baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019128150-A1 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme eines Energiespeicherelements eines Drehschwingungsdämpfers
Inventor: HECKER MATHIEU
IPC: F16F15/134
Filed: 2019-10-18
Abstract: Es ist ein Gehäuse (20) zur Aufnahme eines Energiespeicherelements (24) eines Drehschwingungsdämpfers (10), insbesondere Zweimassenschwungrad, vorgesehen mit einem Masseteil (16) zur Begrenzung eines ringförmigen Aufnahmeraums (22) für das, insbesondere als Bogenfeder ausgestaltete, Energiespeicherelement (24) an einer ersten Axialseite und einem mit dem Masseteil (16) verbundenen Deckel (18) zur Begrenzung des Aufnahmeraums (22) an einer von der ersten Axialseite verschiedenen zweiten Axialseite, wobei das Masseteil (16) und/oder der Deckel (18) mehrere in Umfangsrichtung zueinander beabstandet hintereinander angeordnete und nach radial außen abstehende Erhebungen (34) zur Signalerzeugung in einem Gebersensor (36) aufweist. Durch die Erhebungen (24) des Gehäuses (20) kann die Messung der Winkellage einer Kurbelwelle in einem für den Drehschwingungsdämpfer (10) sowieso vorgehaltenen Axialbereich vorgesehen werden, so dass eine kostengünstige und bauraumsparende Messung einer Drehwinkellage einer Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors ermöglicht ist.
Patent DE-102019130528-A1 (DE)
Title: Fronthaubenverschluss für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ROSALES DAVID
IPC: E05B83/24
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung befasst sich mit dem Entriegeln von Kraftfahrzeug-Fronthauben. Um eine Entriegelung für eine Fronthaube zur Verfügung zu stellen, die sich leichter bedienen lässt und eine verbesserte Sicherheit aufweist, ist ein Fronthaubenschloss (10) eines Kraftfahrzeugs vorgesehen. Das Fronthaubenschloss weist eine Aufnahme (12) für eine lösbare Fixierung eines Schließbügels (14), eine drehbar gehaltene Drehfalle (16) und eine Sperrklinkenvorrichtung (20) mit einer drehbar gehaltenen primären Sperrklinke (22) und einer drehbar gehaltenen sekundären Sperrklinke (24) auf. Die Drehfalle ist von einer Verriegelungsposition (VP) über eine Zwischenposition in eine Öffnungsposition bewegbar. Ein Schließbügel ist in der Verriegelungsposition fixiert und in der Zwischenposition gehalten und in der Öffnungsposition freigegeben. Die primäre Sperrklinke blockiert in einer ersten Verriegelungsstellung (VS1) die Drehfalle in der Verrieglungsposition. Die primäre Sperrklinke ist für die Zwischenposition der Drehfalle in einer ersten Bewegung (B1) in eine erste Entriegelungsstellung bewegbar. Die primäre Sperrklinke steht in einer zweiten Verriegelungsstellung mit der Drehfalle in Eingriff und blockiert die Drehfalle in der Zwischenposition. Die primäre Sperrklinke ist für die Öffnungsposition der Drehfalle in einer zweiten Bewegung in eine zweite Entriegelungsstellung bewegbar. Die sekundäre Sperrklinke schränkt in einer Sicherungsstellung (SIS) die primäre Sperrklinke auf die erste Bewegung ein und gibt in einer Freigabestellung die primäre Sperrklinke für die zweite Bewegung frei. Die primäre Sperrklinke gibt in der zweiten Verriegelungsstellung eine Freigabebewegung der sekundären Sperrklinke von der Sicherungsstellung in die Freigabestellung frei und blockiert in der ersten Entriegelungsstellung die sekundäre Sperrklinke.
Patent DE-102019130933-A1 (DE)
Title: Gleitschleifvorrichtung
Inventor: MüLLER RALF
IPC: B24B31/00
Filed: 2019-11-15
Abstract: Eine Gleitschleifvorrichtung weist einen Arbeitsbehälter und eine Schleifkörperabzugseinrichtung auf, mit der Schleifkörper aus dem Arbeitsbehälter abgeführt werden können.
Patent DE-102019132248-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Schallübertragung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: STUPIGGIA ANDREA
IPC: B60Q5/00
Filed: 2019-11-28
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Körperschallübertragung in einem Kraftfahrzeug vorgeschlagen, wobei ein Eingangssignal über mindestens einen Körperschallerzeuger in einen Körperschall umgewandelt wird und der Körperschall in zumindest einen Teilbereich eines Fahrzeugsitzes des Kraftfahrzeugs übertragen wird, wobei das Eingangssignal mit einem Motorsound-Audiosignal korreliert.
Patent DE-102019133809-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Faserstruktur
Inventor: KREPLIN FREDERIC
IPC: B29C64/10
Filed: 2019-12-10
Abstract: Eine Vorrichtung zur Herstellung einer inhomogenen Faserstruktur unter Nutzung eines Fasermediums (50) umfasst: eine Siebeinrichtung (110), und eine Zuführeinrichtung (120), die ausgebildet ist, um ein Fasermedium (50) mit in einer gewünschten Aufbringrate auf die Siebeinrichtung (110) aufzubringen; und weiter eine Bewegungseinrichtung (130), die ausgebildet ist, um zumindest einen Teil der Zuführeinrichtung (120) in zumindest zwei unabhängigen Richtungen zu bewegen und so die inhomogene Faserstruktur herzustellen.
Patent DE-102019133874-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein Fahrzeug
Inventor: SIEG BERTHOLD
IPC: H03K17/955
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messwerterfassungsanordnung (30) für ein Fahrzeug (1) zur Detektion einer Aktivierungshandlung für eine Aktivierung, insbesondere einer Öffnung und/oder Entriegelung, einer Klappe (1.3, 1.6) am Fahrzeug (1), aufweisend:- wenigstens ein Sensorelement (20) zur Erfassung einer Veränderung, insbesondere einer Annäherung durch ein Aktivierungsmittel (3), in einer Umgebung des Sensorelements (20),- eine Kontrollvorrichtung (300) zur Ermittlung wenigstens eines für die Erfassung spezifischen Parameters des Sensorelements (20), um die Detektion der Aktivierungshandlung durchzuführen,- eine elektrische Speicheranordnung (250), welche zur Ladungsübertragung mit dem wenigstens einen Sensorelement (20) verschaltet ist, wobei die Ladungsübertragung für den Parameter des Sensorelements (20) spezifisch ist, wobei die Kontrollvorrichtung (300) eine Zählereinheit (35) aufweist, welche mit der Speicheranordnung (250) verschaltet ist, um einen Ladezustand der Speicheranordnung (250) zeitlich auszuwerten.
Patent DE-102019135552-A1 (DE)
Title: Fluidik-Bauteil
Inventor: SCHEIBE RALF
IPC: F16K31/06
Filed: 2019-12-20
Abstract: Ein Fluidik-Bauteil hat einen ersten Ventilsitz (74) und einen zweiten Ventilsitz (76), wobei der erste Ventilsitz (74) der ersten Fluidöffnung (68) und der zweite Ventilsitz (76) der zweiten Fluidöffnung (72) zugeordnet ist, und einen elektrodynamischen Aktor (22), der ein Stellglied (30) aufweist, das beiden Ventilsitzen (74, 76) zugeordnet ist und in verschiedene Stellungen verstellbar ist. Das Fluidik-Bauteil ist dadurch gekennzeichnet, dass in der stromlosen Ausgangsstellung beide Ventilsitze (74, 76) durch das Stellglied (30) verschlossen sind, und das Stellglied (30) so verstellbar gelagert ist, dass das Stellglied (30) um eine Drehachse (D) kippbar und gleichzeitig in Richtung quer zur Drehachse (D) verschiebbar ist.
Patent DE-102019201718-A1 (DE)
Title: Wäschebehandlungsgerät
Inventor: HEINE CHRISTOPHER
IPC: D06F58/04
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschebehandlungsgerät (1) umfassend: einen in einem Gehäuse (5) aufgenommenen Behandlungsraum (2), eine Öffnung (6), durch die der Behandlungsraum (2) zugänglich ist, eine an dem Gehäuse (5) befestigte Tür (10), die zwischen einer Verschlussstellung, in der die Öffnung (6) verschlossen ist, und einer Offenstellung, in der der Behandlungsraum (2) zugänglich ist, in einer Bewegungsrichtung verschwenkbar ist, und einen Verschlussmechanismus, welcher zumindest ein bewegliches Element aufweist und dazu ausgestaltet ist, die Tür in der Verschlussstellung zu verriegeln und zu entriegeln. Der Verschlussmechanismus ist in einem Modulgehäuse (16) eines Moduls (15) aufgenommen, welches in der Tür (10) angeordnet ist.
Patent DE-102019205989-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Zahnstangenmoduls, Zahnstangenmodul und Bremskraftverstärker
Inventor: DECKER INGO
IPC: F16H55/06
Filed: 2019-04-26
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Zahnstangenmoduls (1) mit einem Basisabschnitt (2) und wenigstens einem Zahnreihenabschnitt (3, 4), wobei der wenigstens eine Zahnreihenabschnitt (3, 4) zunächst gesondert hergestellt und nachfolgend beim Herstellen des Basisabschnitts (2) in einem Spritzverfahren als Einlegeteil umspritzt wird, Zahnstangenmodul (1) mit einem Basisabschnitt (2) und wenigstens einem Zahnreihenabschnitt (3, 4), wobei das Zahnstangenmodul (1) gemäß einem derartigen Verfahren hergestellt ist, und elektromechanischer Bremskraftverstärker für ein Kraftfahrzeug, der Bremskraftverstärker aufweisend einen Elektromotor, eine Schubstange und ein zwischen dem Elektromotor und der Schubstange wirksames Getriebe, bei dem das Getriebe ein derartiges Zahnstangenmodul (1) aufweist.
Patent DE-102019206480-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer äußeren Oberfläche und Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: G02B5/12
Filed: 2019-05-06
Abstract: Kraftfahrzeug (6, 17), aufweisend eine äußere Oberfläche (4), wobei an der äußeren Oberfläche (4) des Kraftfahrzeugs (6, 17) wenigstens ein Retroreflektorelement (2) für einen Lidarsensor (14) angeordnet ist.
Patent DE-102019211042-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Güterumschlages mit einem Ladefahrzeug
Inventor: WILD KARL
IPC: B64C39/02
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung des Güterumschlages mit einem Ladefahrzeug, bei dem ein unbemanntes Luftfahrzeug, an dem eine Kamera und/oder mindestens ein eine Umgebung berührungslos überwachender Sensor, die zur Erfassung eines Bereichs vor dem Ladefahrzeug, in der Umgebung des Ladefahrzeugs und/oder einem Lastumschlagsmittel, das am Ladefahrzeug vorhanden ist, ausgebildet ist, in Bezug zum Lastumschlagsmittel mittels einer Steuerung positioniert wird.
Patent DE-102019214427-A1 (DE)
Title: Etikettierer mit Montageeinrichtung für Andrückelement
Inventor: TAUTZ FRANK
IPC: F16B21/09
Filed: 2019-09-23
Abstract: Ein Etikettierer (5, 6) zum Aufbringen von Etiketten (3) auf Produkten (4) mit einer Andrückvorrichtung (9). Die Andrückvorrichtung (9) umfasst ein Gehäuse (8), das an einer Ansaugseite (7) eine Ansaugfläche (10) aufweist, an welche die Etiketten (3) ansaugbar sind, wobei die Ansaugfläche (10) eine Öffnung (11) aufweist, durch welche ein Andrückelement (12) führbar ist. Die Andrückvorrichtung (9) umfasst des Weiteren einen Antrieb (19) der dazu konfiguriert ist, das Andrückelement (12), vorzugsweise linear, zwischen einer Ausgangsposition und einer Andrückposition zu verschieben. Der Etikettierer zeichnet sich dadurch aus, dass die Andrückvorrichtung einen Schlitten (17) umfasst, an dem eine an dem Andrückelement (12) vorgesehene Montageeinrichtung (18) lösbar und werkzeuglos montierbar ist, wobei eine an der Montageeinrichtung (18) vorgesehene Kontaktfläche (26) an dem Schlitten (17) anliegt.
Patent DE-102019216917-A1 (DE)
Title: Formelement, Vulkanisationsform und Fahrzeugluftreifen
Inventor: HOPPE NICHOLAS
IPC: B29L30/00
Filed: 2019-11-04
Abstract: Formelement (5), insbesondere Lamelle oder Rippe, zum Ausformen eines Einschnittes (2) oder einer Rille im Laufstreifen eines Fahrzeugluftreifens während dessen Vulkanisation in einer Reifenvulkanisationsform, mit einem Verankerungsabschnitt (5a) zum Verankern des Formelementes (5) in einem Formsegment der Reifenvulkanisationsform und mit einem Ausformungsabschnitt (5b), welcher den Einschnitt (2) oder die Rille im Laufstreifen des in die Reifenvulkanisationsform eingesetzten Reifens ausformt, wobei das Formelement (5) nach einem additiven Verfahren aus einem Metallpulver hergestellt ist.
 Der Ausformungsabschnitt (Sb) weist an seinem dem Verankerungsabschnitt (5a) abgewandten Randbereich eine Reihe von ellipsoidförmigen und unter gegenseitiger Überlappung angeordneten Elementen (6) auf, deren größte Abmessung quer zum Ausformungsabschnitt (Sb) größer ist als die Dicke des Ausformungsabschnittes (5b).
Patent DE-102020000205-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Befestigung von einer sich quer zur Fahrzeuglängsachse erstreckenden Fensterscheibe in einer Karosserieaufnahme
Inventor: SIKORSKI SIGGI
IPC: C09J9/00
Filed: 2020-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Befestigung von einer sich quer zur Fahrzeuglängsachse erstreckenden Fensterscheibe in einer Karosserieaufnahme, bei welchem die Befestigung durch einen Scheibenkleber erfolgt. Bei einem Verfahren, durch welches das Fahrzeug möglichst torsionssteif ausgebildet wird und gleichzeitig die Betriebssicherheit der Windschutzscheibe im Crashfall gewährleistet wird, wird ein Schubmodul der Scheibenklebung durch Variation des Scheibenklebers ohne Unterbrechung der Klebenahtapplikation bedarfsgerecht geändert.
Patent DE-102020001165-A1 (DE)
Title: Automatische Synthese eines contentsensitiven Entnahmebereiches für eine contentsensitive Füllung
Inventor: AMIRGHODSI SOHRAB
IPC: G06T11/60
Filed: 2020-02-21
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen Systeme, Verfahren und Computerspeichermedien zum automatischen Synthetisieren eines contentsensitiven Entnahmebereiches für einen Lochfüllalgorithmus, so beispielsweise zum contentsensitiven Füllen, bereit. Sind ein Quellbild und ein Loch (oder ein anderer Zielbereich zur Füllung) gegeben, so kann ein Entnahmebereich synthetisiert werden, indem ein Streifen von Pixeln, die das Loch umgeben, identifiziert wird, diese Pixel auf Grundlage einer oder mehrerer Kenngrößen (beispielsweise Farbe, x/y-Koordinaten, Tiefe, Fokus und dergleichen) geclustert werden, jedes der sich ergebenden Cluster als Vordergrundpixel an einen Segmentierungsalgorithmus weitergereicht wird und die sich ergebenden Pixel vereinigt werden, um den Entnahmebereich zu bilden. Der Entnahmebereich kann in einer Randbedingungsmaske gespeichert und an einen Lochfüllalgorithmus, so beispielsweise zum contentsensitiven Füllen, weitergereicht werden, um eine Füllung für das Loch (oder einen anderen Zielbereich) aus Patches, die aus dem synthetisierten Entnahmebereich entnommen sind, zu synthetisieren.
Patent DE-102020003551-A1 (DE)
Title: Warenausgabevorrichtung für Warenverpackungen
Inventor: TRAUTWEIN HANS-HERMANN
IPC: A47F1/10
Filed: 2020-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Warenausgabevorrichtung für Warenpackungen, insbesondere ein Sortiment von Zigaretten- oder Tabakpackungen im Bereich einer Kassenanlage von Supermärkten oder dergleichen.Vorgeschlagen wird eine Warenausgabevorrichtung für gleichartige Warenpackungen die sich für eine Schachtausgabe eignen, insbesondere Zigarettenpackungen und nicht gleich-geometrische Waren, insbesondere Tabakdosen, wobei die gleichartigen Warenverpackungen in einem unteren Teil der Warenausgabevorrichtung vorgehalten und über ein Schacht- und Fördersystem nach oben auf einen Tisch oder ein Zwischenlager, insbesondere einen Auffangkorb gefördert werden können und die Waren unterschiedlicher Geometrie, insbesondere Großpackungen oder Dosen im oberen Teil hinter einer Abdeckplatte gelagert werden, wobei die Abdeckplatte motorisch verfahrbar ist und nach Freigabe den Zugriff zu den dahinter lagernden Gegenständen ermöglicht und dass auf der Abdeckplatte austauschbare Sortenwahlschilder, Symbole oder Schriften angebracht werden können.
Patent DE-102020101019-A1 (DE)
Title: Steckverbinderteil mit einer Sensoreinrichtung
Inventor: KRONER MARKUS
IPC: H01R13/633
Filed: 2020-01-17
Abstract: Ein Steckverbinderteil (4) zum steckenden Verbinden mit einem zugeordneten Gegensteckverbinderteil (30, 31) umfasst ein steckend mit dem Gegensteckverbinderteil (30, 31) zu verbindendes Gehäuseteil (40) und eine Verriegelungseinrichtung (45) zum Verriegeln des Gehäuseteils (40) mit dem Gegensteckverbinderteil (30, 31) in einer verriegelten Stellung der Verriegelungseinrichtung (45). Das Steckverbinderteil (4) weist eine Sensoreinrichtung (6) mit einem Sensor (61) zum Erzeugen eines von einer Kraft zwischen dem Steckverbinderteil (4) und dem Gegensteckverbinderteil (30, 31) in der verriegelten Stellung der Verriegelungseinrichtung (45) abhängigen Sensorsignals auf.
Patent DE-102020102401-A1 (DE)
Title: Laserauftragsschweißschichtausbildungsverfahren und Laserauftragsschweißvorrichtung
Inventor: OGAWA FUMIKI
IPC: B33Y30/00
Filed: 2020-01-31
Abstract: Ein Laserauftragsschweißschichtausbildungsverfahren umfasst einen Aufteilungsprozess aus einem Aufteilen eines für ein Ausbilden vorgesehenen Abschnitts für eine Laserauftragsschweißschicht auf einer Umfangsfläche eines Werkstücks in Teilflächen; einen Phasenbestimmungsprozess aus einem Halten des Werkstücks, so dass seine Axialrichtung horizontal ist, und einem Bestimmen einer Phase des Werkstücks, so dass eine Richtung einer Normalen zu der Umfangsfläche des Werkstücks in einer Teilfläche in einem vorbestimmten Winkelbereich bezüglich einer vertikalen Aufwärtsrichtung ist; sowie einen Ausbildungsprozess aus einem Bestrahlen eines Pulvers mit einem Laserstrahl, während das Pulver der einen Teilfläche in einem Zustand zugeführt wird, in dem die Phase des Werkstücks bestimmt ist, und einem Schmelzen des Pulvers, um eine Wulst auszubilden. Die Laserauftragsschweißschicht wird ausgebildet, indem der Phasenbestimmungsprozess und der Ausbildungsprozess auf den Teilflächen wiederholt werden, um die Wülste in dem gesamten für ein Ausbilden vorgesehenen Abschnitt auszubilden.
Patent DE-102020106099-A1 (DE)
Title: Gehäuse für einen Elektromotor
Inventor: KUHLMANN HEINZ
IPC: H02K9/19
Filed: 2020-03-06
Abstract: Ein Gehäuse für eine elektrische Maschine, insbesondere einen Elektromotor, mit einem inneren Gehäuseteil (3) und einem das innere Gehäuseteil (3) umgebenden äußeren Gehäuseteil (4), wobei zwischen den beiden Gehäuseteilen (3,4) ein einen Kühlkanal bildender Zwischenraum (5) besteht, wobei ein Gehäuseteil auf der dem Zwischenraum (5) zugewandten Seite mit einer Kühlkanalstruktur versehen ist und wobei ein Gehäuseteil aus Metall und das andere Gehäuseteil aus Kunststoff besteht, soll besonders einfach hergestellt werden können.Dies wird dadurch erreicht, dass die aus Kunststoff bestehende Kühlkanalstruktur an das Gehäuseteil (3,4) aus Metall angespritzt ist.
Patent DE-102020109722-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Applikationswerkzeug zur Implantation eines Elektrodendrahts
Inventor: POSSOVER MARC
IPC: A61B17/34
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein chirurgisches Applikationswerkzeug (01) zum Implantieren eines Elektrodendrahts an Nerven in einen Beckeninnenbereich eines menschlichen Körpers mit einem eine Eingriffsspitze (06) und einen Schaftabschnitt (04) aufweisenden Dorn (02) und einer sich zumindest entlang des Schaftabschnitts (04) erstreckenden, vom Dorn (02) lösbaren Hülse (03), wobei die Hülse (03) zum Einsetzen und Führen des Elektrodendrahts durch einen Hülsen-Innenraum (14) bei entferntem Dorn (02) ausgebildet ist, und wobei am Dorn (02) und/oder der Hülse (03) ein Griff (11) zur extrakorporalen Handhabung des Applikationswerkzeug (01) vorgesehen ist, und wobei der Griff (11) zum manuellen Drehen und/oder Verschwenken des Dorns (02) und/oder der Hülse (03) in dem in den Körper eingeführten Zustand ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Schaftabschnitt (04) des Dorns (02) und/oder die Hülse (03) zumindest ein helixförmiges Segment (08, 09) mit zumindest einer Windung aufweist, wobei das helixförmige Segment (08, 09) den Nerv mit der Windung umgreifen kann.
Patent DE-102020110458-A1 (DE)
Title: Fahrzeugpfadvorhersage
Inventor: Herman david michael
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-04-16
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Fahrzeugpfadvorhersage bereit. Ein System, das einen Computer umfasst, der einen Prozessor und einen Speicher beinhaltet, wobei der Speicher Anweisungen speichert, die durch den Prozessor zu Folgendem ausführbar sind: Eingeben von zweiten Fahrzeugsensordaten, die über eine oder mehrere einer Fahrzeug-zu-Fahrzeug-(vehicle-to-vehicle - V-to-V-) und einer Fahrzeug-zu-Infrastruktur-(vehicle-to-infrastructure - V-to-I)Vernetzung in ein neuronales Generative Query Network (GQN) empfangen sind, das dazu trainiert ist, Daten aus einem Blickwinkel eines zweiten Fahrzeugs zu erzeugen, und Vorhersagen eines Pfads für ein zweites Fahrzeug auf Grundlage der Blickwinkeldaten des zweiten Fahrzeugs mit einem tiefen neuronalen Faltungsnetzwerk (RLDNN). Der Computer kann ferner dazu programmiert sein, eine Konfidenz für den vorhergesagten Pfad des zweiten Fahrzeugs aus einem Bayes'schen Rahmen zu erlangen, der auf das RLDNN angewendet wird, und einen Pfad eines ersten Fahrzeugs auf Grundlage des vorhergesagten Pfads des zweiten Fahrzeugs und der Konfidenz zu bestimmen.
Patent DE-102020110552-A1 (DE)
Title: Selbstbedienungsautomat
Inventor: BAUMANN CLAUS
IPC: G07F7/08
Filed: 2020-04-17
Abstract: Es wird ein Selbstbedienungsautomat (1) vorgeschlagen, welcher eine Scanner-Einrichtung (4) zum Scannen von Objekten (O) aufweist. Die Scanner-Einrichtung (4) hat einen Scannerschacht (5) mit einem transparenten Boden (6), einer Rückwand (7) und einem Deckel (8) sowie einen unterhalb des transparenten Bodens (6) angeordneten optischen Sensor (10) zum Aufnehmen eines optischen Sensorsignals eines über dem transparenten Boden (6) angeordneten Objekts (O). Der Deckel (8) weist einen schaltbaren Lichtschutz (12) mit zwei Betriebsarten umfassend einen transparenten Modus und einen intransparenten Modus auf. Ferner ist eine Steuereinheit (13) vorgesehen, welche zum Umschalten des schaltbaren Lichtschutzes (12) zwischen dem transparenten Modus und dem intransparenten Modus eingerichtet ist.
Patent DE-102020112263-A1 (DE)
Title: System zum Bereitstellen einer Sicherheitszone um eine Person
Inventor: FRITZ SIBYLLE
IPC: G02B27/18
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (100) zum Bereitstellen einer Sicherheitszone (102) um eine Person (120). Das System (100) weist einen Zonengenerator (101) auf, welcher konfiguriert ist, die Sicherheitszone (102) um die Person (120) zu definieren, wobei ein Vorliegen eines Gegenstands oder einer weiteren Person in der generierten Sicherheitszone (102) bestimmbar ist.
Patent DE-102020114275-A1 (DE)
Title: Hirth-Verzahnung mit Sekundärprofilwinkel
Inventor: GLASER THOMAS
IPC: F16D1/108
Filed: 2020-05-28
Abstract: Maschinenelement (1,2), welches eine Hirth-Verzahnung (3,4) umfasst, die mehrere zentralsymmetrische Zähne und dazwischenliegende Zahnlücken aufweist, wobei jeder Zahn eine Zahnflanke (12) mit einem Profilwinkel (α1) und eine Sekundärflanke (13) mit einem Sekundärprofilwinkel (α2), sowie einen Zahnfußbereich (14) aufweist, wobei die Sekundärflanke (13) kontinuierlich tangential in den Radius des Zahnfußbereichs (14) übergeht und wobei der Sekundärprofilwinkel (α2) kleiner als der Profilwinkel (α1) ist.
Patent DE-102020115621-A1 (DE)
Title: Wendeschneidplatten für bohrwerkzeuge
Inventor: HALASUR RAVI
IPC: B23B27/16
Filed: 2020-06-12
Abstract: Bohrwerkzeugsysteme mit einem Bohrkörper und einer Wendeschneidplatte werden offenbart. Die Wendeschneidplatte beinhaltet vier Wendeschneidkanten. Die vier Schneidkanten können jeweils eine Vielzahl von Schneidkantensegmenten umfassen. Die Vielzahl von Schneidkantensegmenten sind in verschiedenen Winkeln in Bezug auf eine Bezugsebene der Wendeschneidplatte bereitgestellt, um einen effektiven Spanbruch und eine stärkere Schneidkante an den Ecken der Wendeschneidplatte zu gewährleisten. Darüber hinaus ermöglichen die Seitenflächen der Wendeschneidplatten eine stabilere Abstützung der Wendeschneidplatte in einer Aussparung des Bohrkörpers. Die Wendeschneidplatten können in einer zentralen Aussparung eines Bohrkörpers eingesetzt werden.
Patent DE-102020115999-A1 (DE)
Title: Verbundwerkstoff und Verfahren zur Herstellung
Inventor: HUBER FLORIAN
IPC: H01M10/659
Filed: 2020-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbundwerkstoff zur Ausbildung eines Latentwärmespeichers, einen Akkumulator mit dem Verbundwerkstoff, ein Verfahren zur Herstellung des Verbundwerkstoffs sowie dessen Verwendung, wobei der Verbundwerkstoff aus einem porösen Matrixmaterial und einem Füllmaterial ausgebildet ist, wobei das Füllmaterial in Poren des Matrixmaterials eingelagert ist, wobei das Füllmaterial ein Phasenwechselmaterial ist, wobei das Phasenwechselmaterial eine Schmelztemperatur in einem Bereich von 15 °C bis 200 °C aufweist, wobei das Matrixmaterial Graphit mit interkalierter Säure aufweist.