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Patent DE-102018111393-A1 (DE)
Title: Schornsteinabwasser-Filtersystem für Schornsteine
Inventor: GANTNER RUPERT MAGNUS
IPC: F23J13/00
Filed: 2018-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schornsteinabwasser-Filtersystem (100) für einen Schornstein (S), ein Schornsteinsystem (200) mit einem solchen Schornsteinabwasser-Filtersystem (100) sowie die Verwendung eines Schornsteinabwasser-Filtersystems (100), wobei das Schornsteinabwasser-Filtersystem (100) zumindest folgende Komponenten umfasst: ein Filtergehäuse (1) mit zumindest einer Eintrittsöffnung (12) und zumindest einer Austrittsöffnung (14), im Filtergehäuse (1) angeordnetes Filtermaterial (4) sowie vorzugsweise einen Prallschutz (3), welcher außen am Filtergehäuse (1) angeordnet ist.
Patent DE-102018115194-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von vollständig system-integrierbarer Flüssig-Kern-Fasern und deren Verwendung
Inventor: CHEMNITZ MARIO
IPC: G02B6/02
Filed: 2018-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von vollständig System-integrierbaren Flüssig-Kern-Fasern.Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Verfahren zur Herstellung von vollständig System-integrierbaren Flüssig-Kern-Fasern anzugeben, welches die bei den bisher bekannten Verfahren entstehenden millimeter-langen Fülllücke (Wellenleiterlücke) zwischen angeschlossener Glasfaser und der Flüssig-Kern-Faser vermeidet und Flüssig-Kern-Fasern bereit stellt, welche eine robuste, gefahrlose, flexible, und vollständig Fasersystem-integrierbare (monolithische) Handhabe sowie verlustarme Wellenleitung ermöglichen, wird dadurch gelöst, dass das Verfahren die Schrittea) Befüllung,b) erster Verbindungsvorgang als Heißspleiß- / Klebe- oder chemischer Verbindungsvorgang,c) zweiter Verbindungsvorgang als Heißspleiß- / Klebe- oder chemischer Verbindungsvorgang undd) Betrieb der hergestellten Faser umfasst, wobei ein thermisches Element in Form eines Kühlelements für eine Kaltfaser oder in Form eines Heizelements für eine Heißfaser während der Schritte a), b) und c) für die Kaltfaser oder des Schrittes d) für die Heißfaser auf die Faser temperierend einwirkt.
Patent DE-102018115234-A1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung zum Temperieren von Gegenständen
Inventor: MOLL MATHIAS
IPC: B05D3/00
Filed: 2018-06-25
Abstract: Eine Temperiervorrichtung zum Temperieren, insbesondere zum Trocknen, von Gegenständen (12), insbesondere von Fahrzeugkarosserien (16), umfasst ein Gehäuse (18), in dem eine Kühlzone (22) mit einem Kühlraum (24) untergebracht ist, der eine Längsrichtung (27) definiert. Dem Kühlraum (24) ist wenigstens eine Kühlluft-Temperiereinrichtung (70) zugeordnet, mittels welcher temperierte Kühlluft erzeugbar ist, die dem Kühlraum (24) zuführbar ist. In Längsrichtung umfasst die Kühlzone (22) an einer Längsseite des Kühlraumes (24) einen Versorgungsraum (52a, 52b), in dem die Kühlluft-Temperiereinrichtung (70) angeordnet ist.
Patent DE-102018115624-A1 (DE)
Title: Stufenbohrer
Inventor: ONDRA DAVID
IPC: B23B51/00
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stufenbohrer (10) mit einem distalen Ende (12) und einem gegenüberliegenden proximalen Ende (14), einer Bohrerspitze (16), die am distalen Ende (12) des Stufenbohrers (10) eine Spitze (34) mit einer Anzahl geometrisch definierter Schneiden (16a, 16b) aufweist, denen jeweils eine Spannut (36, 38) zugeordnet ist, wobei die Schneiden (16a, 16b) jeweils über einen ersten Schneidenbereich (16c) verlaufen und eine Hauptschneide (16a) sowie eine sich daran anschließende Nebenschneide (16b) bilden. Zudem ist mindestens eine, in einem Abstand zum distalen Ende (12) angeordnete erste Aufbohrstufe (18) vorgesehen, die eine Anzahl geometrisch definierter Schneiden (18a, 18b) aufweist, denen jeweils eine der Spannuten (36, 38) zugeordnet ist, wobei die Schneiden (18a, 18b) über einen zweiten Schneidenbereich (18c) verlaufen und eine Hauptschneide (18a) sowie eine sich daran anschließende Nebenschneide (18b) bilden. Nach der Erfindung weist jeweils die Hauptschneide (18a, 20a, 22a, 24a, 26a, 28a, 30a, 32a) einer Aufbohrstufe (18, 20, 22, 24, 26, 28, 30, 32) eines Schneidenbereichs (18c, 20c, 22c, 24c, 26c, 28c, 30c, 32c) von dem kleinsten radialen Abstand von der Längsachse (44) zur Hauptscheide (18a, 20a, 22a, 24a, 26a, 28a, 30a, 32a) zum größten radialen Abstand von der Längsachse (44) zur Hauptschneide (18a, 20a, 22a, 24a, 26a, 28a, 30a, 32a) eine durchgehende Krümmung auf.
Patent DE-102018118328-A1 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: HEIDEBRECHT ARTUR
IPC: H02K1/02
Filed: 2018-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (1), aufweisend einen Stator (2) und einen Rotor (3), wobei der Rotor (3) Permanentmagnetmittel (4) und aus Eisenblechen (6, 7) bestehende Flussleitelemente (5) aufweist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Permanentmagnetmittel (4) aus einer Anordnung von magnetisierbaren Partikeln (15) in einer Kunststoffmatrix (14) bestehen, wobei eine Mischung von Kunststoffmatrix (14) und Partikeln (15) im materialabhängig ausreichend erwärmten Zustand in Aufnahmen (8) der gestapelten Eisenbleche (6, 7) eingespritzt ist.
Patent DE-102018121495-A1 (DE)
Title: Prüfstandanordnung zur Erfassung von Waffenkennwerten
Inventor: KILIC MICHAEL ALI
IPC: G07C11/00
Filed: 2018-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfstandanordnung (01) zur Erfassung zumindest eines Waffenkennwerts einer Waffe (02), insbesondere einer Handfeuerwaffe, mit einer Adapterplatte (03) zur eindeutigen Aufnahme und Ausrichtung der Waffe (02), mit einer elektrisch angetriebenen Abzugssensorik (04) mit einem Mikroprozessor zur Betätigung des Abzugs (05) der Waffe (02) und Erfassung der Waffenkennwerte und mit einer Datenverarbeitungseinrichtung (06) zur Auswertung, Speicherung und Archivierung der Waffenkennwerte, wobei die Prüfstandanordnung (01) eine Waffenidentifikationssensorik (07) zur eindeutigen Identifikation der Waffe (02) umfasst, wobei die Waffenidentifikationssensorik (07) zumindest ein Identitätsmerkmal (11) der Waffe (02) erfasst, und wobei in der Datenverarbeitungseinrichtung (06) das Identitätsmerkmal (11) und die Waffenkennwerte eindeutig verknüpft werden können.
Patent DE-102018122711-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Leuchtbandes
Inventor: HIESL GERALD
IPC: B60Q1/30
Filed: 2018-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage eines Leuchtbandes (2), insbesondere am Heck eines Kraftfahrzeuges (1), wobei das Leuchtband (2) ansichtsseitig eine Anzahl Leuchtelemente (3) aufweist und das Leuchtband (2) rückseitig zumindest ein elektrisches Kontaktelement (4), zumindest einen ersten Einstellvorsprung (6) und zumindest einen zweiten Einstellvorsprung (7) aufweist, wobei in einem ersten Schritt das zumindest eine elektrische Kontaktelement (4) an zumindest ein fahrzugseitiges Kabel (10) angeschlossen wird, in einem zweiten Schritt der zumindest eine erste Einstellvorsprung 86) in eine fahrzeugseitige erste Aufnahme (8) zur z-Richtungsreferenzierung eingeführt wird, in einem dritten Schritt der zumindest eine zweite Einstellvorsprung (7) in eine fahrzeugseitige zweite Aufnahme (11) zur y-Richtungsreferenzierung eingeführt wird und in einem vierten Schritt das Verschieben des Leuchtbandes (2) in einer x-Richtung bis das Leuchtband (2) an zumindest einem Anschlag (13) anliegt.
Patent DE-102018123655-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum schnellen motorstart
Inventor: HAO LEI
IPC: F02N11/08
Filed: 2018-09-25
Abstract: Verfahren zum schnellen Start eines Verbrennungsmotors umfasst die Bestimmung, dass der Motor abgestellt ist und das Erkennen einer Motorstartanforderung. Das Verfahren umfasst des Weiteren das Aktivieren eines Anlasserbaugruppe mit einem bürstenlosen elektrischen Motor einschließlich Stator und Rotor und dafür konfiguriert zu sein, ein Ritzel anzutreiben, sowie der Dauereingriff des Ritzels mit dem Motorschwungrad. Das Verfahren beinhaltet des Weiteren das Ermitteln einer vorliegenden Winkelstellung des Rotors relativ zum Stator, der dafür konfiguriert ist, ein erstes Rotordrehmoment zu generieren. Das Verfahren beinhaltet des Weiteren das Anlegen von elektrischem Strom an den Motor, als Reaktion auf die ermittelte Winkel stellung des Rotors, um den Rotor auf eine vorbestimmte Start-Winkelstellung zu drehen, um ein zweites Drehmoment bereitzustellen, das größer ist als das erste Drehmoment. Weiterhin umfasst das Verfahren den Befehl an den Elektromotor, den Rotor zu drehen und damit das zweite Drehmoment über das Ritzel anzuwenden, um den Motor anzulassen.
Patent DE-102018130977-A1 (DE)
Title: Messkopf für einen Führungswagen, Führungswagen mit dem Messkopf sowie Montageverfahren
Inventor: WEIS SEBASTIAN
IPC: G01D11/30
Filed: 2018-12-05
Abstract: Linearmesssysteme weisen üblicherweise eine Profilschiene mit einer integrierten Maßverkörperung und einen Führungswagen mit einem Messkopf zur Auslesung der Maßverkörperung auf. Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Messkopf zu schaffen, welcher sich durch ein verbesserte Montage auszeichnet.Hierzu wird ein Messkopf 8 für einen Führungswagen 3, mit einer Sensoreinrichtung zur Erfassung einer Maßverkörperung 11, mit einem Messkopfgehäuse 12, wobei das Messkopfgehäuse 12 einen ersten Gehäuseabschnitt 13 zur Montage an einem Tragkörper 6 des Führungswagens 3 und einen zweiten Gehäuseabschnitt 14 zur Aufnahme der Sensoreinrichtung aufweist, vorgeschlagen, wobei die beiden Gehäuseabschnitte 13,14 als zwei separate Gehäuseteile ausgebildet sind, wobei der erste Gehäuseabschnitt 13 einen Konturpartner zu dem zweiten Gehäuseabschnitt 14 bildet, sodass der zweite Gehäuseabschnitt 14 in einer vorbestimmten Relativlage an dem ersten Gehäuseabschnitt 13 lösbar befestigt ist.
Patent DE-102018131486-A1 (DE)
Title: Parksperreinrichtung mit einem Aufnahmebereich für ein Rollelement
Inventor: KRäMER KLAUS
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperreinrichtung (10) in einem Fahrzeug, aufweisend ein Sperrelement (12), das zwischen einer Freigabestellung und einer Sperrstellung zur Einschränkung einer Drehbeweglichkeit eines um eine Drehachse drehbaren Drehbauteils um eine Schwenkachse (14) schwenkbar ist und in Sperrstellung in Eingriff mit dem Drehbauteil steht, ein Abstützelement (16), ein verschiebbares Betätigungselement (18) mit wenigstens einem um eine erste Rollachse (20) drehbaren ersten Rollelement (22) und einem dieses begrenzenden ersten Führungselement (24), wobei das erste Rollelement (22) wirksam zwischen dem Sperrelement (12) und dem Abstützelement (16) angeordnet ist, wobei dem ersten Führungselement (24) ein erster Aufnahmebereich (38) zugeordnet ist, der das erste Rollelement (22) aufnimmt, wobei der erste Aufnahmebereich (38) durch eine aus dem ersten Führungselement (24) ausgebildete Vertiefung (39), die das erste Rollelement (22) zumindest teilweise umfangsseitig umschließt und einer gegenüber dem ersten Führungselement (24) zurückgesetzten Seitenwand (40), die das erste Rollelement (22) zumindest teilweise axial umschließt gebildet wird.
Patent DE-102018131977-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: HOPF MANFRED
IPC: B60N2/015
Filed: 2018-12-12
Abstract: Aus der DE 10247069 B4 ist ein Kraftfahrzeug mit einer Rücksitzbank bekannt, die mindestens eine Rückenlehne aufweist. Die Rückenlehne ist aus einer Sitzposition in eine Ladeposition zur Vergrößerung des Gepäckraumes verstellbar und in den genannten Positionen über jeweils einen Schließbügel arretierbar. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kraftfahrzeug mit mindestens einer hinteren Sitzreihe zu schaffen, die mindestens eine Rückenlehne aufweist, wobei die jeweilige Rückenlehne in einer geneigten Sitzposition und in einer dazu senkrechteren Ladeposition in einfacher Weise verriegelbar ist.Dies wird dadurch erreicht, dass ein Schließbügel für die Sitzposition an einer Karosserie in einem Gepäckraum des Kraftfahrzeuges befestigt ist, dass an dem feststehenden Schließbügel eine Drehachse ausgebildet ist und dass an der Drehachse der drehbewegliche Schließbügel drehbeweglich gelagert ist.
Patent DE-102018205462-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines erfolgten Nachtankvorgangs für einen Kraftstoffbehälter eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BREUER THORSTEN
IPC: G01F23/30
Filed: 2018-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines erfolgten Nachtankvorgangs für einen Kraftstoffbehälter eines Kraftfahrzeugs. Dabei wird eine Geschwindigkeit (v) des Kraftfahrzeugs gemessen. Bei einem vorliegenden Stillstand (v = 0) des Kraftfahrzeugs wird gemessen, ob eine Füllstandsänderung (ΔF) des Kraftstoffbehälters stattgefunden hat.Die Erfindung schlägt vor, dass im Stillstand (v = 0) des Kraftfahrzeugs zusätzlich gemessen wird, ob eine Neigungsänderung (Δα) des Kraftfahrzeugs stattgefunden hat.Durch diese Verfahrensweise wird die Voraussetzung dafür geschaffen, dass tatsächlich stattgefundene Nachtankvorgänge besser plausibilisiert werden können.
Patent DE-102018207463-A1 (DE)
Title: Zwischenschicht zur Kontaktierung zweier Festelektrolyte
Inventor: SAUTER ULRICH
IPC: H01M10/058
Filed: 2018-05-15
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine elektrochemische Festkörperzelle (1), umfassend:
 mindestens eine positive Elektrode (21), welche mindestens ein erstes Aktivmaterial (41) umfasst,
 mindestens eine negative Elektrode (22), welche mindestens ein zweites Aktivmaterial (42) umfasst, und
 mindestens eine erste Festelektrolyt enthaltende Schicht (53) und eine zweite Festelektrolyt enthaltende Schicht (54), welche jeweils mit dem mindestens einen Aktivmaterial (41) der positiven Elektrode (21) oder dem mindestens einen Aktivmaterial (42) der negative Elektrode (22) in Kontakt stehen,
 wobei die mindestens eine erste Festelektrolyt enthaltende Schicht (53) und die mindestens eine zweite Festelektrolyt enthaltende Schicht (54) mittels einer ionenleitfähigen, polymerhaltigen Zwischenschicht (15) miteinander verbunden sind.
 Gegenstand der Erfindung ist auch ein Verfahren zur Herstellung einer solchen elektrochemischen Festkörperzelle (1) sowie deren Verwendung.
Patent DE-102018210615-A1 (DE)
Title: Übertragungsverfahren
Inventor: ECKERT MATTHIAS
IPC: G05B19/406
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren der Übertragung zumindest eines Zustandswertes (1) zumindest einer ausgewählten, zeitlich veränderlichen Größe (2) einer Maschine (3), die durch eine Maschinensteuerung (4), in Echtzeit gesteuert wird, zwischen der Maschinensteuerung (4) und zumindest einem Netzwerkteilnehmer (5,6,7,8,9) eines Netzwerkes (10), in das die Maschinensteuerung (4) eingebunden ist, wobei die Größe (2) in einem Echtzeitbereich der Maschinensteuerung (4) zyklisch aktualisiert und zumindest ein aktueller Zustandswert (1) der Größe (2) aus dem Echtzeitbereich der Maschinensteuerung (4) zur Übertragung abgerufen wird. Um eine hohe Aktualität und jederzeitige, bedarfsgerechte Verfügbarkeit der Daten aus dem Echtzeitbereich netzwerkweit zu gewährleisten, sieht die Erfindung vor, dass die Maschinensteuerung (4) einen Remote-Aufruf lokaler Methoden mittels eines vorbestimmten Datenaustauschstandards unterstützt und über einen Remote-Aufruf zumindest einer vorbestimmten und/oder vorkonfigurierten, lokalen Methode über das Netzwerk (10) die Übertragung des Zustandswertes (1) zur Laufzeit der Maschinensteuerung (4) bedarfsgemäß konfigurierbar ist/sind.
Patent DE-102018216614-A1 (DE)
Title: Kalibrieren eines injektionssynchronisierten oszillators
Inventor: BASSI MATTEO
IPC: H03L7/04
Filed: 2018-09-27
Abstract: Eine Schaltung zum Kalibrieren eines injektionssynchronisierten Oszillators ist bereitgestellt. Der injektionssynchronisierte Oszillator weist einen Injektionssynchronisationseingang, einen LC-Schwingkreis und einen Oszillatorausgang auf, um ein Oszillatorausgangssignal auszugeben. Die Schaltung ist konfiguriert zum Einstellen einer Kapazität des LC-Schwingkreises auf unterschiedliche Werte, zum Erfassen einer Amplitude des Oszillatorausgangssignals für jeden Wert, während ein Eingangssignal mit einer Zielfrequenz an den Injektionssynchronisationseingang angelegt wird, zum Bestimmen der maximalen Amplitude der erfassten Amplituden und zum Auswählen eines Werts zum Betreiben des injektionssynchronisierten Oszillators basierend auf der bestimmten maximalen Amplitude.
Patent DE-102018220095-A1 (DE)
Title: Verfrahren zum diagnostizieren einer abweichung eines luft-kraftstoff-verhältnisses zwischen zylindern
Inventor: LEE DONG-HOON
IPC: F02D41/14
Filed: 2018-11-22
Abstract: Ein Verfahren zum Diagnostizieren einer Abweichung eines Luft-Kraftstoff-Verhältnisses zwischen Zylindern unter Verwendung einer Sauerstoffsensor-Rauigkeit, wobei das Verfahren einen Schritt zur Bestimmung einer Diagnosebedingung, einen Schritt zur Aktivierung einer Bestimmung der Sauerstoffsensor-Rauigkeit, einen Schritt zur Bestimmung eines Niveaus der Sauerstoffsensor-Rauigkeit, einen Schritt zur Erfassung einer Abweichung des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses und einen Schritt zum Melden eines Ausfalls enthalten kann.
Patent DE-102018222293-A1 (DE)
Title: Funktionselement für einen handhaltbaren Dampferzeuger zur Behandlung von Kleidungsstücken und handhaltbarer Dampferzeuger
Inventor: BRÜCKMANN CHRISTIAN
IPC: D06F87/00
Filed: 2018-12-19
Abstract: Funktionselement (3) für einen handhaltbaren Dampferzeuger (1) zur Behandlung von Kleidungsstücken, wobei das Funktionselement (3) folgendes aufweist:
 - ein mit zumindest einer Wirksubstanz versehenes Trägerelement (10),
 - eine Aufnahme für das zumindest eine Trägerelement (10),
 - zumindest eine Befestigungseinrichtung zur Befestigung des Funktionselements (3) an dem Dampferzeuger (1), wobei das Funktionselement (3) mittels der Befestigungseinrichtung (5) derart an dem Dampferzeuger (1) positionierbar ist, dass ein durch den Dampferzeuger (1) erzeugter Dampfstrom durch das Trägerelement (1) geleitet und mit Wirksubstanz angereichert wird und durch in dem Funktionselement (3) angeordnete Austrittsöffnungen nach außen austritt.
Patent DE-102019000216-A1 (DE)
Title: Röntgenstrahlen-CT-Messvorrichtung und Verfahren zum Verhindern einer Störung davon
Inventor: ARIGA KOZO
IPC: G01N23/04
Filed: 2019-01-14
Abstract: Eine Röntgenstrahlen-CT-Messvorrichtung, die zum Emittieren von Röntgenstrahlen von einer Röntgenstrahlenquelle, während ein Gegenstand, der auf einem Drehtisch angeordnet ist, gedreht wird, und zum Erhalten eines tomographischen Bilds des Gegenstands durch Rekonstruieren von Projektionsbildern ausgebildet ist, umfasst eine Bildgebungseinheit zum Durchführen einer Bildgebung mit dem Gegenstand auf dem Drehtisch von oben oder von der Seite, eine Erfassungseinheit zum Erfassen eines Bilds des Gegenstands, während der Gegenstand gedreht wird, eine Berechnungseinheit zum Berechnen eines maximalen Außendurchmessers des Gegenstands während der Drehung durch die Verwendung des erhaltenen Bilds des Gegenstands und eine Einstelleinheit zum Einstellen einer Bewegungsgrenze des Drehtischs auf der Basis des maximalen Außendurchmessers.
Patent DE-102019001056-A1 (DE)
Title: Schottky-Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: QUDDUS MOHAMMED TANVIR
IPC: H01L29/872
Filed: 2019-02-13
Abstract: Eine Schottky-Vorrichtung beinhaltet eine Vielzahl von Mesastrukturen, wobei eine oder mehrere der Mesastrukturen einen dotierten Bereich mit einem Multikonzentrationsdotierungsprofil beinhalten. Nach einer Ausführungsform ist die Schottky-Vorrichtung aus einem Halbleitermaterial eines ersten Leitfähigkeitstyps gebildet. Gräben mit Seitenwänden und Böden werden im Halbleitermaterial gebildet, um eine Vielzahl von Mesastrukturen zu bilden. Ein dotierter Bereich mit einem Multikonzentrationsverunreinigungsprofil wird in mindestens einem Graben gebildet, wobei die Fremdmaterialien des dotierten Bereichs mit dem Multikonzentrationsverunreinigungsprofil von einem zweiten Leitfähigkeitstyp sind. Ein Schottky-Kontakt wird zu mindestens einer der Mesastrukturen mit dem dotierten Bereich mit dem Multikonzentrationsverunreinigungsprofil gebildet.
Patent DE-102019008687-A1 (DE)
Title: Hochgeschwindigkeitsempfänger
Inventor: IYER ARVINDH
IPC: H04L25/03
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Offenbarung in dem vorliegenden Dokument betrifft ein System und ein Verfahren für eine Hochgeschwindigkeitskommunikation. Bei einer Erscheinungsform umfasst das System einen Satz von Amplitudensieben, die so konfiguriert sind, dass sie ein Amplitudensieb-Ausgangssignal generieren, das digital einen Pegel eines mittels des Satzes von Amplitudensieben empfangenen Eingangssignals angibt. Das System umfasst einen mit dem Satz von Amplitudensieben gekoppelten, spekulativen Abgriff, wobei der spekulative Abgriff so konfiguriert ist, dass er Bits des Amplitudensieb-Ausgangssignals auf der Grundlage von ausgewählten Bits eines früheren Amplitudensieb-Ausgangssignals auswählt. Das System umfasst einen mit dem spekulativen Abgriff gekoppelten Decodierer, wobei der Decodierer so konfiguriert ist, dass er die ausgewählten, in einer ersten digitalen Darstellung vorliegenden Bits des Amplitudensieb-Ausgangssignals in eine zweite digitale Darstellung decodiert. Das System umfasst einen mit dem Decodierer gekoppelten Rückkopplungsgenerator, wobei der Rückkopplungsgenerator so konfiguriert ist, dass er gemäß den decodierten Bits des Amplitudensieb-Ausgangssignals ein Rückkopplungssignal generiert.
Patent DE-102019008986-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Leuchtmittel sowie Verfahren zur Veränderung der Farbtemperatur eines Leuchtmittels
Inventor: FELD MAIK
IPC: B60Q1/26
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einem Leuchtmittel zur Abgabe von Licht in unterschiedlichen Farbtemperaturen, die eine Geschwindigkeitsmesseinrichtung aufweist, und ein Verfahren zur Veränderung der Farbtemperatur eines Leuchtmittels.
Patent DE-102019009183-A1 (DE)
Title: Sitzanordnung mit schwenkbarer Sitz-Rückenlehne
Inventor: PISTILLI GREGORY
IPC: B60N2/20
Filed: 2019-09-30
Abstract: Eine Sitzanordnung mit einer Sitz-Rückenlehne und einer Montagehalterung. Die Sitz-Rückenlehne kann einen Drehzapfen aufweisen, der drehbar um eine Achse sein kann. Die Montagehalterung kann zur Montage an einem Fahrzeug angepasst sein und kann ein Loch aufweisen, das eine Buchse aufnehmen kann. Die Buchse kann den Drehzapfen aufnehmen.
Patent DE-102019100426-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuersystem zur Absicherung eines Überwachungsbereichs
Inventor: ALBERT MAGNUS
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-01-09
Abstract: Ein Verfahren zur Absicherung eines Überwachungsbereichs umfasst die folgenden Schritte:- Unterteilen des Überwachungsbereichs in mehrere Segmente,- Erfassen eines Eintretens einer Person in den Überwachungsbereich,- Berechnen einer zeitabhängigen Aufenthaltswahrscheinlichkeit der Person in einem abgesicherten Segment der mehreren Segmente des Überwachungsbereichs,- Anpassen einer das abgesicherte Segment betreffenden Sicherheitsmaßnahme in Abhängigkeit von der Aufenthaltswahrscheinlichkeit der Person in dem abgesicherten Segment.
Patent DE-102019100530-A1 (DE)
Title: Okkluder
Inventor: CENTOLA MARCOS
IPC: A61L27/36
Filed: 2019-01-10
Abstract: Okkluder (12), insbesondere zum Verschließen der auricula cordis sinistra (10) eines Patienten, umfassend einen selbstexpandierbaren Rahmen (14), wobei an dem Rahmen (14), insbesondere an dessen Außenseite, ein diesen wenigstens abschnittsweise abdeckendes biologisches Gewebe (40) angeordnet ist.