baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008010421-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Seile, Drahtseile, Stangen
IPC: A01G9/12
Filed: 2008-08-05
Abstract: Haltevorrichtung
(2) für
Seile, Drahtseile, Stangen, insbesondere als Teil von Begrünungssystemen,
mit einem in eine Wand, insbesondere Mauer, einsteckbaren oder einschraubbaren
Haltebolzen (6), der an seinem von der Wand abgewandten Ende einen
Außengewindeabschnitt
(10) aufweist, auf den ein im montierten Zustand von der Wand abstehender
und das Seil, das Drahtseil oder die Stange haltender säulenförmiger Beschlagteil (4)
mit einem komplementären
Innengewindeabschnitt (18) aufschraubbar ist, und mit einer gegen
die Wand anlegbaren Abdeckrosette (8), die den säulenförmigen Beschlagteil (4) an
dessen der Wand zugewandten Ende umgibt, wobei der säulenförmige Beschlagteil
(4) und die Abdeckrosette (8) über
eine Gewindeverbindung zueinander drehbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass auf einer Sichtseite (28) der Abdeckrosette (8) außermittig
eine Werkzeugansetzstelle (30) vorgesehen ist, so dass ein Drehmoment
auf die Abdeckrosette (8) ausübbar
ist, um die Abdeckrosette (8) gegenüber dem bereits ausgerichteten
säulenförmigen Beschlagteil
(4) zu verdrehen.
Patent DE-202009002449-U1 (DE)
Title: Servicewagen des täglichen Bedarfs für Krankenhäuser variabel mit Kühlfach für Getränke, Eis, Torten/Kuchen "SEWAK"
IPC: B62B3/00
Filed: 2009-06-30
Abstract: Servicewagen, dadurch gekennzeichnet, dass: 2 Stück Tabliare zum ausziehen für Getränke
Patent DE-202009005181-U1 (DE)
Title: Eckputzwinkel
IPC: E04F13/06
Filed: 2009-08-26
Abstract: Eckputzwinkel, bestehend aus einem Kunststoffprofil (12) mit einem sich in Längsrichtung erstreckenden, stabförmigen Körper (14), von dem nach einer Seite ein Steg (16) absteht, der eine Abzugskante (18) bildet, während gegenüberliegend zwei winklig zueinander angeordnete Einputzschenkel (20) abstehen, dadurch gekennzeichnet, dass der stabförmige Körper (14) eine durchgehende Längsöffnung (24) für die Aufnahme eines Stiftes (26) zur koaxialen Verbindung zweier aneinanderstoßender Eckputzwinkel (10) hat.
Patent DE-202009005564-U1 (DE)
Title: Möbelstück
IPC: A47B46/00
Filed: 2009-04-16
Abstract: Möbelstück (1), insbesondere Hängeschrank, mit einem an einer Decke und/oder Wand befestigbaren Gehäuse (2) und einem daran vertikal bewegbar angeordneten, mit Ladegut beladbaren Auszug (3), der vertikal von einer oberen, eingezogenen Stellung, in der der Auszug (3) im Wesentlichen vollständig in dem Gehäuse (2) aufgenommen ist, in wenigstens eine untere, ausgezogene Stellung und wieder zurück bewegbar ist, gekennzeichnet durch eine Regeleinrichtung zum Regeln der Bewegung des Auszugs (3) von der eingezogenen Stellung in die ausgezogene Stellung, derart, dass sich der Auszug (3) unabhängig von seinem jeweiligen Beladungszustand stets mit im Wesentlichen derselben Geschwindigkeit in die untere Stellung bewegt.
Patent DE-202009005944-U1 (DE)
Title: Leiter
IPC: E06C7/08
Filed: 2009-04-23
Abstract: Leiter mit mehreren Leitersprossen (11, 12, 13, 14, 15), die an ihren Enden jeweils mit einem Längsholm (6, 7) der Leiter verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die vom Benutzer der Leiter beim Aufsteigen zuerst betretenen Leitersprossen (11, 12, 13) jeweils aus einem leistenförmigen Sprossensteg (16, 17, 18) bestehen, der auf der seiner Trittfläche (22) gegenüberliegenden Breitseite eine sich in Längsrichtung des Sprossensteges (16, 17, 18) erstreckende Längsnut (26) aufweist, in die ein Sprossenträger (19, 20, 21) mit seinem in Aufstiegsrichtung weisenden und im Querschnitt rechteckförmigen Randbereich (28) eingreift, wobei die Seitenwände (25, 29) und der Boden (27) der Längsnut (26) entsprechend der bei der Benutzung der Leiter vorgesehenen Schrägstellung der Längsholme (6, 7) so verkippt sind, dass sich die Trittflächen (22) der Sprossenstege (16, 17, 18) bei Benutzung der Leiter horizontal erstrecken.
Patent DE-202009007259-U1 (DE)
Title: Schnurbündel-Vorrichtung
IPC: D02J1/04
Filed: 2009-05-20
Abstract: Schnurverbund-Vorrichtung (100) mit einer Mehrzahl von Schnüren (110), dadurch gekennzeichnet, dass die Schnüre (110) mittels mindestens eines Fixiergarnes (120) in parallel ausgerichteter, zueinander unverschiebbarer Anordnung zu einer im Querschnitt nicht kreisförmigen Einheit zusammengefasst sind.
Patent DE-202009012051-U1 (DE)
Title: Klebeband und Schutzband
IPC: C09D7/45
Filed: 2009-09-07
Abstract: Klebeband (1) mit einer Länge L und mit einer mit Klebstoff (2) behafteten ersten Seite (1.1) sowie einer gegenüberliegend zu der ersten Seite (1.1) angeordneten, bedruckten zweiten Seite (1.2), wobei die zweite Seite (1.2) Bemaßungslinien (3) aufweist, die mit Bezug zu der Länge L gleichmäßig verteilt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf der zweiten Seite (1.2) Maßzahlen (4) vorgesehen sind, die zumindest einem Teil der Bemaßungslinien (3) derart zugeordnet sind, dass ein direktes Ablesen der Länge gewährleistet ist.
Patent DE-202009012647-U1 (DE)
Title: Batteriezellenverbinder
IPC: H01M50/528
Filed: 2009-09-21
Abstract: Batteriezellenverbinder mit  – einem ersten zum Anschluss an einen Batteriepol einer ersten Batterie gebildeten Anschlussteil (2),  – einem zweiten Anschlussteil (4),  – einem zwischen den Anschlussteilen (2, 4) angeordneten, die Anschlussteile (2, 4) elektrisch miteinander kontaktierenden Verbindungsteil (6),  dadurch gekennzeichnet,  – dass das erste Anschlussteil (2) zumindest an der einem Batteriepol zugewandten Seite (A) aus einem ersten elektrisch leitenden Material gebildet ist, und  – dass an dem zweiten Anschlussteil (4) ein zum Anschluss an einen zweiten Batteriepol gebildetes, zumindest an der dem zweiten Batteriepol zugewandten Seite (A) aus einem zweiten von dem ersten elektrisch leitenden Material verschiedenen elektrisch leitenden Material gebildetes Flachstück (8) stoffschlüssig angeordnet ist,  – wobei zumindest ein Anschlussteil aus einem weichgeglühtem Aluminium gebildet ist.
Patent DE-202009013425-U1 (DE)
Title: Zylinder-Turbine zur Rückgewinnung von Antriebsenergie
IPC: F03D5/04
Filed: 2009-10-06
Abstract: In der Frontprojektion von Fahrzeugen wird eine Turbine betrieben, die den Luftstrom rechtwinkelig ablenkt, den Fahrwiderstand nur wenig beeinflusst und dabei Energie erzeugt, dadurch gekennzeichnet dass die Zylinder-Turbine bestehend aus einem kreisförmigen und winddichten Träger (1), dessen Mittelpunkt in der Drehachse liegt, mehreren zur Drehachse (4) parallel gekrümmten, gleicher axialer Höhe (9) und um diese symmetrisch angeordnete Gleitflächen (2), aus einem ebenen Ring (8) zur axialen Abdeckung der Gleitflächen, deren gewählte Anzahl mit dem gleichen Zentriwinkel (7) in der Summe den Teilkreis ergeben und aus einer in der Drehachse liegenden Welle (11) mit fester Verbindung zum Träger,
Patent DE-202009013550-U1 (DE)
Title: Schneidbügel für ein Heizdrahtschneidgerät sowie Heizdrahtschneidgerät
IPC: B26F3/12
Filed: 2009-10-07
Abstract: Schneidbügel (111) für ein Heizdrahtschneidgerät (11) für das Schneiden von Kunststoff, insbesondere Kunststoffschaumplatten, mit  zwei von einander beabstandeten, vorzugsweise parallelen Schenkeln (115; 117), deren einander gegenüberliegende erste Enden Befestigungs- oder Aufhängungsstellen (43, 55; 49, 145) für einen Draht (45) bilden,  einem als Schneiddraht dienenden Heizdraht (45), welcher zwischen den Befestigungsstellen (43, 55) aufgespannt ist und dessen Enden an den Schenkeln (115; 117) festgelegt sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Ende des Schneiddrahts auf einer Drahtvorratsrolle (57) aufgewickelt ist, sodass auf der Drahtvorratrolle (57) ein Vorrat an unverbrauchtem Schneiddraht (45) zur Verfügung steht, und dass Mittel vorgesehen sind, um die Drahtvorratsrolle (57) in einer bestimmten Drehstellung festzustellen.
Patent DE-202009017530-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdecken eines Containers
IPC: B60P7/04
Filed: 2009-12-24
Abstract: Vorrichtung zum Abdecken eines Containers (1) dadurch gekennzeichnet, dass eine flexible Abdeckung auf wenigstens einer Rolle aufgerollt ist, die im oberen Rand (2) des Containers (1), drehbar um eine parallel zum oberen Rand verlaufende Achse so angeordnet ist, dass eine flexible Abdeckung (4) über den gesamten Container (1) gezogen wird und diesen damit abdeckt.
Patent DE-202010002440-U1 (DE)
Title: Folientüte zum Abheften mit Druckverschluß
IPC: B42F11/00
Filed: 2010-02-17
Abstract: Folientüte (a) zum Abheften mit Druckverschluß (b) dadurch gekennzeichnet, daß die Folientüte einen genormten Heftrand (c) und einen Druckverschluß (b) besitzt.
Patent DE-202010004415-U1 (DE)
Title: Befestigungselement mit Mehrfachfunktion
IPC: F16B25/04
Filed: 2010-04-03
Abstract: Befestigungselement mit Mehrfachfunktion, das einen Schaft (51), einen Kopf (52) an einem Ende des Schaftes, eine Bohrspitze (53) am anderen Ende des Schaftes und einen Gewindeabschnitt (54) an dem Schaft (51) umfaßt, wobei die Bohrspitze (53) einen gewindelosen Schneidabschnitt (55) und ein Führungsgewinde (56), das sich von dem Schneidabschnitt (55) nach außen erstreckt, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneidabschnitt (55) mindestens mehr als zwei Planzonen (551) und eine Spanaufnahme (552) zwischen zwei Planzonen (551) besitzt, wobei die Spanaufnahme (552) durch mindestens zwei Schneidflächen (553) gebildet sind, und wobei die Verbindungsstellen der Schneidflächen (553) und der Planzonen (551) die erste und zweite Schneide (554, 555) bilden.
Patent DE-202010004512-U1 (DE)
Title: Medizinischer Wundhaken
IPC: A61B17/02
Filed: 2010-04-01
Abstract: Medizinischer Wundhaken zum Rückhalten von Gewebe in einem Behandlungsbereich, insbesondere Brusthaken zur Schaffung einer Brust-Tasche für das Einbringen eines Silikonimplantates, mit einem Handgriff (2) und mit einem Hakenteil (3), wobei das Hakenteil (3) mit einem ersten Ende (4) am Handgriff (2) befestigt ist, und wobei das Hakenteil (3) ein dem Handgriff (2) abgewandtes zweites Ende (5) für das Rückhalten des Gewebes aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am Hakenteil (3) ein Lichtleiter (6) zur Beleuchtung des Behandlungsbereichs und/oder ein Absaugkanal (7) zur Absaugung von Dämpfen o. dgl. aus dem Behandlungsbereich angeordnet ist, wobei insbesondere der Lichtleiter (6) und/oder der Absaugkanal (7) im wesentlichen von dem ersten Ende (4) bis in etwa zum zweiten Ende (5) verlaufend ausgebildet ist.
Patent DE-202010007862-U1 (DE)
Title: Brillengestell
IPC: G02C1/08
Filed: 2010-06-11
Abstract: Brillengestell mit einem Rahmen (10) mit zwei Öffnungen (12) zur Aufnahme von Brillengläsern und mit jeweils einem Backen (14) an den beiden Seiten des Rahmens zur Ausbildung oder Anbringung von Scharnieren für Brillenbügel, dadurch gekennzeichnet, dass die Backen (14) jeweils einen Schlitz (16) aufweisen, der die Backen in zwei Backenteilen (18, 20) unterteilt, sodass der Rahmen im Bereich der Backen zur Einbringung der Brillengläser durch Trennung der Backenteile geöffnet und anschließend wieder geschlossen werden kann, wobei die Backenteile (18, 20) Schließelemente (24, 26) ausbilden, mittels welcher die Backenteile durch Formschluss gegen eine Trennung voneinander in einer Richtung (A) im Wesentlichen parallel zu einer Scharnierachse der Scharniere verriegelt werden können.
Patent DE-202010009149-U1 (DE)
Title: Bratpfannen- bzw. Kochtopfdeckelhalter
IPC: A47B77/14
Filed: 2010-06-16
Abstract: Bratpfannen- bzw. Kochtopfdeckelhalter, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelhalter aus Sockelteil und Haltebügeln besteht.
Patent DE-202010011056-U1 (DE)
Title: Trennmaschine
IPC: A22C17/04
Filed: 2010-08-04
Abstract: Trennmaschine zur Trennung von Produkten weicher und härterer Konsistenz, mit einer um ihre Achse drehbar antreibbaren Trommel, deren Mantelfläche eine Vielzahl von Löchern aufweist, und mit einer Presseinrichtung, welche mittels eines Presselementes das zu trennende Produkt gegen die Mantelfläche der Trommel presst, so dass Produktanteile weicher Konsistenz die Trommel passieren, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kühleinrichtung zur Kühlung der Presseinrichtung oder des Presselementes derselben vorgesehen ist.
Patent DE-202010013148-U1 (DE)
Title: Einschlaghaken
IPC: E04D1/34
Filed: 2010-12-17
Abstract: Einschlaghaken (1) zur Befestigung von Dach- oder Fassadenplatten mit einem längs verlaufenden Mittelteil (2), an dessen einem Ende eine abgewinkelte Einschlagspitze (3) und am anderen Ende ein entgegengesetzt abgebogenes Hakenende (4) angeformt sind, dadurch gekennzeichnet, dass trennbare Querstege (5) angeformt sind, die eine Vielzahl dieser Einschlaghaken (1) parallel miteinander verbinden.
Patent DE-202011002952-U1 (DE)
Title: Halter bzw. Ständer für Tablet PC
IPC: F16M11/00
Filed: 2011-02-19
Abstract: Tablet-PC-Halter/Ständer mit selbsthaltendem Aufstellmechanismus dadurch gekennzeichnet, daß der Halter/Ständer (5, 6) ohne Hilfsmittel/Werkzeuge mit geringem Kraftaufwand an den dafür vorgesehenen Tablet-PC angeklippt (1) werden kann.
Patent DE-202011003638-U1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung für eine Fertigungsstraße
IPC: A47C9/02
Filed: 2011-03-07
Abstract: Sitzvorrichtung (1) für eine Fertigungsstraße insbesondere im Kraftfahrzeugbau, mit einem quer zur Vertikalen (2) und insbesondere horizontal verlaufenden Querträger (3), an dessen freien Ende (4) ein Sitz (5) für eine Person angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Querträger (3) abseits des Sitzes (5) ein erstes Schwenkgelenk (6) mit einer zumindest näherungsweise in Richtung der Vertikalen (2) verlaufenden ersten Schwenkachse (7) angeordnet ist, welches den Querträger (3) in einen ersten Trägerabschnitt (8) und einen zweiten Trägerabschnitt (9) unterteilt.
Patent DE-202011005686-U1 (DE)
Title: Wendevorrichtung
IPC: B65G47/24
Filed: 2011-04-28
Abstract: Wendevorrichtung zum Wenden von Gegenständen, insbesondere von Behältern wie Dosen, Flaschen und Gläsern, mit einer Bewegungsbahn (5) mit einem Querschnitt und einer im Wesentlichen senkrecht zum Querschnitt verlaufenden Bewegungsrichtung für den Gegenstand (1), wobei der Querschnitt an die Form des zu wendenden Gegenstandes (1) angepasst ist, und wobei die Bewegungsbahn (5) durch eine kontinuierliche Verlagerung, insbesondere Drehung, der Querschnittsfläche in der Bewegungsrichtung das Wenden des in Bewegungsrichtung geförderten Gegenstandes (1) erzwingt, wobei die Wendevorrichtung aus mehreren miteinander verbundenen Elementen (10, 20, 30, 40) mit Ausnehmungen für die Bewegungsbahn (5) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass vier miteinander verbundene Elemente (10, 20, 30, 40) mit Ausnehmungen für die Bewegungsbahn (5) vorgesehen sind, dass jedes der vier Elemente (10, 20, 30, 40) quaderförmig mit den entsprechenden Ausnehmungen ist, dass die vier Elemente (10, 20, 30, 40) sich jeweils über die gesamte Länge der Bewegungsbahn (5) parallel...
Patent DE-202011100366-U1 (DE)
Title: Körbchen für Schubkarre
IPC: B62B1/20
Filed: 2011-05-07
Abstract: Körpchen für zwischenhängen der Schubkarregriffe dadurch gekennzeichnet das es aus Kunststoffgitter (1) besteht und ringsherum kleine Wände und auch Deckel hat
Patent DE-202011101744-U1 (DE)
Title: Transparente Klebezettel bzw. Haftnotizzettel
IPC: B42D5/00
Filed: 2011-05-31
Abstract: Klebezettel bzw. Haftnotizzettel dadurch gekennzeichnet, dass diese aus ganz oder teilweise transparenten Werkstoffen erstellt und zu Blöcken zusammengefügt werden.
Patent DE-202011101852-U1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung
IPC: B23B27/04
Filed: 2011-06-14
Abstract: Schneidvorrichtung (10) mit einem Schneideinsatz (36) und einem Halteteil (12) mit einem sich in einer Längsrichtung (L) erstreckenden Balkenteil (14) und einem Klemmkopf (26), der über eine Oberseite (16) des Halteteils (12) mit einem Überstand (28) übersteht, wobei der Überstand (28) mit einem ersten von zwei Klemmfingern (30, 32) verbunden ist, die zwischen sich eine Aufnahmetasche (34) zur Aufnahme des Schneideinsatzes (36) bilden, wobei unterhalb des Überstands (28) ein Klemmspalt (44) zur Ermöglichung einer elastischen Beweglichkeit des ersten Klemmfingers (30) vorgesehen ist, wobei der Klemmspalt (44) in die Aufnahmetasche (34) mündet, wobei sich der Klemmspalt (44) von einer dem zu bearbeitenden Werkstück zugewandten Stirnseite des Halteteils (12) in Längsrichtung (L) bis zu seinem hinteren Ende (43) erstreckt, das im Übergangsbereich zwischen Klemmkopf (26) und Balkenteil (14) angeordnet ist, wobei im Halteteil (12) eine Kühl- und/oder Schmiermittelführung (62, 64, 72, 76, 78) zur Zuführung von Kühl- und/oder Schmiermittel zu einem im...
Patent DE-202011102908-U1 (DE)
Title: Gestell für Armlehnenpolsterung
IPC: A47C7/54
Filed: 2011-07-06
Abstract: Gestell für Armlehnenpolsterung, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell nachrüstbar und abnehmbar ist.
Patent DE-202011108335-U1 (DE)
Title: Demontierbarer Schubladenschrank
IPC: A47B47/00
Filed: 2011-11-25
Abstract: Ein demontierbarer Schubladenschrank (1), der zumiGleitschienen (13) und Schubladen (2) enthält und durch folgendes gekennzeichnet ist: – die ersten Verbindungsstücke (11) haben ein U-förmiges Profil mit seitlichen Haltelöchern (113) und einem ersten Loch (111) an das beidseitig ein erster Frein Querrichtung verlaufende Haltelöcher (113), die dazu dienen die Stangen (12), nachdem sie durch die ersten Löcher (111) gesteckt wurden mit Schrauben (3) und Muttern (4) an den ersten Verbindungsstücken (11) zu fixieren; – die ersten Freiräume (112) können das Ende von Stangen (12) aufnehmen, die dann mit durch die entsprechenden Haltelöcher (113) in Stange (12) und erstem Verbindungsstück (11) mit Schrauben (3) und Mutter (4) fixiert werden; – die ersten Verbindungsstücke (11) können Stangen (12) in senkrechter und waagerechter Lage zu vorderen und hinteren Teilgerüsten vereinen, die dann durch Gleitschienen (13) mit einem...
Patent DE-202012000948-U1 (DE)
Title: Kabellose elektrische Kerze mit unterschiedlicher Farbtemperatur
IPC: F21S9/02
Filed: 2012-01-30
Abstract: Kabellose elektrische Kerze mit einem Grundkörper, der an einem ersten Ende ein LED-Leuchtmittel aufweist, wobei in dem Grundkörper eine elektrische Steuereinrichtung zum Steuern des LED-Leuchtmittels und eine Spannungsquelle zur Versorgung der Steuereinrichtung und des Leuchtmittels mit elektrischer Energie angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das LED-Leuchtmittel (7.1; 7.3, 7.4, 7.5) im Betrieb eine erste Farbtemperatur und eine von der ersten Farbtemperatur unterschiedliche zweite Farbtemperatur aufweist, auf die das LED-Leuchtmittel (7.1; 7.3, 7.4, 7.5) jeweils mit Hilfe der Steuereinrichtung einstellbar ist.
Patent DE-202012006153-U1 (DE)
Title: Warnsignalvorrichtung für Schutzhelme
IPC: A42B3/30
Filed: 2012-06-21
Abstract: Dadurch gekennzeichnet das ein Kleinlautsprecher speziell für Schutzhelme beschaffen wird, der extern an einem Schutzhelm zur Weiterleitung eines Signals bzw Sprachausgabe angebracht werden kann.
Patent DE-202012006616-U1 (DE)
Title: Einmal-Reinigungskissen für den Haushalt
IPC: A47L17/08
Filed: 2012-07-07
Abstract: Einmal Reinigungskissen für den Haushalt, dadurch gekennzeichnet, dass diese verseift oder unverseift aus Stahl- oder Edelstahlwolle separat in einem Folienverpackung eingeschweißt sind.
Patent DE-202012011305-U1 (DE)
Title: Schaufelrad mit mehreren Schaufelgruppen und Zentrifugalventilator
IPC: F04D29/28
Filed: 2012-11-22
Abstract: Schaufelrad mit mehreren Schaufelgruppen, umfassend eine Radnabe (21), die eine Stirnseite (211) und eine Umfangsseite (212) aufweist, wobei sich die Umfangsseite (212) axial von der Stirnseite (211) erstreckt und mindestens eine erste Erstreckungszone (2121) und mindestens eine zweite Erstreckungszone (2122) besitzt, wobei sich die erste und zweite Erstreckungszone (2121, 2122) nahe an den beiden gegenüberliegenden Enden der Umfangsseite (211) befinden, eine erste Schaufelgruppe (214), die eine Vielzahl von ersten Schaufeln (2141) beinhaltet, die sich von der ersten Erstreckungszone (2121) radial nach außen erstrecken, und eine zweite Schaufelgruppe (215), die eine Vielzahl von zweiten Schaufeln (2151) beinhaltet, die sich von der zweiten Erstreckungszone (2122) radial nach außen erstrecken.
Patent DE-202012013052-U1 (DE)
Title: Saphirglas-Scheibe mit Antireflexionsbeschichtung sowie deren Verwendung
IPC: C23C14/34
Filed: 2012-02-08
Abstract: Beschichtete Saphirglas-Scheibe (3), welches – auf zumindest einer Seite eine mehrlagige Antireflexbeschichtung (5) aufweist, welche – aus Lagen mit verschiedenen Brechungsindizes aufgebaut ist, wobei sich Lagen mit höherem Brechungsindex und Lagen mit niedrigerem Brechungsindex abwechseln, wobei – die Lagen mit niedrigerem Brechungsindex aus Siliziumoxid mit einem Anteil von Aluminium aufgebaut sind, bei welchen – das Verhältnis der Stoffmengen von Aluminium zu Silizium größer als 0,05, vorzugsweise größer als 0,08 beträgt, die Stoffmenge von Silizium aber gegenüber der Stoffmenge von Aluminium überwiegt, und wobei – die Lagen mit höherem Brechungsindex ein Silizid, Oxid oder Nitrid enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche der Antireflexbeschichtung eine mittlere Rauheit und eine quadratische Rauheit aufweist, die bezogen auf eine Fläche von einem Quadratmikrometer jeweils weniger als 1,5 Nanometer beträgt.
Patent DE-202012100535-U1 (DE)
Title: Pack- und Kommissionierplatz
IPC: B65G47/10
Filed: 2012-02-17
Abstract: Pack- und/oder Kommissionierarbeitsplatzvorrichtung mit einem Pack- und/oder Kommissioniertisch (1), einer ersten Warenfördereinrichtung (2) zum Transport von zu verpackenden und/oder zu kommissionierenden Waren zum Pack- und/oder Kommissioniertisch und einer zweiten Warenfördereinrichtung (4) zum Transport der verpackten und/oder kommissionierten Waren zum Pack- und/oder Kommissioniertisch.
Patent DE-202013000907-U1 (DE)
Title: Handgriffe an der Schulterstüze für Umkehrhaltungen
IPC: A63B3/00
Filed: 2013-01-30
Abstract: Schutzanspruch: Handgriffe am Gestell zum Ausüben und Halten von schultergestützten Umkehrhaltungen (hier Kopfstand ohne Bodenberührung der Schädeldecke). Abbildung im Anhang Pos. 1 = Gestell Pos. 2 = Handgriffe
Patent DE-202013006121-U1 (DE)
Title: Hygiene- und Infektionsschutzhaube mit Gesichtsvollschutz für medizinisches Personal
IPC: A41D13/11
Filed: 2013-07-06
Abstract: Die Schutzansprüche der erfindungsgemäßen Schutzhaube sind dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhaube ein in sich technisch geschlossenes aber luftdurchlässiges Infektions-Schutz-System aus Sichtschutz, Kopfbedeckung aus med. Hygiene-Vlies, Ohrenschutz, Mund- und Nasenschutz aus Filtervlies darstellt (, und ).
Patent DE-202013008290-U1 (DE)
Title: Elektrischer Kontaktgeber einer oder mehrerer elektrischer Schließer oder Öffner
IPC: G08C17/02
Filed: 2013-09-19
Abstract: Elektrischer Kontaktgeber einer oder mehrerer elektrischer Schließer oder Öffner dadurch gekennzeichnet, dass durch den Aufruf, ausgelöst über ein mobiles Endgerät, einer eigens für diesen Zweck zur Verfügung gestellten Website, welche nicht öffentlich zugänglich ist, über ein eigens für diesen Zweck bereitgestelltes Funknetz, diese geöffnet wird und den Schaltvorgang auslöst.
Patent DE-202013104154-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Begrenzung eines von einem Schraubwerkzeug übertragbaren Drehmoments
IPC: B25B23/142
Filed: 2013-09-12
Abstract: Vorrichtung zur Begrenzung eines von einem Schraubwerkzeug übertragbaren Drehmoments, mit einer einstellbaren Schaltanordnung (21) und einer das Drehmoment begrenzenden Kupplung (22), wobei die Schaltanordnung (21) zur Beaufschlagung der Kupplung (22) mit einer Spannkraft einer Spannfeder (24) ausgestaltet ist und die Spannfeder (24) in einer Längsrichtung (L) an einem ersten Ende ((24a) eine mit der Kupplung (22) gekoppelte erste Federauflage(25) und an einem dem ersten Ende (24a) entgegengesetzten zweiten Ende (24b) eine zweite Federauflage (26) beaufschlagt, wobei die zweite Federauflage (26) in der Längsrichtung (L) der Spannfeder (24) relativ zu der ersten Federauflage (25) axial bewegbar ist zum Einstellen einer Spannkraft der Spannfeder (24), dadurch gekennzeichnete dass die zweite Federauflage (26) drehfest gegenüber der ersten Federauflage (25) gelagert ist.