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Patent DE-102015220612-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung mit zwei beweglichen Verriegelungskörpern
Inventor: HINDERER MARIO
IPC: E05B63/22
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (20) zur Verwendung mit einem ersten und einem zweiten Bauteil, wobei die Verriegelungsvorrichtung (20) ein erstes und ein gesondertes zweites Gehäuse (30; 40) aufweist, welche gesondert voneinander an dem jeweils zugeordneten ersten bzw. zweiten Bauteil befestigbar sind, wobei an dem ersten Gehäuse (30) ein Griff (60) beweglich gelagert ist, wobei in dem ersten Gehäuse (30) ein erster Verriegelungskörper (31) beweglich gelagert ist, welcher mit dem Griff (60) bewegungskoppelbar ist. Erfindungsgemäß ist in dem zweiten Gehäuse (40) ein zweiter Verriegelungskörper (41) beweglich gelagert, wobei der erste und der zweite Verriegelungskörper (31; 41) in formschlüssigen Eingriff bringbar sind, um die Verriegelungsvorrichtung (20) zu verriegeln, wobei der genannte formschlüssige Eingriff sowohl allein durch Bewegung des ersten Verriegelungskörpers (31) relativ zum ersten Gehäuse (30) als auch allein durch Bewegung des zweiten Verriegelungskörpers (41) relativ zum zweiten Gehäuse (40) aufhebbar ist.
Patent DE-102015223367-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugsystems
Inventor: SCHWARZ FELIX
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugsystems (101) mittels einer Eingabeeinheit (102), einer ersten Ausgabeeinheit (103) und einer zweiten Ausgabeeinheit (104, 105), wobei die erste Ausgabeeinheit (103) eine optische Ausgabeeinheit ist, wobei die Blickrichtung (106, 107) eines Bedieners des Fahrzeugsystems (101) erfasst wird, wobei in Abhängigkeit der Blickrichtung (106, 107) des Bedieners entweder die erste Ausgabeeinheit (103) oder die zweite Ausgabeeinheit (104, 105) oder die erste Ausgabeeinheit (103) und die zweite Ausgabeeinheit (104, 105) aktiviert wird. Ebenso betrifft die Erfindung ein Bedienungssystem und ein dieses Bedienungssystem aufweisendes Fahrzeug.
Patent DE-102015224518-A1 (DE)
Title: Elektrisch erregbarer Rotor
Inventor: DEAK ISTVAN
IPC: H02K3/18
Filed: 2015-12-08
Abstract: Ein elektrisch erregbarer Rotor einer elektrischen Maschine weist einen Polkern und mindestens zwei radial aufeinanderliegend auf den Polkern gewickelte Spulen auf, die über einen Verbindungsdraht verbunden sind, welcher mehrere radiale Wicklungslagen bzw. axial aufeinanderfolgende Windungen einer Spulen überbrückt.
Patent DE-102016004470-A1 (DE)
Title: Verdrehsicherung und Linearführung
IPC: F16B1/00
Filed: 2016-04-15
Abstract: Verdrehsicherung und Linearführung, die eine Vierkantwelle mit einer U-förmigen Ausformung in einem Vierkantrohr aufnimmt.
Patent DE-102016012163-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abschirmung einer Projektionseinrichtung eines Fahrzeuges gegen eindringendes Licht
Inventor: NECKER MARC
IPC: B60R1/00
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abschirmung einer Projektionseinrichtung eines Fahrzeuges gegen eindringendes Licht, bei welcher eine Lamellen (17) umfassende Abschirmvorrichtung (9) zwischen einer Windschutzscheibe (7) und der Projektionseinrichtung (3) angeordnet ist, wobei die Lamellen (17) zur Abschirmung des durch die Windschutzscheibe (7) eintretenden Lichtes (L) ausgebildet sind. Bei einer Vorrichtung ist ein oberes Ende (27) der Abschirmvorrichtung (9) zur Windschutzscheibe (7) hin geneigt und die Lamellen (17) sind annähernd parallel zu einer Blickrichtung (BF) eines Fahrers ausgerichtet.
Patent DE-102016014343-A1 (DE)
Title: Zangenlöffelanordnung für eine Biopsiezange, Verfahren zum Herstellen einer solchen Zangenlöffelanordnung und Biopsiezange zur Entnahme von Hirngewebeproben
Inventor: KOCH RAINER
IPC: A61B10/06
Filed: 2016-12-02
Abstract: Eine Zangenlöffelanordnung (1) für eine Biopsiezange weist einen Haltestab (2) auf, an dessen proximalen Ende zwei Zangenlöffel (3a, 3b) angeordnet sind, die mit den Innenhöhlungen (6a, 6b) ihrer Löffelteile (4a, 4b) einander zugewandt und an den den Löffelteilen (4a, 4b) abgewandten Enden der Löffelschenkel (5a, 5b) derart mit dem proximalen Ende des Haltestabs (2) verbunden sind, dass die Löffelteile (4a, 4b) zum Verstellen der Zangenlöffelanordnung (1) aus der Offen- in die Schließstellung gegen die Rückstellkraft des elastischen Werkstoffs der Löffelschenkel (5a, 5b) aufeinander zu bewegbar sind. Jeder Zangenlöffelarm weist eine Seitenfläche (10a, 10b) auf, die der entsprechenden Seitenfläche (10a, 10b) des jeweils anderen Zangenlöffelarms zugewandt ist. Bei in Schließstellung befindlichen Zangenlöffeln (3a, 3b) ist zwischen den Seitenflächen (10a, 10b) der Löffelschenkel (5a, 5b) ein Spalt (12) gebildet. Die Zangenlöffelanordnung (1) besteht aus einem homogenen, einstückigen Werkstoff, der sich unterbrechungsfrei von den Löffelteilen (4a, 4b) bis in den Haltestab (2) erstreckt. Die das von den Löffelteilen (4a, 4b) entfernte Ende des Spalts (12) begrenzende Oberfläche der Zangenlöffelanordnung (1) weist in Ebenen, die normal zu der vom Spalt (12) aufgespannten Ebene (14) angeordnet sind und in Längserstreckungsrichtung des Spalts (12) verlaufen, eine konkave Formgebung (13) auf. ()
Patent DE-102016101331-A1 (DE)
Title: Tablet-Halter zur Halterung eines mobilen Endgeräts
Inventor: MAIER-HUNKE HORST-WERNER
IPC: F16M13/00
Filed: 2016-01-26
Abstract: Es wird ein Halter (1) zur Halterung eines mobilen Endgeräts (ME) mit einer Klemmeinrichtung (2) mit zwei an einem Führungsschlitten (3) in einer Längsrichtung (L) gegeneinander verschiebbar gelagerten Backen (4, 5) beschrieben. Die Backen (4, 5) sind über einen Bewegungsmechanismus (6) so miteinander gekoppelt, dass bei einer Bewegung einer der Backen (4, 5) relativ zum Führungsschlitten (3) die gegenüberliegende Backe synchron relativ zum Führungsschlitten (3) mitbewegt wird. Die Klemmeinrichtung (2) weist eine Schließeinrichtung (10) mit einem verstellbaren Blockierelement (11), welches in einer Blockierstellung (I) den Bewegungsmechanismus (6) blockiert, und einem Schließmechanismus (13) mit einer Schließwerkzeugaufnahme (18) auf, um das Blockierelement (11) mittels eines in der Schließwerkzeugaufnahme (18) aufgenommenen Schließwerkzeugs (SW) aus der oder in die Blockierstellung (I) zu bewegen.
Patent DE-102016101412-A1 (DE)
Title: Uplink-Breitbandeinteilung in der Anwesenheit von Schmalband-Interferenz
Inventor: MAKHLOUF ISAM R
IPC: H04W72/08
Filed: 2016-01-27
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Uplink-Einteilung in der Anwesenheit von Schmalband-Interferenz auf beispielsweise einem LTE-Netzwerk ("long term evolution"). Die Uplink-Einteilung wird von einem Scheduler an einer Basisstation (zum Beispiel eine eNodeB) ausgeführt, die Zuteilungsanfragen von Nutzerausstattung (UEs) empfängt und in dem geteilten Kanal den UEs Ressourcenblöcke zuweist. Der Scheduler identifiziert Hochinterferenz-Ressourcenblöcke (RBs) in dem geteilten Kommunikationskanal. Der Scheduler weist UEs zu Anteilen des geteilten Kanals mit Hochinterferenz-RBs zu, wenn erwartet wird, dass die Fehlerrate, die aus der Zuweisung resultiert, auf oder unter einen Fehlerratenschwellenwert fällt. Wenn die erwartete Fehlerrate größer ist als der Fehlerratenschwellenwert, weist der Scheduler die UE einem anderen Anteil des geteilten Kanals zu.
Patent DE-102016111821-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine mit einer automatischen Dosiereinrichtung und Waschmaschine
Inventor: ZIELKE MARCEL
IPC: D06F33/37
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine mit einer automatischen Dosiereinrichtung und anwählbaren Einstellungen zur Angabe von Fleckenarten, bei dem ein Waschmittel in einer Menge (4, 41, 42) aus einem Behälter in die Waschmaschine automatisch dosiert wird, die aus einer vorbestimmten Grundmenge (2, 21, 22) und einem von den anwählbaren Einstellungen abhängigen Faktor ermittelt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende Waschmaschine.
Patent DE-102016116118-A1 (DE)
Title: Wälzkörper zur Verwendung in einem Wälzlager
Inventor: ELFERT GUNTHER
IPC: G01M13/04
Filed: 2016-08-30
Abstract: Es wird ein Wälzkörper zur Verwendung in einem Wälzlager vorgeschlagen mit einem Außenmantel und einer Bohrung, wobei die Bohrung entlang einer Mittelachse des Wälzkörpers vorgesehen ist, wobei der Wälzkörper wenigstens einen in der Bohrung angeordneten Sensor zur Belastungsmessung und ein Funkmodul zur Übertragung der von dem Sensor gemessenen Daten umfasst, wobei der Wälzkörper einen Mikrogenerator umfasst, wobei der Mikrogenerator zur Bereitstellung der zum Betrieb des Sensors und/oder des Funkmoduls benötigten Energie vorgesehen ist.
Patent DE-102016122270-A1 (DE)
Title: Steuerungsapparat für einen Verbrennungsmotor
Inventor: MORISHIMA AKINORI
IPC: F02D23/00
Filed: 2016-11-18
Abstract: Ein Steuerungsapparat für einen Verbrennungsmotor (10), der einen Wärmetauscher (22) und eine elektrisch betriebene Wasserpumpe (26), die konfiguriert ist, um Kühlwasser zirkulieren zu lassen, um durch den Wärmetauscher (22) zu fließen, enthält, wird während einem Intermittierender-Antrieb-Modus konfiguriert, um bei jedem Berechnungsintervall (P), das kürzer als Minimalwerte (Tdreqmin und Threqmin) einer erforderlichen Antriebszeit (Tdreq) und einer erforderlichen Unterbrechungszeit (Threq) der elektrisch betriebenen Wasserpumpe (26) in dem Intermittierender-Antrieb-Modus ist, die erforderliche Antriebszeit (Tdreq) und die erforderliche Unterbrechungszeit (Threq) basierend auf einer erforderlichen Zirkulationsflussrate (Qwreq) zu berechnen und aktualisieren. Wenn die Antriebsdauerzeit (Td) die erforderliche Antriebszeit (Tdreq) während dem Intermittierender-Antrieb-Modus übersteigt, wird das Antreiben der elektrisch betriebenen Wasserpumpe (26) unterbrochen. Wenn die Unterbrechungsdauerzeit (Th) die erforderliche Unterbrechungszeit (Threq) übersteigt, wird das Antreiben der elektrisch betriebenen Wasserpumpe (26) durchgeführt.
Patent DE-102016123752-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung
Inventor: MARANVILLE CLAY WESLEY
IPC: B60J7/00
Filed: 2016-12-08
Abstract: Eine Fahrzeugdachbefestigung umfasst mindestens ein Bezugsmerkmal. Das Bezugsmerkmal wird gemäß mindestens einem Bezugselement bereitgestellt. Das mindestens eine Bezugselement wird gemäß einer spezifischen Ausrichtung eines in einem Sensorrahmen enthaltenen Sensors bestimmt. Der Sensorrahmen ist mit der Dachbefestigung zusammenfügbar.
Patent DE-102016202241-A1 (DE)
Title: Stromloses schaltmodul
Inventor: PENTICOFF JOEL ANTHONY
IPC: H03K19/00
Filed: 2016-02-15
Abstract: Stromloses Schaltmodul. Ein Schaltmodul kann einen ersten Eingangsanschluss, einen zweiten Eingangsanschluss und einen Ausgangsanschluss umfassen. Der Ausgangsanschluss kann dazu ausgebildet sein, eine Hochfrequenz-(HF)-Komponente eines Eingangssignals auszugeben, das an dem ersten Eingangsanschluss oder dem zweiten Eingangsanschluss in Antwort auf das Eingangssignal einschließlich einer positiven Gleichspannung-(DC)-Spannung empfangen worden ist.
Patent DE-102016202312-A1 (DE)
Title: Isolierter, bidirektionaler DC-DC-Konverter sowie Strom-Umformer-System
Inventor: MIZOKAMI TAKAO
IPC: H02M3/335
Filed: 2016-02-16
Abstract: Aufgabe: Bei isolierten, bidirektionalen DC-DC-Konvertern ist es u. a. aus Gründen der Kostenreduktion wünschenswert, die an den Schaltkreisen anliegende Spannung unter Kontrolle zu halten. Mittel zur Lösung: Der isolierte, bidirektionale DC-DC-Konverter bildet zusammen mit der ersten Wicklung einen Transformator, er ist mit einer zweiten und einer dritten Wicklung, die in Serie miteinander verbunden sind, mit einem zweiten Schaltkreis, einem dritten Schaltkreis, sowie mit einer zweiten und einer dritten Stromspeicherschaltung ausgestattet, die in Serie miteinander verbunden sind, und der Verbindungspunkt der zweiten und dritten Speicherschaltung und der Verbindungspunkt der zweiten und dritten Wicklung sind elektrisch verbunden.
Patent DE-102016204199-A1 (DE)
Title: Zahnradpumpe für ein Abwärmerückgewinnungssystem
Inventor: BRANCZEISZ JAKOB
IPC: F04C15/00
Filed: 2016-03-15
Abstract: Zahnradpumpe (1), insbesondere ausgeführt als Speisefluidpumpe (102) eines Abwärmerückgewinnungssystems (100). Die Zahnradpumpe (1) umfasst ein Pumpengehäuse (2), wobei in dem Pumpengehäuse (2) ein Arbeitsraum (6) ausgebildet ist. In dem Arbeitsraum (6) sind ein erstes Zahnrad (11) und ein zweites Zahnrad (12) miteinander kämmend angeordnet. Das erste Zahnrad (11) weist eine Anzahl von ersten Zähnen (13) und das zweite Zahnrad (12) eine Anzahl von zweiten Zähnen (14) auf. An den Zähnen (13, 14) sind jeweils eine erste Zahnflanke (13a, 14a) und eine zweite Zahnflanke (13b, 14b) ausgebildet. Beim Kämmen der Zahnräder (11, 12) stehen die ersten Zahnflanken (13a) der ersten Zähne (13) im Zahneingriff mit den ersten Zahnflanken (14a) der zweiten Zähne (14). An den ersten Zahnflanken (13a, 14a) ist jeweils eine Beschichtung (15) angeordnet. Die Beschichtung (15) und die erste Zahnflanke (13a, 14a) sind formschlüssig miteinander verbunden.
Patent DE-102016204504-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KAGERER WALTER
IPC: B60W30/182
Filed: 2016-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem in einem Kraftfahrzeug, durch das bei aktivierter Geschwindigkeitsregelung mittels eines elektronischen Steuergeräts und damit verbundenen Sensoren eine vorgegebene Sollgeschwindigkeit im Wesentlichen konstant gehalten wird, wobei abhängig von einer Regelabweichung bezogen auf die vorgegebene Geschwindigkeit ein Antriebssystem und/oder ein Bremssystem im Hinblick auf die Ausregelung der Regelabweichung angesteuert wird. Das elektronische Steuergerät ist derart ausgestaltet, dass bei Vorliegen eines Segelbetriebes bei aktivierter Geschwindigkeitsregelung mittels der Sensoren die aktuelle Geschwindigkeit erfasst wird und trotz Erreichen einer sollgeschwindigkeitsabhängigen maximal zulässigen Höchstgeschwindigkeit der Segelbetrieb aufrecht erhalten bleibt.
Patent DE-102016206062-A1 (DE)
Title: Rotationskolbenpumpe
Inventor: STUCKE URSULA
IPC: H02K7/14
Filed: 2016-04-12
Abstract: Rotationskolbenpumpe (16) zum Fördern eines Fluides, insbesondere Kraftstoff, umfassend wenigstens zwei Laufräder (52) mit Förderelementen (53), von denen um je eine Rotationsachse (61) eine Rotationsbewegung ausführbar ist, einen an den wenigstens zwei Laufrädern (52) vorhandenen Arbeitsraum zum Leiten des Fluides durch den Arbeitsraum, einen Elektromotor (17) mit einem Stator (47) und einem Rotor (50), ein Dichtelement zur Abdichtung des Arbeitsraumes (62) von dem Stator (47), ein mehrteiliges Gehäuse (42) mit einer ersten Gehäusekomponente (44) und einer zweiten Gehäusekomponente (43), wobei die erste Gehäusekomponente (44) auch als das Dichtelement (18) zur Abdichtung des Arbeitsraumes (62) von dem Stator (47) dahingehend fungiert, dass bei einer Leckage an dem Arbeitsraum (62) das Leckagefluid, insbesondere ausschließlich, in die Umgebung gelangt und vorzugsweise kein Leckagefluid zu dem Stator gelangt.
Patent DE-102016206225-A1 (DE)
Title: Druckmaschine mit einem Plattenwechsler
Inventor: BALLEIS STEPHAN
IPC: B41F27/12
Filed: 2016-04-14
Abstract: Eine Druckmaschine umfasst einen Plattenzylinder mit einer geometrischen Zylinder-Rotationsachse (45) und einer Klemmeinrichtung zum Halten einer Platte und umfasst weiterhin einen Plattenwechsler mit einer Plattenleiteinrichtung (14), wobei die Plattenleiteinrichtung in eine Zuführposition (46) verstellbar gelagert ist, die zum Zuführen der Platte zu der Klemmeinrichtung dient. Die Druckmaschine umfasst weiterhin mehrere Lateralanschläge (47) und mehrere Frontalanschläge (9) zum Bestimmen der Zuführposition (46).
Patent DE-102016208136-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung und Steuerung von Linearantrieben
Inventor: TRANGBAEK KLAUS
IPC: H02K35/00
Filed: 2016-05-11
Abstract: Eine Vorrichtung für die Steuerung der Kraft eines magnetischen Spindelantriebs, die einen magnetischen Spindelantrieb, ein externes Steuergerät und mindestens eine Sensorvorrichtung, die in den magnetischen Spindelantrieb integriert ist, beinhaltet. Der magnetische Spindelantrieb beinhaltet einen Elektromotor, einen Rotor und einen Translator. Der Rotor beinhaltet eine Rotor-Magnetbaugruppe, die ein erstes spiralförmiges Magnetgewinde entlang des Rotors bildet. Der Translator beinhaltet eine Translator-Magnetbaugruppe, die ein zweites sprialförmiges Magnetgewinde entlang des Translators bildet. Die Drehung des Rotors durch den Elektromotor wirkt sich durch Interaktion des ersten und zweiten sprialförmigen Magnetgewindes auf die lineare Übertragung des Translators aus. Das externe Steuermodul ist elektrisch operativ an eine elektrische Motorsteuerung des magnetischen Spindelantriebs gekoppelt. Mindestens eine Sensorvorrichtung, die in den magnetischen Spindelantrieb integriert ist, ist so konfiguriert, dass ein Parameter gemessen wird, der die relative Verschiebung zwischen Rotor und Translator angibt, dieser Parameter wird als Rückkopplung an die elektrische Motorsteuerung zurückgegeben.
Patent DE-102016211040-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithographie mit verbessertem Wärmeübergang
Inventor: HARTJES JOACHIM
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage (400) für die Halbleiterlithographie, mit einem Trägerkörper (2), in welchen mindestens abschnittsweise konisch ausgebildete Komponenten (1) der Projektionsbelichtungsanlage (400) aufgenommen sind und wobei der Trägerkörper (2) konische Aufnahmeöffnungen aufweist. Dabei ist im Bereich zwischen den konischen Abschnitten (12.2) der Komponenten (1) und einer inneren Fügefläche (6.2) der Aufnahmeöffnungen mindestens ein separates Einlegeelement (8,8.3) zur Verbesserung des Wärmeüberganges zwischen der Komponente (1) und dem Trägerkörper angeordnet.
Patent DE-102016213205-A1 (DE)
Title: Abtriebswelle, Getriebe, Antriebsstrang sowie Kraftfahrzeug
Inventor: OBERGASSER MICHAEL
IPC: F16C3/00
Filed: 2016-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abtriebswelle zur Übertragung von Drehmoment von einem Getriebe auf ein Differential, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtriebswelle zumindest teilweise aus faserverstärktem Kunststoff besteht. Daneben betrifft die Erfindung ein Getriebe. Daneben betrifft die Erfindung einen Antriebsstrang. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016215001-A1 (DE)
Title: Schaltzelle mit Halbleiterschaltelement und mikroelektromechanischem Schaltelement
Inventor: BAUER ANNE
IPC: H03K17/08
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltzelle umfassend ein Halbleiterschaltelement (6), ein mikroelektromechanisches Schaltelement (8) (MEMS), eine elektronische Ansteuerschaltung (10), wobei das Halbleiterschaltelement (6) und das mikroelektromechanisches Schaltelement (8) parallel geschaltet sind und wobei die Ansteuerschaltung (10) in der Art ausgestaltet ist, dass für einen Abschaltvorgang (12) der Schaltzelle (2) das Ausschalten des Halbleiterschaltelementes (6) nach dem Ausschalten (9) des mikroelektromechanischen Schaltelements (8) erfolgt.
Patent DE-102016215356-A1 (DE)
Title: Bremssystem und Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems
Inventor: SONNENSCHEIN GEORG
IPC: B60T13/66
Filed: 2016-08-17
Abstract: Bremssystem (2) für Kraftfahrzeuge, umfassend wenigstens einen hydraulischen Bremskreis (II) mit zwei Radbremsen (34, 36), der mit einer Kammer eines mittels eines Bremspedals (10) betätigbaren Hauptbremszylinder (6) hydraulisch verbindbar und von ihr hydraulisch abtrennbar ist, wobei in dem Bremskreis (II) eine Pumpe (102) vorgesehen ist zum aktiven Druckaufbau in der jeweiligen Radbremse (34, 36), weiterhin umfassend eine Steuer- und Regeleinheit (26) zur Ansteuerung der Pumpe (102), wobei in dem Bremskreis (II) eine Druckwaage (150) vorgesehen ist, welche ein Gehäuse (152) umfasst in dem ein Druckwaagenkolben verfahrbar ist, wobei der Druckwaagenkolben (154) im Gehäuse einen ersten Wirkraum (168) mit einem ersten Anschlag (204) für den Druckwaagenkolben (154) durch eine erste Wirkfläche (166) begrenzt, und wobei der Druckwaagenkolben (154) im Gehäuse einen zweiten Wirkraum (172) mit einem zweiten Anschlag (206) für den Druckwaagenkolben (154) durch eine zweite Wirkfläche (174) begrenzt, und wobei die erste Wirkfläche (166) hydraulisch mit dem Druck in einer Kammer des Hauptbremszylinders (6) beaufschlagt wird, und wobei die zweite Wirkfläche (174) hydraulisch mit dem Radbremsdruck beaufschlagt wird.
Patent DE-102016217377-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine mit mehreren Bearbeitungsstationen zum Bearbeiten von Körpern
Inventor: JERETZKY GERALD
IPC: G06Q50/04
Filed: 2016-09-13
Abstract: Es wird eine insbesondere als eine Druckmaschine ausgebildete Bearbeitungsmaschine mit mehreren Bearbeitungsstationen zum Bearbeiten von (Hohl-)Körpern vorgeschlagen, wobei die zum Bearbeiten der Körper vorgesehenen Bearbeitungsstationen in einem Arbeitsraum jeweils an voneinander verschiedenen Positionen angeordnet sind, wobei in dem Arbeitsraum mehrere zeitgleich betriebene oder zumindest zeitgleich betreibbare Handhabungseinrichtungen vorgesehen sind, wobei jede dieser Handhabungseinrichtungen jeweils mindestens einen von einer Steuereinrichtung mittels Steuerdaten gesteuerten Antrieb aufweist, wobei durch diese Steuerdaten eine Bewegung der jeweiligen Handhabungseinrichtung entlang einer Bewegungsbahn vorgegeben ist, wobei die jeweiligen entlang ihrer Bewegungsbahn auszuführenden von der Steuereinrichtung gesteuerten Bewegungen dieser mehreren im selben Arbeitsraum angeordneten Handhabungseinrichtungen jeweils unter Berücksichtigung einer Phasenverschiebung zwischen zyklisch ausgeführten Bewegungsabläufen verschiedener Handhabungseinrichtungen und/oder von Wartezeiten und/oder von Beschleunigungszeiten oder von Abbremszeiten innerhalb dieser Bewegungsabläufe der am Bearbeitungsprozess beteiligten Handhabungseinrichtungen gesteuert sind.
Patent DE-102016217924-A1 (DE)
Title: Hauptlagerung für eine Windenergieanlage, sowie Verfahren zur Sichtprüfung an Wälzlagern oder Zahnrädern in Hauptlagerungen von Windenergieanlagen
Inventor: FRANKE JAN-BERND
IPC: F03D80/70
Filed: 2016-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hauptlagerung oder ein Getriebe (1) für eine Windenergieanlage mit einem Lagergehäuse oder Getriebegehäuse (2) mit einer verschließbaren Durchführung (3) in einer Wand des Getriebegehäuses (2) für ein Führungsmittel zur Einführung einer Sonde in das Lagergehäuse oder Getriebegehäuse (2), wobei das Führungsmittel ein Kupplungsstück (4) aufweist, das fest mit dem Führungsmittel verbunden ist und das Kupplungsstück (4) lösbar in die Durchführung (3) eingesetzt und in dieser festgelegt ist, wobei das Kupplungsstück (4) derart komplementär zu der Durchführung (3) ausgebildet ist, dass es die Durchführung (3) in eingesetztem Zustand verschließt und dass eine Ausrichtung des Führungsmittels an einen Inspektionsort (7) innerhalb des Lagergehäuses oder Getriebegehäuses (2) vorgibt und wobei das Führungsmittel nur an dem Kupplungsstück (4) festgelegt ist.
Patent DE-102016218322-A1 (DE)
Title: Unterbrechereinheit für einen Leistungsschalter
Inventor: JÄNICKE LUTZ-RÜDIGER
IPC: H01H33/78
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterbrechereinheit (2) für einen Leistungsschalter (1). Die Unterbrechereinheit (2) umfasst zwei elektrisch leitfähige Lichtbogenkontaktstücke (5, 6), die entlang einer Schaltstrecke (26) zwischen einer Ausschaltstellung, in der die Lichtbogenkontaktstücke (5, 6) durch die Schaltstrecke (26) voneinander getrennt sind, und einer Einschaltstellung, in der die Lichtbogenkontaktstücke (5, 6) in galvanischem Kontakt miteinander stehen, relativ zueinander bewegbar sind, eine die Schaltstrecke (26) wenigstens teilweise umgebende Isolierstoffdüse (7) mit einem durch die Isolierstoffdüse (7) verlaufenden Düsenkanal (8), durch den die Schaltstrecke (26) verläuft, und eine Speicherkammer (13), die ein Isoliermedium (14) in dessen flüssigem Aggregatzustand speichert und eine Außenoberfläche eines für das flüssige Isoliermedium (14) permeablen Durchlassabschnitts (15) der Isolierstoffdüse (7) umgibt, der die Speicherkammer (13) von dem Düsenkanal (8) trennt.