baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011009448-B4 (DE)
Title: Schnellkupplungselement
Inventor: RIXEN EDGAR
IPC: B62J9/00
Filed: 2011-01-26
Granted: 2012-11-29
Abstract: Gezeigt ist ein Schnellkupplungselement (2) an oder zur Befestigung an der Unterseite (3) von Fahrradzubehör (4) zur Befestigung des Zubehörs (4) an der Oberseite eines Fahrrad-Gepäckträgers (1) passend zu mindestens einem komplementären Schnellkupplungselement (34, 35) am Fahrrad-Gepäckträger (1), mit mindestens je einem Teil (12) von mindestens zwei Fügeverbindungen (11, 13; 14, 16) zwischen den Schnellkupplungselementen (2; 8, 9) am Zubehör (4) und am Fahrrad-Gepäckträger (1), mit horizontaler Fügerichtung parallel zur Fahrradebene (57), wobei die Teile (12) der mindestens zwei Fügeverbindungen (11, 13, 14, 16) am Zubehör (4) quer zur Fahrradebene mit Zwischenraum (45, 46; 47, 48; 49, 50) angeordnet sind und dieser Zwischenraum (45, 46; 47, 48; 49, 50) veränderbar ist. Dabei sind die Teile (12) der mindestens zwei Fügeverbindungen (11,gselement (2) vom Schnellkupplungselement (2) für Montagezwecke bestimmungsgemäß einzeln oder gemeinsam lösbar. Das Schnellkupplungselement (2) ist mit einem Riegel (7) zur Verriegelung des Zubehörs (4) am Gepäckträger (1) versehen.
Patent DE-102011013003-B4 (DE)
Title: Durchströmbare pH-Messzelle
Inventor: PLATTE DANIEL DR
IPC: G01N27/26
Filed: 2011-03-04
Granted: 2016-12-15
Abstract: Durchströmbare pH-Messzelle mit: – einer Eintrittsöffnung (2) zum Einlauf des Fluids, – einer Austrittsöffnung (3) zum Auslauf des Fluids, – einem, insbesondere einzigen, zwischen der Eintrittsöffnung (2) und Austrittsöffnung (3) angeordnetem Messraum (4), – einer pH-Messaufnahme (8) zur Aufnahme eines stabförmigen Aufnahmeabschnitts (21) einer Einstabmesskette (20) zur Messung des pH-Werts des Fluids in der Messzelle (1), wobei a) die pH-Messaufnahme (8) eine Einstecköffnung (6) aufweist, durch die der Aufnahmeabschnitt (21) in einer Steckrichtung S steckbar ist, und wobei b) die pH-Messaufnahme (8) einen Anschlag (9) zur Begrenzung einer Einstecktiefe der Einstabmesskette (20) aufweist, und wobei c) die pH-Messaufnahme (8) Lagermittel zur Beaufschlagung der Einstabmesskette (20) im Aufnahmeabschnitt (21) mit einer quer zur Steckrichtung S wirkenden Lagerkraft aufweist, und wobei d) Komprimiermittel zur Komprimierung eines im Aufnahmeabschnitt (21) anordenbaren Dichtrings (23) der Einstabmesskette (20) zur Abdichtung des Messraums (4) gegenüber der Umgebung vorgesehen sind.
Patent DE-102011018545-B4 (DE)
Title: Halterungsanordnung in einem Fahrzeugkarosserieheckabschnitt
Inventor: AMIR HOSSAIN
IPC: B60R22/22
Filed: 2011-04-20
Granted: 2017-01-26
Abstract: Eine Halterungsanordnung in einem Fahrzeugkarosserieheckabschnitt, Folgendes umfassend: eine Heckbodenplatte (4), die in einem Heckabschnitt eines Fahrzeuginnenraums einen Boden bildet; einen an der Heckbodenplatte (4) angeordneten Querträger (6), der sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckt und einen an der Heckbodenplatte (4) angeordneten Reserveradkasten (5), der in einem Fahrzeug auf der Rückseite des Querträgers (6) zur Aufnahme eines Reserverads ausgebildet ist, wobei eine obere Halterung (19), ein Verstärkungsblech (18) und eine untere Halterung (15) mit dem Querträger (6) verbunden sind, die obere Halterung (19) oberhalb der Heckbodenplatte (4) angeordnet ist, das Verstärkungsblech (18) unter der Heckbodenplatte (4) angeordnet ist und die untere Halterung (15) unter dem Verstärkungsblech (18) angeordnet ist, wobei das Verstärkungsblech (18) und die untere Halterung (15) sich von dem Querträger (6) entlang der Heckbodenplatte (4) zum Fahrzeugheck hin erstrecken, die obere Halterung (19), das Verstärkungsblech (18) und die untere Halterung (15) bezüglich einer Achse, die durch das Zentrum des Reserveradkastens (5) verläuft, in Fahrzeugquerrichtung zur rechten oder zur linken Seite versetzt angeordnet sind, die untere Halterung (15) mit einer konkaven Form ausgebildet ist und zwischen dem Verstärkungsblech (18) und der unteren Halterung (15) ein geschlossener Abschnitt durch Überlagerung des Verstärkungsblechs (18) und der unteren Halterung (15) gebildet ist und die obere Halterung (19) an einer Oberseite der Heckbodenplatte (4) angebracht ist und die obere Halterung (19) und das Verstärkungsblech (18) vertikal korrespondierend angeordnet sind.
Patent DE-102011085162-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Speicherung von Energie
Inventor: WELLHOEFER MATTHIAS
IPC: B60R21/017
Filed: 2011-10-25
Granted: 2019-12-05
Abstract: Kaltgasgenerator (1) mit- einer Freigabeeinrichtung (11) zur Freigabe der in dem Kaltgasgenerator (1) gespeicherten Energie und- einer Messeinrichtung (12) zur Messung der in dem Kaltgasgenerator (1) gespeicherten Energie und zur Prüfung der Funktionsfähigkeit des Kaltgasgenerators (1) und- einer Schnittstelle (13) zur Betätigung der Freigabeeinrichtung (11), dadurch gekennzeichnet, dassdie Schnittstelle (13) zur Kommunikation mit der Messeinrichtung (12) ausgebildet ist und dassdie Schnittstelle (13) eine elektrische Schnittstelle ist und maximal zwei Drähte aufweist,wobei die Freigabeeinrichtung (11) und die Messeinrichtung (12) über eine parallele Schaltung mit der Schnittstelle (13) verbunden sind.
Patent DE-102011100888-B4 (DE)
Title: Verbindungssystem mit einem Rohrverbinder
Inventor: STENGEL JOSEF
IPC: F16B7/04
Filed: 2011-05-07
Granted: 2013-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rohrverbinder, insbesondere für Möbel wobei der Rohrverbinder mindestens zwei Anschlussstellen und einen dazwischen angeordneten Zentralkörper aufweist. Die Anschlussstellen sind zueinander starr angeordnet. Erfindungsgemäß besteht der Rohrverbinder aus einem Metall-Druckguss.
Patent DE-102011107066-B4 (DE)
Title: T-Verbindungsanordnung mit einer Dichtung, sowie Dichtung zur Verwendung in solch einer T-Verbindungsanordnung
Inventor: FONVILLE CARL E
IPC: F16J15/06
Filed: 2011-07-11
Granted: 2014-01-02
Abstract: T-Verbindungsanordnung, die umfasst: eine Dichtung (10), die sich durch eine Höhe (H1) auszeichnet, ein erstes Ende (12) und ein zweites Ende (16) aufweist und einen im Wesentlichen langgestreckten Körper (14) aufweist, der sich durch ein Dichtungsprofil und eine Dichtungsbreite auszeichnet, wobei das erste Ende (12) einen verjüngten Abschnitt mit einer Breite (W1), die größer ist als die Breite (W1A) des Körpers (14), eine distale Spitze (20) und eine Kraftübertragungsoberfläche (22A, 22B), die im Wesentlichen senkrecht zum Körper (14) angeordnet ist, umfasst; eine erste Komponente (28) mit einem Kanal (34), der sich durch eine Kanalhöhe (H2), und durch ein Kanalprofil, das dazu konfiguriert ist, das Dichtungsprofil zu ergänzen, auszeichnet, wobei der Kanal (34) eine Reaktionsoberfläche (36A, 36B), die dazu konfiguriert ist, die Kraftübertragungsoberfläche (22A, 22B) der Dichtung (10) aufzunehmen, eine erste Abdichtungsoberfläche (30), die im Wesentlichen parallel zur Reaktionsoberfläche (36A, 36B) angeordnet ist, und eine zweite Abdichtungsoberfläche (32), die im Wesentlichen senkrecht zur Reaktionsoberfläche (36A, 36B) angeordnet ist, aufweist; eine zweite Komponente (40) mit einer dritten Abdichtungsoberfläche (42); und eine dritte Komponente (44) mit einer vierten Abdichtungsoberfläche (46); wobei: wenn die Dichtung (10) in den Kanal (34) eingesetzt ist und die erste Komponente (28) mit der zweiten und der dritten Komponente (40, 44) zusammengefügt ist, die Abdichtungsoberfläche (42) der zweiten Komponente (40) die Höhe (H1) der Dichtung (10) gegen den Kanal (34) komprimiert und die Abdichtungsoberfläche (46) der dritten Komponente (44) die Spitze (20) der Dichtung (10) in Richtung der Reaktionsoberfläche (36A, 36B) presst, um dadurch die T-Verbindung abzudichten.
Patent DE-102011117903-B4 (DE)
Title: Verbund aus hohlem polymerem Material und Silikat
Inventor: WANK ANDREW R
IPC: C08L33/20
Filed: 2011-11-08
Granted: 2020-08-20
Abstract: Mehrzahl von polymeren Teilchen, in die Silikat eingebettet ist, umfassend:gasgefüllte polymere Mikroelemente, wobei die gasgefüllten polymeren Mikroelemente eine Hülle und eine Dichte von 5 g/Liter bis 200 g/Liter aufweisen, wobei die Hülle eine Außenoberfläche und einen Durchmesser von 5 µm bis 200 µm aufweist und die Außenoberfläche der Hülle der gasgefüllten polymeren Teilchen Silikatteilchen aufweist, die in dem Polymer eingebettet sind, wobei die Silikatteilchen eine durchschnittliche Teilchengröße von 0,01 bis 3 µm aufweisen, wobei die Silikat-enthaltenden Teilchen innerhalb von jedem der polymeren Mikroelemente verteilt sind, wobei die Silikat-enthaltenden Bereiche so beabstandet sind, dass sie weniger als 50 Prozent der Außenoberfläche der polymeren Mikroelemente bedecken, und wobei insgesamt weniger als 0,1 Gewichtsprozent der polymeren Mikroelemente zusammen mit i) Silikatteilchen mit einer Teilchengröße von mehr als 5 µm, ii) Silikat-enthaltenden Bereichen, die mehr als 50 Prozent der Außenoberfläche der polymeren Mikroelemente bedecken, und iii) polymeren Mikroelementen, die mit Silikatteilchen zu einer durchschnittlichen Clustergröße von mehr als 120 µm agglomeriert sind, vorliegen.
Patent DE-102011119804-B4 (DE)
Title: Dielektrikum für den Hochfrequenzbereich und seine Verwendung
Inventor: BRAUN HUBERTUS
IPC: C03C10/00
Filed: 2011-11-24
Granted: 2019-02-07
Abstract: Dielektrikum mit einem dielektrischen Verlust von höchstens 10 -2  im Hochfrequenzbereich, bei dem der Betrag der Temperaturabhängigkeit der Resonanzfrequenz |τ f | höchstens 200 ppm/K beträgt, hergestellt mit den folgenden Schritten:
 - Erschmelzen eines Ausgangsglases, das die Bestandteile (in Mol-% auf Oxidbasis) enthält:
               SiO 2     1 - 50     Al 2 O 3     0 - 20     B 2 O 3     0 - 25     TiO 2     10 - 70     RE 2 O 3     0 - 35     BaO   0 - 35                  wobei RE Lanthan, ein anderes Lanthanoid oder Yttrium ist, und wobei bis zu 10 % des obligatorischen Gehalts von Ti durch Zr, Hf, Nb, V, Ta ersetzt seinkann,
 - Homogenisieren derart, dass die Porosität < 0,5 % ist;
 - Gießen des Ausgangsglases in eine gewünschte Form;
 - Abkühlen des Ausgangsglases auf Raumtemperatur;
 - Keramisieren des Ausgangsglases durch eine Wärmebehandlung, bei der die Keramisierung durch Aufheizen auf eine Zieltemperatur von 930 °C bis 980 °C und Halten über eine Zeitdauer von 3 bis mindestens 5 Stunden erfolgt, gefolgt von einer Abkühlung auf Raumtemperatur.
Patent DE-102012001227-B4 (DE)
Title: Variierbare Hängematte
Inventor: WEINBRENNER HERMANN
IPC: A45F3/22
Filed: 2012-01-19
Granted: 2014-03-06
Abstract: Ich schlage eine Hängematte vor, bestehend aus Hängemattenbahn, Spreizstäben und Aufhängeseilen, die je nach Wünschen oder Erfordernissen in folgenden vier Konfigurationen als Stab- oder südamerikanische Hängematte aufgezogen werden kann und die in drei dieser Konfigurationen ein Absenken des Fuss- bzw. des Kopfendes bis hin zu einer gestreckten, horizontalen Liegeposition erlaubt. Die vier möglichen Konfigurationen sind: A: als südamerikanische Hängematte ganz ohne Spreizstäbe. B: als Stabhängematte mit einem einzelnen gebogenen oder gekröpften Spreizstab ungefähr in der Mitte (Hüftbereich) oder im oberen Teil (Schulterbereich) der Liegefläche, der unterhalb derselben verläuft und dessen Enden mit deren Längskanten verbunden sind. Liegefläche und Aufhängeseile bilden aus der Vogelperspektive eine Raute mit den Aufhängungsaugen als Längs- und den Enden des Spreizstabes als Querspitzen. C: als Stabhängematte mit zwei gebogenen oder gekröpften Spreizstäben wie in Konfig. B beschrieben, die im oberen und unteren Teil (Schulter- und Kniebereich) der Liegefläche quer verlaufen. Bei diesen drei Konfigurationen A, B und C lassen sich Kopf und/oder Fussende durch die Auswahl der Aufhängungspunkte entlang der Querkanten stufenweise absenken. D: als Stabhängematte mit geraden oder gekrümmten Spreizstäben die entlang der Querkanten der Liegefläche geführt sind. Dies entspricht der derzeit vorherrschenden Bauweise vor Spreizstabhängematten.
Patent DE-102012007633-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem Verstellbeschlag
Inventor: KIRUBAHARAN ALBERT REGINOLD
IPC: B60N2/225
Filed: 2012-04-18
Granted: 2016-09-15
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Verstellbeschlag (1), mit einem Lehnenteil und mit einem Sitzteil, wobei der Verstellbeschlag (1) ein Verstellgetriebe (5) zur Neigungseinstellung des Lehnenteils relativ zum Sitzteil um eine Drehachse aufweist, wobei der Verstellbeschlag (1) eine Freischwenkeinheit (60) aufweist, wobei die Freischwenkeinheit (60) funktional zwischen dem Sitzteil und dem Verstellgetriebe (5) derart angeordnet ist, dass das Verstellgetriebe (5) zusammen mit dem Lehnenteil mitgeschwenkt wird, wenn die Freischwenkeinheit (60) entriegelt ist und das Lehnenteil relativ zum Sitzteil verschwenkt wird, wobei das Verstellgetriebe (5) ein äußeres, dem Lehnenteil zugewandtes Getriebeteil und ein inneres, dem Sitzteil zugewandtes Getriebeteil aufweist, wobei die Freischwenkeinheit (60) einen Haltering (6) aufweist, wobei der Haltering (6) mit dem äußeren Getriebeteil des Verstellgetriebes (5) drehfest verbunden ist und wobei der Haltering (6) die axiale Positionierung des inneren und äußeren Getriebeteils sichert, dadurch gekennzeichnet, dass die Freischwenkeinheit (60) einen Freischwenkbeschlag (61) sowie wenigstens eine Verriegelungsklinke (62, 63) aufweist, wobei der Freischwenkbeschlag (61) mit dem inneren Getriebeteil des Verstellgetriebes (5) drehfest verbunden ist und bezüglich des inneren Getriebeteils zentriert ist, wobei die Freischwenkeinheit (60) einen Verstellbereichsring (67) aufweist, wobei der Verstellbereichsring (67) bezüglich des inneren Getriebeteils zentriert ist und mit dem bezüglich des äußeren Getriebeteils zentrierten Haltering (6) derart wirkverbunden vorgesehen ist, dass der Verstellbereichsring (67) und der Haltering (6) im Wesentlichen drehfest zueinander positioniert sind, so dass die Winkelposition der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes auf den Verstellbereichsring (67) übertragen wird, wobei der Verstellbereichsring (67) und der Haltering (6) derart wirkverbunden vorgesehen sind, dass eine auf einer Taumelbewegung des Verstellgetriebes (5) beruhende Ausgleichsbewegung zwischen dem Verstellbereichsring (67) und dem Haltering (6) kompensierbar ist, wobei der Verstellbereichsring (67) entlang seiner Umfangsrichtung Bereiche aufweist, die den Verstellbereich der Rückenlehne durch eine veränderte Höhe des Verstellbereichsrings (67) in radialer Richtung definieren.
Patent DE-102012107873-B4 (DE)
Title: Duplexer
Inventor: SCHMIDHAMMER EDGAR
IPC: H04B1/52
Filed: 2012-08-27
Granted: 2019-02-14
Abstract: Duplexer (DU), umfassend- ein Bauelement mit einem ersten Trägersubstrat (SU1), einem weiteren Substrat (SU3) und einer Sandwich-Struktur mit zwei Substraten (SU1, SU2),- einen Antennenanschluss (ANT), einen Sendeanschluss (TT) und einen Empfangsanschluss (RT),- zwei Sendefilter (TF) und ein Empfangsfilter (RF) und,- einen ersten (HYB1)und einen zweiten (HYB2) 90° Hybrid, jeweils mit einem ersten (I), zweiten (II), dritten (III) und vierten (IIII) Anschluss, wobei- der Antennenanschluss (ANT) mit dem ersten Anschluss (I) des ersten Hybrids (HYB1) verschaltet ist,- das Empfangsfilter (RF) zwischen dem dritten Anschluss (III) des ersten Hybrids (HYB1) und dem Empfangsanschluss (RT) verschaltet ist,- eines der Sendefilter (TF) zwischen dem vierten Anschluss (IIII) des ersten Hybrids (HYB1) und dem zweiten Anschluss (II) des zweiten Hybrids (HYB2) verschaltet ist,- das andere der Sendefilter (TF) zwischen dem zweiten Anschluss (II) des ersten Hybrids (HYB1) und dem vierten Anschluss (IIII) des zweiten Hybrids (HYB2) verschaltet ist,- der Sendeanschluss (TT) mit dem ersten Anschluss (1) des zweiten Hybrids (HYB2) verschaltet ist,- die Leiterstrukturen der Sendefilter (TF) auf dem ersten Trägersubstrat (SUB1) angeordnet sind,- die Sendefilter (TF) und das Empfangsfilter (RF) in der Sandwich-Struktur angeordnet sind,- Leiterstrukturen der Hybride (HYB1, HYB2) in dem weiteren Substrat (SU3) integriert sind und- die Sandwich-Struktur und das weitere Substrat (SU3) über elektrisch leitende Verbindungen verschaltet sind.
Patent DE-102012109953-B4 (DE)
Title: Kindersitz mit Verankerungsgurtwerk
Inventor: CHENG CHIN-MING
IPC: B60N2/28
Filed: 2012-10-18
Granted: 2018-08-30
Abstract: Kindersitz, umfassend:
 einen Sitzabschnitt (12', 22, 32, 42, 52, 62, 72, 82, 92, 102, 112) mit einer unteren Oberfläche (12B, 22B, 32B, 42B, 52B, 62B, 72B, 82B, 92B, 102B, 112B), die zum Aufliegen auf einer Tragefläche nach unten gerichtet ist, einer oberen Oberfläche (12A, 22A, 32A, 42A, 52A, 62A, 72A, 82A, 92A, 102A, 112A), die zum Bereitstellen einer Sitzstütze, nach oben gerichtet ist, einer Hinterkante (12C, 22C, 32C, 42C, 52C, 62C, 72C, 82C, 92C, 102C, 112C), die einen hinteren Rand der unteren (12B, 22B, 32B, 42B, 52B, 62B, 72B, 82B, 92B, 102B, 112B) und oberen Oberflächen (12A, 22A, 32A, 42A, 52A, 62A, 72A, 82A, 92A, 102A, 112A) definiert, ein querlaufendes Stangensegment (19', 29, 39, 49, 59, 69, 79, 89, 99, 109, 119), das benachbart zur Hinterkante (12C, 22C, 32C, 42C, 52C, 62C, 72C, 82C, 92C, 102C, 112C) angeordnet ist und einen Schlitz (18', 28, 38, 48, 58, 68, 78, 88, 98, 108, 118), der durch den Sitzabschnitt (12', 22, 32, 42, 52, 62, 72, 82, 92, 102, 112) ausgebildet ist und auf der unteren (12B, 22B, 32B, 42B, 52B, 62B, 72B, 82B, 92B, 102B, 112B) und der oberen Oberfläche (12A, 22A, 32A, 42A, 52A, 62A, 72A, 82A, 92A, 102A, 112A) geöffnet ist, wobei der Schlitz (18', 28, 38, 48, 58, 68, 78, 88, 98, 108, 118) nach hinten gerichtet durch das Stangensegment (19', 29, 39, 49, 59, 69, 79, 89, 99, 109, 119) begrenzt ist; und
 ein Verankerungsgurtwerk (16', 26, 36, 46, 56, 66, 76, 86, 96, 106, 116), das ein Befestigungselement (162', 262, 362, 462, 562, 666, 764, 862, 962, 1066, 1166) umfasst, das an einer externen Verankerungshalterung zum Arretieren des Kindersitzes (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11) zu befestigen ist, und einen Gurt (164', 264, 266, 364, 366, 464, 466, 564, 668, 762, 864, 964, 1064, 1162), der mit dem Befestigungselement (162', 262, 362, 462, 562, 666, 764, 862, 962, 1066, 1166) verbunden ist, wobei der Gurt (164', 264, 266, 364, 366, 464, 466, 564, 668, 762, 864, 964, 1064, 1162) durch den Schlitz (18', 28, 38, 48, 58, 68, 78, 88, 98, 108, 118) von einer Unterseite zu einer Oberseite geführt und zumindest teilweise um das Stangensegment (19', 29, 39, 49, 59, 69, 79, 89, 99, 109, 119) gewickelt ist,
 wobei das Verankerungsgurtwerk (16', 26, 36, 46, 56, 66, 76, 86, 96, 106, 116) hiermit zurückhaltend mit dem Sitzabschnitt (12', 22, 32, 42, 52, 62, 72, 82, 92, 102, 112) an einer an der Hinterkante angrenzenden Stelle mit dem Sitzabschnitt (12C, 22C, 32C, 42C, 52C, 62C, 72C, 82C, 92C, 102C, 112C) verbunden ist.
Patent DE-102012203838-B4 (DE)
Title: Behälter zum Aufnehmen und Transportieren von länglichen Gegenständen
Inventor: BOLLMANN GRACE
IPC: B65D25/10
Filed: 2012-03-12
Granted: 2015-10-01
Abstract: Behälter, der im Wesentlichen die Form eines Hohlkegels oder Hohlkegelstumpfs mit einer Längsrichtung und einer in Längsrichtung verlaufenden Längsachse aufweist, mit einem Behältermantel mit einer Innenfläche und einer Außenfläche, einer ersten Behälteröffnung an dem Ende des Behältermantels mit dem größten Durchmesser und mit einem oder mehreren Befestigungselementen zum Anbringen des Behälters, die im Bereich der Außenfläche des Behältermantels angeordnet sind, wobei der Behälter zum Aufnehmen und Transportieren von langen Gegenständen ausgelegt ist, und wobei der Behälter in einer Draufsicht senkrecht zur Längsachse eine Winkelausdehnung zwischen 20° und 55° aufweist.
Patent DE-102012204285-B4 (DE)
Title: Getriebevorrichtung mit einem Verteilergetriebe und einer Torque – Vectoring – Einheit und Antriebsvorrichtung mit einer derartigen Getriebevorrichtung
Inventor: SMETANA TOMAS
IPC: F16H48/36
Filed: 2012-03-19
Granted: 2021-07-29
Abstract: Getriebevorrichtung (60, 70) zumindest ein antreibbares Verteilergetriebe (5) und eine Torque - Vectoring Einheit (58, 67) aufweisend, wobei das Verteilergetriebe (5) über eine erste Ausgleichswelle (6) auf eine erste Abtriebswelle (8) sowie über eine zweite Ausgleichswelle (7) auf eine zweite Abtriebswelle (9) abtreibt und wobei die Torque - Vectoring - Einheit (58, 67) zumindest eine Antriebsmaschine (12) mit einer antreibbaren Antriebswelle (36) und wenigstens eine Überlagerungsstufe (61, 69) aufweist, wobei die Überlagerungsstufe (61, 69) durch wenigstens ein Umlaufgetriebe (13, 14) mit Planetenrädern (28, 29) und durch Anschlusswellen (15, 17, 21, 23, 24, 26) der Überlagerungsstufe (61, 69) gebildet ist und wobei zumindest die Anschlusswellen (15, 17, 21, 23, 24, 26) um eine gemeinsame erste Rotationsachse (37) rotierbar angeordnet sind, wobei die Antriebswelle (36) um eine zweite Rotationsachse (38) rotierbar antreibbar und über wenigstens eine getriebliche Wirkverbindung mit der Überlagerungsstufe (61, 69) wirkverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Anschlusswellen (17, 26) der Überlagerungsstufe (61, 69) an der Wirkverbindung angeschlossen und von der Antriebsmaschine (12) über die Wirkverbindung zugleich antreibbar sind.
Patent DE-102012219007-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SEIF OLIVER
IPC: F21V19/00
Filed: 2012-10-18
Granted: 2018-06-07
Abstract: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einer Aufnahme (16) für eine Platine (14), die wenigstens eine Halbleiterlichtquelle trägt, wobei die Aufnahme (16) zwei erste Auflagen (26), wenigstens eine zweite Auflage (28) und mindestens zwei dritte Auflagen (30) aufweist, wobei die ersten Auflagen (26) eine Bewegung der Platine (14) längs einer ersten Raumrichtung begrenzen, die wenigstens eine zweite Auflage (28) eine Bewegung der Platine (14) längs einer zweiten Raumrichtung begrenzt, und die mindestens zwei dritten Auflagen (30) eine Bewegung der Platine (14) längs einer dritten Raumrichtung begrenzen, wobei die Aufnahme (16) elastische Spannmittel (18) aufweist, die dazu eingerichtet und angeordnet sind, die Platine (14) lösbar sowohl gegen die ersten Auflagen (26) als auch gegen die mindestens zwei dritten Auflagen (30) zu drücken, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (16) umfassend die ersten Auflagen (26), die zweiten Auflagen (28) und die dritten Auflagen (30) einstückig mit einem Reflektor (10) der Beleuchtungseinrichtung ausgebildet ist, und wobei gegenüber den mindestens zwei dritten Auflagen (30) eine Rampe (36) angeordnet ist, die mindestens eine abgeschrägte Rippe (38) aufweist, wobei die Rippe (38) so abgeschrägt ist, dass sie mit den dritten Auflagen (30) eine v-förmige Öffnung bildet, deren durch den Abstand zwischen den mindestens zwei dritten Auflagen (30) und der Rampe (36) gebildete Weite mit zunehmender Annäherung an eine Rückseite (12) des Reflektors (10) abnimmt, und wobei ein kleinster Abstand (39) zwischen den mindestens zwei dritten Auflagen (30) und der Rampe (36) einer Höhe der Platine (14) entspricht, so dass die Platine (14) dort in Richtung des kleinsten Abstandes (39) spielfrei gehalten wird und wobei die Spannmittel als Haltefedern ausgeführt sind, die so gestaltet sind, dass sie beim Einlegen der Platine in die Aufnahme ausgelenkt und gespannt werden, und wobei ein Dom (22), an dem ein Spannmittel (18) gehaltert ist, mit jeweils einer dritten Auflage (30) einstückig ausgeführt ist.