baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013108112-A1 (DE)
Title: Klappbares Transportrad
Inventor: PRAGER TOBIAS
IPC: B62K15/00
Filed: 2013-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein klappbares Transportrad (10) mit einem Hauptrahmen (20), der aus wenigstens zwei Teilrahmen (21; 22) besteht, die über ein Gelenk (23) klappbar miteinander verbunden sind, wobei an dem in Fahrtrichtung hinteren Teilrahmen (22) wenigstens ein angetriebenes Hinterrad (32) und an dem in Fahrtrichtung vorderen Teilrahmen (21) wenigstens zwei Vorderräder (30; 31) und eine Transportvorrichtung (40) angebracht sind. Das Transportrad (10) ist durch eine Klappbewegung zwischen einer Fahrstellung und einer Schiebestellung umwandelbar, wobei sich bei dieser Klappbewegung der Winkel zwischen den beiden Teilrahmen (21; 22) im Gelenk (23) verändert. Dabei zeichnet sich das Transportrad (10) dadurch aus, dass sich durch die Klappbewegung von der Fahrstellung in die Schiebestellung der Abstand zwischen der Transportvorrichtung (40) und dem angetriebenen Hinterrad (32) verringert, indem das Gelenk (23) in Bezug zur Radachse (52) der Vorderräder (30; 31) nach oben in Richtung der Transportvorrichtung (40) schwenkt, während der hintere Teilrahmen (22) in Bezug zum Gelenk (23) nach unten und in Richtung des vorderen Teilrahmens (21) schwenkt.
Patent DE-102013109499-A1 (DE)
Title: Einlegerahmen
Inventor: BITTMANN STEFFEN
IPC: H04M1/11
Filed: 2013-08-30
Abstract: Es ist bekannt, Smartphones als Wecker einzusetzen, indem mithilfe von Applikationen eine Weckfunktion implementiert wird. Die allseits beliebte Schlummertaste lässt sich jedoch nur mit zusätzlichen Vorrichtungen nachbilden, da diese groß und auch im Halbschlaf auffindbar sein muss. Der Stand der Technik kennt hierfür Vorrichtungen, die das Smartphone zwischen einer starren und einer beweglichen Seitenfläche einklemmen, um so seitlich am Smartphone angebrachte Tasten auf eine große Druckfläche zu übersetzen. Diese sind jedoch unzuverlässig, da nicht sichergestellt werden kann, dass die Tasten nicht aufgrund der Elastizität der Seitenfläche auch unbeabsichtigt gedrückt werden. Die Erfindung sieht stattdessen vor, das Smartphone in einem druckverformbaren Umfassungsrand zu halten, der von einem auf dem Umfassungsrand abgefederten Betätigungsmittel durchgriffen ist.
Patent DE-102013112820-A1 (DE)
Title: Selektivität durch polarisation
Inventor: DARRER FRANZ-MICHAEL
IPC: G01S17/931
Filed: 2013-11-20
Abstract: Repräsentative Implementationen von Vorrichtungen und Techniken stellen eine Selektivität für Abbildungsvorrichtungen und -systeme bereit. Eine Polarisation kann auf emittierte Lichtstrahlung und/oder empfangene Lichtstrahlung angewendet werden, um ein gewünschtes Abbildungsergebnis auszuwählen. Unter Verwendung der Polarisation kann eine Abbildungsvorrichtung oder ein Abbildungssystem gewünschte Lichtstrahlung mit gewünschten Informationen durchlassen und unerwünschte oder Streulichtstrahlung unterdrücken.
Patent DE-102013113106-A1 (DE)
Title: Strahlung emittierender Halbleiterchip
Inventor: KATZ SIMEON
IPC: H01L33/36
Filed: 2013-11-27
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform weist der Strahlung emittierende Halbleiterchip (1) eine Halbleiterschichtenfolge (2) mit mindestens einer aktiven Schicht (20) zur Erzeugung einer Strahlung auf. Eine für die Strahlung durchlässige Stromaufweitungsschicht (3) befindet sich an einer Strahlungsaustrittsseite (25) der Halbleiterschichtenfolge (2). Eine Isolierschicht (4) befindet sich zwischen der Halbleiterschichtenfolge (2) und der Stromaufweitungsschicht (3). Ein Spiegel (5) für die Strahlung ist zwischen der Halbleiterschichtenfolge (2) und der Stromaufweitungsschicht (3) angebracht. Eine metallische, elektrische Kontaktstruktur (6) befindet sich an einer der Halbleiterschichtenfolge (2) abgewandten Seite der Stromaufweitungsschicht (3). Die Stromaufweitungsschicht (3) überdeckt dabei den Spiegel (5) und die Isolierschicht (4) vollständig.
Patent DE-102013114499-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung mit Führungsrohr für Triebmittel
Inventor: ROCKELMANN ANDREAS
IPC: B60J3/02
Filed: 2013-12-19
Abstract: Es wird eine Antriebsanordnung für ein Fahrzeugbauteil (16) vorgeschlagen, das gegenüber einer Fahrzeugkarosserie verstellbar ist, umfassend mindestens ein Triebmittel (28A, 28B) mit einem nicht kreisförmigen Querschnitt, das mittels einer Betätigungseinrichtung antreibbar ist, das mit dem Fahrzeugbauteil (16) verbunden ist und das in einem Abschnitt zwischen dem Fahrzeugbauteil (16) und der Betätigungseinrichtung in einem Führungsrohr (40A, 40B) geführt ist, dessen Innenquerschnitt mit dem Querschnitt des Antriebskabels korrespondiert. Das Führungsrohr (40A, 40B) weist eine Rohrwand aus Kunststoff auf, die in Umfangsrichtung zumindest einen ersten Abschnitt (42) aus einer ersten Materialkomponente und einen zweiten Abschnitt (44) aus einer zweiten Materialkomponente aufweist, deren Elastizität höher ist als diejenige der ersten Materialkomponente.
Patent DE-102013200926-A1 (DE)
Title: Ophthalmologische Vorrichtung, ihr Steuerverfahren und das Verfahren speicherndes  Aufzeichnungsmedium
Inventor: INOUE HIROYUKI
IPC: A61B3/10
Filed: 2013-01-22
Abstract: Eine ophthalmologische Vorrichtung ist vorgesehen, die eine Ausrichtung mit hoher Stabilität bei der Durchführung einer kontinuierlichen automatischen Ausrichtung realisieren kann. Die ophthalmologische Vorrichtung umfasst einen Erhalteabschnitt, der spezifische Informationen eines zu untersuchenden Auges erhält, eine Bewegungseinheit, die den Erhalteabschnitt relativ zu dem zu untersuchenden Auge bewegt, eine erste Positionierungseinheit, die eine Positionierung zwischen dem Erhalteabschnitt und dem zu untersuchenden Auge durch Steuerung der Bewegungseinheit zur Bewegung des Erhalteabschnitts relativ zu dem zu untersuchenden Auge innerhalb eines ersten Bewegungsbereichs durchführt, und eine Beschränkungseinheit, die einen Bewegungsbereich des Erhalteabschnitts durch die Bewegungseinheit auf einen zweiten Bewegungsbereich, der kleiner als der erste Bewegungsbereich ist, durch Steuerung der Bewegungseinheit beschränkt, wenn eine Positionsbeziehung zwischen dem Erhalteabschnitt und dem zu untersuchenden Auge eine erste Bedingung durch die erste Positionierungseinheit erfüllt.
Patent DE-102013202773-A1 (DE)
Title: Clutch power transmission plate e.g. central plate for dual clutch, has metal sheet circuit board which is divided into inner and outer portions by cutting and joining line
Inventor: GAUS ULRICH
IPC: F16D13/70
Filed: 2013-02-20
Abstract: The clutch power transmission plate (1) has a metal sheet circuit board (2) which is divided into inner portion (3) and outer portion (4) by a cutting and joining line (8). The inner portion is provided with outwardly projecting projections (5) which are combined with inwardly extending nose portions (7) of the outer portion. Independent claims are included for the following: (1) clutch such as dual clutch; and (2) method for manufacturing clutch power transmission plate.
Patent DE-102013203711-A1 (DE)
Title: Seat valve for use as e.g. low pressure seat valve in radial piston engine of road vehicle, has valve seat attached to disk, which comprises closure ring that is provided at seat, where closure ring is attached at plunger over plate spring
Inventor: FISCHER THOMAS
IPC: F16K1/28
Filed: 2013-03-05
Abstract: The valve e.g. low pressure valve (20) and high pressure valve (18), has a guide plunger (114) actuated by an actuator, and a valve disk (118) arranged at the plunger. A valve seat is attached to the disk. The disk comprises a valve closure ring that is provided at the seat. The ring is attached at the guide plunger over a star-shaped plate spring. An outer part of the spring is attached at the ring, where a central part of the spring is attached at the guide plunger. A groove is formed at the guide plunger for rolling a flanged bush together with a bush.
Patent DE-102013204556-A1 (DE)
Title: Fahrrad mit integrierter Kabelführung
Inventor: TALAVASEK JAN
IPC: B62K19/30
Filed: 2013-03-15
Abstract: Ein Fahrrad mit einem Rahmen, der ein längliches hohles Rahmenelement aufweist, einer Gabel, die mit dem Rahmen drehbar gekoppelt ist, einem Rad, das mit der Gabel drehbar gekoppelt ist, und einer Lenkstange, die mit der Gabel gekoppelt ist, zum Lenken des Rades. Der Rahmen weist eine innere Oberfläche auf, die eine Längsnut mit einer Nutbreite definiert. Das Fahrrad umfasst auch ein Kabel, das in der Längsnut angeordnet ist und das eine Kabelbreite aufweist, die geringer ist als die Nutbreite.
Patent DE-102013205726-A1 (DE)
Title: Autarke Energieversorgung eines Gebäudes, vorzugsweise eines Einfamilienhauses oder dergleichen
Inventor: JANSSEN REINHARD
IPC: F02G5/00
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung eines Hybridfahrzeugs als Blockheizkraftwerk und somit als Mittel zur Bereitstellung von elektrischer Energie und thermische Energie für ein Gebäude, z. B. Haus, wobei das Hybridfahrzeug über eine Anschlusseinrichtung mit dem Gebäude verbunden ist und über die das Fahrzeug die elektrische Energie in das elektrische Energienetz des Gebäudes und die Wärme in das Wärmenetz, z. B. Warmwassernetz, Heizkreislauf etc. des Gebäudes abgibt.
Patent DE-102013206989-A1 (DE)
Title: Schlupfkontrolle für Behälterbehandlungsvorrichtungen
Inventor: BERGERS ANDREAS
IPC: B65G47/244
Filed: 2013-04-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt Drehvorrichtung für Behälter zur Verfügung, die es erlaubt, in einfacher Weise einen ggf. auftretenden Schlupf zwischen einem angetriebenen Drehteller und dem eingespannten Behälter zu detektieren. Dies wird dadurch erreicht, dass an einer Zentrierglocke der Drehvorrichtung Mittel vorgesehen sind, mit deren Hilfe der Drehwinkel der Zentrierglocke erfasst werden kann. Ein Vergleich der tatsächlich erfolgten Drehung der Zentrierglocke mit einem Soll-Drehwert des Drehtellers erlaubt Rückschlüsse auf das Vorliegen und/oder die Größe des Schlupfs zwischen dem Drehteller und dem Behälter. In Kenntnis der Größe des Schlupfs können geeignete Gegen- oder Korrekturmaßnahmen veranlasst werden.
Patent DE-102013210687-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des Durchmessers eines Einkristalls auf einen Solldurchmesser
Inventor: SCHRÖCK THOMAS
IPC: C30B15/22
Filed: 2013-06-07
Abstract: Verfahren zur Regelung des Durchmessers eines Einkristalls auf einen Solldurchmesser während des Ziehens des Einkristalls aus einer Schmelze, die in einem Tiegel enthalten ist und einen Meniskus an einer Phasengrenze am Rand des Einkristalls bildet, wobei der Meniskus eine Höhe aufweist, die dem Abstand zwischen der Phasengrenze und einem Niveau der Oberfläche der Schmelze außerhalb des Meniskus entspricht, umfassend das wiederholte Durchführen der folgenden Schritte:  das Bestimmen des Durchmessers eines hellen Rings auf dem Meniskus;  das Berechnen eines Durchmessers des Einkristalls unter Berücksichtigung des Durchmessers des hellen Rings und unter Berücksichtigung der Abhängigkeit des Durchmessers des hellen Rings von der Höhe des Meniskus und vom Durchmesser des Einkristalls selbst; und  das Berechnen von mindestens einer Stellgröße zur Regelung des Durchmessers des Einkristalls beruhend auf dem Unterschied zwischen dem berechneten Durchmesser des Einkristalls und dem Solldurchmesser des Einkristalls.
Patent DE-102013212187-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Ableitung von hochfrequenten Störungen und korrespondierende Sensoreinheit
Inventor: SCHLITZKUS MICHAEL
IPC: H05F3/02
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (40a) zur Ableitung von hochfrequenten Störungen, welche zwischen mindestens einer Kontaktstelle (26) einer elektronischen Schaltung und einem elektrisch leitenden Gehäuse (10) angeordnet ist, welches zumindest die elektronische Schaltung umschließt, wobei die mindestens eine Kontaktstelle (26) auf einem elektrisch nicht leitenden Grundkörper (22a) angeordnet ist, welcher zumindest teilweise innerhalb des elektrisch leitenden Gehäuses (10) angeordnet ist, sowie eine korrespondierenden Sensoreinheit (1a) mit einer solchen Anordnung (40a). Erfindungsgemäß ist an einer Außenkontur (28) des elektrisch nicht leitenden Grundkörpers (22a), welche einer Innenkontur (16) des elektrisch leitenden Gehäuses (10) zugewandt ist, mindestens eine elektrisch leitende Fläche (22.1) ausgebildet, welche einen vorgegebenen Abstand (D) zur Innenkontur (16) des elektrisch leitenden Gehäuses (10) aufweist und elektrisch mit der mindestens einen Kontaktstelle (26) verbunden ist, so dass die mindestens eine elektrisch leitende Fläche (22.1) des Grundkörpers (22) eine erste Elektrode (42) eines Ableitkondensators und ein der mindestens einen elektrisch leitenden Fläche (22.1) des Grundkörpers (22) gegenüberliegende Abschnitt der Innenkontur (16) des elektrisch leitenden Gehäuse (10) eine zweite Elektrode (44) des Ableitkondensators ausbilden.
Patent DE-102013212875-A1 (DE)
Title: Remineralisierende Mund- und Zahnpflege- und -reinigungsmittel mit Zahnfleischstimulation
Inventor: WELSS THOMAS
IPC: A61K8/73
Filed: 2013-07-02
Abstract: Mund- und Zahnpflege- und -reinigungsmittel, enthaltend – bezogen auf ihr Gewicht – 0,001 bis 5 Gew.-% Calcium-Glycerophosphat; 0,1 bis 10 Gew.-% Carboxymethylcellulose und 0,1 bis 10 Gew.-% Xanthan bewirken die Ausbildung einer mikrofeinen Schicht auf dem Zahnschmelz, welche zu einer signifikanten Reduktion der Oberflächenrauheit führt. Zudem besitzen die Mittel einen stabilen und feinporigen Schaum, der die Deposition von Aktivstoffen auf den Zahnschmelz sowie auf Zahnfleisch und Mundschleimhaut intensiviert.
Patent DE-102013213451-A1 (DE)
Title: Möbelelement für ein Möbelsystem sowie derartiges Möbelsystem
IPC: A47B96/20
Filed: 2013-07-09
Abstract: Ein Möbelelement für ein Möbelsystem umfasst einen plattenförmigen Grundkörper (14) mit einer ersten Seitenfläche (19), einer gegenüberliegenden zweiten Seitenfläche (20), einer die Seitenflächen (19, 20) miteinander verbindende Stirnfläche (21) und einem innerhalb des Grundkörpers (14) angeordneten Kabelkanal (25), der mindestens eine erste Öffnung (27) und eine zweite Öffnung (29) aufweist, wobei die Öffnungen (27; 29) über die Seitenflächen (19, 20) und/oder die Stirnfläche (21) zugänglich sind.
Patent DE-102013214938-A1 (DE)
Title: Wasserfreie Öl/Verdickungsmittelmischungen als Grundlage für kosmetische soft solid- und/oder Stiftpräparate
Inventor: DÖRING THOMAS
IPC: A61Q15/00
Filed: 2013-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft wasserfreie Zusammensetzungen, enthaltend – mindestens ein Öl, und – eine Kombination von Verdickungsmitteln, enthaltend a) mindestens ein Siliconelastomer, b) mindestens einen geradkettigen oder verzweigten, gesättigten oder ungesättigten Alkohol mit mehr als 18 Kohlenstoffatomen, und c) mindestens eine mit quaternären Ammoniumverbindungen modifizierte Tonmineral-Mischung. Die wasserfreien Zusammensetzungen eignen sich insbesondere als soft solid Präparate für die Anwendung auf der menschlichen Haut, insbesondere eignen sich die Zusammensetzungen als soft solid-Antitranspirantzusammensetzung.
Patent DE-102013216588-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aktivieren eines Airbags für ein Fahrzeug sowie Airbagsystem für ein Fahrzeug
Inventor: WOLF DIRK
IPC: F17C13/04
Filed: 2013-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (104) zum Aktivieren eines Airbags für ein Fahrzeug. Die Vorrichtung (104) umfasst einen Druckbehälter (200) zum Aufnehmen eines unter Druck stehenden Gases, wobei der Druckbehälter (200) zumindest eine Austrittsöffnung (218) zum Auslassen des Gases zu dem Airbag aufweist, ein den Druckbehälter (200) in eine Hauptkammer (208) und eine die Austrittsöffnung (218) aufweisende Vorkammer (210) unterteilendes Berstelement (206) zum gasdichten Verschließen der Hauptkammer (208) gegenüber der Vorkammer (210), ein Ventilelement (110), das in der Vorkammer (210) zwischen einer Ruheposition und einer Auslöseposition bewegbar angeordnet und ausgebildet ist, um in der Ruheposition die Austrittsöffnung (218) zu verschließen und in einer Bewegung in die Auslöseposition die Austrittsöffnung (218) zumindest teilweise freizugeben, ein in der Vorkammer (210) angeordnetes und mit dem Ventilelement (110) verbundenes Federelement (228), das ausgebildet ist, um mittels Federkraft das Ventilelement (110) in der Ruheposition zu halten, und einen mit dem Ventilelement (110) gekoppelten Magnetaktor, der ausgebildet ist, um ansprechend auf ein Aktivierungssignal zum Aktivieren des Airbags das Ventilelement (110) in der Vorkammer (210) zwischen der Ruheposition und der Auslöseposition zu bewegen, um den Airbag zu aktivieren.
Patent DE-102013217216-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fehlerermittlung und Fehlerkompensation eines inkrementellen Sensors
Inventor: KORTSCHACK AXEL
IPC: G01B11/02
Filed: 2013-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung und Kompensation von periodischen Fehlern eines inkrementellen Positions- oder Lagebestimmungssensors sowie eine entsprechende Vorrichtung und ein entsprechendes Computerprogramm. Es wird vorgeschlagen, dass zur Feststellung von Messwertungenauigkeiten genutzt wird, dass eine tatsächliche oder virtuelle Verschiebung eines inkrementellen Sensors, die von diesem Sensor gemessen wird, jeweils nicht mit der Signalperiode des inkrementellen Sensors korreliert ist, sodass gemessene periodische Schwankungen nicht der Verschiebung, sondern den periodischen Ungenauigkeiten des Sensors zuzuordnen und somit ermittelt sind und dann kompensiert werden können.
Patent DE-102013220505-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung einer Messeinrichtung zur Zellspannungsmessung
Inventor: BERGMANN SVEN
IPC: G01R31/36
Filed: 2013-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Überwachung einer Messeinrichtung zur Zellspannungsmessung eines elektrischen wiederaufladbaren Energiespeichers mit mehreren Speicherzellen, welcher eine Messeinrichtung aufweist, die in einem ersten Zeitmultiplexverfahren mittels eines Multiplexers die Zelllspannungen der Speicherzellen erfasst, und welcher eine Schaltmatrix aufweist, über welche die Speicherzellen einzelnen mit einer Last beschaltbar sind. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass dem ersten Zeitmultiplexverfahren zur Ermittlung der Zellspannungen ein zweites Zeitmultiplexverfahren zur Erzeugung eines Lastmusters überlagert wird, welches zu einer zu dem Lastmuster korrelierenden Änderung der jeweiligen Zellspannungen in Form eines Spannungsmusters führt und über den Vergleich des Lastmusters mit dem erfassten Spannungsmuster eine Überwachung des Multiplexers erfolgt.
Patent DE-102013223309-A1 (DE)
Title: Steuergerät für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GUECKEL RICHARD
IPC: H01R12/72
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät für ein Kraftfahrzeug. Das Steuergerät weist ein Gehäuse und eine in dem Gehäuse angeordnete Leiterplatte auf, wobei ein Endabschnitt der Leiterplatte als Steckkontakt ausgebildet ist. Erfindungsgemäß weist wenigstens ein Gehäuseteil des Gehäuses wenigstens einen Zentrierstift auf, wobei der Zentrierstift ausgebildet ist, durch einen Durchbruch in der Leiterplatte hindurchzugreifen und die Leiterplatte in einer vorbestimmten Position in dem Gehäuse zu halten.
Patent DE-102013225354-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: NACHTMANN FLORIAN
IPC: F16D13/75
Filed: 2013-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung mit einer Gegendruckplatte, einer in axialer Richtung begrenzt verlagerbaren Anpressplatte zur reibschlüssigen Klemmung einer Kupplungsscheibe zwischen der Anpressplatte und der Gegendruckplatte, einem auf die Anpressplatte wirkenden Hebelelement zur Verlagerung der Anpressplatte in axialer Richtung, einem zumindest teilweise zwischen der Anpressplatte und dem Hebelelement angeordneten Zentralflansch mit zumindest einer Durchgriffsmöglichkeit für die Anpressplatte und/oder das Hebelelement, und einer Verschleißnachstelleinrichtung zur automatischen Nachstellung von Kupplungsverschleiß, wobei zur Verhinderung einer ungewollten Nachstellung von Kupplungsverschleiß das Hebelelement mit dem Zentralflansch in Anlage bringbar ist.
Patent DE-102014001139-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: KALENBORN MARKUS
IPC: F02M61/16
Filed: 2014-01-28
Abstract: Kraftstoffinjektor (1) mit einem Pilotventil (3), welches zur Absteuerung von Kraftstoff aus einem Steuerraum (5) des Kraftstoffinjektors (1) bereitgestellt ist, um den Hub einer Düsennadel (7) des Kraftstoffinjektors (1) indirekt steuern zu können; – wobei das Pilotventil (3) einen Sitz (41) aufweist und ein mit dem Sitz (41) zusammenwirkendes Ventilglied (43), welches in einer Führung (45) am Injektor (1) axial verschieblich geführt ist; – wobei der Sitz (41) in einer Ventilkammer (49) für das Pilotventil (3) definiert ist, in welche das Ventilglied (43) an einem ersten, sitzseitigen Ende desselben eintaucht; – wobei das Ventilglied (43) über ein zweites Ende an eine Aktuatorik (55) des Pilotventils (3) angebunden ist; und – wobei ein Steuerleckage-Strömungsweg (37) aus dem Steuerraum (5) über die Ventilkammer (49) und das Pilotventil (3) geführt ist; wobei – der Kraftstoffinjektor (1) einen Partikelsammelraum (65) aufweist, welcher zwischen der Ventilkammer (49) und einem sitzfernen Ende der Führung (45) das Ventilglied (43) umgebend angeordnet ist, – wobei partikelbehafteter Kraftstoff als Leckage seitens der Ventilkammer (49) über eine Strömungsverbindung (69) in den Partikelsammelraum (65) einbringbar und Leckage über die Führung (45) aus dem Partikelsammelraum (65) auch ausbringbar ist; – wobei der Partikelsammelraum (65) weiterhin eingerichtet ist, in den Partikelsammelraum (65) via die Leckage eingetretene Partikel (63) im Partikelsammelraum (65) zurückzuhalten.
Patent DE-102014001372-A1 (DE)
Title: Control rod for use in vehicle for controlling and locking airbag, particularly side collision protection device, in desired position, has upper holder, which is detachably hooked or suspended in corresponding holder arranged in cab frame
Inventor: EK ANNELIE
IPC: B60R21/213
Filed: 2014-02-03
Abstract: The control rod (2) has an upper holder (3), which is detachably hooked or suspended in a corresponding holder, which is arranged in the cab frame of the vehicle. The upper holder has a flange, and the holder is designed as an elongated hole in the vehicle frame. The control rod is designed such that it fits in the recess. The control rod is rotated about a fraction of a full rotation in a bayonet connection.
Patent DE-102014001427-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absaugen und/oder Ausblasen eines Bauteils und Verfahren
Inventor: MAIER STEFAN
IPC: B23K26/16
Filed: 2014-02-05
Abstract: Vorrichtung zum Absaugen und/oder Ausblasen eines Bauteils, insbesondere eines dünnwandigen Bauteils, insbesondere einer Säulenverkleidung, die mit einem Laserscanner zu bearbeiten ist, wobei Dämpfe entstehen, umfassend: zumindest eine schaltbare Absaugklappe, die vorbestimmt mit einer Steuerung zu öffnen und zu schließen ist, so dass beim Auftreten von Dämpfen in einem vorbestimmten Bereich die dem Bereich zugeordnete Absaugplatte zu betätigen ist und die Dämpfe absaugt und/oder ausbläst.