baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10249025-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Präsenzoptimierung bei der Neuronavigation in der Chirurgie mit einem Operationsmikroskop und mindestens einem an den Beobachtungs-Strahlengang des Mikroskops gekoppelten optoelektronischen Bildempfänger sowie einem  Computersystem einschließlich Navigationsinstrument hierfür
Inventor: SCHMIDT MARTIN
IPC: A61B1/04
Filed: 2002-10-21
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zur Präsenzoptimierung von
Bildern bei der Neuronavigation in der Chirurgie mit einem Operationsmikroskop
und mindestens einem optoelektronischen Bildempfänger sowie einem Computersystem,
bei dem die aus dem mindestens einem Bildempfänger gewonnenen Daten Informationen über die
Lage von Markierungen eines Operationsinstruments enthalten und aus
den jeweiligen Lagedaten kontinuierlich oder diskontinuierlich die
konkrete Position des Instruments in x- und y- sowie in z-Richtung
eines dreidimensionalen Koordinatensystems bestimmt wird, welche
Markie- rungen in der Nähe der
Instrumentenspitze angeordnet sind und der maximale Abstand zur
Instrumentenspitze derart gewählt
wird, daß sich
die Markierungen bei der Benutzung im Gesichtsfeld des Mikroskops
befinden; weiterhin das Koordinatensystem das Mikroskop-Achsensystem
ist, für
die Positionsermittlung in z-Richtung eine Abstandsbestimmung mittels Schärfentiefe-Auswertung
oder stereoskopischer Bildauswertung erfolgt und der oder die optoelektronischen
Bildempfänger
unmittelbar an den Mikroskop-Beobachtungs-Strahlengang
angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Lage des Operationsmikroskops
im Raum erfaßt
und diese Operationsmikroskop-Positionsdaten dem Computersystem
zugeführt
werden, um die Instrumenten-Positionsdaten in...
Patent DE-10249405-B4 (DE)
Title: Karosserieelement für ein Fahrzeug, insbesondere Dachmodul
Inventor: BRAUN ROBERT
IPC: B62D65/06
Filed: 2002-10-23
Granted: 2007-03-08
Abstract: Karosserieelement
für ein
Fahrzeug, mit einer flächigen
Außenhaut
(12) und einem Trägerrahmen
(14), welcher zur Anbringung an der Fahrzeugkarosserie ausgebildet
ist und an welchem die Außenhaut
befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhaut
(12) und der Trägerrahmen
(14) mittels mindestens eines Klettverschlusses (22) miteinander
verbunden sind, dessen Klettbänder
(24) an der Außenhaut
bzw. dem Trägerrahmen
fest angebracht sind.
Patent DE-10306085-B4 (DE)
Inventor: KLUSMANN ENNO
IPC: A61K38/00
Filed: 2003-02-07
Granted: 2007-01-11
Abstract: Isolated nucleic acid (I) that encodes a splice variant of the protein kinase A (PKA) anchor protein (AKAP) is new. (I) is a 1062 nucleotide sequence (SEQ ID. 1), or sequences sufficiently homologous to have similar function, a sequence equivalent to it within the degeneracy of the genetic code, or a functional analog of them modified by deletion, addition, substitution, translocation, inversion and/or insertion. Independent claims are also included for the following: (1) vector containing (I); (2) host cell containing the vector of (1); (3) polypeptide (II) encoded by (I); (4) recognition molecule (RM) directed against (I), the vector of (1), cells of (2) or (II); and (5) detecting AKAP-PKA interaction. ACTIVITY : Antidiabetic; Hypotensive; Antiulcer; Thyrotropic; Cardiant. No biological data is given. MECHANISM OF ACTION : Modulation of PKA-AKAP interaction.
Patent DE-10310138-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Datenträgers
Inventor: RUEPING STEFAN
IPC: G06K19/073
Filed: 2003-03-07
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Datenträgers
(11), bei dem beim Übergang
von einem Betriebsmodus in einen unmittelbar nachfolgenden energiesparenden
Ruhemodus im Betriebsmodus eine Sendeverzögerung der letzten zu sendenden
Information erfolgt, wobei die Sendeverzögerung bis zur Aktivierung
des Ruhemodus erfolgt und die letzte Information erst nach der Aktivierung
des Ruhemodus versendet wird.
Patent DE-10313990-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Reduktion von Bremsgeräuschen
Inventor: AAB MANFRED
IPC: F16D65/14
Filed: 2003-03-27
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zur Reduktion von Bremsgeräuschen,
bei dem im Bereich des Bremssystems ein zu einer Gegenschwingung
erregbares Erregerpiezoelement mit einer elektrischen Spannung beaufschlagt
und zu der Gegenschwingung erregt, die Gegenschwingung in das Bremssystem
eingeleitet, die Gegenschwingungen mit den Primärschwingungen interferiert,
die resultierende Restschwingung gemessen, einem Regelkreis zugeleitet
und zur Verminderung der Restschwingung eine neue Gegenschwingung
ermittelt und erneut eingeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass
mittels des Erregerpiezoelements (1) die Bremsflüssigkeit zu der Gegenschwingung
angeregt wird.
Patent DE-10320397-B4 (DE)
Title: Gusseisenlegierung für Zylinderkurbelgehäuse
Inventor: KLEINE ANDREAS
IPC: C22C33/08
Filed: 2003-05-06
Granted: 2007-11-29
Abstract: Gusseisenlegierung
für Lamellengrauguss
zur Herstellung von Zylinderkurbelgehäusen mit Stickstoff und einem
Titan-, Niob- und/oder Tantalanteil und mit einer Struktur mit Mikroeinschlüssen aus
Niob- und/oder Tantalcarbiden, bei der der Titan-Anteil über dem Spurengehalt
durch Zugabe von Niob und/oder Tantal mit jeweils oder gesamt 0,01,
insbesondere 0,3 bis 5 Gew.-% zumindest teilweise ersetzt ist.
Patent DE-10327466-B4 (DE)
Inventor: FORSTER JAN
IPC: G21F3/04
Filed: 2003-06-18
Granted: 2008-08-07
Abstract: A construction (1), especially a radiation protected building, comprises a wall, ceilings (8) and/or a base (10) made of reinforced concrete (6). The construction has a sandwich structure, where one layer comprises a radiation protecting material, and where another layer is made of concrete. The radiation protecting material is between two concrete layers.
Patent DE-10331950-B4 (DE)
Title: Einlassvorrichtung
Inventor: KINO HITOSHI
IPC: F02M35/02
Filed: 2003-07-15
Granted: 2007-12-06
Abstract: Einlassvorrichtung
(1), enthaltend:  eine röhrenförmige Einlassleitung
(2), die eine Einlassöffnung
(20) aufweist, um Ansaugluft von einer Umgebung einzuführen;  einen
Luftreiniger (4), der stromabwärts
der Einlassleitung angebracht ist, um Ansaugluft zu filtern;  einen
Luftreinigerschlauch (5), der stromabwärts des Luftreinigers angebracht
ist und mit einem Verbrennungsraum eines Motors in Verbindung steht;
und  mehrere Übertragungsöffnungen
(80a, 80b, 80c, 80d), die jeweils durch luftdurchlässige Elemente
(8a, 8b, 8c, 8d) geschlossen sind und in mindestens zwei Elementen
angebracht sind, die ausgewählt
sind aus der Einlassleitung, dem Luftreiniger und dem Luftreinigerschlauch;  wobei
die Mengen der Luftdurchdringung durch die luftdurchlässigen Elemente
derart festgelegt sind, daß sie
sich wechselseitig unterscheiden, um ein Einlassgeräusch, das von
der Einlassöffnung
erzeugt wird, und ein übertragenes Geräusch, das
von jedem der luftdurchlässigen
Elemente erzeugt wird, abzustimmen.
Patent DE-10335696-B4 (DE)
Title: Mehrlagiges Filtermaterial und Verwendung des Filtermaterials zur Herstellung eines Bekleidungsstücks oder eines Schlafsacks
Inventor: HEXELS GERD
IPC: B32B27/12
Filed: 2003-08-05
Granted: 2017-06-14
Abstract: Mehrlagiges, textiles Filtermaterial gegen chemische und/oder biologische Schadstoffe, insbesondere zur Herstellung von Bekleidungsstücken, mit einer außenseitig auf der Eindringseite von Schadstoffen angeordneten Textillage (1), mit einer flexiblen winddichten und wasserabweisenden Membran (2), die wenigstens eine Barriere für biologische Schadstoffe bildet, mit einer Kohlenstoffschicht (3), in der Kohlenstoff in Faser- oder Partikelform vorhanden ist, und mit einer Schutzschicht (4), wobei die Kohlenstoffschicht (3) auf der von den Schadstoffen zu schützenden Seite der Membran (2) angeordnet ist, wobei auf einer Seite der Kohlenstoffschicht (3) die Membran (2) und auf der anderen Seite die Schutzschicht (4) angeordnet ist, und wobei die Membran (2), die Kohlenstoffschicht (3) und die Schutzschicht (4) durch Laminierung miteinander verbunden sind, wobei als Laminierung eine Punkt-in-Punkt-Laminierung vorgesehen ist, und wobei die Textillage (1) lose über der Membran (2) angeordnet ist.
Patent DE-10342876-B4 (DE)
Title: UV-Lampenanordnung und deren Verwendung
Inventor: BERGER ULRICH
IPC: F21V19/00
Filed: 2003-09-15
Granted: 2007-04-05
Abstract: UV-Lampenanordnung
mit einem Lampensockel, mit einem am Lampensockel angeordneten,
konkaven Reflektorkörper,
mit einem innerhalb der Kavität
des Reflektorkörpers
und am Lampensockel angeordneten UV-Brenner, und mit einer Filterscheibe,
die eine Austrittsöffnung
des Reflektorkörpers
für UV-Strahlung
bedeckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektorkörper (3) über einen
Bajonettverschluss lösbar
mit dem Lampensockel (2) verbunden ist.
Patent DE-10352842-B4 (DE)
Title: Bewegungsantrieb für eine Ionenstrahlbearbeitungsanlage
Inventor: HATLE JAROSLAV JAN
IPC: G21K1/08
Filed: 2003-11-10
Granted: 2006-03-09
Abstract: Bewegungsantrieb
für eine
Ionenstrahlbearbeitungsanlage, insbesondere eine Ionenbearbeitungsanlage
zur Oberflächenbehandlung
einer Linse mit gekrümmter
Linsenoberfläche,
die von einer von dem Antrieb bewegten Ionenquelle bestrahlend überstrichen
wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Bewegungsantrieb eine
erste Pendelhalterung (18) für
die zu bearbeitende Linse (14) und eine zweite Pendelhalterung (24)
für die
Ionenquelle (16) aufweist,  daß sich die Pendelachsen (20,
26) der ersten und zweiten Pendelhalterungen (18, 24) rechtwinklig
schneiden,  daß jede
Pendelhalterung (18, 24) mit einem eigenen längenvariablen Linearantrieb
(30, 34) verbunden ist, dessen eines Ende an einer stationären Anlenkung
(32, 36) schwenkbar gehalten ist und dessen anderes Ende an der zugehörigen Pendelhalterung
(18, 24) außerachsig
zu deren Pendelachse (20, 26) angelenkt ist.
Patent DE-10354474-B4 (DE)
Title: Werkzeughalterung mit kraftgesteuertem Ausweichmechanismus
Inventor: RAGER MICHAEL
IPC: B23B31/08
Filed: 2003-11-21
Granted: 2006-09-21
Abstract: Werkzeughalterung
mit kraftgesteuertem Ausweichmechanismus, die eine Halteeinrichtung
(4, 5, 10) für
das Werkzeug (3), eine Werkzeugaufnahme (8) mit einem zentralen
Durchlass (26) für
das Werkzeug (3) und einer Lagerung (7) für die Halteeinrichtung (4,
5, 10) und an einem inneren Umfang der Werkzeugaufnahme (8) um den
zentralen Durchlass (26) angeordnete erste Rückstellmittel (6, 25) aufweist,
durch die das Werkzeug (3) bei Auslenkung aus einer zentralen Position
mit einer Rückstellkraft
in Richtung der zentralen Position beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Lagerung (7) eine Verschiebung der Halteeinrichtung (4,
5, 10) in zwei Dimensionen ausschließlich in einer Ebene senkrecht
zur Werkzeuglängsachse
(18) ermöglicht,
so dass das von einem Kraftring (5) kraftschlüssig gehaltene Werkzeug (3)
rein kartesisch ausgelenkt wird.
Patent DE-10357524-B4 (DE)
Title: Strommesseinrichtung
Inventor: BAMMERT JOERG
IPC: G01R15/00
Filed: 2003-12-08
Granted: 2006-02-16
Abstract: Strommesseinrichtung
zum Einbau in eine stromführende
Leitung (6), insbesondere bei einem Kraftfahrzeug,  – mit einem
Plus-Anschluss (7), an den eine Plus-Seite (9) der Leitung (6) anschließbar ist,  – mit einem
Minus-Anschluss (8), an den eine Minus-Seite (10) der Leitung (6)
anschließbar
ist,  – mit
einem Messwiderstand (11), über
den die beiden Anschlüsse
(7, 8) miteinander elektrisch verbunden sind, derart, dass ein durch
die Leitung (6) fließender
Strom durch den Messwiderstand (11) fließt,  dadurch gekennzeichnet,  – dass eine
Mess- und Auswerteinrichtung (12) vorgesehen ist, die den durch
den Messwiderstand (11) fließenden Strom
misst und damit korrelierende Stromsignale generiert und diese an
wenigstens einer externen Schnittstelle (18) bereitstellt,  – dass eine
Spannungsversorgungseinrichtung (13) vorgesehen ist, die einen externen
Gleichspannungseingang (14) und einen internen Gleichspannungsaungang
(15) aufweist,  – dass
der Gleichspannungseingang (14) an eine Spannungsquelle anschließbar ist,
deren Quellspannung größer oder
kleiner ist als eine...
Patent DE-10392183-B4 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungseinheit
Inventor: KOHNO KAZUO
IPC: G02F1/13357
Filed: 2003-01-27
Granted: 2010-07-22
Abstract: Hintergrundbeleuchtungseinheit, aufweisend:  eine Flüssigkeitkristalleinheit (2),  eine Lichtdiffusionsplatte (114) vom Lichtdurchdringungstyp,  eine Kaltkathodenröhre (118), und  eine mit einer Wechselrichterschaltung (16) versehene Wechselrichterleiterplatte (14),  wobei Hochspannung einer Elektrode der Kaltkathodenröhre (118) von der Wechselrichterschaltung (16) zuführbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß hinter der Flüssigkristalleinheit (2) ein Rahmen (102) angeordnet ist, der in Form eines dünnen oder flachen Kastens ausgebildet ist und dessen Oberflächenplatte mit einem Öffnungsteil ausgebildet ist, der fast genau so groß ist wie die Flüssigkristalleinheit (2),  daß die Lichtdiffusionsplatte (114) am Öffnungsteil befestigt ist,  daß in den Rahmen (102) die Kaltkathodenröhre (118) eingebaut ist,  daß der Rahmen (102), die Kaltkathodenröhre (118) und die Wechselrichterleiterplatte (14) eine Baugruppe bilden,  daß der Rahmen (102) ein sich parallel zur Lichtdiffusionsplatte (114) erstreckendes Bodenteil aufweist,  daß die Wechselrichterleiterplatte (14) an der Außenwandfläche des Bodenteils des Rahmens (102) angeordnet ist,  daß durch den...
Patent DE-10392357-B4 (DE)
Title: Elektrolytmembran, Verfahren zu deren Herstellung sowie Elektrolyt-Membran-Elektroden-Baugruppen und Brennstoffzellen mit einer solchen Elektrolytmembran
Inventor: YAMAGUCHI TAKEO
IPC: H01M8/10
Filed: 2003-03-06
Granted: 2015-03-12
Abstract: Elektrolytmembran, umfassend ein poröses Substrat, wobei die Poren des Substrats mit einem ersten Polymer, das Protonenleitfähigkeit besitzt, befüllt sind und das poröse Substrat ein zweites Polymer beinhaltet, das zumindest eines ist, das aus der Gruppe, bestehend aus Polyimiden und Polyamiden, ausgewählt ist, wobei das poröse Substrat mindestens eines beinhaltet, das aus aromatischen Polyimiden ausgewählt ist, das poröse Substrat einen durchschnittlichen Porendurchmesser von 0,01 bis 1 µm, eine Porosität von 20 bis 80%, eine Dicke von 5 bis 300 μm und eine Wärmebeständigkeitstemperatur von 200°C oder darüber und ein thermisches Schrumpfungsverhältnis von +1% oder weniger im Falle einer 8-stündigen thermischen Behandlung bei 105°C besitzt.
Patent DE-19515027-B4 (DE)
Title: Durch Optokoppler gesteuerte Phasenanschnittsschaltung
Inventor: NAKAMURA HIDEYUKI
IPC: H03K17/795
Filed: 1995-04-24
Granted: 2005-04-07
Abstract: Durch
Optokoppler gesteuerte Phasenanschnittsschaltung,  – mit einem
lichtemittierenden Element (2), dessen ausgesandte Lichtintensität von dem
gewünschten
Phasenwinkel abhängt,  – mit einem
lichtempfangenden Element (21), dessen Ausgangsstrom von der Intensität des von
dem lichtemittierenden Element (2) empfangenen Lichts abhängt,  – mit einem
Kondensator (22), der von dem Ausgangsstrom des lichtempfangenden
Elements (21) aufgeladen wird, und  – mit einem Thyristor (3a,
3b), der bei einer bestimmten Höhe
der Kondensatorspannung gezündet
wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Darlington-Schaltung (23)
zur Ansteuerung des Thyristors (3a, 3b) vorgesehen ist, wobei das
lichtempfangende Element (21) zwischen Kollektor und Basis und der
als pn-Sperrschicht ausgebildete Kondensator (22) zwischen Basis
und Emitter der Darlington-Schaltung (23) liegen, und dass das lichtempfangende Element
(21), der Kondensator (22) und die Darlington-Schaltung (23) in
einem Halbleiter-Chip (9) integriert sind.
Patent DE-19534822-B4 (DE)
Title: Naßentascheranlage
Inventor: MICHELBRINK BERNHARD
IPC: F23J1/02
Filed: 1995-09-20
Granted: 2004-02-05
Abstract: Naßentascheranlage mit einem ersten, in Betriebsstellung unterhalb eines Aschetrichters (2) eines Kessels befindlichen Naßentascher (5) und mit einem zweiten, gleichartigen, in Reservestellung befindlichen, verfahrbaren Naßentascher (12), wobei die Naßentascher (5,12) jeweils aus einem mit Wasser gefüllten und ein Förderorgan aufnehmenden Trog (7) bestehen, in den ein mit dem Aschetrichter (2) verbundenes Eintauchstück (4) hineintaucht und wobei jeder Trog (7) in einer der Seitenwände (13) in gleicher Höhe mit einer bis zur Oberkante der Seitenwand (13) reichenden Öffnung (14) versehen ist, deren Breite mindestens der Breite des Eintauchstückes (4) und deren Höhe mindestens der maximalen Eintauchtiefe des Eintauchstückes (4) in den Naßentascher (5) entspricht und wobei die Öffnung (14) von einem eine zusammendrückbare Dichtung (19) aufnehmenden Rahmen (17) umgeben und durch ein beweglichen Wandteil verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegliche Wandteil als schwenkbare Klappe (16) ausgebildet ist, die sich von innen an die Öffnung (14) anlegt, daß die Öffnungen (14) in den einander zugewandten Seitenwänden (13) der Naßentascher (5,12) angeordnet sind und daß die Naßentascher (5, 12) mit Kopplungselementen versehen sind.
Patent DE-19546229-B4 (DE)
Title: Integriert optische Sensoren auf Polymerbasis
Inventor: ELLING BURKHARD
IPC: G02F1/01
Filed: 1995-11-30
Granted: 2006-09-07
Abstract: Integriert
optischer Sensor auf Polymerbasis, der mindestens einen in einem
Wellenleitersubstrat (1) befindlichen unvergrabenen Wellenleiter
(2) enthält,
wobei die den Wellenleitern (2) zugeordnete Oberfläche des
Wellenleitersubstrats (1) von einer von den Wellenleitern (2) optisch
nicht isolierten Schicht (3) aus polymeren Materialien mit durch äußere Einflüsse veränderbaren
Eigenschaften bedeckt ist, und wobei der Brechungskoeffizient der
Wellenleiter (2) größer ist
als der Brechungskoeffizient des Wellenleitersubstrates (1) und
der Polymerschicht (3), dadurch gekennzeichnet, daß die optisch
nicht isolierte Schicht sensoraktive Polymere enthält, deren
optische und elektrische Eigenschaften durch äußere physikalische Ein flüsse veränderbar
sind und daß im
Bereich der Wellenleiter mindestens zwei Elektroden (4, 5) angeordnet sind.
Patent DE-19614371-B4 (DE)
Title: Anschlußklemmenvorrichtung für Elektrogeräte
Inventor: SHIBATA KATSUMI
IPC: H01R9/24
Filed: 1996-04-11
Granted: 2004-06-24
Abstract: Anschlussklemmenvorrichtung zum Anschließen von Kontakten an Anschlussklemmenstreifen (11) eines Elektrogeräts (20), wobei jeder der Anschlussklemmenstreifen (11) ein Schraubenloch aufweist, und Anschlussklemmen-Gehäuseabschnitte (23) durch Isolierwände (22) voneinander getrennt sind, wobei die Anschlussklemmenvorrichtung aufweist:  mehrere Anschlussklemmenschrauben (1), die jeweils eine Schraube (2) aufweisen, und eine L-förmige Beilagscheibe (3), die lose und drehbar auf der Schraube (2) gehaltert ist, und mit einem Führunpsplattenabschnitt (4) versehen ist, der sich gegenüberliegend dem Anschlussklemmenstreifen (11) erstreckt;  einen Anschlussklemmendeckel (10), der die Anschlussklemmen-Gehäuseabschnitte (23) abdeckt, und mit runden Löchern (5) zum Betätigen der jeweiligen Anschlussklemmenschrauben (1) versehen ist;  Führungsabschnitte (6), die jeweils einen vertikalen Graben aufweisen, der auf einer Seitenplatte (10B) des Anschlussklemmendeckels (10) vorgesehen ist, und eine Öffnung aufweist, welche dem runden Loch gegenüberliegt, zum Führen des Führungsplattenabschnitts (4) gleitbeweglich zum Anschlussklemmenstreifen (11) und von diesem weg entlang dem vertikalen Graben;  mehrere Kupplungsklauen (8), die jeweils zwischen dem runden Loch (5) und der...
Patent DE-19623940-B4 (DE)
Title: Speicherwagen zur Speicherung von Schüttgut
Inventor: THEURER JOSEF
IPC: E01B27/00
Filed: 1996-06-15
Granted: 2004-09-23
Abstract: Speicherwagen (1) zur Speicherung von Schüttgut, mit einem auf Schienenfahrwerken (6) abstützbaren Wagenrahmen (5) und einem in Wagenlängsrichtung verlaufenden, einen Antrieb (13) aufweisenden, in einem Speichercontainer (4) mit Seitenwänden (2) angeordneten Bodenförderband (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Wagenrahmen (5) zwei in Wagenlängsrichtung voneinander distanzierte, jeweils durch einen Antrieb (9) unabhängig voneinander höhenverstellbare, schienenungebundene Fahrwerke (7) aufweist, dass der Wagenrahmen (5) eine in horizontaler Ebene verlaufende Ladefläche (11) zur Abstützung des mit dem Bodenförderband (3) und den Seitenwänden (2) ausgestatteten Speichercontainers (4) aufweist, dass der Speichercontainer (4) in seinem unteren Endbereich mit Abstützrädern (15) zur Abstützung auf mit der Ladefläche (11) des Wagenrahmens (5) verbundenen und in Wagenlängsrichtung verlaufenden Führungsschienen (12) ausgestattet ist.
Patent DE-19629985-B4 (DE)
Title: Verfahren zum kontinuierlichen Färben von cellulosehaltigem Garn mit Indigo in einem einzigen Zug
Inventor: KRUEGER RUDOLF
IPC: D06P1/22
Filed: 1996-07-25
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zum kontinuierlichen Färben
von cellulosehaltigem Garn mit Indigo in einem einzigen Zug, wobei
der reduzierte Indigo aus einer wässrigen Färbeflotte auf das Garn aufgebracht
wird, die Reduktionsmittel, Alkali und zusätzlich ein weiteres gelöstes Alkalimetallsalz
als Elektrolyt enthält,
wobei der pH- Wert der Färbeflotte
auf 10,2 bis 11,3 eingestellt ist, und wobei der auf die Faser aufgezogene
reduzierte Indigo wieder zum pigment oxidiert und die Färbung in üblicher
Weise fertiggestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Elektrolyt
in der Färbeflotte
in einer Konzentration von 200 bis 350 g/l enthalten ist und dass
der reduzierte Indigo unter Aufrechterhaltung der hohen Elektrolytkonzentration
oxidiert wird.
Patent DE-19630775-B4 (DE)
Title: Schlepp- oder Kipphebel
Inventor: MAYER WOLFGANG
IPC: F01L1/18
Filed: 1996-07-31
Granted: 2007-01-25
Abstract: Schlepp-
(1) oder Kipphebel, der als spanloses Blechteil geformt ist und
nahezu über
seine gesamte Länge
im Querschnitt ein nach oben oder unten offenes U-förmiges Profil
aufweist, wobei im Bereich einer Seitenwand (3, 4) je eine über die
Längserstreckung
des Schlepp- (1) oder Kipphebels vorstehende streifenförmige Lasche
(5, 6) gebildet ist, nach Patent 195 43 657, wobei die Laschen (5,
6) im Bereich eines Abstützelements
(7) unter eine kalottenförmige
Ausnehmung (8) umgebogen sind, so daß für einen Kolben (11) des Abstützelements
(7) seitliche Anlageflächen
(9, 10) gebildet sind.
Patent DE-19702684-B4 (DE)
Title: Zwinge für das Bauwesen
Inventor: BAUMANN WOLFGANG
IPC: E04G17/12
Filed: 1997-01-25
Granted: 2006-05-24
Abstract: Zwinge
für das
Bauwesen, insbesondere zum Halten von Schalungen, mit zwei seitlich
von einem Zwingenschaft abstehenden Zwingenrahmen, von denen ein
Zwingenarm dem Zwingenschaft entlang geführt und mittels eines der den
Zwingenarmen entgegengesetzten Zwingenschaftseite außen entlang
verlaufenden Gewindestabes in Richtung auf den anderen Zwingenarm
hin bzw. von diesem weg bewegbar ist, wobei der Gewindestab mit
gleichbleibender Längslage
verdrehbar am Zwingenschaft gelagert ist und mit dem bewegbaren
Zwingenarm in Gewindeeingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass
der Zwingenschaft (2) an seinem dem bewegbaren Zwingenarm (3) zugewandten
Ende stirnseitig ein Lagerendstück
(11) trägt,
das von einem vom Zwingenschaft (2) gesonderten Teil gebildet wird
und entfernbar mit dem Zwingenschaft (2) verbunden ist, wobei das
Lagerendstück (11)
quer zur Zwingenschaft-Längsrichtung
(1) über
die dem Gewindestab (5) zugewandte Schaftseite (10) vorsteht und
an seinem vorstehenden Bereich (12) eine den zugewandten Endbereich
(6) des Gewindestabes (5) verdrehbar aufnehmende Lagerausnehmung
(13) bildet.
Patent DE-19709637-B4 (DE)
Title: Radschmutzabfanghaube
Inventor: HAUPT ANETTE
IPC: B62J15/04
Filed: 1997-03-08
Granted: 2007-08-02
Abstract: Radschmutzabfanghaube
für auf Achsen
montierte Räder,
dadurch gekennzeichnet, dass die Radschmutzabfanghaube aus einem über die
Radlauffläche
der Räder
stülpbaren,
ringförmigen
Streifen besteht, dessen Ränder
durch je ein an diesen eingefasstes Gummiband (2) zu der Radlauffläche konzentrisch
zusammenziehbar sind, derart, dass der Streifen die Räder mit
einer u-förmigen
Rille umlaufend umfasst.
Patent DE-19727042-B4 (DE)
Title: Neue Vinyletherverbindung, deren Zwischenprodukte und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: LIN JENQ-TAIN
IPC: C07C51/377
Filed: 1997-06-25
Granted: 2013-12-19
Abstract: Vinyletherverbindung, dargestellt durch die folgende allgemeine Formel:worin R ein Wasserstoffatom oder eine Niedrigalkylgruppe und n eine ganze Zahl von 1 bis 5 sind.