baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017005703-T5 (DE)
Title: Lagerbuchse für Raupenkette und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: KONDO YUSUKE
IPC: C22C38/22
Filed: 2017-12-20
Abstract: Eine Lagerbuchse (40) für eine Raupenkette hat eine Ringform, die eine Innenumfangsfläche (41), eine Außenumfangsfläche (42), eine erste Stirnfläche (43) und eine zweite Stirnfläche (44) einschließt, die der ersten Stirnfläche (43) axial gegenüberliegt. Die Lagerbuchse (40) für eine Raupenkette enthält eine gehärtete Schicht (41A) an der Seite der Innenumfangsfläche, die so ausgebildet ist, dass sie die Innenumfangsfläche (41) einschließt, eine gehärtete Schicht (42A) an der Seite der Außenumfangsfläche, die so ausgebildet ist, dass sie die Außenumfangsfläche (42) einschließt, eine gehärtete Schicht (43A) an der Seite der ersten Stirnfläche, die so ausgebildet ist, dass sie die erste Stirnfläche (43) einschließt und die einen Bereich mit einer Härte von 63 HRC oder mehr aufweist, der eine Dicke von 3 mm oder mehr von der ersten Stirnfläche (43) aus hat, sowie einen ungehärteten Bereich (49), der eine geringere Härte als die gehärtete Schicht (41A) an der Seite der Innenumfangsfläche, die gehärtete Schicht (42A) an der Seite der Außenumfangsfläche und die gehärtete Schicht (43A) an der Seite der ersten Stirnfläche hat und wenigstens die zweite Stirnfläche (44) einschließt. Die Lagerbuchse besteht aus Stahl.
Patent DE-112018001932-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur bereitstellung von informationen, beladevorgang-unterstützungssystem und verfahren zur bereitstellung von informationen
Inventor: FUTAKAMI MASANAO
IPC: G06Q50/02
Filed: 2018-09-06
Abstract: Ein Beladevorgang-Unterstützungssystem (1) enthält eine Einheit zur Berechnung eines Grades des Fortschritts beim Beladen, die einen Grad des Fortschritts eines Beladevorgangs berechnet, der an einem auf einer Baustelle befindlichen Transportfahrzeug (3) durch ein beladendes Fahrzeug (2) durchgeführt wird, eine Feststellungs-Einheit, die feststellt, ob der Grad des Fortschritts auf oder über einem Schwellenwert zur Feststellung des Grades des Fortschritts liegt, sowie eine Einheit zur Anweisung von Starten des Transportfahrzeugs, die anweist, das bereitstehende Transportfahrzeug zu starten, wenn der Grad des Fortschritts auf oder über einem Schwellenwert zur Feststellung des Grades des Fortschritts liegt.
Patent DE-112018003838-T5 (DE)
Title: Motor
Inventor: OKUHATA YOSHIHISA
IPC: H02K11/33
Filed: 2018-07-25
Abstract: Ein Motor weist auf: einen Rotor, einen Stator, einen Wechselrichter, ein Gehäuse und ein eine Gehäuseöffnung abdeckendes Abdeckelement. Das Gehäuse ist ein einzelnes Element, das aufweist: einen Statorgehäuseabschnitt, der den Stator aufnimmt, einen Wechselrichtergehäuseabschnitt, der den Wechselrichter aufnimmt, und eine Trennwand, die zwischen dem Statorgehäuseabschnitt und dem Wechselrichtergehäuseabschnitt angeordnet ist. Die Gehäuseöffnung, durch die wenigstens ein Teil des Stators, ein Ende auf einer Seite in einer axialen Richtung der Trennwand und wenigstens ein Teil des Wechselrichtergehäuseabschnitts freigelegt sind, ist an einem Ende auf der einen Seite in der axialen Richtung des Gehäuses bereitgestellt. Ein Dreiphasenspulendraht, der sich vom Stator aus erstreckt, geht durch das Ende der Trennwand zum Wechselrichter, erstreckt sich bis zum Wechselrichter und ist mit einem Verbindungsanschluss verbunden, der an einem Ende auf der einen Seite in der axialen Richtung des Wechselrichters bereitgestellt ist.
Patent DE-112018004152-T5 (DE)
Title: System und Verfahren zur Anpassung der Steuerung einer Reduktionsmittel-Dosiereinheit
Inventor: KÄLLKVIST KURT
IPC: B05B12/00
Filed: 2018-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anpassen der Steuerung einer Reduktionsmittel-Dosiereinheit (237) in einem Reduktionsmittel-Bereitstellungssystem zur Emissionskontrolle eines Verbrennungsmotors (231). Hierdurch werden Eigenschaften in Bezug auf die mit einem Dosierzyklus verbundenen Druckschwankungen zum Bestimmen eines ersten Zeitraums (t) und eines zweiten Zeitraums (t) verwendet. Die genannten Zeiträume beziehen sich auf eine Verzögerung zwischen der Aktivierung der Dosierung und der Deaktivierung der Dosierung. Der erste Zeitraum (t) und ein zweiter Zeitraum (t) werden zur Anpassung des Betriebs der Reduktionsmittel-Dosiereinheit (237) verwendet. Die Erfindung betrifft auch ein Computerprogrammprodukt, das Programmcode (P) für einen Computer (200; 210; 500) zur Umsetzung eines erfindungsgemäßen Verfahrens umfasst. Die Erfindung betrifft auch ein System zum Anpassen der Steuerung einer Reduktionsmittel-Dosiereinheit (237) in einem Reduktionsmittel-Bereitstellungssystem zur Emissionskontrolle eines Verbrennungsmotors (231) und ein mit dem System ausgerüstetes Kraftfahrzeug (100).
Patent DE-112018004361-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zum festlegen eines zielfahrzeugs, system zum festlegen eines zielfahrzeugs und verfahren zum festlegen eines zielfahrzeugs
Inventor: MASUI YOHEI
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-07-27
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Festlegen eines Zielfahrzeugs 10 bereitgestellt, die ein Zielfahrzeug festlegt, das der Fahrassistenzsteuerung eines Hostfahrzeugs zu unterziehen ist. Die Vorrichtung zum Festlegen eines Zielfahrzeugs 10 beinhaltet: eine Erfassungssignal-Beschaffungsvorrichtung 103, die in der Lage ist, ein erstes Erfassungssignal, das ein Objekt durch ein Bild repräsentiert, und ein zweites Erfassungssignal, das das Objekt durch einen Reflexionspunkt repräsentiert, zu erfassen; und eine Festlegungssteuereinheit 101, P1, die bestimmt, ob ein sich voraus befindendes Objekt als ein Zielfahrzeug eingestellt ist, wobei dann, wenn eine Bewegungshistorie, die anzeigt, dass das sich voraus befindende Objekt als ein bewegliches Objekt erfasst wurde, nicht dem sich voraus befindenden Objekt assoziiert ist, und eine Kombinationshistorie, die anzeigt, dass das sich voraus befindende Objekt unter Verwendung einer Kombination des ersten Erfassungssignals und des zweiten Erfassungssignals als ein Fahrzeug bestimmt wurde, dem sich voraus befindenden Objekt assoziiert ist, als ein Auswahlschwellenwert eines ersten Bestimmungsparameters zur Bestimmung, ob das sich voraus befindende Objekt als das Zielfahrzeug festzulegen ist, ein Auswahlschwellenwert verwendet wird derart, dass das sich voraus befindende Objekt mit geringerer Wahrscheinlichkeit als das Zielfahrzeug ausgewählt wird als mit dem Auswahlschwellenwert, die verwendet werden würde, wenn dem sich voraus befindenden Objekt eine Bewegungshistorie assoziiert wäre.
Patent DE-112019004764-T5 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtungen zur erzeugung von maskierten bildern auf der grundlagevon selektiven datenschutz- und/oder standortverfolgungen
Inventor: MOLONEY DAVID
IPC: G06V10/764
Filed: 2019-09-10
Abstract: Beispiele, um ein maskiertes Bild selektiv zu erzeugen enthalten: einen Convolutional-Neural-Network-Detektor, um ein erstes Merkmal und ein zweiten Merkmal in einem von einer Kamera aufgenommenen Bild zu detektieren; einen Merkmalserkenner, um zu bestimmen, dass das erste Merkmal ein anzeigbares Merkmal ist und das zweite Merkmal ein nicht anzeigbares Merkmal ist, indem die ersten und zweiten Merkmale des Bildes verglichen werden, um in einem Speicher gespeicherte Referenzmerkmalsbilder zu referenzieren; und einen Unschärfeerzeuger, um das maskierte Bild zu erzeugen, um das anzeigbare Merkmal anzuzeigen und das nicht anzeigbare Merkmal zu maskieren.
Patent DE-112019006677-T5 (DE)
Title: Antwortverarbeitungsvorrichtung und Antwortverarbeitungsverfahren
Inventor: MAEDA YOSHINORI
IPC: G10L15/30
Filed: 2019-11-29
Abstract: Eine Antwortverarbeitungsvorrichtung umfasst: eine Annahmeeinheit zum Annehmen von Eingabeinformationen, die als Auslöseinformationen dienen, um eine Informationsvorrichtung zu veranlassen, eine Antwort zu erzeugen; eine Präsentationseinheit, um einem Benutzer jede Antwort zu präsentieren, die von einer Vielzahl von Informationsvorrichtungen als Antwort auf die Eingabeinformationen generiert wird; und eine Übertragungseinheit zum Übertragen einer Benutzerreaktion auf die präsentierte Antwort an die Vielzahl von Informationsvorrichtungen. Beispielsweise akzeptiert die Eingabeeinheit die von dem Benutzer geäußerte Sprachinformation als Eingabeinformation.
Patent DE-112020000221-T5 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug
Inventor: NOMURA MAKOTO
IPC: E02F9/26
Filed: 2020-02-25
Abstract: Ein Arbeitsfahrzeug 1 umfasst eine Anzeigeeinheit 51 eines wiederaufladbaren Arbeitsfahrzeugs 1 und eine Anzeigeeinheits-Steuerung 53, die eingerichtet ist, um eine Helligkeit der Anzeigeeinheit 51 während des Ladens des Arbeitsfahrzeugs 1 im Vergleich zu derjenigen während des Betriebs des Arbeitsfahrzeugs 1 zu reduzieren.
Patent DE-112020000338-T5 (DE)
Title: Fahrerkabine und Arbeitsfahrzeug
Inventor: MIYAMOTO HIDEAKI
IPC: B60N2/38
Filed: 2020-02-26
Abstract: Eine Fahrerkabine umfasst einen Fahrersitz (31), der auf einer Bodenfläche vorgesehen ist, einen Steuerhebel (41), der seitlich des Fahrersitzes (31) vorgesehen ist und zumindest in Richtung des Fahrersitzes (31) betätigt wird, und eine Armlehne (51), die eine obere Fläche (52) umfasst und seitlich des Fahrersitzes (31) hinter dem Steuerhebel (41) vorgesehen ist. Ein vorderer Abschnitt (52F) der oberen Fläche (52) ist breiter als ein hinterer Abschnitt (52R) der oberen Fläche (52). Der vordere Abschnitt (52F) der oberen Fläche (52) umfasst einen geneigten Abschnitt (81). Da die Bodenfläche als Referenz definiert ist, nimmt der geneigte Abschnitt (81) in Richtung des Fahrersitzes (31) an Höhe ab.
Patent DE-112020003212-T5 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Massenspektrometrie
Inventor: CHERNYSHEV DENIS
IPC: H01J49/26
Filed: 2020-06-24
Abstract: Ein Verfahren zur Massenspektrometrie und ein Massenspektrometer werden bereitgestellt. Das Verfahren umfasst die Ionisierung einer Probe zur Erzeugung einer Vielzahl von Vorläuferionen, die Durchführung eines ersten MS1-Scans und die Durchführung eines zweiten MS1-Scans. Die Durchführung des ersten MS1-Scans umfasst: Transportieren eines ersten Satzes der Vorläuferionen zu einem Massenanalysator unter Verwendung einer lonentransportvorrichtung, die mit einer ersten Einstellung betrieben wird, und Massenanalyse des ersten Satzes der Vorläuferionen. Die Durchführung des zweiten MS1-Scans umfasst den Transport eines zweiten Satzes von Vorläuferionen zu einem Massenanalysator unter Verwendung der lonentransportvorrichtung, die mit einer zweiten Einstellung betrieben wird, und die Massenanalyse des zweiten Satzes von Vorläuferionen. Die erste Einstellung und die zweite Einstellung der lonentransportvorrichtung sind so beschaffen, dass eine Energie, die dem zweiten Satz von Vorläuferionen durch die lonentransportvorrichtung zugeführt wird, geringer ist als die Energie, die dem ersten Satz von Vorläuferionen durch die lonentransportvorrichtung zugeführt wird. Das Verfahren umfasst ferner die Bestimmung, ob ein Massenspektralpeak in mindestens einem der ersten MS1-Abtastung oder der zweiten MS1-Abtastung auf der Grundlage der Intensitäten der Massenspektralpeaks der ersten und zweiten MS1-Abtastung auf einen Vorläuferionen-Massenspektralpeak hinweist.
Patent DE-112020005996-T5 (DE)
Title: Optoelektronische anordnung
Inventor: FREI ULRICH
IPC: B32B33/00
Filed: 2020-10-29
Abstract: Es wird eine optoelektronische Anordnung zur Verwendung in einem transparenten Verglasungselement, beispielsweise eines Fahrzeugs, vorgeschlagen. Die optoelektronische Anordnung umfasst eine im Wesentlichen transparente Trägerschicht (230), mindestens eine Leiterschicht (260), die Leiterbahnen umfasst, die auf mindestens einer Seite der Trägerschicht vorgesehen ist, optoelektronische Bauelemente, die mindestens eine Vielzahl von LEDs (240) umfassen, die auf der Trägerschicht (230) angeordnet und elektrisch mit Leiterbahnen auf der Leiterschicht gekoppelt sind, und Mittel (250; 280) zur Bestimmung der Temperatur von mindestens einer der LEDs. Die Bestimmung der Temperatur ermöglicht die Anpassung des Betriebs der LEDs, um eine stabile Beleuchtung oder einen stabilen Betrieb aufrechtzuerhalten und die Lebensdauer zu verlängern. Die überwachte Temperatur kann zum Beispiel auch für die örtliche Klimaregelung in einem Fahrzeug verwendet werden.
Patent DE-112020006472-T5 (DE)
Title: Organisieren einer temporären einheitengruppe zur gemeinschaftlichen datenverarbeitung
Inventor: FURUICHI SANEHIRO
IPC: G06F9/50
Filed: 2020-12-16
Abstract: Bereitgestellt werden Techniken zum Organisieren einer temporären Einheitengruppe zur gemeinschaftlichen Datenverarbeitung. Eine Liste von Funktionen für jede einer Mehrzahl von Einheiten wird gespeichert. Eine Ermittlung wird vorgenommen, um eine Einheitengruppe zu bilden, die eine Empfängereinheit aus der Mehrzahl von Einheiten aufweist, in der die Empfängereinheit eine der Funktionen durchführt. Ein individueller Funktionsverwendungspunktwert wird erzeugt. Als Reaktion darauf, dass der individuelle Funktionsverwendungspunktwert einen Einheitenschwellenwert überschreitet, wird eine Anforderung zum Bilden einer Einheitengruppe an die Empfängereinheit gesendet. Als Reaktion auf ein Empfangen eines Akzeptanzhinweises zum Bilden der Einheitengruppe von der empfangenden Einheit wird die Einheitengruppe für einen temporären Zeitraum gebildet, in dem Funktionen und Daten in der Einheitsgruppe gemeinsam genutzt werden.
Patent DE-112020007068-T5 (DE)
Title: Verfahren, vorrichtung und computerspeichermedium der kommunikation
Inventor: WANG DA
IPC: H04W36/30
Filed: 2020-06-23
Abstract: Die Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung beziehen sich auf Verfahren, Vorrichtungen und computerlesbare Medien zur Kommunikation. Ein Kommunikationsverfahren umfasst das Bestimmen, bei einem Endgerät, ob eine erste Störung eines ersten Zugriffsversuchs auf eine erste Zelle eines ersten Netzwerkgeräts auftritt, wobei das erste Netzwerkgerät ein Sekundärknoten ist, der das Endgerät bedient, und ein zweites Netzwerkgerät ein Master-Knoten ist, der das Endgerät bedient; und gemäß einer Bestimmung, dass die erste Störung auftritt, das Übertragen wenigstens erster Informationen über die erste Störung zu dem ersten Netzwerkgerät oder dem zweiten Netzwerkgerät. In dieser Weise kann ein Melden der SCG-Störungsinformationen verbessert werden.
Patent DE-112021001995-T5 (DE)
Title: Stereobildverarbeitungsvorrichtung und Abstandsmessverfahren
Inventor: SAKITA KOICHI
IPC: G06T7/593
Filed: 2021-03-10
Abstract: Es werden eine Stereobildverarbeitungsvorrichtung und ein Stereobildverarbeitungsverfahren geschaffen, die eine Parallaxe kleiner oder gleich einem einzelnen Pixel mit hoher Genauigkeit erhalten können, ohne eine Schaltungsbaugröße zu vergrößern. Die Stereobildverarbeitungsvorrichtung enthält eine erste und eine zweite Bildaufnahmeeinheit und eine Abstandsberechnungseinheit, die konfiguriert ist, auf der Grundlage einer Parallaxe zwischen einem Standardbild, das durch die ersten Bildaufnahmeeinheit aufgenommen wird, und einem Referenzbild, das durch die zweite Bildaufnahmeeinheit aufgenommen wird, einen Abstand zu berechnen. Die Abstandsberechnungseinheit enthält eine Zielbereichs-Extraktionseinheit, die konfiguriert ist, auf der Grundlage eines ersten Zielbereichs im Standardbild, das durch die erste Bildaufnahmeeinheit aufgenommen wird, einen zweiten Zielbereich, der dem ersten Zielbereich entspricht, im Referenzbild, das durch die zweite Bildaufnahmeeinheit aufgenommen wird, zu extrahieren, eine Pixelparallaxen-Berechnungseinheit, die konfiguriert ist, eine Pixelparallaxe zwischen dem ersten Zielbereich und dem zweiten Zielbereich zu berechnen, und eine Unterpixelparallaxen-Berechnungseinheit, die konfiguriert ist, eine Unterpixelparallaxe, die eine Parallaxe kleiner als ein einzelnes Pixel ist, zu berechnen, indem eine Phasendifferenz δ berechnet wird, die zwischen Daten des ersten Zielbereichs und Daten des zweiten Zielbereichs erzeugt wird. Auf der Grundlage der Pixelparallaxe und der Unterpixelparallaxe wird ein Abstand berechnet.
Patent DE-112021003012-T5 (DE)
Title: Selbstkassier-verkaufsstelle
Inventor: BARKAN EDWARD
IPC: G07G1/12
Filed: 2021-04-20
Abstract: Eine Verkaufsstelle umfasst ein Strichcodelesermodul, eine Sichtkamera und eine zentrale Prozessoreinheit, die in einem Gehäuse untergebracht sind. Das Gehäuse hat eine vordere Oberfläche und einen oberen Teil, der sich über die vordere Oberfläche hinaus nach außen erstreckt. Das Strichcodelesermodul umfasst eine Bildgebungsbaugruppe mit einem ersten Sichtfeld, das einen Produktscanbereich definiert. Die Sichtkamera ist innerhalb des oberen Teils des Gehäuses positioniert, wobei sich mindestens ein Teil der Sichtkamera vor der vorderen Oberfläche des Gehäuses befindet und ein zweites Sichtfeld aufweist, das im Allgemeinen nach unten gerichtet ist und das erste Sichtfeld des Strichcodelesermoduls innerhalb des Produktscanbereichs schneidet. Die zentrale Prozessoreinheit ist operativ mit dem Strichcodelesermodul und der Sichtkamera verbunden und so konfiguriert, dass sie von dem Strichcodelesermodul erfasste Strichcodes dekodiert und eine erweiterte Verarbeitung der von der Sichtkamera empfangenen Bilder durchführt.
Patent DE-112021004860-T5 (DE)
Title: Verfahren zum erfassen eines stiftsignals, sensorsteuerung und system zur positionserfassung
Inventor: MATSUDA YOSUKE
IPC: G06F3/0354
Filed: 2021-07-29
Abstract: [Aufgabe] Eine Abnahme des S/R-Verhältnisses eines Stiftsignals auch im Fall vermeiden, dass eine Anzeige mit hoher Auflösung verwendet wird.[Lösung] Ein Verfahren zum Erfassen eines Stiftsignals gemäß der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Erfassen eines Stiftsignals, das ein von einem Stift gesendetes Wechselstromsignal ist, wobei das Verfahren einen Schritt S4 des Festlegens einer ersten Erfassungsperiode und einer zweiten Erfassungsperiode, die die Periode nach dem Ende der ersten Erfassungsperiode ist, auf Basis eines Erzeugungszyklus des Rauschens, einen Schritt S5 des Sendens eines Uplink-Signals, das das Senden des Stiftsignals in Synchronisation mit der ersten Erfassungsperiode und das Senden des Stiftsignals, dessen Phase mit Bezug auf das in Synchronisation mit der ersten Erfassungsperiode gesendete Stiftsignal invertiert ist, in Synchronisation mit der zweiten Erfassungsperiode anfordert, und einen Schritt S8 des Erfassens des Stiftsignals auf Basis eines vom Stift in der ersten Erfassungsperiode empfangenen ersten Signals und eines vom Stift in der zweiten Erfassungsperiode empfangenen zweiten Signals umfasst.
Patent DE-112021006653-T5 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung und Laserbearbeitungsverfahren
Inventor: SUGIMOTO Yo
IPC: H01L21/301
Filed: 2021-12-20
Abstract: Ein Laserbearbeitungsverfahren umfasst: einen ersten Schritt des Vorbereitens eines Wafers, der eine Vielzahl von Funktionselementen enthält, die über eine Straße nebeneinander angeordnet sind; und einen zweiten Schritt des Bestrahlens der Straße mit Laserlicht nach dem ersten Schritt, basierend auf Informationen bezüglich der Straße, so dass eine Oberflächenschicht der Straße in einem ersten Bereich der Straße entfernt wird und die Oberflächenschicht in einem zweiten Bereich der Straße verbleibt, wobei die Informationen bezüglich der Straße Informationen enthalten, die anzeigen, dass, wenn ein modifizierter Bereich in dem Wafer entlang einer durch die Straße verlaufenden Linie gebildet wird, ein Bruch, der sich von dem modifizierten Bereich erstreckt, die Straße entlang der Linie in dem ersten Bereich nicht erreicht und die Straße entlang der Linie in dem zweiten Bereich erreicht.
Patent DE-112021006771-T5 (DE)
Title: Schutzabdeckung und Plasmaerzeugungsvorrichtung
Inventor: IKEDO TOSHIYUKI
IPC: H05H1/00
Filed: 2021-01-08
Abstract: Eine Schutzabdeckung zum Schutz eines Plasmakopfs in einem Zustand, in dem sie Ausstoßöffnungen des Plasmakopfs zum Ausstoßen von Plasma verschließt, wobei sie mit einem am Plasmakopf abnehmbar gestützten Hauptkörper und einem dicht anliegenden Körper, der in einem verformten Zustand dicht an den Ausstoßöffnungen anliegt und damit die Ausstoßöffnungen verschließt, versehen ist.Eine Plasmaerzeugungsvorrichtung mit einem Plasmakopf, an dem eine Schutzabdeckung befestigt wird, einem Erfassungssensor zur Erfassung des Drucks eines dem Plasmakopf zugeführten Gases und einer Mitteilungsvorrichtung zur Mitteilung von Fehlern aufgrund von Erfassungswerten des Erfassungssensors beim Betrieb des Plasmakopfs in einem Zustand, in dem Ausstoßöffnungen durch einen dicht anliegenden Körper der Schutzabdeckung verschlossen sind.
Patent SK-32009-U1 (SK)
Title: Frog
Inventor: NAVRATIL DUSAN
IPC: E01B7/00
Filed: 2009-01-15
Abstract: Frog - mainly of a rail switch of town transport - includes the external part (1) continuing the connecting rails (2) and internal part (4) with crossing (5) placed in a recession (5) adjusted in the external part (1) and connected with the external part (1) on detachable basis.
Patent BG-982-U1 (BG)
Title: Electrode for hydrodynamic lithotriptor
Inventor: GEORGIEV PAVEL
IPC: A61B17/225
Filed: 2006-12-21
Abstract: The electrode is used in medicine for inoperative crushing of stones in the kidneys, the ureter and the urinary bladder. It increases the effective discharges to 100,000. The electrode is made of brass, containing in wt.%: Cu 57.65, Zn 38, Pb 2.99 and needle-type anode (cathode) made of steel, containing in wt.%: C 0.025, Mo 2.7, Mn 1.75, Cr 19 and Ni 12. They are interconnected by a fixed connection by soldering with silver solder Ag-309-L, containing in wt.%: Ag 20 and Cd 80. The surface of the electrode is coated with chemical nickel.
Patent BG-1719-U1 (BG)
Title: Led light sources
Inventor: VURGANOV IVO
IPC: F21S13/02
Filed: 2012-12-20
Abstract: Described LED light source includes a corps (1) plate with LEDs (2) diffuser (3) and mirror optics (4). The LED light source is designed for installation in standard illuminant using fluorescent lamps. In the same dimensions with T8/T5 fluorescent tubes, LED-source produces the same amount of light with 55% energy saving, while ensuring that all generated by the light source is focused on the illuminated surface and fully compatible with all 24V / 36V as option / LED-power supplies. LED light source does not contain mercury, lead or glass, and poses no risk of contamination of the environment, which is possible for fluorescent lamps.