baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016124689-B4 (DE)
Title: Förderrolle mit reib- und/oder stoffschlüssiger Kupplungsbuchse
Inventor: LINDEMANN HARRY
IPC: B65G23/08
Filed: 2016-12-16
Granted: 2021-07-29
Abstract: Motorbetriebene Förderrolle (1) für Förderanlagen zum Fördern von beispielsweise Behältern, Paletten, mit- einem Rollenkörper (2), dessen Außenumfangsfläche eine Auflagefläche für Fördergut darstellt,- einer Antriebseinheit (18), die innerhalb eines Innenraums (14) des Rollenkörpers (2) angeordnet ist,- einer zur Übertragung eines Drehmoments von der Antriebseinheit (18) auf eine Innenumfangsfläche (12) des Innenraums (14) des Rollenkörpers (2) ausgebildete Kupplungseinheit (30), welcheeine Kupplungsbuchse (50) aufweist, die einen Antriebsabschnitt, der mit der Antriebseinheit (18) in Verbindung steht, und einen äußeren peripheren Abtriebsabschnitt (52) aufweist,wobei die Kupplungsbuchse (50) nur punktuell reibschlüssig zur Übertragung von Drehmomenten mit der Innenumfangsfläche (12) des Rollenkörpers (2) verbunden ist, indem der Abtriebsabschnitt (52) der Kupplungsbuchse (50) eine Mehrzahl an radialen Nasen (54) aufweist, die dazu vorgesehen sind, mit der Innenumfangsfläche (12) des Rollenkörpers (2) in Kontakt zu stehen.
Patent DE-102016218977-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines OPC-Modells
Inventor: SEITZ HOLGER
IPC: G06F30/00
Filed: 2016-09-30
Granted: 2020-11-12
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines OPC-Modells umfassend die Schritte:
 • Aufnehmen eines Luftbildes durch ein Maskeninspektionsmikroskop, wobei das Luftbild zumindest einen Ausschnitt einer Maske umfasst;
 • Simulieren einer Mehrzahl von Luftbildern, welche zumindest den Ausschnitt umfassen, ausgehend von einem Masken-Design und von vorgegebenen Parametern eines optischen Modells, welches Teil des OPC-Models ist, wobei sich die Parameter für jedes der simulierten Luftbilder der Mehrzahl von Luftbildem unterscheiden;
 • Unterteilen des OPC-Modells umfassend ein optisches Modell und ein Resistmodell, wobei das optische Model zumindest ein Maskenmodell und ein Scannermodell umfasst;
 • Ermitteln von Unterschieden zwischen dem gemessenen Luftbild und den simulierten Luftbildern;
 • Ermitteln jener Parameter, bei welchen die Unterschiede zwischen simuliertem Luftbild und gemessenem Luftbild am geringsten sind.
Patent DE-102016220255-B4 (DE)
Title: Komponentenhalterung zur Anbringung an einer Deckenaufnahme eines Laderaums eines Lieferfahrzeugs und Laderaumaufbau
Inventor: PINCK PETER
IPC: B62D27/06
Filed: 2016-10-17
Granted: 2020-08-20
Abstract: Komponentenhalterung (1) zur Anbringung an einer Deckenaufnahme (51, 52, 53, 54) eines Laderaums (57) eines Lieferfahrzeugs (50), umfassend:ein Trägerelement (2),wobei das Trägerelement (2) mindestens ein Verbindungselement (3, 4) zum Ausbilden einer Verbindung mit der Deckenaufnahme (51, 52, 53, 54) undmindestens ein Aufnahmeelement (5) zum Aufnehmen einer Komponente (10) aufweist, wobeidas Trägerelement (2) über mindestens einen abgewinkelten Bereich (6, 7) verfügt, an dessen Unterseite sich das mindestens eine Verbindungselement (3, 4) befindet, so dass das Trägerelement (2) über das mindestens eine Verbindungselement (3, 4) derart versetzt mit der Deckenaufnahme (51, 52, 53, 54) verbunden werden kann, dass eine Unterseite (11) der Komponente (10), welche über das mindestens eine Aufnahmeelement (5) mit dem Trägerelement (2) verbunden ist, auf gleicher Höhe mit einer Unterseite (12, 13) der Deckenaufnahme (51, 52, 53, 54) abschließt oder gegenüber dieser nach oben hin versetzt ist.
Patent DE-102016223328-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Festlegen eines Korrekturwertes in einer Lenkungssteuerung für ein Kraftfahrzeug und Lenkungssteuerung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SWIETER INGO
IPC: B62D6/10
Filed: 2016-11-24
Granted: 2018-09-13
Abstract: Verfahren zum Festlegen eines Korrekturwertes (4) in einer Lenkungssteuerung (1) für ein Kraftfahrzeug (50), wobei zum Steuern eines Lenkwinkels einer Lenkung (51) des Kraftfahrzeugs (50) ein Drehmoment (30) mittels eines mechanisch mit einer Lenkhandhabe verbundenen Drehmomentsensors (2) erfasst wird, wobei auf Grundlage des erfassten Drehmoments eine Rückstellrichtung durch eine Steuerung bestimmt wird, und das Drehmoment von der Lenkungssteuerung (1) um den Korrekturwert (4) korrigiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die folgenden Schritte durchgeführt werden:
 Prüfen, ob die Lenkhandhabe handmomentfrei ist, und sofern dies der Fall ist:
 - Erfassen des Drehmoments (30) mittels des Drehmomentsensors (2);
 - Bestimmen einer Rückstellrichtung (7);
 - Speichern der bestimmten Rückstellrichtung (7) und des erfassten Drehmoments (30) in einem Speicher (5);
 - Bestimmen eines Mittelwertes (9-1, 9-2) für jede der Rückstellrichtungen (7) aus den jeweils gespeicherten Drehmomenten;
 Festlegen des Korrekturwertes (4) auf Grundlage der bestimmten Mittelwerte (9-1, 9-2).
Patent DE-102016224086-B4 (DE)
Title: Verfahren zur manuellen Einleitung einer Regenerationsmaßnahme eines Partikelfilters oder eines Adsorbers
Inventor: RUHNKE ANDREAS
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-12-05
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zur Einleitung einer Regenerationsmaßnahme (24) für einen Partikelfilter (1) oder einen Adsorber (2), der in einer Abgasleitung (3) einer Verbrennungskraftmaschine (4) angeordnet ist, wobei das Verfahren in einem Kraftfahrzeug (5) durchgeführt wird und zumindest die folgenden Schritte umfasst:a) Identifikation eines vorbestimmten ersten Zustands (6) des Kraftfahrzeuges (5);b) Freischalten einer Zusatzfunktion (27) mindestens eines Bedienelements (8) des Kraftfahrzeuges (5);c) Prüfen, ob die Zusatzfunktion (27) durch manuelle Betätigung (7) des Bedienelements (8) aktiviert wird und falls ja: Einleiten der Regenerationsmaßnahme (24); undd) Deaktivieren der Zusatzfunktion (27); wobei die Betätigung (7) des mindestens einen Bedienelements (8) zumindest bei Nichtvorliegen des ersten Zustands (6) mindestens eine weitere Aktion auslöst; wobei für die Einleitung der Regenerationsmaßnahme (24) in Schritt c) eine manuelle Betätigung (7) des mindestens einen Bedienelements (8) über einen Mindestzeitraum (9) erforderlich ist und wobei das mindestens eine Bedienelement (8) ein Gaspedal (10) ist, wobei für die Einleitung der Regenerationsmaßnahme (24) in Schritt c) über das Gaspedal (10) bei stehendem Kraftfahrzeug (5) eine bestimmte Mindestdrehzahl (11) für den Mindestzeitraum (9) erreicht oder überschritten wird.
Patent DE-102017002809-B4 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: IZUMI YUNIE
IPC: B01D53/94
Filed: 2017-03-22
Granted: 2023-01-05
Abstract: Wabenstruktur, umfassend: einen Wabenstrukturkörper, der eine poröse Trennwand mit einer großen Anzahl von Poren umfasst, wobei der Wabenstrukturkörper mehrere Zellen, die von der Trennwand definiert werden und als ein Durchgangskanal für ein Fluid dienen, umfasst; undeinen Verschlussabschnitt zum abwechselnden Verschließen offener Endteile der mehreren Zellen auf einer Seite als eine Zulaufseite für das Abgas und offener Endteile auf der anderen Seite als eine Ablaufseite für das Abgas,wobeidie mehreren Zellen Zulaufzellen, die an den offenen Endteilen auf der Zulaufseite offen sind, und Ablaufzellen, die an den offenen Endteilen auf der Ablaufseite offen sind, umfassen,die Trennwand eine Porosität von 70 % oder weniger aufweist,die Trennwand, auf der Seite der Ablaufzellen, mit einem Oxidationskatalysator aus einem Übergangsmetalloxid, das auf CeO2geladen ist und wobei das Übergangsmetall aus Fe und Mn besteht, zum Oxidieren von NO-Gas beladen ist, und die Ladungsmenge des Oxidationskatalysators 5,0 g/l oder mehr und 50 g/l oder weniger beträgt, wobei 60 % oder mehr des Übergangsmetalloxids ausgehend von einer Stelle in der Hälfte der Dickenrichtung hin zu der Seite der Ablaufzellen auf die Trennwand geladen sind.
Patent DE-102017116709-B4 (DE)
Title: Webstoff
Inventor: WU TSUNG-JUNG
IPC: D03D11/02
Filed: 2017-07-24
Granted: 2023-01-19
Abstract: Webstoff, der sich aus längslaufenden Fäden (11) und horizontalen Fäden (20) zusammensetzt, wobei die längslaufenden Fäden (11) jeweils durch das Verflechten von mehreren Filamenten (101) hergestellt sind, wobei die längslaufenden Fäden (11) voneinander einen bestimmten Abstand haben und parallel zueinander sind, wobei die horizontalen Fäden (20) voneinander einen bestimmten Abstand haben und mit den längslaufenden Fäden (11) so verknüpft sind, dass eine netzförmige Struktur mit einer Vielzahl von Maschen (30) zwischen den miteinander verknüpften horizontalen Fäden (20) und längslaufenden Fäden (11) ausgebildet ist, wobei jeder der horizontalen Fäden (20) die jeweiligen längslaufenden Fäden (11) an einer Verbindungsstelle kreuzt, wobei der jeweilige horizontale Faden (20) den längslaufenden Faden (11) an der korrespondierenden Verbindungsstelle umgibt und bindet, sodass ein Verknüpfungspunkt (31) definiert ist, wobei jeder horizontale Faden außerdem mit sich selbst verknotet ist, um eine Vielzahl von Knoten (21) zu bilden, wobei entlang von jedem der horizontalen Fäden (20) zwischen jeweils zwei benachbarten mit den längslaufenden Fäden (10) gemeinsamen Verknüpfungspunkten mindestens einer der Knoten (21) vorgesehen ist.
Patent DE-102017130534-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer radiometrischen Dichte-Messvorrichtung
Inventor: LYER ARUN SHANKAR VENKATESH
IPC: G01N9/24
Filed: 2017-12-19
Granted: 2020-12-03
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren einer radiometrischen Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung der Dichte eines in einem Behälter (1) befindlichen Mediums (6), wobei eine Sendeeinheit (3) und eine Empfangseinheit (4) vorgesehen sind, wobei die Sendeeinheit (3) radioaktive Strahlung einer vorgegebenen Intensität aussendet und wobei die Empfangseinheit (4) die von der Sendeeinheit (3) ausgesendete radioaktive Strahlung nach Durchgang durch das Medium (6) empfängt, und wobei eine Regel-/Auswerteeinheit (7) vorgesehen ist, die anhand der von der Empfangseinheit (4) gemessenen Intensität die Dichte des in dem Behälter (1) befindlichen Mediums (6) bestimmt, wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte aufweist:• Bestimmen des Massedämpfungskoeffizienten µBdes leeren Behälters (1) über die Halbwertsdicke N/N0= 0.5 der radioaktiven Strahlung bei Durchgang durch den leeren Behälter (1) gemäß der Formel:N/N0∼l/I0=e−μBρ1d,mit µB: Massedämpfungskoeffizient, p1: Dichte des Materials der Wandung des Behälters, D: Strahlpfad bzw. Innendurchmesser des Behälters (1), I: Intensität der gemessenen Strahlung, I0Intensität der ausgesendeten Strahlung, N gemessene Zählrate, N0Zahlräte der ausgesendeten Strahlung,• Bestimmen des Massedämpfungskoeffizienten (µM) anhand der gemessenen Intensität bzw. der Zählrate der radioaktiven Strahlung nach Durchgang durch den Behälter (1), wenn sich in dem Behälter (1) ein Kalibriermedium mit bekannter Dichte (ρ2) befindet,• Ermitteln der Abhängigkeit des linearen Absorptionskoeffizienten (µ) von den geometrischen Abmessungen des Behälters (1) aufgrund der beiden Massedämpfungskoeffizienten,• Errechnen einer Kalibrierkurve, die die Abhängigkeit der Dichte des Mediums von der Anzahl der gemessenen Strahlungsintensität nach Durchgang durch den Behälter (1) wiedergibt.
Patent DE-102017201820-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsäulenstruktur
Inventor: TERADA SHIN
IPC: B62D25/02
Filed: 2017-02-06
Granted: 2020-12-03
Abstract: Fahrzeugsäulenstruktur (S) mit:einem Säulenabschnitt (32), der sich entlang eines in Fahrzeugquerrichtung äußeren Endabschnitts (14A) eines Scheibenglases (14) erstreckt und aufweist:zwei Seitenabschnitte (48A, 48B) aus einem opaken Material, die einen in Fahrzeugquerrichtung inneren Seitenabschnitt und einen in Fahrzeugquerrichtung äußeren Seitenabschnitt des Säulenabschnitts (32) bilden, undtransparente Abschnitten (44) aus einem transparenten Material, die zwischen den beiden Seitenabschnitten (48A, 48B) liegende Abschnitte des Säulenabschnitts (32) bilden;Versteifungsabschnitten (50) aus einem opaken Material, die sich zwischen den beiden Seitenabschnitten (48A, 48B) erstrecken und den Säulenabschnitt (32) versteifen; undOberseiten (50C) und Unterseiten (50D) der Versteifungsabschnitte, die sich, in einem in Fahrzeugquerrichtung von innen her gesehenen Querschnitt, in Fahrzeuglängsrichtung erstrecken oder zur Fahrzeuglängsrichtungsaußenseite hin nach unten geneigt sind, dadurch gekennzeichnet, dassdie Versteifungsabschnitte (50) mit den transparenten Abschnitten (44) integral ausgebildet sind.
Patent DE-102017210125-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Identifizieren einer Ursache eines Energieversorgungsspannungsabfalls
Inventor: KOSE RYUTA
IPC: H02H3/24
Filed: 2017-06-16
Granted: 2023-07-13
Abstract: Vorrichtung für ein Lastansteuersystem (100), das eine Signalverarbeitungsschaltung (40) und eine Lastschaltung (50) enthält, denen jeweilige erste und zweite Energieversorgungsspannungen (VSC, VLC) von einer gemeinsamen Energiequelle (10) über jeweilige Energieversorgungspfade zugeführt werden, wobei die Vorrichtung ausgelegt ist, die Ursache eines ungewöhnlichen Abfalls der zweiten Energieversorgungsspannung (VLC) zu identifizieren, wobei die Vorrichtung aufweist:einen Spannungsabfalldetektor (60), der ausgelegt ist, einen ungewöhnlichen Abfall der zweiten Energieversorgungsspannung (VLC) zu erfassen, wenn die zweite Energieversorgungsspannung (VLC) kleiner als ein vorbestimmter Schwellenwert (VLCth) ist; undeinen Rechner (81), der ausgelegt ist, eine Spannungsabweichung (ΔVSC) zwischen einem ersten Wert (Vsc_tr_pd) der ersten Energieversorgungsspannung (Vsc) vor einer Erfassung des ungewöhnlichen Abfalls und einem zweiten Wert der ersten Energieversorgungsspannung (Vsc) nach einer Erfassung des ungewöhnlichen Abfalls zu berechnen; undeinen Spannungsabfallursachenidentifizierer (82, 83), der ausgelegt ist,zu bestimmen, ob die Spannungsabweichung (ΔVSC) gleich oder größer als ein vorbestimmter Kurzschlussabweichungsschwellenwert (ΔVSC_th) ist;auf ein Bestimmen hin, dass die Spannungsabweichung (ΔVSC) gleich oder größer als der vorbestimmte Kurzschlussabweichungsschwellenwert (ΔVSC_th) ist, zu identifizieren, dass die Ursache des ungewöhnlichen Abfalls eine Kurzschlussfehlfunktion ist, die in der Lastschaltung (50) aufgetreten ist; undauf ein Bestimmen hin, dass die Spannungsabweichung (ΔVSC) kleiner als der vorbestimmte Kurzschlussabweichungsschwellenwert (ΔVSC_th) ist, zu identifizieren, dass die Ursache des ungewöhnlichen Abfalls eine aus einer Zusammenbruchfehlfunktion, die in dem Energieversorgungspfad der Lastschaltung (50) aufgetreten ist, und einer Situation eines momentanen Spannungsabfalls, der in der Lastschaltung (50) aufgetreten ist, ist.
Patent DE-102017217927-B4 (DE)
Title: Hohlrauminspektionsgerät
Inventor: STAGARS TORSTEN
IPC: G01N21/88
Filed: 2017-10-09
Granted: 2020-06-18
Abstract: Hohlrauminspektionsgerät, welches zum Einführen in einen zu inspizierenden Hohlraum ausgebildet ist und zumindest eine Kamera (6) sowie eine Beleuchtungseinrichtung aufweist und in welches zumindest ein Gassensor (12) integriert ist, welcher zum Detektieren zumindest eines Gases oder zumindest einer Gruppe von Gasen ausgebildet ist, gekennzeichnet durch eine zur Steuerung des Hohlrauminspektionsgerätes ausgebildete Steuereinrichtung (14), welche mit dem zumindest einen Gassensor (12) verbunden ist und derart ausgestaltet ist, dass sie das Hohlrauminspektionsgerät abhängig von einem Sensorsignal des Gassensors (12) in zumindest zwei verschiedenen Betriebsmodi steuert, wobei die Steuereinrichtung (14) zur Steuerung der zumindest einen Beleuchtungseinrichtung (10) derart ausgebildet ist, dass die Beleuchtungseinrichtung (10) von der Steuereinrichtung (14) abhängig von einem Sensorsignal des zumindest einen Gassensors (12) in zumindest zwei verschiedene Betriebsmodi schaltbar ist.
Patent DE-102017218510-B4 (DE)
Title: Strahlverteiler
Inventor: SATO TAKANORI
IPC: G02B27/14
Filed: 2017-10-17
Granted: 2021-10-07
Abstract: Strahlverteiler (1, 1B, 1C) mit mindestens einem Strahleingang (31) und mindestens zwei Strahlausgängen (41), wobei der Strahlverteiler (1, 1B, 1C) aufweist:ein zylindrisches Element (2, 2A, 5, 6), das um eine Mittelachse als Rotationsachse (J) drehbar ist;mindestens zwei Reflektoren (23, 53, 63) mit der gleichen Anzahl wie die Strahlausgänge, wobei die mehreren Reflektoren bei Positionen angeordnet sind, die in axialer Richtung und Umfangsrichtung entlang einer Umfangsfläche des zylindrischen Elements versetzt sind;einen Rotationsmechanismus (12, 14, 15), der durch Drehen des zylindrischen Elements (2, 2A, 5, 6) um die Rotationsachse (J) die mehreren Reflektoren (23, 53, 63) um die Rotationsachse (J) dreht;einen Fixiermechanismus (13), der eine Umfangsbewegung des zylindrischen Elements (2, 2A, 5, 6) bei den Reflektoren (23, 53, 63) durch Fixieren einer Umfangsbewegung bei dem zylindrischen Element (2, 2A, 5, 6) fixiert;einen Reflektorpositionserfassungsmechanismus (43), der eine Position von einem der Reflektoren (23, 53, 63) erfasst;einen Lichtabsorber (11, 11A); undeine Steuerungseinheit (81), die den Rotationsmechanismus (12, 14, 15) steuert, um die Reflektoren (23, 53, 63) in Rotationsrichtung zu bewegen, und den Fixiermechanismus (13) steuert, um die Reflektoren (23, 53, 63) zu fixieren, wobeidie Steuerungseinheit (81) den Rotationsmechanismus (12, 14, 15) steuert, um eine Rotationsposition um das zylindrische Element (2, 2A, 5, 6) in Drehrichtung zu einer Position, wo ein eingeführter Laserstrahl, der durch den Strahleingang (31) eingeführt wird und sich parallel zu der Rotationsachse (J) des zylindrischen Elements (2, 2A, 5, 6) bewegt, an einem der Reflektoren (23, 53, 63) in Richtung eines ausgewählten der Strahlausgänge (41) zu reflektieren ist, und zu einer von einer Position, wo der eingeführte Laserstrahl zwischen benachbarten der Reflektoren (23, 53, 63) gelangt, um durch den Lichtabsorber (11, 11A) absorbiert zu werden, und einer Position zu bewegen, wo der eingeführte Laserstrahl an einem der Reflektoren (23, 53, 63) zu reflektieren ist und durch den Lichtabsorber (11, 11A) absorbiert wird, und die Steuerungseinheit (81) den Fixiermechanismus (13) steuert, um Rotationsbewegungen der Reflektoren (23, 53, 63) bei Positionen zu fixieren, zu denen die Reflektoren (23, 53, 63) in Rotationsrichtung bewegt worden sind.
Patent DE-102018104638-B4 (DE)
Title: Hochastschere
Inventor: WANG KUANG PIN
IPC: A01G3/025
Filed: 2018-02-28
Granted: 2021-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochastschere (10), die eine Verbindungsstange (11) und einen Hauptkörper (21) umfasst, der an der Verbindungsstange befestigt ist, wobei am Hauptkörper ein Klingenhalter (51) und eine Klingenplatte (61), die mit dem Klingenhalter gelenkig verbunden ist, angeordnet sind, wobei am Hauptkörper ein Rad (31) angeordnet ist, das mit einem Zugelement (41) verbunden ist, wobei durch Ziehen des Zugelements das Rad gegenüber dem Hauptkörper drehbar ist, wobei das Rad auf einer Fläche an einer Seite des Achsloches (O) einen Zugteil (35) besitzt, wobei die Klingenplatte einen Antriebsarm (64) besitzt, wobei ein Ende einer Zugstange (71) mit dem Zugteil und das andere Ende der Zugstange mit dem Antriebsarm gelenkig verbunden ist, wodurch durch Ziehen des Zugelements das Rad drehbar ist, sodass die Zugstange die Klingenplatte dreht, die somit einen Schneidvorgang durchführt.
Patent DE-102018109081-B4 (DE)
Title: Bandbreitenanpassung in einem phasenregelkreis eines lokaloszillators
Inventor: STUHLBERGER RAINER
IPC: H03L7/089
Filed: 2018-04-17
Granted: 2022-06-09
Abstract: Ein Verfahren, das folgendes aufweist:Erzeugen eines HF-Signals (sLO(t)) durch einen VCO (61), wobei die Frequenz (fLO) des HF-Signals (sLO(t)) von einer ersten Tuning-Spannung (VCOARSE) und einer zweiten Tuning-Spannung (VFINE) abhängt,Einstellen der zweiten Tuning-Spannung (VFINE) durch einen mit dem VCO (61) gekoppelten Phasenregelkreis (60), sodass die Frequenz (fLO) des HF-Signals einer Soll-Frequenz entspricht,Verändern der ersten Tuning-Spannung (VCOARSE) derart dass die vom Phasenregelkreis (60) eingestellte zweite Tuning-Spannung (VFINE) ungefähr einen vordefinierten Wert (V1) annimmt,Ermitteln einer differentiellen VCO-Verstärkung (kvco) des VCOs (61) für einen oder mehrere Werte der Frequenz (fLO) des HF-Signals (sLO(t));Anpassen einer Bandbreite des Phasenregelkreis (60) abhängig von der differenziellen VCO-Verstärkung (kvco) mittels Einstellen des Betrags des Ausgangsstromes einer im Phasenregelkreis (60) enthaltenen Ladungspumpe (68).
Patent DE-102018114601-B4 (DE)
Title: Adaptives sicherheitsgurtsystem und verfahren
Inventor: LIN CHIN-HSU
IPC: B60R22/20
Filed: 2018-06-18
Granted: 2023-01-19
Abstract: Adaptives Sicherheitsgurtsystem (20) für ein Fahrzeug (22), umfassend:einen Sitz (34) mit einer Sitzfläche (36) und einer Rückenlehne (38);einen Gurt (80), der konfiguriert ist, um einen Insassen (103) im Sitz (34) zu halten;erste und zweite Verankerungspunkte entlang des Gurts (80);einen dritten Verankerungspunkt (86) entlang des Gurts (80) an einer erhöhten Position in Bezug auf den ersten und zweiten Verankerungspunkt;ein Stellglied (94), das konfiguriert ist, um den dritten Verankerungspunkt (86) in Bezug auf den Sitz (34) zu heben und zu senken;eine Steuerung (47) mit einem Prozessor (52) und einer Datenspeichervorrichtung (54), die Insassenidentifikationsdaten (55) und biometrische Daten entsprechend den Insassenidentifikationsdaten (55) speichert, wobei die Steuerung (47) ein Eingangssignal empfängt, das Insassenidentifizierungsinformationen beinhaltet;den Prozessor (52), der konfiguriert ist, um die Insassenidentifizierungsinformationen zu empfangen und mit den Insassenidentifikationsdaten (55) zu vergleichen, um die Insassenidentität zu überprüfen;den Prozessor (52), der konfiguriert ist, um eine optimale Komforthöhe (97) für den dritten Verankerungspunkt (86) basierend auf den biometrischen Daten zu bestimmen; unddas Stellglied (94), das konfiguriert ist, um den dritten Verankerungspunkt (86) als Reaktion auf ein Signal des Prozessors (52) auf die optimale Komforthöhe (97) einzustellen;worin der Prozessor (52) konfiguriert ist, um basierend auf den biometrischen Daten eine optimale Rückhaltehöhe (105) für den dritten Verankerungspunkt (86) zu bestimmen, und worin sich die optimale Rückhaltehöhe (105) von der optimalen Komforthöhe (97) unterscheidet;der Prozessor (52) konfiguriert ist, um Aufprallrisikodaten zu empfangen und zu bestimmen, ob ein Aufprallrisiko einen Schwellenwert basierend auf den Aufprallrisikodaten überschreitet; unddas Stellglied (94) konfiguriert ist, den dritten Verankerungspunkt (86) abwechselnd auf die optimale Komforthöhe (97) oder auf eine optimale Rückhaltehöhe (105), die höher als die optimale Komforthöhe (97) ist, als Reaktion auf Signale vom Prozessor (52) einzustellen;wobei der dritte Verankerungspunkt (86) von der optimalen Komforthöhe (97) auf die optimale Rückhaltehöhe (105) eingestellt wird, wenn das Aufprallrisiko den Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102018118294-B4 (DE)
Title: Titandioxid-reduziertes Beschichtungssystem, dessen Verwendung und Verwendung eines Komposits
Inventor: THIEL DETLEF
IPC: C09D7/61
Filed: 2018-07-27
Granted: 2020-02-20
Abstract: Beschichtungssystem enthaltend3-15 Gew.-% Polymerdispersion,10-60 Gew.-% Füllstoff,1-4 Gew.-% Wasserglas,2-15 Gew.-% Calciumsilicat-Hydrat-Pigmentpartikeln,wenigstens 2-15 Gew.-% präzipitiertes Calciumcarbonat 0,1-7,0 Gew.-% Titandioxid und/oder eine Pigmentsubstanz aus der Gruppe der Oxide ZnO, ZrO, SnO, oder eine Mischung daraus, oder eine Mischung der Oxide mit Titandioxid,alle vorerwähnten Komponenten gerechnet als Feststoffanteil, und zu 100 Gew.-% ergänzte Anteile an Wasser.