baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016008996-U1 (DE)
Title: Kupplung
IPC: B62K27/12
Filed: 2016-08-19
Abstract: Kupplung zum Verbinden und/oder Zusammenhalten zweier Teile, für einen Fahrradanhänger, mit einem ersten und einem zweiten Kupplungsteil, die zusammenwirken und voneinander lösbar sind, von denen das eine ein mit dem einen der Teile verbundenes Einsatzstück und das andere eine mit dem anderen der Teile verbundene Hülse ist, wobei die Hülse geeignet ist, das Einsatzstück zumindest teilweise zu umgreifen, und wobei das erste Kupplungsteil mindestens eine Verriegelungsnut (22, 103) aufweist, wobei am bzw. im zweiten Kupplungsteil mindestens eine Verriegelungswelle (4, 96) gelagert ist, die zumindest ein Riegelsegment aufweist, das in Umfangsrichtung mindestens einen Verriegelungsabschnitt (31, 131) und einen Entriegelungsabschnitt (32, 132) aufweist, wobei der Verriegelungsabschnitt (31, 131) eine größere radiale Ausdehnung als der Entriegelungsabschnitt (32, 132) aufweist, wobei die Verriegelungswelle (4, 96) so angeordnet ist, dass der Verriegelungsabschnitt (31, 131) in die Verriegelungsnut (22, 103) eingreifen kann, wenn das Einsatzstück in die Hülse eingesetzt ist, und der Entriegelungsabschnitt (32, 132) nicht in die Verriegelungsnut (22, 103) eingreifen kann, wobei Mittel zum Drehen des Verriegelungsabschnitts (31, 131) in die verriegelnde Position, zum Halten des Verriegelungsabschnitts (31, 131) in der verriegelnden Position und zum Lösen des Verriegelungsabschnitts (31, 131) aus der verriegelnden Position vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzstück ein Kupplungsbolzen (1, 101) mit einer im Querschnitt im Wesentlichen kreisrunden Mantelfläche und mit mindestens einer zumindest teilweise umlaufenden Verriegelungsnut (22, 103) ist, so dass der Kupplungsbolzen in der Hülse um seine Längsachse drehbar ist.
Patent DE-202016102955-U1 (DE)
Title: Multifunktionssäge mit einem Schnellspann-Sägeblatt
IPC: B23D51/08
Filed: 2016-06-02
Abstract: Multifunktionssäge mit einem Schnellspann-Sägeblatt, umfassend ein Gehäuse, auf dem das schwenkende Ausgangsende angeordnet ist, das eine Gabel umfasst, an deren Ausgangsende eine hohle Ausgangswelle vorgesehen ist, wobei an einem Ende der Ausgangswelle der Montageüberstand angeordnet ist, auf dem das Sägeblatt montiert ist; in der Ausgangswelle ist eine Druckstange angeordnet, an deren Ende die Druckplatte für die Anpressung des Sägeblattes verbunden ist, die Druckplatte ist mit der Druckstange verschraubt; das andere Ende der Druckstange ragt aus der Ausgangswelle heraus und hat den Drucküberstand, dessen Durchmesser größer als der des Druckstangekörpers ist, auf der Druckstange ist die Feder aufgesetzt, die sich zwischen der Gabel und dem Drucküberstand befindet; auf dem Gehäuse ist noch eine Triebstruktur für die Druckstange angeordnet, die den Nocken und den entlang der Achse des Nockens rotierenden Schlüssel des Antriebsnockens umfasst; wenn das Ende des Nockens in der Nähe von der Achse am Drucküberstand anliegt, drückt die Druckplatte das Sägeblatt am Montageüberstand an, wenn das Ende des Nockens, das von der Achse entfernt ist, am Drucküberstand anliegt, entspannt die Druckplatte das Sägeblatt.
Patent DE-202016104665-U1 (DE)
Title: Gitterrollwagen und Kupplungssystem
IPC: B62D63/06
Filed: 2016-08-25
Abstract: Gitterrollwagen (10) mit einem Kupplungssystem (12) zum Koppeln des Gitterrollwagens (10), insbesondere an mindestens einen weiteren Gitterrollwagen (10) und/oder an eine Zugmaschine (16), dadurch gekennzeichnet, dass der Gitterrollwagen (10) nestbar und/oder zumindest teilweise klappbar ist.
Patent DE-202016104977-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit ausschwenkbarer Fußstütze
IPC: F16H21/10
Filed: 2016-09-09
Abstract: Sitzmöbel (1) mit ausschwenkbarer Fußstütze (6), bestehend aus einem Korpus, einem Sitzteil (3), einem Rückenteil (4), einem Chassis (5) und einer über wenigstens ein Verstellgetriebe (9), insbesondere in Form paarweise angeordneter, miteinander in Wirkverbindung stehender Gelenkhebel (10, 11, 12, 13, 14), an das Sitzteil (3) und/oder Chassis (5) angeschlossenen, mehrteiligen Fußstütze (6), – wobei das Sitzmöbel (1) zwischen einer Sitz- und einer Liegeposition verschwenkbar ist, – wozu das Sitzteil (3) über zwischen Sitzteil (3) und Chassis (5) angelenkte vordere (7) und hintere Lenkerhebel (8) gegenüber dem Chassis (5) verschiebbar ist und die Fußstütze (6) derart mit dem Sitzteil (3) und/oder dem Rückenteil (4) gekoppelt ist, dass diese beim Verschieben des Sitzteiles (3) verschwenkt wird, – wobei in der Sitzposition die Fußstütze (6) im Wesentlichen unter das Sitzteil (3) eingeschwenkt ist und in der Liegeposition die Fußstütze (6) derart vor das Sitzteil (3) ausgeschwenkt ist, dass das Sitzteil (3) durch die Fußstütze (6) verlängert wird, – wobei die Fußstütze (6) wenigstens ein an einem Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) befestigtes Fußbrett (6b) und ein an einem Zwischenstück (6c) befestigtes Unterschenkelbrett (6d) umfasst, und – der Fußteilbeschlag (6a) und das Zwischenstück (6c) derart miteinander gekoppelt sind, dass das an dem Zwischenstück (6c) befestigte Unterschenkelbrett (6d) aus der Sitzposition, in der das an dem Fußteilbeschlag (6a) befestigte Fußbrett (6b) eine Frontblende bildet und das Unterschenkelbrett (6d) unterhalb des Sitzteiles (3) eingeschwenkt ist, in die Liegeposition verschwenkbar ist, in der das Unterschenkelbrett (6d) mit dem Fußbrett (6b) eine an das Sitzteil (3) anschließende Verlängerung des Sitzteiles (3) bildet, wobei das Unterschenkelbrett (6d) in eine zwischen dem Sitzteil (3) und dem Fußbrett (6b) angeordnete, etwa horizontale Position verschwenkt wird, – wobei, in Sitzposition des Sitzmöbels (1), das Unterschenkelbrett (6d) derart angeordnet ist, dass: – die gepolsterte Seite (6e) des Unterschenkelbrettes (6d) beziehungsweise die einer, in ausgeschwenkter Position der Fußstütze (6), sich über Sitzteil (3) und Fußstütze (6) erstreckenden, durchgehenden Polsterung zugewandte Seite (6e) des Unterschenkelbrettes (6d) im Wesentlichen der Unterseite des Sitzteiles (3) zugewandt ist, – das Unterschenkelbrett (6d) eine vorzugsweise etwa parallel oder in einem spitzen Winkel zum Sitzteil (3) angeordnete Ausrichtung aufweist und dabei mit dem Sitzteil (3) einen Winkel von weniger als 45° einschließt, – das Unterschenkelbrett (6d) vorzugsweise in einem von den Gelenkhebeln (10, 11, 12, 13), dem Sitzteil (3) und dem Fußbrett (6b) begrenzten Freiraum angeordnet ist und dabei vorzugsweise eine größere Breite als der Abstand der Gelenkhebelpaare (10, 11, 12, 13, 14) aufweist.
Patent DE-202017000301-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fingerschutz bei einer Patientenliege, Liegenbett und Patientenliege mit einer derartigen Vorrichtung
IPC: A61G7/05
Filed: 2017-01-18
Abstract: Vorrichtung als Klemmschutz für die Finger eines Patienten bei einer Patientenliege, gekennzeichnet durch: – ein längsförmiges, Keder-artiges Aufsteckteil (3), das ausgebildet ist, entlang des längslaufenden Rands eines Liegenbretts (1) der Patientenliege steckbar zu sein, – wobei das Aufsteckteil (3) den Rand des Liegenbretts (1) derart umschließt, dass der Randbereich des Liegenbretts (1) aufgepolstert wird.
Patent DE-202017002477-U1 (DE)
Title: Druckausgleichsregler
IPC: F16K11/00
Filed: 2017-05-09
Abstract: Druckausgleichsregler zum Einbau zwischen Kalt- und Warmwasser-Zuleitungen und zu einer Entnahmearmatur führenden Kalt- und Warmwasser-Ableitungen, mit einer zylindrischen Ausgleichskammer (8), die mit Einlassöffnungen (10) zu den Zuleitungen und Auslassöffnungen (12) zu den Ableitungen kommuniziert und in der ein Ausgleichskolben (4) beweglich angeordnet ist, der eine Kaltwasserseite (II) von einer Warmwasserseite (I) trennt und der einen Ventilkörper (19) stellt, der abhängig von der Stellung des Ausgleichskolbens (4) zumindest eine der Einlassöffnungen (10) ganz oder teilweise verlegt, gekennzeichnet durch
 ein dem Ausgleichskolben (4) zugeordnetes, die Kaltwasserseite (II) mit der Warmwasserseite (I) verbindendes thermisches Regulierelement (40) und
 ein Sperrmittel (56) zum Verhindern, dass Wasser von der Kaltwasserseite (II) auf die Warmwasserseite (I) gelangt.
Patent DE-202017004344-U1 (DE)
Title: Fußball- / Handballtorwand für Torwandschießen mit Rundmotiven für Werbung
IPC: A63B63/00
Filed: 2017-09-12
Abstract: Der Schutzanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass die Torschusswand zwei evtl. mehr Durchlässe (Löcher) aufweist, die für einen Fuß- oder Handball entsprechenden Durchmesser bequem einen Einflug zulassen.
Patent DE-202017006956-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kaschieren eines Substrates mit einem thermoplastischen Beschichtungsmaterial
IPC: B32B37/08
Filed: 2017-08-25
Abstract: Vorrichtung zum kontinuierlichen Kaschieren eines Substrates mit einem thermoplastischen Beschichtungsmaterial (2), mit einer IR-Heizvorrichtung (3), mit welcher eine Oberfläche des thermoplastischen, folienförmigen Beschichtungsmaterials (2) angeschmolzen wird, einer der IR-Heizeinrichtung (3) gegenüberliegenden Kühleinrichtung (1), welche die der angeschmolzenen Oberfläche gegenüberliegende Oberfläche des durchlaufenden thermoplastischen Beschichtungsmaterials (2) aktiv kühlt, und mindestens einer Pressrollenanordnung (5), mit welcher eine durchlaufende Substratbahn (4) und das durchlaufende thermoplastische Beschichtungsmaterial (2) zur Herstellung einer Schmelzklebeverbindung zwischen der Substratbahn (4) und dem thermoplastischen Beschichtungsmaterial (2) zusammengepresst werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühleinrichtung als drehend angetriebene Kühlwalze (1) ausgebildet ist, um deren Umfang herum aufeinanderfolgend angeordnet sind:
 - eine Zuführeinrichtung (2a) für das thermoplastische Beschichtungsmaterial (2), 
 - einer oder mehrere IR-Heizstrahler (3) für die Erwärmung der Oberfläche des auf der Kühlwalze aufliegenden thermoplastischen Beschichtungsmaterials (2),
 - eine Zuführeinrichtung (4a) für die Substratbahn (4),
 - eine oder mehrere Pressrollenanordnungen (5) zum Anpressen der Substratbahn (4) gegen die angeschmolzene Oberfläche des auf der Kühlwalze (1) liegenden thermoplastischen Beschichtungsmaterials (2),
 - und eine Abführeinrichtung (6a) für das kaschierte Produkt (6).
Patent DE-202017007422-U1 (DE)
Title: Kaffeemaschine
IPC: A47J31/60
Filed: 2017-03-09
Abstract: Kaffeemaschine (10) zum automatischen Zubereiten eines Kaffeegetränks und gegebenenfalls weiterer Getränke, umfassend ein Gehäuse (11), in welchem die zur Zubereitung des Kaffeegetränks notwendigen technischen Mittel wie z.B. Mahlwerk, Brüheinrichtung, Boiler, untergebracht sind, eine an der Vorderseite des Gehäuses (11) angeordnete Anzeige- und Bedieneinheit (14), über welche das gewünschte Kaffeegetränk eingegeben werden kann und an welcher Informationen über das jeweilige Kaffeegetränk und/oder den Betriebszustand der Maschine ausgegeben werden, eine unterhalb der Anzeige- und Bedieneinheit (14) angeordnete Auslasseinheit (15), über welche das gewünschte Getränk, gegebenenfalls zusammen mit aromatisierenden oder anderen Zusätzen, ausgegeben wird, sowie auf der Oberseite des Gehäuses (11) angeordnete Vorratsbehälter (13; 13.1, 13.2, 13.3), in welchen Grundstoffe, insbesondere Kaffeebohnen, für die Zubereitung des Kaffeegetränks und gegebenenfalls weiterer Getränke, bereitgehalten werden, wobei die Anzeige- und Bedieneinheit (14) zur Ermöglichung eines Zugangs zum Inneren der Maschine zwischen einer Normalposition und einer darüber liegenden Serviceposition in der Höhe verfahrbar ausgebildet ist, wobei die Vorratsbehälter (13; 13.1, 13.2, 13.3) jeweils einen ausklappbaren Standbügel (22) aufweisen, der einen sicheren Stand des abgenommenen und gegebenenfalls gefüllten Vorratsbehälters (13; 13.1, 13.2, 13.3) ermöglicht.
Patent DE-202017100188-U1 (DE)
Title: Wischarm
IPC: B60S1/34
Filed: 2017-01-16
Abstract: Wischarm (10) umfassend: ein Gelenkteil (12), welches mit einem Wischhebel (14) durch ein Gelenk (18) miteinander verbunden ist, wobei das Gelenkteil (12) und der Wischhebel (14), insbesondere im Bereich des Gelenks (18), teilweise überlappen, und eine Kontaktfläche (20) ausbilden, die beschichtet ist.
Patent DE-202017100313-U1 (DE)
Title: Luftaustrittsstruktur für einen Zylinder eines Luftverdichters
IPC: F04B39/10
Filed: 2017-01-20
Abstract: Luftverdichter mit einer Luftaustrittsstruktur für den Zylinder, der ein Hauptgestell (11) aufweist, an dem ein Motor (12) befestigt ist, wobei der Motor (12) ein Zahnrad (13) drehen kann, das einen Kolben (14) im Zylinder (2) mitbewegt, wobei durch die Hin- und Herbewegung des Kolbens (14) im Zylinder (2) die darin enthaltene Luft verdichtet wird, wobei die verdichtete Druckluft in einen Luftvorratsbehälter (3) fließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinder (2) eine Stirnwand (21) aufweist, die eine Vielzahl von Luftaustrittslöchern besitzt, wobei der Zylinder (2) und das Hauptgestell (11) aus Kunststoff einteilig hergestellt sind, wobei das Öffnen und das Schließen der Luftaustrittslöcher (4, 5, 6) jeweils durch ein Ventil gesteuert wird, wobei ein Federblatt (7) vorgesehen ist, das eine Wurzel (70) besitzt, die an der Stirnwand (21) des Zylinders (2) befestigt ist, wodurch ein Hauptpositionierpunkt (P) gebildet ist, wobei sich von der Wurzel (70) aus Blätter für die Luftaustrittslöcher (4, 5, 6) erstrecken, die separat an der Stirnwand (21) des Zylinders (2) befestigt sind, wodurch die Blätter jeweils einen eigenen Positionierpunkt (P1, P2, P3) besitzen, wobei die Blätter an den Positionierpunkten (P1, P2, P3) an der Stirnwand (21) des Zylinders (2) befestigt sind, wodurch eine gegenseitige Beeinflussung der Blätter beim Öffnen und Verschließen der Luftaustrittslöcher vermieden wird, sodass der Kolben (14) reibungsloser bewegt werden kann und die Arbeitseffizienz des Luftverdichters erhöht wird, wobei die Ventile jeweils einen O-Ring umfassen und ein gemeinsames Federblatt aufweisen, wobei das Federblatt (7) eine Wurzel (70) besitzt, von der aus sich die Blätter für die Luftaustrittslöcher (4, 5, 6) erstrecken, wobei die O-Ringe (41, 51, 61) an den Luftaustrittslöchern (4, 5, 6) angeordnet sind, wobei die Wurzel (70) und die Blätter des Federblatts (7) separat an der Stirnwand (21) des Zylinders (2) befestigt sind, wodurch die Blätter an den O-Ringen (41, 51, 61) anliegen, sodass die Blätter die Luftaustrittslöcher (4, 5, 6) dicht verschließen.
Patent DE-202017101074-U1 (DE)
Title: Ein Rohrsteckschlüssel mit Verstärkungsöse
IPC: B25B13/56
Filed: 2017-02-25
Abstract: Ein Rohrsteckschlüssel mit Verstärkungsöse, umfassend einen Stiel (1) und einen wechselbaren Schlüsselsatz (2), wobei der Stiel (1) am linken Ende ein Halterohr (101) aufweist, das ein mehrkantiges Aufnahmeloch aufweist. Der wechselbare Schlüsselsatz (2) weist am rechten Ende einen entsprechenden mehrkantigen Fuß (201) auf, der in das mehrkantige Aufnahmeloch eingesteckt werden kann. Der Stiel (1) weist am rechten Ende einen T-Griff (3) auf, der zwei Sammelstäbchen (4) aufweist. Jedes Sammelstäbchen (4) weist am äußeren Ende ein Gewinde auf, an dem ein Verschluss (5) angeschraubt ist. Auf dem Rücken des T-Griffs (3) ist eine halbkugelförmige Erhebung (311) vorgesehen.
Patent DE-202017103227-U1 (DE)
Title: Transportsicherung zur Sicherung von Stückgut
IPC: B65D19/44
Filed: 2017-05-29
Abstract: Transportsicherung (1) zur Sicherung von Stückgut (2), aufweisend – eine entlang einer Längsachse (3) verlaufende Abrollkante (4), – eine an die Abrollkante (4) orthogonal zur Längsachse (3) anschließende erste Seitenplatte (5) mit einem Hebelanschlusselement (6) zum Anschließen eines Hebelarms (10), – eine an die Abrollkante (4) orthogonal zur Längsachse (3) anschließende zweite Seitenplatte (11) mit mindestens einem Verriegelungselement (12), das zum Eingriff in eine korrespondierend zum Verriegelungselement (12) ausgebildete Aufnahme des Stückguts (2) ausgebildet ist, wobei die erste Seitenplatte (5) und die zweite Seitenplatte (11) zwischen ihren einander zugewandten Seitenflächen einen Winkel kleiner 180° einschließen.
Patent DE-202017104948-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchführen einer Leitung durch eine Bodenplatte und Bodenplatte für ein Gebäude
IPC: H02G3/22
Filed: 2017-08-17
Abstract: Vorrichtung zum Durchführen einer Leitung durch eine Bodenplatte (2) aus zumindest einer Betonschicht (36) für ein Gebäude, mit einem zumindest zweiteiligen Schutzrohr (4), aufweisend:ein ortsfest in die Bodenplatte betonierbares Außenrohr (6), undein in dem Außenrohr bewegbares formstabiles Innenteil (8),dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzrohr (4) ein mit dem Außenrohr (6) verbundenes, forminstabiles Schalungsteil (10) aufweist, das sich um das Innenteil (8) herum und daran entlang erstreckt.
Patent DE-202018000671-U1 (DE)
Title: Multihalter für Joghurt-, Pudding- oder Eisbecher sowie gekochte Eier
IPC: A47G19/30
Filed: 2018-02-09
Abstract: Halterung der Größe 1 (Zeichnung 1) sowie auch der Größe 2 (Zeichnung 2) für Becher oder Eier als Hilfsmittel zum selbständigen Verzehr von Joghurt, Pudding oder Eis im Becher oder eines gekochten Eies in verschiedenen Größen, dadurch gekennzeichnet, dass ein flexibler Halter der jeweiligen Größe auf einem Steckbolzen auf den jeweiligen Becher oder das Ei angepasst werden kann.
Patent DE-202018104400-U1 (DE)
Title: Kombischraube
IPC: F16B41/00
Filed: 2018-07-31
Abstract: Schraube, insbesondere Kombischraube, mit einem Schraubenkopf (1) und einem Gewinde (3) mit einem Gewindedurchmesser d, wobei der Schraubenkopf eine Höhe kaufweist, die das Nennmaß der Kopfhöhe k einer normierten Schraube gemäß DIN EN ISO 4014 mit gleichem Gewindedurchmesser oder, sofern in der Norm kein Maß für eine Schraube mit gleichem Gewindedurchmesser angegeben ist, das Nennmaß der Kopfhöhe keiner normierten Schraube mit nächst kleinerem Gewindedurchmesser nicht überschreitet, und wobei der Schraubenkopf (1) einen Innenvielkant oder Innenvielrund sowie einen Außenvielkant oder Außenvielrund zum Aufbringen eines Drehmoments aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Flächenverhältnis der angenommenen minimalen tragfähigen Fläche Aim Schraubenkopf zum Spannungsquerschnitt Aim Gewinde größer gleich 1 ist.
Patent DE-202018105328-U1 (DE)
Title: Fahrradanhänger oder Kinderwagen sowie System aus einem Fahrradanhänger oder Kinderwagen mit einer Scheibenbremse
IPC: B62D63/06
Filed: 2018-09-18
Abstract: Fahrradanhänger (10) oder Kinderwagen mit einem Transportbereich (12), einem Rahmen (14) und zwei seitlich angeordneten Rad-Anbindungsstellen (16) zur lösbaren Befestigung jeweils eines Rades (18), dadurch gekennzeichnet, dass die Rad-Anbindungsstellen (16) jeweils mindestens eine Anlagefläche aufweisen, wobei in jeder Anlagefläche mindestens ein Mittel zur Befestigung einer Bremsscheibe (26) einer Scheibenbremse vorgesehen ist.
Patent DE-202018107395-U1 (DE)
Title: Katalysator zur Herstellung von Ethylen aus einer oxidativen Dehydrierung von Ethan
IPC: C07C11/04
Filed: 2018-12-21
Abstract: Ein Katalysator zur Herstellung von Ethylen aus einer oxidativen Dehydrierung von Ethan, umfassend mindestens ein Übergangsmetall aus einem Metall der Gruppe 5B, mindestens ein Übergangsmetall aus einem Metall der Gruppe 6B und mindestens ein Übergangsmetall aus einem Metall der Gruppe 6A in Form eines gemischten mesoporösen Metalloxids, dadurch gekennzeichnet, dass das gemischte mesoporöse Metalloxid gemäß den folgenden Schritten hergestellt wird:
 (a) Herstellen der Lösung, umfassend ein Gemisch, das Übergangsmetalle und nicht-ionische Strukturbestimmungssubstanz mit einem durchschnittlichen Molekulargewicht von weniger als 10.000 g/mol enthält;
 (b) Unterwerfen des aus Schritt (a) erhaltenen Gemischs einem hydrothermalen Prozess bei bestimmter Temperatur und Zeit; und
 (c) Entfernen der Strukturbestimmungssubstanz aus dem aus Schritt (b) erhaltenen Gemischs, um das gemischte mesoporöse Metalloxid zu erhalten.
Patent DE-202019000444-U1 (DE)
Title: System zum Hinterlegen sowie Abrufen von persönlichen notfallrelevanten lnformationen mittels einer SOS-Plakette, insbesondere einem SOS-Schuhabsätze, als sichtbarer Funk-tionshinweis an Schuhsohlen
IPC: G16H80/00
Filed: 2019-01-31
Abstract: System zum Hinterlegen sowie Abrufen von persönlichen notfallrelevanten Informationen mittels einer SOS-Plakette, insbesondere eines SOS-Schuhabsatzes als sichtbarer Funktionshinweis an Schuhsohlen, die im Falle einer Verunglückung der entsprechenden Person von Dritten insbesondere für die Ersthilfe direkt am Unglücksort abrufbar sind, umfassend einen Server (2), der derart eingerichtet ist, dass auf diesem personenspezifische Informationen benutzerbezogen abgespeichert und über eine zugeordnete personenspezifische Codierung (3) derart gesichert werden können, dass diese personenspezifischen Informationen nur unter Übermittlung der zugeordneten personenspezifischen Codierung (3) von einem externen elektronischen Endgerät (4) abrufbar sind, und eine Vielzahl von Plaketten, insbesondere SOS-Schuhabsatz (6), welche jeweils derart mit einer personenspezifischen Codierung (3) eines Benutzers versehen sind, dass die personenspezifische Codierung (3) von einem Dritten oder von einem externen elektronischen Endgerät (4) eines Dritten ausgelesen und zum Abrufen der personenspezifischen Informationen an den Server (2) übermittelt werden kann, wobei die Plaketten, insbesondere SOS-Schuhabsätze (6) an der Schuhsohle (9) von Benutzern befestigt sind.
Patent DE-202019002062-U1 (DE)
Title: Aufnahme für eine Wickelwelle, Aufnahmekasten für eine Wickelwelle, Anordnung mit einem Aufnahmekasten und einer Wickelwelle
IPC: E06B9/50
Filed: 2019-05-10
Abstract: Aufnahme für eine Wickelwelle für einen Behang, insbesondere einen Rollladenpanzer,
 wobei die Aufnahme (3) eine Blendkappe (4), ein Universalabweisblech (6) und ein Wellenlager (9) mit einer Längsachse (10) zur Aufnahme der Wickelwelle (2) umfasst, wobei das Universalabweisblech (6) mit der Blendkappe (4) fest verbunden ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass das Wellenlager (9) zwischen der Blendkappe (4) und dem Universalabweisblech (6) in Richtung der Längsachse (10) verschiebbar angeordnet ist, und
 dass die Aufnahme (3) ein Federelement (15) umfasst,
 wobei in einer Haltestellung (40) zur Aufnahme der Wickelwelle (2) das Wellenlager (9) mittels des Federelementes (15) in Richtung der Längsachse (10) gegen das Universalabweisblech (6) gespannt ist
 und zum Einsetzen oder zum Lösen der Wickelwelle (2) das Wellenlager (9) in eine Montagestellung (41) in Richtung der Blendkappe (4) verschiebbar ist.
Patent DE-202019004927-U1 (DE)
Title: Zuluft- und Abluftvorrichtung für Klimageräte
IPC: F24F1/02
Filed: 2019-11-25
Abstract: Vorrichtung zur Zu- und Abluftführung des Kondensators eines wandinstallierten Klimagerät-Monoblockes, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Luftkanäle mit Adaptern zwischen dem Kondensator des Klimagerät-Monoblock und zwei bestehenden kippbaren Bauelementen mit Außenöffnung installiert sind.
Patent DE-202019100907-U1 (DE)
Title: Inhalationsmaske
IPC: A61M15/00
Filed: 2019-02-18
Abstract: Inhalationsmaske (1),
 die einen den Körperöffnungen von Atemwegsorganen anlegbaren Maskenkörper (2) und eine Atemöffnung (3) aufweist,
 die das Einatmen von gasförmigen Wirkstoffen und/oder wirkstoffhaltigen Aerosole ermöglicht,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Atemöffnung (3) ein gasdurchlässiges Material aufweist,
 und ein mit sukzessiv freisetzbaren Wirkstoffen versehenes Trägermaterial (4).