baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005013580-B4 (DE)
Title: Licht emittierendes Element
Inventor: OU CHEN
IPC: H01L33/32
Filed: 2005-03-23
Granted: 2018-10-04
Abstract: Licht emittierendes Element hoher Effizienz mit:- einem Substrat (10);- einer auf diesem hergestellten n-Halbleiternitridschicht (12);- einer parallel zur Substratoberfläche auf der n-Halbleiternitridschicht (12) hergestellten Nitrid-Lichtemissionsschicht (13);- einer auf dieser hergestellten p-Halbleiternitridschicht (14) mit einer Vielzahl von Sechseckpyramide-Vertiefungen (141) in ihrer von der Nitrid-Lichtemissionsschicht (13) abgewandten Fläche, die sich von der Oberfläche der p-Halbleiternitridschicht (14) aus nach unten erstrecken und deren Tiefe zwischen 60 nm und 1 µm beträgt; undeiner auf der p-Halbleiternitridschicht (14) ausgebildeten transparenten, leitenden Oxidschicht (25), wobei zwischen dieser und der p-Halbleiternitridschicht (14) eine Invertiertunnelungskontaktschicht (28) ausgebildet ist, deren Dicke weniger als 10 nm beträgt.
Patent DE-102005013587-B4 (DE)
Title: Cabriolet mit einer Befestigungseinrichtung für Kindersitze
Inventor: ANZENHOFER WOLFGANG
IPC: B60N2/48
Filed: 2005-03-24
Granted: 2015-04-16
Abstract: Cabriolet, das Folgendes aufweist: – einen durch ein Sitzteil und ein Lehnenteil gebildeten Sitz, – ein in einem oberen Bereich des Lehnenteils vorgesehenes Paar von Löchern (3, 4), die zur Aufnahme eines zugeordneten Paares von Haltestangen (6, 7) einer Kopfstütze vorgesehen sind, – einer Rückhalteeinrichtung (12, 13), an der ein Haltegurt (9) lösbar fixiert ist, wobei der Haltegurt (9) mit einem auf den Sitz aufgesetzten Kindersitz verbunden ist, und – eine Umlenkeinrichtung (5, 5a), durch die der Haltegurt (9) hindurch geführt ist, wobei die Umlenkeinrichtung (5, 5a) den mit dem Kindersitz verbundenen Haltegurt (9) in Richtung zu der Rückhalteeinrichtung (12, 13) hin umlenkt, dadurch gekennzeichnet, dass unmittelbar hinter der Kopfstütze ein Überrollschutzbügel (16) angeordnet ist, und die Umlenkeinrichtung (5, 5a) zwei Stangen (6, 7) aufweist, welche in das Paar von Löchern (3, 4) eingeschoben sind, wobei die Umlenkeinrichtung (5, 5a) den mit dem Kindersitz verbundenen Haltegurt (9) vorderhalb des Überrollschutzbügels (16) in Fahrzeugquerrichtung umlenkt.
Patent DE-102005022400-B4 (DE)
Title: Hydraulische Fahrzeugbremse mit Feststelleinrichtung und Verfahren zur Funktionsüberprüfung der Feststellbremse
Inventor: HAFFELDER JÖRG
IPC: F16D65/18
Filed: 2005-05-13
Granted: 2016-08-18
Abstract: Hydraulische Fahrzeugbremse mit einer Feststelleinrichtung (2), umfassend einen Bremskolben (5), welcher in einem Zylinderelement (9) angeordnet ist, wobei das Zylinderelement (9) einen Hydraulikraum (7) bildet, welcher mit Druck beaufschlagbar ist, um den Bremskolben (5) in Axialrichtung (X-X) des Bremskolbens (5) in eine Bremsstellung zu bringen, wobei die Feststelleinrichtung (2) ein Spindelelement (3) und eine Mutter (4) umfasst, und wobei die Mutter (4) im Hydraulikraum (7) angeordnet ist und durch eine Rotationsbetätigung des Spindelelements (3) in Axialrichtung (X-X) des Bremskolbens (5) für eine Verriegelung der Feststellbremse bewegbar ist, und wobei ein Federelement (6) zwischen der Mutter (4) und dem Bremskolben (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (6) als gefesselte Feder ausgebildet ist, bei der eine Rückstellkraft des Federelements begrenzt ist.
Patent DE-102005035150-B4 (DE)
Title: Verstärkerschaltung und Verfahren zum Verstärken eines zu verstärkenden Signals
Inventor: ASAM MICHAEL
IPC: H03F1/30
Filed: 2005-07-27
Granted: 2010-07-08
Abstract: Verstärkerschaltung  aufweisend  – eine erste Serienschaltung (1), die zwischen einem Versorgungsspannungsanschluss (9) und einem Bezugspotentialanschluss (8) geschaltet ist und umfasst:  – eine Stromquelle (25),  – einen ersten Abgriff (33), der zwischen der Stromquelle (25) und dem Bezugspotentialanschluss (8) geschaltet ist,  – ein erstes als Diode geschaltetes Bauelement (30) und eine erste Impedanz (24), die zwischen dem ersten Abgriff (33) und dem Bezugspotentialanschluss (8) geschaltet sind;  – eine zweite Serienschaltung (2), die zwischen dem Versorgungsspannungsanschluss (9) und dem Bezugspotentialanschluss (8) geschaltet ist, zur Stromspiegelung eines in der ersten Serienschaltung (1) fließenden ersten Stromes (I-1) ausgelegt ist und umfasst:  – eine gesteuerte Strecke zwischen einem ersten und einem zweiten Anschluss (41, 43) eines ersten Transistors (40), dessen Steueranschluss (42) mit dem ersten Abgriff (33) gekoppelt ist,  – eine zweite Impedanz (44), die zwischen der gesteuerten Strecke des ersten Transistors (40) und dem Bezugspotentialanschluss...
Patent DE-102005036679-B4 (DE)
Inventor: JAEHNING JENS
IPC: B63B21/50
Filed: 2005-08-04
Granted: 2007-09-13
Abstract: The invention relates to an anchoring element (10) comprising an external bearing structure in the form of a traction device (15), which is preferably net-shaped and is provided with a ballast body (36) made of a local materials. In a preferred embodiment, said ballast body is fixed to the surface by means of appropriate binders in such a way that it is not deformed. The core thereof is not necessarily solid, thereby facilitating the disassembly of such heavyweight elements. In such a case, it is sufficient to take appropriate measures for opening or fractionating the ballast body envelope, to remove a filling material therefrom and to recover the traction device.
Patent DE-102005043602-B4 (DE)
Title: Zahnradbearbeitungsmaschine sowie Verfahren zum Betrieb einer solchen Zahnradbearbeitungsmaschine
Inventor: WIRZ WALTER
IPC: B23Q11/00
Filed: 2005-09-12
Granted: 2018-07-26
Abstract: Zahnradbearbeitungsmaschine, insbesondere Hartendbearbeitungsmaschine, mit einem Maschinenbett (3), einem oberhalb des Maschinenbetts (3) angeordneten Maschinenarbeitsraum (12) mit einem darin befindlichen Bearbeitungsort (7), einem neben dem Maschinenarbeitsraum (12) angeordneten Übergaberaum (20) mit einer darin befindlichen Übergabeplattform (8), und mit einer Schwenkvorrichtung (4, 5, 6) zur automatischen Werkstückbeschickung,dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkvorrichtung (4, 5, 6) derart ausgebildet ist, dass sie in einem Ladezyklus gleichzeitig ein Fertigteil aus dem Maschinenarbeitsraum (12) zur Übergabeplattform (8) und ein Rohteil von der Übergabeplattform (8) in den Maschinenarbeitsraum (12) befördert,dass zwischen dem Maschinenarbeitsraum (12) und dem Übergaberaum (20) eine Zwischenwand (9) mit verschließbaren Öffnungen zum ungehinderten Durchschwenken der Rohteile und Fertigteile ortsfest angeordnet ist, wobei die Zwischenwand (9) im geschlossenen Zustand den Maschinenarbeitsraum (12) und den Übergaberaum (20) ölnebel- und spritzdicht voneinander trennt, unddass die Übergabeplattform (8) als Schleuderstation ausgebildet ist.
Patent DE-102005057933-B4 (DE)
Title: Urologisches Resektoskop mit Isolierkörper am Außenschaft
Inventor: BROMMERSMA PIETER
IPC: A61B18/14
Filed: 2005-12-02
Granted: 2015-03-19
Abstract: Urologisches Resektoskop (1) mit einem im distalen Endbereich Öffnungen (3) aufweisenden, rohrförmigen, metallischen Außenschaft (2), an dem distal ein rohrförmiger Isolierkörper (7, 27, 37, 47) befestigt ist, mit einem im Außenschaft (2) angeordneten, distal diesem abdichtend anliegenden rohrförmigen Innenschaft (8) und mit einem den Innenschaft (8) längsbewegbar durchlaufenden, im Bereich des Isolierkörpers (7, 27, 37, 47) eine Schneidschlinge (15) tragenden Elektrodenträger (13), wobei der Innenraum des Innenschaftes (8) und der Zwischenraum (12) zwischen den Schäften (2, 8) proximal an Flüssigkeitsanschlüsse (10, 11) angeschlossen sind, wobei der Innenschaft (8) und der Elektrodenträger (13), in proximaler Richtung aus dem Außenschaft (2) herausziehbar, mit dem Außenschaft (2) verbunden sind, wobei der Außenschaft (2) und der Isolierkörper (7, 27, 37, 47) in einem Befestigungsabschnitt (6) sich in Längsrichtung überlappend angeordnet sind und wobei der Isolierkörper (7, 27, 37, 47) distal vom Befestigungsabschnitt (6) eine Wandstärke aufweist, die größer ist als die des Außenschaftes (2), dadurch gekennzeichnet, daß der Isolierkörper (27, 47) denselben Innendurchmesser wie der Außenschaft (2) aufweist.
Patent DE-102006005513-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der wahrscheinlichsten Fahrstrecke eines Fahrzeugs
Inventor: IBRAHIM FAROOG ABDEL-KAREEM
IPC: G01C21/26
Filed: 2006-02-02
Granted: 2013-06-27
Abstract: Vorrichtung (10) zur Bestimmung der wahrscheinlichsten Fahrstrecke eines auf einer Straße fahrenden Fahrzeugs, umfassend: – eine Kartendatenbank (26); – ein Kartenanpassmodul (16), das die Fahrzeugposition auf einer mit der Kartendatenbank (26) verbundenen Karte bestimmt, wobei die Fahrzeuggeschwindigkeit (40) und die vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit für die Straße zur Bestimmung verwendet wird, ob sich das Fahrzeug auf einer Servicestraße (152) neben dieser Straße befindet; und – ein die Karte für eine Kurve vor dem Fahrzeug beurteilendes Vorausschaumodul (18), das eine Liste von Kandidaten der wahrscheinlichen Fahrstrecken ermittelt, wobei jeder Kandidat mit einem Parameter oder mehreren Parameter mit einer durch eine entsprechende Kostenfunktion ermittelten Wertigkeit verbunden ist, wobei das Vorausschaumodul (18) die Wertigkeiten zwecks Bestimmung der wahrscheinlichsten Fahrstrecke des Fahrzeugs analysiert, wobei die mehreren Parameter aus Parametern für die Fahrzeugortung, die Fahrspurinformationen, die Lateralgeschwindigkeit und den Fahrzeugsignalen auswählbar sind, – ein Kurvengeschwindigkeitswarnmodul (20), an das die wahrscheinlichste Fahrstrecke übertragen wird.
Patent DE-102006012007-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit oberflächenmontierbaren flachen Außenkontakten und Verfahren zur Herstellung desselben und dessen Verwendung
Inventor: EWE HENRIK DR
IPC: H01L21/58
Filed: 2006-03-14
Granted: 2013-05-16
Abstract: Leistungshalbleitermodul mit oberflächenmontierbaren flachen Außenkontakten (3), die auf der Unterseite (4) eines Kunststoffgehäuses (5) des Leistungshalbleitermoduls (1) Außenkontaktflächen bereitstellen, und mit mindestens einem Leistungshalbleiterchip (6), wobei eine Oberseite (7) des Leistungshalbleiterchips (6) Sourcekontaktflächen und Gatekontaktflächen und die Rückseite (8) des Halbleiterchips (6) eine Drainkontaktfläche (9) aufweist, wobei die flachen Außenkontakte (3) Oberseiten (10) aufweisen, die in einer inneren Gehäuseebene (11) angeordnet sind, wobei die Drainkontaktfläche (9) der Rückseite des Halbleiterchips (6) auf der Oberseite (10) eines Drainaußenkontaktes (13) fixiert ist, und wobei eine Isolationsschicht (14) in Form einer Isolationsfolie (25) die Oberseite (7) und Randseiten (15 bis 18) des Halbleiterchips (6) sowie die innere Gehäuseebene (11) und die Oberseiten (10) von Source- (19) und Gateaußenkontakten (20) unter Freilassung der Source- und Gatekontaktflächen auf der Oberseite (7) des Halbleiterchips (6) sowie unter Freilassung von Kontaktanschlussflächen auf den Oberseiten (10) der Source- (19) und Gateaußenkontakte (20), bedeckt, und wobei die Isolationsschicht...
Patent DE-102006012063-B4 (DE)
Title: Türaußengriff für einen Kraftwagen
Inventor: MARTIN FRANK
IPC: E05B85/10
Filed: 2006-03-16
Granted: 2015-07-23
Abstract: Türaußengriff für einen Kraftwagen mit einem fest an einer Kraftwagentür (10) zu befestigenden Grundkörper (24), an welchem ein Griffteil (26) zum Öffnen der Kraftwagentür (10) zwischen einer Schließstellung und einer ausgezogenen Offenstellung verlagerbar gehalten ist, wobei das Griffteil (26) mit einer abnehmbar an diesem befestigten Blende (14) kaschiert ist, wobei die Blende (14) in der Schließstellung des Griffteils (26) von diesem abnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Blende (14) und dem Griffteil (26) eine Schiebeführung vorgesehen ist, über welche die Blende (14) am Griffteil (26) unter Bildung eines Hintergriffs gehalten und schiebegeführt ist.
Patent DE-102006035569-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Transport einer Hülse
Inventor: SCHNEIDER ADAM
IPC: B65G47/74
Filed: 2006-07-26
Granted: 2017-06-08
Abstract: Verfahren zum Transport einer an beiden Stirnseiten offenen Hülse (1), insbesondere für einen Becher oder eine Dose, wobei die Hülse (1) während des Herstellungsprozesses von einer ersten Bearbeitungsstation (2) zu einer zweiten Bearbeitungsstation (3) transportiert wird, wobei die Hülse (1) durch einen Luftstoß transportiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftstoß mittels einer Luftdüse (9), deren Mündung (10) entgegengesetzt zu der Transportrichtung (A) der Hülse (1) gerichtet ist, entgegensetzt zu der Transportrichtung (A) der Hülse erzeugt wird.
Patent DE-102006043738-B4 (DE)
Title: Bauteil aus Quarzglas zum Einsatz bei der Halbleiterfertigung und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: WEBER JUERGEN
IPC: C03C3/06
Filed: 2006-09-13
Granted: 2008-10-16
Abstract: Bauteil
aus Quarzglas zum Einsatz bei der Halbleiterfertigung, das aus Quarzglas
aus natürlich vorkommendem
SiO 2 -Rohstoff erschmolzen ist, und das mindestens
in einem oberflächennahen
Bereich eine Co-Dotierung von einem ersten Dotierstoff und einem
zweiten oxidischen Dotierstoff aufweist, wobei der zweite Dotierstoff
ein oder mehrere Seltenerdmetalle in einer Konzentration von jeweils
0,1 bis 3 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmasse an SiO 2  und
Dotierstoff, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Dotierstoff
Stickstoff ist und dass der mittlere Gehalt an metastabilen Hydroxylgruppen weniger
als 5 Gew.-ppm beträgt.
Patent DE-102006046374-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reduzieren der Lackvergiftung während des Strukturierens von Siliziumnitridschichten in einem Halbleiterbauelement
Inventor: FROHBERG KAI
IPC: H01L21/336
Filed: 2006-09-29
Granted: 2010-11-11
Abstract: Verfahren mit:  Bilden einer ersten verspannungsinduzierenden Schicht (130) über einem ersten Transistor (110) und einem zweiten Transistor (120);  Ausführen einer Plasmabehandlung (131) an der ersten verspannungsinduzierenden Schicht (130);  Bilden einer ersten Lackmaske (133a) über der ersten verspannungsinduzierenden Schicht (130), um den ersten Transistor (110) abzudecken, wobei die erste Lackmaske (133a) einen Bereich der ersten verspannungsinduzierenden Schicht (130) freilässt; und  Entfernen des freiliegenden Bereichs der ersten verspannungsinduzierenden Schicht (130) von einem Gebiet über dem zweiten Transistor (120).
Patent DE-102007010437-B4 (DE)
Title: Komfortöffnungs-Schloss
Inventor: HAIDIC KARL
IPC: E05B65/10
Filed: 2007-03-01
Granted: 2019-08-29
Abstract: Komfortöffnungs-Schloss (9) für eine Tür, ein Fenster oder dgl. mit einem Riegel (14) und zumindest einer Nebenverriegelung (33, 34), sowie zumindest einer Betätigungsanordnung zum Verriegeln des Schlosses (9), wobei eine von einer Rauminnenseite betätigbare Betätigungsanordnung vorgesehen ist, mit der eine Komfortöffnungsfunktion durchführbar ist, indem durch ihre Betätigung der Riegel (14) und die zumindest eine Nebenverriegelung (33, 34) entriegelt und eingezogen werden, wobei die Komfortöffnungsfunktion ein- und ausschaltbar ist, wobei die Betätigungsanordnung mit einer inneren Nuss (16) zusammenwirkt, über die eine Schubstange (21) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei eingeschalteter Komfortöffnungsfunktion ein Sperrschieber (29), über den die Schubstange (21) in einer Verriegelungsposition gesperrt ist, durch die innere Nuss (16) bewegbar ist.
Patent DE-102007010603-B4 (DE)
Title: Verfahren für Fernübertragung von Anzeigedaten zwischen zwei Rechnern
Inventor: SCHMIDT SEBASTIAN
IPC: H04N7/24
Filed: 2007-03-05
Granted: 2009-01-15
Abstract: Verfahren
zum Austauschen von Bilddaten mit mehreren Bildelementen (12, 13),
die jeweils durch einen Darstellungszahlensatz parametrisiert sind, zwischen
einem Datenquellenrechner (1) und einem Datenabfragerechner (2)
mit jeweils  einer Anzeigeeinrichtung (3) für die Darstellung der Bilddaten,  einer
Eingabeeinrichtung (4) für
die Eingabe von Steuerungsbefehlen und  einer Datenschnittstelle
(5) für
das Senden und das Empfangen von Daten über ein Datenfernübertragungsnetz
(6),  das die Schritte umfasst:  Kopieren (16) von Bilddaten
auf dem Datenquellenrechner und Senden (17) an den Datenabfragerechner,  Empfangen
(19) der Bilddaten von dem Datenquellenrechner durch den Datenabfragerechner
und Darstellen (20) der Bilddaten auf der Anzeigeeinrichtung des
Datenabfragerechners,  wobei diese Schritte regelmäßig oder
bei Veränderung
von Bilddaten wiederholt werden,  gekennzeichnet durch  Diskriminieren
(21) der Darstellung der Bilddaten in Abhängigkeit von wenigstens einer
der Darstellungszahlen in dem Darstellungszahlensatz.
Patent DE-102007014389-B4 (DE)
Title: Ein Verfahren zum Erzeugen einer Mehrzahl von Halbleiterbauteilen
Inventor: BUN HIN KEON
IPC: H01L21/56
Filed: 2007-03-26
Granted: 2011-12-08
Abstract: Verfahren, das folgende Schritte aufweist:  Bereitstellen eines Trägers (200; 300, 314), der eine Mehrzahl von Vertiefungen (316; 202a–202c; 316a–316d) aufweist;  Befestigen mindestens eines Halbleiterelements (204a–204c; 322) in jeder der Vertiefungen (316; 202a–202c; 316a–316d), wobei das Bereitstellen eines Trägers (200; 300, 314) ein selektives Wachsen eines Wandmaterials einer gemeinsamen Wand benachbarter Vertiefungen bis zu einer ersten Höhe (h SC ) in einem ersten Bereich der gemeinsamen Wand und bis zu einer zweiten Hohe (h B ; h CB ) in einem zweiten Bereich der gemeinsamen Wand oder ein Wachsen eines Wandmaterials einer gemeinsamen Wand benachbarter Vertiefungen bis zu einer ersten Hohe (h SC ) und ein selektives Reduzieren des Wandmaterials von der ersten Höhe (h SC ) auf eine zweite Höhe (h B ; h CB ) in einem zweiten Bereich der gemeinsamen Wand aufweist, wobei die zweite Höhe (h B ; h CB ) niedriger als die erste Höhe (h SC ) ist;  Füllen der Mehrzahl von Vertiefungen (316; 202a–202c; 316a–316d) mit Gehäusematerial (206; 328), wobei das...
Patent DE-102007016621-B4 (DE)
Title: Antriebskraft-Steuereinheit für ein Fahrzeug
Inventor: MASUDA TOSHIO
IPC: F02D11/10
Filed: 2007-04-05
Granted: 2012-02-02
Abstract: Antriebskraft-Steuereinheit für ein Fahrzeug, die folgendes aufweist: – ein Gaspedalsensor (31) zum Detektieren eines Betätigungsausmaßes des Gaspedals; – eine Antriebszustandseinheit (29, 30, 32, 33) zum Detektieren eines Motorantriebszustands; – eine Antriebskrafteinheit (22) zum Vorgeben eines Zieldrehmoments in Abhängigkeit von einer Vielzahl von verschiedenen Antriebskraftcharakteristiken (Mp1, Mp2, Mp3) auf der Basis des Betätigungsausmaßes des Gaspedals und des Motorantriebszustands, wobei die Antriebskrafteinheit (22) eine Antriebskraftcharakteristik (Mp3) mit einem leistungsorientierten Antriebskraft-Kennfeld aufweist; und – eine Wähleinrichtung (8) zum Auswählen einer Antriebskraftcharakteristik aus den mehreren verschiedenen Antriebskraftcharakteristiken (Mp1, Mp2, Mp3) durch Betätigung von dieser, – wobei die Antriebskrafteinheit (22) das Zieldrehmoment in Abhängigkeit von der ausgewählten Antriebskraftcharakteristik vorgibt; – einen Wassertemperatursensor (33), der eine Kühlwassertemperatur (Tw) erfasst, – wobei die Antriebskraft-Steuereinheit so ausgebildet ist, dass die Kühlwassertemperatur (Tw) mit einer vorbestimmten niedrigen Temperatur als Warmlauftemperatur (TL) und mit einer vorbestimmten oberen Temperatur als Überhitzungstemperatur (TH) verglichen wird, und dass die Antriebskrafteinheit (22) die Antriebskraftcharakteristik (Mp3) mit dem leistungsorientierten Antriebskraft-Kennfeld nur dann vorgibt, wenn die Kühlwassertemperatur (Tw) gleich der oder höher als die Warmlauftemperatur (TL) und niedriger als die Überhitzungstemperatur (TH) ist.
Patent DE-102007021898-B4 (DE)
Title: Pressenanordnung mit einer Pressenform bzw. Pressenform zum Pressen von Pressgut zu einem Artikel
Inventor: MENZEL ROLAND DR
IPC: B30B5/02
Filed: 2007-05-10
Granted: 2019-05-02
Abstract: Pressenanordnung mit einer isostatischen Pressenform (P) zum Pressen von Pressgut (5) zu einem Artikel (6), aufweisend
 - ein erstes Formteil (1) mit einem Randabschnitt (10),
 - ein zweites Formteil (2) mit einem Randabschnitt (20),
 - einen Artikelraum (3) der in einer geschlossenen Stellung zwischen den Formteilen (1, 2) und deren Randabschnitten (10, 20) ausgebildet ist,
 - eine Verstelleinrichtung zum Verstellen des ersten und/oder des zweiten Formteils (1, 2) relativ zueinander in eine Stellung zum Befüllen des Artikelraums (3) mit dem Pressgut (5) und zum Pressen des Pressguts zu dem Artikel (6) und zum Verstellen des ersten und/oder des zweiten Formteils (1, 2) relativ zueinander in eine beabstandete Stellung zum Entnehmen des gepressten Artikels (6) und
 - eine Steuereinrichtung zum Steuern der Bewegung der Verstelleinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass von außerhalb des ersten Formteils (1) und des zweiten Formteils (2) durch zumindest einen Umfangsabschnitt der Randabschnitte (10*, 20*) des ersten Formteils (1) und des zweiten Formteils (2) ein Füllraum (S*) mit einem zum Einfüllen eines Pressguts (5) ausreichend breiten Abstand zwischen dem ersten Formteil (1) und dem zweiten Formteil (2) in den Artikelraum (3) führt und - ein übriger Umfangsbereich der einander gegenüberliegenden Randabschnitte (10, 20) des ersten Formteils (1) und des zweiten Formteils (2) einen Entlüftungsspalt (S) zum Entlüften des Artikelraums (3) aufweist.
Patent DE-102007023224-B4 (DE)
Title: Verfahren der Herstellung eines Kurbelgehäuses und danach hergestelltes Kurbelgehäuse
Inventor: BLÜMLHUBER WOLFGANG DR ING
IPC: F16J10/04
Filed: 2007-05-18
Granted: 2015-12-31
Abstract: Verfahren der Herstellung eines Kurbelgehäuses (1) mit mindestens einer Laufbuchse mit folgenden Schritten: (a) Herstellen des Kurbelgehäuses (1) aus einer Aluminiumlegierung mit mindestens einer Ausnehmung (2); (b) Einbringen eines pulverförmigen metallischen Werkstoffs in die Ausnehmung (2); (c) Bilden eines Laufbuchsenvorformlings (10) aus dem metallischen Werkstoff mittels heißisostatischem Pressen des Kurbelgehäuses (1) mit dem metallischen Werkstoff derart, dass sich an Kontaktflächen (7, 8) der Ausnehmung (2) und dem metallischen Werkstoff eine intermetallische Verbindung zwischen der Aluminiumlegierung des Kurbelgehäuses (1) und dem metallischen Werkstoff einstellt.
Patent DE-102007049539-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bearbeitung und Darstellung von Röntgenbildern
Inventor: FISCHER DANIEL
IPC: H04N5/32
Filed: 2007-10-16
Granted: 2017-07-20
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung und Darstellung von Röntgenbildern, wobei diese – eine Röntgenaufnahmeeinheit (1, 5) sowie eine optische Aufnahmeeinheit (4) aufweist und der Aufnahmekegel des Röntgenbildes (RB) der Röntgenaufnahmeeinheit (1, 5) sowie des optischen Bildes (OB) der optische Aufnahmeeinheit (4) deckungsgleich sind und das Röntgenbild (RB) und die optische Aufnahme (OB) zum gleichen Zeitpunkt auslösbar sind, – eine Objektextrahiereinheit (VEOB) zur Segmentierung und/oder Kantenextrahierung von einem Objekt (6) in der optischen Aufnahme (OB) aufweist, – eine Kombinationseinheit (KE) zur ergänzenden Zusammenfügung des Röntgenbildes (RB) mit der Segmentierung und/oder den Objektkanten des Objektes (6) aus dem dazugehörigen optischen Bild (OB) aufweist.
Patent DE-102007050464-B4 (DE)
Title: Markise
Inventor: STAWSKI KARL-HEINZ
IPC: E04F10/06
Filed: 2007-10-19
Granted: 2022-11-10
Abstract: Markise (1) mit einer drehbar gelagerten Tuchwelle (11) und mit einem auf der Tuchwelle (11) aufgewickelten Markisentuch (12), das mittels eines Ausfahrprofils (13) von der Tuchwelle (11) abziehbar ist, wobei es sich bei der Markise (1) um eine Kassettenmarkise handelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Markise (1) Mittel zur Be- und Entlüftung des Raumes (4) unterhalb der Markise (1), insbesondere Mittel zur Klimatisierung des Raumes (4) unterhalb der Markise (1), aufweist und die Mittel zur Be- und Entlüftung des Raumes (4) unterhalb der Markise (1), insbesondere zur Klimatisierung des Raumes (4) unterhalb der Markise (1), in dem Markisengehäuse (2, 10) angeordnet sind.