baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19855946-B4 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung
Inventor: HAMRODI ROBERT
IPC: F16B5/02
Filed: 1998-12-04
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verschlusseinrichtung mit einem an einem ersten Bauteil festzulegenden Verschlusselement (1 ), zum Beispiel einem Haltenocken mit innerem Gewindedorn (2), welches in einem mit dem ersten Bauteil, zum Beispiel durch Verschrauben, Nieten oder dergleichen, zu verbindenden Gehäuse (3) aufgenommen ist, und mit einem Gegenverschlusselement, z. B. einem Zapfen mit Innengewinde, welches an einem anderen Bauteil, welches mit dem ersten Bauteil dichtend verspannt werden soll, angreift, zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) axial aneinander grenzend einen innen umlaufenden ersten Ringabsatz (4), in welchem ein der Dichtung dienender Randwulst (5) einer das freie Ende des in dem Gehäuse (3) aufgenommenen und dessen Boden (6) durchsetzenden Verschlusselements (1) umschliessenden Kappe (7) aufgenommen ist, einen an die erste Ringnut (4) anschliessenden Ringraum (8), in welchem ein axial relativ zu dem Gehäuse (3) verschiebbarer Haltering (9) aufgenommen ist, sowie einen an den Ringraum (8) anschliessenden innen umlaufenden weiteren Ringabsatz (10) oder eine stirnseitige Ringnut...
Patent DE-19860093-B4 (DE)
Title: Echtheitsmerkmalskombination für Wertdokumente
Inventor: KAULE WITTICH
IPC: B42D25/29
Filed: 1998-12-23
Granted: 2008-10-09
Abstract: Wertdokument,
insbesondere Banknote oder Ausweiskarte, mit wenigstens zwei Lumineszenzstoffen,
deren lumineszierende Eigenschaften sich getrennt voneinander maschinell
prüfen
lassen, wobei der erste Lumineszenzstoff seine lumineszierende Eigenschaft bei
einer ersten Temperatur verliert und der zweite Lumineszenzstoff
seine lumineszierende Eigenschaft gegebenenfalls bei einer zweiten
Temperatur verliert, dadurch gekennzeichnet, dass  – die erste
und/oder zweite Temperatur größer als
die Eigenbrenntemperatur des Wertdokuments ist,  – eine der
Temperaturen erste und zweite Temperatur kleiner als die Vernichtungstemperatur
des Wertdokuments ist,  – die
andere der Temperaturen erste und zweite Temperatur größer als
die Vernichtungstemperatur des Wertdokuments ist, und dass  – der Lumineszenzstoff,
der seine lumineszierende Eigenschaft gegebenenfalls bei einer Temperatur
verliert, die größer ist
als die Vernichtungstemperatur des Wertdokuments, ausgewählt ist
aus der Gruppe, die aus seltenerd-dotiertem Calciumwolframat, mit
Neodym, Ytterbium, Praseodym, Erbium oder Holmium dotierten, chrom- oder
eisenhaltigen Wirtsgittern, Zinksilicat: Mangan und Calciumsilicat:
Mangan, Blei besteht.
Patent DE-19913931-B4 (DE)
Title: Überprüfungsverfahren und elektromechanisches Schließsystem
Inventor: SCHEUERMANN CARL H
IPC: G07C9/00
Filed: 1999-03-26
Granted: 2010-12-30
Abstract: Verfahren zur Überprüfung von Berechtigungen zum Betätigen von elektromechanischen Schließsystemen, mit einer Schloßeinheit (10), mit welcher wenigstens eine von einem Benutzer mitführbare Schlüsseleinheit (12) zusammenwirkt, die eine Read-Write Transpondereinheit (14) ohne Kryptoprozessor zur berührungslosen Kommunikation mit der Schloßeinheit (10) aufweist, bei der  (a) zumindest eine einzigartige, unveränderbare, feste Identifikation (ID) der Schlüsseleinheit (12) sowie ein aus der Identifikation (ID) gemäß einem Verschlüsselungsverfahren (V) erzeugter Code (S), welcher in der Schlüsseleinheit (12) gespeichert ist, mittels der Transpondereinheit (14) an die Schloßeinheit (10) übertragen werden,  (b) in der Schloßeinheit (10) aus der übertragenen Identifikation (ID) gemäß dem Verschlüsselungsverfahren (V) erneut ein Code (S') erzeugt wird, und  (c) der gemäß Schritt (a) an die Schloßeinheit (10) übertragene Code (S) und der gemäß Schritt (b) in der Schloßeinheit (10) erzeugte Code (S') miteinander verglichen werden.
Patent DE-19919104-B4 (DE)
Title: Kompressor mit veränderlicher Abgabemenge für einen Kühl- bzw. Kältemittelzyklus
Inventor: IWANAMI SHIGEKI
IPC: F04B27/18
Filed: 1999-04-27
Granted: 2014-02-06
Abstract: Kompressor mit veränderbarer Abgabemenge für einen Kältemittelzyklus, der mittels eines Motors zum Antrieb eines Fahrzeugs angetrieben ist, wobei der Kompressor umfasst: eine Kompressionseinheit (Cp) mit einem Kompressionsraum (Vc), in dem Kältemittel angesaugt und komprimiert wird; eine Abgabemengen-Veränderungseinheit (Vx), die die Abgabemenge des von der Kompressionseinheit (Cp) abgegebenen Kältemittels verändert; ein Drosselungselement (113) mit einem festen Öffnungsgrad, das in einem Kältemitteldurchtritt (112) angeordnet ist, durch welchen das von der Kompressionseinheit (Cp) abgegebene Kältemittel strömt, und eine Regelungseinheit (Cv), an der die Druckdifferenz (&Dgr;P) zwischen der stromaufwärtigen Seite des Kältemittels und der stromabwärtigen Seite des Kältemittels des Drosselungselements (113) in dem Kältemitteldurchtritt (112) anliegt und die die Abgabemengen-Veränderungseinheit (Vx) mechanisch regelt, wobei die Abgabemengen-Veränderungseinheit (Vx) einen Regelungsraum (120, 133) aufweist, der mit dem Einlass (106) und dem Auslass (108) der Kompressionseinheit (Cp) in Verbindung steht, und die Abgabemenge des Kältemittels von der Kompressionseinheit (Cp) durch Veränderung des Drucks innerhalb des Regelungsraums (120, 133) verändert; und die Regelungseinheit (Cv) ein Ventil (125) aufweist, an dem die Druckdifferenz (&Dgr;P) zum Öffnen und Schliefen des Regelungsdurchtritts (122) anliegt, durch den hindurch entweder der Einlass (106) oder der Auslass (109) der Kompressionseinheit (Cp) mit dem Regelungsraum (120,133) in Verbindung steht.
Patent DE-19923547-B4 (DE)
Title: Schichtwerkstoff zur Beeinflussung, insbesondere Dämpfung, des Schwing-, Abstrahl- und/oder Klangverhaltens von Elementen
Inventor: WIEGEL THOMAS
IPC: G10K11/16
Filed: 1999-05-21
Granted: 2005-05-19
Abstract: Schichtwerkstoff
zur Beeinflussung, insbesondere zur Dämpfung, des Schwing-, Abstrahl- und/oder
Klangverhaltens von insbesondere flächigen schallabstrahlenden
Elementen, der mindestens zwei übereinander
angeordnete und miteinander verbundene Schichten aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß die Schichten
(6) je aus mit Abstand parallel oder winklig zueinander angeordneten
stabförmigen
Trägerelementen
(1, 2) bestehen, deren Anfangs- und Endpunkte mit anderen Trägerelementen
(1, 2) oder im am schallabstrahlenden Element installierten Zustand
mit diesem verbunden sind und die mit winklig hierzu angeordneten
Trägerelementen
(1, 2) der gleichen Schicht (6) und/oder einer benachbarten Schicht
(6) Knotenpunkte (3) bilden, und daß das Material der Trägerelemente
(1, 2) plastisch, plasto-elastisch oder elastisch ist.
Patent DE-19931816-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung für Endoskope für sowohl das NTSC- als auch das PAL-System
Inventor: OKADA FUJIO
IPC: A61B1/04
Filed: 1999-07-08
Granted: 2007-07-26
Abstract: Bilderzeugungsvorrichtung
für Endoskope,
die sowohl für
das NTSC- als auch für
das PAL-System ausgerüstet
ist, mit:  – einem
Bildwandler (1), auf den das von einem Endoskop erfasste Bild abgebildet
wird und der eine Anzahl von Abtastzeilen gemäß dem NTSC-Standard aufweist,  – einem
ersten und einem zweiten Oszillator (17, 18) für das NTSC- bzw. für das PAL-System,  – einer
Ansteuereinrichtung (19), die einen der beiden Oszillatoren (17,
18) auswählt
und den Bildwandler (1) auf der Grundlage eines vom ausgewählten Oszillator
(17 oder 18) gelieferten Signals entsprechend dem ausgewählten Standard
ansteuert, und  – einem
Bildverarbeitungsprozessor, der einen Speicher (24A) zum Speichern
von Bilddaten mit der zeitlichen Steuerung gemäß dem ausgewählten Fernsehsystem
aufweist,  wobei, wenn das PAL-System ausgewählt ist, der Bildverarbeitungsprozessor
eine Interpolationsverarbeitung unter Benutzung der Bilddaten ausführt, die
aus dem Speicher (24A) mit der zeitlichen Lage des Horizontalsynchronisationssignals
des PAL-Systems von der Ansteuereinrichtung ausgelesen werden, so
dass...
Patent DE-19940485-B4 (DE)
Title: Einhandbetätigbare, sich selbst zustellende Zange
Inventor: PUTSCH RALF
IPC: B25B7/00
Filed: 1999-08-26
Granted: 2019-01-24
Abstract: Einhandbetätigbare, sich selbst zustellende Zange (1), mit zwei Zangenschenkeln (2, 3), die mittels eines Gelenkbolzens (4) miteinander verbunden sind, wobei oberhalb des Kreuzungsbereichs der Zangenschenkel (2, 3) ein Zangenmaul (M) und unterhalb des Kreuzungsbereichs an den Zangenschenkeln (2, 3) Griffabschnitte (7, 8) ausgebildet sind, wobei der eine (3), zur Veränderung der Größe des Zangenmaules (M) im Kreuzungsbereich relativ zum anderen Zangenschenkel (2) verstellbare Zangenschenkel (3) einen Freiraum (F) aufweist, der vom anderen Zangenschenkel (2) durchsetzt ist oder der nicht verstellbare Zangenschenkel vom verstellbaren Zangenschenkel durchsetzt ist, und wobei weiter die Zangenschenkel (2, 3) über ein Steuerelement (13) und einen Federtrieb (12) mit Feder (14), der das Zangenmaul (M) in eine Öffnungsstellung vorspannt, verbunden sind, welche Öffnungsstellung sich nach Entlastung der Griffabschnitte (7, 8) selbsttätig federbelastet herbeiführt, wobei überdies in einem ersten Bewegungsabschnitt des Federtriebs (12) die Zangenmaulbacken (5, 6) aufeinander zu fahren und in einem zweiten Bewegungsabschnitt ein Eingriff einer Klinke (10) des Gelenkbolzens (4) in eine Rastverzahnung (11) erfolgt, wonach eine Kraftverdrehung der beweglichen Zangenmaulbacke (6) um den Gelenkbolzen (4) durchführbar ist, wobei die Feder (14) des Federtriebs (12) an beiden Zangenschenkeln (2, 3) abgestützt ist und so ausgelegt ist, dass sowohl eine Spreizung der Zangenschenkel (2, 3) in eine Abstandslage zueinander, wie auch ein Verfahren des beweglichen Zangenschenkels (3) in die größte Maulöffnungslage, unter Drehung des Zangenschenkels (3) durch diese Feder (14) bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die auch das Steuerelement bildende Feder (14) als Bügelfeder (B) mit Bügelarmen (33, 33') und einer Bügelkehre (33") ausgebildet ist, wobei die Bügelarme (33, 33') an einem Zangen-schenkel (3) an unterschiedlichen Drehachsen abgestützt sind (Anlenkstellen 15', 15") und die Bügelkehre (33") an dem anderen Zangenschenkel (2) längsbeweglich abgestützt ist (Anlenkstelle (16)).
Patent DE-19947247-B4 (DE)
Title: Poröse Formkörper aus natürlichem Gesteinsmehl und deren Verwendung
Inventor: KNOPF ULLRICH
IPC: C04B18/02
Filed: 1999-09-30
Granted: 2005-01-27
Abstract: Poröse Formkörper, hergestellt
durch einen thermischen Blähprozess
einer Ausgangsmischung, die aus  – 60 bis 99 Gew. % natürlichem
Bimsmehl mit einer chemischen Zusammensetzung von  50 bis 65
Gew.-% SiO 2   15 bis 25 Gew.-% Al 2 O 3   0,1 bis
5 Gew.-% CaO  0,1 bis 5 Gew.-% MgO und  5 bis 15 Gew.-%
Alkalioxide, bezogen auf glühverlustfreies Material,
und in einer Körnung
im Bereich ≤ 300 μm,  oder
einer Mischung aus mindestens 50 Gew.-% des Bimsmehles und einem
anderen Gesteinsmehl,  – bis
zu 35 Gew.-% Bindemittel  – und
0,5 bis 7 Gew.-% gasbildendem Blähmittel
besteht.
Patent AU-2013100084-B4 (AU)
Title: 3-Point Home Vehicle 180º Turner
Inventor: BECERRA WLADIMIR ENRIQUE
IPC: B60S13/02
Filed: 2013-01-30
Granted: 2013-09-12
Abstract: 3 -POINT HOME VEHICLE TURNER Abs atfor tbi invention Theeyfatresithsivenionre .. crmigfveilcnb mnalyciee wtoua o riee.=p et ITe ehcecn e ure r o e>te sul a .Thtiethaetevhite aitigotwoldmapn imtevlsshugmnues .Rvrinatevhcewudeteeeseytatvicrgnjrean/reai * ,ac ~ ~cI~ ~! b ~ ~ ..3i0[Januarr{,~~td3
Patent DE-102004006333-B4 (DE)
Inventor: MEYER ROLAND
IPC: F01N3/20
Filed: 2004-02-10
Granted: 2008-01-03
Abstract: The invention relates to a reservoir for an exhaust aftertreatment medium of an exhaust aftertreatment device. The reservoir can be used for vehicles having diesel combustion engines. The reservoir has a holding space for the exhaust aftertreatment medium that, from a holding space, leads to the at least one connection via a diaphragm (16).
Patent DE-102004008013-B4 (DE)
Title: Zündspule
Inventor: FISCHER BERND
IPC: H01F27/32
Filed: 2004-02-19
Granted: 2012-12-27
Abstract: Zündspule für eine Brennkraftmaschine, umfassend einen magnetisch wirksamen Kern (11), einen ersten Spulenkörper (12), der als Träger für eine erste Spulenwicklung (13) aus einem elektrisch leitenden Draht dient, und einen konzentrisch zu dem ersten Spulenkörper (12) angeordneten, zweiten Spulenkörper (15), der als Träger für eine zweite Spulenwicklung (17) aus einem elektrisch leitenden Draht dient, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der ersten Spulenwicklung (13) und der zweiten Spulenwicklung (17) eine Abschirmschicht (15, 16) aus einem elektrisch leitenden Material angeordnet ist, die mit einer Massekontaktierung versehen ist.
Patent DE-102004010169-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Reduzierung von Übersprechen sowie Verwendung derartiger Schaltungsanordnungen
Inventor: OEHM JUERGEN
IPC: H01L23/66
Filed: 2004-03-02
Granted: 2010-09-02
Abstract: Schaltungsanordnung, aufweisend  – einen Eingangsanschluß (1) zum Zuführen einer Versorgungsspannung (Vin),  – eine Lastimpedanz (2), die zeitlichen Schwankungen unterworfen ist,  – eine gesteuerte Stromquelle (3), die zwischen den Eingangsanschluß (1) der Schaltungsanordnung und die Lastimpedanz (2) gekoppelt ist, und  – ein Steuermittel (6), das an einem Ausgang mit einem Steuereingang der gesteuerten Stromquelle (3) gekoppelt ist und derart eingerichtet ist, daß es die gesteuerte Stromquelle (3) in einem Arbeitspunkt betreibt, daß die gesteuerte Stromquelle (3) einen der mittleren Stromaufnahme der zeitlichen Schwankungen unterworfenen Lastimpedanz (2) entsprechenden Strom abgibt.
Patent DE-102004010650-B4 (DE)
Title: Reagenz und Verfahren zur Wassergehaltsbestimmung in Ölen
Inventor: THOENE ERNST
IPC: G01N33/28
Filed: 2004-02-28
Granted: 2006-04-20
Abstract: Zwei-Komponenten-Reagenz
zur Bestimmung des in einer vorgegebenen Menge einer Substanz, insbesondere
eines Öls,
vorhandenen Wassergehalts, umfassend eine erste Komponente A, bestehend
aus Vaseline, Paraffinium liquidum und einem Alkali- oder Erdalkalihydrid,
und eine zweite Komponente B, bestehend aus Testbenzin.
Patent DE-102004015655-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Reibkupplung
Inventor: HILL WOLFGANG
IPC: F16D27/00
Filed: 2004-03-31
Granted: 2017-03-02
Abstract: Elektromagnetische Reibkupplung (1), die aufweist: relativ zueinander verdrehbar gelagerte Kupplungsteile (2, 3), die einen weichmagnetischen Werkstoff aufweisen, in dem ein Magnetkreis geführt ist, wobei die Kupplungsteile (2, 3) durch eine magnetische Kraft des Magnetkreises aneinander anpressbar sind, einen Elektromagnet, der zum Verändern eines magnetischen Flusses in den Kupplungsteilen (2, 3) in dem Magnetkreis angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetkreis derart in den Kupplungsteilen (2, 3) geführt ist, dass der magnetische Fluss an mindestens fünf in einer Flussrichtung des magnetischen Flusses hintereinander angeordneten Flussübergangsstellen zwischen den Kupplungsteilen (2, 3) wechselt, und der weichmagnetische Werkstoff zumindest abschnittweise als ein Blechpaket mit quer zu der Flussrichtung des magnetischen Flusses elektrisch gegeneinander isolierten Schichten ausgebildet ist.
Patent DE-102004018954-B4 (DE)
Title: Mischung zur Verzögerung oder Verhinderung von unerwünschtem Haarwuchs und deren Verwendung
Inventor: RIEGEL ERWIN
IPC: A61K8/19
Filed: 2004-04-20
Granted: 2006-10-26
Abstract: Mischung
zur Verlangsamung und/oder Verhinderung von Haarwuchs, die, bezogen
auf das Gesamtgewicht der Mischung:  (a) 5 bis 30 Gewichtsprozent Äpfelsäure,  (b)
1 bis 20 Gewichtsprozent eines Elektrolyten und  (c) 50 bis
94 Gewichtsprozent eines in der Kosmetik akzeptablen, auf Wasser
basierenden Mittels, das, bezogen auf das Gesamtgewicht des auf
Wasser basierenden Mittels, 0,05 bis 40 Gewichtsprozent eines filmbildenden
Mittels, sowie zusätzlich
die Aminosäure
Prolin oder Hydroxyprolin aufweist, enthält.
Patent DE-102004031011-B4 (DE)
Title: Wheel box for internal combustion engine has cone ring fixed to one wall, and over which pump is mounted
Inventor: BAUMANN HERMANN
IPC: F02F7/00
Filed: 2004-06-26
Granted: 2006-04-20
Abstract: The wheel box (1) is attached to a crank case. A pump (5) in a module (4) is connected to a wall of the wheel box and is mounted over a cone ring (9) attached to an opening (14) on another wall of the wheel box. Idler gears drive the module through a crankshaft. A spring (15) is arranged between the module and cone ring.
Patent DE-102004041672-B4 (DE)
Title: Notbremseinrichtung und Bremssystem für ein Schienenfahrzeug sowie Verfahren zum Sicherstellen einer Notbremsfunktion bei Schienenfahrzeugen
Inventor: DORN WOLFGANG
IPC: B60T17/20
Filed: 2004-08-27
Granted: 2020-06-04
Abstract: Notbremseinrichtung (10, 12, 14) zum Sicherstellen einer Notbremsfunktion bei Schienenfahrzeugen (16), die in ein Bremssystem mit mindestens einer Bremssteuereinheit (18, 20, 22) integrierbar ist, mit- mindestens zwei Eingängen (24, 26), wobei über einen ersten Eingang (24) das Vorliegen eines eine Notbremsung veranlassenden Ereignisses erfassbar ist, und- mindestens einem Ausgang (28) zum Einleiten wirksamer Maßnahmen zum Durchführen einer Notbremsung in dem Fall, dass durch die Bremssteuereinheit (18, 20, 22) keine wirksamen Maßnahmen zum Durchführen einer Notbremsung ergriffen werden können und dies über einen zweiten Eingang (26) erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass über den zweiten Eingang (26) erfassbar ist, ob durch die mindestens eine Bremssteuereinheit (18, 20, 22) wirksame Maßnahmen zum Durchführen einer Notbremsung ergriffen werden können.
Patent DE-102004043868-B4 (DE)
Title: Datenkommunikationssystem, sowie Datenkommunikationsverfahren
Inventor: LAUTERJUNG KAI
IPC: H04L12/16
Filed: 2004-09-10
Granted: 2007-01-11
Abstract: Datenkommunikationssystem,
mit mindestens einem Client (1), und mindestens einem Server (2),  wobei
eine Einrichtung (S1) vorgesehen ist, mit welcher an einem Bildschirm
des Clients (1) angezeigte Bildschirminhalte in Abhängigkeit
von vom Server (2) empfangenen Steuerdaten gesteuert werden, und  wobei
der Server (2) Mittel aufweist zum Untersuchen von vom Server (2)
an den Client (1) zu übertragenden
Bildschirminhalten dahingehend, ob statt der Bildschirminhalte eine
diesen dann zuzuordnende Codierung übertragen werden kann.
Patent DE-102004047457-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Förderanlage für fließfähige Schüttgüter, Förderanlage zur Durchfürhrung des Verfahrens und Mehrfach-Funktions-Ventil hierfür
Inventor: ERNST REINHARD
IPC: B65G53/06
Filed: 2004-09-30
Granted: 2009-08-13
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Förderanlage für fließfähige Schüttgüter im Dichtstrom-Betrieb,  – mit einer Druckgas-Quelle (8),  – mit einer der Druckgas-Quelle (8) in einer Förderrichtung (3) nachgeordneten Förderleitung (1) für Schüttgut,  – mit einer am Beginn der Förderleitung (1) angeordneten Sende-Station (2) für das Schüttgut,  – mit einer der Förderleitung (1) nachgeordneten Empfangs-Station (4) für das Schüttgut,  – mit einer parallel zur Förderleitung (1) geführten, mit Druckgas beaufschlagbaren Gas-Nebenleitung (11),  – mit mindestens einer Gruppe (15, 16, 17) von Einblas-Öffnungen (18), die  – in Förderrichtung (3) hintereinander in die Förderleitung (1) einmünden und  – über ein Ventil (19, 20, 21) mit der Gas-Nebenleitung (11) verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Druckgas-Zuführung über das Ventil (19, 20, 21) durch die Einblas-Öffnungen (18) in die Förderleitung (1)  sowohl als permanenter Druckgas-Strom, unabhängig vom Druck in der Förderleitung (1) und mit einstellbarem Gas-Mengenstrom...
Patent DE-102004050843-B4 (DE)
Inventor: LINDER HERMANN J
IPC: B65G53/52
Filed: 2004-10-18
Granted: 2010-01-07
Abstract: The pressure medium supply device (1) has a pipe sleeve (2) in at least two parts, with a connection for the pressure medium, and a pipe section (12) with the sleeve round it, two take the pressure medium into the pipe section from an intermediate cavity. The length of the pipe section is less than the axial length of the pipe sleeve, and the ends of the sleeve projecting beyond the pipe section inside it can be fixed to pipe ends (10, 11).
Patent DE-102004056611-B4 (DE)
Title: Fließbettreaktor
Inventor: MEYLAHN GERD-UWE DR
IPC: B01J8/44
Filed: 2004-11-24
Granted: 2013-11-14
Abstract: Fließbettreaktor zur Ausbildung eines Fließbetts mit einem Reaktorbehälter, der einen Düsenboden und einen oberhalb des Düsenbodens angeordneten Reaktorraum aufweist, wobei der Düsenboden eine Mehrzahl von Düsen zum Austretenlassen eines Fluids an der Oberseite des Düsenbodens aufweist, wobei ein Winkel zwischen den Austrittsrichtungen der Düsen und der Haupterstreckungsebene des Düsenbodens kleiner als 45° ist, und mit in dem Reaktorraum angeordneten Feststoffteilchen, dadurch gekennzeichnet, dass der Austrittsquerschnitt (23) der Düsen (12) in senkrechter Richtung zu dem Düsenboden (7) durch den Abtrieb der Feststoffteilchen (24) in dem Fluid (13), die bei Unterbrechung der Strömung des Fluids (13) durch die Düsen (12) auf den Düsenboden (7) absinken, zusammendrückbar ist.
Patent DE-102005011733-B4 (DE)
Title: Signaleinheit mit einem akustischen Signalgeber
Inventor: KUEHNEMUNDT GERHARD
IPC: G08B5/36
Filed: 2005-03-11
Granted: 2008-05-08
Abstract: Signaleinheit
zur Signalisierung von wenigstens einem Betriebszustand von einem
technischen Gerät
wie einer Maschine, einer Anlage, eines Fahrzeugs oder dergleichen
mit wenigstens einem akustischen Signalgeber (2) zur Erzeugung eines
akustischen Signals und einer Sensoreinheit (10, 11) zum Erfassen
einer Quittierung des Signals durch eine Bedienperson, wobei der
akustische Signalgeber (2) zusätzlich
als Sensor (2) der Sensoreinheit (10, 11) ausgebildet ist.
Patent DE-102005017364-B4 (DE)
Title: Analysegerät mit auswechselbarem Testfeldträger
Inventor: MARQUANT MICHAEL
IPC: G01N33/50
Filed: 2005-04-14
Granted: 2007-02-01
Abstract: Messgerät zur Analyse
einer Probenflüssigkeit
auf mindestens einen darin enthaltenen Analyten, mit mindestens
einem in diesem aufgenommenen Testfeldträger (26, 100, 214), der eine
Mehrzahl von Einzeltestfeldern (68, 104, 250) aufweist, die mit
elektrochemischen Messzellen (46, 268) im mindestens einen Testfeldträger (26,
100, 214) in Verbindung stehen und mit den elektrochemischen Messzellen
(46, 268) zugeordneten Reagenzien, deren Reaktion mit der Probenflüssigkeit
zu einer messbaren Änderung
mindestens einer für
die Bestimmung des mindestens einen Analyten charakteristischen Größe führt, wobei
das Messgerät
(10, 140, 200) eine Auswerteelektronik (54) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass
mehrere Einzeltestfelder (68, 104, 250) auf dem Testfeldträger (26,
100, 214) nach dem Öffnen
des Messgerätes
(10, 140, 200) für
den Benutzer zugänglich
sind.
Patent DE-102005017981-B4 (DE)
Title: Säule einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WINKLER ANDREAS
IPC: B62D25/04
Filed: 2005-04-19
Granted: 2007-11-08
Abstract: Säule (1,
2, 3, 4) einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eine
B-Säule
(2), aufweisend ein Gussteil (5), das die Form eines offenen Profils besitzt,
mit einem Basisteil (8) und zwei Schenkeln (9) dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest ein Verstärkungsblech
(16) an zumindest einem Teilbereich der Innenmantelfläche (17)
des profilförmigen
Gussteils (5) vorgesehen ist.