baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011106156-B4 (DE)
Title: Schichtsystem zur applikation an einem träger, dessen verwendung und verfahren zum aufbringen einer applikationsschichtanordnung
Inventor: VURAL CETIN
IPC: B44C1/16
Filed: 2011-06-30
Granted: 2013-12-05
Abstract: Eine Schichtsystem ist so konfiguriert, dass eine Applikationsschichtanordnung nach einem Verfahren auf einen Träger aufgebracht werden kann, welches umfasst: Aufkleben eines Schichtsystems (1), welches die Applikationsschichtanordnung (3) und eine Transportschichtanordnung (5) umfasst, auf den Träger (7), wobei das Schichtsystem, wobei die Applikationsschichtanordnung wenigstens eine Funktionsschicht und einen wenigstens bereichsweise an der Funktionsschicht angebrachten Kleber umfasst, welcher dazu konfiguriert ist, die Applikationsschichtanordnung an dem Träger klebend zu befestigen, und wobei die Transportschichtanordnung wenigstens eine Trägerschicht und einen wenigstens bereichsweise an der Trägerschicht angebrachten Kleber umfasst, welcher die Transportschichtanordnung an der Applikationsschichtanordnung klebend befestigt; Korrigieren einer Position des Schichtsystems relativ zu dem Träger durch Lösen der klebenden Befestigung zwischen dem Träger und der Applikationsschichtanordnung durch Ziehen an wenigstens einer Lasche (17, 19) der Transportschichtanordnung in eine erste Richtung (35); Erneutes Aufkleben des Schichtsystems auf den Träger; und Ablösen der Transportschichtanordnung von der Applikationsschichtanordnung durch Ziehen an der wenigstens einen Lasche der Transportschichtanordnung in eine von der ersten Richtung verschiedene zweite Richtung (37).
Patent DE-102011112690-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen einer Lithium-lonen-Batteriezelle auf Funktionsfähigkeit durch Impedanzmessung
Inventor: SCHMIDT JÖRG
IPC: G01R31/36
Filed: 2011-09-05
Granted: 2018-07-19
Abstract: Verfahren zum Prüfen einer Lithium-Ionen-Batteriezelle (10) auf Funktionsfähigkeit, bei dem zwei Pole (P 1 , P 2 ) der Lithium-Ionen-Batteriezelle (10) mit einer Wechselspannungsquelle (G) gekoppelt werden und die Impedanz (Z 0 ) zwischen den beiden Polen (P 1 , P 2 ) gemessen wird, wobei für zumindest zwei Frequenzen (f 1 , f 2 ) der Wechselspannung ein Messwert (Z 0 (f 1 ), Z 0 (f 2 )) für die Impedanz (Z 0 ) gewonnen wird und nach einem vorbestimmten Kriterium anhand der Messwerte festgelegt wird, ob die Lithium-Ionen-Batteriezelle (10) funktionsfähig ist oder nicht, die Wechselspannungsquelle (G) auch mit einem Pol (P 1 , P 2 ) der Lithium-Ionen-Batteriezelle (10) und dem Gehäuse (12) der Lithium-Ionen-Batteriezelle (10) gekoppelt wird und zusätzlich zumindest ein Messwert für die Impedanz (Z 1 , Z 2 ) zwischen dem Pol (P 1 , P 2 ) und dem Gehäuse (12) gewonnen wird und bei dem vorbestimmten Kriterium berücksichtigt wird und jeweils zumindest ein Messwert (Z 1 (f 1 ), Z 1 (f 2 ); Z 2 (f 1 ), Z 2 (f 2 )) für die Impedanz (Z 1 ) zwischen einem ersten Pol (P 1 ) und dem Gehäuse (12) einerseits und für die Impedanz (Z 2 ) zwischen einem zweiten Pol (P 2 ) und dem Gehäuse (12) andererseits gewonnen wird und bei dem vorbestimmten Kriterium berücksichtigt wird.
Patent DE-102012003178-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Überwachung der Funktion einer Rolltreppe oder eines Rollsteiges
Inventor: ROLF CARSTEN
IPC: B66B29/00
Filed: 2012-02-17
Granted: 2018-03-22
Abstract: Verfahren zur Überwachung der Funktion eines zwischen einem Antriebsmotor und einem Zugorgan für Paletten oder Stufen einer Personenförderanlage vorgesehenen Antriebselements, indem der Zustand einerseits der Stufen bzw. Paletten des Stufen- oder Palettenbands und andererseits des Antriebselements überwacht wird und bei einem Fehlverhalten des Antriebselements das Stufen- oder Palettenband stillgesetzt wird.
Patent DE-102012003488-B4 (DE)
Title: Verwandlungshubschrauber für höhere Fluggeschwindigkeiten
Inventor: RICHTER PETER
IPC: B64C27/04
Filed: 2012-02-21
Granted: 2015-01-08
Abstract: Verwandlungshubschrauber (20, 41) für höhere Fluggeschwindigkeiten mit wenigstens einer Tragfläche (21) und zusätzlichen Antrieb (22) für den Vorwärtsflug, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abdeckung vorgesehen ist, die den Rotor im rücklaufenden Bereich abdeckt.
Patent DE-102012013429-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Erfassung der Position eines Stellglieds eines Linearaktors
Inventor: MÖNKEMÖLLER RALF
IPC: B60K20/02
Filed: 2012-06-27
Granted: 2019-05-16
Abstract: Messvorrichtung zur Erfassung der Position eines Stellglieds (2) eines Linearaktors, z.B. eines Linearaktors eines automatischen Kfz-Schaltgetriebes, mit einer ferromagnetischen Geberstruktur (3), die fest am Stellglied (2) angeordnet ist und eine sich in Bewegungsrichtung des Stellglieds (2) ändernde Dicke aufweist, und einer geberstrukturseitigen Spulenanordnung (4), die im Bewegungsbereich der sich mit dem Stellglied (2) bewegenden ferromagnetischen Geberstruktur (3) ortsfest angeordnet und mittels der der sich bei einer Bewegung des Stellglieds (2) ändernde Abstand zwischen der ferromagnetischen Geberstruktur (3) einerseits und der geberstrukturseitigen Spulenanordnung (4) andererseits und dadurch die Position des Stellglieds (2) in dessen Bewegungsrichtung Z erfassbar ist, wobei die Messvorrichtung (1) eine Kompensationsvorrichtung (5, 6) aufweist, mittels der auf Erschütterungen, Schwingungen, Montagetoleranzen ud.dgl. basierende Lageänderungen zwischen der ferromagnetischen Geberstruktur (3) einerseits und der geberstrukturseitigen Spulenanordnung (4) andererseits kompensierbar sind, und wobei die Kompensationsvorrichtung (5, 6) eine ferromagnetische Referenzstruktur (5), die parallel zur ferromagnetischen Geberstruktur (3) fest am Stellglied (2) angeordnet ist und eine in Bewegungsrichtung Z des Stellglieds (2) konstante Dicke hat, und eine referenzstrukturseitige Spulenanordnung (6) aufweist, die im Bewegungsbereich der sich mit dem Stellglied (2) bewegenden ferromagnetischen Referenzstruktur (5) ortsfest angeordnet ist.
Patent DE-102012020032-B4 (DE)
Title: Sitzaufständervorrichtung, Sitz und Verfahren zur Montage der Sitzaufständervorrichtung
Inventor: BAUMANN JÜRGEN
IPC: B64D11/06
Filed: 2012-10-12
Granted: 2022-12-29
Abstract: Sitzaufständervorrichtung, insbesondere Flugzeugsitzaufständervorrichtung, mit zumindest einem Trägerprofil (12a; 12b),mit zumindest einem Verstärkungsaußenprofil (14a; 14b), das in zumindest einem montierten Zustand das Trägerprofil (12a; 12b) umschließt, und mit zumindest einer Lagereinheit (16a; 16b), die in dem montierten Zustand zumindest zu einem Teil zwischen dem Trägerprofil (12a; 12b) und dem Verstärkungsaußenprofil (14a; 14b) angeordnet istdadurch gekennzeichnet, dassdas Verstärkungsaußenprofil (14a; 14b) zumindest eine Ausnehmung (18a; 18b) aufweist, durch welche in dem montierten Zustand zumindest ein Teilbereich der Lagereinheit (16a; 16b) hindurchragt.
Patent DE-102012021664-B4 (DE)
Title: Injektor für Reduktionsmittel
Inventor: KALENBORN MARKUS
IPC: F01N3/10
Filed: 2012-11-07
Granted: 2017-02-16
Abstract: Injektor (1) für Reduktionsmittel, insbesondere für eine Abgasnachbehandlung, weiterhin insbesondere für ein Kraftfahrzeug, wobei der Injektor (1) umfasst: – ein Injektorgehäuse (10) mit wenigstens einem Einlasskanal (36) für Reduktionsmittel, welcher in einen Düsenraum (34) des Injektors (1) mündet; – eine Düsenanordnung (16) sowie ein mittels eines Ventilglieds (26) und eines Ventilsitzes (28) gebildetes Düsenventil (30), über welches ein Strömungsweg vom Düsenraum (34) zur Düsenanordnung (16) für ein Ausbringen von Reduktionmittel selektiv freigebbar ist; – eine Ventilbetätigungsbaugruppe (40) zur Axialverschiebung des Ventilglieds (26) in einer Ventilbetätigungsrichtung (A) für ein selektives Freigeben des Strömungswegs; wobei der Injektor (1) weiterhin ein Verschiebeelement (20) mit einem Grundkörper (50) aufweist, wobei am Grundkörper (50) düsenfern ein Ankerraum (92) gebildet ist, wobei das Verschiebeelement (20) in der Ventilbetätigungsrichtung (A) verschieblich und durch ein elastisches Element (60) in Ventilschließrichtung (–A) gedrängt in dem Injektorgehäuse (10) derart aufgenommen ist, dass bei einer Verschiebung des Verschiebeelements (20) das Düsenraumvolumen variiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Injektor (1) Ventilationskanäle (124, 126) in Kommunikation sowohl mit dem Düsenraum (34) als auch dem Ankerraum (92) aufweist, welche sich durch den Grundkörper (50) erstrecken und welche derart gebildet sind, dass bei Öffnung des Düsenventils (30) ein Druckungleichgewicht zwischen Ankerraum-Mündungen der Ventilationskanäle (124, 126) erzeugt wird.
Patent DE-102012105481-B4 (DE)
Title: Kondensator für ein Fahrzeug
Inventor: KIM JAE YEON
IPC: F25B41/40
Filed: 2012-06-22
Granted: 2022-02-10
Abstract: Ein Kondensator (100) für ein Fahrzeug, aufweisend:eine erste und eine zweite Sammelleitung (110, 120), die voneinander getrennt angeordnet sind;einen Wärmeaustauschabschnitt (130), der zwischen der ersten und der zweiten Sammelleitung (110, 120) angeordnet ist und mit einer Mehrzahl von Rohren (132) und Abstrahlrippen (134) versehen ist, um einen Wärmeaustausch zwischen einem Kühlmittel, das die Rohre (132) durchströmt, und Luft herbeizuführen;einen Kühlmitteltank (140), der an einer Außenseite der ersten Sammelleitung (110) montiert ist und einen Kühlmitteleinlass (142) zum Empfangen des Kühlmittels sowie einen Kühlmittelauslass (144) zum Herauslassen des Kühlmittels aufweist, die an einer Seite davon geformt sind, wobei der Kühlmitteltank (140) angepasst ist, das Kühlmittel über die erste Sammelleitung (110) an den Wärmeaustauschabschnitt (130) zu liefern und über die erste Sammelleitung (110) das Kühlmittel, das den Wärmeaustauschabschnitt (130) sowie die zweite Sammelleitung (120) durchströmt hat, zu empfangen; undeinen Sammler-Trockner-Abschnitt (180), der mit einer Außenseite der zweiten Sammelleitung (120) verbunden ist, um eine Gas-/Flüssigkeits-Trennung und eine Entfeuchtung des Kühlmittels durchzuführen, das den Wärmeaustauschabschnitt (130) durchströmt hat,wobei ein innerer Raum des Kühlmitteltanks (140) mittels eines ersten Trennmittels (146), das zwischen dem Kühlmitteleinlass (142) und dem Kühlmittelauslass (144) angeordnet ist, in einen oberen und einen unteren Abschnitt getrennt ist, und eine Wendelnut (145), die eine Rotation des Kühlmittels verursacht und einen Wirbelstrom erzeugt, an dem oberen Abschnitt geformt ist, der mit dem Kühlmitteleinlass (142) verbunden ist.
Patent DE-102012202326-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Testung wenigstens eines Hydraulikventils in einer Hydraulikanordnung, insbesondere in einem gewerblichen Fahrzeug wie etwa ein Gabelstapler oder ein Flurförderzeug
Inventor: PLÖTZ ROLAND
IPC: B60R16/08
Filed: 2012-02-16
Granted: 2022-06-15
Abstract: Für ein Verfahren zum Testen wenigstens eines Hydraulikventils (16; 16'; 16") in einer wenigstens eine hydraulisch angetriebene Funktion, beispielsweise eine Arbeits- oder Betriebsfunktion eines gewerblichen Fahrzeugs wie etwa eines Gabelstaplers (12) oder Flurförderzeugs, bereitstellenden Hydraulikanordnung (10), welches elektrisch ansteuerbar ist und in wenigstens einem zweiten Ventilzustand eine Hydraulik-Verbindung beispielsweise zwischen einer vorzugsweise eine Hydraulikpumpe umfassenden Hydraulik-Druckquelle und wenigstens einem Hydromotor bzw. wenigstens einer Zylinder-Kolben-Einheit herstellt und einem ersten Ventilzustand diese Hydraulik-Verbindung nicht freigibt, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass an das wenigstens eine Hydraulikventil (16; 16'; 16") wenigstens ein elektrischer Teststrom ausgegeben wird, derart, dass durch die Stromzufuhr an das Hydraulikventil keine Hydraulik-Verbindung hergestellt wird, die durch hydraulische Energieübertragung eine hydraulisch angetriebene Funktion auslöst, dass wenigstens eines von einer Stromstärke, einem Vorhandensein und einem Nicht-Vorhandensein eines dem wenigstens einen Hydraulikventil in Folge der Ausgabe des Teststroms zugeführten tatsächlichen elektrischen Stroms erfasst wird, dass die erfasste Stromstärke bzw. das erfasste Vorhandensein bzw. Nicht-Vorhandensein anhand wenigstens einer Überprüfungsbedingung ausgewertet wird, ob die Überprüfungsbedingung erfüllt ist, und dass wenigstens eine Funktion, insbesondere eine auf den Erhalt oder die Erzielung einer nötigen Sicherheit zielende Sicherheitsfunktion ausgelöst wird, wenn die Überprüfungsbedingung nicht erfüllt ist. Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Anordnung zur Bereitstellung wenigstens einer auf einer hydraulischen Energieübertragung basierenden Funktion bereit.
Patent DE-102012212742-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum kollaborativen Erstellen eines Sendeprogramms aus medialen Inhalten
Inventor: MEHRING HANNES
IPC: H04H60/78
Filed: 2012-07-19
Granted: 2015-09-03
Abstract: Verfahren zum kollaborativen Erstellen eines Sendeprogramms aus medialen Inhalten mit folgenden Verfahrensschritten: – Bereitstellen eines Programmschemas (1) mit Programmplatzhaltern (2) für mediale Inhalte auf einem Redaktionsserver (3), – Bereitstellen der Programmplatzhalter des Programmschemas an mindestens eine Schnittstelle (4) des Redaktionsservers zum Zugriff für mindestens ein externes Endgerät (5), – Übertragen mindestens eines Programmplatzhalters des Programmschemas von der Schnittstelle an das mindestens eine externe Endgerät, – Verknüpfen eines dem Programmplatzhalter entsprechenden medialen Dateninhaltes (9) auf dem Endgerät und Übermitteln des Programmplatzhalters mit dem verknüpften medialen Dateninhalt an den Redaktionsserver, – Einfügen der mit den medialen Dateninhalten verknüpften Programmplatzhalter in das bereitgestellte Programmschema auf dem Redaktionsserver.
Patent DE-102013010410-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit zumindest einer Sitzeinrichtung und Verfahren zum Temperieren zumindest einer Sitzeinrichtung
Inventor: SCHLITTENBAUER MICHAEL
IPC: B60N2/75
Filed: 2013-06-21
Granted: 2016-01-28
Abstract: Kraftfahrzeug (10) mit zumindest einer Sitzeinrichtung (14, 16, 20), die zumindest ein Polsterteil (20) zum Ablegen und/oder Anlehnen eines Körperteils (36) aufweist, wobei in das Polsterteil (20) jeweils eine Temperiereinrichtung (22) zum Heizen und/oder Kühlen des Polsterteils (20) integriert ist und wobei das Kraftfahrzeug (10) eine Detektionseinrichtung (30, 34) aufweist, die dazu ausgelegt ist zu detektieren, ob ein Körperteil (36) an dem zumindest einen Polsterteil (20) anliegt, und für diesen Fall die Temperiereinrichtung (22) zu aktivieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Detektionseinrichtung (30, 34) ein Kamerasystem (30) und eine damit gekoppelte Auswerteeinrichtung (34) aufweist, wobei ein Erfassungsbereich (44) des Kamerasystems (30) auf das zumindest eine Polsterteil (20) der zumindest einen Sitzeinrichtung (14, 16, 20) gerichtet ist und wobei die Auswerteeinrichtung (34) dazu ausgelegt ist, auf der Grundlage von Bilddaten (V) des Kamerasystems (30) zu unterscheiden, an welchem Polsterteil (20) jeweils ein Körperteil (36) anliegt, und nur für ein solches Polsterteil (20) dessen Temperiereinrichtung (22) individuell zu aktivieren, und wobei die Auswerteeinrichtung (34) dazu ausgelegt ist, anhand der Bilddaten (V) bei einem digitalen Körpermodell Parameterwerte von Parametern des Körpermodells derart einzustellen, dass durch das Körpermodell eine Körperhaltung zumindest eines Teils (36) eines Körpers einer Person (24) nachgebildet ist, und mittels des Körpermodells Abschattungseffekte aufgrund der Perspektive eines Kamerasensors des Kamerasystems (30) zu kompensieren.
Patent DE-102013107681-B4 (DE)
Title: Zentrifuge
Inventor: HORNEK MATTHIAS
IPC: B04B9/12
Filed: 2013-07-18
Granted: 2018-02-08
Abstract: Zentrifuge (10), aufweisend a) eine Antriebswelle (12), welche einen Endbereich (13b) aufweist, der sich zur Mittelachse (11) der Antriebswelle (12) hin verjüngt, b) einen auf der Antriebswelle (12) gelagerten, axial in eine Entnahmerichtung (16) abnehmbaren Rotor (18), c) ein Lager (20) für den Rotor (18), das mit der Antriebswelle (12) verbunden ist und den Rotor (18) zumindest entgegen der Entnahmerichtung (16) hält, d) einen in den Rotor (18) integrierten Schnellwechselverschluss (22), mittels dessen die Antriebswelle (12) und der Rotor (18) in Entnahmerichtung (16) fixiert werden, e) eine Öffnung (24) im Rotor (18), durch welche die Antriebswelle (12) mit dem Endbereich (13b) greift, und die durch eine Öffnungswand (26) des Rotors (18) begrenzt ist, wobei, zur Festlegung von Rotor (18) und Antriebswelle (12) rotorseitig mehrere Sperrelemente (30) vorgesehen sind, die zum Festlegen des Rotors (18) relativ zur Antriebswelle (12) den Endbereich (13b) zumindest teilweise umgreifen, und die Sperrelemente (30) mit einer in Entnahmerichtung (16) weisenden Lagerfläche an dem Endbereich (13b) anliegen, die Sperrelemente (30) mit einer entgegen der Entnahmerichtung (16) weisenden Stützfläche an der Öffnungswand (26) des Rotors (18) anliegen und die Stützfläche der Sperrelemente (30) bei Anliegen einen Außenumfang bildet der größer als der Innenumfang der Öffnung (24) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Endbereich (13b) einen verbreiterten Bereich aufweist, der sich zu einem restlichen Bereich der Antriebswelle (12) hin verjüngt, der Schnellwechselverschluss (22) Kraftübertragungselemente aufweist, welche die Sperrelemente (30) mit einer Handhabe (36) verbinden, und dass die Verriegelung und/oder die Entriegelung des Schnellwechselverschlusses (22) jeweils durch eine Bewegung der Handhabe (36) und der Kraftübertragungselemente in eine Richtung parallel zur Antriebsachse erfolgen.
Patent DE-102013114017-B4 (DE)
Title: Leichtbaumöbelsystem
Inventor: ROSS MARTIN
IPC: F16B12/12
Filed: 2013-12-13
Granted: 2017-11-02
Abstract: Leichtbaumöbelsystem (1) mit zumindest einer Sandwichplatte (2), die zumindest zwei Deckschichten (3, 4) und eine zwischen den Deckschichten (3, 4) angeordnete zumindest in einer Dimension nachgiebige Schicht (5) aufweist, und einem Verankerungsmittel (16, 42–46, 60, 70, 80), das in einer Ausnehmung der Sandwichplatte (2) verankerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung als Taschenfräsung (6, 33–36) ausgebildet ist und das Verankerungsmittel (16, 42–46, 60, 70, 80) einen Hintergriff (17, 61, 62, 75, 76) aufweist, der in der Verankerungsstellung eine Deckschicht (3, 4) hintergreift.
Patent DE-102013204417-B4 (DE)
Title: Daten-Cachespeicherblock-Freigabeanforderungen
Inventor: GHAI SANJEEV
IPC: G06F12/08
Filed: 2013-03-14
Granted: 2020-03-19
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten von Daten in einem Datenverarbeitungssystem (100), das einen Prozessorkern (202) beinhaltet, der durch Cachespeicher (204; 230; 232) übergeordneter und untergeordneter Ebenen unterstützt wird, wobei das Verfahren aufweist:in Reaktion auf ein Ausführen eines Freigabebefehls in dem Prozessorkern (202) Senden einer Freigabeanforderung von dem Prozessorkern (202) an den Cachespeicher (230; 232) der untergeordneten Ebene, wobei die Freigabeanforderung eine Zieladresse angibt, die einer Ziel-Cachespeicherzeile zugehörig ist;in Reaktion auf ein Empfangen der Freigabeanforderung in dem Cachespeicher (230; 232) der untergeordneten Ebene Ermitteln, ob die Zieladresse einen Treffer in dem Cachespeicher (230; 232) der untergeordneten Ebene erzielt; undin Reaktion auf ein Ermitteln, dass die Zieladresse einen Treffer in dem Cachespeicher (230; 232) der untergeordneten Ebene erzielt, Beibehalten der Ziel-Cachespeicherzeile in einem Daten-Array (302) des Cachespeichers (230; 232) der untergeordneten Ebene und Aktualisieren eines Ersetzungsreihenfolgefeldes (416) in einem Verzeichnis (308) des Cachespeichers (230; 232) der untergeordneten Ebene, sodass die Ziel-Cachespeicherzeile mit größerer Wahrscheinlichkeit in Reaktion auf einen nachfolgenden Cachespeicher-Fehltreffer in einer Kongruenzklasse, die die Ziel-Cachespeicherzeile beinhaltet, aus dem Cachespeicher (230; 232) der untergeordneten Ebene bereinigt wird,danach, in Reaktion auf einen Zugriff auf die Ziel-Cachespeicherzeile in dem Cachespeicher (230; 232) der untergeordneten Ebene vor dem Bereinigen der Ziel-Cachespeicherzeile aus dem Cachespeicher (230; 232) der untergeordneten Ebene, Unterlassen eines Aktualisierens des Ersetzungsreihenfolgefeldes (416).
Patent DE-102013223156-B4 (DE)
Title: Tropfschale für einen Getränkebereiter
Inventor: APAT ROK
IPC: A47J31/44
Filed: 2013-11-13
Granted: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tropfschale (1) aus Kunststoffmaterial für einen Getränkebereiter, insbesondere einen Kaffeevollautomaten, mit einem Bodenteil (2) mit einer ersten Wandstärke (3) und einem das Bodenteil (2) umschließenden Wandteil (4) mit einer zweiten Wandstärke (5), die dadurch gekennzeichnet ist, dass das Bodenteil zumindest einen Bereich (6) mit einer reduzierten Wandstärke aufweist, in dem sich Restwasser ansammeln kann.
Patent DE-102013226477-B4 (DE)
Title: Gerät und verfahren für die erfassung der zustände von reifen für fahrzeuge
Inventor: CHAMPIONNET GUY
IPC: B60C23/02
Filed: 2013-12-18
Granted: 2023-06-29
Abstract: Gerät zum Erfassen von Zuständen eines Reifens für ein Fahrzeug, umfassend:eine Vielzahl von Raddrehzahlsensoren (101, 102, 103, 104), die dazu eingerichtet sind, Signale entsprechend Drehzahlen der Reifen zu erzeugen;einen Rückwärtsgangsensor (106), der dazu eingerichtet ist, ein Signal zu erzeugen, wenn ein Rückwärtsgang eingelegt ist;einen Bremssensor (107), der dazu eingerichtet ist, ein Signal zu erzeugen, wenn ein Bremspedal betätigt wird;eine Steuereinheit (105), die dazu eingerichtet ist, die Signale von der Vielzahl der Raddrehzahlsensoren (101, 102, 103, 104), dem Rückwärtsgangsensor (106) und dem Bremssensor (107) zu empfangen, basierend auf dem Signal von dem entsprechenden Raddrehzahlsensor (101, 102, 103, 104), dem Signal von dem Rückwärtsgangsensor (106) und dem Signal von dem Bremssensor (107) ein fehlerkorrigiertes Signal durch Schätzen eines Fehlers eines Raddrehzahlsensors (101, 102, 103, 104) zu berechnen, eine lineare Interpolation und eine Bandpassfilterverarbeitung an dem berechneten Signal auszuführen, eine Reifenresonanzfrequenz zu schätzen, den geschätzten Reifendruck auf der Basis der geschätzten Resonanzfrequenz zu berechnen und zu bestimmen, ob ein Alarm auf der Basis des berechneten geschätzten Reifendrucks erzeugt werden soll oder nicht; undeine Alarmvorrichtung (403), die dazu eingerichtet ist, einen Fahrer über einen ungeeigneten Zustand eines Reifens auf der Basis der Bestimmung der Steuereinheit (105) zu informieren.
Patent DE-102014010007-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung und Filterelemente
Inventor: SANN NORBERT
IPC: F02M37/48
Filed: 2014-07-05
Granted: 2021-09-16
Abstract: Filtervorrichtung, mit einem Filtergehäuse, in dem ein Filterelement (25) auswechselbar aufnehmbar ist und das zumindest ein erstes (7) und ein zweites Gehäuseteil (1, 5) aufweist, die mittels einer Verschraubung lösbar miteinander verbindbar sind, die an den Gehäuseteilen (1, 5, 7) befindliche Gewindestrecken (65, 67) aufweist, wobei zumindest eine Gewindestrecke (67) relativ zu dem ihr zugehörigen Gehäuseteil (1, 5) drehbar angeordnet ist, wobei am im Filtergehäuse aufnehmbaren Filterelement (25) oder an einem mit diesem verbundenen oder verbindbaren Teil (77) eine die drehbare Gewindestrecke (67) gegen Drehen sichernde Arretiereinrichtung (75) vorgesehen ist und wobei die drehbare Gewindestrecke durch einen an einem Gehäuseteil (1, 5) drehbar gelagerten Gewindering (69) mit Innengewinde (67) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindering (69) am Gehäusetopf (1, 5) in einem Bereich (17) gelagert ist, der zu dem vom Gehäusekopf verschließbaren Ende (6) des Topfes (1, 5) benachbart gelegen ist.
Patent DE-102014013857-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Schockwellenverfahrens
Inventor: BECKMANN JÖRG
IPC: B29B17/04
Filed: 2014-09-24
Granted: 2016-09-22
Abstract: Verwendung eines bekannten Schockwellenverfahrens, bei dem in einer dielektrischen Flüssigkeit durch einen elektrischen Funkenschlag wenigstens eine Druckwelle erzeugt wird, zum Auftrennen von wenigstens einem Faserverbundwerkstoff, wobei der wenigstens eine Faserverbundwerkstoff in der dielektrischen Flüssigkeit der wenigstens einen Druckwelle ausgesetzt wird.