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Patent DE-102019008403-A1 (DE)
Title: Staufachanordnung für ein Flugzeug, Flugzeug mit einer Staufachanordnung sowie Verfahren zur lnstallation der Staufachanordnung in einem Flugzeug
Inventor: WEBER CHRISTOPH
IPC: B64D11/00
Filed: 2019-12-04
Abstract: In Flugzeugen sind oberhalb der Sitzreihen für die Passagiere oftmals Gepäckfächer angeordnet, in die die Passagiere oder das Kabinenpersonal das Handgepäck einladen können. Es ist Aufgabe der Erfindung eine Staufachanordnung vorzuschlagen, welche sich durch eine verbesserte Montage auszeichnet.Hierzu wird eine Staufachanordnung 6 für ein Flugzeug 1 mit einer Staufacheinheit 7, wobei die Staufacheinheit 7 mindestens ein Staufachfachmodul 9 aufweist, wobei das Staufachmodul 9 mindestens einen Stauraum 28 zur Aufnahme von Gegenständen aufweist, mit einer Basiseinheit 8, wobei die Basiseinheit 8 eine Trägerstruktur 10 zur Befestigung der Basiseinheit 8 an einer Flugzeugstruktur 2 aufweist und wobei die Basiseinheit 8 einen Versorgungskanalabschnitt 11 zur Aufnahme mindestens einer Versorgungseinrichtung 12 aufweist, wobei der Versorgungskanalabschnitt 11 fest an der Trägerstruktur 10 und das Staufachmodul 9 lösbar an der Trägerstruktur 10 befestigt ist, vorgeschlagen, wobei das Staufachmodul 9 in einem Demontagezustand als ein geschlossenes Gehäuse ausgebildet ist, sodass der Stauraum 28 geschlossen ist.
Patent DE-102019101036-A1 (DE)
Title: Lenkradschaltereinheit als separates Modul zum zerstörungsfrei lösbaren Verbau an einem Lenkrad, sowie Lenkrad und Lenkradvorrichtung
Inventor: SHALABY MAHMOUD
IPC: B62D1/04
Filed: 2019-01-16
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Lenkradschaltereinheit (13) für ein Lenkrad (4, 4', 4") eines Fahrzeugs (1), mit zumindest einem Bedienelement (14) und/oder einer Anzeigeeinheit (15), wobei die Lenkradschaltereinheit (13) ein Gehäuse (16) aufweist, in dem das Bedienelement (14) und/oder die Anzeigeeinheit (15) angeordnet sind und die Lenkradschaltereinheit (13) ein separates Modul ist, welches zerstörungsfrei lösbar an einem Lenkrad (4, 4', 4") anbringbar ist. Ein Aspekt der Erfindung betrifft auch ein Lenkrad (4, 4', 4") und eine Lenkvorrichtung (2).
Patent DE-102019103309-A1 (DE)
Title: Stator für einen Motor (Stator for motor)
Inventor: KIRYU DAISUKE
IPC: H02K5/22
Filed: 2019-02-11
Abstract: Eine Technik, die die Verformung eines Statorkörpers unterbindet, der durch ein aus Harz gebildetes Dichtelement abgedichtet wird und die Kosten gering hält.
 Ein Isolierteil (40), das einen Stator (10) für einen Motor bildet, umfasst einen Verlängerungsabschnitt (68), der sich von einem Abschnitt (64) eines Umfangswandabschnitts (50) in Richtung einer Mehrzahl von Anschlüssen (31 bis 34) entsprechend einer Mittelachse (CL) des Stators (10) erstreckt. Ein Dichtelement (11) umfasst eine Ausschnittsöffnung (71 bis 73) zwischen einem Paar von benachbarten Anschlüssen der Mehrzahl von Anschlüssen (31 bis 34), wobei die Ausschnittsöffnung (71 bis 73) eine Durchgangsöffnung ist, die sich entsprechend der Mittelachse (CL) erstreckt. Ein Ende der Ausschnittsöffnung (71 bis 73) ist durch eine Endfläche (67) des Verlängerungsabschnitts (68) verschlossen.
Patent DE-102019103395-A1 (DE)
Title: Klemmleiste für modulare Steckverbinder
Inventor: WÖLFFLE PASCAL
IPC: H01R13/514
Filed: 2019-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemmleiste zur örtlichen Fixierung wenigstens eines Kontaktträgermoduls relativ zur Klemmleiste, aufweisend wenigstens einen Vorsprung zur Verbindungsherstellung mit einer Ausnehmung des Kontaktträgermoduls, wobei der wenigstens eine Vorsprung wenigstens eine Rippe, Nase an einer Seitenflanke aufweist, so dass die Verbindung eine form- und/oder kraftschlüssige Verrastung unterstützt und das Herstellungsverfahren, Montageverfahren zur Herstellung der Verbindung zwischen Klemmleiste und Kontaktträgermodul. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Modulleiste aufweisend wenigstens ein Kontaktträgermodul und wenigstens eine Klemmleiste in einer wenigstens temporären Verbindungssituation, so dass eine Baueinheit gebildet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen modularen Steckverbinder zur Realisierung mehrfacher elektrisch leitender Kontaktierungen aufweisend ein Steckverbindergehäuse sowie eine Modulleiste.
Patent DE-102019105227-A1 (DE)
Title: Schaber mit Wasserschmierung
Inventor: STREPP MORITZ
IPC: D21G3/00
Filed: 2019-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung (10) zum Reinigen einer Oberfläche (102) einer rotierenden Walze (100) in einer Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn, insbesondere Papier-, Karton- oder Tissuebahn, umfassend eine gegen die Oberfläche (102) der rotierenden Walze (100) gerichtete Schaberklinge (12) und eine Schmiermittelaufbringanordnung (18) zum Aufbringen eines Schmiermittels auf die Oberfläche (102) der rotierenden Walze (100) an einer entgegen der Rotationsrichtung (R) der Walze (100) in Bezug zu der Schaberklinge (12) vorgelagerten Umfangsposition, wobei die Schmiermittelaufbringanordnung (18) einen länglichen Düsenschlitz (24) umfasst, welcher sich im Wesentlichen über die gesamte Länge der Schaberklinge (12) erstreckt und welcher in unmittelbarerer Nähe des der Oberfläche (102) der rotierenden Walze (100) zugewandten Endes der Schaberklinge (12) angeordnet ist.
Patent DE-102019105372-A1 (DE)
Title: Ultraschallmesssystem im Fahrzeug zur Erkennung und Klassifizierung von Objekten im Umfeld des Fahrzeugs
Inventor: DUTINÉ JENNIFER
IPC: G01S15/93
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ultraschallmesssystem (164) zur Verwendung in Kraftfahrzeugen zum Erkennen von Hindernissen und/oder Objekten im Umfeld eines Fahrzeugs unter Verwendung von Deep-Learning-Verfahren, wobei sie eine Vorrichtung, insbesondere einen Rechner, umfasst, in der ein erstes neuronales Netzwerkmodell (16) implementiert ist, das durch eine Deep-Learning-Technik angepasst ist, um Ultraschallmesswerte zu empfangen und die Objekte und deren geometrische Anordnung im Umfeld des Fahrzeugs in den Ultraschallmesswerten durch Vergabe einer Identifikation zu identifizieren und somit ein erstes Objekterkennungsergebnis zu erzeugen.
Patent DE-102019106129-A1 (DE)
Title: Testeinheit und Verfahren zum Prüfen einer LIDAR-Einheit für ein Fahrzeug
Inventor: WERSCHNIK JAN
IPC: G01S7/497
Filed: 2019-03-11
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz offenbart eine Testeinheit (130) zum Prüfen einer LIDAR-Einheit (100) für ein Fahrzeug (400). Die die Testeinheit (130) umfasst eine eine Empfangseinheit (145a, 145b, 145c) zum Ausgeben eines Empfangssignals (160a, 160b, 160c) bei einem Empfang von Licht (110) der LIDAR-Einheit (100), wobei die Empfangseinheit (145a, 145b, 145c) auf einem Sensorschirm (150) an einer vorbestimmten Position angeordnet ist. Weiterhin umfasst die Testeinheit (130) eine Sendeeinheit (140a, 140b, 140c) zum Aussenden von Licht (115) an die LIDAR-Einheit (100) ansprechend auf ein Sendesignal (170a, 170b, 170c), wobei die Sendeeinheit (140a, 140b, 140c) in einem vorbestimmten Abstand zu der Empfangseinheit (145a, 145b, 145c) auf dem Sensorschirm (150) angeordnet ist. Schließlich umfast die Testeinheit (130) eine Rechnereinheit (155), die ausgebildet ist, um ansprechend auf das Empfangssignal (160a, 160b, 160c) nach einer definierten Zeitdauer das Sendesignal (170a, 170b, 170c) an die Sendeeinheit (140a, 140b, 140c) auszugeben.
Patent DE-102019106389-A1 (DE)
Title: Leuchtdiodentreiber für Laständerungen
Inventor: MILANESI PAOLO
IPC: H05B45/50
Filed: 2019-03-13
Abstract: Eine Vorrichtung zum Regeln einer Spannung enthält einen ersten Zweigschalter, einen zweiten Zweigschalter und ein Steuermodul. Das Steuermodul ist dazu ausgebildet, eine Anweisung zu bestimmen, von einem ersten Zustand in einen zweiten Zustand zu wechseln. Als Reaktion auf die Anweisung wird das Steuermodul dazu konfiguriert, den zweiten Zweigschalter zu aktivieren, ein Leistungsmodul anzusteuern, um eine Versorgungsspannung zu erhöhen, um eine Versorgungsleistung zum Aktivieren eines zweiten Satzes von LEDs bereitzustellen, den ersten Zweigschalter als Reaktion auf das Bestimmen, dass ein Strom an dem zweiten Zweigschalter einen Stromschwellenwert nicht übersteigt, anzusteuern, um einen Teil der Versorgungsleistung zu dissipieren, um eine Ziel-Leistung zum Aktivieren eines ersten Satzes von LEDs bereitzustellen, und den ersten Zweigschalter als Reaktion auf das Bestimmen, dass der Strom an dem zweiten Zweigschalter den Stromschwellenwert übersteigt, zu deaktivieren.
Patent DE-102019108092-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer, Kraftfahrzeug und Verfahren zur Montage eines Schwingungsdämpfers
Inventor: WOENARTA FREDDY
IPC: F16F9/34
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schwingungsdämpfer (10) für ein Kraftfahrzeug umfassend einen Ventilblock (11) und wenigstens eine Rohrbaugruppe (12), die wenigstens ein Innenrohr (13) und ein Außenrohr (14) aufweist, die koaxial angeordnet sind, wobei der Ventilblock (11) an einem axialen Ende (15) der Rohrbaugruppe (12) fluiddicht angeordnet ist, wobei wenigstens das Außenrohr (14) mit dem Ventilblock (11) stoffschlüssig verbunden ist und ein Schraubring (16) wenigstens am Außenrohr (14) vorgesehen ist, der eine Vorspannkraft, insbesondere eine Anpresskraft, auf das wenigstens eine Innenrohr (13) überträgt derart, dass das wenigstens eine Innenrohr (13) mit dem Ventilblock (11) kraftschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102019111320-A1 (DE)
Title: Geneigter akustischer Wandler mit verbesserter elektroakustischer Kopplung
Inventor: DADGAR JAVID GHOLAMREZA
IPC: H03H9/64
Filed: 2019-05-02
Abstract: Ein geneigter SAW-Wandler mit verbesserter effektiver Apertur ist vorgeschlagen. Jedes Paar von angrenzenden fingerartig verschränkten Elektrodenfingern überlappt über eine Überlappungslänge normal zu der x-Achse. Die Gesamtheit aller Überlappungslängen bildet einen Überlappungsbereich, der einen ersten Abschnitt aufweist, der sich in SAW-Propagationsrichtung erstreckt. In dem ersten Abschnitt nimmt die Überlappungslänge zwischen einem jeweiligen Paar angrenzender erster und zweiter Elektrodenfinger zu.
Patent DE-102019112068-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gasmotors oder eines in einem Gaskraftstoffbetriebsmodus betriebenen Dual-Fuel-Motors
Inventor: MOSER MATHIAS
IPC: F02D19/02
Filed: 2019-05-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Gasmotors oder eines in einem Gaskraftstoffbetriebsmodus betriebenen Dual-Fuel-Motors mit mehreren Zylindern (2), wobei in einem aktuellen Betriebspunkt des Gasmotors oder des Dual-Fuel-Motors in den Zylindern (2) des Gasmotors oder des Dual-Fuel-Motors ein Gemisch (3) aus einem gasförmigen Kraftstoff (5) und Verbrennungsluft (6) gezündet und verbrannt wird. Für eine Teilmenge der Zylinder (2) des Gasmotors oder des Dual-Fuel-Motors, in welchen das Gemisch (3) aus dem gasförmigen Kraftstoff (5) und Verbrennungsluft (6) verbrannt wird, wird gegenüber dem aktuellen Betriebspunkt ein Mischungsverhältnis des gasförmigen Kraftstoffs und der Verbrennungsluft und/oder ein Zündzeitpunkt des Gemischs (3) aus dem gasförmigen Kraftstoff (5) und der Verbrennungsluft (6) verändert, um den oder jeden Zylinder (2) der Teilmenge der Zylinder an der Klopfgrenze zu betreiben, während die anderen Zylinder des Gasmotors oder des Dual-Fuel-Motors, in welchen das Gemisch (3) aus dem gasförmigen Kraftstoff (5) und Verbrennungsluft (6) verbrannt wird, unverändert im aktuellen Betriebspunkt weiter betrieben werden. Abhängig vom Grad der Veränderung des Mischungsverhältnisses und/oder des Zündzeitpunkts wird ein Abstand des aktuellen Betriebspunkts des Gasmotors oder des Dual-Fuel-Motors von der Klopfgrenze ermittelt.
Patent DE-102019112313-A1 (DE)
Title: Prüfkörper zur Analyse und Überwachung der Bildqualität von MR-Tomographen
Inventor: SCHAEFERS GREGOR
IPC: G01R33/58
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Phantom zur einfachen Kalibrierung und Qualitätssicherung bei einem MR-Tomographen, mit einem Phantomkörper (2), Messhilfen (10, 11, 12, 13) und einem Zwischenboden (14) mit einer Ober- und einer Unterseite, wobei die Messhilfen (10, 11, 12, 13) und der Zwischenboden (14) in dem Phantomkörper (2) in mindestens vier Ebenen (6, 7, 8, 9) angeordnet sind und eine erste Ebene (6) als Messhilfe allein die Messflüssigkeit (10), eine zweite Ebene (7) als Messhilfe keilförmige Elemente (11), eine dritte Ebene (8) als Messhilfe Markierungen (12) bekannten Abstands und eine vierte Ebene (9) als Messhilfe kammförmige Elemente (13) umfasst, wobei die Messhilfen (11) der zweiten Ebene (7) auf der einen Seite des Zwischenbodens (14), die Messhilfen (13) der vierten Ebene (9) auf der anderen Seite des Zwischenbodens (14) und die Messhilfen (12) der dritten Ebene (8) in dem Zwischenboden (14) angeordnet sind. Durch die erfindungsgemäße Anordnung der Messhilfen ist eine Kalibrierung des MR-Tomographen zuverlässig in wenigen Schritten allein mithilfe des erfindungsgemäßen Phantoms möglich.
Patent DE-102019114312-A1 (DE)
Title: Siliziumcarbid-vorrichtung mit kompensationsgebiet und herstellungsverfahren
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L29/739
Filed: 2019-05-28
Abstract: Ein Siliziumcarbid-Substrat (700) wird bereitgestellt, das eine Driftschicht (730) eines ersten Leitfähigkeitstyps und einen Graben (770) enthält, der sich von einer Hauptoberfläche (701) des Siliziumcarbid-Substrats (700) in die Driftschicht (730) erstreckt. Erste Dotierstoffe werden durch eine erste Graben-Seitenwand (771) des Grabens (770) implantiert. Die ersten Dotierstoffe weisen einen zweiten Leitfähigkeitstyp auf und werden unter einem ersten Implantationswinkel in das Siliziumcarbid-Substrat (700) implantiert, wobei unter dem ersten Implantationswinkel Channeling auftritt. Die ersten Dotierstoffe bilden eine erste Kompensationsschicht (181), die sich parallel zur ersten Graben-Seitenwand (771) erstreckt.
Patent DE-102019114470-A1 (DE)
Title: Böschungsbauwerk
Inventor: HEROLD ANDREAS
IPC: E02D17/20
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Böschungsbauwerk (1) mit Lagen (2) von Erdstoff, die jeweils ein luftseitiges Abschlusselement (3) aufweisen, welche mit in den Erdstoff gerichtete Rückverankerungen (4) verbunden sind, wobei luftseitig vor den Abschlusselementen (3) eine Vorsatzschale angeordnet ist, wobei zumindest Teile der Vorsatzschale mit Abschlusselementen (3) verbunden sind, wobei die Abschlusselemente (3) abgewinkelte Stahlgitter sind, wobei Abschlusselemente (3) jeweils benachbart übereinander angeordneter Lagen (2) von Erdstoff miteinander verbunden sind, wobei äußere Schenkel (3.1) von als Abschlusselementen (3) dienenden abgewinkelten Stahlgittern eine erdseitige Vorsatzschalenbegrenzung bilden, wobei ein mit den äußeren Schenkeln (3.1) verbundenes luftseitiges Drahtgitter (5) eine luftseitige Vorsatzschalenbegrenzung bildet, wobei die äußeren Schenkel (3.1) und das luftseitige Drahtgitter (5) jeweils eine über mehrere Lagen (2) durchgängige Fläche bilden, sodass zwischen der durchgängigen Fläche und dem Drahtgitter (5) eine sich über mehrere Lagen (2) erstreckende gabionenartige Konstruktion gebildet ist, wobei äußere Schenkel (3.1) und innere Schenkel (3.2) eines Abschlusselements (3) jeweils separate Stahlgitter sind, die zumindest an ihrer Verbindungsstelle jeweils Ösen aufweisen.
Patent DE-102019118661-A1 (DE)
Title: Applikationskopf zur Heißapplikation von Wachs sowie Verfahren zum Applizieren von Wachs
Inventor: REINER KORBINIAN
IPC: B05C11/10
Filed: 2019-07-10
Abstract: Es wird ein Applikationskopf (1) zur Heißapplikation von Wachs angegeben, der Mittel (9) zur Befestigung an einem Manipulator, eine Heizeinrichtung (2) zum Erhitzen von zugeführtem Wachs (5) auf eine definierte Heiztemperatur, und zumindest eine Applikationsdüse (4) zum Applizieren von erhitztem Wachs (6) aufweist. Weiterhin wird ein Verfahren zum Applizieren von Wachs angegeben.
Patent DE-102019118865-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Acetoncyanhydrin
Inventor: HENKEL JENS
IPC: C07C255/16
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Acetoncyanhydrin, umfassenda) Umsetzen eines Methan, Ammoniak und Sauerstoff enthaltenden Gasgemisches gemäß dem Andrussow-Prozess unter Bildung eines Blausäure, Ammoniak und Wasser enthaltenden Synthesegases,b) Entfernung von Ammoniak und partielle Entwässerung des gebildeten Synthesegas, indem das gebildete Synthesegas einer Sauerwäsche unterworfen wird, das gewaschene Synthesegas gekühlt und das bei der Kühlung gebildete Kondensat abgetrennt wird, unter Bildung eines von Ammoniak befreiten und Wasser verarmten Synthesegases,c) Umsetzen des von Ammoniak befreiten und Wasser verarmten Synthesegases mit flüssigem Aceton in einem Gas-Flüssig-Reaktor unter Bildung einer Acetoncyanhydrin enthaltenden flüssigen Phase als Reaktionsprodukt, wobei als Katalysator reines gasförmiges Ammoniak zugegeben wird.
Patent DE-102019120358-A1 (DE)
Title: Gasentspannungsanlage
Inventor: PÄSSLER STEFFEN
IPC: F17D1/075
Filed: 2019-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasentspannungsanlage (100, 200, 300) zur Entspannung und Mengensteuerung von Gas zum Einsatz zwischen einer ersten, gastromaufwärts gelegenen Gasquelle (Q), wie ein Gastank, ein Gasmitteldrucknetz oder Gashochdrucknetz oder ein Kavernenspeicher und einer zweiten, gastromabwärts gelegenen Gassenke (S), wie ein Verbraucher, ein Gasniederdrucknetz oder eine Gasversorgungsleitung, aufweisend mindestens ein Wirbelrohr (10, 10', 10'', 20), das in Strömungsverbindung mit der ersten, gastromaufwärts gelegenen Gasquelle (Q) steht, wobei das Gas aus der Gasquelle (Q) in das Wirbelrohr (10, 10', 10'', 20) in einen tangentialen Einlass (11, 11', 11'', 21) einströmt, und aus zwei Auslässen in Form eines ersten Auslasses (12, 12', 12'', 22) für eine erste Kaltfraktion des Gases und in Form eines zweiten Auslasses (13, 13', 13'', 23) für eine zweite Warmfraktion (WF, WF', WF'') des Gases ausströmt, und mindestens einen Wärmetauscher (30, 30'), wobei die aus dem ersten Auslass (12, 12', 12'', 22) des mindestens einen Wirbelrohres (10, 10', 10'', 20) strömende Kaltfraktion (KF) des Gases in Strömungsverbindung mit dem mindestens einen Wärmetauscher (30, 30') steht und in den Wärmetauscher (30, 30') als Kaltstrom in einen Wärmetauschereingang (31, 31') einströmt und ein dazu korrespondierendes Verfahren.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die aus dem zweiten Auslass (12, 22) des Wirbelrohres (10, 20) strömende Warmfraktion über eine Rohrleitungsverbindung (13) mit einem aus einem Wärmetauscherausgang (33) des Wärmetauschers (30) ausströmenden Warmstrom in Strömungsverbindung steht und die vereinten Warmfraktionen aus Warmfraktion und Warmstrom in Strömungsverbindung mit der zweiten, gastromabwärts gelegenen Gassenke (S) stehen.Dadurch kann die unerwünschte Abkühlung durch den Joule-Thomson-Effekt größtenteils kompensiert werden.
Patent DE-102019120482-A1 (DE)
Title: Linearwegmessender magnetischer Positionssensor
Inventor: POSER JÖRG
IPC: G01B7/02
Filed: 2019-07-30
Abstract: Positionssensor mit einem zweipoligen Gebermagneten 1, einem Magnetfeldsensor 2 und einer Auswerteinheit 3, wobei der Gebermagnet 1 und der Magnetfeldsensor 2 gegeneinander verschiebbar sind, wobei der Magnetfeldsensor 2 von der Richtung der Magnetfeldlinien abhängige Messwerte liefert, aus denen die Auswerteeinheit 3 ein Positionssignal erzeugt, wobei der Gebermagnet 1 als Stapel von abwechselnd angeordneten permanentmagnetischen Zonen 4 und ferromagnetischen Zonen 5 ausgebildet ist, wobei stets unterschiedliche Magnetpole der permanentmagnetischen Zonen 4 neben einander liegen, so dass resultierend ein zweipoliger Stabmagnet entsteht, wobei die permanentmagnetischen Zonen 4 mindestens doppelt so breit sind als die ferromagnetischen Zonen 5, wobei die Feldlinien stets senkrecht aus den permanentmagnetischen Zonen austreten 4 und damit für die Ausrichtung der magnetischen Feldlinien der Einzelmagnete in Richtung der geometrischen Achse des gesamten (Magnet-) Stapels sorgen. Außerdem wird der beschriebene Gebermagnet 1 beansprucht
Patent DE-102019121518-A1 (DE)
Title: Lichtkonversions- und Beleuchtungseinrichtung
Inventor: GINDELE FRANK
IPC: F21V9/40
Filed: 2019-08-09
Abstract: Es wird eine Lichtkonversionseinrichtung, insbesondere für eine Beleuchtungseinrichtung, vorgestellt, wobei die Lichtkonversionseinrichtung ein Lichtkonversionselement umfasst, wobei das Lichtkonversionselement eine Vorderseite aufweist und dazu eingerichtet ist, auf der Vorderseite mit Primärlicht beleuchtet zu werden und auf derselben Vorderseite Sekundärlicht mit einer anderen Wellenlänge oder einem Wellenlängenbereich abzugeben, ferner mit einer Beschichtungsanordnung, welche auf der Vorderseite des Lichtkonversionselements angeordnet ist, mit zumindest einer Beschichtungslage.
Patent DE-102019121917-A1 (DE)
Title: Formteil und Verfahren zum Herstellen eines derartigen Formteils
Inventor: BEER CHRISTOPH
IPC: B60Q3/20
Filed: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung ein betrifft ein Formteil (10), umfassend eine Dekorschicht (11), eine an der Rückseite (13) der Dekorschicht (11) angeordnete lichtundurchlässige und/oder blickdichte Schicht (14), und einen Träger (16), wobei sich zumindest ein Durchbruch (17) durch die Dekorschicht (11) und durch die lichtundurchlässige und/oder blickdichte Schicht (14) hindurch erstreckt, wobei der oder die Durchbrüche (17) zur Darstellung eines Symbols an der Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) vorgesehen sind, wobei in dem oder den Durchbrüchen (17) jeweils ein Füllmaterial (18) eingebracht ist, wobei das Füllmaterial (18) den oder die Durchbrüche (17) entweder vollständig ausfüllt und darüber hinaus einen oder mehrere Überstände (19) an der Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) bildet, der oder die über die Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) hinausragen, oder wobei das Füllmaterial (18) den oder die Durchbrüche (17) nur teilweise ausfüllt und somit eine oder mehrere Vertiefungen (20) an der Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) ausgebildet sind, so dass die Oberfläche (21) des Füllmaterials (18) und die Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) in unterschiedlichen Ebenen liegen und/oder ein haptisch erfühlbarer Unterschied zwischen Füllmaterial (18) und Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) ausgebildet ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Formteils.
Patent DE-102019122390-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Ausgabe eines Bildes auf einer Anzeigeeinheit
Inventor: BOTTESCH RALF
IPC: G06K9/36
Filed: 2019-08-20
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (200) zur Steuerung der Ausgabe eines Bildes auf einer Anzeigeeinheit (222) beschrieben. Die Vorrichtung (200) ist eingerichtet, mittels einer Transformation eines Ursprungs-Bildes (201) ein erstes Basis-Bild (204) zu ermitteln, und auf Basis des ersten Basis-Bildes (204) eine erste Signatur (205) zu ermitteln. Des Weiteren ist die Vorrichtung (200) eingerichtet, mittels der Transformation eines anhand einer verlustbehafteten Kompressionsmethode aus dem Ursprungs-Bild (201) generierten dekodierten Bildes (203) ein zweites Basis-Bild (206) zu ermitteln, und auf Basis des zweiten Basis-Bildes (206) eine zweite Signatur (207) zu ermitteln. Die Vorrichtung (200) ist ferner eingerichtet, in Abhängigkeit von der ersten Signatur (205) und der zweiten Signatur (207) zu bewirken, dass eine Ausgabe des dekodierten Bildes (203) auf der Anzeigeeinheit (222) unterbunden oder ermöglicht wird.