baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10127929-B4 (DE)
Title: Regentropfenerfassungsverfahren und Regentropfenerfassungsgerät mit einer Kompensation einer temperaturabhängigen Eigenschaft
Inventor: WAKABAYASHI SHINJI
IPC: G01N21/27
Filed: 2001-06-08
Granted: 2014-07-03
Abstract: Regentropfenerfassungsgerät (6), gekennzeichnet durch einen Regentropfensensor (15) zur Regentropfenerfassung und zur Erzeugung von die Regentropfenerfassung angebenden Ausgabedaten, einen Temperatursensor (10) zur Erfassung einer Umgebungstemperatur des Regentropfensensors (15) und zur Erzeugung von die erfasste Temperatur angebenden Temperaturdaten, einen Speicher (11) zur Speicherung von Temperaturcharakteristikdaten, die die Temperaturdaten und die Ausgabedaten entsprechend den Temperaturdaten beinhalten, und eine Verarbeitungseinrichtung (12) zur Regentropfenerfassung aus Temperaturdaten des Temperatursensors (10), aus Ausgabedaten des Regentropfensensors (15) und aus den gespeicherten Charakteristikdaten, wobei die gespeicherten Charakteristikdaten Ausgabeverhältnisdaten beinhalten, die ein Ausgabeverhältnis erster Ausgabedaten des Regentropfensensors (15) zu bei einer Bezugstemperatur erzeugten Bezugsausgabedaten des Regentropfensensors (15) angeben, der Speicher (11) dazu eingerichtet ist, um von der Bezugstemperatur verschiedene erste Temperaturdaten, Bezugstemperaturdaten, die den ersten Temperaturdaten entsprechenden ersten Ausgabedaten und die den Bezugstemperaturdaten entsprechenden Bezugsausgabedaten zu speichern, wobei diese Daten vor einer Anbringung des Temperatursensors (10) und des Regentropfensensors (15) bei einem Zustand ohne Regentropfen erzeugten Daten entsprechen, die Verarbeitungseinrichtung (12) dazu eingerichtet ist, um die gespeicherten Charakteristikdaten mit zweiten Temperaturdaten des Temperatursensors (10) und entsprechend den zweiten Temperaturdaten erzeugten zweiten Ausgabedaten des Regentropfensensors (15) zu aktualisieren, die Verarbeitungseinrichtung (12) dazu eingerichtet ist, um die zweiten Ausgabedaten durch die zweiten Temperaturdaten und die gespeicherten Ausgabeverhältnisdaten zu korrigieren, wobei die zweiten Temperaturdaten und die zweiten Ausgabedaten bei einem Zustand ohne Regentropfen, wenn der Temperatursensor (10) und der Regentropfensensor (15) an einem Fahrzeug angebracht sind, erzeugten Daten entsprechen und die Verarbeitungseinrichtung (12) beinhaltet: ...
Patent DE-10132184-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren für den autarken und damit sichereren Abgang von lenkbaren Außenlasten von Trägerflugzeugen
Inventor: ZAHNER PETER
IPC: B64D1/04
Filed: 2001-07-03
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung zur Feststellung der Abgangssituation einer lenkbaren Außenlast vom Trägerflugzeug dadurch gekennzeichnet, daß die Außenlast mit eigener, vom Trägerflugzeug autarker Sensorik zur Feststellung ihrer örtlichen und zeitlichen Lage zum Trägerflugzeug ausgestattet ist.
Patent DE-10139807-B4 (DE)
Title: Manipulationsvorrichtung
Inventor: WASNER HERBERT
IPC: B25J9/06
Filed: 2001-08-14
Granted: 2004-02-12
Abstract: Manipulationsvorrichtung mit mindestens zwei, mit Hubstangeneinrichtungen (26) versehenen Auslegereinheiten (14, 16), die auf eine die Auslegereinheiten (14, 16) verbindende Gelenkeinrichtung (47) einwirken, mit folgenden Merkmalen:  (a) die beiden Auslegereinheiten (14, 16) sind an ihren gelenkseitigen Enden jeweils mit mindestens einem Lagerbock (34) versehen und über diesen mit einer Gelenkdrehachse (46) miteinander gelenkig verbunden;  (b) ein Umlenkhebel (42) ist mit seinem ersten Ende auf der Gelenkdrehachse (46) drehbar angeordnet und mit seinem zweitem Ende sind die beiden Hubstangeneinrichtungen (26) gelenkig gekoppelt, wobei  (c) das zweite Ende des Umlenkhebels (42) über zwei Verbindungslaschen (44) gelenkig mit den beiden Hubstangeneinrichtungen (26) verbunden ist.
Patent DE-10152466-B4 (DE)
Title: Feuchteregelung unter Berücksichtigung mehrerer den Druckprozess beeinflussender Größen
Inventor: HAUCK AXEL DR
IPC: B41F33/10
Filed: 2001-10-24
Granted: 2015-12-17
Abstract: Verfahren zur Regelung einer Feuchtmittelmenge beim Drucken, bei dem eine Dosierung der auf den Bedruckstoff aufzutragenden Feuchtmittelmenge gewählt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich eine Berücksichtigung wenigstens einer die erforderliche Feuchtmittelmenge im Druckprozess beeinflussenden Größe in Form einer Sollwertveränderung (ΔW) als Eingabeparameter für einen Feuchteregler (1) erfolgt, und dass die Sollwertveränderung (ΔW) durch einen Polynomansatz in n Variablen bis zu einer Ordnung q, wobei n und q natürliche Zahlen sind, und n die Anzahl der berücksichtigten, die Feuchtmittelmenge im Druckprozess beeinflussenden Größen angibt, beschrieben wird.
Patent DE-10156580-B4 (DE)
Title: Oszillatorschaltungen zur Detektion kleiner Kapazitäten oder Kapazitätsunterschiede zum Einsatz in kapazitiven Sensoren
Inventor: WINKENS FRANK
IPC: G01D5/24
Filed: 2001-11-20
Granted: 2005-08-11
Abstract: Oszillatorschaltung
für kapazitive Sensoren,
gekennzeichnet durch zwei galvanisch emittergekoppelte Kleinsignaltransistoren
(3, 4), wobei der erste Kleinsignaltransistor (3) ein NPN-Transistor
und der zweite Kleinsignaltransistor (4) ein PNP-Transistor ist,
dessen Basis mit einer aktiven Messelektrode und über einen
Widerstand (5) mit seinem Emitter- und einem Widerstand (6) mit seinem
Kollektoranschluss verbunden ist, welcher wiederum über einen
Arbeitswiderstand (7) an Masse bzw. Minus-Anschluss der Versorgungsspannung
angebunden wird und welcher eine an (7) anstehende Wechselspannung
wiederum über
einen Koppelkondensator (9) an die Basis des NPN-Transistors (3)
in Kollektorschaltung als Impedanzwandler mit einem einstellbaren
Widerstand (8) zwischen Basis und UB+ überträgt und dieselbe Kollektorschaltung
niederimpedant die Wechselspannung emittergekoppelt auf die Schaltung
mit (4), (5), (6) und eine Schirmelektrode (2) rückspeist und so die ganze Anordnung schwingt
sobald ein gewisser zu erfassender Kapazitätswert zwischen aktiver Elektrode
(1) und Erde bzw. Minus überschritten
wird und dabei diese Ansprechempfindlichkeit (Sn) mit der Höhe von (8)
beliebig eingestellt werden...
Patent DE-10158403-B4 (DE)
Inventor: BOSSERT WOLFGANG
IPC: B42D25/29
Filed: 2001-11-28
Granted: 2010-10-07
Abstract: The invention relates to a planar sheet material for the production of leaf sheets (1) for the application of information. The sheet material (2) has a coating (4) with embedded fine cavities (3) and magnetisable particles (9), which may be activated. A sheet (1) may be individualized by defined activation of the cavities (3) and/or the particles (9).
Patent DE-10159322-B4 (DE)
Title: Medizinischer Knotenschieber für einen aus einem chirurgischen Nähfaden extrakorporal vorbereiteten Knoten
Inventor: BOEBEL MANFRED
IPC: A61B17/04
Filed: 2001-12-03
Granted: 2005-08-04
Abstract: Medizinischer
Knotenschieber für
einen aus einem chirurgischen Nähfaden
extrakorporal vorbereiteten Knoten mit zwei sich von dem Knoten
proximalwärts
erstreckenden Fadenabschnitten, wobei der Knotenschieber einen Schaft
zur Handhabung des Knotenschiebers und zwei am distalen Ende des
Schaftes befestigte, quer zur Schaftlängsrichtung voneinander beabstandete, identische
Halteelemente mit parallel zueinander angeordneten, proximalseitigen,
zu derselben Seite hin offenen, hakenförmigen Führungsösen zur Aufnahme jeweils eines der
beiden proximalen Fadenendabschnitte aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass jede der beiden Führungsösen (10,
11) eine Führungskufe
(5, 6), die sich quer zur Längsrichtung
des Schaftes (1) erstreckt, und einen Einfädelschenkel (7, 8), der an
demjenigen Ende der Führungskufe,
das sich an der offenen Seite der Führungsöse befindet, vorgesehen ist
und sich proximalwärts
zum Schaft (1) hin erstreckt, aufweist, dass die beiden sich gegenüberliegenden
Einfädelschenkel
(7, 8) wenigstens an ihrem freien Endabschnitt zueinander konvergent
verlaufen und an ihrem freien Ende (7a, 8a) einen engen Durchlass
(9) für
die beiden proximalen Fadenendabschnitte...
Patent DE-10208686-B4 (DE)
Title: Bearbeitungstisch für flächige, biegeschlaffe Körper aus Leder, Textilien od. dgl., insbesondere für Tierhäute
Inventor: BRUDER WOLFGANG
IPC: C14B5/00
Filed: 2002-02-28
Granted: 2004-01-29
Abstract: Bearbeitungstisch (10) für flächige, biegeschlaffe Körper (14, 14a) aus Leder, Textilien oder dergleichen, insbesondere für Tierhäute, mit einer Auflagefläche (13) für den Körper, die von einem endlos umlaufenden Transportband (12) mittelbar oder unmittelbar bereitgestellt ist, und mit einer Einrichtung (21, 22, 23) zum Erfassen einer Kontur (15) und/oder von Fehlerstellen (F 1 , F 2 , F 3 ) des Körpers, dadurch gekennzeichnet, dass in Förderrichtung (X, Y) des Transportbandes (12) eine Vorrichtung (25) zum Aufwickeln des Körpers (14, 14a) angeordnet ist.
Patent DE-10216415-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Trennung von Wasser und Feststoffen bei der Granulierung von Schmelzen sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ANGELRODT KLAUS
IPC: B01J2/02
Filed: 2002-04-12
Granted: 2012-11-22
Abstract: Verfahren zur Trennung von Wasser und Feststoffen bei der Granulierung von Schmelzen insbesondere von Hochofenschlacke, bei welchem Wasser in einen Schlackenstrahl eingedüst und das entstehende Granulat-/Wassergemisch einem Auffangbehälter einer Entwässerungsanlage zugeführt wird, aus welcher ein Wasseranteil zur Rückführung in den Prozesskreislauf abgezogen wird und der Wasseranteil dem Einlass eines Hydrozyklons zugeführt wird, wobei der aus dem Oberlauf kommende Feinfraktionsanteil in den Wasser-Prozesskreislauf rückgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass – der aus dem Unterlauf des Hydrozyklons austretende, mit Feststoffen versetzte Grobfraktionsanteil erneut dem Auffangbehälter zugeführt wird, – das Granulat-/Wassergemisch aus dem Auffangbehälter in ein Entwässerungssilo weitergeleitet und das aus dem Entwässerungssilo kommende, mit Feststoffen versetzte Wasser dem Einlass des Hydrozyklons zugeführt wird, – der Wasseranteil vor dem Einlass in das Hydrozyklon gefiltert wird, – die Filterung im Entwässerungssilo erfolgt und – die Filterung durch im Entwässerungssilo angeordnete Siebe und/oder Filtertücher und ein als Eigenfilter wirkendes, im...
Patent DE-10222704-B4 (DE)
Title: Optische Verzögerungsleitung
Inventor: PESCOD CHRISTOPHER RALPH
IPC: G02B6/42
Filed: 2002-05-21
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verfahren
zur Aufprägung
einer Dopplerverschiebung auf die Modulationsfrequenz einer amplitudenmodulierten
Lichtwelle beim Durchlauf durch eine optische Verzögerungsleitung,
bei dem die Zeit, die die amplitudenmodulierte Lichtwelle zum Durchlaufen
der optischen Verzögerungsleitung
benötigt,
für aufeinanderfolgende
Abschnitte der Welle progressiv verlängert oder verkürzt wird.
Patent DE-10224206-B4 (DE)
Title: Spritzgussform für eine halbverfestigte FE-Legierung
Inventor: TSUCHIYA MASAYUKI
IPC: C22C29/08
Filed: 2002-05-31
Granted: 2008-06-05
Abstract: Spritzgussform
für eine
halbverfestigte Fe-Legierung, umfassend ein Paar Formelemente, welche
einen Formenhohlraum definieren, und einen Grobsiebanschnitt für die Entfernung
eines Oberflächenoxidfilms
einer halbverfestigten Fe-Legierung, wenn sie in eine Druckkammer
in einer der Formelemente gepresst wird und in den Formenhohlraum
eingespritzt wird, wobei der Grobsiebanschnitt zwischen der Druckkammer
und einem Ausgießkanal
in dem anderen Formelement angeordnet ist, wobei der Ausgießkanal in
Verbindung mit dem Formenhohlraum steht, und wobei die Formelemente
und der Grobsiebanschnitt jeweils eine Oberfläche aufweisen, die mit der
halbverfestigten Fe-Legierung während
deren Gießen
in Kontakt steht:  wobei die Formelemente und der Grobsiebanschnitt
jeweils eine Kupferlegierung mit einer Wärmeleitfähigkeit von nicht weniger als
120 W/(m·K)
und eine Härte
von nicht weniger als 180 HB umfassen, und  wobei die Formelemente
und der Grobsiebanschnitt jeweils eine Mischkeramikschicht umfassen,
die im Wesentlichen aus einem aus der aus Co, Cu, Cr und Ni bestehenden Gruppe
ausgewählten
Element besteht, und wobei die Mischkeramikschicht...
Patent DE-10228222-B4 (DE)
Title: Energiekonverter
Inventor: EHLERS HANS-JOACHIM
IPC: H02N3/00
Filed: 2002-06-25
Granted: 2006-07-06
Abstract: Energiekonverter
mit einer Spannungserzeugungseinheit (4), die einen inneren Leiter
(6), einen äußeren Leiter
(5) und dazwischen einen elektrischen Isolator (20) aufweist, wobei
der innere Leiter (6) zumindest einen Teil einer Begrenzungsfläche eines
Innenraums (7) bildet, die Spannungserzeugungseinheit (4) in einem
Außenraum
(3) mit begrenztem Volumen angeordnet ist, der mit einem Ladungstransportmedium
gefüllt
ist und mit dem Innenraum (7) in einer für das Ladungstransportmedium
durchlässigen
Weise verbunden ist, und der äußere Leiter
(5) eine elektrische Ladung (10) trägt, dadurch gekennzeichnet,
daß Mittel
(13, 14) zur Erzeugung einer Zwangsströmung des Ladungstransportmediums
zwischen dem Außenraum
(3) und dem Innenraum (7) vorgesehen sind, die eine Beheizungs-
und/oder eine Kühleinrichtung aufweisen
und einen Temperaturgradienten  zwischen dem Innenraum (7) und dem
Außenraum
(3) erzeugen, wobei der innere und/oder der äußeren Leiter (5, 6) eine Gitterstruktur
aufweisen, wobei die Gitterstruktur des inneren Leiters (6) und
die Gitterstruktur des äußeren Leiters
(5) im wesentlichen deckungsgleich sind und die...
Patent DE-10231260-B4 (DE)
Inventor: LORENZ HERIBERT
IPC: A61Q5/10
Filed: 2002-07-11
Granted: 2004-07-22
Abstract: Hair dyeing composition on the basis of an oxidation dyestuff precursor reacting with peroxide, comprising at least one developing and/or coupling substance selected from the group  a) 3-chloro-p-amlnophenol and b) 2-methyl-5- gamma -hydroxypropyl aminophenol, 2-methyl-5-methyl aminophenol, 2-methyl-5-ethyl aminophenol, 2-methoxy-5-aminophenol, 2-methyl-4-methoxy-5-aminophenol and/or 2-methyl-4-methoxy-5-hydroxyethyl aminophenol and c) 1-methoxy-2,4-diaminobenzene, 1- beta -hydroxyethyloxy-2,4-diaminobenzene, 1-(1,2-dihydroxypropyloxy)-2,4-diaminobenzene, 1-methoxy-2-amino-4- beta -hydroxyethyl aminobenzene, 1,3-bis-(2,4-diaminophenoxy)-propane, 2,4-diamino-5-methyl-phenetol and/or 1- beta -hydroxyethyloxy-5-methyl-2,4-diaminobenzene.
Patent DE-10237780-B4 (DE)
Title: Verkleidungsteil für ein Fahrzeug und ensprechendes Verfahren zur Herstellung des Verkleidungsteils
Inventor: KELZ MICHAEL
IPC: B60R13/02
Filed: 2002-08-17
Granted: 2008-10-23
Abstract: Verkleidungsteil
(10) für
ein Fahrzeug, mit mindestens einem an einer Sichtseite (12) ausgebildeten
Stoß (14)
unter Ausbildung einer Verkleidungsteil-Trennungslinie (16), wobei
die Verkleidungsteil-Trennungslinie (16) vollständig an einem einteiligen Sichtteil (18)
des Verkleidungsteils (10) ausgebildet ist, wodurch ein optischer
Eindruck einer Mehrteiligkeit des Sichtteils (18) an dessen Sichtseite
(12) erreicht wird, und wobei das Verkleidungsteil (10) ein einteiliges
Trägerteil
(30) aufweist, an welchem das Sichtteil (18) befestigt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass zwischen dem Trägerteil (30) und dem Sichtteil
(18) eine Zwischenschicht (34) angeordnet ist, welche in den Stoßbereichen
(24) des Sichtteils (18) eine hinreichend große elastische Materialrückverformungskapazität aufweist
zur Erzielung einer spielfreien Klemmverbindung am Trägerteil
(30) in dessen Klemmaufnahme (32) und zur Bildung der Randlinie
(20).
Patent DE-10241587-B4 (DE)
Title: Rechnergestütztes Betriebs-Leitsystem und Klimaeinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SCHEID HELMUT
IPC: F24F11/00
Filed: 2002-09-05
Granted: 2004-08-26
Abstract: Klimaeinrichtung (14) für ein Fahrzeug (12), insbesondere Zusatzheizeinrichtung, mit einem Klimagerät (16), einem Steuergerät (26) zum Steuern des Betriebs des Klimageräts (16) und einem Empfänger (28) zum Empfangen von Signalen zum Steuern des Betriebs des Klimageräts (16),  dadurch gekennzeichnet, dass der Empfänger (28) dazu eingerichtet ist, dass er Funksignale empfängt, die von einem rechnergestützten Betriebs-Leitsystem (30) ausgesendet werden, und  dass das Steuergerät (26) dazu eingerichtet ist, dass es den Betrieb des Klimageräts (16) auf der Grundlage mindestens eines fahrzeugeigenen Signals und/oder der Funksignale steuet, insbesondere den Betrieb des Klimageräts (16) auf der Grundlage dieses fahrzeugeigenen Signals beendet.
Patent DE-10248446-B4 (DE)
Title: Sende/Empfangsvorrichtung und Verfahren für eine Paketwiederholungsübertragung in einem mobilen Kommunikationssystem
Inventor: YOON JAE-SEUNG
IPC: H04W28/04
Filed: 2002-10-17
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zum Abbilden kodierter Bits auf Modulationssymbole in einem mobilen
CDMA-Kommunikationssystem, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  Neuanordnen
(360) der kodierten Bits eines Paketdatenstroms in einem vorbestimmten
Neuanordnungsmuster auf eine Anforderung einer wiederholten Übertragung
durch einen Empfänger;  Abbilden
der neu angeordneten Bits auf Modulationssymbole; und  Übertragen
(380) der Modulationssymbole an den Empfänger.
Patent DE-10252558-B4 (DE)
Inventor: UENTZ MARKO
IPC: A01K63/04
Filed: 2002-11-08
Granted: 2008-01-17
Abstract: Filter comprises a steep-walled collecting chamber having a base outlet with a grate (9) separating the chamber in the lower region of the filter. A pressure nozzle (10) on the grate is downwardly aligned.
Patent DE-10256557-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Positionsverfolgung von Prüfeinrichtungen
Inventor: ACHATZ THOMAS
IPC: G05B19/12
Filed: 2002-12-04
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zur Positionsverfolgung von Prüfeinrichtungen
an beweglichen Bearbeitungslinien in geschlossenen Räumen, insbesondere
an Montagelinien für
die Automobilherstellung,  wobei das Bearbeitungsobjekt (2)
an definierter Position durch eine Scannereinrichtung identifiziert
und von dort über
von außen
erhaltene Bewegungsinformationen verfolgt wird, wobei jede zu verfolgende
Prüfeinrichtung
(3; 4; 5) mit mehreren Infrarotsendedioden versehen ist, die zyklisch
einen Identifikationscode senden,  wobei der Zyklus der Sendung
eines Identifikationscodes nach einem Zeitscheibenprinzip zur Vermeidung
von Informationsverfälschungen
bei mehreren Prüfeinrichtungen
(3; 4; 5) erfolgt,  wobei im Verfolgungsbereich beidseitig der
Bearbeitungslinie (1) angeordnete Positionsempfängersysteme (8) die gesendeten
Identifikationscodes erfassen, mit einem Zeitstempel versehen und
speichern, so dass die Position von Bearbeitungsobjekt und Prüfeinrichtung
aktuell und dynamisch verfolgbar ist,  wobei jedem Positionsempfängersystem
(8) ein Identifikationscode zugeordnet ist,  wobei die Positionsempfängersysteme
(8) über
ein Bussystem gekoppelt sind und  wobei eine Basisstation (7)
aus den Zeiten der Sendung der Infrarotsendedioden und des Empfanges
in einem...
Patent DE-10296452-B4 (DE)
Title: Reibrührschweißverfahren und Herstellungsverfahren für einen mit einem Boden versehenen zylindrischen Körper
Inventor: NARITA MASAYUKI
IPC: B23K20/24
Filed: 2002-03-07
Granted: 2008-06-26
Abstract: Reibrührschweißverfahren
zur Durchführung
von Kontaktschweißen
an zwei Schweißzielelementen,
das Verfahren umfassend:  Verwenden eines Schweißwerkzeugs
mit einem drehbaren Schweißkopf;  Vorbereiten
zweier Schweißzielelemente
mit unterschiedlichen Hochtemperaturformbeständigkeiten;  miteinander
in Berührung
bringen der zwei Schweißzielelemente,
um eine Höhendifferenz
an einer Oberflächenseite in
einer Dickenrichtung zu erzeugen;  Anordnen des Drehschweißkopfs,
welcher in einen Berührungsabschnitt
der zwei Schweißzielelemente
oder einer Umgebung des Berührungsabschnitts
von der Oberflächenseite
einzubetten ist;  Bewegen des Schweißkopfs relativ zu den zwei
Schweißzielelementen
längs des
Berührungsabschnitts
in dem obigen Zustand;  Einstellen einer Drehrichtung des Schweißkopfs in
eine Richtung, in welcher der Schweißkopf von dem Schweißzielelement
mit der höheren
Hochtemperaturformbeständigkeit
zu dem Schweißzielelement
mit der niedrigeren Hochtemperaturformbeständigkeit rückwärts von einer Schweißrichtung
dreht;  so dass das Kontaktschweißen an den zwei Schweißzielelementen
durchgeführt
wird.
Patent DE-10308785-B4 (DE)
Title: Wischvorrichtung
Inventor: WEILER MICHAEL
IPC: B60S1/32
Filed: 2003-02-28
Granted: 2018-01-04
Abstract: Wischvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, die einen Wischarm (10e–10i) mit zumindest einem federelastischen Teilbereich umfasst, der eine Wischstange (12e–12i) und ein mit der Wischstange (12e–12i) gelenkfrei verbundenes Befestigungsteil (14e–14i) aufweist, wobei die Wischstange (12e–12i) und das Befestigungsteil (14e–14i) relativ zueinander schwenkbar sind, wobei wenigstens ein Spoilerelement (16e–16i) zur Erzeugung einer strömungsbedingten Auflagekraft vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wischstange (12e–12i) von dem Spoilerelement (16e–16i) und von einem von einer Blattfeder gebildeten Wischstangenbauteil (24e–24i) gebildet ist, wobei das Spoilerelement (16e–16i) von einem zumindest zum Wischstangenbauteil (24e–24i) der Wischstange (12e–12i) getrennten Bauteil gebildet ist, wobei das Spoilerelement (16e–16i) über wenigstens eine Rastverbindung (18e–18i) an dem Wischstangenbauteil (24e–24i) befestigt ist und wobei das Spoilerelement (16e–16i) Rastmittel (26e, 26e', 32f, 34f, 32g, 34g, 32h, 34h, 36h, 38h) aufweist, die dazu vorgesehen sind, an dem Wischstangenbauteil (24e–24i) einzurasten.
Patent DE-10324071-B4 (DE)
Title: Faltdach für ein Fahrzeug
Inventor: DONCOV STEPHEN A
IPC: B60J7/057
Filed: 2003-05-27
Granted: 2008-10-09
Abstract: Faltdachsystem
für ein
Fahrzeug mit  (a) einem Verdeck (30) und  (b) einem Faltmechanismus
(28), der wenigstens einen Teil (32) des Verdecks (30) abstützt, wobei
der Mechanismus (28) zwischen einer verstauten Stellung und einer
angehobenen Stellung bewegbar ist und aufweist  (i) ein erstes
Paar von Dachschienen (40)  (ii) einen ersten Dachspriegel (38),
der sich quer zwischen dem ersten Paar von Dachschienen (40) erstreckt
und der einen Teil (32) des Verdecks (30) abstützt,  (iii) ein zweites
Paar von Dachschienen (42),  (iv) wobei ein drittes Paar von
Dachschienen (60) gelenkig mit dem zweiten Paar von Dachschienen
(42) gekuppelt ist und  (v) wobei ein erstes Paar von Gelenkanordnungen
(44) das erste Paar von Dachschienen (40) mit dem zweiten Paar von
Dachschienen (42) gelenkig kuppelt, wobei das erste Paar von Gelenkanordnungen
(44) die Bewegung des ersten Paares von Dachschienen (40) relativ
zu dem zweiten Paar von Dachschienen...
Patent DE-10324127-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Türantrieb
Inventor: HAENSCH HOLGER
IPC: E05F3/22
Filed: 2003-06-03
Granted: 2006-12-07
Abstract: Hydraulischer
Türantrieb,
bei dem ein Arbeitskolben gegen die Kraft einer Feder hydraulisch
verfahrbar ist und bei dem die Federkraft der Feder einstellbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellung der Federkraft hydraulisch
erfolgt.
Patent DE-10328024-B4 (DE)
Title: Beladbarer Einstieg für ein Nutzfahrzeug
Inventor: MATTES RAINER
IPC: B60R7/04
Filed: 2003-06-23
Granted: 2009-01-02
Abstract: Kraftfahrzeug,
aufweisend eine Rahmenkonstruktion (4, 9), welche unterhalb eines
Fahrzeugsitzes (1) des Kraftfahrzeuges vorgesehen ist, wobei zumindest
ein Stauraum (6) innerhalb der Rahmenkonstruktion (4, 9) angeordnet
ist, so dass eine Zugangsöffnung
(7) zu dem Stauraum (6) zur zu einer Fahrzeugtür (5) des Kraftfahrzeugs gewandten
Seite hin offen ist, wobei ein der Zugangsöffnung (7) des Stauraums (6)
gegenüberliegender
Abschnitt (8) auf der Innenseite der Fahrzeugtür (5) bei geschlossener Fahrzeugtür (5) die
Zugangsöffnung
(7) des Stauraums (6) verschließt,
und wobei der Stauraum (6) unterhalb eines Bodens (3) des Kraftfahrzeugs
seitlich neben einem Fahrzeuglängsträger (4)
der Rahmenkonstruktion (4, 9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Stauraum (6) selbst von einem zwischen einer Rahmenkonstruktion
(9) des Fahrerhauses und dem unterhalb des Fahrzeugsitzes (1) vorgesehenen
Fahrzeuglängsträger (4) an
der Rahmenkonstruktion (4, 9) befestigten Element gebildet ist.