baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014103468-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines verschließbaren Paketkastens, System und verschließbarer Paketkasten
Inventor: BORNEMANN SVEN
IPC: H04W12/00
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines verschließbaren Paketkastens, sowie ein System zur Durchführung des Verfahrens und einen verschließbaren Paketkasten. Der Betrieb eines Paketkastens soll sicherer und kostengünstiger gestaltet werden. Dazu stellt der Paketkasten einen Startcode bereit, der über ein mobiles Eingabegerät an eine Datenbank übermittelt wird. Die Datenbank stellt daraufhin einen Öffnungscode bereit, der von dem Paketkasten überprüft wird, und falls der Öffnungscode für zulässig befunden wird, öffnet sich der Paketkasten.
Patent DE-102014103821-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Identifizieren eines Nutzers eines Kommunikationsgerätes unter Verwendung eines elektronischen Identifikationsdienstes
Inventor: FISCHBECK MATTHIAS
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Identifizieren eines Nutzers eines Kommunikationsgerätes unter Verwendung eines elektronischen Identifikationsdienstes, mit einem Authentifizieren (101) des Kommunikationsgerätes gegenüber einem Zentralserver, um eine erste Kommunikationsverbindung zwischen dem Kommunikationsgerät und dem Zentralserver aufzubauen, ein Authentifizieren (103) des elektronischen Identifikationsdienstes gegenüber dem Zentralserver, um eine zweite Kommunikationsverbindung zwischen dem elektronischen Identifikationsdienst und dem Zentralserver aufzubauen, ein Erfassen (105) eines biometrischen Merkmals des Nutzers durch das Kommunikationsgerät, ein Übertragen (107) des erfassten biometrischen Merkmals des Nutzers durch das Kommunikationsgerät an den Zentralserver über die erste Kommunikationsverbindung, ein Übertragen (109) des erfassten biometrischen Merkmals des Nutzers durch den Zentralserver an den elektronischen Identifikationsdienst über die zweite Kommunikationsverbindung, und ein Vergleichen (111) des erfassten biometrischen Merkmals des Nutzers mit einem biometrischen Referenzmerkmal durch den elektronischen Identifikationsdienst, um den Nutzer zu identifizieren.
Patent DE-102014106266-A1 (DE)
Title: Faltverdeck mit Absenkhebel für Spannbügel
Inventor: HABERL FRANZ
IPC: B60J7/12
Filed: 2014-05-06
Abstract: Es wird ein Faltverdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs vorgeschlagen, umfassend ein Verdeckgestänge (12), das zum Aufspannen eines Verdeckbezugs zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung und einer den Fahrzeuginnenraum überspannenden Schließstellung verstellbar ist, das bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits eine Gestängeanordnung (14) umfasst und das einen Spannbügel (22) aufweist, der in der Schließstellung den Verdeckbezug heckseitig begrenzt und der die beidseits angeordneten Gestängeanordnungen (14) miteinander verbindet, die jeweils zwei Hauptlenker (24, 25) umfassen, die an einem jeweiligen karosseriefesten Hauptlager (16) schwenkbar gelagert sind, wobei der Spannbügel (22) beidseits jeweils mit seinem betreffenden Ende an einen Absenkhebel (30) angelenkt ist, der an einen der Hauptlenker (25) angelenkt ist und dessen Schwenkverhalten beim Verstellen des Verdeckgestänges (12) mittels eines Steuerhebels (36) vorgegeben ist. Der Steuerhebel (36) ist an den anderen der beiden Hauptlenker (24) angelenkt.
Patent DE-102014114670-A1 (DE)
Title: Eine Halbleitervorrichtung und ein Verfahren zum Bilden einer Halbleitervorrichtung
Inventor: BACHER ERWIN
IPC: H01L29/06
Filed: 2014-10-09
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst ein Halbleitersubstrat. Das Halbleitersubstrat umfasst eine Vielzahl von ersten Dotierregionen einer ersten Dotierstruktur, die an einer Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats angeordnet ist und eine Vielzahl von zweiten Dotierregionen der ersten Dotierstruktur, die an der Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats angeordnet ist. Die ersten Dotierregionen der Vielzahl von ersten Dotierregionen der ersten Dotierstruktur umfassen Dotierstoffe eines ersten Leitfähigkeitstyps mit unterschiedlichen Dotierkonzentrationen. Ferner umfassen die zweiten Dotierregionen der Vielzahl von zweiten Dotierregionen der ersten Dotierstruktur Dotierstoffe eines zweiten Leitfähigkeitstyps mit unterschiedlichen Dotierkonzentrationen. Zumindest eine Dotierregion der Vielzahl von ersten Dotierregionen der ersten Dotierstruktur überlagert teilweise zumindest eine zweite Dotierregion der Vielzahl von zweiten Dotierregionen der ersten Dotierstruktur, was zu einer Überlagerungsregion, die an der Hauptoberfläche angeordnet ist, führt.
Patent DE-102014116143-A1 (DE)
Title: Träger für elektrisches Gerät mit geringer Stärke
Inventor: CLIQUENNOIS PATRICK
IPC: H02G3/12
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gerätträger (30), der Folgendes aufweist: – einen Rahmen (31), – Mittel zum Verbinden (33) eines elektrischen Gerätmechanismus (10, 50) mit dem Rahmen und – Befestigungsmittel (70) des Rahmens an einer elektrischen Einbaudose (100), die mindestens eine Durchgangsöffnung (73) einer Befestigungsschraube (110), die in eine Schrauböffnung (111) der elektrischen Einbaudose eingreift, aufweisen. Erfindungsgemäß liegt jede Durchgangsöffnung einerseits in einer Lasche (71), die in Bezug auf den Rahmen zwischen einer beabstandeten Position und einer Ruheposition beweglich montiert ist, und wird andererseits durch einen offenen Rand abgegrenzt.
Patent DE-102014119150-A1 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung und Steuerungsverfahren für diese
Inventor: SAITO JUNICHI
IPC: H04N5/232
Filed: 2014-12-19
Abstract: Eine Bildaufnahmevorrichtung umfasst einen Bildsensor, der dazu konfiguriert ist, Objektbildlicht zu empfangen und Bildsignale in eine horizontale oder vertikale Richtung sequentiell auszulesen, eine Erfassungseinrichtung, die dazu konfiguriert ist, einen Objektbereich zu erfassen, eine Fokusanpassungseinrichtung, die dazu konfiguriert ist, eine Fokusanpassung durchzuführen; eine Speichereinrichtung, die dazu konfiguriert ist, eine Ausdünnungsverarbeitung durchzuführen und die Bildsignale, die der Ausdünnung unterzogen wurden, sequentiell zu speichern, und eine Berechnungseinrichtung, die dazu konfiguriert ist, die gespeicherten Bildsignale zu filtern und ein Fokussignal einer von der Ausleserichtung unterschiedlichen Richtung zu berechnen, wobei die Speichereinrichtung eine Ausdünnungsrate von Bildsignalen in der Ausleserichtung erhöht, so dass diese größer ist, wenn der Objektbereich eine zweite Größe aufweist, als wenn der Objektbereich eine erste Größe aufweist, wobei die zweite Größe größer ist als die erste Größe.
Patent DE-102014202203-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Kolbenzylinder-Aggregates
Inventor: RÖLLEKE HARTMUT
IPC: F16F9/32
Filed: 2014-02-06
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines Kolbenzylinder-Aggregats, umfassend einen Zylinder, der an mindestens einem Ende einen Verschluss aufweist, wobei die Vorrichtung ein erstes Werkzeug zur Herstellung einer zumindest partiell ausgeführten Sicke und ein zweites Werkzeug zur Herstellung einer radialen Umformung eines zum Verschluss überstehendes Randes des Zylinders aufweist, wobei die beiden Werkzeuge in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet sind.
Patent DE-102014203336-A1 (DE)
Title: Gleitringdichtung mit Förderhülse
Inventor: KOLLINGER RUDOLF
IPC: F16J15/34
Filed: 2014-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Gleitringdichtungsanordnung, umfassend einen rotierenden Gleitring (2) und einen stationären Gleitring (3), welche zwischen sich einen Dichtspalt (4) definieren, und eine Fördereinrichtung (5) zum Fördern eines Fluids, wobei die Fördereinrichtung (5) einen hülsenförmigen Grundkörper (6) mit ersten Durchgangsöffnungen (7) und zweiten Durchgangsöffnungen (8) aufweist, wobei die Fördereinrichtung (5) gemeinsam mit dem rotierenden Gleitring (2) rotiert, wobei die ersten Durchgangsöffnungen (7) jeweils einen ersten Eintrittsbereich (70) an einem Außenumfang des hülsenförmigen Grundkörpers (6) und einen ersten Austrittsbereich (71) an einem Innenumfang des hülsenförmigen Grundkörpers (6) aufweisen, und wobei die zweiten Durchgangsöffnungen (8) jeweils einen zweiten Eintrittsbereich (80) am Innenumfang des hülsenförmigen Grundkörpers (6) und einen zweiten Austrittsbereich (81) am Außenumfang des hülsenförmigen Grundkörpers (6) aufweisen.
Patent DE-102014206315-A1 (DE)
Title: Rollenstößel für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: SAILER PETER
IPC: F16C23/08
Filed: 2014-04-02
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Stößel (1) für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine, der in einer Stößelführung eines maschinenfesten Bauteils angeordnet ist und eine auf einem Bolzen (3) geführte, wälzgelagerte Rolle (8) aufweist, die mit einem Nocken oder Exzenter einer Welle der Hubkolbenbrennkraftmaschine in Wirkverbindung steht, wobei die Mantelfläche des Nockens oder Exzenters achsparallel zur Welle ausgeführt ist und die Rolle (8) auf dem Bolzen (3) pendelnd geführt ist.
Patent DE-102014206862-A1 (DE)
Title: Baugruppe eines Fahrzeugsitzes mit einer Befestigungseinrichtung
Inventor: KOSTIN SERGEJ
IPC: F16B5/06
Filed: 2014-04-09
Abstract: Eine Baugruppe eines Fahrzeugsitzes umfasst ein Bauelement, das eine durch einen Öffnungsrand begrenzte Öffnung aufweist, und eine an dem Bauelement festzulegende Befestigungseinrichtung, die ein Klemmteil und ein mit dem Klemmteil schraubend zu verbindendes Schraubteil aufweist, wobei das Klemmteil zumindest einen Klemmabschnitt aufweist, in eine Einsetzrichtung in die Öffnung einsetzbar ist und durch Verschrauben des Schraubteils mit dem Klemmteil klemmend mit dem Bauelement verbindbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass das Klemmteil (20) in einer ersten Verdrehstellung in die Öffnung (101) einsetzbar und zum Verklemmen mit dem Bauelement (10) in eine Drehrichtung (S) um die Einsetzrichtung (E) aus der ersten Verdrehstellung in eine zweite Verdrehstellung, in der der zumindest eine Klemmabschnitt (203) des Klemmteils (20) in Anlage mit einem die Öffnung (101) umgebenden Wandungsabschnitt (102) des Bauelements (10) bringbar ist, verdrehbar ist, wobei das Klemmteil (20) zumindest einen Anschlagabschnitt (204) aufweist, der in der zweiten Verdrehstellung in Anlage mit dem Öffnungsrand (100) der Öffnung (101) ist und ein Verdrehen des Klemmteils (20) in die Drehrichtung (S) über die zweite Drehstellung hinaus sperrt. Auf diese Weise wird eine Baugruppe eines Fahrzeugsitzes zur Verfügung gestellt, die eine einfache, feste und komfortabel zu montierende Befestigungseinrichtung zum Festlegen an einem Bauelement bereitstellt.
Patent DE-102014207477-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie
Inventor: JAKOBS BERND
IPC: B60R21/02
Filed: 2014-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugkarosserie mit einer seitlichen Rahmenstruktur (3), die eine Einstiegsöffnung (1) für den Fahrzeuginsassen begrenzt, die mittels einer Fahrzeugtür (13) verschließbar ist. Erfindungsgemäß ist zwischen der Fahrzeugtür (13) und der Rahmenstruktur (3) der Fahrzeugkarosserie zumindest ein Deformationselement (15) angeordnet, mit dem im Seitenkollisionsfall die Fahrzeugtür (13) in Fahrzeugquerrichtung (y) um einen Querversatz (∆y) nach außen verstellbar ist und unter Abbau von Kollisionsenergie verformbar ist.
Patent DE-102014209371-A1 (DE)
Title: System zur Steuerung einer Arbeitsmaschine mit einem Ausleger
Inventor: KEVER THORSTEN
IPC: B25J13/08
Filed: 2014-05-16
Abstract: System und Verfahren zur Steuerung einer Arbeitsmaschine (100) mit einem Ausleger (150), mit einem Steuergerät und einer 3D-Kamera zur Erfassung der Position des Auslegers, wobei an mindestens einem Punkt des Auslegers (150) Marker (P1, P2, P3) angeordnet sind, und wobei die 3D-Kamera (100) und das Steuergerät zur Überwachung der Position der Marker (P1, P2, P3) ausgebildet sind.
Patent DE-102014210197-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Batteriemanagement und Batteriemanagementsystem
Inventor: STIMM FRANK
IPC: H01M10/42
Filed: 2014-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Batteriemanagement einer Batterie mit mehreren Batteriezellen, wobei ein Maximalwert einer von der Batterie abgebbaren Stromstärke anhand einer Häufigkeitsverteilung (44) einer von der Batterie abgegebenen mittleren quadratischen Stromstärke geregelt wird. Die Erfindung betrifft außerdem ein Batteriemanagementsystem und ein Computerprogramm zur Durchführung des Verfahrens, sowie ein Kraftfahrzeug mit einer Batterie, die ein derartiges Batteriemanagementsystem aufweist.
Patent DE-102014214182-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: DOLMAYA JOSEPH
IPC: F16K37/00
Filed: 2014-07-22
Abstract: Insbesondere Druckbegrenzungsventile und Rückschlagventile neigen zu Vibrationen bei Druck- und Volumenschwankungen. Um die Frequenz der Vibration zu beeinflussen, sieht die Erfindung vor, dass der Ventilschließkörper (5) des Ventils mit einem Reibkörper versehen ist, der an einer Führungsfläche des Ventilgehäuses (1, 3) anliegt. Ein derartiger Reibkörper, z. B. in Form eines Reibringes (12), dämpft und verzögert die Bewegung des Ventilschließkörpers (5), wodurch insbesondere schnelle Bewegungen des Ventilschließkörpers (5) und entsprechende hochfrequentige Vibrationen unterdrückt werden.
Patent DE-102014214902-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zur Befestigung eines Bauteils an einer zweischaligen Struktur und Verfahren zur Herstellung einer solchen Verbindungsanordnung
Inventor: FREUDENBERG TIMM
IPC: F16B5/02
Filed: 2014-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (1) zur Befestigung eines Bauteils (10) an einer aus einem ersten und einem zweiten Schalenelement (2a, 2b) aufgebauten zweischaligen Struktur (2), wobei die Verbindungsanordnung (1) aufweist:  eine Verbindungsstruktur (3), die ein erstes Adapterteil (4), welches an dem ersten Schalenelement (2a) angeordnet ist, und ein zweites Adapterteil (5), welches an dem zweiten Schalenelement (2b) angeordnet ist, aufweist, wobei zumindest das erste oder zweite Adapterteil in einen zwischen dem ersten und zweiten Schalenelement (2a, 2b) liegenden Zwischenraum (6) ragt und die Adapterteile (4, 5) aneinander anschlagen; und  ein Befestigungselement (7) zur Befestigung des Bauteils (10) an der Verbindungsstruktur (3), wobei das Befestigungselement (7) mit der Verbindungsstruktur (3) zur Befestigung des Bauteils (10) derart verspannt werden kann, dass eine Verspannkraft auf beide Adapterteile (4, 5) wirkt.
Patent DE-102014216676-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung, Verfahren zum Betreiben der Antriebsvorrichtung und elektro-mechanische Presse
Inventor: SCHLEICHER ANDREJ
IPC: F16H25/20
Filed: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (100) (114), umfassend ein Eilhubmodul und ein Arbeitshubmodul, wobei das Eilhubmodul einen ersten Elektromotor (101) zum Erzeugen eines ersten Stellmoments und ein erstes Eingreifelement (103, 203, 403) zum Aufnehmen des ersten Stellmoments umfasst, wobei das Arbeitshubmodul einen zweiten Elektromotor (105) zum Erzeugen eines zweiten Stellmoments und ein zweites Eingreifelement (109, 109‘, 209, 209‘, 409, 409‘) zum Aufnehmen des zweiten Stellmoments umfasst und wobei das erste (103, 203, 403) und das zweite Eingreifelement (109, 109‘, 209, 209‘, 409, 409‘) als separate Eingreifelemente (103, 203, 109, 109‘, 209, 209‘, 409, 409‘) räumlich beabstandet auf einem gemeinsamen Stößel (104, 204, 404) angeordnet sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer erfindungsgemäßen Antriebsvorrichtung (100) sowie eine elektromechanische Presse (114).
Patent DE-102014218267-A1 (DE)
Title: Betätigungsmagnet für hydraulisches Ventil
Inventor: STITZ MATTHIAS
IPC: H01F7/08
Filed: 2014-09-12
Abstract: Offenbart ist ein Betätigungsmagnet für ein hydraulisches Ventil, der einen Anzugstrom und eine verringerten Haltestrom in seiner Spule erzeugen kann. Mit dem Anzugstrom wird ein Anker zu einem Polstück gezogen, und mit dem Haltestrom wird der Anker am Polstück gehalten. Da keine Antiklebscheibe zwischen Anker und Polstück vorgesehen ist, kann der Haltestrom gegenüber dem Stand der Technik verringert werden.
Patent DE-102014223613-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchtensteuervorrichtung
Inventor: YAMAZAKI MASASHI
IPC: B60Q1/10
Filed: 2014-11-19
Abstract: In einer Fahrzeugleuchtensteuervorrichtung (100) ist eine Steuereinheit (120) dazu eingerichtet, eine optische Achse (O) einer Fahrzeugleuchte (210) zu steuern, und eine Speichereinheit (108) ist dazu eingerichtet, einen Straßenoberflächenwinkelreferenzwert und einen Fahrzeuglagewinkelreferenzwert auf eine nicht flüchtige Weise zu speichern. Die Steuereinheit (120) ist dazu eingerichtet: a) den Straßenoberflächenwinkelreferenzwert und den Fahrzeuglagewinkelreferenzwert auf eine flüchtige Weise zu behalten, b) ein Einstellsignal für eine optische Achse zu erzeugen, unter Verwendung des Fahrzeuglagewinkel (θv), als Reaktion auf eine Variation eins Gesamtwinkels (θ) während dem Stillstand des Fahrzeugs (300); c) ein Erzeugen oder Ausgeben des Einstellsignals für eine optische Achse zu vermeiden oder ein Festhaltsignal für eine optische Achse auszugeben und einen Straßenoberflächenwinkel (θr) als einen neuen Referenzwert zu behalten, in Reaktion auf eine Variation des Gesamtwinkels (θ) während einer Fahrt des Fahrzeugs; und d) als Antwort auf ein Empfangen des Ausschaltsignals des Schalters (326), (d-1) zumindest den Straßenoberflächenwinkelreferenzwert in die Speichereinheit zu schreiben oder das Ausführen des Schritts c) fortzusetzen, während der Schritt d-1) aufgeschoben wird.
Patent DE-102014226494-A1 (DE)
Title: Förder- und/oder Faltvorrichtung für Kartonbögen oder Umverpackungen und Verfahren zumUmkonfigurieren einer solchen Vorrichtung
Inventor: SPINDLER HERBERT
IPC: B65B43/26
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Umrüstung und/oder zum Umkonfigurieren einer Förder- und/oder Faltvorrichtung (10) zum Fördern von Kartonbögen oder Umverpackungen für Artikel sowie zum Falten von Abschnitten oder Laschen der Kartonbögen oder Umverpackungen, insbesondere zur Änderung einer Teilung einer wenigstens einer umlaufenden Förderkette (16), die mit wenigstens einem an der Förderkette (16) angebrachten und über eine Transportebene (20) eines Transportabschnittes (24) der Förderkette (16) hinausragenden Falt- und/oder Förderfinger (26) ausgestattet ist. Das Verfahren sieht eine Trennung oder Abnahme des wenigstens einen Falt- und/oder Förderfinger (26) oder zumindest eines über die Transportebene (20) des Transportabschnittes (24) der Förderkette (16) hinausragenden Teilbereichs des wenigstens einen Falt- und/oder Förderfingers (26) von einer ersten Position an der Förderkette (16) und eine Montage an einer zweiten Position vor, die beabstandet ist von der ersten Position. Die Erfindung betrifft zudem eine solche Förder- und/oder Faltvorrichtung (10).
Patent DE-102015004187-A1 (DE)
Title: Männlich sterile Pflanze der Gattung Triticum
Inventor: SCHMIDT KLAUS
IPC: A01H5/10
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine männlich sterile Pflanze der Gattung Triticum, deren sämtliche Allele des für tapetal development and function (TDF) codierenden Gens inaktiviert sind, und Teile, Samen und Nachkommen davon, sowie Nukleinsäuren, Vektoren und transgene Pflanzen, Verfahren zur Herstellung von Pflanzen, Verfahren zur Restauration einer Fertilität und Verfahren zum Nachweis.
Patent DE-102015005297-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung für ein Kraftfahrzeug-Luftführungssystem
Inventor: ENGEL NORBERT
IPC: F02M35/024
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filtervorrichtung für ein Kraftfahrzeug-Luftführungssystem, insbesondere ein Kraftfahrzeug-Motor- oder -Klima-Luftführungssystem, mit einem Gehäuse (1) mit einer Einlassanordnung mit wenigstens einem Lufteinlass (2) zur Zuführung von Eingangsluft und einer Auslassanordnung mit wenigstens einem Luftauslass (3) zur Abführung von gereinigter Ausgangsluft, wobei zwischen der Ein- und Auslassanordnung (2, 3) wenigstens ein Filter (4) zum Reinigen der Eingangsluft angeordnet ist, und wobei zwischen dem Filter (4) und der Auslassanordnung (3) eine Sammelvorrichtung mit wenigstens einer offenporösen Schicht (5) zur Agglomeration und/oder zum Transport von Flüssigkeits-, insbesondere Wassertropfen (10, 10', 10'') quer zu einer Luftdurchströmungs- und/oder Wandstärkenrichtung der Schicht (5) angeordnet ist.
Patent DE-102015006919-A1 (DE)
Title: Rückspiegel für ein Fahrzeug, insbesondere einen Kraftwagen
Inventor: BORDNE FRANK
IPC: B60R1/08
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rückspiegel (10) für ein Fahrzeug, mit einer ersten Spiegelfläche (12), mit einer sich an die erste Spiegelfläche (12) anschließenden, zweiten Spiegelfläche (14), und mit einer Stelleinrichtung, mittels welcher wenigstens ein Winkel, den die erste Spiegelfläche (12) mit der zweiten Spiegelfläche (14) einschließt, einstellbar ist, wobei eine Erfassungseinrichtung vorgesehen ist, mittels welcher wenigstens ein eine aktuelle Fahrsituation des Fahrzeugs charakterisierender Parameter erfassbar ist, wobei die Stelleinrichtung dazu ausgebildet ist, den Winkel in Abhängigkeit von dem Parameter einzustellen.
Patent DE-102015008136-A1 (DE)
Title: Schalteinrichtung für Überspannungsschutzgeräte
Inventor: WITTMANN GEORG
IPC: H01T1/14
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalteinrichtung für Überspannungsschutzgeräte, bestehend aus mechanisch vorgespannten, stoßstromfähigen ersten Schaltelementen, welche mit dem oder den Ableitern des Überspannungsschutzgeräts eine Reihenschaltung eines Stoßstrompfads bilden, sowie einen an der Reihenschaltung angeschlossenen Fehlerstrompfad. Erfindungsgemäß sind im Fehlerstrompfad zweite Schaltelemente angeordnet und derart mit den ersten Schaltelementen mechanisch gekoppelt, dass bei andauernden unzulässigen Belastungen der Ableiter des Überspannungsschutzgeräts im Stoßstrompfad ein Auslösen des oder der ersten Schaltelemente mit der Folge einer galvanischen Trennung des Stoßstrompfads vom jeweiligen Netz erfolgt.
Patent DE-102015008551-A1 (DE)
Title: Kalibrierung einer Kameraeinheit eines Kraftwagens
Inventor: ENZWEILER MARKUS
IPC: G01C25/00
Filed: 2015-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren einer Kameraeinheit (3) eines Kraftwagens (1), mit einem Projizieren eines vorgebbaren Musters (6) in eine Umgebung (7) des Kraftwagens (1) mittels eines Scheinwerfers (4) des Kraftwagens (1), mit einem optischen Erfassen des in die Umgebung (7) des Kraftwagens (1) projizierten vorgebbaren Musters (6) mittels der Kameraeinheit (3) und mit einem automatisierten Kalibrieren der Kameraeinheit (3) unter Berücksichtigung des optisch erfassten Musters (6), um für die Kameraeinheit (3) des Kraftwagens (1) über eine verlängerte Zeitdauer, insbesondere die Lebensdauer des Kraftwagens (1), hinweg eine vorgegebene Bildqualität und/oder vorgegebene Genauigkeit in der Bilderfassung zu erreichen.
Patent DE-102015015689-A1 (DE)
Title: Wärmedämmplatte und Verfahren zum Verlegen der Wärmedämmplatte
Inventor: GONON EUGEN CHRISTOPH
IPC: E04B1/80
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Wärmedämmplatte hat einen Kern mit wenigstens zwei evakuierten Kammern. Sie sind von einem Mantel aus wärmedämmendem Material umgeben. Die Kammern sind durch eine gasdichte Trennwand voneinander getrennt. Sollte eine der Kammern ausfallen, ist immer noch die andere evakuierte Kammer voll funktionsfähig. Die Trennwand verhindert ein Ausbeulen der Wärmedämmplatte an der Außenseite, wenn die Wärmedämmplatte sehr stark erwärmt werden soll. Die Wärmedämmplatten werden an einer Wand aneinanderstoßend befestigt. Im Stoßbereich der aneinanderlegenden Wärmedämmplatten werden Bohrungen eingebracht, die bis in die Wand reichen und in die Markierungsstifte so eingesetzt werden, dass sie nach dem Aufbringen einer Putzschicht auf die Wärmedämmplatten über diese vorstehen. Anschließend werden die Markierungsstifte gegen Dübel ausgetauscht.