baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10223883-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines zahntechnischen Gussteils
Inventor: WEISS JOACHIM
IPC: A61C5/77
Filed: 2002-05-29
Granted: 2006-08-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines zahntechnischen Gussteils, mit folgenden Schritten:  a.)
Formen und Aushärten
eines ersten Positivmodells eines Gebisses, wobei das zur Herstellung
des Positivmodells eingesetzte Material so ausgewählt ist,
dass es während
des Aushärtens
um mindestens 0,25 Vol.% expandiert,  b.) Modellation einer
Restauration aus einem Modellierwerkstoff auf dem ersten Positivmodell
oder einem zweiten Positivmodell, das dem ersten Positivmodell in
seinen Abmessungen zumindest im Wesentlichen identisch ist,  c.)
Einbetten des Restaurationsmodells in eine zumindest im Wesentlichen
quarzfreie aushärtbare
Einbettmasse,  d.) Aushärten
der Einbettmasse  e.) Entfernen des Restaurationsmodells aus
der Einbettmasse, so dass eine Hohlform gebildet wird,  f.)
Einbringen flüssigen
Metalls in die Hohlform und Erstarrenlassen des Metalls in der Hohlform.  g.)
Ausbetten des zum zahntechnischen Gussteil erstarrten Metalls.
Patent DE-10231178-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
Inventor: MERETTIG GERHARD
IPC: G01S17/04
Filed: 2002-07-10
Granted: 2008-12-04
Abstract: Optoelektronischer
Sensor, mit einem Lichtsender (11) zum Aussenden von Sendelicht
in einen Überwachungsbereich
(13) und einem Lichtempfänger
(15) zum Empfangen von reflektiertem oder remittiertem Empfangslicht
aus dem Überwachungsbereich
und zum Erzeugen entsprechender Empfangssignale,  wobei der
Lichtempfänger
eine Anzahl von mehreren Empfangselementen (17, 17', 17'') aufweist,  wobei
für eine
mehrstufige Auswertung der Empfangssignale eine Anzahl von mehreren
Verarbeitungseinrichtungen (19) und wenigstens eine Auswerteeinrichtung
(21) vorgesehen sind,  wobei die Verarbeitungseinrichtungen
(19) zum Verarbeiten der Empfangssignale von jeweils zugeordneten
Empfangselementen (17, 17', 17'') und zum Erzeugen entsprechender
Verarbeitungssignale ausgebildet sind,  wobei die Auswerteeinrichtung
(21) zum Auswerten der Verarbeitungssignale der Verarbeitungseinrichtungen
ausgebildet ist, und  wobei eine Steuereinrichtung eine Schalteranordnung
(27) aufweist, durch die eine Zuordnung der Verarbeitungseinrichtungen
(19) zu der Auswerteeinrichtung (21) festlegbar ist und die zwischen
die Verarbeitungseinrichtungen (19) und die Auswerteeinrichtung
(21) geschaltet ist,  wobei die Verarbeitungseinrichtungen (19)
zum Verstärken der
Empfangssignale der jeweils zugeordneten Empfangselemente...
Patent DE-10233649-B4 (DE)
Title: Oberflächenwellenelement, Oberflächenwellenbauelement, das dasselbe verwendet, und ein Verfahren zum Herstellen des Oberflächenwellenelements und des Oberflächenwellenbauelements
Inventor: SAKAGUCHI KENJI
IPC: H03H9/25
Filed: 2002-07-24
Granted: 2008-09-11
Abstract: Oberflächenwellenelement
(10), das folgende Merkmale umfaßt:  ein piezoelektrisches
Substrat (1);  einen Interdigitalwandler (5), der auf einer
Hauptoberfläche des
piezoelektrischen Substrats (1) angeordnet ist;  eine Elektrodenkontaktanschlußfläche, die
auf der Hauptoberfläche
des piezoelektrischen Substrats (1) angeordnet ist;  eine Zwischenelektrode
(7), die auf der Elektrodenkontaktanschlußfläche angeordnet ist;  eine
obere Elektrode (8), die auf der Zwischenelektrode (7) angeordnet
ist; und  eine Bumpelektrode (9), die auf der oberen Elektrode
(8) angeordnet ist,  wobei die Zwischenelektrode (7) eine Metalldünnschicht mit
einer Zugspannung ist, die geringer ist als 10 6  Pa,
und mit einer Haftungsstärke
zu entweder der Elektrodenkontaktanschlußfläche oder der oberen Elektrode
(8), die höher
ist als 10 7  Pa, und  wobei die Zwischenelektrode
(7) NiCr umfaßt,
das 15 bis 35 Gewichtsprozent Cr enthält.
Patent DE-10239382-B4 (DE)
Title: Armlehnen-Anordnung für Fahrzeugsitze
Inventor: SIMEONIDIS ANTONIOS
IPC: B60N2/75
Filed: 2002-08-28
Granted: 2013-11-14
Abstract: Armlehnen-Anordnung für Fahrzeugsitze (1), mit einer Armlehne (6), die im Bereich einer Aufnahmevertiefung (8) einer Sitz-Rückenlehne über Lagermittel (10) uni eine quer zu einer Sitzblickrichtung (12) verlaufende Achse (14) schwenkbar gelagert ist, und zwar zum wahlweisen Überführen zwischen einer im Wesentlichen versenkt innerhalb der Aufnahmevertiefung (8) der Rückenlehne (4) liegenden Nichtgebrauchsposition und einer in Richtung eines unteren Sitzteils (2) verschwenkten Gebrauchsposition, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagermittel (10) einerseits aus zwei seitlich im Bereich innerhalb der Aufnahmevertiefung (8) der Rückenlehne (4) angeordneten Lagerteilen (18) und andererseits aus zwei zugehörigen armlehnenseitigen Halteteilen (20) derart bestehen, dass die Armlehne (6) mit ihren Halteteilen (20) in einer einer Armlehnen-Längsachse (22) entsprechenden Montagerichtung durch einen Steckfügevorgang mit den Lagerteilen (18) kuppelbar ist.
Patent DE-10240489-B4 (DE)
Title: Pinzette mit Meßeinrichtung
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: G01R15/12
Filed: 2002-09-03
Granted: 2010-08-12
Abstract: Pinzette mit zwei Pinzettenbacken (12), deren erste Enden (12a) elektrisch leitfähig ausgebildet sind und deren zweite Enden (12b) elektrisch voneinander isoliert ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß ein Vielfach-Meßinstrument (40) im Bereich der zweiten Enden (12b) angeordnet ist und mit den ersten Enden (12a) der Pinzettenbacken (12) elektrisch in Verbindung steht.
Patent DE-10244956-B4 (DE)
Title: Flussratensensor
Inventor: URAMACHI HIROYUKI
IPC: G01F1/684
Filed: 2002-09-26
Granted: 2006-08-17
Abstract: Flussratensensor,
welcher aufweist:  einen Halter (49), an dessen erstem Ende
ein flacher Erfassungshilfsabschnitt (50) integriert ausgebildet
ist, und wobei ein Elementunterbringungs-Aussparungsabschnitt (50a) in einer
Hauptfläche
des Erfassungshilfsabschnitts (50) ausgebildet ist;  ein flaches
Flussratenerfassungselement (51) zur Erfassung einer Flussrate eines
zu messenden Fluids, wobei das Flussratenerfassungselement (51)
an dem Halter (49) montiert ist, so dass dieses innerhalb des Elementunterbringungs-Aussparungsabschnitts
(50a) derart untergebracht ist, dass eine Hauptfläche des
Flussratenerfassungselements (51) in einer gemeinsamen Ebene mit
einer Hauptfläche
des Erfassungshilfsabschnitts (50) positioniert ist;  eine Platine
(43), an welcher ein Steuerschaltkreis zum Steuern eines elektrischen
Stroms montiert ist, welcher zu dem Flussratenerfassungselement
(51) fließt;  einen
Anschluss (48), welcher in dem Halter (49) eingebaut ist, so dass
ein zweites Ende des Anschlusses (48) mit der Platine (43) elektrisch
verbunden ist, wobei ein erstes Ende (48a) des Anschlusses (48)
in einer gemeinsamen Ebene mit der Hauptfläche des Erfassungshilfsabschnitts
(50) positioniert ist und...
Patent DE-10248735-B4 (DE)
Inventor: SCHROEDER WERNER
IPC: G01C19/5776
Filed: 2002-10-18
Granted: 2004-10-28
Abstract: In a method for electronic tuning of the frequency of the read oscillation to the frequency of the stimulation oscillation in a Coriolis gyro the resonator of the Coriolis gyro has a disturbance force applied to it such that the stimulation oscillation remains essentially uninfluenced. The read oscillation is changed so that a read signal that represents the read oscillation contains a corresponding disturbance component. The disturbance force is defined as the force caused by the signal noise in the read signal. The frequency of the read oscillation is controlled so that the strength of the disturbance component contained in the read signal is a minimum.
Patent DE-10255052-B4 (DE)
Title: Teilfenster-Auswahl mittels Bildinhalt
Inventor: BAITZ GUENTER
IPC: G06F3/14
Filed: 2002-11-26
Granted: 2007-04-26
Abstract: Kassensystem
mit zumindest einem Bildschirm (26), einem Rechner (10) und einer
Einrichtung (20) zur Selektion eines Teilfensters (18) einer graphischen Anzeige
(16) des Rechners (10) zum Anzeigen des Teilfensters (18) auf dem
Bildschirm (26) des Kassensystems, dadurch gekennzeichnet, dass
die Einrichtung (20) ein vorbestimmtes, visuell erkennbares graphisches
Element in der graphischen Anzeige (16) lokalisiert und aus dessen Position
die Position des anzuzeigenden Teilfensters (18) bestimmt.
Patent DE-10303416-B4 (DE)
Title: Wärmetauscherbaueinheit
Inventor: SCHEERER JOERG
IPC: F01P3/18
Filed: 2003-01-29
Granted: 2006-02-16
Abstract: Wärmetauscherbaueinheit
(1, 1.1b, 1.2a, 1.2b, 1.2c, 1.2d, 1.3a, 1.3b, 1.3c) in optimierter
Bauweise zur Anordnung an oder in drehmomenterzeugenden oder drehmomentübertragenden
Antriebskomponenten;  mit mindestens einem Wärmetauschermodul (3, 3.1b, 3.21a,
3.22a, 3.23a, 3.21b, 3.22b, 3.21c, 3.22c, 3.21d, 3.22d, 3.23d);  gekennzeichnet
durch das folgende Merkmal:  die Geometrie der Außenabmessung
der Wärmetauscherbaueinheit
(1, 1.1b, 1.2a, 1.2b, 1.2c, 1.2d, 1.3a, 1.3b, 1.3c) ist derart gewählt, dass
diese sich in radialer Richtung wenigstens über einen Teilbereich in Umfangsrichtung
um einen An- oder Abtrieb (A) erstreckt.
Patent DE-10320108-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Abschottungseinrichtung
Inventor: GAILLARD FRANCOIS DE
IPC: B60R21/06
Filed: 2003-05-05
Granted: 2006-12-28
Abstract: Kraftfahrzeug,
mit einem hinteren Dachbereich (13), der öffnungsfähig oder entfernbar ist, einer
Heckscheibe (39), die absenkbar oder entfernbar ist, und einer absenkbaren
Abschottungseinrichtung (20), die sowohl als Windschutzeinrichtung
als auch als Gepäckrückhalteeinrichtung
dient,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Abschottungseinrichtung
(20) im Bereich hinter den Rücksitzen
(11) angeordnet und an den seitlichen Karosseriewänden (18,
19) gelagert und geführt
ist,  zwei Führungsschienen
(30, 31) an den seitlichen Karosseriewänden (18, 19) und zwei Führungsschienen
(32, 33) an den Rücksitzen
(11) befestigt sind und  die Abschottungseinrichtung (20) einen
Auszugsspriegel (22) aufweist, dessen Enden mittels jeweils eines
Gleitstücks
(24, 25) in den Führungsschienen
(30–33)
geführt sind.
Patent DE-10340095-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer mit einer Reibvorrichtung
Inventor: BACH HARTMUT DIPL ING
IPC: F16F15/139
Filed: 2003-08-30
Granted: 2015-01-22
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer mit einem antriebsseitigen Übertragungselement (58) und einem relativ zu diesem drehbaren abtriebsseitigen Übertragungselement (60), mit einer zwischen den beiden Übertragungselementen (58, 60) vorgesehenen Dämpfungsvorrichtung, die mit den Übertragungselementen (56, 60) in Wirkverbindung stehende elastisch verformbare Kraftspeicher (19) und wenigstens eine mit zumindest einem der Übertragungselemente (58, 60) in Drehmitnahme stehende Reibvorrichtung (35) mit Reibelementen (37, 39) aufweist, von denen wenigstens eines mit einer Mehrzahl von Reibflächen (98, 108, 110, 112, 118) versehen ist, die an unterschiedlichen Abschnitten des Reibelementes (37, 39) vorgesehen sind und über verschiedene Werkstoffkombinationen mit Reibflächen (98, 108, 110, 112, 118) zumindest eines anderen Reibelementes (37, 39) der Reibvorrichtung (35) in Eingriff bringbar sind, wobei die jeweils wirksame Reibflächenkombination von einer Auslenkweite der Übertragungselemente (58, 60) relativ zueinander abhängig ist, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem ersten Reibelement (37) Reibflächen (98, 108) mit unterschiedlichem axialen Niveau angeordnet und axialen Abstände zwischen diesen Reibflächen (98, 108) durch ebenfalls als Reibflächen nutzbare, mit axialer Steigung ausgebildete Übergangsabschnitte (100) ausgeglichen sind, wobei am ersten Reibelement (37) zumindest zwei miteinander verbindbare Komponenten (80, 94) realisiert sind, die sich bezüglich ihrer Werkstoffe voneinander unterscheiden und bei denen an zumindest einer Komponente (94) die Übergangsabschnitte (100) einstückig mit den an dieser Komponente (94) vorgesehenen Reibflächen (98) ausgebildet sind.
Patent DE-10344733-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HENNEMANN RAINER
IPC: B60G3/20
Filed: 2003-09-26
Granted: 2013-10-17
Abstract: Radaufhängung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem sich bezüglich der Fahrzeuglängsrichtung (12) quer erstreckenden Trapezlenker (14), der durch zwei, einen Längsabstand zwischen sich aufweisende und jeweils durch ein Elastomerlager (34) gebildete innere Schwenklager (18, 20) in einer vertikalen Querebene auf und ab schwenkbar mit einem der Karosserie (K) oder Anbauteilen derselben verbunden ist, und der durch zwei weitere, einen Längsabstand voneinander aufweisende und ebenfalls jeweils durch ein Elastomerlager (34) gebildetete äußere Schwenklager (20, 22) in einer vertikalen Querebene auf und ab schwenkbar mit einem Radträger (24) verbunden ist, wobei eine Stützeinrichtung (26) zum Stützen der Radaufhängung in seinem Schwenkbereich bezüglich der Karosserie (K) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die äußeren Schwenklager (20, 22) so angeordnet und ausgebildet sind, dass sie eine Vorspur bewirken, die von der Größe einer nach hinten gerichteten Längskraft (F2) abhängig ist.
Patent DE-10358582-B4 (DE)
Title: Batterie mit Mitteln zum Wärmetransport
Inventor: AUMAYER RICHARD
IPC: H01M10/659
Filed: 2003-12-15
Granted: 2017-03-23
Abstract: Batterie mit Mitteln zum Wärmetransport mit mehreren, in einem Gehäuse angeordneten, Batteriezellen, wobei die Batteriezellen eine Puppe (10) umfassen, die von einem Zellmantel (11) umgeben ist und mit diesem in vorgebbarer Weise in Verbindung steht, wobei die Puppe (10) und der Zellmantel (11) Mittel zur Wärmeableitung bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Innere der Puppe (10) mit einem Phase Change Material gefüllt ist.
Patent DE-10362396-B4 (DE)
Title: Ökoofen-Umweltfreundlicher Backofen
Inventor: DERAZ FAWZY GOUDA HASSAN
IPC: F24C15/18
Filed: 2003-10-20
Granted: 2015-12-31
Abstract: Ofen (1) zum Bereiten von Speisen mit einem umschlossenen Raum zum Erhitzen der Speisen von mindestens einer den Raum erhitzenden Heizung (31, 32), wobei der umschlossene Raum durch mindestens eine Zwischenwand (8, 9) in Teilöfen (10, 11, 12) unterteilt ist und die Zwischenwand (8, 9) je nach benötigter Größe eines der Teilöfen (10, 11, 12) unterschiedlich weit versetzbar ist und der Raum mitsamt den Teilöfen von einer Ofentür (38) verschließbar ist, die im Bereich mindestens einer der Teilöfen (10, 11, 12) eine gesondert betätigbare Teiltür (53, 54, 55) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Tür (38) zusätzliche Öffnungen (49, 50, 51) vorgesehen sind, durch die Gerätschaften in die jeweiligen Teilöfen eingeführt werden können, um mit deren Hilfe den Garungsprozess zu kontrollieren.
Patent DE-19536796-B4 (DE)
Title: Magnetooptisches Aufzeichnungsmedium
Inventor: NAKAYAMA JUNICHIRO
IPC: G11B11/105
Filed: 1995-10-02
Granted: 2005-11-24
Abstract: Magnetoptisches
Aufzeichnungsmedium mit  – einer
Ausleseschicht (3), in der bei Raumtemperatur in der Ebene liegende
Magnetisierung vorliegt und in der bei einer Temperatur nicht unter
einer vorgegebenen Temperatur ein Übergang von in der Ebene liegender
auf rechtwinklige Magnetisierung auftritt, wobei die Ausleseschicht
(3) aus einer Seltenerdmetall-Übergangsmetall-Legierung
besteht, der ein leichtes Seltenerdmetall und/oder ein unmagnetisches
Metall, das mindestens ein Metall aus der aus Y, Al und Sn bestehenden
Gruppe ist, zugesetzt ist, und  – einer Aufzeichnungsschicht
(4), die auf der Ausleseschicht (3) vorhanden ist und in der zwischen
Raumtemperatur und ihrer Curietemperatur rechtwinklige Magnetisierung
vorliegt, wobei die Aufzeichnungsschicht (4) aus einer Seltenerdmetall-Übergangsmetall-Legierung
besteht, der ein leichtes Seltenerdmetall und/oder ein unmagnetisches Metall,
das mindestens ein Metall aus der aus Y, Al und Sn bestehenden Gruppe
ist, zugesetzt ist.
Patent DE-19604933-B4 (DE)
Title: Haltepratze
Inventor: KOLLING ULRICH
IPC: F16B2/06
Filed: 1996-02-10
Granted: 2007-03-29
Abstract: Haltepratze,
z. B. für
eine Bohrkonsole oder für
eine Konsole (10) zum Befestigen von Heizkörpern (12), bei der die Konsole
(10) aus einer vertikalen Schiene mit einem unteren Halter (16)
und mit einem an einem horizontalen Tragarm-Abschnitt (22) eines
Tragarms einstellbar sowie ggf. arretierbar gelagerten oberen Halters (20)
besteht, oder für
eine sonstige Befestigungseinrichtung, die einen oberen oder zweiten
Halter erfordert, an den ein zu befestigender Gegenstand angeschwenkt
werden kann, wobei der obere Halter (20) an seinem freien Ende ein
klauenartiges Halteteil (34, 134) aufweist, wobei das klauenartige
Halteteil (34) des oberen Halters (20) derart gelagert und mit einer
derartigen Anlaufschräge
(52, 152) versehen ist, dass das klauenartige Halteteil (34) durch
einen auf den Halter (20) zubewegten Heizkörper od. dgl. selbsttätig gegen
eine Gegenkraft weg bewegbar ist (32), dadurch gekennzeichnet, dass
das klauenartige Halteteil (34) in einer U-förmigen
Ausformung (36) des oberen Halters (20) derart verschieblich gelagert
ist, dass seine...
Patent DE-19618088-B4 (DE)
Title: Tintenstrahl-Aufzeichnungsmaterial
Inventor: BERGTHALLER PETER
IPC: B32B27/00
Filed: 1996-05-06
Granted: 2006-08-17
Abstract: Tintenstrahl-Aufzeichnungsmaterial mit
einem Träger
und einer ein Bindemittel enthaltenden bildaufnehmenden Schicht,
dadurch gekennzeichnet, dass die bildaufnehmende Schicht ein wasserlösliches
anorganisches Thiosulfat, Trithionat oder Tetrathionat oder ein
organisches Thiosulfat in einer Menge von 2 bis 200 Gew.-%, bezogen
auf die Bindemittelmenge der bildaufnehmende Schicht, enthält.
Patent DE-19723999-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung von Partikelabmessungen in Fluiden
Inventor: SCHWARTZ FRIEDEL HERBERT
IPC: G01N15/02
Filed: 1997-06-06
Granted: 2008-04-10
Abstract: Vorrichtung
zum Analysieren von Partikelabmessungen in einem Fluid enthaltener
Partikel,  mit einer Beleuchtungseinrichtung zur Beleuchtung
der zu analysierenden Partikel, die eine Quelle zur Erzeugung von Licht
umfaßt,  mit
einem zwischen der Quelle und dem Fluid angeordneten optischen System
mit einem für
das Licht durchlässigen fluidseitigen
Fenster, wobei das optische System das Licht im wesentlichen jenseits
des Fensters in dem Fluid fokussiert und den Fokuspunkt entlang
einer Bahn verfährt,  mit
einer Detektoreinrichtung zur Erfassung des von den Partikeln gestreuten
Lichts und zur Erzeugung eines von dem gestreuten Licht abhängigen elektrischen
Signals,  mit einem zwischen dem Fluid und der Beleuchtungseinrichtung
und/oder der Detektoreinrichtung vorgesehenen Gehäuse, sowie  mit
einer Auswerteeinheit zur Ermittlung der Abmessung und/oder der
Abmessungsverteilung der Partikel, wobei das optische System wenigstens
eine im Betrieb relativ zu dem Gehäuse ruhende Grenzfläche umfaßt, die
im wesentlichen eben und in einem Winkel gegen eine Mittenachse der
Vorrichtung geneigt...
Patent DE-19726850-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung vonr Leiterplatten
Inventor: KATSUMATA MAKOTO
IPC: H05K1/03
Filed: 1997-06-24
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Leiterplatten in einem zweistufigen Spritzgießverfahren
(Insert Molding), bei dem  – ein
Formteil aus einem mit katalytischen Zusätzen versehenen thermoplastischen
Polymer gespritzt wird,  – dieses
Formteil mit einem nicht chemisch metallisierbaren Polymer unter
Freilassung der entsprechenden Leiterstrukturen umspritzt wird und  – die freien
aktivierten Bereiche chemisch metallisiert werden,  dadurch
gekennzeichnet, dass das mit katalytischen Zusätzen versehene Polymer aus
einer Mischung mit folgender Zusammensetzung besteht:  100 Gew.-T.
thermoplastische Polyolefine aus der Gruppe Polyethylen, Polypropylen,
Polybutylen und Mischungen davon,  10 bis 30 Gew.-T. thermoplastische
Polyester aus Polyethylenterephthalat und Polybutylenterephthalat
und Mischungen davon sowie  2 bis 10 Gew.-T. eines üblichen
Katalysators für
die chemische Metallabscheidung.
Patent DE-19740995-B4 (DE)
Title: Lager für Schwenkarretierstäbe für Kraftfahrzeuge oder Schwerlastwagen
Inventor: DEFRANCE PHILIPPE
IPC: F16F1/38
Filed: 1997-09-17
Granted: 2005-10-13
Abstract: Hängelager
für einen
Stab zur Lagerung an einem Rahmen, insbesondere für einen
Schwenkarretierstab (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einer inneren und
elastisch deformierbar an dem Stab (1) fixierten Manschette (2)
sowie einem mit der Manschette (2) verbundenen starren Außenring
(20), welcher in einen mit dem Rahmen verbundenen Bügel (3)
einführbar
und darin sicherbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Außenring
(20) mit mindestens einer Längsrippe
(21, 22) für
den Eingriff mit einer entsprechenden Längsnut (31, 32) in dem Bügel (3)
versehen ist sowie mit einem Anlageflügel (23), der am Umfang des
Außenrings
(20) vorgesehen und zum Erzielen eines Anlagekontakts gegen den
Bügel (3)
bestimmt ist, und dass die Manschette (2) mit mindestens einer Längsnut (25)
zum Vereinfachen der Deformation der Manschette (2) versehen ist.
Patent DE-19742060-B4 (DE)
Title: Fremdkörperrückführvorrichtung an Erntemaschinen o. dgl.
Inventor: BEHNKE WILLI
IPC: A01D75/18
Filed: 1997-09-24
Granted: 2005-02-03
Abstract: Fördervorrichtung,
insbesondere an einer Erntemaschine, mit Förderwalzen (21-24) mit einer Metallfremdkörpererkennungseinrichtung
(1), die einem Häckselwerk
(25) vorgeordnet ist und jeweils bei einem, in einem Fremdkörpererkennungsbereich
erkannten Fremdkörper
durch eine Steuereinrichtung (PC) eine Schnellstillsetzung der Förderwalzen
(21-24) steuert, bevor dieser das Häckselwerk (25) erreicht, dadurch
gekennzeichnet, daß nach
der Schnellstillsetzung eine Rückwärtsförderung
solange gesteuert erfolgt, bis der Fremdkörper den Fremdkörpererkennungsbereich
wieder durchlaufen oder verlassen hat.
Patent DE-19747959-B4 (DE)
Title: Steckverbindung
Inventor: STANGE RUEDIGER
IPC: F16L37/098
Filed: 1997-10-30
Granted: 2006-06-29
Abstract: Steckverbindung
(1), insbesondere für
Fluidleitungen, umfassend ein einzusteckendes Verbindungsteil (2)
und ein aufnehmendes Verbindungsteil (3), zwischen denen eine Dichtung
(10) einspannbar ist und die durch elastische Rastelemente in einer
Raststellung lösbar miteinander
verbindbar sind, wobei die Dichtung (10) zwischen einem vorderen
Abschnitt (4) des einzusteckenden Verbindungsteils (2) und einem
Widerlager im aufnehmenden Verbindungsteil (3) einspannbar ist und
dass der Abstand der Rastelelemente des einzusteckenden Verbindungsteils
(2) von dessen vorderem Abschnitt (4) und der Rastelemente des aufnehmenden
Verbindungsteils (3) von der Dichtung (10) so bemessen sind, dass
die Raststellung nach geringfügigem
axialem Stauchen der elastischen Dichtung (10) erreichbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Rasthaken (16) und/oder deren Stirnflanken
mittels Aushebern (21) von Hand aus der Verrastung lösbar sind und
dass die Rasthaken (16) und die Ausheber (21) einstückig an
das aufnehmende Verbindungsteil (3) angeformt sind und dass die
Dichtung (10) ringförmig
mit nicht rundem Querschnitt und mit über ihre axiale Erstreckung...
Patent DE-19757280-B4 (DE)
Title: Klimaanlage
Inventor: KINOSHITA ISAO
IPC: B60H1/00
Filed: 1997-12-22
Granted: 2008-05-08
Abstract: Klappenschalteinrichtung,
insbesondere für
eine Klimaanlage (1) für
ein Fahrzeug mit einem Fahrgastraum, umfassend  ein Gehäuse (10)
mit einem ersten Abdichtungsbereich (34, 35) zur Ausbildung eines
ersten Luftauslasses (25) zum Blasen von Luft in Richtung auf den
Fahrgastraum und mit einem zweiten Abdichtungsbereich (36, 37) zum
Ausbilden eines zweiten Luftauslasses (26) zum Blasen von Luft in
Richtung auf den Fahrgastraum;  eine Welle (51), die in dem
Gehäuse
(10) drehbar gelagert ist;  einen ersten Klappenkörper (52)
zum Öffnen
und Schließen
des ersten Luftauslasses (25) durch Drehen der Welle (51);  einen
zweiten Klappenkörper
(62) zum Öffnen
und Schließen
des zweiten Luftauslasses (26) durch Drehen der Welle; und  ein
erstes Abdichtungselement (53, 54), das aus einem elastischen Material
hergestellt und mit dem ersten Klappenkörper (52) einstückig verbunden
ist und sich von dem Außenumfang
des ersten Klappenkörpers
(52) aus erstreckt, wobei  der erste Klappenkörper (52)
und der zweite...