baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013225286-A1 (DE)
Title: Phenylcyclohexanolderivate als Wachsmodifikatoren und Gelatoren
Inventor: CHOPRA NAVEEN
IPC: C07C35/17
Filed: 2013-12-09
Abstract: Verbindung der folgenden Formel:wobei R1, R2, R3, R4, R5, R6, R7, R8, R9 und R10 jeweils unabhängig aus einem Mitglied der Gruppe bestehend aus Wasserstoff, Alkyl, Aryl, Arylalkyl, Alkylaryl, geradkettigem Kohlenwasserstoff, verzweigtkettigem Kohlenwasserstoff, Halogen und Mischungen davon ausgewählt sind; wobei X1, X2, X3, X4 und X5 jeweils unabhängig aus einem Mitglied der Gruppe bestehend aus Wasserstoff, Alkyl, Aryl, Arylalkyl, Alkylaryl, Alkoxyl, Aryloxy, geradkettigem Kohlenwasserstoff, verzweigtkettigem Kohlenwasserstoff, Halogen und Mischungen davon ausgewählt sind; und wobei die Verbindung gegebenenfalls ein Gemisch von cis- und trans-Isomeren sein kann, wobei nur eines von R1 bis R10 eine Nicht-Wasserstoffgruppe ist.
Patent DE-102014000309-A1 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtigung mit einer Funktion zur maschinellen Wiederbearbeitung eines Gewindeschneidzyklus
Inventor: IRIE KOUHEI
IPC: B23G1/02
Filed: 2014-01-10
Abstract: Numerische Steuervorrichtung, die Werkzeugmaschine steuert, berechnet eine Anzahl von Einschnitten in ein Gewinde auf der Grundlage einer Einschnittstartposition in einer Vorschubachsrichtung und einer Einschnittstartposition in einer Richtung einer Einschnittachse eines Gewindes, die in einem Zustand gemessen werden, in dem ein Werkstück (ein Gewinde in dem Prozess der maschinellen Bearbeitung) an ein Spannfutter der Werkzeugmaschine angefügt wird, berechnet einen Betrag an Phasenabweichung eines Schraubgewindes, der durch das Wiederanfügen des Werkstücks verursacht wird, auf der Grundlage der berechneten Anzahl von Einschnitten, und bearbeitet das Gewinde maschinell neu durch Positionen des Werkstücks und des Werkzeugs, während der Betrag an Phasenabweichung in Betracht gezogen wird
Patent DE-102014001721-A1 (DE)
Title: Aktive Schalldämpfereinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: GRAEFENSTEIN ANDREAS
IPC: F01N1/06
Filed: 2014-02-11
Abstract: Eine aktive Schalldämpfereinrichtung für eine Brennkraftmaschine weist mindestens einen Lautsprecher auf, dessen Lautsprechermembran mit einer der Brennkraftmaschine zugeordneten, gasführenden Leitung kommuniziert. Das der Lautsprechermembran abgewandte Rückvolumen des Lautsprechers ist von einem Lautsprechergehäuse umschlossen und mit einem Medium gefüllt, das sich in mindestens einem physikalischen Parameter von Umgebungsluft unterscheidet.
Patent DE-102014004008-A1 (DE)
Title: Sperrtopf, insbesondere Gleichspannungs- und/oder NF-Auskopplung auf einer HF-Strecke unter Verwendung eines Sperrtopfes
Inventor: MAYR INGO
IPC: H01P1/207
Filed: 2014-03-20
Abstract: Eine verbesserte Sperrtopf-Anordnung zeichnet sich u. a. durch folgende Merkmale aus: – im Innenraum (ST-19) des ersten Sperrtopfes (ST1) ist ein zweiter Sperrtopf (ST2) angeordnet, – der zweite Sperrtopf (ST2) weist an seiner einen Stirnseite einen Sperrtopf-Boden (ST-15) und an seiner gegenüberliegenden Stirnseite eine Öffnungsseite (ST-27) auf, – der zweite Sperrtopf (ST2) ist mit seinem Sperrtopf-Boden (ST-15) und seiner Öffnungsseite (ST-27) um 180° verdreht zum ersten Sperrtopf (ST1) in dessen Innenraum (ST-19) angeordnet, – zwischen dem zweiten Sperrtopf-Außenleiter (ST-25) und dem ersten Sperrtopf-Außenleiter (ST-05) ist ein quer oder senkrecht zur Zentralachse (ST-07) verlaufender Seitenabstand (SA) ausgebildet, worüber der zweite oder innere Sperrtopf (ST2) vom ersten Sperrtopf (ST1) galvanisch getrennt angeordnet ist, und – der erste und der zweite Sperrtopf (ST1, ST2) sind lediglich über eine galvanische Verbindung zwischen dem Boden (ST-29) des zweiten Sperrtopfes (ST2) und dem Innenleiter (ST-03) verbunden, der den Boden (ST-29) des zweiten Sperrtopfes (ST2) durchsetzt.
Patent DE-102014004358-A1 (DE)
Title: "Vorrichtung zum Abdecken und Freigeben eines Wandbereichs"
Inventor: TRAUB ANDREAS
IPC: E06B9/04
Filed: 2014-03-27
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Abdecken und Freigeben eines Wandbereichs (16) an einer Wand (2) vorgeschlagen, mit verstellbaren Abdeckmitteln, mit denen der Wandbereich (16) abdeckbar oder freigebbar ist. Erfindungsgemäß umfassen die Abdeckmittel zwei flächige Abdeckelemente, mit einem ersten Abdeckelement (3), das über eine Lagerseite des ersten Abdeckelements (3) an einem der Wand (2) zugeordneten ersten Lager schwenkbar aufgenommen ist, und einem zweiten Abdeckelement (4), das mit dem ersten Abdeckelement (3) an einer der Lagerseite gegenüberliegenden Seite mit einem zweiten Lager schwenkbar verbunden ist, wobei ein Antrieb vorgesehen ist, mit welchem die beiden Abdeckelemente (3, 4) durch Schwenken derart räumlich ausrichtbar sind, dass mit den beiden Abdeckelementen (3, 4) der Wandbereich (16) abdeckbar oder freigebbar ist und wobei vom Antrieb beaufschlagte Getriebemittel (15) vorgesehen sind, welche abtriebseitig am zweiten Lager wirken, um eine Antriebswirkung zum Schwenken des zweiten Abdeckelements (4) bereitzustellen.
Patent DE-102014006833-A1 (DE)
Title: Wegepflegegerät
Inventor: THOMAE ANDREAS
IPC: E01C23/08
Filed: 2014-05-13
Abstract: Ein Wegepflegegerät mit einer Aufnahmevorrichtung (4) zum heckseitigen Anbau an einem Schlepper (2, 3), welches Schürfschilder (12, 13, 14) zur Profilpflege von Wegen mit ungebundenen Deckschichten aufweist, weist wenigstens zwei sich von dem Schlepper (2, 3) nach hinten erstreckende Tragarme (8, 9) auf, wobei an dem einen ersten Tragarm (8), der in Schlepperfahrtrichtung (11) rechts angeordnet ist, wenigstens zwei hintereinander angeordnete Schürfschilder (12, 13) und an dem wenigstens zweiten Tragarm (9) wenigstens ein Schürfschild (14) befestigt ist, dessen Schürfschild (14) einen größeren Abstand von der Aufnahmevorrichtung (4) aufweist als die Schürfschilder (12, 13) an dem ersten Tragarm (8) und zur Begrenzung des auf den zu pflegenden Weg einwirkenden Drucks zumindest der hinteren Schürfschilder (13, 14) wenigstens eine hydropneumatische Einrichtung (15, 45) vorgesehen ist.
Patent DE-102014008378-A1 (DE)
Title: Motorbremsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: LAHR MATTHIAS
IPC: F01L1/047
Filed: 2014-06-05
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Motorbremsvorrichtung mit zumindest einer Einlassnockenwelle (10), die zumindest eine Einlassnockengruppe mit zumindest einem Befeuerungsnocken (11) und zumindest einem Bremsnocken (12) aufweist, mit zumindest einem dem Befeuerungsnocken (11) zugeordneten Einlassnockenfolger (13), der in einem Befeuerungsbetrieb zur Betätigung zumindest eines Einlassventils (14, 15) vorgesehen ist, mit zumindest einem dem Bremsnocken (12) zugeordneten Brems-Einlassnockenfolger (16), der in einem Bremsbetrieb zur Betätigung des zumindest einen Einlassventils (14, 15) vorgesehen ist, und mit einer der Einlassnockenwelle (10) zugeordneten Umschaltvorrichtung (17), die dazu vorgesehen ist, ein Drehmoment der Einlassnockenwelle (10) in eine Kraft zur Umschaltung zwischen dem Befeuerungsbetrieb und dem Bremsbetrieb umzusetzen.
Patent DE-102014008836-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Betrieb von Wärmegewinnungsanlagen mit Wärmetauscher
Inventor: BENKEN HANS-GEORG
IPC: F25B30/00
Filed: 2014-06-20
Abstract: Bei einer Wärmegewinnungsanlage (Heizungsanlage) mit Wärmepumpe (10) wird der Vorlauf (11) einer Wärmequelle (25) einerseits und der Rücklauf (15) eines Heizkreislaufs (13) andererseits durch ein der Wärmepumpe (10) zugeordnetes Wärmetauschersystem mit einzeln ansteuerbaren Segmenten (16) hindurchgeleitet mit dem Ergebnis, dass mittels eines auf den Wärmetauscher wirkenden komplexen Regelsystems (29) die Temperatur der Wärmequelle (25) – Vorlauf (11) – bei Bedarf erhöht und auch begrenzt werden kann, indem Wärme von dem Medium des Heizkreises (13) über Rücklauf (15) und (17) und das Wärmetauschersystem (16) vor dem Eintritt in die Wärmepumpe (10) auf das Medium der Wärmequelle übertragen und über den Vorlauf (20) der Wärmepumpe zugeleitet wird; die Temperatur des Rücklaufs (15) des Heizkreises (13) wird dabei entsprechend herabgesetzt. Diese Übertragung von Wärme führt dazu, dass die Wärmepumpe (10) mit einer höheren Quellentemperatur arbeitet, zugleich durch die bei gleichbleibender Spreizung höhere Temperatur des Mediums der Wärmequelle im Rücklauf (12) die im Laufe der Heizperiode sonst immer weiter abnehmende Quellentemperatur auf einem höheren Temperaturniveau gehalten werden kann, sodass dank der günstigeren Betriebsbedingungen der Wärmepumpe diese mit einer deutlich höheren Leistungszahl arbeitet und so trotz des zusätzlichen Wärmebedarfs für das Wärmetauschersystem eine größere Effizienz der Gesamtanlage erreicht wird.
Patent DE-102014011434-A1 (DE)
Title: Falttüranordnung
Inventor: BUCHELE JÜRGEN
IPC: E05F15/605
Filed: 2014-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Falttüranordnung zum zeitweiligen Verschließen einer Gebäudewandausnehmung, mit mehreren rechteckig ausgebildeten und mit längsten Rechteckkanten (15) jeweils parallel zueinander ausgerichteten Türelementen (2), die jeweils an einer Oberkante mit einer Führungseinrichtung (11) versehen sind, sowie mit einer Führungsschienenanordnung (8) zur schiebebeweglichen Lagerung der Führungseinrichtungen (11), die zur Festlegung an der Gebäudewandausnehmung ausgebildet ist, sowie mit einer fremdkraftbetätigten Antriebseinrichtung (3), die für eine Bewegung der Türelemente (2) zwischen einer die Gebäudewandausnehmung zumindest im Wesentlichen verschließenden Schließstellung und einer die Gebäudewandausnehmung zumindest im Wesentlichen vollständig freigebenden Öffnungsstellung ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass jeweils benachbart angeordnete Führungseinrichtungen (11) gelenkig miteinander verbunden sind
Patent DE-102014011656-A1 (DE)
Title: Expandersystem für Wasserfahrzeuge, insbesondere Surfboards.
Inventor: PRADE ERNSTFRIED
IPC: A63B21/02
Filed: 2014-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Expandersystem für Gymnastik und Muskeltraining, das auf Wasserfahrzeugen, insbesondere Surfboards, befestigt werden kann.
Patent DE-102014012520-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbringung eines Verkleidungsteils an einem Karosserieteil eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHROPP MARTIN
IPC: B60R13/02
Filed: 2014-08-25
Abstract: Eine Vorrichtung zur Anbringung eines Verkleidungsteils (1) an einem Karosserieteil (3) eines Kraftfahrzeugs ist mit wenigstens einer Clipverbindung (2) zwischen dem Verkleidungsteil (1) und dem Karosserieteil (3) und mit einem Passstift (4) an dem Verkleidungsteil (1) oder dem Karosserieteil (3), der zur passgenauen Verbindung in eine Passbohrung (6) in dem Verkleidungsteil (1) bzw. dem Karosserieteil (3) einführbar ist, versehen. Der Passstift (4) ist mit einem Sicherungsarm (5) versehen, der wenigstens annähernd in einer Parallelebene zu dem Verkleidungsteil (1) liegt. Die Passbohrung (6) ist mit einer Aussparung (7) versehen, in die der Sicherungsarm (5) einschiebbar ist. Die Aussparung (7) liegt in einem Winkel zur Verbindungsposition zwischen dem Verkleidungsteil (1) und dem Karosserieteil (3).
Patent DE-102014012636-A1 (DE)
Title: Elektrische Presse, Biegepunkterfassungsverfahren und Programm
Inventor: TAKADA SHINGO
IPC: B30B15/28
Filed: 2014-08-22
Abstract: [Ziel] In einem Pressvorgang wird ein Biegepunkt in einer Position/Last-Kurve in einer bedeutenden Form erkannt. [Mittel zur Lösung] Ein Erfassungsmittel zur Erfassung einer Datenreihe einer Pressposition und einer Last an der Pressposition; ein Eingabe-/Speichermittel zum Eingeben und Speichern eines Wertes, der als Referenzwert zur Ermittlung eines Biegepunkts in einer Beziehung zwischen der Pressposition und der Last an der Pressposition dient; ein Datenreihenberechnungsmittel zum Berechnen einer Datenreihe einer Pressposition und einer Last bei einem konstanten Abstandsintervall, basierend auf der Datenreihe der Pressposition und der Last, die erfasst sind; ein Anstiegsberechnungsmittel zur Berechnung eines Anstiegs der Last, basierend auf der Pressposition und der Last an der Pressposition, die erfasst sind; und ein Biegepunkt-Ermittlungsmittel zur Ermittlung eines Punktes, bei dem der berechnete Anstieg der Last den Wert übersteigt, der als Referenzwert für die Ermittlung des Biegepunkts als Biegepunkt dient.
Patent DE-102014013400-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinheit für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: G03B21/56
Filed: 2014-09-10
Abstract: Eine Anzeigeeinheit für ein Fahrzeug (1) umfasst zumindest eine Projektionsfläche und eine Bildprojektionsvorrichtung (7, 8). Erfindungsgemäß ist die Projektionsfläche mittels eines Fangsegels (5) einer Insassenschutzvorrichtung, welches zumindest abschnittsweise zwischen einem vorderen Fahrzeugsitz (2, 3) und einem Fahrzeugsitz (4) im Fondbereich aufgespannt ist, gebildet. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (1) mit einer solchen Anzeigeeinheit.
Patent DE-102014016237-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: KELLER CHRISTOPH
IPC: B60W30/06
Filed: 2014-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs, insbesondere zum Anfahren einer Parkposition (2) durch das Fahrzeug, bei welchem Umgebungsdaten der Umgebung des Fahrzeugs erfasst werden. Erfindungsgemäß werden die Umgebungsdaten durch eine Aktivierung eines Fahrzeugführers oder nach einer Identifizierung einer vorbestimmten Zone erfasst und gespeichert, aus den Umgebungsdaten wird eine dreidimensionale Umgebungskarte (U) mit realen Bilddaten der Umgebung und/oder mit aus den Umgebungsdaten erzeugten virtuellen Bilddaten erzeugt oder aktualisiert, die dreidimensionale Umgebungskarte (U) wird auf einer Anzeigevorrichtung dargestellt und zumindest eine mögliche fahrbare Trajektorie (3) zur Anfahrt zumindest einer Parkposition (2) wird in der dreidimensionalen Umgebungskarte (U) dargestellt.
Patent DE-102014100036-A1 (DE)
Title: Arretierungsvorrichtung für Kühlgebläsebaugruppe
Inventor: JOHNSON DONNELL B
IPC: F01P5/02
Filed: 2014-01-03
Abstract: Für eine Kühlgebläsebaugruppe wird eine Arretierungsbaugruppe vorgesehen. Die Baugruppe umfasst eine mittlere Nabe. Mehrere Flügel sind mit der mittleren Nabe funktionell verbunden und ausgelegt, um selektiv um diese zu drehen. Ein Flügelkranz ist mit jeweiligen äußersten radialen Abschnitten der mehreren Flügel fest verbunden. Der Flügelkranz kann kranzförmig sein und legt mindestens einen Flügelkranzschlitz fest. Die Arretierungsvorrichtung ist ausgelegt, um ein Drehen der mehreren Flügel selektiv zu verhindern. Die Arretierungsvorrichtung umfasst ein bewegliches Element und eine Betätigungsvorrichtung zum Bewegen des beweglichen Elements. Das bewegliche Element ist relativ zu dem Flügelkranz zwischen zwei Positionen verschiebbar, einer nicht arretierten Position, die die mehreren Flügel im Wesentlichen drehen lässt, und einer arretierten Position, die im Wesentlichen ein Drehen der mehreren Flügel verhindert.
Patent DE-102014100123-A1 (DE)
Title: Keramisches Mehrschichtbauteil
Inventor: CHUNG HAE SOCK
IPC: H01G4/002
Filed: 2014-01-08
Abstract: Es wird ein keramisches Mehrschichtbauteil beschrieben, umfassend: einen Bauteilkörper mit voneinander beabstandeten Seitenflächen und sich in Umfangsrichtung erstreckenden Flächen, die die Seitenflächen miteinander verbinden; inneren Elektroden, die in Längsrichtung des Bauteilkörpers in dem Bauteilkörper angeordnet sind; Außenelektroden mit einem Vorderseitenabschnitt, der die Seitenflächen bedeckt und mit einem Bandabschnitt, der sich von dem Vorderseitenabschnitt erstreckt und Abschnitte der sich in Umfangsrichtung erstreckenden Flächen bedeckt; und Rissführungsmustern, die in dem Bauteilkörper angeordnet sind und die Wachstumsrichtung eines Risses leiten, der von dem sich in Umfangsrichtung erstreckenden Flächen erzeugt worden ist, so dass der Riss zur Seitenfläche gelenkt wird, wobei das Rissführungsmuster umfasst: ein erstes Metallmuster; und ein zweiten Metallmuster, das so angeordnet ist, dass es näher an der sich in Umfangsrichtung erstreckenden Fläche ist im Vergleich zu dem ersten Metallmuster und das Lücken aufweist.
Patent DE-102014101072-A1 (DE)
Title: Trennwand eines Tierkäfigs, Tierkäfig und Anordnungen solcher Tierkäfige
Inventor: CLAUS RALF ALEXANDER
IPC: A01K7/02
Filed: 2014-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trennwand (1) eines Tierkäfigs (9), wobei die Trennwand (1) mindestens zwei Seitenflächen (2.1, 2.2) aufweist, zwischen denen ein Hohlraum (3) zur Aufbewahrung einer Flüssigkeit (4) oder eines Feststoffs (4) vorhanden ist, der mit einer Einfüllöffnung (6) zum Einfüllen der Flüssigkeit/des Feststoffs (4) in den Hohlraum (3) und einer Entnahmevorrichtung (8) zur Entnahme der Flüssigkeit/des Feststoffs (4) aus dem Hohlraum (3) in Verbindung steht. Die Erfindung betrifft ferner einen Tierkäfig (9) mit mindestens einer erfindungsgemäßen Trennwand (1) sowie eine Anordnung zum Halten von Tieren.
Patent DE-102014101910-A1 (DE)
Title: Beschichtungsanordnung
Inventor: FUKAREK WOLFGANG
IPC: C23C14/22
Filed: 2014-02-14
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Beschichtungsanordnung (100) Folgendes aufweisen: ein Kammergehäuse (102) zum Bereitstellen eines Vakuums (102v) innerhalb des Kammergehäuses (102), eine außerhalb des Kammergehäuses ortsfest angeordnete Stützstruktur (104), mindestens ein zumindest teilweise innerhalb des Kammergehäuses (102) angeordnetes Halteelement zum Halten mindestens eines Substrats und/oder mindestens einer Beschichtungsquelle, wobei das mindestens eine Halteelement von der Stützstruktur (104) abgestützt ist und mittels mindestens einer Dichtungsstruktur durch das Kammergehäuse (102) hindurch geführt ist derart, dass das mindestens eine Halteelement bei einer Verformung des Kammergehäuses (102) ortsfest verbleibt.
Patent DE-102014104197-A1 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung und Verfahren zum Ausführen von Funkkommunikation
Inventor: CLEVORN THORSTEN
IPC: H04B7/04
Filed: 2014-03-26
Abstract: Eine Kommunikationseinrichtung wird beschrieben, die Folgendes umfasst: eine erste Antenne, eine zweite Antenne und eine dritte Antenne; einen ersten Transceiver, der dazu ausgelegt ist, unter Verwendung wenigstens der ersten Antenne zu kommunizieren; einen zweiten Transceiver, der dazu ausgelegt ist, unter Verwendung wenigstens der zweiten Antenne zu kommunizieren; und einen Controller, der dazu ausgelegt ist, auf Basis eines Auswahlkriteriums zu bestimmen, ob die dritte Antenne vom ersten Transceiver oder vom zweiten Transceiver verwendet werden soll, und die dazu ausgelegt ist, den ersten Transceiver so zu steuern, dass er unter Verwendung der ersten Antenne und der dritten Antenne kommuniziert, falls der Controller bestimmt hat, dass die dritte Antenne vom ersten Transceiver verwendet werden soll, und den zweiten Transceiver so zu steuern, dass er unter Verwendung der zweiten Antenne und der dritten Antenne kommuniziert, falls der Controller bestimmt hat, dass die dritte Antenne vom zweiten Transceiver verwendet werden soll.
Patent DE-102014105677-A1 (DE)
Title: Drehwellenartiger Linearantriebsmotor und drehwellenartige Linearantriebsmotor-Einheit
Inventor: SUGITA SATOSHI
IPC: H02K41/03
Filed: 2014-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen drehwellenartigen Linearantriebsmotor (100) bereit, der es einem beweglichen Element ermöglicht, sich zu drehen und linear zu bewegen, durch Verwenden einer einfachen Struktur, und der deshalb kompakte, raumsparende und leichtgewichtige Bauweisen unterstützen kann. Der drehwellenartige Linearantriebsmotor enthält: eine Welle (10A; 210A); einen äußeren Zylinder (11); ein hohles bewegliches Element (1) mit einer Vielzahl von Permanent-Magneten (14) innerhalb des äußeren Zylinders; einen Anker (2), der das hohle bewegliche Element umschließt und der eine Vielzahl von Spulen (20) aufweist; und einen Rahmen (3), der den Anker enthält. Die Welle (10A; 210A) ist durch eine drehbare und linear bewegliche Linearführung (210B) gestützt.
Patent DE-102014106553-A1 (DE)
Title: Rotationsverdampfer
Inventor: CARL JOACHIM
IPC: B01D1/22
Filed: 2014-05-09
Abstract: Die Erfindung betriff einen Rotationsverdampfer mit einem Rotationsantrieb und einer Kolbenauflage für einen mit dem Rotationsantrieb koppelbaren Verdampferkolben, wobei die Kolbenauflage zwei Querträger zum Stützen des Verdampferkolbens an zwei voneinander beabstandeten Stützbereichen und eine ein Führungselement aufweisende Längsführung umfasst, an der die beiden Querträger verfahrbar angeordnet sind, um den gegenseitigen Abstand der beiden Querträger zu variieren, wobei das Führungselement in Längsrichtung verschiebbar geführt ist, um den Verdampferkolben zwischen einer Koppelstellung mit dem Rotationsantrieb und einer von dem Rotationsantrieb rückgesetzten Stellung zu verschieben.
Patent DE-102014108674-A1 (DE)
Title: System zum Sichern von Behältnissen zur Aufbewahrung von Wertsachen
Inventor: WEGL GERALD
IPC: G07F9/02
Filed: 2014-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Sichern von Behältern zur Aufbewahrung von Wertsachen (Safes) insbesondere Geldausgabeautomaten (10) vor der Gefahr einer Zerstörung durch Einleitung eines brennbaren Gases oder Gasgemisches und eine Explosion desselben. Erfindungsgemäß ist innerhalb des jeweiligen Behältnisses (10) wenigstens ein Zündmodul (20) vorgesehen, dass in regel- oder unregelmäßigen zeitlichen Abständen Zündfunken erzeugt, wodurch ein in das Behältnis (10) eingeleitetes Gas oder Gasgemisch entsprechend regel- oder unregelmäßig verpufft.
Patent DE-102014109658-A1 (DE)
Title: Siebvorrichtung für eine Abwasserhebeanlage
Inventor: UNREIN ALEXANDER
IPC: E03F5/22
Filed: 2014-07-10
Abstract: Siebvorrichtung für eine Abwasserhebeanlage mit einem Sperrstoffsammelraum zur Aufnahme von ungereinigtem Abwasser und mit einem über die von außen frei zugängliche Siebvorrichtung und eine Pumpe mit dem Sperrstoffsammelraum verbundenen Sammelbehälter zur Aufnahme von durch die Siebvorrichtung zumindest teilweise vorgereinigtem Abwasser, wobei die im Abwasser vorhandenen Feststoffe im Sperrstoffsammelraum verbleiben, und wobei der gefüllte Sammelbehälter mittels der Pumpe entleert wird und der dadurch erzeugte Förderstrom des Abwassers durch die Siebvorrichtung und durch den Sperrstoffsammelraum hindurch in eine Druckrohrleitung gepumpt wird. Dabei werden die Feststoffe des Abwassers im Sperrstoffsammelraum durch den Förderstrom mitgenommen und gelangen somit in die Druckrohrleitung. Die erfindungsgemäße Siebvorrichtung umfasst mindestens ein Modul, welches einen Außenrahmen aufweist. Innerhalb des Außenrahmens von dessen Umfang zur Mitte des Außenrahmens hin erstrecken sich mehrere im Abstand zueinander angeordnete abwechselnd lange und kurze Stifte, die in Richtung des beim Entleeren des Sammelbehälters erzeugten Förderstromes abweichend von der senkrechten Richtung des Förderstromes geneigt verlaufen. Die Siebvorrichtung bildet ein eigenständiges Bauteil, welches lösbar mit der Abwasserhebeanlage verbunden ist.
Patent DE-102014109718-A1 (DE)
Title: Licht emittierende Vorrichtung und Beleuchtungseinrichtung unter Verwendung derselben
Inventor: OGATA TOSHIFUMI
IPC: F21V23/06
Filed: 2014-07-10
Abstract: Eine Licht emittierende Vorrichtung beinhaltet ein Substrat, erste LEDs und zweite LEDs, die an dem Substrat montiert sind, mehrere Verdrahtungen, die separat an dem Substrat ausgebildet sind, und ein leitfähiges Element zum Verbinden von zwei benachbarten Verdrahtungen bei mehreren Verdrahtungen zum Herstellen einer Serienverbindung, einer Parallelverbindung oder einer Kombination aus Serien- und Parallelverbindungen der ersten LEDs und der zweiten LEDs. Dies ermöglicht, dass die Licht emittierende Vorrichtung mehrere verschiedene Spezifikationen unter Verwendung eines einzigen Typs von Substrat unterstützen kann.