baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014006009-U1 (DE)
Title: Universell einsetzbare, beleuchtete, kaliberadaptierbare ladebuchtunabhängige "Diabolo-Ladehilfe" für Einzellader-Luftdruckwaffen mit Hautkontaminationsschutz beim Einzelladen von Hand
IPC: F41B11/50
Filed: 2014-07-24
Abstract: Hauptanspruch Ergonomisch günstiger Hautkontaminationsschutz für Einzellader-Luftdruckwaffen beim Laden von Hand 1.) gekennzeichnet dadurch, daß eine Vorrichtung als Ladestreifen zur Entnahme der Projektile während Training und Wettkampf zur Verfügung steht, als eine Art Vorratsmagazin. () 2.) gekennzeichnet dadurch, daß eine Aufnahmevorrichtung für Einzelprojektile aus der Diabolo-Schüttbox zur Verfügung gestellt wird. () Beiden Ansprüchen liegt zugrunde, daß die universell einsetzbare, beleuchtete, kaliberunabhängige Ladehilfe Schutz vor Hautkontamination durch Diabolo-Projektile gewährt (vor allem Blei) beim Laden von Einzellader-Luftdruckwaffen indem ergonomische Verbesserungen beim Ladevorgang die Akzeptanz und Verbreitung im Sinne des Gesundheitsschutzes dieser Ladehilfe gewährleisten. Die Vorrichtung nach Anspruch 1 ist durch folgende Nebenansprüche gekennzeichnet, 3.) – daß sie aus elastischem Trägermaterial in Folienausführung gefertigt und mit einer Abschirmfolie gegen Hautkontamination versehen ist. 4.) – Führung und Halten des Projektils über eine Folienträgerplatine erfolgt und dabei gegenüber manueller Projektil-Einzeleinführung in die Ladekammer deutliche Erleichterung bringt. 5.) – Aufhellen der Ladekammer beim Einfädeln des Diabolo-Projektils erfolgt. Dies kann über verschiedene Lichtquellen geschehen, Ein Ausführungsbeispiel ist mit einer Nachleuchtbeschichtung versehen. 6.) – Wiederverwendbarkeit der Ladehilfe 7.) – Konstruktionsbedingte Verhinderung von Hautkontakt mit dem Diabolo-Projektil. 8.) – Die Selbstbefüllung bei dem Ladestreifen durch den Schützen zuhause, unabhängig von Training oder Wettkampf vorgenommen werden kann. 9.) – Geometrie und Material der Ladehilfe läßt sich in Form und Zugänglichkeit der Ladekammer universell an alle konstruktiven Variationen der Hersteller anpassen. 10.) – Die Abschirmung der Projektiloberfläche gegenüber der Hand erfolgt mit einer Folienabdeckung, die auch das taktile Empfinden über den Fingerkuppenkontakt nicht stört. Auch die visuelle Kontrolle durch den Schützen ist jederzeit gewährleistet. 11.) – Die Ladehilfe läßt ein ergonomisch günstiges Einfädeln der Diabolo-Projektile für Schützen mit geminderter Sensibilität durch Neuropathien, dicke Hornhautschichten der Fingerkuppen, sowie Bewegungseinschränkungen, Zittern und Kälteeinfluß zu. Ebenso wird eine Anpassungsstörung des Sehorgans mit eingeschränkter Dunkeladaptation umgangen. ...
Patent DE-202014006162-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wenden von Lebensmittelportionen
IPC: B65G47/248
Filed: 2014-08-04
Abstract: Vorrichtung zum Wenden von Lebensmittelportionen, insbesondere von Fisch- oder Fleischportionen, mit einem in einer Förderrichtung (18) angetriebenen ersten Bandförderer (12) zum Antransport der Lebensmittelportionen, mit einem zweiten Bandförderer (20) zum Abtransport der Lebensmittelportionen in einer weiteren Förderrichtung (26), wobei ein Anfangsbereich (28) des zweiten Bandförderers (20) unterhalb eines Endbereichs (30) des ersten Bandförderers (12) angeordnet ist, mit einer Ableiteinrichtung (32) zum Leiten der auf dem ersten Bandförderer (12) liegenden Lebensmittelportionen zu einem ersten Seitenrand (34) des ersten Bandförderers (12), welche ein in einer Ableitrichtung (42) motorisch angetriebenes, sich über dem ersten Bandförderer (12) mindestens bis zum ersten Seitenrand (34) quer zur Förderrichtung (18) erstreckendes Ableitelement (36) aufweist, wobei die Ableitrichtung (42) mit der Förderrichtung (18) einen spitzen Winkel (α) einschließt, und mit einer zwischen dem Endbereich (30) des ersten Bandförderers (12) und dem Anfangsbereich (28) des zweiten Bandförderers (20) angeordneten Umlenkeinrichtung (44), die eine seitlich über den ersten Seitenrand (34) des ersten Bandförderers (12) ragende, eine gegenüber der Horizontalen und gegenüber der Vertikalen geneigte, über dem zweiten Bandförderer (20) endende Rutschbahn für die Lebensmittelportionen bildende Umlenkfläche (50) aufweist.
Patent DE-202014008068-U1 (DE)
Title: Klemm-Vorrichtung mit Sonnenschutz
IPC: F16B2/02
Filed: 2014-10-07
Abstract: Klemm-Vorrichtung mit Sonnenschutzplatte, umfassend ein unteres Klemmelement (2), ein oberes Klemmelement (3) und wenigstens ein federndes Element (4), wobei das untere Klemmelement (2) und das obere Klemmelement (3) auf der einen Seite miteinander verbunden sind und das federnde Element (4) eine federnde Kraft für das untere Klemmelement und das obere Klemmelement erzeugt, um die Elemente gegeneinander zu klemmen, wobei ferner eine Wand des unteres Klemmelementes, die dem oberen Klemmelement gegenüberliegt, einen Anschlagbereich (21) am Boden bildet, und eine Wand des oberen Klemmelementes, die dem unteren Klemmelement gegenüberliegt, wenigstens einen Positionierungsbereich (31) bildet, und der Anschlagbereich sowie der Positionierungsbereich bogenförmige Querschnitte aufweisen, wobei schließlich das obere Klemmelement (3) eine Breite und eine Länge besitzt, die größer sind als das untere Klemmelement (2), so dass das obere Klemmelement mit einem vorderen Rand versehen ist, der eine Sonnenschutzplatte (32) bildet und über das untere Klemmelement (2) hinausragt.
Patent DE-202014010955-U1 (DE)
Title: Verwendung von Kartendaten-Differenzkacheln zur iterativen Bereitstellung von Kartendaten für ein Client-Gerät
IPC: G06F17/30
Filed: 2014-05-15
Abstract: Ein materielles, nicht-transitorisches, von einer Recheneinheit lesbares Medium, auf dem Anweisungen gespeichert sind, die bewirken, dass, wenn diese von einem oder mehreren Prozessoren ausgeführt werden, der eine oder die mehreren Prozessoren ein Verfahren durchführt/durchführen, das Folgendes umfassend: Generieren von mindestens einer Basiskartenkachel, wobei jede Basiskartenkachel eine Vielzahl von einem ersten Kartenbild einer ausgewählten Region zugeordneten Vektordeskriptoren beinhaltet und worin jeder Vektordeskriptor eine Geometrie des jeweiligen Kartenelementes gemäß einem Vektor-Grafikformat beschreibt; Generieren einer Reihe von Differenzkartenkacheln, die eine Differenz zwischen dem ersten Kartenbild und dem zweiten Kartenbild auf einem Client-Gerät definieren, wobei die Reihe der Differenzkartenkacheln die Anzeige eines oder mehrerer Deskriptoren, der/die jeweils einer Änderung eines Kartenelementes entsprechen, wie dieses im zweiten Kartenbild im Vergleich zum ersten Kartenbild gerendert wird, beinhaltet; Wodurch die mindestens eine Basiskartenkachel über das Kommunikationsnetzwerk auf das Client-Gerät übertragen wird; und Senden der Reihe der Differenzkartenkacheln über das Kommunikationsnetzwerk an das Client-Gerät zum Rendern und zur Anzeige des zweiten Kartenbildes unter Verwendung von zumindest einigen der Informationen in der einen oder den mehreren Basiskartenkacheln und der Reihe von Differenzkartenkacheln.
Patent DE-202014100125-U1 (DE)
Title: Einlegevorrichtung mit geschlossenem Förderelement
IPC: C03B3/00
Filed: 2014-01-13
Abstract: Einlegevorrichtung (01) zum Zuführen von Schmelzgut aus Glasscherben und/oder Glasgemenge in einen Schmelzofen, umfassend ein Gestell (02) und ein Hitzeschild (03) und eine am Gestell (02) fest angeordnete Materialaufnahmeeinrichtung (05) und eine Vibrationsfördereinrichtung mit einem beweglich am Gestell (02) gelagerten Vibrationsförderelement (12), welches (12) den Hitzeschild (03) durchdringt und mittels der das Schmelzgut von der Materialaufnahmeeinrichtung (05) in den Schmelzofen gefördert werden kann, und mit einer Einschiebevorrichtung, welche den Hitzeschild (03) durchdringt und mittels der das Schmelzgut im Schmelzofen vorgeschoben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Vibrationsförderelement (12) rohrartig ausgeführt ist und abgesehen von einer Ausgabeöffnung (15) an dem zum Schmelzofen weisenden Ende und einer Aufnahmeöffnung (16) unterhalb der Materialaufnahmeeinrichtung (05) eine geschlossene Hülle aufweist.
Patent DE-202014103084-U1 (DE)
Title: Maschine zum Bearbeiten eines Bahnmaterials
IPC: B41F31/08
Filed: 2014-07-04
Abstract: Maschine zum Bearbeiten eines Bahnmaterials mit einer Abwickelrolle (1), von der das Bahnmaterial (7) abgezogen wird, einer Aufwickelrolle (2), auf die das Bahnmaterial (7) aufgewickelt wird, oder einer Stanze, die das Bahnmaterial (7) in Bahnabschnitte zerteilt, mindestens einer zwischen Abwickelrolle (1) und Aufwickelrolle (2) oder Stanze angeordneten Einrichtung zur Bearbeitung (3.1 bis 3.4) des von der Abwickelrolle (1) zur Aufwickelrolle (2) oder Stanze durchlaufenden Bahnmaterials (7) und einer zwischen der in Durchlaufrichtung des Bahnmaterials (7) letzten Einrichtung zur Bearbeitung (3.4) des Bahnmaterials (7) und der Aufwickelrolle (2) oder Stanze angeordneten Anordnung aus einer Walze (11) und einer auf dem Umfang der Walze abrollenden Gegenwalze (12), wobei die Walze (11) zumindest eine Außenschicht aus elektrisch leitfähigem Material aufweist, die an Masse anliegt, die Gegenwalze (12) eine Außenschicht (16) aus halbleitendem Material aufweist, eine Einrichtung zum Übertragen elektrischer Ladung (17) auf die Außenschicht (16) der Gegenwalze (12) vorhanden ist, eine elektrische Hochspannungsquelle (19) mit einer positiven Polarität mit der Einrichtung zum Übertragen elektrischer Ladung verbunden ist, um der Außenschicht (16) der Gegenwalze (12) positive Ladung zuzuführen und eine negative Aufladung des Bahnmaterials (7) vor dem Aufwickeln auf die Aufwickelrolle (2) oder Zerlegen in Bahnabschnitte abzubauen.
Patent DE-202014103335-U1 (DE)
Title: Cabriolet-Verdeck mit beheizter Heckscheibe
IPC: B60J7/12
Filed: 2014-07-18
Abstract: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs, umfassend einen Verdeckbezug (14), der mittels eines Verdeckgestänges (12) zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist und in einem heckseitigen Ausschnitt (16) eine Heckscheibe (18) aufnimmt, die zur Anbindung an den Verdeckbezug mit einem Heckscheibenrahmen (20) versehen ist, der an einen Scheibenkörper der Heckscheibe angeformt ist, wobei auf den Scheibenkörper (22) eine Heckscheibenheizung (24) aufgedruckt ist, die Heizleiter (26) und zwei seitliche Sammelschienen (28A, 28B) umfasst, zwischen denen sich die Heizleiter (26) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Sammelschienen (28A, 28B) zumindest teilweise von dem angeformten Heckscheibenrahmen (20) überdeckt sind.
Patent DE-202014104830-U1 (DE)
Title: Eine USB-Ladestation
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-10-09
Abstract: Eine USB-Ladestation, umfassend ein quaderförmiges Gehäuse (1), in dem der Lademechanismus untergebracht ist, wobei das Gehäuse (1) über ein Stromkabel (8) mit der Stromversorgung verbunden werden kann, wobei das Stromkabel (8) in der Steckdose (7) eingesteckt ist, die an einer Seite des Gehäuses (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der oberen Seite (2) des Gehäuses (1) eine Anzahl von rechteckigen Versenkungen (3) angeordnet ist, die jeweils bis zum Rande der oberen Seite (2) des Gehäuses reichen und um die Rande ein Stück in die seitlichen Oberflächen (5) reichen. In den Versenkungen (3) sind die USB-Anschlussstellen (4) angeordnet. Die Versenkungen (3) sind an zwei Seiten der oberen Seite (2) des Gehäuses (1) gleichmäßig verteilt angeordnet. An den zwei seitlichen Oberflächen (5) des Gehäuses (1), in die die Versenkungen (3) hinein reichen, ist eine Anzahl von Halterungen (6) korrespondierend zu den Versenkungen (3) angebracht. Die Halterungen (6) sind im seitlichen Querschnitt L-förmig und auf- zu zuklappbar ausgeführt.
Patent DE-202014105841-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Verlangsamung des motorisierten Verkehrs
IPC: E01F9/529
Filed: 2014-12-03
Abstract: Einrichtung zur Verlangsamung des motorisierten Verkehrs auf Problemstrecken von Straßen, gekennzeichnet durch wenigstens einen durch eine bauliche Maßnahme geschwindigkeitshemmenden Abschnitt der Straße sowie einem Abschnitt (A, B, C) vor dem geschwindigkeitshemmenden Abschnitt mit Geschwindigkeitsbegrenzung.
Patent DE-202015000238-U1 (DE)
Title: Magnetlaufrad für Kleintiere
IPC: A01K13/00
Filed: 2015-01-09
Abstract: Magnetlaufrad für Kleintiere, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse des Laufrades in einem Magneten (1) läuft, der sich auf der Innenseite der Gehegewand befindet.
Patent DE-202015005085-U1 (DE)
Title: Multi-Klemme, starr nicht drehbar
IPC: F16B2/22
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die Multi-Klemme für Krücken und Gehstöcke zum anklemmen an Tischkanten, Rollstühle, Krankenbetten usw. dadurch gekennzeichnet, das verschiedene Größen (1) möglich sind, wegen den unterschiedliche Durchmesser der Rohre (Krankenbetten, Rollstühle usw.) und höhe von Tischplatten.
Patent DE-202015006782-U1 (DE)
Title: Kran, insbesondere Raupenkran
IPC: B66C23/70
Filed: 2015-09-28
Abstract: Kran, insbesondere Raupenkran, mit einem Kranoberwagen (20) und einem daran wippbar angelenkten Auslegeranlenkstück (22), das während des Krantransportes am Oberwagen (20) verbleibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kran einen Anlenkstückmanipulator zum Wippen des Auslegeranlenkstückes (22) während des Krantransportes umfasst, wobei der Anlenkstückmanipulator ein Zugmittel (5, 6) vorsieht, das wenigstens einen gelenkig am Oberwagen angelenkten Manipulatorhebel (1) mit dem Auslegeranlenkstück (22) verbindet.
Patent DE-202015007805-U1 (DE)
Title: Abbindegerät zum Stoppen von Blutungen
IPC: A61B17/132
Filed: 2015-11-03
Abstract: Abbindegerät, dadurch gekennzeichnet, dass es bestehend aus Gurtband und einem Knebel mit 3 Aussparungen, sowie 2 Befestigungsringen geeignet ist eine Blutung an einer Extremität durch Abbindung zu stoppen.
Patent DE-202015009082-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Untersuchung von Bauteilen mit Faserverbundgelegen oder Faserverbundgeweben
IPC: G01N23/083
Filed: 2015-01-14
Abstract: Vorrichtung (610) zur Untersuchung von Bauteilen (618, 10) mit Faserverbundgelegen oder Faserverbundgeweben, die eine Anzahl von dünnen Lagen (12, 14, 16) mit teilweise unterschiedlicher Ausrichtung umfassen, mit einer Messeinrichtung (612) zum Durchführen einer zerstörungsfreien Messung zur Erhebung von volumetrischen Daten des Bauteils (618, 10) und mit einer Auswerteeinrichtung (614) zur Auswertung der erhobenen Daten des Bauteils (618, 10), wobei die Auswertung durch die Auswerteeinrichtung (614) das Auswählen eines ersten Analysebereichs (AB1, AB2, AB3, AB4) in den erhobenen Daten des Bauteils (618, 10), das Bestimmen eines lokalen Koordinatensystems des ersten Analysebereichs (AB1, AB2, AB3, AB4), das sukzessive schichtweise Ermitteln lokaler Materialeigenschaften in vorbestimmten Abständen in einer Richtung senkrecht zu der lateralen Erstreckung des Analysebereichs (AB1, AB2, AB3, AB4), das Detektieren von Lagengrenzen entlang der ermittelten Materialeigenschaften, und die Mittelung der lokalen Materialeigenschaften je detektierter Lage (12, 14, 16) umfasst.
Patent DE-202015100584-U1 (DE)
Title: Leicht montierbares Fallsicherheitsgerät
IPC: A62B35/00
Filed: 2015-02-06
Abstract: Leicht montierbares Fallsicherheitsgerät, umfassend mindestens einen Halter (20), der eine Senkrechtsplatte (21) mit einem ersten Loch (211), eine Querplatte (22), die mit der Oberseite der Senkrechtsplatte (21) verbunden ist, und einen Arretierrahmen (23) aufweist, der lösbar mit dem freien Ende der Querplatte (22) verbunden ist, wodurch die Senkrechtsplatte (21), die Querplatte (22) und der Arretierrahmen (23) einen Raum (24) definieren, wobei der Arretierrahmen (23) einen Zentralfreiraum (232), der mit dem ersten Loch (211) koaxial ist, und eine Deckplatte (233) besitzt, die die Außenseite des Zentralfreiraums (232) schließt, wobei die Deckplatte (233) ein zweites Loch (237) besitzt, das auf das erste Loch (211) ausgerichtet ist; eine Trommel (30), die im Raum (24) angeordnet ist und um die ein Fallschutzgurt (40) gewickelt wird, wobei die Trommel (30) ein durchgehendes Mittelloch (31) aufweist; einen Rotor (50), der im Raum (24) angeordnet ist, an einer Seite der Trommel (30) befestigt ist und ein Mittelloch (51) aufweist, wobei am Rotor (50) ein exzentrisches Element angeordnet ist; eine Spiralfeder (70), die im Raum (24) angeordnet ist und zwischen dem Halter (20) und der Trommel (30) positioniert wird, wobei die Trommel (30) durch die Spiralfeder den Fallschutzgurt (40) aufrollt; und einen Achsbolzen (80), der durch das erste Loch (211), die Spiralfeder (70), das Mittelloch (31) der Trommel (30), das Mittelloch (51) des Rotors (50) und das zweite Loch (237) geführt wird und quer durch den Raum (24) hindurchgeht, wodurch die Trommel (30) und der Rotor (50) um den Achsbolzen (80) gedreht werden können, wobei wenn der Fallschutzgurt (40) momentan gezogen wird, das exzentrische Element (61) durch die Zentrifugalkraft den Arretierrahmen (23) arretiert.
Patent DE-202015101885-U1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit segmentierter Axialturbine
IPC: F02B37/22
Filed: 2015-04-17
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens zwei Zylindern, bei der – jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Abgase aus dem Zylinder aufweist und sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung anschließt, – mindestens zwei Zylinder in der Art konfiguriert sind, dass diese mindestens zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder bilden, – die Abgasleitungen der Zylinder jeder Zylindergruppe unter Ausbildung eines Abgaskrümmers jeweils zu einer Gesamtabgasleitung zusammenführen, – die mindestens zwei Gesamtabgasleitungen via einem Turbinengehäuse (2) und einem kragenförmigen Verteilerring (5c) mit einer zweiflutigen segmentierten Axialturbine (1), die mindestens ein in dem Turbinengehäuse (2) auf einer drehbaren Welle (4) gelagertes Laufrad (3) umfasst und deren zwei Fluten (8, 9) – in einem Schnitt senkrecht zur Welle (4) des Laufrades (3) – zumindest entlang eines bogenförmigen Abschnitts aufeinander liegend angeordnet sind und das mindestens eine Laufrad (3) spiralförmig auf unterschiedlich großen Radien umschließen und jeweils entlang eines kreisbogenförmigen Segments zu dem mindestens einen Laufrad (3) hin geöffnet sind, in der Art verbunden sind, dass jeweils eine Gesamtabgasleitung mit einer der zwei Fluten (8, 9) der Turbine (1) verbunden ist, und – die zwei Fluten (8, 9) in Fortsetzung der Gesamtabgasleitungen im Turbinengehäuse (2) und zumindest abschnittsweise im Verteilerring mittels mindestens einer Wandung (5) voneinander getrennt sind, wobei die mindestens eine Wandung (5) laufradseitig ein freies zungenartiges Ende (5a) aufweist und unter Ausbildung eines Zungenabstandes beabstandet zu dem mindestens einen Laufrad (3) endet, dadurch gekennzeichnet, dass – ein bewegliches Leitelement (5b) an dem freien zungenartigen Ende (5a) jeder die zwei Fluten (8, 9) voneinander trennenden Wandung (5) vorgesehen ist, welches zwecks Variation des Zungenabstandes verstellbar ist.
Patent DE-202015102425-U1 (DE)
Title: Drehbare Plattform-Vorrichtung für Offshore-Windkraftanlagen
IPC: F03D11/04
Filed: 2015-05-12
Abstract: Plattform-Vorrichtung (100) für Offshore-Windkraftanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass an einer als Schwimmkörper ausgebildeten Plattform-Einrichtung (100) zwei sich gegenüberstehende Masten (110) als Träger jeweils einer vertikalachsigen Windkraftturbine (150) (VAWT) angebracht sind, wobei im Bereich des Schwerpunktes der Plattform-Einrichtung (100) eine Fixiereinrichtung vorgesehen ist, die die Plattform-Einrichtung (100) innerhalb eines vorgegebenen Areals oberhalb eines vorgegebenen Punktes des Meeresbodens fixiert und dadurch eine Drehbarkeit der Plattform-Einrichtung (100) um den als Drehpunkt (120 fungierenden Schwerpunkt bewirkt.
Patent DE-202015103709-U1 (DE)
Title: Kapuzenkonstruktion
IPC: A41D27/00
Filed: 2015-07-15
Abstract: Kapuzenkonstruktion (1) mit einer Gesichtsöffnung (4) umfassend mindestens ein oberes Schnittteil (2) und ein unteres Schnittteil (3), wobei die Schnittteile über eine Teilungsnaht (5) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilungsnaht (5) diagonal vom Kinnbereich (6) der Gesichtsöffnung (4) zum höchsten Punkt (7) des Hinterkopfs verläuft.
Patent DE-202015103753-U1 (DE)
Title: Kamerabefestigungssystem
IPC: G03B17/56
Filed: 2015-07-16
Abstract: Kamerabefestigungssystem (2) mit einem zur dauerhaften Befestigung an einem Lichtmast (10) oder dergleichen ausgebildeten Grundträger (4), mit einem zur lösbaren Befestigung einer Kamera (12) ausgebildeten Kameraträger (6) und mit einem Zugseil (8), wobei der Grundträger (4) Mittel zur Umlenkung des Zugseils (8) sowie eine Aufnahme (54) für den Kameraträger (6) aufweist, so dass der Kameraträger (6) mit Hilfe des Zugseils (8) in die Aufnahme (54) des Grundträgers (6) gezogen werden kann und in der Aufnahme (54) eine reproduzierbare Position und Ausrichtung einnimmt.
Patent DE-202015106659-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Axialgriffinstrument
IPC: A61B17/00
Filed: 2015-12-07
Abstract: Chirurgisches Axialgriffinstrument (1), umfassend eine proximale Axialgriffeinrichtung (2) mit einem durch Verschwenken mindestens einer sich entlang einer Instrumentenachse (L) erstreckenden Griffschenkel entlang der Instrumentensachse (L) verstellbaren Schlitten (13), wobei der Axialgriffeinrichtung (1) Kopplungsmittel zum lösbaren Verbinden mit einem Rohrschaftwerkzeug (3) zugeordnet sind, welches ein Kraftübertragungselement (10), insbesondere eine Zug- und/oder Druckstange, umfasst, die in einem Rohrelement (4) des Rohrschaftwerkzeuges (3) aufgenommen ist, wobei die Kopplungsmittel eine Verbindungseinrichtung (17) zum lösbaren Verbinden der Rohrelementes (4) mit der Axialgriffeinrichtung (2) umfassen sowie eine Verriegelungseinrichtung (16) zum lösbaren Wirkverbinden des Kraftübertragungselementes (10) mit dem Schlitten (13), um das Kraftübertragungselement (10) durch Verstellen des Schlittens (13) durch Verschwenken der mindestens einen Griffschenkel (8, 9) relativ zu dem Rohrelement (4) entlang der Instrumentenachse (L) zu bewegen und dadurch ein Eingriffsende (7) des Rohrschaftwerkzeuges (3) zu betätigen, wobei die Verriegelungseinrichtung (16) eine Verriegelungseinheit (15) umfasst, welche zwischen einer Freigabeposition in der das Rohrschaftwerkzeug (3) bei gelöster Verbindungseinrichtung (17) von der Axialgriffeinrichtung (2) abnehmbar ist und einer Verriegelungsposition, in der das Kraftübertragungselement (10) axial an dem Schlitten (13) gesichert ist, bevorzugt ausschließlich, translatorisch, bevorzugt senkrecht zur Instrumentenachse (L), verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Axialgriffeinrichtung (2) eine, bevorzugt ortsfeste, Betätigungsfläche (26) vorgesehen ist, relativ zu der die Verriegelungseinheit (16) entlang der Instrumentenachse (L) verstellbar ist und dabei durch Wechselwirkung mit der Betätigungsfläche (26), insbesondere entgegen der Federkraft einer Rückstellfeder (22), von der Verriegelungsposition in die Freigabeposition verstellbar ist.