baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015201909-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ermitteln eines optischen Gangunterschieds zwischen in einem doppelbrechenden Objekt entstehenden Teillichtwellen
Inventor: VAN OPDENBOSCH DANIEL
IPC: G01N21/23
Filed: 2015-02-04
Granted: 2016-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines optischen Gangunterschieds zwischen in einem doppelbrechenden Objekt (2) entstehenden Teillichtwellen, wobei das Objekt (2) bezüglich einer optischen Achse (3) in Reihe zu wenigstens einem relativ zum Objekt (2) um die optische Achse (3) drehbaren Kompensator (6) mit bekanntem optischen Gangunterschied zwischen in dem Kompensator (6) entstehenden Teillichtwellen angeordnet wird, wobei das Objekt (2) und der Kompensator (6) bezüglich der optischen Achse (3) in Reihe zwischen wenigstens zwei gekreuzten Polarisationsfiltern (5, 7) angeordnet werden, wobei eine aus dem Objekt (2), dem Kompensator (6) und den Polarisationsfiltern (5, 7) gebildete Anordnung entlang der optischen Achse (3) mit polychromatischem Licht beleuchtet wird. Um ein Verfahren zum Ermitteln eines optischen Gangunterschieds zwischen in einem doppelbrechenden Objekt (2) entstehenden Teillichtwellen derart weiterzubilden, dass im Vergleich zu herkömmlichen Verfahren der Messbereich erweitert, die Messgenauigkeit erhöht und die Auswertung vereinfacht wird, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass bei wenigstens zwei um π/2 zueinander versetzten Relativstellungen zwischen dem Kompensator (6) und dem Objekt (2) jeweils ein Intensitätsspektrum eines von der Anordnung ausgehenden Lichts erfasst wird, wobei der optische Gangunterschied zwischen den im Objekt (2) entstehenden Teillichtwellen unter Berücksichtigung einer sich aus den erfassten Intensitätsspektren ergebenden relativen spektralen Intensitätsänderung ermittelt wird.
Patent DE-102016116542-B4 (DE)
Title: Ansaugkrümmer für Fahrzeuge mit vereinigtem Gasstromkanal
Inventor: KIM HYUNG-WOOK
IPC: F02M35/108
Filed: 2016-09-05
Granted: 2020-06-25
Abstract: Offenbart ist ein Ansaugkrümmer (1) für ein Fahrzeug mit einem vereinigten Gasstromkanal. Der Ansaugkrümmer (1) weist eine Vielzahl an Abzweigrohren (10), die mit den Ansaugöffnungen der Zylinder eines Fahrzeugmotors verbunden sind, und einen Druckausgleichbehälter (20), der mit den Abzweigrohren (10) verbunden ist und einen an einer Seite gebildeten Außenlufteinlass (23) umfasst, der die Außenluft aufnimmt, auf, wobei der Druckausgleichbehälter (20) einen an dem Außenlufteinlass (23) gebildeten vereinigten Gaseinlass (50) aufweist, damit sowohl Blow-by Gas als auch Kraftstoffverdunstungsgas in den Druckausgleichbehälter (20) einfließen. Folglich wird der Durchflusswiderstand bei Einführung der Außenluft verringert und das Einfrieren wird an dem Blow-by Gaseinlass (20a) im Winter verhindert. Daher wird die Menge an Luft, mit der die Zylinder eines Automotors versorgt werden, erhöht, wobei die Volumeneffizienz der Zylinder verbessert und das Motordrehmoment erhöht werden.
Patent DE-102016118498-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für ein Fahrzeug mit einem Hybridantrieb bestehend aus einem Verbrennungsmotor und einem Elektromotor
Inventor: KIM JAE YEON
IPC: F01P7/14
Filed: 2016-09-29
Granted: 2023-06-15
Abstract: Kühlsystem für ein Fahrzeug, aufweisend:einen Verbrennungsmotorkühlkreislauf (110), der ein Kühlmittel zu einem Verbrennungsmotor (112) zirkuliert, der in dem Fahrzeug montiert ist;einen Elektronikkühlkreislauf (120), der das Kühlmittel zu einer Elektroausrüstung (122) und einem Elektromotor (123) zirkuliert, die in dem Fahrzeug montiert sind;einen Vorratsbehälter (130), der mit dem Verbrennungsmotor (112) und dem Elektromotor (123) verbunden ist und das Kühlmittel zu dem Verbrennungsmotorkühlkreislauf (110) und dem Elektronikkühlkreislauf (120) kompensiert; undein Steuerventil (140), das mit einem an den Vorratsbehälter (130) angeschlossenen ersten Verbindungsrohr (132) verbunden ist und in Abhängigkeit von einer Temperaturänderung des Kühlmittels während eines Kaltfahrmodus oder eines Warmfahrmodus des Fahrzeuges wahlweise mit dem Verbrennungsmotorkühlkreislauf (110) und dem Elektronikkühlkreislauf (120) verbunden ist, um eine Strömung des Kühlmittels zu steuern,wobei der Elektronikkühlkreislauf (120) aufweist:einen Elektronikkühler (125), der über ein zweites Rohr (121) mit der Elektroausrüstung (122) und dem Elektromotor (123) verbunden ist und das Kühlmittel durch einen Wärmeaustausch mit der Außenluft kühlt; undeine zweite Wasserpumpe (127), die in dem zweiten Rohr (121) zwischen dem Elektronikkühler (125) und der Elektroausrüstung (122) vorgesehen ist,wobei das Steuerventil (140) über ein zweites Zuführrohr (144) zwischen dem Elektronikkühler (125) und der zweiten Wasserpumpe (127) mit dem zweiten Rohr (121) verbunden ist.
Patent DE-102016209883-B4 (DE)
Title: Kabelbaum
Inventor: YAMAGUCHI YASUHIRO
IPC: H01B7/00
Filed: 2016-06-06
Granted: 2023-07-06
Abstract: Ein Kabelbaum (1), der aufweist:einen Kabelabschnitt (2), der drei oder mehr Kabel (3a, 3b, 3c), angeordnet in derselben Richtung, hat;Verbinder (8, 9), die mit Endabschnitten des Kabelabschnitts (2) verbunden sind; eine Kabel-Seiten-Stoß-Reduktions-Einrichtung (S1), die in dem Kabelabschnitt (2) angeordnet ist, um eine Stoß-Spannung zu reduzieren; undeine Verbinder-Seiten-Stoß-Reduktions-Einrichtung (S2), die in jedem der Verbinder (8, 9) angeordnet ist, um die Stoß-Spannung zu reduzieren, undein Abschirmelement (6), das kollektiv eine äußere Umfangsseite des Kabelabschnitts (2) umgibt, wobeidie Kabel-Seiten-Stoß-Reduktions-Einrichtung (S1) ein erstes Kabel-Halteelement (10) beinhaltet, welches eine Anordnung der Kabel (3a, 3b, 3c) um eine Zentral-Axial-Linie (X1) des Kabelabschnitts (2) aufrechterhält,jedes der Kabel (3a, 3b, 3c) des Kabelabschnitts (2) beinhaltet einen Leiter (4a, 4b, 4c) und einen Isolator (5a, 5b, 5c), der einen äußeren Umfang des Leiters (4a, 4b, 4c) überzieht, und das erste Kabel-Halteelement (10) beinhaltet:einen Außen-Form-Aufrechterhaltungs-Abschnitt (11), der eine weitere Außen-Umfangs-Seite des Kabelabschnitts (2) und des Abschirmelements (6) umgibt; undeine Mehrzahl von Abschirm-Element-Form-Korrektur—Abschnitten (12a, 12b, 12c), die so ausgebildet sind, dass jeder der Abschirm-Element-Form-Korrektur-Abschnitte (12a, 12b, 12c) von einer Innenumfangsfläche (11a) des Außen-Form-Aufrechterhaltungs-Abschnitts (11) in einer Richtung der Zentral-Axial-Linie (X1) zwischen zwei Kabeln des Kabelabschnitts (2), benachbart zueinander entlang einer Umfangsrichtung um die Zentral-Axial-Linie (X1), vorsteht, und das Abschirmelement (6) eine Seite der Zentral-Axial-Linie (X1) von einer äußeren Umfangs-Seiten-Tangente (A1, A2, A3), welche die Leiter (4a, 4b, 4c) von zwei Kabeln verbindet, in einem Querschnitt, betrachtet von einer Axial-Richtung entlang der Zentral-Axial-Linie (X1), erreicht.
Patent DE-102016213444-B4 (DE)
Title: Positionsbestimmungsvorrichtung zum Bestimmen einer Position eines Fahrzeugsitzes im Inneren eines Fahrzeugs, System, Fahrzeug mit einem im Inneren des Fahrzeugs angeordneten Fahrzeugsitz sowie Verfahren zum Bestimmen einer Position eines Fahrzeugsitzes
Inventor: ESSLINGER DANIEL
IPC: B63B29/04
Filed: 2016-07-22
Granted: 2021-10-14
Abstract: Positionsbestimmungsvorrichtung (1) zum Bestimmen einer Position (60) eines Fahrzeugsitzes (40) im Inneren eines Fahrzeugs (50), wobei die Position (60) des Fahrzeugsitzes (40) im Fahrzeug (50) entlang einer Verstellrichtung (63) zwischen einem ersten (61) und zumindest einem zweiten Ort (62) einstellbar ist, aufweisend eine Fahrzeugkomponente (20) und eine Fahrzeugsitzkomponente (10), wobei die Fahrzeugkomponente (20) als Teil einer Fahrzeugelektronik (51) ortsfest im Fahrzeug (50) und die Fahrzeugsitzkomponente (10) als Teil einer Fahrzeugsitzelektronik (41) ortsfest im Fahrzeugsitz (40) anordenbar ist, die Fahrzeugsitzkomponente (10) aufweisend zumindest eine Fahrzeugsitz-Sende/Empfangsvorrichtung (11) und die Fahrzeugkomponente (20) aufweisend zumindest zwei Fahrzeug-Sende/Empfangsvorrichtungen (21), wobei zwischen der zumindest einen Fahrzeugsitz-Sende/Empfangsvorrichtung (11) und zumindest einer der Fahrzeug-Sende/Empfangsvorrichtungen (21) ein kontaktloses Übertragen von Information und/oder Energie durchführbar ist und wobei ferner die zumindest zwei Fahrzeug-Sende/Empfangsvorrichtungen (21) versetzt zueinander entlang der Verstellrichtung (63) im Fahrzeug (50) anordenbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Fahrzeugsitz-Sende/Empfangsvorrichtung (11) einen gedämpften elektronischen Schwingkreis aufweist.
Patent DE-102017009915-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für eine kombinierte Form- und Stanzstation einer Thermoformmaschine
Inventor: CLAUSS WALTER
IPC: B29C51/32
Filed: 2017-10-20
Granted: 2020-02-20
Abstract: Antriebssystem für eine kombinierte Form- und Stanzstation einer Thermoformmaschine zum Formen und Stanzen von Formteilen aus einer Folienbahn aus thermoplastischem Kunststoff nach dem Kippprinzip mit einem oberen Formtisch zur Aufnahme einer ersten Werkzeughälfte und einem schwenkbaren und höhenverschiebbaren unteren Formtisch (1) zur Aufnahme einer zweiten Werkzeughälfte und mit einem Kurvenantrieb, umfassend einen Hubantrieb und einen Schwenkantrieb mit Hauptwellen, Wellen und Hebeln, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Formtisch (1) an seiner Unterseite mindestens ein Formstück (2) aufweist und dass mindestens eine Kurvenrolle (3) schwenkbar unterhalb des unteren Formtisches (1) gelagert und so angeordnet ist, dass die Kurvenrolle (3) während des Formablaufs mindestens beim Bewegungsteil Stanzen am Formstück (2) anliegt und Kräfte aufnimmt, die auf den unteren Formtisch (1) im wesentlichen vertikal nach unten wirken.
Patent DE-102017121336-B4 (DE)
Title: Lenkungssteuerverfahren für Fahrzeuge
Inventor: JUNG DAE SUK
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-09-14
Granted: 2023-07-27
Abstract: Lenkungssteuerverfahren für ein Fahrzeug, wobei das Verfahren aufweist:Ermitteln (S10), mittels einer Steuereinrichtung (3), ob das Fahrzeug sich in einem Kurvenfahrt-Fahrzustand befindet, basierend auf Faktoren, welche einen Fahrzustand des Fahrzeugs widerspiegeln,Ermitteln (S10), mittels der Steuereinrichtung (3), ob eine Beschleunigung in dem Fahrzeug auftritt, wenn die Steuereinrichtung (3) ermittelt, dass sich das Fahrzeug in dem Kurvenfahrt-Fahrzustand befindet, undBereitstellen (S40), mittels der Steuereinrichtung (3), eines Rückstellung-Kompensationsdrehmoments an eine Lenkungsrückstellungsrichtung des Fahrzeugs unter Verwendung eines Lenkmotors (1), wenn die Steuereinrichtung (3) ermittelt, dass die Beschleunigung auftritt,gekennzeichnet dadurch, dass beim Bereitstellen des Rückstellung-Kompensationsdrehmoments (S40) das Rückstellung-Kompensationsdrehmoment durch Beziehungen einer Fahrzeuggeschwindigkeit, eines Lenkwinkels, einer Lenkwinkelgeschwindigkeit, eines Lenkdrehmoments und eines Fahrzeugantriebsdrehmoments ermittelt wird,wobei das Rückstellung-Kompensationsdrehmoment ermittelt wird durch Multiplizieren eines durch eine Beziehung zwischen der Fahrzeuggeschwindigkeit und dem Lenkwinkel ermittelten Rückstellbetrags mit einem ersten Verstärkungswert, welcher gemäß einer Größe der Lenkwinkelgeschwindigkeit ermittelt wird, einem zweiten Verstärkungswert, welcher gemäß einer Größe des Lenkdrehmoments ermittelt wird, und einem dritten Verstärkungswert, welcher gemäß einer Beziehung zwischen einer Größe des Motordrehmoments und einer Gangstufe ermittelt wird.
Patent DE-102017123615-B4 (DE)
Title: Konfigurierbares Sicherheitsmodul zur Erfassung digitaler oder analoger Eingangs- oder Ausgangssignale
Inventor: SCHERRER CHRISTOPH
IPC: G08C19/00
Filed: 2017-10-11
Granted: 2022-11-24
Abstract: Sicherheitsmodul (1) für eine speicherprogrammierbare Steuerung wobei das Sicherheitsmodul (1) als Baugruppe ausgebildet ist, welche aus mehreren Modulen (2, 3, 4, 14, 53, 54, 55, 62) mit mehreren Funktionsblöcken (2 - 4, 12, 13, 17, 25, 26, 35, 36) besteht, welche über mindestens einen internen Bus (7, 7a, 8, 8a) verbunden sind und mindestens eine CPU (9, 10) aufweisen und über mindestens einem bidirektionalen Interface (5, 6) mit externen elektrischen Sensoren und Aktoren zur Erfassung mindestens eines Messsignals verbindbar sind, wobei das Sicherheitsmodul (1) mit zwei unabhängigen Redundanzkanälen zweikanalig arbeitet, wobei im Sicherheitsmodul (1) eine Selbsttestung dadurch implementiert ist, dass jedem Kanal ein abgestimmtes Testsignal hinzuaddierbar ist, das durch die nachgeschaltete CPU (9, 10) wieder entfernbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch die jeweilige CPU (9, 10) verschiedene Rechenmodule (53-55) ansteuerbar sind und dass alle von den Rechenmodulen (53, 55) erzeugten Signale durch einen Modus-Schalter (58, 59) abfragbar und auf den Eingang eines zweikanaligen Entscheidungsmoduls (62) leitbar sind, welches entsprechend dem programmierten Status ein Black Channel-Paket (67) ausgibt.
Patent DE-102017130920-B4 (DE)
Title: Aktuatoranordnung für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang und Verfahren zu dessen Betreiben
Inventor: BÜNDER CARSTEN
IPC: F16H63/02
Filed: 2017-12-21
Granted: 2020-02-06
Abstract: Aktuatoranordnung (40) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang (10), mit- einer Pumpe (42), die einen Druckanschluss (48) aufweist,- einem Elektromotor (50), der die Pumpe (42) antreibt,- einer Kolben/Zylinderanordnung (54) zur Betätigung einer Antriebsstrangkomponente, wobei die Kolben/Zylinderanordnung (54) über eine Verbindungsleitung (58) mit dem Druckanschluss (48) der Pumpe (42) verbunden ist,- einem Niederdruckbereich (46), und- einer Steueranordnung (62), die dazu ausgebildet ist, den Elektromotor (50) so anzusteuern, dass ein Hydraulikdruck (P) an dem Druckanschluss (48) durch Einstellen einer Drehzahl (n) des Elektromotors (50) regelbar ist, wobeiwenigstens ein Fluidhalteventil (70), das derart an die Kolben/Zylinderanordnung (54) angeschlossen ist, dass ein Abfluss von Fluid aus der Kolben/Zylinderanordnung (54) hin zu dem Niederdruckbereich (46) sperrbar ist,gekennzeichnet dadurch,dass das Fluidhalteventil (70) in der Verbindungsleitung (58) von dem Druckanschluss (48) der Pumpe (42) hin zu der Kolben/Zylinderanordnung (54) angeordnet und als normalerweise offenes Ventil ausgebildet ist.
Patent DE-102018106091-B4 (DE)
Title: Militärisches Fahrzeug mit einem Montageelement für Ausrüstungsgegenstände
Inventor: SCHMALZGRUBER RALPH
IPC: B60R7/08
Filed: 2018-03-15
Granted: 2021-10-28
Abstract: Montageelement zur Montage von Ausrüstungsgegenständen an einem Liner (100), insbesondere im Inneren militärischer Fahrzeuge, mit einem mit dem Liner (100) verbindbaren Befestigungsbereich (2) und einem Montagebereich (6) zur Montage eines Ausrüstungsgegenstands, wobei der Befestigungsbereich (2) einen in den Liner (100) einschraubbaren Gewindeabschnitt (3) und einen mit dem Liner (100) verklebbaren Verklebungsabschnitt (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsbereich (2) durch einen Abschlussbereich (8) größeren Durchmessers axial begrenzt ist, wobei der Verklebungsabschnitt (4) axial zwischen dem Gewindeabschnitt (3) und dem Abschlussbereich (8) angeordnet ist.
Patent DE-102018112633-B4 (DE)
Title: Fingereinheit für eine Roboterhand und Roboterhand
Inventor: HOCH ANDREAS
IPC: B25J15/08
Filed: 2018-05-25
Granted: 2021-12-30
Abstract: Fingereinheit (14) für eine Roboterhand (10), mit einem Grundglied (16) und mit einem gegenüber dem Grundglied (16) um eine Schwenkachse (24) verschwenkbaren Fingerglied (18), wobei im Grundglied (16) eine antreibbare Antriebswelle (30) vorgesehenen ist, die über eine Getriebeeinheit (32) mit dem Fingerglied (18) bewegungsgekoppelt ist, so dass beim Antreiben der Antriebswelle (30) das Finderglied (18) um die Schwenkachse (24) verschwenkt wird, wobei die Getriebeeinheit (32) ein um die Schwenkachse (24) verdrehbares Abtriebsrad (36) umfasst oder antreibt, wobei das Abtriebsrad (36) an einer Stirnseite eine Wirkfläche (52) aufweist, die mit einer am Finderglied (18) vorgesehenen Gegenfläche (56) zur gegenseitigen Drehkopplung zusammenwirkt, und wobei Vorspanmittel (46) zum Erzeugen einer Vorspannkraft (63) vorgesehen sind, mit der die Gegenfläche (56) gegen die Wirkfläche (52) derart beaufschlagt wird, dass bei Überschreiten einer quer zur Schwenkachse (24) auf das Fingerglied (18) wirkenden Grenzkraft die Gegenfläche (56) gegenüber der Wirkfläche (52) verdreht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirkfläche (52) als Plan-Kerbverzahnung (54) und die Gegenfläche (56) als Gegenverzahnung (58) ausgebildet sind, so dass bei Überschreiten der Grenzkraft die Gegenverzahnung (58) aus der Plan-Kerbverzahnung (54) ausrückt.
Patent DE-102018114469-B4 (DE)
Title: Faltbares tablett
Inventor: MECKLE RALF
IPC: B65D6/04
Filed: 2018-06-15
Granted: 2020-04-09
Abstract: Faltbares Tablett umfassend eine Basisplatte (2), welche entlang ihrer Außenkanten (17) von einem im Bereich einer konkaven Bauchkante (18) unterbrochenen Umfangsrand (6) begrenzt ist und eine an die Basisplatte (2) anlegbare Schürze (10) aufweist, welche entlang der Bauchkante (18) der Basisplatte (2) mit dieser verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplatte (2) aus mehreren Plattenteilen (3, 4) hergestellt ist, welche untereinander derart gelenkig verbunden sind, dass die Plattenteile (3, 4) in einem zusammengeklappten Zustand zwischen sich einen geschlossenen Hohlraum zur Aufnahme der Schürze (10) bilden, welche aus zwei benachbarten, über ein fünftes Filmscharnier (15) verbundenen Schürzenteilen (13, 14) hergestellt und mittels wenigstens eines Filmscharniers (11, 12) mit der Bauchkante (18) der Basisplatte (2) verbunden ist und die Schürze (10) aus einem steifen Material hergestellt ist und/oder beiderseits randständige Aussteifungsschienen (16) aufweist.
Patent DE-102018116068-B4 (DE)
Title: Feuerzeug zum Entflammen und Löschen von verbrennungsbasierten Leuchtmitteln
Inventor: FEY MARCUS
IPC: F23Q2/32
Filed: 2018-07-03
Granted: 2020-04-16
Abstract: Offenbart ist ein Feuerzeug (100) zum Entflammen und Löschen von verbrennungsbasierten Leuchtmitteln, insbesondere Kerzen, mit einem Gehäuse (10), einem Brennstoffbehälter (11), der in dem Gehäuse (10) angeordnet ist, einer Zünd- und Brenneinrichtung und einem ersten Schaltmittel (12) zum Auslösen der Zünd- und Brenneinrichtung, wobei in dem Gehäuse (10) ein mit einer Druckkammer (15) fluidleitend verbundener Ventilator (30) und ein Verschluss (50) zum Erzeugen eines Überdrucks in der Druckkammer (15) sowie zum Ausstoßen eines Luftstoßes durch einen Luftkanal (22) angeordnet sind, wobei der Verschluss (50) über ein zweites Schaltmittel (34) betätigbar ist.
Patent DE-102018116462-B4 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung mit einer motorisch angetriebenen Schwingplatte
Inventor: SCHMIDT DIRK
IPC: A47L11/12
Filed: 2018-07-06
Granted: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungseinrichtung (1), insbesondere für ein Feuchtreinigungsgerät (2), mit einer motorisch angetriebenen Schwingplatte (3) und einer mit der Schwingplatte (3) verbindbaren Trägerplatte (4) zur Aufnahme eines Reinigungselementes (5), wobei die Schwingplatte (3) und die Trägerplatte (4), bezogen auf einen miteinander verbundenen Zustand, an einander zugewandten Plattenseiten korrespondierende Anordnungsmittel (6-12) aufweisen, wobei ein Anordnungsmittel (6-9) der Trägerplatte (4) und ein Anordnungsmittel (10-12) der Schwingplatte (3) ein Anordnungsmittelpaar (13,14) bilden, wobei ein erstes Anordnungsmittelpaar (13) bezogen auf eine Schwingungsebene der Schwingplatte (3) spielfrei ausgebildet ist, während ein zweites Anordnungsmittelpaar (14) parallel zu der Schwingungsebene einen Bewegungsspielraum in ausschließlich eine durch die Anordnungsmittel (6,12) des zweiten Anordnungsmittelpaares (14) vorgegebene Bewegungsrichtung aufweist. Um auf einfache Art und Weise eine spielfreie Befestigung der Trägerplatte (4) an der Schwingplatte (3) zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass zwei gleichartige Anordnungsmittel (10-12) der Schwingplatte (3) und/oder zwei gleichartige Anordnungsmittel (6-9) der Trägerplatte (4) punktsymmetrisch relativ zu einer Rotationsachsenaufnahme (20) der Trägerplatte (4) oder der Schwingplatte (3) ausgebildet und angeordnet sind.
Patent DE-102018128127-B4 (DE)
Title: Speisenwärmanordnung, insbesondere Wärmebrücke
Inventor: KRUIT WILLEM
IPC: A47J39/02
Filed: 2018-11-09
Granted: 2022-03-17
Abstract: Speisenwärmanordnung, insbesondere Wärmebrücke, mit einem entlang einer Längsrichtung (I) verlaufenden, in einem Querschnitt eine Rückwand (7), zwei Seitenwände (8) und zwischen den Seitenwänden (8) eine offene Unterseite aufweisenden Gehäuse (1) und mit mehreren, in Reihe und jeweils an einem Träger (9a, 9b) angeordneten Strahlungsquellen (3a, 3b), von denen zumindest eine als Infrarotstrahler ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet , dass die Seitenwände (8) jeweils eine Halteausformung (10) aufweisen, an denen sich die Träger (9a, 9b) abstützen.
Patent DE-102019005285-B4 (DE)
Title: Schulterriemen
Inventor: NULMAN OSKAR
IPC: A45C13/30
Filed: 2019-07-26
Granted: 2021-02-18
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehört zu den Schulterriemen und kann Anwendung bei tragbaren Objekten nach DE 20 2019 001 323 U1 finden.Patentanspruch: Schulterriemen, der in der Mitte eine längliche Öffnung hat, wobei die Ränder dieser Öffnung teilweise oder vollständig in der Nähe von einander mittels einiger Mittel gehalten werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Ränder der Öffnung und die Mittel, die sie teilweise oder vollständig in der Nähe von einander halten können, als ein Reißverschluss mit zwei Schiebern, die zueinander und voneinander bewegt werden können, ausgeführt sind.
Patent DE-102019106741-B4 (DE)
Title: Lebensmittelprodukt und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: UHLING BODO
IPC: A22C11/00
Filed: 2019-03-18
Granted: 2020-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lebensmittelprodukt (1), umfassend geschmacklich, mit einem Muster versehene und/oder farblich differenziert ausgebildete homogene Bereiche (2,3), die aus zumindest zwei unterschiedlichen Abfüllmassen gebildet sind, wobei zumindest eine erste Abfüllmasse (2) ein Wurst- oder Gemüsebrät und/oder ein Teig ist.Erfindungswesentlich ist vorgesehen, dass zumindest eine zweite Abfüllmasse (3) eine Gewürzsauce, insbesondere Ketchup, eine Gemüse- oder Fruchtmasse oder eine pastöse Gewürzmasse, insbesondere Senf, ist.
Patent DE-102019112432-B4 (DE)
Title: Entgasungseinheit und Elektronikgehäuse, insbesondere Batteriegehäuse
Inventor: ZBIRAL ROBERT
IPC: H01M50/30
Filed: 2019-05-13
Granted: 2023-11-30
Abstract: Entgasungseinheit (10) für ein Elektronikgehäuse, insbesondere für eine Batterie, insbesondere für eine Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs,- mit einem fluiddicht mit einem Rand einer Druckausgleichsöffnung des Elektronikgehäuses verbindbaren Grundkörper (1), der zumindest eine Gasdurchtrittsöffnung (15) aufweist, die von einer semipermeablen Membran (6) abgedeckt ist, welche einen Durchtritt von gasförmigen Medien von einer Umgebung in das Elektronikgehäuse und umgekehrt ermöglicht, den Durchtritt von flüssigen Medien und/oder Feststoffen jedoch unterbindet,- und mit einem an einer Innenseite (17) des Grundkörpers (1) angeordneten fluiddurchlässigen Schutzgitter (2) mit einer Vielzahl Gitteröffnungen (24), welches die Gasdurchtrittsöffnung (15) zumindest teilweise übergreift,- wobei der Grundkörper (1) zumindest einen Gewindeeingriffsbereich (11) aufweist, der zu einer Verschraubung der Entgasungseinheit (10) mit dem Elektronikgehäuse, insbesondere an der Innenseite (17) des Grundkörpers (1), eingerichtet ist, und wobei das Schutzgitter (2) zumindest eine Schraubendurchtrittsöffnung (23) aufweist, die im Wesentlichen fluchtend mit dem Gewindeeingriffsbereich (11) des Grundkörpers (1) vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Schraubendurchtrittsöffnung (23) des Schutzgitters (2) ein Gewindeeingriffsbereich (232) vorliegt, der dazu eingerichtet ist, das Schutzgitter (2) in einem Montagezustand der Entgasungseinheit (10) über ein gewindeförmiges Befestigungselement (3) unmittelbar bezüglich des Elektronikgehäuses zu fixieren.