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Patent DE-102021204370-A1 (DE)
Title: Akkumulatoranordnung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit Akkumulatoranordnung
Inventor: KOCHANSKI ANDRE
IPC: H01M50/249
Filed: 2021-04-30
Abstract: Akkumulatoranordnung mit einem Akkumulator zur Versorgung eines elektrischen Antriebs eines Kraftfahrzeugs mit elektrischer Energie, wobei der Akkumulator ein gasdichtes Akkumulatorgehäuse aufweist, wobei der Akkumulator eine Notentgasungseinrichtung zum Ablassen von Gas aus dem Inneren des gasdichten Akkumulatorgehäuses aufweist.Die Akkumulatoranordnung weist ein Schutzelement zum Schutz des Akkumulators vor einer mechanischen Beschädigung bei der Kollision des Kraftfahrzeugs mit einem Gegenstand auf und ist dazu ausgebildet, dass im Falle einer Notentgasung des Akkumulators das im Inneren des gasdichten Bereichs des Akkumulatorgehäuses anfallende Gas über die Notentgasungseinrichtung in einen durch das Schutzelement Hohlraum abgegeben wird.
Patent DE-102021205343-A1 (DE)
Title: Lastschaltbares Hybridgetriebe
Inventor: KUTTER FABIAN
IPC: B60K6/50
Filed: 2021-05-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hybridgetriebe (18) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (12) eines Kraftfahrzeugs (10), mit: einer ersten Getriebeeingangswelle (24) zum Wirkverbinden des Hybridgetriebes mit einer Verbrennungsmaschine (16) des Kraftfahrzeugs; einer zweiten Getriebeeingangswelle (26) zum Wirkverbinden des Hybridgetriebes mit einer ersten elektrischen Antriebsmaschine (14) des Kraftfahrzeugs; einer ersten Zwischenwelle (28); einer zweiten Zwischenwelle (30), die antriebswirksam mit der ersten Getriebeeingangswelle verbunden ist; einer Vorgelegewelle (32); in mehreren Radsatzebenen angeordneten Stirnradpaaren (ST1, ST2, ST3) zum Bilden von Gangstufen; mehreren Gangschaltvorrichtungen mit Schaltelementen (A, B, C, D, E, L) zum Einlegen der Gangstufen; einem Planetenradsatz, der mit der zweiten Getriebeeingangswelle, der ersten Zwischenwelle und über ein Stirnradpaar mit der Vorgelegewelle verbunden ist; und einem Abtrieb; wobei ein Verbindungsschaltelement der Schaltelemente dazu ausgebildet ist, die zweite Zwischenwelle antriebswirksam mit der zweiten Getriebeeingangswelle zu verbinden; die der zweiten Zwischenwelle zugeordneten Zahnräder, Stirnradpaare sowie die zugehörigen Schaltelemente in ihrer axialen Reihenfolge vertauschbar sind; und die mit dem Planetenradsatz drehfest verbundenen Stirnradpaare und Zahnräder sowie der Planetenradsatz und die zugehörigen Schaltelemente in ihrer axialen Reihenfolge vertauschbar sind.
Patent DE-102021207985-A1 (DE)
Title: Radanordnung für ein Kraftfahrzeug und Radabdeckung
Inventor: BAUSCH OLAF
IPC: B60B7/00
Filed: 2021-07-23
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Radanordnung für ein Kraftfahrzeug, die ein Stahlscheibenrad (10), eine Scheibenbremse (20) sowie eine Radabdeckung (30) umfasst. Das Stahlscheibenrad (10) besitzt eine Felge (11) und eine Radscheibe (12). Die Scheibenbremse (20) umfasst einer Bremsscheibe (21) und einen Bremssattel (22). Durch die Radscheibe (12) ist eine Anzahl von Belüftungsöffnungen (13) geführt. An der Radabdeckung (30) ist wenigstens ein Magnet (31) derart angeordnet, dass zischen einer Innenseite der Radabdeckung (30) und den Belüftungsöffnungen (13) jeweils ein Magnetfeld (40) ausgebildet ist. Die vorliegende Offenbarung betrifft ferner eine entsprechende Radabdeckung sowie einen entsprechenden Magneten.
Patent DE-102021213041-A1 (DE)
Title: Batterie
Inventor: VOTTELER GEORG
IPC: H01M10/653
Filed: 2021-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batterie (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug (24), welche zumindest zwei Batteriezellen (2) mit einem Zellengehäuse (4) und einem die Zellengehäuse (4) umgebenden Mantel (10) aufweisen, wobei sich der Mantel (10) mit einem Überlappabschnitt (11) über eine dem Kühlkörper (3) zugewandten Unterseite (5) des Zellengehäuses (4) erstreckt, sodass ein Restabschnitt (12) der Unterseite (5) freiliegt.Eine verbesserte Wärmeübertragung zwischen den Batteriezellen (2) und dem Kühlkörper (3) wird dadurch erreicht, dass an dem Restabschnitt (12) zumindest einer der Batteriezellen (2) eine am Restabschnitt (12) ausgehärtete Wärmeleitpaste (13) angebracht ist, welche lückenlos und flächig am Restabschnitt (12) anliegt und welche den Restabschnitt (12) wärmeübertragend mit dem Kühlkörper (3) verbindet.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Batterie (1).
Patent DE-102021214370-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einleiten eines Bremsens eines Personentransportfahrzeugs
Inventor: TRAUTMANN SIMON
IPC: B60W50/10
Filed: 2021-12-15
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren (40) zum Einleiten eines Bremsens eines Personentransportfahrzeugs (20), mit den Schritten, Erkennen einer Geste (28) eines Passagiers (22), Auswerten der Geste (28) des Passagiers (22) zum Erkennen eines Bremswunsches des Passagiers (22), Erstellen eines Bremssignals zum Einleiten des Bremsens des Personentransportfahrzeugs (20), wenn ein Bremswunsch des Passagiers (22) erkannt wird.
Patent DE-102022104790-A1 (DE)
Title: Halbverschraubung und Verfahren zur Montage einer Halbverschraubung
Inventor: LIESE RALF
IPC: H02G3/06
Filed: 2022-03-01
Abstract: Eine Halbverschraubung (1) zur Montage an einer Öffnung eines Wandelemente (10) umfasst ein hülsenförmiges Spannelement (2), an dem mindestens ein Federsteg (20) mit mindestens einem nach außen hervorstehenden Vorsprung (21) zum Hintergreifen des Wandelementes (10) vorgesehen ist, und einen Zwischenstutzen (3) mit einem ersten Gewinde (31) und einem zweiten Gewinde (32), wobei an dem ersten Gewinde (31) eine Überwurfmutter (4) aufgeschraubt ist, wobei das zweite Gewinde (32) des Zwischenstutzens (3) als Außengewinde ausgebildet ist und auf ein Innengewinde (24) an dem Spannelement (2) aufgeschraubt ist und der mindestens eine Federsteg (20) durch einen Endabschnitt des Zwischenstutzens (3) an einer radial inneren Seite abstützbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage einer Halbverschraubung (1).
Patent DE-102022104802-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines düsenkörpers und mit dem verfahren hergestellter düsenkörper
Inventor: RENTSCH RÜDIGER
IPC: C03B19/00
Filed: 2022-03-01
Abstract: Eine Suspension von Quarzglaspartikeln in einem Gemisch aus polymerisierbaren Binder und einem Lösungsmittel sowie einem Radikalinitiator wird UV-Licht ausgesetzt, und der Binder dadurch polymerisiert. Aus dem entstehenden thermoplastischen Material mit eingelagerten Glaspartikeln wird mithilfe eines Formwerkzeugs eine den äußeren Abmessungen des gewünschten Düsenkörpers ungefähr entsprechende Primärstruktur spritzgegossen. Durch mehrstündiges Erhitzen werden zunächst Reste der nichtaushärtbaren Komponente und schließlich der Polymer-Binder entfernt (Entbindern). Die entstandene poröse Sekundärstruktur wird mit einem Füllstoff gefüllt und thermisch gesintert. Es entsteht dabei ein Quarzglas aufweisender Rohkörper (1), aus dem mittels Lasereinwirkung ein Düsenkörper (14) hergestellt wird, in dem mindestens eine Düse ausgebildet ist.
Patent DE-102022113082-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für einen Spinnrotor einer Rotorspinnvorrichtung
Inventor: PRÖLL ANDREAS JOSEF
IPC: D01H4/14
Filed: 2022-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (6) für einen Spinnrotor (2) einer Rotorspinnvorrichtung mit einem Rotorschaft (10), einem elektromagnetischen Antrieb (30) zum Erzeugen eines auf den Rotorschaft (10) wirkenden Drehmoments, wenigstens einer elektromagnetischen Lagereinheit (1) zum Lagern des Rotorschafts (10) und einer Steuerung (7). Erfindungsgemäß ist der Antrieb (30) zum Erzeugen von zumindest radialen Lagerkräften auf den Rotorschaft (10) ausgebildet, wobei die Steuerung (7) ausgebildet ist, Ströme in einer Spulenanordnung (3) des Antriebs (30) derart zu regeln, dass auf den Rotorschaft (10) sowohl Lagerkräfte als auch Drehmomente wirken. Außerdem ist die wenigstens eine Lagereinheit (1) zum kombinierten radialen und axialen Lagern des Spinnrotors (2) ausgebildet.
Patent DE-102022114733-A1 (DE)
Title: Bodenladevorrichtung zum elektrischen Laden einer Antriebsbatterie
Inventor: SCHÜTZ DANIEL
IPC: B60L53/53
Filed: 2022-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bodenladevorrichtung (10) zum elektrischen Laden einer Antriebsbatterie (51) eines Elektrofahrzeugs (50), aufweisend einen Batteriespeicher (11) zum Bereitstellen von elektrischer Energie für das Laden der Antriebsbatterie (51), eine Batteriespeicher-Ladeeinheit (12) zum elektrischen Laden des Batteriespeichers (11), eine Antriebsbatterie-Ladeeinheit (13) zum elektrischen Laden der Antriebsbatterie (51) des Elektrofahrzeugs (50) mittels elektrischer Energie aus der Antriebsbatterie (51), und eine Bodeneinheit (14) mit einem Fahrzeugabstellmittel (15), auf welchem das Elektrofahrzeug (50) zum elektrischen Laden abstellbar ist, und einem Batteriepositionierungsmittel (16), auf welchem der Batteriespeicher (11) positioniert ist, wobei der Batteriespeicher (11) derart auf dem Batteriepositionierungsmittel (16) positioniert ist, dass ein Unterboden (52) eines auf dem Fahrzeugabstellmittel (15) abgestellten Elektrofahrzeugs (50) über dem Batteriespeicher (11) positioniert ist.
Patent DE-102022116662-A1 (DE)
Title: Handwerfbarer Wirkkörper mit einem manuell ergreifbaren Gehäusekörper und Verfahren zum Bedienen eines Wirkkörpers
Inventor: GRAF HELGE
IPC: F42B27/00
Filed: 2022-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen handwerfbaren Wirkkörper (2), mit einem manuell ergreifbaren Gehäusekörper (4), mit einer manuell bedienbaren Auslöseeinrichtung (6) mit einem federvorspannbaren Schlagkörper (14), mit einer durch die Auslöseeinrichtung (6) initiierbaren Zündeinrichtung (20), die einen Zündsatz (22) umfasst, mit einer durch die Zündeinrichtung (20) initiierbaren Verzögerungseinrichtung (24), die einen Verzögerungssatz (26) und eine Verzögerungsstrecke umfasst, und mit einem durch den Verzögerungssatz (26) direkt oder indirekt initiierbaren Wirksatz (12); erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der federvorspannbare Schlagkörper (14) die Zündeinrichtung (20) samt Zündsatz (22) und die Verzögerungseinrichtung (24) samt Verzögerungssatz (26) und samt Verzögerungsstrecke umfasst, und dass der Schlagkörper (14) entlang seiner Längsachse (18) entgegen einer Federkraft manuell in eine vorgespannte Stellung (48) verbringbar und dort lösbar arretierbar ist und durch manuelle Bedienung eines Auslöseelements (60) der Auslöseeinrichtung (6) lösbar ist, so dass er aus seiner vorgespannten Stellung (48) entlang der Längsachse (18) gegen einen axialen Anschlag (46) schnellen und hierdurch den Zündsatz (22) initiieren kann.
Patent DE-102022118443-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung für Kunstrasen
Inventor: OWEGESER DANIEL
IPC: G01D13/00
Filed: 2022-07-22
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Messvorrichtung zur Messung von mindestens einem Parameter eines Kunstrasens vorgeschlagen, die ein Gehäuse umfasst, welches auf zumindest einer Gehäuseunterseite zumindest bereichsweise geöffnet ausgeführt ist. Die Messvorrichtung weist zumindest ein Skalenelement auf, welches zumindest eine Skala aufweist und zumindest ein Messelement, welches relativ zum Gehäuse, in einer Richtung, die im Wesentlichen senkrecht zur Gehäuseunterseite orientiert ist, beweglich angeordnet ist und welches zumindest einen Zeiger aufweist, und wobei das Messelement eine Sonde aufweist, welche über die Gehäuseunterseite hinaus bewegbar ist. Der Zeiger zur Anzeige der über die Gehäuseunterseite vorstehenden Sonde wirkt mit der Skala zusammen.
Patent DE-102022119002-A1 (DE)
Title: Unterputzbox für einen Anschlusskörper zum Anschluss einer Armatur
Inventor: LIETZMANN SEBASTIAN
IPC: E03C1/04
Filed: 2022-07-28
Abstract: Eine Unterputzbox (10) für einen Anschlusskörper (27) zum Anschluss einer Armatur hat ein Gehäuse (12), das eine Aufnahmeraum (14) zumindest für einen Anschlusskörper (27) hat. Eine Seite des Aufnahmeraums (14) ist von einer Bodenplatte (15) begrenzt. Das Gehäuse (12) ist prismenförmig
Patent DE-102022119073-A1 (DE)
Title: Filter sowie Spannkeil für einen Filter
Inventor: DIRNBERGER TIMO
IPC: B01D46/42
Filed: 2022-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filter (10) zum Filtern von gasförmigen Fluiden, aufweisend ein Filtergehäuse (12), ein über eine Wartungsöffnung (24) aus dem Filtergehäuse (12) entnehmbares und in das Filtergehäuse (12) einsetzbares Filterelement (26) und einen entgegen einer Fügerichtung (39) entnehmbaren Spannkeil (38), der zwischen einem Gehäuseanschlag (50) des Filtergehäuses (12) und einem Filterelementanschlag (52) des Filterelements (26) angeordnet ist und das Filterelement (26) in einer Spannrichtung (54) mit dem Filtergehäuse (12) verspannt. Der Spannkeil (38) weist eine dem Gehäuseanschlag (50) zugewandte Gehäuse-Keilseite (64) und eine dem Filterelementanschlag (52) zugewandte Filterelement-Keilseite (66) auf, die jeweils eine erste Anlagefläche (67, 69) und eine zweite Anlagefläche (68, 70) aufweisen. Die Fügerichtung (39) verläuft in oder parallel zu einer Kontaktebene, in der die Gehäuse-Keilseite (64) an dem Gehäuseanschlag (50) anliegt. Die erste Anlagenfläche (69) und die zweite Anlagefläche (70) der Filterelement-Keilseite (66) schließen mit der Fügerichtung (39) jeweils einen Keilgrundwinkel (74a,b) ein, der 1 bis 10°, insbesondere 1,5 bis 5°, beträgt. Ferner sind die ersten Anlageflächen (67, 69) von den zweiten Anlagefläche (68, 70) jeweils einer Keilseite (64, 66) durch eine Stufe (72, 73) getrennt, wobei die Stufe (72) der Gehäuse-Keilseite (64) zu der zumindest einen Stufe (73) der Filterelement-Keilseite (66) in Fügerichtung (39) versetzt ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Spannkeil (38) und ein Filterelement (26).
Patent DE-102022119172-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GOCKE TIM
IPC: F21S41/20
Filed: 2022-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Anzahl von Leuchteinheiten (5, 6, ..., 10), die in einem Gehäuse (2) mit Abdeckscheibe (3) angeordnet sind, wobei die Anzahl von Leuchteinheiten (5, 6, ..., 10) eine oder mehrere vorgegebene Leuchteinheiten (9, 10) für eine Lichtfunktion umfasst, mit der eine vorgegebene Lichtverteilung (AB) mittels Projektion in eine erste Projektionsebene (E1) im Außenraum des Kraftfahrzeugs erzeugt wird, wobei in der Beleuchtungsvorrichtung (1) eine schaltbare Schicht (4) vorgesehen ist, welche in Draufsicht auf die Abdeckscheibe (3) mit dieser überlappt, wobei die Schicht (4) in einen ersten Schaltzustand und einen zweiten Schaltzustand schaltbar ist, wobei im ersten Schaltzustand die Schicht (4) einen ungetrübten Bereich aufweist, der zum Austritt von Licht zur Erzeugung der vorgegebenen Lichtverteilung (AB) vorgesehen ist, und wobei im zweiten Schaltzustand die Schicht (4) einen getrübten Bereich aufweist, der eine zweite Projektionsebene (E2) bildet, in welcher mittels der Beleuchtungsvorrichtung (1) eine Lichtprojektion (11, 11') erzeugbar ist. In der erfindungsgemäßen Beleuchtungsvorrichtung ist eine jeweilige vorgegebene Leuchteinheit (9, 10) ein Multiapertur-Display (100), welches derart ausgestaltet ist, dass es bei Beleuchtung der Vielzahl von Objektstrukturen (103) im ersten Schaltzustand der Schicht (4) zumindest einen Teil der vorgegebenen Lichtverteilung (AB) in der ersten Projektionsebene (E1) erzeugt und dass es bei Beleuchtung der Vielzahl von Objektstrukturen (103) im zweiten Schaltzustand der Schicht (4) zumindest einen Teil der Lichtprojektion (11, 11') in der zweiten Projektionsebene (E2) erzeugt.
Patent DE-102022119404-A1 (DE)
Title: Schallabsorbierender Raumteiler
Inventor: GERRIETS HANNES
IPC: E04B1/82
Filed: 2022-08-02
Abstract: Es wird ein schallabsorbierender Raumteiler (1) vorgeschlagen, welcher einen Rahmen (2) und ein an dem Rahmen angeordnetes Schallschutzelement umfasst, wobei der Rahmen (2) wenigstens zwei Rahmenelemente (3) aufweist. Jedes der wenigstens zwei Rahmenelemente (3) ist mit zwei vertikal angeordneten, miteinander über wenigstens zwei Verbindungselemente (6) verbundenen Stützelementen (5) ausgestattet. Das Schallschutzelement (7) ist in dem Zwischenraum zwischen den zwei Stützelementen (5) der Rahmenelemente (3) angeordnet.
Patent DE-102022119894-A1 (DE)
Title: Mess-Lünette, damit ausgestattete Dreh-Fräs-Maschine sowie Verfahren zu ihrem Betrieb
IPC: B23Q1/76
Filed: 2022-08-08
Abstract: Um sowohl Platz innerhalb der Maschine als auch Totzeiten im Bearbeitungs-Prozess zu vermeiden, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, die Umfangs-Kontur des Werkstückes (W) mittels der Lünette (100) zu messen, vorzugsweise direkt während der neben der Lünette (100) stattfindenden Bearbeitung des Werkstückes (W), und insbesondere indem die Relativ-Positionen der Stützkörper (102, 103) der Lünette (100) relativ zum Werkstück (W) ermittelt werden, also ohne zusätzliche Messvorrichtung (106) an oder in der Lünette (100), was jedoch von den zu ermittelnden Parametern der Umfangs-Kontur abhängt.
Patent DE-102022119966-A1 (DE)
Title: Maschinelles lernen für abgriffe zur beschleunigung von tdecq und anderen messungen
Inventor: TAN KAN
IPC: G01R31/30
Filed: 2022-08-09
Abstract: Ein Test- und Messinstrument hat einen Eingang, der so ausgebildet ist, dass er ein Signal von einer zu testenden Vorrichtung empfängt, einen Speicher, eine Benutzerschnittstelle, die es dem Benutzer ermöglicht, Einstellungen für das Test- und Messinstrument einzugeben, und einen oder mehrere Prozessoren, wobei der eine oder die mehreren Prozessoren so ausgebildet sind, dass sie einen Code ausführen, der den einen oder die mehreren Prozessoren veranlasst, Folgendes zu tun: Erfassen einer Wellenform, die das von der zu testenden Vorrichtung empfangene Signal repräsentiert; Erzeugen eines oder mehrerer Tensor-Arrays auf der Grundlage der Wellenform; Anwenden von maschinellem Lernen auf das eine oder die mehreren Tensor-Arrays, um Entzerrer-Abgriffswerte zu erzeugen; und Anwenden von Entzerrung auf die Wellenform unter Verwendung der Entzerrer-Abgriffswerte, um eine entzerrte Wellenform zu erzeugen; und Durchführen einer Messung an der entzerrten Wellenform, um einen Wert zu erzeugen, der sich auf eine Leistungsanforderung für die zu testende Vorrichtung bezieht. Ein Verfahren zum Testen einer zu testenden Vorrichtung umfasst das Erfassen einer Wellenform, die ein von der zu testenden Vorrichtung empfangenes Signal darstellt, das Erzeugen eines oder mehrerer Tensor-Arrays auf der Grundlage der Wellenform, das Anwenden von maschinellem Lernen auf das eine oder die mehreren Tensor-Arrays, um Entzerrer-Abgriffswerte zu erzeugen, das Anwenden der Entzerrer-Abgriffswerte auf die Wellenform, um eine entzerrte Wellenform zu erzeugen, das Durchführen einer Messung an der entzerrten Wellenform, um einen Wert zu erzeugen, der mit einer Leistungsanforderung für die zu testende Vorrichtung in Beziehung steht.
Patent DE-102022133839-A1 (DE)
Title: Mikroelektronische baugruppen mit siliciumnitridmehrfachschicht
Inventor: DARMAWIKARTA KRISTOF KUWAWI
IPC: H01L23/50
Filed: 2022-12-19
Abstract: Mikroelektronische Baugruppen, zugehörige Vorrichtungen und Verfahren sind hierin offenbart. Bei manchen Ausführungsformen kann eine mikroelektronische Baugruppe einen ersten Die, der eine erste Oberfläche mit ersten leitfähigen Kontakten und eine gegenüberliegende zweite Oberfläche mit zweiten leitfähigen Kontakten aufweist, in einer ersten Schicht; eine erste Materialschicht auf der ersten Oberfläche des ersten Die, wobei die erste Materialschicht Silicium und Stickstoff beinhaltet; eine zweite Materialschicht auf der ersten Materialschicht, wobei die zweite Materialschicht ein fotostrukturierbares Dielektrikum beinhaltet; leitfähige Vias durch die ersten und zweiten Materialschichten, wobei jeweilige der leitfähigen Vias elektrisch mit jeweiligen der zweiten leitfähigen Kontakte auf dem ersten Die gekoppelt sind; und einen zweiten Die in einer zweiten Schicht beinhalten, wobei sich die zweite Schicht auf der ersten Schicht befindet, und wobei der zweite Die durch die leitfähigen Vias elektrisch mit den zweiten leitfähigen Kontakten auf dem ersten Die gekoppelt ist.
Patent ES-179103-A2 (ES)
Title: PROPULSIoN ADICIONAL PARA BICICLETAS MEDIANTE OSCILACIoN DEL GUiA
Filed: 1947-07-26
Abstract: Propulsión adicional para bicicleta mediante oscilación del guía según la patente principal número 179.069 caracterizada porque unos discos montados libremente y dispuestos cada uno concéntricamente sobre el eje del pedalier están provistos en su periferia anterior de una exdentación de trinquete en relación con un arpón que retiene a los citados discos cuando el citado eje gira en sentido inverso al de la propulsión previéndose medios para arrancar los discos en el sentido de la propulsión y para separarlos mientras están retenidos por el indicado arpón de suerte que los piñones de la propulsión adicional se desengranan de los trinquetes móviles apoyándose respectivamente estos piñones por la acción de un muelle contra uno de los discos.
Patent ES-364356-A2 (ES)
Title: Improvements in the manufacture of milk curds
IPC: A23C19/05
Filed: 1969-03-04
Abstract: Curds are prepared by mixing concentrated milk, which may have been sterilised and homogenised, with previously acidified lactic whey, the acidity of the whey, the pH to which the milk is brought, the proportion of solids content of the latter and the conditions of curd separation being such that substantially as much whey is recovered as was used in the curdling of the milk. The recovered curds may be beaten into a foam-like product.
Patent ES-8304518-A2 (ES)
Title: Production of aluminium or magnesium phosphide
IPC: C01B25/08
Filed: 1982-04-30
Abstract: The phosphide of aluminium or magnesium is produced by reacting the finely divided metal or an alloy of the two metals with yellow phosphorus at a temperature from 300 to 600 DEG C in an inert gas atmosphere and in the presence of a catalytically effective amount of water, the element chlorine, bromine, or iodine or a compound of such element with phosphorus, sulphur, hydrogen, ammonium, zinc, or the metal being reacted. Both the yellow phosphorus in liquid form and the finely divided metal are slowly fed into the reaction vessel.
Patent WO-0078974-A2 (WO)
Title: Surexpression dans des levures ou des plantes d'un gene codant pour la glycerol 3-phosphate acyltransferase
Inventor: JAIN RAVINDER K
IPC: C12N9/10
Filed: 2000-06-20
Abstract: L'invention concerne un procédé permettant d'augmenter la concentration de triacylglycéride dans un organisme, et/ou de modifier la composition des acides gras de la triacylglycéride par expression, dans un organisme, d'un ADN codant pour une protéine présentant une activité de glycérol-3-phosphate acyltransférase (GPAT). Des exemples préférés de l'invention sont illustrés au moyen de l'Arabidopsis thaliana et de levures, à l'aide de constructions préparées à partir de gènes GPAT plastidiaux issus du carthame et du E.Coli.
Patent WO-02081029-A2 (WO)
Title: Appareil respiratoire et recipient sous pression pour cet appareil
Inventor: CHORNYJ NICHOLAS
IPC: A62B25/00
Filed: 2002-04-08
Abstract: L'invention concerne un vêtement pouvant être porté et qui est capable de fournir de l'air à un utilisateur. Ce vêtement comprend une pluralité de compartiments répartis sur le vêtement, une pluralité de récipients de stockage d'air pouvant être insérées dans un compartiment respectif, un détendeur, un connecteur permettant de connecter la pluralité de récipients d'air avec le détendeur, et un respirateur qui est connecté avec le détendeur et se trouve en communication fluidique avec de dernier. Le respirateur permet à l'utilisateur de recevoir de l'air en provenance de la pluralité de récipients d'air.