baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012107648-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für gezogene Fahrzeuge
Inventor: PFEIFFER JOACHIM
IPC: B60L15/00
Filed: 2012-08-21
Granted: 2016-09-15
Abstract: Antriebsvorrichtung für gezogene Fahrzeuge mit wenigstens einem Elektromotor (2), mit wenigstens einer mit dem Elektromotor (2) elektrisch und/oder elektronisch verbundenen Batterie (3), mit wenigstens einem Antriebsstrang (4) zum Antreiben wenigstens einer Achse (1) eines gezogenen Fahrzeugs, wobei der wenigstens eine Elektromotor (2) als Motor-Generator-Umrichter (6) ausgebildet ist, durch den die Batterie (3) mit elektrischer Energie gespeist werden kann, wenn der Motor-Generator-Umrichter (6) im Generatorbetrieb arbeitet, wobei an der Antriebsvorrichtung wenigstens ein Beschleunigungssensor (9) vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Gewichtssensor (10) und ein GPS-Empfänger (11), der Positionsdaten an einen Navigationsrechner (12) weitergibt, vorgesehen ist.
Patent DE-102012109175-B4 (DE)
Title: Halbleiterlaserdiode
Inventor: STOJETZ BERNHARD
IPC: H01S5/20
Filed: 2012-09-27
Granted: 2019-02-28
Abstract: Halbleiterlaserdiode, aufweisend- ein Substrat (1),- eine Halbleiterschichtenfolge (2) auf dem Substrat (1) mit mindestens einer zur Erzeugung von Laserlicht (30) eingerichteten aktiven Schicht (3), das im Betrieb entlang einer Abstrahlrichtung (50) abgestrahlt wird, und- zumindest eine Filterschicht (9), die eine Haupterstreckungsebene aufweist, die parallel zu einer Haupterstreckungsebene der aktiven Schicht(3) ist und die dazu eingerichtet ist, Licht zu streuen und/oder zu absorbieren, das in der Halbleiterschichtenfolge (2) und/oder dem Substrat (1) zusätzlich zum Laserlicht (30) propagiert,wobei- die Filterschicht (9) zumindest eine Absorberschicht (11, 11') aufweist und die zumindest eine Absorberschicht (11, 11') innerhalb des Substrats (1) angeordnet oder das Substrat (1) als die zumindest eine Absorberschicht (11) ausgebildet istund/oder- die Filterschicht (9) eine Aufrauung (10) auf der der Halbleiterschichtenfolge (2) gegenüber liegenden Seite des Substrats (1) aufweist, die eine Rauigkeit im Bereich der optischen Wellenlänge des von der aktiven Schicht (3) erzeugten Lichts im Material der Halbleiterschichtenfolge (2) und/oder des Substrats (1) aufweist.
Patent DE-102012111731-B4 (DE)
Title: Irisblende und optische Vorrichtung
Inventor: ENGEL THOMAS
IPC: G03B9/06
Filed: 2012-12-03
Granted: 2017-10-12
Abstract: Irisblende (10), mit einem Halteelement (12), einem Stellelement (14) und einer Mehrzahl von Blendenschneiden (16), die jeweils mittels einer vorgespannt ausgebildeten Schwenkpunktlagerung (20) in dem Halteelement (12) schwenkbar gelagert sind und die jeweils mittels einer Führungskurvenlagerung (22) in dem Stellelement (14) gleitend gelagert sind, und wobei das Halteelement (12) und das Stellelement (14) relativ zueinander rotierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkpunktlagerung (20) jeweils mittels eines Kugelelements (30) und einer Kegelaufnahme (32) bereitgestellt ist, und dass das Halteelement (12) an jeder Kegelaufnahme (32) einen Permanentmagnet (36) aufweist und/oder jedes Kugelelement (30) magnetisiert ist oder aus einem Permanentmagneten bereitgestellt ist.
Patent DE-102012112224-B4 (DE)
Title: Thermoelektrischer Generator eines Fahrzeugs
Inventor: AN HO-CHAN
IPC: F01N5/02
Filed: 2012-12-13
Granted: 2022-02-10
Abstract: Eine thermoelektrische Generatorvorrichtung eines Fahrzeugs, aufweisend:ein Hochtemperaturbauteil (110), aufweisend:ein Abgasrohr (112), durch welches Abgas hoher Temperatur innen hindurchtritt;eine ringförmige erste Wärmeübertragungsplatte (119), welche das Abgasrohr (112) umgibt, wobei das Abgasrohr (112) Wärme mit der ersten Wärmeübertragungsplatte (119) austauscht; undeine Mehrzahl von ersten Wärmetauschblättern (117), welche sich radial von der ersten Wärmeübertragungsplatte (119) in einem vorbestimmten Winkel nach außen erstrecken;ein Niedertemperaturbauteil (120), aufweisend:ein Innengehäuse (122), welches das Abgasrohr (112) umgibt;ein Außengehäuse (124), welches das Innengehäuse (122) unter Bildung eines vorbestimmten Zwischenraums umgibt, um einen Kühlmittel-Flusspfad dazwischen zu erzeugen;eine ringförmige zweite Wärmeübertragungsplatte (129), welche eine Innenwand des Innengehäuses (122) kontaktiert; undeine Mehrzahl von zweiten Wärmetauschblättern (127), welche sich radial von der zweiten Wärmeübertragungsplatte (129) in einem vorbestimmten Winkel nach innen erstrecken; undeine Mehrzahl von thermoelektrischen Modulen (130), welche ausgebildet sind, indem ein p-Halbleiter und ein n-Halbleiter verbunden sind, wobei jeweils eine Seite davon im Kontakt mit den ersten Wärmetauschblättern (117) ist und die jeweils andere Seite davon im Kontakt mit den zweiten Wärmetauschblättern (127) ist, um Elektrizität unter Ausnutzung eines thermoelektrischen Phänomens, verursacht durch eine Temperaturlücke zwischen den ersten Wärmetauschblättern und den zweiten Wärmetauschblättern, zu erzeugen,wobeidas Niedertemperaturbauteil (120) ferner einen Kühlmitteleinlass (121) aufweist, welcher auf einer Seite davon, wo das Kühlmittel hineinfließt, angeordnet ist, sowie einen auf der anderen Seite davon, wo das Kühlmittel heraus fließt, angeordneten Kühlmittelauslass (123); undeine Mehrzahl von Kühlmittelblenden (126) zwischen dem Innengehäuse (122) und dem Außengehäuse (124) eingebaut sind, wobei jede der Mehrzahl von Kühlmittelblenden einen geöffneten Abschnitt aufweist, wobei der geöffnete Abschnitt einer Kühlmittelblende (126) und der geöffnete Abschnitt einer benachbarten Kühlmittelblende (126) gegeneinander in einer Umfangsrichtung der Kühlmittelblenden versetzt sind, wobei der Kühlmitteleinlass (121) an einem unteren Flusspfad des Abgases ausgebildet ist und der Kühlmittelauslass (123) an einem oberen Flusspfad des Abgases ausgebildet ist,wobei ein Kühlmittel zwischen dem Innengehäuse (122), dem Außengehäuse (124) und der Mehrzahl von Kühlmittelblenden (126) entlang eines Flusspfads fließt, in der entgegengesetzten Richtung zu der Richtung, in die das Kühlmittel entlang eines benachbarten Flusspfads fließt.
Patent DE-102013000194-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Kontaktieren einer Feldsteuerschicht einer isolierten Ableitung im äußeren Blitzschutz
Inventor: LANG JOHANNA
IPC: H02G15/02
Filed: 2013-01-07
Granted: 2017-07-27
Abstract: Einrichtung zum Kontaktieren einer Feldsteuerschicht einer isolierten Ableitung (8) im äußeren Blitzschutz, wobei die isolierte Ableitung (8) mindestens über einen Längenabschnitt im Inneren eines Stützkörpers oder eines Stützrohrs (1), von diesem beabstandet, geführt ist, weiterhin mit einem leitfähigen Anschlusselement (5), welches einerseits mit der Feldsteuerschicht sowie andererseits mit einem Potentialausgleich verbunden ist und sich das Anschlusselement (5) im Abstandsraum zwischen der isolierten Ableitung (8) und dem Inneren des Stützkörpers oder des Stützrohrs (1) befindet oder in diesen Abstandsraum einbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusselement (5) einstückig ausgebildet ist und mehrere, unter mechanischer Vorspannung oder Federkraft stehende Arme oder Finger aufweist, welche an der Oberfläche der Feldsteuerschicht der isolierten Ableitung (8) zur Anlage kommen.
Patent DE-102013007837-B4 (DE)
Title: Abfahrtsgerät
Inventor: STUFFER MICHAEL
IPC: B62K15/00
Filed: 2013-05-07
Granted: 2017-05-24
Abstract: Abfahrtsgerät, insbesondere Abfahrtsroller oder Abfahrtsgleiter mit folgenden Merkmalen: – mit einem Vorderrad oder -gleiter (1, 101) und einem Hinterrad oder -gleiter (3, 103), – mit einem Verbindungsrohr (5), – am hinteren Ende des Verbindungsrohres (5) ist in einem Hinterrad-Ausleger (8) eine Hinterradachse (7) eines Hinterrades (3) des Abfahrtsrollers oder ein Hintergleiter (103) des Abfahrtsgleiters gelagert, – am vorderen Ende des Verbindungsrohres (5) ist ein Lenkrohr (11) drehbar gelagert, welches an seiner Unterseite in eine Lenkergabel (18) übergeht, an der im Falle des Abfahrtsrollers das Vorderrad (1) mit seiner Vorderradachse (6) und im Falle des Abfahrtsgleiters ein Vordergleiter (101) gehalten ist, – das Lenkerrohr (11) ist an seiner Oberseite oberhalb des Verbindungsrohres (5) mit einem Vorbau (15) und/oder einer Lenkstange (17) versehen, die drehfest mit dem Lenkrohr (11) verbunden oder verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsrohr (5) zumindest zweigeteilt ist, wobei die zumindest zwei Verbindungsrohr-Abschnitte (5c, 5d) relativ zueinander verschwenkbar sind, nämlich über ein Drehgelenk (33), und dass die zumindest zwei Verbindungsrohr-Abschnitte (5c, 5d) in einer Teillänge überlappend angeordnet sind, und dass der eine der zumindest zwei Verbindungsrohr-Abschnitte (5c oder 5d), der einen anderen der zumindest zwei Verbindungsrohr-Abschnitte (5d oder 5c) im Bereich des Drehgelenks (33) übergreift, eine unterhalb des Drehgelenkes (33) liegende Ausnehmung (55) aufweist, so dass die zumindest zwei Verbindungsrohr-Abschnitte (5c, 5d) in einer Verschwenkrichtung (36) aufeinander zu verschwenkbar und in entgegengesetzter Richtung durch einen der zumindest zwei überlappenden Verbindungsrohr-Abschnitte (5c, 5d) anschlagsbegrenzt nicht weiter verschwenkbar sind, und dass ein Sattelrohrträger (27) mit dem hinteren Verbindungsrohr-Abschnitt (5d) fest verbunden ist.
Patent DE-102013012936-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum induktiven Härten von länglichen metallischen Werkstücken unter Schutzgas
Inventor: STIELE HANSJÜRG
IPC: C21D1/74
Filed: 2013-08-02
Granted: 2016-10-06
Abstract: Vorrichtung zum induktiven Härten von stabförmigen metallischen Werkstücken (1) unter Schutzgas, mit einer Schutzgaskammer (2), mit einer Schutzgaszuführung zum Zuführen von Schutzgas während des Härtens sowie mit einem innerhalb der Schutzgaskammer (2) angeordneten Induktor (3), dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Relativbewegung zwischen dem Werkstück (1) einerseits und der Schutzgaskammer (2) andererseits das Werkstück (1) während des Härtens durch die Schutzgaskammer (2) abgedichtet hindurchführbar ist, wobei die Schutzgaskammer (2) bei den Durchtrittsstellen für das Werkstück (1) flexible Dichtungen (4) aufweist, und dass das längliche Werkstück (1) sich während des Härtens um die eigene Mittelachse dreht, und dass als Schutzgaszuführung wenigstens ein Schutzgaselement (5, 5') vorgesehen ist, welches bezüglich der Schutzgaskammer (2) als separate Baueinheit innerhalb der Schutzgaskammer (2) angeordnet ist.
Patent DE-102013017249-B4 (DE)
Title: Steckverbinderanordnung zur elektrischen Kopplung von Batteriemodulen und Batteriemodulanordnung
Inventor: WOLTER MARTIN
IPC: H01R13/20
Filed: 2013-10-17
Granted: 2021-09-09
Abstract: Steckverbinderanordnung zur elektrischen Kopplung von Batteriemodulen (1a, 1b),wobei die Batteriemodule (1a, 1b) jeweils ein Batteriemodulgehäuse (2a, 2b) aufweisen, und wobei an Ecken und/oder Kanten jedes Batteriemodulgehäuses (2a, 2b) mindestens zwei Steckverbinder (3, 3', 3", 3a, 3b, 3c, 3d) angeordnet sind,wobei bei nebeneinander angeordneten Batteriemodulgehäusen (2a, 2b) zwei zu verschiedenen Batteriemodulen (1a, 1b) gehörende Steckverbinder (3b, 3c) parallel nebeneinander liegend ausgerichtet sind, und durch einen an beide Steckverbinder (3b, 3c) anfügbaren Verbindungsstecker (4) elektrisch miteinander verbindbar sind,dadurch gekennzeichnet,dass jeder Steckverbinder (3, 3', 3", 3a, 3b, 3c, 3d) mindestens eine elektrische Kontaktfläche (19) aufweist, die im unverbundenen Zustand durch einen durch ein Federelement (10, 10', 10") belasteten Berührschutz (5) abgedeckt ist,dass der Verbindungsstecker (4) Lamellenkontakte (7a, 7b) aufweist, welche nach dem Anfügen des Verbindungssteckers (4) an zwei Steckverbinder (3b, 3c) deren Kontaktflächen (19) elektrisch miteinander verbinden,dass durch Drücken eines am Verbindungsstecker (4) gehaltenen Verriegelungsschiebers (8) an den beiden Steckverbindern (3b, 3c) jeweils ein Riegel (14) in jeweils eine Gehäuseausnehmung (15) bewegt wird, wodurch der Verbindungsstecker (4) formschlüssig mit beiden Steckverbindern (3b, 3c) verbunden ist, unddass der Verriegelungsschieber (8) erst betätigt werden kann, wenn die Lamellenkontakte (7a, 7b) und die Kontaktflächen (19) der Steckverbinder (3b, 3c) in vollständigem Kontakt miteinander sind.
Patent DE-102013110688-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ankoppeln eines Erntevorsatzes an eine Erntemaschine
Inventor: FISCHER JOSEF
IPC: A01D34/04
Filed: 2013-09-26
Granted: 2019-05-09
Abstract: Vorrichtung zum Ankoppeln eines Erntevorsatzes (2) an eine Erntemaschine (1) mit ersten Aufnahmemitteln (4, 4a), durch welche der Erntevorsatz (2) an der Erntemaschine (1) bezüglich einer vorgegebenen Aufnahmeposition vorpositionierbar ist und mit einer ersten und einer zweiten Kupplungshälfte (7, 8) zur lösbaren Verbindung von jeweils zusammengehörenden elektrischen, hydraulischen, pneumatischen und/oder mechanischen Anschlüssen zwischen Erntemaschine (1) und Erntevorsatz (2), wobei die Kupplungshälften (7, 8) mittels Ausrichtmitteln (12, 13; 11, 16) so zusammenführbar sind, dass sie eine Relativposition zueinander einnehmen, in welcher die zusammengehörenden elektrischen, hydraulischen, pneumatischen und/oder mechanischen Anschlüsse miteinander kuppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Ausrichtmittel (12, 13; 11, 16) auch der Erntevorsatz (2) in eine vorgegebene Aufnahmeposition verlagerbar ist, wobei als Ausrichtmittel zum seitlichen Verlagern des Erntevorsatzes (2) der Kopplungseinrichtung (6) des Erntevorsatzes (2) Wangen (10) vorgesehen sind, die in Kopplungsrichtung beidseitig über die Außenkontur der Kopplungseinrichtung (6) vorstehen und im Zwischenraum zwischen den beiden Wangen (10) die Kopplungseinrichtung (5) der Erntemaschine (1) aufnehmbar ist, wobei beim Zusammenführen der Kopplungseinrichtungen (5, 6) die Kopplungseinrichtung (6) des Vorsatzgeräts (2) zusammen mit dem daran angeordneten Vorsatzgerät (2) an Führungsflächen (16) seitlich ausrichtbar ist, welche an der der Einzugvorrichtung (3) zugeordneten Kopplungseinrichtung (5) angeordnet sind.
Patent DE-102013111522-B4 (DE)
Title: Operationstischseitige und vorrichtigungseitige Befestigungseinheit zur Befestigung einer Vorrichtung zum Lagern eines zu röntgenden Patienten an einem Operationstisch und deren Anordnung
Inventor: HAFNER DIETER
IPC: A61G13/08
Filed: 2013-10-18
Granted: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine operationstischseitige Befestigungseinheit (200) und eine vorrichtungsseitige Befestigungseinheit (400) zum Befestigen einer Vorrichtung (10) zum Lagern eines zu röntgenden Patienten an einem Operationstisch (100). Die operationstischseitige Befestigungseinheit (200) umfasst eine Aufnahme (204) zur Aufnahme eines Koppelelements (402) der vorrichtungsseitigen Befestigungseinheit (400). Ferner umfasst die operationstischseitige Befestigungseinheit (200) einen Riegel (206), der in einer verriegelten Position vorgespannt ist, in der er ein Entfernen des Koppelelements (402) aus der Aufnahme (204) verhindert. Mit Hilfe eines Gesperremechanismusses (240) wird der Riegel (206) nach Betätigung über ein Betätigungselement (214) solange in einer entriegelten Position gehalten, bis entweder das Koppelelement (402) aus der Aufnahme (204) entnommen wurde oder das Betätigungselement (214) erneut betätigt wurde. Die vorrichtungsseitige Befestigungseinheit (400) umfasst eine Montageeinheit (406) und ein Zwischenstück (404), die verdrehbar aneinander befestigt sind, so dass eine Höhenverstellung über die Ausrichtung des Zwischenstückes (404) relativ zur Montageeinheit (406) möglich ist.
Patent DE-102013114279-B4 (DE)
Title: Oberflächenverarbeitung mit Mehrfachabtastung unter Verwendung einer einzelnen Abtastung
Inventor: MINKIN ALEXANDER LEV
IPC: G06T1/60
Filed: 2013-12-18
Granted: 2022-10-20
Abstract: Ein Verfahren aufweisend:Empfangen von Mehrfachabtastung-Pixeldaten;Ermitteln eines Kodierzustands, der mit den Mehrfachabtastung-Pixeldaten verknüpft ist, wobei ein erster Kodierzustand angibt, dass eine einzige Abtastung alle Abtastungen eines Mehrfachabtastung-Pixel darstellt, ein zweiter Kodierzustand angibt, dass eine einzige Abtastung eine Abtastung des Mehrfachabtastung Pixel darstellt, und ein dritter Kodierzustand angibt, dass eine einzige Abtastung mehrere Abtastungen des Mehrfachabtastung Pixel darstellt, wobei die mehreren Abtastungen nicht alle Abtastungen des Mehrfachabtastung Pixel beinhalten;Bereitstellen von Daten für eine Abtastung eines Mehrfachabtastung Pixel für eine Verarbeitungseinheit;Bereitstellen des Kodierzustands für die Verarbeitungseinheit;Verarbeiten der einen Abtastung des Mehrfachabtastung Pixel durch die Verarbeitungseinheit, um verarbeitete Daten für die eine Abtastung zu erzeugen, die verarbeitete Mehrfachabtastung-Pixeldaten für alle Abtastungen des Mehrfachabtastung Pixel oder für zwei oder mehr Abtastungen des Mehrfachabtastung Pixel repräsentieren, wobei eine Abtastmaske mit dem Mehrfachabtastung Pixel verknüpft ist, die anzeigt, welche Abtastungen des Mehrfachabtastung Pixel von den verarbeiteten Mehrfachabtastung-Pixeldaten repräsentiert sind,Ermitteln ob eine zweite Abtastung in einem Puffer einer Kachel gespeichert ist, die das Mehrfachabtastung Pixel und zumindest ein weiteres Mehrfachabtastung Pixel enthält,Ermitteln, dass die zweite Abtastung der einen Abtastung entspricht, undVereinigen der Abtastmaske mit einer gespeicherten Abtastmaske, die mit der zweiten Abtastung verbunden ist.
Patent DE-102013202279-B4 (DE)
Title: Arbeitsmaschine
Inventor: MATSUMOTO TAKANORI
IPC: E02F9/08
Filed: 2013-02-13
Granted: 2021-09-09
Abstract: Arbeitsmaschine, umfassend:- einen Unterwagen (3), der eine rechte und eine linke Fahrvorrichtung (2) aufweist;- einen drehbaren Oberwagen (4), der auf dem Unterwagen (3) installiert ist;- einen Fahrersitz (5) und Fahrzeugaggregate (6), die rechts und links auf dem Oberwagen (4) angeordnet sind; und- eine Aggregatabdeckung (7), die zu öffnen und zu schließen vorgesehen ist, um die Fahrzeugaggregate (6) abzudecken, wobei ein vorderer unterer Teil der Aggregatabdeckung (7) über eine Querachse (8) schwenkbar auf dem Oberwagen (4) gelagert ist,- wobei die Querachse (8) der Aggregatabdeckung (7) von einem Ende, das zu einer Seite des Fahrersitzes (5) hin weist, zu dem anderen Ende, das zu einer Seite eines Seitenteils des Oberwagens (4) hin weist, schräg nach hinten verläuft.
Patent DE-102013204010-B4 (DE)
Title: Gummiring für Dichtung
Inventor: MUNEKATA YUTAKA
IPC: F02F11/00
Filed: 2013-03-08
Granted: 2021-01-14
Abstract: Gummiring (1) für eine Dichtung (30), umfassend:eine Metallplatte (20) mit einem Lochrandabschnitt (20a) undeinen ringförmigen Dichtungsgummi (10) mit einer äußeren Umfangsseite, in welche der Lochrandabschnitt (20a) der Metallplatte (20) eingebettet ist, wobei der Gummiring (1) eine Querschnittform hat, welche bezüglich einer Mittellinie (L) in einer Dickenrichtung des Gummirings (1) symmetrisch ist,wobei der ringförmige Dichtungsgummi (10) Folgendes aufweist:einen ersten wulstigen Abschnitt (11), welcher einen Dichtungsabschnitt an einer inneren Umfangsseite des Dichtungsgummis (10) bildet,einen zweiten wulstigen Abschnitt (13), welcher einen Anbringungsabschnitt relativ zur Metallplatte (20) an einer äußeren Umfangsseite des Dichtungsgummis (10) bildet, undeinen vertieften Abschnitt (12, 12A) zwischen dem ersten wulstigen Abschnitt (11, 11A) und dem zweiten wulstigen Abschnitt (13, 13A),wobei der erste wulstige Abschnitt (11, 11A) einen dicksten Abschnitt (11 a) aufweist, welcher eine Dichtungsfunktion erfüllt, und wenn der Gummiring (1) in die Dichtung (30) gelegt ist und durch Flächen, zwischen denen die Dichtung (30) liegt, von beiden Flächenseiten her zusammengedrückt wird, der zweite wulstige Abschnitt (13, 13A) und der vertiefte Abschnitt (12, 12A) eine Dicke haben, welche die Flächen, zwischen denen die Dichtung (30) liegt, nicht berührt, undwobei ein Ende der im Dichtungsgummi (10) eingebetteten Metallplatte (20) in einem Bereich des vertieften Abschnitts (12, 12A) zwischen dem ersten wulstigen Abschnitt (11, 11 A) und dem zweiten wulstigen Abschnitt (13, 13A) und zwischen Übergangspunkten (P1, P2) angeordnet ist, an welchen jede der geneigten Flächen, welche von den beiden wulstigen Abschnitten (11, 11A, 13, 13A) zum vertieften Abschnitt (12, 12A) hin geneigt sind, von einer gekrümmten Oberfläche, welche zur Außenseite vorsteht, in eine gekrümmte Oberfläche übergeht, die zu einer Außenseite konkav ist.
Patent DE-102014019424-B4 (DE)
Title: Ultraschallzähler
Inventor: SONNENBERG HANS-MICHAEL
IPC: G01F1/66
Filed: 2014-12-20
Granted: 2016-07-21
Abstract: Ultraschallzähler zur Bestimmung der Durchflussmenge eines strömenden Mediums, insbesondere einer Flüssigkeit oder eines Gases mit einem Gehäuse (2) mit einem Einlass (3) sowie einem Auslass (4) zur Verbindung mit einem Rohrleitungssystem, einem im Gehäuse (2) angeordneten Messrohr (5), Ultraschallwandlern (6, 7), die jeweils ein Ultraschallwandlergehäuse (6a, 7a) umfassen und jeweils in einer Gehäuseöffnung (10, 11) angeordnet sind, innerhalb des Gehäuses (2) angeordneten Reflektoren (8, 9) zur Umlenkung eines von der Ultraschallwandler (6, 7) ausgesendeten Ultraschallsignals, einer Halteeinrichtung (12) zur Halterung der Reflektoren (8, 9) innerhalb des Gehäuses (1), wobei eine Verriegelungseinrichtung innerhalb des Gehäuses (2) vorgesehen ist, mittels welcher das Messrohr (5) relativ zum Gehäuse (2) fixiert wird, wobei der Ultraschallzähler weiterhin dadurch gekennzeichnet ist, dass die Verriegelungseinrichtung im Bereich der Gehäuseöffnung (10, 11) positioniert ist.
Patent DE-102014103308-B4 (DE)
Title: Zündkerze sowie Verfahren zum Herstellen einer Zündkerze
Inventor: KOWALSKI KEVIN J
IPC: H01T21/02
Filed: 2014-03-12
Granted: 2019-08-29
Abstract: Zündkerze (10), mit:
 einer Metallhülle (16), die eine axiale Bohrung aufweist;
 einem Isolator (14), der wenigstens teilweise in der axialen Bohrung der Metallhülle angeordnet ist und der eine axiale Bohrung aufweist;
 einer Mittelelektrode (12), die wenigstens teilweise in der axialen Bohrung des Isolators (14) angeordnet ist;
 einer Masseelektrode (18), die an der Metallhülle (16) angebracht ist und die eine zu einer Funkenstrecke (G) weisende Oberfläche (30) und eine distale Endfläche (32) aufweist; und
 einer mehrschichtigen Funkenbildungskomponente (28), die an der zur Funkenstrecke (G) weisenden Oberfläche der Masseelektrode (18) angebracht ist und die eine Edelmetallschicht (34) und eine Basismetallschicht (36) aufweist, wobei eine größte Dickenabmessung der Edelmetallschicht in einem Bereich zwischen 0,05 mm und weniger als 0,25 mm liegt, wobei ein Abschnitt der mehrschichtigen Funkenbildungskomponente (28) gegenüber der distalen Endfläche (32) der Masseelektrode (18) vorkragt.
Patent DE-102014106180-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Pressen von Briketts und Brikettierpresse
Inventor: SCHWELLING HERMANN
IPC: B30B9/30
Filed: 2014-05-04
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren zum Pressen unterschiedlichster recyclingfähiger Materialien (15) zu geformten Briketts in einer Brikettierpresse (B),wobei die Verdichtung des recyclingfähigen Materials (15) durch Verpressung in drei Pressstufen mit jeweils einer in einem jeweiligen Pressraum (2, 3, 8) verschiebbaren Pressplatte (4, 9, 11) derart erfolgt, dass das recyclingfähige Material nacheinander folgend in drei unterschiedlichen Raumachsen (X, Y und Z) zusammengepresst wird,dadurch gekennzeichnet, dassin der ersten Pressstufe und in der zweiten Pressstufe, nach Beendigung eines jeweiligen Presshubes (42 bzw. 92), jeweils mittels eines Erfassungssystems die Position der Pressplatten (5 bzw. 10) bezüglich eines zugehörigen Wandabschnitts des zweiten Pressraumes (8) bzw. des dritten Pressraumes (3) geprüft und bei Abweichung von einer festlegbaren Toleranz mittels einer zusätzlichen Druckstufe ein Justier- und Positionierhub durchgeführt wird.