baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008013291-A1 (DE)
Title: Marines Sicherheitssystem
Inventor: FUERUS SVEN
IPC: B63G13/00
Filed: 2008-03-07
Abstract: Vorgeschlagen wird ein marines Sicherheitssystem, das insbesondere zur Abwehr von Piraten mindestens zwei separate Leitungssysteme (LA, LB) und daran jeweils angeschlossene Auslässe (DA, DB) aufweist, aus denen mindestens eine Substanz abgegeben werden kann. Im Alarmfall wird über Pumpen und Ventile die in Tanks gelagerte bzw. dort gemischte Substanz gezielt den Auslässen (DA, DB) zugeführt, wobei diese an verschiedenen Orten bzw. Abschnitten (A1-A5, B1-B5) des Schiffsrumpfes (S) installiert und dort gezielt aktiviert werden können. Das reduziert den benötigten Energieaufwand sowie den Materialverbrauch an verwendeter Substanz. Auch können unterschiedliche Substanzen zum Einsatz kommen, wobei die Auslässe (DA, DB) unterschiedlich konstruktiv gestaltet sein können, um die jeweilige Substanz beispielsweise durch Versprühen, Vernebeln, Spritzen oder Ausgießen optimal abzugeben. Die Substanz wird vorzugsweise impulsartig versprüht und ist ein Gemisch aus Wasser, Schmierflüssigkeit und/oder Abwehrflüssigkeit.
Patent DE-102008013951-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Transport und/oder Speichern von Gegenständen
Inventor: KLAIBER FRANZ
IPC: B65B21/00
Filed: 2008-03-12
Abstract: Bei einem Verfahren zum Transport und/oder Speichern von Gegenständen (23) und gegebenenfalls deren Greifeinrichtungen (2), insbesondere von leeren und/oder vollen PET-Behältern an einem Greiferfahrzeug, mit der Möglichkeit einer statischen oder dynamischen Zwischenspeicherung zwischen zwei Stationen (60, 61), sollen die Greifeinrichtungen (2) zwischen den Stationen (60, 61) an Schienen (1.1, 1.2) geführt und die Greifeinrichtungen (2) mit einem Gegenstand (23) und/oder Greifeinrichtungen (2) ohne einen Gegenstand (23) gegebenenfalls in einem Speicher (62 bis 62.3) zwischengespeichert werden.
Patent DE-102008017671-A1 (DE)
Title: Messanordnung zur Massendurchsatzerfassung
Inventor: KORMANN GEORG
IPC: G01F1/00
Filed: 2008-04-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Messanordnung zur Erfassung des Massendurchsatzes von Erntegut (68), das mittels eines Förderers (38) gefördert wird, umfassend: eine erste Messeinrichtung (56) zur Wägung des Förderers (38) mit dem geförderten Erntegut (68), eine zweite Messeinrichtung (58) zur Bestimmung des Volumens des vom Förderer geförderten Ernteguts (68) und eine Rechnereinrichtung (54) zur Bestimmung der Massendichte des Ernteguts (68). Es wird vorgeschlagen, dass die Rechnereinrichtung (54) betreibbar ist, Massendurchsätze zu bestimmen und auszugeben, die bei oberhalb eines vorbestimmten Schwellenwerts liegenden Durchsätzen nur auf den aktuellen Messwerten der ersten Messeinrichtung (56) basieren und anderenfalls auf den aktuellen Messwerten der zweiten Messeinrichtung (58) einem Wert für die Massendichte des Ernteguts beruhen, welcher bei dem zuletzt über dem Schwellenwert liegenden Durchsatz bestimmt wurde.
Patent DE-102008019861-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von Anschlusspins eines emulationsfähigen Bausteins und Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BERGER MARIO
IPC: G06F11/22
Filed: 2008-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern von Anschlusspins eines emulationsfähigen Bausteins, wobei es möglicht ist, die Anschlusspins über den Zugriff auf ein Boundary Scan Register zu kontrollieren. Mit dem Verfahren ist es möglich, Bausteine in einen Test nach dem Boundary Scan Standard einzubeziehen, was insbesondere für den Test von Leiterplatten wichtig ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Möglichkeit zu finden, so dass die Unzulänglichkeiten überwunden werden und der Funktionstest als integrativer Bestandteil des Boundary Scan Testverfahrens eingebunden wird. Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit einem Verfahren zum Steuern von Anschlusspins eines emulationsfähigen Bausteins mittels eines Computers und einer Boundary Scan Steuereinheit dadurch gelöst, dass Mittel verwendet werden, die die Funktion einer Boundary Scan Logik und eines Boundary Scan Registers nachbilden, so dass der emulationsfähige Baustein für Prüfzwecke voll kompatibel zum Boundary Scan Standard wird.
Patent DE-102008020097-A1 (DE)
Title: Cryotank for storing cryogenic hydrogen to be supplied to e.g. internal combustion engine of motor vehicle, has converter proportionately arranged in area within inner tank, where hydrogen existing in gaseous phase is collected in area
Inventor: BRUNNER TOBIAS
IPC: F17C9/00
Filed: 2008-04-22
Abstract: The cryotank has a para-ortho-catalytic converter for accelerating endothermic conversion of cryogenic hydrogen from a para-condition into an ortho-condition. The para-ortho-catalytic converter is proportionately arranged in an area within an inner tank of the cryotank containing the cryogenic hydrogen, where the hydrogen existing in the gaseous phase is collected in the area. The converter is implemented as a coating of a filling level sensor that is utilized for detecting a hydrogen filling level.
Patent DE-102008022011-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur virtuellen Darstellung einer Lichtquelle sowie Verwendung dieser
IPC: G02B27/00
Filed: 2008-05-02
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung einer virtuellen Lichtquelle, umfassend wenigstens eine reale Lichtquelle (1), ein Retroreflektormaterial (3) und einen semi-transparenten Spiegel (2), wobei die Vorrichtung weiterhin jeweils eine Abschirmung (5) zur Abschirmung der realen Lichtquelle (1) gegen direkte Sicht durch einen Betrachter (4) für jede der realen Lichtquellen (1) aufweist und die Abschirmung (5) in unmittelbarer Nähe der jeweiligen realen Lichtquelle (1) angeordnet ist, wobei weiterhin das Retroreflektormaterial (3) und der semi-transparente Spiegel (2) im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind und die wenigstens eine reale Lichtquelle (1) zwischen den Ebenen des Retroreflektormaterials (3) und des semi-transparenten Spiegels (2) angeordnet ist.
Patent DE-102008023366-A1 (DE)
Title: Hydrauliksteuerungssystem eines Fahrzeuges und Verfahren dafür
Inventor: LEE HYUN KU
IPC: F16H59/74
Filed: 2008-05-13
Abstract: Hydrauliksteuerungssystem eines Fahrzeuges, aufweisend einen Schlüsselkontaktpunktdetektor (101), der das Ein/Aus eines Zündschlüssels erfasst, einen Steuerungsabschnitt (105), der unterschiedliche Steuersignale entsprechend dem Ein/Aus des Startens des Motors in einem Ein-Zustand des Zündschlüssels abgibt, und ein Solenoidventil (107), das Hydraulikdruck entsprechend den Steuersignalen steuert, die von dem Steuerungsabschnitt (105) übertragen werden; und Hydrauliksteuerungsverfahren eines Automatikgetriebes, umfassend Bestimmen, ob ein Motorstarten in einem Ein-Zustand ist oder nicht, wenn ein Zündschlüssel in einem Ein-Zustand ist, und Abgeben unterschiedlicher Betriebswerte, die an ein Solenoidventil (107) übertragen werden, entsprechend dem Ein/Aus-Zustand des Motors, wobei das Solenoidventil (107) eine Kupplung und eine Bremse eines Getriebes mit Hydraulikdruck versorgt.
Patent DE-102008023747-A1 (DE)
Title: Hydraulically operatable folding tongue for interconnecting attaching part to e.g. vehicle door, has pre-folding jaw arranged adjacent to folding jaw, where jaws are alternatively brought from inoperable position into operable position
Inventor: SKOLAUDE ANDREAS
IPC: B21D39/02
Filed: 2008-05-15
Abstract: The tongue has a folding jaw (1) working together with a counter bracket (3). A drive (4) brings the folding jaw from an inoperable position into an operable position. A pre-folding jaw (2) is arranged adjacent to the folding jaw, where the drive brings the pre-folding jaw from an inoperable position into an operable position. The folding and pre-folding jaws are driven in such a manner that the jaws are alternatively brought from the inoperable position into the operable position. The folding and pre-folding jaws are coupled with each other over a transmission.
Patent DE-102008023777-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur ortsaufgelösten Temperaturmessung
Inventor: HILL WIELAND
IPC: G01K11/32
Filed: 2008-05-15
Abstract: Vorrichtung zur ortsaufgelösten Temperaturmessung, umfassend mindestens eine Lichtleitfaser (6) für die ortsaufgelöste Temperaturmessung und mindestens eine Laserlichtquelle (2), deren Licht (3, 23) in die Lichtleitfaser (6) eingekoppelt werden kann, wobei die in der Lichtleitfaser (6) zurückgestreuten Anteile des Lichts (3, 23) aus der Lichtleitfaser (6) ausgekoppelt und ausgewertet werden können. Die Vorrichtung umfasst weiterhin Mittel zur Verringerung polarisationsbedingter Effekte, bei denen es sich beispielsweise um einen Polarisationsveränderer (4) handeln kann, der das Licht (3) zumindest teilweise depolarisieren kann.
Patent DE-102008028926-A1 (DE)
Title: Schalter- und-Schlauchventil-Verbindungsanordnung für eine Fahrzeug-Temporär-Mobilitäts-Einrichtung
Inventor: GUAN YINGCHAO
IPC: B60C23/00
Filed: 2008-06-18
Abstract: Schalter-und-Schlauchventil-Verbindungsanordnung für eine Fahrzeug-Temporär-Mobilitäts-Einrichtung zum Minimieren oder Verhindern des unbeabsichtigten Ausströmens von Reifendichtmittel. Die Temporär-Mobilitäts-Einrichtung weist eine Schalter-Befülleinrichtungs-Anordnung und eine demontierbare Dichtmittelanordnung auf. Die Schalter-Befülleinrichtungs-Anordnung weist eine Luftbefülleinrichtung und einen zugehörigen Schlauch zum Befüllen eines Reifens auf. Die Schalter-Befülleinrichtungs-Anordnung weist ferner einen Umschalter, einen Strom-Ein, Strom-Aus-Schalter und eine Luftdruckmesseinrichtung auf. Der Umschalter ist ein nutzerbetätigter Schalter, welcher ein zugehöriges Umschaltventil zwischen einer Luftbefüllfunktion und einer Abdichtfunktion verlagert. Die Dichtmittelanordnung weist einen Dichtmittelschlauch mit einem Dichtmittel-Reifenventil-Verbinder auf. Es sind elektrische Leitungen vorgesehen, die mit dem Dichtmittelschlauch in Wirkverbindung stehen und die den Dichtmittel-Reifenventil-Verbinder und die Dichtmittelanordnung elektrisch miteinander verbinden. Eine Schaltkreisanordnung ist vorgesehen, welche das unbeabsichtigte Ausströmen von Reifendichtmittel verhindert durch eine Logikanordnung, welche einen Rücksetzschaltkreis aufweist (Figur 1).
Patent DE-102008031923-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Überwachung eines Raums
Inventor: WITTE STEFAN
IPC: G08B13/187
Filed: 2008-07-08
Abstract: Bei einem Verfahren für die Überwachung eines Raumin einem Raum fest installierte, Funksignale übertragende Sensoren vorgesehen, wenigstens eine Empfangsvorrichtung für den Empfang der Funksignale, ist der wenigstens einen Empfangsvorrichtung eine Auswertevorrichtung zugeordnet und ermittelt die Auswertevorrichtung aus einer Auswertung der Signalstärke empfangener Funksignale eine Änderung der räumlichen Präsenz des überwachten Raums.
Patent DE-102008034040-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZYMELKA ANDREAS
IPC: F21V23/00
Filed: 2008-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Gehäuse (2), in dem wenigstens ein elektrisches Bauelement (3) aufgenommen und das durch wenigstens ein elektrisches Mittel (4) betreibbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass innerhalb des Gehäuses (2) der Beleuchtungseinrichtung (1) eine Aufnahmevorrichtung (5) vorgesehen ist, mit der das elektrische Mittel (4) mechanisch aufnehmbar und elektrisch mit dem elektrischen Bauelement (3) kontaktierbar ist.
Patent DE-102008034330-A1 (DE)
Title: CVD-Reaktor zur Abscheidung von Schichten aus einem Reaktionsgasgemisch auf Werkstücken
Inventor: AUGER MICHAEL
IPC: C23C16/455
Filed: 2008-07-23
Abstract: CVD-Reaktor zur Abscheidung von Schichten aus einem Reaktionsgas auf Werkstücken, umfassend: eine längliche, vertikal verlaufende Reaktorkammer (10), die durch eine Reaktorwandung (11) und einen Reaktorboden (12) begrenzt ist, eine Einlassleitung (34) zum Einströmen des Reaktionsgases in die Reaktorkammer (10), die im Bereich des Reaktorbodens (12) in die Reaktorkammer (10) tritt, eine zentrale Auslassleitung (31) zum Ausströmen des verbrauchten Reaktionsgases aus der Reaktionskammer (10), die im Bereich des Reaktorbodens aus der Reaktorkammer (10) tritt, eine etagenförmige Werkstückaufnahme (21), die zentral in der Reaktorkammer (10) angeordnet ist und um ihre Mittelachse drehbar ist.
Patent DE-102008044908-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Messung wenigstens eines Wertes einer an einer elektronischen Komponente anliegenden Spannung
Inventor: HAEVESCHER RAINER
IPC: G01R19/25
Filed: 2008-08-29
Abstract: Anordnung zur Messung wenigstens eines Wertes einer an einer elektronischen Komponente anliegenden Spannung, mit einem ersten Signalgeber (14), von dem ein erstes Schaltsignal (28) abgebbar ist, einem mit dem ersten Signalgeber (14) gekoppelten ersten Schalter (2), der mittels des ersten Schaltsignals (28) schaltbar ist, wobei die elektronische Komponente (1) mit dem ersten Schalter (2) in Reihe geschaltet und mittels diesem mit einer elektrischen Energiequelle (3) koppelbar ist, einem zweiten Signalgeber (17), von dem ein zweites Schaltsignal (32) abgebbar ist, einem mit dem zweiten Signalgeber (17) gekoppelten zweiten Schalter (11), der mittels des zweiten Schaltsignals (32) schaltbar ist, einem kapazitiven Speicher (10), der mit dem zweiten Schalter (11) in Reihe geschaltet und mittels diesem zu der elektronischen Komponente (1) oder zu der von der elektronischen Komponente (1) und dem ersten Schalter (2) gebildeten Reihenschaltung parallel schaltbar ist, und einem Analog-Digital-Wandler (12), der zu dem kapazitiven Speicher (10) parallel geschaltet ist.
Patent DE-102008044948-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern bogen- bzw. blattförmiger Gegenstände von einem Stapel
Inventor: GIBSON PETER WILLIAM
IPC: B65H7/20
Filed: 2008-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Fördern bogen- bzw. blattförmiger Gegenstände (11, 12) von einem Stapel mit gesonderten, die Oberfläche des zu fördernden Gegenstands (11, 12) mit Saugwirkung erfassenden Hubelementen (8) in einer sich über den Stapel der Gegenstände (11, 12) in Querrichtung in Bezug auf die Förderrichtung der Gegenstände (11, 12) erstreckenden Reihe und Förderelementen (14) zum Fördern der angehobenen Gegenstände (11, 12). Die Saugwirkung der Hubelemente (8) wird individuell mittels einer Steuereinrichtung mit einer Lichtquelle (2) gesteuert, die ein im Wesentlichen linienförmiges Beleuchtungsmuster (13) erstellt. Die Ausleuchtung der Lichtquelle wird mit einem geneigten Winkel auf die Oberfläche des Stapels im Wesentlichen parallel zur Hubelementenreihe fokussiert. Eine Kamera (1) zur Überwachung des Beleuchtungsmusters liefert Informationen über die Gleichförmigkeit der obersten Lage des Stapels.
Patent DE-102008049227-A1 (DE)
Title: Oil drain plug for closing oil drain hole in oil sump of vehicle, has cylindrical base body that is provided with closing device, where flange is provided at one end of closing device
Inventor: PULINNA FRANZ
IPC: F16N31/00
Filed: 2008-09-27
Abstract: The oil drain plug (1) has a cylindrical base body (2) that is provided with a closing device. A flange (4) is provided at one end of the closing device that is projecting outward over a cylindrical base body. A material is formed, such that the oil drain plug is floated in oil by appropriate design. The oil drain plug is made of a plastic material.
Patent DE-102008049414-A1 (DE)
Title: Producing a granule from a slag material that is developed during steel production, comprises liquefying slag material by heating, bundling liquefied slag material to liquid jet, and atomizing liquid jet by gas stream of atomizing gases
Inventor: DANOV VLADIMIR
IPC: C21B3/06
Filed: 2008-09-29
Abstract: The method comprises liquefying a slag material by heating, bundling the liquefied slag material to a liquid jet, atomizing the liquid jet by a gas stream of atomizing gases with predetermined gas speed, where the slag material solidifies to slag droplets of slag granules with increased temperature under only partial cooling, exposing further hot slag granules to a stream of gaseous and/or vaporous carrier medium, which is heated under cooling the slag granules, and supplying heat energy of the heated carrier medium to a chemical or physical process. The method comprises liquefying a slag material by heating, bundling the liquefied slag material to a liquid jet, atomizing the liquid jet by a gas stream of atomizing gases with predetermined gas speed, where the slag material solidifies to slag droplets of slag granules with increased temperature under only partial cooling, exposing further hot slag granules to a stream of gaseous and/or vaporous carrier medium, which is heated under cooling the slag granules, and supplying heat energy of the heated carrier medium to a chemical or physical process. The slag granule is collected in a fluidized collection bed. A heat exchange of the further hot slag granules with the carrier medium occurs in a heat exchanger device (8), where air is provided as carrier medium.
Patent DE-102008051543-A1 (DE)
Title: Langzeitstabile, mikrobizide und die Biofilmbildung verhindernde Beschichtung und Beschichtungszusammensetzung dafür
Inventor: ENDRES KLAUS
IPC: C09D5/14
Filed: 2008-10-14
Abstract: Beschrieben wird eine Beschichtungszusammensetzung, umfassend eine organische mikrobizide Verbindung und ein Kondensat von mindestens einer hydrolysierbaren Siliciumverbindung mit mindestens einer nicht hydrolysierbaren organischen Gruppe. Die Beschichtungszusammensetzung kann zur Herstellung von silberfreien mikrobiziden Beschichtungen mit einer hohen mikrobiziden Aktivität und weitgehender Vermeidung von Biofilmbildung und einem einstellbaren Zeitverhalten verwendet werden.
Patent DE-102008053848-A1 (DE)
Title: Plate heat exchanger, particularly soldered aluminum plate-type heat exchanger, has two groups of passages, by which two fluids are flowing, so that heat exchange between two fluids takes place
Inventor: WANKE RUDOLF
IPC: F25J3/00
Filed: 2008-10-30
Abstract: The plate heat exchanger (10) has two groups of passages (14), by which two fluids are flowing, so that heat exchange between two fluids takes place. A header (26) is provided for former group of the passages. A structure producing a pressure loss in the fluid stream is arranged between a distributor (22) and former group by passages adjacent to the distributor.
Patent DE-102008055647-A1 (DE)
Title: Composite picture signal component detecting method, involves forming synthetic time signal from start values of sine components during cancellation of sine component, and determining number of iteration cycles based on abort criterion
Inventor: BITTNER HELMAR
IPC: H03H17/04
Filed: 2008-10-30
Abstract: The method involves forming a synthetic time signal from start values of preset sine components during cancellation of one of the sine components, by a terminating iteration process. The time signal consists of a sum of the sine components subtracted from a to-be-analyzed oscillation signal. A parameter of the cancelled sine component is determined from a difference signal. The parameter and the start values are utilized during cancellation of subsequent sine components for formation of the time signal. A number of iteration cycles is determined based on an abort criterion.
Patent DE-102008057587-A1 (DE)
Title: Horizontalförderer zum Transport von Stückgütern
Inventor: SEGGERN JOERG VON
IPC: B65G25/02
Filed: 2008-11-15
Abstract: Bei einem Horizontalförderer zum Transport von Stückgütern, insbesondere von Behältern für Lebensmittel, mit zumindest einer wenigstens eine Aufstellfläche für das Fördergut aufweisenden Förderbahn, ist vorgesehen, dass unterhalb der Aufstellfläche der Förderbahn mindestens ein parallel zu deren Förderrichtung beweglich geführtes Schiebeteil angeordnet ist, dem mindestens ein Antriebsmittel für seine zwangsgeführte Bewegung zugeordnet ist, und dass am Schiebeteil mindestens ein in seiner Arbeitshöhe verstellbarer Fördergutmitnehmer angeordnet ist, welcher mittels einer Hubeinrichtung in eine in die Ebene der Aufstellfläche hineinragende Mitnahmestellung bringbar ist. Mit diesem Horizontalförderer ist auf einfache Weise eine diskontinuierliche Förderung von Fördergütern möglich.
Patent DE-102008057777-A1 (DE)
Title: Floating dock, particularly lifting equipment for water vehicles such as boats and ships, has floodable displacement tank, load-bearing support device and cover partially or fully towering water vehicle
Inventor: SCHAEFER WERNER
IPC: B63C1/02
Filed: 2008-11-17
Abstract: The floating dock has a floodable displacement tank (1), a load-bearing support device (2) and a cover (3) partially or fully towering the water vehicle, particularly a frame for a tarpaulin (3a). The cover lifts the support device by a connecting device (5) located on the floating dock with the flooding of displacement tank.
Patent DE-102008058237-A1 (DE)
Title: Filtering system for e.g. vehicle air conditioning has at least one folded filter element connected with frame system that has frame element along its longitudinal sides
Inventor: VOLKMER DANIEL
IPC: B01D46/52
Filed: 2008-11-19
Abstract: The filtering system (12) has at least one folded filter element (14) that is connected with a frame system (10) that has frame element (20) along its longitudinal sides (16) and which is connected with folds (26) and/or fold sections of the filter elements. The frame element is built in such a way that the formation of the filter system has a specific spacing (a) between neighbouring folds, for instance fold sections of the filter element.
Patent DE-102008058240-A1 (DE)
Title: Bremssystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: DRUMM STEFAN A
IPC: B60T13/16
Filed: 2008-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem für Kraftfahrzeuge mit einem mittels eines Bremspedals (33) betätigbaren Hauptbremszylinder (3), einem dem Hauptbremszylinder (3) zugeordneten Druckmittelvorratsbehälter (37), einer dem Hauptbremszylinder (3) wirkungsmäßig vorgeschalteten hydraulischen Verstärkerstufe (5, 35, 40) mit einem Verstärkerkolben (5), der mit einem von einer Druckquelle (6) bereitgestellten hydraulischen Verstärkungsdruck beaufschlagt wird und der in sämtlichen Betriebsarten einen direkten mechanischen Durchgriff vom Bremspedal (33) auf einen hydraulischen Kolben (7) des Hauptbremszylinders (3) ermöglicht, und mit einer elektrisch ansteuerbaren Druckregelventilanordnung (8) zum Dosieren des Verstärkungsdruckes. Um ein konstruktiv einfaches, kostengünstig realisierbares und zuverlässig arbeitendes Bremssystem vorzuschlagen, sieht die Erfindung vor, dass die Druckregelventilanordnung (8) zusätzlich hydraulisch ansteuerbar ist.
Patent DE-102008064480-A1 (DE)
Title: Technical medical device, has carrier structure for technical medical component comprising damping element and outwardly curved element, where curved element receives and destroys part of mechanical energy supplied to structure
Inventor: ZUMMERSCH HENDRIK
IPC: F16F7/00
Filed: 2008-12-12
Abstract: The device has a carrier structure for technical medical component comprising a damping element and an outwardly curved element. The curved element receives and destroys a part of mechanical energy supplied to the structure. The curved element and/or the damping element partly stretch an outside cladding surface of the structure. An element attached between the structure and the component is selected from the group consisting of pipe, elastic buffer, foam material, air cushion, airbag with air cushion and electronics, bag, handle, curved pipe and outwardly curved side panel.
Patent DE-102009002016-A1 (DE)
Title: Duftabgabesystem zur Anwendung in einem Trockner
Inventor: VOELKEL THEODOR
IPC: A61L9/12
Filed: 2009-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Duftabgabesystem zur Anwendung im Trockner, welches eine parfümierte Zusammensetzung umfasst, welche sich in einer mit Perforationen in der Wand versehenen Abgabevorrichtung bedindet. Die parfümierte Zusammensetzung weist einen wasserlöslichen, parikulären Träger und eine Parfüm auf.