baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018116477-A1 (DE)
Title: Steckverbindungswerkzeug
Inventor: TSUTOMU MORIIKI
IPC: B25B23/00
Filed: 2018-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Steckverbindungswerkzeug, wobei ein Wirkende an dem ersten Ende des Werkzeugkörpers (31 ,51) angeordnet ist, ein Steckverbindungsabschnitt (312, 512a, 5126) mit einer Klemmnut (103, 113) an dem zweiten Ende angeordnet ist, und mindestens ein Außengewindeabschnitt (314, 514a, 5146) zwischen dem Wirkende und dem Steckverbindungsabschnitt (312, 512a, 512b) angeordnet ist, ein Innengewinde an mindestens einer Druckanschlaghülse (31, 51) angeordnet ist, um an dem Außengewindeabschnitt (314, 514a, 514b) des Werkzeugkörpers (31, 51) zu verschrauben, ein Druckanschlagteil (322, 523) auf der Endfläche des zweiten Endes der Druckanschlaghülse gebildet ist, die Druckanschlaghülse derart gedreht ist, daß der Steckverbindungsabschnitt (312, 512a, 512b) des Werkzeugkörpers (31, 51) mit dem Aufsteckrohr (41) des Antriebswerkzeuges (40) einstückig verbunden ist, wenn der Steckverbindungsabschnitt (312, 512a, 512b) des Werkzeugkörpers (31, 51) steckend mit dem Aufsteckrohr (41) des Antriebswerkzeuges (40) verbunden ist, die Freiheit der Bewegung des Werkzeugkörpers (31, 51) in dem Aufsteckrohr (41) dadurch beseitigt ist, und das Werkzeug fest steckend mit dem Aufsteckrohr (41) verbunden ist. Wenn das Steckverbindungswerkzeug (30) bei der vorliegenden Erfindung zur Drehung angetrieben ist, ist das Steckverbindungswerkzeug (30, 30d, 50) reibungslos gedreht, so daß das Betriebsleben gewährleistetan ist, und die Bedienungsfreundlichkeit verbessert ist.
Patent DE-102018116513-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur scannenden Abstandsermittlung eines Objekts
Inventor: DAVYDENKO VLADIMIR
IPC: G01S17/931
Filed: 2018-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur scannenden Abstandsermittlung eines Objekts. Eine erfindungsgemäße Vorrichtung weist eine Lichtquelle (210, 310) zum Aussenden eines optischen Signals mit zeitlich variierender Frequenz, eine Auswerteeinrichtung zur Ermittlung eines Abstandes des Objekts auf Basis eines aus dem Signal hervorgegangenen, an dem Objekt reflektierten Messsignals und eines nicht an dem Objekt reflektierten Referenzsignals, und ein dispersives Element (230, 334), welches eine frequenzselektive Winkelverteilung des Messsignals bewirkt, wobei hierdurch erzeugte Teilsignale unter voneinander verschiedenen Winkeln zu dem Objekt gelenkt werden auf, wobei die Auswerteeinrichtung weiter zur Ermittlung einer Geschwindigkeit des Objekts auf Basis von jeweils zwei Differenzfrequenz-Bestimmungen zwischen jeweils einem an dem Objekt reflektierten Messsignal und einem nicht an dem Objekt reflektierten Referenzsignal ausgelegt ist, wobei die für diese beiden Differenzfrequenz-Bestimmungen herangezogenen Messsignale sich hinsichtlich der die jeweilige Zeitabhängigkeit ihrer Frequenz beschreibenden Funktion voneinander unterscheiden.
Patent DE-102018117272-A1 (DE)
Title: Batterieträger mit Wärmetauscher für ein Fahrzeug
Inventor: DÜPMEIER TOBIAS
IPC: H01M10/6556
Filed: 2018-07-17
Abstract: Die Offenbarung betrifft einen Batterieträger mit Wärmetauscher (100) für die Aufnahme zumindest eines elektrischen Batteriemoduls (102) in einem Fahrzeug, mit einem Profilkörper (101), welcher eine Aufnahmewand (103) für die Aufnahme des elektrischen Batteriemoduls (102) aufweist, ein durch ein Fluid durchsetzbares Wärmetauscherprofil (106) zur Temperierung des elektrischen Batteriemoduls (102), wobei das Wärmetauscherprofil (106) eine Mehrzahl von Fluid-führenden Fluidhohlkanälen (107) aufweist, welche an einer Stirnseite (108-1, 108-2) des Wärmetauscherprofils (106) jeweils in eine Fluidaustrittsöffnung (111) münden, und einem Fluidsammelrohr (113-1, 113-2) zum Aufnehmen von aus der jeweiligen Fluidaustrittsöffnung (111) austretendem Fluid, wobei das Wärmetauscherprofil (106) mit dem Fluidsammelrohr (113-1, 113-2) klemmbar verbunden ist.
Patent DE-102018117712-A1 (DE)
Title: Gleitlager im Bauwesen
Inventor: SCHREIBER GEORG CHRISTIAN
IPC: E04B1/36
Filed: 2018-07-23
Abstract: Die Erfindung die Verwendung eines Gleitwerkstoffs, der zu über 60 Gew% aus PTFE besteht, in einem Gleitlager 100 für Bauwerke, das zwei Lagerelemente 1, 2 umfasst, die in dem Gleitlager 100 innerhalb eines relativen Bewegungsbereichs der Lagerelemente 1, 2 zueinander beweglich geführt sind, wobei ein Gleitelement 3 aus dem Gleitwerkstoff an einem ersten der beiden Lagerelemente 1 positionsfest fixiert wird und dergestalt zwischen den Lagerelementen 1, 2 angeordnet wird, dass es innerhalb des gesamten relativen Bewegungsbereichs der beiden Lagerelemente 1, 2 zueinander in Gleitkontakt mit dem zweiten der beiden Lagerelemente 2 steht. Bei der Realisierung des Gleitlagers 100 für einen Anwendungsbereich, in dem die Lagerelemente 1, 2 einem aufaddierten Gesamtgleitweg zueinander von über 20.000 m bei einem Pressdruck gegeneinander von über 50 MPa über den ganzen Gesamtgleitweg hinweg ausgesetzt sind, wobei der Gleitwerkstoff zu 10 Gew% - 40 Gew% aus Polyimid besteht, insbesondere zu 15 Gew% - 25 Gew% aus Polyimid besteht, und der Gleitwerkstoff solche Materialeigenschaften aufweist, dass er bei einer Langzeit-Gleitreibungsprüfung, die gemäß D.6.2 der Norm EN 1337-2:2004 durchgeführt wird mit ausschließlich den Abwandlungen, dass die Langzeit-Gleitreibungsprüfung über einen aufaddierten Gesamtgleitweg
Patent DE-102018119422-A1 (DE)
Title: Elektrische servolenkungssysteme und verfahren
Inventor: OBLIZAJEK KENNETH L
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-08-09
Abstract: Ein elektrisches Servolenkungs-(EPS)-System und Verfahren zur Dämpfung von Störungen am Lenkrad durch Bereitstellen eines Feed-Forward-Motorantriebseingangs. Das EPS beinhaltet einen Elektromotor, der konfiguriert ist, um einen Motorantriebsausgang bereitzustellen, der auf einen Motorantriebseingang anspricht, und eine elektronische Steuereinheit (ECU), die konfiguriert ist, um den Motorantriebseingang mit mindestens einer Motorantriebskomponente des Motorantriebseingangs bereitzustellen, die kompensierende periodische Stördaten beinhaltet. Die ECU ist weiterhin konfiguriert, um eine Störungsdämpfung mit der mindestens einen Motorantriebskomponente aus einem Laufradsignal und der Schwingungseigenschaften eines das Lenksystem beeinflussenden Störsignals bereitzustellen.
Patent DE-102018121386-A1 (DE)
Title: Verbinden von Blechendabschnitten mittels Umformen
Inventor: RUEGENBERG ROLAND
IPC: B21D39/03
Filed: 2018-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbinden zweier aufeinander angeordneter Blechendabschnitte (102, 104) mittels Umformen, wobei das Verfahren umfasst:• Verschwenken eines Abschnitts (602) des Doppelblechelements (100) durch Umbiegen entlang einer ersten Biegeachse (604) aus der Erstreckungsebene (152) des Doppelblechelements (100),• Einrollen des verschwenkten Abschnitts (602) des Doppelblechelements (100).
Patent DE-102018122838-A1 (DE)
Title: Laserstrahlung-absorbierende Zusammensetzung und deren Verwendung
Inventor: GERTEN GEORG
IPC: C09B67/22
Filed: 2018-09-18
Abstract: Mit der Erfindung wird eine Laserstrahlung-absorbierende Zusammensetzung sowie deren Verwendung vorgeschlagen, womit es möglich ist, Bereiche von Material, insbesondere von biologischem Gewebe, die sich in der Nachbarschaft von für die Laserbehandlung vorgesehenen Bereichen, also insbesondere hinter den für die Behandlung bzw. Diagnostik interessierenden Schichten befinden, vor Einflüssen durch die Laserstrahlung zu schützen. Hierzu schlägt die Erfindung vor, dass die Zusammensetzung eine Trägerflüssigkeit und einen Farbstoffanteil enthält, der einen großen Absorptionskoeffizienten für Laserstrahlung im Wellenlängenbereich von ca. 400 nm bis ca. 1400 nm, insbesondere im nahen Infrarot-Wellenlängenbereich, vorzugsweise zwischen 1000 nm und 1100 nm, aufweist. Die Erfindung eignet sich besonders zum Schutz von Geweben, Implantaten und/oder anderen Materialien vor der Einwirkung ultrakurzer Laserpulse, beispielsweise während eines augenchirurgischen Eingriffes.
Patent DE-102018125639-A1 (DE)
Title: Kombination aus einer Antriebseinheit und einem Kraftfahrzeugschloss
Inventor: ZEJDA JAN
IPC: E05B83/36
Filed: 2018-10-16
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist die Kombination aus einer Antriebseinheit (1) und einem Kraftfahrzeugschloss (2), die mit einem in einem Antriebsgehäuse (3) angeordneten elektromotorischen Antrieb (4), ferner mit einem flexiblen Antriebsmittel (5) zur Übertragung von Stellbewegungen des Antriebes (4) auf das Kraftfahrzeugschloss (2), und mit einem Schlossgehäuse (6) mit darin befindlichem Gesperre (7, 8) aus im Wesentlichen Drehfalle (7) und Sperrklinke (8) ausgerüstet ist. Das Antriebsgehäuse (3) und das Schlossgehäuse (6) sind örtlich und funktional getrennt voneinander ausgelegt und lediglich über das Antriebsmittel (5) mechanisch miteinander verbunden. Außerdem arbeitet das Antriebsmittel (5) auf wenigstens einen im Schlossgehäuse (6) angeordneten Betätigungshebel (9, 10) für das Gesperre (7, 8). Erfindungsgemäß ist zwischen dem Antriebsmittel (5) und dem Betätigungshebel (9, 10) ein im Schlossgehäuse (6) vorgesehenes Übertragungselement (11, 12) vorgesehen, welches die Stellbewegungen des Antriebsmittels (5) auf den Betätigungshebel (9, 10) überträgt.
Patent DE-102018125696-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: JUNKER ULI
IPC: F16F15/14
Filed: 2018-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftpendeleinrichtung (1) mit zumindest einem Flansch (2) und mit zumindest einem an dem zumindest einen Flansch (2) verlagerbar angeordneten Fliehgewicht (3) als Pendelmasse, wobei das jeweilige Fliehgewicht (3) mittels zumindest einem Rollenelement und zumindest einer Führungsbahn an dem zumindest einen Flansch (2) verlagerbar geführt ist, wobei an zumindest einem Fliehgewicht (3) zumindest ein Anlaufelement (5, 10, 20) vorgesehen ist, mittels welchen das Fliehgewicht (3) an einem Flansch (2) abstützbar ist, wobei das Anlaufelement (5, 10, 20) einen Befestigungsbereich (6, 11, 21, 31, 41, 51, 61, 71, 81) zum Befestigen an dem Fliehgewicht (3) und einen Anlaufbereich (7, 12, 22, 32, 41, 52, 62, 72, 82) zum Anlaufen an dem Flansch (2) aufweist, wobei der Befestigungsbereich (6, 11, 21, 31, 41, 51, 61, 71, 81) und der Anlaufbereich (7, 12, 22, 32, 41, 52, 62, 72, 82) miteinander verbunden sind und jeweils aus einem unterschiedlichen Material bestehen.
Patent DE-102018200364-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen eines Fluids
Inventor: BUEHNER MARTIN
IPC: H01F7/08
Filed: 2018-01-11
Abstract: Ein Ventil (1) zum Zumessen eines Fluids, das insbesondere als Brennstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen dient, umfasst einen in einem Gehäuse (6) angeordneten elektromagnetischen Aktuator (2) und eine von einem Anker (4) des Aktuators (2) betätigbare Ventilnadel (8), die zum Betätigen eines Ventilschließkörpers (9) dient, der mit einer Ventilsitzfläche (10) zu einem Dichtsitz (26) zusammen wirkt. Hierbei ist der Anker (4) an der Ventilnadel (8) bewegbar geführt. Ein mit der Ventilnadel (8) verbundenes Anschlagelement (12) begrenzt im Zusammenhang mit einer Betätigung der Ventilnadel (8) eine Relativbewegung zwischen dem Anker (4) und der Ventilnadel (8). Zwischen dem Anker (4) und dem Anschlagelement (12) ist zumindest ein elastisch verformbares Abstandelement (13, 14) vorgesehen, das bei der Begrenzung der Relativbewegung zwischen dem Anker (4) und der Ventilnadel (8) an dem Anschlagelement (12) einen zwischen einer Stirnseite (23) des Ankers (4) und einer der Stirnseite (23) des Ankers (4) zugewandten Anschlagelementfläche (29) des Anschlagelements (12) vorgesehenen Dämpfungsraum (35) einschließt. Bei der Begrenzung der Relativbewegung zwischen dem Anker (4) und der Ventilnadel (8) an dem Anschlagelement (12) wird ein Volumen (35') das Dämpfungsraums (35) reduziert.
Patent DE-102018205933-A1 (DE)
Title: Teleskopaufnahme zum Verlagern von Containern in Hochregallagern
Inventor: HOFMANN KARL ROBERT
IPC: B65G1/04
Filed: 2018-04-18
Abstract: Teleskopaufnahme (100) zum Aufnehmen und Verlagern eines Containers (4, 34) in einem Hochregallager (1), vorzugsweise einer Umschlaganlage eines See- oder Binnenhafens, mit mindestens einem verschiebbaren Teleskoparm (120), an dem eine Aufnahme (130) zum Halten des Containers (4, 34) über eine Lagerung (140) angebracht ist, wobei die Lagerung (140) die Aufnahme (130) entlang zumindest einer Richtung beweglich lagert.
Patent DE-102018205985-A1 (DE)
Title: Elektrisches Energiesystem mit Brennstoffzellen
Inventor: BREU MARTIN
IPC: B60L50/75
Filed: 2018-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellen enthaltendes elektrisches Energiesystem und ein Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Energiesystems für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102018206029-A1 (DE)
Title: Hinterachshilfsrahmen sowie Kraftfahrzeug mit einem derartigen Hinterachshilfsrahmen
Inventor: STEINEL SVEN
IPC: B62D21/11
Filed: 2018-04-19
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. ein Hinterachshilfsrahmen (6) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einer ersten und einer zweiten in Fahrzeugquerrichtung (Y-Richtung) gesehen beabstandet zueinander angeordneten und in Fahrzeuglängsrichtung (X-Richtung) verlaufenden Längstraverse (7, 8) sowie mit einem ersten, vorderen und einem zweiten, hinteren, die Längstraversen (7, 8) untereinander verbindenden Querträger (9, 10), wobei die Längstraversen (7, 8) jeweils einen den zweiten, hinteren Querträger (10) nach Fahrzeug-hinten hin überragenden Endabschnitt (11) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Hinterachshilfsrahmen (6) zumindest eine Versteifungsstrebe (17, 18) aufweist, welche ausgehend von einer ersten Anbindungsstelle (19) am zweiten, hinteren Querträger (10) zu einer zweiten Anbindungsstelle (20) am besagten Endabschnitt (11) einer der Längstraversen (7, 8) hin verläuft.
Patent DE-102018206307-A1 (DE)
Title: Bewertungseinspannung und Bewertungsverfahren für eine Detektionseinheit für eine Höhenposition einer Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: FURUTA KENJI
IPC: B23K26/04
Filed: 2018-04-24
Abstract: Hier offenbart ist eine Bewertungseinspannung, die eine Einspannung ist, die für eine Bewertung einer Detektionseinheit für eine Höhenposition verwendet wird, welche die Höhenposition einer Halteoberfläche eines Einspanntischs einer Laserbearbeitungsvorrichtung detektiert. Die Bewertungseinspannung beinhaltet eine zu bestrahlende Oberfläche, die mit einem Detektionslaserstrahl bestrahlt wird, einen Aktor, der die zu bestrahlende Oberfläche in einer Z Achsenrichtung bewegt, einen Basisabschnitt, der den Aktor trägt und an der Halteoberfläche des Einspanntischs befestigt ist, und eine Steuerungseinheit, welche die Bewegung des Aktors steuert.
Patent DE-102018209106-A1 (DE)
Title: Mobile Ladevorrichtung für ein Elektrofahrzeug
Inventor: AMBROSETTI SEBASTIEN
IPC: B60L53/12
Filed: 2018-06-08
Abstract: Verfahren zum Laden eines Elektrofahrzeugs während einer Fahrt des Elektrofahrzeugs, mit den folgenden Schritten: Bereitstellen einer mobilen Ladevorrichtung, Anordnen der mobilen Ladevorrichtung unter einem fahrenden Elektrofahrzeug, Befestigen der mobilen Ladevorrichtung an einer Unterseite des Elektrofahrzeugs, Übertragen einer elektrischen Energie aus der mobilen Ladevorrichtung in die Batterie des Elektrofahrzeugs, Lösen der mobilen Ladevorrichtung von der Unterseite des Elektrofahrzeugs, erneutes Bereitstellen der mobilen Ladevorrichtung.
Patent DE-102018209737-A1 (DE)
Title: Trennschicht für die Warmumformung
Inventor: LINKE BERND
IPC: C25D3/22
Filed: 2018-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Stahlflachprodukt, das für die Umformung zu einem Bauteil durch Warmpressformen geeignet ist und das ein Stahlsubstrat aufweist, wobei auf wenigstens einer Seite des Stahlsubstrats eine vor Korrosion schützende Beschichtung aufgebracht ist, die aus Aluminium und/oder Zink basiert und auf der vor Korrosion schützenden Beschichtung eine Deckschicht vorliegt, wobei die Deckschicht eine Dicke von kleiner als 100 nm aufweist, ein Verfahren zur Herstellung dieses Stahlflachprodukts umfassend wenigstens die folgenden Schritte (A) Bereitstellen eines zumindest einseitig mit einer vor Korrosion schützenden Beschichtung, die aus Aluminium und/oder Zink basiert, versehenen Stahlsubstrats, (B) Aufbringen einer Deckschicht auf mindestens eine mit einer vor Korrosion schützenden Beschichtung versehenen Seite des Stahlsubstrats durch Applikation einer Lösung der in der Deckschicht enthaltenden Komponenten, und (C) Einstellen der Dicke der Deckschicht, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines warmpressgeformten Bauteils aus diesem Stahlflachprodukt.
Patent DE-102018215826-A1 (DE)
Title: Robotersystem und Werkstückgreifverfahren
Inventor: YAMAZAKI TAKASHI
IPC: B25J13/08
Filed: 2018-09-18
Abstract: Zum Auswählen einer Greifposition eines Werkstücks in einem einfacheren Verfahren. Ein Robotersystem (1a) umfasst eine dreidimensionale Messvorrichtung (40) zum Erzeugen eines Bereichsbilds einer Vielzahl von Werkstücken (50), einen Roboter (30) mit einer Hand zum Greifen von zumindest einem der Vielzahl von Werkstücken (50), einen Anzeigeabschnitt (12) zum Anzeigen des durch die dreidimensionale Messvorrichtung (40) erzeugten Bereichsbilds und einen Empfangsabschnitt (13) zum Empfangen eines Unterrichtens einer Greifposition zum Greifen mit der Hand an dem angezeigten Bereichsbilds. Der Roboter (30) greift zumindest eines der Vielzahl von Werkstücken (50) mit der Hand auf der Basis der gelernten Greifposition.
Patent DE-102018219169-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Prüfen einer Bedruckung eines Artikels
Inventor: NIEDERHÖFER MARCUS
IPC: B41F33/00
Filed: 2018-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Prüfen einer Bedruckung eines Artikels, wobei die Vorrichtung (100) umfasst: eine Datenbereitstellungseinrichtung (10), welche dazu ausgebildet ist, Bedruckungsdaten für den Artikel aus Produktdaten des Artikels bereitzustellen; eine Kameraeinrichtung (20), welche dazu ausgebildet ist, ein Abbild eines durch einen Druckprozess bedruckten Artikels aufzunehmen und als Bilddaten bereitzustellen; und eine Rechnereinrichtung (30), welche dazu ausgebildet ist, basierend auf einem Vergleich der Bedruckungsdaten mit den Bilddaten eine Qualitätsprüfung des Druckprozesses vorzunehmen.
Patent DE-102018220939-A1 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: KOPP BENJAMIN
IPC: H01M10/6556
Filed: 2018-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul mit einer Mehrzahl an Batteriezellen (2), insbesondere Lithium-Ionen-Batteriezellen (20), welche in einem von einem Gehäuse (5) des Batteriemoduls (1) ausgebildeten Aufnahmeraum (6) aufgenommen sind, wobei das Gehäuse (5) einen von Temperierfluid durchströmbaren und fluidleitend von dem Aufnahmeraum (6) getrennten Strömungsraum (9)umfasst, welcher eine Mehrzahl an zu einer Umlenkung einer Richtung des Temperierfluids ausgebildeten Strömungswänden (17) umfasst, welche gemeinsam eine Mehrzahl an Strömungskanälen (18) ausbilden, wobei der Abstand (19) zweier benachbarter Strömungswände (17) mit zunehmender Länge des durch die zwei benachbarten Strömungswände (17) ausgebildeten jeweiligen Strömungskanals (18) zunimmt.
Patent DE-102019000613-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Heckscheibenwischers eines Fahrzeugs, und Vorrichtung eingerichtet zum Ausführen eines solchen Verfahrens
Inventor: RÖSSLER ALEXANDER
IPC: B60S1/08
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Heckscheibenwischers (1) eines Fahrzeugs. Dabei ist vorgesehen, dass Informationen (3) eines Regen-Sensors (5.1) und/oder Regen-Licht-Sensors (5.2), eines dem Fahrzeug zugeordneten Geschwindigkeitsmessers (7), und mindestens einem optischen Sensor (9) erfasst werden, und mindestens ein von dem Fahrzeug abhängiger Empfindlichkeitsparameter (11) bestimmt wird, die Informationen (3) ausgewertet werden, wobei mindestens ein Parameter zur Steuerung des Heckscheibenwischers (1) in Abhängigkeit von den Informationen (3) und dem mindestens einen Empfindlichkeitsparameter (11) ermittelt wird, und mittels des mindestens einen Parameters der Heckscheibenwischer (1) gesteuert wird oder die Steuerung des Heckscheibenwischers (1) angepasst wird.
Patent DE-102019003134-A1 (DE)
Title: Pfostenverbinder, Fenster oder Türe und Verfahren zur Verbindung eines Pfostens
Inventor: WILLRICH PETER
IPC: E06B3/964
Filed: 2019-05-03
Abstract: Ein Pfostenverbinder für Fenster oder Türen mit zwei parallelen, beabstandeten Anschraubplatten, die orthogonal auf einer Grundplatte stehen, weist zwischen innerem und äußerem Plattenteil einen Spalt mit mehreren Millimetern auf, indem eine Anschlagdichtung geführt werden kann.
Patent DE-102019004458-A1 (DE)
Title: Numerische steuerung und dateneditierverfahren
Inventor: LIU ZHAOJIA
IPC: G05B19/4093
Filed: 2019-06-25
Abstract: Es ist eine Aufgabe, eine numerische Steuerung und ein Dateneditierverfahren bereitzustellen, durch die Zeitaufwand und Fehler beim Editieren von Betriebsdaten reduziert werden können. Eine numerische Steuerung 1, bei der ein auf einem berührungsempfindlichen Bedienfeld 40 angezeigter Simulationsbildschirm zum Editieren von Betriebsdaten einer Industriemaschine verwendet wird, umfasst: eine Berührungsbetätigungs-Empfangseinheit 12 die eine Betätigung durch eine Berührung des Simulationsbildschirms durch einen Bediener empfängt; eine Betätigungserkennungseinheit 13, die entsprechend der empfangenen Betätigung durch eine Berührung ein Betätigungsziel und einen Betätigungstyp auf dem Simulationsbildschirm identifiziert; eine Einstellbildschirmdaten-Extraktionseinheit 15, die zur Zuordnung des Betätigungsziels und des Betätigungstyps und der Einstellbildschirmdaten, die ein editiertes Element umfassen, zu deren Speicherung zur Extraktion der dem Betätigungsziel und dem Betätigungstyp, die identifiziert wurden, entsprechenden Einstellbildschirmdaten auf die Editionsdatenspeichereinheit 32 Bezug nimmt; eine Editionsverarbeitungseinheit 16, die die extrahierten Einstellbildschirmdaten editiert; und eine Einstellbildschirmausgabeeinheit 17, die die Einstellbildschirmdaten nach dem Editieren an das berührungsempfindliche Bedienfeld 40 ausgibt.
Patent DE-102019007378-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Leuchten, Verwendung und Verfahren
Inventor: SAM FRANK
IPC: F21V37/00
Filed: 2019-10-23
Abstract: Vorrichtung zum Leuchten mittels eines brennbaren Liquids, insbesondere Lampenöl, umfassend ein Vorratskörpermittel zum Bevorraten von Liquid in einem Vorratsbereich, insbesondere mit einer Liquidfüllhöhenoberfläche, mit einem Dochtmittel zum Leiten von Liquid von dem Vorratsbereich bis zu einem Brennbereich, ein korrespondierend zum Vorratskörpermittel angepasstes, mittels eines Verbindungsbereichs aufbringbares Deckelmittel, wobei insbesondere das Vorratskörpermittel sowie das korrespondierende Deckelmittel zylindrisch aufgebaut ist, mit zumindest einer durch einen Deckelabdeckbereich im Deckelmittel hindurchreichenden Dochtdurchführungsbohrung, wobei überschüssiges Liquid durch das Deckelmittel hindurch ableitbar ist.