baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19758932-B4 (DE)
Title: Funkgerät
Inventor: DRAKE JOCHEN
IPC: H04M1/02
Filed: 1997-09-10
Granted: 2014-09-11
Abstract: Funkgerät (1), beispielsweise Mobilfunkgerät oder Schnurlostelefon, mit einer Anzeigevorrichtung (5), an der Funktionen des Funkgerätes (1) darstellbar sind, mit einem richtungsabhängigen ersten Bedienelement (110), durch dessen Betätigung an der Anzeigevorrichtung (5) eine Eingabemarkierung in zumindest eine Richtung bewegbar ist, so dass eine an der Anzeigevorrichtung (5) dargestellte Funktion auswählbar ist, und mit einem zweiten Bedienelement (115), durch dessen Betätigung eine an der Anzeigevorrichtung (5) ausgewählte Funktion aktivierbar ist, dass die Anzeigevorrichtung (5) in mindestens einen ersten Bereich (65) zur Anzeige von Bedienfunktionen und mindestens einen zweiten Bereich (70) zur Darstellung von Daten und/oder Datenanzeigefunktionen aufgeteilt ist, wobei die Aufteilung von einem gerade eingestellten Betriebsmodus abhängt, wobei das Funkgerät derart ausgestaltet ist, dass das erste und das zweite Bedienelement (110, 115) benachbart, vorzugsweise in unmittelbarer Nähe, angeordnet sind, dass nach Auswahl und Bestätigen eines Schaltsymbols (22) die Anzeigevorrichtung (5) auf einen Menü-Betriebsmodus zum Aufrufen von Menüfunktionen eingestellt wird, bei dem der Bereich (70) zur Anzeige verfügbarer Menüpunkte eine vorgegebene Größe nicht unterschreitet, dass beim Editieren im Dateneingabebetriebsmodus der Bereich (70) zur Anzeige der zu editierenden Daten eine vorgegebene Größe nicht überschreitet, dass beim Editieren im Sendebetriebsmodus durch Auswahl und Bestätigung des zu korrigierenden Zeichens in entsprechender Textzeile (105) ein Rücksprung vom Sendebetriebsmodus in den Dateneingabebetriebsmodus erfolgt und somit der Bereich (70) zur Anzeige der zu editierenden Daten eine vorgegebene Größe nicht überschreitet, und dass bei Datenempfang von einer Funkstation der Bereich zur Anzeige empfangener Daten eine vorgegebene Größe nicht unterschreitet.
Patent DE-19782139-B4 (DE)
Title: Windenanordnung für eine Kabelverarbeitungsanlage
Inventor: LINDEROTH GUSTAF
IPC: B65H51/04
Filed: 1997-11-28
Granted: 2008-04-17
Abstract: Windenanordnung
zum Transportieren eines Kabels oder ähnlichen strangförmigen Produkts zu
einer Verarbeitungsanlage, welche Windenanordnung (1) aufweist:  – ein feststehendes
Gestell (10),  – ein
am Gestell drehbar angebrachtes und mit einer Umfangsspur (13) zum
Aufnehmen des Kabels (7) versehenes Windenrad (11), und  – einen
motorgetriebenen Radantrieb (15) in Eingriff mit dem Windenrad,
um das Windenrad in bezug auf das Gestell zu drehen,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – das Windenrad
(11) mit einem ringförmigen
Antriebsflansch (20; 20') versehen ist, der koaxial mit der Drehachse
(12) des Windenrades am Windenrad befestigt ist, und  – der Radantrieb
(15) Paare Ritzel (17, 19) aufweist, die durch das Gestell getragen
werden und gegen gegenüberlegende
Seiten des Antriebsflansches drücken,
wobei zumindest ein Ritzel (17) jedes Paars Ritzel motorgetrieben ist.
Patent DE-19840725-B4 (DE)
Title: Verfahren und interferenzoptische Messeinrichtung zur optoelektronischen Vermessung der Mikrostrukturen eines mikroelektronischen Bauelementes
Inventor: FRANKOWSKI GOTTFRIED
IPC: G01B11/22
Filed: 1998-08-28
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zur optoelektronischen Vermessung der Mikrostrukturen eines mikroelektronischen Bauelementes
auf einem in einer Ätzkammer
befindlichen Halbleiterwafer während
des gesamten Ablaufs eines Ätzprozesses
zur Ausbildung der Mikrostrukturen, bei dem ein kohärenter Lichtwellenzug
durch einen Strahlenteiler in zwei getrennte Wellenzüge aufgespalten
wird, von denen einer auf die Oberfläche eines Halbleiterwafers
geleitet und dort reflektiert wird, der andere auf einen Referenzspiegel geleitet,
dort reflektiert und dem vom Halbleiterwafer reflektierten Wellenzug überlagert
wird, und aus der Größe des Unterschiedes
der Weglängen
des reflektierten Lichtes unter Verwendung eines Mess- und Steuerrechners
Messwerte ermittelt werden, indem ausgewählte Objektfelder der Waferoberfläche und
die Interferenzstreifen auf der Matrix einer CCD-Aufnahmekamera, beispielsweise über ein Zeit-Ätztiefen-Diagramm, abgebildet
werden.
Patent DE-19854114-B4 (DE)
Title: Innenhochdruck-Umformwerkzeug
Inventor: ROHLFING HANS
IPC: B21D26/02
Filed: 1998-11-24
Granted: 2007-02-15
Abstract: Innenhochdruck-Umformwerkzeug zur
Umformung eines hohlen Werkstücks
(3), insbesondere eines Querträgers
eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Ober- und ein Unterteil (1),
mit jeweils einer Gravur (2), in die das Werkstück (3) einbringbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass sowohl Oberteil als auch Unterteil (1) in Längsrichtung
des Werkstücks
(3) in Segmente (4) unterteilt sind, wobei das Innenhochdruck-Umformwerkzeug derart
gestaltet ist, dass einzelne Segmente (4) unabhängig von den anderen Segmenten
(4) dem Oberteil bzw. dem Unterteil (1) entnehmbar und durch geeignete
andere Segmente (4) ersetzbar sind.
Patent DE-19902289-B4 (DE)
Title: Spoiler für ein Fahrzeug
Inventor: JOEHNK BENNO
IPC: B62D35/00
Filed: 1999-01-21
Granted: 2008-04-03
Abstract: Spoiler,
der in Abhängigkeit
von zumindest einem Fahrparameter eines mit ihm ausgerüsteten Fahrzeugs
zwischen einer Ruheform, in der er im wesentlichen innerhalb der
Fahrzeugkontur liegt, und einer Betriebsform veränderbar ist, in der er über die
Fahrzeugkontur ihre aerodynamischen Eigenschaften beeinflussend
hinausragt, wobei der Spoiler aus einem in seiner Ruheform in einer
Aufnahme (4) einander überdeckende
Lagen bildenden Material (3) besteht, deren Überdeckung beim Übergang
in die Betriebsform (3') zu Gunsten einer gestreckten Form des Materials
aufhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Spoiler aus einer in
Wickellagen aufwickelbaren Materialbahn (3) besteht, die an ihrem
stets innerhalb der Fahrzeugkontur (1) liegenden einen Ende an einer
fahrzeugfesten Wickelrolle (4) der Aufnahme befestigt ist, während ihr
anderes Ende an einem aus der Fahrzeugkontur (1) heraus bewegbaren
Karosserieteil (2) festgelegt ist ("Rollospoiler").
Patent DE-19913200-B4 (DE)
Inventor: SCHWINGHAMMER REINHARD
IPC: B22D19/00
Filed: 1999-03-24
Granted: 2005-07-28
Abstract: The bearing system for a screw drive for use in precision work consists of two ball-in-groove bearings (2) in a housing (10). This has a projection (11) which covers the face of the bearings and a flange (12) at the other end.
Patent DE-19929550-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: HERDEG WOLFGANG
IPC: H01M8/04007
Filed: 1999-06-23
Granted: 2005-01-27
Abstract: Brennstoffzellensystem
mit mindestens einer Brennstoffzelle, das wenigstens eine Zuleitung und
eine Ableitung für
einen Brennstoff sowie wenigstens eine Zuleitung und eine Ableitung
für ein
Oxidationsmittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß in der
Abgasleitung für
den Brennstoff und/oder in der Abgasleitung für das Oxidationsmittel eine
Vorrichtung (10) angeordnet ist zum Auskondensieren von Wasser aus
dem Abgasstrom der Brennstoffzelle, mit wenigstens einem ersten
Kondensatorelement (20), das zumindest einen Strömungsweg (23) für den Gasstrom
aufweist, und mit wenigstens einem zweiten Kondensatorelement (30),
das zumindest einen Strömungsweg
(33) für
ein Kühlmedium
aufweist, wobei die Kondensatorelemente (20, 30) derart benachbart
zueinander angeordnet sind, daß ein
thermischer Austausch zwischen dem die Strömungswege (23, 33) durchströmenden Gasstrom
und dem Kühlmedium
stattfindet oder stattfinden kann und wobei das wenigstens eine
erste Kondensatorelement (20) und das wenigstens eine zweite Kondensatorelement
(30) in Mikrostrukturtechnik ausgebildet sind, so daß die charakteristischen
Querabmessungen der Strömungswege
(23, 33) der Kondensatorelemente (20, 30) unter 100...
Patent DE-19946633-B4 (DE)
Title: Abgasvorrichtung mit einem Arretierelement für einen Katalysator in einem Abgaskanal
Inventor: ENGELER WERNER
IPC: F01N3/28
Filed: 1999-09-29
Granted: 2008-06-12
Abstract: Abgasvorrichtung
für eine
Verbrennungskraftmaschine mit einem in einem Abgaskanal angeordneten
Katalysator (12) sowie einem Arretierelement zur Arretierung des
Katalysators (12) in dem Abgaskanal, wobei das Arretierelement eine
den Katalysator (12) aufnehmende Hülse (10) ist, die mit den Wandungen
des Abgaskanals und mit dem Katalysator (12) kraftschlüssig verbunden
ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  – die Hülse (10) sich nur entlang ringförmiger Bereiche
(22, 24) des Katalysators (12) erstreckt und über diese Bereiche (22, 24)
mit den Wandungen des Abgaskanals verbunden ist oder  – die Hülse (10)
sich in Längserstreckung
erstreckende, umfangverjüngte
Abschnitte (26) und verstärkte
Bereiche (28) aufweist und nur entlang der sich längs des
Katalysators (12) erstreckenden verstärkten Bereiche (28) mit den Wandungen
des Abgaskanals verbunden ist  derart, daß sich ein verminderter Materialaufwand
der Hülse
(10) ergibt.
Patent DE-19949252-B4 (DE)
Title: Verwendung eines superfiziellen therapeutischen Systems zur topischen Applikation von Acetylsalicylsäure zur Behandlung von Akne-Erkrankungen und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ASMUSSEN BODO
IPC: A61K9/70
Filed: 1999-10-13
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verwendung eines Acetylsalicylsäure enthaltenden superfiziellen therapeutischen Systems mit einer im wesentlichen Wirkstoff- und feuchtigkeitsundurchlässigen Rückschicht, einer oder mehrerer wirkstoffhaltiger Matrixschichten und einer wiederablösbaren Schutzschicht, wobei der Wirkstoff Acetylsalicylsäure mindestens in einer der Matrixschichten zum Teil in amorpher Form vorliegt, zur topischen Behandlung der Akne.
Patent DE-19961064-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Detektieren von Fehlerzuständen für einen Verbrennungsmotor
Inventor: LEWANDOWSKI EDWARD J
IPC: F02D13/02
Filed: 1999-12-17
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zum Detektieren eines Fehlerzustandes in einem Verbrennungsmotor, der eine Anzahl von Luftansaugkrümmern zum Zuführen von Luft zu einer entsprechenden Anzahl von Motorzylinderabschnitten und einen Temperatursensor an jedem Krümmer aufweist, wobei das Verfahren die Schritte umfaßt:  – Auslesen des Ausgangswertes des Temperatursensors an jedem Luftansaugkrümmer,  – Erzeugen eines Mittelwertes, der die mittlere Ansauglufttemperatur aller Luftansaugkrümmer angibt,  – Bestimmen eines Wertes einer Änderungsrate der Ausgabe jedes Temperatursensors für jeden Luftansaugkrümmer relativ zu dem Mittelwert, und  – Identifizieren eines Luftansaugkrümmers, bei dem der Wert der Änderungsrate einen vorbestimmten Grenzwert überschreitet, wodurch die Existenz eines Fehlerzustandes in dem entsprechenden Zylinderabschnitt angegeben wird.
Patent DE-19963497-B4 (DE)
Title: SDRAM und Verfahren für die Durchführung von Datenleseoperationen in einem DDR-SDRAM
Inventor: YUN MI-KYUNG
IPC: G11C7/22
Filed: 1999-12-28
Granted: 2011-06-30
Abstract: Synchroner, dynamischer, wahlfrei adressierbarer Speicher, nachfolgend SDRAM genannt, mit doppelter Datenrate, nachfolgend DDR genannt, der umfasst: einen Speicherzellenkernschaltkreis für den gleichzeitigen Zugriff auf erste und zweite Speicherzellen und für das Vorauslesen der in den ersten und zweiten Speicherzellen gespeicherten Daten, wobei die ersten und zweiten Speicherzellen jeweils erste bzw. zweite Bitdaten speichern; gekennzeichnet dadurch, dass das DDR-SDRAM weiter umfasst: eine Signalgeneratoreinrichtung zur Erzeugung von Signalen, um die ersten und zweiten Bitdaten mit der ansteigenden Flanke und der abfallenden Flanke eines Taktes zu synchronisieren und um die Herausgabereihenfolge der ersten und zweiten Bitdaten zu steuern, wobei die Signalgeneratoreinrichtung eine Zählsignalgeneratoreinrichtung (108) umfasst, die ein erstes Zählsignal an der steigenden Taktflanke eines einzelnen Taktzyklusses erzeugt und ein zweites Zählsignal an der fallenden Taktflanke erzeugt, wobei die Zählsignalgeneratoreinrichtung (108) das erste oder das zweite Zählsignal in Reaktion auf ein erstes Steuerungssignal aktiviert und das aktivierte Zählsignal ausgibt,...
Patent AU-2010100777-B4 (AU)
Title: Beam for wakeboard tower
Inventor: JAMES ODELL
IPC: B63B35/85
Filed: 2010-07-21
Granted: 2011-07-14
Abstract: According to the present invention there is provided a wakeboard tower beam including: a first portion being a stylized curved length of tube or beam a second portion being an end part fitting with a sunken circular area and threaded hole a third portion being a joint fitting with a raised circular area with a hole a fourth portion being a clamp fitting wherein the second portion is attached to both ends of the first portion, allowing the securing of the third portion to the second portions at both ends, and thereby allowing the fourth portion to clamp to a wakeboard tower frame and attach to the third portion, to provide a universal beam fitting allowing for any angle of adjustment between the front and rear legs of the wakeboard frame without the need for cutting, drilling, or manual adjustment of a wakeboard tower involving specialized equipment. James Odell 22 June 2011
Patent AU-2013100864-B4 (AU)
Title: A kiosk terminal configured to dispense loan funds, and methods for operating and supporting such a kiosk terminal
Inventor: HAJJAR JOHN
IPC: G06Q40/02
Filed: 2013-06-24
Granted: 2014-01-09
Abstract: A KIOSK TERMINAL CONFIGURED TO DISPENSE LOAN FUNDS, AND METHODS FOR OPERATING AND SUPPORTING SUCH A KIOSK TERMINAL The present invention relates to a kiosk terminal configured to dispense loan funds, and methods for operating and supporting such a kiosk terminal. Embodiments of the invention have been particularly developed for providing a kiosk device that is configured to interact with a user thereby to make a determination as to whether or not a loan is to be granted, and to dispense that loan in a transactable form (for example as cash, or in the form of a prepaid debit card). While some embodiments will be described herein with particular reference to that application, it will be appreciated that the invention is not limited to such a field of use, and is applicable in broader contexts.
Patent AU-2015101819-B4 (AU)
Title: An Insulated Carry Bag
Inventor: CARROLL SUZANNE JOAN
IPC: A45C13/02
Filed: 2015-12-18
Granted: 2017-08-31
Abstract: Abstract The present invention is a carry bag including a body, and at least one handle. The body of the bag is hollow, and dimensioned so that it can receive items that are to be 5 kept either cooler or warmer than the ambient temperature surrounding the bag. At least the sidewalls are constructed from a combination of a tough and durable outer layer, that corresponds to the exterior side wall of the body of the bag, and an insulative and pliable foam filling, and a tough and durable heat reflective layer, that corresponds with the interior side wall of the body of the bag. The foam filing is 10 sandwiched between the outer and interior side walls of the body. The at least one handle is adapted to swing out of the way when not in use, so that the opening of the bag is unobstructed, thereby allowing the easy placement or removal of items to/from the bag. Figure 1
Patent AU-2021107343-B4 (AU)
Title: Drains
Inventor: SALIBA KAMILO
IPC: E03F5/04
Filed: 2021-08-25
Granted: 2022-04-14
Abstract: DRAINS 
A floor waste comprises a recess for receiving water, the recess 
comprising a base and a wall extending upwardly from the base. A first 
5 flange extends outwardly substantially perpendicularly from the wall of 
the recess to provide alignment for a floor surface external to the 
recess. The wall extends above a level of the first flange to provide 
alignment for the floor surface. A second flange extends inwardly from 
the wall to support a grate, grate cover or grille above the base of the 
10 recess. Embodiments of the floor waste are integrally formed from 
folded metal.  
3428355vl
Patent DE-102004009883-B4 (DE)
Title: Kit zur Behandlung des Kiefergelenks
Inventor: SABBAGH ALADIN
IPC: A61C7/00
Filed: 2004-02-26
Granted: 2014-05-15
Abstract: Kit mit einer Vorrichtung nach Patent DE 102 39 464 B4 und einer aus einem additionsvernetzten Silikon oder aus einem Vinylpolysiloxan hergestellten dauerelastischen Unterfütterungsmasse (9).
Patent DE-102004013411-B4 (DE)
Title: Feuchtmittel-Recyclingsystem für kommerzielle Drucker
Inventor: STINSON DAVID J
IPC: C02F9/00
Filed: 2004-03-18
Granted: 2010-09-16
Abstract: Feuchtmittel-Recyclingsystem (10), mit:  einem Sediment-Vorfilter (16), der mit dem Feuchtmittel-Rezirkulationstank (36) eines Befeuchtungs-Rezirkulationssystems einer kommerziellen Druckpresse verbunden ist, und der relativ große Partikel aus dem vom Befeuchtungs-Rezirkulationssystem zugeführten Feuchtmittel entfernt, wobei der Sediment-Vorfilter ein Gehäuse (20) aufweist, das einen Filter enthält, der aus schmelzgeblasenem Polypropylen hergestellt ist;  einem Separations-Filter (22), der mit dem Sediment-Vorfilter (16) verbunden ist und dem Feuchtmittel aus dem Sediment-Vorfilter (16) zugeführt wird, wobei der Separations-Filter (22) Partikel mit Submikron-Größe aus dem Feuchtmittel entfernt, und wobei der Separations-Filter ein Gehäuse aufweist, das Diatomeenerde enthält; und  einem Nachbehandlungs-Filter (26), der mit dem Separations-Filter (22) verbunden ist und dem Feuchtmittel aus dem Separations-Filter (22) zugeführt wird, wobei der Nachbehandlungs-Filter (26) aus dem Feuchtmittel bestimmte Ionen entfernt, und wobei der Nachbehandlungs-Filter ein Gehäuse aufweist, das Zeolith-Material enthält;  wobei der Sediment-Vorfilter (16), der Separations-Filter (22) und der Nachbehandlungs-Filter (26) ein dreistufiges Behandlungssystem bilden, bei dem jede Stufe...
Patent DE-102004015308-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Wandlung eines digitalen Signals in ein analoges Signal
Inventor: GIOTTA DARIO
IPC: H03M1/66
Filed: 2004-03-29
Granted: 2010-04-29
Abstract: Schaltungsanordnung zur Wandlung eines digitalen Signals (1) in ein analoges Signal (V OUT ), umfassend Konvertierungsmittel (10) zum Konvertieren des digitalen Signals (1) in ein analoges Signal (I + , I_), und Filtermittel (20) zum Filtern des analogen Signals (I + , I_), wobei die Konvertierungsmittel (10) dazu ausgestaltet sind, das digitale Signal (1) in ein analoges Stromsignal (I + , I_) zu konvertieren,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Filtermittel (20) eine Impedanz-Transferfunktion aufweisen, so dass ein Ausgangssignal der Filtermittel (20) einem analogen, gefilterten Spannungssignal (V OUT ) entspricht, wobei die Filtermittel (20) mindestens einen Operationsverstärker (21, 22), welcher in einer Rückkopplungsschleife eine passive Filteranordnung aufweist, und Widerstandsmittel (R1), deren Widerstandswert einen Konvertierungsfaktor zwischen dem analogen Stromsignal (I + , I_) und dem analogen Spannungssignal (V OUT ) am Signalausgang (23, 24) der Filtermittel (20) bildet, umfassen,  wobei die Widerstandsmittel (R1) einen Signaleingang der Filtermittel mit dem Signalausgang (23, 24) der Filtermittel (20) verbinden.
Patent DE-102004023094-B4 (DE)
Title: Fernwartungseinrichtung für Druckmaschinen
Inventor: GOTTSCHALK STEFFEN
IPC: H04M11/04
Filed: 2004-05-05
Granted: 2018-01-04
Abstract: Universell einsetzbare Fernwartungseinrichtung (FW) für Druckmaschinen (15) zur gleichzeitigen Übertragung von Druckmaschinen-, Audio- und Bilddaten über eine Fernwartungsverbindung (2) mit • einem eine bidirektionale Online-Verbindung zum Servicezentrum (1) des Druckmaschinenherstellers herstellenden Gateway oder einem eine bidirektionale Online-Verbindung zum Servicezentrum (1) des Druckmaschinenherstellers herstellenden ISDN-Router (3) mit ISDN/Ethernet-Signalumsetzer (4) oder einem eine bidirektionale Online-Verbindung zum Servicezentrum (1) des Druckmaschinenherstellers herstellenden, die drahtlose Fernwartungsverbindung (2) aufbauenden UMTS- oder Satelliten-Telefon und • einem mobilen Computer (PC) mit Bildschirm (5), wobei der Computer (PC) folgende Hard- und Softwaremodule aufweist: • ein Betriebssystem oder mehrere Partitionen mit verschiedenen Betriebssystemen, • Fernwartungssoftware (6) für das Auslesen und Auswerten von Druckmaschinendaten, für das Darstellen von Video- und Druckmaschinendaten auf dem Bildschirm (5) der Fernwartungseinrichtung (FW), für die Wiedergabe und das Speichern von Druckmaschinen-, Audio- und Videodaten und für die Programmierung von Druckmaschinensteuerungen, • Terminalserver (7) mit serieller Schnittstelle (12) zur Direktverbindung mit einem Leitstand einer Druckmaschine (15), • ein Konferenzsystem (8, 16) für die bidirektionale und gleichzeitige Übertragung von Audio- und Videodaten, • einem dem Computer (PC) zugeordneten Ethernet-Switch (10) zur Ansteuerung der zu wartenden Druckmaschine (15) in einem Druckmaschinennetzwerk (14), • eine Sende- und Empfangseinheit (18) mit hoher Reichweite zur drahtlosen Übertragung von Audio- und Videosignalen, die mit dem Konferenzsystem (8, 16) kommuniziert, • mindestens eine mobile Kamera (20) und ein Kopfhörer-Mikrofon-Set (21), denen eine weitere Sende- und Empfangseinheit zugeordnet ist.
Patent DE-102004026487-B4 (DE)
Inventor: BECKER THOMAS
IPC: H04L12/56
Filed: 2004-05-27
Granted: 2007-03-29
Abstract: The invention relates to a process for the operation of a data link between a base station and one or several mobile stations. According to said process data packets are transmitted between the base station and the mobile stations within transmission phases. The start of each transmission phase is indicated each time through emission of a start signal, and the transmission interface between the base station and the mobile stations for the transmission phase in question is managed by the base station. The data packets are formed with the data of a data stream and a received data stream is formed with the received data packets. The start and the end of each data packet forming operation is each time triggered by the start signals.
Patent DE-102004029722-B4 (DE)
Title: Preparation machine for bending printing plates to be fastened to roller in printing machine has stepping motor and vertical and horizontal actuators for bending system
Inventor: HARTHAUS CHRISTIAN
IPC: B41C1/00
Filed: 2004-06-21
Granted: 2006-05-24
Abstract: The preparation machine (122) may bend the edges of a thin printing plate and the plate forming region (120) has two shaping beams (125) with radiused edges (126,127). The plate holding region (150) includes a pressing beam (152) and side bearing blocks (158). The plate forming region includes a stepping motor (146) and carriages (180-184).
Patent DE-102004031123-B4 (DE)
Title: Ablagerungsentfernung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: MITANI SHINICHI
IPC: F02D41/00
Filed: 2004-06-28
Granted: 2016-07-21
Abstract: Steuerungsvorrichtung (210) zum Durchführen einer Steuerung einer Brennkraftmaschine (100) mit: einem variablen Ventilmechanismus (424, 434), der zum variablen Einrichten einer Öffnungszeitabstimmung eines Einlassventils (422) der Brennkraftmaschine (100) aufgebaut ist; und einem Ablagerungsentfernungsausführabschnitt (240; 240a; 240b; 240c), der zum Ausführen eines Ablagerungsentfernungsbetriebs durch Steuern des variablen Ventilmechanismus (424, 434) zur Erhöhung der Geschwindigkeit der Einlassluft in Zylinder (412) der Brennkraftmaschine (100) aufgebaut ist, um dadurch in der Nähe von dem Einlassventil (422) anhaftende Ablagerungen (500) zu entfernen.
Patent DE-102004033596-B4 (DE)
Title: Spread spectrum clock generator for producing a chaotic clock signal has integrator switch for positive or negative voltage flip flop memory element and data input
Inventor: KRUPAR JOERG
IPC: H03K3/02
Filed: 2004-07-07
Granted: 2006-05-11
Abstract: A spread spectrum clock generator for producing a chaotic clock signal comprises an integrator (1) receiving a positive or negative voltage via a switch (4), a comparator (2) and a flip-flop (3). The generator output (5) connects to comparator or flip-flop and has a data input (D) so that output (Q) takes the logical level of the input.