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Patent DE-102019130559-A1 (DE)
Title: Verfahren zum optimierten Generatorbetrieb bei konventionellen Fahrzeugen mit Niedervoltgenerator
Inventor: MINCIONE GIOVANNI
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-11-13
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum optimierten Generatorbetrieb bei Fahrzeugen mit einem Verbrennungsmotor, einem Niedervoltgenerator und einer Niedervoltbatterie, wobei der Niedervoltgenerator nur dann zusätzlich belastet ist oder wird, wenn sich der Verbrennungsmotor in Betriebspunkten mit einem vorgegebenen Wirkungsgrad befindet. Durch das vorgeschlagene Verfahren können Verbrauchseinsparungen erzielt werden, wobei gleichzeitig der Bordnetzbedarf gedeckt wird oder ein Laden der Batterie möglich ist.
Patent DE-102019200560-A1 (DE)
Title: Gerotorpumpe und Verfahren zur Herstellung eines Druckausgleichs in einer Gerotorpumpe
Inventor: SCHÄFER TILO
IPC: F04C15/00
Filed: 2019-01-17
Abstract: Gerotorpumpe mit einem Innenrotor und einem Außenrotor, der auch Rotor eines elektrischen Antriebs ist, mit einem Gehäuse und einem das Gehäuse mit dem Motorraum verschließenden Flansch, wobei der Rotor auf einer Welle angeordnet ist und an einem Spalt gegen den Flansch dichtet, wobei zusätzlich zum Spalt eine Vorrichtung vorhanden ist, mit der mindestens ein teilweiser Druckausgleich zwischen Saugbereich der Gerotorpumpe und dem Motorraum der Gerotorpumpe erfolgt.
Patent DE-102019202407-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Kondensators
Inventor: WENK STEPHAN
IPC: G01R21/06
Filed: 2019-02-22
Abstract: Vorrichtung zum Betreiben eines Kondensators, insbesondere eines Keramikvielschicht-Chipkondensators, MLCC, wobei die Vorrichtung dazu ausgebildet ist, wenigstens eine erste Größe zu ermitteln, die eine von dem Kondensator aufgenommene elektrische Leistung charakterisiert.
Patent DE-102019205079-A1 (DE)
Title: Selektive Deaktivierung von Recheneinheiten für künstliche neuronale Netzwerke
Inventor: GUNTORO ANDRE
IPC: G06N3/063
Filed: 2019-04-09
Abstract: Hardwarearchitektur (10) für ein künstliches neuronales Netzwerk, KNN (1), wobei das KNN (1) eine Aneinanderreihung aus einer Eingangsschicht (2), mehreren Verarbeitungsschichten (3a, 3b) und einer Ausgangsschicht (4) umfasst, wobei jede Schicht (2, 3a, 3b, 4) einen Satz Eingangsgrößen auf einen Satz Ausgangsgrößen abbildet und wobei Ausgangsgrößen der Eingangsschicht (2) und einer jeden Verarbeitungsschicht (3a, 3b) Eingangsgrößen der jeweils in der Aneinanderreihung folgenden Schicht (3a, 3b, 4) sind, wobei die Hardwarearchitektur (10) eine Vielzahl von Recheneinheiten (5a-5h) umfasst, wobei die Realisierung einer jeden Schicht (2, 3a, 3b, 4) auf mindestens zwei der Recheneinheiten (5a-5h) verteilt ist und wobei mindestens eine rücksetzbare Abschalteinrichtung (6a-6h) vorgesehen ist, mit der mindestens eine Recheneinheit (5a-5h) unabhängig von den ihr zugeführten Eingangsgrößen so selektiv deaktivierbar ist, dass in allen Schichten (2, 3a, 3b, 4), zu deren Realisierung diese Recheneinheit (5a-5h) beiträgt, mindestens noch eine weitere Recheneinheit (5a-5h) aktiviert bleibt.Korrespondierendes Verfahren (100) zum Betreiben eines künstlichen neuronalen Netzwerks, KNN (1), wobei Recheneinheiten (5a-5h) selektiv deaktiviert (130) und später wieder aktiviert (140) werden.Zugehöriges Computerprogramm.
Patent DE-102019208937-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines Betriebssystems einer Maschinensteuerung
Inventor: DUFFNER EBERHARD
IPC: B29C45/76
Filed: 2019-06-19
Abstract: Mit dem Verfahren wird ein Betriebssystem (B) einer Maschinensteuerung für eine Spritzgießmaschine (SGM) zur Verarbeitung von Kunststoffen auf einem von der Spritzgießmaschine unabhängigen Zielsystem (Z) mit einem Prozessor (P) zur Verfügung gestellt. Dazu werden Informationen über ein Betriebssystem (B) einer Maschinensteuerung (MS) einer Spritzgießmaschine (SGM) bereitgestellt, welches mittels Konfigurationsdaten einer ersten Maschinenkonfiguration (MK1) auf die Eigenschaften der Spritzgießmaschine (SGM) konfigurierbar oder anpassbar ist. Das Betriebssystem (B) wird mit allen Konfigurationsdaten als digitaler Zwilling auf dem Zielsystem (Z) installiert unter Verwendung einer Hardware unabhängigen APP zur Konvertierung der Informationen für das Zielsystem (Z). Auf dem Zielsystem (Z) wird ein neuer Einstelldatensatzes (EDl) erstellt oder ein bestehender Einstelldatensatzes (EDl) zur Herstellung von Spritzteilen verändert, der auf der Spritzgießmaschine (SGM, SGM1) lauffähig ist. Der auf dem Zielsystem (Z) erstellte oder veränderte Einstelldatensatzes (EDw) wird auf die Spritzgießmaschine (SGM) übertragen und diese damit betrieben.
Patent DE-102019211648-A1 (DE)
Title: Abwasseranschluss für einen Abwasserschlauch einer Kaffeemaschine
Inventor: KIRSCHNER ANDREAS
IPC: A47J31/44
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abwasseranschluss (1) für einen Abwasserschlauch (7) einer Kaffeemaschine. Der Abwasseranschluss umfasst einen sich entlang einer axialen Richtung (A) erstreckenden Rohrkörper (2), der einen Rohrkörperinnenraum (3) zum Durchströmen mit Abwasser (W) begrenzt. Dabei ist an einem axialen Ende (2a) des Rohrkörpers ein Befestigungselement (4) vorgesehen, welches den Rohrkörper (2) axial und/oder radial verlängert und auf welches ein Schlauchende (7a) des Abwasserschlauchs (7) zum Fixieren des Abwasserschlauchs (7) am Abwasseranschluss (1) aufschiebbar ist. Außerdem ist am axialen Ende des Rohrkörpers (2) wenigstens ein Rastelement (5) zum Verrasten mit dem Abwasserschlauch (7), vorzugsweise mit einer am Abwasserschlauch (7) vorgesehenen Rastelement-Aufnahme (8), vorgesehen.
Patent DE-102019212278-A1 (DE)
Title: Bediensystem und Verfahren zum Betreiben des Bediensystems
Inventor: BRAUNS SARAH
IPC: G06F3/00
Filed: 2019-08-15
Abstract: Das Bediensystem umfasst eine Steuereinheit (2), die dazu eingerichtet ist, Ausgabedaten für eine grafische Bedienoberfläche zu erzeugen, eine Ausgabeeinheit (3) zum Ausgeben der Ausgabedaten und eine Eingabeeinheit (4; 34) zum Erfassen einer Betätigungshandlung. Dabei ist für die Bedienoberfläche zumindest ein erster und ein zweiter Bedienzustand aktivierbar. Dabei ist die Steuereinheit (2) dazu eingerichtet, in Abhängigkeit von dem aktivierten ersten oder zweiten Bedienzustand der Bedienoberfläche ein Form-Steuerungssignal zu erzeugen und an die Eingabeeinheit (4; 34) zu übertragen, wobei die Eingabeeinheit (4; 34) ein Verformungselement (6; 36a, 36b) aufweist, das dazu eingerichtet ist, anhand des Form-Steuerungssignals eine erste Form der Eingabeeinheit (4; 34) auszubilden, wenn der erste Bedienzustand aktiviert ist und eine zweite geometrische Form der Eingabeeinheit (4; 34) auszubilden, wenn der zweite Bedienzustand aktiviert ist. Vorgeschlagen wird ferner ein Verfahren zum Betreiben eines Bediensystems.
Patent DE-102019212882-A1 (DE)
Title: Heizeinrichtung
Inventor: HUIS MICHAEL
IPC: H05B3/10
Filed: 2019-08-28
Abstract: Heizeinrichtung (3) mit mindestens einem elektrisch betreibbaren Heizelement (6) und einem mit dem Heizelement (6) thermisch gekoppelten Wärmeverteilungselement (7), wobei das Heizelement (6) mindestens einen Kaltleiter (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der elektrische Widerstand des Heizelements (6) in seinem Temperaturverlauf eine Kaltleiter-Charakteristik aufweist und daß der elektrisch Widerstand des Heizelements (6) in seinem Temperaturverlauf einen Minimalwert (Rmin) aufweist, der kleiner als 1,5 Ohm ist.
Patent DE-102019212910-A1 (DE)
Title: Optisches Element und EUV-Lithographiesystem
Inventor: GONCHAR ANASTASIA
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Element (1), umfassend: ein Substrat (2), ein auf das Substrat (2) aufgebrachtes, EUV-Strahlung (4) reflektierendes Mehrlagensystem (3), sowie ein auf das Mehrlagensystem (3) aufgebrachtes Schutzlagensystem (5), das eine erste Lage (5a), eine zweite Lage (5b) und eine dritte, insbesondere oberste Lage (5c) aufweist, wobei die erste Lage (5a) näher an dem Mehrlagensystem (3) angeordnet ist als die zweite Lage (5b) und wobei die zweite Lage (5b) näher an dem Mehrlagensystem (3) angeordnet ist als die dritte Lage (5c). Die zweite Lage (5b) und die dritte Lage (5c) sowie bevorzugt die erste Lage (5a) weisen jeweils eine Dicke (d 2 , d 3 , d 1 ) zwischen 0,5 nm und 5,0 nm auf. Die Erfindung betrifft auch ein EUV-Lithographiesystem, umfassend: mindestens ein optisches Element, das wie weiter oben beschrieben ausgebildet ist.
Patent DE-102019215937-A1 (DE)
Title: Fahrwerk für eine Gondel eines Gondelbahnsystems, Tragmittel für Gondeln eines Gondelbahnsystems, Gondel für ein Gondelbahnsystem, Gondelbahnsystem und Verfahren zum Ansteuern eines Fahrwerks
Inventor: OHLHAFER OLAF
IPC: B61B3/02
Filed: 2019-10-16
Abstract: Es wird ein Fahrwerk (120) für eine Gondel (110) eines Gondelbahnsystems (100) vorgestellt. Das Fahrwerk (120) ist zur Verwendung mit Tragmitteln (140) des Gondelbahnsystems (100) vorgesehen. Das Fahrwerk (120) weist einen über einen Tragarm (124) mit einer Kabine (115) der Gondel (110) gekoppelten oder koppelbaren Fahrwerksrahmen (122) auf. Auch weist das Fahrwerk (120) zumindest ein drehbar an dem Fahrwerksrahmen (122) gelagertes oder lagerbares Laufrad (126) zum Befahren einer Laufeinrichtung (142) der Tragmittel (140) auf. Das Fahrwerk (120) weist ferner eine über einen schwenkbaren Ausleger (134) mit dem Fahrwerksrahmen (122) gekoppelte oder koppelbare Leiteinheit (128) auf. Die Leiteinheit (128) weist ein Leitelement (130) zum Formschluss mit einer von zwei Leiteinrichtungen (144) der Tragmittel (140) und ein Aktorelement (132) zum Formschluss mit einer von zwei zum Auslenken der Laufeinrichtung (142) starr mit der Laufeinrichtung (142) gekoppelten Aktoreinrichtungen (146) der Tragmittel (140) auf. Zudem weist das Fahrwerk (120) zumindest ein Stellglied (136) zum Schwenken des Auslegers (134) mit der Leiteinheit (128) auf, um an einer Verzweigungsstelle der Tragmittel (140) zur Fahrwegwahl der Gondel (110) wahlweise den Formschluss mit einer der Leiteinrichtungen (144) und einer der Aktoreinrichtungen (146) herzustellen.
Patent DE-102019216859-A1 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BAYER OLIVER
IPC: B60K6/26
Filed: 2019-10-31
Abstract: Getriebeeinrichtung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine elektrische Maschine (2) mit einem Rotor (3) und einem Stator (4), wobei wenigstens eine Funktionskomponente (5, 6, 7) der Getriebeeinrichtung (1) zumindest abschnittsweise innerhalb eines von dem Rotor (3) zumindest abschnittsweise in Axialrichtung und Radialrichtung begrenzten Bauraums (8, 9) angeordnet ist.
Patent DE-102019217568-A1 (DE)
Title: System von autonomen einrichtungen und steuerungsverfahren davon
Inventor: MORIYA TOSHIO
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-11-14
Abstract: Es wird ein System autonomer Einrichtungen bereitgestellt, umfassend eine Vielzahl von autonomen Einrichtungen umfasst, wobei jede von der Vielzahl von autonomen Einrichtungen eine Situationserfassungseinheit, die die Situation erfasst, eine Betriebsbestimmungseinheit, die einen Betriebsvorgang basierend auf der erfassten Situation bestimmt, und eine Betriebsausführungseinheit, die den bestimmten Betriebsvorgang ausführt, umfasst, die Vielzahl der in dem System autonomer Einrichtungen umfassten autonomen Einrichtungen eine oder mehr erste autonome Einrichtungen und zwei oder mehr zweite autonome Einrichtungen umfasst, die Situation, die von der Situationserfassungseinheit der ersten autonomen Einrichtung erfasst wird, die Situation der zweiten autonomen Einrichtung umfasst, die Situation, die von der Situationserfassungseinheit der zweiten autonomen Einrichtung erfasst wird, ein Ergebnis eines von der Betriebsausführungseinheit der ersten autonomen Einrichtung ausgeführten Betriebsvorgangs umfasst und die Betriebsbestimmungseinheit der zweiten autonomen Einrichtung einen Betriebsvorgang basierend auf dem Ergebnis des von der Betriebsausführungseinheit der ersten autonomen Einrichtung ausgeführten Betriebsvorgangs bestimmt.
Patent DE-102019219959-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Schaltsteuerung eines automatisierten Gruppengetriebes
Inventor: STEINBORN MARIO
IPC: F16H61/02
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Schaltsteuerung eines automatisierten Gruppengetriebes (1), das in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs zwischen einem Antriebsmotor und einem Achsantrieb angeordnet ist und zumindest zwei Teilgetriebe (HG, GP) umfasst, die jeweils über formschlüssige Schaltelemente schaltbar sind und ein Schaltvorgang des Gruppengetriebes (1) einen Wechsel der Übersetzungsstufen in den zumindest zwei Teilgetrieben (HG, GP) umfasst. Eine Synchronisierung des zweiten Teilgetriebes (GP) erfolgt, nachdem der Wechsel in eine Ziel-Übersetzungsstufe (G3) in dem ersten Teilgetriebe (HG) ausgeführt wurde. Bei der Synchronisierung des zweiten Teilgetriebes (HG) wird berücksichtigt, ob beim Einlegen der Ziel-Übersetzungsstufe (G3) des ersten Teilgetriebes (HG) eine Zahn-auf-Zahn-Stellung aufgetreten ist.
Patent DE-102020001048-A1 (DE)
Title: Die Erfindung ist ein straßenfahrtaugliches sowie autonom voll flugfähiges, vorwiegend - senkrechtstartendes und -landendes, brennstoffzellen- und batteriebetriebenes, zwei- bis viersitziges Flugauto, gekennzeichnet durch aus- und einschwenkbare Propeller mit e-Motoren an zwei bis vier Auslegem oder an den zwei schenkbaren Tragflächenhälften, die im Straßenfahrmodus in Aufnahmeschächte eingefahren werden.
Inventor: EPPERLEIN RAINER
IPC: B60F5/02
Filed: 2020-02-19
Abstract: Die Erfindung ist ein straßenfahrtaugliches sowie voll flugfähiges, vorwiegend senkrechtstartendes und -landendes , brennstoffzellen- und batteriebetriebenes, zwei- bis viersitziges Flugauto, gekennzeichnet durch aus- und einschwenkbare E-Motoren mit Propeller an zwei bis vier Auslegern oder schwenkbare Propellermotorgondeln an den Tragflächenenden bzw. Auslegerenden mit Tragflächen.Im Straßenfahrmodus werden beim SF/QC die Ausleger mit den Propellermotoren im unteren Teil, und beim SF/DC, die Propellermotorgondeln, sowohl im unteren Teil, als auch im Heck oder seitlich am Flugauto schräg nach oben führend in Aufnahmeschächte eingeschwenkt und im Flugmodus ausgeschwenkt. Wobei die Motorgondeln des SF/DC an zwei verstärkten Auslegern ohne bzw. mit TF oder an den TF-enden schwenkbar gelagert sind.Als Energiequelle werden in allen Varianten 1 Brennstoffzelle H(BstZ) 75 KW und 1 Feststoffzellenbatterie (B) mit einer Kapazität bis 135 Ah mit einer Entladezeit von 10 Minuten, genutzt. Das Batteriegewicht beträgt bis 135 kg. Die Startmasse des Flugautos kann bis 1700 kg, inclusive bis 415 kg Zuladung, betragen. Flugdauer und Flugweite sind nur noch vom Wasserstoffvorrat in den Druckbehältern abhängig.Alle Flugautovarianten können uneingeschränkt auf der Straße wie ein PKW fahren, ähnlich wie ein Hubschrauber, von Hand bzw. autonom senkrecht starten, fliegen und senkrecht landen.Staus und Umleitungen sind kein Problem mehr.
Patent DE-102020004801-A1 (DE)
Title: Airbagvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: COSOLA RICCARDO
IPC: B60R21/2338
Filed: 2020-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Airbagvorrichtung (12) für ein Kraftfahrzeug (10), mit zumindest einem Gassack (18), welcher eine im Wesentlichen torusförmige Außenkontur (22) und einen Mittelbereich (24) aufweist, mit einer Deflektoreinrichtung (26), welche in einem Innenraum (28) des Gassacks (18) angeordnet ist, und mit einer ersten Fangeinrichtung (30), welche mittig im Innenraum (28) des Gassacks (18) ausgebildet ist und mit dem Mittelbereich (24) des Gassacks (18) verbunden ist, wobei die erste Fangeinrichtung (30) zum Einstellen einer gegenüber der torusförmigen Außenkontur (22) zurückgezogenen ersten Fangposition des Mittelbereichs (24) ausgebildet ist, wobei die Airbagvorrichtung (12) zumindest eine zweite Fangeinrichtung (32) aufweist, welche im Innenraum (28) mit der Deflektoreinrichtung (26) kontaktiert ist, wobei die zweite Fangeinrichtung (32) zum Einstellen einer zweiten Fangposition an der torusförmigen Außenkontur (22) ausgebildet ist, wobei in der zweiten Fangposition ein gegenüber der torusförmigen Außenkontur (22) zurückgezogener Brustbereich (34) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (10).
Patent DE-102020103089-A1 (DE)
Title: Elektrogerät
Inventor: PFAFF PETER
IPC: F16B1/02
Filed: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrogerät (10) mit einer Elektroeinrichtung (12) und mindestens einem Batterieaufnahmefach (30, 31), in das eine Batterie (32) einsetzbar ist und dem eine Arretierungseinrichtung (60, 61) zugeordnet ist zum Arretieren der Batterie (32), wobei die Arretierungseinrichtung (60, 61) ein Arretierungsglied (65) aufweist, das um eine Schwenkachse (69) zwischen einer Arretierungsstellung und einer Freigabestellung hin und her verschwenkbar ist und das ein Arretierungselement (124) aufweist, das in der Arretierungsstellung in das Batterieaufnahmefach (30, 31) hineinragt und in der Freigabestellung das Batterieaufnahmefach (30, 31) freigibt, wobei das Arretierungsglied (65) mittels eines Federelements (108) in die Arretierungsstellung vorgespannt ist. Um das Elektrogerät (10) derart weiterzubilden, dass die Arretierungseinrichtung (60, 61) kostengünstig hergestellt und montiert werden kann, wird vorgeschlagen, dass das Arretierungsglied (65) einen ersten und einen zweiten Lagerzapfen (87, 89) aufweist, die einander abgewandt und koaxial zur Schwenkachse (69) ausgerichtet sind, wobei der erste Lagerzapfen (87) in einen Lagerring (91) eintaucht, der den ersten Lagerzapfen (87) in Umfangsrichtung umgibt, und wobei der zweite Lagerzapfen (89) eine erste Lagerzapfenaufnahme (93) durchgreift, die den zweiten Lagerzapfen (89) in Umfangsrichtung teilweise umgibt.
Patent DE-102020104463-A1 (DE)
Title: Resynchronisierung von handrad und strassenrad in steer-by-wire-systemen
Inventor: ZHENG KAI
IPC: B62D6/00
Filed: 2020-02-20
Abstract: Gemäß einer oder mehreren Ausführungsformen umfasst ein Steer-by-Wire-Lenksystem ein Handradstellglied, ein Straßenradstellglied und ein Resynchronisationsmodul zur dynamischen Anpassung einer Handradposition, die zur Berechnung einer Zahnstangenpositionsreferenz verwendet wird. Die dynamische Anpassung umfasst das Bestimmen eines Desynchronisationsbetrags auf der Grundlage einer Differenz zwischen einer tatsächlichen Handradposition und einer synchronisierten Handradposition. Die dynamische Anpassung umfasst ferner die Berechnung einer Handradanpassung unter Verwendung des Desynchronisationsbetrags, einer Fahrzeuggeschwindigkeit und einer Handradgeschwindigkeit. Die dynamische Anpassung umfasst ferner die Berechnung einer angepassten Handradposition auf der Grundlage der Handradanpassung und der tatsächlichen Handradposition. Die dynamische Anpassung umfasst ferner das Aktualisierender Referenz-Zahnstangenposition auf der Grundlage der angepassten Handradposition. Die dynamische Anpassung wird kontinuierlich wiederholt, bis die Handradanpassung im Wesentlichen gleich Null ist.
Patent DE-102020107862-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbringung eines Temperatursensors an eine elektrische Maschine und elektrische Maschine mit Vorrichtung zur Temperaturmessung
Inventor: SILVERY CHRISTIAN
IPC: G01K1/14
Filed: 2020-03-23
Abstract: Es ist eine Vorrichtung (100) zur Anbringung eines Temperatursensors (1) an einer elektrischen Maschine (30) und eine elektrische Maschine (30) mit Vorrichtung (100) zur Temperaturmessung offenbart. Ein Temperatursensorkörper (2) umgibt den Temperatursensorchip (4) des Temperatursensors (1). Der Temperatursensorkörper (2) ist im Sensorhalter (9) klemmend gehaltert. Zwei Schenkel (18) mit Rasthaken (19) ermöglichen die Anbringung der Vorrichtung (100) an einem neutralen Leiter (31) der elektrischen Maschine (30).
Patent DE-102020109632-A1 (DE)
Title: Verpackungsvorrichtung zur Herstellung von Verpackungseinheiten, Verfahren zur Herstellung von Verpackungseinheiten und Verpackungseinheit
Inventor: LUBER JOHANN
IPC: B65D71/00
Filed: 2020-04-07
Abstract: Es sind eine Verpackungsvorrichtung (50) sowie ein Verfahren zur Herstellung von Verpackungseinheiten (42) offenbart. Die Verpackungseinheiten (42) umfassen jeweils mindestens zwei Dosen (5, 6) mit einem insbesondere zylinderförmigen Körper (3) und einem insbesondere runden Deckelbereich (2), , und wobei die Dosen (5, 6) mindestens über ein erstes Sekundärverpackungsmittel in Form eines von oben aufbringbaren Verpackungszuschnittes (15) zusammengefasst sind. Das Verpackungsmittel (15) wird in einem flächigen Lagerzustand bereitgestellt und vor dem Befestigen an den Dosen (5, 6) in einen dreidimensionalen Zwischenzustand oder Verkaufszustand überführt.
Patent DE-102020117236-A1 (DE)
Title: Verfahren zur steuerung eines bremssystems mit integrierter fahrdynamikregelung (esc)
Inventor: SEOL YONG CHEOL
IPC: B60T8/60
Filed: 2020-06-30
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Steuerung eines Bremssystems mit integrierter Fahrdynamikregelung, umfassend: Prüfen, durch eine Steuerungseinheit, ob eine Bremse sich in einem eingeschalteten Zustand oder einem Standby-Zustand befindet, wenn das Bremssystem aktiviert wird; Prüfen, durch die Steuerungseinheit, ob eine aktuelle Temperatur in einem Zustand niedriger Temperatur ist, die niedriger als eine vorgegebene Referenztemperatur ist; und Steuerung, durch die Steuerungseinheit, einer aktuellen Leistung zur Ansteuerung eines Hydrauliksteuerungsventils und einer Stromkomponente eines Motors zur Ansteuerung eines Hauptzylinders gemäß dem Zustand der Bremse und ob die aktuelle Temperatur in dem Zustand niedriger Temperatur ist.
Patent DE-102020117336-A1 (DE)
Title: Fahrradkorb zum Befestigen an einem Fahrrad und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: PICK MEREL
IPC: B62J9/20
Filed: 2020-07-01
Abstract: Vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrradkorb zum Befestigen an einem Fahrrad oder dergleichen Fortbewegungsmittel, umfassend einen Unterrand (2), einen Boden (6) und eine Mehrzahl an Seitenwänden (8), die zusammen einen Aufnahmeraum (10), mit einem insbesondere freien Oberrand (4) definieren, zur Aufnahme von Gepäck, wobei der Fahrradkorb (1) folgendes umfasst: ein oberes Ringelement (14), das wenigstens teilweise entlang des Oberrandes verläuft,ein unteres Ringelement (12), das wenigstens teilweise entlang des Unterrandes (2) verläuft, wenigstens eine Textilbahn (16), die unter Bildung wenigstens eines Teils der Seitenwand (8) zwischen dem oberen Ringelement (14) und dem unteren Ringelelement (12) verläuft, und eine Mehrzahl an Druckstabelementen (20), die zwischen dem oberen Ringelement (14) und dem unteren Ringelelement verlaufen,wobei die Textilbahn (16) zwischen dem oberen Ringelement (14) und dem unteren Ringelelement (12) aufgespannt ist und das obere Ringelement (14) gegen das untere Ringelement (12) auf Vorspannung bringt, und die Druckstabelemente (20) jeweils am oberen Ringelement (14) und dem unteren Ringelelement (12) lösbar gelagert und durch die Vorspannung Fv in ihrem Lagersitz gehalten sind. Zudem betrifft vorliegend Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Fahrradkorbs.
Patent DE-102020119946-A1 (DE)
Title: Versteifungsstruktur
Inventor: GONDA MIHALY
IPC: B62D21/12
Filed: 2020-07-29
Abstract: Bereitgestellt wird eine Versteifungsstruktur für einen Unterboden eines Kraftfahrzeugs. Das Kraftfahrzeug weist einen Achsträger, insbesondere einen Hinterachsträger, auf, wobei der Achsträger eine erste sowie eine zweite Aufnahme aufweist, die in Fahrzeugquerrichtung voneinander beabstandet sind. Die Versteifungsstruktur weist eine Querverbundsstrebe sowie eine erste und eine zweite Achsträgeranbindung auf. Die Querverbundsstrebe ist sowohl mit der ersten als auch mit der zweiten Achsträgeranbindung verbunden, und die erste Aufnahme des Achsträgers ist mit der ersten Achsträgeranbindung verbindbar und die zweite Aufnahme des Achsträgers ist mit der zweiten Achsträgeranbindung verbindbar.