baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10301463-B4 (DE)
Title: Zugmitteleinrichtung mit einem über mindestens ein Umlenkmittel geführten Zugmittel zum Einführen eines Aufzeichnungsträgers in eine Druck- oder Kopiereinrichtung
Inventor: FUCHS WERNER
IPC: G03G15/00
Filed: 2003-01-16
Granted: 2005-03-17
Abstract: Zugmitteleinrichtung
mit einem über mindestens
ein Umlenkmittel geführten
Zugmittel (SE) 11 zum Einführen
eines Auzeichnungsträgers
in eine Druck- oder Kopiereinrichtung (DR),  – bei dem
das Zugmittel (SE) an einer Greiferleiste (15) angreift, mit der
der Aufzeichnungsträger
(10) in den Transportweg (TW) für
den Aufzeichnungsträger
(10) eingeführt wird,  – bei der
das Zugmittel (SE) einen magnetischen Stoff aufweist,  – bei der
das mindestens eine Umlenkmittel (17) Magnetfeld erzeugende Mittel
(18) aufweist, dessen Magnetkräfte derart
auf das Zugmittel (SE) einwirken, dass es auf dem Umlenkmittel (17)
gehalten wird.
Patent DE-10302472-B4 (DE)
Title: Groß-Container zum Lagern von Gegenständen, insbesondere Reifen
Inventor: GAWRONSKI SEWERYN
IPC: B65D85/68
Filed: 2003-01-23
Granted: 2005-03-17
Abstract: Groß-Container
(1) zum Lagern von Gegenständen
(8), insbesondere Reifen, wobei der Container (1) im Grundzustand
allseitig geschlossen ist sowie eine öffenbare sowie schließbare Öffnung (5)
aufweist,  wobei der Container (1) im Innern auf dem Boden (2)
ein Gestell (7) mit unterseitigen Rädern (9) zur Lagerung der Gegenstände (8)
aufweist, wobei das Gestell (7) im wesentlichen den gesamten Innenraum
des Containers (1) ausfüllt,
und  wobei das Gestell (7) zum Zwecke der Plazierung oder zur Entnahme
von Gegenständen
(8) aus dem Container (1) herausfahrbar und anschließend wieder
in den Container (1) hineinfahrbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Gestell
(7) ausschließlich
zwei Räder
(9) aufweist, welche im bezüglich
der Öffnung
(5) des Containers (1) abgewandten hinteren Bereich des Gestells
(7) angeordnet sind und auf denen das Gestell (7) hinten aufliegt,  daß die beiden
Räder (9)
jeweils an einem zum Gestell (7) separaten Fahrgestell (10) angeordnet...
Patent DE-10310355-B4 (DE)
Title: Messanordnung zum Erfassen einer Bewegung eines an einem Montageort befestigten elektrischen Großantriebs
Inventor: KUNKEL JAN
IPC: G01P3/02
Filed: 2003-03-10
Granted: 2006-12-07
Abstract: Messanordnung
zum Erfassen einer Bewegung (dx, dy, dz, dα, dβ, dγ) eines an einem Montageort
befestigten elektrischen Großantriebs
(1) mit einem Statorgehäuse
(2) und einer im Statorgehäuse
(2) gelagerten Läuferwelle
(3), die zumindest einseitig aus dem Statorgehäuse (2) herausragt, insbesondere
eines Schiffsmotors (1), z. B. eines U-Bootmotors (1), relativ zum
Montageort, mit einem Messarm (10) und einer Speichereinrichtung (13),  – wobei
der Messarm (10) einen Fußpunkt
(9) und eine Messspitze (11) aufweist, die über mehrere, gelenkig miteinander
verbundene Glieder (12) miteinander verbunden sind,  – wobei
von Messarmsensoren (10') Signale erfassbar und an die Speichereinrichtung
(13) übermittelbar
sind, die sowohl translatorische als auch rotatorische Bewegungen
der Messspitze (11) relativ zum Fußpunkt (9) in jeweils drei Freiheitsgraden
(dx, dy, dz; dα,
dβ, dγ) beschreiben,  – wobei
die Signale von der Speichereinrichtung (13) aufzeichenbar sind,  – wobei
der Fußpunkt
(9) mit dem Montageort und die Messspitze (11) mit dem...
Patent DE-10317053-B4 (DE)
Title: Abgasrohr einer aufgeladenen Brennkraftmaschine
Inventor: SUDMANNS HANS DIPL ING
IPC: F02B37/00
Filed: 2003-04-12
Granted: 2011-11-17
Abstract: Abgasrohr einer aufgeladenen Brennkraftmaschine mit mindestens einem ersten und einem zweiten Abgasturbolader, enthaltend jeweils eine den Abgasstrom von den Turbinen der Abgasturbolader wegführende erste und zweite Abgasauslassleitung (11, 12) und eine die Abgasströme der Abgasauslassleitungen (11, 12) zusammenfassende gemeinsame Auslassöffnung (13), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Abgasauslassleitung (11) teilweise die zweite Abgasauslassleitung (12) umgebend angeordnet ist, wobei die zweite Abgasauslassleitung (12) über eine vorgegebene Beruhigungsstrecke (B) im Inneren der ersten Abgasauslassleitung (11) im wesentlichen in der gleichen Richtung wie diese verläuft, und dass die zweite Abgasauslassleitung (12) am Ende der Beruhigungsstrecke (B) in einer Auslassöffnung (14) endet, die zusammen mit der ersten Abgasauslassleitung (11) in die gemeinsame Auslassöffnung (13) übergeht, wobei in der zweiten Abgasauslassleitung (12) an deren Auslassöffnung (14) eine Abgasklappe (16) zum öffnen und Schließen der Auslassöffnung (14) vorgesehen ist.
Patent DE-10320531-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufschmelzen von Quarzglaswalzen
Inventor: MARTIN ROLF
IPC: C03B19/14
Filed: 2003-04-30
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Quarzglaswalzen mit sphärischer Aufschmelzkappe, bei
dem sich ein Brenner mit einer Mündung
zwischen zwei Umkehrpunkten am Rande der Aufschmelzkappe auf einer Raumkurve
hin und her bewegt und die Quarzglaswalze sich um ihre geometrische
Achse dreht, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Brenner zwischen
zwei Umkehrpunkten nach einem vorgegebenen Weg-Zeit-Gesetz mit einer
Geschwindigkeit bewegt, die um den Kappenscheitel herum am größten ist
und zu den Umkehrpunkten hin abnimmt, dass während dieser Bewegung die Brennermündung sich
immer im gleichen Abstand von der Kappe befindet und die Brennerachse
immer zum Mittelpunkt der sphärischen
Kappe gerichtet ist.
Patent DE-10327042-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur der Empfindlichkeit einer Auslesevorrichtung für Röntgenspeicherleuchtstoffschichten
Inventor: SCHULZ REINER FRANZ
IPC: G03B42/02
Filed: 2003-06-16
Granted: 2011-04-14
Abstract: Verfahren zur Korrektur der Empfindlichkeit einer Auslesevorrichtung für Röntgenspeicherleuchtstoffschichten mit folgenden Schritten:  a) Bestrahlen einer Einfallsfläche der Röntgenspeicherleuchtstoffschicht mit einer vorgegebenen homogenen Röntgenintensität,  b) Sequenzielles Bestrahlen der Einfallsfläche mit einer vorgegebenen homogenen Lichtintensität,  c) Messen des emittierten Lichts für jedes Pixel HB i,j  einer die Einfallsfläche beschreibenden Matrix und Speichern eines dabei gewonnenen Signalwerts für jedes der Pixel HB i,j ,  d) Mehrfaches Wiederholen der Schritte a) bis c) und Ermittlung eines mittleren Signalwerts SHB i,j  für jedes Pixel HB i,j  aus den zu dem jeweiligen Pixel HB i,j  gewonnenen Signalwerten und  e) Korrektur von für Pixel eines Rohbilds gemessenen Signalwerten SRB i,j  von Röntgenintensitäten unter Verwendung der für die korrespondierenden Pixel ermittelten mittleren Signalwerte SHB i,j .
Patent DE-10329312-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Rohrverbindungsstruktur
Inventor: INABA ATSUSHI
IPC: F16L23/026
Filed: 2003-06-30
Granted: 2019-12-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Rohrverbindungsstruktur, aufweisend die Schritte:Bilden eines Durchgangslochs (13, 14) in einem Verbindungsflanschelement (10) in einer Dicke von diesem;Bilden einer vergrößerten Eintiefung (13b, 14b) in gezahnter Form mit in Umfangsrichtung vorgesehenen Erhöhungen und Vertiefungen, die größer ist als der Innendurchmesser des Durchgangslochs (13, 14) an einem Ende des Durchgangslochs (13, 14),Bilden eines ringförmigen Vorsprungs (16, 17), der radial auswärts in der Nähe von einem Ende eines Rohrs (11, 12) mit einem Außendurchmesser vorspringt, wodurch eine Einführung in das Durchgangsloch (13, 14) möglich ist,Bilden einer ringförmigen konkaven Nut (20, 21) zum Aufnehmen eines O-Rings in einem Bereich des Rohrs (11, 12) auf einer Endseite des ringförmigen Vorsprungs (16, 17), wobei der Prozess zum Bilden der ringförmigen konkaven Nut (20, 21) und ein Prozess zur Fertigbearbeitung des ringförmigen Vorsprungs (16, 17) auf einen vorbestimmten Außendurchmesser gleichzeitig durchgeführt werden unter Verwendung einer gemeinsamen Rolleneinrichtung (26);Einführen des Rohrs (11, 12) in das Durchgangsloch (13, 14) nach dem Bilden der vergrößerten Eintiefung und dem Bilden des ringförmigen Vorsprungs (16, 17), und Presspassen des ringförmigen Vorsprungs (16, 17) in die vergrößerte Eintiefung (13b, 14b) und Fixieren des Vorsprungs an dieser nach dem Einführen.
Patent DE-10332743-B4 (DE)
Title: Röntgensystem mit einer Strahlenschutzeinrichtung
Inventor: FISCHER KLAUS
IPC: A61B6/04
Filed: 2003-07-17
Granted: 2008-10-30
Abstract: Röntgensystem
(1) mit einer Strahlenschutzeinrichtung (5) mit  – einem
Patientenlagerungstisch (2),  – einem unter einer Oberfläche (O)
des Patientenlagerungstisches angeordneten Bildempfänger (3),  – einem
oberhalb des Patientenlagerungstisches (2) positionierbaren Röntgenstrahler
(4),  – eine
am Patientenlagerungstisch (2) angeordnete Strahlenschutzeinrichtung
(5), welche ein brückenartiges
Strahlenschutzgehäuse
(5) umfasst, das sich im Betrieb zwischen dem Strahler (4) und dem
Bildempfänger
(3) quer über
den Patientenlagerungstisch (2) erstreckt und zumindest einen Bereich
an einer Seite des Patientenlagerungstisches (2) gegenüber einem
zwischen dem Röntgenstrahler
(4) und dem Bildempfänger
(3) befindlichen Strahlenbereich (S) abschirmt,  – und eine
vom abgeschirmten Bereich zugängliche,
an der Strahlenschutzeinrichtung (5) angeordnete oder in die Strahlenschutzeinrichtung
(5) integrierte Röntgensystem-Bedieneinheit (6)  wobei  das
brückenartige
Strahlenschutzgehäuse
(5) von der Oberfläche
des Patientenlagerungstisches (2) wegschwenkbar am Patientenlagerungstisch
(2) gelagert ist.
Patent DE-10336593-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GIEZ STEFAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2003-08-08
Granted: 2006-11-30
Abstract: Klimaanlage
(1) für
ein Kraftfahrzeug mit Sitzplätzen
im Front- und Fondbereich, mit einem Kältemittelwärmetauscher (2) und einem Heizwasserwärmetauscher
(3) und einem Luftkonditionier- und Verteilerkasten (4), wobei  a)
der Luftkonditionier- und Verteilerkasten (4) eine dem Frontbereich
zugeordnete Luftverteileinrichtung (4.1) und zwei Luftkanäle (5.2,
5.3) aufweist, die einer im Fondbereich angeordneten Belüftungseinrichtung
(5) zugeordnet sind,  b) die Belüftungseinrichtung (5) über den
als Kaltluftkanal ausgebildeten Luftkanal (5.2) luftseitig unmittelbar
an den Kältemittelwärmetauscher
(2) und über
den als Warmluftkanal ausgebildeten Luftkanal (5.3) luftseitig unmittelbar
an den Heizwasserwärmetauscher
(3) angeschlossen ist und  c) die Belüftungseinrichtung (5) eine
Luftmischeinrichtung (5.1) zum Mischen eines Kaltluftstroms (2.2)
mit einem Warmluftstrom (3.3) aufweist  dadurch gekennzeichnet,  dass  der
Heizwasserwärmetauscher
(3) wasserseitig drei getrennte Zonen (3a, 3b, 3c) aufweist, wobei
zumindest eine Zone (3b) der Belüftungseinrichtung
(5) im Fond zugeordnet ist und   die Belüftungseinrichtung (5) oder
die Luftmischeinrichtung (5.1) zumindest einen Temperaturfühler aufweist,
der...
Patent DE-10342915-B4 (DE)
Title: Anhängevorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: ECKHOFF GÖTZ
IPC: B60D1/54
Filed: 2003-09-15
Granted: 2015-05-13
Abstract: Anhängevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, die einen Kugelkopf aufweist, der schwenkbar an der Fahrzeugkarosserie befestigt ist und mittels einer Auslösevorrichtung betätigt wird, wobei die Auslösevorrichtung einen Auslösehebel (5) aufweist, der derart im hinteren Teil des Kraftfahrzeugs angeordnet ist, dass der Auslösehebel (5) nur bei einer geöffneten Heckklappe (2) betätigt werden kann, und der Kugelkopf eine Ruheposition, in der er durch erste Verrastmittel eingerastet ist, eine Zwischenposition und eine Betriebsposition aufweist, in der er durch zweite Verrastmittel eingerastet ist, wobei durch Betätigen des Auslösehebels (5) die ersten und die zweiten Verrastmittel gelöst werden, der Kugelkopf die Zwischenposition einnimmt und der Auslösehebel (5) in einer hervorstehenden Stellung verbleibt und dieser durch erneutes Einrasten des Kugelkopfs in der Ruhe- oder Betriebsposition seine normale Stellung einnimmt, in der die Heckklappe (2) des Kraftfahrzeugs für einen sicheren Fahrbetrieb geschlossen werden kann, wobei der Auslösehebel (5) eine Drehachse (6) aufweist, um die der Auslösehebel (5) drehbar ist, und wobei ein Endbereich des Auslösehebels (5) durch Betätigung aus der Ebene der Ladekante (4) nach oben hervorsteht und der andere Endbereich in den Bereich unterhalb der Ladekante (4) hineinragt, sodass die Heckklappe (2) des Kraftfahrzeugs nicht geschlossen werden kann.
Patent DE-10347880-B4 (DE)
Inventor: REHBERG PETER
IPC: F28D9/00
Filed: 2003-10-10
Granted: 2007-10-31
Abstract: Plate heat exchanger (1) comprises a stack (2) of plates (3) that are interconnected to form flow regions (4) between the plates. A flow connection (17) formed between an outlet of a gas/coolant heat exchanger (11) and a gas/gas heat exchanger (6) in the stack has an overflow component (18) for guiding the dried gas flow (9) from the outlet of the gas/coolant heat exchanger to the gas/gas heat exchanger. The overflow component is formed by a stack (20) of adjacent plates (21) that are interconnected to form overflow regions (19) between the plates. Contact regions are formed between the facing side surfaces of adjacent plates.
Patent DE-10347894-B4 (DE)
Inventor: SEEMANN GUENTER
IPC: G07C9/00
Filed: 2003-10-15
Granted: 2005-11-24
Abstract: A device and a process for monitoring an industrial facility are specified which afford the persons working there the maximum possible protection in which sensors (4, 5) are attached to persons (2, 3) or moving objects and which send or trigger a code relating to a person or moving object, there are position markers (31, 32, 33, 34, 41, 42, 61, 62, 71, 72, 36, 37, 74) at entrances and exits of an industrial facility (21, 22) which provide a position code and a direction code for the passage of an entrance or exit and receivers (15, 35, 43, 63, 73) to receive the sensor's code in combination with the position and direction code. A computing and analysis unit (12) is connected to the receivers and designed to generate a topology of the entry into or exit from the industrial facility by the persons or moving objects.
Patent DE-10351407-B4 (DE)
Title: Mikroplattenflüssigkeitshandhabungssystem
Inventor: TOI HIROATSU
IPC: G01N35/10
Filed: 2003-11-04
Granted: 2010-07-08
Abstract: Mikroplattenflüssigkeitshandhabungssystem (1), umfassend:  ein Hauptgestellteil (10);  einen Dispensiermechanismus (40) einschließlich einer Vielzahl von Zylindern (45), die sich nebeneinander und parallel zueinander erstrecken, um eine lineare Zylinderaneinanderreihung bereitzustellen, wobei jeder Zylinder einen Stutzen (46) hat und einen Kolben (47) und eine Dispensierspitze (60) an jedem Stutzen (46) zum Durchführen von Ansaugen und Abgeben von flüssigem Reagenz oder Proben durch die Dispensierspitzen (60) mit Hilfe jedes Kolbens (47), wobei jede Dispensierspitze (60) lösbar mit dem jeweiligen Stutzen (46) verbindbar ist;  einen Bewegungsmechanismus (20), gelagert auf dem Hauptgestellteil (10) und eingerichtet zum Bewegen des Dispensiermechanismus (40) in X-Achsen-, Y-Achsen- und Z-Achsenrichtungen, die rechtwinklig zueinander ausgerichtet sind;  eine in dem Hauptgestellteil (10) angeordnete Mikroplatte (53) mit einer Vielzahl von in einer Matrixform angeordneten Wannen (53a);  einen Dispensierspitzenbehälter (51A, 51B), eingerichtet um eine Vielzahl von Dispensierspitzen (60) bereitzustellen; und  ein ein an die Dispensierspitzen (60) der Zylinderaneinanderreihung abzugebendes Reagenz...
Patent DE-10356608-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung und Flüssigkristallanzeige
Inventor: NIJHOF ENGBERT BERNARD GERARD
IPC: H02M3/00
Filed: 2003-12-01
Granted: 2017-09-28
Abstract: Beleuchtungsanordnung mit einer LED-Matrix (LA) und einer Schaltungsanordnung zum Speisen der LED-Matrix (LA), wobei die Schaltungsanordnung einen Gleichspannungswandler zum Erzeugen einer Ausgangsgleichspannung (Vout) aus einer Eingangsgleichspannung (Vin) umfasst, und ausgerüstet ist mit – Eingangsklemmen (K1, K2) zum Anschluss an eine die Eingangsgleichspannung (Vin) liefernde Speisespannungsquelle, – einem induktiven Element (L1), – einer Diode (D1), – einem Schaltelement (Q1) zum Steuern des durch das induktive Element (L1) fließenden Stroms, – einer mit einer Steuerelektrode des Schaltelements (Q1) gekoppelten Steuerschaltung (CC) zum Generieren eines Steuersignals, um das Schaltelement (Q1) periodisch abwechselnd leitend und nichtleitend zu machen, – Ausgangsklemmen (K3, K4), an denen im Betrieb die Ausgangsgleichspannung (Vout) anliegt, wobei die LED-Matrix (LA) zwischen eine Eingangsklemme (K1) und eine Ausgangsklemme (K3) geschaltet ist, – dadurch gekennzeichnet, dass der Gleichspannungswandler mit Mitteln (I) zum Steuern des mittleren durch die LED-Matrix (LA) fließenden Stroms auf einen zuvor bestimmten Wert ausgerüstet ist.
Patent DE-10359932-B4 (DE)
Title: Schieber-Stellmotorbefestigung
Inventor: SCHRAMM MICHAEL
IPC: B60K1/00
Filed: 2003-12-19
Granted: 2013-01-03
Abstract: Vorrichtung (10) für die Übertragung von Drehmoment und -winkel, insbesondere Kupplung für einen Stellmotor (11) an einer Heiz-, Belüftungs und/oder Klimaanlage, umfassend ein um eine, eine erste Richtung definierende, erste Achse (14) drehbares Antriebselement (12) und ein um eine, eine zweite Richtung definierende, zweite Achse (18) drehbares Abtriebselement (16), die zum wechselseitigen Eingriff ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass Antriebs- und Abtriebselement komplementäre Formen aufweisen, die einen Eingriff durch Translation in einer die ersten und zweiten Richtungen schneidenden dritten Richtung des Antriebselements (12) gegenüber dem Abtriebselement (16) bereitstellen.
Patent DE-10360487-B4 (DE)
Title: Durchführungselement
Inventor: ICKERT MICHAEL
IPC: H02G15/013
Filed: 2003-12-22
Granted: 2006-06-29
Abstract: Durchführungselement
zur wasserdichten Durchführung
zumindest einer Leitung,  wobei das Durchführungselement eine Oberseite
(30) und eine Unterseite (31) aufweist;  wobei das Durchführungselement
mit zumindest einer Aussparung (20, 22) zur Durchführung der
Leitungen von der Unterseite (31) zur Oberseite (30) versehen ist;
und  wobei die zumindest eine Aussparung (20, 21) einen flachen
Austrittswinkel zur Oberseite (30) des Durchführungselements aufweist und
in einer rillenförmigen
Einkorbung mündet,
so dass die zumindest eine Leitung derart aus der Oberseite (30)
des Durchführungselements
austritt, dass die zumindest eine Leitung nach ihrem Austritt flach
auf der Oberseite (30) des Durchführungselements entlang läuft.
Patent DE-19517214-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: BEUEL DIETER
IPC: A62C35/68
Filed: 1995-05-11
Granted: 2004-07-08
Abstract: Ventil für ortsfest angeordnete Feuerlöschanlagen, insbesondere Sprinkleranlagen, mit in einem Ventilgehäuse (13) mit Einlaß (44) und Auslaß (45) angeordnetem, in Schließstellung den lichten Querschnitt des Gehäuses (13) dicht verschließendem Absperrelement (17), mit in dieses integrierter Verriegelungs- und Auslöseeinrichtung, wobei wenigstens ein in eine am inneren Umfang des Sitzes des Absperrelementes (17) im Gehäuse (13) oder in einem in dieses eingesetzten Sitzring (1) ausgebildete Nut (2) eingreifendes Verriegelungselement (3) das Absperrelement (17) gegen den auf dieses wirkenden maximal möglichen Druck einer durch Flüssigkeit, vorzugsweise Wasser, mechanisch in seiner Schließstellung verriegelt, solange ein mittelbar oder unmittelbar auf das Verriegelungselement wirkender Druck eines Gases oder Gasgemisches, insbesondere Luft, einen vorgegebenen Wert nicht unterschreitet, wobei der Schließdruck des Gases bzw. Gasgemisches geringer, vorzugsweise erheblich geringer ist, als der Druck der Löschflüssigkeit, und das Absperrelement (17) zwei miteinander starr verbundene scheibenförmige Elemente aufweist, von denen in Schließstellung des Absperrelementes das als Luftteller (7) dienende eine...
Patent DE-19525551-B4 (DE)
Title: Anschlußkasten
Inventor: SCHANZE JOCHEN
IPC: F24F13/06
Filed: 1995-07-13
Granted: 2006-02-09
Abstract: Anschlusskasten
für die
Verbindung eines Luft-Auslasses
(10) mit einem Luft-Führungsrohr
(12) einer lufttechnischen Anlage, mit einer Grundplatte (24) zur Fixierung
des Anschlusskastens an einer Gebäudewand, mit einer zu der Grundplatte
parallel verlaufenden Deckplatte (27), die mit einer zentralen Öffnung (28)
für den Luft-Auslass
versehen ist, und mit einem sich zwischen der Grundplatte und der
Deckplatte erstreckenden, an diese jeweils dicht anschließenden Kastenmantel
(26), an dem ein zur dichten Verbindung des Anschlusskastens mit
dem Luftführungsrohr
der Anlage dienender Anschlussstutzen (19) angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass in dem Anschlusskasten (11) wandförmige, an
die Grundplatte (24) sowie an die Deckplatte (27) jeweils dicht
abschließende,
den Strömungsweg
zwischen dem Luft-Auslass (10) und der Überströmöffnung des Anschlussstutzens
(19) mehrfach umlenkende, wandförmige
Einbauten als Luftleitelemente (36,37) vorgesehen sind, die mindestens
einseitig mit einer schallisolierenden Verkleidung (33) versehen sind,
dass die zentrale Achse (22) des Luft-Auslasses (10) und die zentrale
Achse (34) des Anschlussstutzens (19) eine senkrecht...
Patent DE-19530474-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen der Position und der Last eines sich bewegenden Objekts
Inventor: YAMANURA KENGO
IPC: G01D5/245
Filed: 1995-08-18
Granted: 2006-12-14
Abstract: Vorrichtung
(30, 60) zum Erfassen der Position und der Last eines sich bewegenden
Objekts zwecks Erfassens einer Position der Bewegung eines sich bewegenden
Objekts, das sich nach vorne und nach hinten bewegt, und zwecks
Erfassens einer Last, die an das sich bewegende Objekt angelegt
ist, wobei besagte Vorrichtung (30, 60) folgendes umfasst: einen
Pulsgenerator (42, 56, 62, 70);  einen Pulsdetektor (48, 66,
68), der die von besagtem Pulsgenerator (42, 56, 62, 70) erzeugten
Pulse erfasst; und  eine Steuerschaltung (55), die, auf der
Grundlage der von besagtem Pulsgenerator (42, 56,  62, 70) erzeugten
Pulse, die Position der Bewegung des sich bewegenden Objekts und
die Last, die an das sich bewegende Objekt angelegt ist, erfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass der Pulsgenerator (42, 56, 62, 70)
integral mit einer das sich bewegende Objekt bildenden und als Kraftabgabewelle
eines Motors (10) dienenden Welle (20), die sich nach vorne und
nach hinten dreht, verbunden...
Patent DE-19541767-B4 (DE)
Title: Schubladenschiene und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: GRABHER GUENTHER
IPC: A47B88/04
Filed: 1995-11-09
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Schubladenschiene die an einer Schubladenseitenwand zu befestigen ist, bei dem ein rechteckiges Metallstück in Längsrichtung zu einem etwa Z-förmigen Profil gebogen/gepresst wird, wobei ein oberer horizontaler Schenkel eine Führungsschiene ausbildet, ein unterer horizontaler Schenkel die Schubladenseitenwand trägt und beide horizontalen Schenkel über einen vertikalen Schenkel miteinander verbunden sind, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  Ausformen wenigstens einer ersten Halterung (5) für die Schubladenseitenwand (10) aus dem Material des unteren horizontalen Schenkels (3);  Ausformen wenigstens einer zweiten Halterung (6) für die Schubladenseitenwand (10) aus dem Material des vertikalen Schenkels (4);  Aufsetzen der Schubladenseitenwand (10) auf den unteren horizontalen Schenkel (3);  Einpressen der Halterungen (5, 6) in das Material der Schubladenseitenwand (10).