baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10066455-B4 (DE)
Title: Material for production of a supporting bandage, e.g. a replacement for plaster bandages, comprises a woven fabric base coated and/or impregnated with moisture-curable plastic, e.g. polyurethane
Inventor: LEUPRECHT HELMUT DR
IPC: A61F13/04
Filed: 2000-07-07
Granted: 2013-11-21
Abstract: Woven fabric is used as the textile base in a material used for the production of a supporting bandage, comprising a textile base which is coated and/or impregnated with a hardenable plastic. Independent claims are also included for: (a) a base for the material described above; and (b) a method for the production of this material by coating and/or impregnating the above base with a hardenable plastic.
Patent DE-10101087-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten von zylindrischen Schächten
Inventor: REXEISEN YVONNE
IPC: E03F5/02
Filed: 2001-01-11
Granted: 2006-08-10
Abstract: Vorrichtung
zum Abdichten von zylindrischen Schächten oder dergleichen, die
aus mehreren Ringen (1, 2) aufgebaut sind, mit einem elastischen
Dichtungselement (6, 6a, 6b), das im Bereich einer Fuge (4) an zwei
benachbarte Ringe (1, 2) angepresst wird, das durch mindestens ein
elastisches die Fuge (4) in Axialrichtung überdeckendes Spannelement (7)
an den inneren Umfang der Ringe (1, 2) angedrückt wird, wobei das Spannelement (7)
durch eine Spanneinrichtung (8) in Umfangsrichtung spannbar ist,
um eine Druckkraft radial nach außen auszuüben, dadurch gekennzeichnet,
dass das Spannelement (7) in Axialrichtung zwischen zwei äußeren Bereichen
einen inneren Bereich mit verringerter Steifigkeit aufweist.
Patent DE-10102269-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Demontieren oder Montieren einer Hülse und Anlagen mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: BRUEGGEMANN BERNHARD
IPC: B41F27/10
Filed: 2001-01-18
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zum Demontieren einer Hülse
(6, 7, 21, 23), die in einer Anlage (1) auf einem Trägerkern
(4, 4a, 20, 22) angeordnet und mit diesem um eine Drehachse (2,
3) drehbar ist, wobei der Trägerkern
vor dem Demontieren der Hülse
(6, 7, 21, 23) an seinen beiden axialen Enden in der Anlage (1)
gelagert ist, mittels einer Vorrichtung (12, 15) und mit den Schritten:  (a)
Ausrücken
der Lagerung (18, 19) für
den Trägerkern
(4, 4a, 20, 22) ausschließlich
an dem der Vorrichtung (12, 15) nahen axialen Ende des Trägerkerns
(4, 4a, 20, 22);   (b) Ausrichten einer Kraftangriffslinie der
Vorrichtung (12, 15) parallel oder in Flucht mit der Drehachse (2,
3) und mittels der Vorrichtung (12, 15) Aufbringen einer Kraft auf
den Trägerkern
(4, 4a, 20, 22), die den Trägerkern
(4, 4a, 20, 22) stationär
hält;  (c)
mittels der Vorrichtung (12, 15) Aufbringen einer Gegenkraft auf
die...
Patent DE-10107620-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage von Förderrollen
Inventor: FREUDELSPERGER KARL
IPC: A47F7/00
Filed: 2001-02-26
Granted: 2005-03-24
Abstract: Vorrichtung
zur Montage von Förderrollen
(1) einer Förderrollenbahn
für den
Transport von Stückgut
vorzugsweise in einer Kommissionieranlage, wobei die Förderrolle
(1) ein geradliniges Rohr (2), eine geradlinige Rohrachse (3), sowie
zwei endseitige Lagerschilder (4) mit oder ohne zwischengeordnete
Beilagscheiben (5) umfaßt,
gekennzeichnet durch  – einen
vorzugsweise vertikal angeordneten, eine horizontale Drehachse (20)
aufweisenden Rundschalttisch (6) mit mehreren auf dem Umfang gleich
verteilten Rohraufnahmen für
eine Befestigung der Rohre (2) parallel zur Drehachse (20) des Rundschalttisches,
wobei der Rundschalttisch mehrere, auf dem Umfang gleich verteilte
Taktstellen (I, II, III, IV, V, VI) aufweist und von einer Taktstelle
zur nächsten
Taktstelle durch Antriebsmittel umlaufend getaktet werden kann,
und nacheinander zumindest die nachfolgenden Taktstellen vorgesehen
sind:  – eine
erste Taktstelle (I), die etwa in Höhe der Achse (20) des Rundschalttisches
(6) liegt und im Betrieb einer Bedienungsperson zugewandt ist, und
für ein
Einbringen und Befestigen des Rohrs (2) in den Umfang...
Patent DE-10110445-B4 (DE)
Title: Gaskühler für einen Stirlingmotor
Inventor: BAUMUELLER ANDREAS
IPC: F02G1/055
Filed: 2001-03-05
Granted: 2009-05-28
Abstract: Rohrbündel-Gaskühler für einen Stirlingmotor, mit einem ersten Anschlußflansch (29), mit einem zweiten Anschlußflansch (31), wobei der erste Anschlußflansch (29) eine erste Flanschfläche (33) aufweist, wobei der zweite Anschlußflansch (31) eine zweite Flanschfläche (35) aufweist, mit einem ersten Anschlußflansch (29) und zweiten Anschlußflansch (31) verbindenden Rohrbündel (45), und mit einem das Rohrbündel (45) dichtend umschließenden und mit dem ersten Anschlußflansch (29) einenends sowie dem zweiten Anschlußflansch (31) anderenends verbundenen Gehäuse (37), dadurch gekennzeichnet, dass erster Anschlußflansch (29) und zweiter Anschlußflansch (31) zueinander in einer von der ersten Flanschfläche (33) aufgespannten Ebene und einer von der zweiten Flanschfläche (35) aufgespannten Ebene verschiebbar sind.
Patent DE-10113042-B4 (DE)
Title: HIV-Inhibitor Screening-System
Inventor: SCHREIBER MICHAEL
IPC: C12Q1/02
Filed: 2001-03-09
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren
zur Identifizierung von Substanzen, die die Wechselwirkung des gp120-Proteins
von HIV oder Teilen desselben mit dem Korezeptor CXCR4, CCR5 und/oder
einem anderen 7-Helix-Transmembranrezeptor
für HIV
beeinflussen, dadurch gekennzeichnet, daß man  a) Liganden für den Korezeptor
CXCR4, CCR5 und/oder einen anderen 7-Helix-Transmembranrezeptor
für HIV
an einer Goldoberfläche
immobilisiert, man  b) suspendierte Zellen, die CXCR4, CCR5
und/oder einen anderen 7-Helix-Transmembranrezeptor für HIV exprimieren,
mit diesen Liganden in Kontakt bringt, man  c) die Hemmung der
Bindung von Ligand und Korezeptor durch die Substanz durch Messung
des Brechungsindex mit Hilfe der Plasmonen Resonanz bestimmt,  man
in einem weiteren Ansatz die Stufen a) bis c) wiederholt (Stufen
a') bis c')), wobei man vor Stufe b') die Zellen mit der zu testenden
Substanz vorinkubiert, bevor man sie mit den Liganden in Kontakt
bringt,  wobei die verwendeten Liganden offenkettige oder cyclische
Peptide oder Glycopeptide sind, die die Aminosäuresequenz eines HIV-1 V3...
Patent DE-10140328-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung zur Kühlung elektronischer Bauelemente
Inventor: KOZLOWSKI FRANK
IPC: B60K11/00
Filed: 2001-08-16
Granted: 2006-02-02
Abstract: Kühlanordnung
(1) zur Kühlung
elektronischer Bauelemente (30) eines Kraftfahrzeugs, mit:  Einem
Kühlkörper (2)
aus wärmeleitendem
Material, der  – einen
vom wärmeleitenden
Material umgebenen Hohlraum (20) zum Durchströmenlassen eines Fluids (200) durch
den Kühlkörper (2)
und  – zwei
oder mehr vom Hohlraum (20) abgekehrte und in voneinander verschiedene
Richtungen (211, 212, 211', 212'; 213, 214, 213', 214') weisende äußere Oberflächenabschnitte
(21) aufweist, an deren jedem je ein oder mehr zu kühlende elektronische
Bauelemente (3) befestigt ist oder sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – der
Kühlkörper (2)
der Kühlanordnung
(1) einen Abschnitt eines von einem Fluid (200) durchströmten Kanals
(111) eines Kühlkreislaufes
des Kraftfahrzeugs bildet.
Patent DE-10152961-B4 (DE)
Title: Rotorblatt-Dämpfungseinrichtung
Inventor: DENECKE ULRICH
IPC: B64C27/48
Filed: 2001-10-26
Granted: 2009-01-22
Abstract: Rotorblatt-Dämpfungseinrichtung
für ein
Rotorblatt eines lagerlosen Rotors eines Hubschraubers, wobei die
Rotorblatt-Dämpfungseinrichtung
(10, 11, 12, 13) zwischen Schwenkgelenk eines Flexbeam (14) und dessen Übergang
zum auftrieberzeugenden Blatt angeordnet ist und die Rotorblatt-Dämpfungseinrichtung (10, 11, 12,
13) sowohl mit dem Flexbeam (14) als auch mit der Steuertüte (15)
verbunden ist, bestehend aus einer Grundplatte (2) und Deckplatte
(3) zwischen der ein längliches, plattenförmiges Dämpfungselement
(4) angeordnet ist, wobei eine Bodenfläche des Dämpfungselement (4) auf der Grundplatte
(2) aufliegt, wobei mindestens zwei Dämpfungselemente (4) beidseitig
neben dem Flexbeam (14) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Schichtdicken der länglichen, plattenförmigen Dämpfungselemente
(4) über
deren Bodenflächen
unterschiedlich sind und  die Schichtdicken in Abhängigkeit
ihres radialen Abstandes gegenüber
einem mittig zwischen den Dämpfungselementen
(4) angeordneten fiktiven Drehpol (D) der Dämpfungseinrichtung (10, 11,
12, 13) variieren.
Patent DE-10156026-B4 (DE)
Title: Komparatorschaltung sowie Verfahren zum Bestimmen eines Zeitintervalls
Inventor: DATHE LUTZ
IPC: H03K5/08
Filed: 2001-11-15
Granted: 2007-02-22
Abstract: Komparatorschaltung
(100) zum Bestimmen eines Zeitintervalls, in dem ein Eingangssignal seine
Amplitude zwischen einer ersten Schwellwertspannung und einer zweiten
Schwellwertspannung ändert,
mit:  einer Komparatoreinrichtung (101) mit einem ersten Eingangsanschluss
(103), an dem das Eingangssignal anliegt, einem zweiten Eingangsanschluss
(104) und einem Ausgangsanschluss (102);  einer Schaltereinrichtung
(108) mit einem ersten Schaltereingang, (109), an dem die erste
Schwellwertspannung anliegt, einem zweiten Schaltereingang (110),
an dem die zweite Schwellwertspannung anliegt, einem Schalterausgang
(111), der mit dem zweiten Eingangsanschluss (104) der Komparatoreinrichtung
verbunden ist, und einem Schaltersteuereingang (112), wobei die
Schaltereinrichtung (108) den ersten Schaltereingang (109) mit dem Schalterausgang
(111) bei Anliegen eines ersten  Steuersignals an dem Schaltersteuereingang
(112) verbindet, und den zweiten Schaltereingang (110) mit dem Schalterausgang
(111) bei Anliegen eines zweiten Steuersignals an dem Schaltersteuereingang
(112) verbindet; und  einer Steuereinrichtung (115) mit einem
Reseteingang (106), der ein Resetsignal empfängt, einem Triggereingang (105),
der mit dem Ausgangsanschluss (102) der Komparatoreinrichtung...
Patent DE-10158096-B4 (DE)
Title: Bauteil für ein SQUID-Mikroskop für Raumtemperaturproben sowie zugehörige Verwendung
Inventor: FARDMANESH MEHDI
IPC: G01R33/035
Filed: 2001-11-27
Granted: 2006-01-12
Abstract: Bauteil
für ein
SQUID Mikroskop mit einem Substrat (1), das eine Kante (2) aufweist,
und einer geschlossenen Leiterbahn (3), die über die Kante geführt ist
und aus supraleitendem Material besteht, wobei die geschlossene
Leiterbahn (3) einen kleinen teilkreisförmigen Abschnitt (4) und großen teilkreisförmigen Abschnitt
(5) aufweist, und ein SQUID auf den Substrat (1) angrenzend an den
großen
teilkreisförmigen
Abschnitt (5) der geschlossenen Leiterbahn aufgebracht ist.
Patent DE-10160760-B4 (DE)
Title: Antriebswelle mit Mitteln zur Drehmomentmessung
Inventor: LOHMUELLER ANDREAS
IPC: G01L3/04
Filed: 2001-12-11
Granted: 2005-06-16
Abstract: Antriebswelle
umfassend  – eine
Torsionswelle (17) mit einem ersten axialen Endabschnitt (18) und
einem zweiten axialen Endabschnitt (19),  – ein erstes Kupplungselement
(1 ),  an dem die Torsionswelle (17) mit ihrem ersten Endabschnitt
(18) in Drehrichtung um eine Längsachse
(3) festgelegt ist,  – ein
zweites Kupplungselement (9), das mittels eines Lagers (8) um die
Längsachse
(3) drehbar am ersten Kupplungselement (1) gelagert ist,  – einen
Bolzen (4),  der an dem ersten Kupplungselement (1) befestigt
ist und sich parallel zur Längsachse
(3) erstreckt,  der einen Geberabschnitt (12) bildet und der
nach Überschreiten
eines bestimmten Drehmomentes das erste Kupplungselement (1) drehmäßig mit
dem zweiten Kupplungselement (9) verbindet,  – ein erstes
Profilrohr (16),  in dem die Torsionswelle (17) aufgenommen
ist, das mit dem zweiten Endabschnitt (19) der Torsionswelle (17)
in Drehrichtung um die Längsachse
(3) fest verbunden ist und das axial dazu entlang der...
Patent DE-10193737-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: SAKAMOTO MASAHIKO
IPC: B23K26/064
Filed: 2001-07-27
Granted: 2009-07-30
Abstract: Laserbearbeitungsvorrichtung, die folgendes aufweist:  einen Oszillator;  eine Teilereinrichtung (19, 28) zum Teilen eines Laserstrahles (18, 27), der von dem Oszillator emittiert wurde, in einen ersten Laserstrahl (18b, 27b) und einen zweiten Laserstrahl (18a, 27a);  Beugungsspiegel (4) zum Ändern der Richtung der Lichtwege der Laserstrahlen (18a, 18b, 27a, 27b);  einen ersten Scanner (6) zum Ablenken einer Laufrichtung eines ersten Laserstrahls (18b, 27b) mit einem Spiegel (5), welcher aus zwei Galvanometerspiegeln mit einem Galvanometerspiegel, der einer Y-Richtung entspricht, und mit einem Galvanometerspiegel, der einer Y-Richtung entspricht, besteht;  einen zweiten Scanner (8) zum Ablenken von Laufrichtungen eines zweiten Laserstrahls (18a, 27a) und des ersten Laserstrahls (18b, 27b), der durch den ersten Scanner (6) läuft, mit Spiegeln (7), welcher aus zwei Galvanometerspiegeln mit einem Galvanometerspiegel, der einer X-Richtung entspricht, und mit einem Galvanometerspiegel, der einer Y-Richtung entspricht, bestehen; und  eine Linse (10) zum Konvergieren des zweiten Laserstrahls...
Patent DE-10203393-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einem Halbleiterkörper auf der Basis eines Nitrid-Verbindungshalbleiters
Inventor: FEHRER MICHAEL
IPC: H01L29/20
Filed: 2002-01-29
Granted: 2010-06-02
Abstract: Halbleiterbauelement mit  – einem elektrisch leitfähigen Substrat (2),  – einem auf dem elektrisch leitfähigen Substrat (2) angeordneten Halbleiterkörper (4), der mindestens einen Nitrid-Verbindungshalbleiter enthält, und  – einer zwischen dem Substrat (2) und dem Halbleiterkörper (4) angeordneten Pufferschicht (3) mit einer Mehrfachquantentopf-Struktur aus Halbleitermaterialien mit verschiedener Bandlücke, die zur Anpassung der Gitterkonstanten des Halbleiterkörpers (4) und des Substrats (2) dient,  – wobei die Mehrfachquantentopf-Struktur zumindest zwei durch Barriereschichten (5) getrennte Quantentöpfe (6) mit diskreten Energieniveaus (7) aufweist,  – wobei alle Quantentöpfe (6) und alle Barriereschichten (5) jeweils aus demselben Halbleitermaterial bestehen und  – wobei die Breite der Quantentöpfe (6) vom Substrat (2) zum Halbleiterkörper (4) hin abnimmt.
Patent DE-10212174-B4 (DE)
Title: Kantenreflexionsoberflächenwellenfilter mit spezieller Elektrodenanordnung sowie Duplexer und Kommunikationsvorrichtung, die dieses verwenden
Inventor: MUKAI TAKAO
IPC: H03H9/02
Filed: 2002-03-19
Granted: 2012-11-29
Abstract: Kantenreflexionsoberflächenwellenfilter (11), das akustische Oberflächenwellen vom Scher-Horizontal-Typ verwendet, wobei das Filter folgende Merkmale aufweist: ein piezoelektrisches Substrat (2), das eine erste Kante (2a) und eine zweite Kante (2b) aufweist, die einander gegenüberliegend angeordnet sind, wobei die erste und die zweite Kante Reflexionskanten definieren; und zumindest zwei Interdigitalwandler (3, 4), die Elektrodenfinger umfassen und auf dem piezoelektrischen Substrat (2) angeordnet sind, wobei zumindest einer der Elektrodenfinger, der an einer äußersten Position in der Ausbreitungsrichtung der akustischen Oberflächenwellen auf der Seite zumindest einer der Reflexionskanten angeordnet ist, ein Floating-Elektrodenfinger ist, der nicht elektrisch mit einem der anderen Elektrodenfinger verbunden ist.
Patent DE-10212989-B4 (DE)
Title: Automatische Medienschaltung
Inventor: BIEDERER RALF
IPC: H04Q3/52
Filed: 2002-03-22
Granted: 2006-10-05
Abstract: Automatische
Medienschaltung zur Verbindung eines von mehreren, mit unterschiedlichen
Medientypen belegten Medieneingängen
(E1, E2, E3, etc.) mit einem universellen Medienausgang (A) bei
Anschluss, bzw. Aktivierung eines Endgerätes (G) und zur Aufhebung der
Verbindung bei Entfernen, bzw. Deaktivieren des Endgerätes, gekennzeichnet
durch:  – eine
dem Medienausgang zugeordnete Einsteck-Erkennungsschaltung (EE),
welche als Reaktion auf einen Einsteck/Aktivierungsvorgang eines
Endgerätes
am Medienausgang den Medientyp des Endgerätes erkennt  – eine der
Einsteck-Erkennungsschaltung (EE) zugeordnete Verbindungsschaltung
(V), welche als Reaktion auf den erkannten Medientyp den Medienausgang
mit dem diesem Medientyp entsprechenden Medieneingang verbindet,
und  – eine
Aktivitätserkennungsschaltung
(AE) welche die Verbindung von Medieneingang und Medienausgang im
Falle einer Deaktivierung, bzw. Entfernung des Endgerätes unterbricht.
Patent DE-10214098-B4 (DE)
Title: Hochdruck-Schaltventilvorrichtung
Inventor: HAGIWARA SHIOCHI
IPC: F16K1/34
Filed: 2002-03-28
Granted: 2008-06-26
Abstract: Hochdruck-Umschaltventilvorrichtung,
mit  einem Ventilhauptkörper
(10), der an einer Endfläche
eines Ventilsitzes (7) im Anschlag ist, wenn die Hochdruck-Umschaltventilvorrichtung
geschlossen ist, und  einem Dichtungsteil (9), das an einer äußeren umfangsseitigen
Oberfläche
(17) des Ventilhauptkörpers
(10) vorgesehen ist und in Kontakt mit einer Endfläche (8)
des Ventilsitzes (7) gedrückt
ist, wenn die Hochdruck-Umschaltventilvorrichtung geschlossen ist,  bei
der das Dichtungsteil (9) auf einer Hochdruckseite (1a) befindlich
ist und eine vordere Endoberfläche
(18) des Ventilhauptkörpers
(10) auf einer Niederdruckseite (1b) befindlich ist, wobei die Endfläche (8)
des Ventilsitzes (7) aus einer flachen Oberfläche gebildet wird, die unterschiedliche Niveaus
aufweist, die aus einer inneren ringförmigen flachen Oberfläche (20)
und einer äußeren ringförmigen flachen
Oberfläche
(21) bestehen, und ein äußerer Rand
(22) der vorderen Endoberfläche
(18) eines vorderen Endabschnitts (11) des Ventilhauptkörpers (10)
und eine vordere Endoberfläche
(19) des Dichtungsteils (9) mit der inneren ringförmigen flachen
Oberfläche
(20) in Kontakt gebracht werden, wenn...
Patent DE-10232892-B4 (DE)
Title: Einarmschwinge für ein Motorrad mit Kardanantrieb
Inventor: VILSMEIER GERD
IPC: B62K25/28
Filed: 2002-07-19
Granted: 2011-05-05
Abstract: Einarmschwinge (1) für ein Motorrad mit Kardanantrieb, die ein Kardanwellengehäuse (2) und ein mit dessen hinterem Ende verbundenes Hinterradgetriebegehäuse (3) aufweist, wobei das Hinterradgetriebegehäuse (3) relativ zum Kardanwellengehäuse (2) um eine erste horizontale Schwenkachse (4) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schwenkachse (4) in Vertikalrichtung des Motorrads versetzt bezüglich einer Mittellängsachse des Kardanwellengehäuses (2) ist und das Hinterradgetriebegehäuse (3) gelenkig mittels einer Strebe (11), die zur Abstützung dynamischer Nickmomente am Hinterradgetriebegehäuse (3) vorgesehen ist, mit dem Motorradrahmen oder dem Motorgehäuse oder dem Getriebegehäuse verbunden ist.
Patent DE-10234353-B4 (DE)
Title: Oberflächenspannungsmessvorrichtung
Inventor: SUCHY SLAWOMIR
IPC: G01N13/00
Filed: 2002-07-27
Granted: 2008-01-03
Abstract: Vorrichtung
zur dynamischen Messung der Oberflächenspannung von Flüssigkeiten
oder Festkörpern,
dadurch gekennzeichnet, dass ein rotierender Kreiskegelstumpf (2)
vorgesehen ist, auf dessen schmalen Ende eine Probe mittels eines
Probengebers (3) gegeben ist, dass aufgrund des Drehmomentes des
Messmotors zum breiteren Ende des Kreiskegelstumpfs (2) hin eine
lamellenartige Flüssigkeitsblase
bildbar ist, die aufgrund der axialen Rotationskraft zu einem bestimmten
Zeitpunkt platzt, dass ein Messmotor (1) vorgesehen ist, mittels
dessen der Kreiskegelstumpf (2) und die Probe in Rotation versetzt
wird, dass ein Abstandsmessgerät
(4) vorgesehen ist, mittels dessen die Blasenaufplatzung der Probe
ermittelt wird, und dass aufgrund der Leistungskennlinien des Messmotors
(1) die Energiezunahme der Flüssigkeit
ermittelt wird.
Patent DE-10235230-B4 (DE)
Title: Luftkonditionierungssystem
Inventor: ANDRAE ROBERT
IPC: F24F5/00
Filed: 2002-08-01
Granted: 2006-02-09
Abstract: Luftkonditionierungssystem
mit einem ersten Kreislauf, der mindestens einen Wärmetauscher
zur Abfuhr von Wärme
aus dem ersten Klimakreislauf umfaßt, dadurch gekennzeichnet,
daß  der
mindestens eine Wärmetauscher
(18, 115, 215) zum Wärmeaustausch
mit zumindest einem zweiten Klimakreislauf dient, der als offener
Unterdruckprozeß (4,
61, 63, 125, 225) ausgestaltet ist, der  – eine erste Entspannungsturbine
(33, 133, 233), die dem Wärmetauscher
(18, 115, 215) vorgeschaltet ist, und  – einen ersten Verdichter (31,
131, 231), der dem Wärmetauscher
(18, 115, 215) nachgeschaltet ist, umfaßt.
Patent DE-10255365-B4 (DE)
Title: Sonnendachbaugruppe
Inventor: SAWADA KAZUKI
IPC: B60J10/82
Filed: 2002-11-27
Granted: 2008-01-10
Abstract: Sonnendachbaugruppe
(10) mit:  einem ersten beweglichen Feld (21), das an der Vorderseite
eines Dachöffnungsabschnittes
(12) vorgesehen ist, der an einem Dach eines Fahrzeugs vorgesehen
ist;  einem zweiten beweglichen Feld (22), das an der Hinterseite
des ersten beweglichen Felds (21) vorgesehen ist; und  einem
Abdichtelement (41), das sich in eine Richtung der Fahrzeugbreite
zum Abdichten eines Freiraums zwischen dem ersten beweglichen Feld
(21) und dem zweiten beweglichen Feld (22) erstreckt, wenn das erste
bewegliche Feld und das zweite bewegliche Feld geschlossen sind,  wobei
das Abdichtelement (41), das sich in eine Richtung der Fahrzeugbreite
erstreckt, einen Endabschnitt hat; und  ein Abdichtelement (43),
das sich in Fahrzeuglängsrichtung
erstreckt, unter mindestens einem von dem ersten und dem zweiten
beweglichen Feld (21, 22) zum Abdichten eines Freiraums zwischen
der Sonnendachbaugruppe (10) und einem Fahrzeuginnenraum vorgesehen
ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  eine Schutzwand (61,
62) an mindestens einem von dem...
Patent DE-10257869-B4 (DE)
Title: Störungsbestimmungssystem und Verfahren für einen Verbrennungsmotor und Motorsteuer/regeleinheit
Inventor: KUMAGAI KATSUHIRO
IPC: F01L1/46
Filed: 2002-12-11
Granted: 2011-06-16
Abstract: Störungsbestimmungssystem für einen Verbrennungsmotor (2), welcher einen veränderlichen Ventilmechanismus (9) zum Deaktivieren eines Ventilsystems (8a, 8b), das wenigstens einem von Zylindern (C) zugeordnet ist, während eines vorbestimmten Betriebs des Motors (2) enthält,  wobei das Störungsbestimmungssystem umfasst:  Zylinderunterscheidungsmittel (14) zum Unterscheiden eines bestimmten der Zylinder (C);  Kraftstoffeinspritzventile (7) zum Einspritzen von Kraftstoff für die Zylinder (C) auf einer zylinderweisen Basis;  Sauerstoffkonzentrations-Detektierungsmittel (19) zum Detektieren einer Konzentration von Sauerstoff, welcher in von dem Motor (2) abgegebenen Abgasen enthalten ist;  Fehlzündungs-Detektierungsmittel zum Detektieren eines Fehlzündungszustands des Motors (2) auf einer zylinderweisen Basis;  Kraftstoffeinspritzungs-Stoppmittel zum Stoppen von Kraftstoffeinspritzung von den Kraftstoffeinspritzventilen (7) zu einem Zylinder (C), bei welchem das Auftreten einer Fehlzündung durch die Fehlzündungs-Detektierungsmittel detektiert wurde und  Störungsbestimmungsmittel zum Bestimmen, dass eine Störung des veränderlichen Ventilmechanismus (9) aufgetreten ist, wenn ein basierend auf Ergebnissen der Detektion durch die Sauerstoffkonzentrations-Detektierungsmittel (19) bestimmter Sauerstoffkonzentrationsparameter einen Wert annimmt, welcher...
Patent DE-10262000-B4 (DE)
Title: Bordnetz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WINKLER JOSEF
IPC: B60R16/03
Filed: 2002-07-12
Granted: 2006-06-14
Abstract: Bordnetz
für ein
Kraftfahrzeug mit mindestens einem ersten und einem zweiten Spannungsniveau
(30, 36) und einem Generator (10), wobei das erste und das zweite
Spannungsniveau (30, 36) über
eine erste Koppelvorrichtung (32, 66) miteinander gekoppelt sind,
wobei die erste Koppelvorrichtung einen Längsregler (32) und eine erste
Regelvorrichtung (34) umfasst, die den Längsregler (32) unter Berücksichtigung
der zukünftigen
Belastung des zweiten Spannungsniveaus (36) ansteuert, dadurch gekennzeichnet,
dass es eine zweite Regelvorrichtung (28, 42) umfasst, welche ausgelegt
ist, das erste Spannungsniveau (30) zu erhöhen, insbesondere durch entsprechende
Ansteuerung des Generators (10), wenn die zweite Regelvorrichtung
(28) Information über
einen demnächst
stattfindenden Einschaltvorgang eines Verbrauchers erhält, derart,
dass das erste Spannungsniveau (30) bereits vor dem Einschaltvorgang
erhöht
ist.