baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010022527-A1 (DE)
Title: Power transmission device has speed regulation transmission device with input shaft, on which drive power of drive motor is transferred, where output shaft transfers drive power on load
Inventor: TSUCHIYA EIJI
IPC: B60W20/00
Filed: 2010-06-02
Abstract: The power transmission device has a speed regulation transmission device with an input shaft, on which a drive power of a drive motor is transferred. An output shaft transfers the drive power on a load. A speed regulation mechanism is provided to adjust a speed regulation rate between the input shaft and output shaft. A stator is provided, in which a stator conductor is provided. A rotor is provided, in which a rotor conductor is provided.
Patent DE-102010022773-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Erzeugung von Roheisen
Inventor: NEPPER JEAN-PAUL DR
IPC: C21B13/02
Filed: 2010-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft die Erzeugung von Roheisen, wobei körnige eisenoxidhaltige Rohstoffe mit einem kohlenstoffhaltigen Reduktionsmittel in einem Wirbelschichtreaktor bei einer Temperatur von wenigstens 850°C partiell zu einer reduzierten Mischung reduziert werden und die reduzierte Mischung über ein Austragsystem, ggf. nach Trennung der magnetischen und nichtmagnetischen Komponenten durch Heißmagnetscheidung, einer Schmelzreduktion zugeführt wird. Um den Energieverbrauch zu optimieren, wird die reduzierte Mischung vor der Zuführung zu der Schmelzreduktion in einer Wärmetauscher-Vorrichtung auf 600°C bis 800°C abgekühlt wird, wobei als Kühlmedium ein vorgeheiztes Prozessgas eingesetzt wird.
Patent DE-102010022998-A1 (DE)
Title: Energieabsorptionselement für Crashmanagementsysteme an Kraftfahrzeugen
Inventor: SANCHEZ FRANCISCO JAVIER DIAZ
IPC: B60R19/34
Filed: 2010-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energieabsorptionselement für Crashmanagementsysteme an Kraftfahrzeugen mit einem elastischen (6) und einem plastischen Deformationsbereich (7) zur Befestigung zwischen den Längsträgern (11) und dem Bumper-Beam (9) eines Kraftfahrzeugs.  Damit technisch einfach und kostengünstig Bereiche mit unterschiedlichen Steifigkeits- und Elastizitätscharakteristiken geschaffen werden können wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Energieabsorptionselement aus einem vorderen Trägerteil (3) und einem hinteren Trägerteil (4) aus einem Polymerwerkstoff besteht und beide Trägerteile (3, 4) bei einem Crash ineinander verschiebbar ausgebildet sind und zwischen den beiden Trägerteilen (3, 4) ein Pufferelement (1) angeordnet ist.
Patent DE-102010024563-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zerlegung eines Fluidgemischs
Inventor: RUEDIGER HORST
IPC: F25J3/00
Filed: 2010-06-22
Abstract: Das Verfahren und die Vorrichtung dienen zur Zerlegung eines Fluidgemischs. Das Fluidgemisch (1) wird in flüssigem Zustand unter einem ersten Druck (P1), der unterkritisch ist, und einer ersten Temperatur (T1), die unterkritisch ist, einer Druckerhöhung (2) zugeführt. Bei der Druckerhöhung (2) wird das Fluidgemisch ohne Phasenübergang auf einen zweiten Druck (P2) gebracht, der überkritisch ist. Unter dem zweiten Druck (P2) wird es auf eine zweite Temperatur (T2) erwärmt (4), die überkritisch ist, und anschließend einer Entspannung (7) auf einen dritten Druck (P3), der unterkritisch ist, unterworfen. Das entspannte Fluidgemisch (8) wird schließlich einem Zerlegungsschritt (9) zugeführt, bei dem mindestens eine Komponente des Fluidgemischs abgetrennt wird, wobei der Zerlegungsschritt unter einer dritten Temperatur (T3) durchgeführt wird, die unterkritisch ist.
Patent DE-102010025493-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für Fahrzeuge
Inventor: KIM MYOUNG JUNE
IPC: F16D55/48
Filed: 2010-06-29
Abstract: Offenbart wird hier eine Scheibenbremse für Fahrzeuge, die eine Scheibe, die zusammen mit einem Rad eines Fahrzeugs gedreht wird, ein Paar von Bremsbelägen, die einander gegenüberliegend auf beiden Seiten der Scheibe angeordnet sind, und ein Paar von Keilelementen umfasst, die an den Rückseiten der Bremsbeläge montiert sind, wobei die oberen Enden der Bremsbeläge jeweils schwenkbar mit den Keilelementen verbunden sind und die unteren Enden der Bremsbeläge von elastischen Elementen so abgestützt werden, dass sie in Richtung auf die Scheibe vorstehen. Selbst wenn eine Reibung zwischen der Scheibe und den Bremsbelägen unter der Bedingung auftritt, dass kein Bremsvorgang durchgeführt wird, ist die Reibung auf Bereiche zwischen den Kanten der unteren Enden der Bremsbeläge und der Scheibe begrenzt, wodurch eine Reibungskraft zwischen der Scheibe und den Bremsbelägen reduziert wird und somit ein unbeabsichtigtes Bremsen verhindert wird.
Patent DE-102010027763-A1 (DE)
Title: Drying cylinder for machine for manufacturing of webs, particularly paper, cardboard or tissue webs, has drying cylinder shell with inner surface, which surrounds drying cylinder interior symmetric to drying cylinder axis
Inventor: ROLEFS JAN
IPC: D21F5/02
Filed: 2010-04-15
Abstract: The drying cylinder (1) has a drying cylinder shell (2) with an inner surface (3), which surrounds a drying cylinder interior (17) symmetric to a drying cylinder axis (16). The drying cylinder interior is heated by steam. Two sides of an annular region (18) are arranged with volume channels to accommodate the condensate discharged from condensate guiding surfaces (7,8).
Patent DE-102010028595-A1 (DE)
Title: Bogenverarbeitungsmaschine mit kammförmiger Bogenleiteinrichtung
Inventor: HILDEBRANDT FRANK
IPC: B41F21/00
Filed: 2010-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogenverarbeitungsmaschine mit kammförmiger Bogenleiteinrichtung. Aufgabe der Erfindung ist es eine Bogenverarbeitungsmaschine dahingehend zu verbessern, dass in einem Übergebereich des Bogenmaterials eine prozessstabile Bogenführung realisiert und ein möglicher Bogenverlust überwacht wird. Gelöst wird das dadurch, indem die kammförmige Bogenleiteinrichtung 7 eine elektronisch-optische Messeinrichtung 30 umfasst, deren optische Achse 33 in den Zinken 26 angeordnet ist.
Patent DE-102010029221-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Atemgeräten
Inventor: ACKERMANN FRANK
IPC: B08B3/02
Filed: 2010-05-21
Abstract: Es wird eine Reinigungsvorrichtung (110) zur Reinigung von Atemgeräten (112) vorgeschlagen, insbesondere von Lungenautomaten (192) und/oder Atemmasken (186). Die Reinigungsvorrichtung (110) umfasst mindestens eine Reinigungskammer (116) zur Aufnahme mindestens eines Atemgeräts (112). Die Reinigungsvorrichtung (110) weist weiterhin mindestens eine Fluideinrichtung (122) zur Beaufschlagung des Atemgeräts (112) mit mindestens einem Reinigungsfluid (132, 154) auf. Die Reinigungsvorrichtung (110) weist weiterhin mindestens eine Druckbeaufschlagungsvorrichtung (202) mit mindestens einem Druckanschluss (204) auf. Der Druckanschluss (204) ist mit mindestens einem gasführenden Element (196) des Atemgeräts (112) verbindbar. Die Druckbeaufschlagungsvorrichtung (202) ist eingerichtet, um das gasführende Element (196) mit Druckgas zu beaufschlagen.
Patent DE-102010029887-A1 (DE)
Title: Dishwasher, has rinsing container for receiving dishes, and applicator device for providing rinsing water for washing dishes, and catalyzer for ozone decomposition, where catalyzer is arranged on surface portion of exhaust duct
Inventor: CLASSEN EGBERT
IPC: A47L15/00
Filed: 2010-06-09
Abstract: The dishwasher (100) has a rinsing container (140) that is provided for receiving dishes, and an applicator device (295) for providing rinsing water for washing dishes, and a catalyzer (260) for ozone decomposition. An exhaust air drying system includes an exhaust duct (240) and an exhaust blower (220). The catalyzer is arranged on a surface portion of the exhaust duct and/or a surface portion of the exhaust blower. The catalyzer is provided with catalytic active nanoparticles. An independent claim is also included for a method for operating a dishwasher.
Patent DE-102010031254-A1 (DE)
Title: Verkehrssicherheitskommunikationssystem zur Erhöhung der Verkehrssicherheit von Fußgängern
Inventor: STAEHLIN ULRICH
IPC: A43B3/00
Filed: 2010-07-12
Abstract: Die Erfindung beschreibt Verkehrssicherheitskommunikationseinrichtung zum Schutz von Fußgängern im Straßenverkehr, welche einen Transponder umfasst, der in einen Schuh integriert ist, wobei die elektrische Energieversorgung der Einrichtung nur in ausgewählten Situationen aktiviert wird.
Patent DE-102010035582-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Solarzelle mit einer texturierten Frontseite sowie entsprechende Solarzelle
Inventor: HAHN GISO PROF DR
IPC: H01L31/0216
Filed: 2010-08-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen einer Solarzelle (100) sowie eine entsprechend herstellbare Solarzelle beschrieben. Auf einem Solarzellensubstrat (1) wird zunächst eine kantige Textur (7), die beispielsweise durch alkalisches Ätzen erzeugte Pyramiden (7) aufweisen kann, sowohl an einer Frontseite (3) als auch an einer Rückseite (5) des Solarzellensubstrates (1) ausgebildet. Anschließend wird eine Ätzbarrierenschicht an der Frontseite des Solarzellensubstrates (1) aufgebracht. Nachfolgend wird die Textur (7) an der Rückseite (5) des Solarzellensubstrates (1) durch Ätzen in einer isotrop wirkenden, beispielsweise säurehaltigen Ätzlösung geglättet, wobei die Frontseite (3) durch die Ätzbarrierenschicht geschützt ist. Hierdurch können kantige Strukturen an der Rückseite (5) vermieden werden und auf diese Weise eine Reflexion erhöht und eine Oberflächenpassivierung verbessert werden, was beides zu einem erhöhten Wirkungsgradpotential führen kann. Gleichzeitig kann eine ganzflächig in dem Solarzellensubstrat (1) ausgebildete Emitterschicht (13) an der Rückseite (5) während des Ätzens entfernt werden, wodurch eine elektrische Isolation der Frontseitenkontakte (23) und der Rückseitenkontakte (25) überflüssig werden kann.
Patent DE-102010038162-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bildgebung mit verbesserter Tiefenschärfe
Inventor: KENNY KEVIN BERNARD
IPC: G06T5/50
Filed: 2010-10-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bildgebung präsentiert. Das Verfahren enthält ein Akquirieren mehrerer Bilder, die wenigstens einem Sichtfeld entsprechen, unter Verwendung einer Bildgebungsvorrichtung, die ein Objektiv und einen Tisch zum Halten einer abzubildenden Probe aufweist. Ferner enthält das Verfahren ein Bestimmen einer Gütezahl, die jedem Pixel entspricht, in jedem der mehreren akquirierten Bilder, wobei die Gütezahl eine diskrete Approximation eines Gradientenvektors aufweist. Das Verfahren enthält ferner ein Synthetisieren eines zusammengesetzten Bildes auf der Basis der bestimmten Gütezahlen.
Patent DE-102010038238-A1 (DE)
Title: Pneumatic spring unit for use as spring strut for e.g. wheels of motor car, has spring lid comprising cover parts that include cooling passages and inlet- and outlet passages connected with vehicle-side heat exchanger for coolants
Inventor: PIELOCK RALF
IPC: B60G11/27
Filed: 2010-10-18
Abstract: The unit (1) has pneumatic spring rolling bellows (3) made of elastomeric material and airtight-clamped between a pneumatic spring lid (4) and a pneumatic spring piston (5). The bellows are rolled by forming a roll fold (6) at the lid and the piston, where the unit is hinged with the lid at vehicle body mounting surface and with coupling point at a landing gear. The lid comprises disk-shaped cover parts (7, 8) liquid-tightly connected to each other. The parts include cooling passages (9, 10) and inlet- and outlet passages (11, 12) connected with a vehicle-side heat exchanger for coolants.
Patent DE-102010038611-A1 (DE)
Title: Silizium-Schlauch mit integriertem Sensoranschluss und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: NA SUNG WOOK
IPC: F16L11/20
Filed: 2010-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Silizium-Schlauch mit einem integrierten Sensoranschluss bereit, welcher einen Schlauchgrundkörper und einen Sensoranschluss umfasst. Der Sensoranschluss umfasst einen Sensoranschlussteil und einen eingebetteten Teil, der stoffschlüssig damit gebildet ist. Durch Einbetten des eingebetteten Teils in dem Schlauch wird der Sensoranschluss auf einem äußeren Umfang des Schlauchs stoffschlüssig befestigt. Gemäß der vorliegenden Erfindung ist es möglich, zu einer Verringerung der Kosten und des Gewichts und zu einer Verbesserung der Kraftstoffeinsparung beizutragen.
Patent DE-102010039111-A1 (DE)
Title: Method for pressure-tight connection of e.g. hollow body and metal ring, of dosing system for feeding aqueous urea solution into exhaust line of diesel engine of motor vehicle, involves applying magnetic force into component to be connected
Inventor: HERWIG ROLAND
IPC: F01N3/10
Filed: 2010-08-10
Abstract: The method involves performing an electromagnetic reforming process for non-positively and positively connecting a component (1) e.g. hollow body (4), and another component (2) e.g. outer metal ring (5), of a dosing system. Magnetic force (7) is symmetrically and/or uniformly applied into the latter component by an electromagnetic coil (6) such that the latter component is symmetrically and/or uniformly deformed. The electromagnetic coil is arranged at an external peripheral-side around the metal ring. An independent claim is also included for a dosing system for feeding aqueous urea solution into an exhaust line of a motor vehicle, comprising a reducing agent supply tank.
Patent DE-102010041166-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung
Inventor: FIX RICHARD
IPC: G01N1/22
Filed: 2010-09-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensoranordnung, insbesondere zum Detektieren von Gasemissionen in dem Abgas eines Kraftfahrzeugs mit einem Verbrennungsmotor, umfassend eine Gasleitung (12) und eine durch ein Gehäuse (16) begrenzte und mit dem Inneren der Gasleitung (12) durch einen Eingang (18) und einen Ausgang (20) fluidisch verbundene Analysekammer (14), wobei die Analysekammer (14) zumindest teilweise außerhalb der Gasleitung (12) angeordnet ist und wobei in der Analysekammer (14) ein Sensor (28) angeordnet ist derart, dass er sich außerhalb der Gasleitung (12) befindet. Erfindungsgemäß ist wenigstens ein Kühlelement (32) vorgesehen, das in einem Bereich zwischen der Gasleitung (12) und dem Sensor (28) angeordnet ist. Dadurch kann der Sensor (28) bei Temperaturen betrieben werden, die unterhalb der der Abgastemperatur liegen.
Patent DE-102010042688-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: WANNENWETSCH PETER
IPC: F02M51/06
Filed: 2010-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (10), mit einem Injektorgehäuse (11), in dem in einer Führungsbohrung (22) ein auf- und abbewegliches Element (15), insbesondere eine Ventilnadel, zum zumindest mittelbaren Freigeben und Verschließen von Einspritzöffnungen im Injektorgehäuse (11) angeordnet ist, wobei die Führungsbohrung (22) zwei unterschiedliche Drücke aufweisende Druckräume (20, 25) voneinander trennt, und wobei in den Druckräumen (20, 25) befindlicher Kraftstoff von dem Druckraum (20) mit dem höheren Druck über den zwischen dem Element (15) und der Führungsbohrung (22) ausgebildeten Führungsspalt (23) in Richtung des Druckraums (25) mit geringerem Druck strömt. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Führungsbohrung (22) mit wenigstens einem Abströmkanal (35, 38) verbunden ist, in dem ein geringerer Druck herrscht als in dem Druckraum (20) mit dem höheren Druck.
Patent DE-102010042953-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für das Initiieren des Betriebs eines elektrischen Motors
Inventor: SON YO CHAN
IPC: B60L15/00
Filed: 2010-10-26
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für das Steuern eines elektrischen Motors geliefert. Der Motor beinhaltet eine Vielzahl von Wicklungen. Jede Wicklung ist an einen jeweiligen Satz von ersten und zweiten Schaltern gekoppelt. Der erste Schalter eines jeden Satzes der Schalter wird simultan aktiviert. Der Stromfluss durch die Vielzahl von Wicklungen wird gemessen, während der erste Schalter eines jeden Satzes der Schalter aktiviert ist. Der elektrische Motor wird entsprechend zu einem ersten Motorsteuerverfahren gesteuert, wenn der gemessene Strom ist. Der elektrische Motor wird entsprechend zu einem zweiten Motorsteuerverfahren gesteuert, wenn der gemessene Strom oberhalb des vorher festgelegten Schwellwertes ist.
Patent DE-102010045982-A1 (DE)
Title: Door arrangement for body of passenger car, has side door, particularly folding door, which is fixed at corresponding door portal of body of motor vehicle by locking device
Inventor: WOLLESEN AXEL
IPC: B60G5/04
Filed: 2010-09-18
Abstract: The door arrangement has a side door, particularly a folding door (10), which is fixed at a corresponding door portal of a body of a motor vehicle by a locking device. The locking device has a door portal side locking part and a door-side locking part. A water drainage of the side door is provided in the area of the locking device.
Patent DE-102010048935-A1 (DE)
Title: Device for cleaning e.g. chemical product into interior of tanker by condensation of chemical/water vapors, has overflow device arranged in condensate box, and flow monitor arranged in suction pipe
Inventor: KAPPEL WERNER
IPC: B08B9/08
Filed: 2010-10-19
Abstract: The device has a condensate box (10) with an inlet (17) for chemical/water vapors and an outlet (22) for chemical/water mixtures condensed in the condensate box. The condensate box comprises a cooling and heating device (13) with a coolant inlet (1) and a coolant outlet (2). A temperature measuring and regulating device is arranged in a suction pipe (18) or in a feed pipe for controlling temperature of a suction filtering device. An overflow device (11) is arranged in the condensate box, and a flow monitor is arranged in the suction pipe. An independent claim is also included for a method for cleaning a chemical product into interior of a tank reservoir by condensation of chemical/water vapors.
Patent DE-102010049681-A1 (DE)
Title: Antrieb
Inventor: POENICKE BERND
IPC: H02K11/00
Filed: 2010-10-28
Abstract: Antrieb, umfassend einen umrichtergespeisten Elektromotor, an dem ein Sensor zur Erfassung der Winkellage einer Welle, insbesondere einer Rotorwelle, des Elektromotors angeordnet ist, wobei der Umrichter Signalelektronik, insbesondere umfassend einen Regler, und Leistungselektronik, insbesondere umfassend einen den Motor speisenden Wechselrichter, aufweist, wobei die Sensorsignale der Signalelektronik zugeleitet werden, insbesondere direkt, also ohne galvanische Trennung.
Patent DE-102010060511-A1 (DE)
Title: Method of operating external device, involves outputting power supply signal by signal output terminal of audio connector so that electrical storage device of external device is charged
Inventor: KUNZ VEIT-DOMINIK DR
IPC: H04M19/08
Filed: 2010-11-11
Abstract: The method involves outputting a power supply signal (12) by a signal output terminal of audio connector (4) of mobile telephone (1) so that an electrical storage device (13) of external device (6) is charged. A data signal (15) is output by the audio connector in which data to be transmitted is encoded. Another data signal (16) is received from the external device in which data to be transmitted is encoded. An independent claim is included for apparatus for operating external device.
Patent DE-102010061488-A1 (DE)
Title: Assembly aid for position indicator of rotatable weapon in military vehicle, has measuring pinion engaged with gear, particular swivel head, co-rotating with rotatable weapon
Inventor: LIPPHARDT KLAUS-DIETER
IPC: F41A23/00
Filed: 2010-12-22
Abstract: The assembly aid has measuring pinion engaged with a gear, particular a swivel head, co-rotating with a rotatable weapon (3). A locking member is provided for locking the measuring pinion in a predetermined assembly position. The locking member is brought into engagement with the measuring pinion. Independent claims are also included for the following: (1) a setting device for a position indicator of a rotatable weapon; (2) a position sensor for determining the rotational position of a rotatable weapon; and (3) a method for mounting a position indicator on a rotatable weapon.
Patent DE-102010062033-A1 (DE)
Title: Szintillatorschicht, Röntgendetektor und Verfahren zur Vorbereitung einer Szintillatorschicht zur Aufbringung auf eine Fotosensorschicht und Herstellung eines Röntgendetektors oder Röntgendetektorelementes
Inventor: FUCHS MANFRED
IPC: G01T1/29
Filed: 2010-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Szintillatorschicht (1) zur Aufbringung auf eine Fotosensorschicht (4), einen Röntgendetektor oder ein Röntgendetektorelement zur bildgebenden Detektion ionisierender Strahlung, der mit einer erfindungsgemäß vorbereiteten Szintillatorschicht (1) hergestellt wurde, ein Verfahren zur Vorbereitung einer solchen Szintillatorschicht (1) für die Aufbringung auf eine Fotosensorschicht (4) und ein Verfahren zur Herstellung eines Röntgendetektors oder Röntgendetektorelementes zur bildgebenden Detektion ionisierender Strahlung. Erfindungsgemäß wird der Herstellungsprozess dadurch verbessert, dass bei der Produktion der Szintillatorschicht (1) auf diese eine Klebstoffschicht (2) mit einer Schutzschicht (3) aufgetragen wird. Dies kann schichtweise geschehen, es kann hierzu auch ein Transferklebeband (3, 2, 8) verwendet werden, welches bereits die Schutzschicht (3) als Schutzfolie enthält.
Patent DE-102010062065-A1 (DE)
Title: Modular electronics apparatus e.g. modular router, has electronic modules electrically connected with base equipment and mechanically connected with each other in connecting position
Inventor: KROENER JUERGEN
IPC: H05K7/14
Filed: 2010-11-26
Abstract: The apparatus e.g. modular switch (100), has electronic modules e.g. interface modules (200, 300), electrically interconnected with and mechanically supported at a base equipment (150) e.g. rear wall rail. The electronic modules are mechanically linked or coupled with the base equipment in a mounting position. The electronic modules are moved into an intermediate position by a pivoting movement and into a connecting position by a translatory movement. The electronic modules are electrically connected with the base equipment and mechanically connected with each other in the connecting position. An independent claim is also included for a method for assembly of electronic modules in a base equipment.
Patent DE-102010062272-A1 (DE)
Title: Ground anchor for positioning cantilever parasol in e.g. grass ground in garden in upright position, has underground part, where anchor is immersibly rotated forward in ground by tip of part so that part is provided below ground surface
Inventor: BECKER GEORG
IPC: A45B23/00
Filed: 2010-12-01
Abstract: The anchor (1) has an underground part (2) lowered below a ground surface and including a rod body (3), a lower tip and an external thread (4). The anchor is immersibly rotated forward in a ground by the tip of the underground part so that the underground part is provided below a ground surface. A section of the underground part includes two laterally attached or extendable wings. The underground part is downwardly tapered in a breadth. A screwing device (6) is fixedly connected and centrally provided at or in the anchor for screwing the anchor in the ground.