baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014004603-B4 (DE)
Title: Zusammenfaltbares Einweg-Kindertöpfchen
Inventor: ZAWROTNIAK BOZENA
IPC: A47K11/06
Filed: 2014-03-27
Granted: 2015-11-12
Abstract: Ausklappbares Einwegtöpfchen aus einem Bogenmaterial, das sich aus miteinander an den Seitenkanten verbundenen Wänden (1) zusammensetzt, die den inneren Töpfchenraum bestimmen, eine harmonikaartige Form und im unteren Bereich Abbiegungen aufweisen, wobei zwischen dem Töpfchensitz (4) und den Wänden (1) ein Beutel mit einem saugfähigen Stoff angeordnet ist, und wobei die Anzahl der nach außen weisenden Kanten (2) um zwei größer als die nach innen weisenden Kanten (2') ist, und wobei die Wände (1) mit dem Töpfchensitz (4) durch Verkleben an den rechteckigen, manche senkrechten und in derselben Richtung abgebogenen Wände (1) abschließenden Flügelchen (5) befestigt sind. Das Töpfchen hat seitliche Gummis (10), die an die Töpfchenunterlage und den Sitz angebunden werden und der Unterstützung beim Öffnen des Töpfchens und dessen Stabilisierung im geöffneten Zustand dienen, sowie einen Gummi (8) und Folienhandgriffe (9) zum Verschließen und Tragen des Töpfchens.
Patent DE-102014004809-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Massendurchflusssensors und Massendurchflusssensor
Inventor: RUOFF JÜRGEN
IPC: G01F25/00
Filed: 2014-04-03
Granted: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Massendurchflusssensors (1; 41; 61), der einen Rohrabschnitt (7) zur Durchströmung mit einem Fluid-Massendurchfluss längs eines vom Rohrabschnitt (7) bestimmten Strömungspfads (8), eine Anregungsanordnung (3) zur Einleitung einer Schwingungsbewegung auf den Rohrabschnitt (7) um eine Schwingungsachse (6), mehrere längs des Strömungspfads (8) beabstandet zueinander angeordnete Messaufnehmer (4, 5; 42, 43, 44; 62, 63, 64, 65) zur Ermittlung der Schwingungsbewegung des Rohrabschnitts (7) und eine Verarbeitungseinrichtung (2) zur Verarbeitung von Messsignalen der Messaufnehmer (4, 5; 42, 43, 44; 62, 63, 64, 65) umfasst. Für eine Kalibrierung der Messaufnehmer (4, 5; 42, 43, 44; 62, 63, 64, 65) wird vor oder während einer Bestimmung des Fluid-Massendurchflusses eine Lage der Schwingungsachse (6) längs des Strömungspfads (8) in der Verarbeitungseinrichtung (2) von Messsignalen der Messaufnehmer (4, 5; 42, 43, 44; 62, 63, 64, 65) ermittelt und mit einer tatsächliche Lage der Schwingungsachse (6) verglichen.
Patent DE-102014008368-B4 (DE)
Title: Multimediapräsentationsvorrichtung mit Wechselrahmen
Inventor: AUBELE FLORIAN
IPC: H04N5/65
Filed: 2014-06-05
Granted: 2016-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine neuartige Multimediapräsentationsvorrichtung (1) bereit. Die erfindungsgemäße Multimediapräsentationsvorrichtung umfasst dabei mindestens eine Multimediaeinheit (2), wobei die Multimediaeinheit (2) eine Aufnahmeeinrichtung (4), insbesondere ein Gehäuse (4), zur Aufnahme von Prozessorkomponenten (6) und einem Display (8) zum Anzeigen von Bild- und/oder Videoinhalten aufweist, wobei die Aufnahmeeinrichtung (4) mindestens einen ersten Wandungsbereich (10) aufweist, der sich orthogonal zu dem Display erstreckt, wobei in dem ersten Wandungsbereich (10) mindestens ein Bedienelement (12) und/oder mindestens eine digitale Schnittstelle (14) angeordnet ist, wobei die Aufnahmeeinrichtung (4) mindestens einen wandungsartig ausgebildeten ersten Abstützbereich (16) aufweist, der orthogonal zu dem ersten Wandungsbereich (10) ausgerichtet ist, und eine Blendeneinrichtung (18), wobei die Blendeneinrichtung (18) durch eine Leitstützstruktur (20) gebildet wird, die rahmenartig einen Präsentationsbereich (22) umschließt, wobei die Multimediaeinheit (2) derart an der Blendeneinrichtung (18) anordenbar ist, dass das Display (8) in dem Präsentationsbereich (22) positioniert wird, wobei der erste Abstützbereich (16) an einem Verbindungsanteil (24) der Blendeneinrichtung (18) anliegt, wobei die Blendeneinrichtung (18) im Bereich des Verbindungsanteils (24) eine erste durchschnittliche Dicke (D1) aufweist, und mindestens eine Kopplungseinrichtung (26), wobei mittels der Kopplungseinrichtung (26) der erste Abstützbereich (18) an den Verbindungsanteil (24) angepresst wird, wobei die Kopplungseinrichtung (26) in einem Befestigungsanteil (28) der Blendeneinrichtung (18) mit der Blendeneinrichtung (18) gekoppelt ist, wobei die Blendeneinrichtung (18) in dem Befestigungsanteil (28) eine zweite durchschnittliche Dicke (D2) aufweist, wobei die zweite durchschnittliche Dicke (D2) größer ist als die erste durchschnittliche Dicke (D1), wobei die Kopplungseinrichtung (26) die Blendeneinrichtung (18) und die Multimediaeinheit (2) lösbar miteinander verbindet.
Patent DE-102014018519-B4 (DE)
Title: Elastischer Gelenkkörper
Inventor: SCHEPER BERND
IPC: F16D3/64
Filed: 2014-12-12
Granted: 2022-09-29
Abstract: Elastischer Gelenkkörper (10; 210) für eine Wellenanordnung zum gelenkigen Verbinden zweier Wellenabschnitte mit- einer Mehrzahl von Buchsen (161bis 166),- wenigstens einem Fadenpaket (12, 141, 142),- wenigstens einer Stützeinrichtung (18) zur Führung des wenigstens einen Fadenpakets (12, 141, 142), die eine Mehrzahl von Bundelementen (20, 22, 24, 26) aufweist, und- wenigstens einer elastischen Ummantelung (34), in die das wenigstens eine Fadenpaket (12, 141, 142), die wenigstens eine Stützeinrichtung (18) und die Buchsen (161bis 166) zumindest teilweise eingebettet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der elastische Gelenkkörper (10; 210) derart ausgebildet ist, dass die im Betrieb des Gelenkkörpers (10; 210) auftretende Fliehkraft den elastischen Gelenkkörper (10; 210) gleichmäßig belastet, wobei der elastische Gelenkkörper (10; 210) wenigstens eine Fliehkraftabstützeinrichtung (28) aufweist, die wenigstens einen durch die Fliehkraft belasteten Bereich (36) des elastischen Gelenkkörpers (10; 210) in radialer Richtung abstützt, wobei die wenigstens eine Fliehkraftabstützeinrichtung (28; 128; 228) wenigstens einen Bereich (36; 136; 236) zwischen zwei benachbarten Buchsen (161bis 166; 1161bis 1166; 2161bis 2166) radial abstützt.
Patent DE-102014117682-B4 (DE)
Title: Detektorsystem und Streifenanode
Inventor: CZASCH ACHIM
IPC: H01J47/06
Filed: 2014-12-02
Granted: 2016-07-07
Abstract: Detektorsystem zum zweidimensional ortsaufgelösten und zeitaufgelösten Nachweisen von Ladungswolken mit einer Streifenanode unter Verwendung von Ladungswichtung. Die Streifenanode umfasst eine Vielzahl von gekreuzten ersten und zweiten Elektrodenstreifen, welche zumindest teilweise über Kreuz zusammengeschaltet sind, so dass die Ladungssignale der x-Richtung und der y-Richtung in der Verarbeitungselektronik überlagert sind. Hierdurch können unter anderem Kosten- und Platzeinsparungen erzielt werden.
Patent DE-102014223636-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-gekoppeltes Endgerät-Lichtsteuersystem und - Verfahren
Inventor: LEE KYUNG RO
IPC: G09G5/10
Filed: 2014-11-19
Granted: 2019-02-07
Abstract: Fahrzeug-gekoppeltes Endgerät-Lichtsteuersystem, aufweisend:
 eine integrierte Beleuchtungssteuerungs-Kopplungseinstelleinheit, die eingerichtet ist, um zu bestimmen, ob eine integrierte Beleuchtungssteuerung zwischen einer Fahrzeuginnenraumbeleuchtung und einer Endgerätbeleuchtung durchzuführen ist;
 eine Beleuchtungseinstellungs-Initialisierungseinheit, die eingerichtet ist, um eine Beleuchtungsstärke-Mappingtabelle zu erzeugen, die eine Mapping-Beziehung zwischen Fahrzeugbeleuchtungsstärkeinformationen und Endgerätbeleuchtungsstärkeinformationen definiert; und
 eine Beleuchtungssteuerungsvorrichtung, die eingerichtet ist, um die integrierte Beleuchtungssteuerung unter Verwendung eines Beleuchtungsstärkewerts der Fahrzeuginnenraumbeleuchtung und der Beleuchtungsstärke-Mappingtabelle durchzuführen, wobei die integrierte Beleuchtungssteuerungs-Kopplungseinstelleinheit ferner eingerichtet ist, um
 zu bestimmen, ob die integrierte Beleuchtungssteuerung durchgeführt werden kann, auf der Grundlage eines Endgerät-Verbindungszustandes, und ob eine Beleuchtungskopplung angefordert wird, 
 auf ein Bestimmen, dass die integrierte Beleuchtungssteuerung durchgeführt werden kann, zu bestimmen, ob das Endgerät in dem Fahrzeug angeordnet ist, und
 auf ein Bestimmen, dass sich das Endgerät in dem Fahrzeug befindet, zu bestimmen, um die integrierte Beleuchtungssteuerung durchzuführen.
Patent DE-102015005527-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Baudraten-Taktrückgewinnung
Inventor: LYER SITARAMAN V
IPC: H04L7/00
Filed: 2015-04-30
Granted: 2023-05-04
Abstract: Vorrichtung, umfassend:einen Entscheidungsrückkopplungsentzerrer („Decision Feedback Equalizer“, DFE);einen operativ an den Entscheidungsrückkopplungsentzerrer gekoppelten Phasendetektor zum Einstellen einer Abtastungsphase basierend auf einem ersten Nachläuferwert einer gemischten Pulsantwort, der im Wesentlichen gleich null ist, wenn der Phasendetektor Datenbits erfasst, die ein aktuelles Bit und ein nächstes Bit haben, so dass ein Wert des aktuellen Bits ungleich einem Wert des nächsten Bits ist; undeinen weiteren Phasendetektor zum Einstellen einer anfänglichen Abtastungsphase, die auf Gleichsetzen eines auf einer Pulsantwort basierten Vorläuferwerts mit einem Nachläuferwert basiert.
Patent DE-102015101359-B4 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zum Bestimmen von Distanzinformationen, eine Laufzeit-Lichtquelle und eine Dockingstation
Inventor: KÜMMEL HANSJÖRG WALTER
IPC: G01S17/36
Filed: 2015-01-30
Granted: 2024-01-18
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zum Bestimmen von Distanzinformationen, die Vorrichtung (10) umfassend:ein Steuerungsmodul (12), das ausgebildet ist, um eine Übertragung eines Anfragesignals durch ein Sendemodul (14) zu steuern, wobei das Anfragesignal Informationen umfasst, die sich auf eine Anfrage nach Informationen beziehen, die sich auf eine Lichtmodulation eines modulierten Lichts beziehen, das durch eine Laufzeitlichtquelle (80) emittiert wird, undwobei das Steuerungsmodul (12) ausgebildet ist, um ein Modulationsreferenzsignal an eine Laufzeitsensorschaltung (50) ansprechend auf die Anfrage nach Informationen, die sich auf die Lichtmodulation beziehen, bereitzustellen, wobei das Modulationsreferenzsignal auf einem Empfangssignal basiert, das durch ein Empfängermodul (16) von der Laufzeitlichtquelle (80) empfangen wird.
Patent DE-102015113239-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Windungskörpers
Inventor: WEISE DIETER
IPC: F16F1/10
Filed: 2015-08-11
Granted: 2018-06-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Windungskörpers (1) aus einem in einer Zuführrichtung zugeführten Draht (2), umfassend einen Umformschritt, bei dem auf den Draht (2) bei einem Ziehen oder einem Pressen durch wenigstens ein Querschnittsumformwerkzeug (3, 3a, 3b, 3c) eine Querschnittsänderung aufgebracht wird, und einen Umformschritt, bei dem der Draht (2, 2', 2", 2'") mit wenigstens einem Biegewerkzeug (5) um eine Windungsachse (WA) gebogen wird, wobei die beiden vorgenannten Umformschritte in beliebiger Reihenfolge und Anzahl ausgeführt werden, um einen Windungskörper (1) mit mehreren Windungen (W1, W2, W3, W3, W4, W5) und einem veränderten Drahtquerschnitt zu erhalten, dadurch gekennzeichnet, dass das Querschnittumformwerkzeug (3, 3a, 3b, 3c) beim Durchziehen oder Durchpressen des Drahtes (2) derart verstellt wird, dass der Draht (2', 2", 2"') mit einem sich in Drahtlängsrichtung (L) verändernden, insbesondere kontinuierlich verändernden Drahtquerschnitt ausgebildet wird.
Patent DE-102015203006-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von buchartigen Sicherheitsdokumenten mit farblich zum Sicherheitsmerkmal korrespondierendem Einband
Inventor: LEOPOLD ANDRÉ
IPC: B41M3/14
Filed: 2015-02-19
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren (100, 100') zum Herstellen von unterschiedlichen Typen von Buch-Sicherheitsdokumenten, insbesondere Passbüchern, welche jeweils mehrere zu einem Buch zusammengefügte Seiten umfassen, von denen eine Verbundseite mit mindestens einem personalisierten Sicherheitsmerkmal ausgeführt ist, wobei sich die unterschiedlichen Typen von Buch-Sicherheitsdokumenten zumindest hinsichtlich einer Farbe eines Einbands unterscheiden, wobei ein Standardtyp und mehrere Sondertypen von Buch-Sicherheitsdokumenten existieren, umfassend die Schritte:getrenntes Herstellen der personalisierten Verbundseiten (110) und übrigen Buchhalbzeuge (400), undZusammenfügen (600) jeweils einer bereits personalisierten Verbundseite mit einem oder mehreren Buchhalbzeugen zu einem Buch-Sicherheitsdokument,wobei das Herstellen (110) einer der Verbundseiten jeweils umfasst:Empfangen (120) eines Personalisierungsdatensatzes;Bedrucken (250) mindestens einer Substratschicht mit personalisierenden Informationen gemäß dem Personalisierungsdatensatz;Zusammenfügen (270) der mindestens einen bedruckten Substratschicht mit einer oder mehreren weiteren Substratschichten zum Ausbilden der personalisierten Verbundseite,dadurch gekennzeichnet, dassfür jeden Personalisierungsdatensatz eine Statusvariable gesetzt wird (140), welche den Typ des zugehörigen Buch-Sicherheitsdokuments angibt, unddas Bedrucken (250) der mindestens einer Substratschicht mit personalisierenden Informationen mittels mehrfarbigem Druck erfolgt und zusammen mit den personalisierenden Informationen, wenn die Statusvariable zu den personalisierenden Informationen angibt, dass der Typ des zugehörigen Buch-Sicherheitsdokuments einer der Sondertypen ist, zusätzlich ein Identifikationsdruck farbig so ausgeführt wird, insbesondere ein Identifikationsfeld so bedruckt wird, dass die Farbe des Identifikationsdrucks, insbesondere des bedruckten Identifikationsfeldes, mit der Farbe des Einbands des zugehörigen Typs von Buch-Sicherheitsdokument korrespondiert.
Patent DE-102015217150-B4 (DE)
Title: Lastenträger
Inventor: WÜNSCH WILFRIED
IPC: B62K27/00
Filed: 2015-09-08
Granted: 2020-02-27
Abstract: Lastenträger (20) für ein Fahrzeug (19), umfassend• zumindest ein Deichselelement (1), das mit dem Fahrzeug (19) verbindbar ist,• zumindest ein Tragelement (5) zur Aufnahme einer Last, und• zumindest ein Blockierelement (6),• wobei der Lastenträger (20) zwischen einer Gepäckträgerstellung (21) und einer Anhängerstellung (22) schwenkbar ist,• wobei das Tragelement (5) rotierbar mit dem Deichselelement (1) verbunden ist,• wobei das Blockierelement (6) schwenkbar an dem Tragelement (5) angeordnet ist, und• wobei mit dem Blockierelement (6) eine Rotation zwischen Deichselelement (1) und Tragelement (5) zumindest in der Anhängerstellung (22) in zumindest einer Richtung verhinderbar ist, dadurch gekennzeichnet,• dass das Blockierelement (6) in der Anhängerstellung (22) in eine Halterung (4) einlegbar ist, wobei die Halterung (4) an dem Deichselelement (1) angeordnet ist.
Patent DE-102015217236-B4 (DE)
Title: Thermostatventil für Kühlmittel von Verbrennungsmotoren
Inventor: STIFEL TORSTEN
IPC: G05D23/13
Filed: 2015-09-09
Granted: 2023-04-06
Abstract: Thermostatventil (60) mit einem Gehäuse (12), wobei das Gehäuse (12) einen Vorlaufanschluss (14), einen Rücklaufanschluss (16) und einen Wärmetauscheranschluss (18) aufweist, mit einem im Gehäuse (12) verstellbaren Ventilkörper (20) und mit einem temperatursensitiven Aktuator (26, 28) zur Betätigung des Ventilkörpers, wobei wenigstens zwei hintereinander in Reihe geschaltete temperatursensitive Aktuatoren (26, 28) vorgesehen sind, die den Ventilkörper derart betätigen, dass der Ventilkörper (20)- bei Unterschreiten einer im Vorlaufanschluss (14) vorliegenden Kühlmitteltemperatur t1in eine Grundstellung, in der der Vorlaufanschluss (14) mit dem Rücklaufanschluss (16) verbunden ist,- bei Überschreiten der Kühlmitteltemperatur t1und bei Unterschreiten einer Kühlmitteltemperatur t2in eine Teillaststellung, in der der Vorlaufanschluss (14) mit dem Rücklaufanschluss (16) und dem Wärmetauscheranschluss (18) verbunden ist, und- bei Überschreiten der Kühlmitteltemperatur t2in eine Volllaststellung, in der der Vorlaufanschluss (14) mit dem Wärmetauscheranschluss (18) verbunden ist,bewegt wird, dadurch gekennzeichnet,dass der Ventilkörper (20) als axial in einem Ventilraum (23) verlagerbarer Ventilkolben ausgebildet ist, mit einem an seiner Stirnseite (64) vorgesehenen Kolbeneinlass (66), der über den Ventilraum (23) mit dem Vorlaufanschluss (14) verbundenen ist, und mit einem an seiner Mantelfläche (68) vorgesehenen, mit dem Kolbeneinlass (66) verbundenen Kolbenauslass (70), wobei an der Mantelfläche (72) des Ventilraums (23) mit dem Kolbenauslass (70) je nach axialer Schalterstellung der Rücklaufanschluss (16) und/oder der Wärmetauscheranschluss (18) korrespondierend vorgesehen sind.
Patent DE-102016008501-B4 (DE)
Title: Mikrofilter zum Filtern von flüssigen oder gasförmigen Medien
Inventor: LEHMANN BERND
IPC: B01D29/11
Filed: 2016-07-15
Granted: 2018-05-17
Abstract: Mikrofilter (1) zum Filtern von flüssigen oder gasförmigen Medien, mit einem Hohlkörper (2), der eine Ringnut (3) aufweist, die im Bereich ihres Nutgrunds mindestens eine, mit einem Fluidkanal (6) verbundene Durchtrittsöffnung für das Medium hat, wobei in der Ringnut (3) ein Filterring angeordnet ist, der am Hohlkörper (2) zur Anlage kommt und die mindestens eine Durchtrittsöffnung überdeckt, wobei der Filterring (11) einen sich in Umfangsrichtung der Ringnut (3) von einem ersten Endbereich (9) zu einem zweiten Endbereich (10) erstreckenden metallischen Filterstreifen (11) aufweist, in den Filteröffnungen (14) eingebracht sind, die mit dem Medium durchströmbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Endbereiche (9, 10) des Filterstreifens (11) überdecken, dass am ersten Endbereich (9, 10) mindestens ein erster, sich quer zur Umfangsrichtung der Ringnut erstreckender laschenförmiger metallischer Vorsprung (15A, 15B) und am zweiten Endbereich (9, 10) mindestens ein zweiter, sich quer zur Umfangsrichtung der Ringnut erstreckender laschenförmiger metallischer Vorsprung (16A, 16B) an den Filterstreifen (11) angeformt ist, und dass der erste Vorsprung (15A, 15B) in Umfangsrichtung der Ringnut (3) zum zweiten Vorsprung (16A, 16B) versetzt ist und diesen formschlüssig hintergreift.
Patent DE-102016013025-B4 (DE)
Title: Rastkegelring und Zwischenkegelring für eine Synchronisierungsanordnung, Synchronisierungsanordnung, Getriebe und Fahrzeug
Inventor: HÄGGSTRÖM DANIEL
IPC: F16H3/12
Filed: 2016-11-02
Granted: 2020-09-03
Abstract: Rastkegelring (14) für eine Synchronisierungsanordnung (12), umfassendeine kreisförmige Reibungsfläche (28) mit einer mittleren Achse, undmindestens einen Rastzahn (36), der an einer Peripherie (39) des Rastkegelrings (14) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Antriebsmittel (96) auf dem Rastkegelring (14) angeordnet ist, unddass mindestens ein Eingriffsmittel (104, 106) auf dem mindestens einen Antriebsmittel (96) angeordnet ist, wobei das mindestens eine Eingriffsmittel (104, 106) dazu ausgebildet ist, mit einem Kegelring zu interagieren und zu verhindern, dass sich der Kegelring in einer axialen Richtung bewegt.
Patent DE-102016115934-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Maschine zur Pflanzenbearbeitung und Verfahren zum Betreiben einer Haltevorrichtung für eine Maschine zur Pflanzenbearbeitung
Inventor: ERBACH MICHAEL
IPC: A01G3/04
Filed: 2016-08-26
Granted: 2020-12-03
Abstract: Haltevorrichtung für eine Maschine zur Pflanzenbearbeitung, mit einem Trägerelement (1), zur Befestigung der Haltevorrichtung an einem Fahrzeug (2), mit einem entlang des Trägerelementes (1) verschiebbar angeordneten Halteelement (3), zur Anordnung mindestens einer Maschine zur Pflanzenbearbeitung an dem Halteelement (3),mit einem Hydraulikzylinder (4) zum Verschieben des Halteelementes (3) relativ zu dem Trägerelement (1) sowie einem hydraulischen Dämpfungselement (10, 11), welches fluidleitend mit einer Kammer (4a) des Hydraulikzylinders (4) verbunden ist, wobei im Fluidweg zwischen dem hydraulischen Dämpfungselement (10, 11) und dem Hydraulikzylinder (4) ein Abschaltventil (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung weiterhin eine Steuereinheit (13) aufweist, wobei das Abschaltventil (12) zur manuellen Aktivierung oder Deaktivierung des hydraulischen Dämpfungselements (10, 11) durch einen Benutzer oder zur automatischen Aktivierung oder Deaktivierung des hydraulischen Dämpfungselements (10, 11) mittels der Steuereinheit (13) abhängig von einer Fahrgeschwindigkeit eines Fahrzeugs (2), an welchem die Haltevorrichtung angebracht ist, und/oder abhängig von einem Verschieben des Halteelementes (3) relativ zu dem Trägerelement (1) mittels des Hydraulikzylinders (4) zu aktivieren oder deaktivieren, dient.
Patent DE-102016118368-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzsteuerung des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses
Inventor: KUBINSKI DAVID JOHN
IPC: B01D53/94
Filed: 2016-09-28
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren, umfassend:Einführen von Hochfrequenzsignalen in eine Resonanzkammer, die einen Katalysator (22) enthält;Modulieren eines Luft-Kraftstoff-Verhältnisses eines Motors (14) stromaufwärts vom Katalysator (22), um eine Sequenz von gleichförmigen Impulsen und mindestens einen ersten geänderten Impuls zu erzeugen, der sich von den gleichförmigen Impulsen unterscheidet; undVergleichen einer Frequenzreaktion von zwei oder mehr Resonanzmodi der Hochfrequenzsignale während der Sequenz, um einen Oxidationszustand des Katalysators (22) zu bestimmen.
Patent DE-102016203878-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erweitern einer Sende- und Empfangsreichweite sowie Vorrichtungen hierfür
Inventor: FREMEREY MAXIMILIAN OTTO
IPC: H04B7/26
Filed: 2016-03-09
Granted: 2018-07-19
Abstract: Mobiler Reinigungsroboter (R) mit einer ersten Sende- und Empfangseinrichtung (1) zum drahtlosen Empfangen und Senden von Daten, wobei der Roboter dazu eingerichtet ist,- von einer zweiten Sende- und Empfangseinrichtung (2) Daten drahtlos zu empfangen und an eine dritte Sende- und Empfangseinrichtung (3) drahtlos weiterzuleiten sowie von der dritten Sende- und Empfangseinrichtung (3) Daten drahtlos zu empfangen und an die zweite Sende- und Empfangseinrichtung (2) drahtlos weiterzuleiten,- eine Signalstärke von Signalen, die die erste Sende- und Empfangseinrichtung (1) von der zweiten und dritten Sende- und Empfangseinrichtung (2, 3) empfängt, an mehreren Positionen einer Umgebung, in der sich der Roboter bewegt, zu messen, und- eine Karte (9) der Umgebung zu speichern und die gemessenen Signalstärken mit der Karte (9) zu korrelieren, wobei zwischen den Signalstärken der Signale der zweiten und dritten Sende- und Empfangseinrichtung (2, 3) unterschieden wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Roboter dazu eingerichtet ist,- die Karte (9) in einen ersten abgedeckten Bereich (12), in dem die Signalstärke für einen Datenaustausch zwischen der ersten und zweiten Sende- und Empfangseinrichtung (1, 2) ausreicht, und in einen ersten nicht-abgedeckten Bereich, in dem die Signalstärke für einen Datenaustausch zwischen der ersten und zweiten Sende- und Empfangseinrichtung (1, 2) nicht ausreicht, und in einen zweiten abgedeckten Bereich (10), in dem die Signalstärke für einen Datenaustausch zwischen der ersten und dritten Sende- und Empfangseinrichtung (1, 3) ausreicht, und einen zweiten nicht-abgedeckten Bereich (11), in dem die Signalstärke für einen Datenaustausch zwischen der ersten und dritten Sende- und Empfangseinrichtung (1, 3) nicht ausreicht, einzuteilen, und- eine Sollposition, an der sich der Roboter in der Umgebung positionieren soll, von der zweiten und/oder dritten Sende- und Empfangseinrichtung (2, 3) zu empfangen und diese Sollposition anzufahren.