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Patent DE-102014017546-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Haltern von Werkstücken, Maschine mit einer solchen Vorrichtung und Verwendung einer solchen Vorrichtung
Inventor: LINKE MICHAEL
IPC: B29C49/42
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Haltern von Werkstücken, wobei die Anordnung einen Behälter als Werkstück umfasst, der einen Mündungsbereich aufweist, insbesondere einen Behälter aus einem thermoplastischen Kunststoff, insbesondere einen Vorformling, und wobei die Anordnung weiterhin eine Haltevorrichtung zum insbesondere hängenden Haltern des Behälters umfasst, wobei die Haltevorrichtung einen wenigstens teilweise in den Mündungsbereich des Behälters einführbaren Kopf aufweist, an dem Klemmelemente zum Aufbringen einer Haltekraft zwischen dem Kopf und einer inneren Oberfläche des Behälters im Mündungsbereich angeordnet sind, und ist dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter innenseitig an dem Mündungsbereich einen Hinterschnitt aufweist und die Klemmelemente wenigstens abschnittsweise formkomplementär zu dem Hinterschnitt ausgebildet sind, und wobei der Hinterschnitt und die formkomplementär ausgebildeten Abschnitte der Klemmelemente so ausgebildet und angeordnet sind, dass sie in Gebrauchsstellung miteinander in Eingriff bringbar sind. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Haltevorrichtung für eine solche Anordnung, Vorrichtungen zur blasformenden Herstellung von Fertigbehältern aus Behältervorformlingen mit einer solchen Anordnung bzw. mit einer solchen Haltevorrichtung sowie Verwendungen einer solchen Haltevorrichtung und einer solchen Anordnung.
Patent DE-102014017649-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Laderaum eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KENNARD JOHN
IPC: B60R5/04
Filed: 2014-12-01
Abstract: Eine Schutzeinrichtung (6) für einen Laderaum (3) eines Kraftfahrzeuges hat einen Planenkörper (7) zur Auskleidung des Laderaums (3) des Kraftfahrzeuges. Der Planenkörper (7) überdeckt einen eine Öffnung (4) des Laderaums (3) begrenzenden Rand (5) vollständig. Hierdurch ist der Laderaum (3) zuverlässig vor Verschmutzung geschützt.
Patent DE-102014103745-A1 (DE)
Title: Stativfuß für Mikroskope
Inventor: SCHUTZ MARCO
IPC: G02B21/24
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stativfuß (10) für Mikroskope, der einen Stativfußkörper (12) umfasst, an dem mehrere Rollen (14 bis 20) zum Verfahren des Stativfußes (10) befestigt sind. Ferner hat der Stativfuß (10) ein Bremssystem (40) zum Verhindern des Verfahrens des Stativfußes (10), wobei das Bremssystem mindestens zwei Bremsfüße (44, 46) umfasst.
Patent DE-102014106437-A1 (DE)
Title: Schützende Batteriezellenplatten
Inventor: MCLAUGHLIN BARTON W
IPC: H01M10/65
Filed: 2014-05-08
Abstract: Vorrichtung zum Schützen von Batteriezellen. Bei einigen Ausführungsformen kann eine Batterie eine Reihe von Batteriezellen und eine oder mehrere Schutzplatten umfassen, die zwischen den benachbarten Batteriezellen positioniert sind. Bei einigen Ausführungsformen können die Platten auch derart konfiguriert sein, eine Kühlfunktion relativ zu benachbarten Batteriezellen bereitzustellen. Die Platte(n) können einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt, der mit dem ersten Abschnitt gekoppelt ist, umfassen. Die Platte kann derart konfiguriert sein, unter vorbestimmten Bedingungen auszufallen, so dass bei Auftreten der vorbestimmten Bedingungen zumindest ein Teil des zweiten Abschnittes derart konfiguriert ist, sich von zumindest einem Teil des ersten Abschnittes zu trennen.
Patent DE-102014108900-A1 (DE)
Title: Fahrradverbundbauteil, Fahrradverbundkurbelarm und Herstellungsverfahren für Fahrradverbundbauteil
Inventor: NONOSHITA TETSU
IPC: B62M3/00
Filed: 2014-06-25
Abstract: Ein Fahrradverbundbauteil umfasst ein erstes Element, ein zweites Element, ein Verbindungselement und ein inneres Halteelement. Das erste Element ist aus einem metallischen Werkstoff gefertigt. Das zweite Element ist aus einem nichtmetallischen Werkstoff gefertigt. Das erste und das zweite Element sind ausgebildet, in einem Zustand, in dem das erste und das zweite Element aneinander befestigt sind, dazwischen einen Innenhohlraum auszubilden. Das Verbindungselement ist ausgebildet, das erste und das zweite Element aneinander zu befestigen. Das innere Halteelement ist ausgebildet, innerhalb des Innenhohlraums angeordnet zu sein, um somit zu verhindern, dass das erste und das zweite Element voneinander getrennt werden, bis das Befestigen des ersten und des zweiten Elements aneinander abgeschlossen ist.
Patent DE-102014109750-A1 (DE)
Title: Kantenleiste
IPC: C09J7/35
Filed: 2014-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kantenleiste für die Schmalflächenbeschichtung von plattenförmigen Werkstücken, insbesondere von Möbelplatten, mit einer Grundschicht und einer Schmelzschicht zum Befestigen der Kantenleiste an dem Werkstück. Die Schmelzschicht weist einen dielektrischen Verlustfaktor εss für Mikrowellenstrahlung auf, welcher größer ist als der dielektrische Verlustfaktor εGS der Grundschicht.
Patent DE-102014111053-A1 (DE)
Title: Motorvorrichtung
Inventor: HAAS BENJAMIN
IPC: H02P6/00
Filed: 2014-08-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Motorvorrichtung mit einer Mehrzahl von Detektoren (12a, 14a, 16a; 12b, 14b, 16b), die jeweils dazu vorgesehen sind, einen Drehstellungskennwert eines Rotors (18a; 18b) eines Elektromotors (20a; 20b) relativ zu einem Stator (22a; 22b) des Elektromotors (20a; 20b) zu erfassen und jeweils ein drehstellungsabhängiges Ausgangssignal (40a, 42a, 44a; 40b, 42b, 44b) auszugeben Es wird vorgeschlagen, dass die Motorvorrichtung eine Verknüpfungseinheit (24a; 24b) umfasst, welche dazu vorgesehen ist, aus den Ausgangssignalen (40a, 42a, 44a; 40b, 42b, 44b) ein resultierendes Signal (46a; 46b) für eine Zuführung an eine Steuereinheit (26a; 26b) zu erzeugen.
Patent DE-102014116423-A1 (DE)
Title: Aufnahme für einen Gassack mit Verstärkungsfasern und Verfahren zur Herstellung einer Aufnahme
Inventor: SCHOCK MARC
IPC: B60R21/217
Filed: 2014-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufnahme (1) für einen aufblasbaren Gassack eines Gassackmoduls mit ein inneres Volumen begrenzenden Seitenwänden (2) und einem das innere Volumen begrenzenden Boden (3), die zumindest abschnittsweise aus einem Verstärkungsfasern (4) enthaltenden ersten Kunststoff gebildet sind, wobei sich mehrere Verstärkungsfasern (4) jeweils zusammenhängend zumindest über mindestens eine Seitenwand (2) und/oder den Boden (3) erstrecken.
Patent DE-102014118702-A1 (DE)
Title: Kurbelwelle und Kurbelwellenanordnung
Inventor: BUCK WALTER
IPC: F16C3/14
Filed: 2014-12-16
Abstract: Es wird eine Kurbelwelle für eine Brennkraftmaschine vorgeschlagen, welche eine integrierte Schmiermittelleitung und eine axiale Aufnahme für eine Einspeiseleitung zum Einspeisen von Schmiermittel in die Schmiermittelleitung aufweist, wobei zwischen der Einspeiseleitung und der Aufnahme eine Primärdichtung und eine axial zur Primärdichtung beabstandete Sekundärdichtung angeordnet sind und wobei die Kurbelwelle eine Entlastungsöffnung aufweist, welche in axialer Richtung zwischen der Primärdichtung und der Sekundärdichtung angeordnet ist.
Patent DE-102014208617-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuer- und Erfassungseinrichtung zum Plausibilisieren einer Falschfahrt eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GEISLER SIMON
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-05-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Plausibilisieren einer Falschfahrt eines Kraftfahrzeugs (7) bei einer Auffahrt auf eine Richtungsfahrbahn (2) beschrieben, wobei eine Überfahrt einer Stopp-Linie oder einer Sperrlinie einer Anschlussstelle (3) der Richtungsfahrbahn (2) erfasst wird und/oder mindestens eine Richtungsinformation einer vor dem Kraftfahrzeug (7) befindlichen Fahrbahn (5) der Anschlussstelle (3) erfasst wird und eine Wahrscheinlichkeit einer Falschfahrt basierend auf der Erfassung ermittelt wird. Ferner wird eine Steuer- und Erfassungseinrichtung zum Plausibilisieren einer Falschfahrt eines Kraftfahrzeugs (7) bei einer Auffahrt auf eine Richtungsfahrbahn (2) vorgeschlagen, aufweisend Mittel zum Erfassen einer Überfahrt einer Stopp-Linie (14) oder einer Sperrlinie (15) einer Anschlussstelle (3) der Richtungsfahrbahn (2); und/oder Mittel zum Erfassen mindestens einer Richtungsinformation (18, 20) einer vor dem Kraftfahrzeug (7) befindlichen Fahrbahn (5) der Anschlussstelle (3); und Mittel zum Ermitteln einer Wahrscheinlichkeit einer Falschfahrt basierend auf der Erfassung.
Patent DE-102014209695-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Gewichtskraft einer Nutzlast
Inventor: BALLAIRE FREDERIC
IPC: G01L1/00
Filed: 2014-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Gewichtskraft FG einer von einem landwirtschaftlichen Arbeitsfahrzeug über einen Dreipunktkraftheber getragenen Nutzlast.
Patent DE-102014210621-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Detektieren von Kavitätsbildung in einem eine Abgasreinigungsflüssigkeit enthaltenden Tank
Inventor: BRANDT MARTIN
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-06-04
Abstract: Es werden ein Verfahren und ein System zum Detektieren von Kavitäten beschrieben, die in einem an Bord eines Fahrzeugs in einem mitgeführten Tank bevorrateten Abgasreinigungsmittel, z.B. AdBlue, ausgebildet sein können. In dem Tank ist eine Heizeinrichtung mit einem aktivierbaren PTC-Heizelement angeordnet. Das Mittel (14) hat eine Schmelztemperatur, die in der kalten Jahreszeit erreicht oder unterschritten werden kann. Bei Temperaturen unterhalb der Schmelztemperatur kann in dem bevorrateten Abgasreinigungsmittel eine Kavität ausgebildet sein. Das Verfahren weist folgende Schritte auf: (a) Anlegen einer elektrischen Spannung mit vorbestimmter Stärke an das PTC-Heizelement, um einen durch das PTC-Heizelement fließenden, elektrischen Heizstrom zu erzeugen, (b) in einem Takt vorbestimmter Messzeitpunkte (120, 120‘, 120‘‘, 120‘‘‘) wiederholend Messen der Stromstärke des von der angelegten Spannung getriebenen, durch das PTC-Heizelement fließenden Heizstroms, (c) im Takt der Messzeitpunkte wiederholend Berechnen der elektrischen Leitfähigkeit des PTC-Heizelements als Quotient aus der gemessenen Stromstärke und der angelegten Spannung, (d) Bestimmen eines Maximalwertes der elektrischen Leitfähigkeit des PTC-Heizelements innerhalb eines vorbestimmten Zeitintervalls (130) nach dem Beginn des Anlegens der Spannung (V+) an dem PTC-Heizelement (22), (e) Überwachen eines Indikatorwerts aus der aktuell gemessenen elektrischen Leitfähigkeit des PTC-Heizelements (22) und dem bestimmten Maximalwert (M) der elektrischen Leitfähigkeit des PTC-Heizelements, (f) Vergleichen des Indikatorwerts mit einem vorbestimmten Wert (136), und (g) wenn der Indikatorwert den vorbestimmten Wert (136) unterschreitet, Aktivieren eines Warnsignals (126) als Hinweis auf eine in dem Tank ausgebildete Kavität.
Patent DE-102014214431-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Sollbetriebsgröße einer Brenn-kraftmaschine
Inventor: KAPPA JAN
IPC: F02D41/00
Filed: 2014-07-23
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Sollbetriebsgröße (M_soll_ICE) einer Brennkraftmaschine, wobei die Sollbetriebsgröße (M_soll_ICE) abhängig von einem Sollbetriebsgrößengrenzwert (AbsLim, GradLim) gewählt wird, wobei der Sollbetriebsgrößengrenzwert (AbsLim, GradLim) derart ermittelt wird, dass ein Wert einer Emissionskenngröße der Brennkraftmaschine kleiner ist als ein vorgebbarer Emissionsgrenzwert.
Patent DE-102014218524-A1 (DE)
Title: Massekopplungsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: DERHARDT STEFFEN
IPC: B60R21/02
Filed: 2014-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Massekopplungsanordnung für ein Fahrzeug mit einem Masseaufnahmeelement zur Aufnahme eines Masseobjekts, einer Führungsanordnung, mittels der das Masseaufnahmeelement relativ zu dem Fahrzeug beweglich gelagert ist, Kopplungsmitteln die dazu eingerichtet sind, das Masseaufnahmeelement mit einer mit dem Fahrzeug fest verbundenen Fahrzeugstruktur zu koppeln und/oder zumindest teilweise von der Fahrzeugstruktur zu entkoppeln, wobei die Kopplungsmittel mindestens eine Klebeverbindung umfassen, die dazu ausgebildet ist, den Grad der Kopplung einzustellen.
Patent DE-102014218592-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Bestimmung wenigstens eines Parameters eines durch eine Kanalstruktur strömenden fluiden Mediums
Inventor: BRIESE ACHIM
IPC: G01F1/684
Filed: 2014-09-16
Abstract: Es wird eine Sensoranordnung (10) zur Bestimmung wenigstens eines Parameters eines durch eine Kanalstruktur strömenden fluiden Mediums, insbesondere eines Ansaugluftmassenstroms einer Brennkraftmaschine, vorgeschlagen. Die Sensoranordnung (10) weist ein Sensorgehäuse (12), insbesondere einen in ein Strömungsrohr eingebrachten oder einbringbaren Steckfühler, in dem die Kanalstruktur (22) ausgebildet ist, und mindestens einen in der Kanalstruktur (22) angeordneten Sensorchip (42) zur Bestimmung des Parameters des fluiden Mediums auf. Das Sensorgehäuse (12) weist einen Einlass (34) in die Kanalstruktur (22), der einer Hauptströmungsrichtung (36) des fluiden Mediums entgegenweist, und einen Auslass (82) aus der Kanalstruktur (22) auf. Die Kanalstruktur (22) ist von Kanalwänden (94, 96) begrenzt. Die Kanalstruktur (22) umfasst einen Hauptkanal (24) und einen Messkanal (28). Der Messkanal (28) zweigt von dem Hauptkanal (24) ab. Der Sensorchip (42) ist in dem Messkanal (28) angeordnet. Der Hauptkanal (24) und der Messkanal (28) sind in einem Vereinigungsabschnitt (88) zusammengeführt, der an einen Mündungsabschnitt (92) mit dem Auslass (82) aus der Kanalstruktur (22) angrenzt. Mindestens eine Kanalwand (94) der Kanalwände (94, 96) in dem Mündungsabschnitt (92) weist gekrümmte Wandabschnitte (98, 100, 102) auf. Die gekrümmten Wandabschnitte (98, 100, 102) sind so ausgebildet, dass sich eine Tangente (104) an einem Übergang (106) zwischen zwei gekrümmten Wandabschnitten (98, 100, 102) in Richtung zu dem Messkanal (28) erstreckt.
Patent DE-102014219836-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenanordnung mit Strahlpumpe in Abgaspfad und Kraftfahrzeug mit Brennstoffzellenanordnung
Inventor: LUCAS CHRISTIAN
IPC: H01M8/06
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzellenanordnung (1) und ein Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenanordnung (1). Um die Brennstoffzellenanordnung (1) kompakt herstellen und effizient betreiben zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass sich ein Abgaspfad (3a) der Brennstoffzellenanordnung (1) durch eine Strahlpumpe (4) erstreckt.
Patent DE-102014220716-A1 (DE)
Title: Toner bestehend aus einem nachhaltigen Polyesterharz
Inventor: ZHOU KE
IPC: C08G63/78
Filed: 2014-10-13
Abstract: Die Offenbarung beschreibt ein Ein-Reaktor-Verfahren zur Herstellung eines biobasierten Polyesterharzes. Das resultierende Polyesterharz behält die thermischen Eigenschaften bei, verglichen mit einem ähnlichen Harz, das jedoch in vorherigen mehrstufigen Verfahren in verschiedenen Behältnissen hergestellt wurde.
Patent DE-102014221650-A1 (DE)
Title: Elektronisches bauelement, elektronisches gerät und verfahren zur herstellung  des elektronischen bauelements
Inventor: KATASE YU
IPC: H01L23/36
Filed: 2014-10-24
Abstract: Ein elektronisches Bauelement weist eine elektronische Vorrichtung und einen Behälter auf, der die elektronische Vorrichtung enthält. Der Behälter weist eine Basis, die einen ersten Bereich, an dem die elektronische Vorrichtung befestigt ist, und einen zweiten Bereich um den ersten Bereich herum hat, eine Abdeckung, die der elektronischen Vorrichtung über einen Raum hinweg zugewandt ist, und einen Rahmen auf, der so an dem zweiten Bereich befestigt ist, dass er den Raum umgibt. Der Rahmen weist ein erstes Bauteil und ein zweites Bauteil mit einer Wärmeleitfähigkeit auf, die geringer als die des ersten Bauteils und der Basis ist. Das erste Bauteil hat auf beiden Seiten einer Außenkante der Basis auf Innen- und Außenkantenseiten des Rahmens jeweils erste und zweite Abschnitte. Das zweite Bauteil befindet sich zwischen der Abdeckung und dem ersten Bauteil. Ein kürzester Abstand zwischen dem ersten Bauteil und der Basis ist kleiner als der zwischen dem ersten Bauteil und der Abdeckung.
Patent DE-102014225545-A1 (DE)
Title: "Verbesserte Entfärbung von gefärbten keratinischen Fasern"
Inventor: SCHÖPGENS JÜRGEN
IPC: A61Q5/08
Filed: 2014-12-11
Abstract: Mittel zur reduktiven Entfärbung von gefärbten keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, enthaltend in einem kosmetischen Träger (a) mindestens eine Verbindung der Formel (I) A[(CR1R2)SO2M]p,q (I) in der A für N(R3)3-q oder O(R4)2-p steht R1, R2, R4 unabhängig voneinander für ein Wasserstoffatom oder für eine C1-C6-Alkylgruppe stehen, R3 identische oder verschiedene Reste ausgewählt aus der Gruppe aus einem Wasserstoffatom, einer C1-C20-Alkylgruppe, einer C3-C8-Cycloalkylgruppe ggf. substituiert durch ein bis drei C1-C4-Alkylreste, M für identische oder verschiedene Reste ausgewählt aus einem Wasserstoffatom oder einem Äquivalent eines Alkali-, Erdalkali- oder Metallions, bevorzugt für Natrium, Kalium, ½ Magnesium, ½ Calcium, ½ Zink, oder für ein Ammoniumion (NH4 +) steht, p für die Zahlen 1 oder 2 steht, q für die Zahlen 1, 2 oder 3 steht, wobei – mindestens einer der Reste R1, R2, R4 für eine C1-C6-Alkylgruppe steht, wenn A für O(R4 2-p) steht, und – R3 nicht für ein Wasserstoffatom steht, wenn q gleich 1 ist, und (b) gegebenenfalls mindestens eine Verbindung der Formel (II) A[(CR1R2)SO3M]p,q (II) worin A, R1, R2, R3, R4, M, p und q dieselbe allgemeine Bedeutung wie in Formel (I) besitzen, wobei die Auswahl dieser Variablen im konkreten Einzelfall für die Verbindungen der Formeln (I) und (II) nicht gleich sein muss.
Patent DE-102014225875-A1 (DE)
Title: Kamerasystem und Verfahren zum Betreiben eines Kamerasystems
Inventor: NIEMZ VOLKER
IPC: B60R1/00
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kamerasystem (1) für ein Fahrzeug (2), umfassend eine Kamera (3), eine Klappvorrichtung (4) zum wechselweisen Überführen der Kamera (3) von einem ausgeklappten Zustand in einen eingeklappten Zustand, und eine Steuerungsvorrichtung (5), die zum Empfang von Bilddaten der Kamera (3) und zum Ansteuern der Klappvorrichtung (4) ausgebildet ist, wobei mit der Steuerungsvorrichtung (5) zumindest ein Datensatz speicherbar ist, der einen geografischen Ort umfasst, an dem eine Kalibrierung der Kamera (3) ausgeführt wurde, und der ein Gütemaß für die Güte der Kalibrierung umfasst.
Patent DE-102014225940-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Extraktion von ölhaltigen Bestandteilen aus Kaffeebohnen und/oder Reststoffen der Kaffeeproduktion
Inventor: GLISOVIC ANJA
IPC: C11B1/10
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur feuchten Extraktion von ölhaltigen Bestandteilen aus Kaffeebohnen und/oder Reststoffen der Kaffeeproduktion, wobei die Kaffeebohnen und/oder Reststoffe der Kaffeeproduktion mit einem Restfeuchtegehalt von 10 bis 95 Ma-%, gemessen an der Gesamtmasse der Kaffeebohnen und/oder Reststoffe der Kaffeeproduktion, mit einem Extraktionsmittelgemisch bestehend aus mindestens jeweils einem polaren und einem unpolaren Lösungsmittel extrahiert werden.
Patent DE-102014225999-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: DURU BUENYAMIN
IPC: F02M37/22
Filed: 2014-12-16
Abstract: Ein Brennstoffeinspritzventil (1) für Brennstoffeinspritzanlagen von Brennkraftmaschinen, insbesondere zum direkten Einspritzen von Brennstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfasst eine Magnetspule (10), einen durch die Magnetspule (10) in einer Schließrichtung von einer Rückstellfeder (23) beaufschlagten Anker (20) und eine mit dem Anker (20) kraftschlüssig in Verbindung stehende Ventilnadel (3) zur Betätigung eines Ventilschließkörpers (4), der zusammen mit einer Ventilsitzfläche (6) einen Dichtsitz bildet. In einer der zulaufseitigen Brennstoffzufuhr (16) dienenden Anschlusshülse (40) ist ein Einstellelement (50) zur Einstellung der Federkraft einer Rückstellfeder (23) angeordnet. Das Einstellelement (50) ist von einer dünnwandigen Hülse (51) nach außen begrenzt, wobei in der Wandung der Hülse (51) ein Filterbereich (62) mit einer Vielzahl von Durchgangsöffnungen (63) vorgesehen ist. In die Hülse (51) ist zulaufseitig ein scheibenförmiges Drosselelement (56) mit einer Drosselbohrung (54) als eigenständiges Einlegeteil eingebracht.
Patent DE-102015000546-A1 (DE)
Title: Positionssensor, Aktor zur Bereitstellung einer Bewegung und Verfahren zum Anbringen eines Positionssensors
Inventor: SCHÜTTE MANFRED
IPC: G12B1/00
Filed: 2015-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Positionssensor zur Erfassung einer Position eines beweglich längs eines Bewegungswegs (14) in einem Aktorgehäuse (12; 33; 53; 71) aufgenommenen Antriebselements (8), mit einer Sensoranordnung (21) zur Ermittlung einer von der Position des Antriebselements (8) abhängigen physikalischen Größe und zur Bereitstellung eines von der ermittelten physikalischen Größe abhängigen Sensorsignals, mit einem Sensorgehäuse (17; 31; 51; 94; 101; 136) zur Aufnahme der Sensoranordnung (21), wobei das Sensorgehäuse (17; 31; 51; 94; 101; 136) mit einem Verbindungsmittel versehen ist, das für eine elastisch formschlüssige Verriegelung des Sensorgehäuses (17; 31; 51; 94; 101; 136) an dem Aktorgehäuse (12; 33; 53; 71) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Verbindungsmittel als schwenkbeweglich am Sensorgehäuse (17; 31; 51; 94; 101; 136) angeordnete Riegelzunge (32; 52; 91; 92; 103; 126, 127; 128, 129) ausgebildet ist, der ein Federmittel (34; 54; 93, 94; 104) für eine Bereitstellung einer Riegelkraft zugeordnet ist.
Patent DE-102015002026-A1 (DE)
Title: Schraubenbefestigungsmittel
Inventor: WATANABE TOMIO
IPC: F16D7/04
Filed: 2015-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schraubenbefestigungsmittel, das die Funktion eines Drehmomentbegrenzers aufweist, was es erlaubt, einen hohen Grenzwert für ein Befestigungsdrehmoment einzustellen, ohne dessen Größe oder die Federkraft des Federelements zu erhöhen, und das leicht zusammenbaubar und zu warten ist. Ein Vielfachplattendrehmomentbegrenzer wird durch eine Mehrzahl von Antriebsscheibenelementen (50) und einer Mehrzahl von angetriebenen Scheibenelementen (52) zwischen dem ersten Bauteil (10) und dem zweiten Bauteil (30) gebildet, und das erste Bauteil (10) und das zweite Bauteil (30) sind miteinander durch eine Halteschraube (22) lösbar verbunden.
Patent DE-102015003837-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Fälschungssicherung
Inventor: BALDISCHWEILER MICHAEL
IPC: G07D7/02
Filed: 2015-03-25
Abstract: In einem Verfahren zur Fälschungssicherung eines Objekts (20) wird ein Siegelelement (10) mit einer Antennenstruktur (12), ein zu sicherndes Objekt (20) sowie zumindest ein an dem Objekt angeordnetes oder anordenbares Koppelelements (30) bereitgestellt (S1, S2, S3). Das Koppelelement (30) ist geeignet, einen Wert eines Schwingkreisparameters der Antennenstruktur zu beeinflussen, wenn die Antennenstruktur relativ zu dem Koppelelement an dem Objekt angeordnet wird. Schließlich werden das Siegelelement (10) und das Koppelelement (30) an dem Objekt (20) derart angeordnet, dass eine relative Anordnung der Antennenstruktur (12) zu dem Koppelelement (30) an dem Objekt (20) festgelegt wird, wodurch der Wert des Schwingkreisparameters der an dem Objekt (20) angeordneten Antennenstruktur (12) abhängig von der festgelegten relativen Anordnung definiert wird und als Echtheitsmerkmal des Objekts dienen kann. Der Wert des Schwingkreisparameters kann dann gemessen und dem Objekt (20) mit dem daran angeordneten Siegelelement (10) als Echtheitsmerkmal zugeordnet werden.
Patent DE-102015004721-A1 (DE)
Title: Kompensator
Inventor: LANKES THOMAS
IPC: H04B1/38
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kompensator (40) zur Kompensation von Leitungs- und/oder Kopplungsverlusten bei der Anbindung eines Mobilfunk-Endgerätes (10) an eine externe Antennenstruktur (50, 60), insbesondere an eine externe Fahrzeugantennenstruktur, wobei der Kompensator (40) einen ersten Signalpfad (41) zur Anbindung des Mobilfunk-Endgerätes an eine erste externe Antenne (50) der externen Antennenstruktur (50, 60) aufweist, wobei der Kompensator (40) einen zweiten Signalpfad (42) zur Anbindung des Mobilfunk-Endgerätes an eine zweite externe Antenne (60) der externen Antennenstruktur (50, 60) aufweist.