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Patent DE-102016012005-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: GRADL MANFRED
IPC: F25D27/00
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus und mit wenigstens einem in dem Korpus angeordneten gekühlten Innenraum, der durch wenigstens ein Verschlusselement verschließbar ist, wobei sich in dem gekühlten Innenraum und/oder an dem Verschlusselement wenigstens ein Spiegel befindet.
Patent DE-102016100786-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: SATO KEITA
IPC: B60L50/16
Filed: 2016-01-19
Abstract: Ein Hybridfahrzeug (100) weist eine Kraftmaschine (2), eine Leistungsspeichervorrichtung (16), einen Motorgenerator (10), der elektrische Leistung aus der Leistungsspeichervorrichtung (16) empfängt, um eine Fahrantriebskraft zu erzeugen, und eine ECU (26) auf. Die ECU (26) wählt eine CD-Betriebsart oder eine CS-Betriebsart aus und schaltet eine Fahrbetriebsart zwischen einer EV-Fahrt und einer HV-Fahrt entsprechend einer Fahrbedingung in jeder der CD-Betriebsart und der CS-Betriebsart um. Ein Ansprechen eines Fahrzeugantriebsdrehmoments auf eine Betätigung eines Fahrpedals ist in der CD-Betriebsart höher als in der CS-Betriebsart.
Patent DE-102016101468-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einspeisen elektrischer Leistung in ein elektrisches Versorgungsnetz
Inventor: BROMBACH JOHANNES
IPC: H02P9/02
Filed: 2016-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einspeisen elektrischer Leistung an einem Netzanschlusspunkt in ein eine Netzspannung mit einer Netzfrequenz aufweisendes elektrisches Versorgungsnetz mittels wenigstens einer Windenergieanlage oder einem Kraftwerk bzw. einer Erzeugungsanlage bestehend aus mindestens einer Windenergieanlage umfassend die Schritte: Vorgeben eines Referenzsystems mit einer Referenzfrequenz, einem Referenzzeiger mit einem Referenzwinkel und einer Referenzamplitude einer zu erzeugenden Ausgangsspannung, wobei der Referenzwinkel mit der Referenzfrequenz umläuft und die Referenzfrequenz im Wesentlichen der Netzfrequenz entspricht; Vorgeben eines Phasenwinkels als Phasenwinkel zwischen der Ausgangsspannung und der Netzspannung; Berechnen eines mit dem Referenzwinkel umlaufenden Einspeisewinkels aus dem vorgegebenen Phasenwinkel, so dass sich zwischen einer mit dem Einspeisewinkel erzeugten Ausgangsspannung und der Netzspannung der vorgegebene Phasenwinkel einstellt, wenn die Referenzfrequenz mit der Netzfrequenz übereinstimmt; Erzeugen der Ausgangsspannung mit einer Spannungsamplitude in Abhängigkeit der Referenzamplitude, einer Frequenz in Abhängigkeit der Referenzfrequenz und dem Einspeisewinkel und verzögertes Nachführen des Referenzsystems dem Verhalten der Netzspannung.
Patent DE-102016103321-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Dampfreformierung
Inventor: BRÜCKNER BERND
IPC: C01B3/38
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Dampfreformierung, insbesondere zur Herstellung von Wasserstoff durch Dampfreformierung, mit einem Dampfreformer (10), einer Brennstoffzuführung (11) und einer Verbrennungsgaszuführung (12), insbesondere für Verbrennungsluft, und einer Rauchgasabführung (13), die jeweils mit dem Dampfreformer (10) verbunden sind, einer Zuführung für einen kohlenwasserstoffhaltigen Stoffstrom (14) und einer Abführung für einen Produktgasstrom (15), die jeweils mit dem Dampfreformer (10) verbunden sind, und einer Einrichtung zur Rauchgasrückführung (16) in den Dampfreformer (10), wobei die Verbrennungsgaszuführung (12) wenigstens ein erstes Fördermittel (17) für Verbrennungsgas, die Rauchgasabführung (13) wenigstens ein zweites Fördermittel (18) für Rauchgas und die Einrichtung zur Rauchgasrückführung (16) wenigstens ein drittes Fördermittel (19) für Rauchgas aufweist, das dem zweiten Fördermittel für Rauchgas in Strömungsrichtung des Rauchgases nachgeordnet ist.
Patent DE-102016107122-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Polymerisation von Dentalpolymerisationskompositharz und Lichtbestrahlungsvorrichtung
Inventor: KUBIAK-ESSMANN HARALD
IPC: A61C13/15
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Polymerisation und Härtung eines Dentalpolymerisationskompositharzes (11) mit einer Lichtbestrahlungsvorrichtung, die Lichtbestrahlungsvorrichtung umfassend wenigstens eine blaue LED (1) mit einem Emissionspeak bei einer Wellenlänge zwischen 430 nm und 490 nm und wenigstens eine ultraviolette oder UV-nahe LED (2) mit einem Emissionspeak zwischen 350 nm und 420 nm, zuerst die wenigstens eine blaue LED (1) ohne die wenigstens eine ultraviolette oder UV-nahe LED (2) betrieben wird und später die wenigstens eine ultraviolette oder UV-nahe LED (2) betrieben wird, wobei die die Leistung der wenigstens einen blauen LED (1) und die Leistung der wenigstens einen ultravioletten oder UV-nahen LED (2) in Abhängigkeit von der Zeit programmiert gesteuert werden und dabei das von der wenigstens einen blauen LED (1) und der wenigstens einen ultravioletten oder UV-nahen LED (2) der Lichtbestrahlungsvorrichtung abgestrahlte Licht auf das Dentalpolymerisationskompositharz (11) gestrahlt wird, wobei das Dentalpolymerisationskompositharz (11) dadurch polymerisiert und aushärtet. Die Erfindung betrifft auch eine Lichtbestrahlungsvorrichtung zur Polymerisation und Härtung eines Dentalpolymerisationskompositharzes (11), die Lichtbestrahlungsvorrichtung aufweisend wenigstens eine blaue LED (1) mit einem Emissionspeak bei einer Wellenlänge zwischen 430 nm und 490 nm und wenigstens eine ultraviolette oder UV-nahe LED (2) mit einem Emissionspeak zwischen 350 nm und 420 nm und eine Steuerung (6) zur zeitlichen Leistungssteuerung der wenigstens einen blauen LED (1) und zur zeitlichen Leistungssteuerung der wenigstens einen ultravioletten oder UV-nahen LED (2) unabhängig voneinander, wobei die Steuerung (6) zur Umsetzung eines solchen Verfahrens ausgelegt ist, insbesondere programmiert ist.
Patent DE-102016109016-A1 (DE)
Title: Dichtanordnung für einen Schaltschrank und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: WIRBELAUER SASCHA
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtanordnung (100) für einen Schaltschrank, mit einem ersten Schaltschrankbauteil (1) und einem zweiten Schaltschrankbauteil (2), die über ein zwischengelagertes, und mehrteilig ausgebildetes Dichtelement (3) gegeneinander abgedichtet sind, wobei das Dichtelement (3) an dem ersten Schaltschrankbauteil (1) gehalten ist und das zweite Schaltschrankbauteil (2) mit einer Dichtkante (4.1) oder einer Dichtfläche (4.2) an dem Dichtelement (3) dichtend anliegt und vorzugsweise gegen dieses gedrückt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (3) einen ersten und einen zweiten Dichtkonturgeber (5), die unter einem Abstand (d) zueinander auf dem ersten Schaltschrankbauteil (1) angeordnet sind und eine Außenkontur des Dichtelements (3) festlegen, und eine Fülldichtung (6) aufweist, die einen durch den Abstand (d) gebildeten Freiraum (7) zwischen den Dichtkonturgebern (5) ausfüllt. Es wird weiterhin ein entsprechendes Herstellungsverfahren beschrieben.
Patent DE-102016109240-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsmodul mit Fehlerdiagnose und zugehöriges Verfahren
Inventor: SCHLAG OTMAR
IPC: H05B45/50
Filed: 2016-05-19
Abstract: Ein Beleuchtungsmodul für ein Kraftfahrzeug, welches wenigstens eine erste (5) und eine zweite Leuchtdiode (6) aufweist, welche in Reihe geschaltet und mit einer schaltbaren Stromversorgung (1) gekoppelt sind. Eine eine Steuer- und Auswertevorrichtung (2) ist mit der Stromversorgung und den Leuchtdioden gekoppelt, um die Stromversorgung ein- und auszuschalten und einen Spannungsabfall über die Leuchtdioden zu erfassen. Ein Verzögerungskondensator (8) ist parallel zu der ersten Leuchtdiode (5) und in Reihe zu der zweiten Leuchtdiode (6) mit der Stromversorgung (1) gekoppelt. Die Steuer- und Auswertevorrichtung (2) aktiviert die Stromversorgung und erfasst nach einer ersten Zeitdauer t1, welche kürzer als eine Ladedauer des Verzögerungskondensators (8) ist, einen ersten Spannungsabfall u1 über die Leuchtdioden-Gruppe. Nach einer zweiten Zeitdauer t2, welche länger als eine Ladedauer des Verzögerungskondensators (8) ist, wird ein zweiter Spannungsabfall u2 über die Leuchtdioden-Gruppe erfasst. Anhand der Werte u1 und u2 und gespeicherter Vergleichswerte wird eine Fehlerdiagnose der ersten und der zweiten Leuchtdiode durchgeführt.
Patent DE-102016110446-A1 (DE)
Title: Lenker mit Basis
Inventor: DAVID PATRICK
IPC: B62K21/00
Filed: 2016-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lenker (21) mit einer Basis (22), insbesondere für ein Fahrzeug, insbesondere ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug (10), umfassend: – zumindest einen Griffträger (30, 30‘), der gelenkig an der Basis (22) angeordnet ist und der von einer ersten Trägerposition in eine zweite Trägerposition verschwenkbar ist; – eine Haltevorrichtung (50), die so angeordnet und/oder ausgebildet ist, dass die Haltevorrichtung (50) gelenkig von einer ersten Halteposition in eine zweite Halteposition verschwenkbar ist, wobei die Haltevorrichtung (50) in der ersten Halteposition den Griffträger (30, 30‘) mit der Basis (22) verriegelt; – eine Sperrvorrichtung (40), die gelenkig an der Basis (22) angeordnet ist und die von einer ersten Sperrposition in eine zweite Sperrposition verschwenkbar ist, wobei die Sperrvorrichtung (40) derart angeordnet und/oder ausgebildet ist, dass die Sperrvorrichtung (40) in der ersten Sperrposition die Haltevorrichtung (50) blockiert.
Patent DE-102016111628-A1 (DE)
Title: Zweiteilige Sonnenblende mit Refektor
Inventor: HUELKE DAVID
IPC: B60J3/02
Filed: 2016-06-24
Abstract: Eine Sonnenblende für ein Fahrzeug umfasst einen Sonnenblendenkörper, der benachbarte Tafeln umfasst, die an einem oberen Rand davon zum Hin- und Herbewegen zwischen einer geöffneten Konfiguration und einer geschlossenen Konfiguration angelenkt verbunden sind, und einen Reflektor, der dahingehend dimensioniert ist, im Wesentlichen eine Längen- und Breitenabmessung einer Fläche einer der benachbarten Tafeln einzunehmen. Der Reflektor kann mindestens von etwa 75 % bis etwa 95 % der Innenfläche der Tafel einnehmen. Die benachbarten Tafeln können über ein Reibungsscharnier angelenkt verbunden sein. Es werden Sonnenblendenanordnungen, die den Sonnenblendenkörper umfassen, beschrieben.
Patent DE-102016113110-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Installieren von Zertifikaten
Inventor: ZÜGEL WERNER
IPC: G06F21/45
Filed: 2016-07-15
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Installieren von Zertifikaten auf einem Anwendungssystem, welches mit einem Installationssystem und einer Datenbank koppelbar ist, wobei auf einem Installationssystem ein erster Agent ausgeführt wird, welcher auf die Datenbank Zugriff hat, wobei die Datenbank die Zertifikate, Zertifizierungsanforderungen, Profile und Installationsanweisungen umfasst, wobei auf der Basis einer Benutzereingabe, mit welcher ein Zertifikat spezifiziert wird, ein Profil aus der Datenbank zugeordnet wird, und die durch das Profil spezifizierten Daten erfasst und an die Datenbank übermittelt wird, auf Basis der Daten ein Schlüsselpaar und eine Zertifizierungsanforderung erzeugt werden, an die Datenbank zur Speicherung in Relation mit den durch das Profil spezifizierten Daten übermittelt und die Zertifizierungsanforderung an die im zugeordneten Profil spezifizierte Zertifizierungsstelle übermittelt wird, in einem dritten Prozessschritt das von der Zertifizierungsstelle generierte Zertifikat von der Zertifizierungsstelle empfangen wird und an die Datenbank zum Speichern in Relation mit der Zertifizierungsanforderung übermittelt wird, und veranlasst wird, dass das Zertifikat auf der Basis des zugeordneten Profils auf dem Anwendungssystem entsprechend den Installationsanweisungen installiert wird.
Patent DE-102016116065-A1 (DE)
Title: Optischer magnetfeldsensor
Inventor: MUELLER MATHIAS
IPC: G01R33/032
Filed: 2016-08-29
Abstract: In einem Beispiel umfasst eine Vorrichtung einen Lichtleiter (131) mit einem Ende (134), eine Membran (111) mit einer Membranfläche (112), sowie einen zwischen der Membranfläche (112) und einer Substratfläche (141) ausgebildeten optischen Resonator (120). Die Vorrichtung umfasst auch eine Umlenkeinheit (135), die eingerichtet ist, um aus dem Ende (134) austretende Primärstrahlung (138) in Richtung des Resonators (120) umzulenken. Die Vorrichtung umfasst auch einen Magneten (150), der auf der Membran (111) angeordnet ist.
Patent DE-102016116524-A1 (DE)
Title: Numerisches Steuersystem, das einen Spannungswert einer Backup-Batterie anzeigt
Inventor: KONDOU YOUHEI
IPC: G06F1/28
Filed: 2016-09-05
Abstract: Ein numerisches Steuersystem 1 enthält eine numerische Steuerung 11, einen Absolutwertgeber 12, der eine Drehverschiebung eines Motors 2 erkennt, welcher durch die numerische Steuerung 11 gesteuert wird, Batterien 13-1 und 13-2, die jede zumindest der numerischen Steuerung 11 und des Absolutwertgebers 12 Backup-Strom zuführt, A/D-Umwandlungsschaltungen 14-1 und 14-2, die eine Spannungsabgabe von den Batterien 13-1 und 13-2 analog/digital umwandelt und digitale Signale ausgibt, wobei die A/D-Umwandlungsschaltungen 14-1 und 14-2 in einem einen Gerät angeordnet sind, das aus der numerischen Schaltung 11 und dem Absolutwertgeber 12 ausgewählt ist und mit dem Backup-Strom durch die Batterie versorgt wird, und eine Anzeige 15, die den Spannungswert der Batterien 13-1 und 13-2 auf der Grundlage der oben angeführten digitalen Signale anzeigt und in der numerischen Steuerung 11 angeordnet ist.
Patent DE-102016117398-A1 (DE)
Title: Expandierbare Struktur
Inventor: SCHUEMANN KERSTIN
IPC: A61F2/82
Filed: 2016-09-15
Abstract: Eine expandierbare Struktur, insbesondere eine den Umfang eines biodegradierbaren Stents (11) bildende Struktur weist Strukturelemente auf, die im nicht expandierten Zustand in einer Fläche mehrere Ausschnitte (20) hat, die Streben (14) abgrenzen, die miteinander über Bogen und Knotenbereiche (15, 16) in Verbindung stehen und sich quer zur Expansionsrichtung (19) erstreckende U-förmige Bögen (15) bilden. Die Bögen (15) sind ineinander verschränkt und bilden im expandierten Zustand im Zickzack verlaufende, i.w. zueinander parallele, durch die Ausschnitte voneinander getrennte Streben (14) einer Doppelstrebenreihe (23). Die aus jeweils zwei Streben (14) und einem Bogenbereich bestehenden Bögen (15) greifen ineinander ein, wobei die Streben (14) jeweils i.w. die gleiche Länge haben. Die Stent-Geometrie bildet eine Strutkombinationen in Form sogenannter „Doppelstrut-Ringe“, in denen jeweils zwei Strutringe durch Distanzhalter verbunden sind. Durch die Verschränkung zweier gleich ausgerichteter Strutringe nebeneinander zu Doppelstrut-Ringen wird eine Erhöhung des Materialvolumens pro Flächeneinheit der Gefäßinnenfläche (Materialverdichtung) erreicht, welche der Erhöhung der radialen Tragfähigkeit dient. Aus der Anordnung der Strut-Ringe und Verbinder ergeben sich Rhomben-Geometrien, welche zusätzlich zu einer Erhöhung der radialen Tragfähigkeit führen.
Patent DE-102016117916-A1 (DE)
Title: Heizeinrichtung, Rotorblatt mit solch einer Heizeinrichtung und Windenergieanlage mit solch einem Rotorblatt sowie Verfahren zur Herstellung solch einer Heizeinrichtung
Inventor: FUCHS PETER
IPC: H05B3/20
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizeinrichtung, ein Rotorblatt, eine Windenergieanlage und ein Verfahren zur Herstellung solch einer Heizeinrichtung, wobei die Heizeinrichtung eine Schichtanordnung und eine Leiterstruktur umfasst, wobei die Schichtanordnung eine erste Schicht und wenigstens eine zweite Schicht umfasst, wobei die erste Schicht wenigstens ein erstes Partikelmaterial und eine erste Kunststoffmatrix umfasst, wobei das erste Partikelmaterial in der ersten Kunststoffmatrix eingebettet ist, wobei die zweite Schicht elektrisch leitend ausgebildet ist, wobei in der ersten Schicht ein Durchbruch angeordnet ist, wobei in der ersten Schicht eine Ausnehmung angeordnet ist, wobei der Durchbruch und die Ausnehmung miteinander verbunden sind, wobei ein Ausnehmungsgrund der Ausnehmung beabstandet zu der zweiten Schicht angeordnet ist, wobei in der Ausnehmung und dem Durchbruch die Leiterstruktur angeordnet ist, wobei die Leiterstruktur zumindest abschnittsweise elektrisch mit der zweiten Schicht verbunden ist.
Patent DE-102016120433-A1 (DE)
Title: Parkplatzerkennung mit Laserscanner
Inventor: TCHOUAFFE SERGE
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Parkassistenzsystem (12) für ein Fahrzeug (10) zur Erkennung eines Parkplatzes (22) mit einer Sensoreinrichtung (14) zur Erfassung von Umgebungsinformationen in einem Nahbereich des Fahrzeugs (10), und einer Kontrolleinheit (18) zur Erkennung eines Parkplatzes (22) aus den von der Sensoreinrichtung (14) erfassten Umgebungsinformationen, wobei die Sensoreinrichtung (14) als Laserscanner (16) ausgeführt ist, und der Laserscanner (16) ausgeführt ist, die Umgebungsinformationen als Intensitäten von Reflektionen von in einem Scanbereich (20) ausgesandeten Laserstrahlen zu erfassen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrzeug (10) mit einem solchen Parkassistenzsystem (12) zur Erkennung eines Parkplatzes (22). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Erkennung eines Parkplatzes (22), umfassend die Schritte Erfassen von Umgebungsinformationen in einem Nahbereich des Fahrzeugs mit einer Sensoreinrichtung (14), umfassend das Erfassen der Umgebungsinformationen als Intensitäten von Reflektionen von in einem Scanbereich (20) ausgesandeten Laserstrahlen, und Erkennen eines Parkplatzes (22) aus den von der Sensoreinrichtung (14) erfassten Umgebungsinformationen.
Patent DE-102016121209-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung und Entschwefelungsverfahren davon
Inventor: JUNG CHANGHO
IPC: F01N3/035
Filed: 2016-11-07
Abstract: Eine Abgasreinigungsvorrichtung kann aufweisen: einen katalytischen Umwandler (40), welcher an einer Abgasleitung (20) angeordnet ist und welcher eine Mager-NOx-Falle(LNT)-Vorrichtung (42), in welcher ein erster LNT-Katalysator in Form einer Beschichtung bereitgestellt ist, und einen katalytischen Partikelfilter (CPF) (44), in welchem ein zweiter LNT-Katalysator in Form einer Beschichtung bereitgestellt ist, aufweist, wobei die LNT-Vorrichtung (42) und der CPF (44) der Reihe nach in dem katalytischen Umwandler (40) angeordnet sind, und eine Steuereinrichtung (60), welche eine Temperatur der LNT-Vorrichtung (42) und eine Temperatur des CPF (44) berechnet oder detektiert, eine Menge von vergiftendem SOx in der LNT-Vorrichtung (42) und dem CPF (44) berechnet, eine Entschwefelung der LNT-Vorrichtung (42) und des CPF (44) steuert und eine Rußregeneration des CPF (44) steuert, wobei die Steuereinrichtung (60) die Entschwefelung der LNT-Vorrichtung (42) und des CPF (44) durchführt, nachdem die Rußregeneration des CPF (44) abgeschlossen ist oder während die Rußregeneration des CPF (44) durchgeführt wird, und wobei die Steuereinrichtung (60), nachdem ein erster Entschwefelungsmodus, bei welchem die LNT-Vorrichtung (42) hauptsächlich entschwefelt wird, durchgeführt ist, einen zweiten Entschwefelungsmodus oder einen dritten Entschwefelungsmodus, bei welchen der CPF (44) hauptsächlich entschwefelt wird, durchführt oder lediglich den zweiten Entschwefelungsmodus ohne ein Durchführen des ersten Entschwefelungsmodus durchführt.
Patent DE-102016202247-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Induktionsspule
Inventor: KRAMMER JOSEF
IPC: H01F38/14
Filed: 2016-02-15
Abstract: Es ist ein Kraftfahrzeug mit einer sekundären Induktionsspule an der Fahrzeugunterseite zum induktiven Laden eines Energiespeichers des Kraftfahrzeugs bekannt. Während des Ladens kann sich die Sekundärspule spürbar erwärmen. Um auftretende Verlustleistung in Form von Wärme an der Sekundärspule abzuführen, weist die Induktionsspule einen Kühlbereich auf, der zumindest bereichsweise von einem Kühlmedium durchströmbar ist. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kraftfahrzeug mit einer Induktionsspule an der Fahrzeugunterseite zu schaffen, das eine ausreichende Kühlung während des Ladens gewährleistet. Erfindungsgemäß erzeugt während des induktiven Ladevorgangs zumindest ein Lüfter (8) des Kraftfahrzeugs (2) einen Luftstrom (L) zwischen der primären Induktionsspule (6) und der sekundären Induktionsspule (4). Dieser Luftstrom (L) ermöglicht es, Verlustwärme der Induktionsspulen (4, 6) abzutransportieren, sodass sich die Wärme nicht im Bereich der Induktionsspulen (4, 6) staut. Auf diese Weise kann eine Überhitzung der Induktionsspulen (4, 6) auch bei hohen zu übertragenden Leistungen vermieden werden.
Patent DE-102016203831-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig
Inventor: VOIT VITALI
IPC: F16C33/46
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Wälzlagerkäfig (2) mit zwei Seitenringe (4, 6), welche durch mehrere axial ausgerichtete Stege (8, 9a, 9b) miteinander verbunden sind, wobei die beiden Seitenringe (4, 6) sowie zwei unmittelbar benachbarte Stege (8) jeweils eine Wälzkörpertasche (10) begrenzen, und bei dem am radialen Innenumfang des Wälzlagerkäfigs (2) zwischen zwei benachbarten Wälzkörpertaschen (10) nach radial innen offene Vertiefungen zur Aufnahme von Schmiermittel ausgebildet sind. Um eine für eine Dauerschmierung ausreichende Schmiermittelmenge unterbringen zu können ist vorgesehen, dass wenigstens eine in Umfangsrichtung des Wälzlagerkäfigs (2) durch zwei Stege (9a, 9b) begrenzte, nach radial innen offene und nach radial außen durch eine Außenwand (14) verschlossene Schmiermitteltasche (12) vorhanden ist, und dass in der Außenwand (14) der Schmiermitteltasche (12) zumindest eine radiale Durchgangsöffnung (16) ausgebildet ist, welche die Schmiermitteltasche (12) zum Außenumfang des Wälzlagerkäfigs (2) hin öffnet.
Patent DE-102016206336-A1 (DE)
Title: Elektrischer Anschluss und Leiterplatten-Baugruppe, die diesen aufweist
Inventor: CARBONELL MATÉ XAVIER
IPC: H05K3/32
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung schließt eine Leiterplatten-Baugruppe ein, die eine Leiterplatte enthalten kann, die eine erste Seite und eine der ersten Seite gegenüberliegende zweite Seite enthalten kann. Die Leiterplatten-Baugruppe kann einen Buchsen-Anschluss, der an der ersten Seite der Leiterplatte eingeführt ist, und eine elektrische Komponente enthalten, die an der zweiten Seite angeordnet sein kann. Die erste elektrische Komponente kann einen ersten Stecker-Anschluss enthalten, der sich durch die Leiterplatte hindurch in den ersten Buchsen-Anschluss hinein erstreckt. Ein elektrischer Buchsen-Anschluss kann eine Außenwand, die einen Innenraum umgrenzt, und ein Paar Zungen enthalten, die sich von der Außenwand aus und wenigstens teilweise im Inneren des Innenraums erstrecken. Die paarigen Zungen können in einem vertikalen Abstand zu dem oberen Ende der Außenwand angeordnet sein.
Patent DE-102016206516-A1 (DE)
Title: Justagesystem zum Ausrichten eines Objektdetektionssensors an einem Fahrzeug
Inventor: SCHEHRER BENJAMIN
IPC: G12B5/00
Filed: 2016-04-19
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Justage eines Objektdetektionssensors (2) an einem Fahrzeug (1) vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung aus einem Befestigungsmittel (7), das den Sensor (2) mit einer Fahrzeughalterung (6) justierbar verbindet, und einer Justagevorrichtung (8) besteht, wobei die Justagevorrichtung (8) einen Antrieb, ein Umlenkgetriebe und einen Abtrieb aufweist. Für die die Dauer des Justiervorgangs wird die Justagevorrichtung mit dem Befestigungsmittel in Wirkverbindung gebracht (9).