baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005060499-B4 (DE)
Title: Wälzlageranordnung
Inventor: HOFMANN GEORG
IPC: F16C19/18
Filed: 2005-12-15
Granted: 2009-04-02
Abstract: Wälzlageranordnung
(1) in Form eines Doppelschrägkugellagers,
insbesondere für
eine Drehverbindung, mit zwei konzentrisch zueinander sowie zumindest
bereichsweise ineinander angeordneten Ringen (2, 3), sowie mit einem
Spalt (10) zwischen diesen Ringen (2, 3), so dass sie um eine gedachte,
zur Ringebene etwa lotrechte Achse im Zentrum der Ringe (2, 3) gegeneinander verdrehbar
sind, wobei im Bereich eines die Drehachse mit etwa konstantem Radius
umgebenden Spaltabschnittes zwischen den Ringen (2, 3) wenigstens
zwei Laufbahnen (11, 12) angeordnet sind für wenigstens zwei Reihen von zwischen
den Ringen abrollenden, kugelförmigen
Wälzkörpern (13,
14), von denen jeder Wälzkörper (13,
14) bei gleicher Temperatur der Ringe (2, 3) und der Wälzkörper (13, 14)
wenigstens je einen Berührungspunkt
oder -bereich mit Laufbahnabschnitten (15, 16) an jedem der beiden
Ringe (2, 3) aufweist, so dass das radiale und/oder axiale Spiel zwischen
den beiden Ringen (2, 3) gleich null oder zumindest vernachlässigbar
gering ist, mit einer Einrichtung zum Ausgleich...
Patent DE-102006007898-B4 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät
Inventor: SCHULTE CHRISTOPH
IPC: H02G3/12
Filed: 2006-02-21
Granted: 2015-02-05
Abstract: Elektrisches Installationsgerät mit einem Tragrahmen (10), der einen aus Isolierstoff bestehenden Sockel (11) trägt, und Spreizkrallen (15) aufweist, die zum Fixieren des Installationsgeräts in einer Wanddose seitlich ausstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Spitze (18) der Spreizkrallen (15) jeweils für sich mit einem Überzug (22) aus einem Material, das weicher ist als dasjenige der Spreizkrallen, umgeben ist, derart, dass die Spitzen (18) beim Spannen der Spreizkrallen den Überzug (22) durchstechen.
Patent DE-102006008150-B4 (DE)
Title: Koksführungswagen mit einer Wanne und Koksofen mit einem Koksführungswagen
Inventor: WEMHÖNER BERND DIPL -ING
IPC: C10B39/14
Filed: 2006-02-20
Granted: 2016-10-06
Abstract: Koksführungswagen mit einer Wanne zum Überführen des Kokses aus der Ofenkammer eines Koksofens in einen Löschwagen, welcher Mittel (6, 7) zur Messung der Füllhöhe des Kokses (3) an der Wanne (5) des Koksführungswagens (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass als Mittel (6, 7) zur Messung der Füllhöhe des Kokses (3) in der Ofenkammer (2) durch Bestimmung des Profils der Füllhöhe beim Ausschieben des Kokses aus der Ofenkammer ein Mikrowellen emittierender Sensor (6) vorgesehen ist und der Sensor (6) zur Einleitung der Mikrowellen in die Wanne des Koksführungswagens an einem Hohlleiter (7) angeschlossen ist.
Patent DE-102006016519-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Signals, das eine Öffnung eines Einspritzventils wiedergibt, und entsprechende Einspritzanlage und Einspritzventil
Inventor: LANG RICHARD
IPC: F02M65/00
Filed: 2006-04-07
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung wenigstens eines Signals, das wiedergibt, ob ein Einspritzventil
(9), das auf ein Einspritzsignal zur Einspritzung von Kraftstoff
in einen Brennraum (5) einer Brennkraftmaschine (1) geöffnet wird
und bei der Einspritzung Kraftstoff als Leckagekraftstoff in eine
Leckagekraftstoffleitung (13) abgibt, auf ein Einspritzsignal hin
zur Einspitzung geöffnet
wurde, bei dem eine Abgabe von Leckagekraftstoff durch das Einspritzventil
in die Leckagekraftstoffleitung (13) unter Bildung des Signals detektiert
wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Detektion eine Menge und/oder
ein Volumen des bei der Einspritzung in die Leckagekraftstoffleitung
(13) eingeleiteten Leckagekraftstoffs erfasst wird, wobei das Signal
in Abhängigkeit
von der erfassten Menge und/oder dem erfassten Volumen gebildet
wird.
Patent DE-102006017763-B4 (DE)
Title: Dünnglasgreifer
Inventor: KREUZBERGER STEFAN
IPC: B65G47/91
Filed: 2006-04-12
Granted: 2009-12-17
Abstract: Dünnglasgreifer zum Halten und Umsetzen eines flächenartigen Werkstücks (1), umfassend mehrere Greiferarme (2a–h) mit mindestens einem jeweils daran angeordneten Saugheber (3a–n), wobei die Saugheber (3a–n) an eine Vakuumleitung (5) anschließbar sind und die Greiferarme (2a–h)  – über einen gemeinsamen Anschlussflansch (4) an eine Handhabungs- und Überführungseinrichtung (19) anschließbar sind,  – bezüglich des Anschlussflansches (4) radial ausgerichtet und in ihrer axialen Richtung teleskopierbar sind und  – jeweils ein Außenrohr (6) und ein darin verschiebbares Innenrohr (7) aufweisen,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Außenrohr (6) und das Innenrohr (7) als Polygonprofil geformt sind, wobei das Profil aus einem Kreis mit vier zykloidisch abgeflachten Seiten besteht.
Patent DE-102006029211-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kombinierten Regeneration eines Partikelfilters und Entschwefelung eines Speicherkatalysators
Inventor: YACOUB YASSER
IPC: F01N3/20
Filed: 2006-06-26
Granted: 2008-10-09
Abstract: Verfahren
zur kombinierten Regeneration (deSoot) eines Partikelfilters (DPF)
und Entschwefelung (deSO x ) eines Speicherkatalysators
(LNT), wobei der Partikelfilter und der Speicherkatalysator als
kombiniertes Abgasnachbehandlungssystem einer Brennkraftmaschine ausgeführt sind,
die mindestens einen Zylinder und mindestens eine Abgasleitung zum
Abführen
der Abgase aus diesem mindestens einen Zylinder aufweist und bei
der das kombinierte Abgasnachbehandlungssystem zur Nachbehandlung
des Abgases in der mindestens einen Abgasleitung vorgesehen ist,
bei dem  – der
Partikelfilter auf eine vorgebbare Temperatur T threshold,DPF  erwärmt wird,
falls die momentane Temperatur T DPF  des
Partikelfilters kleiner ist als diese vorgegebene Temperatur T threshold,DPF  d. h. T DPF  < T threshold,DPF ,
und anschließend  – im Rahmen
einer Filterregeneration zumindest ein Teil des im Partikelfilter
gesammelten Rußes
bei einem überstöchiometrischen
Betrieb (λ > 1) der Brennkraftmaschine oxidiert
wird, und  – im
Rahmen einer Entschwefelung des LNT das Abgas bei einem unterstöchiometrischen
Betrieb (λ < 1) der Brennkraftmaschine
mit nur unvollständig
oxidierten Verbrennungsprodukten, insbesondere umverbrannten Kohlenwasserstoffen
(HC)...
Patent DE-102006031561-B4 (DE)
Title: Fotomaskenanordnung, optisches Abbildungssystem, Verfahren zum Bestimmen der Gitterparameter und Absorptionseigenschaften für ein diffraktives optisches Element und Verfahren zum Herstellen eines diffraktiven optischen Elements
Inventor: PFORR RAINER
IPC: G03F1/00
Filed: 2006-07-07
Granted: 2011-07-21
Abstract: Eine Fotomaskenanordnung für ein optisches Abbildungssystem zum Abbilden von Licht absorbierenden Mustern in eine Fotoresistschicht, umfassend: – eine Fotomaske, die ein transparentes Maskensubstrat und ein Licht absorbierendes Muster umfasst, wobei das Licht absorbierende Muster zumindest einen ersten Maskenbereich mit einem ersten Maskenstrukturelement und einen zweiten Maskenbereich mit einem zweiten Maskenstrukturelement aufweist, wobei das erste und das zweite Maskenstrukturelement dieselbe Form und Größe haben, wobei durch die Abbildung des ersten Maskenstrukturelements ein erstes Resiststrukturelement in der Fotoresistschicht erhalten wird und durch die Abbildung des zweiten Maskenstrukturelements ein zweites Resiststrukturelement in der Fotoresistschicht erhalten wird, wobei das erste Maskenstrukturelement eine erste Länge und eine erste Weite besitzt und das zweite Maskenstrukturelement eine zweite Länge und eine zweite Weite besitzt, wobei zumindest die zweite Länge sich von der ersten Länge oder die zweite Weite sich von der ersten Weite unterscheidet und – ein diffraktives optisches Element, das im optischen Weg zwischen...
Patent DE-102006034466-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: ROEDEL REINHOLD
IPC: B60R21/015
Filed: 2006-07-26
Granted: 2008-11-13
Abstract: Kraftfahrzeug,
umfassend eine Sitzheizung und ein dieser zugeordnetes Steuergerät (6), dadurch
gekennzeichnet, dass das Steuergerät (6) zur Ermittlung der Belegung
eines mittels der Sitzheizung beheizbaren Sitzes (2, 3) anhand des
zeitlichen Verlaufs wenigstens eines das Aufheizverhalten der Sitzheizung
kennzeichnenden Wertes ausgebildet ist.
Patent DE-102006042711-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Kunststoffverpackungsbehältern
Inventor: HUMELE HEINZ
IPC: B29C37/02
Filed: 2006-09-12
Granted: 2012-06-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Kunststoffverpackungen (2) mit den Schritten: Bereitstellen eines erwärmten Vorformlings, Formen eines Vorformlings zu einer flaschenähnlichen Vorverpackung (16) und Entfernen eines Verpackungsoberteils (18) dieser Vorverpackung (16) in einem Schneidmodul (7), wobei das Entfernen des Verpackungsoberteils (18) der Vorverpackung (16) mittels mindestens einer Laserschneideinheit (8) durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Vorverpackungen (16) gleichzeitig mit jeweils einer Laserschneideinheit (8) behandelt werden, wobei sich die Laserschneideinheiten (8) während des Schneidvorgangs entlang der Transportbahn (T) der Vorverpackungen (16) bewegen.
Patent DE-102006043960-B4 (DE)
Title: System zur berührungslosen Energieübertragung
Inventor: BECKER GüNTER
IPC: H02J50/10
Filed: 2006-09-14
Granted: 2021-01-21
Abstract: System zur berührungslosen Energieübertragung,wobei ein mittelfrequenter Strom aus einem netzversorgten Frequenzumrichter mit Steuerelektronik als mittelfrequenter Spannungsquelle in ein Primärleitersystem eingespeist ist, aus welchem Verbraucher mittels jeweils zugeordneter, an das Primärleitersystem induktiv gekoppelter Sekundärspulen versorgbar sind,wobei das Primärleitersystem einen Hinleiter und einen Rückleiter aufweist,eine stromkompensierte Drossel (L_K) im Primärleitersystem vorgesehen ist zur Begrenzung auftretender Fehlerströme,wobei die stromkompensierte Drossel (L_K) eine erste Wicklung umfasst, die vom durch den Hinleiter des Primärleitersystems fließenden Strom durchflossen wird, und eine zweite Wicklung umfasst, die vom durch den Rückleiter des Primärleitersystems fließenden Strom durchflossen wird,dadurch gekennzeichnet, dasseine Hilfswicklung (L_H) an der stromkompensierten Drossel vorgesehen ist zur Detektion von durch im Primärleitersystem auftretendem Fehlerstrom an der Hilfswicklung induzierter Spannung,wobei Mittel zum Überwachen der an der Hilfswicklung auftretenden Spannung oder deren gleichgerichteter Wert vorgesehen sind, die auf Überschreiten eines kritischen Wertes überwachen,wobei die Mittel zum Überwachen derart mit der Steuerelektronik des Frequenzumrichters verbunden sind, dass bei Überschreiten des kritischen Wertes ein Abschalten des Systems bewirkbar ist, nämlich mittels Zuführung der an der Hilfswicklung auftretenden Spannung an die Steuerelektronik des Frequenzumrichters,wobei die Induktivität der Drosselwicklungen (L_K) derart-höher ist als eine Streckeninduktivität des Primärleitersystems (L1, L2), insbesondere mehr als zehnmal odermehr als 20mal höher, insbesondere mehr als 100-mal höher,dass der Fehlerstrom auf einen sicheren Wert begrenzt ist und Personen automatisch geschützt sind.
Patent DE-102006061012-B4 (DE)
Title: Interne Spannungsüberwachung beim Testen von Wafern
Inventor: PROELL MANFRED
IPC: G11C29/48
Filed: 2006-12-22
Granted: 2008-11-06
Abstract: Speicherbauelement
mit einer Anzahl von Speicherzellen, einer Anzahl externer Kontaktstellen zur
Versorgung des Speicherbauelements mit einer elektrischen Versorgungsspannung
(V MONITOR ) und einer Anzahl von Spannungsgeneratoren
zur Erzeugung interner Spannungen (V MONITOR )
des Speicherbauelements, dadurch gekennzeichnet, dass das Speicherbauelement
mindestens ein Fehler-Register aufweist, das dazu ausgebildet ist,
ein bestimmtes Fehlerkennzeichen zu speichern, wenn die an eine
der externen Kontaktstellen während
eines Testverfahrens angelegte Versorgungsspannung (V MONITOR )
im Speicherbauelement oder eine interne Spannung (V MONITOR )
des Speicherbauelements unter einem vorgegebenen Schwellwert liegt.
Patent DE-102007004386-B4 (DE)
Title: Ad-hoc-Kommunikationsnetzwerk, Ad-hoc-Kommunikationsnetzwerk-Speicherverwaltungseinheit, Ad-hoc-Kommunikationseinrichtung, Verfahren zum Betreiben eines Ad-hoc-Kommunikationsnetzwerks, Verfahren zum Betreiben einer Ad-hoc-Kommunikationseinrichtung
Inventor: SCHMIDT ANDREAS
IPC: H04W84/18
Filed: 2007-01-29
Granted: 2015-10-08
Abstract: Ad-hoc-Kommunikationsnetzwerk (200), aufweisend: • mindestens zwei Ad-hoc-Kommunikationseinrichtungen (202, 104) mit mindestens je einem Speichermodul (108, 110); und • eine Speicherverwaltungseinheit (206), die eingerichtet ist zum gemeinsamen Verwalten der beiden Speichermodule (108, 110) der mindestens zwei Ad-hoc-Kommunikationseinrichtungen (202, 104) unter Verwendung eines Ad-hoc-Kommunikationsprotokolls; dadurch gekennzeichnet, dass die Speicherverwaltungseinheit (206) dazu ausgelegt ist, statische Speichereigenschaften von Speichermodulen (108) in ihrem Zuständigkeitsbereich sofort nach Anschalten oder unmittelbar nach Aufbau einer Netzwerkverbindung zu ermitteln, und dynamische Speichereigenschaften der Speichermodule (108) in ihrem Zuständigkeitsbereich bei Eintreten eines definierten Ereignisses zu ermitteln.
Patent DE-102007005568-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abrüsten einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: HORN MATTHIAS
IPC: B41F33/16
Filed: 2007-02-05
Granted: 2011-03-03
Abstract: Verfahren zum Abrüsten einer Rotationsdruckmaschine, wobei zum Abrüsten der Rotationsdruckmaschine gehörende Tätigkeiten, die von verschiedenen Aggregaten an unterschiedlichen Stellen in der Rotationsdruckmaschine ausgeführt werden, an einer Steuereinheit zentral gestartet und nach diesem Start nach Vorgaben eines in der Steuereinheit ablaufenden Programms automatisch ausgeführt werden, wobei die zum Abrüsten der Rotationsdruckmaschine gehörenden Tätigkeiten ein Reinigen mindestens eines Drucktuchs eines mit einem Formzylinder (01) zusammenwirkenden Übertragungszylinders (02) einschließen, dadurch gekennzeichnet, dass Parameter einzelner Aggregate in einer an einer mit der Steuereinheit verbundenen Anzeigeeinrichtung angezeigten Programmmaske eingestellt werden, wobei an der Programmmaske eine während des Waschvorgangs auszuführende Drehzahl des Übertragungszylinders (02) eingestellt wird.
Patent DE-102007006066-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum schnellen Wechseln von Objektiven mit Gewindebefestigung
Inventor: TEICH MICHAEL
IPC: G02B21/02
Filed: 2007-02-02
Granted: 2008-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum schnellen Wechseln von Objektiven mit Gewindebefestigung an einem optischen Gerät. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung anzugeben, die bei einem Mikroskop mit einem Gewindeanschluss für das Objektiv den Austausch des Objektivs wesentlich vereinfacht und die für den Austausch benötigte Zeit deutlich verkürzt, wird gelöst durch eine Vorrichtung zur lösbaren Anbringung eines Objektivs mit einem Außengewinde an einem korrespondierenden Innengewinde eines optischen Geräts die einen Geräteadapter umfasst, der auf einer Seite ein dem Außengewinde des Objektivs entsprechendes Außengewinde und auf der anderen Seite eine Bajonettfassung zur fixierbaren Aufnahme eines Bajonettsockels aufweist, und einen Objektivadapter umfasst, der auf einer Seite einen mit der Bajonettfassung des Geräteadapters verbindbaren Bajonettsockel und auf der anderen Seite ein dem Innengewinde des optischen Geräts entsprechendes Innengewinde aufweist, wobei der Geräteadapter einen das Außengewinde aufweisenden Montagering und einen die Bajonettfassung aufweisenden Kupplungsring umfasst und der Montagering und der Kupplungsring relativ zueinander um die Längsachse des Geräteadapters verdrehbar und in einer wählbaren Position fixierbar sind, oder/und wobei der Objektivadapter auf der dem Innengewinde gegenüberliegenden Seite ein den Bajonettsockel überragendes, dem Außengewinde des Objektivs entsprechendes Außengewinde aufweist.
Patent DE-102007018945-B4 (DE)
Title: Steckbuchse für Telekommunikations- und Datenübertragungssysteme
Inventor: RICCARDI OLIVER
IPC: H01R24/00
Filed: 2007-04-21
Granted: 2014-11-27
Abstract: Steckbuchse für Telekommunikations- und Datenubertragungssysteme mit einem Gehäuse (1), das eine vordere Stecköffnung für einen Stecker aufweist mit einer Vielzahl von federnden Kontakten, die in die Stecköffnung ragen und die mit einer Anschlussleitung verbindbar sind, wobei im Gehäuse (1) ein Schneidgabelhalter aus Isolierstoff mit Schneidgabeln zum Kontaktieren der Anschlussadern, deren Enden am Schneidgabelhalter festgelegt sind und die mit den Kontakten elektrisch leitend verbindbar sind, vorhanden ist, wobei in das Gehäuse (1) durch eine hintere Montageöffnung (2), die der Stecköffnung abgewandt ist, ein Adernverteiler (3) aus Isolierstoff, in den ein Anschlusskabel einsteckbar ist, dessen Adern positioniert auf Lagerböckchen des Adernverteilers (3) aufliegen, samt Kabel und positionierten Adern einschiebbar und lagerichtig über dem Schneidgabelhalter positionierbar ist, wobei in das Gehäuse (1) in die hintere Montageöffnung (2) ein Hilfswerkzeug (4) einschiebbar ist, welches einen Teil der hinteren Öffnung (2) des Gehäuses (1) verschließt und in Montagesolllage den Adernverteiler (3) quer zur Einschubrichtung verschiebt, so dass die aufgelegten Adern in die Schneidgabeln des Schneidgabelhalters eingedrückt und in dieser Lage gehalten sind, und welches mit einem Deckelteil (5) versehen ist, welches den verbleibenden Freiraum der hinteren Öffnung (2) abdeckt, wobei am Gehäuse (1) ein Zugentlastungsunterteil (6) und ein Zugentlastungsoberteil (7) angeordnet ist, deren stutzenartige Halbschalen einen das Anschlusskabel umgebenden Stutzen bilden und mit einem Haltemittel (10), die stutzenartigen Halbschalen (8, 9) in Solllage gehalten sind, wobei das Hilfswerkzeug (4) zum freien Ende keilförmig verjüngt ist und die Oberseite des Adernverteilers (3) abgeschrägt ist, wobei die stutzenartigen Halbschalen (8, 9) Kontaktflächen (12, 13) aufweisen, die den Schirmabgriff der Abschirmung des Kabels bilden, und Konturen (12, 13), die am Isoliermantel des Kabels anliegen und eine Zugentlastung bilden, wobei der durch die hintere Montageoffnung (2) zugängliche Einsatzraum des Gehäuses (1) durch zwei zueinander parallele Seitenwände (14, 15), eine Bodenwandung (16), eine Deckwandung (17) sowie durch stirnseitige Wandteile (18), die die Einsatztiefe begrenzen, umgrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugentlastungsunterteil (6) aus einem Dom (19) mit profilierter Außenfläche und vom einen ersten Ende des Doms (19) winklig abragender stutzenartiger Halbschale (8) besteht, der Adernverteiler (3) an seiner Oberseite eine der Form und Dimension des zweiten Endes des Doms (19) angepasste gelochte Ausnehmung (20) aufweist, in die das zweite Ende des Doms (19) in der gewünschten Winkelstellung ausgerichtet passend einsteckbar ist, ...
Patent DE-102007027626-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: MAUDER ANTON DR ING
IPC: H01L29/78
Filed: 2007-06-12
Granted: 2015-08-06
Abstract: Halbleiterbauelement, wobei das Halbleiterbauelement (1) einen kristallinen Halbeiterkörper (2) mit einer Driftstreckenstruktur aufweist, und wobei die Driftstreckenstruktur (3) aufweist: – Mesastrukturen (11), die einen Leitungstyp einer Driftstrecke (8) aufweisen, – eine vertikal ausgerichtete mit Halbleitermaterial oder Isolationsmaterial aufgefüllte Grabenstruktur (4) mit Grabenwänden (5, 6); – eine Dotierstoffzone (7), die an den Grabenwänden (5, 6) angeordnet ist und einen gegenüber dem Leitungstyp der Driftstrecke (8) komplementären Leitungstyp aufweist; wobei die Dotierstoffzone (7) Dotierstoffe aufweist, deren Sättigungslöslichkeit im Halbleiterkörper (2) um mindestens eine Zehnerpotenz geringer ist als die Sättigungslöslichkeit von Bor oder Phosphor und wobei die laterale Breite bD der komplementär dotierten Dotierstoffzone (7) kleiner ist als die Grabenbreite bG in der Driftstrecke (8) mit bD ≤ 1/2·bG und kleiner ist als die Mesabreite bM der zwischen den Grabenstrukturen (4) angeordneten Mesastrukturen (11) der Driftstrecke (8) mit bD ≤ 1/2·bM.
Patent DE-102007032017-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen und Entleeren von Transport-Containern mit Kunststoffgranulaten
Inventor: KORDS CHRISTIAN
IPC: B65D88/12
Filed: 2007-07-10
Granted: 2011-01-27
Abstract: Verfahren zum Gefällen von Transport-Container mit Kunststoffgranulaten, dadurch gekennzeichnet, dass  • aus einer Befüllkabine (10) mit Vorrichtungen zur Übernahme von Kunststoffgranulat aus vorhandenen Abfüllvorrichtungen (1) und mit Vorrichtungen zur Abfüllung des übernommenen Kunststoffgranulats  • ein Transport-Container (9) mit einem flexiblen Kunststoff-Inliner (8), der an der Stirnseite wenigstens einen Schlauch-Anschluss (6) für das Einfüllen von Kunststoffgranulat, wenigstens einen Schlauch-Anschluss (7) für das Ableiten von eingeblasener Förderluft aus dem Transport-Container (9) heraus und wenigstens einen Schlauch-Anschluss (17) zur Entleerung des Inhalts aufweist, mit Kunststoffgranulat befüllt wird, wobei der flexible Kunststoff-Inliner (8) an der Stirnseite, die die vorangehend genannten Schlauch-Anschlüsse (6), (7) und (17) aufweist, mit einem zusätzlichen Schutzliner (14) ausgestattet ist.
Patent DE-102007038580-B4 (DE)
Title: Druck- und drehbetätigbares Bedienelement für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ADAM MARKUS
IPC: H01H19/14
Filed: 2007-08-16
Granted: 2018-12-13
Abstract: Druck- und drehbetätigbares Bedienelement für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Lenkradbedienelement,
 mit einem scheiben- oder walzenförmigen, auf einem Lagerbock (3) drehbar gelagerten Eingabeelement (1),
 mit einem Schaltungsträger (2), der zwei optoelektronische Sensoren (5a, 5b; 13a, 13b) aufweist, die zusammenwirkend die Drehrichtung des Eingabeelementes (1) erkennen,
 wobei das Eingabeelement (1) eine Drehbetätigung auf eine drehbare Codescheibe (4) überträgt, die mit den optoelektronischen Sensoren (5a, 5b; 13a, 13b) zusammenwirkt,
 und wobei das Eingabeelement (1) bei einer Druckbetätigung über den Lagerbock (3) wenigstens ein Schaltelement (7a, 7b) betätigt, das auf dem Schaltungsträger (2) angeordnet ist,
 wobei der Lagerbock (3) mit einem Betätigungselement (10a, 10b) des Schaltelements (7a, 7b) verbunden ist und
 wobei der Schaltungsträger (2) einen Durchbruch (8) aufweist, der von einem Abschnitt der Codescheibe (4) durchragt wird,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass ein optoelektronischer Sensor (5a, 5b) auf einer Bestückungsseite und ein weiterer optoelektronischer Sensor (13a, 13b) auf der gegenüberliegenden Bestückungsseite des Schaltungsträgers (2) angeordnet ist.
Patent DE-102007042802-B4 (DE)
Title: Linearantrieb
Inventor: HOCHMUTH HARALD
IPC: F16H25/22
Filed: 2007-09-07
Granted: 2019-08-08
Abstract: Linearantrieb, mit einem Kugelgewindetrieb (2), der mit einer auf einer Gewindespindel (4a) drehbar gelagerten Spindelmutter (4) versehen ist, und mit einem Gehäuse (1), an dem die Spindelmutter (4) drehbar gelagert ist, und mit einem zwischen dem Gehäuse (1) und der Spindelmutter (4) wirksam angeordneten schaltbaren Klemmgesperre (3) zur lösbaren drehfesten Verbindung zwischen der Spindelmutter (4) und dem Gehäuse (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmgesperre (3) au-ßer Klemmbereitschaft mittels einer Halteeinrichtung (32) gehalten ist, die unter axialer Verschiebung der Spindelmutter (4) gegenüber dem Gehäuse (1) betätigt wird und das Klemmgesperre (3) in Klemmbereitschaft bringt.