baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010044091-B4 (DE)
Title: Ladeeinrichtung für ein Elektrofahrzeug
Inventor: SCHOLZ MICHAEL
IPC: H01R13/193
Filed: 2010-11-18
Granted: 2022-05-25
Abstract: Ladeeinrichtung für ein Elektrofahrzeug umfassend mindestens einen elektrischen Kontaktstift (1), mit einer Spreizeinrichtung für ein Spreizen des elektrischen Kontaktstiftes (1), mit wenigstens zwei auf der äußeren Oberfläche des elektrischen Kontaktstifts (1) angeordneten, elektrisch leitenden Segmenten (3) in Form von aus Metall bestehenden, spreizbaren Schalenelementen (3), die untereinander einen Abstand aufweisen, der durch die Spreizeinrichtung veränderbar ist und die sich teilweise in einer Führung oder einem Gehäuse (8) befinden, und wobei in die Führung oder in das Gehäuse (8) ein elektrischer Leiter (12) hineinführt, der durch Spreizen der Schalenelementen (3) elektrisch kontaktierbar ist.
Patent DE-102010046559-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Texturieren einer Walze
Inventor: HAUCK CHRISTOPH DIPL ING
IPC: B23H9/04
Filed: 2010-09-27
Granted: 2013-02-07
Abstract: Vorrichtung zum Texturieren einer Walze, umfassend einen Treibstock (2), einen Reitstock (3) sowie wenigstens einen Setzstock (4) zur Aufnahme einer Walze (8), die innerhalb eines Walzenbeckens (5) angeordnet und auf wenigstens einer Führungsschiene geführt sind, sowie beidseitig einer aufgenommenen Walze (8) angeordnete Elektroden (76), wobei wenigstens ein Antrieb angeordnet ist, über den der Treibstock (2), der Reitstock (3) und der wenigstens eine Setzstock (4) entlang der wenigstens einen Führungsschiene bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Führungsschiene oberhalb der zwischen Treibstock (2) und Reitstock (3) gebildeten Einspannmittelachse angeordnet ist.
Patent DE-102010050126-B4 (DE)
Title: Geschwindigkeits-Wechselgetriebe für Kraftfahrzeuge
Inventor: MÄRKL JOHANN
IPC: F16H3/091
Filed: 2010-11-03
Granted: 2017-01-05
Abstract: Geschwindigkeits-Wechselgetriebe für Kraftfahrzeuge, mit mehreren Vorwärtsgängen und zumindest einem Rückwärtsgang, die durch Zahnradsätze auf zumindest einer Eingangswelle (14) und einer Zwischenwelle (16) gebildet und mittels Synchronkupplungen (48, 50, 52) schaltbar sind, wobei die Zwischenwelle (16) mit einer Abtriebswelle (18) zum mittelbaren oder unmittelbaren Antrieb zumindest eines Achsdifferenziales (58) trieblich verbunden ist, wobei das Wechselgetriebe (10; 74) zusätzlich eine Wandlerstufe (L, H) für zwei unterschiedliche Eingangs-/Ausgangsübersetzungen der Vorwärtsgänge und des Rückwärtsganges aufweist, die über zumindest eine Kupplung/Bremse (60, 62; 96) umschaltbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Umschalten der Wandlerstufe über zumindest eine Lamellenkupplung-/Bremse (60, 62; 96) automatisiert abhängig zumindest von Geschwindigkeits-Signalen des Kraftfahrzeuges und Lastsignalen des Antriebsaggregates über ein entsprechendes, elektronisches Steuergerät (68) erfolgt.
Patent DE-102010062406-B4 (DE)
Title: Klimagerät für ein Fahrzeug
Inventor: RICHTER GERALD
IPC: B60H1/00
Filed: 2010-12-03
Granted: 2023-08-10
Abstract: Klimagerät (1) für ein Fahrzeug, aufweisend ein Einlassgehäuse (2), ein Luftverteilgehäuse (4) sowie ein in einem Lüftergehäuse (13) angeordneten Lüfter (12) zum Ansaugen von Luft durch das Einlassgehäuse (2) und Fördern der Luft in das Luftverteilgehäuse (4), einen innerhalb des Luftverteilgehäuses (4) angeordneten Verdampfer (8), ein unterhalb des Verdampfers (8) angeordnetes Drainagesystem (6) zum Ableiten von an einer Oberfläche des Verdampfers (8) aus der Luft auskondensierter Flüssigkeit in eine Umgebung des Klimagerätes (1), wobei- das Einlassgehäuse (2) derart ausgebildet ist, dass sich in das Einlassgehäuse (2) eindringende Flüssigkeit in einem unteren Bereich des Einlassgehäuses (2) sammelt sowie- zwischen dem unteren Bereich des Einlassgehäuses (2) und dem Drainagesystem (6) der am Verdampfer (8) auskondensierten Flüssigkeit eine als Kanal (5) ausgebildete hydraulische Verbindung derart an einer Wandung des Luftverteilgehäuses (4) angeordnet ist, dass die Flüssigkeit aus dem Einlassgehäuse (2) an Lüftergehäuse (13) und Verdampfer (8) vorbei in das Drainagesystem (6) ableitbar ist, wobei der Kanal (5) als Rinne mit U-förmigem Querschnitt als Ausformung der Wandung des Luftverteilgehäuses (4) ausgebildet, als innenliegender Kanal (5) auf einer Innenseite der Wandung des Luftverteilgehäuses (4) sowie in Strömungsrichtung (15) der Luft nach dem Verdampfer (8) angeordnet und mit einer offenen Seite in ein vom Luftverteilgehäuse (4) umschlossenes Volumen ausgerichtet ist.
Patent DE-102010063497-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise
Inventor: FELLMANN MARTIN
IPC: F16H3/66
Filed: 2010-12-20
Granted: 2022-09-08
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Splittergetriebe einer Arbeitsmaschine, mit einem Gehäuse (1), in welchem vier Planetensätze (4, 5, 6, 7) und mehrere Wellen aufgenommen sind, und mit Schaltelementen, welche durch zumindest eine Bremse und Kupplungen gebildet sind und mittels deren gezielter Betätigung verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen einer Antriebs- (2) und einer Abtriebswelle (3; 20; 24) darstellbar sind, wobei eine dritte Welle (14) mit einem Hohlrad eines zweiten Planetensatzes (5) in Verbindung steht und zum einen mittels einer ersten Kupplung (10) mit der Antriebswelle (2) und zum anderen über eine zweite Kupplung (11) mit einer vierten Welle (15; 23; 27) koppelbar ist, die mit einem Sonnenrad eines dritten Planetensatzes (6) verbunden ist, wobei eine fünfte Welle (16) mit einem Sonnenrad des zweiten Planetensatzes (5) gekoppelt und mittels einer ersten Bremse (8) am Gehäuse (1) festsetzbar ist, wobei ferner eine sechste Welle (17) einen Steg des zweiten Planetensatzes (5) mit einem Hohlrad des dritten Planetensatzes (6) verbindet, und wobei die Antriebswelle (2) mit einem Steg des dritten Planetensatzes (6) und die Abtriebswelle (3; 20; 24) mit einem Steg eines vierten Planetensatzes (7) gekoppelt ist, wobei die Abtriebswelle (3; 20; 24) zudem über eine dritte Kupplung (12; 25) mit einer siebten Welle (18; 26) lösbar verbindbar ist, die mit einem Steg eines ersten Planetensatzes (4) in Verbindung steht, wobei ein Sonnenrad des ersten Planetensatzes (4) mit der fünften Welle (16) und ein Hohlrad des ersten Planetensatzes (4) mit der dritten Welle (14) gekoppelt ist undwobei entweder die vierte Welle (15) ferner mit einem Sonnenrad des vierten Planetensatzes (7) gekoppelt und über eine vierte Kupplung (13) mit der Abtriebswelle (3) verbindbar ist, wobei ein Hohlrad des vierten Planetensatzes (7) mit einer achten Welle (19) in Verbindung steht, die mittels einer zweiten Bremse (9) am Gehäuse (1) festsetzbar ist oderwobei die Abtriebswelle (20) ferner mittels einer vierten Kupplung (21) mit einer achten Welle (22) koppelbar ist, die zum einen mit einem Hohlrad des vierten Planetensatzes (7) in Verbindung steht und zum anderen über eine zweite Bremse (9) am Gehäuse (1) festsetzbar ist, wobei die vierte Welle (23) zudem mit einem Sonnenrad des vierten Planetensatzes (7) verbunden ist oderwobei die vierte Welle (27) des Weiteren mit einem Sonnenrad des vierten Planetensatzes (7) verbunden und über eine vierte Kupplung (28) mit einer achten Welle (29) koppelbar ist, welche zum einen mit einem Hohlrad des vierten Planetensatzes (7) in Verbindung steht und zum anderen mittels einer zweiten Bremse (9) am Gehäuse (1) festsetzbar ist.
Patent DE-102011002451-B4 (DE)
Title: Sputteranlage
Inventor: CHOI SEUNG-HO
IPC: C23C14/42
Filed: 2011-01-05
Granted: 2015-02-26
Abstract: Sputteranlage umfassend:  eine erste Sputtereinheit (1) umfassend:  eine erste Beschichtungsmaterialplatte (10), eine zweite Beschichtungsmaterialplatte (20), wobei die erste und zweite Beschichtungsmaterialplatte einander zugewandt sind, und  jeweils einen Magnetfeldgenerator (35), der hinter jeder der ersten Beschichtungsmaterialplatte und der zweiten Beschichtungsmaterialplatte angeordnet ist und zur Erzeugung eines Magnetfelds ausgebildet ist,  eine zweite Sputtereinheit (2) umfassend:  eine dritte Beschichtungsmaterialplatte (30), die neben der ersten Beschichtungsmaterialplatte angeordnet ist,  eine vierte Beschichtungsmaterialplatte (40), die neben der zweiten Beschichtungsmaterialplatte angeordnet ist, wobei die dritte und vierte Beschichtungsmaterialplatte einander zugewandt sind, jeweils einen Magnetfeldgenerator (35), der hinter jeder der dritten Beschichtungsmaterialplatte und der vierten Beschichtungsmaterialplatte angeordnet ist und zur Erzeugung eines Magnetfelds ausgebildet ist, ein erstes, zwischen der ersten und dritten Beschichtungsmaterialplatte (10, 30) angeordnetes Gaszufuhrrohr (50), das zum Entladen von Gas an die zweite und vierte Beschichtungsmaterialplatte (20, 40) ausgebildet ist,  ein zweites, zwischen der zweiten und vierten Beschichtungsmaterialplatte angeordnetes Gaszufuhrrohr (60), das zum Entladen von Gas an die erste und dritte Beschichtungsmaterialplatte (10, 30) ausgebildet ist,  eine erste Substratträgereinheit (70), die zum Tragen eines ersten Beschichtungssubstrats (71) ausgebildet ist und zu Außenkanten der ersten und zweiten Beschichtungsmaterialplatte ausgerichtet ist, und  eine zweite Substratträgereinheit (80), die zum Tragen eines zweiten Beschichtungssubstrats (81) ausgebildet ist und zu Außenkanten der dritten und vierten Beschichtungsmaterialplatte ausgerichtet ist.
Patent DE-102011013300-B4 (DE)
Title: Gerätekombination zum Schutz vor Überspannungen
Inventor: OGOREK UDO DIPL ING
IPC: H01R9/26
Filed: 2011-03-07
Granted: 2013-10-10
Abstract: Gerätekombination zum Schutz vor Überspannungen mit einem Unterteil (1) und einem mit diesem steckverbindbaren ein Überspannungsschutzelement aufweisenden Steckmodul (2), wobei das Unterteil (1) mit Anschlussleitern kontaktierte Steckkontakte (6) und das Steckmodul (2) damit korrespondierende Steckerelemente (5) aufweist, wobei zwischen Steckmodul (2) und Unterteil (1) wirkende Haltemittel oder Rastmittel ausgebildet sind, die in Stecklage von Unterteil (1) und Steckmodul (2) ineinander greifen und die durch Manipulation lösbar und/oder entrastbar sind, um das Steckmodul (2) vom Unterteil (1) zu trennen, und wobei wenigstens einer der Steckkontakte (6) oder wenigstens eines der Steckerelemente (5) als Federelement (4) ausgebildet ist, welches bei gestecktem Steckmodul (2) vorgespannt ist und bei gelöstem oder entrastetem Haltemittel oder Rastmittel das Steckmodul (2) entgegen Steckrichtung in eine Entnahmeposition verstellt, dadurch gekennzeichnet, dass dass das Federelement (4) gabelartig mit federnden Schenkeln (7) ausgebildet ist, und dass das mit dem Federelement (4) korrespondierende Teil, nämlich Steckerelement (5) oder Steckkontakt (6), sich in Steckrichtung keilartig verjüngend ausgebildete Kontaktflächen (8) aufweist, die in Stecklage an den Schenkeln (7) unter federnder Vorspannung der Schenkel (7) anliegen.
Patent DE-102011051746-B4 (DE)
Title: Dreidimensional mit Leder bezogenes Möbelteil
IPC: A47B96/00
Filed: 2011-07-11
Granted: 2017-09-07
Abstract: Möbelteil (1), mit einem formstabilen Träger (6), und mit einer die sichtbare Oberfläche des Möbelteils bildenden Oberflächenschicht (7), wobei die Oberflächenschicht (7) aus Leder gebildet ist, welches mit dem formstabilen Träger (6) direkt verklebt ist, wobei die sichtbare Oberfläche und die darauf befindliche Oberflächenschicht (7) jeweils dreidimensional geformt verläuft, wobei die sichtbare Oberfläche drei Flächenabschnitte aufweist, von denen jeder jeweils winklig zu den beiden anderen Flächenabschnitten verläuft, und auf denen die Oberflächenschicht (7) in der Art vorgesehen ist, dass diese in zwei senkrecht zueinander stehenden Richtungen verformt verläuft, wobei die Oberflächenschicht (7) der sichtbaren Oberfläche nahtlos anliegt und mit dem formstabilen Träger (6) vollflächig verklebt ist, wobei das Möbelteil (1) eine als Rückseite (8) bezeichnete Oberfläche aufweist, und der Träger (6) an der Rückseite (8) eine randseitige Falz (9) aufweist, und dass sich die Oberflächenschicht (7) von einer Seitenfläche (3) des Möbelteils (1) bis in diese Falz (9) erstreckt, wobei die Tiefe der Falz (9) wenigstens so groß ist wie die Materialstärke der Oberflächenschicht (7), derart, dass die Oberflächenschicht (7), einen hinderlichen Überstand an der Rückseite (8) des Möbelteils (1) vermeidend, vollständig in die Falz (9) eintaucht.
Patent DE-102011054806-B4 (DE)
Title: Ausrichthilfe für einen Sensor
Inventor: HUBERT JÖRG
IPC: G01S7/497
Filed: 2011-10-26
Granted: 2022-08-25
Abstract: Ausrichthilfe für einen Sensorsignale generierenden Sensor, umfassend wenigstens einen dreiachsigen Beschleunigungssensor (8), dessen Ausgangssignale in einer Auswerteeinheit (7) als Maß für die Güte der Ausrichtung des Sensors bezüglich einer Solllage verarbeitet werden, sowie eine Anzeigeeinheit (9), mittels derer die aktuelle Ausrichtung des Sensors visualisiert ist.
Patent DE-102011056558-B4 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für eine elektrische Steckverbindung, elektrische Steckverbindungsvorrichtung sowie Verfahren zum Überprüfen der Funktionsfähigkeit einer Sicherungsvorrichtung
Inventor: LOTZ ANDREAS
IPC: H01R13/639
Filed: 2011-12-16
Granted: 2018-03-01
Abstract: Sicherungsvorrichtung (1) für eine, insbesondere elektrische, Steckverbindung, wobei die Sicherungsvorrichtung (1) ein Verriegelungselement (2) aufweist, das wahlweise in eine Verriegelungsstellung oder eine Freigabestellung überführbar ist und das in der Verriegelungsstellung in eine Öffnung, Ausnehmung (4) oder Nut (18) eingreift, wobei eine Sensorvorrichtung (6) vorgesehen ist, die ermittelt, ob die Form der Öffnung, der Ausnehmung (4) oder der Nut (18) und/oder die Form des Verriegelungselements (2) von einer festlegbaren Sollform abweicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung, die Ausnehmung (4) oder die Nut (18) Teil der Sensorvorrichtung (6) ist, dass das Verriegelungselement (2) zusätzlich zu einer Verriegelungsfunktion als Tastsonde zum Abtasten der Form der Öffnung, der Ausnehmung (4) oder der Nut (18) fungiert und dass das Verriegelungselement (2) eine Querschnittsveränderung aufweist.
Patent DE-102011109627-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: BOLT THOMAS
IPC: B60N2/02
Filed: 2011-08-05
Granted: 2020-09-17
Abstract: Fahrzeugsitz (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Rückenlehne (2), einem Sitzkissen (3) und einem Unterbau (4), wobei
 - das Sitzkissen (3) mittels zumindest einer Gelenkeinrichtung (5) zwischen einer Sitzstellung und einer Aufposition schwenkbar am Unterbau (4) angeordnet ist,
 - in der Sitzstellung ein Bolzen (9) und eine den Bolzen (9) aufnehmende Aufnahme (10) zumindest einer Auflageeinrichtung (6) zusammenwirken,
 - die jeweilige Auflageeinrichtung (6) in der Sitzstellung entlang einer Längsrichtung (7) von der Gelenkeinrichtung (5) entfernt angeordnet ist,
 - die jeweilige Auflageeinrichtung (6) die Position des Sitzkissens (3) in der Sitzstellung relativ zum Unterbau (4) entlang einer Querrichtung (8) fixiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (9) eine radial abstehende Schulter (15) aufweist und eine in Längsrichtung (7) verlaufende Nut (16) der Aufnahme (10) diese Schulter (15) aufnimmt.
Patent DE-102012006848-B4 (DE)
Title: Kupplung zum lösbaren Verbinden zweier Abschnitte eines Antriebskabels
Inventor: GRIMM RAINER
IPC: B60J7/057
Filed: 2012-04-04
Granted: 2014-03-13
Abstract: Kupplung (10) zum lösbaren Verbinden zweier Abschnitte (14, 20) eines Antriebskabels (16) eines Schiebedachmoduls für ein Kraftfahrzeug, mit einem Anschlusselement (12) und einem Gegenstück (18), dadurch gekennzeichnet, dass am Gegenstück mehrere Halteelement (48) vorgesehen sind, wobei die Halteelemente (48) von einer Freigabestellung radial nach innen in eine Koppelstellung bewegbar sind, in der das Gegenstück (18) zug- und druckfest mit dem Anschlusselement (12) gekoppelt ist.
Patent DE-102012018013-B4 (DE)
Title: Spiralförmige, integrierbare Spulen mit zentrischen Anschlüssen in planarer grabenisolierter Siliziumhalbleitertechnologie
Inventor: LERNER RALF
IPC: H01L21/762
Filed: 2012-09-12
Granted: 2014-09-18
Abstract: Planare, integrierte, spiralförmige Spule mit einem zentrischen Anschluss, in grabenisolierter Siliziumhalbleitertechnologie ausgebildet, wobei in einem Halbleitersubstrat (12) eine durch einen Isolationsgraben (10) isolierte Insel gebildet ist, in deren Zentrum die Spule liegt, wobei die Spule in einer ersten Metalllage Metall-1 liegt, wobei eine elektrische Zuführung in das Zentrum der Spule zunächst über eine äußere Zuführung (15) in erster Metalllage über einen Metall-1-Halbleiterkontakt (14) an der Zuführung, die isolierte Insel und einen weiteren Metall-1-Halbleiterkontakt (18) an der Spule als zentrischer Anschluss der Spule erfolgt.
Patent DE-102012018360-B4 (DE)
Title: Beschichtete Pelletiermatrizen
Inventor: BRAHMANDAM SUDHIR
IPC: B29C48/05
Filed: 2012-09-17
Granted: 2014-05-22
Abstract: Pelletier-Ringextrusionsmatrizen, die einen Matrizenköper aufweisen, der eine Vielzahl von Löchern hat, wobei jedes Loch eine Oberfläche zumindest teilweise mit einer reibungsarmen Beschichtung beschichtet hat. Die reibungsarmen Beschichtungen reduzieren die Oberflächentemperaturen während des Betriebs der Matrizen, was die Verflüchtigung und den uneinheitlichen Fluss des extrudierten Materials reduziert. Die Pelletier-Ringextrusionsmatrizen besitzen eine verbesserte Matrizenlebensdauer aufgrund der reibungsarmen Beschichtungen.
Patent DE-102012020039-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Bevorratung und Förderung eines Additivs zur katalytischen Abgasentstickung an einem Kfz
Inventor: TREUDT VOLKER
IPC: F01N3/10
Filed: 2012-10-12
Granted: 2015-02-19
Abstract: Einrichtung zur Bevorratung und Förderung eines Additivs zur katalytischen Abgasentstickung an einem Kfz mit einem Vorratsbehälter (1) aus thermoplastischem Kunststoff, mit wenigstens einer Komponente ausgewählt aus einer Gruppe umfassend eine Förderpumpe (7), eine Heizeinrichtung, ein Filterelement, einen Qualitätssensor und einen Füllstandsgeber, wobei die Komponente innerhalb des Vorratsbehälters (1) über einer Öffnung (9) und/oder über einer äußeren Vertiefung in einem Behälterboden (3) angeordnet ist, wobei die Komponente in einem Modulgehäuse (6) angeordnet ist, in das die Komponente von außen durch die Öffnung (9) im Behälterboden (3) austauschbar eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Modulgehäuse (6) mit dem Behälterboden (3) auf der Innenseite des Vorratsbehälters (1) flüssigkeitsdicht verbunden ist.
Patent DE-102012103139-B4 (DE)
Title: Kraftstoffinjektions-Steuerungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: TSUDA KENTA
IPC: F02D41/40
Filed: 2012-04-12
Granted: 2019-12-12
Abstract: Kraftstoffinjektions-Steuervorrichtung für ein Kraftstoffinjektionssystem eines Verbrennungsmotors, das einen Akkumulator (18), der zur Akkumulation von Kraftstoff in einem Hochdruckzustand ausgebildet ist, eine Kraftstoffpumpe (14), die zur Speisung von Kraftstoff aus einem Kraftstofftank (10) zu dem Akkumulator (18) ausgebildet ist, und ein Kraftstoffinjektionsventil (24,24a) beinhaltet, das zur Aufnahme des in dem Akkumulator (18) akkumulierten Kraftstoffs ausgebildet ist und einen Kraftstoffeinlass (40,40a) sowie eine Düsennadel (42,82) aufweist, wobei der Kraftstoffeinlass (40,40a) den aus dem Akkumulator (18) gespeisten Kraftstoff aufnimmt und die Düsennadel (42,82) dazu ausgebildet ist, eine Kraftstoffinjektionsöffnung (30,30a) des Kraftstoffinjektionsventils (24,24a) zu öffnen und zu verschließen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verweilzeitdauer-Berechnungseinrichtung (S12) vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, einen Verweilzeitdauer-Korrespondenzwert (t) zu berechnen , der zu einer Verweilzeitdauer des Kraftstoffs in dem Kraftstoffinjektionsventil (24,24a) seit einem Zeitpunkt des Eintritts in das Kraftstoffinjektionsventil (24,24a) durch den Kraftstoffeinlass (40,40a) korrespondiert, basierend auf:◦ einem Volumen V der Hochdruck-Kraftstoffpassage (39) von dem Kraftstoffeinlass (40) bis zu einer Schätzposition α;◦ einer Kraftstoffinjektionsmenge (Q), die pro Verbrennungszyklus des Verbrennungsmotors aus dem Kraftstoffinjektionsventil (24,24a) eingespritzt werden muss◦ einer (Q) Menge eines dynamischen Verlusts, der den Kraftstoff betrifft, der aus dem Kraftstoffinjektionsventil (24) durch eine Niederdruck-Kraftstoffpassage (54) zu einem Kraftstofftank (10) infolge der Bewegung der Düsennadel (42) zum Zeitpunkt einer Kraftstoffinjektion ausgegeben wird◦ einer Zeitdauer, die zu einem Verbrennungszyklus korrespondiert ;- wobei eine Kraftstofftemperatur-Schätzeinrichtung (S16) vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, eine Kraftstofftemperatur (T) in dem Kraftstoffinjektionsventil (24,24a) zu schätzen, basierend auf◦ einer Differenz zwischen der Temperatur (T) des Kraftstoffinjektionsventils (24,24a) und einer Kraftstofftemperatur (T) des in den Kraftstoffeinlass (40,40a) eingetretenen Kraftstoffs ; und◦ dem Verweilzeitdauer-Korrespondenzwert (t), der durch die Verweilzeitdauer-Berechnungseinrichtung (S12) berechnet wird- wobei eine Korrektureinrichtung (S18, S20) vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, eine Einspritzmenge (Q) von aus dem Kraftstoffinjektionsventil (24,24a) einzuspritzendem Kraftstoff basierend auf der durch die Kraftstofftemperatur-Schätzeinrichtung (S16) geschätzten Kraftstofftemperatur (T) zu korrigieren; und- wobei eine Steuereinrichtung (64e) vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, eine Energiezufuhr des Kraftstoffinjektionsventils (24,24a) basierend auf einer korrigierten Kraftstoffeinspritzmenge (Q) zu steuern, welche durch die Korrektureinrichtung (S18, S20) korrigiert ist.
Patent DE-102012106002-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BITO SEIJI
IPC: F02D45/00
Filed: 2012-07-05
Granted: 2017-11-30
Abstract: Steuerungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, wobei die Steuerungsvorrichtung eine Motorstopp- und -startvorrichtung umfaßt, die eine Leistungsquelle für das Kraftfahrzeug ist, und die dazu konfiguriert ist, einen automatischen Stopp und einen Neustart eines Motors durchzuführen, wobei die Steuerungsvorrichtung umfaßt: eine Batterie, die dazu konfiguriert ist, der Motorstopp- und -startvorrichtung elektrische Leistung zuzuführen; eine Kraftfahrzeuggeschwindigkeit-Detektionseinheit, die dazu konfiguriert ist, eine Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs zu detektieren; eine Batteriestrom-Detektionseinheit, die dazu konfiguriert ist, einen elektrischen Strom der Batterie zu detektieren; eine Batterietemperatur-Detektionseinheit, die dazu konfiguriert ist, eine Temperatur der Batterie zu detektieren; eine Verzögerungszustand-Detektionseinheit, die dazu konfiguriert ist, einen Verzögerungszustand des Kraftfahrzeugs zu detektieren; eine Kraftstoffzufuhr-Stoppeinheit, die dazu konfiguriert ist, die Kraftstoffzufuhr zum Motor einzustellen, wenn die Verzögerungszustand-Detektionseinheit detektiert, dass sich das Kraftfahrzeug im Verzögerungszustand befindet; eine Durchschnittsladestrom-Berechnungseinheit, die dazu konfiguriert ist, einen Durchschnitt eines Batteriestroms zu berechnen, der von der Batteriestrom-Detektionseinheit detektiert wurde; und eine Ladezustand-Schätzeinheit, die dazu konfiguriert ist, basierend auf einem Durchschnittsladestrom einen Ladezustand der Batterie zu schätzen und einen geschätzten Ladezustand zu berechnen, wobei die Steuerungsvorrichtung mittels der Durchschnittsladestrom-Berechnungseinheit im Verzögerungszustand des Kraftfahrzeugs einen Durchschnitt eines Batteriestroms in einer vorgegebenen Zeit ab der Detektion eines Stopps der Kraftstoffzufuhr zum Motor berechnet und einen Stopp des Motors zuläßt, wenn der von der Ladezustand-Schätzeinheit berechnete geschätzte Ladezustand größer ist als ein vorgegebener Wert, und wobei die Steuerungsvorrichtung ferner umfaßt: eine Untergrenze-Ladezustand-Berechnungseinheit, die dazu konfiguriert ist, einen Untergrenze-Ladezustand ...