baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010015932-B4 (DE)
Title: Solenoidventil für die Durchstromsteuerung
Inventor: MAKINO TADAAKI
IPC: F16K31/06
Filed: 2010-03-11
Granted: 2020-11-05
Abstract: Solenoidventil zur Durchstromsteuerung, welches folgendes umfasst:ein Gehäuse (11), welches als rohrförmiger Körper ausgebildet ist;einen Stab oder Schaft (13), welcher sich in Axialrichtung des Gehäuses (11) erstreckt und im Innenraum des Gehäuses (11) Aufnahme findet, wobei der Stab oder Schaft zur Hin- und Herbewegung in der Axialrichtung ausgebildet ist;einen Ventilkörper (12), welcher als rohrförmiger Körper ausgebildet ist und durch eine Innenumfangswandfläche des Gehäuses (11) festgehalten ist, wobei der Ventilkörper (12) einen Endteil des Stabes oder Schaftes (13) aufnimmt und gleitend abstützt;einen beweglichen Kern (28), welcher auf dem Stab oder Schaft (13) in einer Position befestigt ist, welche von dem Ventilkörper (12) in der Axialrichtung im Inneren des Gehäuses (11) beabstandet ist, wobei der bewegliche Kern (28) zur Hin- und Herbewegung zusammen mit dem Stab oder Schaft (13) ausgebildet ist;eine Spule (33), welche zur Erzeugung einer magnetischen Kraft ausgebildet ist, welche den beweglichen Kern (28) gegen den Ventilkörper (12) bei Erregung der Spule (33) treibt; undeine Feder (30), welche den Stab oder Schaft (13) in einer Richtung weg von dem Ventilkörper (12) drängt; wobei:das Gehäuse (11) eine erste Öffnung (20) aufweist, welche die Verbindung zwischen der Innenumfangswandfläche des Gehäuses (11) und einer äußeren Umfangswandfläche des Gehäuses (11) herstellt;der Ventilkörper (12) eine zweite Öffnung (21) aufweist, welche die Verbindung zwischen einer Innenumfangswandfläche des Ventilkörpers (12) und einer Außenumfangswandfläche des Ventilkörpers (12) herstellt;der Stab oder Schaft (13) folgendes aufweist:einen Durchlassraum (23), welcher mit der Innenseite des Ventilkörpers (12) verbunden ist und Strömungsmittel durchleitet; undeine dritte Öffnung (24), welche eine Verbindung zwischen dem Durchlassraum (23) und einer äußeren Umfangswandfläche des Stabes oder Schaftes (13) herstellt;die erste Öffnung (20) und die zweite Öffnung (21) miteinander in Verbindung stehen; unddie Größe der Verbindungs-Öffnungsfläche der dritten Öffnung (24), welche mit der zweiten Öffnung (21) Verbindung hat, in Abhängigkeit von einer Verschiebung des Stabes oder Schaftes (13) in der Axialrichtung veränderbar ist.
Patent DE-102010020017-B4 (DE)
Title: Kopplungsstruktur für eine Antennenanordnung
Inventor: KOSUGI MASANORI
IPC: H01Q1/12
Filed: 2010-05-10
Granted: 2021-08-26
Abstract: Kopplungsstruktur für eine Antennenanordnung (5) mit einem Gehäuse (6), welches an einem Kopplungsort (7) verbindbar ist und ein Antennenelement (10) für die Übermittlung oder den Empfang eines Kommunikationssignals aufweist,einem Kabelstrang (30), der sich aus dem Gehäuse (6) heraus erstreckt,und einem Kopplungselement (9), das den Kabelstrang (30) mit einem elektrischen Leiter (7) verbindet, um das Gehäuse (6) an einem Kopplungsort (7) anzukoppeln,wobei die Kopplungsstruktur dadurch gekennzeichnet ist,dass das Kopplungselement (9) ausgebildet ist den Kabelstrang (30) mit dem elektrischen Leiter (7) an einer Position zu verbinden, an welcher der Kabelstrang (30) von dem Gehäuse (6) zu dem Kopplungselement (9) über eine erste Länge (L2; L4) beabstandet ist, wobei die erste Länge (L2; L4) ein Viertel der Wellenlänge des Kommunikationssignals beträgt, unddass das Kopplungselement (9) angeordnet ist um den Kabelstrang (30) an dem elektrischen Leiter (7) zu befestigen, wobei das Kopplungselement (9) ausgebildet ist den Kabelstrang (30) mit dem elektrischen Leiter (7) über eine zweite Länge (LI; L3) in der Richtung in welcher der Kabelstrang (30) sich erstreckt zu verbinden, wodurch der Kabelstrang (30) und der elektrische Leiter (7) miteinander verbunden sind und das von dem Kabelstrang (30) erzeugte elektrische Feld in dem elektrischen Leiter (7) konzentriert wird, wobei die zweite Länge (LI; L3) größer oder gleich einem Achtel der Wellenlänge des Kommunikationssignals ist.
Patent DE-102010021190-B4 (DE)
Title: Installationsschaltgerät mit einer Justieröffnung
Inventor: HAUCK DIRK
IPC: H01H9/02
Filed: 2010-05-21
Granted: 2021-02-11
Abstract: Installationsschaltgerät (1), mit einem Gehäuse (2), mit einer Justieröffnung (5) im Gehäuse, wobei die Justieröffnung (5) durch ein Abdeckelement (3) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (2) quer zu der Justieröffnung (5) ein Abdeckkanal (4) verläuft, dass das Abdeckelement (3) in einer ersten Position, in der das Abdeckelement (3) die Justieröffnung (5) freigibt, mit der Wand (6) des Abdeckkanals (4) an einer ersten Verbindungsstelle (7) lösbar verbunden ist, dass das Abdeckelement (3) mittels eines Werkzeugs unter Lösung der Verbindung an der ersten Verbindungsstelle (7) in eine zweite Position, in der das Abdeckelement (3) die Justieröffnung (5) bedeckt, verbringbar ist und dass in der zweiten Position eine kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Abdeckelement (3) und dem Abdeckkanal (4) erzeugbar ist.
Patent DE-102010030016-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen einer Bedienperson beim Gestalten eines neuen Betriebsprogramms eines Haushaltsgerätes und Haushaltsgerät
Inventor: REITMEIER WILLIBALD
IPC: D06F33/02
Filed: 2010-06-14
Granted: 2012-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen einer Bedienperson eines Haushaltsgerätes (1) beim Gestalten eines neuen Betriebsprogramms des Haushaltsgerätes (1), wobei in einem von einem Betriebsmodus des Haushaltsgerätes (1), in welchem Betriebsprozesse des Haushaltsgerätes (1) gemäß dem jeweils ausgewählten Betriebsprogramm durchgeführt werden, unterschiedlichen Gestaltungsmodus durch eine Steuereinrichtung (4) des Haushaltsgerätes (1) Eingaben empfangen werden, über welche zumindest ein Betriebsparameter für das neue Betriebsprogramm festgelegt wird. In dem Gestaltungsmodus werden Daten durch die Steuereinrichtung (4) empfangen, durch welche Angaben zu Sollhandlungen gemacht werden, die die Bedienperson während eines im Betriebsmodus gemäß dem neuen Betriebsprogramm durchgeführten Betriebsprozesses vorzunehmen hat, wobei in dem Betriebsmodus während des gemäß dem neuen Betriebsprogramm durchgeführten Betriebsprozesses Hinweise zu den Sollhandlungen durch das Haushaltsgerät (1) ausgegeben werden. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltsgerät (1) zum Durchführen eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102010041621-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Transport magnetischer Partikel
Inventor: STROHMEIER OLIVER
IPC: G01N35/08
Filed: 2010-09-29
Granted: 2016-11-03
Abstract: Verfahren zum Transport magnetischer Partikel unter Verwendung einer Vorrichtung, die folgende Merkmale aufweist: einen Rotationskörper (10), der für eine Rotation um eine Rotationsachse (12) ausgelegt ist; eine Fluidikstruktur (20) in dem Rotationskörper (10), die zumindest eine erste und eine zweite Fluidkammer (22, 24) aufweist, wobei die erste und die zweite Fluidkammer (22, 24) in einem bezüglich der Rotationsachse (12) radial inneren Abschnitt (22b, 24b) eine fluidische Verbindung (32) aufweisen und in einem bezüglich der Rotationsachse (12) radial äußeren Abschnitt (22a, 24a) fluidisch voneinander getrennt sind; und ein Magnetkraftelement (50), das ausgelegt ist, um abhängig von einer Positionsbeziehung zwischen dem Magnetkraftelement (50) und der Fluidikstruktur (20) eine Magnetkraft auf in der Fluidikstruktur (20) angeordnete magnetische Partikel (48) auszuüben; und einen Antrieb (16), der ausgelegt ist, um den Rotationskörper (10) mit einer Rotation um die Rotationsachse (12) zu beaufschlagen, wobei dadurch die Positionsbeziehung zwischen dem Magnetkraftelement (50) und der Fluidikstruktur (20) einstellbar ist, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: in einer ersten Phase, Anordnen der ersten Fluidkammer (22) relativ zu dem Magnetkraftelement (50) derart, dass durch die Magnetkraft die magnetischen Partikel (48) aus einer in dem radial äußeren Abschnitt (22a) der ersten Fluidkammer (22) angeordneten Flüssigkeit (40) in den radial inneren Abschnitt (22b) der ersten Fluidkammer (22) transportiert werden; in einer zweiten Phase, Ändern der Positionsbeziehung zwischen der Fluidikstruktur (20) und dem Magnetkraftelement (50) derart, dass die magnetischen Partikel (48) durch die Magnetkraft durch die fluidische Verbindung (32) zwischen der ersten und der zweiten Fluidkammer (22, 24) in den radial inneren Abschnitt (24b) der zweiten Fluidkammer (24) transportiert werden; und in einer dritten Phase, Beaufschlagen des Rotationskörpers (10) mit einer solchen Rotation, dass die magnetischen Partikel (48) durch Zentrifugalkraft aus dem radial inneren Abschnitt (24b) der zweiten Fluidkammer (24) in eine in dem radial äußeren Abschnitt (24a) der zweiten Fluidkammer (24) angeordnete Flüssigkeit (42) transportiert werden, die nicht mit der Flüssigkeit (40) in der ersten Fluidkammer (22) in fluidischem Kontakt steht, ...
Patent DE-102010041960-B4 (DE)
Title: Gelenkanordnung
Inventor: SCHMEHR PETER
IPC: F16C11/06
Filed: 2010-10-05
Granted: 2012-12-20
Abstract: Gelenkanordnung (1) zur gelenkigen Lagerung eines ersten Maschinenteils (2) relativ zu einem zweiten Maschinenteil (3), wobei das erste Maschinenteil (2) eine erste Achse (a) aufweist und wobei das zweite Maschinenteil (3) eine zweite Achse (b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl das erste Maschinenteil (2) als auch das zweite Maschinenteil (3) verschwenkbar mit einem Gelenkteil (4) verbunden sind, wobei das erste Maschinenteil (2) mit dem Gelenkteil (4) über mindestens eine erste Gelenkstelle (5) verbunden ist, die eine Drehung des ersten Maschinenteils (2) um die erste Achse (a) relativ zum Gelenkteil (4) zulässt, und wobei das zweite Maschinenteil (3) mit dem Gelenkteil (4) über mindestens eine zweite Gelenkstelle (6) verbunden ist, die eine Drehung des zweiten Maschinenteils (3) um eine dritte Achse (c) relativ zum Gelenkteil (4) zulässt, die senkrecht auf der zweiten Achse (b) steht.
Patent DE-102010044733-B4 (DE)
Title: Wasseraufbereitungseinrichtung für medizinische Zwecke
Inventor: BALTZER AXEL
IPC: A61G15/14
Filed: 2010-09-08
Granted: 2014-04-24
Abstract: Wasseraufbereitungseinrichtung für medizinische Zwecke, insbesondere für Zahnbehandlungsstühle, an der mindestens ein Verbraucher (17, 22) angeschlossen ist und die mehrere Vorfilter (11, 12, 13) und eine Umkehrosmoseeinrichtung (15) aufweist, wobei zwischen der Umkehrosmoseeinrichtung (15) und den Vorfiltern (11, 12, 13) mindestens eine nicht-chemische Entkeimungseinrichtung (14) angeordnet ist und wobei der Umkehrosmoseeinrichtung (15) mindestens ein Wasservorratstank (21) nachgeordnet und zwischen dem mindestens einen Wasservorratstank (21) und dem mindestens einen Verbraucher (17, 22) mindestens eine weitere nicht-chemische Entkeimungseinrichtung (23, 24) angeordnet ist.
Patent DE-102010053411-B4 (DE)
Title: Vakuumventil
Inventor: MÄHR OLIVER
IPC: F16K51/02
Filed: 2010-12-06
Granted: 2023-07-06
Abstract: Vakuumventil umfassendein Ventilgehäuse (1) mit einer Ventilöffnung (2) die eine Achse (3) aufweist,einen die Ventilöffnung (2) umgebenden Ventilsitz, der einen ersten Sitz-Hauptabschnitt (4) und einen zweiten Sitz-Hauptabschnitt (5) aufweist, welche in Richtung der Achse (3) der Ventilöffnung (2) gegeneinander versetzt angeordnet sind und welche durch erste und zweite Sitz-Verbindungsabschnitte (6, 7) miteinander verbunden sind,ein Verschlussglied (9), das in eine Schließrichtung (8), die winklig zur Achse (3) der Ventilöffnung (2) steht, von einer Offenstellung, in der die Ventilöffnung (2) freigegeben ist, in eine Schließstellung, in der die Ventilöffnung abgedichtet ist, und entgegen der Schließrichtung (8) von der Schließstellung in die Offenstellung geradlinig verschiebbar ist, mindestens eine am Verschlussglied (9) angeordnete umfangsgeschlossene Dichtung (10, 11), welche den ersten und zweiten Sitz-Hauptabschnitten (4, 5) und den ersten und zweiten Sitz-Verbindungsabschnitten (6, 7) zugeordnete erste und zweite Dichtungs-Hauptabschnitte (14, 15) und erste und zweite Dichtungs-Verbindungsabschnitte (16, 17) aufweist und welche in einer Nut (12, 13) verläuft, die im Querschnitt gesehen von zwei Seitenwänden (24, 24'; 25) und einer Bodenwand (26) begrenzt ist,wobei der erste Dichtungs-Hauptabschnitt (14) an einer bezogen auf die Schließrichtung (8) vorderen Stirnfläche (18) des Verschlussgliedes (9) angeordnet ist und einen Mittelteil (19) aufweist, in welchem die Dichtung (10, 11) geradlinig verläuft,dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (10, 11) zumindest über einen ersten Teilbereich (22) ihrer Längserstreckung, welcher im Mittelteil (19) des ersten Dichtungs-Hauptabschnitts liegt, von einer Klemmleiste (23) geklemmt ist, die am Verschlussglied (9) festgelegt ist und die eine der beiden Seitenwände (24') der Nut (12, 13) ausbildet, wobei über zumindest einen zweiten Teilbereich der Längserstreckung der Dichtung (10, 11) die beiden Seitenwände (24, 25) und die Bodenwand (26), die die Nut (12,13) begrenzen, vom Verschlussglied (9) gebildet werden, und dass für jede am Verschlussglied (9) angeordnete umfangsgeschlossene Dichtung (10, 11) am Ventilsitz eine umfangsgeschlossene Sitz-Dichtung (28, 29) angeordnet ist, welche in der Schließstellung des Verschlussglieds (9) ohne ein durch die Ventilöffnung (2) durchgeführtes Band (38) über ihre gesamte Längserstreckung an die zugehörige Dichtung (10, 11) am Verschlussglied (9) angedrückt ist und welche in einer Sitz-Dichtungs-Nut (30, 31) verläuft, die zwei Seitenwände (32, 32'; 33) und eine Bodenwand (34) aufweist.
Patent DE-102010062015-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung zur Messung von Absorption oder Streuung bei unterschiedlichen Wellenlängen
Inventor: BERNHARD RALF
IPC: G01N21/31
Filed: 2010-11-26
Granted: 2021-09-02
Abstract: Messeinrichtung zur Messung von Absorption oder Streuung eines Mediums (M) bei mehreren unterschiedlichen Wellenlängen (λ1, ..., λn) mit- einer Messkammer (1) zur Aufnahme des Mediums (M),- einer Sendeeinheit (3),-- die für jede der Wellenlängen (λ1, ..., λn) eine elektrisch steuerbare Lichtquelle (L1, ... , Ln) aufweist, die im Messbetrieb Licht der jeweiligen Wellenlänge (λ1, ..., λn) in die Messkammer (1) hinein sendet,- einer Steuerung (15, 15a, 15b),-- die jede Lichtquelle (L1, ... , Ln) mit einer anderen für die jeweilige Wellenlänge (λ1, ..., λn) vorgesehenen zeitlichen Modulation von deren Sendeintensität (I01, ..., I0n) betreibt, wobei die Modulationen nicht periodische, insbesondere zufällig generierte, Modulationen sind,- einem Detektor (5) zur Messung einer von den Modulationen und der Absorption oder der Streuung im Medium (M) abhängigen am Ort des Detektors (5) aus der Messkammer (1) insgesamt austretenden Strahlungsintensität (Ig), die einer Überlagerung von jeweils nur eine der Wellenlängen (λ1, ..., λn) aufweisenden auf den Detektor (5) auftreffenden Teilintensitäten (I1, ..., In) entspricht, und- einer Signalverarbeitung (13, 13a, 13b),-- die anhand der insgesamt vom Detektor (5) gemessenen Strahlungsintensität (Ig) und den Modulationen für jede der Wellenlängen (λ1, ..., λn) die zugehörige Teilintensität (I1, ..., In) bestimmt.
Patent DE-102011001230-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anordnung eines Funktionselementes an einem rohrförmigen Bauteil sowie gebaute Nockenwelle
Inventor: MÜLLER ULF
IPC: B21D26/02
Filed: 2011-03-11
Granted: 2014-07-03
Abstract: Verfahren zur Anordnung eines Funktionselementes (1a) an einem rohrförmigen Bauteil, insbesondere an einem Trägerrohr (2) einer gebauten Nockenwelle, wobei das Bauteil in eine Öffnung (3) des Funktionselementes (1a) eingesetzt wird, wobei das Bauteil nachfolgend im Bereich des Funktionselementes (1a) durch Beaufschlagung mit einem Innenhochdruck (p) unter plastischer und elastischer Verformung derart aufgeweitet wird, dass die Mantelfläche des rohrförmigen Bauteils an der Innenfläche der Öffnung (3) des Funktionselementes (1a) anliegt, und wobei für das Bauteil und das Funktionselement (1a) entweder unterschiedliche Materialien und unterschiedliche Verformungsgrade oder gleiche Materialien und unterschiedliche Verformungsgrade derart ausgewählt werden, dass das Bauteil nach Wegfall des Innenhochdrucks (p) stärker elastisch zurückfedert als das Funktionselement (1a) und entsprechend ein Spalt (S) gebildet wird, wodurch die Anordnung des Funktionselementes (1a) mit einem von der Kombination der unterschiedlichen Materialien abhängigen Spiel erfolgt
Patent DE-102011050899-B4 (DE)
Title: Signalverlaufserfassungsvorrichtung für einen Kraftstoffdruck
Inventor: YAMADA NAOYUKI
IPC: F02D41/00
Filed: 2011-06-07
Granted: 2020-07-09
Abstract: Signalverlaufserfassungsvorrichtung für einen Kraftstoffdruck, die auf ein Kraftstoffeinspritzungssystem, das einen Kraftstoffinjektor (10), der einen Kraftstoff durch ein Kraftstoffeinspritzungsloch (11b) in eine interne Verbrennungsmaschine einspritzt, und einen Kraftstoffdrucksensor (20), der eine Variation in dem Kraftstoffdruck in einem Kraftstoffversorgungskanal aufgrund einer Kraftstoffeinspritzung durch den Kraftstoffinjektor erfasst, aufweist, angewendet ist, mit:einer ermittelnden Einrichtung (30) eines erfassten Signalverlaufs zum Ermitteln eines Mehrstufeneinspritzungssignalverlaufs mittels des Kraftstoffdrucksensors, während eine Mehrstufenkraftstoffeinspritzung während eines Verbrennungszyklus der internen Verbrennungsmaschine durchgeführt wird;einer Modellsignalverlaufsspeichereinrichtung (30) zum Speichern eines Bezugsmodellsignalverlaufs von dem Zeitpunkt, zu dem eine (n-1)-te Kraftstoffeinspritzung durchgeführt wird, bis zu dem Zeitpunkt, bevor eine n-te, wobei n≧2 gilt, Kraftstoffeinspritzung durchgeführt wird;einer Phasen korrelierenden Einrichtung zum Korrelieren des Bezugsmodellsignalverlaufs mit dem Mehrstufeneinspritzungssignalverlauf, undeiner einen Signalverlauf extrahierenden Einrichtung (30) zum Extrahieren eines Signalverlaufs für einen Druck aufgrund der n-ten Kraftstoffeinspritzung durch Subtrahieren des korrelierten Bezugsmodellsignalverlaufs von dem Mehrstufeneinspritzungssignalverlauf, wobeidie Phasen korrelierende Einrichtung den Bezugsmodellsignalverlauf mit dem Mehrstufeneinspritzungssignalverlauf auf eine solche Art und Weise korreliert, dass ein Phasenunterschied zwischen einem Intervall des erfassten Signalverlaufs und einem Intervall des Bezugsmodellsignalverlaufs ein minimaler Wert wird, und das Intervall des erfassten Signalverlaufs dem erfassten Mehrstufeneinspritzungssignalverlauf während einer Dauer von einem Zeitpunkt, zu dem die (n-1)-te Kraftstoffeinspritzung beendet ist, bis zu einem Zeitpunkt, zu dem die n-te Kraftstoffeinspritzung gestartet wird, entspricht, unddas Intervall des Bezugsmodellsignalverlaufs dem Bezugsmodellsignalverlauf während einer Dauer von einem Zeitpunkt, zu dem die (n-1)-te Kraftstoffeinspritzung beendet ist, bis zu einem Zeitpunkt, zu dem die n-te Kraftstoffeinspritzung gestartet wird, entspricht, undbei der die Phasen korrelierende Einrichtung das Intervall des erfassten Signalverlaufs, dessen Druck sich zuerst erhöht, mit dem Intervall des Bezugsmodellsignalverlaufs, dessen Druck sich zuerst erhöht, korreliert.
Patent DE-102011080263-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Röntgenbildgebung für Projektionsradiographie und Computertomographie sowie ein entsprechend ausgebildetes Verfahren zur Röntgenbildgebung
Inventor: BOESE JAN
IPC: A61B6/02
Filed: 2011-08-02
Granted: 2013-09-26
Abstract: Vorrichtung zur Röntgenbildgebung mit wenigstens – einem um ein Untersuchungsvolumen (18) rotierbaren Röntgenbildsystem (1, 2), das eine Röntgenquelle (1) und einen der Röntgenquelle (1) gegenüberliegenden Röntgendetektor (2) mit mehreren Zeilen und Spalten von Detektorelementen aufweist, – einer Steuereinrichtung (14), die das Röntgenbildsystem (1, 2) in einem Betriebsmodus der Vorrichtung so steuert, dass während einer kontinuierlichen Rotation des Röntgenbildsystems (1, 2) wenigstens ein 2-D-Projektionsbild eines im Untersuchungsvolumen (18) befindlichen Objektes (17) aufgenommen wird, und – einer Bilderzeugungseinrichtung (20), die das 2-D-Projektionsbild aus Messdaten des Röntgendetektors (2) erzeugen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Röntgenquelle (1) einen in der Position veränderbaren Röntgenfokus (6) aufweist, der sich während der Aufnahme des 2-D-Projektionsbildes entgegen einer Rotationsrichtung der Röntgenquelle (1) bewegt, so dass sich seine räumliche Position in einem ortsfesten Koordinatensystem nicht oder wenigstens in geringerem Maße ändert als die Position der Röntgenquelle (1), und dass die Steuereinrichtung (14) das Röntgenbildsystem (2) in dem einen Betriebsmodus so ansteuert, dass die Aufnahme des 2-D-Projektionsbildes durch aufeinanderfolgende Aufnahmen mehrerer 2-D-Teilbilder (28) erfolgt, aus denen die Bilderzeugungseinrichtung (20) das 2-D-Projektionsbild dann so berechnet, dass die Rotationsbewegung des Röntgendetektors (2) während der Aufnahme der 2-D-Teilbilder (28) zumindest annähernd kompensiert wird, wobei die 2-D-Teilbilder vollständige 2-D-Projektionsbilder sind, die lediglich mit einer kürzeren Belichtungszeit aufgenommen werden, als sie das endgültige 2-D-Projektionsbild aufweisen soll.
Patent DE-102011081370-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung der Fahrt eines mobilen Objekts auf der Grundlage von dessen Sollortskurve
Inventor: INOU HIROSHI
IPC: B60W40/08
Filed: 2011-08-23
Granted: 2021-03-18
Abstract: Vorrichtung (AP) zum Unterstützen einer Fahrt eines mobilen Objekts, die aufweist:einen Blickpunkteinsteller (26c), der einen Blickpunkt eines Fahrers des mobilen Objekts einstellt;einen Bewegungsdetektor (10, 16, 26d), der eine relative Bewegung eines Umgebungsfelds um das mobile Objekt in Bezug auf das mobile Objekt erfasst;einen Wirbelkomponentenrechner (26e, 26f), derdie relative Bewegung des Umgebungsfelds in ein Koordinatensystem projiziert, wobei das Koordinatensystem durch Modellieren einer Retinakugel des Fahrers des mobilen Objekts ausgebildet wird, undjeweilige Drehkomponenten der projizierten relativen Bewegung des Umgebungsfelds um eine entsprechende Augenrichtung des Fahrers auf den Blickpunkt berechnet;einen Solltrajektorieneinsteller, der eine Gleich-Magnitudenlinie, die einen Teil der Drehkomponenten der projizierten relativen Bewegung des Umgebungsfelds miteinander verbindet, als eine Solltrajektorie des mobilen Objekts einstellt, wobei der Teil der Drehkomponenten dieselbe Magnitude aufweist; undeinen Unterstützer (28), der eine Fahrt des mobilen Objekts auf der Grundlage der Solltrajektorie des mobilen Objekts, die von dem Solltrajektorieneinsteller eingestellt wird, unterstützt.
Patent DE-102011102953-B4 (DE)
Title: Schmuck-Gelenkelement
Inventor: FOSTIERIS NICOS
IPC: A44C5/04
Filed: 2011-05-31
Granted: 2013-02-21
Abstract: Schmuckelement, welches mehrere flächige Elemente aufweist, die parallel zueinander angeordnet sind und mit einer Kugel als Drehachse verbunden sind.
Patent DE-102012003303-B4 (DE)
Title: Stellvorrichtung für eine Federungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MICHEL WILFRIED
IPC: B60G17/02
Filed: 2012-02-18
Granted: 2014-09-11
Abstract: Stellvorrichtung für eine Federungseinrichtung bei einer Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs, wobei die Federungseinrichtung eine zwischen dem Fahrzeugbau (8) und Radführungselementen angeordnete Tragfeder und eine Speicherfeder sowie einen elektrisch betätigten Aktuator aufweist, mittels dem eine Kraftverstellung zwischen dem Fahrzeugbau (8) und Radführungselementen ermöglicht ist, wobei der elektrische Aktuator mit einer integrierten, bistabilen Bremse (1) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremse (1) eine Wippe (33) mit einem Sperrarm (35) aufweist, welche Bremse (1) derart wirkt, dass bei einer elektrischen Betätigung eines Stellglieds (5) der Sperrarm (35) um eine Wippachse (C) zwischen einer Sperrstellung (S), in der eine Stellbewegung des Aktuators blockiert ist, und einer Freigabestellung (F), in der die Stellbewegung des Aktuators freigegeben ist, umschaltbar ist, und der Sperrarm (35) der Wippe (33) im unbestromten Zustand des Stellglieds (5) in der Sperrstellung (S) oder in der Freigabestellung (F) verbleibt.