baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008047160-B4 (DE)
Title: Porenbetonformsteine sowie Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: STRAUBE BERIT DR
IPC: C04B38/00
Filed: 2008-09-15
Granted: 2013-10-17
Abstract: Hydrothermal gehärtete geschnittene Porenbetonformsteine, – aufweisend ein Mikroporen aufweisendes Feststoffsteggerüst, das, aus einem Schaum resultierende oder durch einen Treibprozess erzeugte, im Vergleich zu den Mikroporen relativ große Poren umgibt, – wobei das Steggerüst aus Calziumsilikathydrat-Phasen und bis zu 10 M-% Restquarzkörnern ausgebildet ist, wobei das Steggerüst zu über 50 M-% 11 Å-Tobermorit aufweist, – und die Porenbetonformsteine eine Steindruckfestigkeit von mindestens 2,5 N/mm2, eine Rohdichte zwischen 300 und 400 kg/m3 sowie eine Wärmeleitfähigkeit von höchstens 0,09 W/mK aufweist.
Patent DE-102008048499-B4 (DE)
Title: Snap and Click Staukasten-Haltesystem
Inventor: HORST MARKUS
IPC: B64D11/00
Filed: 2008-09-23
Granted: 2014-08-21
Abstract: Haltesystem zur Montage eines Staukastens (4) an einer Substruktur (6) eines Fortbewegungsmittels, das Haltesystem aufweisend: eine Vorarretierung (56); und eine Hauptarretierung (26); wobei die Vorarretierung (56) zur automatischen provisorischen Fixierung des Staukastens (4) an dem Halter (2) ausgeführt ist, wenn der Staukasten (4) bei einer Montagebewegung des Staukastens (4) in Richtung des Halters (2) bewegt wird; wobei die Hauptarretierung (26) zur endgültigen Fixierung des Staukastens (4) an dem Halter (2) ausgeführt ist, wobei das Haltesystem folgende Komponenten aufweist: einen Gabelkopf (24) mit einer durch zwei Schenkel (18, 20) gebildeten Gabel (22), wobei jeder Schenkel (18, 20) eine Öffnung (32) aufweist; einen Hauptbolzen (26), der die Hauptarretierung ausbildet und der entlang seiner Längserstreckungsrichtung zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung verlagerbar ist, wobei der Hauptbolzen (26) in der Verriegelungsstellung in den Öffnungen (32) beider Schenkel (18, 20) und in der Entriegelungsstellung nur in der Öffnung (32) eines der Schenkel (20) lagert; ein Auge (16), welches derart ausgestaltet ist, dass es in einem montierten Zustand zwischen den beiden Schenkeln (18, 20) des Gabelkopfes (24) aufgenommen werden kann, wobei der Hauptbolzen (26) in der Verriegelungsstellung so in das Auge (16) greift, dass das Auge (16) mit dem Gabelkopf (24) verbunden ist, und wobei der Hauptbolzen (26) in der Entriegelungsstellung das Auge (16) vollständig frei gibt; und wobei die Vorarretierung (56) ein Druckstück (84) aufweist, wobei die Vorarretierung (56) an wenigstens einem Schenkel (20) des Gabelkopfes (24) so ausgebildet und angeordnet ist, dass das Druckstück (84) zwischen einer Arretierungsstellung und einer Freigabestellung verlagerbar ist und dass, wenn sich der Hauptbolzen (26) in der Entriegelungsstellung und das Druckstück (84) in der Arretierungsstellung befindet, das Auge (16) in einer Vorarretierungsposition auf dem Druckstück (84) lastet, und dass, wenn sich der Hauptbolzen (26) in der Entriegelungsstellung und das Druckstück (84) in der Freigabestellung befindet, das Auge (16) vollständig frei gegeben ist.
Patent DE-102009005651-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kontrolle einer Vielzahl von Motoren
Inventor: SUN CHIPING
IPC: H04L12/403
Filed: 2009-01-22
Granted: 2022-07-07
Abstract: Vorrichtung, umfassend:ein MCU-Modul (20), das eine MCU (21) und einen Hauptbustreiber (23) aufweist, wobei der Hauptbustreiber (23) ausgebildet ist, die MCU (21) zu aktivieren, sodass diese über einen Hauptbus (12) Signale sendet undempfängt; undeine Mehrzahl von Motormodulen (30), deren jedes einen elektronisch gesteuerten Motor (31) und einen Identifier (32) aufweist;wobei die Motormodule (30) mit dem MCU-Modul (20) elektrisch verbunden sind,wobei das MCU-Modul (20) ausgebildet ist, Steuersignale von einer CPU (10) zu empfangen und wiederum ein gewähltes Modul der Motormodule (30) anzuweisen zu arbeiten, und wobei die MCU (21) ausgebildet ist, auf der Grundlage von Informationen, die von dem Identifier (32) bereitgestellt werden, zu bestimmen, welcher Motor (31) zu wählen ist.
Patent DE-102009011277-B4 (DE)
Title: Elektrische Stromdurchführung
Inventor: BERNAUER JOHANN
IPC: H01R13/533
Filed: 2009-03-05
Granted: 2011-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromanschlusseinrichtung, insbesondere für Stromanschlüsse von Sicherheitsbehältern. Um die Betriebssicherheit zu erhöhen, umfasst die Stromanschlusseinrichtung zwei hintereinandergeschaltete Stromdurchführungen, wobei die elektrischen Verbindungen zwischen den Leitern der Stromdurchführung in volumenreduzierten Kanälen geführt sind, so dass die Zwischenräume zwischen den Leitern zumindest teilweise ausgefüllt sind.
Patent DE-102009021808-B4 (DE)
Title: Umlenkeinrichtung für Filtertow
Inventor: MEYER RALF
IPC: A24D3/02
Filed: 2009-05-18
Granted: 2014-04-03
Abstract: Umlenkeinrichtung (10) für Filtertow (11) umfassend eine Umlenkwalze (12) mit einer ersten Mantelfläche (13), wobei die Umlenkwalze (12) um eine erste Längsachse (14) drehbar ist, und umfassend eine Andruckwalze (15) mit einer zweiten Mantelfläche (16), wobei die Andruckwalze (15) um eine zweite Längsachse (17) drehbar ist, und wobei zwischen der ersten Mantelfläche (13) und der zweiten Mantelfläche (16) ein Spalt (18) vorgesehen ist, in den Filtertow (11) einbringbar ist, wobei sich die erste Mantelfläche (13) und die zweite Mantelfläche (16) im Bereich des Spalts (18) längsaxial erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkwalze (12) eine sich radial nach außen erstreckende Erhebung (19, 19', 19'', 20) aufweist, wobei die Erhebung (19, 19', 19'', 20) an einer Stirnseite (21, 22) der Umlenkwalze (12) angeordnet ist und wobei die Erhebung (19, 19, 19'', 20) eine stirnseitig an der Umlenkwalze (12), insbesondere lösbar, fixierte Scheibe (20) oder ein stirnseitig an der Umlenkwalze (12), insbesondere lösbar, fixierter Ring (19, 19', 19'') ist.
Patent DE-102009037298-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Schärfen eines Sägeblattes sowie Verwendung der Anordnung
Inventor: TAUBERT JOCHEN
IPC: B23D63/08
Filed: 2009-08-14
Granted: 2011-04-14
Abstract: Anordnung (200) zum Schärfen eines Sägeblattes (110) in einer Vorrichtung (100) zur Bearbeitung eines Werkstückes (120), wobei die Vorrichtung (100) eine Aufnahme zur Positionierung des Werkstückes (120) im Sägebereich des Sägeblattes (110) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung (200) anstelle des Werkstückes (120) in die Aufnahme einführbar ausgebildet ist, und dass die Anordnung (200) mindestens ein Schärfmittel (230, 231) und mindestens einen steuerbaren Mechanismus (240, 241; 245) aufweist, der zum veränderbaren Positionieren des mindestens einen Schärfmittels (230, 231) gegenüber dem Sägeblatt (110) ausgebildet ist.
Patent DE-102009048037-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung für Dachentwässerungssysteme
Inventor: HUSS JÜRGEN
IPC: E04D13/08
Filed: 2009-10-02
Granted: 2023-07-06
Abstract: Filtereinrichtung für Dachentwässerungssysteme zur Verhinderung von Stauungen oder Verstopfungen durch angeschwemmte Feststoffe, wobei die Filtereinrichtung am Ausgang einer Dachrinne, im senkrechten Teil eines Ableitungssystems in Sichthöhe, in Bodennähe oder im Erdboden oder in einem im Erdboden verlegten Teil eines Leitungssystems anordenbar ist, mit einem Filterelement (45), das aus einem zylinderförmigen Bauteil mit einer perforierten Wand (44) besteht, mit einer Kappe (49), die das Filterelement (45) an seinem oberen Ende abdeckt und die den ankommenden Flüssigkeits- und/oder Schwemmgutstrom in einen Außenraum (52) der Filtereinrichtung leitet, wobei das Filterelement (45) Durchbrüche (56) aufweist, die bei Erreichen eines Rückstaus im Außenraum (52) den Übertritt des Flüssigkeits- und/oder Schwemmgutstroms in eine Leitung (37) ermöglichen, mit einer Anordnung, bestehend aus einem Flansch (30), einem Zylinder (33) und einer oberen Abschlusskappe (59), die das Filterelement (45) und die Kappe (49) umhaust, mit einem Anschlussstutzen (29), der materialeinheitlich mit dem Flansch (30) verbunden und einstückig mit diesem ausgebildet ist, wobei der Flansch (30) an seiner Oberseite (31) eine Nut (32) zur Aufnahme des Zylinders (33) aufweist, und wobei am Anschlussstutzen (29) ringförmige Stutzen (35; 36) ausgebildet sind, die an ihren Außenseiten (38; 40) oder an ihrer Innenseite (39) mit der Leitung (37) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Flansches (30) ein Ring (41) angeordnet ist, der gegenüber einer Wand (42) des Anschlussstutzens (29) beabstandet ist und eine ringförmige Vertiefung (43) ausbildet, in die ein Teilstrom des über das Filterelement (45) gefilterten Wassers abzweigbar ist, wobei bei wassergefüllter ringförmiger Vertiefung (43) das überlaufende Wasser in einen im Zentrum des Anschlussstützens (29) angeordneten Durchgang (34) und die Leitung (37) fortführbar ist.
Patent DE-102009049402-B4 (DE)
Title: Korrektur von Verzerrungen bei der diffusionsgewichteten Magnetresonanzbildgebung
Inventor: FEIWEIER THORSTEN DR
IPC: A61B5/055
Filed: 2009-10-14
Granted: 2012-09-27
Abstract: Verfahren zur Korrektur von Bildverzerrungen, die bei Aufnahmen von diffusionsgewichteten Magnetresonanz-Bildern von einem Untersuchungsobjekt (11) auftreten, mit den folgenden Schritten: – Aufnehmen eines Referenzbildes (A) ohne Diffusionswichtung, – Aufnehmen eines ersten diffusionsgewichteten Bildes (B') für eine Diffusionsrichtung, – Aufnehmen eines zweiten diffusionsgewichteten Bildes (B'') für dieselbe Diffusionsrichtung, wobei die Aufnahme des zweiten diffusionsgewichteten Bildes bei einer anderen Diffusionswichtung und/oder einer anderen Diffusionsgradientenpolarität als die Aufnahme des ersten diffusionsgewichteten Bildes erfolgt, – Bestimmen eines ersten und eines zweiten Satzes von Entzerrungsparametern (T'–1, T') zur Korrektur von Bildverzerrungen in den aufgenommenen diffusionsgewichteten Bildern (B', B'') mittels Bildregistrierung, wobei der erste und der zweite Satz von Entzerrungsparametern (T'–1, T') dadurch korreliert sind, dass der erste Satz von Entzerrungsparametern durch eine Transformation (T'–1) erhalten wird, und dass der zweite Satz von Entzerrungsparametern durch eine zu dieser Transformation inverse Transformation (T') erhalten wird, und wobei die Entzerrungsparameter bestimmt werden...
Patent DE-102009058768-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbringen von bildhaften Gestaltungen auf Flächen
Inventor: KOTTKE ULRICH
IPC: B05C11/00
Filed: 2009-12-16
Granted: 2012-05-24
Abstract: Vorrichtung zum Aufbringen von bildhaften Gestaltungen auf Flächen von Wänden und Wandungen, bei der ein Werkzeug zum Farbauftrag auf die Wand oder Wandung an einem Gerüst beabstandet von der Wand oder Wandung geführt die zu bemalende Fläche mechanisch angetrieben überstreicht und das Werkzeug mit Farbe versorgbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (8) über einen Antrieb (4) verfügt, der mit einem Rechner (5) zur Antriebssteuerung verbunden ist, und das Werkzeug (8) mittels des Antriebes (4) in eine vom Rechner (5) vorgegebene Farbabgabeposition (9) verfahrbar ist, die bildhafte Gestaltung in Form von Bildpunkten eines Bildrasters im Rechner (5) als veränderbare Steuergrößen für die Werkzeugpositionierung gespeichert sind, derart, dass die im Rechner (5) gespeicherten Bildpunkte als Farbabgabepositionen dem vergrößerten Rastermaß des Bildrasters auf der Wand oder Wandung (1) entsprechen, mindestens ein Fixpunkt (6) am Gerüst (2) vorhanden ist, dessen Lage gegenüber dem Bildraster im Rechner (5) festgelegt...
Patent DE-102010000261-B4 (DE)
Title: Raketentreibstoff, dessen Verwendung und Rakete
Inventor: MISHRA KIRTI BHUSAN
IPC: C06D5/00
Filed: 2010-01-29
Granted: 2015-02-19
Abstract: Raketentreibstoff, umfassend ein organisches Peroxid, wobei das organische Peroxid ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus: Di-tert-butylperoxid, tert-Butyl-peroxybenzoat, tert-Butyl-peroxy-2-ethylhexanoat, Di-isononanoylperoxid und tert-Butyl-hydroperoxid.
Patent DE-102010003031-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur integrierten, simulationsgestützten Manöver-Planung und -Durchführung auf Schiffen und in Schiffssimulatoren
Inventor: BENEDICT KNUD
IPC: G09B9/06
Filed: 2010-03-18
Granted: 2012-09-06
Abstract: Verfahren zur integrierten, simulationsgestützten oren dadurch gekennzeichnet, dass über ein Simulations-Steuer-Interface für einzustellende Manöverparameter durch ein Simulations-/Prädiktions-Modul Manövervarianten für einen Manöverplan erzeugt werden, der durch Darstellung des Schiffes und der Umgebung auf einem Präsentations-Display überprüft und durch einen Planungs-Daten-Manager so variiert wird, dass passende Manöverparameter für den optimierten Manöverplan ausgewählt und gespeichert werden mit den folgenden Schritten: a) Bereitstellung vd, Schiffs-Bewegungs- und Schiffs-Umwelt-Parameter über ein Simulations-Steuer-Interface in einen Planungsdaten-Kollektor im Manöver-Planungs-Modus, b) Festlegung des ersten Manövers an einem Manöverpunkt 1 (MP1) für den Manöverplan auf einem Präsentations-Display Modul, insbesondere einer elektronischen Seekarte, c) Simulation eines ersten Manöversegmentes durch Fast-time-Simulation über das Simulations-Steuer-Interface für passend einzustellende Manöverparameter durch ein Simulations-/Prädiktions-Modul mit Daten aus einer Schiffs-Datenbank, d) unter sofortiger Darstellung des Manöversegmentsem Präsentations-Display, e) Bearbeitung der geographischen Positionen...
Patent DE-102010009368-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung für einen Gitterkorb sowie Gitterkorb mit einer derartigen Transportvorrichtung
Inventor: SCHMITZ MARTIN
IPC: E02D29/02
Filed: 2010-02-25
Granted: 2022-09-15
Abstract: Transportvorrichtung für einen Gitterkorb (1), der mit Steinen befüllbar ist und mindestens eine Seitenwand (4) umfasst, die eine im oberen Bereich der Seitenwand (4) angeordnete horizontale Strebe (5) sowie mindestens eine vertikale Strebe (6) aufweist, wobei die Transportvorrichtung mindestens eine Hakeneinheit (7) mit einer Mehrzahl von zumindest teilweise zueinander beabstandeten Hakenabschnitten (9) umfasst, wobei die Hakenabschnitte (9) die horizontalen Strebe (5) umgreifen können und wobei zwischen den Hakenabschnitten (9) die mindestens eine vertikale Strebe (6) angeordnet sein kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportvorrichtung nicht in den Gitterkorb (1) integriert ist, sondern bei Bedarf in den Gitterkorb (1) eingehängt werden kann, wobei die mindestens eine Hakeneinheit (7) einen Grundkörper (8) aufweist, an dessen Unterseite die Hakenabschnitte (9) gebildet sind und an dessen oberem Ende eine Aufhängelasche (10) angeordnet ist, wobei zwischen zwei Hakenabschnitten (9) oder jeweils zwei Hakenabschnitten (9) ein Spalt (11) für die mindestens eine vertikale Strebe (6) vorgesehen ist, wobei die Transportvorrichtung mindestens eine Sicherung (14) umfasst, die die mindestens eine Hakeneinheit (7) an dem Gitterkorb (1) sichern kann, und wobei in einem der Hakenabschnitte (9) auf gegenüberliegenden Seiten zwei Löcher (12, 13) vorgesehen sind, durch die hindurch die Sicherung (14) eingebracht werden kann.
Patent DE-102010030180-B4 (DE)
Title: Transistorbauelement mit einer amorphen semiisolierenden Kanalsteuerschicht
Inventor: SCHMIDT GERHARD DR
IPC: H01L29/739
Filed: 2010-06-16
Granted: 2017-07-13
Abstract: Selbstleitendes Transistorbauelement, das aufweist:  eine erste und eine zweite Anschlusszone (11, 21), die beabstandet zueinander angeordnet sind;  eine Steuerstruktur mit  einer Kanalzone (31) eines ersten Leitungstyps, die in einer Stromflussrichtung zwischen der ersten und der zweiten Anschlusszone (11, 21) angeordnet ist,  einer Kanalsteuerschicht (32) aus einem amorphen oder nanokristallinen semiisolierenden Material, die sich in Stromflussrichtung entlang der Kanalzone (31) erstreckt, und  einer Steuerelektrode (33),  wobei eine Austrittsarbeit der Kanalsteuerschicht (32) und eine Dotierungskonzentration der Kanalzone (31) so aufeinander abgestimmt sind, dass sich bei Anlegen einer Spannung von 0 V zwischen der Steuerelektrode (33) und der Kanalzone (31) ein Inversionskanal in der Kanalzone (31) ausbildet.
Patent DE-102010037085-B4 (DE)
Title: Wannentür
Inventor: THIESCHNIEDER HEINZ
IPC: A47K3/022
Filed: 2010-08-20
Granted: 2014-04-24
Abstract: Wannentür mit einem Türblatt (22), das sich zumindest im unteren Bereich komplementär zu einer Aussparung (16) in der Wand (12) einer Wanne (10) nach unten hin in der Breite verjüngt und am Rand eine Dichtung (28) zur Abdichtung an einer glatten Leibungsfläche (20) der Aussparung (16) aufweist, und mit einem Hub- und Schwenkbeschlag (24), mit dem das Türblatt (22) in eine die Aussparung (16) flüssigkeitsdicht ausfüllende Schließstellung absenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (28) eine zum Inneren der Wanne (10) vorspringende elastische Lippe (30) aufweist, die so angeordnet und geformt ist, dass sie sich in der Schließstellung des Türblattes (22), unterstützt durch den Druck der Flüssigkeit in der Wanne (10), dicht an die Leibungsfläche (20) anlegt.
Patent DE-102010052664-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Motorsteuervorrichtung
Inventor: HASHIMOTO KOJI
IPC: F02D1/00
Filed: 2010-11-26
Granted: 2015-11-12
Abstract: Fahrzeug-Motorsteuervorrichtung, mit der verbunden sind: ein Paar von Stromaufwärts- und Stromabwärts-Abgassensoren (105f, 105fB, 105r), die in einer Stromaufwärts-Position und einer Stromabwärts-Position eines Katalysators (15) angeordnet sind, der in einem Abgasdurchlass des Verbrennungsmotors (10) angeordnet ist, und die jeweils eine nicht-lineare oder lineare Erfassungssignalspannung (AF1, AF2, BF1, BF2, VS1) entsprechend einem Luft-Kraftstoff-Verhältnis eines Abgases in dem Abgasdurchlass erzeugen, und ein Paar von Stromaufwärts- und Stromabwärts-Heizvorrichtungen (53f, 53r), denen elektrische Energie zu der Zeit geliefert wird, wenn ein vorbestimmtes Erfordernis erfüllt wird, um die Stromaufwärts- und Stromabwärts-Abgassensoren (105f, 105fB, 105r) zu einer frühen Stufe zu aktivieren, wobei die Fahrzeug-Motorsteuervorrichtung umfasst: einen Mikroprozessor (110), der mit einem Programmspeicher (112A, 112B) zusammenarbeitet, um eine Kraftstoffeinspritzungs-Steuereinheit (706, 906), eine Stromaufwärts-Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuereinheit (705a, 905a) und eine Stromabwärts-Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuereinheit (703a, 903a) auszuführen; und einen Heizvorrichtungs-Steuerschaltkreis (150), der ein Paar von Stromaufwärts- und Stromabwärts-Schaltelementen (50f, 50r), die durch den Mikroprozessor (110) angetrieben und gesteuert werden, um die elektrische Energie an die Stromaufwärts- und Stromabwärts-Heizvorrichtungen (53f, 53r) zu liefern, und ein Paar von Strommesswiderständen (57f, 57r) zum Liefern von Heizvorrichtungsstrom-Erfassungssignalen (Cf, Cr) an den Mikroprozessor (110) enthält; wobei die Kraftstoffeinspritzungs-Steuereinheit (706, 906) die Ventilöffnungszeit (ΔT) eines Injektors (13) einstellt, der eine elektromagnetische Spule zum Antreiben eines elektromagnetischen Kraftstoffeinspritzungsventils ist, um dadurch eine Kraftstoffeinspritzungsmenge (F) zu steuern, in Proportion zu der Ansaugluftmenge (Qa), die durch einen Luftmengensensor (12) erfasst wird, der in einem Ansaugdurchlass des Verbrennungsmotors (10) angeordnet ist, oder die arithmetisch berechnet wird aus dem Erfassungswert eines Umdrehungssensors (14), der ein Pulssignal entsprechend der Drehzahl (N) des Verbrennungsmotors (10) erzeugt, und dem Erfassungswert eines Unterdrucksensors (17), der in einem Ansaugrohr (11) angeordnet ist, wodurch die Kraftstoffversorgungsmenge (F) ...
Patent DE-102011080150-B4 (DE)
Title: Basis für eine Bügelstation, Gehäuseteil zur Integration einer Kabeltrommel sowie Bügelstation
Inventor: AMELIBIA COCA JOSE ANTONIO
IPC: D06F79/02
Filed: 2011-07-29
Granted: 2016-05-12
Abstract: Basis (4) für eine Bügelstation (1) zum Abstellen eines Bügeleisens (2) mit einem Aufnahmeraum (18) zur Aufnahme eines Elektrokabels (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeraum (18) an entgegengesetzten Seiten (24, 26) geöffnet ist und in seine Wandung (28) zumindest ein Körperabschnitt zum Einsetzen eines Einsatzmoduls (40) mit einer Kabeltrommel (22) integriert ist; – wobei das Einsatzmodul (40) eine Abdeckung (46) zum Verschließen einer Seite (24) des Aufnahmeraums (18) hat und im Bereich einer Kabelaustrittsöffnung eine Vertiefung (56) zur Aufnahme eines Kabelsteckers (58) ausgebildet ist; – und wobei ein Wandmodul (42) mit einer Abdeckung (64) zum Verschließen der anderen Seite (26) des Aufnahmeraums (18) vorgesehen ist.
Patent DE-102011108761-B4 (DE)
Title: Kraftstofftank-Montagestruktur für Fahrzeuge
Inventor: HOURAI TATSUYA
IPC: B60K15/067
Filed: 2011-07-28
Granted: 2019-02-07
Abstract: Kraftstofftank-Montagestruktur (100) für ein Fahrzeug aufweisend: ein hinteres Bodenblech (122), das einen hinteren Bodenabschnitt bildet; eine erste Querstrebe (120), die vor und unter dem hinteren Bodenblech (122) angeordnet ist und sich in Richtung der Fahrzeugbreite erstreckt; eine hinter der ersten Querstrebe (120) angeordnete, sich in Richtung der Fahrzeugbreite erstreckende zweite Querstrebe (144); ein vorderes Bodenblech (110), das einen Boden vor der ersten Querstrebe (120) bildet; rechte und linke vordere Bodenseitenteile (112, 114), die auf einer Unterseite des vorderen Bodenblechs (110) angeordnet sind und sich von der Fahrzeugvorderseite aus in Richtung der Fahrzeughinterseite erstrecken, wobei ein Kraftstofftank (102) mithilfe von rechten und linken, zwischen der ersten Querstrebe (120) und der zweiten Querstrebe (144) gespannten Gurten (136, 138) von unten gestützt und so befestigt ist, dass er über ein widerstandsfähiges Polster (142b) auf einer Unterseite des hinteren Bodenblechs (122) aufliegt, wobei des Weiteren rechte und linke Kappenteile (116, 118) vorgesehen sind, die mit den hinteren Enden der vorderen Bodenseitenteile (112, 114) und einem unteren Ende der ersten Querstrebe (120) verbunden sind, die erste Querstrebe (120) mit rechten und linken Klammern (124, 126) ausgebildet ist, welche sich jeweils nach hinten von der ersten Querstrebe (120) erstrecken, die Klammern (124, 126) mit Unterseiten (128a) jeweils mit entsprechenden Verbindungsabschnitten verbunden sind, an welchen die erste Querstrebe (120) und die Kappenteile (116, 118) miteinander verbunden sind, oder in der Nähe dieser Verbindungsabschnitte, vordere Enden der Gurte (136, 138) mit den jeweiligen Klammern (124, 126) verbunden sind, und wobei der Kraftstofftank (102) derart angeordnet ist, dass er über jeweilige zweite widerstandsfähige Polster (142a) auf Hinterseiten (128b) der Klammern (124, 126) aufliegt und von der ersten Querstrebe (120) entfernt ist.
Patent DE-102011109333-B4 (DE)
Title: Elektrische Versorgungvorrichtung mit  Stromformsignal sowie Verfahren zum Betrieb der elektrischen Versorgungsvorrichtung
Inventor: NIEBERLEIN UWE
IPC: H02M1/00
Filed: 2011-08-03
Granted: 2013-04-11
Abstract: Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine elektrische Versorgungsvorrichtung bereit zu stellen, welche die Belastung des Versorgungsnetzes gering hält. Hierzu wird eine elektrische Versorgungsvorrichtung, insbesondere ein Netzteil mit einer Leistungsfaktorkorrektureinrichtung 7 vorgeschlagen, wobei die Leistungsfaktorkorrektureinrichtung ein Stromformsignal aus einer vorgegebenen Stromformmusterhalbwelle erzeugt.