baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19705312-B4 (DE)
Title: Adaptiver Lenkwinkelsensor für Fahrzeuge
Inventor: SPIES MARTIN
IPC: G01D5/347
Filed: 1997-02-13
Granted: 2009-04-16
Abstract: Adaptiver
Lenkwinkelsensor für
Fahrzeuge, der zur Lenkwinkelbestimmung einen Code auf dem drehenden
Teil benutzt und eine Fotodetektoranordnung aufweist, auf die der
Code abgebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine absolute
Winkelbestimmung durch Auslesen der Kontrastinformation mittels
eines Mikroprozessors (108) erfolgt, der sowohl die Winkellage des Codes
als auch die Feinauflösung
der Winkel durch die relative Lage des erkannten Codes zur Abbildung
auf der Fotodetektoranordnung (107) ermittelt, und dass zugleich
bei jeder Messung die Gesamtfunktion des Systems überprüft und angepasst
wird.
Patent DE-19723641-B4 (DE)
Title: Hochfrequenz-Leistungsmesser
Inventor: HUMPHERYS MELVIN D
IPC: G01R22/04
Filed: 1997-06-05
Granted: 2004-05-13
Abstract: Hochfrequenz-Leistungsmesser mit folgenden Merkmalen:  einer kalorimetrischen Brücke (31), die ein Eingangsleistungstor (32), das gekoppelt ist, um ein Hochfrequenz-Arbeitssignal, dessen Leistungspegel gemessen werden soll, zu empfangen, ein Vergleichstor (33), das gekoppelt ist, um ein Abgleichsignal (57) zu empfangen, einen Vorspannungseingang, der gekoppelt ist, um ein Vorspannungssignal (47) zu empfangen, und einen ersten und einen zweiten Differenzausgang aufweist, an denen jeweilige erste (40) und zweite (41) Differenzsignale erscheinen, die aus dem Vorspannungssignal hergeleitet werden und deren Amplituden sich proportional zu der Leistungspegeldifferenz zwischen dem Arbeitssignal und dem Abgleichsignal unterscheiden;  einer Regelschaltung (42-45, 52, 56), die mit dem ersten und dem zweiten Differenzsignal gekoppelt ist und aus denselben das Abgleichsignal (57) erzeugt, wobei die Regelschaltung den Leistungspegel des Abgleichsignals einstellt, um die Amplitudendifferenz zwischen dem ersten und dem zweiten Differenzsignal zu minimieren;  einer Kompensationsschaltung (60) mit einem Eingang, der mit dem Abgleichsignal gekoppelt ist, und einem Kompensationsausgang (74);...
Patent DE-19734571-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur nicht-chirurgischen Korrektur von Form und Funktionsleistung des Brustkastens
Inventor: KLOBE ECKART
IPC: A61F5/01
Filed: 1997-08-09
Granted: 2004-12-30
Abstract: Vorrichtung
zur nicht-chirurgischen Korrektur von Form und Funktionsleistung
des Brustkastens mit einer unter Abdichtung darauf aufsetzbaren
Saugglocke, die an eine Saugpumpe anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Saugglocke aus einem für
mehrere Patienten gleichen Mittelteil und einem auswechselbar daran
anbringbaren, individuell auf den jeweiligen Patienten abgestimmten
Rand besteht, der auf dessen Körper weich
aufliegt.
Patent DE-19805518-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Analyse von Schutzsignalen für eine Anzahl von sicherheitsrelevanten Anlagenteilen einer technischen Anlage
Inventor: SCHREIBER ROLAND
IPC: G05B23/02
Filed: 1998-02-11
Granted: 2013-10-24
Abstract: Verfahren zur Protokollierung von Schutzsignalen (S) für eine Anzahl von sicherheitsrelevanten Anlagenteilen (2 bis 8) einer technischen Anlage (1), wobei jedem Anlagenteil (2 bis 8) eine Anzahl von Schutzsignalen (S) zugeordnet ist und das oder jedes Schutzsignal (S) bei einem Störfall des Anlagenteils (2 bis 8) eine störfallspezifische Reaktion auslöst, dadurch gekennzeichnet, dass alle den Störfall charakterisierenden Signale, umfassend die Schutzsignale (S), diesen zugrundeliegende Schutzkriterien (MW, MS) sowie Betriebssignale (B), protokolliert werden und das zeitlich erste, durch den Störfall ausgelöste Schutzsignal (S') separat gespeichert und ausgegeben wird.
Patent DE-19827172-B4 (DE)
Title: Werkzeughalter, insbesondere für Bohr-oder Schlaghämmer
Inventor: BAUMANN OTTO
IPC: B25D17/08
Filed: 1998-06-18
Granted: 2006-11-09
Abstract: Werkzeughalter
(13) zur Kupplung von drehenden und/oder schlagenden Werkzeugen
mit Handwerkzeugmaschinen, insbesondere mit Bohr- oder Schlaghämmern, mit
einer Kupplungshülse
(14), die einerseits mit einem eine Antriebsbewegung übertragenden
Antriebsglied (11) der Handwerkzeugmaschine verbunden ist und andererseits
einen Werkzeugschaft (18) aufnimmt, der in Achsrichtung beidseitig
geschlossene, nutförmige
Verriegelungstaschen (20) aufweist, mit in die Verriegelungstaschen
(20) eingreifenden, achsparallel ausgerichteten, länglichen
Verriegelungskörpern
(21), die jeweils in einem Längsdurchbruch
(22) in der Kupplungshülse
(14) axial verschieblich und radial beweglich gehalten sind, und
mit einer die Kupplungshülse
(14) mit Verriegelungskörpern
(21) umgebenden, in Achsrichtung federbelasteten Schiebehülse (15),
die mit einer inneren Sperrfläche
(23) die Radialbeweglichkeit der Verriegelungskörper (21) blockiert, dadurch gekennzeichnet,
dass jeder Verriegelungskörper
(21) eine im Längsschnitt
sattelförmige
Gestalt mit zwei voneinander beabstandeten, an der Sperrfläche (23)
anliegenden, im Querschnitt bogenförmigen Höckern (31, 32) und einem auf
der höckerabgewandten
Seite sich erstreckenden, langen Formkörper (33) aufweist, dessen
in die Verriegelungstasche (20) eintauchender Bereich (331) im...
Patent DE-19828336-B4 (DE)
Title: Laufwerk
Inventor: ESSIG WERNER
IPC: E05D15/06
Filed: 1998-06-25
Granted: 2014-02-06
Abstract: Es wird ein Laufwerk zur Schiebeführung von Schiebefenstern, Schiebetüren, Maschinenteilen oder dergleichen beschrieben. Die Laufschiene (1) ist gebogen ausgebildet. Sie weist einen kastenförmigen Querschnitt auf mit zwei parallelen gebogenen Laufbahnen, in denen der Laufwagen über zwei Rollenpaare (42) beidseitig geführt ist. Der Rollenwagen (40) ist in sich gelenkig ausgebildet, indem er aus zwei Teilen (45, 46) ausgebildet ist, die je ein Laufrollenpaar (42) tragen und in der Mitte durch ein Gelenk verbunden sind. Das Gelenk ermöglichst es, daß der Rollenwagen in der gebogenen Laufschiene (1) geführt werden kann, wobei die Laufrollenpaare (42) auf den gebogenen Laufbahnen beidseitig laufen. Die Lagerung der Laufrollenpaare (42) ist so ausgebildet, daß die Einzelrollen des Laufrollenpaares zueinander eine Relativbewegung ausführen können, indem die eine Laufrolle mittels Spielsitz mit der Lagerwelle verbunden ist und die andere Rolle mittels Preßsitz mit derselben Lagerwelle verbunden ist.
Patent DE-19843547-B4 (DE)
Title: Duschöl
Inventor: GOTTFREUND JOACHIM
IPC: A61K8/30
Filed: 1998-09-23
Granted: 2007-08-02
Abstract: Wasserfreies
oder wasserarmes transparentes Duschöl enthaltend bezogen auf das
Gesamtgemisch 20 bis 50 Gew.-% Detergens und 5 bis 50 Gew.-% Lecithin
sowie Hilfsstoffe, Zusatzstoffe und/oder Wirkstoffe, dadurch gekennzeichnet,
dass als Detergens stark schäumende
anionische Verbindungen verwendet werden, die keine Emulsion im
Sinne einer Creme oder Lotion bilden.
Patent DE-19844015-B4 (DE)
Inventor: KORTE KLAUS
IPC: B65D1/22
Filed: 1998-09-25
Granted: 2004-06-17
Abstract: The skids (5) under the bottom (4) of the case, on the side facing the middle of the case, change into an upwards orientated rounding (14). There may a gap between the upper edge of the rounding and the bottom of the case, or the rounding may change directly into the bottom of the case and at an angle of 45 plus or minus 15 degrees. The number of skids below the bottom of the case is four and are located next to the edges forming an encompassing frame.
Patent DE-19861259-B4 (DE)
Title: Incremental position measuring device for two relatively displaced objects - has at least one pair of analogue incremental signals provided upon relative movement fed to evaluation circuit via signal period variation device
Inventor: HAGL RAINER
IPC: G01D5/244
Filed: 1998-04-07
Granted: 2005-05-19
Abstract: The device has at least one pair of phase offset analogue incremental signals (SIN,COS) provided upon relative displacement of the relatively movable objects, transmitted to an evaluation circuit via a device (26) which provides a defined variation in the signal period of the incremental signals. The signal period variation device has a correction circuit (25,27,38) for eliminating errors in the incremental signals. The evaluation circuit may be supplied with incremental signals (SIN',COS') with at least 2 different signal periods.
Patent DE-19907485-B4 (DE)
Inventor: SCHREIBER MICHAEL
IPC: C12N15/85
Filed: 1999-02-12
Granted: 2008-01-17
Abstract: The present invention relates to a pharmaceutical composition or a vaccine which comprises a mixture of viral protein molecules which are sequence variants of a single viral protein or of part of same. The invention furthermore relates inter alia to a DNA vaccine which codes for a mixture of structurally different virus proteins, the vaccine containing a mixture of sequence variants of a viral DNA molecule or of part of same which code for sequence variants of a viral protein or part. According to a preferred version of the invention, the viral proteins are sequence variants of the GP120 protein of the human immunodeficiency virus (HIV) which differ from each another in their amino acid sequence in the region of the V2 loop and/or of the V3 loop. The invention furthermore relates to the preparation of the virus vaccines including the intermediate stages or constructs, preparation processes and uses connected with them.
Patent DE-19920102-B4 (DE)
Title: Mehrkammerrohr und Wärmeübertrageranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BAUMANN RAINER
IPC: F28F1/02
Filed: 1999-05-03
Granted: 2009-01-02
Abstract: Mehrkammerrohr
für eine
Wärmeübertrageranordnung
eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens zwei parallel nebeneinander
verlaufenden Kammerabschnitten, deren Breite wesentlich größer ist
als deren Höhe,
für unterschiedliche,
flüssige
oder gasförmige
Wärmeübertragungsmedien,
dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Kammerabschnitt (4)
eine grössere
Höhe aufweist
als der wenigstens eine andere Kammerabschnitt (3).
Patent DE-19947221-B4 (DE)
Title: Druckplattenkassette
Inventor: JEHRING ARNFRIED
IPC: B65H9/04
Filed: 1999-10-01
Granted: 2010-09-30
Abstract: Druckplattenkassette (2) einer Druckmaschine mit einem Druckformzylinder (1), bestehend aus einer einen Druckplattenstapel (4) aufnehmenden Aufnahmefläche, einem die Aufnahmefläche begrenzenden, an einer Anschlagtraverse (8) angeordneten Anschlag und einem Sauger (3) zur Druckplattenvereinzelung und -zuführung, dadurch gekennzeichnet, dass die die Anschlagflächen (11) für den Druckplattenstapel (4) bildenden Anschläge als nicht über die gesamte Druckplattenbreite reichende, gegenüber der Anschlagtraverse (8) vorstehende und unter einem Winkel größer 90° gegenüber der Aufnahmefläche geneigte Einzelanschläge (9) und/oder Rollenanschläge (10) ausgebildet sind.
Patent DE-19953006-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung des Verkehrsflusses im Bereich einer Kreuzung, insbesondere zur Ampelsteuerung
Inventor: HIPP JOHANN F
IPC: G01S17/10
Filed: 1999-10-27
Granted: 2008-07-24
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung des Verkehrs im Bereich einer Kreuzung, insbesondere
zur Ampelsteuerung mit mindestens einer Sensoreinrichtung, die Fahrzeuge
im Kreuzungsbereich detektiert, dadurch gekennzeichnet, daß die Sensoreinrichtung
(18) einen umlaufend Laserimpulse in Form eines Strahlfächers (19)
abstrahlenden Sender (25) und einen die Auftreffpunkte der Laserimpulse
detektierenden Empfänger
(35) aufweist, wobei die Sensoreinrichtung (18) so angeordnet ist,
daß der von
der Sendeeinrichtung (18) erzeugte Strahlfächer (19) den Bereich der Kreuzung
(10) in einer Ebene parallel und mit geringem Abstand dazu überstreicht
und wobei die Sensoreinrichtung (19) eine Auswerteinrichtung aufweist, die
aus den vom Empfänger
(35) ermittelten Daten das Profil der Auftreffpunkte des Strahlfächers (20,
21) ermittelt und einzelne räumlich
zusammenhängende
Gruppen von Auftreffpunkten Objekten zuordnet.
Patent AU-2012101579-B4 (AU)
Title: Modular wall for acoustic attenuation
Inventor: HEWINES TONY
IPC: B32B13/04
Filed: 2012-10-29
Granted: 2013-09-19
Abstract: Abstract A method of building an acoustically absorbent wall is described. The wall is constructed from paired acoustically absorbent panels. Each panel is separated from its pair by an air gap.
Patent DE-102004014468-B4 (DE)
Title: Fußbodenheizung
Inventor: ILSANKER MICHAEL
IPC: F24D3/14
Filed: 2004-03-24
Granted: 2008-05-29
Abstract: Fußbodenheizung
mit Wärmeleitblechen
(1), auf die ein Fließestrich
(10) aufgebracht ist, wobei die Wärmeleitbleche (1) an ihrer
Oberseite (7) vollflächig und
an ihrer Unterseite zumindest im Randbereich (8) mit einer Kunststoffbeschichtung
(9) versehen sind, die aus einer Zwei-Komponenten-Beschichtung auf
der Basis von Acrylharz und Isocyanat mit einer Schichtdicke von
mindestens 5 μm
besteht und schwarz ausgebildet ist.
Patent DE-102004027158-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Streustrahlenrasters oder Kollimators aus absorbierendem Material
Inventor: FREUND ANDREAS
IPC: A61B6/06
Filed: 2004-06-03
Granted: 2010-07-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Streustrahlenrasters oder Kollimators (4) für Röntgenstrahlung, der aus zumindest einem Grundkörper (6) vorgebbarer Geometrie mit Durchgangskanälen oder Durchgangsschlitzen (5) für Primärstrahlung der Strahlungsart gebildet ist, die sich zwischen zwei gegenüberliegenden Oberflächen des Grundkörpers (6) erstrecken, wobei der Grundkörper (6) aus einem die Strahlungsart stark absorbierenden Aufbaumaterial in Spritzgusstechnik oder mittels der Technik der Stereolithographie gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Aufbaumaterial ein mit Wolframpulver, hochabsorbierendem Keramikpulver oder mit Gadoliniumoxysulfid verfülltes Kunststoffmaterial eingesetzt wird.
Patent DE-102004058413-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Chipgroßen Packungsstruktur
Inventor: YANG WEN KUN
IPC: H01L21/78
Filed: 2004-12-03
Granted: 2006-10-19
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer chipgroßen
Verpackung eines Halbleiterbauelementes mit den Schritten:  – Bereitstellen
eines Wafers mit Chips (101) mit Kontaktflächen (102) und ersten Leitungen
(103);  – Bilden
einer ersten dielektrischen Schicht (104) auf dem Wafer;  – Bemustern
der ersten dielektrischen Schicht (104) auf dem Wafer, und Bilden
erster Öffnungen
(105);  – Trennen
des Wafers in vereinzelte Chips (101);  – Aufnehmen der Chips (101)
und Ablegen der Chips auf eine Basis (100), so daß ein Raum
zwischen den Chips entsteht;  – Füllen einer ersten Materialschicht
(106) auf die Basis (100) in den Raum zwischen den Chips (101)  – Bilden
einer zweiten dielektrischen Schicht (107) auf der ersten dielektrischen
Schicht (104) und auf der ersten Materialschicht (106);  – Bilden
von zweiten Öffnungen
(108) auf den ersten Leitungen (103), wobei die zweiten Öffnungen
(108) gleich zu den ersten Öffnungen
(105) sind.
Patent DE-102004062222-B4 (DE)
Title: Riemenscheibe
Inventor: OZAWA ATSUSHI
IPC: F16H55/48
Filed: 2004-12-23
Granted: 2015-04-30
Abstract: Riemenscheibe (10), die folgende Bauteile aufweist: einen ringförmigen Riemenscheibenhauptkörper (10a), der aus Kunstharz hergestellt ist, und ein ringförmiges Einsatzbauteil (10b), das aus Metall hergestellt ist und in das ein Lager (16) eingesetzt ist, wobei der Riemenscheibenhauptkörper und das Einsatzbauteil durch Spritzgießen des Riemenscheibenhauptkörpers auf der Seite einer Außenumfangsoberfläche des Einsatzbauteils integral gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anstrich (10f), der Rost verhindernde Eigenschaften und wärmewiderstandsfähige Eigenschaften besitzt, auf wenigstens einem Teil der Oberflächen, die die Außenumfangsoberfläche des Einsatzbauteils enthalten, aufgebracht ist und der Riemenscheibenhauptkörper auf der Seite der Außenumfangsoberfläche des Einsatzbauteils ausgebildet ist, wobei der Anstrichfilm, der auf dem Einsatzbauteil (10b) aufgetragen ist, in einer solchen Art und Weise ausgebildet ist, dass die Bruchfestigkeit des Anstrichfilms (10f) selbst kleiner als die Scherfestigkeit einer Grenzschicht (S1) zwischen dem Riemenscheibenhauptkörper (10a) und dem Anstrichfilm oder einer Grenzschicht (S2) zwischen dem Einsatzbauteil (10b) und dem Anstrichfilm ist.
Patent DE-102005017099-B4 (DE)
Title: Regenerierung eines schadstoffarmen Dieselpartikelfilters (DPF)
Inventor: BROWN DAVID B
IPC: F02D21/08
Filed: 2005-04-13
Granted: 2022-04-14
Abstract: Dieselmotorsystem (10; 10'), umfassend:
 einen Dieselmotor (12; 12') mit einem ersten Abgassegment und einem zweiten Abgassegment;
 ein Filter (40; 40'), das Abgas von dem ersten und dem zweiten Abgassegment filtert;
 ein Durchflusssteuerventil (34, 34'), das wahlweise einen Teil des Abgases von dem ersten Abgassegment in den Dieselmotor (12; 12') zurückführt; und
 ein Einspritzsystem (16; 16'), das Kraftstoff in das durch das zweite Abgassegment strömende Abgas einspritzt, wobei der Kraftstoff verbrannt wird, um das Filter (40; 40') zu regenerieren; dadurch gekennzeichnet, dass
 bei einer Soll-Abgasrückführ-Rate, die größer als ein Schwellenwert ist, die Filterregeneration gesperrt ist und über das Durchflusssteuerventil (34, 34') ebenfalls eine Rückführung des Abgases von dem zweiten Abgassegment in den Dieselmotor (12, 12') erfolgt.
Patent DE-102005018026-B4 (DE)
Title: Substituierte Styrole, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung als Entzündungshemmer
Inventor: BERGER MARKUS
IPC: C07D405/12
Filed: 2005-04-14
Granted: 2006-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft substituierte Styrolderivate der allgemeinen Formel (I), DOLLAR F1 Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung als Entzündungshemmer.
Patent DE-102005020128-B4 (DE)
Title: Werkstoffprobe für einen Ermüdungsversuch
Inventor: KAUFMANN HEINZ
IPC: G01N1/28
Filed: 2005-04-29
Granted: 2011-05-05
Abstract: Werkstoffprobe für einen zyklischen Ermüdungsversuch, bei dem zumindest ein Teilbereich der Werkstoffprobe einem Medium ausgesetzt ist, mit wenigstens zwei Einspannbereichen, über die die Werkstoffprobe mit einer Belastungseinheit verbindbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein von der Werkstoffprobe umschlossener Hohlraum vorgesehen ist, der mit dem Medium befüllt oder befüllbar ist,  dass die Werkstoffprobe eine Zylinderform aufweist, längs deren Zylinderachse eine Sacklochbohrung eingebracht ist, die den Hohlraum bildet,  dass das Sackloch einseitig einen Abschluss aufweist, der den Hohlraum derart fluiddicht abdichtet, dass das im Hohlraum eingebrachte Medium während des durchzuführenden zyklischen Ermüdungsversuches innerhalb des Hohlraumes verbleibt, und  dass im Bereich des Hohlraums wenigstens eine die Werkstoffprobe gezielt schwächende Kerbstruktur eingebracht ist, die als eine innerhalb der Sacklochbohrung eine den Bohrungsquerschnitt vergrößernde lokale Ausnehmung oder verkleinernde lokale Aufdickung innerhalb der Werkstoffprobe ausgebildet ist.
Patent DE-102005026271-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und zur axialen Ausrichtung einer Materialrolle in einem Rollenwechsler
Inventor: ROEDER KLAUS
IPC: B65H19/10
Filed: 2005-06-08
Granted: 2007-08-16
Abstract: Vorrichtung
zur Aufnahme und zur axialen Ausrichtung einer Materialrolle in
einem Rollenwechsler, umfassend:  – mindestens einen ersten und
einen zweiten Tragarm (03; 04), die gemeinsam einen Rollenträger (02)
bilden;  – zwei
einander gegenüberliegende
Spannkonen (05), die an den Tragarmen (03; 04) angeordnet sind,
um die Materialrolle koaxial einzuspannen, wobei die Drehachse (07) der
Materialrolle mit den Drehachsen (06) der Spannkonen (05) übereinstimmt;  – mindestens
eine erste und eine zweite parallel zur Drehachse (07) verlaufende
Verstellachse (08; 09), wobei der erste Tragarm (03) entlang der
ersten Verstellachse (08) axial verschiebbar ist, und wobei der
zweite Tragarm (04) entlang der zweiten Verstellachse (09) axial
verschiebbar ist;  – zwei
unabhängig
ansteuerbare Antriebe (13), wobei jeweils einer der Antriebe (13) über je ein
Getriebe (15) mit je einer der Verstellachsen (08; 09) gekoppelt
ist, um diese zur Verschiebung des jeweils zugeordneten Tragarms
(03; 04) anzutreiben, dadurch gekennzeichnet, dass eine schaltbare...
Patent DE-102005030360-B4 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungseinheit und LCD mit einer solchen
Inventor: HONG HEE JUNG
IPC: F21S2/00
Filed: 2005-06-29
Granted: 2009-09-24
Abstract: Hintergrundbeleuchtungseinheit mit:  – einer Lichtemissionsfläche mit N Teilbereichen, wobei N eine positive ganze Zahl ist und die Teilbereiche symmetrisch entlang einer vertikalen und einer horizontalen Mittellinie der Lichtemissionsfläche angeordnet sind;  – mehreren Leuchtstofflampen (41, 71, 81, 91), von denen jeweils eine in einem Teilbereich angeordnet ist und von denen jede mindestens einen gebogenen Abschnitt und jeweils eine Elektrode an den beiden Enden aufweist; und  – einer LED-Lampe (43, 73, 83, 93), die entlang der vertikalen und/oder der horizontalen Mittellinie in einem Bereich angeordnet ist, in dem gebogene Abschnitte der Leuchtstofflampen aufeinandertreffen.
Patent DE-102005040173-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Positionierung des Fokus einer Therapiequelle eines Lithotripters zu einem Konkrement und mobile Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: DEHLER JUERGEN
IPC: A61B6/02
Filed: 2005-08-25
Granted: 2012-06-14
Abstract: Verfahren zur Positionierung des Fokus (19) einer Therapiequelle (18) eines Lithotripters zu einem Konkrement in einem Untersuchungsobjekt (13) mittels eines mehrfach verstellbaren C-Bogens (6) einer mobilen Röntgendiagnostikeinrichtung, an dessen Innenseite die Therapiequelle (18) mit einer integrierten bildgebenden Ultraschalldiagnostikeinrichtung angeordnet ist, wobei der Fokus (19) der Therapiequelle (18) außerhalb des Strahlenkegels (12) der Röntgendiagnostikeinrichtung liegt und mittels einer Röntgendiagnostikeinrichtung, die an einem Ende des C-Bogens (6) eine Röntgenstrahlenquelle (8) und am anderen Ende einen Röntgenstrahlenempfänger (7) trägt und an allen vorzugsweise motorisierten Verstellachsen des C-Bogens (6) Stellungsgeber aufweist, deren Signale in einem Bildverarbeitungs- und Steuerrechner der Röntgendiagnostikeinrichtung verarbeitet werden, wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte aufweist: (1) Fixierung des Untersuchungsobjektes (13) mit dem Konkrement auf einer Lagerungseinrichtung, (2) Aufnahme von wenigstens zwei unterschiedlichen 2D-Röntgenprojektionsaufnahmen des Konkrements, wobei jede Projektionsgeometrie durch einen Satz von Meßwerten der Stellungsgeber festgelegt ist, (3) Markierung eines Zielpunktes (17) für den Fokus (19) im Inneren...
Patent DE-102005059635-B4 (DE)
Title: Unterseeboot
Inventor: KRUEGER GEORG
IPC: B63G8/28
Filed: 2005-12-14
Granted: 2010-07-15
Abstract: Unterseeboot, bei dem an der Außenseite des Schiffskörpers (2) zumindest eine Vorrichtung (4) zum Aufnehmen und Lagern einer Unterwasserdrohne (6) vorgesehen ist, wobei die Vorrichtung (4) eine von der Unterwasserdrohne (6) anfahrbare Andockstation bildet.
Patent DE-102006005894-B4 (DE)
Inventor: SCHLEGL EUGEN
IPC: F41H7/02
Filed: 2006-02-09
Granted: 2007-11-22
Abstract: The invention relates to a military vehicle comprising a vehicle housing (1) that is situated on a chassis, said housing having at least one entry/exit door, located in a door cut-out (3) of at least one lateral wall (2). To support the lateral wall (2) in the vicinity of the door cut-out (3) against the lateral explosion of an explosive device, a strut (4') runs through the interior of the vehicle housing (1), the first end (4.1') of which is supported in a region of the lateral wall (2) that adjoins the door cut-out (3), whilst the second end (4.2') is supported on part of the vehicle structure that lies opposite said lateral wall, for example on the housing (5) of the motor tract.
Patent DE-102006011477-B4 (DE)
Title: Druckwerk mit einem geteilten Formzylinder
Inventor: ECKERT GUENTHER
IPC: B41F13/10
Filed: 2006-03-13
Granted: 2007-12-27
Abstract: In einem Druckwerk einer Druckmaschine mit wenigstens einem Formzylinder und wenigstens einem zugeordneten Übertragungszylinder weist das Druckwerk eine Gesamtbreite zum Drucken eines ganzzahligen Vielfachen einer stehenden Druckseite, insbesondere Zeitungsseite im Broadsheet-Format, auf, wobei das ganzzahlige Vielfache gleich oder größer als 2 ist. Der Formzylinder ist in seiner Breite in mehrere Teilabschnitte geteilt ausgebildet und im Bereich der Teilung zusätzlich gelagert.