baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19652645-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit eines Zeitmessers
Inventor: PIETSCH HARALD
IPC: G04D7/12
Filed: 1996-12-18
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zur Überprüfung der
Funktionsfähigkeit
eines Zeitmessers, der in Verbindung mit einem Steuergerät einer
Brennkraftmaschine eingesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
während
des Betriebes des Steuergerätes
zu einem wählbaren
Zeitpunkt die relative Zeit aus dem Zeitmesser ausgelesen wird und gleichzeitig
ein weiterer Zeitmesser, insbesondere ein Softwaretimer des Steuergerätes, mit
einem vorgebbar definierten Zeitintervall gestartet wird und nach
Ablauf dieses Zeitintervalls erneut die relative Zeit des zu prüfenden Zeitmessers
ausgelesen wird und die Differenz zwischen den beiden relativen
Zeiten und dem durch den zweiten Zeitmesser definierten Zeitintervall
ermittelt wird und eine Fehlfunktion erkannt wird, wenn die Abweichung
ein vorgebbares Maß überschreitet.
Patent DE-19716396-B4 (DE)
Title: Einscheibenkupplung für Schaltgetriebe
Inventor: STRAUSS GUENTER
IPC: F16D13/71
Filed: 1997-04-18
Granted: 2006-02-23
Abstract: Einscheibenkupplung
für Schaltgetriebe,
umfassend  a) einen mit der Schwungscheibe eines Verbrennungsmotors
drehfest verbindbaren Kupplungskorb,  b) einen mit dem Kupplungskorb
drehfest, aber begrenzt axial beweglich verbundenen Druckring,  c)
eine zwischen dem Druckring und der Schwungscheibe angeordnete und
mit einer Getriebewelle drehfest, aber axial verschiebbar verbindbare
Mitnehmerscheibe, und  d) eine mit dem Kupplungskorb verbundene
Tellerfeder, deren äußerer Umfangsbereich
gegen den Druckring drückt und
mit deren innerem Umfangsbereich ein Ausrücklager in Eingriff bringbar
ist, wobei die ringförmigen
Berührungsflächen des
Druckrings und der Tellerfeder zur Drehachse des Druckrings geneigt
sind,  dadurch gekennzeichnet, dass eine der beiden Berührungsflächen des
Druckrings (12, 12') und der Tellerfeder (16, 16') konkav gekrümmt ist
und dass die andere Berührungsfläche konvex
gekrümmt
ist, sowie dass die konkave Berührungsfläche ein
Teilbereich einer Kugelfläche
ist, deren Mittelpunkt auf der Drehachse des Druckrings (12, 12') liegt.
Patent DE-19716953-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sanierung von mit Schadstoff kontaminiertem Boden und bikontinuierliche Mikroemulsion
Inventor: BONKHOFF KARIN
IPC: C09K23/42
Filed: 1997-04-22
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zur Sanierung von mit Schadstoff kontaminiertem Boden mit einer
bikontinuierlichen Mikroemulsion mit  – mindestens einem Fettsäureester
als Ölkomponente
im Bereich von 5 – 50
Gew%,  – mindestens
einem verzweigten und/oder mehrkettigen nichtionischen Tensid  – Rizinusölethoxylat
als weitere mehrkettige grenzflächenaktive
Komponente  – mindestens
einem verzweigten und/oder mehrkettigen anionischen Tensid  – sowie
mindestens einem Elektrolyten  – Wasser oder Glycerin oder
Glykol  bei dem  a) das Verfahren im Temperaturbereich von
0 °C bis
20 °C durchgeführt wird,  b)
die bikontinuierliche Mikroemulsion als einphasiges System in den
Boden eingebracht wird,  c) der Boden in situ durchströmt wird,
und  d) die Schadstoffe aus dem Boden extrahiert werden.
Patent DE-19824012-B4 (DE)
Title: Informationssystem für Fahrzeuge
Inventor: DABERKOW ANDREAS
IPC: B61D37/00
Filed: 1998-05-29
Granted: 2006-10-19
Abstract: Informationssystem
für Fahrzeuge (1a,
1b, 12, 15a, 15b) zur Personenbeförderung mit wenigstens einem
in dessen Fahrgastraum installierten Bildschirm (7a, 7b, 13) und
mit einem Bedienplatz (2a, 2b) für einen
Fahrzeugführer
(3) an zumindest einem Fahrzeugende, dadurch gekennzeichnet, daß eine Videokamera
(4a, 4b, 5a, 5b) im Bereich des Bedienplatzes (2a, 2b) derart angeordnet
ist, daß außer der
Fahrstrecke auch der Bedienplatz (2a, 2b) von der Videokamera (4a,
4b, 5a, 5b) erfaßt
ist und daß die
Videokamera (4a, 4b, 5a, 5b) über
Datenübertragungsmittel
mit dem Bildschirm (7a, 7b, 13) verbunden ist, auf dem die visualisierte
Strecke und der Bedienplatz (2a, 2b) abgebildet ist.
Patent DE-19853676-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung
Inventor: SAWANO TAKAO
IPC: G06T11/80
Filed: 1998-11-20
Granted: 2007-07-05
Abstract: Bilderzeugungsvorrichtung,
insbesondere für
Spielekonsolen, zum Aufnehmen von Bilddaten, die von einer gegebenen
Videoquelle geliefert werden, und zum interaktiven Kombinieren der
Bilddaten mit Ursprungsbilddaten, um ein gewünschtes Bild zu erzeugen, oder
ein Bild, das durch Verarbeitung des ursprünglichen Bildes erhalten wird,
und Wiedergeben des gewünschten Bildes
auf einer Wiedergabeeinrichtung (52), wobei die Bilderzeugungsvorrichtung
umfasst:  Operationseingabemittel (20) zum Eingeben von Steuerbefehlen,
die zur Bilderzeugung entsprechend der Betätigung durch einen Benutzer
erforderlich sind;  Ursprungsbilddaten-Speichermittel (151)
zum temporären Speichern
der Ursprungsbilddaten;  erste temporäre Speichermittel (153) zum
temporären Speichern
der Aufnahmebilddaten;  zweite temporäre Speichermittel (154) zum
temporären Speichern
von mindestens einem Stück
der Ausschnittsbilddaten, die von den Aufnahmebilddaten ausgeschnitten wurden;  dritte
temporäre
Speichermittel (155) zum Speichern von Bilddaten für das wiederzugebende
gewünschte
Bild;  Programmspeichermittel (31, 45a) zum Speichern von Programmdaten
für die
Bilderzeugung;  Verarbeitungsmittel (13) zum Durchführen von
Verarbeitungen für
die Bilderzeugung auf der Grundlage der Programmdaten...
Patent DE-19935344-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum motorischen Schwenken einer Front- oder Heckklappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ARNHEIM HANS-RUDOLF
IPC: E05F15/63
Filed: 1999-07-28
Granted: 2011-01-27
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung für eine Front- oder Heckklappe eines Kraftfahrzeugs enthält ein Mehrgelenkscharnier (1) mit einer zugleich eine Antriebswelle (4) bildenden Schwenkachse an einem der Scharnierarme (3) sowie einen Antriebsmotor (10). Damit dieser seitlich abgedeckt untergebracht und relativ schwach ausgelegt werden kann, ist er durch Kraftbeaufschlagung eines in ihn integrierten Hubkolbens längenveränderbar ausgebildet und greift an einem drehfest auf der Antriebswelle (4) sitzenden Schwenkhebel (8) an, dessen Länge im Hinblick auf das gewünschte Schwenkmoment für die Klappe gewählt ist.
Patent DE-19952426-B4 (DE)
Title: Pedalbaugruppe für Kraftfahrzeuge
Inventor: BERINGER HERBERT
IPC: B60K23/02
Filed: 1999-10-30
Granted: 2007-02-15
Abstract: Pedalbaugruppe
für Kraftfahrzeuge, mit
zumindest einem an einem Pedalbock hängend gelagerten Pedal und
einer zu betätigenden
Druckstange eines an dem Pedalbock befestigten hydraulischen Zylinders
für eine
Brems- oder Kupplungsbetätigung,
wobei das Pedal über
eine unterhalb der Pedallagerung angelenkte Zugstange (24) mit einem
schwenkbar in Seitenansicht gesehen hinter und unterhalb der Pedallagerung
ortsfest gelagerten Hebel verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Hebel (54) auf einer quer zur Schwenkebene des Pedals (52) drehbar
gelagerten Welle (56) angeordnet ist und daß die Welle (56) einen zum
Hebel (54) axial beabstandeten weiteren Hebel (68) trägt, der
auf die Druckstange (28) wirkt.
Patent DE-19982614-B4 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung zum dichten Aufnehmen von Substanzen
Inventor: LAURENT PHILIPPE
IPC: A61J1/20
Filed: 1999-01-20
Granted: 2010-04-08
Abstract: Aufnahmevorrichtung zum dichten Aufnehmen von Substanzen, die  – eine zumindest zum Teil durch eine Wand (13) aus flexiblem und gegenüber der äußeren Umgebung dichtem Material gebildete Kammer (2) enthält,  – ein erstes Anschlussorgan (60) für den Anschluss eines eine Substanz enthaltenden ersten Behälters (5) aufweist, der im wesentlichen außerhalb der Vorrichtung bleibt und der eine Übertragungseinrichtung (12) zum Übertragen aus dem ersten Behälter (5) durch einen Durchlass (14b) durch die flexible Wand (13) aufweist, und  – mit einer unabhängigen, über ein zweites Anschlussorgan (70) an die Vorrichtung anschließbaren außerhalb der Vorrichtung befindlichen Ableitungseinrichtung (71), die einen weiteren Durchlass (14c) durch die Wand (13) einnimmt und dicht mit dieser verbunden ist, zum Ableiten einer Substanz aus der Kammer nach außen,  wobei die beiden Durchlässe (14b, 14c) jeweils mit einer Verschlussvorrichtung (15b, 15c) dicht verschlossen sind, wenn die Übertragungseinrichtung (17) nicht mit der Ableitungseinrichtung (71) verbunden ist,...
Patent AU-2017100759-B4 (AU)
Title: Storage tank
Inventor: MANCUSO ANDREW
IPC: B65D88/28
Filed: 2017-06-16
Granted: 2018-02-15
Abstract: A storage tank is described. The storage tank includes a base and at least one side wall extending upwardly from the base. The base includes a raised inner portion and an outer peripheral foot portion, and wherein the foot portion, a lower portion of the side 5 wall and the raised inner portion in combination define a peripheral sump.
Patent DE-102004003275-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil mit Verbindungselementen auf Halbleiterchips und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: LEGEN ANTON
IPC: H01R12/50
Filed: 2004-01-21
Granted: 2007-04-19
Abstract: Halbleiterbauteil
mit elektrischen Verbindungen (5) zwischen Halbleiterchips (3) und übergeordneten
Schaltungsplatinen (4), wobei die Verbindungselemente (1, 2) ein
elektrisch leitendes elastisches Metall in gebogener Streifenform
mit zwei Metallschenkeln (8, 9) und mit abgeflachten Schenkelenden
(10, 11) aufweisen und wobei ein abgeflachtes Schenkelende (10)
eines einzelnen gebogenen Metallstreifens (7) der Verbindungselemente
(1, 2) auf einer einzelnen Kontaktfläche (12) von Kontaktflächen (12)
einer aktiven Oberseite (13) des Halbleiterchips (3) elektrisch
leitend fixiert ist und das zweite abgeflachte Schenkelende (11)
auf der Oberseite (13) des Halbleiterchips (3) fixiert ist.
Patent DE-102004004601-B4 (DE)
Title: Schnellschließendes Hochvakuumventil
Inventor: SCHOTT WOLFGANG
IPC: F16K51/02
Filed: 2004-01-29
Granted: 2006-04-27
Abstract: Schnellschließendes Hochvakuumventil
zum hermetisch dichten Absperren eines Vakuumteils(6) einer UHV-
Kammer(1), welcher normalerweise in Offenstellung gehalten ist,
und zum Schließen
eine durch gekoppelte Federn(11, 12) angetriebene Lamelle(8) schnell
in die radiale Schließposition
zwischen einen Flansch(4) mit Dichtring(9) und eine axial(senkrecht
zur Lamelle) bewegliche, mit Federn(32) beaufschlagte, Lochblende(37)
bringbar ist, wobei die mit den Federn(11, 12) beaufschlagte Lamelle(8)
in der Offenstellung des Ventils über eine Lamellenstange(22)
und ein Kraftuntersetzungsstück(20)
gehalten ist, und zum Schließen
des Ventils, die Bewegung des Kraftuntersetzungsstücks(20)
und der Lamelle(8) durch einen elektrischen Puls auslösbar und
durch den Druck der Federn(32) dämpfbar
ist, und zum Öffnen des
Ventils unter Vakuum, ein Rückholstab(13),
durch einen Querstift(39) am Ende, in einen mit der Lamellenstange(22)
verbundenen bajonettartigen Verschluss(76) einrastbar ist, und die
beaufschlagten Federn(11, 12) der Lamelle(8) durch radiales Herausziehen
des Rückholstabs(13)
spannbar sind, und die Lamelle(8) wieder aus ihrer Schließstellung
in die Offenstellung bewegbar ist, und das Kraftuntersetzungsstück(20) in
Position...
Patent DE-102004006022-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen zum Entladen eines Batterieverbunds, der aus einer Vielzahl von Sekundärbatterien besteht
Inventor: KOBAYASHI TETSUYA
IPC: G01R31/00
Filed: 2004-02-06
Granted: 2018-05-30
Abstract: Entladevorrichtung für einen Batterieverbund mit:einer Entladeschaltung (3), die mindestens ein Spannungsabfallelement (31, 32) und einen Entladeschalter (33) enthält, welche in Reihe geschaltet sind, zur Entladung einer Sekundärbatterie (1), die als Einzelbatterie in einem Batterieverbund dient, um Spannungsdifferenzen zwischen jeweiligen Sekundärbatterien des Batterieverbunds zu verringern; undeiner Spannungserfassungsschaltung (2) zur Erfassung einer Anschlussspannung der Sekundärbatterie (1) über das Spannungsabfallelement (31, 32),einem Fehlfunktionsbestimmungsabschnitt (4) für eine Entladeschaltung zur Bestimmung einer in der Entladeschaltung (3) auftretender Fehlfunktion basierend auf einem Unterschied oder einem Verhältnis bei einem Vergleich zwischen einem Anschlussspannungswert, welcher erfasst wird, wenn der Entladeschalter (33) eingeschaltet ist, und einem Anschlussspannungswert, welcher erfasst wird, wenn der Entladungsschalter (33) ausgeschaltet ist, wobei diese Werte zeitlich aufeinanderfolgend erfasst werden,dadurch gekennzeichnet, dassder Fehlfunktionsbestimmungsabschnitt (4) für die Entladeschaltung bestimmt, dass sich die Entladeschaltung (3) in einem EIN-Fehlfunktionszustand befindet, wenn der Unterschied zwischen dem Anschlussspannungswert, welcher erfasst wird, wenn der Eingabeschalter (33) eingeschaltet ist, und der Anschlussspannungswert, welcher erfasst wird, wenn der Entladeschalter (33) ausgeschaltet ist, geringer als ein vorbestimmter Wert ist und die beiden Anschlussspannungen geringer als ein vorbestimmter Wert sind.
Patent DE-102004007590-B4 (DE)
Title: Dynamischer Puffer
Inventor: WASSERLE MICHAEL
IPC: B65G21/18
Filed: 2004-02-17
Granted: 2007-09-27
Abstract: Pufferförderer für Transportgut,
insbesondere für
Flaschen, mit mindestens einem Zuförderer zum Aufgeben des Transportguts
auf einen Wendelförderer,
der eine variable Pufferstrecke zur Verfügung stellt, dadurch gekennzeichnet,
dass der Wendelförderer
(2) und der Zuförderer
(1) zur Variation der Pufferstrecke gegeneinander verstellbar sind,
wobei der Wendelförderer
(2) drehbar vorgesehen ist.
Patent DE-102004007662-B4 (DE)
Title: Druckregelventil für eine hydraulische Einrichtung und Verwendung des Druckregelventils
Inventor: MOEHRING DIRK
IPC: B60K15/03
Filed: 2004-02-17
Granted: 2011-02-10
Abstract: Druckregelventil für eine hydraulische Einrichtung mit einem gegen einen Ventilsitz vorgespannten Ventilkörper, mit einem Federelement zur Vorspannung des Ventilkörpers, wobei das Federelement von dem Ventilkörper aus gesehen hinter dem Ventilsitz angeordnet ist und der Ventilkörper und das Federelement über ein Zugelement miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilsitz (10, 20, 33) im Querschnitt eine dem Ventilkörper (13, 22, 34) entgegengesetzte, bogenförmige Kontur hat und dass der Ventilsitz (10, 20, 33) unelastisch gestaltet ist.
Patent DE-102004011819-B4 (DE)
Title: Übergangsbereich zwischen einer Fenster-Scheibe und einer beabstandet angrenzenden Klappe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BUERKLEN HEINZ
IPC: B60J10/08
Filed: 2004-03-11
Granted: 2008-09-18
Abstract: Übergangsbereich
zwischen einer Fenster-Scheibe (1) und einer beabstandet angrenzenden Klappe
(2) eines Kraftfahrzeuges, insbesondere einer Heck-Scheibe und Heckklappe,
mit einem gegenüber
der geschlossenen Klappe (2) durch eine erste Dichtung (4) gedichteten
Wasserführungskanal
(3) und einem über
die erste Dichtung (4) gegenüber
der Scheibe (1) auskragenden Klappenrand (6) mit einem zwischen
diesem Klappenrand (6) und der Scheibe (1) bestehenden, den Wasserführungskanal
(3) mit den Außenbereichen
der Scheibe (1) verbindenden Spalt (7), gekennzeichnet durch die
Merkmale  – der
zwischen dem Klappenrand (6) und der Scheibe (1) liegende Spalt
(7) ist bei geschlossener Klappe (2) durch eine zweite Dichtung
(8) in einem zwischen den Längsenden
des Spaltes (7) liegenden Spaltbereich, der zumindest einen Teilbereich
der gesamten Spaltweite erfasst, verschlossen, wobei diese zweite
Dichtung (8) jeweils einen Abstand von den Längsenden des Spaltes (7) aufweist,  – die zweite
Dichtung (8) schließt
dicht an den von der Scheibe (1) gebildeten Spaltrand an,...
Patent DE-102004017902-B4 (DE)
Title: Rollform-Profiliermaschine
Inventor: MOECK WALTER
IPC: B21D22/14
Filed: 2004-04-13
Granted: 2009-09-17
Abstract: Rollform-Profiliermaschine zur Herstellung von Dach- und/oder Fassadenelementen (40, 50) aus Blech, mit Einrichtungen (13, 14, 15) zur Ausbildung von Sicken in den Elementen (40, 50), dadurch gekennzeichnet, dass sie längs in zwei Hälften (10.1, 10.2) geteilt ist, wobei die Hälften (10.1, 10.2) jeweils um eine Drehachse (19, 20) im vorderen Bereich zur Fertigung dreieckiger oder trapezförmiger Elemente (40, 50) begrenzt verschwenkbar angeordnet sind, dass die Einrichtungen (13, 14, 15) zur Ausbildung von Sicken (41 bis 43, 51 bis 54) in ihrer Ausrichtung bezüglich der Maschinenlängsachse verstellbar sind, und dass die Einrichtungen (13, 15) zur Ausbildung von Sicken an unterschiedlichen Positionen der Elemente (40, 50) in eine Außerbetriebstellung bringbar sind.
Patent DE-102004028905-B4 (DE)
Title: Vorrrichtung zum Führen von Tasten in klavierartigen Tasteninstrumenten
Inventor: HERMANN ULRICH
IPC: G10C3/12
Filed: 2004-06-15
Granted: 2006-07-27
Abstract: Vorrichtung
zum Führen
von Tasten (1) in klavierartigen Tasteninstrumenten zwischen einem Ruhezustand
und einem gedrückten
Zustand, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Taste (1) runde und
an einem Ende exzentrisch ausgebildete mit einem Stellelement (2.3 und
3.3) versehene Führungsstifte
(2 und 3) mit zumindest im Führungsbereich
glatter Oberfläche
befestigt sind, welche in Aussparungen (4) jeweils am Klaviaturrahmen
(5) angeordneten Aussparungsträgern
(6, 7 und 8) geführt sind.
Patent DE-102004055558-B4 (DE)
Title: Profilschiene und Traggestell mit Profilschienen für Sanitärinstallationen
Inventor: MENDEN REINHARD
IPC: E03C1/00
Filed: 2004-11-17
Granted: 2006-11-02
Abstract: Profilschiene
für ein
Traggestell, insbesondere für
Vorwandgestelle für
Sanitärinstallationen,  wobei
die Profilschiene (1) als Blechumformteil hergestellt ist und im
Querschnitt betrachtet eine Mehrzahl von Außenflächen (2) aufweist, die sich über die
gesamte Breite der Profilschiene (1) erstrecken,  wobei eine
Teilzahl der Außenflächen (2)
durch längsverlaufende
Haltenuten (3) unterbrochen ist, die Hinterschneidungen (4) bilden,
und  wobei zumindest eine der Außenflächen (2) eine geschlossen ebene
Anlagefläche
(5) bildet.
Patent DE-102004060063-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Strömungsmessung mittels Ultraschall
Inventor: LANG TOBIAS
IPC: G01P5/24
Filed: 2004-12-14
Granted: 2016-10-20
Abstract: Ultraschall-Messvorrichtung (12) mit mindestens einem ersten und einem zweiten Ultraschallwandler (14, 16), einer Auswerteschaltung (32) und einer innerhalb eines Strömungsrohrs (10) für ein gasförmiges Medium (V) vorgesehenen Reflexionsfläche (24), wobei der erste Ultraschallwandler (14) und der zweite Ultraschallwandler (16) geneigt zueinander angeordnet sind und die Auswerteschaltung (32) zwischen dem ersten Ultraschallwandler (14) und dem zweiten Ultraschallwandler (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reflexionsfläche (24) einer Reflexionsvorrichtung (22) an ihrer den Ultraschallwandlern (14, 16) zuweisenden Seite im Wesentlichen konvex ausgebildet ist, wobei an der Reflexionsfläche (24) eine Ultraschall-Reflexionen begünstigende Beschichtung (44) aufgebracht ist.
Patent DE-102005000209-B4 (DE)
Title: Dichtungsstruktur und Gerät, das diese verwendet
Inventor: MATSUURA HIDEKI
IPC: G01F15/14
Filed: 2005-12-27
Granted: 2017-05-04
Abstract: Dichtungsstruktur, umfassend: einen Gehäuseabschnitt (16), der ein Harzelement (40) umfasst, eine elektrische Schaltung (22), die ein Substrat (60) umfasst, das unter Verwendung des Harzelements (40) in dem Gehäuseabschnitt (16) gehalten wird, ein Abstrahlelement (18), das zumindest teilweise in dem Harzelement (40) eingebettet ist, wobei das Abstrahlelement (18) Wärme, die von der elektrischen Schaltung (22) ausgestrahlt wird, zu einer Außenseite des Gehäuseabschnitts (16) abstrahlt, und ein Dichtungselement (24), das die elektrische Schaltung (22) in dem Gehäuseabschnitt (16) abdichtet, wobei das Abstrahlelement (18) einen Wärmeempfangsabschnitt (50), einen freigelegten Abschnitt (52) und einen Verbindungsabschnitt (54) umfasst, wobei der Verbindungsabschnitt (54) den Wärmeempfangsabschnitt (50) mit dem freigelegten Abschnitt (52) verbindet, der Wärmeempfangsabschnitt (50) die Wärme der elektrischen Schaltung (22) empfängt, der Wärmeempfangsabschnitt (50) mit dem Substrat (60) und dem Harzelement (40) abgedeckt ist, der Verbindungsabschnitt (54) mit dem Harzelement (40) abgedeckt ist, der freigelegte Abschnitt (52) außerhalb des Harzelements (40) liegt und zu einer Außenseite des Gehäuseabschnitts (16) freigelegt ist, das Substrat (60) einen ersten Oberflächenabschnitt (66) und einen zweiten Oberflächenabschnitt (68) umfasst, der erste Oberflächenabschnitt (66) den Wärmeempfangsabschnitt (50) des Abstrahlelements (18) zusammen mit dem Harzelement (40) abdeckt, der zweite Oberflächenabschnitt (68) bei einer Außenumfangsseite des ersten Oberflächenabschnitts (66) bereitgestellt ist, der zweite Oberflächenabschnitt (68) einen Kontakt mit dem Harzelement (40) herstellt, der erste Oberflächenabschnitt (66) und der Wärmeempfangsabschnitt (50) eine erste Kontaktbegrenzung (72) dazwischen aufweisen, der zweite Oberflächenabschnitt (68) und das Harzelement (40) eine zweite Kontaktbegrenzung (70) dazwischen aufweisen, die zweite Kontaktbegrenzung (70) die erste Kontaktbegrenzung (72) umgibt und die zweite Kontaktbegrenzung (70) abgedichtet ist.
Patent DE-102005006587-B4 (DE)
Title: Wechselrichter insbesondere für eine konstante Lichtabgabe einer Kaltkathodenfluoreszenzlampe und Verfahren zum Betrieb dieses Wechselrichters
Inventor: PRICE ERIN L
IPC: H05B41/392
Filed: 2005-02-14
Granted: 2012-08-09
Abstract: Wechselrichter (200) mit einer Last (290), wobei der Wechselrichter aufweist:  eine Filterkomponente (260), die einen Transformator umfasst, mit einer primären Wicklung (262), die elektromagnetisch mit einer sekundären Wicklung (264) gekoppelt ist, wobei ein primärer Strom (263) durch die primäre Wicklung (262) fließt und wobei ein Laststrom (265) durch die sekundäre Wicklung fließt;  eine Pulsstartkomponente (210), die ein erstes Eingangssignal (212) empfängt, das charakteristisch für den primären Strom (263) ist, wobei die Pulsstartkomponente (210) ein erstes Ausgangssignal (214) erzeugt als Folge eines Nulldurchgangs (301) des ersten Eingangssignals (212);  eine Pulsdauerkomponente (220), die ein zweites Eingangssignal (222) empfängt, das charakteristisch für den Laststrom (265) ist und ein drittes Eingangssignal (224) empfängt, das charakteristisch für eine Gleichstromeingangsspannung (201) ist, wobei die Pulsdauerkomponente (220) ein zweites Ausgangssignal (226) erzeugt in Abhängigkeit von dem zweiten und dritten Eingangssignal (222, 224); gekennzeichnet durch  eine Zeitverzögerungskomponente (230), die die Gleichstromeingangsspannung (201) und das...
Patent DE-102005008063-B4 (DE)
Inventor: ADEL HANS
IPC: H01R25/00
Filed: 2005-02-22
Granted: 2008-05-15
Abstract: An antenna (100) has a first radiator (110) with a first spiral (120), a second radiator (112) with a second spiral (130). The first radiator has a feed-point (122) on an outer end (124) of the first spiral, and has an open end on an inner end (126) of the first spiral. The second radiator has a feed-point (132) on an outer end (134) of the second spiral, and has an open end on an inner end (136) of the second spiral.
Patent DE-102005011124-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Übertragung von Bilddaten
Inventor: MARTIN UWE-ERIK
IPC: H04N1/41
Filed: 2005-03-10
Granted: 2006-12-28
Abstract: Ein Verfahren zur Übertragung von Bilddaten mittels einer Datenübertragungsvorrichtung (4), wobei die Bilddaten einer Bilddatei (5) in Datenpakete (5a, ...5n) zerlegbar und mit variabler Bildqualität übertragbar sind, umfasst folgende Schritte: DOLLAR A È Übertragung von Bilddaten der Bilddatei (5) in geringer Bildqualität, DOLLAR A È Übertragung von Bilddaten mindestens eines ausgewählten Datenpakets (5a, ...5n) in höherer Bildqualität, DOLLAR A È weitere Übertragung von Bilddaten der Bilddatei (5) in geringer Bildqualität.