baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018115537-A1 (DE)
Title: Tragevorrichtung zur Aufnahme eines Rohrleitungselements, betreffendes Transportsystem sowie Herstellungsverfahren
Inventor: FINK THOMAS
IPC: F16L3/22
Filed: 2018-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tragevorrichtung (2) zur Aufnahme von Rohrleitungselementen (4) in einer Oberflächenbeschichtungsanlage, mit:- einem Grundkörper (6),- einem an dem Grundkörper (6) ausgebildeten Kopplungsabschnitt (28) zur Kopplung der Tragevorrichtung (2) mit einem deckenseitigen Fördermechanismus, und- mehreren, sich seitlich von dem Grundkörper (6) aus erstreckenden Auslegern (8), dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Ausleger (8) eine Aufnahme (10) mit paarweise angeordneten und zueinander beabstandeten Stützfüßen (12, 12') angeordnet ist, wobei die Stützfüße (12, 12') dazu eingerichtet sind, mit jeweils einem äußeren Wandabschnitt eines Rohrleitungselements (14) in Kontakt zu treten, um das Rohrleitungselement (4) zwischen den Stützfüßen (12, 12') zu halten.
Patent DE-102018117791-A1 (DE)
Title: Behältnis zur Aufnahme von Wertsachen, Ausweispapieren, Schlüsseln und dergleichen
Inventor: ALLOTEY MARVIN
IPC: G08B13/14
Filed: 2018-07-24
Abstract: Ein Behältnis zur Aufnahme von Wertsachen, Ausweispapieren, Schlüsseln und dergleichen weist ein erstes Gehäuseteil (12), das mit mindestens einem zweiten Gehäuseteil (14) zu einem geschlossenen Behältnis (10) lösbar verbindbar ist, auf, wobei am Behältnis (10) ein Bewegungssensor (26) angeordnet ist, sowie ein RFID-Chip (28), der mit einem externen RFID-Chip kommuniziert, mit einem Lautsprecher (30), und mit einem Schalter (32) zum Aktivieren oder Deaktivieren einer Sicherheitsfunktion, wobei bei aktivierter Sicherheitsfunktion der Lautsprecher (30) einen Signalton abgibt, wenn der externe RFID-Chip sich außerhalb einer vorbestimmten Reichweite befindet und der Bewegungssensor (26) anspricht (Fig. 1).
Patent DE-102018118631-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung der Fahrtrichtung eines Fahrzeuges
Inventor: TEKALE GERT
IPC: B60W30/18
Filed: 2018-08-01
Abstract: Vorrichtung zur Antriebssteuerung eines Fahrzeuges (1) umfassend eine Fahrsteuereinheit (3) und zumindest eine Satellitennavigationseinheit (4), wobei die Fahrsteuereinheit (3) so ausgebildet ist, dass sie als Eingangsbefehle ein Fahrsignal oder Bremssignal und/oder ein Fahrtrichtungssignal empfangen kann,wobei die Satellitennavigationseinheit (4) so mit der Fahrsteuereinheit (3) verbunden ist, dass sie dauerhaft oder wiederkehrend ein Positionssignal an die Fahrsteuereinheit (3) übermitteln kann,wobei die Fahrsteuereinheit (3) aus mehreren zeitlich nacheinander folgenden Positionssignalen ermitteln kann, ob sich das Fahrzeug (1) bewegt und wenn ja in welche Fahrtrichtung,und wobei die Fahrsteuereinheit (3) diese ermittelte Bewegung und/oder die detektierte Fahrtrichtung mit den Eingangsbefehlen vergleichen und bei einer wesentlichen Abweichung ein Störungssignal als Ausgangssignal abgeben kann, welches insbesondere die Traktion einer Antriebsanlage stoppen oder unterbrechen kann.
Patent DE-102018118957-A1 (DE)
Title: Ausgabevorrichtung für viskose Materialien
Inventor: Müller Gerhard
IPC: B05C9/06
Filed: 2018-08-03
Abstract: Eine Ausgabevorrichtung umfasst einen statischen Mischer, einen ersten und einen zweiten Behälter Rund Rfür ein erstes bzw. zweites viskoses Material in Strömungsverbindung mit dem statischen Mischer, einen ersten und einen zweiten Aktuator zum Entleeren des Behälters Rund R, einen elektrisch oder manuell betätigbaren Antrieb, und eine mechanische oder hydraulische Kraftübertragungsvorrichtung, die dazu konfiguriert ist, eine Antriebsbewegung in eine Bewegung des ersten und des zweiten Aktuators zu übersetzen.
Patent DE-102018120301-A1 (DE)
Title: Lagerringanordnung
Inventor: ARPACI MUHAMMET
IPC: F16C43/04
Filed: 2018-08-21
Abstract: Lagerringanordnung (1), insbesondere Lagerinnenringanordnung, welche sich in eine Achsrichtung (A) erstreckt, umfassend ein erstes Lagerelement (10) und ein zweites Lagerelement (30), wobei das erste Lagerelement (10) und das zweite Lagerelement (30) jeweils eine innere Abstützfläche (2) und eine äußere Abstützfläche (4) aufweisen, wobei das erste Lagerelement (10) einen Anschlussabschnitt (12) aufweist, wobei der Anschlussabschnitt (12) zumindest eine Anschlussstruktur (14) ausbildet, wobei das zweite Lagerelement (30) einen Verbindungsabschnitt (32) aufweist, wobei der Verbindungsabschnitt (32) zumindest eine Verbindungsstruktur (34) ausbildet, wobei der Anschlussabschnitt (12) und der Verbindungsabschnitt (32) in einem montierten Zustand derart mittelbar/unmittelbar miteinander verbunden oder verbindbar sind, dass eine Separation in Achsrichtung (A) des ersten Lagerelements (10) zu dem zweiten Lagerelement (30) formschlüssig, insbesondere durch die zumindest eine Anschlussstruktur (14) und die zumindest eine Verbindungsstruktur (34), verhindert ist.
Patent DE-102018120584-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches halbleiterbauelement und verfahren zur herstellung eines optoelektronischen halbleiterbauelements
Inventor: TANGRING IVAR
IPC: H01L33/50
Filed: 2018-08-23
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Halbleiterbauelement (1) angegeben, mit:- einem Halbleiterchip (2), der im Betrieb elektromagnetische Strahlung eines ersten Wellenlängenbereichs von einer Strahlungsaustrittsfläche (3)aussendet,- einer Konversionsschicht (4), die mindestens zwei Einzelkonversionsschichten (5) umfasst, wobei- jede Einzelkonversionsschicht (5) einen Leuchtstoff aufweist, der elektromagnetische Strahlung des ersten Wellenlängenbereichs zumindest teilweise in elektromagnetische Strahlung eines zweiten Wellenlängenbereichs umwandelt, und- eine Aktivatorkonzentration des Leuchtstoffs in den Einzelkonversionsschichten (5) voneinander verschieden ist.Darüber hinaus wird ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauelements (1) angegeben.
Patent DE-102018126678-A1 (DE)
Title: Strichcodescanner mit Leiterplatte (PCB)
Inventor: HANDSHAW DARRAN M
IPC: G06K7/10
Filed: 2018-10-25
Abstract: Eine Strichcode-Scanvorrichtung, die eine Einzel-Leiterplatte (PCB) umfasst, ist offenbart. Die Vorrichtung umfasst ein Gehäuse mit einem Kopfabschnitt und einem Griffabschnitt. Der Griffabschnitt erstreckt sich im Allgemeinen entlang einer Griffachse. Die Einzel-Leiterplatte erstreckt sich entlang einer Leiterplattenebene und ist zumindest teilweise innerhalb des Gehäuses positioniert. Die Vorrichtung umfasst einen Bildsensor mit einer Vielzahl von lichtempfindlichen Elementen, die eine im Wesentlichen ebene Oberfläche bilden. Die Einzel-Leiterplatte kann einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt aufweisen, wobei der Bildsensor auf dem ersten Abschnitt positioniert ist und ferner so positioniert ist, dass er in das Gehäuse durch ein Fenster des Kopfabschnitts eintretendes Licht erfasst. Die Vorrichtung umfasst einen Rahmen, der zumindest teilweise innerhalb des Gehäuses positioniert ist, wobei der Rahmen einen schiefen Winkel umfasst, der zwischen einem vorderen Abschnitt und einem hinteren Abschnitt gebildet ist, wobei die Leiterplatte durch den oder an dem hinteren Abschnitt des Rahmens befestigt ist.
Patent DE-102018131424-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Steuerverfahren dafür
Inventor: CHOI JAESEOB
IPC: G06T1/00
Filed: 2018-12-07
Abstract: Offenbart sind ein Fahrzeug (1) und ein Steuerverfahren dafür, die einen Zustand eines Fahrzeugs (1) oder ein Gefälle einer Straßenoberfläche unter Verwendung eines durch das Fahrzeug (1) erfassten Bildes ermitteln können und ein Draufsichtsbild mit einer geringeren Verzerrung bereitstellen können, durch Korrigieren des Bildes basierend auf den Zustand des Fahrzeugs (1) und dem Gefälle der Straßenoberfläche. Das Fahrzeug (1) weist auf: eine Anzeige (300), eine Bilderfassungseinheit (100), um ein Bild um das Fahrzeug (1) herum zu erfassen, und eine Steuereinrichtung (200), um das Bild um das Fahrzeug (1) herum basierend auf einem Unterschied zwischen dem Bild um das Fahrzeug (1) herum und einer vorbestimmten Referenzlinie (R) zu ändern und das geänderte Bild an die Anzeige (300) auszugeben.
Patent DE-102018133456-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verkapseln mindestens eines Trägersubstrats, Elektronikmodul und Werkzeug zum Verkapseln eines Trägersubstrats
Inventor: SCHMIDT KARSTEN
IPC: H05K3/30
Filed: 2018-12-21
Abstract: Verfahren zum Verkapseln mindestens eines mit mindestens einem Elektronikelement (5) bestückten Trägersubstrats (10), umfassend- Positionieren des mindestens einen Trägersubstrats (10) zwischen einer ersten Werkzeughälfte (11) und einer zweiten Werkzeughälfte (12)- Ausbilden eines geschlossenen Hohlraums (7) mittels der ersten Werkzeughälfte (11) und der zweiten Werkzeughälfte (12), wobei der Hohlraum (7) das mindestens eine Trägersubstrat (10) zumindest teilweise umgibt,- Einbringen mindestens eines Stempelelements (13), das in der ersten Werkzeughälfte (11) und/oder zweiten Werkzeughälfte (12) verschiebbar gelagert ist, in den Hohlraum (7)- Verfüllen des Hohlraums (7) mittels eines Materials zur Ausbildung einer Verkapselung (8) des mindestens einen Trägersubstrats (10), wobei das Stempelelement (13) vor dem Verfüllen an dem zumindest einem Elektronikelement (5) derart anliegend angeordnet wird, dass nach dem Verfüllen zumindest ein Anschluss des Elektronikelements (5) freigestellt ist.
Patent DE-102018202990-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines hydraulischen Oberlenkers eines Dreipunkt-Krafthebers
Inventor: GRESCH VALENTIN
IPC: A01B63/02
Filed: 2018-02-28
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines hydraulischen Oberlenkers eines Dreipunkt-Krafthebers, bei dem eine Ausfahrposition (l o ) des an einem Festloch eines Anbaugeräts angelenkten Oberlenkers innerhalb eines vorgegebenen Verstellbereichs (l o- ,...,l o+ ) in Abhängigkeit einer auf den Oberlenker wirkenden sensorisch erfassten Zug- oder Druckkraft (F o ) oder eines für die Zug- oder Druckkraft (F o ) vorgegebenen Sollwerts (F o,soll ) angepasst wird, und/oder bei dem die Ausfahrposition (l o ) des an einem Langloch des Anbaugeräts angelenkten Oberlenkers in Abhängigkeit eines für die Zug- oder Druckkraft (F o ) vorgegebenen Mindestwerts (F o,min ) angepasst wird.
Patent DE-102018203548-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: DI LAURO PAOLO
IPC: F28F1/22
Filed: 2018-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1) mit sich in einer Längsrichtung erstreckenden Rohren (3), wobei die Rohre (3) mit ihren Längsrichtungen beabstandet, nebeneinander angeordnet und mit in zueinander parallel ausgerichteten Ebenen angeordneten Oberflächenvergrößerungsstrukturen (5), die die Rohre (3) miteinander verbinden versehen sind, wobei die Rohre (3) innerhalb der Ebenen (2) verlaufen und die Oberflächenvergrößerungsstrukturen (5) untereinander verflechtungsfrei ausgebildet sind. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendung.
Patent DE-102018203583-A1 (DE)
Title: Verfahren, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug zur Prädiktion einer Position oder einer Trajektorie mittels eines graphbasierten Umgebungsmodells
Inventor: VOROBIOV OLEKSANDR
IPC: G06T7/20
Filed: 2018-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prädiktion (P) einer Position (4) oder einer Trajektorie (5, 6) zumindest eines Objekts (7, 8, 9) in einer Umgebung (10) eines Kraftfahrzeugs (2), wobei mittels einer Erfassungseinrichtung (11) des Kraftfahrzeugs (2) das zumindest eine Objekt (7, 8, 9) in der Umgebung (10) des Kraftfahrzeugs (2) erfasst wird und mittels eines neuronalen Netzwerks (N) die Position (4) oder die Trajektorie (5, 6) des zumindest einen Objekts (7, 8, 9) prädiziert wird, wobei die Umgebung (10) zu einem graphbasierten Umgebungsmodell (1) mit zumindest einer Graphenkante (12) und zumindest einem Graphenknoten (13) modelliert wird und die Position (4) oder die Trajektorie (5, 6) mittels des neuronalen Netzwerks (N), mit dem das graphbasierte Umgebungsmodell (1) implementiert ist, abhängig von der zumindest einen Graphenkante (12) und/oder dem zumindest einen Graphenknoten (13) prädiziert wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrerassistenzsystem (3) und ein Kraftfahrzeug (2).
Patent DE-102018205347-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Materialfeuchte in einer Materialprobe und Materialfeuchtemesszelle
Inventor: LOREK ANDREAS
IPC: G01N27/42
Filed: 2018-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Materialfeuchte (60) in einer Materialprobe (100), umfassend die folgenden Schritte: Erwärmen einer Materialprobe (100) innerhalb einer geschlossenen Kammer (2), sodass in der Materialprobe (100) enthaltenes Wasser in die geschlossene Kammer (2) ausgast, Bestimmen einer Luftfeuchte in der geschlossenen Kammer (2) mittels eines in der geschlossenen Kammer (2) angeordneten coulometrischen Sensors (3), Bestimmen und Ausgeben eines Wertes für die Materialfeuchte (60) in der Materialprobe (100) auf Grundlage der bestimmten Luftfeuchte. Ferner betrifft die Erfindung eine zugehörige Materialfeuchtemesszelle (1).
Patent DE-102018206239-A1 (DE)
Title: Motorantriebsvorrichtung
Inventor: TSUCHIDA KUNIO
IPC: H02P31/00
Filed: 2018-04-24
Abstract: Um eine Motorantriebsvorrichtung bereitzustellen, die imstande ist, die Einstellung eines Verstärkungsfaktors ohne Einfluss durch eine verzerrte Wellenform geeignet zu ändern, um eine Erfassungsauflösung zu verbessern. Eine Motorantriebsvorrichtung 1 umfasst eine Verstärkerschaltung 10 zum Empfangen eines Signals von einem Detektor 4, der das Signal in einer Sinuswellenform als Reaktion auf die Drehung des Motors 3 und zum Verstärken des Signals mit einem eingestellten Verstärkungsfaktor ausgibt, ein A/D-Umwandlungsteil 11 zum Durchführen einer digitalen Umwandlung durch Abtastung des durch die Verstärkerschaltung 10 verstärkten Signals bei einer Abtast-Zeitsteuerung in einem vorbestimmten Zyklus, ein Verstärkungsfaktor-Einstellteil 7 zum Ändern der Einstellung des Verstärkungsfaktors der Verstärkerschaltung 10 und ein Verstärkungsfaktoreinstell-Zeitsteuerungs-Befehlsteil 6 zum Ausgeben eines Befehls mit Bezug auf eine Zeitsteuerung zum Ändern der Einstellung des Verstärkungsfaktors durch das Verstärkungsfaktor-Einstellteil 7. Das Verstärkungsfaktoreinstell-Zeitsteuerungs-Befehlsteil 6 gibt den Befehl mit Bezug auf die Zeitsteuerung aus, so dass ein Wellenform-stabilisierender Zeitraum, bis eine Verzerrung in einer Wellenform des Signals, die auftritt, wenn das Verstärkungsfaktor-Einstellteil 7 die Einstellung ändert, stabilisiert wird, nicht mit der Abtast-Zeitsteuerung überlappt.
Patent DE-102018206547-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer zündkerze
Inventor: YAMAMOTO HIROKI
IPC: H01T13/20
Filed: 2018-04-27
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Zündkerze umfasst das Drücken einer Spitze in eine erste Richtung von einer ersten Fläche davon zu einer zweiten Fläche davon über eine Einspannvorrichtung, wenn die Spitze mit einem Elektrodenbasismaterial in Kontakt ist; und das Schweißen des Elektrodenbasismaterials an die Spitze, gegen die durch die Einspannvorrichtung gedrückt wird. Die Einspannvorrichtung weist einen Ausnehmungsabschnitt auf, der mit einer Kante der Spitze in Kontakt gebracht wird, und der Ausnehmungsabschnitt weist einen sich im Durchmesser verkleinernden Abschnitt auf, der eine Innenabmessung aufweist, die sich allmählich zu einer zweiten Richtung hin, die der ersten Richtung entgegengesetzt ist, verkleinert. Die Innenabmessung eines ersten Endabschnitts in der ersten Richtung des sich im Durchmesser verkleinernden Abschnitts ist größer als die Außenabmessung der Kante, und die Innenabmessung eines zweiten Endabschnitts in der zweiten Richtung des sich im Durchmesser verkleinernden Abschnitts ist gleich der Außenabmessung der Kante.
Patent DE-102018209846-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abdichten und Aufpumpen von Kraftfahrzeugreifen
Inventor: KURZ MARTIN
IPC: B60C23/10
Filed: 2018-06-19
Abstract: Verfahren zum Abdichten und Aufpumpen von Kraftfahrzeugreifen in einem nach Druckverlust in einem Reifen vorliegenden Störungs- bzw. Pannenfall, wobei der Kraftfahrzeugreifen zu einem Kraftfahrzeugrad gehört, das eine separate elektrisch betriebene Pumpe als Druckgasquelle zur Reifendruckregelung während des rollenden Betriebs aufweist, wobei die elektrische Energie zum Betrieb der Pumpe durch einen radeigenen Generator erzeugt und ggf. in einem radeigenen elektrischen Speicher zwischengespeichert wird, wobei im Störungs- bzw. Pannenfall bei stehenden Fahrzeug ein Dichtmittel in den Reifen gefüllt und danach der mit Dichtmittel versehene Reifen mit Hilfe der vorhandenen Druckgasquelle auf einen vorgegebenen Betriebsdruck aufgepumpt wird und für den Betrieb der Druckgasquelle zum Abdichten und Aufpumpen im Störungs- bzw. Pannenfall eine additive oder substitutive Einspeisung von elektrischer Energie von außerhalb des Rads erfolgt
Patent DE-102018211981-A1 (DE)
Title: Kochsystem und Verfahren zum Steuern einer Kocheinrichtung
Inventor: Djohar Gabriel
IPC: F24C7/08
Filed: 2018-07-18
Abstract: Es wird ein Kochsystem vorgeschlagen, welches umfasst:eine Kocheinrichtung zum Erwärmen eines Garguts; undeine Steuereinrichtung zum Steuern der Kocheinrichtung, aufweisend:eine Berechnungseinheit zum Berechnen einer ersten Gardauer;eine Steuereinheit zum Ansteuern der Kocheinrichtung zum Erwärmen des Garguts während der ersten Gardauer;eine Ausgabeeinheit zum Ausgeben eines ersten Signals zum Ende der ersten Gardauer;eine Eingabeeinheit zum Erfassen einer Eingabe eines Benutzers zum Ende der ersten Gardauer;eine Ermittlungseinheit zum Ermitteln eines Gargrades des Garguts zum Ende der ersten Gardauer;eine Bestimmungseinheit zum Bestimmen, ob das zu erwärmende Gargut weiter erwärmt werden soll; wobeidie Berechnungseinheit eingerichtet ist, eine zweite Gardauer zu berechnen, falls das zu erwärmende Gargut weiter erwärmt werden soll;die Steuereinheit eingerichtet ist, die Kocheinrichtung zum Erwärmen des Garguts während der zweiten Gardauer anzusteuern; unddie Ausgabeeinheit eingerichtet ist, zum Ende der zweiten Gardauer ein zweites Signal auszugeben.
Patent DE-102018213618-A1 (DE)
Title: Kryptografiemodul und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: STUMPF FREDERIC
IPC: G06F21/72
Filed: 2018-08-13
Abstract: Kryptografiemodul, insbesondere für eine Recheneinrichtung, wobei das Kryptografiemodul dazu ausgebildet ist, wenigstens einen Speicherbereich einer Speichereinrichtung, auf die die Recheneinrichtung zugreifen kann, zu überprüfen, wodurch ein Ergebnis der Überprüfung erhalten wird, und das Ergebnis zumindest zeitweise zu speichern.
Patent DE-102018216583-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Pumpenanordnung für eine Brennkraftmaschine und Pumpenanordnung
Inventor: JANKER WALTER
IPC: F04B53/16
Filed: 2018-09-27
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Pumpenanordnung (100) für eine Brennkraftmaschine (103) umfasst:- Bereitstellen eines Metallblechs (109) mit einer Haupterstreckungsrichtung (108),- Einbringen einer Ausnehmung (110) in das Metallblech (109),- Ausbilden eines Befestigungsbereichs (106) aus dem Metallblech (109) unmittelbar an die Ausnehmung (110) angrenzend, der entlang einer Längsachse (102) verläuft, die quer zu der Haupterstreckungsrichtung (108) ausgerichtet ist, und über einen Koppelbereich (107) vorspringt, den das Metallblech (109) außerhalb des Befestigungsbereichs (106) ausbildet,- Anordnen des Befestigungsbereichs (106) an einem Pumpengehäuse (101) der Pumpenanordnung (100),- Fixieren des Befestigungsbereichs (106) an dem Pumpengehäuse (101) mittels Schweißen, sodass eine Kontaktfläche (111) des Koppelbereichs (107) zum Kontakt mit der Brennkraftmaschine (103) zumindest bereichsweise entlang der Längsachse (102) versetzt zu einer Auflagefläche (131) des Pumpengehäuses (101) zum Auflegen des Pumpengehäuses (101) auf die Brennkraftmaschine (103) ist, und dadurch- Ausbilden eines Flansches (105) zum Befestigen der Pumpenanordnung (100) an der Brennkraftmaschine (103).
Patent DE-102018217537-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät, Verfahren zum Herstellen eines Haushaltsgeräts und Verfahren zum Demontieren eines Haushaltsgeräts
Inventor: SING ALEXANDER
IPC: A47L15/42
Filed: 2018-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) mit einem Funktionsbehälter (2), insbesondere Spülbehälter, und einer außenseitig an dem Funktionsbehälter (2), insbesondere Spülbehälter, vorgesehenen Isolationsanordnung (15) zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters (2), insbesondere Spülbehälters, wobei die Isolationsanordnung (15) ein Isolationselement (20) aufweist und wobei das Isolationselement (20) materialeinstückig aus einem Kunststoffmaterial gefertigt ist, welches in einem ausgehärteten und/oder vernetzten Zustand vorzugsweise adhäsive Eigenschaften aufweist, so dass das Isolationselement (20) mit einer dem Funktionsbehälter (2), insbesondere Spülbehälter, zugewandten Oberfläche (21) an dem Funktionsbehälter (2), insbesondere Spülbehälter, anhaftet und zerstörungsfrei von diesem trennbar ist.
Patent DE-102018220102-A1 (DE)
Title: Leseleuchte im Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WENZEL MIRCO
IPC: B60Q3/20
Filed: 2018-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leseleuchte (1) im Innenraum eines Kraftfahrzeugs (K), wobei die Leseleuchte (1) an einer Innenverkleidung (2) des Kraftfahrzeugs (K) angeordnet ist. Die Leseleuchte weist wenigstens ein Leuchtmittel auf, dessen Lichtstrahlen (L) in den Innenraum abgebbar sind oder abgegeben werden.Die Erfindung schlägt vor, dass die Leseleuchte (1) an der Innenverkleidung (2) einer B- oder C-Säule angeordnet ist und zumindest eine solche Ausrichtung und Position aufweist oder in eine solche bringbar ist, in der eine durch die Leseleuchte (1) bedingte Kontur von oben nach unten kontinuierlich zunehmend in den Innenraum hineinragt.
Patent DE-102018221181-A1 (DE)
Title: Resonatoranordnung
Inventor: TENCKHOFF GEORG
IPC: G01H17/00
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Resonatoranordnung zum Erfassen von Schallwellen mit einer Vielzahl an Resonatoren, welche jeweils mit wenigstens einer Eigenfrequenz schwingen und mit wenigstens einem Sensor zum Messen von Amplituden, insbesondere von zeitlich gemittelten Amplituden, der Resonatoren, wobei die Resonatoranordnung eingerichtet ist, breitbandigen Schall mittels einer Vielzahl schmalbandiger Messungen von Resonatoramplituden zu erfassen. Die Erfindung betrifft ferner eine Resonatoranordnung zum Erfassen von Schallwellen mit einem Resonator, welcher mit einer Vielzahl von Eigenfrequenzen schwingt und mit wenigstens einem Sensor zum Messen einer Amplitude, insbesondere einer zeitlich gemittelten Amplitude, des Resonators, wobei die Resonatoranordnung eingerichtet ist, breitbandigen Schall mittels einer Vielzahl schmalbandiger Messungen von Resonatoramplituden zu erfassen.
Patent DE-102019003719-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stimulation von Fahrzeuginsassen mit Erdschwingungsstimulationssignalen
Inventor: SALKIC ASMIR
IPC: A61M21/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Stimulation von Fahrzeuginsassen in einem Fahrzeug (1) umfassend mindestens einen Stimulator (2A, 2B, 2C), der im Inneren des Fahrzeugs (1) angeordnet und von einem Frequenzgenerator (3) derart ansteuerbar ist, dass von dem mindestens einen Stimulator (2A, 2B, 2C) ein bei mehreren Stimulatoren (2A, 2B, 2C) untereinander phasensynchrones Stimulationssignal umfassend mindestens eine harmonische Schwingung mit einer Grundfrequenz von zwischen 7,8 Hertz bis 7,85 Hertz, bevorzugt von 7,83 Hertz, sowie optional umfassend eine oder mehrere Oberschwingungen vom Vielfachen der Grundfrequenz, emittiert wird.