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Patent DE-112021007034-T5 (DE)
Title: Stromspeicherverwaltungsvorrichtung, stromspeichervorrichtung und verfahren zum verwalten einer stromspeichereinheit
Inventor: HAMADA KENJI
IPC: H01M10/48
Filed: 2021-02-08
Abstract: Stromspeicherverwaltungsvorrichtung, die einschließt: eine Spannungserfassungseinheit; eine Stromerfassungseinheit; und eine Spannungsausgleichsschaltung, die eine Vielzahl von Transformatoren mit einer ersten Wicklung, die parallel zu jedem der Stromspeicherelemente geschaltet ist, und einer zweiten Wicklung, die parallel zu der Stromspeichereinheit und der Stromerfassungseinheit geschaltet ist, sowie eine Vielzahl von Schaltereinheiten mit mindestens einem ersten Schalter, der in Reihe mit der ersten Wicklung geschaltet ist, und einem zweiten Schalter, der in Reihe mit der zweiten Wicklung geschaltet ist, aufweist. Wenn eine erste Abnormalitätsbestimmungsbedingung erfüllt ist, wird ein Prozess, der einer Abnormalitätserfassung der Stromerfassungseinheit entspricht, durchgeführt, wobei die erste Abnormalitätsbestimmungsbedingung die notwendige Bedingung einschließt, dass ein Erfassungsergebnis der Stromerfassungseinheit, das durch den Ein/Aus-Betrieb der Schaltereinheiten, die den Zielstromspeicherelementen entsprechen, verursacht wird, außerhalb eines Normalstrombereichs liegt.
Patent DE-112021007241-T5 (DE)
Title: Geschichtete komponente mit aufgedrucktem zweidimensionalen code
Inventor: YASUDA RYUYA
IPC: G06K19/06
Filed: 2021-05-19
Abstract: Diese geschichtete Komponente, die durch Schichten dünner Bleche ausgeführt ist, ist so gestaltet, dass ein zweidimensionaler Code in einem vorherbestimmten Winkel in der Schichtungsrichtung der dünnen Bleche auf eine geschichtete Fläche, die durch das Schichten der dünnen Platten gebildet ist, gedruckt ist.
Patent DE-60100631-T9 (DE)
Inventor: ENGELHOLM TORBJOERN
IPC: A23N7/02
Filed: 2001-01-22
Granted: 2004-10-14
Abstract: The present invention relates to a peeling element (10, 11) having a rod-like shape and being attached to means for rotating the peeling element around a rotation axis (3) and comprising peeling means on an outer surface. To allow a product to be peeled in a single peeling device, on a first part (1) of said peeling element (10, 11) said outer surface comprises a rough scraping surface, and on a second part (2) of said peeling element (10, 11) at least one cutting means (4). <IMAGE>
Patent AT-1267-U1 (AT)
Title: Überspannungsableiterstecker
IPC: H01R13/53
Filed: 1995-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Überspannungsableiterstecker mit einem rohrförmigen Teil für den Überspannungsableiter und einem quer zu diesem angeordneten Anschlußteil mit einer konusförmigen Anschlußöffnung und einem in dieser axial angeordneten Steckerstift. Sie löst die Aufgabe, den Überspannungsableiterstecker so zu gestalten, daß der Überspannungsableiter an ein Kabelsteckteil oder an ein elektrisches Gerät lösbar fest anschließbar ist, und daß an diesem die Möglichkeit einer Spannungsmessung im angekoppelten Zustand gegeben ist. Dazu weist die Anschlußöffnung eine durchgehende Verlängerung (7) auf, in die eine mit dem röhrenförmigen Teil (4) verbundene Öffnung (4a) für eine Anschlußfahne (11) des Überspannungsableiters (2) mündet und in die auch der Steckerstift (8) mit einem Fortsatz (9) hineinreicht, und der Überspannungsableiterstecker (1) ist im Teil (4) im Anschlußbereich des Ankopplungselementes (11), in der Öffnung (4a) und im Ankopplungsbereich von Überspannungsableiter (2) und Steckerstift (8) mit einer integrierten Steuerelektrode (16) versehen. Der Überspannungsableiter (2) weist eine spannungsfeste Umhüllung (17) und der Überspannungsableiterstecker (1) eine berührungssichere Umhüllung (18; 21) auf, und die Verlängerung (7) ist spannungsfest verschließbar.
Patent AT-1610-U1 (AT)
Title: Lang- oder rundschild für ein betätigungselement eines verschlusses, insbesondere drückerschild
IPC: E05B15/02
Filed: 1996-09-06
Abstract: Ein Lang- oder Rundschild (1, 8) insbesondere einer Drückergarnitur weist an der Schildinnenseite Zapfen (3, 4) mit axialen Bohrungen (5, 6) auf, die am Außenschild (1) mit einem Innengewinde ausgestattet sind. Auf die Zapfen (3, 4) sind Hülsen (13, 14, 15, 16) aufgesteckt, deren Außendurchmesser dem Bohrungsdurchmesser (10, 11) in der Tür (2) od.dgl. anpaßbar ist. Dazu kann die Hülse (13, 14, 15, 16) konisch ausgebildet sein und bzw. oder an den beiden Enden unterschiedliche Durchmesser aufweisen, sodaß sie beidseitig verwendbar ist. Die Hülsen (13, 14, 15, 16) sind zur Lagefixierung an der Außenseite gerippt ausgeführt und können in Längsmitte einen Kragen (17) aufweisen.
Patent AT-2089-U1 (AT)
Title: Verbindungselement
Inventor: LANG LUKAS
IPC: E04C2/40
Filed: 1996-12-20
Abstract: Ein Verbindungselement für die zugfeste Verbindung von Tragelementen zu plattenförmigen Bauteilen, wie z.B. Decken oder Wandteilen, ist als Zahnstange (1) ausgebildet, wobei die Erzeugenden (2) der Zähne (3) der Zahnstangen (1) zur Ebene der gebildeten plattenförmigen Bauteile geneigt verlaufen und die Höhe der Zahnstangen (1) sich ausgehend von einer Basiskante über einen Teil der Höhe der Tragelemente erstreckt und die Flanken (5) der Zahnstange (1) an der dem Tragelement abgewandten Außenkante auf größerem Abstand von der Basiskante als die dem Tragelement zugewandten Innenkanten der Flanken (5) liegen.
Patent BG-1350-U1 (BG)
Title: Polyvinylchloride composition
Inventor: SAHANDZHIEV STEFAN
IPC: C08L27/06
Filed: 2010-04-13
Abstract: The useful model refers to the polyvinylchloride composition which could be applied for the production of various materials usable in building technology and in machine construction. The content of the useful model offers the possibility to produce soft as well as solid articles the partial quantity of the components varying according to the purpose. The polyvinylchloride content, in compliance with the useful model, contains additionally 1 to 35 m.u. of dichloridephenilthrichlormethylmetalrin, or dieldrin, or hexachloridehexan, or lyndan, or heptachloride û individually or in a mixture in ratio from 0.5:0.5:0.5:0.5:0.5:0.5 to 1:1:1:1:1:1, while the rest of the components are present in the following quantities: polyvinylchloride 100, dioctilftalat from 1 to 30, stabilizer from 3 to 7, sliding substances from 1.5 to 4 û usually liquid esters of fatty acids and/or nitrile rubber plus synthetic waxes and/or stearine acid, pigments and fillers, which normally are as follows: titanium dioxide from 0.1 to 3, acetylene soots from 0.1 to 2, calcium carbonate from 0.2 to 15, polyethyleneglicol from 0.1 to 0.5 and technological waste from 1 to 5.
Patent BG-4169-U1 (BG)
Title: Paving slab made of polymer concrete comprising waste plastic material
Inventor: MINEV IVAN
IPC: E01C5/22
Filed: 2021-12-01
Abstract: The utility model relates to a paving slab constructed from compressed polymer concrete comprising waste plastic material and is a moulded block constructed from the polymer concrete, which is a homogeneous mixture in weight. % from 20- 80 wt. % of one or more of waste glass material and fine sand, 2,5 - 5 wt. % of oxide paint for colouring concrete, lime, cement, plaster, concrete slabs, gypsum, resins, latex, other building mortars and jointing compounds, plastic, silicone and 17,5 - 75 wt. % of waste high pressure polyethylene. In a given embodiment, the paving slab, according to the utility model, may comprise one or more of UV protection components, stabilizer, phosphorescent paint. The tolerance of the presence of polluting particles in the paving slab production process and in the paving slab itself, constructed from polymer concrete, according to the utility model, is above 15 %, which solves existing problems of environmental, economic and last but not least energy nature.
Patent SK-372013-U1 (SK)
Title: Liquid fertilizer containing sulphur
Inventor: TEREN JAN
IPC: C05D9/00
Filed: 2013-03-04
Abstract: Liquid fertilizers containing sulfur, characterized in that, they contain sulfur bonded in a form of any alkyl-sulfuric compounds.  I was proved that it is especially advantageous if they contain dimethylsulphoxide, CH3SOCH3 (DMSO) and/or dimethylsulphide, (CH3)2S and/or dimethylsulphone, (CH3)2SO2. The liquid sulfurous concentrates according to the solution  usually have character of true solutions and they can be used in connection with the application of nitrogenous industrial and organic fertilizers.
Patent AT-7053-U1 (AT)
Title: In jeder räumlichen lage funktionierendes ansaugsystem für behälter
IPC: B65D83/14
Filed: 2004-04-19
Abstract: Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass es ein in jeder räumlichen Lage funktionierendes Ansaugsystem für Sprühflaschen, -dosen und andere Behältnisse ist. Dies wird dadurch erreicht, als dass man den starren Hohlkörper, welcher zum Ansaugen des Sauggutes verwendet wird, durch einen flexiblen Hohlkörper ersetzt, welcher mit einem am Ansaugende befindlichen Gewicht immer am tiefsten Punkt des Behältnisses auch noch in Restmengen des Sauggutes gehalten wird, wobei die Form der Ansaugöffnung von einer Ebene abweicht um ein Festsaugen am Behältnis zu verhindern.
Patent AT-11683-U1 (AT)
Title: Schutzfolien-ablöser
Inventor: FREUDENTHALER MANFRED
IPC: B65B69/00
Filed: 2010-08-10
Abstract: Werkzeug zur Unterstützung beim Ablösen von Schutzfolien mit dessen Hilfe die Schutzfolie (3) von der zu schützenden Oberfläche (4) soweit gelöst werden kann, dass die Schutzfolie (3) gegriffen und abgezogen werden kann. Das Werkzeug besteht aus einer Reibefläche (2) und einem Griffteil (1) und wird an der Kante der Schutzfolie (3) angesetzt und gegen die Schutzfolie (3) gezogen. Die Reibung des Gummis der Reibefläche (2) bewirkt nun, dass die Schutzfolie (3) abgelöst bzw. aufgerollt wird. Das weitere Entfernen der Schutzfolie stellt danach kein Problem mehr dar. Das Gerät eignet sich für sämtliche ablösbaren Schutzfolien.
Patent AT-6211-U1 (AT)
Title: Dachaufsatz für einen campingbus
IPC: B60P3/34
Filed: 2002-07-31
Abstract: Ein Dachaufsatz für einen Campingbus (1) umfasst eine Dachhaube (3) über einer Dachöffnung (2). Die Dachhaube (3) kann zur Seite um 180o umgeschwenkt werden und als zusätzliche Nutzfläche den Innenraum erweitern. Ein fächerartig auffaltbares Zelt (5) überbrückt die Dachöffnung (2) und die umgeschwenkte Dachhaube (3), die durch Stützen (14) stabilisiert ist. Die Dachhaube (3) ist mit mindestens zwei seitlich auskragenden Auslegerarmen (13) fix verbunden, deren freie Enden in Lagerkonsolen (6, 7) am Campingbus (1) drehbar gelagert sind. Als Schwenkmechanik (4) ist im Inneren des Campingbusses (1) mindestens ein Hydraulikzylinder (10) vorgesehen, dessen Stempel (11) über einen fußseitig geführten gekrümmten Schwenkhebel (12) an einem Auslegerarm (13) der Dachhaube (3) angreift und ein Drehmoment überträgt.
Patent AT-8601-U1 (AT)
Title: Gehäuse für einen spiegelaktuator
IPC: B60R1/074
Filed: 2005-09-23
Abstract: Gehäuse für einen Spiegelaktuator mit einem ersten Gehäuseelement (10), das mit wenigstens einer ersten Montageöffnung (14', 15', 16', 17') versehen ist, und mit einem zweiten Gehäuseelement (50), das mit wenigstens einer zweiten Montageöffnung (74, 77) versehen ist, wobei im montierten Zustand des ersten und des zweiten Gehäuseelementes (10, 50) die jeweiligen Montageöffnungen (14', 15', 16', 17', 74, 77) in einer Linie liegen und in dem montierten Zustand ein Verbindungsmittel (80) durch die beiden Montageöffnungen (14', 15', 16', 17', 74, 77) angebracht ist. Das Verbindungsmittel (80) weist ein durchgehendes Befestigungselement auf, das die zwei Öffnungen des ersten und des zweiten Gehäuseelementes (10, 50) durchdringt, wobei das Verbindungsmittel (80) im montierten Zustand eine in radialer Richtung auf die Montageöffnungen (14', 15', 16', 17') gerichtete Federkraft ausübt.
Patent AT-13441-U1 (AT)
Title: Betriebsgerät mit leistungsfaktorkorrektur
IPC: H05B44/00
Filed: 2011-12-23
Abstract: Betriebsgerät für ein Leuchtmittel mit mindestens einer Treiberschaltung zum Betreiben mindestens eines Leuchtmittels, einen Energiespeicher, der die Treiberschaltung speist, einer Leistungsfaktorkorrekturschaltung, die als Hochsetzsteller ausgebildet ist und den Energiespeicher speist, aufweisend eine Speicherdrossel, einen aktiv getakteten Schalter und eine Gleichrichtdiode, wobei die Speicherdrossel eine Sekundärwicklung aufweist, die derart angeordnet ist, dass sie magnetisch mit der Primärwicklung der Speicherdrossel gekoppelt ist und in Serie mit einem Koppelkondensator geschaltet ist.
Patent AT-8110-U1 (AT)
Title: Tisch mit einem mit vier beinen ausgebildeten rahmen
Filed: 2004-09-30
Abstract: Tisch mit einem mit vier Beinen (2, 2a, 2b, 2c) ausgebildeten Rahmen (1) und mit einer am Rahmen aufliegenden Tischplatte (3), wobei der Rahmen (1) durch zwei aneinander geführten und relativ zueinander verschiebbaren Rahmenteilen (11, 12) gebildet ist, an welchen jeweils zwei Beine (2, 2a, 2b, 2c) befestigt sind, weiters an einem ersten Rahmenteil (11) die Tischplatte (3) befestigt ist und am zweiten Rahmenteil (12) eine Zusatzplatte (4) verschwenkbar gelagert ist, welche sich in der zusammengeschobenen Lage der beiden Rahmenteile (11, 12) unterhalb der Tischplatte (3) befindet, weiters der zweite Rahmenteil (12) mit zwei quer zur Schieberichtung ausgerichteten Stegen (12c, 12d) ausgebildet ist, zwischen welchen sich eine Tragstange (5) befindet, an welcher die Zusatzplatte (4) verschwenkbar gelagert ist und weiters die Zusatzplatte (4) durch zwei Plattenteile (41, 42) gebildet ist, welche um eine parallel zur Tragstange (5) ausgerichtete Achse gegeneinander verschwenkbar sind. Dabei ist ein erster Plattenteil (41) an der Tragstange (5) verschwenkbar gelagert und ist der zweite Plattenteil (42) mit einem parallel zur Schwenkachse abragenden Vorsprung, insbesondere mit einem Bolzen (62), ausgebildet, welcher mit mindestens einer in einem der Querstege (12d) vorgesehenen Führung (61) zusammenwirkt, wodurch eine Bewegungssteuerung des zweiten Plattenteiles (42) bewirkt wird.
Patent DE-8124876-U1 (DE)
IPC: G11B23/04
Filed: 1981-08-26
Abstract: A tape cassette, particularly a magnetic tape cassette, has two or more windows which are separated from one another by a separator housing member and which are located on a common carrier which may consist, for example, of connecting webs between the windows. The window arrangement is useful in standardized cassettes, for example compact cassettes, as well as in all other film, sound, video and data cassettes.
Patent DE-8527071-U1 (DE)
IPC: G01N25/48
Filed: 1985-09-21
Abstract: To regulate and monitor material concentrations, e.g., sodium chlorite or hydrogen peroxide, measuring cells are used in which these substances react to completion with another substance, e.g, sulfur dioxide, in an exothermal reaction. The resulting temperature rise is then a measure of the concentration. A measuring cell comprises a pipe section provided at both ends with mounting devices for installation in the delivery line transporting the reaction medium. Within this pipe section there is positioned axially a smaller diameter pipe section which is open at both ends, into one open end of which projects the supply line for the reacting substance and at the other end of which a temperature sensor is installed.
Patent DE-8809005-U1 (DE)
IPC: B60N3/00
Filed: 1988-07-13
Abstract: A fold-away table is provided for a seat in a vehicle, particularly a motorcoach. The table comprises a mounting structure disposed laterally of the seat, and a carrier structure mounted for displacement in a vertical plane between a lowered storage position and a raised use position. The carrier structure includes a pivot axis having at least one table element mounted thereon. A fold-away table of this type should be readily operable and protected from soiling. To this purpose the mounting structure is formed as a stationary vertical guide structure. The carrier is formed as a guided housing structure containing the table element and permitting it to be displaced between the use position and the storage position. The pivot axis extends substantially horizontally within the housing structure.
Patent DE-8809824-U1 (DE)
IPC: E04F15/024
Filed: 1988-04-23
Abstract: A hollow flooring for covering a supporting floor, which has a covering layer, a bearing surface, supports and at least one inner space extending between the supports is formed, at least regionally, from individual adjoining shuttering elements. Arranged in the region of at least one lateral edge of the shuttering element is a seal which impinges on another shuttering element. The adjoining shuttering elements form, in the region of their upper boundaries in the vertical direction, the bearing surface. The covering layer extends over all shuttering elements arranged in the region of the hollow flooring. The seal is, at least regionally, in the form of a labyrinth seal. At least one bead is arranged in the region of the labyrinth seal. The beads are substantially trapezoidal in shape and have, in the region of their bearing surface, their greatest extent in the horizontal direction. <IMAGE>
Patent DE-9108566-U1 (DE)
IPC: A61B17/60
Filed: 1991-07-12
Abstract: The invention relates to a clamping joint for fixation of bone screws, pins or the like, and for connection of these with an external fixator, comprising two semi-shells (2, 3) which can be connected by means of screws and have receptacles for the bone screws or the like, and a ball-and-socket joint connection (6) fixed on a semi-shell, a hinge (7) being interposed between the semi-shell carrying the ball-and-socket joint connection and the latter. <IMAGE>
Patent DE-9422087-U1 (DE)
IPC: A61M39/16
Filed: 1994-01-10
Abstract: A flexible envelope for protecting medical appliances against contamination, particularly as when used for the administration, draining or withdrawal of substances, comprising: a highly impermeable and strong flexible backing sheet (11); a layer of padding (12) made of a highly absorbent flexible spongy material which entirely covers one side of said backing sheet (11) and is attached to it by a weld line (at 13), e.g. by hot welding or electrical welding; a flexible nonwoven covering (14) attached to and covering said layer of padding (12) by a weld line (at 15), for example by hot welding or electrical welding, providing a three-layer sandwich pad (16), the peripheral edges of which are turned over on to the free side (14.1) of said covering (14) and are sewn with a seam (17) so as to form a continuous hem (16.1) in relief; and furthermore comprising mutually adhesive but separable sealing means (18.1, 18.2; 23.1, 23.2) which, when said flexible envelope (10, 20) is closed upon itself by being folded along a predetermined fold line (16.3, 21) adhere separably one on top of the other and close said envelope.
Patent SK-1252016-U1 (SK)
Inventor: SMOLNICKY MICHAL
IPC: F25B9/02
Filed: 2016-11-18
Abstract: Zariadenie na výrobu pitnej vody s využitím vírovej trubice je tvorené sacím potrubím ovzdušia (1), spojeným s filtrom (2) a odparovacou nádržou (11), s pohonom vzduchu ventilátorom (8), cez výmenník (3). Vzduchový kompresor (12) je potrubím spojený s tlakovou nádržou (13) a odtiaľ prepojený na vstup do vírovej trubice (10), ktorej studený výstup je napojený na chladiaci labyrint výmenníka (3) a teplý do odpaľovacej nádrže (11). Voda zachytená odkvapkávacou miskou (4) steká cez UV lampu (6) do nádrže na skondenzovanú vodu (5). Súčasťou zariadenia je tiež pohonné ústrojenstvo veternej vrtule (9) a regulačný silový obvod pozostávajúci z fotovoltických článkov (7), riadiacej jednotky (14) a solenoidného ventilu (15) a vypúšťacieho vodného ventilu (16).
Patent SK-1532019-U1 (SK)
Title: Car center of gravity correction method and circuit
Inventor: HAFFNER OTO
IPC: B62D37/04
Filed: 2019-10-22
Abstract: Method of car center of gravity correction is based on transfer of specified fuel mass between fuel tank sectors. From pressure data sensed by pressure sensors (ST) located on axles and from data sensed from fuel quantity sensors (SP) located in individual sectors of at least one fuel tank, control unit (RJ) controls pumps (Č) for pumping specified amount of fuel between individual sectors. Car center of gravity correction circuit consists of pressure sensors (ST) located on axles and connected to control unit (RJ), fuel quantity sensors (SP) located in individual sectors of at least one fuel tank and connected to control unit (RJ) and system of pumps (Č) hydraulically connecting individual sectors of at least one fuel tank and connected to control unit (RJ).
Patent AT-9555-U1 (AT)
Title: Verfahren zur reifebehandlung von lebensmitteln
Inventor: MARX SIEGFRIED
IPC: A23B4/03
Filed: 2006-06-07
Abstract: Ein Steuerverfahren für die Trocknung oder Reifebehandlung von Lebensmitteln, insbesonders Rohfleisch und Rohwurst, definiert zumindest zu Beginn des Behandlungsvorganges der gewünschte Zustand des Lebensmittels anhand von Werten für die Kerntemperatur und den Wassergehalt, misst die Temperatur des Lebensmittels zyklisch in definierbaren Zeitabständen und regelt danach einige Umgebungsparameter in der Behandlungskammer automatisch ein. Um den Prozess automatisch und schonend zu gestalten, und darüber hinaus Energie und Zeit gegenüber herkömmlichen Verfahren einzusparen, werden in jedem Zyklus Istwerte für die Kerntemperatur des Lebensmittels, die Temperatur der Luft in der Behandlungskammer und die Temperatur der Zuluft, sowie für den Wassergehalt des Lebensmittels gemessen, und werden aus den gemessenen und definierten Parametern automatisch Sollwerte für die gemessenen Parameter für den nächsten Zyklus bestimmt und im nächsten Messzyklus mit den jeweiligen Istwerten verglichen.
Patent AT-11907-U1 (AT)
Title: Vorhangschiene
IPC: A47H1/04
Filed: 2010-12-21
Abstract: Vorhangschiene zur Vorhangmontage mit einem Holzkern (1), in dem zumindest eine Längsnute (2) als Laufschiene für Vorhanggleiter vorgesehen ist, bei der erfindungsgemäß vorgeschlagen wird, dass zumindest ein, parallel zur Längsnute (2) verlaufender Längsschlitz (3) im Holzkern (1) zur Aufnahme von Verbindungselementen (7) vorgesehen ist, und jene Fläche des Holzkerns (1), zu der sich die zumindest eine Längsnute (2) und der zumindest eine Längsschlitz (3) öffnet, mit einer Abdeckplatte (4) versehen ist, die entlang der Längsnute (2) geschlitzt ausgeführt ist. Die erfindungsgemäße Vorhangschiene kann beliebig gekürzt werden, und ist auch nach dem Kürzen mit Anschlusselementen einfach verbindbar, da sich die Längsschlitze (3) über die gesamte Länge der Vorhangschiene erstrecken. Des Weiteren wird ein Herstellungsverfahren einer solchen Vorhangschiene vorgeschlagen, das sehr kostengünstig ist, da alle Verfahrensschritte überaus preiswert zu bewerkstelligen sind.
Patent AT-13625-U1 (AT)
Title: Schließeinheit für eine Spritzgießmaschine
Inventor: DIRNEDER FRANZ ING
IPC: B29C45/67
Filed: 2012-09-03
Abstract: Schließeinheit (1) einer Spritzgießmaschine mit einer beweglichenFormaufspannplatte (2) und einer festen Formaufspannplatte (3), einemhydraulischen Druckmechanismus (14) zum Aufbau eines Schließdrucks wenigstenseiner Säule (4), die mit einem Außenprofil (5) versehen ist, und wenigstens einerzweigeteilten Mutter (6), die mit einem Innenprofil (7) versehen ist und deren Hälften(12) gegenläufig bewegungsschlüssig gekoppelt sind, wobei die wenigstens eineSäule (4) im geschlossenen Zustand der zweigeteilten Mutter (6) durch Formschlusszwischen Innenprofil (7) und Außenprofil (5) relativ zur beweglichenFormaufspannplatte (2) oder zum Druckmechanismus (14) verriegelbar ist, wobeizum Öffnen und Schließen der zweigeteilten Mutter (6) ein elektrischer Antrieb (8)vorgesehen ist.
Patent DE-20122927-U1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer einstellbaren Flüssigkeitsverteilungseinrichtung
IPC: A47L15/23
Filed: 2001-07-18
Abstract: Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, mit einer einstellbaren Flüssigkeitsverteilungseinrichtung zum Einstellen der Flüssigkeitsverteilung innerhalb des Haushaltsgeräts, gekennzeichnet durch zumindest eine Erfassungseinrichtung (20; 21, 30, 32) zum Erfassen eines von der Flüssigkeitsverteilung abhängigen Zustands (A–D) der Flüssigkeit.