baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008012318-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Straßenkappe
IPC: E03B9/08
Filed: 2008-09-12
Abstract: Höhenverstellbare
Straßenkappe (10), mit einem eine wenigstens weitgehend
zylindrische Mantelfläche (24) aufweisenden Oberteil (14)
und einem eine Öffnung (28) zum Einführen des
Oberteils (14) aufweisenden Unterteil (12), wobei das Oberteil (14)
zwischen einer unteren und einer oberen Endlage relativ zum Unterteil (12)
axial verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der
oberen Kante des Unterteils (12) am Unterteil (12) eine nach radial
innen in die Öffnung (28) ragende umlaufende Lippe (30)
vorgesehen ist, die bei in die Öffnung (28) eingeführtem
Oberteil (14) entlang des gesamten Umfangs des Oberteils (14) wenigstens
weitgehend spaltfrei unter Vorspannung an der Mantelfläche
(24) des Oberteils (14) derart anliegt, dass das Oberteil (14) zum
Unterteil (12) axial verstellbar ist und in der jeweils eingestellten
axialen Lage gehalten wird.
Patent DE-202008012684-U1 (DE)
Title: Figurenzerlegungsspiel
IPC: A63F1/00
Filed: 2008-09-24
Abstract: Figurenzerlegungsspiel,
dadurch gekennzeichnet, dass auf Karten Menschen mit verschiedensten
Verkleidungen, Tiere oder auch andere originelle Gegenstände designmäßig so dargestellt
werden, dass sie bei einer zwei- oder mehrmaligen "Querteilung"
in frei wählbarer
Kombination wieder zu einer Karte zusammengefügt werden können, jedoch nicht im Original
sondern in lustiger Kombination verschiedenster "Nichtzusammengehörigkeit".
Patent DE-202008013364-U1 (DE)
Title: Timersystem zur Steuerung und Erfassung von Prozessabläufen
IPC: G05B15/00
Filed: 2008-10-08
Abstract: Timersystem
zur Steuerung und Erfassung von manuellen Prozessabläufen, bestehend
aus einem Steuerzentrale sowie einer oder mehreren Steuereinheiten,
dadurch gekennzeichnet, dass das Timersystem ausschließlich auf
pneumatischer, ausschließlich
elektrischer bzw. aus einer Kombination von pneumatischer und elektrischer
Steuerung und Erfassung bestehen.
Patent DE-202008013378-U1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für ein Fahrzeugteil
IPC: B60J1/17
Filed: 2008-10-08
Abstract: Verstelleinrichtung (1) zum Verstellen eines Fahrzeugteils, insbesondere Fensterheber für eine Seitenscheibe eines Kraftfahrzeugs, mit einem mittels eines Antriebs (7) verschiebbaren Zahnschieber (5), der einerseits mit einem in Schieberlängsrichtung (A) verfahrbaren Mitnehmer (6) für das Fahrzeugteil über ein am Mitnehmer (6) gelagertes Ritzelpaar (15, 16) und andererseits mit einem Antriebsritzel (8) des Antriebs (7) gekoppelt ist, wobei das Antriebsritzel (8) und ein dem Zahnschieber (5) zugeordnetes erstes Ritzel (16) des Ritzelpaares (15, 16) in auf gegenüberliegenden Schieberlängsseite verlaufenden Verzahnungen (10, 11) des Zahnschiebers (5) kämmen, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnschieber (5) in einer der Schließposition (SP) des Fahrzeugteils entsprechenden Endlagenposition als Endlagenbremse wirksam ist.
Patent DE-202009000772-U1 (DE)
Title: Tür
IPC: E06B1/70
Filed: 2009-01-21
Abstract: Tür,
umfassend einen Blendrahmen (2) und einen im Blendrahmen (2) schwenkbar
gehalterten Flügelrahmen (1), wobei der Blendrahmen (2)
aus Profilabschnitten eines Blendrahmenprofils gebildet ist und
im Bodenbereich eine Bodenschwelle (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Bodenschwelle (20) aus einem Profilabschnitt des Blendrahmenprofils
gebildet ist, auf welches falzseitig mindestens ein Aufsatzprofil
(22, 23) aufgebracht ist, das den oberseitigen Abschluss der Bodenschwelle
(20) bildet und als ein Teil der unterseitigen Abdichtung des Flügelrahmens
(1) dient.
Patent DE-202009005133-U1 (DE)
Title: Luftfeder mit verformbarer Klemmung
IPC: F16F9/05
Filed: 2009-08-13
Abstract: Luftfeder (1) mit einem Deckel (2), einem Abrollkolben (4) und einen Schlauchrollbalg (6) aus elastomerem Werkstoff, wobei der Schlauchrollbalg mit seinen Endbereichen (6a, 6b) jeweils mit mindestens einem Klemm- oder Spannring (7, 9, 10) am Deckel (2) und am Abrollkolben (4) durch Klemmung dichtend befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemm- oder Spannring (7, 9, 10) auf der dem Endbereich des Schlauchrollbalges zugewandten Seite mindesten eine Nut (11) aufweist, in die während des Klemmvorgangs ein Teil des elastomeren Werkstoff einpressbar ist, wobei mindestens ein Nutrand (12, 14) so verformbar ausgebildet ist, das während des Klemmvorganges und/oder während des Betriebes der Luftfeder das Nutvolumen veränderbar ist.
Patent DE-202009013961-U1 (DE)
Title: Mobile Solar-Ladestation
IPC: H05B37/02
Filed: 2009-10-14
Abstract: Solar-Ladestation für Energiespeicher, insbesondere mobiles Solar-Beleuchtungssystem für alle Outdoor- und Indooranwendungen, zum Anschluss mobiler Elektrogeräte wie Laptops, PDAs, Mobiltelefone, MP3-Player, Digicams, etc., bestehend aus mindestens einem an einem Standfuß (2) anordbaren und an diesem schwenkbaren Solarmodul (1), das zumindest einseitig eine Solarfläche (10) sowie ein oder mehrere Leuchtmittel (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Solarmodul (1) eine Aufnahme (12) zur reversiblen Anordnung des Solarmoduls (1) an dem Standfuß (2) aufweist, wobei an der Aufnahme (12) mindestens eines Solarmoduls (1) eine Klemmeinrichtung vorgesehen ist, mittels dem das zumindest eine Solarmodul (1) reversibel an stationären oder mobilen Einrichtungen angeordnet werden kann.
Patent DE-202009015685-U1 (DE)
Title: Heizstrahler, der an ein hauptsächlich aus Glaskeramik bestehendes Kochfeld angepasst ist
IPC: H05B1/02
Filed: 2009-12-02
Abstract: Heizstrahler, der an ein Kochfeld, hauptsächlich aus Glaskeramik, angepasst ist, der eine isolierende Grundplatte (3), mindestens ein Haupt-Heizelement (4a) und ein Hilfs-Heizelement (5a) umfasst, die beide auf der isolierenden Grundplatte (3) angeordnet sind und eine Haupt-Heizzone (4) bzw. eine sekundäre Heizzone (5) definieren, sowie eine Haupt-Temperaturbegrenzungseinrichtung (9), die ein Sensorelement (9b) enthält, das auf dem Haupt-Heizelement (4a) angeordnet ist, wobei die Haupt-Temperaturbegrenzungseinrichtung (9) mit dem Haupt-Heizelement (4a) und mit dem Hilfs-Heizelement (5a) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Hilfs-Temperaturbegrenzungseinrichtung (10) umfasst, die dem Hilfs-Heizelement (5a) zugeordnet ist und in Reihe mit der Haupt-Temperaturbegrenzungseinrichtung (9) geschaltet ist, wobei die Abschalttemperatur der Hilfs-Temperaturbegrenzungseinrichtung (10) beträchtlich höher ist als die Abschalttemperatur der Haupt-Temperaturbegrenzungseinrichtung (9).
Patent DE-202009015737-U1 (DE)
Title: Verpackung für Fußboden- oder Deckenbelag
IPC: B65D85/00
Filed: 2009-11-18
Abstract: Paneelverpackung für Fußboden- oder Deckenbelag, insbesondere Laminatfußbodenpaneele, bestehend aus einem Paket (4, 24),  – wobei in dem Paket (4, 24) Paneele (12, 36) verpackt sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass in dem Paket (4, 24) zusätzlich an die verpackten Paneele (12, 36) angepasste Sockelleisten (14, 38) sowie Befestigungsmittel für die Sockelleisten (14, 38) verpackt sind.
Patent DE-202009016920-U1 (DE)
Title: Windenergieanlage mit einer lastoptimierenden Brems- und Überwachungseinheit
IPC: F03D7/00
Filed: 2009-12-15
Abstract: Windenergieanlage nach dem Stand der Technik mit mindestens einer Bremseinrichtung und mit einem Überwachungsgerät zum Überwachen, Regeln und Steuern der Bremseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Überwachungsgerät mit der Hauptsteuerung oder anderen Teilsteuerungen der Windenergieanlage in Verbindung steht und dieses derart überwacht, dass ein Versagen vor Erreichen von anderen kritischen Schwellwerten erkannt wird. (Zeichnung 1, 2, 3)
Patent DE-202010000253-U1 (DE)
Title: Elektrifiziertes Schneckenband
IPC: A01M29/00
Filed: 2010-02-24
Abstract: Elektrifiziertes Schneckenband (1) zur dauerhaften Abwehr von Schnecken (15), als flexibles endloses Kunststoffband gefertigt mit zwei elektrischen Leitern (7), die in einem bestimmten Abstand (5) zueinander angeordnet sind, und die mit einem Impulsgeber (9) verbunden sind, der taktweise Hochspannungsimpulse in die Leiter abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneckenband (1) zweiteilig ausgeführt ist, bestehend aus einem unteren (3) und oberen (4) Profilband mit jeweils einem Leiter (6), deren Abstand (5) geringfügig größer ist als der maximale Durchmesser der größten abzuwehrenden Schneckenart (15), und dass beim Durchkriechen der Schnecken (15) zwischen dem unteren (3) und oberen (4) Profilband der Hochspannungsimpuls zu einem Stromschlag führt, der diese tötet.
Patent DE-202010001909-U1 (DE)
Title: Anlage zur Erzeugung von Ionenstößen in gegenläufigen Ionenströmen
IPC: G21B1/11
Filed: 2010-02-02
Abstract: Anlage zur Erzeugung von Ionenstößen in gegenläufigen Ionenströmen umfassend einen Reaktor, Ioneninjektoren, zwei Ionenbeschleuniger, eine Vakuumpumpe, einen Kessel, Ionenableitungsröhren, Magnetspulen, einen Kühler und eine Schutzwand, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetspule (8a) eine größere Anzahl von Windungen aufweist als die Magnetspule (8).
Patent DE-202010004340-U1 (DE)
Title: Schutzsystem gegen das Eindringen von Mardern, Marderartige und Kleinnager an Gebäuden sämtlicher Art
IPC: E04B1/92
Filed: 2010-03-29
Abstract: Schutzsystem gegen Marder Marderartige u. Kleinnager an Gebäuden sämtlicher Art, bestehend aus vorgefertigten Systemblechen, die dadurch gekennzeichnet sind, dass Diese ein geschlossenes Schutzsystem entsprechend den Anforderungen darstellen.
Patent DE-202010006379-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Projektion einer Lichtlinie
IPC: G02B27/09
Filed: 2010-05-03
Abstract: Vorrichtung zur Projektion einer Lichtlinie (5), die mindestens eine Lichtquelle (2) sowie eine im Strahlengang angeordnete Linsenanordnung (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Linsenanordnung (4) mindestens zwei nebeneinander entlang einer Langsachse (40) der Linsenanordnung (4) angeordnete Linsensegmente (41) aufweist, wobei die Langsachse (40) der Linsenanordnung (4) parallel zu der zu projizierenden Lichtlinie (5) verläuft.
Patent DE-202010011915-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen mit integrierter Zugverlegung
IPC: B62J1/08
Filed: 2010-08-27
Abstract: Sattelstütze eines Fahrrades dadurch gekennzeichnet, dass der Kragbalken (ohne Kopf) aus Bereichen verschiedener Funktion aufgebaut ist, dadurch gekennzeichnet dass eine Funktionstrennung zwischen der Aufnahme und dem Absetzen von Kräften im Fahrradrahmen sowie der Aufnahme und Leitung der vom Sattel her eingeleiteten Kräfte besteht, wobei die verschiedenen Bereiche aus gleichen oder unterschiedlichen Materialien bestehen können, vorzugsweise Faser-Kunststoff-Verbunde, Aluminium, Stahl, Titan, Magnesium, unverstärkten oder gefüllten Kunststoffen, und sich diese Bereiche über die ganze Länge der Stütze oder nur Teile der Länge der Stütze erstrecken können.
Patent DE-202011002410-U1 (DE)
Title: Klimavitrine zur Aufnahme eines Kunstwerkes oder Ausstellungsstückes
IPC: A47F3/04
Filed: 2011-02-04
Abstract: Klimavitrine zur Aufnahme eines Kunstwerkes oder Ausstellungsstückes, umfassend: – ein rahmenförmiges Unterteil (20), bestehend aus einer Bodenplatte (22) und Seitenwänden zur Aufnahme des Kunstwerkes oder Ausstellungsstückes, – ein auf das Unterteil (20) aufsetzbares und mit diesem lösbar verbundenes Oberteil (11), bestehend aus einer darin angeordneten transparenten Frontplatte (10), – seitlich am Rahmen des Unterteils (20) bzw. Oberteils (11) angeordnete Spannverschlüsse (13) zum weitgehend luftdichten Verschließen des Oberteils (11) mit dem Unterteil (20), gekennzeichnet durch die Merkmale: – das Unterteil (20) und das Oberteil (11) sind weitgehend aus Karbonfasern gefertigt, – an der Bodenplatte (22) des Unterteils (20) ist wenigstens ein Drucksäckchen (28) zum Druckausgleich angeordnet, – zur Aufnahme des Kunstwerkes oder des Ausstellungsstückes sind mehrere federnde Trägerelemente (26) am Rahmen des Unterteils (20) ausgebildet.
Patent DE-202011003868-U1 (DE)
Title: Reifenlaufflächenstreifen
IPC: B60C11/03
Filed: 2011-03-11
Abstract: Reifenlauffläche für einen Luftreifen, wobei die Lauffläche eine erste Laufflächenkante und eine zweite Laufflächenkante und mindestens eine Profilrille (30, 30') umfasst, wobei die Profilrille (30, 30') eine erste Rillenwand (32) und eine gegenüberliegende zweite Rillenwand (34) aufweist, wobei die Rillenwände (32, 34) Neigungswinkel relativ zu einer Linie senkrecht zu einer Tangente zu der Profiloberfläche aufweisen, wobei die erste Rillenwand (32) einen Neigungswinkel (β) im Bereich von 3° bis 8° aufweist, und wobei die zweite Rillenwand (34) einen radial äußeren Teil mit einem Neigungswinkel (α) im Bereich von 4° bis 7° aufweist und (i) einen insbesondere planaren Mittelteil (36) mit einem Neigungswinkel (6) im Bereich von 15° bis 25°; oder (ii) einen Mittelteil (36) mit einem Krümmungsradius im Bereich von 12 cm bis 40 cm.
Patent DE-202011004013-U1 (DE)
Title: Nahrungsergänzungs- oder Lebensmittel-Komponenten auf einer Basis mit abgestimmten substantiellen Inhalten und dem KISystem
IPC: A23L1/30
Filed: 2011-03-15
Abstract: Nahrungsergänzung oder Lebensmittel (Komponenten I) auf einer Basis mit substantiellen Inhalten – von minimal bis max. zulässige Einzelmengen, wenn Vorgaben laut RDA vorhanden Lipotanium – Bockshornkleesamen – Rosmarin plus Zusätze a und/oder b – und/oder c – und/oder d – und/oder e – und/oder f mit Ursprung chemisch und/oder natürlich und/oder biologisch – und/oder als Konzentrate – und/oder als Primär- und/oder Sekundärmetabolite aus natürlichem Pflanzenpotential – und/oder als Komplex in natürlich abgewogenem Verhältnis als gewachsene Pflanze a: Eiweiß: Lupineneiweiß und/oder ein oder mehrere Eiweiße und/oder Aminosäuren und/oder Omega-3-Fettsäuren mariner und/oder pflanzlicher Herkunft b Vitamine: C, und/oder ein oder mehrere B-Vitamine maximal gesamte Palette, und/oder Carotine, und/oder Lycopin c: Mineralien und/oder Spurenelemente: und/oder ein oder mehrere Magnesium, Zink, Selen, Kalium, Kalzium, Natrium, Kupfer, Eisen – in biologisch abbaubaren Formen wie Hydrogen, Hydroxyd, Carbonat, Citrat, Gluconat, Chelat, Fumerat d: Gewürze: – Curcuma/Curry/Safran und/oder ein oder...
Patent DE-202011050764-U1 (DE)
Title: Beheizbare Auflage für Camping-, Garten- und Yachtstühle und -liegen sowie Camping-, Garten- oder Bootsstuhl oder -liege mit einer solchen Auflage
IPC: A47C7/74
Filed: 2011-07-19
Abstract: Auflage für Camping-, Garten- und Yachtstühle und -liegen, umfassend – einen Bezug und – ein in dem Bezug angeordnetes Polsterelement, dadurch gekennzeichnet, daß – die Auflage ein Heizelement umfaßt.
Patent DE-202011052460-U1 (DE)
Title: Hohlprofil für einen Rahmen
IPC: E06B1/26
Filed: 2011-12-23
Abstract: Hohlprofil (10) für einen Rahmen, der für den Einbau in eine Öffnung (15) einer Wandung (11) vorgesehen ist, wobei das Hohlprofil (10) zwei voneinander abgewandte Profilseiten (12, 14) aufweist, die in einer Dickenrichtung der Wandung (11) gestaffelt angeordnet sind, wenn der Rahmen in der Öffnung (15) eingebaut ist, wobei das Hohlprofil (10) wenigstens eine sich in Längsrichtung des Hohlprofils (10) erstreckende zusammenhängende Haupthohlkammer (16) aufweist, in welche eine Armierung (34) aufnehmbar ist, wobei die Haupthohlkammer (16) von einer Innenfläche (18) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Haupthohlkammer (16) wenigstens ein Wandelement (20) angeordnet ist, das sich im Querschnitt des Hohlprofils (10) in einer Erstreckungsrichtung von einem ersten Bereich (22) der Innenfläche (18) hin zu einem zweiten Bereich (24) der Innenfläche (18) erstreckt, welcher von dem ersten Bereich (22) beabstandet ist, wobei die Erstreckungsrichtung und die Dickenrichtung einen Winkel einschließen, wenn der Rahmen in...
Patent DE-202011102427-U1 (DE)
Title: Feuerkorb
IPC: F24B3/00
Filed: 2011-06-22
Abstract: Feuerkorb für die Verbrennung von Holz und dergleichen mit einem Aufnahmebehälter enthaltend einen Boden und eine sich von dem Boden erhebende aufrechte Wandung unter Bildung einer oberen Öffnung, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (4) lediglich in einem unteren Bereich eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung verteilt angeordnete Durchbrüche (7) aufweist.
Patent DE-202011104666-U1 (DE)
Title: Posaunenhalterung am Noten-Ständer/Pult
IPC: G10G5/00
Filed: 2011-08-18
Abstract: Die Posaunenhalterung am Noten-Ständer/Pult, gekennzeichnet dadurch, dass dieser direkt am Noten-Ständer/Pult hängt. Die Posaune wird mit dem oberem Querrohr des Zuges am oberem Teil des Noten-Ständer/Pult an mit Hilfe eine Harkens (der sich am oben Teil des Noten-Ständer/Pult befindest und beim zusammenklappen des Noten-Ständer/Pults nicht abgeschraubt werden muss) auf gehangen. Der untere Teil des Zuges der Posaune liegt in einer dafür am unterem Teil des Noten-Ständer/Pults angeschraubten Gabel.
Patent DE-202011105708-U1 (DE)
Title: Abfangvorrichtung für Datenkabel
IPC: G02B6/36
Filed: 2011-09-15
Abstract: Abfangvorrichtung für ein Datenkabel, insbesondere für ein Lichtwellenleiterkabel, zur Abfangung des Datenkabels gegenüber Torsionsbeanspruchungen, mit Grundkörpern (12), zwischen welchen ein gegenüber Torsionsbeanspruchungen abzufangendes Datenkabel derart platzierbar ist, dass sich die Grundkörper (12) weder bei Vorliegen abzufangender Torsionsbeanspruchungen noch bei Nichtvorliegen abzufangender Torsionsbeanspruchen berühren.
Patent DE-202011105781-U1 (DE)
Title: Wespenfilter
IPC: A01M5/02
Filed: 2011-09-15
Abstract: Wespenfilter zum Einsammeln von Wespen, dadurch gekennzeichnet, dass die Wespen mittels Saugwirkung durch Lungeneinsatz eingesaugt, aus der Luft gefiltert und im Auffangbehälter gefangengehalten werden.
Patent DE-202011105857-U1 (DE)
Title: Schüttelbehältnis für Fieberglasthermometer
IPC: G01K1/08
Filed: 2011-09-15
Abstract: Schüttelbehältnis für einen Fieberglasthermometer, der einen Behältniskörper und eine Behältniskappe umfasst, wobei die Behältniskappe zur Montage an dem Behältniskörper verwendet ist, um ein Gehäuse zur Aufnahme eines Fieberthermometers zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Biegeelement an zumindest einem Ende des Gehäuses angeordnet ist, ein Griff an dem Biegeelement angeordnet ist und eine Klemmnut zur Befestigung des Fieberthermometers in dem Behältniskörper und/oder der Behältniskappe vorgesehen ist.
Patent DE-202011107770-U1 (DE)
Title: Elektronisch gesteuerter Elektrolyser für Verbrennungsmotoren mit Edelstahlgitterverbund
IPC: C25B1/04
Filed: 2011-11-11
Abstract: HHO-Generator der dadurch gekennzeichnet ist, daß er über ein erhöhtes Spannungsfeld und variable Stromstärke angesteuert wird und somit eine optimale HHO-Menge produziert.
Patent DE-202011109330-U1 (DE)
Title: Ausklappbarer Bügelträger für einen Fahrradträger
IPC: B60R9/06
Filed: 2011-12-21
Abstract: Fahrradträger (2), welcher ausfahrbar an einem Heck eines Kraftfahrzeuges (1) angeordnet ist, der Fahrradträger (2) aufweisend: – einen Tragrahmen (9) – ein verschiebbar im Tragrahmen (9) angeordnetes Einschubelement (3), – einen Bügelträger (10), welcher klappbar an dem Fahrradträger (2) angeordnet ist und einen Halterahmen (13) sowie Endabschnitte (12) aufweist, und – Arretierungsmittel (20, 22, 23), die dazu ausgestaltet sind, den Bügelträger (10) in einem ausgeklappten Zustand zu arretieren, wobei die Endabschnitte (12) in einem ausgeklappten Zustand mit Endanschlägen (25) in Anlage gelangen.
Patent DE-202012000713-U1 (DE)
Title: Verbesserte Ausführung einer Eisschutzfolie zum Abdecken von Windschutzscheiben an Kraft-fahrzeugen in der Weise, dass an der Folie am unteren Ende eine Überlappung angebracht ist, wodurch auch die Scheibenwischer und die Lüftungsschlitze vor Schnee und Eis geschützt werden.
IPC: B60J11/00
Filed: 2012-01-25
Abstract: Eisschutzfolien zum Abdecken von Windschutzscheiben mit optimiertem Abdeckbereich, dadurch gekennzeichnet, daß an der Folie (1), ca. 15 cm vom unteren Rand entfernt, ein weiterer, ca. 35 cm breiter Folienstreifen (2) angebracht ist und dieser nun ca. 20 cm über den unteren Rand der Folie hinausragt.
Patent DE-202012001863-U1 (DE)
Title: Scheibenbremse und Sensoreinrichtung hierfür
IPC: B60T17/22
Filed: 2012-02-22
Abstract: Scheibenbremse mit einem Bremssattel (1), der zumindest eine Bremsscheibe umgreift, mit einem in dem Gehäuse des Bremssattels (1) aufgenommenen Betätigungsmechanismus, der eine Nachstelleinrichtung umfasst, die während der Nachstellbewegung zumindest ein Drehelement (8) mittelbar oder unmittelbar in Drehung versetzt, wobei das Drehelement (8) eine Fassung (14) für die Aufnahme eines Werkzeugs (31) zur Rückstellung der Nachstelleinrichtung aufweist, und mit einer Sensoreinrichtung (16), die mit dem Drehelement (8) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung (16) eine Hohlwelle (21) aufweist, die mit dem Drehelement (8) so in Eingriff steht, dass die Fassung (14) für die Aufnahme des Werkzeugs (31) frei zugänglich ist.
Patent DE-202012009374-U1 (DE)
Title: Wollmütze mit Neopreninnenteil
IPC: A42B1/04
Filed: 2012-09-28
Abstract: Wollmütze mit Neopreninnenteil, dadurch gekennzeichnet, dass in eine Wollmütze ein Innenteil aus Neopren gearbeitet ist.
Patent DE-202012009853-U1 (DE)
Title: Integriertes Leerrohr- oder Kabelkanalsystem im Korpus von Polstermöbel, als Installationslösung für eine konfektionierte Netzanschlussleitung an einer Steckdose
IPC: H02G3/00
Filed: 2012-10-15
Abstract: Das integrierte Leerrohr bzw. Kabelkanalsystem bei Polstermöbel ist dadurch gekennzeichnet, dass es nicht sichtbar in einer Polstergarnitur, vorzugsweise unterhalb der Sitzpolsterung oder unterhalb der Tischplatte von dem dazugehörenden Zwischen- und Ecktischen eingebaut ist (4)
Patent DE-202012012010-U1 (DE)
Title: Briefkasten oder Briefkastenanlage
IPC: A47G29/12
Filed: 2012-12-12
Abstract: Briefkasten (10) oder Briefkastenanlage mit einem Briefkastengehäuse (12), welches einen Gehäuseboden (14) und ein Gehäusedach (20), zwei Gehäuseseitenwände (16), eine Gehäuserückwand (18) und eine aufschwenk- oder aufklappbare Gehäusetür (22) aufweist, wobei in das Briefkastengehäuse (12) wenigstens ein Briefkastenmodul (30) eingeschoben und befestigt ist, und das Briefkastenmodul (30) einen Modulboden, eine Moduldecke, Modulseitenwände, eine Modulrückwand und eine Einwurfklappe (38) an der Modulfrontseite (36) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in Briefkastengehäuse (12) ein Paketfach vorgesehen ist, die Gehäusetür (22) das Briefkastenmodul (30) nicht abdeckt aber das Paketfach verschließt, und wobei eine Seite des Paketfaches vom Briefkastenmodul (30) begrenzt wird.
Patent DE-202012101612-U1 (DE)
Title: Trägerrahmen für flexibles Material sowie Lade- und Entladeeinrichtung für diesen
IPC: B65D61/00
Filed: 2012-05-02
Abstract: Trägerrahmen (1) für flexibles Material (10) zum Transport und zur Handhabung von flexiblen, nicht selbsttragenden Folien, Materialien, Leiterplatten und/oder Folientastaturen in Fertigungsprozessen, Anlagen, Maschinen und/oder Vorrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerrahmen (1) an mindestens zwei gegenüberliegenden Seiten (2, 3) aus biegsamen, federnden Material gefertigt ist, das nach Aufhebung einer Durchbiegung in die ursprüngliche Lage zurückfedert.
Patent DE-202012101700-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Zentralschmiereinrichtung an einer Anlage
IPC: F16N7/38
Filed: 2012-05-09
Abstract: Vorrichtung für eine Zentralschmiereinrichtung an einer Anlage, einem Gerät, Fahrzeug oder dergleichen, umfassend eine Pumpe sowie ein Behältnis zur Vorhaltung eines fliesfähigen fetthaltigen Schiermittels, welches mittels der Pumpe zur Versorgung eines Leitungssystems mit Druck beaufschlagbar ist, welches das Schmiermittel zu Verbrauchern in der Anlage transportiert, wobei die Vorrichtung mittels eines Halterungselementes an einem zugänglichen Bereich der Anlage befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halterungselement (5) als ein Funktionsteil der Vorrichtung (1) ausgebildet ist, welches zwischen der Pumpe (2) und dem Behältnis (3) für das Leitungssystem wenigstens einen Kanal (6) für einen Anschluss aufweist.