baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4315336-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Messung und Korrektur von Prozeßvariablen
Inventor: FREITAG EDMUND
IPC: G01D3/036
Filed: 1993-05-03
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zur Messung und Korrektur von Prozessvariablen in folgenden Verfahrensschritten:  – messen
der Prozessvariablen über
Sensorelement bzw. Sensorelemente und Umformung mittels Elektronik
in ein elektrisches Signal, sowie messen der Temperatur der Elektronik,  – übermitteln
der Werte an einen Computer,  – Korrektur der gemessenen
Prozessvariablen durch Approximation der  temperaturabhängigen Aussteuerungskennlinie
der Elektronik,  dadurch gekennzeichnet,  dass zusätzlich zur
Elektroniktemperatur T E  die Temperatur des
Sensorelementes T S  gemessen und die Differenz ΔT E,S  aus beiden Temperaturen ermittelt wird,  dass
die gemessene Temperaturdifferenz ΔT E,S  durch
ein Polynom dt E,S  entwickelt wird und in
die temperaturabhängige
Aussteuerungskennlinie zusätzlich
eingeht, derart, dass daraus eine resultierende Aussteuerungskennlinie
ermittelt wird, welche zur Korrektur der gemessenen Prozessvariablen
verwendet wird.
Patent DE-4335165-B4 (DE)
Title: Radiallüfter
Inventor: HOPFENSPERGER REINHOLD
IPC: F04D29/42
Filed: 1993-10-15
Granted: 2004-04-08
Abstract: Radiallüfter mit einem Gehäuse (1) mit wenigstens einer seitlichen Ansaugöffnung (4) und einem in dem Gehäuse (1) drehbar angeordneten und von einem Elektromotor antreibbaren Lüfterrad (2), wobei die Ansaugöffnung (4) einen geringeren Durchmesser als das Lüfterrad (2) aufweist und die Mittelachse (15) der Ansaugöffnung (4) radial zum Umfang des über der Ausblasöffnung liegenden vierten Quadranten (7) des Gehäuses (1) hin verschoben ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kante (12) der Ansaugöffnung (4) in dem vierten Quadranten (7) gegenüber einer Innenkante (5) der Ansaugöffnung (4) in den übrigen Quadranten derart radial nach außen versetzt ist, daß sie etwa auf der Höhe des Lüfterradaußenumfanges liegt.
Patent DE-10012263-B4 (DE)
Title: Lenksystem für ein Kraftrad
Inventor: FUKUNAGA HIROFUMI
IPC: B62K21/20
Filed: 2000-03-14
Granted: 2006-07-06
Abstract: Lenksystem
eines Kraftrads, bei dem eine obere Brücke (52) drehbar an einem Kopfrohr
(12) angebracht ist, wobei ein angenähert flacher plattenartiger Lenkstangenträger (88)
an der oberen Brücke
(52) durch einen Bolzen (83) über
eine Dämpfung
derart angebracht ist, dass er angenähert die gesamte Oberseite
der oberen Brücke
(52) überdeckt,
wobei an dem Lenkstangenträger (88)
eine rechte und eine linke Lenkstange (91) angebracht sind, und
wobei die Dämpfung
ein oberes und ein unteres Dämpfelement
(81) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Dämpfelement
(81) ein radial äußeres Außenrohr
(82), ein radial inneres Innenrohr (84) und einen radial zwischen
Außenrohr
(82) und Innenrohr (84) eingesetzten und mit diesen verbundenen
Dämpfabschnitt
(85) aufweist, wobei die Außenrohre
(82) in Längsrichtung
des Bolzens (83) mit Abstand voneinander angeordnet sind, die Außenumfangsflächen der
Innenrohre (84) verjüngt
ausgebildet sind und die Dämpfelemente
(81) mit verjüngten
Endflächen
der Innenrohre (84) aufeinander zuweisend vorgesehen sind.
Patent DE-10029644-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Relevanzbewertung bei der Indexierung von Hypertext-Dokumenten mittels Suchmaschine
Inventor: HOPPE THOMAS
IPC: G06F17/30
Filed: 2000-06-16
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verfahren
zur Relevanzbewertung bei der Indexierung von Hypertext-Dokumenten
mittels Suchmaschine, bei dem Hypertext-Dokumente in der Indexierungskomponente
der Suchmaschine ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass
es in eine Aufbauphase, eine Aktualisierungsphase und eine Anfragephase
unterteilt ist,  – dass
in der Aufbauphase die Hypertext-Dokumente in der Indexierungskomponente
gleichzeitig auf das Vorhandensein von Verweisen, speziell markierten
und nicht-markierten
Textinhalten durchsucht werden, wobei  a) bei der Identifizierung
von Verweisen, für
jede aus diesen Verweisen bestimmbare Adresse ein neuer Dokumenteneintrag
in der Indexierungskomponente angelegt bzw. ein bereits vorhandener
Dokumenteneintrag aktualisiert wird, dass für die in den Verweisen verwendeten
Begriffe der Ankertexte ebenfalls ein neuer Termeintrag in der Indexierungskomponente
angelegt wird bzw. ein bereits vorhandener Termeintrag aktualisiert
wird, und dass für
jeden Begriff des Ankertextes ein partieller Relevanzwert vorausberechnet
wird,  b) bei der Identifizierung von speziell markierten Textinhalten,
für jede
ermittelte Markierung ein neuer Termeintrag in der Indexierungskomponente
angelegt bzw. ein bereits angelegter Termeintrag...
Patent DE-10033465-B4 (DE)
Title: Turbinenleitrad und Verfahren zur Herstellung eines Turbinenleitrades
Inventor: CLAUS WOLFGANG
IPC: F01D9/04
Filed: 2000-07-10
Granted: 2011-03-31
Abstract: Turbinenleitrad mit einer Vielzahl von Leitradschaufeln (2), die zwischen den beiden Leitradseiten (1) angeordnet sind und die mittels Positionierstiften (3) an jeder Seite der Leitradschaufeln (2) in entsprechende Positioniervertiefungen in den Leitradseiten (1) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitradschaufeln (2) an den Rändern zu den Leitradseiten (1) einen größeren Querschnitt als im übrigen Bereich besitzen und somit ein gleitender bzw. ein abgerundeter Übergang von der Leitradschaufel (2) zu den Leitradseiten (1) gegeben ist.
Patent DE-10033764-B4 (DE)
Title: Schiebemuffe
Inventor: BUER GERALD
IPC: F16D23/06
Filed: 2000-07-12
Granted: 2009-09-24
Abstract: Schiebemuffe (1, 19) mit einem Muffenkörper (2, 15, 21) und einer Schaltgabelführung (3, 16, 22), bei der die Schaltgabelführung (3, 16, 22), wenigstens einen in einem spanlosen Formgebungsprozess aus Blech gefertigten radial von dem Muffenkörper (2, 15, 21) abstehenden sowie auf dem Muffenkörper befestigten ersten Ring (4, 6, 7, 12, 20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (4, 6, 7, 12, 20) längs geschnitten betrachtet einen winkelförmigen Querschnitt mit einem von dem Muffenkörper (2, 15, 21) in radiale Richtung weisenden ersten Schenkel (4a, 6a, 7a, 12a, 20a) sowie einen von dem ersten Schenkel (4a, 6a, 7a, 12a, 20a) abgehenden zweiten Schenkel (4b, 6b, 7b, 12b, 20b) aufweist und dass der zweite Schenkel (4b, 6b, 7b, 12b, 20b) einen umlaufenden Versteifungskragen bildet.
Patent DE-10036906-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitszerstäubervorrichtung
Inventor: SELZER TITUS
IPC: B05B7/00
Filed: 2000-07-28
Granted: 2008-06-19
Abstract: Flüssigkeitszerstäubervorrichtung
mit  – einem
ersten Gehäuseteil
(A), der  – einen
inneren Teil (5) einer Zerstäuberdüse, und  – eine erste
Verbindungseinrichtung (9) für
die Verbindung des ersten Gehäuseteils
mit einem weiteren Gehäuseteil zur
Bildung eines Verneblungsraumes (2) umfasst, und  – einem
zweiten Gehäuseteil
(B), der  – einen äußeren Teil
(16) der Zerstäuberdüse, der
mit dem inneren Teil (5) zur Bildung der Zerstäuberdüse in Eingriff bringbar ist
und wobei in dem äußeren Teil
(16) zumindest eine Nut (18) zur Bildung eines Flüssigkeitskanals
der Zerstäuberdüse ausgebildet
ist, und  – eine
zweite Verbindungseinrichtung (11) umfasst, die für die Verbindung
des zweiten Gehäuseteils
mit dem ersten Gehäuseteil
mit der ersten Verbindungseinrichtung (9) in Eingriff bringbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass   der äußere Teil
(16) der Zerstäuberdüse zumindest
eine Aussparung (20) aufweist, durch die eine Beweglichkeit des
die Nut (18) enthaltenden Bereichs des äußeren Teils (16) derart erreicht
wird,...
Patent DE-10037035-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit zumindest einem bewegbaren Schiebedachdeckel
Inventor: FAERBER MANFRED
IPC: B60J7/16
Filed: 2000-07-27
Granted: 2007-12-27
Abstract: Fahrzeugdach
mit zumindest einem Schiebedachdeckel (3) zum wahlweisen Schließen oder zumindest
teilweisen Öffnen
einer Dachöffnung
(2) in einem Fahrzeugdach,  wobei der Deckel (3) mittels Lagereinrichtungen
an beidseits der Dachöffnung
(2) angeordneten Längsführungen (4)
bewegbar gelagert ist, jede seitliche Lagereinrichtung (6, 8) eine
relativ zum Deckel (3) verschiebbare Kulissenanordnung (7, 9) zum
Anheben oder Absenken des Deckels (3) aufweist und  eine Vertikalführung (20)
an der dachfesten Längsführung (4)
angeordnet ist, in der ein Deckelführungselement (19) des Deckels
(3) vertikal verschiebbar gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Vertikalführung (20)
an der dachfesten Längsführung (4)
in Zuordnung zu einem Vorderrand (17) oder einem Hinterrand (30)
des Deckels (3) angeordnet ist und  daß ein die Vertikalführung (20)
enthaltender Vertikalführungsschlitten
(21) an der Längsführung (4)
verschiebbar gelagert ist, der mittels einer Riegeleinrichtung (22)
zum vertikalen Führen
des Deckels (3) an der Längsführung (4) verriegelbar
ist und bei abgesenktem Deckel...
Patent DE-10039902-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Frequenz- und Zeit-Synchronisation eines Empfängers
Inventor: BOTT RAINER
IPC: H04L27/26
Filed: 2000-08-16
Granted: 2011-04-28
Abstract: Verfahren zur Frequenz- und Zeit-Synchronisation eines Empfängers für den Empfang von Orthogonal Frequency Division and Multiplexing(OFDM)-Signalen, die nach dem Frequenzsprungverfahren in sprunghaft wechselnden Frequenzabschnitten übertragen werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass während eines jeden Frequenzabschnittes das Empfangssignal schrittweise in einem Frequenz-Suchbereich (f 1  bis f 2 ), in welchem auch die nominelle Frequenz (f 0 ) des OFDM-Signals liegt, und schrittweise in einem Zeit-Suchbereich (τ 1  bis τ 2 ), in welchem auch der nominelle Anfang (τ 0 ) des OFDM-Signals liegt, abgesucht wird, und für jeden Punkt des dadurch in Frequenz- und Zeit-Richtung entstehenden zweidimensionalen Rasters ein zumindest frequenzmäßiges Qualitätskriterium des OFDM-Signals bestimmt wird,  dass aus den an den Rasterpunkten bestimmten Qualitätskriterien dann der Rasterpunkt mit dem besten Qualitätskriterium ermittelt wird,  dass dann die Differenz zwischen der nominellen Frequenz (f 0 ) und dem Frequenzwert (f x ), welcher dem ermittelten besten Qualitätskriterium entspricht, bestimmt und mit dieser Differenz die Frequenzablage des OFDM-Signals gegenüber der nominellen Frequenz (f 0 ) korrigiert wird und...
Patent DE-10042142-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines flächigen Elementes
Inventor: SCHUSTER SIGMUND
IPC: E04F15/18
Filed: 2000-08-28
Granted: 2013-05-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines aus Schnitthölzern hergestellten flächigen Elementes durch neben- und/oder hintereinander erfolgendes Anordnen der Schnitthölzer, insbesondere in Form eines Fußbodens wie Dielenbodens, einer Paneele, einer Wand einer Decke oder einer Wand- oder Deckenverkleidung, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnitthölzer entsprechend ihrer Wuchsrichtung gleichsinnig zueinander ausgerichtet zu dem Flächenelement verbunden werden.
Patent DE-10050126-B4 (DE)
Title: Kühlkörper für ein Bauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KRETZ WILLY
IPC: F28F3/02
Filed: 2000-10-11
Granted: 2004-07-01
Abstract: Kühlkörper für ein zu kühlendes Element (80), insbesondere ein Halbleiterbauelement, mit  einer Grundplatte (12), deren Unterseite (16) in einem Kontaktbereich (20) an dem zu kühlenden Element (80) anbringbar ist, und  einer Wand (14), die sich im wesentlichen senkrecht von einem Randbereich der Oberseite (18) der Grundplatte (12) erstreckt und diese in Umfangsrichtung vollständig umgibt, um einen topfförmigen Körper auszubilden, wobei die Wand nahe der Grundplatte (12) zumindest einen Durchbruch (50) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß  die Grundplatte (12) im Kontaktbereich (20) eine größere Dicke (26) aufweist als in umliegenden Bereichen;  die Wand (14) zumindest eine sich von der Oberseite der Grundplatte bis zum gegenüber liegenden Ende der Wand erstreckende Verstärkungsrippe (30, 30') aufweist,  die Grundplatte (12) eine Vielzahl von Kühlstiften (40) trägt, die sich ausgehend von der Oberseite (18) der Grundplatte (12) senkrecht dazu erstrecken, und  der Kühlkörper (10, 10', 10'') aus einem Fließpressmaterial...
Patent DE-10060127-B4 (DE)
Title: Elektrolytisches Eisenabscheidungsbad und Verfahren zum elektrolytischen Abscheiden von Eisen und Anwendungen des Verfahrens
Inventor: THIES ANDREAS
IPC: C25D3/56
Filed: 2000-11-27
Granted: 2004-07-15
Abstract: Elektrolytisches Eisenabscheidungsbad, enthaltend mindestens eine Eisenionenquelle, mindestens einen Säurebildner und mindestens ein Lösungsmittel, wobei mindestens eine Eisenionenquelle ein Eisenalkansulfonat ist, dadurch gekennzeichnet, daß der pH-Wert des Bades im Bereich von 1 bis 5 liegt.
Patent DE-10083949-B4 (DE)
Title: Rotationskolbenversteller
Inventor: SCHAEFER JENS
IPC: F01L1/344
Filed: 2000-11-30
Granted: 2009-03-19
Abstract: Rotationskolbenversteller
zur Drehwinkelverstellung der Nockenwelle eines Verbrennungsmotors,
der einen mit einem Antriebsrad verbundenen Außenrotor und einen mit der
Nockenwelle verbundenen Innenrotor aufweist, wobei der Außenrotor
zumindest eine Hydraulikkammer mit radialen Trennwänden und
der Innenrotor zumindest einen Schwenkflügel besitzt, der die Hydraulikkammer
in eine Arbeitskammer A und B dichtend unterteilt und der zwischen
einer Spät- und einer Frühanschlagposition
hydraulisch schwenkbar ist, wobei eine zum lösbaren Verbinden von Außen- und
Innenrotor geeignete Sperreinrichtung und zumindest eine dem Reibmoment
der Nockenwelle entgegengerichtete Druckfeder zwischen beiden Rotoren
vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet,  • dass die
Druckfeder (27, 27') in einem mit dem Rotationskolbenversteller
verbundenen und aus einer Zwischenplatte (5) mit einer Seitenscheibe
(6) und einem Deckel (7) bestehenden Anbauteil (4), dessen Bauelemente
verschleißfest
ausgebildet sind, angeordnet ist,  • welches die Druckfeder (27,
27') auf ihrer gesamten Länge
zumindest punktuell stützt
und zusammen mit einer scheibenförmige
Buchse (11) einen Seitenabschluß der
nockenwellenfernen Seite...
Patent DE-10085485-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion des Mutationsgens dspp des hereditären opalisierenden Dentins
Inventor: SHEN YAN
IPC: C12Q1/68
Filed: 2000-09-15
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zur Detektion von mit Dentinogenesis Imperfecta Shields Typ II (DGI-II)
korrelierten Punktmutationen im DSPP-Gen, dadurch gekennzeichnet, daß das genannte
Verfahren eine direkte Sequenzierung, Restriktionsendonuklease-Digestion oder Hybridisierung mit
Oligonucleotid-Sonden umfasst, wobei die Mutationsposition des Mutationsgens
im dritten Exon von DSPP lokalisiert ist.
Patent DE-10110776-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zuordnung einer mobilen Bedien- und/oder Beobachtungseinrichtung zu einer Maschine sowie Bedien- und/oder Beobachtungseinrichtung hierfür
Inventor: GRAIGER DIETER
IPC: H04L12/28
Filed: 2001-03-07
Granted: 2010-01-21
Abstract: Verfahren zur selektiven Zuordnung einer mobilen, von einem Benutzer tragbaren elektronischen Bedien- und/oder Beobachtungseinrichtung (9) zu wenigstens einer Maschine (2) oder wenigstens einem Maschinenteil aus einer Gruppe oder einer Vielzahl von bedien- und/oder beobachtbaren Maschinen (2) oder Maschinenteilen, beispielsweise Robotern (3), dadurch gekennzeichnet, daß in einem Zuordnungs- bzw. Anmeldeprozeß zwischen der Bedien- und/oder Beobachtungseinrichtung (9) und der jeweiligen Maschine (2) bzw. einer Gegenstelle an der Maschine (2) entweder mittels Schnittstellen (14, 15) zur gerichteten, drahtlosen Anpeilung der korrespondierenden Gegenstelle oder mittels in der Sendereichweite bzw. in der Empfangsempfindlichkeit abgestimmten Sende- und/oder Empfangseinrichtungen (16, 17) mit einem begrenzten, örtlichen Funktions- bzw. Wirkungsbereich (21) eine eindeutige Zuordnungs- bzw. Anmeldeverbindung aufgebaut wird und nach erkannter und erfolgter Zuordnung die vorgesehene Bedienung und/oder Beobachtung der Maschine (2) bzw. des Maschinenteils über ein anderes, standardmäßig vorgesehenes Datenübertragungsmittel (22), beispielsweise über eine feste Vernetzung und/oder über eine drahtlose Verbindung zwischen der Bedien- und/oder Beobachtungseinrichtung (9) und...
Patent DE-10116099-B4 (DE)
Title: Automatisiertes Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines geblasenen Glaskörpers
Inventor: AURAS STEFAN
IPC: C03B7/22
Filed: 2001-03-30
Granted: 2009-09-10
Abstract: Automatisiertes Verfahren zum Herstellen eines geblasenen Glaskörpers, insbesondere einer Baugruppe eines elektrochemischen Sensors, wobei ein luft- oder gasdurchströmbares Tauchrohr (10) in eine Glasschmelze (8) eingetaucht und anschließend wieder herausgezogen wird, um eine Menge geschmolzenen Glases aus der Glasschmelze (8) zu entnehmen, und wobei das entnommene Glas mittels durch das Tauchrohr (10) strömender Luft oder Gas in die Form des herzustellenden Glaskörpers geblasen wird, mit folgenden Merkmalen:  – das Tauchrohr (10) wird in Richtung auf die Oberfläche (42) der Glasschmelze (8) abgesenkt,  – das Erreichen der Oberfläche (42) der Glasschmelze wird ermittelt, indem beim Berühren der Oberfläche (42) der Glasschmelze durch das Tauchrohr (10) eine Zunahme des Gasdrucks im Inneren des Tauchrohrs (10) detektiert wird,  – das Tauchrohr (10) wird dann so angesteuert, dass es mit seinem freien Ende über eine bestimmte vorgebbare Eintauchtiefe (h) in die Glasschmelze (8) eingetaucht und wieder herausgezogen wird und dabei  eine vorbestimmmte...
Patent DE-10117193-B4 (DE)
Title: Messsystem zur Absolutwerterfassung von Winkeln oder Wegen
Inventor: RODI ANTON
IPC: G01D5/249
Filed: 2001-04-05
Granted: 2013-04-04
Abstract: Messsystem zur Absolutwerterfassung von Winkeln oder Wegen, bei dem ein Maßstab (1) eine Messspur (2, 3) zur Absolutwertbildung aufweist, die von einem dazugehörigen Abtastkopf erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Messspur (2, 3) aus wenigstens zwei in gleicher Weise absolutcodiert ausgebildeten Teilstrecken (1a bis 1c) zur Absolutwerterfassung zusammengesetzt ist, und dass auf dem Maßstab (1) eine Parallelspur (4) zur Messspur (2, 3) zur Bestimmung des Absolutwerts der jeweils erreichten Teilstrecke (1a bis 1c) mittels einer weiteren Sensoranordnung im Abtastkopf vorgesehen ist und dass der Absolutwert der jeweils erreichten Teilstrecke (1a bis 1c) bis zu einem Wiedereinschalten der Netzversorgung des Messsystems gespeichert wird, und dass Schaltmittel vorgesehen sind, die aus den Absolutwert der Teilstrecken (1a bis 1c) und dem ermittelten Absolutwert innerhalb der Teilstrecke (1a bis 1c) den Gesamtabsolutwert im Abtastkopf bilden und zur Weiterverarbeitung zur Verfügung stellen.
Patent DE-10130913-B4 (DE)
Title: Wasserspiel
Inventor: GERDEY HANS-JOERG
IPC: A63H29/14
Filed: 2001-06-27
Granted: 2005-06-23
Abstract: Vorrichtung
zur Nutzung von Wasserentnahmestellen im Haushalt, wobei mit einem
bei der Wasserentnahme durch die Wasserströmung angetriebenen Antriebsmittel
(4) ein Wasserspiel betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass
sie einen Wasserhahn an der Wasserentnahmestelle ersetzt, so dass
die Wasserentnahme durch die Vorrichtung nicht beeinträchtigt wird.
Patent DE-10137120-B4 (DE)
Title: Betriebsart einer Ansteuerschaltung einer Speicherzellenanordnung
Inventor: SEDLAK HOLGER
IPC: G11C16/06
Filed: 2001-07-30
Granted: 2009-02-19
Abstract: Betriebsart
einer Ansteuerschaltung einer Speicherzellenanordnung, die aufweist  eine
Anordnung von Speichertransistoren (1), die jeweils einer Speicherzelle
zugeordnet sind,  eine Ansteuerschaltung, die für eine Auswahl
eines Speichertransistors und zum Schreiben oder Lesen einer Information
in die Speicherzelle vorgesehen ist, und  mindestens einen einer
jeweiligen Gruppe von Speichertransistoren zugeordneten Auswahltransistor,
mit dem die Speichertransistoren der jeweiligen Gruppe gemeinsam ausgewählt werden
können,  bei
der ein Auswahltransistor zu einer Gruppe von Speichertransistoren
in einer Zeile oder Spalte geöffnet
wird, während
Gate-Anschlüsse
der Speichertransistoren aller Zeilen bzw. Spalten auf niedrigem
Potenzial sind, und der Strom für
jede zu lesende Spalte bzw. Zeile, die durch diese Gruppe führt, gemessen
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  in einem ersten Schritt
der Auswahltransistor zu einer Gruppe von 16 bis 32 in der Zeile
bzw. Spalte angeordneten Speichertransistoren geöffnet und der gemessene Strom
gespeichert wird und  in einem zweiten Schritt der Gate-Anschluss
einer zu...
Patent DE-10142257-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Einlassventil einer Brennkraftmaschine
Inventor: TSUNEYASU NOHARA
IPC: F01L1/344
Filed: 2001-08-29
Granted: 2005-02-03
Abstract: Steuervorrichtung
für ein
Einlaßventil einer
Brennkraftmaschine, die Einlaß-
und Auslaßventile aufweist,
umfassend:  einen ersten Mechanismus (1), der einen Arbeitswinkel
eines Einlaßventils
(12) variiert;  einen zweiten Mechanismus (2), der eine Betriebsphase des
Einlaßventils
(12) variiert; und  eine Steuereinheit (3), die den ersten Mechanismus
(1) und den zweiten Mechanismus (2) gemäß einem Betriebszustand des
Motors steuert,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Steuereinheit so
konfiguriert ist, die Variation in der Öffnungszeit des Einlaßventils,
die durch den ersten Mechanismus (1) bewirkt wird, so steuert, daß sie größer als
die Variation der Öffnungszeit
des Einlaßventils,
die durch den zweiten Mechanismus (2) bewirkt wird, ist.
Patent DE-10144543-B4 (DE)
Inventor: REINELT GEORG
IPC: B60K15/035
Filed: 2001-09-10
Granted: 2007-04-19
Abstract: The plastic fuel tank has a mounting (6) for a functional component, e.g. a roll-over valve, snap-fitted through an aperture in its wall (4). The mounting has a cap (5) which seals the tank against the atmosphere. The mounting may be integral with the component.
Patent DE-10147271-B4 (DE)
Title: Blinkleuchten-System für Fahrzeuge
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: B60Q1/34
Filed: 2001-09-26
Granted: 2008-01-03
Abstract: Blinkleuchten-System
für Fahrzeuge,  dadurch
gekennzeichnet,  dass  – die
Lichtquelle am Rand der Fahrzeugscheibe unauffällig angebracht ist,  – die Lichtabstrahlung
in den Rand der Scheibe so erfolgt, dass die Lichtstrahlen nahezu
parallelstrahlend zur sichtbaren Scheibenoberfläche eintreten, wobei die Scheibe
als Lichtleiter dient,  – ein
Lichtreflektor an eine als Blinker geeignete Stelle in der Fahrzeug-Scheibe angebracht
ist, der die durch den Lichtleitereffekt der Scheibe aus dem Lichtstrahler
geleiteten Lichtstrahlen unter einem Winkel nach aussen leitet, wobei
der Lichtreflektor aus  – in
der Scheibe integrierten Mikro-Kratzern oder Einkerbungen, oder  – in der
Scheibe integrierten kleinen Luftblasen besteht.
Patent DE-10148538-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit zumindest einem schwenkbaren Deckel für eine Dachöffnung
Inventor: GAILLARD FRANCOIS DE
IPC: B60J7/10
Filed: 2001-10-01
Granted: 2005-09-08
Abstract: Fahrzeugdach
mit zumindest einem Deckel für
eine Dachöffnung,
der zum Verstellen zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung
um eine in Dachlängsrichtung
verlaufende Schwenkachse schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Deckel (6, 7) mittels seinem Vorderrand (18) und seinem Hinterrand
(17) zugeordneter Schwenklagerungen (31, 32) schwenkbar gelagert
ist und jede Schwenklagerung (31, 32) eine äußere Ausstellkulisse (38) und
eine innere Ausstellkulisse (37) zum Bewegen des Deckels (6, 7)
an seinem Außenrand
(10) bzw. an seinem Innenrand (12) durch Betätigung mittels eines äußeren Ausstellelements
(30) bzw. eines inneren Ausstellelements (29) aufweist.
Patent DE-10149748-B4 (DE)
Title: Stoßfängersystem für ein Motorfahrzeug
Inventor: ANDERSON JEFFREY A
IPC: B60R19/18
Filed: 2001-10-09
Granted: 2005-12-08
Abstract: Stoßfängersystem
für ein
Motorfahrzeug, aufweisend:  einen Stoßfängerträger (16; 116) mit kastenartigem
Querschnitt, der von einer Stoßwand
(20; 120), die eine Mehrzahl von Öffnungen (42) aufweist, einer
im Abstand von der Stoßwand
(20; 120) dieser gegenüberliegend
angeordneten Stützwand
(28; 128) und zwei die jeweiligen Enden der Stoßwand (20; 120) und der Stützwand (28;
128) miteinander verbindenden Wänden
(22; 122, 24; 124) gebildet wird,  einen Energieabsorber (44),
der an der Außenfläche der Stoßwand (20;
120) des Stoßfängerträgers (16;
116) angebracht ist und eine Mehrzahl von Vorsprüngen (46) aufweist, die sich
im Abstand von der Stützwand
(28; 128) durch die Öffnungen
(42) der Stoßwand
(20; 120) hindurch erstrecken.