baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013101780-A1 (DE)
Title: Device for filling conveying device with free-flowing material i.e. fodder, in animal feeding system, has conveying device diagonally aligned at angle and extended into region of transfer unit above another conveying device
Inventor: SCHOENBAUER HUBERT
IPC: B65G47/16
Filed: 2013-02-22
Abstract: The device (19) has a first transfer unit (16) for transferring free-flowing material from a conveying device (2) e.g. chain or pulley conveyers, to another conveying device (14) i.e. screw conveyor. A second transfer unit (17) transfers the material from a storage container (3) or a material inlet to the latter device. The latter conveying device is diagonally aligned at an angle with respect to a horizontal section and extended into a region of the first transfer unit of the former conveying device and into a region of a third transfer unit (18) above the former conveying device. The transfer units are designed as case devices. An independent claim is also included for a method for filling a conveying device with free-flowing material in an animal feeding system.
Patent DE-102013103111-A1 (DE)
Title: Halter für eine Behälteraufnahme und Behälteraufnahme
Inventor: COLLINS GEORGE ROBERT
IPC: B05C13/00
Filed: 2013-03-26
Abstract: Ein Halter (10) für eine Behälteraufnahme (100), die zur Aufnahme von Behältern (B) vorgesehen ist, wobei jeder Behälter (B) eine Behälteröffnung (B1) mit einem Öffnungsrand (B2), eine Behälterwandung (B3) und einen Behälterboden (B4) aufweist, hat einen ersten Abschnitt (20), der an oder in der Behälteraufnahme (100) drehfest montierbar ist, einen zweiten Abschnitt (30), der um eine Längsachse (A) drehbar an dem ersten Abschnitt (20) gelagert ist, eine Dichtfläche (52), die zur Abdichtung der Behälteröffnung (B1) eines in die Behälteraufnahme (100) eingesetzten Behälters (B) vorgesehen ist, und eine Druckleitung (60), die den ersten Abschnitt (20) und den zweiten Abschnitt (30) durchsetzt und durch die Dichtfläche (52) hindurch ausmündet, wobei der zweite Abschnitt (30) um die Druckleitung (60) rotierbar gelagert ist. Der an dem ersten Abschnitt (20) drehbar gelagerte zweite Abschnitt (30) ist entlang der Längsachse (A) relativ zu dem ersten Abschnitt (20) um ein Hubmaß (Z) verschiebbar gelagert ist, wobei der zweite Abschnitt (30) über einen Ventilauslöser (80) ein Ventil (70) betätigt, das mit einem Ventilauslöser (80) gekoppelt ist.
Patent DE-102013105077-A1 (DE)
Title: Druckwerk für ein Tintendruckgerät
Inventor: ACHATZ AUGUSTINUS DIPL ING
IPC: B41J2/165
Filed: 2013-05-17
Abstract: Bei dem Druckwerk ist eine Druckeinheit (1) mit Druckköpfen aufweisenden Druckriegeln (4) und zur Abdeckung der Druckköpfe der Druckriegel (4) benachbart den Druckriegeln drehbar gelagerte Riegelschutzklappen (6) vorgesehen. Die Druckriegel (1) sind unabhängig voneinander zwischen einer Druckposition, in der ein Bedruckstoff (3) bedruckt werden kann, und einer Parkposition bewegbar. Die nicht zum Druck eingesetzten Druckriegel (1) können durch ihre zugeordneten Riegelschutzklappen (6) in der Parkposition abgedeckt werden, während die zum Druck eingesetzten Druckriegel (1) in Druckposition sind. Die Riegelschutzklappen (6) sind wie die Druckriegel (4) in der Druckeinheit (1) angeordnet.
Patent DE-102013105372-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen eines dreidimensionalen Abbildes eines Gegenstandes
Inventor: SPEITH MARKUS
IPC: G01B5/20
Filed: 2013-05-24
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Erzeugen eines dreidimensionalen Abbildes wenigstens einer Seite eines Gegenstandes mit einer konturierten, nicht ebenen Gestalt, wobei die Vorrichtung (1) mehrere relativ zueinander verschiebbare Schieber (4) aufweist, die die konturierte, nicht ebene Gestalt abformen, zeichnet sich dadurch aus, dass die Schieber (4) jeweils einen nicht kreisrunden Querschnitt aufweisen.
Patent DE-102013106309-A1 (DE)
Title: Vorrichtungskontakt, Gehäuse einer elektrischen Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Gehäuses einer elektrischen Vorrichtung
Inventor: HOSSEINI KHALIL
IPC: H01L21/60
Filed: 2013-06-18
Abstract: Es sind eine elektrische Vorrichtung (20) und ein Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Vorrichtung (20) offenbart. Gemäß einer Ausführungsform weist die elektrische Vorrichtung (20) eine Komponente (200), die eine Komponentenkontaktfläche aufweist, und einen Träger (206), der eine Trägerkontaktfläche aufweist, auf. Die elektrische Vorrichtung (20) umfasst ferner eine erste leitende Verbindungsschicht (204), welche die Komponentenkontaktfläche mit der Trägerkontaktfläche verbindet, wobei die erste leitende Verbindungsschicht (204) über einem ersten Gebiet der Komponentenkontaktfläche liegt, und eine zweite Verbindungsschicht (208), welche die Komponentenkontaktfläche mit der Trägerkontaktfläche verbindet, wobei die zweite Verbindungsschicht (208) über einem zweiten Gebiet der Komponentenkontaktfläche liegt und wobei die zweite Verbindungsschicht (208) eine Polymerschicht aufweist.
Patent DE-102013107487-A1 (DE)
Title: Treppenreinigungsvorrichtung
Inventor: JUNKER GOTTFRIED
IPC: A47L11/29
Filed: 2013-07-15
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Treppenreinigungsvorrichtung mit zumindest einer einen Reinigungsraum (12) zumindest teilweise begrenzenden Reinigungsraumwandung (14), mit zumindest einer Schmutzwasserauffangeinheit (18) und mit zumindest einer Wasserableiteinheit (20), welche dazu vorgesehen ist, Schmutzwasser in die zumindest eine Schmutzwasserauffangeinheit (18) zu leiten. Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Wasserableiteinheit (20) den Reinigungsraum (12) zumindest im Wesentlichen überspannt.
Patent DE-102013111995-A1 (DE)
Title: Stator und drehende elektrische Maschine
Inventor: SUZUKI HIDEAKI
IPC: H02K3/28
Filed: 2013-10-31
Abstract: Bei einem Stator mit einem Statorkern und Phasenwicklungen sind in dem Statorkern Schlitze ausgebildet, und jeder Schlitz nimmt in einer radialen Richtung des Statorkerns von einem Ende zu dem anderen Ende des Schlitzes Leiter in einem Schichtaufbau auf. Die Phasenwicklungen in einer Phase weisen Leiter auf, die in einem ersten Schlitz und einem zweiten Schlitz aufgenommen sind, die benachbart zueinander in dem Statorkern ausgebildet sind. Eine elektrische Verbindung zwischen den Leitern in einer n-fachen Schicht und den Leitern in einer (n + 1)-fachen Schicht umfasst, dass die Leiter, die in dem ersten Schlitz aufgenommen sind, miteinander elektrisch verbunden sind, die Leiter, die in dem zweiten Schlitz aufgenommen sind, miteinander elektrisch verbunden sind, und die Leiter, die in dem ersten Schlitz aufgenommen sind, mit den Leitern, die in dem zweiten Schlitz aufgenommen sind, elektrisch verbunden sind. Diese Verbindung beseitigt in einem verteilten Wicklungsaufbau eine Phasendifferenz in dem ersten Schlitz und dem zweiten Schlitz.
Patent DE-102013200713-A1 (DE)
Title: Seitenkanalpumpe mit asymmetrischen Querschnitten der Seitenkanäle
Inventor: CONSTANTINIDES INA
IPC: F04D5/00
Filed: 2013-01-18
Abstract: Es wird eine Seitenkanalpumpe vorgeschlagen, die einen verringerten Verschleiß ermöglicht. Die Seitenkanalpumpe weist ein Gehäuse auf, welches eine Pumpkammer (7) umschließt. Innerhalb der Pumpkammer (7) ist rotierbar ein Laufrad (3) aufgenommen. Ferner sind innerhalb der Pumpkammer (7) ein einlassseitiger Seitenkanal (31) und ein auslassseitiger Seitenkanal (33) ausgebildet. Das Laufrad (7) weist nahe seinem Außenumfang in einem Schaufelbereich eine Vielzahl von sich nach radial außen erstreckenden Schaufeln (11) auf. Der einlassseitige Seitenkanal (31) und der auslassseitige Seitenkanal (33) verlaufen an gegenüberliegenden Seiten des Laufrads (3) und grenzen beide an das Laufrad (3) an. Die beiden Seitenkanäle (31, 33) erstrecken sich beide entlang eines Strömungspfades von einem Einlasskanal teilringförmig zu einem Auslasskanal. Die vorgeschlagene Seitenkanalpumpe zeichnet sich dadurch aus, dass der einlassseitige Seitenkanal (31) gemittelt entlang des Strömungspfades einen kleineren Querschnitt aufweist als der auslassseitige Seitenkanal (33). Hierdurch kann das Laufrad (3) während des Betriebs im Kräftegleichgewicht gehalten werden. Eine Reibung zwischen dem Laufrad (3) und angrenzenden Wänden (19, 21) kann klein gehalten und dadurch Verschleißerscheinungen gering gehalten werden.
Patent DE-102013201132-A1 (DE)
Title: Method for operating user interface in motor car, involves selecting physical quantity setting in target system of motor car, and providing setting of same physical quality on user interface, corresponding to selected setting
Inventor: RÜMELIN SONJA
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-01-24
Abstract: A user interface (2) is operated in a motor car (1) for entering control commands for time and/or locally distant setting of physical quantity in a target system of the motor car. An input device (5) is provided in user interface to select the setting of physical quantity. An output device (7) is provided to output the setting of same physical quality on user interface, corresponding to the selected setting. An independent claim is included for a user interface.
Patent DE-102013202589-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing optical fiber in polygon shape for optimizing coupling efficiency of light sources, involves forming outer coating at processed and coated substrate in horizontal installation position for forming preform
Inventor: KOETZING JOERG
IPC: B29D11/00
Filed: 2013-02-19
Abstract: The method involves providing a rod-shaped substrate. An outer coating (3) i.e. fluorine-doped outer coating, is formed at a provided substrate (1a) in a horizontal installation position by a flame burner, a plasma burner and a smoker. Rounded corner regions (1b) are processed by grinding and polishing. Another outer coating is formed at a processed and coated substrate in the horizontal installation position for forming a preform. A core material doped with germanium is formed. Final circular grinding or corner grinding of the preform is carried out after forming the latter outer coating. An independent claim is also included for an optical fiber.
Patent DE-102013204790-A1 (DE)
Title: Segmentierter rotor in einer rotoranordnung
Inventor: KAISER EDWARD L
IPC: H02K1/27
Filed: 2013-03-19
Abstract: Es wird eine Rotoranordnung bereitgestellt. Die Anordnung umfasst eine Nabe und einen Rotorkern mit einem ersten Rotorkernblech, das zumindest teilweise um die Nabe herum positioniert ist. Das erste Rotorkernblech ist zumindest teilweise durch ein erstes Segment und ein zweites Segment definiert, die zur Verbindung oder Verriegelung miteinander ausgestaltet sind. Das erste Segment umfasst einen Vorsprung, der sich von einem ersten Körper aus erstreckt. Der Vorsprung ist zum Eingriff in eine entsprechende Kerbe in dem zweiten Segment ausgestaltet, um das erste Segment mit dem zweiten Segment zu verbinden. Mindestens eine erste Montagezunge erstreckt sich vom ersten Körper aus und ist zum Eingriff in eine entsprechende erste Rille an einem äußeren Umfang der Nabe ausgestaltet, um das erste Segment mit der Nabe zu verbinden.
Patent DE-102013204895-A1 (DE)
Title: Zentrale Linearschienenstruktur für Schiebetür
Inventor: YUN HYUNG IN
IPC: B60J5/06
Filed: 2013-03-20
Abstract: Eine zentrale Linearschienenstruktur für eine Schiebetür beinhaltet eine zentrale Linearschiene, ein Rollerteil, eine Basis, und einen Arm. Die zentrale Linearschiene ist auf einem äußeren Seitenpanel eines Fahrzeuges angeordnet. Das Rollerteil wird durch die zentrale Schiene geführt, gleitet entlang der Zentralschiene, und weist Gelenklöcher auf, welche an einem Endabschnitt davon ausgebildet sind. Die Basis ist zu einem Schiebertürpanel fixiert und weist Schlitze auf, welche in einer aufragenden Richtung des Schiebetürpanels ausgebildet sind. Der Arm weist ein Ende auf, an welchen eine erste Gelenkwelle mit dem Gelenklöchern des Rollerteils gekoppelt ist und das andere Ende, an welchem eine zweite Gelenkwelle eingepasst ist in die Schlitze der Basis, um dadurch schiebbar und drehbar mit der Basis gekoppelt zu sein.
Patent DE-102013205754-A1 (DE)
Title: Nachrichtenübertragung in Haushaltsgerät
Inventor: DORIC IGOR
IPC: G06F21/60
Filed: 2013-04-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Übertragung von Nachrichten zwischen Elektronikmodulen eines Haushaltsgeräts angegeben, bei dem eine zu übermittelnde Nachricht (201) mittels einer vorgegebenen Information (207) kodiert wird, bei dem die kodierte Nachricht (202) übertragen wird und bei dem die kodierte Nachricht mittels der vorgegebenen Information (207) dekodiert wird. Weiterhin wird ein entsprechendes Haushaltsgerät vorgeschlagen.
Patent DE-102013206135-A1 (DE)
Title: Gestuftes Subtraktionsverfahren zum Lösen einer linearen Beschränkungsfunktion in Verbindung mit einer Steuerung eines Hybrid-Antriebsstrangsystems
Inventor: TAN HONGHAO
IPC: B60W10/04
Filed: 2013-04-08
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Hybrid-Antriebsstrangsystems umfasst, dass eine Systembeschränkungsfunktion verwendet wird, um eine zulässige Lösung für eine Zielvariable zu identifizieren, die mehrere unabhängige und abhängige Beschränkungen für eine Zielfunktion erfüllt. Die Zielvariable ist einem Parameter des Hybrid-Antriebsstrangsystems zugeordnet. Wenn ermittelt wird, dass die Systembeschränkungsfunktion nicht in der Lage ist, eine zulässige Lösung für die Zielvariable zu liefern, die alle unabhängigen und abhängigen Beschränkungen erfüllt, wird ein Problem-Neuzusammenstellungsschema ausgeführt, um alle abhängigen Beschränkungen zu entfernen und um anschließend ausgewählte der abhängigen Beschränkungen neu anzuwenden und anzupassen, um eine zulässige Lösung für die Systembeschränkungsfunktion zu erhalten, die einen bevorzugten Zustand für die Zielvariable erreicht.
Patent DE-102013209234-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem schwingfähig aufgehängten optischen Element
Inventor: GU-STOPPEL SHANSHAN
IPC: B81B7/02
Filed: 2013-05-17
Abstract: Die zugrunde liegende Erfindung legt eine Vorrichtung dar, die ein schwingfähig aufgehängtes optisches Element über gekrümmte Federelemente mit zumindest zwei einseitig festgelagerten Aktuatoren verbindet, wobei die Aktuatoren ausgebildet sind, um das schwingfähig aufgehängte optische Element über die gekrümmten Federelemente in Schwingung zu versetzen. Durch die gekrümmte Ausformung der Federelemente können sowohl die Aktuatoren als auch das Gesamtsystem robuster ausgeführt werden und zuverlässiger betrieben werden.
Patent DE-102013211000-A1 (DE)
Title: Anordnungen und Verfahren zum Messen einer Kraft oder eines Momentes an einem Maschinenelement
Inventor: NEUSCHAEFER-RUBE STEPHAN
IPC: G01L3/10
Filed: 2013-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Anordnungen zum Messen einer Kraft und/oder eines Momentes an einem sich in einer Achse (03) erstreckenden Maschinenelement (01) unter Nutzung des invers-magnetostriktiven Effektes. Im Weiteren betrifft die Erfindung Verfahren zum Messen einer Kraft und/oder eines Momentes, wobei die Kraft bzw. das Moment auf ein sich in einer Achse (03) erstreckendes Maschinenelement (01) wirkt. Bei einer ersten erfindungsgemäßen Anordnung weist das Maschinenelement (01) eine Permanentmagnetisierung (04) auf, die in der Achse (03) ausgerichtet ist. Die Anordnung umfasst weiterhin mindestens einen Magnetfeldsensor (16, 17, 18, 19), welcher zur Messung zumindest einer vektoriellen Komponente eines durch die Permanentmagnetisierung (04) sowie durch die Kraft und/oder durch das Moment bewirkten Magnetfeldes ausgebildet ist.
Patent DE-102013212436-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit vor Schotterflug zu schützender Komponente
Inventor: BAUMANN THOMAS
IPC: B61F19/04
Filed: 2013-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug mit einer vor Schotterflug zu schützenden Komponente, wie einer Bodenklappe, mit einer Prallplatte (4), die auf einer Außenseite der Komponente angeordnet ist, wobei die Prallplatte (4) einen Verbund (2) von übereinander angeordneten, gewebten und mit einem zähelastischen Material als Bindemittel miteinander verbundenen Matten aus festen Kunststofffasern oder Glasfasern aufweist.
Patent DE-102013214836-A1 (DE)
Title: Electrical circular connector e.g. straight plug for automation system used for energy supply of automation-technical apparatus, has plastic element mounted at handle portion while ribs are provided on inner side of plastic element
Inventor: OHLINGER THOMAS
IPC: H01R13/533
Filed: 2013-07-30
Abstract: The electrical circular connector (1) has a contact carrier (7) that is provided at primary end (E1) of handle portion (13). The contact elements (9a-9d) are provided to partially surround and enclose portion of connecting cable (11) form-fitting at a secondary end (E2) of contact carrier. A stop sleeve is provided at contact carrier, on which union nut (3) is rotatably mounted. The guard plastic element (2) is mounted at the handle portion while longitudinal ribs (40) are provided on the inner side of plastic element.
Patent DE-102013215778-A1 (DE)
Title: Additive auf Basis von Hydroxyalkyl-Cassiaethern in Mischung mit Celluloseethern für die Verwendung in mineralischen und dispersionsgebundenen Systemen
Inventor: HORRER BERND
IPC: C04B24/38
Filed: 2013-08-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ausgewählte hoch alkoxilierte Cassiaether in Mischung mit Celluloseether als Additive in Baustoffzusammensetzungen, wie mineralische oder dispersionsgebundene Systeme zur Verbesserung der Wasserretentionswirkung.
Patent DE-102013220600-A1 (DE)
Title: Steckpumpe für ein Common-Rail-System und Motoranordnung mit einem Verbrennungsmotor, einem Common-Rail-System und einer Steckpumpe
Inventor: NIGRIN UWE
IPC: F04B53/08
Filed: 2013-10-11
Abstract: Eine Steckpumpe (2) für ein Common-Rail-System weist ein Pumpengehäuse (7) mit einem darin ausgebildeten Zylinder und einem darin geführten Kolben (24), einen Kraftstoffeinlass (33) und einen Kraftstoffauslass (36) auf. Das Pumpengehäuse (7) besitzt ferner einen Steckabschnitt (8) zum Einführen des Pumpengehäuses (7) in eine Öffnung (10) eines Motorbauteils (6) und einen den Steckabschnitt (8) begrenzenden Flansch (12) zum Befestigen des Pumpengehäuses (7) an dem Motorbauteil (6) besitzt. Zum Kühlen der Steckpumpe weist das Pumpengehäuse (7) mindestens einen Strömungskanal (38) mit einem separaten Fluideinlass (40, 48) und einem separaten Fluidauslass (41, 52) auf. Der Fluideinlass (40, 48) ist mit einer Fluid abgebenden Leitung des Verbrennungsmotors und der Fluidauslass (41, 52) mit einer Fluid aufnehmenden Leitung des Verbrennungsmotors verbindbar.
Patent DE-102013220884-A1 (DE)
Title: Modulares Trägerwerkzeug sowie Werkzeugkopf
Inventor: GUTER TIM
IPC: B23D77/02
Filed: 2013-10-15
Abstract: Das modulare Trägerwerkzeug (2) insbesondere Bohrwerkzeug, erstreckt sich entlang einer Mittenlängsachse (4) in Axialrichtung (6) und umfasst einen Träger (8) sowie einen stirnseitig am Träger (8) reversibel befestigbaren Werkzeugkopf (10). Der Träger (8) weist eine Kopfaufnahme (14) zum Einsetzen des Werkzeugkopfes (10) sowie Klemmstege (24) auf, die die Kopfaufnahme (14) radial begrenzen sowie Auflageflächen (28) aufweisen. Der Werkzeugkopf (10) umfasst sich in axialer Richtung erstreckende Klemmflächen (35) sowie Kopfauflageflächen (34) auf. Im montierten Zustand klemmen die Klemmstege (24) den Werkzeugkopf (10) in radialer Richtung an den Klemmflächen (35) und die Kopfauflageflächen (34) sind in Axialrichtung (6) gegen die Auflageflächen (28) gepresst. Um eine in radialer Richtung wirkende Kraftkomponente (K) auf die Klemmstege (24) zu erzeugen, sind die Auflageflächen (28) sowie die Kopfauflageflächen (34) in radialer Richtung zur Mittenlängsachse (4) um einen Neigungswinkel (α) geneigt. Hierdurch wird insbesondere die von den elastischen Klemmstegen (24) ausgeübte radiale Klemmwirkung unterstützt.
Patent DE-102013221306-A1 (DE)
Title: Direkteinspritzende fremdgezündete Brennkraftmaschine mit mittig dem Kolben gegenüberliegend angeordneter Einspritzdüse und  Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KHOSRAVI MAZIAR
IPC: F02F3/24
Filed: 2013-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine direkteinspritzende fremdgezündete Brennkraftmaschine, bei der – jeder Zylinder auf einer Einlassseite (4) mindestens eine Einlassöffnung zum Zuführen der Ladeluft via Ansaugsystem und auf einer Auslassseite (3) mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Verbrennungsgase via Abgasabführsystem aufweist, – jeder Zylinder einen Brennraum umfasst, der durch einen Kolbenboden (1a) eines zylinderzugehörigen Kolbens (1), ein Zylinderrohr und den Zylinderkopf mit ausgebildet ist, – die Kurbelwelle mit dem Kolben (1) jedes Zylinders gelenkig verbunden ist, so dass der Kolben (1) bei um eine Drehachse umlaufender Kurbelwelle entlang einer Kolbenlängsachse (1b) oszilliert, wobei die Kolbenlängsachse (1b) senkrecht auf der Drehachse steht, und – jeder Zylinder mit einer Einspritzeinrichtung ausgestattet ist, die im Zylinderkopf auf der gegenüberliegenden Seite des Kolbenbodens (1a) zur direkten Einspritzung von Kraftstoff in den Brennraum des Zylinders angeordnet ist, wobei die Einspritzeinrichtung in einer Mittelebene (5) angeordnet ist, die senkrecht auf der Drehachse der Kurbelwelle steht und in der die Kolbenlängsachse (1b) liegt, wobei – der Kolbenboden (1a) jedes Kolbens (1) eine Mulde (2) aufweist, die einen Muldenboden (2a) und umfänglich den Muldenboden (2a) seitlich begrenzende Wandungen (8, 9) umfasst und die keilförmig in der Art ausgebildet ist, dass eine virtuelle auf den Muldenboden (2a) aufgelegte Dachebene (6) von der Auslassseite (3) in Richtung Einlassseite (4) geneigt ist, so dass die Dachebene (6) mit einer Bezugsebene (7), welche die Drehachse der Kurbelwelle und die Kolbenlängsachse (1b) aufspannen, einen spitzen Winkel α < 90° bildet.
Patent DE-102013222710-A1 (DE)
Title: Motor- und Zeigerelement-Anschlusselement
Inventor: JIMENEZ GERARDO
IPC: B60K35/00
Filed: 2013-11-08
Abstract: Es wird ein Zeiger mit einer integrierten lichtemittierenden Diode (LED) bereitgestellt, welche mit einem Buchsenverbinder ausgebildet ist. Ein Motor weist den Stecker für die Buchse auf, wodurch die Welle des Motors ersetzt wird. Der Zeiger ist mit der in dem Motor integrierten Buchse zusammengesetzt. Der Zeiger ist als eine mit einer integrierten LED und Verbindungsbuchse eingegossene Komponente ausgebildet. LED-Anschlüsse sind mit der Buchse verbunden. Der Motor nimmt den Buchsenverbinder in integraler Weise auf, wodurch die Welle des Motors ersetzt wird. LED-Versorgungsspannungssignale (VCC, GND) gelangen zu der gedruckten Schaltkreisplatine (PTB) über den Buchsenverbinder, und zwar durch Einsetzen von neuen Kontaktfedern in der Basis des Motors. Innerhalb des Motors ist die Welle mit den Kontaktfedern über Bürstenkontakte verbunden.
Patent DE-102013226313-A1 (DE)
Title: Method for aligning sheets in sheet-processing machine, involves detecting position of front edge layer, and correcting deviation of front edge layer in detection line based on sensing values of measuring device
Inventor: REINSCH CARSTEN
IPC: B65H5/22
Filed: 2013-12-17
Abstract: The method involves placing a front edge layer of a sheet (1) on a desk (5) at a first measuring device (S1). A second measuring device (S2) is provided in an acquisition line (6). A layer of a sheet halt system (9) is aligned on a base by the first measuring device. The front edge layer of the sheet is engaged with the second measuring device. Position of the front edge layer is detected. The sheet is passed to a sheet conveyor system. Deviation of the front edge layer in the detection line is corrected based on sensing values of the second measuring device. An independent claim is also included for a device for aligning sheets.