baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015120379-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontinuierlich variablen Ventilsteuerung und Motor, der mit derselben ausgestattet ist
Inventor: SON YOU SANG
IPC: F01L1/047
Filed: 2015-11-25
Abstract: Vorrichtung zur kontinuierlich variablen Ventilsteuerung, aufweisend eine Nockenwelle (30), eine Mehrzahl von Rädern (60), die an der Nockenwelle (30) montiert sind und an denen jeweils ein Radkeil (62) ausgebildet ist, eine Mehrzahl von Nockenabschnitten (70), an denen jeweils ein Nocken (71, 72) und ein Nockenkeil (74) ausgebildet sind und in welche die Nockenwelle (30) eingesetzt ist und deren relativer Phasenwinkel in Bezug auf die Nockenwelle (30) variabel ist, eine Mehrzahl von inneren Haltern (80), die mit dem jeweiligen Radkeil (62) und dem jeweiligen Nockenkeil (74) verbunden sind, eine Mehrzahl von Schiebergehäusen (90), in welche der jeweilige innere Halter (80) drehbar eingesetzt ist und die um eine Gelenköffnung (42) drehbar konfiguriert sind, die an einer oberen Seite einer Nockenkappe (40) ausgebildet ist, und einen Steuerungsabschnitt (100), der die Schiebergehäuse (90) wahlweise bewegt, um die relative Position eines Drehmittelpunktes der inneren Halter (80) zu verändern.
Patent DE-102015122803-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit und Steuersystem
Inventor: KOMATSU KOU
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-12-23
Abstract: Eine elektronische Steuereinheit (30) steuert eine Mehrzahl von gesteuerten Vorrichtungen (10), die jeweils Aktuatoren (12) aufweisen. Die elektronische Steuereinheit (30) weist einen Ansteuerabschnitt (34) und einen Steuerabschnitt (32) auf. Der Ansteuerabschnitt (34) ist durch eine Ansteuerleitung (210), die spezifisch ist, mit jedem der Aktuatoren (12) verbunden. Der Steuerabschnitt (32) steuert den Ansteuerabschnitt (34), um die Aktuatoren (12) durch die Ansteuerleitungen (210) anzusteuern, und führt eine Kommunikationssteuerung aus, um durch eine Kommunikationsleitung (200), die gemeinsam ist, mit den gesteuerten Vorrichtungen (10) zu kommunizieren. Der Steuerabschnitt (32) steuert den Ansteuerabschnitt (34), um ein Erkennungssignal zu den Ansteuerleitungen (210) zu senden und die gesteuerte Vorrichtung (10), die spezifisch ist, unter den gesteuerten Vorrichtungen (10) zu erkennen.
Patent DE-102015200109-A1 (DE)
Title: Anpressplatte zum Verpressen einer Kupplungsscheibe für eine Reibungskupplung
Inventor: GOPPELT STEFAN
IPC: F16D13/70
Filed: 2015-01-08
Abstract: Es ist eine Anpressplatte (10) zum Verpressen einer Kupplungsscheibe für eine Reibungskupplung vorgesehen mit einem eine Reibfläche (18) zur Anlage an der Kupplungsscheibe ausbildenden Scheibenkörper (12), wobei der Scheibenkörper (12) ein bezüglich einer in radialer Richtung durch den Massenschwerpunkt des Scheibenkörpers (12) verlaufenden ersten Radialachse (26) erstes Massenträgheitsmoment J1 und ein bezüglich einer in radialer Richtung durch den Massenschwerpunkt des Scheibenkörpers (12) senkrecht zur ersten Radialachse (26) erlaufenden zweiten Radialachse (28) zweites Massenträgheitsmoment J2 aufweist, wobei das erste Massenträgheitsmoment J1 von dem zweiten Massenträgheitsmoment J2 verschieden ist. Durch die anisotropische Massenträgheitsverteilung in dem Scheibenkörper (12) kann ein sich selbstverstärkendes Taumeln der Anpressplatte (10) im Schlupfbetrieb der Reibungskupplung sowie damit verbundene Emissionen von Körperschall zumindest reduziert werden, so dass ein Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit geringen Geräuschemissionen ermöglicht ist.
Patent DE-102015203069-A1 (DE)
Title: Entfernte Entriegelungsanordnung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: BARZEN JOHANNES
IPC: B60N2/36
Filed: 2015-02-20
Abstract: Eine entfernte Entriegelungsanordnung für einen Fahrzeugsitz, der eine Sitzfläche und eine Rückenlehne hat, die wahlweise in Bezug auf die Sitzfläche geschwenkt werden kann, umfasst einen Anschlagbolzen, der in Bezug auf die Rückenlehne fixiert ist, und eine Raste, die wahlweise mit dem Anschlagbolzen in Eingriff gebracht werden kann, um die Rückenlehne in Bezug auf die Sitzfläche zu arretieren und zu entriegeln. Eine Nocke kann betätigt werden, um ein Betätigungselement zu bewegen und so ein Lösen der Raste von dem Anschlagbolzen zu bewirken. Ein benutzerbetätigtes Entriegelungselement ist entfernt von dem Fahrzeugsitz angeordnet und kann betätigt werden, um einen Seilzug zu spannen, der an der Nocke angebracht ist, um die Nocke zu drehen und ein Lösen der Raste von dem Anschlagbolzen zu bewirken.
Patent DE-102015203718-A1 (DE)
Title: Zwischenplatte für eine Mehrscheibenkupplung
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-03-03
Abstract: Es ist eine Zwischenplatte (24) für eine Mehrscheibenkupplung, insbesondere Zweischeibenkupplung, zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors mit mindestens einer Getriebeeingangswelle (20) eines Kraftfahrzeuggetriebes vorgesehen mit einem Fliehkraftpendel (26) zur Dämpfung von Drehungleichförmigkeiten. Da das Fliehkraftpendel (26) funktional der Zwischenplatte (24) zugeordnet ist, kann das Fliehkraftpendel (26) in einem zur Drehschwingungsdämpfung gut geeigneten vorhandenen Bauraum innerhalb einer die Zwischenplatte (24) aufweisenden Reibungskupplung (10) positioniert sein, so dass eine gute Drehschwingungsdämpfung in einem Antriebsstrang bei alternativen Bauraumanforderungen ermöglicht ist.
Patent DE-102015206547-A1 (DE)
Title: Flüssiges Wasch- oder Reinigungsmittel mit suspendierten Partikeln
Inventor: SCHMIEDEL PETER
IPC: C11D3/37
Filed: 2015-04-13
Abstract: Partikuläre Feststoffe mit einem mittleren Partikeldurchmesser X50,3 von 0,01 mm bis 3 mm, enthaltend bezogen auf das Gesamtgewicht eine Gesamtmenge von 30 bis 100 Gew.-%, bevorzugt 50 bis 100 Gew.-%, besonders bevorzugt 75 bis 100 Gew.-%, mindestens eines Polyesters, enthaltend mindestens eine Struktureinheit der Formel (I) und mindestens eine Struktureinheit der Formel (II)worin a und c unabhängig voneinander jeweils für eine Zahl von 1 bis 200 steht, R1, R2, R5 und R6 unabhängig voneinander jeweils für Wasserstoff oder eine C1-C18-n-Alkylgruppe oder C3-C18-iso-Alkylgruppe steht, R7 für eine lineare oder verzweigte C1-C30-Alkylgruppe oder für eine lineare oder verzweigte C2-C30-Alkenylgruppe, für eine Cycloalkylgruppe mit 5 bis 9 Kohlenstoffatomen, für eine C6-C30-Arylgruppe oder für eine C6-C30-Arylalkylgruppe steht. lassen sich stabil in flüssigen, wasserhaltigen Tensidzusammensetzungen suspendieren.
Patent DE-102015214145-A1 (DE)
Title: Schweiß verringernde kosmetische Zubereitung
Inventor: GROTHEER ELKE
IPC: A61Q15/00
Filed: 2015-07-27
Abstract: Kosmetisches Produkt aufweisend ein Zweikammerbehältnis zur Applikation von kosmetischen Zubereitungen, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kammer eine Zubereitung umfassend Kieselsäuere enthält (Phase 1) und die zweite Kammer eine Zubereitung umfassend eine Emulsion enthält (Phase 2)
Patent DE-102015216160-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen einer Fahrzeugumgebung eines Fahrzeuges
Inventor: HELMLE MICHAEL
IPC: G01C11/04
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen einer Fahrzeugumgebung eines Fahrzeuges (4) mittels einer ersten Kamera (1) und einer zweiten Kamera (2) wobei die erste Kamera (1) einen ersten Teilbereich (5) der Fahrzeugumgebung erfasst und die zweite Kamera (2) einen zweiten Teilbereich (6) der Fahrzeugumgebung erfasst, wobei der erste Teilbereich (5) den zweiten Teilbereich (6) überlappt und die erste Kamera (1) derart angeordnet ist, dass diese in dem zweiten Teilbereich (6) liegt. Dieses umfasst ein Beziehen einer Lage eines ersten Epipols (EP1) in einem ersten Bild (11) einer ersten Kamera (1), ein Beziehen einer Lage des ersten Epipols (EP1) in einem zweiten Bild (12) einer zweiten Kamera (5), ein Durchführen einer ersten Bildberechnung, bei welcher das erste Bild (11) derart verändert wird, dass der erste Epipol (EP1) in ein Zentrum des veränderten ersten Bildes (13) fällt, ein Durchführen einer zweiten Bildberechnung, bei welcher das zweite Bild (12) derart verändert wird, dass der erste Epipol (EP1) in ein Zentrum des veränderten zweiten Bildes (14) fällt, und ein Erkennen gemeinsamer Merkmale in dem aus der ersten Bildberechnung resultierenden veränderten ersten Bild (13) und dem aus der zweiten Bildberechnung resultierenden veränderten zweiten Bild (14) entlang einander entsprechender Epipolarlinien (15, 16), die jeweils geradlinig von dem ersten Epipol (EP1) ausgehen.
Patent DE-102015216192-A1 (DE)
Title: Baugruppe mit Gleitringdichtung
Inventor: JENNAOUI SAID
IPC: F16J15/34
Filed: 2015-08-25
Abstract: Es wird einen Baugruppe mit einer Welle, die in einem Lager drehbar gelagert ist, sowie einer Gleitringdichtung mit einem feststehenden und einem drehenden Gleitring, die eine zur Welle parallele Außenfläche aufweisen und mit Öl aus einem Öl befüllten Raum der Baugruppe geschmiert sind, vorgeschlagen, wobei ein Dichtspalt zwischen feststehenden und drehenden Gleitring in einem Bauraum liegt, der sich konisch auf den Dichtspalt zu erweitert.
Patent DE-102015218841-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Radoms und ein solches Radom
Inventor: NICKE WOLFGANG
IPC: H01Q1/42
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines beheizbaren Radoms (10), wobei eine flexible Leiterplatte (1) mit einer metallischen Struktur (2) verwendet wird, die flexible Leiterplatter (1) geprägt wird und mit einem thermoplastischen Kunststoff (11, 21) hinterspritzt wird.
Patent DE-102015219256-A1 (DE)
Title: Anfahreinheit für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: WOELFLE BERND
IPC: B60K23/02
Filed: 2015-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anfahreinheit (3) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, umfassend mindestens ein verschleißfreies Kupplungselement (14), welches bei Betätigung eine Antriebsseite (4) mit einer Abtriebsseite (6) koppelt. Dabei dient die Antriebsseite (4) innerhalb des Kraftfahrzeugantriebsstranges der Koppelung mit einer Antriebsmaschine, während die Abtriebsseite (6) für die Verbindung mit einem im Kraftfahrzeugantriebsstrang nachgeschalteten Kraftfahrzeuggetriebe (2) vorgesehen ist. Um mittels dieser Anfahreinheit (3) einen Anfahrvorgang des jeweiligen Kraftfahrzeuges verschleißfrei darstellen zu können, gleichzeitig aber auch einen niedrigen Herstellungsaufwand und einen einfachen Aufbau zu realisieren, ist die Betätigung des mindestens einen Kupplungselements (14) über je eine Betätigungseinrichtung (22) darstellbar, welche mit einer Aktuatorik (24) für eine mechanische Kupplung gekoppelt ist. Dabei wirkt die Aktuatorik (24) bei Ansteuerung auf die Betätigungseinrichtung (22) ein und vollzieht damit mittelbar eine Betätigung des Kupplungselements (14).
Patent DE-102015221224-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Parkraumoptimierung eines in Längsrichtung beparkbaren Parkstreifens
Inventor: GLAS REGINA
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-10-29
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zur Parkraumoptimierung eines mit mehreren Kraftfahrzeugen in Längsrichtung beparkbaren Parkstreifens. Zwischen zwei bestimmten Fahrzeugen befindet sich eine gegenüber den übrigen Lücken längerer Lücke. Diese längere Lücke umfasst einen Pufferraum, den im Unterschied zu der längeren Lücke die kürzeren Lücken nicht aufweisen. Es ist aber auch denkbar, dass die längere Lücke zwischen dem vordersten Fahrzeug und einer gegebenenfalls vorhandenen vorderen Begrenzung oder dem hintersten Fahrzeug und einer gegebenenfalls vorhandenen hinteren Begrenzung liegt. Zum Ausparken eines ausparkwilligen Fahrzeugs, welches nicht an die längerer Parklücke grenzt, setzten sich die ein oder mehreren Fahrzeug automatisiert ohne menschlichen Fahrer derart um, dass der Pufferraum geschlossen wird und zu dem ausparkwilligen Fahrzeug verlagert wird, so dass der verlagerte Pufferraum dem ausparkwilligen Fahrzeug zum Ausparken zur Verfügung steht.
Patent DE-102015222778-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Ausströmöffnungen für Brennstoff und Verfahren zum Ablassen von Brennstoff
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: F17C13/12
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Kraftfahrzeug 10 mit: mindestens einer Ausströmöffnung 3 sowie ein Verfahren zum Abblasen von Brennstoff aus einem Kraftfahrzeug 10. Das Verfahren umfasst den Schritt: Ablassen von Brennstoff in die Umgebungsluft 1 aus einem brennstoffführenden Bereich 2 des Kraftfahrzeugs 10 durch mehrere Ausströmöffnungen 3.
Patent DE-102015224670-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur eines Modellwertes einer NOx-Konzentration
Inventor: SCHWEIZER FRANK
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Korrektur eines Modellwertes einer NOx-Masse stromaufwärts eines SCR-Katalysators (12) in einem Abgasstrang (10) eines Kraftfahrzeugs, welcher einen NOx-Sensor (172) stromabwärts des SCR-Katalysators und einem Füllstandsbeobachter (161) aufweist, wobei sowohl ein spezifischer Dosiermittelbedarf (DBs) des Füllstandsbeobachters (161) als auch eine Information eines Qualitätssensors (162), welcher die Qualität eines Dosiermittels (141) überwacht, zur Korrektur der NOx-Masse (mNOxUS,mod) stromaufwärts des SCR-Katalysators (12) verwendet wird.
Patent DE-102015224763-A1 (DE)
Title: Schallwandleranordnung und Verfahren zur Herstellung einer Schallwandleranordnung
Inventor: SCHEUFELE BERND
IPC: H04R31/00
Filed: 2015-12-10
Abstract: Schallwandleranordnung (100) umfassend einen Lochplattenträger (101), der horizontal beabstandet angeordnete erste Aussparungen (102) und horizontal beabstandet angeordnete zweite Aussparungen aufweist, wobei jeweils eine erste Aussparung (102) und eine zweite Aussparung (103) übereinander angrenzend angeordnet sind, wobei eine horizontale Ausdehnung der zweiten Aussparung (103) größer ist als eine horizontale Ausdehnung der ersten Aussparung (102), sodass sich innerhalb des Lochplattenträgers (101) Auflageflächen (104) bilden, mehrere Piezoelemente (105) und eine Abschlussschicht (108), dadurch gekennzeichnet, dass jede zweite Aussparung (103) ein Piezoelement (105) aufweist und die Piezoelemente (105) teilweise auf den Auflageflächen (104) angeordnet sind, wobei jedes Piezoelement (105) eine horizontale Ausdehnung aufweist, die größer ist als die horizontale Ausdehnung der ersten Aussparung (102) und kleiner ist als die horizontale Ausdehnung der zweiten Aussparung (103), sodass sich in horizontaler Richtung Hohlräume zwischen dem Lochplattenträger (101) und den Piezoelementen (105) bilden und die Abschlussschicht (108) auf dem Lochplattenträger (101) und den Piezoelementen (105) angeordnet ist, wobei die Abschlussschicht (108) eine erste strukturierte Metallschicht (109) aufweist, die oberhalb der Piezoelemente (105) angeordnet ist und als Membran fungiert.
Patent DE-102015225794-A1 (DE)
Title: Justageelement für ein Kameramodul
Inventor: BAUER NIKOLAI
IPC: G03B17/02
Filed: 2015-12-17
Abstract: Erfindungsgemäß werden eine Justagevorrichtung, ein Justageelement (101) und ein Verfahren zum Einstellen eines Abstands zwischen einem Bildsensorträger (103) und einem Objektivgehäuse (102) beansprucht. Das Justageelement (101) weist erfindungsgemäß eine Stufenkontur (101) mit wenigstens zwei Stufenhöhen auf und ist dazu ausgebildet, mittels einer an die Stufenkontur (101) angepassten Positivkontur (106) wenigstens eine den Abstand einstellende Dreipunktauflage zu bilden. Das Justageelement (101) ist hierbei entweder zur Anbringung an dem Bildsensorträger (103) ausgelegt, wobei in diesem Fall die Positivkontur (106) an dem Objektivgehäuse (102) angebracht ist oder alternativ zur Anbringung an dem Objektivgehäuse (102) ausgelegt, wobei in diesem Fall die Positivkontur (106) an dem Bildsensorträger (103) angebracht ist.
Patent DE-102016106160-A1 (DE)
Title: Fahrzeuganhänger
Inventor: KOHL JENS
IPC: B62D63/08
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeuganhänger (1) mit einer im Wesentlichen rechteckigen Plattform (10), und mindestens zwei Seitenwänden (11; 12), dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeuganhänger (1) eine Auftriebsvorrichtung für die Wasserfahrt umfasst, welche aus zumindest zwei Auftriebskörpern (2) gebildet ist, wobei an den Seitenflächen des Fahrzeuganhängers (1) mindestens zwei ausklappbare Seitenwände (11; 12) vorgesehen sind, welche mit Scharnieren (15) an der Plattform (10) schwenkbar gelagert sind und die von einer vertikalen Land-Transportstellung in eine horizontale Wasser-Nutzstellung verschwenkbar sind, wobei an den mindestens zwei schwenkbaren Seitenwänden (11; 12) jeweils mindestens ein Auftriebskörpern (2) angeordnet ist.
Patent DE-102016107699-A1 (DE)
Title: Batteriepolklemme
Inventor: BODEM RALF
IPC: H01R11/26
Filed: 2016-04-26
Abstract: Batteriepolklemme 2 mit zumindest zwei einen Batteriepol zumindest teilweise umgreifenden Klemmbacken 4a, b, wobei die Klemmbacken 4a, b an ihren jeweiligen Enden einen Spalt 6 zueinander ausbilden, und von den jeweiligen Enden der Klemmbacken 4a, b sich radial nach außen erstreckende Vorsprünge 10a, b angeordnet sind, wobei der Spalt 6 sich zwischen den Vorsprüngen 10a, b erstreckt und die Vorsprünge 10a, b zur Aufnahme eines Klemmstücks 14 gebildet sind. Die Batteriepolklemme lässt sich besonders kostengünstig herstellen, wenn die Klemmbacken 4a, b und die Vorsprünge 10a, b einstückig aus einem Bleck geformt sind.
Patent DE-102016109254-A1 (DE)
Title: Zur Elastifizierung von grobkeramischen Feuerfesterzeugnissen geeignete feuerfeste Spinellgranulate, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: LIEVER HEINRICH
IPC: C04B35/043
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein körniges feuerfestes mineralisches Elastifizierergranulat für Feuerfesterzeugnisse, insbesondere für basische Feuerfesterzeugnisse, mineralisch bestehend jeweils aus einem monophasigen Sinterspinellmischkristall des Dreistoffsystems MgO-Fe2O3-Al2O3 aus dem Zusammensetzungsbereich MgO: 12 bis 19,5, insbesondere 15 bis 17 Gew.-% Rest: Fe2O3 und Al2O3 im Mengenverhältnisbereich Fe2O3 zu Al2O3 zwischen 80 zu 20 und 40 zu 60 Gew.-% wobei ausgehend von einem MgO-Gehalt zwischen 12 bis 19,5 Gew.-% die jeweiligen Mischkristalle jeweils einen Fe2O3- und Al2O3-Gehalt in fester Lösung aus den dafür jeweils angegebenen begrenzten Bereichen derart enthalten, dass sich eine Gesamtzusammensetzung zu 100 % ergibt. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Herstellung des Elastifizierergranulats sowie dessen Verwendung.
Patent DE-102016109363-A1 (DE)
Title: Host-port für serielle periphere schnittstellen
Inventor: GRAFTON RICHARD F
IPC: G06F13/42
Filed: 2016-05-20
Abstract: Ein serieller peripherer Schnittstellen(SPI)-Host-Port wird offenbart, der einem zu einem Prozessor externen Host ermöglicht, auf die speicherabgebildeten Ressourcen des Prozessors unter Verwendung eines SPI-Speicherbefehlsprotokolls zuzugreifen. Ein beispielhafter Prozessor kann eine mit speicherabgebildeten Ressourcen verbundene Systemverbindung und einen mit der Systemverbindung verbundenen SPI-Host-Port enthalten. Der SPI-Host-Port ist konfiguriert, ein SPI-Speicherbefehlsprotokoll zu verwenden, um auf speicherabgebildete Ressourcen des Prozessors für den zum Prozessor externen Host zuzugreifen.
Patent DE-102016110046-A1 (DE)
Title: Ausgießelement für eine Verbundpackung sowie Verbundpackung mit einem Ausgießelement
Inventor: HAUSER PHILIPPE
IPC: B65D5/74
Filed: 2016-05-31
Abstract: Dargestellt und beschrieben sind ein Ausgießelement (A) für eine Verbundpackung (P), insbesondere einen Getränkekarton für flüssige Lebensmittel, mit einem einen Befestigungsflansch (5) und einen Ausgießtubus (6) aufweisenden Grundkörper (2), einem im Ausgießtubus (6) angeordneten und geführten Schneidelement (3) und einer mit dem Grundkörper (2) verbindbaren Verschlusskappe (4), wobei bei erstmaliger Betätigung das Schneidelement (3) über an der Verschlusskappe (4) ausgeformte erste Antriebsmittel (12) und an der Innenwand des Schneidelements (3) ausgeformte zweite Antriebsmittel (13) antreibbar ist und wobei die Bewegung des Schneidelements (3) unterschiedlichen Steigungen folgt, sowie eine Verbundpackung (P), insbesondere einen Getränkekarton für flüssige Lebensmittel, mit einem zur Aufnahme eines Ausgießelements (A) geeigneten Packungsgiebelpanel (1). Um den Antrieb und die Führung des Schneidelements (3) beim Öffnen der Verbundpackung bei gleichzeitig optimierter Herstellbarkeit zu verbessern und die Öffnung der Verbundpackung (P) im Bereich einer Packungsmaterialschwächung zu erleichtern, ist vorgesehen, dass die zweiten Antriebsmittel (13) als eine schräg verlaufende und zur Längsrichtung einen Winkel (α) einschließende Rippe (14) ausgebildet sind, und dass die Stirnseite (15) der Rippe (14) ihren Rippenfuß teilweise überragt und so einen Kehlwinkel (β) einschließt.
Patent DE-102016110682-A1 (DE)
Title: Fertigungsverfahren für ein Hartschalenreisekoffergehäuse
Inventor: LAI WEI-HUNG
IPC: B29C49/02
Filed: 2016-06-09
Abstract: Fertigungsverfahren für ein Hartschalenreisekoffergehäuse, das einen Rohlingsfertigungsschritt zum Herstellen eines Rohlings, einen Blasformschritt zum Aufblasen des Rohlings, bei welchem der Rohling zu einem hohlen Hartschalenreisekoffergehäuse umgeformt wird, wobei das Hartschalenreisekoffergehäuse über eine Schnittlinie verfügt, welche das Hartschalenreisekoffergehäuse in eine erste Schale und eine zweite Schale unterteilt, und einen Schneidschritt umfasst, in welchem das Hartschalenreisekoffergehäuse entlang der Schnittlinie geschnitten wird, um die erste Schale und die zweite Schale voneinander zu trennen. Bei einem derartigen Fertigungsverfahren wird ein Hartschalenreisekoffergehäuse unter anderem mittels eines Blasformverfahrens mit einem Schneidschritt ausgeformt, wodurch die Herstellungskosten des Hartschalenreisekoffergehäuses vermindert werden und dessen Lebensdauer verlängert und dessen Produktwettbewerbsfähigkeit erhöht wird.
Patent DE-102016119054-A1 (DE)
Title: Steuersystem, landwirtschaftliches Nutzfahrzeug und Verfahren zur Steuerung eines landwirtschaftlichen Nutzfahrzeugs
Inventor: GROSSE PRUES FRANK
IPC: A01M7/00
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuersystem, welches ein Verteilergestänge (2) für ein landwirtschaftliches Nutzfahrzeug (1) zum Ausbringen von Material, wie Düngemittel, Pflanzenschutzmittel oder Saatgut, wenigstens ein Mittel zur direkten oder indirekten Erfassung von verschiedenen Betriebszuständen und/oder Umwelteinflüssen und eine Datenverarbeitungseinheit (5) zur Verarbeitung der Signale des wenigstens einen Mittels und zur Generierung eines Stellsignals für ein Stellorgan umfasst. Das Verteilergestänge (2) weist hierzu mehrere zueinander in Transportstellung einklappbare und in Arbeitsstellung ausklappbare, durch Schwenkgelenke verbundene Gestängeabschnitte (6) und ein Ausweichgelenk (10) an jeweils einem Endabschnitt (11) des Verteilergestänges (2) auf. Weiterhin ist die Vorspannkraft des Ausweichgelenks (10) mittels des Stellorgans je nach Betriebszustand und/oder Umwelteinfluss veränderbar auf einen Minimalwert einstellbar ist, bei dem das Ausweichgelenk (10) in seiner Arbeitsstellung gehalten ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein landwirtschaftliches Nutzfahrzeug (1) und ein Verfahren zur Steuerung eines landwirtschaftlichen Nutzfahrzeuges (1).
Patent DE-102016119572-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinheit und Antriebseinheit
Inventor: OETTINGER NICOLE
IPC: G01P3/48
Filed: 2016-10-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinheit () für eine Armatur umfassend einen Antriebsmotor () zur mechanischen Bewegung eines innerhalb eines Fluidkanals () angeordneten Fluid-Stellmittel () der Armatur vorgeschlagen. Eine Drehbewegung des Antriebsmotors () wird in Abhängigkeit von einem ermittelten Ausbleiben eines erwarteten Impulses beendet.