baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10252570-B4 (DE)
Title: Kupplungssystem, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit wenigstens einer Reibungskupplung und einer Betätigungseinrichtung
Inventor: DÖRFLER MATTHIAS DIPL ING
IPC: F16D27/00
Filed: 2002-11-12
Granted: 2014-09-25
Abstract: Kupplungssystem, insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend wenigstens eine ein- und ausrückbare Reibungskupplung (10) und eine auf ein Betätigungsorgan (18) der Kupplung (10) wirkende Betätigungseinrichtung zum Ein- und Ausrücken der Kupplung, wobei die Betätigungseinrichtung einen elektrisch angesteuerten und in Wirkverbindung mit dem Betätigungsorgan (18) stehenden elektrischen Antrieb (32) umfasst, mittels welchem das Betätigungsorgan (18) zum Einrücken der Kupplung über die Wirkverbindung verlagert wird; ferner umfassend eine stationär angeordnete Aktuatoreinheit (30), die den elektrischen Antrieb (32) sowie eine die Rotation einer Ausgangswelle des elektrischen Antriebs in eine Translation eines Aktuatorstößels (36) umsetzendes Aktuatorgetriebe umfasst, wobei der Aktuatorstößel zum Einrücken der Kupplung über eine Einrücklageranordnung auf das Betätigungsorgan (18) wirkt; wobei die Kupplung (10) durch eine elastische Kraft in Ausrückrichtung vorbelastet ist und die Kupplung dazu geeignet ist, ohne Betrieb des elektrischen Antriebs (32) eine Drehmomentübertragung von Null vorzusehen, wobei die Kupplung gemäß einer Einrückkraft-Einrückweg-Charakteristik einrückbar ist, die ausgehend vom ausgerückten Zustand über eine größere Wegstrecke des Einrückwegs ein niedriges Einrückkraftniveau vorsieht und gegen Ende des Einrückwegs für eine kurze Wegstrecke ein größeres Einrückkraftniveau vorsieht; und wobei die Wirkverbindung zwischen elektrischem Antrieb (32) und Betätigungsorgan (18) eine degressive Übersetzungscharakteristik aufweist; gekennzeichnet durch eine derartige Wahl der degressiven Übersetzungscharakteristik, dass das Kraftniveau am Aktuatorstößel über den gesamten Einrückweg näherungsweise auf konstantem Niveau gehalten wird.
Patent DE-10257312-B4 (DE)
Title: Anordnung einer elektrischen Unterdruckpumpe
Inventor: DREESEN THOMAS
IPC: F15B13/00
Filed: 2002-12-07
Granted: 2016-11-03
Abstract: Anordnung einer elektrischen Unterdruckpumpe (2) für einen oder mehrerer Unterdruckverbraucher an Kraftfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Unterdruckpumpe (2) innerhalb des Motorraums des Kraftfahrzeugs an einem massereichen Aggregat desselben angeordnet und mit diesem fest verbunden ist und dass das massereiche Aggregat ein Getriebeblock (1) und/oder ein Motorblock ist.
Patent DE-10258281-B4 (DE)
Inventor: STERZIK MANFRED
IPC: H01R4/36
Filed: 2002-12-13
Granted: 2007-02-08
Abstract: The connector has an insulating housing defining receptacles (7,8,11) in which connection terminals (12,13) are arranged for connection to electrical lines. An electrical component (15) is arranged in one of the receptacles (11), and is connected to at least two terminals via connecting lines which are formed as spring contacts (44,45).
Patent DE-10301052-B4 (DE)
Title: Bipolarplatteneinheit, elektrochemische Zelle und Mittel zum Abdichten
Inventor: BECKMANN JOERG
IPC: H01M2/08
Filed: 2003-01-13
Granted: 2008-04-03
Abstract: Bipolarplatteneinheit
mit zwei Teilplatten für
elektrochemische Zellen, wobei wenigstens eine der Hauptoberflächen der
Teilplatten eine Kanalstruktur aufweist und wobei die Teilplatten
entlang ihrer Hauptoberflächen
so übereinander
angeordnet sind, dass zwischen den einander zugewandten Hauptoberflächen ein
inneres Kanalsystem gegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Randbereich
der Teilplatten vorgeformte Mittel zum Abdichten des inneren Kanalsystems
gegenüber
der äußeren Umgebung
vorgesehen sind, die die Teilplatten im Randbereich voneinander
beabstanden und umfassen, sodass dort Umfassungsbereiche gegeben
sind, wobei die Mittel zum Abdichten in den Umfassungsbereichen
Kräfte
auf die Teilplatten ausüben,
die die Teilplatten zumindest in den Umfassungsbereichen verbinden.
Patent DE-10306119-B4 (DE)
Title: Horizontalfilterbrunnen mit Elementen zur Verhinderung von Verockerungserscheinungen auf fluidführenden Elementen des Horizontalfilterbrunnens
Inventor: DAFFNER THOMAS DR -ING
IPC: E03B3/14
Filed: 2003-02-14
Granted: 2022-11-03
Abstract: Horizontalfilterbrunnen mit Elementen zur Verhinderung von Verockerungserscheinungen auf fluidführenden Elementen des Horizontalfilterbrunnens, wobei der Horizontalfilterbrunnen einen Brunnenschacht, einen horizontalen Filterstrang, eine mit dem Filterstrang verbundene Schieberkammer (8) sowie weitere an die Schieberkammer (8) anschließende fluidführende Elemente, aufweisend Leitungen (4, 5, 21), eine Tauchmantelpumpe (3) und Messinstrumente (6), aufweist und wobei der horizontale Filterstrang ein Filterrohr (10) mit Filterschlitzen im Rohrmantel aufweist, dieses Filterrohr (10) brunnenschachtseitig über ein Vollrohr (9) des Filterstranges in den Brunnenschacht mündet, wobei sich am dem Brunnenschacht abgewandten Ende des Filterstranges ein Filterendstück befindet und dieses Filterendstück am dem Brunnenschacht abgewandten Ende mit einem Filterabschlussdeckel (15) des Filterstranges versehen ist und das Filterendstück die Elemente zur Verhinderung von Verockerungserscheinungen aufweist, wobei der Horizontalfilterbrunnen eine Stromquelle aufweist und wobei die Elemente zur Verhinderung von Verockerungserscheinungen eine Titankathode (14) und ein isoliertes Stromkabel (18) aufweisen und wobei die Titankathode (14) über das isolierte Stromkabel (18) an die Stromquelle angeschlossen ist und der Massepol am brunnenschachtseitigen Anfang des Filterstranges positioniert ist und die Titankathode (14) keinen elektrisch leitenden Kontakt mit dem Filterrohr (10) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Titankathode (14) stabförmig ausgebildet ist und in das Filterrohr (10) unmittelbar vor dem Filterabschlussdeckel (15) eingeführt ist und dass die Titankathode (14) gegenüber einer Rohrachse des Filterrohrs (10) senkrecht angeordnet ist.
Patent DE-10319782-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauelement mit einem Chipträgerelement
Inventor: WINTER MATTHIAS
IPC: H01L23/04
Filed: 2003-04-30
Granted: 2009-01-02
Abstract: Optoelektronisches
Halbleiterbauelement mit einem Chipträgerelement (1) mit einer Chipmontagefläche (2),
auf welcher ein Lumineszenz- oder Laserdiodenchip (5) mit Flip-Chipkontakten befestigt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass benachbart zur Chipmontagefläche (2)
ein gegenüber
dieser abgesenkter Verbindungsmittel-Auffangbereich (3) in dem Chipträgerelement
(1) angeordnet ist.
Patent DE-10329627-B4 (DE)
Title: Flash-Speicherbaustein
Inventor: HWI-TAEK CHUNG
IPC: G11C16/08
Filed: 2003-06-24
Granted: 2005-04-21
Abstract: Flash-Speicherbaustein
mit  – einer
Mehrzahl von Flash-Speicherzellen (Q1 bis Q16), die in Zeilen und
Spalten angeordnet sind, wobei jede der Flash-Speicherzellen (Q1 bis Q16) ein Steuergate,
einen Sourceanschluss und einen Drainanschluss hat,  – einer
Mehrzahl von ersten Wortleitungen (WL1, WL2), die mit zugehörigen Steuergates
eines ersten Satzes (PAGE1) von Flash-Speicherzellen (Q1 bis Q8)
verbunden sind,  – einer
Mehrzahl von zweiten Wortleitungen (WLn-1, WLn), die mit zugehörigen Steuergates
eines zweiten Satzes (PAGEn/2) von Flash-Speicherzellen (Q9 bis
Q16) verbunden sind,  – einer
Mehrzahl von Bitleitungen (BL1, BLi, BLm-1, BLm), die mit zugehörigen Drainanschlüssen der
Flash-Speicherzellen (Q1 bis Q16) verbunden sind, und  – einer
Anzahl von Auswahltransistoren (QS51 bis QS54), die zwischen einer
Sourceleitung (SL1, SLn/2) und einer Entladeleitung (SDL1) eingeschleift
sind, wobei die Sourceleitung (SL1, SLn/2) mit den Sourceanschlüssen der Flash-Speicherzellen
(Q1 bis Q16) des ersten und zweiten Satzes (PAGE1, PAGEn/2) verbunden
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-10337237-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von Zufallszahlen mittels eines Basisband-Signals eines Mobilfunkempfängers
Inventor: DENK ROBERT
IPC: H04L25/02
Filed: 2003-08-13
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen von Zufallszahlen in einer Funkstation mit folgenden
Schritten:  – Empfangen
eines Empfangssignals;  – Abgreifen
eines Rauschanteils eines digitalen Empfangssignals unmittelbar
nach einer Analog-Digital-Wandlung des Empfangssignals;  – Ableiten
der Zufallszahlen von dem unmittelbar nach der Analog-Digital-Wandlung
abgegriffenen Rauschanteil des digitalen Empfangssignals.
Patent DE-10348149-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer Telefonkonferenz
Inventor: SCHLOEGL MICHAEL
IPC: H04N7/14
Filed: 2003-10-13
Granted: 2014-04-03
Abstract: Verfahren zur Durchführung einer Telefonkonferenz mit einer Mehrzahl in einer Konferenzschaltung in einem ersten Netzwerk (5) verbundener Telefone (4a, 4b, 4c) und einer Mehrzahl in einem weiteren Netzwerk (6) verbundener Computer (1a, 1b, 1c) und mit Mitteln (2a, 2b, 2c) zur elektronischen Darstellung optischer Informationen, wobei die Telefonkonferenz zwischen mindestens zwei Teilnehmern erfolgt, von denen mindestens einer spricht und mindestens einer zuhört, wobei während der Telefonkonferenz akustische Informationen über das erste Netzwerk (5) und optische darstellbare Informationen von Teilnehmern über das weitere Netzwerk (6) übertragen werden und wobei im wesentlichen jeder Teilnehmer die optisch darstellbare Informationen in Form mindestens eines einzelnen, digitalisierten Standbildes (9) seiner Person als Bilddateien an die jeweils übrigen Teilnehmer überträgt und dass das Standbild (9) des jeweils sprechenden Teilnehmers auf einem Mittel (2a, 2b, 2c) zur elektronischen Darstellung optischer Informationen mindestens eines zuhörenden Teilnehmers angezeigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilnehmer der Konferenz ihre Gesprächswünsche durch eine Tastenbetätigung anmelden und in der zeitlichen Reihenfolge der gemeldeten Gesprächswünsche die Gesprächsfreigabe durch eine hervorgehobene Einblendung des Standbildes (9) des sprechenden Teilnehmers auf dem Mittel (2a, 2b, 2c) zur elektronischen Darstellung optischer Informationen des sprechenden Teilnehmers und mindestens eines weiteren Teilnehmers angezeigt wird.
Patent DE-10351640-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle von bruchgetrennten Bauteilen hinsichlich der Qualität der Trennung
Inventor: BENDER ROLF
IPC: G01N19/04
Filed: 2003-11-05
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zur Kontrolle von bruchgetrennten Bauteilen (10) hinsichtlich der
Qualität
von Bruchflächen
(3, 4) von mindestens einem abgetrennten Deckelteil (1) und einem
Restteil (2), insbesondere eines Pleuels eines Verbrennungsmotors
und eines Deckels, die zwischen sich ein Lager (6) bilden, wobei
nach dem Bruchtrennen das Deckelteil (1) auf sein entsprechendes
Restteil (2) wieder aufgesetzt wird und vor dem endgültigen Fügen mittels
Verbindungsmitteln die Verbindung der Bruchflächen (3, 4) auf ihre Fügequalität hin überprüft wird,
wobei Adhäsionskräfte zwischen
den ineinandergreifenden, zerklüfteten
Bruchflächen
(3, 4) der getrennten Teile (1, 2) gemessen werden.
Patent DE-10360417-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines gehärteten Blechprofils
Inventor: JAESCHKE DIRK
IPC: B21D22/21
Filed: 2003-12-19
Granted: 2013-11-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines gehärteten Blechprofils (9) aus einer Platine (2) oder einem Halbzeug, die in einem aus einer Matrize (3), einem Blechhalter (4) und einem Stempel (5) bestehenden Pressenwerkzeug (1), durch Tiefziehen, zum Blechprofil (9) warm umgeformt und im Pressenwerkzeug (1) gehärtet wird, wobei vor der Umformung ein Abstand (7) zwischen der Matrize (3) und dem Blechhalter (4) eingestellt wird, der größer als eine Platinendicke (8) ist.
Patent DE-19510377-B4 (DE)
Title: Biegevorrichtung für Werkstücke, insbesondere für Bleche, Stangen, Rohre, Profile oder dergleichen
Inventor: STING EBERHARD
IPC: B21D5/04
Filed: 1995-03-22
Granted: 2006-06-29
Abstract: Biegevorrichtung
für Werkstücke, die im
Wesentlichen aus einem Maschinenrahmengestell (1) mit einer Biegetischplatte
(2) besteht, auf der ein fest montiertes erstes Biegewerkzeug (3)
und ein in Richtung des ersten Biegewerkzeuges (3) verschiebliches
zweites Biegewerkzeug (4) angeordnet sind, wobei das zweite Biegewerkzeug
(4) durch ein angeschlossenes Antriebsmittel (8) in eine Biegearbeitsstellung
bringbar ist, in der ein Werkstück
zwischen den beiden Biegewerkzeugen (3, 4) gehaltert ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das verschieblich angeordnete zweite Biegewerkzeug
(4) beidflurig zur Biegetischplatte (2) je einen Koppelanschluss
(9, 22) für
das Antriebsmittel (8) aufweist, das durch eine Tischplattenausnehmung
(14) hindurch tischplattendurchgreifend verstellbar und zum jeweiligen
Koppelanschluss (9, 22) anschlusspositionierbar ist.
Patent DE-19703060-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kanalschätzung mit Anpassung eines Kanalmodells während einer Datendetektion
Inventor: NOTTENSTEINER HANS
IPC: H04B7/005
Filed: 1997-01-28
Granted: 2004-02-26
Abstract: Verfahren zur Kanalschätzung mit Anpassung eines Kanalmodells (KM) während einer Datendetektion, bei dem in einer Empfangsstation  – ein Empfangssignal (rx) empfangen wird,  – Datensymbole (z) einer Trainingssequenz des Empfangssignals (rx) mit Referenzsymbolen (y) verglichen werden,  – durch den Vergleich eine Anzahl N Korrelationswerte (k) bestimmt wird,  – eine Anzahl M aus der Gesamtzahl der N Korrelationswerte (k) zum Aufstellen des Kanalmodells (KM) mit Kanalkoeffizienten (h) für die Datendetektion ausgewählt wird, wobei die ausgewählten M Korrelationswerte (k) einen Qualitätsparameter und die weiteren N-M Korrelationswerte (k) eine Referenzgröße darstellen,  – der Qualitätsparameter mit der Referenzgröße verglichen wird, und  – die Anpassung des Kanalmodells (KM) während der Datendetektion für das Empfangssignal (rx) ausgeschaltet wird, wenn das Kanalmodell (KM) anhand des Vergleichsergebnisses als ungenau festgestellt wird.
Patent DE-19721218-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Impulsschallquelle
Inventor: HERMEKING HAJO
IPC: A61B17/225
Filed: 1997-05-21
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verwendung
einer an sich bekannten Impulsschallquelle, die einen Therapiekopf
zur Erzeugung von akustischen Pulsen aufweist, welche in den menschlichen
Körper
derart eingeleitet werden, dass die in einem Therapiegebiet die
Form einer Stoßwelle
aufweisen, zur Behandlung von Cellulite.
Patent DE-19728933-B4 (DE)
Title: Tragstange, insbesondere Teleskoptragstange für Kleinmöbel
Inventor: KUHN JOACHIM
IPC: F16B12/40
Filed: 1997-07-07
Granted: 2005-02-10
Abstract: Tragstange,
insbesondere Teleskoptragstange für Kleinmöbel, mit mehreren, in miteinander fluchtender
Ausrichtung zusammensetzbaren Rohrstücken (12, 14), gleichen Durchmessers,
wobei mindestens ein Ende der Rohrstücke (12) eine durch einen Bund
(16) begrenzte, in ihrem Durchmesser verjüngte Endpartie (18) aufweist
und die Rohrstücke
(12) mit ihrer verjüngten
Endpartie (18) bis zum Anschlag des Bundes (16) in ein nicht verjüngtes stirnseitiges
Ende (20) eines benachbarten Rohrstücks (14) einsteckbar sind,
mit einem Verbindungsstopfen (22) aus elastisch nachgiebigem Material,
der ein in eine stirnseitige Öffnung
(24) der verjüngten
Endpartie (18) einführbares
Fußteil
(26), ein gegenüber
dem Fußteil
verbreitertes, in das nicht verjüngte
Ende (20) unter Verformung und Erzeugung eines Kraftschlusses einführbares Kopfteil
(28) und eine zwischen Kopfteil (28) und Fußteil (26) angeordnete, gegen
die Randpartie (30) der stirnseitigen Öffnung (24) der verjüngten Endpartie
(18) anschlagende Ringschulter (32) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Verbindungsstopfen (22) einen kopfseitig offenen Hohlraum
(40) aufweist und die Hohlraumwand (42) des Kopfteils...
Patent DE-19803173-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Drehmomentwandler mit einer Verlängerung an zumindest einer Wandung eines Rades
Inventor: WEICHEL DETLEV
IPC: F16H41/30
Filed: 1998-01-28
Granted: 2009-02-05
Abstract: Hydrodynamischer
Drehmomentwandler mit einem Wandlerkreis, der zumindest durch ein Pumpenrad
(13), ein Turbinenrad (22) und ein Leitrad (37) gebildet wird, wobei
sowohl am Pumpenrad (13) als auch am Turbinenrad (22) jeweils eine
die einzelnen Schaufeln (15, 24) verbindende Wandung (16, 25) vorgesehen
ist, die mit der Wandung (16, 25) des jeweils anderen Rades (13, 22)
einen Innentorus bildet, von denen die Wandung zumindest eines Rades
(22) an zumindest einer Stelle des Innentorus gegenüber den
Schaufeln (24) in Richtung zum anderen Rad (13) einen Überstand
(27) aufweist, wobei der Überstand
(27) der in Strömungsrichtung
vorderen Wandung (25) mit einer zum anderen Rad (13) verlaufenden Verlängerung
(29) versehen ist, mit welcher er den Überstand (20) am anderen Rad
(13) mit vorbestimmtem Radialversatz (28) in Richtung zur Strömung auf
vorgebbarer axialer Länge
(36) übergreift,
wobei die Verlängerung
(29) am radialen Überstand
(27) der Wandung (25) des Turbinenrades (22) an dessen radialer
Innenseite vorgesehen...
Patent DE-19805675-B4 (DE)
Title: Handgeführte Stichsägemaschine
Inventor: KAECH BEAT
IPC: B27B19/02
Filed: 1998-02-12
Granted: 2009-11-26
Abstract: Handgeführte, motorgetriebene Stichsägemaschine (10) mit einem Maschinengehäuse (11) und mit einer darin antreibbaren, auf- und abbewegbar geführten Hubstange (66), die an ihrem unteren Ende ein Sägeblatt (68) trägt, wobei nahe dem unteren Ende der Hubstange (66) ein Rollenhebel (45) in Vorschubrichtung schwenkbar gelagert und pendelbar über einen drehtreibbaren Exzenter (36) und einen von diesem schwenkbaren Gabelhebel (35) antreibbar ist, wobei an einer Pendelrolle (44) des Rollenhebels (45) der Rücken (70) des gespannten Sägeblatts (68) abstützbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Gabelhebel (35) und dem Rollenhebel (45) ein vom Gabelhebel (35) kolbenartig vertikal hin- und hergehend angetriebener und am Maschinengehäuse (11) abgedichtet längsgeführter Stößel (51) die Pendelbewegung überträgt.
Patent DE-19806996-B4 (DE)
Title: Elektronisches Drosselsteuerungssystem und -verfahren mit einer Sensorausfallerfassungs- und Sicherheitsfunktion
Inventor: KAMIO SHIGERU
IPC: F02D9/02
Filed: 1998-02-19
Granted: 2008-06-12
Abstract: Elektronisches
Drosselsteuerungssystem für
eine Brennkraftmaschine mit einem Drosselventil (15), mit  einem
Beschleunigungspedal (26),  einer Drosselsensoreinrichtung (18;
S1, S2) zur Erfassung einer Drosselöffnung des Drosselventils (15),  einer
Steuerungseinrichtung (25) zum elektronischen rückgekoppelten Steuern der Drosselöffnung durch
Berechnen einer Steuergröße zur Anpassung
der Drosselöffnung
an eine in Abhängigkeit
von einer Betätigung
des Beschleunigungspedals (26) eingestellte Solldrosselöffnung,
und  einer Ansteuerungseinrichtung (16, 17, 32) zum Ansteuern des
Drosselventils (15) in Abhängigkeit
von der berechneten Steuergröße,  gekennzeichnet
durch  eine Ausfallerfassungseinrichtung (25; 201–214) zur
Beendigung der rückgekoppelten
Steuerung durch die Steuerungseinrichtung und zur Erfassung eines
Sensorausfalls der Drosselsensoreinrichtung (18; S1, S2),  einer
Kurzzeitausfallsteuerungseinrichtung (25; 301–314) zur Einstellung der Steuergröße auf einen
bestimmten Wert, wenn die Ausfallerfassungseinrichtung (25; 201–214) einen
Sensorfehler erfasst, wobei die Kurzzeitausfallsteuerungseinrichtung
(25, 301–314)
den  bestimmten Wert in Abhängigkeit
von der Betätigung
des Beschleunigungspedals (26) einstellt, und  eine Steuerungsbeendigungseinrichtung
(25; 315–317)
zur Beendigung einer elektronischen Drosselsteuerung...
Patent DE-19840635-B4 (DE)
Title: Ringkanalgebläse
Inventor: BAECHLE GEORG
IPC: F04D23/00
Filed: 1998-09-05
Granted: 2004-08-26
Abstract: Ringkanalgebläse, insbesondere zur Brennluftförderung bei Heizgeräten wie Fahrzeugheizgeräten, mit einem Ringkanal (14) in einem Gehäuseteil (12), das eine Einlaßöffnung (16), eine Auslaßöffnung (18) sowie dazwischenliegend einen Unterbrecher (20) umfaßt, wobei der Ringkanal (14) die Ein- (16) und die Auslaßöffnung (18) miteinander verbindet, und mit einem Laufrad (34), dessen Schaufeln (38) in dem Laufrad (34) Schaufelkammern (40) mit einer dem Ringkanal (14) zugewandten offenen Seite bilden und welches in einer Projektion in Richtung seiner Drehachse die Ein- (16) und die Auslaßöffnung (18) in dem Ringkanal (14) abdeckt, wobei ein Außenrand (22) des Ringkanals (14) im Bereich der Ein- (16) und der Auslaßöffnung (18) eine radiale Erweiterung (32, 30) aufweist, die vom Laufrad (34) in der Projektion nicht abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Erweiterung (30, 32) zur Verminderung der Geräuschemission im Bereich der Ein- (16) und/oder Auslaßöffnung (18) spaltförmig ausgebildet ist und einen strömungsgünstig geformten Übergang zum Ringkanal (14) aufweist.
Patent DE-19844177-B4 (DE)
Inventor: HILLMER JOERG
IPC: C09K3/10
Filed: 1998-09-25
Granted: 2004-02-19
Abstract: A composition for provisional sealing of leaking vehicle tires contains (wt. %): (a) natural rubber latex (30-70), comprising 50-75 emulsion; (b) a resin selected from at least one of alkyne-phenol-resin or at least one rosin ester or their mixtures (5-50); (c) two different liquid diols (10-50); (d) an alteration protection agent (1-5) comprising an emulsion (30-50); and (e) optional additional additives is new. An Independent claim is included for provisional sealing of damaged vehicle tires by passing the sealing composition under pressure through the tire valve, pumping up the tire with air, and rotation of the wheel and tire to fill in the leakage point.
Patent DE-19850127-B4 (DE)
Title: Abgasrückführungssteuervorrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: NAKASHIMA TATSUSHI
IPC: F02M25/07
Filed: 1998-10-30
Granted: 2007-11-29
Abstract: Abgasrückführungssteuervorrichtung einer
Brennkraftmaschine, die mit einem Abgasrückführungssteuerventil (12) im
Verlauf eines ein Ansaugrohr (7) und ein Abgasrohr (6) verbindenden
Abgasrückführungskanals
versehen ist, mit  einer ersten Erfassungseinrichtung (20) zur
Erfassung eines Wertes entsprechend einer in die Brennkraftmaschine eingeleiteten
Frischluftmenge (V N ),  einer ersten
Berechnungseinrichtung zur Berechnung einer jedem Zylinder der Brennkraftmaschine
zuzuführenden Frischluftmenge
auf der Grundlage des durch die erste Erfassungseinrichtung (20)
erfassten Wertes,  einer zweiten Erfassungseinrichtung (21)
zur Erfassung eines Wertes entsprechend einer Gesamtansaugmenge (QA)
der Brennkraftmaschine als Summe der eingeleiteten Frischluftmenge
(21) und der Abgasrückführungsmenge,  einer
zweiten Berechnungseinrichtung zur Berechnung der Gesamtansaugmenge
für jeden
Zylinder der Brennkraftmaschine auf der Grundlage des erfassten
Werts der zweiten Erfassungseinrichtung (20),  einer dritten
Berechnungseinrichtung zur Berechnung der Abgasrückführungsrate für jeden
Zylinder anhand der durch die erste Berechnungseinrichtung berechneten
zuzuführenden
Frischluftmenge für
jeden Zylinder und der durch die zweite Berechnungseinrichtung berechnete
Gesamtansaugmenge für
jeden Zylinder sowie   einer Steuereinrichtung zur...