baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015004808-B3 (DE)
Title: Modularer Steckverbinder
Inventor: HUHMANN ANDREAS
IPC: H01R13/66
Filed: 2015-03-23
Granted: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen modularen Steckverbinder 10, der einen Stecker 12 mit einer Mehrzahl von Steckermodulen 14 und einen Gegenstecker 16 mit einer Mehrzahl von Gegensteckermodulen 18 aufweist, bei dem jeweils ein Steckermodul 14 und ein Gegensteckermodul 18 ein Steckermodulpaar 20, 21 bilden, wobei der Stecker 12 und der Gegenstecker 16 einen miteinander verbundenen Zustand einnehmen können, wobei wenigstens eines der Steckermodulpaare 20, 21 wenigstens eine Arretierungseinrichtung 22 aufweist, die im verbundenen Zustand des Steckers 12 und des Gegensteckers 16 einen Arretierungszustand 24 einnehmen kann, in welchem sie ein Lösen des Steckermoduls 14 und des Gegensteckermoduls 18 dieses Steckermodulpaares 20, 21 voneinander unterbindet. Die Arretierungseinrichtung 22 geht bei Temperaturzunahme des modularen Steckverbinders 10 oder des Steckermodulpaares 20, 21 mit der Arretierungseinrichtung vom Freigabezustand 26 in den Arretierungszustand 24 über und bei einer Temperaturabnahme hiervon vom Arretierungszustand 24 in den Freigabezustand 26 über.
Patent DE-102016111311-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Portionieren von Teigmasse
Inventor: BERNHARDT UDO
IPC: A21C5/00
Filed: 2016-06-21
Granted: 2017-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Portionieren von Teigmasse, mit einem Gehäuse zur Aufnahme der zu portionierenden Teigmasse; einem in diesem Gehäuse angeordneten Teigzuführungs- und Teigtrennbereich, wobei in oder an dem Teigtrennbereich wenigstens ein bewegbares Teigtrennelement vorgesehen ist, das als in den Teigtrennbereich einschiebbares Messerelement ausgebildet ist, sowie unter dem Teigtrennbereich ein Teigabführungsbereich angeordnet ist, durch welchen aus der Teigmasse abgesonderte Teigportionen weiteren Teigverarbeitungsstationen zuführbar sind, wobei das wenigstens eine Teigtrennelement verschwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102017000674-B3 (DE)
Title: Visuelle Unterstützung einer manuellen Kalibrierung eines Head-Up-Displays in einem Fahrzeug
Inventor: WERNER JANIS
IPC: G02B27/01
Filed: 2017-01-26
Granted: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Justieren einer Kopfposition eines Fahrzeuginsassen zur Durchführung/Unterstützung eines manuellen Kalibriervorgangs einer Projektionsgeometrie eines Head-Up Displays (10) eines Fahrzeugs (100). Dabei weist das Verfahren die folgenden Schritte auf:Ermitteln oder Vorgeben (S1) einer Soll-Kopfposition (32) des Fahrzeuginsassen im Fahrzeug (100),Ermitteln (S2) einer aktuellen Ist-Kopfposition (30) des Fahrzeuginsassen im Fahrzeug (100), undAusgeben (S3) einer Information an den Fahrzeuginsassen über eine Differenz zwischen der Ist-Kopfposition (30) und der Soll-Kopfposition (32).
Patent DE-102017010214-B3 (DE)
Title: Röntgenkugeln aus bariumsulfathaltigem Kunststoff für CT, DVT
Inventor: MEISSNER THOMAS
IPC: A61B34/10
Filed: 2017-10-30
Granted: 2018-10-04
Abstract: Kugeln mit Befestigungsstiel aus röntgenopakem Kunststoff zur Herstellung von Planungsschablonen in der Implantologie. Die Kugeln dienen als Referenzobjekte in Röntgenbildern. Zum einfachen Fixieren der Röntgenkugeln dient ein Befestigungsstiel an der Kugel. Dieser kann z.B. mittels lichthärtendem Komposit an eine Prothese oder Röntgenschablone angebracht werden.
Patent DE-102017200600-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs während des Fahrzeugbetriebs
Inventor: BAALES SIMON
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-01-17
Granted: 2018-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs (1) während des Fahrzeugbetriebs, bei dem dem Fahrer ein vorherbestimmbares Lenkgefühl an einer Lenkvorrichtung (3) zum Lenken gelenkter Räder (4) des Kraftfahrzeugs (1) bereitgestellt wird. Eine Reibung in der Lenkvorrichtung (3) wird in Abhängigkeit von wenigstens einem Fahrzeugparameter variiert.Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Unterstützung eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs (1) während des Fahrzeugbetriebs.
Patent DE-102017219179-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Wiedererstellen eines Beleuchtungssystems für eine EUV-Anlage, Detektormodul sowie Verfahren zum Überwachen eines in einer EUV-Anlage eingebauten Beleuchtungssystems
Inventor: BAUMER FLORIAN
IPC: G02B27/62
Filed: 2017-10-26
Granted: 2018-12-27
Abstract: Ein Verfahren zum Wiederherstellen eines in einer EUV-Anlage eingebauten Beleuchtungssystems, mit mehreren Spiegelmodulen, die an zugeordneten Einbaupositionen eingebaut sind und einen Beleuchtungsstrahlengang definieren, der von der Quellenposition bis zum Beleuchtungsfeld führt, umfasst eine Austauschoperation eines Spiegelmoduls, in welcher ein Spiegelmodul aus seiner Einbauposition ausgebaut und aus dem Beleuchtungssystem entnommen wird, ein nominell baugleiches Spiegelmodul anstelle des entnommenen Spiegelmoduls in die Einbauposition eingebaut wird und das eingebaute Spiegelmodul unter Veränderung der Lage des Spiegelmoduls in der Einbauposition in Starrkörperfreiheitsgraden justiert wird. Vor der Austauschoperation wird eine Referenzmessung durchgeführt, um einen Referenzzustand zu erfassen, der den Justierungszustand vor Beginn der Austauschoperation repräsentiert. Nach Abschluss der Austauschoperation wird eine Vergleichsmessung durchgeführt und der dabei gemessene Justierungszustand wird mit dem Referenzzustand verglichen, um den Justierungszustand vor der Austauschoperation wieder herzustellen. Bei der Referenzmessung und der Vergleichsmessung werden gemessen: Positionen eines ersten Endabschnitts (END1) und eines dem ersten Endabschnitt gegenüber liegenden zweiten Endabschnitt (END2) des Beleuchtungsfeldes (BF), wobei die Position des Beleuchtungsfeldes in einem zwischen dem ersten und dem zweiten Endabschnitt liegenden Zwischenabschnitt (ZW) nicht gemessen wird; und eine Ortsverteilung von Messlicht in einer zur Austrittsebene Fourier-transformierten Pupillenebene für einen in dem Zwischenabschnitt (ZW) liegenden Feldpunkt.
Patent DE-102017221034-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung eines Installationswinkels zwischen einer Fahrbahn, auf der ein Fahrzeug fährt, und einer Erfassungsrichtung eines Mess- bzw. Radarsensors
Inventor: LEHNING MICHAEL
IPC: G01S7/40
Filed: 2017-11-24
Granted: 2019-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (500) zur Ermittlung eines Installationswinkel (α) zwischen einer Fahrbahn (170), auf der ein Fahrzeug (100) fährt, und einer Erfassungsrichtung (122) eines Mess- bzw. Radarsensors (105), wobei das Verfahren (500) einen Schritt (510) des Einlesens von einer Mehrzahl von Reflektionssignalen (125) aufweist, die je einen Mess- bzw. Radarstrahl (120) repräsentieren, der von einer Sendeeinheit (115) des Mess- bzw. Radarsensors (105) ausgesandt und an je einem unterschiedlichen Reflektionsabschnitt (130) des Fahrzeugs (100) reflektiert wurde, wobei die Reflektionssignale (125) eine Bewegungsinformation über eine Bewegungsrichtung des Reflektionsabschnitts (130) des Fahrzeugs (100) aufweisen, an dem der Mess- bzw. Radarstrahl (120) reflektiert wurde und/oder wobei die Reflektionssignale (125) eine Positionsinformation aufweisen, die die Position (420) des Reflektionsabschnitts (130) des Fahrzeugs (100) repräsentiert, an dem der Mess- bzw. Radarstrahl (120) reflektiert wurde. Ferner umfasst das Verfahren (500) einen Schritt (520) des Detektierens einer Bewegungsrichtungskomponente (v) der durch die Bewegungsinformationen repräsentierten Bewegungsrichtungen der Reflektionsabschnitte (130) des Fahrzeugs (100) aus der Mehrzahl von Reflektionssignalen (125), bei der alle Reflektionsabschnitte (130) des Fahrzeugs (100) eine gleichartige Bewegung ausführen und/oder einer Bewegungsrichtungskomponente (v), bei die durch die Positionsinformationen repräsentierten Positionen (420) der Reflektionsabschnitte (130) des Fahrzeugs (100) unter der Annahme der Bewegung entsprechend der Bewegungsrichtungskomponente (v) auf einen gleichen Zeitpunkt abgebildet werden und zu diesem Zeitpunkt in einer zweidimensionalen Darstellung eine Form bilden, die die größte Ähnlichkeit mit einer L-Form (410) aufweist. Schließlich umfasst das Verfahren (500) einen Schritt (530) des Bestimmens des Installationswinkels (α) unter Verwendung der detektierten Bewegungsrichtungskomponente (v).
Patent DE-102018103311-B3 (DE)
Title: Basisprofil einer Fußbodenprofilanordnung
Inventor: HOLTSCHMIDT OLAF
IPC: E04F19/02
Filed: 2018-02-14
Granted: 2019-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einstellen der Aufnahmehöhe einer Halteeinrichtung eines Basisprofils einer Fußbodenprofilanordnung zum befestigenden Aufnehmen eines Abdeckprofils für Fugen.
Patent DE-102018126171-B3 (DE)
Title: Laufwagen für eine Seilkrananlage und Seilkrananlage
Inventor: KNOBLOCH CHRISTIAN
IPC: B66C21/00
Filed: 2018-10-22
Granted: 2019-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Laufwagen (1) für eine Seilkrananlage, die jeweils zumindest ein ruhendes Tragseil (30), das an wenigstens zwei Punkten fixiert ist und sich zwischen diesen bevorzugt freitragend erstreckt, ein Zugseil (32) oder einen Seilkreislauf sowie wenigstens ein Hubseil (34, 34') umfasst, insbesondere vorgesehen zum tragenden Transport, wobei der Laufwagen (1) längs des wenigstens einen Tragseils (30) verfahrbar ist, wobei ein fernsteuerbarer Klemmmechanismus (9) vorgesehen ist, der einerseits erlaubt, bei festgehaltenem Hubseil (34, 34') den Laufwagen (1) bei Antrieb des Zugseils (32) oder des Seilkreislaufs in beiden Richtungen entlang des wenigstens einen Tragseils (30) zu verfahren, und andererseits bei auf dem wenigstens einen Tragseil (30) mittels des Klemmmechanismus (9) festgeklemmten Laufwagen (1) bei Antrieb des Zugseils (32) oder des Seilkreislaufs eine vertikale Bewegung des wenigstens einen Hubseils (34, 34') erlaubt, wobei zwei auf jeweils einer ersten und einer zweiten Hubseiltrommel (16, 16') aufgewickelte Hubseile (34, 34'), ein erstes Hubseil (34) und ein zweites Hubseil (34'), vorgesehen sind, wobei die Hubseiltrommeln (16, 16') einen gemeinsamen Antrieb mittels einer im Laufwagen drehbeweglich gelagerten, vom Zugseil (32) umschlungenen Zugseiltrommel (8), die zur simultanen Drehung der Hubseiltrommeln (16, 16') mit diesen gekoppelt ist. Erfindungsgemäß ist die erste Hubseiltrommel (16) über eine erste Getriebeanordnung (6) und zumindest im Betrieb untrennbar mit der Zugseiltrommel (8) verbunden und die zweite Hubseiltrommel (16') über eine zweite Getriebeanordnung (6'), umfassend eine steuerbare Kupplung (2), mit der Zugseiltrommel (8) verbunden, wobei die zweite Getriebeanordnung (6') so ausgeführt ist, dass die Drehung der zweiten Hubseiltrommel (16') blockiert werden kann. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Seilkrananlage.
Patent DE-102019125922-B3 (DE)
Title: Verfahren zum dotieren von high-k/metall-gates zum einstellen von schwellspannungen
Inventor: YU KUO-FENG
IPC: H01L21/033
Filed: 2019-09-26
Granted: 2021-02-04
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Bilden eines ersten Gatedielektrikums und eines zweiten Gatedielektrikums über einer ersten Halbleiterregion bzw. einer zweiten Halbleiterregion, Abscheiden einer lanthanhaltigen Schicht, die einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt umfasst, die jeweils das erste Gatedielektrikum und das zweite Gatedielektrikum überlappen, und Abscheiden einer Hartmaske, die einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt umfasst, die jeweils den ersten Abschnitt und den zweiten Abschnitt der lanthanhaltigen Schicht überlappen. Die Hartmaske ist gleichermaßen frei von Titan und Tantal. Das Verfahren umfasst ferner das Bilden einer strukturierten Ätzmaske, um den ersten Abschnitt der Hartmaske abzudecken, wobei der zweite Abschnitt der Hartmaske freigelegt wird, das Entfernen des zweiten Abschnitts der Hartmaske und des zweiten Abschnitts der lanthanhaltigen Schicht, und das Durchführen eines Temperns, um Lanthan in den ersten Abschnitt der lanthanhaltigen Schicht in das erste Gatedielektrikum zu treiben.
Patent DE-102019135499-B3 (DE)
Title: Ablöseelement, Ablöseeinheit und Verfahren zum Ablösen einer Halbleiterschicht von einem Substrat
Inventor: SORGENFREI RALF
IPC: H01L21/683
Filed: 2019-12-20
Granted: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ablöseelement zum Ablösen einer Halbleiterschicht von einem Substrat, mit zumindest einer Unterdruckkammer mit zumindest einer Absaugöffnung und zumindest einem luftdurchlässigen Ansaugbereich zum Ansaugen der Halbleiterschicht. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Unterdruckkammer eine flexible Kontaktwand zum Anlegen an die Halbleiterschicht aufweist und der Ansaugbereich in der Kontaktwand ausgebildet ist, dass das Ablöseelement eine Mehrzahl von zueinander beabstandeten Stützen und einen oder mehrere Aktoren aufweist, wobei die Stützen mit den der Kontaktwand zugwandten Enden an der Kontaktwand anliegen und mittels des Aktors oder der Aktoren bewegbar und mit der Kontaktwand zusammenwirkend ausgebildet sind, um die flexible Kontaktwand zumindest in Teilbereichen zu bewegen.
Patent DE-102019205115-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einführung von Leitungen durch eine Öffnung
Inventor: EHMANN VALENTIN
IPC: H02G3/22
Filed: 2019-04-10
Granted: 2020-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zur Einführung von Leitungen (18) durch eine Öffnung (3) mit einem direkt oder mittelbar um die Öffnung (3) herum angeordneten Rahmen (5), welcher Steckplätze (7) für elastische Leitungstüllen (8) aufweist. Dabei ist wenigstens ein Kupplungsgehäuse (12) wenigstens einer Kupplung einer Steckverbindung (11) einteilig mit zumindest einem Teil des Rahmens (5) oder mit einer zu einem der Steckplätze (7) passenden Steckplatte (24) ausgebildet.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsgehäuse (12) wenigstens einen Riegel (15) aufweist, welcher dazu ausgebildet ist, bei eingestecktem Stecker der Steckverbindung (11) diesen in Richtung der Kupplung zu spannen und zu halten.
Patent DE-102020128163-B3 (DE)
Title: Formwerkzeug und Verfahren zum Strangpressen von metallischen Werkstoffen
Inventor: KHALIFA NOOMANE BEN
IPC: B21C23/08
Filed: 2020-10-27
Granted: 2022-02-17
Abstract: Formwerkzeug zum Strangpressen von metallischen Werkstoffen mit mindestens einer Strangpressmatrize (1, 101, 201, 601), die sich entlang einer Längsachse (3, 103, 203) erstreckt,wobei die Strangpressmatrize (1, 101, 201, 601) in Richtung ihrer Längsachse (3, 103, 203) einen Matrizenkanal aufweist, durch den der metallische Werkstoff fließen kann und der einen Matrizenkanaleinlass (4, 104, 204, 604), einen Matrizenkanalauslass (5, 105, 205, 605) sowie Matrizenkanalwände (11, 12, 13, 14), (211, 212, 213, 214), (311, 312, 313, 314, 315), (613, 614, 615, 616) umfasst, die sich von dem Matrizenkanaleinlass (4, 104, 204, 604) zu dem Matrizenkanalauslass (5, 105, 205, 605) zur Bildung einer Matrizenkanaldüse erstrecken, um den metallischen Werkstoff durch plastische Verformung unter Herstellung eines Strangpressteils in eine gewünschte Form zu überführen,wobei die Matrizenkanalwände (11, 12, 13, 14), (211, 212, 213, 214), (311, 312, 313, 314, 315), (613, 614, 615, 616) auf jeder Querschnittsebene quer zur Längsachse (3, 103, 203) der Strangpressmatrize (1, 101, 201, 601) eine Kanalquerschnittsfläche (21, 22, 23), (221, 222, 223) definieren und wobei die Kanalquerschnittsfläche (21, 22, 23), (221, 222, 223) eine Ausdehnung in einer ersten Normalenrichtung zur Richtung der Längsachse (3, 103, 203) und in einer zweiten Normalenrichtung zur Richtung der Längsachse (3, 103, 203) und quer zur ersten Normalenrichtung aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass sich die Ausdehnung der Kanalquerschnittsfläche (21, 22, 23), (221, 222, 223) in der ersten Normalenrichtung vergrößert und in der zweiten Normalenrichtung verkleinert.
Patent DE-102021101450-B3 (DE)
Title: Sextoy als Vibrator zur erogenen Stimulation
Inventor: HERRGUTH JENS
IPC: H02K23/00
Filed: 2021-02-15
Granted: 2022-01-13
Abstract: Sextoy als Vibrator zur erogenen Stimulation, mit einem elektromotorischen Antrieb, der mindestens eine exzentrische Schwungmasse rotativ antreibt, wobei diese in einem Rotationsfrequenzbereich exzentrisch rotiert und somit der Vibrator in diesem Frequenzbereich und somit seinem Arbeitsschwingungsfrequenzbereich schwingt, wobei der Durchmesser des motorischen Antriebs zwischen 5 mm und 50 mm liegt, wobei der Vibrator derart ausgestaltet ist, dass die Arbeitsschwingungsfrequenz in einem Bereich von f = 10 - 40 Hz liegt, wobei eine den elektromotorischen Antrieb steuernde und/oder regelnde Steuerungs- und/oder Regelungs-Elektronik vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungs- und/oder Regelungselektronik derart programmiert ist, dass im Betrieb mindestens ein Schwingungsprogramm abrufbar ist oder abgerufen wird, wobei zeitlich gesehen mindestens eine Schwingungsphase und mindestens eine Nicht-Schwingungsphase vorgesehen sind. Mit diesen und weiteren Merkmalen wird sichergestellt, dass keine akustischen Irritationen auftreten, gleichzeitig eine hohe Vibrationsintensität zur Verfügung gestellt wird und eine Überreizung vermieden wird, bei hoher Zuverlässigkeit und Robustheit.
Patent DE-102021111707-B3 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum zerstörungsfreien Überprüfen einer Oberflächenstruktur
Inventor: KLIPPSTEIN MARKUS
IPC: G01N21/88
Filed: 2021-05-05
Granted: 2022-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum zerstörungsfreien Überprüfen einer Oberflächenstruktur (1), umfassend die Schritte: Bereitstellen der zu überprüfenden Oberflächenstruktur (1), Benetzen mindestens eines Teils der Oberflächenstruktur (1) mit einer Flüssigkeit (4), wobei die Dickenvariation der Flüssigkeit (4) oberhalb des besagten Teils der Oberflächenstruktur (1) höchstens 50% von der maximalen Dicke der Flüssigkeit (4) oberhalb der Oberflächenstruktur (1) beträgt, so dass die Flüssigkeit (4) einen Lichtleiter (5) bildet, welcher an einer ersten Großfläche die inverse Form der Oberflächenstruktur (1) aufweist und durch diese begrenzt ist und an einer zweiten Großfläche durch Luft oder ein anderes Gas begrenzt wird, Einkoppeln von Licht in den Lichtleiter (5) durch Mittel (3) zur Einkopplung von Licht, so dass aufgrund des Lichtleiteffekts im Lichtleiter (5) die besagte inverse Form der Oberflächenstruktur (1) an der ersten Großfläche mit Licht beaufschlagt wird, wodurch mindestens ein Teil des in den Lichtleiter (5) eingekoppelten Lichtes aus dem Lichtleiter (5) über die zweite Großfläche ausgekoppelt, Aufzeichnen eines Bildes des aus der zweiten Großfläche des Lichtleiters (5) ausgekoppelten Lichtes, Auswertung des aufgezeichneten Bildes hinsichtlich mindestens eines Parameters, wobei die Überprüfung negativ ausfällt, wenn die Auswertung des mindestens einen Parameters ergibt, dass dieser außerhalb eines vorgebbaren Parameterbereichs liegt.Die Erfindung bezieht sich ferner auf das Verfahren umsetzende Anordnungen.
Patent DE-102021113119-B3 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten Prüfung zumindest einer Waschlanze
Inventor: WALLNER ROLAND
IPC: G01M99/00
Filed: 2021-05-20
Granted: 2022-07-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Prüfung zumindest einer Waschlanze (14) angegeben. Bei dem Verfahren wird zumindest eine Waschzelle (13) bereitgestellt, die wenigstens einen Waschzellenroboter (3) mit einer Greifervorrichtung (15) und wenigstens eine Waschlanze (14) aufweist. Weiterhin werden eine Messvorrichtung (4), die einen Messtaster und eine Funkempfänger (5) aufweist, und eine Auswerteeinrichtung (8) bereitgestellt. Die Messvorrichtung (4) wird durch die Greifervorrichtung (15) des Waschzellenroboters (3) aufgenommen. Die Waschlanze (14) wird durch die Messvorrichtung (4) vermessen, indem die Messvorrichtung (4) mittels des Waschzellenroboters (3) zur Waschlanze (14) bewegt wird und die Waschlanze (14) durch den Messtaster der Messvorrichtung (4) ausgetastet wird. Es wird ein Signal von der Messvorrichtung (4) bzw. der Auswerteeinrichtung (8) an die Steuerung (19) des Waschzellenroboters (3) über mehrere Kommunikationsverbindungen übertragen und im Anschluss in der Robotersoftware des Waschzellenroboters (3) ausgewertet.
Patent DE-102022201520-B3 (DE)
Title: Sensor mit automatischem Abgleich
Inventor: HENGSTLER CLEMENS
IPC: G01F23/00
Filed: 2022-02-14
Granted: 2023-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor (100) zur Bestimmung eines Füllvolumens eines Behälters. Der Sensor (100) weist eine Messeinrichtung (102) auf, die eingerichtet ist, einen Abstand zu einer Referenzfüllhöhe eines Behälters (300) zu messen, eine Informationsquelle (106), die Datensätze mit Behälterinformationen unterschiedlicher Behälter enthält, wobei jedem Datensatz zumindest ein Vergleichsabstand zugeordnet ist, und eine Abgleicheinrichtung (104), die eingerichtet ist, für eine Füllvolumenbestimmung nachfolgender Betriebsfüllhöhen-Messungen den Abstand zu der Referenzfüllhöhe mit den Vergleichsabständen zu vergleichen und den für den Behälter zutreffenden Datensatz zu bestimmen.
Patent DE-4126216-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für Dünnschichtverfahren zur Behandlung großflächiger Substrate
Inventor: GEGENWART REINER
IPC: C23F4/00
Filed: 1991-08-08
Granted: 2004-03-11
Abstract: Vorrichtung für Dünnschichtverfahren zur Behandlung großflächiger Substrate (8), typischerweise mit Substratabmessungen zwischen 500 – 1.000 mm mal 500 – 1.000 mm, unter Anwendung eines Plasmas (6), das durch hochfrequente elektromagnetische Wellen, insbesondere Mikrowellen (M), angeregt wird, wobei die elektromagnetischen Wellen aus einer Quelle mittels eines Wellenleiters, bestehend aus mindestens einem Hohlleiter 4 sowie einer Hornantenne, in eine Plasmakammer (5) eingekoppelt werden, welche durch ein für elektromagnetische Wellen durchlässiges Fenster (4) von dem Wellenleiter getrennt ist, wobei der Wellenleiter eine im wesentlichen rechteckige Apertur aufweist, am Ende des Hohlleiters (1) ein Bereich mit einer z. B. schlitzförmigen Verengung (Q) vorgesehen ist, unmittelbar an diesen Bereich ein Rechteckhorn (2) anschließt und wobei zwischen der größten Apertur des Rechteckhorns (2) sowie der Plasmakammer (5) ein Kompensationsbereich (3) vorgesehen ist, der in seiner Länge so bemessen ist, daß die elektromagnetischen Wellen, vorzugsweise Mikrowellen (M), beim Eintritt in die Plasmakammer (5) eine annährend ebene Phasenfront, die im wesentlichen parallel zur Ebene des Fensters (4) verläuft, sowie eine annährend gleichförmige Amplitudenverteilung aufweisen.
Patent DE-4200854-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen und Verschließen von Weichpackungen für kleine Gegenstände, beispielsweise für einen Stapel von Zellstoff-Tüchern sowie eine Maschinenanlage zur Durchführung dieses Verfahren
Inventor: STARY CHRISTOF
IPC: B65B5/02
Filed: 1992-01-15
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zum Herstellen und Verschließen
von Weichpackungen für
kleine Gegenstände, beispielsweise
für einen
Stapel von Zellstofftüchern
mit folgenden Merkmalen:  – die
vorzugsweise hochformatige quaderförmige Verpackung weist folgende
Flächen
auf:  – je
eine vordere und hintere Hauptfläche
(2; 3),  – je
eine rechte und linke Seitenfläche
(4; 5),  – eine
Bodenfläche
(6) und  – eine
obere Deckfläche
(7);  – die
hintere Hauptfläche
(3) ist einstückig
zu einer Verschlusslasche (8) verlängert,  – die über die
Entnahmeöffnung
(9) klappbar ist und in heruntergeklappter Lage bis auf die vordere
Hauptfläche
(2) reicht;  – die
beiden Seitenflächen
(4; 5) reichen ebenfalls bis über die
Entnahmeöffnung
hinaus und sind unter Bildung seitlicher Verschlusslappen (10; 11)
mit der Verschlusslasche (8) verbunden, wobei das Herstellungsverfahren
folgende Maßnahmen
umfasst:  – Auflegen
einer streifenförmigen
Ausgangsbahn (20) aus Folie oder Papier auf die Mantelfläche eines
Zellenrades (18);  – Einführung des
Verpackungsgutes...