baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004003641-A1 (DE)
Title: Portal axle for use in motor vehicle e.g. short distance bus, has ring gear arranged on side of portal housing that includes large opening, where portal housing and axle bridge are formed from single piece
Inventor: BAASCH DETLEF
IPC: B60K17/22
Filed: 2004-01-24
Abstract: The axle has a ring gear (3) that is arranged on a side of a portal housing (2) that includes a large opening (5). The portal housing and an axle bridge (1) are formed from a single piece. A brake caliper, a longitudinal trailing arm (6), a transverse control arm and a spring carrier (7) are connected on the axle bridge.
Patent DE-102004003851-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung
Inventor: LISOWSKI MICHAEL F
IPC: F21S8/10
Filed: 2004-01-26
Abstract: Beleuchtungsanordnung mit einem Gehäuse, in dem zumindest eine Öffnung gebildet ist, und einem Reflektor, der an dem Gehäuse befestigt ist. Der Reflektor umfasst zumindest eine Reflektorschale, die eine vordere gekrümmte Oberfläche aufweist. Die Beleuchtungsanordnung umfasst ferner zumindest eine Lichtquelle, wie etwa eine LED, die in der Öffnung angeordnet und an dem Gehäuse befestigt ist. Die Lichtquelle ist derart angeordnet, dass sie Licht in Richtung der Reflektorschale ausstrahlt, und das Licht kann dann zu einem kollimierten Strahl fokussiert werden. Mehrere Lichtquellen können in Umfangsrichtung um den Außenrand des Reflektors herum beabstandet angeordnet sein.
Patent DE-102004008617-A1 (DE)
Title: Wiper arm for a vehicle windscreen wiper arrangement comprises a hinged part consisting of a rod which is inserted into a fixing part parallel to the swinging surface
Inventor: MAHFOUDH SAMIR
IPC: B60S1/40
Filed: 2004-02-21
Abstract: Wiper arm (10) comprises a hinged part (12) consisting of a rod which is inserted into a fixing part (14) parallel to the swinging surface. Preferred Features: The rod is angled on the end (16) facing the fixing part and inserted laterally into the fixing part. A locking element delimits the angle of rotation of the hinged part with respect to the fixing part. The rod has a round profile on its ends.
Patent DE-102004010950-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufarbeitung von ß-Sulfatoethylsulfonylanilin-2-sulfonsäure
Inventor: SOMOGYI LASZLO
IPC: C07C317/36
Filed: 2004-03-03
Abstract: Verfahren zur Aufarbeitung von beta-Sulfatoethylsulfonylanilin-2-sulfonsäure, das als Lösung in wässriger Schwefelsäure vorliegt, wobei man DOLLAR A in einem ersten Schritt die beta-Sulfatoethylsulfonylanilin-2-sulfonsäure durch Zugabe von (Erd)alkali- und/oder Ammoniumsalzen ausfällt, abtrennt und in Wasser löst oder die Schwefelsäure durch Zugabe von Calciumsalzen ausfällt, das entstehende Calciumsulfat gegebenenfalls abtrennt und DOLLAR A in einem zweiten Schritt die entstandene Lösung durch Zugabe von (Erd)alkali- oder Ammoniumhydroxid, -carbonat, -hydrogencarbonat und/oder -acetat auf einen pH-Wert zwischen 1 und 5 einstellt, noch vorhandenes Calciumsulfat abtrennt und die beta-Sulfatoethylsulfonylanilin-2-sulfonsäure aus der Lösung isoliert, und die so herstellbare beta-Sulfatoethylsulfonylanilin-2-sulfonsäure.
Patent DE-102004011189-A1 (DE)
Title: Optischer Messkopf
Inventor: LEHMANN PETER
IPC: G01B11/02
Filed: 2004-03-04
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Messkopf (4) weist die Kombination einer Zonenlinse (26), die vorzugsweise als diffraktive Linse ausgebildet ist, mit einer Halbkugellinse (23) oder einer GRIN-Linse auf. Dies ist ein miniaturisierungsfähiges Konzept, das zu sehr schlanken Messköpfen (4) mit hoher numerischer Apertur und infolgedessen bestem Auflösungsvermögen führt. Derartige Messköpfe sind unempfindlich gegen Winkelfehler hinsichtlich der Ausrichtung des Messkopfs gegen die zu messende Fläche oder Schrägstellung der Fläche gegen die optische Achse des Messkopfs.
Patent DE-102004011457-A1 (DE)
Title: Aktor und Verfahren zum Betreiben eines Aktors
Inventor: KESSLER WINFRIED
IPC: H04B3/54
Filed: 2004-03-09
Abstract: Ein Aktor (10) gemäß der Erfindung weist Sensoren (12) zum Erfassen von den Betriebszustand des Aktors (10) repräsentierenden Größen auf, welche mit einer dem Aktor (10) zugeordneten Auswerteeinheit (16) verbunden sind, wobei die Auswerteeinheit (16) mit Sensoren (12) und/oder Stellgliedern (13) über einen ersten Datenbus (15) verbunden ist. Ein Verfahren gemäß der vorliegenden Erfindung dient dem Betreiben eines Aktors (10), welcher eine Auswerteeinheit (16) und mit dieser über einen ersten Datenbus (15) verbundene Sensoren (12) und/oder Stellglieder (13) aufweist, wobei die Sensoren (12) den Betriebszustand des Aktors (10) repräsentierende Messgrößen erfassen und an die Auswerteeinheit (16) übermitteln.
Patent DE-102004012683-A1 (DE)
Title: Lasersintern mit Lasern mit einer Wellenlänge von 100 bis 3000 nm
Inventor: MONSHEIMER SYLVIA
IPC: B29C67/00
Filed: 2004-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Pulver, welches zusätzlich zu einem Polymer einen Absorber aufweist, die Verwendung dieses Pulvers zur schichtweisen Herstellung von Formkörpern mittels eines Lasers mit einer Wellenlänge zwischen 100 und 3000 nm sowie Formkörper, mit diesem Verfahren, hergestellt aus diesem Pulver. Die mit dem erfindungsgemäßen Pulver nach dem erfindungsgemäßen Verfahren gebauten Formkörper zeigen gegenüber mit herkömmlichen Lasersinterverfahren hergestellten Formkörpern bezüglich ihrer Herstellkosten und ihres Herstellaufwandes deutliche Vorteile. Insbesondere kann der Laserstrahl mit der Wellenlänge zwischen 100 und 3000 nm meist in Lichtwellenleiter eingekoppelt werden, die auch flexibel sein können. Dadurch kann auf aufwendige Spiegelsysteme verzichtet werden. Damit kann ein neuer Endanwenderkreis erschlossen werden.
Patent DE-102004013451-A1 (DE)
Title: Window roller blind for motor vehicle door has second guide rail arranged parallel to first guide rail and running at least partly in waist region or in edge of the door
Inventor: KRUEGER HARALD
IPC: B60J3/02
Filed: 2004-03-11
Abstract: The motor vehicle window roller blind (51) has a winding shaft (50), two elongated guide rails (7,8) and a traction element (52) connected to a section of the roller blind edge remote from the winding shaft. The second guide rail is arranged parallel to the first guide rail and at least partly in the waist region (13) or in the edge of the door.
Patent DE-102004016619-A1 (DE)
Title: Elektrisches Bauteil
Inventor: HUBER JOERG
IPC: H01C17/065
Filed: 2004-04-03
Abstract: Ein elektrisches Bauteil (1) weist mindestens zwei Kontaktanschlüsse (2) und dazwischen einen Trägerkörper (3) mit eingelagerten Partikeln auf. Die Partikel sind von einer Leitschicht umgeben und mit den Kontaktanschlüssen (2) elektrisch kontaktierbar.
Patent DE-102004016853-A1 (DE)
Title: Wrist watch has printable multiple layer plastic strap with watch mechanism under strap and elastic layer providing knob and hole tightening
IPC: G04B37/16
Filed: 2004-04-06
Abstract: A wrist watch has a printable multiple layer plastic strap with the watch mechanism under the strap and time display showing through the upper side with security closure comprising knob,retaining strap and perforation tensioned using an elastic layer within the structure.
Patent DE-102004018311-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Steuerung eines spurgebundenen Fahrzeugs
Inventor: ELLMANN SIEGFRIED
IPC: B60L15/00
Filed: 2004-04-13
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur automatischen Steuerung eines spurgebundenen Fahrzeugs, insbesondere eines Magnetschwebefahrzeugs, beschrieben. Die Vorrichtung enthält ein Antriebs- und Bremssystem (4), eine Zusatzbremse (9), einen stationär angeordneten Fahrtrechner (5) und längs eines Fahrwegs für das Fahrzeug angeordnete Informationsgeber (10) zur Lieferung von Zustandssignalen in Form von Orts-, Geschwindigkeits- und Richtungssignalen. Erfindungsgemäß enthält die Vorrichtung außerdem Mittel (12, 29), die zum sicheren Anhalten und/oder Starten des Fahrzeugs an bzw. aus vorgewählten Haltezonen eingerichtet und so ausgebildet sind, daß beim Erreichen eines unzulässigen Fahrtzustands im Bereich der Haltezonen eine sofortige Entkopplung des Fahrzeugs vom Antriebs- und Bremssystems (4) vorgenommen und die Zusatzbremse (9) eingeschaltet wird (Fig. 1).
Patent DE-102004020590-A1 (DE)
Title: Greifvorrichtung
Inventor: MEISNER JOERG
IPC: B25J15/08
Filed: 2004-04-27
Abstract: Es wird eine Greifvorrichtung zum Aufnehmen und Plazieren eines Gegenstandes, insbesondere einer Mikrotiterplatte (10), mit zwei voneinander beabstandeten Greiferbacken (1, 2) und einer Betätigungseinrichtung (3, 4, 5) zum Ändern des Abstands der beiden Greiferbacken (1, 2), um den Gegenstand (10) zwischen den Greiferbacken (1, 2) einzuklemmen, bereitgestellt, DOLLAR A wobei jede Greiferbacke (1, 2) einen aus einem ersten Material gebildeten Greiffinger (6, 7) mit einer Fingerspitze (8, 9) aufweist, die mit einem zweiten Material (16) beschichtet ist, das in Kontakt mit einem Kontaktbereich (11, 12) des Gegenstandes (10) steht, wenn der Gegenstand eingeklemmt ist, wobei die Reibungszahl zwischen dem zweiten Material und dem Material des Kontaktbereiches (11, 12) des Gegenstandes (10) größer ist als die Reibungszahl zwischen dem ersten Material und dem Material des Kontaktbereiches (11, 12) des Gegenstandes (10).
Patent DE-102004020591-A1 (DE)
Title: Meßvorrichtung
Inventor: MEISNER JOERG
IPC: G01N35/02
Filed: 2004-04-27
Abstract: Es wird eine Meßvorrichtung mit einer eine obere Öffnung (7) aufweisenden Probenkammer (1) zur Aufnahme eines Probenträgers (3), einer Meßeinheit (5) zum Durchführen einer Messung an einer Probe eines in der Probenkammer plazierten Probenträgers (3), einem haubenförmigen Deckel (10), in dem ein Pipettorkopf (14) zur Zufuhr von Flüssigkeiten zum in der Probenkammer (1) plazierten Probenträger (3) angeordnet ist, und einer Bewegungseinrichtung (11) zum Bewegen des Deckels (10) bereitgestellt, wobei der Deckel (10) mittels der Bewegungseinrichtung (11) so auf die Probenkammer (1) gesetzt werden kann, daß der Pipettorkopf (14) in die Probenkammer (1) eintaucht und gleichzeitig die obere Öffnung (7) lichtdicht verschlossen ist.
Patent DE-102004028567-A1 (DE)
Title: Protection for rail inter-linkages running through tunnels for safety applicable for both symmetrical and asymmetrical rails combinations profiles which are joined together with connecting joints and forks and lock nut
Inventor: BERWALD WERNER P
IPC: E01B25/24
Filed: 2004-06-15
Abstract: The protection for the rail combination profiles (2), which are joined together with connecting joints (45) and connecting forks (46) and locknut (50). It also consists of sleeve with long eye (39) and sleeve with auxiliary eye (38), that is connected to heavy load rocker (53) which has safety turn buckles (58). The joint shackle (60) connects both the sleeves.
Patent DE-102004030905-A1 (DE)
Title: Image proofing method in multi color inkjet printing, involves converting initial image into two intermediate images of set colorants and resolution, and obtaining final image from intermediate image conversion
Inventor: LIVENS STEFAN
IPC: H04N1/60
Filed: 2004-06-25
Abstract: An initial image having set colorants and resolution is developed. The initial image is converted into intermediate image representations having different colorants. A final image having desired colorant sets and resolution is obtained by converting the intermediate images twice. Independent claims are also included for the following: (1) computer program for image proofing; (2) computer readable medium storing image proofing program; (3) image conversion method; (4) image proofing apparatus; (5) image converter; and (6) image proof.
Patent DE-102004032271-A1 (DE)
Title: Security system against break-in has security wedge passed through opening bored in locking element to engage security fitting, coupled to electromagnet armature that contacts spring at other end and is movable within coil
Inventor: RADOSAVLJEVIC SLAVKO
IPC: E05B47/06
Filed: 2004-07-04
Abstract: The system has an opening (5) bored in the protruding locking element (4) of the lock and the security wedge is passed through the bore to engage a security fitting. The security wedge is coupled to the armature of an electromagnet within the housing, whereby the armature contacts the spring at its other end and is movable within the coil.
Patent DE-102004033209-A1 (DE)
Title: Drying out water damage below floor covering such as tiled floor, by feeding air from air pipe into holes or slots made in floor covering
Inventor: HOORMANN PETRA
IPC: E04B1/70
Filed: 2004-07-09
Abstract: The method involves making holes or slots in the floor covering and airtightly positioning an air pipe on the holes or slots. Air is fed through the holes to the floor to be dried. The air pipe may be applied via a vacuum connection to the floor. An independent claim is included for an apparatus for drying water damage.
Patent DE-102004034623-A1 (DE)
Title: Neue 6-Formyl-tetrahydropteridine, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung als Arzneimittel
Inventor: HOFFMANN MATTHIAS
IPC: A61P35/00
Filed: 2004-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft neue 6-Formyl-tetrahydropteridine der allgemeinen Formel (I), DOLLAR F1 wobei die Reste R·1· bis R·6· die in den Ansprüchen und der Beschreibung genannten Bedeutungen haben, deren Isomere, Verfahren zur Herstellung dieser 6-Formyl-tetrahydropteridine sowie deren Verwendung als Arzneimittel.
Patent DE-102004037546-A1 (DE)
Title: Tubular bag package manufacturing machine, has drawing belts for pre-drawing tubular package material and are arranged horizontally on rods and symmetrical to longitudinal axis of form tube in relation to guide rollers of belts
Inventor: KOMP RAINER
IPC: B65B9/207
Filed: 2004-08-03
Abstract: The machine has drawing belts (17, 18) for pre-drawing a tubular package material along a form tube, where the belts are arranged on either side of the form tube. A common driving motor (65) utilizes a drive belt (50) for driving the two drawing belts. The drawing belts are arranged horizontally on rods and symmetrical to a longitudinal axis of the form tube in relation to guide rollers (56, 58, 59) of the drawing belts.
Patent DE-102004042667-A1 (DE)
Title: Mehrschichtige Gebäudewand
Inventor: JABLONKA MARCUS
IPC: E04B2/02
Filed: 2004-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrschichtige Gebäudewand, aufweisend eine Grundschicht, eine Sperrschicht, eine erste Funktionsschicht und eine Fassadenschicht. Um eine mehrschichtige Gebäudewand bereitzustellen, bei der von außen eindringende Feuchtigkeit oder Wasser nicht zu einer Zerstörung der Gebäudewand führt, ist vorgesehen, daß zwischen der Sperrschicht und der ersten Funktionsschicht eine Drainageschicht angeordnet ist.
Patent DE-102004043474-A1 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: NAGAI YUSUKE
IPC: B23K26/364
Filed: 2004-09-08
Abstract: Waferbearbeitungsverfahren zum Teilen eines Wafers mit optischen Vorrichtungen, die in einer Mehrzahl von Bereichen gebildet sind, die durch Teilungslinien geteilt sind, die in einem Gittermuster an der vorderen Fläche gebildet sind, entlang der Teilungslinien, wobei das Verfahren aufweist: einen Laserstrahlaufbringungsschritt zum Aufbringen eines Laserstrahls auf den Wafer entlang der Teilungslinien von der Seite der hinteren Fläche des Wafers her, um Nuten mit einer vorbestimmten Tiefe in der hinteren Fläche zu bilden; einen Schutzschichtbefestigungsschritt zum Befestigen einer Schutzschicht an der vorderen Fläche des Wafers mit den Nuten in der hinteren Fläche; einen Teilungsschritt zum Teilen des Wafers mit der an der vorderen Fläche befestigten Schutzschicht entlang der Nuten und einen Schleifschritt zum Schleifen der hinteren Fläche des Wafers, der entlang der Nuten in einem Zustand der an dem Wafer befestigten Schutzschicht geteilt ist, um die Nuten zu beseitigen.
Patent DE-102004049271-A1 (DE)
Title: Molded polypropylene product, in particular for automobiles, has grained surface with matt finish in valleys and gloss finish on peaks
Inventor: EISSLER EWALD
IPC: B60R13/02
Filed: 2004-10-09
Abstract: Molded polypropylene product, has grained surface with matt finish in valleys and gloss finish on peaks. The grain pattern is formed by peaks (9) and valleys (7), the latter having a matt surface (10) and the upper caps (9) of the peaks (8) having a glossy finish. An independent claim is included for a method for manufacturing a plastic product with the claimed grained surface.
Patent DE-102004049589-A1 (DE)
Title: Wasserstoffmotor mit optimierter Kraftstoffeinblasvorrichtung
Inventor: HALLMANNSEGGER MICHAEL
IPC: F02B43/10
Filed: 2004-10-12
Abstract: Mit Wasserstoff betreibbarer Verbrennungsmotor für Fahrzeuge, mit DOLLAR A - mindestens einem Zylinder, DOLLAR A - einem in dem Zylinder angeordneten Kolben, der zwischen einer unteren Kolbenstellung und einer oberen Kolbenstellung verschiebbar ist, wobei durch die untere und die obere Kolbenstellung ein Richtungsvektor definiert ist, der von der unteren zur oberen Kolbenstellung orientiert ist, DOLLAR A - einem Zylinderkopf, der den Zylinder von seiner oberen Stirnseite her verschließt, DOLLAR A - einer in dem Zylinderkopf vorgesehenen Einlassöffnung und einem Einlassventil, DOLLAR A - einem mit dem Zylinderkopf verbundenen Einlasskanal, der bei geöffnetem Einlassventil über die Einlassöffnung in Fluidverbindung mit dem Zylinder steht, und DOLLAR A - einem Wasserstoffkanal, der in den Einlasskanal mündet, wobei die Richtung und die Orientierung, in der der Wasserstoffkanal in den Einlasskanal mündet, durch einen Mündungsvektor beschrieben ist. DOLLAR A Der Wasserstoffkanal ist so angeordnet, dass der Mündungsvektor eine Vektorkomponente aufweist, welche dieselbe Richtung und dieselbe Orientierung wie der Richtungsvektor aufweist.
Patent DE-102004054657-A1 (DE)
Title: Verfahren zur katalytischen Dehydrierung von Propan zu Propylen
Inventor: HEINRITZ-ADRIAN MAX
IPC: C07C11/06
Filed: 2004-11-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Propylen, wobei in einer ersten Stufe mindestens
ein propanhaltiges Gasgemisch, welches auch Sauerstoff und Wasserdampf
enthält,
in kontinuierlicher Fahrweise durch ein erstes Katalysatorbett als
erster Stufe geleitet wird, welches übliche Dehydrierungsbedingungen
aufweist, nachfolgend dem aus der ersten Stufe erhaltenen Reaktionsgemisch
sowohl H 2 O als auch ein weiteres propan-
und sauerstoffhaltiges Gasgemisch beigemischt werden, nachfolgend
das erhaltene Reaktionsgemisch in kontinuierlicher Fahrweise durch
ein weiteres Katalysatorbett als zweiter Stufe geleitet wird, welches übliche Dehydrierungsbedingungen
aufweist, nachfolgend dem aus der zweiten Stufe erhaltenen Reaktionsgemisch
ein Teilstrom abgezweigt wird, der zum Katalysatorbett der ersten
Stufe zurückgeführt wird,
das übrige,
aus der zweiten Stufe erhaltene Reaktionsgemisch gekühlt und
ihm ein weiteres propan- und sauerstoffhaltiges Gasgemisch beigemischt
wird und nachfolgend in einem dritten Katalysatorbett eine Oxidation
von Wasserstoff ohne weitere Dehydrierung von Kohlenwasserstoffen
durchgeführt
wird.
Patent DE-102004054723-A1 (DE)
Title: Gear-changing clutch, has spring-loaded rolling balls that are provided for reduction of rotatable action of sliding sleeve opposite to synchronization body, where each rolling ball lies on both sides of teeth edges of one axial teeth
Inventor: MUELLER ANDREAS
IPC: F16D23/06
Filed: 2004-11-12
Abstract: The clutch has a synchronization body (3) with external axial teeth in which internal axial teeth of a coaxially arranged sliding sleeve engages, so that the body and the sleeve are axially relocatable with one another. Spring-loaded rolling balls (1, 2) are provided for reduction of rotatable action of the sliding sleeve opposite to the body. Each of the rolling balls lies on both sides of teeth edges (5, 6) of one axial tooth.
Patent DE-102004059882-A1 (DE)
Title: Lean pre-mixing burner for combustion chamber, has main air-ring channel with integrated swirl units that are designed as aerodynamic profiled and/or formed air guide vanes that divert air stream into channel in preset angle
Inventor: BANK RALF SEBASTIAN VON DER
IPC: F23R3/14
Filed: 2004-12-10
Abstract: The burner has a central support burner and a main air-ring channel (4) surrounding the support burner. The channel has integrated swirl units for mixing an axial main air stream with liquid fuel introduced into the stream. The swirl units are designed as aerodynamic profiled and/or formed air guide vanes (5), which divert the air stream into the main air-ring channel in an angle of 40 to 60 degrees towards stream direction.
Patent DE-102004061452-A1 (DE)
Title: Mehrfaches RFID-Antikollisions-Abfrageverfahren
Inventor: BROOKNER GEORGE
IPC: H04Q7/38
Filed: 2004-12-17
Abstract: Verfahren und System zum selektiven Identifizieren einer RFID-Tag-Antwort aus einer Vielheit von RFID-Tag-Antworten. Es wird ein Abfragesignal gesendet. Wenn mehr als eine RFID-Tag-Antwort erfasst wird, wird ein Signal gesendet, das alle antwortenden Tags oder alle antwortenden Tags mit Ausnahme des bzw. der Tags von Interesse deaktivieren kann. Sofern er nicht bereits aktiviert ist, wird der Tag von Interesse aktiviert und abgefragt.
Patent DE-102004061940-A1 (DE)
Title: Piston-cylinder-unit for use in compressor, has fluid storage provided between piston and cylinder and formed by fluid discharged from discharging nozzles into storage opening under pressure
Inventor: SLOTTA GEORG
IPC: F15B15/14
Filed: 2004-12-22
Abstract: The unit has a fluid storage provided between a piston (3) and a cylinder (2) and movably supporting the piston in the cylinder. The storage has discharging nozzles (30`) for fluid that are provided in an inner periphery wall of the cylinder. The piston lying opposite to the nozzles in a piston position is not in another piston position. The storage is formed by the fluid discharged from nozzles into a storage opening under pressure. An independent claim is also included for a compressor for producing pressure fluids with a piston-cylinder-unit.
Patent DE-102005001748-A1 (DE)
Title: Controller e.g. electric switch for electric hand tool has stop element which has contour and heat sink with corresponding counter-contour which act together in such a way that heat sink rests on casing in tangential manner
Inventor: MUELLER JENS
IPC: B25F5/00
Filed: 2005-01-14
Abstract: The controller e.g. electric switch has stop element (7,7') which has contour (8) as that of heat sink (6) having a corresponding counter-contour (9). The contour and the counter-contour act together in such a way that heat sink rests on the casing (2) in a tangential manner.
Patent DE-102005003010-A1 (DE)
Title: Copolymere für kosmetische Mittel, hergestellt in Gegenwart polyfunktioneller Regler
Inventor: MUELLER GABI
IPC: C09D131/02
Filed: 2005-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft kosmetische und pharmazeutische Mittel, die ein Copolymer mit anionogenen und/oder anionischen Gruppen enthalten, das durch radikalische Polymerisation eines Monomergemischs in Gegenwart eines polyfunktionellen Reglers mit mindestens drei funktionellen regelnden Gruppen erhältlich ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Copolymers sowie die nach diesem Verfahren erhältlichen Copolymere.
Patent DE-102005004986-A1 (DE)
Inventor: MORIAN THOMAS
IPC: B42D15/10
Filed: 2005-02-02
Abstract: The invention relates to an identification document comprising an identification document base containing as the security feature a photograph of the holder of the identification document and an identification chip for storing features identifying the holder of the identification document. The identification document base comprises a satellite data carrier including the identification chip and at least the photograph of the document holder as first security features, and a base data carrier including at least one second security feature, said satellite data carrier being detachably connected to the base data carrier.