baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013000727-A1 (DE)
Title: Device for releasable fastening fitting e.g. passenger seat, inside bus, has clamp body formed in first mounting rail in latched position, and mounting body cooperating with second mounting rail in latched position
Inventor: KRIEGLSTEINER FRANZ
IPC: B60N2/015
Filed: 2013-01-17
Abstract: The device has two parallel mounting rails comprising a fitting (5) that is indirectly connected with mounting bodies. An actuating system of the mounting bodies moves an attachment body from a first unlocked position to a second locked position. A clamp body is formed in the first mounting rail in the latched position. A mounting body cooperates with the second mounting rail in the latched position, where the two mounting rails are laterally formed on a same side. Actuating systems are actuated in levers.
Patent DE-102013006138-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Leistungseinsparung bei einem Kolbenverdichter
Inventor: MELLAR JÖRG
IPC: F04B49/02
Filed: 2013-04-10
Abstract: Einrichtung zur Leistungseinsparung bei einem Kolbenverdichter, insbesondere zur Drucklufterzeugung bei einem Kraftfahrzeug, mit einem einen Verdichtungsraum (500) begrenzenden Kolben (100) zur Erzeugung von Druckluft, die aus der Umgebung stammend über mindestens ein an einem Zylinderkopfdeckel (21) ausgebildeten Sauganschluss (1) und ein an einer Ventilplatte (2) angeordnete Ansaugventilanordnung zum Komprimieren in den Verdichtungsraum (500) gelangt, wobei zur Leistungseinsparung eine druckabhängig wirkende Leerlaufeinrichtung für die mit einer zugeordneten Sauglamelle (4) versehene Ansaugventilanordnung vorgesehen ist, welche durch Betätigungsmittel zwischen einer mindestens eine Saugöffnung (3) überlappenden Arbeitsstellung und einer die mindestens eine Saugöffnung (3) wenigstens teilweise freigebenden Leerlaufstellung verdrehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsmittel die Sauglamelle (4) derart koordiniert betätigt, dass diese in der Leerlaufstellung die mindestens eine Saugöffnung (3) in der Ventilplatte (2) zumindest teilweise freigibt und gleichzeitig benachbarte Druckventilquerschnitte (5) zumindest teilweise verschließt sowie den Sauganschluss (1) am Zylinderkopfdeckel (21) mittels eines Schiebers (7) absperrt, um einen erhöhten schädlichen Raum im Bereich des Zylinderkopfes (600) zu bilden.
Patent DE-102013006376-A1 (DE)
Title: Heckspoilereinrichtung für ein Fahrzeug
IPC: B62D35/00
Filed: 2013-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heckspoilereinrichtung (10) für ein mindestens eine Hecktür (8, 9) aufweisendes Fahrzeug (1) die mindestens ein Seiten-Luftleitelement (32) und ein Dach-Luftleitelement (24) aufweist, die zwischen einer Grundstellung und einer Fahrstellung zur Konturverlängerung und aerodynamischen Luftleitung bei geschlossener Hecktür (8, 9) verstellbar sind. Hierbei ist vorgesehen, dass es eine Schwinge (30) mit einem ersten Drehgelenk (31) zur schwenkbaren Befestigung an der Hecktür (8, 9) aufweist, wobei die Schwinge (30) über mindestens ein zweites Drehgelenk (34) verstellbar an dem Seiten-Luftleitelement (32) angebracht ist, wobei mindestens eine Verriegelungseinrichtung (40) zur Verriegelung des Seiten-Luftleitelementes (32) mit der Schwinge (30) vorgesehen ist, und eine Kopplungseinrichtung (60) zur Kopplung einer Verstellung der Verriegelungseinrichtung (40) mit der Verstellung des Dach-Luftleitelementes (24) vorgesehen ist.
Patent DE-102013009414-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung und Ausgabe von Mauttickets
Inventor: XU DAN
IPC: G07B15/06
Filed: 2013-06-05
Abstract: Verfahren zur Erzeugung und Ausgabe von Mauttickets (35) an Mautstationen, bei dem an einer Ausgabestelle (1) an mindestens zwei höhenversetzt zueinander angeordneten Ausgabeschlitzen (7–10) ein einziges bedrucktes Mauticket (35) dem Fahrer eines Kraftfahrzeuges zur Entnahme präsentiert wird, wobei auf dem Mautticket (35) die mautrelevanten Daten aufgedruckt sind, wobei in einem ersten Verfahrensschritt zunächst von einem oder mehreren fahrbahnseitiger Sensoren (12, 13) erkannt wird, welche Gewichts- und Größenklasse das Fahrzeug (6) aufweist, das sich der Ausgabestelle nähert, dass in einem zweiten Verfahrensschritt nach der Erkennung und Klassifizierung des Fahrzeuges (6) eine Steuerung angesteuert wird, die den Fahrzeugtyp entscheidet, und dass in einem dritten Verfahrensschritt in Abhängigkeit von der Erkennung des Fahrzeugtyps ein Druckbefehl an einen Drucker (2–5) für einen ersten, unteren oder oberen Ausgabeschlitz erzeugt wird, und dass – sofern ein weiteres nachfolgendes Fahrzeug gleichen Typs (z. B. ein Pkw) erkannt wird – gleichzeitig auch der Druckbefehl für einen zweiten unteren oder oberen Ausgabeschlitz (7, 8; 9, 10) erzeugt wird, der in Fahrtrichtung hinter dem ersten Ausgabeschlitz (7, 8; 9, 10) liegt.
Patent DE-102013014637-A1 (DE)
Title: HELMlNTHOSPORlUM TURClCUM-RESlSTENTE PFLANZE
IPC: C12N15/82
Filed: 2013-09-04
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine verbesserte Helminthosporium turcicum-resistente Pflanze, insbesondere eine Maispflanze, welche ein Polynukleotid mit einem oder mehreren Resistenz-vermittelnden Genen beispielsweise auf einem trunkierten Chromosomfragment aus der Akzession Pepitilla umfasst, sowie eine Zelle, ein Gewebe, ein Teil, Korn und Samen davon, ein isoliertes Polynukleotid, das ein oder mehrere Resistenz-vermittelnden Genen gegen Helminthosporium turcicum umfasst, einen Vektor, eine transgene Pflanzenzelle und eine transgene Pflanze, enthaltend dieses Polynukleotid. Ferner sind von der Erfindung auch geeignete Marker und deren Verwendung zum Einbringen der Resistenz oder des Transgens in eine Pflanze sowie die Identifikation von verbesserten Maispflanzen, die ein trunkiertes Chromosomfragment aufweisen, miterfasst.
Patent DE-102013016086-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Dimensionieren eines Interferenzschalldämpfers in einer Druckluftbremsanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DREYER WERNER
IPC: G10K11/16
Filed: 2013-09-27
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Dimensionieren eines Interferenzschalldämpfers (7) in einer Druckluftbremsanlage in einem Kraftfahrzeug, insbesondere in Druckluftleitungen (3) zwischen einem Ventil (4), wie Bremswertgeber, Relaisventil, Achsmodulator oder Anhängersteuerventil und einem Vorratsdruckbehälter (1), wobei der Interferenzschalldämpfer (7) aus zwei parallelen, in die Druckluftleitungen (3) eingefügten Leitungselementen (8, 9) besteht, von denen das erste, längere Leitungselement (8) eine Länge etwa gleich der Wellenlänge λ der Schwingung in der Druckluftleitung (3) und das zweite, kürzere Leitungselement (9) eine Länge etwa gleich der halben Wellenlänge λ/2 der Schwingung in der Druckluftleitung (3) aufweist. Der Interferenzschalldämpfers (7) dient dazu, durch das Schalten des Ventils (4) ausgelöste, Geräusche bildende Schwingungen in der Druckluftleitung (3) auszulöschen bzw. möglichst stark zu dämpfen.
Patent DE-102013102502-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Schutzprofil
Inventor: LEMKE ROBERT
IPC: B60K1/04
Filed: 2013-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem heckseitigen Querträger. Erfindungswesentlich ist dabei, dass ein Schutzprofil zum Schutz einer Traktionsbatterie des Kraftfahrzeugs bei einem Heckaufprall vorgesehen ist, das im Heckbereich des Kraftfahrzeugs zwischen der Traktionsbatterie und dem heckseitigen Querträger angeordnet und das aus faserverstärktem Kunststoff ausgebildet ist. Hierdurch ist ein besonders effektiver Schutz der Traktionsbatterie im Crashfall möglich.
Patent DE-102013105110-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: WEIS ROLF
IPC: H01L21/336
Filed: 2013-05-17
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst einen ersten Bereich (70) eines ersten Leitfähigkeitstyps und einen Bodybereich (60) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, wobei der erste Leitfähigkeitstyp von dem zweiten Leitfähigkeitstyp verschieden ist. Der Bodybereich (60) ist auf einer Seite einer ersten Oberfläche (11) des Halbleitersubstrats (10) angeordnet. Die Halbleitervorrichtung umfasst außerdem eine Vielzahl von Trenches (20), die in der ersten Oberfläche (11) des Substrats (10) angeordnet sind, wobei sich die Trenches in einer ersten Richtung mit einer Komponenten senkrecht zu der ersten Oberfläche (11) erstrecken. Dotierte Teile (51) des zweiten Leitfähigkeitstyps sind benachbart zu einem unteren Teil einer Seitenwand der Trenches (20) vorgesehen. Die dotierten Teile (51) sind elektrisch mit dem Bodybereich (60) über Kontaktbereiche (14) gekoppelt. Die Halbleitervorrichtung umfasst außerdem eine Gateelektrode (54), die in einem oberen Teil der Trenches (20) angeordnet ist.
Patent DE-102013105201-A1 (DE)
Title: Winde
Inventor: FRETZ DARREN G
IPC: B66D1/00
Filed: 2013-05-22
Abstract: Eine Winde weist einen Motor mit einem Motorgehäuse einschließlich einer Motorverkleidung und einer ersten Trommelhalterung auf, die an der Motorverkleidung angebracht ist, um die Motorverkleidung an einem Ende abzuschließen. Ein Untersetzungsgetriebe ist antriebsmäßig am Motor befestigt und weist ein Getriebegehäuse mit einer Getriebeverkleidung und zweiten Trommelhalterung, befestigt am Getriebegehäuse, auf. Eine Ankerplatte ist mit den ersten und zweiten Trommelhalterungen verbunden. Eine Steuereinheit ist abnehmbar an der Ankerplatte angebracht. Eine drehbare Trommel wird durch die erste und zweite Trommelhalterung gestützt.
Patent DE-102013106899-A1 (DE)
Title: Lenkkopflager
IPC: B62K21/08
Filed: 2013-07-01
Abstract: Lenkkopflager zum Begrenzen eines Lenkwinkels von Zweiradfahrzeugen, durch das ein Schaftrohr einer Gabel des Zweiradfahrzeugs mit einem Steuerkopfrohr eines Rahmens des Zweiradfahrzeugs drehbeweglich verbindbar ist, wobei das Lenkkopflager einen Deckel und eine Lagerschale umfasst, wobei wenigstens ein Dämpfungselement vorgesehen ist, das unter Verdrehung des Deckels gegen die Lagerschale von wenigstens einem Anschlagselement kontaktierbar und derart verformbar ist, dass wenigstens eine von der Lagerschale vorstehende Druckfläche zum drehsicheren Verklemmen der Lagerschale gegen das Steuerkopfrohr erzeugbar ist.
Patent DE-102013107719-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur blockbasierten Dekorrelation von Bildsignalen
Inventor: STRUTZ TILO
IPC: H04N19/60
Filed: 2013-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur blockbasierten Dekorrelation von Bildsignalen, welches von einer Vorrichtung (15) zur verlustlosen oder nahezu verlustlosen Bilddatenkompression durchführbar ist, mit folgenden Schritten: a) Unterteilen wenigstens eines zu komprimierenden Bildes in Blöcke von N·M Signalwerten; b) Adaptives Ausführen einer ein- oder zweidimensionalen Ganzzahl-Transformation auf einen der N·M-Block in Abhängigkeit von einem vorbestimmbaren, blockbasierten Parameter, um einen ersten transformierten Block zu erhalten; und c) Wiederholen des Schrittes b) für jeden Block eines zu komprimierenden Bildes.
Patent DE-102013109456-A1 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung mit einer gewölbten, insbesondere rohrförmigen, Gitterstruktur und Set mit einer derartigen medizinischen Vorrichtung
Inventor: CATTANEO GIORGIO
IPC: A61B6/00
Filed: 2013-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinische Vorrichtung mit einer gewölbten, insbesondere rohrförmigen, Gitterstruktur (10), die Gitterelemente, insbesondere Stege (11), und durch die Gitterelemente begrenzte Zellen (12; 13) umfasst, wobei die Gitterstruktur aus einem ersten Material besteht. Erfindungsgemäß weist die Gitterstruktur (10) mindestens abschnittsweise einen verbreiterten Bereich (15) auf, wobei mindestens der verbreiterte Bereich (15) eine Schicht aus einem zweiten Material mit einer Röntgensichtbarkeit aufweist, wobei die Röntgensichtbarkeit des zweiten Materials höher als eine Röntgensichtbarkeit des ersten Materials ist und die Gitterstruktur (10) und der verbreiterte Bereich (15) stoffschlüssig verbunden sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Set mit einer derartigen medizinischen Vorrichtung.
Patent DE-102013110128-A1 (DE)
Title: Wässriges Agglomerat in Partikelform sowie dessen Verwendung
Inventor: FOROUTAN AMIR
IPC: C12G3/04
Filed: 2013-09-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein wässriges Agglomerat in Partikelform auf Basis wenigstens eines Alginats und wenigstens eines Zuckers oder auf Basis von Pektin und wenigstens einem Zucker, welches eine Dichte aufweist, die zwischen etwa 0,1 % und etwa 10 % größer ist als die Dichte von Wasser bei gleicher Temperatur. Das wässrige Agglomerat liegt insbesondere in Form von Kügelchen (12) vor, die dazu verwendet werden, in eine kohlensäurehaltige Flüssigkeit wie zum Beispiel Mineralwasser, Schaumwein oder Limonade gegeben zu werden. In der Getränkeflüssigkeit (11) adsorbieren kleine Gasbläschen an den Partikeln (12) des Agglomerats, was dazu führt, dass diese Partikel leichter werden und in der Flüssigkeit allmählich nach oben zur Oberfläche steigen. Erreicht ein solches Partikel die Oberfläche der Flüssigkeit, lösen sich die Gasbläschen von der Oberfläche des Partikels und das Gas tritt in die Atmosphäre der Umgebung aus, was dazu führt, dass das entsprechende Partikel wieder schwerer wird und folglich in der Flüssigkeit wieder absinkt.
Patent DE-102013111117-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: KATO MASAAKI
IPC: F02M59/44
Filed: 2013-10-08
Abstract: Ein Flüssiggas-Kraftstoff wird durch eine Einspeiseleitung (8) einer Kraftstoffstrecke (49) von einer Hochdruckpumpe (4) zugeführt. Eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung umfasst eine Durchlassexpansionsleitung (9), deren Durchlassfläche größer als diejenige der Kraftstoffstrecke (49) ist. Die Durchlassexpansionsleitung (9) ist zwischen der Einspeiseleitung (8) und der Kraftstoffstrecke (49) angeordnet. Wenn der Kraftstoff während einem Ansaugtakt eines Kolbens (44) der Kraftstoffstrecke (49) zugeführt wird, dient die Durchlassexpansionsleitung (9) als Sammelbehälter, der Kraftstoff in sich sammelt. Der ergänzende Kraftstoff aus der Durchlassexpansionsleitung (9) wird zu dem Kraftstoff hinzugefügt, der von der Einspeisepumpe (3) zugeführt wird. Ein Druckabfall in der Kraftstoffstrecke (49) wird klein, so dass das Pulsieren des Drucks in der Kraftstoffstrecke (49) verringert wird.
Patent DE-102013111276-A1 (DE)
Title: Fahrradschuhabstützvorrichtung und Fahrradschuh
Inventor: UEDA YUTAKA
IPC: A43B5/14
Filed: 2013-10-11
Abstract: Eine Fahrradschuhabstützvorrichtung weist einen steifen Stützrahmen und ein flexibles Stützelement auf. Der steife Stützrahmen hat einen Schuhplattenanbringungsabschnitt, einen Fersenabschnitt und ein Paar von Seitenabschnitten. Der Fersenabschnitt ist mit Bezug auf den Schuhplattenanbringungsabschnittangeordnet. Die Seitenabschnitte erstrecken sich longitudinal zwischen dem Schuhplattenanbringungsabschnitt und dem Fersenabschnitt, um einen einen Fuß aufnehmenden Raum dazwischen zu definieren. Das flexible Stützelement erstreckt sich unterhalb des den Fuß aufnehmenden Raums.
Patent DE-102013113861-A1 (DE)
Title: Galvanische Trennvorrichtung für Prozessmessgeräte
Inventor: Müller Harald
IPC: H02M3/00
Filed: 2013-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine galvanische Trennvorrichtung (10) für Prozessmessgeräte, der als Leiterplatten-Transformator oder Planar-Transformator ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie wenigstens – eine Primärwicklungsschicht (12) aus mehreren Lagen spiralförmiger Leiterbahnen, die durch interne Isolierlagen voneinander isoliert und mit Durchkontaktierungen von Lage zu Lage miteinander verschaltet sowie mit Lötpads (24) zum Löten der Trennvorrichtung (10) versehen sind; – eine Sekundärwicklungsschicht (14) aus mehreren Lagen spiralförmiger Leiterbahnen, die durch interne Isolierlagen voneinander isoliert und mit Durchkontaktierungen von Lage zu Lage verschaltet sowie mit Lötpads (26) zum Löten der Trennvorrichtung (10) versehen sind; – eine mittlere Isolationsschicht (16) zwischen der Primärwicklungsschicht (12) und der Sekundärwicklungsschicht (14); – zwei äußeren Isolationsschichten (18, 20) auf der Primärwicklungsschicht (12) und der Sekundärwicklungsschicht (14) und – einen, die äußeren Isolationsschichten umschließenden, mehrteiligen Ferritkern (22) umfasst, wobei die mittlere Isolationsschicht (16) eine andere Länge aufweist als die Primär- und die Sekundärwicklungsschicht (12 und 14) und als die zwei äußeren Isolationsschichten (18, 20)
Patent DE-102013200071-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeugtür
Inventor: PAFFRATH KLAUS
IPC: B61D19/02
Filed: 2013-01-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf ein Schienenfahrzeug (10) mit mindestens einer Schienenfahrzeugtür (40), die aufweist: eine ein Einsteigen in das Schienenfahrzeug (10) und ein Aussteigen aus dem Schienenfahrzeug (10) erlaubende Türöffnung (30) in der Außenhaut (20) des Schienenfahrzeugs (10) und mindestens ein bewegliches Türblatt (50, 60), das in seiner geschlossenen Stellung einen dem Türblatt (50, 60) zugeordneten Abschnitt der Türöffnung (30) verschließt und in seiner geöffneten Stellung den Abschnitt der Türöffnung (30) zum Ein- und Aussteigen freigibt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Schienenfahrzeugtür (40) ein Trittelement (70) umfasst, das in seiner geschlossenen Stellung einen dem Trittelement (70) zugeordneten Abschnitt der Türöffnung (30) verschließt und in seiner geöffneten Stellung den dem Trittelement (70) zugeordneten Abschnitt der Türöffnung (30) zum Ein- und Aussteigen freigibt und gleichzeitig eine Trittfläche (80) bildet, die zum Ein- und Aussteigen betreten werden kann, und der dem Trittelement (70) zugeordnete Abschnitt der Türöffnung (30) und der dem Türblatt (50, 60) zugeordnete Abschnitt der Türöffnung (30) – in der geschlossenen Stellung der Schienenfahrzeugtür (40) – in zumindest einem Abschnitt überlappungsfrei sind und jeweils für sich allein die Türöffnung (30) partiell verschließen.
Patent DE-102013200834-A1 (DE)
Title: Finished cover for use in boat deck, has one or multiple finished cover elements with lower support plate which is arranged under upper support plate
Inventor: WOLZ MICHAEL
IPC: B63B3/48
Filed: 2013-01-21
Abstract: The finished cover (01) has one or multiple finished cover elements with a lower support plate (11) which is arranged under an upper support plate (08). The lower support plate is extended with a projection (13) over the upper support plate and over the cover strips (04) in a sectional manner. A fillet (09) is arranged on the projection. The upper support plate is extended on the size of the cover strips.
Patent DE-102013202618-A1 (DE)
Title: Swash plate-type axial piston machine has pivot angle display device with indicator and actuator, where indicator-sided end of actuator is rotatably coupled with indicator through magnetic force transmission
Inventor: DRIXLER DANIEL
IPC: F04B1/20
Filed: 2013-02-19
Abstract: The swash plate-type axial piston machine (2) has a pivot cradle (6), which is pivotally mounted in a cradle bearing (8). A machine housing (26) is provided with a housing wall (28), in which the pivot cradle and the cradle bearing are accommodated. A pivot angle display device (30) has an indicator (32) and an actuator (34). The indicator-sided end of the actuator is rotatably coupled with the indicator through magnetic force transmission. The actuator is made of ferromagnetic material, such as cast iron or steel, and a non-ferromagnetic material, such as aluminum or plastic.
Patent DE-102013209297-A1 (DE)
Title: Schwungmassenspeicher mit Wellenkühlung
Inventor: GRÜNDL ANDREAS
IPC: H02K9/22
Filed: 2013-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwungmassenspeicher (01) mit einem auf einer Welle (05) drehfest befestigtem Rotor (02) und einer Kühleinrichtung. Der erfindungsgemäße Schwungmassenspeicher (01) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die Kühleinrichtung erste und zweite Kühlkörper (08, 09) umfasst, wobei die ersten Kühlkörper (08) an den Wellenenden zwischen Rotor (02) und den zur Lagerung der Welle (05) dienenden Lagern (07) angeordnet sind, wobei die zweiten Kühlkörper (09) am Gehäuse (04) befestigt sind und gegenüberliegend zu den ersten Kühlkörpern (08) angeordnet sind.
Patent DE-102013209872-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Partikelsensors
Inventor: GAERTNER BENJAMIN
IPC: G01N27/04
Filed: 2013-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Partikelsensors zur Bestimmung eines Partikelgehalts in einem Gasstrom, wobei der Partikelsensor auf seiner Oberfläche mindestens zwei ineinander greifende interdigitale IDE-Elektroden und ein, durch eine Isolationsschicht von den IDE-Elektroden getrenntes Heizelement aufweist, mit dem der Partikelsensor in einer Regenerationsphase aufgeheizt und dabei eine Rußbeladung am Partikelsensor entfernt werden kann, und mit dem in einer Diagnosephase während der Regenerationsphase durch zeitweises Anlegen einer Messspannung an die IDE-Elektroden ein Strom gemessen wird und anhand dessen zeitlicher Verlauf und Höhe eine Funktionsüberprüfung des Partikelsensors durchgeführt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung, insbesondere eine Steuer- und Auswerteeinheit zum Betreiben des Partikelsensors und zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass während der Regenerationsphase zusätzliche Betriebsphasen eingeführt werden, in denen außerhalb der Diagnosephase durch zeitweises Anlegen bestimmter, von Null Volt verschiedener Spannungspotentiale an die IDE-Elektroden gezielt Ionen verschoben werden. Mit dem vorgestellten Verfahren und der entsprechenden Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens werden Betriebsphasen für den Partikelsensor eingeführt, in denen gezielt Kationen, insbesondere Na+-Ionen, verschoben werden können, um deren Verlust über die Lebensdauer infolge von Auswaschprozessen während des Betriebs oder im Falle von Ioneneintrag über das Abgaskondensat ein Überangebot von Ionen in der Umgebung der IDE-Elektroden zu verhindern. Damit kann einerseits die Lebensdauer der Partikelsensoren verlängert sowie eine Sensorfehlfunktion durch Nebenschluss und andererseits eine optimierte Eigendiagnose im Rahmen der On-Board-Diagnose bei Diesel- bzw. Otto-Brennkraftmaschinen durchgeführt werden, wie dies eine bevorzugte Anwendung vorsieht.
Patent DE-102013210015-A1 (DE)
Title: Führungsschiene für eine Geschirrspülmaschine
Inventor: BÜSING JOHANNES
IPC: A47L15/50
Filed: 2013-05-29
Abstract: Eine Führungsschiene (4) für eine Geschirrspülmaschine (1), mit einem Spülbehälter (2) und einer aus dem Spülbehälter (2) schubladenartig herausziehbaren Aufnahme (3) für Spülgut, wobei die Führungsschiene (4) einen Schienenkörper (11), welcher dazu eingerichtet ist, zumindest eine an dem Spülbehälter (2) oder der Aufnahme (3) angeordnete Laufrolle (5, 6) in Auszugsrichtung (21) zu führen und entlang eines Abschnitts (41) desselben quer zur Auszugsrichtung (21) formschlüssig zu halten, wobei in dem Schienenkörper (11) eine an den Abschnitt (41) in Auszugsrichtung (21) angrenzende Öffnung (33) ausgebildet ist, in welche die Laufrolle (5, 6) quer zur Auszugsrichtung (21) einführbar ist, und ein Rastmittel (35) aufweist, welches dazu eingerichtet ist, in einer Freigabestellung desselben ein Bewegen der Laufrolle (5, 6) aus der Öffnung (33) in den Abschnitt (41) in Auszugsrichtung (21) freizugeben und in einer Sperrstellung desselben ein Bewegen der Laufrolle (21) aus dem Abschnitt (41) in die Öffnung (33) entgegen der Auszugsrichtung (21) zu sperren.
Patent DE-102013210170-A1 (DE)
Title: Modulare Hörgerätegehäusevorrichtung für Hörgeräte
Inventor: BAILEY JOHN WILLIAM
IPC: H04R25/00
Filed: 2013-05-31
Abstract: Eine Hörgerätegehäusevorrichtung mit einer Kopplungsvorrichtung, welche es ermöglicht, verschiedene individuelle Komponenten eines Hörgerätes modular zusammenzusetzen. Diese Komponenten können beispielsweise Hauptgehäuseeinheit 12, 14, Hörergehäuseeinheit 16, 18, Batterieeinheit 36, 38 und/oder Steuereinheit 34 sein.