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Patent DE-102018118605-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: ERNST HOLGER
IPC: A47L15/50
Filed: 2018-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (3) bereitstellenden Spülbehälter (2), der der Aufnahme von zu reinigendem Spülgut dient, wobei der Spülbehälter (2) zur Beschickung mit Spülgut eine Beschickungsöffnung (4) aufweist, die mittels einer verschwenkbar gelagerten Spülraumtür (5) fluiddicht verschließbar ist, und mit einem durch die Beschickungsöffnung (4) hindurch aus dem Spülraum (3) heraus und/oder in den Spülraum (3) verfahrbar angeordneten Spülgutkorb (6), gekennzeichnet durch eine Geschwindigkeitsmesseinrichtung (7) zur Erfassung einer Einfahrgeschwindigkeit des Spülgutkorbs (6) beim Einfahren in den Spülraum (3) hinein und eine Magnetanordnung (10) mit einem am Spülgutkorb (6) angeordneten ersten Magneten (11) und einem ortsfest innerhalb des Spülraums positionierten und mit dem ersten Magneten (11) zusammenwirkenden zweiten Magneten (12).
Patent DE-102018120789-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines autonomen Fahrzeugs
Inventor: JIANG SHENGBING
IPC: B60W50/04
Filed: 2018-08-24
Abstract: Ein autonomes Fahrzeugsteuersystem wird beschrieben und beinhaltet ein Fahrzeugraumüberwachungssystem, das einen Objektraumsensor enthält, der angeordnet ist, um eine räumliche Umgebung in der Nähe des autonomen Fahrzeugs zu überwachen. Eine Steuerung kommuniziert mit dem Objektraumsensor, und die Steuerung beinhaltet einen Prozessor und eine Speichervorrichtung einschließlich eines Befehlssatzes. Der Befehlssatz ist ausführbar, um den Objektraumsensor zu bewerten, was das Bestimmen erster, zweiter, dritter, vierter und fünfter SOH-Parameter (Gesundheitszustand-Parameter) einschließt, die mit dem Objektraumsensor verbunden sind, und darauf basierend das Bestimmen eines integrierten SOH-Parameters für den Objektraumsensor.
Patent DE-102018124014-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Hilfsantrieb für eine lenkbare Achse
Inventor: BEIERER PHILIPP
IPC: B60K17/356
Filed: 2018-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nutzfahrzeug, mit einer antreibbaren starren ersten Achse (2), die über einen mechanischen, einen Verbrennungsmotor (9) aufweisenden Antriebsstrang (9, 10, 11, 12) antreibbar und/oder angetrieben ist, und einer lenkbaren zweiten Achse (4) mit Einzelradaufhängung. Hierbei ist die zweite Achse (4) von einem hydrostatischen Hilfsantrieb (20) antreibbar und/oder angetrieben, dessen Antriebsleistung über einen am Verbrennungsmotor vorgesehenen Nebenabtrieb oder einen am Fahrzeuggetriebe des mechanischen Antriebsstrangs, welches die Motordrehzahl auf die Antriebsdrehzahl übersetzt, vorgesehenen Nebenabtrieb bereitgestellt wird. Der der Hilfsantrieb weist einen Hydraulikmotor (21) auf, der seine Antriebsleistung über ein chassisfestes Getriebe auf die Räder (5) der zweiten Achse (4) aufteilt, wobei die starre erste Achse die einzige starre Achse des Nutzfahrzeugs ist.
Patent DE-102018124162-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines Transportbehältersystems mit einem Sollbereich der Transportbehälterinnentemperatur sowie ein Transportbehältersystem
Inventor: KUHN JOACHIM
IPC: F25D3/06
Filed: 2018-10-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Bereitstellen eines Transportbehältersystems (1) mit einer in einem Sollbereich liegenden Behälterinnentemperatur. Das Transportbehältersystem (1) weist einen wärmeisolierten, verschließbaren Behälter (2) mit einem Aufnahmeraum für einen zu transportierenden Gegenstand auf. In dem Aufnahmeraum des Behälters (2) herrscht die Behälterinnentemperatur. Das Transportbehältersystem (1) weist wenigstens zwei aus dem Behälter (2) herausnehmbare und in den Behälter (2) einsetzbare PCM-Elemente (4) auf. Alle PCM-Elemente (4) weisen das gleiche Phasenübergangsmaterial auf. Wenigstens ein erstes PCM-Element (4) wird außerhalb des Behälters (2) derart temperiert, dass das Phasenübergangsmaterial dieses ersten PCM-Elements (4) in vollständig festem Aggregatzustand vorliegt. Wenigstens ein zweites PCM-Element (4) wird außerhalb des Behälters (2) derart temperiert, dass das Phasenübergangsmaterial dieses zweiten PCM-Elements (4) in vollständig flüssigem Aggregatzustand vorliegt. Die temperierten PCM-Elemente (4) werden in dem Behälter (2) angeordnet. Die Temperierung und die PCM-Elemente (4) werden so konfiguriert, dass sich nach dem Anordnen der PCM-Elemente (4) in dem Behälter (2) die Behälterinnentemperatur in dem Sollbereich einstellt.Die Erfindung betrifft außerdem ein geeignetes Transportbehältersystem zum Transport eines temperatursensiblen Gegenstands in einem Sollbereich einer Behälterinnentemperatur.
Patent DE-102018126413-A1 (DE)
Title: Strahlformung für drahtlose fahrzeugkommunikation
Inventor: LEE YUN HO
IPC: H01Q3/26
Filed: 2018-10-23
Abstract: Es werden ein Verfahren und Vorrichtungen zur Strahlformung für drahtlose Fahrzeugkommunikation offenbart. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet eine Antennenanordnung zum Strahlformen, eine Navigationssteuerung zum Bestimmen eines Fahrzeugstandorts und einer Reiseroute, und eine Strahlformungssteuerung. Die Strahlformungssteuerung soll eine Signalstärke mit einem ersten Sendeempfänger identifizieren und, wenn die Signalstärke geringer als ein Schwellenwert ist, auf Grundlage von Sendeempfänger-Zuordnungsinformationen, dem Fahrzeugstandort und der Reiseroute nach einem zweiten Sendeempfänger suchen. Die Strahlformungssteuerung soll auch die Antennenanordnung einstellen, um in einer vorhergesagten Richtung zu dem zweiten Sendeempfänger strahlzuformen.
Patent DE-102018128953-A1 (DE)
Title: Bearbeitungssystem
Inventor: MAEDA YOSHIHIDE
IPC: B23Q7/14
Filed: 2018-11-19
Abstract: Das Bearbeitungssystem umfasst: ein automatisches Lager (20), das einen Werkstücktyp empfängt, der zu einer vorbestimmten Lieferposition (SP) bewegt werden soll, und mittels dessen sich das Werkstück (W) des empfangenen Werkstücktyps zu der Lieferposition (SP) bewegt; eine Werkzeugmaschine (10); einen Roboter (40), der das Werkstück (W), das von dem automatischen Lager (20) zu der Lieferposition (SP) bewegt wurde, zu einer Seite einer Werkzeugmaschine (10) übergibt, damit das Werkstück (W) mittels der Werkzeugmaschine (10) bearbeitet wird; und eine Robotersteuereinrichtung (50), die den Roboter (40) steuert, wobei das automatische Lager (20) eine Hand (H) lagert, das automatische Lager (20) eine Anforderung für einen Typ von Hand (H) empfängt, der zu der Lieferposition (SP) bewegt werden soll, und die Hand (H) entsprechend der empfangenen Anforderung zu der Lieferposition (SP) bewegt, und die Robotersteuereinrichtung (50) den Roboter (40) steuert, sodass er die Hand (H), die zu der Lieferposition (SP) geliefert wurde, an sich befestigt.
Patent DE-102018129307-A1 (DE)
Title: Drehmomentwandlerdeckel zum Versorgen eines Hybrid-Elektromotors mit Kühlung
Inventor: VANNI JEREMY
IPC: H02K9/00
Filed: 2018-11-21
Abstract: Es werden ein Deckel für einen Drehmomentwandler und einen Elektromotor beschrieben, wobei der Deckel eine Deckelfläche mit einer ersten Gruppe Perforationen nahe einem ersten Ende eines Rotors des Motors umfasst und die Perforationen so angeordnet sind, dass eine Flüssigkeit von dem Drehmomentwandler zu einem Rotor des Elektromotors übertragen wird.
Patent DE-102018129779-A1 (DE)
Title: Fahrzeugüberwachung des Ladezustands einer mobilen Vorrichtung
Inventor: NEUBECKER CYNTHIA M
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-11-26
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Fahrzeugüberwachung des Ladezustands einer mobilen Vorrichtung offenbart. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet einen Kommunikationsknoten, eine Ladestation und eine Steuerung. Die Steuerung dient zum Empfangen eines Ladezustands (state-of-charge - SOC) einer mobilen Vorrichtung über den Kommunikationsknoten und Bestimmen eines vorhergesagten SOC an einem Ziel auf Grundlage des SOC, einer Änderungsrate des SOC und einer Fahrzeit zu dem Ziel. Die Steuerung dient zudem zum Emittieren einer Anweisung zum Koppeln der mobilen Vorrichtung an die Ladestation als Reaktion darauf, dass der vorhergesagte SOC unter einem Schwellenwert liegt.
Patent DE-102018131047-A1 (DE)
Title: Trägerelement zum Befestigen eines Innenverkleidungsteils an einem Bauteil eines Fahrzeugs, Befestigungsanordnung sowie Fahrzeug
Inventor: PETERMANN ANDREAS
IPC: B60R13/02
Filed: 2018-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trägerelement (6) zum Befestigen eines Innenverkleidungsteils (5) an einem Bauteil (4) eines Fahrzeugs, wobei das Innenverkleidungsteil (5) über das Trägerelement (6) an dem Bauteil (4) befestigbar ist, und wobei das Trägerelement (6) zumindest einen Deformationsbereich (10) aufweist, welcher in wenigstens einer Ebene (11) mäanderförmig ausgebildet und bei einer Kraftbeaufschlagung verformbar ist.
Patent DE-102018202339-A1 (DE)
Title: Energiezuführungsvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: SIM GYUNG HUN
IPC: H02J7/00
Filed: 2018-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung sieht eine Energiezuführungsvorrichtung für ein Fahrzeug vor, die in der Lage ist, eine stabile Spannung zu einem elektronischen System zu liefern, und die Energiezuführungsvorrichtung für ein Fahrzeug, die Energie zu einem ersten elektronischen System und einem zweiten elektronischen System, die in dem Fahrzeug installiert sind, liefert, enthält das erste elektronische System, enthaltend einen Wechselrichter, der zum Antreiben eines Motors konfiguriert ist, und eine elektronische Steuereinheit, die zum Steuern des Wechselrichters konfiguriert ist, eine erste Batterie, die zum Zuführen von Energie zu dem zweiten elektronischen System und der elektronischen Steuereinheit konfiguriert ist, eine zweite Batterie, die zum Zuführen von Energie zu dem Wechselrichter konfiguriert ist, und eine Ladevorrichtung, die zum Empfangen von Energie von der ersten Batterie und zum Laden der zweiten Batterie konfiguriert ist.
Patent DE-102018204147-A1 (DE)
Title: Fluidsteuerventil mit zeitverzögert selbstrückstellender Schaltfunktion
Inventor: GROSS JüRGEN
IPC: F16K31/48
Filed: 2018-03-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Fluidsteuerventil mit einer Ventilkörpereinheit (1), die zwischen einer ersten Endlage (VE) und einer zweiten Endlage (VE) beweglich ist, und einer Ventilbetätigungseinheit (2), die ein auf die Ventilkörpereinheit wirkendes Betätigungsglied (3) und eine Selbstrückstelleinheit (4) mit einer Rückstellfederanordnung (5) und einer Hydraulikdämpfereinheit (6) aufweist, die einen beweglich angeordneten Hydraulikzylinder (7) mit einem Kolbenraum (8), einen beweglich zwischen einer stationären Kolbenendlage (K) und einer instationären Kolbenendlage (K) im Kolbenraum angeordneten Verdrängerkolben (9), mit dem das Betätigungsglied gekoppelt ist, eine bei Bewegung des Verdrängerkolbens in Richtung seiner instationären Kolbenendlage öffnende und bei Bewegung des Verdrängerkolbens in Richtung seiner stationären Kolbenendlage schließende Hydraulikfluid-Durchlassverbindung (10) und eine mindestens bei Bewegung des Verdrängerkolbens in Richtung seiner stationären Kolbenendlage offene Hydraulikfluid-Drosselverbindung (11) umfasst.Erfindungsgemäß ist die Ventilkörpereinheit (1) in ihre zweite Endlage selbstrückstellend ausgebildet und das Betätigungsglied (3) ist mit der Ventilkörpereinheit unidirektional in Richtung zu deren erster Endlage hin bewegungsgekoppelt und/oder es ist für die Bewegung des Hydraulikzylinders (7) ein verstellbarer Bewegungshub ausgebildet und/oder es ist ein kompressibles Volumenausgleichselement (12) im Kolbenraum (8) angeordnet.Verwendung z.B. als sanitäres Selbstschlussventil.
Patent DE-102018206389-A1 (DE)
Title: Dreiphasiger Transformator
Inventor: KOMMA THOMAS
IPC: H02M3/337
Filed: 2018-04-25
Abstract: Dreiphasiger Transformator mit drei primärseitigen und drei sekundärseitigen Wicklungen, wobei die Wicklungsachsen der Paare von Wicklungen, die derselben Phase zugeordnet sind, übereinstimmen, die insgesamt drei Wicklungsachsen parallel verlaufen und die Schnittpunkte mit einer senkrecht zu den Wicklungsachsen liegenden Ebene ein gleichseitiges Dreieck ausbilden und die primärseitigen Wicklungen auf einer primärseitigen Ferritbodenplatte und die sekundärseitigen Wicklungen auf einer sekundärseitigen Ferritbodenplatte aufgebracht sind.
Patent DE-102018206642-A1 (DE)
Title: Luftleitsystem
Inventor: BRUCKBAUER WILHELM
IPC: F24C15/20
Filed: 2018-04-27
Abstract: Ein Luftleitsystem (1) weist eines oder mehrere schlauchartig ausgebildete Luftleitelemente (11) auf, wobei mindestens eines der Luftleitelemente (11) eine Filtereinrichtung (15) aufweist.
Patent DE-102018208148-A1 (DE)
Title: Kochfeldvorrichtung
Inventor: GROBLEBEN RALF
IPC: F24C15/10
Filed: 2018-05-24
Abstract: Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Flexibilität bereitzustellen, wird eine Kochfeldvorrichtung (10a-h) vorgeschlagen, welche zu einer Montage in einer Ausnehmung (12a-h) einer Arbeitsplatte (14a-h) vorgesehen ist, mit zumindest einem Montagebereich (16a-h), welcher zu einer Montage zumindest einer frei adaptierbaren Kochfeldplatte (18a-h) vorgesehen ist.
Patent DE-102018208501-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung von länglichen Gegenständen
Inventor: EHMANN BRUNO
IPC: F16L3/137
Filed: 2018-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Fixierung von einem oder mehreren länglichen Gegenständen mit wenigstens einem Tragelement, auf welchem der wenigstens eine längliche Gegenstand zumindest mittelbar aufliegt, mit wenigstens einem Befestigungsbereich an dem Tragelementzur Befestigung eines Klettbandes, welches eine Flauschseite und eine Hakenseite aufweist, zum Umschlingen des wenigstens einen länglichen Gegenstands.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsbereich durch einen ein umfangsseitig an zumindest zwei gegenüberliegenden Seiten geschlossenen Spalt zur klemmenden Aufnahme des Klettbandes in dem Tragelement ausgebildet ist.
Patent DE-102018210339-A1 (DE)
Title: Parksperranordnung
Inventor: SCHUNK THOMAS JAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-06-25
Abstract: Eine Parksperranordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Sperranordnung (1) die zwischen einer Freigabeposition und einer Sperrposition betätigbar ist, wobei die Sperranordnung (1) dazu ausgebildet ist, in der Sperrposition ein Kraftfahrzeug zu immobilisieren, wobei die Sperranordnung (1) eine um eine Klinkenachse (2) verschwenkbare Parksperrklinke (3) aufweist, und mit einer Betätigungsanordnung (4) zum Betätigen der Sperranordnung (1), wobei die Betätigungsanordnung (4) aufweist: einen Hebel (5) der um einen Drehpunkt (6) herum verschwenkbar gelagert ist und der mit der Sperranordnung (1) gekoppelt ist, so dass durch Verschwenken des Hebels (5) die Parksperrklinke (3) verschwenkbar ist zum Betätigen der Sperranordnung (1) zwischen der Freigabeposition und der Sperrposition, wobei die Betätigungsanordnung (4) einen an einer Schaltwalze (7) stirnseitig und exzentrisch angeordneten Stift (8) als Mitnehmer umfasst, wobei der Stift (8) und der Hebel (5) derart benachbart angeordnet sind, dass bei Rotation der Schaltwalze (7) in einem ersten Winkelabschnitt der Schaltwalze (7) der Hebel (5) durch den Stift (8) mitgenommen und hierdurch verschwenkt wird.
Patent DE-102018212050-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
Inventor: TERENTIC ANDRIJA
IPC: B60S1/48
Filed: 2018-07-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblattvorrichtung (10) zu einer Verbindung mit zumindest einem Wischarm (12), mit einem Wischblatt (14), mit zumindest einem Wischblattadapter (16), mit zumindest einer in dem Wischblattadapter (16) angeordneten Ventileinheit (18), welche über genau einen Fluidkanal (20) mit Fluid, insbesondere mit Wischflüssigkeit, versorgt wird, und mit zumindest einer mit der Ventileinheit (18) gekoppelten Fluidausgabeeinheit (22), die insbesondere zumindest ein Fluidleitungselement (24) mit zumindest einer Fluidausgabeöffnung (26) zu einer Fluidausgabe umfasst und dazu vorgesehen ist, Fluid, insbesondere Wischflüssigkeit, gezielt in beide Wischrichtungen des Wischblatts (14) abzugeben.Es wird vorgeschlagen, dass die Ventileinheit (18) ein rotierbares Einsatzteil (28) umfasst, welches dazu vorgesehen ist, zumindest zwei Ventilstellungen für eine Fluidausgabe zu realisieren.
Patent DE-102018213136-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: HAAS THORSTEN
IPC: B62D25/18
Filed: 2018-08-06
Abstract: Ein Kraftfahrzeug, insbesondere Personenkraftfahrzeug, ausgestattet mit zumindest einer Anordnung zur Anbringung einer vorderen Fahrzeugseitenwand (2) an einer Fahrzeugstruktur (5) mit zumindest einer Seitenwandabstellung (24), die sich zumindest bereichsweise zwischen der Fahrzeugstruktur (5) und der Fahrzeugseitenwand (2) erstreckt und die Fahrzeugseitenwand (2) von der Fahrzeugstruktur (5) beabstandet an dieser haltert, zeichnet sich dadurch aus, dass die Seitenwandabstellung (24; 124) an ihrer zur Fahrzeugstruktur (5) weisenden Seite Befestigungsöffnungen aufweist, die als zur Fahrzeugsinnenseite hin offene Schlitze (245; 145) ausgebildet sind.
Patent DE-102018215658-A1 (DE)
Title: Fixierelement zum Fixieren eines Verstärkungsbandes sowie Verfahren zum Fixieren eines Verstärkungsbandes in einem Verbundsystem
Inventor: BARANOWSKI THOMAS
IPC: B29C45/14
Filed: 2018-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fixierelement (1) zum Fixieren eines Verstärkungsbandes (2) in einem Verbundsystem (3), insbesondere eines mit unidirektionalen Endlosfasern versehenen Verstärkungsbandes (2), umfassend einen hohlzylindrisch ausgebildeten, eine erste und zweite Grundfläche (16, 17), sowie eine innere und äußere Mantelfläche (13, 15) aufweisenden Zylinderkörper (10), der einen an der äußeren Mantelfläche (15) ausgebildeten, in Radialrichtung (R) abgeschlossenen Führungskanal (4) aufweist, wobei der Zylinderkörper (10) dazu eingerichtet ist, im Wege eines Spritzgießprozesses in das Verbundsystem (3) integriert zu werden, und wobei der Führungskanal (4) dazu eingerichtet ist, das Verstärkungsband (2) unter Änderung seiner Erstreckungsrichtung (E1, E2) zu fixieren. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Fixieren eines Verstärkungsbandes (2) in einem Verbundsystem (3).
Patent DE-102018216067-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen der Spannung eines Dreipunktsicherheitsgurts
Inventor: ENGLEKE MAXIMILIAN
IPC: B60R22/19
Filed: 2018-09-20
Abstract: Verfahren zum Einstellen der Spannung eines Dreipunktsicherheitsgurts eines Kraftfahrzeugs, wobei das Gurtschloss und/oder der Umlenker bzw. Aufroller über mechanische motorisierte Verstellmittel zur Veränderung der Spannung des Gurts verfahrbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanischen motorisierten Verstellmittel über eine Mensch-Kraftfahrzeugschnittstelle vom Passagier einstellbar sind.
Patent DE-102018216831-A1 (DE)
Title: Regelvorrichtung für Pumpendruck und -volumenstrom mit konzentrischen Steuerschiebern
Inventor: APPERGER ANDREAS
IPC: F15B13/042
Filed: 2018-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Regelvorrichtung (20; 20') zur Verwendung mit einer Pumpe (10), welche ein hydraulisch verstellbares Verdrängungsvolumen aufweist, wobei die Regelvorrichtung (20) einen Zulaufanschluss (P), einen Rücklaufanschluss (T), einen Stellanschluss (A) und einen Steueranschluss (X) aufweist, wobei ein bezüglich einer Mittelachse (22) linearbeweglicher erster Steuerschieber (30) vorgesehen ist, welcher eine erste und eine zweite Blende (31; 32) definiert, welche gemeinsam und gegensinnig verstellbar sind, wobei ein linearbeweglicher zweiter Steuerschieber (40) vorgesehen ist, welcher eine dritte und eine vierte Blende (43; 44) definiert, welche gemeinsam und gegensinnig verstellbar sind.Erfindungsgemäß ist der zweite Steuerschieber (40) innerhalb des ersten Steuerschiebers (30) linearbeweglich aufgenommen.
Patent DE-102018217703-A1 (DE)
Title: Beobachtungsvorrichtung, Beobachtungsverfahren und Beobachtungsprogramm
Inventor: LUO WEI
IPC: B23Q17/00
Filed: 2018-10-16
Abstract: Zum Bereitstellen einer Beobachtungseinrichtung, eines Beobachtungsverfahrens und eines Beobachtungsprogramms, die in der Lage zur leichtverständlichen Ausgabe einer Relation zwischen einer Signalwellenform, die eine tatsächlich beobachtete Operation einer Maschine repräsentiert, und einem Anweisungsprogramm an die Maschine sind. Ein Beobachtungseinrichtung (1) beinhaltet eine Beobachtungsdaten-Erfassungseinheit (11) zum Erfassen von Beobachtungsdaten zu einem Beobachtungsstatus einer Maschine zusammen mit Zeitinformation, eine Ausführungsstatus-Erfassungseinheit (12) zum Erfassen von Ausführungsstatusdaten, die eine Ausführungsposition und einen spezifischen Parameterwert für ein Anweisungsprogramm an die Maschine enthalten, zusammen mit Zeitinformation, und eine Anzeigeeinheit (13) zum Anzeigen der Beobachtungsdaten und der Ausführungsstatusdaten in Assoziierung miteinander in Zeitreihe.
Patent DE-102018219874-A1 (DE)
Title: Schnellwechselbares Walzgerüst
Inventor: VIELAND BODO
IPC: B21B31/00
Filed: 2018-11-20
Abstract: Wechselbares Walzgerüst (10) für eine Walzanlage, vorzugsweise zum Walzen von zylindrischen Walzgütern, wie etwa Stäben, nahtlosen Rohren und/oder Drähten, das entlang einer Wartungsrichtung (Wa) zwischen einer Arbeitsposition und einer Wartungsposition verfahrbar ist und aufweist: zumindest eine Medienleitung (12), die ein für den Betrieb des Walzgerüsts (10) genutztes Medium, vorzugsweise Elektrizität und/oder ein Fluid, transportiert; und eine Kabelschleppvorrichtung (20), die so eingerichtet ist, dass das Walzgerüst (10) entlang der Wartungsrichtung (Wa) um die Wegstrecke zwischen der Arbeitsposition und der Wartungsposition verfahrbar ist, ohne die Medienleitung (12) vom Walzgerüst (10) zu trennen.
Patent DE-102018220437-A1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung
Inventor: SCHOPF REINHOLD
IPC: G01B5/00
Filed: 2018-11-28
Abstract: Eine Klemmvorrichtung (20) zum Befestigung eines Messtasters, insbesondere eines Längenmesstasters (12), an einem Träger (18), umfasst eine Klemmhülse (22), ein erstes Verbindungselement (24), ein zweites Verbindungselement (26), ein Gleitringelement (34) und ein Kompressionselement (38). Das Kompressionselement (38) ist derart ausgebildet, dass es bei einem Erfahren einer Axialkraft eine in Richtung des Schaftes (14) des Messtasters gerichtete Radialkraft (F) auf die Klemmhülse (22) ausübt und dadurch die Klemmhülse (22) gegen den Schaft (14) des Messtasters andrückt. Das Kompressionselement (38) hat einen thermischen Ausdehnungskoeffizienten, der derart an die thermischen Ausdehnungskoeffizienten der Klemmhülse (22) und des ersten Verbindungselements (24) angepasst ist, dass eine durch eine Temperaturänderung bedingte Änderung der Radialkraft (F) vermieden oder zumindest verringert wird.
Patent DE-102019002188-A1 (DE)
Title: Schwenkbares Führungsgitter für die Reinigung der Trainingsbahn einer Pferdeführanlage
Inventor: HÄRING JÖRG
IPC: A01K15/02
Filed: 2019-03-27
Abstract: Eine Pferdeführungsanlage mit einer Trainingsbahn (11) weist umlaufende Führungsgitter (21) nach bekannter Art auf. Zwischen einem Gitterrahmen (23) und dem Gitterarm (22) ist ein Schwenkmechanismus (24) vorhanden. Mit dem Schwenkmechanismus (24) kann jedes Führungsgitter von der normalen, hängenden Betriebsposition in eine etwa horizontale Wartungsposition geschwenkt werden.
Patent DE-102019004068-A1 (DE)
Title: Schalldämmglocke für Stomaträger
Inventor: MAIER HERBERT
IPC: A61F5/44
Filed: 2019-06-08
Abstract: Schalldämmglocke zur Schalldämmung von am künstlichen Darmausgang (Stoma) entstehenden Darmgeräuschen mit einem einen Aufnahmeraum (2) zur Aufnahme und zum Schutz des Stomas definierenden Mantel (1), umfassend ein Material mit einer hohen Dichte bzw. Rohdichte.
Patent DE-102019005326-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: STEHLE GERHARD
IPC: F02M37/22
Filed: 2019-07-25
Abstract: Eine Filtervorrichtung, mit einem Filtergehäuse (1), in dem ein austauschbares Filterelement (7) aufgenommen ist und das ein Deckelteil (2) aufweist, wobei das Elementmaterial (9) des Filterelements (7) sich zwischen zwei Endkappen (13, 14) desselben erstreckt, ist dadurch gekennzeichnet, dass das als Abströmrohr (3) ausgebildete Filtergehäuse (1) sich gleichfalls zwischen diesen beiden Endkappen (13, 14) erstreckt.