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Patent DE-102021119537-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines elektrischen Antriebssystems eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs während eines Rekuperationsvorgangs und elektrisch angetriebenes Fahrzeug
Inventor: CAMARA KENNETH BENATH
IPC: B60L7/22
Filed: 2021-07-28
Abstract: In einem elektrisch angetriebenen Fahrzeug, dessen elektrisches Antriebssystem einen Antriebsenergiespeicher (10), wenigstens einen elektrischen Antriebsmotor (12) und ein Elektroniksystem umfasst, wird bei einem Verfahren zum Ansteuern des elektrischen Antriebssystems während eines Rekuperationsvorgangs, bei dem der elektrische Antriebsmotor (12) als Generator betrieben wird, eine aktuelle maximale Ladeleistung des Antriebsenergiespeichers (10) und eine aktuelle Rekuperationsleistung des Antriebsmotors (12) bestimmt, und das elektrische Antriebssystem wird so angesteuert, dass die aktuelle Rekuperationsleistung die aktuelle maximale Ladeleistung nicht überschreitet. Dabei wird der Wirkungsgrad des Antriebsmotors (12) reduziert, indem im Antriebsmotor (12) eine Verlustleistung erzeugt wird.
Patent DE-102021123730-A1 (DE)
Title: Laschenkette und Kegelscheibenumschlingungsgetriebe
Inventor: FALK MANUEL
IPC: F16H9/24
Filed: 2021-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laschenkette (1) für ein stufenlos übersetzungseinstellbares Kegelscheibenumschlingungsgetriebe, deren die einzelnen durch Laschenpakete mit mehreren Kettenlaschen (2) gebildeten Kettenglieder (3) verbindenden Wiegegelenke (4) als Paare von in Aussparungen (20) der Kettenlaschen (2) eingeschobenen Wiegedruckstücken (5) mit aufeinander abgestützten Wälzflächen (6) ausgebildet sind, wobei das jeweilige Paar der Wiegedruckstücke (5) ein in Zugrichtung vorlaufendes Wiegedruckstück (7) und ein nachlaufendes Wiegedruckstück (8) umfasst, wobei die Wiegedruckstücke (5) in der jeweiligen Aussparung (20) eine asymmetrische Führung aufweisen, sodass das vorlaufende Wiegedruckstück (7) und das nachlaufende Wiegedruckstück (8) ein voneinander unterschiedliches Spiel in der Aussparung (20) besitzen.
Patent DE-102021124133-A1 (DE)
Title: Relaissicherheitssystem und roboterarmsteuerung
Inventor: CHANG SHUN-KAI
IPC: G05B9/02
Filed: 2021-09-17
Abstract: Das Relaissicherheitssystem, das durch die vorliegende Erfindung bereitgestellt wird, umfasst ein Relais, eine Not-Aus-Vorrichtung, eine Auslösungserfassungsschaltung, eine Anhaftungserfassungsschaltung und eine Ausschaltung. Die Not-Aus-Vorrichtung wird verwendet, um ein Not-Aus-Signal zu erzeugen. Die Auslösungserfassungsschaltung verbindet das Relais und die Not-Aus-Vorrichtung und wird verwendet, um das Not-Aus-Signal in ein Auslösungssignal umzuwandeln. Die Anhaftungserfassungsschaltung ist mit der Auslösungserfassungsschaltung und dem Relais verbunden und wird verwendet, um das vom Relais erzeugte Anhaftungssignal zu erkennen und ein Ausschaltsignal entsprechend dem Auslösungssignal und dem Anhaftungssignal zu erzeugen. Die Ausschaltung ist mit der Not-Aus-Vorrichtung, dem Relais und der Anhaftungserfassungsschaltung verbunden, empfängt das Ausschaltsignal und unterbricht die Stromversorgung des Relais entsprechend dem Ausschaltsignal.
Patent DE-102021124299-A1 (DE)
Title: Kathode und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: BOJDYS MICHAEL J
IPC: H01M4/62
Filed: 2021-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kathode für eine wiederaufladbare Lithium-Ionen-Batterie umfassend die Komponenten:- Polymerstruktur- Aluminium-Folie- Lithiumsulfid-Partikel- Kohlenstoff-Partikel (CB) wobei die Polymerstruktur alternierend (AB)naus den Monomeren A und B über eine Imin-Verknüpfung gebildet wird und wobei die Polymerstruktur über einen aromatischen oder heteroaromatischen Verzeigungskern und eine aromatische oder heteroaromatische Brücke verfügt und wobei der aromatische oder heteroaromatische Verzweigungskern aus der monomeren Einheit des Monomers A und die aromatische oder heteroaromatische Brücke aus der monomeren Einheit des Monomers B gebildet wird und wobei die Monomere A über mindestens drei Amin-Endgruppen und mindestens einen aromatischen oder heteroaromatischen Ring verfügen und wobei die Monomere B über mindestens zwei Aldehyd- oder Ketoendgruppen und mindestens einen aromatischen oder heteroaromatischen Ring verfügen.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Kathode für eine wiederaufladbare Lithium-Ionen-Batterie.
Patent DE-102021124973-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Unterstützung der Gebührenerhebung für Edge-Computing-bezogene Dienste
Inventor: YAO YIZHI
IPC: H04L12/14
Filed: 2021-09-27
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Unterstützung der Gebührenerhebung von Edge-Computing-bezogenen Diensten, die einem Verbraucher/Benutzer bereitgestellt werden. Die Vorrichtung umfasst einen Prozessor, der so ausgebildet ist, dass er einen Edge-Computing-bezogenen Dienst identifiziert, der einem Benutzer von einem Edge Enabler Server oder einem Edge Configuration Server bereitgestellt wird, die Gebührenerhebung für den Edge-Computing-bezogenen Dienst auslöst, Gebührenerhebungsinformationen für den Edge-Computing-bezogenen Dienst erzeugt und die Gebührenerhebungsinformationen an eine Gebührenerhebungsfunktion (CHF) in einem Netzwerk bereitstellt. Der Prozessor kann so ausgebildet sein, dass er eine Sitzungsmanagementfunktion implementiert, die so ausgebildet ist, dass sie eine Quoten-Verwaltung für jede Art von Edge-Anwendung unterstützt, Gebührenerhebungsinformationen für jede Art von Anwendung sammelt und die Gebührenerhebungsinformationen für jede Art von Anwendung an eine CHF bereitstellt. Der Prozessor kann eine Abrechnungsfunktion in einer ersten Abrechnungsdomäne eines Dienstanbieters implementieren, die so ausgebildet ist, dass sie Abrechnungsinformationen an eine zweite Abrechnungsdomäne eines anderen Dienstanbieters bereitstellt.
Patent DE-102021125374-A1 (DE)
Title: Sammelbehälter eines Kraftfahrzeugs mit einer Klimatisierungseinheit
Inventor: SPECK WERNER
IPC: B62D25/13
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sammelbehälter (1) eines Kraftfahrzeugs (2) mit einer Klimatisierungseinheit (3), wobei das Kraftfahrzeug (2) eine Karosserie (4) besitzt, und wobei die Klimatisierungseinheit (3) entlang einer Karosseriehochachse (Z) der Karosserie (4) in einem Technikraum (9) des Kraftfahrzeugs (2) unter einem bewegbaren Abdeckelement der Karosserie (4) an ein Trägerelement (12) der Karosserie (4) angrenzend angeordnet ist, und wobei der Sammelbehälter (1) ein Ablaufventil (13) aufweist, und wobei eine Technikraumabdeckung (8) zur Abdeckung des Technikraumes (9) gegenüber dem Abdeckelement ausgebildet ist, welche eine Ablauföffnung (10) aufweist, über die zwischen dem Abdeckelement und der Technikraumabdeckung (8) fließendes Wasser in den Sammelbehälter (1) fließen kann.Erfindungsgemäß weist der Sammelbehälter (1) zur Befestigung an der Karosserie (4) eine Halteeinrichtung (14) auf, wobei die Halteeinrichtung (14) zur Befestigung des Sammelbehälters (1) an dem Trägerelement (12), das Trägerelement (12) zumindest teilweise umfassend, ausgebildet ist.
Patent DE-102021127552-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel, Vorrichtung und Verfahren zum Erkennen einer Fehlfunktion eines Türsensors eines Fortbewegungsmittels
Inventor: BEYER BERNHARD
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erkennen einer Fehlfunktion eines Türsensors (5) eines Fortbewegungsmittels (1), ein Fortbewegungsmittel (1) sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung zum Erkennen einer Fehlfunktion eines Türsensors (5) eines Fortbewegungsmittels (1). Das Verfahren umfasst die Schritte: ermitteln eines ersten Signals (11) eines ersten Sensors (4), welcher nicht einem Türsensor (5) entspricht, welches einen ersten Zustand einer Tür (3) des Fortbewegungsmittels (1) und/oder eine Zustandsänderung der Tür (3) repräsentiert und ermitteln eines zweiten Signals (15) des Türsensors (5), welches einen zweiten Zustand der Tür (3) des Fortbewegungsmittels (1) repräsentiert. Im Ansprechen darauf ermitteln einer Fehlfunktion des Türsensors (5) der Tür (3) auf Basis des Vergleichs zwischen dem ermittelten ersten Zustand der Tür (3) bzw. auf Basis der Zustandsänderung der Tür (3) und dem ermittelten zweiten Zustand der Tür (3) des Fortbewegungsmittels (1).
Patent DE-102021128911-A1 (DE)
Title: Diclofenac enthaltendes tts mit dimethylpropylenharnstoff
Inventor: DZEKAN HORST
IPC: A61K31/196
Filed: 2021-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein transdermales therapeutisches System zur Verabreichung von Diclofenac, umfassend eine Rückschicht und eine Matrixschicht, wobei die Matrixschicht Diclofenac, mindestens eine okklusive Klebstoffkomponente und mindestens ein Lösemittel enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Lösemittel Dimethylpropylenharnstoff umfasst , sowie dessen Verwendung als Arzneimittel.
Patent DE-102021129149-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Lufttemperatur in einem Raum und System zur Raumklimatisierung
Inventor: GRIESE MARCO
IPC: F24F11/83
Filed: 2021-11-09
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Steuern einer Lufttemperatur TRin einem Raum 1000 mittels eines Systems zur Raumklimatisierung, das zumindest eine in einem Kühlungsbetrieb betreibbare Wärmepumpe 200, einen in dem Raum 1000 angeordneten, mit der Wärmepumpe 200 hydraulisch gekoppelten Wärmeüberträger 300, der im Kühlungsbetrieb der Wärmepumpe 200 zum Abführen von Wärmeenergie aus dem Raum 1000 eingerichtet ist, und eine Lüftungsvorrichtung 100, die zumindest dazu eingerichtet ist, einen Zuluftstrom Qz, der Frischluft aus einer gegenüber dem Raum 1000 abgegrenzten Umgebung 2000 enthält, in den Raum 1000 einzuleiten, umfasst, wobei das Verfahren ein Betreiben der Wärmepumpe 200 im Kühlungsbetrieb, ein Einleiten eines Zuluftstroms Qz in den Raum 1000, ein Bereitstellen eines Sollwerts TR,Sollder Lufttemperatur TRim Raum 1000, ein Erfassen eines Istwerts der Lufttemperatur TRim Raum 1000, ein Erfassen eines Istwerts einer Temperatur der Frischluft TFaus der gegenüber dem Raum 1000 abgegrenzten Umgebung 2000, ein Steuern der Lufttemperatur TRim Raum 1000, insbesondere zum Absenken der Lufttemperatur TRim Raum 1000, durch Einstellen von jeweils ein oder mehreren Betriebsparametern Pwü der im Kühlungsbetrieb betriebenen Wärmepumpe 200 und/oder des Wärmeüberträgers 300 in Abhängigkeit des bereitgestellten Sollwerts TR,Sollund des erfassten Istwerts der Lufttemperatur TRim Raum 1000, und durch Einstellen von ein oder mehreren Betriebsparametern PL, BLder Lüftungsvorrichtung 100 in Abhängigkeit des bereitgestellten Sollwerts TR,Sollund des erfassten Istwerts der Lufttemperatur TRim Raum 1000 sowie des erfassten Istwerts der Temperatur der Frischluft TFaus der gegenüber dem Raum 1000 abgegrenzten Umgebung 2000, umfasst, bereit
Patent DE-102021132813-A1 (DE)
Title: Futtermischer mit einem Mischbehälter für Futtermittel und mindestens einem Zusatzbehälter für Futterergänzungsmittel
Inventor: VOGT RICHARD
IPC: A01K5/00
Filed: 2021-12-13
Abstract: Ein Futtermischer weist einen Mischbehälter (2) zum Mischen von Futtermitteln, mindestens einen Zusatzbehälter (8) zum Aufnehmen eines Futterergänzungsmittels und eine Futtermittel-Wiegeeinrichtung zum Wiegen des in den Mischbehälter (2) eingefüllten Futtermittels auf. Weiterhin weist der Futtermischer zusätzlich zur Futtermittel-Wiegeeinrichtung des Mischbehälters (2) eine Futterergänzungsmittel-Wiegeeinrichtung (10) zum Wiegen des im Zusatzbehälter (8) eingefüllten Futterergänzungsmittels auf.
Patent DE-102021206563-A1 (DE)
Title: Bremssystem und Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60T13/66
Filed: 2021-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem für ein Kraftfahrzeug, mit einer Betätigungseinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, eine hydraulische Kraft zu erzeugen, einer Übertragungseinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, die von der Betätigungseinrichtung erzeugte hydraulische Kraft auf mindestens eine Radbremse des Kraftfahrzeugs zu übertragen, einem Antiblockiersystem, mit einer Hydraulikeinheit (Magnetventileinheit), wobei die Hydraulikeinheit dazu ausgebildet ist, eine an mindestens einer Radbremse des Kraftfahrzeugs anliegende hydraulische Kraft zu reduzieren, und einer automatischen Notbremsvorrichtung, welche dazu ausgebildet ist unter Verwendung von Sensordaten eine Objektliste zu ermitteln und die Objektliste anhand neu hinzukommender Sensordaten kontinuierlich zu aktualisieren; anhand der Objektliste zu einem ersten Zeitpunkt ein Bremsereignis zu ermitteln, und die Betätigungseinrichtung zum Erzeugen einer hydraulischen Kraft anzusteuern, falls ein Bremsereignis ermittelt wird; anhand der aktualisierten Objektliste zu einem nach dem ersten Zeitpunkt liegenden zweiten Zeitpunkt zu erkennen, ob das Bremsereignis weiter vorliegt; und die Hydraulikeinheit direkt zum Reduzieren der an mindestens einer Radbremse des Kraftfahrzeugs anliegenden hydraulischen Kraft anzusteuern, falls ermittelt wird, dass das Bremsereignis nicht mehr vorliegt.
Patent DE-102021209433-A1 (DE)
Title: Signalempfänger, der Digitalbildsignaltrennung umfasst
Inventor: HARADA KOJI
IPC: H04L27/38
Filed: 2021-08-27
Abstract: Ein Verfahren zur Frequenzumwandlung eines empfangenen Hochfrequenz(HF)-Signals umfasst Frequenzmischen eines empfangenen HF-Signals mit einem ersten Lokaloszillator(LO)-Signal, um ein erstes Zwischenfrequenz(ZF)-Signal zu erzeugen, wobei das erste ZF-Signal ein gemischtes Signal aus einem gewünschten Signal und einem Bildsignal ist. Das Verfahren umfasst ferner Frequenzmischen des HF-Signals mit einem zweiten LO-Signal, um ein zweites ZF-Signal zu erzeugen, wobei das zweite LO-Signal eine gleiche Frequenz aufweist wie das erste LO-Signal und das zweite LO-Signal relativ zu dem ersten LO-Signal eine 90-Grad-Phasenverschiebung aufweist. Das Verfahren umfasst ferner Analog/Digital-Wandeln des ersten ZF-Signals in ein erstes Digitalsignal und des zweiten ZF-Signals in ein zweites Digitalsignal, Heruntermischen des ersten Digitalsignals in ein erstes digitales Basisbandsignal und des zweiten Digitalsignals in ein zweites digitales Basisbandsignal, Kalibrieren des ersten und zweiten digitalen Basisbandsignals für die 90-Grad-Phasenverschiebung, und Trennen des kalibrierten ersten und zweiten digitalen Basisbandsignals, um das gewünschte Signal und das Bildsignal zu erhalten.
Patent DE-102021209663-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggeschwindigkeits-Vorhersageeinrichtung und Vorhersageverfahren, welches dieselbe verwendet
Inventor: KIM NAM HYUK
IPC: B60W40/105
Filed: 2021-09-02
Abstract: Eine Fahrzeuggeschwindigkeits-Vorhersageeinrichtung beinhaltet einen Datenvorprozessor, der Vorverarbeitung von korrekten Antwortdaten und Eingangsdaten für Deep-Learning durchführt, und eine Deep-Learning-Modelliervorrichtung, welche konfiguriert ist, eine Beziehung einer Spurgeschwindigkeit für jede Abfahrtspur zu erlernen, basierend auf einer repräsentativen Geschwindigkeit pro Verbindung, der Anzahl von gesammelten Sonden und einer Sammelzeit.
Patent DE-102021210590-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten
Inventor: SIEHR HANS-JUERGEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-09-23
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Daten von einem Fahrzeug zu einer mobilen Einheit (50), bei dem das Fahrzeug mit mindestens einem Sensor erste Daten zu seiner Fahrsituation erfasst, die Fahrsituation bewertet wird, und sobald die Fahrsituation als ungeplante Fahrsituation eingestuft wird, von dem Fahrzeug ein erstes Signal an die mobile Einheit (50) gesendet wird, wobei das erste Signal die ersten Daten zu der ungeplanten Fahrsituation zumindest zum Teil und zweite Daten zu dem Betriebszustand des mindestens einen Sensors trägt.
Patent DE-102021214083-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gebäudeverschlusselements sowie entsprechendes Gebäudeverschlusselement
Inventor: DRES MARTIN
IPC: E05F15/611
Filed: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Gebäudeverschlusselements, wobei das Gebäudeverschlusselement ein erstes Rahmenelement und ein um eine Drehachse drehbeweglich bezüglich des ersten Rahmenelements gelagertes zweites Rahmenelement aufweist, wobei eine Rahmenelementstellung des zweiten Rahmenelement bezüglich des ersten Rahmenelements durch eine Drehbewegung des zweiten Rahmenelements um die Drehachse zwischen einer ersten Rahmenelementstellung und einer zweiten Rahmenelementstellung einstellbar ist, und wobei das zweite Rahmenelement über eine Federvorrichtung an das erste Rahmenelement angebunden ist, die zumindest zeitweise das zweite Rahmenelement mit einer von der Federvorrichtung bewirkten Federkraft aus Richtung der ersten Rahmenelementstellung in Richtung der zweiten Rahmenelementstellung drängt. Dabei ist vorgesehen, dass die Federkraft der Federvorrichtung in Abhängigkeit von der Rahmenelementstellung des zweiten Rahmenelements bezüglich des ersten Rahmenelements maschinell eingestellt wird, und/oder dass das zweite Rahmenelement zumindest zeitweise mittels einer elektrischen Antriebsvorrichtung bezüglich des ersten Rahmenelements um die Drehachse verlagert oder in seiner Rahmenelementstellung gehalten wird und die Federkraft in Abhängigkeit von einer mit einer Stromstärke des der elektrischen Antriebsvorrichtung zugeführten elektrischen Stroms korrelierenden Größe maschinell eingestellt wird.
Patent DE-102022001528-A1 (DE)
Title: Lüfter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JETTER MANFRED
IPC: F01P5/02
Filed: 2022-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lüfter (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem von einem Lüftermotor antreibbaren und dadurch um eine Drehachse (14) drehbaren Lüfterrad (12), welches Lüfterblätter (L1, L2, 18) aufweist, mittels welchen durch Drehen des Lüfterrads (12) Luft zu fördern ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste der Lüfterblätter (L1, 18) relativ zu zweiten der Lüfterblätter (L2, 18) zwischen einer Verstaustellung, in welcher zumindest jeweilige Teilbereiche der ersten Lüfterblätter (L1) in axialer Richtung des Lüfterrads (12) betrachtet hinter den zweiten Lüfterblättern (L2) angeordnet und dadurch durch die zweiten Lüfterblätter (L2) überlappt sind, und einer Förderstellung bewegbar sind, in welchen die Teilbereiche in axialer Richtung des Lüfterrads (12) betrachtet überlappungsfrei zu den zweiten Lüfterblättern (L2) angeordnet sind.
Patent DE-102022004843-A1 (DE)
Title: Modularer Fahrzeugsitz, Fahrzeugsitzsystem sowie Fahrzeug
Inventor: DU PING
IPC: B60N2/32
Filed: 2022-12-21
Abstract: Modularer Fahrzeugsitz, mindestens umfassend: ein Sitzgestell, das mindestens einen Rückwandbereich und einen Sitzflächenbereich umfasst; eine erste Verbindungsstruktur, die den besagten Sitzflächenbereich des besagten Sitzgestells in abmontierbarer Weise mit der Karosserie verbindet. Der besagte Rückwandbereich kann mithilfe einer zweiten Verbindungsstruktur in relativ zu dem besagten Sitzflächenbereich drehbarer Weise mit dem besagten Sitzflächenbereich verbunden werden, so dass der besagte Fahrzeugsitz zusammengeklappt werden kann, wobei der besagte Rückwandbereich, wenn der Fahrzeugsitz zusammengeklappt ist, als Deckplatte dienen kann, und die besagte Deckplatte, wenn sich der Fahrzeugsitz im zusammengeklappten Zustand befindet, zu einem Teil des Karosseriebodens wird. Diese Erfindung bezieht sich zudem noch auf ein Fahrzeugsitzsystem, wobei das besagte Fahrzeugsitzsystem über mindestens zwei der vorgenannten Fahrzeugsitze verfügt, die mindestens zwei Fahrzeugsitze schnell im Wechsel auf den Karosserieboden montiert werden können, und die mindestens zwei Fahrzeugsitze unterschiedliche Abmessungen haben und oder als Erwachsenensitz beziehungsweise Kindersitz konstruiert sind. Diese Erfindung bezieht sich zudem noch auf ein Fahrzeug, in das die besagten Fahrzeugsitze eingebaut werden können.
Patent DE-102022103494-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Anordnung und Fixierung eines Ankers in einem Bohrloch
Inventor: STOROSCHEWICH VIOLETTA
IPC: E21D21/00
Filed: 2022-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Anordnung und Fixierung eines Ankers (2) in einem Bohrloch (3), zumindest umfassend eine Injektionsvorrichtung (5) zur Einbringung eines, im Rahmen einer exothermen Reaktion aushärtenden, Bindemittels (6) in das Bohrloch (3) sowie eine berührungslos arbeitende Erfassungseinrichtung (7) zur Erfassung von Infrarotstrahlung (8). Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Anordnung und Fixierung eines Ankers (2) in einem Bohrloch (3).
Patent DE-102022107570-A1 (DE)
Title: Induktive Ladeeinrichtung für ein Fahrzeugladesystem
Inventor: BÖTTIGHEIMER MIKE
IPC: B60L53/38
Filed: 2022-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine induktive Ladeeinrichtung für ein Fahrzeugladesystem mit einer Energieübertragungswicklung und mindestens einem Flussführungselement und mindestens einer Positionierungssignalwicklung. Die Positionierungssignalwicklung ist als Solenoid mit einer Wicklungsachse in Fahrzeuglängsrichtung oder Soll-Fahrzeuglängsrichtung ausgeführt und das Flussführungselement ist geeignet, während eines Energieübertragungsvorgangs, welcher zwischen einer weiteren induktiven Ladeeinrichtung und der Energieübertragungswicklung stattfindet, ein Magnetfeld zu führen. Die Positionierungssignalwicklung umschließt mindestens eins der mindestens einen Flussführungselemente und die Energieübertragungswicklung.
Patent DE-102022109584-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zwischenspeichern und Fördern von Behältern zumindest in eine Förderrichtung
Inventor: SEGER MARTIN
IPC: B65G47/68
Filed: 2022-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1, 21, 26, 31) zum Zwischenspeichern und Fördern von Behältern (11) zumindest in eine Förderrichtung umfassend:- eine mehrzeilige Zwischenspeichervorrichtung (3),- eine Mehrzahl von in der Förderrichtung stromab der mehrzeiligen Zwischenspeichervorrichtung angeordneten Behälterauslaufgassen (4-10),- mindestens eine bewegliche Behälterauslaufkulisse (17, 18, 22, 23, 27, 28, 32, 33), die jeweils ausgebildet ist, Behälter von mindestens einer Zeile (131-1320) der mehrzeiligen Zwischenspeichervorrichtung aufzunehmen, auszuleiten und auf mehrere der Behälterauslaufgassen zu verteilen.
Patent DE-102022109641-A1 (DE)
Title: Zylinderrollenlager
Inventor: YAGI TOSHIAKI
IPC: F16C19/26
Filed: 2022-04-21
Abstract: Es wird ein Zylinderrollenlager (1) mit verminderter Reibung angeben, welches sich u.a. besonders gut zur Lagerung von Kurbelwellen (22) von Verbrennungsmotoren (18) eignet. Dieses Zylinderrollenlager (1) hat einen ersten Lagerring (2), der eine zylindrische, sich axial in Richtung der Drehachse DA des Zylinderrollenlagers (1) erstreckende erste Laufbahn (6) mit einem ersten und einem zweiten Bord (9.1, 9.2) aufweist, wobei der erste Bord (9.1) das erste Ende (7) der ersten Laufbahn (6) und der zweite Bord (9.2) das dem ersten Ende (7) gegenüberliegende zweite Ende (8) der ersten Laufbahn (6) bildet, einen zweiten Lagerring (3), der eine zylindrische, sich axial in Richtung der Drehachse DA des Zylinderrollenlagers (1) erstreckende, koaxial zur ersten Laufbahn (6) verlaufende zweite Laufbahn (12) und lediglich einen, einem der beiden Borde (9.1; 9.2) des ersten Lagerrings (2) radial gegenüberliegenden dritten Bord (9.3) aufweist, der eines der beiden Enden der zweiten Laufbahn (12) bildet, und auf den beiden Laufbahnen (6, 12) abrollende Rollen (4), deren axiale Längen L2 etwas kleiner sind als die axiale Länge L1 eines ersten, sich zwischen den beiden Borden (9.1, 9.2) des ersten Lagerrings (2) ausdehnenden axialen Zwischenraum (10.1) ist.