baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017102276-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstützen von Pflanzen
IPC: A01G9/12
Filed: 2017-04-15
Abstract: Vorrichtung zum Abstützen von Pflanzen, die aus wenigstens zwei Stützstäben (1) und einem aus einem stabförmigen Teil hergestellten Querträger (4) besteht, den die Stützstäbe (4) im Abstand vom Boden (7) in wenigstens annähernd horizontaler Ausrichtung halten, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Stützstäbe (1) wenigstens eine Haltewindung (2) hat, in der der Querträger (4) lösbar einlegt.
Patent DE-202017102559-U1 (DE)
Title: Spritzenvorrichtung der mehrachsigen Servo-Druckgießmaschine
IPC: B22D41/50
Filed: 2017-05-02
Abstract: Die Spritzenvorrichtung der mehrachsigen Servo-Druckgießmaschine umfasst: Die Spritzenvorrichtung, die ein hohles Gestell, einen Servomotor, eine Gewindestange, eine Getriebeeinheit und eine Spritzeneinheit umfasst. Der Servomotor ist auf dem oberen Ende des Gestells angebracht. Ein Ende des Servomotors ist mit einem Untersetzungsmechanismus vorgesehen, der mit einem Ende der Gewindestange verbunden ist. Ein anderes Ende der Gewindestange ist mit der Getriebeeinheit verbunden. Ein anderes Ende der Getriebeeinheit ist mit der Spritzeneinheit verbunden. Die Spritzeneinheit ist mit mindestens einem Eingabezugang und Ausgabeausgang vorgesehen. Während der Servomotor im Betrieb ist, wird die Gewindestange zum Drehen angetrieben. Mit Hilfe der Getriebeeinheit wird die Drehbewegung der Gewindestange in eine Rauf- und Runterbewegung umgesetzt.
Patent DE-202017102926-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C7/50
Filed: 2017-05-15
Abstract: Sitzmöbel mit einer Fußstütze (1), die aus einer ersten, etwa unter das Sitzteil eingeschwenkten Nichtgebrauchslage über eine Zwischenlage in eine zweite, ausgeschwenkte Gebrauchslage und zurück verschwenkbar ist, wobei die Fußstütze (1) über vorzugsweise paarweise angeordnete Scherengelenkketten am Korpus des Sitzmöbels oder an Beschlagteilen (2) des Sitzmöbels befestigt ist, deren Scherenhebel (3, 4) einerseits mit ihren ersten freien Enden an der Fußstütze (1) angelenkt sind und andererseits mit ihren freien Enden an Beschlagplatten oder dergleichen des Sitzmöbels beziehungsweise am Sitzmöbel angelenkt sind, wobei die Fußstütze (1) aus zwei Teilen (1a, 1b) besteht, die in der Nichtgebrauchslage unter das Sitzteil eingeschwenkt sind und wie in der Gebrauchslage vor das Ende des Sitzteils ausgeschwenkt sind und eine Auflage für die Füße oder Unterschenkel des Benutzers bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Teile (1a, 1b) der Fußstütze (1) gelenkig (bei 5) miteinander verbundenen sind, wobei das sitzseitige Ende des ersten Teils (1a) etwa am Ende des ersten Scherenhebels (3) angelenkt (bei 6) ist, und das dem Sitzteil abgewandte Ende des ersten Teils (1a) über eine erste Koppel (7) am Ende des zweiten Scherenhebels (4) angelenkt ist, und dass das zweite Teil (1b) nahe des Ende des ersten Teils (1a) an diesem angelenkt (bei 5) ist und eine Verlängerung (8) der Gelenkstelle (5) über eine zweite Koppel (9) an einem Vorsprung (10) des ersten Scherenhebels (3) angelenkt ist (bei 1), der unterseitig vom ersten Scherenhebel (3) nahe der Anlenkstelle (6) des ersten Teils (1a) abragt.
Patent DE-202017104030-U1 (DE)
Title: Streichvorrichtung
IPC: B26B3/02
Filed: 2017-07-06
Abstract: Vorrichtung, insbesondere zur Aufnahme und Verteilung von streichfähigen Nahrungsmitteln, wobei die Vorrichtung eine Länge L aufweist, umfassend einen Streichabschnitt (1), einen Auflageabschnitt (2) und einen Griffabschnitt (3), wobei der Streichabschnitt (1) an einem Ende der Länge L angeordnet ist, der Griffabschnitt (3) am anderen Ende der Länge L angeordnet ist und der Auflageabschnitt (2) zwischen Griffabschnitt (3) und Streichabschnitt (1) angeordnet ist.
Patent DE-202017105283-U1 (DE)
Title: Sitzungsende-Erkennung in einer Augmented- und/oder Virtual-Reality-Umgebung
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-09-01
Abstract: System, umfassend:ein Computergerät, das konfiguriert ist, eine Virtual-Reality-Umgebung zu erzeugen, wobei das Computergerät Folgendes beinhaltet:einen Speicher, der ausführbare Anweisungen speichert; undeinen Prozessor, der konfiguriert ist, die Anweisungen auszuführen, um das Computergerät dazu zu veranlassen:eine virtuelle Umgebung in einem Head-Mounted-Display(HMD)-Gerät, das in einer umliegenden Umgebung betrieben wird, zu erzeugen;eine virtuelle Sitzung zu initiieren und mindestens eine Benutzereingabe zur Ausführung von mindestens einem entsprechenden Befehl in der virtuellen Umgebung zu empfangen, während die virtuelle Sitzung in einem aktiven Zustand ist;n eine Position und/oder eine Ausrichtung des HMD in der umliegenden Umgebung zu erkennen;eine Gesteneingabe basierend auf der Position und/oder der Ausrichtung des HMD zu erkennen;ein Ende der virtuellen Sitzung basierend auf der Erkennung der Gesteneingabe zu erkennen; undeine Verarbeitung im Zusammenhang mit der mindestens eine Benutzereingabe zu initiieren, die empfangen wird, während die virtuelle Sitzung im aktiven Zustand ist, als Reaktion auf das erkannte Ende der virtuellen Sitzung.
Patent DE-202017106200-U1 (DE)
Title: Arbeitshose
IPC: A41F9/02
Filed: 2017-10-12
Abstract: Arbeitshose, insbesondere Forstschutzhose, mit einem Hosenbund (1), wobei der Hosenbund (1) an der Hosenvorderseite einen ersten Endabschnitt (4) und einen zweiten Endabschnitt (5) aufweist, die mit zumindest einem Verschluss (6, 6‘) verbindbar sind, wobei an dem ersten Endabschnitt (4) ein erstes Verschlussteil (6a, 6a‘) des Verschlusses und an dem zweiten Endabschnitt (5) ein zweites Verschlussteil (6b, 6b‘) des Verschlusses befestigt sind und wobei der erste Endabschnitt (4) im verbundenen Zustand der Verschlussteile des Verschlusses (6, 6‘) den zweiten Endabschnitt (5) überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Endabschnitt (4) des Hosenbundes (1) zumindest abschnittsweise aus elastischem Material besteht.
Patent DE-202017107116-U1 (DE)
Title: Biologisch abbaubare Folie
IPC: C08L67/04
Filed: 2017-04-05
Abstract: Folie umfassend 10–90 Gew.-% einer Komponente A und 10–90 Gew.-% einer Komponente B, bezogen auf die Summe der Komponenten A und B, wobei A ein Polyhydroxyalkanoat ist und wobei B ein aliphatischer Copolyester ist, der aus mindestens einer Diol Komponente und mindestens einer Dicarbonsäure Komponente zusammengesetzt ist, und wobei die Folie eine Gesamtdicke von 1 bis 200 μm sowie mindestens eine der folgenden mechanische Eigenschaften aufweist: – Zugfestigkeit der Folie in trockenem Zustand in Extrusionsrichtung (MD) von mindestens 15 MPa gemäß EN ISO 527; – Zugfestigkeit der Folie in trockenem Zustand quer zur Extrusionsrichtung (TD) von mindestens 15 MPa gemäß EN ISO 527; – Reißdehnung der Folie in trockenem Zustand in Extrusionsrichtung (MD) von mindestens 100% gemäß EN ISO 527; – Reißdehnung der Folie in trockenem Zustand quer zur Extrusionsrichtung (TD) von mindestens 100% gemäß EN ISO 527; und wobei die Folie nach Einbringen in Salzwasser für einen Zeitraum von 12 Wochen unter kontrollierten Testbedingungen, gemäß der Methode ASTM D6691-09, nach Sieben durch ein Sieb mit einer Maschenweite von 2,0 mm maximal 30 Gew.-% des ursprünglichen Trockengewichts aufweist und/oder wobei mindestens 30% des organischen Kohlenstoffs der Folie nach Einbringen in Salzwasser innerhalb von 180 Tagen bei einer Temperatur von 30 ± 2°C, gemäß der Methode ASTM D6691-09, in Kohlenstoffdioxid umgesetzt sind.
Patent DE-202017107162-U1 (DE)
Title: System zum Verbinden eines ersten Bauteils mit einem zweiten Bauteil
IPC: F16B5/12
Filed: 2017-11-27
Abstract: System zum Verbinden eines ersten Bauteils (1) mit einem zweiten Bauteil (2), umfassend:- ein aus Kunststoffmaterial gebildetes erstes Bauteil (1), und- ein Verbindungselement (3) zur Verbindung des ersten Bauteils (1) mit dem zweiten Bauteil (2), wobei das Verbindungselement (3) eine Sockelplatte (3a) und einen von der Sockelplatte (3a) abstehenden und mit der Sockelplatte (3a) verbundenen Schaft (3b) aufweist,wobei das erste Bauteil (1) einen flächigen Verbindungsabschnitt (4) mit einer Dicke D aufweist und der Schaft (3b) des Verbindungselementes (3), im mit dem ersten Bauteil (1) verbundenen Zustand des Verbindungselementes (3), in einem Langloch (5) des Verbindungsabschnitts (4) aufgenommen ist, wobei das Langloch (5) an einer ersten Seite (6) eine seitliche Einführöffnung (7) für den Schaft (3b) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassan dem ersten Bauteil (1) ein Rastelement (9) einstückig angeformt ist, wobei das Rastelement (9) einen Rastfinger (10) aufweist der gegenüberliegend zu der Einführöffnung (7) beginnt und dessen Endbereich (11) in Richtung des Langlochendes (5a) orientiert istwobei der Rastfinger (10) von dem Verbindungsabschnitt (4) beabstandet ist und, wobei im Bereich oberhalb der Einführöffnung (7) von dem Endbereich (11) des Rastfingers (10) ein Rastvorsprung (12) absteht, der in Richtung auf die Einführöffnung (7) zu weist,wobei an den Rastvorsprung (12) eine in Relation zu dem Rastvorsprung (12) zurückgesetzte Fixierlippe (8) anschließt und in dem verbundenen Zustand die Sockelplatte (3a) des Verbindungselements (3) zwischen dem flächigen Verbindungsabschnitt (4), der Fixierlippe (8) des Rastfingers (10) und dem Rastvorsprung (12) zumindest formschlüssig gehalten ist, sodass bei einer unterschiedlichen Wärmeausdehnung des ersten Bauteils (1) in Relation zu dem zweiten Bauteil (2) die Sockelplatte (3a) verschiebbar bleibt, indem der Rastfinger (10) mittels des Rastvorsprungs (12) erneut durch das Verbindungselement (3) auslenkbar ist.
Patent DE-202017107166-U1 (DE)
Title: Reinigungstuchbehälter
IPC: B65D85/07
Filed: 2017-08-09
Abstract: Reinigungstuchbehälter (1) zur Aufnahme mindestens eines Reinigungstuches oder -pads (8), mit einem Grundkörper (2), der zumindest abschnittsweise als Hohlprofil (1.1) mit einer Längsachse (3) mit mindestens drei aneinander angrenzenden, ein Querschnittsprofil P1 bildenden Seitenwänden (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) und mit zumindest einer Stirnwand (6.1, 6.2) ausgebildet ist, wobei die Längsachse (3) als Symmetrie- oder Mittelachse des Hohlprofils (1.1) rechtwinklig zu dem Querschnittsprofil P1 verläuft, wobei ein in den Grundkörper (2) aufgenommenes Reinigungstuch (8) oder -pad (8.1) zumindest abschnittsweise durch die Seitenwände (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) umschließbar ist, und wobei zumindest eine Wand (4.1, 4.2, 4.3, 4.4, 6.1, 6.2) als Öffnung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest in einer der Wände (4.1, 4.2, 4.3, 4.4, 6.1, 6.2) zumindest abschnittweise parallel zu der Längsachse (3) und/oder zumindest abschnittweise orthogonal zu der Längsachse (3) zumindest eine Aussparung (5) derart ausgebildet ist, dass das in dem Grundkörper (2) aufgenommene Reinigungstuch (8) oder -pad (8.1) durch Durchgriff durch die Aussparung (5) kontaktierbar und zumindest abschnittsweise entlang der Aussparung (5) parallel zu der Längsachse (3) über zumindest eine als Öffnung ausgebildete Stirnwand (6.1, 6.2) oder orthogonal zu der Längsachse (3) über zumindest eine als Öffnung ausgebildete Seitenwand (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) zumindest abschnittsweise aus dem Grundkörper (2) heraus geschoben werden kann.
Patent DE-202017107387-U1 (DE)
Title: Multi-Zahnspulenwicklung für eine 2-strängige Drehfeldmaschine
IPC: H02K3/18
Filed: 2017-12-05
Abstract: Zweisträngige Drehfeldmaschine mit einem 2p-poligen Ständer mit Wickelzähnen (Z), ausgebildet mit einer Wicklungsanordnung in Zahnspulentechnik umfassend zwei Wicklungsstränge (W1, W2), wobei die Wicklungsanordnung aus gewickelten Spulengruppen (G) mit mehrfach ineinander verschachtelten Spulen gebildet wird, wobei die Teilspulen (T) der besagten Spulengruppen (G) von innen nach außen sich konzentrisch umschließend angeordnet sind sowie zwei oder auch mehrere Wickelzähne (Z) umfassen, wobei die jeweilige Spulenwindungszahlen in den Nuten (N) zwischen den Wickelzähnen (Z) so vorgesehen sind, dass jeweils eine im Wesentlichen gleichgroßen Belegung jeder Nut (N) mit dem gleichen wirksamen Gesamtleiterquerschnitt der Spulen pro Nutquerschnitt gegeben ist.
Patent DE-202017107425-U1 (DE)
Title: Schleifscheibe
IPC: B24D18/00
Filed: 2017-12-06
Abstract: Schleifscheibe mit einer kreisförmigen Trägerplatte (12), die mit einer abrasiven Schleifauflage (14) bestückt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die aus Kunststoff bestehende Trägerplatte (12) ohne dazwischen angebrachten Klebstoff unmittelbar auf die Schleifauflage (14) aufgespritzt ist.
Patent DE-202018001462-U1 (DE)
Title: Stanz- oder Prägeblech
IPC: B26F1/44
Filed: 2018-03-16
Abstract: Stanz- oder Prägeblech zum Aufspannen auf einen Zylinder (2), wobei das Stanz- oder Prägeblech (1) zur Erzeugung einer Abkantung (14) zum Positionieren des Stanz- oder Prägeblech (1) auf dem Zylinder (2) entlang einer Knick- oder Biegelinie (12) umzuformen, insbesondere umzubiegen oder abzukanten, ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stanz- oder Prägeblech (1) in einem entlang der Knick- oder Biegelinie (12) entlang verlaufenden Bereich weichgeglüht ist.
Patent DE-202018002438-U1 (DE)
Title: Photovoltaikbetriebene Eiserzeugungsmaschine
IPC: F25C1/00
Filed: 2018-05-11
Abstract: Photovoltaikbetriebene Eiserzeuger, dadurch gekennzeichnet, dass der Eiserzeuger von mindestens einem Photovoltaikmodul betrieben wird.
Patent DE-202018004378-U1 (DE)
Title: Tasche
IPC: A45C3/00
Filed: 2018-09-20
Abstract: Tasche umfassend:eine Basistasche mit rechteckförmiger Vorder- und Rückseite, die im Wesentlichen gleiche Länge und Breite aufweisen und über Seitenbereiche miteinander verbunden sind, wobei die Basistasche ausgebildet ist, eine Bodenplatte zur Verstärkung der Basistasche aufzunehmen, und wobei auf der Vorderseite der Basistasche Kleidungsstücke anordenbar sind;eine Vielzahl von Spanngurten, wobei ein erstes Ende jedes Spanngurts der Vielzahl von Spanngurten an einem der Seitenbereiche der Basistasche angebracht ist und das zweite Ende jedes Spanngurts der Vielzahl von Spanngurten einen Bereich aufweist, der mit einer ersten Haftmittelfläche versehen ist, und wobei jeder Spanngurt der Vielzahl von Spanngurten länger als das 1,5-fache der Breite der Vorderseite oder Rückseite ist;eine oder mehrere zweite Haftmittelflächen, die auf der Rückseite der Basistasche angeordnet sind oder die Rückseite der Basistasche bilden, und wobei die ersten und zweiten Haftmittelflächen komplementär sind und zusammen einen Klettverschluss formen.
Patent DE-202018006188-U1 (DE)
Title: Zweitaktmotor
IPC: F02B75/02
Filed: 2018-12-12
Abstract: Zweitaktmotor, umfassend
 ¬ einen Motorblock (1) mit Zylinderkopf (2),
 ¬ einen Luftkompressor (8),
 ¬ ein Ölschalterventil (5),
 ¬ eine Ölpumpe (6),
 ¬ ein Düsenventil, und
 ¬ einen Dynamo (7),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Motorblock (1), das Ölschalterventil (5) und die Ölpumpe (6) für Gase und / oder Fluide durchströmungswirksam miteinander verbunden sind,
 wobei das Ölschalterventil (5) im Strom zwischen dem Motorblock (1) und der Ölpumpe (6) angeordnet ist,
 und das Ölschalterventil (5) eine Strömungsgeschwindigkeit und / oder eine Strömungsrichtung reguliert.
Patent DE-202018006468-U1 (DE)
Title: Verpackung
IPC: B65D81/34
Filed: 2018-08-03
Abstract: Verpackung, insbesondere Verpackungsschale (1), aus einem Zuschnitt mit einem Boden (2) und daran angeordneten Seitenwänden (3, 4), aus Karton, Pappe, Papier oder dergleichen und wenigstens einer darauf auf der Kartonoberseite angeordneten Kunststofffolie (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststofffolie (8) der Form der Verpackungsschale (1) angepasst ist und dieser entspricht.
Patent DE-202018102276-U1 (DE)
Title: Aufreißzahn und Roderechen mit Aufreißzahn
IPC: E02F9/28
Filed: 2018-04-24
Abstract: Aufreißzahn, der aus einem Zahngrundkörper (1) und einer daran lösbar befestigten Zahnspitze (2) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Fläche des Zahngrundkörpers (1.1) und die hintere Fläche des Zahngrundkörpers (1.2) sowie die vordere Fläche der Zahnspitze (2.1) und hintere Fläche der Zahnspitze (2.2) die Form einer logarithmischen Spirale aufweisen, wobei die Form der Zahnspitze (2) die Fortsetzung der Spirale des Zahngrundkörpers (1) bildet und Zahngrundkörper (1) und Zahnspitze (2) aus einem hochfesten Material bestehen.
Patent DE-202018104911-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum optischen Abtasten von spiegelnden Oberflächen
IPC: G01B11/25
Filed: 2018-08-27
Abstract: Vorrichtung mit einem Prüfkopf (6) zum optischen, berührungslosen Abtasten einer spiegelnden Oberfläche (2) eines Objektes (1) mit
 - einer Lichtquelle (14), die einen Lichtfächer (3") in einer Aufstrahlrichtung (17) auf die spiegelnde Oberfläche (2) aufstrahlt und dort ein Lichtband (3) erzeugt,
 - einer Detektoreinheit (6) mit einem flächigen optischen Sensor (12), deren auf das Lichtband (3) gerichtete Abtastrichtung (5) bei Betrachtung in Verlaufsrichtung (3') des Lichtbandes (3) in einem Triangulationswinkel (a) zur Aufstrahlrichtung (17) des Lichtfächers (3") steht
 gekennzeichnet durch
 - einen in dem Strahlengang des Prüfkopfes (6) angeordneten, für das Licht der Lichtquelle (14) durchlässigen, optischen Diffusor (10).
Patent DE-202018104992-U1 (DE)
Title: Kegelfräser zum Entfernen eines im Erdreich verlegten Kunststoffrohres
IPC: F16L1/028
Filed: 2018-08-31
Abstract: Kegelfräser (1) zum Entfernen eines im Erdreich verlegten Kunststoffrohres (2) wie beispielsweise ein Gas-, ein Wasser- oder ein Abwasserrohr, welches aus PVC, PE, PET, SLM Material besteht, der mit einem rotierenden Bohrgestänge (3) einer Bohrmaschine zusammenwirkt, welches zur Zerspanung des Rohres (3) eingefahren wird, und der Kegelfräser (1) Spülungskanäle (4) umfasst, durch die die durch das Bohrgestänge (3) gepumpte Spülung mit dem anfallenden Span in dem von Rohr (2) und Bohrgestänge (3) gebildeten Ringraum (5) abgeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass im Ringraum (5) ein Zerkleinerungswerkzeug (6) für den anfallenden abgeschälten Span vorgesehen ist.
Patent DE-202018105259-U1 (DE)
Title: Getränkehalter mit integriertem, ausklappbarem Handtaschen- und Gepäckstückhaken
IPC: B60R7/04
Filed: 2018-09-13
Abstract: Vorrichtung, umfassend:
 einen Körper, der eine erste Bechermulde umfasst; und
 einen Haken, der an dem Körper getragen wird, wobei der Haken zwischen einer Ausgangsposition und einer ausgeklappten Position verlagerbar ist.
Patent DE-202018105342-U1 (DE)
Title: Adapterflansch zur Befestigung einer Sensoreinheit an einem Industrieroboter
IPC: B25J15/04
Filed: 2018-09-18
Abstract: Adapterflansch zur Befestigung einer Sensoreinheit an einem Industrieroboter, gekennzeichnet durch einen zylinderförmigen Aufbau zur Aufnahme der ringförmigen, den Adapterflansch (1) umschließenden Sensoreinheit (4), wobei unterhalb des Sensoreinheit (4) ein Hilfselement (3) kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig und/oder formschlüssig an einer Flanschaußenfläche (5) angreift und auf einer dem Industrieroboter zugewandten Stirnseite zur Befestigung ein Bohrbild ausgebildet ist, welches die gleiche Orientierung aufweist, wie ein an einem Flansch des Industrieroboters ausgebildetes Bohrbild, wobei eine dem Industrieroboter abgewandte Stirnseite ein weiteres Bohrbild aufweist.
Patent DE-202018106919-U1 (DE)
Title: Gefärbtes Verbundmaterial mit Zellulosefasern
IPC: C08L91/00
Filed: 2018-12-04
Abstract: Material, gekennzeichnet durch:ein Basispolymer;in dem Basispolymer verteilte Zellulosefasern;einen Farbstoff, der das Basispolymer und die Zellulosefasern färbt; undein Dichtmittel, das ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus epoxidiertem Sojabohnenöl und Polyolefin, wobei das Dichtmittel die Zellulosefasern bedeckt und sie abdichtet.
Patent DE-202019001429-U1 (DE)
Title: Externe Kopfapparatur zur Senkung des Tonus der Kaumuskulatur bei Patienten mit Bruxismus und/oder anderen craniomandibulären Dysfunktionen (CMD)
IPC: A61N1/18
Filed: 2019-03-27
Abstract: Externe Kopfapparatur zur Senkung des Tonus der Kaumuskulatur bei Patienten mit Bruxismus und/oder anderen craniomandibulären Dysfunktionen (CMD), umfassend zwei gebogenen federharte Drähte (1, 2), die durch zwei separate Verbindungselemente (3, 4) miteinander verbunden sind, wobei jeweils an beiden Enden der gebogenen federharten Drähte (1, 2) Auflagen (5) angeordnet sind, wobei die federharten Drähte (1, 2) eine Länge von 25 bis 48 cm haben, wobei die separaten Verbindungselemente (3, 4) eine Länge von 4 bis 10 cm haben, wobei der Abstand der Auflagen (5) an den zwei Enden eines gebogenen federharten Drahtes (1, 2) zueinander jeweils 5 bis 11 cm beträgt, wobei die zwei separaten Verbindungselemente (3, 4) einen Abstand von 3 bis 8 cm voneinander aufweisen, wobei die externe Kopfapparatur eine Symmetrieebene aufweist, die die zwei gebogenen federharten Drähten (1, 2) schneidet.
Patent DE-202019100240-U1 (DE)
Title: Strömungsleitvorrichtung und Gebläseanordnung mit Strömungsleitvorrichtung
IPC: F24F7/06
Filed: 2019-01-16
Abstract: Strömungsleitvorrichtung (1) zur Verwendung an einer Gebläseanordnung mit einem motorbetriebenen, um eine Rotationsachse (RA) rotierenden Radialgebläserad, umfassend ein Außengehäuse (2) und einen Innendiffusor (3) zwischen denen ein sich entlang einer axialen Strömungsrichtung erstreckender Strömungskanal (4) gebildet ist, wobei das Außengehäuse (2) in axialer Richtung an den Innendiffusor (3) angrenzend einen Aufnahmeraum zur integralen Aufnahme des Radialgebläserades ausbildet, das im Betrieb eine Strömung axial ansaugt und radial in den Strömungskanal (4) ausbläst, wobei der Strömungskanal (4) ausgebildet ist, die Strömung aus einer radialen in eine axiale Richtung umzulenken.
Patent DE-202019100284-U1 (DE)
Title: Trägergerät für eine Schlitzwandfräse sowie Trägerelement hierfür
IPC: B62D21/16
Filed: 2019-01-18
Abstract: Trägergerät (10) für eine Schlitzwandfräse (20), umfassend einen Unterwagen (12), einen auf dem Unterwagen (12) drehbar gelagerten Oberwagen (14) und einen am Oberwagen (14) angeordneten Ausleger (16), wobei der Oberwagen (14) einen Verbrennungsmotor und einen mit dem Verbrennungsmotor verbundenen Kraftstofftank (2) umfasst, gekennzeichnet durch ein Trägerelement (1), über welches eine Komponente (18) des Trägergeräts (10), vorzugsweise mit dem Oberwagen (14), verbunden ist, wobei das Trägerelement (1) einen Hohlraum zum Lagern von Kraftstoff aufweist, welcher mit dem Kraftstofftank (2) verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-202019101851-U1 (DE)
Title: Bediengerät mit Ruffunktion
IPC: H04Q9/00
Filed: 2019-04-01
Abstract: Bediengerät (1),
 mit mehreren als Tasten bezeichneten Eingabefeldern (4) zur Ansteuerung von elektrischen Verbrauchern,
 und mit einem als Ruftaste (5) bezeichneten Eingabefeld zur Auslösung eines Anforderungsrufs,
 wobei die Ruftaste (5) als mechanischer Taster ausgestaltet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Tasten als elektronische Eingabefelder (4) ausgestaltet sind,
 und den Tasten eine eigene Auswertungsschaltung zugeordnet ist,
 wobei der Ruftaste (5) eine die Rufsignalisierung ermöglichende Signalleitung zugeordnet ist, die unabhängig von der den Tasten zugeordneten Auswertungsschaltung ist.