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Patent DE-102022101445-A1 (DE)
Title: Computergerät zum Tragen am menschlichen Körper, sowie Sensorvorrichtung
Inventor: RACHOR JULIUS
IPC: A61B5/00
Filed: 2022-01-21
Abstract: Vorgeschlagen wird ein ringförmiges Computergerät zum Tragen am menschlichen Körper, insbesondere an einem Finger, welches dazu eingerichtet ist Vitalparameter und/oder bioaktive Marker eines Trägers kontinuierlich zu sammeln und einem verbundenen Gerät zur Verfügung zu stellen, umfassend einen ringförmigen Grundkörper mit einer zumindest teilweise optisch transparenten Innenfläche, die einer Haut des Trägers zugewandt ist, einen ersten Sensor zur optischen Erfassung von Vitalparametern, insbesondere einer Herzfrequenz, über die Haut des Trägers, wobei der erste Sensor durch zumindest einen optisch transparenten Erfassungsbereich der Innenfläche von der Haut des Trägers getrennt ist, und einen zweiten Sensor zur Bestimmung elektrischer Eigenschaften der Haut des Trägers mittels elektrischer Kontakte, wobei die elektrischen Kontakte auf die optisch transparente Innenfläche des Grundkörpers aufgebracht sind.
Patent DE-102022102179-A1 (DE)
Title: Kabinenlagerungssystem und Kabinenlagerung
Inventor: HINGNE ABHIJEET
IPC: B62D33/06
Filed: 2022-01-31
Abstract: Kabinenlagerung (10) aufweisend eine Chassishalterung (20), aufweisend einen mittleren Bereich, dazu ausgelegt, an einem Chassis eines Fahrzeugs befestigt zu werden, einen unteren Endbereich, dazu ausgelegt, ein Federungselement zu befestigen, einen oberen Endbereich mit einer Öffnung (33), ausgelegt zum Verbinden mit einer oberen Lagerplatte (32), eine Kabinenhalterung (30) aufweisend eine Kabinenplatte (31), ausgelegt zum Befestigen an einer Fahrzeugkabine, eine an der Kabinenplatte (31) befestigte obere Lagerplatte (32) mit einer U-förmigen Struktur, ausgelegt um in der Öffnung (33) beweglich gehalten zu werden, so dass die Chassishalterung (20) und die Kabinenhalterung (30) relativ zueinander bewegbar sind, wobei die Chassishalterung (20) derart einstückig ausgeformt ist, dass auftreffender Schmutz abgestreift wird.
Patent DE-102022102639-A1 (DE)
Title: Freiprogrammierbare Fahrer-Fahrgast-Schnittstelle
Inventor: KREMSER FLORIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Omnibus, aufweisend ein Cockpit (1) mit einer Bedienvorrichtung (20). Die Bedienvorrichtung (20) umfasst dabei eine Anzeigeeinrichtung (21) mit einer Anzeigefläche (22). Die Bedienvorrichtung (20) umfasst ferner eine Kommunikationsschnittstelle (23) zur Kommunikation mit einem Fahrgastendgerät (3), die eingerichtet ist, eine Fahrgastanfrage vom Fahrgastendgerät (3) zu empfangen. Weiterhin umfasst die Bedienvorrichtung (20) eine Steuereinrichtung (24), die eingerichtet ist, die Anzeigeeinrichtung (21) anzusteuern, in Abhängigkeit von der empfangenen Fahrgastanfrage eine Fahrermeldung (2) und zumindest ein Bedienelement (2a ... 2n) auf der Anzeigefläche anzuzeigen. Hierbei ist vorgesehen, dass dem zumindest einen Bedienelement (2a ... 2n) eine vorbestimmte Steuerfunktion zum Senden einer Rückantwort auf die Fahrgastanfrage an das Fahrgastendgerät (3) über die Kommunikationsschnittstelle (22) zugeordnet ist und/oder eine vorbestimmte Steuerfunktion zum Steuern einer in den Omnibus integrierten Ausstattungs- und/oder Ausstattungsfunktionskomponente zugeordnet ist. Weiterhin umfasst die Bedienvorrichtung (20) eine Betätigungseinrichtung (25), mittels derer die dem zumindest einen Bedienelement (2a ... 2n) zugeordnete Steuerfunktionen auslösbar ist.
Patent DE-102022103426-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem
Inventor: STRIEKER NORBERT
IPC: F15B21/04
Filed: 2022-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hydrauliksystem (10), welches als Geschlossenkreissystem ausgeführt ist, wobei das Hydrauliksystem (10) zumindest eine Hydraulikmotoranordnung und einen mit dieser Hydraulikmotoranordnung (11, 11a, 11b) hydraulisch gekoppelten Hydraulikflüssigkeitsspeicher (12) umfasst, wobei der zumindest einen Hydraulikmotoranordnung (11, 11a, 11b) eine Entlüftungsvorrichtung (13) zur Entlüftung einer Hydraulikflüssigkeit (50) zugeordnet ist, wobei die Entlüftungsvorrichtung (13) eine Absaugeinrichtung (14) zur Absaugung der Hydraulikflüssigkeit (50) der zumindest einen Hydraulikmotoranordnung (11, 11a, 11b) aufweist, wobei die Absaugeinrichtung (14) mittels Unterdruck (Δp) Hydraulikflüssigkeit (50) aus der zumindest einen in wenigstens ein Motorgehäuse (16) integrierten Hydraulikmotoranordnung (11, 11a, 11b) durch eine Rücklaufleitung (17) in den Hydraulikflüssigkeitsspeicher (12) abführt, wobei durch eine Abzweigleitung (19) eine Zuführung von vorgespanntem Ausspülöl der zumindest einen Hydraulikmotoranordnung (11, 11a, 11b) als Treibmedium (18) der Absaugeinrichtung (14) vorgesehen ist, wobei in der Abzweigleitung (19) ein vorgesteuertes Druckbegrenzungsventil (47) angeordnet ist, welches mit einer Meldeleitung (48) an das Motorgehäuse (16) angeschlossen ist, wobei der Unterdruck (Δp) im Motorgehäuse (16) der Ansteuerung des Druckbegrenzungsventils (47) dient.
Patent DE-102022106562-A1 (DE)
Title: Filterelement und Filtersystem
Inventor: SHRIMALI MAYANK
IPC: B01D46/42
Filed: 2022-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (10) für ein Filtersystem (100) zum Filtern eines Fluids, insbesondere Luft, mit einem flächig angeordneten Filterkörper (12) mit einem Filtermedium (14), welcher bei bestimmungsgemäßem Gebrauch in einer Strömungsrichtung (50) von dem Fluid durchströmt wird, wobei zumindest eine reinseitige Abströmfläche (16) des Filterkörpers (12) von einem Rahmenelement (20) mit einer Dichtung (22) an einem Umfang (52) umlaufend umgeben ist, wobei der Filterkörper (12) wenigstens eine mit dem Rahmenelement (20) verbundene Versteifungsrippe (24) aufweist, wobei die Abströmfläche (16) wenigstens eine Ausnehmung (30) aufweist, in welche bei bestimmungsgemäßer Montage in einem Filtergehäuse (110) des Filtersystems (100) ein am Filtergehäuse (110) angeordnetes Gegenelement (130) eingreift.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Filtersystem (100) mit einem auswechselbaren Filterelement (10).
Patent DE-102022108469-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug
Inventor: SCHERR EMANUEL
IPC: B62D7/14
Filed: 2022-04-07
Abstract: Nutzfahrzeug (1) mit einem Fahrgestellrahmen (17), der sich entlang einer Längenrichtung (x) des Nutzfahrzeugs (1) erstreckt, einer mit dem Fahrgestellrahmen (17) gekoppelten Vorderachse (3), die lenkbare Räder (6) trägt, einer mit dem Fahrgestellrahmen (17) gekoppelten Hinterachse (4, 5), und einer Lenkanlage (33) zum Auslenken der Räder (6) der Vorderachse (3), wobei die Lenkanlage (33) ein Lenkgetriebe (34) aufweist, das entlang der Längenrichtung (x) betrachtet zwischen der Vorderachse (3) und der Hinterachse (4, 5) angeordnet ist.
Patent DE-102022110390-A1 (DE)
Title: Spannungserfassungseinheit
Inventor: MORIOKA SATOSHI
IPC: H01M50/569
Filed: 2022-04-28
Abstract: Eine Spannungserfassungseinheit umfasst einen Spannungserfassungsanschluss, eine Elektroleitung, ein Gehäuse, das eine Anschlussaufnahmevertiefung und eine Elektroleitungsaufnahmevertiefung enthält, und eine Abdeckung. Die Abdeckung enthält ein Verlängerungsstück, das sich in einer ersten Richtung erstreckt, in der die Abdeckung am Gehäuse befestigt ist. Das Gehäuse enthält ein Aufnahmeloch zur Aufnahme des Verlängerungsstücks. Die Elektroleitungsaufnahmevertiefung umfasst eine geneigte Fläche und eine Führungsfläche. Die geneigte Fläche ist in Bezug auf die erste Richtung so geneigt, dass ein erstes Ende davon näher am Aufnahmeloch liegt als ein zweites Ende davon in einer zweiten Richtung, die senkrecht zur ersten Richtung und parallel zum Gehäuse verläuft. Die Führungsfläche ist durchgehend mit der geneigten Fläche und durchgehend mit einer Innenwandfläche des Aufnahmelochs ausgebildet.
Patent DE-102022111308-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung des Segelbetriebs eines Kraftfahrzeugs unter Berücksichtigung eines Geschwindigkeits- und/oder Abstands-Toleranzbands
Inventor: DOLINAJ HELENA
IPC: B60W30/14
Filed: 2022-05-06
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Steuerung des Segelbetriebs eines Fahrzeugs im Rahmen einer Abstands- und/oder Geschwindigkeitsregelung des Fahrzeugs beschrieben. Die Vorrichtung ist eingerichtet, ausgehend von einem aktuellen Fahrfortschritt des Fahrzeugs einen Abstands- und/oder Geschwindigkeitsverlauf des Fahrzeugs im Segelbetrieb zu prädizieren, und den prädizierten Abstands- und/oder Geschwindigkeitsverlauf des Fahrzeugs mit einer Toleranzbandgrenze eines Toleranzbandes um einen Zielabstand und/oder um eine Zielgeschwindigkeit der Abstands- und/oder Geschwindigkeitsregelung des Fahrzeugs zu vergleichen. Die Vorrichtung ist ferner eingerichtet, den Segelbetrieb in Abhängigkeit von dem Vergleich zu steuern.
Patent DE-102022117537-A1 (DE)
Title: Bau- und/oder Flurfördermaschine sowie Antriebseinheit hierfür
Inventor: BLANK MATHIAS
IPC: H02K9/00
Filed: 2022-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit für Bau- und/oder Flurfördermaschinen, mit einem Elektromotor, einem Getriebe, einer Bremse sowie einer Kühlvorrichtung mit zumindest einem Kühlmittelkreis zum Kühlen des Elektromotors und der Bremse, wobei der Elektromotor und die Bremse direkt nebeneinanderliegende Motorinnen- und Bremsenräume besitzen, die an einen gemeinsamen stirnseitigen Kühlflansch angrenzen, der von einem stirnseitigen Kühlkreisabschnitt der Kühlvorrichtung gekühlt wird.
Patent DE-102022118409-A1 (DE)
Title: Elektroblechpaket-Anordnung, Statorblechpaket-Anordnung und Statorvorrichtung für eine elektrische Maschine, elektrische Maschine und Kraftfahrzeug
Inventor: BETZ BJÖRN
IPC: H02K15/02
Filed: 2022-07-22
Abstract: Elektroblechpaket-Anordnung für eine elektrische Maschine, wobei die Elektroblechpaket-Anordnung Folgendes umfasst: ein Elektroblechpaket (100), das Elektrobleche (128) umfasst und worin benachbarte Elektrobleche (128) über Verbundschichten (130) verbunden sind, ein Trennelement (112) und optional einen Elektroblechpaket-Träger (108), wobei das Trennelement (112) an einer Oberfläche (116) des Elektroblechpakets (100) und/oder an einer Oberfläche (114) des Elektroblechpaket-Trägers (108) angeordnet ist.
Patent DE-102022118729-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: GRAF OLIVER
IPC: G01F1/58
Filed: 2022-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät (1) zum Bestimmen einer strömungsgeschwindigkeitsabhängigen Messgröße, umfassend:- ein Messrohr (2) zum Führen eines fließfähigen Mediums,wobei das Messrohr (2) ein elektrisch leitfähiges Trägerrohr (3) aufweist,wobei das Trägerrohr (3) eine erste Elektrodenöffnung (40) aufweist;- eine magnetfelderzeugende Vorrichtung (5) zum Erzeugen eines das Messrohr (2) durchdringenden Magnetfeldes,wobei die magnetfelderzeugende Vorrichtung (5) auf einer äußeren Mantelfläche des Messrohres (2) angeordnet ist;- eine erste Elektrodenanordnung (42),wobei die erste Elektrodenanordnung (42) in der erste Elektrodenöffnung (40) angeordnet ist; und- eine erste Elektrodenkappe (44), welche form- und/oder kraftschlüssig an der ersten Elektrodenanordnung (42) angeordnet ist und dazu eingerichtet ist, die Bildung einer Feuchtebrücke zwischen der ersten Elektrodenanordnung (42) und dem Trägerrohr (3) vorzubeugen.
Patent DE-102022125126-A1 (DE)
Title: System, Kommunikationseinrichtung und Kommunikationsverfahren
Inventor: HASEGAWA YOSUKE
IPC: G01S11/02
Filed: 2022-09-29
Abstract: Aufgabe: Bereitstellen eines Mechanismus, der ermöglicht, eine Zeit zum Messen einer Entfernung zwischen Einrichtungen zu optimieren.
 Lösung: System, mit: einer ersten Kommunikationseinrichtung, die dazu konfiguriert ist, eine drahtlose Kommunikation, die zu ersten Drahtloskommunikationsstandards konform ist, und eine drahtlose Kommunikation, die zu zweiten Drahtloskommunikationsstandards, die von den ersten Drahtloskommunikationsstandards verschieden sind, konform ist, durchzuführen; und einer zweiten Kommunikationseinrichtung, die dazu konfiguriert ist, eine drahtlose Kommunikation, die zu den ersten Drahtloskommunikationsstandards konform ist, und eine drahtlose Kommunikation, die zu den zweiten Drahtloskommunikationsstandards konform ist, durchzuführen, wobei die erste Kommunikationseinrichtung und die zweite Kommunikationseinrichtung die drahtlose Kommunikation durchführen, die zu den ersten Drahtloskommunikationsstandards konform ist, und, wenn eine der ersten Kommunikationseinrichtung und der zweiten Kommunikationseinrichtung entscheidet, dass Informationen, die durch die drahtlose Kommunikation erhalten werden, die zu den ersten Drahtloskommunikationsstandards konform ist, eine vorbestimmte Bedingung erfüllen, die drahtlose Kommunikation durchführen, die zu den zweiten Drahtloskommunikationsstandards konform ist, zum Messen einer Entfernung zwischen der ersten Kommunikationseinrichtung und der zweiten Kommunikationseinrichtung.
Patent DE-102022128676-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: JO JAEHYUNG
IPC: G09G3/32
Filed: 2022-10-28
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung ist offenbart. Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung enthält eine Anzeigevorrichtung eine Anzeigetafel, in der mehrere Pixel, die in einer Ansteuerungszeitspanne angesteuert werden und in einer Leerzeitspanne nicht angesteuert werden, angeordnet sind; eine Zeitsteuereinheit, die konfiguriert ist, ein Signal für variable Bildwiederholfrequenz VRR, das eine Bildwiederholfrequenz der mehreren Pixel und eines Videodatensignals bestimmt, auszugeben; und eine Datenansteuerung, die konfiguriert ist, den mehreren Pixeln über mehrere Datenleitungen eine Datenspannung gemäß dem VRR-Signal und dem Videodatensignal zuzuführen, wobei die mehreren Pixel mit einer ersten Bildwiederholfrequenz oder einer zweiten Bildwiederholfrequenz, die niedriger als die erste Bildwiederholfrequenz ist, gemäß dem VRR-Signal angesteuert werden, und wenn die mehreren Pixel mit der zweiten Bildwiederholfrequenz angesteuert wird und das Videodatensignal ein Videodatensignal mit niedriger Grauskala ist, die ausgegebene Luminanz jedes der mehreren Pixel während der Leerzeitspanne reduziert wird.
Patent DE-102022132976-A1 (DE)
Title: Beschichteter Narkosemittelbehälter für einen Narkosemitteldosierer und Herstellungsverfahren
Inventor: PASDZIOR SVEN
IPC: A61M16/01
Filed: 2022-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen beschichteten Narkosemittelbehälter (8) für einen Narkosemitteldosierer (100). Der Narkosemittelbehälter (8) umfasst einen Narkosemitteltank (5), der ein flüssiges Narkosemittel (Nm) aufzunehmen vermag, sowie eine Nachfülleinheit (7) zum Nachfüllen von flüssigem Narkosemittel (Nm). Der Narkosemitteltank (5) umfasst eine Wandung (24) und eine Beschichtung (25) auf der inneren Oberfläche der Wandung (24). Eine Wandung (26) der Nachfülleinheit (7) ist fluiddicht mit der Wandung (24) des Narkosemitteltanks (5) verbunden. Mindestens auf die innere Oberfläche der Wandung (24) des Narkosemitteltanks (5) ist eine Beschichtung (25) aufgebracht. Diese Beschichtung (25) ist aus einer Legierung von Nickel und Phosphor. Der Anteil von Nickel liegt zwischen 80 Gew-% und 97 Gew-%, der Anteil von Phosphor liegt zwischen 3 Gew-% und 15 Gew-%. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Narkosemittelbehälters (8).
Patent DE-102022200160-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Optimieren eines Prozesses
Inventor: SCHÜNEMANN OLIVER
IPC: G06F9/46
Filed: 2022-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Optimieren einer Ausführung eines eine Mehrzahl von Anwendungen (201, 202, 203, 204, 205, 206, 207) umfassenden Prozesses (200) durch eine Mehrzahl von Prozessoreinheiten, umfassend:
 - Empfangen (101) einer Mehrzahl von auf einer Mehrzahl von Prozessoreinheiten auszuführenden Anwendungen (201, 202, 203, 204, 205, 206, 207) eines auszuführenden Prozesses (200), wobei durch den Prozess (200) eine Reihenfolge der Ausführung der Anwendungen (201, 202, 203, 204, 205, 206, 207) definiert ist;
 - Optimieren (103) der Ausführung des Prozesses (200) durch Bestimmen von optimierten Ausführungszeitplänen (212, 213, 214) der Mehrzahl von Prozessoreinheiten, wobei in einem optimierten Ausführungszeitplan für eine Prozessoreinheit ausgehend von einem Startzeitpunkt der Ausführung des Prozesses eine zeitliche Abfolge der Ausführung der durch die Prozessoreinheit gemäß der Ausführungsreihenfolge des Prozesses auszuführenden Anwendungen (201, 202, 203, 204, 205, 206, 207) definiert ist, und wobei die optimierten Ausführungszeitpläne dadurch charakterisiert sind, dass bei einer parallelen Ausführung der Anwendungen (201, 202, 203, 204, 205, 206, 207) des Prozesses durch die Prozessoreinheiten gemäß den optimierten Ausführungszeitplänen (212, 213, 214) eine Ausführungsdauer des Prozesses (200) minimal ist.
Patent DE-102022201760-A1 (DE)
Title: Hydraulische bremskraftverstärkung
Inventor: GANZEL BLAISE
IPC: B60T13/74
Filed: 2022-02-21
Abstract: Ein Bremssystem zum Betätigen von Vorder- und - Hinterradbremsen umfasst ein Reservoir und einen Hauptbremszylinder, der durch Betätigen eines mit dem Hauptbremszylinder verbundenen Bremspedals dahingehend betreibbar ist, einen Bremsbetätigungsdruck an einem ersten Ausgang zum hydraulischen Betätigen der Vorderradbremsen zu erzeugen. Eine Kraftübertragungseinheit ist dazu konfiguriert, selektiv druckbeaufschlagtes Hydraulikfluid zum Betätigen der Vorderradbremsen bereitzustellen. Ein Paar Hinterradbremsmotoren betätigen selektiv elektrisch jeweilige Hinterradbremsen. Ein elektronisches Steuergerät steuert die Kraftübertragungseinheit und/oder das Paar Hinterradbremsmotoren. Ein Zweistellungs-Dreiwegeventil ist mit dem Hauptbremszylinder und der Kraftübertragungseinheit und mit den Vorderradbremsen hydraulisch verbunden. Das Dreiwegeventil steuert selektiv Hydraulikfluidstrom je nach Wahl von dem Hauptbremszylinder oder der Kraftübertragungseinheit zu mindestens einer der Vorderradbremsen.
Patent DE-102022204261-A1 (DE)
Title: Stromsensor
Inventor: FRENZEL HENRYK
IPC: G01R19/00
Filed: 2022-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stromsensor (10), insbesondere für eine Fahrzeugbatterie in einem Fahrzeug, mit einem elektrischen Leiter (14), wobei der elektrische Leiter (14) einen ersten Leitungsabschnitt (16), einen zweiten Leitungsabschnitt (18) sowie einen zwischen dem ersten Leitungsabschnitt (16) und dem zweiten Leitungsabschnitt (18) angeordneten Messwiderstand (20) aufweist, sowie mit einem Schaltungsträger (26), der mit dem elektrischen Leiter (14) kontaktiert ist und auf dem eine Messschaltung (28) zur Erfassung zumindest eines Batterieparameters, insbesondere der Stromstärke und/oder der Spannung des durch den elektrischen Leiter (14) fließenden Strom, angeordnet ist. Die Leiterplatte (26) weist zumindest einen von zumindest einer Oberfläche der Leiterplatte (26) zurückversetzten Aufnahmeraum (36) auf, in dem zumindest ein elektrisches Bauteil oder eine elektrische Baugruppe angeordnet ist.
Patent DE-102022206986-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum steuern eines betriebs eines brennstoffzellensystems und verfahren dafür
Inventor: JUNG JAE WON
IPC: H01M8/04089
Filed: 2022-07-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Vorrichtung zum Steuern eines Betriebs eines Brennstoffzellensystems und ein Verfahren dafür. Die vorliegende Offenbarung kann umfassen einen Spannungssensor, der eine Ausgangsspannung eines Brennstoffzellenstapels misst, einen Luftkompressor, der einer Kathode des Brennstoffzellenstapels Luft zuführt, einen Ventiltreiber, der einen Öffnungsgrad eines Luftstromsteuerventils (Airflow Control Valve - ACV) einstellt, und eine Steuerung, die in einem Leerlauf-Stopp-Zustand den Luftkompressor auf einer niedrigsten Stufe antreibt und den Öffnungsgrad des ACV derart steuert, dass die Ausgangsspannung des Brennstoffzellenstapels einen Referenzbereich beibehält.
Patent DE-102023103740-A1 (DE)
Title: An der karosserie montierter seitenairbag unter der sitzfläche
Inventor: FARUQUE MOHAMMAD OMAR
IPC: B60R21/231
Filed: 2023-02-15
Abstract: Eine Baugruppe beinhaltet eine Fahrzeugkarosserie, die eine Karosserieseite beinhaltet. Ein Vordersitz und ein Rücksitz sind zu der Karosserieseite benachbart. Der Vordersitz und der Rücksitz beinhalten jeweils eine Sitzfläche und eine Rückenlehne, die sich von der Sitzfläche nach oben erstreckt. Ein Seitenairbag ist an der Fahrzeugkarosserie unter der Sitzfläche des Vordersitzes und des Rücksitzes montiert. Ein Halteseilretraktor ist an der Fahrzeugkarosserie über der Sitzfläche des Vordersitzes und der Sitzfläche des Rücksitzes montiert. Ein Halteseil erstreckt sich von dem Seitenairbag zu dem Halteseilretraktor.
Patent DE-102023128119-A1 (DE)
Title: Batterie für elektrisch betriebenes Fahrzeug
Inventor: HOOKER JACK
IPC: H01M50/242
Filed: 2023-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie für ein elektrisches angetriebenes Fahrzeug, umfassend mehrere Batteriezellen (1), mehrere Endkappen (2), eine Oberstruktur (3) und eine Unterstruktur (4), wobei die Endkappen (2)zwischen den Batteriezellen (1) angeordnet sind, die Endkappen (2) dazu ausgebildet sind, Batteriezellen (1) aufzunehmen und Lasten in Längsrichtung und/ oder Querrichtung aufzunehmen, die Oberstruktur (3) oberhalb der Batteriezellen (1) angeordnet ist, und Verstrebungen (5) in Längsrichtung zur Aufnahme von Längslasten umfasst, die Unterstruktur (4) unterhalb der Batteriezellen (1) angeordnet ist und Verstrebungen (5) in Längsrichtung zur Aufnahme von Längslasten umfasst, und die Verstrebungen (5) der Unterstruktur (4) und/oder der Oberstruktur (3) in die Endkappen (2) eingreifen, zwecks Fixierung der Endkappen (2) und Erhöhung der Festigkeit der Batterie.
Patent AT-513788-A2 (AT)
Title: Lichtschacht mit Dichtung
IPC: E04F17/06
Filed: 2014-01-09
Abstract: Ein Lichtschacht, insbesondere Fertiglichtschacht, zur Montage an eine Gebäudeöffnung, weist eine zur Anlage an das Gebäude bestimmte offene Seite sowie eine nach oben hin geöffnete Seite auf. An den zur Anlage an das Gebäude bestimmten Seiten ist eine Dichtung (3) angeordnet. Die Dichtung (3) weist eine integrierte Seele (4) auf.
Patent CS-212383-A2 (CS)
Title: Zarizeni pro deleni teles ve tvaru rovnobeznostenu z castecne vytvrzeneho provzdusneneho betonu
Inventor: GOERANSSON ROLF E
IPC: B28B11/14
Filed: 1983-03-28
Abstract: An apparatus for dividing substantially parallelepipedic bodies (14, 15) of only partially cured aerated concrete into smaller pieces comprises cutting means (47) for cutting the bodies along horizontal cutting planes into substantially parallelepipedic pieces (16, 17) having a thickness which is substantially smaller than the original height of the bodies while the bodies rest on horizontal supports (10, 11). Each of these pieces can be lifted from the remaining part of a respective body (14, 15) and transferred to a further support (19) arranged in a stacking station (18), by means of a transport means (48) which exerts a suction force to the upper side of the pieces, which pieces are placed one on top of the other in the stacking station, to form a stack (20) intended for insertion into a final-curing station. The apparatus comprises two cutting stations (12, 13) with associated cutting means (47) for dividing a respective aerated concrete body (14, 15), the cutting stations being located adjacent to and on each side of the further support (19). Each of the cutting stations (12, 13) is coordinated with a respective transport means (48) for moving the pieces (16, 17) from respective cutting stations to the further support, which is common to both cutting stations.
Patent WO-0119851-A2 (WO)
Title: Facteurs stimulant la survie de neurones dopaminergiques et leur utilisation
Inventor: COMMISSIONG JOHN
IPC: A61K35/12
Filed: 2000-09-18
Abstract: Cette invention a trait à une composition pharmaceutique contenant une protéine riche en arginine ainsi qu'un excipient acceptable du point de vue pharmaceutique. Elle concerne également des méthodes de traitement de maladies neurodégénératives, des techniques permettant de renforcer la survie de neurones lors de transplantation cellulaire ou à la suite de celle-ci, des procédés de production de neurones aux fins de transplantation ainsi que des techniques permettant d'identifier des composés modulant ou mimant l'activité biologique d'une protéine riche en arginine.