baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10140360-B4 (DE)
Title: Kugelführungskette
Inventor: KUO CHANG-HSIN
IPC: F16H25/24
Filed: 2001-08-17
Granted: 2009-04-16
Abstract: Kugelführungskette,
aufweisend:  eine Mehrzahl von Abstandsstücken (11), die jeweils zwischen
zwei einander benachbarten Kugeln (3, 3') vorgesehen sind, um diese
voneinander zu trennen; und  eine Mehrzahl von Verbindungsgliedern
(13), die jeweils als schmaler auseinander- und zusammenfaltbarer
Streifen ausgebildet sind und paarweise zwischen zwei einander benachbarten
Abstandsstücken
(11) vorgesehen sind,  wobei die Abstandsstücke (11) und die Verbindungsglieder (13)
aus elastischem Material hergestellt sind.
Patent DE-10141260-B4 (DE)
Title: Papierschneidvorrichtung
Inventor: SATO HITOSHI
IPC: B41J11/70
Filed: 2001-08-23
Granted: 2006-02-16
Abstract: Papierschneidvorrichtung,
mit  einem Rahmen (11),  einer geradlinigen, festen Schneidvorrichtung
(9), die am Rahmen (11) angebracht ist,  einem Träger (13)
für eine
bewegliche Schneidvorrichtung (10), der am Rahmen (11) gleitend
unterstützt
ist und längs der
festen Schneidvorrichtung (9) beweglich ist, und  einer beweglichen
Schneidvorrichtung (10) in Scheibenform, die am Träger (13)
drehbar angebracht ist und mit der seitlichen Oberfläche der
festen Schneidvorrichtung (9) in Kontakt ist,  einer Drehwalze
(28) der beweglichen Schneidvorrichtung (10), die am Träger (13)
der beweglichen Schneidvorrichtung (10) drehbar angebracht ist und
mit der seitlichen Oberfläche
der beweglichen Schneidvorrichtung (10) und mit der festen Schneidvorrichtung
(9) in elastischem Kontakt ist,  einen Trägervorschub-Endlosriemen (16),
der zwischen einer ersten Riemenscheibe (14) an einer Ausgangsstellung und
einer zweiten Riemenscheibe (15) an einem Ende der festen Schneidvorrichtung
(9) im Rahmen (11) angeordnet ist, und  einen Riemenantriebsmotor
(19);  dadurch gekennzeichnet, dass ein Trägerverbindungselement-Befestigungsvorsprung
(16a) an...
Patent DE-10162576-B4 (DE)
Title: Ätzmittel und Verfahren zum Bilden eines Matrixsubstrats für Flüssigkristallanzeigevorrichtungen
Inventor: CHAE KI-SUNG
IPC: H01L21/336
Filed: 2001-12-19
Granted: 2014-09-04
Abstract: Ätzmittel zum Ätzen einer metallischen Doppelschicht mit einer Kupferschicht oder einer Kupferlegierungsschicht und einer Molybdänschicht, aufweisend: Wasserstoffperoxid; und eine Mischlösung, welche wenigstens Essigsäure, Kaliumchlorid, Natriumchlorid, Kaliumhydrogensulfat oder Kaliummetaperiodat aufweist.
Patent DE-10200985-B4 (DE)
Title: Flexible Welle für eine Verstellvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere für eine Sitzverstellvorrichtung
Inventor: BREHM HORST
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-01-12
Granted: 2005-03-24
Abstract: Flexible
Welle für
eine Verstellvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere für eine Sitzverstellvorrichtung,
mit einer rotierenden flexiblen Seele (1) und mit einem diese umschließenden ebenfalls
flexiblen Hüllrohr
(2, 2'), in das zwischen seinen Enden (2a, 2b) wenigstens eine Stützstelle
(20, 20', 20a–20f)
für die
rotierende Seele (1) integriert ist, wobei das flexible Hüllrohr (2,
2') wenigstens zwei Bereiche (200, 200', 200a, 200b, 210, 210',
210a, 210b) unterschiedlicher Flexibilität aufweist, dadurch gekennzeichnet,  daß  • wenigstens
in einen dieser Bereiche (200, 200a, 200b, 210, 210a, 210b) die
Stützstellen
(20, 20a–20f)
integriert sind und  • diese
Bereiche (200', 210') durch wenigstens eine Stützstelle (20') voneinander
getrennt sind.
Patent DE-10205693-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement und zugehöriges Signalleitungsanordnungsverfahren
Inventor: WON JONG HAK
IPC: G11C7/18
Filed: 2002-02-04
Granted: 2010-01-28
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement mit  – mehreren Speicherzellenfeldblöcken (BL1, BL2, BL3, BL4),  – einer vorgegebenen Anzahl von sich in einer ersten Richtung erstreckenden lokalen Dateneingabe-/Datenausgabeleitungen (LIO1, LIO1B, ..., LIO4, LIO4B) für jeden der Speicherzellenfeldblocke,  – einer Mehrzahl von Spaltenauswahlsignalleitungen (CSL1, ..., CSLn), die sich entlang einer zur ersten Richtung senkrechten zweiten Richtung erstrecken und jeweils ein Steuersignal führen, und  – einer vorgebbaren Anzahl von Paaren globaler Dateneingabe-/Datenausgabeleitungen (GIO1, GIO1B, GIO2, GIO2B), die sich jeweils benachbart zu einer der Spaltenauswahlleitungen entlang derselben Richtung wie die Spaltenauswahlsignalleitungen erstrecken,  – wobei jedes Paar globaler Dateneingabe-/Datenausgabeleitungen (GIO1, GIO1B, GIO2, GIO2B) unter Bildung eines verschränkten Paares verschränkt ist, benachbart zu einer jeweiligen Spaltenauswahlsignalleitung angeordnet ist und ein Signal mit einem Sig nalhub kleiner als demjenigen des von letzterer geführten Steuersignals führt.
Patent DE-10227614-B4 (DE)
Inventor: POLITZE HEINER
IPC: G08B17/107
Filed: 2002-06-20
Granted: 2006-04-20
Abstract: The smoke simulation body for adjustment of scatter-light smoke detectors is a straight prismatic body whose central axis is oriented perpendicular to the principal radiation axes of the sender LED and the photo-receiver. It is made of a substantially transparent material with a scatter capability between 0.01 and 0.1.
Patent DE-10249235-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Schachtofens
Inventor: BOSCH JOACHIM
IPC: C03B5/12
Filed: 2002-10-23
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Schachtofens zur Erzeugung der Einsatzstoffe
für die
Herstellung von Mineralwolle, bei dem Einsatzstoffe, Brennstoff,
ein erstes Oxidationsmittel und ein zweites Oxidationsmittel einer
Schmelzzone des Schachtofens zugeführt werden, wobei zumindest
das zweite Oxidationsmittel pulsweise und zumindest teilweise abhängig von
der zeitlichen Abfolge der Fliess- und Pausenzeiten des Schmelzprozesses
und in unterschiedlichen Zeitintervallen mit Überschallgeschwindigkeit in
die Schmelzzone eingetragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das
zweite Oxidationsmittel weiterhin zumindest teilweise in Abhängigkeit
von dem Winddurchsatz des Schmelzofens mit unterschiedlicher Impulsstärke und
Impulsfrequenz eingetragen wird.
Patent DE-10254950-B4 (DE)
Inventor: MUEHE HANS
IPC: H01M50/147
Filed: 2002-11-26
Granted: 2005-02-17
Abstract: The battery has a housing with several cells, a lid with a lower part and an upper part at a distance from it that seals the lower part and labyrinthine outlet channels for oxygen separation between the upper and lower parts. The lower part has a break near the upper part bounding on the outlet channels. The cells in the region of the break are separated liquid-tight from each other by cell separating wall sections and closed by the upper part.  The battery has a housing with several cells, a lid (4) closing the housing with a lower part (5) placed on the housing and an upper part (6) at a distance from the lower part and that seals the lower part and labyrinthine outlet channels (K) for oxygen separation between the upper and lower parts. The lower part has a break through (10) near the upper part bounding on the outlet channels and the cells in the region of the break through are separated liquid-tight from each other by cell separating wall sections and closed by the upper part.
Patent DE-10257813-B4 (DE)
Title: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach mit einem Deckel und einem Schiebehimmel
Inventor: HAAS JOSEF
IPC: B60J7/02
Filed: 2002-12-10
Granted: 2005-05-25
Abstract: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach
mit einem zwischen einer Schließstellung
und einer Lüftungsstellung
verstellbaren Deckel, mit einem unterhalb des Deckels manuell verschiebbaren
Schiebehimmel und mit einer Antriebseinrichtung, die mittels zumindest
eines Antriebskabels den Deckel verstellt, wobei ein Auslaufende des
Antriebskabels mit dem Schiebehimmel in Kontakt ist, um diesen aus
einer Schließstellung
in eine Teilöffnungsstellung
zu verstellen, wenn der Deckel in eine Lüftungsstellung bewegt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
dem Schiebehimmel (5) und dem Auslaufende (19) des Antriebskabels
(13, 14) eine Dämpfungseinrichtung (24)
angeordnet ist.
Patent DE-10297210-B4 (DE)
Title: Aufprall absorbierende Frontgrillanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SUWA TAKAKI
IPC: B60R21/34
Filed: 2002-08-09
Granted: 2009-01-02
Abstract: Obere
Befestigungsanordnung eines wassergekühlten Motorkühlers für ein Kraftfahrzeug,
umfassend:  einen Fahrzeugrahmen (40);  einen wassergekühlten Motorkühler (20),
welcher an einem vorderen Abschnitt des Fahrzeugrahmens angeordnet
ist; und  eine erste Strebe (60), welche sich von einem oberen
Abschnitt (23) des wassergekühlten
Motorkühlers
nach hinten erstreckt und deren Endabschnitt an einem oberen vorderen
Abschnitt des Fahrzeugrahmens angebracht ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass sie ferner eine zweite Strebe (70) umfasst, welche sich vom
oberen Abschnitt des wassergekühlten
Motorkühlers
an dessen Seite nach unten erstreckt und deren Endabschnitt an einem
vorderen Seitenabschnitt (45) des Fahrzeugrahmens schwenkbar in Vorwärts-Rückwärtsrichtung
angebracht ist, und dass die erste Strebe einen schwachen Abschnitt
(66) aufweist, welcher sich dann, wenn eine Kollisionskraft von
vorne nach hinten auf die erste Strebe mittels des Kühlers wirkt,
deformiert, um dadurch die Kollisionskraft zu absorbieren.
Patent DE-10303400-B4 (DE)
Title: Schlagwerkzeug
Inventor: KIKUCHI ATSUYUKI
IPC: B25D16/00
Filed: 2003-01-29
Granted: 2015-03-05
Abstract: Schlagwerkzeug, welches aufweist: einen Motor (8); einen Werkzeughalter (2), der abnehmbar ein Werkzeug (1) haltert; einen Mechanismus, der eine Drehkraft des Motors (8) in eine Hin- und Herbewegungskraft umwandelt, und die Hin- und Herbewegungskraft auf das Werkzeug (1) überträgt, wobei die Axialrichtung des Motors (8) im Wesentlichen senkrecht zur Axialrichtung des Werkzeugs (1) verläuft, das durch den Werkzeughalter (29) gehaltert wird; ein Motorgehäuse (3), das den Motor abdeckt (8), und aus einem harten Material besteht; und eine Hinterendverkleidung (4), die an einem unteren Ende des Motorgehäuses (3) angebracht ist; wobei zwischen dem Werkzeughalter (2) und der Hinterendverkleidung (4) eine Rippe (3a), die über die Hinterendverkleidung (4) vorspringt, einstückig an dem Motorgehäuse (3) vorgesehen ist; und wobei der Vorsprung (3a'') einen nach unten gerichteten Vorsprung (3b) aufweist, der an dem unteren Ende des Motorgehäuses (3) angeordnet ist; und wobei der Vorsprung (3b) über die Hinterendverkleidung (4) hinaus nach unten durch ein in der Hinterendverkleidung (4) vorgesehenes Loch (4b) vorspringt.
Patent DE-10311071-B4 (DE)
Title: Magnetanordnung
Inventor: GUENTHER WULF
IPC: H01F17/06
Filed: 2003-03-13
Granted: 2009-04-16
Abstract: Magnetanordnung
mit einem Magnetkern (1) und einer Wicklung (2), die bei Beaufschlagung
mit elektrischem Strom einen ersten magnetischen Fluss (4) in dem
Magnetkern (1) erzeugt, sowie mit wenigstens einem gesonderten Magneten
(7, 8, 9, 10, 11), der einen zweiten magnetischen Fluss (5, 6) in
den Magnetkern (1) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetkern
(1) aus einem Material mit F-Schleife besteht und unter einer Aussteuerung
Bi eine konstante Permeabilität
hat, und der zweite magnetische Fluss (5, 6) in einer Richtung verläuft und
in einem Teil des Magnetkerns wirkt, so dass die Form der BH-Schleife
des Magnetkerns (1) modifiziert wird.
Patent DE-10311416-B4 (DE)
Title: Optische Prüfeinrichtung für Hohlkörper und Verfahren zur optischen Prüfung von Hohlkörpern
Inventor: THIEDIG ULLRICH
IPC: G01N21/954
Filed: 2003-03-13
Granted: 2005-12-01
Abstract: Optische
Prüfeinrichtung
(1) für
Hohlkörper
(2) mit einem spezifischen Durchmesser, mit einer Ringleuchte (5)
und einer Bilderfassungseinrichtung (6), dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
Bilderfassungseinrichtung (6) ein Weitwinkelobjektiv (7) mit einem
kleineren Durchmesser als die Ringleuchte (5) zur vollständigen Abbildung
des Hohlkörpers
(2) auf einem Bildaufnehmer und einen rotationssymmetrisch krummen
Verlauf der Linien gleicher Schärfe
mit einer radial nach innen zunehmenden Brennweite hat, und  – die Ringleuchte
(5) das Weitwinkelobjektiv (7) konzentrisch umschließt und zur
Ausleuchtung des radialen Bereiches zwischen dem Außenumfang
des Weitwinkelobjektivs (7) und dem Umfang des Hohlkörpers (2)
ausgebildet ist, wobei der aktive Leuchtbereich ge ringfügig größer als
der spezifische Durchmesser des Hohlkörpers (2) und der nicht ausgeleuchtete
radial innere Bereich des Hohlkörpers
(2) dunkel ist, und wobei  – die
optische Achse der Bilderfassungseinrichtung (6) und die Strahlrichtung
der Ringleuchte (5) im Wesentlichen parallel zueinander und die
optische Achse der Bilderfassungseinrichtung (6) genau parallel
in die...
Patent DE-10321548-B4 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zum Betätigen des Schlosses eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHOEBERL ANDREAS
IPC: G07C9/00
Filed: 2003-05-14
Granted: 2005-10-27
Abstract: Mobile
Vorrichtung zum Betätigen
des Schlosses eines Kraftfahrzeugs (1),  wobei in der Betätigungsvorrichtung
ein Speicher (6) zur Speicherung von empfangenen Daten sowie Übertragung dieser
gespeicherten Daten im Zusammenhang mit dem Kraftfahrzeug (1) integriert
ist,  wobei eine externe, erste EDV-Einrichtung (3) sowie eine kraftfahrzeuginterne,
zweite EDV-Einrichtung (2) vorgesehen sind,  wobei die externe,
erste EDV-Einrichtung (3) zum Übertragen
von Daten an den Speicher (6) der Betätigungsvorrichtung vorgesehen
ist und  wobei die kraftfahrzeuginterne, zweite EDV-Einrichtung
(2) zum Empfangen der Daten von dem Speicher (6) der Betätigungsvorrichtung
während
des Öffnens
des Kraftfahrzeugs (1) vorgesehen ist.
Patent DE-10326055-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsvorrichtung einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, und entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: DOORN RENE VAN
IPC: F01N3/20
Filed: 2003-06-10
Granted: 2006-02-02
Abstract: Abgasnachbehandlungsvorrichtung (10)
einer mit Kraftstoff betriebenen Brennkraftmaschine (16), insbesondere
eines Kraftfahrzeugs, mit einer Nachbehandlungsbetriebsstoff-Bereitstellungseinrichtung
(12), aufweisend eine Aufbereitungseinrichtung (36) und mit einem
der Nachbehandlungsbetriebsstoff-Bereitstellungseinrichtung (12)
zugeordneten Brennstoffzellensystem (28) aufweisend mindestens eine
Brennstoffzelle (30) und einen der Brennstoffzelle (30) vorgeschalteten
Reformer (29), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufbereitungseinrichtung (36)
dem Brennstoffzellensystem (28) nachgeschaltet ist und ein Abgas
der Brennstoffzelle (30) und/oder ein Reformat des Reformers (29)
zum Nachbehandlungsbetriebsstoff aufbereitet, und dass der Reformer
(29) mit Kraftstoff gespeist ist.
Patent DE-10327339-B4 (DE)
Title: Tor für Kühlräume
Inventor: HAACKS OTTO
IPC: F25D21/12
Filed: 2003-06-16
Granted: 2006-07-27
Abstract: Tor
für Kühlräume umfassend  – mehrere
Paneele (1 bis 6), von denen jeweils zwei benachbarte Paneele (1
bis 6) um eine Schwenkachse (7 bis 11) schwenkbar miteinander verbunden
sind, wobei Stirnflächen
(17, 18) der Paneele (1 bis 6) in einer der Schließstellung
des Sektionaltors entsprechenden Schwenkstellung der Paneele (1
bis 6) einander zugewandt und voneinander beabstandet sind,  – Dichtungen
(19, 20), die jeweils zwischen den Stirnflächen (17, 18) benachbarter
Paneele (1 bis 6) umlaufend angeordnet sind und die zwischen den
Stirnflächen
(17, 18) jeweils einen Hohlraum (21 bis 25) begrenzen,  – Luftkanäle (26 bis
31, 38), die sämtliche
Hohlräume
(21 bis 25) miteinander verbinden und ein Luftkanalsystem zum Durchströmen von
Luft bilden, und  – Heizmittel
(36, 37, 42), mittels derer die Luft im Luftkammersystem erhitzbar
ist.
Patent DE-10330886-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Durchzuges an Hohlprofilen
Inventor: KUSCHEL STEPHAN
IPC: B21D39/04
Filed: 2003-07-09
Granted: 2005-04-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines Durchzuges (20, 26, 30) an Hohlprofilen (1), wobei ein Rohrstück (9) in das Hohlprofil (1) eingeschoben und so darin platziert wird, dass es die Stelle des zu erzeugenden Durchzuges (20, 26, 30) koaxial umgibt. Anschließend wird das Hohlprofil (1) an dieser Stelle mittels eines Werkzeuges von außen nach innen unter Bildung des Durchzuges (20, 26, 30) beaufschlagt. Um in relativ einfacher Weise einen Durchzug (20, 26, 30) an Hohlprofilen (1) zu ermöglichen, der auch bei geringer Wandstärke des Hohlprofils (1) hohen Steifigkeitsansprüchen genügt, wird vorgeschlagen, dass zuerst aus dem Hohlprofil (1) zwei gegenüberliegende Löcher (8) ausgestanzt werden, von denen zumindest eines einen Durchmesser besitzt, der kleiner ist als der des zu erzeugenden Durchzuges (20, 26, 30), dass danach das Rohrstück (9) in das Hohlprofilinnere (17) eingeführt wird, so dass es dort koaxial zur gemeinsamen Achse (10) der Löcher (8) zu liegen kommt, und dass anschließend das Hohlprofilmaterial des zwischen dem Lochrand (12) und der Innenseite (16) des Rohrstückes (9) befindlichen Hohlprofilabschnitte (18, 23, 29) bis zur flächigen Anlage an der Innenseite (16) des Rohrstückes (9) in das Hohlprofilinnere (17) mittels zumindest eines Einziehstempels (13) eingezogen wird.
Patent DE-10338240-B4 (DE)
Title: Kompakter Partialoxidations-/Wasserdampfreaktor mit integriertem Luftvorheizer und Brennstoff- und Wasserstoffverdampfer
Inventor: SENNOUN MOHAMMED E H
IPC: B01J8/04
Filed: 2003-08-20
Granted: 2006-08-03
Abstract: Autothermer
Reaktor zur Reformierung eines Kohlenwasserstoff-Brennstoffstroms in einen wasserstoffreichen
Reformatstrom, wobei der autotherme Reaktor (14) umfasst:  ein
Gehäuse
(30) mit einer Außenschale
(50) und einer Innenschale (52);  eine erste Vormischkammer
(32) innerhalb des Gehäuses (30)
zum Mischen des Kohlenwasserstoff-Brennstoffstroms mit zumindest
einer der Substanzen Luft und Wasserdampf, um einen gemischten Reaktandenstrom
zu erzeugen;  einen katalytischen Reformer (36) einer ersten
Stufe, der innerhalb der Innenschale (52) angeordnet ist, zur partiellen
Reformierung des gemischten Reaktandenstroms in einen Ausgangsstrom,
wobei der katalytische Reformer (36) der ersten Stufe in Fluidverbindung
mit einem Auslass der Vormischkammer (32) steht;  eine nachgeordnete
Vormischkammer (38) innerhalb der Innenschale (52) zum Mischen des
Ausgangsstroms mit zumindest einer der Substanzen Luft, Wasserdampf
und Brennstoffdampf, wobei die nachgeordnete Vormischkammer (38)
in Fluidverbindung mit einem Auslass des katalytischen Reformers
(36) der ersten Stufe steht;  einen katalytischen Reformer (40)
einer zweiten Stufe, der innerhalb der Innenschale (52) angeordnet...
Patent DE-10355649-B4 (DE)
Title: Längsdurchströmter Abgaskühler
Inventor: LANGE ROLF
IPC: F02D9/10
Filed: 2003-11-28
Granted: 2008-02-14
Abstract: Längsdurchströmter Abgaskühler (1) bei
der Abgasrückführung zu
einem Verbrennungsmotor mit einem von einer Gehäusewandung (4) umgebenden Abgaseintrittsbereich
(5) und einem Abgaszuführrohr
(7) und einem Abgasaustrittsbereich (6) und einem Abgasabführrohr und
mit einem dazwischen angeordneten Wärmeübertragungsbereich (3) und
mit einem in den Wärmeübertragungsbereich
(3) integrierten isolierten Bypasskanal (2) sowie einem Stellelement
(12) zur Steuerung der Abgasströme
durch den Wärmeübertragungsbereich
(3) oder den Bypasskanal (2), wobei mittels des Stellelementes (12)
nur die Eintritts- oder Austrittsöffnung des Bypasskanals (2) schließbar oder
zu öffnen
ist und wobei das Abgas bei geöffneter
Stellung des Stellelementes (12) durch den Bypasskanal (2) strömt, dadurch
gekennzeichnet,  dass das Abgaszuführrohr (7) in den Bypasskanal
(2) einläuft,
wobei ein sich durch den Abgaseintrittsbereich (5) erstreckender
Abschnitt (2a)  – durch
ein separates Überbrückungselement
(14) gebildet ist, das sowohl mit dem Ende des Abgaszuführrohres
(7) als auch mit dem Bypasskanal (2) dicht verbunden ist und als
radiale Öffnungen
(18,...
Patent DE-10357986-B4 (DE)
Title: Variable Ventilsteuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KONDO WAKICHI
IPC: F02D45/00
Filed: 2003-12-11
Granted: 2016-09-01
Abstract: Variable Ventilsteuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor (11) mit: einem einzelnen variablen Ventilmechanismus (30, 31) für ein Steuern des variablen Ventilbetrags von jedem Einlassventil (28) oder Auslassventil (29) einer Vielzahl an Zylindern des Verbrennungsmotors als eine einzige Einheit; einer Einrichtung (27, 104) für ein Erfassen oder Abschätzen des Öffnungszustands oder Schließzustands von jedem der Ventile der Vielzahl an Zylindern; einer Einrichtung (27, 203) für ein Erfassen oder ein Abschätzen des tatsächlichen variablen Ventilbetrags von jedem Zylinder; einer Einrichtung (27, 106) für ein Einstellen des variablen Zielventilbetrags für jeden Zylinder im Hinblick auf eine Schwankung des tatsächlichen variablen Ventilbetrags von jedem Zylinder, der durch die Einrichtung für das Erfassen oder Abschätzen des tatsächlichen variablen Ventilbetrags von jedem Zylinder erfasst oder abgeschätzt wird; und einer Einrichtung (27, 107) für ein Steuern des variablen Ventilbetrags für jeden Zylinder durch ein Antreiben des variablen Ventilmechanismus zu einer Position, die dem variablen Zielventilbetrag des Zylinders entspricht, dessen Ventil als nächstes öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (27, 107) den variablen Ventilmechanismus in einer Periode antreibt, während der sämtliche Ventile der Vielzahl an Zylindern geschlossen sind.
Patent DE-10393258-B4 (DE)
Title: Heftvorrichtung
Inventor: TANAKA KANJI
IPC: B42F13/22
Filed: 2003-09-26
Granted: 2012-03-01
Abstract: Eine Heftvorrichtung, die durch manuelles Handhaben der Oberseiten von Bindungsringen des Hefters relativ leicht geöffnet/geschlossen werden kann, ist vorgesehen. Eine Heftvorrichtung (10) umfasst folgende Merkmale: Bindungsringe (12, 14); ein Haltebauglied (16), das eine solche Länge aufweist, die es ermöglicht, dass die Bindungsringe (12, 14) in einem Abstand vorgesehen sind; und ein Betätigungsbauglied (18), das beweglich in dem Haltebauglied (16) befestigt ist, so dass die jeweiligen Basen der Bindungsringe (12, 14) auf einer Oberfläche des Betätigungsbauglieds in einem Abstand befestigt sind, um die Bindungsringe (12, 14) an dem Haltebauglied (16) zu befestigen. Bei dieser Heftvorrichtung (10) besteht das Betätigungsbauglied (18) aus einem Paar von Betätigungsstücken (30, 32), die sich in dem Haltebauglied (16) in einer longitudinalen Richtung des Haltebauglieds (16) bewegen; wobei die Basis von einem der Bindungsringe (12, 14) an einem der Betätigungsstücke (30) befestigt ist, während die Basis des anderen Bindungsrings (12, 14) an dem anderen Betätigungsstück (32) befestigt ist; wobei die Betätigungsstücke an dem Haltebauglied (16) befestigt sind, so dass Anstoßkanten (32a, 30a) desselben in einem Anstoßzustand an einer Position getrennt von einer Innenfläche des Haltebauglieds (16) gehalten werden, wenn die Bindungsringe geschlossen sind, während die Anstoßkanten in einer Annäherungsrichtung der Innenfläche des Haltebauglieds (16) gehalten werden, wenn die Bindungsringe (12, 14) geöffnet sind; und ein Öffnungs-/Schließbauglied (40) vorgesehen ist zum Verschieben der Bindungsringe (12, 14) in einer Öffnungsrichtung, so dass die Betätigungsstücke (30, 32) in der longitudinalen Richtung des Haltebauglieds (16) in dem Haltebauglied (16) bewegt werden, und in einer Annäherungsrichtung der Innenfläche des Haltebauglieds (16) gehalten werden, wenn die Bindungsringe (12) geöffnet sind.