baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018126908-A1 (DE)
Title: Einzelradaufhängung für ein lenkbares Rad
Inventor: LEEB THEODOR
IPC: B60G3/20
Filed: 2018-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzelradaufhängung (20) für ein lenkbares Rad (16) eines Kraftfahrzeugs (10), vorzugsweise einer mobile Landmaschine, beispielsweise einer Pflanzenschutzspritze. Die Einzelradaufhängung (20) weist einen Trägerkörper (32), eine drehbar mit dem Trägerkörper (32) verbundene Radnabe (18) und einen Antriebsmotor (30), der von dem Trägerkörper (32) getragen und antreibend mit der Radnabe (18) verbunden ist, auf. Die Einzelradaufhängung (20) weist einen ersten Querlenker (24), der mittels eines ersten Kugelgelenks (34) mit dem Trägerkörper (32) oberhalb des Antriebsmotors (30) und/oder der Radnabe (18) verbunden ist, und einen zweiten Querlenker (26), der mittels eines zweiten Kugelgelenks (42) mit dem Trägerkörper (32) oberhalb des ersten Querlenkers (24) verbunden ist, auf.
Patent DE-102018128154-A1 (DE)
Title: Applikator mit einem unbeflockten Oberflächenbereich
Inventor: ZINDEL ANDREAS
IPC: A45D34/04
Filed: 2018-11-12
Abstract: Bei einem Applikator (10, 110) mit einem Halteabschnitt (12, 112) und einem Applikationsabschnitt (14, 114, 214), wobei der Applikationsabschnitt (14, 114) Flockfasern aufweist, weist der Applikationsabschnitt (14, 114) zumindest einen unbeflockten Oberflächenbereich (20, 120) auf.
Patent DE-102018129238-A1 (DE)
Title: Rattensicherer Schacht und Verfahren zur Herstellung eines rattensicheren Schachts
Inventor: KLUTE OLIVER
IPC: E03F5/02
Filed: 2018-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen rattensicheren Schacht, umfassend eine von Schachtwänden umgebene Schachtöffnung und eine die Schachtöffnung überdeckende und Durchbrechungen aufweisende Schachtabdeckung, wobei in den Schachtwänden mehrere Steigbügel angeordnet sind, die einen Einstieg in den Schacht erlauben, wobei ein Blockadeelement zumindest einen Steigbügel kontaktiert oder in einem Abstand von max. 50 cm zu diesem angeordnet ist und den Steigbügel in Richtung der Schachtmitte und/oder in Richtung des der Schachtabdeckung gegenüberliegenden Endes des Schachts überragt.
Patent DE-102018200583-A1 (DE)
Title: Flächiges Wandverkleidungselement, Wandverkleidungssystem und Verfahren zum Verkleiden einer Wand
Inventor: ACKERMANN JÜRGEN
IPC: B61D17/18
Filed: 2018-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flächiges Wandverkleidungselement (2, 2a, 2b) zum Verkleiden einer Innenwand (50) eines Schienenfahrzeugs mit einer vorderen Sichtseite (4) und einer hinteren Rückseite (6).Um ein zeitsparendes Verkleiden einer Innenwand (50) zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass das Wandverkleidungselement (2, 2a, 2b) ein erstes Schenkelflächenelement (8), ein zweites Schenkelflächenelement (18) und ein die beiden Schenkelflächenelemente (8, 18) stufenförmig verbindendes Stufenelement (26) aufweist, wobei von der Sichtseite (4) aus gesehen das erste Schenkelflächenelement (8) relativ zu dem zweiten Schenkelflächenelement (18) über das Stufenelement (26) nach hinten versetzt ist. Weiter wird vorgeschlagen, dass an dem ersten Schenkelflächenelement (8) ein von der Sichtseite (4) zugängliches erstes Verbindungselement (10) und auf der Rückseite (6) des zweiten Schenkelflächenelements (18) ein zweites Verbindungselement (20) zum Verbinden mit einem solchen ersten Verbindungselement (10) angeordnet ist.
Patent DE-102018205692-A1 (DE)
Title: Kraftstoffsystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HAHN JOACHIM
IPC: F02M55/02
Filed: 2018-04-16
Abstract: Kraftstoffsystem für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges, bestehend zumindest aus einem Kraftstofftank aus dem mit zumindest einer Kraftstoffpumpe Kraftstoff zu zumindest einem Kraftstoffinjektor förderbar ist, wobei zwischen der Kraftstoffpumpe und dem Kraftstoffinjektor in dem Kraftstoffsystem ein TEC (thermoelectric cooler) angeordnet ist.Durch das erfindungsgemäße Kraftstoffsystem und das erfindungsgemäße Verfahren kann mit nur einem Bauteil (TEC) der Kraftstoff in der Warmstartphase geheizt und nach einem Abstellen der Brennkraftmaschine eine Kraftstoffdampfblasenbildung vermieden werden.
Patent DE-102018211294-A1 (DE)
Title: Einheit zur Montage einer lichtemittierenden Vorrichtung
Inventor: MORITA MASAHITO
IPC: H01S5/024
Filed: 2018-07-09
Abstract: Eine Einheit zur Montage einer lichtemittierenden Vorrichtung umfasst ein Substrat, einen auf dem Substrat gehaltenen Leiterstift und ein Isolierelement mit einer zugewandten vorderen Oberfläche, die der vorderen Oberfläche des Substrats zugewandt ist, und einer zugewandten hinteren Oberfläche. Das Substrat weist ein erstes Durchgangsloch und die Keramikplatte weist ein zweites Durchgangsloch auf. Der Leiterstift hat einen Schaftabschnitt, der die ersten und zweiten Durchgangslöcher durchdringt, einen Kopfabschnitt, der an einem Ende des Schaftabschnitts vorgesehen ist, und einen Kragenabschnitt, der sich von dem Schaftabschnitt in der radialen Richtung erstreckt. Der Leiterstift ist über den Kragenabschnitt an einem Bereich der zugewandten hinteren Oberfläche der Keramikplatte um eine Öffnung des zweiten Durchgangslochs herum befestigt, und die Keramikplatte ist an einem Bereich der vorderen Oberfläche des Substrats um eine Öffnung des ersten Durchgangslochs herum befestigt.
Patent DE-102018211416-A1 (DE)
Title: Injektor zum Dosieren eines gasförmigen Kraftstoffs
Inventor: LEIBSSLE BENEDIKT
IPC: F02M47/02
Filed: 2018-07-10
Abstract: Injektor zum Dosieren eines gasförmigen Kraftstoffs, mit einem Düsenkörper (1), in dem ein mit dem gasförmigen Kraftstoff befüllbarer Druckraum (2) ausgebildet ist mit einer darin längsverschiebbaren Düsennadel (3), die mit einem Ventilsitz (6) zum Öffnen und Schließen wenigstens einer ersten Eindüsöffnung (8) zusammenwirkt, durch die gasförmiger Kraftstoff aus dem Druckraum (2) ausgedüst werden kann. Am ventilsitzseitigen Ende der Düsennadel (3) ist ein Führungsabschnitt (13) ausgebildet, der in eine Führungsbohrung (10) im Düsenkörper (1) eintaucht und dort radial geführt wird, wobei am Führungsabschnitt (13) ein erster Dichtabschnitt (14) ausgebildet ist, der mit der Führungsbohrung (10) eine Schieberdichtung bildet, wenn die Düsennadel (3) in Anlage am Ventilsitz (6) ist. Die Führungsbohrung (10) reicht bis zur Außenseite des Düsenkörpers (1) und am Führungsabschnitt (13) ist ein zweiter, in der Führungsbohrung geführter Dichtabschnitt (15) ausgebildet, wobei wenigstens eine zweite Eindüsöffnung (11) zwischen dem ersten Dichtabschnitt (14) und dem zweiten Dichtabschnitt (15) von der Führungsbohrung (10) ausgeht. Bei ihrem maximalen Öffnungshub taucht die Düsennadel (3) mit dem Dichtabschnitt (14) aus der Führungsbohrung (10) aus und gibt dadurch einen Strömungsquerschnitt zu der wenigstens zweiten Eindüsöffnung (11) frei.
Patent DE-102018213351-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils für eine Turbomaschine
Inventor: NEBESNI JOSEF
IPC: B33Y10/00
Filed: 2018-08-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft die Herstellung und Reparatur von Triebwerksbauteilen, insbesondere unter Verwendung eines additiven Fertigungsverfahrens. Demgemäß wird ein Verfahren (50) zur Herstellung einer Komponente (4) für eine Turbomaschinebereitgestellt, aufweisend Bereitstellen (52) von Ausgangsmaterials für die Komponente (4) und Herstellen (54) der Komponente (4) unter Verwendung eines additiven Fertigungsverfahrens, wobei die Komponente (4) eine Mehrzahl von röhrenförmigen Elementen (16) und eine Stützstruktur (10) zur Stützung der röhrenförmigen Elemente (16) zur Ausbildung der Komponente (4) aufweist, wobei die röhrenförmigen Elemente (16) eine Wandstärke im Bereich von 0,1 bis 0,5 mm aufweisen. Weiterhin wird ein Verfahren (60) zur Reparatur eines Bauteils (2,4) einer Turbomaschine bereitgestellt.
Patent DE-102018216336-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerätegriffvorrichtung
Inventor: STAUD RALPH
IPC: F25D23/02
Filed: 2018-09-25
Abstract: Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Flexibilität bereitzustellen, wird eine Haushaltsgerätegriffvorrichtung (10a-d), insbesondere Haushaltskältegerätegriffvorrichtung, vorgeschlagen mit zumindest einer Griffeinheit (12a-d), welche zu einer Montage an einer Haushaltsgerätetür (14a-d) über zumindest einen Eingriffsbereich (16a-d) zumindest eines integrierten Haushaltsgerätetürgriffs (18a-d) der Haushaltsgerätetür (14a-d) vorgesehen ist und welche zumindest einen weiteren Eingriffsbereich (20a-d) definiert, welcher in wenigstens einem montierten Zustand der Grifffeinheit (12a-d) zu dem Eingriffsbereich (16a-d) beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-102018216568-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Erzeugung von haptischen Druckpunkten mit Ultraschall
Inventor: EL BANNA BILAL
IPC: G06F3/043
Filed: 2018-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (100) und ein Verfahren (600) zur Erzeugung von haptischen Druckpunkten mit Ultraschall mit einem ersten Ultraschallsender (110) und einem zweiten Ultraschallsender (120), wobei der erste Ultraschallsender (110) räumlich getrennt vom zweiten Ultraschallsender (110) angeordnet ist.
Patent DE-102018218639-A1 (DE)
Title: Luftausströmer für ein Fahrzeug
Inventor: ROSS STEFFEN
IPC: B60H1/34
Filed: 2018-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftausströmer (1) für ein Fahrzeug mit einem Gehäuse (2), welches einen Luftzufuhrabschnitt (2.1), einen Luftablenkabschnitt (2.2) und einen Luftaustrittsabschnitt (2.3) aufweist, wobei der Luftzufuhrabschnitt (2.1), über welchen ein Luftstrom (L) in einer axialen Strömungsrichtung (R1) in das Gehäuse (2) geführt ist, eine Ionisierungsvorrichtung (3) zur Ionisierung des Luftstroms (L) mit negativen Ionen aufweist, der Luftablenkabschnitt (2.2) wenigstens einen Ablenkkondensator (4) aufweist, mittels dessen elektrischen Feldes der Luftstrom (L) gebündelt und in Richtung einer Gehäusewand (2.21) des Luftablenkabschnittes (2.2) abgelenkt wird, und der Luftaustrittsabschnitt (2.3), über welchen der Luftstrom (L) aus dem Gehäuse (2) austritt, eine gegenüber der axialen Strömungsrichtung (R1) geneigte Prallfläche (2.31) aufweist, mit welcher der Luftstrom (L) gegenüber der axialen Strömungsrichtung (R1) in eine Austrittsrichtung (R2) parallel zur Prallfläche (2.31) umlenkbar ist. Bei einer weiteren erfindungsgemäßen Lösung wird zur Ablenkung und Fokussierung eines in das Gehäuse (2) geführten Luftstroms (L) der Bielfeld-Brown-Effekt verwendet.
Patent DE-102018218826-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: KOEHNE MARTIN
IPC: F28F21/02
Filed: 2018-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher (1) mit einem Grundkörper (2), der mit kohlenstoffnanostrukturbasierten Fasern (CNB), insbesondere Kohlenstoff-Nano-Tubes (CNT), wärmetechnisch in Verbindung steht. Es ist mindestens, einem Gaskanal (3) vorgesehen, der zumindest teilweise vom Grundkörper (2) gebildet ist, wobei die kohlenstoffnanostrukturbasierten Fasern (CNB) zumindest bereichsweise im Gaskanal (3) verlaufen.
Patent DE-102018220454-A1 (DE)
Title: Verfahren zur hydraulischen Steuerung einer Kupplung und ein Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: KIM JOUNG-CHUL
IPC: F16H61/688
Filed: 2018-11-28
Abstract: Ein hydraulisches Steuerungsverfahren einer Kupplung und das Doppelkupplungsgetriebe umfasst eine Ausführung einer Durchflusssteuerung einer Kupplungspackung, welche einen Durchfluss beim Einkuppeln in einer Kupplungspackung einer Kupplung vor dem Schalten einfüllt, wenn ein Schaltversuch von einem Kupplungscontroller erfasst worden ist.
Patent DE-102019002378-A1 (DE)
Title: Kurbelgehäuse für eine Hubkolbenmaschine eines Kraftwagens, insbesondere eines Personenkraftwagens
Inventor: FAISS MANUEL EUGEN
IPC: F16M1/021
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kurbelgehäuse (12) für eine in einem Motorraum eines einen den Motorraum zumindest teilweise begrenzenden Aufbau aufweisenden Kraftwagens anordenbare Hubkolbenmaschine (10), mit wenigstens einem mehrere Zylinder (16) bildenden Kurbelgehäuseteil (14), welches einen von einer Kühlflüssigkeit zum Kühlen des Kurbelgehäuseteils (14) durchströmbaren Kühlmantel (20) aufweist, und mit wenigstens einem außenseitig des Kurbelgehäuseteils (14) angeordneten Schalenelement (24), welches unter Bildung wenigstens eines Luftspalts (26) zum zumindest teilweisen Isolieren des Kurbelgehäuseteils (14) von dem Kurbelgehäuseteil (14) beabstandet ist, wobei das Schalenelement (24) und das Kurbelgehäuseteil (14) unabhängig von dem Aufbau miteinander verbunden sind und dadurch eine unabhängig von dem Aufbau zusammengebaute Baueinheit (28) bilden.
Patent DE-102019004710-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: B60Q1/00
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugkarosserie mit einer Außenhaut (A), die erfindungsgemäß als Lichtaustrittsfläche (L) einer Anzahl von Beleuchtungseinheiten ausgebildet ist.
Patent DE-102019006653-A1 (DE)
Title: Herstellverfahren für ein Sicherheitselement und Sicherheitselement
Inventor: RAHM MICHAEL
IPC: B42D25/328
Filed: 2019-09-20
Abstract: Es wird beschrieben ein Herstellungsverfahren für ein Sicherheitselement (4) zur Herstellung von Wertdokumenten, wie Banknoten (2), Schecks oder dergleichen, wobei das Herstellungsverfahren folgende Schritte aufweist: Bereitstellen eines Polymerfilms (12) und Bilden einer lateral strukturierten Mikrofibrillenstruktur (13) in dem Polymerfilm (12) durch Einwirken von stehenden Lichtwellen (16,16,16b) durch Interferenz einer Referenzstrahlung mit einer modulierten Objektstrahlung zu einer ortsabhängigen Vernetzung im Polymerfilm (12) und Entwickeln mit einem Lösungsmittel, so dass der Polymerfilm (12) in Draufsicht auf das Sicherheitselement (4) ein buntes optisch variables Motiv erzeugt.
Patent DE-102019103012-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Produktion eines Metallwerkstücks
Inventor: SCHULZ MARCEL
IPC: B21B37/00
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Produktion eines gewünschten Metallwerkstücks (134), wobei das Verfahren umfasst:- Herstellung eines länglichen Fertigmaterials (116; 222) durch Warmwalzen, wobei dem Fertigmaterial (116; 222) ein erster Datensatz (112) zugeordnet ist, wobei das Fertigmaterial (116; 222) in seiner Längsrichtung in eine Vielzahl von ersten Segmenten (118) logisch unterteilt ist, wobei der erste Datensatz für jedes der ersten Segmente (118) das Segment charakterisierende erste physikalische Daten (228) aufweist,- Bearbeitung des Fertigmaterials (116; 222) durch einen Verarbeitungsprozess zum Erhalt des gewünschten Metallwerkstücks (134), wobei der Verarbeitungsprozess zumindest teilweise auf Basis jener ersten physikalischen Daten (228) gesteuert wird, welche die ersten Segmente (118) charakterisieren, welche dem Fertigmaterial (116; 222) logisch zugeordnet sind.
Patent DE-102019106789-A1 (DE)
Title: Gehäusevorrichtung
Inventor: GLATZ KARL-HEINZ
IPC: H02K5/04
Filed: 2019-03-18
Abstract: Gehäusevorrichtung für eine elektrische Komponente, insbesondere einen Lüftermotor, umfassend eine elastische Gehäuseabdeckung, die Gehäuseabdeckung umfassend erste Rastmittel, insbesondere Rastvorsprünge oder Rastnasen, ein Gehäuse, das Gehäuse umfassend eine Ausnehmung zur Aufnahme der Gehäuseabdeckung, mindestens einen Vorsprung innerhalb der Ausnehmung zur Abstützung der Gehäuseabdeckung gegen das Gehäuse, und zweite Rastmittel innerhalb der Ausnehmung, insbesondere Nuten oder Einbuchtungen, die dazu ausgebildet sind, mit den ersten Rastmitteln zusammenzuwirken und eine formschlüssige Verbindung herzustellen, wobei die ersten Rastmittel durch elastisches Verformen der Gehäuseabdeckung mit den zweiten Rastmitteln in Eingriff bringbar sind.
Patent DE-102019107379-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbremsvorrichtung
Inventor: NINOYU MASAKI
IPC: B60T13/14
Filed: 2019-03-22
Abstract: Eine Fahrzeugbremsvorrichtung, die in der Lage ist, die Beendigungsbeurteilung der Abkürzungssteuerung zu verbessern, die die Gleitzeit des Schiebers innerhalb des Schließbereichs verkürzt. Die Fahrzeugbremsvorrichtung hat einen Steuerdrucksteuerungsabschnitt (8), welcher eine normale Steuerung ausführt, in der der Steuerdruck in Antwort auf den Sollwert des Servodrucks gesteuert wird und eine Abkürzungssteuerung ausführt, in welcher der Änderungsbetrag des Steuerdrucks pro Zeiteinheit größer ist als der Änderungsbetrag unter der normalen Steuerung zu voneinander verschiedenen Zeitpunkten, einen Zustandsbeurteilungsabschnitt (172) welcher den Zustand des Hauptkolbens (12, 12d) bezüglich der Hysterese des Gleitwiderstands des Hauptkolbens auf der Basis des Erfassungsergebnisses des Servodruckerfassungsabschnitts (26a) oder des Flüssigkeitsdrucks, der mit dem Servodruck korreliert, beurteilt und einen Steuerungsumschaltabschnitt (173), der die Abkürzungssteuerung auf der Basis des Erfassungsergebnisses des Servodruckerfassungsabschnitts (26a) und des Erfassungsergebnisses des Zustandsbeurteilungsabschnitts (172) beendet.
Patent DE-102019107983-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Sperrschicht eines Druckbehälters sowie Druckbehälter
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: F17C1/06
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die offenbarte Technologie betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Sperrschicht 130 eines Druckbehälters 100. Das Verfahren umfasst den Schritt, wonach die Sperrschicht 130 auf den Liner 110 und/oder auf die faserverstärkte Schicht 120 des Druckbehälters 100 aufgebracht wird, während zwischen dem Innenvolumen I und der Umgebung U eine Druckdifferenz vorliegt.
Patent DE-102019109651-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Lenkung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRISHNAN SRIDHARAN
IPC: F16H55/28
Filed: 2019-04-11
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) für eine Lenkung eines Kraftfahrzeugs zum Andrücken einer Zahnstange an ein Antriebsritzel angegeben, wobei die Vorrichtung (1) ein Gehäuse (14) und ein in dem Gehäuse (14) verschiebbar gelagertes Druckstück (10) mit einer in Kontakt mit dem Gehäuse (14) stehenden Umfangswand (22) aufweist, wobei das Druckstück (10) an seiner Umfangswand (22) mindestens eine zumindest abschnittsweise in Umfangsrichtung verlaufende Vertiefung (24) aufweist, die eine zwischen Druckstück (10) und Gehäuse (14) angeordnete hohle Kammer (26) begrenzt.
Patent DE-102019111269-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung von Lebensmitteln, Zusatzkühleinrichtung und Kühlschrank
Inventor: ESSER HANS-PETER
IPC: F25D31/00
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kühlung von Lebensmitteln, bestehend aus einem Kühlschrank (2) und wenigstens einer Zusatzkühleinrichtung, wobei der Kühlschrank (2) eine Kältemaschinenanordnung (22) umfasst, die mit wenigstens einem Kühlschrankverdampfer (28, 28') verbunden ist, und die Zusatzkühleinrichtung einen Zusatzverdampfer umfasst. Erfindungsgemäß ist der Zusatzverdampfer über Kältemittelleitungen (30) mit der Kältemaschinenanordnung (22) des Kühlschranks (2) verbunden. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Zusatzkühleinrichtung und einen Kühlschrank.
Patent DE-102019111551-A1 (DE)
Title: Nachbehandlungsarchitektur für verbrennungsmotoren
Inventor: BARRIENTOS BETANCOURT EDURADO JOSE
IPC: B60W10/08
Filed: 2019-05-03
Abstract: Verfahren zur Behandlung von Abgasen, die von einem Verbrennungsmotor (ICE) in einem Hybrid-Kraftfahrzeug mit einem Elektromotor ausgestoßen werden. Das Verfahren beinhaltet das Anordnen einer Heizung im Abgas, das Anordnen einer ersten Mager-NOx-Falle (LNT) stromabwärts der Heizung, das Anordnen einer zweiten LNT stromabwärts der ersten LNT, das Anordnen einer passiven selektiven katalytischen Reduktion (SCR) stromabwärts der zweiten LNT, das Anordnen eines Kohlenwasserstoffoxidationskatalysators stromabwärts des SCR. Das Verfahren beinhaltet auch das Verbinden einer Steuerung mit der Heizung, wobei die Steuerung ein Verfahren zum Steuern der NOx-Emissionen des ICE ausführt, wobei das Verfahren das Überwachen eines Drehmomentbedarfs für das Fahrzeug, das Bestimmen, ob der Drehmomentbedarf groß genug ist, um den ICE zu veranlassen, übermäßiges NOx zu erzeugen, das Betreiben des ICE bei einem Drehmoment, das niedriger als der Drehmomentbedarf ist, und das Betreiben des Motors mit dem ICE, um genügend Drehmoment zum Erfüllen des Drehmomentbedarfs bereitzustellen.
Patent DE-102019113713-A1 (DE)
Title: Hydraulikventil für einen Schwenkmotorversteller einer Nockenwelle
Inventor: KNECHT ANDREAS
IPC: F01L1/344
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikventil für einen Schwenkmotorversteller einer Nockenwelle mit einem Gehäuse (12) und einem hohlzylinderförmigen Kolben (16), der in einer sich entlang einer Längsachse (14) des Gehäuses (12) erstreckenden gestuften Zentralöffnung (18) axial bewegbar angeordnet ist, mit einem Versorgungsanschluss (P) zum Zuführen von Hydraulikfluid, mit wenigstens einem ersten und einem zweiten Arbeitsanschluss (A, B) und mit einem Tankanschluss (T), wobei entsprechend einer Positionierung des Kolbens (16) einer der Arbeitsanschlüsse (A bzw. B) mit dem Versorgungsanschluss (P) und der andere Arbeitsanschluss (B bzw. A) dem Tankanschluss (T) verbindbar ist, und wobei der Kolben (16) einen Zulaufkanal (40) zur Verbindung mit dem Versorgungsanschluss (P) und einen Ablaufkanal (42) zur Verbindung mit dem Tankanschluss (T) aufweist, zwischen denen eine Trennwand (46) ausgebildet ist, welche mit der Längsachse (14) einen Winkel (α), welcher kleiner einem Wert von 90° ist, ausbildend angeordnet ist, wobei der Kolben (16) zur Verbindung der Arbeitsanschlüsse (A, B) mit dem Ablaufkanal (42) eine erste Durchströmöffnung (78) und zur Verbindung des Zulaufkanals (40) mit wenigstens einem der Arbeitsanschlüsse (A; B) eine zweite Durchströmöffnung (80) aufweist. Erfindungsgemäß weist zur fluidischen Verbindung des Zulaufkanals (40) und des Ablaufkanals (42) die Trennwand (46) eine Überströmöffnung (68) auf.
Patent DE-102019115983-A1 (DE)
Title: Modulare fahrzeug batterie
Inventor: WINGER LYALL K
IPC: H01M50/204
Filed: 2019-06-12
Abstract: Eine Batterie eines Fahrzeugs beinhaltet ein Gehäuse, das Folgendes beinhaltet: einen unteren Abschnitt, der eine Vielzahl von Separatoren beinhaltet, die sich vertikal nach oben von einem Boden des unteren Abschnitts erstrecken; und einen oberen Abschnitt, der eine Öffnung des unteren Abschnitts abdeckt und vom unteren Abschnitt abnehmbar ist. Die Batterie beinhaltet auch: erste und zweite Klemmen am Gehäuse; dritte und vierte Klemmen am Gehäuse; eine Vielzahl von einzeln gehäusten Batterien, die durch die Vielzahl von Separatoren getrennt sind; eine Vielzahl von Schaltern, die eingerichtet sind, um eine der Vielzahl von Batterien selektiv mit einer der ersten, zweiten, dritten und vierten Klemmen zu verbinden; und ein Batterieverwaltungsmodul, das eingerichtet ist, um die Vielzahl von Schaltern zu steuern.
Patent DE-102019117430-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bewegen eines Läufers in einem Planarantriebssystem
Inventor: PRÜSSMEIER UWE
IPC: H02P25/06
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bewegen eines Läufers (20) in einem Planarantriebssystem (1), wobei das Planarantriebssystem (1) ein erstes Statormodul (11), ein zweites Statormodul (12) und einen Läufer (20) aufweist, wobei das erste Statormodul (11) und das zweite Statormodul (12) beabstandet zueinander angeordnet sind, wobei ein Spalt (30) zwischen dem ersten Statormodul (11) und dem zweiten Statormodul (12) ausgebildet ist, wobei durch das erste Statormodul (11) ein erstes Magnetfeld (91) und durch das zweite Statormodul (12) ein zweites Magnetfeld erzeugt werden kann, wobei das erste Magnetfeld (91) beziehungsweise das zweite Magnetfeld (92) den Läufer (20) beabstandet zu einer Oberfläche des ersten Statormoduls (11) und/oder des zweiten Statormoduls (12) in einer Vertikal-Position halten können, wobei das erste Magnetfeld (91) und/oder das zweite Magnetfeld eine erste Magnetfeldstärke (93) aufweisen, um den Läufer (20) in der Vertikal-Position zu halten, wobei das erste Magnetfeld (91) und/oder das zweite Magnetfeld ferner zur Veränderung einer Horizontal-Position des Läufers (20) genutzt werden können, wobei das erste Statormodul (11) einen ersten Nahbereich (71) angrenzend an den Spalt (30) aufweist, wobei im ersten Nahbereich (71) das erste Magnetfeld (91) eine zweite Magnetfeldstärke (94) aufweist, wenn der Läufer (20) über den Spalt (30) bewegt wird, wobei die zweite Magnetfeldstärke (94) größer als die erste Magnetfeldstärke (93) ist.