baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013110327-B4 (DE)
Title: LED-Beleuchtungsvorrichtung zum Betrieb an einem Stabilisiervorschaltgerät für eine fluoreszierende Lampe
Inventor: LEE BONG JIN
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-09-19
Granted: 2017-09-21
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (700), die Folgendes aufweist: eine Lichtquellen-Betriebsvorrichtung (100, 200, 300, 400, 500, 600); und eine Lichtquelleneinheit (740), welche wenigstens eine Leuchtdiode (LED) (741) hat, welche eine Lichtquellenbetriebsleistung von der Lichtquellen-Betriebsvorrichtung (100, 200, 300, 400, 500, 600) empfängt, wobei die Lichtquellen-Betriebsvorrichtung (100, 200, 300, 400, 500, 600) Folgendes aufweist: eine Transformatoreinheit (110), welche einen Primärwicklungsteil (111), welcher einen ersten und einen zweiten externen Eingangsanschluss (111a, 111b) aufweist, welche externe Leistung von einem Stabilisiervorschaltgerät (20) für eine fluoreszierende Lampe empfangen, und eine Spule (Co1), welche ein Impedanzniveau hat, welches gewählt ist, um es zu ermöglichen, dass das Stabilisiervorschaltgerät (20) eine normale Leistungsmenge ausgibt, und einen Sekundärwicklungsteil (112) aufweist, welcher elektromagnetisch mit dem Primärwicklungsteil (111) gekoppelt ist, um die angelegte externe Leistung zu transformieren; eine Gleichrichterdiode (120), welche die Ausgangsleistung von dem Sekundärwicklungsteil (112) der Transformatoreinheit (110) gleichrichtet; eine Filtereinheit (140), welche einen Eingangsanschluss (140c) und einen Ausgangsanschluss (140d) hat, welcher die Lichtquellenbetriebsleistung ausgibt, welche gleichgerichtete Leistung, welche von der Gleichrichterdiode (120) an den Eingangsanschluss (140c) davon angelegt wird, wenn die Gleichrichterdiode (120) angeschaltet ist, an den Ausgangsanschluss (140d) davon liefert und eine Teilmenge der gleichgerichteten Leistung speichert; und eine Verhinderungseinheit (130) für einen offenen Kreis, welche einen geschlossenen Kreis für die Filtereinheit (140) vorsieht, derart, dass Leistung, welche in der Filtereinheit (140) gespeichert ist, an den Ausgangsanschluss (140d) angelegt wird, wenn die Gleichrichterdiode (120) abgeschaltet ist.
Patent DE-102013204213-B4 (DE)
Title: Steuerung und Steuerverfahren für einen homogenen Kompressionszündungsmotor
Inventor: HONDA TETSUYA
IPC: F02D41/14
Filed: 2013-03-12
Granted: 2018-05-09
Abstract: Steuerung für einen homogenen Kompressionszündungsmotor, der durch eine Kompression eines Kolbens (3) einen Selbstzündungsverbrennungsbetrieb eines Hochüberschussluftverhältnisgemisches gestattet, das ein Gemisch ist, welches in einer Verbrennungskammer (5) ausgebildet wird und ein Mischungsverhältnis aus Luft und Kraftstoff größer drei Mal oder mehr einem stöchiometrischen Mischungsverhältnis (ein Überschussluftverhältnis von 3 oder mehr aufweist), aufweist, wobei die Steuerung umfasst:eine Ionenstromerfassungssektion (19) zum Erfassen von Ionen, die durch eine Verbrennung in der Verbrennungskammer (5) als ein Ionenstrom erzeugt werden,eine Verbrennungszeitpunkterfassungssektion zum Erfassen eines Zeitpunkts, zu dem der Ionenstrom maximal wird, undeine Korrekturfaktorberechnungssektion zum Ausführen einer Verbrennungssteuerung mit dem Überschussluftverhältnis kleiner als ungefähr 3, wenn ein bestimmter Zustand erfüllt ist, und zum Berechnen eines Korrekturfaktors zum Korrigieren von Abweichungen zwischen Ausführungswerten der Ventilöffnungszeitpunkte und der Ventilöffnungsperioden eines Ansaugventils (6) und eines Auslassventils (12) und Basisventilöffnungszeitpunkten und Basisventilöffnungsperioden des Ansaugventils (6) und des Auslassventils (12), die vorab für jenen Betriebszustand bestimmt wurden, basierend auf dem Zeitpunkt, zu dem der Ionenstrom maximal wird, der durch die Verbrennungszeitpunkterfassungssektion erfasst wurde, in der Verbrennungssteuerung mit dem Überschussluftverhältnis kleiner als ungefähr 3,wobei der bestimmte Zustand ein vorliegend durchgeführter Verbrennungsbetrieb über eine bestimmte Zeitperiode ist, unmittelbar nachdem ein Kraftstofftank eines Fahrzeugs wieder befüllt wurde,oder wobei der bestimmte Zustand ein vorliegend durchgeführter Verbrennungsbetrieb über eine bestimmte Zeitperiode unmittelbar nach einem Ablauf einer bestimmten Zeit nach einer vorigen Berechnung des Korrekturfaktors durch die Korrekturfaktorberechnungssektion ist, undwobei die Korrekturfaktorberechnungssektion einen Verbrennungsbetrieb mit dem Überschussluftverhältnis gleich oder größer als ungefähr 3 verhindert, wenn der bestimmte Zustand erfüllt ist.
Patent DE-102013214986-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für einen Einzugsförderer oder Erntevorsatz einer Erntemaschine mit richtungsabhängigem Maximalmoment
Inventor: MIKA DOMINIK
IPC: A01D41/12
Filed: 2013-07-31
Granted: 2022-06-02
Abstract: Antriebssystem für einen Erntevorsatz (20) und/oder Einzugsförderer (22) einer Erntemaschine (10), umfassend einen Antriebsmotor (32) und einen zwischen den Antriebsmotor (32) und den Erntevorsatz (20) und/oder Einzugsförderer (22) geschalteten Antriebsstrang, der für einen Antrieb des Emtevorsatzes (20) und/oder Einzugsförderers (22) in einer ersten Betriebsart mit einer beim normalen Erntebetrieb verwendeten Drehrichtung und für einen Antrieb des Emtevorsatzes (20) und/oder Einzugsförderers (22) in einer zweiten Betriebsart mit einer gegenüber dem Erntebetrieb umgekehrten Drehrichtung und zum Übertragen eines maximalen Drehmoments auf den Erntevorsatz (20) und/oder Einzugsförderer (22) in beiden Betriebsarten konfiguriert ist, wobei der Antriebsstrang eine vom Antriebsmotor antreibbare Hydropumpe (66) und einen durch eine erste Leitung (84) und eine zweite Leitung (84') hydrofluidleitend mit der Hydropumpe (66) verbundenen Hydromotor (68) umfasst, in der ersten Betriebsart Hydrofluid durch die erste Leitung (84) von der Hydropumpe (66) zum Hydromotor (68) und in der zweiten Betriebsart durch die zweite Leitung (84') von der Hydropumpe (66) zum Hydromotor (68) fließt und die erste und die zweite Leitung (84, 84') jeweils durch ein Druckbegrenzungsventil (120, 122) abgesichertsind, wobei die Hochdruckanschlüsse der Druckbegrenzungsventile (120, 122) mitder jeweiligen Leitung (84, 84') und die Niederdruckanschlüsse der Druckbegrenzungsventile (120, 122) untereinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das maximale Drehmoment des Antriebsstrangs in der zweiten Betriebsart größer als in der ersten Betriebsart ist, dass der Öffnungsdruck des mit der zweiten Leitung (84') verbundenen Druckbegrenzungsventils (122) größer als der Öffnungsdruck des mit der ersten Leitung (84) verbundenen Druckbegrenzungsventils (120) ist, und dass den Druckbegrenzungsventilen (120, 122) jeweils Rückschlagventile (128, 130) antiparallel geschaltet sind.
Patent DE-102014006388-B4 (DE)
Title: Warenautomat für stückige Verzehrprodukte und Verfahren zum Betrieb eines solchen Warenautomaten
Inventor: JANSSEN KAI
IPC: G07F9/10
Filed: 2014-05-05
Granted: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Warenautomat 1 für stückige Verzehrprodukte 2, mit wenigstens einem mit Verzehrprodukten bestückbaren Magazin 3 und einer Erhitzungseinrichtung 9 zur Erhitzung von Verzehrprodukten 2 mittels Mikrowellen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Warenautomat 1. Die Erhitzungseinrichtung 9 umfasst eine Erhitzungskammer 10 und ein der Erhitzungskammer 10 zugeordnetes Magnetron 11, wobei das wenigstens eine Magazin 3 in der Arbeitsorientierung des Warenautomaten 1 über der Erhitzungskammer 10 und am Eingang einer zur Erhitzungskammer 10 fallenden Abgabeführung 12 angeordnet ist. Um eine Reduzierung der Baugröße des Warenautomaten 1 für Verzehrprodukte 2 bei Gewährleistung automatisierter Erhitzung und Ausgabe der Verzehrprodukte 2 zu erreichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Erhitzungskammer 10 in einem um eine Drehachse 15 drehbar angeordneten Erhitzungsbehälter 16 angeordnet ist, welcher eine parallel zur Drehachse 15 über einen Abschnitt seines Mantelumfangs ausgebildete Öffnung 17 aufweist.
Patent DE-102014019525-B4 (DE)
Title: Fahrradrahmen mit Hinterradaufhängung mit biegendem Rahmensegment
Inventor: LUMPKIN WAYNE
IPC: B62K25/28
Filed: 2014-12-23
Granted: 2022-05-12
Abstract: Fahrradrahmen, umfassend:einen starren vorderen Rahmenteil (12);einen starren hinteren Rahmenteil (14);eine Kopplung (38), verbunden mit dem hinteren Rahmenteil (14) durch ein erstes Gelenk (40), und verbunden mit dem vorderen Rahmenteil (12) durch ein zweites Gelenk (42); undein Rahmensegment (34), angeordnet zwischen den hinteren und vorderen Rahmenteilen (14; 12) und starr verbunden an einem ersten Ende an entweder dem hinteren Rahmenteil (14) oder dem vorderen Rahmenteil (12) und drehbar verbunden an einem zweiten Ende an dem anderen des hinteren Rahmenteils (14) und des vorderen Rahmenteils (12) durch ein drittes Gelenk (36), wobei das Rahmensegment (34) parallel zu einer Achse des dritten Gelenks (36) flexibel ist, wobeidas erste Gelenk (40) in einem Bogen (56) um das zweite Gelenk (42), das in Bezug auf den vorderen Rahmenteil (12) fixiert ist, schwebt, wenn sich der hintere Rahmenteil (14) zu dem vorderen Rahmenteil (12) um das dritte Gelenk dreht (36), und wobei das Rahmensegment (34) sich biegt, um es dem ersten Gelenk (40) zu ermöglichen, sich im Bogen um das zweite Gelenk (42) zu drehen, wenn sich das Rahmensegment (34) um das dritte Gelenk (36) zwischen einer Ruheposition und einer vollständig gedrehten Position dreht, wobeidas Rahmensegment (34) als Blattfeder fungiert, wenn es sich biegt, wobeidie Gelenke (36), (40), (42) und das Rahmensegment (34) so konfiguriert sind, dass, wenn der hintere Rahmenteil (14) um das dritte Gelenk (36) von einer Ruheposition zu einer vollständig gedrehten Position gedreht wird, sich das Rahmensegment (34) in Abhängigkeit des effektiven Abstandes zwischen dem ersten Gelenk (40) und dem dritten Gelenk (36) biegt und so eine Federkraft ausübt, die, in Abhängigkeit dieses effektiven Abstandes, zwischen Entgegenwirken und Fördern der Drehung des hinteren Rahmenteils (14) um das dritte Gelenk (36) variiert,ferner umfassend einen Stoßdämpfer, drehbar verbunden zwischen der Kopplung (38) und dem vorderen Rahmenteil (12), um der Drehung des hinteren Rahmenteils (14) relativ zum vorderen Rahmenteil (12) um das dritte Gelenk (36), von der Ruheposition zur vollständig gedrehten Position entgegenzuwirken.
Patent DE-102014102939-B4 (DE)
Title: Schwimmendes Spritzspielzeug, das einen Faltenbalg aufweist
Inventor: WONG VERONICA PUI CHUNG
IPC: F41B9/00
Filed: 2014-03-05
Granted: 2021-10-28
Abstract: Schwimmendes Spritzspielzeug (100), umfassend:ein Gehäuse (106) mit einer Kammer (110) und einer Öffnung (114), wobei die Öffnung (114) eine Fluidkommunikation zwischen der Kammer (110) und der Außenumgebung zulässt, wobei die Kammer (110) eine Innenwand (120) umfasst;einen Schaft (124), der einen ersten Abschnitt innerhalb der Kammer, der an einem Kolben (116) befestigt ist, und einen zweiten Abschnitt außerhalb der Kammer (110), der an einem Griff (132) befestigt ist, aufweist;wobei der Kolben (116) gleitend mit der Innenwand (120) der Kammer (110) in Eingriff steht und zur Längsbewegung in der Kammer (110) angepasst ist, um das Volumen der Kammer (110) so zu vermindern und zu erhöhen, dass bei Eintauchen in Wasser das Wasser durch die Öffnung (114) angesaugt wird, wenn das Volumen zunimmt, und durch die Öffnung (114) ausgestoßen wird, wenn das Volumen abnimmt;an zumindest einem Abschnitt von zumindest einem des Gehäuses (106) und des Griffs (132) zumindest eine Außenschale (138, 140), die dadurch Sicherheitsvorteile bereitstellt, dass sie (i) aus einem nachgiebigen geschlossenzelligen Polymerschaummaterial aufgebaut ist, das im Wesentlichen weich ist, und (ii) so aufgebaut ist, dass die zumindest eine Außenschale (138, 140) zu einem Auftrieb beiträgt, der zur Folge hat, dass das schwimmende Spritzspielzeug (100) oben schwimmend verbleibt, wenn die Kammer (110) vollständig mit Wasser gefüllt ist; undzumindest einen Faltenbalg (160), der sich zwischen dem Gehäuse (106) und dem Griff (132) erstreckt und den Schaft (124) abdeckt,wobei der zumindest eine Faltenbalg (160) dadurch Sicherheitsvorteile bereitstellt, dass verhindert wird, dass sich Finger eines Kindes verfangen, eingeklemmt oder verletzt werden, wenn das Volumen der Kammer (110) vermindert wird, um Wasser von dem schwimmenden Spritzspielzeug (100) auszustoßen.
Patent DE-102014208405-B4 (DE)
Title: Warenübergabevorrichtung sowie Warenlager mit Warenübergabevorrichtung
Inventor: WILLACH JENS
IPC: B65G1/08
Filed: 2014-05-06
Granted: 2021-05-06
Abstract: Warenübergabevorrichtung (1) für ein automatisches Warenlager zum Eingeben von Waren (100) in das automatische Warenlager,mit einer Wareneingabeeinrichtung (3) mit mindestens einem Stapelkanal (5), in dem Waren stapelbar sind, mit einer Transportfläche (11), wobei die Transportfläche (11) einen Boden des Stapelkanals (5) bildet und mit einer Transportvorrichtung (13), die gestapelte Waren (100) vereinzelt,gekennzeichnet durch,mindestens einen Übergabekanal (9) mit Eingabeseite (9a) zum Eingeben von Waren (100) und einer Ausgabeseite (9b) zur Übergabe der Waren an das Warenlager,wobei der Übergabekanal (9) die Transportfläche (11) aufweist, auf der die Waren (100) von der Eingabeseite zu der Ausgabeseite transportierbar sind, wobei die Wareneingabeeinrichtung (3) über dem Übergabekanal (9) angeordnet ist und wobei die Transportvorrichtung (13) in dem Übergabekanal (9) angeordnet ist und eine auf der Transportfläche (11) liegende Ware (100a) in Richtung der Ausgabeseite (9b) transportiert, wobei die vereinzelten Waren (100a) in dem Übergabekanal (9) in einer Reihe anordenbar sind.
Patent DE-102014214125-B4 (DE)
Title: Stelleinrichtung zur Verstellung von Steuerzeiten einer Brennkraftmaschine
Inventor: KOHRS MIKE
IPC: F02F1/24
Filed: 2014-07-21
Granted: 2018-01-04
Abstract: Stelleinrichtung (1) zur Verstellung von Ventilsteuerzeiten einer eine Kurbelwelle und eine Nockenwelle (2) aufweisenden Brennkraftmaschine, mit zwei Anschlusselementen (11, 12), nämlich einem Antriebselement (12) und einem Abtriebselement (11), wobei das Antriebselement (12) durch die Kurbelwelle antreibbar und das Abtriebselement (11) zur drehfesten Verbindung mit der Nockenwelle (2) vorgesehen ist, wobei eines der Anschlusselemente (11, 12) als Lagerteil zur Lagerung der Nockenwelle (2) in einem motorfesten Bauteil (6) der Brennkraftmaschine ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein Antriebsrad (16), welches ein Bestandteil des Antriebselementes (12) ist, auf der Innenseite des motorfesten Bauteils (6), nämlich Zylinderkopfes, befindet.
Patent DE-102014216859-B4 (DE)
Title: Metallene, additiv hergestellte Schuhwarenkomponenten für sportliche Leistungen
Inventor: KORMANN MARCO
IPC: A43B13/14
Filed: 2014-08-25
Granted: 2022-06-02
Abstract: Sohle (100; 200) für einen Schuh (300), insbesondere für einen Fahrradschuh (300), aufweisend:a. einen dreidimensional geformten Rand (110), wobei der Rand (110) dreidimensional geformt ist, um die Region des Fußbogens zu stützen;b. eine Vielzahl von ersten Verstärkungsstreben (121 - 127; 221 - 222) und eine Vielzahl von zweiten Verstärkungsstreben (131 - 135),c. wobei zumindest zwei (122 - 125; 221 - 222,131 - 135) der Vielzahl von ersten und zweiten Verstärkungsstreben (121 - 127, 221 - 222, 131 - 135) sich von einer Fersenregion (112) des Randes (110) der Sohle (100; 200) zu einer Zehenregion (115) des Randes (110) der Sohle (100; 200) erstrecken;d. wobei der Rand (110) der Sohle (100; 200) und die Vielzahlen von ersten und zweiten Verstärkungsstreben (121 - 127, 221 - 222, 131 - 135) einstückig in einem additiven Herstellungsprozess gefertigt sind;e. wobei die Vielzahl von ersten Verstärkungsstreben (121 - 127; 221- 222) eine erste Verstärkungsschicht der Sohle (100; 200) bildet;f. wobei die Vielzahl von zweiten Verstärkungsstreben (131 - 135) eine zweite Verstärkungsschicht bildet; undg. wobei eine oder mehrere erste Verstärkungsstreben (121 - 127; 221 - 222) in der ersten Verstärkungsschicht im Wesentlichen parallel sind zu einer oder mehreren korrespondierenden zweiten Verstärkungsstreben (131 - 135) in der zweiten Verstärkungsschicht.
Patent DE-102014217437-B4 (DE)
Title: Warnanzeigenvorrichtung und Warnanzeigeverfahren
Inventor: HAYASAKA SHOICHI
IPC: G09G5/38
Filed: 2014-09-01
Granted: 2018-07-05
Abstract: Warnanzeigenvorrichtung (1), welche ein Anzeigebild zur Hervorhebung eines Warnobjektes (W) in einer tatsächlichen Szene vor einem Fahrer eines Fahrzeugs (V) oder um das Fahrzeug (V) auf überlagernde Weise anzeigt, wobei die Vorrichtung aufweist:eine Erfassungseinheit (10), welche dazu ausgelegt ist, das Warnobjekt (W) vor dem Fahrzeug (V) oder um das Fahrzeug (V) zu erfassen;eine Kontrolleinheit (30), welche dazu ausgelegt ist, eine Anzeigekontrolle zur Positionierung des Anzeigebilds entsprechend der Position des Warnobjektes (W), welches durch die Erfassungseinheit (10) erfasst worden ist, durchzuführen; undeine Anzeigeeinheit (20), welche dazu ausgelegt ist, das Anzeigebild zur Hervorhebung des Warnobjektes (W), welches durch die Erfassungseinheit (10) in der tatsächlichen Szene vor dem Fahrer des Fahrzeugs (V) oder um das Fahrzeug (V) erfasst worden ist, basierend auf der Anzeigekontrolle der Kontrolleinheit (30) anzuzeigen,wobei die Kontrolleinheit (30) die Größe des Anzeigebildes basierend auf einem Fehlerbereich (Pp1,Pp2) der Erfassungseinheit (10) gemäß der Position des Warnobjektes (W), welches durch die Erfassungseinheit (10) erfasst worden ist, und basierend auf einem Bereich (EP,EF), in dem sich die Augen des Fahrers wahrscheinlich befinden, einstellt.
Patent DE-102014224796-B4 (DE)
Title: Adaptives In-Erfahrung-Bringen des Arbeitszyklus für eine Hochdruck-Kraftstoffpumpe
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F02D41/30
Filed: 2014-12-03
Granted: 2023-12-07
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst: via eines Controllers eines Steuersystems einer Kraftmaschine Verringern des Kraftstoffverteilerdrucks unter einen Schwellenwert; dann, während kein Kraftstoff direkt in eine Kraftmaschine eingespritzt wird, via des Controllers In-Erfahrung-Bringen einer Totzone für eine Hochdruck-Kraftstoffpumpe auf einer Änderung des Arbeitszyklus der Pumpe bezüglich einer resultierenden Änderung des Kraftstoffverteilerdrucks basierend; und während des Direkteinspritzens des Kraftstoffs in die Kraftmaschine und während einer Regelung des Kraftstoffverteilerdrucks Einstellen des Arbeitszyklus der Pumpe via des Controllers, damit er über der in Erfahrung gebrachten Totzone bleibt.
Patent DE-102015102588-B4 (DE)
Title: Ausrichtvorrichtung zum Ausrichten femoraler Hüftschaftimplantatkomponenten für Testzwecke
Inventor: DMUSCHEWSKY KLAUS
IPC: G01N3/04
Filed: 2015-02-24
Granted: 2017-02-23
Abstract: Ausrichtvorrichtung zum Ausrichten femoraler Hüftschaftimplantatkomponenten (H) für Testzwecke mit einem an einer Strebe (4) vertikal verschiebbaren Kopfspanner (8) zum Einspannen eines Kugelkopfes (Ko) einer Hüftschaftimplantatkomponente (H), wobei der Kopfspanner (8) um zwei zueinander senkrecht stehende Horizontalachsen (9, 10) verkippbar und in unterschiedlichen Kippstellungen bezüglich der Horizontalachsen (9, 10) arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausrichtvorrichtung (1) ferner eine Achsschiene (15) aufweist, mit einer in einer Längsrichtung der Achsschiene (15) gerade verlaufenden Zeigekante (18) und zwei in der Längsrichtung verschiebbar angeordneten Schaftklemmen (17) zum Einspannen eines Schaftabschnittes (S) der Hüftschaftimplantatkomponente (H) und mit einem quer zu der Längsrichtung orientierten Anschlag (16) für eine dem Kugelkopf (Ko) der Hüftschaftimplantatkomponente (H) gegenüberliegende Schaftsspitze (T) wobei die Schaftklemmen (17) derart ausgebildet sind, dass sie den Schaftabschnitt (S) an dem Abschnitt an dem die Schaftklemmen (17) anliegen, jeweils zentrisch fixieren.
Patent DE-102015103875-B4 (DE)
Title: Hausgerät, Halterungsmodul für ein Hausgerät, Verfahren zum Herstellen desselben und Verfahren zum Montieren eines Spannelements zum Spannen eines Riemens für eine Antriebseinheit eines Hausgeräts
Inventor: VARTMANN THOMAS
IPC: D06F58/08
Filed: 2015-03-17
Granted: 2024-02-01
Abstract: Halterungsmodul (110) für ein Hausgerät (100), wobei das Halterungsmodul (110) ausgebildet ist, um ein Spannelement (120) zum Spannen eines Riemens für eine Antriebseinheit des Hausgeräts (100) zu halten, wobei das Halterungsmodul (110) folgende Merkmale aufweist:einen Montageschlitz (112), der ausgebildet ist, um ein Montageende (122) des Spannelements (120) in einer ersten Ausrichtung in dem Halterungsmodul (110) aufzunehmen; undeinen stegförmigen Halterungsabschnitt (114), der ausgebildet ist, um das Montageende (122) des Spannelements (120) in einer bezüglich der ersten Ausrichtung gedrehten, zweiten Ausrichtung mittels einer formschlüssigen Verbindung in dem Halterungsmodul (110) zu halten, wobei sich eine Haupterstreckungsachse des Halterungsabschnitts (114) im Wesentlichen parallel zu einer Haupterstreckungsachse des Montageschlitzes (112) erstreckt.
Patent DE-102015105799-B4 (DE)
Title: System zur Steuerung der Geschwindigkeit einer Tür
Inventor: ODA MASARU
IPC: B23Q11/08
Filed: 2015-04-16
Granted: 2022-10-06
Abstract: System (10, 60), umfassend:eine Arbeitsmaschine (12), die eine aufmachbare Tür (20) umfasst;einen Türantriebsteil (22), der die Tür (20) öffnet und schließt;eine Türsteuerung (50, 84), die den Türantriebsteil (22) steuert;einen Roboter (14), der so bereitgestellt ist, dass wenigstens ein Teil des Roboters (14) in das Innere der Arbeitsmaschine (12) gelangen kann und sich daraus zurückziehen kann, wenn die Tür (20) geöffnet ist; undeinen Zugangsdetektionsteil (40, 64, 66, 68, 70), der eine Möglichkeit, dass eine Person eine vorbestimmte Zone (36, 62), die einen Bewegungsbereich des Roboters (14) enthält, betreten hat, detektiert, wobeidie Funktion der Türsteuerung (50, 84) durch eine Robotersteuerung (48) des Roboters (14) bereitgestellt wird, unddie Türsteuerung (50, 84) einen Befehlswert, der an den Türantriebsteil (22) gesendet werden soll und die Geschwindigkeit der Bewegung der Tür (20) bestimmt, zu einem zweiten Befehlswert ändert, um die Geschwindigkeit der Bewegung zu verringern, wenn der Zugangsdetektionsteil (40, 64, 66, 68, 70) die Möglichkeit detektiert.
Patent DE-102015112481-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: FUNAYAMA TOMOYUKI
IPC: E05F15/77
Filed: 2015-07-30
Granted: 2020-04-16
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung miteinem Aktuator (13), der an einem Fahrzeug vorgesehen ist, zur Durchführung eines Türschließvorgangs des Fahrzeugs,einem Einschränkungsabschnitt (11) zur Erzeugung von Einschränkungsinformationen, die eine Einschränkung für den Türschließvorgang durch den Aktuator identifizieren,einem Speicherabschnitt (11a) zur Speicherung der Einschränkungsinformationen,einem tragbaren Endgerät (30),einer Kommunikationsvorrichtung (20), die an dem Fahrzeug vorgesehen ist, zur bidirektionalen Kommunikation mit dem tragbaren Endgerät undeiner Steuereinrichtung, die, wenn die Einschränkungsinformationen in dem Speicherabschnitt gespeichert sind, zum Veranlassen des Aktuators zum Starten des Türschließvorgangs, wenn eine Entfernung zwischen der Kommunikationsvorrichtung und dem tragbaren Endgerät in einem ersten vorbestimmten Bereich liegt, und während des Türschließvorgangs der Tür zur Veranlassung des Aktuators zum Stoppen des Türschließvorgangs eingerichtet ist, wenn die Entfernung in einem zweiten vorbestimmten Bereich liegt, der an den ersten vorbestimmten Bereich angrenzt,wobei der zweite vorbestimmte Bereich einen Bereich enthält, der einen minimalen Wert aufweist, der größer oder gleich einem maximalen Wert des ersten vorbestimmten Bereichs ist.