baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015007321-U1 (DE)
Title: Höhenverstellung für Kartierungs- und Digitalisierungsfahrzeug
IPC: G03B29/00
Filed: 2015-10-22
Abstract: Vorrichtung zur Höhenverstellung eines ausfahrbaren Elements von einem Kartierungs- oder Digitalisierungsfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass ein Einsatz (10) auf einem vorhandenem Rastblech (4) aufsitzt und an einem Schubrohr (2) befestigt ist, wodurch der Weg des Schubrohres (2) beim Ausfahren, in Richtung des festen Anschlages (X) verringert wird.
Patent DE-202015007655-U1 (DE)
Title: Kablierspindel
IPC: D01H13/10
Filed: 2015-11-06
Abstract: Kablierspindel (2), bestehend aus einem Spindeltopf (5) und einem Oberteil, das als kegelige Kablierhaube (1) ausgebildet ist, wobei in der Kablierhaube (1) eine Fadenbremse (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kablierhaube (1) in ihrem oberen Bereich von der kegeligen Form in eine konvexe Form übergeht.
Patent DE-202015009108-U1 (DE)
Title: Verpackungsanordnung zur Herstellung einer Verpackung
IPC: B65D75/32
Filed: 2015-07-24
Abstract: Verpackungsanordnung (2) für die Aufnahme eines insbesondere sterilisierbaren Produktes (4), mit einem Verpackungselement (6), das wenigstens einen Tiefziehbereich (8) und einen Bundbereich (12) aufweist, wobei der Tiefziehbereich (8) einen Aufnahmeraum (10) bildet und der Bundbereich (12) sich um eine Aufnahmeöffnung (14) des Aufnahmeraumes (10) herum erstreckt, sowie mit einem Schließelement (24), das mit dem Bundbereich (12) des Verpackungselementes (6) geschlossen umlaufend verbindbar ist, um den Aufnahmeraum (10) zu verschließen, dadurch gekennzeichnet, dass der Bundbereich (12) einen in einer ersten Ebene (E1) angeordneten ersten Abschnitt (18) und einen sich von der ersten Ebene (E1) weg erstreckenden zweiten Abschnitt (22) aufweist.
Patent DE-202015101221-U1 (DE)
Title: Lagerplattform für Coils
IPC: B65G1/12
Filed: 2015-03-10
Abstract: Vorrichtung (10) zur Lagerung und Handhabung von Coils (30), insbesondere von zu Coils aufgewickeltes Rohmaterial, insbesondere bandförmige Metallbänder, aufweisend einen Drehteller (11) mit einer Oberseite (O) und mit einer Unterseite (U) und eine Dreheinrichtung (12), wobei die Coils (30) an der Oberseite (O) anordenbar sind, und wobei die Dreheinrichtung (12) – an der Unterseite (U) des Drehtellers (11) angeordnet ist, – angepasst ist, den Drehteller (11) in einem Abstand zu einem Untergrund drehbar zu lagern, und – angepasst ist, ein manuelles Drehen des Drehtellers (11) um eine senkrecht zum Drehteller (11) stehende Drehachse (DA) zu ermöglichen.
Patent DE-202015103304-U1 (DE)
Title: Türbodendichtung mit Rollabdichtung
IPC: E06B7/18
Filed: 2015-06-23
Abstract: Türbodendichtung (16), umfassend, ein Befestigungselement (20) zur Befestigung an einer Tür, ein Dichtungsaufnahmeelement (40), eine Absenkmechanikeinheit (30), welche das Befestigungselement (20) mit dem Dichtungsaufnahmeelement (40) mechanisch koppelt und welches ausgebildet ist, um das Dichtungsaufnahmeelement (40) relativ zum Befestigungselement (20) aus einer angehobenen Position in eine abgesenkte Position innerhalb eines Dichtwirkungsbereiches (13) zu bewegen und/oder umgekehrt aus einer abgesenkten Position innerhalb des Dichtwirkungsbereiches (13) in eine angehobene Position zu bewegen, und ein an dem Dichtungsaufnahmeelement (40) befestigtes Dichtungselement (50), welches sich in einer Längsrichtung erstreckt und – einen Dichtungsbefestigungsabschnitt (6), der zur Befestigung des Dichtungselementes (50) an dem Dichtungsaufnahmeelement (40) ausgebildet ist, und – einen Dichtungskontaktabschnitt (7), der zur Ausbildung einer Dichtlinie (8) zu einer im Wesentlichen planen Dichtungsebene (9) ausgebildet ist, und – ein Dichtungsverbindungsabschnitt (70, 71), der einen elastisch verformbaren, Bogenwandabschnitt (72, 73) umfasst, der zwischen der angehobenen Position und der abgesenkten Position innerhalb des Dichtwirkungsbereiches abrollt und das Befestigungselement (20) mit dem Dichtungsbefestigungsabschnitt dichtend verbindet, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Dichtungskontaktabschnitt (7) mindestens einen Dichtkontaktbereich aufweist, der in der angehobenen Position oberhalb einer Dichtungsebene (9) liegt und in der abgesenkten Position innerhalb des Dichtwirkungsbereichs (13) in der Dichtungsebene (9) liegt, und dass – der Dichtungsverbindungsabschnitt (70), (71) in der angehobenen Position und in der abgesenkten Position innerhalb des Dichtwirkungsbereichs (13) in einem Abstand zu der Dichtungsebene (9) liegt.
Patent DE-202015104475-U1 (DE)
Title: Spanneinrichtung für Geschwindigkeitsbegrenzer für Aufzug mit vertikaler Führung
IPC: B66B5/04
Filed: 2015-08-24
Abstract: Vertikal geführte Festziehvorrichtung für die Geschwindigkeitsbegrenzungsvorrichtung eines elektrischen Aufzugs, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine Führungskomponente (6) umfasst, wobei das untere Ende der Führungskomponente (6) mittels eines Ausdehnungsschraubenbolzens (7) an der Bodenfläche der Bodengrube des Schachtes befestigt ist, während an dem oberen Ende der Führungskomponente (6) eine Positionsbegrenzungsstange (2) vorgesehen ist, wobei das obere Ende der Führungskomponente (6) außerdem mittels eines Drehverbindungsteils (1) an der Gegengewichtsführungsschiene befestigt ist, wobei an der vorstehend bezeichneten Führungskomponente (6) ein Gewicht (3) vorgesehen ist, welches vertikal an der Führungskomponente (6) beweglich ist, wobei unterhalb des Gewichtes (3) das Seilradhalteteil (5) befestigt ist und wobei an dem Seilradhalteteil (5) das Festziehrad (1) angebracht ist.
Patent DE-202015106139-U1 (DE)
Title: Unterlegematte für Fußbodenbeläge
IPC: E04F15/18
Filed: 2015-11-13
Abstract: Unterlegematte (10) für Fußbodenbeläge, gekennzeichnet durch: – eine Polyurethan-Schicht (14), – ein Vlies (18) auf der Unterseite der Polyurethan-Schicht (14), – einen Selbstklebefilm (20) auf der Oberseite der Polyurethan-Schicht (14), umfassend eine Trägerfolie (12), eine auf die Trägerfolie (12) aufgebrachte Klebstoffschicht (22), und ein Gittergelege (24) aus Fasern, das in die Klebstoffschicht (22) eingebettet ist, – und eine abziehbare Schutzfolie (26) auf der Oberseite des Selbstklebefilms (20).
Patent DE-202015106416-U1 (DE)
Title: Tourismusinformationssystem mit Zusatzfunktion
IPC: G09B1/00
Filed: 2015-11-25
Abstract: Tourismusinformationssystem mit Zusatzfunktion umfassend eine Vielzahl von Informationsträgern, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Informationsträger wenigstens ein Spielgerät, ein Turngerät und/oder ein Gerät zum Vermitteln von Wissen angeordnet ist.
Patent DE-202016001845-U1 (DE)
Title: Berührungseingabe-Cursor-Manipulation
IPC: G06F3/0488
Filed: 2016-03-18
Abstract: Elektronische Vorrichtung, welche enthält: eine berührungsempfindliche Anzeige; einen oder mehrere Sensoren zum Erfassen von Intensitäten von Kontakten mit der berührungsempfindlichen Anzeige; einen oder mehrere Prozessoren; einen Speicher; und ein oder mehrere Programme, wobei das eine oder die mehreren Programme in dem Speicher gespeichert sind und dazu betriebsfähig sind, durch den einen oder die mehreren Prozessoren ausgeführt zu werden, wobei das eine oder die mehreren Programme Anweisungen enthalten zum: gleichzeitigen Anzeigen einer Onscreen-Tastatur und einer Inhaltpräsentationsregion auf der berührungsempfindlichen Anzeige, wobei die Inhaltpräsentationsregion eine Texteingabe anzeigt, welche durch die Onscreen-Tastatur aufgenommen ist; Erfassen einer Berührungseingabe auf der Onscreen-Tastatur, welche auf der berührungsempfindlichen Anzeige angezeigt wird, wobei das Erfassen der Berührungseingabe ein Erfassen von einer Bewegung eines Kontaktes und einem Abheben des Kontaktes enthält; und in Reaktion auf die Erfassung der Berührungseingabe auf der Onscreen-Tastatur, welche auf der berührungsempfindlichen Anzeige angezeigt wird: in Übereinstimmung mit einer Bestimmung, dass die Berührungseingabe Textauswahl-Kriterien erfüllt, wobei die Textauswahl-Kriterien ein Kriterium enthalten, welches eingehalten wird, wenn eine charakteristische Intensität des Kontaktes oberhalb eines Textauswahl-Intensitätsschwellwerts ansteigt, Durchführen einer Textauswahl-Operation basierend auf der Bewegung des Kontaktes; und in Übereinstimmung mit einer Bestimmung, dass die Berührungseingabe Texteingabe-Kriterien erfüllt, wobei die Texteingabe-Kriterien ein Kriterium enthalten, welches eingehalten wird, wenn die charakteristische Intensität des Kontaktes nicht oberhalb des Textauswahl-Intensitätsschwellwerts ansteigt, Eingeben eines Texts in die Inhaltpräsentationsregion basierend auf der Berührungseingabe.
Patent DE-202016006002-U1 (DE)
Title: Schnappriegel für Fenster und Türen mit magnetischer Kraftwirkung
IPC: E05C19/18
Filed: 2016-09-23
Abstract: Schnapper als zusätzlicher Schutz vor einer unberechtigten Öffnung von Fenstern, Türen oder dgl. dadurch gekennzeichnet, dass ein Konstuktionselement als Verschlussriegel (1) so angeordnet ist, dass zum Verschließen der Verschlussriegel eigenständig durch einen magnetisch wirkenden Spreizmechanismus (2) in die Schließposition schnappt und damit eine Verriegelung auslöst, welche erst zum autorisierten Öffnen in die Entriegelungsposition verbracht werden muss.
Patent DE-202016006469-U1 (DE)
Title: Beleuchtete Fassadendeckschale
IPC: E04F13/074
Filed: 2016-10-20
Abstract: Feste Blech(1)-Polymethylmethacrylat(2)-Fassaden Deckschale Profil(3)- bzw. Blech-Polycarbonat-Fassaden Deckschale Profil- oder Blech-Polyethylen-Fassaden Deckschale Profil-Verbindung mit gefräster Nut (4).
Patent DE-202016009170-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung zur Assoziierung von Mitteilungsnachrichten
IPC: G06Q50/28
Filed: 2016-09-09
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung, aufweisend:
 einen zum Speichern einer Anweisung ausgebildeten Speicher;
 einen mit dem Speicher gekoppelten Prozessor, wobei die Anweisung bewirkt, dass die elektronische Vorrichtung konfiguriert wird, um folgende Schritte durchzuführen:
 Erhalten einer ersten Mitteilungsnachricht, wobei die erste Mitteilungsnachricht Expresszustellungsinformationen aufweist;
 Erhalten einer zweiten Mitteilungsnachricht, wobei die zweite Mitteilungsnachricht ein Passwort eines Express-Service-Automaten sowie einen Standort des Express-Service-Automaten aufweist, wobei der Express-Service-Automat ein physisches Expresspaket enthält, welches durch die Expresszustellungsinformationen der ersten Mitteilungsnachricht spezifiziert ist;
 Assoziieren der ersten Mitteilungsnachricht mit der zweiten Mitteilungsnachricht; und
 Darstellen der Expresszustellungsinformationen, des Passworts und des Standorts des Express-Service-Automaten in einer gemeinsamen Schnittstelle.
Patent DE-202016104151-U1 (DE)
Title: Kurzwellige Resonanz-Breitband-Antenne
IPC: H01Q5/50
Filed: 2016-07-28
Abstract: Kurzwellige Resonanz-Breitband-Antenne, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine feste Antenne (11), einen Resonanzlastkreis (12) und eine koaxiale Schnittstelle (13) umfasst, wobei der Ausgangsanschluss der koaxialen Schnittstelle (13) unidirektional mit dem Eingangsanschluss des Resonanzlastkreises (12) verbunden ist, und wobei der Ausgangsanschluss des Resonanzlastkreises (12) unidirektional mit dem Eingangsanschluss der festen Antenne (11) verbunden ist; und wobei der Resonanzlastkreis (12) ein LC-Parallelschaltungsresonanzkreis ist, der eine Lastinduktivität (12L1) und mehrere parallel geschaltete Lastkapazitäten (12C1, 12C2, ..., 12Cn) umfasst und dazu dient, das Arbeitsband der kurzwelligen Antenne zu erweitern und das Signal an die koaxiale Schnittstelle (13) zu übertragen; und wobei die feste Antenne (11) eine Monopolantenne (111) ist, deren Eingangsanschluss mit dem Ausgangsanschluss der Lastinduktivität (12L1) verbunden ist, und wobei deren anderes Ende hängend platziert ist, um die Fähigkeit zum Empfangen eines kurzwelligen Signals des Außenraums zu verstärken und das kurzwellige Signal des Außenraums unmittelbar an den Resonanzlastkreis (12) einzuspeisen; und wobei die koaxiale Schnittstelle (13) einen Innenleiter (131) und einen Außenleiter (132) umfasst, und wobei der Innenleiter (131) mit dem Eingangsanschluss der Lastinduktivität (12L1) verbunden ist, und wobei die beiden Enden der parallel geschalteten Lastkapazitäten (12C1, 12C2, ..., 12Cn) des Resonanzlastkreises (12) jeweils mit dem Hauptabschnitt der Lastinduktivität (12L1) und dem Außenleiter (132) verbunden sind, und wobei der Innenleiter und der Außenleiter mit dem Resonanzlastkreis (12) verbunden sind, um eine Schleife auszubilden, und wobei ein durch die feste Antenne (11) und den Resonanzlastkreis (12) empfangenes kurzwelliges Signal mit einem externen Schaltkreis verbunden ist.
Patent DE-202017005933-U1 (DE)
Title: Montagesystem für Signaltechnische Kennzeichung von baulichen Flughindernissen
IPC: F03D80/10
Filed: 2017-11-15
Abstract: (Hauptanspruch) Montageeinrichtung zur erhöhten Positionierung des Leuchtsignals der Befeuerungseinrichtung auf Gondeln von Windenergieanlagen, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass die Lichtquelle auf oder in einem Mast oberhalb der Gondel der Windenergieanlage montiert wird und dadurch der Abstand zwischen dem Leuchtsignal der Befeuerungseinrichtung und dem höchsten Punkt der Windkraftanlage über Grund (Rotorblattspitze in der senkrechten Position des Rotorblattes) dem maximal gesetzlich zulässigen Maß entspricht. Die Montageinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Mast durch eine Montagehülse, die eine Fixierung oder Absenkung des Mastes ermöglicht, gesteckt wird. Die Halterung der Montagehülse wird auf oder unter dem Dach der Gondel montiert. Die Durchführung des Mastes durch die Montagehülse ermöglich ein komfortables Aufrichten oder Absenkung des Mastes zur Installation, Wartung, Instandhaltung oder Demontage des Leuchtsignals der Befeuerungseinrichtung, ohne dass dafür eine Aufstiegshilfe, Hebewerkzeug oder vollständige Demontage des Mastes erforderlich ist.
Patent DE-202017100334-U1 (DE)
Title: Manschette für ein Rotorblatt einer Windenergieanlage
IPC: F03D13/00
Filed: 2017-01-24
Abstract: Manschette (100) für ein Rotorblatt einer Windenergieanlage, mit- einer flächigen Textilbahn (10),- einem aus Haken (20) und Schlaufen (30) bestehenden Klettverschluss, wobei die Haken (20) auf der einen Seite der Textilbahn (10) und die Schlaufen (30) auf der anderen Seite der Textilbahn (10) angeordnet sind,- einem an der Textilbahn (10) befestigten Anschlagpunkt (40) zur Befestigung eines Zug- und/oder Hebemittels, und- wenigstens einem sich vom Anschlagpunkt (40) in Längsrichtung der Textilbahn (10) erstreckenden Gurt (50) zur Verstärkung der Befestigung des Anschlagpunkts (40) an der Textilbahn (10).
Patent DE-202017100940-U1 (DE)
Title: Arbeitsplatzanalysesystem
IPC: G07C11/00
Filed: 2017-01-18
Abstract: Arbeitsplatzanalysesystem (1) in einem Arbeitsbereich (10) zur Erfassung und Analyse der Anwesenheit und/oder von Kennwerten einer zu überwachenden Person (P) in mehreren unterschiedlich definierten Zonen (A, B, C) des Arbeitsbereichs (10) und wenigstens der zeitlichen Aufenthaltsdauer (tA, tB, tC) der zu überwachenden Person (P) innerhalb der Zonen (A, B, C), wobei in dem Arbeitsplatzanalysesystem (1) wenigstens eine Erfassungseinrichtung (20) vorgesehen ist, die ausgebildet ist die Anwesenheit und die Aufenthaltsdauer (tA, tB, tC) der zu überwachenden Person (P) in den jeweiligen Zonen (A, B, C) zu detektieren und zu erfassen, und eine Analyseeinrichtung (30) vorgesehen ist, die ausgebildet ist die Anwesenheit und die Aufenthaltsdauer (tA, tB, tC) der zu überwachenden Person (P) in den jeweiligen Zonen (A, B, C) zu analysieren und auszuwerten.
Patent DE-202017104053-U1 (DE)
Title: Computertomografie-Vorrichtung
IPC: H05G1/02
Filed: 2017-07-07
Abstract: Computertomografievorrichtung (1) umfassend ein Strahlenschutzgehäuse (2), innerhalb dessen sich zumindest ein Drehtisch (3), zumindest ein Röntgendetektor (10), bevorzugt flächig ausgeprägter Röntgendetektor, und zumindest eine Röntgenquelle (5) aufweisend zumindest Vakuumröhre (5b), Filament (5a) und Target (11), befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Röntgenquelle (5) ein Transmissionstarget (11) aufweist, also als Transmissionsröhre ausgeführt ist, und dass die Röntgenquelle (5) vorzugsweise als eine sogenannte offene also öffenbare Röhre mit austauschbaren Verschleißteilen wie beispielsweise Filament (5a) und/oder Target (11) ausgeführt ist, wobei der zum Versorgen der Röntgenquelle (5) mit Hochspannung benötigte Generator (6) mit innerhalb des Strahlenschutzgehäuses (2) angeordnet ist.
Patent DE-202017104592-U1 (DE)
Title: Rückluftfilterbox sowie Isolator und Isolatorsystem
IPC: B01L1/04
Filed: 2017-08-01
Abstract: Einweg-Rückluftfiltervorrichtung für einen Isolator, umfassend ein mehrteiliges, einen, insbesondere als HEPA- oder ULPA-Filter ausgebildeten, Luftfilter (7) beinhaltendes Gehäuse (2) mit einer Einlassöffnung (3) für zu filternde Luft aus einem Isolatorraum sowie eine Auslassöffnung (4) für gefilterte Luft, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) eine erste und eine zweite Halbschale (5, 6) umfasst, die luftdicht miteinander verbunden insbesondere verklebt, sind und dass die Einlassöffnung (3) der, bevorzugt ein Gehäuseoberteil ausbildenden, ersten Halbschale (5) und die Auslassöffnung (4) der, bevorzugt ein Gehäuseunterteil ausbildenden, zweiten Halbschale (6) zugeordnet ist.
Patent DE-202017106952-U1 (DE)
Title: Vorverstärkerschaltung mit einer Mikrofon-Vorverstärkerstufe
IPC: H03F3/72
Filed: 2017-11-16
Abstract: Vorverstärkerschaltung, welche eine Mikrofon-Vorverstärkerstufe mit einer Direkteinspeisung-(DI)-Einheit enthält, welche ein Quellensignal mit hoher Impedanz und eine ausbalancierte Audio-Zwischenverbindung bereitstellt, welche ohne einen Leitungs- oder Mikrofon-Schalter betriebsfähig ist.
Patent DE-202018000738-U1 (DE)
Title: Sortierhilfe für Namenschilder Kartenorganisator
IPC: B42F17/32
Filed: 2018-02-13
Abstract: Folgende Schutzansprüche werden definiert:
Patent DE-202018001015-U1 (DE)
Title: Für Packtaschen vorbereiteter Transportbehälter an Fahrzeugen
IPC: B62J9/00
Filed: 2018-02-27
Abstract: Für Packtaschen vorbereiteter Transportbehälter an Fahrzeugen, so gestaltet, dass seitlich an den Transportbehälter Packtaschen angehängt werden können.
Patent DE-202018002049-U1 (DE)
Title: Regalsystem mit Außeneck- und Inneneckregal
IPC: A47B47/00
Filed: 2018-04-21
Abstract: Das Regal bzw. Regalsystem besteht aus einem oder mehreren Grundmodulen (Deckplatte und 2 gleich hohe Fussplatten), die Erweiterungsmodule aus einer Deckplatte und 2 ungleich hohen Fussplatten. Die Höhe der höheren Fussplatte ergibt sich aus der Höhe des Grundmodules plus der Höhe bis Unterkante der dazugehörenden Deckplatte.
Patent DE-202018002366-U1 (DE)
Title: Die automatische Erlebnis-Aufzugskabine - eine Vorrichtung für den automatischen Transport von Personen und autonomen Fahrzeugen mit berührungsloser, funkferngesteuerter Bedienung und einer vom Nutzer personalisierten Innengestaltung mit Hilfe von raumhohen Bildschirmelementen
IPC: B66B11/02
Filed: 2018-05-07
Abstract: Die automatische Erlebnis-Aufzugskabine ist dadurch gekennzeichnet, dass sie wie folgt aufgebaut ist (). Die Innenverkleidung der Aufzugskabine besteht rundum aus raumhohen Bildschirmen (1). An den Kabinenecken (2) sind diese Bildschirme gekrümmt, um einen besseren Raumeindruck zu erreichen. Aus der Aufzugskabine entstaht dadurch ein virtueller Raum, in dem virtuelle und reale 360 Grad Welten ohne VR-Brillen als Hilfsmittel dargestellt werden können. Auch die Türelemente bekommen innenseitig entsprechende Bildschirme. 3D-Inhalte sind entweder mit Hilfe von entsprechenden Brillen oder spezielle 3D-Bildschirme darstellbar. Zusätzlich verstärkt ein 3D-Raumklang das Erlebnis virtueller Welten. Die Decke der Aufzugskabine wird entweder als Bildschirm ausgeführt oder es kommt ein inhaltsensitives Ambilight zur Anwendung. In der Aufzugskabine befindet sich eine funk-broadcastfähige Sende-/Empfangseinheit (3) der Aufzugsinfrastruktur, die mit dem Nutzer digitale Parameter ausgetauscht kann. Ebenso befinden sich weitere Sende-/Empfangsanlagen (4) der Aufzugsanlage auf jeder Etage unmittelbar vor den Aufzugstüren. Ebenfalls auf jeder Etage befindet sich ein Display (5), auf dem das gewählte Fahtziel angezeigt wird. Für die automatische Nutzung des Aufzuges und für das individuelle Verändern von Beleuchtung, Video und Audio benötigt der Nutzer ebenfalls ein kompertibles mobiles Endgerät und ein entsprechendes Programm, mit dem ein digitaler Parameteraustausch mit Hilfe eines Funk-Broadcast möglich ist.
Patent DE-202018100708-U1 (DE)
Title: Ventilüberwachungssystem für ein koaxiales Doppelsicherheitsventil
IPC: G01M3/28
Filed: 2018-02-08
Abstract: Ventilüberwachungssystem für ein koaxiales Doppelsicherheitsventil (2) einer Gasventileinheit (1), die eine im Zuge einer Wärmeanforderung auftretende Gasanforderung eines Gasbrenners regelt und die zumindest das koaxiale Doppelsicherheitsventil (2) und ein zur Regelung der Gasmenge in Reihe dazu nachgeschaltet strömungsverbunden angeordnetes Regelventil (6) aufweist, wobei das Doppelsicherheitsventil (2) ein erstes integrales Steuerventil (4) und ein zum dem ersten Steuerventil (4) koaxial und strömungstechnisch nachgeschaltet angeordnetes zweites integrales Steuerventil (5) aufweist, die jeweils ausschließlich zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung steuerbar sind, wobei auf das erste Steuerventil (4) eingangsseitig ein Gaseingangsdruck wirkt, wobei in einem zwischen dem ersten und dem zweiten Steuerventil (4, 5) ausgebildeten Strömungsmittelraum (7) ein einen Schaltdruck messender Drucksensor oder Druckschalter angeordnet ist, und wobei durch eine Überprüfung des Schaltdrucks nacheinander eine Dichtheitsprüfung des zweiten Steuerventils (5) und des ersten Steuerventils (4) jeweils in Abhängigkeit von einer Öffnungsstellung oder Schließstellung des Regelventils (6) und der Öffnungsstellung oder Schließstellung des ersten und zweiten Steuerventils (4, 5) erfolgt.
Patent DE-202018102875-U1 (DE)
Title: System zur Auswertung von Capture-Schwellenmustern bei der Herzstimulation
IPC: A61N1/37
Filed: 2018-05-23
Abstract: System, umfassend einen Prozessor, wobei der Prozessor zum Auswerten von Capture-Schwellenmustern bei der Herzstimulation ausgeführt ist.
Patent DE-202018103476-U1 (DE)
Title: Blitzschutzabdeckung
IPC: H05F3/02
Filed: 2018-06-20
Abstract: Blitzschutzabdeckung für Zelte, Sonnendächer oder Sonnenschirme miteiner Mehrzahl von leitfähigen Ketten aus metallischen Elementen (1.1, 1.7),einer zentralen elektrisch leitfähigen Kappe (1.2; 3.3), mit der die Ketten jeweils mit einem ihrer Enden leitfähig verbunden sind, so dass die Ketten um den Umfang der Kappe herum verteilt angeordnet sind,einem leitfähigen, ringförmigen Band (1.3), das auf Abstand zu der zentralen Kappe (1.2; 3.3) diese umläuft und mit den Ketten leitfähig verbunden ist, undeiner mit der leitfähigen Kappe (1.2; 3.3) leitfähig verbundenen Erdableitung (1.5, 1.6).
Patent DE-202018103509-U1 (DE)
Title: Hauptsteuerventil für eine Feuerlöschanlage
IPC: A62C37/00
Filed: 2018-06-21
Abstract: Hauptsteuerventil (1), für eine mit einem Löschmedium (104) - insbesondere Löschgas - betriebene Feuerlöschanlage (100), umfassend:- einen Ventilblock (2),- eine am oder im Ventilblock (2) angeordnete, zwischen einer Sperrstellung und einer Offenstellung verstellbare, Primärsperrvorrichtung (3) zum Sperren und Öffnen des Durchflusses eines Steuermediums (105)- insbesondere gasförmigen Steuergases - zur Freigabe des Löschmediums (104) der Feuerlöschanlage (100), dadurch gekennzeichnet, dass der Primärsperrvorrichtung (3) eine im Ventilblock (2) angeordnete, zwischen einer Sperrstellung und einer Offenstellung verstellbare, Sekundärsperrvorrichtung (4) vorgeschaltet ist, wobei bei der Offenstellung der Sekundärsperrvorrichtung (4) ein Durchfluss des Steuermediums (105) an die Primärsperrvorrichtung (3) erfolgt.