baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020123775-B3 (DE)
Title: Rahmenbefestigungsanordnung, Tür und Befestigungsmittel
Inventor: GÖLDNER FRANK
IPC: E05D5/02
Filed: 2020-09-11
Granted: 2021-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rahmenbefestigungsanordnung, insbesondere für Türen, mit einem eine vordere Wand (1) und eine hintere Wand (2) aufweisenden Metallprofil (3) und mit einem eine Außenhülse (5) und einen Innenbolzen (6) aufweisenden Befestigungsmittel (4), wobei die Außenhülse (5) in einer Vorderwandöffnung (7) des Metallhohlprofils (3) eingesetzt ist und in einer sich senkrecht zu der vorderen Wand (1) erstreckenden Axialrichtung (x) an der Vorderwandöffnung (7) gehalten ist, wobei der Innenbolzen (6) mit einem Außengewinde (8) in einem Innengewinde (10) der Außenhülse (5) verstellbar aufgenommen ist und wobei der Innenbolzen (6) mit einem freien Ende (11) in eine Hinterwandöffnung (12) des Metallhohlprofils (3) eingreift und sich in Axialrichtung (x) gegen die hintere Wand (2) abstützt. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Tür sowie ein Befestigungsmittel für die zuvor beschriebene Rahmenbefestigungsanordnung.
Patent DE-102021111878-B3 (DE)
Title: Hunderückhaltevorrichtung für personenkraftwagen
Inventor: BESSOL DJAMEL
IPC: A01K1/06
Filed: 2021-05-06
Granted: 2022-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hunderückhaltevorrichtung (1) für Personenkraftwagen, welche eine Linearführung mit einer Führungsachse (4) und erste Befestigungsmittel zur ortsfesten, horizontalen Montage der Führungsachse (4) aufweisen. Die ersten Befestigungsmittel sind jeweils als eine Kopfstützenhülse (8) ausgebildet, die eine Montage innerhalb eines Personenkraftwagens ermöglichen. Die Hunderückhaltevorrichtung (1) weist außerdem einen Haltegurt (6) auf, der an einem ersten Ende mit der Führungsachse (4) verbunden ist. An einem zweiten Ende des Haltegurts (6) ist ein zweites Befestigungsmittel (18) zur Montage eines Brustgeschirrs vorhanden. In vorteilhafter Ausführung ist der Haltegurt (6) entlang der Führungssachse (4) beweglich gelagert und über einen Schlitten, der weiter vorteilhaft mit einer Bremse in Verbindung stehen kann, mit der Führungsachse (4) verbunden. Diese ist dabei als Rohr oder Stange ausgebildet und mittels fest mit den Kopfstützenhülsen (8) verbundenen Schellen lösbar fixiert. Die Bremse wird vorteilhaft über einen Bowdenzug ausgelöst, wobei der Haltegurt (6) einen steifen und einen dehnbaren Bereich aufweist.
Patent DE-102021112797-B3 (DE)
Title: Lampenfassung mit Belüftungskanal
Inventor: HENRICI PHILIPP
IPC: H01R33/05
Filed: 2021-05-18
Granted: 2022-06-23
Abstract: Beschrieben und dargestellt wird eine G9-Lampenfassung für eine Gargeräteleuchte,- mit einem Fassungsstein, der einen Oberbau und einen Unterbau aufweist,- mit einer Sockelaufnahme für den Sockel einer G9-Lampe, die eine Eintrittsöffnung im Oberbau aufweist und sich entlang einer Längsachse des Fassungssteins in den Unterbau erstreckt,- mit wenigstens zwei Fassungskontakten, die einander gegenüberliegend die Sockelaufnahme zwischen sich aufnehmen- mit wenigstens zwei Anschlusskontakten für spannungsversorgende Anschlussleiter, die mit den Fassungskontakten verbunden sind,- mit zwei im Unterbau des Fassungssteins angeordneten Kontakthöhlen, in denen je ein Anschlusskontakt einsitzt und über jeweils eine Einstecköffnung zugänglich ist,- mit einer Haltefeder, deren zwei Federarme einander gegenüberliegen, die Sockelaufnahme zwischen sich aufnehmen und quer zu den Fassungskontakten ausgerichtet sind, wobei der Fassungsstein einen Belüftungskanal aufweist, der sich durch das Material des Fassungssteins bis in die Sockelaufnahme erstreckt und einen Luftaustausch zwischen der Sockelaufnahme und der Außenumgebung gestattet, und wobei der Belüftungskanal als Belüftungsspalt ausgebildet ist, der den Unterbau des Fassungssteins in zwei radial durch den Belüftungsspalt voneinander beabstandete Stutzen trennt.
Patent DE-102021117899-B3 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines integrierten schaltungs-packages
Inventor: CHEN HSIEN-WEI
IPC: H01L21/56
Filed: 2021-07-12
Granted: 2022-10-13
Abstract: Ein Halbleiter-Package weist eine Umverteilungsstruktur auf, eine erste Vorrichtung und eine zweite Vorrichtung, die an der Umverteilungsstruktur befestigt sind, die erste Vorrichtung aufweisend: einen ersten Die, ein Trägersubstrat, das an eine erste Oberfläche des ersten Dies gebondet ist, und einen zweiten Die, der an eine zweite Oberfläche des ersten Dies gegenüber der ersten Oberfläche gebondet ist, wobei eine Gesamthöhe des ersten Dies und des zweiten Dies kleiner als eine erste Höhe der zweiten Vorrichtung ist, und wobei eine obere Fläche des Substrats mindestens so hoch wie eine obere Fläche der zweiten Vorrichtung liegt, und eine Verkapselung über der Umverteilungsstruktur, die die erste Vorrichtung und die zweite Vorrichtung umgibt.
Patent DE-102022104767-B3 (DE)
Title: Vorrichtung mit Kühlfunktion
Inventor: PÄTZOLD WOLFGANG
IPC: F25D11/00
Filed: 2022-03-01
Granted: 2023-08-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung mit Kühlfunktion, die zur Bereitstellung von gekühlten Getränken wie dickflüssigen Fruchtsäften oder milchhaltigen Flüssigkeiten bereitgehalten wird. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung mit Kühlfunktion bereitzustellen, die eine gute Durchmischung des zu kühlenden Getränks im Vorratsbehälter während eines längeren Zeitraums ermöglicht. Weiterhin soll der Vorratsbehälter einfach zu reinigen sein und energiearm betrieben werden können. Erfindungsgemäß ist die Vorrichtung mit Kühlfunktion dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse eine Magnethalterung angeordnet ist, welche wenigstens einen Halterungsmagneten aufweist und welche durch einen Motor in einer Rotationsbewegung versetzbar ist. Das rotierende Element ist eine Vermischungsschnecke, die wenigstens einen Schneckenmagneten oder wenigstens eine Metallplatte aufweist. Der wenigstens eine Halterungsmagnet und der wenigstens eine Schneckenmagnet oder die wenigstens eine Metallplatte stehen derart in Wirkverbindung, dass die Rotationsbewegung der Magnethalterung auf die Vermischungsschnecke übertragen wird. Weiterhin weist die Vorrichtung einen Kühlkragen auf, der den Vorratsbehälter am unteren Ende umschließt.
Patent DE-112012007311-B3 (DE)
Title: Licht-emittierendes Element, dieses umfassende elektronische Vorrichtung sowie Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: SHITAGAKI SATOKO
IPC: H01L51/50
Filed: 2012-02-07
Granted: 2022-04-21
Abstract: Licht emittierendes Element, das umfasst:eine erste Elektrode (103);eine Licht emittierende Schicht (703) über der ersten Elektrode (103), wobei die Licht emittierende Schicht (703) ein Gastmaterial und ein Wirtsmaterial umfasst; undeine zweite Elektrode (108) über der Licht emittierenden Schicht (703),wobei das Maximum des Emissionsspektrums des Wirtsmaterials die Absorptionsbande an der längsten Wellenlängenseite (der Seite der geringsten Energie) in dem Absorptionsspektrum des Gastmaterials überlappt,wobei die Differenz zwischen dem Energiewert des Maximums des Emissionsspektrums des Wirtsmaterials und dem Energiewert des Maximums der Absorptionsbande auf der Seite der geringsten Energie in dem Absorptionsspektrum des Gastmaterials 0,2 eV oder weniger beträgt, undwobei das Wirtsmaterial mehrere Arten von Materialien umfasst.
Patent DE-4206100-B4 (DE)
Title: Schaltbares Planetengetriebe
Inventor: FORSTER FRANZ
IPC: F16H3/64
Filed: 1992-02-27
Granted: 2004-09-16
Abstract: Schaltbares Planetengetriebe mit einem Sonnenrad, mindestens einem auf einem Steg gelagerten Planetenrad und einem drehbaren Hohlrad, das mit einem drehfesten oder drehbaren Getriebebauteil kuppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Stirnseite des Hohlrades (5), die dem Getriebebauteil zugewandt ist, eine drehfest mit dem Hohlrad (5) verbundene, kraft- und/oder formschlüssig wirksame Kupplung angeordnet ist, die mittels eines innerhalb des Hohlrades (5) angeordneten Betätigungsmechanismus in Eingriff mit dem Getriebebauteil oder einem damit drehfest verbundenen Bauteil bringbar ist, wobei an der dem Steg (4) zugewandte Stirnseite des Hohlrades (5) eine zweite kraft- und/oder formschlüssig wirksame Kupplung vorgesehen ist, die mittels eines zweiten innerhalb des Hohlrades (5) angeordneten Betätigungsmechanismus in Eingriff mit dem Steg (4) oder einem damit verbundenen Bauteil bringbar ist.
Patent DE-4327763-B4 (DE)
Title: Luftfederungsanlage
Inventor: WERNER FRANK
IPC: B60G17/052
Filed: 1993-08-18
Granted: 2004-02-12
Abstract: Luftfederungsanlage eines Fahrzeugs mit einer Druckluftversorgungseinrichtung, einer Ventileinrichtung zum Be- und Entlüften von der Ventileinrichtung nachgeordneten, an Fahrzeugachsen angeordneten, einen Wagenkasten tragenden Luftfederbälgen, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Weggeber (26) zum Sensieren der Höhe zwischen dem Wagenkasten (8) und den Fahrzeugachsen vorgesehen ist, wobei mindestens eine erste Wagenkastenecke (8b) des Wagenkastens (8) auf ein vom Weggeber (26) sensiertes, dieser Wagenkastenecke (8b) zugeordnetes, vorgegebenes Kneeling-Niveau durch Entlüften eines diese Wagenkastenecke (8b) tragenden ersten Luftfederbalges (21) absenkbar ist und wobei das Kneeling-Niveau höher liegt als eine durch einen mechanischen Anschlag (36b) gegebene niedrigste Höhe der Wagenkastenecke (8b) und daß der erste Luftfederbalg (21) und ein auf der gegenüberliegenden Seite des Fahrzeugs gleichachsig angeordneter zweiter Luftfederbalg (20) über ein gemeinsames Ventil (18) steuerbar sind, wobei der zweite Luftfederbalg (20) bei Absenkung der ersten Wagenkastenecke (8b) durch ein zusätzliches Ventil (27) absperrbar ist.
Patent DE-4401589-B4 (DE)
Title: Siliziumnitridkeramik und Verfahren zur Herstellung der Nitridkeramik
Inventor: TAKAHASHI AKIRA
IPC: C04B35/626
Filed: 1994-01-20
Granted: 2005-03-17
Abstract: Siliziumnitridkeramik
umfassend Siliziumnitrid und ein Sinterhilfsmittel, dadurch gekennzeichnet,
dass: das Verhältnis
der Biegefestigkeit bei Zimmertemperatur von gebrannter Oberfläche der
so hergestellten Siliziumnitridkeramik zu der Biegefestigkeit bei
Zimmertemperatur einer bis zu einer Oberflächenrauheit von R max  =
0,8 μm oder
kleiner bearbeiteten Oberfläche
0,7 oder größer ist,
wobei die Biegefestigkeit gemäßJIS R 1601
ermittelt wird.
Patent DE-10003556-B4 (DE)
Inventor: KUPERMAN GRIGORY
IPC: H02H9/02
Filed: 2000-01-27
Granted: 2004-07-15
Abstract: In a current limiter with electric valves for limiting a short circuit in an electric power supply, wherein two throttles are connected in series and in a parallel path with two series-connected valves, which are disposed in opposition to each other and the two parallel paths are interconnected by a connection extending between the common potential point of the valves and that of the throttles, the valves are semi-controlled valves, which, for the operation of the current limiter, are activated by an external control whereby the valves are converted from a conductive to a blocking state in which they remain so that the current limiter automatically limits the current upon the occurrence of a fault current exceeding a predetermined current threshold.
Patent DE-10009591-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Überwachung von Körperfunktionsparametern
Inventor: BRINKMANN MARTIN
IPC: G08B21/18
Filed: 2000-02-29
Granted: 2006-02-23
Abstract: Meßvorrichtung
zur Überwachung von
mindestens einem Körperfunktionsparameter
mindestens eines Patienten, umfassend:  mindestens eine Meßeinrichtung
(6, 60) zum Erzeugen von Meßwerten
in Abhängigkeit
des/der überwachten
Parameters/Parameter und zum Wandeln dieser Meßwerte,  eine Energiequelle
(42) zur Versorgung der Meßeinrichtung
mit Energie,  einen mit der Messeinrichtung verbundenen Sender
(56),  einen Empfänger
(30) zur drahtlosen Übertragung
der Messwerte und an dem Empfänger
befestigte Anschlussvorrichtungen für ein Signalsichtgerät (36) zur
Darstellung und/oder Verarbeitung der Messwerte,  dadurch gekennzeichnet,
dass  jede Messeinrichtung ein in einer Halterung (4) befestigtes Messgerät (6) und
eine von dem Messgerät
zum Patienten führende
Signalleitung (60) umfasst,  die Energiequelle (42) an der Halterung
(4) befestigt ist und  die Energiequelle (42) und das Messgerät (6) Spulen
zur Übertragung
von Energie mittels induktiver Kopplung aus der Energiequelle (42)
in das Meßgerät (6) aufweisen.
Patent DE-10011728-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Leistungssteigerung mikrobieller Systeme
Inventor: SCHMID ANDREAS
IPC: C12N1/38
Filed: 2000-03-10
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zur Leistungssteigerung der Protein-Syntheserate eines mikrobiellen,
prokaryontischen und induzierbaren Systems dadurch gekennzeichnet,
dass eine äußere, zyklische
Stressbeaufschlagung auf dieses System einwirkt und die Intervalle
aus Stressbeaufschlagung und anschließender Ruhephase jeweils weniger als
45 Minuten betragen und eine zeitliche Modulierung mit einer Frequenz
bis zu mehreren Tagen der Intervalle der zyklischen Stressbeaufschlagung
durchgeführt
wird.
Patent DE-10028420-B4 (DE)
Title: Bolzenschweißverfahren und Bolzenschweißvorrichtung, insbesondere für das Bolzenschweißen ohne Stützfuß, sowie Computerprogramm hierfür
Inventor: MADSAK JUERGEN
IPC: B23K9/20
Filed: 2000-06-08
Granted: 2005-01-27
Abstract: Bolzenschweißverfahren,
insbesondere für
das Bolzenschweißen
ohne Stützfuß, für das Verschweißen eines
in einem Bolzenhalter (15) eines Bolzenschweißkopfs (3) gehaltenen zu verschweißenden Teils (19)
mit einem Werkstück
(17), wobei der Bolzenhalter eine elektrisch isolierende Stirnseite
aufweist, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  a) Bewegen
des Bolzenhalters (15) in Richtung auf die Werkstückoberfläche bei
gleichzeitigem Überwachen
eines mechanischen Kontakts zwischen der Stirnseite des Bolzenhalters
(15) oder der Stirnseite eines im Bolzenhalter gehaltenen zu verschweißenden Teils
(19) und der Werkstückoberfläche und
gleichzeitigem Überwachen
eines elektrischen Kontakts zwischen der Stirnseite eines im Bolzenhalter
gehaltenen zu verschweißenden
Teils (19) und dem Werkstück
(17); wobei die Bewegung zumindest solange fortgesetzt wird, bis
ein elektrischer oder mechanischer Kontakt detektiert wird,  b)
für den
Fall dass nur ein mechanischer Kontakt detektiert wird:  i)
Interpretieren des alleinigen mechanischen Kontakts als Zustand,
in dem kein zu verschweißendes
Teil (19) im Bolzenhalter (15) gehalten ist,   ii) Abheben des
Bolzenhalters...
Patent DE-10029891-B4 (DE)
Title: Abdicht- und Drainagevorrichtung für ein Rohr
Inventor: VETTER MANFRED
IPC: F16L55/168
Filed: 2000-06-16
Granted: 2010-07-15
Abstract: Abdicht- und Drainagevorrichtung für ein Rohr (20), das eine Leckstelle hat, insbesondere eine Leckstelle im Bereich einer Flanschverbindung (22),  – mit einer Manschette (24) aus einem ausreichend festen, biegsamen Material, die a) axiale Endbereiche (26) hat, b) mit einem Öffnungs- und Schließmittel versehen, das für eine druck- und flüssigkeitsdichte Abdichtung ausgelegt ist, und c) eine Ableitung (38) aufweist und  – mit einer jeweils jedem axialen Endbereich (26) zugeordneten, aufblasbaren Bandage (42), die im aufgeblasenen Zustand die Endbereiche (26) in abdichtende Anlage an das Rohr (20) presst,  dadurch gekennzeichnet, dass die Bandagen (42) jeweils auf der Außenseite der Manschette (24) im axialen Endbereich (26) befestigt sind, dass die Bandagen (42) ein Haltemittel aufweisen, um sie im gerollten Zustand zu fixieren, und dass die Bandagen (42) länger sind als der Umfang der Endbereiche (26)
Patent DE-10055483-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: MAIER MARTIN
IPC: F02M51/06
Filed: 2000-11-09
Granted: 2007-11-29
Abstract: Brennstoffeinspritzventil
(1) für Brennstoffeinspritzanlagen
von Brennkraftmaschinen, mit einem Aktor (10) und einer durch den
Aktor (10) betätigbaren
Ventilnadel (3) zur Betätigung
eines Ventilschließkörpers (4),
der zusammen mit einer Ventilsitzfläche (6) einen Dichtsitz bildet,
wobei der Ventilschließkörper (4)
zumindest einen umfänglich
angebrachten Drallkanal (35) aufweist, der entlang der Strömungsrichtung
des Brennstoffs einen variablen Querschnitt aufweist, wobei der
zumindest eine Drallkanal (35) bei Betätigung des Brennstoffeinspritzventils
(1) durch eine Bewegung der Ventilnadel (3) in einer Hubrichtung
eine verkürzte
axiale drosselnde Länge
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zulaufseitig des Dichtsitzes
eine Führungsscheibe
(34) ausgebildet ist, wobei der Ventilschließkörper (4) den zumindest einen
Drallkanal (35) ausschließlich
in dem von der Führungsscheibe (34)
umschlossenen Bereich aufweist, wobei der mindestens eine Drallkanal
(35) durch die Führungsscheibe
(34) radial nach außen
abgeschlossen ist und wobei der zumindest eine Drallkanal (35) im
geschlossenen Zustand des Brennstoffeinspritzventils (1) bündig mit
der Führungsscheibe
(34) abschließt.
Patent DE-10056556-B4 (DE)
Title: Dynamo-elektrische Maschine
Inventor: NISHIMURA SHINJI
IPC: H02K19/24
Filed: 2000-11-15
Granted: 2011-04-21
Abstract: Dynamo-elektrische Maschine mit:  einem Stator (40, 40A) mit einem Eisenkern (41, 41A), der durch Verbinden äußerer Umfangsabschnitte einer Vielzahl von ersten Zähnen (42b) und zweiten Zähnen (42a), die abwechselnd in Umfangsrichtung in gleichwinkliger Teilung angeordnet sind, durch eine kreisförmige Kernrückseite (43) gebildet ist, wobei zwischen den Zähnen (42a, 42b) am inneren Umfang des Stators (40, 40A) Schlitze (48) gebildet werden, und einer Vielzahl von Spulen (45), die um die Zähne (42a, 42b) herum gewickelt sind; und  einem Rotor (30, 30A), der aus einer Vielzahl von Magnetpolen (31) aufgebaut ist, die aus magnetischen Elementen, die in Umfangsrichtung in gleichwinkliger Teilung angeordnet sind, bestehen und in einem Basisabschnitt (32, 33) integriert sind, der aus einem nicht-magnetischen Element besteht, wobei der Rotor (30, 30A) drehbar um eine Achse des Stators (40, 40A) und vom Innenumfang des Stators (40, 40A) umgeben angeordnet ist,  wobei die Vielzahl von Spulen (45) aus einer...
Patent DE-10057693-B4 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung für einen zum Zerkleinern von Objekten in feine Partikel bestimmten Brecher
Inventor: MARUYAMA MITSURU
IPC: B02C19/22
Filed: 2000-11-21
Granted: 2005-08-18
Abstract: Zerkleinerungsvorrichtung
für einen zum
Zerkleinern von Objekten in feine Partikel bestimmten Brecher, bestehend
aus  – einem
kübelartigen
Grundkörper
(1),  – mehreren,
innerhalb dieses Grundkörpers
(1) mit der Maßgabe
angeordneten ringartigen Bauteilen (8,8a), so dass sich unter vorherbestimmten
Abständen
Stufen ergeben, wobei die Größe der Bauteile
(8,8a) ausgehend von einem oberen Bereich in Richtung auf einen
unteren Bereich hin allmählich
abnimmt, so dass sich insgesamt ein mit Spalten (9) versehenes Sieb
(A) ergibt,  – einer
im Bodenbereich des Siebes (A) angeordneten Zahnplatte (18), die
mit rückwärts versetzten
und hervorragenden, abwechselnd aufeinander folgend entlang der
inneren Oberfläche
angeordneten Zähnen
(15,16;15',16') versehen ist,  – einer in einem mittleren
Abschnitt des Grundkörpers
(1) angeordneten Brecherwelle (2) und einer geneigt angeordneten
wendelartigen Förderscheibe
(4), welche auf der genannten Brecherwelle (2) angeordnet und dazu
bestimmt ist, um auf der Zahnplatte (18) befindliche Objekte in
Verbindung mit dieser Zahnplatte (18) zu brechen.
Patent DE-10065381-B4 (DE)
Title: Strahlungsemittierendes Halbleiterbauelement mit Lumineszenzkonversionselement
Inventor: ZEHNDER ULRICH
IPC: H01L33/50
Filed: 2000-12-27
Granted: 2010-08-26
Abstract: Strahlungsemittierendes Halbleiterbauelement mit einem Halbleiterkörper (3), der im Betrieb Strahlung (6) in einem ersten Wellenlängenbereich erzeugt, und einem Lumineszenzkonversionselement (8), das zumindest einen Teil der erzeugten Strahlung (6) in einen zweiten Wellenlängenbereich konvertiert, und einem Reflektor (7),  dadurch gekennzeichnet, daß  – der Reflektor (7) mit dem Lumineszenzkonversionselement (8) beschichtet ist,  – Seitenflächen des Halbleiterkörpers, die dem Reflektor zugewandt sind, frei von dem Lumineszenzkonversionselement sind, und  – in Hauptabstrahlungsrichtung des Bauelements dem Halbleiterkörper (3) eine Deckschicht (10) nachgeordnet ist, die für Strahlung (6) im ersten Wellenlängenbereich zumindest nur teilweise durchlässig ist, auf dem Halbleiterkörper (3) aufgebracht ist und ein weiteres Lumineszenzkonversionselement enthält.
Patent DE-10065404-B4 (DE)
Title: Auslaufeinrichtung für eine Waschmaschine
Inventor: WIEMER HORST
IPC: D06F39/08
Filed: 2000-12-27
Granted: 2006-10-26
Abstract: Auslaufeinrichtung
in einem wasserführenden
Haushaltgerät,
vorzugsweise für
den Laugenbehälter
(1) einer Waschmaschine mit einer bodenseitigen Ablauföffnung (3),
mit einer Ablaufleitung (4) und mit einem Auftriebskörper (5)
in der Ablaufleitung, dadurch gekennzeichnet, dass der Auftriebskörper (5)
eine zumindest in Teilbereichen verformbare Oberfläche aufweist.
Patent DE-10109663-B4 (DE)
Title: Aufpralldämpfende Motorhaube an einem Fahrzeug
Inventor: CORDES JÜRGEN DR
IPC: B62D25/10
Filed: 2001-02-28
Granted: 2019-08-22
Abstract: Aufpralldämpfende Motorhaube an einem Fahrzeug, mit einem Oberblech (1) und einer mit diesem verbundenen Unterstruktur, die einen Rahmen (2) und eine innerhalb desselben ausgebildete Versteifungsstruktur aufweist, wobei wenigstens der Rahmen (2) mit dem Oberblech (1) verbunden ist und die Unterstruktur in einem am vorderen Teil der Motorhaube gegebenen Kinderkopfaufschlagbereich (K) erheblich weniger steif als in einem angrenzenden, am hinteren Teil der Motorhaube gegebenen Erwachsenenkopfaufschlagbereich (E) ausgelegt ist, nach Patent DE 100 62 164 B4, wobei die Versteifungsstruktur durch Spriegel (3, 8) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spriegel (3, 8) und/ oder der Rahmen (2) in vorbestimmten Bereichen in deren vom Oberblech (1) abstehenden Seitenwandungen (5, 9, 12) mit wenigstens einer parallel zum Oberblech (1) ausgebildeten Sollknicklinie (7) versehen sind, wobei die geringere Steifigkeit der Unterstruktur im Kinderkopfaufschlagbereich (K) durch einen erheblich größeren Anteil von Bereichen mit einer Sollknicklinie (7) an den Spriegeln (3, 8) und/ oder dem Rahmen (2) als im Erwachsenenkopfaufschlagbereich (E) gegeben ist.
Patent DE-10111285-B4 (DE)
Title: Informationssystem für ein Fahrzeug
Inventor: WURMS RAINER
IPC: F02D41/16
Filed: 2001-03-09
Granted: 2004-07-01
Abstract: Informationssystem für ein Fahrzeug mit  – einer Ausgabeeinheit (30), über die Information für einen Fahrer ausgebbar ist;  – mindestens einem Steuergerät (38, 40), mit dem mindestens eine Funktion des Antriebsstrangs (10, 12, 14) des Fahrzeugs änderbar ist;  – mindestens einer Ansteuereinheit (32), die bei Erkennen eines vorgebbaren Betriebszustands des Fahrzeugs das mindestens eine Steuergerät (38, 40) ansteuern kann, um eine diesem Betriebszustand entsprechende Änderung einer Funktion des Antriebsstrangs (10, 12, 14) automatisch herbeizuführen, dadurch gekennzeichnet, daß die Information eine Aussage betreffend die automatisch herbeigeführte Änderung der Funktion des Antriebsstrangs (10, 12, 14) umfaßt.
Patent DE-10113764-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektroden-Katalysatordispersion
Inventor: MIZUNO SEIJI
IPC: H01M8/10
Filed: 2001-03-21
Granted: 2007-09-27
Abstract: Herstellungsverfahren
für eine
Elektroden-Katalysatordispersion,
gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  (a) Vermischen
ausschließlich
von Wasser und einem Lösungsmittel,
das allein einen höheren
Siedepunkt als Wasser besitzt; und  (b) Dispergieren eines katalysatorbeladenen
Kohlenstoffpulvers in einer gemäß Schritt
(a) erhaltenen Lösung.