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Patent DE-102019109627-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Umformung eines dünnwandigen zylindrischen Rohlings
Inventor: HETZEL KLAUS
IPC: B21D11/02
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Umformung eines dünnwandigen zylindrischen Rohlings, bei dem man von einem etwa hohlzylindrischen Blechring ausgeht und diesen in mindestens zwei Umformschritten umformt, wobei in mindestens einem erstem Umformschritt zunächst der Blechring in seinem ersten axial endseitigen Abschnitt etwa trichterförmig aufgeweitet wird, wobei erfindungsgemäß in mindestens einem nachfolgenden Umformschritt an dem Blechring ausgehend von dem trichterförmigen endseitigen Abschnitt (15) ein radial nach außen ragender Kragen geformt wird, so dass sich insgesamt im Längsschnitt für den Blechring etwa eine L-Form ergibt, wobei zwischen einem Oberbiegerwerkzeug (17) und einem Unterbiegerwerkzeug (16) ein konturierter Schlitz ausgebildet ist und der Blechring mittels eines gegenüber Oberbiegerwerkzeug und Unterbiegerwerkzeug axial verfahrbaren und radial innenseitig zu diesen angeordneten dritten Werkzeugs (18) in den Schlitz hineingeschoben wird.
Patent DE-102019109788-A1 (DE)
Title: Faserlegekopf, Faserlegeanlage sowie Verfahren zum Ablegen von Fasermaterial
Inventor: ZACHARIAS FABIAN
IPC: B29C70/38
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Faserlegekopf zum Ablegen von Fasermaterial eines Faserverbundwerkstoffes auf ein Formwerkzeug zur Herstellung eines Faserverbundbauteils, mit- einer Materialzuführung,- einer Ablegeeinheit, und- einer Temperiereinrichtung, die zum Temperieren der dem Faserlegekopf parallel zugeführten und abzulegenden Faserhalbzeuge ausgebildet ist, wobei- die Temperiereinrichtung mindestens zwei elektrische Elektroden aufweist, die zwischen der Materialzuführung und der Ablegeeinheit des Faserlegekopfes angeordnet sind,- wobei die erste Elektrode zum elektrischen Kontaktieren des ersten, dem Faserlegekopf zugeführten Faserhalbzeuges und die wenigstens zweite Elektrode zum elektrischen Kontaktieren des wenigstens zweiten, dem Faserlegekopf zugeführten Faserhalbzeuges ausgebildet ist, und- die Temperiereinrichtung eine Steuereinheit hat, die zum Anlegen einer elektrischen Spannung an die Elektroden eingerichtet ist, so dass ein Stromfluss von der ersten Elektrode durch das erste Faserhalbzeug und das zweite Faserhalbzeug zu der wenigstens zweiten Elektrode derart bewirkt wird, dass die Faserhalbzeuge in einem durch den bewirkten Stromfluss definierten Bestromungsabschnitt temperiert werden, wenn das erste Faserhalbzeug und das zweite Faserhalbzeug in einem Brückenbereich elektrisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019111417-A1 (DE)
Title: Schutzbeschichtung für eine lithiumhaltige elektrode und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: XIAO XINGCHENG
IPC: H01M4/139
Filed: 2019-05-02
Abstract: Hierin sind Verfahren zum Entfernen einer Passivierungsschicht auf einer lithiumhaltigen Elektrode und zum Herstellen einer Schutzschicht auf der lithiumhaltigen Elektrode durch Aufbringen einer Graphenquelle vorgesehen. Eine lithiumhaltige Elektrode mit der Schutzschicht aus Graphen und lithiumhaltigen elektrochemischen Zellen, die diese beinhalten, sind ebenfalls hierin vorgesehen.
Patent DE-102019113301-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Kamera
Inventor: LUKAS ANDREAS
IPC: G03B17/56
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halte- und Bewegungsvorrichtung (10) für eine Nutzlast (36), insbesondere für eine Kamera (36), umfassend einen Stützfuß (12), einen Lagerarm (20), der schwenkbar an dem Stützfuß (12) befestigt ist, so dass ein nutzlastseitiger Abschnitt (24) und ein gewichtseitiger Abschnitt (26) ausgebildet sind, einen ersten Schwenkarm (30), der nutzlastseitig an einem Verbindungsabschnitt mit dem Lagerarm (20) verbunden ist und der eine Halteeinrichtung (32) für eine Nutzlast (36), insbesondere eine Kamera (36), aufweist, einen zweiten Schwenkarm (40), der gewichtseitig an einem Verbindungsabschnitt mit dem Lagerarm (20) verbunden ist, wobei der Lagerarm (20), der erste Schwenkarm (30) und der zweite Schwenkarm (40) derart miteinander verbunden sind, dass die Ausrichtung des ersten und des zweiten Schwenkarms (30, 40) in jeder Stellung zueinander im Wesentlichen parallel sind, wobei der Schwerpunkt der Gewichtsseite (G), der Schwerpunkt der Nutzlastseite (K) und ein Befestigungspunkt (V1) des Lagerarms (20) am Stützfuß (12) im Wesentlichen auf einer geraden Linie liegen. Der gewichtseitige zweite Schwenkarm (40) und/oder der gewichtseitige Lagerarmabschnitt (26) können derart ausgebildet sein, dass das Gewicht des nutzlastseitigen ersten Schwenkarms (30) und des nutzlastseitigen Lagerarmabschnitts (24) in jeder Stellung der Halte- und Bewegungsvorrichtung (10) ausgeglichen ist. Der zweite Schwenkarm (40) kann ferner eine Halteeinrichtung für ein Ausgleichsgewicht (42) für die Nutzlast (36) aufweisen oder der zweite Schwenkarm (40) kann zumindest ein in Abhängigkeit der Nutzlast vorbestimmtes Ausgleichsgewicht (44') aufweist, das an einer entlang dem zweiten Schwenkarm (40) variablen Position befestigbar ist.
Patent DE-102019113706-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für das im fahrzeug erweiterte virtual-reality-system
Inventor: YU XIN
IPC: G06T1/00
Filed: 2019-05-22
Abstract: Es sind Systeme und Verfahren vorgesehen, um einen Fahrgast eines Fahrzeugs durch ein immersives Erlebnis zu unterhalten. In einer Ausführungsform beinhaltet ein Verfahren: das Empfangen von Bilddaten von einer Vielzahl von mit dem Fahrzeug gekoppelten Kameravorrichtungen, worin die Bilddaten eine das Fahrzeug umgebende Umgebung darstellen; das Empfangen von Interessenpunktdaten, die der Umgebung des Fahrzeugs zugeordnet sind; das Verschmelzen der Bilddaten und der Interessenpunktdaten durch einen Prozessor unter Verwendung eines Lokalisierungsverfahrens; das Ausrichten der fusionierten Bilddaten durch einen Prozessor basierend auf einer Position einer Benutzervorrichtung; und das Wiedergeben der ausgerichteten, fusionierten Daten durch einen Prozessor auf einer Virtual-Reality-Anzeige der Benutzervorrichtung.
Patent DE-102019113875-A1 (DE)
Title: Dieselkolben mit radialen lippen an der unteren mulde
Inventor: VASSALLO ALBERTO LORENZO
IPC: F02F3/28
Filed: 2019-05-23
Abstract: Ein Kolben für einen Dieselmotor schließt einen Kolbcnkörper mit einem Schaft und einer Krone ein. Der Kolbenkörper weist Teile auf, die durch die Krone die äußere Verbrennungsmulde sowie eine innere Verbrennungsmulde innerhalb des Kolbenkörpers definieren. Die äußere Verbrennungsmulde weist eine obere ringförmige Scitcnwand, die sich über die Kronenfläche erstreckt, und eine ringförmige flache Auflage auf, die sich über die obere ringförmige Seitenwand erstreckt. Die innere Verbrennungsmulde ist gegenüber der ringförmigen flachen Auflage der äußeren Verbrennungsmulde vertieft. Die innere Verbrennungsmulde weist eine gewölbte ringförmige Seitenwand und eine Vielzahl von vorstehenden Lippen auf, die sich von der gewölbten ringförmigen Seitenwand bis zu einer Mittelachse des Kolbenkörpers erstrecken.
Patent DE-102019115770-A1 (DE)
Title: Trägerplatte für additive Fertigung, entsprechende Vorrichtung und Verfahren
Inventor: JURDECZKA UWE
IPC: B23K31/00
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trägerplatte (8) für additive Fertigung, die geeignet ist mindestens einen additiv gefertigten Körper (14) zu tragen, wobei die Trägerplatte (8) einen ersten Kooperationsabschnitt (20) und einen Basisabschnitt (18) umfasst, wobei der erste Kooperationsabschnitt (20) eine erste Freifläche (26) der Trägerplatte (8) bildet, wobei die erste Freifläche (26) geeignet ist, den additiv gefertigten Körper (14) zu tragen.Das Material des ersten Kooperationsabschnitts (20) ist mit dem Material, das in dem additiven Fertigungsprozess benutzt wird, verschmelzbar und das Material des Basisabschnitts (18) ist weniger edel als das Material des ersten Kooperationsabschnitts.
Patent DE-102019118542-A1 (DE)
Title: Offenhaltende Klinkenstruktur für gegenläufige Schiebetüren für ein Fahrzeug
Inventor: YUN HYUNG-IN
IPC: E05B83/40
Filed: 2019-07-09
Abstract: Offenhaltende Klinkenstruktur für gegenläufige Schiebetüren für ein Fahrzeug, aufweisend einen Rollenschwenkarm (10), der zu einem Zeitpunkt des Öffnens oder Schließens der Tür um eine Drehachse (40) drehbar ist, die in einer Rolle (1) ausgebildet ist, wobei der Rollenschwenkarm (10) die Tür in Richtung zu der Innenseite und der Außenseite des Fahrzeuges und in einer Längsrichtung des Fahrzeuges bewegen kann, und eine Verriegelungseinheit (20), die derart konfiguriert ist, dass sie ermöglicht, dass die Tür geöffnet oder geschlossen werden kann, und einen geöffneten Zustand der Tür aufrechterhält, wobei die Verriegelungseinheit (20) einen Fanghaken (21), der an der Drehachse (40) drehbar montiert ist und mit dem Rollenschwenkarm (10) derart gekuppelt ist, dass er sich zu dem Zeitpunkt des Öffnens oder Schließens der Tür zusammen mit dem Rollenschwenkarm (10) dreht, und einen Hebel (25) aufweist, welcher derart montiert ist, dass eine Seite des Hebels (25) mit dem Fanghaken (21) in Kontakt steht, wobei der Hebel (25) eine Fangnut (251) aufweist, die den Fanghaken (21) in einem vorbestimmten Winkel fixieren kann und eine Drehung des Fanghakens (21) verhindert.
Patent DE-102019119608-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wasserkonditionierung
Inventor: TRAUBE BERNHARD JOHANNES
IPC: C02F1/00
Filed: 2019-07-19
Abstract: Vorrichtung zur Wasserkonditionierung, insbesondere Vorrichtung zur Aufbereitung von Duschwasser, wobei die Vorrichtung einen Behälter zum Vorhalten einer Wassermenge, einen Zuwassereinlauf und einen Nutzwasserauslass, einen Aktivkohlefilter, einen Feinfilter und eine Pumpe umfasst, wobei der Behälter eine Wasserzuführung und einen Wasserauslass aufweist. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass der Behälter eine Schaumerzeugungseinheit aufweist.
Patent DE-102019119762-A1 (DE)
Title: Elektroakustischer Resonator mit reduzierten Störmoden, HF-Filter und Multiplexer
Inventor: PERNPEINTNER MATTHIAS
IPC: H03H9/25
Filed: 2019-07-22
Abstract: Ein elektroakustischer Resonator mit reduzierten Störmoden umfasst einen Interdigitalwandler mit zwei Sammelschienen und fingerartig ineinandergreifenden Elektrodenfingern und einer Wellenleiterstruktur, um eine Piston-Mode in dem Resonator anzuregen. Ein erster Parameter p1 der Wellenleiterstruktur variiert entlang der Longitudinalrichtung.
Patent DE-102019119977-A1 (DE)
Title: Leistungsverstärkerschaltung mit ableitendem strompfad
Inventor: VICE MICHAEL WENDELL
IPC: H03F3/00
Filed: 2019-07-24
Abstract: Eine Leistungsverstärkerschaltung beinhaltet eine Spulenschaltung, einen Differenzverstärker und einen Ableitstrompfad. Die Spulenschaltung beinhaltet erste und zweite Spulenabschnitte, die mit einem gemeinsamen Knoten gekoppelt sind. Der Differenzverstärker beinhaltet erste und zweite Transistoren, die jeweils einen ersten, zweiten und dritten Anschluss aufweisen. Die jeweiligen ersten Anschlüsse des ersten und zweiten Transistors sind mit der Spulenschaltung und die jeweiligen dritten Anschlüsse des ersten und zweiten Transistors mit einem Masseanschluss verbunden. Der Ableitstrompfad ist zwischen dem gemeinsamen Knoten und dem Masseanschluss gekoppelt, um Teile von Störströmen, die durch eine Vorspannung mit zeitveränderlicher Größe verursacht werden, an den zweiten Anschlüssen des ersten und zweiten Transistors abzuleiten. Der Ableitstrompfad bietet einen relativ hohen Admittanzpfad zwischen den ersten Anschlüssen des ersten und zweiten Transistors und Masse, wodurch Störströme reduziert werden, die aus den dritten Anschlüssen austreten.
Patent DE-102019120226-A1 (DE)
Title: Ventil und Vorrichtung zur Regelung von Drücken eines Strömungsmittels mit dem Ventil sowie Vorrichtung zur Sicherung des Ventils in dem Getriebebauteil
Inventor: KUHN LUKAS
IPC: F16K27/00
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (20) mit einem Ventilgehäuse (2), wenigstens einem Kolben (3) mit den Merkmalen:- der Kolben (3) und das Ventilgehäuse (2) sind zueinander koaxial auf einer gedachten Ventilachse (6) angeordnet, wobei die Ventilachse (6) in eine erste axiale Richtung sowie in eine zur ersten axialen Richtung entgegengesetzte zweite axiale Richtung axial ausgerichtet ist,- der Kolben (3) ist axial beweglich in dem Ventilgehäuse (2) aufgenommen,- eine für Strömungsmittel durchlässige erste Öffnung (8) des Ventilgehäuses (2) ist koaxial zur Ventilachse (6) in dem Ventilgehäuse (2) ausgebildet, dem Kolben (7) axial zugewandt und durch den Kolben (3) verschließbar.Die Erfindung betrifft außerdem eine Vorrichtung (37) zur Regelung von Drücken eines Strömungsmittels in einem Fahrzeuggetriebe sowie eine Vorrichtung zur Sicherung eines Druckausgleichsventils (1) in dem Getriebebauteil (44).
Patent DE-102019122452-A1 (DE)
Title: Rückschlagventil-Vorrichtung
Inventor: MOSER JÜRGEN
IPC: F16K15/08
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückschlagventil-Vorrichtung, die zumindest einem Teil eines Strömungskanals für ein Fluid sowie ein in dem Strömungskanal angeordnetes bewegbares schnurförmiges Dichtungselement aufweist, das eingerichtet ist, dass es zumindest teilweise zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung bewegt werden kann, wobei in der geöffneten Stellung ein Fluidstrom durch den Strömungskanal zugelassen ist, während in der geschlossenen Stellung der Fluidstrom durch den Strömungs-Kanal durch Formschluss mit dem Dichtungselement gesperrt ist.
Patent DE-102019126043-A1 (DE)
Title: Lösbares anbringbares dachblech
Inventor: TAYLOR MARK
IPC: B62D25/06
Filed: 2019-09-26
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein lösbares anbringbares Dachblech bereit. Eine Fahrzeugbaugruppe beinhaltet eine Fahrzeugkarosserie, beinhaltend zwei Dachholme, die voneinander beabstandet sind. Die Fahrzeugbaugruppe beinhaltet ferner ein Dachblech, das lösbar an der Fahrzeugkarosserie angebracht ist. Das Dachblech erstreckt sich von einem Dachholm zu dem anderen Dachholm. Das Dachblech definiert ein Sensorfenster. Ein Objektdetektionsfenster ist an dem Sensorfenster ausgerichtet.
Patent DE-102019127456-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Turbomaschine
Inventor: SCHMIED NORBERT
IPC: F16N15/00
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Turbomaschine mit einem Gehäuse (1) und einem dem Gehäuse (1) durch zumindest ein Gleitlager (2a, 2b, 2c) drehbar gelagerten Rotor (3), welcher eine Welle (3) und ein daran befestigtes Laufrad einer Turbostufe (3b) umfasst. Die Turbostufe (3b) weist eine Hochdruckseite (4) und eine Niederdruckseite (5) auf. Durch die Turbostufe (3b) wird Kohlenstoffdioxid (CO 2 ) als Prozessmedium geführt, welches zumindest an der Hochdruckseite (4) im superkritischen Aggregatzustand vorliegt (SCO 2 ). Erfindungsgemäß wird das Gleitlager (2a, 2b, 2c) mit superkritischem Kohlenstoffdioxid (SCO 2 ) beaufschlagt.
Patent DE-102019130616-A1 (DE)
Title: Zahnradgetriebe und verfahren zur auslegung und herstellung des zahnradgetriebes
Inventor: JECKEL ALBERT
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-11-13
Abstract: Zahnradgetriebe,- mit einem Getriebegehäuse (4) zur Aufnahme von Getriebekomponenten (10, 12, 14, 16), wie Zahnrädern, Kupplungen, Kugellagern, Wellen oder dergleichen,- mit einer Ölsumpfschmierung (18), die ein in dem Getriebegehäuse (4) bevorratetes Getriebeöl (20) aufweist,- wobei mindestens eine der Getriebekomponenten (12, 14, 16) zu einem im Stillstand der Getriebekomponenten (10, 12, 14, 16) gebildeten Ölruhepegel (22) der Ölsumpfschmierung (18) beabstandet angeordnet ist, gekennzeichnet durch- mindestens ein Ölleitelement (24, 26, 28),- wobei das Ölleitelement (24, 26, 28) dazu eingerichtet ist, Getriebeöl (20) der Ölsumpfschmierung (18), das im Betrieb durch die rotierenden Getriebekomponenten (10, 12, 14, 16) aufgewirbelt wird, zumindest teilweise entgegen der Gravitationsrichtung (g) in Richtung der zum Ölruhepegel (22) beabstandeten Getriebekomponenten (12, 14, 16) umzuleiten.
Patent DE-102019131892-A1 (DE)
Title: Partikelfilter-Vorrichtung und Verfahren zur Filterung von Abgasen aus einem Verbrennungsmotor
Inventor: KAIN ANDREAS
IPC: F01N3/023
Filed: 2019-11-26
Abstract: Es wird eine Partikelfilter-Vorrichtung für ein Abgassystem eines Verbrennungsmotors beschrieben. Die Partikelfilter-Vorrichtung umfasst eine Zuleitung für Abgase aus dem Verbrennungsmotor sowie einen Haupt-Partikelfilter, der mit der Zuleitung gekoppelt ist, und der ausgebildet sind, Abgase aus der Zuleitung zu filtern. Des Weiteren umfasst die Vorrichtung einen Zusatz-Partikelfilter und ein Verschlusselement, wobei der Zusatz-Partikelfilter über das Verschlusselement mit der Zuleitung gekoppelt ist, und ausgebildet ist, Abgase aus der Zuleitung zu filtern. Das Verschlusselement ist ausgebildet, in einem geschlossenen Zustand eine Zufuhr von Abgasen aus der Zuleitung zu dem Zusatz-Partikelfilter zu unterbinden, und in einem geöffneten Zustand den Zusatz-Partikelfilter zur Filterung der Abgase aus der Zuleitung parallel zu dem Haupt-Partikelfilter anzuordnen.
Patent DE-102019131976-A1 (DE)
Title: Aufbau einer wasserlassvorrichtung
Inventor: CHIU CHIN-HUNG
IPC: A61F5/44
Filed: 2019-11-26
Abstract: Ein Aufbau einer Wasserlassvorrichtung besteht aus einem Hilfsteil (1) mit einem Durchgangsloch (11), das axial durch diesen gebildet ist. Eine Wasserlassvorrichtung (2) ist in das Hilfsteil (1) eingesetzt und an einem Ende dieses Hilfsteils (1) montiert. Die Wasserlassvorrichtung (2) besteht aus einem Eintrittsbereich (21), einem umschließenden Abschnitt (22) und einem Heckteil (23). Ein Durchgang (24) ist axial durch die Wasserlassvorrichtung (2) gebildet. Der Eintrittsbereich (21) ist an die Wurzel (101) des männlichen Geschlechtsteils (10) angebracht. Der umschließende Abschnitt (22) besteht aus einem Schulterbereich (221) und Aufnahmebereich (222). Die Eichel (102) ist im Aufnahmebereich (222) des umschließenden Abschnitts (22) aufgenommen, während der Schulterbereich (221) entsprechend dem Kronenbereich (103) des männlichen Geschlechtsteils (10) gebildet ist. Die Innenseite des Durchgangs (24) des Aufnahmebereichs (222) kommt nicht mit der Eichel (102) in Berührung. Der Heckteil (23) ist entsprechend der äußeren Mündung der Harnröhre (104) des männlichen Geschlechtsteils (10) vorgesehen.
Patent DE-102019132945-A1 (DE)
Title: Verwendung eines Ansetzstücks
Inventor: EGRITEPE SENOL
IPC: B25B23/153
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verwendung eines Ansetzstücks (1), das einen Ansetzabschnitt (10) und einen Antriebsabschnitt (11) aufweist, zum Anziehen einer Schraube (2), wobei das Ansetzstück (1) an die Schraube (2) angesetzt wird, nämlich der Ansetzabschnitt (10) an deren Schraubenantrieb (7), und wobei dann, zum Anziehen der Schraube (2), ein Drehmoment auf den Antriebsabschnitt (11) des Ansetzstücks (1) aufgebracht wird, das über den Ansetzabschnitt (10) auf die Schraube (2) übertragen wird, wobei die Schraube (2) angezogen wird, bis der Antriebsabschnitt (11) des Ansetzstücks (1) von dem Ansetzabschnitt (10) abreißt.
Patent DE-102019135120-A1 (DE)
Title: Zählertragplatte für einen Zählerschrank und Zählerschrank umfassend eine solche Zählertragplatte
Inventor: ANNA CHARLOTTE
IPC: H02B1/03
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zählertragplatte für einen Zählerschrank, mit einer ersten Seitenwand (22), einer zweiten Seitenwand (24), einer Zählerbefestigungsebene (30), die wenigstens einen Zählerplatz (32, 34) aufweist, an welchem ein Stromzähler, insbesondere ein elektronischer Haushaltszähler befestigbar ist, und wenigstens einer Kabelkanalanordnung (40), die sich von der ersten Seitenwand (22) zur zweiten Seitenwand (24) erstreckt. Die Kabelkanalanordnung (40) umfasst eine Kanalbasis (42), in welcher wenigstens ein Kabelkanal (44, 46) gebildet ist, und einen Kabelkanaldeckel (48) zum Verschließen des Kabelkanals (44), wobei der Kabelkanaldeckel (48) plombierbar ist.
Patent DE-102019201201-A1 (DE)
Title: Spulenkomponente und herstellungsverfahren für dieselbe
Inventor: IGARASHI AKIO
IPC: H01F27/24
Filed: 2019-01-30
Abstract: Bei einer Spulenkomponente ist ein plattenförmiger Kern an einen ersten und einen zweiten Flansch eines trommelförmigen Kernes mit einem Haftmittel befestigt, das in einem Zustand, in dem eine untere Hauptoberfläche des plattenförmigen Kernes Oberseitenoberflächen des ersten und des zweiten Flansches zugewandt ist, dazwischen eingefügt ist, und das Haftmittel besteht aus einem ausgehärteten Epoxid-basierten Harz, das Dicyandiamid enthält.
Patent DE-102019201302-A1 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R21/18
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zur Sicherung von Personen in einer liegenden oder stark geneigten Position auf einer Sitz- oder Liegefläche (3) innerhalb eines Kraftfahrzeugs bestimmte Rückhaltevorrichtung (1). Um eine ausreichende Rückhaltefunktion auch bei einem Unfall zu gewährleisten, ist die Rückhaltevorrichtung (1) mit einem textilen Flächenelement (4) ausgestattet, welches in einer Gebrauchsposition zumindest einen Teil der Körperoberfläche der Person (2) bedeckt. In das Flächenelement (4) sind aufblasbare Bereiche als Airbags integriert, die bei einem Unfall in der Pre-crash oder In-crash Phase mit dem erforderlichen Gasdruck befüllt werden. Durch das Füllen der Airbags wird das Flächenelement (4) eng an die Person (2) angelegt, so dass diese auf der Liegefläche (3) fixiert und somit zurückgehalten wird. Die den unterschiedlichen Körperregionen der Person (2) zugeordneten Airbags werden dabei zunächst in Abhängigkeit physiologischer Merkmale durch Verschieben der die Airbags (6) aufweisenden Segmente (7) des Flächenelements (4) in Längsrichtung (8) positioniert und bedarfsweise aktiviert.
Patent DE-102019201646-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung
Inventor: SCHNEIDER CHRISTIAN
IPC: F16D25/062
Filed: 2019-02-08
Abstract: Kupplungsanordnung (1) mit einer Mehrzahl von Druckleitungen (39, 31, 32), verbunden mit zumindest zwei in einem Kupplungsgehäuse (2) vorgesehenen Druckräumen (25, 26), von denen ein erster Druckraum (25) zur Beaufschlagung eines Kupplungskolbens (24) und ein zweiter Druckraum (26) zur Aufnahme wenigstens eines Kupplungselementes (21, 22) sowie zur Zuführung von Fluid zur Kühlung des wenigstens einen Kupplungselementes (21, 22) dient, wobei die beiden Druckräume (25, 26) im Erstreckungsbereich des Kupplungskolbens (24) zumindest im Wesentlichen druckdicht voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungskolben (24) und/oder ein dem Kupplungskolben (24) zugeordnetes Bauteil (15) derart ausgebildet ist, dass zwischen den beiden Druckräumen (25, 26) bei Anschluss wenigstens eines Druckraumes (26) an zumindest zwei Druckleitungen (31, 32) zumindest im Wesentlichen eine Strömungsverbindung unterbunden werden kann, während bei Anschluss jedes Druckraumes (25, 26) an jeweils nur eine Druckleitung (30, 31a) durch Ausbildung des Kupplungskolbens (24) und/oder des dem Kupplungskolben (24) zugeordneten Bauteils (15) mit einem Durchgang (36) eine Strömungsverbindung zwischen den beiden Druckräumen (25, 26) herstellbar ist.