baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004037889-B4 (DE)
Inventor: SCHAEFER KARL
IPC: F16C23/06
Filed: 2004-08-05
Granted: 2006-05-11
Abstract: Device for mounting a cylinder of a printing unit comprises a bearing block with a radial bearing that can be moved in linear bearings in a control direction. The mounting is a bearing unit in the form of a modular component that can be assembled in one piece and has bearing elements that allow relative movement of the bearing block. Independent claims are also included for: (1) Alternative device; (2) Printing unit; and (3) Process for adjusting a print on position.
Patent DE-102004048611-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Bauteilen
Inventor: BAYER ERWIN
IPC: H05H1/30
Filed: 2004-10-06
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zum Verbinden von Bauteilen, insbesondere zum Verbinden von metallischen
Gasturbinenbauteilen, wobei miteinander zu verbindende Bauteile derart
zueinander angeordnet werden, dass zwischen Fügeflächen (12, 13) der miteinander
zu verbindenden Bauteile ein Abstand besteht, sowie Einleiten eines
ionisierbaren Gases zwischen die Fügeflächen (12, 13) der miteinander
zu verbindenden Bauteile (10, 11) und Plasmabildung zwischen den
Fügeflächen (12,
13) durch Zünden
des Gases sowie Verschweißen
der miteinander zu verbindenden Bauteile (10, 11) an den Fügeflächen (12,
13), dadurch gekennzeichnet, dass die zum Zünden erforderliche Energie durch
Mikrowellenstrahlung bereitgestellt wird und die Mirkowellenstrahlung
zum Zünden
des ionisierbaren Gases über
einen Hohlleiter (16) zwischen die Fügefläche (12, 13) der miteinander
zu verbindenden Bauteile (10, 11) geleitet wird, wobei der Hohlleiter
(16) eine größere Querschnittsfläche aufweist
als die Fügezone
zwischen den miteinander zu verbindenden Bauteilen (10, 11).
Patent DE-102004049256-B4 (DE)
Inventor: MOENECLAEY DENIS
IPC: D03D47/12
Filed: 2004-10-05
Granted: 2014-01-02
Abstract: Guidance surfaces (14-18) of the guidance component (10), and its open enclosure (13) are associated with a shuttle transport rail (19). The open enclosure (13) has a projection (41) matching a long groove in the underside of the rail (19). At the open side, a further projection (20) has an upper surface (40) forming a guide for the rail. This (40) is below the upper edge (42) of the projection (41). The projection is a peak directed away from the enclosure. The upper edge (43) of the projection (20), which serves as a guide, runs to the guide (14) on the underside of the shuttle carrier (19). Below the projection (20) a rounded edge transitions with milled surfaces into side flanks of the guide component. The guide component has a region (12) for penetration into a shed. This has a flat, plate-like form, with its thickness decreasing toward the open side. The guide component has a rounded upper edge (23). The highest point (24) of this edge is located in the region above the open side of the enclosure. The upper edge includes an obtuse angle near the highest point. The section running from the highest point of the upper edge to the open side of the enclosure, is at about 45[deg] to the guide surfaces of the guide section lying opposite. Further details and variations of the guidance sections are provided.
Patent DE-102004051359-B4 (DE)
Title: Kompressorsystem sowie damit ausgestattetes Brennstoffzellensystem und Verfahren zur Luftversorgung eines Brennstoffzellensystems
Inventor: FORMANSKI VOLKER
IPC: F04B25/00
Filed: 2004-10-21
Granted: 2010-03-25
Abstract: Mehrstufiges Kompressorsystem (16), das an eine Kathode eines Brennstoffzellensystems (10, 10', 10'') gelieferte Luft komprimiert, mit:  einem Kompressor (18) einer ersten Stufe, der Einlassluft komprimiert, um einen ersten unter Druck stehenden Luftstrom bei einem ersten Druck vorzusehen;  einem Kompressor (20) einer zweiten Stufe, mit:  einer Kompressionseinheit (24), die den ersten unter Druck stehenden Luftstrom auf einen zweiten unter Druck stehenden Luftstrom bei einem zweiten Druck komprimiert; und  einer Antriebseinheit (26), die die Kompressionseinheit (24) unter Verwendung von Expansionsenergie eines Abgasstroms der Brennstoffzelle (12) antreibt; und  einem ersten Wärmetauscher (28), der eine Wärmeübertragung zwischen dem zweiten unter Druck stehenden Luftstrom und dem Abgasstrom ermöglicht, um den Abgasstrom aufzuheizen; gekennzeichnet durch  ein Bypassventil (30), das einen offenen Zustand, einen geschlossenen Zustand und einen teilweise offenen Zustand besitzt, wobei in dem geschlossenen Zustand der erste unter Druck stehende Strom an den Kompressor (20) der zweiten Stufe...
Patent DE-102004052651-B4 (DE)
Title: Laserbehandlungsgerät
Inventor: MIZUNO KATSUYASU
IPC: A61B18/22
Filed: 2004-10-29
Granted: 2012-10-04
Abstract: Laserbehandlungsgerät mit: einem optischen Führungskörper (2), der einen von einer Laserquelle (10) emittierten Behandlungslaserstrahl führt; einem optischen Bestrahlungssystem (3) zum Bestrahlen mit dem Behandlungslaserstrahl, der von dem optischen Führungskörper (2) geführt ist; einem ersten Strahlteiler (35), der in dem optischen Bestrahlungssystem (3) angeordnet ist, zum Aufteilen des dadurch geführten Behandlungslaserstrahles; einem Photodetektor (36), der die Ausgabe von einem der aufgespaltenen Behandlungslaserstrahlen erfaßt; und einem Depolarisator (60), der in dem optischen Pfad zwischen dem optischen Führungskörper (2) und dem ersten Strahlteiler (35) angeordnet ist, zum räumlichen Stören des Polarisationszustandes des geführten Behandlungslaserstrahles.
Patent DE-102005001239-B4 (DE)
Title: Herzschrittmacher
Inventor: BONNEMEIER HENDRIK
IPC: A61N1/368
Filed: 2005-01-11
Granted: 2006-11-02
Abstract: Zweikammer-Herzschrittmacher
mit einer ersten, im Vorhof zu lokalisierenden Sonde und einer zweiten,
in der Herzkammer zu lokalisierenden Sonde, einem Mikroprozessor
und einem Defibrillator, wobei  der Mikroprozessor anhand des
von der ersten Sonde gemessenen Potenzials Änderungen des AA-Intervalls
erkennt und anhand des von der zweiten Sonde gemessenen Potenzials Änderungen
des QT-Intervalls erkennt und wobei  der Defibrillator bei konstantem
AA-Intervall und einer signifikanten Änderung des QT-Intervalls zum
Abgeben eines präventiven
antitachykarden atrialen Stimulus ausgebildet ist, um ein Vorhofflimmern
zu verhindern.
Patent DE-102005006092-B4 (DE)
Title: Tintenstrahldruckvorrichtung und Verfahren zum Drucken von Bildern auf einem Druckmedium
Inventor: FALSER KLAUS
IPC: B41J2/145
Filed: 2005-02-10
Granted: 2009-04-16
Abstract: Tintenstrahldruckvorrichtung
(1) mit einem Drucktisch (2) zur Bewegung eines Druckmediums (3)
in einer Vorschubrichtung (17) und mit einem oberhalb des Drucktisches
(2) angeordneten Druckkopfschlitten (10) zur Bewegung von zumindest
einer Farb-Druckkopf-Anordnung
(11, 32) in einer Quervorschubrichtung (15, 16), wobei für jede zu
druckende Farbe eine Farb-Druckkopf-Anordnung (11, 32) mit zumindest
einem Druckkopf (12) ausgebildet ist, und wobei jeder Druckkopf
(12) zumindest eine in Vorschubrichtung (17) des Druckmediums (3)
ausgerichtete Düsenreihe
(18) und die Farb-Druckkopf-Anordnung (11, 32) eine effektive Reihenlänge (33)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine weitere Druckkopf-Anordnung (31,
40, 41, 71) mit in zumindest einer Düsenreihe (35, 72) angeordneten
Düsen (34,
73) und einer effektiven Reihenlänge
(37, 42, 74) ausgebildet ist, wobei die weitere Druckkopf-Anordnung
(31, 40, 41, 71) für
das Auftragen von weißer
Tinte ausgebildet ist und die Reihenlänge (33) der Farb-Druckkopf-Anordnung
(11, 32) und die Reihenlänge (37,
42, 74) der weiteren Druckkopf-Anordnung (31, 40, 41, 71) einander
zumindest...
Patent DE-102005033467-B4 (DE)
Title: Verbesserte Getriebepumpe und Filter
Inventor: SCHULTZ JOHN C
IPC: F04B11/00
Filed: 2005-07-18
Granted: 2013-11-07
Abstract: Pumpen- und Filteranordnung, mit: einem Pumpengehäuse (40) mit einer Pumpeneinlassbohrung (48) und einem Fluidrückleitungskanal (66); und einer Filteranordnung (14), welche enthält: ein Filterelement (26); und einen Filterauslassteil (28), der stromabwärts des Filterelements (26) liegt und sich teilweise in die Pumpeneinlassbohrung (48) im Pumpengehäuse (40) erstreckt, wobei der Filterauslassteil (28) ferner enthält: ein Anschlussende, das eine Filterdüse (100) definiert, die so ausgebildet ist, das sie einen Düsenkanal (64) zwischen der Filterdüse (100) und der Pumpeneinlassbohrung (48) bildet; eine ringförmige Aussparung (30), die durch den Filterauslassteil (28) gebildet wird, wobei die ringförmige Aussparung (30) in Fluidverbindung mit dem Fluidrückleitungskanal (66) angeordnet ist; und einen Filterauslasskanal (34), der mit der ringförmigen Aussparung (30) konzentrisch ist, radial einwärts dieser liegt und zwischen dem Filterelement (26), der Pumpeneinlassbohrung (48) und dem Düsenkanal (64) in Fluidverbindung angeordnet ist, um den Druckpegel des Fluids an der Pumpeneinlassbohrung (48) auf einen Wert zu verringern, der geringer als der Druckpegel am Filter (26) ist, wodurch eine Druckdifferenz erzeugt wird, so dass Kavitation verhindert wird.
Patent DE-102005040921-B4 (DE)
Title: Trockenlaufender Schraubenverdichter mit pneumatisch gesteuertem Entlüftungsventil
Inventor: DUENN HANS
IPC: F04C18/16
Filed: 2005-08-30
Granted: 2008-10-23
Abstract: Schraubenverdichter
mit einer eine Saugseite und eine Druckseite aufweisenden, motorgetriebenen
und trockenlaufenden Verdichtereinheit, wobei die Saugseite an eine
Ansaugleitung mit einer darin angeordneten, mechanisch mittels eines
Stellzylinders verstellbaren Drosselklappe und die Druckseite an
eine wegführende Druckleitung
angeschlossen ist, die unter Zwischenschaltung eines Rückschlagventils
zur Einspeisung der verdichteten Luft mit einem Druckluftnetz verbunden
ist, und wobei zur Druckentlastung bei Leerlauf der Verdichtereinheit
die Druckleitung über
eine Entlüftungsleitung
mit einem Entlüftungsventil
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass Drosselklappe (14) und
Entlüftungsventil
(25, 50) unabhängig
voneinander über
zugeordnete Antriebe (31, 22) steuerbar sind und dass zur Einrichtung
einer pneumatischen Betätigung
des Entlüftungsventils
(25, 50) ein Ventilkolben (26) des Entlüftungsventils (25, 50) mindestens
im Leerlaufbetrieb der Verdichtereinheit (10) von einem dem auf der
Druckseite (12) der Verdichtereinheit (10) wirksamen Druck entsprechenden
Steuerluftdruck beaufschlagt ist, wobei die im Entlüftungsventil
(25, 50) beidseitig des darin beweglichen Ventilkolbens (26) ausgebildeten
Steuerluftanschlüsse
(23, 24) unter Zwischenschaltung eines zur Steuerung...
Patent DE-102005048960-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entwässern eines Asche/Wassergemisches und Entwässerungsanlage
Inventor: KLINKHAMMER MANFRED
IPC: F23J1/02
Filed: 2005-10-13
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
zum Entwässern
eines Asche/Wassergemisches, wonach  das Asche/Wassergemisch
mittels eines Nassentaschers einem selbstreinigenden Schwingrost
zugeführt
wird,  das durch den Schwingrost hindurch tretende Siebgut einem
Pumpenvorlagebehälter
zugeführt
und das abgesiebte Grobgut einem Brecher und von dem Brecher nach
vorgegebener Zerkleinerung dem Pumpenvorlagebehälter zugeführt wird,  das Asche/Wassergemisch
aus dem Pumpenvorlagebehälter
im Wege einer Hydroförderung
in einen Gemischaufgabebehälter
gepumpt und von dem Gemischaufgabebehälter einem Entwässerungs-Schwingsieb
zugeführt
und von dem Entwässerungs-Schwingsieb
ggf. unter Zwischenschaltung einer Abwurfrutsche in einem Silo abgeworfen
wird.
Patent DE-102005061478-B4 (DE)
Title: Griffmuldenanordnung für einen Deckel eines Kraftwagens
Inventor: DUEFER KLAUS
IPC: B62D25/12
Filed: 2005-12-22
Granted: 2008-05-29
Abstract: Griffmuldenanordnung
für einen
Deckel (10) eines Kraftwagens, welche im Eckbereich (44) zwischen
einer Stirnseite (22) und einer angrenzenden Innenseite (24) des
Deckels (10) angeordnet ist, wobei die Griffmuldenanordnung jeweils
eine Grifföffnung
(32, 34) innerhalb der Stirnseite (22) und der Innenseite (24) des
Deckels (10) aufweist, in welche zur manuellen Bewegung des Deckels
(10) eingegriffen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die
beiden Grifföffnungen
(32, 34) einer gemeinsamen Griffmulde (30) zugeordnet sind, welche sich
durchgängig
zwischen der Stirnseite (22) und der Innenseite (24) des Deckels
(10) erstreckt, wobei die Griffmulde (30) einen der innenseitigen
Grifföffnung
(34) und einen der stirnseitigen Grifföffnung (32) zugeordneten Griffbereich
(48, 50) umfasst, welche in einem Winkel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102006004493-B4 (DE)
Title: Führungsschienenbefestigung
Inventor: HEIDENFELDER MICHAEL
IPC: E06B9/327
Filed: 2006-02-01
Granted: 2009-12-31
Abstract: Führungsschienenbefestigung mit einer Führungsschiene (26; 126) für eine Sonnenschutzanlage, wobei die Führungsschiene (26; 126) an einem Halteprofil (28, 128) gehalten ist, das mittels eines Adapters (14; 114) fassadenseitig festlegbar ist, der einen rechteckigen Querschnitt besitzt und wenigstens eine erste Bohrung (20; 120) für erste Halteschrauben (16) oder Stehbolzen (106) sowie wenigstens eine zweite Bohrung (22; 122) aufweist, die senkrecht zu der wenigstens einen ersten Bohrung (20; 120) liegt, wobei die wenigstens eine erste Bohrung (20; 120) und die wenigstens eine zweite Bohrung (22; 122) in dem rechteckigen Querschnitt liegen und das Halteprofil (28; 128) zwei parallel angeordnete Profilwandungen (38, 40; 138, 140) aufweist, die parallel zu der Führungsschiene (26) ausgebildet sind, den wenigstens einen Adapter (14; 114) beidseitig übergreifen und bis zur Oberfläche der Fassade reichen, wobei die Profilwandungen (38, 40; 138, 140) mit zweiten Halteschrauben (24) mit der wenigstens einen zweiten Bohrung (22; 122) in dem Adapter (14;...
Patent DE-102006015970-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung von Ruß-Emissionen bei Brennkraftmaschinen
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F02D45/00
Filed: 2006-04-05
Granted: 2008-06-05
Abstract: 1.
Verfahren zur Reduzierung von Ruß-Emission bei Brennkraftmaschinen,
wobei die Feuchtigkeit und die Temperatur einer Ansaugluft ermittelt
werden und hieraus der Anteil des Wassers in der Ansaugluft berechnet
wird, wobei eine Basis-Abgasrückführungsrate des
Abgases in den Ansaugstrang vorhanden ist und wobei für eine Referenzfeuchtigkeit
und eine Referenzansauglufttemperatur eine Abgasrückführungsrate
für jeden
Betrieb (Drehzahl und Kraftstoffmasse) vorgegeben wird, wobei für Abweichungen
des Wassergehalts in der Ansaugluft gegenüber dem Referenzwert Änderungen
der Abgasrückführungsrate
in Kennlinien abgelegt sind, wobei bei sich erhöhendem Wasseranteil in der
Ansaugluft gegenüber
dem Referenzwert die Abgasrückführungsrate
anhand der Kennlinien reduziert wird, wobei beim Vorhandensein eines Lambdasensors
bei hoher Last und niedrigerem Lambdawert der Wert von Lambda zur
Adaption der gemessenen Luftmasse und/oder des Abgasrückführungsstromes und/oder
der Kraftstoffmasse verwendet wird.
Patent DE-102006018067-B4 (DE)
Title: Manueller Bodenwischer
Inventor: RITGASSER JOHANN
IPC: A47L13/20
Filed: 2006-04-15
Granted: 2014-11-06
Abstract: Manueller Bodenwischer mit einer Schichtanordnung (10) aus mindestens vier Schichten, einer unteren, der zu wischenden Fläche zugewandten Arbeitsschicht (12), anschließend an das als Arbeitskissen dienende Textilkissen mindestens eine saugfähige Schicht (13) und an diese anschließend eine regenerative Kernschicht (14) und gegebenenfalls eine Deckschicht (16), wobei an mindestens einem Randbereich (20) der Schichtanordnung (10) eine Aufnahmeschicht (22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmeschicht (22) abnehmbar an der Schichtanordnung (10) befestigt ist.
Patent DE-102006018774-B4 (DE)
Title: Teile-Reinigungs- und Vereinzelungsmaschine
Inventor: SCHULZE-EYSSING HEINZ
IPC: B08B3/02
Filed: 2006-04-20
Granted: 2008-07-10
Abstract: Teile-Reinigungs-
und Vereinzelungsmaschine für
Massenteile, bestehend aus einem vertikal angeordneten, oben offenen
Aufnahmebehälter
(1) mit einem innenseitig angebrachten Spiralsteg (2) an der Innenwand,
einer mit dem Aufnahmebehälter
(1) verbundenen, Elektromagnete aufweisenden Antriebsvorrichtung
(5) für den
Schwingantrieb des Aufnahmebehälters
(1) und einem Teileauslauf an der Oberkante des Aufnahmebehälters (1), wobei
der Bodenbereich des Aufnahmebehälters
(1) mit Waschflüssigkeit
(14) befüllt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass im oben offenen Bereich des Aufnahmebehälters (1) eine
Schleuder (28) vorgesehen ist, die als separat arbeitendes Gerät ausgebildet
und direkt unter einem Einfülltrichter
(6) angeordnet ist sowie bodenseitig ein ringförmiges Vollmaterial (30) aufweist,
dessen Zentralöffnung durch
einen heb- und senkbaren Ausfalldeckel (33) verschließbar ist.
Patent DE-102006019885-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer digitalen Empfängerschaltung und digitale Empfängerschaltung
Inventor: DUDA THOMAS
IPC: H04L12/02
Filed: 2006-04-28
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer digitalen Empfängerschaltung
zum Empfangen eines digital modulierten Empfangssignals, welches
ein mit einem einen Bitstrom kodierenden Basisbandsignal digital
moduliertes Trägersignal
ist, wobei die Empfängerschaltung
eine mit dem Basisbandsignal gespeiste Taktrückgewinnungseinrichtung zum
Rückgewinnen
des Takts aus dem Basisbandsignal und eine Bitstromrückgewinnungseinrichtung zum
Rückgewinnen
des Bitstroms aus dem Basisbandsignal mittels des rückgewonnen
Takts, sowie eine mit einer Betriebszustandssteuereinrichtung zur
Steuerung des Betriebszustands der Empfängerschaltung verbundene Signalenergieauswerteeinrichtung
zur Erfassung und Auswertung der Signalenergie des Empfangssignals
umfasst, wobei die Betriebszustandssteuereinrichtung geeignet ist,
die Empfängerschaltung
in einen aktiven Zustand mit höherem Stromverbrauch
und einen inaktiven Zustand mit niedrigerem Stromverbrauch zu versetzen,
wobei  – mittels
der Betriebszustandssteuereinrichtung die Empfängerschaltung in regelmäßigen Zeitintervallen
in den aktiven Zustand versetzt und  – die Signalenergie eines Empfangssignals
im aktiven Zustand der Empfängerschaltung
mittels der Signalenergieauswerteeinrichtung erfasst und ausgewertet
wird,  gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  – Abtastung
eines wählbaren
Frequenzbereiches durch die Empfängerschaltung
und...
Patent DE-102006020165-B4 (DE)
Title: Walzwerk
Inventor: BOLENZ SIEGFRIED
IPC: A23G1/12
Filed: 2006-05-02
Granted: 2011-05-19
Abstract: Feinwalzwerk zum Bilden eines Schokoladenfeinguts aus einer Masse bestehend aus Zucker und einem Kakaobestandteil, mit einer Einzugswalze (3) welche die Masse zur Bildung einer Masseschicht (11) aufnimmt, wenigstens einer in eine Förderrichtung der Masseschicht (11) anschließenden Zwischenwalze (5, 7, 9) und einer in Förderrichtung zuletzt angeordneten Abgabewalze (13), von der das Schokoladenfeingut aus dem Feinwalzwerk (1) für eine Weiterbearbeitung abgegeben wird, wobei der Einzugswalze (3) und der wenigstens einen Zwischenwalze (5, 7, 9) eine Kühleinrichtung derart zugeordnet ist, dass an dem Druckbereich in der Masse Temperaturen unterhalb der Glasübergangstemperatur von 50°C bis 70°C für die Masse herrschen, dadurch gekennzeichnet, dass der Abgabewalze (13) eine Einrichtung zum Erwärmen derart zugeordnet ist, dass während der Verweilzeit der Masseschicht (11) auf der Abgabewalze (13) Wärme von einem masseschichtfremden Wärmemedium in die Masseschicht (11) übergeht.
Patent DE-102006041553-B4 (DE)
Title: Mineralisches Granulat, Verfahren zu seiner Herstellung und Verwendung des Granulats
Inventor: KORNMAYER INGRID DR
IPC: A01K1/015
Filed: 2006-09-05
Granted: 2012-03-01
Abstract: Mineralisches Granulat aus agglomerierten, zumindest mikroporösen Calciumsilikathydrat-Materialkörnenach DIN EN 1097-3: 1998, kleiner 700 g/l, wobei in der Matrix der Granalien Partikel der Hydroxide von MgO und/oder CaO und/oder Bentonitpartikel und/oder Stärke und/oder Stärkederivate und/oder Dextrinlösung in Mengen von 0,5–10 Gew.-%, bezogen auf das Calciumsilikathydrat-Material enthalten sind, wobei das Calciumsilikathydrat-Material sowohl ein Mehl ist und mit Mehlkorngrößen < 1200 μm sowie mit einem Kornverteilungsmaximum unter 500 μm vorliegt als auch mit körnigen Kornfraktionen bis 8 mm und Gaußscher Kornverteilung mit einem Kornverteilungsmaximum zwischen 2,5 und 4 mm vorliegt und wobei die Mehlfrektion nicht unter 20 Gew.-% im Calciumsilikathydrat-Material vorhanden ist.
Patent DE-102007005612-B4 (DE)
Title: Filterbeutel für einen Staubsauger
Inventor: SCHMETZER UWE
IPC: A47L9/14
Filed: 2007-01-31
Granted: 2009-10-15
Abstract: Filterbeutel für einen Staubsauger, wobei der Filterbeutel (1) von mindestens zwei Faltzuschnitten (2, 3) eines Filtermaterials gebildet ist, welches zumindest eine schweißbare Lage aufweist, und mindestens einer der Faltzuschnitte (2, 3) zumindest eine Deck- (4) oder Rückwand (7) und zur Bildung von Seitenwänden (6) nach innen gefaltete Faltschenkel (5, 8) aufweist, die durch mindestens eine Längsschweißnaht (10) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Faltzuschnitte (2, 3) unterschiedliche Materialien und/oder unterschiedliche Lageanordnungen besitzen.
Patent DE-102007007815-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: FACH HEIKO
IPC: F02D41/22
Filed: 2007-02-16
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern (Z1–Z4) und
diesen zugeordneten Einspritzventilen (18) zum Zumessen von Kraftstoff
in einen Brennraum des jeweiligen Zylinders (Z1–Z4), bei dem  – das jeweilige
Einspritzventil (18) mindestens einmal mit mindestens einem vorgegebenen
Steuerwert (CTRL KM) einer Steuergröße zum Zumessen mindestens
einer vorgegebenen Kleinstmenge, korrigiert mittels eines Korrekturwertes
(COR), angesteuert wird und der Korrekturwert (COR) abhängig von
einer Abweichung (DELTA) eines erwarteten Reaktionswertes (REAK_SP)
einer Reaktionsgröße zu einem
tatsächlichen
Reaktionswert (REAK_AV) der Reaktionsgröße infolge des Ansteuerns des
jeweiligen Einspritzventils (18) angepasst wird und zwar im Sinne
eines Verringerns der Abweichung (DELTA) zwischen dem erwarteten
Reaktionswert (REAK_SP) der Reaktionsgröße und dem tatsächlichen
Reaktionswert (REAK_AV) der Reaktionsgröße,  – bei Unterschreiten eines
vorgegebenen negativen Korrektur-Schwellenwertes
(COR_THD_NEG) und bei Überschreiten
eines vorgegebenen positiven Korrektur-Schwellenwertes (COR_THD_POS)
durch den Korrekturwert (COR) auf einen Fehler (ERR) einer das Abgas
des dem jeweiligen Einspritzventil (18) zugeordneten Zylinders beeinflussenden
Komponente erkannt...
Patent DE-102007009542-B4 (DE)
Inventor: REBHAN STEPHAN
IPC: B60K17/02
Filed: 2007-02-27
Granted: 2008-12-04
Abstract: The control device (10) has a pressure medium control device (22), which is supplied with pressure medium from a pressure medium source (32). A differential pressure sensor (12) is provided, by which a pressure difference is measured between a pressure at a pressure medium consumer and a pressure at the pressure medium source. An independent claim is also included for a method for controlling a control device, particularly a clutch and transmission control device for a vehicle.
Patent DE-102007018682-B4 (DE)
Title: Lebendfalle
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: A01M23/22
Filed: 2007-04-20
Granted: 2010-06-17
Abstract: Lebendfalle für Tiere, insbesondere für Nagetiere, mit  einer Umfangswand (14, 16, 34, 36), einem Boden (12) und einem Dachelement (32), die einen Hohlraum (40) begrenzen, wobei  das Dachelement (32) an einem, ersten Ende mit einem Wandelement (36) verbunden ist und mittels eines zweiten Endes schwenkbar gelagert ist,  das Dachelement (32) durch einen Köder (50, 52, 54) in einer ersten Position gehalten wird, bei der durch das Wandelement (36) eine Öffnung (38) gebildet ist, die so groß bemessen ist, dass das Tier (60) von der Außenumgebung in den Hohlraum (40) gelangen kann, und  durch Berühren und/oder Anfressen des Köders (50, 52, 54) das Dachelement (32) mit dem Wandelement (36) in eine zweite Position verschwenkbar ist, bei der das Wandelement (36) die Öffnung (38) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass  der Köder (50) stangenförmig ausgebildet ist und eine Salzstange oder ein Makkaroni ist, wobei der Köder (50) zwischen dem...