baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005005761-A1 (DE)
Title: Landfahrzeug mit automatischer Lenkung
Inventor: BRUNNERT ANDREAS
IPC: A01B69/00
Filed: 2005-02-07
Abstract: Ein Landfahrzeug hat wenigstens eine erste lenkbare Achse (1, 2), einen Spursensor (6, 13; 10, 13) zum Erfassen einer Abweichung zwischen einem von dem Fahrzeug zu verfolgenden Weg und einem tatsächlich verfolgten Weg und eine automatische Lenkeinrichtung (4), die eingerichtet ist, im Falle einer von dem Spursensor (6, 10) erfassten Abweichung einen Einschlagwinkel (phi, psi) der lenkbaren Achse (1, 2) nachzuführen, um die Abweichung zu verringern. Die Lenkeinrichtung (4) verfügt über einen Eingang (5, 5') für ein Signal, das für die Neigung des von dem Fahrzeug befahrenen Untergrundes quer zum verfolgten Weg repräsentativ ist, und ist eingerichtet, beim Nachführen des Einschlagwinkels (phi, psi) die Neigung zu berücksichtigen.
Patent DE-102005006158-A1 (DE)
Title: Wärmevorgang-Luftmengenmesser und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: TANAKA MASAAKI
IPC: G01F1/692
Filed: 2005-02-10
Abstract: Ein
Sensorelement (10) und ein Sensorträgerkörper (30) werden auf einer
Montagevorrichtung (80) mit Klebemittel (48) aneinander befestigt,
so daß eine
Oberfläche
(10A) des Sensorelementes (10) und eine Oberfläche (30A) des Sensorträgerkörpers (30) übereinstimmen.
Somit ist es möglich,
auf einen abgestuften Abschnitt zwischen der Oberfläche (10A)
des Sensorelementes (10) des Wärmevorgang-Luftmengenmessers
und der Oberfläche
(30A) des Sensorträgerkörpers (30)
zu verzichten. Demgemäß ist es
möglich,
Schwankungen der Kennlinie des Wärmevorgang-Luftmengenmessers
zu verringern.
Patent DE-102005006533-A1 (DE)
Inventor: HAGMANN PETER
IPC: B65B59/04
Filed: 2005-02-11
Abstract: Method for sealing objects comprises using a sealing tool having a sealing plate and a holder (18) for holding an exchangeable insert (19) for holding containers against a tool part which in turn holds bags. Independent claims are also included for the following: (1) Device for sealing objects; (2) Sealing tool comprising a sealing plate for sealing containers, bags, etc.; and (3) Tool part for holding bags during sealing by the sealing plate. Preferred Features: The sealing plate is pivoted about an axle (13) before exchange of the insert and optionally exchanged. A handle is joined to the insert to exchange the insert. The tool part for holding the bags is detachedly fixed to a control unit for recognizing the tool part.
Patent DE-102005010226-A1 (DE)
Title: Drawer is fed into drawer space with temperature-dependent drive force and is movable by the effect of a roller spring
Inventor: DIETRICH ANDRE
IPC: E05F1/16
Filed: 2005-03-05
Abstract: The drawer (18) is fed into a drawer space (20) with temperature-dependent drive force and is movable by the effect of a roller spring (10). In order to compensate temperature-dependent deviations of the resistance force when the drawer is inserted due to an increased viscosity of lubricant, e.g. of the oil of a silicon brake, the roller spring is formed in bi-metal technique and with reducing temperatures, the roller spring acquires an increased drive force and a normal opening process of the drawer can be guaranteed.
Patent DE-102005010239-A1 (DE)
Title: Federungssystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: BECK HUBERT
IPC: B60G17/04
Filed: 2005-03-05
Abstract: Federungssystem für Kraftfahrzeuge mit einer Niveauregelung zur Einstellung einer vorbestimmten Höhe des Fahrzeugaufbaus, bestehend aus mindestens einem, mit einem Arbeitszylinder, einer Kolbenstange und einem Dämpfungsventile aufweisenden Dämpfungskolben versehenen Kolben-Zylinder-Aggregat, einer Pumpe sowie mindestens eine entsprechende Strömungsverbindung zur Verbindung des Kolben-Zylinder-Aggregats mit einem Ölreservoir, wobei in der Strömungsverbindung die Pumpe vom Kolben-Zylinder-Aggregat Dämpfungsmittel in das Reservoir fördert und parallel zur Pumpe in der Strömungsverbindung ein Absperrventil den Rückfluss von Dämpfungsmittel vom Reservoir in das Kolben-Zylinder-Aggregat steuert.
Patent DE-102005010363-A1 (DE)
Title: Abbildender Mikrowellen-Prober
Inventor: SCHILLING MEINHARD
IPC: G01B15/00
Filed: 2005-03-03
Abstract: Es ist ein abbildender Mikrowellen-Prober (1) mit mindestens einer Messspitze (5) an einem Messarm (2), wobei mindestens eine der Messspitzen (5) eine Antenne (6) zur Detektion oder Emission elektromagnetischer Signale trägt und die Messspitze im Nahfeld wesentlich kleiner als die Wellenlänge der elektromagnetischen Signale ist, einer Positioniereinrichtung zur Positionierung eines zu vermessenden Objektes (3) relativ zu der Messspitze (5) in mindestens einer Raumdimension (X, Y, Z), mit einer mit der Antenne (6) elektrisch verbundenen Signalverarbeitungseinrichtung (7) zur Umwandlung des Sensorsignals der Antenne (6) in ein Messsignal mit zur Auswertung geeigneter reduzierter Frequenz oder zum Umwandeln eines Koppelsignals mit reduzierter Frequenz in ein von der Antenne (6) zu emittierendes Signal beschrieben. DOLLAR A Die Signalverarbeitungseinrichtung (7) ist angrenzend an die Antenne (6) auf der Messspitze (5) integriert und eine Mess-/Koppelsignalübertragungsstrecke (8) für das Mess- und/oder Koppelsignal verläuft mit einer so gewählten Frequenz von der Signalverarbeitungseinrichtung (7) zu einer von der Messspitze (5) entfernt angeordneten Messeinheit (9), dass das Mess- und/oder Koppelsignal ohne wesentliche Störung der Messumgebung transportierbar ist.
Patent DE-102005010840-A1 (DE)
Title: Massage device with handle accommodating electric drive, comprises various concave areas to be used on different parts of the body
IPC: B06B1/00
Filed: 2005-03-07
Abstract: The device (1) has a stick-shaped handle (3) ergonomically shaped for being used by persons with differently sized hands and accommodating the battery operated electric drive. The massage pad (2) has a slightly concave lower surface (4) in order to create a large contact area when placed on a particular area of the body. The surrounding surface (6) is provided with several curved recesses (7,8) of different dimensions to be placed on more intensely curved parts such as around the vertebrae or at an arm.
Patent DE-102005011126-A1 (DE)
Title: Generierung virtueller Welten auf Basis einer realen Umgebung
Inventor: HOFFMANN WERNER
IPC: G06F17/50
Filed: 2005-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zur Modellierung einer realen Umgebung. Um eine einfache Erstellung eines Modells einer realen Umgebung und eine aufwandsarme Aktualisierung des Modells nach einer Veränderung der realen Umgebung zu ermöglichen, wird ein System vorgeschlagen mit DOLLAR A - Mitteln zur Positionserfassung eines realen Objektes, DOLLAR A - mindestens einem ersten Speicherbereich für ein Objektmodell des realen Objektes, DOLLAR A - mindestens einem zweiten Speicherbereich für ein Umgebungsmodell der realen Umgebung und DOLLAR A - mindestens einer Verarbeitungseinheit zur positionsgenauen Integration des Objektmodells in das Umgebungsmodell.
Patent DE-102005012197-A1 (DE)
Title: Lenkverhaltenssteuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SAKATA KUNIO
IPC: B60W10/18
Filed: 2005-03-15
Abstract: Eine Lenkverhaltenssteuervorrichtung für ein Fahrzeug wird offenbart, die eine Verhaltenssteuerung des Fahrzeugs hinsichtlich des Lenkverhaltens usw. in Abhängigkeit von dem Kurventyp und dem Straßenzustand ausführen kann. Hierzu wird dann, wenn das Lenkverhalten in einen Übersteuer- oder Untersteuerzustand versetzt wird, der ein Referenzniveau übersteigt, die Steuerendbedingung, wenn das Lenkverhalten durch Ansteuern eines Bremsmechanismus in Richtung der neutralen Steuerseite nachgestellt wird, gemäß einem geschätzten Straßenflächen-mu-Wertzustand und dem Kurventyp (stetige Kurvenfahrt oder unstetige Kurvenfahrt) für das Fahrzeug gesetzt. Bei einer stetigen Kurvenfahrt wird sie bei einer Fahrt auf einer Straße mit kleinem mu-Wert als Steuerendbedingung so gesetzt, dass die Stabilität des Fahrzeugverhaltens hinreichend wiederhergestellt wird, aber bei einer Fahrt auf einer Straße mit großem mu-Wert wird sie als Bedingung so gesetzt, dass die Stabilität des Fahrzeugverhaltens zu einem gewissen Grad wiederhergestellt ist, so dass die Steuerung schnell beendet werden kann. Bei einer unstetigen Kurvenfahrt wird die Bedingung so gesetzt, dass die Stabilität des Fahrzeugverhaltens größer ist als bei einer stetigen Kurvenfahrt während einer Fahrt auf einer Straße mit großem mu-Wert, aber kleiner als bei einer stetigen Kurvenfahrt während einer Fahrt auf einer Straße mit kleinem mu-Wert.
Patent DE-102005015741-A1 (DE)
Title: Verbundsystem
Inventor: SCHWECKE CONSTANTIN
IPC: F24S10/55
Filed: 2005-04-06
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verbundsystem, umfassend ein Hohlkammerprofil (10) aus thermoplastischem Kunststoff und ein Wärmeisolationselement (20), wobei das Hohlkammerprofil (10) wenigstens aus einem transparenten Oberteil (12) und einem strahlungsabsorbierenden Unterteil (14) besteht, welche durch in Längsrichtung verlaufende Stege (16) derart miteinander verbunden sind, dass parallele Strömungskanäle (30) gebildet werden, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass die Außenseite des Unterteils (14) mit einem Wärmeisolationselement (20) verbunden ist.
Patent DE-102005018008-A1 (DE)
Inventor: HEGEMANN HANS JOACHIM
IPC: A47L9/26
Filed: 2005-04-18
Abstract: The reel has a resetting mechanism deactivating a locking mechanism by disconnecting a connector cable (2) in unreeling direction and an activating mechanism. The resetting mechanism is activated by the reel driving a wheel. The wheel is connected with a cam (25) for deactivation of the locking mechanism, where the connection is disconnected in winding direction by a free-wheel during rotation of the reel.
Patent DE-102005020837-A1 (DE)
Title: Professional, e.g. doctor, performance evaluating method, involves carrying out overall evaluation of performance of professional by considering study-oriented exam performance and work-oriented performance of professional
Inventor: BESCHORNER HARALD
IPC: G09B19/00
Filed: 2005-05-02
Abstract: The method involves allotting a syllabus covered during a course of a program (1) to a teaching module (2). The syllabus of the module is evaluated based on an exam performance (3) that is relevant to the studies. A degree of conversion and/or development of the syllabuses that are allotted to the module are evaluated based on the exam performance of a professional, in relation to his/her work. An overall evaluation (8) of the performance of the professional is carried out by considering the study-oriented exam performance and work-oriented performance of the professional.
Patent DE-102005021503-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verarbeiten von Bauteilen aus Stoffgemischen
Inventor: SCHAEFER RALF
IPC: B29B17/04
Filed: 2005-05-10
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Verarbeiten von Bauteilen (42) aus Stoffgemischen beschrieben, die einen Prallreaktor (10) mit einem im wesentlichen zylindrischen Grundkörper (12) und einem darin rotierbaren scheibenförmigen Rotor (14) mit einer Anzahl daran aufgenommener Prallelemente (24) aufweist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann besonders vorteilhaft für die Zerkleinerung von Reifenkarkassen und die Trennung von Reifenkarkassen in Materialfraktionen verwendet werden.
Patent DE-102005022324-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation von Informationen
Inventor: JUNGE FRANK
IPC: G09F11/00
Filed: 2005-05-10
Abstract: Die Vorrichtung dient zur Präsentation von Informationen, beispielsweise von Werbeinformationen, und ist im Bereich einer Tür anordbar. Im Bereich einer Präsentationsfläche sind mindestens zwei unterschiedliche Motive angeordnet, die mindestens teilweise von einer Steuerung vorgebbar sowohl in eine für einen Betrachter sichtbare als auch in eine für den Betrachter nicht sichtbare Anordnung überführbar sind. Die Steuerung gibt die Anordnung der Motive in Abhängigkeit von einer Positionierung einer Türklinke der Tür vor.
Patent DE-102005022546-A1 (DE)
Title: Abgasanlage für einen Motor
Inventor: CAINE JON EDWARD
IPC: F01N1/00
Filed: 2005-05-17
Abstract: Eine Abgasanlage für einen mager betriebenen Motor 10 wird offenbart, bei welcher ein Mager-NOx-Speicher 13 und eine eines Paars Schalldämpfereinrichtungen 14, 15 umgangen wird, wenn der Motor 10 bei hoher Drehzahl und hoher Last arbeitet. Dies hat den Vorteil, eine Schädigung des Mager-NOx-Speichers 13 unter diesen Betriebsbedingungen zu reduzieren, und verbessert die Kraftstoffwirtschaftlichkeit und Leistung des Motors 10. DOLLAR A Ein zweites Merkmal der Erfindung ist, dass ein Abgaskühler 12 stromaufwärts des Mager-NOx-Speichers 13 angeordnet ist, um die Temperatur der in den Mager-NOx-Speicher 14 strömenden Abgase zu steuern, wenn von dem Motor 10 ein mageres Gemisch verbrannt wird.
Patent DE-102005022659-A1 (DE)
Title: Disposable toilet seat cover has top layer of non-woven cellulose material and water-impermeable lower layer with self-adhesive strips which fasten cover to the seat
Inventor: KALARUS-SCHOLTYSSEK ANETA
IPC: A47K13/16
Filed: 2005-07-29
Abstract: The disposable toilet seat cover has a top layer of non-woven cellulose material and a water-impermeable lower layer. This has self-adhesive strips which fasten the cover to the seat.
Patent DE-102005023290-A1 (DE)
Inventor: FALK ANDREAS
IPC: H02M7/797
Filed: 2005-05-20
Abstract: Disclosed is a bi-directional battery power inverter (1) comprising a DC-DC converter circuit element (3) to which the battery (2) can be connected in order to generate an AC output voltage from a battery (2) voltage in a discharging mode while charging the battery (2) in a charging mode. The inverter (1) further comprises an HF transformer which forms a resonant circuit along with a resonant capacitor (6). In order to increase the efficiency of said battery power inverter, the transformer is provided with two windings (11, 12) with a center tap (20) on the primary side, said center tap (20) being connected to a power electronic center-tap connection with semiconductor switches (21, 31) while a winding (13) to which the resonant capacitor (6) is serially connected provided on the secondary side.
Patent DE-102005023320-A1 (DE)
Inventor: MAIER PETER
IPC: C08J5/12
Filed: 2005-05-17
Abstract: The invention relates to a composite structure which comprises at least two layers (2, 3, 4, 5, 6), a first layer (2) consisting at least partially of a thermosetting resin and a second layer (3) consisting at least partially of an elastomer that is provided with a cross-linking agent. The invention is characterized in that the at least one first layer (2, 4, 6) that consists at least partially of a thermosetting resin and the at least one second layer (3, 5) that consists at least partially of an elastomer that is provided with a cross-linking agent are joined by a common heat treatment or another cross-linking treatment in one step. The invention also relates to a method for producing a composite structure of the aforementioned type and to advantageous uses thereof.
Patent DE-102005026905-A1 (DE)
Title: Schlauchbeutel mit Deckel
Inventor: MICHALSKY ANDREAS
IPC: B65D33/36
Filed: 2005-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schlauchbeutel (10) mit einem Schlauchbeutelkörper (20) und Deckel (30), sowie gegebenenfalls Boden, insbesondere Stand- bzw. Stehboden, wobei der Schlauchbeutelkörper (20) in einem Deckelbereich (35) einen zur Anbringung eines Deckels (30) geeigneten abgeschrägten und/oder abgewinkelten Umfangsrand (40) aufweist.
Patent DE-102005027645-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines kapazitiven Elements
Inventor: SCHUELER HARALD
IPC: H02N2/00
Filed: 2005-06-15
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Steuerung eines kapazitiven Elements, insbesondere in einer Brennkraftmaschine, beschrieben. Ein elektronisches Bauteil, das dem kapazitiven Element zugeordnet ist, wird aus dem kapazitiven Element mit Energie versorgt.
Patent DE-102005030703-A1 (DE)
Title: Concrete wall block has a single central registration stud on the top surface to engage slots in the bottom surface of similar blocks
Inventor: KRONIMUS MARTIN
IPC: E04B2/08
Filed: 2005-06-29
Abstract: A walling block, made preferably of concrete, has a single registration stud (8, 9) positioned symmetrically on the top surface to engage slots (11, 12) on the underside of similar blocks to stabilize stacking. The registration studs are symmetrical, e.g. half spherical and are positioned symmetrically to the center line through the block, with the block size varied in set sub dimensions. The stud and groove system allows the blocks to be laid in a curving pattern without loosing stability.
Patent DE-102005034164-A1 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur Änderung der Ladung einer kapazitiven Last
Inventor: ERTL MICHAEL
IPC: H02N2/06
Filed: 2005-07-21
Abstract: Eine Ladeschaltung (1) für einen Piezoaktor (2) weist eine Zwischenspeicherkapazität (6) auf, die mit einer Spannungshubquelle (8) beaufschlagt ist. Zusammen mit den Dioden (4, 9) ergibt sich eine präzise Ladungspumpe, mit der Ladung auf den Piezoaktor (2) transferierbar ist. Eine analoge Entladeschaltung unterscheidet sich von der Ladeschaltung (1) lediglich durch die Polung der Dioden (4, 9).
Patent DE-102005036953-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von Umwelthypothesen für Fahrerassistenzfunktionen
Inventor: RANDLER MARTIN
IPC: B60W30/16
Filed: 2005-08-05
Abstract: Verfahren zum Erzeugen von Umwelthypothesen (26, 28) für mindestens eine Fahrerassistenzfunktion (20, 22) in einem Kraftfahrzeug, durch Auswertung von Sensordaten über die Umwelt des Fahrzeugs, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: DOLLAR A - Ausgabe der Sensordaten in einer und funktionsunabhängigen Sensorsprache an eine Informationsplattform (12), DOLLAR A - Übersetzen der Sensorsprache in eine sensorunabhängige Funktionssprache.
Patent DE-102005039615-A1 (DE)
Inventor: SCHENDEL KLAUS
IPC: G01C22/00
Filed: 2005-08-19
Abstract: The present invention relates to an apparatus for setting the wheel size of a bicycle (1, 2) on a bicycle computer (3) using input means (4, 5) on the bicycle computer (3). The aim is to be able to set the bicycle computer to the correct wheel size in a simpler and more reliable, virtually automatic, manner. This is achieved in that the bicycle computer (3) has at least two input means (4, 5) for at least two wheel sizes, in that a transmission means (6, 7), which can be assigned to the bicycle (1, 2), is provided for transmitting the wheel size of the bicycle (1, 2), and in that the transmission means (6, 7) interacts exclusively with that input means (4, 5) of the bicycle computer (3) which corresponds to the wheel size of the bicycle (1, 2).
Patent DE-102005040451-A1 (DE)
Title: Caravan door device, has door leaf including actuation unit movably supported in two different opening directions of motion, where unit has sensor unit, and drive unit with electric motor provided for driving door leaf in opening direction
Inventor: DR.-ING.GUENTER WICHELHAUS
IPC: B60J5/04
Filed: 2005-08-26
Abstract: The device has a door leaf (10) movably supported in two different opening directions of motion around two axes. A drive unit (16) having an electric motor (28) is provided for driving the door leaf in an opening direction. The leaf includes an actuation unit (22) that is arranged laterally to the door leaf. The actuation unit has a sensor unit (26) for detecting a closing position of latches (30, 32, 34, 36) that are arranged in corner areas (38, 40, 42, 44) of the leaf. An operation and control unit (72) is provided for operating and controlling the drive unit.
Patent DE-102005040552-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Lichtbogenfügen
Inventor: MATZ CHRISTOPH
IPC: B23K9/173
Filed: 2005-08-26
Abstract: Die
Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lichtbogenfügen eines Werkstücks unter
einem Schutzgas mit einer abschmelzenden Elektrode unter Verwendung
eines Kurzlichtbogens, bei welchem Material von der abschmelzenden
Elektrode an das Werkstück
unter Bildung eines elektronisch gesteuerten elektrischen Kurzschlusses übergeben
wird. Erfindungsgemäß wird ein Schutzgas
verwendet, welches aus 50 bis 5000 vpm (0,005 bis 0,5 Vol.-%) Sauerstoff,
Kohlendioxid, Stickstoffmonoxid, Stickstoff, Distickstoffmonoxid
oder einer Mischung aus diesen Gasen in Argon oder in einer Argon-Helium-Mischung
besteht.
Patent DE-102005043110-A1 (DE)
Title: Method for controlling hydraulic fluid temperature especially in excavator with electronic temperature sensor and electro hydraulic flow control valve
Inventor: BUSSE WILFRIED
IPC: F15B21/0423
Filed: 2005-09-10
Abstract: A method for controlling the temperature of the hydraulic fluid in a closed system, e.g. in an excavator or similar vehicle, has an electronic temperature sensor (9), e.g. in the sump (2) and an electro hydraulic flow control system (7, 8) to vary the flow through the blower motor (3) and through the oil cooler (6), thus providing a rapid response temperature control. A control unit (10) connected to the temperature sensor controls a solenoid valve (8) to vary the proportional control valve (9).
Patent DE-102005043186-A1 (DE)
Inventor: HASSE EIKO
IPC: B65D5/66
Filed: 2005-09-09
Abstract: The invention relates to a foldable cutout (4) for a package (1) used for containing a flowable products such washing agents comprising elements (5, 6, 7, 8) separated by folding lines (9) and arranged next to each other, in particular a front side (6), a front side (5), a rear side (8) and a second front side (7), several bottom flaps (5a, 6a, 7a, 8a) which form the package (1) bottom and are connected to the lower edge (11) of the elements (5, 6, 7, 8) by folding lines, several top flaps 5b, 6b, 7b, 8b) which form at least one part of the pivotable cover element (2) of the package (1) and connected to the top edge (12) of the elements (5, 6, 7, 8) by said folding lines and a collar (16) which, when the package (1) is closed, contacts at least one element and is covered at least partially by the cover element when it is in the opened position thereof, wherein the collar (16) is connected to at least one element (5, 6, 7, 8) and/or to at least one cover flap (5b, 6b, 7b, 8b) by means of the folding in a single piece manner. The foldable cutout is characterised in that the collar (16) is placed above the top edge (12) of the elements (5, 6, 7, 8) in the unfolded state thereof.
Patent DE-102005049641-A1 (DE)
Title: Active hinge for vehicle bonnet has at least one intermediate arm rotatably fastened on bottom section of hinge by bolt, and by another bolt rotatably connected to arm
Inventor: HARTMANN RUDOLF
IPC: B60R21/34
Filed: 2005-10-18
Abstract: The active hinge (1) for a vehicle bonnet in the neutral position connects by means of an arm (4) the upper plate (2) of the hinge, which is connected to the bonnet, and the fixed bottom section (3) of the hinge which is fastened to the body of the vehicle. At least one intermediate arm (5) is rotatably fastened on the bottom section by means of a bolt (6), and by means of another bolt (7) is rotatably connected to the arm. A lock (13) is fastened on the bottom section of the hinge.