baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013013960-B3 (DE)
Title: Sensorgehäuse für einen kabelgebundenen Sensor und kabelgebundener Sensor
Inventor: ZEPF STEPHAN
IPC: G01D11/24
Filed: 2013-08-23
Granted: 2015-01-08
Abstract: Sensorgehäuse für einen kabelgebundenen Sensor, umfassend eine Gehäusewand mit einer Kabelöffnung, wobei die Gehäusewand eine Crimphülse für wenigstens ein Kabel ausbildet, wobei die Gehäusewand aus einem elektrisch leitenden Material besteht und ein Druckgussteil ist und eine Vergussmasse vorgesehen ist, die das Sensorgehäuse wenigstens im Bereich der Kabelöffnung ausfüllt.
Patent DE-102013101876-B3 (DE)
Title: Verfahren zum stoffschlüssigen Fügen eines Kabels mit einem Anschlusselement sowie konfiguriertes Kabel
Inventor: HARMS ALEXANDER
IPC: B23K11/00
Filed: 2013-02-26
Granted: 2014-06-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zum stoffschlüssigen Fügen eines Kabels an ein Anschlusselement vorgeschlagen, bei dem a) ein Bündel (3) von Einzelsträngen (2) des Kabels (1) über eine Eintrittsöffnung (9) in eine Aufnahmehülse (4) des Anschlusselements eingeführt wird, wobei die Aufnahmehülse (4) ein von der Eintrittsöffnung (9) abgewandtes Endstück (5) aufweist, b) mittels eines in das Bündel (3) eingeführten Dorns (6) im Bündel (3) eine im Endstück (5) angeordnete Eingriffskuhle (7) geschaffen wird, wobei das die Eingriffskuhle (7) aufweisende Endstück (5) aufgeweitet ist und c) zum Herstellen einer stoffschlüssigen Fügeverbindung zumindest zwischen einer Teilanzahl der Einzelstränge (2) mit der Innenwand des aufgeweiteten Endstückes (5) mittels eines Schweiß-Werkzeugelements über die Eingriffskuhle (7) Schweißenergie eines Schweißprozesses eingespeist wird. Zudem wird ein nach dem Verfahren konfiguriertes Kabel vorgestellt.
Patent DE-102013112735-B3 (DE)
Title: Verwendung einer Vorrichtung zum Herstellen einer Katheterspitze eines Katheters
Inventor: ZOUHRI AISSA
IPC: A61M25/00
Filed: 2013-11-19
Granted: 2014-11-20
Abstract: Vorrichtung (3) zum Herstellen einer Katheterspitze eines Katheters (1), umfassend zumindest zwei rotationssymmetrische Schleifelemente (4), zwischen denen ein Aufnahmenraum zur Aufnahme eines Katheterrohlings (1) gebildet ist, wobei die Schleifelemente (5) jeweils um eine Rotationsachse (B), drehbar sind, wobei die Rotationsachsen (B) von zumindest zwei Schleifelementen (4) eine gemeinsame Drehachse (A) schneiden, wobei die Rotationsachsen (B) um diese gemeinsame Drehachse (A) gezielt verschwenkbar sind.
Patent DE-102014005723-B3 (DE)
Title: Gestängeklappenanordnung für ein Fahrzeug mit beweglicher Dachanordnung
Inventor: BÜTTNER THOMAS
IPC: B60J7/22
Filed: 2014-04-17
Granted: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gestängeklappenanordnung (10a) für ein Fahrzeug (1) mit beweglicher Dachanordnung und einer Klappe (30a), welche einen Grundkörper (32) aufweist, welcher zwischen einer eine Gestängedurchtrittsöffnung (12) freigebenden Offenstellung und einer die Gestängedurchtrittsöffnung (12) versschließenden Schließstellung (SS) bewegbar ist. Erfindungsgemäß weist die Klappe (30a) mindestens ein am Grundkörper (32) beweglich gelagertes Windleitelement (33a) auf, welches in der Schließstellung (SS) der Klappe (30a) zwischen einer am Grundkörper (32) anliegenden Ablagestellung und einer aufgestellten Arbeitsstellung (AS) bewegbar ist, und welches weiter zwischen der Arbeitsstellung (RS) und einer Funktionsstellung (FS) bewegbar ist, wobei das mindestens eine Windleitelement (33a) in der Funktionsstellung (FS) eine Windleitfunktion ausführt.
Patent DE-102014016711-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Zuverlässigkeit von Messwertaufnehmern
Inventor: RUBEHN THILO
IPC: G08C25/00
Filed: 2014-11-13
Granted: 2015-12-31
Abstract: Verfahren zur Erhöhung der Zuverlässigkeit von Messwertaufnehmern, mit einem ersten IC und einem zweiten IC, wobei die beiden ICs überwiegend oder genau die gleichen monolithisch integrierten Schaltkreisfunktionen mit jeweils einem Sensor und einem Signalausgang (50, 150) und einem Signaleingang (70, 170) und einem Komparator (500, 600) aufweisen und an den Signalausgängen (50, 150) jeweils ein in Abhängigkeit der von dem jeweiligen Sensor erfassten physikalischen Größe erzeugtes Sensorsignal angelegt wird und die Signalausgänge (50, 150) jeweils mit einem ersten Eingang (510, 610) des Komparators (500, 600) und die Signaleingänge (70, 170) jeweils mit einem zweiten Eingang (620) des Komparators (500, 600) verschaltet werden und die beiden ICs in einem gemeinsamen IC-Gehäuse integriert werden, und der Signalausgang (50) des ersten ICs mit dem ersten Eingang (510) des Komparators (500) auf dem ersten IC und mit dem Signaleingang (170) des zweiten ICs und mit einer das IC-Gehäuse durchdringenden ersten Kontaktfläche (210) verschaltet wird, und der Signalausgang (150) des zweiten ICs mit dem ersten Eingang (610) des Komparators (600) auf dem zweiten IC und mit dem Signaleingang (170) des ersten ICs verschaltet wird, sodass auf dem zweiten IC das Ausgangssignal des ersten ICs mit dem Ausgangssignal des zweiten ICs verglichen wird, und auf dem ersten IC das Ausgangssignal des zweiten ICs mit dem Ausgangssignal des ersten ICs verglichen wird, und ab einer vorgegebenen Abweichung zwischen den beiden Ausgangssignalen das Ausgangssignal an dem Signalausgang (150) des zweiten ICs derart verändert wird, dass das Ausgangssignal nicht mehr dem Sensorsignal des ersten ICs entspricht, und auf dem ersten IC das Ausgangssignal (150) des zweiten ICs mit dem Ausgangssignal (50) des ersten ICs verglichen wird, und ab einer vorgegebenen Abweichung zwischen den beiden Ausgangssignalen (50, 150) das Ausgangssignal an dem Signalausgang (50) des ersten ICs derart verändert wird, dass das Ausgangssignal nicht mehr dem Sensorsignal des zweiten ICs entspricht.
Patent DE-102014019746-B3 (DE)
Title: Mikrofon
Inventor: ROMBACH PIRMIN HERMANN OTTO
IPC: H04R19/04
Filed: 2014-05-14
Granted: 2016-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Mikrofon (1), das ein Substrat (8), ein Wandlerelement (2), das auf dem Substrat (8) angeordnet ist, einen Deckel (11) mit einer Öffnung (13), wobei die Öffnung (13) des Deckels (11) das Wandlerelement (2) vollständig überdeckt, und einer Schalltrennung (14), die den Deckel (11) an dem Wandlerelement (2) befestigt, aufweist.
Patent DE-102015017417-B3 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit isoliertem gate mit sanftem schaltverhalten und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: NIEDERNOSTHEIDE FRANZ JOSEF
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-10-29
Granted: 2022-06-30
Abstract: Halbleiterbauelement, das aufweist:mehrere Bauelementzellen (101, 102, 10n), die jeweils ein Bodygebiet (12), ein Sourcegebiet (11), eine zu dem Bodygebiet (12) benachbarte und von dem Bodygebiet (12) durch ein Gatedielektrikum (53) dielektrisch isolierte Gateelektrode (23) und ein Sourcevia (41), das elektrisch an das Sourcegebiet (11) angeschlossen ist, aufweisen;eine elektrisch leitende Gateschicht (21), die die Gateelektroden (23) der mehreren Bauelementzellen (101, 102, 10n) aufweist oder elektrisch an die Gateelektroden (23) der mehreren Bauelementzellen (101, 102, 10n) angeschlossen ist und die elektrisch an einen Gateleiter (30) angeschlossen ist; undeine oberhalb der Gateschicht (21) angeordnete Sourceelektrode (40), die durch eine Dielektrikumsschicht (54) dielektrisch gegenüber der Gateschicht (21) isoliert ist, wobei die Sourcevias (41) der mehreren Bauelementzellen (101, 102, 10n) an die Sourceelektrode (40) angeschlossen sind oder einen Teil der Sourceelektrode (40) bilden,wobei die Sourcevias (41) in Gräben angeordnet sind, die sich durch die Gateschicht (21) bis an die Sourcegebiete (11) erstrecken und in denen die Sourcevias (41) dielektrisch gegenüber der Gateschicht (21) isoliert sind, undwobei die Gateschicht (21) ein Basismaterial und wenigstens eines der folgenden aufweist:ein Gebiet (22) mit erhöhtem Widerstand, das zusätzlich zu den Gräben in der Gateschicht (21) vorhanden ist, an das Basismaterial angrenzt und einen höheren spezifischen Widerstand aufweist als das Basismaterial, oder ein Gebiet (24) mit verringertem Widerstand, das einen niedrigeren spezifischen Widerstand aufweist als das Basismaterial,wobei das wenigstens eine von dem Gebiet (22) mit dem erhöhten Widerstand und dem Gebiet (24) mit dem verringerten Widerstand derart beabstandet zu dem Gateleiter (30) angeordnet ist, dass zwischen dem wenigstens einen von dem Gebiet (22) mit dem erhöhten Widerstand und dem Gebiet (24) mit dem verringerten Widerstand und dem Gateleiter (30) zumindest einige der Sourcevias (41) angeordnet sind.
Patent DE-102015102073-B3 (DE)
Title: Zylinder-Verschluss-Vorrichtung einer Repetier-Waffe
Inventor: PFLAUMER WULF-HEINZ
IPC: F41A3/22
Filed: 2015-02-13
Granted: 2015-12-17
Abstract: Bei einer Zylinder-Verschluss-Vorrichtung (100) einer Repetier-Waffe mit einem innerhalb eines Systemgehäuses (160) der Repetier-Waffe für einen Repetier-Vorgang beweglich gelagerten und für eine Schussabgabe an dem Systemgehäuse (160) verriegelbaren Verschlusszylinder (200), in dem ein mittels einer Spannfeder (130) vorspannbarer Schlagbolzen (140) in Richtung einer in einem Patronenlager (142) eines Laufes (143) gelagerten Patrone (141) linear verschiebbar gelagert ist, ist ein bidirektionaler Wechsel von einem Rechtshänder-System zu einem Linkshänder-System mit Hilfe weniger Handgriffe dadurch ermöglicht, dass ein Spannen des Schlagbolzens (140) über eine Rotation um einen vorherbestimmten Winkel eines mit einem um eine zentrale Welle (210) des Verschlusszylinders (200) rotierbar gelagerten Spannkronenrings (400) fest verbundenen Kammergriffes (300) erfolgt, wobei an dem Spannkronenring (400) eine Mehrzahl äquidistant angeordneter Spannkronennocken (410) vorgesehen ist und bei Rotation des Spannkronenringes (400) mindestens ein an einer entlang der Längsachse der zentralen Welle (210) linear verschiebbar gelagerten Spannhülse (500) ausgebildeter Spannhülsennocken (510) mit mindestens einem an dem Spannkronenring (400) angebrachten Spannkronennocken (410) zusammenwirkt, um die mit dem Schlagbolzen (140) gekoppelte Spannhülse (500) im Wege einer Bewegung des Schlagbolzens (140) vom Patronenlager fort für ein Spannen der Spannfeder (130) in einen vorgegebenen Abstand zum Spannkronenring (400) zu bringen.
Patent DE-102015218078-B3 (DE)
Title: Schiebetüranlage
Inventor: PALMINTERI DANIEL
IPC: E05F15/70
Filed: 2015-09-21
Granted: 2017-03-16
Abstract: Eine automatische Schiebetüranlage umfasst wenigstens einen in einer Laufschiene geführten Schiebeflügel, eine Antriebseinrichtung für den Antrieb des Schiebeflügels und eine Sensorvorrichtung zur Detektion von Objekten in einem Überwachungsbereich nahe des Schiebeflügels, die eine Lichtquelle, einen angetriebenen rotierenden Spiegel zum Ablenken des von der Lichtquelle kommenden Lichts in variablen Abtastrichtungen in den Überwachungsbereich und einen Detektor zur Erfassung von im Überwachungsbereich reflektierten Lichts umfasst. Der rotierende Spiegel der Sensorvorrichtung ist mit der Antriebseinrichtung für den Antrieb des Schiebeflügels gekoppelt und damit durch eine jeweilige Betätigung des Schiebeflügels antreibbar.
Patent DE-102016118630-B3 (DE)
Title: Computersystem
Inventor: FIETZ RALF PETER
IPC: G06F1/16
Filed: 2016-09-30
Granted: 2018-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Computersystem (1), umfassend ein Gehäuse (2), eine erste Platine (3) mit wenigstens einem Steckverbinder (7) und eine nachrüstbare zweite Platine (5) mit wenigstens einem Gegensteckverbinder (8), wobei bei dem Nachrüsten der zweiten Platine (5) eine Steckverbindung, umfassend den wenigstens einen Steckverbinder (7) und den wenigstens einen Gegensteckverbinder (8) hergestellt wird. Das Computersystem (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Befestigungsvorrichtung (9) in einem Bereich der Steckverbindung (S) an der ersten Platine (3) und/oder zweiten Platine (5) angebracht ist, die dazu eingerichtet ist, eine Kraft für das Verbinden der Steckverbindung aufzubringen.
Patent DE-102016209595-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beschichtung von Kugeln
Inventor: HAAG BETRAM
IPC: C25D21/10
Filed: 2016-06-01
Granted: 2017-07-13
Abstract: Vorrichtung zur chemischen oder elektrochemischen Beschichtung von Kugeln (1), umfassend mindestens eine Beabstandungseinrichtung (2) zur Aufnahme und Beabstandung mehrerer Kugeln (1) sowie eine Rotationseinrichtung (3) zur Aufnahme und Rotation der mindestens einen Beabstandungseinrichtung (2), wobei die mindestens eine Beabstandungseinrichtung (2) ein erstes und ein zweites parallel zueinander angeordnetes Plattenelement (4a, 4b) aufweist, wobei ferner die beiden Plattenelemente (4a, 4b) eine Vielzahl von Ausnehmungen (5a, 5b) aufweisen und axial voneinander beabstandet sind, und wobei eine jeweilige Kugel (1) axial zwischen einer jeweiligen Ausnehmung (5a) an dem ersten Plattenelement (4a) und einer jeweiligen Ausnehmung (5b) an dem zweiten Plattenelement (4b) drehbeweglich angeordnet ist.
Patent DE-102016218765-B3 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Magnetrührstab
Inventor: KAUFMANN KLAUS
IPC: B01F13/08
Filed: 2016-09-28
Granted: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (10) für einen Magnetrührstab (200), aufweisend einen Grundkörper (20) mit einem Magnetabschnitt (22) zur Ausbildung eines permanenten Magnetfeldes, wobei der Magnetabschnitt (22) eine Haltefläche (23) für ein magnetisches Halten des Magnetrührstabes (200) in einer Halteposition (HP) aufweist und der Grundkörper (20) angrenzend an die Haltefläche (23) einen Einführrücksprung (24) aufweist für ein Hintergreifen eines in der Halteposition (HP) gehaltenen Magnetrührstabes (200) mit einer Behälterwandung (110) eines Rührbehälters (100).
Patent DE-102018103712-B3 (DE)
Title: Induktiver Näherungsschalter mit einem Schalenkern und einer metallischen Hülse
Inventor: KATHAN HUGO
IPC: H03K17/95
Filed: 2018-02-20
Granted: 2018-12-13
Abstract: Induktiver Näherungsschalter mit einer metallischen Hülse 1, einer Sensorspule mit einem Schalenkern 2, einer Leiterplatte 3 mit einer elektronischen Schaltung 4, sowie einem elektrischen Anschluss 5, wobei der Schalenkern 2 eine Bohrung 5 aufweist, und die Hülse 1 durch eine Feder 6 elektrisch mit der Leiterplatte 3 verbunden ist, wobei die Feder 6 erfindungsgemäß einen Zapfen 7 aufweist, der in der Bohrung 5 angeordnet ist, zur Abstützung der Feder 6 dient und auch zur Kontaktierung des Schalenkerns 2 dient, wobei der elektrische Kontakt zwischen der Leiterplatte 3, dem Schalenkern 2 und der metallischen Hülse 1 mit der Feder 6 hergestellt wird.
Patent DE-102018110845-B3 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Versorgung von Druckköpfen mit Tinte
Inventor: HITZLSPERGER FLORIAN
IPC: B41J2/175
Filed: 2018-05-07
Granted: 2019-07-25
Abstract: Einem Druckkopf (110) ist ein mit Luft (124) und Tinte (122) gefüllter, geschlossener Versorgungsbehälter (120) in einer Eins-zu-Eins-Zuordnung zugeordnet. Während eines Druckvorgangs wird Tinte (122) über eine Verbindungsleitung (116) aus dem Versorgungsbehälter (120) in den Druckkopf (110) angesaugt, sodass im Versorgungsbehälter (120) ein Unterdruck vergrößert wird. Ein Sensor (120) im Versorgungsbehälter (120) misst den Unterdruck und übermittelt einen Messwert an eine Steuereinheit (130), die ein dem Versorgungsbehälter (120) zugeordnetes Ventil (128) schaltet, sodass Tinte (122) aus einem Tintenvorratsbehälter (12) in den Versorgungsbehälter (120) befördert wird, wenn der Messwert einen vorbestimmten ersten unteren Grenzwert des Drucks unterschreitet, sodass der Fluiddruck im Versorgungsbehälter (120) steigt.
Patent DE-102018117129-B3 (DE)
Title: Kamera sowie Verfahren zur Steuerung einer Kamera
Inventor: WINGERT JULIAN
IPC: H04N5/235
Filed: 2018-07-16
Granted: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kamera (2) mit einen Bildsensor (4) und einer Kontrolleinheit (6). Der Bildsensor (4) weist eine Vielzahl von Pixeln (8) auf, die in mindestens eine Pixelreihe (14) gegliedert und pixelweise abwechselnd mindestens zwei unterschiedlichen Pixelgruppen (10, 12) der jeweiligen Pixelreihe (14) zugeordnet sind. Jede Pixelreihe (14) ist in eine Mehrzahl von Segmenten (20) mit jeweils mehreren Pixeln (8) einer jeden Pixelgruppe (10, 12) der jeweiligen Pixelreihe (14) gegliedert. Die Kontrolleinheit (6) ist ausgebildet, in einem Schritt a) für ein Segment (20) die kleinste Lichtintensität der Pixel (8) der ersten Pixelgruppe (10) als die erste Lichtintensität (L1) dieses Segments (20) zu ermitteln; in einem Schritt b) für dieses Segment (20) die kleinste Lichtintensität der Pixel (8) der zweiten Pixelgruppe (12) als die zweite Lichtintensität (L2) dieses Segments (20) zu ermitteln; und in einem Schritt c) für dieses Segment (20) die größte Lichtintensität aus (L1) und (L2) als die dritte Lichtintensität (L3) dieses Segments (20) zu ermitteln. Außerdem ist die Kontrolleinheit (6) ausgebildet, für jedes Segment (20) die Schritte a), b) und c) auszuführen und die größte der dritten Lichtintensitäten (L3) als die vierte Lichtintensität (L4) zu ermitteln sowie die Kamera (2) basierend auf der vierten Lichtintensität (L4) zu steuern. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren (42) zum Steuern der Kamera (2).
Patent DE-102018118670-B3 (DE)
Title: Stromüberwachungsvorrichtung
Inventor: JANKOWSKI MARTIN
IPC: G01R19/00
Filed: 2018-08-01
Granted: 2019-10-10
Abstract: Die Offenbarung umfasst eine Stromüberwachungsvorrichtung (100) zum Erfassen eines elektrischen Stroms in einer Leitung (101), mit einem Gehäuseunterteil (103), welches eine erste Wandung (107-1) aufweist, in welcher eine erste Wandsicke (109-1) geformt und vorgesehen ist, die Leitung (101) teilweise zu umschließen, einem ersten Stromsensor (105-1) zur Messung einer Stromstärke des elektrischen Stroms, um einen ersten Strommesswert zu erhalten, wobei der erste Stromsensor (105-1) in dem ersten Gehäuseteil angeordnet ist, einem Gehäuseoberteil (111), welches eine zweite Wandung (107-2) aufweist, in welcher eine zweite Wandsicke (109-2) geformt und vorgesehen ist, die Leitung (101) teilweise zu umschließen, und einem zweiten Stromsensor (105-2) zur Messung der Stromstärke des elektrischen Stroms, um einen zweiten Strommesswert zu erhalten, wobei der zweite Stromsensor (105-2) in dem Gehäuseoberteil (111) angeordnet ist, wobei das Gehäuseoberteil (111) auf das Gehäuseunterteil (103) derart aufsetzbar ist, dass die erste Wandsicke (109-1) und die zweite Wandsicke (109-2) zueinander ausgerichtet sind und die elektrische Leitung (101) gemeinsam zumindest teilweise umschließen.
Patent DE-102018121138-B3 (DE)
Title: Miniaturisierte Hörnerfunkenstrecke mit integrierter Deionkammer
Inventor: KRAUSS BERNHARD
IPC: H01T4/14
Filed: 2018-08-29
Granted: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine miniaturisierte Hörnerfunkenstrecke mit integrierter Deionkammer, bestehend aus einem mehrteiligen Isolierstoffgehäuse als Stütz- und Aufnahmekörper für die Hörnerelektroden und die Deionkammer, wobei die Hörnerelektroden eine unsymmetrische Form mit einer langen oder einer kürzeren Elektrode aufweisen. Die Deionkammer ist als ein in den Stütz- und Aufnahmekörper einsetzbares Deionkammerteil ausgebildet, welches eine Vielzahl von Löschblechen aufnimmt und Durchgangskanäle besitzt. Erfindungsgemäß sind die Hörnerelektroden mindestens im Laufbereich eines entstehenden Lichtbogens mit einer metallischen Hinterlegung ausgerüstet, wobei die kürzere Elektrode als bis zum Deionkammerteil reichende Hakenhornelektrode ausgebildet ist und beabstandet und ausgangsseitig der Durchgangskanäle diese von einer metallischen Prallwand mindestens teilweise überdeckt sind, wobei die Prallwand gleichzeitig mit dem Isolierstoffgehäuse, dieses mechanisch verstärkend, verbindbar ist.
Patent DE-102018205264-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Ethernet-Bordnetzes eines Kraftfahrzeugs, Steuereinheit und Ethernet-Bordnetz
Inventor: ZINNER HELGE
IPC: H04L12/00
Filed: 2018-04-09
Granted: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Ethernet-Bordnetzes (2) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem folgende Schritte durchgeführt werden:- Bestimmen einer Laufzeit (9) eines ersten Signals (10) auf einem ersten Verbindungsweg (6) zwischen einer ersten Steuereinheit (3) des Ethernet-Bordnetzes (2) und einer zweiten Steuereinheit (7) des Ethernet-Bordnetzes (2);- Bestimmen einer Maximalgeschwindigkeit (11) des ersten Verbindungswegs (6) anhand der Laufzeit (9); und- Bestimmen einer Art eines Übertragungsmediums (12) des ersten Verbindungswegs (6) anhand der Maximalgeschwindigkeit (11).
Patent DE-102019117744-B3 (DE)
Title: Dosierförderer zum Fördern und Dosieren eines Feststoffgemisches
Inventor: GÜNTHER BERNHARD
IPC: B07B1/14
Filed: 2019-07-01
Granted: 2020-07-02
Abstract: Dosierförderer zum Fördern und Dosieren eines Feststoffgemisches, der Dosierförderer umfassend:1.1 mehrere drehantreibbar nebeneinander angeordnete Schraubenwalzen (11-16), die ein Walzensieb (10) bilden, dem das Feststoffgemisch aufgebbar ist, um eine durch das Walzensieb (10) fallende Unterkornfraktion und eine auf dem Walzensieb (10) in eine Förderrichtung (F) bis in einen Siebausgabebereich (19) des Walzensiebs (10) förderbare Überkornfraktion zu erhalten, und1.2 einen unter dem Walzensieb (10) in Förderrichtung (F) bis zu einem abwärtigen Bodenausgaberand (29) erstreckten Auffangboden (20) zum Auffangen der durch das Walzensieb (10) fallenden Unterkornfraktion,1.3 wobei der Auffangboden (20) an der Unterseite des Walzensiebs (10) so dicht an die Schraubenwalzen (11-16) reicht, dass die Schraubenwalzen (11-16) die auf dem Auffangboden (20) befindliche Unterkornfraktion in Förderrichtung (F) zum Bodenausgaberand (29) fördern.
Patent DE-102019203091-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben einer Federungs- und Dämpfungseinrichtung eines Fahrzeug-Fahrwerks
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: B60G17/08
Filed: 2019-03-07
Granted: 2020-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Betreiben einer Federungs- und Dämpfungseinrichtung (1) eines Fahrzeug-Fahrwerks, mit einem elektronischen Steuergerät (39), das auf der Grundlage von Fahrzeug-Betriebsparametern ein Sperrsignal (S) zur Ansteuerung der Federungs- und Dämpfungseinrichtung (1) erzeugt, mittels dem die Dämpfungsfunktion der Federungs- und Dämpfungseinrichtung (1) blockiert ist. Erfindungsgemäß ist dem elektronischen Steuergerät (39) eine Transportmodus-Auswerteeinheit (41) zugeordnet, die erkennt, ob sich das Fahrzeug in einem Transportmodus befindet. Bei aktiviertem Transportmodus erzeugt das elektronische Steuergerät (39) das Sperrsignal (Ssperr), um im Fahrzeug-Transportmodus die Dämpfungsfunktion der Federungs- und Dämpfungseinrichtung (1) zu blockieren.
Patent DE-102019208377-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vergleichmäßigen der Bindepunktlinie beim Weben von Frottiergewebe
Inventor: ARNOLD HARALD
IPC: D03J1/22
Filed: 2019-06-07
Granted: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Vergleichmäßigen der Bindepunktlinie (BP) beim Weben von Frottiergewebe, mit einem Gewebetisch (5) und einer Verschiebeeinrichtung (10) zum periodischen Verschieben des Gewebetischs (5) in und gegen die Webrichtung (W) zum Erzeugen von Schlingen, wobei mit der Verschiebeeinrichtung (10) mitbewegbare Breithalter (7) in seitlichen Randbereichen des Gewebes (G) in Webrichtung hinter der Bindepunktlinie (BP) angeordnet sind. Die Vorrichtung gemäß der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass in Webrichtung hinter jedem Breithalter (7) jeweils eine relativ zur Verschiebeeinrichtung (10) bewegliche Zieheinrichtung (30) zum Hindurchziehen des vom jeweiligen Breithalter (7) geführten Gewebeabschnitts (GA) durch den Breithalter (7) beim Verschieben der Verschiebeeinrichtung (10) in Webrichtung (W) angeordnet ist. Gleichfalls betrifft die Erfindung eine Webmaschine, insbesondere Frottierwebmaschine, mit einer derartigen Vorrichtung (1).