baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020113425-B3 (DE)
Title: Temperiervorrichtung für Batteriemodule
Inventor: PADBERG MICHAEL
IPC: H01M10/6556
Filed: 2020-05-18
Granted: 2021-11-18
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Temperiervorrichtung (100) zum Temperieren einer Mehrzahl von in einer Batterieaufnahme aufnehmbaren Batteriemodulen für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug, wobei die Temperiervorrichtung (100) mit der Mehrzahl von Batteriemodulen thermisch koppelbar ist, und wobei die Temperiervorrichtung (100) umfasst: eine Temperierplatte (101) zum Temperieren der Mehrzahl von Batteriemodulen, wobei die Temperierplatte (101) eine Oberfläche (101-1, 101-2) aufweist, wobei die Temperierplatte (101) einen Fluidkanal (103) aufweist, welcher durch ein Temperierungsfluid durchströmbar ist, um die Batteriemodule zu temperieren, und wobei der Fluidkanal (103) eine Kanalöffnung (103-3) aufweist, und ein Verbindungselement (105), welches fluiddicht mit der Kanalöffnung (103-3) verbunden ist, wobei das Verbindungselement (105) einen Verbindungsstutzen (107) aufweist, welcher mit einer Fluidführung fluidtechnisch verbindbar ist, um eine fluidtechnische Verbindung zwischen der Fluidführung und dem Fluidkanal (103) bereitzustellen, wobei sich der Verbindungsstutzen (107) winklig zu der Oberfläche (101-1, 101-2) der Temperierplatte (101) erstreckt.
Patent DE-102020116004-B3 (DE)
Title: Magnetisch-induktive Durchflussmesssonde
Inventor: TSCHUDIN BEAT
IPC: G01F1/58
Filed: 2020-06-17
Granted: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine magnetisch-induktive Durchflussmesssonde, umfassend:- ein Gehäuse (2), welches dazu eingerichtet ist mit dem Medium beaufschlagt zu werden;- zwei in einem Gehäuseendabschnitt (16) angeordnete Messelektroden (3, 4) zum Bilden eines galvanischen Kontaktes mit dem Medium und zum Abgreifen einer induzierten Spannung im fließenden Medium;- eine Vorrichtung (5) zum Erzeugen eines den Gehäuseendabschnitt (16) durchsetzenden Magnetfeldes, wobei die Vorrichtung (5) eine Spulenanordnung (6) und einen Feldführungskörper (5) umfasst, wobei der Feldführungskörper (5) zwei mit einem Spulenkern (11) verbundene Feldführungskörperschenkel (25.1, 25.2) aufweist, welche sich bis zu einem Frontabschnitt des Gehäuses (2) erstrecken und dazu eingerichtet sind, als Feldrückführung (26) zu dienen, wobei eine orthogonale Projektion der Messelektroden (3, 4) und eine orthogonale Projektion des Feldführungskörpers (10) auf eine Querschnittsebene (27) disjunkt sind.
Patent DE-102021126433-B3 (DE)
Title: Installationselement für elektrische Anschlusseinheiten
Inventor: LONGO ANTONIO ANTONELLO
IPC: H01R13/66
Filed: 2021-10-12
Granted: 2022-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Installationselement (10) für elektrische Anschlusseinheiten (12) umfassend ein Basisgehäuse (14), ein flächiges Gehäuseoberteil (16), einen Antrieb (24), eine Betätigungseinrichtung (30), wobei das Installationselement (10) derart ausgebildet ist, dass bei Betätigung der Betätigungseinrichtung (30) das Gehäuseoberteil (16) und das Verschlusselement (22) zunächst entlang der Achse (28) relativ zueinander voneinander wegbewegt werden und nachfolgend das Gehäuseoberteil (16) und das Verschlusselement (22) mittels des Antriebs (24) eine Rotationsbewegung des Gehäuseoberteils (16) und des Verschlusselements (22) relativ zueinander erfolgt, wobei zunächst eine Zwischenposition erreicht wird, bei deren Erreichen eine entlang der Achse (28) beabstandete erste axiale Position zwischen Verschlusselement (22) und Gehäuseoberteil (16) erreicht wird und das Verschlusselement (22) und/oder das Gehäuseoberteil (16) in dieser verrastet werden.
Patent DE-102021132425-B3 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung für ein elektrochirurgisches Instrument, Verfahren zur Herstellung einer Handhabungsvorrichtung und elektrochirurgisches Instrument
Inventor: SCHNEIDER JANOSZ
IPC: A61B18/14
Filed: 2021-12-09
Granted: 2023-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Handhabungsvorrichtung für ein elektrochirurgisches Instrument, mit: einer Gelenkmechanik, welche zumindest einen handhabungsseitigen zur Manipulation bewegbaren Hebel aufweist; einem als elektrischer Isolator ausgebildeten Hebelfortsatz, welcher fest mit dem Hebel gekoppelt ist; und einem fest mit dem Hebelfortsatz gekoppelten elektrisch leitfähigen Kontaktabschnitt, welcher an einer über die Gelenkmechanik mit Kraft beaufschlagbaren Seite des Hebelfortsatzes angeordnet und zur elektrochirurgischen Kontaktierung von biologischem Gewebe ausgebildet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer Handhabungsvorrichtung für ein elektrochirurgisches Instrument sowie ein entsprechendes elektrochirurgisches Instrument, insbesondere endoskopisches Instrument.
Patent DE-4233802-B4 (DE)
Title: Kautschukmasse
Inventor: SHINODA SHIGERU
IPC: B60C1/00
Filed: 1992-10-07
Granted: 2005-09-15
Abstract: Kautschukmasse,
enthaltend 100 Gew.-Teile einer Kautschukkomponente, die einen oder mehrere
Bestandteile der Gruppe natürlicher
Kautschuk, Polyisopren-Kautschuk, Polybutadien-Kautschuk und Styrol-Butadien-Kautschuk
umfaßt,
50 bis 70 Gew.-Teile Ruß mit
einer durchschnittlichen Teilchengröße von weniger als 40 nm, 5
bis 20 Gew.-Teile
Novolak-modifiziertes Phenolharz, 0,5 bis 2 Gew.-Teile Hexamethylentetramin und 5 bis 20
Gew.-Teile eines polymeren Cardanols mit einer Viskosität von 20
000 bis 50 000 mPa·s.
Patent DE-4425194-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung des Standortes eines Rundfunkempfängers
Inventor: LAU STEFAN
IPC: H04H60/51
Filed: 1994-07-16
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Standortes eines Rundfunkempfängers, insbesondere eines Fahrzeugempfängers, wobei durch der. Rundfunkempfänger die digital übertragene Senderkennung, insbesondere der PI-Code nach dem RDS-System, des eingestellten Senders empfangen und ausgewertet wird, dadurch gekennzeichnet, daß die eingestellte Frequenz und die empfangene Senderkennung mit in einem Speicher abgelegten Frequenzen und Senderkennungen, die nach Großräumen geordnet sind, verglichen werden, und daß der Großraum bestimmt wird, in dem sich der empfangene Sender befindet und dieser als Empfängerstandort angenommen wird, daß dann, wenn mehrere Großräume ermittelt werden, die Kategorie des empfangenen Senders ausgewertet wird und diese Großräume als Empfängerstandort angenommen werden, wenn die höchste empfangene Kategorie diesem Sender zugeordnet wird, daß ansonsten der Empfänger auf eine weitere Frequenz geschaltet wird, durch die die Zahl der bestimmten Großräume reduziert wird und daß mit Hilfe der empfangenen Senderidentifikation der Großraum bestimmt wird, in dem sich der eingestellte Sender befindet und daß der Vorgang wiederholt wird, bis ein eindeutiger Großraum bestimmt ist, oder die feinste Auflösung, gekennzeichnet durch Frequenzen mit der höchsten Kategorie, ausgewertet wurde.
Patent DE-10018405-B4 (DE)
Inventor: GELLERMANN CARSTEN
IPC: C08K3/22
Filed: 2000-04-13
Granted: 2004-07-08
Abstract: Spherical oxide particles with a particle size of 5-10000 nm contain 0.1-99.9 wt.% first oxide (I) of titanium (Ti), zirconium (Zr), aluminum (Al), yttrium (Y) or silicon (Si) and other lanthanide (Ln) oxide(s) (II). An Independent claim is also included for the production of these particles.
Patent DE-10044376-B4 (DE)
Title: Backgerät
Inventor: SCHROEDER WALTER
IPC: F24C15/02
Filed: 2000-09-08
Granted: 2008-05-29
Abstract: Backgerät mit einem
Backkasten und einer schließbaren
und mittels eines im Bereich des Backkastens angeordneten Dichtungsmittels
abdichtbaren Backgerättür, dadurch
gekennzeichnet, dass das Dichtungsmittel (15, 16) zumindest bei
geschlossener Tür
(5) eine vom Anlagebereich an der Tür (5) zum Anlagebereich am
Backkasten hin abfallende Ableitfläche zum Ableiten von Kondensat
auf den Backkastenboden (3) aufweist, wobei das Dichtungsmittel
zweiteilig ausgebildet ist und eine erste, im Bereich des Backkastenbodens
(3) angeordnete Dichtung (15) und eine zweite, an der Backgerättür (5) angeordnete
Dichtung (16) umfasst, die mit der ersten zur Bildung der Ableitfläche bei
geschlossener Tür
(5) zusammenwirkt.
Patent DE-10080929-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbringung einer Membranfeder an einem Kupplungsdeckel
Inventor: KROMWEL JEAN-MICHEL
IPC: F16D13/58
Filed: 2000-03-23
Granted: 2011-03-31
Abstract: Vorrichtung zur Anbringung einer Membranfeder an einem Kupplungsdeckel mittels Bolzen (40), die auf einem Kreisumfang verteilt sind und sich durch Öffnungen (58, 42) der Membranfeder (28) und des Deckels (10) hindurch erstrecken, wobei diese Bolzen am Deckel (10) durch Umformung oder Aufpressen befestigt sind und Köpfe (38, 70) umfassen, die an der Membranfeder über elastisch verformbare Mittel zur Anlage kommen, welche die Membranfeder an den Deckel andrücken und eine Sekundärschwenkauflage der Membranfeder beim Ausrücken bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die elastisch verformbaren Mittel voneinander unabhängige, in etwa C-förmige Haken (44) sind, die sich durch die vorgenannten Öffnungen (58) der Membranfeder hindurch erstrecken und die einen an den Deckel (10) angedrückten ersten Schenkel (46) und einen zweiten Schenkel (50) umfassen, der an die Membranfeder angedrückt ist, um sie elastisch am Deckel (10) einzuspannen.
Patent DE-10085273-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Einplanen und Abfertigen von Befehlen in einer Prozessor-Pipeline
Inventor: SHEAFFER GAD S
IPC: G06F9/38
Filed: 2000-10-09
Granted: 2007-04-12
Abstract: Ein
Verfahren zum Einplanen und Abfertigen von Befehlen in einer Prozessor-Pipeline,
wobei  die Befehle in einer Reihenfolge empfangen werden,  die
Befehle außerhalb
der Reihenfolge eingeplant werden können, indem jeweils in einem
gegebenen Zyklus ein Satz von auszuführenden Befehlen ausgewählt wird,
und  der Satz von Befehlen zur Ausführung an Ausführungseinheiten
abgefertigt wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Satz
von Befehlen parallel zu seiner Abfertigung an die Ausführungseinheiten
in einem Cache (250) gespeichert wird (340), so daß der in
dem Cache gespeicherte Satz von Befehlen an die Ausführungseinheiten
abgefertigt werden kann (350), wenn er erneut ausgeführt werden
soll.
Patent DE-10106653-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung von Informationen in einer Steuereinrichtung für ein Sicherheitssystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: BISCHOFF MICHAEL
IPC: B60R21/34
Filed: 2001-02-12
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zur Verarbeitung von Informationen in einer Steuereinrichtung für ein Sicherheitssystem
für Kraftfahrzeuge
zum Schutz von Fußgängern, wobei in
der Steuereinrichtung Signale von mindestens einem Kräfte erfassenden
Sensor und die Fahrzeuggeschwindigkeit berücksichtigt werden und in die
Ja-/Nein-Entscheidung über die
Auslösung
zumindest eines Aktuators zumindest einer Sicherheitseinrichtung
des Kraftfahrzeuges einbezogen werden, dadurch gekennzeichnet, dass
in die Bewertung einer Ja-/Nein-Entscheidung als Kriterien zum Auslösen eines
Aktuators einer Sicherheitseinrichtung in zeitlicher Aufeinanderfolge
die Steigung der Kraftkurve, das erreichte Kraftniveau und die Verweildauer über dem Kraftniveau
einbezogen werden.
Patent DE-10113632-B4 (DE)
Title: Pedalsystem für ein Fahrschulfahrzeug
Inventor: RADDATZ BJOERN
IPC: G05G1/34
Filed: 2001-03-21
Granted: 2005-12-22
Abstract: Pedalsystem
für ein
Fahrschulfahrzeug mit mindestens einem Pedal (32, 34, 36), das die
gleiche Funktion wie das Brems-, Gas- oder Kupplungspedal (38, 40,
42) des Fahrschulfahrzeugs hat, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel
(4) zur Freigabe und Blockierung des mindestens einen Pedales (32,
34, 36) und separate Autorisierungsmittel (6) vorgesehen sind, wobei
die Mittel (4) zur Freigabe und Blockierung des Pedales (32, 34,
36) durch die Autorisierungsmittel (6) steuerbar sind.
Patent DE-10120880-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Tiefziehteilen
Inventor: DICK PAUL
IPC: B21D24/16
Filed: 2001-04-27
Granted: 2006-07-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Tiefziehteilen, insbesondere von Tiefziehblechen
für Karosserieelemente
von Kraftfahrzeugen, wobei eine Platine während des Umformvorganges an
ihren Randbereichen von einer Blechhaltereinheit eingeklemmt wird
und zur Optimierung der Klemmwirkung entlang und nahe einer Ziehkante die
Blechhaltereinheit mit Gräben
und Stäben
versehen ist, und zum Zwecke der späteren Positionierung der Platine für einen
Beschnittvorgang in einem weiteren Schritt Ausnehmungen in den Randbereich
eingearbeitet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen
(19) zumindest teilweise in von den Gräben (13) und Stäben (14) geformte
Nuten (16) des Tiefziehteiles (17) hineinreichend angeordnet werden.
Patent DE-10134293-B4 (DE)
Title: Gekühlter Ringträger für einen Kolben
Inventor: BING KARLHEINZ
IPC: F16J9/22
Filed: 2001-07-14
Granted: 2009-06-04
Abstract: Gekühlter Ringträger für einen Kolben eines Dieselmotors mit einem Ringträgerteil (1) und einem Blechteil (3), das mit dem Ringträgerteil (1) verschweißt ist und das zum Ringträgerteil (1) hin offen ist und gemeinsam mit dem Ringträgerteil (1) einen geschlossenen Kühlkanal bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die zum Blechteil (3) hin weisende Oberfläche des Ringträgers zumindest teilweise beschichtet ist.
Patent DE-10145952-B4 (DE)
Title: Schmiermittel mit einem Gehalt an mit 5-tert.-Butyl-4-hydroxy-3-methylphenyl substituierten Fettsäureestern und deren Verwendung
Inventor: RIBEAUD MARC
IPC: C10N40/04
Filed: 2001-09-18
Granted: 2012-07-05
Abstract: Zusammensetzung, enthaltend: a) ein Basisöl mit schmierender Viskosität; b) mindestens ein Phenol der Formel (I)worin R1 aus Isooctyltypen besteht, die aus der Gruppe 3,4-, 3,5- oder 4,5-Dimethyl-1-hexyl und 3- oder 5-Methyl-1-heptyl ausgewählt sind, oder aus verzweigten Alkylgruppen mit mehr als 8 Kohlenstoffatomen, worin eine Seitenkette in der 2-Stellung der Kohlenstoffkette gebunden ist, die aus der Gruppe 2-n-Butyl-n-octyl, 2-n-Hexyl-n-decyl und 2-n-Octyl-n-dodecyl ausgewählt sind, besteht; c) mindestens ein aromatisches Amin der Formel (II')worin R1 und R2 Wasserstoff oder zusammen die Gruppe (A)bedeuten, einer der Reste R3 und R3' Wasserstoff bedeutet und der andere einen verzweigten Octylrest, erhalten aus einem Dimeren von Isobutylen, einen verzweigten Nonylrest, erhalten aus einem Trimeren von Propylen, einem verzweigten Dodecylrest, erhalten aus einem Trimeren von Isobutylen oder einem Tetrameren von Propylen, oder einen verzweigten Pentadecylrest, erhalten aus einem Pentameren von Propylen, bedeutet oder beide Reste R3 und R3' verzweigte Octylreste, erhalten aus...
Patent DE-10150494-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Polsterkörpers aus Schaumstoff und Polsterkörper nach diesem Verfahren
Inventor: SCHWENK HANS ULRICH
IPC: B68G5/02
Filed: 2001-10-16
Granted: 2015-11-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Polsterkörpers aus Schaumstoff mit unterschiedlicher Stützwirkung in bestimmten Zonen entlang seiner Längs- und Querrichtung und mit Profilierung der Oberfläche in Form voneinander abgesonderter Stützelemente, dadurch gekennzeichnet, dass zunächst im Konturschneideverfahren die unterschiedliche Stützwirkung in den Zonen durch Herstellen der Grobkontur des Polsterkörpers hergestellt und anschließend im Kompressionsschneideverfahren die Oberfläche des Polsterkörpers in die voneinander abgesonderten Stützelemente aufgeteilt wird, wobei der Polsterkörper nach Herstellen der Grobkontur des Polsterkörpers bezüglich eines mittleren Bereichs des Polsterkörpers erhöhte obere und untere Randzonen aufweist und das Kompressionsschneideverfahren mittels mindestens einer, den Polsterkörper komprimierenden, mit Rillen versehenen Stempelplatte oder Kompressionswalze ausgeführt wird.
Patent DE-10157996-B4 (DE)
Title: Verfahren zur adaptiven Anfrageevaluierung von auf XML basierenden Katalogen
Inventor: MARRON PEDRO JOSE
IPC: G06F9/44
Filed: 2001-11-23
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zur Integration von auf XML basierenden Katalogen anhand einer adaptiven
Anfrageevaluierung zur Vermeidung  eines Rewritings  mit
lokalen Katalogen,  mit einem globalen Katalog, der einem gemeinsamen
Katalog der lokalen Kataloge darstellt und  mit einer auf dem
globalen Katalog vorgegebenen XPath-Anfrage Q mit Subanfragen q i , Q = q 1  / q 2  / .... / q n ,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
XPath-Anfrage auf die lokalen Kataloge angewendet wird,  wobei
jede Subanfrage der XPath-Anfrage auf den lokalen Katalogen einer
oder mehreren Transformationen unterworfen wird, und danach die
transformierte Subanfrage ausgewertet wird, und  wobei die Zwischenergebnisse
und das lokale Endergebnis der Subanfragen mittels einer oder mehrerer
Fitness-Funktionen für
jeden lokalen Katalog ausgewertet werden, wobei die Fitness-Funktion die Priorisierung
der Ergebnisse ermöglicht,
und  daß die
lokalen Endergebnisse der XPath-Anfrage der lokalen Kataloge ausgewertet
und als globales Endergebnis dargestellt werden.
Patent DE-10159443-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wechseln von Düsen
Inventor: TROEGER MICHA
IPC: B05B15/10
Filed: 2001-12-04
Granted: 2006-05-04
Abstract: Vorrichtung
zum Wechseln von Düsen,
bestehend aus einem feststehenden zylindrischen Gehäuse (10),
mit mindestens einem Flansch (14) zum Einleiten eines Mediums, sowie
einer Öffnung
(2) zum Ableiten eines Mediums, an der das Gehäuse (10) mit einem unter Druck
stehenden Prozessapparat oder Behälter verbunden ist, und mit
mindestens einer verschließbaren Öffnung (2'),
durch die die Düsen
ausgetauscht werden können,
sowie einer zugehörigen Öffnung (1')
zum Entleeren oder Entlüften,
wobei im Gehäuse
ein drehbares Küken (11)
angeordnet ist, und dieses Küken
(11) mindestens zwei Aufnahmen (5, 5') zur Befestigung von Düsen (4,
4') aufweist, und im Küken
(11) Leitungen (3, 3') die Aufnahmen (5, 5') mit den Öffnungen
(1, 1') verbinden.
Patent DE-10159563-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von zumindest einem Dokumentenkörper
Inventor: KAREE JOACHIM
IPC: B41J13/10
Filed: 2001-12-05
Granted: 2018-09-20
Abstract: Vorrichtung zum Halten von zumindest einem Dokumentenkörper (12) für die Bearbeitung in einer Bearbeitungsstation und zum Transport von zumindest einer Bearbeitungsstation in eine nachfolgende Bearbeitungsstation, mit einem Rahmen (14), der wenigstens zwei Anlageflächen (28, 29) zur Ausrichtung des zumindest einen Dokumentenkörpers (12) aufweist, mit einer Klemmvorrichtung (43) zur Fixierung des Dokumentenkörpers (12) zu den Anlageflächen (28, 29) des Rahmens (14) und mit an dem Rahmen (14) angeordneten Auflagen (31, 32, 34, 41), auf denen der zumindest eine Dokumentenkörper (12) aufliegt und nahezu vollflächig bearbeitbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Rahmen (14) Auflageflächen (31, 32) vorgesehen sind, welche den Anlageflächen (28, 29) zugeordnet sind, und daß den Auflageflächen (31, 32) gegenüberliegend zumindest jeweils ein Auflagepunkt (34, 41) vorgesehen und verschiebbar zum Rahmen (14) angeordnet und somit auf unterschiedliche Größen des Dokumentenkörpers (12) einstellbar ist.
Patent DE-10164959-B4 (DE)
Title: Shared line telephone system for small exchanges has switch network to spare line increases capacity
Inventor: SCHAEPE HELMUT
IPC: H04M13/00
Filed: 2001-02-27
Granted: 2010-08-19
Abstract: The shared line telephone system has two way switch buttons (2TA) to change any handset to a shared spare line (8).
Patent DE-10201859-B4 (DE)
Inventor: HASELOFF SANDRA
IPC: G08G1/01
Filed: 2002-01-18
Granted: 2004-01-29
Abstract: Disclosed is a method for supplying a program-aided information system with specific location information, in which the information system provides at least one selection of certain location-dependent information on the basis of a person-specific or object-specific location which is detectable by a sensor. The present invention is distinguished by the combination of the following steps: detection of positional data for a person-specific or object-specific location by a sensor, transformation of said sensor-detected positional data into a location representing form, which is associated with a reference system, within which said positional data can be spatially attributed, as well as being associated with a hierarchical structure, combination of said location representing forms in a location set and/or in form of positional vectors in which said positional data of at least two locations are linked in a prescribed order, and/or formation of location relations and/or positional vector relations between the locations, persons or objects within so-called positioned location sets, and application of operations for determining the matching of locations as a basis of generating or providing location-dependent person-specific or object-specific information.
Patent DE-10207599-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines Walzenausfalls
Inventor: LINDGREN HAKAN
IPC: B21B33/00
Filed: 2002-02-22
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zum Erfassen eines Walzenausfalls in einer Stranggießanlage mit einer Mehrzahl von Walzen, die in einer Reihe hintereinander angeordnet und in Lagern abgestützt sind, wobei die Walzen zum Transportieren von in der Anlage hergestelltem Material vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß  – ein radialer Ziellastwert bestimmt wird, der durch das Material auf eine Walze ausgeübt wird,  – der tatsächliche Lastwert auf wenigstens jede zweite Walze in der Reihe von Walzen gemessen wird,  – der gemessene tatsächliche Lastwert mit dem bestimmten Ziellastwert verglichen wird,  – eine mögliche Abweichung zwischen dem tatsächlichen Lastwert und dem Ziellastwert erfaßt wird und  – bei einer solchen Abweichung das Vorhandensein eines Walzenausfalles festgestellt wird.
Patent DE-10209074-B4 (DE)
Title: Belüftungseinrichtung
Inventor: METZ PETER
IPC: B60H1/34
Filed: 2002-02-28
Granted: 2004-03-25
Abstract: Belüftungseinrichtung (1) für eine Instrumententafel (2) eines Kraftfahrzeugs,  mit einem Luftkanal (3) zum Heranführen von Luft, einer Verstelleinrichtung (4) zum Steuern von zu dem Luftkanal zugeführter Luft, wobei die Verstelleinrichtung Ausströmöffnungen (6, 7) zum Ausströmen von Luftströmung in den Fahrzeuginnenraum (5) aufweist, wobei  die Verstelleinrichtung so ausgebildet ist, dass in einem ersten Bewegungszustand (a) der Verstelleinrichtung die zum Fahrzeuginnenraum hin gerichtete Luftströmung nur durch erste Ausströmöffnungen (6) und in einem zweiten Bewegungszustand (b) nur durch zweite Ausströmöffnungen (7) ausströmt,  dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Ausströmöffnungen (6) so ausgestaltet sind, dass durch Verstärkung der Intensität des Luftstroms die Verstelleinrichtung (4) aus dem ersten (a) in den zweiten (b) Bewegungszustand überführbar ist.
Patent DE-10211680-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden mehrerer Lagen aus Kunststoffolie
Inventor: SITZMANN STEFAN
IPC: B31B50/66
Filed: 2002-03-15
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zum Verbinden mehrerer Lagen (2, 22) aus Kunststoffolie, insbesondere
zum Verbinden von Kunststoffbeuteln, zu einem Block (1), wobei die Kunststoffolien
bzw. die Kunststoffbeutel einzeln vom Block (1) abnehmbar sein sollen,
wobei die Kunststoffolien bzw. Kunststoffbeutel (2, 22) an einem
Randstreifen (5) mittels Ultraschall-Schweißung miteinander verbunden
werden und zum Erleichtern des einzelnen Abnehmens mit einer Perforierung
(8, 28, 38) versehen werden können,
wobei die Ultraschall-Schweißung
mit einer Sonotrode (30) mit stiftförmigen Sonotroden-Ansatz (32)
durchgeführt
wird, welche die zu verschweißenden
Lagen der Kunststoffolien bzw. Kunststoffbeutel (2, 22) durchdringt
und dabei eine als Schweißring
ausgebildete Schweißstelle
(7) bildet, wobei die als Schweißring ausgebildete Schweißstelle
(7) wenigstens annähernd
zylindermantelförmig
ausgebildet wird, dadurch gekennzeichnet, daß sich am Ende des Schweißvorganges
an die oberste Lage der zu verschweißenden Kunststofflagen (2,
22) ein Ansatz der die Verschweißung bewirkenden Sonotrode
(30) anlegt, der einen größeren Durchmesser
als der stiftförmige
Sonotroden-Ansatz(32) aufweist.