baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009023874-B4 (DE)
Title: Fluidfeder und Formvorrichtung
Inventor: HIROTANI KAORU
IPC: B21D22/26
Filed: 2009-06-04
Granted: 2013-07-18
Abstract: Eine Fluidfeder (20), umfassend: eine Hülse (50); eine erste Kammer (58), welche konfiguriert ist, um ein Fluid aufzunehmen, und in der Hülse (50) gebildet ist; eine hohle Kolbenstange (52), wobei ein Teil der hohlen Kolbenstange (52) verschiebbar in der ersten Kammer (58) aufgenommen ist; eine zweite Kammer (72), welche konfiguriert ist, um das Fluid aufzunehmen, und in der hohlen Kolbenstange (52) gebildet ist; einen Verbindungsdurchgang (78), welcher konfiguriert ist, um die erste Kammer (58) und die zweite Kammer (72) in kommunizierende Verbindung miteinander zu bringen, und in einem Endabschnitt der hohlen Kolbenstange (52) gebildet ist, wobei der Verbindungsdurchgang (78) dem Fluid nur erlaubt, in eine Richtung von der ersten Kammer (58) zu der zweiten Kammer (72) zu fließen; eine verschiebende Kolbenstange (54), welche an einem Endabschnitt der hohlen Kolbenstange (52) vorgesehen ist und enthält: einen verschiebenden Abschnitt (94), welcher gleitet, während ein Kontakt mit einer inneren Wand der hohlen Kolbenstange (52) aufrechterhalten wird; und ein exponierender Abschnitt (92), welcher mit dem verschiebenden Abschnitt (94) verbunden ist, um so von der hohlen Kolbenstange (52) exponiert zu sein; und einen zusätzlichen Durchgang (76), welcher konfiguriert ist, um die erste Kammer (58) und die zweite Kammer (72) in kommunizierende Verbindung miteinander zu bringen, wobei der zusätzliche Durchgang (76) geschlossen wird, wenn der verschiebende Abschnitt (94) an seinem oberen Totpunkt positioniert ist.
Patent DE-102009031045-B4 (DE)
Title: Kleidungsstück mit einer Manschette
IPC: A41D13/00
Filed: 2009-06-30
Granted: 2018-06-21
Abstract: Kleidungsstück mit einer oder mehreren Materiallagen (30, 31, 33) und einer in einem Anschlussbereich zu einem weiteren Kleidungsstück vorgesehenen ringförmigen Manschette (10), die zumindest in einem Abschnitt als doppelwandiger Hohlzylinder mit einer inneren Wand (14) und einer äußeren Wand (15) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Materiallage (30) des Kleidungsstücks innen durch die Manschette (10) verläuft und am freien Ende der Wand (14) umgeschlagen ist und teilweise im Zwischenraum (16) zwischen den Wänden (14, 15) des doppelwandigen hohlzylindrischen Abschnitts angeordnet ist.
Patent DE-102009035280-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle von Wurfflügeln auf Streuscheiben von Schleuderstreuern
Inventor: STÖCKLIN VOLKER DIPL -ING
IPC: A01C17/00
Filed: 2009-07-30
Granted: 2022-10-20
Abstract: Verfahren zur Kontrolle von Wurfflügeln (10; 16, 17) auf Streuscheiben (6, 7) von Schleuderstreuern zum Verteilen von Streugut, insbesondere Dünger, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschleißzustand der Wurfflügel (10; 16, 17) während des Streubetriebs durch einen Sensor (13, 20; 21) im Bereich der Wurfflügel erfasst und an ein Bedienterminal auf dem Traktor vermittelt wird.
Patent DE-102009036385-B4 (DE)
Title: Permutationssteuerinformationsgenerator
Inventor: ROZEK JAN
IPC: G09C1/14
Filed: 2009-08-06
Granted: 2017-04-06
Abstract: Permutationssteuerinformationsgenerator dadurch gekennzeichnet, – dass in einem in der Länge veränderbaren n-bitbreiten Ringschieberegister einmalig vorkommende Permutationssteuerinformationsdaten mit mehr als einer zufallsbestimmten Schiebetaktzahl vorschoben werden, – dass nach einer zufallsbestimmten Ringverschiebung oder mehreren Ringverschiebungen eine Permutationssteuerinformation entnommen wird, – dass nach der Entnahme einer Permutationssteuerinformation die Ringlänge um ein Schiebeplatz verkürzt wird, – dass die verbleibenden Permutationssteuerinformationsdaten mit einer oder mit mehr als einer neuen zufallsbestimmten Schiebetaktzahl erneut verschoben werden, auf denen erneut eine Permutationssteuerinformationsentnahme und Ringlängenverkürzung folgt, – dass die zufallsbestimmten Verschiebungen, Permutationssteuerinformationsentnahmen und Ringlängenverkürzungen bis mindestens zur vorletzten Permutationssteuerinformationsentnahme wiederholt werden.
Patent DE-102010002861-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit mindestens einem Individualsitzplatz für einen mitfahrenden Fahrzeuginsassen
Inventor: BRAESS HANS-HERMANN PROF DR
IPC: B60R21/015
Filed: 2010-03-15
Granted: 2020-06-25
Abstract: Fahrzeug mit mindestens einem Individualsitzplatz (3, 4, 5) für einen mitfahrenden Fahrzeuginsassen, der Mittel (8) zur Identifizierung eines mitfahrenden Fahrzeuginsassen auf diesem Sitzplatz und Mittel (7) zur automatischen individuellen benutzeradaptiven Konfiguration von Fahrzeugfunktionen abhängig von dem jeweils auf diesem Sitzplatz (3, 4, 5) identifizierten Fahrzeuginsassen und abhängig von weiteren definierten Parametern aufweist, wobei die benutzeradaptive Konfiguration von Fahrzeugfunktionen einen ersten Konfigurationsumfang von Informationen an den Fahrer und einen zweiten Konfigurationsumfang von automatisch vorzunehmenden Einstellungen umfasst.
Patent DE-102010003153-B4 (DE)
Title: Verarbeitungseinheit, Vorrichtung, die zwei Verarbeitungseinheiten aufweist, Verfahren zum Testen einer Verarbeitungseinheit und einer Vorrichtung, die zwei Verarbeitungseinheiten aufweist
Inventor: KLUG FRANZ
IPC: G06F19/00
Filed: 2010-03-23
Granted: 2017-12-21
Abstract: Verarbeitungseinheit, bei der zwischen einer Sprungoperation zu einem ersten in einem Hauptspeicher der Verarbeitungseinheit gespeicherten Befehl und der Ausführung des Operationscodes dieses ersten Befehls eine Anzahl von n Taktzyklen verstreicht, wobei die Verarbeitungseinheit folgendes Merkmal aufweist: eine Steuereinheit (110), die dahin gehend angepasst ist, nach einer Rücksetzphase die n Taktzyklen zu verwenden, um eine Sequenz von Testbefehlen auszuführen, um eine Manipulation der Verarbeitungseinheit zu erfassen, bevor die Steuereinheit den ersten Befehl für einen Normalbetrieb decodiert.
Patent DE-102010009222-B4 (DE)
Title: Rotationsdruckmaschine zum Drucken auf Bogen
Inventor: MUTSCHALL STEFAN
IPC: B41F21/10
Filed: 2010-02-25
Granted: 2020-03-12
Abstract: Rotationsdruckmaschine zum Drucken auf Bogen,
 mit mehreren hintereinander angeordneten Druckwerken (2 - 5),
 mit Greifern (36, 38, 39, 41) zum Fördern der Bogen (37) durch die Maschine, die mit zusammenwirkenden Druckzylindern (7-10) und Übertragungstrommeln (27 - 32) umlaufen, wobei
 die Greifer (49.1 - 49.8) der Druckzylinder (7 - 10) quer zur Förderrichtung (48) der Bogen (37) in Gruppen (49.1, 49.2; 49.3, 49.4; 49.5, 49.6; 49.7, 49.8) angeordnet sind, der Abstand (a) der Greifer (49.1 - 49.8) in einer Gruppe (49.1, 49.2; 49.3, 49.4; 49.5, 49.6; 49.7, 49.8) geringer als der Abstand (w) der Greifer (49.1 - 49.8) zweier benachbarter Gruppen (49.1, 49.2; 49.3, 49.4; 49.5, 49.6; 49.7, 49.8) ist,
 bei einer Übergabe eines Bogens (37) vom Druckzylinder (7 - 10) an die Übertragungstrommel (28 - 30) die Greifer (50.1 - 50.4) der Übertragungstrommel (28 - 30) jeweils zwischen den Greifern (49.1 - 49.8) einer Gruppe (49.1, 49.2; 49.3, 49.4; 49.5, 49.6; 49.7, 49.8) liegen, eine Gruppe aus zwei Greifern (49.1, 49.2; 49.3, 49.4; 49.5, 49.6; 49.7, 49.8) gebildet ist und ein Greifersystem (36) der Übertragungstrommel (28 - 30) halb so viele Greiferfinger (50.1 - 50.4) wie ein Greifersystem des Druckzylinders (7 - 10) hat.
Patent DE-102010018052-B4 (DE)
Title: IR-Neutralfilter mit einem für Infrarotstrahlung transparenten Substrat
Inventor: FASOLD DIETER
IPC: G02B5/22
Filed: 2010-04-22
Granted: 2011-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein IR-Neutralfilter mit einem für Infrarotstrahlung transparenten Substrat (ufgestapelten Schichten unterschiedlicher Brechzahlen und Absorptionskoeffizienten, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Schichten eine metallische und für Infrarotstrahlung absorbierende Schicht (3) ist, dass über jeder Seite der absorbierenden Schicht (3) mindestens zwei für Infrarotstrahlung nicht-absorbierende Schichten (2.1 bis 2.4) aufgestapelt sind, wobei die nicht-absorbierenden Schichten (2.1 bis 2.4) alternierend aus niedrigbrechenden Materialien und hochbrechenden Materialien bestehen und dass sich die Brechzahlen unmittelbar aneinander angrenzender nicht-absorbierender Schichten (2.1 und 2.2; 2.3 und 2.4) um einen Betrag von mindestens 0,3 unterscheiden.
Patent DE-102010022181-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Kondom
Inventor: ELBERT CHRISTOPH
IPC: A61F6/04
Filed: 2010-05-21
Granted: 2012-05-16
Abstract: Haltevorrichtung für ein Kondom, mit – einem Halteband (2) und – Hakenelementen (3), die mit einem Kopfabschnitt (20) und einem Befestigungsabschnitt (21) gebildet sind, wobei die Hakenelemente (3) mit dem Befestigungsabschnitt (21) an den beiden Enden des Haltebandes (2) befestigt sind und eine Wulstaufnahme (26) aufweisen, die u-förmig ausgeführt und konfiguriert ist, bei Nutzung eine Kondomwulst aufzunehmen, und wobei in der Wulstaufnahme (26) in einem Aufnahmebereich ein Rückhalteelement (32) für die Kondomwulst gebildet ist, welches einen zum Aufnahmebereich hin vorspringenden Abschnitt mit abgerundeter Oberfläche (31) aufweist.
Patent DE-102010044174-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Sitzbelegungserkennung in einem Fahrzeuginnenraum
Inventor: ZYNDA MARTIN
IPC: B60R21/015
Filed: 2010-11-19
Granted: 2013-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Sitzbelegungserkennung in einem Fahrzeuginnenraum mit zumindest einer Erfassungseinheit. Erfindungsgemäß wird mittels einer Bilderfassungseinheit (2) ein erstes Bild als Referenzbild von im Fahrzeuginnenraum (1) angeordneten Fahrzeugsitzen (1.1) in einem unbelegten Zustand aufgenommen und hinterlegt, und zu Beginn eines Fahrbetriebes wird ein zweites Bild von den im Fahrzeuginnenraum (1) angeordneten Fahrzeugsitzen (1.1) aufgenommen, wobei das erste Bild und das zweite Bild mittels einer Auswerteeinheit (3) automatisch derart miteinander verglichen und ausgewertet werden, dass aus Unterschieden zwischen dem ersten Bild und dem zweiten Bild automatisch ermittelt wird, welcher der Fahrzeugsitze (1.1) von einer Person oder von einem Gegenstand belegt ist.
Patent DE-102010047170-B4 (DE)
Title: Installationsschaltgerät mit einer Steckklemmvorrichtung
Inventor: EPPE KLAUS-PETER DIPL -ING
IPC: H01H71/08
Filed: 2010-09-30
Granted: 2019-10-10
Abstract: Installationsschaltgerät, das eine in einem Gehäuse (3) angeordnete Steckklemmvorrichtung aufweist, wobei die Steckklemmvorrichtung zumindest einen Klemmanschlussrahmen (10) und ein Klemmfederelement (12) mit einem Klemmschenkel (216) aufweist, und wobei ein Klemmanschlussrahmen (10) gebildet ist durch einen ersten Schenkel (224), der über einen Verbindungsschenkel (222) mit einem Ableitschenkel (114) leitend verbunden ist, wobei zwischen den drei Schenkeln (222, 114, 224) ein Klemmanschlussraum (18) bereitgestellt ist, und wobei sich zwischen dem ersten Schenkel (224) und dem Ableitschenkel (114), der einen Klemmabschnitt (120) aufweist, ein Anschlusssteg (112) erstreckt, der einen Durchtritt zum Aufnehmen eines freien Endes (15) eines Anschlussleiters (14) frei lässt, und wobei an dem Anschlusssteg (112) das Klemmfederelement (12) so angeordnet ist, dass durch den Klemmschenkel (216) auf das in dem Durchtritt aufgenommene freie Ende (15) des Anschlussleiters (14) eine Klemmkraft zum leitenden Klemmverbinden des Endes (15) bereitstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich in dem Klemmanschlussraum (18) ein Abstützelement von einer Höhe einer oberen Kante des Verbindungsschenkels (222) in Richtung des Anschlussstegs (112) erstreckt, so dass das Abstützelement senkrecht zu dem Verbindungsschenkel (222) ausgerichtet ist, und wobei eine zu dem freien Ende (15) des Leiters (14) weisende die Anlagefläche (401) des Abstützelements einen Anschlag für eine Spitze (15') des freien Endes (15) des Leiters (14) bildet, der, wenn auf das freie Ende (15) des Leiters (14) eine gegen die Klemmkraft des Klemmfederelements (12) wirkende Kraft eingeleitet wird, die leitende Klemmverbindung des Endes (15) gegen den Klemmanschlussrahmen (10) sichert, wobei das Abstützelement aus einem Material mit einer guten Leitfähigkeit, insbesondere mit einer Leitfähigkeit, die über der der Klemmfeder (12) liegt, gefertigt und mit dem Klemmanschlussrahmen (10) verbunden ist.
Patent DE-102010049195-B4 (DE)
Title: Verfahren zur generativen Erzeugung eines Bauteils sowie Fertigungseinrichtungen
Inventor: STRASSER GERHARD DIPL ING
IPC: B22F3/105
Filed: 2010-10-21
Granted: 2012-11-15
Abstract: Verfahren zur generativen Erzeugung eines Bauteils (3, 4), wobei in einer Fertigungsrichtung (z) ein verfestigbares Material schichtweise auf eine Bauplattform (7) aufgebracht und entsprechend einer vorgegebenen Bauteilgeometrie verfestigt wird, und wobei sich die einzelnen Schichten im Verfestigungsbereich zu dem fertigen Bauteil (3, 4) verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass Langfasern (22) mit ihren Festenden (24) bauteilseitig befestigt werden, dass die freien Abschnitte (25) der Langfasern (22) Schicht für Schicht jeweils räumlich positioniert und hierdurch die Langfasern (22) für die in Fertigungsrichtung (z) folgende Materialschicht ausgerichtet werden, und dass die ausgerichteten Langfasern (22) anschließend beim Verfestigen der folgenden Materialschicht im Bauteil (3, 4) fixiert werden.
Patent DE-102010051556-B4 (DE)
Title: Verbindungssystem mit Toleranzausgleich
Inventor: LOOSEN GORDON
IPC: F16B2/16
Filed: 2010-11-18
Granted: 2015-05-21
Abstract: Verbindungssystem, aufweisend Befestigungsmittel (1a; 1b) zur Anordnung an Einzelteilen, welche sich zu einer eine Schnittstelle bildenden Baugruppe verbinden lassen, wobei die Befestigungsmittel (1a; 1b) mittels einer reversiblen Verbindung miteinander verbunden sind und zumindest eines der die Verbindung (2) bildenden komplementären Verbindungsmittel (2a; 2b) an einer Grundplatte (20) angeordnet ist und/oder mit dieser Grundplatte (20) eine Einheit bildet, wobei zur Bildung eines vertikalen Toleranzausgleichs an dem Verbindungssystem zumindest eine Grundplatte (20) der komplementären Verbindungsmittel (2a; 2b) in einer Führung (10) eines Befestigungsmittels (1a; 1b) des Verbindungssystems in einer Ebene (3) stufen- und richtungslos verschieblich gelagert ist, wobei zumindest ein Befestigungsmittel (1a; 1b) als Käfig mit einer Führung (10) ausgestaltet ist und der in dem Befestigungsmittel (1a; 1b) vorgesehene Käfig jeweils eine Führung (10) aufweist, in der die Grundplatte (20) des Verbindungsmittels (2a; 2b) frei verschieblich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (10) innerhalb des Käfigs durch einen zwischen einer unteren (11a) und einer oberen Platte (11b) vorgesehenen Spalt gebildet wird, in der die Grundplatte (20) formschlüssig, jedoch verschieblich, angeordnet ist, wobei an einer der Platten (11a; 11b) eine Erhöhung (121) vorgesehen ist, mittels der beim Zusammenfügen der Platten (11a; 11b) mittels eines oder mehrerer Schnappverbinder (122) die Führung (10) zwischen den Platten (11a; 11b) gebildet wird, wobei an der Platte (11b) eine Öffnung (12) vorgesehen ist, die in ihren Ausmaßen derart ausgestaltet ist, dass das entsprechende Verbindungsmittel (2a; 2b) bei einer Verschiebung in der Führung (10) gehalten wird.
Patent DE-102010055666-B4 (DE)
Title: Medizinische Beleuchtungsvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer medizinischen Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: FORNASIERO LIVIO
IPC: G05D25/02
Filed: 2010-12-22
Granted: 2017-06-29
Abstract: Medizinische Beleuchtungsvorrichtung (1000) an einer Raumdecke (1), umfassend eine Operationsfeldbeleuchtung (100) mit mindestens einem Beleuchtungsmodul (3), eine zentrale Steuerungsstation (11), eine Beleuchtungsteuerungseinheit (7), eine Steuerungseinheit (39, 390), mindestens ein Bilderfassungselement (27, 270) und eine Bildverarbeitungseinheit (29, 290), mindestens zwei an der Raumdecke (1) angeordnete Referenzelemente (67, 68, 69, 280, 288), weiter umfassend eine Bedienungseinheit (200) mit einem Positionssensor (25), mit mindestens einem an einem Handgriff (31) angeordneten Bedienelement (33) und mit einem Markierungs- und Entfernungserfassungselement (35), wobei das mindestens eine Bilderfassungselement (27, 270) und die Bildverarbeitungseinheit (29, 290) in/an der Bedieneinheit (200) angeordnet sind, weiter umfassend Mittel (13, 15, 17, 19, 21, 26, 28) zur Datenübertragung zwischen der zentralen Steuerungsstation (11), der Beleuchtungsteuerungseinheit (7) und der Steuerungseinheit (39, 390), – wobei das mindestens eine Beleuchtungsmodul (3) als eine Anordnung mit mindestens einer steuerbaren Lichtquelle (5) ausgebildet ist, – wobei die Steuerungseinheit (39, 390) ausgebildet ist, Daten des Positionssensors (25) und Daten des Bedienelementes (33) zu erfassen, – wobei das Markierungs- und Entfernungserfassungselement (35) ausgebildet ist, einen Lichtstrahl (36) zur Abbildung einer Lichtmarkierung (37) auf einer Liegefläche (99) zu erzeugen und einen vertikalen Abstand zu der Liegefläche (99) zu erfassen und den vertikalen Abstand an die Steuerungseinheit (39, 390) weiterzugeben, – wobei die Kombination aus Bilderfassungselement (27, 270), Referenzelementen (67, 68, 69, 280, 288), Bildverarbeitungseinheit (29, 290) und Steuerungseinheit (39, 390) ausgebildet ist, einen vertikalen Abstand zu einer Raumdecke (1) in Richtung einer vertikalen Bezugslinie Y0 (53) zu erfassen, – wobei die Kombination aus Bilderfassungselement (27, 270), Referenzelementen (67, 68, 69, 280, 288), Bildverarbeitungseinheit (29, 290) und Steuerungseinheit (39, 390) ausgebildet ist, eine horizontale Position der Bedieneinheit (200) im Raum in Richtung einer ersten horizontalen Bezuglinie X0 (49) und in Richtung einer zweiten horizontalen Bezuglinie Z0 (50) zu erfassen, – wobei die Steuerungseinheit (39, 390) ausgebildet ist, aus den Messdaten des Positionssensors (25) mindestens einen Winkel φ (51, 91) der Bedieneinheit (200) in Richtung einer vertikalen Bezugslinie Y0 (53) zu ermitteln ...
Patent DE-102010060843-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen von Bodenparametern mittels Verdichtungsmaschinen
Inventor: LATT WILHELM
IPC: E02D3/02
Filed: 2010-11-26
Granted: 2013-12-05
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Bodeneigenschaft (20) mittels einer Bodenverdichtungsvorrichtung (1), die zum Verdichten von Untergründen (6) und Baustoffen geeignet ist und die eine schwingend beaufschlagte Bodenplatte (2) zur Bodenverdichtung aufweist, wobei die Bodenplatte (2) von einem motorisch angetriebenen Schwingungserreger (3) in eine gerichtete Schwingung versetzt wird, mit einem Sensor (4), der die Beschleunigungen der Bodenplatte (2) in vertikaler Richtung erfasst und an eine Messeinrichtung (5) übermittelt, umfassend einen Einrichtungsbetrieb der Bodenverdichtungsvorrichtung (1) mit folgenden Schritten: a) Erstellen einer Korrelation (30) zwischen einem Schwingungsverhalten der Bodenplatte (2) und absoluten Verdichtungskennwerten eines Untergrunds (6), b) Hinterlegen der Korrelation (30) in der Messeinrichtung (5), und umfassend einen Verdichtungsbetrieb der Bodenverdichtungsvorrichtung (1), während dem die Messeinrichtung (5) basierend auf den Beschleunigungen der Bodenplatte (2) absolute Verdichtungskennwerte (21) ermittelt und verfügbar macht, mit folgenden Schritten: c) Ermitteln der Beschleunigungen der Bodenplatte (2) mit der Messeinrichtung (5), d) Transformieren der Beschleunigungen derart, dass diese als Eingabewert für die hinterlegte Korrelation (30) geeignet sind, e) Bestimmen eines absoluten Verdichtungskennwerts (21) mit der Messeinrichtung (5) mittels des Eingabewerts und der Korrelation (30).
Patent DE-102011002150-B4 (DE)
Title: Cartridgeventil
Inventor: LANG MATTHIAS
IPC: F16K11/07
Filed: 2011-04-19
Granted: 2013-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Cartridgeventil, das eine Hydraulikbuchse (2) aufweist, die zumindest einen Anschluss (P bzw. A bzw. B) aufweist, welcher als sich in Umfangsrichtung begrenzt erstreckendes Langloch (3) ausgeformt ist und welcher mittels eines in das Langloch (3) eingesetzten Siebeinsatzes (12) geschützt ist. Damit kann ein axial kurzes Cartridgeventil vor schädlichen Einflüssen von Schmutzpartikeln geschützt werden.
Patent DE-102011010109-B4 (DE)
Title: Stromschienenanbringungselement und Innenleuchte für ein Fahrzeug mit dem Stromschienenanbringungselement
Inventor: YOSHIDA KOSUKE
IPC: F21W106/00
Filed: 2011-02-02
Granted: 2015-06-25
Abstract: Stromschienenanbringungselement (1) mit: einem Gehäuse (2) und einem Stromschieneneinsatz (3a, 3b, 3c, 3d, 3h, 3i), der an das Gehäuse (2) angegossen ist, wobei die Stromschiene (3a, 3b, 3c, 3d, 3e, 3f, 3g, 3h, 3i) einen Druckkontaktabschnitt (4) aufweist, der durch eine untere Wand (40) und Druckkontaktflügel (41) gebildet wird, die senkrecht zu Kanten der unteren Wand (40) stehen und elektrisch mit einem elektrischen Draht (8) verbunden sind, wobei der elektrische Draht (8) in Kontakt mit den Druckkontaktflügeln (41) gedrückt ist, sowie einen Teileanbringungsabschnitt (7), mit dem ein elektronisches Teil (11) elektrisch verbunden ist, und einen Verdrahtungsabschnitt (5), der die untere Wand (40) mit dem Teileanbringungsabschnitt (7) verbindet, wobei der Verdrahtungsabschnitt (5) einen Aufprallabsorptionsabschnitt (6a, 6b, 6c, 6d) in einem Abschnitt, der zwischen der unteren Wand (40) und dem Teilanbringungsabschnitt (7) angeordnet ist, aufweist, der verhindert, dass ein Aufprall, wenn der elektrische Draht (8) in Kontakt mit den Druckkontaktflügeln (41) gedrückt wird, auf den Teileanbringungsabschnitt (7) übertragen wird, und der Aufprallabsorptionsabschnitt (6a, 6b, 6c, 6d) durch einen ersten Absorptionsabschnitt (61a, 61b, 61c, 61d), der sich von einem Abschnitt in der Nähe der unteren Wand (40) in einer Richtung erstreckt, die eine virtuelle gerade Linie (K1, K2) schneidet, welche die untere Wand (40) mit dem Teileanbringungsabschnitt (7) verbindet, einen zweiten Absorptionsabschnitt (62a, 62b, 62c, 62d), der sich zu dem Teileanbringungsabschnitt (7) von einem Endabschnitt des ersten Absorptionsabschnitts (61a, 61b, 61c, 61d), der von der unteren Wand (40) getrennt ist, aus entlang der Richtung (K1, K2) erstreckt, die den ersten Absorptionsabschnitt (61a, 61b, 61c, 61d) schneidet, und einen dritten Absorptionsabschnitt (63a, 63b, 63c, 63d) gebildet wird, der sich in der Richtung, die den zweiten Absorptionsabschnitt (62a, 62b, 62c, 62d) schneidet, von einem Endabschnitt des zweiten Absorptionsabschnitts (62a, 62b, 62c, 62d) aus erstreckt, der von dem ersten Absorptionsabschnitt (61a, 61b, 61c, 61d) getrennt ist.
Patent DE-102011012379-B4 (DE)
Title: Verfahren und Radar-Sensoranordnung zur Detektion von Ort und Geschwindigkeit von Objekten relativ zu einem Fahrzeug
Inventor: MENDE RALPH
IPC: G08C21/00
Filed: 2011-02-23
Granted: 2014-11-06
Abstract: Verfahren zur Detektion von Ort und Geschwindigkeit von Objekten relativ zu einem Fahrzeug (1), bei dem wenigstens zwei Radarsensoren (3, 4, 10) im Fahrzeug (1) verwendet werden, die jeweils mit einer Senderanordnung zur Aussendung von Radarsignalen und einer Empfängeranordnung zum Empfang von von Objekten reflektierten Echosignalen versehen sind, mit den Verfahrensschritten: – Aussenden der Radarsignale – Empfangen der Echosignale und Bildung von Messdaten durch Vergleich der ausgesandten Radarsignale und der Echosignale, – Datenreduktion der Messdaten und Bildung von Daten für Geschwindigkeit und Ort der reflektierten Objekte, – Erstellung eines Bahnverlaufs für ein detektiertes Objekt relativ zum Fahrzeug (1) durch Auswertung nacheinander erhaltener Daten für Ort und Geschwindigkeit des Objekts, – Erstellung einer Prognose für eine vordefinierte Situation des Objekts relativ zum Fahrzeug, – Auslösen eines Alarm- und/oder Steuersignals aus der erstellten Prognose, wenn ein Grenzwert überschritten wird, – wobei von den Radarsensoren (3, 4, 10) wenigstens einer als Master-Sensor und wenigstens ein anderer als Slave-Sensor verwendet wird, die über einen separaten Datenbus (8) miteinander verbunden sind und wobei ein Teil der Verfahrensschritte für den Slave-Sensor vom Master-Sensor ausgeführt wird dadurch gekennzeichnet, dass die Messdaten des Slave-Sensors vor einer Datenreduktion zum Master-Sensor übertragen werden und dass die anschließenden Verfahrensschritte für die vom Slave-Sensor empfangenen Echosignale in dem Master-Sensor ausgeführt werden.