baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015007506-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung einer Partikelgröße in einem Sprühstrahl
Inventor: BRAUMANDL WALTER
IPC: G01N15/14
Filed: 2015-06-11
Granted: 2016-12-15
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zur Detektion einer Größe von Partikeln in einem Sprühstrahl weist einen im Wesentlichen quadratischen Rahmen (18) auf. An jeweils gegenüberliegenden Ecken des Rahmens (18) sind eine erste Sendeeinheit (12) und eine erste Detektionseinheit (50) bzw. eine zweite Sendeeinheit (22) und eine zweite Detektionseinheit (60) vorgesehen. Durch die jeweiligen Sendeeinheiten (12, 22) werden zwei sich in einem Fokus (32) kreuzende Lichtstrahlen erzeugt. Mittels der Detektionseinheiten (50, 60) wird ein Durchgang eines Partikels durch den Fokus (32) detektiert. Mittels weiterer sich kreuzender Lichtstrahlen, die beabstandet zu den Lichtstrahlen (14, 24) in Flugrichtung des Partikels angeordnet sind, kann ein Durchgang des Partikels durch einen zweiten gemeinsamen Fokus detektiert werden. Basierend auf dem zeitlichen Abstand des Durchgangs des Partikels durch die beiden Fokusse kann dann eine Partikelgeschwindigkeit bzw. eine Partikelgröße erhalten werden.
Patent DE-102015203510-B3 (DE)
Title: Überspannungsschutzgerät mit einer bauraumoptimierten Zustandsanzeige
Inventor: RAMSEL CHRISTIAN
IPC: H01T1/12
Filed: 2015-02-27
Granted: 2016-07-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Überspannungsschutzgerät mit einer bauraumoptimierten Zustandsanzeige (ZA). Das Überspannungsschutzgerät weist mindestens eine Überspannungsschutzeinrichtung (VDR1, VDR2, VDR3, GDT1), ein erstes Anzeigemittel (D2), um einen an einem Betriebsnetz angeschlossenen Zustand des Überspannungsschutzgerätes aktiv optisch zu signalisieren, und ein zweites Anzeigemittel (D1; D3), um einen nicht-betriebsfähigen Zustand der Überspannungsschutzeinrichtung aktiv optisch zu signalisieren, auf. Die Überspannungsschutzeinrichtung (VDR1, VDR2, VDR3, GDT1), das erste Anzeigemittel (D2) und das zweite Anzeigemittel (D1; D3) sind in einem Gehäuse (G) räumlich beabstandet zueinander angeordnet, wobei Licht des ersten Anzeigemittels und des zweiten Anzeigemittels an unterschiedlichen Stellen eines Lichtleiters (LWL) einstrahlt und mittels des Lichtleiters (LWL) auf eine gemeinsame Zustandsanzeige (ZA) auf einer von außen sichtbaren Oberfläche des Gehäuse (G) geleitet wird, wobei im nicht-betriebsfähigem und an dem Betriebsnetz angeschlossenem Zustand des Überspannungsschutzgerätes ein Farbwechsel durch Überlagerung von Licht des ersten Anzeigemittels (D2) und des zweiten Anzeigemittels (D1; D3) erzeugt wird.
Patent DE-102015219164-B3 (DE)
Title: Pneumatisches System und Verfahren zur Inbetriebnahme eines pneumatischen Systems
Inventor: GAUCHEL WOLFGANG
IPC: F15B21/08
Filed: 2015-10-05
Granted: 2017-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein pneumatisches System (1) mit einer Vielzahl von Ventilanordnungen zur Bereitstellung einer Vielzahl von unabhängig voneinander in einen Belüftungs- und einen Entlüftungszustand schaltbaren Arbeitsanschlüssen (11, 12, 21, 22, 31, 32), und einer Vielzahl von Antrieben (40, 50, 60), die jeweils wenigstens über einen Verbrauchsanschluss (41, 42, 51, 52, 61, 62) und ein Antriebsglied (47, 57, 67) verfügen, das über eine Belüftung und/oder Entlüftung des jeweiligen Verbrauchsanschlusses (41, 51, 61) zwischen wenigstens zwei Stellungen bewegt werden kann, sowie über eine Sensoreinrichtung (43, 53, 63) zur Detektion von Stellungsänderungen des Antriebsglieds (47, 57, 67), wobei das pneumatische System (1) ferner eine Steuereinheit (70) umfasst, die ausgebildet ist, die Arbeitsanschlüsse (11, 12, 21, 22, 31, 32) zwischen dem Entlüftungszustand und dem Belüftungszustand umzuschalten und mittels der Sensoreinrichtungen (43, 53, 63) Stellungsänderungen der Antriebsglieder (47, 57, 67) zu erfassen, und wobei die Arbeitsanschlüsse (11, 12, 21, 22, 31, 32) mit den Verbrauchsanschlüssen (41, 42, 51, 52, 61, 62) pneumatisch verbunden sind. Erfindungsgemäß ist die Steuereinheit 70 ausgebildet, zur Inbetriebnahme des pneumatischen Systems (1) Arbeitsanschlüsse (11, 12, 21, 22, 31, 32) sukzessive zwischen dem Entlüftungszustand und dem Belüftungszustand umzuschalten, dadurch bewirkte Stellungsänderungen der Antriebsglieder (47, 57, 67) zu erfassen und Zuordnungen zwischen Arbeitsanschlüssen (11, 12, 21, 22, 31, 32) und Verbrauchanschlüssen (41, 42, 51, 52, 61, 62) gemäß den erfassten Stellungsänderungen zu bestimmen.
Patent DE-102017118243-B3 (DE)
Title: Bandbeschichtungsanlage und Verfahren zum Beschichten eines bandförmigen Metallbands mit einer Bandbeschichtungsanlage
Inventor: SCHNEIDER JOSEF
IPC: B05D1/30
Filed: 2017-08-10
Granted: 2018-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bandbeschichtungsanlange zur Beschichtung eines bandförmigen Metallbands, mit einer Förderwalze zum Fördern des Metallbands, mit einer Auftragswalze, die mit einer Beschichtungsflüssigkeit benetzbar ist, und mit einer Gießrakel, wobei die Bandbeschichtungsanlage wahlweise in einen Walzenbeschichtungszustand oder in einen Vorhangbeschichtungszustand verbringbar ist, wobei in dem Walzenbeschichtungszustand die Auftragswalze in Bezug auf die Förderwalze derart angeordnet ist, dass die Auftragswalze ein von der Förderwalze gefördertes Metallband zum Übertragen der Beschichtungsflüssigkeit von der Auftragswalze auf das Metallband berührt, und die Gießrakel nicht in Kontakt mit der Auftragswalze steht, wobei in dem Vorhangbeschichtungszustand die Auftragswalze in Bezug auf die Förderwalze derart angeordnet ist, dass die Auftragswalze ein von der Förderwalze gefördertes Metallband nicht berührt, und die Gießrakel in Kontakt mit der Auftragswalze steht, um Beschichtungsflüssigkeit von der Auftragswalze abzustreifen und einen frei fallenden Vorhang zur Beschichtung des Metallbands zu bilden.
Patent DE-102017216444-B3 (DE)
Title: Microchip mit einer Vielzahl von rekonfigurierbaren Teststrukturen
Inventor: KRENZ-BAATH RENÉ
IPC: G01R31/3187
Filed: 2017-09-15
Granted: 2019-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Microchip mit einer Vielzahl von rekonfigurierbaren Teststrukturen, wobei der Microchip über einen Testeingang (TDI) und einen Testausgang (TDO) verfügt, wobei die Vielzahl von Teststrukturen mit dem Testeingang (TDI) und dem Testausgang (TDO) verbindbar sind, wobei für jede der Vielzahl von Teststrukturen ein Zwischenspeicher vorgesehen ist, wobei jede der Vielzahl von Teststrukturen getrennt und nebenläufig unter Zuhilfenahme des jeweiligen Zwischenspeichers und einer entsprechenden individuellen Steuerung getestet werden kann.
Patent DE-102017216845-B3 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Kraftfahrzeug zum Anzeigen eines Bilds mit einer Folie zum Anzeigen eines Bilds mit wenigstens einer weiteren elektrischen Komponente
Inventor: SCHWARTZE SEBASTIAN
IPC: G09F9/00
Filed: 2017-09-22
Granted: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (1) zum Anzeigen eines Bilds (16), mit einem zumindest semitransparenten Trägerelement (13), auf welchem zumindest bereichsweise eine Folie (5) zum zumindest bereichsweisen Anzeigen des Bilds (16) angeordnet ist, in welche wenigstens eine weitere elektrische Komponente (2, 9, 10, 18, 19, 20, 21, 22, 25) der Anzeigevorrichtung (1) integriert ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (26).
Patent DE-102018202209-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen einer Höhe und/oder Qualität eines Fluids in einem Fluidbehälter
Inventor: GRASS PHILIPPE
IPC: G01F23/296
Filed: 2018-02-13
Granted: 2019-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bestimmen einer Höhe (H) einer Oberfläche (O) eines Fluids (F) und/oder zum Bestimmen einer Qualität des Fluids (F) in einem Fluidbehälter (F). Die Vorrichtung umfasst ein Schallwandlermodul (10), das zumindest zwei Schallwandler (20 bis 90) aufweist, die jeweils dazu ausgebildet sind, Schallsignale zu empfangen und derart auszusenden, dass sich bei Überlagerung der zumindest zwei Schallsignale ein Überlagerungsschallsignal (11, 12, 13, 14, 18) ergibt, und ein in dem Fluid (F) angeordnetes Referenzelement (8), das zu dem Schallwandlermodul (10) einen vorgegeben Abstand aufweist und dazu ausgebildet ist, das Überlagerungsschallsignal (11, 12, 13, 14, 18) zu reflektieren. Das Schallwandlermodul (10) ist dazu ausgebildet, durch Überlagerung der zumindest zwei Schallsignale das Überlagerungsschallsignal (11, 12, 13, 14, 18) sowohl in eine erste Richtung zur Oberfläche (O) des Fluids (F) auszusenden als auch in eine zur ersten Richtung unter einem vorbestimmten Schallsignalwinkel verlaufende zweite Richtung zum Referenzelement (8) auszusenden.
Patent DE-102019130143-B3 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von Zement mit Verschwelungseinrichtung für Sekundärbrennstoffe und zur Minderung von Stickoxiden
Inventor: ELSCHNER FRANK
IPC: C04B7/43
Filed: 2019-11-26
Granted: 2021-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage (100, 200) zur Herstellung von Zementklinker (Z) aus Zementrohmehl (R), aufweisend eine Wärmetauscherkomponente (110), bestehend aus Zyklonwärmetauschern (111, 112, 113, 114) als Vorwärmer für das Zementrohmehl (R), eine mit Brennstoff (B) und Tertiärluft (TL2) aus einem in der Anlage (100, 200) vorhandenen Zementklinkerkühler (150) versorgte Vorcalcinierstufe in Form eines Calcinators (130), eine Sinterstufe in Gestalt eines Drehrohrofens (140), einen materialflussseitig nachgeschalteten Zementklinkerkühler (150), und einen Drehtrommelreaktor (170) zur Verschwelung und/oder Verbrennung von Sekundärbrennstoffen (SB), wobei ein Gasaustrittsende (170') des Drehtrommelreaktors (170) über eine Leitung (180) mit dem Calcinator (130) in Verbindung steht zur Einleitung der Gase aus der Verschwelung und/oder Verbrennung der Sekundärbrennstoffe (SB) in den Calcinator (130), und wobei ein Gutaustragsende (170") des Drehtrommelreaktors (170) mit einer Drehrohrofeneinlaufkammer (120) in Verbindung steht.Erfindungsgemäß, dass das Gasaustrittsende (170') und das Gutaustragsende (170") an gegenüberliegenden Seiten des Drehtrommelreaktors (170) angeordnet sind. Durch den Gegenstrom von Material und Gas ist es möglich, auch unsortierter Sekundärbrennstoff einzusetzen und sogar auf einen Pilotbrenner zur Unterhaltung der Verschwelung zu verzichten.
Patent DE-102019132247-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Höhenverstellung einer Kraftfahrzeugkarosserie eines Kraftfahrzeugs mit einem Luftfedersystem
Inventor: SPRENGEL THOMAS
IPC: B60G17/017
Filed: 2019-11-28
Granted: 2020-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung einer Höhenverstellung einer Kraftfahrzeugkarosserie eines Kraftfahrzeugs mit einem Luftfedersystem, wobei das Luftfedersystem mehrere an mehreren Achsen des Kraftfahrzeugs angeordnete Luftfedern (203; 204) umfasst, über die die Kraftfahrzeugkarosserie mit den Achsen verbunden ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Beginn der Höhenverstellung, indem Luft in die Luftfedern (203; 204) eingelassen oder aus den Luftfedern (203; 204) abgelassen wird;- Ermittlung eines Indikators während der Höhenverstellung, wobei der Indikator einen Hinweis auf eine Gleichmäßigkeit der Höhenverstellung an den Achsen umfasst;- Veränderung von Dämpfkräften der Luftfedern (203; 204) in Abhängigkeit vom Indikator während der Höhenverstellung.
Patent DE-102020109295-B3 (DE)
Title: Atemschutzmaske
Inventor: FATEHPOUR EDISON
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-04-02
Granted: 2021-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Atemschutzmaske (1) mit einem Rahmen (10, 110) zum Aufspannen eines Atemschutzmaterials (30), wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass der Rahmen (10, 110) einen Randbereich (40) definiert und ein umlaufendes Profil (12, 112) aufweist, das in einer ersten Ebene (E) plastisch verformbar ist und entlang eines verbleibenden Freiheitsgrads (F3) biegesteif ist.
Patent DE-102020119666-B3 (DE)
Title: Winkelschiene und Vorsatzanordnung hiermit
Inventor: BORGARDT EUGEN
IPC: E04H17/16
Filed: 2020-07-26
Granted: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Winkelschiene, und eine Vorsatzanordnung hiermit, mit einem ersten und einem zweiten Schenkel, wobei der erste Schenkel eine Mehrzahl von Verbindungseinrichtungen aufweist, die zur Verbindung der Winkelschiene mit Vorsatzelementen vorgesehen und ausgebildet sind, wobei der zweite Schenkel eine Längskante wie auch eine Längs- und eine dazu orthogonale Querachse aufweist, wobei der zweite Schenkel jeweils eine Mehrzahl erster und zweiter Formschlitze aufweist, wobei die ersten Formschlitze jeweils mit einer ersten Öffnung ausgebildet und von der Längskante ausgehend angeordnet sind und zwei Ausnehmungen aufweisen, die in positiver Richtung der Längsachse reichen und in Querrichtung nebeneinander angeordnet sind, wobei die zweiten Formschlitze jeweils mit einer zweiten Öffnung ausgebildet und von der Längskante ausgehend angeordnet sind und zwei Ausnehmungen aufweisen, die in negativer Richtung der Längsachse reichen und in Querrichtung nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-102021127865-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Dichtheitsprüfung einer Hochvoltbatterie für ein wenigstens teilweise elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: KRÜGER JENS
IPC: G01M3/26
Filed: 2021-10-26
Granted: 2022-11-17
Abstract: Verfahren zur Dichtheitsprüfung einer Hochvoltbatterie (1) mit einer Mehrzahl von Unterbaugruppen (2) für ein wenigstens teilweise elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug. Die Unterbaugruppen (2) werden vor dem Zusammenbau der Hochvoltbatterie (1) jeweils einer Dichtheitsprüfung unterzogen. Die Hochvoltbatterie (1) wird nach ihrem Zusammenbau einer Dichtheitsprüfung unterzogen. Dabei wird für die Unterbaugruppen (2) jeweils ein Ist-Leckagewert (3) ermittelt und registriert. Aus den einzelnen Ist-Leckagewerte (3) wird ein individueller Leckagegrenzwert (4) berechnet, welcher für die Dichtheitsprüfung der Hochvoltbatterie (1) nach ihrem Zusammenbau dient. Der individuelle Leckagegrenzwert (4) ist spezifisch für die eine Hochvoltbatterie (1), welche aus den Unterbaugruppen (2) zusammengebaut wird, aus deren Ist-Leckagewerten (3) der individuelle Leckagegrenzwert (4) berechnet wurde.
Patent DE-102022128702-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Anteils defekter Batteriezellen, ein Batteriesteuergerät, ein Computerprogramm, ein computerlesbares Speichermedium, eine Batterie und ein Kraftfahrzeug
Inventor: BENNETTS DAVID
IPC: G01R31/396
Filed: 2022-10-28
Granted: 2024-02-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Anteils defekter Batteriezellen (3) einer Gruppe (1) elektrisch parallel geschalteter Batteriezellen (2) in einer Batterie (4), wobei ein Spannungszustand (t1, t2, t3) einer Klemmenspannung (U, U1, U2) der Gruppe (1) in Bezug auf einen Ladevorgang (8) und/oder in Bezug auf eine Relaxation der Batterie (4) unter einer Umweltbedingung bestimmt wird und eine Abweichung (ΔU1,ΔU2,ΔU3,ΔR) des bestimmten Spannungszustands (t1, t2, t3) der Klemmenspannung (U, U1, U2) von dem Spannungszustand (t1, t2, t3) der Klemmenspannung (U, U1, U2) derselben Gruppe (1) aus einem vorherigen Ladevorgang (8) und/oder einer vorherigen Relaxation unter derselben Umweltbedingung berechnet wird, wobei aus der berechneten Abweichung der Anteil der defekten Batteriezellen in der Gruppe bestimmt wird. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Bestimmen eines Anteils defekter Batteriezellen (3) einer Gruppe (1) elektrisch parallel geschalteter Batteriezellen (2) in einer Batterie (4), wobei ein Spannungszustand (t1, t2, t3) einer Klemmenspannung (U, U1, U2) der Gruppe (1) in Bezug auf einen Ladevorgang (8) und/oder in Bezug auf eine Relaxation der Batterie (4) unter einer Umweltbedingung bestimmt wird und eine Abweichung (ΔU1,ΔU2,ΔU3,ΔR) des bestimmten Spannungszustands (t1, t2, t3) der Klemmenspannung (U, U1, U2) von einem Spannungszustand (t1, t2, t3) der Klemmenspannung (U, U1, U2) von zumindest einer anderen Gruppe (1) der Batterie (4) und/oder von einem Durchschnittswert des Spannungszustands (t1, t2, t3) der jeweiligen Klemmenspannung (U, U1, U2) von zumindest zwei Gruppen (1) der Batterie (4) berechnet wird, wobei aus der berechneten Abweichung der Anteil der defekten Batteriezellen in der Gruppe bestimmt wird.
Patent DE-102022203237-B3 (DE)
Title: Antriebsbaugruppe für ein mit Muskelkraft angetriebenes Fahrzeug und Fahrzeug mit einer solchen Antriebsbaugruppe
Inventor: RUHSTORFER MARC
IPC: B62M6/55
Filed: 2022-04-01
Granted: 2023-05-25
Abstract: Antriebsbaugruppe (10) für ein mit Muskelkraft angetriebenes Fahrzeug, aufweisend folgende zur Antriebsbaugruppe (10) verbundene koaxiale Einheiten aus mehreren Komponenten: eine Gehäuseeinheit (100) mit einem Gehäuse (102), eine Tretkurbelwelleneinheit (200) mit einer Tretkurbelwelle (202), eine Antriebseinheit (300) mit einem als Elektromotor ausgebildeten Antrieb (312), eine Lagerungseinheit (400) zur Lagerung der Tretkurbelwelle (202), und eine Elektronikdeckeleinheit (500), welche die Gehäuseeinheit (100) axial abschließt, wobei mindestens zwei dieser Einheiten (100, 200, 300, 400, 500) mehrere vormontierte Komponenten umfassen und eine davon die Antriebseinheit (300) ist. Ein mit Muskelkraft antreibbares Fahrzeug, das Folgendes aufweist: die Antriebsbaugruppe (10), eine Vorrichtung zur Drehung der Tretkurbelwelleneinheit (200) der Antriebsbaugruppe (10) mit Muskelkraft, und eine Vorrichtung zur Übertragung der durch die Antriebsbaugruppe (10) ausgegebenen Kraft zur Bewegung des Fahrzeugs in eine Fahrtrichtung.
Patent DE-4234391-B4 (DE)
Title: Schraubenverdichter
Inventor: MOSEMANN DIETER
IPC: B01D35/00
Filed: 1992-10-08
Granted: 2004-02-12
Abstract: Schraubenverdichter mit folgenden Merkmalen:  – im oder am Rotorgehäuse (1) des Schraubenverdichters ist durch einen Bereich eines Rotorgehäuseteiles ein einen Hohlraum aufweisendes Ölfiltergehäuse (2) gebildet,  - im Ölfiltergehäuse (2) ist waagerecht ein Ölfilter (5) angeordnet,  – das Ölfiltergehäuse (2) ist seitlich durch einen Abschlussdeckel (3), der eine Montageöffnung verschließt, und durch eine Funktionsplatte (4) verschlossen,  – in der Funktionsplatte (4) sind Ölführungskanäle vorgesehen, die mit dem Hohlraum, in dem der Ölfilter (5) angeordnet ist, strömungsmäßig verbunden sind und durch die Öl zum Ölfilter (5) und vom Ölfiltergehäuse (2) zu den Versorgungsstellen des Schraubenverdichters geleitet wird,  – der Öldurchfluss durch die Ölführungskanäle ist durch an der Funktionsplatte angeordnete Drossel- und Absperrventile (6, 7, 8) steuerbar.
Patent DE-4312067-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: HILBERT PATRICK
IPC: E03C1/02
Filed: 1993-04-13
Granted: 2007-11-22
Abstract: Ventil
(1) zur Anordnung zwischen einer Flüssigkeitsleitung (15) und einer
Messeinrichtung (16), insbesondere einer Zählereinrichtung zur Ermittlung der
durchströmenden
Flüssigkeitsmenge,
enthaltend  a) eine an die Flüssigkeitsleitung (15) seitlich
anschließbare
Zuführleitung
(2) mit einer Einlauf- und einer Auslauföffnung (2a, 2b),  b) eine
die Zuführleitung
wenigstens teilweise umgebende Rückführleitung
(3) mit einer Einlauf- und einer Auslauföffnung (3a, 3b), wobei die
Einlauföffnung
(2a) der Zuführleitung
(2) mit einem Zuströmabschnitt
(15a) der Flüssigkeitsleitung
(15) und die Auslauföffnung
(3b) der Rückführleitung
(3) mit einem Abströmabschnitt
(15b) der Flüssigkeitsleitung
(15) verbindbar sind und wobei die Messeinrichtung (16) zwischen
der Auslauföffnung
(2b) der Zuführleitung
(2) und der Einlauföffnung
(3a) der Rückführleitung
(3) anschließbar
ist,  c) sowie eine zwischen einem ersten und einem zweiten Abschnitt
(2c, 2d) der Zuführleitung
(2) angeordnete Absperreinrichtung (4), die ein zum wahlweisen Öffnen oder Absperren
der Zuführleitung
(2) bestimmtes verstellbares Verschlussorgan (5) enthält,  wobei
das Verschlussorgan (5)...
Patent DE-4326452-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulisches Stellventil mit Kompensation der Durchflußcharakteristik
Inventor: ELROD ALVON C JUN
IPC: G05D3/00
Filed: 1993-08-06
Granted: 2010-09-09
Abstract: Elektrohydraulisches Stellventilsystem mit einem auf elektrisches Signale reagierenden Motor (40, 130) zur Positionierung eines Ventilelementes (16, 18) zwecks Steuerung des Durchflusses von Flüssigkeit, aufweisend:  elektrische Schaltkreismittel (100) mit Mitteln zum Empfangen einer elektrischen Führungsgröße,  einen mit dem elektrohydraulischen Stellventil verbundenen Positionssensor (126) zur Lieferung eines für die Position repräsentativen elektrischen Signals,  Mittel (122) zum Vergleichen des Positionssignals und der Führungsgröße zwecks Erzeugung eines Eingangssignales für den Motor und  Mittel (138–142) zum Koppeln des Eingangssignals an den Motor, dadurch gekennzeichnet,  dass das Ventil runde Öffnungen (12, 14) umfasst und das Ventilelement (16, 18) die runden Öffnungen bedeckt, wodurch eine Durchflusscharakteristik mit einer Totzone, einem Zwischenfluss und einem vollen Durchfluss gebildet wird, dass Mittel (62) zum Anpassen der elektrischen Führungsgröße vorgesehen sind, welche mehrere Verstärker (102–106) umfassen, von denen jeder einen unterschiedlichen Verstärkungsfaktor aufweist, wobei Mittel (112) zum Addieren der Ausgangssignale der Verstärker vorgesehen sind, und wobei...
Patent DE-4404636-B4 (DE)
Title: Abbildungsvorrichtung
Inventor: INOUE MAKOTO
IPC: H04N1/06
Filed: 1994-02-14
Granted: 2007-02-22
Abstract: Abbildungsvorrichtung,
welche ein Papierfaltsystem aufweist, mit einer Vorschubrolle (123) zum
Aussenden einer Bahn; einer Schwingführung (111), die durch einen
spezifizierten Winkel schwingt und einer bewegbaren Papierführung (113),
die zwischen der Vorschubrolle (123) und der Schwingführung (111)
angeordnet ist, deren oberes Ende fixiert ist, deren unteres Ende
sich in die Schwingführung
(111) erstreckt und der Schwingbewegung der Schwingführung (111)
folgend schwingt, wobei die Papierführung (113) gebogen wird.
Patent DE-10001802-B4 (DE)
Title: Punktgehaltenes Verglasungselement und daraus gebildete Verglasungskonstruktion
Inventor: JOHN EDGAR
IPC: F16B5/00
Filed: 2000-01-18
Granted: 2004-09-09
Abstract: Punktgehaltenes Verglasungselement mit mindestens zwei benachbart angeordneten Glasplatten (1a, 1b) und mindestens einem die Glasplatten durch jeweilige Befestigungsöffnungen (3, 4) durchgreifenden Befestigungselement (5), dadurch gekennzeichnet, daß zwischen einer Außenfläche des Befestigungselements (5) und Innenflächen der Befestigungsöffnungen (3, 4) ein ringförmiger Zwischenraum (10) ausgebildet ist und das Befestigungselement (5) mit einem den Zwischenraum (10) ausfüllenden, aushärtbaren Fixierungsmedium zur Übertragung von Lochleibungskräften form- und kraftschlüssig mit den Innenflächen der Befestigungsöffnungen (3, 4) verbunden ist.
Patent DE-10004970-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
Inventor: ZELENY FRANCO
IPC: F16L37/12
Filed: 2000-02-04
Granted: 2007-09-20
Abstract: Verbindungsvorrichtung
(20) zur Verbindung eines Anschlußschlauchs oder Anschlußrohrs mit einer
Aufnahmeeinrichtung (1), wobei die Aufnahmeeinrichtung (1) zumindest
ein Rastelement (11) aufweist, das mittels zumindest eines außenseitig
an der Aufnahmeeinrichtung vorgesehenen Betätigungselements (13) betätigbar ist,
mit einem rohrförmigen
Anschlußstutzen
(2), der mit dem Anschlußschlauch
oder Anschlußrohr
verbindbar ist und der eine Rastnase (10) oder Rastnut aufweist,
die mit dem Rastelement (11) der Aufnahmeeinrichtung (1) in Eingriff
gebracht werden kann, gekennzeichnet durch eine Betätigungshülse (28)
zur Betätigung
des Betätigungselements
(13) der Aufnahmeeinrichtung (1), und eine Stützhülse (38), die sich an der Aufnahmeeinrichtung
(1) abstützt und
gegenüber
der Betätigungshülse (28)
unter Vorspannung einer ersten Feder (44) axial verschiebbar ist.
Patent DE-10020431-B4 (DE)
Inventor: EMRATH NORBERT
IPC: C03B9/38
Filed: 2000-04-26
Granted: 2005-03-10
Abstract: Cooling device has a front cooling air feed channel (8); a rear cooling air feed channel (9); a blank cooling chamber (12); and a cooling nozzle (33). The cooling chamber is arranged on a region of the blank neighboring a mouth mold (6) in the axial direction of the blank. Preferred Features: The cooling chamber has a cooling air opening (15) on its base wall (14). The chamber is connected to front cooling air feed channel.