baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19607788-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Annäherung eines Fahrzeugs an ein Hindernis
Inventor: WIEDER GERHARD
IPC: G01S17/931
Filed: 1996-03-01
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Annäherung
eines Fahrzeugs an ein Hindernis bei Rückwärtsfahrt wobei der Abstand
zum Hindernis (100) erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass in
einem ersten Abstandsbereich (X) bei Annäherung an das Hindernis die
Geschwindigkeit (vfzg) des Fahrzeugs unter einem vorgegebenen Wert
(Z1) gehalten wird durch Beeinflussung der Motorleistung des Fahrzeugs,
während
in einem zweiten Abstandsbereich (Y) bei Annährung an das Hindernis die
Fahrgeschwindigkeit (vfzg) auf einen zweiten Grenzwert (Z2) begrenzt
wird durch Aufbau von Bremskraft in den Radbremsen, wobei der zweite
Abstandsbereich (Y) näher
zum Hindernis liegt als der erste Abstandsbereich (X).
Patent DE-19633922-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Testen Digitalsignale verarbeitender integrierter Schaltungen
Inventor: JOST MARTIN
IPC: G01R31/319
Filed: 1996-08-22
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zum Testen Digitalsignale verarbeitender integrierter Schaltungen,
demzufolge in einer Testeinrichtung (TE)  – den Anschlüssen einer
integrierten Schaltung (BS) Eingangssignale zugeführt werden,  – die nach
Maßgabe
der Eingangssignale erhaltenen Ausgangssignale (Istdaten) mit den
erwarteten Ausgangssignalen (Solldaten) verglichen werden,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Vergleichsergebnisse gemäß dem internen
Datenformat der Testeinrichtung zwischengespeichert und zu einer
Datenverarbeitungseinrichtung (WS) übertragen und dort abgespeichert
werden.
Patent DE-19647346-B4 (DE)
Title: Farbbildröhre mit unter Spannung stehender Maske und nachgiebiger Trägerrahmeneinheit
Inventor: RAGLAND JUN
IPC: H01J31/20
Filed: 1996-11-15
Granted: 2005-07-21
Abstract: Farbbildröhre (10)
mit einem Phosphorschirm (22), der eine unter Spannung stehende
Maske (24, 24', 24'') und einen Trägerrahmen (40, 70) aufweist, wobei
sowohl die Maske als auch der Trägerrahmen
rechteckig sind und zwei lange Seiten (32, 34), die parallel zu der
zentralen Hauptachse (X) des Trägerrahmens
sind, und zwei kurze Seiten (36, 38) aufweisen, die parallel zu der
zentralen Nebenachse (Y) des Trägerrahmens
sind, und wobei die Maske entlang der Hauptachse zylindermantelförmig gekrümmt ist
und entlang der Nebenachse gerade ist, wobei der Rahmen (40, 70)
zwei erste Glieder (42, 44, 42') aufweist, die parallel zu der Hauptachse
(X) angeordnet sind, und zwei zweite Glieder (46, 48, 46') aufweist,
die an den Enden der ersten Glieder befestigt und parallel zur Nebenachse
(Y) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der ersten
Glieder einen ersten Teil (50, 50') mit zwei Flanschen in einem
L-förmigen
Querschnitt aufweist, wobei ein erster Flansch (52, 52') sich...
Patent DE-19681686-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen von Markierungen und Zeichen auf einer Oberfläche
Inventor: DIETRICHSON STEIN
IPC: E01C23/20
Filed: 1996-12-17
Granted: 2004-12-30
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen von Markierungen oder Zeichen auf einer Oberfläche (1),
wie Straßenoberflächen und
dergleichen, umfassend  das Ablegen einer Grundschicht (2) aus
einem wärmehärtbaren
Kunststoffmaterial mit zwei oder mehr Komponenten und unmittelbar
folgend  das Ablegen einer erwärmten Masse eines thermoplastischen
Materials (3) auf die Grundschicht (2) wobei  die Wärme der
erwärmten
Masse des thermoplastischen Materials (3) zumindest zu einem wesentlichen
Teil die Härtung
des Kunststoffmaterials der Grundschicht (2) initiiert.
Patent DE-19723330-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Dünnschichttransistoren und Dünnschichttransistor
Inventor: GLUECK JOACHIM
IPC: H01L21/336
Filed: 1997-06-04
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Dünnschichttransistoren mit einer Halbleiterschicht aus amorphem Silizium und Drain- und Source-Kontakten aus n-dotiertem amorphem Silizium, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen die Halbleiterschicht (2) und die n-dotierte amorphe Siliziumschicht (4) für die Drain- und Source-Kontakte (D, S) eine Ätzstoppschicht (3) aus einem halbleitenden Material aufgebracht wird.
Patent DE-19729351-B4 (DE)
Title: Hochauflösende Flüssigkristallanzeige und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: AN SANG SIK
IPC: G02F1/1335
Filed: 1997-07-09
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer großflächigen Flüssigkristallanzeigevorrichtung aus einer Mehrzahl von LCD-Paneelen (103), wobei jedes LCD-Paneel (103)  ein oberes Substrat (103a), das eine Mehrzahl von Farbfiltern (123) und einen eine schwarze Matrix (111, 111a) aufweisenden Lichtabschirmbereich aufweist,  ein unteres Substrat (103b), das eine Mehrzahl von den Farbfiltern (123) jeweils zugeordneten Pixel-Elektroden (127) und eine Mehrzahl von diese antreibenden Schaltelementen (125) aufweist,  zwischen dem oberen und dem unteren Substrat (103a, 103b) eingebrachtes Flüssigkristallmaterial und  eine im Randbereich des LCD-Paneels (103) zwischen den beiden Substraten (103a, 103b) eingebrachte Dichtung (105) aufweist, wobei  der Lichtabschirmbereich einen inneren Lichtabschirmbereich zwischen den jeweiligen Farbfiltern (123) und einen entlang des Randes des LCD-Paneels (103) angeordneten Rand-Lichtabschirmbereich aufweist, bei dem  der Rand eines jeden LCD-Paneels (103) einschließlich einer Teilbreite der Dichtung (105) mit Hilfe eines Ätzverfahrens unter Belassen wenigstens einer Teilbreite des Rand-Lichtabschirmbereichs selektiv entfernt wird, und  die LCD-Paneele (103) unter...
Patent DE-19740726-B4 (DE)
Title: Freileitungs-Lichtwellenleiterkabel
Inventor: HWANG JOONG-JIN
IPC: G02B6/44
Filed: 1997-09-16
Granted: 2006-02-09
Abstract: Lichtwellenleiterkabel,
welches aufweist:  einen zentralen Kabelkern, der aus einem
nicht-leitenden Kern (10) besteht, um Lichtwellenleiter (16) zu
schützen, die
darin angeordnet sind;  wobei der Kern (10) eine oder mehrere
Nuten (12) aufweist, die in einem vorgegebenen Abstand angeordnet
sind, um Rohre (14) aufzunehmen, welche die Lichtwellenleiter (16) umschließen und  die
Nuten mit einem Drehsinn vorgesehen sind, und mehrere nicht-leitende
Zugfestigkeitsverstärkungsteile
(24), die um die Außenseite
des nicht-leitenden Kerns (10) herum angeordnet sind  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Räume
um die in den Nuten (12) aufgenommenen Rohre (14) herum mit einem
Füllmaterial
(20) gefüllt
sind, um die Rohre (14) in den Nuten (12) zu befestigen, und  die
Verstärkungsteile
(24) um den Kern (10) in entgegengesetztem Drehsinn zu jenem der
Nuten (12) herumgewickelt sind.
Patent DE-19802897-B4 (DE)
Title: Becherhaltevorrichtung
Inventor: TAKIMOTO SHIGERU
IPC: B60N3/10
Filed: 1998-01-21
Granted: 2008-08-21
Abstract: Becherhaltevorrichtung,
bestehend aus einer Kombination aus:  einem Aufnahmeteil mit
einer Vertiefung zur Aufnahme von Büchsen; und einem Klemmeinsatz
(2) zum Festklemmen einer in der Vertiefung des Aufnahmeteils eingesetzten
herausnehmbaren Büchse,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Büchsenklemmeinsatz
(2) im besonderen aus einen an der Vorderseite wie ein Tor geformten
Hauptkörper (8)
besteht;  einer in den oberen mittleren Abschnitten von linken
und rechten Seitenflächen
(8a) des Hauptkörpers
und diese überbrückend angeordneten
Welle (9);  vorderen und hinteren an die Welle (9) durch ein
Scharnier drehbar angeschlossenen Klemmbacken (10, 11), wobei die
Klemmbacken (10, 11) so positioniert sind, daß sie, von einer oberen Fläche (8b)
des Hauptkörpers
(8) teilweise überdeckt,
sich nach vorne und hinten erstrecken;  und einer Feder (12),
deren Federkraft die Klemmbacken (11, 12) ständig nach oben drückt.
Patent DE-19821645-B4 (DE)
Title: Lamellenkupplung
Inventor: HOFMANN KLAUS
IPC: F16D13/71
Filed: 1998-05-14
Granted: 2004-01-29
Abstract: Lamellenkupplung in gezogener Ausfuhrung, umfassend:  – ein Gehäuse (12) mit einem Verzahnungsring (16) und einem _ mit dem Verzahnungsring (16) verbundenen Deckel (18), wobei der Verahnungsring (16) an einer Innenumfangsfläche (22) eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung verteilt angeordneten Lamellen-Mitnahmezähnen (24) aufweist,  – wenigstens eine Außenlamelle (28), welche mit einer Außenverzahnung (26) mit den Lamellen-Mitnahmezähnen (24) am Verzahnungsring (16) eingreift,  – wenigstens eine Innenlamelle (36), welche mit einer Kupplungsnabe (38) drehfest gekoppelt ist,  – eine Anpreßplatte (30),  – eine Membranfeder (34), welche sich an dem Gehäuse (12) einerseits und an der Anpreßplatte (30) andererseits abstützt und die Anpreßplatte (30) in Richtung auf die Außen- beziehungsweise Innenlamellen (28, 36) zu vorspannt und bei der im radial immeren Bereich (44) ein Ausrücker ausgreift  dadurch gekennzeichnet,  daß die Membranfeder (34) an einem Außenumfangsbereich (46) wenigstens einem Lamellen-Mitnahmezahn (24) zugeordnet eine nach radial außen offene Ausnehmung (52) aufweist, in welche der Lamellen-Mitnahmezahn (24) eingreift wobei die Ausnehmung (52) zwischen zwei über eine Grund-Außenumfangslinie (54) der Membranfeder (34) in nach radial außen vorstehenden Vorsprüngen (56, 58) gebildet ist.
Patent DE-19833078-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines geldbetätigten Spielautomaten in Verbindung mit der Registrierung und Verwaltung von Geldscheinen
Inventor: ALBRECHT LUTZ BERNHARD
IPC: G07F17/32
Filed: 1998-07-23
Granted: 2013-01-03
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines geldbetätigten Spielautomaten in Verbindung mit der Registrierung und Verwaltung von Geldscheinen, welcher nach DE 197 53 763 Vorrichtungen zur Annahme und Prüfung von Geldscheinen aufweist, die nachfolgend entweder einer ersten Stapelvorrichtung oder einer als Zwischenspeicher ausgebildeten zweiten Stapelvorrichtung mit Auszugsvorrichtung zugeführt werden, wobei die Abläufe über eine integrierte Steuereinheit gesteuert werden, dadurch gekennzeichnet, daß eingegebene und im Ergebnis der Prüfung für gut befundene Geldscheine (1), die nachfolgend der Zwischenspeichervorrichtung (7) zugeführt werden, in einem ersten Zähler (10) der Steuereinheit (5) und die Geldscheine (1), die der Stapelvorrichtung (6) zugeführt werden, in einem zweiten Zähler (11) der Steuereinheit (5) gezählt werden und daß aus der Zwischenspeichervorrichtung (7) ausgezahlte Geldscheine (1) vom Bestand des ersten Zählers (10) subtrahiert werden.
Patent DE-19945326-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung von Kohlendioxid, Schwefelverbindungen, Wasser und aromatischen und höheren aliphatischen Kohlenwasserstoffen aus technischen Gasen
Inventor: MENZEL JOHANNES
IPC: C10K1/08
Filed: 1999-09-22
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verfahren
zur Entfernung von Kohlendioxid, Schwefelverbindungen, Wasser und
aromatischen und höheren
aliphatischen Kohlenwasserstoffen aus technischen Gasen, wobei das
zu reinigende Gas durch Absorption bei erhöhtem Betriebsdruck in einer
ersten Absorptionsstufe von Wasser und Kohlenwasserstoffen befreit
wird, wobei in dieser ersten Absorptionsstufe als Absorbens zumindest
ein Morpholinderivat eingesetzt wird und wobei dieses Absorbens
mit Sauergaskomponenten beladen ist,  wobei das in der ersten
Absorptionsstufe behandelte Gas durch Absorption bei erhöhtem Betriebsdruck
in einer zweiten Absorptionsstufe von Sauergaskomponenten befreit wird,
wobei in dieser zweiten Absorptionsstufe als frisches regeneriertes
Absorbens zumindest ein Morpholinderivat eingesetzt wird  und
wobei das in der zweiten Absorptionsstufe erhaltene mit Sauergaskomponenten
beladene Absorbens teilweise in der ersten Absorptionsstufe als
Absorbens eingesetzt wird und teilweise mit Hilfe eines Stripgases
regeneriert wird, wobei das Stripgas durch Teilverdampfung des beladenen
Absorbens erzeugt wird.
Patent AU-2013101560-B4 (AU)
Title: Flip forward buckle assembly
Inventor: GUNTER MARK
IPC: B60R22/10
Filed: 2013-11-27
Granted: 2014-11-20
Abstract: A harness assembly for a child safety seat is provided that is configurable between an engaged state and a disengaged state. The harness assembly may include a plurality of shoulder straps, each having a buckle tab. The harness assembly may further include a buckle assembly having a buckle that can receive the buckle tabs for securing the shoulder straps in the engaged state. The buckle assembly may also include a buckle pad, at least a portion of the buckle pad being generally aligned with and adjacent to the buckle. A buckle webbing may extend from the buckle for attaching the buckle to the child safety seat, and a biasing member may be engaged with the buckle pad to bias the buckle assembly toward a first position away from an occupant of the child safety seat in the disengaged state. A corresponding child safety seat is also provided.
Patent AU-2016100289-B4 (AU)
Title: System, device and method for filling at least one container
Inventor: KHUBANI AJIT
IPC: B65B3/04
Filed: 2016-03-17
Granted: 2016-11-24
Abstract: SYSTEM, DEVICE, AND METHOD FOR FILLING AT LEAST ONE CONTAINER A device for filling a plurality of containers with a fluid is described. The device comprises a connector having a coupler proximate to a first end of the connector, the coupler being configured to removably couple the apparatus to a fluid source; a plurality of fluid conduits extending from the connector, each of the plurality of conduits having a distal end; a plurality of containers, each container coupled to a respective one of the plurality of fluid conduits near the distal end of each fluid conduit via a coupling element so as to be in fluid communication with the fluid conduit, and the connector and plurality of fluid conduits being configured such that the distal end of each one of the plurality of fluid conduits is disposed at a different distance from the first end of the connector.
Patent AU-2017101088-B4 (AU)
Title: High speed downhole coring system
Inventor: SØE SØREN PHAM
IPC: E21B25/00
Filed: 2017-08-10
Granted: 2020-02-27
Abstract: Abstract The present invention relates to a downhole coring system. The coring system including a drill rod arranged to form part of a drill string, a drive tube arranged for location within the drill rod, a core barrel located within the drive tube, a drill bit mount for mounting a drill bit and arranged for connection to the drive tube. The drive tube is arranged to be rotated by a down hole turbine motor and the drill rod and drive tube are arranged to each rotate during a coring event.
Patent AU-2022100120-B4 (AU)
Title: Device and method for handling cross arms
Inventor: SHARWOOD RIC
IPC: H02G1/00
Filed: 2022-08-31
Granted: 2023-02-02
Abstract: The present application relates to a device (1) configured for supporting a cross arm of 
an electricity pole during its removal from and/or attachment to the electricity pole during 
maintenance from a mobile elevation vehicle. The device (1) comprises: a first portion (5) 
adapted to receive and support a cross arm of the electricity pole; a retainer (7, 9) for 
releasably securing and retaining the cross arm adjacent to and supported on the first 
portion (5), and a second portion (11), integral with the first portion (5), for maintaining 
the device (1) in association with and supported on an insulated bucket or bucket liner of 
a mobile elevation vehicle as the bucket of the vehicle is raised and lowered during 
maintenance. The application also relates to a method of handling a cross arm of this 
type using the above device (1).  
(Fig. 1)
Patent DE-102004001631-B4 (DE)
Title: Filteranordnung
Inventor: BRIE K-THOMAS
IPC: A61F5/441
Filed: 2004-01-12
Granted: 2006-12-07
Abstract: Filteranordnung
für ein-
und zweiteilige Stomabeutel für
Kolo-, Ileo- und Urostomata mit einem sich um einen in das Innere
des Stomabeutels führenden Durchgangskanal
für das
Stoma erstreckenden Befestigungsmittel an dem körpernahen Folienstück des Stomabeutels,
dadurch ge kennzeichnet, dass ein Formstück (5) aus Filtermasse zwischen
zwei Schichten des Befestigungsmittels oder zwischen einer Schicht
des Befestigungsmittels und dem körpernahen Folienstück (2) um
den in das Innere des Stomabeutels führenden Durchgangskanal herum
angeordnet ist und dass der Raum, in dem sich das Formstück (5) aus
Filtermasse befindet, nur einen Gaszutritt (6) durch das körpernahe
Folienstück
(2) aus dem Inneren des Stomabeutels und einen Gasaustritt (7) ins
Freie besitzt.
Patent DE-102004014747-B4 (DE)
Title: Funktionsblock-Implementierung einer Ursache- und Wirkung-Matrix zum Gebrauch in einem Prozesssicherheitssystem
Inventor: OTT MICHAEL G
IPC: G05B19/42
Filed: 2004-03-25
Granted: 2015-09-03
Abstract: Steuerverfahren zur Verwendung in einer Prozessanlage, bei dem ein oder mehrere Wirkungssignale (116, 118) innerhalb der Prozessanlage zur Steuerung von Feldgeräten dienen und einen Normalwert oder einen ausgelösten Wert annehmen, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Empfangen eines Satzes von Ursachensignalen (100) von innerhalb der Prozessanlage, wobei jedes der Ursachensignale (100) eine An- oder eine Abwesenheit einer detektierten Ursachenbedingung bezeichnet; Nutzen einer Ursache-und-Wirkung-Matrix, um einen Satz von Auslösesignalen (108, 110) auf der Basis der Ursachensignale (100) zu erzeugen; Abgeben von jedem der Auslösesignale (108, 110) an eine separate Zustandsmaschine (112, 114), wobei jede Zustandsmaschine (112, 114) einem jeweils anderen der Wirkungssignale (116, 118) zugeordnet ist; Nutzen eines Satzes von Bedingungseingängen (122, 124, 126, 128), die einer bestimmten Zustandsmaschine (112) zugeordnet sind, um einen Übergang zwischen einem ausgelösten Zustand (132) und einem Normalbetriebszustand (140) über einen oder mehrere Zwischenzustände (134, 136, 138, 142) in der bestimmten Zustandsmaschine (112) zu verursachen; Nutzen der Zustandsmaschinen (112, 114) zum Erzeugen der Wirkungssignale (116, 118), wobei nach einem Übergang aus einem ausgelösten Zustand (132) in einen Normalbetriebszustand (140) ein Normalwert als Wirkungssignal und nach einem Übergang in einen ausgelösten Zustand (132) ein ausgelöster Wert als Wirkungssignal erzeugt wird.
Patent DE-102004015780-B4 (DE)
Title: Bandfilter
Inventor: WAGNER JUERGEN A
IPC: B01D33/04
Filed: 2004-03-31
Granted: 2009-08-06
Abstract: Bandfilter, mit einem Filterband (6), das auf einer Bahn um zwei drehbare, mit Abstand voneinander und gleichaxig angeordnete Führungselemente (4, 17) geführt ist und dadurch eine rinnenförmige Filtermulde bildet, die stirnseitig durch zwei Seitenwände begrenzt ist, wobei das Filterband (6) an einer Ausleitstelle um Umlenkmittel (9) von den Führungselementen (4, 17) weg nach außen umgelenkt wird, und mit mindestens einem Mitnehmer (24), der beweglich an den Führungselementen (4, 17) angebracht ist dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (24) sich an der Ausleitstelle ein Stück weit mit dem Filterband (6) nach außen mitbewegt und dass der Mitnehmer (24) einen Endabschnitt (30), der am Filterband (6) anliegt bevor dieses das Umlenkmittel (9 erreicht, und einen mittleren Abschnitt (29), der sich an den Endabschnitt (30) anschließt und gegenüber dem Endabschnitt (30) abgekantet ist, aufweist, dass der mittlere Abschnitt (29) gegenüber einem sich auf der anderen Seite als der Endabschnitt (30) anschließenden Teil des Mitnehmers...
Patent DE-102004044539-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Bewegen von elektrisch leitenden flüssigen Medien
Inventor: NIKRITYUK PETR A
IPC: H02K44/04
Filed: 2004-09-10
Granted: 2008-08-28
Abstract: Einrichtung
(1) zum Bewegen von elektrisch leitenden flüssigen Medien mit einem ruhenden Magnetfeld
B und einem Strom j, der von einer Stromquelle (17) geliefert und über Elektroden
(4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11) dem Medium (2) zugeführt wird, wobei zumindest Komponenten
von Magnetfeld B und Strom j senkrecht zueinander stehen und eine
Lorentz-Kraft F erzeugen, die zur Bewegung des Mediums (2) führt, folgende
Bestandteile enthaltend:  – Ein
Isolatorrohr (3), in dem das elektrisch leitende flüssige Medium
(2) strömt,  – mindestens
zwei sich radial gegenüberliegende
Elektrodenpaare (4, 5 und 8, 9; 6, 7 und 10, 11) von länglichen
Katoden (4, 6, 8, 10) und Anoden (5, 7, 9, 11), wobei die Elektrodenpaare
(4, 5; 6, 7; 8, 9; 10, 11) zentralsymmetrisch in der Rohrwand des
Isolatorrohrs (3) angeordnet sind,  – Magnetspulen (12, 13, 14,
15), die außerhalb
des Isolatorrohrs (3) und sich gegenüberliegend, zwischen den Katoden...
Patent DE-102004050682-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Aufnahme eines Objektraumes
Inventor: ULLRICH ANDREAS DR
IPC: G02B5/09
Filed: 2004-10-18
Granted: 2022-03-24
Abstract: Einrichtung zur Aufnahme eines Objektraumes (13) mit einem opto-elektronischen Entfernungsmesser nach einem Signal-Laufzeitverfahren mit einer Sendeeinrichtung (30) zum Aussenden von optischen Signalen, nämlich von Laser-Signalen und einer Empfangseinrichtung (42, 72) zum Empfangen von optischen Signalen, nämlich von Laserstrahlung, die von im Zielraum befindlichen Objekten (19, 29) reflektiert wird, ferner mit einer Scan-Einrichtung (34, 36, 37, 38, 62, 63, 73, 74 79) zur Ablenkung der optischen Achsen von Sende- und Empfangseinrichtung (30, 42, 72), wobei die optischen Achsen von Sende- und Empfangseinrichtung (30, 42, 72) parallel verlaufen und die Scan-Einrichtung (34, 36, 37, 38, 62, 63, 73, 74, 79) ein rotierendes Polygon-Spiegelrad (34, 36, 37, 38, 62, 63, 73, 74, 79) umfasst, ferner mit einer Auswerteeinrichtung (56), die aus der Laufzeit gemäss der Phasenlage des ausgesandten optischen Signals Entfernungswerte ermittelt, wobei sich die Raum-Koordinaten der einzelnen Datenelemente aus den Entfernungswerten und der Strahlablenkung der Scan-Einrichtung (34, 36, 37, 38, 62, 63, 73, 74, 79) ergeben, wobeidie Einrichtung einen weiteren Entfernungsmesser umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassdie Scan-Einrichtungen (34, 36, 37, 38, 62, 63, 73, 74, 79) der beiden Entfernungsmesser in ihrer Phasenlage so versetzt sind, dass in der Abtastlücke des einen Entfernungsmessers der andere den Zielraum abtastet, wobei entweder für jeden Entfernungsmesser ein eigenes Polygon-Spiegelrad (62,63) vorgesehen ist und die Polygon-Spiegelräder (62 und 63) synchron angetrieben und so gegeneinander versetzt sind, dass während der Abtastlücke eines Systems ein anderes den Objektraum (13) abtastet, oder zwei Entfernungsmesser mit einem einzigen Polygon-Spiegelrad (79) zusammenwirken, welches zwei gegeneinander versetzte Spiegelpyramiden umfasst, wobei die verschiedenen Strahlenbündel im Objektraum (13) ausrichtbar sind.
Patent DE-102004058895-B4 (DE)
Title: Gassackeinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STOW DAVID
IPC: B60R21/235
Filed: 2004-12-07
Granted: 2007-05-31
Abstract: Gassackeinheit
für ein
Kraftfahrzeug mit einem Gehäuse
(30), einem mit dem Gehäuse
verbundenen Gasgenerator (32) und einer im Ruhezustand in das Gehäuse eingefalteten
Gassackhülle
(10), wobei die Gassackhülle
aus Gewebe (20) besteht, in welchem zueinander im wesentlichen parallele
erste Fäden
(21) und zueinander im wesentlichen parallele zweite Fäden (22)
miteinander verwoben sind, wobei erste und zweite Fäden im wesentlichen
senkrecht zueinander stehen, sodass das Gewebe eine Vielzahl von
Kreuzungspunkten zwischen ersten und zweiten Fäden aufweist, wobei die Verwebung
der ersten und der zweiten Fäden
nicht homogen ist und die Inhomogenität dadurch erzeugt wird, dass
das Gewebe Bereiche (26a, 26b) aufweist, in denen bei jedem Kreuzungspunkt
jeder erste Faden von seinem benachbarten ersten Faden von einem
zweiten Faden getrennt ist und umgekehrt, und dass diese Bereiche
durch Trennlinien (25), bei denen erste oder zweite Fäden nicht
an jedem Kreuzungspunkt voneinander getrennt sind, zumindest abschnittsweise
voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die...
Patent DE-102004061681-B4 (DE)
Inventor: NEUMETZLER HEIKO
IPC: H01R13/66
Filed: 2004-12-22
Granted: 2006-10-26
Abstract: A cable connector (1) for printed circuit boards includes a housing (2, 3) and at least two contact elements (4). Each contact element includes a contact (11) for connecting electrical wires and a fork contact (6, 7) for making contact with a printed circuit board. A surge arrester (17) is arranged within the housing (2, 3) and is arranged electrically between the contact elements (4).