baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015215555-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für anzeigesysteme mit dynamischer leistungssteuerung
Inventor: CHAJI GHOLAMREZA
IPC: G09G3/32
Filed: 2015-08-14
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum dynamischen Einstellen einer Spannungsversorgung einer Anzeige bereitgestellt. Es werden Systeme bereitgestellt zum Empfangen eines Digitaldateneingangs, der einen Betrag an Luminanz angibt, die von der Anzeige emittiert wird, zum Ermitteln, auf der Basis der empfangenen digitalen Daten, einer gewünschten Versorgungsspannung, die der Anzeige zugeführt wird, und zum Einstellen einer einstellbaren Spannungsversorgung entsprechend der ermittelten gewünschten Versorgungsspannung. Ferner bieten die hier offengelegten Verfahren und Systeme eine dynamische separate Steuerung von Versorgungsspannungen, die unterschiedlichen Teilbereichen der Anzeige zugeführt werden. Es sind ferner Systeme und Verfahren zum Betreiben einer Anzeige in einem Ruhemodus durch Abschalten von Teilbereichen der Anzeige vorgesehen, die andernfalls dunkel gezeigt würden, wodurch Energie eingespart wird, die zum Programmieren der Teilbereiche mit Anzeigeinformationen benötigt wird.
Patent DE-102015220329-A1 (DE)
Title: Objekterfassungsvorrichtung
Inventor: FUKUMAN MASUMI
IPC: G01S15/87
Filed: 2015-10-19
Abstract: Eine Objekterfassungsvorrichtung umfasst eine erste Aufnahmeeinheit, die reflektierte Versionen erster gesendeter Wellen, die von einer ersten Position übertragen und dort empfangen wurden, als eine erste direkte Wellengruppe aufnimmt, und reflektierte Versionen der ersten gesendeten Wellen, die an einer zweiten Position empfangen wurden, als eine erste indirekte Wellengruppe aufnimmt, eine zweite Aufnahmeeinheit, die reflektierte Versionen zweiter gesendeter Wellen, die von der zweiten Position übertragen wurden und an der ersten Position empfangen wurden, als eine zweite indirekte Wellengruppe aufnimmt, und reflektierte Versionen der zweiten gesendeten Wellen, die an der zweiten Position empfangen wurden, als eine zweite direkte Wellengruppe aufnimmt, und eine Bestimmungseinheit, die passend zu den Empfangszeiten der ersten und zweiten direkten Wellengruppen und der ersten und zweiten indirekten Wellengruppen bestimmt, ob das Objekt ein reales Objekt oder ein Geisterbild ist.
Patent DE-102015225039-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Bearbeiten mindestens eines Werkstücks und Verfahren zum Bearbeiten mindestens eines Werkstücks mit einem Werkzeug
Inventor: RUHS EBERHARD
IPC: B25F5/00
Filed: 2015-12-14
Abstract: Es ist ein Werkzeug (10; 100) zum Bearbeiten mindestens eines Werkstücks (3; 3, 4) und ein Verfahren zum Bearbeiten mindestens eines Werkstücks mit einem Werkzeug (10; 100) bereitgestellt. Das Werkzeug (10; 100) umfasst ein Werkzeugelement (11), das bei der Bearbeitung des Werkstücks (3; 3, 4) das Werkstück (3; 3, 4) oder ein Befestigungselement (5) kontaktiert, eine Erfassungseinrichtung (17) zur Erfassung eines Auftreffimpulses (p), mit welchem das Werkzeugelement (11) und das Werkstück (3; 3, 4) oder das Befestigungselement (5) aufeinandertreffen, eine Auswerteeinrichtung (18) zum Auswerten, ob der von der Erfassungseinrichtung (17) erfasste Auftreffimpuls (p) einen vorbestimmten Grenzwert (181) überschreitet, und eine Steuereinrichtung (19) zur Steuerung einer Freigabe des Werkzeugs (10; 100) auf der Grundlage der Auswertung der Auswerteeinrichtung (18).
Patent DE-102015225109-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Klassieren von Augenöffnungsdaten zumindest eines Auges eines Insassen eines Fahrzeugs und Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen einer Schläfrigkeit und/oder eines Sekundenschlafes eines Insassen eines Fahrzeugs
Inventor: WULF FELIX
IPC: G08B21/06
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Klassieren von Augenöffnungsdaten (208) zumindest eines Auges (202, 242) eines Insassen (104) eines Fahrzeugs für eine Schläfrigkeitserfassung und/oder Sekundenschlaferfassung des Insassen (104). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Generierens eines ersten Augenöffnungsdatensatzes (220) zu einem ersten Messzeitpunkt in einem gleitenden Zeitfenster, wobei der erste Augenöffnungsdatensatz (220) zumindest einen Messpunkt (222) aufweist, der einen ersten Augenöffnungsgrad und/oder eine erste Augenlidbewegungsgeschwindigkeit und/oder eine erste Augenlidbewegungsbeschleunigung des Auges (202, 242) des Insassen (104) in dem ersten Messzeitpunkt repräsentiert, einen Schritt des Erfassens eines zweiten Augenöffnungsdatensatzes (228) zu einem zweiten Messzeitpunkt in dem gleitenden Zeitfenster, wobei der zweite Augenöffnungsdatensatz (228) zumindest einen Erfassungspunkt (230) aufweist, der einen zweiten Augenöffnungsgrad und/oder eine zweite Augenlidbewegungsgeschwindigkeit und/oder eine zweite Augenlidbewegungsbeschleunigung des Auges (202, 242) des Insassen (104) in dem zweiten Messzeitpunkt repräsentiert, und einen Schritt des Ausführens einer Clusteranalyse unter Verwendung des zumindest einen Messpunktes (222) und des zumindest einen Erfassungspunktes (230), um zumindest den ersten Augenöffnungsdatensatz (220) und/oder zweiten Augenöffnungsdatensatz (228) einem ersten Datencluster (236) zuzuordnen, um die Augenöffnungsdaten (208) zu klassieren, wobei der erste Datencluster (236) einen Öffnungszustand des Auges (202, 242) des Insassen (104) repräsentiert.
Patent DE-102015225487-A1 (DE)
Title: Gerät und Verfahren für das Steuern des Ansaug-Anstieg-Geräusches des Motors eines Fahrzeugs
Inventor: MYUNG JAE SUNG
IPC: F02D23/00
Filed: 2015-12-16
Abstract: Ein Gerät und ein Verfahren für das Steuern eines Ansaug-Anstieg-Geräusches einer Maschine bzw. eines Motors eines Fahrzeugs werden bereitgestellt, um das Erzeugen des Geräusches, aufgrund eines Ansauganstiegs, zu unterdrücken, wobei ein Öffnungs-/Schließort eines Drosselventils und eine Zeitsteuerung benutzt werden, wenn ein Ansaug-/Anstiegsdruck erzeugt wird. Im Speziellen werden der Anstiegsdruck und das Anstiegsgeräusch entfernt, durch das Ausschließen eines vorhandenen Anti-Anstiegsventils oder eines vorhandenen Ansaug-Reinigungsventils, und durch das Bestimmen, ob die Ansauganstiegs-Erzeugungsbedingungen, welche einen Kraftstofflieferzustand, die Ansaugdrücke an dem vorderen und hinteren Ende eines Drosselventils, eine Fahrzeuggeschwindigkeit und eine Motordrehzahl beinhalten, erfüllt werden, um einen Öffnungsgrad des Drosselventils für eine vorher bestimmte Zeitperiode zu steuern.
Patent DE-102016002316-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Flüssiggastanks und Flüssiggastank zur Aufnahme von LNG und Boil-off-Gas
Inventor: ESSLER JÜRGEN
IPC: F17C7/02
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Flüssiggastanks (1) mit einem Tankvolumen (2) zur Aufnahme von LNG und Boil-off-Gas (BOG), wobei dem Tankvolumen ein gasförmiger BOG-Strom und ein flüssiger LNG-Strom zugeführt werden, und wobei der BOG-Strom in den LNG-Strom eingeleitet wird, und wobei anschließend das dabei entstehende BOG-LNG-Gemisch in das Tankvolumen eingeführt wird, sowie einen entsprechenden Flüssiggastank.
Patent DE-102016002776-A1 (DE)
Title: Spiel- und Trainingsgerät für Haustiere
Inventor: LIND EKARD
IPC: A01K15/02
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spiel- und Trainingsgerät und -Gerätesortiment (G) für Haustiere und insbesondere für Hunde, umfassend mindestens eine rechteckige Platte (1), deren eine zur Aufstellfläche (F) weisende Fläche (1') an den Ecken (1a, 1b, 1d, 1e) und Mitten der Längskanten (1c, 1f) versehen ist mit mindestens je einer Bohrung (2) bzw. einem fixierten Lochsockel (4) zur Aufnahme von je einem Steckstandsäule (3), wobei Steckstandsäulen (3) unterschiedlicher Länge (l) in einem Steckstandsäulen-Sortiment zur Aufnahme in je eine Bohrung (2) oder in je einen Lochsockel (4) vorgesehen und dafür angepasst sind, unterschiedliche Varianten des Spiel- und Trainingsgeräts (G) durch Kombination mit mehreren Platten (1) unterschiedlicher Flächenmaße in Verbindung mit dem Steckstandsäulen-Sortiment zu ermöglichen.
Patent DE-102016101011-A1 (DE)
Title: Schwellenbesohlung
Inventor: MIESSBACHER HERWIG
IPC: E01B3/46
Filed: 2016-01-21
Abstract: Schwellenbesohlung, insbesondere für eine in einem Schotterbett getragene Bahnschwelle, umfassend eine erste Schicht und eine zweite Schicht, wobei durch die erste Schicht und die zweite Schicht ein Haftsystem gebildet ist.
Patent DE-102016102515-A1 (DE)
Title: Steglose Brille
Inventor: ENGELHARDT KARL
IPC: G02C3/02
Filed: 2016-02-12
Abstract: Steglose Brille. Stromlinienoptimierte, den Kopf elastisch umklammernde Brille, die mit einem Federringbügel um den Hinterkopf, die Augengläser ohne Brückenverbindung über der Nase fest auf dem Kopf und in den Augenhöhlen festhält.
Patent DE-102016104572-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zumindest semi-autonomen Einparken eines Kraftfahrzeugs, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: AYYAPPAN THIRUMALAI KUMARASAMY
IPC: B60W40/02
Filed: 2016-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum zumindest semi-autonomen Einparken eines Kraftfahrzeugs (1) in eine Parklücke (3) aufweisend einen ersten Bereich (B1) und einen gegenüber dem ersten Bereich (B1) erhöhten zweiten Bereich (B2), wobei bei dem Verfahren von zumindest einem Rad (9) des Kraftfahrzeugs (1) während des Einparkens ein Übergang (8) zwischen dem ersten Bereich (B1) und dem zweiten Bereich (B2) zumindest teilweise überfahren wird, wobei anhand des zumindest einen, sich zumindest teilweise in dem zweiten Bereich (B2) befindlichen Rads (9) eine Überfahrt des Übergangs (8) als erfolgreich oder als fehlgeschlagen bewertet wird, und das zumindest eine Rad (9) von dem zweiten Bereich (B2) zurück in den ersten Bereich (B1) bewegt wird, falls die Überfahrt als fehlgeschlagen bewertet wird. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrerassistenzsystem (2) für ein Kraftfahrzeug (1) sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016104857-A1 (DE)
Title: Authentifikationsdokument und Dokumentenlesegerät zum Authentifizieren einer Person
Inventor: WOLF ANDREAS
IPC: G06K19/077
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Authentifikationsdokument (100) zum Authentifizieren einer Person, mit einem Kartenkörper (101), welcher ein lichttransparentes Fenster (103) aufweist, wobei ein Oberflächenbereich des lichttransparenten Fensters (103) eine Auflage (105) für einen Hautbereich (303) der Person bildet, wobei das lichttransparente Fenster (103) für eine Bildaufnahme des Hautbereichs (303) mit Beleuchtungslicht (305) durchleuchtbar ist, und wobei das lichttransparente Fenster (103) einen Bilddetektor (107) für die Bildaufnahme des Hautbereichs (303) aufweist.
Patent DE-102016105264-A1 (DE)
Title: Effiziente Steuerungsanordnung und Steuerungsverfahren
Inventor: NEUMANN ROLAND
IPC: H05B44/00
Filed: 2016-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist gerichtet auf eine Steuerungsanordnung mit in Serie geschalteten Steuereinheiten mitsamt einem entsprechenden Steuerungsverfahren, welche es ermöglichen, eine besonders effiziente Datenübertragung, insbesondere für Leuchtdiodensteuereinheiten, bereitzustellen. Die vorliegende Erfindung ist ebenso gerichtet auf ein entsprechendes Protokoll, welches Steuereinheiten veranlasst, die entsprechenden Verfahrensschritte auszuführen.
Patent DE-102016105608-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Energiespeichervorrichtung
Inventor: DUSTMANN CORD-HEINRICH
IPC: H01M10/18
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer elektrochemischen Energiespeichervorrichtung (10) mit zumindest einer Speicherzelle (12), welche zumindest einen Kathodenraum (14), zumindest eine Anodenraum (16), zumindest einen zwischen dem Kathodenraum (14) und dem Anodenraum (16) angeordneten Separator (18) und zumindest einen elektrisch isolierenden Rahmen (20) aufweist, welcher zumindest den Kathodenraum (14) umgibt. Es wird vorgeschlagen, dass der Rahmen (20) mittels eines Glases (22) mit dem Separator (18) verbunden ist.
Patent DE-102016107037-A1 (DE)
Title: Kamera für ein Kraftfahrzeug mit einem einstückigen Gehäuseoberteil mit einer inneren Befestigungseinrichtung für ein Linsenmodul, sowie Kraftfahrzeug und Verfahren zum Herstellen einer Kamera für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DYRA CHRISTOPHER
IPC: B60R1/10
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kamera (4) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Außengehäuse, welches ein Gehäuseoberteil (15) umfasst, in dem ein Linsenmodul (9) der Kamera (4) aufnehmbar ist, wobei das Gehäuseoberteil (15) einen Basiskörper (16) und einen einstückig damit ausgebildeten rohrartigen Ansatz (17) aufweist, und an einer Innenseite (23) des rohrartigen Ansatzes (17) eine Befestigungseinrichtung (24) zum Befestigen des Linsenmoduls (9) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Kraftfahrzeug (1) und ein Verfahren zum Herstellen einer Kamera (4).
Patent DE-102016108677-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Teile-Ablage
Inventor: STOECKEL THOMAS
IPC: G06Q50/04
Filed: 2016-05-11
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Verfahren zum Betreiben einer Teile- Ablage bereitgestellt, wobei die Teile-Ablage Ablagekompartimente aufweist, wovon jedes zur Aufnahme mindestens einer Teile-Gruppe eingerichtet ist, welche eine Anzahl von Teilen aufweist. Das Verfahren kann die folgenden Schritte umfassen oder aufweisen: a) Ermitteln eines zukünftig in einem Zeitintervall auftretenden Bedarfs an Teilen bezüglich der Teile-Ablage, wobei der Bedarf durch Entnahme von Teilen innerhalb des Zeitintervalls aus der Teile-Ablage bedingt ist; b) Bereitstellen mindestens einer Teile-Gruppe mit einer vorbestimmten Anzahl von Teilen an die Teile-Ablage; c) Kennzeichnen eines Ablagekompartiments, in welches die mindestens eine bereitgestellte Teile-Gruppe abgelegt werden soll; und d) Ablegen der bereitgestellten Teile-Gruppe in das gekennzeichnete Ablagekompartiment; wobei die vorbestimmte Anzahl von Teilen in der mindestens einen bereitgestellten Teile-Gruppe und das für ihre Ablage gekennzeichnete Ablagekompartiment auf Grundlage der Ermittlung des zukünftigen in dem Zeitintervall auftretenden Bedarfs an Teilen derart gewählt werden, dass zu einem bestimmten Zeitpunkt innerhalb des Zeitintervalls ein Wechsel der zur Entnahme bestimmten Teile von einer ersten Art von Teilen auf eine zweite Art von Teilen herbeigeführt wird.
Patent DE-102016109908-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Linie zur Verwiegung von Waren
Inventor: PFAU HELMUT
IPC: G01G19/415
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren betreffend den Betrieb einer Linie zur Verwiegung von Waren, insbesondere Lebensmitteln, die mehrere hintereinander geschaltete Geräte aufweist, welche durch ein Transportsystem für die Waren miteinander verbunden sind, wobei jedem Gerät ein gerätespezifischer Parametersatz mit Parametern zugeordnet ist, die für die Durchführung einer jeweiligen Verwiegung einer jeweiligen Ware an dem jeweiligen Gerät erforderlich sind, wobei die den Geräten zugeordneten Parameter einen oder mehrere mehrfach vorhandene Parameter umfassen können, die jeweils in mehreren der gerätespezifischen Parametersätze enthalten sind, wobei die Geräte mit einer zentralen Stelle vernetzt sind, wobei die Parameter an der zentralen Stelle eingegeben, insbesondere geändert, werden, und wobei für eine Eingabe eines mehrfach vorhandenen Parameters alle Geräte der Linie oder mehrere Geräte, denen gerätespezifische Parametersätze zugeordnet sind, in denen der Parameter jeweils enthalten ist, auswählbar sind und der Parameter lediglich einmal mit Wirkung für alle Geräte, denen gerätespezifische Parametersätze zugeordnet sind, in denen der Parameter jeweils enthalten ist, eingegeben wird.
Patent DE-102016111142-A1 (DE)
Title: Mobilfunkübertragungssystem zum Bereitstellen einer Vielzahl von Mobilfunkzellen in einem Gebäude oder Campus
Inventor: DRAGAS EMILIO
IPC: H04W88/16
Filed: 2016-06-17
Abstract: Ein Mobilfunkübertragungssystem (1) stellt mehrere Mobilfunkzellen in einem Gebäude (2) oder Campus zu Verfügung. Es umfasst eine erste Basisbandeinheit (10a) und eine erste Gateway-Einrichtung (13a), die mit einem Datennetzwerk (6) verbindbar ist. Zumindest eine Sende- und/oder Empfangseinheit (4) ist mit der Basisbandeinheit (10a) verbunden. Die zumindest eine Sende- und/oder Empfangseinheit (4) ist dazu ausgebildet, zumindest eine erste Mobilfunkzelle (1a) bereit zu stellen, Über diese erste Mobilfunkzelle (1a) kann ein Teilnehmergerät (5a, 5b, 5c) in dem Gebäude (2) Informationen mit dem Datennetzwerk (6) austauschen. Eine erste Steuerungs-Einrichtung (12a) ist mit der ersten Basisbandeinheit (10a) und der ersten Gateway-Einrichtung (13a) verbunden. Die erste Basisbandeinheit (10a) und die erste Gateway-Einrichtung (13a) sind in dem Gebäude (2) oder Campus installiert, in dem die zumindest eine Sende- und/oder Empfangseinheit (4) die zumindest eine erste Mobilfunkzelle (1a) bereitstellt, wohingegen die erste Steuerungs-Einrichtung (12a) davon entfernt bei einem Betriebsunternehmen untergebracht ist.
Patent DE-102016112918-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Peps-System unter Verwendung von Richtungssensoren
Inventor: BEREZIN VYACHESLAV
IPC: G01S5/08
Filed: 2016-07-13
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Auffinden eines Key-Fob mit Bezug auf ein Fahrzeug, das das Kommunizieren zwischen einer Vielzahl an Richtungssensoren über ein drahtloses Nahbereichsignal beinhaltet, das vom Fahrzeug und einem Key-Fob verwendet wird; das Generieren von Signaldaten bei einer Vielzahl von Richtungssensoren oder vom Key-Fob, die auf ein oder mehrere Attribute des drahtlosen Nahbereichsignals schließen lassen; das Generieren von Standortinformationen basierend auf einem oder mehreren Attributen bei der Verarbeitung der Signaldaten, die von einer Vielzahl an Richtungssensoren oder dem Key-Fob generiert werden; und das Bestimmen des Standorts des Key-Fob relativ zum Fahrzeug basierend auf den generierten Standortinformationen.
Patent DE-102016116336-A1 (DE)
Title: Mehrstufenzahnradgetriebesystem
Inventor: TAKAHASHI HIDEAKI
IPC: F16H63/18
Filed: 2016-09-01
Abstract: Ein Motor 23 weist ein Motorzahnrad 26 auf, das auf einer Motorabtriebswelle mit dieser in Synchronisation rotierend montiert ist. Ein Gangschaltbetätigungsübertragungsmechanismus 24 weist ein gangschaltnockenseitiges Betätigerzahnrad 27 auf, das zum Übertragen der Rotation direkt mit dem Gangschaltnocken 18 in Eingriff steht. Das gangschaltnockenseitige Betätigerzahnrad 27 steht mit dem Motorzahnrad 26 direkt oder indirekt, durch Zwischenschalten eines weiteren Betätigerzahnrads 27, in Eingriff, um die Rotation von dem Motor 23 auf den Gangschaltnocken 18 zu übertragen.
Patent DE-102016119356-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur steuerung der stabilität von fräsmaschinen
Inventor: MUIR JASON W
IPC: E02F9/24
Filed: 2016-10-11
Abstract: Offenbart wird ein System (130) zur Steuerung der Stabilität einer Fräsmaschine (100). Das System (130) umfasst einen Rahmen (104) mit einer ersten Neigung (S1) und einen Schenkel (120), der mit dem Rahmen (104) gekoppelt ist. Der Schenkel (120) fährt entlang einer Länge desselben relativ zu dem Rahmen (104) aus und ein. Das System (130) umfasst ein Steuergerät (134), um die erste Neigung (S1) zu bestimmen, und die erste Neigung (S1) mit einer ersten vorbestimmten Neigung (FS) zu vergleichen. Das Steuergerät (134) betätigt des Weiteren den Schenkel (120), wenn die erste Neigung (S1) größer als die erste vorbestimmte Neigung (FS) ist, bis die erste Neigung (S1) unter die erste vorbestimmte Neigung (FS) verringert ist.
Patent DE-102016120396-A1 (DE)
Title: Schaltsteuersystem für ein Automatikgetriebe
Inventor: WATANABE HIDEO
IPC: F16H61/04
Filed: 2016-10-26
Abstract: Es ist ein Schaltsteuersystem vorgesehen, das einen Abfall der Antriebskraft sowie Schaltrucks während des Ausführens eines Hochschaltens von Kupplung zu Kupplung verringert. Das Steuersystem ist dazu konfiguriert, eine Drehmomentübertragungskapazität (TC1) einer ersten Kupplung (C1) mit einer vorbestimmten Rate zu verringern, während eine Drehmomentübertragungskapazität (TC2) einer zweiten Kupplung (C2) mit einer Verringerung der Drehmomentübertragungskapazität (TC1) der ersten Kupplung (C1) während des Ausführens des Hochschaltens erhöht wird, um eine Solldrehzahl der Maschine (1) auf ein durch Addieren einer vorbestimmten Drehzahl mit einer synchronen Maschinendrehzahl entsprechend einer niedrigen Drehzahlstufe bestimmtes Niveau einzustellen, während einer Drehmomentphase, in der die Drehmomentübertragungskapazität (TC1) der ersten Kupplung (C1) verringert wird und die Drehmomentübertragungskapazität (TC2) der zweiten Kupplung (C2) erhöht wird, und dazu eine Rückkoppelungssteuerung eines Maschinendrehmoments (Te) auf solche Weise auszuführen, dass die Maschinendrehzahl (Ne) basierend auf einer Differenz zwischen der Solldrehzahl und einer tatsächlichen Maschinendrehzahl (Ne) auf der Solldrehzahl gehalten wird.
Patent DE-102016120445-A1 (DE)
Title: Doppelstent
IPC: A61F2/852
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Doppelstent mit koaxial angeordneten Stents, wobei zwischen einem ersten inneren Stent (2) und wenigstens zwei äußeren Stents (3) eine erste Membran (4) und auf den äußeren Stents (3) eine zweite Membran (5) angeordnet ist und die Membranenden der ersten (4) und der zweiten (5) Membran an den Enden der Stents (2, 3) zusammengefasst sind und auf die Innenseite des ersten Stents (2) umgeschlagen und unter Federzungen (6) des ersten Stents (2) festgeklemmt sind.
Patent DE-102016123676-A1 (DE)
Title: Ladungsbewegungsklappendichtung und Montageverfahren
Inventor: TOMLINSON SAMUEL JEFFREY
IPC: F02M35/10
Filed: 2016-12-07
Abstract: In einem Einlasskrümmer, der Ladungsbewegungsklappen (CMCVs) aufweist, besteht ein Spalt zwischen den Klappenventilen und der Wand der Einlassrohre. Obgleich der Spalt so klein wie praktisch möglich gehalten wird, kann er nicht eliminiert werden, da Herstellungstoleranzen und Temperaturschwankungen, denen der Einlasskrümmer ausgesetzt ist, Rechnung getragen werden muss, um ein Steckenbleiben der Klappenventile zu verhindern. Ein Teil der Strömung verläuft am Ende durch den Spalt, was zu unerwünschter Fluidmechanik führt. Es wird hierin eine Dichtung offenbart, die so positioniert ist, dass sie nahe dem Spalt leicht am Klappenventil anliegt, so dass der Spalt im Wesentlichen verschlossen wird, während eine mittlere Kraft an die CMCV angelegt wird, so dass das Betätigungsmoment nur minimal beeinflusst wird. Die Dichtung weist einen Einpressteil, der in eine im Krümmer ausgebildete Tasche eingesetzt wird, um ihn in Position zu halten, und einen Lippenteil, der sich von dem Einpressteil zum Blockieren des Spalts erstreckt, auf.
Patent DE-102016200715-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Kraftstoffzumesssystems einer Brennkraftmaschine
Inventor: JOOS KLAUS
IPC: F02D1/00
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Kraftstoffzumesssystems einer Brennkraftmaschine, wobei das Kraftstoffzumesssystem eine Förderpumpe und eine Hochdruckpumpe umfasst, das beim Start der Brennkraftmaschine das Ansteuersignal der Förderpumpe erhöht wird, und dass das Ansteuersignal ermittelt wird, bei dem ein Druckbegrenzungsventil anspricht.
Patent DE-102016201841-A1 (DE)
Title: Klappbarer Kotflügel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EITEL BERND
IPC: B62J15/00
Filed: 2016-02-08
Abstract: Es wird ein Kotflügel für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem ersten Kotflügelabschnitt und einem zweiten Kotflügelabschnitt bereitgestellt, wobei der zweite Kotflügelabschnitt drehbeweglich zum Drehen zumindest zwischen einer Betriebsstellung und einer geöffneten Stellung mit dem ersten Kotflügelabschnitt verbunden ist. Außerdem ist die drehbewegliche Verbindung des zweiten Kotflügelabschnitts mit dem ersten Kotflügelabschnitt mittels zweier stiftförmiger Verbindungselemente bereitgestellt.