baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-213716-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur peripheren, integralen verriegelung von schliesseinrichtungen
Inventor: VANAGO JOSEPH
IPC: E05C21/02
Filed: 1983-09-19
Abstract: Vorrichtung zur peripheren, integralen Verriegelung von Schliesseinrichtungen, z.B. einer Tuer aus einer Platte in der Groesse der Tuer, die zwischen den Fuellungen der Tuer angeordnet und entlang der Diagonale getrennt ist, um zwei gleiche und gegenueberliegende, dicht zusammenstossende Verriegelungsdreiecke zu bilden, die sich mit Hilfe eines Steuermechanismus in Richtung der anderen Diagonale der Tuer auseinanderbewegen lassen, um mit ihren Seiten bzw. in Nuten einzudringenden, die in der oberen Traverse und den Pfostendes Rahmens und in der Schwelle eingearbeitet sind, wobei die Translationsbewegung der Verriegelungsdreieckedurch geeignete Mittel derart gefuehrt wird, dass umgekehrt die beiden Verrigelungsdreiecke in der Lage sind, sich gegenseitig durch die Aktion des Steuermechanismus anzunaehern, um die Tuer zu entriegeln.
Patent DD-285544-A5 (DD)
Title: Mittel und verfahren zur bekaempfung von spinnmilben
Inventor: BURTH ULRICH
IPC: A01N25/10
Filed: 1985-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Mittel und deren Anwendung zur Bekaempfung von Spinnmilben, die Akarizide sowie Polyvinylalkohol im Verhaeltnis 250:1 bis 1:250 enthalten und an landwirtschaftlichen und gaertnerischen Kulturpflanzen sowie in der Forstwirtschaft eingesetzt werden koennen.
Patent DD-289611-A5 (DD)
Title: Verfahren zum herstellen wellenlaengenunabhaengiger neutralgraufilter
Inventor: RENSCHEN CLAUS
IPC: G02B5/20
Filed: 1986-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen wellenlaengenunabhaengiger Neutralgraufilter, die ueber grosze und frei waehlbare Wellenlaengenbereiche neutral sind. Ziel und Aufgabe ist es, den Aufwand zu senken, die Qualitaet zu erhoehen und ohne langwierige empirische Untersuchungen wellenlaengenunabhaengige Neutralgraufilter herzustellen. Erfindungsgemaesz wird diese Aufgabe dadurch geloest, dasz fuer eine bestimmte Apertur und einen gewaehlten Wellenlaengenbereich in einer Dispersion von lichtundurchlaessigen Koerpern in einem lichtdurchlaessigem Traegermaterial ein Durchmesser der lichtundurchlaessigen Koerper mit Hilfe der MIEschen Streutheorie und der Monte-Carlo-Simulation derart bestimmt wird, dasz ein von auf ihrem Weg nicht abgelenkter Photonen hervorgerufener wellenlaengenabhaengiger Transmissionsanteil von einem wellenlaengenabhaengigen Transmissionsanteil hinsichtlich der Wellenlaengenabhaengigkeit kompensiert wird, der von abgelenkten Photonen erzeugt wird. Anwendungsgebiete sind die optische Mesztechnik und die Kalibrierung optischer Empfaenger - auch im Infrarotbereich. Fig. 3{Herstellungsverfahren; wellenlaengenunabhaengige Neutralgraufilter; ueber grosze und frei waehlbare Wellenlaengenbereiche, neutral; optische Mesztechnik; Kalibrierung optischer Empfaenger}
Patent DD-285278-A5 (DD)
Title: Fungizide zusammensetzungen auf der basis von nikotinsaeurederivaten, verfahren zur herstellung der nikotinsaeurederivate und verfahren zur behandlung von pflanzen
Inventor: LAMBERT CLAUDE
IPC: A01N43/78
Filed: 1988-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft fungizide Zusammensetzungen auf der Basis von Nikotinsaeurederivaten, Verfahren zur Herstellung der Nikotinsaeurederivate und Verfahren zur Behandlung von Pflanzen. Die neuen Nikotinderivate haben die allgemeine Formel I mit A gegebenenfalls substituiertes Thiazolyl der Formeln II, III oder IV, worin bedeuten: Z Methylen, m1 bis 4, YH, Halogen, C1-4-Alkyl oder C1-4-Alkoxy und n1 bis 3. Die Zusammensetzungen sind z. B. zur Bekaempfung von Reisbraeune (Pyricularose) geeignet. Formeln I bis IV{fungizide Zusammensetzungen; Nikotinsaeurederivate; Herstellung; Behandlung; Pflanzen; Thiazolyl; Reisbraeune}
Patent DD-285350-A5 (DD)
Inventor: LINDEL HANS
IPC: C07D213/80
Filed: 1988-07-27
Abstract: Substituted pyridylethanolamines of the formula I 
<IMAGE>
 in which
 R<1> represents CN, -COOR<8> or -CONR<9>R<1><0>,
 R<2> represents optionally substituted alkyl,
 R<3> represents hydrogen, alkyl or alkenyl,
 R<4> represents hydrogen, optionally substituted alkyl or alkenyl,
 R<3> and R<4>, together with the nitrogen atom to which they are bonded, represent an optionally substituted heterocyclic radical,
 R<5> represents OH, acyloxy or alkoxy,
 R<6> represents hydrogen or alkyl,
 R<7> represents hydrogen, alkyl, cycloalkyl, substituted alkyl, optionally substituted aralkyl, aryl or heterocyclyl,
 R<6> and R<7>, together with the nitrogen atom to which they are bonded, can represent an optionally substituted heterocyclic radical,
 R<8> represents alkyl,
 R<9> and R<1><0> independently of one another represent hydrogen, alkyl or alkenyl, or together with the nitrogen atom to which they are bonded, represent an optionally substituted heterocyclic radical,
 and intermediates for carrying out these processes.
Patent DD-295369-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von substituierten glycidylanilinen
Inventor: FEDTKE MANFRED
IPC: C07D303/36
Filed: 1988-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Syntheseverfahren zur Herstellung von substituierten Glycidylanilinen, die z. B. als Monomer, Comonomer oder Modifizierungsmittel bei Polymerreaktionen verwendet werden koennen. Erfindungsgemaesz werden dabei alle Aminwasserstoffe des eingesetzten substituierten Anilins durch Epichlorhydrin in einem protischen Loesungsmittel bei leicht erhoehter Temperatur quantitativ umgesetzt, wobei die dabei entstandenen Chlorhydrine mit Alkali bevorzugt in der Kaelte dehydrohalogeniert werden und so substituierte Glycidylaniline in relativ hoher Reinheit entstehen.{Syntheseverfahren; Prepolymere; Epoxidharze; substituierte Glycidylaniline; substituierte Aniline; Epichlorhydrin; Chlorhydrine; Dehydrohalogenierung; Loesungsmittel; Temperatur; Inertgas}
Patent DD-293114-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von omega-substituierten 3-alkyl-1,2,4-thiadiazolen und deren salzen
Inventor: PAETZEL MICHAEL
IPC: C07D285/08
Filed: 1989-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von v-substituierten * die in 5-Position keine Abgangsgruppe tragen muessen und Bedeutung als Zwischenprodukte fuer die Herstellung von Farbstoffen und von Substanzen mit magensaftsekretionshemmender Wirkung besitzen. Erfindungsgemaesz werden semicyclische N-Thioamidderivate mit Aminierungsmitteln und gegebenenfalls einer Saeure zu den v-substituierten * der allgemeinen Formel I umgesetzt. Die Erfindung ist in der chemischen Industrie einsetzbar. Formel I{v-substituierte * semicyclische N-Thioacylamidine; elektrophile Aminierung}
Patent DD-283777-A5 (DD)
Title: Fluessigkeit, die saure gasfoermige verbindungen absorbiert und eine verbesserte kapazitaet zur absorption von kohlendioxid aufweist, sowie deren anwendung
Inventor: PEYTAVY JEAN-LOUIS
IPC: B01D53/14
Filed: 1989-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluessigkeit, die saure gasfoermige Verbindungen absorbiert und eine verbesserte Kapazitaet zur Absorption von Kohlendioxid aufweist, wobei die genannte absorbierende Fluessigkeit ein oder mehrere tertiaere Alkanolamine und einen Aktivator fuer die Absorption von Kohlendioxid umfaszt. Der Aktivator besteht aus mindestens einer Amin-Verbindung, ausgewaehlt unter den Polyalkylenpolyaminen, Alkylendiaminen oder Cycloalkylendiaminen, den Aminoalkyl-Verbindungen von Heterocyclen wie Piperazin, Piperidin, Furan, Thiophen, Tetrahydrofuran und Tetrahydrothiophen, den Alkoxyalkylaminen und den Alkylmonoalkanolaminen mit einem Alkylrest, der mindestens zwei Kohlenstoffatome aufweist. Anwendung der genannten absorbierenden Fluessigkeit bei der Entsaeuerung von Kohlendioxid und gegebenenfalls andere saure gasfoermige Verbindungen, insbesondere H2S und/oder COS, enthaltendem Gas.{Fluessigkeit, absorbierend; Absorption; Gase, sauer; Kohlendioxid; Alkanolamine, tertiaer; Aktivator; Entsaeuerung; Alkoxyalkylamine; Polyalkylenpolyamine; Cycloalkylendiamine; Heterocyclen; Aminoalkyl; Alkylmonoalkanolamine}
Patent DD-286698-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur funktechnischen uebertragung von digitalen daten
Inventor: FEIGE WOLFGANG
IPC: H04B7/26
Filed: 1989-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur funktechnischen UEbertragung von digitalen Daten. Sie kommt zwischen Abraumfoerderbrueckenverbaenden und der Landseite mittels einer kommerziellen Richtfunkanlage in Braunkohlentagebauen zum Einsatz. Mit der Erfindung soll unter Ausnutzung der vorhandenen mehrkanaligen Richtfunkstrecke eine stoersichere Datenuebertragung von Abraumfoerderbrueckenverbaenden zu einer Gegenstelle und umgekehrt ermoeglicht werden. Erfindungsgemaesz wird diese Aufgabe unter Ausnutzung der Strossengeometrie und des OEffnungswinkels der Richtfunkantennen so geloest, dasz die Signale vom Prozeszrechnersystem ueber ein Modem und die Richtfunkanlage zur Landseite uebertragen werden und umgekehrt, so wie auch zur Verarbeitung einem digitalen Rechner zur Verfuegung stehen.{Datenuebertragung; Prozesz-Steuerdaten; Abraumfoerderbrueckenverband; Richtfunkanlage; Strossengeometrie; OEffnungswinkel; Richtfunkantenne; Modem, funktechnisch}
Patent DD-285735-A5 (DD)
Title: Verfahren zur beanspruchungsgerechten regenerierung und verschleissfestmachung von zylinderbloecken durch festphasenhaertung und auftragsschweissung an funktionsflaechen
Inventor: WAGNER KURT
IPC: B23K26/00
Filed: 1989-07-07
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zur Regenerierung und Verschleiszfestmachung von Zylinderbloecken durch Festphasenhaertungen und Auftragsschweiszungen an Funktionsflaechen dar, die im wesentlichen Schiffs- und Triebfahrzeugdieselmotoren betreffen. Das Verfahren ist sowohl in der Neufertigung als auch in der Regenerierung verwendbar. Die Merkmale der Erfindung liegen in einer beanspruchungsgerechten Regenerierung und Verschleiszfestmachung von Zylinderbloecken durch Festphasenhaertungen und Auftragsschweiszungen an Funktionsflaechen. Der nuetzliche Effekt der Erfindung liegt in der Reduzierung des Regenerierungs- und Fertigungsaufwandes, in der Erhoehung der Einsatzdauer von Zylinderbloecken, in der Verbesserung der Sitz- und Dichtungsqualitaet an Funktionsflaechen sowie in der Stabilisierung der Leistungsparameter an Dieselmotoren.{Festphasenhaertung; Zylinderblock; Zylinderkopfauflageflaeche; Zylinderlaufbuchsensitzbohrung; Verschleiszfestmachung; Regenerierung; Auftragsschweiszung}
Patent DD-286982-A5 (DD)
Title: Dichtungsanordnung um einen kaltstrangkopf
Inventor: ARNOLD ROLF
IPC: F16J15/10
Filed: 1989-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung, die in der metallurgischen Industrie beim Abdichten von Kaltstrangkoepfen in Strangguszanlagen angewendet werden kann. Erfindungsgemaesz ist in der Fuge ein extrem weicher Faserverbund aus Zellulosefasern angeordnet, welcher halbschlauchartig geformt ist und in welchem Faeden aus synthetischem Material als dreidimensionales Stuetzgeruest angeordnet sind. Der Anteil des synthetischen Materials betraegt dabei * Die erfindungsgemaesze Dichtungsanordnung ermoeglicht beim Abdichten von Kaltstrangkoepfen in Strangguszanlagen gegenueber herkoemmlichen Loesungen eine Verhinderung von Gesundheitsschaedigungen und Verschmutzungen der Anlagenteile durch nichtbrennbare, anhaftende Rueckstaende der Dichtung. Auszerdem werden Dichtungsdurchbrueche durch das bei der Verkokung der Zellulosebestandteile entstehende und stabilisierend wirkende Stuetzgeruest ausgeschlossen. Fig. 1{Dichtung; Kaltstrangkopf; Fuge; Zellulosefaser; dreidimensionales Stuetzgeruest; Strangguszanlage; Faserverbund; synthetisches Material; Faden}
Patent DD-286993-A5 (DD)
Title: Transportzange
Inventor: SENDZIK ERHARD
IPC: B23Q7/04
Filed: 1989-08-15
Abstract: Transportzange fuer die Zufuehrung von Rohren bzw. Rundmaterial von einem Magazin zur Trenneinrichtung mit nur einem Hydraulikzylinder, geeignet fuer stoerungs- und beschaedigungsfreien automatischen Betrieb. Die Aufgabe wird erfindungsgemaesz dadurch geloest, dasz durch eine hydraulisch bewegte Spannbacke, welche mit einem Gleitbolzen ausgeruestet ist, der auf einem in zwei Ebenen unterteilten und durch eine Schraege verbundenen Fuehrungselement des Grundkoerpers entlanggleitet und somit die Lage des Grundkoerpers, der gelenkig gelagert ist und dessen Fuehrungsflaechen mittels Federkraft an den Gleitbolzen gedrueckt werden, in Abhaengigkeit von der Stellung des Druckstueckes veraendert wird. Die Transportzange wird am besten in Figur 1 dargestellt. Fig. 1{Transportzange; Rohr; Rundmaterial; Trenneinrichtung; Spannbacke; Gleitbolzen; Fuehrungselement; Fuehrungsflaechen}
Patent DD-288705-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur regelung der drehzahl eines gleichstrommotors
Inventor: WEBER EBERHARD
Filed: 1989-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Regelung der Drehzahl eines Gleichstrommotors mit elektronischer Kommutierungsvorrichtung und Positionssensoren, mit einem digitalen Phasenvergleicher zum Vergleich der Positionssensorensignale mit den Dekoderausgangssignalen eines ersten Ringzaehlers, mit einem zweiten Ringzaehler und einer Drehzahlueberwachungsschaltung. Erfindungsgemaesz ist die Kommutierungsvorrichtung ueber einen von der Drehzahlueberwachungsschaltung und vom Phasenvergleicher gesteuerten elektronischen Umschalter mit den Positionssensoren bzw. den Dekoderausgaengen des zweiten Ringzaehlers verbunden, der bei Drehzahlueberschreitung zwecks Motorabbremsung ueber vom Phasenvergleicher gesteuerter Gatter Zusatztaktimpulse erhaelt. Die Drehzahlregelung erfolgt durch staendiges Umschalten des Umschalters von Fremd- auf Eigenkommutierung und zurueck. Figur{Gleichstrommotor; elektronische Kommutierungsvorrichtung; Drehzahl; Regelung; Phasenvergleicher; Ringzaehler; elektronischer Umschalter; Eigenkommutierung; Fremdkommutierung; Zusatztaktimpulse}
Patent DD-288995-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung von hohlkoerpern
Inventor: BARSIKOW GUENTER
IPC: B22D7/04
Filed: 1989-11-14
Abstract: Die Merkmale der Erfindung bestehen darin, dasz waehrend des Schmelzprozesses durch gleichzeitiges Herausziehen des Keils aus dem gekuehlten, zylindrischen, laengsgeschlitzten nach unten konischen Blockkopf und Abwaertsbewegungen des Gleitbolzens mit Hilfe von kugelgelenkgelagerten Streben, die an der Saeule am Gleitbolzen befestigt sind, der Durchmesser des Blockkopfes verringert wird, so dasz der Hohlkoerper weiter abgezogen werden kann. Durch das gleichzeitige Eindruecken des Keils in den Schlitz des Blockkopfes und Aufwaertsbewegen des Gleitbolzens wird der Durchmesser des Blockkopfes mit Hilfe der Streben wieder vergroeszert und der Blockkopf an den Hohlkoerper angedrueckt. Durch eine AEnderung des Anpreszdruckes und der Anpreszdauer ist eine Einflusznahme auf die Gefuegestruktur und den Abkuehlungsprozesz des Hohlkoerpers moeglich. Fig. 1{Hohlkoerper; Blockkopf; Elektronenstrahlanlage; Festschrumpfen; Gefuegestruktur; Abkuehlungsprozesz; teigige Randzone; Saeule; Keil; Schlitz}
Patent DD-295992-A5 (DD)
Inventor: ALMEN TORSTEN
IPC: A61K/
Filed: 1990-03-15
Abstract: The invention relates to improved contrast media containing non-ionic contrast agents, e.g. non-ionic iodinated X-ray contrast agents, the improvement being achieved by incorporation of sodium at 20-60 mM/l.
Patent DD-293348-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 1-substituierten 5-amino-pyrazolen
Inventor: PFEIFFER WOLF-DIETHARD
IPC: C07D231/38
Filed: 1990-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 1-substituierten 5-Amino-pyrazolen. Die Titelverbindungen sind als potentielle Spasmolytika von Interesse und koennen als organische Zwischenprodukte verwendet werden. Sie lassen sich erfindungsgemaesz aus * oder -selenadiazinen durch Erhitzen in Mineralsaeuren oder aus den Hydrohalogeniden der * oder -selenadiazine durch Erhitzen in organischen Saeuren zu 1-substituierten 5-Amino-pyrazolen entchalkogenieren und entalkylieren.{* * Pyrazole; Spasmolytika; Entchalkogenierung; Entalkylierung}
Patent DD-293807-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von bis[2-(2-amino-benzoyl=amino)ethyl]disulfanen
Inventor: GUETSCHOW MICHAEL
IPC: C07C323/25
Filed: 1990-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von * der allgemeinen Formel I mit R1H oder einem Substituenten wie Methyl, Methoxy, Fluor, Chlor, Brom oder Iod in den Positionen 3 oder 5 und R2 einem H-Atom oder einem Alkyl- * Benzyl- bzw. einem Phenyl-Rest. Diese Verbindungen der allgemeinen Formel I werden aus gegebenenfalls in 1-, 6- oder 8-Position substituierten * der allgemeinen Formel III, bei denen R1 und R2 die fuer die Verbindungen der allgemeinen Formel I angegebenen Bedeutungen haben, und Cystamin oder Cystaminiumchlorid/Hilfsbase in waeszrigem oder einem dipolaren aprotischen Reaktionsmilieu durch Erwaermen hergestellt. Die Erfindung hat fuer die chemische und pharmazeutische Industrie Bedeutung. Formel I{potentiell biologisch aktive Verbindungen; Ausgangsprodukte fuer Wirkstoffe; Zwischenstoffe fuer die chemische und pharmazeutische Industrie; Cystamin; Cystaminiumchlorid; Bis(benzoylaminoethyl)disulfane; Anthranilsaeureamide}
Patent DD-294087-A5 (DD)
Title: Spektrometer
Inventor: FLOREK STEFAN
IPC: G01J3/20
Filed: 1990-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spektrometer, das in der Spektroskopie fuer die Analysenmesztechnik eingesetzt werden kann. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dasz bei einem Spektrometer zwischen Eintrittsspalt und Beugungsgitter ein mit mindestens zwei optisch wirksamen Flaechen versehener Koerper geringer Brechkraft und merklichem sekundaeren Spektrum angeordnet ist.{Spektrometer; Eintrittsspalt; abbildendes Beugungsgitter; Empfaengeranordnung; Koerper geringer Brechkraft}
Patent DD-296839-A5 (DD)
Title: Krankenbett
Inventor: ULBRICH WALDEMAR
IPC: A61G7/002
Filed: 1990-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Krankenbett, bei dem der Matratzen- mit dem Liegeflaechenrahmen sowohl hoehen- als auch neigungsverstellbar angeordnet ist. Die Neigungsverstellung und deren Beseitigung kann vom im Bett befindlichen Patienten selbst ohne Fremdhilfe aus vorgenommen werden.{Krankenbett; Matrazen; Liegeflaechenrahmen; Hoehen; Neigungsverstellung; Betaetigung}
Patent DE-112006004029-A5 (DE)
Inventor: SKJAERBAEK ERIK
IPC: F16D65/18
Filed: 2006-07-17
Abstract: The invention relates to a brake device for braking a moving brake body (2) by means of pressing a brake element (3, 4) onto the brake body (2), wherein a conversion device (7) is provided for converting a rotational movement of a brake drive shaft (9) into a translational movement of the brake element (4) in the direction of the brake body (2), wherein a rotary percussion mechanism (8) is connected between the brake drive shaft (9) and the conversion device (7).
Patent BE-1001720-A6 (BE)
Title: A deposition process to apply a coating to a high-melting substrate and thecomposition used
Inventor: VAN PETEGHEM A P
IPC: C23C10/28
Filed: 1988-06-03
Granted: 1990-02-13
Abstract: Applying a covering layer, based on a metal or a metalloid, to a highmelting substrate can be obtained by covering at least one section of thesubstrate with a powdery substance. This takes place using a saline bath,pack cementation and/or a fluid bed, under atmospheric conditions in asealed environment and with no prior drying processes. The said powderysubstance contains carbide(s), fluoride(s), or complex fluor salt(s),oxide(s), and halide(s) of the element to be removed (M), within thefollowing specifications: component weight percent; carbide(s) such as MCx15-90; fluor salt(s) such as Mfy. XF; whereby X=K, Na and/or NH4 5-80;oxide(s) such as Mm Os 0-30; halide(s) such as Mt Hp 0-10, are heated forthe duration of 3-15 hours at temperatures between 400-1100 degrees Celsiusto thermally decompose the fluor salt(s) as follows: (MFy).(XF)n===> (MFy)gas + n XF.
Patent BE-1008761-A6 (BE)
Title: Capsule metallique pour la fermeture de bouteilles.
Inventor: FOLCHINI ENRICO
IPC: B65D41/12
Filed: 1995-09-18
Granted: 1996-08-06
Abstract: Capsule (1) métallique pour la fermeture de bouteilles comprenant un corps central (2) de fermeture d'une ouverture (3) présente dans le goulot (4) de la bouteille (5) et une couronne externe (6) formant un corps unique avec le corps central (2) et constituée  d'un ensemble continu de dents (7) déformables et pouvant être bloquées sur le goulot (4) au niveau d'un filetage (8) réalisé sur le goulot avec un nombre de filets (P), caractérisée en ce que la couronne externe (6) comprend un nombre de dents (7) différent d'un multiple entier du nombre de filets (P) du goulot (4) de la bouteille (5), ce nombre étant compris entre vingt-neuf et trente-trois dents (7).
Patent ES-2002410-A6 (ES)
Title: Connector.
IPC: A61J3/00
Filed: 1986-10-08
Abstract: A connector including a base and first and second tubular members projecting in generally opposite directions from the base. Each of the tubular members has a longitudinal passage therein, and the passages are communicable with each other. The base can be coupled to first and second containers to place the first and second tubular members within the first and second containers, respectively, so that communication between the containers can be established. The connector includes a plurality of pointed projections extending away from the base to accommodate certain production tolerances in the containers.
Patent ES-2004711-A6 (ES)
Title: Cord supply to sausage tying machine
IPC: A22C11/12
Filed: 1987-03-05
Abstract: The cord supply consists of a continuous band of paper or similar material, with two series of perforations, the first being of large equal equidistant holes and the second of pairs of small holes between the large holes. The trying cord, pref. in equal cut lengths, is stock to the band with the circumferential part surrounding two adjacent large holes, precisely over their edges and with a connecting branch both circumferential portions. - One free end of each branch lies tangentially to the outside of each hole, and an ordinary slip knot is formed in cord between the connecting branch and each free end, so situated that the sliding branch is exactly the connecting branch between both knots, thus allowing both ends of a circular sausage to be tied in a single operation.
Patent ES-2006993-A6 (ES)
Title: Toy vehicle with thermochromic material.
Inventor: HIPPELY KEITH
IPC: A63H17/26
Filed: 1988-06-21
Abstract: A toy vehicle spray painted with paint containing thermochromic material which changes color as the temperature of the vehicle varies. Selected portions of the toy vehicle may be painted with the thermochromic material to provide a variety of patterns, designs, numbers, letters or other indicia which change color in response to temperature variations. In addition, different portions of the toy vehicle may be painted with different paints containing different color thermochromic materials.
Patent ES-2007993-A6 (ES)
Title: Production of 1,5-benzothiazepine derivative
Inventor: INOUE HIROZUMI
IPC: A61P7/02
Filed: 1988-08-12
Abstract: PURPOSE:To readily obtain the titled compound useful as a drug, having hypotensive action, vasodilating action on cerebral blood vessel and crown blood vessel, by condensing an N-nonsubstituted 1,5-benzothiqazepine derivative as a raw material with an aminoethanol derivative. CONSTITUTION:An N-nonsubstituted 1,5-benzothiazepine derivative shown by formula I (R<1> is lower alkyl or lower alkoxy R<2> is H or lower alkanoyl one of R<3> and R<4> is lower alkyl or halogen atom. and the other H) is used as a raw material and condensed with an aminoethanol derivative shown by formula II (R<5> and R<6> are lower alkyl Z is H, lower alkylsulfonyl, arylsulfonyl or sulfo). In the reaction, when Z of the compound shown by formula II is preferably H, the reaction is carried out in the presence of a dehydrating agent and when Z is lower alkylsulfonyl, the reaction is done is the presence of an alkali reagent to give a compound shown by formula III.