baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004026035-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung des Betriebes einer einem Fahrzeugrad zugeordneten Radelektronik
Inventor: KUCHLER GREGOR
IPC: B60R16/02
Filed: 2004-05-27
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verfahren
zur Steuerung des Betriebes einer einem Fahrzeugrad (1) zugeordneten
elektronischen Radeinheit (2) mit folgenden Verfahrensschritten:  Erfassen
von Daten bezüglich
des Betriebszustandes des Rads (1) mittels mindestens einer Zustandserfassungseinrichtung
(3);  Erfassen von Daten bezüglich
der der elektronischen Radeinheit (2) augenblicklich durch einen
Generator (5) und durch eine Energiespeichereinrichtung (6) zur
Verfügung stehenden
Energie mittels mindestens einer Energieerfassungseinrichtung (4,
4');  Steuern des Betriebes der elektronischen Radeinheit (2) und
des dadurch festgelegten Energieverbrauchs der elektronischen Radeinheit
(2) in Abhängigkeit
der durch die mindestens eine Zustandserfassungseinrichtung (3)
und die mindestens eine Energieerfassungseinrichtung (4, 4') erfassten
Daten mittels einer mit der mindestens einen Zustandserfassungseinrichtung
(3) und der mindestens einen Energieerfassungseinrichtung (4, 4')
verbundenen zentralen Steuereinheit (9); und  Sicherstellen
einer Funktionalität
der elektronischen Radeinheit (2) während besonders wichtigen Betriebszuständen des
Rads (1), welche zumindest kurzzeitig mehr Energie verbraucht, als
von dem Generator (5) momentan zur Verfügung steht, dadurch dass die
zentrale...
Patent DE-102004029036-B4 (DE)
Title: Matritzwerkzeugblech, Verfahren zur Herstellung von passgenauen Matritzwerkzeugblechen und Verwendung eines Matritzwerkzeugblechs
Inventor: HESTERMAN EBE
IPC: B31B50/14
Filed: 2004-06-09
Granted: 2022-02-03
Abstract: Matrizwerkzeugblech zum veredelnden Bearbeiten, z. B. Schneiden, Stanzen, Prägen, von bedrucktem Papier, Karton, Kartonverpackungen, Wellpappe, Kunststoffe oder dergleichen bogen- (1) und endlos bahnförmigen (2) Substraten, mittels eines Rotationsvorganges, bei dem das Substrat (1, 2) in Vorschubrichtung (Z) zwischen zwei rotierenden Bearbeitungswalzen (A/B) einführbar ist und beim Durchlaufen durch im Arbeitsspalt wirksame Werkzeugteile (P/M) seine Bearbeitung erfährt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Werkzeugblech vollflächig mit einer durch ein Patrizwerkzeug verformten, durch Strahlungseinwirkung chemisch gehärteten, verschleißfesten Kunststoffschicht beschichtet ist.
Patent DE-102004040779-B4 (DE)
Title: Verwendung von Silberlegierungen als Hartlote
Inventor: PTASCHEK GEORG
IPC: B23K35/30
Filed: 2004-08-23
Granted: 2009-06-18
Abstract: Verwendung einer Legierung bestehend aus:  a) Silber als Basis;  b) 10 bis 40 Gew.-% Kupfer;  c) 0,0001 bis 5 Gew.-% Palladium;  d) 0,0001 bis 5 Gew.-% Germanium; und  e) 0,0001 bis 1 Gew.-% Kobalt  als Hartlot.
Patent DE-102004043546-B4 (DE)
Title: Akustische Dämmeinrichtung
Inventor: SCHUH ARMIN
IPC: B60R13/08
Filed: 2004-09-09
Granted: 2010-08-26
Abstract: Akustische Dämmeinrichtung  – mit einer Unterschicht (7; 34; 42), deren geometrische Gestalt an die Topographie eines vorgegebenen Karosseriebodens (4) eines Fahrzeugs (1) angepasst ist oder anpassbar ist, und  – mit einer Oberschicht (12; 32; 40), die eine größere Dichte und Steifigkeit aufweist als die Unterschicht (7; 34; 42),  – wobei die Oberschicht (12; 32; 40) mindestens eine integrale, angeformte oder eingeformte Aufnahme (14, 15, 16; 30, 31) für eine Funktionsbaugruppe (18) aufweist und  – wobei die Aufnahme (14, 15, 16; 30, 31) in Bezug auf die lateralen Abmessungen der Funktionsbaugruppe (18) zumindest teilweise im Untermaß ausgebildet ist, so dass die Funktionsbaugruppe (18) in der Aufnahme (14, 15, 16; 30, 31) im Festsitz gehalten ist.
Patent DE-102004044744-B4 (DE)
Title: Tintentank für automatische Registrier-, Schreib- und Zeichenlagen
Inventor: SCHUSTER RAINER
IPC: B41J2/175
Filed: 2004-09-16
Granted: 2008-04-10
Abstract: Tintentank
für ein
Ink Jet Drucksystem, einen Drucker, Plotter oder sonstige automatische
Registrier-, Schreib- oder Zeichenanlage, bestehend aus einem Gehäuse (14),
einem flexiblen Tintensack (3) und einer Druckeinrichtung (4), wobei
Tintensack (3) und Druckeinrichtung (4) innerhalb des Gehäuses (14)
angeordnet sind, wobei eine Manschette oder Bandage (2) innerhalb des
Tintentanks (1) angeordnet ist und der Tintensack (3) und die Druckeinrichtung
(4) ganz oder teilweise von der Manschette oder Bandage (2) umschlossen
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Manschette oder Bandage (2)
in Form und Dimensionierung derart ausgebildet ist, dass zwischen
der Außenwand
(22) der Manschette oder Bandage (2) und der Innenseite (141) der
Gehäusewand
(14) des Tintentanks (1) ein Freiraum (142) ausgebildet ist.
Patent DE-102004045250-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kopplung eines Motorenprüfstandes mit einem Motorsteuergerät
Inventor: WUEST JOHANNES
IPC: G01M15/00
Filed: 2004-09-17
Granted: 2010-05-12
Abstract: Vorrichtung zur Kopplung eines Motorenprüfstandes mit einem an einer Brennkraftmaschine für Kraftfahrzeuge angeschlossenen elektronischen Motorsteuergerät, dadurch gekennzeichnet, dass der Motorenprüfstand eine Steuereinheit aufweist, die über eine Datenverbindung mit dem Motorsteuergerät kommuniziert und dass das Motorsteuergerät derart ausgestaltet ist, dass es bei Erkennen einer vorgegebenen Bedingung ein Abschaltsignal an die Steuereinheit des Motorenprüfstandes ausgibt, auf das die Steuereinheit des Motorenprüfstandes hin einen Notstopp des Motorenprüfstandes auslöst.
Patent DE-102004045733-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Differenzdruckmessung in Narkosemitteldosiervorrichtungen
Inventor: BUNKE CLAUS
IPC: A61M16/12
Filed: 2004-09-21
Granted: 2007-07-26
Abstract: Vorrichtung
zur Differenzdruckmessung in Narkosemittel-Dosiervorrichtungen,
mit welcher der Differenzdruck zwischen zwei Leitungen (2, 6) für die Zufuhr
gasförmiger
Komponenten zu einem Mischort (3) gemessen werden kann, die mindestens
einen Differenzdrucksensor (11) enthält, der mit den Leitungen (2,
6) für die
Zufuhr der gasförmigen
Komponenten verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Verbindung
zwischen den Leitungen (2, 6) für
die Zufuhr der gasförmigen
Komponenten und dem Differenzdrucksensor (11) Pufferelemente (12,
12') integriert sind.
Patent DE-102004049418-B4 (DE)
Inventor: SCHEUCHL RICHARD
IPC: B23P15/26
Filed: 2004-10-08
Granted: 2007-09-27
Abstract: Disclosed is a method for producing a wound storage material for a rotational heat exchanger, comprising a wound honeycomb structure that alternatingly encompasses a smooth film strip and a corrugated film strip (14, 16). Both film strips simultaneously or almost simultaneously receive the sorption coating thereof before being combined into a finished rotor fleece (24) immediately thereafter. The sorption coating is applied to the corrugated film strip (14, 22) upstream or downstream of a common corrugation station (18).
Patent DE-102004054120-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Umformen einer großflächigen Blechplatine zu einem Formteil, wie einem Außenhautteil einer Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: MOELLER KARL-HEINZ
IPC: B21D26/02
Filed: 2004-11-08
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren
zum Umformen einer großflächigen Blechplatine
(7) zu einem Formteil wie einem Außenhauttteil einer Kraftfahrzeugkarosserie,
das einen durch Außenhochdruckumformen
vergleichsweise mäßig umgeformten
Mittelteil (7a) und einen durch Pressen vergleichsweise stark umgeformten
Randbereich (7b) aufweist, unter Verwendung eines Formwerkzeuges
(1, 9), das einen mit einem inkompressiblen Druckmedium (2) gefüllten Kasten
(1) mit darin für
den Randbereich (7b) der Blechplatine (7) angeordneten Profilierungselementen
(3), Klemmbacken (5, 6) zum dichten Einspannen der Blechplatine
(7) in deren äußeren Randbereich
(8) am Rand des Kastens (1) und einen in Richtung des Kastens (1)
vestellbaren Pressenstempel (9) aufweist, an dessen Außenrand zu
den Profilierungselementen (3) des Kastens korrespondierende Profilierungselemente
(10) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenhochdruckumformen
mittels des gegen den hohen Druck des Druckmediums (2) vorbewegten
Pressenstempels (9) beendet wird, wenn der Pressenstempel (9) die
Profilierungselemente (3) im Kasten (1) erreicht, indem der Druck
des Druckmediums im Kasten (1) abgebaut wird, und dass dann die...
Patent DE-102005001049-B4 (DE)
Title: Prallabscheider mit Partikelträger, sowie damit ausgestattete Absauganlage
Inventor: VOLLMER HEINZ-GEORG
IPC: B01D45/08
Filed: 2005-01-07
Granted: 2008-06-26
Abstract: Prallabscheider
für partikelbeladene Luft,
mit begeh- oder befahrbaren Deckprofilen, und mit unterhalb der
Deckprofile angeordneten Sammelkanälen für die abgeschiedenen Partikel,
wobei labyrinthartige Strömungswege
der Luft zwischen den Deckprofilen und den Sammelkanälen vorgesehen
sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Prallabscheider (1) Partikelträger (5,
6) aufweist, die von dem Prallabscheider (1) entnehmbar ausgestaltet
und angeordnet sind.
Patent DE-102005006586-B4 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungssystem
Inventor: MIYASHITA JUNJI
IPC: F21V5/04
Filed: 2005-02-14
Granted: 2016-04-28
Abstract: Ein Hintergrundbeleuchtungssystem, das Folgendes aufweist: – eine Lichtleitplatte (1) mit einer oberen Oberfläche (1a), einer unteren Oberfläche (1b), die eine Mehrzahl von Prismen (1p) aufweist, und einer Lichteintrittsfläche (1c); – eine Licht emittierende Quelle (2), die zu der Lichteintrittsfläche (1c) der Lichtleitplatte (1) weisend angeordnet ist; und – ein Prismenblatt (3) mit einer unteren Oberfläche (3b), die eine Mehrzahl von Prismen (3p) aufweist, die der oberen Oberfläche (1a) der Lichtleitplatte (1) zugewandt sind, wobei das Prismenblatt (3) ferner eine obere Oberfläche (3a) mit einer Mehrzahl von linsenförmigen Linsen (3L) als Endaustrittsfläche besitzt, um ein Objekt zu beleuchten, – wobei die Lichtleitplatte (1) durch ihre Lichteintrittsfläche (1c) von der Licht emittierenden Quelle (2) emittiertes Licht empfängt, und das Licht aufgrund der Mehrzahl von Prismen (1p) an der unteren Oberfläche (1b) der Lichtleitplatte (1) seinen Pfad ändert, wobei die Prismen (1p) je eine in einer Richtung von der Lichteintrittsfläche (1c) weg ansteigende Fläche aufweisen, die sich parallel zu der Lichteintrittsfläche (1c) erstreckt, und – wobei für jedes Prisma (3p) der Mehrzahl von Prismen (3p) auf der unteren Oberfläche (3b) des Prismenblattes (3) mehr als zwei linsenförmige Linsen (3L) auf der oberen Oberfläche (3a) des Prismenblatts (3) angeordnet sind, und – wobei die Mehrzahl von Prismen (3p) des Prismenblatts (3) und die Mehrzahl von linsenförmigen Linsen (3L) des Prismenblatts (3) und die Mehrzahl von Prismen (1p) der Lichtleitplatte (1) sich jeweils parallel zueinander und parallel zu der Lichteintrittsfläche (1c) der Lichtleitplatte (1) erstrecken.
Patent DE-102005008291-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schalten eines Druckmaschinenzylinders
Inventor: GEIDER ANDREAS
IPC: B41F13/40
Filed: 2005-02-23
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verfahren zum Schalten eines Druckmaschinenzylinders (2) mittels eines Arbeitszylinders (6), dadurch gekennzeichnet, dass ein Druck-an-Schalten des Druckmaschinenzylinders (2) durchgeführt wird, indem der Arbeitszylinder (6) mittels einer Drossel (9) derart gesteuert wird, dass der Arbeitszylinder (6) während des Druck-an-Schalten eine eine erste Hinbewegungsphase und eine nachfolgende, zweite Hinbewegungsphase umfassende und in eine Richtung erfolgende Hinbewegung mit einer Geschwindigkeit ausführt, die in der zweiten Hinbewegungsphase geringer als in der ersten Hinbewegungsphase ist.
Patent DE-102005010024-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtürverkleidung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: RIESTER CHRISTOPH
IPC: B60R21/2165
Filed: 2005-03-04
Granted: 2015-06-11
Abstract: Fahrzeugtürverkleidung für ein Kraftfahrzeug mit einer Kopfaufprallschutzeinrichtung (30) für einen Fahrzeuginsassen, umfassend: (a) eine Kopfaufprallschutzeinrichtung (30), die als Modul (i) einen Airbagträger (22); (ii) einen Luftsack (24), der randseitig am Airbagträger (22) luftdicht befestigt ist; und (iii) einen Gasgenerator (26), der fest mit dem Airbagträger (22) verbunden ist, umfasst; (b) einen Bordkantenträger (20), umfassend (i) mindestens einen Befestigungsansatz (21) zur Befestigung der Kopfaufprallschutzeinrichtung (30) in einem Bereich in Montageposition der Fahrzeugtürverkleidung nahe der Seitenscheibe (14) der Fahrertür; und (ii) einen Abdeckbereich (23), der die Kopfaufprallschutzeinrichtung (30) bedeckt; (c) eine Schaumschicht (38) über dem Bordkantenträger (20, 23); (d) eine Dekorschicht (40) auf der dem Bordkantenträger (22) abgewandten Seite der Schaumschicht (38); wobei (e) die Schaumschicht (38) ausreichend elastisch ist, dass sie bei Auslösung der Kopfaufprallschutzeinrichtung (30) verformbar ist; und (f) der Abdeckbereich (23) eine Materialschwächung aufweist, die so gestaltet ist, dass bei Auslösung der Kopfaufprallschutzeinrichtung (30) der Abdeckbereich (23) im Bereich der Materialschwächung (25) aufreißt.
Patent DE-102005011162-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug zum Insassenschutz bei einem kollisionsbedingten, auf eine Kraftfahrzeugtür gerichteten Engergieeintrag
Inventor: MELZ TOBIAS
IPC: B60J5/04
Filed: 2005-03-09
Granted: 2008-12-11
Abstract: Vorrichtung
für ein
Kraftfahrzeug zum Insassenschutz bei einem kollisionsbedingten,
seitlich auf eine Kraftfahrzeugtür
gerichteten Energieeintrag, mit einer Verbindungsstruktur, die wenigstens
zwei Teile, einen ersten und einen zweiten Teil aufweist, von denen
der erste Teil mit der Kraftfahrzeugtür und der zweite Teil mit einem Energie
absorbierenden Bereich der Kraftfahrzeugkarosserie fest verbunden
sind und beide Teile über
wenigstens einen gemeinsamen Fügebereich
zur gezielten Ableitung wenigstens eines Teils des seitlich auf
die Kraftfahrzeugtür einwirkenden
Energieeintrages in den Bereich der Kraftfahrzeugkarosserie miteinander
in Wirkverbindung bringbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass
der erste und/oder zweite Teil wenigstens teilweise einen Wandlerwerkstoff
aufweist, der durch Energiezufuhr eine mechanische Zustandsänderung
in Form einer Formänderung
erfährt,
durch die beide Teile in Anlage zu bringen sind,  dass der zweite
Teil der Verbindungsstruktur in einem die Kraftfahrzeugtür unmittelbar
umgebenden Kraftfahrzeugkarosseriebereich angebracht ist,  dass
die Energiezufuhr für
den Wandlerwerkstoff von der Crashenergie unabhängig ist.
Patent DE-102005013219-B4 (DE)
Title: Regenwasser-Ablaufgarnitur mit einem Verbindungssystem für Bestandteile
Inventor: ZAMBELLI FRANZ
IPC: E04D13/08
Filed: 2005-03-20
Granted: 2012-05-03
Abstract: Regenwasser-Ablaufgarnitur mit einem Verbindungssystem für einander übergreifende rohrförmige Bestandteile an einem Rinnenstutzen (1) und einem Bogenteil in Form eines Rohrbogens (2), wobei beide Teile aus dünnwandigem Blechmaterial hergestellt sind, wobei die rohrförmigen Bestandteile zueinander komplementäre Profilquerschnittformen unterschiedlicher konstanter lichter Weiten aufweisen, wobei der obere, übergriffene Bestandteil der Auslassstutzen (5) des Rinnenstutzens (1) ist und über seinen Umfang verteilt mehrere lokale, radial nach außen gerichtete und zumindest teilweise federnd elastisch verformbare Ausformungen (9) besitzt, und der untere, übergreifende Bestandteil das Bogenteil ist und mit einer umlaufenden, nach außen gerichteten Rinne (10) versehen ist, die einen umlaufend gleichbleibenden Querschnitt besitzt.
Patent DE-102005013330-B4 (DE)
Title: Wärmerückgewinnungssystem
Inventor: SASAKI TOSHITAKE
IPC: F01N3/24
Filed: 2005-03-22
Granted: 2009-07-30
Abstract: Wärmerückgewinnungssystem mit:  einem Abgasrohr (2), in dem aus einem Verbrennungsmotor (1) ausgestoßenes Abgas strömt;  einem Katalysator (4), der das Abgas reinigt;  einem am Abgasrohr (2) angebrachten Wärmerückgewinnungsabschnitt (3); und  einem thermoelektrischen Wandler (16), der im Wege einer thermoelektrischen Umwandlung Strom erzeugt; dadurch gekennzeichnet, dass es weiterhin Folgendes aufweist:  ein Wärmerohr (50), das den Wärmerückgewinnungsabschnitt (3) mit dem thermoelektrischen Wandler (16) verbindet und sich durch den Katalysator (4) erstreckt, und das im Wärmerückgewinnungsabschnitt (3) zurückgewonnene Wärme zum Katalysator (4) und den thermoelektrischen Wandler (16) transportiert, wobei die Betriebsstarttemperatur des Wärmerohrs (50) gleich der oder niedriger als die Aktivierungstemperatur des Katalysators (4) festgelegt ist und die im Wärmerückgewinnungsabschnitt (3) zurückgewonnene Wärme über das Wärmerohr (50) zum Katalysator (4) und anschließend zum thermoelektrischen Wandler (16) transportiert wird.
Patent DE-102005028764-B4 (DE)
Inventor: BAUMANN MARKUS
IPC: C02F1/74
Filed: 2005-06-22
Granted: 2011-03-10
Abstract: In clarification apparatus comprising a clarification tank for receiving waste water to be clarified, an aeration tube (14) immersed in the water, a floating switch for determining the filling state and a pump (10) within the tank and controllable by the switch, the floating switch is located in the aeration tube.
Patent DE-102005038895-B4 (DE)
Title: Schaltung mit kapazitiven Elementen
Inventor: LOSEHAND REINHARD
IPC: G01R31/28
Filed: 2005-08-17
Granted: 2012-01-19
Abstract: Schaltung (11) mit folgenden Merkmalen:  einem Eingangsanschluss (19) in die Schaltung zum Einspeisen eines durch die Schaltung zu verarbeitenden Nutzsignals;  einem Ausgangsanschluss (17) aus der Schaltung zum Ausgeben eines durch die Schaltung verarbeiteten Nutzsignals;  einer Nutzschaltung, die zwischen den Eingangsanschluss (19) und den Ausgangsanschluss (17) geschaltet ist und ausgelegt ist, das Nutzsignal zu verarbeiten;  einem Versorgungsspannungsanschluss (15) zum Zuführen einer Versorgungsspannung zu der Nutzschaltung;  einem Masseanschluss (21), der mit der Nutzschaltung verbunden ist;  wobei die Nutzschaltung ein kapazitives Element mit einem ersten und einem zweiten Kapazitätsanschluss aufweist, wobei das kapazitive Element eine Serienschaltung von zwei Serienkondensatoren (29a, 29b) aufweist, die an einem inneren Kapazitätsknoten miteinander verbunden sind;  wobei die Schaltung ein weiteres kapazitives Element aufweist, das einen dritten und einen vierten Kapazitätsanschluss und eine Serienschaltung von zwei weiteren Serienkondensatoren (31a, 31b) aufweist, wobei die Serienkondensatoren (31a, 31b) an einem weiteren inneren Kapazitätsknoten miteinander...
Patent DE-102005053560-B4 (DE)
Title: Elektromechanischer Antrieb für ein Tor oder dergleichen
Inventor: RESSEL WILLI DIPL ING
IPC: E05F15/20
Filed: 2005-11-08
Granted: 2012-07-12
Abstract: Elektromechanischer Antrieb für ein Tor oder dergleichen, mit einem Motor (2) und einem Getriebe (3), die untereinander verbunden sind und Teil eines kompakten Antriebsmoduls (1) sind, das mit verschiedenartigen Befestigungsmodulen (20, 43, 57, 73) durch einen einheitlichen Montageträger (5) kombinierbar ist, der im Wesentlichen als U-förmiges Bauteil mit einem Grundschenkel und seitlichem Befestigungsschenkeln ausgebildet ist, wobei sich in dem Grundschenkel (8) ein Langloch (7) und eine Befestigungsaufnahme (6) befinden, und dass das Befestigungsmodul (20, 43, 57, 73) vorzugsweise als Biegeteil mit einer Basisplatte (21) und davon seitlich abgewinkelten Abwinkelungen (22) mit sich daran anschließenden abgewinkelten Befestigungsflanschen (23, 24) ausgebildet ist, und dass an einer Antriebsachse das Getriebe (3) und ein Abtriebsrad (4), in Form eines Zahnrades oder dergleichen, vorhanden ist, das mit Mitteln zur Bewegung des Tores oder dergleichen, vorzugsweise in oder an einer Führungsschiene (35, 48), zusammenarbeitet.
Patent DE-102005054950-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines CMOS-Bildsensors
Inventor: HAN CHANG HUN
IPC: H01L27/146
Filed: 2005-11-17
Granted: 2010-09-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines CMOS-Bildsensors, das Folgendes umfasst:  Ausbilden einer Gatter-Elektrode auf einer Transistor-Region eines Halbleitersubstrats eines ersten Leitfähigkeitstyps, das eine Fotodioden-Region und die Transistor-Region enthält;  jeweiliges Ausbilden von gering dotierten Diffusionsbereichen eines zweiten Leitfähigkeitstyps auf beiden Seiten der Gatter-Elektrode in der Fotodioden-Region und der Transistor-Region;  Ausbilden einer Abschirmungsschicht über einer gesamten Oberfläche des Halbleitersubstrats, einschließlich der Gatter-Elektrode;  Ausbilden einer Photoresist-Struktur zum Bedecken der Fotodioden-Region und der Gatter-Elektrode;  Ausbilden eines stark dotierten Diffusionsbereichs eines zweiten Leitfähigkeitstyps durch Implantieren von Störionen eines zweiten Leitfähigkeitstyps mit hoher Dichte durch die Abschirmungsschicht hindurch in die gesamte Oberfläche des Halbleitersubstrats unter Verwendung der Photoresist-Struktur als Maske; und   Entfernen der Photoresist-Struktur und der Abschirmungsschicht.
Patent DE-102006013256-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entfernen von Partikeln aus einer Flüssigkeit
Inventor: EWERS SOENKE DIPL-ING
IPC: B03C1/10
Filed: 2006-03-21
Granted: 2008-11-20
Abstract: Vorrichtung
zum Entfernen von Partikeln aus einer Flüssigkeit mit einer magnetischen
Walze, dadurch gekennzeichnet, dass die magnetische Walze mehrere über einen
Walzengrundkörper
hinausragende Scheibensegmente aufweist, dass ein Kammblech so angeordnet
ist, dass Zähne
des Kammbleches mit den Scheibensegmenten kämmen, dass die magnetische
Walze in einer Vorrichtung so gelagert ist, dass sich zwischen Vorrichtungsbestandteilen
und der Walze ein Durchströmspalt für die Flüssigkeit
bildet und dass ein Zulauf für
die Flüssigkeit
so angeordnet ist, dass die Flüssigkeit
kontinuierlich in den Durchströmspalt
fließen
kann.
Patent DE-102006020193-B4 (DE)
Title: Vorderaufhängung für Fahrzeug
Inventor: KOFUJI KENJI
IPC: B62L3/00
Filed: 2006-05-02
Granted: 2017-01-05
Abstract: Vorderaufhängung für ein Fahrzeug, das einen Chassisrahmen hat, ein Kopfrohr (16), welches mit einem vorderen Teil des Chassisrahmens verbunden ist, und ein Stielrohr (17), welches drehbar im Kopfrohr (16) gelagert ist; wobei die Vorderaufhängung ein Windführungsteil (19A) aufweist, welches vor einem unteren Öffnungsende (17A) des Stielrohrs (17) vorgesehen ist, um so einen Fahrwind in einer vorher festgelegten Richtung zu führen, die vom unteren Öffnungsende abweicht; und die Vorderaufhängung außerdem eine Bodenbrücke (18) aufweist, mit der das Stielrohr (17) verbunden ist, einen Bremsanschluss (19), der an einem vorderen Teil der Bodenbrücke (18) vorgesehen ist, und ein Bremsrohr (21RR), welches sich von einer Hydraulikscheibenbremse erstreckt und mit dem Bremsanschluss (19) verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsanschluss (19) mit dem Windführungsteil (19A) auf der Vorderseite integriert ausgebildet ist.
Patent DE-102006022105-B4 (DE)
Title: ESD-Schutz-Element und ESD-Schutz-Einrichtung zur Verwendung in einem elektrischen Schaltkreis
Inventor: GOSSNER HARALD DR
IPC: H01L23/60
Filed: 2006-05-11
Granted: 2012-03-08
Abstract: ESD-Schutz-Element zur Verwendung in einem elektrischen Schaltkreis, mit: • einer Fin-Struktur, welche aufweist: einen ersten Anschluss-Bereich mit einem ersten Leitfähigkeitstyp, einen zweiten Anschluss-Bereich mit einem zu dem ersten Leitfähigkeitstyp entgegengesetzten zweiten Leitfähigkeitstyp, sowie eine Mehrzahl von nebeneinander ausgebildeten Body-Bereichen, welche zwischen dem ersten Anschluss-Bereich und dem zweiten Anschluss-Bereich ausgebildet sind, wobei die Body-Bereiche abwechselnd den ersten Leitfähigkeitstyp und den zweiten Leitfähigkeitstyp aufweisen und zwischen jeweils zwei benachbarten Body-Bereichen ein pn-Übergang ausgebildet ist, wobei unmittelbar neben dem ersten Anschluss-Bereich ein Body-Bereich ausgebildet ist, welcher Body-Bereich den zweiten Leitfähigkeitstyp aufweist und mit dem ersten Anschluss-Bereich einen pn-Übergang bildet, wobei unmittelbar neben dem zweiten Anschluss-Bereich ein Body-Bereich ausgebildet ist, welcher Body-Bereich den ersten Leitfähigkeitstyp aufweist und mit dem zweiten Anschluss-Bereich einen pn-Übergang bildet, wobei jeder Body-Bereich der Mehrzahl von Body-Bereichen eine Dotierstoffkonzentration aufweist, welche niedriger ist als eine Dotierstoffkonzentration des ersten Anschluss-Bereiches und niedriger ist als eine Dotierstoffkonzentration des zweiten Anschluss-Bereiches, und...