baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013101500-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Kunststoffformkörpern aus einem Gemisch mehrerer Komponenten
IPC: B29C39/22
Filed: 2013-03-06
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Kunststoffformkörpern aus einem Gemisch mehrerer Komponenten (A, B), von denen wenigstens eine mittels UV-Licht aushärtet, mit mehreren der Anzahl der Komponenten (A, B) entsprechenden Dosiermischern (1, 2) zur Vakuumaufbereitung der einzelnen Komponenten (A, B), wobei jedem Dosiermischer (1, 2) eine Dosierpumpe (6) nachgeordnet ist, mit wenigstens einem statischen Mischer (7) und einer Gießform (8), gekennzeichnet durch wenigstens eine UV-Licht-Bestrahlungseinheit (9) zum Aktivieren des lichtempfindlichen Gemisches (AB).
Patent DE-202013101675-U1 (DE)
Title: Kugelkopfkupplung
IPC: B60D1/06
Filed: 2013-04-18
Abstract: Kugelkopfkupplung, die durch einen an einem Kupplungsgehäuse (1) um einen daran befestigten Querbolzen (5) schwenkbar gehaltenen, mittels eines Steckschlosses (4) blockierbaren Handgriff (3) betätigbar ist, wobei der Querbolzen (5) in Langlöchern (12) des Handgriffs (3) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckschloss (4) in einer senkrecht zur Längsachse des Kupplungsgehäuses (1) verlaufenden und dessen Oberseite zugewandten Bohrung (9) des Handgriffs (3) gehalten ist und ein Schließbolzen (7) des Steckschlosses (4) in Blockierstellung den Querbolzen (5) derart hintergreift, dass eine Schwenkbewegung des Handgriffs (3) um den Querbolzen (5) blockiert ist.
Patent DE-202013102375-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Kontrolle von Objekten oder Subjekten innerhalb eines Gebäudes
IPC: G01S5/16
Filed: 2013-05-31
Abstract: Anordnung zur Kontrolle mindestens eines Objekts oder Subjekts (2, 2‘) innerhalb eines Gebäudes (1), bestehend aus jeweils mindestens einem an einem zu kontrollierenden Objekt oder Subjekt (2, 2‘) angeordneten mobilen optischen Transceiver (3, 3‘), aus einer mindestens zum Empfangen von Daten von mobilen optischen Transceivern (3, 3‘) und zur Verarbeitung empfangener Daten ausgebildeten Verarbeitungseinrichtung (4) und aus einer Übertragungseinrichtung zur Übertragung von Daten zwischen mobilen Transceivern (3, 3‘) und der Verarbeitungseinrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungseinrichtung ausgebildet ist als ein Netzwerk mit einem Backbone, nämlich einem Kernnetz (5) des Netzwerks, und mit mehreren in dem bezüglich sich darin aufhaltender Objekte oder Subjekte (2, 2‘) kontrollierten Gebäude (1) stationär angeordneten optischen Transceivern (6, 6‘, 6‘‘, 7‘, 7‘) und dass mindestens ein gegenüber dem Kernnetz (5) abgesetzter stationärer optischer Transceiver (6, 6‘, 6‘‘), welcher bezüglich seines Umfangs in mehrere Sektoren mit jeweils einer optischen Sende- und Empfangseinheit (8, 8‘) unterteilt ist, direkt oder indirekt über einen anderen zum Kernnetz (5) gehörenden stationären optischen Transceiver (7, 7‘) an das Kernnetz (5) gekoppelt ist, wobei Daten zwischen dem mindestens einen abgesetzten stationären Transceiver (6, 6‘, 6‘‘) und dem ihn mit dem Kernnetz (5) koppelnden stationären Transceiver (7, 7‘) sowie Daten zwischen den mobilen Transceivern (3, 3‘) und den stationären Transceivern (6, 6‘, 6‘‘, 7, 7‘) optisch durch den freien Raum übertragen werden und wobei der zum Kernnetz (5) gehörende optische Transceiver (7, 7‘) an dieses über eine leitungslose optische Verbindung mit hoher Datenübertragungsrate oder leitungsgebunden, nämlich über mindestens einen Lichtwellenleiter oder über mindestens einen elektrischen Leiter, angebunden ist.
Patent DE-202013105016-U1 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät
IPC: B27G19/00
Filed: 2013-11-07
Abstract: Handgeführtes Arbeitsgerät (100), mit einer mindestens einen Tragarm (12) aufweisenden Handschutzeinrichtung (10), einem Kettenbremssystem (21) und einem beabstandet zu dem Kettenbremssystem (21) angeordneten, zur Einstellung der Position der Handschutzeinrichtung (10) dienenden Federsystem (23), wobei das Kettenbremssystem (21) auf einer ersten Seite des Arbeitsgerätes (100) und das Federsystem (23) in Bezug auf die Längsachse (17) des Arbeitsgerätes (100) auf einer der ersten Seite des Arbeitsgerätes (100) gegenüberliegenden zweiten Seite des Arbeitsgerätes (100) angeordnet ist.
Patent DE-202014000950-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stellung / Regelung der Leistungsaufnahme von Geräten, die einen Kompressor zur Realisierung ihrer Funktion verwenden
IPC: H02J3/00
Filed: 2014-01-31
Abstract: Vorrichtung zur Regelung/Stellung der Leistungsaufnahme elektrischer Verbraucher, die einen Kompressor/Verdichter zur Realisierung ihrer Funktion benötigen, gekennzeichnet dadurch, daß durch die Messung der von einem oder mehreren Erzeuger(n) erzeugten Leistung und der in das öffentliche Stromnetz eingespeisten/entnommenen Leistung oder der kumulierten Verbrauchsleistung, die verfügbare Leistung errechnet wird. Diese wird – wahlweise unter Beaufschlagung eines Offsetwertes – für die Lastregelung der Verbraucher herangezogen, mit dem Ziel, die von den Verbrauchern verbrauchte Energie an die zur Verfügung stehende Energie anzupassen.
Patent DE-202014010368-U1 (DE)
Title: Schneekettenbehältnis
IPC: B65D85/00
Filed: 2014-02-07
Abstract: Schneekettenbehältnis (1), umfassend mindestens eine längliche Kammer (2) zum Aufnehmen einer einzelnen Schneekette (3), wobei die Schneekette (3) ein flexibles längliches Element (4) umfasst, das zu einem Ring geformt werden kann und an dem Gleitschutzelemente (5) so angebracht sind, dass sie von dem flexiblen länglichen Element (4) aus verlaufen, wobei die mindestens eine längliche Kammer (2) eine Öffnung (6) in einem Endbereich davon umfasst, die zum Hineinschieben der Schneekette (3) bemessen ist, wobei die Querschnittsabmessung der länglichen Kammer (2) unter Berücksichtigung der Steifigkeit des flexiblen länglichen Elements (4) der in der länglichen Kammer (2) aufzunehmenden Schneekette (3) bestimmt wird, damit ein Zusammenfallen des flexiblen länglichen Elements (4) in Längsrichtung eingeschränkt wird, wenn es in der länglichen Kammer (2) aufgenommen ist.
Patent DE-202014010687-U1 (DE)
Title: Textiles Bekleidungsstück mit einer ballistischen Schutzausrüstung
IPC: F41H1/02
Filed: 2014-07-28
Abstract: Textiles Bekleidungsstück mit einer ballistischen Schutzausrüstung, dadurch gekennzeichnet, dass das textile Bekleidungsstück (100, 200, 300) ein Gestrick ist und mehrere unterschiedlich geschützte Zonen (1, 1a, 2, 3, 3a) aufweist, wobei zumindest zwei unterschiedliche Zonen (1, 1a, 2, 3, 3a) nahtlos miteinander verbunden sind und zumindest eine erste Zone (1, 1a) aus einem das Eindringen von Splittern hemmenden Garn (5) gebildet ist.
Patent DE-202014011591-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung freier Plätze in Parkeinrichtungen
IPC: G08G1/14
Filed: 2014-01-18
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung freier Plätze in Parkeinrichtungen umfassend ein Detektionssystem für freie Parkplätze, ein Rechensystem und ein Datenübertragungssystem, wobei die Vorrichtung dazu ausgelegt ist, mittels des Detektionssystems freie Parkplätze in der betreffenden Parkeinrichtung zu erfassen und deren Identität mittels des Rechensystems und des Datenübertragungssystems an Anzeigeelemente weiterzugeben.
Patent DE-202014100892-U1 (DE)
Title: Mehrzwecktwister
IPC: A63B22/14
Filed: 2014-02-27
Abstract: Mehrzwecktwister, umfassend mindestens eine runde Grundplatte (11), die einen Gelenkteil (11) aufweist, um den mindestens eine ringförmige Rolleinheit (20) vorgesehen ist, wobei vor und hinter dem ersten Gelenkteil (11) jeweils zwei quadratische Löcher (14) vorgesehen sind, eine Drehplatte (50), die auf der Grundplatte (10) angeordnet ist und entsprechend dem ersten Gelenkteil (11) einen zweiten Gelenkteil (51) aufweist, wodurch die Drehplatte (50) um den ersten Gelenkteil (11) und den zweiten Gelenkteil (51) gedreht werden kann, wobei die Drehplatte (50) auf der Unterseite entsprechend der Rolleinheit (20) eine obere Schiene (53) aufweist, wobei die Drehplatte (50) auf der Unterseite zweite Steckteile (54) für die rechteckigen Löcher (14) bildet, wobei die beiden Seiten der Drehplatte (50) der Grundplatte (10) überstehen und jeweils eine erste Kammer (55) bilden, und zwei Handgriffe (30), die jeweils eine Bügelstange (31) aufweisen, die an den beiden Enden einen ersten Steckteil besitzt, der durch das quadratische Loch (14) mit dem zweiten Steckteil (54) verbunden werden kann, wodurch die Drehplatte (50) mit der Grundplatte (10) verbunden ist, wobei die beiden Handgriffe (30) nebeneinander liegen und aus der Unterseite der Grundplatte (10) herausragen, wodurch der Benutzer das Gleichgewicht trainieren kann, wobei die beiden Handgriffe (30) beim Nichtgebrauch in den ersten Kammern (55) aufgenommen werden können.
Patent DE-202014101474-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Setzen von absetzbaren atraumatischen Nähten
IPC: A61B17/04
Filed: 2014-03-28
Abstract: Einrichtung zum Setzen von absetzbaren atraumatischen Nähten mit Nahtfäden (1) und einem mit den Nahtfäden (1) verbundenen flexiblen Zug, wobei die Nahtfäden (1) am Ende (4) mit atraumatischen Nadeln (9) versehen sind und der flexible Zug in Form einer mit einer Isolationshülle (6) versehenen monoaktiven Elektrode (5) ausgebildet ist, und wobei die Elektrode (5) mit jenen Abschnitten der Nahtfäden (1) zusammenwirkt, die zwischen der Elektrodenoberfläche und der Isolationshülle (6) liegen und an der Elektrode (5) mit thermostatischen Fixierungsmitteln (8) befestigt sind, und wobei die Nahtfäden (1) aus einem wasserabweisenden oder hydrophilen Dochtmaterial ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolationshülle (6) der monoaktiven Elektrode (5) Querrinnen (7) an der Austrittsstelle der passiven Enden (3) der Nahtfäden (1) aus der Isolationshülle (6) aufweist, welche bei der Verbindung von operierten Geweben zu chirurgischen Knoten einknotbar sind, und dass diese Knoten in die Querrinnen (7) der Isolationshülle (6) einsetzbar sind, um zu ermöglichen, dass die Einrichtung aus den operierten Geweben zu einem berechneten Zeitpunkt optimal atraumatisch entfernbar ist.
Patent DE-202014103260-U1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für Kunststoffvorformlinge
IPC: B29C31/08
Filed: 2014-07-15
Abstract: Halteeinrichtung (1) zum Halten von Kunststoffbehältnissen (10) und insbesondere von Kunststoffvorformlingen mit einem Halteabschnitt (2), der in eine Mündung (10a) der Kunststoffbehältnisse (10) einführbar ist, wobei der Halteabschnitt (2) wenigstens ein erstes Halteelement (22) und ein zweites Halteelement (24) aufweist, welche bezüglich einander beweglich sind und welche jeweils einen Abschnitt (22a) aufweisen, der an eine Innenwandung der Mündung (10a) anlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Halteelementen (22), (24) ein Spreizkörper (6) angeordnet ist, der die beiden Halteelemente (22, 24) wenigstens zeitweise abstützt, wobei an diesem Spreizkörper (6) ein wechselbares Spreizelement (62) angeordnet ist, wobei sich dieses Spreizelement (22, 24) wenigstens abschnittsweise zwischen dem Spreizkörper (6) und den Halteelementen (22, 24) befindet.
Patent DE-202014103768-U1 (DE)
Title: Schnelle Einrastkonstruktion für verschiedene Rohrgrößen
IPC: F16L23/06
Filed: 2014-08-14
Abstract: Eine schnelle Einrastkonstruktion für verschiedene Rohrgrößen, welche primär aus den Verbindungssockeln zum Umgreifen, einem Hakensockel und einem Positioniersockel besteht, wobei die Verbindungssockel zum Umgreifen U-förmig ausgebildet sind und im Inneren Eingriffsnute zur Aufnahme und zum Umfassen der Anschlüsse der beiden zu verbindenden Rohre ausgebildet sind, wobei ein hervorstehender Stab auf einer Seite und eine Einstecknut auf der anderen Seite des Verbindungssockels zum Umgreifen vorgesehen sind, wodurch die Verbindungssockel zum Umgreifen mittels von Verriegelungselementen miteinander verbunden sind; wobei ein Hakensockel und ein Positioniersockel jeweils an den Verbindungsstellen der äußersten beiden Enden der Verbindungssockel zum Umgreifen angeordnet sind, wodurch insgesamt eine Einrastkonstruktion bereitgestellt wird, wobei eine Eingriffsnut im Inneren und eine Hakennut auf der Endfläche des Hakensockels vorgesehen sind, die beide zum Einrasten des Einrastbügels des Positioniersockels dienen, wobei der Positioniersockel ebenfalls eine Eingriffsnut und eine Einrasteinrichtung besitzt, die aus einem Einrastbügel und einem mit dem Einrastbügel verbundenen Gestänge besteht, wobei der Einrastbügel im Gestänge angeordnet ist, wobei der Einrastbügel durch ein Verschieben des Gestänges mit der Hakennut des Hakensockels eng in Eingriff gebracht werden kann, um die Einrastkonstruktion zu verriegeln. ġ
Patent DE-202015000727-U1 (DE)
Title: Dynamische, anpassbare Kopfstütze für den Rumpf-Schulter- Nacken- Hals- und Kopfbereich und Verlust der posturalen Stabilität
IPC: A61F5/055
Filed: 2015-02-02
Abstract: Ein Teil der Kopfstütze erstreckt sich im unterem Bereich in Form einer Zunge nach kaudal auf den Körperbereich ab C3 (dritter Halswirbel) bis zum Th10 (zehnter Brustwirbel), Anlagefläche C3–Th10 (Zeichnung Nr. 1 – Bereich waagerecht gestreift)
Patent DE-202015002457-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überprüfen der Funktionstüchtigkeit einer Spritzdüse
IPC: B22D11/124
Filed: 2015-04-01
Abstract: Vorrichtung (100) zum Überprüfen der Funktionstüchtigkeit mindestens einer Spritzdüse (200) zum Spritzen von mindestens einem Kühlmedium (300) auf ein Geißprodukt in einer hüttentechnischen Anlage, aufweisend: eine Sensoreinrichtung (110) zum Erzeugen eines elektronischen Messsignals; und eine Auswerteeinrichtung (120) zum Auswerten des elektronischen Messsignals im Hinblick auf die Funktionstüchtigkeit der Spritzdüse (200); dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung (110) in Form eines Schallwandlers ausgebildet ist zum Erfassen einer Schalldruckwelle, welche von dem mindestens einen Kühlmedium nach Austritt aus der Spritzdüse (200) generiert wird, und zum Umwandeln der Schalldruckwelle in das elektronische Messsignal.
Patent DE-202015008019-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden einer Rohrleitung
IPC: F16L55/105
Filed: 2015-11-23
Abstract: Vorrichtung zum Sperren eines Durchflusses in einer Kunststoffrohrleitung (8), wobei die Vorrichtung aufweist: – ein Messer (3), das eine aus elektrischen Isoliermaterial hergestellte Oberfläche aufweist, – eine Manschette (2) zum Anbringen an der Rohrleitung (8) und zum Führen des Messers in einer von der Rohrleitung geschnittenen Ebene.
Patent DE-202015103211-U1 (DE)
Title: Fleischreifevorrichtung mit Plattenverdampfer
IPC: A22C18/00
Filed: 2015-06-18
Abstract: Fleischreifevorrichtung (1) zur Trockenreifung von Fleisch (3) – mit einer Kammer (2) zur Aufnahme und Lagerung des Fleisches (3) während der Reifungsvorgangs und – mit einer Kühlungsvorrichtung zur Kühlung der Kammer und/oder des darin gelagerten Fleisches, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlungsvorrichtung einen Plattenverdampfer umfasst.
Patent DE-202015103247-U1 (DE)
Title: Zugangskontrollvorrichtung
IPC: F21W111/02
Filed: 2015-06-19
Abstract: Zugangskontrollvorrichtung für Personen oder Kraftfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass sie an beiden den entlang der Durchgangsspur oder Fahrspur ankommenden Personen oder Kraftfahrzeugen zugewandten Seiten beleuchtbar ist, wobei die jeder Seite zugeordneten Leuchtmittel unabhängig von den Leuchtmitteln der anderen Seite ansteuerbar sind und wobei die Beleuchtung jeder Seite nur von dieser Seite zugewandten Personen wahrnehmbar ist.
Patent DE-202015104158-U1 (DE)
Title: Kantenleiste
IPC: A47B96/20
Filed: 2015-08-07
Abstract: Kantenleiste (1) für die Beschichtung profilierter Schmalflächen (S) von Werkstücken, z.B. Türen (6), Möbelplatten (6‘) oder dergleichen, mit zumindest einer frontseitigen Deckschicht (2) und einer rückseitigen Schmelzschicht (3) zum Befestigen der Kantenleiste (1) an dem Werkstück, welche im Zuge der Montage an dem Werkstück mit einer Energiequelle aufschmelzbar ist, wobei in der Kantenleiste (1) rückseitig eine oder mehrere sich in Leistenlängsrichtung erstreckenden Nuten (4) unter Bildung dickenreduzierter Bereiche (5) angeordnet sind, welche im Zuge der Montage der Kantenleiste an dem Werkstück eine oder mehrere Knickstellen bilden.
Patent DE-202015104368-U1 (DE)
Title: Klemmstück
IPC: F16B7/04
Filed: 2015-08-18
Abstract: Klemmstück mit einem Profilkopf für die Verbindung von Hohlprofilen oder Bauelementen, die eine Nut (3) aufweisen, auf Kunststoffträgern (4), wobei das Klemmstück (1) vollständig aus Kunststoff hergestellt ist und eine Bodenseite (5) besitzt, die für eine Ultraschall-Verschweißung auf dem Kunststoffträger (4) hergerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmstück (1) an seiner Bodenseite (5) mindestens einen Schweißzapfen (8) besitzt.
Patent DE-202015104386-U1 (DE)
Title: Mehrteilige Zusatzhalterung für Pfandgut, insbesondere zum Befestigen an Abfallbehältern
IPC: B65F1/14
Filed: 2015-08-19
Abstract: Zusatzhalterung (10) zur Aufnahme von Pfandgut (P) und zur Befestigung an einer Halteeinrichtung (20), wobei die Zusatzhalterung eine Strebe bzw. Basistrebe (1) aufweist, mittels welcher die Zusatzhalterung an die Halteeinrichtung kuppelbar ist, und ferner wenigstens eine mit der Basisstrebe verbundene Standstrebe (4) aufweist, auf welcher mehrere Stück Pfandgut abstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzhalterung aus mehreren separaten Teilen gebildet ist, insbesondere jeweils aus Flachmaterial, von denen wenigstens eines die Basisstrebe bildet und wenigstens ein weiteres die wenigstens eine Standstrebe bildet.
Patent DE-202015106823-U1 (DE)
Title: Behälter, Transportbox und Transportboxensystem
IPC: B65D45/16
Filed: 2015-12-15
Abstract: Behälter (2) zum Transport von Waren, umfassend einen Boden (41) und eine umlaufende, sich vom dem Rand des Bodens (41) nach oben erstreckende Wandung (42), dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (42) hohl und nach unten offen ausgebildet ist.
Patent DE-202016001102-U1 (DE)
Title: Halterung für ein Instrument
IPC: A61B90/50
Filed: 2016-02-22
Abstract: Halterung mit einem Drehkörper (1) und zwei daran angelenkten Armen (1a, 1b) zur Einstellung von deren Winkel zueinander und Halten eines Instruments (7), dadurch gekennzeichnet, dass der eingestellte Winkel durch eine am Drehkörper (1) über eine Kupplung (2) angebrachte Ratsche (3) feststellbar ist und an der Kupplung (2) ein Schalter (5) vorgesehen ist, der die Winkelposition der Arme (1a, 1b) in einer Schalterstellung zueinander verriegelt sowie eine Arretiervorrichtung (4) zur Verbindung der Ratsche (3) mit der Kupplung (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202016001284-U1 (DE)
Title: Kompressenstirnband
IPC: A61F7/02
Filed: 2016-02-27
Abstract: Kompressenstirnband, dadurch gekennzeichnet, dass die Kompresse in einer Stirnbandtasche fixiert wird.
Patent DE-202016004092-U1 (DE)
Title: Schweisssystem
IPC: B23K9/095
Filed: 2016-07-01
Abstract: Schweißsystem (100), das Folgendes umfasst: eine Stromversorgung (110); eine Steuereinheit (130) in Kommunikation mit der Stromversorgung (110); ein Schweißgerät (101) in Kommunikation mit der Steuereinheit (130), wobei das Schweißgerät (101) zu einer Orbitalkonfiguration und einer festen Konfiguration konfiguriert werden kann; dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (130) für Folgendes konfiguriert ist: Detektieren einer Konfiguration des Schweißgerätes (101), und bei Detektion der festen Konfiguration, Invertieren einer Höhenjustierung und automatisches Berechnen einer Kontaktspitze-zu-Werkstück-Distanz.
Patent DE-202016005384-U1 (DE)
Title: Trachten aus Stretch bzw. Superstretch Material insbesondere Jeans/Denim
IPC: A41D31/00
Filed: 2016-09-02
Abstract: Tracht, wobei die Tracht aus einem Gewebe mit robusten Gewebefasern gefertigt ist.
Patent DE-202016008516-U1 (DE)
Title: Sensorgehäuse mit integrierter kontinuierlicher Drehbewegung eines Abdeckelements auf einem Basisabschnitt
IPC: G01D11/26
Filed: 2016-08-05
Abstract: Sensorgehäuse, umfassend:einen Basisabschnitt, der eine ringförmige Aussparung aufweist, die durch einen umlaufenden Flansch begrenzt ist und in Bezug auf eine Längsachse konzentrisch ausgerichtet ist;ein Abdeckelement, das an dem Basisabschnitt befestigt ist, um eine Einfassung zu bilden, wobei das Abdeckelement einen ringförmigen Rand aufweist, der in der ringförmigen Aussparung aufgenommen ist, wobei der ringförmige Rand eine nach oben gerichtete Fläche aufweist, wobei das Abdeckelement relativ zum Basisabschnitt mit dem ringförmigen Rand mindestens teilweise in der ringförmigen Aussparung drehbar ist; undeinen Kopplungsmechanismus der ein oder mehrere Befestigungselemente umfasst, die an dem umlaufenden Flansch befestigt sind, wobei das Befestigungselement direkt oder indirekt mit der nach oben gerichteten Fläche in Eingriff steht, um ein Entfernen des ringförmigen Randes von der ringförmigen Aussparung zu verhindern und die Drehposition des Abdeckelements relativ zum Basisabschnitt und um die Längsachse zu fixieren.
Patent DE-202016104792-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen zumindest eines transparenten Eiskörpers, insbesondere Eiswürfels
IPC: F25C1/24
Filed: 2016-08-31
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen zumindest eines transparenten Eiskörpers, insbesondere Eiswürfels, umfassend ein Aufnahmegefäß für Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmegefäß (1) aus zumindest einem Wärmeisolierkörper (3) mit wenigstens einer Ausnehmung und wenigstens einem beutelförmigen Behälter (2) ausgebildet ist, wobei die Maße des Behälters (2) etwa gleich den Maßen der Ausnehmung sind.
Patent DE-202016106459-U1 (DE)
Title: Stangen- oder Schienenvorrichtung und Rollladenkasten
IPC: G08B13/08
Filed: 2016-11-17
Abstract: Stangen- oder Schienenvorrichtung, wie Gardinenstange oder dergleichen, für eine/einen vor einem Fenster oder einer Tür montierbare Fensterdekoration und/oder montierbaren Sicht- bzw. Lichtschutz, mit einem Stangen- oder Schienenkörper (2), gekennzeichnet durch – wenigstens einen Bewegungs- und/oder Überwachungssensor (8, 8‘, 12) zum Erfassen von Bewegungen, und – eine mit dem Bewegungs- und/oder Überwachungssensor (8, 8‘, 12) signalleitend koppelbare Sendeeinheit zum Übertragen von zumindest einem Alarmsignal.
Patent DE-202017003698-U1 (DE)
Title: Abdichtschablone für die Reparatur einer Isolierstoßzwischeneinlage
IPC: E01B11/54
Filed: 2017-07-14
Abstract: Abdichtschablone bestehend aus vorzugsweise nicht leitendem und nicht klebstoffanhaftendem Material, gekennzeichnet durch eine der Schienenkopfkontur nachgebildeten Innenseite (1), zwei gegenüberliegende Abdichtbacken (2) und einem verbindenden Steg (3) an der Oberseite, welcher eine schlitzartige Öffnung (4) aufweist.
Patent DE-202017005229-U1 (DE)
Title: Quench Kühler für Wasser
IPC: F25C3/00
Filed: 2017-08-10
Abstract: Quench Kühler für Wasser mit einem Wärmeaustausch in Trennstufen, bei welchen ein Wärmetauschmittel Wasser und das andere Wärmetauschmittel Luft ist, wobei in den Trennstufen (TUa–c) Aufgaberohre (3) für Luft mit Ausblas-öffnungen (4) in das Wasser (5), quer zur Rohrströmung, zur Verteilung vorgesehen sind.
Patent DE-202017007594-U1 (DE)
Title: Positivelektrodenaktivmaterial und Sekundärbatterie
IPC: H01M4/525
Filed: 2017-06-29
Abstract: Lithiumionen-Sekundärbatterie, umfassend eine Positivelektrode, eine Negativelektrode und eine Elektrolytlösung,
 wobei die Positivelektrode ein Positivelektrodenaktivmaterial, das Lithiumkobaltat aufweist, umfasst,
 wobei die Negativelektrode ein Negativelektrodenaktivmaterial, das Kohlenstoff aufweist, umfasst,
 wobei das Positivelektrodenaktivmaterial einen ersten Bereich innerhalb des Positivelektrodenaktivmaterials und einen zweiten Bereich, der an einer Außenseite des ersten Bereichs positioniert ist, umfasst,
 wobei der erste Bereich Kobalt und Lithium umfasst,
 wobei der zweite Bereich Titan und Magnesium umfasst,
 wobei das Positivelektrodenaktivmaterial in einer EDX-Linienanalyse einen Bereich aufweist, in dem eine Verteilung von Titan und eine Verteilung von Magnesium miteinander überlappen, und
 wobei die Elektrolytlösung Vinylencarbonat umfasst.