baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015217117-A1 (DE)
Title: Teigbearbeitungsmaschine
Inventor: LAZIS JAN
IPC: A21C5/06
Filed: 2015-09-08
Abstract: Eine Teigbearbeitungsmaschine (1) hat ein Gehäuse (2), eine Mehrzahl angetriebener Teig-Bearbeitungskomponenten (12, 13, 14) und eine Mehrzahl von Antrieben (33), die mit den Teig-Bearbeitungskomponenten (12 bis 14) in mechanischer Antriebsverbindung stehen. Eine Montageplatte (5) trägt einerseits die Teig-Bearbeitungskomponenten (12 bis 14) und andererseits die Antriebe (33). Die Montageplatte (5) ist so angeordnet, dass sie einen Innenraum (6) des Gehäuses (2) unterteilt in einen Teig-Bearbeitungsraum (7) und einen Antriebsraum (8). Im Teig-Bearbeitungsraum (7) sind die Teig-Bearbeitungskomponenten (12 bis 14) untergebracht. Im Arbeitsraum (8) sind die Antriebe (33) untergebracht. Es resultiert eine Teigbearbeitungsmaschine, deren Reinigung vereinfacht ist. Gemäß einem weiteren Aspekt hat die Teigbearbeitungsmaschine (1) eine Teigdosiereinrichtung (13). Eine Teigkammer (37) von dieser ist geführt verlagerbar zwischen einer Betriebsstellung, in der über die Teigkammer (37) Teig mittels eines Teig-Zuführkolbens (38) von einer Teig-Zuführeinheit (35) hin zu einer Messtrommel (41) gefördert wird, und einer Reinigungsstellung, in der ein Inneres der Teigkammer (37) von außen her zugänglich ist.
Patent DE-102016002578-A1 (DE)
Title: Außenspiegel mit Körperschallwellen erzeugendem Element und Verfahren zur Steuerung eines solchen Körperschallwellen erzeugenden Elementes
Inventor: FETSCH WOLFGANG
IPC: B60S1/56
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Außenspiegel (1; 1') für ein Kraftfahrzeug mit einem, ein Spiegelglas (2) aufweisenden Spiegelgehäuse (3), einer innerhalb des Spiegelgehäuses (3) angeordneten Verstellmechanik (7), durch welche das Spiegelglas (2) um wenigstens eine Raumachse (9) oder entlang wenigstens einer Raumachse (9) bewegbar ist, und mit wenigstens einem Körperschallwellen erzeugenden Element (11; 14.1, 14.2, 14.3, 14.4), welches zur Beseitigung von Flüssigkeitstropfen und/oder Schmutzpartikeln an dem Spiegelglas (2) dient. Es ist vorgesehen, dass das wenigstens eine Körperschallwellen erzeugende Element (11; 14.1, 14.2, 14.3, 14.4) außerhalb der nach außen weisenden Vorderseite (5) des Spiegelglases (2) angeordnet ist. Die Erfindung umfasst ferner ein Verfahren zur Steuerung eines Körperschallwellen erzeugenden Elementes (11; 14.1, 14.2, 14.3, 14.4) sowie ein System (100) mit einem Außenspiegel (1; 1') für ein Kraftfahrzeug, enthaltend wenigstens ein Körperschallwellen erzeugendes Element (11; 14.1, 14.2, 14.3, 14.4).
Patent DE-102016002941-A1 (DE)
Title: Durchlauferhitzer mit einem Anschlussrohr
Inventor: ARNEMANN CHRISTIAN
IPC: F24H9/12
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Warmwasserbereiter, insbesondere einen Durchlauferhitzer, mit mindestens einem Wasserrohr (100) zum Verbinden mit einem Anschluss. Das Wasserrohr (100) weist eine Innenoberfläche (105) und eine Außenoberfläche (104) auf, wobei eine erste Innenzone (111) an einem ersten Ende (101) des Wasserrohres (100) zu einer zweiten Innenzone (121) der Innenoberfläche (105) geformt ist. Eine erste Außenzone (113) ist über eine Endfläche (102) mit der ersten Innenzone (111) verbunden. Weiterhin ist eine Anlagefläche (122) für einen Verbindungsmechanismus (130) durch eine zweite Außenzone (123) der Außenoberfläche (104) vorgesehen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines ersten Endes (101) eines metallischen Wasserrohrs (100) für einen Warmwasserbereiter.
Patent DE-102016005412-A1 (DE)
Title: Ein Verfahren zum Starten eines Verbrennungsmotors in einem Parallel-Hybrid- Antriebsstrang, ein Fahrzeug, das einen solchen Hybrid-Antriebsstrang umfasst, ein Computerprogramm zum Starten eines Verbrennungsmotors und ein Computerprogrammprodukt, das einen Programmcode umfasst
Inventor: SUNDEN FREDRIK
IPC: F16D48/08
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Starten eines Verbrennungsmotors (4) in einem Parallel-Hybrid-Antriebsstrang (2), der einen Elektromotor (14), eine zwischen dem Elektromotor (14) und dem Verbrennungsmotor (4) angeordnete Kupplung (12) und ein Getriebe (6) mit einer Eingangswelle (17), die an den Elektromotor (14) und die Kupplung (12) angeschlossen ist, umfasst. Das Verfahren umfasst den Schritt a) zur Regelung der Kupplung (12) derart, dass sie ein Kupplungsmoment (Tc) zum Starten des Verbrennungsmotors (4) bereitstellt, und den Schritt b) zur Regelung des Elektromotors (14) derart, dass das vom Elektromotor (14) bereitgestellte Drehmoment (Te) erhöht wird, wobei die Erhöhung dem bereitgestellten Kupplungsmoment (Tc) entspricht. Die Erfindung bezieht sich auch auf ein Fahrzeug (1) mit einem Parallel-Hybrid-Antriebsstrang (2).
Patent DE-102016009959-A1 (DE)
Title: Auszuggestell für ein Schrankmöbel
Inventor: STORK HOLGER
IPC: A47B88/48
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Auszuggestell (10) für ein Schrankmöbel, insbesondere für ein Küchenschrankmöbel (1) mit parallel zu einander ausgerichteten aufrechten Seitenwänden (2) und einer sich zwischen diesen Seitenwänden erstreckende Rückwand, welche einen Schrankinnenraum seitlich und rückseitig begrenzt, mit einem Gestellrahmen (6), der über Teleskopschienen (11) aus einer im Schrankinneren gelegenen Schließstellung in eine aus dem Schrankinneren heraus bewegte Öffnungsstellung überführbar ist, wobei an zumindest einer vertikalen Tragsäule (8) des Auszuggestells (10) zumindest ein Tablar (9) o. dgl. Einrichtungsgegenstand abstützbar ist. Um einen einfach bauendes Auszuggestell (10) zur Verfügung zu stellen, das in der Offenstellung einen verschwenkbar Rahmen aufweist, ist vorgesehen, dass der Gestellrahmen (6) über einen Schwenkhebel (13) gelenkig mit einer beweglichen Teleskopschiene (11) verbunden ist und dass der Gestellrahmen (6) relativ schwenkbeweglich zu dem Schwenkhebel (13) an diesem angelenkt ist, wobei der Teleskopschiene (11) eine Führungskulisse (14) zugeordnet ist, an der der Gestellrahmen (6) in seiner in die Öffnungsstellung überführten Offenstellung für eine Verschwenkbewegung des Gestellrahmens (6) gegenüber der Teleskopschiene (11) entlang bewegbar ausgebildet ist.
Patent DE-102016010432-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Selektion der Frequenzkanäle eines Kommunikationssystems
Inventor: PETKOV HRISTO
IPC: H04W72/08
Filed: 2016-08-27
Abstract: Verfahren zur Selektion von Frequenzkanälen (K1–Kn) eines ein Frequenzsprungverfahren verwendenden Kommunikationssystems mit Funkübertragung, mit einem ersten Kommunikationsmodul (10), wobei das erste Kommunikationsmodul (10) vorzugsweise einem Datensammler (1) zugeordnet ist, zwei oder mehrere zweite Kommunikationsmodule (20), wobei das zweite Kommunikationsmodul (20) vorzugsweise jeweils einem Verbrauchsmessgerät (2) zugeordnet ist, wobei Datenpakete (4) in einem Frequenz/Zeit-Block vom ersten Kommunikationsmodul (10) zum zweiten Kommunikationsmodul (20) und/oder vom zweiten Kommunikationsmodul (20) zum ersten Kommunikationsmodul (10) übertragen werden, die Übertragung der Datenpakete (4) über wahlweise mehrere, unterschiedliche Frequenzkanäle (K1–Kn) erfolgt, wobei die Übertragungsqualität der Frequenzkanäle (K1–Kn) bewertet wird und anhand der Bewertung der Übertragungsqualität der Frequenzkanäle (K1–Kn) eine Entscheidung für eine Auswahl desjenigen Frequenzkanals (K1–Kn) getroffen wird, über den das jeweilige Datenpaket (4) vom sendenden Kommunikationsmodul (10 bzw. 20) an das empfangende Kommunikationsmodul (20 bzw. 10) übertragen wird, wobei die Signalleistung SL1 in einem Frequenz/Zeit-Block (5a, 5b) außerhalb des jeweiligen Datenpakets (4) ermittelt wird und bei der Bewertung der Übertragungsqualität des Frequenzkanals (K1–Kn) mit einbezogen wird.
Patent DE-102016012667-A1 (DE)
Title: Grill, insbesondere Einweggrill
Inventor: BRANDT CAROLIN
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-10-22
Abstract: Um einen Grill 1, insbesondere einen Einweggrill, zu schaffen, der aus wenigen Einzelteilen besteht und dessen Entsorgung leichter und unproblematischer als bei den bekannten Grills, insbesondere bei den üblichen Einweggrills, weist erfindungsgemäß der Grill (1) eine Feuerstelle (2) auf, die aus wenigstens einer Schicht (3, 4, 5) besteht und von einem Rahmen (6) umgeben ist, der Aufnahmen (20) für einen Grillrost (18) aufweist.
Patent DE-102016012727-A1 (DE)
Title: Messsystem zur Messung an Werkzeugen in einer Werkzeugmaschine
Inventor: KLUGGER MARTIN
IPC: G01B11/14
Filed: 2016-10-24
Abstract: Ein berührungslos messendes Messsystem mit einem einen Lichtsenderteil und einen Lichtempfängerteil aufweisenden berührungslos messenden Messgerät, zur Positionsbestimmung eines Werkzeuges oder zur Bestimmung der längsten Schneide eines rotierenden Werkzeuges in einer Werkzeugmaschine. Eine Lichtschrankenanordnung ist durch den Lichtsenderteil und den Lichtempfängerteil gebildet, die jeweils einem Schenkel einer im Wesentlichen U-förmigen Tragestruktur des Messgeräts zugeordnet sind. Eine dem Messgerät zugeordneten Fluid-Blas-Einrichtung ist zur Reinigung eines zu vermessenden Werkzeuges, und/oder eine Sperrluft-Zufuhr ist im Bereich eines Messstrahls des als Lichtschranken-Messsystem ausgestalteten Messgeräts, und/oder eine Schutz-/Schließeinrichtung ist an dem Lichtsenderteil und/oder dem Lichtempfängerteil des als Lichtschranken-Messsystem ausgestalteten Messgeräts vorgesehen.
Patent DE-102016102019-A1 (DE)
Title: Rotor mit einem Fliesspfad eines Kühlfluids und Elektromotor, der den Rotor umfasst
Inventor: SUZUKI KOUTAROU
IPC: H02K9/19
Filed: 2016-02-05
Abstract: Ein Rotor wird mit einem Fließpfad zum Zuführen eines Kühfluids ausgebildet. Der Fließpfad weist einen Versorgungspfad, der sich innerhalb des Rotors erstreckt, mehrere Zweigpfade, die von dem Versorgungspfad abzweigen, und Rückpfade, die sich von den jeweiligen Zweigpfaden zu einer Basisendseite des Versorgungspfades erstrecken, auf. Die Zweigpfade befinden sich an Positionen, die in einer Richtung, die zu einer Rotationsachse des Rotors parallel ist, voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102016106542-A1 (DE)
Title: Haushaltgerät mit einem Lesegerät, Verfahren zum Betreiben eines Haushaltgeräts und Lebensmittelinformationsausgabegerät
Inventor: GERWENS CHRISTIAN
IPC: G06Q10/08
Filed: 2016-04-11
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft ein Haushaltgerät (100) mit einem Lesegerät (105). Das Lesegerät (105) ist dazu ausgebildet, um zumindest eine Lebensmittelinformation (135), die eine Information über ein Lebensmittel (125) repräsentiert, optisch einzulesen, wobei das Lesegerät (105) dazu ausgebildet ist, um die Lebensmittelinformation (135) an ein extern von dem Haushaltgerät (100) angeordnetes Lebensmittelinformationsausgabegerät (130) bereitzustellen.
Patent DE-102016109822-A1 (DE)
Title: Elektrolytischer Reaktor
Inventor: EGNER SIEGFRIED
IPC: C25B15/04
Filed: 2016-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrolytischen Reaktor, insbesondere zum Abtrennen von Phosphat aus phosphathaltigen Flüssigkeiten und Rückgewinnung von Phosphatsalzen, umfassend ein Gehäuse, einen Zulauf, sowie eine Ablauf für die Flüssigkeit und zwei Elektroden (12, 16) unterschiedlicher Polarität, die zwischen sich einen Reaktionsraum (20) einschließen, wobei wenigstens eine der beiden Elektroden (12, 16) eine Opferelektrode ist und aus einem magnesiumhaltigen Werkstoff besteht, wobei die Opferelektrode aus trapezoiden Barren aufgebaut ist, die eine erste (1) und eine zweite Oberfläche (2) aufweisen, wobei die erste Oberfläche (1) kleiner ist als die zweite Oberfläche (2) und vier Seitenflächen (4, 5) die die erste (1) mit der zweiten Oberfläche (2) verbinden.
Patent DE-102016109910-A1 (DE)
Title: Radarsysteme und Verfahren zum Betreiben eines Radarsystems
Inventor: TROTTA SAVERIO
IPC: G01S13/34
Filed: 2016-05-30
Abstract: Ein Verfahren (100) zum Betreiben eines Radarsystems umfasst das Erhöhen (102) einer Frequenz eines Radarsignals während eines ersten Zeitintervalls und das Übertragen (104) des Radarsignals von einer ersten Sendeantenne während des ersten Zeitintervalls. Das Verfahren umfasst ferner das Verringern der Frequenz (106) des Radarsignals während eines zweiten Zeitintervalls und das Übertragen (108) des Radarsignals von einer zweiten Sendeantenne während des zweiten Zeitintervalls.
Patent DE-102016111045-A1 (DE)
Title: Verriegelungselement für Unterwasserfahrzeuge
Inventor: MISCHO JAN-OLE
IPC: B63H23/34
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verriegelungselement für Unterwasserfahrzeuge, das insbesondere im Bereich des zum Vortrieb benutzten Propellers des Unterwasserfahrzeugs eingesetzt werden kann. Bei dem Unterwasserfahrzeug handelt es sich bevorzugt um Tauchscooter oder Driver Propulsion Vehicle (DPV) genannte Druckkörper. Das Verriegelungselement ist derart gestaltet, dass es im Innern der Nabe des Propellers angeordnet ist und wenigstens Teile des Verriegelungselements gegenüber der Nabe drehbar sind. Die Drehwirkung der Welle des Unterwasserfahrzeugs ist allerdings dabei ohne Einfluss auf die Verriegelung des Propellers auf der Welle.
Patent DE-102016112354-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Schalter
Inventor: BANTLE MARCO
IPC: H01H23/02
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromechanischen Schalter, insbesondere zur Betätigung einer elektrischen Parkbremse in einem Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse, ein an diesem beweglich gehaltenes Bedienelement, das von einer Nichtbetätigungsstellung in zumindest eine Betätigungsstellung überführbar ist, mindestens ein mit dem Bedienelement in Wirkverbindung stehendes Betätigungselement und mindestens ein im Gehäuse angeordnetes elektrisches Schaltelement, wobei das mindestens eine Betätigungselement durch Bewegen des Bedienelementes in die mindestens eine Betätigungsstellung im Gehäuse verschoben wird zum Überführen des mindestens einen Schaltelementes von einem ersten Schaltzustand in einen zweiten Schaltzustand und zum Zusammenwirken mit mindestens einem Haptikelement, um einem Benutzer den Schaltvorgang haptisch erfassbar zu machen, wobei das mindestens einem Haptikelement im Gehäuse räumlich getrennt vom mindestens einen Schaltelement angeordnet ist.
Patent DE-102016112921-A1 (DE)
Title: Fügekopf, Fügeelementhalter, Fügeroboter und Verfahren zum Fügen
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: B23K9/20
Filed: 2016-07-14
Abstract: Fügekopf (10) zum Fügen, vorzugsweise Schweißen, von Fügeelementen (16), mit einem Fügeelementhalter (18), der einen Klemmabschnitt (20) zum Klemmen eines zu fügenden Fügeelements (16) aufweist, wobei der Klemmabschnitt (20) dazu ausgelegt ist, eine radial nach innen gerichtete Klemmkraft zum Klemmen des zu fügenden Fügeelements (16) auszuüben. An einem dem Klemmabschnitt (20) gegenüberliegenden axialen Ende weist der Fügeelementhalter (18) an einen Einführabschnitt (22) auf, wobei Fügeelemente (16) über den Einführabschnitt (22) dem Fügeelementhalter (18) zuführbar sind. Der Fügekopf weist weiter einen Ladestift (24) zur Aufnahme von bei einem Fügeprozess auftretenden Axialkräften auf, wobei das zu fügende Fügeelement (16) vor einem Fügeprozess von dem Ladestift (24) axial in eine Fügeposition schiebbar ist, in der das zu fügende Fügelement (16) in dem Klemmabschnitt (20) geklemmt ist und axial in einer Fügerichtung aus dem Fügeelementhalter (18) hervorragt. Der Fügeelementhalter (18) weist einen Führungsabschnitt (26) auf, wobei der Führungsabschnitt (26) dazu ausgebildet ist, wenigstens ein Fügeelement (16) aufzunehmen, derart, dass axiale Kräfte zwischen einem zu fügenden Fügeelement (16) in der Fügeposition und dem Ladestift (24) über wenigstens ein Fügeelement (16) übertragbar sind, das in dem Führungsabschnitt (26) aufgenommen ist.
Patent DE-102016117141-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befüllung von Läuferscheiben mit einer Mehrzahl von Werkstückaufnahmen und Werkstückbearbeitungssystem
Inventor: WEBER CHRISTOPH
IPC: B23Q7/10
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (32) zur Befüllung von Läuferscheiben (16, 18, 20) mit einer Mehrzahl von Werkstückaufnahmen (88), umfassend ein Magazin zur Bevorratung von Werkstücken und Abgabe von Werkstücken an eine Läuferscheibe, wobei das Magazin einen Magazinkörper (38) mit einer der Anzahl und Anordnung der Werkstückaufnahmen der Läuferscheibe entsprechenden Anzahl und Anordnung von Werkstückeinzelvorräten (40) aufweist, aus welchen zeitgleich Werkstücke (34) in jeweils zugeordnete Werkstückaufnahmen der Läuferscheibe abgebbar sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Werkstückbearbeitungssystem (10).
Patent DE-102016117249-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Spannrahmens an einem Objekt oder dessen Ausrichtung relativ zu einem auf das Objekt aufzubringenden Motiv
Inventor: DREES THOMAS
IPC: H04N5/74
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Positionieren und Befestigen eines Spannrahmens (11, 12) an einem zu bestickenden oder zu bedruckenden Objekts (2), insbesondere einem Textil, einem Schuh oder einer Kopfbedeckung, oder zum Positionieren des zu bestickenden bzw. zu bedruckenden und an einem Halter (1) angeordneten Objektes (2) relativ zum stickenden bzw. druckenden Motivs, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mindestens ein Projektionsmittel (4), insbesondere einen Beamer, Projektor oder Augmented Reality Brille (VR), aufweist, das auf das Objekt (2) mindestens ein in einer Datenverarbeitungsvorrichtung (DV) gespeichertes Projektionsobjekt (3a, 3b, 3k, 3m, 3r, 3sr) projiziert oder dies in der Augmented Reality Brille (VR) anzeigt, wobei die Datenverarbeitungsvorrichtung (DV) einen Speicher aufweist, in dem die Art, Größe und/oder Form des zu bestickenden oder zu bedruckenden Objektes (2), das zu stickende bzw. druckende Motiv und die Position an der das Motiv auf das Objekt (2) gestickt bzw. gedruckt werden soll, gespeichert ist bzw. nach erfolgter Positionierung gespeichert wird.
Patent DE-102016119365-A1 (DE)
Title: Modulares Schalungssystem für die Herstellung von Betonelementen
Inventor: PETRI JÖRG
IPC: E04G19/00
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Schalungssystem (1) für die Herstellung von Betonelementen (20), bestehend aus einer Mehrzahl von Einzelformen (2), wobei die Einzelformen (2) zumindest auf der dem Beton zugewandten Oberfläche (3) aus einem schichtweise ausgehärtetem Kunststoff (4) hergestellt sind. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des Schalungssystems sowie eine Spülvorrichtung zu dessen Spülung.
Patent DE-102016120881-A1 (DE)
Title: Elektronische Zigarette und Hüllkörper für eine solche
Inventor: HAGEN KLAUS
IPC: A24F40/40
Filed: 2016-11-02
Abstract: Eine elektronische Zigarette 1 zur Einfachnutzung weist an ihrer dem Mundstück 3 gegenüber liegenden Stirnseite 4 eine Ansaugöffnung 5 und mindestens ein in Richtung der Längsachse 6 der Zigarette 1 betrachtet überstehendes Distanzelement 7, 8 auf.
Patent DE-102016121565-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KRAUSE RENE
IPC: G01S13/04
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinrichtung (12) für ein Fahrzeug (10) mit einem Sensor (14) und einer Steuerungseinheit (16), wobei die Sensoreinrichtung (12) ausgeführt ist, die Steuerungseinheit (16) basierend auf wenigstens zwei unterschiedlichen Fahrsituationen zwischen wenigstens einem ersten und einem zweiten Betriebsmodus (30, 32) umzuschalten, die Sensoreinrichtung (12) ausgeführt ist, eine Geschwindigkeit (20) des Fahrzeugs (10) zu empfangen, und die Sensoreinrichtung (12) weiter ausgeführt ist, die wenigstens zwei unterschiedlichen Fahrsituationen basierend auf der Geschwindigkeit (20) des Fahrzeugs (10) und einer Beschleunigung (24) des Fahrzeugs (10) zu erkennen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrzeug (10), insbesondere ein Kraftfahrzeug, mit einer solchen Sensoreinrichtung (12). Auch betrifft die Erfindung ein korrespondierendes Verfahren für das Umschalten einer Sensoreinrichtung (12) für ein Fahrzeug (10) zwischen wenigstens einem ersten und einem zweiten Betriebsmodus (30, 36), wobei die Sensoreinrichtung (12) einen Sensor (14) und eine Steuerungseinheit (16) aufweist.
Patent DE-102016121801-A1 (DE)
Title: Baugruppe mit Verbindungen, die verschiedene Schmelztemperaturen aufweisen
Inventor: GRASSMANN ANDREAS
IPC: H01L23/34
Filed: 2016-11-14
Abstract: Eine Baugruppe (100) aufweisend: mindestens einen elektronischen Chip (102), einen ersten Wärmeabführungskörper (104), auf dem der mindestens eine elektronische Chip (102) mittels einer ersten Verbindung (170) befestigt ist, einen zweiten Wärmeabführungskörper (106), der auf oder über dem mindestens einen elektronischen Chip (102) mittels einer zweiten Verbindung (172) befestigt ist, und einen Verkapselungsstoff (108), der mindestens einen Teil des mindestens einen elektronischen Chips (102), einen Teil des ersten Wärmeabführungskörpers (104) und einen Teil des zweiten Wärmeabführungskörpers (106) verkapselt, wobei die erste Verbindung (170) dazu ausgelegt ist, eine andere Schmelztemperatur als die zweite Verbindung (172) aufzuweisen.
Patent DE-102016121841-A1 (DE)
Title: Auftragsvorrichtung
Inventor: KORBER ANDREAS
IPC: B29C70/34
Filed: 2016-11-15
Abstract: Auftragsvorrichtung zum Auftragen von Kunststoff-Matrixmaterial (9) auf ein Faserhalbzeug (10), aufweisend einen Mischkopf (1) mit einer Düse (2) und mehrere Verteilleitungen (3), welche mit einem Ende an der einen Düse (2) angeschlossen sind, wobei die jeweiligen weiteren Enden (4) so ausgebildet sind, dass Matrixmaterial (9) auf ein Faserhalbzeug (10) aufgebracht werden kann, wobei eine Auftragseinheit (5) vorhanden ist, die als gemeinsame Halterung ausgeführt ist, an der die weiteren Enden (4) der Verteilleitungen befestigt sind, wobei die Verteilleitungen (3) und die gesamte Vorrichtung so ausgeführt sind, dass aus jedem weiteren Ende (4) im Wesentlichen die gleiche Menge an Matrixmaterial (9) aufgebracht wird.
Patent DE-102016123358-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen einer Bremse, eine Bremse und ein Verfahren zum Herstellen oder Aufrüsten einer Vorrichtung zum Betätigen einer Bremse
Inventor: HARTMANN MARK
IPC: F16D65/22
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt eine Vorrichtung zum Betätigen einer Bremsbacke einer Bremse, insbesondere einer Scheibenbremse, vor, umfassend-- ein schwenkbar lagerbares Hebelelement und-- ein längsbeweglich lagerbares Übersetzungselement, das derart gestaltet ist, dass eine Schwenkbewegung des Hebelelements in eine Längsbewegung des Übersetzungselements übersetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Kraftübertragung zwischen der Bremsbacke und dem Übersetzungselement eine mit einer Hydraulikflüssigkeit befüllbare hydraulische Kammer zwischen der Bremsbacke und dem Übersetzungselement anordbar ist.
Patent DE-102016123703-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Desinfektion und Einrichtung zur Desinfektion von Oberflächen
Inventor: KRÖMKER WILFRIED
IPC: A61L2/22
Filed: 2016-12-07
Abstract: Ein Verfahren zur Desinfektion mit den Schritten des Einleitens eines Plasmagasstroms (P) in ein Fluidvolumen (4) zur Bildung von Anolyt mit einem Redoxpotential von mehr als 850 mV und Zuführens des gebildeten Anolyts zu einer zu desinfizierenden Oberfläche wird beschrieben. Hierzu hat eine Einrichtung (1) zur Desinfektion von Oberflächen einen Plasmagenerator (9) zur Erzeugung eines Plasmagasstroms (P) und einen Behälter (3) zur Aufnahme eines Fluidvolumens (4). Der Plasmagenerator (9) ist über eine Plasmagasleitung mit dem Behälter (3) zur Einleitung des Plasmagasstroms (P) in das Fluidvolumen (4) verbunden.
Patent DE-102016124253-A1 (DE)
Title: Luftfederanlage für einen Kraftwagen
Inventor: GUDZULIC MIRO
IPC: B60G17/052
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftfederanlage für einen Kraftwagen, mit wenigstens einer Luftfeder (12), die über eine zugeordnete Versorgungseinheit (10) mit Druckluft versorgbar ist, welche einen Druckluftspeicher (20) umfasst, aus welchem die Luftfeder (12) mit Druckluft versorgbar ist und in welchen Druckluft aus der Luftfeder (12) über einen Druckerzeuger (42) rückführbar ist, wobei die Versorgungseinheit (10) wenigstens einen weiteren, vorderen Druckluftspeicher (38) umfasst, welcher zwischen der Luftfeder (12) und dem Druckerzeuger (42) angeordnet ist.