baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013012614-U1 (DE)
Title: Absorptionskern mit hohem Gehalt an superabsorbierendem Material
IPC: A61F13/539
Filed: 2013-12-10
Abstract: Absorptionskern (28), der zum Gebrauch in einem Absorptionsartikel (20) geeignet ist, wobei der Absorptionskern eine Kernhülle (16, 16’) umfasst, die ein Absorptionsmaterial (60) umschließt, wobei der Absorptionskern (28) einen vorderen Rand (280), einen hinteren Rand (282) und zwei Längsränder (284, 286) umfasst, wobei der Absorptionskern (28) eine Längsachse (80’) aufweist, die in einer Längsrichtung ausgerichtet ist, und eine Länge L, wie zwischen dem vorderen Rand und dem hinteren Rand entlang der Längsachse gemessen, die mindestens 320 mm beträgt, wobei der Absorptionskern mindestens einen Kanal (26, 26’) umfasst, der mindestens teilweise in Längsrichtung ausgerichtet ist, wobei der Absorptionskern eine relative Nassdickenzunahme (RWCI) nach Kompression von weniger als 10,0 % aufweist, wie durch den Test der Nassdicke und Kompressionskraft (WCACF), wie hierin beschrieben, gemessen, wobei die Dicke des Kerns, wie am Schrittpunkt (C) gemäß dem Kerndickentest, wie hierin beschrieben, gemessen, von 0,25 mm bis 5,0 mm beträgt, wobei der Schrittpunkt der Punkt ist, der in einem Abstand von 45 % der Länge L vom vorderen Rand (280) des Absorptionskerns angeordnet ist, und wobei die Kernhülle (16, 16’) mindestens teilweise versiegelt ist, so dass im Wesentlichen kein Absorptionsmaterial durch die Kernhülle austritt, während der Kompressionsschritt des WCACF-Tests durchgeführt wird.
Patent DE-202013100849-U1 (DE)
Title: Schraubensystem
IPC: F16B37/04
Filed: 2013-02-27
Abstract: Schraubsystem, insbesondere für den einseitigen Einsatz in Öffnungen (40) auf weisenden Flächen mit einem Halteteil (10, 11, 12) mit einer Schraubenöffnung, das eine Schraube (30) in der Öffnung (40) hält; einer mit dem Halteteil verbundenen Spreizeinrichtung (14, 15, 20, 22), einer Schraube (30) zum lösbaren Einschrauben in die Spreizeinrichtung, wobei bei Einbringen einer Schraube (30) in die Schraubenöffnung des Halteteils (10, 11, 12) die Spreizeinrichtung (14, 15) so gespreizt wird, dass ihr Aussendurchmesser grösser als die Öffnung (40) in der/den Fläche/n.
Patent DE-202013102219-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ernten von Mais
IPC: A01D34/42
Filed: 2013-05-22
Abstract: Vorrichtung zum Ernten von kolbenlosen Mais-Stängeln, mit einer auch als Pick-Up bezeichneten Trommel, die eine Vielzahl von Messern aufweist, und mit Gegenmessern, welche mit den auf der Trommel befindlichen Messern die Stängel zerkleinernd zusammenwirken, wobei der Trommel vorgeschaltet ein die Stängel vom Feld abtrennender Erntevorsatz (2) angeordnet ist, und wobei dem Erntevorsatz (2) nachgeschaltet eine Fördereinrichtung vorgesehen ist, welche die mittels des Erntevorsatzes (2) geernteten Stängel zu der Trommel führt.
Patent DE-202013102221-U1 (DE)
Title: AOI-System für Bauteil- und Lötstellenkontrolle von bestückten Leiterplatten
IPC: H05K13/08
Filed: 2013-05-22
Abstract: AOI-System mit mindestens zwei Inspektionseinheiten zur Bauteil- und Lötstellenkontrolle von bestückten Leiterplatten in einer Fertigungsanlage, wobei die Fertigungsanlage ein Transportsystem, Werkstückträger und Bearbeitungsstationen enthält, wobei – das Transportsystem ein Vorlauf- und ein Rücklaufband (3, 9) enthält, die übereinander angeordnet sind und gegenläufige Transportrichtungen aufweisen, – mindestens eine Bearbeitungsstation als Bestückungsstation zur Bestückung der Leiterplatten mit Bauteilen ausgebildet ist, – mindestens eine weitere Bearbeitungsstation als Lötstation ausgebildet ist, – eine erste Inspektionseinheit vor der Lötstation angeordnet ist und – eine weitere Inspektionseinheit nach der Lötstation angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die erste Inspektionseinheit (2) die Bestückung der auf dem Werkstückträger gelagerten Leiterplatten aus einer oberhalb des Vorlaufbandes angeordneten Position überwacht, – die weitere Inspektionseinheit (8) die Lötstellen der auf dem Werkstückträger gelagerten Leiterplatten aus einer unterhalb des Rücklaufbandes (9) angeordneten Position überwacht und – erste und weitere Inspektionseinheit (2, 8) in einem Gehäuse (1) angeordnet sind.
Patent DE-202013103267-U1 (DE)
Title: Photovoltaisch wärmeerzeugendes Kissen
IPC: A61F7/08
Filed: 2013-07-22
Abstract: Photovoltaisch wärmeerzeugendes Kissen, umfassend einen Kissenkörper aus Gummi, dadurch gekennzeichnet, dass der Kissenkörper innen mit Speicherstoff Mikrokapsel versehen ist, wobei die Mikrokapsel innen mit einem Bandheizkörper versehen ist, und wobei die Vorderseite und die Rückseite des Kissens jeweils mit einem Solarpanel versehen sind, und das Kissen auf einer Seite mit einer Temperaturkontrollvorrichtung versehen ist, wobei die Temperaturkontrollvorrichtung mit dem Solarpaneel verbunden ist und die Temperaturkontrollvorrichtung mit dem Bandheizkörper verbunden ist.
Patent DE-202013103409-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten einer Oberfläche
IPC: B23C3/12
Filed: 2013-07-30
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten einer Oberfläche eines gegenüber der Vorrichtung fixierten Werkstückes (1), mit einem antreibbaren scheibenförmigen Rotor (9), der mit mindestens einem den Umfang des Rotors (9) radial überragenden Werkzeug (12), das am Rotor (9) über ein Lagermittel (13) schwenkbeweglich befestigt ist, an die zu bearbeitende Oberfläche heranführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zentrale Lagerstelle (9a) des Rotors (9) zumindest abschnittsweise von zumindest einer Schicht (9b) aus einem elastomeren Material umgeben und mit der zumindest einen Schicht (9b) aus elastomeren Material gegenüber einem Grundkörper (9c) des Rotors (9) abgestützt ist.
Patent DE-202013103481-U1 (DE)
Title: Ringschraube mit Befestigungsbolzen und Ausnehmung
IPC: F16B45/00
Filed: 2013-08-02
Abstract: Ringschraube mit einer Ringöse (2) zur lösbaren Verbindung eines Tragmittels, Zurrmittels oder Zugmittels mit einem Gegenstand, wobei die Ringöse (2) über einen Schraubbolzen (5) mit dem Gegenstand formschlüssig koppelbar ist und der Schraubbolzen (5) einen Schraubenkopf (S) und einen Gewindeabschnitt (6) aufweist, wobei die Ringöse (2) um den Schraubenkopf (S) drehbar gelagert ist und der Schraubenkopf eine Schlüsselaufnahme (7) mit Außenmehrfachkant aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringösenfuß (4) eine seitliche Ausnehmung (20) aufweist, wobei der Schraubenkopf (S) bei befestigter Ringschraube (1) in einem Ringösenfuß (4) versenkt gelagert ist, insbesondere vollständig versenkt.
Patent DE-202013104387-U1 (DE)
Title: Wand- oder Tischkalender
IPC: B42D5/04
Filed: 2013-09-26
Abstract: Wand- oder Tischkalender (1) in Form eines Abreiß- oder Umblätterkalenders mit einer Mehrzahl von stapelartig übereinander angeordneten Kalenderblättern (2), einem hinter den Kalenderblättern (2) angeordneten Trägerblatt (3) und mindestens einer hinter den Kalenderblättern (2) angeordneten individuell gestaltbaren Werbefläche (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Kalenderblätter (2) im Bereich mindestens einer Ecke so ab- oder ausgeschnitten sind, dass die hinter den Kalenderblättern (2) angeordnete Werbefläche (4) zumindest bereichsweise freiliegt.
Patent DE-202013105775-U1 (DE)
Title: Doppelantriebsnabenvorrichtung
IPC: B62M1/36
Filed: 2013-12-18
Abstract: Doppelantriebsnabenvorrichtung, aufweisend: eine Nabe (20), die einen Montagekanal (21), der in der Nabe (20) ausgebildet ist und sich axial durch zwei entgegengesetzte Enden der Nabe (20) hindurch erstreckt, zwei Ringflansche (22), die um eine Außenfläche der Nabe (20) herum und benachbart zu den jeweiligen Enden der Nabe (20) angeordnet sind und jeweils mehrere Durchgangsöffnungen (221) aufweisen, die durch den Ringflansch (22) hindurch ausgebildet und um die Außenfläche der Nabe (20) herum angeordnet sind, zwei Halter (23, 24), die axial von den jeweiligen Enden der Nabe (20) vorstehen, und einen Befestigungsabschnitt (241) aufweist, der an einer Außenfläche eines der Halter (23, 24) ausgebildet ist; eine Hauptwelle (25), die durch den Montagekanal (21) der Nabe (20) hindurch montiert ist und zwei Befestigungsenden (252) aufweist, die von den jeweiligen Enden der Nabe (20) aus dem Montagekanal (21) herausragen; wenigstens ein Einweglager (251), das um die Hauptwelle (25) herum fest montiert und im Presssitz zwischen der Hauptwelle (25) und der Nabe (20) angeordnet ist; zwei Lagersätze, die an der Hauptwelle (25) montiert und benachbart zu den jeweiligen Befestigungsenden (252) der Hauptwelle (25) angeordnet sind; und zwei hintere Pedale (28), die mit den jeweiligen Befestigungsenden (252) der Hauptwelle (25) fest verbunden sind.
Patent DE-202014000609-U1 (DE)
Title: Zusammenlegbares Grillgestell für Einweggrills
IPC: A47J37/07
Filed: 2014-01-22
Abstract: Hauptanspruch: Das Zusammenlegbare Grillgestell für Einweggrills ist dadurch gekennzeichnet, dass er auf der Oberseite durch angebrachte breite Metallschienen verstellbar ist, so dass Grillschalen mit unterschiedlichen Formaten sicher aufgenommen werden können. Außerdem lassen sich variable Ablageflächen schaffen, die das Grillen erleichtern. Das Gestell gewährleistet einen großen Abstand (mind. 33 cm) zum Untergrund, der dadurch geschont wird. Das komfortable Gestell lässt sich zusammenlegen, was ein kleines Packmaß ermöglicht. Weitere Schutzansprüche:
Patent DE-202014002338-U1 (DE)
Title: Weitgehend autonom fliegende UAV-Hubschrauber-Drohne zur Ausbringung von Pflanzenschutzmitteln in der Landwirtschaft, Forstwirtschaft und im Weinanbau (bis zu einem max. Abfluggewicht von 150kg)
IPC: B64D1/16
Filed: 2014-03-15
Abstract: Weitgehend autonom fliegende UAV-Hubschrauber-Drohne (UAV = unmanned aerial vehicle – unbemanntes Luftfahrzeug) zur Ausbringung von Pflanzenschutzmitteln in der Landwirtschaft, Forstwirtschaft und im Weinanbau (bis zu einem max. Abfluggewicht von 150 kg). dadurch gekennzeichnet, dass die UAV-Hubschrauber-Drohne weitgehend autonom fliegen kann. Die zu fliegenden Flugbahnen werden dabei vorab definiert. Dabei lassen sich die Fluggeschwindigkeit, Flugrichtung und der Höhenabstand zu der zu behandelnden Agrarfläche möglichst exakt festlegen. Ein am Boden stehender Sicherheitspilot kann dabei jederzeit in die Steuerung der Hubschrauber-Drohne eingreifen.
Patent DE-202014003431-U1 (DE)
Title: Überkopfkonstruktion mit Halteeinrichtung
IPC: E04B7/00
Filed: 2014-04-26
Abstract: Überkopfkonstruktion (20) mit einer an einem Baukörper (32) anordenbaren Halteeinrichtung (22), aufweisend mindestens eine Vordachplatte (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Vordachplatte (10) an mindestens einer der beiden seitlichen Kanten (16, 18) mindestens eine Ausnehmung (12, 14) aufweist, die jeweils der Aufnahme eines Sicherungselements (40) dient.
Patent DE-202014004900-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Förderung der Durchblutung und zur Stimulation von Haut- und Muskelbereichen des Menschen
IPC: A61H23/00
Filed: 2014-06-18
Abstract: Vorrichtung zur Förderung der Durchblutung und zur Stimulation von Haut- und Muskelbereichen des Menschen, im Wesentlichen bestehend aus einer langgestreckten, zylindrischen Rolle (10), die mit einem Vibrationsmotor (21) versehen ist und außenseitig eine Massagestruktur (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vibrationsmotor (21) mit einer Steuerungs- und Regelungseinrichtung (23) versehen ist, durch die unterschiedliche, an den Einsatzzweck und/oder Körperteil (11) und/oder vorhandene Massagestruktur (12) angepasste Vibrationsverläufe erzeugt werden.
Patent DE-202014004932-U1 (DE)
Title: Mechanische Anordnung einer Magnetspule und zugehörige elektronische Schaltung zur Unterbindung unerwünschter mechanischer Schwingungen
IPC: A61N2/04
Filed: 2014-06-20
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung kurzer Strompulse mit einer Gesamtdauer von weniger als einer Millisekunde, die durch mindestens eine Spule fließen, so dass die mindestens eine Spule magnetische Feldpulse mit einer magnetischen Flussdichte von 0,1 bis 10 Tesla erzeugt, die nach dem Prinzip der elektromagnetischen Induktion in Körpergewebe elektrische Ströme hervorrufen, die durch Reizung mindestens ein Aktionspotential von Nerven- und/oder Muskelzellen auslösen, wobei die mindestens eine Spule so ausgeführt ist, dass ein von ihr erzeugtes Magnetfeld das Körpergewebe durchsetzen kann; wobei die Vorrichtung mindestens einen Kondensator zur Speicherung von einem Teil oder der gesamten für die magnetischen Feldpulse benötigten Energie enthält, wobei die vom Magnetfeld der Spule hervorgerufenen elektrischen Reizströme mindestens bei einem Zehntel und maximal beim Zehnfachen der für eine Reizung der Zellen benötigten Reizströme liegen; dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Verringerung des aufgrund des Strompulses von der Spule und/oder mindestens einem elektrischen Zuleitungskabel zu der mindestens einen Spule emittierten akustischen Schalls derart ausgeführt ist, dass mindestens ein elektrischer Leiter der mindestens einen Spule und/oder des mindestens einen elektrischen Zuleitungskabels durch eine Einbettung in ein mechanisch steifes Polymer und/oder einen mechanisch steifen Kunststoff und/oder einen mechanisch steifen Verbundwerkstoff und/oder eine mechanisch steife Keramik und/oder ein mechanisch steifes Glas eine steife Einheit bildet; und wobei die mindestens eine Spule und/oder das mindestens eine elektrische Zuleitungskabel ferner mindestens eine viskoelastische Materialschicht von mindestens einem Millimeter Dicke, die mechanisch fest entweder an mindestens einen Teil der Oberfläche der steifen Einheit oder an mindestens einen Teil eines Gehäuses innseitig oder außenseitig bindet, und/oder mindestens eine elastische Materialschicht von mindestens einem Millimeter Dicke, die an einen Teil der Oberfläche der steifen Einheit oder an einen Teil des Gehäuses innseitig oder außenseitig oder an die viskoelastische Materialschicht angrenzt, umfasst.
Patent DE-202014006558-U1 (DE)
Title: Verstellprofil
IPC: B64C3/00
Filed: 2014-08-12
Abstract: Vorrichtung zur Veränderung der Profilkontur eines Profils (z. B. Flügel, Segel, Schaufel, Propeller, usw.).
Patent DE-202014009572-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für einen Heckanbau an einem Fahrzeug
IPC: B62D63/06
Filed: 2014-12-02
Abstract: Verbindungsvorrichtung für einen Heckanbau (2) an einem Fahrzeug (1), wobei in dessen Fahrzeugrahmen (3) zumindest ein diesen heckseitig verlängernder und mit einer Kugelkopf-Kupplung (K) ausrüstbarer Querträger (4) integrierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Heckanbau (2) im Bereich zumindest einer eine im Wesentlichen vertikale Schwenkachse (H) vorgebenden Schwenkabstützung (5) fixierbar ist.
Patent DE-202014011177-U1 (DE)
Title: Körperhaltungskontroll- und Therapiesystem
IPC: A61F5/02
Filed: 2014-08-08
Abstract: Kleidungsstück zum Bekleiden eines Trägers, umfassend:ein Vorderteil, das im Wesentlichen zum Bekleiden einer Vorderseite des Torso des Trägers ausgebildet ist, wobei das Vorderteil eine Innenseite und eine Außenseite aufweist, wobei das Vorderteil einen rechten Vorderabschnitt und einen linken Vorderabschnitt aufweist;ein Rückteil, das an dem Vorderteil befestigt ist und im Wesentlichen zum Bekleiden einer Rückseite des Torso des Trägers ausgebildet ist, wobei das Rückteil eine Innenseite und eine Außenseite aufweist;einen linken und einen rechten Schulterabschnitt, der jeweils das Vorderteil mit dem Rückteil verbindet und zum Bekleiden der linken bzw. der rechten Schulter des Trägers ausgebildet ist;einen linken und einen rechten Seitenabschnitt, der jeweils das Vorderteil mit dem Rückteil verbindet und zum Bekleiden der linken bzw. rechten Seite des Trägers ausgebildet ist;eine erste Lasche, die mit einer Innenseite des Vorderteils an dem linken Vorderabschnitt verbunden ist, wobei sich die erste Lasche an einer Innenseite des linken Schulterabschnitts erstreckt, um über einer Schulter des Trägers zu verlaufen, wobei sich die erste Lasche diagonal an der Innenseite des Rückteils zu einer Öffnung an einem rechten Seitenabschnitt erstreckt, wobei sich die erste Lasche durch die Öffnung erstreckt und selektiv an der Außenseite des rechten Vorderabschnitts befestigbar ist;eine zweite Lasche, die mit einer Innenseite des Vorderteils an dem rechten Vorderabschnitt verbunden ist, wobei sich die zweite Lasche an einer Innenseite des rechten Schulterabschnitts erstreckt, um über einer Schulter des Trägers zu verlaufen, wobei sich die zweite Lasche diagonal an der Innenseite des Rückteils zu einer Öffnung an einem linken Seitenabschnitt erstreckt, wobei sich die zweite Lasche durch die Öffnung erstreckt und selektiv an der Außenseite des linken Vorderabschnitts befestigbar ist;wobei das Rückteil Bänder eines ersten Textilerzeugnisses und Abschnitte eines zweiten Textilerzeugnisses aufweist, die an die Bänder angenäht sind, wobei die Bänder umfassen:ein erstes Band, das sich im Bereich der Mitte des Rückteils im Wesentlichen über die Länge des Rückteils erstreckt, und zweite Bänder, die sich diagonal von dem ersten Band hin zu dem linken und rechten Schulterabschnitt erstrecken;wobei das erste Textilerzeugnis der Bänder eine erste vorbestimmte Eigenschaft aufweist und die Abschnitte des zweiten Textilerzeugnisses eine zweite vorbestimmte Eigenschaft aufweisen.
Patent DE-202014100682-U1 (DE)
Title: Blindnietsetzgerät mit zwei Griffen
IPC: B21J15/10
Filed: 2014-02-17
Abstract: Blindnietsetzgerät mit zwei Griffen, umfassend: – einen Hauptkörper (10), der eine erste Richtung und eine zweite Richtung, die gegen einander verlaufen, besitzt; – einen Blindnietschaft (20), der verschiebbar durch den Hauptkörper (10) geführt ist; – ein äußeres Vorderrohr (30), das am Hauptkörper (10) angeordnet und auf den Blindnietschaft (20) aufgesteckt ist, wobei sich das äußere Vorderrohr (30) in der ersten Richtung des Hauptkörpers (10) befindet; – zwei Griffe (40), die jeweils an den beiden Seiten des Hauptkörpers (10) schwenkbar gelagert sind; – einen Pleuelstangenhalter (50), der am Blindnietschaft (20) befestigt ist und sich in der zweiten Richtung des Hauptkörpers (10) befindet; – zwei Pleuelstangensätze (60), die jeweils am Pleuelstangenhalter (50) und an den beiden Griffen (40) schwenkbar gelagert sind; – einen Nietdornauffangbehälter (80), der mit dem Pleuelstangenhalter (50) verbunden ist und sich in der zweiten Richtung des Hauptkörpers (10) befindet, wobei der Nietdornauffangbehälter (80), der Pleuelstangenhalter (50), der Blindnietschaft (20) und das äußere Vorderrohr (30) miteinander verbunden sind; und – eine Mundstückdose (90), die mit dem Nietdornauffangbehälter (80) verbunden ist, wobei eine Vielzahl von Messlöchern (93) durch die Wände der Mundstückdose (90) hindurch verläuft.
Patent DE-202014100790-U1 (DE)
Title: Sensor zum Bestimmen eines Füllstandes
IPC: G01N21/55
Filed: 2014-02-21
Abstract: Sensor (1) zum Bestimmen eines Füllstandes (h) einer in einem Behälter (B) füllbaren Flüssigkeit (Fl), mit einem Lichtsender (2) zum Aussenden wenigstens eines Lichtimpulses (2a); einem Empfänger (3) zum Empfangen wenigstens eines reflektierten Rücklichtimpulses (2b), wobei der Lichtimpuls (2a) an einer Flüssigkeitsoberfläche (4) zumindest teilweise reflektierbar ist; einer Steuer- und Auswerteeinheit (5) zum Steuern des Sensors (1) und zum Auswerten des empfangenen Rücklichtimpulses (2b); und einer Ein- und Auskopplungseinheit (7) zum Einkoppeln des Lichtimpulses (2a) in einen Flüssigkeitsstrahl (8), der in den Behälter (B) einleitbar ist, und zum Auskoppeln des Rücklichtimpulses (2b) an den Empfänger (3), wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (5) ausgebildet ist, zur Bestimmung einer Zeitdifferenz zwischen einem Aussenden des Lichtimpulses (2a) und einem Empfangen des Rücklichtimpulses (2b), um eine Entfernung zwischen der Ein- und Auskopplungseinheit (7) und der Flüssigkeits-oberfläche (4) zu errechnen.
Patent DE-202014102211-U1 (DE)
Title: Teleskopierbarer Innenmehrkantschlüssel
IPC: B25B13/54
Filed: 2014-05-12
Abstract: Innenmehrkantschlüssel (1), insbesondere Innenschskantschlüssel, mit einem Betätigungsabschnitt (2), mit einem Schaft (3) und mit einem an einem freien Ende des Schaftes (3) befindlichen, im Querschnitt polygonal, insbesondere sechseckig, ausgebildeten Antriebsabschnitt (4) für ein Befestigungsmittel, wie für eine Schraube, das eine polygonale, insbesondere sechseckige, Innenkontur aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (3) aus zwei oder mehr ineinander gesteckten, teleskopierbaren Schaftteilen (3a, 3b, 3c, 3d) besteht, wobei an einem freien Ende eines jeden Schaftteiles (3a, 3b, 3c, 3d) ein Antriebsabschnitt (4a, 4b, 4c, 4d) mit im Querschnitt polygonaler Außenkontur (K1, K2, K3, K4) zum Eingriff in eine Innenkontur jeweils eines Befestigungsmittels ausgebildet ist, wobei sich die Größe der Außenkontur (K1, K2, K3, K4) eines jeden Antriebsabschnitts (4a, 4b, 4c, 4d) von der Größe der Außenkontur (K1, K2, K3, K4) des Antriebsabschnitts (4a, 4b, 4c, 4d) jedes anderen Schaftteiles (3a, 3b, 3c, 3d) unterscheidet und die Schaftteile (3b, 3c, 3d) mit der jeweils kleineren Außenkontur (K2, K3, K4) in die Schaftteile (3a, 3b, 3c) mit der jeweils größeren Außenkontur (K1, K2, K3) gesteckt sind.
Patent DE-202014102224-U1 (DE)
Title: Sprinkler
IPC: B05B15/625
Filed: 2014-05-13
Abstract: Sprinkler (1), aufweisend: eine Hohlwelle (50), ein Positionierungsteil (20), ein Getriebegehäuse (30), ein Rohr (40), die jeweils mit der Hohlwelle (50) verbunden sind, und eine Basis (10), die eine erste Endstütze (11) und eine zweite Endstütze (12) aufweist, wobei das Positionierungsteil (20) mit der ersten Endstütze (11) verbunden ist, das Rohr (40) ein Drehende (402) aufweist, das mit der zweiten Endstütze (12) derart drehbar verbunden ist, dass die Hohlwelle (50) mit der Basis (10) verbunden werden kann, das Positionierungsteil (20) einen rohrförmigen Abschnitt aufweist und mehrere Nuten (213) in einem Innenumfang des rohrförmigen Abschnitts des Positionierungsteils (20) definiert sind, eine hohle Positionierungsstange (22) wenigstens einen Ratschenabschnitt (223) aufweist, der federnd daran ausgebildet ist, die hohle Positionierungsstange (22) in den rohrförmigen Abschnitt des Positionierungsteils (20) eingesetzt ist und an der Hohlwelle (50) drehbar montiert ist, der wenigstens eine Ratschenabschnitt (223) mit den Nuten (213) des Positionierungsteils (20) im Eingriff steht, die hohle Positionierungsstange (22) einen verzahnten Abschnitt (221) an einer Außenseite davon aufweist, der verzahnte Abschnitt (221) mit einem Abtriebsrad (33) des Getriebegehäuses (30) im Eingriff steht, und das Getriebegehäuse (30) mittels einer hydraulischen Kraft derart angetrieben wird, dass das Rohr (40) periodisch gedreht werden kann.
Patent DE-202014104578-U1 (DE)
Title: Transformatorenbaueinheit für Speisung der Heizfäden der Doppelfokus-Röntgenröhre
IPC: H05G1/10
Filed: 2014-09-24
Abstract: Transformatorenbaueinheit für Speisung der Heizfäden der Doppelfokus-Röntgenröhre gekennzeichnet dadurch, daß sie aus zwei Ringkerne (Toroid) besteht, die zwischen dem Sockel und der Montageplatte symmetrisch hinsichtlich der vertikalen Spiegelebene (Querebene) der Baueinheit angebracht sind, daß jeder Kern eine primäre und eine sekundäre Wicklung hat, wobei die Sekundärwicklung als einwindiger Draht ausgeführt ist, welcher durch eine Isolationsform von der Primärwicklung abgetrennt wird, wobei die genannte Form längs der Kernachse angebracht und als zwei koaxial ineinandergeschobene und miteinander befestigte Büchsen ausgeführt ist, wobei die genannten Büchsen solchermaßen ausgeführt sind, dass sie die Befestigung der genannten Ringkerne am Sockel und an der Montageplatte ermöglichen.
Patent DE-202014105809-U1 (DE)
Title: Fensteranordnung und Beschattungsvorrichtung
IPC: E06B9/264
Filed: 2014-12-02
Abstract: Fensteranordnung (1) umfassend ein äußeres Rahmenteil (3) mit einer Außenverglasung (4), ein inneres Rahmenteil (5) mit einer Innenverglasung (6), eine in einem Zwischenraum (7) zwischen dem äußeren Rahmenteil (3) und dem inneren Rahmenteil (5) angeordneten Beschattungsvorrichtung (8) und eine elektrische oder mechanische Antriebseinheit (12) zur Betätigung der Beschattungsvorrichtung (8), dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische oder mechanische Antriebseinheit (12) in einem Rahmenprofil (13) des inneren Rahmenteils (5) oder des äußeren Rahmenteils (3) integriert ist.