baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10214213-B4 (DE)
Title: Heizgerät
Inventor: VITZTHUM RALF
IPC: F23D14/78
Filed: 2002-03-22
Granted: 2012-03-01
Abstract: Heizgerät mit einem in einem Brennraum angeordneten Brenner (1), wobei mit einem Wasserzulauf- und einem Wasserablauf verbundene Kühlrohre (2) im Bereich der Brenneroberfläche vorgesehen sind und der Brenner (1) aber Halteteile (8) und Befestigungsmittel mit mindestens einer Wand des Brennraumes (26) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlrohre (2) über separate Halteteile (11, 6) an mindestens einer Wand des Brennraumes (26) gehalten sind.
Patent DE-10219857-B4 (DE)
Title: PLL-Schaltung und Verfahren zur Eliminierung von Eigenjitter eines von einer Regelungsschaltung empfangenen Signals
Inventor: DUDA THOMAS
IPC: H02K5/00
Filed: 2002-05-03
Granted: 2006-01-05
Abstract: PLL-Schaltung
zur Eliminierung von Eigenjitter eines von einer Regelungsschaltung
(31) empfangenen Signals mit:  a) einer Phasenvergleichsschaltung
(18) zur Erzeugung eines Phasendifferenzsignals, das die Phasendifferenz
zwischen dem empfangenen Signal und einem rückgekoppelten Ausgangssignal
der PLL-Schaltung (17) angibt;  b) einem Schleifenfilter (1)
zum Filtern des erzeugten Phasendifferenzsignals;  c) einem
durch das gefilterte Phasendifferenzsignal gesteuerten Oszillator
(27) zur Erzeugung des Ausgangssignals der PLL-Schaltung (17);  dadurch
gekennzeichnet,  dass  d) das Schleifenfilter (1) ein digitales
Filter ist und eine nicht lineare punktsymmetrische Übertragungsfunktion
mit drei Übertragungsbereichen
(I, II, III) aufweist,  (d1) wobei in einem ersten Übertragungsbereich
(I) das Schleifenfilter (1) bei einer geringen Phasendifferenz bis
zu einem ersten Schwellenwert (PD 1 ) eine
Signalverstärkung von
null aufweist,  (d2) wobei in einem zweiten Übertragungsbereich (II) das Schleifenfilter
(I) bei einer mittleren Phasendifferenz zwischen dem ersten Schwellenwert
(PD 1 ) und einem zweiten Schwellenwert (PD 2 ) eine nicht lineare Signalverstärkung aufweist,  (d3)
wobei...
Patent DE-10222436-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung des Sehvermögens
Inventor: KIPERNIK EFIM
IPC: G02C7/16
Filed: 2002-05-22
Granted: 2005-11-17
Abstract: Vorrichtung
zur Verbesserung der Sehschärfe
und des Sehvermögens,
enthaltend vor jedem Auge zwei anzuordnende verstellbare Lochblenden,
dadurch gekennzeichnet, dass die obere und die untere Lochblende
unabhängig
von einander drehbar oder verstellbar befestigt sind.
Patent DE-10224575-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Hülse
Inventor: SCHAEFER EGON
IPC: B23B31/107
Filed: 2002-06-03
Granted: 2006-10-26
Abstract: Haltevorrichtung
für eine
Hülse,
insbesondere einer Hülse
mit einem Werkzeug, mit  einem Gehäuse (1);  mindestens einem
in Radialrichtung des Gehäuses
(1) verstellbaren Rastelement (5) zum Eingriff mit der Hülse;  einem
in dem Gehäuse
angeordneten, axial verschiebbaren Innenkolben (2), der mittels
einer Anlagefläche
(23) am Rastelement (5) anliegt und dieses radial zur Gehäuseaußenseite
vorspannt, wobei das Rastelement (5) unter axialer Verlagerung des
Innenkolbens (2) verstellbar ist;  einem axial verschiebbaren
Betätigungskolben
(3) mit einer Verriegelungsfläche
(36), die in einer dem Rastelement (5) zugeordneten Verriegelungsstellung
eine Radialbewegung des Rastelements (5) verhindert.
Patent DE-10248888-B4 (DE)
Inventor: NELIES HEINZ
IPC: C04B38/04
Filed: 2002-10-18
Granted: 2005-01-27
Abstract: A porous near-net-shape metallic parts with an open porosity of at least 10% by volume is made by first forming an injectable mass of a metallic powder of stainless steel, Ti, NiTi, or a titanium alloy, at least one thermoplastic binder, and at least one place holder. The mass then injection molded into the shape of the part to be produced, cooled, set in a capillary-active material, and subjected to a first-stage binder removal to produce an open porosity. The place holder is then removed at least partially from the part with a fluid, and the part is subjected to a thermal binder-removing process. Finally the part is sintered.
Patent DE-10252949-B4 (DE)
Title: Seilsichthilfe
Inventor: DIETEL ALEXANDER
IPC: F41J9/10
Filed: 2002-11-14
Granted: 2005-03-24
Abstract: Darstellungskörper einer
Schleppkörperanordnung
zur Luftzieldarstellung für
Schießübungen, bei
der ein, in Betriebsstellung, beschussfähiger Darstellungskörper über ein
Schleppseil unter Zwischenschaltung eines Sensorelementes mit einem
Flugzeug verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,  a. dass der
Darstellungskörper
eine Anzahl Leinen aufweist, die an ihrem vorderen Ende speziell
geführt,
gelegt und miteinander verbunden sind sowie  b. in funktionsbereitem
Zustand zum hinteren Ende trichterförmig auseinander weisen,  c.
dass die Anzahl Leinen mit einem Spezialknoten an einem ersten seewasserverrottbaren
Formgebungselement verknüpft
ist,  d. dass an dem ersten Formgebungselement eingefärbte, seewasserverrottbare
Seile angebracht sind, die an ihrem hinteren Ende mit einem zweiten
seewasserverrottbaren Formgebungselement verknüpft sind.
Patent DE-10260392-B4 (DE)
Title: Pedallager für ein Pedal eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STOLZE DIRK
IPC: B60K23/02
Filed: 2002-12-21
Granted: 2007-04-12
Abstract: Pedallager
(10) für
ein Pedal (16) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere für ein Kupplungspedal, mit
einem Lagerachsenträger
(12), bestehend aus einem Hauptträger (12a), der mit einer Karosserie
des Kraftfahrzeugs fest verbunden ist, und einer vom Hauptträger (12a) in
Form eines Lagerzapfens abstehenden Lagerachse (14), die sich horizontal
und quer zur Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs (A) erstreckt, auf
der das Pedal (16) schwenkbar gelagert ist, und mit einem Sensorträger (18) an
dem ein Bewegungssensor (20) zum Feststellen einer Bewegung des
Pedals (16) befestigt ist dadurch gekennzeichnet, dass der Sensorträger (18)
U-förmig,
zwei Tragschenkel (18a, 18b) und einen zwischen den beiden Tragschenkeln
(18a, 18b) angeordneten Steg aufweisend ausgebildet ist, wobei der
Sensorträger
(18) derart angeordnet ist, dass die beiden Tragschenkel (18a, 18b)
das Pedal (16) umfassen und der Steg in Richtung des Fahrgastraums (38)
ausgerichtet ist, und der Sensor (20) auf der dem Fahrgastraum (38)
zugewandten Seite des Stegs angeordnet ist, wobei die beiden Tragschenkel...
Patent DE-10261986-B4 (DE)
Title: Hämokompatibel beschichtete Oberflächen, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendungen
Inventor: HOFFMANN MICHAEL
IPC: A61J1/05
Filed: 2002-05-10
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zur hämokompatiblen
Beschichtung von für
den direkten Blutkontakt bestimmte Oberflächen umfassend die folgenden
Schritte:  a) Bereitstellen einer Oberfläche und  b) Immobilisierung
mindestens einer Verbindung der allgemeinen Formel Ia und/oder Ib  Formel
Ia    Formel
Ib   worin  n eine ganze Zahl zwischen 4 und 1050
bedeutet,  Y unabhängig
voneinander die Reste -CHO, -COCH 3 , -COC 2 H 5 , -COC 3 H 7 , -COC 4 H 9 , -COC 5 H 11 , -COCH(CH 3 ) 2 , -COCH 2 CH(CH 3 ) 2 ,
-COCH(CH 3 )C 2 H 5  und/oder -COC(CH 3 ) 3  darstellt, und   Z unabhängig voneinander
die Reste -CH 2 COO - , -C 2 H 4 COO - ,
-C 3 H 6 COO und/oder
-C 4 H 8 COO darstellt,
sowie Salze dieser Verbindungen auf dieser Oberfläche.
Patent DE-10312771-B4 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung zur Eliminierung von Torsionsresonanzen bei einem Kraftfahrzeug mit Parallel-Reihen Hybridantrieb
Inventor: KOZAREKAR SHAILESH S
IPC: B60K6/445
Filed: 2003-03-23
Granted: 2008-05-08
Abstract: Vibrations-Dämpfungsvorrichtung (980)
zur Reduzierung von Torsionsresonanzvibrationen in einem Hybridfahrzeug,
wobei das Hybridfahrzeug einen Elektromotor (840), einen Verbrennungsmotor
(802) und eine Getriebeanordnung (810) aufweist,  gekennzeichnet
durch:  – eine
Mehrzahl von durch eine Mehrzahl von Abstandhaltern (984) voneinander
beabstandeten Abdeckplatten (982), wobei der Elektromotor (840)
mit den Abdeckplatten (982) über
einen ersten Nabenring verbunden ist;  – einen zwischen der Mehrzahl
von Abdeckplatten (982) angeordneten Flansch (986) mit einer Vielzahl
von Fenstern; und  – eine
Vielzahl von Federelementen, wobei jedes Federelement jeweils in
einem Fenster in dem Flansch (986) angeordnet ist;  – wobei
die Trägheit
der Getriebeanordnung (810) und des Verbrennungsmotors (802) mit
der Trägheit
des Elektromotors (840) über
die Federelemente gekoppelt ist.
Patent DE-10321025-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Feststellung eines Füllstandes eines Füllgutes in einem Behälter
Inventor: HERMANN EBERHARD
IPC: G01F23/296
Filed: 2003-05-10
Granted: 2005-07-28
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Messung, Kontrolle und/oder Feststellung eines Füllstandes
eines Füllgutes in
einem Behälter
mit einem ersten Schwingungselement (2), dessen Schwingungen durch
Berührung
mit Füllgut
gedämpft
werden, wobei das erste Schwingungselement (2) bei Gebrauch in den
Behälter
hineinragt und rohrförmig ausgebildet
ist, und wobei in dem Hohlraum dieses ersten rohrförmigen Schwingungselements
(2) ein zweites stabförmiges
Schwingungselement (3) angeordnet ist, welches die gleiche Resonanzfrequenz
wie das erste Schwingungselement (2) hat und in Gegenphase dazu
schwingt, wobei das erste Schwingungselement (2) an einer federnden Membran
(4) gelagert ist, die einen wenigstens ein Piezoelement (5) aufweisenden
Schwingungsantrieb und einen separaten, vom Schwingungsantrieb beabstandeten
und wenigstens ein Piezoelement (6) aufweisenden Schwingungsabgriff
aufweist und mit ihrem äußeren and
mit einer Platte (7) verbunden ist, welche das zweite stabförmige Schwingungselement
(3) trägt,
so dass die Schwingungselemente (2, 3) zu einem Schwingungssystem
verbunden sind, und wobei für
den Schwingungsantrieb ein Halteelement (8) und für den Schwingungsabtrieb
ein...
Patent DE-10321166-B4 (DE)
Title: Allradantrieb mit hydraulisch geregeltem Überlagerungsgetriebe
Inventor: NETT HANS-PETER
IPC: B60K17/34
Filed: 2003-05-12
Granted: 2006-03-23
Abstract: Hydrostatisches Überlagerungsgetriebe,
insbesondere für
einen Allradantrieb, zur Leistungsaufgabe oder Leistungsabnahme
in einem Antriebsstrang, in dem eine Eingangswelle (21) und eine
Ausgangswelle (22) über
dieses Getriebe drehzahl- und drehmomentveränderbar verbunden sind, umfassend
ein Planetengetriebe (10), das einen Steg (11), ein Hohlrad (12),
ein Sonnenrad (16) und zumindest ein Planetenrad (19) umfaßt, wobei
eines der Glieder (11, 12, 19, 16) mit der Eingangswelle (21) und
ein zweites der Glieder (11, 12, 19, 16) mit der Ausgangswelle (22)
drehfest verbunden ist, und wobei der Steg im Bereich der Verzahnungseingriffe
von Hohlrad (12), zumindest einem Planetenrad (19) und Sonnenrad
(16) zumindest einen Füllkörper (14)
trägt,
der die Zwischenräume zwischen
den Rädern
(12, 19, 16) zumindest weitgehend ausfüllt, wobei ein Kammersystem
(30) zwischen den Rädern
(12, 19, 16) und dem zumindest einen Füllkörper (14) vollständig mit
hydraulischem Medium gefüllt
ist, und wobei erste Kanäle
(61) vorgesehen sind, die mit Bereichen des Kammersystems (30) verbunden
sind,...
Patent DE-10324103-B4 (DE)
Title: Kunstharz-Käfig
Inventor: MIZUTANI TSUTOMU
IPC: F16C33/38
Filed: 2003-05-27
Granted: 2012-05-10
Abstract: Käfig (A), mit zwei ringförmigen, aus einem Kunstharz hergestellten Gliedern (1), deren jedes mit einer Vielzahl halbkugeliger Taschen (2) in einer Seite und mit gleichen Winkelabständen geformt ist, und mit Verbindungsabschnitten (4), die benachbarte Taschen (2) miteinander verbinden, wobei jeder Verbindungsabschnitt (4) eine Öffnung (5) und einen Vorsprung (6) aufweist, der ausgebildet ist zum Einsetzen und zum Eingreifen in eine der Öffnungen (5), die in dem anderen der ringförmigen Glieder (1) geformt sind, wobei die beiden ringförmigen Glieder (1) miteinander gekuppelt sind, indem die Vorsprünge des einen der ringförmigen Glieder in die Öffnungen des anderen der ringförmigen Glieder eingesetzt und darin in Eingriff gebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (5) sich von der einen zur anderen Seite der ringförmigen Glieder (1) durch die jeweiligen ringförmigen Glieder (1) erstrecken, dass die Vorsprünge (6) auf der einen Seite jedes ringförmigen Gliedes (1) ausgeformt sind und sich in der axialen Richtung des...
Patent DE-10326750-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Zellpräparation und derart hergestellte Zellpräparationen
Inventor: ZEILINGER KATRIN
IPC: C12N5/074
Filed: 2003-06-13
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Zellpräparation
dadurch gekennzeichnet, dass eine unfraktionierte Zellmischung eines
Organs oder Gewebes erzeugt wird und vor oder nach Erzeugung der
unfraktionierten Zellmischung die Zellen mit einem vorbestimmten
Reife- und/oder Differenzierungsgrad selektiv und/oder partiell geschädigt werden.
Patent DE-10328979-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Koordination eines Fahrdynamikregelungssystems mit einem aktiven Normalkraftverstellsystem
Inventor: KNOOP MICHAEL
IPC: B60T8/60
Filed: 2003-06-27
Granted: 2021-07-22
Abstract: Fahrdynamikregelungssystem für ein Fahrzeug mit einem aktiven Normalkraftverstellsystem (2 5 ,8) zur Änderung der an einem Rad (7) wirkenden Normalkraft (F N ), wobei das aktive Normalkraftverstellsystem (2 5 ,8) eine Information über eine Normalkraftänderung (ΔF N ) bereitstellt, die dem Fahrdynamikregelungssystem (1 3 ,4 ,6) zugeführt wird, das die Information bei der Regelung berücksichtigt, dadurch gekennzeichnet, dass die Information über die Normalkraftänderung (ΔF N ) bei der Berechnung einer Soll-Giergeschwindigkeit (dΨ  soll  /dt) bei einer Giergeschwindigkeitsregelung berücksichtigt wird, und dass die Soll-Giergeschwindigkeit aus der Fahrzeuggeschwindigkeit (v), einem Lenkwinkel am Rad (δ v ), dem Radstand (L) und einer charakteristischen Geschwindigkeit (v ch ) mittels der Ackermann-Gleichung berechnet wird, und dass die charakteristische Geschwindigkeit (v ch ) als variable Größe in Abhängigkeit von der Information über die Normalkraftänderung (ΔF N ) ermittelt wird.
Patent DE-10340131-B4 (DE)
Title: Halbleiterleistungsbauteil mit Ladungskompensationsstruktur und monolithisch integrierter Schaltung, sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WAHL UWE
IPC: H01L21/336
Filed: 2003-08-28
Granted: 2005-12-01
Abstract: Halbleiterleistungsbauteil
mit Ladungskompensationsstruktur (2) und monolithisch integrierter
Schaltung (3) auf einem Halbleiterchip (4), wobei die Ladungskompensationsstruktur
(2) mit Ladungskompensationszellen (27) komplementär zum Halbleiterchipvolumen
(5) bzw. zum Zellenvolumen (28 ) dotierte und vertikal angeordnete
Gebiete (6) in den Zellen (27), sowohl im Bereich (8) der Halbleiterleistungselemente
(7) des Halbleiterchips (4), als auch im Bereich (9) der Halbleiterschaltungselemente
(1) der monolithisch integrierten Schaltung (3) aufweist, und wobei
die komplementär
dotierten Gebiete (6) sich bis in die Oberflächenbereiche (11) der Halbleiterleistungselemente
(7) erstrecken und nicht in Oberflächenbereiche (12) der Halbleiterschaltungselemente
(1) hineinragen.
Patent DE-10347635-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HETTICH RALPH
IPC: B60Q1/26
Filed: 2003-10-09
Granted: 2006-07-27
Abstract: Scheinwerfer
(1), insbesondere Frontscheinwerfer für ein Kraftfahrzeug, mit mehreren
in einem Gehäuse
angeordneten Leuchteinrichtungen, die jeweils eine Lichtquelle aufweisen,
wobei das Gehäuse
im Wesentlichen horizontal geteilt ist und in jedem Gehäuseteil
(2, 3) eine Leuchteinrichtung mit einer Lichtquelle angeordnet ist,
wobei in einem Frontbereich des Kraftfahrzeugs ein Anbauteil, insbesondere
eine Haube (12), angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der
obere Gehäuseteil (2)
mit dem Anbauteil des Kraftfahrzeugs und der untere Gehäuseteil
(3) mit einem Chassis des Kraftfahrzeugs verbunden sind.
Patent DE-10360181-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Konfiguration und Aktualisierung einer Fernbedienung
Inventor: TAAG JUERGEN
IPC: G08C23/04
Filed: 2003-12-20
Granted: 2006-01-26
Abstract: Einrichtung
(10) zur Konfiguration und Aktualisierung einer programmierbaren
Fernbedienung (12) für
Hausgeräte
(21, 22, 23, 24), wobei eine drahtlose Übertragungsstrecke (16) zwischen
einer Hauszentrale (17) und der Fernbedienung (12) vorgesehen ist,  wobei
die Hauszentrale (17) mit den Hausgeräten (21, 22, 23, 24) verbunden
ist und die Hausgeräte
(21, 22, 23, 24) von der Hauszentrale (17) erkennbar sind,  wobei
für die
Programmierung der Fernbedienung (12) erforderliche Daten aus einer
externen oder lokalen Datenbank besorgbar und in der Hauszentrale
(17) abspeicherbar sind,  und wobei weiterhin die Hauszentrale
(17) über
eine Halterung (19) für
die Fernbedienung (12) verfügt,
die bei Aufnahme der Fernbedienung (12) die Übertragungsstrecke (16) herstellt
und an einer Aufladeeinrichtung (20) für in der Fernbedienung (12)
enthaltene Energiespeicher vorgesehen ist.
Patent DE-19510256-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Handovers in einer multizellularen Umgebung
Inventor: CRICHTON PAUL
IPC: H04B7/26
Filed: 1995-03-21
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen eines Handovers in einem multizellularen Kommunikationssystem
mit einer eine Mobilstation bedienenden Zelle und mehreren Nachbarzellen,
wobei die bedienende Zelle und die Nachbarzellen wenigstens eine
Makrozelle und mehrere Mikrozellen umfassen und jede Zelle eine
Basisstation aufweist, umfassend die folgenden Schritte:  Messen
von Empfangssignalparametern, die von der bedienenden Zelle und
mehreren Nachbarzellen empfangen werden;  Vergleichen der Empfangssignalparameter
mit einem variablen Schwellenwert für jede der Nachbarzellen;  Messen
der Zeit, über
die die Empfangssignalparameter für jede der Nachbarzellen über dem
Schwellenwert liegen, und Bestimmen des Handovers auf der Grundlage
der gemessenen Zeit.
Patent DE-19520015-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Anzeigemitteln bei Spielautomaten für die Spielergebnisanzeige
Inventor: KROENING MICHAEL
IPC: G07F17/32
Filed: 1995-05-26
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zur Steuerung von Anzeigemitteln bei Spielautomaten für die Spielergebnisanzeige, welche
insbesondere aus mindestens drei umlaufenden Würfeln bestehen, wobei der Spielautomat
eine zentrale Steuereinheit mit einem Zufallszahlengenerator aufweist der
aus dem gesamten zulässigen
Zahlenbereich Zufallszahlen ermittelt, die in eine Anzahl von Zahlengruppen
unterteilt werden, wobei jede dieser Zahlengruppen eine bestimmte
Gewinnklasse repräsentiert,
dadurch gekennzeichnet,  daß nach
der Ermittlung der Gewinnklasse in einem zweiten Schritt ein erstes
dieser Anzeigemittel zufällig
ausgewählt
wird,  daß in
einem dritten Schritt die Stopposition dieses ersten Anzeigemittels
zufällig
ermittelt wird,  daß in
einem vierten Schritt aus den verbliebenen Anzeigemitteln ein weiteres
zufällig
ausgewählt
wird,  daß in
einem fünften
Schritt die Stopposition dieses weiteren Anzeigemittels unter gleichzeitiger Überprüfung der
Erreichbarkeit der bereits feststehenden Gewinnklasse zufällig ermittelt
wird,  daß der
vierte und fünfte
Schritt sooft wiederholt wird, bis die Stoppositionen aller Anzeigemittel
feststeht und  daß nachfolgend
die Anzeigemittel auf den ermittelten Stoppositionen...
Patent DE-19651261-B4 (DE)
Title: Optischer Stecker
Inventor: CREMER CORNELIUS
IPC: G02B6/38
Filed: 1996-12-10
Granted: 2007-02-01
Abstract: Optischer
Stecker (OS) mit einem ausgangsseitigen Steckerteil (KF), welches
mit einem optischen Faserabschnitt vorbestückt ist, mit einem eingangsseitigen
Montageteil (MT), in welches ein erst anzuschließender Lichtwellenleiter (LW)
in Längsrichtung
einführbar ist,
und mit einer in einem Mittelteil des Steckers (OS) angeordneten Öffnung (NU)
zur Herstellung einer Schweißverbindung
(SS) zwischen dem optischen Faserabschnitt und dem anzuschließenden Lichtwellenleiter
(LW), dadurch gekennzeichnet, dass das ausgangsseitige Steckerteil
(KF) mit mindestens einem Bragg-Gitter (BG) als optischer Faserabschnitt
derart vorbestückt
ist, dass das Bragg-Gitter (BG) in Längsrichtung entlang einer Teillänge in die Öffnung (NU)
mit einem frei abstehenden Ende (SE1) hineinragt.
Patent DE-19651566-B4 (DE)
Inventor: FINN DAVID
IPC: H01L21/58
Filed: 1996-12-11
Granted: 2006-09-07
Abstract: A chip module (37) includes a substrate (12) and at least one chip (38) arranged on the substrate, wherein the chip 5 (11) is contacted via its terminal surfaces onto connecting leads (14, 15) of the substrate (12) and has a thickness d which is reduced compared to its original thickness D as a result of a removal of material on its rear side (39).
Patent DE-19713137-B4 (DE)
Title: Kragenkopfstütze
Inventor: WILLER ROLF
IPC: B60N2/48
Filed: 1997-03-27
Granted: 2009-06-10
Abstract: Fahrzeugsitz mit einer Sitzrückenlehne und einer hieran gelenkig angeordneten Kopfstütze, der so beschaffen ist, dass bei von vorne auf den Sitz auftretenden Kräften diese Kräfte so zwischen Sitzrückenlehne und Kopfstütze übertragen werden, dass die eine Platte mit Sollbruchstelle umfassende Kopfstütze sich nach vorne bewegt, nach Patent 197 04 974, dadurch gekennzeichnet, dass im zweiteiligen Rahmen (14, 15) des Sitzes ein Schienensystem (1) angeordnet ist, an dem ein Seil (3) mit einem Ende befestigt ist, welches über einen an der hinteren Kante des unteren Rahmenteils (15) des Sitzes befindlichen Umlenkpunkt (2) mit dem sich im oberen Rahmenteil (14) des Sitzes befindenden Gestell (4) der Kopfstütze verbunden ist.
Patent DE-19731845-B4 (DE)
Title: Wascheinrichtung an Druckmaschinen
Inventor: FRIEDRICHS JENS
IPC: B41F35/06
Filed: 1997-07-24
Granted: 2007-04-05
Abstract: Wascheinrichtung
an Druckmaschinen zum Reinigen der Mantelflächen von Zylindern oder Walzen,
mit einem Waschtuch, das mit Waschflüssigkeit benetzbar ist, wobei
das Waschtuch von einer Vorratsspule abwickelbar und das verschmutzte
Waschtuch auf einer Spindel aufwickelbar ist und das Ende (13) des
Waschtuchs (5) mit einer Klemmleiste (12, 15, 18) auf der Spindel (6,
10, 16) befestigt ist, welche Klemmleiste (12, 15, 18) über die
Breite des Waschtuchs (5) übersteht
und bei aufgewickeltem Waschtuch (5) stirnseitig von der Spindel
(6, 10, 16) abziehbar ist.
Patent DE-19747159-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil mit MOS-Gatesteuerung und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KINZER DANIEL M
IPC: H01L21/336
Filed: 1997-10-24
Granted: 2006-11-23
Abstract: Halbleiterbauteil
mit einer Schicht aus Gate-Isolationsmaterial (31), die über einem
Siliziumsubstrat (29, 30) von einem Leitungstyp ausgebildet ist,
mit einer über
der Gate-Isolationsmaterialschicht (31) ausgebildeten Polysiliziumschicht
(32) und mit einer ersten darüberliegenden
Isolierschicht (33),  dadurch gekennzeichnet,  daß die erste
darüberliegende
Isolierschicht (33) eine Vielzahl von darin ausgebildeten, mit Abstand
voneinander angeordneten Öffnungen
aufweist,  daß die
Polysiliziumschicht (32) eine weitere Vielzahl von mit Abstand voneinander
angeordneten Öffnungen
aufweist, die der Vielzahl von mit Abstand voneinander angeordneten Öffnungen
in der ersten darüberliegenden
Isolierschicht (33) entsprechen,  daß erste diffundierte Bereiche
(40, 41, 42) von Verunreinigungen des anderen Leitungstyps, der
zum einen Leitungstyp entgegengesetzt ist, in Oberflächenbereichen
des Siliziumsubstrates (29, 30) ausgebildet sind, die unterhalb der
weiteren Öffnungen
in der Polysiliziumschicht (32) liegen,  daß zweite diffundierte Bereiche
(50, 51, 52) von Verunreinigungen des einen Leitungstyps in den
Oberflächenbereichen
des Siliziumsubstrates (29, 30) ausgebildet sind,  daß dritte
diffundierte Bereiche...