baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006055422-B4 (DE)
Title: Spannsystem zur lösbaren Verbindung zweier Teile
Inventor: MATHEIS KLAUS
IPC: B25B11/00
Filed: 2006-11-22
Granted: 2016-06-30
Abstract: Spannsystem zur lösbaren Verbindung zweier vorzugsweise im Wesentlichen rotationssymmetrischer Teile, von denen ein Teil einen vorzugsweise zylindrischen oder konischen Hohlschaft und das andere Teil einen entsprechenden Aufnahmeabschnitt zur passgenauen Aufnahme des Hohlschafts aufweist, mit einer konzentrisch im Aufnahmeabschnitt angeordneten Spanneinrichtung (1) mit einem Grundkörper (10), die sich im aneinander gefügten Zustand der beiden Teile in den Hohlschaft des einen Teils erstreckt, wobei zentrisch in der Spanneinrichtung (1) eine Ausstoßereinrichtung (5, 7, 8a) mit einem Ausstoßerelement (5, 7) angeordnet ist, welches ein Rohrelement (5) umgeben von einem Ringelement (7) umfasst, um nach Lösen der Spanneinrichtung den Hohlschaft aus dem Aufnahmeabschnitt herausdrücken zu können, wobei das Ausstoßerelement (5, 7) im Grundkörper (10) der Spanneinrichtung (1) so gehalten ist, dass zwar eine axiale Verschiebbarkeit des Ausstoßerelements (5, 7) für den Ausstoßvorgang in Ausstoßrichtung (9) ermöglicht ist, jedoch eine weitergehende axiale Bewegung in Ausstoßrichtung (9) verhindert ist, wobei das Ringelement (7) so ausgebildet ist, dass zum Einsetzen des Ringelements (7) zusammen mit dem Rohrelement (5) ein Nasenstück (11) des Rohrelements (5) in eine Hinterschneidung (13) am Ringelement (7) eindrehbar ist, um die beiden Elemente für den Einsetzvorgang miteinander zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass das Nasenstück (11) nach dem Einsetzvorgang von Ringelement (7) und Rohrelement (5) durch Verdrehen des Rohrelements (5) in eine Hinterschneidung (18) am Grundkörper (10) der Spanneinrichtung (1) eindrehbar ist, wobei ein axiales Spiel im Grundkörper (10) verbleibt.
Patent DE-102007000716-B4 (DE)
Title: Signaltrenneinrichtung
Inventor: NAGATA MITSUTOSHI
IPC: H04N9/78
Filed: 2007-09-10
Granted: 2010-04-29
Abstract: Signaltrenneinrichtung zum Trennen eines Luminanzsignals und eines Farbsignals aus einem Composite-Video-Signal, wobei die Signaltrenneinrichtung aufweist:  ein erstes Zeilenverzögerungselement (13) zum Verzögern des Composite-Video-Signals um eine Zeilenperiode und zum Ausgeben eines verzögerten Signals als ein erstes Verzögerungssignal;  ein zweites Zeilenverzögerungselement (15) zum Verzögern des Composite-Video-Signals um zwei Zeilenperioden und zum Ausgeben eines verzögerten Signals als ein zweites Verzögerungssignal;  ein Addiererelement (25) zum Addieren der ersten und zweiten Verzögerungssignale und zum Ausgeben eines addierten Signals als ein Additionssignal;  ein Subtraktionselement (27) zum Subtrahieren des zweiten Verzögerungssignals von dem ersten Verzögerungssignal und zum Ausgeben eines subtrahierten Signals als ein Subtraktionssignal;  eine Steuersignal-Erzeugungseinrichtung (29), die enthält:  ein Bandpassfilter, das eine Frequenzcharakteristik aufweist, die eine Kurve (P) aufweist;  ein Trap-Filter, das eine Frequenzcharakteristik zum Verwerfen eines bestimmten Frequenzbandes, das die Kurve (P) des Bandpassfilters teilweise überlappt, aufweist;  wobei die Steuersignal-Erzeugungseinrichtung (29) eine Signalkomponente um beide Enden der...
Patent DE-102007006020-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Gießen eines Festbrennstoff-Treibsatzes
Inventor: NAUMANN KARL WIELAND
IPC: C06D5/00
Filed: 2007-02-07
Granted: 2015-04-16
Abstract: Verfahren zum Gießen eines als Innenbrenner ausgebildeten Festbrennstoff-Treibsatzes, bei dem ein Gießkern (3) in der Längsachse der Brennkammer (1) angeordnet, die plastische Brennstoffmasse (2) in die Brennkammer (1) gegossen und verdichtet und der Gießkern (3) nach dem Aushärten des Treibsatzes entfernt wird, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Gießen an dem Gießkern (3) und/oder der Brennkammerwand (13) Formteile (5 bis 11) befestigt werden, die mit Durchlassöffnungen (15) zum Durchtritt der Treibstoffmasse (2) beim Gießen und Verdichten sowie mit Versteifungen (26) versehen sind, die in dem Treibsatz nach Entfernen des Gießkernes (3) verbleiben und die aus einem beim Abbrand des Treibsatzes verbrennenden oder sich zersetzenden Material bestehen.
Patent DE-102007010826-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines tragbaren elektronischen Gerätes
Inventor: LI KAI-WU
IPC: H04M1/72469
Filed: 2007-03-06
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines tragbaren elektronischen Geräts in mehreren Betriebsmodi, wobei
das tragbare elektronische Gerät
ein Sensortastenfeld (22) und eine metallische Wölbung aufweist und die Vielzahl
von Betriebsmodi eine Vielzahl von ersten Betriebsmodi und einen
zweiten Betriebsmodus aufweist, wobei das Verfahren die Schritte
umfaßt:  Annahme
eines vorab festgelegten Modus,  Ermitteln, ob der vorab festgelegte
Modus einer der Vielzahl von ersten Betriebsmodi ist,   wenn
der vorab festgelegte Modus einer der Vielzahl von ersten Betriebsmodi
ist, Detektieren einer ersten Position einer Berührung durch einen Benutzer,  Detektieren
einer zweiten Position, an der die Berührung durch den Benutzer beendet
wird,  Ermitteln, ob die erste Position der zweiten Position
gleicht oder nicht,  wenn die erste Position der zweiten Position
gleicht, Ermitteln, ob die erste Position gedrückt wird, um in den Drückmodus
zu gelangen,  wenn die erste Position nicht der zweiten Position
gleicht, Herausfinden der Gleitrichtung von der ersten...
Patent DE-102007017746-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entfernen von Lotresten
Inventor: MUELLER BERND
IPC: B23K1/018
Filed: 2007-04-12
Granted: 2011-03-31
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Lotresten (19) von der Oberfläche (23) eines Substratbauteils (21) mit einem Reinigungskopf (11), der eine beheizbare Stirnseite (22) aufweist, die zur Aufnahme der Lotreste (19) mit diesen in Kontakt gebracht werden kann, wobei die Stirnseite (22) durch ein flächig ausgebildetes, mit den Lotresten benetzbares Aufnahmemedium (13) ausgebildet ist, welches auswechselbar auf einer die Stirnseite unterfütternden flachen Aufnahmefläche (12) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmemedium in Form eines Bandes (13) ausgebildet ist, wobei der Reinigungskopf (11) eine Fördervorrichtung aufweist, mit der das Band (13) an der Aufnahmefläche (12) vorbeigeführt werden kann.
Patent DE-102007027333-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmebehandlung von metallischen Platinen
IPC: F27B9/28
Filed: 2007-06-14
Granted: 2016-07-14
Abstract: Vorrichtung zur Wärmebehandlung von metallischen Platinen, Formstücken oder dergleichen Teilen, bestehend aus einem Durchlaufofen (1) mit einem Einlauf (2) und einem ausgangsseitig an den Durchlaufofen (1) angeschlossenen Kanal (3) sowie einen an den Kanal (3) anschließenden Auslauf (4), wobei ein umlaufender Stetigförderer als Transportmittel für die Teile vorgesehen ist, dessen Obertrum (5) den Einlauf, den Ofenraum, den Kanal und den Auslauf durchläuft und dessen Untertrum unterhalb der genannten Teile vom Auslauf zum Einlauf zurückgeführt ist, wobei am einen Endbereich ein Umlenkrad (6) und am anderen Endbereich eine Spannstation (7) mit Umlenkrädern (8) vorgesehen ist und eines der Räder antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Einlauf (2) und an den Auslauf (4) ein Kupplungskanal (9) angeschlossen oder angeflanscht ist, an dessen Einlauf (10) oder Auslauf (11) ein Kanalteilstück (12, 13) angeschlossen oder angeflanscht ist, wobei das Obertrum (5) durch das Kanalteilstück (12, 13) und den Kupplungskanal (9) verläuft, dass die Umlenkräder (6, 8) des Stetigförderers höhenverstellbar sind, so dass das Obertrum (5) in einer ersten Stellung der Umlenkräder (6, 8) horizontal ausgerichtet den gesamten Bereich von den Kanalstücken (12, 13) durch den Durchlaufofen (1) und den angeschlossenen Kanal (3) durchläuft und in einer zweiten Stellung, in der die Umlenkräder (6, 8) gegenüber der Horizontalen in Richtung auf die Aufstandsebene der Vorrichtung verstellt sind, das Obertrum (5) von der einlaufseitigen Umlenkrolle (8) bis zum Kupplungskanal (9) schräg ansteigend ausgerichtet ist, den Bereich zwischen den Kupplungskanälen (9) horizontal gerichtet durchläuft und vom auslaufseitigen Kupplungskanal (9) zur auslaufseitigen Umlenkrolle (6) schräg abfallend geneigt ausgerichtet ist, und dass jeder Kupplungskanal (9) mit seinem das Kanalteilstück (12, 13) aufweisenden Bereich in der Neigung in Anpassung an den Verlauf des Obertrums (5) einstellbar ist.
Patent DE-102007027966-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Hybridfahrzeug und Verfahren zur Steuerung eines Hybridfahrzeugs
Inventor: KRÄMER GERD DR
IPC: B60L15/20
Filed: 2007-06-19
Granted: 2020-06-18
Abstract: Antriebseinheit für ein Hybridfahrzeug, umfassend:
 - eine Brennkraftmaschine (2) zur Erzeugung eines ersten Antriebsmoments,
 - eine elektrische Maschine (4) zur Erzeugung eines zweiten Antriebsmoments,
 - eine Steuereinrichtung zur Steuerung von Brennkraftmaschine (2) und elektrischer Maschine (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit derart ausgebildet ist, dass ein über die elektrische Maschine (4) einzustellendes Soll-Antriebsmoment (M EM_Soll ) aus der Differenz von dem durch eine Fahrerwunschvorgabeeinrichtung (6) eingestellten Gesamt-Soll-Antriebsmoment (M Antrieb_Soll ) und dem aktuell eingestellten Ist-Antriebsmoment (M BKM_Ist ) der Brennkraftmaschine (2) gebildet wird, wobei in Abhängigkeit von der Differenz aus dem Sollmoment (M EM_Soll ) und dem Istmoment (M EM_Ist ) der elektrischen Maschine (4) eine Momentenanforderung (M Übertrag ) an die Brennkraftmaschine (2) ermittelt wird.
Patent DE-102007031512-B4 (DE)
Inventor: HIMMELSBACH GEORG
IPC: B24B1/00
Filed: 2007-07-06
Granted: 2013-01-31
Abstract: In a method for the hydrodynamic support and centering of a rotating workpiece during grinding and a steady rest usable for this purpose the bearing to be supported is impinged upon by a contact pressure which changes in accordance with rotational speed from a minimum pressure when the shaft is started from a standstill, to a maximum value during the processing rotational speed. The steady rest has an opening of a transversebore in a central bore receiving a supply line by which a lubricant can be supplied as hydraulic fluid to the bearing. The method is particularly suitable for the processing of camshafts and crankshafts.
Patent DE-102007035709-B4 (DE)
Title: Muffe für Glasfaserkabel
Inventor: BEIER SIEGFRIED
IPC: H02G15/013
Filed: 2007-07-30
Granted: 2010-05-12
Abstract: Muffe für Lichtwellenleiter,  – wobei die Muffe aus einem Unterteil (11), einer Spleißkassette (1) und einem Oberteil (11) besteht,  – wobei das Unter- und das Oberteil im Montagezustand der Muffe die Spleißkassette unter- bzw. oberseitig bedecken,  – wobei das Unterteil und das Oberteil Führungselemente (13, 14) aufweisen, die bei der Montageanordnung gegeneinander zur Anlage kommen, und  – wobei das Unterteil und das Oberteil der Muffe mit einem einzigen Formwerkzeug gefertigt werden und somit identisch sind.
Patent DE-102008007527-B4 (DE)
Title: Scheibenwischeranlage für ein Fahrzeug mit einem Regensensor
Inventor: FANGMEIER WILHELM
IPC: B60S1/08
Filed: 2008-02-05
Granted: 2018-06-07
Abstract: Scheibenwischeranlage für ein Fahrzeug mit einem Regensensor zur Steuerung eines Wischermotors und damit des Wischerbetriebes, bei der der Wischermotor wenigstens eine Intervallbetriebsart und wenigstens eine Dauerbetriebsart mit verschiedenen Wischgeschwindigkeiten hat, vorgegeben durch eine Steuereinheit, und auf einen Schaltbefehl hin aktivierbar und durch einen weiteren Schaltbefehl deaktivierbar ist, und bei der die Betriebsart und die Wischgeschwindigkeit während des Wischerbetriebes selbsttätig in Abhängigkeit vom Ausgangssignal des Regensensors gewählt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Regensensor (5) durch einen Zusatz-Schaltbefehl für eine vorbestimmte Zeitdauer deaktivierbar ist, verbunden mit einem Wechsel des Wischermotors (3) in den Intervallbetrieb (11), und dass am Ende der Zeitdauer aus dem Intervallbetrieb (11) selbsttätig wieder in den Regensensorbetrieb gewechselt wird.
Patent DE-102008017569-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines organischen Substrats mit eingebetteten Aktivchips
Inventor: PAIK KYUNG-WOOK
IPC: H01L21/60
Filed: 2008-04-07
Granted: 2010-11-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines organischen Substrats mit eingebetteten Aktivchips, umfassend die Schritte:  (a) Stapeln eines zweiten kupferkaschierten Laminates, das mit Kupferverdrahtungen, Durchgangslöchern und Vertiefungen gebildet ist, auf einer oberen Fläche eines ersten kupferkaschierten Laminates, das mit den Kupferverdrahtungen oder den Kupferverdrahtungen und den Durchgangslöchern gebildet ist;  (b) Aufbringen anisotrop leitfähiger Klebstoffe oder nichtleitfähiger Klebstoffe auf eine obere Fläche eines Halbleiterwafers und dann Anordnen von Halbleiterchips (Aktivchips), welche innerhalb von Vertiefungen im zweiten kupferkaschierten Laminat aufgeteilt sind und Verbinden der Kupferverdrahtungen auf dem ersten kupferkaschierten Laminat mit einem Flip-Chip durch Anwenden von Wärme und Druck; und  (c) Stapeln eines dritten kupferkaschierten Laminats, das mit den Kupferverdrahtungen oder den Kupferverdrahtungen und den Durchgangslöchern auf der oberen Fläche des zweiten kupferkaschierten Laminats gebildet ist, mit dem die Aktivchips verbunden sind.
Patent DE-102008017741-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Eindrehen und Ausdrehen einer Schraubenfeder in den und aus dem Hohlraum eines Röhrenknochens
Inventor: LABITZKE REINER PROF DR
IPC: A61B17/56
Filed: 2008-04-07
Granted: 2014-03-20
Abstract: Werkzeug (14) zum Eindrehen und Ausdrehen einer Schraubenfeder (10) in den und aus dem Hohlraum eines Röhrenknochens, wobei sich an einem Kopfbereich der Schraubenfeder (10) ein axial vorstehender Stift (12) befindet, der aus der ersten Windung (11) geformt und mit dieser einstückig verbunden ist, wobei das Werkzeug (14) zum Eindrehen und Ausdrehen der Schraubenfeder (10) Mittel zum Ergreifen in Form eines Handgriffs (18) aufweist, um das Werkzeug (14) in eine Drehbewegung zu versetzen, und wobei ein unterer Abschnitt eines Schafts (15) des Werkzeugs (14) als Zentriermittel für das Werkzeug (14) dient und dazu in die Schraubenfeder (10) im Kopfbereich eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (14) am Schaft (15) ein plattenartiges Element (16) mit radialer Ausdehnung hat, wobei in diesem plattenartigen Element (16) eine Bohrung (17) oder Ausnehmung zur Aufnahme des axial vorstehenden Stifts (12) vorhanden ist, welcher als Angriffspunkt beim Eindrehen und Ausdrehen der Schraubenfeder (10) mit dem Werkzeug (14) dient.
Patent DE-102008022922-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erstellung einer 3D Darstellung von einem Objekt
Inventor: GRAUMANN RAINER DR
IPC: G03B42/02
Filed: 2008-05-09
Granted: 2016-11-24
Abstract: Vorrichtung zur Erstellung einer 3D Darstellung von einem Objekt mit einer Aufnahmeeinheit, die Projektionsaufnahmen (1, 2, 3) abbildet, und einer optischen Oberflächenabbildungseinheit (4, 7), wobei die Abbildungseinheiten (1, 2, 3; 4, 7) derart ausgerichtet sind, dass der Zentralstrahl (5) der Projektionsbildaufnahmeeinheit (1, 2, 3) und der Zentralstrahl (6) der Oberflächenabbildungseinheit (4, 7) zur Deckung gebracht sind, dass eine Verarbeitungseinheit (CB), die ein Volumenbild (9) erzeugt, und eine Einheit (OFB), die ein 3D optisches Oberflächenbild (8) erzeugt, vorgesehen sind, dass eine Bildüberlagerungseinheit (UEM), die eine Überlagerung des Volumenbildes (9) und des 3D Oberflächenbildes (8) erzeugt, vorgesehen ist, dass eine Differenzermittlungseinheit (DE), die eine Differenz zwischen Volumenbild (9) und Oberflächenbild (8) ermittelt, und eine Volumenergänzungseinheit (VBE), die eine Ergänzung des Volumenbildes vornimmt, vorgesehen sind.
Patent DE-102008024876-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb für Gaswechselventile einer Brennkraftmaschine mit verschiebbaren, stirnseitig gelagerten Nockenträgern
Inventor: RIBES-NAVARRO SALVADOR
IPC: F01L1/047
Filed: 2008-05-23
Granted: 2019-05-16
Abstract: Ventiltrieb für Gaswechselventile einer Brennkraftmaschine, mit mindestens einer Nockenwelle (4) und mehreren drehfest und axial verschiebbar auf der Nockenwelle (4) geführten, in stationären Drehlagern (17) drehbar gelagerten Nockenträgern (7), wobei jeder Nockenträger (7) zwei im axialen Abstand voneinander angeordnete Nockenpaare (8, 9) oder Nockengruppen aufweist, die jeweils mit einem von zwei Gaswechselventilen eines Zylinders (3) zusammenwirken, wobei jedes Drehlager (17) ein Stirnende (15, 16) von mindestens einem der Nockenträger (7) umgibt und mindestens ein Teil der Drehlager (17) zwei sich überlappende Stirnenden (15, 16) benachbarter Nockenträger (7) umgibt, wobei die Stirnenden (15, 16) der Nockenträger (7) röhrenförmig und zu einer Drehachse (14) der Nockenwelle (4) koaxial sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden einander zugewandten Stirnenden (15, 16) benachbarter Nockenträger (7) nach Art eines Teleskoprohrs ineinander greifen, wobei eines der beiden Stirnenden (15) einen dem Außendurchmesser des jeweils anderen der beiden Stirnenden (16) entsprechenden Innendurchmesser und einen dem Innendurchmesser des Drehlagers (17) entsprechenden Außendurchmesser aufweist.
Patent DE-102008025430-B4 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für einen Behälter
Inventor: ENDERT GUIDO
IPC: B65D43/04
Filed: 2008-05-27
Granted: 2011-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung (2) zum Verschließen einer Öffnung eines Behälters (1), wobei die Öffnung (1.1) des Behälters (1) einen Öffnungsrand (1.2) aufweist, der eine Innenwand (1.3) und Außenwand (1.4) umfasst, und wobei die Verschlussvorrichtung (2) ein Dichtungselement (4) aufweist, womit die Öffnung (1.1) des Behälters (1) abdichtend verschließbar ist, und dass die Verschlussvorrichtung (2) an dem Behälter (1) durch ein Verschlusselement (3) befestigt ist, wobei das Verschlusselement (3) mit dem Behälter (1) über einen Klick-Klack-Verschluss zusammenwirkt, wobei das Verschlusselement (3) zwei verschiedene Stellungen (1,11) in Form von zwei gesicherten Lagen annehmen kann, wobei in der ersten Stellung (I) der Behälter (1) verschlossen ist und das Verschlusselement (3) den Öffnungsrand (1.2) formschlüssig hintergreift und in der zweiten Stellung (II) der Behälter (1) zu öffnen ist und das Verschlusselement (3) den Öffnungsrand (1.2) freigibt. Bei einer solchen Verschlussvorrichtung ist es vorgesehen, dass eine Abdichtung des Behälters (1) durch die Verschlussvorrichtung (2) unabhängig von einem Anpressdruck (Pk) ist, der von der Verschlussvorrichtung (2) auf den Behälter (1), insbesondere den Öffnungsrand (1.2) wirkt, wobei das Dichtungselement (4) eine Dichtlippe (4.1) aufweist, welche in die Öffnung (1.1) des Behälters (1) ragt und durch eine elastische Verformung abdichtend an der Innenwand (1.3) des Öffnungsrands (1.2) zur Anlage kommt und der Anpressdruck (Pk), der von Verschlussvorrichtung (2) auf den Öffnungsrand (1.2) des Behälters (1) wirkt, im Wesentlichen wirkungslos auf die Dichtlippe (4.1) ist. Ferner ist die Erfindung auch auf einen Behälter mit einer erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung (2) gerichtet sowie auf ein Verfahren bei dem eine Abdichtung des Behälters (1) durch die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung (2) unabhängig von einem Anpressdruck (Pa) erfolgt, der von der Verschlussvorrichtung (2) auf den Behälter (1), insbesondere den Öffnungsrand (1.2) wirkt.
Patent DE-102008030209-B4 (DE)
Title: Außengriff für die Tür eines Automobils
Inventor: BERTOLOTTI ANGELO
IPC: E05B5/02
Filed: 2008-06-25
Granted: 2010-05-27
Abstract: Außengriff für die Tür eines Automobils, mit einem länglichen Griffabschnitt, der von der Türaußenseite von Hand erfassbar ist und an den Enden Lagervorsprünge aufweist, wobei ein erster Lagervorsprung an einem Lagerbauteil schwenkbar gelagert ist, das mit der Türkonstruktion verbunden ist und der zweite Lagervorsprung in Wirkverbindung mit einem Schwenkhebel steht, der ebenfalls schwenkbar am Lagerbauteil gelagert und von einer Feder so vorgespannt ist, dass der Griffabschnitt in eine Ruhestellung vorgespannt ist, wobei der Schwenkhebel über ein Gestänge oder ein Seil mit einem Türschloss gekoppelt ist, derart, dass das Türschloss geöffnet wird, wenn der Griffabschnitt aus der Ruhestellung heraus in eine Öffnungsstellung gezogen wird, ferner mit einem Fliehgewicht, das in ähnlicher Richtung beweglich gelagert ist wie der Griffabschnitt und in einer ersten Endstellung (Sperrstellung) eine Verriegelung des Griffabschnitts und in einer zweiten Endstellung (Freigabestellung) eine Freigabe des Griffabschnitts bewirkt und wobei das Fliehgewicht in die Sperrstellung bewegt wird, wenn eine vorgegebene...
Patent DE-102008049395-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden eines feinen Musters und Verfahren zum Herstellen einer Halbleiter-LED
Inventor: LEE JONG HO
IPC: H01L33/32
Filed: 2008-09-29
Granted: 2020-08-20
Abstract: Verfahren zum Ausbilden eines feinen Musters, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:
 Vorsehen eines c-Ebenen-Hexagonal-Halbleiterkristalls;
 Ausbilden einer Maske mit einem vorbestimmten Muster auf dem c-Ebenen-Hexagonal-Halbleiterkristall;
 Trockenätzen des c-Ebenen-Hexagonal-Halbleiterkristalls unter Verwendung der Maske, um ein erstes feines Muster auf dem c-Ebenen-Hexagonal-Halbleiterkristall auszubilden; und
 Nassätzen des c-Ebenen-Hexagonal-Halbleiterkristall einschließlich des ersten feinen Musters, um das erste feine Muster in einer horizontalen Richtung zu erweitern und dadurch ein zweites feines Muster zu bilden;
 wobei das durch das Nassätzen des c-Ebenen-Hexagonal-Halbleiterkristalls erhaltene zweite feine Muster eine untere Fläche und eine Seitenwand aufweist, die jeweils singuläre Kristallebenen aufweisen,
 eine durch das Ausbilden des ersten feinen Musters erhaltene untere Fläche dieselbe c-Ebene aufweist wie eine durch das Ausbilden des zweiten feinen Musters erhaltene untere Fläche,
 das Muster der Maske eine Vielzahl von feinen Löchern umfasst, und
 das zweite feine Muster eine Vielzahl von hexagonalen feinen Löchern umfasst.
Patent DE-102008051111-B4 (DE)
Title: Halterungs- und Führungseinrichtung für ein endoskopisches Instrument
Inventor: KUNZ REINER
IPC: A61B17/00
Filed: 2008-10-09
Granted: 2013-01-24
Abstract: Halterungs- und Führungsvorrichtung für ein endoskopisches Instrument (82), umfassend eine erste, sich in einer ersten Ebene erstreckende, eine Fläche umgrenzende Führungseinrichtung (20), einen ersten, entlang der ersten Führungseinrichtung (20) verfahrbaren Schlitten (26), eine zweite, mit dem ersten Schlitten (26) verbundene, in einer zu dieser ersten Ebene senkrechten zweiten Ebene sich erstreckende Führungseinrichtung (40), einen zweiten, entlang der zweiten Führungseinrichtung (40) verfahrbaren Schlitten (44), eine mit dem zweiten Schlitten (44) verbundene, um ihre Längsachse drehbare und in axialer Richtung bewegbare Aufnahme (80) für das endoskopische Instrument (82), Antriebseinheiten (28, 50, 64, 70) für den ersten und den zweiten Schlitten (26, 44) sowie für die Aufnahme (80) für das endoskopische Instrument (82) und eine den Antriebseinheiten zugeordnete Steuerung, dadurch gekennzeichnet, dass zur Befestigung der ersten Führungseinrichtung (20) auf der Bauchdecke und zum individuellen Ausgleich von Höhenunterschieden als Adapter ein oder mehrere Klebeadapterteile...