baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019120846-B3 (DE)
Title: Elektrische Komponente mit Hohlraum und Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Komponente mit einem Hohlraum
Inventor: VALTERE MARKUS
IPC: B81C1/00
Filed: 2019-08-01
Granted: 2020-12-10
Abstract: Eine verbesserte elektrische Komponente und ein Verfahren zum Herstellen einer derartigen elektrischen Komponente werden bereitgestellt. Die Vorrichtung umfasst ein Trägersubstrat und eine Kappe. Die Kappe umfasst ein erstes Material und ein zweites Material, und das erste Material weist einen höheren Wärmeausdehnungskoeffizienten als das zweite Material auf.
Patent DE-102020106690-B3 (DE)
Title: Türband für Gebäudetüren
Inventor: DREISEWERD NIKOLAUS
IPC: E05D3/02
Filed: 2020-03-11
Granted: 2020-10-29
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Türband (3) für Gebäudetüren. Das Türband ist mit einem ersten und einem zweiten Befestigungsteil (4, 6) zur Befestigung an einer Türzarge (2) und einem Türblatt (1) versehen. Zudem verfügt es über einen Schwenkarm (8), der die Befestigungsteile (4, 6) in einer Drehachse (D) schwenkbeweglich miteinander verbindet, wobei der Schwenkarm (8) drehfest mit dem ersten Befestigungsteil (4) ausgebildet ist und wobei das zweite Befestigungsteil (6) einen Aufnahmeabschnitt (21) aufweist, der den Schwenkarm (8) bei einer Schließbewegung aufnimmt. Erfindungsgemäß ist der Schwenkarm (8) über Lagerzapfen (9, 10) schwenkbeweglich mit dem zweiten Befestigungsteil (6) verbunden, wobei die Lagerzapfen (9, 10) als separate Bauteile ausgebildet sind und jeweils mit einem zylindrischen Lagerabschnitt (11) in eine Aufnahme (12) des zweiten Befestigungsteils (6) eingreifen und wobei der Schwenkarm (8) in einer vertikalen parallel zur Drehachse (D) verlaufenden Richtung (Z) Haltenasen (13, 14) aufweist, die jeweils drehfest in einer Ausnehmung (15) eines Lagerzapfens (9, 10) angeordnet sind.
Patent DE-102022003389-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Verschleißes von Bremsbelägen einer elektromagnetisch betätigbaren Bremse und Elektromotor mit elektromagnetisch betätigbarer Bremse und Signalelektronik zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: HUFNAGEL TIMO
IPC: G01R19/10
Filed: 2022-09-14
Granted: 2023-04-27
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Verschleißes von Bremsbelägen einer elektromagnetisch betätigbaren Bremse und Elektromotor mit elektromagnetisch betätigbarer Bremse und Signalelektronik zur Durchführung eines solchen Verfahrens,wobei die Bremse eine bestrombare Spule aufweist, wobei nach dem Anlegen einer Spannung an die Spule der zeitabhängige Verlauf i(t) des durch die Spule fließenden elektrischen Stroms erfasst wird,wobei die Werte von Parametern einer mit den Parametern parametrierten, zeitabhängigen Funktion l(t) ausgehend von jeweiligen Anfangswerten der Parameter so weit verändert werden, bis die Abweichung zwischen dem erfassten Stromverlaufi(t) und der Funktion l(t) möglichst klein wird, also ein Optimum der Parameter gefunden ist,wobei die Abweichung als Funktional der Differenz zwischen dem zum jeweiligen Zeitpunkt t zugeordneten Funktionswert l(t) und dem erfassten Stromwert i(t) oder einem aus den erfassten Stromwerteni(t) extrapolierten Wert gebildet wird,wobei aus den Parametern des Optimums ein Zeitpunkt t1als Maß für den Verschleiß bestimmt wird.
Patent DE-102022211432-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen der Eigenschaften von Starterkulturen
Inventor: HERTEL CHRISTIAN
IPC: C12N13/00
Filed: 2022-10-27
Granted: 2023-12-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Starterkulturen für die Herstellung von Milchprodukten mit vorbestimmten Eigenschaften, bei dem die Starterkulturen mit gepulsten elektrischen Feldern (PEF) behandelt sind, die aus rechteckigen, monopolaren Hochspannungspulsen einer Feldstärke von 0,2 bis 1 kV/cm mit einer Pulsdauer von 5 bis 8 µs bei einer Frequenz von 1 bis 21 Hz für 20 bis 80 Pulsen, für jeden Parameter jeweils ±15% oder ±10% oder ±5%, behandelt sind.
Patent DE-4245077-B4 (DE)
Title: Electromagnetic actuator for limited rotary movement - has stator assembly formed from pair of units with stator at centre having permanent magnet elements
Inventor: SCHMIDER FRITZ
IPC: H01F7/14
Filed: 1992-05-11
Granted: 2007-09-27
Abstract: The electromagnetic rotary actuator provides a maximum movement of 180 degrees for operation of the throttle of an IC engine. The unit has an outer stator (1) that is formed from two stacks of metal plates (11, 12) that are secured by bolts to an aluminium base. The inner surface of the stator is shaped to receive the rotor assembly. Field costs (13, 14) are located on formers (10) set around the laminated stators. The rotor has a centre spindle (8) set into an iron core (9) with a pair of permanent magnet elements (5).
Patent DE-4324333-B4 (DE)
Title: Schaltungs-Steuerungssystem für ein automatisches Fahrzeuggetriebe
Inventor: MOROTO SHUZO
IPC: F16H59/04
Filed: 1993-07-20
Granted: 2004-02-12
Abstract: Schaltungs-Steuerungssystem zum Bedienen eines in einem automatischen Getriebe (1) eingebauten Betätigungsventils (50), um einen automatischen Gangwechsel oder ein manuelles Schalten des automatischen Getriebes auszuführen, mit:  einem vom Fahrer bedienbaren Wählhebel (21);  einem äußeren Hebel (24), der mit dem Wählhebel verbunden ist und schwecken eine Bewegung des Wählhebels reagiert;  einer Betätigungswelle (25), die mit dem Betätigungsventil verbunden ist und drehend auf die Bewegung des Wählhebels reagiert;  einer Antriebseinheit (3) zum Drehen der Betätigungswelle;  einer Verbindungs/Trenn-Vorrichtung (4) zum Aufbauen oder Trennen einer Verbindung zwischen dem äußeren Hebel und der Betätigungswelle;  Sensoren zur Detektion der jeweiligen Schaltstellungen des Wählhebels in der Schaltbetätigungseinheit; und  einer elektronischen Steuerungseinheit (ECU) zum Ansteuern der Antriebseinheit als Reaktion auf ein Signal von den Sensoren;  wobei die Antriebseinheit ein auf einem Getriebegehäuse (10) gelagertes Antriebseinheitgehäuse (30), einen Rotorbereich (31), der in dem Antriebseinheitgehäuse untergebracht und auf der Betätigungswelle befestigt ist, und einen Statorbereich (32) aufweist; der innen angeordnet und an dem Antriebseinheitgehäuse befestigt und angepaßt ist, den  Rotorbereich als Reaktion auf ein Signal von der elektronischen Steuereinheit zu drehen; und  wobei die Verbindungs/Trenn-Vorrichtung entsprechend der Bewegung des Wählhebels zwischen einer die Betätigungskraft übertragenden Stellung, bei der die Verbindungs/Trenn-Vorrichtung die Betätigungswelle und den äußeren Hebel miteinander verbindet und das Antriebseinheitgehäuse relativ zum Getriebegehäuse drehbar macht, und einer die Betätigungskraft abtrennenden Stellung verschiebbar ist, bei der die Verbindungs/Trenn-Vorrichtung die Betätigungswelle und den äußeren Hebel voneinander trennt und das Antriebseinheitgehäuse relativ zum Getriebegehäuse nicht drehbar macht.
Patent DE-4408798-B4 (DE)
Title: Steuersystem einer Vorrichtung zur Kühlung eines Verbrennungsmotors
Inventor: FRANCHINI MAURO
IPC: F01P11/14
Filed: 1994-03-15
Granted: 2011-06-01
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Vorrichtung (2) zum Kühlen eines Verbrennungsmotors (3) in einem Fahrzeug, wobei die Vorrichtung (2) einen innerhalb und außerhalb des Verbrennungsmotors (3) definierten Hydraulikkreis (4, 6), in dem eine Kühlflüssigkeit fließt, einen im Hydraulikkreis (4, 6) eingebauten Kühler (5), indem der Wärmeaustausch zwischen Luft und Kühlflüssigkeit erfolgt, einen Kühlflüssigkeitstemperatursensor (9), ein Elektrogebläseaggregat (11), das Luft zum Kühler (5) fördert, und ein Steuergerät (14) umfasst;  gekennzeichnet durch die folgenden Verfahrensschritte:  ein erstes Vergleichsmittel (53) vergleicht den vom Kühlflüssigkeitstemperatursensor (9) gemessenen Temperaturwert (Tf) mit einem vorgegebenen oberen Temperaturgrenzwert (Tfs); übersteigt der Temperaturwert (Tf) den vorgegebenen oberen Temperaturgrenzwert (Tfs), so wird die Drehzahl des Verbrennungsmotors (3) ermittelt und vorbestimmte Motorparameter, mindestens die Kerzenvorzündung und die Menge der zugeführten Zusatzluft, so verändert, das beim Zuschalten des Elektrogebläseaggregats (11) keine Überdrehzahlen oder Unterdrehzahlen auftreten;  nach dem Verstellen der vorbestimmten Motorparameter, wird das Elektrogebläseaggregat (11) freigegeben;  während des Betriebs...
Patent DE-4410532-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Einblenden von Zusatzinformationen in die Wiedergabe eines Audiosignals
Inventor: MUELLER RUEDIGER
IPC: H03G3/20
Filed: 1994-03-26
Granted: 2004-11-25
Abstract: Schaltungsanordnung
für eine
akustische Wiedergabeeinrichtung zum Einblenden von Zusatzinformationen
in die Wiedergabe eines Audiosignals, wobei ein über eine Umschalteinrichtung
an beliebige Audiosignalquellen legbarer NF-Signalweg eine Addierstufe
für die einzublendende
Zusatzinformation aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das dem
Ausgang der Umschalteinrichtung (3) entnehmbare Audiosignal dem
ersten Eingang der Addierstufe (2) zugeführt wird, daß das Zusatzsignal über einen
steuerbaren NF-Steller (6) dem zweiten Eingang der Addierstufe (2)
zugeführt
wird, daß der
NF-Steller (6) von einer Gleichrichterstufe (5) angesteuert wird,
die aus dem am Ausgang der Umschalteinrichtung (3) entnehmbaren Audiosignale
einen als Steuergröße dienenden
zeitlichen Mittelwert bildet und daß die den NF-Steller (6) steuernden Schaltmittel
derart bemessen sind, daß bei
einer Pegeländerung
des Audiosignals eine Nachführung
des Zusatzsignalpegels erfolgt, so daß dieser vom Mittelwert des
jeweils übertragenen
Audiosignals bestimmt wird.
Patent DE-4417998-B4 (DE)
Title: Stopfen zum Einsetzen in eine Öffnung
Inventor: POPSYS ROBERT STEVEN
IPC: B65D39/00
Filed: 1994-05-21
Granted: 2004-04-15
Abstract: Stopfen (10) zum Einsetzen in eine Öffnung (26,28), der einen Körper (18), von dessen Außenseite sich zumindest ein nachgiebiger Vorsprung (22) erstreckt, der unter Verformung zur Anlage an der den Stopfen (10) aufnehmenden Öffnung (26,28) bestimmt ist und sich mit einer von der Kreisform abweichenden Formgebung um die Achse des Körpers (18) herum erstreckt, sowie eine Kappe (12) aufweist, die an der Rückseite des Körpers (18) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest der Teil des Körpers (18), der unmittelbar hinter dem Vorsprung (22) gelegen ist, eine sich zur Rückseite hin verjüngende Gestalt besitzt.
Patent DE-4436879-B4 (DE)
Title: Dichtungseinheit
Inventor: UHRNER KLAUS-JUERGEN
IPC: F04B53/00
Filed: 1994-10-15
Granted: 2007-10-18
Abstract: Dichtungseinheit
mit einem Gleitring, der unter der Kraft wenigstens einer Druckfeder
an einem Gegenring anliegt und mit einer balgartigen Sekundärdichtung
verbunden ist, die einen hohlen Ansatz aufweist, der von einem Endteil
der Sekundärdichtung
absteht und der in Höhe
des Gleitringes über
einen Teil seiner Länge
einen Innendurchmesser aufweist, der kleiner ist als der Durchmesser
der abzudichtenden Welle, so dass der Ansatz in der Einbaulage unter
elastischer Verformung an der Welle und an der Innenwandung des
Gleitringes anliegt, nach Patent 44 09 537, dadurch gekennzeichnet,
dass die Gleitringdichtung mit einem Lager (4) über einen Zentrierring (9)
verbunden ist, der mit wenigstens einer Dichtung (16, 18, 20, 21, 25,
27, 31) versehen ist, mit der der Zentrierring (9) dichtend in einen
Gehäuseteil
(5) und in einen äußeren Lagerring
des Lagers (4) eingesetzt ist.
Patent DE-4448043-B4 (DE)
Title: Rührwerksmühle
Inventor: ENDERLE UDO
IPC: B02C17/16
Filed: 1994-04-11
Granted: 2007-12-13
Abstract: Rührwerksmühle mit  – einem
Mahlbehälter
(10), der einen mit Mahlhilfskörpern (G)
teilweise füllbaren
und von Mahlgut (P) hauptsächlich axial
durchströmbaren
Mahlraum (18) umschließt,  – einer
Rührwelle
(20), die axial hintereinander angeordnete Rührelemente (22) trägt,  – einem
Auslasskörper
(40), der einem Mahlgutauslass (48) des Mahlbehälters (10) vorgeschaltet ist,
und  – einer
Vorklassiereinrichtung (30), die eine unmittelbar vor dem Auslasskörper (40)
angeordnete Vorklassierscheibe (32) mit axialem Durchlass (34) aufweist
und in ihren Wirkungsbereich gelangte Mahlhilfskörper (G) bevorzugt radial nach
außen
fördert,  wobei
die Vorklassierscheibe (32) zugleich Bestandteil eines rotierenden
Käfigs
(50) ist, der den Auslasskörper
(40) so weitgehend umschließt,
dass dieser für
einen wesentlichen Teil des Mahlguts (P) durch die Vorklassierscheibe (32)
hindurch erreichbar ist, und wobei von den an der Rührwelle
(20) befestigten Rührelementen
(22) mindestens das letzte, unmittelbar vor der Vorklassierscheibe
(32) angeordnete Rührelement
(22) ebenfalls eine Scheibe mit axialem Durchlaß ist, wobei der axiale...
Patent DE-10002748-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einer Sicherheitskupplung
Inventor: FRAUHAMMER KARL
IPC: B23B45/16
Filed: 2000-01-22
Granted: 2006-05-18
Abstract: Handwerkzeugmaschine
mit zumindest einer Sicherheitskupplung (10) im Antriebsstrang,
die zur Übertragung
eines Drehmoments um eine Drehachse (12) wenigstens zwei Kupplungselemente
(14, 16) aufweist, die über
zumindest ein mit einer Feder (18) belastetes und in einem Führungskanal
(20) gehaltenes Rastelement (22, 24) miteinander verbunden sind,
welches beim Überschreiten
eines bestimmten Drehmoments ausrastet, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Feder (18) in Richtung Rastelement (22, 24) über ein Führungselement (26, 28) abgestützt ist,
das über
Führungsflächen (30)
in dem Führungskanal
(20) verdrehsicher geführt
ist.
Patent DE-10007973-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: NONOBE YASUHIRO
IPC: H01M8/02
Filed: 2000-02-22
Granted: 2008-04-24
Abstract: Brennstoffzellensystem
(20) mit einer Brennstoffzelle (30) vom Polymerelektrolyttyp, die
gebildet wird durch Stapeln von Einheitszellen (31), von denen jede eine
Elektrolytmembran (32) besitzt, die in einer Sandwich-Anordnung
mit zwei Elektroden (33, 34) steht, wobei das Brennstoffzellensystem
(20) dadurch charakterisiert ist, daß es folgendes umfaßt:  Brennstoffgaszuführvorrichtung
(22), die mit der Brennstoffzelle (30) verbunden ist;  Brennstoffgasbefeuchter
(23);  Strommeßgerät (42) zum
Erfassen des von der Brennstoffzelle abgegebenen elektrischen Stroms;  Spannungsmeßgerät (40) zum
Erfassen der von der Brennstoffzelle abgegebenen elektrischen Spannung;
und  elektronische Steuereinheit (60) zum Bestimmen eines Zustands
der Befeuchtung der Elektrolytmembranen (32) basierend auf einer Änderung
der von dem Spannungsmeßgerät (40) erfaßten Spannung über die
Zeit, wenn der von dem Strommeßgerät (42) erfaßte Strom
gleich einem vorbestimmten Wert ist, wenn die Menge des zugeführten Brennstoffgases
durch die Brennstoffgaszuführvorrichtung (22)
erhöht
wird, und wobei, wenn die Änderung
der Spannung über
die Zeit gleich oder geringer ist als ein...
Patent DE-10022712-B4 (DE)
Title: Signalgebereinsatz mit einer Lamellenanordnung für Verkehrssignalanlagen
Inventor: BLUEMEL SIMON
IPC: F21V13/02
Filed: 2000-05-10
Granted: 2005-04-07
Abstract: Signalgebereinsatz
mit einer Lamellenanordnung (7) für Verkehrssignalanlagen, mit
einer Signallicht aussendenden Lichtquelle (1) und einem zugeordneten,
das Signallicht zu einem Lichtbündel
formenden Kollimator (4), wobei die Lamellenanordnung (7) durch
eine Anzahl über
den Lichtbündelquerschnitt
verteilter Lamellen (8) gebildet ist und die Lamellenanordnung (7)
dem Kollimator (4) nachgeordnet ist, und durch die Abblendseiten (13)
der Lamellen (8) im Winkel zur optischen Achse (5) in Richtung auf
den Kollimator (4) einfallendes Störlicht ausblendbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass den Abblendseiten (13) gegenüberliegende
Reflexionsseiten (9) der Lamellen (8) auftreffendes Signallicht
reflektieren.
Patent DE-10029943-B4 (DE)
Title: Klingel- und/oder Türsprechanlage
Inventor: BRAUN WILFRIED
IPC: H04M9/02
Filed: 2000-06-17
Granted: 2004-03-04
Abstract: Klingel- und/oder Türsprech-Anlage mit einer mit Klingeltasten versehenen Türstation zur Abgabe individueller Rufsignale für mehrere zugeordnete Wohnungsstationen mit auf die individuellen Rufsignale ansprechenden Rufempfängern, wobei die Rufsignale über eine Zweidraht-Busleitung an die parallel geschalteten Rufempfänger aller Wohnungsstationen übertragbar sind, wobei jeder Klingeltaste (KT1 bis KTn) der Türstation ein individueller Microcontroller (μC1 bis μCn) zugeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Microcontroller (μC1 bis μCn) über ein Eingabegerät (EG) und Steuerleitungen (s1 bis sn) ansteuerbar und in die zugeordnete, individuelle und codierte Rufsignale abspeicherbar sind,  dass die Rufempfänger der Wohnungsstationen nacheinander zusammen mit dem Einspeichern der codierten Rufsignale in die Microcontroller (μC1 bis μCn) auf die codierten Rufsignale einstellbar sind und  dass ein Microcontroller (μC1 bis μCn) bei Betätigung der zugeordneten Klingeltaste (KT1 bis KTn) das abgespeicherte Rufsignal auf die Zweidraht-Busleitung einer Bus-Türsprechanlage abgibt.
Patent DE-10037211-B4 (DE)
Title: Lenkradstellungssensor
Inventor: SCHROEDER THADDEUS
IPC: G01B7/315
Filed: 2000-07-31
Granted: 2007-08-02
Abstract: Lenkradstellungssensor
mit:  einer Lenkwelle (12), die einen Gewindeabschnitt (10)
aufweist, wobei die Lenkwelle in Bezug auf einen feststehenden Bezugsrahmen
(26) drehbar ist,  einem Gegenstand (14), welcher seitlich auf
die Lenkwelle aufsetzbar ist und in Schraubeingriff mit dem Gewindeabschnitt
(10) steht, wobei der Gegenstand in Ansprechen auf eine Drehung
der Lenkwelle eine axiale Bewegungskomponente aufweist, wobei die
Lenkwelle einen vorbestimmten Bereich an Drehstellungen aufweist,
wobei der vorbestimmte Bereich an Drehstellungen einem Bereich an
axialen Stellungen des Gegenstandes entspricht, und  einem Sensormittel
(18, 18', 30), das teilweise mit dem Gegenstand bewegbar und teilweise
in Bezug auf den feststehenden Bezugsrahmen feststehend ist, um
ein elektrisches Signal (V AUS ) zu liefern,
das die Drehstellung der Lenkwelle angibt.
Patent DE-10053539-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Aufbringen eines pulverförmigen Materiales auf eine Oberfläche
Inventor: CZERNER STEFAN OLIVER
IPC: B05C19/04
Filed: 2000-10-27
Granted: 2008-03-27
Abstract: Einrichtung
zum Aufbringen einer Schicht eines pulverförmigen Materials auf eine Oberfläche,  mit
einer durch Antriebsmittel drehantreibbaren und durch Vorschubmittel
in wenigstens einer Vorschubrichtung relativ zu der zu beschichtenden
Oberfläche
bewegbaren ersten Walze,  wobei die Antriebsmittel die erste
Walze in Vorschubrichtung drehantreiben,  gekennzeichnet durch  ein
Spaltbegrenzungsteil, das mit der ersten Walze (6) einen Zuführspalt
(16) begrenzt, durch den das pulverförmige Material zu der Oberfläche (4)
zuführbar
ist,  wobei das Spaltbegrenzungsteil zur Verdichtung des pulverförmigen Materiales
zwischen der ersten Walze (6) und dem Spaltbegrenzungsteil im wesentlichen
formsteif ausgebildet ist, und  wobei die Breite des Zuführspaltes
(16) einstellbar ist.
Patent DE-10055152-B4 (DE)
Title: Belüftungssystem einer Leuchte, insbesondere eines Scheinwerfers für Fahrzeuge
Inventor: HERBERS THOMAS
IPC: F21V31/03
Filed: 2000-11-07
Granted: 2009-05-14
Abstract: Belüftungssystem
(12) einer Leuchte, insbesondere eines Scheinwerfers für Fahrzeuge,
weiches an einem Leuchtengehäuse
(10) angebracht ist, das zur Aufnahme einer Lichtquelle dient und
auf seiner Vorderseite durch eine lichtdurchlässige Abschlussscheibe abgeschlossen
ist, mit zumindest einem an das Leuchtengehäuse angeformten labyrinthartigen
Belüftungsdurchgang
(18) zum Inneren der Leuchte, dadurch gekennzeichnet, dass der labyrinthartige
Belüftungsdurchgang
(18) mit einer zweiten Belüftungsanordnung
(42) in Wirkverbindung steht, wobei die zweite Belüftungsanordnung
(42) den Belüftungsdurchgang
(18) umschließt
und durch eine Kappe (14) und durch seitlich von dem labyrinthartigen
Belüftungsdurchgang
(18) angeordnete Wände
(24, 26, 28, 30) gebildet wird, wobei sich die Wände (28, 30) im wesentlichen
parallel der Längsachse
des Belüftungsdurchgangs (18)
erstrecken, den Belüftungsdurchgang
(18) in seiner axialen Ausdehnung überragen und der durch die
Wände (24,
26, 28, 30) erzeugte Raum (20) zumindest bereichsweise von der Kappe
(14) derart abgedeckt ist, dass die zweite Belüftungsanordnung (42) zumindest
eine Öffnung (38)
aufweist.
Patent DE-10061011-B4 (DE)
Title: Gitterrost
Inventor: DOMNICK ARNO
IPC: F24F13/08
Filed: 2000-12-08
Granted: 2010-12-30
Abstract: Gitterrost zur Abdeckung einer im Wandungs- oder Deckenbereich (3, 4) eines Luftleitkanals (2) o. dgl. vorgesehenen Bauwerksöffnung, bestehend aus mehreren Gitterstäben (5, 5', 5''), die in senkrecht zu deren Längsmittelebene (A) verlaufender Einbaulage mit zumindest einem Quersteg (6, 7) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Quersteg (6, 7) mehrere jeweils gleichsinnig bogenförmig verlaufende Aufnahmeschlitze (8, 8', 8'') vorgesehen, in diese jeweilige Gitterstäbe (5, 5', 5'') mit im wesentlichen formausfüllender Querschnittskontur einführbar und die Querstege (6, 7) im Konturverlauf des jeweiligen bogenförmig verlaufenden Aufnahmeschlitzes (8, 8', 8'') mit zumindest einer auch bei eingeschobenem Gitterstab (5, 5', 5'') freibleibenden Formausnehmung (9, 10) versehen sind.
Patent DE-10064365-B4 (DE)
Inventor: TRUEMPER SIEGFRIED
IPC: F15B15/14
Filed: 2000-12-22
Granted: 2010-12-16
Abstract: The invention relates to a device with at least one extension arm or support arm for multi-linked crane shaped extension arms, concrete spreader columns and similar, comprising at least one hydraulic differential cylinder for actuating a support arm. The cylinder comprises a hollow piston rod which has a tubular segment and two end pieces arranged on the ends of said segment, whereby at least one of the end pieces is welded on to the segment thereof. The welded joint is machined and the root of the weld is eliminated. At least one of the end pieces comprises a through opening which enables tool access in order to machine the hollow cavity of the hollow piston rod.
Patent DE-10145105-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Metallbeschichtung von Stahlband
Inventor: KOCK PETER DE
IPC: C23C2/40
Filed: 2001-09-13
Granted: 2010-09-30
Abstract: Vorrichtung zum Auftragen einer Beschichtung auf ein im Durchlauf durch diese Vorrichtung befindliches Trägerband (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtungsvorrichtung ein Rollcoater ist, wobei dem Rollcoater (1) zumindest ein Schmelzbad (2) für ein Auftragmetall mit einer darin eintauchenden Schöpfwalze (3), und im Zusammenwirken mit dieser eine die Dicke des Auftrages der Beschichtung (6) kontrollierende Bemessungswalze (4), sowie mit dem Trägerband (7) zusammenwirkende Auftragswalze (5) zugeordnet sind.
Patent DE-10158025-B4 (DE)
Title: Relais-Kontaktanordnung
Inventor: ELSINGER HERBERT
IPC: H01H50/56
Filed: 2001-11-27
Granted: 2004-03-25
Abstract: Relais-Kontnktanordnung mit einer bewegbaren Kontaktfeder (14) und einer mit dieser zusammenwirkenden Gegenkontaktfeder (20), wobei jede der beiden Federn (14, 20) mit ihrem Fußende an einem in einem Relais-Sockel (10) befindlichen Anschlußstück (11, 12) befestigt ist, die bewegbare Kontaktfeder (14) an ihrem freien Ende (15) von einem Betätiger (17) bewegbar ist und die Gegenkontaktfeder (20) in ihrer von der bewegbaren Kontaktfeder (14) getrennten Position im Bereich zwischen ihrem Fußende und ihrem freien Ende gegen einen bezüglich des Sockels (10) festen Anschlag (22) vor gespannt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag von einem mit dem zugehörigen Anschlußstück (12) verbundenen starren, metallischen Anschlagteil (22) gebildet ist.