baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018010050-B4 (DE)
Title: Aufblasbare fahrradüberdachung
Inventor: MAIER ANDREAS
IPC: B62J17/08
Filed: 2018-12-19
Granted: 2022-11-10
Abstract: Aufblasbare Fahrradüberdachung mit einer rohrförmigen Tragstruktur, die am Fahrrad zu befestigen ist und die eine flexible, im Wesentlichen nicht dehnbare, formgebende Außenhülle aufweist, wobeidie Außenhülle in eine vorbestimmte Form bringbar ist, die derart ist, dass die Tragstruktur zwei gebogene Säulen (1, 2) ausbildet, unddie Fahrradüberdachung des Weiteren ein Flächengebilde (4) zum Schutz des Fahrers vor Witterungseinflüssen hat, das an der Tragstruktur befestigt ist, sich zwischen den Säulen erstreckt und durch diese aufgespannt wird,dadurch gekennzeichnet, dassdie rohrförmige Tragstruktur einen aufblasbaren Luftsack aus einem flexiblen dehnbaren Material aufweist, undder Luftsack im Inneren der Außenhülle angeordnet ist und, bei Aufblasen, die Außenhülle in die vorbestimmte Form bringt.
Patent DE-102018125003-B4 (DE)
Title: Anordnung aus einem Spendersystem für Medikamente und einem Vorratssystem zur Bevorratung und der Medikamenten
Inventor: VOSSHENRICH UDO
IPC: A61J7/00
Filed: 2018-10-10
Granted: 2023-12-07
Abstract: Anordnung aus einem Spendersystem (1) für Medikamente und einem Vorratssystem (10) zur Bevorratung der Medikamente und zum Befüllen des Spendersystems (1), wobei das Spendersystem (1) unterhalb des Vorratssystems (10) eine Anordnung von mindestens zwei Gefäßen (5) zur Ausgabe der Medikamente an Patienten aufweist, und das Vorratssystem (10) mindestens zwei Medikamentenfächer (111) aufweist, die hinter- oder nebeneinander in definiertem Abstand in einer Vorratsleiste (11) ausgebildet ist, wobei die Medikamentenfächer (111) von einer relativ zu der Vorratsleiste (11) verschiebbaren Verschlussleiste (12) verschließbar sind und wobei das Vorratssystem (10) Positioniermittel aufweist, durch die es relativ zu der unterliegenden Anordnung von Gefäßen (5) positioniert ist, um die Medikamentenfächer (111) in die Gefäße (5) zu entleeren, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussleiste (12) Abgabeöffnungen (121) aufweist, die in Anzahl und Position den Medikamentenfächern (111) der Vorratsleiste (11) entsprechen, so dass jedem Medikamentenfach (111) eine Abgabeöffnung (121) zugeordnet ist.
Patent DE-102018221825-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für eine Kamera oder einen optischen Sensor
Inventor: KRANZ CHRISTOPH
IPC: F21K9/00
Filed: 2018-12-14
Granted: 2020-06-25
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (8), aufweisend- erste Leuchtdiodenchips (H11, H21, H31, H41, H51 .... H161), die um eine Mittelachse (M) herum entlang einer virtuellen Außenlinie (A1) einer ersten geometrischen Figur angeordnet sind,- zweite Leuchtdiodenchips (H12, H 22, H 32, H42, H52 .... H162), die um die Mittelachse (M) herum entlang einer virtuellen Außenlinie (A2) einer zweiten geometrischen Figur (A2) angeordnet sind,- dritte Leuchtdiodenchips (H13, H23, H33, H43, H53 ... H163), die um die Mittelachse (M) herum entlang einer virtuellen Außenlinie (A3) einer dritten geometrischen Figur angeordnet sind,wobei jeder der Leuchtdiodenchips an einer Anschlusstelle (3) auf dem Leuchtdiodenchip mit einem Bonddraht (4) verbunden ist, wobei sich die Anschlusstelle (3) in einem Randbereich (6) des Leuchtdiodenchips befindet,wobei die Leuchtdiodenchips in mehreren Gruppen (G1, G2, G3, G4 ...G16) derart gruppiert sind, dass eine Gruppe (G1) jeweils einen der ersten Leuchtdiodenchips (H11), einen der zweiten Leuchtdiodenchips (H12) und einen der dritten Leuchtdiodenchips (H13), und optional zumindest einen der weiteren Leuchtdiodenchips, aufweist, wobei in der Gruppe der zweite Leuchtdiodenchip (H12) zu dem ersten Leuchtdiodenchip (H11) benachbart ist und der dritte Leuchtdiodenchip (H13) zu dem zweiten Leuchtdiodenchip (H12) benachbart ist, und der weitere Leuchtdiodenchip wenn vorhanden zu dem dritten Leuchtdiodenchip (H13) benachbart ist, oder bei mehreren weiteren Leuchtdiodenchips einer der weiteren Leuchtdiodenchips zu dem dritten Leuchtdiodenchip (H13) benachbart ist und die anderen weiteren Leuchtdiodenchips zueinander benachbart sind, wobei in der Gruppe der erste Leuchtdiodenchip (H11), der zweite Leuchtdiodenchip (H12) und der dritte Leuchtdiodenchip (H13), und, wenn vorhanden, der oder die weitere(n) Leuchtdiodenchip(s), relativ so zueinander verdreht sind, dass die Anschlussstellen (3) mehrerer oder aller Leuchtdiodenchips der Gruppe in verschiedene Richtungen orientiert sind.
Patent DE-102019112112-B4 (DE)
Title: Kabelspeichervorrichtung
Inventor: Müller Matthias
IPC: B65H75/34
Filed: 2019-05-09
Granted: 2021-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Speichervorrichtung für ein Kfz-Ladekabel (1) aufweisend ein Gehäuse (6) mit einer Kabelaustrittsöffnung (7), wobei innerhalb des Gehäuses (6) mindestens zwei drehbar gelagerte erste Rollen (2) und mindestens zwei drehbar gelagerte zweite Rollen (3) angeordnet sind, die untereinander koaxiale und zueinander parallele Drehachsen (9, 9') aufweisen, wobei das Ladekabel (1) im Betriebszustand über die mindestens zwei ersten und mindestens zwei zweiten Rollen (2, 3) geführt ist, wobei die ersten und zweiten Rollen (2, 3) untereinander koaxiale und zueinander parallele Drehachsen (9, 9') aufweisen und die zweiten Rollen (3) gegenüber den ersten Rollen (2) verschiebbar entlang einer zu den Drehachsen (9, 9') überwiegend orthogonalen Verbindungsgeraden (5) der ersten und zweiten Rollen (2, 3) gelagert sind, wobei ein Antrieb zur Drehung von mindestens einer der ersten oder zweiten Rollen (2, 3) vorgesehen ist und dass zwischen Antrieb (4) und der mindestens einen angetriebenen ersten oder zweiten Rolle (2, 3) eine Sicherheitskupplung (10) angeordnet ist, welche im Betriebszustand bei einem Ein- oder Ausrollen des Ladekabels (1) bei Überschreiten eines an ihr anliegenden, vorgegebenen Drehmoments die Verbindung von Antrieb (4) und der mindestens einen angetriebenen ersten oder zweiten Rolle (2, 3) trennend ist, wobei zwischen Kabelaustrittsöffnung (7) und den mindestens zwei ersten Rollen (2) ein Federmechanismus (8) vorgesehen ist, der im Betriebszustand bei einem Einrollen des Ladekabels (1) eine radial in Richtung der koaxialen Drehachsen (9) der ersten Rollen (2) gerichtete Rückstellkraft auf das Ladekabel (1) ausübend ist.
Patent DE-102019117580-B4 (DE)
Title: Organische-licht-emittierende-diode-displayvorrichtung
Inventor: SIM DONG-MIN
IPC: H01L27/32
Filed: 2019-06-28
Granted: 2022-03-24
Abstract: Eine organische-Licht-emittierende-Diode-Displayvorrichtung (100), aufweisend:ein Substrat (101);eine Deckschicht (108) auf dem Substrat (101) und aufweisend eine Mehrzahl konvexer Abschnitte (117) und eine Mehrzahl konkaver Abschnitte (118);eine erste Elektrode (111) auf der Deckschicht (108);eine lichtemittierende Schicht (113) auf der ersten Elektrode (111) und aufweisend eine erste emittierende Materialschicht (203a); undeine zweite Elektrode (115) auf der lichtemittierenden Schicht (113),wobei die erste emittierende Materialschicht (203a) in der Mehrzahl konvexer Abschnitte (117) beabstandet ist von der zweiten Elektrode (115) durch einen ersten Abstand, undwobei die erste emittierende Materialschicht (203a) in der Mehrzahl konkaver Abschnitte (118) beabstandet ist von der zweiten Elektrode (115) durch einen zweiten Abstand, der verschieden ist vom ersten Abstand,wobei mindestens einer der Mehrzahl konvexer Abschnitte (117) einen unteren Flächenabschnitt (117a) und einen seitlichen Flächenabschnitt (117c) aufweist,wobei ein Abstand von der zweiten Elektrode (115) zu der ersten emittierenden Materialschicht (203a) in der Mehrzahl konvexer Abschnitte ermittelt wird mittels einer folgenden Gleichung:L1=D1*cos θ, wobei θ=20°−60°,undwobei L1 ein Abstand von der zweiten Elektrode (115) zu der ersten emittierenden Materialschicht (203a) in der Mehrzahl konvexer Abschnitte (117) ist, D1 ein Abstand von der zweiten Elektrode (115) zu der ersten emittierenden Materialschicht (203a) in der Mehrzahl konkaver Abschnitte (118) ist, und θ ein Winkel einer tangentialen Linie des seitlichen Flächenabschnitts (117c) in Bezug auf den unteren Flächenabschnitt (117a) ist.
Patent DE-102019118569-B4 (DE)
Title: Bogenverarbeitende Maschine und Verfahren zum Fördern von Bogen
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B41F21/10
Filed: 2019-07-09
Granted: 2022-05-12
Abstract: Bogenverarbeitende Maschine (1) zur Foliebogenverarbeitung mit mindestens einem Werk (2) und/oder einer Auslage (4),wobei in dem Werk (2) und/oder der Auslage (4) Bogen durch ein Bogenfördersystem (7, 18) von einem Bogenführungszylinder (5) übernehmbar und in Bogenförderrichtung (BFR) auf einem Bogenförderweg förderbar sind,wobei unterhalb und entlang des Bogenförderweges ein Bogenleitelement (9) vorgesehen ist undwobei die bogenverarbeitende Maschine mindestens eine Entionisationseinrichtung (8) aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass die Entionisierungseinrichtung (8) in einem Bereich des Bogenleitelementes (9) angeordnet ist, der weiter von einer Rotationsachse des zugeordneten Bogenfördersystems (7, 18) beabstandet ist als ein in Bogenförderrichtung (BFR) sich anschließender Bereich des Bogenleitelementes (9), wobei die Entionisationseinrichtung (8) mit dem Bogenleitelement (9) eine Bogenführungsfläche bildet.
Patent DE-102020107838-B4 (DE)
Title: Bogenverarbeitende Maschine mit einem Bogentrenner
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B65H11/00
Filed: 2020-03-23
Granted: 2023-05-11
Abstract: Bogenverarbeitende Maschine mit einem Bogentrenner (14) zum Vereinzeln von Bogen von einem Bogenstapel (01), einem Bogenführungssystem in Form eines Bogenführungszylinders (80; 90) oder eines Bogenführungsbandes, einer zwischen dem Bogentrenner (14) und dem Bogenführungssystem ausgebildeten Beschleunigungsvorrichtung (06) zum Beschleunigen von Bogen in einer Transportrichtung (15) auf eine Transportgeschwindigkeit des Bogenführungssystems, wobei die Beschleunigungsvorrichtung (06) zwei Greifertraversen (71; 72) aufweist, die auf derselben Bahn kreisförmig um eine gemeinsame Drehachse (62) drehend gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Greifertraverse (71; 72) ein eigenständiger Antrieb (68; 69) zugeordnet ist und die Greifertraversen (71; 72) mit den eigenständigen Antrieben (68; 69) unabhängig voneinander, dieselbe Bahn nacheinander durchlaufend antreibbar sind.
Patent DE-102020108801-B4 (DE)
Title: Schutzgriff
Inventor: GAUTZSCH ALEXANDRA
IPC: B62B5/06
Filed: 2020-03-30
Granted: 2022-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schutzgriff mit einer ersten Griffschale, mit einer zweiten Griffschale und mit einem Verschluss, wobei die Griffschalen über einen Verbindungsbereich schwenkbeweglich miteinander verbunden sind, wobei die Griffschalen zwei freie Längskantenbereiche aufweisen, wobei die freien Längskantenbereiche in einem geöffneten Zustand des Schutzgriffes eine Maulöffnung zum Umgreifen von einem Gegenstand, insbesondere zum Umgreifen von einer Einkaufwagenschiebestange oder einer Türklinke, bilden, wobei in einem geschlossenen Zustand die Längskantenbereiche über den Verschluss miteinander verbunden sind. Die Gefahren durch Viren, Keime und Bakterien beim Einkaufen mit einem Einkaufswagen oder beim Greifen von anderen Gegenständen sind für den Benutzer des Schutzgriffes verringert.
Patent DE-102020124215-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung mit einer Steckverzahnung
Inventor: DINGER CHRISTIAN
IPC: B60K6/387
Filed: 2020-09-17
Granted: 2023-12-07
Abstract: Drehmomentübertragungsvorrichtung (10) zur Drehmomentübertragung zwischen einem Antriebselement (12) und einem Abtriebselement (14),aufweisendeinen Drehschwingungsdämpfer (16) mit einem um eine Drehachse (18) drehbaren Dämpfereingang (20) und einem gegenüber diesem entgegen der Wirkung wenigstens eines Federelements (26) begrenzt verdrehbaren Dämpferausgang (28),einen von einem Fluid (64) versorgten Elektromotor (38) mit einem Stator (40) und einem gegenüber diesem um die Drehachse (18) drehbaren Rotor (42),wobeider Drehschwingungsdämpfer (16) dämpferausgangsseitig über eine drehmomentübertragende axiale Steckverzahnung (50) formschlüssig mit einem mit dem Rotor (42) drehfest verbundenen Anschlussbauteil (46) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Strömungszweig (66), um das Fluid (64) zu dem Federelement (26) zu leiten und ein zweiter Strömungszweig (68), um das Fluid (64) zu dem Rotor (42) zu leiten, ausgebildet ist.
Patent DE-102020125254-B4 (DE)
Title: Gehäuse für ein elektronisches Feldgerät und Anschlussdurchführung
Inventor: SCHIERLING SEBASTIAN
IPC: H05K5/02
Filed: 2020-09-28
Granted: 2022-08-11
Abstract: Gehäuse (1) für ein elektronisches Feldgerät, mit wenigstens einer in dem Gehäuse angeordneten elektronischen Komponente (2), mit wenigstens einer Gehäusewand (3) und mit einer Anschlussdurchführung (4) zur Durchführung eines elektrischen Anschlusses (5) durch die Gehäusewand (3), wobei die Anschlussdurchführung (4) in der Gehäusewand (3) angeordnet ist und ein Durchführungsgehäuse (6) aufweist und wobei der elektrische Anschluss (5) wenigstens einen Anschlusskontakt (7) mit einem vom Gehäuseinnenraum (8) kontaktierbaren Anschlussbereich (9) und einem vom Gehäuseaußenraum (10) kontaktierbaren Anschlussbereich (11) aufweist, wobei in dem Durchführungsgehäuse (6) ein als separates Bauteil ausgebildeter Kontaktträger (12) angeordnet ist, wobei der Kontaktträger (12) über wenigstens ein Halteelement mit dem Durchführungsgehäuse (6) verbunden ist und wobei der Kontaktträger (12) den wenigstens einen Anschlusskontakt (7) aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass der Anschlusskontakt (7) als Lötöse (24) ausgebildet ist, und/oder dass der vom Gehäuseaußenraum (10) kontaktierbare Anschlussbereich (11) des Anschlusskontaktes (7) und/oder der vom Gehäuseinnenraum (8) kontaktierbare Anschlussbereich (9) des Anschlusskontaktes (7) eine Kontaktfläche ausbilden, auf die ein Anschlusskabel auflötbar ist,oderdass der Kontaktträger (12) aus Kunststoff gefertigt ist und dass der Anschlusskontakt (7) aus Kunststoff gefertigt ist, wobei der aus Kunststoff gefertigte Anschlusskontakt (7) einen elektrisch leitfähigen Bereich aufweist, der den vom Gehäuseinnenraum (8) kontaktierbaren Anschlussbereich (9) und den vom Gehäuseaußenraum (10) kontaktierbaren Anschlussbereich (11) miteinander verbindet.
Patent DE-102020129127-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Strommessung und Messvorrichtung
Inventor: SIMON DANIEL
IPC: B60L50/60
Filed: 2020-11-05
Granted: 2022-06-02
Abstract: Eine Messvorrichtung (20) hat einen Stromsensor (30) und mindestens einen A/D-Wandler (39), welcher Stromsensor (30) mindestens zwei Kanäle (CH1, CH2) aufweist, über welche Kanäle (CH1, CH2) der Stromsensor (30) jeweils ein den Strom (14) charakterisierendes Messsignal (CH1_SIG, CH2_SIG) liefert, welche mindestens zwei Kanäle (CH1, CH2) einen ersten Kanal (CH1) und einen zweiten Kanal (CH2) umfassen, welcher zweite Kanal (CH2) zur Messung eines größeren Maximalstroms ausgebildet ist als der erste Kanal (CH1). Das Verfahren zur Messung eines durch einen Leiter (12) fließenden Stroms (14) mittels der Messvorrichtung (20) weist die folgenden Schritte auf:A1) Das Messsignal (CH1_SIG) des ersten Kanals (CH1) wird in einer ersten Signalverarbeitungsvorrichtung (40A) verarbeitet, und es wird unter Bildung eines Gütekriteriums (CH1_OOR) ein erster gemittelter Messwert (CH1_AVE) erzeugt,A2) das Messsignal (CH2_SIG) des zweiten Kanals (CH2) wird in einer zweiten Signalverarbeitungsvorrichtung (40B) verarbeitet, und es wird unter Bildung eines Gütekriteriums (CH2_OOR) ein zweiter gemittelter Messwert (CH2_AVE) erzeugt,B) es wird in einer Auswahlvorrichtung (46) in Abhängigkeit vom jeweiligen Gütekriterium (CH1_OOR; CH2_OOR) ausgewählt, ob der erste gemittelte Messwert (CH2_AVE) oder der zweite gemittelte Messwert (CH2_AVE) als ausgewählter Messwert (SEL_VAL) verwendet wird.
Patent DE-102020201510-B4 (DE)
Title: Kabelschuh und Kabelschuhverbindung
Inventor: WEBER TORSTEN
IPC: H01R11/12
Filed: 2020-02-07
Granted: 2021-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kabelschuh (10) mit einer Anschlusshülse (20), einer an der Anschlusshülse (20) angeordneten Anschlusslasche (30), die eine Oberseite (31) und eine Unterseite (32) aufweist, und einem ersten Befestigungsmittel (40), wobei die Anschlusshülse (20) einen Anschlusskanal (21) zum Einführen eines Kabels aufweist, die Anschlusslasche (30) eine Ausnehmung (33) aufweist, die von einem Eingangsabschnitt (34) der Ausnehmung (33) an der Oberseite (31) zu einem Ausgangsabschnitt (35) der Ausnehmung (33) an der Unterseite (32) verläuft, und wobei das erste Befestigungsmittel (40) unverlierbar in der Ausnehmung (33) gehaltert ist, wobei der Kabelschuh (10) ferner eine Auflage (50) aufweist, die in dem Ausgangsabschnitt (35) der Ausnehmung (33) angeordnet ist, wobei die Auflage (50) eine in der Ausnehmung (33) angeordnete Auflageöffnung (51) zum Durchführen eines zur Befestigung zu dem ersten Befestigungsmittel (40) korrespondierenden zweiten Befestigungsmittels (60) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine Kabelschuhverbindung (100) .
Patent DE-102020205565-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Kabelführungsvorrichtung
Inventor: HIEPP LUDWIG
IPC: F16L3/01
Filed: 2020-04-30
Granted: 2022-05-12
Abstract: Eine numerisch gesteuerte Werkzeugmaschine (10) mit Kabelführungsvorrichtung (100) zur Bereitstellung und Führung eines flexibel ausgeführten Anschlusskabels (101) eines kabelgebundenen Werkzeugs (12), wobei die Werkzeugmaschine (10) zumindest umfasst:eine Bearbeitungseinrichtung (11), die dazu ausgebildet ist, das kabelgebundene Werkzeug (12) aufzunehmen,ein oder mehrere numerisch gesteuerte Maschinenachsen, die dazu ausgebildet sind, die Bearbeitungseinrichtung (11) und ein zu bearbeitendes Werkstück relativ zueinander zu positionieren,und die Kabelführungsvorrichtung (100) umfasst:eine erste Führungsvorrichtung (110),einen in der ersten Führungsvorrichtung (110) verschiebbar geführten Schlitten (111),eine erste Umlenkrolle (103), die drehbar mit dem Schlitten (111) verbunden ist,ein erstes Spanngewicht G1(121),eine Seilzugvorrichtung (130), die das erste Spanngewicht G1(121) mit dem in der ersten Führungsvorrichtung (110) geführten Schlitten (111) verbindet,wobei das Anschlusskabel (101) über die erste Umlenkrolle (103) läuft und das kabelgebundene Werkzeug (12) mit einer Anschlussvorrichtung (102) der Werkzeugmaschine (10) verbindet,dadurch gekennzeichnetdass,die Kabelführungsvorrichtung (100) weiterhin umfasst:ein zweites Spanngewicht G2(122) undeine zweite Führungsvorrichtung (120), in der die Spanngewichte G1(121) und G2(122) jeweils verschiebbar geführt sind,dergestalt, dass das über die erste Umlenkrolle (103) laufende Anschlusskabel (101) in einem ersten Verschiebungsbereich des kabelgebundenen Werkzeugs (12) von einer durch die Gewichtskraft des ersten Spanngewichts G1(121) erzeugten Kraft vorgespannt wird undin einem zweiten Verschiebungsbereich des kabelgebundenen Werkzeugs (12) von einer durch eine Summe der Gewichtskräfte der Spanngewichte G1(121) und G2(122) erzeugten Kraft vorgespannt wird.
Patent DE-102020207449-B4 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm und Vorrichtung zum Verarbeiten von Signalen
Inventor: SASS ANDREAS UDO
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-06-16
Granted: 2022-02-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Computerprogramm mit Instruktionen und eine Vorrichtung zum Verarbeiten von Signalen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fortbewegungsmittel sowie eine Industriemaschine, in dem ein erfindungsgemäßes Verfahren oder eine erfindungsgemäße Vorrichtung eingesetzt wird. In einem ersten Schritt werden die Signale in Abschnitte sequenziert (10). Für jeden der Abschnitte wird dann zumindest ein statistisches Merkmal bestimmt (11). Anschließend kann ein Merkmalsraum der bestimmten statistischen Merkmale optional zunächst in einen Raum niedrigerer Dimension transformiert werden (12). Auf Basis der bestimmten statistischen Merkmale werden die Signale geclustert (13). Für jeden Cluster wird dann ein Signal als Repräsentant bestimmt (14). Zumindest die als Repräsentanten bestimmten Signale werden schließlich zur weiteren Verarbeitung bereitgestellt (15). Alternativ können die aus dem Clustern resultierenden Cluster zur Erkennung eines fehlerhaften Sensors verwendet werden (16).
Patent DE-112005000920-B4 (DE)
Title: Kondensationseinrichtung für eine Geschirrspülmaschine
Inventor: KIM YONG HEE
IPC: A47L15/48
Filed: 2005-10-06
Granted: 2014-02-06
Abstract: Kondensationseinrichtung für eine Geschirrspülmaschine (100) zum Kondensieren von Dampf im Inneren einer Geschirrspülmaschinenwanne (110), mit: einem Gebläse (210) zum Absaugen des Dampfs aus dem Inneren der Wanne (110); einen Luftkanal (200), der mit dem Gebläse (210) verbunden ist und einen Dampftrakt (207) zum Umwälzen des Dampfs und zum Erzeugen von Kondenswasser bildet, wobei der Luftkanal (200) mehrmals umgebogen ist, sodass der Dampftrakt (207) eine Mäanderlinie bildet; und mindestens einer Rippe (203) zum Stoppen des Kondenswassers, die so ausgebildet ist, dass sie gegenüber einem Boden des Dampftrakts (207) um eine vorbestimmte Höhe vorsteht.
Patent DE-112007000765-B4 (DE)
Title: Aerosolpartikelsenosr mit Axiallüfter
Inventor: BATES THOMAS
IPC: G01N15/02
Filed: 2007-03-22
Granted: 2016-10-27
Abstract: Optischer Partikelsensor (106) zum optischen Erfassen unbeschränkter Partikel, die in einem fließenden Gas schweben, wobei der optische Partikelsensor umfasst: eine Abtastkammer (135) mit einem Gaseinlass (115) und einem Gasauslass (162), wobei der Gaseinlass eine Einlassstrahldüse umfasst; ein Gasflusssystem (120), welches einen Axiallüfter mit hohem statischen Druck oder einen gegenläufigen Axiallüfter aufweist, für das Fließenlassen des Gases von dem Gaseinlass durch die Einlassstrahldüse und die Abtastkammer zu dem Gasauslass; eine Lichtquelle (134); ein optisches System (310, 319), das das Licht durch die Abtastkammer lenkt; ein optisches Sammelsystem (330), das angeordnet ist, um durch die Partikel in dem durch die Abtastkammer fließenden Gas gestreutes Licht zu sammeln; und ein Erfassungssystem (340), das angeordnet ist, um durch das optische Sammelsystem gesammeltes Licht zu erfassen, wobei das Erfassungssystem einen optischen Detektor (142) enthält, der ein elektrisches Signal erzeugt, das charakteristisch für die Partikel ist; wobei der Gesamtdruckabfall durch die Einlassstrahldüse 3 Zoll Wasser oder weniger beträgt.
Patent DE-112007001877-B4 (DE)
Title: Verwenden eines Ionenstroms zur NOx-Messung in Brennräumen eines Dieselmotors
Inventor: HENEIN NAEIM A
IPC: G01N27/407
Filed: 2007-08-14
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zum Bestimmen von Stickoxid-(NOx-)Emissionen in einem Brennraum eines Kompressionszündungsmotors (200), das die folgenden Schritte umfasst:Empfangen (220) eines Ionenstromsignals, das die Konzentration von Ionen in dem Brennraum anzeigt,Bestimmen (222) der NOx-Emissionen auf der Grundlage einer abgeleiteten Beziehung zwischen dem Ionenstromsignal und den NOx-Emissionen.