baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014015876-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung mit einer Fixiereinrichtung
Inventor: ANGERMANN KAY
IPC: B60R9/06
Filed: 2014-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Halter und einem an dem Halter (20) beweglich gelagerten oder lösbar befestigbaren Kupplungsarm (30), und mit einer Fixiereinrichtung (60) zum Fixieren des Kupplungsarms an dem Halter (20), wobei der Kupplungsarm (30) bezüglich des Halters in einer Lösestellung der Fixiereinrichtung (60) beweglich und in einer Fixierstellung an dem Halter (20) ortsfest festgelegt ist, wobei die Fixiereinrichtung (60) ein entlang eines ersten Stellwegs betätigbares erstes Betätigungselement (61), insbesondere einen Sperrbolzen, zur Betätigung einer ersten Fixierkontur (57) aus der Lösestellung in die Fixierstellung aufweist, in welcher die erste Fixierkontur (57) an einer ersten Widerlagerkontur anliegt, wobei die Fixiereinrichtung (60) mindestens ein zweites entlang eines zweiten Stellwegs betätigbares Betätigungselement (71) zur Betätigung einer zweiten Fixierkontur (59) aus der Lösestellung in die Fixierstellung aufweist, in welcher die zweite Fixierkontur (59) an einer zweiten Widerlagerkontur anliegt. Es ist vorgesehen, dass die Betätigungselemente zu einer Veränderung eines Relativabstandes zueinander relativ zueinander beweglich gelagert und aneinander abgestützt sind.
Patent DE-102014017084-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit einer über Druckluft betätigbaren Kupplungseinheit
Inventor: FÜRST TILMAN
IPC: H02K19/10
Filed: 2014-11-20
Abstract: Es wird eine Antriebsvorrichtung mit einer mittels Druckluft betätigbaren Kuppelungseinheit zum Antrieb einer Last, vorgeschlagen, die über die Kupplungseinheit mit einer Antriebseinheit gekoppelt ist. Die Antriebseinheit ist mit einer Motorwelle, einem Stator, einem Rotor mit einer Erregereinheit sowie Kabeln oder Leitern, die in der Erregereinheit induzierte Energie an den Rotor zur Magnetisierung der Rotorpole übertragen, ausgestattet. Die Motorwelle ist mit einer zentrischen durch die gesamte Motorwelle verlaufenden Bohrung versehen. Eine Druckluftdurchführung ist in die Bohrung eingeführt, dessen Durchmesser so gewählt ist, dass die Kabel bzw. Leiter am Außenbereich der Druckluftdurchführung anordenbar sind.
Patent DE-102014018629-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum lösbaren Montieren von Druckmittelleitungen an einem Verteilerblock einer Druckmittelanlage
Inventor: DIEKMEYER HEINRICH
IPC: F16L39/00
Filed: 2014-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum lösbaren Montieren von Druckmittelleitungen (4a–4f, 6a–6c, 8a–8f) an einem Verteilerblock (2) einer Druckmittelanlage, wobei die Druckmittelleitungen über zwischengeschaltete Anschlusseinrichtungen (10; 12a, 12b, 12c) an jeweils zugeordnete Anschlussöffnungen (20, 28) des Verteilerblocks (2) angeschlossen werden. Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist vorgesehen, dass jeweils mehrere parallel zueinander zu montierende Druckmittelleitungen (4a–4f, 6a–6c, 8a–8f) unmittelbar mittels eines gemeinsamen Halteelements (14, 16, 18) zu einem Leitungsbündel (4, 6, 8) mit einer der Anordnung der jeweils zugeordneten Anschlussöffnungen (20, 28) entsprechenden gegenseitigen Anordnung zusammengefasst werden, dass als zwischengeschaltete Anschlusseinrichtungen jeweils ein Fitting (10) an jedes verteilerblockseitige Ende einer Druckmittelleitung angesetzt wird beziehungsweise jeweils ein Fitting (12a, 12b, 12c) in eine zugeordnete Anschlussöffnung eingesetzt wird, dass das Leitungsbündel (4, 6, 8) zum Verteilerblock (2) so ausgerichtet wird, dass die Druckmittelleitungen (4a–4f, 6a–6c, 8a–8f) mit den zugeordneten Anschlussöffnungen fluchten, dass durch Zustellung des Leitungsbündels (4, 6, 8) zum Verteilerblock (2) die an die Druckmittelleitungen angesetzten Fittings (10; 12a, 12b, 12c) mit den Anschlussöffnungen beziehungsweise die Leitungsenden mit den in die Anschlussöffnungen eingesetzten Fittings (10; 12a, 12b, 12c) verbunden werden, und dass das gemeinsame Halteelement (14, 16, 18) ausschließlich mit den Druckmittelleitungen (4a–4f, 6a–6c, 8a–8f) verbunden bleibt.
Patent DE-102014101802-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ultraschall-Siegeln und Trennen von Schlauchbeuteln
IPC: B65B51/26
Filed: 2014-02-13
Abstract: Beim Absiegeln der einzelnen Schlauchbeutel (2) aus einem Beutelschlauch (1) wird zwischen zwei Schlauchbeuteln (2) nur eine einzige Quer-Siegelnaht (3) hergestellt, und das anschließende Durchtrennen des Beutelschlauches erfolgt im Bereich dieser Quer-Siegelnaht (3), so dass die Breite der beidseits der Trennlinie (15) verbleibenden Siegelnaht (3) ausreicht, um den Schlauchbeutel (1) geschlossen zu halten. Zu diesem Zweck besteht der Amboss aus zwei Amboss-Teilen (4a, b), die beim Siegeln eng aneinander liegen, und für das Durchtrennen auf Abstand gebracht werden, um ein Schneidwerkzeug (5) dazwischen hindurchführen zu können.
Patent DE-102014106617-A1 (DE)
Title: Drahtloser Energieübertrager
Inventor: JENJAHN RAINER KURT
IPC: H02K21/18
Filed: 2014-05-12
Abstract: Die folgende Erfindung betrifft einen Energieübertrager 1 zur drahtlosen Übertragung von elektrischer Energie von einem innenliegenden rotierenden Teil 3 auf einen außenliegenden feststehenden Teil 2, dadurch gekennzeichnet, dass der rotierende Teil 3 und der feststehende Teil 2 jeweils parallel zueinander versetzt in Axialrichtung A zwei Nivellierringe 5, 6 aufweisen, wobei jeweils ein Nivellierring 5 des feststehenden Teils 2 und ein Nivellierring 6 des rotierenden Teils 3 in Axialrichtung A auf gleicher Höhe liegen und in Radialrichtung R zueinander beabstandet sind und an jeweils einem Nivellierring 5 des feststehenden Teils 2 und einem Nivellierring 6 des rotierenden Teils 3 radial umlaufend versetzt zueinander Spulenkörper 8, 9 angeordnet sind, wobei jeweils in Axialrichtung A parallel beabstandet zu einem Spulenkörper 8, 9 ein aus magnetfeldleitendem Werkstoff ausgebildeter Leiter 11, 12 an dem jeweils zweiten Nivellierring 5, 6 angeordnet ist und mindestens an dem feststehenden Teil 2 der Spulenkörper 8 mit dem Leiter 11 über eine Brücke 10 aus magnetfeldleitendem Werkstoff gekoppelt sind, so dass der Spulenkörper 8, die Brücke 10 und der Leiter 11 eine U-Form ausbilden.
Patent DE-102014106847-A1 (DE)
Title: Abwärmerückgewinnungssystem mit integriertem Kohlenwasserstoffadsorber und Verfahren dafür
Inventor: SANTOSO HALIM G
IPC: F01N5/02
Filed: 2014-05-15
Abstract: Ein Abwärmerückgewinnungssystem mit einem integrierten Kohlenwasserstoffadsorber für ein Fahrzeug, das einen Verbrennungsmotor, der Abgas, das Kohlenwasserstoffe enthält, erzeugt, und einen katalytischen Wandler besitzt, weist eine Abgasleitung, einen Abgaswärmetauscher, ein Wärmetauscherbypassventil, einen Kühlmittelkreislauf mit einem Kühlmittelbypass und einem Kühlmittelbypassventil sowie einen Controller auf. Der Abgaswärmetauscher weist zumindest einen Kanal auf, durch den das Abgas strömen kann, wobei der Kanal eine Innenfläche besitzt, die mit einem Kohlenwasserstoff adsorbierenden Material beschichtet ist, das derart konfiguriert ist, Kohlenwasserstoffe zu adsorbieren. Die Wärmetauscher- und Kühlmittelbypassventile sind derart konfiguriert, selektiv zumindest einen Anteil des Abgases bzw. des Kühlmittels zu dem Abgaswärmetauscher oder zur Umgehung desselben zu lenken. Sie werden von dem Controller gesteuert, so dass die Kohlenwasserstoffe in dem Abgas von der Beschichtung selektiv adsorbierbar und desorbierbar sind.
Patent DE-102014108462-A1 (DE)
Title: Hitzebeständige leitfähige Legierung auf Aluminiumbasis (Optionen) und ein Verfahren zur Herstellung von verformten Halbzeug daraus
Inventor: GRECHNIKOV FEDOR VASILIEVICH
IPC: C22C21/14
Filed: 2014-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Metallurgie, insbesondere verformbare Nanostruktur-Legierungen auf Aluminium-, Kupfer- und Manganbasis sowie ein Verfahren zu deren Gewinnung für unter hohen Temperaturen arbeitende Erzeugnisse. Eine Legierung auf Aluminiumbasis enthält Komponenten im folgenden Verhältnis, Gew.%: Kupfer 0,5–0,85; Mangan 0,5–0,95; Bor 0,02–0,15; Zirkon 0,1–0,5; Scandium 0,02–0,15; Eisen 0,01–0,3; Silizium 0,01–0,15, unvermeidliche Fremdstoffe 0–0,1, davon jeder 0–0,03, Aluminium-Restmenge. Dabei ist Bor in der Struktur anwesend in Form von Nanopartikeln von AlB2, AlB12, Boriden (darunter mit unvermeidlichen Fremdstoffen) zur Gewährleistung einer Leitfähigkeit höher als 54% IACS und einer Festigkeitsgrenze (σϐ) nach 400 Stunden Erhitzung bei 250 ºС nicht geringer als 160 MPa. Zur Erhöhung der Festigkeitsgrenze nach 400 Stunden bei einer Erhitzung bei 250 ºС bis auf 230–280 MPa unterscheidet sich die Legierung durch das folgende Komponentenverhältnis, Gew.%: Kupfer 0,9–2,0; Mangan 1,0–1,6; Bor 0,02–0,15; Zirkon 0,1–0,5; Scandium 0,02–0,15; Eisen 0,01–0,3; Silizium 0,01–0,15, unvermeidliche Fremdstoffe 0–0,1, davon jeder 0–0,003, Aluminium-Restmenge. Dabei bildet Bor eine beständige Segregation in grenznahen Bereichen auf Kristallbaufehlern, wodurch die Verformbarkeit der Legierung erhöht und die Alterungskinetik geändert wird.
Patent DE-102014110034-A1 (DE)
Title: Detektion und Schichtdickenbestimmung von Kalk- und/oder Biofilmen in einem Haushaltsgerät
Inventor: KAISER INGO
IPC: G01N29/032
Filed: 2014-07-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, mit einem von einem Fluid, insbesondere einer Flüssigkeit, durchflossenen Bereich, sowie mit einer Gerätesteuerung, die zur Erkennung eines Ablagerungs-charakteristischen Wertes ausgebildet ist, wobei das Haushaltsgerät eine Messeinrichtung umfasst, die zur Erfassung des Ablagerungs-charakteristischen Wertes mittels einer akustischen Oberflächenwelle ausgelegt ist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Reinigen eines solchen Haushaltsgerätes.
Patent DE-102014114777-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches, induktives touch panel, verfahren zur detektion dessen ansteuerung und koordinateneingabegerät
Inventor: YAO QIJUN
IPC: G06F3/046
Filed: 2014-10-13
Abstract: Erfindungsgemäße Ausführungsformen sehen ein elektromagnetisches, induktives Touch Panel zur Detektion einer Berührungsposition eines elektromagnetischen Stiftes vor, der einen ersten Schwingkreis und einen zweiten Schwingkreis umfasst, wobei das elektromagnetische, induktive Touch Panel folgendes aufweist: eine Vielzahl erster Spulen, die in einer ersten Richtung verlaufen, wobei mindestens eine der ersten Spulen ein erstes elektromagnetisches Signal mit einer ersten Frequenz sendet und der erste Schwingkreis das erste elektromagnetische Signal empfängt und dann schwingt, um ein erstes reflektiertes Signal mit der ersten Frequenz zu erzeugen; und eine Vielzahl zweiter Spulen, die in einer zweiten Richtung verlaufen, wobei mindestens eine der zweiten Spulen ein zweites elektromagnetisches Signal mit einer zweiten Frequenz sendet und der zweite Schwingkreis das zweite elektromagnetische Signal empfängt und dann schwingt, um ein zweites reflektiertes Signal mit der zweiten Frequenz zu erzeugen.
Patent DE-102014200108-A1 (DE)
Title: Umrichter zwischen Gleichspannung und Wechselspannung zur Anwendung in der Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragung und Verfahren zur Spannungsumrichtung
Inventor: HARTMANN WERNER
IPC: H02M7/483
Filed: 2014-01-08
Abstract: Umrichter (1) zwischen Gleichspannung und Wechselspannung zur Anwendung in der Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragung, aufweisend wenigstens zwei gleich ausgebildete, zwischen einem zentralen Ankopplungspunkt (5) für die Wechselspannung und einen Pol der Gleichspannung geschaltete Umrichterarme (4) mit jeweils einer gleichen Mehrzahl von in Reihe geschalteten Umrichtersubmodulen (7), wobei jedes Umrichtersubmodul (7) eine Schalteinrichtung (10) und eine kapazitive Energiespeichereinrichtung (11) aufweist, und eine Steuereinrichtung (16), die zur Ansteuerung der Schalteinrichtungen (10) zur Erzeugung von Pulsen einer vordefinierten Pulsform ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Energiespeichereinrichtung (11) eine an die Anschlüsse der Energiespeichereinrichtung (11) anschließende, eine Kapazität aufweisende Pulsflankenformeinheit (14) und eine eine wenigstens 5 mal, insbesondere wenigstens 10 mal, größere Induktivität als die Pulsflankenformeinheit (14) aufweisende Energiespeichereinheit (15) aufweist.
Patent DE-102014201093-A1 (DE)
Title: Kraftstoffmodul mit Verminderung von elektrostatischen Entladungen
Inventor: NOVACO RICHARD A
IPC: F02M37/32
Filed: 2014-01-22
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Verminderung von elektrostatischen Entladungen für ein Kraftstoffmodul bereitgestellt. In einer Ausführungsform beinhaltet das System eine Kraftstoffpumpe mit einer Strom- und Erdungsverbindung für das Pumpen von Kraftstoff. Ein Kraftstofffilter in Fluidverbindung mit der Kraftstoffpumpe, wobei der Kraftstofffilter eine oder mehrere Komponenten aus einem nicht-leitfähigen Kunststoff beinhaltet und eine sulfonierte Oberfläche aufweist, die bedeckt ist mit einer über der sulfonierten Oberfläche ausgebildeten leitfähigen Oberfläche. Die leitfähige Oberfläche ist elektrisch an die Fahrzeug-Erdungsebene gekoppelt. Es wird ein Verfahren zur Verminderung von elektrostatischen Entladungen in einem Kraftstoffmodul bereitgestellt. In einer Ausführungsform beinhaltet das Verfahren das Sulfonieren von nicht-leitfähigen Kunststoffkomponenten des Kraftstoffmoduls, um eine sulfonierte Schicht auf den nicht-leitfähigen Kunststoffkomponenten bereitzustellen, und das Ausbilden einer leitfähigen Schicht über der sulfonierten Schicht, um einen elektrischen Entladungspfad für eine elektrostatische Aufladung bereitzustellen, welche von einem Kraftstofffluss durch das Kraftstoffmodul resultiert.
Patent DE-102014201479-A1 (DE)
Title: Injektortreiber und Betriebsverfahren von selbigem
Inventor: PARK CHOONG SEOB
IPC: H02N2/06
Filed: 2014-01-28
Abstract: Ein Injektortreiber und ein Betriebsverfahren von selbigem werden zur Verfügung gestellt, bei welchem ein Ansteuerungshalbleiter ein Bremssignal direkt steuert, wenn ein Bremsfehler beim Antreiben eines Injektors auftritt, um auf diese Weise eine Sicherheitsfunktion sicherzustellen. Der Injektortreiber umfasst einen Ansteuerungshalbleiter, welcher dazu eingerichtet ist, um ein Unterbrechungssignal zum Bestätigen zu übertragen, ob ein Bremssignal an einem Mikrocontroller (MCU) empfangen wurde, wenn ein Bremssignal angelegt wird. Zusätzlich dazu empfängt der Ansteuerungshalbleiter ein Antwortsignal für die Erkennung der Bestätigung des Bremssignals von dem MCU und erfasst, ob der MCU einen Fehler aufweist, basierend auf dem Empfangsergebnis des Antwortsignals für die Erkennung der Bestätigung des Bremssignals. Zudem betätigt der Ansteuerungshalbleiter ein Treibersignal für den Injektor, wenn das Antwortsignal von dem MCU nicht für einen im Voraus bestimmten Zeitraum empfangen wird.
Patent DE-102014209680-A1 (DE)
Title: Kaskadierte Energiesteuerung elektrischer Größen von fahrdynamischen Regelsystemen zur Fahrzustandsstabilisierung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KÖLBL CHRISTIAN
IPC: B60W50/035
Filed: 2014-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kaskadierte Energiesteuerung elektrischer Größen, wie z. B. Strom, Spannung, Energie, Leistung, von elektrische Verbraucher umfassenden fahrdynamischen Regelsystemen zur Fahrzustandsstabilisierung eines Kraftfahrzeuges, wobei Daten der zu steuernden elektrischen Größen der fahrdynamischen Regelsysteme zwischen den fahrdynamischen Regelsystemen und einer Fahrdynamik-Energiesteuereinheit ausgetauscht werden, welche Daten verarbeitet und als Fahrdynamik-Gesamtdaten über einen Datenkanal einer Schnittstelle mit einer Gesamtfahrzeug-Energiesteuereinheit austauscht, wobei die Fahrdynamik-Energiesteuereinheit aus Sicht der Gesamtfahrzeug-Energiesteuereinheit als ein einziger elektrischer Fahrdynamik-Gesamtverbraucher wirkt.
Patent DE-102014213853-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Ansteuerung von LEDs in Matrix-Konfiguration
Inventor: GERHARDT MARTIN
IPC: H05B45/50
Filed: 2014-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Ansteuerung von LEDs in einer Matrix-Konfiguration, welche m Spalten und n Zeilen aufweist, wobei jede LED (LED11, LED12, LED21, LED22) der Matrix durch Aktivierung eines entsprechenden Spaltentreibers (S01, S02) in Verbindung mit der Aktivierung eines entsprechenden Zeilentreibers (S10, S20) einzeln ansteuerbar ist, mit jeweils pro Zeile einer Bias-Einrichtung (12). Dabei umfasst die Bias-Einrichtung (12) einen ersten Bias-Anschluss (14) zur elektrischen Kopplung mit den Kathoden von m der LEDs (LED11, LED12) dieser Zeile und einem zweiten Bias-Anschluss (16) zur elektrischen Kopplung mit den Anoden der m LEDs (LED11, LED 12) dieser Zeile, wobei jede LED (LED11, LED12, LED21, LED22) der Matrix jeweils über eine Halbleiterdiode (D11, D12, D21, D22) mit dem zugehörigen Anschluss einer Spaltenansteuerung (S01, S02) gekoppelt ist, wobei außerdem n Halbleiterdioden (D11, D21), welche derselben Spalte zugeordnet sind, jeweils an einer ihrer Elektroden elektrisch miteinander verbunden sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Anzeigevorrichtung und ein Haushaltsgerät mit einer derartigen Schaltungsanordnung sowie ein Verfahren zur Ansteuerung von LEDs in einer Matrix-Konfiguration.
Patent DE-102014219598-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zum Betreiben eines Antriebsstrangs
Inventor: Arnold Jörg
IPC: B60W30/18
Filed: 2014-09-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, wobei der Antriebsstrang ein Antriebsaggregat (1) und ein zwischen das Antriebsaggregat (1) einen Abtrieb (2) geschaltetes, automatisches bzw. automatisiertes Getriebe (3) aufweist, wobei in jedem eingelegten Gang des Getriebes (3) eine Anzahl N Schaltelemente (8) des Getriebes (3) geschlossen ist, wobei abhängig von Betriebsparametern des Antriebsstrangs derselbe automatisch in einen Betriebsmodus Segeln überführbar ist, wobei im Betriebsmodus Segeln das Antriebsaggregat (1) bei nicht kraftschlüssigem Getriebe (3) dreht oder steht, und wobei zur Beendigung des Betriebsmodus Segeln einerseits für das Getriebe(3) ein Soll-Gang und andererseits für das Antriebsaggregat (1) eine Drehzahlführung derart vorgegeben werden, dass zur Herstellung einer Synchronbedingung für das Getriebe (3) die Antriebsaggregatdrehzahl über die Drehzahlführung derart angehoben wird, dass die Antriebsaggregatdrehzahl oder eine von derselben abhängige Getriebeeingangsdrehzahl sich einer definierten, an den Soll-Gang angepassten Soll-Synchrondrehzahl annähert und/oder dieselbe erreicht. Während der Drehzahlführung wird an Hand von Ansteuerströmen von Schaltelementreglern (10), die der Ansteuerung der Schaltelemente (9) des Getriebes (3) dienen, überwacht, welche Schaltelemente (9) des Getriebes (3) als geschlossen zu bewerten sind, wobei dann, wenn erkannt wird, dass eine Anzahl N Schaltelemente (9) des Getriebes (3) als geschlossen zu bewerten sind, eine Überwachungsfunktion ausgelöst wird, wobei über die Überwachungsfunktion der zu diesen geschlossenen Schaltelementen (9) passende Ist-Gang des Getriebes ermittelt wird, abhängig von diesem Ist-Gang eine Ist-Synchrondrehzahl für die Antriebsaggregatdrehzahl oder für die von derselben abhängige Getriebeeingangsdrehzahl ermittelt und die tatsächliche Antriebsaggregatdrehzahl oder die tatsächliche Getriebeeingangsdrehzahl überwacht wird, und dann, wenn die tatsächliche Antriebsaggregatdrehzahl oder die tatsächliche Getriebeeingangsdrehzahl die Ist-Synchrondrehzahl oder eine von derselben abhänge Drehzahl erreicht, eine Überwachungszeit gestartet und überwacht wird, ob die Drehzahlführung innerhalb der Überwachungszeit beendet wird.
Patent DE-102014221635-A1 (DE)
Title: Dosiermodul zum Einbringen eines Betriebsstoffes in eine Leitung
Inventor: BOEHLAND PETER
IPC: G01F11/08
Filed: 2014-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dosiermodul zum Einbringen eines Betriebsstoffes in einen Leitung, wobei das Dosiermodul einen Dosiermittelkörper mit einem Betriebsstoffraum 21 und einen Aktorraum 29 aufweist, die von einer Metallmembran 18 getrennt sind. Erfindungsgemäß wird ein Dosiermodul bereitgestellt, das einen einfachen Aufbau aufweist und dabei sehr betriebssicher ist. Dies wird dadurch erreicht, dass die Metallmembran 18 zumindest zwei Metallmembranbleche 28a, 28b und ein mediumbeständiges dem Betriebsstoffraum 21 zugewandtes Metallmembranblech 28c aufweist. Dadurch ist die Metallmembran 18 bei hoher Dauerhaltbarkeit und einfachem Aufbau hinsichtlich der zu auszuführenden Verformungen äußerst flexibel.
Patent DE-102014222124-A1 (DE)
Title: Wischerantriebsvorrichtung
Inventor: HAUSER FLORIAN
IPC: B60S1/08
Filed: 2014-10-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischerantriebsvorrichtung mit einer Antriebseinheit (10) und mit einer Trägereinheit (12), die zur Befestigung der Antriebseinheit (10) an einem Fahrzeugbauteil (38), insbesondere an einem Karosseriebauteil, vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Trägereinheit (12) eine Schnellkopplungseinheit (14) aufweist, die zur werkzeuglosen Befestigung der Antriebseinheit (10) vorgesehen ist.
Patent DE-102014222410-A1 (DE)
Title: Zugangssystem für ein Fahrzeug
Inventor: KIRCHNER MARKUS
IPC: E05F15/73
Filed: 2014-11-03
Abstract: Zugangssystem eines Fahrzeugs (10), bei der in einem Erfassungsbereich (100) einer Autotür (80, 85) eine Erfassungsvorrichtung (105) mit wenigsten zwei Sensorflächen (E1–E4) zur Erfassung von räumlichen Kapazitätsänderungen, wobei die Erfassungsvorrichtung (105) derart ausgebildete ist, dass anhand der räumlichen Kapazitätsänderungen, eine Richtung berührungsloser Bediengesten erkannt wird, und dass Bediengesten, die in senkrecht zueinander stehenden Richtungen ausgeführt werden als unterschiedliche Bediengesten erkannt werden.
Patent DE-102014225564-A1 (DE)
Title: Zweiwege-Spiegelungssystem für Tondaten
Inventor: PARK SUNG WOO
IPC: H04M1/00
Filed: 2014-12-11
Abstract: Ein Zweiwege-Spiegelungssystem für Tondaten umfasst eine Anzeigevorrichtung, die konfiguriert ist, Daten einschließlich Video oder Ton über eine Anzeige auszugeben; und eine Quellvorrichtung, die konfiguriert ist, mit der Anzeigevorrichtung verbunden zu sein und die Daten an die Anzeigevorrichtung auszugeben. Die Anzeigevorrichtung beinhaltet einen Audio-Übertragungsserver, der den aus einer Toneingabevorrichtung empfangenen Ton codiert, welche den Ton empfängt, und ihn an die Quellvorrichtung sendet, und die Quellvorrichtung beinhaltet einen Audio-Übertragungsklienten, der den aus dem Audio-Übertragungsserver codierten Ton empfängt und den empfangenen, codierten Ton an eine in seinem Inneren vorgesehene Anwendung sendet.
Patent DE-102015001053-A1 (DE)
Title: Dachstuhlkonstruktion
Inventor: SCHNOOR KAY-EBE
IPC: E04B7/02
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dachstuhlkonstruktion (1), insbesondere einen Aussteifungsverbund mit Windrispenelement (5) für eine Dachstuhlkonstruktion (1) aus Holz. Ein bevorzugtes Anwendungsgebiet der Erfindung ist ein Aussteifungsverbund mit Windrispenelement (5) für Dachstühle mit Kniestock in Holzskelettbauweise, welche nicht schon durch ihre Dachform allein und komplett selbstaussteifend sind. Eine Dachstuhlkonstruktion (1) gemäß der Erfindung umfasst • ein Holztragwerk (2), • zumindest ein Aussteifungselement (4) • sowie zumindest ein Windrispenelement (5) mit einem Anschluss an das Aussteifungselement (4) und ist dadurch gekennzeichnet, dass der Anschluss des Windrispenelementes (5) auf der Seite des Aussteifungselementes (4) erfolgt, auf der die aus der horizontalen Kraftkomponente resultierenden Vertikalkräfte am Aussteifungselement (4) der vertikalen Kraftkomponente aus der Einwirkung des Windrispenelementes (5) entgegenwirken. Dadurch wirken die vorgenannten Vertikalkräfte und die Kräfte aus der Eigenlast der Konstruktion den von dem Windrispenelement (5) in das Aussteifungselement (4) eingeleiteten, abhebenden Kräften am Fußpunkt des Sparrens/Binders (3), an dem das Windrispenelement (5) angeschlagen ist, entgegen, so dass ein wenig aufwendiger Anschluss des Aussteifungselementes (4) an das Auflager erforderlich ist.