baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011001946-U1 (DE)
Title: Kolben-Zylinderaggregat
IPC: F15B15/20
Filed: 2011-01-26
Abstract: Kolben-Zylinderaggregat (1) mit  einer Mittellängsachse (A)  einem ersten Ende (3),  einem mit einem Fluid gefüllten Zylinder (2),  einem in dem Zylinder (2) verschiebbar angeordneten Kolben (13), der den Zylinder (2) in einen dem ersten Ende (3) fernen ersten Arbeitsraum (11) und einen dem ersten Ende (3) nahen zweiten Arbeitsraum (12) unterteilt,  einer an dem Kolben (13) angeordneten Kolbenstange (8), die den ersten Arbeitsraum (11) durchragt und konzentrisch zur Mittellängsachse (A) an einem dem ersten Ende (3) gegenüberliegenden zweiten Ende (6) durch eine Führungs- und Dichtungseinrichtung (7) abgedichtet aus dem Zylinder (2) herausgeführt ist, wobei die Führungs- und Dichtungseinrichtung (7) wenigstens eine Führungsbuchse (15) und einen Dichtungsring umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  dass in Bereichen der Querkraftübertragung eine Gleitschicht (21) angeordnet ist.
Patent DE-202011003378-U1 (DE)
Title: Druck- oder Prägesystem
IPC: B41F27/12
Filed: 2011-02-26
Abstract: Druck- oder Prägesystem mit  a) einer Trägerwalze (1),  b) einer von der Trägerwalze (1) lösbaren Adapterhülse (2), wobei  – die Adapterhülse (2) eine stranggezogene oder spritzgepresste und damit eine in sich geschlossene oder eine geschlitzte Wand aufweisende Adapterhülse (2) aus einem Faserverbundwerkstoff ist, wobei die Längsachse der Adapterhülse (2) und entweder der überwiegende Anteil der Fasern oder alle Fasern einen Winkel zwischen +/–90° einschließen,  – die Adapterhülse (2) eine aktive Spannhülse oder eine passive Hülse mit oder ohne einer Verschleißschutzschicht wenigstens für die Druck- oder Prägesleeve (3) ist,  – die Adapterhülse (2) ein Rohr mit einer in sich geschlossenen oder einer geschlitzten Wand ist und  – die Adapterhülse (2) eine glatte Oberfläche oder wenigstens eine Vertiefung im Außenumfang aufweist, und  c) der von der Adapterhülse (2) lösbaren Druck- oder Prägesleeve (3).
Patent DE-202011004491-U1 (DE)
Title: Siebvorrichtung zum Aufbrühen von Aromastoffen
IPC: A47G19/16
Filed: 2011-03-28
Abstract: Siebvorrichtung zum Aufbrühen von Aromastoffen, — mit einer Siebeinheit (20) mit mindestens einem flüssigkeitsdurchlässigen Wandungsabschnitt (21) und — mit einem löffelartigen Element (2), das • einen Griff (4) und • einen mit dem Griff (4) verbundenen Abschnitt (7) aufweist, mit dem die Siebeinheit (20) lösbar verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass — der Abschnitt (7) als schalenförmiger Aufnahmeabschnitt (5) nach Art einer Laffe (8) und — die Siebeinheit (20) als Deckel (30) zum Abdecken des Aufnahmeabschnitts (5) ausgebildet ist.
Patent DE-202011050609-U1 (DE)
Title: Gliederschürze
IPC: F16P3/02
Filed: 2011-07-01
Abstract: Gliederschürze mit einer Vielzahl von Gliedern (2), die jeweils über einen elastischen Gliederverbinder (4) verbunden sind, wobei die Glieder einander zuweisende Seitenflächen (10, 12) aufweisen, die zumindest in einem oberhalb der Gliederverbinder (4) angeordneten Bereich abschnittsweise an einander liegen, wobei ein an eine obere Großfläche (18) der Glieder (2) angrenzender Anlagebereich (22, 24) etwa senkrecht zur oberen Großfläche (18) ausgerichtet ist und unterhalb dieses Anlagebereiches ein Vorsprung (26) ausgebildet ist, der in eine entsprechende Ausnehmung (36) am anderen Glied (2) eintaucht und von dieser abschnittsweise anliegend umgriffen ist, so dass eine Verriegelung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Ausnehmung etwa bis zu einer Aufnahme (6, 8) für eine Hälfte des Giederverbinders (4) erstreckt.
Patent DE-202011051555-U1 (DE)
Title: Hausanschlussanordnung
IPC: F16L5/04
Filed: 2011-10-06
Abstract: Hausanschlussanordnung zur teilweisen Eingliederung in eine Bodenplatte (6) eines Gebäudes, umfassend wenigstens einen Mantelrohrbogen (2), der dafür vorgesehen ist, Versorgungsleitungen (3) aufzunehmen und von unten durch die Bodenplatte (6) zu führen, wobei die Hausanschlussanordnung über eine Stützanordnung (16) am Untergrund abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützanordnung (16) L-förmig konfiguriert ist mit wenigstens einem Horizontalschenkel (17) und wenigstens einem Vertikalschenkel (18), über welche Rohrenden (5) des wenigstens einen Mantelrohrbogens (2) zumindest mittelbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011110549-U1 (DE)
Title: Vordüse für ein Antriebssystem eines Wasserfahrzeuges zur Verbesserung der Energieeffizienz
IPC: B63H5/16
Filed: 2011-07-12
Abstract: Vordüse (10a, 10b, 10c) für ein Antriebssystem eines Wasserfahrzeuges, wobei die Vordüse (10a, 10b, 10c) eine Wassereintrittsöffnung (12) und eine Wasseraustrittsöffnung (13) aufweist, wobei innerhalb der Vordüse (10a, 10b, 10c) ein Fin-System (14) angeordnet ist, wobei der Eintrittsbereich der Vordüse (10a, 10b, 10c) kein Fin-System (14) aufweist, wobei innerhalb der Vordüse (10a, 10b, 10c) kein Propeller angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vordüse (10a, 10b, 10c) rotationsasymmetrisch ausgebildet ist, wobei eine wassereintrittsseitige Öffnungsfläche (19) der Vordüse (10a, 10b, 10c) geknickt oder gekrümmt ist.
Patent DE-202012004196-U1 (DE)
Title: Aufwindkraftwerk mit doppelwandigem Aufwindturm
IPC: F03D9/00
Filed: 2012-04-26
Abstract: Schutzanspruch wird erhoben auf Kaminartige Konstruktionen mit mindestens einer horizontal gelagerten Turbine zur Stromerzeugung 1.) – wenn der Aufwindkamin durch einen zweischalige Bauweise den Luft-Massenstrom auf den dadurch entstehenden Zwischenraum konzentriert. 2.) – wenn der Aufwindkamin nur im Bereich der doppelschaligen Außenhülle eine Verdrängung der erhitzten Innenluft durch die kalte Aussenluft zulässt 3.) – wenn eine speziell für den konstruktiv entstandenen Zwischenraum ausgestaltete Außenläufer-Windturbine eingesetzt wird, die eine optimale Drehmomentübertragung auf den Windenergiegenerator erlaubt 4.) – wenn ein konstruktionsähnliches doppelschaliges Element mit Windturbine in schon vorhanden Prozessabwärmeanlagen integriert wird.
Patent DE-202012005978-U1 (DE)
Title: Schubboden eines Schubbodenkühlers
IPC: F27D15/02
Filed: 2012-06-19
Abstract: Schubboden für einen Schubbodenkühler, aufweisend mindestens zwei in Längsrichtung durch eine Schraubverbindung miteinander verbundene Schubböden (1, 2), aufweisend – mindestens zwei Bohrungen (3) an einem Ende eines ersten Schubbodens (1), – zylinderförmige Hülsen (4) mit einem Innengewinde, welche die Bohrungen (3) umringen, – Hohlschrauben (5) mit einem Außengewinde und einer Bohrung zum Eindrehen der Hohlschraube in die Hülse (4), – Verbindungsschrauben (7) zum Einstecken in die Bohrung der Hohlschrauben (5), – Muttern (6) zum Kontern der Hohlschrauben (5) an der Innenseite des ersten Schubbodens (1), – Muttern (6) zum Kontern der Verbindungschrauben (7) an der Innenseite der zweiten Schubbodens (2).
Patent DE-202012007944-U1 (DE)
Title: Schaltgerät
IPC: H01H1/58
Filed: 2012-08-20
Abstract: Elektrisches Schaltgerät (1) für das betriebsmäßige Schalten von elektrischen Verbrauchern, in dem für das Ein- und Ausschalten eines elektrischen Verbrauchers entweder Schaltkontakte oder Halbleiterelemente vorgesehen sind, und das mit abnehmbaren Hauptleiterklemmen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltgerät (1) für das betriebsmäßige Ein- beziehungsweise Aus-Schalten mindestens eine abnehmbare Hauptleiterklemme (2) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass die Hauptleiterklemme (2) die Trennfunktion nach IEC-/EN 60947-1 erfüllt.
Patent DE-202012008439-U1 (DE)
Title: Asymetrisches Wohnmobilaufbau
IPC: B60P3/32
Filed: 2012-09-04
Abstract: Ein Wohnmobilkarosserieaufbau (6) auf Basis des PKW, Lieferwagens, Geländewagens, oder LKW Rahmens, wobei der Aufbau breiter ist als das Basisfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufbau assymetrisch auf dem Fahrgestell aufgesetzt ist auf der Weise, dass an der Fahrerseite des Fahrzeugs die Lage des ausseren Randes des Aufbaus (11) mit dem ausseren Rand des Fahrgestells übereinstimmt oder beinahe übereinstimmt und auf der Beifahrerseite der außere Rand des Aufbaus (10) deutlich über das außere Rand des Fahrgestells (12) nach außen hinausragt.
Patent DE-202012013245-U1 (DE)
Title: Automat zum Recyceln von elektronischen Geräten
IPC: B09B3/00
Filed: 2012-04-04
Abstract: Vorrichtung zum Inspizieren von elektronischen Geräten, wobei die Vorrichtung umfasst: einen Inspektionsbereich; eine transparente Platte, auf der ein elektronisches Gerät angeordnet ist, wobei das elektronische Gerät einen Anschluss aufweist; eine Ausgabevorrichtung für elektrische Stecker; ein von der Ausgabevorrichtung für elektrische Stecker getragenes Kabel, wobei das Kabel einen elektrischen Stecker umfasst, der für eine elektrische Inspektion des elektronischen Geräts mit dem Anschluss verbindbar ist, wobei der elektrische Stecker einen beweglichen Teil umfasst; einen Lösemechanismus, der den beweglichen Teil dazu bringt, den elektrischen Stecker automatisch nach der elektrischen Inspektion des elektronischen Geräts von dem Anschluss zu trennen; und eine Abbildungskomponente, die konfiguriert ist, zum Abbilden des elektronischen Geräts in dem Inspektionsbereich für eine optische Inspektion des elektronischen Geräts.
Patent DE-202012100015-U1 (DE)
Title: Lösbares Gestell und Anzeigentafelanordnung mit diesem
IPC: G09F11/00
Filed: 2012-01-03
Abstract: Anzeigentafelanordnung umfassend: eine Anzeigentafel (10) beinhaltend eine Falttafel (11) mit einer Schnallentafel (114) mit darauf befestigten Schnallen (115); einer ersten seitlichen Tafel (113) mit darauf befestigten Schnallen (115); einer ersten Rückentafel (112) mit einer Breite; einer mittleren Tafel (111) mit einer Länge und einer Breite; einer zweiten Rückentafel (112A) mit einer Breite; und einer zweiten seitlichen Tafel (113A) mit darauf befestigten Schnallen (115), wobei einige der Schnallen (115) auf der zweiten seitlichen Tafel (113A) geeignet sind, in die Schnallen (115) auf der Schnallentafel (114) einzugreifen und einige der Schnallen (115) auf der zweiten seitlichen Tafel (113A) geeignet sind, in die Schnallen (115) auf der ersten seitlichen Tafel (113) einzugreifen; und einen Ringsatz (12), der auf der ersten Rückentafel (112) der Falttafel (11) befestigt ist und mehrere Ringe (121) zum lösbaren Festhalten der numerischen Karten (70) hat; eine Aufbewahrungsbox (20), die...
Patent DE-202012101537-U1 (DE)
Title: Handwerkzeugaufbau
IPC: B25B17/00
Filed: 2012-04-25
Abstract: Handwerkzeugaufbau, gekennzeichnet durch: einen Hauptteil (10) mit einer Einbaubuchse (11) an dessen Funktionsende, zwei Steuereinheiten (20), welche zueinander angeordnet sind, die jeweils am Aussenumfang des Hauptteils (10) zusammengestellt sind, wobei jede Steuereinheit (20) jeweils eine Kontrolleinheit (21), ein Verbindungsteil (22), eine Mehrzahl von Rastteilen (23), ein Anschlussteil (24) und ein Federelement (25) aufweist, wobei die Kontrolleinheit (21) am Aussenumfang des Hauptteils (10) angeordnet ist und der Hauptteil (10) in der Kontrolleinheit (21) drehtbar ist; ein zylindrisches Steuerelement (211) von einem Ende der Kontrolleinheit (21) herausrägt und eine Mehrzahl von Kugelaufnahmelöchern (212) auf diesem Steuerelement (211) aufweist; am Ende dieses Steuerelements (211) ein erstes Verschlußstück (213) besitzt; zur Anpassung der Durchmesserunterschiede zwischen der Kontrolleinheit (21) und dem Steuerelement (211) eine Anschlagfläche (215) in der Nähe von Kugelaufnahmelöchern (212) und zwar in Richtung auf die Kugelaufnahmelöchern (212) ausgestaltet ist, wobei im Verbindungsteil (22) der Reihe nach eine Gelenknute...
Patent DE-202012104211-U1 (DE)
Title: Umkehrstation für einen Plattenbandförderer
IPC: B65G17/06
Filed: 2012-11-02
Abstract: Umkehrstation für einen Plattenbandförderer für hereingewonnenes oder abgebautes Gesteinsmaterial wie Mineralien, Erz, Fels, Beton oder dgl., mit einem Maschinenrahmen (14) und mit einem im Maschinenrahmen gelagerten Kettenrad (11) zum Umlenken einer ineinanderfassende Kettenglieder sowie an einzelnen der Kettenglieder angeschlossene Transportplatten für den Materialtransport aufweisenden Fördererkette, dadurch gekennzeichnet, dass das Kettenrad (11) an einer relativ zum Maschinenrahmen (14) mittels einer Verstelleinrichtung (30) bewegbaren Schlittenkonstruktion (20) befestigt ist, die einen Führungsboden (22) aufweist, der in einer Ausnehmung (16) in einem Boden (8) des Maschinenrahmens (14) verschieblich geführt ist und an seinem Frontbereich (22A) befestigte Führungselemente (24) aufweist, die mit Führungsleisten (41) zusammenwirken, die am Boden des Maschinenrahmens (14) ortsfest befestigt sind, wobei die Schlittenkonstruktion (20) mittels einer im Frontbereich anbringbaren Festsetzeinrichtung in unterschiedlichen Verschiebestellungen arretierbar ist, und wobei das Kettenrad (11) an der Schlitteneinrichtung (20) in einem Mittelabschnitt zwischen einem Anschlag (21) für die Verstelleinrichtung (30) und dem Frontbereich (22A) des Führungsbodens (22) angeordnet ist.
Patent DE-202012104383-U1 (DE)
Title: Schneidgiraffe zum Schneiden mit zwei gekuppelten Stützarmen
IPC: A01G3/02
Filed: 2012-11-13
Abstract: Schneidgiraffe zum Schneiden mit zwei gekuppelten Stützarmen, die umfasst: – zwei einander gegenüberliegende, von der Form her passende Schneidwerkzeuglager (10), an dem eine Vielzahl von Positionieröffnungen (11) und mindestens zwei Drehstiftlöcher (12) angeordnet sind und im oberen Bereich desselben ein seitlich geöffnetes Aufnahmeteil (13) ausgebildet ist, dessen oberes Ende verschlossen ist und so als eine Verbindungsoberkante (14) dient, wobei an der Oberfläche des Befestigungslagers (10) zwei streifenförmige Erhebungen (15) parallel zur Langachse des Befestigungslagers (10) von außen nach innen ausgebildet sind, wobei zwischen den beiden streifenförmigen Erhebungen (15) eine Führungsschiene (16) ausgebildet ist; – einen Amboss (20); – eine Schneidplatte (30), an der eine Positioniergleitnut (31) ausgebildet ist, wobei im oberen Bereich der Schneidplatte (30) eine Klinge (32) angeordnet ist und im unteren Bereich derselben sich ein Vorsprung (33) länglich erstreckt, wobei an beiden seitlichen Kanten des Vorsprungs (33) jeweils eine Kupplungszahnreihe (34) ausgebildet ist, wobei mit...
Patent DE-202012104508-U1 (DE)
Title: Fallschutzmatte, insbesondere Kletterfallschutzmatte
IPC: A63B6/02
Filed: 2012-11-21
Abstract: Fallschutzmatte, insbesondere Kletterfallschutzmatte, mit einem Schichtaufbau (16; 16a) aus zumindest drei Schichten (21, 22, 23, 24, 25; 21a, 22a, 23a, 24a, 25a; 26a), mit einer ersten Schicht (23; 23a, 25a), die zwischen zwei weiteren Schichten (22, 24; 22a, 24a, 26a) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schicht (23; 23a, 25a) eine Härte aufweist, die größer ist als Härten der zwei weiteren Schichten (22, 24; 22a, 24a, 26a).
Patent DE-202012104809-U1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für einen Tragschrauber
IPC: B64C27/02
Filed: 2012-12-11
Abstract: Sicherheitsvorrichtung für einen Tragschrauber, welcher einen Mast, einen im oberen Endbereich des Mastes an diesem befestigten Rotorkopf und an einem Rotorblattträger des Rotorkopfes befestigte Rotorblätter aufweist, wobei die Sicherheitsvorrichtung folgende Bestandteile aufweist: – einen unterhalb der Rotorblätter (10a, 10b) angeordneten, den Rotorblattträger (9) umschließenden Fixierring (7), – ein Stahlseil (8), dessen erster Endbereich eine auf dem Fixierring (7) gelagerte erste Schlaufe (8a) und dessen zweiter Endbereich eine zweite Schlaufe (8c) bildet, – eine Verbindungsleine (12), deren erster Endbereich mit der zweiten Schlaufe (8c) des Stahlseils (8) verbunden ist und deren zweiter Endbereich mit einer Hauptleine (14) eines in einem Fallschirmaufnahmebehälter (15) gelagerten Fallschirmes (18) verbunden ist und – eine Befestigungseinrichtung (15a), mittels welcher der Fallschirmaufnahmebehälter (15) unterhalb der Rotorblätter (10a, 10b) und unterhalb des Fixierringes (7) am Mast (1) befestigt ist.
Patent DE-202013000852-U1 (DE)
Title: Halter zum Fixieren von Rohren auf einer Unterlage
IPC: F16L3/04
Filed: 2013-01-29
Abstract: Halter zum Fixieren von Rohren auf einer Unterlage, die eine Dämmung (2) und eine Folie (3) umfasst, zur Verlegung von rohrförmigen Gegenständen, insbesondere von Flächenheizungsrohren (4), wobei der Halter (1) u-förmig ausgebildet ist und einen zwei Schenkel (1.1, 1.2) verbindenden Steg (1.3) umfasst und die Schenkel innere und äußere Widerhaken (1.4, 1.5) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die inneren und/oder äußeren Widerhaken (1.4, 1.5) durch Einschnitte (1.6) in Widerhakenabschnitte (1.4n, 1.5n) geteilt sind.
Patent DE-202013002382-U1 (DE)
Title: Polarisationsplattenstruktur
IPC: G02F1/1335
Filed: 2013-03-07
Abstract: Polarisationsplattenstruktur, umfassend ein durchsichtiges Substrat (2), das eine erste Seite (21) und eine der ersten Seite (21) gegenüberliegende zweite Seite (22) aufweist, eine Sensorelektrodenschicht (3), die auf der zweiten Seite (22) gebildet ist, eine Polarisationsplatte (4), die eine dritte Seite (41) und eine der dritten Seite (41) gegenüberliegende vierte Seite (42) aufweist, wobei die dritte Seite (41) auf die Sensorelektrodenschicht (3) geklebt wird, und eine erste isolierende Klebschicht (5), die sich zwischen der Polarisationsplatte (4) und der Sensorelektrodenschicht (3) befindet.
Patent DE-202013007546-U1 (DE)
Title: Sandsackspiel
IPC: A63B67/00
Filed: 2013-08-22
Abstract: Sandsäcke (1) dadurch gekennzeichnet, dass sie über die Form handelsüblicher Sandsäcke (1) hinaus in weiteren Formen (5) gefertigt und als pädagogischkreatives Wasser- (8) und Konstruktionsspiel (10) eingesetzt werden.
Patent DE-202013007973-U1 (DE)
Title: Übersetzungsverhältnisse in einem Doppelkupplungsgetriebe
IPC: F16H3/093
Filed: 2013-09-06
Abstract: Ein Doppelkupplungsgetriebe, bestehend aus parallel arbeitenden Getriebeteilen, welche einzeln und abwechselnd im Antriebsstrang des Kraftfahrzeuges mit Hilfe einer Doppelkupplung aktiviert werden und somit den Kraftfluss zu den Antriebsrädern übertragen und welche bisher zur Realisierung verschiedener Gangstufen jeweils unterschiedliche Übersetzungsverhältnisse besitzen, dadurch gekennzeichnet, dass in einer ihrer Gangstufen die verschiedenen Getriebeteile ein identisches Übersetzungsverhältnis aufweisen (1).
Patent DE-202013010655-U1 (DE)
Title: Einheit zur Erfassung der Position eines Kopfes
IPC: A61B19/00
Filed: 2013-11-23
Abstract: Einheit zur Erfassung der Position eines Kopfes (10) zum Einsatz in einem vordefinierten Umfeld zur Positions- bzw. Bewegungserfassung, welche folgendes aufweist: – einen Erfassungsabschnitt (11) mit mindestens drei Erfassungselementen (20), – einen Basisabschnitt (12) mit einer ersten Fläche (26) zum Abstützen der Einheit zur Erfassung der Kopfposition (10) auf einem Bereich des Kopfes einer untersuchten Person, und – einen abziehbaren Klebstreifen (18) zum Befestigen der ersten Fläche (26) an dem Bereich des Kopfes der untersuchten Person, dadurch gekennzeichnet, dass – die mindestens drei Erfassungselemente (20) auf einer Erfassungsfläche des Erfassungsabschnitts (11) angeordnet sind und die Abstände zwischen mindestens zwei Sätzen von Erfassungselementen (45, 46, 47) groß genug sind, um die Position und die Ausrichtung der Einheit zur Erfassung der Kopfposition (10) in dem vordefinierten Erfassungsumfeld zu identifizieren, und – der abziehbare Klebstreifen (18), der an der ersten Fläche und an dem Bereich des Kopfes angebracht ist, nur dazu in der Lage ist, die Einheit zur Erfassung der Kopfposition (10) in einer fixierten Position auf dem Bereich des Kopfes der untersuchten Person lösbar zu halten.
Patent DE-202013103685-U1 (DE)
Title: Fundierung zur Einleitung vertikaler und horizontaler Kräfte in den Untergrund
IPC: E01D19/04
Filed: 2013-08-14
Abstract: Fundierung zur Einleitung vertikaler und horizontaler Kräfte in den Untergrund, mit Spundwandelementen als Stützelemente, die im Boden zur Abtragung der Last eingeschlagen sind, wobei jeweils die Oberkante (2) der Spundwandelemente über ein an den Spundwandelementen befestigtes Tragstück ein Auflager bildet, wobei das Tragstück eine Winkelschiene (3) mit einem ersten Schenkel (4) und zumindest einem zweiten Schenkel (5) umfasst, deren erster Schenkel (4) mit den Seitenwänden der Spundwandelemente verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberkante des ersten Schenkels (4) oberhalb der Oberkanten (2) der Spundwandelemente liegt, und dass zumindest ein zweiter Schenkel (5) im rechten Winkel dazu angeordnet ist, wobei der zweite Schenkel (5) in Richtung Spundwand (1), diese damit überdeckend, oder von dieser abgewandt ausgerichtet ist, und dass der zweite Schenkel (5) mit einem Überbaufertigteil (6) verbunden ist, und dass ferner die Verbindung zwischen erstem Schenkel (4) der Winkelschiene (3) und den Spundwandelementen geschweißte Verbindungen sind, und dass im Überbaufertigteil (6) ein Stahlband (7) vorgesehen ist, welches breiter ist als der zweite Schenkel (5), wobei die Verbindung zwischen zweitem Schenkel (5) und Stahlband (7) eine geschweißte Verbindung ist.
Patent DE-202013103739-U1 (DE)
Title: Auffang- und Spritzschutzvorrichtung
IPC: A47J27/58
Filed: 2013-08-18
Abstract: Auffangvorrichtung (2) zum Auffangen überlaufender Kochflüssigkeit, lösbar anordenbar an einem Essenszubereitungsbehälter (3) mit einer Behälterwandung (35) und einer Behälterzugangsöffnung (32), in der ein frei aufliegender Deckel (4) positionierbar und/oder vorgesehen ist, Auffangvorrichtung aufweisend eine Auffangkavität (21) mit einer äußeren Auffangwandung (26) und eine Durchlassöffnung (20), die einen Abdichtungsabschnitt (24) aufweist, wobei die Auffangkavität eine obere Randkante (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdichtungsabschnitt (24) einen elastischen Spannabschnitt (24) aufweist, der wenigstens abschnittsweise mit einem nach unten erstreckten zusätzlichen Greifspannabschnitt (242, 244) verlängert ist, sodass die Auffangvorrichtung besonders zuverlässig am Rand eines Essenszubereitungsbehälters (3) gehalten sein kann.
Patent DE-202013105682-U1 (DE)
Title: Behältnis zum Transportieren von Gegenständen
IPC: A45C13/08
Filed: 2013-12-13
Abstract: Behältnis zum Transportieren von Gegenständen mit einer zumindest teilweise aktiven Bildanzeige umfassend mindestens eine Leuchtdiode, welche einen zumindest teilweise lichtdurchlässigen Träger mit einem Bildmotiv hinterleuchtet, eine Ansteuereinheit zur Ansteuerung der mindestens einen Leuchtdiode und eine Energieversorgungseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest teilweise lichtdurchlässige Träger mit dem Bildmotiv austauschbar ist.
Patent DE-202014001141-U1 (DE)
Title: Aufklebbare Zipptüte mit Falzboden und doppelseitige Falzseiten (rechts u. links) zur Aufbewahrung von Tabletten, Kapseln, etc.
IPC: B65D30/10
Filed: 2014-03-14
Abstract: Aufklebbare Zipptüte mit Falzboden und doppelseitige Falzseiten (rechts u. links), dadurch gekennzeichnet, dass diese mit einem Klebefeld (Bezeichnung 1) versehen ist und ein Schriftfeld (Bezeichnung 2) aufweist, und zur Aufnahme von Medikamenten (Pillen, Kapseln, etc.) vorgesehen ist.
Patent DE-202014003645-U1 (DE)
Title: Trapezkelle mit Hakenhalterung
IPC: E04F21/22
Filed: 2014-04-29
Abstract: Fliesenlegerkelle, umfassend einen Handgriff (3), der über einen Hals (2) mit einem trapezförmigen Kellenblatt (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hals (2) auf der Seite mit der kürzeren Kante (1a) des trapezförmigen Kellenblattes (1) verbunden ist.
Patent DE-202014003929-U1 (DE)
Title: Schalungselement für Betonschalungen
IPC: E04G9/04
Filed: 2014-05-12
Abstract: Schalungselement (1) für Betonschalungen, mit einem allgemein plattenförmigen Grundkörper (2) aus Holz, Holzwerkstoff oder holzartigem Verbundwerkstoff und einem an zumindest einer Schmalseite des Grundkörpers (2) angebrachten Kantenschutz (3) aus Kunststoffmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass das Kantenschutz-Kunststoffmaterial ein unter Einfluss von Feuchtigkeit quellendes Kunststoffmaterial aufweist.