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Patent DE-102017102863-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: ROLAND PETER
IPC: F16F15/14
Filed: 2017-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Pendelflansch (2) und an diesem über den Umfang verteilt und mittels zumindest eines Pendellagers (6) an diesem pendelnd aufgehängten Pendelmassen (3) mit zwei beidseitig des Pendelflanschs (2) angeordneten, mittels zumindest eines den Pendelflansch (2) radial innerhalb des zumindest einen Pendellagers (6) durchgreifenden Zwischenstücks (5) verbundenen Pendelwangen (4), wobei das zumindest eine Pendellager (6) aus einer an dem zumindest einen Zwischenstück (5) angeordneten Laufbahn (7) und einer zu dieser komplementären, an dem Pendelflansch (2) angeordneten Laufbahn (8) sowie einer auf diesen Laufbahnen (7, 8) abwälzenden und axial durch die Pendelwangen (4) gesicherten Rolle (9) gebildet ist. Um die Wirkung des Fliehkraftpendels (1) zu erhöhen, weisen die Pendelwangen (4) gegenüber den Stirnflächen (10) der Rolle (9) eine reibwertmindernde Kontaktfläche (13) auf.
Patent DE-102017105243-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbasierte dreikörper-objektnachverfolgungs- und -benachrichtigungssysteme
Inventor: BIKA ANIL SINGH
IPC: G08B21/24
Filed: 2017-03-13
Abstract: Ein System, das an einer Benutzerstruktur implementiert ist, um ein nachverfolgtes Objekt unter Verwendung einer Dreikörper-Anordnung zu überwachen, die den Benutzer, ein nachverfolgtes Objekt und eine Steuervorrichtung umfasst. Das System weist eine Datenspeichereinrichtung auf, die einen Code eines Benutzeranwesenheitsmoduls umfasst, der bewirkt, dass ein Prozessor basierend auf einer drahtlosen Detektion ermittelt, ob der Benutzer in einen ersten Raum eingetreten ist, der eine Begrenzung außerhalb der Benutzerstruktur aufweist, oder ob er den Raum verlassen hat. Ein Code eines Objektanwesenheitsmoduls bewirkt, dass der Prozessor basierend auf Anwesenheitsdaten des nachverfolgten Objekts ermittelt, ob sich das nachverfolgte Objekt innerhalb eines zweiten Raums befindet. Die Speichereinrichtung umfasst ferner einen Code eines Alarmmoduls, um in Ansprechen auf eine Ermittlung, dass in Abhängigkeit von der Ausführungsform (i) der Benutzer in den ersten Raum eingetreten ist oder diesen verlassen hat und (ii) das nachverfolgte Objekt in dem zweiten Raum vorhanden ist oder nicht, eine Bereitstellung einer Systembenutzer-Alarmkommunikation auslöst, um anzugeben, dass das nachverfolgte Objekt nicht in dem zweiten detektierten Raum vorhanden ist.
Patent DE-102017110459-A1 (DE)
Title: Keilplatte für eine Freilaufvorrichtung
Inventor: OHR CARSTEN
IPC: F16D11/06
Filed: 2017-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Keilplatte (1) für eine Freilaufvorrichtung, umfassend mehrere ringförmig angeordnete, radial bewegliche Segmentplatten (2) mit einer jeweiligen Nut (6), wobei die Nuten (6) dazu vorgesehen sind, einen Federring (3) zur radialen Vorspannung der Segmentplatten (2) zumindest teilweise aufzunehmen, wobei die Segmentplatten (2) ein jeweiliges Halteelement (4) aufweisen, das an beiden distalen Enden einen jeweiligen Kontaktbügel (7) aufweist, wobei die Kontaktbügel (7) zwei benachbarter Halteelemente (4) in einem Freilaufbetrieb der Freilaufvorrichtung aneinander anliegen und einen jeweiligen tangentialen Spalt (5) zwischen zwei benachbarten Segmentplatten (2) zur Zentrierung der Keilplatte (1) ausbilden.
Patent DE-102017110504-A1 (DE)
Title: Verbindungselement sowie Anordnung
Inventor: MÜNCH DAGMAR
IPC: H05K3/30
Filed: 2017-05-15
Abstract: Die zu Grunde liegende Erfindung betrifft insbesondere ein Verbindungselement (1), insbesondere Bondelement, umfassend
 - einen ersten Verbindungsbereich (11), insbesondere Verbindungsfläche, zur Ausbildung und/oder Herstellung einer insbesondere elektrisch leitenden Verbindung und/oder mechanischen Kopplung und/oder Fixierung eines ersten Bauelements (12), insbesondere eines Leistungshalbleiter-Bauelements, und des Verbindungselements (1), über den/die das Verbindungselement (1) mit dem ersten Bauelement (12) verbunden oder verbindbar ist,
 - einen zweiten Verbindungsbereich (13), insbesondere Verbindungsfläche, zur insbesondere elektrisch leitenden Fixierung und/oder Anbindung und/oder Anbringung und/oder Kontaktierung des Verbindungselements an ein zweites Bauelement (14), insbesondere einen ersten Schaltungsträger oder eine Leiterbahn, über den/die das Verbindungselement (1) mit dem zweiten Bauelement (14) verbunden oder verbindbar ist,
 - einen dritten Verbindungsbereich (15), insbesondere Verbindungsfläche, zur insbesondere elektrisch leitenden Anbringung und/oder Anbindung und/oder Fixierung eines dritten Bauelements (2), insbesondere eines zweiten Schaltungsträgers, und/oder wenigstens eines Kontaktierungselements (20, 30) an das Verbindungselement (1), über den/die das Verbindungselement (1) mit dem dritten Bauelement (2) verbunden oder verbindbar ist, sowie eine
 Anordnung, insbesondere Schaltungsanordnung.
Patent DE-102017118177-A1 (DE)
Title: Ein Bremsemulator eines Brake-By-Wire-Systems
Inventor: MONSERE PATRICK J
IPC: B60T7/06
Filed: 2017-08-09
Abstract: Eine Bremspedalanordnung eines Bremsemulators beinhaltet einen elastisch flexiblen Arm, der so konstruiert und angeordnet ist, dass er eine Flexibilität beinhaltet, die zumindest teilweise ein vorgegebenes Bremskraftprofil nachahmt. Der flexible Arm beinhaltet erste und zweite Endabschnitte und einen dazwischen angeordneten Drehpunkt.
Patent DE-102017121600-A1 (DE)
Title: Dosierventil und Dosierverfahren
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: F16K3/24
Filed: 2017-09-18
Abstract: Ein Dosierventil umfasst einen Medienkanal sowie eine bewegliche Ventilnadel, wobei das Volumen innerhalb des Medienkanals durch die Ventilnadel und durch ein weiteres bewegliches Element veränderbar ist.
Patent DE-102017130776-A1 (DE)
Title: Momentanpol-Verriegelungssystem
Inventor: KIM WONHEE
IPC: E05B79/14
Filed: 2017-12-20
Abstract: Eine Verriegelungsvorrichtung für den Eingriff in einen Schließbügel beinhaltet ein drehbares Schließblech, das ausgelegt ist, den Schließbügel aufzunehmen. Ein Gestänge ist ausgelegt, das Schließblech in einer ersten, verriegelten Position auszubalancieren. Ein Stellglied aus aktivem Material ist mit dem Gestänge verbunden, sodass das betätigen des Stellgliedes aus aktivem Material das Gestänge aus dem Gegengewicht zum Schließblech und in eine zweite, entriegelte Position bewegt.
Patent DE-102017131114-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen wenigstens eines Parameters eines Objektes
Inventor: MENDE RALPH
IPC: G01S13/64
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen wenigstens eines Parameters eines Objektes, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:a. Bereitstellen einer Range-Doppler-Matrix,b. Übergeben wenigstens eines Teiles der Range-Doppler-Matrix an ein Neuronales Netzwerk undc. Ermitteln des wenigstens einen Parameters durch das Neuronale Netzwerk.
Patent DE-102017201235-A1 (DE)
Title: Verwendung von Dimethylaminohydroxybenzoylhexylbenzoat in kosmetischen Sonnenschutzmitteln
Inventor: SCHADE TATJANA
IPC: A61Q17/04
Filed: 2017-01-26
Abstract: Verfahren zur Reduzierung von Textilverfleckungen und zur Erhöhung des Lichtschutzfaktors (SPF) durch Zusatz von (2-[-4-(Diethylamino)-2-hydroxybenzoyl] Benzoesäurehexylester (INCI: Diethylamino Hydroxybenzoyl Hexyl Benzoate) in kosmetischen Zubereitungen sowie die Verwendung von (2-[-4-(Diethylamino)-2-hydroxybenzoyl] Benzoesäurehexylester (INCI: Diethylamino Hydroxybenzoyl Hexyl Benzoate) in kosmetischen Zubereitungen zur Reduzierung von durch die Zuberietung hervorgerufenen Textilverfleckungen und zur Erhöhung des Lichtschutzfaktors (SPF) der Zubereitung.
Patent DE-102017201574-A1 (DE)
Title: Paket-Fach zur Aufnahme von Paketen, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Zustellen eines Paketes
Inventor: PELGER ANDREAS
IPC: G06Q50/28
Filed: 2017-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Paket-Fach zur Aufnahme von Paketen, sowie ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Paket-Fach und ein Verfahren zum Zustellen eines Paketes. Das Paket-Fach besitzt einen Innenraum zur Aufnahme des Paketes und einen Öffnungsmechanismus, der von einem Zusteller betätigbar ist, so dass ein Paket vom Zusteller in den Innenraum des Paket-Faches ablegbar ist. Das Paket-Fach zeichnet sich durch eine Temperiereinrichtung zum Temperieren des Innenraums des Paket-Faches aus. Hierdurch können im Paket-Fach befindliche Pakete auf einer gewünschten Temperatur oder auf einem gewünschten Temperaturprofil vorgehalten werden.
Patent DE-102017202002-A1 (DE)
Title: Verfahren und Computer zum kryptografischen Schützen von Steuerungskommunikation in und/oder Service-Zugang zu IT-Systemen, insbesondere im Zusammenhang mit der Diagnose und Konfiguration in einem Automatisierungs-, Steuerungs- oder Kontrollsystem
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04L9/00
Filed: 2017-02-08
Abstract: Um den kryptografische Schutz der Steuerungskommunikation in einem und/oder des Service-Zugangs zu einem IT-System (ITS, EBS, VS, IN) zu verbessern, wird es vorgeschlagen automatisch und dynamisch, insbesondere regelmäßig oder ereignisgesteuert, oder manuell, insbesondere auf Nutzeraufforderung hin, durch Autokonfiguration zu ermitteln, ob benutzte oder aktivierte und benutzbare Cipher Suites und/oder Schlüssellängen für einen aktuellen kryptografischen Schutz der Steuerungskommunikation und/oder des Service-Zugangs ausreichend stark sind, indem1) durch Abfrage von im Netz/System verfügbaren „Cipher Suite“-bezogenen/-spezifischen Informationen Referenz-Cipher Suites und/oder2) durch Abfrage oder Ermittlung von im Netz/System verfügbaren Blockchain-Informationen mit als „Proof of Work“ bezeichneten Datensätzen zur Lösung von komplexen Rechenaufgaben mit der Ermittlung von Blockchain-Difficulty-Parameter als Schlüssellängen-Abschätzparameter angemessene Referenz-Schlüssellängen, insbesondere für Krypto-Algorithmen erforderliche Referenz-Mindestschlüssellängen, ermittelt werden sowie3) die ermittelten Referenz-Cipher Suites und/oder die durch die Schlüssellängen-Abschätzparameter ermittelten Referenz-Schlüssellängen mit den benutzten oder aktivierten und benutzbaren Cipher Suites und/oder Schlüssellängen abgeglichen werden.
Patent DE-102017204135-A1 (DE)
Title: Pendelrollenlager
Inventor: LOOF MARCUS
IPC: F16C33/46
Filed: 2017-03-13
Abstract: Ein Pendelrollenlager mit einer sich axial erstreckenden Mittelachse und mit: einem Außenring, einem Innenring, der konzentrisch zu dem Außenring angeordnet ist, einem Führungsring, der konzentrisch zu dem Innenring und dem Außenring angeordnet ist, wobei der Führungsring zwei Seitenflächen hat, wobei ein Satz von gekrümmten Rollen auf beiden Seiten des Führungsrings, und eine Käfigstruktur angeordnet sind, um die zwei Sätze von gekrümmten Rollen zu halten. Der Führungsring hat zwei umfängliche Führungsringabschnitte, einen inneren Führungsringabschnitt, der proximal zu dem Innenring ist, und einen äußeren Ringabschnitt, der distal zu dem Innenring ist. Ein Abschnitt von zumindest einer der zwei Seitenflächen, der dem inneren Führungsringabschnitt entspricht, ist mit zumindest einer von zumindest einer Einkerbung und zumindest einer Auskragung ausgestattet. Die gekrümmten Rollen jedes Satzes sind von dem inneren Führungsringabschnitt beabstandet und in Kontakt mit dem äußeren Führungsringabschnitt.
Patent DE-102017207771-A1 (DE)
Title: Seegangkompensationseinrichtung
Inventor: MULDER EVERT
IPC: B63B27/30
Filed: 2017-05-09
Abstract: Offenbart ist eine Seegangkompensationseinrichtung mit einem Aktivsystem und einem Passivsystem. Bei dem Passivsystem sind Aktuatoren über eine Gelenkeinrichtung/Konsole mit einer eine Last tragenden Plattform verbunden. Über diese Gelenkeinrichtung kann der wirksame Hebel, mit dem die Aktuatoren die Plattform passiv abstützen, in Abhängigkeit vom Lastzustand verändert werden.
Patent DE-102017207848-A1 (DE)
Title: Vertikaler Leistungstransistor mit verbesserter Leitfähigkeit und hohem Sperrverhalten
Inventor: MARTINEZ-LIMIA ALBERTO
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-05-10
Abstract: Vertikaler Leistungstransistor (100, 200) mit mindestens einer Epitaxieschicht (103, 203), die ein erstes Halbleitermaterial umfasst, das mit ersten Ladungsträgern dotiert ist, und einer Mehrzahl von Gräben (107, 207), wobei sich die Gräben (107, 207) ausgehend von einer Oberfläche der Epitaxieschicht (103, 203) ins Innere der Epitaxieschicht (103, 203) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Graben (107, 207) einen Bereich (108, 208) aufweist, der sich vom Grabenboden bis zu einer bestimmten Höhe erstreckt, wobei der Bereich (108, 208) mindestens teilweise mit einem zweiten Halbleitermaterial (109, 209) verfüllt ist, das mit zweiten Ladungsträgern dotiert ist und der Bereich (108, 208) elektrisch mit einem Sourcegebiet (105, 205) verbunden ist, wobei die ersten Ladungsträger und die zweiten Ladungsträger verschieden sind.
Patent DE-102017209617-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines hydraulischen Bremssystems in einem Fahrzeug
Inventor: ZIZER ARTUR
IPC: B60T8/17
Filed: 2017-06-08
Abstract: Bei einem Verfahren zur Ansteuerung eines hydraulischen Bremssystems wird für den Fall, dass der hydraulische Bremsdruck in den Radbremseinheiten an der Hinterachse begrenzt ist, der hydraulische Bremsdruck in den Radbremseinheiten an der Vorderachse erhöht.
Patent DE-102017210731-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transport von Dokumentenkörpern und Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Dokumenten
Inventor: BOSIEN ANDREAS
IPC: G06K13/02
Filed: 2017-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transport von Dokumentenkörpern (2), wobei die Vorrichtung (1) mindestens eine Dokumenten-Aufnahmeeinrichtung (3) umfasst, wobei die Dokumenten-Aufnahmeeinrichtung (3) mindestens zwei Aufnahmefächer (4a, ..., 4d) aufweist oder ausbildet, wobei ein Aufnahmefach (4a, ..., 4d) eine Einführöffnung (6) und eine Ausführöffnung (7) aufweist,wobei die Dokumenten-Aufnahmeeinrichtung (3) mindestens ein Mittel (26) zum Öffnen und Schließen der Ausführöffnung (7) umfasst, wobei die Aufnahmefächer (4a, ..., 4d) schräg zueinander orientiert sind, sowie ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von Dokumenten.
Patent DE-102017213484-A1 (DE)
Title: Sitzpolsteranordnung mit einer tasche
Inventor: FRANK THOMAS
IPC: B60N2/64
Filed: 2017-08-03
Abstract: Es wird eine Sitzanordnung mit einem Schaumpolster und einem Textilteil, der mit einer B-Fläche gegenüber einer Sitzfläche des Schaumpolsters verbunden ist, vorgesehen. Wenigstens ein Taschenhohlraum ist zwischen dem Textilteil und dem Schaumpolster definiert. Eine pneumatische Stützanordnung ist in dem wenigstens einen Taschenhohlraum enthalten.
Patent DE-102017220210-A1 (DE)
Title: Leistungsausgleich bei LED-Betriebsgeräten durch Benutzereinstellung
Inventor: LOCHMANN FRANK
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Betriebsgerät (1) zur elektrischen Versorgung einer Leuchtmittelstrecke (7) mit wenigstens einem Leuchtmittel, vorzugsweise einer LED-Strecke mit wenigstens einer LED, bereit; wobei das Betriebsgerät (1) einen Eingang (4) zum Zuführen von elektrischer Energie ausgehend von einer externen elektrischen Energieversorgung (6), einen Ausgang (5) zum elektrischen Verbinden einer Leuchtmittelstrecke (7) mit dem Betriebsgerät (1), und eine Parallelschaltung aus wenigstens zwei Konvertern (2a, 2b), vorzugsweise wenigstens zwei LED-Konvertern, umfasst; wobei jeder Konverter (2a, 2b) der Parallelschaltung dazu eingerichtet ist, ausgehend von einer über den Eingang (4) des Betriebsgerätes (1) zugeführten elektrischen Energie eine Spannung am Ausgang (5) des Betriebsgerätes (1) bereitzustellen, und wobei sich die wenigstens zwei Konverter (2a, 2b) hinsichtlich ihrer vordefinierten bereitstellbaren Spannung unterscheiden. Die vorliegende Erfindung stellt ferner ein Betriebsgerät mit einer Reihenschaltung aus wenigstens zwei Konvertern bereit, wobei sich die Konverter hinsichtlich ihres vordefinierten bereitstellbaren Stroms unterscheiden. Des Weiteren wird eine Leuchte (8) mit wenigstens einem erfindungsgemäßen Betriebsgerät (1) und wenigstens einer Leuchtmittelstrecke (7) mit wenigstens einem Leuchtmittel, vorzugsweise einer LED-Strecke mit wenigstens einer LED, bereitgestellt.
Patent DE-102017220279-A1 (DE)
Title: Getriebeeinheit, untersetzungsgetriebe und motor mit untersetzungsgetriebe
Inventor: ISAKA YOUSUKE
IPC: F16H55/08
Filed: 2017-11-14
Abstract: Aufgabe ist die Gewährleistung der Festigkeit von zwei Zahnrädern ohne Vergrößerung.Eine Getriebeeinheit (10) weist zwei miteinander verzahnte Zahnräder (13, 14) auf, wobei Zahnkranzabschnitte (13a, 14a) der zwei Zahnräder (13, 14) eine unterschiedliche Materialfestigkeit aufweisen, wobei von den zwei Zahnrädern (13, 14) ein erstes Zahnrad (13), dessen Zahnkranzabschnitt (13a) eine höhere Materialfestigkeit aufweist, eine Profilverschiebung in Richtung abnehmender Zahndicke aufweist, und von den zwei Zahnrädern (13, 14) ein zweites Zahnrad (14), dessen Zahnkranzabschnitt (14a) eine niedrigere Materialfestigkeit aufweist, eine Profilverschiebung in Richtung zunehmender Zahndicke aufweist.
Patent DE-102017221426-A1 (DE)
Title: Durchführung mit Flachleiter
Inventor: HARTL HELMUT
IPC: H01M50/172
Filed: 2017-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Durchführung, insbesondere durch ein Gehäuseteil (1) eines Gehäuses, bevorzugt aus einem Leichtmetall, insbesondere Aluminium, einer Aluminiumlegierung, AlSiC, Magnesium, einer Magnesiumlegierung, Titan oder einer Titanlegierung, wobei das Gehäuseteil wenigstens zwei Öffnungen (3.1, 3.2, 3.3) aufweist, durch die mindestens je ein Leiter (10.1, 10.2, 10.3) in einem Glas- oder Glaskeramikmaterial (130) eingeglast hindurchgeführt wird.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dassder Leiter (10.1, 10.2, 10.3) im Bereich der Einglasung einen im Wesentlichen runden Querschnitt aufweist und in einem ersten und/oder in einem zweiten Bereich oberhalb und unterhalb der Einglasung ein im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt zur Ausbildung eines Flachleiters (30.1, 30.2, 30.3).
Patent DE-102017222342-A1 (DE)
Title: Laufstreifenprofil eines Fahrzeugreifens
Inventor: KRISTEN FLORIAN
IPC: B60C11/113
Filed: 2017-12-11
Abstract: Laufstreifenprofil eines Fahrzeugreifens mit durch Rillen (7,8,9,10,11) voneinander getrennten Profilelementen (1,2,3,4,5,6), die nach radial außen von einer radial äußeren Oberfläche (12) begrenzt werden und mit zusätzlichen seichten Nuten (13), die in der radial äußeren Oberfläche (12) von Profilelementen (1,2,3,4,5,6) ausgebildet und in radialer Richtung R nach innen hin von einem Nutgrund (14) begrenzt sind, und längs der Erstreckung der Nut (13) ausgehend von einer Position der größten Tiefe Tder Nut (13) bis zu dem vom tiefsten Punkt wegweisenden Erstreckungsende der Nut (13) mit abnehmender Tiefe T ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Nutgrund (14) längs der Erstreckung der Nut (13) ausgehend von einer Position der größten Tiefe Tder Nut (13) bis zu dem vom tiefsten Punkt wegweisenden Erstreckungsende der Nut (13), welches in der radial äußeren Oberfläche (12) ausgebildet ist, mit einem stetig ansteigenden Tiefenverlauf ausgebildet ist, und dass zumindest in einem ersten Erstreckungsabschnitt, der bis zum Erstreckungsende in der radial äußeren Oberfläche (12) reicht, der Tiefenverlauf des Nutgrundes (14) gekrümmt degressiv ansteigend und mit tangentialem Übergang zur radial äußeren Oberfläche (12) ausgebildet ist.
Patent DE-102017222349-A1 (DE)
Title: Absorbervorrichtung
Inventor: EFE FATIH
IPC: F25B37/00
Filed: 2017-12-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Absorbervorrichtung (5), insbesondere für eine Gasabsorptionswärmepumpe (1), aufweisend einen Blasenabsorber (51) und einen Blasengenerator (52). Es wird vorgeschlagen, dass der Blasenabsorber (51) mindestens einen rohrförmigen oder hohlzylinderförmigen Flüssigkeits-Strömungsraum (511) umfasst, dass der Blasengenerator (52) mindestens einen rohrförmigen oder hohlzylinderförmigen Gas-Strömungsraum (521) umfasst, dass der Flüssigkeits-Strömungsraum (511) und der Gas-Strömungsraum (521) koaxial zueinander angeordnet sind und dabei einen koaxial innenliegenden Strömungsraum und einen koaxial außenliegenden Strömungsraum bilden. Dabei sind der Flüssigkeits-Strömungsraum (511) und der Gas-Strömungsraum (521) mittels einer Vielzahl von Überströmöffnungen (523) fluidleitend miteinander verbunden, wobei die Überströmöffnungen (523) ausgebildet sind, das gasförmige Kältemittel (6) aus dem Gas-Strömungsraum (521) blasenförmig in die Flüssigkeit (7) im Flüssigkeits-Strömungsraum (511) einzuleiten.
Patent DE-102018000171-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: HALM CHRISTIAN BERNHARD
IPC: F16D25/0638
Filed: 2018-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung (2) mit einem Betätigungskolben (46), einem mit einem Hydraulikfluid beaufschlagbaren Druckraum (58) und einem mit Fluid befüllbaren oder befüllten Druckausgleichsraum (64), der in radialer Richtung (10) nach innen an mindestens einer Überlauföffnung (68) endet, wobei der Betätigungskolben (46) durch Druckbeaufschlagung des Druckraums (58) von einer Ausgangsstellung, in der maximal ein erstes Fluidvolumen in dem Druckausgleichsraum (64) aufnehmbar oder aufgenommen ist, unter Verdrängung des Fluids über die mindestens eine Überlauföffnung (68) aus dem Druckausgleichsraum (64) in eine Betätigungsstellung bewegbar ist, in der maximal ein zweites Fluidvolumen in dem Druckausgleichsraum (64) aufnehmbar oder aufgenommen ist, das kleiner als das erste Fluidvolumen ist, wobei das Hydraulikfluid in dem Druckraum (58) und das Fluid in dem Druckausgleichsraum (64) fliehkraftbedingt mit einem Rotationsdruck beaufschlagbar oder beaufschlagt sind. Mittels eines dem zweiten Fluidvolumen entsprechenden Fluidvolumens innerhalb des Druckausgleichsraums (64) bei einem Betätigungskolben (46) in der Ausgangsstellung ist ein Rotationsdruck in dem Druckausgleichsraum (64) erzeugbar oder erzeugt, der ein Bewegen des Betätigungskolbens (46) aufgrund des Rotationsdruckes des Hydraulikfluids in dem Druckraum (58) aus der Ausgangsstellung oder/und in die Betätigungsstellung verhindert.
Patent DE-102018000705-A1 (DE)
Title: Entlüftungseinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: KEINER BERNHARD
IPC: F02M25/08
Filed: 2018-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entlüftungseinrichtung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens einer Entlüftungsleitung (12) zum Abführen eines Gases aus wenigstens einer der Verbrennungskraftmaschine zugeordneten Komponente, mit wenigstens einer fluidisch mit der Entlüftungsleitung (12) verbundenen Gegenleitung(14), in welche das Gas aus der Entlüftungsleitung (12) einleitbar ist, und mit wenigstens einer Diagnoseleitung (18), mittels welcher eine Leckage der Entlüftungsleitung (12) erfassbar ist, wobei die Diagnoseleitung (18) separat von der Entlüftungsleitung (12) ausgebildet, reversibel lösbar mit der Entlüftungsleitung (12) verbunden und an wenigstens einer Stelle (S) unabhängig von der Entlüftungsleitung (12) an der Gegenleitung (14) befestigt ist.