baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019003056-U1 (DE)
Title: Trinkhilfe für Schoppen-Dubbe und ähnliche Gläser
IPC: A47G19/22
Filed: 2019-07-22
Abstract: Trinkhilfe zum lösbaren Befestigen an einem konisch geformten oder auch konisch zulaufenden Glas oder Becher, dadurch gekennzeichnet, dass die komplette Trinkhilfe aus weichem, flexiblem und lebensmittelechtem Material, bevorzug aus Latex, Kautschuk oder Silicon, bevorzugter aus Silikon hergestellt, am bevorzugtesten aus Silikon mit der Shorehärte von 20 bis 80, am meisten bevorzugt aus Silikon mit der Shorehärte von 20-80 welches lebensmittelecht ist, hergestellt wurde und auf ein Trinkgefäß bevorzugt mit dem Aufnahmevolumen von 0,251 bis 11, am bevorzugtesten mit dem Aufnahmevolumen von 0,51, am meisten bevorzugt konisch geformten Weinglas mit dem Aufnahmevolumen von 0,51 bei einem oberen Außendurchmesser von 60 - 95 mm, übergestülpt wird. Sie weist ein Mundstück oder eine Strohhalmführung, bevorzugt ein Mundstück, am bevorzugtesten ein Mundstück mit integrierten Insektenschutz, aufweist.
Patent DE-202019005346-U1 (DE)
Title: Rankhilfe für Pflanzen
IPC: A01G9/12
Filed: 2019-06-19
Abstract: Rankhilfenvorrichtung,
 aufweisend ein Sattelgefäß und eine Rankhilfe nach Anspruch 2,
 wobei das Sattelgefäß an einer Unterseite einen konkaven Einzug aufweist, wobei der konkave Einzug einen im Wesentlichen horizontalen längserstreckten Auflageabschnitt aufweist und wobei der Auflageabschnitt ausgebildet ist, eine Gewichtskraft des Sattelgefäßes auf eine längserstreckte Haltestruktur zu übertragen.
Patent DE-202019101276-U1 (DE)
Title: Server, Vorrichtung, Halter und Anordnung zur Unterstützung eines Anwenders eines Dentalinstruments
IPC: A61C19/00
Filed: 2019-03-07
Abstract: Vorrichtung umfassend- einen Dateneingang (2),- eine Auswerteeinheit (3) und- einen Datenausgang (4), wobei- die Auswerteeinheit (3) eingerichtet ist, mittels des Dateneingangs (2) Daten repräsentierend eine Fotografie eines Dentalinstruments (8) zu empfangen und- mittels des Datenausgangs (4) einen Hinweis (16) auf - mittels eines Vergleiches der Daten mit vordefinierten Referenzen (R1 bis R3) - Eigenschaften des Dentalinstruments (8) in Textform auszugeben.
Patent DE-202019101431-U1 (DE)
Title: Mauspad-Anordnung mit kabelloser Ladespule
IPC: G06F3/039
Filed: 2019-03-13
Abstract: Eine Mauspad-Anordnung mit kabelloser Ladespule (1), umfassend:
 eine Deckschicht (10) mit einem Sitz (11) und mehreren Aufnahmeschlitzen (12), die an einer Seitenfläche des Sitzes (11) gebildet sind;
 eine erste Gewebelage (20), die sich auf dem Sitz (11) befindet und auf einer anderen Seitenfläche angeordnet ist, die den Aufnahmeschlitzen (12) gegenüberliegt;
 eine Spulenschicht (30) mit mehreren Spulen (31), die sich im Aufnahmeschlitz (12) befinden; und
 eine Siliziumschicht (40), die in die Aufnahmeschlitze (12) gefüllt wird, um die Spulen (31) zu bedecken.
Patent DE-202019101710-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion eines Windungsschlusses einer Statorspule
IPC: G01R31/34
Filed: 2019-03-26
Abstract: Auswertevorrichtung zur Detektion eines Windungsschlusses in einer Statorspule (10) einer elektrischen Maschine, wobei die Auswertevorrichtung eine Drahtschlaufe (20) und eine Auswerteschaltung (30) zum Erfassen der in der Drahtschlaufe (20) induzierten Spannung U ind  aufweist, wobei die Drahtschlaufe (20) um die Statorspule (10) herum gewickelt ist, wobei die Statorspule (10) endseitig zwei Messanschlüsse (M1, M2) ausbildet, mit denen zwei Eingangsanschlüsse (SENS1, SENS2) der Auswerteschaltung (30) verbunden sind und wobei die Auswerteschaltung (30) wenigstens einen Operationsverstärker (OP) zur Verstärkung des Spannungssignals, einen Komparator (K) zum Vergleich des erfassten Spannungssignals mit einem Referenzsignal und einen Flip-Flop-IC (IC) zum Auswerten des Ergebnisses des Komparators (K) aufweist, um ein Signal zu erzeugen, wenn die in der Drahtschlaufe (20) detektierte induzierte Spannung U ind  um einen vorbestimmten Faktor k kleiner ist, als ein Soll-Grenzwert einer Soll-Referenzspannung U soll .
Patent DE-202019101740-U1 (DE)
Title: Anlage zum Magazinieren von Trennleisten, Anlage zum Bilden von Brettstapeln und Magazin
IPC: B65G61/00
Filed: 2019-03-27
Abstract: Anlage zum Magazinieren von Trennleisten (T), mit
 - einer Paketbereitstellungseinrichtung (21) zum Bereitstellen von aus Trennleisten (T) bestehenden Trennleistenpaketen (P),
 - einem einen Greifer (42) aufweisenden Roboter (40) zum Greifen jeweils eines von der Paketbereitstellungseinrichtung bereitgestellten Trennleistenpaketes (P) und
 - wenigstens einem von dem Roboter (40) befüllbaren Magazin (50) zur Aufnahme wenigstens eines Trennleistenpaketes.
Patent DE-202019103976-U1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung einer Druckweiterverarbeitungsmaschine
IPC: B41F33/16
Filed: 2019-07-18
Abstract: Bedieneinrichtung einer Druckweiterverarbeitungsmaschine (2), mit zumindest einem Bedienelement und mit einem Anzeigeelement, welches als ein mit einer zusätzlichen Bedienfunktion versehenes Anzeige- und Bedienelement (11, 11', 11') mit zumindest zwei hierarchische Menüebenen (12, 13) für eine Anzahl von Bedienoptionen der Druckweiterverarbeitungsmaschine (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedieneinrichtung (1, 1', 1") ein mit zumindest zwei Signalgebern (5a, 16a; 5a', 16a'; 5a", 16a") in Wirkverbindung stehendes erstes Bedienelement (5, 5', 5") aufweist, wobei das erste Bedienelement (5, 5', 5") als ein bidirektionaler Drehschalter (14, 14', 14") mit einer zentralen Drehachse (14a, 14a', 14a") ausgebildet ist, wobei der bidirektionale Drehschalter (14, 14', 14") gemeinsam mit einem ersten Signalgeber (5a, 5a', 5a") zum Anwählen einer bestimmten Bedienoption aus der ersten Menüebene (12) und gemeinsam mit einem zweiten Signalgeber (16a, 16a', 16a") zum Bestätigen und damit zum definitiven Auswählen der angewählten Bedienoption ausgebildet ist und wobei das Anzeige- und Bedienelement (11, 11', 11") ebenfalls zum Auswählen einer bestimmten Bedienoption ausgebildet ist.
Patent DE-202020002494-U1 (DE)
Title: Selbsthaftender Einkaufswagen-Schutzhandschuh
IPC: A41D19/015
Filed: 2020-06-08
Abstract: Selbsthaftender Einkaufswagen- Schutzhandschuh, dadurch gekennzeichnet, dass Ober-, Unter- und Mittelteil des Einkaufswagen- Schutzhandschuhs die Griffstangen von Einkaufswagen mithilfe eines Klettbandes so umschließen, dass der Einkaufswagen- Schutzhandschuh beim Herausziehen der Hände an der Griffstange hängen bleibt und ein häufiges problemloses Hinein- und Herausschlüpfen der Hände während des Einkaufens gewährleistet ist.
Patent DE-202020003967-U1 (DE)
Title: Vegetarisches / veganes Lebensmittel
IPC: A23L35/00
Filed: 2020-09-19
Abstract: Das Vegetarische / vegane Lebensmittel, ist dadurch gekennzeichnet, dass das ein Fastfood ist, das durch die Verwendung von überwiegend naturbelassenen Zutaten ernährungsphysiologisch wertvoll ist. Es handelt sich nicht wie sonst üblich um ein Imitat aus Fleischersatzprodukten, die meist aus pflanzlichen Eiweißen hergestellt werden.
Patent DE-202020004941-U1 (DE)
Title: System zur positionsbezogenen Notruf-Steuerung und -Kommunikation
IPC: H04W4/90
Filed: 2020-11-26
Abstract: System für eine positionsbezogene Notrufsteuerung und -kommunikation, umfassend einen Client, eine Leitstelle und einen Notrufkommunikationsserver dadurch gekennzeichnet, dass
 a. ein Notruf als Notrufmeldung vom Client über Internet und/oder ein Mobilfunknetz an den Notrufkommunikationsserver übermittelbar ist,
 (i) wobei die Notrufmeldung Standortdaten, personenbezogene Daten, Audiodaten, Bilddaten, Textdaten und/oder Videodaten umfasst
 (ii) wobei die Standortdaten einen geographischen Punkt aufweisen
 b. die Notrufmeldung an die Leitstelle übermittelbar ist, indem die Leitstelle die Notrufmeldung vom Notrufkommunikationsserver zyklisch über ein Notruf-Kommunikations-System und einer Abfrageroutine abruft und/oder die Notrufmeldung der Leitstelle zugeleitet wird
 c. eine mit der Notrufmeldung übermittelten Cell-ID aus dem Mobilfunknetz mit den durch die Notrufmeldung übermittelten Standortdaten zur Manipulationsprüfung abgleichbar ist
 d. ein administrativer Bereich der Leitstelle zugeordnet ist, welcher durch eine geographische Information in Form eines oder mehrerer Polygone dargestellt wird, wobei die Polygone als Objekte eines spatialen Geometrie-Datentyps auf einem Datenbankserver gespeichert vorliegen und ein Polygon ermittelbar ist, welches sich mit dem anhand der Notrufmeldung übermittelten geographischen Punkt überschneidet, sodass die Notrufmeldung einer Leitstelle zuordenbar ist.
 e. die Notrufmeldung durch eine Notrufsuchende Person auslösbar ist, indem eine Schaltfläche des Clients bedient wird oder eine Eingabe über eine Sprachsteuerung erfolgt, wobei nach dem Auslösen der Notrufmeldung ergänzende Informationen einbringbar sind
 f. vorranging die Notrufmeldung an den Notrufkommunikationsserver über eine Internetverbindung des Clients übermittelbar ist und bei einer fehlenden Internetverbindung des Clients die Notrufmeldung als SMS übermittelbar ist
 g. die in der Notrufmeldung umfassten Bild- und Videodaten abhängig von der Qualität einer Internetverbindung und/oder eines Energiezustandes eines dem Client Batteriesystems übertragbar sind.
Patent DE-202020102408-U1 (DE)
Title: Pflaster für Tiere
IPC: A61F13/02
Filed: 2020-04-29
Abstract: Pflaster für Tiere, das einen Träger mit einer klebrigen Oberfläche mit dem darauf aufgetragenen Heilstoff enthält, wobei der Träger als klebriges Einlagestück auf einer nicht-klebrigen Basis gefertigt ist.
Patent DE-202020103789-U1 (DE)
Title: Automatisiertes Mess-, Reinigungs- und Kalibrierungssystem für eine pH- oder Redox-Messstelle
IPC: G01N27/27
Filed: 2020-06-30
Abstract: Automatisiertes Mess-, Reinigungs- und Kalibrierungssystem (1) für eine pH- oder Redox-Messstelle, umfassend- zumindest eine Wechselarmatur (2) mit einer Servicekammer (14), die im Innenraum der Wechselarmatur (2) gebildet ist, wobei die Wechselarmatur (2) ein Tauchrohr zur Aufnahme eines Sensors umfasst, wobei das Tauchrohr zwischen einer aus einem Medium (3) herausgefahrenen Servicestellung und einer in das Medium (3) hineingefahrenen Prozessstellung beweglich ist, wobei das Tauchrohr in Servicestellung in der Servicekammer (14) positioniert ist,- eine pneumatische Steuereinheit (7), welche das Tauchrohr bewegt,- zumindest ein Behältnis (13) zur Aufnahme von Spül-, Reinigung- oder Kalibrierungsmedium,- zumindest eine Pumpe (5), welche Spül-, Reinigung- oder Kalibrierungsmedium vom zumindest einen Behältnis (13) in die und aus der Servicekammer (14) pumpt,- eine Steuereinheit (7), welche zumindest dazu ausgestaltet ist, die Bewegung des Tauchrohrs durch die pneumatische Steuereinheit (7) zu steuern, wobei die Steuereinheit (7) dazu ausgestaltet ist, die zumindest eine Pumpe zu steuern, und- einen Webserver (15) mit einer Kommunikationsschnittstelle (8), wobei der Webserver (15) dazu ausgestaltet ist, die Steuereinheit (7) zu konfigurieren, Diagnose durchzuführen, Messwerte des Sensors bereit zu stellen und Programme (23) zu starten oder zu beenden, wobei die Steuereinheit (7) dazu ausgestaltet ist, ein Programm (23) auszuführen.
Patent DE-202020103824-U1 (DE)
Title: Pedal für ein Fahrzeug
IPC: B62M3/08
Filed: 2020-07-02
Abstract: Pedal für ein Fahrzeug, mit
 einem Pedalkörper (1), der einen Hohlabschnitt (11) aufweist, wobei der Hohlabschnitt (11) einen Verbindungsteil (12) besitzt;
 einer Pedalachse (2), die beweglich in dem Hohlabschnitt (11) angeordnet ist;
 einer Verschleißschutzeinheit (3), die zwischen dem Hohlabschnitt (11) und der Pedalachse (2) angeordnet ist und ein erstes Lager (31) und ein zweites Lager (32) enthält, wobei das erste Lager (31) an einem Ende der Pedalachse (2) angeordnet ist, wobei das zweite Lager (32) nahe an dem anderen Ende der Pedalachse (2) angeordnet ist, wobei das zweite Lager (32) einen Schlitz (321) besitzt; und
 einer Verbindungseinheit (4), die nahe an dem anderen Ende der Pedalachse (2) angeordnet ist, sich neben dem zweiten Lager (32) befindet und lösbar mit dem Verbindungsteil (12) verbunden ist.
Patent DE-202020105592-U1 (DE)
Title: Berstschutzabdeckung für einen Behälter
IPC: F16K17/40
Filed: 2020-09-30
Abstract: Berstschutzabdeckung für einen Behälter, insbesondere Batteriegehäuse, mit einer in eine Behälteröffnung einsetzbaren oder eingesetzten Einfassung (5), die einen Durchströmweg (7) umgibt und eine diesen gasdicht abschließenden bis zu einer vorgegebenen Druckdifferenz zwischen dem Innenraum des Behälters und seiner Umgebung wirksame Membran (3) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (3) aus einer dünnen Folie mit einer Dicke von höchstens 25 µm gebildet ist.
Patent DE-202021101867-U1 (DE)
Title: Pflaster zur Verwendung im Rahmen einer intramuskulären Injektion, insbesondere einer Impfung
IPC: A61L15/44
Filed: 2021-04-08
Abstract: Pflaster (1) zur Verwendung im Rahmen einer intramuskulären Injektion, insbesondere einer Impfung, mit einer Patientenseite (2) und einer Außenseite (3), umfassend:
 eine Klebeschicht (4) auf der Patientenseite (2) zur Befestigung des Pflasters (1) auf der Haut eines Patienten,
 eine saugfähige Wundauflage (5) auf der Patientenseite (2) im Bereich einer beabsichtigten Einstichstelle der intramuskulären Injektion, wobei die saugfähige Wundauflage (5) ein Desinfektionsmittel aufgenommen hat, und
 eine Öffnung (6) auf der Außenseite (3) im Bereich der saugfähigen Wundauflage (5) der Patientenseite (2) für die Injektionsnadel.
Patent DE-202021102905-U1 (DE)
Title: Mobiler Dartboard-Halteständer
IPC: F16M11/24
Filed: 2021-05-27
Abstract: Mobiler Dartboard-Halteständer (1), aufweisend wenigstens einen Stativfuß (2), der wenigstens drei Stativbeine (3) aufweist, und wenigstens eine an dem Stativfuß (2) angeordnete Haltesäule (6), an der ein Dartboard zumindest mittelbar befestigbar ist, gekennzeichnet durch wenigstens eine Stabilisierungsstrebe (25), die mit einem oberen Endabschnitt mit einem oberhalb des Stativfußes (2) angeordneten Abschnitt der Haltesäule (6) und mit einem unteren Endabschnitt mit einem der Stativbeine (3) verbunden ist.
Patent DE-202021103059-U1 (DE)
Title: Halterung für Getränke oder Smartphones in Oldtimer-Fahrzeugen
IPC: B60R11/02
Filed: 2021-06-07
Abstract: Halterung (1) für ein Getränkebehältnis (5) und/oder ein Telekommunikationsendgerät (6) in einem Kraftfahrzeug, wobei die Halterung (1) zwischen einer in das Armaturenbrett (2) integrierten, eingeklappten Stellung und einer aus dem Armaturenbrett (2) herausgeklappten Stellung verstellbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (1) in der in das Armaturenbrett (2) integrierten, eingeklappten Stellung in einem Fach (4) in dem Armaturenbrett (2) angeordnet ist.
Patent DE-202021106809-U1 (DE)
Title: Magnetresonanzvorrichtung mit einer Patientenlagerungsvorrichtung
IPC: G01R33/48
Filed: 2021-12-14
Abstract: Magnetresonanzvorrichtung umfassend eine Scannereinheit, einen von der Scannereinheit zumindest teilweise umgebenen Patientenaufnahmebereich und eine Patientenlagerungsvorrichtung mit einem Patiententisch, wobei der Patiententisch innerhalb des Patientenaufnahmebereichs bewegbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Patiententisch eine Tischplatte aufweist, die zumindest eine Schicht aus einem Faserverbundwerkstoff umfasst und zu einer Aufnahme von einem Gewicht von mindestens 280 kg ausgebildet ist.
Patent DE-202022102685-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung und Steuerung der Umgebungstemperatur und/oder Luftqualität
IPC: F24F11/50
Filed: 2022-05-16
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung und Steuerung der Umgebungstemperatur und/oder Luftqualität, mit einer Steuer- und Auswerteeinheit und einem der Steuer- und Auswerteeinheit zugeordneten Anzeige- und Eingabemodul (1), wobei das Anzeige- und Eingabemodul (1) mehrere Leuchtmittel (3) aufweist und in einem Einbaurahmen (6) angeordnet ist, und wobei die Steuer- und Auswerteeinheit mit mindestens einem Raumluftgütesensor und/oder Temperatursensor verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeige- und Eingabemodul (1) bedienerseitig mit einer mindestens teilweise transluzenten Schicht (5) abgedeckt ist, mindestens drei berührungssensitive Flächen aufweist und die Leuchtmittel (3) als LEDs (3) ausgebildet sind.
Patent DE-202022104785-U1 (DE)
Title: Perücken-Montur
IPC: A41G5/00
Filed: 2022-08-24
Abstract: Perücken-Montur,
 mit einem dreidimensional haubenartig geformten Träger, der dazu bestimmt ist, natürliche und / oder künstliche Haare zu tragen, und der eine Vielzahl miteinander verbundener Fäden aufweist,
 und wobei die Montur ein kühlendes, als Klimamaterial bezeichnetes Material aufweist, welches einen Teil der Montur bildet,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass ein Anteil der Fäden Silber aufweist.
Patent DE-202022104933-U1 (DE)
Title: Ein IOT- und Blockchain-basiertes System zur Verbesserung der Sicherheit von Computernetzwerken
IPC: G06F21/30
Filed: 2022-08-31
Abstract: Ein auf IOT und Blockchain basierendes System zur Verbesserung der Sicherheit von Computernetzwerken, bestehend aus:
 eine Vielzahl von Sensoren mit einem Anwendungsprogrammierschnittstellen(API)-Gateway zum Empfangen von Anfragen von Client-Geräten, um Antworten von Diensten in Anspruch zu nehmen, die auf einem oder mehreren Servern laufen; und
 einen Uniform Resource Locator (URL) für einen entsprechenden Dienst und einen Satz von Anforderungsparametern, und wobei jede der Antworten einen Satz von Antwortparametern umfasst.
Patent DE-202022105490-U1 (DE)
Title: Ladestation
IPC: H02J50/90
Filed: 2022-09-29
Abstract: Ladestation, umfassend
 ein Frontmontagemodu mit einem Ladekopf und einer ersten Spule, die innerhalb des Ladekopfes zum Induzieren einer zweiten Spule eines Fahrzeuges angeordnet ist, mindestens ein Tragorgan, das vom Frontmontagemodul getrennt ist,
 zwei Bewegungsanordnungen, wobei jede der Bewegungsanordnungen ein vom mindestens einen Tragorgan getragenes bewegliches Organ und eine Motorvorrichtung aufweist, die zur Bewegung des beweglichen Organs am mindestens einen Tragorgan entlang verwendet wird,
 zwei Tragarme, wobei jeder der Tragarme schwenkbar am Frontmontagemodul und an je einem der beweglichen Organe angebracht ist, und
 mindestens eine Steuereinheit, die zur Steuerung der Motorvorrichtungen für die Einstellung einer Stellung des Frontmontagemoduls mit den Motorvorrichtungen elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202023000593-U1 (DE)
Title: Unidirektional passierbarer Wiedereinflugschutz für Fledermausquartiere als Vermeidungsmaßnahme für Tötungstatbestände oder Wartungsarbeiten an Ersatzquartieren
IPC: A01M29/30
Filed: 2023-03-16
Abstract: Unidirektional passierbarer Wiedereinflugschutz für Fledermausquartiere als Vermeidungsmaßnahme für Tötungstatbestände oder Wartungsarbeiten an Ersatzquartieren, der vor sämtlichen Quartieren angebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (1) den Aufbau (2-3) [Stützplatte (2), Deckplatte (3)] trägt, der wiederrum den Schutz vor Wiedereinflug bietet und ein Ausflug durch ein Loch (4) von 7 cm an der Grundplatte (1) ermöglicht.
Patent DE-202023001649-U1 (DE)
Title: Honigrührer aus Edelstahl
IPC: A01K59/00
Filed: 2023-08-05
Abstract: Honigrührer aus Edelstahl nach Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass er mit zwei gebogenen Flügelräder und dem geringen Abstand von 75mm voneinander zum Rühren von cremig Honig im niedrigen 14 Kg Eimer bestens geeignet ist.
Patent DE-202023102281-U1 (DE)
Title: Photovoltaikmodul
IPC: H01L31/18
Filed: 2023-04-27
Abstract: Photovoltaikmodul, umfassend:
 eine Vielzahl von Zellen (10), wobei jede der Vielzahl von Zellen Gitterstrukturen (101) umfasst, die in einer ersten Richtung (X) beabstandet sind;
 eine Vielzahl von Verbindungskomponenten (11), die sich entlang der ersten Richtung (X) erstrecken und in einer zweiten Richtung (Y) beabstandet sind; wobei jede der Vielzahl von Verbindungskomponenten (11) mit entsprechenden angrenzenden Zellen der Vielzahl von Zellen (10) elektrisch verbunden ist;
 eine Vielzahl von Verbundfilmen (12), wobei jeder der Vielzahl von Verbundfilmen (12) eine Oberfläche einer jeweiligen Verbindungskomponente der Vielzahl von Verbindungskomponenten (11) und Abschnitte einer Oberfläche einer entsprechenden Zelle auf gegenüberliegenden Seiten der jeweiligen Verbindungskomponente abdeckt;
 wobei jeder der Vielzahl von Verbundfilmen (12) eine erste Schicht (121) und eine zweite Schicht (122) umfasst, und sich die erste Schicht (121) zwischen der zweiten Schicht (122) und der jeweiligen Verbindungskomponente befindet;
 eine Einkapselungsschicht (13, 105), welche die Oberflächen der Vielzahl von Verbundfilmen (12) abdeckt;
 eine Abdeckplatte (14, 106), die auf einer Oberfläche der Einkapselungsschicht (12) von der Vielzahl von Solarzellen (10) entfernt angeordnet ist.
Patent DE-202023104966-U1 (DE)
Title: Futterautomat mit Klappeneinrichtung
IPC: A01K5/02
Filed: 2023-08-31
Abstract: Futterautomat (01) für ein Tier, insbesondere ein Pferd, umfassend ein Futterreservoir (02) zur Aufnahme eines, bevorzugt rieselfähigen, Futters (03) und eine eine Öffnung (04) des Futterreservoirs (02) verschließende Klappeneinrichtung (05), wobei die Klappeneinrichtung von einer Verschlussstellung in eine Freigabestellung überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuereinrichtung (06) zur Überführung der Klappeneinrichtung (05) von der Verschlussstellung in die Freigabestellung (06) umfasst ist, wobei die Steuereinrichtung (06) einen Magneten (07) aufweist, an dem die Klappeneinrichtung (05) in Verschlussstellung fixierbar ist.
Patent DE-202023105053-U1 (DE)
Title: Ein Greifmechanismus und Hebezeug für Batteriewechsel
IPC: B66C1/62
Filed: 2023-09-04
Abstract: Greifmechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Basis, wobei sie einen Hohlraum umfasst, wobei der Hohlraum mit Öffnungen vorgesehen ist;
 Hakenelemente, wobei sie einen Hakenabschnitt und einen Verbindungsabschnitt umfassen, wobei eine Verbindungsstange schwenkbar mit der Basis verbunden ist, der Hakenabschnitt mit der Verbindungsstange verbunden ist und der Öffnung des Hohlraums entspricht;
 eine Führungsanordnung, wobei sie einen Verriegelungsstift und einen Führungsschlitz umfasst, wobei entweder der Verriegelungsstift oder der Führungsschlitz an dem Verbindungsabschnitt und der andere in der Basis vorgesehen ist, wobei der Verriegelungsstift in dem Führungsschlitz eingebettet ist; und
 einen Antriebsmechanismus umfasst, wobei er ein beweglich mit der Basis verbundenes erstes Antriebselement umfasst, wobei das erste Antriebselement beweglich mit dem Verbindungsabschnitt verbunden ist, wobei der Verriegelungsstift den Hakenabschnitt entlang des Führungsschlitzes führt, um aus der Öffnung herauszufahren oder sich zurückzuziehen, wenn sich das erste Antriebselement bewegt und den Verbindungsabschnitt zur Bewegung führt.
Patent DE-212013000177-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen bioelektrischer Signale, insbesondere Signale, die von Elektroden aufgenommenwerden
IPC: A61B5/0478
Filed: 2013-07-31
Abstract: Vorrichtung zum Messen bioelektrischer Signale an einem Kopf eines Menschen, insbesondere Signale, die von Elektroden aufgenommen werden, wobei die Elektroden an einem oder an mehreren Fixierelementen befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Haltevorrichtung (1) darstellt, die ein Zentralelement (3) umfasst, das sich cranial medial auf einem Kopf von dem aus sich biegebalkenartige Elemente (2) wegerstrecken, derart, dass an den freien Enden der jeweiligen Elektroden (6, 6‘, 6‘‘, 6‘‘‘, 6‘‘‘‘) fixiert sind – wobei die biegebalkenartigen Elemente (2) kanülenartig ausgebildet sind und derart vorgebogen sind, dass die Elektroden (6, 6‘, 6‘‘, 6‘‘‘, 6‘‘‘‘) einen Anpressdruck auf den Kopf ausüben, – wobei sich die biegebalkenartigen Elemente (2) bogenförmig von der Zentraleinheit (3) wegerstrecken und zum freien Ende (5) der Elektroden (6, 6‘, 6‘‘, 6‘‘‘, 6‘‘‘‘) an dem vorgesehenen Messpunkt zumindest nahezu senkrecht auftreffen und – wobei die biegebalkenartigen Elemente (2) nur mit den Elektroden (6, 6‘, 6‘‘, 6‘‘‘, 6‘‘‘‘) den Kopf berühren.