baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022123765-B3 (DE)
Title: Spektrometer mit einem fensterandrückring
Inventor: GIEBELER CARSTEN
IPC: G01J3/02
Filed: 2022-09-16
Granted: 2024-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spektrometer (1) mit einer Durchflusszelle (2), einem Emitter (19), der eingerichtet ist, die Durchflusszelle (2) mit elektromagnetischer Strahlung zu bestrahlen, ein erstes Sensorelement (11) und ein zweites Sensorelement (12), die eingerichtet sind, die elektromagnetische Strahlung nach Transmission durch die Durchflusszelle (2) zu detektieren, wobei die Durchflusszelle (2) ein emitterseitiges Fenster (3) und ein sensorelementseitiges Fenster (4) aufweist, die einen Zelleninnenraum (5) der Durchflusszelle (2) begrenzen, und einem Fensterandrückring (6), der eine erste Strebe (9), ein Durchgangsloch und einen Außenring (55) aufweist, der das Durchgangsloch in einer Radialrichtung (57) bezüglich einer optischen Achse (56) des Spektrometers (1) außen begrenzt, das sensorelementseitige Fenster (4) abstützt und in Richtung zu dem Zelleninnenraum (5) hin drückt, wobei die erste Strebe (9) das Durchgangsloch in einen ersten Kanal (15) und einen zweiten Kanal (16) teilt sowie das sensorelementseitige Fenster (4) abstützt und in Richtung zu dem Zelleninnenraum (5) hin drückt, wobei in dem ersten Kanal (15) das erste Sensorelement (11) angeordnet ist und in dem zweiten Kanal (16) das zweite Sensorelement (12) angeordnet ist.
Patent DE-102022124050-B3 (DE)
Title: Transportvorrichtung
Inventor: SCHWANDT MATTHIAS
IPC: B65G47/00
Filed: 2022-09-20
Granted: 2023-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung (10), umfassend einen ersten Antriebskörper (12), einen zweiten Antriebskörper (14) und einen Hubkörper (42) zur Aufnahme einer Nutzlast, wobei die Antriebskörper entlang einer Transportachse (16) oder auf einer Transportebene (18) voneinander unabhängig ansteuerbar sind, wobei an dem ersten Antriebskörper eine erste Hubschwinge (24) schwenkbar angelenkt ist und an dem zweiten Antriebskörper eine zweite Hubschwinge (28) schwenkbar angelenkt ist, wobei die Hubschwingen mit dem Hubkörper wirkverbunden sind, sodass eine Relativbewegung der Antriebskörper in eine Bewegung des Hubkörpers entlang einer Hubachse (52) umsetzbar ist, wobei an dem ersten Antriebskörper eine erste Führungsschwinge (26) schwenkbar angelenkt ist, wobei an dem zweiten Antriebskörper eine zweite Führungsschwinge (30) schwenkbar angelenkt ist, wobei die Führungsschwingen mit einem ersten Führungselement verbunden sind, wobei der Hubkörper ein zweites Führungselement aufweist, wobei die Führungselemente eine Linearführung mit einer Führungsachse bilden, welche mit der Hubachse übereinstimmt.
Patent DE-102022208289-B3 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung, Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Vorrichtung
Inventor: DUCHRAU MATTHIAS
IPC: H05K1/18
Filed: 2022-08-09
Granted: 2023-12-21
Abstract: Offenbart wird eine elektrische Vorrichtung, aufweisend:- eine Komponente (LM), die zumindest teilweise mit einem Gel (VG) bedeckt ist;- eine Leiterplatte (LP) mit einer Stirnseite (SS), auf der eine Metallschicht (MS) angebracht ist, die die Stirnseite (SS) zumindest teilweise bedeckt;- wobei die Metallschicht (MS) zumindest teilweise von dem Gel (VG) bedeckt ist;- wobei die Metallschicht (MS) die Stirnseite (SS) von dem Gel (VG) körperlich vollständig isoliert;- wobei die Vorrichtung (V) als ein Inverter oder ein Gleichspannungswandler gebildet ist, wobei die Komponente (LM) ein Leistungselektronikmodul ist und auf der Leiterplatte (LP) eine Treiber-/Steuerschaltung zum Betreiben und/oder zum Steuern des Leistungselektronikmoduls gebildet ist.Ferner wird ein Verfahren zum Herstellen der genannten Vorrichtung beschrieben.
Patent DE-4333229-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung des Sauerstoffgehalts im Abgas einer für den Antrieb eines Kraftfahrzeugs verwendeten Brennkraftmaschine
Inventor: HOETZEL GERHARD
IPC: G01N27/419
Filed: 1993-09-30
Granted: 2004-04-15
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung des Sauerstoffgehalts im Abgas einer für den Antrieb eines Kraftfahrzeugs verwendeten Brennkraftmaschine,  – mit einer nach dem Nernstprinzip arbeitenden Konzentrations-Meßzelle, die folgendes enthält:  – einen Festelektrolyten (3),  – eine Meßelektrode (4), die auf dem Festelektrolyten (3) angeordnet und dem Abgas ausgesetzt ist,  – eine Referenzelektrode (5), die über den Festelektrolyten (3) mit der Meßelektrode (4) verbunden ist,  – ein Referenzgasvolumen (6), in welchem die Referenzelektrode (5) angeordnet ist, wobei das Referenzgasvolumen (6) vom Abgas und von der Umgebungsluft so getrennt ist, daß ein Teilchenaustausch zwischen dem Referenzgasvolumen (6) und dem Abgas sowie zwischen dem Referenzgasvolumen (6) und der Umgebungsluft wenigstens erschwert ist,  – wobei die Konzentrations-Meßzelle eine Nernst-Spannung (Un) bereitstellt, die ein Maß für den Unterschied der Sauerstoffkonzentrationen im Abgas der Brennkraftmaschine und dem Referenzgasvolumen (6) ist,  – mit einer Reihenschaltung aus einer Gleichspannungsquelle (Uv) und einem Vorwiderstand (Rv), die...
Patent DE-4397386-B4 (DE)
Title: Dualer Dämpfer
Inventor: SISCO WILLIAM C
IPC: F02B77/00
Filed: 1993-05-07
Granted: 2006-11-23
Abstract: Schwingungsdämpfer (30),
der auf die Dämpfung
von Drehschwingungen und Biegeschwingungen der Kurbelwelle (14)
eines Motors abgestimmt ist, mit  – einer Nabe (32) zur Befestigung
an der Kurbelwelle (14) des Motors,  – einem mit Bezug zur Nabe
(32) radial außen
liegenden Massering (34),  wobei die Innenfläche des Masserings (34) und
die Außenfläche der
Nabe (32) übereinstimmende
radiale Krümmungen
aufweisen und einen Spalt zwischen sich bilden,  – und einem
Ringkörper
(36) aus elastischem Werkstoff, der in den Spalt zwischen der Nabe
(32) und dem Massering (34) eingesetzt ist,  wobei der elastische
Ringkörper
(36) den Spalt ausfüllt
und eine radiale Krümmung
aufweist, die der Krümmung
der Innenfläche
des Masserings (34) und der Außenfläche der Nabe
(32) entspricht,  während
die radiale Krümmung
des elastischen Ringkörpers
(36) unabhängig
von der Dämpfung
der Drehschwingungen auf das Dämpfen
von Biegeschwingungen der Kurbelwelle (14) abgestimmt ist und die
hierzu aus einem Bereich...
Patent DE-4430108-B4 (DE)
Title: Antriebsschlupfregelsystem
Inventor: SAUTER THOMAS
IPC: B60T8/172
Filed: 1994-08-25
Granted: 2011-11-24
Abstract: Es wird ein Antriebsschlupfregelsystem vorgeschlagen, bei welchem der Reibwert zwischen den Fahrzeugrädern und der Fahrbeahnoberfläche abhängig vom Schlupf ermittelt wird und das maximal übertragbare Antriebsmoment abhängig von diesem schlupfabhängigen Reibwert bestimmt wird. Ergänzend wird der berechnete schlupfabhängige Reibwert und damit das bestimmte maximale tragbare Antriebsmoment bei erhöhtem Schlupfbedarf infolge der Fahrzeuggeschwindigkeit und/oder der verwendeten Reifenmischung korrigiert.
Patent DE-10007428-B4 (DE)
Title: Connection element for use in fence, has end pieces of cross bars of grid mats provided on both sides of tightening elements in groove-like recess, where cross bars terminate on end-longitudinal bar and lie in node points
Inventor: LIN KUO-CHENG
IPC: F16C39/06
Filed: 2000-02-18
Granted: 2008-03-20
Abstract: The connection element (8) has a connection part (9) provided with side arms (14) bending towards a common side. An end-longitudinal bar (5) runs parallel to the side arms on both sides of tightening elements (13) e.g. thread screw. Another connection part (10) has a groove-like recess (15) running through a center of the connection element. End pieces (7) of cross bars (4) of grid mats (2, 2a) are provided on both sides of the tightening elements in the groove-like recess. The cross bars terminate on the end-longitudinal bar and lie in node points (6), where the parts are made of plastic. An independent claim is also included for a fence comprising fastening elements.
Patent DE-10019462-B4 (DE)
Title: Straßensensorsystem, Straßenerfassungssystem und Verfahren zur Bestimmung der Straßenfläche
Inventor: YUHARA HORIMITSU
IPC: B60R16/023
Filed: 2000-04-19
Granted: 2016-03-03
Abstract: Straßensensorsystem, das dafür ausgelegt ist, an einem Fahrzeug getragen zu werden, umfassend: einen Bildsensor (3, 3') zum Erfassen eines Bildes; und einen Prozessor, der die Funktion der Bestimmung wenigstens eines Helligkeitswertes von der Fläche unmittelbar vor dem Fahrzeug basierend auf dem durch den Bildsensor (3, 3') erfassten Bild durchführt; wobei der Prozessor den Helligkeitswert einer anderen Fläche mit dem wenigstens einen Helligkeitswert vergleicht und bestimmt, dass die andere Fläche zu einer Straßenfläche gehört, wenn der Unterschied innerhalb eines vorbestimmten Bereichs liegt, und das von dem Bildsensor (3, 3') erfasste Bild in eine Mehrzahl von Fenstern (W11, W12, ...) unterteilt wird und der Helligkeitswert auf der Basis der Fenster (W11, W12, ...) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Referenzhelligkeitswert wiederholt erzeugt wird und der Helligkeitswert des Fensters (W11, W12, ...), das zuletzt als zur Straßenfläche gehörend bestimmt wurde, den Referenzhelligkeitswert ersetzt.
Patent DE-10037014-B4 (DE)
Title: Tankgeberplatine
Inventor: DIETZE KLAUS
IPC: G01F23/36
Filed: 2000-07-29
Granted: 2004-12-23
Abstract: Tankgeberplatine
für den
Einbau in einen Fahrzeugtank, mit einem Trägerelement (11), auf dem wenigstens
ein Schleiferbahnelement (14, 15), das wenigstens teilweise aus
Gold besteht, und ein Widerstandsbahnelement (13) mit wenigstens
einem Widerstandselement (13.1, ... 13.n) angeordnet sind, wobei
eines der Schleiferbahnelemente (14, 15) mit dem Widerstandsbahnelement
(13) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erhöhung der
Oberflächenhärte und
der Verschleißfestigkeit
bei dem wenigstens einen Schleiferbahnelement als eigenschaftstragende
Komponenten in der Mischung, aus der das wenigstens eine Schleiferbahnelement
(14, 15) besteht, 40 bis 95 Masse-% Gold und 2 bis 40 Masse-% Glas
enthalten sind.
Patent DE-10049089-B4 (DE)
Title: Saugheber
Inventor: BROCH EBERHARD
IPC: B65G49/06
Filed: 2000-09-27
Granted: 2005-10-13
Abstract: Saugheber
(1) mit wenigstens einem Saugteller (2), der mit einem auf dem Saugteller
(2) angeordneten Dichtungsmittel und einer anzusaugenden, im Wesentlichen
luftundurchlässigen
Fläche
in Gebrauchslage wenigstens einen Hohlraum bildet, wobei der Hohlraum durch
eine Öffnung
in dem Saugteller (2) evakuierbar ist, mit einem Haltegriff (4),
der an dem Saugteller (2) befestigt ist, und mit einer Unterdruck
in dem Hohlraum erzeugenden, an dem Saugteller (2) vorgesehenen
Vakuumerzeugungseinrichtung (5), die wenigstens eine elektrisch
angetriebene Pumpe und wenigstens eine Spannungsquelle umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen Saugheber (1)
und Vakuumerzeugungseinrichtung (5) lösbar und verbindungsmittelfrei
ausgebildet ist.
Patent DE-10049180-B4 (DE)
Title: Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: DEPTOLLA BERND
IPC: B60N2/48
Filed: 2000-10-05
Granted: 2005-02-10
Abstract: Rückenlehne
eines Kraftfahrzeugsitzes mit einer Tragstruktur (1), an der eine
Kopfstütze
(2) mittels einer Halterung (3) gelagert ist, wobei die Kopfstütze (2)
zur nach vorn erfolgenden Verlagerung beim Heckcrash ausgebildet
ist und die Verlagerung durch eine auf die Halterung (3) einwirkende
Trägheitskraft
des Sitzbenutzers erfolgt, mit einer Arretiervorrichtung (4) zum
Fixieren der Halterung (3) an der Tragstruktur (1), wobei die Arretiervorrichtung
(4) ein bewegbares Sperrglied (4a) aufweist, das mit einem Gegenbereich
zusammenwirkt und gegenüber dem
Gegenbereich im Crashfall aus seiner Sperrlage in eine Freigabestellung
bewegbar ist und einen im Crashfall wirksamen, sensorgesteuerten
Antrieb aufweist (nach dem Oberbegriff von Patentanspruch 1 des
Hauptpatents    DE 100
01 329 B4   ), dadurch gekennzeichnet, daß der sensorgesteuerte Antrieb
durch ein trägheitssensitives
Pendelelement (4m) gebildet ist, das um eine horizontale Achse (4i) verschwenkbar
an der Tragstruktur (1) gelagert ist und in vorgegebener Verschwenklage
eine Kniehebelverbindung (4c) mit einem tragstrukturfesten (4d)
und einem halterungsfesten Hebel (4e) in...
Patent DE-10059489-B4 (DE)
Title: Fahrersitz mit Sitzgurt-Aufnahmestruktur
Inventor: NISHIDE HARUTOMI
IPC: B60R22/02
Filed: 2000-11-30
Granted: 2004-10-07
Abstract: Fahrzeugsitz, mit einem Sitzpolster (12), einer nahe einer Rückseite (24) des Sitzpolsters (12) vorgesehenen Sitzlehne (13), einem Sitzgurt (16), welcher ein Gurtband (27) und eine daran angebrachte Schlosszunge (28) umfasst, sowie ferner mit einer Gurtaufnahmetasche (25) zur Aufnahme der Schlosszunge (28) und des Gurtbandes (27) bei Nichtgebrauch, dadurch gekennzeichnet, dass die Gurtaufnahmetasche (25) hinter dem Sitzpolster (12) an dessen Rückseite (24) angeordnet ist.
Patent DE-10060610-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit integriertem Lüfter
Inventor: STROMMER MARKUS
IPC: B60H1/26
Filed: 2000-12-05
Granted: 2005-09-22
Abstract: Fahrzeugdach
mit einem verstellbaren Schließelement
(10) für
eine Öffnung
(12) in einer festen Dachhaut (14) zum wahlweisen Verschließen bzw.
mindestens teilweisen Freilegen der Öffnung (12), sowie mit einem
Schiebehimmel (26), welcher unterhalb der Dachöffnung (12) und des Schließelements
(10) angeordnet ist und verschiebbar ist, um das Schließelement
(10) bzw. die Dachöffnung
(12) bezüglich
des Fahrzeuginnenraums (28) wahlweise abzudecken oder mindestens
teilweise freizugeben, wobei mindestens ein elektrisch betriebener
Lüfter (30)
in den Schiebehimmel (26) integriert ist, der so betreibbar ist,
dass er Frischluft durch den Schiebehimmel (26) hindurch in den
Fahrzeuginnenraum (28) einbläst,
dadurch gekennzeichnet, dass der bzw. jeder Lüfter (30) auf der Ansaug- und/oder Ausblasseite
mit einem Filter (32) versehen ist, um die in den Fahrzeuginnenraum
(28) eingeblasene Frischluft zu reinigen, und dass der zumindest
eine Lüfter (30)
in einem hinteren Bereich des Schiebehimmels (26) angeordnet ist.
Patent DE-10065104-B4 (DE)
Title: Defibrillator
Inventor: BUCHER HEINZ
IPC: A61N1/39
Filed: 2000-12-28
Granted: 2005-07-21
Abstract: Defibrillator
mit einer gesteuerten Endstufe (1) zum impulsartigen Beaufschlagen
von an einen Patienten anzulegenden Elektroden mit elektrischer Energie
aus einem Energiespeicher (UQ) zur Gleichspannungsversorgung, bei
dem  – die
als Hoch-Tiefsetzsteller ausgebildete Endstufe (1) stromgesteuert
ist und mit mindestens einem Stromsensor (SED, SEP) und getaktetem
Schaltregler (S1', S2', S3', S4', S5', S6', ST) versehen ist, der
als erweiterte H-Brücke
mit drei je zwei Schalter (S1', S3'; S5', S6'; S2', S4') aufweisenden
Längszweigen
(LZ1, LZ2, LZ3) zwischen den Polen der Gleichspannungsversorgung
und zwischen den Längszweigen
(LZ1, LZ2, LZ3) angeordneten Querzweigen (QZ1, QZ2) ausgebildet
ist, wobei in einem ersten Querzweig (QZ1) eine Speicherinduktivität (L) in
Form einer Spule (L) und in Reihe dazu ein Spulenstromsensor (SED)
angeordnet ist und in einem zweiten Querzweig (QZ2) ein Patientenstromsensor
(SEP) liegt und der Patientenwiderstand (R) angeschlossen ist, und
bei dem   – durch
gesteuertes Schalten der Schalter des Schaltreglers (S1', S2', S3',
S4', S5', S6',...
Patent DE-10085274-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung von Rinde
Inventor: LEINO SAMI
IPC: B02C23/02
Filed: 2000-11-29
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zur Behandlung von Rinde während
ihrer Beförderung
von einer Vorrichtung (1) zur Trennung von Rinde (2) von Holz zu
einer Sortiervorrichtung (3) für
Rinde, dadurch gekennzeichnet, dass in Verbindung mit der Beförderung
der Rinde in die Sortiervorrichtung eine wiederholte Aufschlagkraft
zumindest quer zur Förderrichtung
(A) der Rinde auf diese ausgeübt
wird, wodurch eine Unterteilung und Verteilung der zugeführten Rinde
bewirkt wird.
Patent DE-10100828-B4 (DE)
Inventor: FROHNERT WERNER
IPC: B44C5/00
Filed: 2001-01-10
Granted: 2006-07-13
Abstract: The invention relates to a method for producing functional objects (15, 10) that have a high-grade surface. The invention also relates to a functional object that is produced according to said method. The aim of the invention is to simplify the production method, whereby the surface of the objects should be finished in a cost-effective manner while still obtaining a high-quality effect for e.g. an advertising medium or an object of art. To begin with, the functional object has, at least in areas, at least one glazed or milky dull surface (13) that serves as a characteristic surface. This characteristic surface (13) is, essentially throughout or in an all-over manner, of the same character inside the area (15a, 20b), in which a decoration or marking (25, 20) should ensue. The decoration or marking (20, 25; 20a) is made by applying a fluid to the characteristic surface (13) in order to smoothen the surface into the shape or form (20a) of the decoration or marking.
Patent DE-10112542-B4 (DE)
Title: Strahlungsemittierendes optisches Bauelement
Inventor: KRAEUTER GERTRUD DR
IPC: H01L33/32
Filed: 2001-03-15
Granted: 2012-06-14
Abstract: Strahlungsemittierendes Halbleiterbauelement, mit – einer Schichtstruktur (30), die eine aktive Schicht (32) enthält, die im Betrieb Strahlung einer spektralen Verteilung (60) emittiert, – elektrischen Kontakten (36; 56, 38, 40) zur Einprägung eines Stroms in die Schichtstruktur (30), und einer die aktive Schicht (32) zumindest teilweise umgebende Vergütungsschicht (34; 44; 54), die ein Interferenzkantenfilter darstellt, das einen kurzwelligen Anteil der emittierten Strahlung (60) zurückhält und Strahlung einer dominanten Wellenlänge der in der aktiven Schicht (32) erzeugten Strahlung (60) transmittiert.
Patent DE-10128627-B4 (DE)
Title: Riemengetriebe
Inventor: NAKASHIMA EIJIRO
IPC: F16H55/36
Filed: 2001-06-13
Granted: 2015-11-26
Abstract: Riemengetriebe, welches aufweist eine Kombination aus: einem Keilriemen (5) für die Übertragung großer Belastungen, der durch Befestigen einer Mehrzahl von Blöcken (7) an einem Paar aneinander befestigter Spannbänder (8) gebildet ist, und zwei oder mehreren Keilriemenscheiben, über die der Riemen (5) geführt wird, und welches Riemengetriebe Energie durch Kontakt zwischen einer Angriffsflanke des Keilriemens (5) und der Rillenfläche jeder der Keilriemenscheiben überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil des Blocks (7) des Keilriemens (5), der mit der Rillenfläche der genannten wenigstens einen Keilriemenscheibe in Kontakt ist, aus Harz hergestellt ist, wobei wenigstens eine der Keilriemenscheiben eine Oberflächenrauigkeit Ra der Rillenfläche von 0,5 bis 3,0 μm aufweist.
Patent DE-10134986-B4 (DE)
Title: Verbindung gehäusegefaßter integrierter Speicherbausteine mit einer Leiterplatte
Inventor: HERMANN ROBERT
IPC: H05K3/34
Filed: 2001-07-18
Granted: 2004-04-29
Abstract: Interface-Baustein (20) für eine elektronische Schaltung, wobei der Interface-Baustein  – erste elektrische Kontakte (12) zum elektrischen Anschließen des Interface-Bausteins (20) an eine elektrische Leiterplatte (10) und  – zweite elektrische Kontakte (22) zum elektrischen Anschließen des Interface-Bausteins (20) an mindestens ein Gehäuse (30) eines integrierten Halbleiterbausteins (31) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Interface-Baustein  – erste Verbindungsmittel (11) zum mechanischen Verbinden des Interface-Bausteins (20) mit der elektrischen Leiterplatte (10) und  – zweite Verbindungsmittel (21) zum mechanischen Verbinden des Interface-Bausteins (20) mit mindestens einem Gehäuse (30) eines integrierten Halbleiterbausteins (31)  aufweist und daß der Interface-Baustein (20) die ersten elektrischen Kontakte (12) mit den zweiten elektrischen Kontakten (22) elektrisch verbindet.
Patent DE-10145138-B4 (DE)
Title: Interventionelles Instrument
Inventor: ALT ECKHARD
IPC: A61F2/04
Filed: 2001-09-13
Granted: 2006-11-09
Abstract: Interventionelles
Instrument zum Einführen
in ein Lumen des menschlichen Körpers
und zum Erweitern einer Engstelle des Lumens, gekennzeichnet durch:  einen
Katheter (1), auf dem ein erster Ballon (6) angeordnet ist, auf
dem ein Stent anordenbar ist;  eine auf dem Katheter distal
vom ersten Ballon (6) angeordnete Vorrichtung (15), die eine durch
einen zweiten Ballon (14) aufweitbare Membran (61) umfasst, um bei
der Aufweitung des ersten Ballons (6) bzw. des Stents (11) losgelöste Debris-Partikel (64) aufzufangen
und durch Falten der Mebran zu sichern, wobei der erste Ballon (6)
und der zweite Ballon (14) durch ein gemeinsames Druckbeaufschlagungssystem
mit einem einzigen Lumen betätigbar sind.
Patent DE-10164920-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Polieren eines Halbleiterwafers und Verfahren dafür
Inventor: BOO JAE-PHIL
IPC: H01L21/304
Filed: 2001-09-07
Granted: 2012-02-09
Abstract: Polierkopf zum Polieren eines Wafers umfassend: einen Träger (134); einen Haltering (140), der an einer unteren Kante des Trägers (134) angeordnet ist; zumindest eine Haltevorrichtung (150a), die in dem Träger (134) angeordnet ist, zum Ausüben einer gleichförmig verteilten Belastung auf den Wafer (10); zumindest eine Membran (170a), die einen unteren Oberflächenabschnitt (154) der Haltevorrichtung (150a) umschließt, wobei die Membran (170a) von dem unteren Oberflächenabschnitt (154) während des Polierenvorgangs durch Ausüben eines Fluiddruckes auf die Membran (170a) beabstandet ist; einen Einspannring (182), der an einem unteren Abschnitt des Trägers (134) um die Haltevorrichtung (150a) und die Membran (170a) herum angeordnet ist, wobei der Einspannring (182) eine Vielzahl von ersten Öffnungen (184) an seiner unteren Oberfläche zum Ansaugen und Halten des Wafers (10) aufweist; zumindest einen ersten Fluiddurchlaß (134a), der mit der Membran (170a) kommuniziert zum Ausüben des Fluiddruckes auf die Membran (170a); und...
Patent DE-10195164-B4 (DE)
Title: Hochgeschwindigkeitsverbindung
Inventor: HELSTER DAVID WAYNE
IPC: H05K1/14
Filed: 2001-01-26
Granted: 2021-10-14
Abstract: Verbindung (100) zur Verwendung in einer elektronischen Anlage, umfassend:eine Leiterplatte (110, 305) mit mehreren isolierenden Schichten (305a, 305c, 305d, 305f, 305g), wenigstens einer elektrischen Leiterbahn (335), die zwischen zwei der isolierenden Schichten (305a, 305c, 305d, 305f, 305g) eingebettet ist, und einem Via (330), das eine Bohrung (310, 310b) mit einem Umfang und einer Gesamttiefe (d1) aufweist,eine elektrisch leitende Hülse (320), die sich über mindestens einen Teil des Umfangs der Bohrung (310, 310b) erstreckt, wobei die Hülse (320) die Leiterbahn (335) kontaktiert,und ein Kontaktstück (120) mit einem ersten, in der Hülse (320) positionierten Ende (220), wobeidas erste Ende (220) einen nachgiebigen Presssitzteil (210) mit einer nachgiebigen „C“-Struktur enthält, der im Presssitz an der Leiterplatte (110) angebracht ist unddie Hülse (320) eine vorbestimmte Tiefe (dp) derart aufweist,dass sich die Hülse (320) über eine erste isolierende Schicht (305d) hinaus erstreckt, die auf einer ersten Seite der Leiterbahn (335) an die Leiterbahn (335) angrenzt, wobei die vorbestimmte Tiefe (dp) geringer als die Gesamttiefe (d1) der Bohrung (310, 310b) ist, unddass sich die Hülse (320) nicht über eine zweite isolierende Schicht (305f) hinaus erstreckt, die auf einer gegenüberliegenden zweiten Seite der Leiterbahn (335) an die Leiterbahn (335) angrenzt.
Patent DE-10203921-B4 (DE)
Title: Steuergerät
Inventor: FRÖSCHL JOACHIM
IPC: H02M1/00
Filed: 2002-01-31
Granted: 2015-11-12
Abstract: Steuergerät (1) mit einem Steuerteil (3), einem Leistungsteil (2) und einer Schaltlogik (4), bei dem eingangsseitig eine Betriebsspannung (U) anliegt und ausgangsseitig eine Verbindung des Leistungsteils (2) zu einem elektrischen Verbraucher besteht, wobei die Schaltlogik (4) eingerichtet ist, abhängig von der Höhe der Betriebsspannung (U) den Leistungsteil (2) zu aktivieren oder zu deaktivieren, wobei die Schaltlogik (4) eingerichtet ist, abhängig von der Höhe der Betriebsspannung (U) den Steuerteil (3) zu aktivieren oder zu deaktivieren, dadurch gekennzeichnet, dass – eine Verbindung des Steuerteils (3) mit einem Datenbus (5) besteht, – eine Kommunikationsfunktionalität des Steuerteils (3) nutzbar ist, wenn der Steuerteil (3) aktiviert ist, wobei die Kommunikationsfunktionalität des Steuerteils (3) eine Kommunikation mit dem Datenbus (5) umfasst, und – die Schaltlogik (4) eingerichtet ist, den Steuerteil (3) und den Leistungsteil (2) getrennt zu aktivieren oder zu deaktivieren.