baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10347784-B4 (DE)
Title: Geräuscharme Kettenschaltung
Inventor: REITER MARKUS DIPL -ING
IPC: B62M9/10
Filed: 2003-10-10
Granted: 2017-04-06
Abstract: Kettenschaltung für Fahrräder umfassend eine treibende und eine getriebene Kettenradeinheit, eine Kette 12 zur Übertragung der Antriebskraft sowie einen Kettenumwerfer zum Einleiten des Schaltvorganges, wobei mindestens die angetriebene Kettenradeinheit über mehrere Kettenräder mit unterschiedlichen Zähnezahlen und gleicher Teilung verfügt, wobei die Kettenräder nach aufsteigender Zähnezahl nebeneinander angeordnet sind und benachbarte Kettenräder mit definierter Zahnstellung zueinander ausgerichtet sind, wobei am jeweils größeren Kettenrad 1 mindestens eine Zahngruppe mit einem Referenzzahn 3 und mindestens einem Fangzahn 9 angeordnet ist, die über eine geeignete Zahnform zur Verbesserung des Schaltvorganges verfügen, wobei seitlich im Zahnbereich des größeren Kettenrades 1 Gestaltungsmaßnahmen getroffen sind, die das Umwerfen der Kette 12 auf das größere Kettenrad 1 unterstützen beziehungsweise verhindern, wobei die Kette 12 die gleiche Teilung wie die Kettenräder aufweist und an den aufeinander folgenden Kettengelenken jeweils ein Paar Innenlaschen 14 und Außenlaschen 13 angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Referenzzahn 3 und ein in Antriebsdrehrichtung nachfolgender Zahn 4 jeweils eine zu einem kleineren Kettenrad 11 gerichtete seitliche Aussparung 2 aufweist, um beim Schaltvorgang das Eintauchen dieser Zähne in die Laschenzwischenräume zu verhindern und dass jede Aussparung 2 eine Auflauframpe 7 bildet und die zwei Aussparungen 2 unabhängig voneinander angeordnet sind.
Patent DE-19515886-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Steuerung der Belüftung von Innenräumen
IPC: B60H3/00
Filed: 1995-04-29
Granted: 2004-03-11
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung der Belüftung von Kabinen, insbesondere von Fahrzeugen, wobei Sensoren zur Detektion von Diesel- als auch Benzinabgasen eingesetzt werden, deren Signale von einer elektronischen Auswerteschaltung ausgewertet werden, derart, daß die direkte Zuführung von Außenluft dann unterbrochen wird und auf Umluftbetrieb umgeschaltet wird, wenn die Außenluftqualität sich verschlechtert, dadurch gekennzeichnet,daß der für die Detektion von Dieselabgasen und der für die Detektion von Bezinabgasen eingesetzte Sensor elektrisch so geschaltet ist, daß die bei der Detektion von Diesel- oder Benzinabgasen ausgelöste Änderung des Sensorwiderstandes zu einer elektrischen Signalveränderung führt, die unabhängig von der Natur des Gases den gleichen Richtungsverlauf hat.
Patent DE-19541886-B4 (DE)
Title: Zeigerinstrument
Inventor: BENNER HANS-GUENTER
IPC: G09F13/04
Filed: 1995-11-10
Granted: 2008-07-31
Abstract: Zeigerinstrument
mit einem für
eine Durchleuchtung mittels einer Lichtquelle ausgebildeten, auf einem
Lichtleiter angeordneten transluszenten Zifferblatt, bei dem der
Lichtleiter eine Lichteinkoppelfläche in seinem radial äußeren Bereich
hat, wobei vor der Lichteinkoppelfläche (12, 19) ein Lichtverteiler
(5) angeordnet ist und wobei die Lichtquelle (Lampe 7) zum Einkoppeln
des Lichts in den Lichtverteiler (5) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die dem Zifferblatt (4) abgewandte Seite des Lichtleiters (3)
eine konkave Wölbung
(14) hat.
Patent DE-19600936-B4 (DE)
Title: Hybrid-Wasserflugzeug mit Flüssigwasserstoff-Kraftstoffanlage für Flüssigwasserstoff-gekühlten-HTSL-Linearmotor-Katapult-Start und HTSL-MHD-Wasserung mit Fortbewegung auf dem Wasser
Inventor: BERLING ECKART
IPC: H01M8/04
Filed: 1996-01-12
Granted: 2006-12-07
Abstract: Hybrid-Wasserflugzeug
mit einer Flüssigwasserstoff-Kraftstoffanlage,
das neben Turbinenluftstrahl-Triebwerken oder Hubkolbenmotoren und
weiteren Bauelementen und Hilfsaggregaten einen Hochtemperatur-Supraleiter
(HTSL)-Linearmotor (3-10) für
den Katapultstart kombiniert mit einem Magnetohydrodynamik (MHD)-Motor
(3-9) für
die Wasserung und Fortbewegung auf dem Wasser besitzt, die beide
aus Raum- und Gewichtsgründen in
ein und demselben Raum integriert sind wobei diese Bauelemente und
Aggregate mit demselben Flüssigwasserstoff
gekühlt
werden, mit dem Turbinenluftstrahl-Triebwerke und Hubkolbenmotoren
betrieben werden.
Patent DE-19618817-B4 (DE)
Title: Beifahrer-Airbag-Modul in einem Kraftfahrzeug
Inventor: RICK ULRICH
IPC: B60R21/205
Filed: 1996-05-10
Granted: 2007-09-13
Abstract: Beifahrer-Airbag-Modul
in einem Kraftfahrzeug, bei dem ein Gassack im gefalteten Zustand und
ein Gasgenerator in einem Gehäuse
untergebracht sind, welches an einem strukturfesten Bauteil des
Fahrzeuges unterhalb einer Armaturentafel im Bereich des Beifahrers
befestigt ist und eine Öffnung
zum Austritt des sich entfaltenden Gassackes aufweist, wobei am
Rand der Öffnung des
Gassackes zwischen dem Gehäuse
(3) und der Armaturentafel (2) verformungsenergieaufnehmende Elemente (8)
rahmenförmig
angeordnet sind, deren innere Begrenzungen einen Schusskanal (12)
für den
Luftsack bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die energieaufnehmenden Elemente
(8) an der Armaturentafel (2) befestigt sind, wobei eine Anschlagfläche (22)
an den Elementen (8) vorgesehen ist, die sich im Normalzustand nahe
einer Stützkonsole
(23) am Gehäuse
(3) befindet und erst bei einem Crash an der Stützkonsole (23) abstützt.
Patent DE-19643201-B4 (DE)
Title: Fernbedienungsgeber
Inventor: RUELBERG KLAUS-DIETER
IPC: H01H9/02
Filed: 1996-10-19
Granted: 2005-06-02
Abstract: Fernbedienungsgeber
zum Generieren und drahtlosen oder drahtgebundenen Übertragen
von Fernbedienungsbefehlen mittels eines Übertragungsmediums an ein zu
steuerndes Gerät
oder eine Einrichtung mit einem Fernbedienungsempfänger, aufweisend
mindestens ein walzenförmiges
Bedienelement (2, 3) mit in Längsrichtung
des Fernbedienungsgebers verlaufender Drehachse, gekennzeichnet
durch einen Griffteil (1) mit einem Gehäusefortsatz vom Körper des
Bedienenden wegweisend, in welchem das walzenförmige Bedienelement (2, 3)
drehbar gelagert ist, das mindestens segmentartig derart freiliegt, daß es mit
einem Finger mindestens in eine Drehrichtung bewegbar ist und mit
mindestens einer Signalgebereinrichtung gekoppelt ist, die in Abhängigkeit
von der Drehbewegung und/oder des Drehwinkels des Bedienelementes
(2, 3) Stellinformationen an eine elektronische Generatorschaltung
zur Ausgabe entsprechender Fernbedienungsbefehle an eine Sendestufe
oder im Falle der direkten Generierung von Fernbedienungsbefehlen
durch die Signalgebereinrichtung diese an die Sendestufe des Fernbedienungsgebers
abgibt, wobei an der Stirnseite des Gehäusefortsatzes eine Einrichtung
für die Übertragung
der Stellinformationen mittels Infrarotlicht oder Ultraschall oder
ein Verbinder für
ein Steuerkabel...
Patent DE-19719996-B4 (DE)
Title: Computersystem und Verfahren zum Betreiben eines Chipsatzes
Inventor: DAVIS IAN E
IPC: G01R31/30
Filed: 1997-05-13
Granted: 2005-03-24
Abstract: Computersystem,
das eine zentrale Prozessoreinheit (CPU) (32) mit einem Taktsignalgenerator zur
Steuerung des Computersystems mit einem gleichen Taktsignal und
einen mit der zentralen Prozessoreinheit (32) gekoppelten Chipsatz
(54, 56) mit einer Mehrzahl integrierter Schaltkreise umfaßt, dadurch
gekennzeichnet, daß die
integrierten Schaltkreise mit einer Kompensationseinrichtung (50)
gekoppelt sind, die Prozeßmonitore
(64, 80) zum Überwachen
der Arbeitsgeschwindigkeiten der integrierten Schaltkreise, eine
Bewertungsvorrichtung zum Vergleichen der Arbeitsgeschwindigkeiten
und Identifizieren des langsamsten integrierten Schaltkreises und
Verzögerungsmodule
(62, 74) zum Verlangsamen der übrigen
integrierten Schaltkreise zur Anpassung an den langsamsten integrierten
Schaltkreis umfaßt.
Patent DE-19723540-B4 (DE)
Inventor: GEUS UDO
IPC: H01H85/165
Filed: 1997-06-05
Granted: 2009-06-04
Abstract: The fuse insert includes a melt conductor (4) arranged in a casing (2), and a display arrangement (30) which includes a springily stored display element (33) revolving around a pivot axis (38), which is fixed by a display melt conductor (20) arranged in a casing (8) in prestressed position. The display element includes an, at least partially visible first thigh (34), arranged at a front plate (10) of its casing, and a second thigh (36) connected with it, which is arranged in an extrusion (40) of an, at least partially visible casing coat (8) proceeding vertical to the front plate.
Patent DE-19726082-B4 (DE)
Title: Festkörperbildsensor und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: JEONG JAE-HONG
IPC: H01L27/14
Filed: 1997-06-19
Granted: 2006-07-13
Abstract: Festkörperbildsensor
mit  – einem
Halbleitersubstrat (25; 35),  – einer Vielzahl von Taktsignale
(PHI 1, PHI 2, PHI 3, PHI 4) empfangenden Übertragungsleitungen (22, 23;
32, 33) über
dem Substrat (25; 35), von denen wenigstens eine aus einem transparenten
leitenden Material besteht,  – einer Vielzahl von Übertragungselektroden
(22a, 23a; 32a, 33a), die mit den Übertragungsleitungen (22, 23;
32, 33) verbunden sind,  – einer
Vielzahl von Bildsignale erzeugenden fotoelektrischen Wandlerbereichen
(21; 31) unter der Oberfläche
des Substrats (25; 35), und  – einer Vielzahl von Ladungsübertragungsbereichen
(26; 36) unter der Oberfläche
des Substrats (25; 35) zum Übertragen
der Bildsignale von den fotoelektrischen Wandlerbereichen (21; 31)
in Antwort auf die Taktsignale (PHI 1, PHI 2, PHI 3, PHI 4) von
den Übertragungsleitungen
(22, 23; 32, 33),  dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungsleitungen erste Übertragungsleitungen
(22) aus nichtdurchsichtigem leitenden Material auf einer ersten
Seite der fotoelektrischen Wandlerbereiche (21) und zweite...
Patent DE-19728422-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Kuppeln in einem Antriebsstrang
Inventor: JäCKEL JOHANN
IPC: F16F15/139
Filed: 1997-07-03
Granted: 2016-04-28
Abstract: Einrichtung zum Kuppeln in einem Antriebsstrang mit einem Primär- und einem Sekundärelement (2, 4), die koaxial relativ zueinander verdrehbar sind, wobei zwischen dem Pimär- und dem Sekundärelement (2, 4) in Umfangsrichtung komprimierbare Energiespeicher (6) vorgesehen sind, und mit einem mit den Energiespeichern (6) in Reihe geschalteten Drehmomentbegrenzer (8), der radial innerhalb der Energiespeicher (6) vorgesehen ist, und der zwei ringförmige Seitenteile (29, 30) und ein zumindest teilweise zwischen den Seitenteilen (29, 30) aufgenommenes, axial eingespanntes ringförmiges Zwischenteil (24) mit Beaufschlagungsbereichen für die Energiespeicher (6) aufweist, wobei das erste der Seitenteile (30) als axial vorgespanntes tellerfederartiges Bauteil ausgebildet ist, das das Zwischenteil (24) beaufschlagt, und das zweite der Seitenteile (29) mit dem Sekundärelement (4) fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Seitenteil (30) sich über mehrere, in Umfangsrichtung verteilte axiale Abstandsmittel (39) am zweiten Seitenteil (29) axial abstützt, wobei die axiale Abstützung des ersten Seitenteils (30) derart gestaltet ist, dass ein freies Verschwenken des ersten Seitenteils (30) möglich ist.
Patent DE-19729624-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schachtofen zur thermischen Behandlung eines Rohmaterials
Inventor: KOENIG GERD
IPC: C21B7/16
Filed: 1997-07-10
Granted: 2006-07-20
Abstract: Verfahren
zum Schmelzen von Rohmaterial in einem Schachtofen, insbesondere
Kupolofen, bei dem Behandlungsgas, das im wesentlichen aus Luft
besteht, über
Winddüsen
mit einem konstanten Volumenstrom in den Behandlungsraum des Schachtofens
eingeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, daß zusätzlich ein weiteres Behandlungsgas,
das aus Sauerstoff besteht, zumindest teilweise in Form von gegenüber dem
Umgebungsdruck einen hohen Druck aufweisenden Gasimpulsen in den
Behandlungsraum eingeleitet wird, wodurch die Einstellung eines
Strömungsgleichgewichtes
im Behandlungsraum vermieden wird.
Patent DE-19733495-B4 (DE)
Title: Trageeinrichtung
Inventor: BAEUERLE ELKE
IPC: B66C1/28
Filed: 1997-08-01
Granted: 2004-12-16
Abstract: Trageeinrichtung
zum Heben und Senken von Lasten (9), insbesondere elektromechanischen
oder elektrischen Bauteilen, mit mindestens zwei Schwenkarmen (1,
10) zum Aufnehmen einer Last (9) und mit einem Mittelteil (3), an
dem die Schwenkarme (1, 10) gelagert sind, wobei die Schwenkarme
(1, 10) jeweils aus einem von dem Mittelteil (3) radial nach außen gerichteten und
an diesem um eine horizontale Achse (2) schwenkbar gelagerten Querarm
(10) und einem mit diesem starr verbundenen, nach unten ragenden
Arm (1) gebildet sind und bei der die Schwenkarme (1, 10) zum Aufnehmen
der Last (9) mittels eines an den zum Zentrum gerichteten Enden der
Querarme (10) angreifenden, einen Exzentermechanismus (6, 6.1) aufweisenden
Betätigungsmechanismus gemeinsam
nach außen
und zum Spannen der Last (9) nach unten bzw. innen schwenkbar sind,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Betätigungsmechanismus eine zentrale,
vertikale Tragachse (11) mit einem darauf vertikal verschieblich
gelagerten, mit den zentralen Enden der Querarme (10) zusammenwirkendes
Schiebeteil...
Patent DE-19857024-B4 (DE)
Title: Lautsprecher
Inventor: MORI TAKAO
IPC: H04R1/28
Filed: 1998-12-10
Granted: 2006-06-14
Abstract: Ein
Lautsprecher (10), der auf einer Befestigungsoberfläche befestigbar
ist, mit folgenden Merkmalen:  einem Hauptkörper (11) mit einer Oberseite
und einer Unterseite, wobei zumindest die Unterseite des Hauptkörpers (11)
offen ist;  einem Film (15), der an der Unterseite des Hauptkörpers (11)
vorgesehen ist;  einer Schallröhre (14), die von der Oberseite
des Hauptkörpers
(11) zu einer Innenseite des Hauptkörpers (11) verläuft; und  einem
Platten-artigen Schallgenerator (17), der innerhalb des Hauptkörpers (11)
parallel zu der Oberseite und der Unterseite vorgesehen ist,  dadurch
gekennzeichnet,  daß der
Schallgenerator (17) piezoelektrische Keramikmaterialien aufweist;
und  daß die
Schallröhre
(14) in dem Hauptkörper
(11) gebogen oder in T-Form ausgebildet ist.
Patent DE-19857033-B4 (DE)
Title: Axiallager
Inventor: CRITCHLEY PAUL W
IPC: F16C35/06
Filed: 1998-12-10
Granted: 2008-01-24
Abstract: Axiallageranordnung
(10) zur Montage an einem Gehäuse
(34), das eine zylindrische Führungsfläche (36)
hat, mit  – einer
ersten Axiallaufscheibe (12), die eine sich axial erstreckende Lippe
(20) zum Zusammenfügen
mit der zylindrischen Führungsfläche (36)
des Gehäuses
(34) hat und die einen sich radial erstreckenden Abschnitt (22)
hat, der sich von der sich axial erstreckenden Lippe (20) her erstreckt,  – einer
zweiten Axiallaufscheibe (14), die eine sich axial erstreckende
Lippe (24) und einen sich radial erstreckenden Abschnitt (26) hat,
der sich von der sich axial erstreckenden Lippe (24) her erstreckt
und der wenigstens eine Lasche (32) aufweist, die sich radial nach
außen über die
sich axial erstreckende Lippe (20) der ersten Axiallaufscheibe (12)
hinaus erstreckt, um einen richtigen Einbau der Axiallageranordnung
(10) an dem Gehäuse
(34) zu erleichtern,  – wobei
ein verbleibender Umfangsabschnitt des sich radial erstreckenden
Abschnitts (26) einen maximalen Radius hat, der kleiner ist als
der...
Patent DE-19902044-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur nicht invasiven Blutdruckmessung
Inventor: ISE EDGAR
IPC: A61B5/0225
Filed: 1999-01-20
Granted: 2005-06-23
Abstract: Vorrichtung
zur nicht invasiven Blutdruckmessung mit  – einer pneumatischen Manschette
(6), welche mittels einer pneumatischen Verbindungsleitung (26)
mit einem Multisensorblock (9) verbunden ist,  – mindestens
einem elektrische Ausgangssignale abgebenden Sensor (13) zur Messung
physiologischer Parameter, welcher mittels einer elektrischen Verbindungsleitung (23)
mit dem Multisensorblock (9) verbunden ist,  – einem
Multisensorblock (9), der mittels eines einzigen Hybridkabels (10)
mit einer Auswerte- und Versorgungseinheit (8) verbunden ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – das Hybridkabel
(10) aus einer gasführenden
Leitung (14) und mindestens zwei elektrischen Leitungen (15, 15')
mit einer gemeinsamen äußeren, in
longitudinaler Richtung nicht elastischen Ummantelung (17) besteht,
wobei  – die
Ummantelung (17) selbst oder ein Teil (18) der Ummantelung (17)
aus einem kunststofffaser-, kohlenstofffaser- oder keramikfaserverstärkten Verbundwerkstoff
besteht.
Patent DE-19949226-B4 (DE)
Title: Trennwand
Inventor: BRAUN ROBERT
IPC: E04B2/82
Filed: 1999-10-13
Granted: 2011-05-05
Abstract: Trennwand mit mindestens einem zwischen randseitigen hohlen Rahmenprofilen (2.1) angeordneten rechteckigen Wandelement (2.2, 2.2'), wobei das Wandelement (2.2, 2.2') an mindestens drei Randseiten mit separaten im Querschnitt rechteckförmigen oder quadratischen Rahmenprofilen (2.1) verbunden ist, die in mindestens zwei Ecken mit einem in die Hohlräume der jeweils aneinandergrenzenden Rahmenprofile (2.1) eingesteckten Eckverbinder (4) miteinander verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Rahmenprofile (2.1) jeweils als ein geschlossenes Hohlprofil ausgeführt sind und an ihren einander zugekehrten Stirnseiten auf Gehrung geschnitten sind,  dass der Querschnitt der Schenkel der Eckverbinder (4) U-förmig ist, wobei der U-Steg im inneren Eckbereich angeordnet ist,  dass der äußere Eckbereich der Eckverbinder (4) bis auf einen seitlichen Biegesteg (4.2) auf zumindest einer Seite des inneren Eckbereichs eingeschnitten oder freigestanzt ist, wobei der Biegesteg (4.2) so bemessen ist, dass ein rechtwinkliges Abbiegen der beiden Schenkel des Eckverbinders (4) zueinander ohne zu starke Materialüberdehnung zugelassen und andererseits eine...
Patent DE-19956354-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausgleich von nicht rotationssymmetrischen Abbildungsfehlern in einem optischen System
Inventor: XALTER STEFAN
IPC: G02B7/00
Filed: 1999-11-24
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zum Ausgleich von nicht rotationssymmetrischen Abbildungsfehlern in einem optischen System, durch welches ein Lichtbündel geführt wird, insbesondere in einer Projektions-Belichtungsanlage der Mikrolithographie, insbesondere mit schlitzförmigem Bildfeld oder nicht rotationssymmetrischer Beleuchtung,  a) mit einer Lichtquelle;  b) mit einem optischen Element, insbesondere einer Linse oder einem Spiegel, das  ba) mindestens eine mit Strahlung der Lichtquelle beaufschlagte Oberfläche aufweist; und  bb) dessen Grundform zumindest im Bereich der mindestens einen mit Strahlung beaufschlagten Oberfläche bezüglich einer Rotations-Symmetrieachse im wesentlichen symmetrisch ist;  wobei  c) das optische Element oder dessen Gehäuse verdrehbar mit einem Rahmen über mindestens ein Lager verbunden ist;  d) ein Aktuator vorgesehen ist, der an dem optischen Element oder dessen Gehäuse zu dessen Verdrehung um die Rotations-Symmetrieachse angreift;  
 e) der Aktuator mit einer Steuereinrichtung zusammenarbeitet, die den Aktuator zumindest zeitweise in dem Zeitraum, in dem das optische Element einer Belichtung ausgesetzt ist, zur Verdrehung des optischen Elements ansteuert;  gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  f) Verdrehen des optischen Elements (25) um einen bestimmten Drehwinkel;  g) entgegengesetztes Verdrehen des optischen Elements um einen bestimmten Gegen-Drehwinkel.
Patent DE-19956900-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Faltenbalg-Dachabdeckung
Inventor: GRUND PETER
IPC: B23Q11/08
Filed: 1999-11-26
Granted: 2005-09-08
Abstract: Werkzeugmaschine
mit einem durch Wände
(12, 13, 14, 15) sowie eine Dachabdeckung (27) abgeschlossenen Arbeitsraum
(25, 26), in dem eine Vorrichtung (44) zur Aufnahme eines Werkstückes (45)
sowie ein Spindelstock (18) mit einer Hauptspindel (22) angeordnet
sind, in die Werkzeuge (23) zur Bearbeitung des Werkstückes (45)
einspannbar sind, wobei Vorrichtung (44) und Spindelstock (18) relativ
zueinander verfahrbar sind und in einer vorderen Wand (15) eine
durch eine Tür
(16, 17) verschließbare Öffnung (42)
in den Arbeitsraum (25, 26) führt, wobei
zumindest ein Teil der Dachabdeckung (27) zumindest einen Faltenbalg
(28, 29) umfaßt,
der zwischen zwei Stellungen derart verfahrbar ist, daß er in
einer ersten Stellung den Arbeitsraum (25, 26) nach oben abschließt und in einer
zweiten Stellung zum Beladen nach oben freigibt, und wobei sich
der zumindest eine Faltenbalg (28, 29) der Dachabdeckung (27) zwischen
einer Konsole (38), die zwischen dem Spindelstock (18) und einer
ersten Seitenwand (13) hin- und...
Patent DE-19981797-B4 (DE)
Title: Überdachte Tribüne
Inventor: THOMSEN SOEREN
IPC: E04B7/02
Filed: 1999-08-23
Granted: 2008-01-10
Abstract: Überdachte
Tribüne,
mit  einer Anzahl Unterstützungen
(1), die in Querrichtung der Tribüne voneinander getrennt angeordnet
sind, wobei die oberen Kanten (2) der Unterstützungen (1) wie Stufen (3,
4) einer Treppe geformt sind, die von der Vorderseite der Tribüne zu ihrer
Rückseite
ansteigen,  einer Anzahl von im Querschnitt L-förmigen Trägern (10) aus
verstärktem
Beton, die sich in Längsrichtung
der Tribüne
erstrecken und auf den Stufen (3, 4) der Unterstützungen (1) aufliegen und Sitzplätze bilden,  einer
Anzahl Dachrahmen (20), wovon jeder mit einem Ende (21) an einem
oberen, hintersten Abschnitt (7) einer Unterstützung (1) befestigt ist, wobei
sich die Dachrahmen (20) über
der Tribüne
zu deren Vorderseite erstrecken, und  einer Dachfläche (25,
26), die durch die Dachrahmen unterstützt wird und die Sitzplätze im wesentlichen
abdeckt,  dadurch gekennzeichnet,  daß jede Unterstützung aus
einer einzigen, vorfabrizierten, im wesentlichen dreieckigen Stützwand (1)
gebildet ist, die aus verstärktem
Beton hergestellt...
Patent AU-2013100511-B4 (AU)
Title: A rubbish level detector for a bin
Inventor: LUXFORD LEN
IPC: B65F1/14
Filed: 2013-04-14
Granted: 2014-01-09
Abstract: A rubbish bin monitoring system comprising a distance sensor, a second sensor, a processor coupled to a housing of the bin, and an output. The distance sensor is 5 positioned to sense the level of rubbish in a bin and for creating a signal representing the sensed rubbish level in the bin. The second sensor is for monitoring a second state of the bin, other than the level of rubbish in the bin, or a detectable qclality of the environment in which the bin is located. The processor is configured to receive the signal and determine the level of rubbish in the bin based on the received signal as at 10 least two discrete representations of the level of rubbish in the bin or as a representation of no rubbish in the bin. The processor is also configured to receive a signal from the second sensor and to determine whether a condition in relation to the second sensor is met. The output is for indicating the level of rubbish in the bin.
Patent AU-2019101100-B4 (AU)
Title: Personal Earthing Strap
Inventor: IOANNOU GEORGE
IPC: B32B27/32
Filed: 2019-09-24
Granted: 2020-06-04
Abstract: A personal earthing strap comprising multiple layers with different characteristics to give the strap durability and high conductivity. The uppermost conductive layer sits under a perforated top layer which can be printed on whilst allowing contact with the conductive layer.
Patent DE-102004027740-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung der Prozessabgasführung in Komponenten für eine Nachbehandlung der Prozessabgase
Inventor: WIESENBERG WIDO
IPC: F16K13/10
Filed: 2004-06-02
Granted: 2007-11-08
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung der Prozessabgasführung
in Komponenten für
eine Nachbehandlung der Prozessabgase, b ei der vor einem Einlass
oder hinter einem Auslass (4) für Prozessabgas
an einer Komponente (5) für
die Nachbehandlung von Prozessabgas ein Bereich (1) einer Prozessabgasleitung
(2) vorhanden ist, der mittels mindestens eines gesteuerten Ventils
(3, 6) mit einer Flüssigkeit
temporär befüllbar ist,  so
dass die Flüssigkeit
im Bereich (1) ein Volumen ausfüllt, das
den Einlass oder Auslass (4) für
Prozessabgas an der Komponente (5) gasdicht verschließt und  mit
dem einen oder einem weiteren gesteuerten Ventil (3) oder (6) der
Bereich (1) zur Freigabe des Einlasses oder Auslasses (4) entleerbar
ist; wobei  an den Bereich (1) eine Überlaufleitung (8) zur Begrenzung des
maximalen Flüssigkeitsstandes
innerhalb des Bereiches (1) angeschlossen und/oder am Bereich (1)
mindestens ein Füllstandssensor
(9) angeordnet ist.