baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010008361-U1 (DE)
Title: Feuerbeständiges Flächengebilde
IPC: D04H1/4218
Filed: 2010-08-25
Abstract: Feuerbeständiges Flächengebilde aus Vliesstoff (9), wobei der Vliesstoff (9) eine homogene Mischung von Glasfasern und synthetischen Fasern aufweist und das feuerbeständige Flächengebilde (1) ein Raumgewicht von 20 kg pro Kubikmeter bis zu 160 kg pro Kubikmeter und eine Flächenmasse von 100 Gramm pro Quadratmeter bis 1500 Gramm pro Quadratmeter besitzt.
Patent DE-202010014049-U1 (DE)
Title: Freiauskragende Stahlglasstufe für Treppen bestehend aus Tritt- und Setzstufe
IPC: E04F11/104
Filed: 2010-09-27
Abstract: Freiauskragende Stahlglasstufe für Treppen bestehend aus Tritt- und Setzstufe, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbundglasscheibe der Setzstufe (1) in einen Käfig, bestehend aus Kopfstück (2), Einspannstück (3), obere Zugbewehrung (4) und untere Zugbewehrung (5) eingespannt ist, die Verbundglasscheibe der Trittstufe (6) über Kontaktstücke (7) mit der Setzstufe (1) verbunden ist, die Trittstufe (6) über Kontaktstücke (15) mit dem Kopfstück (2) und über die Kontaktstücke (16) mit dem Einspannstück (3) verbunden ist, die Trittstufe (6) mit dem Einspannstück (3) torsionsfest (29)–(31) verbunden ist, die Setzstufe (1) über die Kontaktstücke (8), (11) und (12) mit dem Kopfstück (2) und über die Kontaktstücke (9), (10) und (13) mit dem Einspannstück (3) verbunden ist.
Patent DE-202010014620-U1 (DE)
Title: Sandwichpaneel
IPC: B32B3/02
Filed: 2010-10-22
Abstract: Sandwichpaneel, insbesondere für die Verwendung bei einem Fertighaus, umfassend eine erste Deckschicht (12), eine zweite, zur ersten Deckschicht im wesentlichen parallele Deckschicht (14), einen zwischen den Deckschichten vorgesehenen Sandwichkern (16) sowie Stirnflächen (20) an zwei gegenüberliegenden, zueinander parallelen Längsseiten, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnseiten (20) abgeschrägt oder gestuft derart ausgebildet sind, dass (i) zwei um 90° zueinander gedrehte Sandwichpaneels an der Stirnseite formschlüssig zusammenfügbar sind und dabei eine 90°-Ecke ausbilden und (ii) ein um 180° gedrehtes Sandwichpaneel mit einem anderen nicht gedrehten Sandwichpaneel zur Realisierung einer 180°-Verbindung formschlüssig aneinander anschließbar sind.
Patent DE-202010015122-U1 (DE)
Title: Standard Aluminiumprofil
IPC: F16S3/00
Filed: 2010-11-08
Abstract: Standard-Aluminiumprofil mit abgerundeter Versteifung in dem x-förmigen Kern ( 1.1 ) mit einer Wandungsstärke von 2,3 mm und Verstärkten Seiten im x-förmigen Kern ( 1.3 ) Standard-Aluminiumprofil mit 3 gleichwertig offenen Seiten ( 1.2 ) zur Aufnahme von Standardelementen zur Befestigung von Photovoltaik-/Solarmodulen.
Patent DE-202010016412-U1 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung
IPC: A01F25/08
Filed: 2010-12-09
Abstract: Trocknungsvorrichtung (1) zum Trocknen von landwirtschaftlichen Trocknungsgutballen mit einem Luftzuführungssystem zur Zuführung von Luft zu einer Mehrzahl von Trocknungsgutballen (10, 11), das eine starre, insbesondere fest an einem Boden (4) befestigte Verteileinrichtung umfasst, an welche Bodenausblasende (6) zur Zuführung von Luft zu einem auf dem Bodenausblasende (6) angeordneten unteren Trocknungsgutballen (10) und ein Mittenausblasende zur Anordnung auf dem unteren Trocknungsgutballen (10) und unter einem oberen Trocknungsgutballen (11) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittenausblasende mittels eines Schlauches (8) an der Verteileinrichtung angeschlossen ist.
Patent DE-202010016738-U1 (DE)
Title: Palette
IPC: B65D19/26
Filed: 2010-12-17
Abstract: Palette, umfassend eine Ladefläche, die von mindestens einem Stützfuß gestützt wird, wobei die Ladefläche eine Anzahl von Röhren umfasst, die nebeneinander angeordnet sind und in der Längsrichtung der Röhren aneinander befestigt sind, sowie ein Versteifungsmittel, das mindestens teilweise mit den Röhren verbunden ist, um der Ladefläche in einer Richtung quer zur Längsrichtung der Röhren Steifigkeit zu verleihen.
Patent DE-202011050841-U1 (DE)
Title: Greifeinrichtung eines Schiffes
IPC: B63B17/04
Filed: 2011-07-28
Abstract: Greifeinrichtung eines Schiffes, insbesondere Handlauf eines Schiffes, umfassend einen Greifkörper (12), der mit mindestens einem Befestigungsfuß (16, 16A, 16B, 18) versehen ist, der stirnseitig zur Anlage an einer Basis (14) ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Greifkörper (12) aus mindestens zwei Materialschichten (20A, 20B, 42) besteht, die über ein Leuchtmittel (22, 22A, 22B) voneinander getrennt sind.
Patent DE-202011051218-U1 (DE)
Title: LED-Modulfixierungsanordnung
IPC: H01L25/075
Filed: 2011-09-06
Abstract: LED-Modulfixierungsanordnung, bestehend aus: – einem LED-Modul, das eine Leiterplatte, mindestens ein auf der Leiterplatte gekapseltes bzw. mit den Kabeln der Leiterplatte verbundenes LED-Einzelkorn und ein in der Mitte der Leiterplatte angebrachtes Gewindeloch aufweist, – einem Gewindebolzen, der sich in Verbindung mit seinem umlaufenden Gewinde in dem Gewindeloch der Leiterplatte bzw. an einem anderen Gegenstand verschrauben lässt.
Patent DE-202011051519-U1 (DE)
Title: Mobiler Müllbehälter für den Campingbereich
IPC: B65F1/14
Filed: 2011-10-04
Abstract: Mobiler Müllbehälter (100) für den Campingeinsatz, insbesondere für Wohnwagen oder Wohnmobile (15), mit einem eine Tragefunktion aufweisenden oberen Rahmenteil (12), an dem eine zusammenklappbare und/oder zusammenfaltbare, umlaufende, sich nach unten erstreckende Behälterwand (14) befestigt ist, wobei an dem Rahmenteil (12) Einhängemittel (16) zum Einhängen des Müllbehälters (100) angeordnet oder befestigbar sind.
Patent DE-202011103126-U1 (DE)
Title: Selbstbausatz zur Herstellung einer Holzmiete
IPC: F26B9/10
Filed: 2011-07-13
Abstract: Selbstbausatz zur Herstellung einer Holzmiete Dadurch gekennzeichnet Das die Folie (1) auf das Erdreich ausgelegt wird, sie gibt somit die Form und Größe der Holzmiete vor. Folie (2) wird nach Festlegung der gewünschten höhe im ersten Drittel gewölbt verlegt, Folie (3) im zweiten Drittel, Folie (4) im letztem Drittel, wodann die letzte Schicht zu einem Kegel ausgearbeitet wird.
Patent DE-202011103945-U1 (DE)
Title: Hochdruckentladungslampe mit Zündhilfe
IPC: H01J61/34
Filed: 2011-08-01
Abstract: Hochdruckentladungslampe mit Zündhilfe und mit einem Entladungsgefäß, wobei das Entladungsgefäß zwei Enden mit Abdichtungen aufweist, in denen Elektroden befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zündhilfe einen Kerndraht und einen darauf aufgebrachten Manteldraht umfasst, wobei der Manteldraht ein flachgepresster oder abgeplatteter Draht ist.
Patent DE-202011103988-U1 (DE)
Title: Teigbearbeitungsvorrichtung
IPC: A21C1/14
Filed: 2011-08-03
Abstract: Teigbearbeitungsvorrichtung (1), umfassend a. ein Gehäuse (2), aufweisend i. Seitenwände (7, 8), Stirnwände (9, 10) und ii. eine Deckenwand (11), b. mindestens einen, durch das Gehäuse eingeschlossenen Bearbeitungsraum (3), in dem Teig während des Bearbeitungsprozesses bearbeitet wird, und c. mindestens ein bodenseitiges, angetrieben verlagerbares Transportband (4) zum Abtransport von Nebenprodukten aus der Teigbearbeitungsvorrichtung (1).
Patent DE-202011106154-U1 (DE)
Title: Textiles Flächengebilde
IPC: B41F35/00
Filed: 2011-09-28
Abstract: Textiles Flächengebilde, insbesondere saugfähiges und/oder poröses Flächengebilde, vorzugsweise zur Reinigung von Druckmaschinenteilen und/oder Druckmaschinenzubehör, insbesondere Druckzylindern und/oder Gegendruckzylindern und/oder Drucktüchern, wobei das textile Flächengebilde mit einer Zusammensetzung beaufschlagt, insbesondere imprägniert, ist, wobei die Zusammensetzung (a) mindestens ein Lösemittel, (b) mindestens einen Rheologiemodifizierer, (c) gegebenenfalls mindestens einen Adhäsionsverstärker und (d) gegebenenfalls mindestens ein Tensid umfasst.
Patent DE-202011107080-U1 (DE)
Title: Mehrfunktions-Touch-Panel
IPC: G06F3/041
Filed: 2011-10-24
Abstract: Touch-Panel-Anordnung, umfassend: ein hochtransparentes Substrat (1) mit einer guten mechanischen Festigkeit; einen Farbrahmen (2) eines opaken oder nahezu opaken Films, der von einem Rand einer Oberfläche des Substrats (1) gebildet wird; einen zentralen sichtbaren Bereich (12) und einen Schutzbereich (13) unterhalb des Farbrahmens (2), die durch den Farbrahmen (2) getrennt sind, wobei der Farbrahmen aus einem Isoliermaterial besteht; eine transparente Berührtasteinheit (3), die in dem sichtbaren Bereich (12) der Oberfläche des Substrats (1) ausgebildet ist; eine Signalleitung (33), die rund um die Berührtasteinheit (3) ausgebildet ist, wobei die Signalleitung (33) in dem Schutzbereich (13) des Substrats (1) angeordnet ist und elektrisch mit der Berührtasteinheit (3) verbunden ist, die Signal integriert und an einen ersten Bus (34) leitet; und schließlich umfassend eine Flachantenne (4), die auf der Außenseite der Signalleitung (33), unter dem Schutzbereich (13) isoliert angeordnet ist, wobei die Enden der Flachantenne (4) elektrisch mit...
Patent DE-202011107335-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Waschlappenbefestigung an Heizkörper
IPC: A47K10/02
Filed: 2011-10-20
Abstract: Vorrichtung zur Waschlappenfixierung dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetmodul (1) im oberen Bereich zur Fixierung des Waschlappens mit einem oder zwei Magneten ausgestattet ist, mit Hilfe es den Waschlappen zwischen sich und dem Schalenelement (2) einklemmt.
Patent DE-202011108058-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
IPC: B23Q1/01
Filed: 2011-11-18
Abstract: Werkzeugmaschine mit – einem Maschinengestell (1), das einen Ständer (2), ein Maschinenbett (3) und zwei Seitenwände (4, 5) aufweist, – einem auf Linearführungen motorisch verfahrbaren Werkstückträger (15, 47) und – einer am Ständer (2) angeordneten und in mindestens einer Koordinatenachse motorisch verfahrbaren Bearbeitungseinheit (11) mit einwechselbarem Spanwerkzeug, dadurch gekennzeichnet, dass – die Seitenwände (4, 5) des Maschinengestells (1) zueinander geneigt angeordnet sind und einen Spänefalltrichter (25) begrenzen und – die Linearführungen (19, 20, 29, 42, 43) und die Linearantriebe von längs durchgehenden stationären Abdeckblechen (22, 33; 52, 53) überdeckt und dadurch gegen Späneablagerungen geschützt sind.
Patent DE-202011108435-U1 (DE)
Title: Zubereitungen aus Pflanzenölen und Fettsäureestern für Schwimmlichter mit größerer Flamme
IPC: C11C5/00
Filed: 2011-11-18
Abstract: Mischung von Fettsäureestern mit Pflanzenölen mit Anteilen von 2–99% Fettsäureestern als Brennstoff für Schwimmlichter
Patent DE-202011110557-U1 (DE)
Title: Rotorbügel, insbesondere für Maschine zum Verarbeiten von langgestrecktem Stranggut
IPC: D07B3/10
Filed: 2011-01-27
Abstract: Rotorbügel (1), insbesondere für eine Maschine zum Verarbeiten von langgestrecktem Stranggut, wobei der Rotorbügel (1) insbesondere derart ausgelegt ist, dass er in der Maschine drehbar gelagert werden kann und wobei der Rotorbügel (1) zum Verdrehen eines Strangguts dient, mit: einer Erstreckung im Wesentlichen entlang einer Längsachse (3), welche wenigstens bereichsweise gebogen ist; einem Querschnitt, der durch eine Querschnittsfläche (4) beschrieben wird und sich im Wesentlichen quer zu dieser Längsachse (3) erstreckt; einer Längsrille, die im Wesentlichen parallel zu dieser Längsachse (3) verläuft und deren Querschnitt durch eine Längsrillen-Querschnittsfläche (10) beschrieben wird, wobei in dieser Längsrille des Rotorbügels (1) das Stranggut in Richtung der Längsachse (3) beweglich geführt werden kann; wobei der Rotorbügel (1) aus Kunststoff mit einer Faserverstärkung besteht und als Vollkörperprofil ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet dass wenigstens ein Führungselement (2) vorgesehen ist, welches diese Längsrille wenigstens bereichsweise überdeckt und welches zur Führung des Strangguts ausgelegt ist, und dass diese Querschnittsfläche (4) im Wesentlichen eine elliptische Grundform aufweist.
Patent DE-202012001545-U1 (DE)
Title: Montageschuh als Montagehilfe
IPC: E04G21/26
Filed: 2012-02-15
Abstract: Montageschuh dadurch gekennzeichnet, dass der an der Ansetzfläche 7 profilierte Montageschuh mit einer runden, quadratischen oder einer sonstigen dem Verfahren nach geeigneten geometrischen Form, bestehend aus Kunststoff, Holz, Gummi, Metall o. dgl., mit einer gezackten, gerundeten o. dgl. rutschhemmenden Auflagerfläche 5, der der Anwendung entsprechend mit einer ausreichenden Länge sowie der Anwendung entsprechend, mit der notwendigen Neigung bzw. Schräge versehen ist und einen Kantenanschlag 2 erhält, wodurch eine rutschsichernde Positionierung erreicht wird, die eine Auflagerung von Gipskartonplatten o. dgl. problemlos ermöglicht und der Montageschuh die konstruktiven Eigenschaften in der Ausführung bzw. Anfertigung erhält, die für bereits im Bestand erworbenen Montagstützen zur Nachrüstung als Aufsatz oder im Austausch des Stützkopfes durch einen Montageschuh oder bei einer Neuerwerbung, je nach gewähltem Montageverfahren, ob mit oder ohne Stütze, geeignet sind.
Patent DE-202012004404-U1 (DE)
Title: Testkit für die Labordiagnostik
IPC: G01N33/50
Filed: 2012-05-03
Abstract: Vorrichtung zur Untersuchung einer Patientenprobe, die wenigsten eine mit einem länglichen Immunoblotstreifen bestückte Inkubationsrinne aufweist, wobei der Immunoblotstreifen mit seiner Rückseite einem Rinnenboden zugewandt in die Inkubationsrinne eingelegt ist und der auf seiner Vorderseite über wenigstens ein biologisches Material aufweisendes Antigen verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Handhabung und/oder Gruppierung wenigstens zweier Inkubationsrinnen ein Tablett mit einer Mehrzahl von Aufnahmen vorgesehen ist, in die eine Inkubationsrinne und/oder ein Verbund wenigstens zweier Inkubationsrinnen einlegbar ist.
Patent DE-202012009293-U1 (DE)
Title: Verdeckte Befestigung für konfektionierten Tischbelag
IPC: A47G21/16
Filed: 2012-09-27
Abstract: Verdeckte Befestigung für konfektionierten Tischbelag, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsstreifen (B) an den Innenseiten des Tischbelages (C) fixiert sind und die Verbindung auf der Unterseite der Tischplatte (D) zusammengeführt wird.
Patent DE-202012012715-U1 (DE)
Title: Sitz-WC-Becken mit integriertem Urinal
IPC: E03D11/00
Filed: 2012-10-10
Abstract: Sitz-WC-Becken (1) mit integriertem Urinal, umfassend ein Becken (2), eine an der Oberseite (3) des Beckens (2) angeordnete Fläche für einen Sitz, einen auf der Unterseite des Beckens (2) angeordneten Auslauf (4) für Schmutzwasser und einen in der Rückseite (5) des Beckens angeordneten Zulauf für Spülwasser sowie eine gegenüber der Rückseite (5) angeordnete Vorderseite (6), gekenzeichnet durch eine am vorderen Ende der Oberseite (3) angeformten über die Ebene der Oberseite (3) nach oben heraus stehenden, über die Vorderseite (6) des Beckens (2) nach vorne heraus stehenden und gekehlten Spritzschutz (7), wobei die Innenseite der Kehlung (8) in Richtung der Rückseite (5) des Beckens (2) zeigt.
Patent DE-202012013443-U1 (DE)
Title: Optimierung von Service-und Anwendungsschichten durch Lichtwellenleiterübertragung mit variabler Geschwindigkeit
IPC: H04L47/2475
Filed: 2012-11-07
Abstract: Variables Verbindungskontrollgerät zur Kontrolle der Anwendungsschicht eines Lichtwellenleitersystems, wobei das variable Verbindungskontrollgerät folgendes umfasst: ein Medienzugangskontrollelement; eine an das Medienzugangskontrollelement gekoppelte Abgleichteilschicht; ein an das Medienzugangskontrollelement gekoppelte Rahmenelement; und ein an das Medienzugangskontrollelement gekoppelter Paketbuffer; wobei das variable Verbindungskontrollgerät so konfiguriert ist, dass es mit variabler Geschwindigkeit von einer Paketquelle an ein physikalisches Übertragungssystem zuordnet, einschließlich der Verwaltung von Paketübertragungen in einem optischen Netzwerk mithilfe einer oder mehrerer Übertragungstechniken mit variabler Geschwindigkeit, um unterschiedliche Kanäle mit unterschiedlichen Servicequalitäten zu konfigurieren.
Patent DE-202012100874-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für Kabelkanalsysteme
IPC: H02G3/04
Filed: 2012-03-12
Abstract: Verbindungsanordnung (1) für Kabelkanalsysteme (3, 4), die in einem Eckbereich angeordnet sind, umfassend wenigstens ein erstes Verbindungselement (10) sowie wenigstens ein zweites Verbindungselement (20), wobei die Verbindungselemente (10, 20) wenigstens ein, mit dem Kabelkanalelement (31, 41) in Wirkverbindung bringbares Rastelement (2) aufweisen, wobei die Verbindungselemente (10, 20) zueinander verdrehbar angeordnet sind und wobei das erste Verbindungselement (10) das zweite Verbindungselement (20) zumindest teilweise überdeckend umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verbindungselement (10) wenigstens ein, an seiner Basisfläche (11) und/oder seiner Deckfläche (12) angeordnetes Drehelement (5) aufweist, dass das zweite Verbindungselement (20) wenigstens eine, seine Basisfläche (21) und/oder seine Deckfläche (22) durchdringende, erste Öffnung (6), sowie wenigstens eine davon über einen Steg (8) beabstandet angeordnete zweite Öffnung (7) aufweist, wobei das Drehelement (5) des ersten Verbindungselements (10) bewegbar in der ersten Öffnung (6) des zweiten Verbindungselements (20) angeordnet ist.
Patent DE-202012101752-U1 (DE)
Title: An einem Kleidungsstück angenähte Heizplatte
IPC: A41D13/005
Filed: 2012-05-11
Abstract: An einem Kleidungsstück angenähte Heizplatte, die umfasst: eine Abdeckung (1), die eine innere und eine äußere Schicht (11, 12) umfasst, zwischen denen eine Zwischenlage (13) gebildet ist, wobei die der Zwischenlage (13) zugewandten Seiten der inneren und der äußeren Schicht (11, 12) jeweils mit einer wasserdichten Folie (14) versehen ist, die einen hohen Schmelzpunkt aufweist, und wobei die innere Schicht (11) dünner als die äußere Schicht (12) ist; eine Heizeinheit (2), die sich in der Zwischenlage (13) der Abdeckung (1) befindet und einen hochohmigen Draht (21) und eine mit dem hochohmigen Draht (21) verbundenen Leitung (22) umfasst, wobei ein elektrische Draht (221) an einem mit dem hochohmigen Draht (21) verbundenen Endabschnitt der Leitung (22) in mindestens zwei Litzen geteilt ist, welche um den hochohmigen Draht (21) gewickelt sind, während der andere Endabschnitt der Leitung (22) aus der Abdeckung (1) herausragt, um elektrisch an ein Steuergerät und ein...
Patent DE-202012104995-U1 (DE)
Title: Brandschutzklappe
IPC: A62C2/12
Filed: 2012-12-20
Abstract: Brandschutzklappe mit einem Gehäuse (1) und mit einer darin, insbesondere mittig auf den Gehäusequerschnitt bezogenen, schwenkbar um eine Schwenkachse (2) herum gelagerten Absperrklappe (3), wobei die Absperrklappe (3) mittels einer Auslöseeinrichtung (4) gegen eine Rückstellkraft in ihrer Offenstellung fixierbar ist und aus der fixierten Position beispielsweise im Brandfall nach Auslösen der Auslöseeinrichtung (4) durch die Rückstellkraft in ihre Schließstellung verschwenkbar ist, wobei zum Verschwenken, d. h. zum Spannen, der Absperrklappe (3) aus ihrer Schließstellung gegen die Rückstellkraft in ihre Offenstellung ein unmittelbar oder mittelbar mit der Absperrklappe (3) zusammenwirkender und auf der Außenseite des Gehäuses (1) angeordneter, um eine ihm zugeordnete Drehachse (7) drehbarer Betätigungsgriff (6) vorgesehen ist, wobei der Betätigungsgriff (6) zumindest einen, insbesondere umfangsseitig vorgesehenen, Anschlag (9) aufweist, welcher in der Offenstellung der Absperrklappe (3) mit einer korrespondierenden Fläche (10) der Auslöseeinrichtung (4) zusammenwirkt, so dass die Absperrklappe (3) gegen die Rückstellkraft in ihrer Offenstellung fixiert ist,...
Patent DE-202013000526-U1 (DE)
Title: Infrarotstrahler mit inhomogenem Filament für die Oberflächentechnik
IPC: G21K5/00
Filed: 2013-01-21
Abstract: Haupt-Anspruch Gekennzeichnet durch den Einsatz von quer zur Durchlaufrichtung eingebauten, mittensymmetrisch inhomogen segmentierten IR-Strahlern, in der Oberflächentechnik bei Flachbahn-Temper-Verfahren. Diese Segmentierung des Wolframfilamentes erfolgt mit einer Dimensionierung der Segmente bei Quer-Einbau in der Form, dass an den Strahler-Enden das erste und das letzte Filamentsegment mit höherer spezifischen Leistung [Watt/cm] oder höherer Leistung gewickelt werden, weitere Segmente zur Strahler-Mitte hin in der Watt oder Watt/cm-Leistung reduziert werden, mit der Möglichkeit, dass sich in der Mitte des Filamentes nur eine schwache Wendel oder keine Wendel befindet, sondern nur der gerade Wolframdraht. Die Dimensionierung und Anzahl der Segmente ist abhängig vom Abstand der IR-Strahler von der zu erwärmenden Oberfläche.
Patent DE-202013001145-U1 (DE)
Title: Kathetersicherheitshose
IPC: A41B9/00
Filed: 2013-02-05
Abstract: für eine Katheterhose 1. Dadurch gekennzeichnet, dass die Katheterhose (1) aus einem elastischen Stoff besteht und die Kathetervorlage (4) an ihrem Platz hält. 2. Dadurch gekennzeichnet, dass ein Klettband oben oder von unten kommend den Seitenschlitz (3) zusammenhält und verschließt. 3. Dadurch gekennzeichnet, dass ein seitlicher Schlitz zu der runden Öffnung (6) führt, durch den der Katheterschlauch (5) heraustritt. 4. Dadurch gekennzeichnet, dass die Katheterhose ein Loch in der Mitte aufweist, durch das der Katheterschlauch austritt und zum Katheterbeutel (7) führt. 5. Dadurch gekennzeichnet, dass der Katheterschlauch (5), der durch die Kathetervorlage (4) und durch die runde Öffnung der Katheterhose (6) zum Katheterbeutel (7) führt.
Patent DE-202013004157-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Axialsicherung verzahnter Elemente
IPC: B25B23/00
Filed: 2013-05-06
Abstract: Vorrichtung (1), umfassend ein hohlzylinderförmiges Element (11) mit einer Innenverzahnung (111), wobei das hohlzylinderförmige Element (11) eine um die Innenverzahnung (111) umlaufende ringförmige Ausnehmung (112) aufweist, die sich über die Innenverzahnung hinausgehend in das hohlzylinderförmige Element (11) erstreckt, wobei mindestens eine durchgehende Öffnung (113, 114) in dem hohlzylinderförmigen Element (11) angeordnet ist, welche die umlaufende Ausnehmung (112) mit einer äußeren Mantelfläche des hohlzylinderförmigen Elements (11) verbindet.
Patent DE-202013004608-U1 (DE)
Title: Durchzug-Verschluss an Tüchern
IPC: A41D23/00
Filed: 2013-05-10
Abstract: Ein Durchzug-Verschluss an einem Tuch, dadurch gekennzeichnet, dass ein Tuch eine Öffnung (3) in Ecke (1) besitzt, die zum Verschließen des Tuches, mit Ecke (2), genutzt wird.
Patent DE-202013006811-U1 (DE)
Title: Badestuhl
IPC: A47K3/12
Filed: 2013-07-29
Abstract: Badestuhl mit einem Wannenkörper, der einen Boden (13), zwei Seitenwände (1) und eine Rückwand (14) mit einer Sitzfläche (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß eine Seitenwand (1) eine Einbuchtung (2) aufweist, die sich von der Sitzfläche (3) bis zum oberen Rand der Seitenwand (1) erstreckt.
Patent DE-202013009466-U1 (DE)
Title: Leiter mit variabler Holmverlängerung
IPC: E06C1/38
Filed: 2013-10-28
Abstract: Mechanische Leiter mit zusätzlichen weiteren Anwendungsfunktionen – insbesondere eine Leiter für Haushalt oder Werkstatt mit einer variabel einstellbaren Holmverlängerung, dadurch gekennzeichnet, daß – die Leiter (1) aus einem oder mehreren Leiterteilen A, B, C (10, 20, 70) besteht, – das Leiterteil aus zwei Holmen (21) mit dazwischen angeordneten Sprossen (22) besteht, – die bodenseitigen Enden der Holme einstückig mit einer Boden- oder Standfußtraverse 1, 2 (24, 31) verbunden sind, – die Boden- oder Standfußtraverse rechtwinklig zu den Holm-Längsachsen angeordnet ist, – die Boden- oder Standfußtraverse 1, 2 beidseitig je einen etwa zwei Drittel Sprossenbreite über die Holme auskragenden Überstand bildet und – die Traversenüberstände an ihren äußeren Enden mit je einer variabel verschieblichen, fest einstellbaren, zu den Holmachsen parallel beabstandeten Rohrstütze (40) einstückig verbunden sind.