baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-0871265-A3 (EP)
Inventor: HENRICI DIETER
IPC: H01R33/08
Filed: 1998-03-19
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Fassung für
elektrotechnische Bauelemente, wie Halogenlampen, Starter
od. dgl., mit in einer quer zur Fassungsmittelachse (A)
verlaufenden Wand (12) angeordneten und zu dieser Achse symmetrischen
Kulissen (13) für Kontaktstifte (14) des Bauelementes (16),
welche aus einem schlanken Schaft (21) und einem im Durchmesser
größeren Kopf (17) bestehen, wobei jede Kulisse
zumindest eine Einstecköffnung (18) für den Kopf eines Kontaktstiftes
und einen Endanschlag (22) für den Kontaktstift
aufweist und wobei die dem Bauelement zugewandte Seite
der Wand eine Auflagefläche (26) für die Sockelstirn (29) des
Bauelementes bildet. Um zu gewährleisten, daß das Bauelement
stets fest und in reproduzierbarer Lage in der
Fassung sitzt, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß auf
der Rückseite der Wand im Bereich des Endanschlags eine
bezüglich der Auflagefläche geneigte Auflauframpe (25) angeordnet
ist, die mit dem dem Sockel zugewandten Randbereich
des Kopfes des Kontaktstiftes zusammenwirkt.
Dadurch wird eine Verspannung des Bauelements gegen die
Fassung erreicht, die unzuträgliche Verlagerungen ausschließt.
Patent EP-0875986-A3 (EP)
Title: Steuervorrichtung mit Mikroprozessor und Unterspannungsschutz
Inventor: MENTEN FRANK DIPL-ING FH
IPC: H02M7/155
Filed: 1998-04-16
Abstract: Gegen Unterspannung empfindliche Verbraucher sind dann nicht
von dem Mikroprozessor (MC) zugeschaltet, wenn an einem Eingang
(IRQ) des Mikroprozessors eine Spannungs-Schaltschwelle
(US) unterschritten ist, die durch die minimal zulässige Primärwechselspannung
(u1) bei maximal möglicher Ansteuer-Last
(L1-L2) für die Ansteuerung der Verbraucher definiert ist;
dadurch ist für die Mikroprozessor-Steuervorrichtung eingangsseitig
ein preiswerter, lastempfindlicher Transformator
(TR) einsetzbar.
Patent EP-0885989-A3 (EP)
Title: Mehrfachdraht-Zwirnspindel mit rotierendem Ballonbegrenzer
Inventor: DUER HANSJOERG
IPC: D01H7/18
Filed: 1998-04-18
Abstract: Mehrfachdraht-Zwirnspindel mit einer Drehscheibe (8),
die einen radial an die Spindelhohlachse (7) angeschlossenen
Fadenleitkanal aufweist, an den ein axial
gerichteter Umlenkkanal (11) anschließt, dessen Fadenaustrittsöffnung
in den Spalt zwischen einem gemeinsam
mit der Drehscheibe (8) rotierenden Ballonbegrenzer (12)
und einem innerhalb des Ballonbegrenzers (12) angeordneten,
gegenläufig zum Ballonbegrenzer angetriebenen
Spulenträger-Schutztopf (25) gerichtet ist, der Teil
eines einen Spulenträgerbodens (22) aufweisenden Spulenträgers
ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich des
Außenumfanges des Spulenträgerbodens (22) bzw. des
Spulenträger-Schutztopfes (25) unterhalb und mit axialem
Abstand davon ein Fadenauffangring (10) angeordnet
ist, der gemeinsam mit dem Ballonbegrenzer (12) rotiert
und dessen Außendurchmesser kleiner ist als der
Außendurchmesser des Spulenträger-Schutztopfes (25).
Patent EP-0892199-A3 (EP)
Inventor: MIYAOH YOSHIO
IPC: F02F11/00
Filed: 1998-05-27
Abstract: A metal laminate gasket of the invention is used for an
internal combustion engine having a sealing hole and a plurality of
bolt holes situated around the sealing hole. The gasket is formed
of first and second metal plates having holes corresponding to the
sealing hole and the bolt holes of the engine. The second metal
plate includes a base portion, a curved portion extending from the
base portion to define one hole therein, and located inside one hole
in the first plate, and a flange extending from the curved portion
and disposed over the first plate. The flange has a plurality of
wide flange portions and narrow flange portions alternately
arranged to each other such that the wide flange portions are
located near the bolt holes to support high tightening pressures
applied thereto. A bead may be formed on one or both of the first
and second plates outside the flange. The bead may have wide and
narrow portions to provide equal surface pressures as a whole.
Patent EP-0901011-A3 (EP)
Title: Oelalterungssensor
Inventor: GOEPEL WOLFGANG PROF DR
IPC: G01N33/28
Filed: 1998-07-01
Abstract: Die chemische und/oder physikalisch-chemische Bestimmung der Alterung eines Motorenöls
ist sehr aufwendig und erfordert Meßmethoden, die bei Kraftfahrzeugen on-board nicht
durchführbar sind. Die Bestimmung nur eines Zustandsparameters, beispielsweise der Viskosität,
führen nur bedingt zu einer Qualitätsaussage, da hier gegenläufige Effekte vorliegen
können. Erfindungsgemäß erfolgt die Ölqualitätsbestimmung mittels eines mit einer
sensitiven Schicht beschichteten Quarzes. Die sensitive Schicht ist über
Ankopplungsreagenzien kovalent an den Quarz und auf diesem liegende Goldkontakte
gebunden und hat eine an einen Ölbestandteil adaptierte Oberfläche oder Volumen, die bzw.
das entsprechend der Konzentration des Ölbestandteils zur wiederholten Anlagerung des
Ölbestandteils prädestiniert ist. Die Schicht ist vorteilhaft ein polypyrrolsubstituierter
Ionenaustauscher. Beim Vorliegen des Ölbestandteils lagert sich dieser an die sensitive
Schicht an, wodurch sich die frequenzabhängige elektrische Leitfähigkeit der sensitiven
Schicht verändert. Durch Alterung des Öls nimmt der Bestandteil, der sich an die sensitive
Schicht anlagert, zu, so daß über die Änderung der Leitfähigkeit eine Alterungsbestimmung
des Motoröls erfolgen kann.
Patent EP-0903972-A3 (EP)
Inventor: KNOBLAUCH HARALD
IPC: H05K7/20
Filed: 1998-07-30
Abstract: Eine Vorrichtung (200) zum Austausch von Wärmeenergie zwischen
einem Innenraum eines Gehäuses, insbesondere für ein
Telekommunikationsgerät, und einer Umgebung, am Wärme aus dem
Gehäuseinnenraum nach außen abzutransportieren und um dabei die
Innentemperatur für die beteiligten Komponenten innerhalb tolerierter
Grenzen aufrechtzuerhalten weist einen Wärmetauscherblock (11) mit
zwei voneinander getrennten und miteinander in Wärmeenergieübertragendem
Kontakt stehenden Fluidleitungssystemen (12,16) auf, wobei
ein erstes Fluidleitungssystem (12) mit dem Gehäuseinnenraum und ein
zweites Fluidleitungssystem (16) mit der Umgebung verbunden ist und
jedem Fluidleitungssystem (12,16) jeweils eine Fluidpumpe (22,24) zum
Fördern eines ersten Arbeitsfluides (18) im ersten Fluidleitungssystem (12)
und eines zweiten Arbeitsfluides (20) im zweiten Fluidleitungssystem (16)
zugeordnet ist.
Patent EP-0902160-A3 (EP)
Title: Erdbohrgerät mit Stützstange
Inventor: HEISS JOSEF
IPC: E21B19/08
Filed: 1998-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Erdbohrgerät (1), das eine Motor-Getriebe-Einheit
(3, 5), eine von der Motor-Getriebe-Einheit (3,
5) angetriebene Bohrspindel (7), eine parallel mit Abstand zur
Bohrspindel, in bezug auf die Bohrspindel längsbeweglich gelagerte
Stützstange (21) und eine Handgriffeinrichtung (11, 13,
15) umfaßt. 
     Durch die mit der Bohrspindel (7) koaxiale und in bezug auf
diese längsbewegliche Stützstange (21) ist eine Zwangsführung
der Bohrspindel in Bohrrichtung ermöglicht. In der Praxis ist
bei Beginn des Bohrvorgangs die Stützstange (21) in den Erdboden
eingesteckt. Die Bohrspindel (7) ist ebenfalls in den Boden
gesteckt. Mit zunehmendem Eindringen der mit dem Geräterahmen
fest verbundenen Bohrspindel (7) in den Erdboden verschiebt
sich dann diese in bezug auf die Stützstange (21), deren
absolute Position unverändert bleibt. Somit erfolgt eine axiale
Relativverschiebung zwischen Stützstange und Bohrspindel.
Patent EP-0923865-A3 (EP)
Inventor: TANAKA YASUYORI
IPC: A01N25/18
Filed: 1998-12-10
Abstract: A pesticidal composition, which has a high vaporization rate and shows a high pest-controlling
effect, comprising the pesticidal ingredient, which is solid at room temperature
and has a grain size of 30 µm or less in volume median diameter, and an organic foaming
agent.
Patent EP-0935100-A3 (EP)
Inventor: PIANI GIORGIO
IPC: F24D19/06
Filed: 1998-07-15
Abstract: A device is described which increases the heating
effect of a radiator of a building hot-water heating
installation with no need to modify the installation.
The device comprises an auxiliary air directing unit
(2), separate from the radiator and adapted to be
positioned below the latter. The auxiliary unit (2)
includes a hollow body having a fan (11) which draws
air from an inlet aperture (9) and forces this air to
come out through one or more outlet holes (6)
vertically upwardly towards the radiator (1), so that
the hot air flow generated thereby causes an additional
heat exchange by air convection.
Patent EP-0932018-A3 (EP)
Title: Induktive Winkelmessvorrichtung
Inventor: SCHLEICHER WOLFGANG DIPL-ING
IPC: G01D5/20
Filed: 1999-01-05
Abstract: Induktive Winkelmeßvorrichtungen sind in der Regel mit
einer elektromagnetischen Meßspule (2) ausgestattet, in
welche durch ein magnetisches Wechselfeld eine Meßspannung
induziert wird. Durch einen relativ zur Meßspule (2)
drehend bewegbaren Meßkörper (4) wird die Induktivität
und die Meßspannung der Meßspule (4) in Abhängigkeit der
Lage des Meßkörpers (4) zur Meßspule (2) beeinflußt. Zum
Erreichen einer optimalen induktiven Kopplung zwischen
dem magnetischen Wechselfeld und der Meßspule (2) ist die
Meßspule (2) aus zwei Spulenringen gebildet, welche gegensinnig
gewickelt und koaxial zueinander angeordneten
sind. Die Spulenringe sind in zwei sich diametral gegenüberliegende
Spulenabschnitte unterteilt, wobei sich die
Wicklungen der beiden Spulenringe derart überkreuzen, daß
der erste Spulenabschnitt des ersten Spulenringes in
Richtung der Spulenachse (9) vor dem ersten Spulenabschnitt
des zweiten Spulenringes und der zweite Spulenabschnitt
des ersten Spulenringes hinter dem zweiten Spulenabschnitt
des zweiten Spulenringes angeordnet ist.
Patent EP-0935233-A3 (EP)
Inventor: BHATT DEVESH
IPC: G09G1/16
Filed: 1999-01-14
Abstract: A method for visualizing time-varying data from one or more data streams at a
different interval than the interval between acquisition of the individual data items in the
data stream. Data received is combined, or aggregated, between updates of a display to
retain some information from each element. The aggregated data is then displayed at
the next update of the display in a number of display elements. The characteristics of
the display elements, and the organization of the elements represent changes in the data
streams.
Patent EP-0950799-A3 (EP)
Title: Schlepphebel
Inventor: VOIGT DIETER DIPL-ING
IPC: F01L1/18
Filed: 1999-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schlepphebel (10), insbesondere
Rollenschlepphebel oder Kipphebel, für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit an
einer Nockenwelle angeordneten, jeweiligen Schlepphebeln (10) zugeordneten Nocken,
wobei der Schlepphebel (10) einen Schlepphebelkörper und wenigstens eine an dem
Schlepphebelkörper drehbar gelagerte Rolle (16) aufweist, wobei sich der Schlepphebel (10)
an einem Lager (26) sowie einem zu betätigenden Ventil abstützt und eine jeweilige Nocke
sich auf der Rolle (16) abwälzend den Schlepphebel (10) mit einer Kraft beaufschlagt (10).
Hierbei ist der Schlepphebelkörper aus zwei im wesentlichen parallel verlaufenden
Seitenteilen (28) gefertigt, welche durch wenigstens ein biegesteifes Verbindungselement
(30, 32, 34) an wenigstens einer Stelle miteinander verbunden sind, an der auf den
Schlepphebel (10) eine Kraft einwirkt.
Patent EP-0950390-A3 (EP)
Inventor: BACHAR AVRAHAM
IPC: A61H1/02
Filed: 1999-04-13
Abstract: A portable seat supportable apparatus for relieving lower back pressure
of a user is provided. In one embodiment, the seat supportable apparatus
includes a back portion having a rib cage engagement assembly connected
thereto, the rib cage engagement assembly removably engaging the rib cage of
the user when he is sitting on the bottom portion, and user controlled elevating
apparatus for selectably elevating the rib cage assembly, thereby to relieve lower
back pressure of the user. In a further embodiment, the seat supportable
apparatus includes a bottom portion for placing on a seat, the bottom portion for
seating the user.
Patent EP-0952265-A3 (EP)
Inventor: TUOMINEN KARI DIPL ING
IPC: E04H12/22
Filed: 1999-04-10
Abstract: The anchoring members (31,32,41,42) can be accommodated by the concrete post. By means of the housing (20), the baseplate (10) is divisible into several sections (11,12,13), whereby in the area of one section (11) the housing has a base (25). In the area of this base at least one anchoring member can be accommodated by the housing. The at least two sections of the base plate formed by the housing have at least one rear anchoring member (41,42). <??>The housing in plan-view is Y-shaped. Under the housing base (25) the bolt hole is arranged in the baseplate (10). The housing consists of two plates, running parallel to each other in the area of the rib. The anchoring members are concrete bars.
Patent EP-0964564-A3 (EP)
Title: Verfahren zur Abfrage gespeicherter Rufnummerninformationen
Inventor: STEUER MANFRED
IPC: H04M1/2757
Filed: 1999-05-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Abfrage gespeicherter Rufnummerninformationen
vorgeschlagen, das eine Fernabfrage einer Anrufliste
ermöglicht. Dabei werden die gespeicherten Rufnummerninformationen
mindestens eines bei einem an ein Telekommunikationsnetz
(30) angeschlossenen ersten Telekommunikationsendgerät
(100) eingegangenen Rufes abgefragt, wobei die
Rufnummerninformationen in einem dem ersten Telekommunikationsendgerät
(100) zugeordneten Speicher (131, 430) abgelegt
sind. Von einem zweiten an das Telekommunikationsnetz (30)
angeschlossenen Telekommunikationsendgerät (10) wird eine
Verbindung zu dem dem ersten Telekommunikationsendgerät
(100) zugeordneten Speicher (131, 430) aufgebaut. Die gespeicherten
Rufnummerninformationen werden an das zweite Telekommunikationsendgerät
(10) übertragen.
Patent EP-0965487-A3 (EP)
Inventor: OKUCHI HIROAKI
IPC: B60Q1/115
Filed: 1999-06-15
Abstract: In a vehicle headlight optical axis automatic adjusting
system, a pitch angle (p) in the longitudinal direction of
a vehicle is calculated from a signal of a height sensor (11,
11F, 11R). Filtering corresponding to a control mode
according to the acceleration is fixed and is not frequently
switched unless the constant speed state of the vehicle
continues for a predetermined time. The pitch angle (p)
may be calculated on the basis of the vehicle rear height
value (HR) by using a prediction expression which is divided
into a plurality of regions of vehicle postures according
to loading conditions of an occupant load and a trunk load
in correspondence with the vehicle type. The pitch angle
(p) may be updated when the vehicle enters a constant speed
driving (stable driving) mode, so that even when one trip
is not finished the error is cancelled.
Patent EP-0982237-A3 (EP)
Inventor: RUSSO PETER B
IPC: B65D83/08
Filed: 1999-08-26
Abstract: Wipers in roll form (40) or separate sheets are stored in a plastic bag. A
reclosable outlet (18) is provided for the bag. In use with roll-form wipers (40), a
restricted outlet is provided so as to provide resistance to the withdrawal of a strip of
wipers from the bag, and allow them to be torn off along perforation lines delineating the
wipers from one another. Preferably, the wiper material has a cleaning liquid absorbed in
it. The bag material is a laminate comprising aluminum foil sandwiched between layers
of polyester (72) with an inner layer of polyethylene (70). This material is highly
resistant to attack by aggressive solvents. In use with separate wipers, the bag has a slide-fastener
closure (92) which gives a wide outlet opening and adhesive-free closing.
Patent EP-0992669-A3 (EP)
Inventor: GOTOH MASATO
IPC: F02B3/06
Filed: 1999-09-23
Abstract: At a time of executing a low temperature combustion in which an amount of an EGR
gas supplied within a combustion chamber (5) is more than an amount of the EGR gas when a
generation amount of a soot becomes peak and the soot is hardly generated and changing a
speed of an automatic transmission (60), in order to reduce a generated torque, an injection
amount of a fuel injected from a fuel injection valve (6) is corrected to be increased so as to
reduce an air fuel ratio, or a fuel injection timing is delayed, or an opening degree of an EGR
control valve (31) is corrected to be increased so as to correct an amount of the EGR gas to
increase, and further at a time of executing a combustion in which the amount of the EGR gas
supplied within a combustion chamber (5) is less than the amount of the EGR gas when a
generation amount of a soot becomes peak and the soot is hardly generated and changing a
speed of an automatic transmission (60), in order to reduce a generated torque, the injection
amount of the fuel injected from the fuel injection valve (6) is corrected to be reduced.
Patent EP-0995863-A3 (EP)
Inventor: COLLAS JEAN
IPC: E05B9/08
Filed: 1999-10-19
Abstract: Die vorliegende Einsteckklammer dient zur Blindbefestigung eines Türschloßgehäuses
im Loch eines Türbleches. Das zylinderförmig ausgebildete Gehäuse ( 2 ) ist
hierbei mit einem Auflageflansch ( 5 ) an der Einführseite sowie einer ringförmigen
Erweiterung ( 7 ) am entgegengesetzten Ende der Außenwand ( 6 ) versehen. Zur
verdrehsicheren Aufnahme im Loch ( 3 ) des Türbleches ( 4 ) sind an der Außenwand
( 6 ) radial nach außen abstehende, einander gegenüberliegende Vorsprünge
( 11 ) vorgesehen, welche in entsprechende Aussparungen ( 16 ) des Aufnahmeloches
( 3 ) eintauchen. Die Einsteckklammer ( 1 ) besteht aus einem durch einen
Querspalt unterbrochenen Stützring ( 17 ) mit mehreren Stützarmen ( 21 ), die an
ihren freien Enden je zwei schräg nach außen abstehende Stützfinger ( 22 ) sowie
zwischen den Stützfingern ( 22 ) achsparallel verlaufende Zentrierlappen ( 23 )
aufweisen. 
     Beim Aufdrücken der Einsteckklammer ( 1 ) auf das Gehäuse ( 2 ) wird der Stützring
( 17 ) zunächst auseinandergedrückt und legt sich nach dem Einrasten hinter der
ringförmigen Erweiterung ( 7 ) federnd an der Außenwand ( 6 ) an. Beim anschließenden
Einführen des vormontierten Türschloßgehäuses ( 2 ) rasten die Stützfinger
( 22 ) hinter dem Aufnahmeloch ( 3 ) ein, während die Zentrierlappen ( 23 ) sich am
Rand ( 24 ) des Loches ( 3 ) anlegen.
Patent EP-0931477-A3 (EP)
Inventor: LEWIS JOHN C
IPC: A46D3/04
Filed: 1999-01-28
Abstract: The pre-assembly base (200) has arms with areas (201, 203) which are kept
flat in a common plane whilst filament tufts (218) are fused thereonto. The arms are
then folded together so as to form a thread (214) from thread components (210)
carried by terminal portions (209) of the arms. The thread (214) may then be screwed
into a socket of a handle.
Patent EP-0961431-A3 (EP)
Inventor: TOKI KATSUHIKO
IPC: H04B1/16
Filed: 1999-05-28
Abstract: A receiver which is capable of selecting an audio
output of the receiver from audio outputs of a plurality of
signal sources is provided. When a digital broadcast receiving
portion has been selected as the signal source, a state of
reception of the digital broadcast receiving portion is
determined. In accordance with a result of the determination,
whether or not the ensemble which is being received has been
ended is announced through announcing unit.
Patent EP-0969417-A3 (EP)
Inventor: NAGASAWA MIKIO
IPC: G06T15/00
Filed: 1999-07-01
Abstract: In order to visually display a spatial
distribution of a multi-value function represented by nine
components of a two-order, three-dimensional tensor, a
distribution function (101) of an anisotropic fine face
distribution (102) is set to have a form of a second-order
curved surface of an anisotropic ellipsoid associated with
discrete sampling points (103), the intensity of the
scattering light is calculated from a contribution of a
bisector-direction vector (107) between a light-source-directed
vector (105) and a line of sight vector (106) (in
a reflection light intensity calculating part (510) to
simulate the light scattering. With respect to each
calculation point having a tensor, the intensity of the
scattering light is integrated according to a rendering light
beam equation with a light transmittance weighted (in a light
beam integration part (511)). As a result, since the
correlation between the light integration effect and the
angle dependency based on a scattering distribution function
associated with the tensor components is displayed,
multi-value information in a space can be visually recognized
while eliminating the need for pattern recognition or the
like. Not a geometrical object but a cloud-like three-dimensional
distribution image is obtained as a display image
and special anisotropically scattered part are displayed in
the image. Therefore, the image is natural as a visual-feeling
characteristic, and thus an observer can efficiently
recognize it with less fatigue.
Patent EP-1011233-A3 (EP)
Inventor: CHRISTENSEN CRAIG L
IPC: H04L27/227
Filed: 1999-09-16
Abstract: This application concerns a carrier recovery loop for PKS
demodulators. A local oscillator produces number of references signals,
with the same frequency, but different phases. By comparing the
received, modulated signal with the plurality of local reference
signals, the carrier recovery loop can generate a correction signal,
which allows the loop to lock to any two sequential reference signal
phases. Once phase lock has been established, the phases of the
reference signals are fixed, and this allows demodulation by clocking a
number of flip-flops with the resective phases of the reference signals.
Patent EP-1010861-A3 (EP)
Inventor: WALDEN FREDERICK CLELL
IPC: F01D11/12
Filed: 1999-12-14
Abstract: An air seal for use in a gas turbine engine includes reduced susceptibility to deflagration
during operating conditions in which an excessive amount of seal material is liberated from the seal
and ingested into the engine. The seal includes a seal substrate 30, and a thermally sprayed metallic
bond layer 36 applied to the seal substrate 30. The bond layer 30 includes nickel and aluminum. The
seal also includes a thermally sprayed abradable seal layer 38 applied to the bond layer36. The
abradable material is composed of aluminum powder and silicon powder forming a metal matrix, and
co-deposited methyl methacrylate particles embedded as filler in the metal matrix. The filler is less
likely to deflagrate compared to conventionally used materials such as polyester.
Patent EP-1018669-A3 (EP)
Inventor: HULTERMANS SEBASTIAAN CORNELIS
IPC: G03F7/20
Filed: 1999-12-29
Abstract: In a photolithography apparatus, a cable slab 16 carries compressed air,
coolant and/or power supply channels from a stationary frame 19 to a wafer table 12. Forces
exerted on the moveable table 12 by the cable slab 16 are measured by a force sensor 17
mounted between the moveable table 12 and a mounting bracket 16a for the cable slab.
Control signals are generated from the force signals outputted by the force sensor 17, and
applied to linear electric motors which drive the wafer table to counteract the effects of forces
exerted on the wafer table by the cable slab 16.
Patent EP-0974389-A3 (EP)
Inventor: YAMASHITA NAOHIKO
IPC: C01B23/00
Filed: 1999-07-20
Abstract: An object of the present invention is to provide a
method for recovering a gas using a semipermeable
membrane in an apparatus having a simple structure.
The method is capable of maintaining a purity of a
product gas at a constant value even if a feed amount
of a feed stream is fluctuated. A feed stream G1 is a
gas mixture of a fast gas having a relatively high
permeability to a membrane (1) and a slow gas having a
relatively low permeability to the membrane (1). The
feed stream G1 is pressurized by a compressor (3) and
fed to a membrane (1) separation unit (2) having the
membrane (1). Part G7 of the permeate stream on the
permeate side of the membrane (1) is recirculated to
the upstream side of the compressor (3) through the
first recirculation line (17) and merged into a stream
of the feed stream G1. Simultaneously, another part of
the permeate stream G2 on the permeate side of the
membrane (1) is recovered through a product gas
recovering line (5). In this manner, a product gas G3
having a fast gas increased in concentration is
obtained.