baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011104691-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter, insbesondere ein Ölfilter
IPC: B01D27/08
Filed: 2011-08-18
Abstract: Flüssigkeitsfilter (1), insbesondere ein Ölfilter zum Reinigen von Schmieröl, insbesondere für Verbrennungsmotoren von Kraftfahrzeugen, – mit einem Filtergehäuse (2), das einen Aufnahmeraum (3) für ein darin eingesetztes Ringfilterelement (4) zum Filtern einer Flüssigkeit enthält, – mit einem Einlass für Rohflüssigkeit und einem Auslass für gereinigte Flüssigkeit, – mit einem durch Herausnehmen des Ringfilterelements (4) frei werdenden Leerlaufkanal (5), wobei an eine untere Endscheibe (6) des Ringfilterelements ein parallel zur Längsachse und exzentrisch abstehender Zapfen (7) angeformt ist, der bei in das Filtergehäuse (2) eingesetztem Ringfilterelement (4) dichtend in eine Öffnung des Leerlaufkanals (5) eindringt, – wobei am Boden des Aufnahmeraumes (3) eine Rampe (8) ausgebildet ist, die mit einem unteren Ende an der Öffnung des Leerlaufkanals (5) am Boden beginnt und mit zunehmender Rampenlänge in das Innere des Aufnahmeraumes (3) vorstehend ansteigt, – wobei die Rampe (8) und der Zapfen (7) so aufeinander abgestimmt sind,...
Patent DE-202011105830-U1 (DE)
Title: Warnmunition zur Piratenabwehr
IPC: F42B5/02
Filed: 2011-09-17
Abstract: Eine nicht-letale Warnmunition (1) im Kaliber .50 BMG zur Piraten- und Terrorabwehr auf See (Skizze 1) dadurch gekennzeichnet, dass die Munition aus mindestens den folgenden Hauptbestandteilen besteht; einer Hülse (2) mit Anzündhütchen (4) und Treibladung (5) sowie einem Geschoss (3).
Patent DE-202011110040-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absaugen von Gasen und/oder Rauch
IPC: B08B15/02
Filed: 2011-06-10
Abstract: Vorrichtung zum Absaugen von, insbesondere bei der Zubereitung und beim Warmhalten von Speisen entstehenden Gasen und/oder Dämpfen und/oder Rauch, umfassend mindestens zwei Abluftschächte (3) mit jeweils mindestens einem Ablufteinlass (4), wobei in den Abluftschächten Unterdruck erzeugbar ist, ferner umfassend mindestens eine zwischen den Abluftschächten positionierte und mit diesen verbundene Leitplatte (5) als Barriere für die entstehenden Gase/Rauch, wobei die Leitplatte mindestens teilweise oberhalb der Ablufteinlässe angeordnet ist.
Patent DE-202011110044-U1 (DE)
Title: Metallrückendrucktuch
IPC: B41N10/00
Filed: 2011-12-21
Abstract: Metallrückendrucktuch (2), aufweisend zumindest folgende Schichten: – eine Druckschicht (4), – eine Metallfolie (10), – eine Deckschicht (12), die mit der von der Druckschicht abgewandten Oberfläche der Metallfolie (10) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckschicht (12) über zumindest eine als Haftschicht wirkende Elastomerschicht (14) mit der Metallfolie (10) irreversibel verbunden ist.
Patent DE-202011110876-U1 (DE)
Title: Identifizieren von Betrieben in Bildern
IPC: G06F17/30
Filed: 2011-05-31
Abstract: Computersystem zum Identifizieren eines Betriebs in einem geogetaggten Bild, Folgendes umfassend: ein nicht-flüchtiges computerlesbares Speichermedium, das einen ausführbaren Computerprogrammcode für Folgendes umfasst: das Erkennen einer Textfolge im geogetaggten Bild, das Identifizieren eines Betriebs in der Nähe eines geografischen Orts, der durch ein Geotag des Bildes spezifiziert ist, das Entnehmen eines Satzes aus Informationen, die mit dem Betrieb in der Nähe des geografischen Ortes verknüpft sind, das Vergleichen der Textfolgen mit dem Satz, um eine Übereinstimmung abzuleiten, und Identifizieren des Betriebs in der Nähe des geografischen Orts als den Betrieb im geogetaggten Bild, basierend auf der Übereinstimmung; und ein Prozessor zum Ausführen eines ausführbaren Codes für das Computerprogramm.
Patent DE-202011110883-U1 (DE)
Title: Verteilung der Leistungszuteilung in einem Rechenzentrum
IPC: G06F1/26
Filed: 2011-09-26
Abstract: Computerimplementiertes System für die Verteilung von Strom an eine Vielzahl von Rechenmaschinen in einem Netzwerk aus Rechenmaschinen, wobei die Vorrichtung das Folgende umfasst: eine Schnittstelle, die so angeordnet ist, dass sie elektronische Anfragen von Rechenmaschinen für Leistungszuteilungen empfangen kann, wobei jede elektronische Anfrage einen Stromwert und einen oder mehrere Prioritätswerte beinhaltet, worin der Stromwert für eine Anforderung einer Leistungszuteilung steht, die von der anfragenden Rechenmaschine wahrscheinlich in einem Zeitraum genutzt wird, und eine oder mehrere Prioritätswerte, die eine oder mehrere Aufgaben priorisieren, die von der anfragenden Rechenmaschine wahrscheinlich in dem Zeitraum abgearbeitet werden; ein Punktbewertungsmodul, das auf einem Prozessor einer Vorrichtung ausgeführt wird, und dafür programmiert ist, die Punktwerte für jede anfragende Rechenmaschine anhand von Stromwerten und Prioritätswerten zu berechnen; ein Leistungszuteilungsmodul, das auf dem Prozessor ausgeführt wird und dafür programmiert ist, die vom Punktbewertungsmodul erzeugten Punktwerte zu vergleichen und jeder Rechenmaschine anhand der Punktwerte Leistungszuteilungen zuzuweisen, indem er jeder Rechenmaschine eine Zuteilungsnachricht schickt.
Patent DE-202011110955-U1 (DE)
Title: Fußbodenpaneel
IPC: E04F15/10
Filed: 2011-06-21
Abstract: Fußbodenpaneel, wobei das Fußbodenpaneel (1) rechteckig und länglich ausgeführt ist und ein Substrat (6) und eine auf diesem Substrat (6) angebrachte Toplage (7) aufweist; wobei das Substrat (6) im Wesentlichen aus einem thermoplastischen Material besteht; wobei das Substrat (6) ein Vinyl-basiertes Substrat ist; wobei das Substrat (6) eine Dicke von 2 bis 10 Millimetern aufweist; wobei das Substrat (6) mindestens die Hälfte der Dicke des Fußbodenpaneels (1) bildet; wobei die Toplage (7) mindestens aus einem Aufdruck (9) und einer über diesem Aufdruck (9) befindlichen transparenten thermoplastischen Schicht (10) zusammengestellt ist, wobei der Aufdruck (9) auf einem Trägerbogen (11) angebracht ist, welcher Trägerbogen (11), zusammen mit dem Aufdruck (9), eine bedruckte Kunststofffolie bildet; wobei das Fußbodenpaneel (1), mindestens an zwei gegenüberliegenden Kanten (2-3), mit mechanischen Koppelmitteln (18) versehen ist, die gestatten, dass zwei solche Fußbodenpaneele (1) aneinandergekoppelt werden können, sodass eine Verriegelung in einer vertikalen Richtung senkrecht zur Ebene der gekoppelten Paneele, sowie in einer horizontalen Richtung senkrecht zu der gekoppelten Kante und in der Ebene der Fußbodenpaneele erhalten wird; wobei die Koppelmittel (18) als Feder (20) und Nut (21), die von einer oberen Lippe (23) und einer unteren Lippe (22) begrenzt wird, verwirklicht sind; wobei die Feder (20) und Nut (21) im Wesentlichen für die Verriegelung in der vorgenannten vertikalen Richtung verantwortlich sind; wobei die Feder (20) und Nut (21) mit Verriegelungsteilen (24-25), die im Wesentlichen für die Verriegelung in der vorgenannten horizontalen Richtung verantwortlich sind, versehen sind; und wobei die Koppelmittel (18) im Wesentlichen in dem vorgenannten Substrat (6) verwirklicht sind; dadurch gekennzeichnet, dass das Fußbodenpaneel (1) Mittel zur Einschränkung des Durchbiegens durch das Eigengewicht umfasst, wobei die Mittel mindestens die Maßnahme umfassen, wobei mindestens eine Schicht (55) des Fußbodenpaneels (1) eine Dichte von mehr als 750 Kilogramm pro Kubikmeter aufweist, wobei die Schicht (55) Hart-PVC umfasst.
Patent DE-202012003101-U1 (DE)
Title: Nachrüstbares Isolationssystem für Lager- oderTransportbehälter für zu temperierende Güter
IPC: B65D6/00
Filed: 2012-03-23
Abstract: Nachrüstbares Isolationssystem für Lager- oder Transportbehälter für zu temperierende Güter, dadurch gekennzeichnet, dass es mit einzelnen Isolationselementen (1), die an den Wandungen eines Lager- oder Transportbehälters fixierbar sind, gebildet ist.
Patent DE-202012004923-U1 (DE)
Title: Anti-Aging-Komplex
IPC: A61Q19/08
Filed: 2012-05-21
Abstract: Der BHM2 Anti-Aging-Komplex ist dadurch gekennzeichnet,  dass vier Wirkstoffkomplexe  • Chitin-, Beta 1,3/1,6 D Glucan-, Melanin-Komplex,  • Hyaluronsäure,  • Myoxinol,  • Glucosinolate mit oder ohne  Glucosinolate spaltentes Enzym Myrosinase,  Vitamine,  Aminosäuren,  Öl aus Moringa-Samen,  Mineralien.  mit völlig unterschiedlichen, aber sich ergänzenden Wirkungsmechanismen in Kosmetika zur Anwendung kommen, die neue Eigenschaften durch die komplexen Wirkungen in der Einflußnahme auf die Altershemmung der Haut zeitigen.
Patent DE-202012005053-U1 (DE)
Title: Katzentoilette/Katzenklo mit Einstieg von oben und aufliegender Matte
IPC: A01K1/035
Filed: 2012-05-23
Abstract: Katzentoilette/Katzenklo mit Einstieg von oben (1) dadurch gekennzeichnet, dass der Einstieg von oben erfolgt. (1)
Patent DE-202012005186-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung und Schnalle zum Verbinden von Bändern oder dergleichen vorzugsweise für allgemeine Vorrichtungen zum Umlegen von Tieren
IPC: A01K15/00
Filed: 2012-05-29
Abstract: Befestigungsvorrichtung und Schnalle zum Verbinden oder Querverbinden von Bändern oder dergleichen, insbesondere geeignet für allgemeine Vorrichtungen zum Umlegen von Tieren, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Grundrahmens (11) zumindest 1 Steg (1) und zumindest eine weitere Haltevorrichtung (2) an einer Außenseite des Grundrahmens (11) vorhanden ist.
Patent DE-202012009241-U1 (DE)
Title: Griffteil eines Hydraulikschlauchs und Hydraulikschlauch mit Griffteil
IPC: F16L35/00
Filed: 2012-09-25
Abstract: Griffteil für eine Schlauchkupplung, mit einem Gewindeanschluss (8.1) zum Anschluss eines Kupplungsteils (10) und mit einem Gewindeanschluss (8.2) zum Anschluss eines Schlauches (3), gekennzeichnet durch einstückige Ausbildung aus Metall oder Aluminiumlegierung.
Patent DE-202012010406-U1 (DE)
Title: Vordach einer Fluggastbrücke oder Fluggasttreppe
IPC: B64F1/305
Filed: 2012-11-01
Abstract: Vordach (1) einer Fluggastbrücke oder Fluggasttreppe, wobei das Vordach einen zumindest U-förmig umlaufenden Bumper (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Dachschenkel (6) des Bumpers (5) stirnseitig mindestens einen Vorsatz (10, 10a, 14, 17) aufweist, der eine höhere Elastizität besitzt als der Bumper (5).
Patent DE-202012011546-U1 (DE)
Title: Getränke-Kapsel-Halter modularer Aufbau/Erweiterbar
IPC: B65D25/10
Filed: 2012-11-30
Abstract: Getränke-Kapsel-Halter aus Flachmaterial mit Aufnahme-Ausbrüchen zur Aufnahme von allen Arten von Getränkekapseln durch Kraft oder Formschlüssige Verbindungselemente modular und Erweiterbar. dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeplatte (3) mit dafür eingebrachten Aufnahmemöglichkeiten für Getränkekapseln durch eingebrachte Verbindungsmöglichkeiten mehrfach mittels von Abstandhalter (2) durch verschiede eingebrachte Verbindungsmöglichkeiten verbunden werden können und somit die Aufnahmeplatte (3) mehrfach übereinander gestapelt werden kann. Somit ist dieser modular aufgebaut und ist damit erweiterbar.
Patent DE-202012012596-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spritzgießen
IPC: B29C45/38
Filed: 2012-08-30
Abstract: Vorrichtung (1) zum Spritzgießen umfassend einen Formhohlraum (2) für ein Spritzgießbauteil, ein Ansetzmittel (3), das an den Formhohlraum (2) ansetzbar ist, wobei das Ansetzmittel (3) einen Laufhohlraum (4) aufweist und zumindest zweiteilig aufgebaut ist, wobei ein erstes Teil (5) des Ansetzmittels (3) im Wesentlichen direkt an den Formhohlraum (2) grenzt und zumindest einen Anschnitt (6) zum Formhohlraum (2) aufweist und ein zweites Teil (7) des Ansetzmittels (3) an das erste Teil (5) des Ansetzmittels (3) derart angrenzt, dass der Laufhohlraum (4) vom ersten Teil (5) und dem angrenzenden zweiten Teil (7) des Ansetzmittels (3) im Wesentlichen dicht umschlossen ist, wobei eine Eingussöffnung (8) zum Laufhohlraum (4) vorzugsweise in einem Grenzbereich (9) zwischen dem ersten Teil (5) des Ansetzmittels und dem zweiten Teil (7) angeordnet ist.
Patent DE-202012104170-U1 (DE)
Title: Wärmepumpeneinsatz an künstlichen Wasserstauwerken
IPC: F25B30/00
Filed: 2012-10-30
Abstract: Wärmepumpeneinsatz an künstlichen Wasserstauwerken mit mindestens einem Wasserwirbelbecken mit integrierter Turbine, dadurch gekennzeichnet, dass eine an sich bekannte Wärmepumpe, mit den Einzelgeräten Verdampfer (1), Verdichter (2), Kondensator (3) und Drossel (4) und der Verdampfer (1) mit dem Wasserwirbelbecken (5) als Energiereservoir direkt verbunden ist bzw. Bestandteil des Wasserwirbelbeckens (5) ist.
Patent DE-202012104801-U1 (DE)
Title: Blaulicht-LED-Sensorlampe
IPC: F21L4/00
Filed: 2012-12-10
Abstract: Blaulicht-LED-Sensorlampe, die einen Lampenkopf und einen Lampenkörper, der mit dem Lampenkopf elektrisch verbunden ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lampenkörper durch das Zusammenschnappen eines Schiffförmigen Unterdeckels und eines Schiffförmigen Bretts gebildet ist, wobei der Lampenkopf aus einer LED-Lampe, einem Lichtschüssel und einer Linse besteht, die in das Innere des Unterdeckels eingebettet sind, wobei in dem Lampenkörper ein Befestigungsgestell angeordnet ist, wobei an dem Befestigungsgestell eine Sensor-PCB-Platine montiert ist, wobei an der PCB-Platine eine Sensorkopf-Basis, an der die Linse montiert ist, angeordnet ist, wobei sich die Sensorlinse durch das Befestigungsgestell aus dem Brett herausragt, wobei außerhalb der Linse eine Positionierungshülle, die von dem Brett zu dem Befestigungsgestell montiert ist, angeordnet ist, wobei der Teil der Positionierungshülle, der aus dem Befestigungsgestell herausragt, durch den Positionierungsring die Position bestimmt, wobei zwischen dem Brett und dem Befestigungsgestell ein LED-Lampenstreifen angeordnet ist, wobei an der PCB-Platine eine Blaulicht-LED-Lampe, die an dem Hintergrundbeleuchtungsbrett montiert ist, ferner...
Patent DE-202013001456-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Arretierung von Masten
IPC: E04H12/22
Filed: 2013-02-14
Abstract: Vorrichtung zur Arretierung von Masten vorzugsweise Fahnen- oder Lichtmasten. dadurch gekennzeichnet, dass Fahnen- oder Lichtmasten fest mit der Bodenhülse verbunden werden und bei Bedarf auch wieder gelöst werden können.
Patent DE-202013001741-U1 (DE)
Title: Paketkasten
IPC: A47G29/14
Filed: 2013-02-18
Abstract: Paketkasten (10) mit einem Kastengehäuse, welches wenigstens eine ein Paketfach (22) verschließende Tür (16) aufweist, und im Paketfach (22) wenigstens ein Zwischenboden (24) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenboden (24) zwischen einer vertikalen Nichtgebrauchsstellung und einer horizontalen Gebrauchsstellung verschwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202013003759-U1 (DE)
Title: Abgasturbolader
IPC: F02B37/00
Filed: 2013-04-19
Abstract: Abgasturbolader (1) – mit einem Turbinengehäuse (2); – mit einem Lagergehäuse (3); und – mit einem Verdichtergehäuse (4), • das einen Verdichtergehäusehauptkörper (5) und eine Verdichtergehäuserückwand (6) sowie • eine Kühleinrichtung (7) aufweist, die einen im Verdichtergehäusehauptkörper (5) angeordneten ersten Kühlmantel (8) und einen in der Verdichtergehäuserückwand (6) angeordneten zweiten Kühlmantel (9) umfasst, die über eine Verbindungsleitung (10) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, – dass die Verbindungsleitung (10) außerhalb des Verdichtergehäusehauptkörpers (5) und der Verdichtergehäuserückwand (6) angeordnet ist.
Patent DE-202013012214-U1 (DE)
Title: Verstellbare Dübellehre
IPC: B27C3/06
Filed: 2013-06-04
Abstract: Eine verstellbare Dübellehre (10, 210) mit:  einer Basisstruktur (30, 230) einschließlich eines Anlagebereichs (34, 234), der eine erste Ansatzfläche (42, 246) zum Ansetzen eines Werkstücks festlegt;  wenigstens ein abnehmbarer Bohrführungsträger (12, 14, 212, 214), der an der Basisstruktur (30, 230) angebracht ist und im Verhältnis zu dieser in verstellbarer Weise positionierbar ist;  wobei der wenigstens eine abnehmbare Bohrführungsträger (12, 14, 212, 214) an eine von der Basisstruktur (30, 230) zur Verfügung gestellte zweite Ansatzfläche (42, 246) anstößt; und  wenigstens einem Verstellmechanismus (16, 256, 258), um den wenigstens einen abnehmbaren Bohrführungsträger (12, 14, 212, 214) im Anstoß mit der wenigstens einen zweiten Ansatzfläche (42, 246) vorzuspannen.
Patent DE-202013012358-U1 (DE)
Title: Befeuchtungskammer für ein Atmungsunterstützungsgerät
IPC: A61M16/16
Filed: 2013-09-09
Abstract: Befeuchtungskammer zur Befeuchtung von Gasen, umfassend: eine Wasserwanne, die zur Aufnahme eines Wasservolumens ausgelegt ist, wobei die Wasserwanne eine Basisfläche mit einer Heizplatte umfasst; einen Deckel, der scharnierförmig mit der Wasserwanne verbunden ist, um das Innenvolumen der Befeuchtungskammer zu definieren, und der zwischen einer geschlossenen Stellung, in der die Wasserwanne von dem Deckel verschlossen wird, und einer geöffneten Stellung, in der die Wasserwanne offen ist, bewegt werden kann; eine oder mehrere betätigbare Klammern zur Fixierung des Deckels in der geschlossenen Stellung, wobei die eine oder die mehreren betätigbaren Klammern wenigstens eine betätigbare Klammer umfassen, die entweder auf dem Deckel oder auf der Wasserwanne bereitgestellt ist und die ausgelegt ist, in eine komplementäre, auf der Wasserwanne bzw. auf dem Deckel vorgesehene Arretierung einzugreifen; einen Gaseinlass im Deckel zur Aufnahme einer Gasströmung in das Innenvolumen der Befeuchtungskammer, wobei der Gaseinlass eine zugehörige Einlassleitung aufweist, die sich in das Innenvolumen der Befeuchtungskammer erstreckt; und einen Gasauslass im Deckel, durch den eine befeuchtete Gasströmung das Innenvolumen der Befeuchtungskammer verlassen kann, wobei der Gasauslass eine zugehörige Auslassleitung aufweist, die sich in das Innenvolumen der Befeuchtungskammer erstreckt.
Patent DE-202013102266-U1 (DE)
Title: Duschkopf mit Saugscheibe
IPC: B05B15/62
Filed: 2013-05-24
Abstract: Ein Duschkopf mit Saugscheibe (1, 1’) enthaltend: einen Duschkopf (10), der mit einem Paar von vorspringenden Teilen (101) auf einer der Oberflächen, deren Rückseiten auf Spritzlöcher weisen, versehen ist, wobei dieses Paar von vorspringenden Teilen (101) in der Mitte einen zurückgesetzten Teil aufweist, wobei bei jedem vorspringenden Teil (101) jeweils eine Bohrung (1011) vorgesehen ist, wobei der radiale Abstand von einer Seite der äußeren Kante jedes vorspringenden Teils (101) bis zur Bohrung (1011) kleiner als der radiale Abstand von der anderen Seite der äußeren Kante jedes vorspringenden Teils (101) bis zur Bohrung (1011) ist; eine Saugscheibe (20), die mit einem Druckdeckel (202) und einer Ziehstange (204) versehen ist, wobei der Druckdeckel (202) einen kreisförmigen Deckelkörper (2021) und einen aus der Mitte des kreisförmigen Deckelkörpers (2021) heraus verlängerten Hohlzylinder (2022) besitzt, wobei eine flache Scheibe (2041) und ein aus der Mitte der flachen Scheibe (2041) heraus verlängerter Stangenkörper (2042) an der Ziehstange (204) angeordnet sind, wobei ein erstes Durchgangsloch (2026) auf dem Hohlzylinder (2022) angeordnet ist, wobei ein zweites Durchgangsloch (2043) am Stangenkörper (2042) angeordnet ist, wobei der Stangenkörper (2042) am Hohlzylinder (2022) angebracht ist, wobei der Hohlzylinder (2022) zwischen den beiden vorspringenden Teilen (101) angebracht ist, wobei das erste Durchgangsloch (2026) des Hohlzylinders (2022), das zweite Durchgangsloch (2043) des Stangenkörpers (2042) und die Bohrungen (1011) der beiden vorspringenden Teile (101) zueinander ausgerichtet sind; und einen Bolzen (30), der das erste Durchgangsloch (2026) des Hohlzylinders (2022), das zweite Durchgangsloch (2043) des Stangenkörpers (2042) und die Bohrungen (1011) der vorspringenden Teile (101) durchsteckt.
Patent DE-202013103820-U1 (DE)
Title: Bausatz für Möbel, Warendisplays oder transportable Bauten
IPC: F16B12/22
Filed: 2013-08-23
Abstract: Bausatz für Möbel, Warendisplays (52) oder transportable Bauten, mit zwei Bauelementen in der Form von Platten (10, 12), die winklig miteinander zu verbinden sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Platten (12) eine aus dem Material dieser Platte geschnittene Rastzunge (14) aufweist, mit einem eigenelastischen Schaft (16), der durch von einem Rand (18) der Platte ausgehende Einschnitte (20) begrenzt wird, und mit einem Haken (22), der an einem über den Rand (18) der Platte (12) überstehenden freien Ende des Schaftes (16) gebildet ist und gegenüber dem Rand (18) der Platte ein Lichtmaß (W) aufweist, das der Dicke (D) der anderen Platte (10) entspricht, und dass die andere Platte (10) einen Schlitz (30) aufweist, durch den der Haken (22) hindurchführbar ist.
Patent DE-202013104097-U1 (DE)
Title: Verbindungsklemme
IPC: H01R9/26
Filed: 2013-09-10
Abstract: Verbindungsklemme zur Befestigung auf einer Tragschiene einer elektrischen Verteilung, umfassend ein Gehäuse, das Klemmeinsätze für elektrische Leitungen aufnimmt, wobei an dem Gehäuse Rastmittel zur Verbindung mit der Tragschiene angeformt sind, wobei die Rastmittel wenigstens eine federnde Rastnase umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Rastnase (62) an einem an der Gehäuseunterseite angeformten Hebelarm (6) angeordnet ist, wobei an dem Gehäuse (2) außen seitlich wenigstens ein Entriegelungsblock (5) angeformt ist, der eine Schraubendreherführung (53) aufweist, die auf den Hebelarm (6) gerichtet ist und die derart ausgebildet ist, dass eine geführte Manipulation des die Rastnase (62) aufweisenden Hebelarms (6) mittels eines Schraubendrehers ermöglicht ist.
Patent DE-202013105155-U1 (DE)
Title: Haarschneider mit einem verriegelbaren Schneidkopf
IPC: B26B19/06
Filed: 2013-11-15
Abstract: Haarschneider mit einem verriegelbaren Schneidkopf, aufweisend: einen Hauptkörper (1); eine Schneidkopf-Einheit (2), die mit dem Hauptkörper (1) lösbar verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, – dass die Schneidkopf-Einheit (2) einen mit einem Hohlraum versehenen Schneidkopf-Halter (21), eine mit dem Schneidkopf-Halter (21) fest verbundene, die Außenseite der Schneidkopf-Einheit (2) bildende, feststehende Klinge (23), eine im Hohlraum des Schneidkopf-Halters (21) angeordnete, bewegliche Klinge (22) und einen mit der beweglichen Klinge (22) fest verbundenen, die bewegliche Klinge (22) gegenüber der feststehenden Klinge (23) in Hin- und Herbewegung versetzenden Mitnehmer (24) aufweist, wobei die feststehende Klinge (23) und die bewegliche Klinge (22) jeweils mehrere Klingenzähne besitzen, wobei die Klingenzähne der beweglichen und der feststehenden Klinge (22, 23) so aneinander anliegend angeordnet, dass sich eine Schneidfläche ergibt; und – dass an einem von der Schneidfläche abliegenden Ende der Schneidkopf-Einheit (2) eine Verriegelungsstück (26) angebracht ist, wobei der Hauptkörper (1) an einem entsprechenden Ende mit einer drückbaren federnden Gegeneinheit (12) versehen ist, wobei durch Zusammenwirken des Verriegelungsstücks (26) und der federnden Gegeneinheit (12) die Schneidkopf-Einheit (2) am Hauptkörper (1) befestigt ist.
Patent DE-202014010721-U1 (DE)
Title: Filter zum Einfügen in eine Absaugeinrichtung
IPC: A61C17/06
Filed: 2014-04-11
Abstract: Filter (1), ausgebildet und eingerichtet zum Einfügen in eine Absaugeinrichtung (100), umfassend ein Filtergewebe (15), das sackförmig ausgebildet ist, und einen Filterkörper zur Aufnahme des Filtergewebes (15), wobei der Filterkörper ein als Hohlkörper mit mindestens zwei Öffnungen (4, 6) ausgebildetes Filtergehäuse (2) mit einem Schlauchanschlussabschnitt (3) an einer ersten Gehäuseöffnung (4) und mit einem Eingangsabschnitt (5) an einer zweiten Gehäuseöffnung (6) umfasst; dadurch gekennzeichnet, dass die offene Fläche des Filtergewebes (15) mindestens das Doppelte der Fläche des Querschnitts des äußeren Endes des Schlauchanschlussabschnitts (3) beträgt, dass das Filtergewebe (15) Abschnitte mit einer Maschenweite w von 10 bis 80 μm umfasst und dass der Fadendurchmesser d der Fäden dieser Abschnitte des Filtergewebes (15) von 10 bis 80 μm beträgt.