baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10161514-B4 (DE)
Title: Anschlussbuchse
Inventor: NIMURA KAZUHIKO
IPC: H01R13/42
Filed: 2001-12-14
Granted: 2007-04-12
Abstract: Anschlussbuchse
mit einem winkligen Rohrabschnitt (21; 111; 221) zum Einsetzen eines
Anschlusssteckers (T),  wobei von einer Bodenwand (39; 113;
223) des Rohrabschnitts (21; 111; 221) gegenüberliegende erste und zweite Seitenwände (21A;
114L, R; 224L, R) hochstehen,  wobei von den gegenüberliegenden
Seitenwänden
jeweils abstehende obere und untere Deckwände (32, 28; 115A, B; 225A,
B) aufeinander gefaltet sind, wobei eine erste (21A; 114R; 224R)
der Seitenwände
eine Aufnahmeöffnung
(38; 117; 227) enthält,
die die von der zweiten Seitenwand (114L; 224L) abstehende untere
Deckwand (28; 115B; 225B) aufnimmt, und  wobei längs in dem
Rohrabschnitt (21; 111; 221) ein federnder Kontakt (36; 119; 231)
aufgenommen ist; um eine Zunge des Anschlusssteckers (T) elastisch
zu kontaktieren,  dadurch gekennzeichnet,  dass die untere
Deckwand (28; 115B; 225B) so gefaltet ist,  – dass ein Basisabschnitt (34;
118; 230) auf der Innenseite der unteren Deckwand (28; 115B; 225B)
entsteht, von dem sich der...
Patent DE-10163293-B4 (DE)
Title: Anbaustruktur eines Armaturenbretts
Inventor: SOTOU MITSURU
IPC: B62D25/14
Filed: 2001-12-21
Granted: 2008-08-21
Abstract: Armaturenbrett-Anbaustruktur,
wobei  ein oberer Bereich des Armaturenbretts (14) mit einem Lenkungs-Abstützungselement
(15), das sich in der Richtung der Fahrzeugbreite erstreckt, zum
Abstützen
einer Lenksäule
verbunden ist,  eine seitliche Konsole (16, 17) zum Anbringen
der beiden Endbereiche des Lenkungs-Abstützungselements (15) an einer
Fahrzeugkarosserie nach unten zur Bildung eines verlängerten
Bereichs (20, 21) verlängert
ist und  ein erster Anbringungsbereich (22), der mit dem unteren Bereich
des Armaturenbretts (14) verbunden ist, und ein zweiter Anbringungsbereich
(23), der mit der Fahrzeugkarosserie verbunden ist, an dem verlängerten
Bereich (20, 21) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Fläche des
Verbindungsbereichs des ersten Anbringungsbereichs (22) des Armaturenbretts
(14) mit einer Abdeckung abgedeckt ist, die durch Verlängerung
einer Zierfläche
des Handschuhkastens (27) des Armaturenbretts (14) gebildet ist.
Patent DE-10203758-B4 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für Schutzlamellen eines Faltenbalges zur Abdeckung von Führungsbahnen an automatischen Maschinen, Werkzeugmaschinen und Robotern
Inventor: TABELLINI GIORGIO
IPC: F16P1/00
Filed: 2002-01-24
Granted: 2005-06-09
Abstract: Befestigungsvorrichtung
für Schutzlamellen
eines Faltenbalges zur Abdeckung von Führungsbahnen an automatischen
Maschinen, Werkzeugmaschinen und Robotern wobei der Faltenbalg (1)
in Längsrichtung
in einer durch eine Reihe von quer verlaufenden Faltlinien (6) definierten
Richtung (D) ausdehnbar und zusammenziehbar ist; während die
Lamellen (8) schwenkbar mittels jeweils mindestens einer entsprechenden
Anschlussvorrichtung (10) mit den entsprechenden, quer verlaufenden
Faltlinien (6) verbunden sind, so dass sie sich, wenn der Faltenbalg
(1) in ausgezogener Stellung ist, teilweise einander überlappend
in einer Reihe anordnen und auf einer im wesentlichen zu einer Fläche (7)
des Faltenbalges (1) parallelen Ebene (P) liegen, und dass sie beim
Auseinander- und Zusammenziehen des Faltenbalges (1) übereinander
gleiten, wobei ein Verbindungskörper
(12) vorgesehen ist, der an einer quer verlaufenden Faltlinie (6)
fest am Faltenbalg (1) befestigbar ist und mindestens eine Fläche (27)
der Lamelle (8) berührt,
dadurch gekennzeichnet, dass  – mindestens ein Druckelement
(18), das mindestens eine Fläche
(20) der Lamelle...
Patent DE-10207314-B4 (DE)
Title: Ansaugluftmengenregelsystem für Verbrennungsmotor
Inventor: HASHIMOTO KOHJI
IPC: F02D41/00
Filed: 2002-02-21
Granted: 2017-01-12
Abstract: Ansaugluftmengenregelsystem für einen Verbrennungsmotor, enthaltend: einen Drosselklappen-Steuermotor (103) zum Steuern eines Öffnungsumfangs einer Drosselklappe (200b), um hierdurch angleichend eine Menge an Ansaugluft zu regulieren, die den Verbrennungsmotor in Übereinstimmung mit einem Eindrückausmaß eines Gaspedals (210a) zugeführt wird; eine Motorantriebseinrichtung (105a) mit einem Kraftstoffeinspritz-Solenoidventil des Verbrennungsmotors; ein Lastrelais (104a), über das elektrische Energie dem Drosselklappen-Steuermotor (103) zugeführt wird; Peripherie-Hilfsausrüstungsgegenstände (105b) des Verbrennungsmotors; eine Alarmanzeigeeinrichtung (109); eine Haupt-CPU (600d, 111) zum Zuführen eines ersten Steuersignals zu dem Drosselklappen-Steuermotor (103) sowie von zweiten Steuersignalen zu der Motorantriebseinrichtung (105a); eine Neben-CPU (601d, 121) zum Zuführen eines Lastrelais-Aktivierungssignals zu dem Lastrelais (104a), sowie von dritten Steuersignalen zu den Peripherie-Hilfsausrüstungsgegenständen (105b) durch Wechselwirkung mit der Haupt-CPU (600d, 111); eine erste Gruppe (101a) von An/Aus-Sensoren zum Zuführen – zu der Haupt-CPU (600d, 111) – einer ersten Gruppe von An/Aus-Signalen, die An- und Abschaltpegel haben, die sich mit hoher Frequenz ändern, für Betriebsschritte ...
Patent DE-10214572-B4 (DE)
Title: Niederschlags-Sensor
Inventor: ISHINO HIROTSUGU
IPC: G01N15/06
Filed: 2002-04-02
Granted: 2014-02-06
Abstract: Niederschlags-Sensor, der zur Anbringung an der inneren Oberfläche einer Windschutzscheibe (W) ausgebildet ist, wobei der Sensor folgendes enthält:  einen Lichtstrahlsender (40);  einen Lichtstrahlempfänger (50);  ein Prisma (20), das seinerseits folgendes enthält:  eine eintrittsseitige Linsenoberfläche (26), welche in einer Ebene parallel zur Ebene der Windschutzscheibe (W) konkav und in einer Ebene normal zur Ebene der Windschutzscheibe (W) konvex ist, wobei die eintrittsseitige Linsenoberfläche (26) dem Lichtstrahlsender (40) und dem Lichtstrahlempfänger (50) zugewandt ist; und  eine austrittsseitige Linsenoberfläche (28), welche in einer Ebene parallel zur Ebene der Windschutzscheibe (W) konkav und in einer Ebene normal zu der Ebene der Windschutzscheibe (W) konvex ist, wobei die austrittsseitige Linsenoberfläche (28) dem Lichtstrahlsender (40) und dem Lichtstrahlempfänger (50) zugewandt ist, und wobei Licht von dem Lichtstrahlsender (40) zu dem Lichtstrahlempfänger (50) über das Prisma (20) gesendet wird, und Wassertropfen auf der äußeren Oberfläche der Windschutzscheibe (W) auf der Basis des von dem Lichtstrahlempfänger (50) empfangenen Lichtes detektiert werden.
Patent DE-10247774-B4 (DE)
Title: Volumenstromregelventil
Inventor: WERNER MARTIN
IPC: F02M69/18
Filed: 2002-10-14
Granted: 2005-09-29
Abstract: Volumenstromregelventil
(1) mit einem in einem Ventilgehäuse
(10) gelagerten Steuerkolben (2), der gegen die Kraft einer Rückstellfeder
(4) aus einer ersten Endstellung (5) in eine zweite Endstellung
(6) bewegbar ist dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerkolben (2)  – als Stufenkolben
ausgebildet ist,  – außen umströmt wird
und  – eine
in die Mantelfläche
(7) eingebrachte Steuergeometrie (8) aufweist, die derart ausgebildet
ist, dass sich in Abhängigkeit
von der Stellung des Steuerkolbens unterschiedliche, wenigstens
abschnittsweise konstante Steigungen in der Ventil-Kennlinie ergeben.
Patent DE-10250376-B4 (DE)
Title: Einspritzeinheit für eine elektrische Spritzgiessmaschine
Inventor: KASAI TOSHIHIRO
IPC: B29C45/48
Filed: 2002-10-29
Granted: 2007-11-22
Abstract: Einspritzeinheit
für eine
elektrische Spritzgießmaschine,
umfassend:  einen Plastifizier- und Einspritzzylinder (1) mit
einer Düse an
seinem Vorderende,  eine Schnecke (2), die in dem Plastifizier-
und Einspritzzylinder (1) aufgenommen ist,  eine Frontplatte
(3), die das hintere Ende des Plastifizier- und Einspritzzylinders
(1) trägt,  eine
hintere Platte (4), die in Längsrichtung
der Einspritzeinheit hinter der Frontplatte (3) dieser gegenüber angeordnet
ist,  Zugstangen (5), die einen Raum zwischen der Frontplatte (3)
und der hinteren Platte (4) überspannen
und beide miteinander verbinden,  eine Zwischenplatte (6), die
zwischen der Frontplatte (3) und der hinteren Platte (4) angeordnet
ist, die sich entlang der Zugstangen (5) in einer Vorwärts- und
Rückwärtsrichtung
bewegen kann und die die Schnecke (2) am hinteren Ende der Schnecke
(2) drehbar lagert,  einen Drehantriebsmechanismus für die Schnecke
(2), der an der Zwischenplatte (6) angebracht ist, und  Kugelumlaufspindeln
(10), die an der hinteren Platte (4) angebracht...
Patent DE-10252885-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung und Bewertung von Oberflächenkenngrößen technischer Oberflächen
Inventor: BECK CHRISTIAN
IPC: G06F17/50
Filed: 2002-11-12
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung und Bewertung von Oberflächenkenngrößen technischer Oberflächen unter
Verwendung funktionsrelevanter Zahlenwerte als Toleranzgrenzen,
wobei die Oberflächenkenngrößen der technischen
Oberflächen
entsprechend ihrer Funktionseigenschaften und in einem Funktionsmerkmalsraum
klassifiziert und bewertet werden, die Oberflächen mit einer Messwerterfassung
gemessen, die damit ermittelten Oberflächenmesswerte digitalisiert
und abgespeichert und in den Merkmalsraum transformiert werden und
wobei anhand der Lage der digitalisierten Messwerte im Merkmalsraum
die Bewertung der Oberflächenkenngrößen der
technischen Oberflächen
erfolgt.
Patent DE-10256509-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Adressieren von blockweise löschbaren Speichern
Inventor: KUEHNE REINHARD
IPC: G06F3/06
Filed: 2002-12-04
Granted: 2008-06-12
Abstract: Verfahren
zum Adressieren von einzelnen löschbaren
realen mit Speicherblockadressen (SBA) adressierbaren Speicherblöcken (SB)
gemäß deutscher
Hauptanmeldung Nummer 10227256.5, die in mit relativen Sektoradressen
(RSA) adressierbare einzeln beschreibbare Speichersektoren gegliedert
sind, deren Gelöscht-
und Beschrieben Zustände
gespeichert jeweils abfragbar bereitgestellt werden, vermittels,
einer Adressumsetzung von logischen Blockadressen (LBA) jeweils
in eine der Speicherblockadressen (SBA), wobei jeweils, wenn ein Sektorschreibbefehl
auszuführen
wäre, der
einen bereits beschriebenen Sektor betrifft, durch eine geänderte Adressumsetzung
in eine alternative Speicherblockadresse (ABA) eines Speicherblocks
(AB), dessen entsprechender Sektor gelöscht oder unbeschrieben ist,
in diesen geschrieben wird, und falls jedoch auch dieser alternativ
adressierte Sektor bereits beschrieben war, die Adressumsetzung
eine weitere Speicherblockadresse (SBA) eines gelöschten Speicherblockes
(SB) als eine neue alternative Speicherblockadresse (ABA) bereitstellt,
und dessen entsprechender Sektor beschrieben wird und im bisherigen
alternativ adressierten Speicherblock (AB) die noch unbeschriebenen
Sektoren mit den Inhalten der entsprechenden Sektoren des ursprünglich zugeordnet
adressierten Speicherblocks (SB) beschrieben werden, wonach dieser...
Patent DE-10260419-B4 (DE)
Title: Bauteile und Halbzeuge mit metallischer Schaumlage
Inventor: BUNSMANN WINFRIED
IPC: B22F3/11
Filed: 2002-12-21
Granted: 2009-06-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils, das zumindest eine aufgeschäumte Lage, die mit einer oder mehreren Sorten von Treibmittel und einer oder mehreren Sorten von Metallpulver gebildet ist, und zumindest eine massivmetallische Lage umfaßt, wobei zur Bildung der aufgeschäumten Lage ein Pulver aus mehreren Komponenten gemischt und die so gebildete Mischung (1) zusammen mit der oder den metallischen Lage(n) gewalzt und später gegebenenfalls umgeformt und aufgeschäumt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das gemischte Pulver in einen Behälter (7) eingefüllt wird, der während der Pulvereinschüttung eine offene Wanne (2) bildet, die mit einem Inertgas, das schwerer als die umgebende Luft ist, geflutet wird, und nach Einfüllen des Pulvers (1) verschlossen und evakuiert und insgesamt zumindest einer äußeren Druckeinwirkung ausgesetzt wird, wodurch ein metallischer Verbund entsteht.
Patent DE-10291120-B4 (DE)
Inventor: FUEHRER THOMAS
IPC: H04L7/00
Filed: 2002-03-14
Granted: 2012-06-06
Abstract: In each TTCAN bus, a global time is determined. From the global times, the deviations of the global times are determined for those TTCAN busses that are connected together via at least one user. Based on the deviations of the individual global times, the cycle times of the connected TTCAN busses are matched to each other, so that they are synchronized in terms of cycle time. An independent claim is included for an apparatus for synchronizing at least tow TTCAN Busses.
Patent DE-10297158-B4 (DE)
Title: Computersystem mit Regelung seiner zugeführten Spannung
Inventor: NGUYEN DON
IPC: G06F1/32
Filed: 2002-08-27
Granted: 2006-02-09
Abstract: Computersystem
mit:  einer Steuereinheit zum Erzeugen eines Leistungsstatus-Zustandsignals,
um einen Leistungszustand einer Mehrzahl von Komponenten des Computersystems
anzuzeigen; und  einen Spannungsregler zum Anlegen eines Spannungsniveaus
an die Mehrzahl von Komponenten und, um das Spannungsniveau für die Mehrzahl
von Komponenten zu erhöhen,
wenn die Mehrzahl von Komponenten, wie von dem Leistungszustands-Statussignal angegeben,
in einen Schlafzustand übergeht.
Patent DE-10305697-B4 (DE)
Title: Schloss
Inventor: BANTLE ULRICH
IPC: E05B17/00
Filed: 2003-02-12
Granted: 2005-03-31
Abstract: Schloss
mit einem Riegel (50), der mittels Betätigung einer Handhabe (40)
von einem Betätigungselement
(30) zwischen einer Öffnungs-
und einer Schließstellung
verstellbar ist, wobei dem Betätigungselement
(30) ein Arretierstück
(22) zugeordnet ist, das das Betätigungselement
(30) in der Schließstellung
blockiert, und wobei das Arretierstück (22) zwischen einer Blockierstellung
und einer Entriegelungsstellung hin und her bewegbar ist, wobei
das Betätigungselement
(30) in der Entriegelungsstellung freigegeben ist, dadurch gekennzeichnet,  dass
die Handhabe (40) mittels einer Überlastsicherung (34)
drehfest an das Betätigungselement
(30) angekoppelt ist,  dass die Überlastsicherung (34) die drehfeste
Verbindung zwischen dem Betätigungselement
(30) und der Handhabe (40) bei Überschreiten
einer vorgegebenen oder vorgebbaren Belastung freigibt,   dass
die Handhabe (40) mit dem Betätigungselement
(30) über
eine in Richtung der Rotationsachse des Betätigungselementes (30) axial
verstellbare Drehlagerung gekoppelt ist, und  dass mittels einer
Feder (45) eine in Richtung der Rotationsrichtung wirkende Vorspannkraft
aufgebracht ist, die das Betätigungselement...
Patent DE-10311187-B4 (DE)
Inventor: LIDOLT KLAUS
IPC: A61H3/00
Filed: 2003-03-12
Granted: 2006-08-10
Abstract: A leg support (1) has upper (2) and lower (3) limb shells and a foot-retaining shell (4) interlinked to the lower limb shell by a knuckle joint (5). Between the upper and lower limb shells there is a lockable joint (6) that connects via a connecting cable (7) to a control module (8) secured on the top side of the upper limb shell.
Patent DE-10321241-B4 (DE)
Title: Überwachungsverfahren für eine Maschine und hiermit korrespondierende Gegenstände
Inventor: GREFF STEPHAN
IPC: G05B13/00
Filed: 2003-05-12
Granted: 2005-09-29
Abstract: Überwachungsverfahren
für eine
Maschine,  – wobei
mindestens ein erstes Maschinenelement (2) mittels mindestens eines
positionsgeregelten ersten Antriebs (3) und mindestens ein zweites
Maschinenelement (6) mittels mindestens eines zweiten, nicht positionsgeregelten Antriebs
(7) relativ zu einem Grundkörper
(1) der Maschine bewegbar ist,  – wobei ein Ortszustand (p,
p*) des ersten Maschinenelements (2) und an den ersten Antrieb (3)
auszugebende Steuerbefehle (C*) an eine Überwachungseinrichtung (10) übermittelt
werden,  – wobei
die Überwachungseinrichtung
(10) anhand der auszugebenden Steuerbefehle (C*) einen Geschwindigkeitsverlauf
(v(t)) für
das erste Maschinenelement (2) ermittelt,  – wobei der Geschwindigkeitsverlauf
(v(t)) von der Überwachungseinrichtung
(10) derart ermittelt wird, dass sowohl der Betrag des Geschwindigkeitsverlaufs
(v(t)) als auch der Betrag der zeitlichen Änderung (a(t)) des Geschwindigkeitsverlaufs
(v(t)) begrenzt sind,  – wobei
die Überwachungseinrichtung
(10) anhand des ermittelten Geschwindigkeitsverlaufs (v(t)) einen
zeitlichen Verlauf für
ein Volumen ermittelt, das das erste Maschinenelement (2) vor und
während
der Ausführung
der...
Patent DE-10334787-B4 (DE)
Title: Sperrhebel- und Wellenanordnung und Verfahren dazu
Inventor: WHITEBREAD RICHARD L
IPC: F16D1/08
Filed: 2003-07-30
Granted: 2004-08-05
Abstract: Sperrhebel- und Wellenanordnung, umfassend:  eine Welle (26) mit einem sich radial erstreckenden Loch (40);  eine Sperrhebelanordnung (28) mit einer sich radial erstreckenden Sperrplatte (34) und einer Nabe (36), die sich axial von der Sperrplatte (34) erstreckt, wobei die Nabe (36) eine radiale Öffnung (38), die mit dem Loch (40) ausgerichtet ist, und eine umlaufende Nut (42) benachbart zu der radialen Öffnung aufweist;  einen Stift (32), der sich durch die Öffnung (38) erstreckt und in die Öffnung (38) und das Loch (40) gedrückt wird; und  eine Halterung (10) mit einem zylindrischen Element (12), die um die Nabe (36) liegend angeordnet ist und zumindest zum Teil die Öffnung (38) abdeckt, um ein unbeabsichtigtes Entfernen des Stiftes (32) aus dem Loch (40) und der Öffnung (38) zu verhindern, und mit Haltelaschen (22, 24), die sich im Wesentlichen axial von dem zylindrischen Element (12) erstrecken und mit der umlaufenden Nut...
Patent DE-10347077-B4 (DE)
Title: Multibit-Bit-Addierer
Inventor: HATSCH JOEL
IPC: G06F7/60
Filed: 2003-10-10
Granted: 2012-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Addierer zum Addieren von mindestens sechs Bits derselben Wertigkeit w mit einer ersten Anzahl von Eingängen zur Entgegennahme der zu addierenden Bits derselben Wertigkeit w und eine Anzahl von Ausgängen, wobei die zu addierenden Bits an den Eingängen vorsortiert anliegen und der Addierer die Bits unter Berücksichtigung der Vorsortierung addiert. Ferner schafft die Erfindung eine Addiereinrichtung zum Addieren von mindestens sechs gleichwertigen Bits und ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-10349733-B4 (DE)
Inventor: BEIL JOHANN
IPC: B43K8/24
Filed: 2003-10-23
Granted: 2014-05-15
Abstract: The implement has a sleeve-shaped outer casing (3) with an ink reservoir supplying a drawing/writing tip (7), and a protective chamber at one end with a closure device (8.2,10) for an aperture for the tip. The device is formed, so that its aperture (11) is opened when it is expanded. The end of the pen body having the writing/drawing tip forms a first control surface, which engages on inner faces of the closure device when the drawing/writing element (2) is moved from non-active into writing position. The aperture is located in a part of the device formed from an elastic material.
Patent DE-10353100-B4 (DE)
Title: Getränkezapfanlage
Inventor: BECKER CARL MEINHARD
IPC: B67D1/14
Filed: 2003-11-12
Granted: 2005-12-08
Abstract: Getränkezapfanlage,
insbesondere Bierzapfanlage, mit einem Zapfhahn (1) und einem dicht daran
angeschlossenen rohrförmigen
Anschlussnippel (3) mit zwei Enden (3a, 3c), dessen eines Ende (3c)
zum Anschluss einer Getränkeleitung
(5) ausgebildet ist und dessen anderes Ende (3a) mittels eines das
andere Ende (3a) umgebenden Verbindungselementes (4) stirnseitig
dicht und drehbar am Zapfhahn (1) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das andere Ende (3a) des Anschlussnippels (3) mittels einer
ringförmigen
Feder-Nut-Führung
(3d, 4c) von dem Verbindungselement (4) gehalten ist und dass die
Stirnseite (4b) des Verbindungselementes (4) bei dessen drehfesten
Anschluss an dem Zapfhahn (1) mindestens annähernd in der Ebene der Stirnseite
(3a*) des anderen Endes (3a) des Anschlussnippels (3) liegt, wobei
für die
stirnseitige Abdichtung am Zapfhahn (1) eine Dichtung (6) vorgesehen
ist, die an den zumindest annähernd
in einer Ebene liegenden Stirnseiten (3a*, 4b) des Verbindungselementes
(4) anliegt.
Patent DE-10356743-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Stoppen einer Brennkraftmaschine und Vorrichtung dafür
Inventor: KATAOKA KENJI
IPC: B60L50/15
Filed: 2003-12-04
Granted: 2014-07-03
Abstract: Verfahren zum Stoppen einer Brennkraftmaschine eines Hybridfahrzeuges in einem vorbestimmten Zustand, mit den folgenden Schritten: – Bestimmen, ob eine Fahrzeuggeschwindigkeit gleich oder kleiner als eine vorbestimmte Geschwindigkeit während einer Verzögerung ist; – Schließen von Einlassventilen (8) und Auslassventilen (9) aller Zylinder (1a) unabhängig von der Drehung einer Abgabewelle (4) der Brennkraftmaschine (1) wobei ein Motor-Generator weiter Energie erzeugt; – Zünden einer Zündkerze (15) zur Verbrennung des in den Zylindern (1a) verbleibenden Luft/Kraftstoff-Gemisches; – Bestimmen, ob die Verbrennung des in den Zylindern (1a) enthaltenen Luft/Kraftstoff-Gemisches beendet ist, anhand einer Drehschwankung der Abgabewelle (4); und – Öffnen der Einlassventile (8) und Auslassventile (9) aller Zylinder (1a).
Patent DE-19518331-B4 (DE)
Title: Mechanisches Rohrdichtungssystem
Inventor: MURRAY WALLACE G
IPC: F16L5/08
Filed: 1995-05-18
Granted: 2006-04-06
Abstract: Dichtungssystem
(10) für
Wärmetauscher
mit Heizrohren (14) und einem Rohrboden (16), wobei das Dichtungssystem
(10) folgendes umfasst:  – eine
Hülse (40)
mit einem oberen vertikalen Wandabschnitt (42), einem einwärts vorstehenden
Absatz (45) und einem unteren vertikalen Wandabschnitt (48)  – ein primäres Abdichtmittel
(56), das in einem ringförmigen Raum
(50) angeordnet ist, der zwischen der Heizrohrwand (14), dem unteren
vertikalen Wandabschnitt (48), dem einwärts vorstehenden Absatz (45)
und dem Rohrboden (16) gebildet ist  – ein sekundäres Abdichtmittel
(52), das in einem ringförmigen
Raum (47) angeordnet ist, der zwischen der Heizrohrwand (14), dem
oberen vertikalen Wandabschnitt (42), dem einwärts vorstehenden Absatz (45)
und einem oberen Ring (80) gebildet ist  – einen Druckbund (87), der
um den oberen Ring (80) und die Hülse (40) positioniert und mit
einer Vielzahl von Bolzen (88) versehen ist, die an ihrem unteren
Ende (91) mit dem Rohrboden (16) verschraubt sind.
Patent DE-19522122-B4 (DE)
Title: Spritzgußform zum Herstellen von Kunststoff-Bürstenkörpern
Inventor: FRIESE WOLFGANG
IPC: B29C45/14
Filed: 1995-06-19
Granted: 2010-01-07
Abstract: Spritzgußform (6) zur Herstellung von Kunststoff-Bürstenkörpern, insbesondere Zahnbürstenkörpern (2), die aus mehreren Kunststoffkomponenten nacheinander gespritzt werden, die aus einer düsenseitigen (7) und einer auswerferseitigen Formplatte (8) besteht, in denen Kavitäten (14, 14') als Formnestgruppen (10, 11) ausgebildet sind, wobei in der Formplatte (8) Wendeteile (12, 13) angeordnet sind, die in den Vertiefungen (15, 16) der Formplatte (8) aufgenommen werden.
Patent DE-19581883-B4 (DE)
Title: Baggereimerausrichter für ein Industriefahrzeug
Inventor: IKARI MASANORI
IPC: E02F3/43
Filed: 1995-03-22
Granted: 2004-09-02
Abstract: Baggereimerausrichter für ein Industriefahrzeug, aufweisend einen Baggereimer, bereitgestellt an einem vorderen Ende eines Auslegers, der in einer vertikalen Richtung mittels eines Auslegerzylinders drehbar ist, wobei der Baggereimer ausgekippt und umgedreht wird mittels eines Baggereimerzylinders, wobei der Baggereimerausrichter einen Detektor für eine Schwebeposition zum Erfassen der Schwebeposition eines Auslegerbetriebsventils zum Steuern des Auslegerzylinders, einen Feststellmechanismus zum Halten eines Auslegerhebels in einer Schwebeposition, einen Detektor für einen Auslegerwinkel zum Bestimmen eines Umdrehwinkels des Auslegers, ein Speichermittel für einen Auslegerhaltewinkel zum Vorabspeichern einer Auslegerhalteposition, ein Solenoidventil zum Steuern des Baggereimerzylinders in einer Umdrehrichtung und einen Detektor für eine Baggereimerzylinderposition zum Bestimmen der Position  des Baggereimerzylinders umfaßt, wobei ein Umdrehen gestartet wird, wenn das Solenoidventil in Antwort auf ein Signal von dem Detektor für die Schwebeposition eingeschaltet wird, eine Abweichung zwischen einem Auslegerwinkel und einem Auslegerhaltewinkel über ein Rechenoperationsmittel berechnet wird, ein Umdrehen des Baggereimers durch Einschalten des Detektors für die Baggereimerzylinderposition und durch...