baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016008641-B4 (DE)
Title: Automatikgetriebe und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: UESUGI TATSUYA
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-07-15
Granted: 2020-08-06
Abstract: Getriebe, umfassend:ein Getriebegehäuse (2), das einen Getriebemechanismus (30) aufnimmt;eine Hydrauliksteuerung bzw. Regelung, die einen Ventilkörper (100) und wenigstens ein Ventil (150, 160) aufweist, das dafür ausgelegt ist, den Getriebemechanismus (30) zu steuern bzw. zu regeln, wobei der Ventilkörper (100) mit wenigstens einem Ventileinführungsloch (120, 130) ausgebildet ist, in das das wenigstens eine Ventil (150, 160) eingeführt ist, wobei der Ventilkörper (100) zudem einen Ölweg (110) aufweist, der mit dem Ventileinführungsloch (120, 130) verbunden ist; undeinen Ölvorrat (39), der dafür ausgelegt ist, Öl zu bevorraten,wobei wenigstens eines von dem Ventilkörper (100) und dem Ölvorrat (39) integral mit dem Getriebegehäuse (2) ausgebildet ist oder ein Teil des Getriebegehäuses (2) integral mit wenigstens einem von dem Ventilkörper (100) und dem Ölvorrat (39) ausgebildet ist,wobei das Getriebegehäuse (2) im Wesentlichen ein Zylinderelement ist, das sich in axialer Richtung des Getriebemechanismus (30) erstreckt.
Patent DE-102016101383-B4 (DE)
Title: Schraubenschlüssel mit mehreren Anzeigefenstern und optisches Warnverfahren dafür
Inventor: HSIEH CHIH-CHING
IPC: B25B23/144
Filed: 2016-01-26
Granted: 2019-06-06
Abstract: Ein Schraubenschlüssel mit mehreren Anzeigefenstern umfasst einen Körper, zwei Seitenanzeigefensterbeleuchtungsmodule und ein Hauptanzeigefensterbeleuchtungsmodul. Die zwei Seitenanzeigefensterbeleuchtungsmodule sind synchron zueinander beleuchtet. Die zwei Seitenanzeigefensterbeleuchtungsmodule entsprechen einander. Die zwei Seitenanzeigefensterbeleuchtungsmodule sind in Richtung einer ersten optischen Achse und einer zweiten optischen Achse beleuchtet. Die Seitenanzeigefensterbeleuchtungsmodule umfassen Seitenanzeigefensterbeleuchtungselemente, die konfiguriert sind, Seitenanzeigefensterbelichtungsfarben zu erzeugen, welche gemäß dem Drehmoment angeschaltet und ausgeschaltet werden. Das Hauptanzeigefensterbeleuchtungsmodul ist mit dem Körper verbunden und in Richtung der optischen Achse beleuchtet. Das Hauptanzeigefensterbeleuchtungsmodul umfasst Hauptanzeigefensterbeleuchtungselemente, die konfiguriert sind, Hauptanzeigefensterfarben zu erzeugen, welche gemäß dem Drehmoment angeschaltet oder ausgeschaltet werden.
Patent DE-102016114477-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung
Inventor: PASKE RALF
IPC: G01V8/20
Filed: 2016-08-04
Granted: 2018-03-22
Abstract: Fördervorrichtung (1) zum Transportieren und zum Vermessen eines Objektes (O), umfassend einen Sensor (2) mit einem an einem Förderband (3, 3a) angeordneten Lichtsender (2a), der erste Lichtstrahlen (L1) in Richtung des Förderbandes (3, 3a) aussendet, und einem an dem Förderband (3, 3a) angeordneten Lichtempfänger (2b), der zweite Lichtstrahlen (L2) empfängt, und einer Auswerteeinrichtung zum Bestimmen einer Dimension des Objektes (O) durch Auswerten der empfangenen zweiten Lichtstrahlen (L2), wobei das Förderband (3, 3a) ein kontinuierliches Förderband ist, das durch zumindest eine Antriebseinheit (4) angetrieben ist und sich in einer Hauptförderrichtung (F) bewegt, wobei zumindest eine Spalte (S) in dem kontinuierlichen und unterbrechungsfreien Förderband (3, 3a) vorgesehen ist, durch die die ersten Lichtstrahlen (L1) treten, und wobei die ersten Lichtstrahlen (L1) eine Scanebene (SE) in dieser zumindest einen Spalte (S) quer zu der Hauptförderrichtung (F) des Förderbandes (3, 3a) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das kontinuierliche Förderband aus mehreren Riemen (3a) mit vorgegebenem Abstand zwischen den Riemen besteht und der vorgegebene Abstand zwischen den Riemen (3a) die Spalten (S) definiert, durch die die ersten Lichtstrahlen (L1) durchtreten, wobei die Auswerteeinrichtung die zweiten Lichtstrahlen (L2) an Positionen der Spalten (S) zwischen den Riemen (3a) auswertet und die zweiten Lichtstrahlen (L2) an Positionen der Riemen (3a) unter Berücksichtigung der Auswertung der zweiten Lichtstrahlen (L2) an den Positionen der Spalten (S) auswertet.
Patent DE-102016125191-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Montieren einer freien Anzahl beplankter Rasterelemente und/oder Öffnungselemente eines Gebäudes in Holztafelbauart
Inventor: MEYER HOLGER
IPC: B27M3/00
Filed: 2016-12-21
Granted: 2021-03-04
Abstract: Vorrichtung (100) zum Montieren eines Rasterelements (20, 20') insbesondere für Wände eines in Holztafelbauart zu errichtetenden Gebäudes, wobei das Rasterelement (20, 20') wenigstens eine Rippe (22, 22') sowie mit der wenigstens einen Rippe (22, 22') verbundene Beplankung (24) aufweist, wobei die Vorrichtung (100) aufweist:- ein Regalgerüst mit mehreren Regalböcken (120) und mehreren Aufliegerschienen (130, 132, 134), wobei die Aufliegerschienen (130, 132, 134) dazu eingerichtet sind, die Regalböcke (120) parallel zueinander in einer Längsrichtung (L) versetzt zu verbinden,- mehrere Kragarme (140), die mit jeweils einem der Regalböcke (120) verbindbar sind,wobei die Regalböcke (120) einen ersten Arm (122) und senkrecht dazu einen zweiten Arm (124) aufweisen, wobei der erste Arm (122) eine Tiefenrichtung (T) und der zweite Arm (124) eine Breitenrichtung (B), die insbesondere jeweils senkrecht auf der Längsrichtung (L) stehen, definiert,wobei die Kragarme (140) eingerichtet sind, parallel zu dem ersten Arm (122) an dem zweiten Arm (124) eines der Regalböcke (120) montiert zu werden,wobei die Vorrichtung (100) einen montierten Zustand aufweist, in dem die Regalböcke (120) mit den Aufliegerschienen (130, 132, 134) und den Kragarmen (140) verbunden sind, wobei die ersten Arme (122) der Regalböcke (120) in dem montierten Zustand eine erste Auflage für eine Rippe (22, 22`) und die Kragarme (140) eine zweite Auflage für eine weitere Rippe (22, 22'), die parallel zu der ersten Auflage ist, aufweisen,wobei die Vorrichtung (100) in dem montierten Zustand ferner eine dritte Auflage für eine Beplankung (24) definiert, wobei die Beplankung (24) in der dritten Auflage in einer Ebene in Längsrichtung (L) und Breitenrichtung (B) und senkrecht auf den Rippen (22) in der ersten Auflage und der zweiten Auflage anordbar ist, wobei die dritte Auflage einen Abschnitt der ersten Arme (122) oder einer darauf angeordneten Aufliegerschiene (130) umfasst,wobei die Vorrichtung (100) einen ersten Anschlag (112, 114) und einen zweiten Anschlag (116) aufweist, wobei der erste Anschlag (112, 114) eine Bewegung in Längsrichtung (L) in der ersten Auflage und/oder der zweiten Auflage begrenzt und der zweite Anschlag (116) eine Bewegung in Längsrichtung (L) in der dritten Auflage begrenzt, wobei der zweite Anschlag (116) von dem ersten Anschlag (112, 114) verschieden und relativ dazu in Längsrichtung (L) bewegbar ist.
Patent DE-102016200399-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Elektromaschine eines elektrifizierten Abgasturboladers, System zum Betreiben einer Elektromaschine eines elektrifizierten Abgasturboladers, Computerprogrammprodukt, Steuerungs-/Regelungsvorrichtung, Hybridantrieb und Kraftfahrzeug
Inventor: WEHLEN TIMO
IPC: B60L50/15
Filed: 2016-01-14
Granted: 2021-04-15
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Betriebsweise einer Elektromaschine (2.1) eines elektrifizierten Abgasturboladers (2) bei einem Hybridantrieb (100) eines Kraftfahrzeuges mit einer mittels des Abgasturboladers (2) aufladbaren Verbrennungsmaschine (1) und einer Traktions-Elektromaschine (8), welche mit wenigstens einer Abtriebswelle (10) des Hybridantriebes (100) wirkverbindbar sind, und mit einem elektrischen Energiespeicher (9) zur Energieversorgung der Traktions-Elektromaschine (8), umfassend die Verfahrensschritte:• Überwachen des Ladezustandes und/oder der Leistungsfähigkeit des elektrischen Energiespeichers (9) mittels wenigstens einer physikalischen Größe;• Überführen der Elektromaschine (2.1) des Abgasturboladers (2) in einen elektrische Energie erzeugenden generatorischen Betrieb, wenn ein aktueller Wert der physikalischen Größe einen vorgegebenen Mindestwert unterschreitet oder einem vorgegebenen Mindestwert entspricht oder einen vorgegebenen Höchstwert überschreitet oder einem vorgegebenen Höchstwert entspricht;• Bereitstellung zumindest eines Teiles der elektrischen Energie der Elektromaschine (2.1) als Antriebsenergie für die Traktions-Elektromaschine (8), dadurch gekennzeichnet, dass bei einem hybridischen Anfahren mittels der Verbrennungsmaschine (1) und der Traktions-Elektromaschine (8) die Verfahrensschritte umfasst sind:• Überwachen des Ladezustandes und/oder der Leistungsfähigkeit des elektrischen Energiespeichers (9) mittels der wenigstens einen physikalischen Größe;• Erkennen eines Anfahrvorganges oder eines sich anbahnenden Anfahrvorganges des Kraftfahrzeuges;• Überführen der Elektromaschine (2.1) des Abgasturboladers (2) in den generatorischen Betrieb, wenn ein Anfahrvorgang oder ein sich anbahnender Anfahrvorgang des Kraftfahrzeuges festgestellt ist und wenn ein aktueller Wert der physikalischen Größe einen vorgegebenen Mindestwert unterschreitet oder einem vorgegebenen Mindestwert entspricht oder einen vorgegebenen Höchstwert überschreitet oder einem vorgegebenen Höchstwert entspricht;• Bereitstellung zumindest eines Teiles der elektrischen Energie der Elektromaschine (2.1) als Antriebsenergie für die Traktions-Elektromaschine (8).
Patent DE-102016201267-B4 (DE)
Title: Niederdruck-EGR-Ventil
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02M26/64
Filed: 2016-01-28
Granted: 2018-10-11
Abstract: Ein Niederdruck-EGR-Ventil (12) mit einem Frischlufteinlass (14), einem Abgaseinlass (15) und einem Auslass (16), dadurch gekennzeichnet, dass eine innenliegende Wandung eines Gehäuses des Niederdruck-EGR-Ventils (12) zwischen dem Auslass (16) und dem Frischlufteinlass (14) an einem bei bestimmungsgemäßem Gebrauch des Niederdruck-EGR-Ventils (12) tiefstgelegenen Punkt einen Abfluss (26) für Kondensat aufweist.
Patent DE-102016202987-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Anbringungsstruktur für eine Kraftstoffpumpe an dem Zylinderkopf
Inventor: HAYASHI YOSHIHIRO
IPC: F02M59/44
Filed: 2016-02-25
Granted: 2021-12-23
Abstract: Verbrennungsmotor, umfassend:einen Zylinderkopf, der eine Seitenwand aufweist;einen Ventilstößel, der zum Öffnen oder Schließen eines Ventils an dem Zylinderkopf angebracht ist;eine Kraftstoffpumpe, die einen Kolben umfasst und konfiguriert ist, basierend auf der Bewegung des Kolbens angetrieben zu werden, um Kraftstoff unter Druck zu setzen;einen Kraftstoffpumpen-Anbringungs-Träger, der an dem Zylinderkopf mit einer Vielzahl von Befestigungselementen angebracht ist, um den Zylinderkopf abzudecken, und der konfiguriert ist, die Kraftstoffpumpe an dem Zylinderkopf anzubringen,wobei der Zylinderkopf und der Kraftstoffpumpen-Anbringungs-Träger als Lagerhalter dienen; undein Nockenwellenbauteil, umfassend:eine Nockenwelle;ein Lager, das an der Nockenwelle angebracht und von dem Lagerhalter gehalten ist, so dass das Lager die Nockenwelle drehbar hält;einen Nockenvorsprung, der an der Nockenwelle angebracht und konfiguriert ist, den Ventilstößel zu drücken; undeinen Pumpenantriebsnocken, der an der Nockenwelle angebracht und konfiguriert ist, den Kolben der Kraftstoffpumpe zu drücken,wobei der Ventilstößel und der Kolben derart angeordnet sind, dass die Nockenwelle dazwischen eingeschoben ist,wobei die Nockenwelle einen Endabschnitt aufweist, der sich von der Seitenwand des Zylinderkopfs nach außen erstreckt, wobei der Endabschnitt der Nockenwelle konfiguriert ist, eine Zubehörvorrichtung anzutreiben,wobei zumindest eines aus der Vielzahl der Befestigungselemente derart angeordnet ist, dass es von dem Lagerhalter in axialer Richtung der Nockenwelle getrennt ist,wobei der Kraftstoffpumpen-Anbringungs-Träger derart an dem Zylinderkopf angebracht ist, dass ein Teil des Kraftstoffpumpen-Anbringungs-Trägers über dem Lagerhalter liegt, und zwar gesehen von oben auf den Zylinderkopf.
Patent DE-102016206426-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern einer Kupplung
Inventor: CHEN SULIU
IPC: B60W30/18
Filed: 2016-04-15
Granted: 2020-12-31
Abstract: Verfahren zum Ansteuern einer Kupplung (1), wobei die Kupplung (1) zwischen einem Antriebsmotor (2) und einem Getriebe (3) anordenbar ist, um eine Übertragung von Rotationsenergie wahlweise zu ermöglichen oder zu verhindern, umfassend die Schritte:-- Erkennen (100), dass die Kupplung (1) ausgerückt wurde,-- Vorhersagen (400) eines neuen Gangs, in den das Getriebe (3) geschaltet werden wird,-- Abschätzen (500) einer Drehzahl des Getriebes (3) mit eingelegtem vorhergesagtem neuen Gang,-- Einstellen (600) einer Drehzahl des Antriebsmotors (2) in Abhängigkeit der abgeschätzten Drehzahl des Getriebes (3), und-- Verzögern (700) eines Einrückens der Kupplung (1) zum Angleichen der Drehzahlen des Antriebsmotors (2) und des Getriebes (3), wobei nach dem Schritt des Erkennens (100) der folgende Schritt ausgeführt wird:-- Halten (200) der Drehzahl des Antriebsmotors (2) auf einem vordefinierten Wert (50) oberhalb einer Leerlaufdrehzahl (60) des Antriebsmotors (2).
Patent DE-102016215733-B4 (DE)
Title: Elektrisch leitender Harzkörper und Fahrzeugerdungsstruktur
Inventor: KONDO HIROKI
IPC: B60R16/03
Filed: 2016-08-23
Granted: 2020-08-06
Abstract: Elektrisch leitender Harzkörper (10), umfassend:ein faserverstärktes Harz, das Harz und eine Vielzahl von Fasersträngen (F), die aus wenigstens einem Element ausgewählt aus Kohlenstofffaser, hochfester Faser und Glasfaser gebildet sind, umfasst, wobei ein Zwischenraum zwischen den Fasersträngen (F) mit Harz imprägniert ist, wobei einige oder alle Faserstränge (F) metallisiert sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie Fasersträngen (F) aus Kohlenstofffaser gebildet sind und einen Oberflächensauerstoffgehalt von nicht weniger als 0,097 und nicht mehr als 0,138 aufweisen, wobei der Oberflächensauerstoffgehalt ein Wert ist, der erhalten wird, indem die mittels Röntgen-Fotoelektronenspektroskopie gemessene O-Peak-Intensität durch die mittels der gleichen Spektroskopie gemessene C-Peak-Intensität dividiert wird.
Patent DE-102017004266-B4 (DE)
Title: Steckverbinder und Steckverbindersystem
Inventor: WESSELS DAGMAR
IPC: H01R13/627
Filed: 2017-05-03
Granted: 2022-10-06
Abstract: Steckverbinder (10), insbesondere ein Push-Pull-Steckverbinder, mit einem Aufnahmebereich zur Aufnahme eines Verbindungsbereichs eines komplementären Steckers (46),
 wobei der Steckverbinder (10) mindestens eine Lanze (38) und ein relativ zur Lanze (38) bewegliches Hülsenelement (48) aufweist,
 wobei das Hülsenelement (48) den Aufnahmebereich und die Lanze (38) zumindest bereichsweise umschließt,
 wobei an der Lanze (38) ein Rasthaken (40) zum Hintergreifen einer Haltekonfiguration (44) des komplementären Steckers (46) und eine Verlagerungskonfiguration (42) ausgebildet ist, und
 wobei das Hülsenelement (48) mindestens eine Hebekonfiguration (52) aufweist und die Hebekonfiguration (52) derart mit der Verlagerungskonfiguration (42) zusammenwirkt, dass bei einer Bewegung des Hülsenelements (48) relativ zur Lanze (38) die Lanze (38) radial nach außen elastisch verlagerbar ist,
 wobei sich der Rasthaken (40) und die Verlagerungskonfiguration (42) von der Lanze (38) radial nach innen erstrecken.
Patent DE-102017108903-B4 (DE)
Title: Behandlungsvorrichtung sowie Behälterbehandlungsmaschine
Inventor: ECKES SEBASTIAN
IPC: B65G47/82
Filed: 2017-04-26
Granted: 2023-11-02
Abstract: Behandlungsvorrichtung (3) zur Behandlung von Behältern (2), wie insbesondere Dosen, Fässer, oder KEG-Behälter, die zumindest zwei einander gegenüberliegende, jeweils seitlich neben einer Transportvorrichtung (4) befindliche Behandlungspositionen (BP1, BP2) aufweist, in denen die Behälter (2) behandelbar sind, sowie zumindest eine im Bereich der Behandlungsvorrichtung (3) vorgesehene, motorisch antreibbare Überschubeinrichtung (6) zum Überschieben der Behälter (2) von der Transportvorrichtung (4) an zumindest eine der beiden gegenüberliegenden Behandlungspositionen (BP1, BP2) und zurück auf die wenigstens eine Transportvorrichtung (4), wobei die zumindest eine Überschubeinrichtung (6) zum Überschieben der Behälter (2) wenigstens drei Verschiebearme (7, 8, 9) aufweist, die quer zur Transportrichtung (A) und derart unabhängig zueinander motorisch verschiebbar ausgebildet sind, dass zum Überschieben des jeweiligen Behälters (2) jeweils zwei der drei Verschiebearme (7, 8, 9) an zumindest zwei einander im Wesentlichen gegenüberliegenden Anlagestellen (A1, A2) an der Außenmantelfläche des entsprechenden Behälters (2) anliegen und synchron zueinander verschiebbar sind.
Patent DE-102017114360-B4 (DE)
Title: Spannungversorgungsvorrichtung für wenigstens ein aktives Zusatzgerät an einem Zählerplatz mit einem Sammelschienensystem sowie Verteilerschrank enthaltend eine solche Spannungsversorgungsvorrichtung
Inventor: SCHMIEDER RALF
IPC: H02B1/03
Filed: 2017-06-28
Granted: 2022-03-24
Abstract: Spannungsversorgungsvorrichtung für wenigstens ein aktives Zusatzgerät (2) an einem Zählerplatz (4) mit einem Sammelschienensystem (6) umfassend ein Versorgungsmodul (1), welches ein Gehäuse (10) und einen auf der Unterseite des Gehäuses (10) angeordneten ersten eingangsseitigen Anschlusskontakt (EN) umfasst, welcher über eine im Gehäuse (10) geführte erste elektrische Zuleitung (12) mit einem ersten, an der Oberseite (10a) des Gehäuses (10) angeordneten ausgangsseitigen Anschlusskontakt (AN) verbunden ist, mit wenigstens einem auf der Unterseite (10b) des Gehäuses (10) angeordneten zweiten eingangsseitigen Anschlusskontakt (EL), welcher über eine im Gehäuse 10 geführte zweite Zuleitung (14) elektrisch mit einem zweiten ausgangsseitigen Anschlusskontakt (AL) an der Oberseite (10a) des Gehäuses (10) verbunden ist, wobei das Gehäuse (10) zumindest abschnittsweise aus einem elektrisch isolierenden Werkstoff besteht und eine Länge aufweist, die größer ist als der Abstand zwischen dem Nullleiter (N) und dem Schutzleiter (PE) des Sammelschienensystems (6), derart, dass die stromführenden Teile des Sammelschienensystems (6) zum Schutz gegen eine Berührung durch das Gehäuse (10) überdeckt sind, und wobei auf der Oberseite (10a) des Gehäuses (10) eine Hutschiene (16) angeordnet ist, an welcher ein elektrisches Bauteil (20) mit einer der Hutschiene (16) angepassten Klemmeinrichtung lösbar befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) eine Breite von drei normierten Platzeinheiten und die Hutschiene (16) eine Breite von zwei normierten Platzeinheiten besitzt.
Patent DE-102017130134-B4 (DE)
Title: RFID-Datenverwaltungsvorrichtung, RFID-Datenverwaltungsverfahren und RFID-Datenverwaltungsprogramm
Inventor: SATO TAKAHIRO
IPC: G06K17/00
Filed: 2017-12-15
Granted: 2023-04-13
Abstract: RFID-Datenverwaltungsvorrichtung (10) umfassend:
 eine RFID-Datenerfassungseinheit (12), die RFID-Verwaltungsdaten erfasst, die Kennungsinformationen einer RFID umfassen;
 eine Erfassungseinheit (14) für relevante Daten, die RFID-relevante Daten erfasst, die ein Benutzungsstartdatum der RFID umfassen; und
 eine Restzeit-Berechnungseinheit (15), die eine restliche Datengewährleistungszeit der RFID berechnet, unter Verwendung eines Datengewährleistungszeitraums abhängig von den Kennungsinformationen und einer Umgebungstemperatur der RFID, und der Umgebungstemperatur,
 wobei die Restzeit-Berechnungseinheit (15) die Restzeit berechnet unter Verwendung
 der Umgebungstemperatur der RFID in einem ersten Zeitraum von einem Herstellungsdatum der RFID bis zu einem Benutzungsstart-Zeitpunkt, und des Datengewährleistungszeitraums gemäß der Umgebungstemperatur der RFID in dem ersten Zeitraum, und
 der Umgebungstemperatur der RFID in einem zweiten Zeitraum von dem Benutzungsstart-Zeitpunkt bis zu einem Zeitpunkt der Bestätigung der restlichen Datengewährleistungszeit, und des Datengewährleistungszeitraums gemäß der Umgebungstemperatur der RFID in dem zweiten Zeitraum.
Patent DE-102017219487-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum neustarten eines motors
Inventor: ADACHI AKIRA
IPC: F02D45/00
Filed: 2017-11-02
Granted: 2023-05-04
Abstract: Motorneustartvorrichtung umfassend:eine Neutralzustand-Erfassungseinheit (11), die dazu konfiguriert ist, zu erkennen, ob sich ein Getriebe (4) eines Fahrzeugs (1) im neutralen Zustand befindet;eine Motorsteuereinheit (30), die dazu konfiguriert ist, einen Motor (2) automatisch zu stoppen, wenn eine Voraussetzung für ein automatisches Stoppen erfüllt ist und den Motor (2) neu zu starten, wenn eine Voraussetzung für einen Neustart, umfassend ein Erfassungsergebnis, welches den durch die Neutralzustand-Erfassungseinheit erfassten neutralen Zustand des Getriebes (4) signalisiert, erfüllt ist; undeine Fahrzeugraddrehzahl-Erfassungseinheit (12), die dazu konfiguriert ist, eine Fahrzeugraddrehzahl des Fahrzeugs (1) zu erfassen, wobeinach Ablauf eines vorbestimmten Zeitraums nach dem Zeitpunkt der Erfüllung der Neustart-Voraussetzung, die Motorsteuereinheit (30) den Neustart des Motors (2) fortsetzt, wenn eine Motordrehzahl des Motors (2) höher als ein vorgegebener Wert ist,nach Ablauf eines vorbestimmten Zeitraums nach dem Zeitpunkt der Erfüllung der Neustart-Voraussetzung, die Motorsteuereinheit (30) den Neustart des Motors (2) abbricht, wenn eine Motordrehzahl des Motors (2) nicht höher als der vorbestimmte Wert ist und die durch die Fahrzeugraddrehzahl-Erfassungseinheit (12) erfasste Fahrzeugraddrehzahl gleich oder höher als ein vorgegebener Wert ist, odernach Ablauf eines vorbestimmten Zeitraums nach dem Zeitpunkt der Erfüllung der Neustart-Voraussetzung, die Motorsteuereinheit (30) den Neustart des Motors (2) fortsetzt, wenn eine Motordrehzahl des Motors (2) nicht höher als der vorbestimmte Wert ist und die durch die Fahrzeugraddrehzahl-Erfassungseinheit (12) erfasste Fahrzeugraddrehzahl nicht gleich oder höher als der vorgegebene Wert ist.
Patent DE-102018009291-B4 (DE)
Title: Motorantriebsvorrichtung und Messverfahren
Inventor: CHOU NORIHIRO
IPC: G01R31/34
Filed: 2018-11-26
Granted: 2020-10-22
Abstract: Eine Motorantriebsvorrichtung (10) umfasst: eine Wandlereinheit (14) mit einem Kondensator (Ca); eine Mehrzahl von Wechselrichtereinheiten (16), die eine Mehrzahl von Halbleiterschaltelementen (S) aufweisen und so konfiguriert sind, dass sie eine Kondensatorspannung (Vc) über den Kondensator (Ca) in eine AC-Spannung umwandeln, um eine Mehrzahl von Motoren (M) anzutreiben; einen zweiten Schalter (SW2), der so konfiguriert ist, dass er die negativseitige Klemme des Kondensators (Ca) mit Masse verbindet; einen ersten Detektor (18), der so konfiguriert ist, dass er eine massebezogene Spannung (Vm) detektiert; und einen zweiten Detektor (20), der so konfiguriert ist, dass er die Kondensatorspannung (Vc) detektiert. Die Motorantriebsvorrichtung (10) steuert die Halbleiterschaltelemente (S), um einen Messzustand zum Ermöglichen einer Messung eines Isolationswiderstands (Rm) eines Messzielmotors (M) herzustellen, ermittelt, dass die massebezogene Spannung (Vm) konvergiert ist, wenn ein Änderungsbetrag in der Wellenform der massebezogenen Spannung (Vm), die vom ersten Detektor (18) detektiert wird, einem Schwellenwert (TH) gleicht oder unter diesem liegt, und berechnet den Isolationswiderstand (Rm) auf Basis der massebezogenen Spannung (Vm) und der Kondensatorspannung (Vc).