baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4221910-B4 (DE)
Title: Schalteranordnung zur automatischen Spannungsregelung unter Berücksichtigung von Blindleistung
Inventor: JEE KYUNG HA
IPC: H02J3/16
Filed: 1992-07-03
Granted: 2004-09-02
Abstract: Schaltungsanordnung zur automatischen Regelung einer Versorgungsspannung (Vo) für eine einen Blindanteil aufweisende Last, umfassend  – einen die Versorgungsspannung (Vo) bereitstellenden Thyristor-Wechselrichter (501), der über ein ausgangsseitig angeordnetes Tiefpassfilter (500) an der Last liegt,  – eine parallel zur Last liegende Blindleistungs-Regelschaltung (400) mit zwei antiparallel geschalteten Thyristoren (Th5, Th6) und einer in Reihe zu diesen Thyristoren (Th5, Th6) geschalteten Induktivität (L2), welche dem Ausgleich von durch Veränderungen der Last bedingten Blindleistungsschwankungen dient,  – eine Reglerbaugruppe (100) mit einem Proportional-Integral-Regler (40), der aus der Differenz der an der Last liegenden Versorgungsspannung (Vo) und einem Sollwert (Vr) dieser Spannung einen Ausgangswert ( Vo' ) ermittelt,  – eine Dreiecksignal-Generator-Baugruppe (200) mit einem ersten Dreieckssignal-Generator (60) und einem zweiten Dreieckssignal-Generator (70), die aus einem periodischen Signal eines Signalgenerators (50) Dreieckssignale mit einer Phasenwinkeldifferenz von 90° bereitstellen, sowie  – eine an die Reglerbaugruppe (100) und die Dreiecksignal-Generator-Baugruppe (200) angeschlossene Vergleichsschaltung (300), die durch...
Patent DE-4329375-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung für Stichsägeblatt
Inventor: SEYERLE JOERG
IPC: B23D51/10
Filed: 1993-09-01
Granted: 2005-06-16
Abstract: Spannvorrichtung
für das
Sägeblatt an
einer Säge
mit einendig einspannbarem, hin- und hergehendem Sägeblatt,
wie einer Stichsäge,
die eine Sägeblattaufnahme
am Unterende des Stößels mit
einer quer daran angeordneten Klemmschraube aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Klemmschraube aus einem Schraubbolzen (8) sowie aus einem darauf
angeordneten, von Hand bedienbaren Mitnehmer (10) mit zumindest
einem im wesentlichen radial vorstehenden Knebel oder Flügel (19)
besteht, wobei der Mitnehmer (10) auf dem Schraubbolzen (8) zwischen
einer Kupplungslage, in der er mit dem Schraubbolzen (8) drehfest
verbunden ist, und einer Schwenklage, in der er gegenüber dem
Schraubbolzen (8) verdrehbar ist, verstellbar ist.
Patent DE-4333763-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stapeln von von einer Kunststoffschlauch- oder Kunststoff-Halbschlauchbahn abgeschweißten Beuteln
Inventor: MUNDUS FRIEDHELM
IPC: B65H29/40
Filed: 1993-10-04
Granted: 2004-03-18
Abstract: Vorrichtung zum Stapeln von von einer Kunststoffschlauch- oderKunststoff-Halbschlauchbahn (6) abgeschweißten Beuteln (10), die von einer aus einem sogenannten "Wicketer" bestehenden Übergabeeinrichtung mit an einer Welle (1) befestigten und um eine horizontale Achse rotierenden, sternartig und paarweise angeordneten Transportarmen (3) auf eine in einer Stapelstation angeordnete, aufragende Stapelstifte (26) oder -nadeln tragenden Halteplatte zur Bildung von Stapeln aufgenadelt werden, mit einem aus einem endlosen Band oder endlosen Bändern bestehenden Förderer (15), der die abgeschweißten Beutel (10) von einer Querschweiß-Trenn-Station (7, 8) in den Bereich der Transportarme (3) fördert, dadurch gekennzeichnet, daß die Förderstrecke des Förderers (15) zwischen der Quertrenn-Schweiß-Station (7, 8) und dem Hüllzylinder der Transportarme (3) gleich einer Beutellänge oder größer ist als eine Beutellänge.
Patent DE-4410410-B4 (DE)
Title: Bügeleisensohle
Inventor: OSTERMAIER ALBERT
IPC: C25D11/02
Filed: 1994-03-25
Granted: 2007-03-29
Abstract: Bügeleisen
mit einer Mehrschicht-Bügelsohle,
die eine beheizte metallische Trägerplatte
und eine, eine Bügelfläche bildende
Metalloxidschicht aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Metalloxidschicht
(7) durch Hartanodisierung der Trägerplatte (6) gebildet ist, daß die Metalloxidschicht
(7) mit einer eingelagerten und versinterten Versiegelungsschicht
(8) versehen ist, und dass die Metalloxidschicht (7) eine Vielzahl
sich aus der Versiegelungsschicht (8) erhebender Metalloxidinseln
(9) bildet.
Patent DE-4447814-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen von elektrischen Leiterplatten unter Verwendung eines Prüfadapters mit Prüfstiften und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: DEHMEL RUEDIGER
IPC: G01R1/067
Filed: 1994-05-20
Granted: 2006-03-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Prüfen von elektrischen Leiterplatten (2) unter Verwendung eines Prüfadapters (16, 17) mit Prüfstiften (33), die sich zwischen Prüfkontakten (38, 39) eines Leiterplattenprüfgerätes (13) und Prüfpunkten (22a, 22b) der zu prüfenden Leiterplatte (2) erstrecken, bei dem die Prüfpunkte und die Prüfstifte miteinander in Kontakt gebracht werden und dann die Leiterplatte (2) geprüft wird, wobei die Leiterplatten (2) in Taktschritten durch das Leiterplattenprüfgerät (13) gefördert werden und die Istposition der Zentrierung (41, 42) und/oder des Prüfpunktmusters (43a, 43b) der Leiterplatte (2) bei einem dem Leiterplattenprüfgerät (13) vorgeordneten Taktschritt (5) ermittelt wird bzw. werden.
Patent DE-10017374-B4 (DE)
Title: Magnetische Koppeleinrichtung und deren Verwendung
Inventor: CLEMENS WOLFGANG
IPC: G01R15/20
Filed: 2000-04-07
Granted: 2007-05-10
Abstract: Magnetische
Koppeleinrichtung (2, 12, 24) mit  a) wenigstens einem ein magnetisches
Signalfeld (H) mittels Stromfluss' erzeugenden elektrischen Leiterelement (10),  b)
mit mehreren dem Leiterelement zugeordneten, von diesem galvanisch
getrennten, magnetfeldempfindlichen Sensorelementen (S), die zu
einer Voll- oder Teilbrücke
angeordnet sind und jeweils ein einen erhöhten magnetoresistiven Effekt
zeigendes Mehrschichtensystem (3) umfassen mit jeweils  – mindestens
einer weichmagnetischen Messschicht (6, 6'), deren Magnetisierung
(m me ) bei fehlendem Signalfeld (H) eine
von der Vorzugsachse der Magnetisierung dieser Schicht abhängende vorbestimmte
Ausgangslage hat,  – mindestens
einem vergleichsweise magnetisch härteren Biasschichtteil mit
wenigstens einer weiteren ferromagnetischen Schicht (4, 4b, 4b'),  sowie  – mindestens
einer dazwischen angeordneten nicht-magnetischen Zwischenschicht, über welche
die mindestens eine Messschicht (6, 6') magnetisch an der mindestens
einen Biasschichtteil gekoppelt ist,  und  c) mindestens
einer weichmagnetischen Schicht (22) als Abschirmungsmittel gegen
externe magnetische Störfelder an
der dem jeweiligen Mehrschichtensystem (3) abgewandten Seite des
wenigstens...
Patent DE-10026269-B4 (DE)
Title: Großgebinde für Transport und Lagerung von Dämmstoffrollen und dergleichen Produkte
Inventor: KOCK HELMUT
IPC: B65D71/00
Filed: 2000-05-26
Granted: 2013-04-18
Abstract: Großgebinde für Transport und Lagerung von Dämmstoffrollen und dergleichen Produkte (1) aus bevorzugt Mineralwolle, bei welchem mehrere Dämmstoffrollen (1) unter Kompression durch eine folienartige Umhüllung (7) zu einem Modul (2) verpackt und mehrere derartige Module auf einer Palette (3) oder dergleichen Träger in einer weiteren Umhüllung zum Großgebinde zusammengefaßt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Dämmstoffrollen (1) innerhalb eines Moduls einer erhöhten Kompression unterzogen sind, daß die Module (2) auf der Palette (3) liegend und mit ihren großen Hauptflächen bündig im Stapel übereinander angeordnet sind, und daß mindestens einer der übereinander angeordneten Module (2) in axial kreuzweiser Anordnung zum benachbarten Modul ausgerichtet ist.
Patent DE-10042002-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur galvanischen Abscheidung eines Werkstoffes und deren Verwendung
Inventor: GLOCK ARMIN
IPC: C25D17/10
Filed: 2000-08-26
Granted: 2004-04-08
Abstract: Vorrichtung zur galvanischen Abscheidung eines Werkstoffes, insbesondere eines Metalles oder einer Metalllegierung, mit mindestens einer Prozesszelle mit mindestens einem zu beschichtenden, als erste Kathode geschalteten Substrat und mindestens einer mit dem Substrat über einen Elektrolyten in Verbindung stehenden ersten Anode, wobei der Elektrolyt auf dem Substrat galvanisch abzuscheidende Ionen mindestens eines chemischen Elementes enthält, mindestens einem ersten Mittel zur photometrischen Bestimmung des Istwertes der Konzentration der Ionen mindestens eines chemischen Elementes in dem Elektrolyten und mindestens einem zweiten Mittel, mit dem die Konzentration dieser Ionen in dem Elektrolyten auf einen vorgegebenen Sollwert einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Mittel (20, 24) eine galvanische Lösungszelle (20) mit einer über den Elektrolyten (23) mit einer zweiten Kathode (21) in Verbindung stehenden zweiten Anode (22) aufweist, wobei über einen zwischen der zweiten Anode (22) und der zweiten Kathode (21) aufprägbaren elektrischen Strom die Konzentration der Ionen in der Lösungszelle (20) auf den...
Patent DE-10046343-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Registrieren eines Endgerätes in einem Paketdatennetzwerk
Inventor: FITER BRUNO
IPC: H04L12/56
Filed: 2000-09-19
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zum Registrieren eines Endgerätes
in einem die Mobilität
von Endgeräten
unterstützenden
Paketdatennetzwerk, bei dem das Endgerät eine ihm zugeordnete Kennung
an das Netzwerk überträgt und dem
Endgerät
eine Adresse für
den Empfang von Datenpaketen zugeteilt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Adresse nach einem einheitlichen Verfahren vom Endgerät und vom
Netzwerk anhand der Kennung berechnet wird.
Patent DE-10051676-B4 (DE)
Title: Halter für Mobiltelefone
Inventor: MUELLER HEINZ
IPC: B60R11/02
Filed: 2000-10-18
Granted: 2004-12-30
Abstract: Halter
für Mobiltelefone,
bestehend aus einer auf einer Oberfläche eines zumindest relativ
immobilen Gegenstandes aufliegenden und an dieser befestigbaren
Aufnahme, mit welcher zwei einander gegenüberliegende, das Mobiltelefon
jeweils mindestens teilweise übergreifende
Bügel verbunden
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden an der Aufnahme (6)
einander gegenüberliegend
angeordneten Bügel
(8 und 9) jeweils starr ausgebildet und mittels einer absperrbaren
Einrichtung in einer wenigstens das Mobiltelefon (1) arretierenden Haltestellung
festlegbar sind.
Patent DE-10065703-B4 (DE)
Title: Spaltenauswahltransistoranordnung
Inventor: LEE KYOUNG SOO
IPC: H01L27/10
Filed: 2000-12-29
Granted: 2012-03-15
Abstract: Spaltenauswahltransistoranordnung mit: einer Vielzahl von Sätzen von jeweils vier Spaltenauswahltransistoren (CT1, CT2, CT3, CT4) zur Verbindung von Bitleitungen (24) mit lokalen Datenleitungen (26), wobei jeder der Sätze von Spaltenauswahltransistoren (CT1, CT2, CT3, CT4) folgendes aufweist: eine orthogonale Matrix von vier rechtwinkligen aktiven Bereichen (20), die jeweils einen Source- und einen Drainbereich eines Spaltenauswahltransistors (CT1, CT2, CT3, CT4) bilden, und eine Gate-Elektrode (22), wobei die Gate-Elektrode (22) vier U-förmig gebogene Abschnitte aufweist, die jeweils überlappend mit einem der aktiven Bereiche (20) angeordnet sind und deren Schenkel senkrecht zu einer Verlaufsrichtung der Bitleitungen stehen; wobei jeweils zwei der Bitleitungen (24) über einen der aktiven Bereiche (20) laufen, und nur eine der zwei Bitleitungen (24) in Kontakt mit diesem aktiven Bereich (20) ist; und wobei die lokalen Datenleitungen (26) in einer Richtung senkrecht zu den Bitleitungen (24) verlaufen, wobei jeweils zwei der lokalen Datenleitungen (26) über einen aktiven Bereich...
Patent DE-10110893-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Gemischbildung aus Luft und vergasten Kraftstoffteilchen
Inventor: KNISPEL HEINRICH
IPC: F02M1/10
Filed: 2001-03-07
Granted: 2005-03-03
Abstract: Einrichtung
zur Gemischbildung aus Luft und vergasten Kraftstoffteilchen, bestehend
aus einem Oberflächenvergaser
und einem Fremdlader (2), dadurch gekennzeichnet, dass zur gleichmäßigen Abstimmung
der Kraftstoffmenge auf die Luftmenge eine tangentiale Einströmung der
Luft in den Oberflächenvergaser
und um eine waagerechte Achse herum angeordnete bewegliche Luftleitschaufeln
(a, b, c, d) zur Erzeugung eines Luftwirbels, sowie eine Luftstreichklappe
(8) zur Bildung einer Düse
mit veränderlicher Öffnung über einer
mit einem Docht (9) bedeckten Kraftstoffoberfläche vorgesehen sind.
Patent DE-10119878-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingunsdämpfer
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/133
Filed: 2001-04-24
Granted: 2013-02-07
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer mit einem Eingangsteil und einem Ausgangsteil, die entgegen der Wirkung von zwischen diesen wirksamen Energiespeichern zueinander verdrehbar sind, wobei die Energiespeicher wenigstens eine Druckfeder und wenigstens ein Federelement mit zumindest einem als Biegebalken ausgebildeten Bereich umfassen, weiterhin die Druckfeder und das Federelement wenigstens in eine der beiden Relativverdrehrichtungen zwischen Eingangsteil und Ausgangsteil zwischen diesen Teilen in Reihe geschaltet sind, wobei das Federelement einen Bereich besitzt, über den es verschwenkbar gegenüber dem Eingangsteil oder Ausgangsteil gelagert ist, wobei ausgehend von diesem Bereich das Federelement wenigstens einen Ausleger aufweist, an dem sich die Druckfeder abstützen kann, wobei der als Biegebalken ausgebildete Bereich des Federelementes einen von der Schwenklagerung des Federelementes entfernten Abschnitt besitzt, welcher gegenüber dem Teil, auf dem das Federelement verschwenkbar gelagert ist, abgestützt ist.
Patent DE-10138204-B4 (DE)
Inventor: GANZ JOACHIM
IPC: B32B15/01
Filed: 2001-08-03
Granted: 2004-04-22
Abstract: An electric contact comprises a main body consisting of a copper-based alloy or of stainless steel and a contact layer consisting of a gold-based alloy. The contact layer has a thickness of at least 0.3 mum and consists of gold with a content of 0.5 percent by weight to 15 percent by weight of one or more platinum group metals, and that an intermediate layer consisting of silver or of a silver-based alloy or of nickel is provided between the main body and the contact layer. The contact layer is preferably applied on the main body by a PVD process.
Patent DE-10147843-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Herstellung von hitzebeständigen Gießformen aus bindemittelhaltigem Formsand
Inventor: HENTSCHEL BERTRAM
IPC: B23C3/00
Filed: 2001-09-27
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
für die
Herstellung von hitzebeständigen
Gießformen
aus bindemittelhaltigem Formsand, gekennzeichnet durch folgende
Schritte:  a) Herstellung von Formstoffblöcken aus bindemittelhaltigem
Formsand mit einer Abmessung, die einer Formhohlraumtiefe von typischerweise
bis zu 300 mm bis 400 mm entspricht;  b) Ausarbeiten der Innenkontur
der Gießform
mit einem Aufmass in einem konturennahen Abstand zu der Kontur der
inneren Wand des Formhohlraumes mittels Schruppfräsen mit
großem
Vorschub mit einem mit einer Hochfrequenzspindel mit hohen Drehzahlen
angetriebenen Schruppwerkzeug (4), das einen als dünnwandigen
Hülsenkörper ausgebildeten
und ausgewuchteten rotationssymmetrischen Werkzeugschaft (7) aufweist,
der stirnseitig einen Schneidkopf (11) aufweist und auf dem gegenüberliegenden
endseitigen Schaftbereich mit einem Spannschaft (6) versehen ist,
wobei der Schneidkopf (11) mindestens eine aus Hartmetallplatten
geschnittene Schneidplatte (9) aufweist, die in einem stirnseitig
vorhandenen Schlitz (14) im Werkzeugschaft (7) form – oder kraftschlüssig angeordnet
ist, wobei der wirksame Schneidendurchmesser der Schneidplatte (9)
12 bis 40 mm, vorzugsweise 30 bis 35 mm...
Patent DE-10149749-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtür
Inventor: QUEENER LAWRENCE ANDERSON
IPC: B60J5/04
Filed: 2001-10-09
Granted: 2006-02-02
Abstract: Fahrzeugtür (10),
die aufweist:  eine Träger-Komponente
(26) mit mindestens einer Gelenk-Vorrichtung
(28) und einer Verriegelungs-Vorrichtung (30), und  eine Abdeck-Komponente
(12) mit einem inneren Paneel (14) und mit einem äußeren Paneel
(16),  wobei die Träger-Komponente
(26) die Abdeck-Komponente (12) lösbar aufnimmt und sich senkrecht
zu dem inneren Paneel (14) der Abdeck-Komponente (12) nach innen
erstreckt.
Patent DE-10151744-B4 (DE)
Title: Anlasser mit einem die Bewegung eines Kleinzahnrades einschränkenden Teil
Inventor: MURTA MITUHIRO
IPC: F02N15/02
Filed: 2001-10-19
Granted: 2010-07-01
Abstract: Anlasser (1), mit:  einem Startmotor (2) zum Erzeugen einer Drehkraft;  einer Kleinzahnradwelle (5), die durch den Startmotor (2) drehbar ist und in einer axialen Richtung abgestützt ist und verschiebbar ist, wobei die Kleinzahnradwelle (5) eine Ausnehmung (13) und eine Stufe (5b) an einem Außenumfang derselben aufweist;  einem Kleinzahnrad (6), welches auf die Kleinzahnradwelle (5) in einer die Drehung einschränkenden Weise relativ zu der Kleinzahnradwelle (5) aufgepaßt oder aufgesetzt ist und integriert mit der Kleinzahnradwelle (5) nach vorne bewegbar ist, wobei das Kleinzahnrad (6) eine Frontendfläche (6b) und eine rückwärtige Endfläche (6a) aufweist; und  einem Einschränkungsteil, welches in die Ausnehmung (13) in Kontakt mit dem Kleinzahnrad (6) eingesetzt ist,  wobei das Einschränkungsteil sich in einem Druckkontakt mit der vorderen Endfläche (6b) des Kleinzahnrades (6) befindet, wodurch die rückwärtige Endfläche (6a) des Kleinzahnrades (6) zu der Stufe (5b) der Kleinzahnradwelle (5) gedrückt wird, so daß das Kleinzahnrad...
Patent DE-10196852-B4 (DE)
Title: Element und Verfahren zum Anheben eines Fahrzeugs
Inventor: ÅKESON JOHAN
IPC: B66F13/00
Filed: 2001-10-31
Granted: 2019-08-29
Abstract: Element (10) zur Verwendung beim Anheben eines Fahrzeugs (2) mit Hilfe eines Wagenhebers (8), wobei das Fahrzeug zumindest eine Radwelle (1) mit zwei Rädern (3) aufweist, wobei das Element (10) einen oberen ersten Abschnitt (11), der eine Oberseite des Elements bildet und dafür ausgelegt ist, einen bezüglich einer horizontalen Ebene schräg verlaufenden Wellenabschnitt (6) der Radwelle (1) in der Umgebung eines der Räder (3) aufzunehmen, und einen unteren zweiten Abschnitt (12) aufweist, der eine Unterseite des Elements bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Abschnitt (11) unter einem ersten Winkel (α) bezüglich einer horizontalen Ebene schräg verläuft, die zu einer durch eine Hebevorrichtung (9) des Wagenhebers (8) ausgeübten Hubkraft im Wesentlichen senkrecht ist, und der zweite Abschnitt (12) dafür ausgelegt ist, einen oberen Abschnitt einer Hebevorrichtung (9) des Wagenhebers (8) aufzunehmen, wobei der erste Abschnitt (11) eine Kontaktfläche (16) aufweist, die zumindest einen Teil der Oberseite umfasst und dafür ausgelegt ist, von unten an den Wellenabschnitt (6) angelegt zu werden, wobei die Kontaktfläche (16) unter dem ersten Winkel (α) bezüglich der Unterseite schräg verläuft.
Patent DE-10217852-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung eines Oszillators oder einer Phasenverzögerungseinrichtung in einem Phasenregelkreis
Inventor: DERKSEN SVEN
IPC: H03L7/093
Filed: 2002-04-22
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zum Ansteuern eines Oszillators (1) oder einer Phasenverzögerungseinrichtung
in einem Phasenregelkreis, bei welchem Verfahren mittels eines Phasendetektors
(3) eine Phasendifferenz zwischen einem Referenzsignal (21) und
einem Regelsignal (22) ermittelt und in Abhängigkeit der ermittelten Phasendifferenz ein
Steuersignal (18) zum Ansteuern des Oszillators (1) bzw. der Phasenverzögerungseinrichtung
erzeugt wird, wobei in Abhängigkeit
der ermittelten Phasendifferenz ein Ausgangssignal (8) erzeugt wird
und das Steuersignal (18) eine Addition eines Regelanteils (19),
der abhängig
vom Ausgangssignal (8) erzeugt wird, und eines Einstellanteils (20)
ist, der abhängig
von dem tiefpassgefilterten Ausgangssignal (8) ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Ausgangssignal (8) differentiell ist.
Patent DE-10225408-B4 (DE)
Title: Piezoaktor, Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: RIEMER STEFFEN
IPC: H01L41/083
Filed: 2002-06-07
Granted: 2004-11-25
Abstract: Piezoaktor  mit
einem Grundkörper
(4), der einen Stapel (1) von übereinanderliegenden
piezoelektrischen Schichten (2) und dazwischenliegenden Elektrodenschichten
(3) enthält,
an dessen Grundfläche
(11a) und Deckfläche
(11b) jeweils ein Endstück
(12a, 12b) angeordnet ist und dessen Oberfläche wenigstens teilweise von
einer Hülle
(7) umspritzt ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  die
Hülle (7)
unter mechanischer Zugspannung steht und die Endstücke (12a,
12b) von der Hülle
(7) derart gegen die Grund- (11a) und Deckfläche (11b) gedrückt sind,
daß der Piezoaktor
mechanisch vorgespannt ist.
Patent DE-10228739-B4 (DE)
Inventor: EICHLER MARTIN
IPC: F25D21/14
Filed: 2002-06-27
Granted: 2006-04-13
Abstract: According to the invention, an open chamber (2) is located on the rear side of a heat-insulating cooling appliance housing (1) surrounding a cooling chamber. A compressor (3) and an evaporation shell (4), which is arranged above the compressor (3) and is used to catch the water condensed in the cooling chamber, are mounted in said open chamber. A plurality of holding devices (11a, 11b) are provided at various heights in the compartment (2), respectively enabling an evaporation shell to be mounted. The holding devices (11a, 11b) and the evaporation shell (4) are allocated complementary codings (17a, 17b, 41) which ensure that a coded shell can only be respectively mounted at a certain height.
Patent DE-10229316-B4 (DE)
Title: Antriebssystem
Inventor: JAFOUI KHALID DIPL ING
IPC: F02N15/02
Filed: 2002-06-29
Granted: 2015-09-24
Abstract: Antriebssystem, umfassend eine Elektromaschine (12) mit einer Rotoranordnung (20), welche mit einer Antriebswelle drehfest gekoppelt oder koppelbar ist, wobei durch die Elektromaschine (12) die Antriebswelle zur Drehung antreibbar ist oder/und bei Drehung der Antriebswelle elektrische Energie gewinnbar ist, ferner umfassend eine Kupplungsanordnung (14) mit einer mit Fluid gefüllten oder füllbaren Gehäuseanordnung (24), welche mit der Rotoranordnung (20) zur gemeinsamen Drehung gekoppelt ist, wenigstens einem mit der Gehäuseanordnung (24) zur gemeinsamen Drehung gekoppelten ersten Reiborgan (44) sowie wenigstens einem mit einer Abtriebswelle zur gemeinsamen Drehung gekoppelten oder koppelbaren zweiten Reiborgan (46), das in Reibwechselwirkung mit dem wenigstens einen ersten Reiborgan (44) bringbar ist, wobei die Gehäuseanordnung (24) mit der Rotoranordnung (20) oder einer damit drehfest gekoppelten Komponente zur gemeinsamen Drehung gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein erstes Reiborgan (44) oder/und wenigstens ein zweites Reiborgan (46) zur Erzeugung einer die Reiborgane (44, 46) wenigstens bereichsweise umströmenden Fluidzirkulation ausgebildet ist, indem zumindest ein Teil der Reiborgane (44, 46) in Umfangsrichtung aufeinander folgende Fluidförderabschnitte (60) aufweist, so dass sich in Umfangsrichtung eine ondulierte Grundform eines ringartig umlaufenden Bereichs ergibt, dass die Gehäuseanordnung (24) mit der Rotoranordnung (20) oder einer damit drehfest gekoppelten Komponente über eine Torsionsschwingungsdämpferanordnung (62) zur gemeinsamen Drehung gekoppelt ist, und dass das wenigstens eine zweite Reiborgan (46) über eine Torsionsschwingungsdämpferanordnung (86) mit der Abtriebswelle zur gemeinsamen Drehung gekoppelt oder koppelbar ist.