baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012009793-U1 (DE)
Title: Optische Verkleidung von Heizanlagen mittels Magnetfolie
IPC: F24D19/06
Filed: 2012-10-15
Abstract: Zusätzliche Verkleidungselemente an Heizanlagen mittels Magnetfolie dadurch gekennzeichnet, dass gestaltete (bedruckt oder material-farbig) Magnetfolie flächig auf die vorhandene Heizanlagenverkleidung (Bild 1) in einem Stück (Bild 2) aufgelegt werden kann.
Patent DE-202012012807-U1 (DE)
Title: Lippenstift
IPC: A61K8/92
Filed: 2012-05-14
Abstract: Wasserfreier Lippenstift, der eine Kombination von aktiven Bestandteile, die Portulaca pilosa-Extrakt, Sonnenblumenöl, Jojobaester, Mangobutter und Tocopherol umfassen, und einen dermatologisch annehmbaren Träger umfasst, der Glycerylbehenat/-eicosadioat umfasst, wobei der wasserfreie Lippenstift einen Tropfpunkt von 53–55°C und einen Schmelzpunkt von 49–51°C aufweist.
Patent DE-202012100915-U1 (DE)
Title: Montagepositionierhilfs- und Verriegelungselement und Fahrzeugsitz mit einem Montagepositionierhilfs- und Verriegelungselement
IPC: B60N2/005
Filed: 2012-03-14
Abstract: Montagepositionierhilfs- und Verriegelungselement (11) für einen Fahrzeugsitz (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Montagepositionierhilfs- und Verriegelungselement (11) wippenförmig ausgebildet ist und einen ersten Schenkel (13) und einen zweiten Schenkel (14) umfasst, wobei an einer der Oberflächenseiten des Montagepositionierhilfs- und Verriegelungselements (11) ein zentrales Befestigungselement (16) im Bereich zwischen den Schenkeln (13, 14) aus- oder angeformt ist.
Patent DE-202012101578-U1 (DE)
Title: Dachhaken
IPC: F24J2/52
Filed: 2012-04-27
Abstract: Vorrichtung für die Montage von paneelförmigen Dachaufbauten, insbesondere Sonnenkollektoren, auf einem aus Sparren (42) und Dachlatten (44) bestehenden, von Ziegeln (46) eingedeckten Dachstuhl (40), umfassend einen wenigstens zwei Dachlatten (44) überbrückenden Dachhaken (10) mit einem an diesem angebrachten Befestigungselement (22) zur Fixierung des Sonnenkollektors o. dgl., dadurch gekennzeichnet, dass der Dachhaken (10) in Draufsicht T-förmig mit einem langen Überbrückungsschenkel (12) ausgebildet ist, von dem an einem Ende ein Querschenkel (14) zur Abstützung an eine Dachlatte (44) rechtwinklig absteht.
Patent DE-202012103518-U1 (DE)
Title: Bipolare Koagulationspinzette mit Spülkanal
IPC: A61B17/30
Filed: 2012-09-14
Abstract: Bipolare Koagulationspinzette mit: einem zumindest an einem ihrer Schenkel auswechselbar angeordneten Spülschlauch (4), dadurch gekennzeichnet, dass das distale Ende des Spülschlauchs (7) mit einem ersten Abstand (L1) zu dem distalen Ende des zumindest einen Schenkels hin offen endet, und der zumindest eine Schenkel einen Kanal (3) aufweist, in dem der Spülschlauch (4) geführt ist.
Patent DE-202013001108-U1 (DE)
Title: Zapfpistole zur Betankung von Fahrzeugtanks mit wässriger Harnstofflösung (AdBlue) oder ähnlichen Flüssigkeiten
IPC: B67D7/08
Filed: 2013-01-31
Abstract: Zapfpistole (1) zur Betankung von Fahrzeugtanks mit wässriger Harnstofflösung AUS32 (AdBlue) oder ähnlichen Flüssigkeiten, aufweisend einen Medienauslauf (2), eine Ventileinrichtung (13) zu Abschaltung eines Medienflusses von AdBlue von einer Medienzuführung aus einem Tank zu dem Medienauslauf (27) sowie einen pistolenartig ausgebildeten Handgriff (9) zur Betätigung der Zapfpistole (1), wobei an dem Medienauslauf (27) eine Sicherheitseinrichtung (23) angeordnet ist und mit dem Tankstutzen des Fahrzeugs in eine definierte räumliche Zuordnung gebracht und/oder gehalten werden muss, um den Zapfvorgang freizugeben, dadurch gekennzeichnet, dass an der Zapfpistole (1) eine dem Tankstutzen zugewandt orientierte, zu der Zapfpistole (1) relativbewegliche Zapfeinheit (2) angeordnet ist, an der die Sicherheitseinrichtung (23) sowie eine Ventileinrichtung (3) und die zur Steuerung der Funktion der Zapfpistole (1) benötigten Sensoren (25) benachbart zueinander angeordnet sind und die beim Betankungsvorgang dem Tankstutzen zugeordnet wird.
Patent DE-202013003925-U1 (DE)
Title: Zusatzsockel und damit herstellbare Stecksockelbaugruppe
IPC: H02B1/04
Filed: 2013-04-26
Abstract: Zusatzsockel (10) zur Aufnahme von weitere elektrische Kontakte (420) aufweisenden zusätzlichen Komponenten (40) auf Stecksockelbasis zwecks Erweiterung eines Stecksystems (1) zur Aufnahme von Schutzgeräten (4), wobei der Zusatzsockel (10) ein weiteres Unterteil (30) mit einer weiteren Unterseite (120) und einer weiteren Oberseite (110), sowie ein vom weiteren Unterteil (30) zerstörungsfrei lösbares weiteres Oberteil (20) aufweist, wobei im weiteren Unterteil (30) weitere Stromschienen (50) in dafür ausgebildeten Aufnahmeplätzen (62) anordenbar sind, wobei das weitere Oberteil (20) weitere Öffnungen (270) aufweist, durch welche die weiteren Stromschienen (50) direkt von den weiteren elektrischen Kontakten (420) der zusätzlichen Komponenten (40) kontaktierbar sind, und wobei die weiteren Öffnungen (270) derart gestaltet sind, dass der Zusatzsockel (10) auf seiner weiteren Oberseite (110) im Betriebs des Zusatzsockels und beim lastfreien Auf- und Entstecken von zusätzlichen Komponenten unter Spannung berührungssicher nach IP XXB benutzbar ist, und wobei dass das weitere Oberteil (20) und das weitere Unterteil (30) derart ineinander einrastbar oder miteinander verschraubbar sind, dass das weitere Oberteil (20) ausschliesslich von der weiteren Unterseite (30) des Zusatzsockels her vom zweiten Unterteil (30) lösbar ist.
Patent DE-202013006196-U1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-07-09
Abstract: Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug (2), aufweisend – zumindest einen Sensor (3), wobei der zumindest eine Sensor (3) zum Erfassen von Objekten im Bereich einer Umgebung (4) des Kraftfahrzeugs (2) ausgebildet ist, – eine Klassifikationsvorrichtung (5) ausgebildet zum Klassifizieren von mittels des zumindest einen Sensors (3) erfassten Objekten als mögliche Kollisionsobjekte, – eine Recheneinheit (6), – ein Computerprogrammprodukt, das, wenn es auf der Recheneinheit (6) ausgeführt wird, die Recheneinheit (6) anleitet, folgende Schritte auszuführen: • Ermitteln, ob eine mögliche Gefahrensituation in einem Bereich (7) einer vor dem Kraftfahrzeug (2) liegenden Umgebung vorliegt, basierend auf von einer Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikationsvorrichtung (8) und/oder einer Fahrzeug-zu-Infrastruktur-Kommunikationsvorrichtung (9) des Kraftfahrzeugs (2) empfangener Daten, • falls ermittelt wird, dass eine mögliche Gefahrensituation in dem Bereich (7) der vor dem Kraftfahrzeug (2) liegenden Umgebung vorliegt, Herabsetzen eines Schwellenwerts der Klassifikationsvorrichtung (5) für ein Klassifizieren eines mittels des zumindest einen Sensors (3) erfassten Objekts als mögliches Kollisionsobjekt.
Patent DE-202013009814-U1 (DE)
Title: Richtungsnavigation in E-Books
IPC: G06F3/00
Filed: 2013-11-26
Abstract: Richtungsnavigation für die Navigation in E-Books, dadurch gekennzeichnet, dass im E-Book die Richtungen als Text (1, 4) auf dem E-Paper-Display (2) angezeigt werden
Patent DE-202013100712-U1 (DE)
Title: Armatur
IPC: E03C1/04
Filed: 2013-02-18
Abstract: Armatur mit Anschlüssen für Kalt- und/oder Warmwasser, wobei jeder Anschluss mit zwei Anschlussrohren (86, 87) versehen ist, die an mindestens ein Eckventil (4) anschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussrohre (86, 87) gemeinsam mit einer Verbindungsbohrung (75) Bestandteil einer Ringleitung sind, und dass das Anschlussrohr (86) an eine erste Eingangsbohrung (74.1) und das Anschlussrohr (87) an eine zweite Eingangsbohrung (74.2) angeschlossen sind, die durch eine Verbindungsbohrung (75) mit der ersten Eingangsbohrung (74.1) verbunden ist.
Patent DE-202013102782-U1 (DE)
Title: Einsatz für eine Vorrichtung mit einem Leitungssystem
IPC: F17D1/00
Filed: 2013-06-26
Abstract: Einsatz für eine Vorrichtung mit einem Leitungssystem zum Anordnen in einer Kreuzungsstelle zweier Leitungen des Leitungssystems, umfassend einen zumindest weitgehend zylindrisch ausgebildeten Dichtabschnitt (3) mit einer freien Stirnseite (30), welcher sich entlang einer Einsatzachse (6) erstreckt, von einer Öffnung (14) durchgriffen ist und den Einsatz in einer Montagestellung fixiert, und eine an der der freien Stirnseite (30) abgewandten Seite des Dichtabschnitts (3) angeordnete Trenn- und Umlenkwand (4), welche in axialer Richtung gegenüber dem Dichtabschnitt (3) zumindest teilweise versetzt angeordnet ist, so dass sie in Montagestellung einen ersten Fluidpfad (51, 61) von einem zweiten Fluidpfad (52, 62) derart trennt, dass durch den Einsatz der erste Fluidpfad (51, 61), bezogen auf die Einsatzachse (6), von einem axialen Verlauf in einen radialen Verlauf und der zweite Fluidpfad (52, 62) von einem radialen Verlauf in einen axialen Verlauf umgelenkt ist.
Patent DE-202014000073-U1 (DE)
Title: Justiervorrichtung für Fahrradscheinwerfer
IPC: B62J6/02
Filed: 2014-01-10
Abstract: Justiervorrichtung für Fahrradscheinwerfer, dadurch gekennzeichnet, dass ein Scheinwerfer für Fahrräder oder ein fest verbundenes Anbauteil des Scheinwerfers mit einer Messvorrichtung bestückt ist, die die genaue Justierung des Scheinwerfers nach bestimmten Richtlinien vorgibt, so dass die Fahrbahn durch den Lichtkegel optimal ausgeleuchtet wird.
Patent DE-202014007199-U1 (DE)
Title: Schutzelement für Pflanzen
IPC: A01G13/10
Filed: 2014-09-03
Abstract: Schutzelement (1) zur Anordnung an Pflanzen (2), wobei das Schutzelement (1) einen Grundkörper (10) aufweist und im Grundkörper (10) ein Aufnahmeraum (11) ausgebildet ist und der Aufnahmeraum (11) zumindest teilweise von einer Wandung (12) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (12) des Grundkörpers (10) ein Düngemittel (124, 220) umfasst, das von einer Hüllmatrix umgeben ist und die Hüllmatrix biologisch abbaubar ist.
Patent DE-202014008554-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von tragbaren Gegenständen, insbesondere Schlüsselanhängern
IPC: E05B19/00
Filed: 2014-10-29
Abstract: Vorrichtung zur Halterung von tragbaren Gegenständen (12), insbesondere Schlüsselanhängern (2), mit zwei im Wesentlichen flächigen Elementen (4), die jeweils einen ersten Randabschnitt (4a) benachbart oder von diesem entfernt und einen zum ersten Randabschnitt (4a) entfernt gelegenen zweiten Abschnitt (4b) aufweisen, und mit Befestigungsmitteln (8) zur, vorzugsweise lösbaren, Befestigung mindestens eines tragbaren Gegenstandes (12), wobei die Elemente (4) derart ausgebildet und an ihrem ersten Randabschnitt (4a) gelenkig miteinander verbunden sind, dass sie winkelig, vorzugsweise im Wesentlichen rechtwinkelig, zu ihrer Oberfläche zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossenen Stellung, in der sie zumindest im Bereich ihres zweiten Abschnittes (4b) benachbart zueinander angeordnet sind oder sich gegenseitig berühren, verschwenkbar sind, und wobei die Befestigungsmittel (8) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass der mindestens eine von diesen befestigte tragbare Gegenstand (12) zwischen den laschenförmigen Elementen (4) in deren geschlossener Stellung liegt, sowie mit Arretiermitteln, die ausgebildet sind, die Elemente (4) im Wesentlichen in der geschlossenen Stellung zu arretieren.
Patent DE-202014008640-U1 (DE)
Title: Demontagewerkzeug für Glühkerzen
IPC: B25B13/06
Filed: 2014-10-27
Abstract: Demontagewerkzeug für Glühkerzen eines Verbrennungsmotors, wobei die Glühkerzen an einem zugänglichen Bereich einen unrunden, insbesondere mehreckigen bzw. sechseckigen, Angriffsabschnitt haben, der auf einem im Querschnitt verringerten Tragabschnitt sitzt, wobei das Demontagewerkzeug eine äußere Greifhülse und darin eine innere Haltehülse aufweist, wobei beide Hülsen jeweils eine Hülsenöffnung aufweisen und beide Hülsenöffnungen miteinander fluchten und beide Hülsenöffnungen einen Querschnitt aufweisen, der über den Angriffsabschnitt der Glühkerze führbar ist, wobei die äußere Greifhülse länger ist und ihre Greif-Hülsenöffnung vor der Halte-Hülsenöffnung der Haltehülse liegt, wobei außerdem die Greif-Hülsenöffnung einen Querschnitt aufweist, in den der Angriffsabschnitt der Glühkerze einführbar ist in einer ersten Drehposition der beiden Teile zueinander, wobei in einer dazu verdrehten zweiten Drehposition die Greif-Hülsenöffnung unter dem Angriffsabschnitt der Glühkerze ist und an mindestens zwei Angriffspunkten mit einem oberen Hülsenöffnungsrand an der Un terseite des Angriffsabschnitts anliegt.
Patent DE-202014102065-U1 (DE)
Title: Ein Verbindungsstück für Trennwände
IPC: E04B2/74
Filed: 2014-05-03
Abstract: Ein Verbindungsstück für Trennwände mit einem Hauptkörper (1), auf dem eine U-förmige Aussparung (4) vorgesehen ist, wobei der Hauptkörper (1) an seinen beiden Seiten jeweils eine Stützplatte (2) aufweist, wobei mit jeder Stützplatte (2) jeweils eine L-förmige Platte (3) zusammengeschweißt ist, wobei die Schweißstelle eine abgerundete Kurve aufweist.
Patent DE-202015000372-U1 (DE)
Title: Baumaschine, insbesondere Verdichtungswalze mit Wartungszugang
IPC: E02D3/026
Filed: 2015-01-21
Abstract: Baumaschine (1) zur Bodenverdichtung, mit einem ersten Rahmen (2) und einem zweiten Rahmen (3), einem Knickgelenk (4), mittels welchem der erste Rahmen (2) und der zweite Rahmen (3) miteinander in Verbindung stehen, mindestens einer zum Verdichten des Bodens ausgestalteten Walze (5) zum Bewegen der Baumaschine (1) entlang einer Längsrichtung (6) der Baumaschine (1); einem Bedienerarbeitsplatz (7) und einem Motor (8) zum Antreiben der Baumaschine (1), wobei der Motor (8) auf dem ersten Rahmen (2) und der Bedienerarbeitsplatz (7) auf dem zweiten Rahmen (3) angeordnet ist, und der Motor (8) zumindest bereichsweise von einer Abdeckung (9) überdeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (9) eine Wartungsöffnung (10) aufweist, die von einem lösbar angeordneten Abdeckelement (11) überdeckt ist.
Patent DE-202015000424-U1 (DE)
Title: Intercom-Netzwerk und Sprechstelle
IPC: H04M11/02
Filed: 2015-01-23
Abstract: Intercom-Netzwerk (10), umfassend eine Vielzahl von Sprechstellen (11a, 11b, 11c), und wenigstens eine Vermittlungsstelle (13, 16), wobei von jeder an die Vermittlungsstelle angeschlossene Sprechstelle eine Verbindungsleitung (12a, 12b, 12c) zu der Vermittlungsstelle verläuft, wobei die Verbindungsleitung jeweils eine direkte Verbindung zwischen der Vermittlungsstelle und der angeschlossenen Sprechstelle bereitstellt, und wobei die Sprechstellen des Intercom-Netzwerkes infolge einer Audio-Daten-Übermittlung über die Vermittlungsstelle miteinander in Echtzeit in Audio-Kommunikation treten können, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Sprechstelle (11a) einen Anschluss (53, 54) für eine zweite Verbindungsleitung (50, 50a, 50b, 50c) aufweist, über die die Sprechstelle mit derselben Vermittlungsstelle (13) oder einer anderen Vermittlungsstelle (16) verbunden ist.
Patent DE-202015000610-U1 (DE)
Title: Kieferorthopädische Bögen zur aktiven Aufnahme in kieferorthopädischen Brackets
IPC: A61C7/20
Filed: 2015-01-27
Abstract: Kieferorthopädischer Bogen mit einer Beschichtung, die die Dimension des Querschnittes des Bogens auf die Passgenauigkeit eines Bracket Slots erweitert, damit dieser Bogen eine sog. ”aktive” Wirkung bekommt durch Verstärkung von von Torque (horizontales Drehmoment), Angulation (sagittales Drehmoment) und Drehung (vertikales Drehmoment), sowie Translatation (ebene Kraft, oder Kippmoment), jedoch die ursprünglichen zum Teil schwächeren Materialeigenschaften beibehält.
Patent DE-202015001449-U1 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-02-24
Abstract: Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug mit zwei Versorgungsanschlüssen (3, 4), wenigstens einem ersten Steueranschluss (7, 8), einem Treiber (2), der mit den Versorgungsanschlüssen (3, 4) und dem wenigstens einen ersten Steueranschluss (7, 8) verbunden ist, um ein erstes weißes und ein gelbes Leuchtmittel (9, 10) entsprechend einem auf dem ersten Steueranschluss (7, 8) empfangenen Steuersignal mit Energie zu versorgen, und mit einem zweiten weißen Leuchtmittel (18), von dessen Anschlussklemmen eine mit einem der Versorgungsanschlüsse (4) und die andere mit einem zweiten Steueranschluss (6) verbunden ist.
Patent DE-202015002934-U1 (DE)
Title: Schalungsriegel, insbesondere für Randkappenschalung von Brückenkappen, insbesondere mit leicht geneigten Schalungsebenen
IPC: E04G13/06
Filed: 2015-04-22
Abstract: Schalungsriegel (10), insbesondere für Randkappenschalungen von Brückenkappen mit einer leicht geneigten Schalungsebenen, umfassend – einen ersten länglichen Schalungsgrundträger (12) zur Aufnahme stehender erster Betonschalungselemente (22), – einen mit dem ersten Schalungsgrundträger (12) gekoppelten zweiten länglichen Schalungsgrundträger (14) zur Aufnahme liegender zweiter Betonschalungselemente (24), – eine, zwischen dem ersten und zweiten Schalungsgrundträger (12, 14) wirksame Verstelleinrichtung (30), bei dem – der zweite Schalungsgrundträger (14) an dem ersten Schalungsgrundträger (12) hebbar, insbesondere schwenkbar, gehalten und abgestützt ist und – die Verstelleinrichtung (30) ein Absenken des zweiten Schalungsgrundträgers (14) bezüglich des ersten Schalungsgrundträgers (12) gestattendes entriegelbares Verriegelungsorgan aufweist.
Patent DE-202015003612-U1 (DE)
Title: Tasche mit Trapdoor sowie Taschengestell zum Ausbilden einer solchen
IPC: B65G17/20
Filed: 2015-05-18
Abstract: Tasche (50), insbesondere Hängetasche (50) als Fördergutbehälter zum Transport von Fördergut (200) in einer Hängefördereinrichtung, mit einer ersten Taschenseitenwand (12, 34) und einer zweiten Taschenseitenwand (14, 32), die einander gegenüberliegend einen Aufnahmebereich (30), insbesondere einen Fördergutaufnahmebereich (30), zwischen sich begrenzen dadurch gekennzeichnet, dass die erste Taschenseitenwand (12, 34) und die zweite Taschenseitenwand (14, 32) in einem Klappverbindungsbereich (15) so miteinander verbunden sind, dass sie auseinanderklappbar sind und zusammenklappbar sind, um eine Öffnung, bevorzugt eine untere Öffnung, der Tasche (50) aufzuweiten oder zu verengen.
Patent DE-202015006107-U1 (DE)
Title: Mehrzylinder-Zweitakt-Motor mit mechanischem Lader
IPC: F02B75/22
Filed: 2015-08-28
Abstract: Mehrzylinder-Zweitaktmotor mit mechanischem Lader, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (1) bauartbedingt keine Vorkompression im Kurbelgehäuse (3) erzeugt und der Ladungswechsel ausschließlich durch den mechanischen Lader (2) durchgeführt wird ohne die Verwendung weiterer Steuerelemente
Patent DE-202015006680-U1 (DE)
Title: Transportfahrrad
IPC: B62K7/02
Filed: 2015-09-22
Abstract: Rahmen für ein Fahrrad mit oder ohne Elektroantrieb aus einem metallischen Werkstoff und/oder Verbundfaserwerkstoff, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerkopfrohr (1) sich innerhalb des durch den Umfang des im Geradeauslauf befindlichen Vorderrades beschriebenen Zylinder befindet und dass dieses Steuerkopfrohr einseitig neben der Spurebene durch einen Hauptrohrverbund (2) mit dem Tretlager (3) verbunden ist, welches aus einem oder mehreren geraden und/oder gebogenen Rohren besteht.
Patent DE-202015006988-U1 (DE)
Title: Rollriemendämpfer Dämpfungssystem für riemengetriebene Hydraulikpumpen, insbesondere riemengetriebene Modellhydraulikpumpen
IPC: F16H7/12
Filed: 2015-10-08
Abstract: Dämpfungssystem für riemengetriebene Hydraulikpumpen, insbesondere riemengetriebene Modellhydraulikpumpen zur Dämpfung von Schwingungen, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnriemen auf ca. halbem Abstand zwischen Groß- und Kleinrad durch eine in X-Y und Z-Komponente einstellbare Stützrolle (1) ein- oder beidseitig abgefangen wird um ein Aufschwingen bei Resonanz zu unterbinden.
Patent DE-202015008919-U1 (DE)
Title: Kühlmodul für eine Photovoltaikeinheit
IPC: H02S40/42
Filed: 2015-10-27
Abstract: Kühlmodul (K) für eine Photovoltaikeinheit, gekennzeichnet durch einen als plattenförmiges 3-D-Textil ausgebildeten Kern (1), der als Abstandsgewirke ausgebildet ist, welches von einem Fluid (3) durchströmbar ist.
Patent DE-202015101498-U1 (DE)
Title: Autoschloss, insbesondere Rücksitzlehnenschloss
IPC: B60N2/235
Filed: 2015-03-25
Abstract: Autoschloss, insbesondere Rücksitzlehnenschloss, mit einer drehbar gelagerten abgefederten Sperre (2) und einer abgefederten Klinke (3), wobei die Sperre (2), die in der Schließstellung von der Klinke (3) blockiert ist, mittels ihres Arms einen Stegreif (14) des Anlaufs hält, dadurch gekennzeichnet, dass in dem festen Schlossteil ein Leitungszug (11) für das Spreizelement (4) gebildet ist, dass der Leitungszug (11) die Form einer Rolle aufweist, an deren Enden eine Verengung auch in Form einer Rolle gebildet ist, dass die Rolle in der Schließstellung mittels der Kraft einer Feder (7) zwischen den Leitungszug (11) und die Sperre (2) eingedrückt wird, dass die Rolle mit ihrer Arbeitsfläche (12), die auf der Gegenfläche (13) der Sperre (2) anliegt, mittels eines Arms (100) der Sperre (2) den Stegreif (14) des Anlaufs gegen den festen Schlossteil nachdrückt, und dass der Arm (100) der Sperre (2) mindestens so lang bemessen ist, dass er sich zumindest teilweise unter die Deckplatte (5) erstreckt.
Patent DE-202015101991-U1 (DE)
Title: Aufbau eines mit Metallgewebe verstärkten Verbundwerkstoffs
IPC: B62K19/02
Filed: 2015-04-22
Abstract: Ein Aufbau eines mit Metallgewebe verstärkten Verbundwerkstoffs, umfassend einen ersten Verbundwerkstoff-Schichtkörper (11), einen zweiten Verbundwerkstoff-Schichtkörper (12), ein Metallgewebe (20), einen oberen mehrschichtigen Faserkörper (3) und einen unteren mehrschichtigen Faserkörper (300), wobei: das Metallgewebe (20), der obere mehrschichtige Faserkörper (3) und der untere mehrschichtige Faserkörper (300) sich zwischen dem ersten Verbundwerkstoff-Schichtkörper (11) und dem zweiten Verbundwerkstoff-Schichtkörper (12) befinden.
Patent DE-202015102045-U1 (DE)
Title: Federkraftklemmelement mit Schwenkhebel
IPC: H01R9/26
Filed: 2015-04-24
Abstract: Federkraftklemmelement (1) zum Anschluss eines elektrischen Leiters, a. mit einem Federgehäuse (2), das eine Einführöffnung (21) zum Einfüh ren des elektrischen Leiters aufweist, und in dem eine Stromschiene (33) sowie eine Klemmfeder (4) angeordnet sind, mit welcher der in das Federgehäuse (2) eingeführte elektrische Leiter an einer Klemmstelle (40) zwischen der Klemmfeder (4) und der Stromschiene (33) verklemmbar ist, b. wobei das Federkraftklemmelement (1) ferner einen Schwenkhebel (5) aufweist, der zum Öffnen der Klemmstelle (40) in eine Schwenkrichtung (61) um eine Schwenkachse (6) verschwenkbar ist, und der eine Anlagegeometrie (52) aufweist, welche die Klemmfeder (4) beim Öffnen der Klemmstelle (40) in die Schwenkrichtung (61) drückt, c. wobei der Schwenkhebel (5) eine Achsseite (560) und eine Betätigungsseite (570) aufweist und wobei die Anlagegeometrie (52) zwischen der Achsseite (560) und der Betätigungsseite (570) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass d. sich die Anlagegeometrie (52) unterhalb eines oberen Randes der Ein führöffnung (21) bis in eine gedachte Peripherie der Einführöffnung (21) hinein erstreckt.
Patent DE-202015103923-U1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
IPC: H01R13/58
Filed: 2015-07-27
Abstract: Elektrischer Steckverbinder (1), aufweisend ein isolierendes Steckverbindergehäuse (2) und zumindest ein in dem Steckverbindergehäuse (2) aufgenommenes, elektrisches Kontaktelement (3), wobei das Steckverbindergehäuse (2) eine Steckseite (4) und eine Anschlussseite (5) ausbildet, wobei im Steckverbindergehäuse (2) zumindest ein Kontaktöffnung (6) ausgebildet ist, welche sich von der Steckseite (4) zur Anschlussseite (5) durch das Steckverbindergehäuse (2) erstreckt, wobei in der Kontaktöffnung (6) das elektrische Kontaktelement (3) aufgenommen und in dieser fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckverbindergehäuse (2) auf der Anschlussseite (5) eine Kabelfixierung aufweist.