baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015101557-U1 (DE)
Title: Ladevorrichtung und Ladesystem für Elektrofahrzeuge
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-03-27
Abstract: Ladevorrichtung (4) für Elektrofahrzeuge (6a–d), – mit einem Eingang (8) zur Aufnahme elektrischer Ladeleistung (10) aus einem ersten Anschluss (12) eines lokalen Energienetzes (14), wobei das Energienetz (14) mindestens einen zweiten Anschluss (16a, b) zur Aufnahme von Regenerativleistung (18a, b) und einen dritten Anschluss (22) zum Austausch von Netzleistung (26) mit einem konventionellen Energieversorgungsnetz (24) aufweist, – mit mindestens einem Ausgang (28a–h) zur Abgabe einer jeweiligen Ausgangsleistung (30a–d) an ein jeweiliges Elektrofahrzeug (6a–d), dadurch gekennzeichnet, dass – die Ladevorrichtung (4) eine Steuer- und Auswerteeinheit (32) enthält, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (32) – ein Begrenzermodul (34) zur individuellen Steuerung der jeweiligen Ausgangsleistung (30a–d) an einem jeweiligen der Ausgänge (28a–h) anhand eines dem jeweiligen Ausgang (28a–h) zugeordneten Begrenzungskriteriums (B) dynamisch in Echtzeit, und /oder – ein Lastmodul (36) zur individuellen Steuerung aller Ausgangsleistungen (30a–d) an allen Ausgängen (28a–h) anhand eines allen Ausgängen (28a–h) zugeordneten, dem Begrenzungskriterium (B) übergeordneten Lastkriteriums (L) dynamisch in Echtzeit, enthält.
Patent DE-202015101804-U1 (DE)
Title: Magnetisch ausrichtbare Lenkrolle
IPC: B60B33/00
Filed: 2015-04-13
Abstract: Lenkrolle (1), umfassend eine Trägerplatte (2) zur Verbindung mit einem Behälter und weiterhin umfassend einen Rollenhalter (3) mit einer um eine horizontale Drehachse (H) drehbaren Rolle (6), wobei der Rollenhalter (3) mit der Trägerplatte (2) um eine vertikale Drehachse (V) verdrehbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein erster Magnet (15a) mit dem Rollenhalter (3) und zumindest ein zweiter Magnet (15b) mit der Trägerplatte (2) verbunden ist, wobei die Magneten (15a, 15b) derart magnetisiert und mit einem Luftspalt parallel zueinander angeordnet sind, dass in einer Ausrichtung des Rollenhalters außerhalb einer definierten Grundausrichtung (G) des Rollenhalters (3) die Magneten (15a, 15b) derart zusammenwirken, dass der Rollenhalter (3) in die Grundausrichtung (G) einschwingt.
Patent DE-202015102633-U1 (DE)
Title: Kalibrierwerkzeug
IPC: B23P9/04
Filed: 2015-05-22
Abstract: Kalibrierwerkzeug zur Bearbeitung einer Vertiefung (30) in einem Werkstück (32) auf ein Endmaß, wobei die Vertiefung (30) in einer Durchbrechung (31) des Werkstücks (32) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass ein Kalibrierstifthalter (14) vorgesehen ist, der zumindest einen Kalibrierstift (15) aufnimmt und  – dass eine Führungsbuchse mit einer U-förmigen Führung (19) vorgesehen ist, in welche der Kalibrierstifthalter (14) einsetzbar und der Kalibrierstift (15) gegenüber der U-förmigen Führung (19) nach außen hervorsteht und der Kalibrierstifthalter (14) entlang der U-förmigen Führung (19) verfahrbar ist,  – wobei nach dem Einsetzen der Führungsbuchse (12) und des Kalibrierstifthalters (14) in die Durchbrechung (31) des Werkstücks (32) und beim Hindurchführen des Kalibrierstifts (15) durch die Vertiefung (30) der Kalibrierstift (15) zwei einander gegenüber liegende Seitenflächen der Vertiefung (30) auf ein Endmaß aufweitet.
Patent DE-202015103659-U1 (DE)
Title: Schutzmatte
IPC: H02G9/02
Filed: 2015-07-13
Abstract: Schutzmatte mit einer Bodenmatte (11), die eine erste und eine zweite Längskante (15, 17) aufweist, und mit einer auf der Bodenmatte (11) aufliegenden Deckmatte (12), die eine erste und eine zweite Längskante (16, 18) aufweist, wobei die Bodenmatte (11) und die Deckmatte (12) an ihren ersten Längskanten (15, 16) miteinander verbunden sind, und an ihren zweiten Längskanten (17, 18) gegeneinander aufklappbar sind.
Patent DE-202015104718-U1 (DE)
Title: Bauteilehandhabungsvorrichtung und System
IPC: B65G47/14
Filed: 2015-09-04
Abstract: Bauteilehandhabungsvorrrichtung mit zur Aufnahme und Abgabe von Bauteilen ausgebildeten Behältermitteln (10a...10f), einer den Behältermitteln zugeordneten, eine Auflagefläche (24) für Bauteile aus den Behältermitteln anbietenden Trägereinheit (16), der Auflagefläche zugeordneten, bevorzugt optisch wirkenden Identifikationsmitteln (32) zum Erzeugen von Identifikations- und/oder Positionsdaten von auf der Auflagefläche befindlichen Bauteilen und der Trägereinheit zugeordneten Abnehmermitteln (26, 28), die zum selektiven, bevorzugt bauteileweisen Abnehmen der auf der Auflagefläche (24) befindlichen Bauteile als Reaktion auf die Identifikations- bzw. Positionsdaten und zum Fördern eines abgenommenen Bauteils zu einer nachgeschalteten oder nachschaltbaren Bauteilemontage- und/oder Prüfeinheit ausgebildet sind, wobei der Trägereinheit Bewegungsmittel zum Ausüben einer Impuls- und/oder Vibrationsbewegung auf die Auflagefläche (24) so zugeordnet sind, dass die auf der Auflagefläche befindlichen Bauteile als Reaktion auf eine Aktivierung der Bewegungsmittel eine Lage-, Positions- und/oder Richtungsveränderung auf der Auflagefläche erfahren, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl der Behältermittel vorgesehen, zur Aufnahme und Abgabe verschiedener Bauteile ausgebildet und der Trägereinheit (16) gemeinsam zugeordnet ist, wobei die Trägereinheit zusätzlich zu den Abnehmermitteln (26) vorgesehene und zumindest abschnittsweise mechanisch unabhängig von diesen ausgebildete Entfernungsmittel aufweist, die zum bevorzugten simultanen Fördern eine Mehrzahl der auf der Auflagefläche (24) befindlichen, weiter bevorzugt aller auf der Auflagefläche befindlichen, Bauteile zu einer der Trägereinheit zugeordneten, unabhängig von der nachgeschalteten bzw. nachschaltbaren Bauteilemontage- bzw. -Prüfeinheit sowie von den Behältermitteln vorgesehenen Restbauteileaufnahmeeinheit (50) ausgebildet sind.
Patent DE-202015106071-U1 (DE)
Title: Elektrochemische Zelle, Elektrode und Elektrokatalysator für eine elektrochemische Zelle
IPC: H01M8/02
Filed: 2015-11-11
Abstract: Elektrokatalysator für eine Elektrode (38) einer elektrochemischen Zelle (10), welcher Elektrokatalysator mindestens eine erste aktive Katalysatorsubstanz (54), insbesondere zur Anregung der Entwicklung von Sauerstoff, umfasst, gekennzeichnet durch mindestens eine auf einer ersten, elektrisch nicht-leitfähigen Trägersubstanz (58) abgeschiedene oder auf diese aufgebrachte zweite aktive Katalysatorsubstanz (56), insbesondere zur Anregung der Oxidation von Wasserstoff.
Patent DE-202016003305-U1 (DE)
Title: Eine Kombination aus Kantenschutz/-gleiter zur ordnungsgemäßen kraftschlüssigen (Niederzurren) und formschlüssigen (Kopflashing) Ladungssicherung auschließlich von Intermediate Bulk Container (IBC) mit Metallrahmengestell und innenliegender Kunststoffblase.
IPC: B65D90/04
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die Erfindung ist eine Kombination aus Kantenschutz/-gleiter zur ordnungsgemäßen kraftschlüssigen (Niederzurren) und formschlüssigen (Kopflashing) Ladungssicherung ausschließlich von Intermediate Bulk Container (IBC) mit Metallrahmengestell und innenliegender Kunststoffblase, 1. dadurch gekennzeichnet, dass es sich um eine Kombination aus Kantenschützer/-gleiter (1), Abstandhalter (8 + 8a) und Aufnahmen (2 + 2a) mit einer Gesamtabmessung von 1.200 mm Länge, 78 mm Breite, 83 mm Gesamthöhe, 12 mm Stärke mit einem Gesamtgewicht von ca. 1.85 KG handelt. 2. dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen (2 + 2a) für das Metallrahmengestell vorhanden und integriert sind. 3. dadurch gekennzeichnet, dass die unteren äußeren Kanten (3 + 3a) auf beiden Seiten abgerundet sind. 4. dadurch gekennzeichnet, dass die Zurrgurtführung gebogen (4 + 4a) ist. 5. dadurch gekennzeichnet, dass in der Mitte eine Zurrgurtführung (5) ist. 6. dadurch gekennzeichnet, dass in der Mitte eine Ausschweifung (6) ist. 7. dadurch gekennzeichnet, dass zwei Klammern (7 + 7a) integriert sind. 8. dadurch gekennzeichnet, dass zwei Abstandhalter (8 + 8a) vorhanden sind. 9. dadurch gekennzeichnet, dass auf beiden Innenseiten die Ecken abgerundet (9 + 9a) sind. 10. dadurch gekennzeichnet, dass sie kein externes Ladungssicherungshilfsmittel sondern integraler Bestandteil eines IBC mit Sicherungsband ist. 11. dadurch gekennzeichnet, dass es aus schwarzem Polyurethan (PUR) gefertigt ist. 12. dadurch gekennzeichnet ist, dass es die Form eines Bogen besitzt.
Patent DE-202016004085-U1 (DE)
Title: Klapptisch
IPC: A47B5/00
Filed: 2016-07-01
Abstract: Klapptisch für Tischplatten (1) aus schwerem Material, insbesondere Naturstein, mit einem an einer Wand (3) befestigbaren ersten Rahmenteil (5), einem mit dem ersten Rahmenteil (5) über eine Scharniereinrichtung (7) abklappbar verbundenen zweiten Rahmenteil (4), das aus einer horizontalen Gebrauchsstellung in eine abgeklappte Stellung und zurück bewegbar ist, einer auf den zweiten Rahmenteil (4) angeordneten Tischplatte (1) und mindestens einer Gasfeder (8) zwischen dem ersten Rahmenteil (Träger) (6) und dem zweiten Rahmenteil (4), die bei einem manuellen Anheben des abgeklappten zweiten Rahmenteiles (4) mit der Tischplatte (1) diese in eine Stellung drückt, aus der durch geringfügiges manuelles Anheben eine Arretierungsstellung erreichbar ist, und nach manuellem Lösen der Arretierung ein Bewegen des zweiten Rahmenteils (4) mit der Tischplatte (1) in die abgeklappte Stellung bewirkt.
Patent DE-202016004595-U1 (DE)
Title: Handlos betätigbarer Abfallbehälter für, z. B. im Haus-, Klinik-, Sanitärbereich und gewerblichen Bereich anfallende, Abfälle zur sicheren hautkontaktfreien Bedienung und Befüllung desselben
IPC: B65F1/16
Filed: 2016-02-23
Abstract: Handlos betätigbarer Abfallbehälter für, insbesondere für den Haushalts-, Klinik- und Sanitärbereich und gewerblichen Bereich anfallende, Abfälle zur sicheren hautkontaktfreien Bedienung und Befüllung mit einem Rahmen (1) und einem Behälter (2), der Rahmen (1) den nach vorne kippbaren oder aus demselben entnehmbaren Behälter (2) in Schließstellung aufnimmt, der Behälter (2) mit dem Rahmen (1) lösbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (2) mit Hilfe von mindestens einer in einem unteren Bereich des Behälters angeordneten Kopplungseinrichtung (9) um eine Drehachse als Anlenkpunkt mit dem Rahmen schwenkbar verbunden ist und der Abstand der Drehachse X von einer Vorderwand (8) des Behälters (2) geringer ist als der Abstand der Drehachse X von einer Rückwand (6) des Behälters (2), an einer Unterseite des Behälters (2) eine Betätigungseinrichtung (3) als Anschlag für Knie und/oder Fuß eines Benutzers zur Schwenkung des Behälters (2) in eine Offenstellung angeordnet ist.
Patent DE-202016004793-U1 (DE)
Title: Rückführungsvorrichtung für Förderbänder
IPC: B65G15/62
Filed: 2016-08-04
Abstract: Rückführungsvorrichtung für Förderbänder umfassend: – einen Hauptkörper (2), der am Ende einer Förderlinie angeordnet und an einem Band dieser beweglichen Förderlinie entlang einer Bewegungsbahn ausgerichtet ist, wobei der Hauptkörper (2) eine Lauffläche (2a) aufweist, auf der das Band verschiebbar aufliegt; – ein Aufnahmeelement (3), das vom Hauptkörper () verschieden und mit dem Hauptkörper (2) verbunden ist und vom Hauptkörper (2) weg in eine der ebenen Lauffläche (2a) entgegengesetzte Richtung verläuft, wobei das Aufnahmeelement (3) eine Aufnahmefläche (3a) aufweist, die mit der ebenen Lauffläche (2a) verbunden ist.
Patent DE-202016007488-U1 (DE)
Title: Zellkulturplattform und Zellkultursystem
IPC: C12M3/04
Filed: 2016-12-08
Abstract: Zellkulturplattform (101), welche eine oder mehrere Kulturelemente (102) zum Kultivieren von Zellen umfasst, wobei jedes der Kulturelemente umfasst: – eine Kulturkammer (220) zur Aufnahme der kultivierten Zellen und von einem Kulturmedium in flüssiger Form, – einen Gasraum (221) zur Aufnahme von Gas und – ein gasdurchlässiges Material (222) zwischen dem Gasraum und der Kulturkammer, dadurch gekennzeichnet, dass die Zellkulturplattform ferner eine Rahmenstruktur (103) zur mechanischen Unterstützung der Kulturelemente und zur mechanischen Unterstützung eines Gaszufuhrsystems, welches das Gas zuführen kann, ohne das Gas von einer externen Quelle zu erhalten, umfasst, und die Rahmenstruktur Gasleitungen (104) umfasst, um das Gas aus dem Gaszufuhrsystem zu empfangen und das Gas zum Strömen durch die Gasräume der Kulturelemente zu leiten.
Patent DE-202016102785-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage mit einer zusätzlichen Energienutzungseinrichtung
IPC: F03D9/11
Filed: 2016-05-25
Abstract: Windkraftanlage, wobei die Windkraftanlage eine Monopile- oder Tripilegründung oder eine Gründung mit einer Vielzahl an Rohren im Erdreich aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Windkraftanlage eine Vorrichtung zur Nutzung überschüssiger Windenergie aufweist.
Patent DE-202017000515-U1 (DE)
Title: Spezieller Sicherheits Ankerösenstab
IPC: E04G5/04
Filed: 2017-01-31
Abstract: Sicherheits-Ankerösen-Stab 1 Schutzansprüche dadurch gekennzeichnet, das an dem einen Stab Ende (1) ein Ring (2) zur Aufnahme des Gerüsthalters angeschweißt oder geschraubt ist und am anderen Ende (3) eine Gewindeaufnahme M12 für Gewindebolzen oder Stockschrauben aufweist, welche über eine Senkung (4) verfügt die verhindert das die Gewindegänge auch bei grober Behandlung beschädigt werden.
Patent DE-202017000937-U1 (DE)
Title: Dachelement für eine Schlüsseldepotaufnahme
IPC: E05G1/00
Filed: 2017-02-22
Abstract: Dachelement für eine Schlüsseldepotaufnahme, wobei das Dachelement ein Leuchtmittel aufweist und das Dachelement zumindest eine Seite der Schlüsseldepotaufnahme mit einem Überstand überragt, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel (9) an einer Unterseite (8) des Überstandes (7) angeordnet ist.
Patent DE-202017106166-U1 (DE)
Title: Umlaufelement zur Wärmebehandlung, vorzugsweise zur Trocknung, eines bahnförmig ausgebildeten Gebildes
IPC: F26B13/18
Filed: 2017-10-11
Abstract: Umlaufelement (1) zur Wärmebehandlung, vorzugsweise zur Trocknung, eines bahnförmig ausgebildeten Gebildes (3), wie einem Textilgut oder dergleichen, wobei zumindest ein Teil des zu trocknenden Gebildes (3) während der Wärmebehandlung mit wenigstens einem Teilbereich der Außenfläche des rotierenden Umlaufelementes (1) vorübergehend in Kontakt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlaufelement (1) zumindest ein Fixierelementepaar aufweist, das zwei Fixierelemente (6) umfasst, die in axialer Richtung (7) des Umlaufelementes (1) gesehen gegenüberliegend angeordnet sind und zumindest mit einem Anteil gegenüber der Außenfläche des Umlaufelementes (1) so hervorstehen, dass die Fixierelemente (6) bei Anlage an das Umlaufelement (1) das Gebilde (3) im Bereich gegenüberliegender Randbereiche form- oder kraftschlüssig fixieren, und dass zur Dehnung des Gebildes (3) während der Wärmebehandlung zumindest ein Fixierelement (6) eines Fixierelementepaars derart ausgebildet und angesteuert ist, dass dieses Fixierelement (6) in axialer Richtung (7) des Umlaufelementes (1) gesehen zwischen einer Aufnahmeposition A, in der es mit dem Randbereich des Gebildes (3) zum Zwecke der Fixierung in Kontakt bringbar ist, und einer Dehnposition D, die näher an dem benachbarten Ende des Umlaufelementes (1) als die Aufnahmeposition A ist, verlagerbar ist.
Patent DE-202017106486-U1 (DE)
Title: Tourenteller
IPC: A63C11/24
Filed: 2017-10-26
Abstract: Stockteller (1) zur vorzugsweise lösbaren Befestigung an einem unteren Ende eines Stockrohrs eines Skistockes, aufweisend einen im Wesentlichen in einer radialen Tellerebene (E) aufgespannten Tellerabschnitt (4) und einer Durchgangsöffnung (3) zur Aufnahme des unteren Endes des Stockrohrs, dadurch gekennzeichnet, dass der Tellerabschnitt (4) einen sich von der Tellerebene (E) nach oben in einer Richtung im Wesentlichen parallel zu einer Stocklängsachse (L) erstreckenden Haken (10, 15) mit einem sich in einer Richtung senkrecht zur Stocklängsachse (L) erstreckenden linearen Abschnitt (10a, 15a) aufweist.
Patent DE-202018003345-U1 (DE)
Title: kollaborative Steuerung von Fluggeräten
IPC: A63H30/04
Filed: 2018-07-19
Abstract: Kollaborative Steuerung von Fluggeräten, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Sender mit unterschiedlichen Bedienern miteinander vernetzt werden, um gemeinsam die redundante Kontrolle von Fluggeräten zu erlangen und erhalten.
Patent DE-202018103038-U1 (DE)
Title: Magnetoresistiver Winkelsensor
IPC: G01R33/09
Filed: 2018-05-30
Abstract: Magnetoresistiver Winkelsensor, wobei magnetoresistive Widerstände in Form eines Spannungsteilers oder einer Wheatstoneschen Brückenschaltung angeordnet sind und die magnetoresistiven Widerstände eine magnetische Vorzugsrichtung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die magnetische Vorzugsrichtung der einzelnen magnetoresistiven Widerstände derart ausgerichtet sind, dass über einen bestimmten Winkelbereich des Magnetfeldes, kleiner oder gleich 180°, ein lineares Spannungssignal erzeugt wird.
Patent DE-202018106079-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Basisplatte bei Stomavorrichtungen mit zweiteiligen Kopplungssystemen
IPC: A61F5/448
Filed: 2018-10-24
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Basisplatte bei Stomavorrichtungen mit zweiteiligen Kopplungssystemen, die aus einem abnehmbaren Beutel und einer separaten, selbsthaftenden Basisplatte bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wärmespeicherplatte (1) an der Basisplatte abgewandten Seite eine Aufnahmeöffnung (5) für ein Thermometer (2) besitzt und dass Mittel zur Fixierung des Thermometers (2) in der Aufnahmeöffnung (5) vorhanden sind.
Patent DE-202019001141-U1 (DE)
Title: Leckagemelder für Filterelemente
IPC: G01F1/28
Filed: 2019-03-02
Abstract: Leckagemelder für Filterelemente einer Filterpresse, die mehrere randseitig zusammengespannte, aus einer Stützwand mit einem umlaufenden Plattenrahmen (1) bestehende Filterelemente umfasst, die zwischen sich Filterkammern mit darin mündenden Einläufen für die zu filtrierende Suspension bilden und ein- oder beidseitig im Randbereich dicht mit dem Filterelement verbundene, durch ein Druckmittel in die Filterkammer vorbewegbare Preßmembranen tragen, wobei das Druckmittel über eine randseitig in dem Filterelement mündende Druckmittelbohrung (3) zu- bzw. abgeführt wird, in die ein vom Druckmittel durchflossener Strömungssensor einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungssensor (2) einen im Querschnitt im wesentlichen zylindrischen, axial verschiebbaren Staukörper (5) aufweist, der an seiner Mantelfläche mit wenigstens einem, bevorzugt zwei oder vielfachen hiervon sich in axialer Richtung erstreckenden Strömungskanälen (6) versehen ist, wobei der Staukörper (5) einen Magneten (7) aufweist, über dessen Magnetfeld die Position des Staukörpers (5) durch einen ebenfalls im Randbereich bzw. im Plattenrahmen (1) angeordneten Magnetsensor (8) erfasst und als Signal zur Weiterverarbeitung bereitgestellt wird.
Patent DE-202019004859-U1 (DE)
Title: WLan Akku-Lader App
IPC: H02J50/20
Filed: 2019-11-20
Abstract: WLan Akku-Lader App nach Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass diese App so programmiert wurde, das ein Aufladen mit einem Kabel des Endgeräts entfällt.
Patent DE-202019004900-U1 (DE)
Title: Universalständer
IPC: A45B23/00
Filed: 2019-11-30
Abstract: Auf- und Abwärtsbewegen der Haube durch U-förmig angeortneten Führungen ,unter einer Schräge in der Haube.
Patent DE-202019005949-U1 (DE)
Title: Fortschrittliche medizinische Bildgebung in verteilter Konfiguration
IPC: G16H40/67
Filed: 2019-09-27
Abstract: System (1) zum Durchführen mindestens einer medizinischen Bildgebungsprozedur (IMP) unter Verwendung einer Bildgebungsmodalität (21, 22, 31, 32), wobei die medizinische Bildgebungsprozedur (IMP) unter Fernüberwachung durchgeführt wird, wobei das System (1) umfasst
 - mindestens einen Arbeitsplatz (50, 60), der von der Bildgebungsmodalität (21, 22, 31, 32) entfernt ist,
 - eine Recheneinheit (10), die ausgelegt ist zum
 o Erfassen von Daten über die durchzuführende medizinische Bildgebungsprozedur,
 o Erfassen von Daten über mindestens einen fachkundigen Bediener (EXO), der sich an einem von der Bildgebungsmodalität (21, 22, 31, 32) entfernten Arbeitsplatz (50, 60) befindet,
 o Abgleichen von Daten über die medizinische Bildgebungsprozedur (IMP) mit Daten über den fachkundigen Bediener (EXO), und
 o Zuweisen mindestens eines fachkundigen Bedieners (EXO) zu der medizinischen Begebungsprozedur (IMP) basierend auf dem Abgleich, wobei die Bildgebungsmodalität (21, 22, 31, 32) und der entfernte Arbeitsplatz (50, 60) ferner dazu ausgelegt sind, einen Kommunikationskanal (COC) untereinander bereitzustellen.
Patent DE-202019101091-U1 (DE)
Title: Intelligenter Temperaturregler
IPC: F24F11/52
Filed: 2019-02-26
Abstract: Intelligenter Temperaturregler, umfassend einen Gerätekörper (1) und ein Bedienfeld (3), dadurch gekennzeichnet, dass an den mittleren Abschnitt der Vorderseite des Gerätekörpers (1) eine LCD-Haupteinheit (2) angeschlossen ist, wobei das Bedienfeld (3) an dem unteren Ende des Gerätekörpers (1) angebracht und an einer Seite des Gerätekörpers (1) eine Schutzstruktur (8) befestigt ist, wobei umlaufend an der Außenwand des Gerätekörpers (1) ein Kühlloch (4) vorgesehen und an die Rückseite des Gerätekörpers (1) ein Rückdeckel (5) angeschlossen ist, wobei an beiden Enden des mittleren Abschnitts des Rückdeckels (5) eine Befestigungsschraube (6) angebracht und an dem unteren Ende des Rückdeckels (5) ein Kabelkanal (7) angeordnet ist, wobei die LCD-Haupteinheit (2) darin einen Bildschirm (201), eine Leiterplatte (202), eine LED-Leuchte (203) und einen Fotowiderstand (204) umfasst und innen an den Bildschirm (201) die Leiterplatte (202) angeschlossen ist, wobei umlaufend an der Innenseite der Leiterplatte (202) eine LED-Leuchte (203) angebracht und auf einer Seite der LED-Leuchte (203) ein Photowiderstand (204) vorgesehen ist.
Patent DE-202019101665-U1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
IPC: B01D29/94
Filed: 2019-03-25
Abstract: Filtereinrichtung mit einem Gehäuse (10), einem Filter (5,6) und einer Ablöseeinrichtung (2) für Filterrückstände (9) vom Filter (5,6), die relativ zueinander beweglich angeordnet sind, wobei der Filter (5,6) oder die Ablöseeinrichtung (2) einen bewegten und drehend von einem motorischen Antrieb (35) angetriebenen, bevorzugt zylindrischen Träger (15, 19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtereinrichtung (1) einen rohrförmigen Filter (5) und eine Austragvorrichtung (3) mit einer Dosiereinrichtung (4) für den portionsweisen Austrag der abgelösten Filterrückstände (9) aufweist, wobei die Austragvorrichtung (3) die abgelösten Filterrückstände (9) am Mantel des rotierenden Trägers (15,19) entlang in einem zwischen dem Mantel und dem Filter (5) und/oder dem Gehäuse (10) angeordneten axialen Zuführkanal (21) zu der mit dem bewegten Träger (15,19) verbundenen Dosiereinrichtung (4) transportiert.
Patent DE-202019104468-U1 (DE)
Title: Korb zum Transport durch eine Siedebackanlage
IPC: A21B5/08
Filed: 2019-08-13
Abstract: Korb (1) zum Transport von Backwaren durch eine Siedebackanlagewobei der Korb (1) eine Vorderseite (2), eine Bodenseite (3) und eine Rückseite (4) aufweist und Stege in Transportrichtung und Querstreben (6) quer zur Transportrichtung angeordnet sind dadurch gekennzeichnet, dass an der Vorderseite (2) keine Querstreben (6) angeordnet sind.
Patent DE-202020000084-U1 (DE)
Title: Kompakte Trenntoilette
IPC: B60R15/04
Filed: 2020-01-10
Abstract: Trenntoilette bestehend aus einer abnehmbaren Deckeleinheit, einem Toilettenkörper und einem Montagerahmen, dadurch gekennzeichnet, dass diese als Sitzmöbel und bei gedrehtem Sitzdeckel als Erhöhung verwendet werden kann.
Patent DE-202020002324-U1 (DE)
Title: Volltransparente geklebte Augen- Nasen- und Mund-Bedeckung für Friseurkunden
IPC: A45D44/12
Filed: 2020-05-26
Abstract: Es wird folgender Schutzanspruch beantragt:120mm × 170mm 75µ PET Folie mit 3M Klebestreifen zum Einsatz als Augen-, Nasen- und Mund-Bedeckung für Friseur-Kunden.Ausschließliches Einsatzgebiet: Friseursalons.
Patent DE-202020003349-U1 (DE)
Title: Variantenkissen
IPC: A61G7/065
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Variantenkissen 1, Fig. 1 und die Verbindungsbänder 7, Fig. 2, die miteinander in allen Richtungen miteinander verknüpft werden können sind dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem oder mehreren, in der Grundausstattung vier verknüpfbaren Variantenkissen 1 und fünf verknüpfbaren unterschiedlich langen Verbindungsbändern 7 , besteht.