baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013018166-B4 (DE)
Title: Filtersystem mit Wasserauslassöffnung
Inventor: HANSELMANN MARKUS
IPC: B01D35/30
Filed: 2013-12-05
Granted: 2021-12-09
Abstract: Filtersystem (100) umfassend- ein Filtergehäuse (108) mit Bodenbereich (114) und Deckel (110) und einer sich dazwischen erstreckenden Gehäusewand (112),- einen am Filtergehäuse (108) angeordneten Einlass (102) zum Zuführen eines zu filternden Fluids,- einen am Filtergehäuse (108) angeordneten Auslass (104) zur Ableitung des gefilterten Fluids,- wenigstens ein Filterelement (10), das zwischen Einlass (102) und Auslass (104) angeordnet ist, und das eine Rohseite (50) von einer Reinseite (52) des Filtersystems (100) trennt,- eine am Filtergehäuse (108) angeordnete Wasserauslassöffnung (120), wobei der Bodenbereich (114) im bestimmungsgemäßen Betrieb des Filtersystems (100) mit einem Winkel (12) zur Waagrechten in Richtung der Wasserauslassöffnung (120) geneigt ist, wobei die Wasserauslassöffnung (120) nahe dem Bodenbereich (114) an der Gehäusewand (112) angeordnet ist, wobei die Wasserauslassöffnung (120) mit einer Wasseraufnahmevorrichtung (122) versehen ist, wobei die Wasseraufnahmevorrichtung (122) einstückig mit der Gehäusewand (112) ausgebildet ist und wobei an dem unteren Ende der Wasseraufnahmevorrichtung (122) ein Wasserauslassventil (124) angeordnet ist, wobei sich das Wasserauslassventil (124) öffnet, wenn sich eine ausreichende Menge Wasser in der Wasseraufnahmevorrichtung (122) angesammelt hat, die einen Wassersäulendruck erzeugt, der größer als ein Unterdruck im Filtergehäuse ist
Patent DE-102013103126-B4 (DE)
Title: Fahrtunterstützungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MARUYAMA TASUKU
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-03-27
Granted: 2016-01-28
Abstract: Fahrtunterstützungsvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend: eine Dreidimensionales-Objekt-Detektionseinheit zum Detektieren von Dreidimensionales-Frontobjekt-Information, eine Kollisionsmöglichkeitsbestimmungseinheit zum Bestimmen einer Möglichkeit der Kollision zwischen dem Fahrzeug und dem dreidimensionalen Frontobjekt, eine Bremssteuerungseinheit zum Ausführen einer automatischen Bremssteuerung, um die Kollision mit dem dreidimensionalen Frontobjekt zu verhindern, wenn die Möglichkeit der Kollision zwischen dem Fahrzeug und dem dreidimensionalen Objekt hoch ist, eine Verlässlichkeitsbestimmungseinheit zum Bestimmen, ob das dreidimensionale Frontobjekt ein dreidimensionales Objekt mit einer hohen Verlässlichkeit als ein Steuerungsobjekt für die automatische Bremssteuerung ist, basierend auf einer vorab bestimmten Bedingung, und eine Aufhebungseinheit zum Aufheben der Ausführung der automatischen Bremssteuerung, wenn bestimmt wird, dass die Verlässlichkeit des dreidimensionalen Objektes als das Steuerungsobjekt niedrig ist und ein Maß der Zunahme eines Gaspedal-Öffnungsgrades nicht geringer ist als ein Grenzwert in einem Fall, wenn bestimmt wird, dass die Möglichkeit der Kollision mit dem dreidimensionalen Frontobjekt hoch ist, wobei, wenn die Verlässlichkeit des dreidimensionalen Frontobjekts als das Steuerungsobjekt für eine Mehrzahl von Prüfpunkten bestimmt wird, und die Verlässlichkeit dahingehend bestimmt wird, für zwei oder mehr Prüfpunkte niedrig zu sein, die Aufhebungseinheit den Grenzwert für die Bestimmung des Maßes der Zunahme des Gaspedal-Öffnungsgrads geringer setzt, als in dem Fall, in dem die Verlässlichkeit dahingehend bestimmt wird, für lediglich einen der Prüfpunkte niedrig zu sein.
Patent DE-102013106226-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung einer Werkstückspannvorrichtung
Inventor: ENTZMANN FRANK
IPC: B25B11/00
Filed: 2013-06-14
Granted: 2015-07-02
Abstract: Vorrichtung (1) zur Überwachung einer Werkstückspannvorrichtung (2) mit wenigstens einem Sensor (5) zum Abtasten eines Zustands wenigstens eines Spannvorrichtungselements (4) der Werkstückspannvorrichtung (2) oder eines mit der Werkstückspannvorrichtung eingespannten Werkstücks (3), wobei der wenigstens eine Sensor (5) mit einer elektronischen Steuereinrichtung (6) in Wirkverbindung steht, wobei die elektronische Steuereinrichtung (6) eine Signalausgabeeinrichtung (7, 7a, 7b) zum Ausgeben eines den Zustand des wenigstens einen Spannvorrichtungselements (4) oder des mit der Werkstückspannvorrichtung (2) eingespannten Werkstücks (3) betreffenden Signals aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Sensor (5) ein Tastelement (20) aufweist, welches mit einem Betätigungselement (21) in Eingriff ist, wobei das Betätigungselement (21) mittels eines Federelements (22) gegen zwei voneinander beabstandete elektrische Kontaktelemente (23, 24) beaufschlagt ist, wobei das Betätigungselement (21) in einer Ruheposition mit den beiden elektrischen Kontaktelementen (23, 24) in Berührung steht.
Patent DE-102013106413-B4 (DE)
Title: Verfahren und Verarbeitungseinheit zum Verarbeiten eines Datensignals
Inventor: XU ZHE
IPC: H04W72/06
Filed: 2013-06-19
Granted: 2018-07-05
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten eines empfangenen Datensignals, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Empfangen eines Datensignals, wobei das Datensignal zwei Trainingssequenzen umfasst;Ausführen einer ersten Korrelation zwischen dem Datensignal und einer ersten Trainingssequenz der zwei Trainingssequenzen und Bestimmen eines ersten Korrelationsmaximums daraus;Ausführen einer zweiten Korrelation zwischen dem Datensignal und einer zweiten Trainingssequenz der zwei Trainingssequenzen und Bestimmen eines zweiten Korrelationsmaximums daraus;Ausführen einer ersten Kanalschätzung auf der Basis der ersten Trainingssequenz und Ausführen einer zweiten Kanalschätzung auf der Basis der zweiten Trainingssequenz; undErhalten eines Detektionsergebnisses basierend auf einer Kombination der Ergebnisse der ersten und zweiten Kanalschätzungen abhängig von den ersten und zweiten Korrelationsmaxima.
Patent DE-102013106547-B4 (DE)
Title: Leitungselement und Verfahren zu dessen Herstellung, sowie Umformwerkzeug
Inventor: FARR MATTHIAS
IPC: B21D26/033
Filed: 2013-06-24
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines flexiblen, metallischen Leitungselements zur Führung gasförmiger oder flüssiger Medien, insbesondere für Anwendungen im Automobilbereich, vorzugsweise in Entkoppelelementen für Abgasanlagen von Kraftfahrzeugen mit Verbrennungsmotor, welches Leitungselement einen nicht-kreisrunden Querschnitt mit wenigstens zwei verschieden langen Achsen (a, b) quer zu seiner Längserstreckung aufweist, bei welchem Verfahren a) ein glattes, metallisches Rohrleitungselement in ein Umformwerkzeug (1) eingebracht wird, welches Werkzeug (1) das Rohrleitungselement in einem Umformbereich über dessen Umfang und Längserstreckung umgibt; b) das Rohrleitungselement in seinem Innenbereich mit einem Umform-Innendruck beaufschlagt und nach außen gegen das Werkzeug (1) umgeformt wird; c) ein Abschnitt, auf dem das Rohrleitungselement während des Umformens mittels des Werkzeugs (1) im Bereich einer kürzeren (b) der wenigstens zwei verschieden langen Achsen (a, b) in Längsrichtung zur Ausbildung einer Innenkrempe des flexiblen Leitungselements gegen den Umform-Innendruck gehalten wird, länger ist als ein Abschnitt, auf dem das Rohrleitungselement im Bereich einer längeren (a) der wenigstens zwei verschieden langen Achsen (a, b) gehalten wird, so dass sich beim Umformen Wellen mit über den Umfang gleicher Höhe oder mit größerer Höhe im Bereich der längeren Achse (a) ergeben.
Patent DE-102013114355-B4 (DE)
Title: Verfahren, vorrichtung und computerprogramm zur digitalen übertragung von nachrichten
Inventor: GRANIG WOLFGANG
IPC: H04L69/40
Filed: 2013-12-18
Granted: 2021-01-28
Abstract: Steuerung (2), betreibbar zum Übertragen von digitalen Datennachrichten zu einem Empfänger (4) über eine Kommunikationsstrecke (6), die mindestens einen ersten (6a) und einen zweiten Übertragungspfad (6b) aufweist, wobei die Steuerung (2) Folgendes umfasst:
 einen ersten Signalanschluss (8a; 20) für den ersten Übertragungspfad (6a), wobei der erste Signalanschluss (8a; 20) betreibbar ist zum digitalen Übertragen einer ersten Nachricht zu dem Empfänger (4) gemäß einer ersten Übertragungstechnik; und
 einen zweiten Signalanschluss (8b; 22) für den zweiten Übertragungspfad (6b), wobei der zweite Signalanschluss (8b; 22) betreibbar ist zum digitalen Übertragen einer zweiten Nachricht zu dem Empfänger (4) gemäß einer zweiten, anderen Übertragungstechnik,
 wobei die Kommunikationsstrecke (6) einen Datenbus umfasst, der mindestens eine erste Busleitung für den ersten Übertragungspfad (6a) und eine zweite Busleitung für den zweiten Übertragungspfad (6b) umfasst,
 wobei die erste Übertragungstechnik eine Variation einer Spannung an dem ersten Signalanschluss (8a; 20) zum Übertragen der ersten Nachricht verwendet, und
 die zweite Übertragungstechnik einen variierenden Strom auf dem zweiten Signalanschluss (8b; 22) zum Übertragen der zweiten Nachricht verwendet.
Patent DE-102013200870-B4 (DE)
Title: Entladungslampe und Vorrichtung zum Zünden und Betreiben eines Brenners einer Entladungslampe
Inventor: MAI UDO
IPC: H05B41/288
Filed: 2013-01-21
Granted: 2019-10-10
Abstract: Vorrichtung zum Zünden und Betreiben eines Brenners (280) einer Entladungslampe, umfassend:ein induktives Element mit einer Spule (212a; 212b), wobei das induktive Element zwei eingangsseitige Anschlüsse (ES1a, ES2a; ES1b, ES2b) und die Spule (212a; 212b) einen ersten und zweiten ausgangsseitigen Anschluss (AS3a, AS2a; AS2b, AS1b) aufweist, und wobei die eingangsseitigen Anschlüsse (ES1a, ES2a; ES1b, ES2b) zum Aufnehmen eines Spannungssignals für das Zünden und Betreiben des Brenners (280) einer Entladungslampe vorgesehen sind;eine der Spule (212a, 212b) nachgeschaltete Diode (222) und einen der Diode in Durchlassrichtung nachgeschalteten Kondensator (226), wobei die Diode (222) mit dem zweiten ausgangsseitigen Anschluss (AS2a; AS1b) der Spule (212a; 212b) verbunden ist;eine zum Kondensator (226) parallel und diesem nachgeschaltete Vollbrückenschaltung (228);eine Zündschaltung (250), die einen Zündkondensator (254) und ein Schaltbauteil (290; 490) aufweist; undeinen Transformator (256);wobei der Transformator (256) über einen ersten sekundärseitigen Transformatoranschluss (PT1) mit der Vollbrückenschaltung (228) und dem zweiten ausgangsseitigen Anschluss der Spule (AS2a; AS1b) verbunden ist,wobei der Transformator (256) über einen ersten primärseitigen Transformatoranschluss (ST1) mit dem Zündkondensator (254) und dem ersten ausgangsseitigen Anschluss (AS3a; AS2b) der Spule (212a; 212b) verbunden ist,wobei der Transformator (256) über einen zweiten primärseitigen Transformatoranschluss (ST2) mit dem Schaltbauteil (290; 490) verbunden ist, so dass eine Entladung des Zündkondensators (254) über die primärseitigen Transformatoranschlüsse (ST1, ST2) zu einem Bezugspotential (232) hin ermöglicht wird.
Patent DE-102013205518-B4 (DE)
Title: Ermittlung des Zeitpunkts eines vorbestimmten Öffnungszustandes eines Kraftstoffinjektors
Inventor: DENK FRANK
IPC: F02D41/20
Filed: 2013-03-27
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verfahren zum Ermitteln des Zeitpunkts eines vorbestimmten Öffnungszustandes (41, 42) eines einen Spulenantrieb aufweisenden Kraftstoffinjektors für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges, das Verfahren aufweisend
 Erfassen des zeitlichen Verlaufs (10) der Stromstärke eines durch den Spulenantrieb fließenden Stromes,
 Bestimmen eines Differenzverlaufs (20, 30) basierend auf dem erfassten zeitlichen Verlauf (10) der Stromstärke und einem Referenz-Stromverlauf, wobei der Referenz-Stromverlauf den zeitlichen Verlauf der Stromstärke des durch den Spulenantrieb fließenden Stromes in einem Zustand darstellt, in welchem der Kraftstoffinjektor in einer vorbestimmten Stellung fixiert ist, und
 Ermitteln eines Zeitpunkts (T1, T2), zu dem der Differenzverlauf ein Extremum (22, 31, 32) aufweist, wobei der ermittelte Zeitpunkt (T1, T2) der Zeitpunkt des vorbestimmten Öffnungszustands ist,
 wobei der ermittelte Zeitpunkt (T1, T2) des vorbestimmten Öffnungszustandes (41, 42) des Kraftstoffinjektors ein Anfangszeitpunkt (T1) eines Öffnungsvorgangs des Kraftstoffinjektors ist.
Patent DE-102013209668-B4 (DE)
Title: Schwenkbares Ausstattungsteil für Fahrzeuginnenräume
Inventor: JONISCHKEIT CHRISTOPH
IPC: B60N2/75
Filed: 2013-05-24
Granted: 2015-11-19
Abstract: Schwenkbares Ausstattungsteil für Fahrzeuginnenräume, insbesondere schwenkbare Armlehne, wobei  das Ausstattungsteil einen Basisteil (1) und einen Funktionsteil (2) aufweist, die über ein Gelenk (3) mit Freilauf schwenkbar miteinander verbunden sind,  das Gelenk (3) zumindest ein Element aufweist, das zwischen einer Sperrposition, in der das Funktionsteil (2) relativ zum Basisteil (1) in einer Sperrrichtung des Freilaufs arretiert ist, und einer Ausrückposition, in der eine Schwenkbewegung des Funktionsteils (2) relativ zum Basisteil (1) in der Sperrrichtung des Freilaufs möglich ist, bewegbar ist,  wobei die Verschiebung des Elements zwischen Sperrposition und Ausrückposition in axialer Richtung des Gelenks (3) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Element ein Klemmelement (14) ist, und dass die Verschiebung des Klemmelements (14) in axialer Richtung mittels eines Gewindes erfolgt.
Patent DE-102013214113-B4 (DE)
Title: Verfahren zum ausführen eines durch eine kupplung angetriebenen autostartbetriebes einer kraftmaschine
Inventor: CHIN POH FONG
IPC: B60W20/40
Filed: 2013-07-18
Granted: 2020-03-12
Abstract: Verfahren (400) zum Steuern eines Antriebsstrangsystems (110), das eine Brennkraftmaschine (12), ein Multi-Mode-Getriebe (111) und einen Endantrieb (17) umfasst, wobei das Verfahren umfasst:
 in Ansprechen auf einen Befehl, einen Autostartbetrieb der Kraftmaschine (12) während des Fahrzeugbetriebes bei sich bewegendem Fahrzeug auszuführen (402):
 Ausführen (408) eines durch eine ausgewählte Kupplung (C1 150, C2 152, C3 154, C4 154) des Getriebes (111) angetriebenen Autostartbetriebes der Kraftmaschine (12), um die Kraftmaschine (12) zu starten, nach dem Ermitteln, dass eine gegenwärtige Getriebeausgangsdrehzahl größer als eine Mindestausgangsdrehzahl für den Kraftmaschinenbetrieb ist, und nach dem Ermitteln, dass eine ausgewählte Kupplung, die ausgestaltet ist, um eine mechanische Kopplung zwischen der Kraftmaschine (12) und dem Endantrieb (17) zu bewirken, aktivierbar ist (404).
Patent DE-102013223128-B4 (DE)
Title: Kinderhochstuhl
Inventor: FISCHER BERND
IPC: A47D1/04
Filed: 2013-11-13
Granted: 2016-10-20
Abstract: Kinderhochstuhl mit  – zwei Seitenwangen (14), von denen jede ein Fußende (16) und ein Rückenlehnenende (18) aufweist,  – zwei Stützbeinen (24), von denen jeweils eines mit jeweils einer Seitenwange (14) verbunden ist,  – einem Rückenlehnenelement (28), das mit den beiden Seitenwangen (14) verbunden ist, und  – einem Sitzteil (40) und einem Fußabstützteil (42) zum Aufstellen der Füße eines auf dem Sitzteil sitzenden Kindes,  – wobei sowohl das Sitzteil als auch das Fußabstützteil beidseitig an den Seitenwangen (14) höhenverstellbar geführt sind und  – wobei sowohl das Sitzteil als auch das Fußabstützteil in einer von jeweils mehreren Höhenpositionen an den Seitenwangen (14) fixierbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass sowohl das Sitzteil als auch das Fußabstützteil beidseitig an den Seitenwangen (14) unabhängig voneinander höhenverstellbar geführt sind und  – dass sowohl das Sitzteil als auch das Fußabstützteil in einer von jeweils mehreren Höhenpositionen an den Seitenwangen (14) unabhängig voneinander fixierbar sind.
Patent DE-102014007105-B4 (DE)
Title: Kabelbaum, Weiterleitungskabelbaum und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: AIZAWA TAKESHI
IPC: H01B13/012
Filed: 2014-05-15
Granted: 2019-05-23
Abstract: Kabelbaum (A), aufweisend:eine Kabelbaumstruktur (10), welche mit einem ersten Verbinder (16) auf einer Mehrzahl von leitenden bzw. leitfähigen Pfaden (11) versehen ist;einen Weiterleitungskabelbaum (30), welcher zwischen einem zweiten Verbinder (26), welcher in einer Schaltungs- bzw. Schaltkreisstruktur (20; 40) bereitgestellt ist, und dem ersten Verbinder (16) verdrahtet ist;eine Mehrzahl von Weiterleitungsdrähten (31) des Weiterleitungskabelbaums (30), wobei jeder der Weiterleitungsdrähte (31) derart ausgebildet ist, dass ein Leiter (32) wenigstens teilweise durch ein Beschichtungsglied (33) umgeben ist;ein erstes Gehäuse (36), welches einen Teil des Weiterleitungskabelbaums (30) bildet und konfiguriert ist, die Weiterleitungsdrähte (31) mit den leitenden Pfaden (11) zu verbinden, indem es mit dem ersten Verbinder (16) verbunden ist; undein zweites Gehäuse (37), welches einen Teil des Weiterleitungskabelbaums (30) bildet und konfiguriert ist, die Weiterleitungsdrähte (31) mit der Schaltkreisstruktur truktur (20; 40) zu verbinden, indem es mit dem zweiten Verbinder (26) verbunden ist;wobei wenigstens eines eines Beschichtungsharzmaterials für die Beschichtungsglieder (33) und eines Gehäuseharzmaterials für das erste und zweite Gehäuse (36, 37) ein synthetisches bzw. Kunstharz ist, welches eine höhere Flammwidrigkeit als ein Harzmaterial aufweist, welches für die leitenden Pfade (11) verwendet wird.
Patent DE-102014015561-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verifizierung des Inhalts von Postsendungen
Inventor: ZOUHRI AISSA
IPC: G07B17/02
Filed: 2014-10-21
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verfahren zur Verifizierung des Inhalts von Postsendungen umfassend die Schritte:a) Einscannen des Inhalts einer Postsendung,b) Abspeichern der eingescannten Daten in einer Datenbank (3), wobei dieser Datensatz mit einer individuellen Kennzeichnung versehen wird,c) Ausgabe der Kennzeichnung an den Versender der Postsendung,d) Versenden der Postsendung.
Patent DE-102014018447-B4 (DE)
Title: Schaltkupplung mit Mehrfachsynchronisierung
Inventor: PASCHEN JENS
IPC: F16D23/06
Filed: 2014-12-12
Granted: 2017-04-27
Abstract: Schaltkupplung mit Mehrfachsynchronisierung, insbesondere für ein Schaltgetriebe in einem Kraftfahrzeug, mit einem auf einer Welle befestigten Kupplungskörper (16), einer auf diesem über eine Verzahnung geführten, axial verschiebbaren Schaltmuffe (18) und zumindest ein Mitnehmerelement (24), das zwischen der Schaltmuffe (18) und dem Kupplungskörper (16) vorgesehen ist und das beim Schaltvorgang auf Synchronringe (26, 28) wirkt, wobei zwischen einem radial äußeren Synchronring (26) und einem radial inneren Synchronring (28) ein Zwischenring (30) angeordnet ist, der mit axial abragenden Laschen (30a) in korrespondierende Ausnehmungen (12b, 14b) eines benachbarten Gangzahnrads (12, 14) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Laschen (30a) des Zwischenrings (30) in den Ausnehmungen (12b, 14b) des Gangzahnrads (12, 14) unter Zentrierung des Zwischenrings (30) geführt sind, dass zur Zentrierung des Zwischenrings (30) der Zwischenring (30) mit den Laschen (30a) im Querschnitt betrachtet mit abgeknickten Führungsabschnitten ausgebildet ist, und dass die abgeknickten Führungsabschnitte parallel zu einer korrespondierenden Wand der Ausnehmungen (12b, 14b) ausgerichtet sind sowie die Führungsabschnitte die Laschen (30a) mit einem Radialanschlag (27) der korrespondierenden Ausnehmungen (12b, 14b) in Anlage sind.
Patent DE-102014101340-B4 (DE)
Title: Drehende elektrische Maschine
Inventor: HONDA TETSUYA
IPC: H04B15/02
Filed: 2014-02-04
Granted: 2022-01-13
Abstract: Drehende elektrische Maschine mit:einem Drehungskörper (2), der antreibbar ist, um sich zu drehen;einem Unterbringungskörper (3, 4), der den Drehungskörper häust;einem ersten Leistungsversorgungsglied (11), das mit einer positiven Elektrode einer Leistungsquelle elektrisch verbunden ist;einem zweiten Leistungsversorgungsglied (12), das mit einer negativen Elektrode der Leistungsquelle elektrisch verbunden ist;einer Isolationsschicht (17, 117, 517, 217, 311, 314, 417, 617, 817, 820, 920a, 921), die äußere periphere Oberflächen der ersten und zweiten Leistungsversorgungsanschlüsse (11, 12) berührt; undeiner leitfähigen Schicht (18, 118, 518, 3a, 3b, 4a, 4b, 40, 218, 312, 315, 418, 618, 718, 818, 819, 821, 920b), die die Isolationsschicht auf einer von den äußeren peripheren Oberflächen der ersten und zweiten Leistungsversorgungsanschlüsse (11, 12) abgewandten Seite der Isolationsschicht berührt, wobeidie leitfähige Schicht mit dem Unterbringungskörper elektrisch verbunden ist,wobei jedes der ersten und zweiten Leistungsversorgungsglieder, die Isolationsschicht und die leitfähige Schicht einen Kondensator (19) bilden, um ein Rauschen zu reduzieren, undeine elektrostatische Kapazität des Kondensators größer als oder gleich 5 pF ist.
Patent DE-102014106260-B4 (DE)
Title: Detektiervorrichtung für lagerbuchsen-kraftkomponenten
Inventor: SHIMOYAMA HIROSHI
IPC: B60B27/02
Filed: 2014-05-06
Granted: 2019-10-10
Abstract: Detektiervorrichtung (160) für Lagerbuchsen-Kraftkomponenten, die auf eine Lagerbuchse (100) wirkende Kraftkomponenten detektiert, die in eine in einem Rahmen eines Fahrzeugs vorgesehene Öffnung (61a) eingepresst ist, wobei die Detektiervorrichtung (160) für Lagerbuchsen-Kraftkomponenten Folgendes aufweist:
 - einen Zylinder (110), der in die Öffnung (61a) mit einem vorbestimmten Abstand von dieser eingesetzt ist und mit Dehnungsmessstreifen (151 - 156) ausgestattet ist;
 - elastisch verformbare außenseitige Vorsprünge (140), die sich in Axialrichtung des Zylinders (110) erstrecken und von einer Außenfläche des Zylinders (110) radial nach außen vorstehen; und
 - elastisch verformbare innenseitige Vorsprünge (130), die sich in Axialrichtung des Zylinders (110) erstrecken und von einer Innenfläche des Zylinders (110) radial nach innen vorstehen.
Patent DE-102014107402-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeugbremssystem mit einer Konditionierungseinrichtung, Konditionierungseinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Konditionierungseinrichtung
Inventor: GRUNWALD TORSTEN
IPC: F16D66/00
Filed: 2014-05-26
Granted: 2021-11-04
Abstract: Schienenfahrzeugbremssystem (100), insbesondere für ein Hochgeschwindigkeitsschienenfahrzeug, mit einem pneumatischen Bremssystem und mit einer Konditionierungseinrichtung (10), aufweisend mindestens eine Scheibenbremse pro Achse (4), wobei die Konditionierungseinrichtung (10) eine Steuereinrichtung (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Konditionierungseinrichtung (10) für eine selektive Ansteuerung der mindestens einen Scheibenbremse pro Achse (4) mit mindestens einer Waggonsteuereinheit (14) und mindestens einer Kopplungseinheit (16) ausgebildet ist, wobei die Konditionierungseinrichtung (10) ein geschlossenes und eigenständiges System aus pneumatischen Aktoren und elektronischen Steuerungen bildet, die nur Teile des pneumatischen Bremssystems ansteuert.
Patent DE-102014111978-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungseinrichtung
Inventor: SCHLIESCHE DIRK
IPC: F01N3/28
Filed: 2014-08-21
Granted: 2018-06-21
Abstract: Abgasnachbehandlungseinrichtung (3) für ein Kraftfahrzeug bestehend aus einem Gehäuse (3.1) mit einem Einlass (3.2) und einem Auslass (3.3), wobei zwischen dem Einlass (3.2) und dem Auslass (3.3) mindestens eine rein akustische Abgasbehandlungseinheit (2) vorgesehen ist, wobei das Gehäuse (3.1) mindestens eine Serviceöffnung (3.4) aufweist, die einen Wechsel oder Austausch der Kartusche (1) gewährleistet,dadurch gekennzeichnet,dass die Abgasbehandlungseinheit (2) für die Reinigung des Abgases anwendbar ist und eine Wechselaufnahme (2.1) für eine DOC- oder DPF-Reinigungskartusche (1) aufweist, wobei in der Wechselaufnahme (2.1) eine Akustik-Kartusche (1) mit einer darin angeordneten Abgasbehandlungskomponente (4) vorgesehen ist, wobei die Abgasbehandlungskomponente (4) eine rein akustisch wirkende Abgasbehandlungskomponente (4) ist.