baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10030753-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Desorption von Adsorbern
Inventor: SCHEDLER JOHANNES
IPC: B01D53/02
Filed: 2000-06-23
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zur Desorption von mit organischen Schadstoffen beladenen Adsorbern
mit Verbrennungsgasen als Desorptionsgas, wobei die Verbrennungsgase
von einer katalytischen Nachverbrennungsanlage (12) erzeugt und
im Kreislauf von der Nachverbrennungsanlage (12) durch den Adsorber
(1, 1a) zurück
zur Nachverbrennungsanlage (12) geführt werden, dem Kreislauf Frischluft
nach dem Absorber (1, 1a) und stromaufwärts der Nachverbrennungsanlage
zugeführt
wird und aus dem Kreislauf ein der Frischluft entsprechendes Volumen als
Reingas stromabwärts
der Nachverbrennungsanlage (12) und vor dem Adsorber (1, 1a) austritt,
dadurch gekennzeichnet, dass in der Anfangsphase, in der der Kreislauf
mit Luft gefüllt
ist, das Adsorbens (2, 2a) in dem Adsorber (1, 1a) so vorerwärmt wird,
dass die Konzentration der desorbierten Schadstoffe in dem Kreislauf
unter der unteren Explosionsgrenze gehalten wird, und, nachdem der
Sauerstoffgehalt im Kreislauf durch Verbrennung der desorbierten
Schadstoffe unter einen vorgegebenen Wert reduziert worden ist,
unter Einhaltung des unter dem vorgegebenen Wert liegenden Sauerstoffgehaltes
Frischluft (19) zugeführt und
das Adsorbens...
Patent DE-10040760-B4 (DE)
Title: Einkaufswagen für eine rollstuhlfahrende Person
Inventor: BLAHA MARTIN
IPC: B62B3/14
Filed: 2000-08-19
Granted: 2009-11-26
Abstract: Einkaufswagen (1, 1') für eine rollstuhlfahrende Person, mit einem Fahrgestell (2), das einen Korb (8) trägt, wobei der Boden (11) des Korbes (8) nach vorne abfallend angeordnet ist und mit einer hinten angeordneten Schiebeeinrichtung (17), dadurch gekennzeichnet, dass der Korb (8) eine schmale Querwand (13) aufweist, die sich hinten befindet und wobei der Korb (8) vorne mit einer breiten Querwand (14) abschließt, die um eine horizontale Achse (15) in das Korbinnere verschwenkbar ist.
Patent DE-10041275-B4 (DE)
Title: Frässystem zum Anbau an hydraulische Trägergeräte
Inventor: ERTMER KLAUS
IPC: E02F3/96
Filed: 2000-08-23
Granted: 2006-07-27
Abstract: Frässystem
zum Anbau an hydraulische Trägergeräte, vorzugsweise
Baggeranbau-Frässysteme,
dadurch gekennzeichnet, dass  – es aus zwei oder mehreren über je einen
Hydraulikmotor (3) gleichzeitig separat angetriebenen Anbaufräsen (1) gleichen
oder unterschiedlichen Aufbaus mit gleichen oder unterschiedlichen
Werkzeugträgern
(6) besteht und  – dass
die einzelnen Anbaufräsen
(1) über
Verbindungskonsolen (8) auswechselbar nebeneinander, hintereinander
oder winklig zueinander, auf gleicher oder unterschiedlicher Höhe angeordnet
sind.
Patent DE-10047147-B4 (DE)
Title: Integrierte Halbleiterschaltung, insbesondere Halbleiterspeicherschaltung und diese verwendendes Halbleiterschaltungsmodul
Inventor: MEYHOEFER GERD
IPC: G11C5/06
Filed: 2000-09-22
Granted: 2005-04-07
Abstract: Integrierte
Halbleiterschaltung, insbesondere Halbleiterspeicherschaltung, bei
der Adressen-, Daten- und Steuerleitungen aus einem chipartigen
Gehäuse
an äußere Anschlusspins
(12, 13; 24) führen,
wobei wenigstens ein Teil der äußeren Anschlußpins (12,
13; 24) wahlweise mit zwei verschiedenen Signalen bzw. Signalgruppen
(DQ 0 , DQ 1 , ...,
DQ 4 ; A 0 , A 1 , ..., A 12 ) belegt
ist und Mittel (20, 21) zur Auswahl der jeweiligen Signalbelegung dieser äußeren Anschlußpins vorgesehen
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Pinbelegungsauswahlmittel
elektronische Fuses (20, 21) aufweisen, mit denen eine Pinbelegungsauswahl
durch entsprechendes Schießen
oder Nichtschießen
der Fuses bewirkt wird.
Patent DE-10052780-B4 (DE)
Title: Torsionsdämpfungsmechanismus mit auskoppelbarem Zahnkranz
Inventor: CARLSON CORA
IPC: F16F15/12
Filed: 2000-10-25
Granted: 2008-12-11
Abstract: Torsionsdämpfungsmechanismus
mit einem ersten Schwungrad (1) und mit einem Zahnkranz (2), der
gemeinsam mit einer Zusatzmasse (6) eine Zahnkranzzusatzmasse (2/6)
bildet, wobei die Zahnkranzzusatzmasse (2/6) und das erste Schwungrad
(1) zur gegenseitigen Drehmitnahme über eine zentrifugalkraftgesteuerte
Trennvorrichtung gekoppelt sind, durch welche die gegenseitige Kopplung
bei Überschreitung
einer Grenzdrehzahl aufgehoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch
die Wirkung der Zentrifugalkraft die Zahnkranzzusatzmasse (2/6)
vom ersten Schwungrad (1) getrennt werden kann und sich dadurch
die Zahnkranzzusatzmasse (2/6) frei drehen kann und dass der Torsionsdämpfungsmechanismus
als Teil eines Zweimassenschwungrads ausgebildet ist und ein zweites
Schwungrad (12) aufweist, wobei das erste (1) und das zweite Schwungrad
(12) über
eine Reibung und über
Torsionsfedern (15) elastisch verbunden sind.
Patent DE-10100869-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gleichspannungswandlers mit einer Speicherinduktivität
Inventor: FENDT GUENTER
IPC: H02M3/156
Filed: 2001-01-11
Granted: 2009-10-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Aufwärtswandler, bestehend aus:  a) einer in Serie zwischen Eingang (4) und Ausgang (5) geschalteten Speicherinduktivität (2),  b) einer ersten zwischen Speicherinduktivität (2) und Eingang (4) in Durchlaßrichtung für die Eingangsspannung (Ue) gepolten Diode (3a) sowie einer zweiten zwischen Speicherinduktivität (2) und Ausgang (5) in Durchlaßrichtung für die Eingangsspannung (Ue) gepolten Diode (3b),  c) einem Schaltknoten (8) zwischen Speicherinduktivität (2) und Diode (3a) und einem ansteuerbaren Transistor (1) zwischen diesem Schaltknoten (8) und Masse (7), wobei  c1) in einer Ladephase die Speicherinduktivität (2) von einer Eingangsspannung (Ue) aufgeladen wird, in dem der Transistor (1) den Schaltknoten (8) niederohmig auf Masse (7) schaltet,  c2) zu einer Freilaufphase die gespeicherte Energie auf den Ausgang (5) weitergegeben wird, in dem der Transistor (1) den Schaltknoten (8) hochohmig von Masse (7) trennt,  c3) und die Zeitdauer von Lade- und Freilaufphase entsprechend einer gewünschten Soll-Ausgangsspannung vorgegeben...
Patent DE-10109188-B4 (DE)
Title: Motor-Unterstützungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: OHSAWA HIROSHI
IPC: B60L50/16
Filed: 2001-02-26
Granted: 2009-07-02
Abstract: Motor-Unterstützungsvorrichtung (4) für ein Fahrzeug mit einem Elektromotor (88) mit einem Stator (96) und einem Rotor (98) zum Unterstützen der Antriebskraft eines Verbrennungsmotors (2), wobei die Motor-Unterstützungsvorrichtung (4) ein Motorgehäuse (50) aufweist, das in Reihe zwischen einem Zylinderblock (8) des Verbrennungsmotors (2) und einem Fahrzeuggetriebe (6) eingebaut ist, mit einer Kabelanordnung (90), die mit dem Stator (96) des Elektromotors (88) verbunden und an der verbrennungsmotorseitigen Stirnseite des Stators (96) umlaufend angeordnet ist, und mit einem Drehpositions-Sensor (86) umfassend einen Sensorstator (92) und einem Sensorrotor (94) dadurch gekennzeichnet, dass das Motorgehäuse (50) eine Länge (W) in der Richtung der Zylinderlinie besitzt, die gleich dem Abstand (P) zwischen den Zentren (C) benachbarter Zylinder (28) des Verbrennungsmotors (2) ist, in dem Motorgehäuse (50) in der Reihenfolge von der Seite des Verbrennungsmotors (2) aus zu der Seite des Fahrzeuggetriebes (6) hin ein von einem Anlassermotor antreibbares Zahnrad (68), der Drehpositions-Sensor (86), und der Elektromotor...
Patent DE-10109319-B4 (DE)
Title: Elektromagnetanordnung für elektromagnetisches Gerät
Inventor: SUDA YOSHIYUKI
IPC: F16D27/14
Filed: 2001-02-27
Granted: 2004-07-15
Abstract: Elektromagnetanordnung (17) für ein elektromagnetisches Gerät (8 , 9) , mit  einem Ringteil (1) mit einer röhrenförmigen Spule mit einem Paar von ringförmigen Flanschen, die radial von der Spule vorstehen;  einem Spulenkörper (3), der das Ringteil (1) und einen elektrischen Draht (2) aufweist, wobei der elektrische Draht (2) um die Spule zwischen den Flanschen gewickelt ist;  einem Ringgehäuse (4) mit einer ringförmigen Rille, die eine offene Kante aufweist, wobei der Spulenkörper (3) in der ringförmigen Rille vorgesehen ist;  einer Öffnung (4a), die durch das Ringgehäuse (4) benachbart zu einer geschlossenen Endoberfläche des Ringgehäuses (4) gebildet ist;  einem Verbinder (15, 25, 35, 85) mit einem Gehäuse (15a, 25a, 35a, 85a) und einer Kappe (15b, 25b, 35b, 85b), wobei das Gehäuse eine geschlossene Form und einen Boden aufweist, die Kappe ein offenes Ende des Gehäuses verschließt, der Verbinder auf dem Ringgehäuse (4) benachbart zu der geschlossenen...
Patent DE-10130853-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung von Reststoffgemengen
Inventor: HIRSCHMANN GUENTHER
IPC: C12P3/00
Filed: 2001-06-28
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zur Aufbereitung von Reststoffgemengen und zur Konvertierung von
kohlenstoffhaltigen Rest- und Rohstoffen in den Reststoffgemengen,
wobei die in den Reststoffgemengen enthaltenen kohlenstoffhaltigen
Rest- oder Rohstoffe als Prozessmaterial von anorganischen und/oder
metallischen Bestandteilen getrennt werden, feste Bestandteile des
Prozessmaterials nach einer Trennung aus einer wässrigen Phase pelletiert und
anschließend
in einem Druckreaktor in ein im wesentlichen Wasserstoff enthaltendes
Prozessgas zur Erzeugung von Energie umgewandelt werden und aus
der wässrigen
Phase die Bestandteile des Prozessmaterials durch Fermentation Biogas
zur Erzeugung von Energie gewonnen wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die nach der Fermentation erhaltene wässrige Phase aufbereitet wird
(16) und das bei dieser Aufbereitung erhaltene Wasser als Prozesswasser dem
Verfahren wieder zugeführt
wird, und zwar vorzugsweise als Prozesswasser für den Druckreaktor oder Steamreformer
(17), und dass bei einer Aufbereitung des Prozessmaterials und/oder
bei einer Entnahme der festen Bestandteile in diesem Material vorhandener
Kunststoff während
einer Sink-Schwimm-Trennung
für eine
weitere Aufbereitung separiert wird.
Patent DE-10133466-B4 (DE)
Title: Schichtverbund und mikromechanisches Sensorelement, insbesondere Gassensorelement, mit diesem Schichtverbund
Inventor: INGRISCH KURT
IPC: G01N33/00
Filed: 2001-07-10
Granted: 2007-10-11
Abstract: Schichtverbund
mit einer gassensitiven Schicht (15) und einer damit zumindest bereichsweise stoffschlüssig verbundenen,
katalytisch aktiven Schicht (16), wobei die gassensitive Schicht
(15) ein erstes Material und die katalytisch aktive Schicht (16)
das erste Material sowie einen katalytisch aktiven Zusatzstoff aufweist
und der spezifische elektrische Widerstand der katalytisch aktiven
Schicht (16) höher
als der der gassensitiven Schicht (15) ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
gassensitive Schicht (15) gegenüber
oxidierenden Gasen sensitiv ist und die katalytisch aktive Schicht
(16) reduzierende Gase oxidiert.
Patent DE-10134816-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtraktionssteuerungssystem und -steuerungsverfahren
Inventor: IRIE YOSHIAKI
IPC: F02D29/02
Filed: 2001-07-17
Granted: 2006-07-13
Abstract: Fahrzeugtraktionssteuerungssystem zur
Steuerung eines Antriebsschlupfes eines Antriebsrads durch Unterbrechung
der Kraftstoffzufuhr zu einem Motor und zur Untersagung der Unterbrechung
der Kraftstoffzufuhr zum Motor während
eines festgelegten Zeitraums nach Ausführung der Unterbrechung der
Kraftstoffzufuhr dadurch gekennzeichnet, dass  das System eine
Bewertungseinrichtung (50) zur Bewertung, ob eine Möglichkeit
besteht, dass das Fahrzeugverhalten instabil wird, aufweist und  das
Unterbrechen der Kraftstoffzufuhr dann ausgeführt wird, wenn ein Grad des
Antriebsschlupfes des Antriebsrads (34FL, 34FR, 40RL, 40RR) gleich
oder grösser
als ein Referenzwert ist und von der Bewertungseinrichtung (50) gewertet
wird, dass die Möglichkeit
besteht, dass das Fahrzeugverhalten instabil wird.
Patent DE-10152152-B4 (DE)
Inventor: DICK MANFRED
IPC: A61F9/00
Filed: 2001-10-25
Granted: 2004-02-26
Abstract: Cutting device (1) for removing an epithelial flap (6) from an eye comprises a rotationally symmetrical cutting body (2) having a cutting edge (11) and a cavity (15) with a bearing surface for the epithelial flap, and a device for fixing the epithelial flap on the bearing surface. An independent claim is also included for a process for removing an epithelial flap from an eye using the above device. Preferred Features: A suction device (14) fixing the epithelial flap produces a vacuum between the cavity and the epithelial flap. The cutting device has a cooling device, preferably a Peltier element or a cryoelement.
Patent DE-10200668-B4 (DE)
Title: Motorauspufftopf und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: NAITO TAKAHIKO
IPC: F01N13/18
Filed: 2002-01-10
Granted: 2014-12-04
Abstract: Motorauspufftopf (1) für ein Fahrzeug mit einem schallabsorbierenden Material (4) zwischen einem Innenrohr (2) und einem Außenrohr (3), wobei ein Vorsprung (6), der in Richtung auf das schallabsorbierende Material (4) zu ragt, an dem Außenrohr (3) fast entlang dessen gesamten Umfanges ausgebildet ist, gekennzeichnet durch eine Halterung (9) zum hängenden Halten des Auspufftopfs (1) an einem unteren Teil einer Fahrzeugkarosserie, wobei die Halterung (9) einstückig in einer durch den Vorsprung (6) gebildeten Aussparung (6a) vorgesehen ist.
Patent DE-10203269-B4 (DE)
Title: Beschlagvorrichtung für eine Möbelklappe
Inventor: ABELE HORST
IPC: E05D15/40
Filed: 2002-01-29
Granted: 2006-07-06
Abstract: Beschlagvorrichtung
für eine
Möbelklappe,
die zwischen einer ein Schrankfach in einem Möbelkorpus verschließenden vertikalen
Schließstellung
und einer nach oben verschwenkten Offenstellung verschwenkbar ist,
mit einer die Möbelklappe
in der Offenstellung haltenden Gasdruckfeder und einer der Gasdruckfeder
zugeordneten, die Federkraft auf die Möbelklappe übertragenden Hebelanordnung,
wobei die Hebelanordnung einerseits an einem an dem Möbelkorpus
zu befestigenden korpusseitigen Beschlagteil und andererseits an
einem an der Möbelklappe
zu befestigenden klappenseitigen Beschlagteil angelenkt ist und
die Gasdruckfeder gelenkig an der Hebelanordnung angreift und wobei
die Hebelanordnung einen Kraftübertragungshebel
enthält,
der an einer am korpusseitigen Beschlagteil angeordneten Anlenkachse
angelenkt ist und dessen wirksame Hebelarmlänge mittels einer Verstelleinrichtung
verstellbar ist, indem der der Hebelarmlänge entsprechende Abstand zwischen
der Anlenkachse und einem Verbindungselement, über das ein benachbarter Hebel
oder die Gasdruckfeder am Kraftübertragungshebel
angreift, verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftübertragungshebel
(14) zwei Hebelschenkel (23, 24) aufweist, zwischen denen die Anlenkachse
(11) angeordnet ist, wobei sich an...
Patent DE-10206276-B4 (DE)
Title: Sich auf den Rohrdurchmesser einstellende Endabdichtung eines Unterdruck-Kalibrierbades
Inventor: ULRICH HERBERT
IPC: B29C48/90
Filed: 2002-02-15
Granted: 2005-07-14
Abstract: Sich
auf den Rohrdurchmesser einstellende Endabdichtung eines Unterdruck-Kalibrierbades bei
einer Vorrichtung zur Herstellung von Kunststoffrohren, gekennzeichnet
durch eine Lamellendichtung (9), bestehend aus einzelnen, senkrecht
zu der Rohrlängsachse
beweglichen Dichtsegmenten (12, 14, 15, 16), die an ihren mit der
Rohraußenwand
in Kontakt kommenden Seiten abgerundet ausgebildet sind und über den
Umfang des Rohres (10) gesehen in einer  Ebene quer zur Rohrlängsachse
aneinander anliegend das Rohr (10) umschließen.
Patent DE-10211362-B4 (DE)
Title: Sportschuh
Inventor: MERKT STEFAN
IPC: A43B5/04
Filed: 2002-03-14
Granted: 2014-12-18
Abstract: Sportschuh, insbesondere Berg- oder Wanderschuh, mit einem hohen Schaft (16) und einem die Ferse umschließenden, sich beidseitig jeweils nach vorne erstreckenden und sohlenseitig offenen Versteifungseinsatz (17) aus härterem Material, dadurch gekennzeichnet, dass der Versteifungseinsatz (17) umfasst: einen Innenabschnitt (20) an der Fußinnenseite, der über den Innenknöchel (18) hochgezogen ist und sich nach vorne zumindest bis unter das Fußgewölbe (19), insbesondere bis zum metatarsalen Bereich, hin erstreckt, und einen Außenabschnitt (22) an der Fußaußenseite unterhalb des Außenknöchels (21), der (22) sich zumindest bis zum Rist oder sich bis zum Fußgewölbe (19) hin nach vorne erstreckt.
Patent DE-10212661-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: MATSUO KAZUSHIGE
IPC: H01L29/70
Filed: 2002-03-21
Granted: 2006-10-12
Abstract: Halbleitervorrichtung,
die folgendes aufweist:  ein Halbleitersubstrat (1) eines ersten
Leitfähigkeits-Typs;  einen
Kathodenbereich (2) des ersten Leitfähigkeits-Typs, der an der Unterseite
des Halbleitersubstrats (1) ausgebildet ist und auf dessen unterer
Oberfläche
eine Kathodenelektrode (3) ausgebildet ist;  einen ersten Anodenbereich
(A1) eines zweiten Leitfähigkeits-Typs,
der teilweise die obere Oberfläche
des Halbleitersubstrats (1) bildet und auf dessen oberer Oberfläche eine
Anodenelektrode (5) ausgebildet ist;  einen peripheren Bereich
(8), der den ersten Anodenbereich (A1) umschließend ausgebildet ist, um Spannungsfestigkeitseigenschaften
sicherzustellen, die gleich oder besser als vorbestimmte Spannungsfestigkeitseigenschaften
sind; und  einen Randbereich (9), der den peripheren Bereich
(8) umschließend
ausgebildet ist;  dadurch gekennzeichnet,  daß mindestens
ein zweiter Anodenbereich (A2) in dem ersten Anodenbereich (A1)
derart ausgebildet ist, daß der zweite
Anodenbereich (A2) von dem ersten Anodenbereich (A1) elektrisch
isoliert bzw. getrennt ist,  und daß eine von der Anodenelektrode
(5) auf dem ersten Anodenbereich (A1) unabhängige Elektrode...
Patent DE-10216278-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer NOx-Konzentration
Inventor: LUDWIG WOLFGANG
IPC: F02D41/02
Filed: 2002-04-12
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung einer NOx-Konzentration bei einer Brennkraftmaschine
(10), die eine Speicherkatalysatorsteuerung (36) und einen NOx-Speicherkatalysator
(26) aufweist, bei dem Verfahren misst ein Temperaturfühler (20)
eine Lufttemperatur und eine Sauerstoffsonde (28) stromaufwärts von
dem NOx-Speicherkatalysator (26) den im Abgas enthaltenen Sauerstoffgehalt
im Schubbetrieb der Brennkraftmaschine (10), gekennzeichnet durch
die folgenden Verfahrensschritte:  – die Speicherkatalysatorsteuerung
(36) schätzt
oberhalb einer vorbestimmten Mindesttemperatur eine Luftfeuchte aufgrund
des Sauerstoffgehalts und der Lufttemperatur ab und  – aus der
abgeschätzten
Luftfeuchte wird ein Korrekturfaktor (66) für den Wert der NOx-Konzentration
(64) in dem Abgas stromaufwärts
von dem NOx-Speicherkatalysator bestimmt.
Patent DE-10231903-B4 (DE)
Title: Leitelement für den Anfangs- oder Endbereich einer Leitplanke oder eines Leitplankensystems an Verkehrswegen
IPC: E01F15/14
Filed: 2002-07-11
Granted: 2005-02-03
Abstract: Leitelement
für den
Anfangs- oder Endbereich einer Leitplanke oder eines Leitplankensystems
an Verkehrswegen mit einem über
Befestigungselemente (6) im Boden verankerbaren Profilband (2),
wobei das Profilband (2) gegenüber
dem Verkehrsweg (100) nach außen
gewölbt
ist, dazu einen ersten Bereich (21) und einen zweiten Bereich (22)
ausbildet und am dem ersten Bereich (21) abgewandten Ende (22a,
22b) des zweiten Bereichs (22) endet, wobei  – der erste
Bereich (21) mit einer zugeordneten Leitplanke (110) verbindbar
ist und mit zunehmendem Abstand von der Leitplanke (110) einen zunehmenden
seitlichen Abstand vom Verkehrweg (100) aufweist,  – der sich
an den ersten Bereich (21) anschließende zweite Bereich (22) mit
zunehmender Länge
einen abnehmenden seitlichen Abstand zum Verkehrsweg (100) aufweist,  – das dem
ersten Bereich (21) abgewandte Ende (22a, 22b) des zweiten Bereichs
(22) beabstandet von dem mit der Leitplanke verbindbaren Ende (21a)
des ersten Bereichs ist und dabei im wesentlichen auf einer gedachten...
Patent DE-10234191-B4 (DE)
Inventor: BERNARD JOERG
IPC: C09D5/22
Filed: 2002-07-26
Granted: 2006-10-19
Abstract: A marking ink contains hydroxypyrene trisulfonic acid or a derivative, together with a sugar or sugar alcohol which is palatinose, trehalose, trehalulose, maltitol, 6-O-alpha-D-glucopyranosyl-D-sorbitol (1,6-GPS) or 1-O-alpha-D- glucopyranosyl-D-mannitol (1,1-GPM). An Independent claim is also included for production of the marking ink by mixing a sugar or sugar alcohol with an aqueous composition containing hydroxypyrene trisulfonic acid or a derivative and optionally also a buffer, a preservative, a moisture retention agent and/or other additives.
Patent DE-10235437-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur physikalisch bedingter Fehler bei der Messung eines Objekts
Inventor: PETER KAI
IPC: G01B11/00
Filed: 2002-08-02
Granted: 2007-09-20
Abstract: Verfahren
zur Korrektur physikalisch bedingter Fehler bei der Messung eines
Objekts, wobei ein Intensitätsbild
des Objekts durch ein Bilderfassungssystem bereitgestellt ist, und
wobei ein durch das Bilderfassungssystem erfasster Messwert (CD mess ) für
das Objekt vorliegt, mit folgenden Schritten:  (a) basierend
auf einer Intensitätsschwelle
(T), Umwandeln (S104) des Intensitätsbildes in ein Profilbild,
in dem Intensitätsbereiche
oberhalb der Intensitätsschwelle
(T) und Intensitätsbereiche
unterhalb der Intensitätsschwelle
(T) getrennt sind, und Vermessen des Objekts in dem Profilbild, um
einen gemessenen Messwert (CD korr ) des Objekts
zu erhalten;  (b) basierend auf den optischen Parametern des
Bilderfassungssystems, Simulieren (S106) einer Wiedergabe des Objekts
in dem Profilbild durch das Bilderfassungssystem und Vermessen des
wiedergegebenen Objekts, um einen simulierten Messwert (CD sim ) des Objekts zu erhalten;  (c) Bestimmen
(S108) einer Abweichung (Δ CD ) zwischen dem erfassten Messwert (CD mess ) und dem simulierten Messwert (CD sim );  (d) falls die im Schritt (c) bestimmte
Abweichung (Δ CD ) einen vorbestimmten Wert (ε) überschreitet,...
Patent DE-10238286-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen von Konferenzen
Inventor: FRIEDRICH PETER
IPC: H04M3/56
Filed: 2002-08-21
Granted: 2004-11-11
Abstract: Verfahren
zum Eliminieren von Störern
aus Konferenzen, mit mindestens einer Erkennerfunktion (IVR), und
mindestens einer Konferenzfunktion (KF), dadurch gekennzeichnet,  dass
eine Konferenzmanagement-Funktion (KM) bereitgestellt wird, von
der sukzessive auf alle laufenden Konferenzen zugegriffen wird,
wobei der aus den Sprachinformationen aller Teilnehmer einer Konferenz
(K1, K2, K3) gebildete Mischstrom von einer Erkennerfunktionen (IVR)
einer ersten Prüfung
auf Stör-Daten
hin unterzogen wird,  dass beim Aufspüren von Stör-Daten in dem Mischstrom von
der Konferenzmanagement-Funktion (KM) eine Zuordnung der ermittelten
Stör-Daten
zu dem diese abgebenden Konferenzteilnehmer vorgenommen wird, indem
sukzessive auf die Sprachdaten aller Teilnehmer der gestörten Konferenz
(K1, K2, K3) zugegriffen und der betreffende Sprachdatenstrom von
der Erkennerfunktion (IVR) einer zweiten Prüfung auf Stör-Daten hin unterzogen wird,
und  dass im Falle, dass ein Konferenzteilnehmer als Störer identifiziert
wird, dieser aus der Konferenz isoliert wird.
Patent DE-10240088-B4 (DE)
Title: Datenverarbeitungsvorrichtung
Inventor: GAIL MARKUS
IPC: G06F11/28
Filed: 2002-08-30
Granted: 2007-11-29
Abstract: Datenverarbeitungsvorrichtung
mit  – einer
Ausführungseinheit
(1) und  – einer
einen Programmzähler
(4) aufweisenden Ablaufsteuerung (2), gekennzeichnet durch  – einen
Programmzähler-Sensor
(20), der mit einem internen Bus (15) und dem Programmzähler (4)
verbunden ist, mit  – Mitteln
(22) zur Ermittlung der Adresse eines als nächstes auszuführenden
Befehls aus über
den internen Bus (15) übergebenen
Befehlen, und  – einem
Vergleicher (24), der die ermittelte Adresse mit dem Inhalt des
Programmzählers
(4) vergleicht und bei einer Abweichung ein Alarmsignal (25) auslöst.
Patent DE-10248358-B4 (DE)
Title: Becherhalter
Inventor: KLEINE THORSTEN
IPC: B60N3/10
Filed: 2002-10-17
Granted: 2011-08-11
Abstract: Becherhalter, vorzugsweise für den Einbau in die Mittelkonsole eines Kraftfahrzeuges, mit einem Gehäuse (1) und einer darin ein- und ausfahrbar gehaltenen Lade (2) zur Aufnahme mindestens eines Behältnisses, wie eines Bechers oder einer Flasche, dadurch gekennzeichnet, daß die Lade (2) aus einer ausgefahrenen, horizontalen Gebrauchsstellung unter Überwindung eines aus einer Barriere (8) gebildeten Widerstandes in eine etwa vertikale Nichtgebrauchsstellung abschwenkbar ist, wobei die Barriere (8) bei einer schlagartig auf die Lade (2) einwirkenden Kraft von dieser unter elastischer Verformung der Seitenwände (3) des Gehäuses (1) beschädigungsfrei zu überwinden ist.