baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022115181-A1 (DE)
Title: Kupplungsbahnhof
Inventor: MICHEL ALEXANDER
IPC: B65G53/34
Filed: 2022-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gestell (1, 50) für einen Kupplungsbahnhof (2) für eine pneumatische Förderanlage sowie einen Kupplungsbahnhof (2) und eine Montageplatte (55) . Um einen besonders einfach aufzubauenden Kupplungsbahnhof (2) bereitzustellen, wird ein Verbindungs- bzw. Montagesystem vorgeschlagen, wonach ein zur Befestigung von Verteilern (9) vorgesehenes Gestell (1, 50) für einen Kupplungsbahnhof schraubenlos und im wesentlichen in sich geschlossen ausgeführt ist. Die Verbindungen der Gestellteile untereinander und/oder die Verbindungen der Gestellteile mit Verbindungsteilen, mit denen eine Anzahl Verteiler (9) mit den Gestellteilen verbunden sind, sind schraubenlose Verbindungen.
Patent DE-102022117922-A1 (DE)
Title: Versorgung von Elektrofahrzeugen mit elektrischer Energie
Inventor: EUSTERBROCK CHRISTOPH
IPC: B60L53/80
Filed: 2022-07-18
Abstract: Eine Versorgungsstation zum Versorgen von Elektrofahrzeugen mit elektrischer Energie umfasst einen Lagerungsbereich zur Lagerung von elektrischen Energiespeichern sowie einen Verladebereich zur Verladung der Energiespeicher zwischen der Versorgungsstation und einem Elektrofahrzeug. Eine Steuereinrichtung ist dazu angepasst, eine Transporteinrichtung gemäß einem vorbestimmten Programmablauf zu betreiben, um einen Energiespeicher zwischen dem Lagerungsbereich und dem Verladebereich zu transportieren und zwischen dem Verladebereich und dem Elektrofahrzeug zu verladen.
Patent DE-102022118641-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Mikrooptik
Inventor: GIESSEN HARALD
IPC: G03F7/20
Filed: 2022-07-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Mikrooptik mit den Schritten: Bereitstellen eines transparenten Substrats mit einer ersten Seite und einer gegenüberliegenden zweiten Seite; Aufbringen eines ersten Fotolacks auf die erste Seite und eines zweiten Fotolacks auf die zweite Seite; und 3D Laserschreiben mittels 2-Photonen-Absorbtion einer ersten Struktur in den ersten Fotolack und einer zweiten Struktur in den zweiten Fotolack, wobei es sich bei der ersten Struktur und/oder der zweiten Struktur um ein optisches Element handelt.
Patent DE-102022118735-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: TIETZE MICHAEL
IPC: F16B5/06
Filed: 2022-07-26
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines Bauteils an einem Trägerbauteil vorgesehen. Diese umfassteine Verbindungseinrichtung mit einem ersten Verbindungsabschnitt zum Verbinden mit einem Bauteil und einem zweiten Verbindungsabschnitt zum Verbinden mit einem Trägerbauteil, wobei am ersten Verbindungsabschnitt zumindest ein Rastelement vorgesehen ist,und wobei die Verbindungseinrichtung einen Aufnahmeraum begrenzt, undeine im Aufnahmeraum verschiebbar angeordnete Sperreinrichtung mit zumindest einem Sperrelement zum Sperren des Rastelements, wobeidie Befestigungseinrichtung derart ausgebildet ist, dass nach einer Betätigung des Rastelements, das zumindest eine Rastelement mittels der Sperreinrichtung blockiert ist und dadurch eine erneute Betätigung des Rastelements verhindert.
Patent DE-102022119378-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuersystem zum sicheren Betreiben einer selbstfahrenden landwirtschaftlichen Maschine, sowie selbstfahrende landwirtschaftliche Maschine
Inventor: LEEB THEODOR
IPC: A01B69/00
Filed: 2022-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Steuersystem zum sicheren Betreiben einer selbstfahrenden landwirtschaftlichen Maschine (200), vorzugsweise einer autonomen selbstfahrenden landwirtschaftlichen Maschine (200). Im Rahmen des Verfahrens wird zumindest eine Randstruktur (10) einer landwirtschaftlichen Fläche (300), vorzugsweise einer die landwirtschaftliche Fläche (300) umgebenden Grenze und/oder einer, auf der landwirtschaftlichen Fläche (300) vorhandene Hindernisse (20) umgebenden Grenze, mittels einer Erfassungseinrichtung erfasst, wobei die Erfassung in Abhängigkeit einer Freigabeinteraktion erfolgt. Zudem werden mittels einem Positionsbestimmungssystem erfasste Standorte der Maschine (200) auf der landwirtschaftlichen Fläche (300) verarbeitet. Die Maschine (200) wird basierend auf der erfassten Randstruktur (10) und den erfassten Standorten der Maschine (200) auf der landwirtschaftlichen Fläche (300) betrieben.Die Erfindung betrifft zudem eine selbstfahrende landwirtschaftliche Maschine.
Patent DE-102022127682-A1 (DE)
Title: Spannungsmodulation zum Steuern eines Motors
Inventor: JAHN BENJAMIN
IPC: H02P6/00
Filed: 2022-10-20
Abstract: Eine Schaltung zum Steuern eines Motors, wobei die Schaltung umfasst: Erzeugen, für eine Phase des Motors, eines Schaltsignals, das anzeigt: Koppeln der Phase an einen ersten Anschluss einer Versorgung für einen ganzen Abschnitt jedes Schaltzyklus von mehreren ersten Schaltzyklen entsprechend einem ersten Bereich von elektrischen Winkeln für den Rotor und Koppeln der Phase an einen zweiten Anschluss der Versorgung für einen Abschnitt jedes Schaltzyklus von mehreren zweiten Schaltzyklen entsprechend einem zweiten Bereich von elektrischen Winkeln für den Rotor. Die Steuerschaltungsanordnung ist weiter ausgelegt zum Steuern des Motors auf Basis des Schaltsignals.
Patent DE-102022131899-A1 (DE)
Title: Elektrode für eine lithium-ionen-batterie und verfahren zur herstellung einer elektrode für eine lithium-ionen-batterie
Inventor: UEDA MASASHI
IPC: H01M4/62
Filed: 2022-12-01
Abstract: Eine Elektrode (10) für eine Lithium-Ionen-Batterie umfasst eine Stromkollektorfolie (11), Bindemittelpartikelgruppen (12) und eine Aktivmaterialschicht (13). Die Bindemittelpartikelgruppen (12) sind auf einer Oberfläche der Stromkollektorfolie (11) angebracht. Die Aktivmaterialschicht (13) ist auf der Oberfläche der Stromkollektorfolie (11) angeordnet. Die Aktivmaterialschicht (13) enthält Partikelgruppen aus Aktivmaterial. Die Bindemittelpartikelgruppen (12) sind innerhalb einer Grenzfläche zwischen der Aktivmaterialschicht (13) und der Stromkollektorfolie (11) verstreut.
Patent DE-102022134966-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zur aktiven steuerung des kraftstoff/luft-verhältnisses
Inventor: KLINGBEIL ADAM EDGAR
IPC: F02D19/08
Filed: 2022-12-29
Abstract: Bereitgestellt werden verschiedene Verfahren und Systeme zur Steuerung von Emissionen und der Wahrscheinlichkeit von Motorklopfen während der Verbrennung in einem Vielstoffmotor. Ein Verfahren für einen Motor umfasst das Vermischen einer Menge eines ersten Kraftstoffs und einer Menge eines zweiten Kraftstoffs, um ein Kraftstoffgemisch zu verbrennen, das ein Kraftstoffverhältnis des ersten Kraftstoffs in Bezug auf den zweiten Kraftstoff aufweist, wobei der erste Kraftstoff eine schnellere Verbrennungsflammengeschwindigkeit in Bezug auf den zweiten Kraftstoff aufweist und das Kraftstoffgemisch ein Kraftstoff/Luft-Verhältnis mit einer an den Motor zugeführten Luftmenge aufweist. Das Verfahren umfasst ferner das Steuern der Verbrennungsgeschwindigkeit und/oder der Verbrennungsstabilität des Kraftstoffgemischs mit der an den Motor zugeführten Luftmenge durch Ändern des Kraftstoffverhältnisses, des Kraftstoff/Luft-Verhältnisses oder sowohl des Kraftstoffverhältnisses als auch des Kraftstoff/Luft-Verhältnisses.
Patent DE-102022200053-A1 (DE)
Title: Temperatursensor, System und Verwendung
Inventor: ESER GERHARD
IPC: G01K7/22
Filed: 2022-01-05
Abstract: Temperatursensor, mit einem Widerstandselement (4) zur Temperaturmessung, wie einem NTC-Widerstand oder dergleichen, wobei das Widerstandselement (4) Anschlüsse (6, 8) zum Verbinden des Widerstandselements (4) mit einer elektronischen Steuereinheit (10) aufweist, wobei dem Widerstandselement (4) ein Heizelement (12) zum Aufheizen des Widerstandselements (4) zugeordnet ist.
Patent DE-102022200748-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Konnektierung zweier Silikon-Schlauchabschnitte sowie pharmazeutisches Medientransferverfahren mit einem derartigen Konnektierungsverfahren und Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: GOLLER PHILIPP
IPC: B29C45/14
Filed: 2022-01-24
Abstract: Bei einem Verfahren zur Konnektierung zweier Silikon-Schlauchabschnitte (1, 2) werden einander zugewandte Stirnseiten-Bereiche (1a, 2a) der zu konnektierenden Silikon-Schlauchabschnitte (1, 2) in einer Umspritzform (13) derart positioniert, dass die zugewandten Stirnseiten-Bereiche (1a, 2a) aneinander liegen. Die aneinander liegenden Stirnseiten-Bereiche (1a, 2a) werden in der Umspritzform (13) durch Füllen eines Umspritzhohlraums (14) der Umspritzform (13) mit fließfähigem Silikon (15) umspritzt. Das fließfähige Silikon (15) wird ausgehärtet. Dieses Konnektierungsverfahren kann im Rahmen eines pharmazeutischen Medientransferverfahrens zur Zuführung eines pharmazeutischen Mediums (5) von einem Ausgangsreservoir (3) hin zu einem Zielreservoir (4) zum Einsatz kommen. Zu diesem Medientransferverfahren gehört ein Verdrängen (9) des pharmazeutischen Mediums (5) in einem Silikon-Zuführschlauchabschnitt eines Silikon-Zuführschlauchs (6) sowie ein Durchschneiden (10) des Silikon-Zuführschlauchabschnitts zur Erzeugung eines sterilen Stirnseiten-Bereichs (1a) sowie ein Durchschneiden eines Silikon-Abführschlauchabschnitts zur Erzeugung eines sterilen Stirnseiten-Bereichs (2a). Nach Durchführen des Konnektierungsverfahrens wird das pharmazeutische Medium (5) von Ausgangsreservoir (3) hin zum Zielreservoir (4) über die konnektierten Schlauchabschnitte (1, 2) überführt. Zur Durchführung des Verfahrens dient eine Vorrichtung (22) mit einem wechselbaren Messer (11), einer Umspritzform (13) und einer Positioniereinrichtung (11a). Das Konnektierungsverfahren kann sicher, reproduzierbar und automatisiert mit vertretbarem Aufwand durchgeführt werden.
Patent DE-102022206218-A1 (DE)
Title: Filterrad
Inventor: RAMSTEINER INGO
IPC: G02B5/20
Filed: 2022-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterrad (1), aufweisend mehrere Filter (5a, 5b, 6a, 6b, 7a, 7b, 8a, 8b), wobei jeweils zwei Filter (5a, 5b, 6a, 6b, 7a, 7b, 8a, 8b) ein Filterpaar bilden, wobei das Filterrad (1) um ein Drehzentrum (2) drehbar ist, wobei alle Filter (5a, 6a, 7a, 8a, 5b, 6b, 7b, 8b), die einer Seite der Filterpaare angehören, im gleichen Abstand zum Drehzentrum (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Filter (5a, 5b, 6a, 6b, 7a, 7b, 8a, 8b) eines Filterpaars nicht den gleichen Abstand zum Drehzentrum (2) aufweisen und/oder die Filter (5a, 5b, 6a, 6b, 7a, 7b, 8a, 8b) eines Filterpaars und das Drehzentrum (2) nicht auf einer gemeinsamen Geraden liegen.
Patent DE-102022211428-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Entriegelungsmechanismus, Verriegelungsmechanismus und/oder Öffnungsmechanismus für ein elektronisches Schloss
Inventor: MENSCH REINALDO
IPC: B60R25/20
Filed: 2022-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), das einen Entriegelungsmechanismus und/oder Verriegelungsmechanismus und/oder Öffnungsmechanismus für ein elektrisches Fahrzeugschloss umfasst, wobei mindestens eine, insbesondere berührungslose, Auslöseeinrichtung (5) zur Ansteuerung des Entriegelungsmechanismus, Verriegelungsmechanismus und/oder Öffnungsmechanismus und eine Statusanzeige (9) des Entriegelungsmechanismus, Verriegelungsmechanismus und/oder Öffnungsmechanismus vorgesehen sind, wobei die Auslöseeinrichtung (5) an einem Fahrzeugblech und/oder an einem Karosserieabschnitt (6) nicht sichtbar angeordnet ist und die Statusanzeige (9) in einem nach außen sichtbaren Bereich des Fahrzeugs (1), insbesondere in einem Schachtleistenelement (10), angeordnet ist.
Patent DE-102023000070-A1 (DE)
Title: Liegesitz und System zum Minimieren der Durchbiegung der Rückenlehne eines Sitzes in einem Fahrzeug
Inventor: WAGH ABHIJEET
IPC: B60N2/015
Filed: 2023-01-12
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt einen Liegesitz 202 für ein Fahrzeug und ein System zum Minimieren der Durchbiegung der Rückenlehne des Sitzes 202 bereit. Der Liegesitz 202 beinhaltet eine Sitzbasis 214, die an der Rohkarosserie des Fahrzeugs montiert ist, und eine Rückenlehne 212, die schwenkbar mit der Sitzbasis 214 gekoppelt ist. Ferner beinhaltet der Sitz 202 einen Schließbügel 204 mit einem ersten Ende 402 und einem zweiten Ende 404, wobei das erste Ende 402 mit einem oberen Abschnitt der Rückenlehne 212 gekoppelt ist und das zweite Ende 404 beweglich mit der Rohkarosserie gekoppelt ist. Das zweite Ende 404 des Schließbügels 204 ist über einen Gleitmechanismus beweglich mit der Rohkarosserie verbunden, der dazu konfiguriert ist, das zweite Ende 404 synchron mit der Gleitschiene zu bewegen, wobei dadurch ein Gleiten des Sitzes 202 ohne Verlust der Verankerung ermöglicht wird, die der Rückenlehne 212 durch den Schließbügel 204 bereitgestellt wird.
Patent DE-102023103745-A1 (DE)
Title: Airbag und herstellungsverfahren
Inventor: DENG ZHIBING
IPC: B60R21/239
Filed: 2023-02-15
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Airbags beinhaltet Befestigen einer ersten Verstärkungsbahn an einer ersten Hauptbahn an einer ersten Kante der ersten Hauptbahn. Das Verfahren beinhaltet Befestigen einer zweiten Verstärkungsbahn an einer zweiten Hauptbahn an einer zweiten Kante der zweiten Hauptbahn. Das Verfahren beinhaltet Legen der ersten Hauptbahn auf die zweite Hauptbahn, wobei die erste Verstärkungsbahn mit der zweiten Verstärkungsbahn ausgerichtet ist und die erste Kante mit der zweiten Kante ausgerichtet ist. Das Verfahren beinhaltet Befestigen der ersten Hauptbahn an der zweiten Hauptbahn entlang der ersten Kante und der zweiten Kante. Das Verfahren beinhaltet Erzeugen einer Entlüftungsöffnung durch Schneiden sowohl der ersten Verstärkungsbahn als auch der zweiten Verstärkungsbahn entlang einer Schnittlinie, um die Entlüftungsöffnung zu bilden.
Patent DE-102023104504-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bruchtrennen von Werkstücken und Werkstück
Inventor: DÜRR ULRICH
IPC: F16C7/00
Filed: 2023-02-23
Abstract: Offenbart sind ein Verfahren zum Bruchtrennen von Werkstücken und ein nach einem derartigen Verfahren hergestelltes Werkstück. Erfindungsgemäß werden beispielsweise der Lasertyp, die Impulsrate, die Impulsdauer, das Werkstückmaterial und/oder die Laserleistung so gewählt, dass der Abstand der Kerbabschnitte wesentlich größer ist als derjenige Kerbabstand, der sich rechnerisch aus der Vorschubgeschwindigkeit des Laserstrahls und/oder des Werkstücks und der Impulsrate des Lasers ergeben würde.
Patent DE-102023107005-A1 (DE)
Title: Fussrastenvorrichtung und grätschsitzfahrzeug
Inventor: BANDO KENTA
IPC: B62J25/00
Filed: 2023-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung gibt eine in einem Grätschsitzfahrzeug (10) bereitzustellende Fußrastenvorrichtung (16) an, welche aufweist: eine Fußraste (20) für einen Passagier des Grätschsitzfahrzeugs (10), um einen Fuß darauf zu stellen; und einen Halter (30), der einen Träger (31) enthält, an dem die Fußraste (20) angebracht ist, wobei der Träger (31) zwei Lagerabschnitte (32) enthält, die sich so erstrecken, dass sie die Fußraste (20) zwischen sich aufnehmen und die Fußraste (20) drehbar lagern, sowie einen Basisabschnitt (33), der die zwei Lagerabschnitte (32) verbindet, und wobei der Halter (30) einen vorstehenden Abschnitt (36) enthält, der weiter zur Seite der Fußraste (20) vorsteht als der Basisabschnitt (33), um die Fußraste (30) zu stützen.
Patent DE-102023109065-A1 (DE)
Title: Steuersignal zwischen treibern
Inventor: BARRENSCHEEN JENS
IPC: H02H7/122
Filed: 2023-04-11
Abstract: Ein System umfasst eine erste Treiberschaltung, eingerichtet zum Ansteuern eines ersten Schalters; eine zweite Treiberschaltung, eingerichtet zum Ansteuern eines zweiten Schalters; und eine Steuerung, eingerichtet zum Steuern der ersten Treiberschaltung und der zweiten Treiberschaltung. Die Steuerung hat einen Ausgangsanschluss, der dafür eingerichtet ist, ein Steuersignal auf einen ersten Pegel oder einen zweiten Pegel auszugeben, wobei der Ausgangsanschluss mit einem Steueranschluss der ersten Treiberschaltung und mit einem Ausgangsanschluss der zweiten Treiberschaltung verbunden ist. Die zweite Treiberschaltung ist angeordnet zum Ansteuern des Ausgangsanschlusses auf den ersten Pegel, um einen Fehler bezüglich der zweiten Treiberschaltung anzugeben. Die erste Treiberschaltung ist angeordnet zum Ansteuern des ersten Schalters zum Betrieb in einem sicheren Zustand auf der Basis einer Bestimmung, dass das Steuersignal an dem Steueranschluss auf dem ersten Pegel liegt.
Patent DE-102023114933-A1 (DE)
Title: Wiedermontierbare Schneidringverschraubung
Inventor: BERGHAUS GERD
IPC: F16L19/08
Filed: 2023-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schneidringverschraubung 100 zum Anschluss einer Rohrleitung 102. Diese umfasst einen Anschlussstutzen 104 mit einer Aufnahmeöffnung 106 für die Rohrleitung 102. Eine Überwurfmutter 110 ist auf den Anschlussstutzen 104 aufschraubbar. Zwischen dem Anschlussstutzen 104 und der Überwurfmutter 110 ist ein Schneidring 112 mit einem sich in Richtung des Anschlussstutzens 104 von einem Basisringteil 120 aus erstreckenden Schneidkantenabschnitt 122 angeordnet. Zwischen dem Schneidkantenabschnitt 122 und dem Basisringteil 120 ist ein Lagerabschnitt 124 mit einer radial nach außen weisenden äußeren Umfangsfläche 134 ausgebildet, auf welcher eine Schiebehülse 136 angeordnet ist. Die Schiebehülse 136 ist zwischen einer Stirnfläche 138 des Anschlussstutzens 104 und einer Lagerfläche 140 des Basisringteils 120 axial verspannbar. Das Basisringteil 120 weist an seiner dem Schneidkantenabschnitt 122 axial abgekehrten Seite eine Kontaktfläche 142 auf, welche zumindest bei einem Aufschrauben der Überwurfmutter 110 auf den Anschlussstutzen 104 an einer Schubfläche 144 der Überwurfmutter 110 zumindest in einem Teilbereich anliegt. Die Schiebehülse 136 ist um eine Montagelänge 146 plastisch verformbar, wobei die Montagelänge 146 maximal einem axialen plastischen Verformungspotential der Schiebehülse 136 entspricht. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Schneidring 112 mit einer Schiebehülse 136 einer derartigen Schneidringverschraubung 100.
Patent DE-102023115137-A1 (DE)
Title: Fahrradsteuersystem
Inventor: HAHN SAGE
IPC: B62M6/45
Filed: 2023-06-09
Abstract: Eine elektronische Komponente für ein Fahrrad umfasst einen Prozessor, der dazu eingerichtet ist, erste Daten von einem ersten Sensor zu empfangen, der dazu eingerichtet ist, wenigstens ein Sensorelement zu erfassen, das um ein Fahrradrad angeordnet ist, wenn sich das Sensorelement durch einen proximalen Bereich des ersten Sensors dreht. Der Prozessor ist ferner dazu eingerichtet, zweite Daten von einem zweiten Sensor zu empfangen. Die zweiten Daten unterscheiden sich von den ersten Daten. Der Prozessor ist dazu eingerichtet, eine erste Geschwindigkeit anhand einer Teilmenge der empfangenen ersten Daten zu bestimmen, wenn sich das Sensorelement im proximalen Bereich des ersten Sensors befindet, und eine zweite Geschwindigkeit anhand einer Teilmenge der empfangenen zweiten Daten und der ersten Geschwindigkeit zu bestimmen, wenn sich das Sensorelement nicht im proximalen Bereich des ersten Sensors befindet.
Patent ES-191945-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal numero 189026
Filed: 1950-02-25
Abstract: Una mejora o modificación introducida en el dispositivo de cierre desorito y reivindicado en la patente nº 189.026, que consiste en que el espesor de la pared del elemento obturador elástico es tal que la sección por un plano perpendicular a su eje longitudinal presenta el mínimo de superficie del anillo seccionado en la parte en que se desea obtener la mayor reducción del diámetro exterior.
Patent ES-198572-A2 (ES)
Title: PERFECCIONAMIENTOS EN LA FABRICACIoN Y MONTAJE DE LAS SILLAS PLEGABLES Y COCHECITOS PARA NINOS
Filed: 1951-06-30
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal nº 172.127 por "Perfeccionamientos en la fabricación y montaje de las sillas plegables y cochecitos para niños caracterizadas esencialmente por el hecho de que el sistema rodante que se aplica al chásis o asiento se halla integrado por una doble suspensión delantera y trasera realizada en los propios brazos o ramas de la tijerilla con la cooperación de respectivos montajes articulados en cada rama constituídas estas ramas por dos trozos de fleje o lámina articulados entre sí y relacionados mediante resortes helicoidales que reunen entre sí a los dos trozos de cada rama o bien reunen entre si a los trozos de las ramas enfrentadas comprendiendo ya sea cuatro resortes para la doble suspensión o bien dos resortes en el segundo caso para lograr igualmente la citada doble suspensión actuando estos resortes sea por extensión sea por compresión.
Patent ES-8306234-A2 (ES)
Title: Hydromechanical speed gear for vehicle
IPC: F16H47/00
Filed: 1981-04-02
Abstract: The hydromechanical speed gear for a vehicle includes a planetary gearing unit having a sun gear (45), planetary gears (18), and a crown gear (46). An hydraulic transmission unit is provided and includes toothed wheels (12,15) respectively turn-linked with the shafts of an hydraulic pump and motor (50). A conventional speed gear unit is provided, having a group of toothed wheels. Either the hydraulic pump or motor is of variable displacement type, and both are reversible. The hydromechanical speed gear has infinite gear ratios and a high efficiency.
Patent BR-PI0216036-A2 (BR)
Title: mecanismo elevatório da casa blindada móvel
Inventor: GERDZIJAUSKAS ROBERTO
IPC: B66F11/00
Filed: 2002-11-27
Abstract: MECANISMO ELEVATóRIO DA CASA BLINDADA MóVEL. A presente patente de invenção é compreendida por um mecanismo acionado por um motor diesel que fazem com que a casa suba ou desça, em relação a plataforma, a qual também subirá ou descerá, ou ainda pode permanescer para quando a casa sobe ou vice-versa, quando a casa estiver na posição 1 (sub-terranea), e é dado o comando subir posição 2 (térreo), o motor diesel (132) é ligado a o braço oscilante A, do mecanismo é conectao para transmitir rotação de subida, então acopla-se a embreagem do motor (158), e as colunas da casa começam a subir, depois da partida paderá ser conectado o braço B para a subida da plataforma se a casa dor para a posição 3 (elevada) em seguida aumenta-se a rotação do motor de 2000 para 3800 rpm, pois já foi vencido o atrito estático, na posição superior podemos inverter o sentido da rotação da transmissão pois os braços oscilantes A e B tem tres posições de parada de maneira que a rotação do eixo de saida gira para a esquerda, direita ou neutra, portanto nesta posição podemos dar tres comando , A-descer a casa nos sub-solo, B- descer a plataforma juntamente com algum veículo para guarda-lo na garagem, ou C- descer somente a casa no térreo.
Patent WO-0209744-A2 (WO)
Title: Vaccins a base d'acide sialique modifie
Inventor: JENNINGS HAROLD J
IPC: C07K16/30
Filed: 2001-07-26
Abstract: Le constituant acide sialique d'un marqueur de surface cellulaire contenant des unités d'acide sialique caractéristique de cellules mammaliennes cancéreuses est modifié de manière que les cellules exprimant normalement ce marqueur expriment au lieu de cela un marqueur de surface cellulaire contenant des unités d'acide sialique modifié qui est fortement immunogène. Par exemple, la présente invention permet, dans une certaine quantité de cellules du patient qui expriment régulièrement GD3 (soit différents types de cellules cancéreuses), l'expression d'un antigène de surface fortement immunogène, à savoir GD3 dans lequel les restes d'acide sialique sont modifiés. Ladite modification est avantageusement la N-acylation d'un précurseur de l'acide sialique, si bien que le précurseur N-acylé est chimiquement incorporé dans l'acide sialique pendant sa synthèse biochimique intracellulaire. Des anticorps spécifiques de l'antigène modifié, qui peuvent être induits à l'aide d'un conjugué d'une quantité adaptée du marqueur contenant les unités d'acide sialique modifié et d'un véhicule, peuvent ensuite être utilisés pour éliminer les cellules qui expriment GD3 modifié. Des vaccins peuvent être préparés à l'aide de conjugués du marqueur contenant l'acide sialique modifié, ou à l'aide d'anticorps produits en réponse à l'exposition d'un sujet approprié au marqueur contenant l'acide sialique modifié, pour traiter des états pathologiques cancéreux qui impliquent des cellules cancéreuses caractérisées, au moins en partie, par l'expression du marqueur contenant les unités d'acide sialique modifié.