baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016100032-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem und Leuchte
Inventor: HIRAMATSU AKINORI
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-01-04
Abstract: [Problem] Bereitstellung eines Beleuchtungssystems und einer Leuchte, die eine Verbreiterung des Farbtönungsbereichs gestatten. [Lösung] Ein Beleuchtungssystem A1 enthält: eine erste Leuchtelementspalte LEDG1, bei der ein oder mehrere erste Leuchtelemente in Reihe geschaltet sind; eine zweite Leuchtelementspalte LEDG2, parallel zu ersten Leuchtelementspalte LEDG1 geschaltet, und in der ein oder mehrere zweite Leuchtelemente in Reihe geschaltet sind; eine Konstantstromversorgung 30, die einen Konstantstrom an eine in der ersten Leuchtelementspalte LEDG1 und der zweiten Leuchtelementspalte LEDG2 enthaltenen Lichtquelleneinheit 20A liefert; einen Widerstand Rd1, der in Reihe zu der ersten Leuchtelementspalte LEDG1 geschaltet ist und eine Größe des durch mindestens die erste Leuchtelementspalte LEDG1 fließenden Stroms detektiert; eine Bypass-Schaltung, die mindestens einen Teil des durch die zweite Leuchtelementspalte LEDG2 fließenden Stroms zum Widerstand Rd1 schickt, wenn eine bestimmte Bedingung erfüllt ist; und eine Stromjustierschaltung 10A, die die Größe des durch die erste Leuchtelementspalte LEDG1 fließenden Stroms gemäß der Größe des durch den Widerstand Rd1 detektierten Stroms justiert.
Patent DE-102016103329-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung und Verfahren zum Abscheiden von Feststoffen aus Flüssigkeiten
Inventor: STEINBRECHER HEINRICH
IPC: B01D33/056
Filed: 2016-02-25
Abstract: Eine Filtervorrichtung zum Abscheiden vom Feststoffen aus Flüssigkeiten, um fasst ein Filterband (3), das über Antriebsmittel (7, 8) durch eine Wanne (2) förderbar ist, wobei das Filterband (3) in der Wanne (2) zur Filterung durchströmt wird und an gegenüberliegenden Seiten entlang einer Führungseinrichtung (4, 4', 5, 6) geführt ist und an der Führungseinrichtung (4, 4', 5, 6) zumindest bereichsweise Dichtmittel (12) zum seitlichen Abdichten des Filterbandes (3) an der Führungseinrichtung (4, 4', 5, 6) vorgesehen sind, wobei die Dichtmittel (12) schaltbar ausgebildet sind und in einer Dichtposition das Filterband (3) an der Führungseinrichtung (4, 4', 5, 6) fixiert ist und in einer Förderposition das Filterband (3) relativ zu den Dichtmitteln (12) bewegbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Abscheiden von Feststoffen aus Flüssigkeiten mit einem Filterband (3).
Patent DE-102016104283-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit einem Gehäuse
Inventor: AMMON JÖRG
IPC: H01L23/36
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungshalbleitermodul mit einem Gehäuse (2), mit einem, aus einem Elastomer ausgebildeten, elastischen Verformungselement (30) und mit im Gehäuse (2) angeordneten Leistungshalbleiterbauelementen (T1, T2), die mit einem Folienverbund (5) elektrisch leitend verbunden sind, wobei der Folienverbund (5) eine elektrisch leitende strukturierte oder unstrukturierte erste Folie (6) und eine elektrisch leitende strukturierte oder unstrukturierte zweite Folie (7) und eine zwischen der ersten und der zweiten Folie (6, 7) angeordnete elektrisch nicht leitende dritte Folie (8) aufweist, wobei das Gehäuse eine Öffnung (33) aufweist, durch die ein Abschnitt des Folienverbunds (5) geführt ist, wobei der Folienverbund, zur elektrisch leitenden Kontaktierung des Leistungshalbleitermoduls (1) mit einer elektrischen Verbindungselementeinrichtung (17, 17‘), von Außerhalb des Gehäuses zugängliche elektrisch leitende erste und zweite Folienverbundkontaktflächen (5a, 5b) aufweist, die jeweilig in Form eines Oberflächenbereichs des Folienverbunds vorliegen, wobei das Verformungselement (30) zwischen einer Außenseite des Gehäuses und der ersten und zweiten Folienverbundkontaktfläche angeordnet ist.
Patent DE-102016105325-A1 (DE)
Title: Magnetsensor
Inventor: KOMASAKI YOSUKE
IPC: G01R33/09
Filed: 2016-03-22
Abstract: Ein Magnetsensor umfasst ein MR-Element und zwei Einheiten zum Erzeugen eines Vormagnetisierungsfeldes. Die beiden Einheiten zum Erzeugen eines Vormagnetisierungsfeldes sind entlang einer ersten Richtung voneinander beabstandet und so konfiguriert, dass sie zusammenwirken, um ein Vormagnetisierungsfeld zu erzeugen. Jede Einheit zum Erzeugen eines Vormagnetisierungsfeldes umfasst eine ferromagnetische Schicht und eine antiferromagnetische Schicht, die entlang einer zweiten Richtung orthogonal zur ersten Richtung übereinander geschichtet sind. Eine Elementplatzierungsregion ist zwischen den beiden Einheiten zum Erzeugen eines Vormagnetisierungsfeldes ausgebildet, wenn sie in der zweiten Richtung in einer gedachten Ebene betrachtet wird, die senkrecht auf die zweite Richtung ist und das MR-Element schneidet. Die Elementplatzierungsregion umfasst eine mittlere Region und zwei Endregionen. Das MR-Element ist so platziert, dass es innerhalb der mittleren Region in der gedachten Ebene liegt.
Patent DE-102016105889-A1 (DE)
Title: Transdermales Applikationssystem mit Informationsschicht
Inventor: GEGENFURTNER KLAUS
IPC: B42D25/28
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein transdermales Applikationssystem (100) aufweisend zumindest eine flächige wirkstoffhaltige Speicherschichtanordnung (1) mit einer Applikationsseite (2) und einer Rückseite (3), optional eine der Applikationsseite (2) der Speicherschichtanordnung (1) zugewandte Schutzfolie (4), eine der Rückseite (3) der Speicherschichtanordnung (1) zugewandte Rückschicht (5), wobei die Rückschicht (5) zumindest teilweise transparent ist und sich zwischen der Rückschicht (5) und der Speicherschichtanordnung (1) zumindest eine Informationsschicht (6, 6´) befindet. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren und eine Vorrichtung (300) zur Herstellung der erfindungsgemäßen transdermalen Applikationssysteme (100). Schließlich betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung eines solchen transdermalen Applikationssystems (100).
Patent DE-102016110018-A1 (DE)
Title: Verwendung einer Fluiddüse in einem Fluid
Inventor: SCHAAF SIPKE VAN DER
IPC: F15D1/08
Filed: 2016-05-31
Abstract: Bei der Verwendung einer Fluiddüse (1) in einem die Fluiddüse (1) vollständig umgebenden Fluid zur Erzeugung eines Fluidstrahls innerhalb des Fluids, soll eine Lösung geschaffen werden, so dass bei gleicher Pumpleistung ein stärkerer Druck des Fluidstrahls innerhalb des Fluids erzeugt werden kann. Dies wird dadurch erreicht, dass die Austrittsöffnung (2) der Fluiddüse (1) mit wenigstens einer Zacke (3) versehen ist.
Patent DE-102016110943-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung
Inventor: SCHNEIDER JOHANNES
IPC: E05B83/28
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung zeigt eine Vorrichtung zum Abdecken einer Öffnung in einer Wandung eines Verkehrsmittels, mit einem beweglich gelagerten starren Deckel, der die Öffnung in der Wandung des Verkehrsmittels in einer ersten Stellung verschließt (Schließstellung) und in einer zweiten Stellung die Öffnung freigibt (Offenstellung), wobei der Deckel an zwei einander gegenüberliegenden Seiten jeweils einen Riegel aufweist, welche aus dem Deckel in der ersten Stellung herausstehen, und in jeweils eine in der Wandung angeordnete Falle greifen, die beiden Riegel über eine zumindest zweitteilige Riegelstange miteinander in Wirkverbindung stehen, wobei die beiden Teile der Riegelstange zueinander beweglich sind, wobei die beiden Teile der Riegelstange ineinander oder parallel nebeneinander angeordnet sind und zwischen den beiden Teilen der Riegelstange, diese verbindend über eine Führung, mittels einer Druckfeder die beiden Teile der Riegelstange auseinander drückbar sind, sodass die Riegel in der ersten Stellung (Schließstellung) in den Fallen liegen, wobei beide Teile der Riegelstange gegen die Kraft der Druckfeder beweglich sind, sodass die beiden Teile der Riegelstange aufeinander zu bewegbar sind und dann die Riegel aus den Fallen gleiten und der Deckel in die zweiten Stellung verbringbar ist, sodass dieser die Öffnung freigibt (Offenstellung).
Patent DE-102016111965-A1 (DE)
Title: Umschalteinrichtung
Inventor: CHEN SONG LIN
IPC: H01H3/38
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung stellt eine Umschalteinrichtung bereit, die umfasst: ein Gehäuse; eine Antriebswelle, die mit einem Begrenzungsteil versehen ist; ein Stützelement, das sich an einem Ende der besagten Antriebswelle befindet und am besagten Gehäuse befestigt ist, wobei an dem besagten Stützelement eine Begrenzungsbahn vorgesehen ist, der Begrenzungsteil mit dieser Begrenzungsbahn zusammenwirkt und durch Drehen der Antriebswelle es der Antriebswelle ermöglicht wird, sich axial zu bewegen; sowie einen Nocken, der auf das andere Ende der besagten Antriebswelle aufgesetzt ist, wobei die besagte Antriebswelle den besagten Nocken zum Drehen antreiben kann. Die Umschalteinrichtung gemäß der Erfindung kann die Sicherheit und Stabilität des Betriebs in ihrer Prüfstellung stärken.
Patent DE-102016112683-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Feuchtigkeit innerhalb eines Garraumes eines Gargeräts sowie Gargerät
Inventor: ROOSEN PETRA
IPC: G10K15/00
Filed: 2016-07-11
Abstract: Ein Verfahren zur Bestimmung der Feuchtigkeit innerhalb eines Garraumes (12) eines Gargerätes (10), hat die folgenden Schritte:  a) in einem Resonanzraum (24) wird eine akustische Schwingung erzeugt,  b) eine Steuereinheit (38) empfängt die von einem Mikrofon (34) im Resonanzraum (24) aufgenommenen Signale,  c) die Steuereinheit (38) bestimmt anhand der empfangenen Signale das Frequenzspektrum der im Resonanzraum (24) vorhandenen akustischen Schwingungen und anhand des Frequenzspektrums die Schallgeschwindigkeit innerhalb des Garraums (12),  d) die Steuereinheit (38) empfängt einen Temperaturwert,  e) die Steuereinheit (38) bestimmt mithilfe des Temperaturwertes und der Schallgeschwindigkeit die Feuchtigkeit innerhalb des Garraums.  Ferner ist ein Gargerät gezeigt.
Patent DE-102016113160-A1 (DE)
Title: Boden für eine Nutzfahrzeugkabine
Inventor: WEIMAN MARTIN
IPC: B62D25/08
Filed: 2016-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Boden (40) für eine Nutzfahrzeugkabine. Um die Herstellung von Nutzfahrzeugkabinen zu vereinfachen, ist der Boden (40) aus einem vorderen Abschnitt (20) eines vorgefertigten Standardbodens (1) und aus einem Flachbodenabschnitt (30) zusammengesetzt.
Patent DE-102016113992-A1 (DE)
Title: Spann-Löseeinheit
Inventor: SCHWEIGERT EDUARD
IPC: B23B31/28
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spann-Löseeinheit mit einem Grundkörper (2), in dem in einer Zylinderkammer (3) ein zum Einwirken auf eine Stange (5) vorgesehener Kolben (4) druckmittelbetätigt verstellbar angeordnet ist. Mindestens ein erstes Repulsivelement (6) ist vorgesehen, das zwischen einem zugeordneten Paar zweiter Repulsivelemente (7) angeordnet ist, wobei das mindestens erste Repulsivlelement (6) an einem Ringbund (9) der Stange (5) oder des Kolbens (4) und das Paar zweiter Repulsivelemente (7) an dem anderen Teil von Kolben (4) oder Stange (5) ausgebildet sind.
Patent DE-102016115868-A1 (DE)
Title: Strömungsarbeitsmaschine mit hohem Ausnutzungsgrad
Inventor: GUEMMER VOLKER
IPC: F04D29/52
Filed: 2016-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strömungsarbeitsmaschine, die aufweist: einen durch eine Nabe (2) und ein Gehäuse (1) gebildeten Hauptströmungspfad (3), zumindest eine im Hauptströmungspfad (3) angeordnete Anordnung rotierender, dem Fluid Energie zuführender Schaufeln, die eine Rotorbaugruppe (4) bildet, zumindest eine im Hauptströmungspfad (3) benachbart zum Rotor angeordnete Anordnung ruhender Schaufeln, die eine Statorbaugruppe (5) bildet, wobei jeweils eine Rotorbaugruppe (4) und eine dazu benachbarte Statorbaugruppe (5) eine Stufe der Strömungsarbeitsmaschine bilden. Es ist vorgesehen, dass in mindestens einer Stufe die gemittelten Schaufelprofilwinkel βRI, βRE der Rotorbaugruppe (4), die gemittelten Schaufelprofilwinkel βSI, βSE der Statorbaugruppe (5) sowie der Verlauf der Querschnittsflächen des Hauptströmungspfads (3) in stromabwärtiger Richtung derart gewählt sind, dass sie einer bestimmten Beziehung genügen. Die Erfindung setzt Rotor- und Statorschaufelprofilwinkel sowie den Hauptgaspfadverlauf neu in Relation und ermöglich dadurch, die realisierbare Höhe der effizient zuzuführenden Arbeit zu erhöhen.
Patent DE-102016117246-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung mit einer auf Basis von Hochdruckflüssigkeitsstrahlen arbeitenden Entgratvorrichtung
IPC: B26F3/00
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Bearbeitungsvorrichtung mit einer auf Basis von Hochdruckflüssigkeitsstrahlen arbeitenden Entgratvorrichtung für metallische Bauteile, welche eine erste Teileinheit mit einer Haltevorrichtung umfassend mindestens eine Halteeinheit für das Bauteil, einer Verstellvorrichtung umfassend mindestens eine Verstelleinheit und einer Abstrahleinrichtung umfassend mindestens eine Abstrahleinheit zur gerichteten Abstrahlung von Flüssigkeitsstrahlen auf zu entgratende Stellen des Bauteils aufweist. Eine effiziente Bearbeitung wird dadurch erreicht, dass die Entgratvorrichtung eine der ersten Teileinheit (3) entsprechende weitere Teileinheit (4) mit einer weiteren Haltevorrichtung umfassend mindestens eine weitere Halteeinheit (402), einer weiteren Vorstelleinrichtung umfassend mindestens eine weitere Verstelleinheit (43) und einer weiteren Abstrahleinrichtung umfassend mindestens eine weitere Abstrahleinheit (35) aufweist, wobei in beiden Teileinheiten (3), (4) gleiche, jedoch in ihrer Phase versetzte Bearbeitungszyklen unter Entgraten durchführbar sind.
Patent DE-102016117831-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung des Wartungsbedarfs eines Nutzfahrzeugs mit Kommunikationsschnittstelle
Inventor: GEHLE MARKUS
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (2) zur Bestimmung des Wartungsbedarfs eines Nutzfahrzeugs mit einer Auswerteelektronik (4). Um eine Vorrichtung zu schaffen, die eine individuelle belastungsabhängige Anpassung des Wartungstermins für ein einzelnes Nutzfahrzeug ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Software der Auswerteelektronik (4) aus der Menge der für jede einzelne Fahrzeugkomponente ermittelten individuellen Wartungszeitpunkte einen aktuellen nächsten Wartungszeitpunkt für dieses Nutzfahrzeug bestimmt und diesen aktuellen nächsten Wartungszeitpunkt über eine Kommunikationsschnittstelle (10) auf einen mobilen Handheld-Computer (12), in ein Webportal, in eine Datensammlung in der Cloud und/oder einen stationären Rechner übermittelt.
Patent DE-102016120366-A1 (DE)
Title: Mobile Einheit und Verfahren zum Anzeigen georeferenzierter Daten
Inventor: RUNGE HARTMUT
IPC: G09G5/377
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Einheit sowie ein Verfahren zum Betrieb einer ebensolchen Einheit. Die mobile Einheit umfasst ein Display (101) mit einer Displayfläche, ein erstes Mittel (102) zur Ermittlung der aktuellen Positionder mobilen Einheit, ein zweites Mittel (103) zur Ermittlung der aktuellen Orientierungder Displayfläche, wobei relativ zur Displayfläche eine Blickrichtungdefiniert ist, eine Schnittstelle (104), an der für eine Vielzahl von Positionengeoreferenzierte Bilddatenbereitgestellt werden, in denen jeweils eine Umgebungum die jeweiligen Positionenabgebildet ist, und ein drittes Mittel (105), das auf Basis der Bilddatenfür eine vonabhängige Positionund für die BlickrichtungBilddatenderart ermittelt, dass in den Bilddatendie Umgebungder Positionvonaus in Blickrichtungabgebildet ist, wobeivorgegeben ist und wobei die ermittelten Bilddatenauf dem Display dargestellt werden.
Patent DE-102016122123-A1 (DE)
Title: Halter für eine Regenschutzschiene oder dgl. sowie Fenster- oder Türkonstruktion
Inventor: STEMESEDER EDGAR
IPC: E06B7/26
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halter (5) für eine Regenschutzschiene (4) oder dgl., mit einem Grundkörper (51) und einer Rasteinrichtung (52). Dieser Halter (5) zeichnet sich dabei dadurch aus, dass auf der der Rasteinrichtung (52) abgewandten Seite des Grundkörpers (51) ein im Wesentlichen zylinderförmiger Befestigungsbolzen (54) angeordnet ist. Ferner wird durch die Erfindung eine Fenster- oder Türkonstruktion (1) mit einem Blendrahmen (3), einer Regenschutzschiene (4) sowie wenigstens einem erfindungsgemäßen Halter (5) bereitgestellt, dessen Befestigungsbolzen (54) derart angeordnet ist, dass er in ein Befestigungsloch (34) im Blendrahmen (3) zur Befestigung des Halters (5) eingreift und die Regenschutzschiene (4) so am Blendrahmen (3) hält. Damit wird ein Halter (5) für eine Regenschutzschiene (4) oder dgl. derart weitergebildet, dass er einfach montiert werden kann. Ferner wird eine verbesserte Fenster- oder Türkonstruktion bereitgestellt.
Patent DE-102016122275-A1 (DE)
Title: Polyoldispersionen aus Polyurethanabfällen
Inventor: FULEV STANISLAV
IPC: C08L75/04
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von isocyanatreaktiven Polyoldispersionen aus Polyurethanabfällen sowie die Verwendung einer gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahren erhältlichen isocyanatreaktiven Polyoldispersonen zur Herstellung von Polyurethanmaterialien. (insbesondere Polyurethanhartschaummaterialien.
Patent DE-102016122644-A1 (DE)
Title: Lenkgetriebe und Lenksystem
Inventor: HAFERMALZ JENS-UWE
IPC: F16H57/039
Filed: 2016-11-24
Abstract: Ein Lenkgetriebe für ein Lenksystem eines Kraftfahrzeugs miteinem Gehäuse (1),einem Zahnrad (2),einem mit dem Zahnrad (2) kämmenden Ritzel (3) undeiner das Ritzel (3) umfassenden Ritzelwelle (4),wobei die Ritzelwelle (4) auf einer Seite des Ritzels (3) in einem Festlager (6) gelagert ist, das ein Drehlager umfasst, in dem die Ritzelwelle (4) aufgenommen ist und das in einer Lagerhülse (14) aufgenommen ist, und wobei das Festlager (6) weiterhin einen Schwenkring (15) umfasst, der einen Außenring (18) sowie einen Innenring (16) aufweist, die über einen oder mehrere Torsionsstege verschwenkbar miteinander verbunden sind, wobei der Innenring (16) mit der Lagerhülse (14) verbunden oder in diese integriert ist und der Außenring (18) in dem Gehäuse (1) festgelegt angeordnet ist,und wobei die Ritzelwelle (4) auf der anderen Seite des Ritzels (3) in einem Loslager (8) gelagert ist, das ein Drehlager umfasst, in dem die Ritzelwelle (4) aufgenommen ist, wobei für das Drehlager eine radiale Beweglichkeit innerhalb des Gehäuses (1) gewähreistet ist,und wobei und wobei die Lagerhülse (14) und/oder ein äußerer Lagerring (11) des Drehlagers des Festlagers (6) über ein Verbindungselement (36) mit einem äußeren Lagerring (11) des Drehlagers des Loslagers (8) verbunden ist.
Patent DE-102016124326-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Messumformers und entsprechender Messumformer
Inventor: ROBL STEFAN
IPC: G01D21/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Messumformers (20) der Prozessautomatisierungstechnik, umfassend zumindest die Schritte: Starten des Messumformers (20) durch Starten seines Betriebssystems, wobei das Betriebssystem zumindest eine Schnittstelle bereitstellt; Starten zumindest eines Interpreters (50), wobei der Interpreter auf die Schnittstelle zugreift; und Ausführen einer Erweiterung (60) im Interpreter (50).Die Erfindung betrifft weiter einen Messumformer (20) zur Ausführung des Verfahrens.
Patent DE-102016124526-A1 (DE)
Title: Bauteil mit einem optoelektronischen Bauelement
Inventor: TANGRING IVAR
IPC: H01L33/50
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil mit einem optoelektronischen Bauelement, wobei das Bauelement ausgebildet ist, um eine elektromagnetische Strahlung mit einer Ausgangswellenlänge zu erzeugen, wobei das Bauelement ausgebildet ist, um die Strahlung über eine Abstrahlfläche abzugeben, wobei das Bauteil ausgebildet ist, um einen Teil der Strahlung über eine Unterseite abzugeben, wobei ein Träger vorgesehen ist, wobei eine erste Konversionsschicht vorgesehen ist, wobei die erste Konversionsschicht zwischen der Unterseite des Bauteils und dem Träger angeordnet ist, wobei die erste Konversionsschicht die Strahlung des Bauelementes wenigstens teilweise absorbiert und mit einer ersten Wellenlänge emittiert, wobei die erste Wellenlänge größer als die Ausgangswellenlänge ist.
Patent DE-102016200149-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen von Werkstücken
Inventor: LADENBURGER BERND
IPC: B25B5/06
Filed: 2016-01-08
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Spannen von Werkstücken (2) weist ein zwischen einer entspannten Stellung und einer gespannten Stellung verstellbares Spannelement (3), einen Grundkörper (4), an dem das Spannelement (3) drehbar gelagert ist, und eine Verstelleinrichtung (6) zum Verstellen des Spannelements (3) auf. Zwischen der Verstelleinrichtung (6) und dem Spannelement (3) ist keine feste Verbindung vorhanden. Das Spannelement (3) ist so ausgebildet, dass es im Falle einer Nicht-Beaufschlagung durch die Verstelleinrichtung (6) aufgrund der Schwerkraft seine entspannte Stellung einnimmt.
Patent DE-102016200373-A1 (DE)
Title: Defrostervorrichtung für ein Belüftungssystem eines Fahrzeugs, Fahrzeug mit einem Belüftungssystem sowie Verfahren zum Belüften eines Innenraums eines Fahrzeugs
Inventor: ENKE LUKAS
IPC: B60H1/24
Filed: 2016-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Defrostervorrichtung (10) für ein Belüftungssystem (50) eines Fahrzeugs (40) zum Leiten eines Luftstroms (20) auf eine Frontscheibe (41) des Fahrzeugs (40), aufweisend zumindest eine Ausströmöffnung (11) und eine Luftfördervorrichtung (12), wobei durch die Luftfördervorrichtung (12) der Luftstrom (20) durch die zumindest eine Ausströmöffnung (11) in Richtung einer Innenseite der Frontscheibe (41) des Fahrzeugs (40) leitbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (40), aufweisend ein Belüftungssystem (50) mit einer Defrostervorrichtung (50) und einer Belüftungssteuerung (52) sowie Verfahren zum Belüften eines Innenraums (42) eines Fahrzeugs (40) durch eine derartige Defrostervorrichtung (10) oder in einem derartigen Fahrzeug (40).
Patent DE-102016201279-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen einer Aktualisierung eines Fahrzeuges
Inventor: BLASCHKE VOLKER
IPC: G06F9/445
Filed: 2016-01-28
Abstract: Verfahren (60) zum Überwachen einer Aktualisierung eines Fahrzeuges, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – das Fahrzeug wird in einen sicheren Zustand überführt (61), – der sichere Zustand wird verriegelt (62), – ein energetischer Zustand des Fahrzeuges wird abgefragt (63), – abhängig vom energetischen Zustand wird entweder ein Steuergerät des Fahrzeuges aktualisiert (64) oder das Verfahren (60) vorzeitig kontrolliert abgebrochen und – der sichere Fahrzeugzustand wird entriegelt (65).
Patent DE-102016202135-A1 (DE)
Title: Common-Rail in einem Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: KUNNE GOWDA GIRISH
IPC: F02M55/02
Filed: 2016-02-12
Abstract: Es wird hier ein Common-Rail 106 im Kraftstoffeinspritzsystem offenbart. Das Common-Rail 106 umfasst einen Einlasskanal 105 in Strömungsverbindung mit einer Hochdruckpumpe, mehrere Auslasskanäle 107; wobei mindestens einer der Auslasskanäle mit einem Injektor in Strömungsverbindung steht. Ein Rücklaufleitungskanal 109 steht über einen Verbinder 111 mit einem Rücklaufleitungspfad 110 in Strömungsverbindung. Der Rücklaufleitungspfad 110 steht mit einem Kraftstofftank in Strömungsverbindung. Ein Verbinder 111 ist in das Common-Rail 106 integriert.
Patent DE-102016203873-A1 (DE)
Title: Drehantrieb, Scheibenventil und Getränkeabfüllanlage
Inventor: JUSTL JOHANN
IPC: F16K31/163
Filed: 2016-03-09
Abstract: In einem Drehantrieb (D) mit einem einen Kolben (10) enthaltenden, einen Deckel (1) und einen Boden (3) aufweisenden Gehäuse (4), schraubengangähnlichen Führungsnuten (9) im Kolben, einer um eine Achse (X) des Drehantriebs drehbare Welle (6) mit einer Querachse (8), die in die Führungsnuten eingreift, und im Gehäuse 4 verankerten, in Führungen (15) im Kolben eingreifenden Führungsstangen (12), wobei die Querachse (8) an beiden Enden Laufbahnen (17, 18) der Führungsnuten kontaktierende Laufbuchsen (26) aufweist, ist jede Laufbuchse (26) bombiert und jede Laufbahn mit einem der Bombierung (34) entsprechenden Hinterschnitt (19, 20) ausgebildet.