baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008009483-U1 (DE)
Title: Steckdosenträger
IPC: H01R13/518
Filed: 2008-07-15
Abstract: Steckdosenträger, mit
einem mehrseitigen Gehäuse
(2) und mit mindestens drei Steckdosen (20, 21, 22, 30, 31, 32,
50, 51), dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens drei verschiedenen
Seiten (10, 12, 14) des Gehäuses
(2) jeweils mindestens eine Steckdose (20, 21, 22; 30, 31, 32; 50,
51) angeordnet ist.
Patent DE-202008010850-U1 (DE)
Title: Förderkette
IPC: B65G17/38
Filed: 2008-08-14
Abstract: Förderkette
(1), die paarweise über Kupplungsbolzen (2) gelenkig miteinander
verbundene Innenlaschen (3) und Außenlaschen (4) aufweist,
wobei die Innenlaschen (3) jeweils mittels zwei Buchsen (5, 5a)
mit zylindrischen inneren Oberflächen (22) zueinander distanziert
sind, welche mit ihren Endabschnitten (10, 26) in an diese angepasste
Löcher (14) in den Enden (13) der Innenlaschen (3) fassen,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die Außenkonturen
(11, 23) der Endabschnitte (10, 26) der Buchsen (5, 5a) sowie die
Konturen der Löcher (14) in den Innenlaschen (3) elliptisch
ausgebildet sind, wobei sich die langen Achsen (12, 24) der Außenkonturen
(11, 23) und die langen Achsen (15) der Löcher (14) in
Längsrichtung der Innenlaschen (3) erstrecken.
Patent DE-202008012792-U1 (DE)
Title: Wärmebehandlungssitz
IPC: A61F7/00
Filed: 2008-09-25
Abstract: Wärmebehandlungssitz
(1), aufweisend eine Sitzfläche (2) und einen Verdampfer
(4), wobei die Sitzfläche (2) mindestens einen Durchlass
(3) für vom Verdampfer (4) erzeugten Dampf aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Verdampfer einen unter der Sitzfläche
(2) angeordneten Dampfauslass (5) zur Abgabe eines gerichteten Dampfstrahls
in Richtung des Durchlasses (3) aufweist.
Patent DE-202008014347-U1 (DE)
Title: Wegmessvorrichtung
IPC: G01B21/02
Filed: 2008-10-17
Abstract: Wegmessvorrichtung,
umfassend einen Messfühler (30), ein Gehäuse (20),
eine erste Platine (42), eine zweite Platine (56) und eine dritte
Platine (58), welche in dem Gehäuse (20) angeordnet sind
und Schaltungsträger sind, wobei die zweite Platine (56)
und die dritte Platine (58) jeweils quer zu der ersten Platine (42)
orientiert sind, die zweite Platine (56) und die dritte Platine
(58) über eine erste Steckverbindungseinrichtung (62) verbunden
sind und die Kombination aus zweiter Platine (56) und dritter Platine
(58) mit der ersten Platine (42) über eine zweite Steckverbindungseinrichtung
(70) verbunden ist.
Patent DE-202008015176-U1 (DE)
Title: Zarge für eine Tür
IPC: E06B1/52
Filed: 2008-11-15
Abstract: Zarge
für insbesondere
eine Tür,
mit einem zumindest die Leibungsflächen einer Wandöffnung auskleidenden
Zargenprofil, welches aus mehreren, miteinander zu verbindenden
Teilprofilen gebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
jedes der Teilprofile (5, 5', 6, 6', 7, 7', 8, 8') einen sich vornehmlich
etwa parallel zur Leibungsfläche
(2, 3) erstreckenden Profilverlauf aufweist, und  dass jedes
Teilprofil (5, 5', 6, 6', 7, 7', 8, 8') als Formschlusselemente
ausgebildete Profilabschnitte (9, 9', 10, 10', 11, 11',) zur Ausbildung
von Steckverbindungen für
jeweils unmittelbar aneinander grenzende Teilprofile aufweist.
Patent DE-202008015294-U1 (DE)
Title: Substrat mit einem Loch mit einer Metallsilizidschicht
IPC: H01L23/50
Filed: 2008-11-18
Abstract: Substrat
(1) mit einem Loch (2), welches aufweist:  – eine Silizium aufweisende
Innenwand (3) des Loches (2) oder eine Silizium aufweisende Schicht
(8),  – eine
erste Metall aufweisende Schicht (4), wobei die erste Metall aufweisende
Schicht (4) mit der Silizium aufweisenden Innenwand (3) oder der
Silizium aufweisenden Schicht (8) mindestens teilweise eine Metallsilizidschicht
(5) bildet  – und
eine zweite Metall aufweisende Schicht (6), welche auf der ersten
Metall aufweisenden Schicht (4) oder Metallsilizidschicht (5) aufgebracht
ist.
Patent DE-202008015531-U1 (DE)
Title: Schirmungen für Einhausungen zur Verbesserung der elektromagnetischen Verträglichkeit
IPC: H05K9/00
Filed: 2008-11-25
Abstract: Schirmung
für eine
Einhausung von elektrischen und/oder elektronischen Bauteilen u.
dgl. Gegenstände
zur Verbesserung der elektromagnetischen Verträglichkeit,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Einhausung (1) mindestens ein elektrisch leitfähiges Aufnahmeteil
(2) für
die Aufnahme von elektrischen und/oder elektronischen Bauteilen
u. dgl. Gegenstände
sowie mindestens ein elektrisch leitfähiges Abdeckungsteil (4) zum
Verschließen
des Aufnahmeteils (2) aufweist,  das Aufnahmeteil (2) einen
Boden (5) mit einer davon ausgehenden, umlaufend geschlossene Seitenwand
(6) aufweist,  das freie Ende (7) der Seitenwand (6) des Aufnahmeteils (2)
eine umlaufende Nut (9) aufweist,  die Nut (9) im Nutboden bzw.
Nuttiefsten (14) des Aufnahmeteils (2) definiert beabstandete Nutverengungsmittel (11)
aufweist,  das Abdeckungsteil (4) auf der zum Aufnahmeteil (2)
weisenden Unterseite in Bezug auf die Beabstandung der Nutverengungsmittel
(11) im Aufnahmeteil (2) wechselseitig hälftig versetzt beabstandete
Nutverengungsmittel (11) aufweist,  ein elastischer, federelastischer
oder flexibler elektrischer Leiter (12) in der Nut (9) stehend zwischen
den Nutverengungsmitteln...
Patent DE-202008017510-U1 (DE)
Title: Luftauslassdüse
IPC: B60H1/34
Filed: 2008-10-01
Abstract: Luftauslassdüse für eine Belüftungsanlage, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Düsengehäuse, dessen Lufteinlassöffnung mit einem Luftstrom beaufschlagbar ist und dessen Luftauslassmündung (2, 4) in den Fahrzeuginnenraum ragt, einem im Luftdurchgang (3, 5) der Luftauslassdüse (1) angeordneten um zwei Freiheitsgrade verschwenkbaren Luftleitkörper (6), an dessen dem Fahrzeuginnenraum zugewandter Seite ein Bedienelement (9) zum Verschwenken des Luftleitkörpers (6) angeordnet ist sowie eine im Bereich der Lufteinlassöffnung angeordnete Lüftungsklappe (14) zum Öffnen und Schließen des Luftdurchganges 2) der Luftauslassdüse (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Luftauslassdüse (1) einen zentralen inneren Luftdurchgang (3) und einen den zentralen inneren Luftdurchgang (3) ringförmig umgebenden äußeren Luftdurchgang (5) aufweist, wobei beide Luftdurchgänge (3, 5) getrennt voneinander bis zur Luftauslassmündung (2, 4) geführt sind, der Luftleitkörper (6) im zentralen inneren Luftdurchgang (3) im Bereich der Luftauslassmündung (2) und die Lüftungsklappe (14) im Bereich der Lufteinlassöffnung des zentralen inneren Luftdurchganges (3) zum Öffnen und Verschließen des zentralen inneren Luftdurchganges...
Patent DE-202008017540-U1 (DE)
Title: Strömungsdüse für ein Schweißgerät
IPC: B23K9/12
Filed: 2008-08-28
Abstract: Strömungsdüse für ein Schweißgerät, die einen Arbeitsteil (2) mit einem Zentralkanal (3) zur Führung der Abschmelzelektrode und einen Nichtarbeitsteil (1) mit Gewinde aufweist, wobei der Arbeitsteil (2) mittels Verformung eines Rohrstücks gefertigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Arbeitsteil (2) drei Gaslängskanäle (4) vorgesehen sind, die mit dem Zentralkanal (3) gleichlaufen.
Patent DE-202009001463-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung und Ermittlung der Kraft, der Momente und der Leistung an einer (Tret-)Kurbel
IPC: A61B5/22
Filed: 2009-02-06
Abstract: Vorrichtung zur Messung und Ermittlung der Kraft, der Momente und der Leistung an einer Kurbel, insbesondere der eines Fahrrades, bestehend aus einem Auswertegerät (17), insbesondere einem Fahrradcomputer (FC), und wenigstens einem Pedal (16), wobei die Größen Kraft und Winkelgeschwindigkeit in elektrische Signale umgewandelt und einem Auswertegerät (17), insbesondere einem Fahrradcomputer (FC), zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Pedal (16) aus einem Pedalkorpus (11), einem Verformungskörper (9), einer Pedalachse (10) und einem Winkelgeber (12) besteht und die Größe Kraft durch Messung der Verformung des Verformungskörpers (9) mit Dehnmessstreifen, vorzugsweise durch Messung der Einzelnormaldehnungen der Dehnmessstreifen, ermittelt wird, wobei vier Paare einander zugeordneter Dehnmessstreifen (1 und 2; 3 und 4; 5 und 6; 7 und 8) in unterschiedlichem Winkel, vorzugsweise von +/– 45°, zur Pedalachse (10) angeordnet sind.
Patent DE-202009004220-U1 (DE)
Title: Klappbarer Tischkicker
IPC: A63F7/06
Filed: 2009-03-30
Abstract: Klappbarer Tischkicker, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden, in der Höhe versetzt, drehbar am Spielfeldkörper (1) angelenkten Standbeinpaare (2.1; 2.2), welche aus jeweils mit einer Traverse (3.1; 3.2) verbundenen Winkelprofilen (4.1–4.4) bestehen, stirnseitig kraftschlüssig und verwindungssteif mit diesem Spielfeldkörper verbunden sind, und die Drehpunkte so gegeneinander in der Höhe versetzt sind, dass sie im zusammengeklappten Zustand parallel verschoben Distanz zueinander aufweisen.
Patent DE-202009004778-U1 (DE)
Title: Antriebshilfssystem für ein Elektrofahrrad
IPC: B62M6/65
Filed: 2009-05-04
Abstract: Antriebshilfssystem für ein Elektrofahrrad, das ein Fahrrad (10), eine Drehvorrichtung (20), eine Steuervorrichtung (30) und einen Akku (40) umfasst, wobei das Fahrrad (10) einen Rahmen (11), ein Vorderrad (12), ein Hinterrad (13), Pedale (14), einen Lenker (15) und Bremsgriffe (16) umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Drehvorrichtung (20) aus einem Befestigungselement (21) und einem Drehelement (22) ausgebildet ist, wobei das Befestigungselement (21) mit einer Achse (211) versehen und von Spulen (212) umwickelt ist, bei denen sich eine Leitung (213) von der Achse (211) ausgehend erstreckt, wobei das Drehelement (22) am Außenrand des Befestigungselements (21) aufgezogen ist und eine Mehrzahl von ringförmig angeordnete Magnete (221) aufweist, wobei die Drehvorrichtung (20) mittels des Befestigungselements (21) an der Achse des Vorderrads (12) des Fahrrads (10) befestigt und mittels des Drehelements (22) mit der Felge des Vorderrads (12) verbunden ist;  dass die Steuervorrichtung (30) aus einem Mikroprozessor (31) und einem Einstellschalter...
Patent DE-202009006076-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen und Pflegen der Klauen von Paarhufern
IPC: A01K13/00
Filed: 2009-04-23
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen und Pflegen der Klauen von Paarhufern aufweisend:  1. einen einen Durchgangsraum für die Paarhufer bildenden Grundkörper (A);  2. einen mit Ablassöffnungen (C) versehenen wannenförmigen Grundkörper (B) zur Aufnahme von Reinigungsmedium;  3. ein oberhalb des wannenförmigen Grundkörpers (B) angeordnetes gitterförmiges Trennelement (H), das als Lauffläche für die Paarhufer dient;  4. mindestens eine Reinigungsmedium und mindestens eine Pflegemedium versprühende Düse (I), wobei beide Düsen (I, I) in Laufrichtung der Tiere aufeinander folgend angeordnet sind, und die das Pflegemedium versprühende Düse (I) der das Reinigungsmedium versprühenden Düse (I) in Laufrichtung der Tiere nachgeordnet ist.
Patent DE-202009009775-U1 (DE)
IPC: E04D3/36
Filed: 2009-07-17
Abstract: The invention relates to a modular fastening element for mechanically fastening insulating materials and roof sealing sheets on flat roofs, and to a tool for the threaded connection thereof. The mounting element is made of a plastic holder having a head plate and a hollow shaft and a screw held countersunk in the hollow shaft and seated with the screw head thereof on a support shoulder near the shaft tip of the plastic holder and with the thread thereof protruding out of the shaft tip of the hollow shaft and engaging in the roof substrate while pressing against the insulating material and the roof sealing sheet, wherein the plastic holder is made of at least two coaxial modules that can be adapted to each other, wherein the first module (1) is made of a head plate (11) and a hollow shaft (12) and the hollow shaft (12) comprises a connecting means (14), which can be adapted to a subsequent module (2) (3), on the end (13) thereof opposite the head plate (11), and wherein a further module (2) is a hollow shaft (21) comprising a connecting means (24) (25), which can each be adapted to an adjacent module (1) (3), on each free end (22) (23) thereof, and wherein a further module (3) is a hollow shaft (31) having connecting means (34) on a free end (34) that can be adapted to the adjacent first (1) and/or second module (2), and configured as the shaft tip (35) at the opposite end (33) thereof, the support shoulder (36) for the screw head (41) of the screw (4) being configured in said shaft tip.
Patent DE-202009012254-U1 (DE)
Title: Trockenmüsli-Mischungen, insbesondere Portionsmüslis, mit ausreichend dosierten Zusätzen von speziellen, lebensmittelechten Trocken-Substanzen, zur Erzielung verschiedener Flüssigkeits- und Geschmacks-Charaktere, durch einfache Wasserzugabe
IPC: A23L35/00
Filed: 2009-09-10
Abstract: Trockenmüsli-Mischungen jeglicher Art, insbesondere Portionsmüslis mit ausreichend dosierten Zusätzen von Lebensmittel-Trockensubstanzen, zur Erzielung gewünschter Flüssigkeits- und Geschmackscharaktere durch Flüssigkeitszugabe, vorrangig durch einfache Wasserzugabe.  Dadurch gekennzeichnet,  dass den jeweiligen Müsli-Mischungen entsprechend dosierte Mengen Trockenmilchpulver/-substanzen jeglicher Art zugesetzt werden.
Patent DE-202009014533-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Duschen und/oder Spülen unter Bedingungen reduzierter Gravitation/Weltraumdusche
IPC: B64G1/22
Filed: 2009-10-28
Abstract: Vorrichtung zum Duschen und/oder Spülen unter Bedingungen reduzierter Gravitation/Weltraumdusche  dadurch gekennzeichnet daß  – durch einen Austritt (1),  – magnetische und/oder magnetisch ansprechbare Partikel (3; 33) abgegeben werden,  – und daß durch einen zum Austritt (1) annähend diametralen Eintritt (2) magnetische und/oder magnetisch ansprechbare Partikel (3; 33) angenommen werden,  – wobei der Eintritt (2) oder wenigstens ein Teil des Eintritts (2) oder wenigstens ein Teil jenseits des Eintritts (2) eine Anziehungskraft auf wenigstens einen Teil der durch den Austritt (1) abgegebenen magnetischen und/oder magnetisch ansprechbaren Partikel (3; 33) ausübt, und/oder  – wobei der Austritt (1) oder wenigstens ein Teil des Austritts (1) oder wenigstens ein Teil jenseits des Austritts (1) eine Abstoßungskraft auf wenigstens einen Teil der durch den Austritt (1) abgegebenen magnetischen und/oder magnetisch ansprechbaren Partikel (3; 33) ausübt,  – und wobei die Partikel (3; 33) aus einem Kondensat (5; 55) wenigstens einer...
Patent DE-202009016052-U1 (DE)
Title: Fensterluftpolsterisolierkissen
IPC: E06B7/28
Filed: 2009-11-20
Abstract: Das Fensterluftpolsterisolierkissen dient zur zusätzlichen inneren Isolierung vor Wärmeverlusten in Mauer- und Dachöffnungen an Fenstern, Dachfenstern und Türen von Wohnungen, Häusern und anderen Bauten.  ist dadurch gekennzeichnet,  dass es stramm und maßgenau für jede Maueröffnung, Fenster, Dachfenster und Türen angefertigt ist.
Patent DE-202010006409-U1 (DE)
Title: Gewindeplatte
IPC: H01R4/36
Filed: 2010-05-04
Abstract: Gewindeplatte (1), insbesondere für elektrische Klemmverbinder (2), mit einem Bohrloch (3) zur Aufnahme einer Schraube (4), wobei die Gewindeplatte (1) im Gewindebereich (5) der Schraube (4) eine Höhe (6) aufweist, die nicht größer als eine Gewindesteigung der Schraube (4) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindeplatte (1) so geformt ist, dass sich der für die Schraube (4) zur Verfügung stehende freie Querschnitt (7) des Bohrlochs (3) beim Einschrauben der Schraube (4) verringert.
Patent DE-202010010654-U1 (DE)
Title: Magnetische Halterung zur Befestigung und Platzierung von Korallen und Korallenfragmenten an einer Aquarienscheibe
IPC: A01K63/00
Filed: 2010-07-26
Abstract: Magnetische Halterung zur Befestigung und Platzierung von Korallen und Korallenfragmenten an der Innenseite einer Aquarienscheibe, dadurch gekennzeichnet, dass eine Koralle oder ein Korallenfragment mit einem geeigneten Klebstoff sicher auf dem porösen und an der Oberfläche rauen, keramischen Trägerelement (6) fixiert und dann durch einen inneren Neodym-Dauermagnet (4) und einen äußeren Neodym-Dauermagnet (1) an einer Aquarienscheibe (3) befestigt werden kann.
Patent DE-202010015273-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem für eine Verstärkungsschwelle an Toren
IPC: E06B3/48
Filed: 2010-11-10
Abstract: Verbindungssystem, eine Verstärkungsschwelle (3) und mindestens ein Torprofil (1) umfassend, wobei die Verstärkungsschwelle (3) zumindest anteilig durch Kraftschluss mit der Unterseite eines Torprofils (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungsschwelle (3) oder/und das Torprofil (1) aus den Kontaktbereichen herausragende Laschen (5) aufweisen, wobei die Laschen (5) formschlüssig in Hohlräume (7) des jeweils anderen in Kontakt stehenden Verbindungselements (1, 3) eingreifen.
Patent DE-202010016789-U1 (DE)
Title: Stützhalter für wetterseitige Metallfensterbänke oder dgl.
IPC: E06B1/70
Filed: 2010-12-18
Abstract: Stützhalter (11), insbesondere aus Metall, für wetterseitige Metallfensterbänke (1), insbesondere Alu-Fensterbänke oder Türschwellen von Terrassen- oder Balkontüren mit einer Simsplatte (2), die an ihrer vom Mauerwerk (5) abstehenden Außenkante (8) mit einer nach unten gerichteten Wandschürze (9) versehen ist, wobei der Stützhalter (11) einen vertikalen Wandschenkel (12) und einen an der Unterseite der Simsplatte (2) verlaufenden Tragschenkel (14) aufweist und wobei wenigstens der Tragschenkel (14) zwei sich gegenüberliegende Führungsnuten (25, 26) zur Aufnahme eines weiteren Halterteils aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Führungsnuten (25, 26) an der Unterseite des Tragschenkels (13) angeordnet sind und dass als weiteres Halterteil eine Stützstrebe (15) vorgesehen ist, die mittels einer oberen Führungslasche (16) mit den Führungsnuten (25, 26) des Tragschenkels (14) in Eingriff steht und die mit einer unteren Endlasche (17) am vertikalen Wandschenkel (12) und/oder an der Wand (5) befestigt bzw. befestigbar ist.
Patent DE-202011002237-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Spritznadel
IPC: A61M5/158
Filed: 2011-01-18
Abstract: Schutzvorrichtung für Spritznadel, wobei die Schutzdose (100) mit dem Schlauch (1) der Spritznadel (2) verbunden ist und einen Dosenkörper (10) und einen Dosendeckel (11) umfaßt, wobei der Dosenkörper (10) eine Ausnehmung (12) und Kerben (13) für den Schlauch (1) aufweist, wobei der Dosendeckel (11) einen Vorsprung (14) aufweist, der in die Ausnehmung (12) des Dosenkörpers (10) eingreifen kann, wobei der Vorsprung (14) einen ersten Haken (15) und einen zweiten Hakden (16) bildet, wobei wenn der Dosendeckel (11) vor dem Gebrauch der Spritznadel (2) geschlossen wird, der zweite Haken (16) in die Ausnehmung (12) hakt, wobei nach dem Gebrauch der Spritznadel (2) der Dosendeckel (11) geöffnet wird, um die Spritznadel (2) in dem Dosenkörper (10) aufzunehmen, wonach der Dosendeckel (11) wieder geschlossen wird, wodurch der erste Haken (15) in die Ausnehmung (12) hakt, so dass der Dosendeckel (11) nicht leicht geöffnet werden kann, weshalb eine Stechgefahr von der Spritznadel (2) vermieden...
Patent DE-202011005241-U1 (DE)
Title: Stangenführung
IPC: E05C9/22
Filed: 2011-04-13
Abstract: Stangenführung (10) zur Führung einer Verriegelungsstange (12), mit einem eine Führungsfläche (18) für die Verriegelungsstange (12) bereitstellenden Gehäuse (20), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (20) ein Führungskörper (16) angeordnet ist, dessen Position im Gehäuse (20) mittels eines Einstellelements (24) einstellbar ist.
Patent DE-202011051331-U1 (DE)
Title: Rundtisch-Werkzeugmaschine mit Laserschweißstation
IPC: B23K26/08
Filed: 2011-09-16
Abstract: Rundtisch-Werkzeugmaschine (1), umfassend – einen Rundtisch (4) mit wenigstens zwei Werkstückpositionen (5), wobei der Rundtisch (4) um einen zentralen Träger (2) motorisch rotierbar ist, so dass die Werkstückpositionen (5) in verschiedene, um den Träger (2) angeordnete Stationen (9a–9f) einschwenkbar sind, – wenigstens eine Be- und/oder Entladestation (9a, 9f), – und eine oder mehrere Funktionsstationen (9b–9d), an denen jeweils ein Funktionsprozess an einem Werkstück (8) an einer eingeschwenkten Werkstückposition (5) erfolgen kann, insbesondere wobei der oder die Funktionsprozesse an der oder den Funktionsstationen (9b–9d) eine Bearbeitung, Behandlung, Vermessung, Prüfung, Reinigung, Verformung, Montage und/oder einen Fügeprozess am Werkstück (8) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkstückpositionen (5) jeweils ausgebildet sind mit – einer Werkstückpalette (7) mit einer Werkstückhalterung für ein Werkstück, – und einer Palettenhalterung (6) im Rundtisch (4), in die die Werkstückpalette (7) eingelegt werden kann, dass wenigstens eine Funktionsstation (9b–9d) als...
Patent DE-202011102080-U1 (DE)
Title: Pylonensystem zur Höhenverstellung, Gewicht / Gegengewicht, anpassbar an wechselnd aufgebrachte Gewichte
IPC: A47B97/06
Filed: 2011-06-21
Abstract: Die Schaffung und den Einsatz einer Pylone (Aluminium, Stahl, Kunststoff), die es durch eine eingebrachte Öffnung ermöglicht, Gewichtsveränderungen/Gewichtsanpassungen vorzunehmen.
Patent DE-202011102609-U1 (DE)
Title: Handtasche mit herausnehmbarer Innentasche
IPC: A45C3/02
Filed: 2011-06-13
Abstract: Die Handtasche mit der herausnehmbaren Innentasche ist dadurch gekennzeichnet, dass 1. an der oberen Kante der Vorder- und Rückseite des Außenkorpus eine Klappe angenäht ist, die nach innen geht (1) 2. die nach innengehende Klappe des Außenkorpus zum Befestigen der Innentasche hochklappbar ist (2) 3. an der Innenseite des Außenkorpus unter der hochklappbaren Klappe ein Klettband für die Befestigung der Innentasche angebracht ist (3) 4. die Außenseite der herausnehmbaren „wandernden” Innentasche ebenfalls ein Klettband hat, mit dem die Innentasche an dem Außenkorpus befestigt wird (4) 5. im eingeschobenen Zustand der Innentasche und der nach unten/innen geklappten Klappe des Außenkorpus nicht sichtbar ist, dass es sich um eine herausnehmbare „wandernde” Innentasche handelt 6. das Innenfutter nicht mit dem Außenkorpus der Tasche fest verbunden ist 7. die herausnehmbare „wandernde” Innentasche Innenfächer zum Organisieren des Handtaschen-Innenlebens hat
Patent DE-202011103779-U1 (DE)
Title: Schloss
IPC: E05B47/00
Filed: 2011-07-06
Abstract: 20, 20'), die zwischen einer ausgefahrenen und einer eingefahrenen Stellung verschiebbar gelagert ist, – zumindest einem Verriegelungselement (22, 22'), das zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung verstellbar ist, – zumindest einem Sicherungselement (62), das mittels einer zwischen dem Sicherungselement (62) und einem rahmenseitigen Auslöseelement wirkenden magnetischen Anziehungs- oder Abstoßungskraft zwischen einer Sicherungsstellung und einer Entsicherungsstellung verstellbar ist, wobei das Verriegelungselement (22, 22') durch das in der Sicherungsstellung befindliche Sicherungselement (62) in der Entriegelungsstellung gehalten wird, wobei das Verriegelungselement (22, 22') durch die in der eingefahrenen Stellung befindliche Schlossfalle (20, 20') in der Entriegelungsstellung gehalten wird und wobei das Verriegelungselement (22, 22') selbsttätig aus der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung verstellbar ist, wenn sich die Schlossfas Sicherungselement (62) in der Entsicherungsstellung befinden.
Patent DE-202011106239-U1 (DE)
Title: Nivellier Tape
IPC: G01C9/34
Filed: 2011-09-30
Abstract: Selbstklebendes Wasserwaagen-Tape, dadurch gekennzeichnet, das dass Trägermaterial auf dessen Rückseite mit einem Klebefilm beschichtet ist und sich auf dessen Vorderseite dem Betrachter zugewanden Seite, eine transparente Weichkunststoffschicht befindet das in seiner zentralen Lage, ein mit Flüssigkeit gefülltes Glasröhrchen mit eingeschlossener Luftblase beinhaltet.