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Patent DE-202012102249-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Montieren eines Behälters an einer Fahrradlenkstange
IPC: B62J7/06
Filed: 2012-06-19
Abstract: Befestigungsvorrichtung, aufgebaut aus: einem Befestigungselement (10) mit einem ersten Befestigungsteil (11), einem zweiten Befestigungsteil (20) und einem Installationsteil (30), wobei das erste Befestigungsteil (11) mit mindestens einem ersten Einrückteil (12) oben auf einem Befestigungselement (10) gebildet ist, während das zweite Befestigungsteil (20) in der Mitte des Befestigungselements (10) mit zwei Rillen (21) versehen ist; das Installationsteil (30) auf zwei Seiten des zweiten Befestigungsteils (20) angeordnet ist; ein Hebel (13) drehbar am Befestigungselement (10) und gegenüber des ersten Befestigungsteils (11) befestigt ist; der Hebel (13) weiter an seinem unteren Ende mit einem Haken (131) gebildet ist; einer Montagevorrichtung (40) mit zwei oberen Einklemmelement (41) und zwei unteren Einklemmelementen (42), wobei diese oberen Einklemmelemente (41) und die unteren Einklemmelemente (42) je mit einem gebogenen Teil gebildet sind, das zum Einklemmen auf der Lenkstange (50) entsprechend geformt ist, und wobei jedes der oberen Einklemmelemente (41) mit einem Ende versehen und am...
Patent DE-202012103481-U1 (DE)
Title: Mehrkomponentendosiereinrichtung
IPC: B01F15/02
Filed: 2012-09-12
Abstract: Mehrkomponentendosiereinrichtung zur Entnahme von fließfähigen Materialien aus mindestens zwei Komponentenbehältern (2) und zur Zuführung dieser Materialien zu einer Mischstation (13), mit einem Gestell (3) zur Aufnahme der mindestens zwei Komponentenbehältern (2), je Komponentenbehälter (2) mit einer Entnahmevorrichtung (5) mit verfahrbarer Folgeplatte (5.1) und Dosierpumpe (5.3) zur Materialentnahme und Zuleitung zur Mischstation (13) und mit einer Steuerung (4) zur Betriebssteuerung der beiden Entnahmevorrichtungen (5), wobei die beiden Folgeplatten (5.1) jeweils auf die Flüssigkeitsoberfläche (f) des Materials des zugeordneten Komponentenbehälter (2) auflegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Komponentenbehälter (2) jeweils einen von außen maschinenlesbaren Code (6) mit Angaben zum Inhalt des jeweiligen Komponentenbehälters (2) aufweisen und mindestens ein mit der Steuerung (4) signalübertragend gekoppelter erster Detektor (9.1) zum Auslesen der maschinenlesbaren Codes (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202013006512-U1 (DE)
Title: Elektrische Zugkupplung
IPC: B61G5/10
Filed: 2013-07-19
Abstract: Elektrische Zugkopplung mit einem Gehäuse (1) und mehreren Steckkontakten (91, 92), dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich Übergabekontakte (K1, K2) vorgesehen sind.
Patent DE-202013007579-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie
IPC: B62D27/00
Filed: 2013-08-26
Abstract: Kraftfahrzeugkarosserie mit einem Unterbau und einem Verkleidungselement, die unterschiedliche Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweisen, und mit wenigstens einem Öffnungen (4, 5) in einer Platte (2) des Unterbaus und einer Platte (1) des Verkleidungselements durchsetzenden Verbindungsaggregat (3), wobei eine der Platten (2) mit Spiel in Richtung ihrer Oberflächennormalen in einer Nut (23) des Verbindungsaggregats (3) gehalten ist, und das Verbindungsaggregat (3) ferner eine Buchse (10) umfasst, die zwei in Richtung der Oberflächennormalen gegeneinander bewegbare Teile (11, 12) aufweist, zwischen denen die andere Platte (1) gehalten ist.
Patent DE-202013008651-U1 (DE)
Title: Ablagevorrichtung, insbesondere für ein Kühl- und/oder Gefriergerät
IPC: F25D29/00
Filed: 2013-09-28
Abstract: Ablagevorrichtung, insbesondere für ein Kühl- und/oder Gefriergerät, mit einem Ablageelement (18, 22) zum Lagern von Waren (30); einer Detektionseinrichtung (24, 28) zum Erfassen einer Belegung des Ablageelements (18, 22) mit Waren; einer Beleuchtungseinrichtung (24) zum Beleuchten des Ablageelements (18, 22), auf dem Ablageelement gelagerter Waren (30) und/oder eines durch das Ablageelement gebildeten Lagerbereichs für Waren; und einer Steuereinrichtung (28) zum Ansteuern der Beleuchtungseinrichtung (24) in Abhängigkeit von der erfassten Warenbelegung des Ablageelements (18, 22).
Patent DE-202013101803-U1 (DE)
Title: Nähhilfe
IPC: A41D27/00
Filed: 2013-04-25
Abstract: Nähhilfe mit mindestens einer Stoffbahn (14) und einer Schnittvorlage (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Stoffbahn (14) mit der Schnittvorlage (12) durch eine umlaufende Naht (30) randseitig verbunden ist.
Patent DE-202013104263-U1 (DE)
Title: Klebeband-Dispenser mit statischer Anziehung
IPC: B65H35/07
Filed: 2013-09-18
Abstract: Klebeband-Dispenser vom statischen Anziehungstyp, welcher umfasst: Einen Körper (10) mit einer zylindrischen Klebeband-Halterung (11), die an einem Ende davon angeordnet und angepasst ist eine Klebeband-Rolle T und eine Schneideinrichtungs-Halterung (12) zu tragen, die an dem anderen Ende davon angeordnet ist; Einen Seitenschutz (20), der auf einer Seite der Schneideinrichtungs-Halterung (12) befestigt ist, um die Schneideinrichtungs-Halterung (12) zwischen dem Seitenschutz (20) und dem Körper (10) zu halten; Eine Schneidklinge (30), die in der Schneideinrichtungs-Halterung (12) befestigt und angepasst ist, eine Klebebandrolle, die auf der zylindrischen Klebebandhalterung (11) befestigt ist, zu schneiden; Eine Rolle (40), die schwenkbar mit dem Körper (10) verbunden ist, um ein Führungsende des Klebebands der Klebebandrolle, die auf der zylindrischen Bandhalterung (11) zu der Schneideinrichtungs-Halterung (12) getragen wird, zu führen; Ein Trägerpanel (50), das in dem Körper (10) auf einer Seite der Schneideinrichtungs-Halterung (12) getragen wird und zwischen der Schneideinrichtungs-Halterung (12) und der Rolle (40) angeordnet ist; Eine statische Anziehungs-Einrichtung (60), die an dem Trägerpanel (50) angebracht ist, worin die statische Anziehungs-Einrichtung (60) eine Metallfolie (61) und eine Klebschicht (62) umfasst, die auf einer Seite der Metallfolie (61) aufgetragen und angepasst ist, die Metallfolie (61) mit dem Träger-Panel (50) haftend zu verbinden, worin die Metallfolie (61) eine Dicke im Bereich von 0,02~0,1 mm aufweist.
Patent DE-202013105949-U1 (DE)
Title: Zirkulationseinrichtung für Trink- oder Betriebswasser
IPC: C02F9/12
Filed: 2013-12-27
Abstract: Zirkulationseinrichtung für Trink- oder Betriebswasser mit einem Speicherbehälter (1), einer mit dem Speicherbehälter (1) in Verbindung stehenden Zirkulationsleitung (2), einer mit dem Speicherbehälter (1) in Verbindung stehenden Wasserbehandlungseinrichtung (8) zur Behandlung des Trink- oder Betriebswasser, und einer Zirkulationspumpe (3) zur Umwälzung des Wassers in der Zirkulationsleitung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Zirkulationsleitung (2) mit einer in Bezug auf die Zirkulationsleitung (2) örtlich begrenzten Senke (4) gekoppelt ist, durch die wenigstens ein Teil des in der Zirkulationsleitung (2) umgewälzten Wassers geleitet wird, um in dem Wasser enthaltene Mikroorganismen und/oder deren Nährstoffe in der Senke (4) zu sammeln, wobei die Senke (4) eine Einrichtung (5) zum Abtöten und/oder eine Einrichtung (6) zum Austragen der in der Senke (4) gesammelten Mikroorganismen und/oder deren Nährstoffe enthält.
Patent DE-202014004231-U1 (DE)
Title: Transfervorrichtung
IPC: B21D43/05
Filed: 2014-05-22
Abstract: Transfervorrichtung (1) für eine Fertigungsmaschine, insbesondere für eine Presse, wobei die Transfervorrichtung (1) einen Werkstückmanipulator (2) aufweist, wobei der Werkstückmanipulator (2) an einem ortsfesten Basisteil (3) durch ein erstes und ein zweites Führungselement (4, 5) aufgenommen ist, wobei sowohl das erste Führungselement (4) als auch das zweite Führungselement (5) entlang einer ersten Richtung (X) bewegbar sind, wobei der Werkstückmanipulator (2) derart mit den Führungselementen (4, 5) verbunden ist, dass durch Bewegungen der Führungselemente (4, 5) entlang der ersten Richtung (X) der Werkstückmanipulator (2) sowohl in der ersten Richtung (X) als auch in einer zweiten, von der ersten Richtung verschiedenen Richtung (Y) bewegbar ist.
Patent DE-202014005151-U1 (DE)
Title: Modular aufgebaute Lüftungseinrichtung für den Einsatz im Reinraum
IPC: F24F7/00
Filed: 2014-06-26
Abstract: Modular aufgebaute Kompakt-Lüftungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass Rückluftansaugung (1.1), Vorfilterung (3.1), Fortluftanschluss (4.5), Rückströmsicherung (4.2), Frischluftanschluss (4.6), Kühlregister (5.1), Unterdruckplenum (5.3), Ventilator (4.4), Hauptfilterung (3.2) und Zuluftauslass (1.2) in einem kompakten Gehäuse kombinierbar sind.
Patent DE-202014005755-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zur Kaugummientfernung von Flächen
IPC: A47L11/00
Filed: 2014-07-15
Abstract: Vorrichtung (1) zum Abreinigen von verunreinigten Bodenflächen (15), insbesondere von ausgehärtetem Kaugummi, mit wenigstens einer Bürstenhaube (20), in der wenigstens ein Bürstentellerhalter (4) mit daran und/oder über bewegliche Tragarme (10) aufgehängten und befestigten Bürstentellern (9) mit jeweils mindestens einer Bürste (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anpressdruck der Bürstenteller (9) mit den Bürsten (5) auf die zureinigenden Fläche (15) über die Tragarme (10) durch eine Niederhaltemechanik (6) jeweils einstellbar ist und dass der mindestens eine Bürstentellerhalter (4) derart angetrieben wird, dass er in Bürstenhaube (20) eine oszillierende Drehbewegung bzw. eine horizontale schwingende Hin- und Herbewegung ausführt und dass die wenigstens eine Bürstenhaube (20) im Arbeitsbereich (2) einer übergeordnet Haube (18) angeordnet ist und das die übergeordnete Haube (18) und die wenigstens eine Bürstenhaube (20) gegenüber der zu reinigenden Fläche (15) durch Dichtschürzen (14) abgedichtet sind.
Patent DE-202014007762-U1 (DE)
Title: Schneckenkornspender
IPC: A01M25/00
Filed: 2014-09-24
Abstract: Der Schneckenspender ist gebaut aus Oberteil und Unterteil. Im den Teilen sind Öfnungen angebracht damit die Nacktschnecken an das Korn rankomen koenen aber nicht zb. Vögel oder andere Tiere. Der Schneckenspender ist als Gartenschmuck gestaltet.
Patent DE-202014101055-U1 (DE)
Title: Applikator mit seperat hergestellten und montierten Borstenplatten
IPC: A45D40/26
Filed: 2014-03-10
Abstract: Kosmetikapplikator (1) mit einem Applikatorkern (8) und mindestens einer fingertragenden, vor ihrer Vereinigung mit dem Kern eine erste Raumform aufweisenden, elastischen Platte (2), dadurch gekennzeichnet, dass die fingertragende Platte (2) so an dem Applikatorkern (2) befestigt ist, dass ihr hierdurch eine zweite, von der ersten Raumform mehr als nur unwesentlich abweichende zweite Raumform aufgezwungen wird.
Patent DE-202014102611-U1 (DE)
Title: Schwergewichtsmauer aus unregelmäßig geformten Naturstein-Beton-Mauerbauelementen
IPC: E04B2/04
Filed: 2014-06-04
Abstract: Schwergewichtsmauer (1), mit einer Anzahl von benachbarten, nebeneinander und/oder übereinander angeordneten Naturstein-Beton-Mauerbauelementen (2), die einen Betonkörper (3) mit einer Vorderseite (4), einer Rückseite (5) und einer umfänglichen Mantelfläche (6) aufweisen, die die Vorderseite (4) und die Rückseite (5) miteinander verbindet, wobei in den Betonkörper (3) mindestens ein Naturstein (7) eingebettet ist, der mit einem Sichtbereich (8) aus der Vorderseite (4) des Betonkörpers (3) herausragt und der nicht über die Rückseite (5) des Betonkörpers (3) vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass die umfängliche Mantelfläche (6) der Betonkörper (3) eine unregelmäßige geometrische Form aufweist.
Patent DE-202014103453-U1 (DE)
Title: Schwimmbecken
IPC: E04H4/00
Filed: 2014-07-25
Abstract: Schwimmbecken, insbesondere ein wenigstens teilweise im Erdreich aufnehmbares Schwimmbecken (10; 10'), mit einem umlaufenden Rand (20), der eine Stützwand (21) umfasst, und ein diesen umlaufenden Rand (20) nach unten abschließendes Fundament (30), das eine aus Schüttgut wie Kies, Split und/oder Sand bestehende Ausgleichsschicht (31) zum Ausgleichen eines unterhalb des Fundaments (30) vorsehbaren Erdreichs (40) umfasst, sowie eine sich darüber hinweg erstreckende Stabilisierungsschicht (32), die aus einzelnen, miteinander verbindbaren, insbesondere aneinander steckbaren und/oder miteinander verklebbaren Stabilisierungselementen (33) besteht.
Patent DE-202014105962-U1 (DE)
Title: Schalung für Stützen, Träger und andere Bauteile
IPC: E04G21/14
Filed: 2014-12-10
Abstract: Schalung für Stützen (15), Träger und andere Bauteile, umfassend mindestens drei im Wesentlichen identische, voneinander unabhängige Schalungselemente (1a, 1b, 1c, 1d), die lösbar miteinander verbindbar sind, wobei ein Schalungselement einen Basisabschnitt (4) sowie einen Befestigungsabschnitt (3) aufweist, welcher Befestigungsabschnitt mindestens einen Kanal (6) zum Hindurchführen eines dem Schalungselement zugeordneten Befestigungsmittels (7) aufweist, wobei der Basisabschnitt und der Befestigungsabschnitt über einen randseitigen Verbindungssteg (5) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015001428-U1 (DE)
Title: Anti-Einbruch-Türschließsystem für Fahrzeuge
IPC: B60R25/10
Filed: 2015-02-23
Abstract: Anti-Einbruch-Schließsystem für Fahrzeuge (100) umfassend: wenigstens einen Sensor (102) zur Erkennung der Anwesenheit von wenigstens einem Objekt in direkter Nähe; wenigstens ein Verbindungsmittel zum Anschließen von wenigstens einem Sensor (102) an das wenigstens eine Fahrzeug-Schließsystem; und wenigstens eine Alarmvorrichtung zum Erzeugen eines Alarmsignals, wobei der wenigstens eine in wenigstens einem Türgriff (112) des Fahrzeugs (110) eingebaute Sensor (102) die Anwesenheit von dem wenigstens einen Objekt in direkter Nähe erkennt und dem Fahrzeug-Schließsystem über das wenigstens eine Verbindungsmittel signalisiert, das Fahrzeug (110) zu verriegeln und die wenigstens eine Alarmvorrichtung zum Erzeugen des Alarmsignals zu aktivieren.
Patent DE-202015003735-U1 (DE)
Title: Flexibles Trachealkanülenschild
IPC: A61M16/04
Filed: 2015-05-22
Abstract: Trachealkanüle zur Platzierung ein einem Tracheostoma mit einem flexiblen Trachealkanülenschild dadurch gekennzeichnet, dass ein Kanülenschild aus einem flexiblen Material eine offene oder geschlossene Hülle (4) bildet, in der ein Schaumstoff (1) mit einer Einschiebeöffnung (12) platziert wird, wobei die Hüllenfolie (2) Haltebandschlitze (6) sowie einen oberen und unteren Dichtring (10) mit einem Klemmdurchmesser (15) für das Einstecken einer Trachealkanüle (8) aufweist.
Patent DE-202015004264-U1 (DE)
Title: System zur Verteilung von Zugriffsberechtigungen hochsensibler Daten
IPC: G06F21/62
Filed: 2015-06-16
Abstract: System zur Verteilung von Zugangsberechtigungen hochsensibler Daten dadurch gekennzeichnet, dass es im Wesentlichen in zwei Datenverarbeitungsebenen vorliegt, wobei die erste Ebene die Verschlüsselung und Indexierung der Original Daten, der Besitzer und der notwendigen erzeugten Daten übernimmt, und die zweite Ebene je nach Besitzverhältnisse der Daten diese in verschiedene Weitergabe- bzw. Zugriffs-Szenarien und Nachverfolgungsmöglichkeiten einteilt
Patent DE-202015004384-U1 (DE)
Title: Schelle für einen Kühlmittelschlauch
IPC: F16L25/01
Filed: 2015-06-20
Abstract: Schelle (1) für einen Kühlmittelschlauch (13) eines Kraftfahrzeugsystems (100), wobei die Schelle eine Schlauchaufnahme (3), einen ersten Schellenabschnitt (1a) und eine zweiten Schellenabschnitt (1b) umfasst, die in Bezug zueinander beweglich sind, und zwar in wenigstens eine geschlossene Position, um einen Kühlmittelschlauch (13) am Ort der Schlauchaufnahme (3) festzuklemmen, und eine offene Position, um den Kühlmittelschlauch (13) in die Schlauchaufnahme (3) einzufügen/aus dieser zu entfernen, wobei die Schelle (1) ferner eine Kabelsteckeraufnahme (4) umfasst, die dafür ausgelegt ist, mit einem Kabelstecker (14) fest in Eingriff zu gelangen.
Patent DE-202015004869-U1 (DE)
Title: Schutzmaterial mit Splitter-, Stich-, Schnitt-, Schuss- und/oder Stoßschutzfunktion
IPC: F41H1/02
Filed: 2015-07-10
Abstract: Schutzmaterial (1), insbesondere textiles Schutzmaterial mit Splitter-, Stich-, Schnitt-, Schuss- und/oder Stoßschutzfunktion, vorzugsweise zum Schutz und/oder zur Abdeckung oder Bedeckung und/oder zur Auskleidung von Gegenständen (2), wobei das Schutzmaterial (1) als flächiges und/oder zweidimensionales Textilmaterial (3) ausgebildet ist, vorzugsweise in Form eines großflächigen zusammenhängenden, insbesondere einstückigen textilen Flächengebildes, bevorzugt in Form einer Abdeckung, eines Tuches, eines Lakens, einer Decke, einer Plane, einer Matte oder dergleichen, wobei das Textilmaterial (3) als Gewebe, Gelege, Textilverbundstoff, insbesondere Vlies, Gewirke oder Gestricke, insbesondere als Maschenware, bevorzugt als Gestricke, ausgebildet ist und/oder vorliegt und wobei das Textilmaterial (3) mindestens ein Polyethylen mit ultrahohem Molekulargewicht (Ultra High Molecular Weight Polyethylene bzw. UHMW-PE) aufweist oder hieraus besteht, wobei das Polyethylen mit ultrahohem Molekulargewicht (UHMW-PE) als Garn und/oder Zwirn und/oder Faden, vorzugsweise Filamentgarn, vorliegt und zur Ausbildung und/oder als Bestandteil des Schutzmaterials (1) dient und/oder eingesetzt ist.
Patent DE-202015005021-U1 (DE)
Title: Schuhanzieher/-löffel mit Stiefelknecht
IPC: A47G25/82
Filed: 2015-07-19
Abstract: Schuhanzieher/-löffel mit Stiefelknecht-Funktion – insbesondere der Schuhanzieher/-löffel mit Stiefelknecht für eine Nutzung in stehender Handhabung, dadurch gekennzeichnet, daß – der erfindungsgemäße Schuhanzieher (1) eine lange, flache, schmale Bauform aufweist, – wobei definitionsgemäß die dem Fuß/der Ferse zugewandte Oberfläche des Schuhanziehers die Vorderseite (2) desselben bildet, – der Schuhanzieher aus den Abschnitten Aufhängung (10), Griff (20), Stiel (30), Löffel (40) und Stiefelknecht (50) vom oberen zum unteren Ende besteht und – Stabilisierungen und/oder Versteifungen erfährt im Aufhängungsabschnitt durch eine Muldenform (11), im Griffabschnitt durch eine Rippenanordnung (21), im Stielabschnitt durch zwei Berandungsstege (32, 34) und einen Längssteg (33), im Löffelabschnitt durch einen muldenförmigen Querschnitt (41) und im Stiefelknecht-Abschnitt durch eine Muldenform (51).
Patent DE-202015008733-U1 (DE)
Title: Manuelle Fenster- und Fenstertürsicherung
IPC: E05C19/00
Filed: 2015-12-19
Abstract: Manuelle Fenster und Fenstertür (Fenstertüre) Sicherung mittels Metallbolzen in Metallhülse, die in der Fensterbank, Fensterlaibung oder im Fußboden eingegossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach Einschieben des Bolzen in die Metallhülse das Öffnen des Fensterflügels nicht mehr möglich ist
Patent DE-202015008899-U1 (DE)
Title: Anlage zur Bildung eines gefalzten Gegenstandes
IPC: B65H45/12
Filed: 2015-04-15
Abstract: Eine Anlage, welche Informationselemente mit darauf gedruckten Informationen bildet, wobei die Anlage umfasst: eine erste Falzeinheit, die gestaltet ist, einen ersten gefalzten Gegenstand aus einem Papierblatt zu bilden, auf das Informationen gedruckt sind, wobei die erste Falzeinheit eine erste geradlinige Bewegungsbahn für das Papierblatt festlegt und eine Vielzahl von Falzungswalzen aufweist, die gestaltet sind, um das Papierblatt in den ersten gefalzten Gegenstand zu formen, indem eine Vielzahl von Falzungen parallel zu einer ersten Falzungsrichtung des Papierblatts vorgenommen wird, eine zweite Falzeinheit, die eine zweite geradlinige Bewegungsbahn festlegt, welche rechtwinklig zu der erste geradlinigen Bewegungsbahn verläuft und die betriebsmäßig auf der Austrittsseite der ersten Falzeinheit angeschlossen ist, um den ersten gefalzten Gegenstand aufzunehmen, wobei die zweite Falzeinheit gestaltet ist, einen zweiten gefalzten Gegenstand zu formen, indem zumindest eine Falzung in dem ersten gefalzten Gegenstand parallel zu einer zweiten Falzungsrichtung vorgenommen wird, die rechtwinklig zu der ersten Falzungsrichtung verläuft, eine Wendeeinheit, die betriebsmäßig auf der Austrittsseite der zweiten Falzeinheit angeschlossen ist, um den zweiten gefalzten Gegenstand aufzunehmen, wobei die Wendestation einen Einlass, der in einer dritten geradlinigen Bewegungsbahn angeordnet ist, welche sich gleich der zweiten geradlinigen Bewegungsbahn erstreckt, und einen Auslass festlegt, der in einer vierten geradlinigen Bewegungsbahn angeordnet ist, die rechtwinklig zu den zweiten und dritten Bewegungsbahnen verläuft, derart, so dass die Wendestation den zweiten gefalzten Gegenstand von der zweiten Falzeinheit durch den Einlass aufnimmt und den zweiten gefalzten Gegenstand längs der dritten geradlinigen Bewegungsbahn in der vierten geradlinigen Bewegungsbahn zu dem Auslass transportiert, und eine dritte Falzeinheit, die eine fünfte geradlinige Bewegungsbahn festlegt, welche sich gleich der vierten geradlinigen Bewegungsbahn erstreckt und betriebsmäßig mit der Wendeeinheit verbunden ist, um den zweiten Gegenstand von dem Auslass der Wendeeinheit aufzunehmen, wobei die dritte Falzeinheit gestaltet ist, einen dritten gefalzten Gegenstand zu formen, indem zumindest eine Falzung in dem zweiten Gegenstand parallel zu der zweiten Falzungsrichtung vorgenommen wird.
Patent DE-202015100976-U1 (DE)
Title: Träger für mehrere Musikinstrumente
IPC: G10G5/00
Filed: 2015-03-02
Abstract: Träger für mehrere Musikinstrumente, umfassend: einen mit einer mittleren Ausnehmung (21) umgebend angeordneten Grundkörper (2), der zwei jeweils auf linken und rechten Seiten dieser mittleren Ausnehmung (21) ausgebildete Gelenkfeder-Bauteile (22) und zwei jeweils diesen Gelenkfeder-Bauteilen (23) entsprechend angeordnete Gleitnuten (242) aufweist, wobei unterhalb jeder Gleitnute (242) jeweils in einem bestimmten Abstand von der mittleren Ausnehmung (21) eine Schließvertiefung (243) und eine Öffnungsvertiefung (245) aneinander angrenzend angeordnet sind, und wobei jedes Gelenkfeder-Bauteil (23) zwei gegenüberliegend angeordnete Gelenkfedern (231) aufweist; ein Abstützteil (3), das ein hinter der mittleren Ausnehmung (21) und zwar am Grundkörper (2) drehbar angeordnetes Gelenksende (31) und ein von diesem Gelenksende (31) beabstandes und zwar entsprechend dem Gelenksende (31) aufwärts und abwärts schwenkbares freies Endteil (32) aufweist; und zwei Stützelemente (4), die jeweils entsprechend den Gelenkfeder-Bauteilen (23) am Grundkörper (2) drehbar angeordnet sind, wobei jedes Stützelement (4) einen Gelenkhebel (41) aufweist, welcher zwei gegenläufig zueiander angeordnete Einrastteile (411) und ein Gleitstück (412) besitzt, wobei die entsprechenden Gelenkfedern (231) der Gelenkfeder-Bauteile (23) jeweils durch diese Einrastteile (411) unterdrückt werden und zwar unter der Wirkung der Rückstellkraft der Gelenkfedern (231) im Grundkörper (2) begrenzbar sind, und wobei die Gleitstücke (412) jeweils in der Gleitnute (242) hin und her verschiebbar sind und zwar in die Schließvertiefung (243) und die Öffnungsvertiefung (245) stabil positionierbar sind, damit die Stützelemente (4) jeweils gegen den Grundkörper (2) in eine Schließstellung und eine Öffnungstellung stabil positionierbar sind.
Patent DE-202015101343-U1 (DE)
Title: Wasserabweisende, wärmende, feuchtigkeitsaufnehmende und schweißableitende Fleecestruktur
IPC: D06N7/00
Filed: 2015-03-16
Abstract: Wasserabweisende, wärmende, feuchtigkeitsaufnehmende und schweißableitende Fleecestruktur, die eine Textilschicht (10) umfasst, deren eine Seite als wärmende Schicht (12) ausgeführt und deren andere Seite als Schaumschicht (11) mit Schaum beschichtet ist.
Patent DE-202015102267-U1 (DE)
Title: Scheinwerferanordnung mit mehreren Linsen mit hohem Seitenverhältnis
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-05-05
Abstract: Scheinwerferanordnung, umfassend: ein Gehäuse (20); mehrere Abblendlichtmodule (14), die am Gehäuse (20) angebracht sind, beinhaltend einen oberen Reflektor (26), der oberhalb einer Abblendlicht-LED-Lichtquelle (28) liegt, die durch eine Abblendlichtlinse (22) einen höhenbegrenzten ersten Lichtstrahl projiziert; und mehrere Fernlichtmodule (16), die am Gehäuse (20) angebracht sind, beinhaltend einen unteren Reflektor (34), der unterhalb einer Fernlicht-LED-Lichtquelle (36) liegt, die durch eine Fernlichtlinse einen zweiten Lichtstrahl oberhalb des ersten Lichtstrahls projiziert.