baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19924292-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern der Antriebsleistung eines Antriebsmotors eines Fahrzeuges
Inventor: WATANABE SHINJI
IPC: F02D29/02
Filed: 1999-05-27
Granted: 2007-08-23
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern der Antriebsleistung eines Antriebsmotors eines Fahrzeuges,
umfassend:  (a) eine auf unterschiedliche Öffnungswerte einstellbare Drosselklappe
(42) zum Einstellen der dem Motor zuzuführenden Ansaugluftmenge;  (b)
ein Drosselklappenstellglied (41) zum Einstellen der Drosselklappe
(42) auf unterschiedliche Öffnungswerte;  (c)
eine Drosselklappensteuereinrichtung (36) zur elektrischen Steuerung
des Drosselklappenstellgliedes (41);  (d) erste und zweite Drosselklappendetektoren
(61, 62) zum Erfassen der Einstellung der Drosselklappe (42);  (e)
erste und zweite Pedaleinstellungs-Detektoreinrichtungen (51, 52) zum Erfassen
einer Betriebsposition eines Fahrpedals;  (f) eine erste Steuereinheit
(2), welche mit der ersten Pedaleinstellungs-Detektoreinrichtung
(51) und dem ersten Drosselklappendetektor (61) verbunden ist, zum
Berechnen von Steuerparametern für
den Antriebsmotor (1) entsprechend von Betriebsbedingungen desselben
in Abhängigkeit
von Ausgangssignalen der ersten Pedaleinstellungs- Detektoreinrichtung
(51) und des ersten Drosselklappendetektors (61);  (g) eine
zweite Steuereinheit (3), welche mit der zweiten Pedaleinstellungs-Detektoreinrichtung
(52) und dem zweiten Drosselklappendetektor (62) verbunden ist,
zum Berechnen von Steuervariablen für das Drosselklappenstellglied...
Patent DE-19924395-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer biegeweichen Abdeckung am Randbereich eines Tragteils
Inventor: HEITL LADISLAUS
IPC: B60R13/02
Filed: 1999-05-27
Granted: 2009-03-19
Abstract: Vorrichtung
zum Befestigen einer biegeweichen Abdeckung am Randbereich eines
Tragteils, insbesondere einer Kaschierfolie an einem Fahrzeuginnenverkleidungsteil,
wobei die Abdeckung um den Rand des Tragteils gebogen und an diesem
befestigt wird, gekennzeichnet durch ein längs einer Führung (6) verlagerbares Formteil
(7) mit einem von seiner Anlagefläche (7') abstehenden Abkantvorsprung
(8), und ferner durch ein am Formteil angelenktes Biegeteil (11),
durch das der freie Endbereich der Abdeckung (3) an die Innenseite
des Tragteils (1) gedrückt
wird, wobei das Formteil (7) in dem zwischen seiner stirnseitigen
Anlagefläche
(7') und dem Abkantvorsprung (8) liegenden Winkelbereich eine einen
Unterdruck erzeugende Einrichtung (9) aufweist.
Patent DE-19925045-B4 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zur Montage bzw. Demontage von Fahrzeugrädern
Inventor: RUDOLPH HEINRICH
IPC: B25G1/00
Filed: 1999-06-01
Granted: 2005-10-13
Abstract: Hilfsvorrichtung
zur Montage bzw. Demontage von Schraubenlöcher aufweisenden Fahrzeugrädern an
Befestigungsgewinde enthaltenden Radnaben mit Hilfe von Köpfe aufweisenden, üblichen
Befestigungselementen mit wenigstens einem durch die Schraubenlöcher durchführbaren
Montagebolzen (1, 2; 24, 25), der an einem Ende (3) einen zu dem
Befestigungsgewinde komplementären
Gewindeabschnitt (4; 26) und an seinem anderen Ende ein Werkzeugansatzbereich
(6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Hilfsvorrichtung außer dem
Montagebolzen (1, 2; 24, 25) ein Drehwerkzeug (7) enthält, das ein
mit dem Montagebolzen (1, 2; 24, 25) zusammenwirkendes Element (8)
zum Eingriff in dessen Werkzeugansatzbereich (6) und außerdem eine
Aufnahme (10) zum Aufstecken auf die Köpfe der Befestigungselemente
aufweist.
Patent DE-19938369-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung von Molekülwechselwirkungen über molekulare Motoren
Inventor: SCHELLER FRIEDER W
IPC: G01N33/58
Filed: 1999-08-09
Granted: 2004-08-19
Abstract: Zur Erfassung der Affinität von Molekülen und der Stärke ihrer Bindung werden Mikropartikel (Mikrobeads) mit Motorproteinen, wie Myosin, und einem Rezeptormolekül, das getestet werden soll, belegt. Diese Mikropartikel werden auf eine Oberfläche gebracht, auf der in gerichteter Form der entsprechende Motorproteinpartner (hier z. B. Aktin) aufgebracht wird und lokal oder gleichförmig verteilt ein Ligand einzufügen ist. Werden der Lösung geeignete Komponenten, insbesondere Kalziumionen und ATP, zugegeben, so bewegen sich die Mikrobeads, angetrieben über die Motorproteine, entsprechend der Ausrichtung der Substratbeschichtung und verändern ihr Bewegungsverhalten dort, wo der Rezeptor mit dem Liganden eine Wechselwirkung (Bindung) eingehen kann. Die Veränderung des Bewegungsverhaltens oder die Endposition der Mikropartikel bzw. ihre Verteilung auf der Substratoberfläche dient als Maß für die Charakterisierung der Rezeptor-Ligand-Wechselwirkung und kann über bekannte Detektionsverfahren, wie Streulichtmessung oder Fluoreszenz, erfaßt werden.
Patent DE-19940725-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Homogenisieren von Gülle
Inventor: RECK ANTON
IPC: B01F13/00
Filed: 1999-08-27
Granted: 2013-02-21
Abstract: Vorrichtung (1) zum Homogenisieren von Gülle mit einem Führungsgestell (2), an dem ein Motor (3) mit Rühreinrichtung (4) höhenverstellbar angebracht ist, wobei das Führungsgestell (2) an einem Fahrgestell (11) angeordnet ist, dessen Räder eine viereckige Standfläche derart definieren, dass sich die Vorrichtung über wenigstens zwei Räder (12a) des Fahrgestells von einer Bedienperson kippen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der wenigstens zwei Räder (12a) wenigstens ein Ausleger (14, 31) angebracht ist und dass der Ausleger (14, 31) mit einer angebrachten Fußraste (20, 46), auf welche die Bedienperson zur Unterstützung einer Kippbewegung ihr Gewicht aufbringen kann, über die Standfläche hinausragt und sich bei einem vorgegebenen Kippwinkel an einer Bodenfläche abstützt, auf welcher die Vorrichtung steht.
Patent DE-19949602-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Löschen eines Brandes
Inventor: BUERGEL HANS-GERHARD
IPC: B05B7/00
Filed: 1999-10-14
Granted: 2004-05-13
Abstract: Verfahren zum Löschen eines Brandes, wobei eine Löschflüssigkeit mit einem Gas durch eine Zweistoffdüse zerstäubt wird, bei dem Tropfen der Löschflüssigkeit erzeugt werden, deren mittlerer Durchmesser kleiner als 70 μm ist, dadurch gekennzeichnet , dass Löschflüssigkeit mit einer Förderrate zwischen 2 und 16 l/min und Gas mit einem Druck zwischen 2 und 6 bar der Zweistoffdüse zugeleitet werden.
Patent DE-19955410-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur aktiven Federung eines Kraftfahrzeugrades an einem Fahrzeugaufbau
Inventor: EILETZ RICHARD
IPC: B60G23/00
Filed: 1999-11-18
Granted: 2011-05-05
Abstract: Vorrichtung zur aktiven Federung eines Kraftfahrzeugrades an einem Fahrzeugaufbau mit einer lasttragenden Feder (2), die an einer oberen Stützstelle am Fahrzeugaufbau (1) und einer unteren Stützstelle an einem Radträger (5) abgestützt ist, sowie mit einem parallel zur Feder (2) wirkenden elektrischen Linearantrieb (6), dadurch gekennzeichnet, dass die obere Stützstelle (3) der als Schraubenfeder ausgebildeten lasttragenden Feder (2) mittels eines rotatorischen Elektroantriebs (7) gegenüber dem Fahrzeugaufbau (1) verstellbar an diesem abgestützt ist und dieser rotatorische Elektroantrieb (7) zur Niveauregulierung und Wankstabilisierung des Fahrzeugsaufbaus angesteuert wird, während der eine Dämpfungsfunktion wahrnehmende elektrische Linearantrieb (6) bei höherfrequenten Hubbewegungen des Radträgers (5) aktiviert wird.
Patent AU-2019100114-B4 (AU)
Title: A kit for on-the-shelf sale
Inventor: HUMPHREY DAVID
IPC: B27K3/44
Filed: 2019-02-04
Granted: 2019-08-29
Abstract: Abstract According to the present invention there is provided a kit for on-the-shelf sale, the kit comprising: a timber preservative concentrate comprising creosote; and one or more surfactants; and instructions that, when followed, facilitate the making of a timber preservative formulation comprising the concentrate and a predetermined amount of water; wherein upon mixing, the creosote is present as an oil-in-water macroemulsion or microemulsion and provides for the treatment of timber at substantially ambient temperature.
Patent DE-102004004534-B4 (DE)
Title: System für einen motor mit abgasrückführung
Inventor: KURTZ ERIC MATTHEW
IPC: F02B3/06
Filed: 2004-01-29
Granted: 2014-08-21
Abstract: System für einen Motor mit einem Ansaugkrümmer (44) und einem Auspuffkrümmer (48), wobei der Motor eine Verdichtungsvorrichtung (19) aufweist, die einen ersten mit dem Ansaugkrümmer (44) verbundenen Teil (19b) und einen zweiten mit dem Auspuffkrümmer (48) verbundenen Teil (19a) besitzt, mit: einem ersten Abgasrückführungssystem (202, 200, 224), welches ein erstes, stromauf vom zweiten Teil (19a) der Verdichtungsvorrichtung (19) mit dem Auspuffkrümmer (48) verbundenes Ende und ein zweites, stromab vom ersten Teil (19b) der Verdichtungsvorrichtung (19) mit dem Ansaugkrümmer (44) verbundenes Ende aufweist, wobei das genannte erste Abgasrückführungssystem ein erstes Ventil (200) aufweist, das eine erste Flussmenge aus dem Auspuffkrümmer (48) zum Ansaugkrümmer (44) anpasst, und ein zweites Abgasrückführungssystem (202b, 200b, 224b), welches ein erstes, stromab vom zweiten Teil (19a) der Verdichtungsvorrichtung (19) und ein zweites, mit dem Ansaugkrümmer (44) stromab vom ersten Teil (19b) der Verdichtungsvorrichtung (19) verbundenes Ende aufweist, wobei das genannte zweite Abgasrückführungssystem ein zweites Ventil (200b) aufweist, das eine zweite Flussmenge aus dem Auspuffkrümmer (48) zum Ansaugkrümmer (44) anpasst, dadurch gekennzeichnet, dass in dem ersten Abgasrückführungssystem (202, 200, 224) ein Kühler (Y) zur Kühlung des rückgeführten Abgases vorgesehen ist, und ein Kraftstoffinjektor (68) in einem Mehrfacheinspritz-Betriebsmodus die für einen Verbrennungszyklus einzuspritzende Kraftstoffmenge in mehreren Einspritzimpulsen nacheinander einspritzt.
Patent DE-102004006880-B4 (DE)
Inventor: GEYWITZ GEORG
IPC: F02D41/06
Filed: 2004-02-12
Granted: 2008-05-08
Abstract: In a motor vehicle having a manual transmission, for, in particular, limiting the engine speed during the start-up operation when fulfilling at least one permission criterion for the engine torque, the criterion depending on the driving state of the motor vehicle, a default engine torque is preset, which is specified according to at least one engine characteristic value and which can be reduced with regard to the set engine torque called for by the position of the accelerator pedal of the motor vehicle.
Patent DE-102004021133-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung von Fasern
Inventor: HAUSMANN JOACHIM DR ING
IPC: G01N3/20
Filed: 2004-04-29
Granted: 2014-12-04
Abstract: Verfahren zur Prüfung von Fasern, bei welchem eine Faser (11) in gebogenem Zustand an einem Ende gedreht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Faser (11) dadurch in den gebogenen Zustand versetzt wird, dass sie einer Drucklast ausgesetzt wird, wodurch die Faser axial gestaucht wird und dabei ausknickt.
Patent DE-102004024483-B4 (DE)
Title: Plattform zur Verwendung in einer industriellen Anlage, sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: WILLE MARTIN
IPC: E04F15/06
Filed: 2004-05-14
Granted: 2007-09-06
Abstract: Plattform
zur Verwendung in einer industriellen Anlage mit einem metallischen
lasttragenden und/oder begehbaren Tragelement, welche umfasst:  a)
mindestens zwei annähernd
parallele Querträger
(2);  b) als metallisches Tragelement eine auf den Querträgern (2)
aufliegende mindestens zweilagige Struktur (3) aus nebeneinander
liegenden mindestens zweilagigen Elementen (4), die sich zwischen
den Querträgern
(2) erstrecken und ihrerseits umfassen:  ba) als obere Lage
ein im wesentlichen ebenes Deckblech (9);  bb) als untere Lage
ein oder mehrere sich in Längsrichtung des
Elements (4) erstreckende Profilbleche (5),  dadurch gekennzeichnet,
daß  c)
in mindestens einem Element (4) mindestens eine Aufnahme zur Befestigung
eines Anbauteils vorgesehen ist.
Patent DE-102004026387-B4 (DE)
Inventor: PEITZMEIER ULRICH
IPC: A21C13/02
Filed: 2004-05-29
Granted: 2013-04-11
Abstract: A dough strip is made into a ring preform and cooked. Mechanical pressure is then exerted from two sides over an area of the preform, to mold a round section. Its extent transverse to the direction of pressure, is less than its height in the direction of pressure. The pressed preform is released and an inner hole is stamped out, to make the doughnut : Mechanical pressure is applied and released repeatedly, especially two or three times, during the pressing stage. Further cooking takes place between applications of pressure. Before stamping, a central portion is displaced outwardly, reducing the height of the area to be stamped out. Cooking (e.g. baking or frying) of the doughnut, may be completed after stamping. An independent claim is included for corresponding equipment.
Patent DE-102004029196-B4 (DE)
Title: System zur Rumpfstrukturlastabminderung in Verkehrsmitteln
Inventor: ENZINGER MICHAEL
IPC: B64C13/16
Filed: 2004-06-16
Granted: 2007-11-22
Abstract: System
zur Lastabminderung in einer Rumpfstruktur (5) eines Flugzeugs (2)
durch eine Modifikation einer Amplituden- und/oder Phasencharakteristik
von Rumpfstrukturlasten in einem durchgehenden Frequenzbereich,
wobei die insbesondere durch eine Vielzahl von beliebigen Böen (3) hervorgerufenen
und über
die gesamte Rumpfstruktur (5) hinweg verteilten Rumpfstrukturlasten abminderbar
sind, umfassend:  a) mindestens ein Sensormittel (6) zur Konvertierung
der Rumpfstrukturlasten in mindestens ein Messsignal (8) zur Bildung
einer Regelgröße (10),  b)
eine Regeleinrichtung (11) zur Wandlung der Regelgröße (10)
in eine Stellgröße (22,
23),  c) mindestens einen Aktuator, auf den die Stellgröße (22, 23)
zur Modifikation der Amplituden- und/oder Phasencharakteristik der
Rumpfstrukturlasten zurückführbar ist,  d)
mittels des Aktuators oder der Aktuatoren betätigbare Steuer-, Leit- und/oder
Regelflächen,
insbesondere Quer- und Seitenruder (24–28) des Flugzeugs (2),  e)
mindestens einen in der Regeleinrichtung (11) angeordneten Regelstrang
(12) mit einem Tiefpassfilter (14, 18) und einer Phasenkorrektureinheit
(16, 20),  f) eine dem mindestens einen...
Patent DE-102004031593-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung
Inventor: LEMKE KUNO
IPC: B65B39/00
Filed: 2004-06-30
Granted: 2018-06-28
Abstract: Dosiervorrichtung (10), insbesondere zum Abgeben und Dosieren von rieselfähigem oder pastösem Füllgut an Verpackungsbehälter, mit wenigstens einem Abgabeelement (11), durch das Füllgut an die Verpackungsbehälter abgegeben wird, wobei der Öffnungsquerschnitt des Abgabeelements (11) durch wenigstens ein Verschlusselement, welches von einem Antrieb (25, 35) ansteuerbar ist, veränderbar ist, wobei das wenigstens eine Verschlusselement als biegsames Verschlussfolienelement (15, 16) ausgebildet ist, welches um das Abgabeelement (12) in einem Bogen geführt ist und wobei in einer Schließstellung das wenigstens eine Verschlussfolienelement (15, 16) den Durchlassquerschnitt des Abgabeelements (11) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Verschlussfolienelemente (15, 16) zusammenwirken, welche übereinanderliegend angeordnet sind.
Patent DE-102004037559-B4 (DE)
Title: Montageschutzvorrichtung für ein Bauteil eines Flugzeugs
Inventor: ZUENDORF ECKEHARD
IPC: B64C1/14
Filed: 2004-08-03
Granted: 2008-03-27
Abstract: Montageschutzvorrichtung
für ein Bauteil
eines Flugzeugs, umfassend:  einen Verschluss; und  einen
Dichtring;  wobei der Verschluss einen oberen Bereich und einen
unteren Bereich aufweist;  wobei der untere Bereich in eine
Aussparung des Bauteils einschiebbar ist;  wobei das Bauteil
durch den oberen Bereich nach Einschieben des unteren Bereichs abdeckbar
ist;  wobei durch ein Verschieben des unteren Bereichs gegenüber dem
oberen Bereich entlang einer schiefen Ebene relativ zu einer Mittelachse
des unteren Bereichs eine Haftkraft zwischen dem unteren Bereich
des Verschlusses und dem Bauteil einstellbar ist  wobei der
Dichtring an dem oberen Bereich des Verschlusses angebracht ist;
und  wobei nach Einschieben des unteren Bereichs des Verschlusses
in die Aussparung der Dichtring mit einer Oberfläche des Bauteils dichtend abschließt.
Patent DE-102004054065-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Roheisenerzeugung in einem Hochofen mit maximalem Einsatz von Ersatzreduktionsmitteln und minimiertem Koksverbrauch
Inventor: SCHEIDIG KLAUS
IPC: C21B5/02
Filed: 2004-07-30
Granted: 2007-08-09
Abstract: Verfahren
zur Roheisenerzeugung in einem Hochofen mit niedrigem Koksverbrauch
unter Einsatz von hochkohlenstoffhaltigen Ersatzreduktionsmitteln, die
gemeinsam mit sauerstoffangereichertem Heißwind oder technischem Sauerstoff
dem Hochofen über
die Blasformen im Gestell zugeführt
werden,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die hochkohlenstoffhaltigen
Ersatzreduktionsmittel aus kohlenstoff- und wasserstoffhaltigen
Einsatzstoffen durch thermische Vorbehandlung bei Temperaturen zwischen
300 und 1200 °C,
vorzugsweise zwischen 400 und 600 °C hergestellt werden und ein
Verhältnis
von Masseprozent Kohlenstoff zu Masseprozent Wasserstoff von >20:1, vorzugsweise >40:1 aufweisen und
die Relation der hochkohlenstoffhaltigen Ersatzreduktionsmittel
zum sauerstoffangereicherten Heißwind oder technischen Sauerstoff so
gewählt
werden, dass die Reaktionstemperatur beim stöchiometrischen Umsatz der hochkohlenstoffhaltigen
Ersatzreduktionsmittel mit dem sauerstoffangereicherten Heißwind oder
technischen Sauerstoff zu Kohlenmonoxid CO und Wasserstoff H 2 , also ohne dass in der Summenreaktion CO 2  und H 2 O gebildet
werden, im Bereich der auch ohne Zusatz von hochkohlenstoffhaltigen
Ersatzreduktionsmittel betriebsüblichen
Formengastemperatur >1800 °C, vorzugsweise
im Bereich von 2000–2200 °C liegt.  – dass das
bei...
Patent DE-102004057204-B4 (DE)
Title: Supraleitungseinrichtung mit Kryosystem und supraleitendem Schalter
Inventor: HASELT PETER VAN DR
IPC: H01F6/00
Filed: 2004-11-26
Granted: 2012-06-14
Abstract: Einrichtung (2) der Supraleitungstechnik mit einem Kryosystem (3), an dessen von einer Kälteanlage (10) zu kühlendes kryogenes Medium (M) thermisch – die Supraleiter wenigstens eines supraleitenden Gerätes (7a bis 7d) und – die mit diesen Supraleitern elektrisch verbundene supraleitende Schaltstrecke (16) eines supraleitenden Schalters (15) gekoppelt sind, wobei der supraleitenden Schaltstrecke (15) Heizmittel (17) zu einem gesteuerten Überführen des supraleitenden Materials der Schaltstrecke (16) in den normalleitenden Zustand zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an einen Kältemittelraum (9) des kryogenen Mediums (M) zur Kühlung der Supraleiter des mindestens einen Gerätes (7a bis 7d) eine für das kryogene Medium (M) zugängliche Rohrleitung (20) angeschlossen ist, welche ein abgeschlossenes Ende aufweist, – an welches die Schaltstrecke (16) des supraleitenden Schalters (15) thermisch angekoppelt ist, und – die eine Querschnittsverengung (23) derart aufweist, dass die bei Aktivierung der Heizmittel (17) hervorgerufenen dissipierten Verluste größer sind als die...
Patent DE-102005021982-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Penetrators
Inventor: TAAL CORNELIS
IPC: F42B12/74
Filed: 2005-05-12
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Penetrators aus einer Wolfram-Schwermetall-Legierung
mit hohem Wolframanteil, wobei eine wolframhaltige Pulvermischung
gepresst, gesintert und gegebenenfalls einer Wärmebehandlung unterzogen wird
und der Penetratorrohling (1) anschließend kalt umgeformt und gegebenenfalls
warm ausgelagert wird, wobei die oberflächennahe Randschicht (6) des
Penetratorrohlings (1) nach der Kaltumformung mittels eines Induktionsglühverfahrens
auf eine Temperatur oberhalb der Rekristallisationstemperatur der
Wolfram-Schwermetall-Legierung erhitzt wird.
Patent DE-102005025147-B4 (DE)
Inventor: BOHLMANN TIM
IPC: F02M61/16
Filed: 2005-06-01
Granted: 2014-11-06
Abstract: A fuel injector has a housing for an actuator ( 1 ), especially to a fuel injector with a connector of a contact stud support injection-molded thereto. The injector has a casing ( 10 ), disposed across at least part of the periphery of the actuator ( 1 ), and an actuator cover ( 20 ) placed on the casing ( 10 ). The actuator cover ( 20 ) is laser-welded to the casing ( 10 ) in an overlapping area ( 30 ) between the actuator cover ( 20 ) and the casing ( 10 ). According to a method for finishing the housing of a fuel injector having the aforementioned features, a laser beam used for a laser welding method is incident on the overlapping area ( 30 ) in a substantially perpendicular or substantially parallel orientation in relation to the axial direction (A) of the actuator ( 1 ) and laser-welds the actuator cover ( 20 ) to the casing ( 10 ).
Patent DE-102005029785-B4 (DE)
Title: Füllstandsensor
Inventor: BENNER HANS-GUENTER
IPC: G01F23/36
Filed: 2005-06-24
Granted: 2009-04-16
Abstract: Füllstandssensor
für einen
Kraftstofftank, bestehend aus einer keramischen Trägerplatte
mit einem darauf angeordneten Widerstandsnetzwerk und einer Kontaktstruktur
zur Ermittlung eines elektrischen Signals für den Füllstand und einem mit der Trägerplatte
verbundenen topfförmigen
Deckel mit einem nach außen
weisenden, umlaufenden Rand und daran angrenzenden Seitenflächen, wobei
Deckel und Trägerplatte
ein Gehäuse
bilden, indem der Rand des Deckels auf der Trägerplatte aufliegt, dadurch
gekennzeichnet, dass der Deckel (9) einen von dem Rand (11) und
den angrenzenden Seitenflächen
(15) gebildeten Randbereich besitzt, und dass der Deckel (9) in seinem
Randbereich metallisch verstärkt
ist.
Patent DE-102005037660-B4 (DE)
Title: Verpackung für Medikamente oder Genussmittel
Inventor: HAGEMANN FRITZ
IPC: B65D85/10
Filed: 2005-08-05
Granted: 2008-10-30
Abstract: Verpackung
für Medikamente
oder Genussmittel, insbesondere Rauchprodukte (Zigarette 23), mit
einer das Medikament oder Genussmittel umhüllenden Zwischenlage (9), einem
die Zwischenlage (9) umhüllenden
Hüllkörper (4),
einem Boden (2), einem Deckel (3, 22) und einer verschließbaren Entnahmeöffnung (5),
wobei der Boden (2) und der Deckel (3, 22) als ein Formteil ausgeführt sind
und jeweils einen abgewinkelten, vorspringenden Rand (12) aufweisen
und der Hüllkörper (4)
gegen eine Außenrandfläche (15)
des Randes (12) diesen abdeckend anliegt und mit diesem insbesondere
mittels einer Adhäsionsverbindung
dauerhaft verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (12)
mit einer Innenrandfläche
(13) die Zwischenlage (9) zumindest abschnittsweise umfangsseitig
umgreift und der Deckel (3, 22) einen beweglichen Verschluss (6,
19, 25) zum Verschließen
der Entnahmeöffnung (5)
aufweist, wobei der Verschluss (6, 19, 25) einteilig mit dem Deckel
(3, 22) verbunden und als ein durch eine Reißlinie (16) oder eine Perforation
begrenzter Bereich ausgeführt
ist und der Verschluss (6, 19) eine...
Patent DE-102005045220-B4 (DE)
Title: Steckverbinder für Hohlprofile
Inventor: KRONENBERG MAX
IPC: F16B2/20
Filed: 2005-09-22
Granted: 2007-01-25
Abstract: Steckverbinder
für Hohlprofile
von Abstandshalterrahmen, Sprossen oder dgl. für Isolierglasscheiben, mit
einer an die Hohlprofile angepassten Querschnittsform, wobei der
Steckverbinder (1) zwei Schenkel (15, 16) mit einem im wesentlichen
U-förmigen
oder kastenförmigen
Querschnitt, mindestens eine Querwand (2) und Seitenwände (3,
4) sowie mehrere Rückhalteelemente (17,
18, 19, 20, 21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckverbinder
(1) an der Unterseite (5) im mittleren Bereich der Schenkel (15,
16) jeweils mindestens eine axiale Reihe von Federnasen (17) und
beidseits daneben jeweils mindestens eine axiale Reihe von Querstollen
(18) aufweist.
Patent DE-102005046119-B4 (DE)
Inventor: MATHOFER REINHOLD
IPC: E05B85/10
Filed: 2005-09-26
Granted: 2015-01-22
Abstract: The handle has a lower shell (3) fastened at an upper shell, where the lower shell comprise a retainer area (4) that is formed at the upper shell. A sealing compound is arranged in the retainer area, and includes an exposed sealing compound surface, where the sealing compound surrounds an electronic unit (7). The upper shell has a projection that extends from an inner side of the upper shell towards the retainer area through the sealing compound surface, where the projection is connected with the upper shell as a single piece. An independent claim is also included for a method for manufacturing a door handle of a motor vehicle.