baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008007250-U1 (DE)
Title: In Doppelheizelementen vorgesehene zweifache thermische Sicherungen
IPC: H01H85/04
Filed: 2008-05-29
Abstract: Heizelement,
umfassend ein Metallrohr (1), einen Widerstandsdraht (1.1), einen
Flansch (3), eine Kunststoffkappe (4), eine Fassung (7) und einen
Sensor (8) zur Verwendung in weißer Ware sowie industriellen elektrischen
Vorrichtungen und elektrischen Haushaltsgeräten, dadurch gekennzeichnet,
dass es weiter zumindest zwei thermische Sicherungen (2) in Verbindung
mit zweifachen Widerstandsdrähten
(1.1) umfasst, die in diesem Metallrohr (1) vorgesehen sind, um
den Widerstandsdraht (1.1) innerhalb des Rohres (1) von hohen Spannungen
unbeeinflusst zu machen und Elektrizität zu unterbrechen, wenn hohe
Spannung auftritt, damit etwaige Unfälle verhindert werden, etwaige
Wärmeunterschiede,
die in Abhängigkeit
von der Richtung des Stromflusses auftreten, von beiden Seiten unter
Kontrolle zu halten, in genaueren Toleranzen zu wirken und schließlich die
Sicherheit des Benutzers zu erhöhen.
Patent DE-202008007328-U1 (DE)
Title: Elektrofahrzeuge mit Stromtankstellen auf Basis von Wechselbatterien
IPC: B60K1/04
Filed: 2008-06-02
Abstract: Elektrofahrzeug
mit Wechselbatterie dadurch gekennzeichnet, dass im Fahrzeug mit
Elektromotor ein Batteriefach vorhanden ist, in dem ein oder mehrere Wechsel-Batterieelemente
in einem Haltemechanismus eingerastet sind. Im Einrastzustand sind
Fahrzeug und Wechselbatterieelement über eine Kontaktvorrichtung elektrisch
verbunden.
Patent DE-202008007647-U1 (DE)
Title: Heatpipe zur Wärmeübertragung in der Solarthermie
IPC: F24S10/95
Filed: 2008-06-07
Abstract: Heatpipe
zur Wärmeübertragung, insbesondere in der Anwendung
bei Kollektoren, die der Sammlung solarer Energie zur Erwärmung
eines Fluids, dass der direkten oder indirekten Wärmeübertragung
zu einer Nutzanwendung dient, wobei die solare Strahlung auf einen
Absorber fällt und von diesem möglichst vollständig absorbiert
und in Wärme umgewandelt wird, wobei die gesammelte Wärme
durch Wärmeleitung auf den Verdampferteil der evakuierten
und teilweise mit Verdampferfluid gefüllten Heatpipe übertragen
wird, so dass durch die Wärmezufuhr das Verdampferfluid
partiell verdampft und der Dampf in Richtung Kondensator strömt
und in diesem kondensiert, wobei der Dampf bei seiner Kondensation
die Verdampfungswärme an die Wandung des Kondensators abgibt
und das kondensierte Verdampferfluid durch Schwerkraftwirkung oder
mit Hilfe von Kapillarstrukturen wieder dem Verdampferbereich zugeführt
wird, so dass ein stetiger Wärmetransport zwischen Verdampferbereich
und Kondensator bewirkt wird und der Verdampferbereich, Verbindungsrohrabschnitt
und Kondensator in Materialauswahl und Geometrie so konstruiert
sind, dass auch bei der höchsten auftretenden Wärmezufuhr
keine Gefahr einer...
Patent DE-202008009897-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schließen einer Tür
IPC: E05B47/00
Filed: 2008-07-23
Abstract: Vorrichtung
zum Schließen
einer Tür (1)
eines abzuschließenden
Raums (R), mit einem Türschloss
(3) und einem Türschlüssel (2),
der außerhalb
des Raums in das Türschloss
(3) einführbar
ist und mit dem das Türschloss
(3) entriegelbar ist, sodass sich die Tür (1) aus einem geschlossenen
Zustand in einen geöffneten
Zustand überführen läßt,  wobei
die Vorrichtung aufweist:  – einen
Sensor (SEN), der den geöffneten
Zustand der Tür (1)
erkennt, und/oder einen Schalter, wobei der Sensor (SEN) und/oder
der Schalter ein den geöffneten
Zustand der Tür
(1) bezeichnendes, erstes Signal (SIG1) erzeugt;  – eine Signalerzeugungseinheit
(GEN), die ein zweites Signal (SIG2) erzeugt; und  – eine Türblockiervorrichtung
(TBLOCK), die in einem ersten Betriebszustand ausgelöst durch
das erste Signal (SIG1) ein Verriegeln des Türschlosses (3) verhindert und damit
ein Überführen der
Tür aus
dem geöffneten
Zustand in den geschlossenen Zustand der Tür (1) blockiert, und die in
einem zweiten Betriebszustand...
Patent DE-202008012514-U1 (DE)
Title: Verpackungseinheit zur Bereitstellung einer parenteral verabreichbaren, pharmakologisch akzeptablen pharmazeutischen Formulierung
IPC: A61J1/14
Filed: 2008-09-19
Abstract: Verpackungseinheit
zur Bereitstellung einer parenteral verabreichbaren, pharmakologisch
akzeptablen pharmazeutischen Formulierung, die das Antibiotikum
Fosfomycin und Bernsteinsäure
oder eine andere biologisch kompatible Säure enthält, dadurch gekennzeichnet, dass
die Einheit ein steril befülltes
Behältnis
mit in Pulverform vorliegendem Fosfomycin und ein steril befülltes Behältnis mit
der in dem pharmakologisch akzeptablen Lösungsmittel gelösten Säure beinhaltet.
Patent DE-202008015723-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Trägersystem mit verstaubaren Querstangen zum Transportieren von Gegenständen
IPC: B60R9/045
Filed: 2008-11-27
Abstract: Fahrzeug-Trägersystem
(10) zum Transportieren von Gegenständen zur Verwendung an einer
Außenfläche der
Karosserie (14) eines Fahrzeugs (12), um Gegenstände abnehmbar über der
Außenfläche der Karosserie
abstützend
zu halten, wobei das System aufweist:  ein Paar Halteschienen
(16), die im Wesentlichen parallel zueinander an der Außenfläche der
Karosserie (14) befestigt sind und entlang einer Haupt-Längsachse
des Fahrzeugs (12) verlaufen;  wobei die Halteschienen (16)
jeweils einen ersten Anbringungspunkt (24) und ein Paar zweite Anbringungspunkte (26)
aufweisen; und  mindestens eine Querstange (18) mit Abmessungen,
die ausreichend sind, um sich zwischen den Halteschienen (16) zu
erstrecken, wenn die Halteschienen an der Außenfläche der Karosserie (14) des
Fahrzeugs (12) befestigt sind;  wobei die Querstange (18) aufweist:  einen
mittleren Bereich (30);  ein Paar Endhalterungen (32) an gegenüberliegenden
Enden des mittleren Bereichs (30);  wobei jede der Endhalterungen
(32) einen Bereich hat, der an seinem jeweiligen Ende des mittleren
Bereichs (30) gelenkig...
Patent DE-202008016703-U1 (DE)
Title: Faltschachtel und Zuschnittteil zur Herstellung der Faltschachtel
IPC: B65D71/00
Filed: 2008-12-18
Abstract: Faltschachtel
mit einer mit im Wesentlichen zylindrischen Produkten, insbesondere
Flaschen (11) befüllbaren Kammer (K), die aus einem Boden
(1), zwei sich gegenüberliegenden Seitenwänden
(2a, 2b) und zwei sich gegenüberliegenden Stirnwänden
(5, 6) gebildet wird, in der die jeweils einen Kopf (13) aufweisenden
Produkte in zwei parallelen Reihen anzuordnen sind, und einem symmetrisch
zwischen den Reihen angeordneten Tragegriff (4), dadurch gekennzeichnet,
dass der Tragegriff (4) in eine untere Lagerstellung, in der er
sich unterhalb der Köpfe (13) der Produkte (11) befindet,
und eine obere Tragestellung, in der er sich oberhalb der Köpfe
(13) der Produkte (11) befindet, verbringbar ist.
Patent DE-202008018516-U1 (DE)
Title: Membranreinigung mit einer gepulsten Luftheberpumpe
IPC: B01D65/08
Filed: 2008-05-29
Abstract: Membranmodul-Vorrichtung, umfassend: eine Vielzahl von porösen Membranen (6) und eine Vorrichtung zum Bereitstellen eines gepulsten Fluidstroms, so dass sich der Fluidstrom im Gebrauch an den Oberflächen der Membranen vorbeibewegt, um Ablagerungsmaterialien davon zu entfernen, wobei die Vorrichtung eine Gashebevorrichtung (11) umfasst, die betriebsfähig ist, als Reaktion auf die Zufuhr von Druckgas aus einer mit ihr verbundenen Gasquelle, Druckgas zu speichern und intermittierend freizusetzen und das freigesetzte Gas zu verwenden, um Mengen der Flüssigkeit aus einem Reservoir der Flüssigkeit durch Gas zu heben, um den gepulsten Fluidstrom zu erzeugen.
Patent DE-202009000017-U1 (DE)
Title: Verbindungselement und Leichtbauplatte
IPC: F16B11/00
Filed: 2009-01-09
Abstract: Verbindungselement, insbesondere für Leichtbauplatten (1), mit einem ein- oder mehrteilig ausgebildeten Dübelkörper (10, 30, 50, 60, 80), an dem mindestens ein Kanal (14, 34, 54, 64, 84) für die Zuführung von Klebstoff ausgebildet ist, der eine Zuführöffnung (13, 33, 53, 63, 83) an einer ersten Stirnseite und eine erste Mündung an einer gegenüberliegenden zweiten Stirnseite des Dübelkörpers (10, 30, 50, 60, 80) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Dübelkörper (10, 30, 50, 60, 80) mindestens ein radial hervorstehendes Leitelement (19, 39, 59, 69, 89) ausgebildet ist, mittels dem Klebstoff von mindestens einer zweiten Mündung (20, 40, 52, 70, 90) des Kanals (14, 34, 54, 64, 84) zu einem Bereich benachbart zu der ersten Stirnseite ableitbar ist.
Patent DE-202009002017-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Schutzeinrichtung für eine tellerförmige Bremsscheibe
IPC: B62L1/00
Filed: 2009-03-31
Abstract: Fahrrad-Schutzeinrichtung für eine tellerförmige Bremsscheibe, die zum Schutz der tellerförmigen Bremsscheibe für ein Vorder- und Hinterrad dient, wobei die Bremsscheibe mindestens zwei Haltelöcher aufweist, die jeweils mit einer Schraube auf der Montagestelle im Fahrrad-Rahmen fixiert werden, wobei die Schutzeinrichtung folgendes umfasst:  eine erste Feststelleinheit, zu der ein erstes Durchgangsloch gehört, das mit einer Schraube mindestens in einem der zwei Haltelöcher fixiert ist;  eine Schutzeinheit, deren Körper annähernd fächerförmig ist, wobei beide Enden des Körpers sich radial und zu jeweils einer ersten Seitenwand und eine zweiten Seitenwand vertikal erstrecken, so dass der Querschnitt der Schutzeinheit annähernd Π-förmig ist; und  eine zweite Feststelleinheit, zu der ein zweites Durchgangsloch gehört, das mit einer Schraube in dem anderen Halteloch fixiert ist,  wobei die erste Seitenwand und zweite Seitenwand jeweils mit der ersten Feststelleinheit und zweiten Feststelleinheit verbunden sind.
Patent DE-202009002781-U1 (DE)
Title: Reaktor zur thermischen Behandlung eines Einsatzstoffs
IPC: C10J3/26
Filed: 2009-02-27
Abstract: Reaktor zur thermischen Behandlung eines Einsatzstoffes (1) zur Gewinnung eines Wasserstoff und/oder Kohlenwasserstoff beinhaltenden Gases (19) mit  – Mitteln (4; 34) zur Ausbildung einer Schüttung des Einsatzstoffes,  – Mitteln (10, 15; 31, 32, 40) zur Erhitzung des Einsatzstoffes in der Schüttung auf eine Temperatur, die innerhalb der gesamten Schüttung unterhalb der Schmelztemperatur des Einsatzstoffes liegt, sodass ein organischer Anteil des Einsatzstoffes in ein erstes Gas vergast wird,  – Mitteln (21) zur Abkühlung des Einsatzstoffes mit Hilfe von Wasser nach der Vergasung des organischen Anteils, sodass durch die Abkühlung des Einsatzstoffes Wasserdampf erzeugt wird und der Wasserdampf in einer Wassergasreaktion endotherm zu einem zweiten Gas reagiert,  – Mitteln (18) zur Abführung des zweiten Gases (19) aus dem Reaktor,  wobei das erste Gas eine oder mehrere kohlenstoffhaltige Verbindungen beinhaltet und wobei das zweite Gas Wasserstoff und/oder Kohlenwasserstoff beinhaltet.
Patent DE-202009004116-U1 (DE)
Title: Decken- oder umhangartiges Bedeckungselement aus Textilien oder Kunststoff für Personen
IPC: A41D3/08
Filed: 2009-03-24
Abstract: Decken- oder umhangartiges Bedeckungselement aus Textilien oder Kunststoff für Personen, mit einer Armaufnahme, gekennzeichnet durch eine im unteren Bereich fest mit dem Bedeckungselement verbundene Fusstasche (12), welche mit einem Handgriff als Sitzkissen verwendet werden kann, und welche als Tasche zur Aufbewahrung des Bedeckungselementes bei Nichtbenutzung dient.
Patent DE-202009015880-U1 (DE)
Title: Gehäuse aus Blech für elektronische Geräte
IPC: H01R4/62
Filed: 2009-11-20
Abstract: Gehäuse aus Blech für elektronische Geräte, mit wenigstens zwei Verkleidungsteilen, die sich flächig überlappen, von denen das im Überlappungsbereich innen liegende Verkleidungsteil mindestens einen angeformten Kontaktfinger aufweist, der einen aus dem Blech herausgeschnittenen Federschenkel umfasst, der von der Innenseite in der Tiefe abgesetzt ist und durch eine zugehörige Ausnehmung hindurchtaucht und mit einer Kontaktzone über die Außenseite des Verkleidungsteils vorsteht, um einen elektrischen Kontakt mit dem im Überlappungsbereich außen liegenden Verkleidungsteil herzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass das frei federnde Ende des Federschenkels (6, 22) quer zur Blechebene abgekantet ist und die Schnittkante (10, 27) am Ende der Abkantung (9, 25) eine metallisch blanke Kontaktzone (12) bildet.
Patent DE-202009016776-U1 (DE)
Title: Schiebetürsystem für Kühlgeräte
IPC: F25D11/00
Filed: 2009-12-11
Abstract: Schiebetürsystem für Kühlgeräte (1), mit wenigstens einem Türelement (2, 3), sowie mit einem Schließmechanismus umfassend:  – wenigstens eine Antriebsvorrichtung (20),  – wenigstens eine Dämpfungsvorrichtung (30),  – wenigstens ein Aufnahmeelement (40),  wobei die Dämpfungsvorrichtung (30) wenigstens ein Dämpfungselement (31) und wenigstens ein Antriebselement (32), die parallel zueinander angeordnet und/oder geschaltet sind, aufweist, wobei das Aufnahmeelement (40) beweglich an der Dämpfungsvorrichtung (30) angeordnet ist, wobei die Antriebsvorrichtung (20) so ausgebildet ist, dass das Türelement (2, 3) über einen Verfahrweg (V) von einer Offenstellung (OS) in eine geschlossene Stellung (GS) bewegbar ist, dass am Türelement (2, 3) wenigstens ein Mitnahmeelement (50) angeordnet ist, welches in der geschlossenen Stellung (GS) des Türelementes (2, 3) mit dem Aufnahmeelement (40) in Wirkverbindung steht, dass nach einem definierten Verfahrweg (VD) des Türelementes (2, 3) von der geschlossenen Stellung (GS) in eine Offenstellung (OS) das Aufnahmeelement (40) an der Dämpfungsvorrichtung (30) arretiert und das...
Patent DE-202009017322-U1 (DE)
Title: Rotationskolbenmotor
IPC: F01C1/46
Filed: 2009-12-17
Abstract: Rotationskolbenmotor, umfassend einen Zylinder, einen rotierenden Kolben, eine Welle, eine Verbrennungskammer, eine Abgasöffnung und eine Einlassvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass ein rotierender Kolben (3) mit Nocken (Zähnen) (4) fest auf der Welle (9) angeordnet ist, zwischen den Nocken (Zähnen) (4) Vertiefungen (5) vorgesehen sind, die im Uhrzeigersinn von einem Nocken (Zahn) (4) bis zu einer tiefsten Stelle abflachend und zum anderen Nocken (Zahn) (4) steil ansteigend verlaufen, an Abdeckplatten (2) eine ventilartige Klappe (6) auf einer Achse (7) mit der Feder (8) angeordnet ist und im Gehäuse des Zylinders (1) zur Zuführung von unter hohem Druck stehender Luft ein Kanal mit dem Stutzen (14) und/oder für die Zuführung von Verbrennungsgasen die Verbrennungskammer (13) mit der Einspritzvorrichtung (19) vorgesehen sind.
Patent DE-202010002995-U1 (DE)
Title: Kleinkraftwerk-Gartenhaus
IPC: F24D15/04
Filed: 2010-03-02
Abstract: Kleinkraftwerk-Gartenhaus Dadurch gekennzeichnet, dass Solarmodule (2) und eine Wärmepumpe (3) an bzw. in einem Gehäuse angeordnet sind.
Patent DE-202010004795-U1 (DE)
Title: Halterungen für Rücksitz-Windschotts mit Neigungsverstellung
IPC: B60J7/22
Filed: 2010-04-09
Abstract: Halterungen für Rücksitz-Windschotts mit Neigungsverstellung nach  3 – 3.5 , dadurch gekennzeichnet, dass diese mehrteilig sind und durch Austausch einzelner Komponenten an verschiedene Fahrzeuge und unterschiedliche Montagepositionen angepasst werden können
Patent DE-202010005962-U1 (DE)
Title: Verdichtungsgerät
IPC: E01C19/28
Filed: 2010-04-21
Abstract: Verdichtungsgerät, mit mindestens einer verfahrbaren, um eine Bandagenachse drehbaren Bandage (20), mit um die Bandagenachse ein oszillierendes Drehmoment erzeugenden gekoppelten Schwingungserregern mit Unwuchten (3), die um 180 Grad phasenversetzt mit gleicher Drehrichtung rotieren, und mit einer koaxial zur Bandagenachse verlaufenden Antriebswelle (4) zum Antrieb der Schwingungserreger, dadurch gekennzeichnet, dass die Bandage mindestens einmal geteilt ist und dass jedes Bandagenteil (20a, 20b) mindestens zwei, in der Bandage (20) mit Abstand von der Bandagenachse (1) gelagerte gekoppelte Schwingungserreger aufweist.
Patent DE-202010006761-U1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug, insbesondere Baumschere
IPC: A01D46/247
Filed: 2010-05-12
Abstract: Schneidwerkzeug (1), insbesondere Baumschere, mit einem aus mehreren, im Wesentlichen rohrförmigen Teilen (2, 4) bestehenden Teleskopstiel (2, 4), wobei ein teleskopierbares Teil (4) des Teleskopstiels (2, 4) mittels einer Klemmhülse (3) in einer gewünschten Auszugslage auf einem ersten Teil (2) des Teleskopstiels (2, 4) festklemmbar ist, bei dem zur Betätigung eines an dem freien Ende des Teils (4) befestigten Schneidwerkzeugs (Schere oder dergleichen) eine in dem Teleskopstiel (2, 4) geführte Betätigungsleitung (4.1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Klemmhülse (3) und dem Teil (4) des Teleskopstiels (2, 4) ein Abschirmelement (20) angeordnet ist, das einen Teilbereich der Betätigungsleitung (4.1) umschließt und diese so gegen den Klemmbereich (3.2) der Klemmhülse (3) abschirmt.
Patent DE-202010007187-U1 (DE)
Title: Handwagen für den Transport von Weihnachtsbäumen (HTW)
IPC: B62B1/10
Filed: 2010-05-22
Abstract: Handwagen für den Transport von WEIHNACHTSBÄUMEN (HTW) dadurch gekennzeichnet, dass dieser in seiner Form sowohl den Transport auf befestigten und unbefestigten Untergründen ermöglicht, als auch das Lagern des beschriebenen Produktes sicherstellt.
Patent DE-202010008331-U1 (DE)
Title: Schaumstoff-Dichtstreifen
IPC: E04B1/66
Filed: 2010-08-23
Abstract: In einer Umhüllung (3) aufgenommener Schaumstoff-Dichtstreifen (2), vorzugsweise zur verzögerten Rückstellung imprägnierter Schaumstoff-Dichtstreifen (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Umhüllung (3) zumindest teilweise aus einem wasserlöslichen Stoff besteht.
Patent DE-202010011595-U1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung
IPC: B60P1/48
Filed: 2010-08-17
Abstract: Sicherungseinrichtung für den Kipplagerbolzen (1) eines Absetzbehälters (2), der im Bodenbereich des Absetzbehälters (2) angeordnet ist und während des Absetzvorgangs des Behälters (2) auf den Ladeboden (3) eines Lastentransportfahrzeuges (4) in eine Aufnahmeeinrichtung (5) geführt wird, die ihn in der vorgesehenen Position aufnimmt und mehrseitig umgibt, wobei die Sicherungseinrichtung die Aufgabe eines Verschlussteils für die Öffnung (6) der Aufnahmeeinrichtung (5) erfüllt und das Herausbewegen des Kipplagerbolzens aus der Aufnahmeeinrichtung (5) verhindert, sodass der Behälter (2) am Kipplagerbolzen (1) gegen Verrutschen während der Fahrt gesichert wird dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtung aus einem Segment (7) besteht, das oberhalb der zu überdeckenden Öffnung (6) der Aufnahmeeinrichtung (5) angeordnet und schwenkbar gelagert ist und eine Schwenkbewegung über der Öffnung (6) ausführt, bei der es mit seiner der Öffnung (6) zugewandten und auf diese abgestimmten Kontur in der Verriegelungsstellung die Öffnung (6) bzw. den in der Aufnahmeeinrichtung (5) befindlichen Kipplagerbolzen (1) vollständig oder teilweise...
Patent DE-202010013863-U1 (DE)
Title: Luftdurchlässiger Helm
IPC: A42B3/28
Filed: 2010-10-05
Abstract: Helm mit einem mit Öffnungen (4) versehenen Grundkörper (2), mit einer diesen Grundkörper (2) weitgehend/mehrheitlich umgebenden Aussenschale (1) – dadurch gekennzeichnet, dass – die weitgehend/mehrheitlich/im wesentlichen ganzheitlich umgebende, einzige/primäre sichtbar und wesentlich die Gesamterscheinung prägende Haupt-Aussenschale (1) selbst eine luftdurchlässige, klein-maschig/klein-löchrig perforierte, d. h. mit vielen kleinen Durchbrüchen/Öffnungen (3) versehene, möglichst durchgängig bzw. homogen wirkende, gleichmässige bzw. musterartige, auch asymmetrisch oder gerichtet gemusterte, dabei jedoch ein grosses Mass an Belüftung sowie Schutz vor Insekten gewährleistende Struktur aufweist, wobei die Grösse (kleiner), die Anzahl (mehr), die Anordnung (symmetrisch oder asymmetrisch, auch musterartig) und die Form der Öffnungen (3) der Aussenschale (1) von den Öffnungen (4) des Grundköpers (2) (grösser, weniger) verschieden ist, so dass sich ein Teil der Löcher (3) der Aussenschale (1) ganz oder zum Teil über den Löchern (4) des Grundkörpers (2) befinden und ein Teil der Löcher (3) der Aussenschale (1) ganz oder zum Teil...
Patent DE-202010015642-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung und Anordnung aus einer Aufbewahrungsvorrichtung und einer Vorrichtung zum Lagern von Rädern
IPC: B25H3/00
Filed: 2010-11-23
Abstract: Aufbewahrungsvorrichtung umfassend einen im Wesentlichen schalenförmigen Grundkörper (2) mit zumindest einer Grundkörperoberseite (GKO) und einer Grundkörperunterseite (GKU), wobei der Grundkörper (2) einen Aufnahmeraum (3) mit zumindest einem Aufnahmebereich (3.1, 3.2, 3.3) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass an der Grundkörperunterseite (GKU) Verbindungsmittel (4) vorgesehen sind, die im Zusammenwirken mit einem freien Ende (11.1) eines säulenförmigen Körpers (11) zur lösbaren Befestigung des Grundkörpers (2) auf dem säulenförmigen Körper (11) ausgebildet sind.
Patent DE-202010016002-U1 (DE)
Title: Mobiler Montageausleger für eine Windenergieanlage
IPC: F03D11/04
Filed: 2010-12-01
Abstract: Mobiler Montageausleger für eine Windenergieanlage, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Schenkel vorgesehen sind, welche in einem Kopfbereich lösbar durch ein Verbindungstück miteinander verbunden und in einem Fußbereich auf einer Rotornabe aufsetzbar sind, wobei die Schenkel an der Rotornabe mit Seilen abgespannt werden.
Patent DE-202010016180-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
IPC: A47L13/18
Filed: 2010-12-03
Abstract: Reinigungsvorrichtung, umfassend einen Handschuh (1) aus einem textilen Gewebe, wobei der Handschuh (1) derart ausgebildet ist, dass er in einem aufgespannten Zustand im Wesentlichen eine Form eines kegelstumpfförmigen Hohlkörpers aufweist, wobei eine Außenseite des textilen Gewebes, welches eine Mantelhülle (2) des kegelstumpfförmigen Hohlkörpers bildet, eine Reinigungsfläche (3) des Handschuhs (1) ist, wobei ein an einer Eingriffsöffnung (4) des Handschuhs (1) angeordneter unterer Rand (5) derart versteift ist, dass die Eingriffsöffnung (4) offenstehend ausgebildet ist und wobei an einem oberen Rand (6) des Handschuhs (1) ein Träger (7) zum Aufhängen des Handschuhs (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202010018180-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umreifung von Paletten und Gegenständen
IPC: B65B13/04
Filed: 2010-06-11
Abstract: Vorrichtung (1, 32) zur Umreifung von Paletten und/oder Gegenständen (2) mit wenigstens einem Umreifungsband (27), die wenigstens ein von einem Ruhezustand in einen Betriebszustand ausfahrbares Bandführungsmittel (3, 37) mit einem Bandführungskanal zum Aufnehmen des Umreifungsbands (27) und ein Führungselement (15, 34) mit einem Längsschlitz (21) umfasst, wobei das sich im Ruhezustand befindliche Bandführungsmittel (3, 37) und wenigstens ein Abschnitt (17) des mit dem Längsschlitz (21) dem zu umreifenden Gegenstand (2) zugewandt ausgerichteten Führungselements (15, 34) auf jeweiligen entgegengesetzten Seiten des Gegenstandes (2) dem Gegenstand (2) jeweils benachbart positionierbar sind, wobei sich das Bandführungsmittel (3, 37) im Betriebszustand unter dem zu umreifenden Gegenstand (2) hindurch bis zum Abschnitt (17) erstreckt, der für das Umreifungsband (27) durchgängig ist, wobei ein vorderes Ende des Umreifungsbands (27) bei Durchlaufen des Abschnitts (17) des Führungselementes (15, 34), eine Aufwärtsbewegung bis zu einer Höhe ausführt, die größer ist als die Höhe des zu umreifenden Gegenstandes (2), wobei das Führungselement (15,34) einen geraden und im Wesentlichen senkrechten Abschnitt (17), einen sich an einem oberen Ende an den Abschnitt (17) anschließenden gebogenen Abschnitt (18) und einen sich an den gebogenen Abschnitt (18) anschließenden im Wesentlichen waagrechten Abschnitt (19) aufweist, und mit einer Schussvorrichtung zum Schießen des Umreifungsbandes (27) durch den Bandführungskanal in das Führungselement (15, 34), und mit einer Halterung für eine Vorratsrolle für das Umreifungsband (27), wobei das Bandführungsmittel (3) und die Halterung für die Vorratsrolle und die Schussvorrichtung als mobiles Modul (6, 35) ausgebildet sind.