baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016102374-U1 (DE)
Title: Einphasiger Außenläufermotor und Läufer davon
IPC: H02K1/27
Filed: 2016-05-04
Abstract: Läufer für einen einphasigen Außenläufermotor, umfassend: ein Gehäuse; und einen Permanentmagnet, der an einer Innenseite des Gehäuses befestigt ist, wobei der Permanentmagnet in einer Umfangsrichtung ein geschlossener Ring ist, der entlang der Umfangsrichtung eine Mehrzahl von Abschnitten hat, deren jeder einen Magnetpol bildet, wobei benachbarte Abschnitte des Permanentmagnets unterschiedliche Polaritäten besitzen, wobei jeder Abschnitt des Permanentmagnets eine symmetrische Struktur hat und wobei ein Abstand zwischen einer Innenfläche jedes Abschnitts des Permanentmagnets und einer zentralen Achse des Läufers von zwei Umfangsseiten in Richtung auf eine Mitte der Innenfläche fortschreitend variiert.
Patent DE-202016102822-U1 (DE)
Title: Gärgutträger zur Lagerung von Teiglingen für Backwaren
IPC: A21C9/08
Filed: 2016-05-27
Abstract: Gärgutträger mit wenigstens einer Auflageoberfläche zur Lagerung von Teiglingen für Backwaren, wobei die Auflageoberfläche (1) eine Vielzahl von durch Aussparungen (2) voneinander getrennte Oberflächenabschnitte (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächenabschnitte (3) stäbchenförmig ausgebildet sind.
Patent DE-202016102826-U1 (DE)
Title: Wärmeschrumpfeinrichtung zur Verpackung mit durch Wärme aufschrumpfbarer Folie, ausgestattet mit in Abschnitte unterteilten Brennern
IPC: B65B53/06
Filed: 2016-05-27
Abstract: Wärmeschrumpfeinrichtung für eine Verpackung mit durch Wärme aufschrumpfbarer Folie auf Ladungen, die entlang einer Transportstraße (1c) gemäß einer Längsachse (X-X) vorrücken, die eine Stützbrücke (1) umfasst, die rittlings auf der Transportstraße angeordnet ist, auf der vertikal verschiebbar ein ringförmiger Ofen angebracht ist, der mit mehreren Gasbrennern versehen ist, wobei jeder Gasbrenner aus einem kastenförmigen Körper mit Auslassdüsen besteht, die geeignet sind, um warme Luft aus einem Außenbereich zu einem zentralen Arbeitsbereich des ringförmigen Ofens auszustoßen, in dem eine zu verpackende Ladung abzulegen ist, wobei die Brenner ein erstes Paar Querbrenner (2, 3) umfassen, die entgegengesetzt angeordnet sind, und ein zweites Paar seitliche Brenner (4, 5), die entgegengesetzt und im Wesentlichen senkrecht zu den Ersten angeordnet sind, wobei mindestens einer der Querbrenner (3) horizontal verschiebbar entlang einer Annäherungs-/Entfernungsachse im Hinblick auf den anderen der Querbrenner (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die seitlichen Brenner (4, 5) der Länge nach in mindestens zwei energetisch unabhängige Abschnitte (4a, 4b; 5a, 5b) zur Bildung von jeweiligen warmen Luftströmen unterteilt sind, die unabhängig reguliert werden können.
Patent DE-202017004863-U1 (DE)
Title: Anlage zum Lagern und Transportieren von Paletten
IPC: B66F9/07
Filed: 2017-09-20
Abstract: Anlage zum Lagern und Transportieren von Paletten (19a, 19b, 19', 19''), mit einem Gestell (10), das einen Transportgang (13) und zumindest einen Lagerkanal (14) für die Paletten (19a, 19b, 19', 19'') aufweist, und mit einer entlang des Transportgangs (13) verfahrbaren Transporteinrichtung (16), auf der ein Hubwagen (15) angeordnet ist, welcher von der Transporteinrichtung (16) aus in den Lagerkanal (14) einfahrbar ist und welcher dazu ausgestaltet ist, im Lagerkanal (14) gelagerte Paletten (19a, 19b, 19', 19'') anzuheben und aus dem Lagerkanal (14) heraus auf die Transporteinrichtung (16) zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass der Hubwagen (15) eine innenliegende Hubeinrichtung (17) zum Anheben einer Palette (19) und eine außenliegende Hubeinrichtung (18) zum Anheben einer Palette (19) aufweist, wobei die Hubeinrichtungen (17, 18) in Längsrichtung des Hubwagens (15) hintereinander angeordnet und unabhängig voneinander ansteuerbar sind.
Patent DE-202017006052-U1 (DE)
Title: Fernbedienbare Schock-Matte zur Haustiererziehung mit austauschbarem Empfänger als Spannungsimpulsgeber
IPC: A01K15/00
Filed: 2017-11-23
Abstract: Fernbedienbare Schock-Matte zur Haustiererziehung mit austauschbarem Empfänger als Spannungsimpulsgeber dadurch gekennzeichnet, dass ein abnehmbarer und austauschbarer Empfänger als Spannungsimpulsgeber, der alternierend auf Schock-Matten unterschiedlicher Größen angebracht werden kann, bzw. dessen Kontakte für das Anbringen auf Schock-Matten unterschiedlicher Größen skaliert werden können, und dessen Spannungsimpulsfreigabe mittels Fernbedienung erfolgt, wodurch die Spannungsimpulsfreigabe immer das aktive Handeln des Benutzers voraussetzt, an eine Matte mit integrierten, leitfähigen Metallfäden angeschlossen ist.
Patent DE-202017007361-U1 (DE)
Title: Fremdkörpersammel-und Metrologievorrichtung und Teilchensammel- und Metrologiesystem
IPC: G01N23/00
Filed: 2017-05-22
Abstract: Fremdkörpersammel- und Metrologievorrichtung (200) zum Bestimmen einer Zusammensetzung eines Teilchens, wobei die Fremdkörpersammel- und Metrologievorrichtung (200) umfasst:Mittel zum Übertragen des Teilchens auf eine Rastersondenmikroskopie-Spitze (SPM-Spitze) (12);eine Strahlungsquelle (204), die dafür ausgelegt ist, das Teilchen auf der SPM-Spitze (12) mit einer ersten einfallenden Strahlung zu bestrahlen;einen Strahlungsdetektor (206), der dafür ausgelegt ist, eine erste Probenstrahlung von dem Teilchen, die von der ersten einfallenden Strahlung verursacht wird, zu detektieren; undeine Steuerung (136), die dafür ausgelegt ist, ein erstes Signal von dem Strahlungsdetektor (206), das eine Antwort auf die erste Probenstrahlung ist, zu empfangen, das erste Signal zu analysieren und eine oder mehrere Materialeigenschaften des Teilchens auf der SPM-Spitze (12) zu identifizieren.
Patent DE-202017104190-U1 (DE)
Title: Ultraschallbearbeitungseinrichtung und radial-resonante Ultraschallsonotrode
IPC: B29C65/08
Filed: 2017-07-13
Abstract: Ultraschallbearbeitungseinrichtung, umfassend- wenigstens eine einen Ultraschall-Konverter (14) und eine Sonotrode (19) aufweisende Ultraschall-Bearbeitungseinheit (11), wobei die Sonotrode (19) einen sich längs einer Achse (A) erstreckenden Sonotrodenkörper (19) mit einem Wirkbereich (44) an einem axialen Ende aufweist, der von einer axial gerichteten Endfläche oder/und von von dem Sonotrodenkörper vorstehenden, vorzugsweise axial gerichteten Wirkelementen (20) gebildet ist;- wenigstens eine Ambosseinheit (26) zum Positionieren und Abstützen wenigstens eines mittels der Ultraschall-Bearbeitungseinheit zu bearbeitenden Werkstücks (22, 24);- eine Zustellanordung, mittels der die Ultraschall-Bearbeitungseinheit und die Ambosseinheit (26) entlang wenigstens eines Zustellwegs relativ zueinander bewegbar und der Wirkbereich (44) der Sonotrode und das zu bearbeitende Werkstück (22, 24) in Bearbeitungseingriff bringbar sind, wobei mittels der Zustellanordnung (54) im Bearbeitungseingriff des Wirkbereichs mit dem Werkstück (22, 24) Andruckkräfte (28) zwischen dem Wirkbereich der Sonotrode und dem zu bearbeitenden Werkstück ausübbar sind; dadurch gekennzeichnet, dass die Sonotrode eine radial-resonante Sonotrode ist, bei der aus einer von dem Ultraschall-Konverter (14) eingeleiteten Ultraschall-Longitudinalschwingung eine Ultraschall-Radialschwingung zumindest in einem den Wirkbereich (44) aufweisenden Endbereich der Sonotrode resultiert.
Patent DE-202017104900-U1 (DE)
Title: Befestigungsspange für Kabelkette
IPC: H02G11/00
Filed: 2017-08-15
Abstract: Befestigungsspange für eine Kabelkette, deren Kettenglieder (10) einen rechteckigen Außenquerschnitt haben und an den beiden kürzeren Seiten (16) jeweils außenseitig eine in Längsrichtung der Kabelkette verlaufende Nut (26) aufweisen, gekennzeichnet durch eine Grundplatte (30), deren Breite mit der Länge eines einzelnen Kettengliedes (10) in Längsrichtung der Kabelkette übereinstimmt und deren Länge in Querrichtung der Kabelkette größer ist als die längere Seite (12) des Kettengliedes (10) und die an beiden Längsseiten Vorsprünge (36) aufweist, die dazu angeordnet sind, eine Wand des Kettengliedes zu übergreifen, sowie durch zwei von der Grundplatte (30) ausgehende federnde Klammern (32), deren Abstand der längeren Seite des Kettengliedes entspricht und die jeweils eine Rastnase (34) für den Eingriff in eine der Nuten (26) des Kettengliedes tragen.
Patent DE-202017104913-U1 (DE)
Title: Kühlkreislauf für ein mehrwandiges Blatt, Vorrichtung und Turbomaschine
IPC: F01D5/18
Filed: 2017-08-16
Abstract: Kühlkreislauf für ein mehrwandiges Blatt (6), aufweisend: einen Druckseitenhohlraum (20a) mit einer Oberfläche (44) benachbart einer Druckseite (8) des mehrwandigen Blattes (6); einen Saugseitenhohlraum (22A) mit einer Oberfläche (46) benachbart einer Saugseite (10) des mehrwandigen Blattes (6); einen zentralen Hohlraum (26A), angeordnet zwischen dem Druckseitenhohlraum und dem Saugseitenhohlraum (20a, 22A), wobei der zentrale Hohlraum (26A) keine Oberflächen benachbart der Druckseite (8) und der Saugseite (10) des mehrwandigen Blattes (6) einschließt; ein erster Vorderkantenhohlraum (18B) mit Oberflächen benachbart der Druckseite (8) und der Saugseite (10) des mehrwandigen Blattes (6) und wenigstens eine Prallöffnung (58) zum fluidischen Koppeln des ersten Vorderkantenhohlraums (18A) mit einem zweiten Vorderkantenhohlraum (18A).
Patent DE-202017106727-U1 (DE)
Title: Einbaueinrichtung für eine Vorrichtung zur Behandlung eines Nutzfluids mit einem Arbeitsfluid
IPC: F24F6/04
Filed: 2017-11-07
Abstract: Einbaueinrichtung für eine Vorrichtung zur Behandlung, insbesondere Befeuchtung und/oder Reinigung eines Nutzfluids, insbesondere eines Gases mittels eines Arbeitsfluids, insbesondere einer Flüssigkeit, und insbesondere zur Kühlung von Wasserdampf mittels Sprüh- und/oder Tropfwasser,  mit  – mindestens einem Einbaukörper (10), der mehrere aneinanderliegende Lagen aus pro Lage jeweils mindestens einem Mattenelement (12) aufweist,  – wobei jedes Mattenelement (12) eine Dickenerstreckung aufweist und durch einen umlaufenden Rand (20) begrenzt ist und  – wobei zumindest ein Mattenelement (12) bei Betrachtung von der Seite auf seinen Rand (20) einen Dickengradienten aufweist, indem die Dicke des Mattenelements (12) zwischen einem Punkt des Randes (20) oder von einem Bereich des Randes (20) und dem gegenüberliegenden Punkt oder Bereich des Randes (20) variiert.
Patent DE-202018003190-U1 (DE)
Title: Io Müllverbrennungssystem Binlo
IPC: F23G5/00
Filed: 2018-07-09
Abstract: Dies geschieht durch Raumfahrt mit folgenden Unterpunkten:
 - Abfall und Transportträger bewegen sich in die lowärme und verbrennen.
 - Abfall und Transportträger mit Suchsystem nach optimalen Io Brennherden bewegen sich in die lowärme und verbrennen.
 - Abfall und Transportträger (Abfall mit externem Suchsystem nach optimalen Io Brennherden) oder für retournierende Träger, bzw.: Transportträger mit externem Suchsystem nach optimalen Io Brennherden oder für retournierende Träger bewegen sich in die lowärme und verbrennen.
 - Abfall, von dem sich der Transportträger löst, bzw. Abfall, der sich vom Transportträger löst, bzw. mit externem oder installiertem Suchsystem nach optimalen Io Brennherden oder für retournierende Träger bewegen sich in die lowärme und verbrennen.
 - Abfall, von dem sich der Transportträger löst, bzw. Abfall, der sich vom Transportträger löst, bewegen sich in die lowärme und verbrennen, wobei der Transportträger retourniert und der Müll ein Suchsystem besitzt, bewegt sich in die lowärme und verbrennt.
 - Abfall und Transportträger bewegen sich in die lowärme und verbrennen, wobei der Abfall ein Suchsystem besitzt, wobei Suchsysteme und externe Suchsysteme nach optimalen Io Brennherden für den Müll auch zum Empfang der Ortungsdaten dienen können.
 - Abfall mit Suchsystem nach optimalen Io Brennherden am Müll, bewegt sich in die lowärme und verbrennt, der Transportträger retourniert oder bleibt als Satellit mit Sonderfunktionen bestehen (auch für alle anderen Unterpunkte, bei denen sich der Transportträger löst).
 Die Suchsysteme funktionieren durch Infrarot-, Wärmebildübertragung, interne und externe Berechnungen, durch Satellitendaten oder -berechnungen, alles in Zukunft realisierbare, Daten durch Erfahrungswerte, vor und während der spezifischen oder zukünftigen Raumfahrt.
Patent DE-202018003668-U1 (DE)
Title: Cocktail-Maschine mit Coff-Mixer, GlasFix, Becher Magazin, StauStrecken System und Cinave Antrieb
IPC: B67D7/74
Filed: 2018-08-07
Abstract: Das Luft-Mixer System wird verwendet um ein Schicht Getränk zu einem Mix Getränk zu machen, der Luft-Mixer ist mit einem Zylinder und einer Flach Scheibe ausgestattet, die flachscheibe ist Wechsel bar. Dadurch gekennzeichnet, Das Luft-Mixer System wird mit Luftdruck betrieben. Der Luft-Mixer fährt von oben nach unten und von unten nach oben. Dadurch wird ein Schicht Getränk zur einem Mix Getränk gemacht
Patent DE-202018003896-U1 (DE)
Title: Gasdurchflussmesser
IPC: G01F1/708
Filed: 2018-08-16
Abstract: Gasdurchflussmesser mit einem kalibrierten Rohr oder Messzylinder umfassend einen Container mit einer Tensidlösung, einen Generator für die Herstellung des durch das Rohr oder den Zylinder verschiebbaren Films und zwei Sensoreinrichtungen, die ein bestimmtes Volumen begrenzen und Zeilmomente erfassen, wenn der Film sie durchquert, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Teil des kalibrierten Rohrs oder Messzylinders (1) mit dem Filmgenerator (17) verbunden ist, sodass der Winkel (16) zwischen der Bewegungsrichtung (7) des generierten Films (6) und der Richtung der Schwerkraft (3) im Bereich zwischen minus 90° und plus 90° ist.
Patent DE-202018100621-U1 (DE)
Title: Bausatz zur Herstellung unterschiedlicher Module für Gegenstände des Tierbedarfs
IPC: A01K1/035
Filed: 2018-02-05
Abstract: Bausatz zur Herstellung unterschiedlicher Module (1) für Gegenstände des Tierbedarfs,mit wenigstens zwei Grundkörpern (2),und wenigstens zwei Schutzhüllen (3), wobei jede Schutzhülle (3) wenigstens eine Aufnahmetasche (4) für einen Grundkörper (2) aufweist,und wobei die beiden Schutzhüllen (3) unterschiedlich ausgestaltet sind, derart, dass sich nach dem Einsetzen von Grundkörpern (2) in die Aufnahmetaschen (4) der beiden Schutzhüllen (3) Module (1) mit unterschiedlichen Geometrien ergeben.
Patent DE-202018100833-U1 (DE)
Title: Selbstbewegende Anlage und deren Schlüsselstruktur
IPC: A01D34/00
Filed: 2018-02-15
Abstract: Schlüsselstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlüsselstruktur Folgendes umfasst:- ein Gehäuse (1), innerhalb dessen ein elektronischer Schalter (2) vorgesehen ist,- ein Einführteil, das in das Gehäuse (1) eingeführt werden und eine Einschaltung des elektronischen Schalters (2) auslösen kann und ein elastisches Teil (3) umfasst, das zwischen verschiedenen Stellungen umgeschaltet werden kann, um eine Stellungsumschaltung des elektronischen Schalters zwischen einer Einschaltstellung und einer Ausschaltstellung zu ermöglichen.
Patent DE-202018105667-U1 (DE)
Title: Fitnessgerät, insbesondere für die Ausdauersteigerung, zum Beispiel Fahrradergometer, Heimtrainer, Laufband, Rudergerät, Crosstrainer o.ä. mit Schreibarbeitsplatz
IPC: A63B22/08
Filed: 2018-10-02
Abstract: Fitnessgerät, insbesondere für die Ausdauersteigerung, zum Beispiel Fahrradergometer, Heimtrainer, Laufband, Rudergerät, Crosstrainer o.ä. mit Komponenten für die körperliche Betätigung und mit Arbeitsplatz.
Patent DE-202018106108-U1 (DE)
Title: Alarmmodul
IPC: G08B13/08
Filed: 2018-10-25
Abstract: Alarmmodul (10) zur Befestigung an einer Rollladenlamelle (102a) eines Rollpanzers, mit
 - einem Modulgehäuse (12);
 - einer Befestigungseinrichtung (14), mittels welcher das Modulgehäuse (12) an einer Endlamelle (102a) eines Rollpanzers befestigbar ist; und
 - einer Detektionseinrichtung (20), welche dazu eingerichtet, ein Abheben des Modulgehäuses (12) von einer Gehäuseaufstandsfläche (104) zu erfassen; dadurch gekennzeichnet, dass die Detektionseinrichtung (20) an der Unterseite (26) des Modulgehäuses (12) angeordnet ist.
Patent DE-202018106448-U1 (DE)
Title: Deckel für ein Batteriemodul, Batteriemodulanordnung und Batterie
IPC: H01M50/278
Filed: 2018-11-14
Abstract: Deckel (14) für ein Batteriemodul (12), insbesondere in einem Elektrofahrzeug, umfassend einen Abdeckabschnitt (18) zur polseitigen Befestigung des Deckels (14) an dem Batteriemodul (12) und an entgegengesetzten Enden des Abdeckabschnitts (18) bereitgestellte und relativ zu dem Abdeckabschnitt (18) geneigt angeordnete Laschen (20), die sich in einem an dem Batteriemodul (12) installierten Zustand des Deckels (14) von dem Abdeckabschnitt (18) in einer von dem Batteriemodul (12) wegzeigenden Richtung erstrecken.
Patent DE-202019003145-U1 (DE)
Title: Kopfkissen mit Integrierter Luft-Gel Kammer zur variablen Höheneinstellung
IPC: A47G9/10
Filed: 2019-07-26
Abstract: Kopfkissen mit integrierter Luft-Gel Kammer zur variablen Höheneinstellung. dadurch gekennzeichnet, dass die Gelauflage (1) einseitig flächig mit der Luftkammer (2) verbunden ist und diese mittels eines Ventiles (3) aufgeblasen wird. Dieses wird mit einem Textilbezug ummantelt.
Patent DE-202019003324-U1 (DE)
Title: Feueranzünder
IPC: C10L11/04
Filed: 2019-07-30
Abstract: Feueranzünder, dadurch gekennzeichnet, dass gespaltene Fichtenholzwürfel, die mit Hilfe eines Jute- Netzes zu einem runden Gebilde (1) gebunden und komplett in flüssiges Paraffin getaucht werden und bei Zimmertemperatur erhärten.
Patent DE-202019004613-U1 (DE)
Title: Inhalative Zufuhr (Zufuhr über die Atemluft) von Bakterien, Viren, Bakteriophagen oder Teilen von diesen z.B. durch einen antimikrobiell beschichteten Tubus
IPC: A61P31/00
Filed: 2019-11-13
Abstract: *inhalative therapeutische Zufuhr (durch die Atemluft) von Bakterien, Viren, Bakteriophagen oder Teilen von diesen und als technisches Detail
 *antimikrobielle Beschichtung eines Tubuslumens zur Sicherung der Atemwege
Patent DE-202019004960-U1 (DE)
Title: Adapter zur universellen Freilauf-Nachrüstung für Kfz-Lichtmaschinen
IPC: F16B37/00
Filed: 2019-12-05
Abstract: Adapter zur universellen Freilauf-Nachrüstung für Kfz-Lichtmaschinen dadurch gekennzeichnet, dass dieser sowohl eine Steck- und Befestigungsvorrichtung 5 - mit Schraubgewinde 4, als auch eine verbundgebende Aufnahmekomponente 6 aufweist, an die ein abgesetztes, stabilisierungsgebendes Stirnelement 1 mit zwei oder mehr - jeweils längengleichen, parallel liegenden - Aussparungsführungen 3 angrenzt.
Patent DE-202020001481-U1 (DE)
Title: Medizinprodukt für den Nasen- und Rachenraum gegen Erkältungskrankheiten
IPC: A61P11/00
Filed: 2020-04-09
Abstract: Medizinprodukt zur Vorbeugung und Linderung von Beschwerden durch Erkältungskrankheiten, dadurch gekennzeichnet, dass liposomales Zinkgluconat, Quercetin und Epigallocatechingallat enthält.
Patent DE-202020002873-U1 (DE)
Title: Rollator zum Ausführen von Ballspielen
IPC: A63B65/12
Filed: 2020-07-04
Abstract: Schussmechanismus an einem Rollator angebracht, dadurch gekennzeichnet, dass eine Platte mit Hilfe eines Bowdenzugs, der über einen am Handgriff befestigten Hebel bedient wird, in Fahrtrichtung gedreht wird.
Patent DE-202020004908-U1 (DE)
Title: Befestigungselement für einen Verbinder zum Halten und Ausrichten von Stielen
IPC: A47L13/51
Filed: 2020-11-25
Abstract: Befestigungselement zum Halten und Ausrichten von Stielen, wobei das Befestigungselement am Verbinder des Stieles mit dem Werkzeug oder Gerät angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement mindestens an einem Art Verbinder angebracht ist, und so geformt ist, dass es an einem Hinterschnitt einen Formschluss herstellen kann und sich dadurch der Stiel nach unten ausrichten kann und das Befestigungselement dabei so ausgerichtet sein kann, das Werkzeug oder Gerät in seiner Funktion nicht einzuschränken.
Patent DE-202020101399-U1 (DE)
Title: Unterteilbare Multiwell-Platten
IPC: B01L3/00
Filed: 2020-03-13
Abstract: Multiwell-Platte, die aufweist:
 einen Rahmen aus einem ersten Material, wobei der Rahmen eine ebene obere Oberfläche aufweist, mit einer Anordnung von mehreren Löchern, die in einem Spaltenmuster auf der oberen Oberfläche angeordnet sind, wobei der Rahmen ferner eine Anordnung von segmentierten Bruchmerkmalen umfasst, die in einem Spaltenmuster angeordnet sind, das sich mit dem Spaltenmuster der mehreren Löcher abwechselt; und
 mehrere Wells aus einem zweiten Material, wobei die Wells in die mehreren Löcher auf der oberen Oberfläche des Rahmens eingebracht sind,
 wobei die Multiwell-Platte entlang einer Mitte der segmentierten Bruchmerkmale manuell in eine oder mehrere Spalten von Multiwell-Streifen teilbar ist.
Patent DE-202020102873-U1 (DE)
Title: Schälvorrichtung für Personen, die infolge eines Unfalls oder einer Erkrankung nur mit einer Hand Tätigkeiten ausführen können
IPC: A47J17/10
Filed: 2020-05-19
Abstract: Fruchtkörperhalterung zur Aufnahme von zu schälendem Obst, Gemüse oder dergleichen (13, 14), mit einer Fruchtkörperaufnahme (5), in der ein Fruchtkörper (13, 14) mittels Nadeln (11, 12) aufspießbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fruchtkörperaufnahme (5) um eine Klappachse (A) umlegbar auf einem Basiskörper (1) gelagert ist, welcher Basiskörper (1) eine Vertiefung zum Einlegen des Fruchtkörpers (13, 14) aufweist.
Patent DE-202020105058-U1 (DE)
Title: Abdichtungselement zur Bauwerksabdichtung und Anordnung mit mindestens einem solchen Abdichtelement
IPC: E04B1/64
Filed: 2020-09-02
Abstract: Abdichtungselement (2a, 2b) zur Abdichtung gegen eindringende Feuchtigkeit und Wasser in Betonbauwerke, insbesondere in erdberührende Frischbetonflächen, wobei das Abdichtungselement (2a, 2b) aufweist:eine erste Schicht (4) aus einem aufgeschäumten Kunststoff, insbesondere Polyethylen-Schaum, undeine zweite feuchtigkeitsundurchlässige und/oder dampfsperrende Schicht (6), die flächig mit der ersten Schicht (4) verbunden ist.
Patent DE-202020105314-U1 (DE)
Title: Ladestation und Ladeinstallationsanordnung
IPC: B60L53/30
Filed: 2020-09-16
Abstract: Ladestation zum Bereitstellen elektrischer Energie für elektrisch betreibbare Zwei- oder Dreiradfahrzeuge, umfassend ein Gehäuse (1), wenigstens ein von außerhalb des Gehäuses (1) zugängliches Steckelement (2) zum Herstellen einer Ladeverbindung mit dem Fahrzeug und eine mit dem Steckelement (2) verbundene flexible Energiezuleitung (5), dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Gehäuse (1) als Hohlraumprofil ausgebildet ist;
 - die mit dem Steckelement (2) verbundene flexible Energiezuleitung (5) an einer Stirnwand (3) durch eine Öffnung (4) in das Gehäuse (1) geführt ist, wobei der Querschnitt der Öffnung größer als der Durchmesser der flexiblen Energiezuleitung (5) ist;
 - die Stirnwand (3) in einem Winkel zu der dieser gegenüberliegenden Rückwand (6) angeordnet ist, wodurch die Tiefe des Gehäuses (1) im Bodenbereich geringer als im oberen Bereich ist;
 - im Inneren des Gehäuses (1) an seiner Stirnwand (3) eine Gleitführung (7) angeordnet ist; und
 - die flexible Energiezuleitung (5) mit einem beweglich auf der Gleitführung (7) gelagerten Ladegerät (8) verbunden ist.
Patent DE-202020107361-U1 (DE)
Title: Verbindung zwischen einem Rahmenprofil und einem Pfosten-, Kämpfer- oder Sprossenprofil eines Fensters oder einer Tür sowie Verbinder für eine derartige Verbindung
IPC: E06B3/98
Filed: 2020-12-17
Abstract: Verbindung (40) zwischen einem Rahmenprofil (20) und einem Pfosten-, Kämpfer- oder Sprossenprofil (30) eines Fensters oder einer Tür, umfassend:
 - ein Rahmenprofil (20), das eine Verstärkungskammer (22) umfasst, in die ein Verstärkungselement (24), insbesondere eine Stahlarmierung, aufgenommen ist;
 - ein Pfosten-, Kämpfer oder Sprossenprofil (30); und
 - einen Verbinder (1) zur mechanischen Verbindung des Rahmenprofils (20) mit dem Pfosten-, Kämpfer- oder Sprossenprofil (30), wobei der Verbinder (1) eine Verbindungsplatte (10) mit mindestens einer Rahmenbohrung (12, 12') zur Befestigung der Verbindungsplatte (10) an dem Rahmenprofil (20) und/oder dem Verstärkungselement (24) und mindestens einem Einbringelement (14) zum Einbringen in eine Hohlkammer des Rahmenprofils (20) umfasst,  dadurch gekennzeichnet , dass die Verbindungsplatte (10) an ihrer dem Einbringelement (14) abgewandten Seite mindestens ein Abstützelement (18, 18', 18‛‛, 18''') umfasst, das sich unmittelbar auf dem Verstärkungselement (24) abstützt.