baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019004102-U1 (DE)
Title: Vollautomat zur Herstellung eines Eiweißshakes
IPC: A47J31/42
Filed: 2019-10-07
Abstract: Der Automat besitzt die Größe eines Kaffeevollautomaten mit den ca. Abmaßen Höhe 45 cm x Breite 30 cm x Tiefe 50 cm und ist dadurch gekennzeichnet, dass er in der Lage ist, durch aus einem Vorratsbehälter innerhalb des Automaten herabfallende Eiweißpellets durch ein entsprechendes Mahlwerk ein Eiweißpulver herzustellen, welches unter entsprechendem Zusammenführen mit Wasser/Milch eine trinkfertige shake-Konsistenz ergibt.
 Der Vollautomat besitzt im Deckelbereich einen Einfüllbehälter für Eiweiß in gepresster Form, optisch einer Brausetablette ähnelnd.
Patent DE-202019100921-U1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebenes Werkzeug
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-02-19
Abstract: Elektrisch angetriebenes Werkzeug (2), umfassend:einen Motor (14),einen mit dem Motor (14) verbundenen Untersetzungsmechanismus (34),ein Gehäuse(44), das den Motor (14) und den Untersetzungsmechanismus (34) aufnimmt,einen mit dem Untersetzungsmechanismus (34) verbundenen Vorderendwerkzeughalteabschnitt (32),eine Abdeckung (12; 92), die wenigstens einen Teil des Vorderendwerkzeughalteabschnitts (32) abdeckt, undein an der Abdeckung (12; 92) angebrachtes Anschlagelement (76; 94; 96),wobeidie Abdeckung (12; 92) eine Eingriffsrippe (64b, 78a, 78b, 50a) aufweist,das Gehäuse (44) eine Eingriffswand (88) aufweist, die mit der Eingriffsrippe (64b, 78a, 78b, 50a) in Eingriff tritt,die Eingriffswand (88) eine Ausnehmung (88a, 88b, 88c) aufweist, durch welche die Eingriffsrippe (64b, 78a, 78b, 50a) beim Anbringen der Abdeckung (12; 92) am Gehäuse (44) tritt, unddas Anschlagelement (76; 94; 96) einen Eingriffsabschnitt (76c; 94c; 96c) aufweist, der mit der Eingriffswand (88) in Eingriff tritt.
Patent DE-202019103558-U1 (DE)
Title: Zulage
IPC: B25B5/16
Filed: 2019-06-27
Abstract: Zulage (1) zur Vermeidung von Druckstellen oder Beschädigungen von Werkstücken beim Zusammenpressen oder Festhalten von Werkstücken mittels eines Spannmittels wie beispielsweise einer Zwinge, insbesondere einer Schraubzwinge, aufweisend einen Körper (2) mit einer ersten Seitenfläche (3) zur Anlage an das Werkstück und einer zweiten Seitenfläche (4), welche von dem Spannmittel mit Druck beaufschlagt oder beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zulage (1) zumindest an der die Anlagefläche für das Werkstück bildenden ersten Seitenfläche (3) eine selbsthaftende Beschichtung (5) oder eine selbsthaftende Oberfläche aufweist.
Patent DE-202019104266-U1 (DE)
Title: Lastenträgeradapter und Lastenträger umfassend einen solchen
IPC: B60R9/10
Filed: 2019-08-02
Abstract: Lastenträgeradapter (1) zur Befestigung an einem Kraftfahrzeug, umfassend ein erstes Trägerelement (1a), das mit dem Kraftfahrzeug starr und lösbar verbindbar ist und eine Längsachse besitzt, die sich bei bestimmungsgemäßen Gebrauch senkrecht zur Längsachse des Kraftfahrzeuges erstreckt, und ein mit dem ersten Trägerelement (1a) gekoppeltes zweites Trägerelement (1b), das translatorisch entlang der Längsachse des ersten Trägerelements (1a) verschiebbar ist, und eine Befestigungseinrichtung (4) zur Anbringung einer Lastenaufnahme (10), wobei die Befestigungseinrichtung (4) drehbeweglich zu dem ersten Trägerelement (1a) ist.
Patent DE-202019105505-U1 (DE)
Title: Plattenhalter, insbesondere Glasplattenhalter
IPC: E04B2/88
Filed: 2019-10-07
Abstract: Plattenhalter (1) zur Befestigung einer Platte, insbesondere einer Glasplatte, an einer Wand aufweisend:
 einen ersten Schenkel (11) und einen zweiten Schenkel (12), die von einem Mittelabschnitt (10) in einer Querachse (Y) und senkrecht zu einer Längsachse (X) parallel und beabstandet gehalten werden und eine Aufnahme (20) ausbilden,
 - wobei der Mittelabschnitt (10) eine Montageöffnung (30) aufweist, die in der Längsachse (X) den Mittelabschnitt (10) durchbricht und in die zur Befestigung an der Wand ein Befestigungsmittel einsteckbar ist, und
 - wobei die Montageöffnung (30) einen unrunden Querschnitt aufweist.
Patent DE-202019106634-U1 (DE)
Title: Schnittstellenschaltung zur Beeinflussung der Flankensteilheit eines Ansteuersignals
IPC: H04L25/03
Filed: 2019-11-28
Abstract: Schnittstellenschaltung (100) mit folgenden Merkmalen:
 einer steuerbaren Schaltanordnung (30), die ausgebildet ist, um in Abhängigkeit von einem Ansteuersignal einen ersten Schnittstellenzustand oder einen zweiten Schnittstellenzustand zu bewirken, und
 einer Ansteuersignalformungsschaltung (70), die ausgelegt ist, um in Abhängigkeit von einem Steuersignal das Ansteuersignal für die steuerbare Schaltanordnung (30) bereitzustellen, wobei die Ansteuersignalformungsschaltung (70) eine Flanken-Verlangsamungsschaltung (80) aufweist, die ausgelegt ist, um Flanken einer ersten Flankenrichtung des Ansteuersignals zu verlangsamen und Flanken einer zweiten Flankenrichtung des Ansteuersignals im Wesentlichen unbeeinflusst zu lassen,
 wobei eine erste Entkoppelungsschaltung (110) parallel zur Ansteuerschaltung (30) vorgesehen ist.
Patent DE-202020000316-U1 (DE)
Title: Adaptierfähiges Tretlager für E-Bikes
IPC: B62M6/55
Filed: 2020-01-25
Abstract: Adaptierfähiges Tretlager für E - Bike's, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens 2x Montagepunkte (1) an den vorhandenen Montagepunkten für den E - Bike - Mittelmotor montierbar sind.
Patent DE-202020103303-U1 (DE)
Title: Befestigungselement zur Befestigung von Fassaden- oder Bodenelementen
IPC: E04F13/26
Filed: 2020-06-09
Abstract: Befestigungselement (10) zur Befestigung von Fassaden- oder Bodenelementen (12, 14) an einer Unterkonstruktion (16) wie Wand oder Boden, wobei das Befestigungselement (10) ein Basiselement (18) aufweist, das mit der Unterkonstruktion (16) verbindbar ist, wobei von dem Basiselement (18) zumindest ein Fixierelement (26, 28, 30) ausgeht, das zwischen zwei voneinander beabstandeten Fassaden- oder Bodenelementen (12, 14) angeordnet ist und einen Abstand zwischen den benachbarten Fassaden- oder Bodenelementen (12, 14) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Fixierelement (26, 28, 30) zumindest zwei Fixierkrallen (34, 36) umfasst, die durch Spreizen oder Drehen jeweils in eine Seitenfläche (40, 42, 44, 46) des an das Fixierelement (26, 28, 30) angrenzenden Fassaden- oder Bodenelementes (12, 14) kraft- und formschlüssig einbringbar sind.
Patent DE-202020104839-U1 (DE)
Title: Ein intraokulares Gonioskop
IPC: A61B3/117
Filed: 2020-08-20
Abstract: Intraokulares Gonioskop, dadurch gekennzeichnet, dass es ein erstes Griffteil, ein erstes Übergangsteil, ein erstes Verbindungsteil und einen ersten Kopf umfasst, wobei das erste Griffteil, das erste Übergangsteil, das erste Verbindungsteil und der erste Kopf wiederum fest miteinander verbunden sind, wobei die beiden Enden des ersten Übergangsteils unterschiedlich groß sind, wobei das große Ende des ersten Übergangsteils mit dem ersten Griffteil verbunden ist und das kleine Ende des ersten Übergangsteils mit dem ersten Verbindungsteil verbunden ist; wobei der erste Kopf eine glatte Spiegelfläche ist und verwendet wird, um den Zustand des Augenkammerwinkels zu beobachten und den Kammerwinkel zu trennen.
Patent DE-202021003996-U1 (DE)
Title: Helm
IPC: A42B3/04
Filed: 2021-04-26
Abstract: Helm,
 a) mit einer Helmkalotte (1),
 b) mit einem Fixiersystem (2) zum Fixieren der Helmkalotte (1) an dem Kopf eines Helmträgers, wobei das Fixiersystem (2)
 i) eine mit der Helmkalotte (1) in Verbindung stehende Kopf-Anlageanordnung zur mindestens bereichsweisen Anordnung an dem Kopf des Helmträgers aufweist, und
 ii) eine Verstellvorrichtung mit einem manuell verstellbaren Betätigungselement (12) zur Größenverstellung der Kopf-Anlageanordnung aufweist, und
 c) mit einer Unfall-Erkennungseinrichtung (24) zum Erkennen eines Unfalls,
 i) wobei die Unfall-Erkennungseinrichtung (24) zumindest teilweise in das Betätigungselement (12) integriert ist.
Patent DE-202021100435-U1 (DE)
Title: Rahmenbefestigungsanordnung, Tür und Befestigungsmittel
IPC: E05D5/02
Filed: 2021-01-28
Abstract: Rahmenbefestigungsanordnung, insbesondere für Türen, mit einem eine vordere Wand (1) und eine hintere Wand (2) aufweisenden Metallhohlprofil (3) und mit einem eine Außenhülse (5) und einen Innenbolzen (6) aufweisenden Befestigungsmittel (4), wobei die Außenhülse (5) in eine Vorderwandöffnung (7) des Metallhohlprofils (3) eingesetzt ist und in einer sich senkrecht zu der vorderen Wand (1) erstreckenden Axialrichtung (x) an der Vorderwandöffnung (7) gehalten ist, wobei der Innenbolzen (6) mit einem Außengewinde (8) in einem Innengewinde (10) der Außenhülse (5) verstellbar aufgenommen ist und wobei der Innenbolzen (6) mit einem freien Ende (11) in eine Hinterwandöffnung (12) des Metallhohlprofils (3) eingreift und sich in Axialrichtung (x) gegen die hintere Wand (2) abstützt.
Patent DE-202021103742-U1 (DE)
Title: Schrankkorpus-Modulbausystem in Endlosbauweise sowie zugehöriger Schrankkorpus
IPC: A47B96/14
Filed: 2021-07-13
Abstract: Modulbausystem (1) für einen Schrankkorpus (2) in Endlosbauweise, aufweisend:
 - mehrere rechteckige Korpusseitenwände (3a, 3b, 3c) aus Metall, die jeweils oben an ihrer Rückseite eine nach unten offene Einhängeaussparung (4) und beidseitig Löcher (5) aufweisen,
 - mindestens eine Montageschiene (6), insbesondere Profilschiene, aus Metall zur horizontalen Befestigung an einer Wand, die einen ersten Schienenabschnitt (6a) zur Anlage und Befestigung an der Wand und einen parallelbeabstandet zum ersten Schienenabschnitt (6a) verlaufenden freien Schienenabschnitt (6b) zum Einhängen der Einhängeaussparungen (4) von Korpusseitenwänden (3a, 3b, 3c) aufweist, und
 - mehrere Traversen (7a, 7b) aus Metall zur Befestigung jeweils zwischen zwei Korpusseitenwänden (3a, 3b, 3c).
Patent DE-202022000327-U1 (DE)
Title: Multi-Drehtisch, durch Drehung wird aus dem Tisch ein Sofa, eine Liege, ein Schreibpult
IPC: A47B85/06
Filed: 2022-02-28
Abstract: Meine Schutzansprüche für den Multi Drehtisch bestehen darin, dass die Tischplatte im Unterbau drehbar gelagert ist und an der Unterseite eine Sitzfläche über die ganze Tischplattenlänge angebracht ist. Durch drehen dieser Tischplatte, kann man eine Couch, eine Liege und ein Schreibpult erzeugen (4 in 1).
Patent DE-202022002510-U1 (DE)
Title: Stimmplatte für einen Stimmstock
IPC: G10D11/00
Filed: 2022-11-22
Abstract: Stimmplatte für einen Stimmstock eines Zungenstimmeninstruments, insbesondere eines Akkordeons, eines Harmoniums oder dgl., dadurch gekennzeichnet, dass die Stimmplatten als Einzel-, Doppel- oder Mehrfachstimmplatten (1) aus Kunststoff, die mittels Spritzguß, 3-D-Druck oder durch Stanzen hergestellt werden, ausgebildet sind und auf dem Grundkörper eines Stimmstocks für ein Zungenstimmeninstrument, direkt aufklebbar sind.
Patent DE-202022104779-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbessern der intelligenten Demontage von verschrotteten Eisenbahngüterwagenabteilen
IPC: B25J5/02
Filed: 2022-08-24
Abstract: Vorrichtung zum Verbessern der intelligenten Demontage von verschrotteten Eisenbahngüterwagenabteilen, umfassend eine Befestigungsanordnung, eine Luftführungsschiene und eine Bodenführungsschiene, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsanordnung die Luftführungsschiene stützt, so dass die Luftführungsschiene über der Bodenführungsschiene angeordnet ist, wobei der Handhabungsroboter beweglich auf der Bodenführungsschiene montiert werden kann, wobei der Schneidroboter beweglich auf der Luftführungsschiene montiert werden kann, wobei ein 3D-Scanner am unteren Ende der Befestigungsanordnung montiert ist.
Patent DE-202022106141-U1 (DE)
Title: Abwärtsleuchte mit verstellbarem Strahlwinkel
IPC: F21V14/06
Filed: 2022-11-02
Abstract: Abwärtsleuchte mit verstellbarem Strahlwinkel, umfassend: einen Leuchtenständer, eine Wärmesenke und eine Rückseitenabdeckung, wobei der Leuchtenständer und die Rückseitenabdeckung fest an zwei Seiten der Wärmesenke angeordnet sind, ein Lichtquellenmodul, eine bewegbare Platte, die sich in einer Axialrichtung der Wärmesenke bewegen kann, eine erste Feder zum Bereitstellen einer elastischen Kraft für die bewegbare Platte und eine Linsenbaugruppe, die unter dem Lichtquellenmodul angeordnet ist und fest mit der bewegbaren Platte verbunden ist, in der Wärmesenke angeordnet sind, eine fest angeordneten Platte und ein Einstellknopf in Gleitpassung mit der fest angeordneten Platte an der Rückseitenabdeckung angeordnet sind, ein Antriebsteil an einer Unterseite des Einstellknopfs angeordnet ist, ein Passungsteil, der durch den Antriebsteil angetrieben wird, an einer Oberseite der bewegbaren Platte angeordnet ist, und der Antriebsteil den Passungsteil in Axialrichtung der Wärmesenke bewegt, um die Linsenbaugruppe an das Lichtquellenmodul heran oder von diesem weg zu bewegen.
Patent DE-202023101020-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verpacken eines Nahrungsmittelprodukts
IPC: B65B11/28
Filed: 2023-03-03
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verpacken eines Nahrungsmittelprodukts (5), insbesondere aus Schokolade, dass eine Oberseite (O), eine Unterseite (U) und eine die Oberseite (O) mit der Unterseite (U) verbindenden Mantelfläche (M) aufweist, mit einem rotierbaren Greiferkopf (3) zum Zuführen eines Packmittelzuschnitts (7) zu dem Nahrungsmittelprodukt (5), und einem rotierbaren Packkopf (4) zum Übernehmen des Packmittelzuschnitts (7) und des Nahrungsmittelprodukts (5) vom Greiferkopf (3), wobei der Packkopf (4) erste Greifer (12) zum Halten des Nahrungsmittelprodukts (5) an dessen Mantelfläche (M) umfasst und eine Packmittelzuschnitthalteeinrichtung (11,15) zum Halten des Packmittelzuschnitts (7) derart, dass der Packmittelzuschnitt (7) radial außerhalb, bezogen auf die Rotationsachse (A) des Packkopfs (4) von den ersten Greifern (12) übergriffen ist, wenn die ersten Greifer (12) die Mantelfläche (M) des Nahrungsmittelprodukts (5) halten.
Patent DE-202023101985-U1 (DE)
Title: Schrank mit einer Trocknungsvorrichtung
IPC: A47B61/04
Filed: 2023-04-18
Abstract: Schrank mit einer Trocknungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass er einen klappbaren oder einen nicht klappbaren Schrankkörper umfasst, der durch eine Frontplatte, eine Rückplatte, eine Deckplatte, eine Bodenplatte und zwei Seitenplatten gebildet ist, wobei in dem Schrankkörper zumindest ein Aufbewahrungshohlraum zur Aufnahme von Gegenständen angeordnet ist, und wobei der Schrankkörper mit einem Trockner versehen ist, und wobei der Trockner einen Hauptkörper und eine Halterung umfasst, und wobei der Hauptkörper mit einer Heizung, einem Gebläse und einer Lufteinlassöffnung versehen ist, und wobei an der Halterung eine erste Luftauslassöffnung und ein mit dem Hauptkörper verbundener erster Luftkanal angeordnet sind, und wobei der von dem Gebläse und der Heizung erzeugte Heißluftstrom durch den ersten Luftkanal aus der ersten Luftauslassöffnung ausströmt, und wobei die Halterung durch die Drehung oder Verformung die Position der ersten Luftauslassöffnung ändern kann, so dass die erste Luftauslassöffnung die Gegenstände an der Innenseite oder Außenseite des Aufbewahrungshohlraums trocknen kann.
Patent DE-202023102630-U1 (DE)
Title: Dichtung und Wärmeübertrager
IPC: F16J15/08
Filed: 2023-05-15
Abstract: Dichtung (1) zum Verbinden eines ersten Bauteils (8) aus Kupfer und eines zweiten Bauteils (9) aus Aluminium, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (1) bimetallisch mit einer ersten Schicht (2) aus Kupfer und einer damit festverbundenen zweiten Schicht (3) aus Aluminium ausgebildet ist.
Patent DE-202023103916-U1 (DE)
Title: Ein Entschlackungs- und Kühlmechanismus für Kraftwerkskessel
IPC: F23J1/02
Filed: 2023-07-13
Abstract: Ein Entschlackungs- und Kühlmechanismus für Kraftwerkskessel, dadurch gekennzeichnet, dass er Folgendes umfasst:
 eine Hauptkörperbaugruppe (100), die ein Abschlackmaschinengehäuse (101), eine Wasserzufuhrleitung (102) und eine Temperaturerfassungsvorrichtung (103) umfasst, wobei die Wasserzufuhrleitung (102) auf einer Seite des Abschlackmaschinengehäuses (101) vorgesehen ist und die Temperaturerfassungsvorrichtung (103) innerhalb des Abschlackmaschinengehäuses (101) angeordnet ist; und
 eine Kühlbaugruppe (200), die auf einer Seite des Abschlackmaschinengehäuses (101) vorgesehen ist, bestehend aus einem ersten Ventilelement (201), einem Wasserstandshalteelement (202), einem Wasserfüllelement (203) und einem Kühlelement (204), wobei das erste Ventilelement (201) in der Wasserzufuhrleitung (102) vorgesehen ist, wobei das Wasserstandshalteelement (202) auf einer Seite des Abschlackmaschinengehäuses (101) angeordnet ist, wobei das Wasserfüllelement (203) auf einer Seite des Abschlackmaschinengehäuses (101) vorgesehen ist, wobei das Kühlelement (204) auf dem Wasserstandshalteelement (202) angeordnet ist.
Patent DE-212006000019-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von gummiertem Textilcord, der zur Verwendung als gewickelter überlappender Zwischenbau geeignet ist
IPC: B29C48/156
Filed: 2006-02-15
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung von gummiertem Textilcord, der zur Verwendung als
gewickelter überlappender
Gürtel
und zur Verwendung in der Gürtelreifenherstellung
geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Sektion (1)
von Abwickelstationen für
einzelne Cordfäden,
eine Plasmaeinheit (2), einen quer angeordneten Gummierungsextruder
(3), eine Kühleinheit
(4), eine Längsschlitzmaschine
(5) und eine Sektion (6) von Aufwickelstationen für gummierten
Textilcord aufweist.
Patent DE-212020000228-U1 (DE)
Title: Eine chirale Isochinolincarbonsäure
IPC: C12P17/12
Filed: 2020-03-20
Abstract: Eine chirale Isochinolincarbonsäure, dadurch gekennzeichnet, dass die Strukturformel der chiralen Isochinolincarbonsäure in der folgenden Formel (I) gezeigt ist:
     das Racemat des Isochinolincarboxylats bzw. der Candida antarctica-Lipase B werden gewogen; das Racemat des Isochinolincarboxylats wird zu einer wässrigen Pufferlösung gegeben, um eine Substratlösung zu erhalten; ein pH-Einsteller stellt den pH-Wert der Substratlösung auf einen voreingestellten pH-Wert ein, die gewogene Candida antarctica-Lipase B wird dann in die Substratlösung hinzugefügt, um eine Reaktionslösung zu erhalten; die Reaktionslösung reagiert, um die durch Formel (I) dargestellte Verbindung herzustellen, wobei während der Reaktion des Prozesses wird der pH-Wert der Reaktionslösung immer durch Hinzufügen eines pH-Wert-Reglers auf den voreingestellten pH-Wert eingestellt, und wobei der voreingestellte pH-Wert beträgt 7,8-8,2.
Patent AT-3701-U2 (AT)
Title: Schutzhülle für mobiltelefone
IPC: H04Q7/32
Filed: 2000-02-18
Abstract: Eine Hülle für Mobiltelefone weist eine Vorderseite (1) mit einem Sichtfenster (3) für das Display des Mobiltelefons und eine Rückseite (4) mit einer Öffnung (5) zum Einsetzen bzw. Herausnehmen eines Mobiltelefons auf. Die Hülle besteht wenigstens im Bereich der Öffnung (5) aus einem elastisch dehnbaren Material. Durch die Öffnung (5) auf der dem Sichtfenster (3) gegenüberliegenden Seite der Schutzhülle kann das Mobiltelefon sehr einfach eingesetzt werden, da die Schutzhülle wenigstens im Bereich der Öffnung (5) aus einem elastisch dehnbaren Material besteht. Gleichzeitig kann durch das elastische Material gewährleistet werden, daß die Schutzhülle weitgehend dicht am Mobiltelefon anliegt, so daß dieses jedenfalls gegen Staub und Verschmutzung und in Verbindung mit einem wasserundurchlässigen Schutzhüllenmaterial auch gegen Spritzwasser geschützt ist.
Patent AT-5754-U2 (AT)
Title: Sonnen-, licht- und blendschutz für kraftfahrzeuge
IPC: B60J3/02
Filed: 2002-06-14
Abstract: Herkömmliche Blendschutzvorrichtungen (1) in Kraftfahrzeugen, die als Schwenkflügel ausgeführt sind, sind z.B. bei niedrigstehender Sonne nicht hinreichend wirksam. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die Fläche der herkömmlichen Blendschutzvorrichtungen (1) bei Bedarf zu vergrößern. Die herkömmlichen Blendschutzvorrichtungen (1) werden durch eine zusätzliche Blendschutzvorrichtung (2) erweitert und bilden zusammen einen Schwenkflügel neuen Typs. Die zusätzliche Blendschutzvorrichtung (2) ist derart integriert, daß sie durch Umklappen, Herausziehen und Herausrollen aktiviert wird. Damit die zusätzliche Blendschutzvorrichtung (2) das Sichtfeld des Fahrers nicht mehr beeinträchtigt, als es bei der herkömmlichen Blendschutzvorrichtung (1) der Fall ist, wird die zusätzliche Blendschutzvorrichtung (2) teiltransparent ausgeführt.
Patent BR-MU8800481-U2 (BR)
Title: válvula reguladora de vazão, para aplicação em tubulações polìmeras para alimentos lìquidos
Inventor: LEITE ATILIO JOSE
IPC: F16K21/00
Filed: 2008-07-11
Abstract: VáLVULA REGULADORA DE VAZãO, PARA APLICAçãO EM TUBULAçõES POLìMERAS PARA ALIMENTOS LìQUIDOS. Composta por um corpo (1) que recebe, por encosto interno (4), um anel de vedação (5) tangenciado por anel de encosto (6) sob pressão, sendo a vedação, no extremo (2) da válvula, provocada pelo aperto de uma porca (7) que traciona uma garra de travamento (8), bipartida por um rasgo (8a), contra os referidos anéis (5) e (6), sendo que, em seu alojamento roscado superior (9), o corpo principal (1) recebe um carretel rotativo (10) de abertura e fechamento de vazão, com vedação adequada, passível de ser girado, através de uma porca superior de fechamento (17), por uma chave (18), determinando abertura ou fechamento de vazão de líquido/fluído em tubulação (T) para indústria de produtos alimentícios.
Patent BR-MU8802779-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em churrasqueira e seus recipientes de modo a compor um kit
Inventor: CESAR NELSON MALULI
IPC: A47J37/07
Filed: 2008-12-16
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM CHURRASQUEIRA E SEUS RECIPIENTES DE MODO A COMPOR UM KIT, consiste de uma churrasqueira (1), formada por pés reguláveis (2) apoiados sobre duas estruturas circulares (3) sendo que neles é encaixado um recipiente cónico (6) dotado de uma haste (7) removível e de regulagem de altura para um suporte (8) contendo canais (9) para o encaixe de espetos (10), e de outros recipientes como grelha (11), chapa (12) dotados de alça (13) removível, completada por um prato (14) e por uma tampa abafadora (15), sendo que esta churrasqueira (1) pode ser ainda à gás ou elétrica.
Patent BR-MU8803064-U2 (BR)
Title: barra roscada de ancoragem
Inventor: CANOVA RENOSTO DANIEL
IPC: E04G5/00
Filed: 2008-10-24
Abstract: A presente patente de modelo de utilidade tem por objetivo uma barra roscada pertencente ao campo da indústria metalúrgica, que foi desenvolvida para permitir uma operação mais prática, precisa e segura que a observada com os similares existentes. é compreendida por uma barra cilíndrica (1) dotada de nervura contomante toroidal (2) que configura rosca macho e que apresenta, entre seus passos, uma cavidade interna (3) definida por pequenas angulações simétricas (4) de sua superfície, sendo que a referida cavidade (3) pode, também, apresentar qualquer outra conformação geométrica como, por exemplo, semicircular ou quadrangular, entre outras.
Patent BR-MU8900281-U2 (BR)
Title: pulverização de herbicida entrelinhas
Inventor: MARQUES MARCIA FELIPE
IPC: A01M7/00
Filed: 2009-02-19
Abstract: PULVERIZAçãO DE HERBICIDA ENTRELINHAS. Patente de modelo de utilidade para um sistema de pulverização em lavouras e plantações hortifrutigranj eiras que é compreendido por um carrinho que transporta e faz funcionar uma bomba de pulverização. Compreendido por chapas e vergalhões soldados em formato de carrinho de mão contendo em sua dianteira um cubo com as laterais e fundo lacrados por chapas galvanizadas. Nesse cubo encontram-se os bicos pulverizadores alimentados pelas mangueiras que partem da bomba que fica acoplada na parte traseira do carrinho e tem seu funcionamento garantido pelo movimento da polia de bombeamento 6 que é girada pelo movimento da polia de tração 4 que se encontra na roda locomotora 3. Para se locomover e necessário que seja empurrado manualmente por um ser humano, através do cabo de manuseamento 15. Em lavouras onde a "rua" a ser pulverizada tem uma largura maior que o convencional, as laterais protetoras 2 podem ser estendidas utilizando quatro bicos pulverizadores 17 e 18.