baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10253400-B4 (DE)
Title: System zum Entwerfen einer reflektierenden Oberfläche, Verfahren zum Entwerfen einer reflektierenden Oberfläche, Aufzeichnungsmedium und Computerprogramm
Inventor: NATSUME KAZUNORI
IPC: G06F17/17
Filed: 2002-11-15
Granted: 2008-08-07
Abstract: Reflexionsoberflächenentwurfssystem
(50) zum Entwerfen einer Reflexionsoberfläche (10a) eines reflektierenden
Spiegels (1) eines Leuchtenelements, umfassend:  eine erste
Wiedergabeeinrichtung (52, 54) zum Anzeigen einer Freiform-Oberfläche (20),
auf welcher eine Vielzahl von Segmenten (14, 24), wobei jedes durch
eine Vielzahl von Eckpunkten (25) definiert ist, ausgebildet sind;  eine
Reflexionsinformations-Spezifikationseinrichtung (56) zum Spezifizieren
einer Eckpunktposition und einer Lichtreflexionsrichtung (v o ) für
jeden der Vielzahl von Eckpunkten (25), die eines der Segmente (24)
definieren; und  eine Oberflächenberechnungseinrichtung
(58) zum Berechnen einer dem einen Segment (24) zuzuweisenden Oberfläche auf
der Grundlage der Eckpunktpositionen und der Lichtreflexionsrichtungen
(v o ), die für die Vielzahl von Eckpunkten
spezifiziert sind, die das eine Segment definieren, und einer Lichtquellenposition
(B), welche im Voraus spezifiziert wird.
Patent DE-10257536-B4 (DE)
Title: Spannungsgesteuerter Oszillator
Inventor: WIDERIN PETER
IPC: H03K3/0231
Filed: 2002-12-10
Granted: 2011-07-07
Abstract: Ein spannungsgesteuerter Oszillator (VCO), welcher umfasst:  eine bistabile Kippschaltung (3) mit einem Set- und einem Reset-Eingang und mindestens einem nicht-invertierenden und mindestens einem invertierenden Ausgang, wobei die nicht-invertierenden und invertierenden Ausgänge die nicht-invertierenden und invertierenden Ausgänge des VCO bereitstellen, einen ersten Kondensator C 1  und einen zweiten Kondensator C 2 ,  einen ersten voll-differenzialen Komparator (1), der die Spannung über dem ersten Kondensator C 1  mit einer angelegten differenzialen Trimmspannung V trim  vergleicht, wobei der Ausgang des ersten Komparators (1) mit dem Set-Eingang der bistabilen Kippschaltung (3) verbunden ist,  einen zweiten voll-differenzialen Komparator (2), der die Spannung über dem zweiten Kondensator C 2  mit der besagten differenzialen Trimmspannung V trim  vergleicht, wobei der Ausgang des zweiten Komparators (2) mit dem Reset-Eingang der besagten bistabilen Kippschaltung (3) verbunden ist, und  mehrere Schaltelemente (S1–S8), die mit den Ausgängen der bistabilen Kippschaltung (3) verbunden sind, wobei die Schaltelemente (S1–S8) in einer Weise auf die Kondensatoren wirken,...
Patent DE-10306217-B4 (DE)
Title: Mikrowellenresonator, Textilmaschine mit einem derartigen Resonator sowie Raumeinheit für einen derartigen Resonator
Inventor: KOVACS OTMAR
IPC: G01N22/00
Filed: 2003-02-13
Granted: 2014-06-26
Abstract: Mikrowellenresonator für eine oder an einer Textilmaschine, insbesondere Karde, Strecke oder Kämmmaschine, zum Anschließen an eine Meßeinrichtung zur Messung der Dicke und/oder der Feuchtigkeit von kontinuierlich durch den Resonatorraum (31; 331) gefördertem Fasermaterial (FB), dadurch gekennzeichnet, daß im Resonator (30) zumindest bereichsweise mindestens eine elektrisch nicht leitende Raumeinheit (303, 307; 460) vorgesehen ist, deren Dielektrizitätskonstante bei maschinenbetriebsüblichen Temperaturschwankungen im wesentlichen unverändert bleibt, wobei die mindestens eine Raumeinheit (303, 307; 460) plattenförmig ausgebildet und entlang des Transportweges des Fasermaterials durch den Resonatorraum (31; 331) angeordnet ist.
Patent DE-10314460-B4 (DE)
Title: Verfahren und Stranggießvorrichtung mit einer Stranggießkokille zum Gießen von flüssigen Metallen, insbesondere von Stahlwerkstoffen
Inventor: LETZEL DIRK
IPC: B22D11/12
Filed: 2003-03-28
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zum Stranggießen
von flüssigen
Metallen, insbesondere von Stahlwerkstoffen, in einer Stranggießkokille
(1) mit Knüppel-,
Block-, Vorblock-, Träger-Vorprofil-,
Rund- oder Vieleck-Strangformat (14), wobei ein durchgehendes, von
der Kokillen-Eintrittsöffnung (18)
bis zur Kokillen-Austrittsöffnung (19),
der Schrumpfung überlagertes
Führungsprofil
(20) gegossen wird, das außerhalb
der Stranggießkokille
(1) auf ein durcherstarrtes Endprofil (21c) verformt wird, dadurch
gekennzeichnet, dass in der Stranggießkokille (1) zwei sich im Querschnitt (21)
gegenüberliegende
Seiten (21a; 21b) flach ausgebildet und etwa parallel zueinander
gegossen werden und zumindest zwei andere im Querschnitt (21) gegenüberliegende
Seiten (22a; 22b) konkav bis zu den jeweiligen Seitenkanten (23;
24) mit nur einem geringen symmetrischen Abfall (25) von der Seitenmitte
(26) bis zur jeweiligen Seitenkante (23: 24) gegossen werden, dass
eine konkave Fläche
(27) an der Kokillen-Austrittsöffnung
(18) auf den Stützgerüstrollen
(28) anliegend geführt
wird und dass die nicht flachen Seiten (22a; 22b) mit oder ohne
flüssigen
Sumpf an Verformungsrollen (29) im Softreduction- oder im...
Patent DE-10317106-B4 (DE)
Title: Multifunktions-Audio-Video-Daten-Board
Inventor: CHERUBIN DETLEV
IPC: H04L29/10
Filed: 2003-04-14
Granted: 2006-01-12
Abstract: Audio-Video-Daten-(AVD)-Board  – mit integriertem
Audiointerface mit Audio-Eingang (Mikrofon-Eingang) und -Ausgang (Lautsprecheranschluss),  – mit einer
Ruftaste,  – mit
zwei USB-Schnittstellen (USB-Ports),  – mit einem Ethernet-Anschluss
als einer kabelgebundenen Komunikationsschnittstelle,  – mit einem
PCMCIA-Steckplatz,  – mit
zwei seriellen RS 232-Schnittstellen,  – mit vier weiteren digitalen
Eingängen
und vier weiteren digitalen Ausgängen,  – mit einem
Anschluss für
eine Spannungsversorgung sowie  – mit einer elektronischen
Echtzeituhr (RTC), wobei  – mittels
Prozessoren direkt auf dem Board sämtliche eingehenden Daten und
Steuersignale verarbeitet werden,  – mittels Treiberimplementierung
auf einem Mikrocontroller des Boards Anbindungen von USB-Geräten realisiert
werden und  – mittels
des FTP-Protokolls beim Austausch von Treiberdateien (Software-Updates)
gerätespezifische
Treiber über Ethernet
auf das Board geladen werden.
Patent DE-10318141-B4 (DE)
Title: Kerntechnische Anlage mit Überlaufeinrichtung zwischen Flutbecken und Kondensationskammer und Verfahren zum Betrieb einer solchen kerntechnischen Anlage
Inventor: MESETH JOHANN
IPC: G21C15/18
Filed: 2003-04-16
Granted: 2005-07-07
Abstract: Kerntechnische
Anlage, insbesondere Siedewasserreaktoranlage, mit einem für Kühlflüssigkeit (F)
vorgesehenen Flutbecken (4), mit einer Kondensationskammer (2) und
mit einer vom Flutbecken (4) zur Kondensationskammer (2) angeordneten Überlaufeinrichtung
(16, 28) für überschüssige Kühlflüssigkeit
(F), wobei die Überlaufeinrichtung
(16, 28) zur Gasabscheidung aus der Flüssigkeit (F) ausgebildet ist.
Patent DE-10320067-B4 (DE)
Title: Unterdrückung der Aromaten- und Polyzyklenbildung bei Hochtemperaturprozessen mittels CO2
Inventor: HELBER JOACHIM H
IPC: B01D53/72
Filed: 2003-05-05
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zur Unterdrückung
von unerwünschten
Aromaten- und Polyzyklenbildungen bei Verbrennungs- oder Pyrolyseprozessen
oberhalb einer Temperatur von 500 °C und unter Beteiligung von
organischen Stoffen, wobei eine dosierte Einbringung von Kohlendioxid in
die Gasphase erfolgt, so dass Kohlendioxid oberhalb der Temperatur
von 500°C
am Entstehungsort der Aromaten und Polyzyklen in ausreichender Menge
vorhanden ist.
Patent DE-10327020-B4 (DE)
Title: Kopfschützende Airbagvorrichtung
Inventor: INOUE MICHIO
IPC: B60R21/232
Filed: 2003-06-16
Granted: 2011-06-16
Abstract: Kopfschützende Airbagvorrichtung (M1) für ein Fahrzeug, mit  einem Airbag (10), der im gefalteten Zustand oberhalb eines Mittelpfostenabschnitts (P1) des Fahrzeugs angeordnet ist, der zwischen einem Vorderpfostenabschnitt (FP) und einem Hinterpfostenabschnitt (RP) des Fahrzeugs angeordnet ist, und der im aufgeblähten Zustand die Innenraumseite (I) des Mittelpfostenabschnitts (P1) und von Fenstern (W1, W2) vor und hinter dem Mittelpfostenabschnitt (P1) abdeckt, und  einem Gaszuführelement (40), das als starres Stabelement ausgebildet ist und in Längsrichtung des Fahrzeugs verläuft und an einem Ende eine Gasausbringöffnung (42a) zum Ausbringen von Airbagblähgas aufweist,  wobei der Airbag (10) einen Hauptabschnitt (11) mit einem Gasaufnahmeabschnitt (12), der durch Einlassen des Blähgases aufgebläht wird, eine Einlassöffnung (22), die mit dem Gaszuführelement (40) verbunden ist, und eine Vielzahl von Befestigungsabschnitten (25) zum Befestigen des Airbags (10) an einer Karosserie des Fahrzeugs aufweist,  wobei der Hauptabschnitt (11) im vollständig aufgeblähten Zustand des Airbags (10) die Innenraumseite (I) des...
Patent DE-10338046-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Bremssystem mit einem aktiven Bremskraftverstärker und integrierter ESP-und/oder EDS-und/oder ASR-Funktionalität
Inventor: WITTE BASTIAN DR ING
IPC: B60T13/74
Filed: 2003-08-19
Granted: 2016-03-24
Abstract: Kraftfahrzeug-Bremssystem mit zwei Bremskreisen sowie integrierter ESP- und/oder EDS- und/oder ASR-Funktionalität, umfassend: – eine Radbremse (36) je Fahrzeugrad, – jeweils zwei ansteuerbare Ventile (30, 31) zur selektiven Einstellung des Bremsdruckes an den Radbremsen (36) der Bremskreise, – einen aktiven Bremskraftverstärker (1), und – Steuereinrichtungen (19) zur Ansteuerung der Ventile der Radbremsen (36) und des Bremskraftverstärkers (1), – wobei die ESP- und/oder EDS- und/oder ASR-Funktionalität allein durch die Ansteuerung des aktiven Bremskraftverstärkers (1) und der den Radbremsen (36) zugeordneten Ventile (30, 31) bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der aktive Bremskraftverstärker ein elektromechanischer Bremskraftverstärker (1) ist, in mindestens einem der Bremskreise ein den Ventilen (30, 31) der Radbremsen (36) vorgeschalteter Vordrucksensor (18) vorgesehen ist, der den vom Bremskraftverstärker (1) erzeugten Bremsdruck erfasst, wobei die Signale des Vordrucksensors (18) in einen Regelkreis einbezogen sind, um das vom Bremskraftverstärker (11) erzeugte Druckniveau sowie die an den einzelnen Radbremsen (36) anliegenden Bremsdrücke einzustellen.
Patent DE-10347144-B4 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LAURIJSSEN DANIEL
IPC: B62D1/19
Filed: 2003-10-10
Granted: 2008-08-07
Abstract: Lenksäule (10)
für ein
Kraftfahrzeug, mit einer auf der einen Seite mit einem Lenkrad und
auf der anderen Seite mit einem Lenkgetriebe verbundenen Lenkwelle
(16), die über
ein Sicherheitselement (20) in einen oberen und einen unteren Teil
(12, 14) geteilt und der obere und untere Teil (12, 14) der Lenkwelle
(16) über
dieses Sicherheitselement (20) triebschlüssig miteinander verbunden
sind, wobei das Sicherheitselement (20) verhindert, dass die Bewegung
des Lenkgetriebes, beispielsweise aufgrund eines Frontalaufpralles
des Kraftfahrzeuges, direkt auf das Lenkrad weitergegeben wird,
und mit einem Isolator (48), der zwischen Lenkrad und Lenkgetriebe
in der Lenkwelle (16) zwischengeschaltet ist, Schwingungen auffängt, isoliert
und nicht weiterleitet, wobei der Isolator (48) in das Sicherheitselement
(20) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Isolator (48)
buchsenfömig,
eine Innen- und Außenfläche aufweisend,
ausgebildet ist, wobei der Isolator (48) derart angeordnet ist,
dass die Innenfläche des
Isolators (48) dem oberen Teil (12) oder dem unteren Teil (14) der...
Patent DE-10359491-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines hochfesten Verbundkörpers aus Glas und Fasern
Inventor: POSTRACH STEFAN
IPC: C04B35/80
Filed: 2003-12-18
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines hochfesten Verbundkörpers aus Glas und Fasern,
mit den folgenden Verfahrensschritten:  1.1 einem Kieselglaspulver
werden Fasern zugesetzt, die eine gegenüber Glas erhöhte Festigkeit
aufweisen;  1.2 der Anteil der Fasern beträgt zwischen 10 und 20 Gew.%,
bezogen auf die Gesamtmenge aus Kieselglas und Fasern;  1.3
wobei die Fasern der Aufschlämmung
aus Kieselglas orientiert oder in zufälliger Ausrichtung zugesetzt
werden;  1.4 aus der Gesamtmenge von Kieselglas und Fasern wird ein
Vorformling nach dem Schlickergussverfahren hergestellt;  1.5
der Vorformling wird gesintert, so dass der Verbundkörper entsteht,  1.6
wobei der Glaskörper
porös ist.
Patent DE-10362081-B4 (DE)
Title: Detection and correction of a sampling error in a received signal that requires precise block or sampling synchronization, whereby a sampling error is determined from sampled first and second signal sections
Inventor: OSWALD ERIK
IPC: H04L1/20
Filed: 2003-05-28
Granted: 2006-11-23
Abstract: Device for detecting a sampling error in a sampled received signal has the following characteristics: a sampling arrangement (101) for sampling a received signal that has first and second signal sections. The first and second signal sections have a similar section that is sampled. The sampled signals resulting from sampling of the first and second signal sections have a difference and the sampling error is detected based on the sampled first and second signal sections. An independent claim is made for a method for detecting a sampling error in a sampled received signal.
Patent DE-19630631-B4 (DE)
Title: Unterdruckservoeinheit für ein Fahrzeugbremssystem
Inventor: TSUBOUCHI KAORU
IPC: B60T13/57
Filed: 1996-07-29
Granted: 2007-01-25
Abstract: Unterdruckbremskraftverstärker, mit:  einem
Gehäuse
(10) mit einer Druckkammer, die von einem beweglichen Wandelement
(13) in eine mit Unterdruck beaufschlagte Konstantdruckkammer (62)
und eine Wechseldruckkammer (61) unterteilt ist, die wahlweise mit
Unterdruck oder Umgebungsdruck beaufschlagbar ist,  einem beweglichen
Kraftkolben (14) zur Abgabe einer Vortriebskraft, der mit dem Wandelement
(13) einstückig
verbunden ist und einen durch ein Bremsbetätigungselement verschiebbaren
Ventiltauchkolben (24) axial bewegbar aufnimmt, und  einem in
dem Kraftkolben (14) vorgesehenen Regelventil (27) mit einem Unterdruckventil
(272, 143), das einem Unterdruckventilsitz (143) des Kraftkolbens
(14) zugeordnet ist, und einem Umgebungsluftventil (273, 241), das
einem Umgebungsluftventilsitz (241) zugeordnet ist der mit dem Ventiltauchkolben
(24) zusammenwirkt,  wobei das Unterdruckventil (272, 143) eine
Verbindung der beiden Druckkammern (61, 62) miteinander regelt und
das Umgebungsluftventil (273, 241) eine Verbindung der Wechseldruckkammer
(61) mit der Umgebungsluft regelt,  wobei das Unterdruckventil
(272, 143) und das Umgebungsluftventil (273, 241) axial voneinander
beabstandet sind,...
Patent DE-19631463-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kippen eines Flächenelements
Inventor: KLEMT ARTHUR
IPC: E05F15/04
Filed: 1996-08-03
Granted: 2008-04-17
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Kippen eines Flächenelementes
(2, 2') mit einer Halterung (16, 16') zum Halten des Flächenelementes
(2, 2') an der ein zusätzliches
Anlenkelement (14, 14') angeordnet ist, das mit seinem einen Ende
mit einer Kolbenstange (13) einer gelenkig befestigten Antriebsvorrichtung
(11) gelenkig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens
ein Schenkel, der Gelenkhebel (17, 17'; 18, 18), der mit seinem
einen Ende gelenkig mit dem Flächenelement
(14) und mit seinem anderen Ende gelenkig an einer verschiebbaren
Halterung (9) befestigt ist, parallel zum Anlenkelement (14) angeordnet
ist.
Patent DE-19719777-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Begrenzung der Brandgefahr im Inneren einer Turbomaschine
Inventor: BEAURAIN ANDRE
IPC: F02K9/48
Filed: 1997-05-10
Granted: 2007-09-27
Abstract: Vorrichtung
zur Begrenzung der Brandgefahr im Inneren einer Turbomaschine, umfassend mindestens
einen Hohlraum (70) zur Heißgasversorgung für den Antrieb
einer Turbine (20), die fest mit einer Antriebswelle (10) verbunden
ist, eine Pumpe (30), die von dieser Antriebswelle angetrieben wird,
um ein Ergol unter Überdruck
an einen Hauptversorgungskreis eines Motors zu liefern, und ein
Dichtheitssystem (50), das mindestens eine erste und eine zweite
dynamische Dichtung (51, 52; 53, 54) und eine Heliumgasschranke
(55) umfaßt
und das nahe der Antriebswelle (10) angeordnet ist, um das unter Überdruck
stehende Ergol von den Heißgasen
für den
Antrieb der Turbine (20) zu trennen, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlraum
(70) zur Heißgasversorgung
mit einem zweiten Hohlraum (75) zur Heißgasrückgewinnung in Verbindung steht,
der in eine erste Ablaßleitung
(72) mündet, die
mit einem ersten Kalibrierelement (73) versehen ist, daß der Ergolversorgungskreis
mit einem Hohlraum (81) zur Ergolrückgewinnung in Verbindung steht,
der selbst in eine zweite Ablaßleitung...
Patent DE-19726239-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Antriebssystem mit einer Pumpe und einer Mehrzahl von daran angeschlossenen Verbrauchern
Inventor: FORSTER FRANZ DIPL ING
IPC: F15B11/16
Filed: 1997-06-20
Granted: 2014-04-03
Abstract: Hydrostatisches Antriebssystem mit einer Pumpe, einer Mehrzahl von daran angeschlossenen Verbrauchern hydrostatischer Energie und einer Mehrzahl von vorgeschalteten, zur Ansteuerung der Verbraucher vorgesehenen Wegeventilen (13; 14), wobei zumindest einem Teil der Wegeventile (13, 14) jeweils Druckbegrenzungsventile (21) oder Rückschlagventile nachgeschaltet sind und wobei die Wegeventile (13; 14) eingangsseitig an einen in einem Pumpendeckel (1) angeordneten, den Ausgang der Pumpe bildenden Druckkanal (3) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der zur Ansteuerung der Verbraucher vorgesehenen Wegeventile (13; 14) mit dem nachgeschalteten Druckbegrenzungsventil (21) oder Rückschlagventil zumindest teilweise in den Pumpendeckel (1) integriert ist.
Patent DE-19728920-B4 (DE)
Title: Sitz, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: WARDYN MIROSLAW
IPC: B60N2/90
Filed: 1997-07-07
Granted: 2005-12-01
Abstract: Sitz,
insbesondere für
Kraftfahrzeuge, der im wesentlichen aus dem eigentlichen Sitz (1)
und einer mit diesem verbundenen Rückenlehne sowie einem Sitzgestell
(3) besteht, wobei zumindest die Polsterung des eigentlichen Sitzes
(1) seitliche, die Sitzbreite bestimmende Polsterwülste aufweist,
die nach oben voluminös
ausgebildet sind, und wobei zumindest der türseitige Polsterwulst eine über eine
am türseitigen
Teil des Sitzgestelles (3) in Sitzrichtung verlaufende Scharnierachse
(8) am Sitzgestell (3) angelenkte Innenarmierung (7) aufweist und
sich als seitliche Polsterstütze
(6) zum bequemen Ein- und
Aussteigen mit seiner Innenfläche
nach außen
unten bei möglichen
Zwischenstellungen bis mindestens etwa in die Ebene der Sitzfläche der
Sitzpolsterung (2) scharniergelenkig abklappen lässt,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Scharnierachse (8) zusätzlich
mit Streben (13, 14) auf der dem türseitigen Polsterwulst gegenüberliegenden
Seite am Sitzgestell (3) oder am Fahrzeugboden (4) abgestützt ist,  – dass die
Scharnierachse (8) neben der Innenarmierung (7) mit einem sich in
Fahrzeuglängsrichtung
gesehen...
Patent DE-19737814-B4 (DE)
Title: Bilddatenspeicherungsverfahren und Verarbeitungsapparat dafür
Inventor: KIM JAE-MIN
IPC: H04N5/907
Filed: 1997-08-29
Granted: 2010-06-10
Abstract: Verfahren zum Speichern von Bilddaten von M Bildpunkten × N Zeilen in einem Feldspeicher (50) zur Benutzung in einem Bilddatenverarbeitungsapparat zum Verarbeiten der Bilddaten in der Einheit eines Blocks von P Bildpunkten × P Zeilen (wobei P < M, N ist), und das Verfahren enthält den Schritt des Speicherns der Bilddaten in dem Feldspeicher (50) in einer zickzack-förmigen Zugriffsreihenfolge mit Q Reihen in solch einer Weise, daß Q Bildpunktdaten derselben Spalte von Q aufeinanderfolgenden Zeilen (wobei 1 ≤ Q ≤ P ist) in entsprechenden Q aufeinander folgenden Adressen des Feldspeichers (50) gespeichert werden.
Patent DE-19803230-B4 (DE)
Title: Ansaug-Anbausystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KANEKO HIROYUKI
IPC: F02M35/16
Filed: 1998-01-28
Granted: 2008-07-17
Abstract: Ansaug-Anbausystem
für einen
Verbrennungsmotor, umfassend eine Vielzahl von Bügeln oder Konsolen (92, 94,
96) an denen Anbausystem-Strukturen angebracht sind, die oberhalb
des in einen Motorraum (6) eines Fahrzeugs (2) eingebauten Motors
(8) und oberhalb einer an dem Motor (8) vorgesehen Hilfseinrichtung
angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein erster
Bügel (92)
vorgesehen ist, an dem ein Luftreiniger (50) oberhalb der Hilfseinrichtung
angeordnet ist, die an einem Ende eines Zylinderkopfs (16) des Motors
(8) angeordnet ist und  dass ein zweiter Bügel (94) vorgesehen ist, an
dem der Luftreiniger (50) und ein Ansauggeräuschdämpfer (58) oder ein Ladeluftkühler (80)
angebracht sind, die oberhalb einer Kopfabdeckung (18) des Motors
(8) angeordnet sind, wobei der Ansauggeräuschdämpfer (58) oder der Ladeluftkühler (80)
bei dem Luftreiniger (50) angeordnet sind.
Patent DE-19807466-B4 (DE)
Title: Kipplaufwaffe mit einem Spannschieber
IPC: F41A19/37
Filed: 1998-02-24
Granted: 2007-11-15
Abstract: Kipplaufwaffe
mit mindestens einer Schlagfeder, mit einem Spannschieber, der zum
Spannen der Schlagfeder vorschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet daß der abkippbare
Vorderteil (1) der Kipplaufwaffe beim Abkippen über Zwischenelemente auf einen
Kraftspeicher (10) einwirkt und diesen spannt und der gespannte
Kraftspeicher (10) das Vorschieben des Spannschiebers (7) unterstützt.
Patent DE-19854550-B4 (DE)
Title: Resonatorgehäuse für Mikrowellen
Inventor: SCHROEDER DIERK
IPC: G01N23/04
Filed: 1998-11-26
Granted: 2008-09-18
Abstract: Von
einem Strang der tabakverarbeitenden Industrie durchsetzbares Resonatorgehäuse aus metallischem
Material, dem Mikrowellen zwecks Erfassung der Masse und/oder der
Feuchte des Strangmaterials zuführbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) eine Temperaturregelanordnung
mit einem Fühler
(9) für
die Temperatur des Gehäuses
(4) und einem Transistor (11) aufweist, wobei der Fühler (9)
den Transistor (11) derart steuert, dass dessen Verlustwärme die
Temperatur des Gehäuses
(4) zumindest annähernd
konstant über
der Umgebungstemperatur hält.
Patent DE-19856949-B4 (DE)
Title: Schmiedehammer mit U-förmiger Führung
Inventor: RUEGER HERBERT
IPC: B21J13/04
Filed: 1998-12-10
Granted: 2004-05-27
Abstract: Schmiedehammer mit U-förmiger Führung,  bei dem eine Schabotte und ein Amboßstück eine Schabotte-Amboß-Einheit bilden, die ein erstes Werkzeug trägt,  bei dem ein in einer Arbeitsrichtung hin- und zurückbewegbarer Bär ein zweites Werkzeug trägt,  bei dem die Schabotte-Amboß-Einheit und der Bär mittels der U-förmigen Führung bzgl. der Bewegung des Bären gegeneinander und ineinander geführt sind, und  bei dem dem beweglichen Bär ein Masseschwerpunkt zugeordnet ist und die beiden gegeneinandergefahrenen Werkzeuge eine Treff-Fläche bilden, dadurch gekennzeichnet,  daß das Amboßstück (4) gegenüber der Schabotte (3) frei vorragt und der Bär (9) U-Form hat sowie mit den U-Schenkeln (10) an dem Amboßstück (4) geführt (11) ist und  daß das Gewicht des Bären (9) so auf die U-Schenkel (10) verteilt ist, daß der Masseschwerpunkt (13) bei gegeneinandergefahrenen Werkzeugen (5, 6) in Höhe der Treff-Fläche (7) oder zum Amboßstück (4) hin verschoben liegt.
Patent DE-19881316-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Metallpulver durch Zerstäubung
Inventor: TAKEDA TOHRU
IPC: B22F9/08
Filed: 1998-08-25
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Metallpulver durch Zerstäuben von schmelzflüssigem Metall,
gekennzeichnet durch die Schritte:  Einleiten eines Stroms schmelzflüssigen Metalls
durch die Mitte einer in einer Düse
gebildeten Mündung,
wobei die Düse
einen unter der Mündung
angeordneten kontinuierlichen ringförmigen Schlitz umfaßt;  Ausstossen
eines umgekehrt kegelförmig
ausgebildeten Flüssigkeitsstrahls
aus dem Schlitz in ein unter dem Schlitz angeordnetes Ausstoßrohr;  Ansaugen
von Gas durch die Düsenmündung, wobei
die Mündung
einen in Fließrichtung
des schmelzflüssigen
Metalls abnehmenden Querschnitt hat, so daß der Gasfluß am Ausgang
der Mündung
Schallgeschwindigkeit oder annähernd
Schallgeschwindigkeit hat;  Zerteilen des schmelzflüssigen Metalls
durch schlagartige Expansion des Gases in der Nähe des Ausgangs der Mündung; und  weiteres
Zerteilen des zerteilten schmelzflüssigen Metalls in Feinpartikel
durch den Flüssigkeitsstrahl.