baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4200959-B4 (DE)
Title: New intermolecular salts of dyestuffs - with acid and aliphatic basic gps. have equal numbers of acid and basic gps. in the mol., useful for colouring plastics
Inventor: GOLDMANN JUERGEN
IPC: C09B69/02
Filed: 1992-01-16
Granted: 2005-07-28
Abstract: New intermolecular salts (I) of dyestuffs with acid and aliphatic basic gps. have equal numbers of acid and basic gps. in the mol. Am-F-Bn (I). The prepn. of (I) is claimed. - (IA) are prepd. by reacting a component contg. m A gps. with a component contg. n B gps., one component contg. the F gp. or both components contg. a precursor of F.
Patent DE-4317980-B4 (DE)
Title: Bis-Dithiophosphorsäurederivate als Schmiermitteladditive
Inventor: ZINKE HORST
IPC: C10M167/00
Filed: 1993-05-28
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verbindungen
der Formel  worin  R 1  und
R 2  unabhängig
voneinander C 3 -C 18 -Alkyl, C 5 -C 12 -Cycloalkyl,
C 5 -C 6 -Cycloalkylmethyl,
C 9 -C 10 -Bicycloalkyl-methyl,
C 9 -C 10 -Tricycloalkyl-methyl,  Phenyl,
C 7 -C 24 -Alkylphenyl
oder zusammen bedeuten,  R 3   durch -O-, -S-, oder -NR 4 - unterbrochenes C 4 -C 40 -Alkylen oder eine  R 4  Wasserstoff,
C 1 -C 18 -Alkyl, Phenyl-C 1 -C 4 -alkyl, Phenyl oder
mit C 1 -C 6 -Alkyl
substituiertes Phenyl ist,  R 5  Wasserstoff
oder Methyl darstellt, und  b die Zahl von 4 bedeutet.
Patent DE-4429273-B4 (DE)
Title: Alkali-Senkundär-Batterie
Inventor: MIYAMOTO KUNIHIKO
IPC: H01M4/32
Filed: 1994-08-18
Granted: 2005-09-08
Abstract: Alkali-Sekundär-Batterie,
enthaltend:  – eine
positive Elektrode (2), welche in einem Gehäuse (4) angeordnet ist und
eine Struktur hat, bei welcher eine Nickelhydroxid-Körner, einen
elektrischen Leiter und ein Bindemittel enthaltende Paste in einen
porösen
Metallkörper eingefüllt ist,  – eine negative
Elektrode (1), welche in dem Gehäuse
(4) so angeordnet ist, dass sie der positiven Elektrode (2) gegenüberliegt
mit einem sandwichartig dazwischen angeordneten Separator (3), und  – einen
in dem Gehäuse
(4) enthaltenen Alkali-Elektrolyten,  wobei die Nickelhydroxid-Körner, die
in der positiven Elektrode (2) enthalten sind, ein Gefüge aufweisen,
in welchem Zink und Kobalt mit metallischem Nickel in Mengenanteilen von
1,0 bis 5,0 Gew.-% bzw. 1,5 bis 5,0 Gew.-%, bezogen auf Nickelhydroxid,
copräzipitiert
sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Nickelhydroxid-Körner eine
Halbwertsbreite eines Peaks in einer (101)-Ebene bei der Pulver-Röntgenbeugung
(2Θ) von
nicht weniger als 0,8° haben
oder dass  die Nickelhydroxid-Körner eine durch Thermogravimetrie ermittelte,
thermische Zersetzungstemperatur...
Patent DE-4442594-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: LINK ACHIM
IPC: F16D13/75
Filed: 1994-11-30
Granted: 2005-02-03
Abstract: Reibungskupplung,
umfassend:  ein um eine Drehachse (1) drehbares Schwungrad (3),  ein
an dem Schwungrad (3) befestigtes Kupplungsgehäuse (5),  eine relativ
zu dem Kupplungsgehäuse
(5) drehfest aber axial verlagerbar geführte Anpressplatte (7),  eine
mit ihren Reibbelägen
(9) axial zwischen dem Schwungrad (3) und der Anpressplatte (7)
angeordnete Kupplungsscheibe (11),  eine zwischen dem Kupplungsgehäuse (5)
und der Anpressplatte (7) angeordnete, die Anpressplatte (7) axial
auf das Schwungrad (3) zu federnd vorgespannte Membranfeder (13),  eine
im Abstützkraftweg
der Membranfeder (13) zwischen der Membranfeder (13) und der Anpressplatte
(7) angeordnete Nachstelleinrichtung (25), die den axialen Abstand zwischen
der  Anpressplatte (7) und der Membranfeder (13) entsprechend einer
durch Verschleiß bedingten
Verkleinerung des axialen Abstandes zwischen dem Schwungrad (3) und
der Anpressplatte (7) selbsttätig
vergrößert und
welche mehrere am Umfang verteilte, an einer konischen Auflagefläche (33)
der Anpressplatte (7) anliegende Schiebekeile (23) umfaßt, gekennzeichnet...
Patent DE-10006509-B4 (DE)
Title: Drahtabisolieranordnung
Inventor: COLLEGE DAVID A
IPC: H02G1/12
Filed: 2000-02-15
Granted: 2009-03-05
Abstract: Drahtabisolierordnung
zum Abisolieren von Isoliermaterial (48) von einem isolierten elektrischen
Leiter (50) mit  einem ersten Abisoliermesser (40; 80) und einem
zweiten Abisoliermesser (42; 80), das dem ersten Abisoliermesser gegenüberliegend
gehaltert ist, um zusammen mit diesem eine Peripherie des isolierten
elektrischen Leiters (50) zu umschließen; wobei  das erste Abisoliermesser
(40; 80) eine erste Schneidkante (52; 62; 72; 82) hat; und  das
zweite Abisoliermesser (42; 80) eine zweite Schneidkante (54; 64;
74; 84) hat, und  wobei die erste und die zweite Schneidkante
(52, 54; 62, 64; 72, 74; 82, 84) asymmetrisch zueinander sind.
Patent DE-10010242-B4 (DE)
Title: Bremsanlage für Kraftfahrzeuge und Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage
Inventor: DRUMM STEFAN A
IPC: B60T13/66
Filed: 2000-03-02
Granted: 2016-08-11
Abstract: Bremsanlage für Kraftfahrzeuge mit – einem Hauptzylinder (1), an den Radbremszylinder anschließbar sind, – einem ersten Kolben (2), der mit einem Bremspedal (3) gekoppelt ist, – einem zweiten Kolben (4), der den Hauptzylinder (1) betätigt, – einem dritten Kolben (5), der vom ersten Kolben (2) betätigbar ist, wobei zwischen dem ersten (2) und dem dritten Kolben (5) mindestens ein elastisches Element (6, 7) vorgesehen ist und alle drei Kolben (2, 4, 5) in einem Gehäuse (8) angeordnet sind, – mit einer hydraulischen Druckquelle (9), – wobei der zweite (4) und der dritte Kolben (5) durch einen Zwischenraum (11) voneinander getrennt sind, so dass der dritte Kolben (5) durch den den zweiten Kolben (4) beaufschlagenden Druck in der der Beaufschlagungsrichtung des zweiten Kolbens (4) entgegengesetzten Richtung beaufschlagt wird, – wobei eine Ventileinrichtung (10) vorgesehen ist, die zum Reduzieren des Drucks der Druckquelle (9) auf einen an den Zwischenraum (11) abgegebenen Wert dient, mit dem der zweite Kolben (4) beaufschlagbar ist, – und wobei der dritte Kolben (5) mit einem im Gehäuse (8) ausgebildeten Anschlag (13) zusammenwirkt, gegen den der dritte Kolben durch den im Zwischenraum (11) herrschenden Druck oder eine durch mechanischen Kontakt vom zweiten Kolben (4) ausgeübte Kraft angedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine mittels einer elektronischen Steuereinheit elektrisch betätigbare zweite Ventileinrichtung (15, 16) vorgesehen ist, mit der der in den Zwischenraum (11) einzuspeisende Druck beeinflussbar ist.
Patent DE-10014045-B4 (DE)
Inventor: RUOFF MICHAEL
IPC: F15B11/16
Filed: 2000-03-23
Granted: 2005-05-25
Abstract: The pump (2) is controlled by a variable speed motor (1) according to a central control unit (17) which also controls a pressure limiting valve (5), overflow throttle valve (7) and a shut off valve (6). Spray gun outlets (15,16) have shut off valves (8-10) and pressure control valves (11-13) also controlled by the unit when any are switched on or off and the pressure is held at the supply line (4).
Patent DE-10019762-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines mittels Vakuum isolierenden Werkstoffkerns
Inventor: HONG SANG EUI
IPC: F25D23/06
Filed: 2000-04-20
Granted: 2009-04-23
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines mittels Vakuum isolierenden Werkstoffkerns,
das die folgenden Schritte umfasst:  (1) Einspritzen einer schaumbildenden
Flüssigkeit
in Gießformen
(20, 22) bei geforderten Temperaturen;  (2) physisches Komprimieren
der eingespritzten schaumbildenden Flüssigkeit (B) mit einer Kompressionsrate
von 0,5–2
mm/s zu einem Zeitpunkt in einer Periode, während der eine Reaktion zur
Polyurethanbildung abläuft,
wodurch Mikroporen, die sich durch die Reaktion zur Polyurethanbildung
gebildet haben, in offene Poren verändert werden, wobei der Zeitpunkt
der Kompression ein Zeitpunkt nach einer Gelierzeit und vor einer
klebfreien Zeit ist, und wobei  – vor dem Einspritzen der schaumbildenden
Flüssigkeit
(B) in die Gießformen
(20, 22) Temperaturen oberer und unterer Gießformen (20, 22) und eine ursprüngliche
Dicke (H1) des Kerns eingestellt werden;  – nach dem Komprimieren der
dadurch gebildete, mittels Vakuum isolierende Werkstoffkern (PI)
aus den Gießformen
(20, 22) entnommen wird;  – ein
Absorptionsmittel in eine Oberfläche
des mittels Vakuum isolierenden Werkstoffkerns...
Patent DE-10021786-B4 (DE)
Title: Etikett-Befestigungsvorrichtung
Inventor: MORIKAWA HAJIME
IPC: B65C9/18
Filed: 2000-05-04
Granted: 2007-04-26
Abstract: Etikett-Befestigungsvorrichtung
zum Befestigen eines Etiketts (12) an einem Material (10), die eine
Etikett-Halterung (104), die mit einer Etikett-Ansaugfläche (121) zum Ansaugen und
Halten des Etiketts daran versehen ist, umfasst, wobei die Etikett-Halterung
versehen ist mit wenigstens einer Luftausblaskammer (111, 112) zum
Zuführen
von von einer Luftquelle zugeführter
Luft an mehrere Luftausblasrohre (131, 132), die Öffnungen
besitzen, und wenigstens einer Luftansaugkammer (110), die den Unterdruck,
der durch die Luftansaugquelle bedingt ist, auf mehrere Luftansaugrohre
(133), die Öffnungen
besitzen, aufteilt,  die Etikett-Ansaugfläche (121) wenigstens eine Aussparung
(134) umfasst, die in einer Etikett-Transportrichtung (x) verläuft, und
dass die Öffnungen
der Luftausblasrohre (131, 132) und der Luftansaugrohre (133) im
Boden der Aussparungen (134) vorgesehen sind,  wobei ein Material-Transportmechanismus
(400) zum Transportieren des Materials (10) in einer Transportrichtung
vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser der Öffnungen
der Luftausblasrohre (141, 142) in der Etikett-Ansaugfläche, die
auf der stromabwärtigen
Seite in Transportrichtung des Materials...
Patent DE-10041410-B4 (DE)
Title: Bohrhammer mit einem Mechanismus zur Einstellung einer Betriebsart
Inventor: SAKAGUCHI TAKAHIRO
IPC: B25D16/00
Filed: 2000-08-23
Granted: 2006-04-20
Abstract: Bohrhammer
(1) mit einer Mehrzahl von wählbaren
Betriebsarten, mit:  einem Motor;  einem Gehäuse (2);  einer
Zwischenwelle (13), die eine Längsachse
aufweist und in dem Gehäuse
(2) derart abgestützt
ist, daß diese
bei Aktivierung des Motors dreht;  einem eine Drehung übertragenden
Teil (20), das auf der Zwischenwelle (13) frei drehbar angeordnet
ist und entlang der Längsachse
der Zwischenwelle (13) verschiebbar ist, wobei das die Drehung übertragende
Teil (20) bei Drehung eine Drehung des Motors auf eine an dem Bohrhammer
(1) angebrachte Werkzeugspitze überträgt;  einem
einen Stoßübertragenden
Teil (15), das auf der Zwischenwelle (13) frei drehbar angeordnet
ist, wobei das den Stoßüberfragende
Teil (13) bei Drehung die Motordrehung in Hammerschläge überführt und
die Hammerschläge
auf die Werkzeugspitze überträgt;  einem
Kupplungselement (Kupplungsring 25), das mit der Zwischenwelle (13)
einstückig
drehbar ist und entlang der Längsachse
der Zwischenwelle (13) zum den Stoßübertragenden Teil (15) verschiebbar
ist, wobei das...
Patent DE-10041459-B4 (DE)
Title: Thermoentkopplungselement an Gebäuden
Inventor: GASMANN HORST
IPC: E04B1/74
Filed: 2000-08-23
Granted: 2006-04-27
Abstract: Im
Querschnitt langgestreckt T-förmiges  Thermoentkopplungselement
(1) aus einem Kunststoffmaterial als Halterungs- und Verbindungsbauteil
an Gebäuden zwischen
einem Verkleidungssystem (4) in Leichtbauausführung und einer tragenden Konstruktion
(5),  dadurch gekennzeichnet, dass das  Thermoentkopplungselement
(1) unterhalb eines das Verkleidungssystem (4) haltenden Kopfes
zwischen seinem 1anggestreckten Verbindungsschenkel und dem an der
tragenden Konstruktion (5) gehaltenen Befestigungsschenkel Versteifungsrippen
(3) aufweist und auf der Basis einer Kunststoffverbindung mit einem
der mechanischen Stabilität
dienenden eingebrachten Zusatzwerkstoff hergestellt ist.
Patent DE-10055218-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Nähmaschine zum Verhindern des Auftrennens von Nähten
Inventor: TANAKA YOSHIYUKI
IPC: D05B1/10
Filed: 2000-11-08
Granted: 2013-07-04
Abstract: Vorrichtung zum Verhindern des Auftrennens von Nähten, die für eine Nähmaschine zum Nähen eines Produkts vorgesehen ist, wobei sich ein Greifer (1) zum Durchlaufen einer am Nadelfallpunkt (A, A) gebildeten Schlinge eines Nadelfadens (6) von der rechten Seite auf die linke Seite eines Nadelfallpunkts (A, A) bewegt, so dass der von dem Greifer (1) festgehaltene Greiferfaden (7) gezwungenermaßen mit dem Nadelfaden (6) verschlungen wird, wobei die Vorrichtung aufweist: einen Greiferfadenaufhängehaken (5) rechts auf der Rückseite des Nadelfallpunkts (A, A), der zum Fangen des Greiferfadens (7) in der Nähe des sich vorwärts bewegenden Endes des Greifers (1) beim Vorwärtsbewegen des Greifers (1) vorwärts und rückwärts bewegt wird; einen Nadelfadenabschneidehaken (3) rechts vom Nadelfallpunkt (A, A), der zum Fangen des in die Schlinge des Nadelfadens (6) eingefädelten Nadelfadens (6) beim Vorwärtsbewegen des Nadelfadenabschneidehakens (3) vorwärts und rückwärts bewegt wird; ein Nadelfadenmesser (30), das beim Rückwärtsbewegen des Hakens (3) gleitend den Nadelfadenabschneidehaken (3) berührt, wobei das Messer (30) den beim Vorwärtsbewegen des Nadelfadenabschneidehakens (3) gefangenen Nadelfaden (6) abschneidet; einen Greiferfadenabschneidehaken (4) auf der rechten Seite des Nadelfallpunkts (A, A), der zum Fangen des beim Vorwärtsbewegen des Greiferfadenaufhängehakens (5) vom Greiferfadenaufhängehaken (5) gefangenen Greiferfadens (7) vorwärts und rückwärts bewegt wird; ein Greiferfadenmesser (40), das beim Rückwärtsbewegen des Hakens (4) gleitend den Greiferfadenabschneidehaken (4) berührt, wobei das Messer (40) den beim Vorwärtsbewegen des Greiferfadenabschneidehakens (4) gefangenen Greiferfaden (7) abschneidet; und ...
Patent DE-10062735-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung, insbesondere Scheinwerfer oder Scheinwerferleuchteneinheit für Kraftfahrzeuge
Inventor: MUELLER JUERGEN
IPC: F21S8/10
Filed: 2000-12-15
Granted: 2011-07-28
Abstract: Beleuchtungseinrichtung, insbesondere Scheinwerfer oder Scheinwerferleuchteneinheit, eines Kraftfahrzeugs, die ein Gehäuse (10) und eine eine Lichtaustrittsöffnung (12) des Gehäuses (10) abdeckende, über einen Halterahmen (30) am Gehäuse (10) befestigte lichtdurchlässige Scheibe (14) aufweist, wobei der Halterahmen (30) aus elastischem Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Halterahmen (30) zumindest bereichsweise derart verformbar ist, dass die Scheibe (14) bei auf diese von außen wirkender Stoßbelastung (15) unter Verkürzung des Halterahmens (30) in Fahrzeuglängsrichtung (44) zum Gehäuse (10) hin bewegbar ist, wobei ein Abschnitt (46) des Halterahmens (30) eine geringere Steifigkeit gegenüber seinem übrigen Bereich aufweist.
Patent DE-10106674-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für ein Dreh-oder Schiebetor
Inventor: CHRISTIANSEN GUIDO
IPC: E05B47/00
Filed: 2001-02-14
Granted: 2013-07-11
Abstract: Verriegelungsvorrichtung für ein motorisch angetriebenes Dreh- oder Schiebetor mit einem am Dreh- oder Schiebetor angebrachten Gehäuse, einem im Gehäuse beweglich gelagerten Riegel und einem im Gehäuse untergebrachten Riegelantrieb, der den Riegel zwischen einer Offenstellung und einer Verriegelungsstellung hin und her bewegt, um einen aus dem Gehäuse überstehenden Riegelteil mit einem ortsfesten Aufnahmeelement der Verriegelungsvorrichtung in Eingriff zu bringen, wobei der Riegelantrieb einen elektrischen Antriebsmotor (30) mit umkehrbarer Drehrichtung umfasst, der über ein Getriebe (28) mit dem Riegel (18) im Eingriff steht, gekennzeichnet durch eine Sicherheitseinrichtung, welche die Stromzufuhr zum Antriebsmotor (30) umkehrt, wenn der Riegel (18) während seiner Bewegung in die Verriegelungsstellung auf ein Hindernis trifft, um den Riegel (18) wieder in die Offenstellung zu bewegen, und welche einen die Stromzufuhr zum Antriebsmotor (30) unterbrechenden bzw. umkehrenden Schalter (68) umfasst, der betätigt wird, wenn eine vom Hindernis auf den Riegel (18) ausgeübte Kraft einen voreingestellten Betrag übersteigt.
Patent DE-10117642-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung des Füllstands eines Füllguts in einem Behälter
Inventor: BURGER STEFAN
IPC: G01F23/284
Filed: 2001-04-09
Granted: 2006-01-05
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung des Füllstands
eines Füllguts
(2) in einem Behälter
(1) mit einer Signalerzeugungseinheit (6), die hochfrequente Meßsignale erzeugt,
mit einer Sende-/Empfangseinheit (7, 8), die die Meßsignale über eine
Antenne (10) in Richtung auf das Füllgut (2), also in Abstrahlrichtung,
aussendet, und die die an der Oberfläche (3) des Füllguts (2)
reflektierten Meßsignale
empfängt,
und mit einer Auswerteeinheit (11), die anhand der Laufzeit der
Meßsignale
den Füllstand
in dem Behälter
(1) ermittelt, wobei die Antenne (10) einen Hohlleiter (12) mit
einem in Richtung auf das Füllgut
(2) weisenden, kontinuierlich und/oder stufenförmig aufgeweiteten Endbereich
(21) und ein einstückig
ausgebildetes dielektrisches Füllmaterial
(13) aufweist,  wobei das dielektrische Füllmaterial (13) zumindest zwei sich
in Abstrahlrichtung verjüngende
Abschnitte (14, 15) aufweist,  deren Verjüngungswinkel (φ 1 , φ 2 ) voneinander verschieden sind, und jeweils
relativ zur Abstrahlrichtung gesehen, der erste Abschnitt (14) des
dielektrischen Füllmaterials
(13) eine erste Stirnfläche
(17) und eine zweite Stirnfläche...
Patent DE-10127754-B4 (DE)
Title: Magnetoresistive Schichtanordnung
Inventor: SCHMOLLNGRUBER PETER
IPC: H01L43/08
Filed: 2001-06-07
Granted: 2014-11-20
Abstract: GMR-Sensorelement nach dem Spin-Valve-Prinzip mit einer Schichtanordnung (5) auf einem Substrat mit einer weichmagnetischen Schicht (2) mit einer Magnetisierung m1, deren Richtung sich entsprechend der Richtung eines äußeren Magnetfeldes B ändert und sich parallel zu dessen Richtung ausrichtet, einer darauf angeordneten elektrisch leitenden Zwischenschicht (4) und einer darauf angeordneten hartmagnetischen Schicht (6) mit einer fest vorgegebenen Richtung einer Magnetisierung m2, deren Richtung von der Richtung des äußeren Magnetfeldes B unbeeinflusst ist, wobei die Schichtanordnung (5) in Draufsicht zumindest bereichsweise streifenförmig strukturiert ist, und wobei der in Draufsicht streifenförmige Bereich der Schichtanordnung (5) derart in Teilstreifen (11, 12, 11', 12', 11'', 12'') untergliederbar ist, dass jedem der Teilstreifen (11, 11', 11'') eineindeutig ein zumindest näherungsweise gleich langer, jedoch um zumindest näherungsweise 90° gedrehter Teilstreifen (12, 12', 12'') zuordbar ist.
Patent DE-10127913-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wandlung hochdynamischer Sensorsignale für eine elektronische Motorsteuerung
Inventor: ELLMER DIETMAR
IPC: F02D41/24
Filed: 2001-06-08
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zur Wandlung hochdynamischer Sensorsignale für eine elektronische Motorsteuerung (10)
einer Brennkraftmaschine (18) mit einem Sensor zur Erfassung des
Abgasgegendrucks, mit folgenden Verfahrensschritten:  – ansprechend
auf ein erstes Steuersignal der Motorsteuerung (10) zum Zeitpunkt
eines Auslassventilöffnens
(AÖ) beginnt
ein ansteuerbarer Integrationsschaltkreis (22) die Sensorsignale
aufzuintegrieren,  – ansprechend
auf ein zweites Steuersignal der Motorsteuerung (10) vor einem Auslassventilschließen (AS)
unterbricht der Integrationsschaltkreis das Aufintegrieren und legt
den seit dem ersten Steuersignal aufintegrierten Wert der Sensorsignale
als Eingangswert an die Motorsteuerung an, und  – nach einem
Einlesen des aufintegrierten Werts wird der Ausgangswert des Integrationsschaltkreises
durch ein drittes Steuersignal zurückgesetzt, während  – zwischen
dem ersten und zweiten Steuersignal eine vorbestimmte Zeitspanne
liegt, die kurz im Vergleich zum Arbeitstakt der Brennkraftmaschine
derart gewählt
ist, dass der aufintegrierte Wert einen Rückschluss auf einen Gesamtsignalverlauf
des Sensorsignals zulässt.
Patent DE-10133733-B4 (DE)
Title: Kraft-Wärme-Kopplungssystem
Inventor: GRUENIG LUTZ
IPC: H01M8/04007
Filed: 2001-07-11
Granted: 2006-05-24
Abstract: Kraft-Wärme-Kopplungssystem
mit einer Brennstoffzelle, die elektrische Energie und ein warmes
Offgas erzeugt, wobei die Brennstoffzelle (1) mit einem einen ersten
Wärmetauscher
(12) und einen zweiten Wärmetauscher
(13) aufweisenden Wärmepumpenkreis (B) über Leitungen
(25, 26) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem als Verdampfer
dienenden Wärmetauscher
(12) oder einem Nutzkreis (21) Abwärme der Brennstoffzelle (1)
zu deren Kühlung
zugeführt
wird, und dass der als Verdampfer dienende Wärmetauscher (12) den Nutzkreis
(21) kühlt.
Patent DE-10138412-B4 (DE)
Title: Radträger für eine Lagervorrichtung eines Rades
Inventor: BECKER DIETMAR
IPC: B60B27/02
Filed: 2001-08-04
Granted: 2010-08-05
Abstract: Radträger für eine Lagervorrichtung eines Rads eines Kraftfahrzeugs, welcher eine Aufnahme für eine Wälzlagereinheit und eine Nabeneinheit umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (3) des Radträgers (1) axial beabstandete, kreisringförmige Aufnahmeabschnitte (6; 7) für die die Nabeneinheit (5) umgebenden erste und zweite Wälzlager (8; 9) der Wälzlagereinheit (4) aufweist, wobei die Aufnahmeabschnitte (6; 7) derart ausgebildet sind, dass ihre Innendurchmesser (Di) an die Außendurchmesser (Da) der Wälzlager (8; 9) anpassbar sind.
Patent DE-10144637-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: NATSUME KAZUNORI
IPC: F21V5/00
Filed: 2001-09-11
Granted: 2008-11-13
Abstract: Fahrzeugleuchte
(10) mit:  einem Lichtquellenelement (12);  einer durchscheinenden
Platte (18), welche im Wesentlichen vor dem Lichtquellenelement
(12) vorgesehen ist, wobei zumindest ein Bereich (18A) der durchscheinenden Platte
(18) Einwegspiegel-behandelt ist; und  einem aufrechten Wandbereich
(14B), welcher sich im Wesentlichen in Vorwärts-Rückwärtsrichtung bezüglich einer optischen
Achse (Ax) erstreckt und so angeordnet ist, dass er zumindest einen
Bereich der durchscheinenden Platte (18) umgibt, wobei der aufrechte
Wandbereich (14B) mehrere Reflektorelemente (14Bs) aufweist;  wobei
der Einwegspiegelbereich (18A) um einen vorbestimmten Winkel bezüglich des
aufrechten Wandbereichs (14B) geneigt ist, so dass, wenn die Leuchte
abgeschaltet ist, eine Reflexion des aufrechten Wandbereichs (14B)
in dem Einwegspiegelbereich erscheint.
Patent DE-10146304-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum exakten Legen von Beschichtungsmaterial auf in einer Presse zu beschichtenden Trägerplatten
Inventor: HAGEBOEKE FRANK
IPC: B29C63/02
Filed: 2001-09-19
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zum exakten Legen von Beschichtungsmaterial auf in einer Presse
zu beschichtenden Trägerplatten,
bei dem von einem ersten Abnahmeplatz (1) unteres Beschichtungsmaterial
(2) auf eine Legestrasse (3) aufgelegt wird, auf dieses von einem
zweiten Abnahmeplatz (4) eine Trägerplatte
(3) und auf diese von einem dritten Abnahmeplatz (6) oberes Beschichtungsmaterial
(7) aufgelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgangsposition
des oberen Beschichtungsmaterials (7) von einem Kamerasystem A und
die Position der Trägerplatte
(5) auf der Legestrasse (3) von einem Kamerasystem B detektiert
wird und während
der Übergabe
des Beschichtungsmaterials (7) vom Abnahmeplatz auf die Trägerplatte (5)
mittels einer Positioniervorrichtung von einem Rechner (8) die optimale
Ablageposition errechnet und das Beschichtungsmaterial (7) optimal
ausgerichtet auf der Trägerplatte
(5) abgelegt wird.
Patent DE-10162260-B4 (DE)
Title: Integrierter Speicher mit einer Vorladeschaltung zur Vorladung einer Bitleitung
Inventor: NIRSCHL THOMAS
IPC: G11C7/12
Filed: 2001-12-18
Granted: 2006-04-06
Abstract: Integrierter
Speicher  – mit
einem Speicherzellenfeld, das Wortleitungen (WL) zur Auswahl von
Speicherzellen (MC) und Bitleitungen (BL, BLB) zum Auslesen oder
Schreiben von Datensignalen der Speicherzellen aufweist,  – mit einer
Vorladeschaltung (2, 3), die mit wenigstens einer der Bitleitungen
(BL, BLB) verbunden ist zum vorladen der einen der Bitleitungen
auf eine Vorladespannung (Vp), die aus einer Versorgungsspannung
(VDD) des Speichers generiert wird, die unterschiedlich zu der Vorladespannung (Vp)
ist,  – bei
dem die Vorladeschaltung (2, 3) einen Schleifen-Regelkreis zur Einstellung der Vorladespannung
mit Abgriff einer Ist-Spannung der einen der Bitleitungen aufweist.