baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011010232-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen einer Kopfstütze
Inventor: ROS STEFFEN
IPC: B60N2/48
Filed: 2011-02-03
Granted: 2013-01-17
Abstract: Vorrichtung zum Verstellen einer Kopfstütze, insbesondere an Sitzen von Kraftfahrzeugen, die ein Führungsteil aufweist, das an einer Sitzlehne, insbesondere an einem Sitzlehnengestell der Sitzlehne, um eine sitzlehnenseitige Schwenkachse verschwenkbar und mittels einer Arretiereinrichtung feststellbar ist, wobei dem Führungsteil ferner eine auf dem Führungsteil in vertikaler Richtung verschiebbare Kopfstütze zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Arretiereinrichtung (40) lehnenseitig angeordnet ist und mit wenigstens einem in oder an dem Führungsteil (14) verschiebbar geführten und/oder verlagerbaren Entriegelungselement (24) zusammenwirkt, das mittels eines kopfstützenseitig angeordneten Betätigungselementes (30, 32; 30', 32) unabhängig von einer Höheneinstellung der Kopfstütze (10; 10') betätigbar ist.
Patent DE-102011050021-B4 (DE)
Title: Selbstkompensierendes hydrostatisches Gleitlager
Inventor: HUANG HUA-CHIH
IPC: F16C32/06
Filed: 2011-04-29
Granted: 2015-01-08
Abstract: Selbstkompensierendes hydrostatisches Gleitlager (1), umfassend: eine Basis (10) mit einem darin ausgebildeten Loch (100), um zur Aufnahme und zur Befestigung einer Spindel (2) zur Verfügung gestellt zu sein, während eine Lücke (H) zwischen der Umfangsfläche (11) des Loches (100) und der Spindel (2) für eine dort hindurch fließende hydraulische Flüssigkeit ausgebildet ist; wenigstens zwei Öllöcher (12a, 12b), die sich vom Umfang der Basis (10) zur Innenseite derselben erstreckend ausgebildet sind; wenigstens zwei erste Kammern (13a, 13b), die auf der Umfangsfläche (11) an einander gegenüberliegenden Positionen ausgebildet sind, um es jeder ersten Kammer (13a, 13b) zu ermöglichen in Fluidverbindung mit einem der wenigstens zwei Öllöcher (12a, 12b) zu sein; wenigstens zwei zweite Kammern (15a, 15b), wobei jede auf der Umfangsfläche (11) an einer Position in der Umgebung von einer entsprechenden ersten Kammer (13a, 13b) von den zumindest zwei ersten Kammern (13a, 13b) ausgebildet ist; und wenigstens zwei Kanäle (16a, 16b), wobei jeder mit einem ersten Ende (161a, 161b) und einem zweiten Ende (162a, 162b) in einer Weise gestaltet ist, dass das erste Ende (161a, 161b) von jedem Kanal (16a, 16b) in einer Bohrung durch die Basis (10) zur Umfangsfläche (11) angeordnet ist und benachbart zu einer der wenigstens zwei ersten Kammern (13a, 13b) positioniert ist und wobei das zweite Ende (162a, 162b) des entsprechenden Kanals (16a, 16b) so angeordnet ist, dass es demselben ermöglicht wird, in Fluidverbindung mit einer gegenüber dem ersten Ende (161a, 161b) positionierten zweiten Kammer (15a, 15b) zu sein, wobei ein Flussregelventil (14a, 14b) an einer Position zwischen jedem Ölloch (12a, 12b) und seiner entsprechenden ersten Kammer (13a, 13b) angeordnet ist.
Patent DE-102011055483-B4 (DE)
Title: Lenkkopf eines Fahrrades
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B62J11/00
Filed: 2011-11-18
Granted: 2013-05-29
Abstract: Lenkkopf eines Fahrrades, aufweisend eine Kappe (10), die eine Öffnung (11) und eine Ausnehmung (12) aufweist, einen Montagehalter (20), der für den Eingriff mit einem Zubehörteil verwendet wird und leicht verstellbar ist, wobei der Montagehalter (20) mit der Kappe (10) schwenkbar in Eingriff steht und ein Gelenk (21) und einen Bügel (22) aufweist, wobei das Gelenk (21) in der Ausnehmung (12) der Kappe (10) angeordnet ist und eine Öffnung (211) aufweist, und wobei der Bügel (22) mit dem Gelenk (21) schwenkbar in Eingriff steht und um das Gelenk (21) schwenkbar ist, ein Befestigungselement (30), das in die Öffnung (211) des Gelenks (21) und die Öffnung (11) der Kappe (10) eingesetzt ist und mit einer Sternmutter (80) des Lenkkopfes des Fahrrades in Eingriff gebracht werden kann, und eine Verbindungsstruktur (40), die an dem Bügel (22) angeordnet ist und mit einem Verbindungsende versehen ist, mit dem ein Zubehörteil in Eingriff gebracht werden kann, wobei das Befestigungselement (30) zwischen einer ersten Eingriffsposition, in der die Kappe (10) um das Befestigungselement (30) drehbar ist, das Gelenk (21) in der Ausnehmung (12) der Kappe (10) nicht fest angeordnet ist und der Bügel (22) in verschiedene Schwenkpositionen in Bezug auf die Kappe (10) schwenkbar ist, und einer zweiten Eingriffsposition positionierbar ist, in der die Kappe (10) an einem mit dem Lenkkopf des Fahrrades in Eingriff stehenden Lenkrohr (70) fest positioniert ist, das Gelenk (21) in der Ausnehmung (12) der Kappe (10) fest angeordnet ist und der Bügel (22) in einer der Schwenkpositionen fest positioniert ist.
Patent DE-102011085533-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventil
Inventor: VOSS CHRISTOPH
IPC: F16K31/06
Filed: 2011-11-01
Granted: 2023-12-14
Abstract: Elektromagnetventil, insbesondere für Kraftfahrzeug-Radschlupfregelsysteme, mit einem Ventilgehäuse (3), in dem ein Ventilschließglied beweglich geführt ist, mit einem Magnetanker (1) zur Betätigung des Ventilschließgliedes, der in Abhängigkeit von der elektromagnetischen Erregung einer am Ventilgehäuse (3) angebrachte Ventilspule eine Hubbewegung in Richtung eines im Ventilgehäuse (3) angeordneten Magnetkerns (7) vollzieht, wobei in einer an der Mantelfläche des Magnetankers (1) umlaufenden Ringnut (2) ein axial beweglicher Ventilkörper (4) aufgenommen ist, wobei sich der Ventilkörper (4) zur formschlüssigen Drehlagenfixierung in der Ringnut (2) jeweils mit einem radialen Vorsprung (5) in eine in der Ringnut (2) eingeformte Vertiefung erstreckt, die vorzugsweise in der Ebene einer quer zur Ringnut (2) entlang der Mantelfläche des Magnetankers (1) verlaufenden Längsnut (10) gelegen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (4) einen elastisch aufweitbaren Bügelabschnitt (6) aufweist, an dessen Ende eine Ventilzunge (8) angeordnet ist, die wechselweise mit jeweils einer ihrer beiden Stirnflächen an einer von zwei die Ringnut (2) und die Längsnut (10) begrenzenden parallelen Nutwänden (9) anlegbar ist.
Patent DE-102011103533-B4 (DE)
Title: Zusammenschiebbarer Motorraumbehälter
Inventor: FIKANY PHILIP J
IPC: F02M35/02
Filed: 2011-06-07
Granted: 2016-05-04
Abstract: Zusammenschiebbarer Motorraumbehälter (20) zur Anbringung unter einer Fahrzeughaube (24), wobei sich ein Abschnitt des zusammenschiebbaren Motorraumbehälters (20) in einer erweiterten Stellung in einen Bereich zwischen einer Unterseite (28) der Haube (24) und einer Motorraum-Sicherheitsebene (26) hinein erstreckt, wobei der zusammenschiebbare Motorraumbehälter (20) umfasst: ein Untergehäuse (32), das so ausgelegt ist, dass es relativ zu dem Fahrzeug feststehend angebracht ist, und das einen Boden (40) sowie eine Mehrzahl von Seitenwänden (42), die sich von dem Boden (40) aufwärts erstrecken, aufweist; einen oberen Behälterabschnitt (38) mit einer Mehrzahl von Wänden (52, 68), die zu den Seitenwänden (42) des Untergehäuses (32) benachbart sind und an diesen entlang teleskopisch verschiebbar sind, sowie ein mit den Wänden (52, 68) verbundenes Oberteil (72), wobei das Oberteil so ausgelegt ist, dass es sich in dem Bereich zwischen der Unterseite (28) der Haube (24) und der Motorraum-Sicherheitsebene (26) befindet, wenn sich der zusammenschiebbare Motorraumbehälter (20) in der erweiterten Stellung befindet; und ein Einrastmerkmal (65), das so ausgelegt ist, dass es den oberen Behälterabschnitt (38) relativ zu dem Untergehäuse (32) in Position hält, wenn sich dieser in der erweiterten Stellung befindet, und den oberen Behälterabschnitt (38) löst und es ermöglicht, dass dieser relativ zu dem Untergehäuse (32) abwärts in eine zusammengeschobene Stellung verschoben wird, wenn die Haube (24) mit dem Oberteil (72) des oberen Behälterabschnitts (38) in Kontakt tritt; dadurch gekennzeichnet, dass das Einrastmerkmal (65) eine Mehrzahl von vertikal ausgerichteten Führungskanälen (44), die in die Seitenwände (42) des Untergehäuses (32) eingesenkt sind, und eine Mehrzahl von entsprechenden Führungsflanschen (58) umfasst, die sich von dem oberen Behälterabschnitt (38) abwärts erstrecken und die verschiebbar in den jeweiligen Führungskanälen (44) aufgenommen sind.
Patent DE-102011107652-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Druckausgleich für eine Kraftfahrzeug-Zahnstangenlenkung
Inventor: MONNET ROCH
IPC: B62D5/22
Filed: 2011-07-12
Granted: 2015-12-24
Abstract: Druckausgleichsvorrichtung für eine Kraftfahrzeug-Zahnstangenlenkung, wobei die Lenkung ein Ritzel (6) in Eingriff mit einer Zahnstange (3) und eine das Ritzel (6) nach außen verlängernde Eingangswelle (8) enthält, wobei die Vorrichtung einen Ausgleich zwischen dem Luftdruck im Inneren der Lenkung und dem Luftdruck außerhalb der Lenkung gewährleistet, wobei die Eingangswelle (8) mindestens ein Luftdurchgangsloch (20) enthält, das mit einem axialen Kanal (15) der Eingangswelle (8) in Verbindung steht und an einer Seitenfläche (21) der Eingangswelle (8) an einem Punkt mündet, der sich außerhalb der Lenkung befindet, und wobei die Ausmündung des Luftdurchgangslochs (20) von einem luftdurchlässigen, aber wasserabweisenden Element (22) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Luftdurchgangsloch (20) als radiales Luftdurchgangsloch in der Eingangswelle (8) zwischen dem axialen Kanal (15) und ihrer zylindrischen Seitenfläche (21) ausgebildet ist, wobei das luftdurchlässige, aber wasserabweisende Element (22) gegen die zylindrische Seitenfläche (21) der Eingangswelle (8) gehalten ist.
Patent DE-102011117340-B4 (DE)
Title: Durchschusshemmende transparente Verbundscheibe
Inventor: HAMPEL JAN
IPC: B32B27/08
Filed: 2011-10-31
Granted: 2017-05-11
Abstract: Durchschusshemmende transparente Verbundscheibe der Schutzklasse nach STANAG 4569, Level 3 und höher, mit  einem ersten Block (10), welcher der Bedrohungsseite der Verbundscheibe zugewandt ist und in Dickenrichtung mehrere transparente Glasplatten (14) aufweist;  einem zweiten Block (12), welcher der Bedrohungsseite der Verbundscheibe abgewandt ist und in Dickenrichtung mehrere transparente Kunststoffplatten (18) aufweist und dessen Dicke in Dickenrichtung wenigstens 35 mm beträgt; und  wenigstens eine Polycarbonatplatte (24) auf der der Bedrohung (30) abgewandten Seite des zweiten Blocks (12),  wobei der erste Block (10) und der zweite Block (12) in Dickenrichtung hintereinander angeordnet und miteinander über eine elastische Ausgleichsschicht (22) zum Ausgleichen der unterschiedlichen Wärmeausdehnungen des ersten und des zweiten Blocks (10, 12) bei Temperaturänderungen verbunden sind.
Patent DE-102012020820-B4 (DE)
Title: Differenzgeschwindigkeitsabhängige Bremse
Inventor: BERGER LUTZ
IPC: F16D59/00
Filed: 2012-10-23
Granted: 2022-03-17
Abstract: Differenzgeschwindigkeitsabhängige Bremse für den Einsatz in mechanischen Stellantrieben (40) in Hochauftriebssystemen von Flugzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremse eine Eingangswelle (100), eine Abtriebswelle (200), ein Gehäuse (400), ein oder mehrere Bremselemente (300) sowie ein oder mehrere Mittel zur Erzeugung eines radialen Hubs in wenigstens einem Lastfall aufweist, wobei die Mittel derart angeordnet sind, dass der radiale Hub bei Vorliegen einer Differenzgeschwindigkeit zwischen Eingangswelle (100) und Abtriebswelle (200) und/oder zwischen Bremselement (300) und Abtriebswelle (200) erzeugt wird und wobei die Mittel des Weiteren derart relativ zu den Bremselementen (300) angeordnet sind, dass die Bremselemente (300) durch den erzeugten radialen Hub radial gegen das Gehäuse (400) gepresst werden, wobei die Eingangswelle (100) in radialer Richtung wenigstens bereichsweise zwischen Abtriebswelle (200) und den Bremselementen (300) angeordnet ist.
Patent DE-102012020882-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wärmetauschers für ein Kraftfahrzeug und Wärmetauscher für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LÖFFLER AXEL
IPC: B23P15/26
Filed: 2012-10-24
Granted: 2014-08-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Wärmetauschers (107) für ein Kraftfahrzeug, wobei der Wärmetauscher (107) Sammelbehälter (108) und ein Bündel (109) fluiddurchströmbarer Leitungen (111) zur Strömungsführung zwischen den Sammelbehältern (108) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitungen (111) als Bündel (109) gemeinsam hergestellt werden.
Patent DE-102012021732-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine
Inventor: WITZMANN ALEXANDER
IPC: A01C15/00
Filed: 2012-11-05
Granted: 2022-02-17
Abstract: Landwirtschaftliche Maschine zum Ausbringen von Dünger und/oder Saatgut, mit einem Speicher (5) zum Speichern des Saatguts und/oder Düngers, und einer Befüllvorrichtung (8) zum Befüllen des Speichers (5), wobei die Befüllvorrichtung (8) eine mit dem Speicher (5) verbindbare Befüllleitung (11), eine an die Befüllleitung (11) anschließbare Aufgabeöffnung (10) und Fördermittel (12) zur Förderung des aufgegebenen Saatguts und/oder Düngers durch die Befüllleitung (11) in den Speicher (5) umfasst, wobei die genannte Befüllleitung (11) eine Trennstelle (13) zum Wegbewegen eines mit der Aufgabeöffnung (10) verbindbaren Leitungsteils (11a) sowie einen Verschluss (17) zum Verschließen der Trennstelle (13) bei wegbewegtem Leitungsteil (11a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass Stellmittel (30) zum automatischen Verschließen und/oder automatischen Öffnen des Verschlusses (17) in Abhängigkeit der Stellung des wegbewegbaren Leitungsteils (11a) vorgesehen sind.
Patent DE-102012105737-B4 (DE)
Title: FinFET-Bauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MA TA-CHUN
IPC: H01L29/78
Filed: 2012-06-29
Granted: 2015-12-10
Abstract: FinFET-Bauelement (1), umfassend: – eine Rippe (4), die sich über einem Substrat (2) erhebt; – einen ersten Source/Drain-Bereich (26, 28) in der Rippe (4); – einen zweiten Source/Drain-Bereich (26, 28) in der Rippe (4); – Ätz-Kontrollbereiche (20) mit Bor-Ionen in der Rippe (4), wobei die Ätz-Kontrollbereiche (20) seitlich an die ersten und die zweiten Source/Drain-Bereiche (26, 28) anschließen; und – einen Kanalbereich (6), der sich seitlich zwischen dem ersten und dem zweiten Source/Drain-Bereich (26, 28) und zwischen den Ätz-Kontrollbereichen (20) erstreckt, welcher Kanalbereich (6) Kanal-Facetten (24A, 24B) aufweist, die nicht parallel und nicht senkrecht zu einer oberen Oberfläche des Substrats (2) stehen.
Patent DE-102012106147-B4 (DE)
Title: Verbindungselement und Verfahren zur elektrischen Kontaktierung eines Kontaktpols einer Batterieeinheit und Prüfstand
Inventor: MEINEN ROMAN
IPC: H02J7/02
Filed: 2012-07-09
Granted: 2015-07-30
Abstract: Es wird ein Verbindungselement zur elektrischen Kontaktierung eines Kontaktpols einer Batterieeinheit vorgeschlagen, wobei das Verbindungselement einen Verbindungskörper und ein elektrisch leitfähiges Kontaktelement aufweist, wobei das Kontaktelement relativ zum Verbindungskörper zwischen einer vorgelagerten Kontaktstellung zum Kontaktieren des Kontaktpols und einer rückverlagerten Freigabestellung zum Freigeben des Kontaktpols beweglich ist und wobei das Kontaktelement mittels einer Pneumatikeinheit zwischen der Kontaktstellung und der Freigabestellung bewegbar ist.
Patent DE-102012110533-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige-Vorrichtung
Inventor: PARK MINWOO
IPC: G09F9/35
Filed: 2012-11-05
Granted: 2014-09-18
Abstract: Flüssigkristallanzeige-Vorrichtung, aufweisend: • eine Bodenabdeckung (110); • eine Lichtleitplatte (120), die an der Bodenabdeckung (110) angeordnet ist; • eine Flüssigkristallplatte (150), die über der Lichtleitplatte (120) angeordnet ist, um ein Bild anzuzeigen; • einen LED-Baugruppe-Aufnahmebereich, der zum Aufnehmen einer LED-Baugruppe (170) ausgebildet ist, welche an einer seitlichen Seite der Lichtleitplatte (120) in der Bodenabdeckung (110) zum Abstrahlen von Licht zu einer Seite von der Lichtleitplatte (120) angeordnet ist; • eine Führungsplatte (140), welche die Lichtleitplatte (120) führt und die Flüssigkristallplatte (150) trägt; • eine in der Führungsplatte (140) ausgebildete Schieber-Öffnung (141), in welche die LED-Baugruppe (170) eingeschoben ist; • eine Schieber-Öffnung-Abdeckung (180), welche die Schieber-Öffnung (141) abdeckt; und • einen Gehäusedeckel (160), der mit der Bodenabdeckung (110) verbunden ist und eine Oberseite der Flüssigkristallplatte (150) einfasst; • wobei die Schieber-Öffnung-Abdeckung (180) derart ausgebildet ist, dass sie mit mindestens einem der Elemente Gehäusedeckel (160), Führungsplatte (140) und/oder Bodenabdeckung (110) mittels Herausziehens lösbar verbunden ist.
Patent DE-102012204758-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Start eines Ottomotors
Inventor: SCHWARZ HANS-FRIEDRICH
IPC: F02D41/06
Filed: 2012-03-26
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren zur Durchführung eines Hochdruckstarts eines Ottomotors mit Direkteinspritzung, wobei durch eine Hochdruck-Pumpe (13) ein Kraftstoffdruck in einem Hochdrucksystem mit einem Hochdruckspeicher erzeugt wird, wobei der Kraftstoffdruck in dem Hochdruckspeicher und dem damit verbundenen Hochdrucksystem mit einem Hochdruck-Sensor (17) gemessen wird, wobei der Kraftstoff aus dem Hochdruckspeicher über zumindest ein Einspritzventil (23) in zumindest einen Zylinder des Ottomotors eingespritzt wird, wobei der Kraftstoffdruck, eine Einspritzmenge und eine Kraftstoff-Fördermenge von einem Steuergerät (16) in Abhängigkeit von einem dem Steuergerät (16) zugeführten Signal des Hochdruck-Sensors (17) vorgegeben wird, wobei der Kraftstoffdruck in Abhängigkeit von dem Betriebspunkt des Ottomotors bis zu einem oberen Systemdruck (33) vorgegeben wird und wobei der Kraftstoffdruck in dem Hochdruckspeicher und dem Hochdrucksystem durch einen Öffnungsdruck (32) eines Druckbegrenzungsventils (14) auf einen Maximaldruck begrenzt wird und wobei bei einem Start des Ottomotors vor einer Freigabe der Einspritzung des Kraftstoffs in den zumindest einen Zylinder des Ottomotors der Kraftstoffdruck in dem Hochdrucksystem auf einen Startdruck erhöht wird, dadurch gekennzeichnet, dass, der Startdruck zwischen dem oberen Systemdruck (33) und dem Maximaldruck liegt, dass ein Startdruck zwischen dem oberen Systemdruck (33) und dem Maximaldruck vorgesehen wird, wenn die Temperatur des Kraftstoffs oder des Ottomotors oder des Kühlmittels des Ottomotors unterhalb einer vorgegebenen Temperaturschwelle liegt, und dass ein Startdruck unterhalb des oberen Systemdrucks (33), bevorzugt im Bereich zwischen 20 bar und 80 bar, vorgesehen wird, wenn die Temperatur oberhalb der vorgegebenen Temperaturschwelle liegt, wobei die Temperaturschwelle und/oder der Startdruck in Abhängigkeit von einer Zusammensetzung eines als Kraftstoff verwendeten Kraftstoffgemischs vorgegeben wird.
Patent DE-102012214596-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern eines Kurbelwellendrehmoments während eines Getriebeschaltvorgangs mit einer Drehmomentreduktionsbereichswahl auf der Grundlage einer Drehmomentkapazität
Inventor: WHITNEY CHRISTOPHER E
IPC: F02D45/00
Filed: 2012-08-16
Granted: 2018-08-02
Abstract: Steuersystem zur Verwendung mit einer Kraftmaschine und einem Getriebe in einem Fahrzeug, umfassend:mindestens einen Controller, der einen Prozessor mit mindestens einem gespeicherten Algorithmus aufweist, der:verschiedene Kurbelwellendrehmomentkapazitäten bestimmt, die mit verschiedenen Drehmomentstellgliedern der jeweiligen Kraftmaschine verbunden sind, die ein relativ langsames Drehmomentstellglied und mindestens ein relativ schnelles Drehmomentstellglied umfassen;einen Drehmomentbetätigungsbereich bestimmt, über welchen hinweg ein Kurbelwellendrehmoment während eines nahenden Schaltvorgangs des Getriebes modifiziert werden soll; undeine Kurbelwellendrehmomentmodifikation durch Verwendung des relativ langsamen Drehmomentstellglieds und/oder des relativ schnellen Drehmomentstellglieds zumindest teilweise auf der Grundlage des Drehmomentbetätigungsbereichs und der Kurbelwellendrehmomentkapazitäten anfordert;wobei die verschiedenen Kurbelwellendrehmomentkapazitäten ein Kurbelwellendrehmoment bei einer aktuellen Kraftmaschinenluftströmung mit einem maximalen Betrag an Zündfunkenspätverstellung, ein Kurbelwellendrehmoment bei einer minimalen Kraftmaschinenluftströmung und dem maximalen Betrag an Zündfunkenspätverstellung; und ein Kurbelwellendrehmoment bei der minimalen Kraftmaschinenluftströmung in der Kraftmaschine und mit abgesperrtem Kraftstoff in der Kraftmaschine umfassen.
Patent DE-102012214659-B4 (DE)
Title: In der Länge veränderbare Pleuelstange und Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einer derartigen Pleuelstange
Inventor: MEHRING JAN
IPC: F01B9/02
Filed: 2012-08-17
Granted: 2014-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pleuelstange (1) für eine Brennkraftmaschine zur Realisierung eines variablen Verdichtungsverhältnisses ε, die mit ihrem einen Ende (2) mit einem Kolben der Brennkraftmaschine gelenkig verbindbar ist und zur Koppelung von Kolben und Kurbelwelle mit ihrem anderen Ende (3) mit der Kurbelwelle der Brennkraftmaschine gelenkig verbindbar ist, wobei die Pleuelstange (1) entlang einer gedachten Linie L, welche die beiden Enden (2, 3) der Pleuelstange (1) miteinander verbindet, in der Länge veränderbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einer derartigen Pleuelstange (1). Es soll eine Pleuelstange (1) der genannten Art bereitgestellt werden, mit der eine Änderung des Verdichtungsverhältnisses ε in einfacher Weise realisiert werden kann. Erreicht wird dies durch eine Pleuelstange (1), die dadurch gekennzeichnet ist, dass – die Pleuelstange (1) aus mindestens zwei Teilen (1a, 1b) aufgebaut ist, die in Richtung der gedachten Linie L relativ zueinander verschiebbar sind, wodurch eine Längenänderung der Pleuelstange (1) und damit ein variables Verdichtungsverhältnis ε realisierbar ist, und – mindestens ein temperatur-reaktives Wachselement (5) vorgesehen ist, dessen Volumen sich in Abhängigkeit von der Temperatur ändert, wobei die Volumenänderung des Wachselements (5) zu einer Längenänderung der Pleuelstange (1) führt.
Patent DE-102013011662-B4 (DE)
Title: Tisch mit ausziehbarer Tischplatte
Inventor: DECKER ULRICH
IPC: A47B1/02
Filed: 2013-07-11
Granted: 2021-10-14
Abstract: Tisch umfassend eine geteilte Tischplatte (2) aus mindestens zwei zueinander verschiebbaren Tischplattenteilen (3, 4), wobei die Teilung nicht geradlinig ist und wobei die zwei Tischplattenteile (3, 4) derart formschlüssig ineinander greifen, dass sie sich bei der Verschiebung gegenseitig führen, dadurch gekennzeichnet, dass in der Tischplatte (2) eine Rahmenkonstruktion vorgesehen ist, in der eine Stange in Vertiefungen fixiert ist und dass die Stange in horizontalen Langlöchern in einem Sockel des Tisches (1) derart geführt wird, dass die Tischplatte (2) horizontal in beliebiger Richtung verschiebbar ist.
Patent DE-102013011722-B4 (DE)
Title: Scharnier für Tischplatten
Inventor: REINWARTH JENS
IPC: E05D3/18
Filed: 2013-07-15
Granted: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scharnier zur Verbindung von zwei Tischplatten, wobei das Scharnier zwei Scharnierplatten aufweist, in denen zwei winkelförmige Scharnierbügel schwenkbar in Führungsnuten gelagert sind, die als offene Kerbe ausgestaltet sind und sich im auseinander geklappten Zustand in radialer Richtung jeweils über beide Scharnierplatten erstrecken. Das Scharnier kann auf der Unterseite der Tischplatten vorzugsweise durch Kleben, aber auch Verschrauben oder Verschweißen befestigt werden. Das erfindungsgemäße Scharnier ist dadurch gekennzeichnet, dass die winkelförmigen Scharnierbügel verschiebbar in den Führungsnuten gelagert sind.