baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008005235-U1 (DE)
Title: Aufbau einer vollflächigen Sonnenschutzblende
IPC: B60J3/00
Filed: 2008-04-16
Abstract: Ein
Aufbau einer vollflächigen Sonnenschutzblende, aufgebaut
aus  einer Sonnenschutzplatte (2), die eine ungefähr
rechteckige Form aufweist;  einer Unterseite der Sonnenschutzplatte
(2), die mit mehreren Sicherungssitzen (21) und mit mehreren Tragesitzen (31)
versehen ist, wobei jeder Sicherungssitz (21) ein durchgehendes
Loch (22) aufweist, während jeder Tragesitz (31) ebenfalls
mit einem durchgehenden Loch (32) versehen ist;  vier Sonnenschutzvorhängen
(20), wobei jeder dieser Sonnenschutzvorhänge (20) mit
einer Sicherungswelle (201) sicher festgehalten wird und auch um
diese Sicherungswelle (201) gewickelt werden kann, während
die Sicherungswelle (201) im durchgehenden Loch (22) des Sicherungssitzes
(21) befestigt wird;  mindestens eine Tragewelle (30), die in
den durchgehenden Löchern (32) des Tragesitzes (31) festgehalten
wird;  mehreren Sicherungsklemmplatten (25); und  dadurch
gekennzeichnet, dass die Sicherungswellen (201) in die durchgehenden
Löcher (22) des Sicherungssitzes (21) eingeschoben sind
und die Tragewellen (30) in die durchgehenden Löcher (32)
der Tragesitze (31) eingeschoben und darin festgehalten werden.
Patent DE-202008005896-U1 (DE)
Title: Dynamo-Spannungsversorgungsschaltung
IPC: B62J6/06
Filed: 2008-04-29
Abstract: Dynamospannungsversorgungsschaltung
zur Erzeugung einer geregelten Gleichspannung für elektronische Geräte dadurch
gekennzeichnet, dass die Unterbringung der Schaltung in einem kleinem
Gehäuse oder
Hohlraum am Fahrrad erfolgen kann.
Patent DE-202008006776-U1 (DE)
Title: Wassernachfüllstopfen für Akkumulatoren
IPC: H01M50/627
Filed: 2008-05-19
Abstract: Wassernachfüllstopfen
für elektrische Akkumulatoren,
welche auf der Oberseite der Batteriezellen über T-Stücke (1) mit einer Verschlauchung
verbunden sind, durch die Nachfüllwasser
in die Zellen geleitet wird, um den Elektrolytpegel in den Zellen
auf ein geeignetes Niveau einzustellen, dadurch gekennzeichnet,
dass der Schwimmkörper
(5) der durch seinen Auftrieb die Ventilmechanik (2, 3, 4) des Wassernachfüllstopfens
betätigt
eine blasgeformte Kugel ist.
Patent DE-202008007031-U1 (DE)
Title: Mit HALAR (R) beschichtetes Schaftinstrument
IPC: A61B18/12
Filed: 2008-05-24
Abstract: Laparoskopisches
Schaftinstrument mit wenigstens einer Elektrode (2) am distalen
Ende eines aus Metall (5) bestehenden Schaftes (1) und mit einem
die Elektroden (2) versorgenden Stromanschluss (3) im proximalen
Endbereich des Schaftes (1), sowie mit einer Außenisolierung des Schaftes
bestehend aus einer klar durchsichtigen Schicht (7) aus HALAR ®  auf
einer Schicht (6) aus schwarzem Primer, dadurch gekennzeichnet,
dass in eine Beschriftung oder Markierung ausbildenden Flächenbereichen
(OL) auf der Primerschicht (6) und unter der HALAR ® -Schicht
(7) eine Farbschicht (8) angeordnet ist.
Patent DE-202008007060-U1 (DE)
Title: Dachrinnenreiniger
IPC: E04D13/076
Filed: 2008-05-26
Abstract: Dachrinnenreiniger
(100) mit einem stielförmigen Teil (10), das als Handgriff
dient oder mit einem Handgriff versehen ist, sowie mit einem Reinigungselement
(13), insbesondere mit einer runden, einer jeweiligen Dachrinnengröße
angepassten Schaufel, dadurch gekennzeichnet, dass das stielförmige
Teil (10) mit einem stielförmigen Abschnitt (11) oder mit
einem oder einem mehrfach abgewinkelten stielförmigen Abschnitt
oder mit einem gekrümmten stielförmigen Abschnitt über
ein Gelenk (12) gelenkig verbunden ist.
Patent DE-202008007863-U1 (DE)
Title: Behältnis zur Aufbewahrung eines Notebook-Computers
IPC: A45C11/24
Filed: 2008-06-12
Abstract: Ein
universelles Behältnis
zur Aufbewahrung eines Notebook-Computers aus einem widerstandsfähigen Material
mit stoßabsorbierendem
Schaumstoff im Innern, bestehend aus einer ersten und einer zweiten
Schale, die mit einem Scharnier verbunden sind, wobei sowohl erste
als auch zweite Schale an einer Längsseite Staufächer haben,
die unterteilt und mit Deckeln versehen sind. In der Oberseite der
ersten Schale ist eine Stützvorrichtung
mit zwei seitlichen Verbindungsarmen angebracht, die in Positionierrasten
einrasten kann und die es erlaubt den Bildschirm des Notebook-Computers
im gewünschten Winkel
aufzustellen. Des Weiteren sind an der ersten Schale Anschläge für die Positionierung
des Notebook-Computers und Verschlüsse zum Verschließen des
Behältnisses angebracht.
Patent DE-202008007995-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Drehmomentübertragung mit einem Winkelgetriebe
IPC: F16H55/24
Filed: 2008-06-17
Abstract: Vorrichtung
zur Drehmomentübertragung
mit einem Winkelgetriebe umfassend zwei über Lagerstellen im Winkel
zueinander gelagerte Wellen (2, 3), die zur Drehmomentübertragung über Zahnräder (9,
10) miteinander in Eingriff sind, dadurch gekennzeichnet, dass Temperaturkompensationsmittel
vorgesehen sind, die mit zumindest einer Welle derart zusammenwirken,
dass ein bei sich ändernden
Temperaturverhältnissen
größer werdendes
Verzahnungsspiel zwischen den Zahnrädern (9, 10), das sich ohne
Temperaturkompensationsmittel einstellen würde, zumindest teilweise ausgleichbar
ist.
Patent DE-202008010806-U1 (DE)
Title: Kühlregalsystem für eine beidseitig offene Warenpräsentation von Kühlgut
IPC: A47F3/04
Filed: 2008-08-05
Abstract: Kühlregalsystem für eine beidseitig offene Warenpräsentation von Kühlgut mit folgenden Merkmalen:  – an einem U-förmigen, isolierten Mittelraummodul (1.5) sind außen beidseitig Regalböden (1.3) befestigt,  – im Innenraum des Mittelraummodules (1.5) ist ein Verdampfer (1.6) angeordnet,  – oberhalb des Verdampfers (1.6) befindet sich eine Ventilatorwand (1.7) mit einem oder mehreren Ventilatoren,  – oberhalb der Ventilatorwand (1.7) ist am Mittelraummodul (1.5) ein isoliertes Kopfteil (1.1) befestigt,  – am Kopfteil (1.1) befinden sich beidseitig Luftführungsöffnungen (1.2) für eine Luftleitung in Richtung der Regalböden (1.3),  – unterhalb der Regalböden (1.3) ist eine Rückluftführung (1.4) so ausgebildet, dass Leitbleche mit Öffnungen die Rückluft zurück in das Mittelraummodul (1.5) leiten,  – das Kühlregalsystem mit üblicher Steuer- und Regelungstechnik komplettiert ist.
Patent DE-202008012454-U1 (DE)
Title: Vorrichtung bestehend aus mindestens einem ersten und einem zweiten Maschinenteil
IPC: F16C11/06
Filed: 2008-09-18
Abstract: Vorrichtung
bestehend aus mindestens einem ersten (1) und einem zweiten (2)
Maschinenteil, wobei die Maschinenteile (1, 2) relativ zueinander
beweglich, insbesondere schwenkbar, sind, wobei zur Abdichtung eines
ersten Maschinenteils (1) gegen das zweite Maschinenteil (2) ein
Dichtungsbalg (3) angeordnet ist, wobei der Dichtungsbalg (3) eine
erste Ringnut (4) aufweist, in der ein erstes Federelement (5) eingebracht
ist, mit der der Dichtungsbalg (3) im Bereich der ersten Ringnut
(4) an das erste Maschinenteil (1) gedrückt wird, und/oder wobei der Dichtungsbalg
(3) eine zweite Ringnut (6) aufweist, in der ein zweites Federelement
(7) eingebracht ist, mit der der Dichtungsbalg (3) im Bereich der
zweiten Ringnut (6) an das zweite Maschinenteil (2) gedrückt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass das erste und/oder das zweite Federelement
(5, 7) als geschlossener Ring ausgebildet ist, wobei der Ring aus
einem wendelförmig
gebogenen Federdraht besteht.
Patent DE-202008012627-U1 (DE)
Title: Straßenbegrenzungspfahl mit Windrad
IPC: F03D9/00
Filed: 2008-09-23
Abstract: Statraßenbegrenzungspfahl
mit Windrad, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Teil als ein
technisch bekanntes, im Querschnitt S-förmiges Windrad gestaltet ist,
welches sich bauartbestimmt aus zwei halben Zylindermänteln um
seine Längsachse
bei Wind drehen kann.
Patent DE-202008012900-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum lösbaren Befestigen einer Steighilfe an einem Schneegleitbrett sowie Steighilfe
IPC: A63C7/04
Filed: 2008-09-29
Abstract: Befestigungsvorrichtung
zum wieder lösbaren
Befestigen einer Steighilfe (2), beispielsweise eines Steigfells,
an einem Gleitbrettkörper
(1), gekennzeichnet durch wenigstens einen an einer zur Befestigung
an der Steighilfe (2) dienenden Basis (4) vorgesehenen Steckzapfen
(5, 13), der durch eine Öffnung
(6) im Gleitbrettkörper (1)
durchsteckbar ist, sowie durch ein Sicherungselement (8, 8a, 19)
zum Sichern des Steckzapfens (5, 13) an einer Gleitbrettkörperoberseite.
Patent DE-202008013180-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckung für Sprossengelenke an Schirmgestellen
IPC: A45B25/02
Filed: 2008-10-07
Abstract: Schutzabdeckung
für Sprossengelenke (SG) an Schirmgestellen, bestehend
aus einer den Schwenkbereich (1) zwischen einer Sprosse (2) und
einer Stützstrebe (3) zur Schirmbespannung (4) hin abdeckenden
Verblendung (5) mit im Wesentlichen u-förmigen Querschnitt,
von deren an der Sprosse (2) anzusetzenden Basis (6) zwei den Schwenkbereich
(1) abdeckenden Schenkel (7) abgehen, dadurch gekennzeichnet, dass
ein Teil der die Länge (L) der Verblendung (5) bestimmenden
Basis (6) aus einem dem Sprossenquerschnitt (Q) angepassten, auf
das freie Ende (2.1) der Sprosse (2) aufschiebbaren Abschnitt (8)
gebildet ist.
Patent DE-202008014863-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Stoßfängern an Kraftfahrzeugen
IPC: B60R19/24
Filed: 2008-11-08
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung von Stoßfängern oder
Stoßstangen
am vorderen Ende von Kraftfahrzeugen, wobei die Vorrichtung aus
zwei Crashboxen (1) besteht, von denen jeweils eine am vorderen
Ende eines Rahmenprofils des Kraftfahrzeuges befestigt ist, wobei
die Rahmenprofile in Fahrtrichtung rechts und links außermittig
der Fahrzeuglängsmitte
vorgesehen sind, wobei ferner an jeder Crashbox (1) zwischen dem
rahmenseitigen und dem stoßfängerseitigen
Ende eine Stütze
(5) befestigt ist, die als Leuchtenträger für Kfz-Leuchten und als Träger für Haubenverriegelungsteile
zur Verriegelung der Fronthaube des Kraftfahrzeuges ausgebildet
ist und die mit einer Stützfläche (6)
an einer in Montagesolllage waagerecht ausgerichteten und an der
Oberseite der Crashbox (1) vorgesehenen Montagefläche (7)
der Crashbox (1) anliegt und mittels einer Schraube (8) an der Montagefläche (7)
fixiert ist, die die Stützfläche (6)
und die Montagefläche
(7) durchgreift, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Stützfläche (6)  und
der Montagefläche
(7) einer Stütze
(5) eine separate Kugelkalotte (9) angeordnet ist, die vom...
Patent DE-202008016669-U1 (DE)
Title: Staubsaugerbeutel und Staubsauger
IPC: A47L9/00
Filed: 2008-12-17
Abstract: Staubsaugerbeutel,
insbesondere für einen Akku-Sauger, mit einem Filtermaterial,
das eine Luftdurchlässigkeit von mehr als 500 l/m 2  × s und eine Staubemission nach
DIN EN 60 312 von weniger als 1 mg Staub bei einem Luftvolumenstrom
von weniger als 60 m 3 /h, aufweist, und mindestens
eine als Stützschicht ausgebildete Lage und eine Vorfiltrationslage
aufweist.
Patent DE-202008018493-U1 (DE)
Title: Drehmomentbegrenzer für ein Übertragungsbauteil einer Antriebseinheit
IPC: E05F15/12
Filed: 2008-09-02
Abstract: Öffnungs-/Schließ-Antriebseinheit (3) zum Antrieb eines Öffnungs-/Schließteils eines Kraftfahrzeugs, eine Motoreinheit (9) mit einer Abtriebswelle (11) umfassend, die über einen Drehmomentbegrenzer (15), der in eine Verbindung zwischen der Welle und einem Übertragungsbauteil integriert ist, eine Bewegung und ein Drehmoment auf das Übertragungsbauteil (12) übertragen, um das Öffnungs-/Schließteil des Fahrzeugs zu schließen bzw. zu öffnen, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehmomentbegrenzer zumindest ein teilweise zylindrisches Element ist, das in die Verbindung zwischen Welle und Übertragungsbauteil eingepasst ist, und der Drehmomentbegrenzer (15) wellige Ausprägungen an seiner Dicke hat.
Patent DE-202009002425-U1 (DE)
Title: Einstellbare Werkstückaufnahme an einem Palettengrundkörper
IPC: B65G17/46
Filed: 2009-02-20
Abstract: Die einstellbare Werkstückaufnahme an einem Palettengrundkörper ist dadurch gekennzeichnet, dass der Palettengrundkörper mit einem drehbaren Teller zur Befestigung von verschiedenen Werkstückaufnahmen ausgerüstet ist.
Patent DE-202009003869-U1 (DE)
IPC: A61B17/00
Filed: 2009-03-23
Abstract: The instrument (1) has a disk part (12) longitudinally displaceable relative to the shaft (2), and attached to a handle (6) that is pivotable around a pivot axis (5). The disk part is transferred from a working position, in which the disk part is led to the shaft into a guide (16) i.e. T-groove, into a cleaning position. The disk part is released from the guide and is pivoted relative to the shaft around a rotation axis (21), in the cleaning position. The rotation axis is oriented perpendicular to a longitudinal extension of the shaft, and is aligned perpendicular to the pivot axis.
Patent DE-202009004099-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Tieftemperaturzerlegung von Luft
IPC: F25J3/04
Filed: 2009-03-24
Abstract: Vorrichtung zur Tieftemperaturzerlegung von Luft  – mit einem Destilliersäulen-System, das mindestens eine Hochdrucksäule (11) und eine Niederdrucksäule (12) aufweist,  – mit Mitteln zur Regelung,  – mit Mitteln zum Einleiten von Einsatzluft in das Destilliersäulen-System,  – wobei das Destilliersäulen-System außerdem eine Vorsäule (10) aufweist, deren Betriebsdruck bei Betrieb der Vorrichtung höher als der Betriebsdruck der Hochdrucksäule (11) ist,  – mit Mitteln zum Einleiten eines ersten Teilstroms (1; 301) der Einsatzluft in die Vorsäule (10),  – wobei die Vorsäule (10) einen Kopfkondensator (14) aufweist, der als Kondensator-Verdampfer mit Kondensationsraum und Verdampfungsraum ausgebildet ist, wobei der Verdampfungsraum mit dem Sumpfbereich der Hochdrucksäule in Strömungsverbindung steht,  – mit Mitteln zum Einleiten einer gasförmigen Fraktion (30, 31) aus dem oberen Bereich der Vorsäule (10) in den Kondensationsraum des Kopfkondensators (14),  – mit Mitteln zum Einspeisen im Kondensationsraum gebildeter Flüssigkeit (6) als Rücklauf (7) in die Vorsäule...
Patent DE-202009005304-U1 (DE)
Title: Tragbare Werkzeugbox, die durch Drehen geöffnet wird
IPC: B25H3/02
Filed: 2009-03-31
Abstract: Eine tragbare Werkzeugsbox, die durch Drehen geöffnet werden kann, enthält eine Box, die einen ersten und einen zweiten Aufnahmeraum hat. Der erste und zweite Aufnahmeraum befinden sich jeweils an dem unterschielichen Ende der Box. Durch den ersten Aufnahmeraum wird die Box mit einer Steckkonsole drehbar zusammengebaut, die drehbar auf- bzw. zugemacht werden kann und zum Einstecken des Werkzeugsgriffes dient. Desweiteren wird sie durch den zweiten Aufnahmeraum mit einer Speicherkonsole zusammengebaut, die drehbar auf- bzw. zugemacht werden kann und zum Aufbewahren der Werkzeugsköpfe dient.  Mehrere Steckplätze, die zum Einstecken des Werkzeugkopfes dienen, werden in der Speicherkonsole einge richtet. Der obere Umfang ist größer als der untere Umfang des Steckplatzes, dessen Innenwand aufgeschlitzt wird. Aus der aufgeschlitzten Stelle entsteht einen Federstreifen, der zum Festdrücken des Werkzeugskopfes dient.
Patent DE-202009006650-U1 (DE)
Title: Hagelsteuerung für eine Windkraftanlage
IPC: F03D7/00
Filed: 2009-05-07
Abstract: Hagelsteuerung einer WKA, die bei Auftreten einer Hagelschauer selbsttätig die Rotordrehzahl der Anlage herunterregelt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hagelsensor an der Anlage montiert ist.
Patent DE-202009006854-U1 (DE)
Title: Gewürzmischung
IPC: A23L27/00
Filed: 2009-05-12
Abstract: Gewürzmischung, enthaltend folgende Bestandteile Bertramwurzelpulver, Diptamwurzelpulver, Habichtskraut, Fenchelsamen, Galgantwurzel, Muskatnuss, Mutterkümmel, Poleiminze, Quendel und Zitwer.
Patent DE-202009009590-U1 (DE)
Title: Therapeutische Lagerungshilfe
IPC: A61G7/065
Filed: 2009-07-14
Abstract: Variable und multifunktionale Lagerungshilfe für therapeutische Anwendung für Kinder mit Entwicklungsverzögerungen, von Behinderung bedrohte Kinder und behinderte Kinder sowie Spielmittel für das Training von Kindern im sportlichen Bereich, dadurch gekennzeichnet, dass pro Lagerungshilfe eine definierte Anzahl von gleich ausgebildeten Segmenten vorgesehen ist, die in Reihe nebeneinander angeordnet sind und zentrisch durch ein auf Zug wirkendes elastisches Verbindungselement (4) zusammen gehalten werden und jedes Element einzeln drehbar ist, wobei sich die Seitenflächen der benachbarten Segmente gegeneinander abstützen und durch eine Abweichung des Winkels der Seitenflächen von der 90°-Stellung gegenüber der zylindrischen Außenwand eines Segments durch ein Verdrehen eine individuelle Winkelstellung zueinander und damit eine für die therapeutische Anwendung günstige Form der Lagerungshilfe einstellbar ist.
Patent DE-202009010718-U1 (DE)
Title: Fermentiertes alkoholfreies Fertiggetränk
IPC: A23L2/02
Filed: 2009-08-07
Abstract: Fermentativ hergestelltes alkoholfreies Getränk, enthaltend:  (a) eine fermentierte Malzbase, vorzugsweise aus Gersten- und Weizenmalz,  (b) ein oder mehrere Fruchtsaftkonzentrate,  (c) Fruchtaromen,  (d) Kohlensäure und  (e) Wasser,  dadurch gekennzeichnet,  dass die physikalische Stabilität des Getränks mehr als 10 Warmtage beträgt.
Patent DE-202009014642-U1 (DE)
Title: Fingerklemmschutz-Rohr
IPC: E05D11/00
Filed: 2009-10-20
Abstract: Fingerklemmschutz-Rohr Dadurch gekennzeichnet dass zwischen einem oberen (9) und einem unteren (8) Türscharnier und zwischen einem unteren Türscharnier und dem Fußboden (10) jeweils durch aufstecken in die Scharniere und durch Federkraft ein Rohrsystem befestigt ist.
Patent DE-202009015740-U1 (DE)
Title: Schnell und einfach zusammenzubauende Regaleinheit
IPC: A47B43/00
Filed: 2009-11-10
Abstract: Regaleinheit, aufweisend ein Trägergestell (1) aufweisend:  einen vorderen Trägerbereich (10) mit vier Ecken,  eine Rückwand (12) mit vier Ecken,  vier erste Verbindungsstreben (11), die jeweils ein erstes Ende haben, das schwenkbar mit einer der vier Ecken des vorderen Trägerbereichs (10) verbunden sind,  vier zweiten Verbindungsstreben (2), die jeweils ein erstes Ende, das schwenkbar mit einem zweiten Ende einer der ersten Verbindungsstreben (11) verbunden ist, und ein zweites Ende haben, das schwenkbar mit einer der vier Ecken der Rückwand (12) verbunden ist.
Patent DE-202009016288-U1 (DE)
Title: Klemmenkasten
IPC: H02G3/10
Filed: 2009-12-01
Abstract: Klemmenkasten, bestehend aus oder umfassend Gehäuse (1) und Abdeckhaube (3) zur Abdeckung auf das Gehäuses, welche durch Verbindungsleitungen (2) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (1) rechte und linke und rechte Hohlräume (11, 12) vorgesehen sind, welche mit konkaven Klemmenkerben (13) an den vorder- und hinterseitigen Hohlwänden bzw. Wänden der Hohlräume der linken und rechten Hohlräume versehen sind und dass zudem die Verstärkungsrippen (14) zwischen den linken und rechten Hohlräumen (11, 12) vorgesehen sind.
Patent DE-202009016365-U1 (DE)
Title: Präzisions-Schaltpotentiometer T18-22 TS
IPC: H01C10/10
Filed: 2009-12-02
Abstract: Schaltpotentiometer dadurch gekennzeichnet, dass sich Potentiometer der verschiedensten Ausführungen mit immer dem gleichen Schaltelement zu einer Einheit kombinieren lassen.
Patent DE-202009018171-U1 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung zum Überwachen und Steuern von Sicherheitssystemen
IPC: G08B29/00
Filed: 2009-12-22
Abstract: Kommunikationseinrichtung zum Überwachen, Steuern und Schalten wenigstens eines Sicherheitssystems (13),  dadurch gekennzeichnet, dass,  – eine Sicherheitssystem-Schnittstelle (22) zum Empfangen und/oder Senden von Daten und Befehlen an,  – wenigstens eine TCP/IP-Schnittstelle (24; 25; 26) zum Austauschen von Steuerungsbefehlen und der gespeicherten Daten mit einem externen Nutzer (4) wobei wenigstens eine TCP/IP-Schnittstelle (24; 25; 26) als eine HTTP-Schnittstelle (24) für eine interaktive Kommunikation mit dem Sicherheitssystem (13), einer Codierungs- und Decodierungsvorrichtung (27) und einem Webserver (21) ausgebildet ist,  – eine Codierungs- und Decodierungsvorrichtung (27), welche über die HTTP-Schnittstelle (24) steuerbar mit einem Webserver (21) und der Sicherheitssystem-Schnittstelle (22) verbunden ist,  – sowie ein Protokoll zur Datenübertragung aufweist,  umfasst.
Patent DE-202009018717-U1 (DE)
Title: Molchbares Rohrleitungssystem
IPC: F17D3/08
Filed: 2009-11-11
Abstract: Molchbares Rohrleitungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Kombination ist aus nur einem Sendeabschnitt, aber beliebig vielen, aus der Molchtechnik bekannten anderen Elementen, wobei all diese Teile so verbunden sind, dass in diesem System zumindest zwei molchbare Teilstrecken gebildet werden können, in denen gleichzeitig unterschiedliche Molchvorgänge stattfinden können und in denen die Teilstrecken für bestimmte Teilschritte in diesen Vorgängen durch Rohrwege schaltende Elemente (Rohrleitungsverteiler) reduzier- oder auch erweiterbar sind, so dass dadurch verschiedene Elemente – wie auch der Sendeabschnitt – zeitlich nacheinander von verschiedenen Molchstrecken genutzt werden können.
Patent DE-202010002377-U1 (DE)
Title: Multi Kombinationskraftwerke im Schwerlast-Gleitschildbau
IPC: F03D9/00
Filed: 2010-02-15
Abstract: Die MMKS Anlage ist dadurch gekennzeichnet, dass optional die Abwärme von Industriebetrieben zur Beheizung von Gewächshäusern und für ein Verwirbellungs-Aufwindkraftwerk genutzt wird.
Patent DE-202010003820-U1 (DE)
Title: Scharniergewebe für Airbagklappen
IPC: B60R21/235
Filed: 2010-03-18
Abstract: Scharniergewebe für Airbagklappen, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharniergewebe (10) ein Hybridgarn (16) enthält, das aufgebaut ist aus einem dehnbaren Grundgarn (18), das von einem Umwindungsgarn (20) mit geringerer Dehnbarkeit umwunden ist.
Patent DE-202010004922-U1 (DE)
Title: Kondensator
IPC: H01R12/58
Filed: 2010-04-13
Abstract: Kondensator mit einem Rahmen (10), durch den Rahmen (10) geführten Kontaktelementen (12), einem von den Kontaktelementen (12) getragenen Wickel und einem den Wickel aufnehmenden, den Rahmen (10) eng umgreifenden Gehäuse (16), dadurch gekennzeichnet, dass die freien, über den Rahmen (10) vorstehenden Enden der Kontaktelemente (12) als elastische Einpresskontakte ausgebildet sind und die Wandungen des Gehäuse (16) mit einer Mehrzahl von von der offenen Stirnfläche des Gehäuses (16) um die Dicke des Rahmens (10) beabstandeten, das Aufbringen eines Einpressdrucks von dem Gehäuse (16) auf den Rahmen (10) und damit auf die Einpresskontakte ermöglichenden Widerlagern (20) versehen ist.
Patent DE-202010005674-U1 (DE)
Title: Präsentationsvorrichtung
IPC: G09F13/04
Filed: 2010-06-18
Abstract: Präsentationsvorrichtung (100), mit einem formstabilen Kern (1), und mit einem zumindest im wesentlichen gasdicht verschließbaren, wahlweise mit einem gasförmigem Medium befüllbaren Hüllkörper (6) aus flexiblen Materialien, der eine innere Öffnung (7) mit einer Innenkontur aufweist, die derart an die Außenkontur des Kerns (1) angepasst ist, dass der nicht oder zumindest nicht vollständig mit dem gasförmigen Medium gefüllte Hüllkörper (6) auf den Kern (1) aufschiebbar ist und nach der vollständigen Füllung an dem Kern (1) über zumindest eine kraftschlüssige Verbindung gegen selbsttätiges Abrutschen von dem Kern festgelegt ist, und mit einem an der Außenfläche des Hüllkörpers (6) vorgesehenen oder wahlweise an dieser anbringbaren Präsentationsobjekt (12).
Patent DE-202010006244-U1 (DE)
Title: Multifunktionelle Aufbewahrungs- und Präsentationsbox
IPC: B65D5/52
Filed: 2010-04-29
Abstract: Multifunktionelle Box (1) zur Lagerung und Präsentation länglicher Kissen mit rückseitigem Band, wobei die Höhe (13) der Box ungefähr der Länge der Kissen, die Breite (14) der Box zumindest der Breite der Kissen und die Tiefe (15) der Box wieder ungefähr der Breite der Kissen entspricht und wobei zumindest an einer Seitenwand (2) der Box (1) an der oberen und horizontal verlaufenden Seitenwandkante zwei Schlitze (5, 6) ungefähr senkrecht zu der oberen Seitenwandkante vorgesehen sind, in die das rückseitige Band/die rückseitigen Bänder eines Kissens passen.