baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009010828-U1 (DE)
Title: Boxstamm mit Wölbung und verstellbaren Armen
IPC: A63B69/34
Filed: 2009-08-07
Abstract: Der Boxstamm mit Wölbung und verstellbaren Armen ist dadurch gekennzeichnet, dass der Holzstamm (1) an der Oberseite eine nach unten gerichtete Wölbung (6), Rundung, schräge Fläche oder Fase besitzt.
Patent DE-202009012429-U1 (DE)
Title: Harnröhrenkompressionsbändchen
IPC: A61F5/41
Filed: 2009-09-15
Abstract: Ein selbsthaftendes elastisches Band 1, welches auch in querer Richtung so steif ist, dass es sich beim Wickeln nicht rollt, dadurch gekennzeichnet, daß dessen Anfangsabschnitt 2 für bessere ”Handling” von festerer Konsistenz ist wie das übrige Bandmaterial und daß dessen Endabschnitt 4 so beschaffen ist, daß er, aufgelegt auf die vorangegangenen Wickelungen einen Klettverschluß eingeht.
Patent DE-202009014079-U1 (DE)
Title: Rollenpresse mit Vorrichtung zum Vorverdichten des Mahlgutes
IPC: B02C4/02
Filed: 2009-10-17
Abstract: Rollenpresse (10) zur Hochdruckzerkleinerung von Mahlgut in einem Walzenspalt, aufweisend  – zwei gegenläufige Walzen (14, 14'), die einen Walzenspalt ausbilden, welchen das zu zerkleinernde Mahlgut bei der Zerkleinerung unter Hochdruck passiert und dabei im Walzenspalt einen Bruch im Gefüge des Mahlguts ausbildet, und  – eine Aufgabevorrichtung (11, 12), die das Mahlgut gleichmäßig auf den Walzenspalt aufgibt, wobei das Volumen des aufgegebenen Mahlguts eine Kompaktionszone (15) ausbildet, die von etwa der Mitte des Walzenspaltes bis kurz über die Mitte des Walzenspaltes reicht,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine Vorrichtung zum Vorverdichten des Mahlguts in Form einer Vibrationsvorrichtung (17) oberhalb der Kompaktionszone (15) angeordnet ist und in die Kompaktionszone (15) hineinragt.
Patent DE-202009015894-U1 (DE)
Title: Befestigung mit Dreheinrichtung
IPC: A47G1/24
Filed: 2009-11-12
Abstract: Befestigung mit Dreheinrichtung dadurch gekennzeichnet, dass ein Bilderrahmen oder sonstiger Gegenstand auf einer kreisrunden oder anders geformten Scheibe befestigt werden kann.
Patent DE-202010000431-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung
IPC: F16L15/04
Filed: 2010-03-22
Abstract: Verbindungsanordnung (10) zwischen einem Abschlussstück (14) eines Rohres (12), insbesondere eines vorzugsweise von einer Ummantelung (18) umgebenen Falten- oder Wellenrohrs, und einem hülsenförmigen Anschlusselement (16), das das Abschlussstück endseitig umgibt und mit diesem drehbar verbunden ist, wobei im Überlappungsbereich von dem Abschlussstück und dem Anschlusselement zwischen diesen eine radial umlaufende Dichtung (48), wie O-Ring, verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusselement (16) einen rohrförmigen Endabschnitt (22) mit einer inneren ersten Stufe (24) aufweist, dass der rohrförmige Endabschnitt endseitig einen nach innen gerichteten Vorsprung (34) aufweist, der bei zusammengesetzten Abschlussstück (14) und Anschlusselement zu deren axialen Sicherung mit einem von dem Abschlussstück ausgehenden Anschlag (52) wechselwirkt, dass das Abschlussstück eine äußere zweite Stufe (44) aufweist, die entgegengesetzt zu der ersten Stufe verläuft, dass bei zusammengesetzten Abschlussstück und Anschlusselement die erste und zweite Stufe einen Zwischenraum (46) begrenzen, in dem die Dichtung (48) verläuft, dass zu beiden Seiten sowohl der ersten als auch...
Patent DE-202010005878-U1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem
IPC: F21V21/002
Filed: 2010-04-20
Abstract: Beleuchtungsystem mit einer LED, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein LED Modul (1) vorgesehen ist, welche/s thermisch, elektrisch und mechanisch über eine Kontaktverbindung mit einer zweiteiligen Kontaktschiene so verbunden ist, das über die mechanische Verbindung zugleich die Kühlableitung und elektrische Verbindung gewährleistet ist.
Patent DE-202010007508-U1 (DE)
Title: Bauelemente zur Herstellung einer erdüberdeckten beliebig erweiterbaren modularen Gebäudehülle
IPC: E04C1/00
Filed: 2010-06-02
Abstract: Bauelemente zur Herstellung einer erdüberdeckten Gebäudehülle gekennzeichnet dadurch, dass Wand und Dach aus dem gleichen Material sind und ein Element lediglich 3 unterschiedlich geformte Bauteile benötigt.
Patent DE-202010009745-U1 (DE)
Title: Gerät zum Entleeren von Sinkkasteneimern
IPC: E03F7/10
Filed: 2010-07-01
Abstract: Gerät zum Entleeren von Sinkkasteneimern mit Mitteln zum Heben eines Sinkkasteneimers, zum Aufnehmen eines Sinkkasteneimers und zum Kippen für das Entleeren eines Sinkkasteneimers, welches an Fahrzeuge anbaubar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass an einem Anbauteil (2) ein Geräteaufnahmearm (1) angeordnet ist, dass der Geräteaufnahmearm (1) am abragenden Ende ein Schwenkgelenk (12) aufweist, dass am abragenden Ende des Geräteaufnahmearms (1) über ein mit mindestens einem Antrieb (8) versehenes Drehgelenk (7) eine Kippvorrichtung (6) angeordnet ist, an der über zwei Hebel (4) eine Eimerhalterung (5) angeordnet ist, die mit einer Rütteleinrichtung (23) in Wirkverbindung steht,  und eine zum Heben und Senken einer Eimerkette (11) antreibbare, mit einer Kettenführung (10) versehene Kettenscheibe (9) angeordnet ist, wobei oberhalb der Eimerhalterung (5) ein Kettenspanner zum Spannen der Eimerkette (11) angebaut ist.
Patent DE-202010010357-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum gleichzeitigen Anschluss mehrerer elektrischer Verbraucher
IPC: H01R25/00
Filed: 2010-07-16
Abstract: Vorrichtung zum gleichzeitigen Anschluss mehrerer elektrischer Verbraucher an das Stromnetz unter Verwendung einer Steckdosenleiste, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit einem Kabel (3) und einem Stecker (4) verbundene Steckdosenleiste (2) derart im Inneren eines Kleinteile aufnehmenden Gehäuses (1) befestigt ist, dass die Steckdosen von außen zugänglich sind, dass das Kabel (3) zum Anschluss der Steckdosenleiste (2) im Nichtbenutzungsfall im Gehäuse (1) angeordnet ist und dass in einer Wand des Gehäuses (1) eine Durchgangsöffnung (5) für das Kabel (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202010010930-U1 (DE)
Title: Identifikationschip für ein Kraftfahrzeug
IPC: G06K19/06
Filed: 2010-08-02
Abstract: Identifikationschip für ein Kraftfahrzeug, bestehend aus einem Chip und einem diesen umschließenden Formteil, dadurch gekennzeichnet, dass auf ihm sämtliche Informationen wieder aufrufbar abgespeichert sind, die ein Fahrzeugschein enthält.
Patent DE-202010013469-U1 (DE)
Title: Transparentes, flexibles Gitterelement-Stapelsystem
IPC: A47B45/00
Filed: 2010-09-21
Abstract: Transparentes, flexibles Gitterelement-Stapelsystem, dadurch gekennzeichnet dass, es aus wenigstens einem, vorzugsweise mehreren Gitter-Bauelementen aus Draht oder anderem stabförmigem Material mit einer geeigneten Länge, einem geeigneten Querschnitt und einer geeigneten Form mit wenigen, einfachsten Verbindungselementen zu einem Stapel zusammengebaut, vertikal und horizontal erweitert oder verkleinert und in nicht montiertem Zustand platzsparend, flächig und stabil gestapelt und transportiert werden kann.
Patent DE-202010016137-U1 (DE)
Title: Preisgünstige Konstruktion um die Fahreigenschaften eines Standard Freestyle Skateboards mit marktüblicher Bauhöhe mit den Fahreigenschaften eines Slalomskateboards zu kombinieren
IPC: A63C17/02
Filed: 2010-12-02
Abstract: Skateboard bestehend aus einer aufmontierten und nicht durch das Skateboarddeck gesteckten Achse mit starkem Lenkeinschlag und einem Skateboarddeck – vorzugsweise ein Freestyledeck, das vorne und hinten aufgebogen ist – dadurch gekennzeichnet, dass die Bauhöhe einer Achse (3) mit starkem, Lenkeinschlag, so tief liegt, so dass die Räder (2) beim Lenkeinschlag am Skateboarddeck (1) schleifen würden, wenn man nicht mit entsprechenden Aussparungen im Skateboarddeck ( 2 ) arbeiten würde.
Patent DE-202010018012-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für Kabelführungen
IPC: H02G3/32
Filed: 2010-03-05
Abstract: Befestigungsanordnung für Kabelführungen (1, 101) von Kabeln einer Fahrzeugelektronik, umfassend einen Halteabschnitt (2, 103), in dem ein Durchbruch (3, 103) gebildet ist, ein ringförmiges Verstärkungselement (4, 104), das in dem Durchbruch (3, 103) angeordnet ist, und Rastmittel (5), die am Halteabschnitt (2, 102) angeformt sind und in den Durchbruch (3, 103) ragen, wobei die Rastmittel (5) zur Verrastung der Befestigungsanordnung auf einem in dem Durchbruch (3, 103) sitzenden und zumindest mittelbar mit einer Fahrzeugkarosserie verbundenen Bolzen (6) dienen.
Patent DE-202010018484-U1 (DE)
Title: System für die Bearbeitung eines Gesprächs in einem gehosteten Gesprächssystem
IPC: H04L12/16
Filed: 2010-03-23
Abstract: Serversystem, das Folgendes umfasst: einen Prozessor oder mehrere Prozessoren; Speicher; und ein oder mehrere Programme im Speicher abgelegt sind, dieses eine oder die mehreren Programme enthalten Anweisungen zum Hosting einer Vielzahl von Gesprächen, die Anweisungen zum Hosting enthalten Anweisungen für: das Empfangen von Einheiten mit Inhalten von entsprechenden Teilnehmern am jeweiligen Gespräch; das Übertragen von mindestens Teilen der empfangenen Inhaltseinheiten an ein oder mehrere Serversysteme, die Gespräche für die Gesprächsteilnehmer hosten, wobei jede Inhaltseinheit einen jeweiligen ersten Autor hat; das Empfangen einer Folge von Änderungen an der jeweiligen Inhaltseinheit des Gesprächs von mindestens einem Teilnehmer, der nicht der ursprüngliche Verfasser der Inhaltseinheit ist, um eine überarbeitete Inhaltseinheit zu produzieren; das Speichern eines entsprechenden Zeitstempels für jede eindeutige Änderung in der Folge der Änderungen an der Inhaltseinheit, einschließlich eines klaren Zeitstempels für zumindest die erste und die zweite Änderung der Inhaltseinheit; und das Aktualisieren des Gesprächs mit der überarbeiteten Inhaltseinheit und automatisches Bereitstellen des aktualisierten Gesprächs auf einem oder mehreren Serversystemen, die Gespräche der Gesprächsteilnehmer hosten.
Patent DE-202011000776-U1 (DE)
Title: Koaxialdruckverbinder
IPC: H01R9/05
Filed: 2011-04-01
Abstract: Koaxialsteckverbinder zum Abschließen eines Koaxialkabels mit einem Innenleiter, einer isolierenden Schicht, die den Innenleiter umgibt, einem einteiligen Außenleiter, der die isolierende Schicht umgibt, und einem Kabelmantel, der den einteiligen Außenleiter umgibt, aufweisend – eine innere Verbindungsstruktur, – eine äußere Verbindungsstruktur, die zusammen mit der inneren Verbindungsstruktur einen zylinderförmigen Zwischenraum bestimmt, der konfiguriert ist, einen zylinderförmigen Abschnitt des einteiligen Außenleiters mit vergrößertem Durchmesser aufzunehmen, und – einen leitfähigen Pin, wobei, beim Bewegen des Koaxialsteckverbinders von einer geöffneten Stellung in eine kontaktierende Stellung, – die äußere Verbindungsstruktur konfiguriert ist, um den zylinderförmigen Abschnitt mit vergrößertem Durchmesser herum geklemmt zu werden, um den zylinderförmigen Abschnitt mit vergrößertem Durchmesser zwischen der äußeren Verbindungsstruktur und der inneren Verbindungsstruktur radial zusammenzupressen, und – eine Kontaktkraft zwischen dem leitfähigen Pin und dem Innenleiter konfiguriert ist, sich zu erhöhen.
Patent DE-202011001645-U1 (DE)
Title: Lötzinnrollenträger für Handgelenk
IPC: B23K3/00
Filed: 2011-01-18
Abstract: Lötzinnrollenträger für Handgelenk, welcher aus einem Oberteil, Unterteil und einem Armband besteht um eine Lötzinnrolle aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet dass Oberteil (1) und Unterteil (3) durch Drehung des Oberteiles (1) miteinander verbunden werden können und mittels Armband (4) am Handgelenk getragen werden kann.
Patent DE-202011004303-U1 (DE)
Title: Bedienplatz
IPC: B61L25/00
Filed: 2011-03-18
Abstract: Bedienplatz mit einem Monitorbildschirm (3) zur Überwachung und Steuerung von Betriebsabläufen bei Eisenbahnsicherungsanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass der Monitorbildschirm (3) in mindestens einen ersten und einen zweiten Bildbereich (3.1, 3.2) aufgeteilt ist, wobei in dem ersten Bildbereich (3.1) eine Gesamtübersicht einer Eisenbahnstrecke dargestellt ist und innerhalb der Gesamtübersicht ein bewegbarer Rahmen (4) vorgesehen ist, dessen Bildinhalt in dem zweiten Bildbereich (3.2) dargestellt ist.
Patent DE-202011050004-U1 (DE)
Title: Schallabsorbierendes Raumgestaltungselement
IPC: E04B1/86
Filed: 2011-04-29
Abstract: Schallabsorbierendes Raumgestaltungselement mit einem Schaumstoffkörper (2), vorzugsweise aus Melaminharzschaum, welcher mit einem Deckmaterial überzogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckmaterial in Form einer Beflockung (3) zumindest auf einem Flächenabschnitt des Schaumstoffkörpers (2) unter Zwischenlage einer Klebemittelschicht (4) aufgebracht ist.
Patent DE-202011050031-U1 (DE)
Title: Kabelführungsrohr
IPC: H02G1/00
Filed: 2011-05-04
Abstract: Kabelführungsrohr aus einem thermoplastischem Kunststoff zur Aufnahme von hauptsächlich Elektrokabeln, Telekommunikationskabeln (1) oder dergleichen, insbesondere Kabelschutzrohr zur Aufnahme von Glasfaserkabeln (1), mit einem von einer Kanalwand (2) umschlossenen Kabelführungskanal (3), mit einer Kanalinnenwand (4) und einer Kanalaußenwand (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Kanalaußenwand (5) wenigstens eine direkt auf das unbehandelte Rohrmaterial aufgebrachte Lasermarkierung (7) aufweist.
Patent DE-202011050126-U1 (DE)
Title: Helligkeitsregler, der Steuersignale mittels einer Wechselspannungsleitung überträgt
IPC: H05B37/02
Filed: 2011-05-13
Abstract: Helligkeitsregler, der Steuersignale mittels einer Wechselspannungsleitung (10) übermittelt, angewendet bei einer Wechselspannungsquelle (20), einer LED-Treibereinheit (40) und einer LED-Einheit (30), wobei die LED-Einheit (30) leitend mit der LED-Treibereinheit (40) verbunden ist, welcher Helligkeitsregler, der Steuersignale mittels einer Wechselspannungsleitung (10) übermittelt, umfasst: eine Eingangsspannungs-Detektionseinheit (102), die leitend mit der Wechselspannungsquelle (20) verbunden ist; eine Impuls-Signaleinheit (104), die leitend mit der Eingangsspannung-Detektionseinheit (102) verbunden ist, wobei ein Niederspannungssignal (126) von der Eingangsspannungs-Detektionseinheit (102) an die Impuls-Signaleinheit (104) gesendet wird, wenn von der Eingangsspannungs-Detektionseinheit (102) detektiert wird, dass sich die Wechselspannungsquelle (20) in einem Zustand niedriger Spannung befindet; eine AND-Gate-Einheit (106), die leitend mit der Impuls-Signaleinheit (104) verbunden ist, wobei ein Impulssignal (128) von der Impuls-Signaleinheit (104) an die AND-Gate-Einheit (106) gesendet wird, wenn von der Impuls-Signaleinheit (104) das Niederspannungssignal (126) empfangen wird; eine PWM-Helligkeitsregler-Signaleinheit (108), die leitend mit der AND-Gate-Einheit (106) verbunden ist, wobei ein PWM-Helligkeitsreglersignal (130) von...
Patent DE-202011103749-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gewährleistung sicherer Verbindungen von abgelängten doppelwandigen Rauchrohrverbindungsleitungen
IPC: F23J13/04
Filed: 2011-07-26
Abstract: Vorrichtung zur Gewährleistung sicherer Verbindungen von abgelängten doppelwandigen Rauchrohrverbindungsleitungen, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem U-förmigen oder U-förmig-aufgeweitetem Ring (8) besteht, der zwischen das Innenrohr (2) und das Außenrohr (3) eines abgelängten doppelwandigen Rohres (1) eingepresst wird.
Patent DE-202011104901-U1 (DE)
Title: Faltverpackung
IPC: B65D5/22
Filed: 2011-08-23
Abstract: Faltverpackung (100) mit einem Rückenteil (1) und einem einen Fensterabschnitt (15) aufweisenden Vorderteil (2), die an einem ersten Knickfaltenabschnitt (5, 6) verbunden sind, einem Verschließteil (3), der an einem zweiten Knickfaltenabschnitt (7, 8) mit dem Rückenteil (1) verbunden ist und in einer an einer Knickfalte (13) verbundenen Eingriffslasche (14) endet, einem ersten Seitenteil (9), der an einer ersten Knickfalte (10) mit dem Rückenteil (1) verbunden ist, und einem zweiten Seitenteil (11), der an einer zweiten Knickfalte (12) mit dem Rückenteil (1) verbunden ist, wobei in einem gefalteten Zustand der Faltverpackung (100) die Seitenteile (9, 11) zumindest teilweise zwischen dem Rückenteil (1) und Vorderteil (2) angeordnet sind, der Verschließteil (3) mit dem Vorderteil (2) in Anlage ist und die Eingriffslasche (14) mit dem Fensterabschnitt (15) derart in Eingriff ist, dass die Eingriffslasche (14) den Vorderteil (2) umgreift und zumindest eines der Seitenteile (9, 11) mit der...
Patent DE-202011105045-U1 (DE)
Title: Windspirale mit kugelgelagertem Aufhängesystem
IPC: A63H33/40
Filed: 2011-08-26
Abstract: Den Gebrauchsmusterschutz beantrage ich im Wesentlichen für das komplette, neuartige Aufhängesystem incl. Kugellager und integrierter Gewindestange. Das Aufhängesystem für kugelgelagerte Windspiralen beinhaltet: 1) Ringschraube 2–6) Sicherungsmuttern 7) Kugellager 8) Lagergehäusedeckel 9) Lagergehäuse 10) Druckscheibe 11) Gewindestab 12) Druckscheibe 13) Sicherungsmutter 14) Stoßfänger Dazwischenliegend befinden sich die Druckhölzer (15) und die Holzlamellen (16).
Patent DE-202011109263-U1 (DE)
Title: Ventiloberteil
IPC: F16K1/34
Filed: 2011-12-20
Abstract: Ventiloberteil mit einem Kopfstück, einer das Kopfstück mittig durchsetzenden Spindel und einem über die Spindel betätigbaren Ventilkörper zur Anlage an einem Ventilsitz eines Gehäuses, wobei an dem Ventilkörper auf seiner der Spindel abgewandten Seite eine Dichtvorrichtung angeordnet ist, die einen mit einer Dichtung versehenen Ventilstempel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (4) in einer konzentrisch zu Mittelachse der Spindel (2) angeordneten umlaufenden Nut (34) des Ventilstempels (33) angeordnet ist und aus zwei hintereinander angeordneten aus unterschiedlichen Materialien hergestellten Schichten gebildet ist, wobei die der Spindel (2) zugewandte erste Schicht (41) aus einem elastischen Material und die der Spindel (2) abgewandte zweite Schicht (42) aus einem plastischen Material hergestellt ist.
Patent DE-202012001381-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für das sichere Transportieren von gefüllten Bierfässern zur und in eine Fassbox
IPC: B62B3/10
Filed: 2012-02-08
Abstract: Vorrichtung für das sichere Transportieren von gefüllten Bierfässern zur und in eine Fassbox, dadurch gekennzeichnet, dass neue oder bestehende Fassbox um einen Fassboxboden mit Rampe und einem oder mehreren Bierfassrollies erweitert wird.
Patent DE-202012002239-U1 (DE)
Title: Kunststoffbefestigung-klammer zur Halbleiterbefestigung
IPC: H01L23/40
Filed: 2012-03-02
Abstract: Kunststoffbefestigung-/klammer zur Befestigung von elektrischen Leistungshalbleitern an Kühlkörpern aus Aluminiumlegierungen auch Gehäuseteile, Druckgussgehäuse, Kupferbleche und Leiterplatten/PCB (Printed circuit board), dadurch gekennzeichnet, dass durch die Erfindung die Abstände zwischen Leiterplatte, Kühlkörper, Halbleiter und/oder Gehäuse fest definiert werden.
Patent DE-202012004197-U1 (DE)
Title: Waschmaschine
IPC: D06F19/00
Filed: 2012-04-18
Abstract: Waschmaschine mit einem Wäschebehälter (11), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Wäschebehälter (11) eine Vibrationseinrichtung (10) angeordnet ist und die Vibrationseinrichtung (10) einen Vibrationsmechanismus (14) und eine Außenhülle (12) umfasst, wobei der Vibrationsmechanismus (14) innerhalb der Außenhülle (12) angeordnet und dazu ausgebildet ist, die Außenhülle (12) und einen Inhalt (13) des Wäschebehälters (11) in Vibration zu versetzen.
Patent DE-202012009592-U1 (DE)
Title: Senkkopfschraube, die beim Eindrehen eine 90°-Senkung im Werkstück (Holz, Kunststoff, Metall) herstellt.
IPC: F16B35/04
Filed: 2012-10-06
Abstract: Am Schaft einer Holzschraube befindet sich ein 90° Schneid-Kegel mit eingelassenem Schleifkorn oder mit kleinen Schneiden. Dieser Schneidkegel wird mit dem Schrauben-Schaft beim Eindrehen (Montage) geschen, ist aber gegen Verdrehung zum Schaft durch einen Sechskant-Schaft oder durch eine entsprechende Nut gehindert. Beim Einschraubvorgang wird nun eine 90°-Senkung (Brechung der Kanten) im Werkstoff/Werkstück hergestellt, in die abschließend der Schraubenkopf und der Schneidkegel bündig verschwinden. Der Schneidkegel kann aus Kunststoff oder Metall bestehen. Der Werkstoff der Schraube ist metallisch oder Werkstoffen vergleichbarer Festigkeit. Der Schneidkegel aus Kunststoff bietet darüber hinaus eine dauerhafte Lastverteilung/Dichtung zwischen Schraubenkopf und Werkstück.
Patent DE-202012010479-U1 (DE)
Title: Lackversorgungsvorrichtung für eine Druckmaschine
IPC: B41F23/08
Filed: 2012-10-31
Abstract: Lackversorgungsvorrichtung für eine Druckmaschine mit einer Befüll- und Entnahmelanze (10) zum Befüllen eines Lackbehälters (6) und Entnehmen von Lack aus dem Behälter (6), wobei die Befüll- und Entnahmelanze (10) eine Druckgaslanze (12) zum Einblasen von Druckgas in den Lackbehälter (6) aufweist.
Patent DE-202012012281-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum elastischen Abstützen eines menschlichen Körpers
IPC: A47C3/16
Filed: 2012-12-24
Abstract: Vorrichtung für die elastische Unterstützung eines menschlichen Körpers, beispielsweise ein Kissen oder eine Matratze, die umfasst: – mindestens eine aus einem elastischen Material hergestellte Füllung, und – mindestens eine die Füllung umgebende Hülle, wobei die Hülle zumindest teilweise von einem die Elektrizität leitenden Gewebe gebildet wird, welches Gewebe mindestens einen Textilfaden und mindestens einen Stahldraht umfasst, wobei der Gewichtsanteil des mindestens einen Stahldrahts in dem Gewebe zwischen 25 und 35 Gewichtsprozent, insbesondere zwischen 25 und 30 Gewichtsprozent liegt.
Patent DE-202012012586-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbereiten von Kunststoffmaterial
IPC: B29C48/50
Filed: 2012-10-12
Abstract: Vorrichtung zum Vorbehandeln und anschließenden Fördern, Plastifizieren oder Agglomerieren von Kunststoffen, insbesondere von thermoplastischem Abfallkunststoff zu Recyclingzwecken, mit einem Behälter (1) für das zu verarbeitende Material, wobei im Behälter (1) zumindest ein um eine Drehachse (10) drehbares umlaufendes Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeug (3) zur Mischung, Erwärmung und gegebenenfalls Zerkleinerung des Kunststoffmaterials angeordnet ist, wobei in einer Seitenwand (9) des Behälters (1) im Bereich der Höhe des oder des untersten, bodennächsten Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeugs (3) eine Öffnung (8) ausgebildet ist, durch die das vorbehandelte Kunststoffmaterial aus dem Inneren des Behälters (1) ausbringbar ist, wobei zumindest ein Förderer (5), insbesondere ein Extruder (5), zur Aufnahme des vorbehandelten Materials vorgesehen ist, mit zumindest einer in einem Gehäuse (16) rotierenden, insbesondere plastifizierenden oder agglomerierenden, Schnecke (6), wobei das Gehäuse (16) eine an seiner Stirnseite (7) oder in seiner Mantelwand liegende Einzugsöffnung (80) für das von der Schnecke (6) zu erfassende Material aufweist, und die Einzugsöffnung (80) mit der Öffnung (8) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die gedachte Verlängerung der zentralen Längsachse (15) des Förderers (5) oder der der Einzugsöffnung (80) nächstliegenden Schnecke (6) entgegen der Förderrichtung (17) des Förderers (5) an der Drehachse (10) ohne diese zu schneiden vorbeiführt, wobei die Längsachse (15) des Förderers (5) oder der der Einzugsöffnung (80) nächstliegenden Schnecke (6) ablaufseitig in Drehrichtung (12) zu der zur Längsachse (15) parallelen, von der Drehachse (10) des Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeugs (3) in Förderrichtung (17) des Förderers (5) nach außen gerichteten Radialen (11) des Behälters (1) um einen Abstand (18) versetzt ist, und dass an der Innenwandfläche des Behälters (1) zumindest ein stegförmiger, in das Innere des Behälters (1) gerichteter Abweiser (50) angeordnet ist, dessen Höhenverlauf in Drehrichtung (12) des Mischwerkzeuges (3) gesehen von oben nach unten zu abnimmt und über seine Länge mit einer Ebene (E) senkrecht zur Drehachse (10) der Mischwerkzeuge (3) einen spitzen Winkel (α) einschließt.
Patent DE-202012012734-U1 (DE)
Title: Polyamid-basierte Formteile
IPC: C08K5/092
Filed: 2012-08-29
Abstract: Formmassen enthaltend A) 50 bis 99,999 Gew.-% Polyamid und B) 0,001 bis 10 Gew.-%, bevorzugt 0,01 bis 5 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,1 bis 3 Gew.-% Zitronensäure bezogen auf das Gewicht der Gesamtformmasse wobei die Summe aller Gewichtsprozente stets 100 ergibt.