baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012211222-A1 (DE)
Title: Target information measuring apparatus e.g. radar device used in motor vehicle, has processing module that determines finally distance to target using first and second information and parameter correlated with intensity of echo
Inventor: TANAKA HIDEAKI
IPC: G01S17/931
Filed: 2012-06-28
Abstract: The apparatus has first measurement module (321) to perform distance measurement process to measure distance to destination corresponding to one of received pulses to generate first distance measurement information. A second measurement module (322) performs distance measurement process to measure distance related to all the received pulses to generate second distance measurement information. A signal processing module (40) determines finally distance to target using first and second information and parameter correlated with intensity of echo.
Patent DE-102012213071-A1 (DE)
Title: Method for producing toughened substrate e.g. pre-stressed glass substrate used in e.g. smart phone, involves separating substrate along trench provided on two sides of substrate
Inventor: WAGNER FABIAN
IPC: C03C21/00
Filed: 2012-07-25
Abstract: The method involves providing a substrate (1). Trenches are provided on the two sides of the substrate. The substrate is chemically pre-tensioned after providing trenches. The substrate is separated along the trench. The remaining area (5) on the substrate after the introduction of the trench is set to half the thickness of substrate. An independent claim is included for a toughened substrate.
Patent DE-102012213771-A1 (DE)
Title: Innenzahnradpumpe
Inventor: AMBROSI MASSIMILIANO
IPC: F04C2/10
Filed: 2012-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenzahnradpumpe (1) mit beidseitig an Zahnrädern (2, 3) anliegenden Axialscheiben (18). Zur Abdichtung ihrer Druckfelder (22) schlägt die Erfindung, eine Dichtungsanordnung mit einem Dichtring (25) mit L-förmigem Ringquerschnitt, der an einem Umriss des Druckfelds (22) angeordnet ist, und einen im einer Innen- und Hohlseite des Dichtrings (25) angeordneten O-Ring (26) vor.
Patent DE-102012216489-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bedienen eines Fernsteuerungssystems sowie derartiges Fernsteuerungssystem
Inventor: BECKMANN AXEL
IPC: G05B19/04
Filed: 2012-09-17
Abstract: Ein Verfahren zum Bedienen eines Fernsteuerungssystems umfasst die Verfahrensschritte Bereitstellen eines Fernsteuerungssystems (1) mit einer eine Anzeige (5) und mindestens ein Bedienelement (6) aufweisenden Bedieneinheit (3) und mit einer mit der Bedieneinheit (3) in Kommunikationsverbindung stehenden Kommunikationseinheit (4), Bereitstellen einer mit der Kommunikationseinheit (4) in Kommunikationsverbindung stehenden Steuerungseinheit (8) einer Arbeitsmaschine (2), Erfassen einer Bedieneinheit-Ist-Konfiguration mit mehreren Bedien- und Auswahlmenüs mittels der Bedieneinheit (3), Übermitteln der Bedieneinheit-Ist-Konfiguration von der Bedieneinheit (3) an die Steuerungseinheit (8), Erfassen einer Arbeitsmaschinen-Ist-Konfiguration mittels der Steuerungseinheit (8), Selektieren mindestens eines der Bedien- und Auswahlmenüs in Abhängigkeit der Arbeitsmaschinen-Ist-Konfiguration, Übermitteln des mindestens einen Bedien- und Auswahlmenüs an die Bedieneinheit (3) und Darstellen des mindestens einen Bedien- und Auswahlmenüs mittels der Anzeige (5).
Patent DE-102012221019-A1 (DE)
Title: Offline-Leistungsversorgung und Ladevorrichtung
Inventor: HEIN DAVID A
IPC: B60L11/18
Filed: 2012-11-19
Abstract: Eine Offline-Leistungsversorgung beinhaltet eine Leistungsversorgungsschaltung, die eine primärseitige Schaltung zum Verbinden mit einer Leistungsquelle, eine sekundärseitige Schaltung zum Verbinden mit einer Last und einen Transformator, der die primärseitige Schaltung und die sekundärseitige Schaltung verbindet, beinhaltet. Ein Schalter wird zum selektiven Verbinden der primärseitigen Schaltung mit der Leistungsquelle bedient. Eine Triggerschaltung ist mit der sekundärseitigen Schaltung verbunden und weist wenigstens eine Eingabe auf. Die Triggerschaltung erzeugt eine Ausgabe zum selektiven Bedienen des Schalters auf Grundlage der wenigstens einen Eingabe.
Patent DE-102012223861-A1 (DE)
Title: Filterkaffeemaschine
Inventor: HOECK FLORIAN
IPC: A47J31/00
Filed: 2012-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filterkaffeemaschine umfassend einen Hauptschalter (500) zum Einschalten der Kaffeemaschine, der bevorzugt als Taster ausgeführt ist, einen Hauptstromkreis (I) mit einer Heizeinheit (300) und einem elektrisch steuerbaren Schaltelement (100), wobei der Hauptstromkreis (I) mit Hilfe des elektrisch steuerbaren Schaltelements (100) mit einem Energieversorgungsanschluss (10) der Kaffeemaschine (1) verbindbar ist, und wobei die Kaffeemaschine eine Steuerungseinheit (200) aufweist, die ein Signal (IG) zur Ansteuerung des elektrisch steuerbaren Schaltelements (100) erzeugt. Die Erfindung betrifft außerdem ein Steuerungsverfahren für die Filterkaffeemaschine.
Patent DE-102013000386-A1 (DE)
Title: Furniture i.e. desk, for use by child, has worktop inclined above worktop support bearing, and position element attached to support bearing of worktop longitudinal end of base part by spring such that angle of worktop of base is adjusted
Inventor: LOOSER HANS
IPC: A47B17/02
Filed: 2013-01-11
Abstract: The furniture (10) has support fittings comprising a base part that is supported by a furniture base support bearing at a furniture base (12). The base part adjusts inclining/slanting position of a worktop (16) relative to the furniture base that is located in a longitudinal position by a retainer. The worktop is inclined above a worktop support bearing that is arranged in a spacing along a coupled axle (18). A position element is attached to the support bearing of a worktop longitudinal end of the base part by a spring such that an angle of the worktop of the furniture base is adjusted.
Patent DE-102013003730-A1 (DE)
Title: Abgasrückführventil
Inventor: BENDER FRANZ
IPC: F02M25/07
Filed: 2013-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgasrückführventil (1) für eine Brennkraftmaschine mit zwei Abgasfluten, wobei das Abgasrückführventil (1) im geöffneten Zustand eine Verbindung zwischen den Abgasfluten und einer Abgasrückführleitung bildet. Erfindungsgemäß weist das Abgasrückführventil (1) zwei Einströmkanäle (2) auf, welche in einen gemeinsamen Ventilsitz (5) für einen Ventilteller (6) münden, wobei der Ventilsitz (5) einen Trennsteg (7) zwischen zwei als Fortsetzung der Einströmkanäle (2) ausgebildeten Öffnungen (8) aufweist.
Patent DE-102013003935-A1 (DE)
Title: Solare Meerwasserentsalzungsanlage
Inventor: MOHADJER CLAUDE
IPC: C02F1/14
Filed: 2013-03-07
Abstract: In die gläserne Dacheindeckung werden verstärkende Linsen integriert. Eine linsenbasierte Verstärkung des Sonnenlichts in der Verdunstungskammer (Glashaus) soll eine größere Menge Meerwasser zum Verdunsten bringen.
Patent DE-102013004287-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Fahrzeugbeleuchtung
Inventor: BAUR EBERHARD
IPC: B60Q1/04
Filed: 2013-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einer Fahrzeugbeleuchtung, welche zumindest eine im Frontbereich angeordnete Scheinwerfervorrichtung (3) umfasst, die an einer Fahrzeugkarosserie (6) befestigt ist. Erfindungsgemäß ist an der Fahrzeugkarosserie (6) zumindest ein in Richtung der zumindest einen Scheinwerfervorrichtung (3) angeordnetes Anschubelement (5) derart angeordnet oder ausgebildet, dass die Scheinwerfervorrichtung (3) bei einem Anprall an dieselbe in eine vorgegeben Richtung bewegbar ist.
Patent DE-102013006126-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeuges bei Verriegelung und Kraftfahrzeug
Inventor: GEISSENHÖNER MARTIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-04-10
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeuges (11), wobei durch eine Bedienaktion ausgelöst ein einen Verriegelungswunsch beschreibendes Verriegelungssignal erzeugt wird, wobei vor Durchführung des Verriegelungsvorgangs, falls das Kraftfahrzeug (11) noch eingeschaltet ist, das Kraftfahrzeug (11) abgeschaltet wird.
Patent DE-102013008790-A1 (DE)
Title: Kurbelgehäuse für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ZIEGLER GÜNTHER
IPC: F02F7/00
Filed: 2013-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kurbelgehäuse (1) für eine Brennkraftmaschine, wobei in wenigstens einem Zylinder der Brennkraftmaschine eine Zylinderlaufbuchse (2) eingesetzt ist, die zumindest eine Pulsationsöffnung (6) zur Strömungsführung aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass die Pulsationsöffnung (6) randgeschlossen in einer Wandung (4) der Zylinderlaufbuchse (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102013008901-A1 (DE)
Title: Gebläsefiltersystem
Inventor: VOLMER ACHIM
IPC: G01N15/08
Filed: 2013-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gebläsefiltersystem (10), aufweisend ein Gebläsefiltergerät (20) mit einem Gebläse (22), einer Filteraufnahme (24) und einem Schlauchanschluss (26) für den Anschluss einer Atemschutzvorrichtung (40) mittels eines Schlauchs (42), wobei die Filteraufnahme (24) für die Aufnahme eines Filters (30) ausgebildet ist, an welchem eine Farbcodierung (32) mit einer für den pneumatischen Widerstand des Filters (30) spezifischen Farbe angeordnet ist, und das Gebläsefiltergerät (20) eine optische Sensorvorrichtung (50) zur Erkennung unterschiedlicher Farben der Farbcodierung (32) aufweist.
Patent DE-102013008943-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrerassistenz bei Glätte und Lenkungssystem
Inventor: KREIS CHRISTOPHER
IPC: B62D6/00
Filed: 2013-05-27
Abstract: Ein zeitlicher Verlauf mindestens einer Betriebsgröße eines Lenkungssystems (200) eines Fahrzeugs (100) wird überwacht. In Abhängigkeit von einem Ergebnis des Überwachens wird festgestellt, ob Glätte (101) auf einem Fahrbahnuntergrund, auf dem sich das Fahrzeug (100) bewegt, vorliegt. Wird festgestellt, dass Glätte (101) vorliegt, so kann optional ein Fahrerassistenzvorgang durchgeführt werden. Die mindestens eine Betriebsgröße des Lenkungssystems (200) kann z. B. ein Motorwinkel und/oder eine Geschwindigkeit eines Lenkungsunterstützungsmotors (260) des Lenkungssystems (200) sein.
Patent DE-102013010008-A1 (DE)
Title: Koaxiale Rohranordnung und ein diese verwendendes Common-Rail-Kraftstoffsystem
Inventor: HACKETT DAVID ELLIOT
IPC: F02M43/00
Filed: 2013-06-14
Abstract: Eine koaxiale Rohranordnung (30) wird zum Zuführen von Gas- und Flüssigkraftstoff aus getrennten Common-Rails (13, 14) zu individuellen Kraftstoffinjektoren (20) eines Kompressionszündungsmotors (10) verwendet. Jede koaxiale Rohranordnung (30) weist ein zusammengepasstes Paar aus einem Außenrohr (50) und einem Innenrohr (40) auf, die auf Grundlage einer Abmessungsvorgabe des Kraftstoffsystems zusammengepasst sind, die das Innen- und Außenrohr (40, 50) veranlasst, mit einem gemeinsamen konischen Sitz (23) eines Kraftstoffinjektors (20) dichtend in Eingriff zu gelangen. Während der Vormontage wird das zusammengepasste Paar aus Innen- und Außenrohren (40, 50) durch eine Halterung (60) zusammengehalten.
Patent DE-102013010711-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Steuerung von elektronisch steuerbaren Geräten und Systemen in öffentlichen und privaten Gebäuden
Inventor: KLUG ROBERT
IPC: G05B19/04
Filed: 2013-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung (1) zur Steuerung von elektronisch steuerbaren Geräten (33, 35, 37) und Systemen in öffentlichen und privaten Gebäuden (31) und ein Verfahren zur Steuerung von elektronisch steuerbaren Geräten (33, 35, 37) und Systemen in öffentlichen und privaten Gebäuden (31). Damit werden solche Einrichtungen (1) und Verfahren zur Hausautomatisierung so verbessert, dass der Benutzer (45) zusammengefasste Steuerungsroutinen, die seinen Wünschen entsprechen, ohne vorheriges Wissen um die Wirkung der einzelnen Steuerungsbefehle erzeugen kann. Außerdem werden die Steuerungsroutinen dem Benutzer auf Wunsch vorgeschlagen.
Patent DE-102013013406-A1 (DE)
Title: Automatische Steuerung von Funktionen an Fahrrädern durch den Multifunktionsgriff
Inventor: BANKWITZ FRITZ U
IPC: B62K23/06
Filed: 2013-08-01
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung ist es, die Bedienung von Fahrrädern ohne und mit Motorunterstützung zu vereinfachen. Hierzu dient der erfindungsgemäße Multifunktionsgriff. Er ermöglicht die Automatisierung bzw. Teilautomatisierung der Steuerung von mehreren betriebsgerecht ablaufenden Funktionen mit einer Griffbewegung, z. B. Bremsen, Bremslicht, Sattel absenken zum sicheren Stand und Einlegen des Startganges. Die Lösung der Aufgabe besteht darin, dass der am Rahmen, normalerweise am Lenker, montierte Multifunktionsgriff im Griffgehäuse mit einer Schaltvorrichtung für mehrere, wenigstens 2 Funktionen, welche gleichzeitig oder nacheinander in den Betriebsablauf des Fahrrades passen, ausgestattet ist. Die Schaltvorrichtung kann rein mechanisch durch eine mit Mitnehmer ausgestattete, wenigstens zwei Hebel umfassende Konstruktion mit Bowdenzügen o. ä. als Betätigungselemente der Funktionen, oder teilweise, bzw. ganz, mit einer elektronisch/elektrisch gesteuerten, bzw. betriebenen, Konstruktion mithilfe von miniaturisierten, akkubetriebenen Elektromotoren an den Betätigungselementen der Funktionen konstruiert werden. Die Erfindung vereinfacht das Fahrradfahren mit und ohne Motorunterstützung, sowie das Auf- und Absteigen, und macht die Nutzung des Fahrrades, vor allem für ältere Fahrer/innen, wesentlich sicherer.
Patent DE-102013013959-A1 (DE)
Title: Wassermischsystem
IPC: E03C1/046
Filed: 2013-08-21
Abstract: Wassermischsystem für die Untermischung von Flüssigkeiten in ein Gebäudewasserleitungssysteme in privaten und gewerblich genutzten Gebäuden an der Wasserentnahmestelle, wobei das Mischsystem eine individuelle Wahl der zuzusetzenden Flüssigkeit sowie der individuellen Dosierung des Mischverhältnisses von Wasser und Zumischflüssigkeit zulässt. Das Mischsystem besteht aus einem Verbindungsstück zum Gebäudewasserleitungssystem, einem Regler zur individuellen Einstellung des Mischverhältnisses sowie einer Aufnahmemöglichkeit eines flüsssigkeitsgefüllten Behälters.
Patent DE-102013019533-A1 (DE)
Title: Einhand - Gartenschere mit Verlängerung
Inventor: MÖHRKE WILFRIED
IPC: A01G3/025
Filed: 2013-11-23
Abstract: Hauptanspruch: Einhand-Gartenschere, dadurch gekennzeichnet, dass durch ein Verlängerungsrohr Schnittarbeiten in unterschiedlichen Reichweiten durchgeführt werden Können.
Patent DE-102013019676-A1 (DE)
Title: Karosserieanordnung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung einer Karosserieanordnung
Inventor: HULBERT JÜRGEN
IPC: B62D27/02
Filed: 2013-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Karosserieanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere hergestellt gemäß einem Verfahren nach Anspruch 10 oder einem der darauffolgenden Ansprüche, aufweisend – wenigstens ein Flächenelement (2), insbesondere Blechelement, – wenigstens ein Verstärkungselement (3), insbesondere Rahmenelement, wobei – das Flächenelement (2) und das Verstärkungselement (3) miteinander wenigstens mittelbar, insbesondere form- und/oder stoffschlüssig, verbunden sind, und wobei – diese Verbindung zwischen dem Flächenelement (2) und dem Verstärkungselement (3) mittels zeitlich variabler elektromagnetischer Felder, insbesondere mittels EMPT, hergestellt ist.
Patent DE-102013021840-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Umgebungsmodells eines Kraftfahrzeugs, Fahrerassistenzsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: CHANUSSOT LOWIK
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs (1), mit den Schritten:  – Bereitstellen eines Bilds eines Umgebungsbereichs des Kraftfahrzeugs (1) mittels einer Kamera des Fahrerassistenzsystems,  – Detektieren einer Mehrzahl von Objekten (6) in dem Bild durch eine Bildverarbeitungseinrichtung,  – zu jedem Objekt (6) Ermitteln zumindest einer Eigenschaft des jeweiligen Objekts (6) anhand des Bilds durch die Bildverarbeitungseinrichtung,  – Erzeugen eines Umgebungsmodells (11) zu dem Umgebungsbereich des Kraftfahrzeugs (1) aus den Eigenschaften der Objekte (6) unter Verwendung eines vorbestimmten Optimierungsalgorithmus durch die Bildverarbeitungseinrichtung,  – Vergleichen der Eigenschaften der Objekte (6) mit dem Umgebungsmodell (11) durch die Bildverarbeitungseinrichtung und  – Detektieren von fehlerhaft ermittelten Eigenschaften anhand des Vergleichs.
Patent DE-102013100233-A1 (DE)
Title: Illumination system for illuminating e.g. floor surface within parking deck, has lamps designed such that sensor signal switches lamps into operating mode, where lamps output light flow that is increased relative to base-light flow in mode
Inventor: HALFMANN HORST
IPC: F21S8/04
Filed: 2013-01-10
Abstract: The system has an illumination system sensor (20) e.g. motion sensor, for detecting an object e.g. person. The sensor is designed such that the sensor applies a sensor signal to one of lamps (22, 22', 22''') when the sensor detects the object. The sensor is connected with the associated lamps for transferring the sensor signal. The lamps are designed such that the sensor signal switches the lamps that deliver a base-light flow, into an operating mode, where the lamps output a light flow that is increased relative to the base-light flow in the operating mode. Independent claims are also included for the following: (1) an illumination system sensor (2) a method for illuminating a surface or a ground.
Patent DE-102013103104-A1 (DE)
Title: Sensorschnittstellensender/-empfänger
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: G05B13/02
Filed: 2013-03-26
Abstract: Einige Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung betreffen ein Sensorschnittstellenmodul 102, das den Widerstand eines RLC-Netzwerks 116 auf der Basis einer oder mehrerer Eigenschaften von ausgetauschten Datensignalen zwischen einem oder mehreren Sensoren und einer Steuerung (z.B. einer ECU) selektiv variiert. Das offenbarte Schnittstellenmodul 102 besitzt eine geschlossene Regelschleife 216, die modulierte Sensorstromsignale von einem oder mehreren Sensoren empfängt und die eine modulierte Ausgangsspannung, die dem einen oder den mehreren Sensoren zugeführt wird, regelt. Ein Protokollprozessor 228 detektiert eine oder mehrere Eigenschaften der ausgetauschten Spannungs- und Stromsignale. Der Protokollprozessor 228 führt die detektierten Eigenschaften einer Impedanzsteuerung 230 zu, die den Wert eines Impedanzelements 224 in einem RLC-Netzwerk 222, das sich zwischen dem Sensorschnittstellenmodul 102 und dem einen oder den mehreren Sensoren befindet, selektiv variiert, um die eine oder mehreren Eigenschaften auf eine Weise einzustellen, die die Leistungsfähigkeit des Sensorschnittstellenmoduls 102 verbessert.
Patent DE-102013103840-A1 (DE)
Title: Verdampferrohr zur Anordnung in einem Abgasstrang sowie Verfahren zur Herstellung des Verdampferrohres mit poröser Sinterstruktur und Dampfkanälen
Inventor: RUBITSCHEK FELIX
IPC: B23P15/26
Filed: 2013-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verdampferrohr (1) zur Anordnung in einem Abgasstrang, wobei in dem Verdampferrohr (1) ein Innenrohr (2) zur Durchleitung eines ersten Wärmemedium leitbar ist und das Innenrohr (2) an seiner Außenmantelfläche (8) von einem Verdampfungskanal umgeben ist, wobei durch den Verdampfungskanal ein zweites Medium leitbar ist, wobei das Verdampferrohr (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass in dem Verdampfungskanal in Radialrichtung nach außen auf der Außenmantelfläche (8) des Innenrohres (2) ein grobes Drahtgewebe (12) angeordnet ist gefolgt von einem gegenüber diesem feineren Drahtgewebe (15) und einer Sinterschicht (16), wiederum gefolgt von einem feinen Drahtgewebe (18) und einem Gehäuserohr (3).  Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Verdampferrohres (1).
Patent DE-102013108345-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: KNOCHE MATTHIAS
IPC: F21V29/00
Filed: 2013-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer ersten Leuchteinheit enthaltend eine erste Lichtquelle und eine erste Optikeinheit zur Erzeugung einer ersten Lichtverteilung und mit einer zweiten Leuchteinheit enthaltend eine zweite Lichtquelle und eine zweite Optikeinheit zur Erzeugung einer zweiten Lichtverteilung, wobei der ersten Leuchteinheit ein erster Kühlkörper und der zweiten Leuchteinheit ein zweiter Kühlkörper zugeordnet sind, die jeweils eine Auflagefläche für die erste Lichtquelle bzw. zweite Lichtquelle aufweisen, wobei der erste Kühlkörper und der zweite Kühlkörper über eine Wärmeleitungsfläche miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013111546-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines mobilen, brennstoffbetriebenen Heizgeräts
Inventor: BÄCKER CHRISTIAN
IPC: F24H9/20
Filed: 2013-10-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Einstellen eines mobilen, brennstoffbetriebenen Heizgeräts bereitgestellt, mit den Schritten: Starten des Betriebs des Heizgeräts (1); Verbinden eines Diagnosegeräts (10) mit dem Heizgerät (1); Messen des vorliegenden CO2-Gehaltes im Abgas des Heizgeräts (1) und/oder des vorliegenden Verbrennungsluftverhältnisses λ in einer Brennkammer (2) des Heizgeräts (1); Ermitteln eines CO2-Gehalt-Sollwerts und/oder eines λ-Sollwertes in Abhängigkeit von zumindest einem aktuellen Betriebsparameter des Heizgeräts (1) in einer Steuerung (20) des Heizgeräts (1) oder in dem Diagnosegerät (10); und Ausgeben des CO2-Gehalt-Sollwertes und/oder des λ-Sollwertes an einer Schnittstelle (21; 10a).
Patent DE-102013113616-A1 (DE)
Title: Schichtanordnung zur Verbindung von Bauteilen
Inventor: Meyer Jürgen
IPC: F16B1/00
Filed: 2013-12-06
Abstract: Eine Schichtanordnung (10) zur reibungserhöhenden Verbindung von zu fügenden Bauteilen (81, 82) hat ein Substrat (20) mit einem Grundkörper (21) aus einem organischen Polymer, und mindestens eine mit dem Substrat verbundene Funktionsschicht (41, 42) mit einer metallischen Bindephase (51, 52) und in der metallischen Bindephase fixierten Hartstoffpartikeln (61, 62). Ein Verfahren zur Herstellung einer Schichtanordnung, welche Schichtanordnung (10) ein Substrat (20) mit einem Grundkörper (21) aus einem organischen Polymer und mindestens eine mit dem Substrat verbundene Funktionsschicht (41, 42) mit einer metallischen Bindephase (51, 52) und in der metallischen Bindephase fixierten Hartstoffpartikeln (61, 62) hat, weist den Schritt auf, dass die Funktionsschicht (41, 42) mit dem Substrat (20) verbunden wird.
Patent DE-102013204249-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: HOSOKAWA KAZUHISA
IPC: B60N2/68
Filed: 2013-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) mit einem Seitenrahmen (21), einem Träger (27) und einer Verstellvorrichtung (4). Der Seitenrahmen (21) hat einen geschlossenen Querschnitt. Der Träger (27) ist aus einem plattenartigen Element geformt. Der Träger (27) hat eine mit dem Seitenrahmen (21) verbundene Seitenfläche. Die Verstellvorrichtung (4) ist mit derjenigen Seitenfläche des Trägers (27) verbunden, mit der bereits der Seitenrahmen (21) verbunden ist, so dass die Verstellvorrichtung (4) über den Träger (27) mit dem Seitenrahmen (21) verbunden ist.
Patent DE-102013205750-A1 (DE)
Title: Emaillieren eines Gargeräteteils
Inventor: DENGLER KLAUS
IPC: C23D5/00
Filed: 2013-04-02
Abstract: Ein Verfahren (S1–S6) dient zum Emaillieren eines Gargeräteteils (1), wobei das Verfahren mindestens die folgenden Schritte aufweist: Bereitstellen (S1) des Gargeräteteils; Aufbringen (S2) von flüssigem Wasserglas (5) auf mindestens einen nicht zu emaillierenden Bereich (3) des Gargeräteteils (1); Aufbringen (S4) von Grundemaille (7) auf das Gargeräteteil (2); Einbrennen (S5) der Grundemaille (7); und Entfernen (S6) des Wasserglases (6). Eine Gargerätemuffel (1) weist mindestens einen nicht zu emaillierenden Bereich (3) auf, auf welchem Wasserglas (5, 6) aufgebracht ist.