baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015105767-U1 (DE)
Title: Befestigungsstruktur eines Kühlkörpers
IPC: H01L23/40
Filed: 2015-10-29
Abstract: Befestigungsstruktur eines Kühlkörpers, umfassend einen Kühlkörper (11), der an der linken und rechten Seite ein erstes Durchgangsloch (111) und ein zweites Durchgangsloch (112) aufweist, ein erstes Federelement (12), das mindestens einen ersten Sperrteil (121) für das erste Durchgangsloch (111) des Kühlkörpers (11) aufweist, ein zweites Federelement (15), das mindestens einen zweiten Sperrteil (151) für das zweite Durchgangsloch (112) des Kühlkörpers (11) aufweist, wobei das erste und zweite Federelement (12, 15) auf einer Hauptplatine (2) befestigt sind, eine erste Dreheinheit (13), die einen ersten Spiralschlitz (131), einen zweiten Spiralschlitz (132) und ein erstes Achsloch (133) beinhaltet, wobei im ersten Achsloch (133) ein erster Achsbolzen (135) angeordnet ist, wobei in den ersten Achsbolzen (135) ein erstes Hakenelement (136) gesteckt wird, wobei das erste Hakenelement (136) an einem Ende an den ersten Sperrteil (121) hakt und am anderen Ende mit einem ersten Gelenkbolzen (137) versehen ist, wobei die beiden Enden des ersten Gelenkbolzens (137) in dem ersten und zweiten Spiralschlitz (131, 132) liegen, und eine zweite Dreheinheit (14), die einen dritten Spiralschlitz (141), einen vierten Spiralschlitz (142) und ein zweites Achsloch (143) beinhaltet, wobei im zweiten Achsloch (143) ein zweiter Achsbolzen (145) angeordnet ist, wobei in den zweiten Achsbolzen (145) ein zweites Hakenelement (146) gesteckt wird, wobei das zweite Hakenelement (146) an einem Ende an den zweiten Sperrteil (151) hakt und am anderen Ende mit einem zweiten Gelenkbolzen (147) versehen ist, wobei die beiden Enden des zweiten Gelenkbolzens (147) in dem dritten und vierten Spiralschlitz (141, 142) liegen.
Patent DE-202015107108-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Brauchwarmwasser und zur Klimatisierung eines oder mehrerer Räume eines Gebäudes
IPC: F24F5/00
Filed: 2015-12-28
Abstract: Vorrichtung (10, 110, 210, 310, 410, 510) zur Erzeugung von Brauchwarmwasser und zur selektiven Klimatisierung zumindest eines Raums (11) eines Gebäudes (12) durch zumindest ein klimatisierendes Element (13) mit Wasserumlauf, wobei die genannte Vorrichtung (10, 110, 210, 310, 410, 510), in einer einzigen Stütz- und Ummantelungsstruktur, zumindest erste Wärmeaustauschmittel (15, 16), die einen befeuerten Wärmeerzeuger (15) und einen Kessel (16) für das Wasser aufweisen, das durch den genannten befeuerten Wärmeerzeuger (15) zu erwärmen ist, umfasst, und dadurch gekennzeichnet ist, dass in der genannten einzigen Stütz- und Ummantelungsstruktur auch zumindest ein Speichertank (37, 39; 137, 237, 337, 437, 537) des Brauchwarmwassers, das entweder direkt oder indirekt von den genannten ersten Wärmeaustauschmitteln (15, 16) erzeugt wurde, und zumindest zweite Wärmeaustauschmittel (50, 150, 250, 350, 450, 550) vorhanden sind, die mit dem genannten zumindest einen Speichertank (37, 39; 137, 237, 337, 437, 537) verbunden und dafür ausgelegt sind, um mit dem genannten zumindest einen klimatisierenden Element (13) verbunden zu werden.
Patent DE-202016002153-U1 (DE)
Title: Orthopädischer Schlafanzug mit individuell anpassbarem Knieschutz
IPC: A41D13/06
Filed: 2016-04-01
Abstract: Orthopädischer Schlafanzug mit individuell anpassbarem Knieschutz dadurch gekennzeichnet, dass in der Schlafanzughose im Innenteil der Hose in Kniehöhe jeweils des rechten und linken Knies gegenüberliegend eine nach oben offene Tasche eingearbeitet ist.
Patent DE-202016002171-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung von Betriebsdaten und/oder Bestimmung der Ablegereife eines Seils beim Einsatz an Hebezeugen
IPC: B66C15/00
Filed: 2016-04-05
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung von Betriebsdaten und/oder Bestimmung der Ablegereife eines Seils (1) beim Einsatz an Hebezeugen, insbesondere Kranen, mit einer Erfassungseinrichtung (2) zum Erfassen zumindest einer die Ablegereife beeinflussenden Seilnutzungskenngröße sowie einem Datenspeicher (5) zum Speichern der Seilnutzungskenngröße und/oder einer daraus abgeleiteten Betriebskenngröße, dadurch gekennzeichnet, dass der Datenspeicher (5) in das Seil (1) integriert ist, wobei eine mit der Erfassungseinrichtung (2) verbundene Lese- und/oder Schreibeinheit (4) zum Beschreiben des Datenspeichers (5) bei am Hebezeug montierten Seil (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202016003511-U1 (DE)
Title: Klemmbank: Klemmarm mit integrierter Seilspannung
IPC: A01G23/02
Filed: 2016-06-04
Abstract: Klemmarm mit integrierter Seilspannung dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Seilspannung mit allen Komponenten in den Klemmarm integriert ist
Patent DE-202016003814-U1 (DE)
Title: Winkelstütze zur Abstützung von Böschungen
IPC: E02D29/02
Filed: 2016-06-17
Abstract: Winkelstütze zur Abstützung von Böschungen, bestehend aus zwei rechtwinklig zu einander stehenden Schenkeln (1) und (2) mit parallelen Außenkanten, dadurch gekennzeichnet, dass erfindungsgemäß mindestens ein Schenkel beliebig gekrümmt ist, so dass gegenüber dem abzustützenden Erdreich eine Gewölbewirkung im Schenkel entsteht.
Patent DE-202016004106-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stimulierung von Körperregionen
IPC: A61H23/04
Filed: 2016-07-04
Abstract: Vorrichtung zur Stimulierung von Körperregionen an Gliedmaßen aufweisend einen Grundkörper (1, 2), der an der zu stimulierenden Körperregion befestigbar ist, wobei der Grundkörper (1, 2) zumindest einen zu der Körperregion gerichteten und an dieser anliegenden Flächenabschnitt (5, 6) aufweist, der in dem Grundkörper (1, 2) und relativ zu der Körperregion nachgiebig angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Flächenabschnitt (5, 6) im Grundkörper (1, 2) schwingbar angeordnet ist.
Patent DE-202016005023-U1 (DE)
Title: Zusammenlegbarer Sicherungskeil
IPC: B60T3/00
Filed: 2016-08-20
Abstract: Zusammenlegbarer Sicherungskeil, gekennzeichnet dadurch, dass auf der Basis (1) des Sicherungskeils in ihrem hinteren Abschnitt eine hintere Angel (2) für eine bewegliche Verbindung mit der Rückwand (6) des Keils ist und in der Mitte der Basis (1) eine vordere Angel (3) für eine bewegliche Verbindung mit der Vorderwand (7) ist, wobei die erhöhten Kanten (5a), (5b) auf den Längsseiten der Basis (1) für die Lagerung der Rückwand (6) des Keils und der vorderen Wand (7) des Keils gebildet sind, und die Rückwand (6) des Keils mit dem hinteren Angel (2) und die vordere Wand (7) des Keils mit dem vorderen Angel (3) beweglich mit der Basis (1) verbunden sind und die Rückwand (6) des Keils und die vordere Wand (7) des Keils mit einem zusammenklappbaren Schloss (9a, 9b) versehen sind.
Patent DE-202016100366-U1 (DE)
Title: Fingerring mit verstellbarer Weite
IPC: A44C9/02
Filed: 2016-01-27
Abstract: Fingerring mit verstellbarer Weite dadurch gekennzeichnet, dass in den Innenumfang des Fingerringes (1) ein Adapter (2) einsetzbar ist, der in seinem Umfang wenigstens eine zur Ringmitte vorgespannte Federzunge (6) aufweist.
Patent DE-202016103207-U1 (DE)
Title: Verdampfungsvorrichtung sowie Dampfbügeleisen
IPC: F22B1/28
Filed: 2016-06-16
Abstract: Verdampfungsvorrichtung, umfassend eine Heizeinrichtung und eine Temperatursteuereinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung einen ersten Heizkörper und einen zweiten Heizkörper umfasst, wobei der erste Heizkörper mit einer Vorwärmekammer versehen ist und der zweite Heizkörper mit einer Verdampfungskammer versehen ist; dass die Temperatursteuereinrichtung zum Steuern der Temperatur des ersten Heizkörpers ausgebildet ist, wobei die Vorwärmekammer ein Wassereinlassloch aufweist, um das Wasser in die Vorwärmekammer zuzuführen, ein Wasserauslassloch der Vorwärmekammer mit einem Wassereinlassloch der Verdampfungskammer verbunden ist, und die Verdampfungskammer noch mit einem Dampfausstossloch versehen ist; dass die Wassertemperatur innerhalb der Vorwärmekammer über Raumtemperatur, aber unter 100°C liegt, und dass das Gewicht des ersten Heizkörpers niedriger als 200g ist.
Patent DE-202017001881-U1 (DE)
Title: Werkzeugwechsel- und Aufbewahrungssystem für Werkzeuge
IPC: B25H3/02
Filed: 2017-04-08
Abstract: Ein Werkzeugwechsel- und Aufbewahrungssystem für Werkzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeuge (2) in den Speicherplätzen (7) der Aufbewahrungseinrichtung (1, 11) definiert gelagert sind und mit ihrem Einspannschaft (8) mit identischem Abstand aus der Aufbewahrungseinrichtung (1, 11) ragen, die Einspannschäfte (8) der Werkzeuge (2) dazu in ihrer Länge abgestimmt sind, die Aufbewahrungseinrichtung (1, 11) mit einer Entriegelungseinrichtung (3, 13, 14) ausgestattet ist, die Entriegelungseinrichtung (3, 13, 14) durch bevorzugt manuelle Betätigung die Verriegelungshülse (10) verschiebt, und dadurch die formschlüssige Verbindung zwischen dem Werkzeug (2) und dem Schnellspannschaft (9) löst, und dadurch das Werkzeug (2) welches sich im Speicherplatz (7) befindet, und den Schnellspannschaft (9) trennbar macht.
Patent DE-202017002144-U1 (DE)
Title: Einteiliger Expansions-Dichtungsstöpsel
IPC: F16B13/06
Filed: 2017-04-25
Abstract: Set zum Abdichten eines Lochs aufweisend: (a) einen Stöpsel (2) beinhaltend: einen einteiligen, einheitlichen Körper mit einer Unterseite (4) und einer Oberseite (6) und einer dazwischen angeordneten Seitenwand (10), wobei die Seitenwand (10) von der Unterseite nach außen in Richtung auf die Oberseite (6) in einem ersten Winkel (22) geneigt ist; eine Ausnehmung (8), die in der Oberseite (6) angeordnet ist und sich teilweise in den Körper erstreckt und an einer Basis (9) der Ausnehmung zwischen der Oberseite (6) und Unterseite (4) endet; eine Innenwand (14), die durch die Ausnehmung (8) definiert und nach unten von der Basis (9) der Ausnehmung in Richtung auf die Oberseite (6) in einem zweiten Winkel geneigt ist; (b) ein Installationswerkzeug (200) beinhaltend: einen geneigten Endabschnitt, der an einem distalen Ende (102) des Installationswerkzeugs (200) angeordnet ist, wobei sich der geneigte Endabschnitt nach innen in einem dritten Winkel neigt, der größer als der zweite Winkel ist; einen Zapfen (114), der in einem Kanal (106), der sich in das Werkzeug (200) von dem distalen Ende (102) erstreckt, angeordnet ist, wobei der Zapfen (114) ausgestaltet ist, sich entlang einer mittigen Achse des Werkzeugs (200) derart zu bewegen, dass in einer ausgefahrenen Stellung sich der Zapfen (114) über das distale Ende (102) hinaus erstreckt.
Patent DE-202017101886-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aussähen von Waldsamen mit einer bewegbaren Saatmaschine
IPC: A01C7/00
Filed: 2017-03-30
Abstract: Vorrichtung zum Aussähen von Waldsamen mit einer bewegbaren Saatmaschine, umfassend ein Ortungssystem.
Patent DE-202017103031-U1 (DE)
Title: Systeme zum Verlängern der Batteriebetriebsdauer durch Überwachung der Vorrichtungsaktivität
IPC: H04M1/73
Filed: 2017-01-11
Abstract: System, das umfasst: einen oder mehrere Prozessoren; einen Datenspeicher, der mit dem einen oder den mehreren Prozessoren gekoppelt ist und der Anweisungen speichert, die, wenn sie durch den einen oder durch die mehreren Prozessoren ausgeführt werden, veranlassen, dass das System: bestimmt, dass eine Mobilvorrichtung für eine erste Zeitdauer in einem inaktiven Zustand ist; veranlasst, dass eine Mobilanwendung der Mobilvorrichtung für eine zweite Zeitdauer in einen ersten Leerlaufzustand eintritt; in Ansprechen auf den Ablauf der zweiten Zeitdauer veranlasst, dass die Mobilanwendung der Mobilvorrichtung für eine dritte Zeitdauer in einen Aufrechterhaltungszustand eintritt; und in Ansprechen auf den Ablauf der dritten Zeitdauer veranlasst, dass die Mobilanwendung der Mobilvorrichtung für eine vierte Zeitdauer in einen zweiten Leerlaufzustand eintritt.
Patent DE-202017104635-U1 (DE)
Title: Angetriebener Türpräsentierer für Fahrzeugtüren
IPC: E05F15/603
Filed: 2017-08-02
Abstract: Vorrichtung, umfassend: eine Fahrzeugtür, aufweisend einen ersten Seitenkantenabschnitt, der konfiguriert ist, um drehbar an einer Fahrzeugkörperstruktur angebracht zu werden, und einen zweiten Seitenkantenabschnitt gegenüber dem ersten Seitenkantenabschnitt; wobei die grifflose Fahrzeugtür einen angetriebenen Verriegelungsmechanismus beinhaltet, der einen ersten elektrisch angetriebenen Aktor aufweist, der betätigt werden kann, um den Verriegelungsmechanismus zu entriegeln, damit die Fahrzeugtür geöffnet werden kann; und wobei die Fahrzeugtür eine Außenseite beinhaltet, die frei von einem Außentürgriff ist; einen angetriebenen Türpräsentierermechanismus, der einen Kolben beinhaltet, und einen zweiten elektrisch angetriebenen Aktor, der betätigt werden kann, um den Kolben zwischen eingezogenen und ausgefahrenen Positionen zu verschieben; eine Steuerung, die konfiguriert ist, um: den ersten elektrisch angetriebenen Aktor zu betätigen, um den Verriegelungsmechanismus zu entriegeln; den zweiten elektrisch angetriebenen Aktor ein erstes Mal zu betätigen, um den Kolben aus der eingezogenen Position in die ausgefahrene Position zu verschieben, um die Fahrzeugtür zu öffnen; und den zweiten elektrisch angetriebenen Aktor ein zweites Mal zu betätigen, um den Kolben aus der ausgefahrenen Position in die eingezogene Position zu verschieben, wenn die Tür offen ist.
Patent DE-202017105222-U1 (DE)
Title: Transportable Fahrzeugsperre als Schutz vor einem unberechtigt in eine gesperrte Fläche eindringenden Fahrzeug
IPC: F41H11/08
Filed: 2017-08-30
Abstract: Transportable Fahrzeugsperre als Schutz vor einem unberechtigt in eine gesperrte Fläche eindringenden Fahrzeug, umfassend einen ersten transportablen Betonblock (2, 2') und einen zweiten transportablen Betonblock (2, 2'), wobei beide Betonblöcke (2, 2') verschiebbar auf dem Untergrund abgestellt sind, gekennzeichnet durch ein flexibles, aber längsstabiles Fangelement, wobei ein erstes Ende des Fangelementes am ersten Betonblock (2) befestigt ist, während ein dem ersten Ende des Fangelementes gegenüberliegendes zweites Ende des Fangelementes am zweiten Betonblock (2') befestigt ist und wobei das Fangelement so lang ausgelegt ist, dass sich nach dem Eindringen des unberechtigten Fahrzeuges (1) in die Fahrzeugsperre das Fangelement derart um eine Vorderachse des Fahrzeuges (1) legen kann, dass der erste Betonblock (2) hinter ein erstes Vorderrad (5) des Fahrzeuges (1) und der zweite Betonblock 2'() hinter ein, dem ersten Vorderrad (5) gegenüberliegenden, zweites Vorderrad (5') des Fahrzeuges (1) gelangen kann.
Patent DE-202018002370-U1 (DE)
Title: Absorptionsartikel mit vier Kanälen
IPC: A61F13/56
Filed: 2018-05-14
Abstract: Absorbierender Artikel, der eine flüssigkeitsdurchlässige Oberschicht, eine flüssigkeitsundurchlässige Unterschicht und einen absorbierenden Kern umfasst, wobei der absorbierende Kern ein absorbierendes Material zwischen einer oberen den Kern einhüllenden Schicht und einer unteren den Kern einhüllenden Schicht umfasst, wobei der absorbierende Kern zwischen der Oberschicht und der Unterschicht positioniert ist, wobei der absorbierende Kern eine erste und zweite Längskante und eine erste und zweite Querkante aufweist, wobei der absorbierende Kern einen ersten Abschnitt (130a), (130b) und einen zweiten Abschnitt (130b) (130a) auf jeder Seite einer querverlaufenden Schrittlinie (L) aufweist, wobei der absorbierende Kern mit einer Vielzahl von Befestigungszonen versehen ist, an denen die obere den Kern einhüllende Schicht an der unteren den Kern einhüllenden Schicht befestigt ist, wobei die Vielzahl von Befestigungszonen mindestens eine erste und eine zweite längliche Befestigungszone (140 150); (160, 170) umfasst, die sich zumindest in dem ersten Abschnitt des absorbierenden Kerns in der Richtung der ersten Querkante (133), (134) nebeneinander erstrecken, und eine dritte und eine vierte längliche Befestigungszone (160, 170) ; (140, 150) umfasst, die sich zumindest in dem zweiten Abschnitt des absorbierenden Kerns in der Richtung der zweiten Querkante (134), (133) nebeneinander erstrecken; wobei die erste längliche Befestigungszone von der dritten länglichen Befestigungszone durch ein absorbierendes Material getrennt ist und wobei die zweite längliche Befestigungszone von der vierten länglichen Befestigungszone durch ein absorbierendes Material getrennt ist.
Patent DE-202018002548-U1 (DE)
Title: Beschlag und Duschabtrennung
IPC: E05F5/00
Filed: 2018-05-28
Abstract: Beschlag (10), insbesondere für eine Duschabtrennung (1), mit zwei gelenkig verbundenen oder verbindbaren Beschlaghälften (11, 12) zur schwenkbaren Halterung einer Abtrennung oder Tür (2) an einem Bauteil, wie einer Scheibe (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag (10) - insbesondere zwischen den Beschlaghälften (11, 12) - einen Dämpfer (27) aufweist, der dazu ausgebildet ist, eine Schwenkbewegung der Beschlaghälften (11, 12) relativ zueinander bzw. der Tür (2) und/oder ein Anschlagen von Abschnitten bzw. Bauteilen des Beschlags (10) aufeinander zu dämpfen.
Patent DE-202018006623-U1 (DE)
Title: Dampfbereitstellungspatrone und -system
IPC: A24F1/30
Filed: 2018-12-05
Abstract: Eine Patrone für ein Dampfbereitstellungssystem umfassend die Patrone und ein Steuergerät, wobei die Patrone umfasst:
 ein Gehäuseteil mit einem Mundstückende und einem Anschlussende, wobei das Mundstückende einen Dampfauslass für die Patrone beinhaltet und das Anschlussende einen Anschluss zum Koppeln der Patrone an ein Steuergerät beinhaltet;
 einen Luftkanal mit Erstreckung von einem Lufteinlass in dem Gehäuseteil zu dem Dampfauslass;
 einen Behälter innerhalb des Gehäuseteils, der Flüssigkeit zur Verdampfung enthält, wobei der Behälter eine Trennwand zwischen einem ersten Behälterbereich auf einer Seite der Trennwand, die dem Mundstückende des Gehäuseteils zugewandt ist, und einem zweiten Behälterbereich auf einer Seite der Trennwand, die dem Anschlussende des Gehäuseteils zugewandt ist, beinhaltet, wobei die Trennwand mindestens eine Fluidkommunikationsöffnung zum Bereitstellen von Fluidkommunikation zwischen dem ersten Behälterbereich und dem zweiten Behälterbereich umfasst, und wobei die Trennwand von einem Trennwandelement bereitgestellt ist, das ein einziges Formteil umfasst, das die Trennwand und einen Bund beinhaltet und wobei die mindestens eine Fluidkommunikationsöffnung jeweils eine Fläche von zwischen 4 mm 2  und 15 mm 2  aufweist; und
 ein Flüssigkeitstransportelement, das dafür angeordnet ist, Flüssigkeit von dem zweiten Bereich des Behälters zu einem Verdampfer zum Erzeugen von Dampf in einem Dampferzeugungsbereich, zur Inhalation durch den Benutzer, zu transportieren.
Patent DE-202018101717-U1 (DE)
Title: Umwälzpumpe mit Motorlüfter
IPC: F04D29/32
Filed: 2018-03-28
Abstract: Umwälzpumpe (10) für Swimmingpools oder Schwimmbäder, mit
 einem Pumpengehäuse (11), in dem eine Zentrifugalpumpe angeordnet ist,
 einem Elektromotor (16), der von einem im Wesentlichen zylindrischen Motorgehäusemantel (18) umgeben ist, wobei der Motorgehäusemantel (18) an einer Stirnseite einen Verbindungsflansch (17) zur Verbindung des Elektromotors (16) mit dem Pumpengehäuse (11) aufweist,
 einem Lüfter (21), der an der dem Verbindungsflansch (17) gegenüberliegenden Stirnseite () des Motorgehäusemantels (18) angeordnet und ausgelegt ist, einen Kühlluftstrom entlang der Außenfläche () des Motorgehäusemantels (18) zu erzeugen, wobei der Lüfter (21) ein Lüfterlaufrad (23) umfasst, das von einer Lüfternabe (24) und auf der Lüfternabe (24) angeordneten Lüfterschaufeln (26) gebildet wird, gekennzeichnet dadurch,
 dass die Lüfternabe (24) eine Stirnfläche (25) aufweist, die frei von Lüfterschaufeln ist und deren Durchmesser (D N ) wenigstens 60% des Durchmessers (D L ) des Lüfterlaufrades (23) beträgt, und
 dass die Lüfterschaufeln (26) am Außenumfang (27) der Lüfternabe (24) angeordnet sind und eine radiale Höhe (H S ) aufweisen, die höchstens 20 % des Durchmessers (D L ) des Lüfterlaufrades (23).
Patent DE-202019000367-U1 (DE)
Title: Triggerpunkt - Therapie - Helfer
IPC: A61H39/04
Filed: 2019-01-21
Abstract: Triggerpunkt -Therapie - Helfer, bestehend aus einem an die manuelle Anwendung angepassten therapeutischen Handgerät mit drei Therapieflächen für tiefe Massagetechniken wie die Myofasciale Triggerpunkt-Therapie, wobei die drei in ihrer Größe ungleichen Therapieflächen vom Hauptkörper winklig abstehen. dadurch gekennzeichnet,
 • dass es an die innere Hohlform einer fast vollständig oder vollständig zu schließenden Hand ballonartig oder knollenartig angepasst ist, und je nach Haltung zu den Therapieflächen von den Fingern entweder fast vollständig oder vollständig und fest umgriffen werden kann,
 • ein kräfteschonendes Arbeiten für jede der drei in einer Ebene liegenden Therapieflächen gleichermaßen möglich ist,
 • indem ein natürlicher, gradliniger Druckverlauf von der Therapeutenhand über das Gerät bis zum Patienten in jeder der drei Arbeitshaltungen für jede der drei Therapieflächen ermöglicht wird
 • die Größe des Geräts zwischen 100 × 80 × 20 mm und 140 × 110 × 45 mm (Breite × Höhe × Tiefe) liegt
 • ein Winkel (Fig. 1.7) von 120° bis 160° zwischen den Achsen der Ausrichtung der Kleinen Therapiefläche (1) und der Großen Therapiefläche (3) besteht, vorzugsweise von 140°.
 • ein Winkel (Fig.1.6) von 90° bis 130° zwischen den Achsen der Ausrichtung der Mittleren Therapiefläche (2) und der Großen Therapiefläche (3) besteht, vorzugsweise von 110°
Patent DE-202019001058-U1 (DE)
Title: Elektronische Steuerung zum Betrieb von Modellen eines Riesenrades
IPC: A63H33/42
Filed: 2019-03-05
Abstract: Elektronische Steuerung zum Betrieb von Modellen eines Riesenrades, die in einem Gehäuse verbaut ist, über Kontrollanzeigen verfügt, Anschlussmöglichkeiten für die notwendigen elektrischen Leitungen verfügt, Wahlschalter für die verschiedenen Ablaufprogramme verfügt, vier verschiedene auf einem Mikroprozessor gespeicherte Fahrprogramme enthält, dadurch gekennzeichnet, dass lediglich vier Kabel angeschlossen werden müssen, zwei LEDs zur Signalisation der angelegten Betriebsspannung und des aktiven Fahrbetriebes sichtbar verbaut sind, dass vier Schaltkontakte zur Auswahl der Programme von außen erreichbar verbaut sind, ein vollkommen bedienungsfreier Betrieb möglich ist.
Patent DE-202019003277-U1 (DE)
Title: Baggerabbaufräse für Wärme Dämm Verbund System Rückbau (WDVS Abbruchfräse)
IPC: E04G23/08
Filed: 2019-08-06
Abstract: WDVS Abbruchfräse zum Rückbau von Dämmung an Gebäudewänden, dadurch gekennzeichnet, dass die WDVS Abbruchfräse an einem Trägergerät (Bagger) angebracht ist.
Patent DE-202019003681-U1 (DE)
Title: Shiatsu Massage Gesichtsmaske
IPC: A61H23/00
Filed: 2019-08-29
Abstract: Maske mit Shiatsu Funktion für das Gesicht dadurch gekennzeichnet, dass Barrel Cam Mechanismus bei einer Gesichtsmaske angewendet wird.
Patent DE-202019004446-U1 (DE)
Title: Glasflaschen Stoss- und Sturzschutzhülle
IPC: B65D23/08
Filed: 2019-10-30
Abstract: Glasflaschen Stoss- und Sturzschutzhülle aus Silikon, Gummi oder Kautschuk dadurch gekennzeichnet, dass sich zwei umlaufende Absorptionsringe (1) die aus einem Guss mit der Stoss- und Sturzschutzhülle gefertigt sind, im oberen und unteren Bereich der Schutzhülle befinden und in der Mitte eine Grifffläche (2) bilden.
Patent DE-202019005091-U1 (DE)
Title: Hundehütte
IPC: A01K1/02
Filed: 2019-12-13
Abstract: Hundehütte (10) bestehend aus vier Seitenwänden (11) und einem Dach (12), wobei mindestens eine der Seitenwände (11) eine Öffnung (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Seitenwände (11) und das Dach (12) aus mindestens zwei, vorzugsweise drei, vier oder mehr, Wandelementen (13) bzw. Dachelementen (15) zusammensetzen und die Wandelemente (13), die Dachelemente (15) sowie die Seitenwände (11) und das Dach (12) lösbar zusammenfügbar sind.