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Patent DE-102010048824-A1 (DE)
Title: Planetentrieb mit einem ersten Satz Planetenräder und mit einem zweiten Satz Planetenräder und eine Baueinheit in einem derartigen Planetentrieb
Inventor: SMETANA TOMAS DR
IPC: F16H48/10
Filed: 2010-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetentrieb (4, 16) wenigstens mit einem ersten Satz (14) Planetenräder (5), mit einem zweiten Satz (15) Planetenräder (6), mit mindestens einem für beide Planetensätze (14, 15) gemeinsamen Planetenträger (13, 17) und mit einem Hohlrad (7), wobei paarweise jeweils ein Planetenrad (5) des ersten Satzes (14) und ein Planetenrad (6) des zweiten Satzes (15) miteinander im Zahneingriff stehen.
Patent DE-102010054869-A1 (DE)
Title: Planetary pin assembly for planetary gear of vehicle, has bearing section for receiving planetary wheel and another bearing section for receiving another planetary wheel
Inventor: STEINER FRANK
IPC: F16H57/04
Filed: 2010-12-17
Abstract: The planetary pin assembly (11) has a bearing section (13a) for receiving a planetary wheel (10a) and another bearing section (13b) for receiving another planetary wheel (10b). A lubricant channel is provided with an inlet side (21). The lubricant channel extends from an inlet side through the former bearing section to the latter bearing section in order to supply the latter bearing section with a lubricant. An independent claim is also included for a planetary gear with a planetary carrier.
Patent DE-102010060777-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugkompressors
Inventor: KWON CHOON GYU
IPC: B60H1/32
Filed: 2010-11-24
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugkompressors, womit durch Reduzieren des Betriebs des Kompressors während der Beschleunigung die Beschleunigungsleistung und die Treibstoffverbrauchseffizienz verbessert werden und die Behaglichkeit in der Fahrgastzelle aufrechterhalten wird. Die Vorrichtung kann ein Sensormodul, das einen Fahrgastzellentemperatursensor, einen Außentemperatursensor, einen Verdampfertemperatursensor, der eine Temperatur eines Kühlmittels in einem Verdampfer (Verdampfertemperatur) detektiert, einen Motordrehzahlsensor, der die Drehzahl eines Motors detektiert, und einen Drosselklappenpositionssensor aufweist, der eine Drosselöffnung detektiert, eine Klimaanlage, die einen Kondensator, der das Kühlmittel kondensiert und verflüssigt, einen Verdampfer, der das verflüssigte Kühlmittel verdampft, den Kompressor, der das Kühlmittel komprimiert, eine Temperatursteuerklappe, die die Temperatur der Luft, die in eine Fahrgastzelle fließt, steuert, eine Einlassklappe, die wahlweise die Innenluft oder die Außenluft in die Fahrgastzelle fließen lässt, und ein Gebläse aufweist, das die Luft zu der Einlassklappe hin bläst, und einen Kontroller aufweisen, der den Betrieb der Klimaanlage steuert, wobei der Kontroller einen Beschleunigungsmodus und die erlaubte Temperatur bei jedem Beschleunigungsmodus festlegt, wenn ein Beschleunigungszustand eintritt, und den Betrieb des Kompressors in Abhängigkeit von der Differenz zwischen der Verdampfertemperatur und der erlaubten Temperatur reduziert.
Patent DE-102010061157-A1 (DE)
Title: Stiffener element for motor vehicle, has groove shaped recess that is formed at different depth levels, with one stepped edge portion
Inventor: WEISS THOMAS
IPC: B62D25/00
Filed: 2010-12-10
Abstract: The stiffener element (1) has groove-shaped recesses (3,3') having asymmetrical or symmetrical cross-section. The groove shaped recess is formed at different depth levels (t2), with one stepped edge portion. A zigzag channel is formed between the groove-shaped recesses in an edge area (13). An apex and through-hole are formed in middle and ends of the zigzag channel. An independent claim is included for motor vehicle.
Patent DE-102010061623-A1 (DE)
Title: Mehrteilige Fahrzeugradanordnung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HECK THOMAS E
IPC: B60B7/00
Filed: 2010-12-30
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer mehrteiligen Fahrzeugrad-Anordnung, das die Verfahrensschritte aufweist: (a) Vorsehen eines Rades mit einer Radschüssel oder -scheibe, einer Radachse und einer nach außen weisenden Radseite sowie einem äußeren Felgenhorn; (b) Vorsehen eines ersten vorzugsweise aus Metall bestehenden Radabdeckungselements, das zumindest einen Teil des äußeren Felgenhorns des Rades bzw. der Radscheibe überdeckt; (c) Vorsehen eines zweiten, inneren Radabdeckungselements, das vorzugsweise aus Kunststoff besteht und das zumindest einen wesentlichen Teil der nach außen weisenden Radseite des Rades bzw. der Radscheibe abdeckt, wobei das zweite Radabdeckungselement eine äußere Sichtseite und eine Innenseite aufweist; (d) Vorsehen eines vorzugsweise aus einem Schaummaterial bestehenden Einsatzes, dessen Form im wesentlichen der Form des Hohlraums entspricht, der sich zwischen der Außenseite des Rades bzw. Der Radscheibe und der Innenseite des zweiten Radabdeckungselements ausbildet, wobei der Einsatz einen Innenfläche und eine Außenfläche hat; (e) Verbinden des ersten, äußeren Radabdeckungselements mit dem inneren zweiten Radabdeckungselement vorzugsweise mittels einer Presspassung oder einer Bajonettverbindung; und (f) dauerhaftes Verbinden der gemäß Verfahrensschritt (e) zusammengefügten Radabdeckung, des Einsatzes und des Rades miteinander mittels Klebstoff zur Erzeugung der aus mehreren Teilen bestehenden Fahrzeugradanordnung.
Patent DE-102010062727-A1 (DE)
Title: Elektromotorantrieb
Inventor: BAUER CHRISTIAN
IPC: H02K5/22
Filed: 2010-12-09
Abstract: Bei einem Elektromotorantrieb (100) mit einem Elektromotor (110) und einem von diesem antreibbaren Getriebe (120), das in einem Getriebegehäuse (128) angeordnet ist, wobei der Elektromotor (110) ein zugeordnetes Motorgehäuse (108) aufweist und zur Stromversorgung über an einem zugeordneten Bürstenträger vorgesehene Kontaktelemente und einen Stecker (305) mit einer zugeordneten Stromquelle elektrisch leitend verbindbar ist, ist der Stecker (305) einem Steckermodul (300) zugeordnet, das zumindest abschnittsweise im Bereich einer zwischen dem Motorgehäuse (108) und dem Getriebegehäuse (128) ausgebildeten Schnittstelle (102) angeordnet ist, wobei das Steckermodul (300) und der Bürstenträger als separate Bauteile ausgebildet sind.
Patent DE-102010064122-A1 (DE)
Title: Innenrückspiegel mit Bildanzeige bei Spurwechsel
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60R1/04
Filed: 2010-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Innenrückspiegel für ein Fahrzeug. Um dem Fahrer beim Spurwechsel automatisch zusätzliche Informationen zur Verfügung zu stellen, ist der Innenrückspiegel mit mindestens einem Umgebungserfassungssensor zum Erfassen von Umgebungsdaten über zumindest einen Teil der seitlichen und/oder rückwärtigen Umgebung desektor zum Detektieren eines Spurwechsels des Fahrzeugs signaltechnisch verbindbar, wobei der Innenrückspiegel dazu ausgelegt ist, bei einem Spurwechsel mindestens ein auf erfassten Umgebungsdaten basierendes Abbild zumindest eines Teils der seitlichen und/oder rückwärtigen Umgebung des Fahrzeugs anzuzeigen. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein derartiges Fahrassistenzsystem und Fahrassistenzverfahren.
Patent DE-102011001404-A1 (DE)
Title: Melkzeug und Melkstand mit einem solchen Melkzeug
Inventor: KRONE OTTO
IPC: A01J5/00
Filed: 2011-03-18
Abstract: Ein Melkzeug (2) für einen Melkstand (1) zum Melken von milchgebenden Tieren, aufweisend mindestens eine Zitzenbechereinheit mit einem Gehäuse, einem Zitzenbecher, einer Antriebseinrichtung, einer mit dem Zitzenbecher verbundenen Zugelementanordnung, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Zugelementanordnung eine Segmenteinheit mit mindestens zwei Zugelementen aufweist.
Patent DE-102011003986-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Polymergranulat
Inventor: WASMUTH KLAUS
IPC: B29C48/05
Filed: 2011-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen von Polymergranulat, umfassend ein Mittel zum kontinuierlichen Erzeugen eines Polymerstrangs aus einer Polymerschmelze und ein Schneidemittel zum Schneiden des resultierenden Polymerstrangs, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidemittel ein relativ zum Mittel zum Erzeugen des Polymerstrangs abstandsveränderlich angeordnet ist. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen von Polymergranulat, umfassend die Schritte des kontinuierlichen Erzeugens eines Polymerstrangs aus einer Polymerschmelze und des Schneidens des resultierenden Polymerstrangs zu Polymergranulat, dadurch gekennzeichnet, dass die Zeitdauer zwischen dem Erzeugen des Polymerstrangs und dem Schneideschritt variabel durch das Verändern des Abstands eines Schneidemittels relativ zu einem Mittel zum Erzeugen des Polymerstrangs einstellbar ist.
Patent DE-102011006666-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Isolationsfehlersuche
Inventor: MOELL WINFRIED DIPL ING
IPC: G01R15/00
Filed: 2011-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Isolationsfehlersuche in ungeerdeten Stromversorgungsnetzen mit Messstromwandlern, mit einer auf einer Leiterplatte angeordneten Signalverarbeitungseinrichtung und mit Anschraubbefestigungen zur Montage der Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass Leitungsdurchführungen der Messstromwandler parallel zu einer Leiterplattenebene ausgerichtet sind, wobei die Leiterplatte zu den Leitungsdurchführungen der Messstromwandler fluchtende Öffnungen aufweist und die Anschraubbefestigungen als Befestigungslaschen mit Montagebohrungen ausgebildet sind, deren Abstände so bemessen sind, dass eine normgerechte Montage möglich ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine alternative Lösung welche dadurch gekennzeichnet ist, dass Leitungsdurchführungen der Messstromwandler senkrecht zur Leiterplattenebene ausgerichtet sind und die Anschraubbefestigungen als Winkelschiene mit Leitungsdurchlässen und normgemäßen Montagebohrungen ausgebildet sind, auf deren einer Seite innenliegend die Leiterplatte befestigt ist. Eine weitere alternative Lösung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Leitungsdurchführungen der Messstromwandler senkrecht zur Leiterplattenebene ausgerichtet sind, wobei die Messstromwandler mit der Leiterplatte in einem gemeinsamen Gehäuse verbaut sind, welches mit normgemäßen Montagebohrungen versehene Befestigungslaschen als Anschraubbefestigungen aufweist.
Patent DE-102011008260-A1 (DE)
Title: Gasinnendruckverfahren zur Herstellung von Kunststoffteilen
Inventor: OP DE LAAK MARCEL
IPC: B29C45/00
Filed: 2011-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Formteils, wobei ein schmelzflüssiges Polymer in einen Formhohlraum eines Formwerkzeugs eingebracht und flüssiges Kohlendioxid mit einem Druck von mindestens 150 bar, bevorzugt mit einem Druck von mindestens 200 bar oder mindestens 250 bar dem Formhohlraum zugeführt wird, wodurch das Polymer gegen die Wände des Formhohlraums gedrückt und ein Hohlraum in dem Polymer gebildet wird.
Patent DE-102011008840-A1 (DE)
Title: Package for spray button closure integrated container i.e. brown glass bottle, utilized for storing e.g. liquid medicine, has intermediate lid which is defined such that closure is operable after removal of closure cap by person
Inventor: BENUB OLIVER
IPC: B65D77/04
Filed: 2011-01-18
Abstract: The package (1) has a receiving space defined by walls for a container (5) and subdivided into two receiving spaces by an intermediate lid (6) that is penetrated by a head part of the container. One of the receiving spaces is defined in a plastic base body (2) of the package underneath the intermediate lid. The other receiving space is defined in the base body above the intermediate lid and is releasably lockable by a closure cap of the package. The intermediate lid is defined such that a closure (4) is operable after removal of the closure cap by a person.
Patent DE-102011009684-A1 (DE)
Title: Partially exchangeable support system for strain gauge for long-term controlling and/or monitoring machine, has assembly support connected with component surface with adhesive bond to transfer component strain/compression to gauge support
Inventor: FREY DIETER
IPC: G01B7/16
Filed: 2011-01-28
Abstract: The system has a strain gauge support (1) and an assembly support (2) that is made up of an arbitrary material. The supports are detachably connected with each other for an application of necessary support geometry and an application of necessary equipment with the gauge support by machine-structural sense releasable connection part. The assembly support is connected with a component surface (3) with a machine-structural sense non releasable adhesive bond (4) to enable component strain or component compression and transfer component strain or compression to the gauge support.
Patent DE-102011009753-A1 (DE)
Title: Modulares System für einen Akkumulator
Inventor: WUENSCHE RALPH
IPC: H01M50/209
Filed: 2011-01-28
Abstract: Es wird ein modulares System für einen im Wesentlichen quaderförmigen Akkumulator (1a..1c) angegeben, welches zumindest eine spannungserzeugende Zelle (2) und zumindest zwei lose Gehäuseelemente (4a, 4b, 6a, 6b, 8a, 8b) umfasst. Die Gehäuseelemente (4a, 4b, 6a, 6b, 8a, 8b) umfassen jeweils maximal drei Seitenteile und gemeinsam zumindest vier Seitenteile, wobei ein Seitenteil zur Begrenzung je einer Seite des quaderförmigen Akkumulators (1a..1c) vorgesehen ist. Das modulare System umfasst weiterhin zumindest ein zusätzliches Alternativ-Gehäuseelement (4a, 4b, 6a, 6b, 8a, 8b), welche anstelle eines Gehäuseelements (4a, 4b, 6a, 6b, 8a, 8b), das eine erste Funktion erfüllt, direkt einsetzbar ist und eine zweite, zur ersten Funktion unterschiedliche Funktion erfüllt. Weiterhin wird ein Akkumulator (1a..1c) angegeben, welcher aus den Bauteilen des genannten modularen Systems aufgebaut ist.
Patent DE-102011010631-A1 (DE)
Title: Motorriemenscheibe
Inventor: JO HEE KWON
IPC: H02K5/24
Filed: 2011-02-08
Abstract: Eine Motorriemenscheibe verringert einen Einfluss eines Resonanzphänomens, wodurch Geräusche und Schwingungen reduziert werden und das Herabsetzen der Haltbarkeit verhindert wird.
Patent DE-102011012206-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum lösbaren Befestigen eines Elements an einer Wand od. dgl.
Inventor: DUSTMANN HEINZ-HERBERT
IPC: A47B96/06
Filed: 2011-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum lösbaren Befestigen eines Elements an einer Wand, an einem Möbelstück, einer Säule, einer Holz- bzw. Glasplatte od. dgl. Die Vorrichtung besitzt eine Stangenplatte, die am Element angeordnet ist oder dieses bildet, wobei die Stangenplatte über mindestens zwei Klauen verfügt, welches wenigstens ein Kupplungsmittel bilden, wobei die Klauen insbesondere zueinander gegenseitig geneigt ausgebildet sind. Weiterhin ist ein an der Wand befestigbarer Kupplungsknopf vorgesehen, der eine Knopfplatte und ein oder mehrere Gegenkupplungsmittel aufweist, die bei der Montage mit dem oder den Kupplungsmitteln des Elements in Wirkverbindung bringbar sind. Der Plattenumriss der Knopfplatte weist dabei wenigstens eine Einschnürung auf, die ein Gegenkupplungsmittel bildet. Die Einschnürung gliedert die Knopfplatte in ein Plattenkopfstück und ein Plattenfußstück. Die Erfindung schlägt nun vor, dass an der Knopfplatte elektrische Anschlussstellen vorgesehen sind, insbesondere im Bereich der Einschnürung, welche mit einer Spannungsquelle verbindbar sind. Die Stangenplatte weist dabei elektrische Gegenanschlussstellen auf, über welche ein oder mehrere an der Stangenplatte anbringbare elektrisch betreibbare Bauteile anschließbar sind. Die elektrischen Anschlussstellen und die elektrischen Gegenanschlussstellen sind so angeordnet, dass im Kupplungsfall diese automatisch miteinander in elektrisch kontaktwirksame Lage gebracht werden.
Patent DE-102011050959-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und Verfahren für eine Werkzeugmaschine
Inventor: CHATZIKIRIAKOS LEONIDAS
IPC: B23Q11/08
Filed: 2011-06-09
Abstract: Offenbart ist eine Werkzeugmaschine mit einem Werkstückträger und einem oder mehrerer Werkzeugträger, die in Applikationsfächern der Werkzeugmaschine angeordnet sind. Die Werkzeugmaschine dient zum Bearbeiten von Werkstücken, insbesondere von Pleueln, wobei diese in einem Arbeitsraum der Werkzeugmaschine bearbeitet werden. Durch eine Werkstückzuführeinrichtung wird der Werkstückträger be- und entladen. Die Werkstückzuführeinrichtung hat hierfür einen Tragkörper, an dem bearbeitete und unbearbeitete Werkstücke anordbar sind und mit dem Werkstückträger bei einem Be- und Entladevorgang ausgetauscht werden. Zur flexiblen Anordnung, insbesondere zur bauraumsparenden Anordnung, der Werkstückzuführeinrichtung bezogen auf die Werkzeugmaschine ist der Tragkörper entlang zumindest zweier Maschinenachsen verfahrbar, insbesondere verschwenkbar. Somit kann dieser von einer Außenseite der Werkzeugmaschine in den Arbeitsraum flexibel eingeführt werden.
Patent DE-102011053274-A1 (DE)
Title: Licht emittierende Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: CHEN CHAO-HSING
IPC: H01L33/08
Filed: 2011-09-05
Abstract: Eine Licht emittierende Vorrichtung mit: einem Träger (218, 318), einer auf dem Träger (218, 318) ausgebildeten Licht emittierenden Struktur (208, 308), wobei die Licht emittierende Struktur (208, 308) eine dem Träger (218, 318) zugewandte erste Oberfläche, eine der ersten Oberfläche entgegengesetzte zweite Oberfläche, und eine aktive Schicht (204, 304) zwischen der ersten Oberfläche und der zweiten Oberfläche aufweist; mehreren ersten Gräben (210, 310), die sich von der ersten Oberfläche erstrecken und durch die aktive Schicht (204, 304) reichen, so dass mehrere Licht emittierende Einheiten (212, 312) definiert sind; und mehreren zweiten Gräben (220, 320), die sich von der zweiten Oberfläche erstrecken und durch die aktive Schicht (204, 304) von jeder der mehreren Licht emittierenden Einheiten (212, 312) reicht.
Patent DE-102011054408-A1 (DE)
Title: Foldable seat e.g. driver's seat, for e.g. commercial vehicle, has pivotal axes defining parallelogram that is deformable to raise backrest with respect to support to fold base plate against backrest to move seat to folded position
Inventor: HAMTACHE NORDINE
IPC: B60N2/02
Filed: 2011-10-12
Abstract: The seat (3) has a backrest (8) fixed to a support (10) by a connecting plate (18) that is swingably mounted at the support around a first pivotal axle (21) and at the backrest around a second pivotal axle (22), so that a base plate (7) is swingably mounted to the support around a third pivotal axle (23) and to the backrest around a fourth pivotal axle (24). The pivotal axes define a parallelogram that is deformable to raise the backrest with respect to the support to fold the base plate against the backrest, if the plate is tilted to move the seat from a use position to a folded position. An independent claim is also included for a vehicle comprising a forward part.
Patent DE-102011056741-A1 (DE)
Title: Modulares Teleskop
Inventor: FISCHLER SIEGMUND
IPC: G02B23/00
Filed: 2011-12-21
Abstract: Ein Teleskop (1), welches aus miteinander verbindbaren Modulen (2, 3) aufgebaut ist, wobei das Teleskop (1) zumindest aus einem Objektivmodul (2) und einem Okularmodul (3) besteht, und das Objektivmodul (2) und das Okularmodul (3) je eine Verbindungsschnittstelle (4, 5) zum Verbinden der Module (2, 3) aufweisen, wobei zumindest ein Stellmittel (6) ) zum Zoomen vorgesehen sind, wobei eines der Stellmittel (6, 7) an dem Objektivmodul (2) im Bereich der Verbindungsschnittstelle (4) des Objektivmoduls (2) und das andere der Stellmittel (6, 7) an dem Okularmodul (3) im Bereich der Verbindungsschnittstelle (5) des Okularmoduls (3) angeordnet ist.
Patent DE-102011080951-A1 (DE)
Title: Method for determination of composition i.e. oxygen content, of exhaust gas of combustion engine, involves adjusting operational parameter i.e. temperature, of two-point lambda probe as function of composition of gaseous mixture
Inventor: FEY MICHAEL
IPC: G01N27/406
Filed: 2011-08-15
Abstract: The method involves adjusting an operational parameter i.e. temperature, of a two-point lambda probe as a function of composition i.e. oxygen content, of a gaseous mixture, to be determined, where the gaseous mixture is a lean or rich gaseous mixture. A composition value is determined from a reference value of a fuel mixture controller, where the lambda probe is connected to a control device. An independent claim is also included for a device for determination of oxygen contents in a gaseous mixture.
Patent DE-102011083456-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung einer externen Heizwalze
Inventor: MCNAMEE BRIAN J
IPC: G03G13/20
Filed: 2011-09-27
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bewahren einer sauberen und wirksamen Oberfläche einer externen Heizwalze in einem Drucksystem bereitgestellt. Die offenbarten Ausführungsformen verwenden eine Reinigungswalze in Kontakt mit der externen Heizwalze, die gestaltet ist, Kontaminationsprodukte abzulösen und zu entfernen, die ansonsten sich auf und in der rauen Oberfläche der externen Heizwalze ansammeln würden. Die Reinigungswalze rotiert gleichzeitig mit der Heizwalze derart, dass das Reinigungsmedium die Walze durch eine Greifbewegung im Gegensatz zu einer Wischbewegung reinigt. Dies ergibt eine maximale Reinigungswirkung ohne unerwünschten Verschleiß und Abtrag der Borsten, die ansonsten in konventionellen Verfahren eines Wischvorgangs auftreten würden.
Patent DE-102011084652-A1 (DE)
Title: Photovoltaische Vorrichtung
Inventor: KLENKLER RICHARD A
IPC: C07D487/22
Filed: 2011-10-17
Abstract: Es wird eine photovoltaische Vorrichtung offenbart. Die photovoltaische Vorrichtung umfasst ein Substrat, eine Anode, eine Kathode und eine halbleitende Doppelschicht. Die Doppelschicht besteht aus einer ersten durchgehenden Unterschicht und einer zweiten durchgehenden Unterschicht. Die erste Unterschicht umfasst ein erstes Polymorph eines Metallphthalocyanins. Die zweite Unterschicht umfasst ein zweites Polymorph des gleichen Metallphthalocyanins. Die einander ergänzenden Absorptionsprofile dieser Polymorphe führen zu einer Vorrichtung mit größerer Absorption und größerem Wirkungsgrad, was die Leistung der photovoltaischen Vorrichtung verbessert.
Patent DE-102011100845-A1 (DE)
Title: Kupplungsgetriebe, insbesondere Doppelkupplungsgetriebe, mit einem Druckspeicher
Inventor: SCHULLER DIETMAR
IPC: F16H61/00
Filed: 2011-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungsgetriebe, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Hydraulikkreis, der einen eine erste Pumpe (7) und einen Druckspeicher (53) aufweisenden Betätigungskreis und einen eine zweite Pumpe (9) aufweisenden Kühlkreis besitzt. Es ist vorgesehen, dass der Hydraulikkreis ein eine Schalthysterese aufweisendes Hydraulikventil (225) zum in einer ersten Ventilstellung erfolgenden Verbinden der ersten Pumpe (7) mit dem Druckspeicher (53) und zum in einer zweiten Ventilstellung erfolgenden Verbinden der ersten Pumpe (7) mit dem Kühlkreis aufweist.
Patent DE-102011103881-A1 (DE)
Title: Spindle lawn mower has V-belt that is placed over pulleys so that brush is not turned and deflected along rotational direction to carry foreign particles into receiving blade, and laser turned on to appear visible line on lawn
Inventor: GROSS TORSTEN
IPC: A01D34/00
Filed: 2011-06-10
Abstract: The lawn mower has a reel cutting unit having a rotatingly drivable knife roller (2) on which several helically curved blade bars (3) are arranged. The counter-blades (4a,4b) are passed when rotating the knife roller in the underside region of the mower main portion. A V-belt is placed over the pulleys so that a brush is not turned and is deflected along rotational direction for carrying foreign particles forward into a receiving blade. The laser is turned on and aligned so that a visible line appears on the lawn for leaving the mower main portion.