baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018100002-B4 (DE)
Title: Geschützte Anschlussstruktur eines chipgrossen gehäusten Bauteils (Chip-Scale Package - CSP)
Inventor: LEE YUEH-CHUAN
IPC: H01L31/0232
Filed: 2018-01-01
Granted: 2021-10-14
Abstract: Verfahren zur Ausbildung eines eine integrierte Schaltung, im Folgenden IC genannt, beinhaltenden gehäusten Bauteils wobei das Verfahren umfasst:Ausbilden eines Halbleiterwerkstücks, das einen Ritzrahmenbereich (106), einen ersten IC-Chip (104a) und einen zweiten IC-Chip (104b) umfasst, wobei der Ritzrahmenbereich (106) den ersten (104a) und zweiten IC-Chip (104b) trennt und an diese grenzt, wobei der erste IC-Chip (104a) eine Schaltung (108) und eine Anschlussstruktur (110), die elektrisch mit der Schaltung (108) gekoppelt ist, umfasst, wobei die Anschlussstruktur (110) einen ersten Anschluss (110f), einen zweiten Anschluss (110s) und eine Brücke (110b) umfasst und wobei die Brücke (110b) sich innerhalb des Ritzrahmenbereichs (106) befindet und sich von dem ersten Anschluss (110f) zu dem zweiten Anschluss (110s) erstreckt, um den ersten Anschluss (110f) mit dem zweiten Anschluss (110s) zu verbinden; undSchneiden des Halbleiterwerkstücks entlang des Ritzrahmenbereichs (106), um den ersten (104a) und zweiten IC-Chip (104b) zu vereinzeln, wobei das Schneiden die Brücke (110b) entfernt, um den ersten (110f) und zweiten Anschluss (110s) zu trennen, wobei das Halbleiterwerkstück eine Passivierungsschicht (122) umfasst, die den ersten Anschluss (110f) und den zweiten Anschluss (110s) bedeckt, und wobei das Verfahren ferner umfasst:Durchführen einer Ätzung in die Passivierungsschicht (122) hinein, um eine Öffnung (202) auszubilden, die den ersten Anschluss (110f), aber nicht den zweiten Anschluss (110s) freilegt, und wobei das Schneiden durchgeführt wird, während der zweite Anschluss (110s) vollständig von der Passivierungsschicht (122) bedeckt ist.
Patent DE-102018100521-B4 (DE)
Title: Kontakthebel für eine elektrische Schalteranordnung und elektrische Schalteranordnung
Inventor: WONG KIN YU
IPC: H01H13/52
Filed: 2018-01-11
Granted: 2021-06-10
Abstract: Kontakthebel für eine elektrische Schalteranordnung (30), um eine wählbare Bewegung in der Schalteranordnung eines Kontakthebel-Kontaktteils (39) von einer elektrischen Verbindung mit einem ersten ortsfesten Kontaktteil (39A) zu einer elektrischen Verbindung mit einem zweiten ortsfesten Kontaktteil (39B) zu ermöglichen, wobei der Kontakthebel umfasst:erste und zweite Hebelarme (31A, 31B) die an entsprechenden ersten Enden mit dem Kontakthebel-Kontaktteil (39) verbunden sind und von dem Kontaktteil (39) weg weisen, so dass sie an ihren zweiten entsprechenden Enden enden;einen Spalt (31C), der zwischen den ersten und zweiten Hebelarmen (31A, 31B) angeordnet ist, der die ersten und zweiten Hebelarme (31A, 31B) trennt, wobei der Spalt (31C) sich im Wesentlichen entlang der gesamten Länge des ersten und zweiten Hebelarms (31A, 31B) erstreckt, wobei der Spalt (31C) so geformt und dimensioniert ist, dass er eine Bewegung einer Zugfeder (36) der Schalteranordnung (30) durch den Spalt (31C) im Wesentlichen entlang der gesamten Länge der Hebelarme (31A, 31B) ermöglicht; undein starres Brückenteil (35), das zum Verbinden des ersten und des zweiten Hebelarms (31A, 31B) konfiguriert ist, in Bereichen des ersten und des zweiten Hebelarms (31A, 31B) zwischen ihren jeweiligen ersten und zweiten Enden, wobei das starre Brückenteil (35) einen im Wesentlichen U-förmigen Aufbau aufweist, der so geformt und dimensioniert ist, dass er einen Abschnitt einer Zugfeder (36) darin aufnimmt, wenn die Zugfeder (36) den Spalt (31C) während des Betriebs der Schalteranordnung (30) passiert, wobei das Brückenteil (35) eine Bewegung der Zugfeder (36) durch den Spalt (31C) im Wesentlichen entlang der gesamten Länge der Hebelarme (31A, 31B) nicht blockiert,dadurch gekennzeichnet, dass das Brückenteil (35) integral mit dem ersten und dem zweiten Hebelarm (31A, 31B) ausgebildet ist.
Patent DE-102018108323-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung einer bilderfassenden Einrichtung an einem Bioreaktor, Bioreaktor mit Vorrichtung zur Halterung einer bilderfassenden Einrichtung sowie Verfahren zur Vermehrung oder Kultivierung biologischen Materials
Inventor: OTT CHRISTIAN
IPC: G01N21/03
Filed: 2018-04-09
Granted: 2020-07-09
Abstract: Bioreaktor umfassendeinen Behälter zur Aufnahme von fluiden Medien, die biologisches Material enthalten,eine Durchführung mit einer Durchgangsöffnung zwischen dem Inneren des Behälters zur Aufnahme von fluiden Medien, die biologisches Material enthalten, und dem Äußeren des Behälters zur Aufnahme von fluiden Medien, die biologisches Material enthalten,eine Vorrichtung zur Halterung einer bilderfassenden Einrichtung, insbesondere einer mikroskopischen Einrichtung, welcheein Fenster mit einem transparenten Element, das für elektromagnetische Strahlung transparent ist sowie eine Halterung für die bilderfassende Einrichtung aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Vorrichtung zur Halterung einer bilderfassenden Einrichtung zumindest teilweise in der Durchgangsöffnung der Durchführung gehalten ist, wobei das Fenster die Durchgangsöffnung verschließt.
Patent DE-102018110590-B4 (DE)
Title: Pferdedecke
Inventor: KLOSE ANNE-MARIE
IPC: B68C5/00
Filed: 2018-05-03
Granted: 2023-07-20
Abstract: Pferdedecke mit einem zwischen einem Widerristabschnitt (14) und einem Kruppenabschnitt (16) angeordneten Rückenabschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kruppenabschnitt (16) eine zu einem schweifseitigen Deckenrand (32) in einer Längsrichtung (L) hin ausgebildete intrinsische Längskrümmung aufweist und der Kruppenabschnitt (16) eine zwischen bodenseitigen Deckenrändern entlang einer Breite ausgebildete intrinsische Breitenkrümmung aufweist und zwei Rückenstreifen (6a, 6b) an zwei zugehörenden Rückenstreifenrändern (61a, 61b) entlang einer Mittelnaht miteinander vernäht sind und die zwei Rückenstreifenränder (61a, 61b) entlang der Mittelnaht spiegelbildlich S-förmig verschwungen sind.
Patent DE-102018122889-B4 (DE)
Title: Faltbare Theke sowie Verfahren zum Aufbau der faltbaren Theke
Inventor: SCHOSS MIKE
IPC: A47F10/00
Filed: 2018-09-18
Granted: 2023-03-02
Abstract: Faltbare Theke, umfassend ein Vorderteil (1), eine Arbeitsplatte (2) und eine Stellplatte (3), wobei das Vorderteil (1) in einem aufgebauten Zustand der Theke eine der Arbeitsplatte (2) zugewandte Rückseite sowie eine von der Arbeitsplatte (2) abgewandte Vorderseite aufweist, wobei die Vorderseite und die Rückseite Hauptseiten des Vorderteils (1) sind, wobei die Stellplatte (3) über wenigstens ein Stellplattenscharnier (4) mit dem Vorderteil (1) verbunden und zu dem Vorderteil (1) schwenkbar ist, wobei die Theke wenigstens eine Stellplattenstütze (5) zur Sicherung der Stellplatte (3) in einem aufgebauten Zustand der Theke aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 eine Stützfläche der Stellplattenstütze (5) im aufgebauten Zustand der Theke von einer der beiden Hauptseiten des Vorderteils (1) gestützt wird und
 dass das Vorderteil (1) wenigstens ein Vorderteilscharnier (6) aufweist, wobei das Vorderteilscharnier (6) das Vorderteil (1) in einem aufgebauten Zustand der Theke in einen oberen Vorderteilabschnitt (7) und einen unteren Vorderteilabschnitt (8) unterteilt, wobei der obere Vorderteilabschnitt (7) zu dem unteren Vorderteilabschnitt (8) schwenkbar ist.
Patent DE-102019008297-B4 (DE)
Title: Gehäuse für ein tragbares Gerät mit einem Öffnungsindikator
Inventor: ROSERT MICHAEL
IPC: A62B25/00
Filed: 2019-11-29
Granted: 2022-03-03
Abstract: Gehäuse (110) zur Aufnahme eines Geräts (101), welches von einem Menschen an seinem Körper tragbar ist, insbesondere eines Atemschutzgeräts, wobei das Gehäuse (110)- ein erstes Gehäuseteil (1),- ein zweites Gehäuseteil (2) und- einen Öffnungsindikator umfasst,wobei der Öffnungsindikator- einen Indikatorkörper (10, 20, 30, 40, 50) und- eine Eingriffs-Aussparung (15, 25, 35, 45, 55) am zweiten Gehäuseteil (2) umfasst, wobei der Indikatorkörper (10, 20, 30, 40, 50)- ein eingreifendes Element (11, 21, 31, 41.1, 41.2, 51) umfasst und- mindestens eine Sollbruchstelle (12, 22.1, ..., 22.4, 32, 42.1, 42.2, 52.1, 52.2) aufweist, wobei das Gehäuse (110)- aus einem geschlossenen Zustand, in welchem die beiden Gehäuseteile (1, 2) zusammen einen Innenraum zur Aufnahme des Geräts (101) umschließen,- durch eine Bewegung des einen Gehäuseteils (1) relativ zu dem anderen Gehäuseteil (2) in einen geöffneten Zustand, in welchem das Gerät (101) aus dem Innenraum entnehmbar ist, überführbar ist,wobei dann, wenn das Gehäuse (110) im geschlossenen Zustand ist,- der Indikatorkörper (10, 20, 30, 40, 50) von dem ersten Gehäuseteil (1) gehalten wird und- das eingreifende Element (11, 21, 31, 41.1, 41.2, 51) in die Eingriffs-Aussparung (15, 25, 35, 45, 55) eingreift, wobei der Öffnungsindikator so ausgestaltet ist, dass eine Bewegung des einen Gehäuseteils (1) relativ zu dem anderen Gehäuseteil (2)- die Ausübung einer Scherkraft auf den vom ersten Gehäuseteil (1) gehaltenen Indikatorkörper (10, 20, 30, 40, 50) hervorruft und- die hervorgerufene Scherkraft bewirkt oder dazu beiträgt, dass der Indikatorkörper (10, 20, 30, 40, 50) an der oder an mindestens einer Sollbruchstelle (12, 22.1, ..., 22.4, 32, 42.1, 42.2, 52.1, 52.2) zerbricht oder an der oder an mindestens einer Sollbruchstelle (12, 22.1, ..., 22.4, 32, 42.1, 42.2, 52.1, 52.2) von dem ersten Gehäuseteil (1) abbricht.
Patent DE-102019108690-B4 (DE)
Title: Öffnungs- und Schließmechanismus
Inventor: MEYER ANDREAS LEO
IPC: E05F3/04
Filed: 2019-04-03
Granted: 2022-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Öffnungs- und Schließmechanismus (10), mit einem beweglichen Türelement (12, 14), einem motorischen Antrieb (16) zum Öffnen und Schließen des Türelementes (12, 14) und einer Dämpfungseinheit (26) zum Dämpfen einer Öffnungs- und Schließbewegung des Türelementes (12, 14). Die Dämpfungseinheit (26) weist einen Dämpfungszylinder (34) und einen darin axial beweglich gelagerten Dämpfungskolben (36) auf und wird als Sicherheitsmechanismus verwendet, der lediglich im Fall einer Bewegung des Türelementes (12, 14) mit einer überhöhten Geschwindigkeit eingreift und das Türelement (12, 14) abbremst. Die Dämpfungseinheit wird hierzu als passives Element eingesetzt, welches nicht aktiv angesteuert wird.
Patent DE-102019109144-B4 (DE)
Title: Hydraulische Lenkanordnung
Inventor: HOECK PETERSEN MORTEN
IPC: B62D5/065
Filed: 2019-04-08
Granted: 2020-10-15
Abstract: Es wird eine hydraulische Lenkanordnung (1) beschrieben, die eine Versorgungsanschlussanordnung mit mindestens einem Versorgungsanschluss (2, 3), eine Rücklaufanschlussanordnung mit einem Rücklaufanschluss (4, 5), eine Arbeitsanschlussanordnung mit zwei Arbeitsanschlüssen (6, 7), eine erste Ventilanordnung (8) mit einer ersten Versorgungsseite (10), die mit der Versorgungsanschlussanordnung (2, 3) verbunden ist, und einer ersten Ausgangsseite (11), die mit der Arbeitsanschlussanordnung (6, 7) verbunden ist, eine zweite Ventilanordnung (9) mit einer zweiten Versorgungsseite (12), die mit der Versorgungsanschlussanordnung (2, 3) verbunden ist, und einer zweiten Ausgangsseite (13), die mit der Arbeitsanschlussanordnung (6, 7) verbunden ist, und eine Lenkbefehlseinrichtung (19) aufweist.
 Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, das Lenkverhalten zu verbessern.
 Zu diesem Zweck verbindet in einem neutralen Lenkwinkel die zweite Ventilanordnung (9) die erste Ausgangsseite (11) mit der Rücklaufanschlussanordnung (4, 5) und die erste Ventilanordnung (8) verbindet die zweite Ausgangsseite (13) mit der Rücklaufanschlussanordnung (4, 5).
Patent DE-102019109263-B4 (DE)
Title: Verfahren, eine Messvorrichtung und eine Ultraschallschweißanlage zum zerstörungsfreien Prüfen einer Qualität einer Ultraschallschweißung
Inventor: KLIMAS FELIX
IPC: G01M7/02
Filed: 2019-04-09
Granted: 2021-11-18
Abstract: Verfahren zum zerstörungsfreien Prüfen einer Qualität einer Ultraschallschweißung, welche mittels eines Schweißprozesses erfolgt, umfassend
 Erfassen (201) einer zeitabhängigen Messgröße über einen Zeitraum, wobei die Messgröße charakteristisch für ein mechanisches oder elektrisches Schwingverhalten des zu überprüfenden Schweißprozesses ist und das Erfassen einer Differenzgröße und einer Flussgröße umfasst;
 Auswerten (203) eines Messgrößenverlaufs der erfassten zeitabhängigen Messgröße durch Anwendung einer Fourieranalyse;
 Vergleichen (205) eines Ergebnisses der Auswertung mit einem Referenzwert, um die Qualität der Ultraschallschweißung zu prüfen.
Patent DE-102019113559-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Prüfung von Faltenbälgen
Inventor: SCHICKETANZ THOMAS
IPC: F16J3/04
Filed: 2019-05-21
Granted: 2021-04-29
Abstract: Vorrichtung (10) zur Prüfung eines Faltenbalges (28, 30), umfassend mindestens einen Prüfraum (12) in dem ein erster Faltenbalg (28) und ein zweiter Faltenbalg (30) mittels einer Aufnahmeeinrichtung (26) derart angeordnet sind, dass ein Innenraum (44, 45) des ersten Faltenbalges (28) und des zweiten Faltenbalges (30) gegenüber dem Prüfraum (12) abgedichtet ist, wobei die Aufnahmeeinrichtung (26) den ersten Faltenbalg (28) und den zweiten Faltenbalg (30) über ein Koppelelement (36) verbindet, so dass eine Wegänderung des Koppelelements (36) den jeweils einen Faltenbalg (28, 30) streckt und den jeweils anderen Faltenbalg (28, 30) um die gleiche Wegänderung staucht, wobei die Vorrichtung (10) eine Antriebseinheit (46) aufweist, die die Wegänderung des Koppelelements (36) einstellt, wobei die Vorrichtung (10) eine Druckbeaufschlagungseinrichtung (19) aufweist, über die der Innenraum (44, 45) und/oder der Prüfraum (12) mit einem Fluiddruck derart beaufschlagbar sind, dass sich ein Differenzdruck zwischen dem Innenraum (44, 45) und dem Prüfraum (12) ergibt, und wobei die Vorrichtung (10) eine Messeinrichtung aufweist, die einen Druck im Innenraum (44, 45) und/oder im Prüfraum (12) erfassen kann.
Patent DE-102019203797-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Verkehrsmittelwechselsystem und Verkehrsmittelwechselsystem
Inventor: BARCKMANN JOHANNES
IPC: B60P3/42
Filed: 2019-03-20
Granted: 2021-01-21
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) für ein Verkehrsmittelwechselsystem, mit:einem Antriebsstrang (2), der für den Straßeneinsatz ausgelegt ist;einer Schnittstelle (3), die zur Kopplung mit einer Personen- und/oder Frachtkabine (4) ausgelegt ist; und mit einer Arbeitseinrichtung (5), die zur Verrichtung von Arbeitstätigkeiten ausgelegt ist,wobei die Antriebsvorrichtung (1) einen ersten Betriebszustand aufweist, in dem sie mit mindestens einer Personen- und/oder Frachtkabine (4) gekoppelt und zur autonomen Personen- und/oder Frachtbeförderung konfiguriert ist, undwobei die Antriebsvorrichtung (1) einen zweiten Betriebszustand aufweist, in dem sie von einer Personen- und/oder Frachtkabine (4) entkoppelt und zur autonomen mobilen Verrichtung der Arbeitstätigkeiten durch die Arbeitseinrichtung (5) oder durch ein angekoppeltes Werkzeugmodul (13) konfiguriert ist.
Patent DE-102019210421-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung eines Lichtsignalparameters und nichtflüchtiges Speichermedium
Inventor: BIRK HOLGER
IPC: G01J1/44
Filed: 2019-07-15
Granted: 2023-03-09
Abstract: Verfahren zur Messung wenigstens eines Lichtsignalparameters (30), umfassend die folgenden Verfahrensschritte:- Beleuchten einer Probe (49) über einen vorbestimmten Messzeitraum (23) zur Anregung eines Lichtsignals, insbesondere von Fluoreszenz, in der Probe (49);- Detektieren des von der Probe (49) ausgesandten Lichtsignals und Bereitstellen eines die zeitliche Variation des Lichtsignals repräsentierenden elektrischen Signals (3);- Zählen einzelner Photonen-Ereignisse (15) auf Basis des elektrischen Signals (3) über den Messzeitraum (23) und Bereitstellen eines die Anzahl (15a) von Photonen-Ereignissen (15) repräsentierenden Zählerwertes (ΣE);- Integrieren des elektrischen Signals (3) über den Messzeitraum (23) und Bereitstellen eines integrierten Signals (ΣP) und- Bestimmen mindestens eines Lichtsignalparameters (30) mindestens anhand des Zählerwertes (ZE) und des integrierten Signals (ΣP), wobei ein Verhältniswert (39) von dem Zählerwert (ΣE) und dem integrierten Signal (ΣP) zur Bestimmung des Lichtsignalparameters (30) benutzt wird.
Patent DE-102020106955-B4 (DE)
Title: Medizinischer Verpackungseinsatz, medizinisches Verpackungssystem und Verfahren zum Verpacken eines medizinischen Objekts
Inventor: SAUTER WOLFGANG
IPC: A61B50/30
Filed: 2020-03-13
Granted: 2022-08-04
Abstract: Medizinischer Verpackungseinsatz (10) für ein medizinisches Verpackungssystem (76) zum Aufnehmen mindestens eines medizinischen Objekts (78), wobei der Verpackungseinsatz (10) eine Behälterwanne (12) umfasst, die einen Aufnahmeraum (14) definiert, und durch thermisches Umformen aus einem ebenen, eine Schichtmaterialebene (16) definierenden Schichtmaterial (18) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Behälterwanne (12) zwei voneinander weg weisende Laschen (22, 24) ausgebildet sind, die in einer Grundstellung quer, insbesondere senkrecht, von aufeinander zu weisenden Wandflächen (26, 28) der Behälterwanne (12) abstehen, dass der Verpackungseinsatz (10) umstülpbar ausgebildet ist und durch Umstülpen von der Grundstellung in eine Verpackungsstellung, in der die in der Grundstellung aufeinander zu weisenden Wandflächen (26, 28) voneinander weg weisen und die zwei Laschen (22, 24) aufeinander zu weisen und den Aufnahmeraum (14) mindestens teilweise, insbesondere vollständig, verschließen, überführbar ist.
Patent DE-102020107747-B4 (DE)
Title: Transistoranordnung mit einem lasttransistor und einemerfassungstransistor und elektronische schaltung mit dieser
Inventor: FINNEY ADRIAN
IPC: H01L27/085
Filed: 2020-03-20
Granted: 2023-07-20
Abstract: Transistoranordnung, die einen Lasttransistor (Q1) und einen Erfassungstransistor (Q2) aufweist,wobei der Lasttransistor (Q1) und der Erfassungstransistor (Q2) jeweils einen jeweiligen Abschnitt eines Drift- und Draingebiets (10), das in einem Halbleiterkörper (100) angeordnet und an einen Drainknoten (D) angeschlossen ist, aufweist,wobei der Lasttransistor (Q1) weiterhin aufweist:wenigstens eine Lasttransistorzelle (201), die ein Sourcegebiet (211) aufweist, das in einem ersten aktiven Gebiet (110) des Halbleiterkörpers (100) integriert ist; undeinen ersten Sourceknoten (S1), der elektrisch an das Sourcegebiet (211) der wenigstens einen Lasttransistorzelle (201) gekoppelt ist, undwobei der Erfassungstransistor (Q2) weiterhin aufweist:wenigstens eine Erfassungstransistorzelle (202), die ein Sourcegebiet (212) aufweist, das in einem zweiten aktiven Gebiet (120) des Halbleiterkörpers (100) integriert ist;wenigstens einen zweiten Sourceknoten (S2), der elektrisch an das Sourcegebiet (212) der wenigstens einen Erfassungstransistorzelle (202) gekoppelt ist; undeinen Kompensationswiderstand (40), der zwischen das Sourcegebiet (212) der wenigstens einen Erfassungstransistorzelle (202) und den zweiten Sourceknoten (S2) geschaltet ist,wobei der Kompensationswiderstand (40) in dem Halbleiterkörper (100) integriert ist und einen resistiven Leiter (41) aufweist,wobei der resistive Leiter (41) ein dotiertes Halbleitermaterial aufweist, undwobei der Kompensationswiderstand (40) einen Temperaturkoeffizienten (TC40) aufweist, dessen Betrag geringer ist als ein Betrag eines Temperaturkoeffizienten (TCON1) eines Lasttransistor-Einschaltwiderstands (RON1) zwischen dem Drainknoten (D) und dem ersten Sourceknoten (S1).
Patent DE-102020207798-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Desinfektion von Luft
Inventor: PFEIL BERND
IPC: A61L9/20
Filed: 2020-06-24
Granted: 2023-11-09
Abstract: Vorrichtung zur Desinfektion von Luft mit einem Gehäuse (1), wobei das Gehäuse (1) einen Lufteingang (2) und einen Luftausgang (3) aufweist, wobei in dem Gehäuse (1) eine UV-Lichtquelle (4) und eine Ablenkeinrichtung (5) für Aerosole angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablenkeinrichtung (5) ein inhomogenes elektrisches Feld (9) erzeugt.
Patent DE-102021120663-B4 (DE)
Title: Dreh- und Biegemoment-Messanordnung
Inventor: BARWIG MARKUS
IPC: G01B7/24
Filed: 2021-08-09
Granted: 2023-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dreh- und Biegemoment-Messanordnung (1), umfassend einen aktiven magnetostriktiven Sensor (2) und eine Welle (3) mit einer Rotationsachse (6), welche als Signalgeber für den magnetostriktiven Sensor (2) konfiguriert ist, wobei der magnetostriktive Sensor (2) die Welle (3) umfänglich zumindest abschnittsweise umfasst.
Patent DE-102021202207-B4 (DE)
Title: Vorwahlventil, Hydraulikventilverband und Hydrauliksteuervorrichtung
Inventor: WECHSEL THOMAS
IPC: F15B13/04
Filed: 2021-03-08
Granted: 2022-12-01
Abstract: Vorwahlventil (1, 1') für einen Hydraulikventilverband (101) mit einem Schaltelement (2), einer Druckeingangsleitung (3), einer ersten Druckausgangsleitung (4),
 und einer ersten Lastdruckleitung (8) mit wenigstens einem Lastdruckeingang (6) und wenigstens einem Lastdruckausgang (7),
 wobei das Schaltelement (2) aus einer Neutralstellung (N) in eine erste Schaltstellung (1S) schaltbar ist, wobei die Druckeingangsleitung (3) in der ersten Schaltstellung (1S) des Vorwahlventils (1) mit der ersten Druckausgangsleitung (4) verbunden ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Vorwahlventil (1) eine zweite Lastdruckleitung (9), eine dritte Lastdruckleitung (10, 10') und eine Lastdruckerhöhungsvorrichtung (11, 11') zur Lastdruckanhebung aufweist, wobei die zweite Lastdruckleitung (9) stromauf des Schaltelements (2) aus der Druckeingangsleitung (3) abzweigt und die Lastdruckerhöhungsvorrichtung (11, 11') mit der dritten Lastdruckleitung (10, 10') verbunden ist, und die dritte Lastdruckleitung (10, 10') die Lastdruckerhöhungsvorrichtung (11, 11') mit der ersten Lastdruckleitung (8) verbindet, wobei die zweite Lastdruckleitung (9) in der ersten Schaltstellung (1S) mit der Lastdruckerhöhungsvorrichtung (11, 11') verbunden ist und die zweite Lastdruckleitung (9) in der Neutralstellung (N) gesperrt ist.
Patent DE-102021205365-B4 (DE)
Title: Leiterplatte für ein Getriebesteuergerät, Getriebesteuergerät und Kraftfahrzeug
Inventor: WITTMANN FRIEDER
IPC: H05K3/32
Filed: 2021-05-27
Granted: 2023-06-22
Abstract: Leiterplatte (10) für ein Getriebesteuergerät (12) eines Kraftfahrzeugs,die wenigstens eine Oberseite (16) aufweist, auf der ein Leiterzug (20) angeordnet und/oder ausgebildet ist,auf der Oberseite (16) ein Keramikkondensator (22) angeordnet ist,der Keramikkondensator (22) wenigstens eine in einem Keramikkörper (24) eingebettete Elektrode (26) aufweist, die elektrisch leitend mit einer auf einer Außenseite des Keramikkondensators (22) ausgebildeten Anschlusselektrode (28) verbunden ist,die Anschlusselektrode (28) rein metallisch ausgebildet ist und über eine stoffschlüssig Verbindung (30) mit dem Leiterzug (20) der Leiterplatte (10) elektrisch leitend verbunden ist, unddie Leiterplatte (10) zumindest im Bereich des auf der Leiterplatte (10) angeordneten Keramikkondensators (22) mittels eines Vergussmaterials (32) umspritzt ist.
Patent DE-102021208077-B4 (DE)
Title: Sicherungsring zur axialen Sicherung eines Wälzlagers, Lageranordnung mit dem Sicherungsring sowie Verfahren zur Montage des Sicherungsrings
Inventor: SALG DITMAR
IPC: F16C35/06
Filed: 2021-07-27
Granted: 2023-07-06
Abstract: Sicherungsring (13) zur axialen Sicherung eines Wälzlagers (8),- mit einem umlaufenden Stützbereich (17) zur axialen Abstützung des Sicherungsrings (13) in einer axialen Richtung (AR) an dem Wälzlager (8),- mit einem äußeren Konusabschnitt (15) zur Übertragung einer axialen Montagekraft (F1) in der axialen Richtung (AR),- mit einem inneren Konusabschnitt (16) zur Übertragung einer axialen Betriebskraft (F3) des Wälzlagers (8) in einer axialen Gegenrichtung (GR), wobei der innere und der äußere Konusabschnitt (15, 16) in Bezug auf eine Hauptachse (100) konzentrisch zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützbereich (17) durch einen Übergang zwischen den beiden Konusabschnitten (15, 16) gebildet ist, wobei sich der innere Konusabschnitt (16) in dem Stützbereich (17) so an den äußeren Konusabschnitt (15) anschließt, dass der äußere Konusabschnitt (15) in der axialen Richtung (AR) einen konvergierenden Längsschnittverlauf und der innere Konusabschnitt (16) in der axialen Richtung (AR) einen divergierenden Längsschnittverlauf aufweist.