baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013104259-U1 (DE)
Title: Klemmstativ eines digitalen Produktes
IPC: F16M11/04
Filed: 2013-09-18
Abstract: Klemmstativ eines digitalen Produktes, aufweisend: einen ersten Spannarm (10), der über eine erste Arbeitsseite (11) verfügt; einen zweiten Spannarm (20), der mit dem ersten Spannarm (10) drehbar verbunden ist, wobei der zweite Spannarm (20) eine zweite Arbeitsseite (21) aufweist; eine Einstellgewindestange (30), die drehbar zwischen dem ersten Spannarm (10) und dem zweiten Spannarm (20) angeordnet ist und dazu dient, den ersten Spannarm (10), den zweiten Spannarm (20) und deren Zusammenhang einzustellen, um eine Schwenkbewegung des ersten Spannarms (10) und des zweiten Spannarms (20) einzustellen, sodass die erste Arbeitsseite (11) und die zweite Arbeitsseite (21) ein einzuspannendes Objekt von beiden Seiten festklemmen; ein Befestigungselement (40), das einerseits an dem zweiten Spannarm (20) angebracht und andererseits mit einem digitalen Produkt verbunden ist; und eine Begrenzungsmutter (32), die auf der Einstellgewindestange (30) aufgeschraubt ist.
Patent DE-202014001411-U1 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung, insbesondere für Attikagullys
IPC: E03F5/04
Filed: 2014-02-17
Abstract: Rückhaltevorrichtung (1), insbesondere für Flachdachgullys, – mit einem Fangkorb (2), der topfförmig ausgebildet ist und einen umlaufenden Auflagerand (3) aufweist, und – mit einer Halteeinrichtung (4), die am Fangkorb (2) angeordnet ist und die zwischen einer Haltestellung und einer Losstellung bewegbare Haltearme (5, 6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Halteeinrichtung (4) höhenverstellbar ist.
Patent DE-202014002805-U1 (DE)
Title: Universelles Flaschen-Trage-System für alle gängigen Getränkeflaschen
IPC: B65D71/50
Filed: 2014-03-29
Abstract: Das Bierpad, dadurch gekennzeichnet, dass man pro Bierpad bis zu 4 Getränkeflaschen transportieren kann.
Patent DE-202014003394-U1 (DE)
Title: Besenstiel
IPC: A47L13/42
Filed: 2014-04-23
Abstract: Besenstiel mit einer Schwenkverbindung zu seinem Arbeitsteil, wobei ein gegenüber dem Arbeitsteil nicht drehbarer Navigationsgriff (1) an seinem Arbeitsteil-fernen Ende vorgesehen ist.
Patent DE-202014004928-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erhöhung der Flugsicherheit
IPC: B64D45/00
Filed: 2014-06-10
Abstract: Vorrichtung zur Erhöhung der Flugsicherheit unter Verwendung eines Flugschreibers und/oder unter Verwendung von mindestens einer Messeinrichtung für Gesundheitsdaten des Piloten, und deren Abgleich mit vorgegebenen Gesundheitsdaten in einem Vergleicher, dadurch gekennzeichnet, dass im Flugschreiber (1) die Flugroute mit zulässigen Abweichungen datentechnisch gespeichert ist und die vom Flugschreiber (1) aktuell erfassten Flugdaten durch einen Vergleicher (8) mit den abgespeicherten Flugroutendaten abgleichbar sind, wobei der Vergleicher (8) Bestandteile einer Bodenstation (4) ist, die vom Flugschreiber (1) die aktuellen Flugdaten automatisch funktechnisch übermittelt bekommt oder der Vergleicher (8) Bestandteil des Flugschreibers (1) ist und unzulässige Abweichungen zwischen den gespeicherten und den Istflugdaten an die Bodenstation (4) automatisch funktechnisch übermittelbar sind und/oder der Vergleicher (8) Bestandteil einer Bodenstation (4) ist, die von der mindestens einen Messeinrichtung die aktuell gemessenen Gesundheitsdaten (11) funktechnisch automatisch übermittelt bekommt oder der Vergleicher (8) eine separate Einrichtung im Flugzeug ist und unzulässige Abweichungen zwischen den vorgegebenen Gesundheitsdaten und den gemessenen Gesundheitsdaten (11) an die Bodenstation (4) automatisch funktechnisch übermittelbar sind und die Bodenstation (4) und/oder der Flugschreiber (1) mit der Regelelektronik des Autopiloten zu dessen Aktivierung verbunden sind.
Patent DE-202014006891-U1 (DE)
Title: Datenbrille
IPC: G02C11/08
Filed: 2014-07-02
Abstract: Datenbrille, die mindestens eine Vorrichtung zur optischen Signalisierung von veränderlichen Informationen, einen Aufnehmer zur Erfassung der Position und Verfolgung der Bewegung der Datenbrille, ein automatisches Regel-/Steuerungssystem, das die Vorrichtung zur optischen Signalisierung durch den Aufnehmer steuert, und eine am beziehungsweise auf dem Kopf getragene Vorrichtung mit einem Rahmen besitzt, an dem die Vorrichtung zur optischen Signalisierung, der Aufnehmer und das Regel-/Steuerungssystem befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenbrille ein Belüftungssystem besitzt, das mindestens einen mechanischen, elektrischen Lüfter hat.
Patent DE-202014010391-U1 (DE)
Title: Flaschenkühler mit ansteuerbarer Anzeigeeinrichtung
IPC: G09F9/33
Filed: 2014-05-30
Abstract: Flaschenkühler (1) mit einem einen Boden (3) und eine umlaufende Seitenwand (4) aufweisenden Gehäuse (2), bei welchem zumindest in einem Abschnitt der Seitenwand (4) des Gehäuses (2) eine über einen Controller (7) ansteuerbare elektronische, eine LED- oder OLED-Matrix aufweisende Anzeigeeinrichtung (6) derart angeordnet ist, dass Bilder oder alphanumerische Zeichen, insbesondere in wechselnder Abfolge, anzeigbar sind, wobei die Anzeigeeinrichtung (6) kratzfest und waschfest geschützt in der Seitenwand (4) eingebettet ist und der elektronische Controller (7) über Funk mittels eines Mobiltelephons, eines Smartphones oder eines tragbaren Computers drahtlos extern ansteuerbar und/oder programmierbar ist und ein über eine Induktionsspule wiederaufladbarer Stromspeicher (8) vorgesehen ist, welcher zumindest die Anzeigeeinrichtung (6) und den Controller (7) mit Spannung versorgt und wobei der Boden (3) und die Seitenwand (4) flüssigkeitsdicht miteinander verbunden sind und aus spülmaschinengeeignetem Material bestehen.
Patent DE-202014100614-U1 (DE)
Title: Tragevorrichtung für ein Baby oder Kleinkind
IPC: A47D13/02
Filed: 2014-02-12
Abstract: Tragevorrichtung für ein Baby oder Kleinkind, mit einem verschließbaren Hüftgurt (10), mindestens zwei an dem Hüftgurt (10) angeordneten Schulterbändern sowie einem sich zwischen den Schulterbändern erstreckenden und am Hüftgurt (10) angeschlossenen Stoffpanel (11), welches einen Sitz (12) – und Rückenstützbereich für das Baby oder Kleinkind definiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussbereich (13) des Stoffpanels (11) innerhalb einer öffenbaren Hüftgurttasche (14) angeordnet ist.
Patent DE-202014101724-U1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung zum Positionieren eines Bearbeitungszentrums bezüglich einer Platte, insbesondere einer Schalungsplatte
IPC: B23Q1/01
Filed: 2014-04-11
Abstract: Positioniervorrichtung zum Positionieren eines Bearbeitungszentrums (13) bezüglich einer Platte (16), insbesondere einer Schalungsplatte, die umfasst: einen Träger (8), zum Koppeln des Trägers (8) an die Platte (16) geeignete Befestigungsmittel, die Saugmittel umfassen, die ausgebildet sind, den Träger (8) mittels eines kontinuierlichen Unterdrucks an der Platte (16) fixiert zu halten, und Führungsmittel, die an den Träger (8) gekoppelt sind, um das Bearbeitungszentrum (13) über die Platte (16) zu führen, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Träger (7) zum Fixieren des Bearbeitungszentrums (13) umfasst, wobei die Führungsmittel eine Führung (9), die mit dem Träger (8) gekoppelt ist, und ein Antriebselement (10) umfassen, das entlang der Führung (9) in einer zu der Ebene der Platte (16) parallelen Richtung beweglich ist, und das den Träger (7) zum Fixieren des Bearbeitungszentrums (13), das mit dem Antriebselement (10) gekoppelt ist, anordnet.
Patent DE-202014102507-U1 (DE)
Title: Dichtungsstrang zur Abdichtung einer Gehäusetür und leistungselektronische Schaltung
IPC: H05K5/02
Filed: 2014-05-28
Abstract: Dichtungsstrang (1) zur Abdichtung einer Gehäusetür (2), wobei der Dichtungsstrang (1) ein Profil mit einem U-förmigen Mittelabschnitt (10) mit einem ersten Schenkel und einem zweiten Schenkel aufweist, wobei an den ersten Schenkel ein erster Kammerabschnitt (12) angeordnet ist, der zusammen mit dem ersten Schenkel eine erste geschlossene Hohlkammer (13) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass an den zweiten Schenkel ein zweiter Kammerabschnitt (12‘) angeordnet ist, der zusammen mit dem zweiten Schenkel eine zweite geschlossene Hohlkammer (13‘) bildet.
Patent DE-202014102660-U1 (DE)
Title: Ein durch den Haltering begrenztes und im Doppelkreis drehendes fokussierendes Deckenlicht
IPC: F21S8/02
Filed: 2014-06-06
Abstract: Durch den Haltering begrenztes und im Doppelkreis drehendes fokussierendes Deckenlicht, aufweisend ein Gehäuse, eine Lichtquelle, einen Kühler, eine Frontabdeckung und eine Konvexlinse, wobei die Lichtquelle am Kühler befestigt ist und sich im Gehäuse befindet, und wobei das Gehäuse am Kühler befestigt ist, und wobei die Konvexlinse an der Frontabdeckung befestigt ist, und wobei die Frontabdeckung mit dem Gehäuse verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Frontabdeckung einen Drehring, einen Bewegungsring und einen Haltering aufweist, die eine ringförmige Struktur haben, wobei an der Außenseite des Drehrings eine ringförmige Nute angeordnet ist, und wobei am Gehäuse eine Anschlagstruktur angeordnet ist, die sich in die ringförmige Nute erstreckt und den Drehring begrenzt, so dass er lediglich eine relative Drehbewegung mit dem Gehäuse haben kann; und wobei der Haltering im Drehring befestigt ist und mit dem Drehring mehrere Gruppen vom Innengewinde ausbildet, und wobei der Bewegungsring an der Innenseite des Drehrings platziert ist, und wobei am Bewegungsring mehrere konvexe Punkte versehen sind, die dem Innengewinde passen, und wobei an einem sich dem Kühler annähernden Endabschnitt des Bewegungsrings mehrere Führungssäulen angeordnet sind, die den Führungslöchern des Kühlers passen und sich entlang den Führungslöchern eine Axialbewegung haben können, und wobei die Konvexlinse am Bewegungsring befestigt ist.
Patent DE-202014104426-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit flüssigkeitskühlbarer Turbine
IPC: F02C7/14
Filed: 2014-09-17
Abstract: Brennkraftmaschine mit Flüssigkeitskühlung (8), mit mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens zwei Zylindern und mit mindestens einer flüssigkeitskühlbaren Turbine (1), bei der – jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Abgase aus dem Zylinder aufweist und sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung anschließt, wobei die Abgasleitungen unter Ausbildung mindestens eines Abgaskrümmers zu mindestens einer Gesamtabgasleitung zusammenführen, welche in die mindestens eine ein Turbinengehäuse (1a) aufweisende Turbine (1) mündet, welche mindestens einen Abgas durch das Turbinengehäuse (1a) führenden Strömungskanal (1d) aufweist, und – die mindestens eine Turbine (1) zur Ausbildung einer Kühlung mindestens einen im Gehäuse (1a) integrierten Kühlmittelmantel (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – der mindestens eine Kühlmittelmantel (2) mit der Flüssigkeitskühlung (8) verbindbar ist, – der mindestens eine Kühlmittelmantel (2) in einem von der Flüssigkeitskühlung (8) getrennten Nebenkreislauf (3) angeordnet ist, der ein mit Luft und Kühlmittel befüllbares Entlüftungsbehältnis (4) umfasst, welches via einer Luft führenden Entlüftungsleitung (4a), die mittels einem ersten Absperrelement (4b) verschließbar ist, via einem ersten Anschluss (2a) mit dem mindestens einen Kühlmittelmantel (2) des Turbinengehäuses (1a) verbindbar ist, – eine Pumpe (5) in einer versperrbaren Kühlmittel führenden Rückführleitung (6) vorgesehen ist, welche via einem zweiten Anschluss (2b) den mindestens einen Kühlmittelmantel (2) des Turbinengehäuses (1a) mit dem Entlüftungsbehältnis (4) verbindet, und – eine versperrbare Kühlmittel führende Bypassleitung (7) zur Umgehung der Pumpe (5) vorgesehen ist, welche das Entlüftungsbehältnis (4) via des zweiten Anschlusses (2b) mit dem mindestens einen Kühlmittelmantel (2) des Turbinengehäuses (1a) verbindet.
Patent DE-202014105485-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung zur Handhabung von Gegenständen in der Bauindustrie
IPC: E01C19/52
Filed: 2014-11-14
Abstract: Hebevorrichtung zur Handhabung von Gegenständen (53) mit wenigstens einer Ausnehmung (55) in der Bauindustrie, insbesondere Bauzaunständer, Rasengittersteine und dergleichen, mit einem Stielteil (12), an welchem wenigstens ein Handgriff (14) und/oder ein Lastaufnahmeelement (29) vorgesehen ist, mit zumindest einem Aufnahmebolzen (18), der mit dem Stielteil (12) verbunden ist, an welchem wenigstens zwei Krallen (41, 42) vorgesehen sind, wobei der zumindest eine Aufnahmebolzen (18) in die zumindest eine Ausnehmung (55) des Gegenstandes (53) einsetzbar ist und die Krallen (41, 42) des zumindest einen Aufnahmebolzens (18) sich beim Anheben des Stielteils (12) in der Ausnehmung (55) unter Einwirkung äußerer Kräfte verklemmen, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Kralle (41, 42) in deren Lage entlang der Längsachse (44) des Aufnahmebolzens (18) einstellbar ist und/oder zumindest zwei Aufnahmebolzen (18) im Abstand zueinander einstellbar sind.
Patent DE-202015001325-U1 (DE)
Title: Zitruspresse mit Schraubstempel
IPC: A47J19/02
Filed: 2015-02-18
Abstract: Zitruspresse mit Schraubstempel, dadurch gekennzeichnet, dass die Zitruspresse den Saft der Frucht unter gleichzeitigem Drehen und Pressen des Stempels hervorbringt
Patent DE-202015004192-U1 (DE)
Title: Rolloanordnung
IPC: E06B9/68
Filed: 2015-06-11
Abstract: Rolloanordnung für Gebäudeöffnungen mit einer Gewebebahn (1) zwei Führungsprofilen (9) und einer Wickelwelle (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Gewebebahn (1) durch zwei Führungsstangen (6), die sich innerhalb der Gewebeschlaufen (7) befinden, geführt werden und dass der lineare Antrieb über Federn (3) erfolgt, die in einem Federgehäuse (5) aufgewickelt sind und die Leiste (11) verschieben, wenn sich die Wickelwelle (2) dreht.
Patent DE-202015007119-U1 (DE)
Title: Physiologisch hochwertige Fruchtzubereitung aus Dattelmus, Tomatenkonzentrat 3-fach, Apfelsaftkonzentrat, Kürbiskernmehl, Bio-Rapsöl, reiner Zitonensaft
IPC: A23L19/00
Filed: 2015-10-10
Abstract: Physiologisch hochwertige Fruchtzubereitung dadurch gekennzeichnet, dass die Fruchtzubereitung Dattelmus enthält.
Patent DE-202015007306-U1 (DE)
Title: Wagenkasten eines Schienenfahrzeugs
IPC: B61D17/00
Filed: 2015-10-21
Abstract: Der Wagenkasten eines Schienenfahrzeugs mit mehrstöckiger Anordnung dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzungslinien des Übergangs zwischen Haube des Kastens (1) und vertikalem Teil des Kastens (2) im Querprofil wenigstens aus der Kombination einer ersten konvexen Kurve (3), konkaven Kurve (4) und zweiten konvexen Kurve (5) oder in Kombination mit wenigstens einer Geraden gebildet werden.
Patent DE-202015008286-U1 (DE)
Title: Solarmodul
IPC: H01L31/054
Filed: 2015-11-30
Abstract: Solarmodul (1; 1'), mit einem Reflektorabschnitt (2; 2'), welcher mit einem transparenten Material (3; 3') gebildet ist, wobei das transparente Material (3; 3') zumindest teilweise mit einer Vielzahl von Hohlräumen (4) durchsetzt ist.
Patent DE-202015009887-U1 (DE)
Title: Folienbeutel
IPC: B65D33/00
Filed: 2015-11-13
Abstract: Folienbeutel mit einem Beutelkörper (1) und mit einem zusätzlichen, mit einem Aufdruck versehenden Folienabschnitt (6), der an einer Beutelaußenseite auf dem Beutelkörper (1) angeordnet ist, wobei der Beutelkörper (1) zumindest zwei aneinander gegenüberliegende Frontwände (2) aus einer Beutelfolie aufweist, welche von einem oberen Rand, einem unteren Rand und Seitenrändern begrenzt sind und wobei der Folienabschnitt (6) und die Beutelfolie nicht vollflächig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeich-net, dass der Folienabschnitt (6) an zumindest einer der Frontwände (2) mit einem Abstand zu dem oberen Beutelrand und dem unteren Beutelrand angeordnet ist, dass der Folienabschnitt (6) eine Dicke zwischen 20 µm und 170 µm aufweist und dass die Beutelfolie und der Folienabschnitt (6) eine unterschiedliche Dichte mit einer Differenz von zumindest 0,02 g/cm 3  aufweisen.
Patent DE-202015100671-U1 (DE)
Title: Zigarettenfilterfertigungsvorrichtung sowie Steuereinheit und Prozessoreinheit für eine Zigarettenfilterfertigungsvorrichtung
IPC: A24D3/02
Filed: 2015-02-11
Abstract: Zigarettenfilterfertigungsvorrichtung versehen mit mehreren Aufschlusswalzenpaaren, die entlang eines Transportwegs für ein gekräuseltes und befördertes Tow Band angebracht sind und auf das genannte Tow Band eine Spannung in der Transportrichtung ausüben, mit einem Transportwalzenpaar, das bezüglich der genannten Transportrichtung weiter unten als der genannten mehrfach vorhandenen Aufschlusswalzenpaare angebracht ist und sich mit einer kleineren Umfangsgeschwindigkeit als das Aufschlusswalzenpaar, das sich von den genannten mehrfach vorhandenen Aufschlusswalzenpaaren am weitesten unten befindet, dreht, so dass es die Spannung des von ihm beförderten Tow Band reduziert, mit einem Wickelteil, der bezüglich der genannten Transportrichtung weiter unten als das genannte Transportwalzenpaar angebracht ist und das genannte Tow Band formt und das geformte Tow Band weiter nach unten befördert, und mit einem Steuerteil, der die jeweiligen Umfangsgeschwindigkeiten der genannten mehrfach vorhandenen Aufschlusswalzenpaare und des genannten Transportwalzenpaars steuert, wobei, wenn die Restkräuselung des genannten Tow Band als das Verhältnis WT2/WT1 des Gewichts WT1 pro Länge einer Einheit des genannten Tow Band vor der Kräuselung und des Gewichts WT2 pro Länge einer Einheit des Tow Band an der Position, an der das genannten Tow Band das genannte Aufschlusswalzenpaar, das sich bezüglich der genannten Transportrichtung am weitesten oben befindet, berührt, definiert ist, der genannte Steuerteil auf Basis der genannten Restkräuselung des Tow Band sowie auf Basis der genannten Umfangsgeschwindigkeit V0 und der Auslassgeschwindigkeit des geformten Tow Band, das aus dem genannten Wickelteil heraus befördert wird, eine Toleranz M1 für das Geschwindigkeitsverhältnis V2/V0 der Umfangsgeschwindigkeit V0 des genannten Aufschlusswalzenpaars, das sich bezüglich der genannten Transportrichtung am weitesten oben befindet, und der Umfangsgeschwindigkeit V2 des genannten Aufschlusswalzenpaars, das sich bezüglich der genannten Transportrichtung am weitesten unten befindet, festlegt und das genannte Geschwindigkeitsverhältnis V2/V0 so steuert, dass die genannte Toleranz M1 eingehalten wird.
Patent DE-202015101082-U1 (DE)
Title: Zugangsvorrichtung für einen Speicher
IPC: E06C1/12
Filed: 2015-03-05
Abstract: Zugangsvorrichtung für einen nicht in Bodennähe befindlichen Speicher (2) eines Objektes (1) mit einer Tür (4), wobei die Zugangsvorrichtung (5) eine Leiter (6) und eine erste Verbindungseinrichtung (7) aufweist, wobei die Zugangsvorrichtung (5) mittels der ersten Verbindungseinrichtung (7) mit der Tür (4) verbunden werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugangsvorrichtung (5) eine zweite Verbindungseinrichtung (8) aufweist, wobei die Zugangsvorrichtung (5) mittels der zweiten Verbindungseinrichtung (8) mit dem Objekt (1) verbunden werden kann.
Patent DE-202015102017-U1 (DE)
Title: Regelheizung
IPC: F24D19/10
Filed: 2015-04-23
Abstract: Regelheizung (1), mit einem internen Heizkreislauf (5), der über einen Vorlauf (3) und einen Rücklauf (4) mit einem Fernwärmenetz verbindbar ist, mit einem zwischen dem Vorlauf (3) und dem Rücklauf (4) in dem Heizkreislauf (5) angeschlossenen Elektroerhitzer (2) zum direkten Erwärmen des in dem Heizkreislauf (5) umlaufenden Wärmeträgers und mit einem Regelelement (6), mit welchem die Zusammensetzung des in dem Heizkreislauf (5) umlaufenden Wärmeträgers beeinflußbar ist.
Patent DE-202015104694-U1 (DE)
Title: Steuermittel und Formwerkzeug zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffbauteils
IPC: B29C70/48
Filed: 2015-09-03
Abstract: Steuermittel zum Steuern eines Verfahrens oder einer Vorrichtung zur Herstellung von faserverstärkten Kunststoffbauteilen, mit Mitteln zum zueinander Verfahren zumindest zweier Werkzeugteile (4, 6) eines Formwerkzeuges (2) und Ansteuern der mit dem Formwerkzeug (2) in Wirkverbindung stehenden Anlagenteile wie Injektionsvorrichtung, Vakuumvorichtung, Ventile, Sensorik, oder dgl., insbesondere nach einem der vorherigen Verfahrensansprüche, wobei mit den Werkzeugteilen (4, 6) eine Kavität bildbar ist, die der gewünschten Bauteildicke des zu fertigenden Kunststoffbauteils (1) entspricht und wobei mittels des Steuermittels eine Verfahrbarkeit der Werkzeugteile (4, 6) in wenigstens drei Stellungen ermöglicht ist, gekennzeichnet durch – eine offene Stellung (A) der Werkzeugteile (4, 6) zur durch das Steuermittel aktivierbaren Eingabe der Faser-Vorform (3) in den Bereich des Formwerkzeuges (2), – eine Injektionsstellung (C) zum Einbringen eines Harzes in die Kavität, wobei durch die aktivierbare Injektionsvorrichtung die Kavität mit mehr Harz befüllt wird als für das herzustellende Kunststoffbauteil (1) notwendig, – eine Endstellung (D) in der die Kavität der Werkzeugteile (4, 6) auf die gewünschte Bauteildicke des Kunststoffbauteils (1) schließbar ist, – zumindest ein steuerbares Ventil (12) am Injektionsanschluss (7) zwischen Injektionsvorrichtung (11) und der Kavität und – zumindest ein steuerbares Ventil (14) am Harzauslass (8) der Kavität.
Patent DE-202016002857-U1 (DE)
Title: Honmaschine mit mehreren Arbeitsstationen
IPC: B24B33/02
Filed: 2016-04-04
Abstract: Honmaschine (100) zur Durchführung von Honoperationen an mindestens einer Bohrung in einem Werkstück (W), insbesondere zur Honbearbeitung von Zylinderbohrungen in einem Zylinderkurbelgehäuse, mit: einer Maschinenbasis (110); einer der Maschinenbasis zugeordneten Innensäule (150); einem von der Innensäule getragenen Maschinenoberteil (120), das mit Abstand oberhalb der Maschinenbasis (110) angeordnet ist; einem Umlauf-Transportsystem (130) zum Transportieren von Werkstücken (W) auf einer um die Innensäule herum verlaufenden Transportbahn (132); und mehreren entlang der Transportbahn angeordneten Arbeitsstationen (140, 160-1, 160-2), wobei ein Werkstück durch Fortbewegung des Umlauf-Transportsystems nacheinander an unterschiedliche Arbeitsstationen der Honmaschine transportierbar ist; wobei mindestens eine der Arbeitsstationen eine Honstation (160-1, 160-2) ist, die mindestens eine Honeinheit (180-1, 180-2, 180-3, 180-4) aufweist, die eine Honspindel (184) hat, welche um eine vertikale Spindelachse drehbar und parallel zur Spindelachse hin und her bewegbar ist, wobei die Honeinheit (180-1, 180-2, 180-3, 180-4) von dem Maschinenoberteil (120) getragen wird.
Patent DE-202016002914-U1 (DE)
Title: Schaltschema-Umrüstkit für Fahrzeuge mit Drehgriffschaltung
IPC: B62M25/04
Filed: 2016-05-09
Abstract: Schaltschema-Umrüstkit für Fahrzeuge mit Drehgriffschaltung, der anstatt der serienmäßig vorhandenen Schaltseil- oder Schaltdrahtaufnahme eingebaut wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Umrüstkit in Größe und Form derart gestaltet ist, dass neben dem Austausch der serienmäßig vorhandenen Schaltseil- oder Schaltdrahtaufnahme gegen den Umrüstkit möglichst keine weiteren Komponenten für eine Schaltschema-Umrüstung notwendig sind.
Patent DE-202016003482-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung von Modellfahrzeugen und Modelleisenbahnen in der Baugröße H0 (Maßstab 1:87) mittels Bus-System
IPC: A63H19/24
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Fahrzeugbeeinflussung von Modellen in der Baugröße H0 (Maßstab 1:87) durch elektronischer Module, die durch ein Bus-System verbunden sind und über einen zusätzlichen Infrarot-Sender verfügen.
Patent DE-202016003956-U1 (DE)
Title: Schwenkbare LED mit Kühlelementen
IPC: F21V29/505
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Lichtquelle zu (1) kann erfindungsgemäss auf einen Rund- oder Quadratkörper (2) aufgesetzt und verklebt werden, der im Anspruch der Erfindung auf einem Kugelkopf (3) gelagert ist, hier im Anspruch 2 definiert.