baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10084571-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Papier und Papiermaschinenlinie
Inventor: RAUTIAINEN PENTTI
IPC: D21F11/00
Filed: 2000-05-10
Granted: 2009-01-02
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Papier, wobei in diesem Verfahren ein Papierganzstoff
von einem Stoffauflaufkasten (100) zu einer Siebpartie (200) zugeführt wird,
in der Wasser aus einer Papierbahn (W) abläuft, wobei in dem Verfahren
die Papierbahn (W) von der Siebpartie (200) zu einer Pressenpartie
(300) tritt, um Wasser aus der Papierbahn (W) herauszupressen, und
wobei in dem Verfahren nach der Pressenpartie (300) die Papierbahn (W)
in einer Trockenpartie (400) getrocknet wird und in einer Vorbeschichtungseinrichtung
(600) vorkalandriert und vorbeschichtet wird, wobei danach die Papierbahn
(W) in einer Trockenpartie (650) getrocknet wird und in einer Beschichtungsstation/in
Beschichtungsstationen (700, 800) beschichtet wird, wobei danach
die Papierbahn (W) in einer Trockenpartie/in Trockenpartien (750,
850) getrocknet wird, in einem Kalander (900) kalandriert und in
einem Aufroller (1000) aufgerollt wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  in diesem Verfahren  – der Papierstoff in den Stoffauflaufkasten
(100) von einem Kurzumlauf zugeführt
wird, wobei das Papierstoffvolumen minimal gestaltet...
Patent DE-10113524-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zurückführen einer auftretenden Beulenbildung bei einer durch Erwärmumg beulig gewordenen Folienbahn
Inventor: SCHLOESSER HELMUT
IPC: B29C55/06
Filed: 2001-03-20
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zum Zurückführen einer auftretenden
Beulenbildung bei einer durch Erwärmung beulig gewordenen Folienbahn
(3), mit den Schritten:  – Bereitstellen
der Folienbahn (3),  – Erwärmen der
Folienbahn (3),  – Verstrecken
der Folienbahn (3) in Förderrichtung,
und  – Verstrecken
der Folienbahn (3) quer zur Förderrichtung,  wobei
das Verstrecken der Folienbahn (3) in Förderrichtung durch zwei aufeinanderfolgende
Fördereinrichtungen
(41, 43) erfolgt, wobei die in Förderrichtung
zweite Fördereinrichtung
(43) mit einer größeren Geschwindigkeit
als die in Förderrichtung
erste Fördereinrichtung
(41) angetrieben wird, und wobei die Geschwindigkeitsdifferenz vorzugsweise
2 bis 4% beträgt,  wobei
das Verstrecken der Folienbahn (3) quer zur Förderrichtung durch seitliche
Führungen
(431, 432) der zweiten Fördereinrichtung
(43) für
die Folienbahn (3) erfolgt, die zum Verstrecken der Folienbahn (3)
quer zur Förderrichtung
voneinander weg bewegt werden, und  wobei die beiden Fördereinrichtungen
(41, 43) intermittierend angetrieben werden.
Patent DE-10123512-B4 (DE)
Title: Kugellager und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: MICHIOKA HIDEKAZU
IPC: F16C11/06
Filed: 2001-05-15
Granted: 2023-01-26
Abstract: Kugellager mit einem inneren Element, das einen Kugelabschnitt (10) aufweist, und einem äußeren Element, das einen Kugellagerabschnitt (20) zum Umfassen und Halten des Kugelabschnitts (10) des inneren Elements aufweist, wobei das äußere Element mit dem inneren Element derart verbunden ist, daß es bezüglich des inneren Elements schwenk- und/oder drehbar ist, wobei der Kugellagerabschnitt (20) des äußeren Elements eine Metallgleitkontaktfläche (22) mit einer konkaven sphärischen Konfiguration aufweist, die mit dem Kugelabschnitt (10) des inneren Elements in Gleitkontakt steht und den Kugelabschnitt (10) unlösbar umfaßt und hält; wobei das Kugellager aufweist:
 eine im Kugellagerabschnitt (20) eingebettete Harzauflage (5), die mit dem Kugelabschnitt (10) des inneren Elements in Gleitkontakt steht, wobei eine durch die Harzauflage (5) bereitgestellte Harzgleitkontaktfläche und die Metallgleitkontaktfläche ohne jeglichen Zwischenraum aneinander angrenzen, um eine Gleitkontaktfläche am Lagerabschnitt zu bilden.
Patent DE-10132385-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil, einen Nutzen und einen Systemträger für ein derartiges Bauteil mit auf ihren Unterseiten verteilten Außenkontakten, sowie Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: PAPE HEINZ
IPC: H01L23/12
Filed: 2001-07-06
Granted: 2006-07-13
Abstract: Elektronisches
Bauteil mit auf der Unterseite (2) verteilten Außenrandkontakten (3) und mit
mindestens einem Halbleiterchip (4), der in eine Kunststoffpressmasse
(5) einseitig eingebettet und auf einer mindestens einen Außenkontakt
(300) bildenden Chipinsel (6) angeordnet ist, wobei teilweise zwischen
den Außenkontakten
(300) Haltestege (10) angeordnet sind, und wobei das elektronische
Bauteil (1) auf seiner Unterseite (2) Aussparungen (9) aufweist,
die in den Haltestegen (10) für
die Außenkontakte
(300) angeordnet sind, wobei auf der Unterseite (2) der Chipinsel
(6) zwischen dem Außenkontakt (300)
der Chipinsel (6) und den Außenrandkontaktflächen (19)
der Außenrandkontakte
(3) zusätzliche
Ausgangskontaktflächen
(8) von zusätzlichen
Ausgangskontakten (11) angeordnet sind, die von Haltestegen (10)
in der Kunststoffpressmasse (5) in Position gehalten werden, wobei
zumindest ein Teil der Außenrandkontakte
(3) und Ausgangskontakte (11) untereinander und mit der Chipinsel
(6) in einer Linie durch die Haltestege (10) verbunden sind, und wobei
durch die Aussparungen (9) die Ausgangskontakte (11), die Chipinsel
(6) und/oder...
Patent DE-10145188-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Einspritzmenge einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHNEIDER DIRK
IPC: F02D41/40
Filed: 2001-09-13
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Einspritzmenge bei einer Kraftstoff-Direkteinspritzung
einer Brennkraftmaschine im geschichteten Betrieb, mit folgenden
Verfahrensschritten:  – Bestimmen
einer maximal und einer minimal zulässigen Einspritzmenge (30,
38; 52, 54) bei einer Änderung
der Drehmomentanforderung in Abhängigkeit
von einer Drehzahl sowie einem oder mehreren Betriebsparametern
(12, 16, 18, 20) der Brennkraftmaschine, deren Werte sich nicht synchron
mit dem Arbeitsspiel ändern,  – Vergleichen
eines Soll-Werts (48) für
die Einspritzmenge mit der minimal zulässigen Einspritzmenge und Auswählen des
größeren der
beiden Werte (44) und  – Vergleichen
des größeren der
beiden Werte mit der maximal zulässigen
Einspritzmenge und Weiterleiten des kleineren der beiden Werte als
Soll-Wert (48) an eine Motorsteuerung, so dass der Soll-Wert (48)
für die
Einspritzmenge auf das Intervall von minimal bis maximal zulässiger Einspritzmenge
(30, 38; 52, 54) begrenzt ist.
Patent DE-10158750-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung einer räumlich selektiven Paketdatenübertragung
Inventor: CHOI HYUNG-NAM
IPC: H04W16/28
Filed: 2001-11-30
Granted: 2013-10-31
Abstract: Verfahren zur Durchführung einer räumlich selektiven Paketdatenübertragung in einem Mobilfunksystem nach dem Universal Mobile Telecommunications System-Standard UMTS, insbesondere in dem UMTS 1.28 Mcps TDD-Mode TD-SCDMA, dadurch gekennzeichnet, daß der Uplink Pilot Channel (UpPCH) als Rückkanal für den Physical Downlink Shared Channel (PDSCH) verwendet wird, ein Uplink-Synchronisationscode (SYNC-UL Code) als Antwort für den empfangenen Physical Downlink Shared Channel (PDSCH) übertragen und der zu übertragende Uplink-Synchronisationscode (SYNC-UL Code) durch einen PDSCH-spezifischen Midamble signalisiert wird.
Patent DE-10194846-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenbehandlung eines rostfreien Stahlprodukts für eine Brennstoffzelle
Inventor: OHTANI TERUYUKI
IPC: C22C38/42
Filed: 2001-11-06
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verfahren
zur Oberflächenbehandlung
für nichtrostende
Stahlprodukte für
Brennstoffzellen, wobei der Stahl ≤ 0,15
Gew.-% C, 17–36
Gew.-% Cr und 0,005–3,5
Gew.-% B enthält,
mit folgenden Schritten  – erstens:
Bilden eines passiven Filmes auf der Oberfläche des nicht rostenden Stahlprodukts
durch eine oxidierende Säure;  – zweitens: Ätzen des
passiven Filmes in einer sauren wässrigen Lösung, die mindestens 2 bis
20 Gew.-% Fluorwasserstoffsäure
und 5 bis 20 Gew.-% Salpetersäure
enthält
unter Hervorstehenlassen eines oder mehrerer Typen leitfähiger Einschlüsse von
M 23 C 6 -Carbiden,
umfassend Cr 23 C 6  und
(Cr,Fe) 23 C 6 , M 23 (C,B) 6 )-Borcarbiden,
umfassend Cr 23 (C,B) 6  und
(Cr,Fe) 23 (C,B) 6 ,
und M 2 B-Boriden, umfassend Cr 23 (Cr,Fe) 23 (Cr,Fe,Ni) 2 B, (Cr,Fe,Mo) 2 B und Cr 1,2 Fe 0,76 Ni 0,04 B, auf
der Oberfläche;  – drittens:
Bilden eines passiven Filmes auf der Oberfläche zwischen den Einschlüssen durch
eine oxidierende Säure, die
mindestens 2 bis 30 Gew.-% Salpetersäure enthält, und  – viertens:
Waschen mit Wasser und Trocknen.
Patent DE-10205563-B4 (DE)
Title: Gehäustes Halbleiterbauelement mit zwei Die-Paddles sowie zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: HUSCHKA ANDREAS
IPC: H01L25/04
Filed: 2002-02-11
Granted: 2009-06-10
Abstract: Gehäustes Halbleiterbauelement, umfassend:  einen ersten Die-Befestigungspaddle (400, 500), der aus einem elektrisch leitfähigen Material hergestellt ist;  einen zweiten Die-Befestigungspaddle (410, 510), der aus einem elektrisch leitfähigen Material hergestellt ist;  einen ersten Halbleiter-Die mit einer analogen Schaltung; und  einen zweiten Halbleiter-Die mit einer digitalen Schaltung,  wobei der erste und der zweite Halbleiter-Die bodenseitig mit dem ersten bzw. zweiten Die-Befestigungspaddle befestigt sind,  wobei der erste und zweite Die-Befestigungspaddle voneinander elektrisch getrennt sind,  wobei der erste und zweite Die-Befestigungspaddle Verbindungen aufweisen, um für die analoge Schaltung und die digitale Schaltung separate Erdkontakte bereitzustellen, und  wobei der erste und zweite Die-Befestigungspaddle an der Unterseite des gehäusten Halbleiterbauelementes von außen zugänglich sind.
Patent DE-10209209-B4 (DE)
Title: Stufenlose Verriegelung, insbesondere Schwenkgelenk mit einer solchen
Inventor: HARTWIG HELMUT C
IPC: F16D1/12
Filed: 2002-03-04
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verriegelung
für zwei
zueinander bewegliche Elemente (10, 16), von denen das eine (16)
mit einer Mehrzahl von Eingreifstücken (18) und das andere (10) mit
einer von der Anzahl der Eingreifstücke (18) unterschiedlichen
Mehrzahl von Aufnahmen (12) mit jeweils einer Öffnung versehen ist, wobei
die Eingreifstücke
(18) zur Verriegelung in die Aufnahmen (12) eingreifen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Eingreifstücke (18) im Bereich ihrer Spitze
und die Aufnahmen (12) im Bereich ihrer Öffnung schräg ausgebildet sind und sich
wenigstens zwei der Eingreifstücke
(18) mit der einen ihrer Schrägen
an der einen der Schräge
der ihnen gegenüberliegenden
Aufnahmen (12) abstützen.
Patent DE-10211232-B4 (DE)
Title: Gasleitvorrichtung für eine Airbaganordnung
Inventor: GULDE ALEXANDER
IPC: B60R21/231
Filed: 2002-03-13
Granted: 2005-12-08
Abstract: Gasleitvorrichtung
(13, 16, 22) für eine
Airbaganordnung mit einem mindestens zwei Kammern (4, 5) aufweisenden
Luftsack (19) oder mit mindestens zwei Luftsäcken, sowie mit einem Gasgenerator
(1), der über
radial ausgerichtete Austrittsöffnungen
(10) verfügt,
wobei die Gasleitvorrichtung (13, 16, 22) am Außenumfang des Gehäuses (7)
des Gasgenerators (1) oder eines Gasauslassrohres des Gasgenerators
(1) im Bereich von dessen Austrittsöffnungen (10) angeordnet ist,
und bei der die Gasleitvorrichtung (13, 16, 22) Gasleitkanäle (14, 15;
23, 24) aufweist, durch die das den Gasgenerator (1) radial verlassende
Gas in Richtungen (25, 26) umlenkbar ist, die im wesentlichen entgegengesetzt
zueinander und im wesentlichen achsparallel zur Gasgeneratorlängsachse (28)
ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet dass die Gasleitflächen der
Gasleitkanäle
(14, 15; 23, 24) im Querschnitt gerade ausgebildet sind, dass sich
die jeweilige gassackseitige Öffnung
der Gasleitkanäle
(14, 15; 23, 24) ringförmig über die
zugeordnete Stirnfläche
der Gasleitvorrichtung (13, 16, 22) erstreckt, und dass die Gasleitkanäle (14,...
Patent DE-10216271-B4 (DE)
Title: Kulturschnittstellenprotokoll-Anwendung, Verfahren zum Schaffen einer kulturspezifischen Benutzerschnittstelle und entsprechendes Computerprogrammprodukt
Inventor: CRANDALL JOHN CHRISTOPHER
IPC: G06F17/30
Filed: 2002-04-12
Granted: 2007-02-08
Abstract: Kulturschnittstellenprotokoll-Anwendung
zur Verwendung auf einem Computersystem (30), die folgende Merkmale
aufweist:  ein Benutzerprofil (31), das in einem Speicher des
Computersystems gespeichert ist, um Kulturattribute zu definieren;  eine
Protokollschnittstelle zum schnittstellenmäßigen Verbinden mit einer Client-Anwendung
(32); und  einen Algorithmus zum Bestimmen, welche Schnittstellenattribute
der Client-Anwendung variierbar sind, und basierend darauf, zum
Bestimmen von bestimmten der Kulturattribute aus dem Benutzerprofil,
um dieselben der Client-Anwendung (32) mitzuteilen, wobei die Client-Anwendung
(32) gemäß den bestimmten
der Kulturattribute konfiguriert wird.
Patent DE-10222857-B4 (DE)
Title: Endoskopische Klammervorrichtung
Inventor: SUGIYAMA AKIRA
IPC: A61B1/00
Filed: 2002-05-23
Granted: 2014-02-13
Abstract: Endoskopische Klammervorrichtung, mit einer Klammer (110) mit mindestens zwei Armen (111) und einem Basisendabschnitt (113), mit dem die Arme (111) verbunden sind, wobei die Arme (111) nahe dem Basisendabschnitt (113) jeweils einen Verformungsabschnitt (114) zum Öffnen und Schließen haben, der eine Einschnürung (114a) und einen zwischen der Einschnürung (114a) und dem Basisendabschnitt (113) ausgebildeten bauchigen Bereich (114b) hat, und die Klammer (110) mit geschlossenen Armen (111) in eine Hülle (130) einführbar und am distalen Ende der Hülle (130) positionierbar ist, einem Kernelement (121), das innerhalb der Arme (111) angeordnet ist und einen innerhalb der Einschnürungen (114a) angeordneten ersten Abschnitt (121a) sowie einen verglichen mit diesem näher am Basisendabschnitt (113) angeordneten zweiten Abschnitt (121b) hat, der einen größeren Durchmesser als der erste Abschnitt (121a) hat und aufgrund seines Durchmessers an einem Durchtritt durch die Einschnürungen (114a) gehindert ist, wobei bei geöffneten Armen (111) die Einschnürungen (114a) auf den ersten Abschnitt (121a) gedrückt werden, einem von dem dem, dem distalen Ende, entgegengesetzten Basisende der Hülle (130) aus fernbetätigbaren Öffnungs/Schließring (120), der in axialer Richtung der Hülle (130) relativ zur Klammer (110) bewegbar ist, wodurch der Öffnungs/Schließring (120) von außen in Anlage mit ...
Patent DE-10224559-B4 (DE)
Title: Polierverfahren zur Entfernung von Eckmaterial von einem Halbleiterwafer
Inventor: SHIINO MASAMI
IPC: B24B37/04
Filed: 2002-06-03
Granted: 2007-11-15
Abstract: Polierverfahren
zum Entfernen des Eckmaterials, welches in eine Ecke eindringt,
die durch eine Seitenwand und einen Isolierungsfilm an einem Halbleiterwafer
und einer Frontfläche
des Wafers ausgebildet wird, wobei das Eckmaterial ein Teil eines
Metallfilms ist, welcher an dem Isolierungsfilm und an einer Peripherie
des Isolierungsfilms an dem Wafer ausgebildet wird, wobei das Entfernen
des Eckmaterials durch ein drehbar angetriebenes Polierelement durchgeführt wird
und Schlamm zu einer Polierfläche
zugeführt
wird, bevor ein chemisch mechanischer Polierprozess zur Entfernung
des Metallfilms an dem Isolierungsfilm vorgenommen wird.
Patent DE-10226082-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Strombegrenzung
Inventor: OYRER ROBERT
IPC: G05F1/573
Filed: 2002-06-12
Granted: 2006-08-31
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Strombegrenzung eines Laststroms (iL) durch eine Ausgangsstufe (10),  mit
einem steuerbaren Leistungsschalter (T2), dessen Laststrecke in
Reihe zu einer Messimpedanz (R1) und zwischen einem ersten und zweiten
Anschluss (11, 5) angeordnet ist,  mit einer ersten Strombegrenzungseinrichtung
(20, 30), die den Laststrom (iL) durch den Leistungsschalter (T2)
erfasst und die, sofern der erfasste Laststrom (iL) einen vorgegebenen
Stromschwellenwert überschreitet,
den Laststrom (iL) auf einen ersten vorgegebenen Stromwert (iL0)
begrenzt,  mit einer zweiten Strombegrenzungseinrichtung (20,
30, 40), die zusätzlich
eine zwischen dem ersten und zweiten Anschluss (11, 5) abfallende
Spannung (Vx) erfasst und die, sofern die erfasste Spannung (Vx)
einen ersten vorgegebenen Spannungsschwellenwert (V1) überschreitet,
den Laststrom (iL) auf einen zweiten Stromwert (iL1) begrenzt, wobei
der zweite Stromwert (iL1) geringer ist als der erste Stromwert
(iL0).
Patent DE-10231770-B4 (DE)
Title: Trennnahtschweißvorrichtung
Inventor: GOECKER FRIEDRICH
IPC: B29C65/00
Filed: 2002-07-13
Granted: 2009-01-15
Abstract: Vorrichtung
zum gleichzeitigen Trennen und Schweißen von Folien oder Folienschläuchen (5),  – welche
zumindest einen Schweißbalken
(2) und einen Gegenbalken (3) enthält,  – wobei zumindest ein Teil
der dem Schweißbalken
(2) zugewandten Oberfläche
des Gegenbalkens (3) einen flexiblen Dämpfungskörper (4) aufweist,  – welcher
(4) auf der dem Schweißbalken
abgewandten Seite über
ein zusätzliches
Federelement (8) verfügt  dadurch
gekennzeichnet, dass  die dem Schweißbalken zugewandte Oberfläche des Dämpfungskörpers (6)
aus einem biegsamen Metall wie Federblech besteht und das biegsame
Blech (13) bereits vor dem Schweißtrennvorgang vorgespannt ist.
Patent DE-10235097-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Strahlen und Aufrauhen von Gegenständen
Inventor: SCHAECHER DIETMAR
IPC: B24C5/04
Filed: 2002-07-31
Granted: 2006-04-13
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Strahlen und/oder Aufrauhen von Gegenständen, Schildern, Abdeckplatten,
Armaturen oder Gegenständen
aus Haushalt oder Industrie in einem Gehäuse (10) mit einem geschlossenen
Strahlmittelkreislauf und einer an den Strahlmittelkreislauf anschließenden Druckleitung
(4) mit folgenden Merkmalen:  1.1 die Vorrichtung weist ein
an das Gehäuse
(10) anschließendes
Strahlmitteldepot (2) zur Aufnahme von Strahlmittel auf,  1.2
die Druckleitung (4) steht mit einer Einlaßöffnung (5) einer Strahldüse (6) in
Verbindung,  1.3 die Strahldüse
(6) ist im Gehäuse
(10) angeordnet,  1.4 die Druckleitung (4) ist mit einem Druckstutzen
oder der Auslaßöffnung einer
Pumpe in Durchflußverbindung,
dadurch gekennzeichnet, dass  1.5 das Strahlmitteldepot (2)
eine Mischvorrichtung (3) mit einem Saugstutzen (15) aufweist, an
den die Druckleitung (4) angeschlossen ist,  1.6 innerhalb des
Saugstutzens (15) oder der Druckleitung (4) eine den Strömungsquerschnitt
(4.1) der Druckleitung (4) und/oder den Strömungsquerschnitt (15.1) des Saugstutzens
(15) beeinflussende Klappe (3.2) angeordnet ist.
Patent DE-10236099-B4 (DE)
Title: Modellbahnfahrzeug
Inventor: ZWICKER ANDREAS
IPC: A63H19/18
Filed: 2002-08-02
Granted: 2007-01-25
Abstract: Modellbahnfahrzeug,
insbesondere Triebfahrzeug für
eine Modelleisenbahn, mit einem Traggestell sowie mit einem im Bereich
einer vorderen und/oder hinteren Stirnseite des Modellbahnfahrzeuges
angeordneten Abschlußelement
und mit einer verschwenkbaren Kupplungsvorrichtung zum Verbinden
des Modellbahnfahrzeuges mit einem weiteren Modellbahnfahrzeug,
wobei die Kupplungsvorrichtung eine Aussparung des Abschlußelementes
durchgreift, dadurch gekennzeichnet, daß das Abschlußelement
(18) relativ zur Kupplungsvorrichtung (25) und relativ zum Traggestell
(14) beweglich gehalten ist.
Patent DE-10237584-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verwaltung von Ressourcen beim Aufbau eines Ersatzpfades in einem transparent schaltbaren Netzwerk
Inventor: PAULUHN UWE
IPC: H04L45/28
Filed: 2002-08-16
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zur Verwaltung von Ressourcen beim Aufbau eines Ersatzpfades in
einem transparent schaltbaren Netzwerk zur Signalübertragung
aus einem Quellknoten (X) zu einem Endknoten (Y), die mit einer Mehrzahl
von Netzknoten (Ni) mit zwischengeschalteten Verbindungsabschnitten
(Li) (i = 1, 2, ...) verbunden sind,  bei dem mittels Schaltvorrichtungen
an den Netzknoten (Ni) und an den Quell- und Endknoten (X, Y) mehrere
Pfade zur Signalübertragung
zwischen den Quell- und Endknoten (X, Y) schaltbar sind,  bei
dem für
die Schaltung der Verbindungsabschnitte (Li) innerhalb eines Pfads
eine aus dem Quellknoten (X) gesteuerte erste Ressource des Netzwerks
zur Signalübertragung
verwendet wird, bei dem die Signalübertragung bei Auftreten mindestens
einer Störstelle
(UL) in diesem Pfad unterbrochen und eine Fehlermeldung aus einem
der Störstelle
(UL) vorgeschalteten Netzknoten bis zum Quellknoten (X) übertragen
wird,  und bei dem bei Erhalt der Fehlermeldung am Quellknoten (X)
ein Ersatzpfad zur Umleitung der Signale um die Störstelle
(UL) zwischen...
Patent DE-10241048-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung für eine Fahrzeughupe
Inventor: BONN HELMUT
IPC: B60R21/20
Filed: 2002-08-30
Granted: 2004-07-08
Abstract: Schalteinrichtung für eine Fahrzeughupe mit einem Betätigungselement (10, 100), das bei Druckbeaufschlagung durch eine Bedienperson die Fahrzeughupe auslöst, dadurch gekennzeichnet, dass  – das Betätigungselement (10 bzw. 100) auf einer Scherenvorrichtung (30) derart gelagert ist,  – dass eine Bewegung des Betätigungselementes (10) ausschließlich entlang einer durch die Scherenvorrichtung (30) vorgegebenen Richtung (70) möglich ist.
Patent DE-10242808-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung von Hindernissen und/oder Verkehrsteilnehmern
Inventor: MAURER MARKUS DR
IPC: G08G1/16
Filed: 2002-09-14
Granted: 2018-09-06
Abstract: Verfahren zur Erkennung von Hindernissen und/oder Verkehrsteilnehmern, wobei ein zu erkennendes Objekt (3) mindestens ein Einzel-Reflexionszentrum (31, 32) aufweist und aus Meßsignalen aufgrund von Reflexionen an dem Einzel-Reflexionszentrum (31, 32) Abstand, Relativgeschwindigkeit und Erfassungswinkel zu dem Objekt (3) ermittelbar sind, wobei die Meßsignale statistisch ausgewertet werden und die Auswertung einen Vergleich einer tatsächlichen Schwankung der Meßsignale und eines Erwartungswertes der Schwankung aufgrund einer aktuellen Bewegung umfaßt, dadurch gekennzeichnet, dass auf eine Unregelmäßigkeit in der Objektkontur geschlossen wird, wenn die Anzahl (N) der Messsignale, welche einer Schwankung zugeordnet werden, die größer als ein vorgegebener Wert ist, einen vorbestimmten Schwellwert (N*) überschreiten.
Patent DE-10246592-B4 (DE)
Title: Tampondruckverfahren
Inventor: MUCH WOLFGANG
IPC: B41F17/00
Filed: 2002-10-05
Granted: 2006-10-05
Abstract: Tampondruckverfahren
zum Bedrucken von Bauteilen (10) in Form von Fahrzeugteilen, insbesondere
mit einer dreidimensionalen Freiformfläche, mit einem Druckmaterial
(12) unter Einsatz eines Gelatinedruckstempels (14), dadurch gekennzeichnet,
dass zur Gewährleistung
einer hinreichenden und reproduzierbaren Druckqualität des jeweiligen
Bedruckvorgangs durch eine vorgegebene Umgebungslufttemperatur im
Bereich von 20°C
bis 27°C
und durch eine vorgegebene Umgebungsluftfeuchtigkeit im Bereich
von 40% bis 70% ein Betriebshärtegrad
des Gelatinedruckstempels (14) innerhalb eines Wertebereichs von
10 bis 14 Shore A eingestellt wird.
Patent DE-10249941-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kühlung eines Ventils
Inventor: JOERGENSEN HENNING HANS
IPC: F01L3/06
Filed: 2002-10-26
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zur Kühlung
eines zumindest eine axiale Hubbewegung ausführenden Ventils (6), insbesondere
eines Auslassventils eines Zweitakt-Großdieselmotors, durch welches
eine Kühlflüssigkeit
durchgeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchleitung der
Kühlflüssigkeit
durch das Ventil (6) bei jeder Hubbewegung des Ventils (6) zur Begrenzung
der Kühlwirkung
auf einem Teil des axialen Hubs des Ventils (6) mit Hilfe der Hubbewegung
des Ventils (6) unterbrochen wird.