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Patent DE-102013007379-A1 (DE)
Title: Träger für eine Trittstufe an einem Kraftfahrzeug sowie Trittstufe eines Kraftfahrzeuges mit mindestens einem derartigen Träger
Inventor: BRIEST MATHIAS
IPC: B62D25/22
Filed: 2013-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Träger für eine Trittstufe eines Kraftfahrzeuges sowie eine Trittstufe eines Kraftfahrzeuges mit mindestens einem derartigen Träger, insbesondere eine an der Vorderseite im Bereich des Stoßfängers angeordnete Fußgängertrittstufe eines Nutzfahrzeuges. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Träger (12; 12') für eine Trittstufe eines Kraftfahrzeuges sowie eine Trittstufe (10) eines Kraftfahrzeuges zur Verfügung zu stellen, die einfach und kostengünstig herstellbar und montierbar sind und den aktuellen Anforderungen an den Fußgängerschutz gerecht werden. Ein erfindungsgemäßer Träger (12; 12') umfasst: a) einen flächig ausgebildeten Hauptabschnitt (22; 22'), b) einen sich an den Hauptabschnitt (22; 22') anschließenden, quer zu dem Hauptabschnitt (22; 22') angeordneten ersten Anschlussabschnitt (24; 24') und c) einen sich an den Hauptabschnitt (22; 22') anschließenden, quer zu dem Hauptabschnitt (22; 22') angeordneten zweiten Anschlussabschnitt (26; 26'), d) wobei der erste Anschlussabschnitt (24; 24') und der zweite Anschlussabschnitt (26; 26') zueinander beabstandet sind und e) wobei der erste Anschlussabschnitt (24; 24') mittels eines ersten Drehgelenks (32; 32') und der zweite Anschlussabschnitt (26; 26') mittels eines zweiten Drehgelenks (36; 36') mit dem Hauptabschnitt (22; 22') verbunden sind.
Patent DE-102013010273-A1 (DE)
Title: Kompensationsseilscheibenanordnung
Inventor: SUNDERHAUS HUBERT
IPC: B66B15/00
Filed: 2013-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kompensationsseilscheibenanordnung für Trommelfördermaschinen mit zumindest zwei vertikal in Gleitrahmen geführten und auf hydraulisch kurz geschlossenen Zylindern gelagerten Seilscheiben, wobei eine mehrfach redundante Überwachung der unterschiedlichen auf die Seilscheiben wirkenden Seillasten über die Hydraulikzylinder vorgesehen ist, welche mit der Anlagensteuerung der Trommelfördermaschine kommunikativ verbunden ist.
Patent DE-102013011558-A1 (DE)
Title: Blindenlangstock mit Sensor
Inventor: ZOUHRI AISSA
IPC: A61H3/06
Filed: 2013-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Blindenlangstock, umfassend mindestens ein Stockelement, mindestens ein Griffelement, mindestens ein Spitzenelement und mindestens ein Sensorelement, wobei mindestens eines der Sensorelemente nicht weiter als 50 cm vom Spitzenelement entfernt angeordnet ist.
Patent DE-102013012829-A1 (DE)
Title: Notbremsvorrichtung eines Fahrzeugs und Verfahren zur Steuerung derselben sowie Fahrzeug mit einer Notbremsvorrichtung
Inventor: KUFER STEFAN
IPC: B60T7/12
Filed: 2013-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Notbremsvorrichtung (1) eines Fahrzeugs (20), bei dem ein an der Fahrzeugunterseite (21) in einem Führungsrohr (2) verschiebbar gelagerter Bremsanker (3) druckgasgetrieben aus einer Nichtgebrauchsstellung (I) in eine das Fahrzeug (20) in eine abbremsende Wirkverbindung mit der Straßenoberfläche (30) bringende Gebrauchsstellung (II) verlagert wird, wobei das Führungsrohr (2) eine mittels einer Druckgasquelle (4) druckbeaufschlagbare Druckkammer (5) aufweist, welche den Bremsanker (3) zur Verlagerung in die Gebrauchsstellung (II) mit einem Druck beaufschlagt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der den Bremsanker (3) beaufschlagende Druck der Druckkammer (5) gesteuert wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Notbremsvorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens sowie ein Fahrzeug mit einer solchen Notbremsvorrichtung.
Patent DE-102013013204-A1 (DE)
Title: Kapazitiver Sensor zur Erfassung von Änderungen an Ablagefächern
Inventor: REIME GERD
IPC: H03K17/955
Filed: 2013-08-09
Abstract: Eine Kapazitive Sensoreinrichtung dient zur Erfassung von Änderungen in einem sensoraktiven Bereich eines Sensors unter Erzeugung eines elektrischen Feldes. Der Sensor weist wenigstens eine erste das elektrische Feld erzeugende Sendeelektrode (2) auf. Eine Steuereinheit ist zur Auswertung der vom Sensor gemessenen Änderungen vorgesehen, wobei die Sendeelektrode (2) an die weitere Elektrode (1) gekoppelt ist und zwischen der weiteren Elektrode (1) und einem Bezugspotenzial angeordnet ist und im Betrieb mittels der Steuereinheit ein elektrisches Feld erzeugt. Ein Ausgang der Steuereinheit ist niederohmig mit der Sendeelektrode (2) und ein Eingang der Steuereinheit hochohmig mit der weiteren Elektrode (1) gekoppelt. Sendeelektrode (2) und weitere Elektrode (1) werden mit einem eigenständigen Signal gespeist werden, so dass sowohl die Sendeelektrode (2) als auch die weitere Elektrode (1) jeweils ein Sensorsignal aussenden, wobei die Sendeelektrode (2) und die weitere Elektrode (1) gegengekoppelt sind. Mittels der Steuereinheit wird eine Änderung der Kapazität zwischen weiterer Elektrode (1) und Bezugspotenzial detektiert wird. Dadurch, die Sensorelektrode (2) und die weitere Elektrode (1) an einem Ablagefach (4), vorzugsweise an einer Türinnenverkleidung (3) eines Fahrzeugs, angeordnet sind, und die Anwesenheit, die Annäherung oder die Entfernung von Objekten im oder an das Ablagefach erfassen, kann die Sensoreinrichtung eine kapazitive Änderung an einem Ablagefach erfassen und entsprechend reagieren, wobei die Sensorik nur auf Änderungen reagieren soll, die von außen zum Ablagefach hin erfolgen, wie z. B. eine Annäherung einer Hand.
Patent DE-102013013730-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
Inventor: NOETZEL THOMAS
IPC: A47K11/10
Filed: 2013-08-21
Abstract: Es wird eine Reinigungsvorrichtung, insbesondere Toilettenbürste, mit einem Träger vorgeschlagen, der einen Griffbereich aufweist und dazu ausgebildet ist, an einem dem Griffbereich abgewandten Ende ein erstes Reinigungselement und seitlich neben dem Träger ein zweites Reinigungselement zu tragen, wobei das zweite Reinigungselement antreibbar ist und/oder wobei die Reinigungsvorrichtung dazu ausgebildet ist, im Bereich des zweiten Reinigungselements oder durch das zweite Reinigungselement ein Reinigungsmittel abzugeben.
Patent DE-102013015850-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kältekreislaufes
Inventor: ARNOLD PHILIPP
IPC: F25B9/10
Filed: 2013-09-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Kältekreislaufes, der der Abkühlung einer Kältelast, vorzugsweise eines Magneten (M), dient, beschrieben. In diesem zirkuliert ein Kältemittel, das in mehreren Stufen gegen sich selbst abgekühlt wird (E1, E2, ...), in einen ersten Teilstrom (10, 11), der kälteleistend entspannt wird (T1, T2), und einen zweiten Kältemittel-Teilstrom (3, 4, 5), der entspannt (V8) und der Kältelast oder einem Dewar (D) zugeführt wird, aufgeteilt wird, der erste Teilstrom (10, 11) und der aus der Kältelast oder dem Dewar (D) zurückgeführte zweite Teilstrom (6) auf einem festgelegten Temperaturniveau zusammengeführt werden, wobei die Kühlung der Kältelast (M) durch Entnahme verflüssigten Kältemittels (23) aus dem Dewar (D) oder durch eine direkte Entspannung (V10) des zweiten Kältemittel-Teilstromes erfolgt. Erfindungsgemäß wird zumindest zeitweilig während der Abkühlung der Kältelast (M) – der erste Teilstrom (10, 11) auf einem höheren Temperaturniveau dem aus der Kältelast (M) abgezogenen Kältemittelstrom (20, 21) zugeführt, – der zweite Kältemittel-Teilstrom (5') mit einem dritten, nicht der Abkühlung (E1, E2, ...) unterworfenen Kältemittel-Teilstrom (2') zusammengeführt und der abzukühlenden Kältelast (M) zugeführt, – wobei die Massenströme der beiden vorgenannten Kältemittel-Teilströme (2', 5') variierbar sind (V1, V2), und – der aus der abzukühlenden Kältelast (M) abgezogene Kältemittel-Teilstrom (20) zumindest teilweise direkt der Kältemittel-Verdichtung (V) zugeführt (22) und/oder zumindest teilweise auf unterschiedlichen Temperaturniveaus dem entspannten ersten Kältemittel-Teilstrom (10, 11) zugeführt wird (21, 24).
Patent DE-102013016397-A1 (DE)
Title: Voltage tester for testing operation voltage between lines of IT system for transporting electric current to operate electric motor of e.g. electric motor car, has coupler arranged between lines and coupling source voltage between lines
Inventor: AURAND TOBIAS
IPC: G01R19/155
Filed: 2013-10-01
Abstract: The tester has a display (2) arranged between lines (3, 4) of an electrical low-voltage network, and displaying an operation voltage between the lines. A coupler (1) i.e. inductive coupler such as transmitter, is arranged between the lines parallel to the display and couples a source voltage between the lines. An alternating current (AC) voltage source is connected with the coupler, and galvanically decoupled from the network for producing the source voltage. The voltage source includes a signal generator for producing a voltage signal e.g. square-wave voltage signal (7). An independent claim is also included for a method for testing an electrical network for absence of voltage.
Patent DE-102013019327-A1 (DE)
Title: Filterelement mit Filterbalg
Inventor: PFLÜGER FRANK
IPC: B01D29/07
Filed: 2013-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (10) zum Filtern eines Fluids, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Filterbalg (12) aus einem Filtermedium (14), das entlang von Faltkanten (26) zickzackförmig zu Falten (34) gefaltet ist, die sich jeweils zwischen gegenüberliegenden Stirnkanten (22a, 22b) des Filterbalgs (12) erstrecken, wobei die Falten (34) seitens der Stirnkanten (22a, 22b) jeweils mittels zumindest einer Dichtmittelspur (42) seitlich abgedichtet sind. Dabei umfasst der Filterbalg (12) wenigstens einen ersten Elementabschnitt (16) und einen zweiten Elementabschnitt (17), die jeweils auf gegenüberliegenden Stirnseiten (18, 19) parallel zueinander verlaufende Stirnkantenflächen (20a, 20b) und (21a, 21b) aufwiesen, wobei von einem Elementabschnitt (16, 17) zum anderen Elementabschnitt (17, 16) wenigstens eine der Stirnkantenflächen (20a, 20b) eine Richtungsänderung erfährt. Die Erfindung betrifft ferner die Verwendung des Filterelements (10) als Flachluftfilter, insbesondere als Flachluftfilter einer Brennkraftmaschine.
Patent DE-102013020725-A1 (DE)
Title: Hand-Werkzeugmaschine mit einem Montagewerkzeug
Inventor: SPENGLER WOLFGANG
IPC: B23D47/00
Filed: 2013-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hand-Werkzeugmaschine (10) mit einer Werkzeugaufnahme (14) zur Aufnahme eines Arbeitswerkzeugs (15) und mit einem in einem Gehäuse (12) der Hand-Werkzeugmaschine (10) angeordneten Antriebsmotor (13) zum Antreiben der Werkzeugaufnahme (14), wobei die Hand-Werkzeugmaschine (10) ein Montagewerkzeug (100) zur Montage des Arbeitswerkzeugs (15) an der Werkzeugaufnahme (14) und eine Stauaufnahme (50) zum Verstauen des Montagewerkzeugs (100) aufweist, und wobei die Hand-Werkzeugmaschine (10) eine Sicherungseinrichtung (40) zur Bewegungssicherung der Werkzeugaufnahme (14) für einen Werkzeugwechsel des Arbeitswerkzeugs (15) aufweist, die durch ein Betätigungselement (41) zwischen einer Sicherungsstellung (S) und einer Betriebstellung (B) verstellbar ist. Das Betätigungselement (41) ist bezüglich des Gehäuses (12) der Hand-Werkzeugmaschine (10) zwischen einer Abdeckstellung (A), in welcher die Stauaufnahme (50) durch das Betätigungselement (41) zumindest teilweise abgedeckt ist, so dass das Montagewerkzeug (100) nicht aus der Stauaufnahme (50) entfernbar, und einer Freigabestellung (F) verstellbar, in welcher das Montagewerkzeug (100) aus der Stauaufnahme (50) entnommen werden kann, wobei die Abdeckstellung (A) der Betriebstellung (B) und die Freigabestellung (F) der Sicherungsstellung (S) der Sicherungseinrichtung (40) zugeordnet sind.
Patent DE-102013100391-A1 (DE)
Title: System zum abtasten von russ von einem dieselfahrzeug
Inventor: LIM CHEOL BEOM
IPC: F01N11/00
Filed: 2013-01-15
Abstract: Ein System zum Abtasten von Ruß von einem Dieselmotor weist auf ein Verbrennungselement, welches eine poröse keramische Struktur ist und an welchem eine katalytische Substanz fixiert ist, welche mit dem Ruß Verbrennungs-reagiert, ein Vergleichselement, welches die poröse keramische Struktur ist und an welchem eine stabile Substanz fixiert ist, welche mit dem Ruß nicht Verbrennungs-reagiert, sowie einen Detektierabschnitt zum Detektieren der Temperaturen von dem Verbrennungselement und dem Vergleichselement sowie zum Herleiten der Rußbildungsmenge von dem Abgas unter Verwendung der Temperaturdifferenz von den Elementen.
Patent DE-102013103372-A1 (DE)
Title: Method for automated feeding of vehicle with environment information, involves detecting partial loss of sensor signals from sensor system or object data for maintaining current operation of vehicle in longitudinal or lateral direction
Inventor: GASSER MARTIN
IPC: B60W50/02
Filed: 2013-04-04
Abstract: The method involves providing sensor system for recording vehicle environment. A partial loss of sensor signals from the sensor system or object data is detected for maintaining current operation of vehicle in longitudinal or lateral direction. The withdrawal of sensor signals takes place continuously in several stages. An independent claim is included for a control unit for controlling automated feeding of vehicle with environment information.
Patent DE-102013103784-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Dämpfen von Gleichtaktenergie
Inventor: BOSKAMP EDDY B
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-04-15
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Dämpfen von Kabelgleichtaktenergie bereitgestellt in Magnetumgebungen bereitgestellt. Ein System beinhaltet eine Dämpfungsanordnung (25) mit einer Übertragungsleitung (32) in einer Umgebung eines elektrischen (E-)Feldes und eine Energiedämpfungsvorrichtung (54), die mit einem Leitkunststoffkörper ausgebildet und angrenzend an einem Leiter der Übertragungsleitung positioniert ist. Die Energiedämpfungsvorrichtung ist dafür eingerichtet, Gleichtaktenergie zu dämpfen, die in die Übertragungsleitung durch die E-Feld-Umgebung induziert wird.
Patent DE-102013105360-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen zum Synchronisieren eines Kommunikationsendgeräts mit einer Basisstation, Verfahren zum Synchronisieren eines Kommunikationsendgeräts mit einer Basisstation, Vorrichtungen zum Erzeugen eines sekundären Synchronisationssignals, und Verfahren zum Erzeugen eines sekundären Synchronisationssignals
Inventor: XU WEN
IPC: H04B7/26
Filed: 2013-05-24
Abstract: Gemäß einem Aspekt dieser Offenbarung kann eine Vorrichtung zum Synchronisieren eines Kommunikationsendgerätes (102) mit einer Basisstation (104) bereitgestellt werden. Die Vorrichtung kann aufweisen: einen primären Synchronisationsbestimmer (202), der zum Bestimmen eines ersten Synchronisationsparameters eingerichtet ist; und einen sekundären Synchronisationssignalgenerator (204), der zum gleichzeitigen Erzeugen einer Vielzahl von Bits eines sekundären Synchronisationssignals auf Basis des ersten Synchronisationsparameters eingerichtet ist.
Patent DE-102013108953-A1 (DE)
Title: Verriegelungsstruktur für die Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes
Inventor: TANAKA YOSHINORI
IPC: B60N2/015
Filed: 2013-08-20
Abstract: [Zu lösendes Problem] Eine Aufgabe ist die Schaffung einer Verriegelungsstruktur für eine Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes, die die Haltbarkeit eines Verriegelungsbügel-Hauptkörpers verbessern kann und die eine Gewichtsverringerung und eine Verringerung der Anzahl der Teile erzielen kann. [Lösung] Auf einer Fahrzeugkarosserieseite ist ein Verriegelungsbügel 10 vorgesehen, in einer Rückenlehne 3, die sich in einer Vorwärts/Rückwärts-Richtung des Fahrzeugs neigen kann, ist ein Einrastteil vorgesehen, wobei das Einrastteil mit irgendeinem von mehreren eingerasteten Teilen K1, K2 wahlweise einrastet, um die Rückenlehne 3 in einer geneigten Stellung zu verriegeln, wobei sich ein Neigungswinkel der Rückenlehne 3 in der geneigten Stellung je nach dem Gewählten der eingerasteten Teile K1, K2 unterscheidet, wobei der Verriegelungsbügel 10 enthält: ein Trägerteil 11, das an der Fahrzeugkarosserie befestigt ist; und einen Verriegelungsbügel-Hauptkörper 15, der von dem Trägerteil in Richtung einer Fahrzeugvorderseite vorsteht, wobei die mehreren eingerasteten Teile K1, K2 in Endabschnitten 13M, 14M des Verriegelungsbügel-Hauptkörpers 15 auf der Fahrzeugvorderseite Fr in der Vorwärts/Rückwärts-Richtung des Fahrzeugs voneinander beabstandet vorgesehen sind.
Patent DE-102013109265-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entleeren von Behältnissen  mit Steuerung eines Antriebsdrehmomentes
Inventor: KRÜGER JOCHEN
IPC: B67D3/00
Filed: 2013-08-27
Abstract: Vorrichtung (1) zum Entleeren von Behältnissen (10) mit einer ersten Halteeinrichtung (2), welche geeignet ist, einen ersten Bereich (10a) eines zu entleerenden Behältnisses (10) zu halten, mit einer zweiten Halteeinrichtung (4), welche geeignet ist, einen zweiten Bereich (10b) des zu entleerenden Behältnisses (10) zu halten, wobei der zweite Bereich (10b) von dem ersten Bereich (10a) beabstandet ist mit einer Bewegungseinrichtung (20), welche geeignet ist, die erste Halteeinrichtung (2) auf die zweite Halteeinrichtung (4) zu zu bewegen, um das zwischen der ersten Halteeinrichtung (2) und der zweiten Halteeinrichtung (4) befindliche Behältnis (10) zu komprimieren, und mit einer Entnahmeeinrichtung (40), welche eine Strömungsverbindung zu dem Innenraum des Behältnisses (10) aufweist und über welche in dem Behältnis (10) befindliche Flüssigkeit in Folge einer Kompression des Behältnisses (10) entnehmbar ist, mit einer Antriebseinrichtung (8) zum Antreiben der Bewegungseinrichtung und mit einer Steuerungseinrichtung (6), welche die Relativbewegung der einen Halteeinrichtung (4) gegenüber der anderen Halteeinrichtung (2) in Abhängigkeit von einem Innendruck innerhalb des Behältnisses steuert. Erfindungsgemäß ist die Steuerungseinrichtung (6) derart gestaltet, dass sie die Relativbewegung der einen Halteeinrichtung (4) gegenüber der anderen Halteeinrichtung in Abhängigkeit von einem der Antriebseinrichtung (8) steuert.
Patent DE-102013109842-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Komprimieren von Kunststoffbehältnissen unter Verhinderung von Weißbruch
Inventor: KRÜGER JOCHEN
IPC: B65B69/00
Filed: 2013-09-09
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Komprimieren von Kunststoffbehältnissen (10) mit einer ersten Halteeinrichtung (2), welche geeignet ist, einen ersten Bereich (10a) eines zu entleerenden Behältnisses (10) zu halten, mit einer zweiten Halteeinrichtung (4), welche geeignet ist, einen zweiten Bereich (10b) des zu entleerenden Behältnisses (10) zu halten und/oder zu stützen, wobei der zweite Bereich (10b) von dem ersten Bereich (10a) beabstandet ist mit einer Bewegungseinrichtung (17, 19), welche geeignet ist, die erste Halteeinrichtung (2) auf die zweite Halteeinrichtung (4) zu zu bewegen, um das zwischen der ersten Halteeinrichtung (2) und der zweiten Halteeinrichtung (4) befindliche Behältnis (10) zu komprimieren, wobei die erste Halteeinrichtung (2) einen Querschnitt aufweist, der bevorzugt geringer ist als ein Querschnitt des zu komprimierenden Behältnisses, so dass die erste Halteeinrichtung mit dem von der ersten Halteeinrichtung (2) gehaltenen ersten Bereich (10a) des Behältnisses in den zweiten in einen weiteren Abschnitt des Behältnisses (10) unter Bildung einer bezüglich einer Längsrichtung (Y) des Behältnisses (10) umlaufenden Faltstelle (10c) einführbar ist. Erfindungsgemäß ist an der ersten Halteeinrichtung (2) ein Anschlagelement (22) vorgesehen, welches die Faltstelle (10c) ein einer vorgegebenen Relativposition der ersten Halteeinrichtung (2) bezüglich der zweiten Halteeinrichtung (4) kontaktiert und/oder die Vorrichtung (1) weist eine Druckerzeugungseinrichtung (82) auf, welche einen Innenraum des zu komprimierenden Behältnisses wenigstens zeitweise während dessen Komprimierung mit einem Innendruck beaufschlagt, der über dem um das Behältnis (10) bestehenden Außendruck liegt.
Patent DE-102013110792-A1 (DE)
Title: Aufzuganlage
Inventor: ZERELLES HOLGER
IPC: B66B1/18
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufzuganlage mit einem Schacht, in dem ein erster Fahrkorb und ein unterhalb des ersten Fahrkorbs angeordneter zweiter Fahrkorb getrennt voneinander in vertikaler Richtung nach oben und nach unten verfahrbar sind. Jeder Fahrkorb ist über eine Seil- oder Riemenanordnung mit einem Gegengewicht gekoppelt. Zumindest eine Seil- oder Riemenanordnung weist zwei Seil- oder Riemenabschnitte auf, über die einer der Fahrkörbe mit einem Gegengewicht gekoppelt ist und die sich seitlich entlang des anderen Fahrkorbs erstrecken. Um eine Beeinträchtigung eines Fahrkorbs durch Seil- oder Riemenschwingungen zu vermeiden, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Aufzuganlage mindestens ein Begrenzungsglied aufweist, das in einer vorgegebenen Position im Schacht gehalten und einem Seil- oder Riemenabschnitt zugeordnet ist und mindestens ein Begrenzungselement aufweist, das in Abhängigkeit von der Position des Fahrkorbs, der über den zugeordneten Seil- oder Riemenabschnitt mit dem Gegengewicht gekoppelt ist, zwischen einer Begrenzungsstellung und einer Freigabestellung hin und her bewegbar ist. In der Begrenzungsstellung ist das Begrenzungselement an der Seite des Seil- oder Riemenabschnittes positionierbar, die dem Fahrkorb zugewandt ist, und in der Freigabestellung gibt das Begrenzungselement diese Seite frei.
Patent DE-102013112651-A1 (DE)
Title: Mehrschichtkörper zur Bereitstellung einer transparenten Tastaturfunktionalität
Inventor: ULLMANN ANDREAS
IPC: H03K17/96
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrschichtkörper zur Bereitstellung einer transparenten Tastaturfunktionalität. Die diskreten Tasten der erfindungsgemäßen transparenten Tastatur werden durch nicht berührungssensitive Bereiche auf der Schichtelektrode des Mehrschichtkörpers voneinander abgegrenzt.
Patent DE-102013203302-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Versiegelung
Inventor: HUDINA JOZEF
IPC: B05C5/02
Filed: 2013-02-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Versiegelung (7), bei dem mittels einer Dosiervorrichtung (4) eine Versiegelungsmasse (6) auf ein Werkstück (11) unter Relativbewegung (10) zwischen Werkstück (11) und Dosiervorrichtung (4) aufgetragen wird, bei dem mittels einer Heizvorrichtung (2) ein Auftragsbereichs des Werkstücks (11), auf den die Versiegelungsmasse (6) aufgetragen wird, unter Relativbewegung (10) zwischen Werkstück (11) und Heizvorrichtung (2) vor dem Auftrag der Versiegelungsmasse (6) erwärmt wird.
Patent DE-102013208994-A1 (DE)
Title: Koordination von druckluftspeicher und drosselklappe
Inventor: ROLLINGER JOHN ERIC
IPC: F02B33/44
Filed: 2013-05-15
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Verringern eines Turbolochs in einem aufgeladenen Motor bereitgestellt. Ein an den Motor angeschlossener Druckluftspeicher kann mit komprimierter Ansaugluft und/oder Verbrennungsabgas geladen werden. Die mit Druck beaufschlagte Ladung kann dann während eines Tip-In entweder in den Ansaugkrümmer oder in den Auslasskrümmer abgelassen werden.
Patent DE-102013209659-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Geräteeinheit eines Schienenfahrzeugs
Inventor: PORSCH ROLAND
IPC: B61L3/12
Filed: 2013-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Geräteeinheit (30) eines ersten Schienenfahrzeugs (14) während einer Fahrt entlang einer Bahnstrecke (10). Um ein verbessertes Verfahren bereit zu stellen, welches ein vorausschauendes Betreiben der Geräteeinheit ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass – während einer Fahrt eines zweiten Schienenfahrzeugs (16) entlang zumindest eines Abschnitts (12.3) der Bahnstrecke (10) zumindest ein Wert einer Witterungskenngröße (T) für eine Witterungsbedingung von einer Erfassungseinrichtung (20) des zweiten Schienenfahrzeugs (16) erfasst wird, – der erfasste Wert der Witterungskenngröße (T) an das erste Schienenfahrzeug (14) übertragen wird und – zumindest während einer Zeitspanne (Δt) vor einer Fahrt des ersten Schienenfahrzeugs (14) entlang des Abschnitts (12.3) ein Steuervorgang zum Steuern der Geräteeinheit (30) anhand des Werts der Witterungskenngröße (T) erfolgt.