baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012104074-U1 (DE)
Title: 3D-Kamera zur dreidimensionalen Überwachung eines Überwachungsbereichs
IPC: G01B11/25
Filed: 2012-10-23
Abstract: 3D-Kamera (10) mit mindestens einem Bildsensor (14a–b) und mit mindestens einer Beleuchtungseinheit (100), wobei die Beleuchtungseinheit (100) eine Lichtquelle (104) zum Aussenden eines Lichtstrahls (112) und ein in dem Lichtstrahl (112) angeordnetes optisches Mustererzeugungselement (108) zur Erzeugung eines Beleuchtungsmusters (20) in einem Überwachungsbereich (12) der 3D-Kamera (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mustererzeugungselement ein Mikrospiegelarray (108) aufweist.
Patent DE-202012104249-U1 (DE)
Title: Lampenfassungskamera
IPC: H04N5/225
Filed: 2012-11-06
Abstract: Lampensockelkamera (1), umfassend:  ein Außengehäuse (10), wovon eine Seite mit einer Öffnung (100) ausgeführt ist, wobei das Außengehäuse (10) ferner einen Unterbringungsraum (101) aufweist, der sich von der Öffnung (100) einwärts erstreckt;  einen Glühlampensockel (11), der eine erste Elektrode (111) und eine zweite Elektrode (112) umfasst, wobei der Glühlampensockel (11) mit einer anderen Seite des Außengehäuses (10) verbunden ist, wobei der Glühlampensockel (11) so in eine Lampenfassung (3) geschraubt werden kann, dass die erste Elektrode (111) und die zweite Elektrode (112) elektrisch mit Kontakten der Lampenfassung (3) verbunden werden;  ein Leistungsmodul (12), das in dem Unterbringungsraum (101) aufgenommen ist, wobei das Leistungsmodul (12) jeweils elektrisch so mit der ersten Elektrode (111) und der zweiten Elektrode (112) verbunden ist, dass der elektrische Strom, der von der ersten Elektrode (111) und der zweiten Elektrode (112) übertragen wird, in elektrischen Strom mit den erforderlichen Leistungsspezifikationen umgewandelt wird;  ein Modul...
Patent DE-202013001563-U1 (DE)
Title: Auszieh- und wieder einschiebbarer Rahmen für ein Spielpodest
IPC: A47D7/00
Filed: 2013-02-15
Abstract: Aus einem Stauraum eines Spielpodestes ausziehbarer und wieder einschiebbarer Rahmen, welcher Seitenteile, eine Frontplatte und eine Rückseite aufweist und jeweils im Eckbereich des Rahmens bodenseitig Rollen trägt, wobei mindestens eine Rolle in ihrer Drehbewegung in Schieberichtung blockiert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Rolle (1) einen Radfeststeller (1.1) aufweist, an einem Feststellhebel (1.2) des Radfeststellers ist starr und in Richtung der Rollenachse (1.1.1) verlaufend ein Betätigungsteil (2) mit einem Endteil (2.1) befestigt, das Endteil des Betätigungsteiles ist mit einem Hebelarm (12) zwischen seiner Befestigungsachse (13) am Betätigungsteil und der Drehachse (1.2.1) des Feststellhebels angeordnet, welcher größer gleich dem Hebelarm (1.2.2) des Feststellhebels ist, das Endteil des Betätigungsteiles durchdringt nach außen hin eine Führung (3.2.1) des benachbarten Seitenteiles (3.2) und die Führung (3.2.1) ist durch ein leicht bogenförmiges Langloch so gestaltet, dass durch das Betätigen des Endteiles des Betätigungsteiles die Bewegung des Feststellhebels von seiner nicht festgestellten (9) in die festgestellte Position (10) und umgekehrt bewirkt wird.
Patent DE-202013003395-U1 (DE)
Title: Flächengebilde, insbesondere Bodenbelag
IPC: C09J5/06
Filed: 2013-04-11
Abstract: Flächengebilde, insbesondere Bodenbelag, mit einer Oberseite (1), einer Unterseite (2) und einer aktivierbaren Klebefadenanordnung (3, 44, 54, 64, 74), wobei die aktivierbare Klebefadenanordnung (3, 44, 54, 64, 74) an mindestens einem Teil der Unterseite (2) angeordnet ist, wobei die Klebefadenanordnung (3, 44, 54, 64, 74) mindestens einen Klebefaden (4, 30) umfasst und wobei mindestens ein Teil des Klebefadens (4, 30) an der Unterseite (2) des Flächengebildes (10, 30, 40, 50, 60, 70) frei liegt.
Patent DE-202013003740-U1 (DE)
Title: Werkzeugverstauungsbehälter
IPC: B25H3/02
Filed: 2013-04-19
Abstract: Werkzeugverstauungsbehälter (10), der einen Behälterhauptkörper (11) und ein Abdeckbauteil (21) aufweist, wobei der Behälterhauptkörper (11) und das Abdeckbauteil (21) eine sechsflächige Box ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterhauptkörper (11) ein Kraftwerkzeug verstauen kann, das Abdeckbauteil (21) zum Abdecken des Behälterhauptkörpers (11) geöffnet und geschlossen werden kann, wobei das Abdeckbauteil (21) an einer oberen Seite des Behälterhauptkörpers (11) in einem normalen Benutzungszustand desselben angeordnet ist, und der Behälterhauptkörper (11) oder das Abdeckbauteil (21) Gurtaufnahmeteile (91, 93) enthält, durch welche ein Gurtbauteil (90) passieren kann, so dass eine von mindestens zwei Flächen des Werkzeugverstauungsbehälters (10) mit Ausnahme einer Bodenfläche des Werkzeugverstauungsbehälters (10), wenn in einem normalen Benutzungszustand gesehen, vertikal nach oben gerichtet werden kann, wenn der Werkzeugverstauungsbehälter (10) über eine Schulter eines Benutzers gehängt wird.
Patent DE-202013006346-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugverglasung
IPC: G02F1/153
Filed: 2013-07-10
Abstract: Kraftfahrzeugverglasung (10) mit veränderlicher Farbe oder Transparenz, dadurch gekennzeichnet, dass die Verglasung (10) ein Schichtsystem (11) aus einer ersten Glasschicht (12), einer ersten transparenten und elektrisch leitfähigen Schicht (14), einer elektrochromen Metallo-Polyelektrolytschicht (16), einer zweiten transparenten und elektrisch leitfähigen Schicht (18) und einer zweiten Glasschicht (20) aufweist, wobei die Schichten in dieser Reihenfolge aneinander anliegend angeordnet sind.
Patent DE-202013011856-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbrennen fester Brennstoffe
IPC: F24B9/00
Filed: 2013-03-11
Abstract: Vorrichtung zum Verbrennen fester Brennstoffe, insbesondere Kamin- oder Kachelofen, Kamineinsatz oder dergleichen, mit einem Verbrennungsluftanschluss und mit einem an eine Abgasführung (3, 7) angeschlossenen Brennraum (1), wobei im Bereich der Abgasführung (3, 7) oder im Bereich des Brennraumes (1) zumindest ein Wärmeübertragungsflächen aufweisendes Teil zur Wärmeübertragung an ein Medium vorgesehen ist, wobei das Teil zur Wärmeübertragung mit zumindest einem thermoelektrischen Generator (6.1, 6.2, 6.3, 6.4, 20) wärmeleitend verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Teil zur Wärmeübertragung zumindest eine Vorrichtung (4) zur Führung von Wasser aufweist, dass dem thermoelektrischen Generator (6.1, 6.2, 6.3, 6.4, 20) ein Funktionsmodul (21) zugeordnet ist, dass der Betrieb des Funktionsmoduls über eine Steuervorrichtung (16) regelbar ist und dass das Funktionsmodul (21) als eine mit Gleichstrom oder Wechselstrom betreibbbare Umwälzpumpe (18) für einen Wasserkreislauf ausgebildet ist.
Patent DE-202013100017-U1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zur Entsalzung der gesalzten Eiweiße, welche die Funktionen von Mikrowellen- und Vakuumultrafiltration integriert
IPC: A23L15/00
Filed: 2013-01-03
Abstract: Eine Vorrichtung zur Entsalzung der gesalzten Eiweiße, welche die Funktionen von Mikrowellen- und Vakuumultrafiltration integriert, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus Mikrowellenvakuumkammer (1), Mikrowellenquelle (2), Ultrafiltrationsrohr (3), Befestigungsplatte (6), Thermometer (7), Unterdruckmesser (8), Wasserzirkulationspumpe (9), Eiweißtransferpumpe (10), Bedienfeld (11), Eiweißbehälter (12) und Auslassventil (13) besteh; Die Mikrowellenquellen (2) sind gleichmäßig spiralförmig um die Mikrowellenerwärmungskammer (1) umgebend verteilt, das Ultrafiltrationsrohr (3) ist gleichmäßig in der Mikrowellenvakuumkammer (1) angebracht, seine beiden Enden sind durch die Befestigungsplatte (6) des Ultrafiltrationsrohrs (3) befestigt. Das Ultrafiltrationsrohr (3) ist ein Durchgang der Ultrafiltration und Strömung der gesalzten Eiweiße (4); Der Eiweißbehälter (12) ist mit dem Ausgang des Ultrafiltrationsrohrs (3) in der Mikrowellenvakuumkammer (1) verbunden. Der Ausgang der Eiweißtransferpumpe (10) ist durch eine Rohrleitung mit dem Eingang des Ultrafiltrationsrohrs (3) an der Unterseite der Mikrowellenvakuumkammer (1) verbunden. Der Eingang der Eiweißtransferpumpe (10) ist durch eine Rohrleitung mit dem Eiweißbehälter (12) verbunden; Die Wasserzirkulationspumpe (9) ist durch eine...
Patent DE-202013100442-U1 (DE)
Title: Rohrschelle
IPC: F16L3/10
Filed: 2013-01-31
Abstract: Rohrschelle zum Befestigen eines Rohrs an einer Wand, einer Decke oder einer anderen Halterungsfläche, wobei die Rohrschelle einen im Wesentlichen ringförmigen Rohrschellenkörper aufweist, der im Gebrauch das zu befestigende Rohr umgibt und einen ersten und einen zweiten Flansch hat, die im Gebrauch mittels eines eindringenden Befestigungselements mit einem Schaft und einem Kopf zueinander hin gezogen sind, wobei der erste Flansch ein aufnehmendes Befestigungselement zum Zusammenwirken mit dem Schaft des eindringenden Befestigungselements aufweist oder diesem zugeordnet ist, und wobei der zweite Flansch mit einer Durchgangsöffnung zum Durchtritt des Schafts des eindringenden Befestigungselements versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Aufkleber an den zweiten Flansch geklebt ist, welcher Aufkleber mit einer Perforation versehen ist, die mit der Durchgangsöffnung im zweiten Flansch ausgerichtet ist, wobei die Perforation einen Durchmesser hat, der kleiner ist als der Durchmesser des Schafts des eindringenden Befestigungselements.
Patent DE-202013101125-U1 (DE)
Title: Restaurantsystem
IPC: A47F10/06
Filed: 2013-03-15
Abstract: Restaurantsystem (1), umfassend mindestens einen Arbeitsbereich (2) zum Kochen und/oder Zubereiten von Speisen und/oder Getränken und mindestens einen Gästebereich (3), wobei Arbeitsbereich (2) und Gästebereich (3) über ein Transportsystem (4) für Speisen und/oder Getränke verbunden sind, und wobei das Transportsystem dazu ausgebildet ist, Speisen und/oder Getränke vom Arbeitsbereich (2) zum Gästebereich (3) zu transportieren, wobei das Transportsystem (4) mindestens einen ersten Transportabschnitt (5) aufweist, in dem der Transport von Speisen und/oder Getränken vom Arbeitsbereich (2) zum Gästebereich (3) zumindest abschnittsweise mittels Schwerkraft erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportsystem (4) einen zweiten Transportabschnitt (6) aufweist, der in einer vorgesehenen Transportrichtung (A) der Speisen und/oder Getränke dem ersten Transportabschnitt (5) vorgelagert ist, wobei der zweite Transportabschnitt (6) einen Aufzug (7) aufweist, der dazu ausgebildet ist, die Speisen und/oder Getränke in eine gegenüber dem Gästebereich (3) höherliegende Position zu transportieren.
Patent DE-202013103104-U1 (DE)
Title: Atemmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2013-07-11
Abstract: Atemmaske, mit einer Maske (1) und einem Lufteinlassanschluss (13), der mit einem Lufteinlass (12) gebildet ist, wobei der Lufteinlassanschluss (13) einstückig am Lufteinlass (12) gebildet ist.
Patent DE-202013103862-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von staubbelasteten Abgasen oder Abluft
IPC: B01D53/78
Filed: 2013-08-27
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung und zum biologischen Abbau von staubbelasteten Abgasen oder Abluft, aufweisend ein Gehäuse mit einem Einlass und mindestens einem Auslass für das gereinigte Abgas oder die Abluft, in welchem Gehäuse mindestens eine Vorrichtung zur Erzeugung eines Gasflüssigkeitskontaktes enthalten ist, dadurch gekennzeichnet, – dass in dem Gehäuse (1) einströmseitig ein Oberflächenfilter (2) mit einem solchen Abscheidegrad eingesetzt ist, der mindestens grobe Staubpartikel aus den Abgasen oder der Abluft ausfiltert, – dass in Strömungsrichtung der Abgase oder Abluft hinter dem Oberflächenfilter (2) die Vorrichtung (3) zur Erzeugung eines Gasflüssigkeitskontakt angeordnet ist, dessen Anschluss (4) durch eine Öffnung in dem Gehäuse (1) herausgeführt und außenseitig mit einem am Gehäuse (1) befestigten Behälter (5) zur Aufnahme einer Mikroorganismen-Suspension verbunden ist, – dass in Strömungsrichtung der Vorrichtung (3) zur Erzeugung des Gasflüssigkeitskontaktes ein Verwirbler (6) aus keramischem Material mit einem zentrischen Durchgangsloch (7) nachgeordnet im Gehäuse eingesetzt ist, – dass die Innenwand des Verwirblers mit eingearbeiteten oder vorstehenden Wendeln (8) versehen ist und der Durchmesser ≤ ist als der Durchmesser der Durchgangsöffnung (9) in der Vorrichtung (3) zur Erzeugung des Gasflüssigkeitskontaktes, – wobei in die Leitung (18) zwischen dem Behälter (5) und der Vorrichtung (3) zur Erzeugung des Gasflüssigkeitskontaktes ein steuer- oder einstellbares Mittel (10) zur Dosierung der zugeführten Suspension vorgesehen ist, die in dem Gehäuse (1) eingesetzten Vorrichtungen (2, 3, 6) auswechselbar eingebaut sind und das Gehäuse (1) einen Eingangsanschlussstutzen (11) und mindestens einen Ausgangsanschlussstutzen (12) aufweist.
Patent DE-202013105209-U1 (DE)
Title: Auffüll-Apparatur für Immersionsflüssigkeiten und Inspektionsmaschine für Wafer-Ritz-Linien mit Auffüll-Apparatur für Immersionsflüssigkeiten
IPC: G01N21/956
Filed: 2013-11-18
Abstract: Auffüll-Apparatur für Immersionsflüssigkeiten zur Verwendung bei der Inspektion von Wafer-Ritz-Linien, wobei die Auffüll-Apparatur für Immersionsflüssigkeiten umfasst: ein Gehäuse umfassend ein oberes Gehäuseteil, ein bezüglich der Position dem oberen Gehäuseteil entsprechendes, unteres Gehäuseteil sowie ein seitliches Gehäuseteil, das sich von einem Rand des oberen Gehäuseteils zu einem Rand des unteren Gehäuseteils erstreckt, wobei das obere Gehäuseteil mittig mit einer ersten Durchgangsöffnung und das untere Gehäuseteil mittig mit einer zweiten Durchgangsbohrung versehen sind; eine Abdeckung, welche fest an dem Gehäuse befestigt ist und angepasst ist, das obere Gehäuseteil abzudecken, wobei ein erster Spalt zwischen Abdeckung und oberem Gehäuseteil gebildet ist, wobei die Abdeckung eine dritte Durchgangsöffnung und ein erstes Rohr aufweist, welches an einer Seite der Abdeckung befestigt ist, wobei die dritte Durchgangsöffnung sich im Kontakt mit der ersten Durchgangsöffnung befindet, wobei die dritte Durchgangsöffnung größer ist als die erste Durchgangsöffnung und so angepasst ist, die erste Durchgangsöffnung zu überdecken, wobei das erste Rohr eine erste Endöffnung, welche aus der Abdeckung heraus ragt, und eine zweite Endöffnung aufweist, welche sich zum ersten Spalt erstreckt; eine transparente Platte, welche fest am oberen Gehäuseteil angebracht ist, angepasst ist, die erste Durchgangsöffnung abzudecken, und kleiner als die dritte Durchgangsöffnung ist, wobei ein zweiter Spalt zwischen der transparenten Platte und der dritten Durchgangsöffnung gebildet ist; einen Film, der aus Immersionsflüssigkeit und auf der transparenten Platte gebildet ist, um die transparente Platte abzudecken; einen zylindrischen Speicherbehälter, welcher am seitlichen Gehäuseteil befestigt ist und über einen Aussparungsbereich und ein zweites Rohr verfügt, wobei die Abdeckung sich bis zu einer inneren seitlichen Seite des Aussparungsbereichs erstreckt, wohingegen das zweite Rohr eine Bodenseite des Aussparungsbereichs durchstößt und sich aus dem zylindrischen Speicherbehälter heraus erstreckt.
Patent DE-202013105667-U1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Bau- oder Landwirtschaftsfahrzeug
IPC: B62D55/04
Filed: 2013-12-12
Abstract: Fahrzeug (1), insbesondere Bau- oder Landwirtschaftsfahrzeug, umfassend ein Kettenfahrwerk (3) mit einer oder mehreren, vorzugsweise zwei, Ketten (2) und ein Radfahrwerk (4) mit einem oder mehreren, vorzugsweise drei oder vier, Rädern (5), wobei ein Kettenbetrieb vorgesehen ist, in dem das Kettenfahrwerk (3) Bodenkontakt hat, und wobei ein Radbetrieb vorgesehen ist, in dem das Kettenfahrwerk (3) keinen Bodenkontakt hat, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung (6) zum Wechsel zwischen Kettenbetrieb und Radbetrieb vorgesehen ist.
Patent DE-202014000100-U1 (DE)
Title: Warenausgabeeinheit zur Selbstbedienungsentnahme von Brot, Brötchen o. dgl. Backwaren
IPC: A47F1/04
Filed: 2014-01-13
Abstract: Warenausgabeeinheit zur Selbstbedienungsentnahme von Brot, Brötchen, Baguette o. dgl. Backwaren (B), mit zumindest einem die Waren (B) auf einem Auflageboden (3) zu einer vorderen Entnahmeöffnung (5) hin verlagerbar aufnehmenden Vorratsbehälter (2, 2', 2''), wobei im Bereich dieser Entnahmeöffnung (5) eine vom Kunden aus einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung schwenkbare Klappe (6) vorgesehen und deren Schließbewegung (S) durch ein Bremsorgan (8) beeinflussbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Klappe (6) zumindest ein ein verlagerbares Stellglied (9) des Bremsorgans (8) unmittelbar aufnehmender Schwenkverbinder (10) vorgesehen ist.
Patent DE-202014001008-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
IPC: F28F3/00
Filed: 2014-01-31
Abstract: Kühlvorrichtung, umfassend einen Hauptkörper (11), der eine erste Platte (111) und eine zweite Platte (112) aufweist, die miteinander verbunden sind und einen Aufnahmeraum (114) bilden, in dem mindestens eine Kapillarstruktur (115) und ein Arbeitsfluid (116) vorgesehen sind, und eine Wärmestrahungsschicht (113), die auf der der ersten Platte (111) abgewandten Seite der zweiten Platte (112) gebildet ist.
Patent DE-202014001875-U1 (DE)
Title: Elastischer Meditationshocker
IPC: A47C9/00
Filed: 2014-03-04
Abstract: Elastischer Meditationshocker, dadurch gekennzeichnet, dass das Band (1) die Blattfedern (2) umspannt, so daß die Blattfedern (2) parabelförmig gebogen werden.
Patent DE-202014003665-U1 (DE)
Title: Rucksack zur Verhinderung der Rückenlage im Schlaf
IPC: A61F5/56
Filed: 2014-05-05
Abstract: Rucksack zur Verhinderung der Einnahme der Rückenlage im Schlaf bei lageabhängiger (obstruktiver) Schlafapnoe und/oder Schnarchen bestehend aus (i) einem Rückenteil, welches an seinem oberen Ende in zwei Schultergurte ausläuft, welche jeweils ein endständiges Verbindungselement aufweisen; (ii) eine mittig auf das Rückenteil aufgesetzte, verschließbare Tasche zur Aufnahme eines oder mehrerer formstabiler, die Tasche im Wesentlichen ausfüllender Formkörper, (iii) zwei jeweils am unteren Ende des Rückenteils rechts und links angebrachte, verstellbare Spanngurte, die über endständige Verbindungselemente mit den entsprechenden Verbindungelementen der jeweiligen Schultergurte verbunden werden können (iv) zwei jeweils am unteren Ende des Rückenteils rechts und links angebrachte Elastikansätze, (v) zwei an den Elastikansätzen befestigte Bauchgurte, die mit Hilfe eines Klettbandes miteinander verbunden werden können, und (vi) gegebenenfalls einem Gurt, mit dessen Hilfe die beiden Schultergurte im Brustbereich miteinander verbunden werden können; dadurch gekennzeichnet, dass an dem Bauchgurt, welcher das im getragenen Zustand außen befindliche Klettband aufweist, zusätzlich eine Abdecklasche mit ein oder mehreren Klettbändern als Abdeckung für das gegebenenfalls frei liegende Klettband dieses Bauchgurtes angebracht ist.
Patent DE-202014009217-U1 (DE)
Title: Interventionsdraht-Köcher
IPC: A61M25/00
Filed: 2014-11-19
Abstract: Wobei diese Vorrichtung gekennzeichnet ist durch einen Rohrkörper mit einem ersten und einem zweiten Ende und sich zwischen diesen erstreckender nicht zwingend linear verlaufender Längsachse und einem nicht zwingend kreisförmigem Querschnitt, geeignet zur geschützten, sterilen Zwischenlagerung von Interventionsdrähten.
Patent DE-202014011213-U1 (DE)
Title: Schlauchverbinder
IPC: F16L33/20
Filed: 2014-10-17
Abstract: Schlauchverbinder für einen Schlauch (10) mit in Längsrichtung verlaufenden, in den Schlauchinnenraum ragende Verstärkungsstegen (14) zur Leitung von gasförmigen und flüssigen Medien, wobei der Schlauchverbinder (20) ein im wesentlichen rohrartiges Verbindungselement (22) aufweist, welches mit einem Anschlusselement (23) an ein Bauteil anschließbar ist und in Längsrichtung verlaufende Rillen (25) aufweist, die mit den Verstärkungsstegen (14) des Schlauchs (10) korrespondieren, sodass der Schlauch (10) auf das Verbindungselement (22) schiebbar ist, und wobei das Verbindungselement (22) wenigstens eine radial umlaufende Rückhalterippe (26) aufweist, die entlang der Querschnittskontur (27) des Verbindungselements (22) ausgebildet ist.
Patent DE-202014011520-U1 (DE)
Title: Funktionelles Design einer Flüssigkeitsringschraubenpumpe
IPC: F01C7/00
Filed: 2014-05-15
Abstract: Flüssigkeitsringschraubenpumpe (1) mit einem Gehäuse (2), das einen Ansaugeinlassabschnitt (4) und einen Druckauslassabschnitt (3) aufweist, und einem in dem Gehäuse (2) drehbar gelagerten, von einem Motor (6) über eine Welle angetriebenen archimedischen Schraubenrotor, wobei der Einlassabschnitt (4) und der Auslassabschnitt (3) jeweils mit Anschlussmitteln für Saug- bzw. Druckleitungen versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebung CD des Schraubenrotors in Bezug auf die Mittelachse des Gehäuses anhand der Gleichung bestimmt wird:
             R   r     −   C     R     m   i   n       −   2   C   D       C     R     m   i   n           =   k         wobei
 R r  der Radius des Schraubenrotors ist
 CR min  der Schraubenrotorkernradius, Minimum ist
 CD die Mittenverschiebung ist, und wobei k zwischen 0,14 und 0,29 liegt.
Patent DE-202014105463-U1 (DE)
Title: Sprühpistole für die Verwendung mit einem Druckreinigungsgerät
IPC: B08B3/02
Filed: 2014-11-13
Abstract: Sprühpistole für die Verwendung mit einem Druckreinigungsgerät, wobei die Sprühpistole umfasst: einen Körper mit einer Düse und einem Griff, einen Abzug, der mit dem Körper gekoppelt ist und relativ zu dem Griff geschwenkt werden kann, eine Leitung, die sich durch die Düse erstreckt und einen Fluidauslass definiert, ein Ventilgehäuse, das mit der Leitung gekoppelt ist und einen Fluideinlass definiert, wobei das Ventilgehäuse eine erste Kammer, die von einer zweiten Kammer beabstandet ist, und einen die zwei Kammern voneinander trennenden Ventilsitz mit einer Öffnung umfasst, einen Kolben, der ein Ventilglied und eine Verbindungsstange enthält, wobei das Ventilglied beweglich in der ersten Kammer angeordnet ist und sich die Verbindungsstange zwischen dem Abzug und dem Ventilglied erstreckt, einen Vorspannungsmechanismus, der in der ersten Kammer angeordnet ist, wobei der Abzug zwischen einer ersten Position, an welcher der Vorspannungsmechanismus das Ventilglied vorspannt, sodass wenigstens ein Teil des Ventilglieds in der Öffnung in dem Ventilsitz gehalten wird, und einer zweiten Position, an welcher das Ventilglied von dem Ventilsitz gegen die Vorspannung des Vorspannungsmechanismus beabstandet ist, geschwenkt werden kann, und wobei die Schwenkbewegung des Abzugs zwischen der ersten Position und der zweiten Position wahlweise die Fluidmenge bestimmt, die von dem Fluideinlass zu dem Fluidauslass geht.
Patent DE-202015000028-U1 (DE)
Title: Brillengestell
IPC: G02C11/02
Filed: 2015-01-08
Abstract: Brillengestell mit einem Brillenrahmen (1) aufweisend Fassungen (4) zur Aufnahme von Brillengläsern (5) und mit beidseitig an dem Brillenrahmen (1) gelenkig angeordneten Brillenbügeln (2), gekennzeichnet durch zumindest ein Zierelement (10), das über einen Teilumfang zumindest einer Fassung (4) des Brillenrahmens (1) in dieser Fassung (4) eingesetzt ist derart, dass das Zierelement (10) zusammen mit der Fassung (4) eine in sich geschlossene Passfläche (13.1, 13.2) ausbildet, die mit einer entsprechenden Passfläche (14) des aufzunehmenden Brillenglases (5) zusammenwirkt.
Patent DE-202015004583-U1 (DE)
Title: SchweiBverbindung für schlauchförmige Behältnisse
IPC: B23K37/00
Filed: 2015-06-29
Abstract: Schweißverbindung für schlauchförmige Behältnisse (6), die mit einem Schweißelement (1) und einem Aufnahmeteil (2) hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeteil (2) eine kreisförmige Zelle (3), bestehend aus runden Wänden und einer offenen Seite (4), welche den Zugang zur kreisförmigen Zelle (3) ermöglicht, besitzt, in der die Schweißverbindung am Endstück des schlauchförmigen Behältnisses (6), welches an den runden Wänden der kreisförmigen Zelle (3) anliegt, derart hergestellt wird, dass diese Schweißverbindung (7) halbrund ist.