baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015111869-B4 (DE)
Title: Halten einer Fahrzeug-Interieurverkleidung
Inventor: LUDWIG BJÖRN
IPC: B60R13/02
Filed: 2015-07-22
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verfahren zum Halten einer Fahrzeug-Interieurverkleidung (1), bei dem- die Fahrzeug-Interieurverkleidung (1) mehrere Clip-Retainer (2) aufweist und so bereitgestellt wird, dass in mindestens einen Clip-Retainer (2) ein originärer Befestigungsclip (3) eingesetzt ist,- der mindestens eine originäre Befestigungsclip (3) in eine jeweilige Clipaufnahme (C) einer Halterung (H) eingerastet wird,- und die Halterung (H) den mindestens einen originären Befestigungsclip (3) pneumatisch freigibt.
Patent DE-102015209527-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bauteilverbindung
Inventor: WALDHERR CHRISTIAN
IPC: B21D39/03
Filed: 2015-05-22
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Bauteilverbindung mit folgenden Schritten:- Stanzen eines Lochs (4) in ein erstes Bauteil (1), insbesondere in ein erstes Blechbauteil, wobei ein Stanzbutzen (1a) an dem ersten Bauteil (1) verbleibt,- Eindrücken eines ersten Abschnitts (7a) eines Verbindungselements (7a, 7b) in das Loch (4), wobei der Stanzbutzen (1a) an dem ersten Abschnitt (7a) des Verbindungselements (7a, 7b) anliegt und ein zweiter Abschnitt (7b) des Verbindungselements (7a, 7b) zumindest ein Stück weit aus dem Loch (4) heraussteht und von dem ersten Bauteil (1) absteht dadurch gekennzeichnet, dass der erste Abschnitt (7a) des Verbindungselements (7a, 7b) einen ersten kugelförmigen Abschnitt aufweist oder durch einen kugelförmigen Abschnitt gebildet ist, wobei der kugelförmige Abschnitt in das Loch (4) eingedrückt wird.
Patent DE-102015211053-B4 (DE)
Title: Steuerung eines Parkplatzsensors
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/01
Filed: 2015-06-16
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verfahren (200) zum Steuern eines Parkplatzsensors (120), der einen Sensor (160) zur Abtastung einer Stellfläche (110) für ein Fahrzeug (115) umfasst, wobei das Verfahren (200) folgende Schritte umfasst:- Bestimmen (245) einer Aktivität von Fahrzeugen (115) auf dem Parkplatz (105);- Bestimmen (245, 250) einer Abtasthäufigkeit (335) auf der Basis der Aktivität; und- Ansteuern (210), in Abhängigkeit der Abtasthäufigkeit (335), des Sensors (160) jeweils zur Durchführung einer Abtastung. dadurch gekennzeichnet, dass- die Aktivität auf der Basis von Signalen einer Infrastruktureinrichtung (175) zur Abtastung von Fahrzeugen (115) auf einer Verkehrsfläche des Parkplatzes (105) bestimmt wird,- und die Infrastruktureinrichtung (175) vom Parkplatzsensor (120) verschieden ist.
Patent DE-102015217990-B4 (DE)
Title: Bogenoffsetdruckmaschine
Inventor: LANGER PETER
IPC: B41F33/08
Filed: 2015-09-18
Granted: 2021-04-22
Abstract: Bogenoffsetdruckmaschine mit bogenführende Druckzylinder (4, 5), Gummizylinder (7) und Übergabetrommeln (6) aufweisenden Druckwerken (1, 2, 3), wobei die Druckzylinder (4, 5) und die Übergabetrommeln (6) einschließlich der diesen zugeordneten, mit den Druckbogen in Kontakt kommenden Gummizylindern (7) durch einen Räderzug (11) verbunden und durch einen Hauptantrieb antreibbar sind, wobei Plattenzylinder (8) vorgesehen sind, die mit den Gummizylindern (7) in Verbindung stehen und einen Plattenzylinder-Spannkanal (12) aufweisen,wobei die Plattenzylinder (8) mechanisch entkoppelt vom Räderzug (11) über je einen als Direktantriebsmotor (M1, M2, M3) ausgebildeten Einzelantrieb in vorgebbarer Weise antreibbar sind, derart, dass die Plattenzylinder (8) den Gummizylindern (7) über je eine beidseitig angeordnete Schmitzringpaarung zugeordnet sind undwobei mindestens eines der Druckwerke (1, 2, 3) eine Vorrichtung zur Korrektur einer Drucklänge aufweist,wobeiin dem mit der zugeordneten Vorrichtung zur Korrektur der Drucklänge ausgestatteten Druckwerk (1, 2, 3) beide Schmitzringpaarungen so ausgeführt sind, dass die Plattenzylinder-Schmitzringe (14) drehbewegbar dem Plattenzylinder (8) und die diese kontaktierenden Gummizylinder-Schmitzringe (15) drehfest oder drehbewegbar dem Gummizylinder (7) zugeordnet sind oder die Gummizylinder-Schmitzringe (15) drehbewegbar dem Gummizylinder (7) und die diese kontaktierenden Plattenzylinder-Schmitzringe (14) drehfest dem Plattenzylinder (8) zugeordnet sind.
Patent DE-102015218342-B4 (DE)
Title: Mäherdeckspindelabdeckung
Inventor: SHAVER PATRICK
IPC: A01D34/82
Filed: 2015-09-24
Granted: 2023-03-02
Abstract: Spindelabdeckung (113, 114) für ein Mäherdeck (100), mit einer Platte (115, 116) einer sich von der Platte (115, 116) nach unten erstreckenden Seitenwand (117, 118), einer Öffnung (137, 138) unterhalb eines Endes der Platte (115, 116) in der Seitenwand (117, 118), einem schwenkbar an der Platte (115, 116) angelenkten Befestigungsarm (127, 128) zum Schwenken der Platte (115, 116) und der Seitenwand (117, 118) zwischen einer abgesenkten und einer angehobenen Position, und einer Feder zum Vorspannen der Platte (115, 116) in die abgesenkte Position.
Patent DE-102015225151-B4 (DE)
Title: Hintere Ablage für Fahrzeuge mit Energiesammelelementen
Inventor: HWANG JIN HO
IPC: B60R16/03
Filed: 2015-12-14
Granted: 2022-09-22
Abstract: Hintere Ablage (100) für ein Fahrzeug mit Aufbauten, die Energiesammelelemente aufweisen, wobei die hintere Ablage (100) umfasst:einen ersten Energiesammelelement-Aufbau (10), der um einen Lautsprecher (102) der hinteren Ablage (100) installiert ist, zum Erzeugen von elektrischer Energie aus einer Reibungskraft; undeinen zweiten Energiesammelelement-Aufbau (20), der an einem hinteren Abschnitt der hinteren Ablage (100) installiert ist, zum Erzeugen von elektrischer Energie aus Sonnenlicht, einer Fahrvibration des Fahrzeugs oder sowohl dem Sonnenlicht als auch der Fahrvibration des Fahrzeugs.
Patent DE-102016003242-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzuführungsvorrichtung mit Rohrführung mit Lochrippe
Inventor: SEKIHARA ATSUSHI
IPC: B60K15/04
Filed: 2016-03-16
Granted: 2023-12-21
Abstract: Kraftstoffzuführungsvorrichtung (FS), umfassend:einen hohlen Einfüllstutzenkörper (110), der so ausgebildet ist, dass er einen Kraftstoffdurchgang (100P) festlegt, durch den ein zugeführter Kraftstoff hindurchtritt, undeine Rohrführung (150), die innerhalb des Einfüllstutzenkörpers (110) angeordnet ist und in einer Röhrenform zum Einführen einer Zapfpistole (NZ) zum Zuführen des Kraftstoffs in einer ersten Richtung von einer Öffnung (110Pa) des Einfüllstutzenkörpers (110), in welche die Zapfpistole (NZ) eingesetzt wird, in die Richtung eines Kraftstofftanks (FT) ausgebildet ist, wobeidie Rohrführung (150) ein Loch (155) aufweist, das so ausgebildet ist, dass der Kraftstoffdurchgang (100P) mit einem Raum (158a, 158c) in Verbindung steht, der durch eine Außenumfangsfläche der Rohrführung (150) und eine Innenumfangsfläche des Einfüllstutzenkörpers (110) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas Loch (155) eine kombinierte Form von wenigstens zwei Rechtecken aufweist, mit einem vergrößerten Lochabschnitt (155a), der weiter offen ist als ein restlicher Abschnitt entlang einer Umfangsrichtung, unddie Rohrführung (150) eine Lochrippe (154a, 154b) aufweist, die lediglich an einer Position entlang eines kraftstofftank (FT)-seitigen Endes des Lochs (155) ausgebildet ist.
Patent DE-102016101288-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung
Inventor: NANJYO HIROYUKI
IPC: F02D41/30
Filed: 2016-01-26
Granted: 2019-03-28
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung, die konfiguriert ist, um einen Einspritzzustand eines Kraftstoffs in eine interne Verbrennungsmaschine (10) zu steuern, mit:
 einer Zielwärmeerzeugungsraten-Bestimmungseinheit (80), die einen zeitlichen Übergang einer Zielwärmeerzeugungsrate, bei der ein Verbrennungsgeräusch der internen Verbrennungsmaschine (10) einen Zielgeräuschpegel nicht überschreitet, bestimmt;
 einer Restsauerstoffkonzentrations-Schätzungseinheit (90), die auf der Basis von zeitlichen Übergängen einer Einlasssauerstoffkonzentration, mit der die interne Verbrennungsmaschine (10) bei einem Einlasstakt zu versorgen ist, und einem Sauerstoffverbrauch während eines Verbrennungstakts einen zeitlichen Übergang einer zylinderinternen Restsauerstoffkonzentration bei dem Verbrennungstakt schätzt, wenn angenommen wird, dass eine Verbrennung, die die Zielwärmeerzeugungsrate erfüllt, durchgeführt wird;
 einer Zieleinspritzraten-Bestimmungseinheit (100), die auf der Basis des geschätzten zeitlichen Übergangs der zylinderinternen Restsauerstoffkonzentration einen zeitlichen Übergang einer Zieleinspritzrate bestimmt; und
 einer Steuereinheit (130), die die Einspritzung steuert, um zu ermöglichen, dass der zeitliche Übergang der Einspritzrate des Kraftstoffs in die interne Verbrennungsmaschine (10) mit dem zeitlichen Übergang der Zieleinspritzrate übereinstimmt.
Patent DE-102016202723-B4 (DE)
Title: Hochübersetzendes Umlaufräderschaltgetriebe, insbesondere für ein elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H3/64
Filed: 2016-02-23
Granted: 2018-01-11
Abstract: Umlaufräderschaltgetriebe mit: – einem Leistungseingang (I1), – einem Leistungsausgang (O1), – einem Vorstufengetriebe (VG), das durch den Leistungseingang (I1) getrieben wird, mit einem festen Übersetzungsverhältnis mit einem Vorstufensonnenrad (VS1), einem Vorstufenplanetensatz (VP1), einem Vorstufenplanetenträger (VC1) und einem Vorstufenhohlrad (VH1), – einem Laststufengetriebe (LG), das durch das Vorstufengetriebe (VG) getrieben wird, mit einem ersten Laststufensonnenrad (LS1), einem zweiten Laststufensonnenrad (LS2), Laststufenplaneten (LP1, LP2), einem ersten Laststufenplanetenträger (LC1) und einem ersten Laststufenhohlrad (LH1), und – einer Doppelkupplungseinrichtung (DK), mit einer ersten Kupplung (K1) und einer zweiten Kupplung (K2), die in einem räumlich axial zwischen dem Vorstufengetriebe (VG) und dem Laststufengetriebe (LG) liegenden Zwischenbereich angeordnet ist, wobei – der Leistungsabgriff aus dem Laststufengetriebe (LG) über den Laststufenplanetenträger (LC1) erfolgt, und – die Planeten des ersten Laststufenplanetensatzes (LP1) radial von innen her in das Laststufenhohlrad (LH1) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass – die erste Kupplung (K1) der selektiven Ankoppelung des ersten Laststufensonnenrades (LS1) an den Vorstufenplanetenträger (VC1) dient, – die zweite Kupplung (K2), der selektiven Ankoppelung des zweiten Laststufensonnenrades (LS2) an den Vorstufenplanetenträger (VC1) dient, – der erste Laststufenplanetensatz (LP1) und der zweite Laststufenplanetensatz (LP2) gemeinsam einen Stufenplanetensatz mit gestuften Planeten bilden, – das erste Laststufenhohlrad (LH1) an einem Getriebegehäuse (G) des Umlaufräderschaltgetriebes stationär festgelegt ist.
Patent DE-102016212877-B4 (DE)
Title: Restzeitermittlung bei medizinischer Bildgebung
Inventor: SCHNEIDER RAINER
IPC: A61B6/03
Filed: 2016-07-14
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer aktuellen Restzeit während einer Messung zur medizinischen Bildgebung, wobei das Verfahren umfasst:- Bereitstellung eines erlaubten Betriebsbereichs,- Bereitstellung einer Extrapolationsinformation bezüglich zumindest eines kritischen Vorgangs, wobei die Extrapolationsinformation zumindest einen durch Messung ermittelten Wert und eine Sequenzinformation umfasst,- Ermittlung der aktuellen Restzeit anhand des erlaubten Betriebsbereichs und der Extrapolationsinformation durch eine Auswerteeinheit, wobei eine Abhängigkeit zwischen der Sequenzinformation und dem kritischen Vorgang mit Hilfe des zumindest einen durch Messung ermittelten Wertes geeicht wird.
Patent DE-102016215590-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Aktorweges eines hydraulischen Kupplungsaktors
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: F16D48/06
Filed: 2016-08-19
Granted: 2018-10-25
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Aktorweges eines hydraulischen Kupplungsaktors, zur Ansteuerung einer Kupplung eines Fahrzeuges, wobei der Aktorweg in Abhängigkeit einer Temperatur des Kupplungsaktors (4) verändert wird, wobei mehrere Temperaturen (T P , T W , T D ) des Kupplungsaktors (4) gleichzeitig während eines Initialisierungsvorganges eines einen vorgegebenen Zeitraum inaktiven Steuergerätes (3, 16) des Fahrzeuges mittels verschiedener Temperatursensoren gemessen werden und die von den einzelnen Temperatursensoren detektierten Temperaturen (T P , T W , T D ) miteinander verglichen werden, wobei bei einer vorgegebenen Korrelation der detektierten Temperaturen (T P , T W , T D ) zueinander, eine der von den Temperatursensoren gemessenen Temperatur (T P , T W , T D ) als Temperatur des Kupplungsaktors (4) einer Ermittlung eines Kompensationswertes des Aktorweges des Kupplungsaktors (4) verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der vorgegebene Zeitraum einer Standzeit (ts) des Fahrzeuges entspricht, nach deren Ablauf die verschiedenen Temperatursensoren die gleiche Temperatur (T P , T W , T D ) detektieren, wobei die Standzeit (ts) mit einem im Fahrzeug verbauten Zeitgeber (17) gemessen wird, wobei durch die Temperatursensoren eine Platinentemperatur (T P ), eine Winkelsensortemperatur (T W ) und eine Drucksensortemperatur (T D ) im Kupplungsaktor (4) gemessen werden.
Patent DE-102016220327-B4 (DE)
Title: Metallischer Dekorationsteil für eine Fahrzeuganzeigevorrichtung sowie Fahrzeuganzeigevorrichtung
Inventor: HATTORI TATSUYA
IPC: B60K35/00
Filed: 2016-10-18
Granted: 2017-08-31
Abstract: Metallischer Dekorationsteil (1) für eine Fahrzeuganzeigevorrichtung (100), wobei der metallische Dekorationsteil (1) umfasst: einen Substratkörper (2), der aus einem Kunstharz gegossen ist, einen Metalldünnfilm (3), der aus Metall ausgebildet ist und auf eine Fläche des Substratkörpers (2) abgeschieden ist, und einen Grat (8), der mit verschiedenen an einer Fläche des Metalldünnfilms (3) in Entsprechung zu der Form der Fläche des Substratkörpers (2) kreuzenden Flächen ausgebildet ist, wobei der Grat (8) derart geformt ist, dass der Krümmungsradius (R) einer einen Scheitel des Grats (8) bildenden Ecke (9) größer als 0 und gleich oder kleiner als 28,0 μm ist.
Patent DE-102017012098-B4 (DE)
Title: UHF-RFID-Transponder
Inventor: ILIEV STOYAN
IPC: H01Q23/00
Filed: 2017-12-20
Granted: 2021-04-15
Abstract: UHF-RFID-Transponder mit einer ersten metallischen Schicht (2), einer zweiten metallischen Schicht (3), einem UHF-RFID-Chip (10) und einer dielektrischen Schicht (6), wobei die erste und die zweite metallische Schicht (2, 3) parallel zueinander ausgerichtet und beabstandet voneinander angeordnet sind und wobei die dielektrische Schicht (6) zwischen der ersten und der zweiten Schicht (2, 3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste metallische Schicht (2) eine Aussparung (7) aufweist und dass in dieser Aussparung (7) in der Ebene der ersten metallischen Schicht (2) eine erste metallische Streifenleitung (4) und eine zweite metallische Streifenleitung (5) angeordnet sind und dass beide Streifenleitungen (4, 5) axial zueinander ausgerichtet und galvanisch von der ersten metallischen Schicht (2) getrennt sind und dass ein freies Ende (8) der ersten Streifenleitung (4) einem freien Ende (9) der zweiten Streifenleitung (5) gegenüber liegt und dass diese beiden Enden (8, 9) mit dem UHF-RFID-Chip (10) verbunden sind und dass das jeweils andere Ende (11, 12) der beiden Streifenleitungen (4, 5) zur zweiten metallischen Schicht (3) geführt ist und dass diese beiden Enden (11, 12) jeweils elektrisch mit der zweiten metallischen Schicht (3) verbunden sind.
Patent DE-102017117331-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung, Erfassung und Reinigung von Einspritzventilablagerungen des Dieselabgasfluids
Inventor: ARDANESE RAFFAELLO
IPC: F01N3/10
Filed: 2017-07-31
Granted: 2022-09-29
Abstract: Verfahren (80) zur Steuerung eines Abgasnachbehandlungssystems (30), das mit einem Dieselmotor (8) über einen Gaskanal (28A) und mit einem Diesel-Oxidationskatalysator und einer Dieselabgasfluid-Einspritzdüse (38) verbunden ist, die dem Diesel-Oxidationskatalysator nachgeschaltet und einem SCR-Katalysator (34) vorgeschaltet angeordnet ist, worin das Abgasnachbehandlungssystem (30) zusätzlich ein Magnetventil (62) in elektronischer Kommunikation mit einer Steuerung (50) beinhaltet und wirksam ist, um die Dieselabgasfluid-Einspritzdüse (38) auszulösen, wobei das Verfahren umfasst:das Erfassen (82) eines Betriebs des Dieselmotors (8) über die Steuerung (50), der einen in den Gaskanal (28A) gerichteten Abgasstrom (26) erzeugt;das Erfassen (84) einer Menge an Stickoxid im Abgas stromabwärts des SCR-Katalysators (34) über die Steuerung mithilfe eines Stickoxid-Sensors;das Aktivieren (86) der Dieselabgasfluid-Einspritzdüse (38) über die Steuerung (50) für eine Zeitdauer, um eine Menge an Stickoxid stromabwärts des SCR-Katalysators (34) eines zuvor festgelegten Stickoxid-Wertes zu reduzieren;das Korrelieren der Zeitdauer zum Aktivieren der Dieselabgasfluid-Einspritzdüse (38) mit einem langfristigen Anpassungsfaktor, der verwendet wird, um das Magnetventil (62) zu aktivieren über die Steuerung (50);das Regeln (88) einer Kraftstoffeinspritzung (14) stromaufwärts des Diesel-Oxidationskatalysators über die Steuerung, um einen Strom aus überhitztem Abgas zu erzeugen und damit die Dieselabgasfluid-Einspritzdüse (38) zu reinigen, wenn die Zeitdauer, die verwendet wird, um die Menge des Stickoxid stromabwärts des SCR-Katalysators (34) des vorbestimmten Stickoxid-Wertes zu reduzieren, größer ist als ein vorbestimmter Schwellenwert der Zeitdauer; unddas Korrelieren des vorbestimmten Schwellwertes der Zeitdauer, die verwendet wird, um die Dieselabgasfluid-Einspritzdüse (38) zu aktiveren, mit einem ersten Schwellenwert des langfristigen Anpassungsfaktors, der durch die Steuerung (50) verwendet wird, um das Magnetventil (62) zu aktivieren über die Steuerung (50).
Patent DE-102017125924-B4 (DE)
Title: Robotisches System mit kooperativem Arbeitsbereich
Inventor: INABA GOU
IPC: B25J19/06
Filed: 2017-11-07
Granted: 2019-10-31
Abstract: Robotisches System (1) mit einem kooperativen Arbeitsbereich, den ein Arbeiter (11) und ein Roboter (10) gleichzeitig betreten können, umfassend
 eine Steuervorrichtung (20), die den Roboter steuert,
 wobei die Steuervorrichtung
 eine Anhalteeinheit (22), die den Roboter anhält, wenn eine auf den Roboter wirkende externe Kraft einen bestimmten Grenzwert übersteigt,
 eine Positionsspeichereinheit (23), die die Anhalteposition des Roboters oder die Anhalteposition und die Lage des Roboters zur Zeit des Anhaltens des Roboters durch die Anhalteeinheit speichert,
 eine Positionsverteilungserstellungseinheit (24), die, wenn der Roboter mindestens zwei Mal angehalten wurde, eine Verteilung der durch die Positionsspeichereinheit gespeicherten Anhaltepositionen des Roboters erstellt, und einen oder mehrere Geschwindigkeitsbeschränkungsbereiche festlegt, wobei die Positionsverteilungserstellungseinheit (24) keine Verteilung erstellt, wenn der Roboter nur ein Mal angehalten wurde, und
 eine Geschwindigkeitsänderungseinheit (25), die die Betriebsgeschwindigkeit des Roboters gemäß der durch die Positionsverteilungserstellungseinheit erstellten Verteilung der Anhaltepositionen oder gemäß der einen Anhalteposition des Roboters in dem einen oder den mehreren Geschwindigkeitsbeschränkungsbereichen ändert,
 umfasst.
Patent DE-102017218118-B4 (DE)
Title: Verfahren und Informationssystem zum Erhalten einer Pflanzeninformation
Inventor: KOESTERS DAMIAN
IPC: G01N21/47
Filed: 2017-10-11
Granted: 2021-12-23
Abstract: Verfahren (100) zum Erhalten einer Pflanzeninformation zumindest einer auf einer landwirtschaftlichen Fläche (24) wachsenden Pflanze (22), wobei das Verfahren (100) die folgenden Schritte aufweist:- Aufbringen (102) von Farbreferenzelementen (20) auf eine Pflanze (22);- Erfassen (104) der Pflanze (22) mit den Farbreferenzelementen (20) mittels einer optischen Erfassungseinheit (16), um eine Pflanzenbildinformation zu erhalten;- Korrigieren (106) der Pflanzenbildinformation unter Verwendung zumindest einer vorgegebenen optischen Eigenschaft der Farbreferenzelemente (20) mittels einer Rechnereinheit (26), um eine farbkorrigierte Pflanzenbildinformation zu erhalten; und- Identifizieren (108) der Pflanze (22) unter Verwendung der farbkorrigierten Pflanzenbildinformation, um die Pflanzeninformation zu erhalten.
Patent DE-102017218735-B4 (DE)
Title: System zum steuern eines verbrennungsmotor-auto-stopps
Inventor: OZERA AKIHIKO
IPC: F02D45/00
Filed: 2017-10-19
Granted: 2022-02-03
Abstract: System zum Steuern eines Verbrennungsmotor-Auto-Stopps, umfassend einen Fahrbahnsteigungs-Sensor, der dazu verwendet wird, eine Fahrbahnsteigung einer Fahrbahnoberfläche zu detektieren, auf der ein Fahrzeug fährt, undein automatisches Stopp-Start-System, das konfiguriert ist, einen Verbrennungsmotor des Fahrzeugs unter einer von vorgegebenen Auto-Stopp-Bedingungen automatisch zu stoppen, die eine mit der Fahrbahnsteigung in Beziehung stehende Auto-Stopp-Bedingung beinhalten, die auf der Basis der detektierten Fahrbahnsteigung festgestellt ist,dadurch gekennzeichnet, dassein Fehlfunktions-Feststellungs-Abschnitt bereitgestellt ist, der konfiguriert ist, eine Fehlfunktion in dem automatischen Stopp-Start-System nach Beendigung einer ersten vorgegebenen Zeitspanne festzustellen, wenn ein Fehler in dem automatischen Stopp-Start-System über die erste vorgegebene Zeitspanne hinweg bestehen bleibt; unddas automatische Stopp-Start-System in dem Fall, in dem eine momentane Fahrbahnsteigung gleich einem vorgegebenen Wert oder größer als dieser ist, ein automatisches Stoppen des Verbrennungsmotors nach Beendigung einer zweiten vorgegebenen Zeitspanne, die länger als die erste vorgegebene Zeitspanne ist, zulässt, wenn die mit der Fahrbahnsteigung in Beziehung stehende, festgelegte Auto-Stopp-Bedingung über die zweite vorgegebene Zeitspanne hinweg bestehen bleibt.
Patent DE-102018212925-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Hybridantriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechende Hybridantriebseinrichtung
Inventor: BLASINSKI BORIS
IPC: F01N3/021
Filed: 2018-08-02
Granted: 2021-05-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Hybridantriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, die eine abgaserzeugende Brennkraftmaschine und eine elektrische Maschine aufweist, wobei die Brennkraftmaschine und die elektrische Maschine jeweils alleine oder zumindest zeitweise gemeinsam ein Antriebsdrehmoment bereitstellen, wobei bei einem Überschreiten eines Startschwellenwerts durch eine Anforderungsgröße die Brennkraftmaschine gestartet und das Antriebsdrehmoment zumindest teilweise mittels der Brennkraftmaschine erzeugt wird, und bei einem Unterschreiten eines Stoppschwellenwerts durch die Anforderungsgröße die Brennkraftmaschine gestoppt und das Antriebsdrehmoment allein mittels der elektrischen Maschine erzeugt wird, und wobei die Hybridantriebseinrichtung über einen Partikelfilter zum Filtern des Abgases der Brennkraftmaschine verfügt, wobei der Startschwellenwert und/oder der Stoppschwellenwert zum Reduzieren einer innermotorischen Rußerzeugung in Abhängigkeit von einer eine Temperatur der Brennkraftmaschine beschreibenden Betriebsgröße variabel gewählt werden, dadurch gekennzeichnet, dass bei Unterschreiten eines ersten Sollwerts durch die Betriebsgröße der Startschwellenwert ausgehend von einem Startschwellenausgangswert um einen ersten Startschwellendifferenzwert reduziert wird und/oder dass bei Unterschreiten des ersten Sollwerts durch die Betriebsgröße der Stoppschwellenwert ausgehend von einem Stoppschwellenausgangswert um einen ersten Stoppschwellendifferenzwert reduziert wird.