baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013012957-A1 (DE)
Title: Sensorbauelement und Sensorschnittstelle
Inventor: NIWA MASAHISA
IPC: G01D3/02
Filed: 2013-08-02
Abstract: Ein Modusdetektor in einer Sensorschnittstelle ist konfiguriert zum Detektieren eines durch ein Modussignal spezifizierten Modus, wenn ein von einer Seite eines ersten Anschlusses empfangenes Eingangssignal das Modussignal ist. Ein Kommunikationsabschnitt in der Schnittstelle überträgt ein von einer Sensorschaltung erhaltenes elektrisches Signal zu einer Seite eines zweiten Anschlusses, wenn ein mit dem Detektor detektierter Modus ein Sensorausgangsmodus ist. der Kommunikationsabschnitt empfängt ein Eingangssignal von der Seite des ersten Anschlusses, während ein Ausgangssignal zur Seite des zweiten Anschlusses übertragen wird, wenn ein mit dem Detektor detektierter Modus ein Kommunikationsmodus ist.
Patent DE-102013013483-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Absetzen einer benutzerindividuell konfigurierten Alarmierungsnachricht durch ein in einem Telekommunikationsnetz registriertes Telekommunikationsendgerät, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt
Inventor: MÜLLER MARION
IPC: H04W4/90
Filed: 2013-08-15
Abstract: Es wird ein Verfahren und ein System zum Absetzen einer benutzerindividuell konfigurierten Alarmierungsnachricht durch ein in einem Telekommunikationsnetz registriertes Telekommunikationsendgerät vorgeschlagen, wobei das Telekommunikationsnetz ein Kernnetz und ein Zugangsnetz aufweist, wobei das Telekommunikationsendgerät eine Alarmierungsanwendung aufweist, wobei das Telekommunikationsnetz eine der Alarmierungsanwendung zugeordnete Verarbeitungsinstanz aufweist, wobei die Alarmierungsanwendung in einem ersten, aktivierten Betriebszustand und in einem zweiten, deaktivierten Betriebszustand betreibbar ist, wobei lediglich im ersten Betriebszustand der Alarmierungsanwendung die Alarmierungsnachricht generiert wird, wobei das Verfahren die nachfolgenden Verfahrensschritte aufweist: – in einem ersten Verfahrensschritt liegt zwischen dem Telekommunikationsendgerät und dem Zugangsnetz eine zur Herstellung einer Funkverbindung ausreichende Funksignalübertragungssituation vor, – in einem dem ersten Verfahrensschritt nachfolgenden zweiten Verfahrensschritt wird der erste Betriebszustand der Alarmierungsanwendung aktiviert, – in einem dem zweiten Verfahrensschritt nachfolgenden dritten Verfahrensschritt wird eine Aktivierungsinformation vom Telekommunikationsendgerät zu der der Alarmierungsanwendung zugeordneten Verarbeitungsinstanz übertragen, – in einem dem dritten Verfahrensschritt nachfolgenden vierten Verfahrensschritt wird die Generierung der Alarmierungsnachricht durch die der Alarmierungsanwendung zugeordnete Verarbeitungsinstanz für den Fall angestoßen, dass die zwischen dem Zugangsnetz und dem Telekommunikationsendgerät vorliegende Funksignalübertragungssituation zur Herstellung einer Funkverbindung zwischen dem Zugangsnetz und dem Telekommunikationsendgerät während eines vorgegebenen oder berechneten Zeitintervalls unzureichend war.
Patent DE-102013014510-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bedienung, Wartung und/oder Montage einer Maschine und Maschine
Inventor: RETTICH THORSTEN
IPC: G06Q50/00
Filed: 2013-08-22
Abstract: Bei einer Maschine (1) wird vorgeschlagen, von außen auslesbare maschinenlesbare Codes (2, 3, 4) anzubringen und diese mit einem Lesegerät (7) auszulesen, wobei der jeweils ausgelesene maschinenlesbare Code (2, 3, 4) mit Hilfe einer elektronischen Datenbank (11, 12) in wenigstens eine Bedien-, Wartungs- und/oder Montageanleitungsinformation (15) umgewandelt wird, die anschließend an einer optischen Aufnahmeeinheit (8) des Lesegeräts 7 angezeigt wird.
Patent DE-102013020619-A1 (DE)
Title: Gehäuseschale fûr ein Gurtschloss sowie Gehäuse für ein Gurtschloss
Inventor: HAAS PETER
IPC: B60R22/30
Filed: 2013-12-02
Abstract: Eine Gehäuseschale (10) für ein Gurtschloss ist beschrieben, die wenigstens eine Seitenwand (12, 14, 16) aufweist, die eine nach außen weisende Seitenfläche (22, 24, 26) hat. An der Seitenfläche (22, 24, 26) ist eine Nut (28) vorgesehen, die sich senkrecht zur Längsausrichtung (L) der Gehäuseschale (10) vollständig über die Seitenfläche (22, 24, 26) erstreckt. Ferner ist ein Gehäuse für ein Gurtschloss beschrieben.
Patent DE-102013105064-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einlatten einer Dachunterkonstruktion
Inventor: ROSE UWE
IPC: G01B3/10
Filed: 2013-05-16
Abstract: Zum Einlatten einer Dachunterkonstruktion wird eine vorgegebene Dachsteinart ausgewählt, denen ein Intervall von Dachlattenabständen zwischen einem minimalen Lattenabstand und einem von der Dachneigung abhängigen maximalen Lattenabstand zugeordnet ist, eine mit den Dachsteinen zu belegende Gesamtlänge einer geneigten Unterlage aus beabstandeten parallelen Dachsparren oder Konterlatten (1) bestimmt, und ausgehend von der zu belegenden Gesamtlänge ein optimaler Lattenabstand innerhalb des Intervalls ermittelt. Dann werden auf den Oberseiten wenigstens zweier Dachsparren bzw. Konterlatten (1) jeweils über deren gesamte zu belegende Länge Markierungsbänder (3B) in einem horizontalen Abstand, der geringer als die Länge der Dachlatten ist, aufgebracht, wobei jedes Markierungsband (3B) auf seiner Oberseite in vorgegebenen Abständen angeordnete Markierungen aufweist, wobei eine Folge erster Markierungen (5) mit einem ersten vorgegebenen Abstand zueinander mit einer Anfangsmarkierung (4) beginnt, wobei eine Folge zweiter Markierungen (6) mit einem zweiten vorgegebenen Abstand zueinander an derselben Anfangsmarkierung (4) beginnt, wobei der erste vorgegebene Abstand einem ersten Soll-Abstand und der zweite vorgegebene Abstand einem zweiten Soll-Abstand von Dachlatten für die vorgegebene Dachsteinart entspricht, wobei beide vorgegebenen Abstände innerhalb des Intervalls von Dachlattenabständen für die vorgegebene Dachsteinart liegen, wobei die Anfangsmarkierungen (4) der wenigstens zwei parallelen Markierungsbänder (3B) in derselben vertikalen Position auf den Dachsparren bzw. Konterlatten (1) aufgebracht werden. Dann wird diejenige Folge von Markierungen ausgewählt, deren vorgegebene Abstände dem optimalen Lattenabstand am nächsten kommt, und werden die Dachlatten (2) jeweils an den Markierungen (4–7) der ausgewählten Folge positioniert und auf den Dachsparren bzw. Konterlatten (1) befestigt.
Patent DE-102013106291-A1 (DE)
Title: Schwingungstilger
Inventor: MÜLLER NIKLAS
IPC: F16F15/14
Filed: 2013-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwingungstilger (10) zur koaxialen Montage in einer Hohlwelle, der eine Tilgermasse (12) und eine die Tilgermasse (12) radial außerhalb umgebende Außenhülse (14) aufweist. Die Tilgermasse (12) und die Außenhülse (14) sind durch ein Federelement (32) miteinander verbunden. Das Federelement (32) ist in radialer Richtung zwischen der Tilgermasse (12) und der Außenhülse (14) angeordnet und teilweise in radialer Richtung von der Tilgermasse (12) und der Außenhülse beabstandet.
Patent DE-102013107358-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsverfahren und System für die 3D-Darstellung eines Patientenorgans
Inventor: GORGES SEBASTIEN
IPC: A61B6/03
Filed: 2013-07-11
Abstract: Der Erfindungsgegenstand ist ein Bildverarbeitungsverfahren für die 3D-Darstellung eines Patientenorgans, in welchem ein chirurgisches Instrument positioniert ist, unter Verwendung eines medizinischen Bildgebungssystems, das einen drehbaren C-Arm aufweist, der in wenigstens zwei Winkelpositionen positioniert werden kann, wobei der C-Arm eine Strahlungsquelle an einem seiner Enden, einen Detektor an dem anderen seiner Enden, der der Strahlungsquelle gegenüberliegend angeordnet ist, und einen zwischen der Strahlungsquelle und dem Detektor (25) angeordneten und eine Bestrahlungszone definierenden Kollimator aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kollimator gemäß der Winkelposition des C-Arms (2) eingestellt wird, um die Bestrahlungszone so festzulegen, dass die Strahlung nur einen das chirurgische Instrument umgebenden interessierenden Bereich passiert.
Patent DE-102013108436-A1 (DE)
Title: Frequenzmoduliertes Dauerstrich-Radarfüllstandsgerät und Messverfahren für dieses
Inventor: CHEN JIA-HUNG
IPC: G01S13/34
Filed: 2013-08-05
Abstract: Ein Messverfahren für einen frequenzmodulierten Dauerstrich-Radarfüllstandsanzeiger wird ausgeführt, nachdem eine Gewichtung des vorangegangenen Zyklus und eine Gewichtung des gegenwärtigen Zyklus voreingestellt wird und ein gemessenes Ergebnis in einem vorangegangenen Zyklus erlangt wird, und welches die Schritte umfasst des konstanten Übertragens eines Frequenzmodulation-(FM)-Signals und Empfangen mehrerer reflektierter Signale, Erhalten eines Frequenzunterschieds zwischen dem FM-Signal und jedem reflektierten Signal, Auswählen einer charakteristischen Frequenz aus einem Frequenzspektrum und Berechnen eines gemessenen Ergebnisses im gegenwärtigen Zyklus, das im vorangegangenen Zyklus als gemessenes Ergebnis hergenommen wurde zur Berechnung eines gemessenen Ergebnisses in einem folgenden Zyklus mit einer Summe eines Produkts des gemessenen Ergebnisses im vorangegangenen Zyklus und der Gewichtung des vorangegangenen Zyklus und einem Produkt der charakteristischen Frequenz des entsprechenden Abstands, um Abweichungen des gemessenen Ergebnisses in jedem Zyklus zu reduzieren und um statistische Analysen zu erleichtern.
Patent DE-102013203144-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller mit einer elektromotorischen Wickelhilfe und Verfahren zur Ansteuerung einer elektromotorischen Wickelhilfe für einen Gurtaufroller
Inventor: LUCHT ANDREAS
IPC: B60R22/34
Filed: 2013-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gurtaufroller mit einer elektromotorischen Wickelhilfe (4) umfassend: – eine in Aufwickelrichtung federvorgespannte, in einem Rahmen (3) des Gurtaufrollers drehbar gelagerte Gurtwelle (1), auf welcher ein Gurtband (2) aufwickelbar ist, wobei – die elektromotorische Wickelhilfe (4) in Abhängigkeit von der Gurtbandeinzugsgeschwindigkeit (BRS) ansteuerbar ist.
Patent DE-102013206255-A1 (DE)
Title: Blank cutting rotor for use in slicing apparatus for cutting e.g. cheese, has inner sleeve shaft rotatably supported within housing, linear drive engaging end of linkage and axially moving linkage, and bearing supported at housing
Inventor: MAYER JOSEF
IPC: B26D1/157
Filed: 2013-04-10
Abstract: The rotor (15) has an inner sleeve shaft (18) that is rotatably supported within a housing (17). The inner sleeve shaft is rotationally connected with a knife retainer (10). The knife retainer axially moves within a linkage (20). A linear drive (21) i.e. linear servodyne, engages an end (22) of the linkage and axially moves the linkage. A radial bearing (19) i.e. needle bearing, is supported at the housing. An interior cylinder is provided on the inner sleeve shaft. The radial bearing is arranged in a contact plane of a blade (25) and/or in a cutting plane.
Patent DE-102013206744-A1 (DE)
Title: Deduplizierende speicherung mit verbesserter erkennung von häufigen blöcken
Inventor: CHAMBLISS DAVID D
IPC: G06F12/08
Filed: 2013-04-16
Abstract: Das Erkennen einer Datenduplizierung weist das Verwalten eines Fingerabdruckverzeichnisses auf, das einen oder mehrere Einträge enthält, wobei jeder Eintrag einen Datenfingerabdruck und einen Datenspeicherort für einen Datenblock enthält. Jedem Eintrag wird ein Gesehen-Gezählt-Attribut zugeordnet, das eine Angabe dafür ist, wie oft der Fingerabdruck in ankommenden Datenblöcken gesehen worden ist. Einträge mit höherer Häufigkeit in dem Verzeichnis werden beibehalten, wobei auch die Aktualität von Datenzugriffen berücksichtigt wird. Ein Duplikat-Detektor erkennt, dass der Datenfingerabdruck für einen neuen Block derselbe ist wie der Datenfingerabdruck, der in einem Eintrag in dem Fingerabdruckverzeichnis enthalten ist.
Patent DE-102013211412-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ansteuerung parallel geschalteter Leistungshalbleiterschalter
Inventor: BAKRAN MARK-MATTHIAS
IPC: H02M1/088
Filed: 2013-06-18
Abstract: Die Erfindung ist eine Vorrichtung zur Ansteuerung einer Mehrzahl parallel geschalteter Leistungshalbleiterschalter (10), mit einer jedem parallel geschalteten Leistungshalbleiterschalter (10) vorgeschalteten Endstufe (16) mit zumindest einem Zeitverzögerungsglied (22, 24) zur Vorgabe einer Einschaltzeitverzögerung und/oder einer Ausschaltzeitverzögerung des jeweiligen Leistungshalbleiterschalters (10) sowie ein korrespondierendes Verfahren, das beim Betrieb einer solchen Vorrichtung ausgeführt wird.
Patent DE-102013214195-A1 (DE)
Title: Magnetische Erfassungsvorrichtung
Inventor: TATENUMA YOSHINORI
IPC: G01D5/24
Filed: 2013-07-19
Abstract: Zur Erhaltung einer magnetischen Erfassungsvorrichtung, die eine Rotationswinkelinformation eines zu erfassenden Objekts in einer einfacheren Konfiguration genau erfasst, umfasst die magnetische Erfassungsvorrichtung ein Magnetowiderstandselement (1), das ausgebildet ist aus: einer festen Magnetisierungsschicht (111), einer freien Magnetisierungsschicht (113) und einer nichtmagnetischen Zwischenschicht (112), die zwischen der festen Magnetisierungsschicht (111) und der magnetisierungsfreien Schicht (113) eingeschoben ist. Eine Potenzialdifferenz zwischen beiden Enden des Magnetowiderstandselements (1) ist eine feste Spannung, und eine Änderung im Stromwert des Magnetowiderstandselements (1) bezüglich einer Änderung im Magnetfeld wird erfasst.
Patent DE-102013214520-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer leistungsverzweigten Getriebevorrichtung
Inventor: HIEMER MARCUS
IPC: F16H61/66
Filed: 2013-07-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer leistungsverzweigten Getriebevorrichtung eines Fahrzeuges beschrieben, deren Übersetzung stufenlos variierbar ist. Eine Ist-Abtriebsdrehzahl der Getriebevorrichtung wird in Richtung einer in Abhängigkeit eines Fahrerwunsches (110) ermittelten Soll-Abtriebsdrehzahl (121) mit einem vorgebbaren Soll-Abtriebsdrehzahlgradienten (201) geführt.
Patent DE-102013215208-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einparkunterstützung eines Fahrzeuges
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: B60W30/06
Filed: 2013-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Einparkunterstützung eines Fahrzeuges, wobei das Einparken dieses ersten Fahrzeuges auf einen von einem zweiten Fahrzeug zumindest teilweise besetzten Parkplatz durch Übermittlung einer Rangieraufforderung an das zweite Fahrzeug unterstützt wird. Ein erfindungsgemäßes Verfahren weist folgende Schritte auf: Zuordnen eines Vorrang-Grades zu dem Fahrer des ersten Fahrzeuges, wobei dieser Vorrang-Grad eine Einstufung dieses Fahrers dahingehend vornimmt, inwieweit der Fahrer zu einer vorrangigen Nutzung des Parkplatzes berechtigt ist; und Übermittlung der Rangieraufforderung an das zweite Fahrzeug auf Basis dieses Vorrang-Grades.
Patent DE-102013215845-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Haushaltsgerätebauteils sowie Haushaltsgerätebauteil
Inventor: Salomon Jürgen
IPC: F24C15/00
Filed: 2013-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Haushaltsgerätebauteils (5, 6), bei welchem auf einen Grundkörper (7) des Haushaltsgerätebauteils (5, 6) eine Emailschicht (8) aufgebracht wird, und in einer dem Grundkörper (7) abgewandten Seite der Emailschicht (8) eine Vertiefung (9) ausgebildet wird, wobei die Vertiefung (9) in ihrer Kontur (9a) durch ein nachfolgendes Erwärmen des Emailmaterials der Emailschicht (8) auf einen Temperaturwert größer oder gleich dessen Erweichungstemperaturwert zu einer Endkontur (9b) verändert wird. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltsgerätebauteil (5, 6), welches nach einem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellt ist.
Patent DE-102013216401-A1 (DE)
Title: Gasgenerator für ein Airbagmodul eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems
Inventor: BEHRE RÜDIGER
IPC: B60R21/264
Filed: 2013-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gasgenerator für ein Airbagmodul, mit einer Anzünderbaugruppe (6) zum Zünden des Gasgenerators (2), einer Kammer (20), die mit einem Druckgas befüllt ist und eine Auslassöffnung (18) aufweist, über die Gas aus dem Gasgenerator (2) in einen mit dem Gasgenerator (2) verbundenen Gassack entweichen kann, und mindestens einem Dichtelement (26a, 26b), das die Kammer (20) gegenüber der Anzünderbaugruppe (6) und/oder gegenüber der Auslassöffnung (18) abdichtet. Erfindungsgemäß ist das Dichtelement (26a, 26b) als Hohlkörper ausgebildet.
Patent DE-102013216616-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-08-22
Abstract: Es wird ein Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrzeug mit einem Gehäuse (10) vorgeschlagen, wobei eine erste Welle (1) als Antrieb (An) und eine zweite Welle (2) als Abtrieb (Ab) vorgesehen sind, wobei zumindest fünf Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3, RS4, RS5) und zumindest sieben weitere Wellen (3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) vorgesehen sind, wobei fünf Schaltelemente (B1, B2, K1, K1‘, K1‘‘, K2, K2‘, K2‘‘, K3, K3‘, K3‘‘, K4, K4‘) vorgesehen sind, durch deren Betätigung als Gangstufen zumindest neun Vorwärtsgänge (G1, G2, G3, G4, G5, G6, G7, G8, G9) und zumindest ein Rückwärtsgang (R) realisierbar sind. Erfindungsgemäß sind zur Realisierung jeder Gangstufe zumindest drei der Schaltelemente (B1, B2, K1, K1‘, K1‘‘, K2, K2‘, K2‘‘, K3, K3‘, K3‘‘, K4, K4‘) geschlossen, wobei die erste Welle (1) mit dem Planetenradträger (PT2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbunden ist, wobei die erste Welle (1) mit dem Hohlrad (HR3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) verbunden oder verbindbar ist, wobei die zweite Welle (2) mit dem Planetenradträger (PT5) des fünften Planetenradsatzes (RS5) verbunden ist und wobei die zweite Welle (2) mit dem Planetenradträger (PT4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-102013220645-A1 (DE)
Title: Füllstandssensor
Inventor: MATTMANN ERICH
IPC: G01F23/30
Filed: 2013-10-14
Abstract: Ein Füllstandssensor (1) für einen Kraftstoffbehälter eines Kraftfahrzeuges hat aus unterschiedlichen Materialien gefertigte elektrische Strukturen. Dem Kraftstoff ausgesetzte Schleifbahnstrukturen (7) sind aus einer goldhaltigen Paste gefertigt. Leitungsstrukturen (9) sind mittels einer Abdeckung (12, 14) vor Kontakt mit Kraftstoff geschützt und aus einem besonders kostengünstigen Material gefertigt. Hierdurch weist der Füllstandssensor (1) einen hohen Widerstand gegen korrosive Kraftstoffe auf und lässt sich kostengünstig fertigen.
Patent DE-102013220851-A1 (DE)
Title: Schwungmasse eines Kraftfahrzeugschaltgetriebes
Inventor: MORGENSZTERN ALAN
IPC: F16H61/24
Filed: 2013-10-15
Abstract: Eine Schwungmasse (1) eines Kraftfahrzeugwechselgetriebes, aufweisend eine Schaltmasse (4) zur Erhöhung der Trägheit, ein Koppelmittel (7) zur Anbindung der Schwungmasse (1) an eine Schaltwelle und einen Ausleger (2), welcher die Schaltmasse (4) und das Koppelmittel (7) miteinander verbindet, wobei die Schaltmasse (4) in einem Gehäuse (30) angeordnet ist, das die Schaltmasse (4) umschließt und einteilig mit dem Ausleger (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102013222643-A1 (DE)
Title: Flachpaket zur Herstellung eines Stators
Inventor: DIDRA STEFFEN
IPC: H02K15/02
Filed: 2013-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flachpaket zur Herstellung eines zylindrisch gebogenen Stators (6) einer elektrischen Maschine, das aus einer Vielzahl von Lamellen (2) mit aufeinanderfolgenden Nuten (3) und Zähnen (4) mit Zahnköpfen (5) besteht und in dessen Nuten (3) die Wicklungsdrähte (14) einer Statorwicklung (10) einliegen und an dessen einem Ende (12) Überhangdrähte (9) der Statorwicklung (10) abstehen, die bei fertig gebogenem Stator (6) in Überhangnuten (11) des anderen Endes (13) des Flachpakets eingesetzt sind. Die Zahnköpfe (5.1) der an die Überhangnuten (11) angrenzenden Zähne (4) haben zur Ausbildung verbreiterter Nutöffnungen eine geringere Breite als die übrigen Zahnköpfe (5) des Flachpakets.
Patent DE-102013223489-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm, elektronische Speichermedium und elektronisches Steuergerät zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: HITZ HANS-JUERGEN
IPC: F02D41/40
Filed: 2013-11-18
Abstract: Es werden ein Verfahren ein Computerprogramm, ein elektronisches Speichermedium und ein elektronisches Steuergerät zur Steuerung einer Brennkraftmaschine beschrieben, bei dem eine Einspritzung in wenigstens drei Teileinspritzungen aufgeteilt wird. Der Abstand der Teileinspritzungen und/oder die Aufteilung der Einspritzmengen der Teileinspritzungen wird abhängig von einer Kenngröße vorgegeben wird, die den Verbrennungsablauf charakterisiert.
Patent DE-102013224673-A1 (DE)
Title: Aufrüstset für Bioreaktoren zur Durchführung der mikrobiellen Bioelektrosynthese
Inventor: HARNISCH FALK
IPC: C12M1/42
Filed: 2013-12-02
Abstract: Um ein Aufrüstset (100) für Bioreaktoren (20) zu schaffen, das eine Erweiterung von Bioreaktoren (20) nach dem Stand der Technik erlaubt, so dass deren Nutzung für die mikrobielle Bioelektrosynthese möglich ist, wird vorgeschlagen, dass das Aufrüstset (100) eine einseitig offene Reaktionskammer (21) aufweist, die in einer Seitenwand (22) ein Fenster (23) besitzt, das mit einer Membran (24) versehen ist.
Patent DE-102014007426-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät und Verfahren zum Betreiben eines magnetisch-induktiven Druchflussmessgeräts
Inventor: BROCKHAUS HELMUT
IPC: G01F1/58
Filed: 2014-05-22
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät, mit mindestens einem Messrohr (1) für den Durchfluss eines elektrisch leitenden Mediums, mit mindestens einer Magnetfelderzeugungseinrichtung zur Erzeugung eines zumindest auch senkrecht zur Längsachse des Messrohrs (1) verlaufenden wechselnden Magnetfeldes, wobei die Magnetfelderzeugungseinrichtung zwei Magnetfeldspulen (2, 3) aufweist, mit mindestens zwei – insbesondere das Medium berührenden – Messelektroden (4, 5). Zu diesem magnetisch-induktiven Durchflussmessgerät gehören auch, aber nicht dargestellt, eine an die Messelektroden (4, 5) angeschlossene Signalspannungsquelle oder Signalstromquelle zur Erzeugung von Leitfähigkeitsmesssignalen, eine Steuerschaltung für die Magnetfelderzeugungseinrichtung und für die Signalspannungsquelle oder die Signalstromquelle sowie eine Auswerteschaltung. Das erfindungsgemäße magnetisch-induktive Durchflussmessgerät ist dadurch verbessert, dass die Steuerschaltung oder/und die Auswerteschaltung so ausgeführt ist bzw. sind, dass nur während einer Durchflussmesszeit, die kleiner ist als die halbe Periodendauer der Magnetfelderzeugung, die von den Messelektroden (4, 5) abgegriffene bzw. abgreifbare Messspannung für die Durchflussmessung ausgewertet wird, und dass die Steuerschaltung so ausgeführt ist, dass nur während einer Leitfähigkeitsmesszeit, die außerhalb der Durchflussmesszeit liegt, die Messelektroden (4, 5) mit Leitfähigkeitsmesssignalen beaufschlagt werden.
Patent DE-102014012606-A1 (DE)
Title: Kettenspannungseinstellvorrichtung einer Kettensäge
Inventor: TAKAHASHI SATOSHI
IPC: B27B17/14
Filed: 2014-08-26
Abstract: Bereitgestellt wird eine Kettenspannungseinstellvorrichtung für eine Kettensäge. Wird ein erster Mechanismus um eine Achse gedreht, so ist ein Kegelzahnrad eines zweiten Mechanismus mit einem Kegelzahnrad des ersten Mechanismus in Eingriff und wird gedreht, und es ist ein Kegelzahnrad eines dritten Mechanismus mit dem anderen Kegelzahnrad des zweiten Mechanismus in Eingriff, sodass ein Wellenabschnitt gedreht wird. Ein Plattenabschnitt, der mit einem Mutterabschnitt eines vierten Mechanismus integriert ist, der auf eine Schraube geschraubt ist, die an dem Wellenabschnitt ausgebildet ist, bewegt sich in einer axialen Richtung, und eine Führungsstange, die mit einem Eingriffsabschnitt des Plattenabschnittes über ein Eingriffsloch in Eingriff ist, bewegt sich in einer Längsrichtung, um eine Spannung der Kettensäge durch Einstellen des Bewegungsausmaßes einzustellen. Damit kann ein Feineinstellen bei gleichzeitiger Verringerung einer Betätigungskraft und Verringerung des Gewichtes und der Kosten durchgeführt werden.