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Patent DE-102018222524-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für die Halterung von Energiespeicherzellen
Inventor: WAGNER NICO
IPC: H01M50/204
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung für die Halterung von Energiespeicherzellen während ihrer Formation.
Patent DE-102018222578-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
Inventor: BRAUNHEIM MICHAEL
IPC: B01D27/08
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (6) mit einem in einem Filtergehäuse stehend angeordneten Ringfilterelement (1), das eine obere Endscheibe (2) und eine untere Endscheibe (3) aufweist.Erfindungswesentlich bist dabei, dass- das Ringfilterelement (1) zumindest zwei abstehende, stutzenförmige Pins (7,7') aufweist, die beide im Einbauzustand jeweils in einen zugehörigen Leerlaufkanal (9,9') eingreifen,- der zweite Pin (7') um mindestens 120° in Umfangsrichtung (11) des Ringfilterelements (1) versetzt zum ersten Pin (7) angeordnet ist.
Patent DE-102019001125-A1 (DE)
Title: Fördereinrichtung für Ladungsträger mit integrierter Kollisionsdetektion
Inventor: KOLLS GREGOR
IPC: B66F17/00
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fördereinrichtung zum Fördern von beladenen oder unbeladenen Ladungsträgern, welche aus einer ersten Fördereinheit und einer zweiten Fördereinheit besteht, wobei jede Fördereinheit mit einem Antrieb, einem Steuergerät und einem Stromversorgung vorgesehen ist, wobei jede Fördereinheit unabhängig voneinander verfahren kann.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Umfeld der Fördereinrichtung durch die Anordnung des Sensorsystems (25) in beiden Fördereinheiten (12) im gehobenen Zustand mit einer Detektionsebene (19) unterhalb des Ladungsträgers erfasst werden kann und im nicht-gehobenen Zustand die Detektionsebene den Ladungsträger schneidet.
Patent DE-102019001773-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: WATANABE YUSUKE
IPC: G01N27/419
Filed: 2019-03-13
Abstract: Ein Sensorelement beinhaltet: einen ersten Innenraum, in den ein Messungsgas von außen eingeführt wird; einen zweiten Innenraum, der mit dem ersten Innenraum kommuniziert; eine Hauptpumpenzelle, bestehend aus einer inneren Pumpelektrode, die dem ersten Innenraum zugewandt ist, einer äußeren Pumpelektrode, die auf einer Oberfläche des Sensorelements vorgesehen ist, und einem sich dazwischen befindlichen Festelektrolyt; einer Messelektrode, die dem zweiten Innenraum zugewandt ist und die mit dem ersten Innenraum verbunden ist, und als Reduktionskatalysator für NOx dient; und eine Messpumpenzelle, bestehend aus der Messelektrode, der äußeren Pumpelektrode und einem dazwischen befindlichen Festelektrolyt. Die innere Pumpelektrode ist ein Cermet aus einer Au-Pt-Legierung, die Au im Bereich von 0,6 Gew.-% bis 1,4 Gew.-% und ZrO 2  enthält, und eine Dicke im Bereich von 5 µm bis 30 µm, eine Porosität im Bereich von 5 % bis 40 % und eine Fläche im Bereich von 5 mm 2  bis 20 mm 2  aufweist.
Patent DE-102019007079-A1 (DE)
Title: Batteriepack
Inventor: LANG HOLGER
IPC: B62M6/90
Filed: 2019-10-12
Abstract: Ein Batteriepack enthält eine Vielzahl von zylindrischen, ersten Akkumulatoren, die parallel zueinander angeordnet sind, und eine Vielzahl, sich in Längsrichtung erstreckender, erster Wärmeleitstangen zwischen den Akkumulatoren zum Ableiten der Wärme von den zylindrischen ersten Akkumulatoren. Die ersten Akkumulatoren und die ersten Wärmeleitstangen sind lose nebeneinander als Bündel angeordnet und werden durch einen Befestigungsring, das Bündel umfasst, durch Pressen zusammengehalten.
Patent DE-102019008655-A1 (DE)
Title: Batterie
Inventor: LÖWE ANDREAS
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (1), umfassend mehrere elektrisch miteinander verschaltete Einzelzellen (E1 bis En) und eine passive Zellausgleichsvorrichtung (3) mit elektrischen Lastwiderständen (R1 bis Rn).Erfindungsgemäß sind die Lastwiderstände (R1 bis Rn) mit einem metallischen Batteriegehäuse (2) gekoppelt, insbesondere thermisch gekoppelt.
Patent DE-102019106491-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Betriebs eines Windenergieanlagen-Rotorblattes und Windenergieanlage
Inventor: DIETZ DENNIS
IPC: F03D17/00
Filed: 2019-03-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern eines Betriebs einer Windenergieanlage (100) vorgesehen, welche mindestens ein Windenergieanlagen-Rotorblatt (200) aufweist. Im Inneren des Windenergieanlagen-Rotorblattes (200) ist mindestens ein optischer Reflektor (340) vorgesehen. Licht wird auf den mindestens einen optischen Reflektor (340) emittiert und das von dem mindestens einen Reflektor (340) reflektierte Licht wird durch einen Detektor (320) detektiert. Die Ausgangssignale des Detektors (320) werden zur Erfassung einer absoluten Auslenkung und/oder einer Schwingungsfrequenz des Rotorblatts (200) analysiert. In die Steuerung der Windenergieanlage (100) wird eingegriffen, wenn die absolute Auslenkung des Rotorblattes (200) einen Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102019107688-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor sowie Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: SIPPEL SIMON
IPC: F02D41/06
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbrennungsmotor (10) mit einer Mehrzahl von Brennräumen (12, 14, 16, 18), welcher mit seinem Auslass (26) mit einer Abgasanlage (30) verbunden ist, wobei in der Abgasanlage (30) eine Turbine (36) eines Abgasturboladers (34) und stromabwärts der Turbine (36) ein Hauptkatalysator (44) angeordnet ist, wobei in der Abgasanlage (30) stromabwärts des Auslasses (26) und stromaufwärts der Turbine (36) ein Startkatalysator (38) angeordnet ist, und wobei der Verbrennungsmotor (10) einen Abschaltmechanismus (50) aufweist, mit welchem mindestens ein Brennraum (12, 18) im Betrieb des Verbrennungsmotors (10) abgeschaltet werden kann.Es ist vorgesehen, dass in einer Warmlaufphase des Verbrennungsmotors (10) mindestens ein Brennraum (12, 18) abgeschaltet wird, um die geforderte Leistung auf weniger Brennräume (14, 16) zu verteilen und somit die Abgastemperatur (TEG) anzuheben, wobei der Abgasstrom des Verbrennungsmotors durch den Startkatalysator (38) geleitet wird. Dadurch verkürzt sich der Zeitraum vom Kaltstart des Verbrennungsmotors (10) bis zum Erreichen der Light-Off-Temperatur (TLO) des Startkatalysators (38).
Patent DE-102019108479-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsverriegelung
Inventor: SCHMIDT DAVID J
IPC: B60N3/00
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Fahrzeugsteuerungsverriegelung bereit.Ein Fahrzeug beinhaltet einen Sitz, der aus einer aufrechten Position in eine gefaltete Position bewegt werden kann. Das Fahrzeug beinhaltet ein Lenkrad vor dem Sitz. Das Fahrzeug beinhaltet einen Verriegelungskasten, der durch den Sitz gestützt wird und positioniert ist, um einen Zugriff auf das Lenkrad zu beschränken, wenn sich der Sitz in der gefalteten Position befindet.
Patent DE-102019111079-A1 (DE)
Title: CMOS-kompatible Isolationsleckverbesserungen bei Galliumnitridtransistoren
Inventor: RADOSAVLJEVIC MARKO
IPC: H01L21/762
Filed: 2019-04-29
Abstract: Eine integrierte Schaltungsstruktur umfasst ein Siliziumsubstrat und ein III-Nitrid- (III-N-) Substrat über dem Siliziumsubstrat. Ein erster III-N-Transistor und ein zweiter III-N-Transistor sind auf dem III-N-Substrat. Eine Isolatorstruktur ist in dem III-N-Substrat zwischen dem ersten III-N-Transistor und dem zweiten III-N gebildet, wobei die Isolatorstruktur eines umfasst von: einen flachen Graben, der mit einem Oxid, Nitrid oder Low-K-Dielektrikum gefüllt ist; oder einen ersten Zwischenraum benachbart zu dem ersten III-N-Transistor und einen zweiten Zwischenraum benachbart zu dem zweiten III-N-Transistor.
Patent DE-102019113326-A1 (DE)
Title: Testverfahren und -metriken zur bewertung der qualität der strassenrückmeldung an den fahrer in einem steer-by-wire-system
Inventor: YU BO
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-05-20
Abstract: Ein Verfahren zum Bewerten einer Qualität der Straßenrückmeldung an einen Fahrer in einem Steer-by-Wire-System beinhaltet das Einstellen eines Prüfstands durch Erdung eines Lenksystems unter Verwendung einer physikalischen Impedanzbeschränkung der 6Ordnung; das Vorbelegen des Lenksystems mit Daten, die einen Lenkradwinkel und eine Fahrzeuggeschwindigkeit definieren, das Anlegen von Zugstangenlastsignalen an das Lenksystem und das Aufzeichnen von Signalen, die jeweils eine Zugstangenbelastung, ein Lenkraddrehmoment und eine Lenkradbeschleunigung darstellen. Parallel dazu: Anwenden eines ersten schnellen Fourier-Transformationsalgorithmus auf die aufgezeichneten Signale, um jeweils eine Verstärkung, eine Phase und eine Kohärenzantwort von der Zugstangenlast auf das Lenkraddrehmoment zu berechnen; Anwenden eines zweiten schnellen Fourier-Transformationsalgorithmus auf die aufgezeichneten Signale, um eine Leistungsspektraldichte des Lenkraddrehmoments über die Frequenz zu berechnen; und Anwenden von Frequenzgewichtsfunktionen auf die Verstärkungs- und Leistungsspektraldichtefunktionen.
Patent DE-102019117142-A1 (DE)
Title: Laschenkette
Inventor: FALK MANUEL
IPC: F16H9/24
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laschenkette (50), insbesondere für ein stufenloses Übersetzungsgetriebe eines Kraftfahrzeugs, mit Laschen (35), die quer zu einer Kettenlaufrichtung in mehreren Reihen angeordnet sind.Um die Laschenkette (50), insbesondere bei speziellen Anwendungen, im Hinblick auf ihre Lebensdauer zu verbessern, sind die Laschen (35) quer zur Kettenlaufrichtung gezielt außermittig angeordnet.
Patent DE-102019118353-A1 (DE)
Title: Faserbandbruchsensor und damit ausgestattetes Gatter
Inventor: CORRALES PEDRO
IPC: D01H13/16
Filed: 2019-07-08
Abstract: Eine Sensorvorrichtung (10, 120) hat einen Sensor (10) mit einem vorbestimmten Erfassungsbereich (12) und einen Halter (120). Der Halter (120) umfasst einen Befestigungsabschnitt (122), der gestaltet ist, den Sensor (10) so zu halten und derart an einem Gatter (100) angebracht zu werden, dass sich der Erfassungsbereich (12) des Sensors (10), in einer Betriebsstellung des Halters (120), in Richtung eines Bodens erstreckt, auf dem das Gatter (100) aufgestellt ist, und außerhalb des Halters (120) befindet.Ein mit dieser Sensorvorrichtung (10, 120) ausgestattetes Gatter (100) ist gestaltet, aus Kannen (101) kommendes Faserband in Richtung einer faserbandverarbeitenden Maschine (4) hin umzulenken. Die Sensorvorrichtung (10, 120) ist so an einem Teil des Gatters (100) angebracht, dass aus einer zugehörigen der Kannen (101) kommendes Faserband durch den bzw. an dem Erfassungsbereich (12) des Sensors (10) der Sensorvorrichtung (10, 120) hindurch bzw. vorbei geführt ist.
Patent DE-102019119829-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen zur stützung und zum training von gelenkstrukturen
Inventor: GÖTTE SIEGFRIED
IPC: A61F13/06
Filed: 2019-07-23
Abstract: Eine Bandage zur Verwendung an einer Gelenkstruktur eines menschlichen Körpers weist gemäß der Erfindung mehrere Bereiche auf. Ein erster Bereich kann so ausgebildet sein, dass er einen vorbestimmten Aspekt der Gelenkstruktur stabilisiert. Ein zweiter Bereich kann so ausgebildet sein, dass er Muskelpartien an der Gelenkstruktur mittels elektrischer Impulse stimuliert.
Patent DE-102019124942-A1 (DE)
Title: Planetentrieb
Inventor: CINTULA MARIÁN
IPC: F16H57/08
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft einen Planetenträger (1) mit einer ersten Planetenträgerplatte (2), die mittels eines Verbindungselements (3) drehfest mit einer zweiten Planetenträgerplatte (4) verbunden und axial auf Abstand gehalten ist, wobei beide Planetenträgerplatten (2, 4) zumindest eine Bolzenaufnahmeöffnung (11, 12) zur Aufnahme eines für eine drehbare Lagerung eines Planetenrades (13) vorbereiteten Aufnahmebolzens (14) aufweisen, wobei das Verbindungselement (3) als flachbandartiges Streifenelement (17) ausgeführt ist und a) auf einer Außenkontur (5, 6) der beiden Planetenträgerplatten (2, 4) aufsitzt, oder b) randseitig zwischen den beiden Planetenträgerplatten (2, 4) angeordnet ist, und korrelierend mit der Form des Umfangs der Planetenträgerplatten (2, 4) geformt und mit diesem stoffschlüssig verbunden ist, wobei das Streifenelement (17) zumindest eine erste radiale Durchgangsöffnung (18) aufweist, durch die das zumindest eine Planetenrad (13) radial hinausragen kann, und zusätzlich mehrere über die umfängliche Länge verteilte Ausnehmungen (19) aufweist.
Patent DE-102019125946-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine produktionsanlage
Inventor: SCHLÄGER MATHIAS
IPC: B29C45/76
Filed: 2019-09-26
Abstract: Steuervorrichtung (1) für eine zumindest eine Formgebungsmaschine aufweisende Produktionsanlage, mit:- einem Eingang (2) zum Empfang von Daten- einem Ausgang (3) zur Ausgabe von Daten- einer Bedienerschnittstelle (4)- einer ersten Speichervorrichtung (5) zur Ablage von Daten, in welcher Daten in Form von numerischen Werten für zumindest zwei verschiedene Parameter für die Formgebungsmaschine hinterlegt sind, wobei zwischen den zumindest zwei verschiedenen Parametern eine physikalische Beziehung derart besteht, dass bei Änderung des numerischen Wertes von zumindest einem der zumindest zwei verschiedenen Parametern eine Anpassung des numerischen Wertes des anderen der zumindest zwei verschiedenen Parameter notwendig oder sinnvoll ist- einer zweiten Speichervorrichtung (6) zur Ablage von Algorithmen- einer Recheneinheit (7, 10), welche mit dem Eingang (2), dem Ausgang (3), der Bedienerschnittstelle (4) und der ersten und der zweiten Speichervorrichtung (5, 6) in einer Datenverbindung steht oder in eine solche bringbar ist wobei in der zweiten Speichervorrichtung (6) ein Algorithmus abgelegt ist, welcher die physikalische Beziehung zwischen den zumindest zwei verschiedenen Parametern modelliert und dass die Recheneinheit (7, 10) dazu konfiguriert ist, in Reaktion auf eine durch einen Bediener mittels der Bedienerschnittstelle (4) vorgenommene Änderung des numerischen Wertes für zumindest einen der wenigstens zwei Parameter zu bestimmen, ob oder wie der numerische Wert des oder der anderen der wenigstens zwei Parameter anzupassen ist und am Ausgang (3) und/oder der Bedienerschnittstelle (4) eine entsprechende Meldung bereit zu stellen.
Patent DE-102019126044-A1 (DE)
Title: Spektrometervorrichtung und Verfahren zur Kalibrierung einer Spektrometervorrichtung
Inventor: HUSNIK MARTIN
IPC: G01J3/12
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Spektrometervorrichtung und ein Kalibrierverfahren für eine Spektrometervorrichtung. Im Strahlengang zwischen Lichtemitter und Fotodetektor der Spektrometervorrichtung ist ein Kalibrierelement mit einer oder mehreren bekannten Extinktionslinien angeordnet. Durch die Ermittlung der Einstellung eines spektralen Elements, die zu einer Extinktionslinie des Kalibrierelements korrespondiert, kann eine genaue Zuordnung zwischen Ansteuerung des spektralen Elements und korrespondierender Wellenlänge getroffen werden.
Patent DE-102019126231-A1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät, vorzugsweise Haushaltsgerät
Inventor: DAHLKE DIRK
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Gerät (1), vorzugsweise ein Haushaltsgerät (1), mit wenigstens einer Informationseinheit (2), welche ausgebildet ist, wenigstens eine Information des elektronischen Gerätes (1) zu speichern und einer Ausleseeinheit (3) zur Verfügung zu stellen. Das elektronische Gerät (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Informationseinheit (2) ausgebildet ist, unabhängig von einer elektrischen Versorgung des elektronischen Gerätes (1) die wenigstens eine Information der Ausleseeinheit (3) zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-102019126805-A1 (DE)
Title: Belüftungseinrichtung und Verriegelungsvorrichtung dazu
Inventor: KLOS JÜRGEN
IPC: C02F7/00
Filed: 2019-10-04
Abstract: Eine Belüftungseinrichtung umfasst ein Steigrohr (24), das endseitig mit mindestens einem winkelförmig davon abgehenden Verteilerrohr (26) gekoppelt ist. Das mindestens eine Verteilerrohr (26) ist an seinem dem Steigrohr (24) gegenüberliegenden Ende mit einem parallel zu dem Steigrohr (24) ausgerichteten Aushebestab (2) verbunden, wobei dem Aushebestab (2) ein Führungsstab (3) zugeordnet ist und zwischen dem Aushebestab (2) und dem Führungsstab (3) eine Verriegelungsvorrichtung (1) vorgesehen ist, die in einer verriegelten Endlage des Aushebestabs (2) zu dem Führungsstab (3) selbsttätig verriegelt und bei einer Verlagerung des Aushebestabs (2) zu dem Führungsstab (3) selbsttätig entriegelt.
Patent DE-102019128231-A1 (DE)
Title: Farbkarte
Inventor: MICHELUZZI CHRISTIAN
IPC: G09F5/04
Filed: 2019-10-18
Abstract: Bei einer Farbkarte mit mehreren miteinander verbundenen Blättern (1), welche jeweils eine Mehrzahl von Farbfeldern (3) aufweisen, sind Träger (2) vorhanden, welche jeweils mehrere der Farbfelder (3) aufweisen, wobei die Träger (2) abnehmbar an den Blättern (1) angebracht sind.
Patent DE-102019128443-A1 (DE)
Title: Automatische Programmkorrektureinrichtung, automatisches Programmkorrekturverfahren und automatische Pfaderzeugungseinrichtung
Inventor: KIMOTO YUUKI
IPC: B25J9/18
Filed: 2019-10-22
Abstract: Ein Tätigkeitsprogramm wird erzeugt, indem ein Bewegungspfad gefunden wird, auf dem ein Roboter und ein Randobjekt sich nicht gegenseitig stören, selbst bei einem Fall, bei dem kein Bewegungspfad, welcher einem unveränderlichen Abstandsbetrag genügt, gefunden wird. Bereitgestellt wird eine automatische Programmkorrektureinrichtung 1, umfassend: eine Abstandserfassungseinheit 4, welche an jeder Position auf einem in einem bestehenden Tätigkeitsprogramm festgelegten Bewegungspfad eines Roboters den Abstandsbetrag zwischen dem Roboter und einer peripheren Einrichtung erfasst; eine Beinahezusammenstoßerfassungseinheit 5, welche einen Beinahezusammenstoßabschnitt erfasst; eine Nahpunkterfassungseinheit 6, welche ein Paar nächstgelegener Punkte in dem Beinahezusammenstoßabschnitt erfasst; und eine Programmaktualisierungseinheit 7, welche ein neues Tätigkeitsprogramm erzeugt, welches einen Zwischenlernpunkt an einer Position, in welche die nächstgelegenen Punkte verschoben worden sind, entlang einer durch das erfasste Paar nächstgelegener Punkte verlaufenden geraden Linie aufweist, bis der Abstandsbetrag größer als der minimale Abstandsbetrag und gleich oder kleiner als der Schwellenwert wird. Während der Abstandsbetrag an dem Zwischenlernpunkt ab dem Schwellenwert schrittweise reduziert wird, erzielt die
Patent DE-102019128862-A1 (DE)
Title: Trenntoilette, Trenntoiletten-System und Verwendungen
Inventor: GERNER SASCHA
IPC: A47K11/02
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trenntoilette (12) mit einer Urin-Sammelschale (24) und einer Fäzes-Sammelschale (26), wobei die Urin-Sammelschale (24) mit einem ihr zugeordneten Urin-Sammelbehälter (28) und die Fäzes-Sammelschale (26) mit einem ihr zugeordneten Fäzes-Sammelbehälter (30) verbunden und/oder verbindbar sind, wobei zwischen der Urin-Sammelschale (24) und dem Urin-Sammelbehälter (28) ein Geruchsverschluss zur Vermeidung des Übertritts geruchsbildender Gase aus dem Urin-Sammelbehälter (28) zur Urin-Sammelschale (24) angeordnet ist. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass der Geruchsverschluss als mechanisches Rückschlagventil (32) ausgebildet ist und/oder ein solches aufweist, wobei das Rückschlagventil (32) eingerichtet ist, sich ab einer Mindestmenge des zur Einleitung in den Urin-Sammelbehälter (28) anstehenden Urins (50) selbsttätig zu öffnen und sich sonst selbsttätig zu schließen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Trenntoiletten-System (10) sowie eine Verwendung der Trenntoilette (12) und/der des Trenntoiletten-Systems (10). Die erfindungsgemäße Trenntoilette (12) eignet sich besonders für mobile Anwendungen, beispielsweise in Fahrzeugen, mobilen Unterkünften und dergleichen.
Patent DE-102019130845-A1 (DE)
Title: Getriebe, Antriebsvorrichtung und Tilger
Inventor: FAISST JAN
IPC: B60K17/00
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (9) mit einem Getriebeausgang (6) und mit einer Schwingungstilgereinrichtung, die mindestens einen Tilger umfasst.Um unerwünschte Geräusche im Betrieb des Getriebes (9) weiter zu minimieren, ist der Tilger am Getriebeausgang (6) angeordnet.
Patent DE-102019133504-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie mit einem Plasmaaktuator
Inventor: BRAUN MATTHIAS
IPC: H05H1/46
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugkarosserie mit einem Plasmaaktuator, wobei die Kraftfahrzeugkarosserie (7) ein Dach (8) und eine bewegbare Heckklappe (9) aufweist, wobei die Heckklappe (9) einer Hinterkante (11) des Daches (8), welche von einer Front der Kraftfahrzeugkarosserie (7) abgewandt ausgebildet ist, gegenüberliegend ausgebildet ist, und wobei zwischen der Hinterkante (11) und einer der Hinterkante (11) gegenüberliegenden Klappenkante (12) der Heckklappe (9) zumindest in Richtung einer Karosseriehochachse (Z) der Kraftfahrzeugkarosserie (7) ein erster Abstand (13) und in Richtung einer Karosserielängsachse (X) der Kraftfahrzeugkarosserie (7) ein zweiter Abstand (14) ausgebildet sind, und wobei der Plasmaaktuator (1) zumindest eine erste Elektrode (2) und eine zweite Elektrode (3) aufweist, die mit einer Stromquelle (21) verbunden sind.Erfindungsgemäß ist der Plasmaaktuator (1) zur Ausbildung eines Plasmas (5) in einem Übergangsbereich (16) zwischen dem Dach (8) und der Heckklappe (9) angeordnet.
Patent DE-102019133644-A1 (DE)
Title: Trennkupplung mit einer Rotationsachse für eine Verbrennungskraftmaschine in einem Hybrid Antriebsstrang
Inventor: RABER CHRISTOPH
IPC: F16D27/00
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trennkupplung (1) mit einer Rotationsachse (2) für eine Verbrennungskraftmaschine (3) in einem Hybrid-Antriebsstrang (4), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- eine Hauptkupplung (5) mit einer Getriebeseite (6) und einer Motorseite (7) zum trennbaren Übertragen eines vorbestimmten Soll-Drehmoments (8) zwischen der Getriebeseite (6) und der Motorseite (7);- eine Magnetkupplung (9) zum Übertragen eines Vorsteuerdrehmoments (10) für die Hauptkupplung (5); und- ein Rampensystem (11) zum Umwandeln des Vorsteuerdrehmoments (10) in eine axiale Betätigungskraft (12),wobei mittels einer Magnetkraft (15) infolge einer Leistungsbestromung ein Anker (14) axial an einem Stator (13) haltbar ist, und wenn der Anker (14) axial an dem Stator (13) gehalten ist, das Vorsteuerdrehmoment (10) übertragbar ist. Die Trennkupplung (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass weiterhin eine schaltbare Sperre (16) zwischen der Motorseite (7) der Hauptkupplung (5) und dem Rampensystem (11) vorgesehen ist, wobei die Sperre (16) zwischen einer freien Stellung und einer drehmomentabstützenden Stellung schaltbar ist,wobei die Sperre (16) mittels der Magnetkraft (15) in die drehmomentabstützende Stellung schaltbar ist.Die hier vorgeschlagene Trennkupplung weist im geschlossenen Zustand im Zugbetrieb der Trennkupplung einen geringen Bedarf an elektrischer Energie auf.
Patent DE-102019135134-A1 (DE)
Title: Ölgekühlter Kolben für Brennkraftmaschinen
Inventor: LAQUA MATTHIAS
IPC: F02F3/22
Filed: 2019-12-19
Abstract: Gebauter, ölgekühlter Kolben für Hubkolbenbrennkraftmaschinen mit einem einen Kolbenbolzen aufnehmenden Unterteil (1), einem mit dem Unterteil (1) verschraubten Oberteil (5), das eine Ringpartie (7) und einen Feuersteg aufweist, mit einem äußeren, sich innen an die Ringpartie (7) und den Feuersteg anschließenden Kühlringraum (11) im Oberteil (5) und Unterteil (1) und mit einem zentralen, innerhalb des Kühlringraumes (11) angeordneten Ölkühlraumes (12), der mittels eines am Unterteil (1) und/oder Oberteil (5) angeordneten Stützbundes (6) vom Kühlringraum (11) getrennt ist und über Bohrungen mit dem Kühlringraum (11) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (5) und Unterteil (1) mittels einer zentralen Gewindepaarung (9) im Bereich des Stützbundes (6) miteinander verschraubt sind.