baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006014353-B4 (DE)
Title: Verfahren zum sicheren Ermitteln von Daten
Inventor: BRAUN MICHAEL
IPC: G06F21/86
Filed: 2006-03-28
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zum sicheren Ermitteln von Daten, bei dem in einem ersten Prozessor
eine mathematische Operation mit einem Schlüssel auf einen Punkt einer elliptischen
Kurve angewendet wird, wobei der Schlüssel als binäre Zahl
mit einer Sequenz von Bits (b i ) darstellbar ist,  – mit einem
ersten Befehl (x), welcher in einem weiteren Prozessor zu einer
ersten Operation (X) auf mindestens einem Registerinhalt und einem
zweiten Befehl (y), welcher in dem weiteren Prozessor zu einer zweiten
Operation (Y) führt;
umfassend die Schritte:  – Ermitteln
mindestens eines Wertes (d) in Abhängigkeit von den beiden Befehlen
(x, y);  – Initialisieren
einer ersten Hilfsgröße (R) und
einer zweiten Hilfsgröße (S);  – sequentiell
für jedes
Bit (b i ) des Schlüssels Durchführen der
folgenden Schritte:  (s1) Übermitteln
der ersten Hilfsgröße (R) an
ein erstes Register und der zweiten Hilfsgröße (S) an ein zweites Register
des weiteren Prozessors,  (s2) in Abhängigkeit von dem Wert...
Patent DE-102006021874-B4 (DE)
Title: 4,5-Diphenyl-pyrimidinyl-amino substituierte Carbonsäuren, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung als Arzneimittel
Inventor: DEFOSSA ELISABETH
IPC: A61K31/505
Filed: 2006-05-11
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verbindungen
der Formel I,  worin bedeuten  R1, R2
unabhängig
voneinander (C 1 -C 6 )-Alkyl, O-(C 1 -C 6 )-Alkyl, NH 2 , NH(C 1 -C 4 )-Alkyl,
N[(C 1 -C 4 )-Alkyl] 2 , OH, CN, F, Cl, Br, O-Phenyl, CF 3 , OCF 3  oder OCH 3 , wobei Alkyl ein oder mehrfach mit F, Cl,
Br oder CN substituiert sein kann;  n 0, 1, 2, 3, 4 oder 5;  m
0, 1, 2, 3, 4 oder 5;  W Bindung, (C 1 -C 7 )-Alkylen, (C 2 -C 7 )-Alkenylen oder (C 2 -C 7 )-Alkinylen, wobei Alkylen, Alkenylen und
Alkinylen ein oder mehrfach mit R4 substituiert sein können;  X
Bindung, mono-, bi- oder tricyclischer (C 3 -C 12 )-Cycloalkylring, wobei der Cycloalkylring
ein oder mehrfach mit R5 substituiert sein kann;  Y Bindung,
(C 1 -C 5 )-Alkylen,
(C 2 -C 5 )-Alkenylen
oder (C 2 -C 5 )-Alkinylen,
wobei Alkylen, Alkenylen und Alkinylen ein oder mehrfach mit R4
substituiert sein können;   R3
H oder (C 1 -C 6 )-Alkyl;  R4
NH 2 , NH(C 1 -C 4 )-Alkyl, N[(C 1 -C 4 )-Alkyl] 2 , F, Cl,
Br, CN, OH, O-(C 1 -C 6 )-Alkyl, (C 1 -C 6 )-Alkyl, (C 2 -C 6 )-Alkenyl oder (C 2 -C 6 )-Alkinyl, wobei
All, Alkenyl und Alkinyl ein oder mehrfach mit F, Cl, Br oder...
Patent DE-102006027373-B4 (DE)
Title: Nähmaschine mit Anzeigevorrichtung
Inventor: NINOMIYA MASASHI
IPC: D05B19/02
Filed: 2006-06-13
Granted: 2014-05-22
Abstract: Nähmaschine, umfassend einen Maschinenrumpf (B), der im Wesentlichen aus einem Bett (90), einer Stütze (96), die von dem Bett (90) vorsteht und einem Arm (95), der sich seitlich von der Stütze (96) im Wesentlichen parallel zu dem Bett (90) erstreckt, zusammengesetzt ist, wobei ein Raum (70) zwischen der oberen Endseite (91) des Betts (90) und dem Arm (95) vorgesehen ist, ein Anzeigemittel enthaltend ein Display (98), das beweglich an dem Maschinenrumpf (B) angeordnet ist, einen Mechanismus zum Bewegen des Displays (98), wobei das Display (98) in einen Rückzugbereich bewegbar ist, der durch eine obere Seite (71), eine seitliche Endseite (73) der Stütze (96) und eine Bodenseite (79) des Maschinenrumpfes (B) begrenzt ist, wobei in dem Rückzugbereich ein Teil des Displays teilweise in den Raum (70) zwischen der oberen Endseite (91) des Betts (90) und dem Arm (95) ragt, und wobei das Display (98) zu einer Position zur Bereitstellung eines maximalen Näharbeitsraums zwischen der oberen Endseite (91) des Betts (90) und dem Arm (95) bewegbar ist, in welcher kein Teil des Displays (98) in den maximalen Näharbeitsraum ragt, und ein Teil des Displays zumindest über die obere Seite (71) des Maschinenrumpfs (B) ragt und/oder die seitliche Endseite (73) der Stütze (96) überlagernd angeordnet ist.
Patent DE-102006038988-B4 (DE)
Title: Klappe mit einer Ver- und Entriegelungsvorrichtung
Inventor: ICKENROTH TON
IPC: E05C1/06
Filed: 2006-08-21
Granted: 2014-05-28
Abstract: Reversibel verschließbare Klappe, an der eine Ver- und Entriegelungsvorrichtung (1) mit zwei verschieblich gelagerten Verriegelungselementen (7, 7') und einem Betätigungselement (2), das das Verriegelungselement (7, 7') betätigt, befestigt ist, wobei die Ver- und Entriegelungsvorrichtung (1) im verriegelnden Zustand mit einer Fahrzeuginnenverkleidung zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ver- und Entriegelungsvorrichtung nur ein Deformationselement (4) aufweist, das sich bei Betätigung des Betätigungselementes (2) verbiegt und dabei die Verriegelungselemente (7, 7') verschiebt und dass das Deformationselement (4) eine Schenkelfeder ist.
Patent DE-102006045525-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Fahrzeug
Inventor: VEHSE MARK
IPC: B60Q1/14
Filed: 2006-09-27
Granted: 2015-04-02
Abstract: Scheinwerfer (20; 40) eines Fahrzeugs (55) mit – einer Lichtquelle (23; 43) – einem Reflektor (24; 44) zum Reflektieren von durch die Lichtquelle (23; 43) ausgesandten Lichtstrahlen, – einer zwischen einer Stellung für Abblendlicht und einer Stellung für Fernlicht bewegbaren Blende (25; 45), wobei die Blende (25; 45) zumindest in der Stellung für Abblendlicht einen Teil der von dem Reflektor (24; 44) reflektierten Lichtstrahlen abschattet und eine obere Helldunkelgrenze (7) der Lichtverteilung (9) erzeugt, – einer Projektionslinse (26; 46), um zumindest einen Teil der an der Blende (25; 45) vorbei gelangten Lichtstrahlen vor das Fahrzeug (55) zu projizieren, – Mitteln (31; 51, 52) zum Bewegen der Blende (25; 45) zwischen den zwei Stellungen, – Mitteln (34, 35) zur Variation der Leuchtweite, – einem Steuergerät (36; 53) zum Steuern eines Umschaltvorgangs zwischen Abblendlicht und Fernlicht und zum Ansteuern der Mittel (31; 51, 52) zum Bewegen der Blende (25; 45) und der Mittel (34; 35) zur Variation der Leuchtweite, wobei das Steuergerät (36; 53) den Umschaltvorgang derart steuert, dass ein Anheben oder Absenken der Helldunkelgrenze (7) kontinuierlich erfolgt und der Umschaltvorgang ein Vielfaches der Zeit dauert, welche eine Bewegung der Blende (25; 45) zwischen den Stellungen für Abblendlicht und Fernlicht mittels eines Elektromagneten (31) an sich dauern würde, und wobei das Steuergerät (36) die Mittel (34, 35) zur Variation der Leuchtweite derart ansteuert, dass beim Umschaltvorgang des Scheinwerfers (20) von Fernlicht auf Abblendlicht zunächst die Fernlichtverteilung angehoben, dann die Blende (25) in die Stellung für Abblendlicht bewegt und danach über eine Zeitdauer die Leuchtweite abgesenkt wird, wobei die Zeitdauer einem Vielfachen der Zeit entspricht, welche eine Bewegung der Blende (25) zwischen den Stellungen für Abblendlicht und Fernlicht mittels eines Elektromagneten (31) an sich dauern würde.
Patent DE-102006055367-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Antreiben eines Seitenspiegels eines Fahrzeuges
Inventor: SIM YOUNG SEOK
IPC: B60R1/07
Filed: 2006-11-23
Granted: 2011-12-15
Abstract: System zum Antreiben eines Seitenspiegels (50) eines Fahrzeuges, aufweisend: einen Antriebsmotor (M), welcher durch Zuführen von elektrischem Strom angetrieben wird und eine Antriebskraft zum Durchführen einer Ausklappdrehung zum Drehen des Seitenspiegels (50) aus einer Einklappstellung in eine Ausklappstellung oder zum Durchführen einer Einklappdrehung zum Drehen des Seitenspiegels (50) aus der Ausklappstellung in die Einklappstellung liefert; einen Schalter (10), der das Ausklappen oder Einklappen des Seitenspiegels (50) auswählt; eine elektrische Stromquelle (18), die elektrischen Strom an den Antriebsmotor (M) liefert; und eine Spiegelantriebseinheit (20), die entsprechend einem Signal des Schalters (10) elektrischen Strom von der elektrischen Stromquelle (18) an den Antriebsmotor (M) liefert und einen Blockieraufhebungsvorgang zum Umkehren einer Drehrichtung des Seitenspiegels (50) und dann zum Wiederumkehren derselben im Falle des Eintretens eines Blockierzustands des Seitenspiegels (50) während der Drehung des Seitenspiegels (50) durchführt.
Patent DE-102007006179-B4 (DE)
Inventor: BOLZ STEPHAN
IPC: H02M3/158
Filed: 2007-02-07
Granted: 2008-10-16
Abstract: A circuit and a method for operating an inductive load, for example a fuel injector, in which rapid response of the load can be realized and, at the same time, small electrical power loss. A functional isolation of the rapid current buildup at the beginning of an energizing phase and a subsequent setting of the load current is provided, wherein the supply to the load takes place during the first operating phase from a “boost voltage” and during the second operating phase from the comparatively lower second operating voltage. In the second operating phase, a desired load current is set by suitably switching the second operating voltage on an off at the load. This intermittent operation causes lower switching losses, which are yet further reduced by the second operating voltage being matched, i.e. not being fixedly predetermined but being changed if necessary on the basis of monitoring of the load current.
Patent DE-102007017390-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung eines Fahrzeuggetriebes
Inventor: MARTIN DOUGLAS
IPC: F16H59/14
Filed: 2007-04-05
Granted: 2012-01-05
Abstract: Es werden ein Fahrzeug und ein Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeuggetriebes bereitgestellt. Das Fahrzeug hat mindestens ein Rad und eine positionierbare Beschleunigungseinrichtung. Das Fahrzeug umfasst einen auf die Stellung der Beschleunigungseinrichtung ansprechenden Motor, wobei der Motor ein Drehmoment auf das Rad ausübt. Bei einer Ausführungsform ist das Getriebe mit dem Motor und dem Rad gekoppelt, wobei das Getriebe mehrere Übersetzungsverhältnisse bereitstellt und so ausgebildet ist, dass es auf eine kontinuierlich verstellbare Weise arbeitet. Das Fahrzeug umfasst weiter eine Steuereinrichtung, die mit dem Motor und dem Getriebe in Verbindung steht. Die Steuereinrichtung erfasst die Stellung der Beschleunigungseinrichtung, erstellt einen Schaltplan auf der Basis der Stellung der Beschleunigungseinrichtung und setzt einen Grenzwert für die Geschwindigkeit des Motors fest. Die Steuereinrichtung erzeugt ferner Signale für das Getriebe, um das auf dem Grenzwert für die Motorgeschwindigkeit basierende Übersetzungsverhältnis bereitzustellen, während das Getriebe auf eine kontinuierlich verstellbare Weise arbeitet.
Patent DE-102007030929-B4 (DE)
Title: Achsträger für Kraftfahrzeuge
Inventor: BEHR FRIEDRICH
IPC: B62D25/20
Filed: 2007-07-03
Granted: 2009-06-18
Abstract: Achsträger für Kraftfahrzeuge, umfassend zwei Querträger (1, 2) und zwei die Querträger (1, 2) miteinander verbindende Längsträger (3, 4), wobei zumindest der in Fahrtrichtung gesehen hintere Querträger (1) durch zwei miteinander verschweißte Blechschalen (1a, 1b) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Blechschale (1a) dem in Fahrtrichtung gesehen vorderen Querträger (2) zugewandt ist, wobei diese Blechschale (1a) durch mindestens drei miteinander verschweißte Bleche (5, 6, 7) derart gebildet ist, dass die Blechschale (1a) zwei äußere Abschnitte (8, 9), die mit den Längsträgern (3, 4) verbunden sind, und einen die äußeren Abschnitte (8, 9) miteinander verbindenden Mittelabschnitt (10) aufweist, wobei die äußeren Abschnitte (8, 9) eine größere Blechdicke aufweisen und/oder aus einem Werkstoff mit höherer Festigkeit bestehen als der Mittelabschnitt (10).
Patent DE-102007034984-B4 (DE)
Title: Verkehrsbeeinflussungssystem zur Verflechtung zweier Verkehrsströme
Inventor: SACHSE THOMAS
IPC: G08G1/052
Filed: 2007-07-26
Granted: 2010-07-22
Abstract: Verkehrsbeeinflussungssystem (10) zur Verflechtung zweier Verkehrsströme im Mündungsbereich (M) einer Nebenfahrbahn (N), welche über eine Rampe in eine Hauptfahrbahn (H) mündet, mit Erfassungsmitteln zur Erfassung einer Geschwindigkeit eines Fahrzeuges (F H ) auf der Hauptfahrbahn (H) und mit Anzeigemitteln zur Anzeige einer Soll-Geschwindigkeit für einen Fahrer eines Fahrzeuges (F N ) auf der Nebenfahrbahn (N), gekennzeichnet durch als fahrbahnseitige Detektoren (30) ausgebildete Erfassungsmittel, die zur Erfassung der Geschwindigkeiten von allen während eines vorgebbaren Zeitintervalls auf einem Fahrstreifen (H r ) der Hauptfahrbahn (H) fahrenden Fahrzeugen (F H ) und zur Ermittlung einer fahrstreifen-bezogenen, mittleren Geschwindigkeit ausgebildet sind, durch eine fahrbahnseitige Kommunikationsstation (40), welche zum Empfangen der von den Detektoren (30) erfassten Geschwindigkeiten sowie zur drahtlosen Übertragung der mittleren Geschwindigkeit als Soll-Geschwindigkeit an die Anzeigemittel ausgebildet ist, und durch Anzeigemittel, die einen nebenfahrbahnseitig stromauf des Verflechtungsbereichs angeordneten Zeichengeber (50) zum Empfangen und Darstellen der Soll-Geschwindigkeit für einfädelnde Fahrzeuge (F N ) aufweisen.
Patent DE-102007036647-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung, um die Übertragung eines verschlüsselten Rollcodes zu erleichtern
Inventor: FITZGIBBON J JAMES
IPC: H04L9/16
Filed: 2007-08-03
Granted: 2020-02-27
Abstract: Verfahren, umfassend:Bereitstellen eines verschlüsselten Rollcodes;Bereitstellen einer Mehrzahl unterschiedlicher Datenbitanordnungsmuster;Bereitstellen einer Mehrzahl von unterschiedlichen Dateninversionsmustern;Auswählen jeweils eines bestimmten aus den Datenbitanordnungsmustern und den Dateninversionsmustern, um ausgewählte Muster bereitzustellen;Übertragen zumindest eines Teils des verschlüsselten Rollcodes unter Verwendung der ausgewählten Muster als Übertragungscharakteristika,wobei das Auswählen eines bestimmten aus jedem der Datenbitanordnungsmuster und der Dateninversionsmuster, um ausgewählte Muster bereitzustellen, ein Verwenden des Rollcodes umfasst, um das bestimmte Datenbitanordnungsmuster und Dateninversionsmuster auszuwählen, um das ausgewählte Muster bereitzustellen.
Patent DE-102007039222-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Antreiben einer Rotationsbogendruckmaschine
Inventor: NERGER REINHARD
IPC: B41F13/008
Filed: 2007-08-20
Granted: 2023-12-07
Abstract: Vorrichtung zum Antreiben einer Rotationsbogendruckmaschine mit wenigstens einem Druckwerk (1),wobei jedes Druckwerk (1) einen mit einem Einzelantrieb (14) gekoppelten Druckformzylinder (7) aufweist, der von einem Bogenführungszylinder (5) verbindenden Räderzug, auf den ein Hauptantrieb (13) wirkt, mechanisch entkoppelt und in vorgebbarer Weise gegenüber den Bogenführungszylindern (5) eigenmotorisch antreibbar ist,wobei dem Druckformzylinder (7) ein über den Räderzug vom Hauptantrieb (13) über eine Zwischenwelle (18) antreibbares Farbwerk (8) zugeordnet ist, undam Druckformzylinder (7) ein Zylinderzahnrad (16) fest angeordnet ist,wobei auf der Zwischenwelle (18) ein erstes Zahnrad (19), das mit dem Zylinderzahnrad (16) kämmt, und fluchtend zu diesem ein zweites, mit dem Räderzug verbundenes Zahnrad (20) angeordnet ist,wobei zwischen dem erstem Zahnrad (19) und der Zwischenwelle (18) und zwischen dem zweiten Zahnrad (20) und der Zwischenwelle (18) jeweils eine Schaltkupplung (21, 22) angeordnet ist, mit der die Zahnräder (19, 20) wahlweise mit der Zwischenwelle (18) trennbar oder verbindbar sind,wobei zur Verbindung des Räderzuges mit dem zweiten Zahnrad (20) der Zwischenwelle (18) ein frei drehbar auf der Achse des Druckformzylinders (7) gelagertes Zwischenzahnrad (15) vorgesehen ist,wobei der Räderzug ein mit einem jeden Druckformzylinder (7) vorgeordneten Gummizylinder (6) verbundenes Zahnrad umfasst, welches jeweils mit dem Zwischenzahnrad (15) im Eingriff ist,wobei dem Druckformzylinder (7) ein Feuchtwerk (9) zugeordnet ist, das mittels einer Schaltkupplung (26) mit dem Zylinderzahnrad (16) des Druckformzylinders (7) verbindbar und vom Einzelantrieb (14) antreibbar ist undwobei auf der Zwischenwelle (18) fluchtend beabstandet von dem ersten und zweiten Zahnrad (19, 20) ein drittes Zahnrad (27) angeordnet ist, über das das Farbwerk (8) antreibbar ist.
Patent DE-102007052935-B4 (DE)
Title: Steckelement zum mechanischen Fixieren von Rohren an einem Gehäuse sowie zum Bereitstellen eines Anschlusses für die Kontaktierung eines Schutzleiters
Inventor: KOCH CHRISTIAN
IPC: F16B7/08
Filed: 2007-11-02
Granted: 2010-01-07
Abstract: Steckelement (10) zum mechanischen Fixieren von Rohren an einem Gehäuse sowie zum Bereitstellen eines Anschlusses für die Kontaktierung eines Schutzleiters, umfassend einen U-förmigen Bügel (12), wobei dem U-förmigen Bügel (12) ein Anschlussmittel (13) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckelement (10) einen zweiten U-förmigen Bügel (11) aufweist, der mit dem ersten U-förmigen Bügel (12) verbunden ist.
Patent DE-102007060316-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für das gezielte Training einzelner Fuß- oder Handmuskeln
Inventor: GINTEN BERNHARD
IPC: A63B21/06
Filed: 2007-12-12
Granted: 2012-06-14
Abstract: Vorrichtung für das gezielte Training einzelner Fuß- oder Handmuskeln, aufweisend eine Grundplatte (1) und zwei entgegen einer Kraft um eine Achse (2) schwenkbare Hebeeinrichtungen (3, 4) mit jeweils einem Kontaktpolster (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktpolster (5) mit der Trainingsbewegung in Längsrichtung der Hebeeinrichtung (3, 4) an oder in der Hebeeinrichtung (3, 4) jeweils verschiebbar geführt ist und das Kontaktpolster (5) einen Gleitschlitten bildet oder mittels eines Gleitschlittens an oder in der Hebeeinrichtung (3, 4) verschiebbar geführt ist und die Hebeeinrichtung (3, 4) aus einem Rahmen besteht,
Patent DE-102008016133-B4 (DE)
Title: Leiterplatte und Verfahren zum Herstellen einer Leiterplatte
Inventor: BAGUNG DETLEV
IPC: H05K1/02
Filed: 2008-03-28
Granted: 2013-12-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Leiterplatte (1), die eine erste Hauptseite (2) und eine der ersten Hauptseite (2) gegenüberliegende zweite Hauptseite (3), einen ersten und einen zweiten Starrbereich (4, 5) sowie einen Flexbereich (6) umfasst, wobei – der erste und der zweite Starrbereich (4, 5) durch den Flexbereich (6) miteinander gekoppelt sind, der Flexbereich (6) senkrecht zu der ersten und der zweiten Hauptseite (2, 3) dünner als der Starrbereich (4, 5) ausgebildet ist – der Flexbereich (6) zumindest eine Metallisierungsschicht (16) und zumindest eine Trägerschicht (10) aus einem isolierenden Material umfasst, – die Metallisierungsschicht (16) auf einer von der ersten Hauptseite (2) abgewandten Seite der Trägerschicht (10) aufgebracht ist und – der Flexbereich (6) durch folgende Schritte hergestellt wird: – mechanisches Abtragen der Leiterplatte (1) von der ersten Hauptseite (2) her, so dass die Trägerschicht (10) teilweise in ihrer Dicke (24) reduziert wird, und – nachfolgendes Einbringen von Gräben (18) in die verbliebene Schichtdicke (24) der Trägerschicht (10), welche bis maximal zu der Metallisierungsschicht (16) ragen, von der ersten Hauptseite (2) her durch einen Laser.
Patent DE-102008042994-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Ballspieltor, Ballspieltor mit Transportvorrichtung und Verfahren zum Anbringen einer Transportvorrichtung an ein Ballspieltor
Inventor: RENNER ALFRED
IPC: A63B63/00
Filed: 2008-10-21
Granted: 2010-11-11
Abstract: Transportvorrichtung (20) für ein Ballspieltor (10), das zumindest zwei Pfosten (12) und eine Querlatte aufweist, wobei die Transportvorrichtung (20) umfasst:  zwei Räder (22) mit jeweils einer Radachse (24), die zumindest auf einer Seite des Rads (22) über die seitliche Erstreckung des Rads (22) herausragt,  zwei Aufnahmehülsen (26) zur Aufnahme jeweils einer der Radachsen (24), wobei die Aufnahmehülsen (26) dazu geeignet sind, jeweils in eine Bohrung (27) in jeweils einem der Pfosten (12) eingeführt zu werden, und  zwei Verschlusselemente (28), die jeweils an der Radachse (24) angeordnet und zur lösbaren Verbindung der Radachse (24) mit der Aufnahmehülse (26) geeignet sind.
Patent DE-102008045440-B4 (DE)
Title: Drehkolben einer Drehkolbenpumpe und Drehkolbenpumpe
Inventor: BÖRGER ALOIS
IPC: F04C2/18
Filed: 2008-09-02
Granted: 2017-02-09
Abstract: Drehkolben (2) einer Drehkolbenpumpe (1) zur Förderung von Feststoffe (5) in Form von Faserstoffen enthaltenden Flüssigkeiten, wobei der Drehkolben (2) zwei oder mehr Flügel (21, 22) und mehrere Dichtbereiche (3, 4) aufweist, wobei der Drehkolben (2) an seinen Flügeln (21, 22) jeweils einen in Radialrichtung nach außen weisenden Radialdichtbereich (3) aufweist, wobei der Drehkolben (2) an seinen zwei Stirnflächen je einen in Axialrichtung nach außen weisenden Axialdichtbereich (4) aufweist, wobei in wenigstens einem Dichtbereich (3, 4) mindestens eine linienförmige Eintiefung (30) angebracht ist, wobei die mindestens eine linienförmige Eintiefung (30) nur im Radialdichtbereich (3) angebracht ist, wobei der Radialdichtbereich (3) flächig in Form einer Zylindermantelabschnittsfläche ausgeführt ist, wobei im Radialdichtbereich (3) mehrere linienförmige Eintiefungen (30) angebracht sind, wobei jede linienförmige Eintiefung (30) durch eine Nut gebildet ist, wobei jede linienförmige Eintiefung (30) im Querschnitt des Drehkolbens (2) gesehen in Radialrichtung ausgerichtet ist oder schräg zur Radialrichtung des Drehkolbens (2) ausgerichtet ist und wobei die/jede Eintiefung (30) mit einer ein Aufnehmen und Sammeln von Feststoffpartikeln (5) in Form von Faserstoffen aus der im laufenden Pumpbetrieb der Drehkolbenpumpe (2) geförderten Flüssigkeit gestattenden Weite und Tiefe ausgeführt ist.
Patent DE-102008045836-B4 (DE)
Title: Paneelanordnung
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: E04F13/08
Filed: 2008-09-05
Granted: 2015-07-02
Abstract: Paneelanordnung (1) aus nebeneinander angeordneten Paneelen (2) sowie mindestens einer im Längskantenbereich zweier benachbarter Paneele (2) vorgesehenen und mit den Paneelen (2) verbundenen, hohlprofilartig ausgebildeten Funktionsschiene (3), die über einen Fixierschenkel (23) festlegbar ist und in welche ein elektrische Leiter (20) aufnehmender Isolierstrang (19) integriert ist, wobei an der Funktionsschiene (3) dem Fixierschenkel (23) gegenüberliegend ein genuteter Aufnahmebereich (8) für Einsatzelemente (9–13) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionsschiene (3) kreuzförmig ausgebildet ist und zwei seitliche, in einander gegenüberliegende Nuten (5) der Paneele (2) fassende, Isolierstränge (19) mit elektrischen Leitern (20) aufnehmende kammerartige Koppelschenkel (4), einen muldenartig gestalteten gebäudeseitigen Basisschenkel (6), einen mit dem Aufnahmebereich (8) versehenen Einführschenkel (7) für die Einsatzelemente (9–13) und den parallel zu den Koppelschenkeln (4) neben dem Basisschenkel (6) verlaufenden Fixierschenkel (23) aufweist, wobei der Einführschenkel (7) zwei im parallelen Abstand (A) nebeneinander angeordnete, den über die gesamte Länge der Funktionsschiene (3) als durchgehenden Schlitz ausgeformten Aufnahmebereich (8) definierende, sich quer zu den Koppelschenkeln (4) erstreckende und über deren gesamte Breite (B) Anschläge für die Längsseiten (14) der benachbarten Paneele (2) bildende Begrenzungsleisten (15) umfasst.