baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011109765-U1 (DE)
Title: Gewichtsgesteuertes Winddruckentlastungssystem
IPC: E04H15/32
Filed: 2011-09-20
Abstract: Gewichtsgesteuertes Winddruckentlastungssystem mit einer an zumindest einer Seite an einem stationären Lager (26) gegengelagerten Stofffläche (1) oder Plane, welche mit einem Zugseil (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugseil (2) mittels mindestens eines Gewichts (9) vorgespannt ist, sodass über einen Hubweg (60) eine konstante Zugkraft ausgeübt wird.
Patent DE-202011110058-U1 (DE)
Title: Fußbodenelement
IPC: E04F15/02
Filed: 2011-07-14
Abstract: Fußbodenelement, welches eine Trägerplatte (3) mit einer oberseitigen, mehrlagigen Nutzbeschichtung (4) aufweist, wobei die Trägerplatte (3) aus verdichtetem Fasermaterial besteht, insbesondere aus hochverdichtetem Fasermaterial (HDF), und vorzugsweise eine Dicke DT von 5,0 mm bis 8,0 mm besitzt und an den Längsseiten (7, 8) und an den Kopfseiten der Trägerplatte (3) Koppelmittel (11) vorgesehen sind, welche bei in einem Fußbodenbelag benachbarten Fußbodenelementen (1, 2) miteinander in Eingriff gelangen und unterseitig der Trägerplatte (3) ein Gegenzug (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nutzbeschichtung (4) eine Dämpfungsschicht (15), eine Dekorschicht (16) sowie eine Verschleißschicht (17) umfasst, wobei die Verschleißschicht (17) aus einem thermoplastischen Kunststoff auf Basis von Polyethylenterephthalat (PET) und/oder Polypropylen (PP) besteht und die Dekorschicht (16) eine bedruckte Folie ist, welche aus einem thermoplastischen Kunststoff auf Basis von Polyethylenterephthalat (PET) und/oder Polypropylen (PP) besteht und auf die Verschleißschicht (17) eine Versiegelung (18) aufgetragen ist und die Dämpfungsschicht (15) eine Dicke...
Patent DE-202011110152-U1 (DE)
Title: Halterung für einen Tablet-PC
IPC: A47B21/00
Filed: 2011-07-09
Abstract: Halterung für einen Tablet-PC, aufweisend einen Standfuß (3) mit einem integriertem Gewicht, die so ausgelegt sind, dass der Halter in jeder Position eine sichere Standfestigkeit aufweist, mindestens einen ersten Teleskoparm (5), der mit einem unteren Gelenk (4) an dem Standfuß (3) befestigt ist, und ein Halteelement (9) für den Tablet-PC (2), das mit mindestens einem oberen Gelenk (8) drehbar an dem Teleskoparm befestigt ist und das mindestens einen Haltearm (10) für den Tablet-PC (2) aufweist, wobei das untere Gelenk (4) aus einem Kugelgelenk oder zwei Einzelgelenken (4a, 4b) besteht und das Kugelgelenk oder die Einzelgelenke folgende Bewegungen des ersten Teleskoparmes (5) zulassen – eine Drehbewegung des ersten Teleskoparmes (5) um eine senkrechte Achse (4a) – eine Schwenkbewegung des ersten Teleskoparmes (5) um eine waagrechte Achse (4b).
Patent DE-202012003620-U1 (DE)
Title: Hallenbeleuchtung
IPC: F21V29/00
Filed: 2012-04-12
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (10) umfassend radial nach außen angeordneten Kühlelementen (13, 14), mit einer nach außen gerichteten Einbaufläche (11) auf der Ober- oder Unterseite der Beleuchtungsvorrichtung (10), mit mindestens einer Montageplatte (20), welche über mindestens eine Befestigungsmöglichkeit (21) auf der Einbaufläche (11) befestigt werden kann, mit mindestens einem Leuchtmittel (23), welches auf der Montageplatte (20) angebracht ist, wobei mindestens ein Anschluss (22) auf der Einbaufläche (11) vorgesehen ist, mittels welchem das Leuchtmittel (23) und/oder die Montageplatte (20) angeschlossen werden kann.
Patent DE-202012103453-U1 (DE)
Title: Treibstoffzusammensetzungen
IPC: C10L1/182
Filed: 2012-09-11
Abstract: Benzin, das paraffinische Kohlenwasserstoffe aus biologischen Ölen, Fetten oder Derivaten oder Kombinationen daraus und Oxygenate aufweist.
Patent DE-202012104518-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Verbinden eines medizinischen Implantats mit einer Einführvorrichtung
IPC: A61F2/00
Filed: 2012-11-22
Abstract: Befestigungsvorrichtung (10a, 10b) zum Verbinden eines medizinischen Implantats (100) mit einer Einführvorrichtung (110), aufweisend ein bandförmiges Element (12a, 12b) zum Verändern eines Durchmessers (D', d') des Implantats (100), wobei das Element (12a, 12b) eine Schlaufe (14a, 14b) aufweist, die zumindest eine Aufnahmeöffnung (16a, 16b) für das Implantat (100) bildet.
Patent DE-202013000318-U1 (DE)
Title: Ausstattungsgegenstand
IPC: B29C45/14
Filed: 2013-01-15
Abstract: Ausstattungsgegenstand mit einer Scheibe aus Keramik, deren Umfang eine rahmenartige Einfassung aufweist.
Patent DE-202013002600-U1 (DE)
Title: Facheinteilungseinrichtung für Möbelteile mit Innenfächern
IPC: A47B88/20
Filed: 2013-03-18
Abstract: Facheinteilungseinrichtung für Möbelteile mit Innenfächern (12), beispielsweise Schubladen o. dgl., mit mehreren Trennelementen (18), die im im zugeordneten Innenfach (12) eingebauten Einbauzustand eine Unterteilungsstruktur bilden, wobei an den Trennelementen (18) jeweils wenigstens ein Klemmelement (20) angeordnet ist, das einen mittels Federmitteln federnd gelagerten Anlageabschnitt (26) mit einer Anlagefläche (27) aufweist, die zur positionsfesten Fixierung des betreffenden Trennelements (18) mittels Spannkraft der Federmittel an eine Gegen-Anlagefläche (32) an einer zugeordneten Möbelteil-Wand oder an einem Wandabschnitt eines anderen der Trennelemente (18) spannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagefläche (27) eines jeweiligen Klemmelements (20) zusätzlich zur Spannkraft der Federmittel wirkende Adhäsionsmittel zur positionsfesten Fixierung des Trennelements (18) aufweist.
Patent DE-202013003417-U1 (DE)
Title: Verschiebeplattform
IPC: B65G37/00
Filed: 2013-03-07
Abstract: Verschiebeplattform (1), insbesondere für den Transport und die Bereitstellung von Gegenständen an Arbeitsplätzen, mit mehreren zu einem Kreislauf verbundenen Arbeitsstationen (4, 5, 6, 7), wobei die Arbeitsstationen (4, 5, 6, 7) ein Gestell (3) mit einer Führung (8) umfassen, entlang welcher eine Trägerplatte (22) durch die Arbeitsstationen (4, 5, 6, 7) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (3) einer als Pufferstation (4) ausgebildeten Arbeitsstation eine von der Führung (8) separate Aufnahme (13) für wenigstens eine Trägerplatte (22) aufweist und dass Mittel (14) zum Verbringen der Trägerplatte (22) aus der Aufnahme (13) in die Führung (8) der Pufferstation (4) vorgesehen sind.
Patent DE-202013003932-U1 (DE)
Title: Regalsystem-Puzzle-Blech
IPC: A47B45/00
Filed: 2013-04-23
Abstract: Regalsystem mit Erweiterungsmöglichkeit ohne weitere Wandmontage dadurch gekennzeichnet, dass ein Basiselement (1) an der Wand befestigt wird und an diesem weitere Grundkörper (6) angebracht werden können um das Regal zu erweitern, ohne dass eine erneute Wandmontage der Grundkörper (6) notwendig wird.
Patent DE-202013004181-U1 (DE)
Title: Elektronischer Gaspedalbegrenzer(EGB) zur Reduzierung des Kraftstoffverbrauchs und der Abgasemissionen als Nachrüstsystem bevorzugt für schwere Nutzfahrzeuge
IPC: B60W10/04
Filed: 2013-05-03
Abstract: Elektronischer Gaspedalbegrenzer (EGB) zur Reduzierung des Kraftstoffverbauchs und der Abgasemissionen als Nachrüstsystem bevorzugt für schwere Nutzfahrzeuge dadurch gekennzeichnet, dass ein Gateway verwendet wird, das mindestens zwei CAN-(Controller Area Network)Anschlüsse hat und in den CAN-Bus eines Fahrzeugs eingebunden werden kann, um auf die angeforderte Leistung Einfluss zu nehmen.
Patent DE-202013009127-U1 (DE)
Title: Verpackungs- und Präsentationsmittel für Schokoladentäfelchen und andere kleinteilige Süßigkeiten
IPC: B65D25/10
Filed: 2013-11-05
Abstract: Verpackungs- und Präsentationsmittel für Schokoladentäfelchen und andere kleinteilige Süßigkeiten gemäß 3 und 4 dadurch gekennzeichnet, dass die Schokoladentäfelchen und anderen kleinteiligen Süßigkeiten mit einem Zwischenraum (ZR) in ihrer Verpackung aus 1 auf die Zinken eines Kamms aus Karton (7) aus 2 geschoben werden können.
Patent DE-202013011751-U1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
IPC: B25J19/00
Filed: 2013-06-14
Abstract: Kupplungsvorrichtung (1) zum Verbinden eines Werkzeugs (2) mit einem Roboterflansch (3), umfassend eine roboterseitige Kupplungshälfte (4), die mindestens ein roboterseitiges Anschlusselement (5) und mindestens ein roboterseitiges Befestigungselement (6) aufweist, und eine werkzeugseitige Kupplungshälfte (7), die mindestens ein werkzeugseitiges Anschlusselement (8) und mindestens ein werkzeugseitiges Befestigungselement (9) aufweist, wobei die Befestigungselemente (6, 9) zum Herstellen einer lösbaren Verbindung zwischen den beiden Kupplungshälften (4, 7) ausgestaltet sind und wobei die Anschlusselemente (5, 8) zum Übertragen von Medien, Energie und/oder Signalen zwischen den beiden Kupplungshälften (4, 7) ausgestaltet sind, wobei die Kupplungshälften jeweils eine Mittelachse (10a, 10b) aufweisen, die bei Bestehen der lösbaren Verbindung zwischen den beiden Kupplungshälften (4, 7) miteinander übereinstimmen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein roboterseitiges Anschlusselement (5) näher an der Mittelachse (10a) der roboterseitigen Kupplungshälfte (4) angeordnet ist als das mindestens eine roboterseitige Befestigungselement (6), wobei außerdem mindestens ein werkzeugseitiges Anschlusselement (8) näher an der Mittelachse (10b) der werkzeugseitigen Kupplungshälfte (7) angeordnet ist als das mindestens eine werkzeugseitige Befestigungselement (9).
Patent DE-202013102809-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für einen Kraftfahrzeuganhänger
IPC: B60D1/60
Filed: 2013-06-27
Abstract: Sicherungsvorrichtung (1) für einen Kraftfahrzeuganhänger (22) zur Vermeidung eines Diebstahls, wobei die Sicherungsvorrichtung (1) eine Kupplungssperrvorrichtung (2) aufweist, die mit einer Kupplungsvorrichtung (25) des Kraftfahrzeuganhängers (22) lösbar verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsvorrichtung (1) eine Bremssperrvorrichtung (3) aufweist, die mit einem Feststellbremsenhebel (27) des Kraftfahrzeuganhängers (22) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-202013103370-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Raucherentwöhnung
IPC: A24F42/60
Filed: 2013-07-25
Abstract: Vorrichtung zur Raucherentwöhnung, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung eine hohlzylindrische Hülle (1) aufweist, in der an einem Ende ein saugfähiges Element (2) angeordnet ist, an das sich ein Behältnis (3) mit einer Flüssigkeit anschließt.
Patent DE-202013103642-U1 (DE)
Title: Ein Napf zum Brennen von Moskitospiralen
IPC: A01M1/20
Filed: 2013-08-12
Abstract: Ein Napf (1) zum Brennen von Moskitospiralen, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Anzahl von kleinen Stützen (2) umfasst, die jeweils einen flachen Fuß und einen vertikalen Teil besitzen, wobei die vertikalen Teile der Stützen (2) an ihrem oberen Rand jeweils eine U-förmige Aussparung (4) aufweisen, und dass die Stützen (2) lose auf dem Boden des Napfes (1) stehen.
Patent DE-202013105056-U1 (DE)
Title: Werkzeugkasten
IPC: B25H3/02
Filed: 2013-11-11
Abstract: Werkzeugkasten, umfassend: – einen Kastenkörper (41); – einen Aufhebungsmechanismus, der an dem Kastenkörper (41) angeordnet ist und eine drehbare Baugruppe und einen Führungsbauteil (413) aufweist, bei dem ein Ende der drehbaren Baugruppe drehbar an dem Kastenkörper (41) angeordnet ist, und das andere Ende verschiebbar innnerhalb des Führungsbauteiles (413) angeordnet ist, so dass die drehbare Baugruppe an dem Kastenkörper (41) schwenkbar ist; – mindestens einen Haltsitz, von dem die Werkzeugbauteile gehalten sind, der an der drehbaren Baugruppe des Aufhebungsmechnismus angeordnet ist, der Haltsitz zur Aufhebung von der drehbaren Baugruppe mitbewegt ist; – einen Bedienungsmechanismus, der mindestens ein Federelement und ein Bedienungselement (47) umfasst, bei dem die drehbare Baugruppe des Aufhebungsmechanismus zur Schwenkung von dem Federelement mitbewegt ist, das Bedienungselement (47) an dem Kastenkörper (41) angeordnet ist, um die drehbare Baugruppe des Aufhebungsmechanismus an dem Kastenkörper (41) zu klemmen und zu positionieren.
Patent DE-202014007079-U1 (DE)
Title: Insektennetz
IPC: E06B9/52
Filed: 2014-09-04
Abstract: Anordnung aus einem Insektennetz (16) und Befestigungselementen zum Anbringen des Netzes (16) in einer vieleckigen Gebäudeöffnung (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungselemente Eckprofile (21, 21', 41, 41', 51) aufweisen, die zur Anbringung in den Ecken der Gebäudeöffnung (13) und zur Fixierung der Netzecken (20, 24, 25, 26) dergestalt, dass sie das Insektennetz (16) zwischen sich aufspannen, ausgebildet sind.
Patent DE-202014008757-U1 (DE)
Title: Emblembaugruppe zur Verbindung mit einer Gassackabdeckung, Gassackabdeckung, Gassackmodul und Fahrzeuglenkrad mit einer derartigen  Emblembaugruppe
IPC: B60R21/215
Filed: 2014-11-05
Abstract: Emblembaugruppe zur Verbindung mit einer Gassackabdeckung mit einem Emblem (10) und einer Halteplatte (20), die miteinander klippverbindbar sind, wobei das Emblem Positionierstifte (11, 17) umfasst, die mit Positionieraufnahmen (21, 23) der Halteplatte (20) untrennbar verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Emblem (10) ein Dekorelement (12) und ein Trägerelement (13) aufweist, wobei das Trägerelement (13) die Positionierstifte (17) umfasst und mit dem Dekorelement (12), vorzugsweise dauerhaft, verbindbar ist.
Patent DE-202014100522-U1 (DE)
Title: Extrudierter lichtleiterträger
IPC: B60Q3/02
Filed: 2014-02-06
Abstract: Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung, umfassend: eine Lichtquelle, einen Lichtleiter, der ein an die Lichtquelle gekoppeltes erstes Ende, ein zweites Ende und eine sich zwischen dem ersten und dem zweiten Ende erstreckende Seitenfläche hat, um radial Licht abzugeben, und einen Träger, der die Seitenfläche umgibt und Folgendes umfasst: einen opaken Abschnitt, der an die Seitenfläche anstößt, um zu verhindern, dass Licht über die Seitenfläche hinaus abgegeben wird, und einen durchscheinenden Abschnitt, der dem opaken Abschnitt benachbart ist.
Patent DE-202014104717-U1 (DE)
Title: Lagerstruktur eines Ventilators
IPC: F16C32/04
Filed: 2014-10-01
Abstract: Lagerstruktur, durch die eine Radachse (224) geführt wird, die ein freies Ende (2242) aufweist, umfassend eine Lagerbüchse (231), die im inneren in der vertikalen Richtung einen ersten Aufnahmeraum (2311), einen zweiten Aufnahmeraum (2312) und eine Schulter (2313) aufweist, wobei sich die Schulter (2313) zwischen dem ersten Aufnahmeraum (2311) und dem zweiten Aufnahmeraum (2312) befindet und von der Innenwand (2314) der Lagerbüchse (23) horizontal nach innen erstreckt, ein Lager (232), das im ersten Aufnahmeraum (2311) der Lagerbüchse (231) angeordnet ist und ein Lagerloch (2323) aufweist, durch das das freie Ende (2242) der Radachse (224) geführt wird, und ein erstes Magnetelement (233), das im zweiten Aufnahmeraum (2312) angeordnet ist und ein erstes Durchgangsloch (2333) aufweist, durch das das freie Ende (2242) der Radachse (224) geführt wird, wobei die Innenseite des ersten Durchgangsloches (2333) eine erste Magnetfläche (2334) definiert, die die Radachse (224) umgibt, wobei die Unterseite (2332) des ersten Magnetelements (233) eine zweite Magnetfläche (2335) definiert.
Patent DE-202015005641-U1 (DE)
Title: Saucenbesen mit teil-linearer Rührspiralen-Ausformung
IPC: A47J43/10
Filed: 2015-08-11
Abstract: Saucenbesen mit teil-linearer Rührspiralen-Ausformung dadurch gekennzeichnet, dass ein Saucenbesen, dessen Spiraldraht-Windungen nicht kreis- oder ringförmig ausgebildet sind, sondern welche andere beliebige oder geometrische Formen aufweisen, die mindestens nach unten zum Topfboden hin parallel verlaufen.
Patent DE-202015006317-U1 (DE)
Title: Hülle mit Photovoltaikmodul
IPC: A45C11/24
Filed: 2015-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine differenziert aufgebaute und mehrteilige Hülle für Tablet und Ringbucheinlage, dadurch gekennzeichnet, dass ein PV-Generator in die Hülle derart integriert ist, dass die photovoltaischen Zellen Strom erzeugen und in einem Akku speichern, der zum Aufladen elektronischer Geräte wie Leuchte, Tablet oder Smartphone per Kabel oder per kabelloser Induktion genutzt werden kann.
Patent DE-202015006653-U1 (DE)
Title: Tragetasche mit Einteilungen zum gleichzeitigen Transport von Küchenfronten und Steinarbeitsplattenmuster
IPC: B65D85/48
Filed: 2015-09-23
Abstract: Tragetasche zum Transport von Küchenfront- und Arbeitsplattenmuster aus verschiedenen Materialien dadurch gekennzeichnet, dass die Tragetasche aus einem stabilen Gewebe und oben mit zwei Griffen (1) versehen ist.
Patent DE-202015009219-U1 (DE)
Title: System zur elektrischen Beheizung einer innen oder außen angeordneten Hauswand
IPC: F24D13/02
Filed: 2015-02-02
Abstract: System zur elektrischen Beheizung einer innen oder außen angeordneten Hauswand (1), aufweisend – mindestens einen elektrisch beheizbaren Heizdraht (2), – eine innen oder außen angeordnete Hauswand (1), in welcher der elektrisch betriebene Heizdraht (2) verlegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass a) die innen oder außen angeordnete Hauswand (1) aus Hohlsteinen (3) und/oder Profilsteinen (3') mit darin vorhandenen Nuten (4') aufgebaut ist, wobei b) die Hohlräume (4) der Hohlsteine (3) oder die Nuten (4') der Profilsteine (3'), in denen der mindestens eine elektrisch betriebene Heizdraht (2) verlegt ist, mit einem hydraulischen Bindemittel (5) vergossen sind und somit die vergossenen Hohlsteine (3) und/oder Profilsteine (3') eine thermische Speicherwand bilden.
Patent DE-202015101194-U1 (DE)
Title: Helm, insbesondere Fahrradhelm
IPC: A42B3/06
Filed: 2015-03-10
Abstract: Helm (15), insbesondere Fahrradhelm, umfassend eine Außenschale mit einem Kern (18) aus einem Schaumstoff, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Oberfläche (11) des Kerns (18) zumindest ein Dämpfungselement (6) aus einem elastischen Material aufgebracht ist, welches einen Vorsprung (2) aufweist.
Patent DE-202015102240-U1 (DE)
Title: Verdichter und Kraftfahrzeug
IPC: F04D29/058
Filed: 2015-05-04
Abstract: Verdichter (16) für einen Verbrennungsmotor (11) mit einer mit Verdichterschaufeln (26) versehenen Verdichterwelle (18), die in einem Luftkanal (27) um eine Rotationsachse (25) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdichter (16) ein Lager (19) aufweist, welches ausgebildet ist, die Verdichterwelle (18) mit magnetischer Kraft zu lagern.
Patent DE-202015103442-U1 (DE)
Title: Entsorgungsvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: E03F1/00
Filed: 2015-06-30
Abstract: Entsorgungsvorrichtung (1, 2) für ein Fahrzeug (40), umfassend – ein Auffangbecken (101, 201) mit einer oberen Beckenöffnung und einer Ablauföffnung, – eine Ablaufleitung (121, 221) mit einem ersten Leitungsende, das mit der Ablauföffnung verbunden ist, und einem zweiten Leitungsende, gekennzeichnet durch eine Vakuum-Quelle (110) mit einem Unterdruckanschluss; wobei das zweite Leitungsende mit dem Unterdruckanschluss verbunden ist.
Patent DE-202015105445-U1 (DE)
Title: Insekten- oder Pollenschutzsystem
IPC: E06B9/52
Filed: 2015-10-14
Abstract: Insekten- oder Pollenschutzsystem (2) mit einem Systemrahmen (4) aus einer Anzahl von Profilleisten (6, 8), die als Hohlprofile (12) mit einer ersten Fügekammer (18a) für ein Halteelement (16), insbesondere eine biegeelastische oder gummielastische Kederleiste, zur Befestigung eines Gittergewebes (14) und mit einer zweiten Fügekammer (20) zur Aufnahme von Eckverbindern (10) ausgeführt sind, die zueinander rechtwinkelige Fügeschenkel (26) aufweisen, die profilstirnseitig in die zweiten Fügekammern (20) zweier Profilleisten (6, 8) zur Herstellung einer Rahmenecke einsteckbar oder eingesteckt sind, dadurch gekennzeichnet, – dass die Fügeschenkel (26) des jeweiligen Eckverbinders (10) eine geschlossene, vorzugsweise rechteckige, Querschnittform aufweisen, – dass in den Fügeschenkeln (26) jeweils mindestens ein in Schenkeleinsteckrichtung (S) verlaufender Biegeschlitz (32) unter Bildung einer biegeelastischen Klemmlasche (34) mit einem am Fügeschenkel (26) angeformten Laschenfestende (36) und mit einem Laschenfreiende (38) eingebracht ist, – dass die Klemmlasche (34) bereichsweise den Fügeschenkel (26) in einer Schenkelquerrichtung (Q) derart überragt, dass die Klemmlasche (34) im steckverbundenen Zustand des entsprechenden Fügeschenkels (26) innerhalb der zweiten Fügekammer (20) an einer zugeordneten Kammerwand (22) anliegt und in Richtung des Biegeschlitzes (32) biegeelastisch verschwenkt ist.
Patent DE-202015106986-U1 (DE)
Title: Ausschalt-Schutzkreis und Ausschalt-Schutzkreis für Winkelschleifer
IPC: H02H7/00
Filed: 2015-12-22
Abstract: Ausschalt-Schutzkreis, dadurch gezeichnet, dass dieser aufweist, einen RC-Spannungsrückgangskreis, dessen Eingang mit dem Eingang des Lastkreises parallel eingeschaltet ist; einen mit dem Lastkreis in Reihe einschalteten Triac; einen aus Ausgang des RC-Spannungsrückgangskreises mit Strom versorgten Mikrokontroller, wobei die erste I/O Schnittstelle dieses Mikrokontrollers mit einem Schalter in Reihe angeschlossen ist und wieder mit dem negativen Pol des Ausgangs von RC-Spannungsrückgang-Kreis in Verbindung steht, die zweite I/O Schnittstelle mit einem Widerstand R5 angeschlossen ist und wieder mit dem Triac Kontrollende in Verbindung steht, die dritte I/O Schnittstelle mit dem Widerstand R1 angeschlossen ist und mit der Nulllinie des Eingangs von Lastkreis in Verbindung steht.
Patent DE-202016000073-U1 (DE)
Title: Verpackung für Schweissverbrauchsmaterial
IPC: B65D85/04
Filed: 2016-01-08
Abstract: Behälter zum Verpacken eines Schweißdrahtes, wobei der Behälter Folgendes umfasst: eine Schachtel, die eine erste und eine zweite Hauptfläche, die einander gegenüberliegen, umfasst, die durch vier vertikale Seitenwände und vier sich vertikal erstreckende Ecken getrennt sind; mindestens eine Öffnung in der ersten und der zweiten Hauptfläche, die sich an einer der vier sich vertikal erstreckenden Ecken befindet und durch eine zerbrechliche Verbindung an einer der ersten und der zweiten Hauptfläche dergestalt definiert wird, dass ein Innenraum der Schachtel zunächst unzugänglich ist; und mindestens ein Eckverstärkungselement, das einen Hauptkorpus und ein Anschlagelement umfasst, wobei der Hauptkorpus ein Abschlussende umfasst und das Anschlagelement ein äußeres Profil umfasst, das einer Rolle entspricht, die einen aufgewickelten Schweißdraht enthält, der sich innerhalb der Schachtel befindet, wobei, nachdem die zerbrechliche Verbindung der mindestens einen Öffnung zerbrochen wurde, das mindestens eine Eckverstärkungselement über die mindestens eine Öffnung an einer der sich vertikal erstreckenden Ecken in das Innere der Schachtel dringt, und wobei das mindestens eine Eckverstärkungselement einen äußeren Umfangsrand der Rolle, die einen aufgewickelten Schweißdraht enthält, der sich innerhalb der Schachtel befindet, in Eingriff nimmt.
Patent DE-202016005151-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Kanäle von medizinischen Instrumenten
IPC: B08B9/02
Filed: 2016-08-23
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung eines engen langen Kanales eines medizinischen Instruments, insbesondere eines Endoskops oder dergleichen mit einem in den Instrumentenkanal einführbaren flexiblen Körper, gekennzeichnet dadurch, dass die Vorrichtung mindestens ein Reinigungselement mit der Funktion eines Abstreifers und gleichzeitig mindestens ein Reinigungselement mit der Funktion einer Bürste umfasst.
Patent DE-202016006453-U1 (DE)
Title: Drehbare Auflage mit praktischer Drehfunktion
IPC: B26D7/20
Filed: 2016-10-18
Abstract: Eine drehbare Auflage mit praktischer Drehfunktion, worin die drehbare Auflage (A) eine Basisplatte (10) und eine auf der Basisplatte (10) angeordnete und durch Kraftaufnahme drehbare Drehplatte (20) umfasst, wobei die Mitte der Unterseite der Drehplatte (20) mittels eines Drehelements (30) mit der Mitte der Basisplatte (10) kombiniert ist, wobei die Drehplatte (20) eine Aufstellfläche (21) und einen Umfang (22) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Umfang (22) der Drehplatte (20) eine ringförmige gezahnte Kante (40) aufweist, wodurch die drehbare Auflage vom Benutzer leicht gedreht werden kann.