baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019002911-U1 (DE)
Title: Einkaufswagen mit einer Ablage sowie Lagerungseinrichtung für diese Ablage
IPC: B62B3/14
Filed: 2019-07-10
Abstract: Mit gleichen Wagen stapelbarer Einkaufswagen (1), mit einem Fahrgestell (2), mit einer Schiebeeinrichtung (4), mit einem vom Fahrgestell (2) getragenen Korb (5), dessen offene Rückseite durch eine schwenkbare Klappe (13) verschließbar ist, sowie mit einer im vorderen Bereich (6) und nahe der Stirnwand (7) des Korbes (5) vorgesehenen, für Ware, insbesondere für schrumpfverpackte Flaschengebinde bestimmten Ablage (15), wobei die mit einem Abstellabschnitt (18) ausgestattete, mit Hilfe von an den Seitenwänden (11) des Korbes (5) befindlichen Anschlägen (23) nach unten abgestützte Ablage (15) aus einer Nichtgebrauchslage in eine Gebrauchslage und wieder zurück bewegt werden kann und zu diesem Zweck um eine horizontale Achse (14) schwenkbar gelagert ist und wobei der Abstellabschnitt (18) zumindest in der Gebrauchslage der Ablage (15) tiefer als die obere Korbumrandung angeordnet ist, und wobei sich die Ablage in Gebrauchslage innerhalb des von oben betrachteten Korbumrisses befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstellabschnitt (18) wenigstens zwei Tragarme (22) aufweist, die in Gebrauchslage der Ablage (15) nach oben geführt sind, um einen nahe der Stirnwand (7) des Korbes (5) gelegenen, nach oben gerichteten Abschnitt (19) zu bilden, dass an den wenigstens zwei Tragarmen (22) entweder ein Querstück (20) oder zwei gegenläufig angeordnete Querstückabschnitte (20a) vorgesehen sind, wobei sich das Querstück (20) oder die Querstückabschnitte (20a) auf der horizontalen Achse (14) befinden und in einer Lagerungseinrichtung (24) bewegbar gelagert sind und wobei die Lagerungseinrichtung (24) durch Mittel gebildet ist, die sich zumindest an den Seitenwänden (11) oder an den Seitenwänden (11) und der Stirnwand (7) des Korbes (5) befinden.
Patent DE-202019102274-U1 (DE)
Title: Lebensmittelpult für die Selbstbedienung von warmen Speisen
IPC: A47F10/06
Filed: 2019-04-23
Abstract: Lebensmittelpult für die Selbstbedienung von warmen Speisen, das aus dem äußeren Gehäuse (1) besteht, in dem von oben mindestens eine Erwärmungswanne (2) für die Platzierung von Gastrobehältern (3) mit den einzelnen, zur Entnahme der zubereiteten fertigen Speisen und Beilagen eingesetzt ist, über denen mittels eines vertikalen Verfahrsystems, das in den Seitenführungen (4) gelagert ist, ist deren bewegliche verglaste hygienische Abdeckung (6) angeordnet, dadurch gekennzeichnet, dass unter der Erwärmungswanne (2) im äußeren Gehäuse (1) mindestens eine Luftkammer (7) mit mindestens einem Ventilator (8) existiert, von denen um mindestens einen Teil der Erwärmungswanne (2) Luftverteilöffnungen (9) für die Ausrichtung des durch den Ventilator (8) erzeugten Luftstroms auf die untere Fläche der beweglichen verglasten hygienischen Abdeckung (6) in deren geschlossener Position über der Erwärmungswanne (2) geführt wird, wobei für den Ausgang durch die Luftverteilöffnungen (9) der zugeführten Luft aus dem so abgeschlossenen Raum über der Erwärmungswanne (2) die bewegliche verglaste hygienische Abdeckung (6) mit Luftableitöffnungen (10) ausgestattet ist.
Patent DE-202019105577-U1 (DE)
Title: Umschaltventil
IPC: F16K11/087
Filed: 2019-10-10
Abstract: Umschaltventil, umfassend ein Gehäuse (1) mit einem Zulaufkanal (130) und zwei Ablaufkanälen (140, 150), wobei ein Umsteller zur wahlweisen Verbindung des Zulaufkanals (130) mit einem der Ablaufkanäle (140, 150) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Umsteller einen innerhalb des Gehäuses (1) angeordneten, rotationssymmetrischen Stellkörper (2) umfasst, der über ein von außen in das Gehäuse (1) eingebrachtes Bedienteil (3) in genau eine Richtung drehbar ist und in den ein Verbindungskanal (22) eingebracht ist, über den der Zulaufkanal (130) in einer ersten Drehposition mit dem ersten und in einer zweiten Drehposition mit dem zweiten der Ablaufkanäle (140, 150) verbindbar ist.
Patent DE-202019105959-U1 (DE)
Title: Reinigungssystem mit zwei Dosiereinrichtungen
IPC: A47L13/51
Filed: 2019-10-28
Abstract: Reinigungssystem aufweisend einen Reinigungswagen (1) und wenigstens zwei daran angeordnete Vorratsbehälter (2, 3) für je eine Reinigungsflüssigkeit, wobei jeder Vorratsbehälter (2, 3) eine Dosiereinrichtung (4, 5) zur Dosierung von Reinigungsflüssigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorratsbehälter (2, 3) räumlich so voneinander getrennt angeordnet sind, dass ein Dosiervorgang mittels eines Vorratsbehälters (2, 3) nicht zu einer Kontamination eines Dosiervorgangs mittels des anderen Vorratsbehälters (3, 3) führend ist.
Patent DE-202020003131-U1 (DE)
Title: Fluidspender
IPC: A47K5/12
Filed: 2020-07-21
Abstract: Fluidspender (100) mit einem Gehäuse (130), mit wenigstens einem Fluidbehälter (162), mit wenigstens einer Dosiereinheit (150; 250) und mit wenigstens einem Sensor (154; 254), der bei Annäherung eines Körperteils die Dosiereinheit (150; 250) zur Abgabe einer definierten Menge eines Fluids (163) aus dem Fluidbehälter (162) aktiviert, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiereinheit (150; 250) und der wenigstens eine Sensor (154; 254) im Bereich einer Vorderwand (131) des Gehäuses (130) angeordnet sind und der Fluidbehälter (162) in einem von der Vorderwand (131) abgewandten Teil des Gehäuses (130) angeordnet ist.
Patent DE-202020005445-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung eines Objekts
IPC: H05H1/46
Filed: 2020-03-19
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung eines von einer Wandung (13) umhüllten Objekts (B), aufweisend einen Gasgenerator (11) und zumindest ein Durchführungsbauteil (17) in der gasdichten Wandung (13).
Patent DE-202020100596-U1 (DE)
Title: Staubsauger
IPC: A47L5/00
Filed: 2020-02-04
Abstract: Staubsauger (1; 1B), mit
 einem Gehäuse (2; 100), das ein Gebläse (7) und einen Motor (8) aufnimmt, welcher Leistung erzeugt, die das Gebläse (7) dreht,
 zumindest einer Luftableitungsöffnung (10), die in zumindest einem Bereich des Gehäuses vorgesehen ist, und
 einem Schalldämpfungsbauteil (30), das ein Durchgangsloch (33) aufweist, bei dem das Schalldämpfungsbauteil (30) in einem Innenraum des Gehäuses (2; 100) derart angeordnet ist, dass es der zumindest einen Luftableitungsöffnung (10) gegenüberliegt.
Patent DE-202020106574-U1 (DE)
Title: Komponentensatz zur Herstellung eines betriebsfertigen Chlordioxidsensors
IPC: G01N27/413
Filed: 2020-01-14
Abstract: Komponentensatz (1) zur Herstellung eines betriebsfertigen Chlordioxidsensors, dadurch gekennzeichnet, dass der Komponentensatz die folgenden Komponenten umfasst:
 a) eine amperometrische Messzelle (2) mit einem Elektrolytraum (4) und mit einer in dem Elektrolytraum (4) angeordneten Arbeitselektrode (3) und mit einer in dem Elektrolytraum (4) angeordneten Referenzelektrode (5),
 b) wenigstens einen Behälter (6), der einen flüssigen Standardelektrolyten enthält, und
 c) wenigstens einen Behälter (7), der einen festen Säurezusatz enthält.
Patent DE-202020107421-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vernebelung von Desinfektionsmittel
IPC: B05B17/06
Filed: 2020-12-20
Abstract: Vorrichtung zur Verneblung von Desinfektionsmittel mit einer Desinfektionsmittelspeichereinrichtung (1) und einer Verneblungseinrichtung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Verneblungseinrichtung (2) eine Ultraschalleinrichtung (11) umfasst.
Patent DE-202021101344-U1 (DE)
Title: Hochwasserschutzwand
IPC: E04H9/14
Filed: 2021-03-17
Abstract: Mobile Hochwasserschutzwand mit mehreren Pfosten (1) und mindestens einem Wandelement, das zur Bildung einer Schutzwand lösbar an dem Pfosten verbunden ist und das eine flüssigkeitsdichte Folie (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Pfosten (1) mit einer Bodenplatte (11) ausgestattet ist, die mittels einer Befestigungseinrichtung (4, 6, 7) in einem im Erdreich oder im Beton eingelassenen Widerlager (8) lösbar fixierbar ist.
Patent DE-202021102102-U1 (DE)
Title: Turmventilator
IPC: B65H75/34
Filed: 2021-04-20
Abstract: Turmventilator, umfassend eine Basis, ein auf der Basis angeordnetes Gehäuse und ein durch das Gehäuse verlaufendes Netzkabel, dadurch gekennzeichnet, dass der Turmventilator ferner
 einen Wickelrahmen, der relativ zu dem Netzkabel angeordnet ist, um das Netzkabel zu wickeln, und
 ein Befestigungsloch umfasst, das an dem Gehäuse angeordnet ist, wobei der Wickelrahmen in das Befestigungsloch eingeführt wird, um die Bewegung des Wickelrahmens in dem Befestigungsloch relativ zu dem Gehäuse zu realisieren.
Patent DE-202021104413-U1 (DE)
Title: Spulensystem
IPC: B65H75/14
Filed: 2021-08-18
Abstract: Spulensystem, umfassend einen Spulenkörper (12) zum Aufwickeln von strangförmigem Wickelgut, mit einem Kern (18), der sich entlang der Rotationsachse (R-R) des Spulenkörpers (12) erstreckt, und Flanschen (20, 22) an den axialen Enden des Kerns (18), die sich jeweils radial von der Umfangsoberfläche des Kerns (18) aus nach außen erstrecken und zwischen sich einen Raum zur Aufnahme des Wickelguts auf dem Kern (18) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Spulensystem ferner eine Anzahl von Endstücken (14, 16) umfasst, von denen jedes Endstück (14, 16) an zumindest einem Ende des Kerns (18) anbringbar ist und Befestigungsmittel zur Befestigung des jeweiligen Endstücks (14, 16) am Kern (18) und ein Stirnscheibe (32) umfasst, die in der befestigten Position des Endstücks (14, 16) den Spulenkörper (12) axial abschließt.
Patent DE-202022000681-U1 (DE)
Title: Werkzeug
IPC: B25B27/30
Filed: 2022-03-18
Abstract: Stabförmiges Werkzeug (1) aus Metall mit Griffstück (2) dadurch gekennzeichnet, dass dieses sich am Ende des Stabes (2) dieser um 90 Grad biegt und hier eine langgezogene nach oben schauende Kerbe besitzt, welche zum Lösen der Feder beim Lampentausch verwendet wird.
Patent DE-202022102912-U1 (DE)
Title: Magnetring und Geräusch- und/oder Frequenzlogger
IPC: G01H3/00
Filed: 2022-05-25
Abstract: Magnetring (10) zur Anbringung eines Geräusch- und/oder Frequenzloggers (11) an Leitungen für fluide Medien, insbesondere Wasserleitungen, oder deren Armaturen, wie Streckenschiebern, Hausanschlussschiebern oder Unter- oder Oberflurhydranten, umfassend
 einen Ringkörper (12) mit einer inneren Durchgangsöffnung (13), wobei der Magnetring (10) mittels der Durchgangsöffnung (13) auf den Geräusch- und/oder Frequenzlogger (11) aufschiebbar ist, und
 einen Magneten (14), wobei der Geräusch- und/oder Frequenzlogger (11) mit aufgeschobenem Magnetring (10) mittels des Magneten (14) an ferromagnetische Abschnitte von Leitungen oder deren Armaturen anbringbar ist,
 wobei der Ringkörper (12) ein, zwei oder mehrere, vorzugsweise drei, Aufnahmeelemente (15) und/oder einen, zwei oder mehrere Aufnahmeabschnitte (25) zur Aufnahme des Magneten (14) aufweist, wobei jedes Aufnahmeelement (15) und/oder jeder Aufnahmeabschnitt (25) eine, zwei oder mehrere Aufnahmepositionen (16) für den Magneten (14) bereitstellt,
 wobei eine erste Aufnahmeposition (16a) einen ersten Abstand zum Mittelpunkt (M) der Durchgangsöffnung (13) aufweist, und
 wobei eine zweite Aufnahmeposition (16b) einen zweiten Abstand zum Mittelpunkt (M) der Durchgangsöffnung (13) aufweist,
 wobei der erste Abstand größer ist als der zweite Abstand, so dass wenigstens zwei unterschiedlich weit vom Mittelpunkt (M) der Durchgangsöffnung (13) entfernte Aufnahmepositionen (16a, 16b) für den Magneten (14) bereitgestellt werden,
 wobei der Magnet (14) an jeder Aufnahmeposition (16a, 16b) lösbar am Ringkörper (12) befestigbar ist.
Patent DE-202022106779-U1 (DE)
Title: Transportbehälter zur Aufnahme und Verpackung von Transportgütern
IPC: B65D81/05
Filed: 2022-12-02
Abstract: Transportbehälter zur Aufnahme von verpackten Waren oder sonstigen Gütern, die als Kartons, Container oder Kisten ausgebildet sind, bei denen zur Ausfüllung der Zwischenräume zwischen den Transportgütern und den Behälterinnenwänden Behältnisse eingebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass in den Zwischenräumen (1) zwischen den Transportgütern (2) und den Behälterinnenwänden (6) sowie zwischen den Transportgütern (2) zueinander aufblasbare oder infolge eines herbeigeführten Druckausgleiches sich volumenmäßig erweiternde Behältnisse (3) eingebracht sind sowie zwischen der Oberfläche der Behältnisse (3) und den Transportgütern (2) zur elastischen Positionierung dienende elastische abstandshaltende Materialien (4) eingebracht sind.
Patent DE-202023000424-U1 (DE)
Title: Wasserstoff-Brennstoffzelle mit Speicherelektrolyse
IPC: H01M8/18
Filed: 2023-02-24
Abstract: Wasserstoff-Brennstoffzelle mit Speicherelektrolyse, dadurch gekennzeichnet, dass Die Elektroden aus Kohlenstoff-basiertem Material sind (Graphit, Kohle, Carbonfaser, Fulllerene etc.), um frei von korrosiven Metallen an großer Oberfläche Reaktionsraum zu bieten.
Patent DE-202023101675-U1 (DE)
Title: Verbindungselement für Spielzeugbahnen
IPC: A63H18/02
Filed: 2023-04-01
Abstract: Vorrichtung mit einem Verbindungselement (1; 37; 46; 55; 62), dieses umfassend eine Unterseite (10), dieselbe eingerichtet zum Zusammenwirken des Verbindungselements (1; 37; 46; 55; 62) mit einem oder mehreren Klemmbausteinen (14), weiter umfassend ein an der Oberseite angeordnetes Schienenstück (3) zum Zusammenwirken des Verbindungselements (1; 37; 46; 55; 62) mit einer oder mehreren Spielzeugeisenbahnschienen (16, 20, 47), gekennzeichnet durch mindestens eine Säule (2, 31, 90; 35, 36; 48; 52; 54; 58), die mit einer am Verbindungselement (1; 37; 46; 55; 62) angebrachten Basis (7; 49; 63) nach oben und/oder unten hin zusammenwirkt.
Patent DE-202023101921-U1 (DE)
Title: Tierfutter und Verwendung des Tierfutterproduktes für eine Fütterung eines Hundes
IPC: A23K50/40
Filed: 2023-04-14
Abstract: Tierfutterprodukt (1), wobei das Tierfutterprodukt (1) die folgenden Bestandteile umfasst:
 - Fleisch (2) wenigstens einer Tierart, und
 - Gemüse (3), Obst (4) und/oder Öl (5), wobei das Tierfutterprodukt (1) erhalten ist durch ein Verfahren mit den folgenden Schritten:
 - Garen des Fleisches (2), vorzugsweise bei einer Temperatur in einem Bereich von 85 bis 95°C,
 - Blanchieren des Gemüses (3),
 - Mischen des Fleisches (2) und des Gemüses (3),
 - Vorzugsweise Hinzufügen des Obstes (4) und/oder des Öls (5),
 - Vorzugsweise Mischen der nach dem Hinzufügen vorliegenden Bestandteile,
 - Einfrieren der gemischten Bestandteile.
Patent DE-202023103209-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung eines Bandes und Metallschleifmaschine
IPC: B65G45/10
Filed: 2023-06-12
Abstract: Vorrichtung (1) zur Reinigung eines schlaufenförmigen Bandes (2) wie eines Transportbandes, das in einer Laufrichtung des Bandes (2) um zwei in der Laufrichtung beabstandete Umlenkanordnungen (3, 4) geführt ist, und wobei das Band (2) einen Auflageabschnitt (5) bereitstellt, der sich zwischen Oberseiten der beiden Umlenkanordnungen (3, 4) ausbildet und wobei außenseitig auf dem Auflageabschnitt (5) Gegenstände ablegbar und transportierbar sind, wenn das Band (2) sich umlaufend bewegt, und wobei das Band (2) einen Rücklaufabschnitt (6) zwischen Unterseiten der beiden Umlenkanordnungen (3, 4) ausbildet, wobei die Vorrichtung (1) ein antreibbares Reinigungsorgan (7, 8, 9) zur Reinigung des Rücklaufabschnitts (6) des Bandes (2) aufweist und eine Kontrolleinrichtung (10) zur Kontrolle des Betriebs der Vorrichtung (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine von der Kontrolleinrichtung (10) kontrollierte Stelleinrichtung (11) zur veränderbaren Positionierung des Reinigungsorgans (7, 8, 9) relativ zu einer Außenseite (6a) des Rücklaufabschnitt (6) des Bandes (2) vorgesehen ist, um das Reinigungsorgan (7, 8, 9) in anpressenden Kontakt mit der Außenseite (6a) des Rücklaufabschnitts (6) zu bringen, wobei eine Erfassungseinrichtung (12) zur Erfassung von Betriebswerten vorhanden ist, mit denen eine aktuelle Anpresswirkung des Reinigungsorgans (7, 8, 9) auf die Außenseite (6a) des Rücklaufabschnitts (6) bewertbar ist, wobei die erfassten Betriebswerte der Kontrolleinrichtung (10) bereitstellbar sind für die Kontrolle der Stelleinrichtung (11), so dass über die Stelleinrichtung (11) die Anpresswirkung des Reinigungsorgans (7, 8, 9) auf die Außenseite (6a) des Rücklaufabschnitts (6) während der Reinigung des zu reinigenden Rücklaufabschnitts (6) des Bandes (2) vorgebbar ist.
Patent DE-202023103852-U1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zur Wiederverwendung des Abwassers eines Wärmekraftwerks
IPC: C02F1/48
Filed: 2023-07-11
Abstract: Eine Vorrichtung zur Wiederverwendung des Abwassers eines Wärmekraftwerks, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 einen Abwasserverarbeitungsmechanismus (100), der ein Speicherelement (101), ein Stützelement (104) und ein Zufuhrmagazin (102) sowie eine an dem Speicherelement (101) angebrachte Abflussarmatur (105) umfasst; und
 einen Schüttel- und Verarbeitungsmechanismus (200), der eine Eintrittsbaugruppe (201), eine an der Eintrittsbaugruppe (201) angebrachte Schüttel- und Anschlussbaugruppe (202) und eine Drehantriebsbaugruppe (203) umfasst;
 einen Dreh- und Reinigungsmechanismus (300), der eine unter dem Speicherelement (101) verlaufende Verbindungsreinigungsbaugruppe (301), eine in der Verbindungsreinigungsbaugruppe (301) vorgesehene bewegliche Adsorptionsbaugruppe (302) und eine in dem Speicherelement (101) angeordnete Kolbensteuerbaugruppe (303) und einen Trägerring (304) umfasst.
Patent DE-202023105720-U1 (DE)
Title: Solarmodul-Halterungsset mit Verzahnungsstruktur
IPC: H02S20/23
Filed: 2023-10-02
Abstract: Ein Solarmodul-Halterungsset mit Verzahnungsstruktur, umfassend:
 eine Haupthalterung (1), die ein Haupthalterung-Kombinationssegment (11) aufweist, wobei das Haupthalterung-Kombinationssegment (11) mit einem Haupthalterung-Kombinationsloch (111) versehen ist und mehrere linear angeordnete Haupthalterung-Verzahnungszähne (112) auf einer Seite des Haupthalterung-Kombinationssegments (11) vorgesehen sind; und
 eine Nebenhalterung (2), die ein Nebenhalterung-Kombinationssegment (21) aufweist, wobei das Nebenhalterung-Kombinationssegment (21) mit einem Nebenhalterung-Kombinationsloch (211) versehen ist, mehrere linear angeordnete Nebenhalterung-Verzahnungszähne (212) auf einer Seite des Nebenhalterung-Kombinationssegments (21) vorgesehen sind und die Größe der Haupthalterung-Verzahnungszähne (112) die gleiche wie die der Nebenhalterung-Verzahnungszähne (212) ist.
Patent DE-212007000043-U1 (DE)
Title: System zum Authentisieren eines Zubehörs
IPC: G06F13/00
Filed: 2007-06-26
Abstract: Medienspieler
der dazu eingerichtet ist, mit einem Zubehörteil zu interagieren, wobei
der Medienspieler umfasst:  Mittel zum Ausführen einer Authentisierungsoperation,
um das Zubehörteil
zu authentisieren;  Mittel zum Erlauben, während der Authentisierungsoperation,
dass das Zubehörteil
auf den Medienspieler zugreift;  Mittel zum Bestimmen, ob die
Authentisierungsoperation erfolgreich beendet wurde oder fehlgeschlagen
ist;  Mittel zum weiterhin Erlauben, in dem Fall, dass die Authentisierungsoperation
erfolgreich beendet wurde, dass das Zubehörteil auf den Medienspieler
zugreift; und  Mittel zum Aussperren des Zubehörteils von
jeglichem weiteren Zugriff auf den Medienspieler in dem Fall, dass
die Authentisierungsoperation fehlgeschlagen ist.
Patent DE-212011100134-U1 (DE)
Title: Puzzleartige Lichtleiterplatte
IPC: F21V8/00
Filed: 2011-11-14
Abstract: Puzzleartige Lichtleiterplatte, die eine Lichtleiterplatte (1) und Lichtleiterpunkte (2), die auf einer Seitenfläche der Lichtleiterplatte angeordnet sind, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtleiterplatte (1) als eine Gesamteinheit durch Zusammenfügen von Lichtleiterelementen (3) mit verschiedener Form gebildet ist.
Patent DE-212015000059-U1 (DE)
Title: Schweißdrahtbehälter
IPC: B65H75/24
Filed: 2015-02-09
Abstract: Schweißdrahtbehälter (10), der Folgendes umfasst: einen Metallzylinder, der einen Durchmesser aufweist, wobei der Zylinder eine Oberseite aufweist und an einem Boden (14) geschlossen ist; eine Metallspule, die in den Zylinder eingeführt werden kann; dadurch gekennzeichnet, dass die Spule zwei Komponenten aufweist: eine erste Spulenkomponente (38), die einen ersten Spulendurchmesser und einen sich lateral erstreckenden Flansch (18) an einem Ende der ersten Spulenkomponente (38) aufweist; und eine zweite Spulenkomponente (38), die einen zweiten Spulendurchmesser und einen sich lateral erstreckenden Flansch (28) an einem Ende der zweiten Spulenkomponente (40) aufweist; wobei jeder der Flansche (38, 28) so bemessen ist, dass er in den Metallzylinder eingeführt werden kann; wobei die Spulenkomponenten (38, 40) so bemessen sind, dass sie einen Spulendurchmesser haben, der in den anderen Spulendurchmesser eingeführt werden kann; und durch einen Metalldeckel (32), der so bemessen ist, dass er auf den Zylinder passt.
Patent AT-7176-U2 (AT)
Title: Deckel zum verschliessen von nahrungsmittelbehältern, sowie verfahren zu dessen herstellung
Inventor: REITERER FRANZ ING
IPC: B65D77/20
Filed: 2004-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Deckel (1) zum Verschließen von Nahrungsmittelbehältern mit einem zumindest dreilagigen Trägermaterial (2), welches an seiner dem Behälter zugewandten Seite mit einer Siegelschicht (5) versehen ist. Erfindungsgemäß ist das Trägermaterial (2) ein symmetrischer Verbund mit einer Kernschicht aus Papier (3) und beidseitig an diese angebrachten Polyesterlagen (4, 4'). Dieser Verbund ist metallfrei und lässt sich somit durch etwaige Detektionsgeräte hinsichtlich Zerstörungen in einfacher Weise kontrollieren. Weiters ist durch den symmetrischen Aufbau das bei Kunststoffen übliche Auftreten von inneren Spannungen (Schüsseln) hintangehalten, was auch durch die erfindungsgemäße Verfahrensführung, nämlich das schrittweise Vernetzen der Verbundstrukturen untereinander, erzielt wird. Der erfindungsgemäße Deckel eignet sich zum Verschließen von Nahrungsmittelbehältern und ist im übrigen mikrowellentauglich.
Patent BR-MU8701054-U2 (BR)
Title: disposiÇço em embalagem para frutas
Inventor: CASTELO BRANCO ESTEVAO GRIVET
IPC: B65D85/34
Filed: 2007-05-31
Abstract: DISPOSIÇçO EM EMBALAGEM PARA FRUTAS. Compreendendo uma embalagem fabricada com material transparente e composta com quatro compartimentos individuais para acondicionamento de cada fruta, de formato piriforme (1), ligados opostamente dois a dois, estando divididos ao meio (duas metades) e tendo suas embocaduras moldadas integralmente em bases que se projetam perifericamente em forma de aba quadrada (2), através das quais as duas metades são unidas entre si (fechamento da embalagem) por meio de sistemas de trava por pino chanfrado (3) - quatro pinos e quatro buchas, providos nas suas faces confrontantes junto às bordas em dois lados opostos, sendo os compartimentos piriformes (1) dotados com oito nervuras de reforço estrutural (4) dispostos radialmente e possuindo ainda nas extremidades um reforço central (5) para melhorar a estrutura no empilhamento, sendo que os reforços cen- trais superiores possuem rebaixamentos (6) que definem encaixes fêmea para empilhamento, enquanto que os reforços centrais inferiores são salientes e definem encaixes machos que serão alojados nos rebaixamentos (6) da embalagem inferior quando do empilhamento, estando previsto ainda um reforço central (7) para me- lhoria da estrutura no empilhamento.
Patent BR-MU8701503-U2 (BR)
Title: caixa luminosa para veicular propaganda em veÍculos
Inventor: MACCHION MAURICIO
IPC: G09F21/04
Filed: 2007-07-18
Abstract: CAIXA LUMINOSA PARA VEICULAR PROPAGANDA EM VEÍCULOS. O presente modelo de utilidade se refere a uma caixa luminosa para veicular propaganda ou publicidade, para ser fixada preferencialmente em portas de veículos. Mais especificamente a referida caixa compreende um recipiente de formato substancialmente retangular, do tipo "back Iighf', moldado à porta do veículo, acompanhando seus relevos, tendo, porém, espessura bastante reduzida e a parte frontal plana, de modo a interferir o minimo possível com a estética do veículo e sem provocar qualquer aumento na estrutura do veículo que possa prejudicar a mobilidade do mesmo.