baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005004128-B4 (DE)
Title: Abdeckung für ein Gassackmodul
Inventor: NAGY LUDWIG
IPC: B60R21/20
Filed: 2005-01-28
Granted: 2014-01-02
Abstract: Abdeckung für ein Gassackmodul (10) in einer Sicherheitseinrichtung für Kraftfahrzeuge, mit einem Rahmenteil (24) und einer im Rahmenteil (24) gebildeten Öffnung (16) zur Aufnahme eines Gassacks (20), sowie einem die Öffnung (16) im Ruhezustand verschließenden Deckel (22), wobei der Deckel (22) und das Rahmenteil (24) mittels einer Rastverbindung miteinander verbunden sind, wobei die Rastverbindung einen Rasthaken (26) und ein Halteteil (48) für den Rasthaken (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Rasthaken (26) einen keilförmigen Hakenabschnitt (28) aufweist, der sich entgegen der Schließrichtung (A) des Rasthakens (26) verjüngt und der im Ruhezustand am Halteteil (48) anliegt, und daß das Halteteil (48) eine Sollbruchstelle aufweist, die im Betriebszustand durch den Deckel von dem sich entfaltenden Gassack (20) beaufschlagt wird.
Patent DE-102005039382-B4 (DE)
Title: Hohlkörper aus biodegradierbarem Material, insbesondere zum Knochenaufbau im Kieferknochen eines Patienten und dessen Verwendung
Inventor: DETZER FRITZ
IPC: A61C8/00
Filed: 2005-08-19
Granted: 2008-03-13
Abstract: Hohlkörper aus
biodegradierbarem Material, insbesondere zum Knochenaufbau im Kieferknochen
eines Patienten, welcher eine hohlzylindrische oder hohlkegelförmige Form
aufweist und in seiner Wandung eine Mehrzahl von Öffnungen
enthält,
wobei an dem einen Ende des Hohlkörpers ein sich verjüngender
Endabschnitt (10, 25) und eine Befestigungseinrichtung in Forme
wenigstens einer Befestigungslasche (40) vorgesehen ist.
Patent DE-102005041623-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel mit integrierter Entlüftung einer Kühlmittelsammelleitung und Brennstoffzellensystem
Inventor: ANDREAS-SCHOTT BENNO
IPC: H01M8/02
Filed: 2005-09-01
Granted: 2013-04-11
Abstract: Brennstoffzellenstapel (20, 20') mit: einer Vielzahl von Brennstoffzellen (21, 21'), die in einer gestapelten Ausgestaltung angeordnet sind; einem inneren Kühlmittelströmungspfad (86, 88, 86', 88') durch die Brennstoffzellen (21, 21'), durch den eine Kühlmittelströmung verläuft; und einem Kühlmittelentlüftungsdurchgang (92), der mit dem inneren Kühlmittelströmungspfad (86, 88, 86', 88') in Verbindung steht und über den in dem inneren Kühlmittelströmungspfad (86, 88, 86', 88') befindliches Gas von diesem entfernbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlmittelentlüftungsdurchgang (92) von einem nominell hohen Punkt des inneren Kühlmittelströmungspfades (86, 88, 86', 88') abzweigt.
Patent DE-102005061786-B4 (DE)
Title: Lichtsignalanlage mit Übertragung zusätzlicher Informationen
Inventor: LUEBECK FELIX
IPC: G08C23/04
Filed: 2005-12-23
Granted: 2007-10-31
Abstract: Lichtsignalanlage
mit mindestens einem Leuchtmittel und einer Steuerung, die das mindestens eine
Leuchtmittel ein- und ausschaltet, um einem Verkehrsteilnehmer einen
Zustand der Lichtsignalanlage anzuzeigen, wobei die Steuerung mindestens
ein Signalleuchtmittel ansteuert und die Signale des Signalleuchtmittels
gemäß einer
ersten Codierung moduliert, um zusätzlich zu dem angezeigten Anlagenzustand
der Lichtsignalanlage codierte Lichtsignale zu senden, dadurch gekennzeichnet, daß die Signale
gemäß der ersten
Codierung jeweils zusätzliche
Informationen tragen, die gemäß einer
zweiten Codierung moduliert sind, wobei die Signale gemäß der ersten
Codierung aus Signalabschnitten einer bestimmten mittleren Helligkeit
bestehen und wobei die mittlere Helligkeit durch eine Modulation
des Signalleuchtmittels gemäß der zweiten
Codierung erreicht wird.
Patent DE-102006001840-B4 (DE)
Title: Verfahren zum computergestützten Bearbeiten von Quelldatenelementen, System und Computerprogrammprodukt
Inventor: BERTHOLD MICHAEL
IPC: G06F17/30
Filed: 2006-01-13
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zum computergestützten Bearbeiten
von Quelldatenelementen (32–40,
46–54)
einer Quelldatenmenge (20) mit den Schritten:  – Eingeben
zumindest eines Nachfragedatenelements, insbesondere eines Suchstrings,  – Ermitteln
einer gewichteten Verknüpfung
(42, 44, 60) des Nachfragedatenelements mit zumindest einem Quelldatenelement
(34, 38, 40, 50) der Quelldatenmenge (20), insbesondere mit zumindest
einem Trefferstring der Quelldatenmenge (20) und  – Ausgeben
des zumindest einen Quelldatenelements (34, 38, 40, 50) entsprechend
eines Gewichts (w 12 , w 13 ,
w 34 ) der gewichteten Verknüpfung (42,
44, 60), bevorzugt einer Trefferwahrscheinlichkeit des Nachfragedatenelements
mit dem zumindest einen Quelldatenelement (34, 38, 40, 50), wobei  das
Gewicht (w 12 , w 13 ,
w 34 ) der gewichteten Verknüpfung (42,
44, 60) aufgrund zumindest einer assoziativen Verknüpfung (42,
44, 60) ermittelt wird.
Patent DE-102006003363-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur ortsabhängigen Ausgabe von Daten durch mobile Endgeräte sowie ein entsprechendes Computerprogramm und ein entsprechendes computerlesbares Speichermedium
Inventor: HOLZKY FELIX
IPC: G01S5/12
Filed: 2006-01-19
Granted: 2009-02-19
Abstract: Verfahren
zur ortsabhängigen
Ausgabe von Daten durch mobile Endgeräte, wobei die Datenausgabe
zusätzlich
in Abhängigkeit
der Orientierung des mobilen Endgeräts erfolgt und auszugebende
Daten anhand von Informationen über
die Position und Orientierung des mobilen Endgeräts ermittelt werden, wobei
die auszugebenden Daten Informationen über Objekte in der Umgebung
eines Nutzers des mobilen Endgeräts
umfassen, die ermittelten Daten durch ein visuelles Ausgabemittel
des mobilen Endgeräts
ausgegeben werden,  wobei  solche Daten ausgegeben werden,
die Informationen über Objekte,
die sich bei bestimmungsgemäßem Gebrauch des
mobilen Endgeräts
im Blickfeld des Nutzers des mobilen Endgeräts befinden, umfassen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die auszugebenden Daten in Form von Piktogrammen
derart ausgegeben werden, dass die Anordnung der Piktogramme auf
dem visuellen Ausgabemittel winkelgenau der Wahrnehmung der durch
die Piktogramme beschriebenen Objekte im Blickfeld des Nutzers des
mobilen Endgeräts entspricht.
Patent DE-102006015288-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Heckklappe mit einem Reserverad
Inventor: ANDERS AXEL
IPC: B62D43/02
Filed: 2006-04-01
Granted: 2016-07-28
Abstract: Haltevorrichtung (1, 2) für eine Heckklappe (4) mit einem außenseitig an der Heckklappe (4) angeordneten Reserverad (3), die eine schwenkbare Lagerung der Heckklappe (4) und des Reserverades (3) an einem Fahrzeugaufbau (8) ermöglicht, wobei die Haltevorrichtung (1, 2) gleichzeitig das Reserverad (3) und die Heckklappe (4) im Fahrzeugaufbau (8) über mindestens ein Ein- oder Mehrgelenkscharnier (1) auf einer Scharnierachse (5) schwenkbar lagert, wobei die Scharnierachse (5) gleichzeitig die Schwenkachse (5) der Haltevorrichtung (1, 2) ist, wobei die Haltevorrichtung (1, 2) das einerseits mindestens eine Ein- oder Mehrgelenkscharnier (1) zur Lagerung der Heckklappe (4) und des Reserverades (3) auf der Schwenkachse (5) und andererseits einen Halter (2) zur Aufnahme des Reserverades (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (2) einerseits die Heckklappe (4) und andererseits das Reserverad (3) trägt.
Patent DE-102006034936-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: GÖHRING MARKUS DR
IPC: B60W20/00
Filed: 2006-07-28
Granted: 2015-08-27
Abstract: Kraftfahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen, – mit einem Antriebsstrang (2) zum Antreiben von antreibbaren Rädern (4) des Fahrzeugs (1), der einen Verbrennungsmotor (28) und einen Elektromotor (6) aufweist, – mit einer Bremsanlage (3) zum Abbremsen von bremsbaren Rädern (5) des Fahrzeugs (1), die für jedes bremsbare Rad (5) eine damit zusammenwirkende Bremseinrichtung (17) aufweist und die ein betätigbares Bremspedal (18) sowie eine Bremssteuereinrichtung (20) zur Betätigung der Bremseinrichtungen (17) in Abhängigkeit einer Betätigung des Bremspedals (18) aufweist, – mit einer Antriebsteuereinrichtung (16) zum Betreiben des Antriebsstrangs (2) in einem Bremsbetriebszustand, bei dem der Elektromotor (6) als Generator betrieben wird, – wobei die Antriebsteuereinrichtung (16) so ausgestaltet ist, dass sie die Bremsleistung des Elektromotors (6) im Bremsbetriebszustand in Abhängigkeit der Betätigung des Bremspedals (18) einstellt, – wobei die möglichen Betätigungen des Bremspedals (18) in einen bei einer unbetätigten Ausgangsstellung (27) des Bremspedals (18) beginnenden ersten Betätigungsbereich (23) und einen daran anschließenden zweiten Betätigungsbereich (24) eingeteilt sind, – wobei die Antriebsteuereinrichtung (16) so ausgestaltet ist, dass sie die Bremsleistung des Elektromotors (6) im Bremsbetriebszustand in Abhängigkeit der Pedalbetätigungen des ersten Betätigungsbereichs (23) einstellt, wobei der erste Betätigungsbereich (23) einem Leerweg des Bremspedals (18) entspricht, um den das Bremspedal (18) aus der unbetätigten Ausgangsstellung (27) verstellbar ist, bevor die Bremseinrichtungen (17) einen Bremseingriff an den bremsbaren Rädern (5) erzeugen, und wobei als Leerweg ein Leerhub genutzt wird, der sich aufgrund eines Spiels in der Bremsanlage (3) im unbetätigten Zustand zwischen den Bremsbacken und der jeweiligen Bremsscheibe einstellt, – wobei die Bremssteuereinrichtung (20) so ausgestaltet ist, dass sie die Bremsleistung der Bremseinrichtungen (17) in Abhängigkeit der Pedalbetätigungen des zweiten Betätigungsbereichs (24) einstellt.
Patent DE-102006036365-B4 (DE)
Title: Bildschirmaufnahmevorrichtung
Inventor: KUECHEL RALF
IPC: G09F9/00
Filed: 2006-08-02
Granted: 2012-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bildschirmaufnahmevorrichtung, die zumindest eine Sichtblende, eine Rückwand, einen mit der Sichtblende und mit der Rückwand verbunden Rahmen zur Aufnahme eines Bildschirmmoduls umfasst, einen Monitor mit einer derartigen Bildschirmaufnahmevorrichtung sowie ein Verfahren zur Montage eines derartigen Monitors. Dazu ist der Rahmen sowohl an der Sichtblende als auch an der Rückwand mittels Verbindungsmitteln befestigt. Der Rahmen ist ein oder mehrstückig. Er umfasst mindestens vier, zumindest annähernd ein Rechteck bildende Rahmenteile. Mit der vorliegenden Erfindung wird eine präzise und schnell herstellbare Bildschirmaufnahmevorrichtung, ein Monitor mit einer derartigen Bildschirmaufnahmevorrichtung und ein Verfahren zur Montage eines derartigen Monitors entwickelt.
Patent DE-102006047022-B4 (DE)
Title: Anzeigeelement für ein magnetisches Diebstahlsicherungssystem sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ROTH OTTMAR
IPC: H01F1/047
Filed: 2006-10-02
Granted: 2009-04-02
Abstract: Anzeigeelement
(1) für
ein magnetisches Diebstahlsicherungssystem bestehend aus mindestens
einem länglichen
Alarmstreifen (2), der aus einer amorphen ferromagnetischen Legierung
besteht, und mindestens einem länglichen
Aktivierungsstreifen (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Aktivierungsstreifen
(3) aus einer Molybdän-freien
halbhartmagnetischen Legierung besteht, die im Wesentlichen aus
Ni a M b Fe Rest  besteht,
wobei M eines oder mehrere der Elemente Cr, W und V ist, und wobei
15 Gew.% ≤ a ≤ 25 Gew.%,
2 Gew.% ≤ b ≤ 8 Gew.%, und
dass der Aktivierungsstreifen (3) eine Koerzitivkraft H c  von
10 A/cm bis 25 A/cm und eine Remanenz B r  von
mindestens 0,9 T aufweist.
Patent DE-102006047439-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen einer Stelle einer Körperoberfläche
Inventor: GRAUER PETER
IPC: A61F7/00
Filed: 2006-10-06
Granted: 2009-12-24
Abstract: Vorrichtung zum Kühlen einer Stelle einer Körperoberfläche, mit  einem an dem Körper anzubringenden Tragteil (16),  einem an dem Tragteil (16) angeordneten elektrothermischen Wandler (24) zum Kühlen eines in Anlage an die zu temperierenden Stelle der Körperoberfläche bringbaren Oberflächenbereiches (26) und  einer an dem Tragteil (16) angeordneten Stromversorgungseinrichtung (22, 32) zur Stromversorgung des elektrothermischen Wandler (24),  dadurch gekennzeichnet, dass  das Tragteil (16) ein in Anlage an die Körperoberfläche bringbares Piezoelement zum Erfassen von Druckschwankungen enthält, so dass die Pulsfrequenz einer die Vorrichtung tragenden Person erfassbar ist.
Patent DE-102006047690-B4 (DE)
Title: Hörgerät zum Trainieren auditiver Fähigkeiten
Inventor: CHALUPPER JOSEF
IPC: H04R25/00
Filed: 2006-10-09
Granted: 2018-01-25
Abstract: Hörgerät zum Trainieren auditiver Fähigkeiten eines Hörgeräteträgers, welches zur Ausführung folgender Schritte ausgebildet ist: – Darbieten eines Schallbeispiels (S2) mit dem Hörgerät, – Aufnehmen und Auswerten (S4) der Reaktion (S3) des Hörgeräteträgers auf das Schallbeispiel und – mehrfaches Wiederholen des Trainingsschritts enthaltend die Schritte des Darbietens von unterschiedlichen Schallbeispielen sowie des Aufnehmens und Auswertens im Rahmen eines Trainings, gekennzeichnet durch – Rückmelden eines Fortschritts (S5) des Trainingserfolgs des Trainings an den Hörgeräteträger.
Patent DE-102006047741-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kompression und Dekompression sehr langer Instruktionswörter (VLIW) und Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SEIDEL HENDRIK
IPC: G06F9/28
Filed: 2006-10-06
Granted: 2010-06-24
Abstract: Verfahren zur Kompression und Dekompression sehr langer Instruktionswörter (VLIW), bei dem in einer Kompressionsphase eine aus einer Übersetzung eines Programmcodes stammende Folge von Primär-VLIWs aus mehreren Segmenten komprimiert und als Folge von zugehörigen komprimierten Instruktionsworten gespeichert und in einer nachfolgenden Dekompressionsphase aus der Folge von komprimierten Instruktionsworten aufeinander folgende Sekundär-VLIWs aus mehreren Segmenten in der zur Ansteuerung aller Funktionseinheiten benötigten vollen Instruktionswortbreite erzeugt werden, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Verfahrensschritt bei der Kompression das Primär-VLIW in gleich große Segmente geteilt wird, deren Breite unabhängig von der Ansteuerung der Funktionseinheiten, d. h. unabhängig vom Layout der Instruktionssatzarchitektur ist und ein komprimiertes Instruktionswort die Segmente enthält, die zwischen dem Primär-VLIW und einem Referenz-Primär-VLIW verschieden sind, dass in einem zweiten Verfahrensschritt die Häufigkeit der Veränderung von Bits der Primär-VLIW zwischen mehreren  Primär-VLIW ermittelt worden ist und die Primär-VLIWs vor der Komprimierung so verändert werden, dass die Bits mit ähnlicher Veränderungshäufigkeit, das...
Patent DE-102006059444-B4 (DE)
Title: RFID-Marke
Inventor: HAGL PETER
IPC: G09F3/02
Filed: 2006-12-15
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer aufgedruckten, erweiterten RFID-Marke (1) aus Polymerhalbleitern mit einer Schnittstelle (4) mit mindestens einem elektrischen Anschluß (7) für ein aufgedrucktes Erweiterungsmodul (9) mit den Schritten  – Aufdrucken der RFID-Marke (1) mit einer Schnittstelle (4) mit mindestens einem elektrischen Anschluß (7), wobei der mindestens eine elektrische Anschluß (7) durch eine mittels eines Lösungsmittels lösbare Isolierschicht (8) bedeckt ist,  – Aufdrucken eines die Isolierschicht (8) des mindestens einen elektrischen Anschlußes (7) der Schnittstelle (4) der RFID-Marke (1) auflösenden Lösungsmittels,  – Aufdrucken eines Erweiterungsmoduls (9) aus Polymerhalbleitern.
Patent DE-102007001237-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern der Selbstzündung
Inventor: WIRTH MARTIN DR
IPC: F02D13/02
Filed: 2007-01-08
Granted: 2019-12-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Motors (10) eines Fahrzeugs, wobei der Motor einen Zylinder (30) mit mindestens einem ersten und zweiten Ventil (52a, 52b) aufweist, wobei das Verfahren folgendes umfaßt:
 während eines ersten Modus arbeiten mit dem ersten Ventil (52a) aktiv und dem zweiten Ventil (52b) deaktiviert während eines Zyklus des Zylinders (30), wobei während des ersten Modus der Zylinder (30) dahingehend arbeitet, daß er zumindest Luft während eines Ansaugtakts in den Zylinder (30) eintreten läßt, wo die Luft mit Kraftstoff gemischt und komprimiert wird, damit man Selbstzündung erzielt; und
 während eines zweiten Modus arbeiten mit dem ersten und zweiten Ventil (52a, 52b) aktiv während eines Zyklus des Zylinders (30), wobei während des zweiten Modus der Zylinder (30) dahingehend arbeitet, zumindest Luft in den Zylinder (30) eintreten zu lassen, wo die Luft mit Kraftstoff gemischt und über einen Funken von einer Zündkerze (92) gezündet wird;
 während eines Übergangs von dem ersten Modus zu dem zweiten Modus das zweite Ventil (52b) aktiviert ist und das erste Ventil (52a) aktiv gehalten wird, wobei das erste und zweite Ventil (52b) Einlaßventile (52a, 52b) des Zylinders (30) sind.
Patent DE-102007008108-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Reflexionsschicht für Leuchtdiode und Leuchtdiodenträger mit der Reflexionsschicht (2)
Inventor: CHANG CHEN SHING
IPC: H01L33/62
Filed: 2007-02-19
Granted: 2011-07-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Reflexionsschicht für Leuchtdioden, das folgende Schritte aufweist: mindestens ein erster Rohling (10) wird bereitgestellt, der eine erste Öffnung (11) aufweist; ein zweiter Rohling (20) wird bereitgestellt, der auf den ersten Rohling (10) gelegt wird und eine zweite Öffnung (21) aufweist, die kleiner ist als die erste Öffnung (11) und sich über der ersten Öffnung (11) befindet; auf den zweiten Rohling (20) wird eine Metallschicht (30) aufgetragen; der zweite Rohling (20) wird verformt und bedeckt im Bereich der ersten Öffnung (11) den ersten Rohling (10).
Patent DE-102007032150-B4 (DE)
Title: Künstliches Meniskusteil und Kniegelenkprothese
Inventor: HAGEN THOMAS DIPL ING
IPC: A61F2/38
Filed: 2007-07-04
Granted: 2013-10-31
Abstract: Künstliches Meniskusteil (16; 16a) für eine Kniegelenkprothese (10), welches auf einer Oberseite (82) mindestens eine Femurgelenkfläche (84; 84a) zur beweglichen Lagerung einer künstlichen, natürlichen oder bearbeiteten Kondyle (18) eines Femurs (26) aufweist, wobei die mindestens eine Femurgelenkfläche (84; 84a) in Form einer vom Meniskusteil (16; 16a) weg weisenden Vertiefung (86; 86a) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (86; 86a) einen anterioren (88; 88a) und einen posterioren Endbereich (90; 90a) aufweist und dass eine Breite (92) der Vertiefung (86; 86a) zwischen dem anterioren und dem posterioren Endbereich (88, 90; 88a, 90a) ein Minimum aufweist.
Patent DE-102007033542-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Beheizen von Fahrzeugsitzen, insbesondere Fahrzeugsitzen von Personenkraftwagen
Inventor: MASSEI PAOLA
IPC: H01H9/18
Filed: 2007-07-19
Granted: 2021-11-18
Abstract: Verfahren zum Beheizen von Fahrzeugsitzen (1), insbesondere Fahrzeugsitzen (1) von Personenkraftwagen, die aus einer Rückenlehne (2) sowie aus einem Sitzteil (3) bestehen, dem Seitenwangen (4) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl das Sitzteil (3) als auch die dem Sitzteil (3) zugeordneten Seitenwangen (4) derart elektrisch beheizt werden, dass bei eingeschalteter Heizung des Sitzteiles (3) unabhängig von dieser erfolgten Beheizung bei Bedarf zusätzlich eine elektrische Beheizung der Seitenwangen (4) vorgenommen wird, während beim Ausschalten der elektrischen Heizung des Sitzteiles (3) zeitgleich automatisch auch die elektrische Heizung der Seitenwangen (4) ausgeschaltet wird, wobei bei eingeschalteter Heizung der Seitenwangen (4) der Fahrer des Personenkraftwagens eine Information über diese eingeschaltete Heizung in Form eines Signals erhält.
Patent DE-102007037765-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug umfassend lenkbare Vorder- und Hinterräder
Inventor: MEITINGER KARL-HEINZ
IPC: B62D7/14
Filed: 2007-08-10
Granted: 2010-08-12
Abstract: Kraftfahrzeug (1) umfassend über ein Lenkrad (3) lenkbare Vorderräder (2) sowie über ein Stellelement automatisch lenkbare Hinterräder (4) sowie eine die Hinterradlenkung steuernde Steuerungseinrichtung, wobei bei einer Rückwärtsfahrt die Hinterräder (4) in Abhängigkeit des Lenkwinkels (γ) der Vorderräder (2) reversibel und stetig zwischen einer zu der Lenkstellung der Vorderräder (2) gleichsinnigen und gegensinnigen Lenkstellung verstellbar sind, in einem Lenkwinkelintervall zwischen 0° und einem vorbestimmten Grenzwinkel (α, α 1 , α 2 , α 3 ) mit zunehmendem Lenkwinkel (γ) die Hinterräder (4) ausgehend von einer Nullstellung zunächst zunehmend gleichsinnig bis zum Erreichen einer maximalen Auslenkung (β max ) und anschließend abnehmend bis zur Einnahme der Nullstellung bei Erreichen des Grenzwinkels (α, α 1 , α 2 , α 3 ) verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Hinterräder im Lenkwinkelintervall zwischen dem vorbestimmten Grenzwinkel (α, α 1 , α 2 , α 3 ) und dem maximalen Lenkwinkel (γ) der Vorderräder mit zunehmendem Lenkwinkel (γ) zunehmend gegensinnig bis zum Erreichen der maximalen Auslenkung (–β max ) verstellbar sind, und dass ab einer vorbestimmten...
Patent DE-102007039910-B4 (DE)
Title: Polierverfahren
Inventor: UEMURA YASUHIDE
IPC: B24B37/00
Filed: 2007-08-23
Granted: 2017-02-09
Abstract: Polierverfahren, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Vorpolieren einer Oberfläche eines Halbleiter-Wafers unter Verwendung einer Polierzusammensetzung umfassend, mindestens ein Schleifkorn ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Kolloid-Siliziumdioxid und pyrogenem Siliziumdioxid; mindestens ein wasserlösliches Polymer ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Polyvinylpyrrolidon und Poly(N-vinylformamid); und ein Alkali, worin der Gehalt an wasserlöslichem Polymer in der Polierzusammensetzung 0,003 g/l oder mehr und 0,015 g/l oder weniger ist; und ein Endpolieren einer vorpolierten Oberfläche des Halbleiters unter Verwendung einer Polierzusammensetzung, die von der Polierzusammensetzung verschieden ist, einschließt.
Patent DE-102007053009-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für einen Sitzbezug, insbesondere eines Fahrzeugsitzes, sowie ein Montageverfahren
Inventor: HENNIG LARS
IPC: B60N2/58
Filed: 2007-11-05
Granted: 2016-05-12
Abstract: Befestigungsanordnung für einen Sitzbezug eines Kraftfahrzeugsitzes, wobei der Sitzbezug mit einem an einem Vliesstreifen (1) angeordneten Befestigungsmittel (2) versehen ist, wobei das Befestigungsmittel (2) ein Verstärkungsmittel (4) aufweist, das sich auf beiden Seiten des Vliesstreifens (1) erstreckt, wobei die Befestigungsanordnung eine fahrzeugsitzpolsterseitige Aufnahme (6) mit mindestens einer Ausnehmung (7) aufweist, durch die ein Rastmittel (3), das an dem Befestigungsmittel (2) angeordnet ist, durchsteckbar ist und dabei eine rastende Verbindung mit der Ausnehmung (7) eingeht, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (2) an den Vliesstreifen (1) anextrudiert ist, der ein Loch (5) als Montagehilfsmittel (5) nahe dem Verstärkungsmittel (4) aufweist.
Patent DE-102008007094-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für eine längs- und/oder neigungsverstellbare Lenksäule eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHAEFER BURKHARD
IPC: B62D1/187
Filed: 2008-01-31
Granted: 2009-11-19
Abstract: Es wird eine Verriegelungsvorrichtung für eine längs- und/oder neigungsverstellbare Lenksäule eines Kraftfahrzeuges mit mindestens einem, in der Verriegelungsstellung karosserieseitig festgelegten, mit mindestens einem Formschlusselement versehenen Eingriffsglied und einem mit der Lenksäule fest verbundenen mit mindestens einem korrespondierenden Formschlusselement versehenen Rastglied, bei dem Eingriffsglied und Rastglied durch eine Betätigungsvorrichtung in eine Verriegelungsstellung, in der ihre jeweiligen Formschlusselemente sich in einer Eingriffsstellung miteinander befinden, und eine Lösestellung, in der die Formschlusselemente sich außer Eingriff befinden, bringbar sind, vorgestellt, wobei die Verriegelungsvorrichtung erfindungsgemäß einen durch die Betätigungsvorrichtung (2) drehbaren Klemmbolzen (3) mit einer zur Klemmbolzenlängsachse außermittig angeordneten Führungsfläche aufweist, durch die bei Drehung des Klemmbolzens (3) das Eingriffsglied (7) gegen die Kraftwirkung eines Federelementes (10) aus seiner Verriegelungsstellung in seine Lösestellung bringbar ist, und wobei die Führungsfläche in einer länglichen Ausdehnung des Eingriffsgliedes (7) angeordnet ist, deren Längserstreckung in einer parallel zur Formschlussebene der Formschlusselemente (8, 9) liegenden Ebene liegt.