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Patent DD-272727-A1 (DD)
Title: Hochleistungsstrahler mit elektronen-elektronen-wechselwirkung und magnetfeld
Inventor: GREGOR MANFRED A
IPC: G21K5/04
Filed: 1988-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Variante des Verfahrens zur Hochleistungsstrahlerzeugung nach WP B 23 K / 289 542 1 zur besonders effektiven Erzeugung technologischer Hochleistungsstrahlung. Anwendungsgebiete sind Technologien in der Mikroelektronik, in der optischen und feinmechanischen Industrie, im Allgemeinen Maschinenbau und Schwermaschinenbau zum Feinstrukturieren, Haerten, Schmelzen, Schneiden, Bohren, Schweissen u. a. Der Einsatz zur Substitution von Lasertechnik und zur Erschliessung von Einsatzgebieten, die gegenwaertig auch mit Hochleistungslaser-Strahlern nicht technisch erschlossen werden koennen, wie gesteuerte Kernfusion, ist moeglich bzw. technisch prinzipiell erreichbar. Die Erzeugung der Strahlung erfolgt erfindungsgemaess ohne Atome und ohne Molekuele zur Emission anzuregen, wie es bei der konventionellen Lichterzeugung und Laserstrahlungserzeugung technisch ausgenutzt wird. Die erzeugte Strahlung weist ein kontinuierliches Spektrum in Abhaengigkeit einer leicht regulierbaren Steuerspannung auf; Fokusfleckendurchmesser zwischen 1...10 Mikrometer sind einzustellen; im Fokusfleck treten Dauerleistungen hierbei im Mega- und Gigawattbereich und hoeher auf. Damit ergeben sich Einsatzgebiete auch bei der Kernfusionstechnik sowie in der nationalen Verteidigungstechnik.
Patent DD-273988-A1 (DD)
Title: Biegevorrichtung zum mehrfachabkanten in mehreren richtungen
Inventor: MOTZKAU GUENTER
IPC: B21D5/01
Filed: 1988-07-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Biegevorrichtung mit deren Hilfe in einem Arbeitsgang mehrere Abkantungen ausfuehrbar sind, wobei die Biegelinien zur Hauptbiegelinie in einem beliebigen Winkel angeordnet sind. Die Vorrichtung eignet sich zur Herstellung von relativ komplizierten raeumlichen Gebilden, wobei das Werkstueck nur einmal positioniert wird. Erreicht wird dies dadurch, dass der Niederhalter segmentiert ausgefuehrt wird und am Biegetisch neben einer Hauptbiegewange ein oder mehrere Nebenbiegewangen angeordnet sind, deren Biegeleiste auswechselbar ist. Die Nebenbiegewangen sind um eine Achse senkrecht zum Biegetisch schwenkbar und in jeder beliebigen Winkelstellung arretierbar.
Patent DD-274643-A1 (DD)
Title: Aufnahmevorrichtung fuer zweifach geschlagenes verseiltes erzeugnis fuer eine verseilmaschine
Inventor: LEPIN VIKTOR I
IPC: D07B7/02
Filed: 1988-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufnahmevorrichtung fuer ein zweifach geschlagenes verseiltes Erzeugnis. Die erfindungsgemaesse Aufnahmevorrichtung weist einen auf Lagerungen montierten Laeufer auf. Innerhalb des Laeufers ist ein Rahmen frei aufgehaengt, auf dem ein Verleger des verseilten Erzeugnisses und eine Auflaufspule mit Antrieb angeordnet sind. Im Innern des Laeufers ist weiter ein Fuehrungsmittel zum Fuehren des verseilten Erzeugnisses auf einer gekruemmten Bahn, deren Anfang und Ende auf einer und derselben Geraden liegen, bis hin zur Auflaufspule befestigt. Ausserdem weist die Aufnahmevorrichtung eine Reibkupplung auf, die auf dem Rahmen vor dem Verleger des verseilten Erzeugnisses angeordnet ist. Dabei ist die Auflaufspule mit einem ihrer Stirnenden auf der Reibkupplung aufgestellt, waehrend ihr anderes Stirnende mit einem am Rahmen starr befestigten elastischen Element zusammenwirkt. Fig. 1
Patent DD-276908-A1 (DD)
Title: Anordnung zum kuehlen eines kugelgelenks fuer die lagerung eines wasserlanzenblaesers
Inventor: KATZENMEIER FRIEDRICH
IPC: F23J3/02
Filed: 1988-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Kuehlen eines Kugelgelenks fuer die Lagerung eines Wasserlanzenblaesers, insbesondere fuer Ueberdruckfeuerungen, dessen Blaslanze mit einem Kuehl- und/oder Blasmittel beaufschlagten Rohr versehen ist. Dabei ist das Rohr ueber Durchtrittsoeffnungen mit im Kugelgelenk eingebrachten Durchgangsoeffnungen verbunden und in einen zwischen Kugelgelenksegment sowie Kugelgelenkfuehrung angeordneten zum Austritt des Rohres hin offenen Luftkammerspalt eingebunden. Fig. 1
Patent DD-277485-A1 (DD)
Title: Brandsicherer traegeranschluss an stahlverbundstuetzen
Inventor: HUELS HANS-WERNER
IPC: E04B1/38
Filed: 1988-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen brandsicheren Traegeranschluss an Stahlverbundstuetzen, insbesondere von Verbundkonstruktionen, deren Stuetzen aus duennwandigen Profilen und hochfestem Beton gebildet wird. Ziel der Erfindung ist es, einen brandsicheren Traegeranschluss mit hohem Feuerwiderstand zu schaffen, der bei einem relativ niedrigen Fertigungsaufwand eine hohe Tragfaehigkeit bei vorteilhafter Materialoekonomie gewaehrleistet. Dies wird mit einem Stuetze-Traegeranschluss erreicht, der so ausgebildet ist, dass bei hoher Krafteinleitung eine Verbindung zwischen Anschlussteil und Bewehrung erfolgt. Im Bereich von an Stahlverbundstuetzen angeordneten Anschlussteilen fuer anzuschliessende Traeger sind zwischen dem Bewehrungskorb und dem duennwandigen Profil der Stahlverbundstuetze ein Kraftuebertragungsteil angeordnet und mit dem Bewehrungskorb und dem duennwandigen Stuetzenprofil kraftschluessig verbunden. Fig. 1
Patent DD-279059-A1 (DD)
Title: Wegmessssystem, vorzugsweise fuer arbeitszylinder
Inventor: FISCHER KARL-FERDINAND
IPC: G01B11/02
Filed: 1988-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wegmesssystem vorzugsweise fuer Arbeitszylinder, das vorzugsweise fuer die Erfassung der gegenseitigen Position von Zylinder und Kolben bzw. Kolbenstange an Arbeitszylindern vorgesehen ist. Das Ziel der Erfindung nach einem einfachen Aufbau, geringem Herstellungsaufwand und sicherer Funktion soll insbesondere durch den absolut geschuetzten und verschleissfreien Einsatz einer optoelektronischen Sender-/Empfaenger-Anordnung erreicht werden. Nach der Erfindung ist eine optoelektronisch abtastbare Graduierung laengs der Zylinderinnenwand angebracht und der Kolben mit einer Querbohrung versehen, innerhalb derer das senderseitige und das empfaengerseitige Strahlungsfuehrungsteil auf die Graduierung ausgerichtet angeordnet sind. Figur
Patent DE-10003109-A1 (DE)
Inventor: VOGEL MANFRED
IPC: F02P3/04
Filed: 2000-01-26
Abstract: The invention relates to a method for producing a sequence of high-voltage ignition sparks. According to said method, an ignition energy accumulator (2) is charged until it reaches a predetermined charge state (I>p<, >ZUND<), an ignition spark is produced by discharging said ignition energy accumulator (2) on an ignition spark producing means (6) which is connected to the ignition energy accumulator (2), a process of recharging the ignition energy accumulator (2) is started before the ignition energy accumulator is fully discharged, and another ignition spark is produced on the ignition spark producing means (6) by discharging the ignition energy accumulator (2).
Patent DE-10003504-A1 (DE)
Title: Manual grinding apparatus has motorized movable support element to carry working head to which grinding device can be fastened
Inventor: ZHONGQING LU
IPC: B24B45/00
Filed: 2000-01-27
Abstract: The manual grinding apparatus has a motorized movable support element (9) to carry a working head (41), on which a grinding device (52) is fastened. At least one catch element (12) is located in the element or the head, and is pre-tensioned in springy fashion in the direction of the head or support element. There are several catch recesses (42) for the accommodation of the catch element, so that the working head can be locked by rotation with respect to the support element in several angular positions.
Patent DE-10004178-A1 (DE)
Title: Bolzenführungseinrichtung für eine Schwimmsattel-Scheibenbremse
Inventor: WEILER ROLF
IPC: F16D55/2265
Filed: 2000-02-01
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Anmeldung ist eine Bolzenführungseinrichtung für eine Schwimmsattel-Scheibenbremse. Diese Einrichtung weist einen Führungsbolzen (1), welcher mit einem Bremsträger verbunden ist, und eine den Führungsbolzen (1) umgreifende Bolzenführung (2) auf. Die Bolzenführung (2) ist in einem am Bremsträger axial verschiebbaren Bremsgehäuse (B) vorgesehen, oder umgekehrt. Erfindungsgemäß ist der Führungsbolzen (1) zumindest zweiteilig mit Dehnschraube (4) und Führungshülse (5) ausgebildet.
Patent DE-10004216-A1 (DE)
Title: Apparatus for detecting heat radiation especially as a fire detector
Inventor: BRUCHHAUS RAINER
IPC: H01L31/0203
Filed: 2000-02-01
Abstract: The heat detection apparatus has a thermal detector element (2) for converting the heat radiation (3) into an electric signal (4). The detector element has a carrier (5) with a semiconductor material (6). A detection window (7) is provided in the carrier (5). This has a distinct transmission for the heat radiation to irradiate the detector element with the radiation. The detection window has the same semiconductor material and this essentially determines the transmission of the window. Independent claims also cover use of the apparatus.
Patent DE-10006352-A1 (DE)
Title: Piezoelektrischer Keramikkörper mit silberhaltigen Innenelektroden
Inventor: HAMMER MARIANNE
IPC: H01L41/083
Filed: 2000-02-12
Abstract: Es wird ein piezoelektrischer Keramikkörper (5) mit einer Mehrzahl von übereinander angeordneten Isolierschichten (12) mit einem piezoaktiven keramischen Material vorgeschlagen, wobei die Isolierschichten (12) zumindest bereichsweise durch Innenelektroden (13, 14) voneinander getrennt sind, von denen mindestens eine zumindest bereichsweise ein silberhaltiges Material aufweist. Das Material der silberhaltigen Innenelektrode (13, 14) weist weiter eine die Diffusion von Silber von der Innenelektrode (13, 14) in eine Isolierschicht (12) reduzierende oder inhibitierende Komponente, insbesondere eine keramische Komponente auf Basis einer PZT-Keramik, auf.
Patent DE-10007273-A1 (DE)
Title: Automatische Fahrzeugscheinwerfer-Justiervorrichtung
Inventor: TODA ATSUSHI
IPC: B60Q1/115
Filed: 2000-02-17
Abstract: Eine automatische Scheinwerfer-Justiervorrichtung wird bereitgestellt, um das Justieren der Scheinwerfer während ungeeigneter Zeiten zu reduzieren. Dazu umfaßt eine automatische Fahrzeugscheinwerfer-Justiervorrichtung Scheinwerfer, die jeweils so ausgestaltet sind, um durch ein Stellglied so bewegbar zu sein, daß eine Strahlachse nach oben und/oder unten relativ zu einer Fahrzeugkarosserie bewegbar ist, einen Kontrollbereich zum Steuern der Bewegung der Stellglieder gemäß diversen empfangenen Fahrzeugbedingungen, einen Fahrzeuggeschwindigkeitssensor, einen Neigungswinkelsensor und einen Speicherbereich zum Speichern von Neigungswinkeldaten, die von dem Neigungswinkelsensor erfaßt werden, wobei der Kontrollbereich die Bewegung der Stellglieder auf der Grundlage der so erfaßten Neigungswinkeldaten steuert, daß die Strahlachsen der Scheinwerfer ständig in einem gewissen gekippten Zustand relativ zur Straßenoberfläche verbleiben, wobei der Kontrollbereich die Bewegung der Stellglieder in bestimmten Intervallen steuert, wenn das Fahrzeug im Stillstand ist, und wenn sich das Fahrzeug bewegt, steuert der Kontrollbereich die Bewegung der Stellglieder lediglich einmal, und wobei der Kontrollbereich es als einen ungeeigneten Justierzustand einstuft, wenn Neigungswinkeldaten ständig erfaßt werden, die von den während des Fahrzeugstillstands erfaßten Neigungswinkeldaten um einen vorbestimmten Wert abweichen, so daß die Justierung der Scheinwerfer während der Kurvenfahrten oder ...
Patent DE-10011341-A1 (DE)
Title: Electrical plug has a clamping ring that fits onto a cable and is grips surface when clamping nut is tightened
Inventor: BUSCH THOMAS
IPC: H01R13/58
Filed: 2000-03-10
Abstract: The electrical connector plug has a cylindrical main body (1) into which the cable (6) is fixed. To protect against an axial load the cable is gripped by a segmented ring (2) and sleeve that is radially loaded by tightening a threaded nut (5).
Patent DE-10011512-A1 (DE)
Title: Tool machine and method for high precision spatial arrangement of tool or workpiece by adjusting length of cord suspending tool or workpiece
Inventor: UHLMANN ECKHART
IPC: B25J17/02
Filed: 2000-03-09
Abstract: A carrier (2) for the tool or workpiece is connected to a frame (1) by links (3). The length of the links is adjustable and at least two are in the form of flexible cords. Drive units (4) fixed to the frame serve to tension the cords so that the tool or workpiece can be positioned accurately
Patent DE-10016510-A1 (DE)
Title: Method to coat interior of pipe and seal pipe connections; involves using truck and distributor, which are driven separately, with pipeline to supply components of the coating mixture
Inventor: BERDIN KLAUS
IPC: F16L55/1645
Filed: 2000-04-03
Abstract: The method involves using a truck (4) and a distributor (5) in the pipe (2) to guide components of a coating system (1), with a pipeline to supply coating mixture. The mixture is applied on the pipe inner wall. The method is continuously monitored and errors are corrected in a working step. The truck and a pipeline (12) are driven independently of each other. The pipeline is supported by centering and load-relieving rollers (30,31).  The pipeline can be guided and pulled evenly in a transitional area by driving and deflection rollers.  An Independent claim is included for a coating system for implementing the method.
Patent DE-10017321-A1 (DE)
Title: System for giving information to a car driver makes a non-material information link between a traffic sign currently being passed by and an information display on the speedometer in the driver's vehicle.
Inventor: POELLET WILFRIED
IPC: B60K31/00
Filed: 2000-04-10
Abstract: As a car driver is overwhelmed with often-unexpected ever changing speed restrictions, a non-material information link is made between a traffic sign currently being passed by and an information display on the speedometer in the driver's vehicle. The traffic sign can be fitted actively with a code transmitter or passively with an ID source or with a definite number of reflectors.
Patent DE-10019861-A1 (DE)
Inventor: BOIDOL WERNER
IPC: C07C401/00
Filed: 2000-04-18
Abstract: The invention relates to a novel synthesis intermediate product of formula (I), to the microbiological production thereof, and to its use for the synthesis of vitamin D derivatives.
Patent DE-10020061-A1 (DE)
Title: Supertwist liquid crystal display includes a nematic liquid crystal mixture with different dielectric anisotropies
Inventor: HIRSCHMANN HARALD
IPC: C09K19/20
Filed: 2000-04-22
Abstract: Supertwist liquid crystal display comprises two support plates forming a cell and a nematic liquid crystal mixture in one cell and with positive dielectric anisotropy; electrode layers with orientation layers on the inside of the supports; an angle of incidence of 0-30 deg  between the longitudinal axis of the molecules at the support surface and the support plates; and a twisting angle from orientation layer to orientation layer of 22.5-600 deg . The nematic liquid crystal mixture is specified.  The nematic liquid crystal mixture comprises:  (A) 15-90 wt.% of liquid crystal compound(s) of dielectric anisotropy above +1.5; (B) 0-60 wt.% of liquid crystal compound(s) of dielectric anisotropy between -1.5 and +1.5; (C) 0-20 wt.% of liquid crystal compound(s) of dielectric anisotropy below -1.5; (D) an optically active component giving a ratio of layer thickness and natural pitch of the chiral nematic liquid crystal mixture of 0.2-1.3; (E) a compound of formula (IA); and (F) a compound of formula (IB). Ra and Rc = H or 1-7C alkyl;  Rb = 1-10C alkyl or alkoxy or 2-10C alkenyl(oxy);  n and p = 0, 1 or 2; Rd = F, OCH3, 1-7C alkyl or alkoxy or 2-7C alkenyl(oxy);  Y<1> and Y<2> = H or F; and  q = 0 or 1
Patent DE-10025323-A1 (DE)
Title: Catalytic burner, especially for heating evaporator in vehicle fuel cell system, has injectors for liquid fuel injection into fuel and oxidizing gas pre-mixing section and into combustion chamber
Inventor: TSUBOUCHI OSAMU
IPC: H01M8/06
Filed: 2000-05-23
Abstract: The catalytic burner comprises injectors (25, 26) for liquid fuel injection into a fuel and oxidizing gas pre-mixing section (24) and into a combustion chamber (50).  The catalytic burner comprises: (a) a pre-mixing section (24) for mixing liquid fuel and oxidizing gas; (b) a burner section (28a, b) for burning the fuel mixture in the presence of a catalyst; (c) a combustion chamber (50) for burning a liquid fuel; (d) a first injector (25) for liquid fuel injection into the combustion chamber (50); (e) a second injector (26) for liquid fuel injection into the pre-mixing section (24); and (f) a passageway (27) for oxidizing gas supply into the pre-mixing section (24). Independent claims are also included for the following: (i) an evaporator heated by the above catalytic burner for evaporating a liquid; and (ii) a fuel cell system with the above evaporator, in which liquid, in the form of water or a hydrocarbon fuel, is evaporated and reformed and the resulting reformed gas is supplied to the fuel electrode side for electrical power generation.
Patent DE-10028684-A1 (DE)
Title: Break-in protection for casement doors comprises spring steel band placed under door panel and with bore into which nut is inserted to produce solid connection
Inventor: BETZ KARLHEINZ LUDWIG
IPC: E05C17/54
Filed: 2000-06-05
Abstract: The protection device can be a spring steel band (1) with bore into which a nut (2) is inserted to produce a solid connection through hammering, pressure or spot welding. A sharp-tip screw (3) with angled head can be screwed in to set the nut at the required height. The device is placed under the door panel and during tension the spring steel band moves up and blocks the door so that it cannot be opened without applying strong force which would alert attention
Patent DE-10030112-A1 (DE)
Title: Device to heat or cool fluid, especially solar collector; has absorber or radiator element with feed and receiver lines and has passage to allow some fluid to bypass absorber or radiator element
Inventor: MUELLER FRIEDRICH UDO
IPC: F24J2/46
Filed: 2000-06-19
Abstract: The device has at least one absorber or radiator element (20,24), a feed conductor (14,18) to deliver fluid and a receiver line (16,20) to receive the fluid. A passage is provided between the feed and receiving lines, whose cross-section is such that a given proportion of the fluid is conducted directly from the feed to the receiver line without passing through the absorber or radiator element.  An Independent claim is included for an arrangement of a row of several devices connected together.
Patent DE-10030289-A1 (DE)
Title: Component carrier consists of two different temperature resistant synthetic materials, one resistant to higher temperature than other, with high temperature resistant material at least near connecting points
Inventor: JUNG PETER
IPC: H01L23/498
Filed: 2000-06-27
Abstract: The carrier (1) has conducting tracks (3) as electrical feeds, whereby the components (2) are connected to the conducting tracks via electrical leads (4), especially bonded wires, by welding, soldering or similar. The carrier is a two-component part consisting of two different temperature resistant synthetic materials, one (7) resistant to higher temperature than the other component (6). The high temperature resistant material is arranged at least near the connecting points (5).  An Independent claim is also included for a method of manufacturing a component carrier.
Patent DE-10032341-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur witterungsabhängigen Verstellung von Fahrzeugteilen
Inventor: THOMA RAINER
IPC: B62J17/04
Filed: 2000-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur witterungsabhängigen Verstellung von Fahrzeugteilen. DOLLAR A Um eine witterungsabhängige Verstellung automatisch vornehmen zu können, umfasst die Vorrichtung zumindest einen Sensor zur Erfassung einer Witterungskomponente, eine mit dem zumindest einen Sensor verbundene Steuereinrichtung, zumindest ein verstellbares Verkleidungsteil und einen mit dem verstellbaren Verkleidungsteil gekoppelten Aktor, wobei der Aktor mit der Steuereinrichtung verbunden ist und diese den Aktor in Abhängigkeit von dem Signal des zumindest einen Sensors zur Verstellung des Verkleidungsteils beaufschlagt.
Patent DE-10033768-A1 (DE)
Title: Thin metal folding process for automobile part manufacture involves heating the thin area to be folded
Inventor: SEBASTIAN WOLFGANG
IPC: B21D5/00
Filed: 2000-07-12
Abstract: A semi-finished product or finished component of metal which is normally inflexible and/or difficult to reshape at room temperature is heated in a thin walled area where the fold is to occur. A further semi-finished product or finished component can be incorporated in the folded area.  An Independent claim is made for a use of a semi-finished product or finished component produced by the claimed process in automobile construction, in particular as a bonnet, boot lid, door, side part, roof, support, fender, housing, seat shell, cladding, instrument panel or containers.
Patent DE-10036463-A1 (DE)
Title: Dummy block; has pressing surface, which exerts force on material to be pressed and at least one gap that is radially symmetrical about horizontal rotation axis of dummy block
IPC: B21C26/00
Filed: 2000-07-25
Abstract: The dummy block has a pressing surface (16), which exerts force on a material to be pressed and at least one gap (3A). The gap is radially symmetrical about a horizontal rotation axis of the dummy block and may be oval or conical. Preferably, the dummy block has a dummy block core (5) and a filling piece (3), which is fixed to the dummy block core by a centring bolt. A sealing ring (1) is fitted between the filling piece and the dummy block core.  Independent claims are included for a pressing device incorporating the dummy block and a pressing method.
Patent DE-10037232-A1 (DE)
Title: Clip to hold laid water/heating pipes has a sliding lower section and sprung sides to hold the pipe(s), and locking groove(s) to hold a shell cover in place
Inventor: KUEHNE FRANK
IPC: E04F19/04
Filed: 2000-07-31
Abstract: The clip (4) to hold laid copper pipes, in water supply and heating systems, has a lower section which can slide across the laid pipe line. The pipe is held by sprung side sections (7), and a rigid center bar separates two pipes held in a clip with a minimum gap between them. The clip has one or more grooves (10) to hold longitudinal projections at a covering shell cap.
Patent DE-10041136-A1 (DE)
Title: Multi-corn bread containing vitamins, minerals and/or trace elements as additives to benefit health
Inventor: RIEGLER HANSJOERG
IPC: A21D8/02
Filed: 2000-08-21
Abstract: Multi-corn bread contains vitamins, minerals and/or trace elements as additives.
Patent DE-10042016-A1 (DE)
IPC: G02C5/22
Filed: 2000-08-26
Abstract: The invention relates to a spring hinge for spectacles comprised of a sidepiece part, of a spring element that interacts therewith, of a sliding device provided with wear protection areas, and of an enclosure that completely or partially accommodates the elements of the spring hinge. The inventive spring hinge is characterized in that the sliding device (19, 19a) comprises a one-piece element (29, 29a), particularly made of sheet steel or plastic, that, in turn, comprises two wear protection areas (21, 21'), which are located on opposite sides of the sidepiece part (5), and comprises sliding surfaces (wall areas (35, 35')) for the sidepiece part (5).