baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10357293-B4 (DE)
Title: Lampensteuervorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Lampensteuervorrichtung
Inventor: NAKAMURA YOSHIHIDE
IPC: H05B37/02
Filed: 2003-12-05
Granted: 2008-01-10
Abstract: Lampensteuervorrichtung
mit einem Controller (13) zum Ansteuern von Lampensätzen (18a, 18f,
18b, 18g, 18c, 18h, 18d, 18i, 18e, 18j),  – wobei jeder Lampensatz (18a,
18f; 18b, 18g; 18c, 18h; 18d, 18i; 18e, 18j) mindestens eine erste
Lampe (18a–18e) und
eine zweite Lampe (18f–18j)
aufweist,  – wobei
jeder Lampe (18a–18j)
ein Schaltelement (18a–17j) zugeordnet
ist, das von dem Controller jeweils über einen Lampentreiber angesteuert
wird,  – wobei
der Controller einerseits für
jeden Lampensatz ein Ein/Aus-Ansteuersignal
(15a–15e)
erzeugt und andererseits ein erstes Schaltsignal (14a) für alle ersten
Lampen (18a–18e)
und ein zeitversetztes zweites Schaltsignal (14b) für alle zweiten
Lampen (18f–18j)
erzeugt, und  – wobei
jeder Lampentreiber ein UND-Gatter (16a–16j) aufweist, an dessen Eingängen sowohl
das dem jeweiligen Lampensatz entsprechende Ein/Aus-Ansteuersignal (15a–15e) als
auch das der jeweiligen Lampe des Lampensatzes entsprechende erste
oder zweite Schaltsignal (14a, 14b) anliegt.
Patent DE-10357771-B4 (DE)
Title: Steuereinheit und Steuervorrichtung mit der Steuereinheit
Inventor: BOLZ STEPHAN
IPC: G01F23/24
Filed: 2003-12-10
Granted: 2012-08-30
Abstract: Steuereinheit mit einer Spannungsquelle (15) und einem Referenzwiderstand (Rref), der bestimmungsgemäß in Serie mit einem Sensorwiderstand (Rsens) verschaltbar ist, dessen Wert abhängt von seiner Temperatur, wobei in dem verschalteten Zustand die Ausgangsspannung der Spannungsquelle (15) an dem Sensorwiderstand (Rsens) und dem Referenzwiderstand (Rref) abfällt, wobei der Referenzwiderstand (Rref) so dimensioniert ist, dass in dem bestimmungsgemäßen Wertebereich des Sensorwiderstands (Rsens) das Maximum der Verlustleistung des Sensorwiderstands (Rsens) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannungsquelle (15) drei Transistoren (Q1, Q2, Q3) in Emitterschaltung umfasst, wobei der Basisstrom des ersten Transistors (Q1) abhängt von einem Steuersignal (CTRL), mit dem die Steuereinheit (1) beaufschlagbar ist, dass die Basis des zweiten Transistors (Q2) mit dem Kollektor des ersten Transistors (Q1) verschaltet ist und dass die Basis des dritten Transistors (Q3) mit dem Kollektor des zweiten Transistors (Q2) verschaltet ist.
Patent DE-10361039-B4 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung für Daten und Sprache
Inventor: FERIANZ THOMAS
IPC: H04M15/28
Filed: 2003-12-23
Granted: 2006-06-08
Abstract: Kommunikationsvorrichtung
zum Kommunizieren von Sprache und Daten zwischen einem Vermittlungssystem
und einem Teilnehmersystem über
einen Übertragungskanal
(301), wobei die Kommunikationsvorrichtung aufweist:  a) ein
Datensystem (100) zum Senden und Empfangen von Daten, mit:  a1)
einer Daten-Sendeempfangseinrichtung (101) zur Ausgabe eines Datensendesignals
(105) und zur Aufnahme eines Datenempfangssignals (106);  a2)
einer Datenkanal-Treibereinrichtung (102) zum Treiben des Datensendesignals
(105); und  a3) einer Kopplungseinrichtung (103) zur Durchleitung
des Datensendesignals (105) von der Datenkanal-Treibereinrichtung
(102) zu dem Übertragungskanal
(301) und zur Durchleitung des Datenempfangssignals (106) von dem Übertragungskanal
(301) zu der Daten-Sendeempfangseinrichtung (101);  b) ein Sprachsystem
(200) zum Senden und Empfangen von Sprache, mit:  b1) einer
Sprach-Sendeempfangseinrichtung (201) zur Ausgabe eines Sprachsendesignals
(204) und zur Aufnahme eines Sprachempfangssignals (206);  b2)
einer Sprachkanal-Treibereinrichtung (202) zum Treiben des Sprachsendesignals
(204); und  b3) einem Gebührenbestimmungssignal-Generator
(203) zur Erzeugung eines Gebührenbestimmungssignals
(205), welches dem Sprachsendesignal (204) überlagert und zur Bestimmung
von...
Patent DE-10393607-B4 (DE)
Title: Druck-Steuerungsvorrichtung
Inventor: MIZUNO HITOSHI
IPC: B67D7/36
Filed: 2003-12-01
Granted: 2013-05-23
Abstract: Druck-Steuerungsvorrichtung (4) zum Steuern eines Drucks in einem Behälter (100), der geeignet ist, ein geschmolzenes Metall aufzubewahren und das geschmolzene Metall unter Verwendung eines Druckunterschieds nach außen zu führen, umfassend: einen Zufuhrabschnitt (11) zum Zuführen eines komprimierten Gases, das dem Behälter (100) zuzuführen ist; eine Fließpassage (12) zum Zuführen des komprimierten Gases aus dem Zufuhrabschnitt (11) zu dem Behälter (100); und ein erstes Schaltventil (4A), welches in die erste Passage eingesetzt ist und welches zum manuellen Schalten zwischen einem ersten Modus, der die Passage des Gases zwischen der Seite des Zufuhrabschnitts (11) und der Seite des Behälters (100) ermöglicht, und einem zweiten Modus, der die Passage des Gases zwischen der Behälterseite und dem Äußeren ermöglicht, geeignet ist.
Patent DE-19626092-B4 (DE)
Title: Antenne zum Programmieren eines Transponders
Inventor: URBAS DONALD J
IPC: H01Q7/00
Filed: 1996-06-28
Granted: 2012-02-02
Abstract: Antennen-Baugruppe zum Programmieren eines passiven Transponders (44) für die Implantation in ein Tier, der eine Transponderantennenspule (46) in einem teilweise magnetisch abgeschirmten Gehäuse (Kanüle 42) enthält, enthaltend: eine Spindel (14) und eine Erregerspulen-Baugruppe (24), die wenigstens eine erste Spule enthält, die um die Spindel (14) montiert ist, wobei die Spindel (14) einen Schlitz (16) darin hat, der zum Aufnehmen des teilweise magnetisch abgeschirmten Gehäuses (Kanüle 42) ausgelegt ist, um die Transponderantennenspule (46) so innerhalb der Spindel (14) zu positionieren, daß die Transponderantennenspule (46) koaxial mit der Erregerspulen-Baugruppe (24) ausgerichtet ist.
Patent DE-19633304-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auswringen von Putztüchern
Inventor: MENACHEM RON
IPC: A47L13/60
Filed: 1996-08-19
Granted: 2004-09-16
Abstract: Auswringvorrichtung für Putztücher einem zweigeteilten Behälter für Schmutzwasser war und Frischwasse war und mit am offenen Ende des Behälter fast angeordneten Rolle (1) und einer auf Schienen beweglich geführten Rolle (2), so daß sich die Rolle (2) auf Druck auf ein Pedal oder Handgriff (5) auf die feststehende Rolle (1) zu bewegt, um dadurch ein zwischen den Rollen angebrachtes Tuch zu drücken, durch die drehende Bewegung der Rollen beim Herausziehen das Tuch von der Flüssigkeit zu befreien und das ausgewrungene Wasser in den darunter befindlichen Auffangeimer (10) zu befördern, dadurch gekennzeichnet, daß der Schmutzwasserbehälter (10) mittels eines ungefähr in halber Höhe angeordneten perforierten Deckels (11) abgedeckt wird, so dass die Putztücher mit dem Schmutzwasser der vorher ausgewrungenen Putztücher nicht in Kontakt kommen können.
Patent DE-19654957-B4 (DE)
Title: Semiconductor DRAM circuit with test mode for personal computer and workstation - has test mode signal setting production circuit outputting respective single test mode sets or both test mode sets depending on signal from condition determination circuit
Inventor: SUMA KATSUHIRO
IPC: G11C29/34
Filed: 1996-03-11
Granted: 2005-09-08
Abstract: The DRAM circuit includes a condition determination circuit (1610) and a test mode signal setting production circuit (1620). The determination circuit receives an input signal (A1,A2), with at least one bit, to output a state determination signal (TDA-TDC,TGA,TGB) having at least one bit in compliance to the input signal bit. The test mode production circuit receives one of these state determination signals to produce respective test mode signals (TE,TEST1-TEST7). If the input signal to the determination circuit is at one level, the test mode production circuit outputs one test mode signal (TE) to set multiple requests. The remaining test mode signals (TEST1-TEST7) are output in response if this input signal level is at a second level and if other signals (RA1-RA6) input to the production module are at an active level. Both test mode signal sets are set at an active level when the initial and secondary input signals are in respecive second and third states.
Patent DE-19711384-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Kraftübertragung im Getriebe eines Fahrzeugs
Inventor: HEILENKOETTER DIRK
IPC: F16H63/46
Filed: 1997-03-19
Granted: 2007-09-20
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines automatischen, eines automatisierten oder eines
CVT-Getriebes (10)
in einem Fahrzeug, wobei das Fahrzeug mindestens einen Bremskreis
(12), Antriebsräder
(26, 28), ein Getriebesteuergerät
(14), einen ersten Sensor (16) für
Fahrgeschwindigkeit, einen zweiten Sensor (18) für Bremsbetätigung und einen dritten Sensor
(20) für
den Drosselklappenwinkel aufweist, wobei mit Hilfe des ersten Sensors
(16) die Fahrgeschwindigkeit ermittelt und ein erstes Signal (A) erzeugt
wird, wobei mit Hilfe des zweiten Sensors (18) die Bremsbetätigung ermittelt
und ein zweites Signal (B) erzeugt wird, wobei mit Hilfe des dritten
Sensors (20) der Drosselklappenwinkel ermittelt und ein drittes
Signal (C) erzeugt wird und die Signale (A, B, C) dem Getriebesteuergerät (14) zugeführt werden,
dadurch gekennzeichnet,  – dass
der zweite Sensor (18) als Drucksensor ausgeführt ist und der Bremsdruck
im Bremskreis (12) ermittelt wird und das erzeugte zweite Signal
(B) dem Bremsdruck entspricht,  – dass mit Hilfe des Getriebesteuergerätes (14),
wenn das...
Patent DE-19713543-B4 (DE)
Title: Bakterielle Plasmide
Inventor: HACKER JOERG
IPC: A23L33/00
Filed: 1997-04-02
Granted: 2007-01-11
Abstract: Plasmid
pMUT1 erhältlich
aus E. coli DSM 6601, wobei nach Restriktionsspaltung mit dem Enzym
HindIII und Subklonierung als lineares Fragment in den Vektor pUC18
die DNA-Sequenz gemäß  1  ermittelt
wird.
Patent DE-19735255-B4 (DE)
Title: Synergistisches Stabilisatorgemisch auf Basis von Polyalkyl-1-oxa-diazaspirodecan-Verbindungen und dessen Verwendung
Inventor: STAEHRFELDT THOMAS
IPC: C08K5/00
Filed: 1997-08-14
Granted: 2007-08-23
Abstract: Mischung
M, enthaltend die Verbindung I zu einem Anteil von 65-95 Gew.-%,
die Verbindung II zu einem Anteil von 5-35 Gew.-%, und die Verbindung
III zu einem Anteil von 0-10 Gew.-%,   Verbindung
I   Verbindung
II   Verbindung
III  worin  n und m unabhängig voneinander eine Zahl
von 0 bis 100 sind, wobei n und m nicht gleichzeitig 0 sein können,  R 1  Wasserstoff, C5-C 7 -Cycloalkyl,
oder eine C 1 -C 12 -Alkylgruppe,  R 2  und R 3  unabhängig voneinander
ein Wasserstoffatom, eine C 1 -C 18 -Alkylgruppe
oder zusammen mit dem sie verbindenden C-Atom einen Ring der Ringgröße 5 bis
13 oder zusammen mit dem sie bindenden C-Atom eine Gruppe der Formel
(IV), (R 1  hat die obengenannte Bedeutung)  R 4  und
R 5  unabhängig
voneinander entweder Wasserstoff oder eine C 1 -C 22 -Alkylgruppe,
ein Sauerstoffradikal O*, -OH, -HO, -CH 2 CN,
Benzyl, Allyl, eine C 1 -C 30 -Alkyloxygruppe,
eine C 5 -C 12 -Cycloalkyloxygruppe,
eine C 6 -C 10 -Aryloxygruppe, wobei
der Arylrest zusätzlich
noch substituiert sein kann, eine C 7 -C 20 -Arylalkyloxygruppe, wobei der Arylrest zusätzlich noch
substituiert sein kann, eine C 3 -C 10 -Alkenylgruppe, eine...
Patent DE-19740178-B4 (DE)
Title: Nähmaschine
Inventor: SADASUE KAZUYA
IPC: D05B53/00
Filed: 1997-09-12
Granted: 2006-01-19
Abstract: Mehrfaden-Kettenstichnähmaschine, bei
der wenigstens ein unterer Schlingenbildner mit Nähnadeln
(7) zusammenwirkt, die an einer Nadelstange (2) befestigt sind,
um Mehrfaden-Kettenstichnähte
zu bilden, mit:  einem Spreizer oder Breithalter (11), der eine
Tragwelle (8) aufweist, um die der Breithalter (11) sich hin- und
herbewegt, um sich auf die Nadelstange (2) zu und von ihr weg zu
bewegen, um einen Oberfaden von der Oberseite einer Naht zu verzwirnen,
damit obere Zierstiche einer normalen Naht hinzugefügt werden,
und  einem Antriebsmechanismus, der eine Antriebskraft auf den
Breithalter (11) ausübt,
die synchron mit der Nadelstange (2) ist,  gekennzeichnet durch  einen
Schaltmechanismus, der den Breithalter (11) mit dem Antriebsmechanismus
verbindet und den Breithalter (11) vom Antriebsmechanismus trennt.
Patent DE-19746199-B4 (DE)
Title: Magnetoresistiver Winkelsensor, der aus zwei Wheatstonebrücken mit je vier Widerständen besteht
Inventor: DETTMANN FRITZ
IPC: G01D5/16
Filed: 1997-10-18
Granted: 2007-08-30
Abstract: Magnetoresistiver
Winkelsensor, der aus zwei Wheatstonebrücken (1; 2) mit je vier Widerständen (3
bis 6 und 7 bis 10) besteht, die aus auf einem Schichtträger (12)
angeordneten Dünnschichtstreifen
magnetoresistiven Materials aufgebaut sind, wobei die erste Wheatstonebrücke (1)
ein Ausgangssignal proportional zum Sinus des doppelten Winkels
gegen eine der Kanten des Schichtträgers und die zweite Wheatstonebrücke (2) ein
Ausgangssignal proportional zum Kosinus des doppelten Winkels abgibt,
dadurch gekennzeichnet, daß alle
Widerstände
(3 bis 10) aus der gleichen Vielzahl von elektrisch in Reihe geschalteten
gleichen quadratischen Bereichen (13) von Streifenmäandern bestehen,
und daß sich die
quadratischen Bereiche (13) von Streifenmäandern der jeweils zwei Widerstände (3 und
4; 5 und 6; 7 und 8; 9 und 10) jedes Brückenzweiges direkt nebeneinander
befinden.
Patent DE-19758518-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: ROGG ANDREAS
IPC: B60W30/18
Filed: 1997-06-04
Granted: 2016-03-03
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Antriebsmotor, einem Getriebe und einem Drehmomentübertragungssystem, mit einer Vorrichtung zur automatisierten Betätigung der Übersetzungseinstellung des Getriebes und/oder zur automatisierten Betätigung des Drehmomentübertragungssystemes mit zumindest einer Steuereinheit und zumindest einem von der Steuereinheit ansteuerbaren Aktor zur automatisierten Betätigung, wobei der zumindest eine Aktor zumindest eine Antriebseinheit aufweist und zumindest eine Kenngröße des Aktors detektierbar ist und die Steuereinheit mittels dieser Kenngröße eine eine Betätigung repräsentierende Größe ermittelt, wobei die Kenngröße in Abhängigkeit von der Temperatur des Aktors ermittelt wird, wobei die Temperatur des Aktors von einem Temperatursensor erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit die Temperatur des Aktors an einer Position mittels eines thermischen Modelles berechnet, in das eine weitere, an einer anderen Position gemessene Temperatur eingeht, und wobei die zu berechnende Temperatur Terr des Aktors aus der gemessenen Temperatur TMESS durch: Terr = TMESS + ΔTMESS·R/C·F(PVerlust)ermittelt wird, wobei ΔTMESS der Gradient der gemessenen Temperatur, R/C der Quotient aus dem thermischen Übergangswiderstand und der thermischen Kapazität zwischen der Position der gemessenen Temperatur und der Position der berechneten Temperatur ist, und wobei die Funktion F(PVerlust) in Abhängigkeit von der thermischen Verlustleistung ermittelt wird.
Patent DE-19758577-B4 (DE)
Title: Pulsing receiver e.g. for ultrasonic diagnostic apparatus - has calculator which obtains propagation direction of pulsing attained to position of wave source according to weighing processor which varies input signal obtained from receiving unit
Inventor: WATANABE KAZUHIRO
IPC: G10K11/00
Filed: 1997-08-07
Granted: 2006-06-14
Abstract: The receiver includes a receiving unit (10) that receives a pulsing corresponding an information regarding the position in a predetermined opening. A weighing processor (20) varies the input signal obtained from the receiving unit. A calculator (30) obtains the propagation direction of pulsing attained to the position of a wave source based on the weighing processor.
Patent DE-19758879-B4 (DE)
Title: Kartenleser
Inventor: ONODERA HIROMI
IPC: G06K7/01
Filed: 1997-07-11
Granted: 2011-06-16
Abstract: Kartenleser mit einer Einführungsöffnung (118) für die Karte (101) und einem sich daran anschließenden Führungskanal (131),  einem Fremdkörperentfernungsraum (133), der unter dem Führungskanal (131) vorgesehen ist, und  einer Fremdkörperentfernungsöffnung (132) in der unteren Führungsfläche des Führungskanals (131), die den Führungskanal (131) mit dem Fremdkörperentfernungsraum (133) verbindet,  dadurch gekennzeichnet, dass  die der Einführungsöffnung (118) abgewandte Berandung (138) der Fremdkörperentfernungsöffnung (132) eine Neigung oder Krümmung aufweist, die sich in einer horizontalen Ebene des Karteneinführungskanals quer zur Einführungsöffnung (118) erstreckt.
Patent DE-19817008-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Analyse von Verkehr sowie ein Sensor hierfür
Inventor: SAMPEY HARRY R
IPC: G01R33/09
Filed: 1998-04-17
Granted: 2004-09-30
Abstract: Sensor zum Detektieren einer magnetisch permeablen Masse, bei Störung des Erdmagnetfeldes in der Nähe des Sensors, bestehend aus einem magnetischen Felddetektor in Form eines oder mehrerer magnetisch variabler Widerstände, einem Flußkonzentrator zur Konzentration des magnetischen Flusses sowie Vorspannungsmitteln,  einer Abschirmung aus magnetischem Material (136), angeordnet über einem oder mehreren der magnetisch variablen Widerstände (52);  wobei der Flußkonzentrator (138) den magnetischen Fluss in Richtung des einen oder mehrerer magnetisch variabler Widerstände (52)  einen Verstärker, verbunden mit einem oder mehreren der magnetisch veränderbaren Widerstände (52) zur Ermittlung von Widerstandsänderungen und zur Erzeugung eines entsprechenden Ausgangssignals hiervon;  einen Differenzbildner zur Differentiation des Ausgangssignals der Verstärkers;  einen Nulldurchgangsdetektor am Ausgang des Differenzbildners zur Erzeugung eines binären Signals, welches seinen Status ändert, wenn der Ausgang des Differenzbildners null wird;  einen Zähler, welcher Werte zu vorher festgelegten Raten bereitstellt; und  einen Prozessor zur Speicherung des jeweiligen Zählerwertes, wenn der...
Patent DE-19818844-B4 (DE)
Title: Pressenantrieb einer Großraum-Transferpresse bzw. einer Großraum-Saugerpressenanlage
Inventor: LEBBAEUS ROLF
IPC: B30B1/26
Filed: 1998-04-28
Granted: 2005-08-18
Abstract: Pressenantrieb
einer Großraum-Transferpresse
oder Großraum-Saugerpressenanlage
mit mehreren hintereinander angeordneten Maschineneinheiten, der über eine
gemeinsame Antriebswelle auf die je Maschineneinheit vorhandenen
mehrstufigen, pfeilverzahnten Stirnradgetriebe über ein Hubsystem auf die jeweiligen
Pressenstößel wirkt,
dadurch gekennzeichnet, dass  1. das mehrstufige, pfeilverzahnte
Stirnradgetriebe mittels Getriebestufen (1.1 bis 1.3) dreistufig
ausgeführt
ist,  2. das mit dem jeweiligen Ritzel der gemeinsamen Antriebswelle
in Eingriff stehende Zahnrad (3.1 bis 3.n) auf der zugehörigen Ritzelwelle
(4.1 bis 4.n) axial verschiebbar ausgeführt ist,  3. die jeweilige
Ritzelwelle der Antriebswelle, bestehend aus den Wellenabschnitten
(2.1 bis 2.n), in jeder Maschineneinheit axial verschiebbar gelagert
ist, so dass die durch die Montage, Temperaturdehnung der Antriebswelle und
Auffederung der Maschine verursachte Axialverschiebung der Antriebswelle
in der Lagerung schadlos aufgenommen werden kann,  4. die Zusatzbremse
(7) mit einem Axialspiel ausgeführt
ist, das die Aufnahme der axialen Wellenverschiebung ermöglicht und  5.
kupplungsseitig die gemeinsame Antriebswelle axial festgelegt ist.
Patent DE-19843503-B4 (DE)
Title: Brenngerät für Abfindungsbrennereien
Inventor: HOLSTEIN SEN ARNOLD
IPC: C12H6/02
Filed: 1998-09-23
Granted: 2007-12-06
Abstract: Brenngerät für Abfindungsbrennereien
mit einer Brennblase (2) mit Zugangs- bzw. Füllöffnung (16, 19) zum Brennblasen-Innenraum, der zur
Aufnahme von Maische oder dergleichen dient, wobei die Lage der Unterkante
einer geöffneten
Zugangs- bzw. Einfülleinrichtung
(16, 19) die maximale Einfüllmenge
der Maische bestimmt, dadurch gekennzeichnet, daß die Befüllung der Brennblase (2) über einen
separaten Befüllungsstutzen (24)
erfolgt, wobei der Zulauf der Maische über den Befüllungsstutzen (24) in Abhängigkeit
des Öffnungs-
bzw. Schließzustandes
der Zugangs- bzw. Einfülleinrichtung (16,
19) zum Brennblasen-Innenraum (30) nur bei geöffneter Schwenktüre (17)
zur Zugangs- bzw. Einfülleinrichtung (16,
19) erfolgt.
Patent DE-19844974-B4 (DE)
Title: Ausrichtesystem zum Ausrichten einer Führungskante eines Aufzeichnungsträgers
Inventor: REIDER ROBERT J
IPC: B65H45/101
Filed: 1998-09-30
Granted: 2004-07-29
Abstract: Ausrichtesystem (100) zum Ausrichten der Führungskante eines vorgefalzten Aufzeichnungsträgers (74), mit  einer Stapelplattform (14) zum Stapeln des Aufzeichnungsträgers (74), welcher der Stapelplattform (14) durch einen Eintritt zuführbar ist,  einem ersten Führungselement (28F), das längs des Eintritts auf einer Seite der Stapelplattform (14) in Transportrichtung aufwärts derselben bewegbar angebracht ist,  einem zweiten Führungselement (28R), das längs des Eintritts auf einer der ersten Seite entgegengesetzten zweiten Seite der Stapelplattform (14) in Transportrichtung aufwärts derselben bewegbar angebracht ist,  einem Positionsbestimmungssystem zum Festlegen der Position des Aufzeichnungsträgers (74),  einem mit dem ersten und dem zweiten Führungselement (28F, 28R) verbundenen Motor (22) zum Bewegen der beiden Führungselemente (28F, 28R) derart, daß für jede Stellung der beiden Führungselemente (28F, 28R) nur eines der Führungselemente (28F, 28R) in Kontakt mit dem Aufzeichnungsträger (74) steht, und  einer mit dem Positionsbestimmungssystem und dem Motor (22) verbundenen Steuerung (56) zum Ansteuern des Motors...
Patent DE-19909737-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungssystem
Inventor: ORITA HIROSHI
IPC: B41J2/32
Filed: 1999-03-05
Granted: 2004-09-23
Abstract: Bilderzeugungssystem (100) zum Erzeugen eines Bildes durch selektives Anwenden von Wärme und Druck, mit  einem Aufzeichnungsträger (10) mit einer Schicht (12) aus mit Farbstoff (21b, 22b, 23b) gefüllten Mikrokapseln (21, 22, 23) unterschiedlicher Art, wobei jede Mikrokapselart eine artspezifische, derart vorbestimmte Temperatur/Druckcharakteristik hat, daß bei Anwenden einer artspezifischen, vorbestimmten Temperatur (T1, T2, T3) und eines artspezifischen, vorbestimmten Drucks (p1, p2, p3) die Mikrokapseln (21, 22, 23) dieser Mikrokapselart unter Freigabe ihres Farbstoffs (21b, 22b, 23b) aufbrechen und die artspezifischen Temperaturen sowie die artspezifischen Drücke der unterschiedlichen Mikrokapselarten jeweils voneinander verschieden sind,  einer Transportvorrichtung (56, 57, 58), die den Aufzeichnungsträger (10) in einer Aufzeichnungsrichtung bewegt und die verschiedenen Drücke (p1, p2, p3) lokal auf diesen ausübt,  und mehreren Thermozeilenköpfen (51, 52, 53), die den Aufzeichnungsträger (10) jeweils auf eine der verschiedenen Temperaturen (T1, T2, T3) erwärmen, sich jeweils senkrecht zur Aufzeichnungsrichtung erstrecken und in Aufzeichnungsrichtung fluchtend aneinander ausgerichtet...
Patent DE-19917292-B4 (DE)
Title: Blendschutzeinrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: WIENERT NORBERT
IPC: B60R13/02
Filed: 1999-04-16
Granted: 2007-01-25
Abstract: Blendschutzeinrichtung
für Kraftfahrzeuge,
die als Sonnenblende ausgebildet im Windschutzscheibenbereich angeordnet
ist und die sich in ihrer Grundstellung, der Nichtgebrauchslage,
unterhalb eines Dachträgers
befindet, und die in eine ausgezogene Stellung, in der die Sonnenblende
in den Bereich der Windschutzscheibe (1) hineinsteht, von Hand oder
mechanisch verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß in zwei
beabstandeten Führungen
(3) je ein Führungsstab
(2) längsbeweglich
gelagert ist, die Führungsstäbe (2) über ein
geformt ausgebildetes Endstück
(11), welches in Nichtgebrauchslage in einer Aussparung (15) eingelagert
ist, verbunden sind, und an der Innenfläche des Endstücks (11),
im Betriebszustand die Führungsstäbe (2) beidseitig
und flächenhaft überdeckend,
Rollos (14) befestigt sind, die, über Umlenkrollen (10) geführt, auf
Rolleinrichtungen (9) auf- und abwickelbar sind, wobei die Rolleinrichtung
(9) quer zu den Führungen (3)
und unterhalb des vorderen Dachträgers (7) drehbeweglich gelagert
und die Führungen
(3) im vorderen Querträger
(5) zwischen der Dachhaut (4) und dem Himmel (8) angeordnet sind.