baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021002321-B3 (DE)
Title: Tank, insbesondere großvolumiger Erdtank
Inventor: BÖRGER HUBERT
IPC: B65D88/06
Filed: 2021-05-03
Granted: 2022-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tank, insbesondere eine großvolumigen Erdtank für die Bereitstellung von Löschwasser, sowie für den Einsatz als Regenwassersammler und Abwassertank, wobei dieser Tank auch als Mehrkammertank für die Reinigung von Abwasser eingesetzt werden kann. Der Tank besteht aus einem oder mehreren Mittelsegmenten 12 und Stirnsegmenten 13, die miteinander über Durchzüge 8 in den Flanschen 7, 9 verschraubbar sind.
Patent DE-102021124900-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von Mehrfarbigkeit einer Radaußenseite eines Rads für ein Kraftfahrzeug, sowie eine Abtrageinheit zum Erzeugen von Mehrfarbigkeit einer Radaußenseite eines Rads für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHADL OLIVER
IPC: B05D3/12
Filed: 2021-09-27
Granted: 2022-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen von Mehrfarbigkeit einer Radaußenseite (1) eines Rads (2) für ein Kraftfahrzeug (3), aufweisend zumindest die folgenden Schritte in der genannten Reihenfolge:a. Bereitstellen eines Rads (2) mit einer Rotationsachse (4), sodass die Radaußenseite (1) für ein Abtragen von Lack bei einer Abtrageinheit (5) mit einer Abtragfläche (6) positioniert ist;b. Aufsetzen der Abtragfläche (6) der Abtrageinheit (5) auf der Radaußenseite (1), wobei die Abtragfläche (6) einzig auf einen von Lack zu befreienden Bereich (7) der Radaußenseite (1) aufgesetzt ist;c. Vibrieren oder Oszillieren der Abtragfläche (6) und/oder des Rads (2) zum Erzeugen einer Relativbewegung zwischen der Radaußenseite (1) und der Abtragfläche (6), und zwar so lange bis zumindest eine oberste Lackschicht (8) abgetragen ist.Mit dem hier vorgeschlagenen Verfahren ist kostengünstig ein hoher Freiheitsgrad in der Farbgestaltung eines Rads für ein Kraftfahrzeug geschaffen.
Patent DE-102022112242-B3 (DE)
Title: Drehsystem
Inventor: MATHEUS GEORG
IPC: B25J17/00
Filed: 2022-05-16
Granted: 2023-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Drehsystem mit einem Drehgelenk, insbesondere für einen Roboter, wobei das Drehgelenk mit einem Elektromotor mittels eines Anbauflansches verbunden ist, so dass das Drehgelenk um eine erste Drehachse drehbar ist. Das Drehgelenk umfasst eine um die erste Drehachse drehbare und mit dem Anbauflansch direkt oder indirekt drehbare verbundene Bremsvorrichtung, wobei weiter das Drehsystem ein Blockiersystem umfasst, welches dazu ausgebildet und vorgesehen ist, dass bei eingeschaltetem Elektromotor sich die Bremsvorrichtung mit dem Anbauflansch gleichförmig bewegt und bei Ausschalten des Elektromotors oder ausgeschaltetem Elektromotor die Bremsvorrichtung mit dem Blockiersystem wechselwirken kann, so dass die Bremsvorrichtung in seiner Drehbewegung blockierbar ist und ein statisches Haltemoment auf das Drehgelenk wirkt.
Patent DE-3627611-B4 (DE)
Title: Hydraulik-Steuerungseinrichtung für ein automatisches Getriebe
Inventor: HAYASAKI KOICHI
IPC: F16H61/14
Filed: 1986-08-14
Granted: 2006-04-13
Abstract: Hydraulik-Steuerungseinrichtung
für ein
automatisches Getriebe mit Drehmomentwandler (3),  wobei das
Getriebe eine Vorwärtskupplung
(F/C) aufweist, die mit einem Vorwärtsdruck beaufschlagt wird,
wenn ein Vorwärtsfahrbereich
(D-Bereich) eingestellt wird,  wobei der Drehmomentwandler (3)
eine Verriegelungskupplung (3L) aufweist, deren Eingriffsgrad einstellbar
ist, und die Steuerungseinrichtung aufweist:  ein Verriegelungs-Steuerventil
(30A) zur Steuerung des Eingriffsgrades der Verriegelungskupplung
(3L) in Abhängigkeit
eines ersten Steuerdruckes (p95) an einem Steuereingang (30e) des
Verriegelungs-Steuerventils (30A);  ein Vorwärtskupplungs-Steuerventil (46)
zur Steuerung des Vorwärtsdruckes
in Abhängigkeit
eines zweiten Steuerdruckes (p96) an einem Steuereingang (46a) des
Vorwärtskupplungs-Steuerventils
(46);  ein Elektromagnetventil (34A), das von einem Führungsdruck
(p79) in einer Führungsdruckleitung
(79) einen Sekundärdruck
(p97) abzweigt, wobei das Niveau des Sekundärdruckes (p97) in Abhängigkeit
vom Tastverhältnis
des Elektromagnetventils (34A) zwischen dem Niveau des Führungsdruckes
(p79) und 0 variiert;  ein Verteilerventil (32), an dem eingangsseitig
der Führungsdruck
(p79) und der Sekundärdruck
(p97) anliegen;  eine erste Steuerleitung (95), die...
Patent DE-3824586-B4 (DE)
Title: Verbund-Dichtung
Inventor: HATCH FREDERICK R
IPC: F16J15/54
Filed: 1988-07-19
Granted: 2011-07-07
Abstract: beispielsweise aus Steinschutt oder Trümmern, von einem Abschnitt einer sich drehenden Welle, mit folgenden Merkmalen: – ein fest auf der Welle (7) sitzendes Wellendichtungsteil (15) mit einer auf seinem äußeren Umfang angeordneten ringförmigen Verbindungsnut (17) und mit einem Lippenelement (25) – ein Dichtungs-Gehäuseteil (13), das einen radial einwärts vorstehenden Flansch (19) enthält, der in die Verbindungsnut (17) mit radialem Spiel eingreift, wobei die Dicke (A) des Flanschs (19) geringer ist als die Breite (B) der Verbindungsnut (17) und wobei das Lippenelement (25) den Flansch (19) berührt, – ein zweites Dichtungs-Lippenelement (35), das an dem Gehäuseteil (13) zum Abdichten gegen ein Durchtreten von Schmiermittel zwischen dem Dichtungs-Lippenelement (35) und der sich drehenden Welle (7) angebracht ist, und – ein ringförmiges, poröses Filterelement (45), das in axialer Richtung zwischen dem Wellendichtungsteil (15) und dem zweiten Dichtungs-Lippenelement (35) angeordnet ist.
Patent DE-4447567-B4 (DE)
Title: Überspannungsschutzelement
Inventor: SCHEIBE KLAUS PROF DR -ING
IPC: H01T4/10
Filed: 1994-01-28
Granted: 2019-01-03
Abstract: Überspannungsschutzelement zur Ableitung von transienten Überspannung, mit zwei Elektroden (2) und einem die Elektroden (2) aufnehmenden Gehäuse (4), wobei jede Elektrode (2) einen Anschlussschenkel (5) und einen unter einem spitzen Winkel zu dem Anschlussschenkel (5) verlaufendes Funkenhorn (6) aufweist, so dass die Funkenhörner (6) der beiden - mit Abstand zueinander angeordneten - Elektroden (2) zusammen eine spitzwinklige Luft-Durchschlag-Funkenstrecke (3) bilden,
 wobei der den Funkenhörnern (6) der Elektrode (2) benachbarte Gehäusedeckel (13) des Gehäuses (4) aus elektrisch leitendem, abbrandfestem Material besteht oder daß im Gehäuse (4), den Enden der Funkenhörner (6) der Elektroden gegenüberliegend, eine Einlage (19) aus elektrisch leitendem, abbrandfestem Material vorgesehen ist,
 wobei der Abstand zwischen den dem Gehäusedeckel (13) bzw. der Einlage (19) benachbarten Enden der Funkenhörner (6) der Elektroden und dem Gehäusedeckel (13) bzw. der Einlage (19) so gewählt ist, dass zwischen den dem Gehäusedeckel (13) bzw. der Einlage (19) benachbarten Enden der Funkenhörner (6) und dem Gehäusedeckel (13) bzw. der Einlage (19) Lichtbögen entstehen und die Lichtbögen hinter die Funkenhörner (6) getrieben werden können,
 dadurch gekennzeichnet,
 daß die Funkenhörner (6) in ihren an den Anschlußschenkel (5) angrenzenden Bereichen mit mindestens einer Bohrung (7) versehen sind, so daß der Lichtbogen neben den Bohrungen durch eine thermisch-atmosphärische Beblasung in Fahrt gesetzt wird.
Patent DE-10001869-B4 (DE)
Title: In beiden Richtungen sperrendes steuerbares Halbleiterschaltelement
Inventor: SOMMER PETER
IPC: H01L29/41
Filed: 2000-01-18
Granted: 2006-10-26
Abstract: Halbleiterschaltelement,
das folgende Merkmale aufweist:  – einen Halbleiterkörper (1)
mit einer ersten Leitungszone (10) eines ersten Leitungstyps (n),
einer zweiten Leitungszone (32, 34) des ersten Leitungstyps (n),
die eine stark dotierte Zone (34) und eine schwächer dotierte Zone (32) aufweist,
und einer zwischen der ersten und zweiten Leitungszone (10; 32,
34) angeordneten Sperrzone (20) eines zweiten Leitungstyps (p),  – eine Steuerelektrode
(40) zur Bewirkung eines leitenden Kanals in der Sperrzone (20)
bei Anlegen eines Ansteuerpotentials,  dadurch gekennzeichnet,
daß  die
erste Leitungszone (10) eine stark dotierte Zone (12) zum Anschluß einer
Anschlußelektrode
(50) und eine die stark dotierte Zone (12) in dem Halbleiterkörper (1)
umgebende schwächer
dotierte Zone (14) aufweist.
Patent DE-10018919-B4 (DE)
Inventor: GLAAB CHRISTOF
IPC: B44B11/02
Filed: 2000-04-17
Granted: 2008-02-28
Abstract: The interchangeable punch(12) together with a supporting body(11) is semi-permanently fastened in the tool with punch face(32) in the tool parting plane enabling easy removal.
Patent DE-10042935-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines vorbestimmten Bereichs und entsprechendes System
IPC: G08B13/194
Filed: 2000-08-31
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zum Überwachen
eines vorbestimmten Bereichs anhand von Bildern, die zumindest von
einer ersten und einer zweiten Bilderfassungseinrichtung erzeugt
werden, wobei der vorbestimmte Bereich zumindest zwei Zonen aufweist,
die einen kritischen und einen unkritischen Bereich repräsentieren,
die durch eine Alarmgrenze voneinander getrennt werden, und wobei  jeder-Bilderfassungseinrichtung
ein vorgegebener Erfassungsbereich zugeordnet wird,  ein Objekt,
das in den Erfassungsbereich der ersten Bilderfassungseinrichtung
eintritt, von der ersten Bilderfassungseinrichtung erfasst wird,
wobei  – zur
Erfassung des Objekts in dem Erfassungsbereich ein Erfassungsschwellwert überschritten
werden muss, und  – von
der ersten Bilderfassungseinrichtung Daten aufgezeichnet werden,
die Veränderungen
der Position des Objekts in dem entsprechenden Erfassungsbereich
beschreiben,  und die aufgezeichneten Daten von der ersten Bilderfassungseinrichtung
an die zweite Bilderfassungseinrichtung übergeben werden,  wobei
in dem Ausschnitt des Erfassungsbereichs der zweiten Bilderfassungseinrichtung,
in den das Objekt eintreten wird, der Erfassungsschwellwert herabgesetzt
wird.
Patent DE-10045073-B4 (DE)
Title: Steckerelement und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: FRENZEL HENRYK
IPC: H01R12/55
Filed: 2000-09-12
Granted: 2005-03-03
Abstract: Steckerelement
zur Herstellung einer elektrischen Verbindung, mit  mindestens
zwei steckbaren Kontaktelementen (1, 2) aus einem elektrisch leitfähigen Material,
die durch mindestens einen Verbindungssteg (3, 4) miteinander verbunden
sind, um die Kontaktelemente (1, 2) zur anschliessenden Einbettung
in ein elektrisch isolierendes Material in einer vorgegebenen geometrischen
Konfiguration zu fixieren,  wobei der zwischen den Kontaktelementen
(1, 2) angeordnete Verbindungssteg (3, 4) in einem stumpfen Winkel durch
eine Biegeachse (9) verläuft,
um eine Verbiegung des Verbindungsstegs (3, 4) um die Biegeachse
(9) zu erleichtern,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Kontaktelemente
(1, 2) als Steckkontakte mit einer vorgegebenen Steckrichtung ausgebildet
sind, wobei die Biegeachse (9) im wesentlichen rechtwinklig zu der
Steckrichtung verläuft,
um die Verbindungsstege (3, 4) so verbiegen zu können, dass die Kontaktelemente
(1, 2) nebeneinander liegen.
Patent DE-10112096-B4 (DE)
Title: Bildgebungsverfahren zum Nachweis faserartiger Strukturen in einer Probe
Inventor: GEMBRIS DANIEL
IPC: G06T7/00
Filed: 2001-03-12
Granted: 2006-02-02
Abstract: Bildgebungsverfahren
zum Nachweis faserariger Strukturen in einer Probe bei dem Diffusionsdaten
aufgenommen werden, wobei eine Konzentration in der Probe berechnet
wird,  dadurch gekennzeichnet,  – dass Koordinaten wenigstens
eines Anfangspunktes bestimmt werden, für den die Konzentration von
wenigstens einem Stoff einen extremalen Wert aufweist,  – dass eine
zeitliche Veränderung
der Konzentration für mehrere
Elemente eines ersten Bildes und eines weiteren Bildes ermittelt
wird, wobei eine zeitliche Veränderung
der Konzentration C des Stoffes im Wesentlichen gemäß der Formel  ∂C/∂t = ∇·( D ∇C) ermittelt wird, wobei ∇ den Nablaoperator
(in 3D: (∂/∂x, ∂/∂y,∂/∂z) T ) bezeichnet und wobei  D  einen ortsabhängige Diffusionstensor bezeichnet,
und wobei ferner die Formel für
verschiedene Zeiten gelöst
wird.
Patent DE-10112501-B4 (DE)
Title: Hydrostatische Antriebseinheit
Inventor: FORSTER FRANZ DIPL ING
IPC: F04B1/14
Filed: 2001-03-15
Granted: 2015-11-12
Abstract: Hydrostatische Antriebseinheit mit einem Axialkolbenmotor, der in Taumelscheibenbauweise ausgebildet ist, wobei eine rotierende Taumelscheibe an einem hohlzylindrischen, in einem feststehenden Gehäuse drehbar gelagerten Rotor angeformt ist, in dessen Durchgangsbohrung ein drehsynchron mit dem Rotor verbundener, aus dem Gehäuse herausgeführter Mitnehmer angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in das Gehäuse (1) konzentrische Zylinderbohrungen (2) eingebracht sind, in denen jeweils ein auf der Taumelscheibe (5a) abgestützter Arbeitskolben (3) angeordnet ist, und dass die Antriebseinheit als direkt antreibender Drehwerksantrieb ausgebildet ist, wobei ein Drehwerksritzel (9) an dem Mitnehmer (8) angeformt ist.
Patent DE-10118337-B4 (DE)
Title: Heizgerät
Inventor: SCHMUKER FRANZ
IPC: F24H9/20
Filed: 2001-04-12
Granted: 2007-01-11
Abstract: Heizgerät mit einem
Heizungskessel (2), der mindestens eine Brennkammer (18) für einen
Brenner (4), mindestens einen Wärmeübertrager
(6) sowie einen Kondensatsammelraum (8) enthält, mit einer Kondensatpumpe
(10), die im Kondensatsammelraum (8) angesammeltes Kondensat (17)
durch eine Kondensatableitleitung (13) abpumpt, und mit Abgassperrmitteln
(14), die ein Austreten von Abgas aus dem Kondensatsammelraum (8) durch
die Kondensatableitleitung (13) verhindern, wobei die Kondensatpumpe
(10) im Normalbetrieb das Kondensat (17) direkt aus dem Kondensatsammelraum
(8) abpumpt, wobei die Abgassperrmittel ein in der Kondensatableitleitung
(13) angeordnetes, in Schließrichtung
vorgespanntes Rückschlagventil
(14) aufweisen und/oder wobei die Kondensatpumpe (10) so ausgebildet
ist, dass sie zumindest bei Stillstand als Abgassperrmittel wirkt,
dadurch gekennziechnet, dass eine Pumpensteuerung (16) vorgesehen
ist, welche die Kondensatpumpe (10) nur dann aktiviert, wenn der
Brenner (4) in Betrieb ist, und welche die Kondensatpumpe (10) in
vorbestimmten Zeitabständen
für vorbestimmte
Betriebszeiten einschaltet.
Patent DE-10123487-B4 (DE)
Title: Zylinderkopfdichtung für Motoren mit Zylinderbuchsen
Inventor: WERZ ULRICH
IPC: F16J15/08
Filed: 2001-05-15
Granted: 2005-04-07
Abstract: Zylinderkopfdichtung
zur Abdichtung eines Dichtspalts zwischen Zylinderkopf und Motorblock
eines Hubkolben-Verbrennungsmotors, dessen Motorblock für jeden
Brennraum mit einer Zylinderbuchse versehen ist, welche an ihrem
zylinderkopfseitigen Ende einen flanschartigen Buchsenbund mit einer
dem Zylinderkopf zugewandten ersten Stirnfläche und einer von dieser abgewandten
zweiten Stirnfläche
besitzt, wobei der Brennraum einen Durchmesser A, der Buchsenbund
in seiner ersten Stirnfläche
eine ringförmige,
zum Brennraum konzentrische Auflagefläche für die Zylinderkopfdichtung
mit einem Außendurchmesser
B sowie einem Innendurchmesser C und die zweite Buchsenbund-Stirnfläche einen
Innendurchmesser D aufweist, wobei die Zylinderkopfdichtung für jeden
Brennraum eine Brennraum-Durchgangsöffnung aufweist und eine mindestens
im wesentlichen metallische Dichtungsplatte mit mindestens einer
Metallblechlage besitzt und der Motorblock in seiner dem Zylinderkopf
zugewandten Dichtfläche
eine in der Draufsicht ringförmige, zum
Brennraum konzentrische und im Querschnitt stufenartige, der Aufnahme
des Buchsenbunds dienende Aussparung mit einer ringförmigen Bodenfläche zum
Aufliegen der zweiten Buchsenbund-Stirnfläche aufweist, wobei die Zylinderkopfdichtung
in der bzw. einer Metallblechlage eine in radialem...
Patent DE-10127169-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkvorrichtung
Inventor: TOMINAGA TSUTOMU
IPC: H02K7/116
Filed: 2001-06-05
Granted: 2005-09-29
Abstract: Eine
elektrische Servolenkvorrichtung mit:  einem elektrischen Motor
(4) mit einer Hauptwelle (16);  einem Geschwindigkeitsreduziermechanismus
(35) zum Reduzieren der Drehgeschwindigkeit der Hauptwelle (16) des
Motors (4);  einer Leistungsschaltkreisplatte (41) mit darauf
befestigten Leistungsschaltkreisteilen, die Leistungsschaltkreisteile umfassen
Halbleiterschaltelemente (Q1-Q6) zum Versorgen des elektrischen
Motors (4) mit elektrischer Energie;  einer Steuerschaltkreisplatte
(60) mit allgemeinen Schaltkreisteilen, die geringe Wärme erzeugen,
die allgemeinen Schaltkreisteile umfassen einen Mikrocomputer (9)
zum Steuern der Halbleiterschaltelemente (Q1-Q6) entsprechend einem
Ausgabesignal von einem Drehmomentsensor (2) zur Messung eines Lenkmomentes
und entsprechend einem Ausgabesignal von einem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor
(3) zum Messen einer Fahrzeuggeschwindigkeit;  einen Schaltkreisgehäusekörper (50),
der zumindest einen formgegossenen Leitungsdraht umfasst, und einen
ersten Verbinder (51), der von außen zugeführte, elektrische Energie aufnimmt,
aufweist, der erste Verbinder (51) ist integral mit dem Schaltkreisgehäusekörper (50)
geformt;  einen Kühlkörper (70)
zum Dissipieren von Wärme
von Leistungsschaltkreisteilen auf der Leistungsschaltkreisplatte
(41); und   eine Steuereinrichtung (40), die durch...
Patent DE-10128887-B4 (DE)
Inventor: KASSNER RALF
IPC: B29C45/17
Filed: 2001-06-15
Granted: 2005-04-14
Abstract: To give an axial movement to a shaft (9), in an injection molding machine, the mounting is released between the shaft and the jet plate (1) so that the shaft has an axial movement in relation to the jet plate. To give an axial movement to a shaft (9), in an injection molding machine, the mounting is released between the shaft and the jet plate (1) so that the shaft has an axial movement in relation to the jet plate. The mold closing mechanism is moved into the closed setting. The shaft is clamped to the closing plate (2), to allow an axial sliding shaft movement in relation to the end plate (3).The closing mechanism is moved into the open setting, and the shaft is clamped to the end plate and the clamp (10) is released between the shaft and the closing plate. The steps are repeated until the shaft is at the required gap from the jet plate.
Patent DE-10138504-B4 (DE)
Title: Vorfederrückschlagventil
Inventor: STEIN GUENTER
IPC: F16K15/06
Filed: 2001-08-06
Granted: 2012-09-06
Abstract: Rückschlagventil für strömbare Medien – mit einem eine sich in Strömungsrichtung erweiternde kreisförmige Dichtfläche (7) aufweisenden und in Strömungsrichtung öffnenden beweglichen Ventilglied (1), – mit einem mit der Dichtfläche (7) zusammenwirkenden und in einem Ventilgehäuse (2) angeordneten Ventilsitz (8), – mit einer am Ventilglied (1) angreifenden als Druckfeder (4) ausgebildeten Schraubenfeder, wobei die Druckfeder (4) sich einenends am Gehäuse (2) abstützt und stromauf des Ventilsitzes (8) an einem Zapfen (6) angreift, der entgegen der Strömungsrichtung am Ventilglied (1) angeordnet ist und durch die Druckfeder (4) ragt, – mit einer Abflussbohrung (11) im Ventilgehäuse (2), in welche das Ventilglied (1) bei seinem Öffnungshub taucht, – mit radialer Führung des Ventilgliedes (1) bei dessen Hubbewegung und, – mit am Ventilglied (1) stromab des Ventilsitzes (8) radialen in Strömungsrichtung offenen Ausnehmungen (9) für das strömende Medium, dadurch gekennzeichnet, – dass stromauf des Ventilsitzes...
Patent DE-10150793-B4 (DE)
Title: Stabilisiertes Metallocenpolypropylen und Verfahren zum Stabilisieren von Metallocenpolypropylen
Inventor: GUGUMUS FRANÇOIS
IPC: C08L79/02
Filed: 2001-10-15
Granted: 2020-06-18
Abstract: Zusammensetzung, enthaltendPolypropylen, hergestellt durch Polymerisation über einen Metallocenkatalysator oder ein Polypropylen-Copolymer, hergestellt durch Polymerisation über einen Metallocenkatalysator,undein Stabilisatorgemisch, umfassend(A) eine Verbindung der Formel (A-I-1), (A-I-2), (A-I-3) oder (A-I-4), oder ein Produkt (A-II-a) oder eine Verbindung der Formel (A-III-1);worin AWasserstoff, C-CAlkyl oder C-CAlkoxy darstellt und neine Zahl von 2 bis 25 ist;ein Produkt (A-II-a)wobei n2 bis 20 ist;undB) eine Verbindung der Formel (B-I-2);worin EWasserstoff, C-CAlkyl, C-CAlkoxy oder C-CAlkoxy, substituiert mit -OH, darstellt.
Patent DE-10150822-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen oxidierter Bereiche auf einer Grenzfläche einer Metalloberfläche
Inventor: RUELKE HARTMUT
IPC: C23C16/02
Filed: 2001-10-15
Granted: 2007-01-25
Abstract: Ein
Verfahren zur Behandlung einer Kupferoberfläche, mit:  Bereitstellen
eines Substrats mit einem oder mehreren darin gebildeten Kupfer
enthaltenden Gebieten mit einer freigelegten Oberfläche mit
darin gebildeten oxidierten und verfärbten Bereichen;  Bereitstellen
einer gasförmigen
Umgebung mit einer Mischung aus Stickstoff und Ammoniak in einem
Verhältnis von
Stickstoff zu Ammoniak im Bereich von mehr als 50 bis 60 zu 1; und  Etablieren
einer reaktiven Plasmaumgebung durch Zuführen einer Hochfrequenzleistung
zu der gasförmigen
Umgebung, um die oxidierten und verfärbten Bereiche von der freigelegten
Oberfläche
der Kupfer enthaltenden Gebiete zu entfernen, wobei ein Druck der
reaktiven Plasmaumgebung im Bereich von 530 Pa–730 Pa liegt.
Patent DE-10154168-B4 (DE)
Title: Elektronikbauteil
Inventor: MORINAGA SHUNGO
IPC: H03H9/15
Filed: 2001-11-05
Granted: 2011-01-13
Abstract: Elektronikbauteil, welches Folgendes umfaßt:  – ein piezoelektrisches Element mit einander gegenüberliegenden oberen und unteren Flächen, einem Paar einander gegenüberliegender Seitenflächen und einem Paar einander gegenüberliegender Endflächen, wobei sich das Paar Seitenflächen in Längsrichtung des Elements erstreckt und einander in Breitenrichtung des Elements gegenüberliegt;  – eine an der oberen Fläche des Elements des Elektronikbauteils vorgesehene erste Elektrode;  – eine an der oberen Fläche des Elements des Elektronikbauteils in einem gewünschten Bereich der Breitenrichtung so freiliegende flache, plattenförmige erste Innenelektrodenlage, daß sie mit der ersten Elektrode elektrisch verbunden ist, wobei sich die erste Innenelektrodenlage von der oberen Fläche zu der unteren Fläche erstreckt und die erste Innenelektrodenlage an der unteren Fläche in einem gewünschten Bereich der Breitenrichtung freiliegt; und  – eine an der unteren Fläche des Elements des Elektronikbauteils vorgesehene und mit der ersten Innenelektrodenlage elektrisch verbundene Verbindungselektrode,  dadurch gekennzeichnet, daß  die erste Innenelektrodenlage innerhalb des...
Patent DE-10204475-B4 (DE)
Title: Gurtstraffer
Inventor: EBERLE WALTER
IPC: B60R22/46
Filed: 2002-02-05
Granted: 2007-04-26
Abstract: Gurtstraffer
eines Sicherheitsgurtes (1) für
einen Insassen auf einem Sitz in einem Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug,
mit  – durch
Rückholfeder
(9) betätigtem
Rückholelement,
insbesondere Gurtwickel (4) zur selbsttätigen Verkürzung des Gurtes sowie  – bei vorgegebenen
Parametern, insbesondere vorgegebener Verzögerung oder Beschleunigung
des Fahrzeuges oder seines Aufbaus und/oder Überschreitung einer vorgegebenen
Auszugsgeschwindigkeit des Gurtes, wirksamer Auszugssperre (5) des
Gurtes,  wobei  – die
Rückholfeder
(9) ein durch Motor (10) nach vorgegebenen Parametern verstellbares
gurtfernes Widerlager (11) aufweist,  – das Widerlager (11) durch
eine zur Rückholfeder
(9) parallele, normal offene Kupplung (13) mit dem Rückholelement
(4) kuppelbar bzw. verbindbar ist, um das Rückholelement (4) bei gefährlichen
Fahrzuständen
direkt mit dem Motor (10) für
eine reversible Gurtstraffung zu verbinden,  – der zwischen
zwei Leistungsbereichen umschaltbare Motor (10) bei offener Kupplung
auf eine niedrige Leistungsstufe und bei geschlossener Kupplung
auf eine hohe Leistungsstufe geschaltet ist und  – die Kupplung...