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Patent DE-102020108339-A1 (DE)
Title: Kreuzspulen herstellende Textilmaschine bzw. Verfahren zum Betreiben einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine
Inventor: SCHIFFERS PHILIPP
IPC: B65H67/06
Filed: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kreuzspulen herstellende Textilmaschine (1) mit einer Vielzahl identischer Arbeitsstellen (2), die im Bereich der Maschinenlängsseiten der Textilmaschine (1) angeordnet sind und jeweils eine Spuleinrichtung (4) verfügen und die mit einer Hülsenliefereinrichtung (30) ausgestattet ist, welche ein zentrales Hülsenmagazin (15) und mindestens ein im Bereich der Maschinenlängsseiten installiertes Hülsentransportband (16) umfasst, wobei an der Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine (1) im Bedarfsfall eine Kreuzspule (7) aus der Spuleinrichtung (4) der betreffenden Arbeitsstelle (2) entfernbar und auf eine maschinenlange Kreuzspulen-Transporteinrichtung (14) überführbar sowie mittels eines Hülsengreifers (20) eine Leerhülse (9), die auf dem Hülsentransportband (16) der Hülsenliefereinrichtung (30) bereitgestellt wird, in die Spuleinrichtung (4) der betroffenen Arbeitsstelle (2) einwechselbar ist.Um den Wirkungsgrad einer solchen Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine zu verbessern, insbesondere die bei Garnpartiewechseln an einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine anfallenden Hülsenlieferzeiten deutlich zu minimieren, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Hülsenliefereinrichtung (30) so ausgebildet ist, dass das Hülsentransportband (16) während des Betriebes der Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine (1) als Hülsenspeicher (34) für Leerhülsen (9) nutzbar ist.
Patent DE-102020109684-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kaschieren eines Bauteiles, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RÖHM KLAUS
IPC: B32B37/10
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Kaschieren eines Bauteiles, insbesondere für ein Kraftfahrzeuges, umfassend eine Andrückeinheit (3), welche eine absenkbare Luftdüse (13) zum Aufdrücken eines Kaschiermaterials (7, 25) auf das Bauteil (9, 23) mit einem Luftkissen (21), welches durch die aus der Luftdüse (13) ausströmende Luft (19) gebildet wird. Bei einer Vorrichtung, bei welcher eine zuverlässige Kaschierung von Werkstücken mit verschiedenen Oberflächengeometrien möglich ist, weist die Andrückeinheit (3) über eine Bearbeitungsfläche eine Mehrzahl von in ihrer Höhe verschieblichen Luftdüsen (13) auf, welche durch einen an der Rückseite der Luftdüsen (13) wirkenden Luftdruck das Luftkissen (21) zum Andrücken des Kaschiermaterials (7, 25) an das Bauteil (9, 23) bilden.
Patent DE-102020110394-A1 (DE)
Title: Komponentenprüfstand für einen Aktuator eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HELLER MARTIN
IPC: G01R1/02
Filed: 2020-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Komponentenprüfstand für einen Aktuator, insbesondere ein Getriebe, eines Kraftfahrzeugs, mit einem Steuergerät, mit einem HIL-Simulator, mit einem ersten Kabelbaum zur Signal- und Energieübertragung zwischen dem Steuergerät und dem HIL-Simulator, mit einer Verstärkervorrichtung, mit einem zweiten Kabelbaum zur Signal- und Energieübertragung zwischen der Verstärkervorrichtung und dem HIL-Simulator und mit einem dritten Kabelbaum, welcher zur Signal- und Energieübertragung zwischen dem Aktuator und der Verstärkervorrichtung ausgebildet ist, wobei die Verstärkervorrichtung ein Verstärkergehäuse, eine in dem Verstärkergehäuse gelagerte Leiterplatte, sowie Steckverbinder zur Signal- und Energieübertragung zwischen dem zweiten Kabelbaum und der Leiterplatte und/oder dem dritten Kabelbaum und der Leiterplatte umfasst, wobei die Steckverbinder einerseits reversibel lösbar mit dem Verstärkergehäuse und andererseits reversibel lösbar sowie signal- und energieübertragend mit der Leiterplatte verbunden sind.
Patent DE-102020112104-A1 (DE)
Title: Längseinsteller für einen Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz
Inventor: PLUTA WOLFGANG
IPC: B60N2/06
Filed: 2020-05-05
Abstract: Die Erfindung umfasst Längseinsteller (3) für einen Sitz (1.1), insbesondere Fahrzeugsitz, umfassend zumindest- ein Schienenpaar (P1, P2) mit einer unteren Schiene (3.1) und einer verschiebbar an der unteren Schiene (3.1) angeordneten oberen Schiene (3.2),- einen Verriegelungsmechanismus (V) zur Verriegelung des Schienenpaars (P1, P2) und- ein Betätigungselement (B), welches mit dem Verriegelungsmechanismus (V) gekoppelt ist und bei Betätigung diesen entriegelt, wobei- das Betätigungselement (B) zumindest zwei Abschnitte (B1, B2) umfasst,- einer der Abschnitte (B2) an dem anderen Abschnitt (B1) relativ beweglich angeordnet ist, und- der eine Abschnitt (B2) relativ zum anderen Abschnitt (B1) zumindest aus einer Gebrauchsstellung (GP) in eine Nichtgebrauchsstellung (NGP) bewegbar ist, wobei in der Gebrauchsstellung (GP) der Verriegelungsmechanismus (V) verriegelbar und entriegelbar ist.Die Erfindung umfasst weiterhin einen Sitz (1.1), insbesondere Fahrzeugsitz.
Patent DE-102020112198-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur einfachen und flexiblen Steuerung von Fahrzeugfunktionen
Inventor: GASSER BERNHARD
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst System und Verfahren zur einfachen und flexiblen Steuerung von Fahrzeugfunktionen eines Fahrzeugs. Das System umfasst ein mobiles Endgerät, das eingerichtet ist, Sensordaten zu erfassen. Das System umfasst zudem eine Recheneinheit, die eingerichtet ist, die erfassten Sensordaten zu verarbeiten, einen zeitlichen und funktionalen Bezug der verarbeiteten Sensordaten zum Fahrzeug zu ermitteln und eine Zuordnung der verarbeiteten Sensordaten zu einer vordefinierbaren Fahrzeugfunktion zu ermitteln. Das Fahrzeug umfasst eine Steuereinheit, die eingerichtet ist, die vordefinierbare Fahrzeugfunktion entsprechend der ermittelten Zuordnung zu steuern bzw. zu regeln.
Patent DE-102020112262-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung mit antreibbarem Rohr
Inventor: BRÜGGEMEIER OLIVER
IPC: B62D35/00
Filed: 2020-05-06
Abstract: Es wird ein Antriebsanordnung für ein bewegliches Fahrzeugteil vorgeschlagen, umfassend ein drehbares Rohr (18), einen Antriebsmotor (26), der in dem Rohr (18) angeordnet ist, und der eine Antriebswelle (30) antreibt, die abtriebseitig auf das Rohr (18) wirkt, um dieses anzutreiben. In dem Rohr (18) ist eine Bremseinrichtung (44) mit mindestens einem Bremselement (46A, 46B) angeordnet, das in einer Bremsstellung eine Drehung des Rohrs (18) gegenüber dem Antriebsmotor (26) verhindert und in einer Freigabestellung die Drehung des Rohrs (18) gegenüber dem Antriebsmotor (26) freigibt.
Patent DE-102020114238-A1 (DE)
Title: Haarextensions mit crimp
Inventor: HITZLER HARALD
IPC: A41G5/00
Filed: 2020-05-27
Abstract: Haarteilsystem (1) zur Ergänzung und/oder Verlängerung des Haupthaars eines Menschen mit einem Haarteil (2), das einen Ersatzhaarträger (3) und einen daran verankerten oder verankerbaren Ersatzhaarbesatz (7) umfasst, sowie mit Crimphülsen (12), die sich durch plastische Deformation an einer gewachsenen Haarsträhne (10) festsetzen lassen, wobei der Ersatzhaarträger (3) mehrere Öffnungen (9 bzw. 11) aufweist, durch die jeweils eine gewachsene Haarsträhne (10) hindurchgezogen werden kann, und dass die Öffnungen (9) derart auf die Crimphülsen (12) abgestimmt sind, dass eine auf der Haarsträhne (10) befestigte Crimphülse (12) nicht durch die Öffnung (9 bzw. 11) hindurchgezogen werden kann.
Patent DE-102020121083-A1 (DE)
Title: Autoklav mit einer Sicherheitseinrichtung und Verfahren zum Betreiben des Autoklavs
Inventor: JANNEK HUBERT
IPC: A61L2/07
Filed: 2020-08-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Autoklav (1) zum Sterilisieren mittels erhitztem, unter Druck stehendem Wasserdampf, wobei der Autoklav (1) einen druckfesten Autoklavbehälter (10), einen über eine Dampfzuleitung (21) mit dem Inneren (11) des Autoklavbehälters (10) verbundenen Dampfgenerator (2) und eine Sicherheitseinrichtung (5) aufweist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Sicherheitseinrichtung (5) eine Reihenanordnung aus einem Druckschalter (51) mit Grenzdruck P1, einer Berstscheibe (52) mit Berstdruck P2 und einem Sicherheitsventil (53) mit Öffnungsdruck P3 ist, wobei P1 kleiner als P2 und P2 kleiner als P3 ist, dass mittels des Druckschalters (51) bei Überschreiten des Drucks P1 im Autoklavbehälter (10) und/oder dass mittels eines Berstens der Berstscheibe (52) bei Überschreiten des Drucks P2 im Autoklavbehälter (10) und/oder dass mittels des Sicherheitsventils (53) bei Überschreiten des Drucks P3 im Autoklavbehälter (10) zumindest eine Stromversorgung des Autoklavs (1), insbesondere seines Dampfgenerators (2), abschaltbar ist und zumindest die Dampfzufuhr vom Dampfgenerator (2) zum Autoklavbehälter (10) absperrbar ist und zumindest eine Druckluftzufuhr von außen zum Autoklavbehälter (10) absperrbar ist und dass mittels des Sicherheitsventils (53) bei Überschreiten des Drucks P3 im Autoklavbehälter (10) Dampf aus dem Autoklavbehälter (10) in den Abblasbehälter (6) ableitbar ist.
Patent DE-102020121289-A1 (DE)
Title: Schnittstellenmechanismus und horizontal-gelenkroboter
Inventor: ITOKAZU KENTA
IPC: B25J19/00
Filed: 2020-08-13
Abstract: Ein Schnittstellenmechanismus 1 ist in einer Abdeckung eines Arms eines Horizontal-Gelenkroboters vorgesehen und verbindet ein Verkabelungsglied 17 in dem Arm und ein Verkabelungsglied außerhalb des Horizontal-Gelenkroboters miteinander. Der Schnittstellenmechanismus 1 umfasst ein fixiertes Glied 2, das in dem Arm angeordnet ist und das an einer Abdeckung 15a fixiert ist, und umfasst des Weiteren ein Verbindungsglied 3, das an dem fixierten Glied 2 angebracht ist und mit dem das Verkabelungsglied 17 in dem Arm und das Verkabelungsglied außerhalb des Horizontal-Gelenkroboters verbunden sind. Das fixierte Glied 2 wird an einer Innenfläche der Abdeckung 15a in einem Zustand, in dem das fixierte Glied 2 an der Innenfläche anliegt, von unten fixiert.
Patent DE-102020122872-A1 (DE)
Title: Körperanbindung zur Ankopplung eines Exoskeletts an einen menschlichen Körper
Inventor: EBERHARDT OLIVER
IPC: A61F2/50
Filed: 2020-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Körperanbindung (10) zur Ankopplung eines Exoskeletts (8) an einen menschlichen Körper (12), mit einem Körperanbindungsabschnitt (24) zur Verbindung mit einem Körperbereich (16) einer Person (6) und mit einem Verbindungsabschnitt (26) zur Verbindung des Körperanbindungsabschnitts mit dem Exoskelett, wobei der Körperanbindungsabschnitt und/oder der Verbindungsabschnitt ein verfestigbares Anpassungskissen (28) aufweist, welches derart ausgebildet ist, dass es eine Einrichtkonfiguration und eine Befestigungskonfiguration einnehmen kann, wobei das Anpassungskissen in der Einrichtkonfiguration flexibel formbar ist und wobei das Anpassungskissen in der Befestigungskonfiguration eine im Vergleich zur Einrichtkonfiguration erhöhte Steifigkeit aufweist, wobei das Anpassungskissen durch Einwirkung eines äußeren Stimulus reversibel aus der Einrichtkonfiguration in die Befestigungskonfiguration überführbar ist.
Patent DE-102020123240-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum steuern von spülstrom aus einem kraftstoffdampfbehälter eines fahrzeugs
Inventor: DUDAR AED M
IPC: F02M25/08
Filed: 2020-09-04
Abstract: Die Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Steuern von Spülstrom aus einem Kraftstoffdampfbehälter eines Fahrzeugs bereit. Es werden Verfahren und Systeme zum Verbessern der Effizienz beim Spülen eines Kraftstoffdampfbehälters bereitgestellt, der in einem Verdunstungsemissionssteuersystem eines Fahrzeugs beinhaltet ist. In einem Beispiel beinhaltet ein Verfahren Steuern eines Arbeitszyklus eines Behälterspülventils, um in einem Kraftstoffdampfbehälter gespeicherte Kraftstoffdämpfe zu einem Motor des Fahrzeugs zu spülen, und Einstellen einer Strömungsrate, mit der die Kraftstoffdämpfe unabhängig vom Arbeitszyklus durch Steuern einer Größe einer Spannung, die dem Behälterspülventil während des Spülens zugeführt wird, zum Motor gespült werden.
Patent DE-102020125075-A1 (DE)
Title: Verfahren zum ermöglichen der verhinderung von cache-trashing in hypervisor-systemen ohne speicherverwaltungseinheit (mmu)
Inventor: HARIHAR MANOJ KUMAR
IPC: G06F12/0895
Filed: 2020-09-25
Abstract: Es wird eine Cache-Schaltung (104) offenbart, die mit einem Hypervisor-System assoziiert ist. Die Cache-Schaltung (104) umfasst (109a, 109b, 109c, ..., 109N), eine Cache-Speicherschaltung (108), umfassend: mehrere Cachelinien (109a, 109b, 109c, ..., 109N), wobei jede Cachelinie (109a, 109b, 109c, ..., 109N) ausgelegt ist zum Speichern von Daten, die mit einer oder mehreren virtuellen Maschinen bzw. VM (Virtual Machines) (102a, 102b, ..., 109K) mehrerer mit dem Hypervisor-System assoziierter VM (102a, 102b, ..., 109K) assoziiert sind; und mehrere Tag-Array-Einträge, die jeweils mit den mehreren Cachelinien (109a, 109b, 109c, ..., 109N) assoziiert sind, wobei jeder Tag-Array-Eintrag der mehreren Tag-Einträge Folgendes umfasst: ein Tag-Feld, ausgelegt zum Speichern einer Tag-Kennung (ID), die eine Adresse einer Hauptspeicherschaltung identifiziert, mit der in der entsprechenden Cachelinie (109a, 109b, 109c, ..., 109N) gespeicherte Daten assoziiert sind; und ein VM-Tag-Feld (110a, 110b, 110c, ..., 110N), ausgelegt zum Speichern einer VM-ID, die mit einer VM (102a, 102b, ..., 109K) assoziiert ist, mit der die in der entsprechenden Cachelinie (109a, 109b, 109c, ..., 109N) gespeicherten Daten assoziiert sind.
Patent DE-102020125457-A1 (DE)
Title: Amidierte Peptide und ihre deamidierten Gegenstücke, die durch HLA-A*02-Moleküle präsentiert werden, zur Verwendung in der Immuntherapie gegen verschiedene Krebsarten
Inventor: HUKELMANN JENS
IPC: C12N5/10
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Peptid, umfassend eine Aminosäuresequenz, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus (i) SEQ ID NO: 1 bis SEQ ID NO: 102, und (ii) eine Sequenzvariante davon, die die Fähigkeit aufrechterhält, an MHC-Molekül(e) zu binden und/oder T-Zellen zu induzieren, die mit der Peptidvariante kreuzreagieren, oder ein pharmazeutisch akzeptables Salz davon.
Patent DE-102020125607-A1 (DE)
Title: Einbaueinheit
Inventor: KADNIKOV ALEKSEJ
IPC: B60D1/48
Filed: 2020-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einbaueinheit für ein an einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs angeordnetes Trägerelement einer Trägereinheit, umfassend ein Gehäuse mit einem sich auf einer ersten Außenseite an einem Aufnahmebereich des Trägerelements abstützenden ersten Gehäuseabschnitt und einem in eine Aufnahme des Aufnahmebereichs des Trägerelements eingreifenden zweiten Gehäuseabschnitt sowie eine sich bei in der Aufnahme montierter Einbaueinheit an dem Aufnahmebereich abstützende Fixiereinheit, wobei die Fixiereinheit bei an dem Aufnahmebereich fixierter Einbaueinheit mit dem Gehäuse, insbesondere mit dem zweiten Gehäuseabschnitt, verbunden ist.
Patent DE-102020128224-A1 (DE)
Title: Anzeigesystem
Inventor: SATO KENJI
IPC: B60W50/14
Filed: 2020-10-27
Abstract: Ein Informationsverteilungssystem (30) erlangt Ereignisinformationen, wie etwa Bilddaten über ein Ereignis in der Vergangenheit oder Zukunft, unter Verwendung eines Sammelservers (40) oder eines Erstellungsservers (50) und speichert die erlangten Ereignisinformationen in einem Speicherserver (80). Die Ereignisinformationen, wie etwa die Bilddaten, werden mit Bezug auf einen Ort des Ereignisses erlangt und gespeichert. Das Fahrzeug (100) beinhaltet ein Bildanzeigesystem (110). Ein Insasse trägt eine tragbare Vorrichtung, welche eine Anzeigeeinheit ist. Wenn der Ort eines Ereignisses innerhalb des Sichtfeldes des Insassen liegt, wird das Ereignisbild durch die tragbare Vorrichtung basierend auf den Ereignisinformationen, wie etwa den Bilddaten, angezeigt.
Patent DE-102020128338-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung und Auswertung von Temperaturen
Inventor: NATHE NIKLAS MAXIMILIAN
IPC: A61B10/00
Filed: 2020-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Messen von Temperaturen, insbesondere von humanen Körpertemperaturen, mit einem Temperatursensor (4) und einer Elektronik (9), insbesondere ist die Elektronik (9) eingerichtet, den Temperatursensor (4) zumindest zeitweise zu beheizen. Die Erfindung betrifft auch die Verwendung einer Vorrichtung, insbesondere zum Messen der humanen Basaltemperatur. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren, zum Messen von Temperaturen, insbesondere von humanen Körpertemperaturen mittels eines Temperatursensors (4), insbesondere mit einer Vorrichtung bei der, der Temperatursensor (4) vor und/oder während der Temperaturmessung zumindest zeitweise beheizt wird, insbesondere bis zum Erreichen einer vorbestimmten Zieltemperatur.
Patent DE-102020201397-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum drehen einer rückenlehne
Inventor: TAKEZAKI MASAHIRO
IPC: B60N2/20
Filed: 2020-02-05
Abstract: Eine Vorrichtung zum Drehen bzw. Klappen einer Rückenlehne (20) wird erläutert. Die Vorrichtung zum Drehen der Rückenlehne umfasst einen Elektromotor (21) und einen Aufbringmechanismus (23). Der Elektromotor erzeugt eine Drehkraft, die zum drehenden Vversetzen einer Rückenlehne (3) eines Fahrzeugsitzes verwendet wird. Der Aufbringmechanismus ermöglicht das Aufbringen der Drehkraft auf die Rückenlehne. Der Aufbringmechanismus weist einen Aufbau auf, der ermöglicht, dass die Rückenlehne durch die auf die Rückenlehne ausgeübte Schwerkraft als Antwort auf die auf die Rückenlehne ausgeübte Drehkraft von selbst drehen kann.
Patent DE-102020201892-A1 (DE)
Title: Walzenmühle mit einer Gleichlaufeinrichtung
Inventor: GUERRERO PALMA PEDRO
IPC: B02C4/28
Filed: 2020-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Walzenmühle (10) zum Zerkleinern von Schüttgut aufweisend eine erste Mahlwalze (12) und eine zweite Mahlwalze (14), die gegenüberliegend angeordnet und gegenläufig antreibbar sind, wobei zwischen den Mahlwalzen (12, 14) ein Mahlspalt (16) ausgebildet ist, und eine Loslagereinheit (26) zur Aufnahme der ersten Mahlwalze (12) und eine Festlagereinheit (28) zur Aufnahme der zweiten Mahlwalze (14), wobei die Loslagereinheit (26) zwei Lager (34, 36) aufweist, die jeweils ein Ende der ersten Mahlwalze (12) aufnehmen, wobei an der Loslagereinheit (26) eine Mehrzahl von Hydraulikaktuatoren (38, 40) angebracht ist zum Beaufschlagen der Loslagereinheit (26) mit einer Kraft, und wobei die Lager (34, 36) der Loslagereinheit (26) miteinander über eine Gleichlaufeinrichtung (42) verbunden sind, wobei die Gleichlaufeinrichtung (42) ein Kopplungselement (62, 64; 82) aufweist, das in einer Kopplungsposition eine Relativbewegung der Lager (34, 36) verhindert und in einer Freiposition eine Relativbewegung der Lager (34, 36) erlaubt.
Patent DE-102020202077-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur berührungslosen Erfassung der Temperatur von einem Rotationsteil einer elektrischen Maschine
Inventor: MIKULEC DRAGAN
IPC: G01K11/12
Filed: 2020-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur berührungslosen Erfassung der Temperatur von einem bezüglich einer Rotationsachse (12) rotierenden Rotationsteil (10) einer elektrischen Maschine mittels
 eines auf dem Rotationsteil (10) angeordneten und mit diesem thermisch verbundenen fluoreszierenden Elements (16),
 einer Lichtquelle (18) zum Anregen des fluoreszierenden Elements (16) und mindestens eines Lichtsensors (20) zur Detektion von Fluoreszenzlicht, das aufgrund der Anregung des fluoreszierenden Elements (16) emittiert wird, wobei daraus eine mit einer temperaturabhängigen Abklingzeitkonstante τ des Materials des fluoreszierenden Elements korrelierende Größe ermittelt wird und über diese die Temperatur des Rotationsteils (10) bestimmt wird.
 Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Vorrichtung (14) zur berührungslosen Erfassung der Temperatur von einem Rotationsteil (10) einer elektrischen Maschine.
Patent DE-102020210410-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenanordnung, Brennstoffzellenstapel und Verfahren zum Herstellen einer Brennstoffzellenanordnung
Inventor: SCHMEISSER HARALD
IPC: H01M8/04858
Filed: 2020-08-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brennstoffzellennanordnung (10), aufweisend eine Brennstoffzelle (11) mit einem Kathodenabschnitt (12), einem Anodenabschnitt (13) und einer Membran (14), wobei der Kathodenabschnitt (12) eine Kathoden-Gasdiffusionsschicht (15) und eine Kathoden-Elektrode (16) aufweist und der Anodenabschnitt (13) eine Anoden-Gasdiffusionsschicht (17) und eine Anoden-Elektrode (18) aufweist und wobei die Membran (14) zwischen der Kathoden-Elektrode (16) und der Anoden-Elektrode (18) positioniert ist, und einen elektrischen Leiter (19), von welchem, zum Messen der elektrischen Spannung in der Brennstoffzelle (11), wenigstens ein Teil zwischen der Kathoden-Gasdiffusionsschicht (15) und der Kathoden-Elektrode (16) an der Kathoden-Elektrode (16), oder zwischen der Anoden-Gasdiffusionsschicht (17) und der Anoden-Elektrode (18) an der Anoden-Elektrode (18), positioniert ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Brennstoffzellenstapel mit mehreren erfindungsgemäßen Brennstoffzellenanordnungen (10) sowie ein Verfahren zum Herstellen einer erfindungsgemäßen Brennstoffzellenanordnung (10).
Patent DE-102020210640-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung von gasförmigen Emissionen einer Brennkraftmaschine
Inventor: GOLKOWSKI MARC-ANDRE
IPC: F01N9/00
Filed: 2020-08-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduzierung von Emissionen einer Brennkraftmaschine (1) mit wenigstens einem Brennraum (3) und einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung (2) nach einem Wiederanlauf der Brennkraftmaschine (1), das wenigsten die folgenden Schritte aufweist:a) Erkennen eines Wiederanlaufs der Brennkraftmaschine (3);b) Ausführen einer überstöchiometrischen Betriebsweise der Brennkraftmaschine (3) während eines ersten Zeitraums (10) nach dem Wiederanlauf;c) Ausführen einer unterstöchiometrischen Betriebsweise der Brennkraftmaschine (1) während eines zweiten Zeitraums (11) nach dem Wiederanlauf, der auf den ersten Zeitraum folgt;d) Ausführen einer stöchiometrischen Betriebsweise der Brennkraftmaschine (3) nach dem Ende des zweiten Zeitraums nach dem Wiederanlauf.
Patent DE-102020210769-A1 (DE)
Title: Optisches Element, optische Anordnung und Verfahren zum Herstellen eines optischen Elements
Inventor: NEFZI MARWENE
IPC: G02B5/08
Filed: 2020-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Element (21), umfassend: ein Substrat (30), sowie eine an dem Substrat (30) gebildete optische Oberfläche (32). In das Substrat (30) ist mindestens eine, bevorzugt eine Mehrzahl von fluiddicht abgeschlossenen Kammern (33) eingebettet, in die ein rheologisches Fluid (34) eingebracht ist, um die optische Oberfläche (32) zu verformen. Die Erfindung betrifft auch eine optische Anordnung, insbesondere ein EUV-Lithographiesystem, umfassend: mindestens ein optisches Element (21) wie weiter oben beschrieben, sowie eine Felderzeugungseinrichtung (17b) zur Erzeugung eines bevorzugt zeitlich veränderlichen elektro-magnetischen Felds, insbesondere eines Magnetfelds (38), welches die mindestens eine Kammer (33) durchsetzt, in die das rheologische Fluid (34) eingebracht ist, sowie ein Verfahren zum Herstellen eines optischen Elements (31), das wie weiter oben beschrieben ausgebildet ist.
Patent DE-102020211767-A1 (DE)
Title: Entlüfterventil
Inventor: LEE CHANG-HOON
IPC: F16K24/00
Filed: 2020-09-21
Abstract: Es wird ein Entlüfterventil zum Steuern eines Drucks eines Übertragungskanals einer Ventilanordnung offenbart. Die Ventilanordnung steuert das Zuführen und Abführen von Wasserstoff in einem Fahrzeug auf Basis einer Wasserstoff-Brennstoffzelle. Das Entlüfterventil weist auf: einen Entlüftungsring, der beweglich in einem distalen Abschnitt des Übertragungskanals aufgenommen ist und ein Entlüftungsloch aufweist, das mit einem Hauptabschnitt des Übertragungskanals kommuniziert, und ein Entlüftungsventil, das im distalen Abschnitt des Übertragungskanals aufgenommen ist und durch eine Schraubverbindung mit dem Übertragungskanal verbunden ist, um das Entlüftungsloch zu öffnen und zu schließen.