baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019102217-U1 (DE)
Title: Scherenhubtischsystem
IPC: B66F3/22
Filed: 2019-04-17
Abstract: Scherenhubtischsystem mit einem Scherenhubtisch (1), welcher folgendes umfasst:
 ein erstes Basiselement (2) und ein zweites Basiselement (3) sowie eine Schere (4), wobei die Schere (4) ein erstes Scherenteil (6) und ein zweites Scherenteil (7) aufweist, wobei das erste Scherenteil (6) und das zweite Scherenteil (7) um eine Scherenachse (5) relativ zueinander verschwenkbar sind, wobei das erste Basiselement (2) und das zweite Basiselement (3) durch die Schere (4) derart verbunden sind, dass eine relative Verschwenkung der Scherenteile (6, 7) zueinander um die Scherenachse (5) eine Veränderung des Abstands zwischen dem ersten Basiselement (2) und dem zweiten Basiselement (3) bewirkt, wobei das erste Scherenteil (6) durch ein Festlager (10) verschwenkbar und lösbar am ersten Basiselement (2) gelagert ist und das zweite Scherenteil (7) durch ein Loslager (11) verschieblich und verschwenkbar am ersten Basiselement (2) gelagert ist,
 wobei das Scherenhubtischsystem weiter eine Fixiereinrichtung (13) umfasst, die dazu ausgelegt ist, das Loslager (11) zur Wartung des Scherenhubtisches (1) derart zu fixieren, dass dieses gegenüber dem ersten und/oder zweiten Basiselement (2) nicht verschoben werden kann, und wobei das Scherenhubtischsystem weiter wenigstens eine Stützvorrichtung (12) umfasst, welche auf der dem Festlager (10) zugewandten Seite der Scherenachse (5) am ersten und am zweiten Basiselement (2, 3), aufnehmbar, insbesondere befestigbar, ist.
Patent DE-202019102311-U1 (DE)
Title: Synchron-Hebemechanismus
IPC: A47B9/12
Filed: 2019-04-24
Abstract: Synchron-Hebemechanismus, umfassend ein erstes inneres feststehendes Rohr und ein zweites inneres feststehendes Rohr, dadurch gekennzeichnet, dass er ferner einen Synchronisierungsmechanismus umfasst, der Folgendes umfasst:
 - einen ersten Halter, der an einem Ende mit einer Spielpassung in dem ersten inneren feststehendem Rohr aufgenommen ist,
 - einen zweiten Halter, der an einem Ende mit einer Spielpassung in dem zweiten inneren feststehenden Rohr aufgenommen ist,
 - ein zwischen dem ersten Halter und dem zweiten Halter zwischengeschaltetes Antriebskraftübertragungsteil, das an einem Ende mit dem anderen Ende des ersten Halters und an dem anderen Ende mit dem anderen Ende des zweiten Halters verbunden ist,
 - ein erstes flexibles Zugteil, das an einem Ende mit dem zweiten inneren feststehenden Rohr verbunden ist, wobei das erste flexible Zugteil mit einem Ende des zweiten Halters, einem Ende des ersten Halters und dem anderen Ende des ersten Halters flexibel zusammenwirkt und dann an dem anderen Ende mit dem ersten inneren feststehenden Rohr verbunden ist,
 - ein zweites flexibles Zugteil, das an einem Ende mit dem ersten inneren feststehenden Rohr verbunden ist, wobei das zweite flexible Zugteil mit einem Ende des ersten Halters, einem Ende des zweiten Halters und dem anderen Ende des zweiten Halters flexibel zusammenwirkt und dann an dem anderen Ende mit dem zweiten inneren feststehenden Rohr verbunden ist,
 - einen Antrieb, der an dem Antriebskraftübertragungsteil angeordnet ist und dessen Antriebskraft-Ausgangsseite mit dem ersten flexiblen Zugteil oder dem zweiten flexiblen Zugteil verbunden ist, wobei alternative dazu der Antrieb mindestens teilweise in dem ersten inneren feststehenden Rohr angeordnet und an seiner Antriebskraft-Ausgangsseite mit dem anderen Ende des ersten Halters oder dem Antriebskraftübertragungsteil oder dem ersten flexiblen Zugteil verbunden ist, wobei alternativ dazu der Antrieb mindestens teilweise in dem zweiten inneren feststehenden Rohr angeordnet und an seiner Antriebskraft-Ausgangsseite mit dem anderen Ende des zweiten Halters oder dem Antriebskraftübertragungsteil oder dem zweiten flexiblen Zugteil verbunden ist.
Patent DE-202019103363-U1 (DE)
Title: Ordnungssystem für eine Schublade, Schublade mit dem Ordnungssystem sowie Lagerungseinheit mit der Schublade
IPC: B25H3/02
Filed: 2019-06-14
Abstract: Ordnungssystem (2) für eine Schublade (1),mit einer Matte (11) zur Anordnung in der Schublade (1),wobei die Matte (11) an einer Oberseite eine Haltestruktur (12) aufweist, wobei die Haltestruktur (12) eine Vielzahl von Erhebungen (13) und Zwischenräumen (14) aufweist, wobei sich die Erhebungen (13) und die Zwischenräume (14) in einer Querrichtung (QR) und in einer Längsrichtung (LR) abwechselnd in einer Reihe erstrecken,mit mindestens einer Aufnahmeeinrichtung (3) zur Aufnahme von Gegenständen, wobei die Aufnahmeeinrichtung (3) eine in einzelne Zwischenräume (14) eingreifende Gegenstruktur (15) aufweist, sodass die Aufnahmeeinrichtung (3) gegen ein Verrutschen auf der Matte (11) gesichert ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Gegenstruktur (15) durch mindestens zwei einander gegenüberliegende Wandabschnitte (16a, b) sowie mindestens einer zwischen den beiden Wandabschnitten (16a, b) angeordneten Formschlusskontur (17) gebildet ist, wobei zumindest die Formschlusskontur (17) in einem Kreuzungsbereich (18) sich überschneidender Zwischenräume (14) einen Formschluss in der Längsrichtung (LR) und in der Querrichtung (QR) mit einzelnen Erhebungen (13) bildet.
Patent DE-202019103647-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sichern einer Handschuhfachklappe in einer geschlossenen Position
IPC: B60R21/02
Filed: 2019-07-02
Abstract: Vorrichtung, gekennzeichnet durch:
 einen Anschlag an der Handschuhfachklappe; und
 einen Hebel mit einer Anlage, einer Rastnase und einer Hebelstütze, wobei der Hebel um die Hebelstütze zwischen (a) einer Ruheposition und (b) einer Auslenkposition verlagerbar ist, wobei die Rastnase in den Anschlag eingreift und ein Öffnen der Handschuhfachklappe verhindert.
Patent DE-202019105993-U1 (DE)
Title: Innen-Drallräumwerkzeug
IPC: B23F21/26
Filed: 2019-10-29
Abstract: Innen-Drallräumwerkzeug (1; 18; 29; 31) zur Herstellung eines Innen-Zahnprofils (12) in einem Werkstück (2),
 - mit einem in einer Räumrichtung (3) führenden Räum-Werkzeugabschnitt (6),
 - mit einem nachfolgenden Kalibrier-Werkzeugabschnitt (7),
 - wobei der Räum-Werkzeugabschnitt (6) aufweist:
 -- einen in der Räumrichtung (3) führenden Profil-Räumabschnitt (8) zum Räumen zumindest von Abschnitten eines Roh-Zahnprofils des Werkstücks (2),
 -- einen nachfolgenden Kopf-/Fuß-Räumabschnitt (9) zum Räumen eines Kopfabschnitts (10) und eines Fußabschnitts (11) des Werkstück-Zahnprofils (12),
 - wobei Räumprofile (25 G , 25 Z ) des Kopf-/Fuß-Räumabschnitts (9) derart ausgeführt sind, dass sie gleichzeitig mit dem Kopfabschnitt (10) und dem Fußabschnitt (11) des Werkstück-Zahnprofils (12) in Eingriff sind.
Patent DE-202019106383-U1 (DE)
Title: Elektronische Zahlungsvorrichtung
IPC: G07F7/08
Filed: 2019-11-15
Abstract: Elektronische Zahlungsvorrichtung (100), umfassend:
 - mindestens eine Kommunikationseinheit, angepasst und eingerichtet, um mit einem Server eines Zahlungsgateways (30) und mit einem mobilen Kommunikationsterminal (10) eines Kunden zu kommunizieren;
 - mindestens einer Schnittstelle (102, 103, 104), angepasst und eingerichtet für:
 • den Empfang des Betrags einer Transaktion, die einen vom Kunden (1) getätigten Kauf umfasst,
 • den Empfang einer Anzahl von Teilbeträgen, mit denen der Kunde (1) die Zahlung der genannten Transaktion tätigen möchte, wobei die genannte Anzahl an Teilbeträgen mit einem Server eines Kreditinstituts (40) verknüpft ist;
 • den Empfang eines Zahlungsinstruments, das es dem Kunden (1) ermöglicht, die Transaktion bargeldlos zu bezahlen;wobei nachdem die elektronische Zahlungsvorrichtung (100) das Zahlungsinstrument empfangen hat, ein erster Token erzeugt wird, der die Transaktion in dem genannten Server des Kreditinstituts (40) identifiziert; und wobei nach Akzeptanz der Geschäftsbedingungen des genannten Servers des Kreditinstituts (40) durch den Kunden (1), die elektronische Zahlungsvorrichtung (100) über die genannte mindestens eine Schnittstelle (102, 103, 104), angepasst und eingerichtet ist, um eine Zeichenkette zu empfangen, die das Zahlungsinstrument dem Kunden (1) zuordnet, und
 - eine Überprüfungseinheit, angepasst und eingerichtet, um die genannte Zeichenkette zu validieren, so dass die Zahlung des Kaufs nach der ordnungsgemäßen Validierung der Zeichenkette akzeptiert wird, wobei die Akzeptanz der Zahlung die Zahlung eines ersten der genannten Teilbeträge umfasst oder die Blockierung eines bestimmten Geldbetrags des Kunden (1) und wobei die weiteren Teilbeträge an einem späteren Datum über ein elektronisches Netz (25) bezahlt werden, unter Nutzung eines zweiten Tokens, das von dem Server des Zahlungsgateways (30) ohne Einbeziehung des Kunden (1) erzeugt wird.
Patent DE-202020000599-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Wetter- und Windschutzscheiben Abdeckung für ein Lastenrad
IPC: B62J17/04
Filed: 2020-02-13
Abstract: Multifunktionale Wetter- und Windschutzscheiben Abdeckung für Lastenräder dadurch gekennzeichnet, dass eine fahrzeugfest montierte Wetter- und Windschutzscheiben Abdeckung aus einer „Schönwetter-Position“ [SÖWP] mit guter Belüftung in eine „Schlechtwetter-Position“ [SLWP] mit bestem Wetterschutz von vorn und oben, über die Insassen geschwenkt werden kann.
Patent DE-202020001470-U1 (DE)
Title: Gerät zur Erkennung, Zählung und Unterscheidung von Fahrzeugen
IPC: G08G1/14
Filed: 2020-04-09
Abstract: Gerät zur Erkennung, Zählung und Unterscheidung von Fahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass ein dreidimensionales Sensorbild eines Lidar-Sensors anhand der vorgegebenen Parameter von einer Software ausgewertet wird.
Patent DE-202020001764-U1 (DE)
Title: Schlauchschal aus elastischem Stoff mit integrierter Mund/Nasenmaske
IPC: A41D23/00
Filed: 2020-04-25
Abstract: Die Mund/Nasenmaske in dem Schlauchschal aus elastischem Stoff schützt den Mund- und Nasenbereich, indem man den Schlauchschal aus elastischem Stoff über den Mund und die Nase zieht
Patent DE-202020002134-U1 (DE)
Title: Selbstklebende Mund- und Nasenmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-14
Abstract: Selbstklebende Mund- und Nasenmasken im Doppelpack dadurch gekennzeichnet, dass die Mund- und Nasenmasken aus drei Materiallagen (1) bestehen, die Rückseite mit einem hautverträglichen Kleber (2) beschichtet ist, die Maskenform dem Gesichtsverlauf (3) angepasst ist und die Mund- und Nasenmasken in einem praktischen Doppelpack (4) angeboten werden.
Patent DE-202020005902-U1 (DE)
Title: Rundtrockner
IPC: F26B15/26
Filed: 2020-11-11
Abstract: Rundtrockner (10) zum Trocknen von Werkstücken, mit einem an seiner Oberseite geschlossenen Arbeitsbehälter (12), in dem die Werkstücke einen wendelförmig umlaufenden Werkstückkanal in einer Förderrichtung durchlaufen, und mit einer Heizeinrichtung (20), die Luft aus dem Arbeitsbehälter (12) absaugt, diese erwärmt und entfeuchtet, und die die erwärmte und entfeuchtete Luft mit einer maximalen Temperatur von 75° C in den Arbeitsbehälter rückführt, wobei zusätzlich zu der Heizeinrichtung (20) zumindest ein Umluftgebläse (30) vorgesehen ist.
Patent DE-202020100317-U1 (DE)
Title: Anlage mit einem wasserführenden System
IPC: G01N33/18
Filed: 2020-01-22
Abstract: Anlage (1) mit einem wasserführenden System, wobei dem Wasser im System ein Behandlungsmittel zugegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Wasser des Systems wenigstens eine fluorophore Substanz derart zugeführt ist, dass die Konzentration der fluorophoren Substanz ein Maß für die Konzentration des Behandlungsmittels im Wasser darstellt, und dass Analysemittel vorgesehen sind, mittels derer zeitaufgelöst die Konzentration der fluorophoren Substanz bestimmt wird.
Patent DE-202020100583-U1 (DE)
Title: Karusselltür
IPC: G07C9/00
Filed: 2020-02-03
Abstract: Karusselltür, insbesondere für die Personenvereinzelung, mit einer Mehrzahl von ortsfest angeordneten Zonen und/oder beweglich angeordneten Sektoren und mit einer Erkennungsanordnung zur Belegungserkennung zumindest einer Zone und/oder eines Sektors, wobei die Erkennungsanordnung zumindest ein optisch erfassbares und vordefiniertes Muster sowie zumindest eine Erfassungsvorrichtung zur Erfassung des Musters aufweist und die Erfassungsvorrichtung dazu eingerichtet ist, eine Nichtverdeckung des Musters und/oder eine zumindest abschnittsweise Verdeckung des Musters durch ein in der jeweiligen Zone und/oder im jeweiligen Sektor befindliches Objekt zu erfassen.
Patent DE-202020100760-U1 (DE)
Title: Anreihbarer Drahtfachboden für eine Regalanlage eines Warenlagers
IPC: B65G1/04
Filed: 2020-02-12
Abstract: Anreihbarer Drahtfachboden (10) für eine Regalanlage eines Warenlagers, mit mehreren parallelen Verstärkungsprofilen (11), auf denen eine durch Längsstäbe (13) und Querstäbe (14) gebildete Gitterstruktur als Facheindeckung angebracht ist, wobei:- wenigstens zwei Verstärkungsprofile (11) jeweils an einem stirnseitigen Ende eine Ausnehmung (12) aufweisen,- sich die Längsstäbe (13) an einer Seite über die Verstärkungsprofile (11) hinaus erstrecken und einen ersten Auflagerbereich (15) ausbilden,- sich die Längsstäbe (13) an der gegenüberliegenden Seite des Drahtfachbodens (10) über die Verstärkungsprofile (11) hinaus erstrecken und einen zweiten Auflagerbereich (16) ausbilden; und- die Längsstäbe (13) hinter dem zweiten Auflagerbereich (16) nach unten abgewinkelt sind und einen Anschlussbereich (17) mit einem senkrecht zu den Längsstäben (13) ausgerichteten Anschlussstab (18) zum Eingriff in die Ausnehmungen (12) eines benachbarten Drahtfachbodens (10) ausbilden.
Patent DE-202020101334-U1 (DE)
Title: Vertikaler Positionierungshalter
IPC: F16B2/18
Filed: 2020-03-11
Abstract: Ein vertikaler Positionierungshalter, umfassend:einen Hauptkörpersitz, wobei der Hauptkörpersitz mit einem Befestigungssitz versehen ist, wobei der Befestigungssitz mit mehreren Bolzenaufnahmeausnehmungen versehen ist;einen Befestigungssitz, wobei mehrere Steckbolzen auf einer Seite des Befestigungssitzes angeordnet sind, wobei die mehreren Steckbolzen mit den Bolzenaufhahmeausnehmungen des Befestigungssitzes des Hauptkörpersitzes befestigt sind, wobei der Befestigungssitz mit einer gebogenen Fläche versehen ist;ein Klemm- und Befestigungsteil, wobei das Klemm- und Befestigungsteil am Befestigungssitz des Hauptkörpersitzes angeordnet ist, wobei sich ein Kunststoffclip im Klemm- und Befestigungsteil befindet, wobei der Kunststoffclip mit einem Durchgangsloch versehen ist;eine Schiene, wobei die Schiene zum Anordnen des Klemm- und Befestigungsteils und des Kunststoffclips dient;ein Steck- und Befestigungselement, wobei das Steck- und Befestigungselement mit einem Ende versehen ist, wobei das Ende des Steck- und Befestigungselements durch das Durchgangsloch des Kunststoffclips durchgesteckt ist;eine Feder, wobei die Feder zum Durchstecken des Endes des Befestigungselements dient;eine Befestigungsachse, wobei die Befestigungsachse zum Befestigen des Endes des Befestigungselements dient;ein Zieh- und Drückteil, wobei das Zieh- und Drückteil mit einem Drehloch versehen ist, wobei das Drehloch axial mit der Befestigungsachse verbunden ist.
Patent DE-202020102169-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Türgriff
IPC: H04M1/11
Filed: 2020-04-20
Abstract: Schutzvorrichtung (1), insbesondere als Hygieneschutz, für einen Türgriff (2), insbesondere für eine Türklinke (2a) und/oder für eine Tür- oder Griffstange (2c), aufweisend
 - eine Griffschelle (3), deren Griffbügel (3a, 3b) einen den Türgriff (2) zumindest teilweise umfassenden Griffraum (4) bilden, und
 - einen sich im Wesentlichen senkrecht zur Achse (A) der Griffschelle (3) erstreckendendes Betätigungshebel (5).
Patent DE-202020103713-U1 (DE)
Title: Planetengetriebe
IPC: F16H57/08
Filed: 2020-06-29
Abstract: Planetengetriebe (1), aufweisend
 - ein außenverzahntes Zentralrad (2), das um eine Drehachse (11) drehbar an einer Gehäuseanordnung (7, 8) gelagert ist,
 - wenigstens ein außenverzahntes Planetenrad (4), das um eine weitere Drehachse (16) drehbar an der Gehäuseanordnung (7, 8) gelagert und mit dem Zentralrad (2) verzahnt ist,
 - und aufweisend ein innenverzahntes Hohlrad (3), das mit dem wenigstens einen Planetenrad (4) verzahnt und entgegengesetzt zu dem Zentralrad (2) um die Drehachse (11) drehbar ist, wobei das Hohlrad (3) in radialer Richtung wenigstens mittelbar an der Gehäuseanordnung (7, 8) abgestützt ist,
 - dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlrad (3) eine kreiszylindrische Innenstützfläche (28) mit einem Innendurchmesser (D1) aufweist, und dass das wenigstens eine Planetenrad (4) eine kreiszylindrische Außenstützfläche (29) mit einem Außendurchmesser (D2) aufweist, wobei die Innenstützfläche (28) und die Außenstützfläche (29) zur radialen Abstützung des Hohlrads (3) radial gegeneinander kontaktiert sind und - in einem Betrieb des Planetengetriebes (1) - aufeinander abrollen.
Patent DE-202020103920-U1 (DE)
Title: Fenster oder Tür sowie dieses bzw. diese umfassende Gebäudewand
IPC: E06B7/28
Filed: 2020-07-07
Abstract: Fenster (2) oder Tür, umfassend
 (a) einen Blendrahmen oder eine Zarge;
 (b) mindestens einen aus Abschnitten eines Hohlkammerprofils (4) gebildeten Flügelrahmen (3);
 (c) ein in den Flügelrahmen (3) aufgenommenes Flächenelement (11), wobei das Flächenelement ein Funktionselement (13) umfasst, dessen Lichtdurchlässigkeitseigenschaften beim Anlegen einer elektrischen Spannung zumindest bereichsweise veränderbar sind; und
 (d) ein Steuerungselement (12; 12'), das zur Steuerung des Funktionselements (11) eingerichtet ist; dadurch gekennzeichnet, dass
 das Steuerungselement (12; 12') mehrteilig ausgebildet ist und mindestens ein Bestandteil (12) des Steuerungselements (12; 12') zumindest teilweise in eine Hohlkammer (5) des Flügelrahmens (3) aufgenommen ist.
Patent DE-202020105041-U1 (DE)
Title: Tragarmvorrichtung
IPC: G12B9/08
Filed: 2020-09-01
Abstract: Eine Tragarmvorrichtung, bestehend aus:einer Tragarmeinheit (2) einschließlicheiner Rohrhülse (211), die eine Achse (L) umgibt und sich entlang dieser Achse (L) erstreckt, wobei die Tragarmeinheit (2) gekennzeichnet ist durch:eine Welle (221), die sich entlang der Achse (L) erstreckt, die in die Rohrhülse (211) eingesetzt ist, die um die Achse (L) relativ zu der Rohrhülse (211) drehbar ist und die eine Außenfläche aufweist, die mit einer ringförmigen Gleitnut (224) ausgebildet ist, die sich in Umfangsrichtung erstreckt und die Achse (L) umgibt,eine Wand, die einen Boden der ringförmigen Gleitnut (224) festlegt, mit zwei begrenzenden Schulterflächenabschnitten (222), die in einer die Achse (L) umgebenden Umfangsrichtung voneinander beabstandet sind und die einen vertieften Eingriffsnutabschnitt (223) der ringförmigen Gleitnut (224) festlegen;ein Begrenzungselement (3), das lösbar zwischen der Rohrhülse (211) und der Welle (221) angeordnet ist, in der die ringförmige Gleitnut (224) angeordnet ist mitzwei Stoßflächen (311), die in ihrer Position jeweils mit den begrenzenden Schulterflächenabschnitten (222) zum Berühren der Schulterflächenabschnitte (222) korrespondieren und jeweils drehbar sind, um so eine gemeinsame Drehung des Begrenzungselements (3) und der Welle (221) in der Rohrhülse (211) zu ermöglichen, und mitzwei Anschlagflächen (321), die jeweils an zwei gegenüberliegenden Enden des Begrenzungselements (3) und jeweils benachbart zu den Anschlagflächen (311) angeordnet sind; undein Positionierelement (5), das sich durch eine Wand der Rohrhülse (211) in die ringförmige Gleitnut (224) erstreckt, um ein Entfernen der Welle (221) aus der Rohrhülse (211) zu verhindern und eine Drehung der Welle (221) relativ zu der Rohrhülse (211) zwischen zwei Punkten zu begrenzen, an denen jeweils die korrespondierende Anschlagfläche (321) das Positionierelement (5) berührt, wobei die Welle (221) relativ zu der Rohrhülse (211) frei drehbar ist, wenn das Begrenzungselement (3) von der ringförmigen Gleitnut (224) gelöst ist.
Patent DE-202021004165-U1 (DE)
Title: Zellkontaktierungseinheit
IPC: H01R4/48
Filed: 2021-11-11
Abstract: Zellkontaktierungseinheit (100) zur elektrischen Kontaktierung von einer ein Gehäuse (22) aufweisenden Kontakteinrichtung eines Brennstoffzellenstapels (20) mit in einer oder mehreren Reihen und/oder Spalten angeordneten elektrischen Kontaktbuchsen (21), wobei die Zellkontaktierungseinheit (100) an korrespondierenden Positionen Federkontaktelemente (11) aufweist, die sich in Steckrichtung (S) aus der Zellkontaktierungseinheit (100) weg erstrecken, wobei die Federkontaktelemente (11) an ihrem steckseitigen Ende eine nadelöhrförmige Drahtschlinge (12) ausbilden, welche beim Einstecken der Federkontaktelemente (11) in die Kontaktbuchsen (21) federelastisch zusammengedrückt werden, so dass zwei Drahtschlingenabschnitte (12a, 12b) der Drahtschlinge (12) der Federkontaktelemente (11) quer zur Steckrichtung (S) gegen die Kontaktbuchsen (21) federkraftbeaufschlagt gedrückt werden.
Patent DE-202021101304-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spritzlackieren von dreidimensionalen Gegenständen
IPC: B05B16/00
Filed: 2021-03-15
Abstract: Spritzkabine (40, 60) zum Lackieren von zu lackierenden Gegenständen (6, 7, 8, 10, 11), umfassend:
 - ein Fördersystem (33, 53) zum Fördern der zu lackierenden Gegenstände, vorzugsweise in Form eines geschlossenen Bandförderers, der mit einer angetriebenen Rolle und einer freilaufenden Rolle versehen ist;
 - ein Plenum (31, 51);
 - optional ein Erfassungssystem (32, 52) für die zu lackierenden Gegenstände;
 - optional ein Filtersystem; umfassend
 - zwei anthropomorphe Arme (22), die sich in alle Raumrichtungen bewegen;
 - wobei jeder anthropomorphe Arm mit nur einer Spritzpistole (23) versehen ist; wobei die Gegenstände (6, 7, 8, 10, 11) beim Vorbeilaufen lackiert werden, d.h. ohne die Bewegung des die Gegenstände transportierenden Fördersystems (33, 53) während des Lackierens anhalten zu müssen, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden anthropomorphen Arme (22) jeweils mit einer senkrecht zur Zuführrichtung Z der zu lackierenden Gegenstände verlaufenden Schwenkachse O verbunden sind, und wobei die Schwenkachse in einer Ebene enthalten ist, die mit der die Förderrichtung Z der zu lackierenden Gegenstände enthaltenden Ebene zusammenfällt oder parallel zu ihr verläuft.
Patent DE-202021102520-U1 (DE)
Title: Geschwindigkeitsanzeigevorrichtung für Fahrzeuge ausserhalb eines Autos
IPC: G01P3/00
Filed: 2021-05-08
Abstract: Eine Geschwindigkeitsanzeigevorrichtung für Fahrzeuge außerhalb eines Autos, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst: einen linken vorderen Geschwindigkeitsdetektor und einen rechten vorderen Geschwindigkeitsdetektor, die jeweils über den linken und rechten Scheinwerfern des Autos vorgesehen sind, einen linken hinteren Geschwindigkeitsdetektor und einen rechten hinteren Geschwindigkeitsdetektor, die jeweils über den linken und rechten Rücklichtern des Autos vorgesehen sind, eine zusätzliche Geschwindigkeitsanzeige für die Fahrzeuge außerhalb des Autos auf dem Armaturenbrett innerhalb des Autos zur Anzeige von Daten, die vom linken vorderen Geschwindigkeitsdetektor, rechten vorderen Geschwindigkeitsdetektor, linken hinteren Geschwindigkeitsdetektor und rechten hinteren Geschwindigkeitsdetektor erfasst werden.
Patent DE-202021103425-U1 (DE)
Title: Großrahmenstruktur zum Schutz von Expansionsboden-Uferböschung und Uferböschungsschutzstruktur
IPC: E02D17/18
Filed: 2021-06-25
Abstract: Großrahmenstruktur zum Schutz von Expansionsboden-Uferböschung, dadurch gekennzeichnet, dass für diese Großrahmenstruktur eine rechteckige Rahmenstruktur angewandt wird, die rechteckige Rahmenstruktur durch Zusammenführen vorgefertigter Komponenten gebildet wird, und die vorgefertigten Komponenten Lamellen und Eckverbindungspfosten umfassen, wobei ein Langloch, das sich entlang der Dickenrichtung der Lamelle erstreckt, an der Lamelle vorgesehen ist, an beiden Enden der Lamelle jeweils ein Zapfen vorgesehen ist, auf der Pfostenfläche der Eckverbindungspfosten vier gleichmäßig in Umfangsrichtung verteilte Stoßflächen vorgesehen sind, auf der Stoßfläche ein an den Zapfen angepasstes Zapfenloch vorgesehen ist, die Leisten der rechteckigen Rahmenstruktur aus den seitlich stehenden Lamellen bestehen, zwei benachbarte Lamellen durch die Eckverbindungspfosten verbunden sind.