durch die Belastung erzeugten elektrischen Antwortsignals
des Wandlers (2),  – Auswertung
des Antwortsignals des Wandlers (2) zur Prüfung des in das Bauteil (1)
eingebauten Wandlers (2), wobei der Wandler (2) ein elektromechanischer
Piezoaktor ist, der in einen Injektor (1) für eine Einspritzanlage einer Brennkraftmaschine
eingebaut ist, wobei der Injektor (1) einen Leckageanschluss und/oder
einen Kraftstoffanschluss (4) aufweist, wobei zur mechanischen Belastung
des Wandlers (2) ein Fluid in den Leckageanschluss und/oder in den
Kraftstoffanschluss (4) eingeleitet wird, wobei der Wandler (2)
bei der mechanischen Belastung mit dem Prüfsignal und bei der Messung
des Antwortsignals elektrisch nicht angesteuert wird.
Patent DE-102004002108-B4 (DE)
Title: Behälter für Öle oder Flüssigkeiten zur direkten Befestigung an einer Befestigungsfläche
Inventor: WAGENER KEIT
IPC: F16N19/00
Filed: 2004-01-14
Granted: 2014-03-13
Abstract: Behälter (1) für Öle oder Flüssigkeiten zur Befestigung an einer Befestigungsfläche, wobei zumindest ein direkt an der Befestigungsfläche angreifendes Befestigungsmittel (4) flüssigkeitsdicht durch das Behältervolumen hindurchgeführt ist, wobei der Behälter (1) aus einem schalenförmigen Behälterteil (2) und einem darauf aufgeschweißten Behälterdeckel (3) besteht und mittels Schrauben (4, 4', 4'') an der Befestigungsfläche zu befestigen ist, welche durch am und/oder im Behälter angeordnete Durchführungskanäle (5) geführt sind, von denen wenigstens einer durch das Behältervolumen verläuft und wobei die Befestigung des Behälters (1) mittels wenigstens einer der Schrauben (4) erfolgt, die in einem der Durchführungskanäle (5) durch den Behälter (1) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung des Behälters (1) ferner mittels mehrerer der Schrauben (4', 4'') erfolgt, die durch am Außenumfang des schalenförmigen Behälterteils (2) vorgesehene der Durchführungskanäle (5) geführt sind, wobei die am Umfang des schalenförmigen Behälterteils (1) angeordneten Durchführungskanäle (5) gegenüber dessen Tiefe verkürzt sind und auf dem Umfang des Behälterdeckels (3), im Bereich der Durchführungskanäle (5), Ausnehmungen (6) vorgesehen sind, welche zwar für ein Werkzeug, nicht aber für den Kopf einer zur Befestigung des Behälters dienenden Schraube (4', 4'') passierbar sind.
Patent DE-102004014565-B4 (DE)
Title: Clipsverbindung
Inventor: NIEDENFÜHR SVEN
IPC: F16B5/07
Filed: 2004-03-25
Granted: 2022-09-01
Abstract: Clipsverbindung zwischen zwei Bauteilen eines Kraftfahrzeugs, umfassend mindestens ein erstes Rastelement (1), das an dem einen Bauteil angeordnet ist, und mindestens ein zweites Rastelement (2), das an dem anderen Bauteil angeordnet ist, wobei das erste und das zweite Rastelement (1, 2) zur Verbindung der Bauteile miteinander verrastbar sind und das erste Rastelement (1) als Torsionsfeder oder Biegestab ausgeführt ist, wobei bei Überlastung der Clipsverbindung diese mittels des ersten Rastelementes (1) gelöst wird, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Rastelement (1) als ein durchgängiger Steg zwischen zwei benachbart angeordneten, im Wesentlichen schlitzförmigen Ausnehmungen (3) an dem einen Bauteil ausgebildet ist.
Patent DE-102004016024-B4 (DE)
Title: Ausfilterung eines stillstehenden Objekts für ein Seitenobjekterfassungssystem
Inventor: ZORATTI PAUL K
IPC: G01S13/931
Filed: 2004-03-24
Granted: 2011-04-21
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Warnung vor Objektpräsenz in einem Fahrzeugseitenobjekterfassungssystem in Reaktion auf einen Fernsensor zur Abtastung von Objekten in einer festgelegten interessierenden Zone auf der Seite eines Fahrzeugs, wobei die interessierende Zone eine vordere und eine hintere Region umfasst, wobei der Fernsensor Sensordaten zur Erzeugung eines Satzes von lokalisierten Erfassungspunkten bereitstellt, die Schritte umfassend:  – wenn Erfassungspunkte in der interessierenden Zone abgetastet werden, Sammeln einer Vielzahl von jeweiligen Sätzen von Erfassungspunkten an aufeinander folgenden Abtastzeitpunkten,  – für jeden der Sätze von Erfassungspunkten Ermitteln eines Bewegungstyps des Objekts innerhalb der interessierenden Zone im Vergleich zur Geschwindigkeit des Fahrzeugs und Klassifizieren des Objekts als ein sich bewegendes Fahrzeug oder ein stationäres Objekt in Reaktion auf den Bewegungstyp und in Reaktion auf die Standorte der Erfassungspunkte in der interessierenden Zone,  – wenn das Objekt zuerst in anderen als der vorderen Region erschienen ist, Auswählen einer kurzen Beobachtungsdauer, die eine...
Patent DE-102004028860-B4 (DE)
Title: Objekterkennungsvorrichtung, die dafür vorgesehen ist, ein Anhaften von Schmutz an einem Radar zu erfassen
Inventor: SAMUKAWA YOSHIE
IPC: G01S7/40
Filed: 2004-06-15
Granted: 2016-05-12
Abstract: Objekterkennungsvorrichtung für ein Fahrzeug, welche aufweist: – ein Radar (5), das dazu dient, eine Mehrzahl von Radarwellen über einen Winkelbereich zu emittieren, der vor einem mit der Objekterkennungsvorrichtung ausgerüsteten Fahrzeug definiert ist, wobei das Radar (5) Rückstreuungen der von einem Objekt reflektierten Radarwellen empfängt, um Empfangssignale in Abhängigkeit von Intensitäten der Rückstreuungen der Radarwellen zu erzeugen; – eine Zeitmessungsschaltung (89), die dazu dient, eine Zeit zu messen, die jede der Radarwellen benötigt, um zu dem Objekt zu wandern und von dem Objekt zurückzukehren; – eine Intensitätsbestimmungsschaltung (88), die dazu dient, die Intensitäten der Rückstreuungen der Radarwellen unter Verwendung der Empfangssignale zu bestimmen; – eine Objekterkennungsschaltung (43), die dazu dient, das Objekt auf der Grundlage der emittierten Radarwellen und deren von dem Radar (5) empfangenen Rückstreuungen zu erkennen; und – eine Schmutzerfassungsschaltung (43), die dazu dient, ein Anhaften von Schmutz an dem Radar (5) zu erfassen, wobei die Schmutzerfassungsschaltung (43) bestimmt, dass der Schmutz an dem Radar (5) haftet, wenn eine erste Bedingung erfüllt wird, wobei – die erste Bedingung vorliegt, wenn eine Anzahl der Radarwellen größer oder gleich einem ersten Wert ist, bei denen die von der Zeitmessschaltung (89) gemessenen Zeiten kürzer als eine vorbestimmte Zeitspanne sind und die von der Intensitätsbestimmungsschaltung (88) bestimmten Intensitäten der Rückstreuungen der Radarwellen größer als ein vorbestimmter Wert sind, und die Schmutzerfassungsschaltung (43) die Bestimmung aufhebt, dass der Schmutz an dem Radar (5) haftet, nachdem eine Bestimmung getroffen worden ist, dass der Schmutz an dem Radar (5) haftet, wenn die Anzahl der Radarwellen, bei denen die von der Zeitmessschaltung (89) gemessenen Zeiten kürzer als die vorbestimmte Zeitspanne sind und die von ...
Patent DE-102004030135-B4 (DE)
Title: Flüssigkristall-Ausgabesystem unter Verwendung von Abstandshalterinformation sowie Verfahren zum Ausgeben von Flüssigkristallmaterial unter Verwendung desselben
Inventor: RYU JOUNG-HO
IPC: B05C11/10
Filed: 2004-06-22
Granted: 2009-11-12
Abstract: Flüssigkristall-Ausgabesystem mit:  – einem Behälter (122), in dem Flüssigkristall enthalten ist;  – einer Ausgabepumpe (140) zum Ansaugen und Ausgeben von im Behälter (122) enthaltenem Flüssigkristall, wobei die Ausgabepumpe (140) enthält:  – einen Zylinder (142);  – einen in den Zylinder (142) eingesetzten Kolben (145) mit einer Nut (145a) in einem bestimmten Bereich seines unteren Teils zum Ansaugen und Ausgeben von Flüssigkristall durch Drehung und Auf-/Abbewegung; und  – eine Ansaugöffnung (147) und eine Ausgabeöffnung (148) zum Ansaugen und Ausgeben von Flüssigkristall entsprechend der Bewegung des Kolbens (145);  – einer ersten Verbindungsleitung (126) zum Verbinden des Behälters (122) und der Ausgabepumpe (140); und  – einem Stift (128), der am Ende der ersten Verbindungsleitung (126) installiert ist und dabei in ein am Behälter (122) ausgebildetes Kissen eingeführt ist, wobei das Innere des Stifts (128) hohl ist, um Flüssigkristall des Behälters (122) einzuleiten,  – einer Düse...
Patent DE-102004038001-B4 (DE)
Title: Optische Beobachtungsvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer optischen Beobachtungsvorrichtung
Inventor: JESS HELGE
IPC: H04N15/00
Filed: 2004-08-04
Granted: 2016-03-24
Abstract: Optische Beobachtungsvorrichtung (100, 400, 600, 900) zur Beobachtung eines Objektbereichs – mit einer Anzeigeeinheit (105, 405, 605, 905), die eine Vielzahl steuerbarer Displaypixel (201) aufweist, die Licht in unterschiedlichen Farben bereitstellen, um ein Anzeigebild zu generieren, das aus einer Vielzahl von Bildpunkten aufgebaut ist, – mit einer Überlagerungseinrichtung (110, 406, 606, 906), welche ein von der Anzeigeeinheit bereitgestelltes Bild dem Bild eines Objektbereichs überlagert, und – mit einer Kameraeinheit (111, 113, 408, 608, 908), der ein mit der Überlagerungseinrichtung überlagertes Bild von Anzeigeeinheit (105, 405, 605, 905) und Objektbereich (104, 404, 604, 904) zugeführt wird, wobei – die Kameraeinheit (111, 113, 408, 608, 908) einen Bildsensor (112, 114, 409, 609, 909) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – ein Displaypixel (201) der Anzeigeeinheit (105, 405, 605, 905) einen Pulssequenzzug (300, 500, 700, 800, 1000) aus Lichtpuls-Pulssequenzen (301, 303, 305, 730, 731, 732, 830, 831, 832, 1030, 1031, 1032) mit Lichtpulsen aus Licht in unterschiedlichen Farben erzeugt, und – eine Lichtempfindlichkeit des Bildsensors (112, 114, 409, 609, 909) auf den Pulssequenzzug derart abgestimmt ist, dass der Bildsensor (112, 114, 409, 609, 909) aus dem Pulssequenzzug (300, 500, 700, 800, 1000) von einem Displaypixel (201) wenigstens zwei Lichtpulse (302, 304, 701, 702, 703, 801, 802, 803, 1001, 1002, 1003) unterschiedlicher Farben (R, G, B) erfassen kann.
Patent DE-102004042483-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung des Sauerstoffpartialdrucks in Brennstofftanks, insbesondere von Luft- und Raumfahrzeugen, sowie Verwendung der Vorrichtung
Inventor: BECKER THOMAS
IPC: G01N1/44
Filed: 2004-08-31
Granted: 2008-01-31
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung des Sauerstoffpartialdrucks in Brennstofftanks, insbesondere
von Luft- und Raumfahrzeugen, gekennzeichnet durch eine Messkammer
(11a, 11b), deren Eintrittsöffnung
(13) mit einer gasdurchlässigen
Membran (14) versehen ist, zur Aufnahme eines Gases in die Messkammmer
(11a, 11b);  eine Gasvorbehandlungseinrichtung (16, 17) zur
Erzeugung von Ozon aus dem Gas innerhalb der Messkammer (11a, 11b);  eine
Detektoreinheit zur Bestimmung der Konzentration des erzeugten – Ozons;
und  eine Auswerteeinheit (19), die aus der Ozonkonzentration den
Sauerstoffanteil in dem Gas bestimmt.