baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011104252-U1 (DE)
Title: Waschkabinenvorrichtung zum Waschen von Werkstücken oder dergleichen
IPC: B08B3/04
Filed: 2011-08-11
Abstract: Waschkabinenvorrichtung zum Waschen von Werkstücken oder dergleichen, mit einer Waschkabine mit einer Tür mit einer Sichtscheibe und mit wenigstens einer Eingriffsöffnung, durch die eine Spritzpistole ergriffen werden kann, die mit einer Druckpumpe verbunden ist, wobei die Tür zwischen einer unteren Schließstellung und einer oberen Öffnungsstellung bewegbar und die Spritzpistole nur in der Schließstellung betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Schließstellung über einen vorgegebenen Höhenbereich (Pfeil 44) erstreckt, so dass die Höhenposition der wenigstens einen Eingriffsöffnung (34) in der Schließstellung der Tür einstellbar ist.
Patent DE-202011105715-U1 (DE)
Title: Abdeckung für eine Oberflächenentwässerungseinrichtung, Oberflächenentwässerungseinrichtung und Verwendung einer Oberflächenentwässerungseinrichtung
IPC: E03F1/00
Filed: 2011-09-16
Abstract: Abdeckung (6) für eine Oberflächenentwässerungseinrichtung (1), die seitlich angeordnete Mittel (9) zur Anordnung von ein oder mehreren Halte- und/oder Positionierungselementen (7) aufweist, die die Abdeckung (6) in einem Ablauf (2) der Oberflächenentwässerungseinrichtung (1) halten oder positionieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (6) erste (13) und zweite (14) hinsichtlich der Form unterschiedlich ausgebildete Hauptflächen (13, 14) aufweist, wobei die Mittel (9) zur Anordnung so ausgebildet sind, dass die Abdeckung (6) in der Oberflächenentwässerungseinrichtung (1) sowohl mit der ersten (13) als auch mit der zweiten Hauptfläche (14) sichtbar anordenbar ist.
Patent DE-202011107464-U1 (DE)
Title: Angelzubehör Bleikopf mit Befestigungsösen
IPC: A01K95/00
Filed: 2011-11-04
Abstract: Angelzubehör Bleikopf mit Befestigungsösen, dadurch gekennzeichnet, dass der zylindrische, leicht elliptisch ausgestaltete Bleikopfkörper (1) zur Stirnseite hin eine Abflachung und Verbreiterung (2) erfährt,
Patent DE-202011107486-U1 (DE)
Title: Dellenausziehgerät, für die Rückverformung von eingedrückten Karosserieteilen.
IPC: B21D1/10
Filed: 2011-11-03
Abstract: Dellenausziehgerät in Bogenform (mit der 1 gekennzeichnet), in Verbindung mit höhenverstellbaren Gelenk-Kugelfüßen/Platten (mit der 2 gekennzeichnet), und einem höhenverstellbaren Gewindeverbindungsbolzen (mit der 3 gekennzeichnet) für bessere Anpassungsmöglichkeiten an verschiedene Karosserieformen.
Patent DE-202011107543-U1 (DE)
Title: Etikettenhalterleiste aus Kunststoff
IPC: G09F3/20
Filed: 2011-11-05
Abstract: Etikettenhalterleiste aus Kunststoff, die an die Vorderseite eines Regalbodens (1) anklemmbar ausgebildet ist, wobei die Vorderseite des Regalbodens (1) eine nach oben offene U-förmige Abwinklung (2) aufweist und die Etikettenhalterleiste einen vorderen und nach unten weisenden parallel zum vorderen Steg (2a) der U-förmigen Abwinklung (2) verlaufenden Streifen (3) aufweist, an dem sich zum Einstecken eines Etiketts ein durchsichtiger flexibler Abdeckstreifen (4) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Etikettenhalterleiste im Abstand vom vorderen Streifen (3) mit dem durchsichtigen Abdeckstreifen (4) eine elastisch aufbiegbare Federleiste (5) aufweist.
Patent DE-202011109791-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stromversorgung von Einparkhilfen für Kraftfahrzeuge mit Anhängerkupplung
IPC: B60D1/62
Filed: 2011-03-30
Abstract: Vorrichtung zur Stromversorgung von Einparkhilfen für Kraftfahrzeuge mit Anhängerkupplung, umfassend ein Gehäuse (100), das einen 13-poligen, elektrischen Stecker (110) aufweist, der zum Einstecken in die für einen Träger oder Anhänger vorgesehene Steckdose eines Kraftfahrzeuges geeignet ist, und das weiterhin eine 13-polige, elektrische Buchse (120) aufweist, die zum Einstecken eines Träger- oder Anhängersteckers geeignet ist, wobei einige oder alle der jeweils korrespondierenden Kontakte des Steckers (110) und der Buchse (120) elektrisch verbunden sind und mindestens zwei zusätzliche Stromleitungen (103, 108) vorgesehen sind, welche jeweils mit einem der 13 Pole (1 bis 13) verbunden und aus dem Gehäuse (100) geführt sind.
Patent DE-202011110831-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzvorrichtung für Niederspannungsanlagen
IPC: H01H73/04
Filed: 2011-12-21
Abstract: Überspannungsschutzvorrichtung (3) für die Begrenzung von Schaltüberspannungen in einer Niederspannungsanlage (1), wobei die Überspannungsschutzvorrichtung (3) eine Mehrzahl elektrischer Kontakte (9) zur Verbindung mit einer entsprechenden Anzahl elektrischer Leiter (7) der Niederspannungsanlage (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Kontakte (9) als Montagemittel zur unmittelbaren Montage der Überspannungsschutzvorrichtung (3) auf anlagenseitig vorhandenen Befestigungsmitteln (8) zwischen Betriebsmitteln (2) und/oder einer anlagenseitigen Infrastruktur (7) ausgeführt sind.
Patent DE-202012006576-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überbrücken und/oder Schließen eines Abstandes zwischen einer Laderampe und einer Ladefläche eines Fahrzeugs
IPC: B65G69/32
Filed: 2012-07-07
Abstract: Vorrichtung (1) zum Überbrücken und/oder Schließen eines, Abstandes (2) zwischen einer Laderampe und einer Ladefläche (4) eines Fahrzeugs (5) zumindest während des Be- oder Entladens, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des oberen Niveaus der Laderampe (3) ein für den Gebrauch aufweitbares Polster (6) und eine Halterung (7) für das Polster (6) vorgesehen oder anbringbar sind, dass das Polster (6) aus einer flexiblen, gasdichten Folie (9) mit zwei sich überdeckenden Rändern (10) gebildet ist, wobei die sich überdeckenden Ränder (10) in Gebrauchsstellung an der Halterung (7) eingeklemmt und abgedichtet sind, und dass die Anbringung der Halterung (7) und die Abmessung des Polsters (6) zumindest nach dessen Aufweiten derart bemessen sind, dass das Polster (6) in Gebrauchsstellung den Zwischenraum zwischen der Laderampe (3) und der Ladefläche (4) des Fahrzeugs (5) derart ausfüllt, dass es die Oberseite (3a) der Laderampe (3) und die Ladefläche (4) begehbar miteinander verbindet.
Patent DE-202012008753-U1 (DE)
Title: Arbeitstisch
IPC: A47B17/02
Filed: 2012-09-09
Abstract: Arbeitstisch mit – einem Gestell (1) mit zwei über wenigstens eine Quertraverse (2) miteinander verbundenen Seitenständern (3) mit jeweils mindestens einem Tischbein (6), – mindestens einer in ihrer Länge veränderbaren Vorrichtung (4) an einem Tischbein (6), an der Quertraverse (2) oder als Bestandteil einer Quertraverse, – wenigstens zwei Tischplatten (5), wobei mindestens eine Tischplatte (5a) an wenigstens die in ihrer Länge veränderbare Vorrichtung (4) gekoppelt ist, so dass diese Tischplatte (5a) zum Einen mit der anderen Tischplatte (5b) eine Ebene bildet oder zum Anderen gegenüber der anderen Tischplatte (5b) in ihrer Höhe verstellbar und mittels wenigstens einem Mechanismus feststellbar ist.
Patent DE-202012010672-U1 (DE)
Title: Steckverbinder mit externen Kontakten
IPC: H01R24/00
Filed: 2012-11-07
Abstract: Ein reversibler Stecker umfassend: eine Nase angepasst, um während eines Zusammenfüge-Ereignisses in eine Steckerbuchse eingeführt zu werden, wobei die Nase erste und zweite gegenüberliegende Oberflächen zusammen mit dritten und vierten gegenüberliegenden Oberflächen umfasst, die sich zwischen den ersten und zweiten Oberflächen erstrecken, wobei die Nase eine Breite zwischen 5–10 mm, eine Dicke zwischen 1–3 mm und eine Einführtiefe zwischen 5–15 mm aufweist; einen erster Kontaktbereich, welcher an der ersten Oberfläche der Nase gebildet ist, wobei der erste Kontaktbereich acht sequentiell nummerierte externe Kontakte umfasst, welche entlang einer ersten Reihe beabstandet sind, wobei die sequentiell nummerierten Kontakte ein erstes Paar von Datenkontakten bei den Stellen 2 und 3, ein zweites Paar von Datenkontakten an den Stellen 6 und 7, einen ersten Leistungskontakt, welcher zwischen den ersten und zweiten Paaren von Datenkontakten positioniert ist, und einen ersten Massekontakt aufweisen, welcher an einem Ende der ersten Reihe, vier Kontaktstellen weg von...
Patent DE-202012011219-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Auflösung von Agglomerationen von Feststoffpartikeln in einem Stoffstrom, insbesondere Gasstrom in einer Oberflächenbeschichtungsanlage
IPC: B05B7/14
Filed: 2012-11-21
Abstract: Vorrichtung zum Aufspalten von Agglomerationen von Pulverpartikeln in der Materialzuführung einer Beschichtungsanlage, dadurch gekennzeichnet, dass in der Materialzuführung ein Teilungsgitter, insbesondere ein Vlies angeordnet ist, durch das im Betrieb ein Stoffstrom geleitet wird und das derart ausgebildet ist, dass eine Partikelagglomerationen aufgespaltet wird.
Patent DE-202012102463-U1 (DE)
Title: Befestigungsprofil
IPC: F16S3/08
Filed: 2012-07-04
Abstract: Befestigungs- oder Tragprofil zur Verwendung bei der Installation von Leitungen, wobei das Befestigungs- oder Tragprofil (1) als geschlossenes Hohlkammerprofil mit vier rechtwinklig aneinander anschließenden Umfangsseiten (2–5) ausgebildet ist und wobei an wenigstens einer Umfangsseite (3, 5) eine Hinterschneidungen bildende Befestigungsnut (6) zur Aufnahme zumindest eines Gleitstückes (9) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlkammerprofil eine Mörtelfüllung (8) aus einem den Feuerwiderstand erhöhenden Füllmörtel aufweist.
Patent DE-202012103438-U1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine
IPC: H02K1/27
Filed: 2012-09-10
Abstract: Rotor für einen Elektromotor mit einem Blechpaket enthaltend eine Mehrzahl von axial versetzt zueinander angeordneten Rotorblechen und mit einer Anzahl von Permanentmagneten, die in Aufnahmetaschen des Blechpaketes durch ein Gießmaterial gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Blechpaket (2) stirnseitig mit einem die Aufnahmetaschen (5) bzw. die Permanentmagneten (3) abdeckenden Umspritzungsring (6) versehen ist.
Patent DE-202012103492-U1 (DE)
Title: Koffer mit einem Kofferkorpus und einem Kofferdeckel mit einem Griff
IPC: A45C5/04
Filed: 2012-09-13
Abstract: Koffer aus einem Kofferkorpus und einem Kofferdeckel mit einem Griff, wobei der Kofferkorpus (10) mit dem Kofferdeckel (20) längs einer Längsseite scharnierartig miteinander verbunden sind und auf der gegenüberliegenden Längsseite mittels Schlosselementen (31) miteinander verbindbar sind, wobei der Kofferkorpus (10) und der Kofferdeckel (20) aus Platten und Metallrahmen zusammengesetzt sind, die aus Längsprofilschienen (11, 21), Querprofilschienen (12, 22) und Eckstücken (13, 23) bestehen und wobei die Metallrahmen eine Bodenplatte (15) und eine Deckplatte (25) von Kofferkörper (10) und Kofferdeckel (20) aufnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Metallrahmen des Kofferkörpers (10) und des Kofferdeckels (20) als Aluminiumprofilteile ausgebildet sind und die Bodenplatte (15) und die Deckplatte (25), die aus Sperrholz bestehen, aufnehmen, dass die Bodenplatte (15) und/oder die Deckplatte (25) zumindest auf ihren Außenflächen mit einer hauchdünnen Metallbeschichtung (16, 26) versehen sind und dass auf diese Metallbeschichtungen (16, 26) der Bodenplatte (15) und/oder der Deckplatte (25) eine bedruckte...
Patent DE-202012103738-U1 (DE)
Title: Ratschensteckgriff
IPC: B25B13/06
Filed: 2012-09-28
Abstract: Ratschensteckgriff, umfassend eine Aufnahme (10) mit einer Kammer (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (10) ein Innenrad (20) aufweist, ein Antriebselement (30) einen Einsatz (31) hat, der in die Kammer (13) der Aufnahme (10) eingesetzt ist, zwei Nuten (37, 38) und eine Aussparung (40) in dem Antriebselement (30) ausgebildet sind, ein Vorsprung (41) sich in die Aussparung (40) erstreckt, um ein Fach (42) und einen Raum (43) in dem Antriebselement (30) zu bilden, zwei Ringe (50, 51) in die Nuten (37, 38) eingreifen und sich durch die Aussparung (40) des Antriebselements (30) erstrecken, und eine Klinke (70) einen Schaft (71) aufweist, der in das Fach (42) des Antriebselements (30) eingerückt ist, ein Arm (72) sich von dem Schaft (71) in den Raum (43) des Antriebselements (30) erstreckt, und mindestens ein Zahn (73) an dem Arm (72) ausgebildet ist, um mit dem Innenrad (73) zu kämmen, der Schaft (71) länger als...
Patent DE-202013003142-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen zumindest einer unterbrochenen Längssiegelnaht in einer Materialbahn
IPC: B65B9/02
Filed: 2013-04-05
Abstract: Vorrichtung (10, 10.4, 10.5, 10.6, 10.7, 10.8) zum Herstellen zumindest einer unterbrochenen Längssiegelnaht (18) in einer Materialbahn (12)  – mit zumindest einer unteren (32, 32.4) und zumindest einer oberen Siegelrolle (30, 30.4, 30.6), zwischen denen die Materialbahn (12) hindurchführbar ist,  – mit einer Klemmvorrichtung (42), mittels der die obere (30, 30.4, 30.6) und die untere Siegelrolle (32, 32.4) aneinander drückbar sind,  – mit einer Trennvorrichtung (44, 44.4, 44.5, 44.6, 44.7, 44.8), mittels der die obere (30, 30.6) und/oder die untere Siegelrolle (32.4) gegen den von der Klemmvorrichtung (42) aufgebrachten Druck taktweise auseinanderdrückbar sind,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – die Trennvorrichtung (44, 44.4, 44.5, 44.6, 44.7, 44.8) zumindest eine antreibbare Welle (54, 54.6) aufweist, über die die untere (32.4) und/oder die obere Siegelrolle (30, 30.6) taktweise bewegbar ist.
Patent DE-202013003472-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von mehrfarbigen Pflastersteinen
IPC: B28B13/02
Filed: 2013-04-13
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von mehrfarbigen Beton- oder Pflastersteinen mit einem ersten, nach unten offenen Füllwagen, der über ein Formwerkzeug für Betonsteine fahrbar ist zur Befüllung des Formwerkzeuges für Betonsteine mit einem Kernbeton, und mit einem zweiten Füllwagen, der über das Formwerkzeug für Betonsteine fahrbar ist zur Auffüllung des Formwerkzeuges mit einem mehrfarbigen Vorsatzbeton-Gemisch, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zweiten Füllwagen ein ihn nach unten abschließender öffenbarer Boden ist.
Patent DE-202013004849-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür
IPC: E05B47/00
Filed: 2013-05-25
Abstract: Kraftfahrzeugtür, mit zumindest einem Türaußenblech (1), ferner mit einem Kraftfahrzeugtürschloss (2), und mit wenigstens einem Sensor (7) beispielsweise zur Beaufschlagung des Kraftfahrzeugtürschlosses (2), eines Türantriebes oder dergleichen, wobei der Sensor (7) Bestandteil eines Elektronikmoduls (5, 6, 7, 8, 9) ist, dadurch gekennzeichne, dass das Elektronikmodul (5, 6, 7, 8, 9) als Steckmodul (5, 6, 7, 8, 9) ausgebildet ist, welches mit wenigstens einem Steckzapfen (9) in eine Steckaufnahme (10) einer Vertiefung (11) im Türaußenblech (1) eingreift und die Vertiefung (11) überwiegend ausfüllt.
Patent DE-202013009633-U1 (DE)
Title: Radialverdichter
IPC: F04D29/44
Filed: 2013-10-31
Abstract: Radialverdichter, mit mindestens einer Verdichterstufe, wobei die oder jede Verdichterstufe ein Laufrad (10) mit mehreren in einem Strömungskanal (11) der jeweiligen Verdichterstufe angeordneten, rotorseitigen Laufschaufeln (12) umfasst, wobei der Strömungskanal (11) der jeweiligen Verdichterstufe von einer Nabenkontur (13) und einer Gehäusekontur oder Deckscheibenkontur (14) begrenzt ist, und wobei jede Laufschaufel (12) eine Strömungseintrittskante (15) und eine Strömungsaustrittskante (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich mindestens einer Verdichterstufe an der Nabenkontur (13) des jeweiligen Strömungskanals (11) zunächst ein Krümmungswechsel von einer ersten konkaven Krümmung in ein konvexe Krümmung und anschließend ein Krümmungswechsel von der konvexen Krümmung in ein zweite konkave Krümmung ausgebildet ist; und/oder an der Gehäusekontur oder Deckscheibenkontur (14) des jeweiligen Strömungskanals (11) zunächst ein Krümmungswechsel von einer ersten konvexen Krümmung in ein konkave Krümmung und anschließend ein Krümmungswechsel von der konkaven Krümmung in ein zweite konvexe Krümmung ausgebildet ist.
Patent DE-202013009912-U1 (DE)
Title: Wasserdampfdichte Abdichtungs- und Entkopplungsbahn
IPC: B32B5/02
Filed: 2013-12-09
Abstract: Neunschichtiger Mehrfachverbund zur Wasserdampf- und Radonabdichtung sowie als Feuchtigkeits- und Dampfsperre und Entkopplung für den Hoch- und Tiefbau gekennzeichnet durch eine Mittellage aus Aluminium-Folie.
Patent DE-202013012597-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zum Spalten einer Ziel-DNA, umfassend eine für die Ziel-DNA spezifische guide-RNA und eine Cas-Protein-codierende Nukleinsäure oder ein Cas-Protein, sowie deren Verwendung
IPC: C12N15/31
Filed: 2013-10-23
Abstract: Typ-II-CRISPR (Clustered Regularly Interspaced Short Palindromic Repeats)/Cas9(CRISPR-Associated Protein 9)-Zusammensetzung zum Spalten einer Zielnukleinsäure in einer Säugerzelle, wobei die Typ-II-CRISPR/Cas9-Zusammensetzung Folgendes umfasst: a. das Cas9-Polypeptid oder eine ein Cas9-Polypeptid codierende Nukleinsäure; und b. eine chimäre guide-RNA, die einen crRNA(CRISPR RNA)-Teil fusioniert an einen tracrRNA(trans Activating crRNA)-Teil umfasst.
Patent DE-202013101407-U1 (DE)
Title: Docking-System
IPC: B62D65/18
Filed: 2013-04-02
Abstract: Docking-System (2) zum Andocken eines Gegenstandes (3) an ein zur Bewegung des Gegenstandes ausgelegtes Transport-System (1, 11), mit ersten Verbindungsmitteln (21), die zur Verbindung des Docking-Systems (21) mit dem zu bewegenden Gegenstand (3) ausgelegt sind, und zweiten Verbindungsmitteln (22), die zur Verbindung des Docking-Systems (2) mit dem Transport-System (1, 11) ausgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Docking-System (2) einen Einstellmechanismus (24; 4, 41, 51, 52) enthält, über welchen einstellbar ist, ob das Docking-System (2) im über die zweiten Verbindungsmittel (22) mit dem Transport-System (1, 11) verbundenen Zustand relativ zum Transport-System (1, 11) bewegbar ist oder nicht.
Patent DE-202013102148-U1 (DE)
Title: Einbauleuchte
IPC: F21S8/04
Filed: 2013-05-16
Abstract: Einbauleuchte, aufweisend – einen Einbaurahmen (2) zum Einbau in eine Einbauöffnung einer Decke oder einer Wand und – ein Halteelement (3), das an dem Einbaurahmen (2) gehaltert angeordnet ist, gekennzeichnet durch wenigstens zwei Rastverbindungen (R, R´), wobei die Einbauleuchte derart gestaltet ist, dass das Halteelement (3) über die wenigstens zwei Rastverbindungen (R, R´) an dem Einbaurahmen (2) gehaltert angeordnet ist.
Patent DE-202014000553-U1 (DE)
Title: Futter-Sparnetz-Kissen / Heunetz-Kissen
IPC: A01K5/00
Filed: 2014-01-21
Abstract: Rundes Heunetzkissen, welches zum Befüllen mit Heu oder Stroh verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, daß zwei runde Netze (1 und 2) am Rand (3) miteinander vernäht werden, bis auf die Befüllöffnung (6).
Patent DE-202014003116-U1 (DE)
Title: Balance-Trainingsvorrichtung
IPC: A63B22/16
Filed: 2014-04-10
Abstract: Balance-Trainingsvorrichtung (2) umfassend, eine Trittplatte (6), und ein Hohlkörperelement (8), das unterhalb der Trittplatte angeordnet und mit dieser verbunden ist, wobei das Hohlkörperelement (8) mit einem Ventil versehen ist, und wobei ein Hohlraum (22) des Hohlkörperelements (8) einen Ring bzw. Torus bildet.
Patent DE-202014004675-U1 (DE)
Title: Kartonklammer
IPC: B65B51/05
Filed: 2014-06-11
Abstract: Kartonlammer, zum vereinfachten Befüllen, Entleeren, offen Halten und Verschließen von Kartonagen, dadurch gekennzeichnet, dass ein weites Spektrum an verschiedensten Kartons (dicke, dünne, große, kleine) mit einem entsprechend hohen Anpressdruck offen und geschlossen gehalten werden können.
Patent DE-202014005030-U1 (DE)
Title: Adapter zur Drehmomentabstützung für Mehrgang Getriebenaben an Rahmen mit Postmount Befestigungspunkten sowie zur Verwendung größerer Bremsscheibendurchmesser bei Postmount Scheibenbremsen
IPC: B62M11/18
Filed: 2014-06-20
Abstract: Adapter zur Drehmomentabstützung, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter an Postmount Befestigungspunkten montiert werden kann und das bei der Verwendung von Mehrgang Getriebenaben entstehende Drehmoment auf den Rahmen ableitet. Der Adapter zur Drehmomentabstützung weist ein Profil (1) sowie einen Bolzen (3) auf, die miteinander verbunden sind. Das Profil (1) besitzt zwei Bohrungen (11), wodurch eine Montage an Postmount Befestigungspunkten erfolgen kann. Das Profil (1) weist ein Auge (2) auf. Das Auge (2) weist eine Bohrung (21) mit zylindrischer- (22) und konischer (23) Ausprägung auf, in denen der Bolzen (3) befestigt wird.
Patent DE-202014006132-U1 (DE)
Title: Großraumflüssigkeitsbehälter
IPC: B65D90/08
Filed: 2014-08-01
Abstract: Großraumflüssigkeitsbehälter (1), insbesondere Löschwassertank und Trinkwassertank, mit mehreren miteinander verbundenen Flächenelementen (9), dadurch gekennzeichnet, dass der im Inneren des Großraumflüssigkeitsbehälter (1) gelegene Verbindungsbereich (19) der Flächenelemente (9) mit einem gegenüber der zu lagernden Flüssigkeit dichten ersten Dichtungsmaterial (23, 23a, 23b, 23c) überklebt ist.
Patent DE-202014006473-U1 (DE)
Title: Websocket Server
IPC: G08C17/02
Filed: 2014-08-13
Abstract: Gebäudeelement (1) wie Fenster, Tür oder Lüftungsvorrichtung mit Mitteln (9, 10) zur Signalerzeugung und Weiterleitung an eine Auswertungseinheit (14, 15) und/oder Mitteln (11) zum Antreiben von Funktionsgliedern (3) eines Beschlages (4), gekennzeichnet durch eine objekteigene Unterzentrale (12), welche der Tür (1) oder dem Fenster zugeordnet ist und einen Web Socket Server bildet, der über eine drahtlose Netzwerkverbindung mit zumindest der Auswertungseinheit (14, 15) und den Mitteln (9, 10, 11) verbunden ist.
Patent DE-202014006856-U1 (DE)
Title: Kühlmittelkühler für Verbrennungsmotoren
IPC: F28D1/053
Filed: 2014-08-23
Abstract: Kühlmittelkühler für Verbrennungsmotoren, bestehend im Wesentlichen aus flachen Rohren (1) und Rippen (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Rohre (1) im spitzen Winkel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202014007596-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen von Radparametern
IPC: G01B11/275
Filed: 2014-09-19
Abstract: Vorrichtung zum Bestimmen von Radparametern von Fahrzeugen (1) mit mindestens einem Rad (2), gekennzeichnet durch mindestens einen Laser (4), welcher seinen Laserstrahl auf der Außenseite des Rades, senkrecht zur Querachse (Y) des Fahrzeugs über die Höhe des Rades aussendet.
Patent DE-202014100505-U1 (DE)
Title: Zaumzeug mit Beleuchtungseinrichtung
IPC: B68B1/04
Filed: 2014-02-05
Abstract: Zaumzeug (02) zur Anordnung an einem Pferdekopf (01) mit mehreren Befestigungskomponenten (03, 04, 05, 06, 07, 08, 09), insbesondere Genickstück (03) und/oder Stirnriemen (04) und/oder Nasenriemen (05) und/oder Kehlriemen (06) und/oder Kinnriemen (07) und/oder Backenstücken (08) und/oder Trense (09), die den Pferdekopf (01) formschlüssig umschließen können, wobei an zumindest einer Befestigungskomponente (04) des Zaumzeugs (02) zumindest eine Beleuchtungseinrichtung (11) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (12) der Beleuchtungseinrichtung (11) bei Anordnung des Zaumzeugs (02) am Pferdekopf (01) außerhalb des Blickfeldes der Augen (13) des Pferdes angeordnet ist, wobei die unmittelbare Abstrahlung des von der Lichtquelle (12) erzeugten Lichts in die Augen (13) des Pferdes ausgeschlossen ist.
Patent DE-202014101338-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Pumpe zur Förderung von Motoröl
IPC: F01M1/06
Filed: 2014-03-24
Abstract: Brennkraftmaschine mit – mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens einem Zylinder, – mindestens einem mit dem mindestens einen Zylinderkopf verbindbaren und als obere Kurbelgehäusehälfte dienenden Zylinderblock zur Aufnahme einer Kurbelwelle in mindestens zwei Lagern (12), und – einer Pumpe (3a) zur Förderung von Motoröl zu den mindestens zwei Lagern (12), wobei die Pumpe (3a) unter Ausbildung eines Ölkreislaufs (1) via Versorgungsleitung (4) eine Hauptölgalerie (10), von der Kanäle (10a) zu den mindestens zwei Lagern (12) führen, mit Motoröl versorgt, dadurch gekennzeichnet, dass – eine zusätzliche Pumpe (3b) zur Förderung von Motoröl vorgesehen ist.
Patent DE-202014102567-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B85/26
Filed: 2014-06-02
Abstract: Kraftfahrzeugschloss mit einem Schlossmechanismus (1), wobei der Schlossmechanismus (1) zwei Verstellelemente (2a, b) und einen Aktuator (3) zur schaltbaren Kupplung der Verstellelemente (2a, b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (3) an einem der Verstellelemente (2a, b) angeordnet ist.