baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011000970-A1 (DE)
Title: Steering gear arrangement for motor vehicle, has steering gear and shifting bearing between hard identifier and soft identifier, where bearing is continuously switched between hard and soft identifier
Inventor: MEVISSEN PETER
IPC: B62D3/00
Filed: 2011-02-28
Abstract: The steering gear arrangement for a motor vehicle, has a steering gear (1) and a switchable bearing (2) between a hard identifier and a soft identifier. The bearing is continuously switched between a hard and a soft identifier. The bearing is arranged at axle or sub frame for connecting the steering gear on one axle or sub frame. Independent claims are also included for the following: (1) a methods for specific interaction of the self-steering behavior of a motor vehicle by a steering gear arrangement; (2) a switchable bearing with an identifier that is set according to a vehicle characteristic parameter or driving state; and (3) a method for connecting a steering gear of a motor vehicle to a front axle of the motor vehicle.
Patent DE-102011002172-A1 (DE)
Title: Turbinendeckband-Abdichtungsvorrichtung
Inventor: ALBERS JOSEPH C
IPC: F01D5/22
Filed: 2011-04-19
Abstract: Eine Turbinendeckband-Abdichtungsvorrichtung für ein Gasturbinentriebwerk enthält: (a) ein gebogenes Deckbandsegment (12) mit einem Material niedriger Duktilität und mit einer Querschnittsform, die durch gegenüberliegende vordere und hintere Wände (18, 20) und gegenüberliegende Innen- und Außenwände (14, 16) definiert ist, wobei sich die Wände zwischen gegenüberliegenden ersten und zweiten Endflächen (48) des Deckbandsegmentes (12) erstrecken; und (b) eine erste Dichtungsanordnung, die in wenigstens einem in der ersten Endfläche (48) ausgebildeten Schlitz aufgenommen ist, wobei die erste Dichtungsanordnung eine oder mehrere Keildichtungen aufweist, welche aus der ersten Endfläche (48) vorstehen und welche dafür eingerichtet sind, eine zusammenhängende Dichtungsoberfläche um den Umfang der ersten Endfläche (48) herum zu definieren.
Patent DE-102011005662-A1 (DE)
Title: Operating method for electric fuel pump of fuel supply system of internal combustion engine of motor vehicle, involves supplying fuel from fuel tank, particularly of internal combustion engine to consumer
Inventor: ALBERTZ FRANK DR
IPC: F02D41/24
Filed: 2011-03-16
Abstract: The operating method involves supplying fuel from a fuel tank (1), particularly of an internal combustion engine to a consumer and particularly to input side of a high pressure pump (4). The fuel is supplied under high pressure to inject into a combustion chamber of the internal combustion engine. The fuel is supplied by an ejector pump (5) from an area of the fuel tank into another area of the fuel tank allowing pilot control in the area of the fuel tank.
Patent DE-102011006653-A1 (DE)
Title: Getränkeerhitzungssystem mit integrierter Verbrennungsanlage und Verfahren zum Erhitzen von Getränken
Inventor: ZACHARIAS JOERG DR
IPC: A23C3/033
Filed: 2011-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Erhitzungssystem für eine Getränkeverarbeitungsanlage mit einem Getränkestrom aus einem zu verarbeitendem Getränk, mit einem Sekundärstrom aus einem Wärmeleitmedium, wobei der Sekundärstrom in einem geschlossenen Sekundärkreislauf geführt ist, mit zumindest einem Wärmetauscher, der von dem Sekundärstrom durchflossen ist und so angeordnet ist, dass er in der Lage ist, Wärme an den Getränkestrom abzugeben, wobei eine Verbrennungsanlage in dem Sekundärstrom so angeordnet ist, dass von der Verbrennungsanlage erzeugte Wärme an das Wärmeleitmedium weitergebbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Erhitzen von Getränken mit einer Verbrennungsanlage.
Patent DE-102011007689-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Einbringen von Dickstoffmaterial in eine Schalung sowie Steuerarmatur hierfür
Inventor: GRIMM HOLGER
IPC: E04G21/04
Filed: 2011-04-19
Abstract: (10) für Dickstoffe, insbesondere für Flüssigbeton. Die Steuerarmatur (10) umfasst ein Gehäuse (14), das einen Eingangsstutzen (16), einen Ausgangsstutzen (18) und einen Durchgangsstutzen (20) aufweist, und in welchem ein Steuerorgan (22) angeordnet ist. Eine Besonderheit der Steuerarmatur (10) besteht darin, dass der Ausgangsstutzen (18) in einer Offenstellung des Steuerorgans (22) mit dem Eingangsstutzen (16) kommuniziert und in einer Schließstellung des Steuerorgans (22) gegenüber dem Eingangsstutzen (16) abgesperrt ist, und dass der Durchgangsstutzen (20) sowohl in der Offenstellung als auch in der Schließstellung des Steuerorgans (22) mit dem Eingangsstutzen (16) kommuniziert. Die erfindungsgemäße Steuerarmatur (10) wird bevorzugt in einer Anordnung zum Einbringen von Dickstoffmaterial, insbesondere von Flüssigbeton in eine durch mindestens eine Schalungswand (34) begrenzte Schalung (36) verwendet. Zu diesem Zweck wird auf der Außenseite der Schalungswand (34) eine eintrittsseitig an eine Dickstoffpumpe angeschlossene Förderleitung (12) angeordnet, die mindestens einen Horizontalstrang (48', 48'') aufweist. In den mindestens einen Horizontalstrang (48', 48'') ist jeweils mindestens eine Steuerarmatur (10) mit ihrem Eingangsstutzen (16) und ihrem Durchgangsstutzen (20) eingekoppelt, die mit ihrem Ausgangsstutzen (18) durch eine Öffnung (28) der Schalungswand (34) hindurch in die Schalung (36) mündet.
Patent DE-102011008289-A1 (DE)
Title: Vehicle has bumper bracket and bumper unit, where baffle element and detection unit are arranged between bumper bracket and bumper unit
Inventor: KEHRES STEFAN DIPL ING
IPC: B60R19/34
Filed: 2011-01-11
Abstract: The vehicle has a bumper bracket (1) and a bumper unit, where a baffle element (2) and a detection unit are arranged between the bumper bracket and the bumper unit. The baffle element has a tubular channel (2.1) that is formed transverse to the vehicle longitudinal direction. The detection unit is arranged at an end (2.2) of the channel. A detection surface is formed perpendicular to the longitudinal extension of the channel and is extended in the channel.
Patent DE-102011013366-A1 (DE)
Title: Gleitringdichtung
Inventor: DENGLER ANDREAS
IPC: F16J15/34
Filed: 2011-03-08
Abstract: Gleitringdichtung, insbesondere Laufwerkdichtung, zumindest bestehend aus einem winkelförmigen Gleit- und/oder Gegenring, dessen radialer Schenkel mit einer Gleitfläche versehen ist und dessen axialer Schenkel eine Aufnahme für einen trapezförmig ausgebildeten Dichtkörper bildet, wobei das äußere Ende des axialen Schenkels Ausnehmungen aufweist, in welche am Dichtkörper angeformte Verdrehsicherungen bildende Ansätze eingreifen, wobei der außerhalb der Gleitfläche vorgesehene Übergangsbereich vom Axial- in den Radialschenkel des Gleit- und/oder Gegenrings mit einer Profilierung versehen ist, in welche ein, etwa korrespondierend ausgebildeter Abschnitt des Dichtkörpers eingreift.
Patent DE-102011016273-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kohlenstoff- und Graphitwerkstoffen sowie dadurch hergestellte Kohlenstoff- und Graphitwerkstoffe
Inventor: VULPIUS DIRK
IPC: C01B31/02
Filed: 2011-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Kohlenstoff- oder Graphitwerkstoffen für nukleare Anwendungen, dadurch gekennzeichnet, dass Glühprozesse, Graphitierungsprozesse und der Abkühlprozess unter Vakuumbedingungen oder unter Inertgasatmosphäre oder unter Kohlenmonoxid-Atmosphäre oder unter Wasserstoffatmosphäre durchgeführt wird, sowie mit dem Verfahren hergestellte Kohlenstoff- oder Graphitwerkstoffe um die Bildung von Radiokarbon über Aktivierungsprozesse von Stickstoff zu minimieren.
Patent DE-102011018657-A1 (DE)
Title: Fragrance insert for e.g. garments, is packed in vacuum container with fragrance, vacuum casing or in sealable vacuum casing, collar stiffeners packed in casing, where mold part is formed such that stiffener is completely coated with insert
Inventor: KIRGOEZ MUSTAFA
IPC: A41D27/00
Filed: 2011-04-21
Abstract: The insert is packed in a vacuum container with fragrance, vacuum casing or in a sealable vacuum casing. A mold part is formed such that collar stiffeners (1, 2) are completely coated with the insert. The mold part is made of arbitrary material, where the insert has any geometric shape, size and/or color. The collar stiffeners are packed in the vacuum casing. The insert is made of open-pore felt-similar cardboard, plastic material, timber, metal or precious metal.
Patent DE-102011051188-A1 (DE)
Title: Matrixadressiertes Anzeigensystem
Inventor: JOHN BERND
IPC: G06F11/00
Filed: 2011-06-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf die Überwachung und Korrektur von Anzeigefehlern in einem matrixadressierten Anzeigesystem. Das Anzeigesystem umfasst ein Grafiksystem (2), ein Anzeigemodul (6) und ein Bedienungssystem für Anzeigefehler (10) einschließlich eines Speichers (57). Das Anzeigemodul (6) hat ein matrixadressiertes elektro-optisches Array von Anzeigeelementen (18), wobei die Anzeigeelemente in Reihen und Spalten arrangiert werden und entsprechende Leiterzüge für die Reihen und Spalten aufweisen. Das Grafiksystem (2) erzeugt Anzeigedaten (4) und sendet diese zum Anzeigemodul (6), um damit jedes der Anzeigeelemente mit den Leiterzügen für die Reihen und Spalten zu aktivieren und einem Benutzer des Systems basierend auf die Anzeigedaten visuelle Information anzuzeigen. Das Bedienungssystem für Anzeigefehler (10) wird dazu verwendet, über einen Zeitraum hinweg (30, 34, 35) mindestens einen elektrischen Parameter von einer Pluralität dieser Leiterzüge zu überwachen und (38) mithilfe der/s überwachten Parameter zu bestimmen, ob ein Anzeigefehler bei einem oder mehreren aktivierten Anzeigeelementen aufgetreten ist oder nicht, sowie im Speicher (57) Daten, die sich auf mindestens einen entdeckten Fehler beziehen über einen ersten Teil dieses Zeitraums zu speichern. Die gespeicherten Daten werden dann bei einer ersten Entscheidung verwendet, um einen anfänglichen Zurücksetzen-Befehl über eine erste Verbindung (40) zu senden, um den Betrieb des Anzeigemoduls in einem ersten Versuch zurückzusetzen, um die entdeckten Anzeigefehler zu korrigieren. Weitere Daten werden dann im Speicher (57) gespeichert, die sich auf mindestens einen entdeckten Fehler über einen zweiten Teil des Zeitraums hinweg beziehen, der dem ersten Teil des Zeitraums nachfolgt. Die gespeicherten Daten werden dann bei einer zweiten Entscheidung verwendet, um einen nachfolgenden Zurücksetzen-Befehl über eine zweite Verbindung zu senden um den Betrieb des Grafiksystems bei einem zweiten Versuch zurückzusetzen, um den entdeckten Anzeigefehler zu korrigieren, falls der erste Versuch nicht erfolgreich war.
Patent DE-102011056243-A1 (DE)
Title: New substituted 4-methyl-5-(3-methyl-but-3-en-1-ynyl)-benzo(1,3)dioxole compounds useful for preparing the composition for reducing inflammation, and inhibiting the production of nitric oxide
Inventor: WANG SHENG-YANG
IPC: C07D317/50
Filed: 2011-12-09
Abstract: Substituted 4-methyl-5-(3-methyl-but-3-en-1-ynyl)-benzo[1,3]dioxole compounds (I) are new. Substituted 4-methyl-5-(3-methyl-but-3-en-1-ynyl)-benzo[1,3]dioxole compounds of formula (I) are new. R1, R2 : alkoxy. Independent claims are also included for: an extract of Antrodia camphorata containing 4,5-dimethoxy-7-methyl-6-(3-methyl-but-3-en-1-ynyl)-benzo[1,3]dioxole; a composition comprising the active ingredients and ingestible carrier, where the active ingredient is (I) or the extract of A. camphorata; and evaluating the quality of A. camphorata, comprising preserving a dried fruit body of A. camphorata, maintaining alcohol extract from the fruit body of A. camphorata, and analyzing the alcohol extract containing compound content of triterpenoids, polyacetylene and benzene ring to determine the quality of A. camphorata. [Image] ACTIVITY : Antiinflammatory. Test details are described but no results given. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102011076983-A1 (DE)
Title: Verlagerungserfassungsvorrichtung
Inventor: TAMIYA HIDEAKI
IPC: G01B11/14
Filed: 2011-06-06
Abstract: Eine Verlagerungserfassungsvorrichtung umfasst: eine Lichtquelle, einen ersten Strahlteiler, der zum Teilen des von der Lichtquelle ausgesendeten Lichts in einen ersten Strahl und in einen zweiten Strahl ausgelegt ist, ein reflektierendes Bauglied, das zum Reflektieren des ersten Strahls ausgelegt ist, eine Objektivlinse, die zum Konzentrieren des zweiten Strahls auf eine zu messende Oberfläche ausgelegt ist, einen ersten Lichtempfangsabschnitt, der zum Empfangen von Interferenzlicht des reflektierten ersten Strahls und des reflektierten zweiten Strahls ausgelegt ist, einen Abschnitt zur Ausgabe von Informationen über die relative Lage, der zur Ausgabe von Informationen über die relative Lage in Höhenrichtung der zu messenden Oberfläche ausgelegt ist, einen zweiten Strahlteiler, der zum Auskoppeln eines Teils des reflektierten zweiten Strahls ausgelegt ist, einen Astigmatismusgenerator, der zum Erzeugen von Astigmatismus in dem ausgekoppelten zweiten Strahl ausgelegt ist, einen zweiten Lichtempfangsabschnitt, der zum Empfangen des zweiten Strahls mit Astigmatismus ausgelegt ist, und einen Abschnitt zur Ausgabe von Informationen über die absolute Lage, der zum Erzeugen von Informationen über die absolute Lage in Höhenrichtung der zu messenden Oberfläche ausgelegt ist.
Patent DE-102011078269-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausscheiden von Ausschussgütern
Inventor: MUELLER FRANK
IPC: B65G43/08
Filed: 2011-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausscheiden von Ausschussgütern (12), umfassend einen ersten Transportstern (2), einen zweiten Transportstern (3), einen Gutauslauf (7) und einen Schlechtauslauf (8), eine erste Stelleinrichtung (4), welche am ersten Transportstern (2) angeordnet ist, eine zweite Stelleinrichtung (5), welche am zweiten Transportstern (3) angeordnet ist, eine Steuereinheit (6), welche die erste und zweite Stelleinrichtung (4, 5) steuert, und eine Überwachungsvorrichtung (10), welche die zugeführten Güter überwacht, um Ausschussgüter (12) zu identifizieren, wobei die Überwachungsvorrichtung mit der Steuereinheit (6) verbunden ist, und wobei die Steuereinheit (6) eingerichtet ist, die erste und zweite Stelleinrichtung (4, 5), basierend auf einem Ergebnis der Überwachungsvorrichtung (10) zu stellen, um Ausschussgüter (12) in den Schlechtauslauf (8) zu leiten und um fehlerfreie Güter in den Gutauslauf (7) zu leiten.
Patent DE-102011078966-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von alkoholischen Gelen zur Haut- und Händedesinfektion
Inventor: STEINHAUER KATRIN DR
IPC: A61Q17/00
Filed: 2011-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines alkoholischen Gels, das  a) mindestens 20 Gew.-% aliphatischen Alkohol und  b) mindestens ein Verdickungsmittel enthält,  bei dem  1) eine Phase I bereitgestellt wird, wobei mindestens ein Verdicker auf Basis von Acrylsäurepolymerisat in einer flüssigen Vorlage dispergiert ist, wobei die flüssige Vorlage einen oder mehrere aliphatische C 3 - bis C 8 -Alkohole enthält,  2) eine Phase II bereitgestellt wird, die Wasser und/oder einen oder mehrere aliphatische Alkohole enthält,  3) Phase I und Phase II miteinander gemischt werden, um eine Mischung zu ergeben, und  4) mindestens ein Neutralisationsmittel zu der Mischung gegeben wird.  Bei dem erfindungsgemäßen Herstellungsverfahren und auch bei Anwendung der erfindungsgemäßen alkoholischen Gele kommt es überraschenderweise nicht zum Verklumpen der Gele.
Patent DE-102011079508-A1 (DE)
Title: Cooling structure for semiconductor element, has cooling passage formed such that static pressure exerted on board in central section of pressure receiving area is lower than that exerted on board in end region of pressure receiving area
Inventor: TABATA MITSUHARU
IPC: H01L23/473
Filed: 2011-07-20
Abstract: The structure (100) has a cooling passage (190) provided with an intake opening (191) and an outlet opening (192), where a pressure receiving area is positioned between the intake opening and the outlet opening. The cooling passage is formed such that static pressure exerted along a direction of a pipeline on a base board (110) in a central section of the pressure receiving area is lower than the static pressure exerted on the base board in an end region of the pressure receiving area, where the intake opening and the outlet opening run along in the direction of the pipeline.
Patent DE-102011082920-A1 (DE)
Title: Kugelzapfen und Kugelgelenk
Inventor: ADAMCZYK DIRK
IPC: B62D7/16
Filed: 2011-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kugelgelenk mit einem Kugelzapfen, bzw. einen Kugelzapfen aus Stahl mit einer Gelenkkugel (1). Kugelgelenk bzw. Kugelzapfen eignen sich insbesondere zum Einsatz unter überwiegender Festkörperreibung, beispielsweise bei hoher statischer Vorlast oder bei hoher Betriebslast und geringen Gelenkbewegungen, und weist zumindest auf einem Teilbereich seiner Oberfläche eine Randschichthärtung (9) zur Erhöhung der Dauerfestigkeit auf. Der Kugelzapfen bzw. das Kugelgelenk zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest ein keine Randschichthärtung aufweisender Teilbereich der Oberfläche des Kugelzapfens eine Nitrierschicht (6) als Verschleißschutz aufweist. Die Erfindung stellt Kugelzapfen bereit, die eine vorteilhafte Merkmalskombination aus hoher Dauerfestigkeit, gutem Korrosionsschutz und hoher Verschleißbeständigkeit bieten. Der bei Kugelgelenken bisher nur als Korrosionsschutz bekannten Nitrierung wird mit dem Verschleißschutz ein neues Wirkungsfeld erschlossen. Damit wird auch der im Stand der Technik bestehende Ausschluss zwischen Randschichthärtung und Nitrierung bei Kugelzapfen überwunden.
Patent DE-102011085268-A1 (DE)
Title: Method for determining torque transferred by e.g. drive shaft, of rear wheel drive vehicle, involves determining momentary torsion and/or rotational torque from difference between phase shift and momentary phase shift of signals
Inventor: MAYER CHRISTIAN
IPC: G01L3/00
Filed: 2011-10-27
Abstract: The method involves detecting preset rotational positions of different areas (2, 3) of a rotational torque-transferring component (1) by respective sets of sensors (4-7). The momentary torsion of the component and/or the rotational torque momentarily transferred by the component is determined from the difference between a phase shift of signals supplied by the sensors and a momentary phase shift of the signals in a state, in which the component does not transfer the rotational torque, where the component rotatably coupled with a shaft. An independent claim is also included for a rotational torque-transferring component.
Patent DE-102011087404-A1 (DE)
Title: Implantierbares System mit elastischen Komponenten
Inventor: DELFOSSE DANIEL
IPC: A61B17/58
Filed: 2011-11-30
Abstract: Ein System (100) für eine kontrollierte Beanspruchung eines rekonstruierten oder renaturierten Bandes eines menschlichen oder tierischen Körpers umfasst ein Verankerungselement (10) zur Implantation in einem ersten Knochen (50), mindestens ein Verbindungselement (120) sowie ein Haltelement (30), welches das zumindest eine Verbindungselement (20) an einem zweiten Knochen fixiert. Erfindungsgemäß ist ein Elastomerkörper (125) in dem Verankerungselement und/oder in dem Verbindungselement (120) angeordnet und weist durch das Zusammenwirken von Elastomerkörper (125) mit dem Verbindungselement (120) eine definierte elastische Wirkung auf.
Patent DE-102011088365-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung, Verfahren zur Erfassung einer Position des Magnetelementes in Bezug zu einem Sensorelement und Magnetelement für eine Sensorvorrichtung
Inventor: PFEIFER RALF DR
IPC: G01B7/00
Filed: 2011-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (100) mit zumindest einem Sensorelement (120), insbesondere einem Hallsensorelement, und zumindest einem in Bezug zum Sensorelement (120) beweglichen Magnetelement (110), das eine Mehrzahl von unterschiedlich magnetisierten Bereichen (310) aufweist. Dabei ist das Sensorelement (120) ausgebildet, um ein Sensorsignal (350) auszugeben, das einen Zustand in Bezug auf eine Magnetisierung eines sich im Messbereich (360) des Sensorelements (120) befindlichen Bereiches des Magnetelementes (110) durch einen von zumindest drei vordefinierten Sensorsignalwerten repräsentiert.
Patent DE-102011100030-A1 (DE)
Title: Industrial truck has lighting device, which is arranged at outer side of vehicle, and is switched off or shitched on by function of steering angle of steering device
Inventor: ARAND PATRICK
IPC: B60Q1/06
Filed: 2011-04-29
Abstract: The industrial truck (1) has a vehicle body (2), where a steering device is provided for a steered wheel (6). The steering device is actuated by a steering actuator (12). A lighting device (20) is arranged at the outer side of the vehicle, and is switched off or shitched on by a function of the steering angle of the steering device. The lighting device is equipped with a lighting medium (23b) and a diffusing panel.
Patent DE-102011102540-A1 (DE)
Title: Hochtemperaturöl
Inventor: KILTHAU THOMAS
IPC: C10M105/32
Filed: 2011-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft neue Hochtemperaturöle auf der Basis von aromatischen Estern, wie Trimellitsäureestern, Pyromellitsäureestern, Trimesinsäureestern und/oder einer Mischung daraus oder Derivaten des Phloroglucin und einem vollhydrierten oder einem hydrierten Polyisobutylen oder einer Mischung daraus.
Patent DE-102011103657-A1 (DE)
Title: Lubricant supply device of diesel engine mounted in passenger car, supplies lubricant to intermediate gears, air compressor, output shaft, output device, storage device, oil spray nozzle, turbocharger and crankcase ventilation device
Inventor: BOEHNING PHILIPP
IPC: F01M1/02
Filed: 2011-06-08
Abstract: The lubricant supply device (26) has lubrication circuit (28) which is provided with a lubricant pump (30). The lubricant is supplied to intermediate gears (34,38,40,42,44), air compressor (36), output shaft (46), output device (48), storage device (50), bearing (52), oil spray nozzle (60), turbocharger (62) and crankcase ventilation device (64) of the internal combustion engine (10) from a lubricant reservoir via lubricant conduit of the lubricant circuits.
Patent DE-102011107044-A1 (DE)
Title: Armlehnenvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: ITZINGER ANDREAS
IPC: B60N2/75
Filed: 2011-07-09
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Armlehnenvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Fluggastsitz (10), mit einer Armlehne (12), die über eine Gelenkeinheit (14) mit einem Sitzbauteil (16) um eine Schwenkachse (18) schwenkbar verbunden ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Armlehnenvorrichtung eine Verriegelungseinheit (20) zur Verriegelung der Gelenkeinheit (14) umfasst, die eine Lagereinheit (22) aufweist, die zur beweglichen Lagerung der Armlehne (12) vorgesehen ist.
Patent DE-102011108163-A1 (DE)
Title: Regelungsschaltung und Betriebsverfahren für ein Ultraschallgerät
Inventor: WEBER DIETER
IPC: B08B3/12
Filed: 2011-07-21
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Betreiben eines Ultraschallgeräts (1), welches Ultraschallgerät (1) wenigstens einen Ultraschallschwinger (3) und wenigstens einen Ultraschallgenerator (2) umfasst, welcher Ultraschallschwinger (3) durch den Ultraschallgenerator (2) zum Schwingen angeregt wird, welches sich dadurch auszeichnet, dass im Betrieb des Ultraschallgeräts (1) eine Temperatur (T) des Ultraschallschwingers (3) ermittelt wird, und dass in Abhängigkeit von der ermittelten Temperatur (T) eine vom Ultraschallgenerator (2) an den Ultraschallschwinger (3) gelieferte Leistung modifiziert wird, wozu in einem Regelkreis des Ultraschallgenerators (2) eine Veränderung einer Ist-Größe (IL, ILS) und/oder einer Soll-Größe (SL) des Regelkreises vorgenommen wird. Weiterhin vorgeschlagen werden eine Regelungsschaltung (6) für ein Ultraschallgerät (1) sowie ein Ultraschallgerät (1), welche sich für die Durchführung des Verfahrens eignen.