baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009038730-B4 (DE)
Title: Blechpaket aus weichmagnetischen Einzelblechen, elektromagnetischer Aktor und Verfahren zu deren Herstellung sowie Verwendung eines weichmagnetischen Blechpakets
Inventor: GERSTER JOACHIM DR
IPC: F02M51/06
Filed: 2009-08-27
Granted: 2014-03-13
Abstract: Blechpaket aus weichmagnetischen Einzelblechen (18), wobei die Einzelbleche (18) in dem Blechpaket evolventenförmig gebogenen sind und wobei jedes Einzelblech (18) eine erste Längsseite (21), eine zweite, der ersten Längsseite (21) gegenüberliegende Längsseite (22), eine erste Breitseite (23) und eine zweite, der ersten Breitseite (23) gegenüberliegenden Breitseite (24) aufweist und wobei die erste Längsseite (21) eine Ausnehmung (25) aufweist, wobei die Ausnehmung (25) im ungebogenen Zustand des Einzelblechs (18) rechteckförmig ist und zu der ersten Breitseite (23), der zweiten Breitseite (24) und der zweiten Längsseite (22) den gleichen Abstand aufweist.
Patent DE-102009039537-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Retarder und Verfahren zum Erfassen oder Regeln eines Bremsmomentes eines solchen
Inventor: BECKER REINHARD
IPC: B60T10/02
Filed: 2009-09-01
Granted: 2011-07-28
Abstract: Hydrodynamischer Retarder (1), umfassend 1.1 ein über einer Drehachse angetriebenes Primärschaufelrad (2) und ein Sekundärschaufelrad (3), welche miteinander einen torusförmigen, wahlweise mit Arbeitsmedium befüllbaren und entleerbaren Arbeitsraum (4) begrenzen, in dem sich eine Kreislaufströmung ausbilden kann, um Drehmoment hydrodynamisch vom Primärschaufelrad (2) auf das Sekundärschaufelrad (3) zu übertragen; jeweils zwei in Umfangsrichtung über der Drehachse zueinander benachbarte Schaufeln (11) des Primärschaufelrades (2) und/oder Sekundärschaufelrades (3) begrenzen einen Schaufelraum (10); gekennzeichnet durch die folgenden Merkmaler 1.2 mit einer Vielzahl von in Umfangsrichtung über der Drehachse des Primärschaufelrades (2) und/oder Sekundärschaufelrades (3) verteilten, in die Wandung mehrerer oder aller Schaufelräume (10) eingebrachter Druckabgriffsöffnungen (7), die im Arbeitsraum (4) an sich entsprechenden Stellen der Kreislaufströmung mit im Wesentlichen demselben Druckniveau münden; wobei 1.3 die Vielzahl der Druckabgriffsöffnungen (7) wenigstens mittelbar mit einer Sammelleitung (9) strömungsleitend verbunden ist, welche zum Erfassen eines integrierten Gesamtarbeitsmediumdruckes im Arbeitsraum (4) bestimmt ist.
Patent DE-102009055398-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Wischeinrichtung
Inventor: KASTINGER GUENTER
IPC: B60S1/18
Filed: 2009-12-30
Granted: 2017-08-24
Abstract: Antriebsvorrichtung (9) für eine Wischeinrichtung (1), mit: – einer ersten Abtriebswelle (10) zum Antreiben eines ersten Wischerarms (7a), – einer zweiten Abtriebswelle (11) zum Antreiben eines zweiten Wischerarms (7b), und – einem elektromotorischen Antrieb (12) und – einer Kopplungseinrichtung (14, 15a, 15b, 16, 17) zum Koppeln der ersten Abtriebswelle (10) mit der zweiten Abtriebswelle (11), wobei die Kopplungseinrichtung (14, 15a, 15b, 16, 17) zwei Schneckengetriebe (15a, 16; 15b, 17) umfasst, welche mit einer Ankerwelle (14) des elektromotorischen Antriebs (12) gekoppelt sind, wobei die Ankerwelle (14) an ihren Endbereichen jeweils einen Schraubengang (15a, 15b) aufweist, wobei die erste Abtriebswelle (10) und die zweite Abtriebswelle (11) jeweils ein erstes Zahnrad (16) und ein zweites Zahnrad (17) umfassen, welche mit jeweils einem der Schraubengänge (15a, 15b) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Zahnzahl des ersten Zahnrads (16) verschieden von einer zweiten Zahnzahl des zweiten Zahnrads (17) ist.
Patent DE-102009056177-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung und Kompensation von Bewegungseinflüssen bei Phasenschiebe-Profilometern und dessen Anwendung auf mobile, freihandgeführte Profilometrie
Inventor: KOCAMAN DEHAN
IPC: G01B11/25
Filed: 2009-11-27
Granted: 2014-07-10
Abstract: Vorrichtung zur Phasenschiebe-Profilometrie mit einem Messgerät aufweisend – einen Projektor (1) zur Aussendung einer Phasenschiebesequenz von vier Phasenschiebemustern, die zusätzlich mittels einer ortsfesten Wertesequenz amplitudenmoduliert sind und modulierte Messmuster 1, 2, 3 und 4 auf einem Objekt (3) erzeugen; – eine Erfassungseinrichtung (5) zur Erfassung eines von dem Objekt (3) reflektierten Lichts; – eine elektronischen Datenverarbeitungseinrichtung (7) zur Verarbeitung von mittels des Lichts erzeugten Bilddaten; wobei die Datenverarbeitungseinrichtung (7) aufgrund einer Relativbewegung des Objekts zum Messgerät erzeugte Messfehler mittels einer der Relativbewegung entgegen gesetzten nachträglichen Verschiebung von mittels der Bilddaten erzeugten Bildern kompensiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenverarbeitungseinrichtung (7) die Verschiebung der Bilder durch Analyse einer modulierten Wertesequenz M, die einem Modulationsbild entspricht, bewertet und optimiert, wobei die Wertesequenz M mittels einer folgenden Gleichung:aus den vier mittels der Messmuster 1, 2, 3 und 4 erzeugten Bildern errechnet wird, wobei lk mit k = 1, 2, 3 und 4 für jeweils eines der vier Bilder steht, und die Optimierung mittels folgender Gleichung ausgeführt wird:mitx': Koordinate in einer Hauptrichtung eines Koordinatensystems der Erfassungseinrichtung; ∂x': Verschiebung, wobei mit kleiner werdender Summe der Ableitungsbeträge des Modulationsbilds die Kompensation verbessert wird.
Patent DE-102010000609-B4 (DE)
Title: Steueranordnung
IPC: G05D9/00
Filed: 2010-03-02
Granted: 2015-03-12
Abstract: Steueranordnung (10) für ein durch Unterdruck betätigbares Absaugventil, bestimmt für ein Unterdruck-Abwassersystem, umfassend ein Gehäuse (12) mit Außenwandung, ein in diesem angeordnetes von einem durch angesammeltes Abwasser hervorgerufenen Staudruck von einer ersten in eine zweite Stellung umschaltbares erstes Ventil (32), eine über das erste Ventil druckeinstellbare von einer ersten Membran (74) begrenzte erste Kammer (72), wobei die erste Membran mit einem zweiten Ventil (34) funktionell verbunden ist, über das in Abhängigkeit von seiner Stellung Unterdruck oder Atmosphärendruck zu dem Absaugventil gelangt, eine erste Verbindung (46), über die die erste Kammer mit einer Unterdruckquelle verbindbar ist, die bei fehlendem oder zu geringem Staudruck von dem in seiner ersten Stellung sich befindendem ersten Ventil abgesperrt ist und bei hinreichendem Staudruck sich in seiner zweiten Stellung befindendem ersten Ventil freigegeben ist, eine zum Atmosphärendruck führende mit der ersten Kammer verbundene vorzugsweise querschnittsmäßig einstellbare zweite Verbindung (90, 94, 96, 98), wobei bei mit hinreichendem Unterdruck beaufschlagter ersten Kammer die erste Membran zusammen mit dem zweiten Ventil von einer ersten das Absaugventil mit Atmosphärendruck verbindenden Stellung in eine zweite das Absaugventil mit Unterdruck verbindenden Stellung umschaltbar ist, und wobei das erste Ventil in seiner zweiten die erste Verbindung zwischen der Unterdruckquelle und der ersten Kammer freigebende Stellung die zu der ersten Kammer führende und mit Atmosphärendruck beaufschlagbare zweite Verbindung absperrt, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ventil (32) eine Auslösemembran (36), über die die erste Verbindung (46) in der ersten Stellung des ersten Ventils absperrbar ist, und eine über ein Abstandselement (40) mit der Auslösemembran verbundene zweite Membran (38) aufweist, über die die zweite Verbindung (90, 94, 96, 98) in der zweiten Stellung des ersten Ventils absperrbar ist, wobei ein Zwischenraum (52) zwischen der Auslösemembran und der zweiten Membran mit Staudruck beaufschlagbar ist.
Patent DE-102010006450-B4 (DE)
Title: Gestufte Suche nach Mikrobenspektren in Referenzbibiliotheken
Inventor: KOSTZEWA MARKUS
IPC: G06F16/00
Filed: 2010-02-01
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verfahren für die Identifizierung einer Mikrobenprobe durch Berechnung von Maßzahlen für die Ähnlichkeit zwischen dem Massenspektrum der Mikrobenprobe und Referenzspektren einer Gesamtbibliothek, mit den Schritten:
 (a) Bereitstellen einer Bibliothek der Referenzspektren, die nach der Identifizierungshäufigkeit der Mikroben in Teilbibliotheken untergliedert ist, wobei die Teilbibliotheken jeweils zusätzlich alle Referenzspektren der Gesamtbibliothek enthalten, die zu den Referenzspektren der Mikroben in der jeweiligen Teilbibliothek ähnlich sind,
 (b) Aufnahme des Massenspektrums der Mikrobenprobe,
 (c) Ähnlichkeitssuche in der ersten Teilbibliothek mit den Mikroben größter Identifizierungshäufigkeit, und
 (d) Abbruch der Ähnlichkeitssuche, wenn nach Durchsuchen der ersten Teilbibliothek eine positive Identifizierung vorliegt, sonst Fortführung der Ähnlichkeitssuche in Teilbibliotheken mit Referenzspektren von Mikroben geringerer Identifizierungshäufigkeiten.
Patent DE-102010009379-B4 (DE)
Title: Druckfarbenzusammensetzung, Verfahren zum Bedrucken und Verwendung der Druckfarbenzusammensetzung
Inventor: WEIPPERT HANS-JOACHIM
IPC: C09D11/34
Filed: 2010-02-26
Granted: 2014-10-30
Abstract: Eine Feststoff-Druckfarbenzusammensetzung, umfassend – zumindest eine organische Verbindung mit einem Schmelzpunkt von mindestens 40°C und einem Molekulargewicht von weniger als 1000 g/mol, wobei die organische Verbindung aus einem Ester, einem Ether oder einem Amid ausgewählt wird, – ein Harz, – einen Farbstoff und/oder ein Pigment, und – eine reaktive Epoxidverbindung und eine Hydroxylkomponente, wobei die Hydroxylkomponente durch die organische Verbindung mit dem Schmelzpunkt von mindestens 40°C und dem Molekulargewicht von weniger als 1000 g/mol und/oder durch eine zusätzlich zugegebene Verbindung bereitgestellt wird, und wobei das molare Verhältnis der Hydroxylgruppen zu den Epoxidgruppen in der Zusammensetzung im Bereich von 2:1 bis 4:1 liegt.
Patent DE-102010011150-B4 (DE)
Title: Elektrische Sicherung für Kraftfahrzeugenergieleitungen und Herstellungsverfahren für eine solche Sicherung
Inventor: HENTSCHEL WOLFGANG
IPC: H01H39/00
Filed: 2010-03-11
Granted: 2012-03-29
Abstract: Elektrische Sicherung für Kraftfahrzeugenergieleitungen mit – einer ersten Anschlusslasche (2), – einer zweiten Anschlusslasche (4), – einem zwischen den Anschlusslaschen (2, 4) angeordneten Verbindungsteil (6), und – einem in einer Explosionskammer (8) eines Gehäuses (14) anordenbaren pyrotechnischen Zünder (20), – wobei die Anschlusslaschen (2, 4) und das Verbindungsteil (6) die Explosionskammer (8) verschließen, dadurch gekennzeichnet, – dass die Anschlusslaschen (2, 4) durch das Verbindungsteil (6) voneinander beabstandet und elektrisch miteinander verbunden sind, und – dass das Verbindungsteil (6) eine Sollbruchstelle derart bildet, dass durch den im Auslösefall bewirkten Gasdruck des pyrotechnischen Zünders (10) die Sollbruchstelle birst.
Patent DE-102010015047-B4 (DE)
Title: Frühzündvorrichtung zum Abbrennen von Treibstoffen und Explosivstoffen
Inventor: HUBER JOHANN
IPC: F42C19/08
Filed: 2010-04-15
Granted: 2012-01-12
Abstract: Eine Frühzündvorrichtung zum Abbrennen von Treibstoffen (3) oder Explosivstoffen weist eine Auslösetemperatur auf, die unterhalb der Selbstentzündungstemperatur des Treibstoffs (3) oder Explosivstoffs liegt. Zum Auslösen einer Anzündung (15) ist eine Energiespeichereinrichtung (7) vorgesehen, die durch Erwärmung aufladbar ist.
Patent DE-102010019151-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Energieübertragung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HINRICHSEN UWE DR -ING
IPC: H02J1/00
Filed: 2010-05-03
Granted: 2022-11-10
Abstract: Vorrichtung zur Energieübertragung in einem Kraftfahrzeug, wobei das Kraftfahrzeug ein Bordnetz aufweist, wobei das Bordnetz mindestens einen Niedrigspannungsbereich (2) mit einem ersten Spannungsniveau aufweist, wobei die Vorrichtung (1) mindestens eine Elektromaschine (6), einen der Elektromaschine (6) zugeordneten Umrichter (7), mindestens einen Zwischenkreis-Kondensator (CZK), mindestens einen dem Niedrigspannungsbereich zugeordneten Energiespeicher, mindestens ein Element zur Spannungswandlung und mindestens eine Steuereinheit umfasst, wobei die Elektromaschine (6) in einem motorischen Betrieb oder generatorischen Betrieb betreibbar ist,wobei der Umrichter (7) mindestens eine Halbbrücke mit zwei Leistungsschaltern (S1, S2, S3, S4, S5, S6) aufweist, wobei ein Abschnitt zwischen den Leistungsschaltern (S1, S2, S3, S4, S5, S6) über einen ersten Versorgungspfad mit einer Klemme (K1, K2, K3) der Elektromaschine (6) elektrisch verbunden ist,wobei das Element zur Spannungswandlung mindestens zwei Leistungsschalter (S1, S2, S3, S4, S5, S6, S7, S8) und mindestens eine Induktivität (L) umfasst,wobei die Leistungsschalter des Elements zur Spannungswandlung die Leistungsschalter (S1, S2, S3, S4, S5, S6) der mindestens einen Halbbrücke des Umrichters (7) sind, wobei die mindestens eine Induktivität (L) des Elements zur Spannungswandlung in einem zweiten Versorgungspfad, der den Niedrigspannungsbereich (2) und den zwischen den Leistungsschaltern (S1, S2, S3, S4, S5, S6) der Halbbrücke liegenden Abschnitt der Halbbrücke elektrisch verbindet, angeordnet ist,wobei der zweite Versorgungspfad von dem ersten Versorgungspfad verschieden ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Vorrichtung (1) eine Einheit (10) aufweist, die derart ausgebildet ist, zur Bestimmung mindestens einer mittleren Phasenspannung (UP1M) eine mittlere Phasenspannung (UP1M) des Umrichters (7) mindestens in Abhängigkeit einer gewünschten, in den Niedrigspannungsbereich (2) hinein oder aus dem Niedrigspannungsbereich (2) heraus zu übertragenden, Leistung (PNV) zu bestimmen, wobei die Vorrichtung (1) weiter mindestens eine Einheit (12) aufweist, die derart ausgebildet ist, zur Bestimmung von mindestens einer Motorspannung (US1, US2, US3) der Elektromaschine (6) eine Motorspannung (US1, US2, US3) der Elektromaschine (6) mindestens in Abhängigkeit einer gewünschten elektrischen Leistung (PEM) der Elektromaschine (6) zu bestimmen, wobei die Vorrichtung (1) weiter mindestens eine Einheit (13) aufweist, die derart ausgebildet ist, zur Bestimmung mindestens einer Soll-Phasenspannung (UP1,soll, UP2,soll,UP3,soll) eine Soll-Phasenspannung (UP1,soll, UP2,soll,UP3,soll) des Umrichters (7) mindestens in Abhängigkeit der mittleren Phasenspannung (UP1M) und der Motorspannung (US1, US2, US3) zu bestimmen, wobei die Steuereinheit ein Schalten der Leistungsschalter (S1, S2, S3, S4, S5, S6) des Umrichters (7) in Abhängigkeit der Soll-Phasenspannung (UP1,soll, UP2,soll,UP3,soll) steuert.
Patent DE-102010022869-B4 (DE)
Title: Greifeinsatz für eine Packtulpe zum kopfseitigen Ergreifen von Flaschen und Packtulpe
Inventor: ZODROW RUDOLF
IPC: B65B21/12
Filed: 2010-06-07
Granted: 2012-05-31
Abstract: Hülsenförmiger, elastisch verformbarer Greifeinsatz (2, 2', 2'', 2''', 420) für eine Packtulpe zum kopfseitigen Ergreifen von insbesondere durch einen Verschluss verschließbaren Flaschen, wobei der Greifeinsatz (2, 2', 2'', 2''', 420) eine geschlossene Wand aufweist und in der geschlossenen Wand eine Mehrzahl über den Umfang des Greifeinsatzes (2, 2', 2'', 2''', 420) verteilter, in axialer Richtung sich erstreckender Bereiche (21, 21', 21'', 21''') mit verminderter Wandstärke angeordnet sind, zwischen denen verstärkte axiale Stegbereiche (22, 22', 22'', 22''') angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bereiche (21, 21', 21'', 21''') mit verminderter Wandstärke mit einer Zahnstruktur (211, 211'', 211''') mit im Wesentlichen axial verlaufenden Nuten (213, 213'', 213''') und Stegen (212, 212', 212''') versehen sind.
Patent DE-102010030733-B4 (DE)
Title: Kartenleser mit Entladungskontakten
Inventor: HOPT KARL-RUDOLF
IPC: G06K7/01
Filed: 2010-06-30
Granted: 2015-04-09
Abstract: Kartenleser (1) mit einer Kontaktiereinheit (5) zum Datenaustausch mit einer in den Kartenleser (1) eingeführten Chipkarte (2), wobei die Kontaktiereinheit (5) in die Kartenbahn hineinragende Kontakte (6) zum Kontaktieren von elektrischen Kontaktfeldern einer Chipkartenseite aufweist und wobei in Karteneinführrichtung (3) vor den Kontakten (6) der Kontaktiereinheit (5) mehrere an ein Referenzpotential (9) anschließbare erste Entladungskontakte (8) seitlich nebeneinander vorgesehen sind, die auf der gleichen Seite wie die Kontakte (6) der Kontaktiereinheit (5) in die Kartenbahn (7) zum Kontaktieren der einen Chipkartenseite hineinragen, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Entladungskontakte (8) an einem Entladungsblech (10) ausgebildet sind, welches auf dem Kartenlesergehäuse (17) zwischen einem Einführmundstück (4) und der Kontaktiereinheit (5) angeordnet ist.
Patent DE-102010031671-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines induktiven Näherungsschalters
Inventor: GUNDLACH JOCHEN
IPC: H03K17/95
Filed: 2010-07-22
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines induktiven Näherungsschalters, mit einer Spule, in deren Umgebung sich permanent ein erstes leitfähiges Material in Form eines Gehäuses, Deckels oder Einbaublocks und zeitweise ein leitfähiges Target befindet, die ein zeitabhängiges Magnetfeld in einem Überwachungsbereich erzeugt, dessen Beeinflussung erfasst wird, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:
 a) Erzeugung eines Magnetfeldes mit einer ersten Zeitabhängigkeit zur Bestimmung von Parametereinflüssen des ersten leitfähigen Materials, wobei die Beeinflussung durch das Target vernachlässigbar ist.
 b) Einstellung eines Magnetfeldes mit einer zweiten Zeitabhängigkeit zur Bestimmung der Anwesenheit des Targets im Überwachungsbereich. wobei beide Messungen mit ein und derselben Spule durchgeführt werden, das Gehäuse als Tiefpass für das Magnetfeld wirkt, und die zweite Zeitabhängigkeit derart hochfrequent gewählt ist, dass das Gehäuse nicht von dem Magnetfeld durchdrungen werden kann.
Patent DE-102010036618-B4 (DE)
Title: Numerischer Controller, der Speicherbereiche zum Speichern von Bearbeitungsprogrammen und binären Daten unterteilen und kombinieren kann
Inventor: ENDO TAKAHIKO
IPC: G05B19/4155
Filed: 2010-07-26
Granted: 2017-10-12
Abstract: Numerischer Controller, der eine Betriebsfunktion aufweist, die ein Bearbeitungsprogramm für Binärdaten, das als Textdatei erzeugt wird und in einer Speichereinheit in einem Computer gespeichert ist, der mit dem numerischen Controller verbunden ist, oder in einer externen Speichereinheit, die an den numerischen Controller angeschlossen ist, oder in einem nicht flüchtigen Speicher im numerischen Controller, in Binärdaten umsetzt, indem sie eine Analyse und Vorverarbeitung des Bearbeitungsprogramms vornimmt, während sie das Bearbeitungsprogramm der Reihe nach liest, und die die umgesetzten Binärdaten in einen anderen Speicher überträgt, der nicht der nicht flüchtige Speicher in dem numerischen Controller ist, und die die übertragenen Binärdaten darin speichert, und die die gespeicherten Binärdaten während einer Operation ausführt, während sie die Binärdaten der Reihe nach liest, wobei die Betriebsfunktion von den Binärdaten abhängt, und der numerische Controller umfasst: Mittel zum frei wählbaren Unterteilen des anderen Speichers in mehrere Speicherbereiche abhängig von einem Befehl aus dem Computer oder einem Prozess im numerischen Controller; Entscheidungsmittel, die, wenn die Binärdaten in den anderen Speicher übertragen und dort gespeichert werden, für jeden Bereich der Anzahl Speicherbereiche entscheiden, ob ein Bearbeitungsprogramm gespeichert ist; eine Schreibvorrichtung zum Schreiben der Binärdaten in einen Bereich, für den die Entscheidungsmittel entscheiden, dass kein Bearbeitungsprogramm gespeichert ist.
Patent DE-102010046673-B4 (DE)
Title: Elastischer Gelenkkörper mit schlingenschonender Bundbuchsenanordnung
Inventor: SCHEPER BERND
IPC: F16D3/62
Filed: 2010-09-27
Granted: 2020-07-30
Abstract: Elastischer Gelenkkörper (10) für eine Wellenanordnung zum gelenkigen Verbinden zweier Wellenabschnitte umfassend:- eine Mehrzahl von Buchsen (14), die in Umfangsrichtung in vorbestimmten Winkelabständen bezüglich einer Mittelachse (M) des Gelenkkörpers (10) angeordnet sind,- eine Mehrzahl von Schlingenpaketen (18, 20, 22), wobei jedes Schlingenpaket (18, 20, 22) jeweils zwei benachbarte Buchsen (14) umschlingt und jede Buchse (14) von wenigstens zwei Schlingenpaketen (18, 20, 22) umschlungen wird,- eine gummielastische Ummantelung (12), in die die Schlingenpakete (18, 20, 22) und die Buchsen (14) zumindest teilweise eingebettet sind, wobei die Buchsen (14) mit mehreren Buchsenbauteilen (16, 28, 50) versehen sind, wobei ein erstes Buchsenbauteil (28) einen radialen Bundabschnitt (30) und einen axialen Schaftabschnitt (32) aufweist, auf dem eines der Schlingenpakete (20) zur Anlage kommt, wobei der radiale Bundabschnitt (30) zur Trennung von Schiingenpaketen (18, 20, 22) vorgesehen ist, und wobei der axiale Schaftabschnitt (32) eine Stirnfläche aufweist, und wobei ein zweites Buchsenbauteil (16,50) einen radialen Bundabschnitt (34) aufweist, an dem das Schlingenpaket (20) zur Anlage kommt, dadurch gekennzeichnet, dass der axiale Schaftabschnitt des ersten Buchsenbauteils (28) mit seiner Stirnfläche an dem zweiten Buchsenbauteil (16, 50) in einem Kontaktbereich (40) fixierungsfrei zur Anlage kommt, der relativ zum Schlingenpaket (20) in axialer Richtung (A) versetzt (s) ist.
Patent DE-102010051200-B4 (DE)
Title: Wascharm-Anordnung für einen mehretagigen Waschgut-Aufnahmewagen
Inventor: PETRIC SAMO
IPC: A47L15/22
Filed: 2010-11-12
Granted: 2012-06-06
Abstract: Eine Wascharm-Anordnung für einen Waschgut-Aufnahmewagen (1), der in den Waschraum einer Reinigungsmaschine zum Reinigen von medizinischen. Pharmazeutischen und/oder Labor-Utensilien einsetzbar ist, die auf einzelnen übereinander angeordneten Ebenen (4, 5, 6, 7) des Aufnahmewagens (1) anzuordnen sind, weist den jeweiligen Ebenen zugeordnete Wascharme (3) auf, die um eine vertikale Drehachse drehbar sind und jeweils Innenräume aufweisen, die von der Drehachse aus mit Waschflüssigkeit gespeist werden, und die mit Austrittsöffnungen (31, 32, 33) versehen sind, aus denen Waschflüssigkeits-Strahlen auf die auf den einzelnen Ebenen des Aufnahmewagens (1) befindlichen Gegenstände lenkbar sind. Die einzelnen Wascharme (3) sind vertikal übereinander an einem zentralen Tragrohr (2) befestigt, das an seinen Enden in Drehlagern (21, 22) in den unteren und oberen Ebenen (4, 7) des Aufnahmewagens (1) drehbar gelagert ist. Die Waschflüssigkeit wird in einen Innenraum des Tragrohrs (2) eingespeist, und die Innenräume der einzelnen Wascharme sind mit dem Innenraum des Tragrohres (2) verbunden.
Patent DE-102010056417-B4 (DE)
Title: Verstauvorrichtung zur Anordnung im Bereich einer Innenverkleidung eines Fahrzeugs und Anordnung einer Verstauvorrichtung an einer Innenverkleidung eines Fahrzeugs
Inventor: MIGNOT GUILLERMO
IPC: B60N3/10
Filed: 2010-12-23
Granted: 2021-04-29
Abstract: Verstauvorrichtung (80a, 80b) zur Anordnung im Bereich einer Innenverkleidung (88) eines Fahrzeugs, umfassend einen Aufnahmebehälter (81) mit einer Aufnahmeöffnung (85) zur Aufnahme des zu verstauenden Guts sowie einen Deckelteil (82), der so ausgebildet ist und so an dem Aufnahmebehälter (81) gelagert ist, dass die Aufnahmeöffnung (85) durch Drehung des Deckelteils (82) relativ zum Aufnahmebehälter (81) wahlweise verschließbar oder zumindest abschnittsweise freigebbar ist, wobei der Aufnahmebehälter (81) zumindest in einem Übergangsbereich (83) zum Deckelteil (82) rotationssymmetrisch um eine Symmetrieachse (84) ausgebildet ist und der Deckelteil (82) um die Symmetrieachse (84) drehbar ausgebildet ist, so dass er die Aufnahmeöffnung (85) des Aufnahmebehälters (81) wahlweise verschließen oder zumindest abschnittsweise freigeben kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelteil (82) ein halbkuppelförmiges Abschlussteil (86) und benachbart zum Übergangsbereich (83) des Aufnahmebehälters (81) einen Lagerring (87) umfasst, welcher Lagerring (87) mit dem halbkuppelförmigen Abschlussteil (86) verbunden oder integral mit diesem ausgebildet ist und hinsichtlich seiner Form und seiner Abmessungen dem rotationssymmetrischen Übergangsbereich (83) des Aufnahmebehälters (81) angepasst und derart ausgeführt ist, dass auf ihm die Drehbewegung des Deckelteils (82) gegenüber dem Aufnahmebehälter (81) gelagert und geführt werden kann.