baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016222923-A1 (DE)
Title: Flachdraht sowie Verfahren zu dessen Herstellung und elektrische Maschine
Inventor: REICHERT BIRGIT
IPC: H01B7/08
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines mit einer Beschichtung (3) versehenen Flachdrahts (1), umfassend die Schritte: Bereitstellen eines viereckigen, insbesondere rechteckigen, elektrischen Leiterdrahtes (2) mit abgerundeten Kanten (4), Beschichten des Leiterdrahtes (2) mit einer Beschichtung (3) derart, dass ein Außenradius (R1) der Beschichtung (3) an den Kanten (4) ≤ 0,3 mm ist, und zumindest lokales Entfernen von aufgedickten Bereichen (13) der Beschichtung (3), die benachbart zu den abgerundeten Kanten (4) vorhanden sind, um eine Dicke (D) der Beschichtung (3) zu vergleichmäßigen. Ferner betrifft die Erfindung einen Flachdraht sowie eine elektrische Maschine und eine schematische Schnittansicht des Flachdrahts von, angeordnet in einer Statornut.
Patent DE-102016223291-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Scheibenwischer
Inventor: ELTROP RAPHAEL
IPC: B60S1/04
Filed: 2016-11-24
Abstract: Zum Zwecke einer optisch ansprechenden Gestaltung eines Kraftfahrzeuges (1) mit mindestens einem einer Scheibe (20) benachbarten Karosserieteil (25) und einem die Scheibe (20) in einer Gebrauchsstellung mindestens teilweise überstreichbar eingerichteten Scheibenwischer (45) ist vorgesehen, dass der Scheibenwischer (45) eine Blende (35) aufweist, die in einer Nichtgebrauchsstellung bündig mit dem Karosserieteil (25) ausgerichtet ist.
Patent DE-102016225292-A1 (DE)
Title: Leistungselektronik-Anordnung
Inventor: FÜHRER KIM
IPC: F16H59/02
Filed: 2016-12-16
Abstract: Bereitgestellt wird eine Leistungselektronik-Anordnung (100) zur Anordnung in einem Leistungselektronik-Bauraum (101) in einem Getriebegehäuse (200) für ein Fahrzeug, zumindest aufweisend einen Kühlkörper (1), der derart in dem Getriebegehäuse (200) nach Montage angeordnet ist, dass seine Unterseite (US) im Wesentlichen parallel zur Unterseite (US) des Getriebegehäuses (200) verläuft, seine Oberseite (OS) dem zylindrischen Getriebeteil (201) zugewandt ist, wobei die Oberseite (OS) eine Neigung in Richtung des zylindrischen Getriebeteils (201) aufweist, und seine Rückseite (A), welche mit der Oberseite (OS) einen Winkel bildet, einer Außenseite des Getriebegehäuses (200) zugewandt ist.
Patent DE-102017001384-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung eines Formteils und Formteil
Inventor: WILLDONNER JOHANN
IPC: B21C23/18
Filed: 2017-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bildung eines Formteils aus einem Leichtmetall oder einer Leichtmetall-Legierung durch entlang einer Pressachse (X) vorgenommenes Fließpressen eines Butzens.
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass man das Formteil in wenigstens einem Bereich mit einer Abweichung von einer bezüglich der Pressachse drehsymmetrischen Grundform bildet, sich dieser symmetrieabweichende Bereich über einen durch Rückwärts-Napffließpressen gebildeten Wandabschnitt des Formteils mit überwiegend orthogonal zur Pressachse verlaufendem Normalenvektor erstreckt und man im gleichen Fließpressvorgang an einer an den Wandabschnitt angrenzenden flächigen Basis des Formteils mit überwiegend in Richtung der Pressachse verlaufenden Normalenvektor auf ihrer dem Wandabschnitt entgegengesetzten Seite durch Vorwärts-Napffließpressen, Vorwärts-Hohlfließpressen oder Vorwärts-Vollfließpressen eine die Pressachse umgebende, insbesondere umlaufende Struktur bildet, wobei in einem Bereich geringster Wandstärke des Wandabschnitts am Übergang zu der Basis der Quotient aus dieser Wandstärke in [mm] und einer an dem Übergang gebildeten mittleren Krümmung (1/r) in [mm -1 ] größer ist als 0,03, bevorzugt größer ist als 0,1, weiter bevorzugt größer ist als 0,3, insbesondere größer ist als 0,6 und/oder in einem in Umfangsrichtung gesehen wenigstens überwiegenden Bereich des Basis-Wand-Übergangs das Verhältnis von Wandstärke zu Basisstärke kleiner ist als 1,0, bevorzugt kleiner als 0,85, insbesondere kleiner als 0,7.
Patent DE-102017005076-A1 (DE)
Title: Duscheinrichtung
Inventor: LERNER DIMITRI
IPC: E03C1/04
Filed: 2017-05-27
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehört zu den häuslichen Duscheinrichtungen.Patentanspruch: Duscheinrichtung einschließend eine Handbrause, eine Quelle von heißem und kaltem Wasser, die mittels eines Schlauches mit der Handbrause verbunden ist, und einen Einhebelmischer, wobei der Einhebelmischer sich auf der Handbrause eingerichtet ist und heißes Wasser und kaltes Wasser mittels gesonderten Schläuchen an dem Einhebelmischer zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel des Einhebelmischers zum Platz für die haltende Hand gerichtet ist und auf seinem Ende einen Ring für den Daumen bzw. Zeigefinger der haltenden Hand trägt.
Patent DE-102017008359-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: BRUCK PETER
IPC: F15B13/042
Filed: 2017-09-06
Abstract: Ein Ventil, insbesondere für den Einsatz als Druckwaage (38) bei hydraulisch betätigbaren Hubeinrichtungen (2), mit einem Ventilgehäuse (54), das einen Steueranschluss (40) sowie einen Fluideingang (64) und einen Fluidausgang (66) aufweist, und mit einem im Ventilgehäuse (54) längsverfahrbar angeordneten Regelkolben (68), der entgegen der Wirkung eines Energiespeichers (70), insbesondere in Form einer Druckfeder, mittels eines am Steueranschluss (40) herrschenden Steuerdrucks den Regelkolben (68) in mindestens eine eine fluidführende Verbindung zwischen dem Fluideingang (40) und dem Fluidausgang (66) bildende Stellung bringt oder diese Verbindung sperrt, ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem Regelkolben (68) eine erste Blende (88) angeordnet ist, die den Steueranschluss (40) mit einem Aufnahmeraum (62) für den Energiespeicher (70) fluidführend verbindet, und dass eine zweite Blende (90) in einem Zwischenteil (72) im Ventilgehäuse (54) angeordnet ist, mittels deren der Aufnahmeraum (62) mit einem Ausgleichsraum (92) verbindbar ist, der in fluidführender Verbindung (98) mit dem Fluidausgang (66) steht.
Patent DE-102017009367-A1 (DE)
Title: Massagevorrichtung zur Massage eines menschlichen Körpers mittels einem Strahl aus Sand und/oder anderen trockenen Substanz wie Salz, Getreide, anderen trocken körnigen natürlichen und künstlichen Substanzen.
Inventor: ABASOV SHAHIN
IPC: A61H7/00
Filed: 2017-09-29
Abstract: Bezeichnung Massagevorrichtung zur Massage eines menschlichen Körpers mittels einem Strahl aus Sand und/oder anderen trockenen Substanz wie Salz, Getreide, anderen trocken körnigen natürlichen und künstlichen Substanzen Kurzfassung Technisches Problem der Erfindung Bis jetzt gibt es keine bekannten technischen Vorrichtung eine Massage vom menschlichen Körper mit dem Strahl von trockenen Substanzen Lösung des Problems bzw. technischen Aufgaben Der Vorrichtung besteht aus Der Vorrichtung besteht aus – Kabine/Räumlichkeit (Position 1 auf Bezugszeichen) – Vorrichtung für Vorbereitung des Sandes und/oder anderen trockenen Substanz (Reinigung, Sterilisation) und seiner Erhitzung/Abkühlung auf Verbrauchtemperatur (Position 2 auf Bezugszeichen) – Vorrichtung für Transport des Sandes und/oder anderen trockenen Substanz zum Verteilungselement (Position 3 auf Bezugszeichen) – Vorrichtung des Verteilungselements für Erbringen des Sandes und/oder der trockenen Substanz auf menschlichen Körper (Position 4 auf Bezugszeichen) – Stuhl/Liege für Proband (Position 5 auf Bezugszeichen) – Sammelbehälter für verbrauchten Sand und/oder anderen trockenen Substanz nach Massage (Position 6 auf Bezugszeichen) – Vorrichtung für Transport der verbrauchen Sand und/oder anderen trocknen Substanz zurück zum Vorrichtung für Vorbereitung der trockenen Substanz (Position 7 auf Bezugszeichen) Anwendungsgebiet – Wohlbefinden des Menschen – Entspannung – Spa – Physiotherapie
Patent DE-102017101715-A1 (DE)
Title: Konstruktionsprofil und Rahmenkonstruktion zur Bildung eines Podests, einer Bühne und/oder einer Tribüne mit einer Decklage
Inventor: HÖGG MARTIN
IPC: F16S3/02
Filed: 2017-01-30
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Konstruktionsprofil (2,3,35) zur Bildung einer Rahmenkonstruktion (1), insbesondere eines Podests, einer Bühne und/oder einer Tribüne, mit zwei Profilelementen (9,10,32,33,36) und einem die Profilelemente (9,10,32,33,36) verbindenden Verbindungsabschnitt (15,34), wobei die Profilelemente (9,10,32,33,36) an einander gegenüberliegenden Seiten des Verbindungsabschnitts (15,34) angeordnet sind, wobei der Verbindungsabschnitt (15,34) einen Nutgrund (17) und die Profilelemente (9,10,32,33,36) einander gegenüberliegende Nutflanken (18) wenigstens einer sich längs des Konstruktionsprofils (2,3,35) erstreckenden Montagenut (7) bilden und wobei die Öffnung (16) der Montagenut (7) zwischen den Profilelementen angeordnet ist. Um die Bildung von Bühnen, Tribünen und/oder Podesten weiter vereinfachen zu können, ist vorgesehen, dass wenigstens ein Profilelement (9,10,32,33) wenigstens eine sich in Längsrichtung des Konstruktionsprofils (2,3,35) erstreckende und durch Strangpressen des Konstruktionsprofils (2,3,35) gebildete Decklagenarretierungsnut (11) aufweist.
Patent DE-102017103633-A1 (DE)
Title: Wärmepumpe
Inventor: DRÖSLER RAINER
IPC: F25B30/00
Filed: 2017-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmepumpe (1) mit wenigstens einem Wärmeübertrager (15) und mit wenigstens einem Kanal (3), welcher ausgebildet ist, eine Prozessluft (S) von dem Wärmeübertrager (15) wegzuführen, wobei der Kanal (3) wenigstens eine Luftleitrippe (36) aufweist, welche ausgebildet ist, den Kanal (3) zumindest abschnittsweise in einen ersten Teilkanal (30) und in einen zweiten Teilkanal (33) zu teilen, wobei der erste Teilkanal (30) ausgebildet ist, einen Teil der Prozessluft (S) über einen Eingang (31) von dem Wärmeübertrager (15) wegzuführen, und wobei der zweite Teilkanal (33) ausgebildet ist, einen Teil der Prozessluft (S) über einen Eingang (34) von dem Wärmeübertrager (15) wegzuführen. Die Wärmepumpe (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Breite (Bwü1) des Eingangs (31) des ersten Teilkanals (30) wenigstens doppelt so groß wie die Breite (Bwü2) des Eingangs (34) des zweiten Teilkanals (33) ist, und/oder dass die Querschnittsfläche (Awü1) des Eingangs (31) des ersten Teilkanals (30) wenigstens doppelt so groß wie die Querschnittsfläche (Awü2) des Eingangs (34) des zweiten Teilkanals (33) ist.
Patent DE-102017103979-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren eines Raddrehzahlsensors, ABS-System umfassend eine Vorrichtung zum Positionieren eines Raddrehzahlsensors und Verfahren zur Justage eines Raddrehzahlsensors
Inventor: CHRIST ARMIN
IPC: G01P3/481
Filed: 2017-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt eine Vorrichtung zum Positionieren eines Raddrehzahlsensors relativ zu einem Polrad vor, umfassend eine Befestigungseinrichtung zur Anbindung der Vorrichtung an ein Achskörperteil, einen Aufnahmebereich zur Aufnahme des Raddrehzahlsensors, und eine Positioniereinrichtung zum kontrollierten Einstellen eines Abstands zwischen dem Aufnahmebereich und dem Polrad.
Patent DE-102017108084-A1 (DE)
Title: Pulsquelle und Verfahren für die magnetisch induktive Nervenreizung
Inventor: WEYH THOMAS
IPC: A61N2/04
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine modular aufgebaute Pulsquelle, bestehend aus einem Hauptmodul und mindestens einem zusätzlichen Modul, die seriell im Sinne von Zweipolen miteinander verschaltet sind. Die Module weisen jeweils eine Energiespeichereinrichtung auf. Die Speichereinrichtung des Hauptmoduls wird anfänglich durch eine Ladeschaltung aufgeladen. An den beiden Endpunkten der Serienschaltung ist eine Stimulationsspule verschaltet, die aufgrund eines von der Modulkette ausgegebenen Spannungspulses ein Magnetfeld erzeugt, welches wiederum einen induzierten elektrischen Puls bzw. ein entsprechendes elektrisches Feld bewirkt.
Patent DE-102017108349-A1 (DE)
Title: Wasch- oder Spülmaschine mit einer Heizeinrichtung zur Aufheizung der Wasch- oder Spülflüssigkeit
Inventor: RÖHE SIEGFRIED
IPC: D06F33/32
Filed: 2017-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasch- oder Spülmaschine für die Verwendung im Haushalt und/oder im gewerblichen Bereich mit einer Steuereinrichtung (9) zur Steuerung der Prozessabläufe in der Wasch- oder Spülmaschine (1), mit einem Umwälzsystem, mittels dem die Wasch- oder Spülflüssigkeit durch eine Umwälzpumpe (4) im Kreislauf durch den Wasch- oder Spülbehälter (2) gefördert wird und mit einer Heizeinrichtung (7), durch die die für den Waschund Spülvorgang vorgesehene Wasch- oder Spülflüssigkeit aufgeheizt wird. Erfindungsgemäß umfasst die Wasch- oder Spülmaschine eine Heizeinrichtung (7), die eine Heizvorrichtung (71) zum Aufheizen der Wasch- oder Spülflüssigkeit auf eine vorbestimmte Wasch- oder Spülwassertemperatur und eine weitere Heizvorrichtung (72) zum Aufheizen des Spülwassers auf eine demgegenüber höhere Wasch- oder Spülwassertemperatur aufweist. Dadurch kann bei einer Wasch- oder Spülmaschine neben dem in üblicher Weise durchgeführten Wasch- und Spülbetrieb zusätzlich eine während des Umwälzbetriebes ständig ablaufende Desinfektionsbehandlung für einen Teil des Wasch- oder Spülwassers in den Programmablauf eingebunden werden, wodurch eine deutliche Hygieneverbesserung für den Zustand des Wasch- oder Spülgutes erzielbar ist.
Patent DE-102017110905-A1 (DE)
Title: Innen montierte modulare Kraftstoffeinfüllstutzenanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: STACK MATTHEW M
IPC: B60K15/04
Filed: 2017-05-18
Abstract: Die Kraftstoffeinfüllstutzenanordnung beinhaltet eine Montagehalterung, die eine innere Oberfläche und eine äußere Oberfläche aufweist. Die äußere Oberfläche ist für eine Verbindung mit einer Innenfläche eines geformten Verbundkarosserieblechs konfiguriert. Ein Einfüllstutzen-Gehäuse ist an der inneren Oberfläche der Montagehalterung befestigt. Das Einfüllstutzen-Gehäuse beinhaltet eine Wandung, die einen Innenraum definiert. Im Innenraum ist eine Schnappblende am Einfüllstutzen-Gehäuse befestigt. Die Blende beinhaltet eine äußere Lippe, die an der Wandung des Einfüllstutzen-Gehäuses angeordnet ist. Die Blende beinhaltet ein Gummimaterial in abdichtendem Eingriff mit Kraftstoffeinlassrohr, um den Kraftstoffverlust zwischen der Blende und dem Kraftstoffeinlassrohr zu begrenzen.
Patent DE-102017111335-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren einer Wickelwalze bei einem Vlieswickler
Inventor: BARLOG KRZYSZTOF
IPC: D01G27/00
Filed: 2017-05-24
Abstract: Eine Vorrichtung (100, 101) weist eine Anordnung (100, 101) auf, eingerichtet, in einen Vlieswickler (1) integriert zu werden, sodass die Vorrichtung (100, 101) eine sich in einem Magazin (23) des Vlieswicklers (1) zu einer Kontaktwalze (9) des Vlieswicklers (1) nächstliegend befindliche, erste Wickelwelle (2) in einer Aufnahmeposition aufnehmen und von dem Magazin (23) zu einem Warteabschnitt (7) des Vlieswicklers (1) transportieren kann. Sie ist ferner gestaltet, vor dem Aufnehmen der ersten Wickelwelle (2) eine sich im Magazin (3) von der Vorrichtung (100, 101) weiter weg befindliche, zu der ersten Wickelwelle (2) benachbart angeordnete, zweite Wickelwelle (3) von der ersten Wickelwelle (2) weg zu bewegen.
 Ein Vlieswickler (1) weist ein Magazin (23) auf, gestaltet, Wickelwellen (2, 3) zu lagern. Zudem weist er einen Warteabschnitt (7) auf, gestaltet, eine Wickelwelle (2, 5) in Warteposition (7) aufzunehmen. Schließlich weist er die Vorrichtung (100, 101) auf.
 Ein Verfahren zum Betreiben des Vlieswicklers (1) umfasst einen ersten Schritt des Betreibens der jeweiligen Anordnung (100, 101) der Vorrichtung (100, 101) derart, dass eine sich im Magazin (23) zu einer Kontaktwalze (9) des Vlieswicklers (1) weiter weg befindliche, zur ersten Wickelwelle (2) benachbart angeordnete, zweite Wickelwelle (3) mittels der jeweiligen Anordnung (100, 101) von der ersten Wickelwelle (2) weg bewegt wird. Danach erfolgt ein Transportieren der ersten Wickelwelle (2) von dem Magazin (23) zu einem Warteabschnitt (7) des Vlieswicklers (1).
Patent DE-102017111973-A1 (DE)
Title: Integrierter pcv-ölabscheider und öleinfüllrohr
Inventor: RICE ALAN E
IPC: F01M13/04
Filed: 2017-05-31
Abstract: Eine Motoranordnung beinhaltet eine Motorstruktur, einschließlich eines Motorblocks, der eine Brennkammer und ein Kurbelgehäuse definiert, und einen Zylinderkopf, der am Motorblock montiert ist. Ein Öleinfüllrohr ist mit der Motorstruktur verbunden. Eine Abscheideranordnung beinhaltet eine Abscheiderkammer mit einem positiven Kurbelgehäuseentlüftungsrohreinlass, der mit einem positiven Kurbelgehäuseentlüftungskanal verbunden ist und einen positiven Kurbelgehäuseentlüftungsrohrauslass aufweist. Die Abscheiderkammer beinhaltet ein internes Leitblech und ein Rückschlagventil in einem Boden der Abscheiderkammer in Verbindung mit einer Ablaufkammer, wobei die Ablaufkammer in Verbindung mit dem Öleinfüllrohr steht.
Patent DE-102017112366-A1 (DE)
Title: Batteriemodul mit Kühlsystem
Inventor: SCHMIDT TIM
IPC: H01M10/6556
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul mit einem Kühlsystem, wobei das Batteriemodul mehrere Batteriezellen besitzt und das Batteriemodul in einem Batteriekasten, welcher zumindest einen Batterieboden besitzt, anordenbar ist. Die Kühlung der Batteriezellen erfolgt durch ein flüssiges Kühlmittel, welches durch das Batteriemodul beginnend mit einem Kühlmitteleinlass eingeleitet wird und das Batteriemodul zumindest am Batterieboden befestigt ist.
Patent DE-102017112416-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anfasen eines innenverzahnten Werkstücks
Inventor: WEIXLER JOHANNES
IPC: B23Q39/02
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anfasen mindestens einer stirnseitigen Kante der Verzahnung eines innenverzahnten Werkstücks mit mindestens einer drehbar gelagerten Werkstückaufnahme zur Aufnahme des Werkstücks und mit mindestens einer drehbar gelagerten Werkzeugaufnahme zur Aufnahme mindestens eines Anfasfräsers, insbesondere eines Chamfer-Cut-Fräsers, wobei die Werkzeugaufnahme neben einem in der Werkstückaufnahme aufgenommenen Werkstück angeordnet und/oder anordenbar ist und ein in der Werkzeugaufnahme aufgenommener Anfasfräser mittels eines Werkzeugdorns im Bereich der durch die Innenverzahnung gebildeten Mittenöffnung des Werkstücks anordenbar ist, um mit einer Kante der Innenverzahnung auf der Oberseite und/oder Unterseite des Werkstücks in Eingriff gebracht zu werden.
Patent DE-102017113059-A1 (DE)
Title: Airbagvorrichtung
Inventor: NAGATA MATSUO
IPC: B60R21/217
Filed: 2017-06-14
Abstract: Eine Airbagvorrichtung weist einen Gasgenerator und einen Airbag. Der Gasgenerator weist einen Gasgeneratorhauptkörper und wenigstens einen Montagevorsprung auf. Der Airbag weist einen ersten Tuchbereich, ein zweiten Tuchbereich und eine Verstaukammer auf, die sich zwischen dem ersten Tuchbereich und dem zweiten Tuchbereich befindet. Ein Teil der Verstaukammer ist von dem ersten Tuchbereich ausgebildet. Die Verstaukammer weist einen Einführanschluss, der es dem Gasgenerator ermöglicht, eingeführt zu werden, und eines oder mehrere Montagelöcher auf, die es dem wenigstens einen Montagevorsprung ermöglichen, hindurch zu laufen. Das hinterste eine des einen oder der mehreren Montagelöcher ist in der Einführrichtung ein hinterstes Montageloch. Die Verstaukammer weist ferner einen Öffnungsförderbereich auf, der sich zwischen den Einführanschlüssen und dem hintersten Montageloch befindet und bewirkt, dass sich der Einführanschluss öffnet.
Patent DE-102017113940-A1 (DE)
Title: Fahrradsteuereinrichtung, Fahrradkomponente und Fahrradsteuersystem
Inventor: SUZUKI TAKAFUMI
IPC: B62M6/55
Filed: 2017-06-23
Abstract: Um eine Fahrradsteuereinrichtung, eine Fahrradkomponente und ein Fahrradsteuersystem bereitzustellen, die die Stabilität der Drahtloskommunikation verbessern, ist eine Fahrradsteuereinrichtung in der Lage, mit einer ersten Fahrradkomponente, die in der Lage ist, ein erstes Drahtlossignal zu senden, und einer zweiten Fahrradkomponente, die in der Lage ist, ein zweites Drahtlossignal zu senden, zu kommunizieren. Die Fahrradsteuereinrichtung umfasst eine Schnittstelle, die in der Lage ist, das erste Drahtlossignal und das zweite Drahtlossignal zu empfangen. Das erste Drahtlossignal weist eine Mittenfrequenz auf, die eine erste Frequenz ist. Das zweite Drahtlossignal weist eine Mittenfrequenz auf, die eine zweite Frequenz ist. Die zweite Frequenz unterscheidet sich von der ersten Frequenz.
Patent DE-102017114769-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Leuchten und Verwendung einer solchen Befestigungsvorrichtung
Inventor: BELZ VOLKER
IPC: F21V21/02
Filed: 2017-07-03
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit der Befestigungsvorrichtung (1) und ihrer Verwendung zur Montage oder Befestigung einer Leuchte an einer Wand oder Decke. Um die Montage oder Befestigung zu vereinfachen, weist die Befestigungsvorrichtung (1) den stationär an einer Wand oder Decke zu befestigenden Grundträger (2) und das mit einer Leuchte verbindbare oder verbundene Leuchtenteil (3) auf. Die Befestigungsvorrichtung (1) umfasst ferner die Befestigungskupplung (5), die ein Kupplungselement (6) an dem Grundträger (2) und ein korrespondierend dazu ausgebildetes Gegenkupplungselement (7) an dem Leuchtenteil (3) umfasst.
Patent DE-102017118738-A1 (DE)
Title: Fräswerkzeug für eine Werkzeugmaschine, Fräsanordnung mit dem Fräswerkzeug sowie Verfahren zur Herstellung eines Kammkäfigs
Inventor: SANDERS BERNHARD
IPC: B23C5/20
Filed: 2017-08-17
Abstract: Fräswerkzeuge mit eingesetzten Schneidkörpern werden beispielsweise zum Bohren, Senken, Aufbohren, usw. eingesetzt. Um einen bestimmten Durchmesserbereich mit einem Fräswerkzeug bearbeiten zu können, ist es Üblich, mindestens für einen Schneidkörper eine Radialverstellung vorzusehen.Hierzu wird ein Fräswerkzeug 4 für ein Werkzeugmaschine 1, mit einem Trägerkörper 16, wobei der Trägerkörper 16 eine Werkzeugaufnahme 18 zur Verbindung mit der Werkzeugmaschine 1 und einen Schneideinsatzaufnahme 15 aufweist, wobei der Trägerkörper 16 um eine Drehachse D rotierbar ist, mit einem Hauptschneideeinsatz 9 und einem Nebenschneideeinsatz 10, wobei der Hauptschneideeinsatz 9 und der Nebenschneideeinsatz 10 in der Schneideinsatzaufnahme 15 angeordnet sind, wobei der Hauptschneideeinsatz 9 eine Hauptschneide 11 und der Nebenschneideeinsatz 10 eine Nebenschneide 12 aufweist, wobei die Hauptschneide 11 ein erstes Zerspanungsmuster und die Nebenschneide 12 ein zweites Zerspanungsmuster erzeugt, vorgeschlagen, wobei eine Schnittkante der Hauptschneide 9 und/oder der Nebenschneide 10 unterbrochen ist, sodass mindestens eine Freistelle 14 gebildet ist.
Patent DE-102017119606-A1 (DE)
Title: Shift-by-Wire-Steuerung eines Fahrzeuggetriebes
Inventor: KHAN RAHAT H
IPC: F16H61/16
Filed: 2017-08-25
Abstract: Ein Fahrzeug schließt ein Getriebe und ein zugehöriges Shift-by-Wire-Modul ein, das konfiguriert ist, um Anfragen zum Schalten des Getriebes in verschiedene Betriebsmodi, wie etwa Parken, Leerlauf, Rückwärts usw. auszugeben. Ein Sensor ist konfiguriert, um Noise-Vibration-and-Harshness(NVH)-Signale während Wechseln von Betriebsmodi auszugeben. Während eines ersten Wechsels eines Betriebsmodus wird eine erste Verzögerung zwischen der empfangenen Anfrage und dem tatsächlich gewechselten Betriebsmodus umgesetzt. Die NVH, die mit diesem Wechsel eines Betriebsmodus verknüpft ist, wird aufgezeichnet und in einer Speichervorrichtung gespeichert. Während eines darauffolgenden zweiten Wechsels eines Betriebsmodus wird eine zweite Verzögerung zwischen der empfangenen Anfrage und dem tatsächlich gewechselten Betriebsmodus umgesetzt. Die zweite Verzögerung wird auf Grundlage der gespeicherten NVH des ersten Moduswechsels modifiziert oder verringert.