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Patent DE-102018116318-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Fahrzeug mit axial gelagerter Sonnenwelle sowie elektrischer Antrieb mit der Getriebeanordnung
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: F16H57/00
Filed: 2018-07-05
Abstract: Fahrzeuge mit Elektroantrieb verwenden oftmals elektrische Achsen, welche quer zur Fahrtrichtung angeordnet sind und bei denen der Abtrieb durch zwei koaxial zueinander angeordnete Abtriebswellen erfolgt. Die Breite eines Fahrzeugs in Querrichtung ist jedoch begrenzt, so dass Anstrengungen unternommen werden, den Bauraum bei der elektrischen Achse in dieser Querrichtung effektiv auszunutzen.
 Es wird eine Getriebeanordnung 1 für ein Fahrzeug 2 vorgeschlagen mit einer Doppelkupplungseinrichtung 6, wobei die Doppelkupplungseinrichtung 6 ein erstes Abtriebsorgan 7a und ein zweites Abtriebsorgan 7b aufweist, mit einer ersten Sonnenwelle 8a und mit einer zweiten Sonnenwelle 8b, wobei die erste Sonnenwelle 8a mit dem ersten Abtriebsorgan 7a und die zweite Sonnenwelle 8b mit dem zweiten Abtriebsorgan 7b drehfest verbunden ist, wobei die erste Sonnenwelle 7a koaxial und/oder konzentrisch in der zweiten Sonnenwelle 7b angeordnet ist, wobei die Getriebeanordnung 1 eine Stützlagereinrichtung 22 aufweist, um axiale Kräfte von der ersten Sonnenwelle 8a auf die zweite Sonnenwelle 8a zu leiten, wobei die Stützlagereinrichtung als eine Axiallagereinrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-102018117939-A1 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb mit gekühlter Ölversorgungseinrichtung
Inventor: MARTINI HARALD
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-07-25
Abstract: Bei Elektrofahrzeugen werden Elektromotoren zur Erzeugung des Antriebsmoments verwendet. Dabei ist es möglich, dass die Elektrofahrzeuge als reine Elektrofahrzeuge ausgebildet sind, welche ausschließlich ein oder mehrere Elektromotoren zum Antrieb verwenden, oder dass diese als Hybridfahrzeuge ausgebildet sind, welche parallel einen Verbrennungsmotor und einen Elektromotor als Antriebsmotor nutzen.Es wird ein elektrischer Antrieb 1 mit einer aktiv gekühlten Ölversorgungseinrichtung 26 vorgeschlagen, wobei der Getriebeölkühlkreis in verschiedene Zweige aufgeteilt wird, um eine Kühlung und/oder Schmierung des elektrischen Antriebs 1 zu erreichen.
Patent DE-102018122466-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuleiten von Wasser für eine Waschmaschine, Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zum Zuleiten von Wasser für eine Waschmaschine und Waschmaschine
Inventor: TEMPLIN RALF
IPC: D06F39/08
Filed: 2018-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (105) zum Zuleiten von Wasser für eine Waschmaschine. Die Vorrichtung (105) umfasst einen Wasserzulauf (115), einen Wassertank (205), eine Düsenleitung (210), eine Wassertankleitung (215), eine Wasserweiche (220) und eine Speicherwasserleitung (225). Der Wasserzulauf (115) ist ausgebildet, Wasser in die Waschmaschine einzuleiten. Der Wassertank (205) umfasst einen Eingang (230) und einen Ausgang (232). Der Wassertank (205) ist dazu ausgeformt, eingeleitetes Wasser zu speichern und einen Wärmeeintrag aus einer Umgebung der Waschmaschine zu ermöglichen. Die Düsenleitung (210) ist dazu ausgeformt, eingeleitetes Wasser zu einem Einspülkasten der Waschmaschine zu leiten. Die Wassertankleitung (215) ist mit dem Eingang (230) des Wassertanks (205) verbunden und dazu ausgeformt, das eingeleitete Wasser zu dem Wassertank (205) zu leiten. Die Wasserweiche (220) ist ausgebildet, in einer ersten Schaltposition Wasser von dem Wasserzulauf (115) in Richtung der Düsenleitung (210) zu leiten und in einer zweiten Schaltposition Wasser von dem Wasserzulauf (115) in Richtung der Wassertankleitung (215) zu leiten. Die Speicherwasserleitung (225) ist mit dem Ausgang (232) des Wassertanks (205) verbunden und dazu ausgeformt ist, gespeichertes Wasser von dem Wassertank (205) zu dem Einspülkasten zu leiten.
Patent DE-102018130199-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur überwachung von taktsignalen
Inventor: ESPOSITO RAFFAELE
IPC: H03K5/19
Filed: 2018-11-28
Abstract: Es sind Verfahren und Vorrichtungen zum Erkennen eines fehlerhaften internen Taktsignals vorgesehen. Ein Signalwandler empfängt ein Taktsignal mit einem Tastverhältnis und einer Frequenz und wandelt mit dem Signalwandler das Taktsignal in ein Überwachungssignal mit einem Spitzenwert bezogen auf das Tastverhältnis und die Frequenz des Taktsignals um. Ein Detektor ist zum Empfangen des Überwachungssignals mit dem Signalwandler verbunden und erzeugt ein Fehlersignal, wenn der Spitzenwert des Überwachungssignals außerhalb eines vordefinierten Bereichs liegt.
Patent DE-102018130855-A1 (DE)
Title: Abhol- und Lieferungssteuersystem sowie Abhol- und Lieferungssteuerverfahren
Inventor: KANEICHI DAIKI
IPC: G06Q10/02
Filed: 2018-12-04
Abstract: Ein Abhol- und Lieferungssteuersystem, das eine Abholung und Lieferung von Gepäck bei einem zum Carsharing gemeinschaftlich genutzten Fahrzeug durchführt, beinhaltet: eine Extraktionseinheit (4022), die konfiguriert ist, um ein Zielfahrzeug, das zur Abholung und Lieferung des Gepäcks verwendbar ist, basierend auf einer aktuellen Position eines Abhol- und Lieferungsnutzers, der das Gepäck abholt und liefert, zu extrahieren; eine Anfrageeinheit (4023), die konfiguriert ist, um einem Anforderungsnutzer Positionsinformationen des Zielfahrzeugs und eine zugängliche Zeit desselben mitzuteilen und anzufragen, ob das Gepäck bei dem Zielfahrzeug abzuholen und auszuliefern ist; und eine Bestimmungseinheit (4024), die konfiguriert ist, um einen Abhol- und Lieferort sowie eine Abhol- und Lieferzeit des Gepäcks basierend auf einem Anfrageergebnis von der Anfrageeinheit (4023) zu bestimmen.
Patent DE-102018200167-A1 (DE)
Title: Pupillenfacettenspiegel, Beleuchtungsoptik und optisches System für eine Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: DEGÜNTHER MARKUS
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-01-08
Abstract: Bei einem optischen System für eine Projektionsbelichtungsanlage ist der Winkelraum der Beleuchtungsstrahlung der Projektionsoptik am Retikel in einer ersten Richtung doppelt so groß wie der Winkelraum der Beleuchtungsstrahlung der Beleuchtungsoptik.
Patent DE-102018203281-A1 (DE)
Title: Synchronkonverter mit frequenzstabiler Regelung
Inventor: DE CLERCQ LUDWIG ERASMUS
IPC: H05B37/02
Filed: 2018-03-06
Abstract: Ein Synchronkonverter (10) zum Betreiben zumindest einer LED (41) umfasst: Versorgungs- und Lastseiten (12, 13) mit jeweiligen Schaltmitteln (14, 15); Erfassungsmittel (11C, 16) zum Erfassen einer LED-Spannung (17); und eine Steuereinrichtung zum Ansteuern der Schaltmittel (14, 15) in einem Gegentakt, welcher von der erfassten LED-Spannung (17) abhängt. Dabei ist die Steuereinrichtung dazu eingerichtet, das Schaltmittel (14) auf der Versorgungsseite (12) mit einer jeweiligen konstanten Einschaltzeit (T p ) für einen jeweiligen aus einer Mehrzahl von vorgegebenen Wertebereichen für die erfasste LED-Spannung (17) anzusteuern, in den die erfasste LED-Spannung (17) fällt.
Patent DE-102018204401-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines auf eine Antriebskomponente wirkenden Moments bei einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT ANDREAS
IPC: B60W30/02
Filed: 2018-03-22
Abstract: Verfahren zur Regelung eines auf eine Antriebskomponente wirkenden Moments bei einem Kraftfahrzeug (1) umfassend wenigstens eine Antriebsstrangkomponente und wenigstens eine Messeinrichtung (8) zur Erfassung wenigstens einer einen Zustand der wenigstens einen Antriebsstrangkomponente beschreibenden Zustandsinformation und wenigstens einer einen Fahrzustand des Kraftfahrzeugs (1) beschreibenden Fahrzustandsinformation, wobei durch eine erste Momentregelung (16) auf Grundlage der Fahrzustandsinformation eine einen künftigen Zustand der Antriebsstrangkomponente beschreibende Prädiktionsinformation ermittelt wird und in Abhängigkeit der Prädiktionsinformation eine erste Momentanforderung ermittelt wird, wobei durch eine zweite Momentregelung (17) in Abhängigkeit der Zustandsinformation eine zweite Momentanforderung ermittelt wird, wobei bei Vorliegen einer ersten Momentanforderung die zweite Momentanforderung abhängig von der ersten Momentanforderung ermittelt wird.
Patent DE-102018217403-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für ein zumindest teilweise autonom fahrendes Fahrzeug
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: B60W50/02
Filed: 2018-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung für ein zumindest teilweise autonom fahrendes Fahrzeug. Der Zustand des Fahrzeugs wird überprüft und ein zumindest teilweise autonomer Fahrbetrieb ist nur bei einem fehlerfreien Fahrzeugzustand möglich.
Patent DE-102019002152-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Netzwerksystems durch Übertragen zumindest eines Einwahlparameters mittels einer kraftfahrzeugexternen, zentralen elektronischen Recheneinrichtung, sowie Netzwerksystem
Inventor: GEISS CHRISTIAN
IPC: H04W84/12
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Netzwerksystems (30) mit einem lokalen Netzwerk (32), mit einem ersten Kraftfahrzeug (10) und mit zumindest einem zweiten Kraftfahrzeug (22), wobei zwischen einer ersten elektronischen Recheneinrichtung (12) des ersten Kraftfahrzeugs (10) und einer kraftfahrzeugexternen, zentralen elektronischen Recheneinrichtung (28) ein erstes Netzwerk (34) erzeugt wird und zwischen einer zweiten elektronischen Recheneinrichtung (12') des zweiten Kraftfahrzeugs (22) und der kraftfahrzeugexternen, zentralen elektronischen Recheneinrichtung (28) ein zweites Netzwerk (34) erzeugt wird, und wobei zwischen der ersten elektronischen Recheneinrichtung (12) und der zweiten elektronischen Recheneinrichtung (12') das lokale Netzwerk (32) erzeugt wird, wobei zumindest ein Einwahlparameter (38) zum Einwählen in das lokale Netzwerk (32) von der kraftfahrzeugexternen, zentralen elektronischen Recheneinrichtung (28) an die erste elektronische Recheneinrichtung (12) und an die zweite elektronische Recheneirichtung (12') übertragen wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Netzwerk (30).
Patent DE-102019003613-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung von Werkstücken aus Holz, Kunststoff und dergleichen
Inventor: GURKA PAUL
IPC: B27F1/08
Filed: 2019-05-21
Abstract: Das Verfahren dient zur Bearbeitung von Werkstücken aus Holz, Kunststoff und dergleichen, bei dem die Werkstücke zunächst in einer ersten Klemmeinrichtung wenigstens eines ersten Tisches so eingespannt werden, dass die zu bearbeitende Seite des Werkstückes frei liegt, die von einem ersten Werkzeug bearbeitet wird. Dabei wird das Werkstück nach der Bearbeitung durch das erste Werkzeug einer zweiten Klemmeinrichtung wenigstens eines zweiten Tisches übergeben. Sie spannt das Werkstück an der bearbeiteten Seite so ein, dass die gegenüberliegende unbearbeitete Seite mit einem zweiten oder dem ersten Werkzeug bearbeitet werden kann, wobei das Werkstück bei der Übergabe stets eingespannt bleibt. Das Werkstück behält für die Übergabe von der einen an die andere Klemmeinrichtung seine Lage in Y- oder Z-Richtung bei. Die übernehmende Klemmeinrichtung wird zur Übernahme des Werkstückes in Y-Richtung verstellt. Dadurch kann das Werkstück innerhalb kurzer Zeit mit hoher Genauigkeit bearbeitet werden.
Patent DE-102019004860-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung eines Schließvorganges einer Fahrzeugtür
Inventor: BAREISS MARIO
IPC: G05B9/02
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Überwachung eines Schließvorganges einer Fahrzeugtür, umfassend einen Sensor, der mit einer Überwachungsstelleinheit der Fahrzeugtür verbunden ist. Bei einer Vorrichtung, mit welcher ein gefahrloses Schließen der Fahrzeugtür ermöglicht wird, ist der Sensor zur Erfassung einer Kontur einer Fahrzeugtüröffnung ausgebildet und an einer Innenseite der Fahrzeugtür befestigt, wobei bei Erkennung eines Hindernisses in der Kontur der Fahrzeugtüröffnung durch den Sensor die Überwachungsstelleinheit zur Unterbindung eines Schließens der Fahrzeugtür aktivierbar ist.
Patent DE-102019005597-A1 (DE)
Title: Einspuriges Leih-Fahrzeug und Verfahren zur Optimierung der Park-Phase
Inventor: SEIDL JOSEF
IPC: G06Q50/30
Filed: 2019-08-08
Abstract: Es hat sich gezeigt, dass einspurige Leih-Fahrzeuge (Fahrräder, E-Scooter) während der Park-Phase aus verschiedenen Gründen kippen können und es zu Behinderungen kommt. Dieser Umstand hat sich als nachteilig erwiesen.Zur Lösung des Problems werden ein einspuriges Leih-Fahrzeug und insbesondere ein Verfahren zur Optimierung der Park-Phase bereitgestellt. Das Verfahren und das zugehörige Fahrzeug zeichnen sich dadurch aus, dass gekippte Fahrzeuge, in effizienter Weise wieder aufgerichtet werden. Dabei nutzt das Verfahren das Schwarm-Prinzip.Über Sensoren wird ein gekipptes Fahrzeug erkannt und an die Zentrale des Verleihers gemeldet. Zur Umsetzung des Aufricht-Vorganges greift der Verleiher auf eine Vielzahl von Personen (Schwarm-Prinzip) zurück.
Patent DE-102019007451-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: WATANABE YUSUKE
IPC: G01N27/41
Filed: 2019-10-25
Abstract: Ein Gassensor (10) umfasst einen Strukturkörper (14), der aus einem Sauerstoffionen-leitenden Festelektrolyten hergestellt ist, einen Gaseinführungsdurchgang (16), der in dem Strukturkörper (14) ausgebildet ist und in den ein zu messendes Gas eingeführt wird, eine Haupteinstellkammer (18a), die mit dem Gaseinführungsdurchgang (16) in Verbindung steht, und eine Messkammer (20), die mit der Haupteinstellkammer (18a) in Verbindung steht. Ein Pufferraum (34), der mit dem Gaseinführungsdurchgang (16) in Verbindung steht, und mindestens zwei Diffusionsratensteuerelemente (30A, 30B), die mit dem Pufferraum (34) in Verbindung stehen, sind zwischen dem Gaseinführungsdurchgang (16) und der Haupteinstellkammer (18a) bereitgestellt. Die jeweiligen Breiten Wb1 und Wb2 der Diffusionsratensteuerelemente (30A, 30B) sind geringer als die jeweiligen Breiten Wa, Wc, und Wd des Gaseinführungsdurchgangs (16), des Pufferraums (34) und der Haupteinstellkammer (18a).
Patent DE-102019100793-A1 (DE)
Title: Synchronisierungssystem für werbung am strassenrand und fahrzeuge
Inventor: RHODES KEVIN JAMES
IPC: G09F21/04
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Synchronisierungssystem für Werbung am Straßenrand und Fahrzeuge bereit. Ein System für Werbung am Straßenrand beinhaltet eine Anzeige am Straßenrand. Das System beinhaltet ferner eine Steuerung, die dazu programmiert ist, Präferenz- und Fahrzeugdaten, die mit einem oder mehreren Fahrzeugen innerhalb einer vorbestimmten Entfernung von der Anzeige am Straßenrand assoziiert sind, zu empfangen und die Anzeige einer Werbung zu veranlassen, die einer von einer Vielzahl von Präferenzen von den Fahrzeugen entspricht, die eine gewichtete Präferenzfunktion maximiert, die von Fahrzeugen innerhalb einer maximalen Betrachtungsentfernung von der Anzeige am Straßenrand abgeleitet ist.
Patent DE-102019102499-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Laserstrahlung
Inventor: ERBERT GÖTZ
IPC: H01S5/20
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zu Erzeugung von Laserstrahlung.
 Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Laserdiode anzugeben, die gleichzeitig einen hohen Wirkungsgrad und eine geringe Fernfelddivergenz aufweist.
 Der erfindungsgemäßer Diodenlaser umfasst eine Strombarriere (5), dadurch gekennzeichnet, dass sich die Strombarriere (5) entlang einer dritten Achse (X) erstreckt, wobei die Strombarriere (5) mindestens eine Öffnung aufweist, und eine erste Breite (W1) der Öffnung der Strombarriere (5) entlang der dritten Achse (X) kleiner als eine zweite Breite (W2) des metallischen p-Kontaktes (8) entlang der dritten Achse (X) ist.
Patent DE-102019102804-A1 (DE)
Title: Hochregallager sowie Verfahren zum Betreiben eines Hochregallagers
Inventor: KLUG DIETER JAKOB
IPC: B65G1/04
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochregallager (1) zum Lagern von Stückgut (4) mit mehreren übereinander angeordneten Lagerebenen (2) und einer Vielzahl von Lagerplätzen (3) für das Stückgut (4). Das Hochregallager (1) weist mehrere übereinander angeordnete Wartungsgänge (5) für ein Wartungspersonal (6) auf, über die die Lagerebenen (2) zugänglich sind. Die Wartungsgänge (5) weisen Führungen (8) auf, entlang derer Regalfahrzeuge (9) bewegbar sind, mit deren Hilfe das Stückgut (4) den einzelnen Lagerplätzen (3) zustellbar ist, wobei das Hochregallager (1) wenigstens einen mehrere Lagerebenen (2) in Vertikalrichtung (V) verbindenden Heber (10) umfasst. Der Heber (10) ist entlang eines Hubweges (11) bewegbar, der die einzelnen Wartungsgänge (5) in Vertikalrichtung (V) miteinander verbindet. Zur Verbesserung der Sicherheit für das Wartungspersonal (6) wird vorgeschlagen, dass jedem Wartungsgang (5) eine Absturzsicherung (12) zugeordnet ist, die zwischen einer Normalstellung (13) und einer Fluchtstellung (14) bewegbar ist, wobei die Absturzsicherung (12) in der Normalstellung (13) den Weg zwischen dem Wartungsgang (5) und dem Hubweg (11) versperrt. Ebenso ist vorgesehen, dass die Absturzsicherung (12) in der Fluchtstellung (14) den Weg zwischen dem Wartungsgang (5) und dem Hubweg (11) freigibt und sich darüber hinaus in den Hubweg (11) erstreckt. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Hochregallagers (1).
Patent DE-102019105507-A1 (DE)
Title: Strömungstechnisch druckverlustoptimierte Verschlusselemente (Stopfen) für Fluidkanäle, insbesondere in Getriebe- und Motorgehäusen
Inventor: EBERT FALK
IPC: F15D1/04
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verschlusselement (1, 1*, 2, 3, 4) zum Verschließen eines fluidführenden Bauteiles, insbesondere eines Gehäuses (G), welches mindestens eine bauteilseitige Fluid-Öffnung (G1) aufweist, an der sich mindestens zwei Fluid-Kanäle (11, 12) treffen, die im Inneren des Bauteiles (G) einen Abzweig (10) bilden.Es ist vorgesehen, dass das Verschlusselement (1, 1*, 2, 3, 4) mindestens ein Dichtungselement (1A, 2A, 3A, 4A) aufweist, welches im Zusammenbauzustand die mindestens eine Fluid-Öffnung (G1) abdichtet, und mindestens ein Konturelement (1B, 2B, 3B, 4B) umfasst, wobei das Konturelement (1B, 2B, 3B, 4B) an mindestens zwei Begrenzungsflächen des Konturelementes (1A, 2A, 3A, 4A) mindestens zwei Öffnungen (1B-1, 1B-2; 2B-1, 2B-2; 3B-1, 3B-2; 4B-1, 4B-2) mit Querschnittskonturen aufweist, die im Zusammenbauzustand des Verschlusselementes (1, 2, 3, 4) und des Bauteiles (G) im Bereich des Abzweiges (10) mit den Querschnittskonturen der Öffnungen (11-1, 12-1) der mindestens zwei Fluid-Kanäle (11, 12) hinsichtlich ihrer Position und ihrer Querschnittsform korrespondieren.
Patent DE-102019105653-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Axialausgleich
Inventor: WAGNER EDUARD
IPC: F16D21/00
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zum Axialtoleranzausgleich in einem Kupplungsaggregat (123) oder einer Kupplungseinheit mit mindestens einer Kupplung, insbesondere einer Doppelkupplung (124), oder in einem Antriebsstrang (120) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Getriebe, insbesondere einem Doppelkupplungsgetriebe, und mit einem Kupplungsaggregat (123) oder einer Kupplungseinheit, das beziehungsweise die mindestens eine Kupplung, insbesondere eine Doppelkupplung (124), die vorzugsweise auf einer Getriebeeingangswelle gelagert ist, umfasst.
 Um den Axialtoleranzausgleich zu vereinfachen, ist der Axialtoleranzausgleich individuell, insbesondere zeitlich, örtlich und/oder auf eine Positionierung bezogen unbegrenzt, einstellbar, wobei verschiedene Verfahren und Mittel zum Axialtoleranzausgleich für einen individuellen Anwendungsfall kombiniert werden beziehungsweise werden können.
Patent DE-102019106186-A1 (DE)
Title: Batterieeinrichtung zur Versorgung eines Energiebedarfs eines elektrischen Fahrzeugantriebs
Inventor: FAURI MIKEL
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batterieeinrichtung (10) zur Versorgung eines Energiebedarfs eines elektrischen Fahrzeugantriebs (100) eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Traktionsbatterie (1) und eine die Traktionsbatterie (1) unterstützende Zusatzbatterie (2) zur Erweiterung der Reichweite des Fahrzeugs. Dabei stellt die Zusatzbatterie (2) zur teilweisen Versorgung des Energiebedarfs eine vorbestimmte konstante Batterieleistung bereit. Die Traktionsbatterie (1) ergänzt die restliche zur Versorgung des Energiebedarfs noch benötigte Batterieleistung.
Patent DE-102019107032-A1 (DE)
Title: Einstellautomatik für optische Werkzeugerkennung
Inventor: MILLER SIMON
IPC: A61B90/96
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einstellautomatik eines chirurgischen Instrumentensystems (1), mit einem Handstück (2), einem in das Handstück (2) wahlweise einsetzbaren chirurgischen Werkzeug (3), und einer Steuereinheit (4) zum Steuern und/oder Regeln eines in das Handstück (2) integrierten Motorensystems zum Antreiben des chirurgischen Werkzeugs (3), wobei eine optische Erfassungseinheit (5) dazu ausgelegt ist, das eingesetzte chirurgische Werkzeug (3) durch Erfassen einer optischen Codierung (6), welche an dem chirurgischen Werkzeug (3) und/oder an der Verpackung des chirurgischen Werkzeugs (3) angebracht ist, zu erkennen und mittels einer Auslese- und Verarbeitungseinheit in der Lage ist, die in der Codierung (6) hinterlegten werkzeugspezifischen Informationen des eingesetzten chirurgischen Werkzeugs (3) automatisch auszulesen, zu verarbeiten und zu laden.
Patent DE-102019107094-A1 (DE)
Title: Kupplungsausrücklageranordnung
Inventor: ALABARSE BRUNO CORSI
IPC: F16D23/14
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsausrücklageranordnung (1) umfassend ein Kupplungsausrücklager (2) mit einem Außenring (3) mit einer Außenringlaufbahn (4) und mit einem Innenring (5) mit einer Innenringlaufbahn (6) sowie mit Wälzkörpern (7), wobei die Wälzkörper (7) zwischen Außenring (3) und Innenring (5) wälzend gelagert sind, und wobei der Außenring (3) einen Anlaufring (8) trägt, mit welchem er drehfest durch Formschlussverbindung verbunden ist, gekennzeichnet durch einen Kapselring (9) der die ringinneren radialen Stirnflächen von Außenring (3) und Anlaufring (8) über einen hülsenartigen sich axial erstreckenden Fortsatz abdeckt.
Patent DE-102019107454-A1 (DE)
Title: Axialausgleich - gestufte Wellenabdichtung
Inventor: WIEBE FRANK
IPC: F04D25/00
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turbomaschine (1) mit einem Gehäuse (2) und einem in dem Gehäuse (2) um eine Drehachse (x) drehbar gelagerten Rotor (3), welcher eine Turbostufe (6, 6') mit einer Hochdruckseite (9) und einer Niederdruckseite (8) umfasst. Zwischen der Hochdruckseite (9) und einem Gehäuseinnenraum (10) ist eine Trockengasdichtung (11) angeordnet, welche eine Spülkammer (11a) mit einer der Hochdruckseite (9) zugewandten inneren Dichtung (11b) und einer der Hochdruckseite (9) abgewandten äußeren Dichtung (11c) aufweist. Zwischen der Trockengasdichtung (11) und der Hochdruckseite (9) ist eine Zwischenkammer (14) angeordnet, welche von der Hochdruckseite (9) durch eine Zwischendichtung (15) getrennt ist. Die Zwischendichtung (15) weist eine in einem ersten Radius (R) um die Drehachse (x) angeordnete erste Dichtfläche (16a) auf. Die innere Dichtung (11b) weist eine in einem zweiten Radius (R) um die Drehachse (x) angeordnete zweite Dichtfläche (16b) auf. Die äußere Dichtung (11c) weist eine in einem dritten Radius (R) um die Drehachse (x) angeordnete dritte Dichtfläche (16a) auf. Erfindungsgemäß ist der erste Radius (R) kleiner als der zweite Radius (R) und/oder als der dritte Radius (R).