baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015214954-A1 (DE)
Title: Behälter mit Verschluss
Inventor: EILERS WERNER
IPC: B65D5/32
Filed: 2015-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter mit einer ersten Wand (1) und einer zweiten Wand (8), wobei die zweite Wand (8) bezüglich der ersten Wand (1) in eine Verschlussstellung bewegbar ist, bei welcher die erste (1) und die zweite Wand (8) in einer vorgegebenen Position flächig aneinander liegen, und wobei an der ersten (1) und der zweiten Wand (8) ein Verschluss vorgesehen ist, umfassend: in der ersten Wand (1) einen schlitzartigen ersten Durchbruch (3), in der zweiten Wand (8) eine um eine erste Biegelinie (11) biegbare Lasche (9), welche an einer ersten Seite (S1) eine um die erste Biegelinie (11) verschwenkbare Zunge (12) zum Eingriff in den ersten Durchbruch (3) aufweist, wobei der erste Durchbruch (3) und die dazu korrespondierende Lasche (9) derart angeordnet sind, dass in der Verschlussstellung bei Nachaußenbiegen der Lasche (9) die Zunge (12) entlang der ersten Wand (1) in Richtung zum ersten Durchbruch (3) bewegt wird, bis sie in den ersten Durchbruch (3) eingreift und damit eine Bewegung der ersten Wand (1) relativ zur zweiten Wand (8) blockiert
Patent DE-102015215865-A1 (DE)
Title: Armatur mit Schnellbefestigungsvorrichtung
IPC: E03C1/04
Filed: 2015-08-20
Abstract: Eine Armatur umfasst ein Armaturengehäuse, eine in einem Hahnloch eines Armaturenträgers befestigbare rohrförmige Befestigungsvorrichtung und eine oder mehrere durch die rohrförmige Befestigungsvorrichtung zu dem Armaturengehäuse verlaufende flexible Anschlussleitungen. Die rohrförmige Befestigungsvorrichtung weist einen in das Hahnloch einführbaren Rohrabschnitt, einen auf den Armaturenträger auflegbaren Kragen sowie einen über den Kragen hinausweisen ringförmigen Bund auf, auf dem das Armaturengehäuse befestigbar ist. Seitlich an dem Rohrabschnitt sind mindestens zwei ausschwenkbare, längsverstellbare Halteklammern angeordnet, die über innerhalb der rohrförmigen Befestigungsvorrichtung verlaufene Spannschrauben gegen die Unterseite des Armaturenträgers verstellbar sind. Die Spannschrauben sind von der Armaturenseite der Befestigungsvorrichtung betätigbar und die Halteklammern sind in einer Montagestellung in Aussparungen der Befestigungsvorrichtung aufgenommen, aus denen sie bei Betätigung der Spannschrauben in eine Haltestellung ausschwenken. Das Armaturengehäuse weist befestigungsseitig eine Aufnahmebuchse zur passgenauen, drehfesten Aufnahme des ringförmigen Bundes der rohrförmigen Befestigungsvorrichtung auf. Außerdem ist die Armatur in vormontiertem Zustand auf den Armaturenträger montierbar, indem das Armaturengehäuse mit den daran angeschlossenen und durch die rohrförmige Befestigungsvorrichtung geführten Anschlussleitungen von der in das Hahnloch eingeführten rohrförmigen Befestigungsvorrichtung soweit abnehmbar ist, dass die Spannschrauben zugänglich sind.
Patent DE-102015216858-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: KUKI JUNICHI
IPC: H01L21/78
Filed: 2015-09-03
Abstract: Offenbart wird eine Laserbearbeitungsvorrichtung mit einer Laserstrahlapplizierungseinheit, die einen Bearbeitungskopf zum Applizieren eines Laserstrahls auf ein Werkstück, das auf einem Spanntisch gehalten wird, eine Bewegungseinheit zum Relativbewegen des Spanntischs und der Laserstrahlapplizierungseinheit, eine Steuerung zum Steuern der Laserstrahlapplizierungseinheit und der Bewegungseinheit, eine Eingabeeinheit zum Eingeben eines angestrebten Bearbeitungsergebnisses, und eine 3D-Abbildungseinheit zum Abbilden eines bearbeiteten Zustands des Werkstücks, der auf dem Spanntisch gehalten wird, um ein dreidimensionales Abbild auszubilden, aufweist. Die Steuerung führt einen Bearbeitungszustandsanpassungsschritt zum Anpassen von Bearbeitungszuständen, sodass das angestrebte Bearbeitungsergebnis, das durch die Eingabeeinheit eingegeben wurde, erhalten wird, in Abhängigkeit des angestrebten Bearbeitungsergebnisses und des dreidimensionalen Abbilds aus, welches durch die 3D-Abbildungseinheit ausgebildet wird, und steuert anschließend die Laserstrahlapplizierungseinheit und die Bewegungseinheit in Abhängigkeit der Bearbeitungszustände, die in dem Bearbeitungszustandsanpassungsschritt angepasst wurden.
Patent DE-102015219736-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Sortierung buchartiger Wert- oder Sicherheitsdokumente
Inventor: NEUMANN PETER
IPC: B65H31/06
Filed: 2015-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zur Sortierung buchartiger Wert- oder Sicherheitsdokumente, wobei die Vorrichtung (1) eine Dokumenten-Identifikationseinrichtung (3a, 3b), eine Einzeldokument-Lagereinrichtung (4) und eine Einzeldokument-Bündeleinrichtung (5a, 5b) umfasst, wobei mittels der Dokumenten-Identifikationseinrichtung (4) dokumentenspezifische Informationen eines Einzeldokuments (7) bestimmbar sind, wobei mittels der Einzeldokument-Lagereinrichtung (4) mindestens ein Einzeldokument (7) lagerbar ist, wobei mittels der Einzeldokument-Bündeleinrichtung (5a, 5b) in Abhängigkeit der dokumentenspezifischen Informationen ein Dokumentenbündel (12) aus mindestens einem gelagerten oder ungelagerten Einzeldokument (7) bereitstellbar ist.
Patent DE-102015220683-A1 (DE)
Title: Fahrerinformationssystem mit einer Ansteuervorrichtung und einer Anzeigevorrichtung sowie Verfahren zum Betreiben eines Fahrerinformationssystems
Inventor: MANSTETTEN DIETRICH
IPC: G09F9/35
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ansteuervorrichtung (1) für ein Fahrzeug (2) zum Ansteuern einer an einem Körper eines Fahrers des Fahrzeugs (2) tragbaren Anzeigevorrichtung (30, 40) zum Ausgeben (109) von Informationen an den Fahrer, wobei die Ansteuervorrichtung (1) eine Kommunikationsschnittstelle (4) zur Kommunikation mit der Anzeigevorrichtung (30, 40), eine Schnittstelle (6) zu einer Sensorik (7) zur Erfassung von Daten, eine Recheneinheit (3) zur Auswertung von von der Anzeigevorrichtung (30, 40) empfangenen und/oder durch die Sensorik (7) erfassten Daten, zur Zuordnung der ausgewerteten Daten in eine eine Verkehrssituation und/oder einen Fahrerzustand repräsentierende Kategorie, zum Erzeugen von Ansteuersignalen für die Anzeigevorrichtung (30, 40) für die Ausgabe der Informationen an den Fahrer sowie zum Zuweisen einer Priorität zu den an den Fahrer auszugebenden Informationen, eine Speichereinheit (5) mit einer Vorschrift zur Ausgabe der Informationen an den Fahrer aufweist und wobei die Ansteuervorrichtung (1) eingerichtet ist, die Anzeigevorrichtung (30, 40) derart anzusteuern, dass ein Ansteuersignal zum Ausgeben einer Information an den Fahrer dann erzeugt wird, wenn die Priorität der auszugebenden Information mit der eine Verkehrssituation und/oder einen Fahrerzustand repräsentierenden Kategorie gemäß der in der Speichereinheit (5) gespeicherten Vorschrift korreliert.
Patent DE-102015221853-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von kohlenstoffhaltigen keramischen Bauteilen
Inventor: ANEZIRIS CHRISTOS
IPC: C04B35/52
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung von kohlenstoffhaltigen keramischen Bauteilen mit einer Makrostruktur. Erfindungsgemäß wird ein Geliermittel enthaltender, wässriger Schlicker aus einem später graphitisierbaren Kohlenstoffträger und aus mindestens einer Oxidkörnung und/oder Nicht-Oxidkörnung in eine wässrige Härterlösung mit mindestens 0,05 Gew.% Metallkationen zur Gelierung gefördert und darin zu einem 2- oder 3-dimensionalen Bauteil geformt, wobei der wässrige Schlicker als Geliermittel ein Alginat mit einem Anteil von 0,1 bis 5 Gew.% des Feststoffgehaltes des wässrigen Schlickers enthält. Die resultierenden Bauteile können, je nach verwendetem Material, aufgrund ihrer großen Oberfläche für die Filtration von Fluiden, als Katalysator oder Katalysatorträger als wärmeübertragende Materialien eingesetzt werden.
Patent DE-102015222457-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Airbagabdeckung und Airbagabdeckung
Inventor: TROMP STEFAN
IPC: B60R21/215
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Airbagabdeckung (1), die eine Formhaut (3) aufweist. Bei dem vorgeschlagenen Verfahren wird bei der Herstellung der Formhaut (3) zunächst eine Form (14) mit einer Formoberfläche (15) bereitgestellt. Anschließend werden Zinken über der Formoberfläche (15) derart angeordnet, dass die Zinken in Richtung der Form (14) zeigen und von der Formoberfläche (15) beabstandet sind. In einem weiteren Schritt wird ein Kunststoffmaterial derart in die Form (14) eingebracht, dass die Zinken zumindest teilweise in das Kunststoffmaterial eingebettet werden.
Patent DE-102015223906-A1 (DE)
Title: Nachstellantrieb für eine Nachstelleinrichtung einer Reibkupplung, sowie eine Nachstelleinrichtung und eine Reibkupplung
Inventor: FEDOSOW EUGEN
IPC: F16D13/75
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nachstellantrieb für eine Nachstelleinrichtung einer Reibkupplung, welche auf einer um eine Kupplungsachse rotierenden Anpressplatte montierbar ist, aufweisend zumindest die folgenden Komponenten: – eine Ritzelspindel, umfassend eine Antriebsspindel mit einer Spindelachse und ein Antriebsritzel, wobei das Antriebsritzel mit der Antriebsspindel drehmomentübertragend verbunden ist und um die Spindelachse verdrehbar ist, und wobei das Antriebsritzel mittels einer Antriebsklinke antreibbar ist; – eine Spindelmutter, welche mittels eines Drehens der Antriebsspindel entlang der Spindelachse bewegbar ist; und – einen Halter, welcher eine Lagerung mit einem ersten Lager und einem zweiten Lager bildet, mittels derer die Ritzelspindel drehbar gelagert ist, wobei die Antriebsspindel und das Antriebsritzel zwischen dem ersten Lager und dem zweiten Lager angeordnet sind, wobei ein unerwünschtes Nachstellen infolge von dem Einfluss der Fliehkraft unterbunden ist. Mit der hier vorgeschlagenen Nachstelleinrichtung für eine Reibkupplung ist ein Fliehkrafteinfluss auf das Nachstellverhalten vermeidbar.
Patent DE-102015223914-A1 (DE)
Title: Umlaufrädergetriebe für eine Kraftfahrzeugantriebseinheit
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/11
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Umlaufrädergetriebe für eine Kraftfahrzeugantriebseinheit, mit einem ersten Sonnenrad, einem zweiten Sonnenrad, einem Umlaufgehäuse das als Planetenträger fungiert, einer Planetenanordnung die in dem Planetenträger aufgenommen ist, mit ersten und zweiten Planeten die mit den beiden Sonnenrädern derart in Eingriff stehen, dass die beiden Sonnenräder miteinander gegensinnig drehbar gekoppelt sind; einem Stufenplaneten der einen ersten Verzahnungsabschnitt und einen zweiten Verzahnungsabschnitt aufweist und an dem Planetenträger gelagert ist, einem Hohlrad das den Planetenträger konzentrisch zu dessen Umlaufachse umsäumt und mit dem ersten Verzahnungsabschnitt des Stufenplaneten in Eingriff steht, und einem dritten Sonnenrad das mit dem zweiten Verzahnungsabschnitt des Stufenplaneten in Eingriff steht und zu der Umlaufachse des Planetenträgers gleichachsig angeordnet ist, wobei der erste Verzahnungsabschnitt des Stufenplaneten sich auf dem Axialniveau des ersten und des zweiten Sonnenrades erstreckt und über eine erste und eine zweite Lagerstelle an dem Planetenträger gelagert ist, und der zweite Verzahnungsabschnitt an dem Planetenträger fliegend gelagert ist und sich auf einer dem ersten Verzahnungsabschnitt abgewandten Außenseite des Planetenträgers erstreckt.
Patent DE-102015225332-A1 (DE)
Title: Parallelkinematik-Roboter, insbesondere Industrieroboter
Inventor: HARTL MICHAEL
IPC: B25J11/00
Filed: 2015-12-15
Abstract: Es ist ein Parallelkinematik-Roboter (10) offenbart, der eine Aufhängung (18) umfasst, an welcher wenigstens zwei separat angetriebene und unabhängig voneinander bewegbare Stellarme (20) gelenkig gelagert sind, die jeweils durch einen mittels Antrieb (52) bewegbaren Oberarm (22) und einen gelenkig daran gelagerten Unterarm (24) gebildet sind. Der Roboter (10) umfasst einen an den Unterarmen (24) der wenigstens zwei Stellarme (20) gelenkig gelagerten und mittels Bewegungen der Stellarme (20) innerhalb eines definierbaren Bewegungsraumes (30) bewegbaren Manipulator (16). Dem Manipulator (16) ist ein bewegliches Stellelement zugeordnet, wobei über ein mechanisches Drehübertragungselement eine mechanische Drehantriebsverbindung zwischen einem separaten Stellantrieb und dem Manipulator (16) hergestellt ist. Das mechanische Drehübertragungselement ist durch eine gelenkige und teleskopierbare Welle (40, 46) mit mindestens zwei entlang ihrer Längsachse gegeneinander verschieblichen Wellenabschnitten (58, 60) gebildet. Die gegeneinander verschieblichen Wellenabschnitte (58, 60) stützen sich über mindestens zwei als Längsführungen ausgebildete, gegenüberliegende Wälz- und/oder Gleitlagerpaarungen gegeneinander ab.
Patent DE-102015225749-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: RAU ANDREAS
IPC: F02M61/18
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (10), mit einem hubbeweglich angeordneten Einspritzglied (15) zum Freigeben bzw. Verschließen wenigstens einer Einspritzöffnung (12), mit einem piezoelektrischen Aktuator (40) zur zumindest mittelbaren Steuerung der Hubbewegung des Einspritzglieds (15), wobei der Aktuator (40) mit einem Steuerkolben (42) gekoppelt ist, der in eine erste Bohrung (43) in einem Kopplerbauteil (45) eintaucht, wobei in dem Kopplerbauteil (45) eine zweite Bohrung (52) zur Führung eines Ventilkolbens (55) ausgebildet ist, und wobei die beiden Bohrungen (43, 52) mittels eines Verbindungskanals (63) hydraulisch miteinander verbunden sind. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die beiden Bohrungen (43, 52) von unterschiedlichen Stirnseiten (47, 48) des Kopplerbauteils (45) ausgehen, und dass die beiden Bohrungen (43, 52) in Bezug zu einer Längsachse (61) des Kopplerbauteils (45) axial hintereinander angeordnet sind.
Patent DE-102016000792-A1 (DE)
Title: Rohbauverstärkte Karosserie für einen Bus
Inventor: IRES ERDIL ETKEN
IPC: B62D25/00
Filed: 2016-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohbauverstärkte Karosserie für einen Bus, umfassend einen Karosseriekörper (1), welcher partiell mit einer Faserstruktur (9) versehen ist, die mechanisch an dem Karosseriekörper (1) befestigt ist. Bei einer rohbauverstärkten Karosserie für einen Bus, welche gewichtsneutral ist und einfach zu montieren, sind die Bereiche (7) des Karosseriekörpers (1), welche einen Lebensraum (3) von einem Lastraum (5) in Bewegungsrichtung des Busses trennen, mit einer Faserstruktur (9) belegt, wobei sich die Faserstruktur (9) senkrecht zur Längserstreckung des Karosseriekörpers (1) ausdehnt.
Patent DE-102016012042-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung mit Positionierung zur Vermeidung einer Kollision mit einem Werkstück
Inventor: ITO MOTOHIKO
IPC: G05B19/4155
Filed: 2016-10-07
Abstract: Eine numerische Steuerung steuert eine Werkzeugmaschine mit einer Mehrzahl von Achsen auf Basis von Programmbefehlen. Die numerische Steuerung analysiert die Programmbefehle. Wenn ein Programmbefehl einen Positionierbefehl enthält, erzeugt die numerische Steuerung einen Korrekturweg, welcher in einer Richtung weg vom Werkstück abgekrümmt ist in Bezug auf einen geradlinigen Weg von der momentanen Position des Werkzeuges, welches das Werkstück bearbeitet, zu einer Befehlsposition, und steuert die jeweiligen Achsen der Werkzeugmaschine entsprechend dem erzeugten Korrekturweg.
Patent DE-102016012376-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs und Fahrerassistenzvorrichtung
Inventor: WOLTERMANN BERND
IPC: B60W40/02
Filed: 2016-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs, wobei – ein Fahrers des Fahrzeugs beim Spurhalten auf einer vom Fahrzeug befahrenen momentanen Fahrspur unterstützt wird, – eine Umgebung des Fahrzeugs erfasst wird und Objekte in der erfassten Umgebung erkannt werden und – ein automatischer Eingriff in eine Längs- und/oder Querregelung des Fahrzeugs in Abhängigkeit einer Anzahl von ermittelten Parametern durchgeführt wird. Dabei ist vorgesehen, dass als Parameter – eine Breite der momentanen Fahrspur, – eine Breite des Fahrzeugs, – eine Breite eines Objekts auf einer der Fahrspur angrenzenden Gegenfahrspur, – eine Trajektorie des Objekts auf der Gegenfahrspur und – eine Position des Objekts relativ zum Fahrzeug ermittelt und/oder prädiziert werden, wobei der automatische Eingriff in die Längs- und/oder Querregelung des Fahrzeugs derart erfolgt und ein Zeitpunkt des automatischen Eingriffs derart gewählt wird, dass eine Trajektorie des Fahrzeugs und die Trajektorie des Objekts überschneidungsfrei verlaufen und wobei Abmessungen eines für das Fahrzeug erlaubten, zu befahrenen Bereichs in Abhängigkeit der ermittelten und/oder prädizierten Parameter temporär geändert werden. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Fahrerassistenzvorrichtung (1) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102016012991-A1 (DE)
Title: Zuschlagstoff für Bodenschicht, insbesondere für Tretschichten von Reitanlagen
Inventor: BEDNORZ DIETFRIED
IPC: E01C13/00
Filed: 2016-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zuschlagstoff für Bodenschichten, insbesondere für Tretschichten von Reitanlagen, mit einem entsprechend ausgewählten Sand, die sich dadurch auszeichnet, dass der Zuschlagstoff aus Filz- Schnitzeln besteht, die aus einem Vlies hergestellt sind, welches aus Tierhaarfasern besteht.
Patent DE-102016014090-A1 (DE)
Title: Handgelenksprothese
IPC: A61F2/68
Filed: 2016-11-28
Abstract: Handgelenksprothese umfassend ein erstes Prothesenteil, ein zweites Prothesenteil und ein Feststellmittel, wobei das erste Prothesenteil gegenüber dem zweiten Prothesenteil um eine Schwenkachse schwenkbar und radial zur Schwenkachse verschiebbar gelagert ist und das Feststellmittel ausgebildet ist, lösbar die Schwenkbewegung des ersten Prothesenteils gegenüber dem zweiten Prothesenteil zu hemmen.
Patent DE-102016014108-A1 (DE)
Title: Unterwasserfahrzeug mit reduzierter Detektionswahrscheinlichkeit über große Distanzen
Inventor: AVSIC TOM
IPC: B63G8/34
Filed: 2016-11-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Unterwasserfahrzeug 10 mit reduzierter Detektionswahrscheinlichkeit, wobei das Unterwasserfahrzeug 10 eine Außenhülle 50 aufweist, wobei das Unterwasserfahrzeug 10 eine Bugsektion 20, eine Hecksektion 40 und eine Mittelschiffsektion 30 aufweist, wobei die Außenhülle 50 der Mittelschiffsektion 30 quer zur Längsrichtung des Unterwasserfahrzeugs 10 einen polygonalen Querschnitt aufweist, wobei die Außenhülle 50 der Mittelschiffsektion 30 eine Krümmung der Mittelschiffssektion entlang der Längsrichtung des Unterwasserfahrzeugs 10 aufweist.
Patent DE-102016015204-A1 (DE)
Title: Häkelmaschine
Inventor: GRIMMELSMANN NILS
IPC: D04B33/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Häkelmaschine umfassend ein Nadelbett (1) mit einer Vielzahl von Nadeln (2), die bezüglich ihrer jeweiligen Längserstreckungsrichtung parallel, bevorzugt in einer gemeinsamen Ebene, nebeneinanderliegend angeordnet sind, wobei eine jeweilige Nadel (2) in Richtung ihrer Längserstreckung im Nadelbett (1) axial vor und zurück beweglich gelagert ist, insbesondere eine jeweilige Nadel (2) zwischen wenigstens zwei, bevorzugt drei jeweils definierten axialen Positionen beweglich ist, wobei der freie Kopf einer jeweiligen Nadel (2) als rückwärtig und/oder oberseitig offener Haken (2a) ausgebildet ist, der zu einer Öse verschließbar ist, insbesondere mittels eines an der Nadel (2), bevorzugt nahe dem Kopf, angelenkten Zungenelementes (2b), wobei die Häkelmaschine einen Führungswagen (4) aufweist, der in einer Richtung senkrecht zu der Längserstreckungsrichtung und in der Richtung der Nebeneinanderanordnung der Nadeln (2) des Nadelbettes (1) am Nadelbett (1) geführt hin und her beweglich ist, insbesondere mittels eines motorischen Antriebes (6), und ein jeweiliger Führungswagen (4) wenigstens eine Wagen-Nadel (9) aufweist, deren Kopf als rückwärtig und/oder oberseitig offener Haken (9a) ausgebildet ist, der zu einer Öse verschließbar ist, insbesondere mittels eines an der Wagen-Nadel (9), bevorzugt nahe dem Kopf, angelenkten Zungenelementes (9b), wobei der Kopf vor dem Haken und in Richtung zum Ende der Wagen-Nadel (9) zu einer Nadelspitze (9c) verjüngend ausgebildet ist, und eine jeweilige Wagen-Nadel (9) im Führungswagen (4) mittels eines Nadelantriebs (10) in Richtung ihrer Längserstreckung axial vor und zurück bewegbar ist, insbesondere eine jeweilige Wagen-Nadel (9) zwischen wenigstens zwei jeweils definierten axialen Positionen beweglich ist.
Patent DE-102016015447-A1 (DE)
Title: Druckmittler mit evakuierter Doppelmembran und Vakuumüberwachung
Inventor: ZIPP JOACHIM
IPC: G01L19/06
Filed: 2016-12-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Druckmessaufbau mit einem Messgerät, wobei eine Druckübertragung von einer zu überwachenden Prozess-Seite über eine Anordnung zweier Membranen mit einem dazwischen angeordneten evakuierten Zwischenraum zu dem Messgerät verlässlich getrennt von der Prozess-Seite erfolgt, und wobei die Dauerfestigkeit des Druckmessaufbaus unter extremen Einsatzbedingungen verbessert ist.
Patent DE-102016103175-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen eines im Erdreich verlegten Kunststoffrohres wie ein Gasrohr, ein Wasserrohr, ein Abwasserrohr oder dergleichen.
Inventor: BÜSCHER KARL-JOSEF
IPC: F16L1/028
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entfernen eines im Erdreich (1) verlegten Kunststoffrohres (2), wie ein Gas-, ein Wasser-, ein Abwasserrohr oder dergleichen, welches aus PVC, PE, PET Material besteht, mit einer Bohrvorrichtung (3) und einem rotierenden Bohrgestänge (4), wobei zunächst eine Startgrube (5) am Anfang und eine Zielgrube (6) am Ende der zu entfernenden Rohrlänge ausgehoben wird, und wobei dann das zu entfernende Kunststoffrohr (2) in der Startgrube (5) und in der Zielgrube (6) aufgetrennt wird. Erfindungsgemäß wird nach dem Verfahren die mit einem Hydraulikaggregat ausgestattete Bohrvorrichtung (3) für das verlängerbare Bohrgestänge (4) in der Startgrube (5) aufgestellt, und das Bohrgestänge (4) durch das zu entfernende Kunststoffrohr (2) bis in die Zielgrube (6) eingefahren bzw. geschoben, und wobei dann an das freie Ende (7) des Bohrgestänges (4) in der Zielgrube (6) ein Werkzeug (8) angesetzt wird, welches unter Rotation des Bohrgestänges (4) und Einfahren bzw. Zurückziehen des Bohrgestänges (4) in Richtung zur Startgrube (5) das Kunststoffrohr (2) im Erdreich zerfräst bzw. zerspant.
Patent DE-102016103514-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung zum Filtern einer Versorgungsspannung eines Ultraschallsensors eines Kraftfahrzeugs, Ultraschallsensorvorrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MOK ERICH
IPC: H03H7/06
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (9) zum Filtern einer Versorgungsspannung (Ub) eines Ultraschallsensors (10) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei die Filtereinrichtung (9) eingangsseitig mit einer Spannungsquelle (8), welche die Versorgungsspannung (Ub) bereitstellt, und ausgangsseitig mit dem Ultraschallsensor (10) elektrisch verbindbar ist und wobei die Filtereinrichtung (9) einen Tiefpass mit einem Widerstand (R1) und einem Kondensator (C1) umfasst, wobei die Filtereinrichtung (9) eine Diode (D2) umfasst, welche parallel zu dem Widerstand (R1) geschaltet ist.
Patent DE-102016105342-A1 (DE)
Title: OCTG-Rohrsystem sowie Verfahren zur Herstellung eines OCTG-Rohres
Inventor: KÖSTER RALF
IPC: F16L27/12
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein OCTG-Rohrsystem sowie ein Verfahren zur Herstellung eines OCTG-Rohres (1). Erfindungsgemäß weist ein OCTG-Rohr (1) an einem Verbindungsende (4) eine höhere Festigkeit auf gegenüber einem mittig angeordneten Rohrkörper (2).