baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015106945-A1 (DE)
Title: Selbstausrichtender Kolbenfederspeicher
Inventor: PEKARSKY LEV
IPC: F16J15/16
Filed: 2015-05-05
Abstract: Ein Speicher (22) für ein Fahrzeug kann einen Zylinder (24), der eine Bohrung (26) mit einer Innenfläche (40) definiert, und einen Kolben (28), der in der Bohrung (26) beweglich ist, enthalten. Der Kolben (28) kann eine Dichtung (50) und einen Führungsabschnitt (34), der durch eine abgeschnittene Kugel definiert wird, enthalten. Der Führungsabschnitt (34) richtet den Kolben (28) in der Bohrung (26) so aus, dass die Dichtung (50) Kontakt mit der Innenfläche (40) der Bohrung (26) bewahrt.
Patent DE-102015107523-A1 (DE)
Title: Fußgängerschutzvorrichtung
Inventor: NARITA SOTARO
IPC: B60R21/38
Filed: 2015-05-13
Abstract: Eine Fußgängerschutzvorrichtung enthält eine Pop-up- bzw. Aufrichtungshaubenvorrichtung, die durch Betätigen einen hinteren Endabschnitt einer Haube hebt; ein Airbaggehäuse, das an einer Fahrzeughinterseite mit einem Rahmenabschnitt mit geschlossener Querschnittsform, der an einer unteren Flächenseite des hinteren Endabschnitts der Haube entlang einer Fahrzeugbreitenrichtung verläuft, bereitgestellt ist, und das an dem Rahmenabschnitt befestigt ist; einen Airbag, der innerhalb des Airbaggehäuses untergebracht ist; und einen Gasversorgungsabschnitt, der an dem Rahmenabschnitt befestigt ist, der durch Betätigen Gas in den Airbag liefert, um so den Airbag in Richtung der Fahrzeughinterseite aufzublasen und auszulösen, und der einen Ausstoßabschnitt, der das Gas von der Fahrzeugvorderseite in Richtung der Fahrzeughinterseite entweder in einer Richtung parallel zur Haube oder in Richtung der Fahrzeugunterseite mit Bezug auf die Haube ausstößt, enthält.
Patent DE-102015109146-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ändern einer Bewegungsrichtung eines zumindest semiautonom betriebenen Kraftfahrzeugs, Fahrerassistenzsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: INTINI ONOFRIO
IPC: B60W50/10
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ändern einer Bewegungsrichtung eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem das Kraftfahrzeug (1) zumindest semi-autonom betrieben wird, und die autonome Änderung der aktuellen Bewegungsrichtung des Kraftfahrzeugs (1) durch eine Interaktion eines Fahrers (4) des Kraftfahrzeugs (1) mittels eines Bedienelements des Kraftfahrzeugs (1) initiiert wird, wobei die Interaktion des Fahrers mittels eines zur Fahrtrichtungsanzeige des Kraftfahrzeugs (1) betätigbaren Bedienelements (9) des Kraftfahrzeugs (1) durchgeführt wird.
Patent DE-102015111346-A1 (DE)
Title: Gerätekonfiguration zur Unterstützung bei einer Herz-Lungen-Wiederbelebung
Inventor: Müller Michael
IPC: G06Q50/22
Filed: 2015-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gerätekonfiguration zur Unterstützung eines Helfers (8), insbesondere eines unausgebildeten Laienhelfers, bei der Durchführung von Thoraxkompressionen zur zeitnahen Reanimation eines von einem Kreislaufstillstand betroffenen Patienten (1). Zur Erkennung des Kreislaufzustandes des Patienten (1) und Vermittlung unterstützender Erstmaßnahmen sind ein an der Hand, dem Handgelenk oder dem Unterarm des Helfers (8) angeordnetes elektronisches Kleinstgerät (4) mit einem Lagesensor, ein mobiles Endgerät (6) und ein Anwendungsprogramm (7) vorgesehen. Der Lagesensor des elektronischen Kleinstgeräts (4) ist drahtlos oder kabelgebunden mit dem mobilen Endgerät (6) verbunden. Dieses Endgerät (6) kann als Smartphone ausgebildet sein, wobei das elektronische Kleinstgerät (4) z. B. eine mit dem Smartphone kommunizierende Smartwatch ist. Der Vorteil der Erfindung ist, dass bei ihrer Verwendung an einem von einem Kreislaufstillstand betroffenen Patienten (1) auch ein unvorbereiteter Laienhelfer in der Lage ist, den Patienten (1) zeitnah zu reanimieren, um schwerwiegende Schädigungen zu vermeiden beziehungsweise sein Leben zu erhalten.
Patent DE-102015112452-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul und Leistungshalbleiterbaugruppe
Inventor: TØNNES MICHAEL
IPC: H01L23/48
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Leistungshalbleitermodul, umfassend: ein Substrat; und einen Halbleiter, der auf einer Oberseite des Substrats bereitgestellt ist, wobei eine Druckkontakttragschicht auf einem oder mehreren oberseitigen Anschlüssen des Halbleiters auf einer Oberseite des Halbleiters gebildet sind.
Patent DE-102015115077-A1 (DE)
Title: Getränkezubereitungsvorrichtung, System sowie Betriebsverfahren
Inventor: RIESSBECK WOLFGANG
IPC: A47J31/60
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die Erfindung betriff eine Getränkezubereitungsvorrichtung mit einer Injektionskammereinrichtung (2) zum Injizieren von Wasser (3) in eine Getränkesubstratkapsel (4) zur Getränkeerzeugung, umfassend einen ersten Injektionskammerteil (5) und einen zweiten Injektionskammerteil (6), wobei der erste und der zweite Injektionskammerteil (5, 6) zum Öffnen und Schließen der Injektionskammereinrichtung (2) relativ zueinander zwischen einer Öffnungsrelativposition und einer die Schließrelativposition verstellbar sind, und wobei der erste Injektionskammerteil (5) eine Dichtung zur, insbesondere stirnseitigen, dichtenden Anlage an einer Getränkesubstratkapsel (4) in der Schließrelativposition in einem Getränkezubereitungsbetriebsmodus aufweist, und wobei die Dichtung (13) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass diese bei in der Injektionskammereinrichtung (2) aufgenommener Getränkesubstratkapsel (4) durch dichtendes Anliegen an der Getränkesubstratkapsel (4) einen Dichtbereich (14) umschließt und diesen gegenüber einem Umgebungsbereich (15) abdichtet, und wobei aus dem Dichtbereich (14) ein Getränkeauslauf (8) zum Ausleiten von hergestelltem Getränk aus der Injektionskammereinrichtung (2) ausmündet, und wobei die Injektionskammereinrichtung (2) in einem Spülbetriebsmodus, in dem die Dichtung (13) nicht dichtend an einer Getränkesubstratkapsel (4) anliegt, mit Spülmedium (22) beaufschlagbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass aus dem Umgebungsbereich (15) ein Spülmediumauslauf (17) ausmündet durch welchen in dem Spülbetriebsmodus, vorzugsweise zusätzlich zu dem Getränkeauslauf (8), Spülmedium (22) abfließen kann.
Patent DE-102015115215-A1 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung
Inventor: SCHNEIDER JOHANNES
IPC: F16F7/14
Filed: 2015-09-10
Abstract: Es wird eine Dämpfungseinrichtung mit einem Lagerelement (12) und einem relativ zu dem Lagerelement (12) bewegbaren Dämpfungsglied (30) beschrieben, wobei das Dämpfungsglied (30) in einer ersten Bewegungsrichtung stärker gedämpft wird als in einer zweiten Bewegungsrichtung. Das Lagerelement (12) weist ein flexibles Element (22) auf, das zwischen einem ersten Endabschnitt (14) und einem zweiten Endabschnitt (16) angeordnet und an dem ersten Endabschnitt (14) und dem zweiten Endabschnitt (16) befestigt ist, wobei der Bereich zwischen dem ersten Endabschnitt (14) und dem zweiten Endabschnitt (16) den Bewegungsweg des Dämpfungsglieds (30) definiert. Das Dämpfungsglied (30) weist mindestens eine Welle (34) auf und das flexible Element (22) ist mindestens einmal um die Welle (34) herum geführt ist, wobei die Welle (34) drehbar in einem Gehäuse (32) des Dämpfungsglieds (30) gelagert und mit einer Freilauf-Einrichtung (40) gekoppelt ist.
Patent DE-102015119265-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit einer Steuerelektronik
Inventor: OTT TOBIAS
IPC: H02K5/22
Filed: 2015-11-09
Abstract: Ein Elektromotor (30) hat einen Rotor (31), einen Stator (32), eine Steuerelektronik (50) zur Ansteuerung des Elektromotors (30), welche Steuerelektronik in einem Gehäuse (60) angeordnet ist, welches Gehäuse (60) ein erstes Gehäuseteil (61) und ein zweites Gehäuseteil (62) aufweist. Elektrische Leiter (65, 66) verlaufen von der der Steuerelektronik (50) zugeordneten Innenseite (72) des zweiten Gehäuseteils (62) durch das zweite Gehäuseteil (62) hindurch zur Außenseite (70) des zweiten Gehäuseteils (62). Das zweite Gehäuseteil (62) ist im Bereich um die elektrischen Leiter (65, 66) herum aus einem ersten Werkstoff ausgebildet, welcher Polyphenylensulfid enthält. Zwischen den elektrischen Leitern (65, 66) und dem zweiten Gehäuseteil (62) ist zumindest bereichsweise ein Imprägniermittel (64) vorgesehen.
Patent DE-102015121538-A1 (DE)
Title: System zum autonomen Fahren von Kraftfahrzeugen und Fahrzeugbauteilkomponente
Inventor: BRICK PETER
IPC: G01S17/88
Filed: 2015-12-10
Abstract: System zum autonomen Fahren von Kraftfahrzeugen und Fahrzeugbauteilkomponente In mindestens einer Ausführungsform ist das System zum autonomen Fahren von Kraftfahrzeugen (1) eingerichtet. Das System beinhaltet ein Kraftfahrzeug (1) und ein Verkehrsregelzeichen (2). Das Kraftfahrzeug (1) umfasst eine spektral schmalbandig emittierende Halbleiter-Lichtquelle (11) zur Erzeugung einer Primärstrahlung (P) und einen Fotodetektor (12) zur Detektion einer Sekundärstrahlung. Das Verkehrsregelzeichen (2) weist mindestens einen Leuchtstoff (21) auf, der zur Umwandlung der Primärstrahlung (P) in die Sekundärstrahlung (S) eingerichtet ist. Das Kraftfahrzeug (1) verfügt ferner über eine Steuereinheit (13), wobei die Steuereinheit (13) das Kraftfahrzeug (1) unter Berücksichtigung der detektierten Sekundärstrahlung (S) steuert.
Patent DE-102015121758-A1 (DE)
Title: System zur optischen Erfassung eines Untersuchungsbereichs eines Glaskörpers
Inventor: ACKER WOLFRAM
IPC: G01N21/958
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur optischen Erfassung eines Untersuchungsbereichs (13) eines Glaskörpers (1) mit einer optischen Bilderfassungseinheit (30) zum Erfassen des Untersuchungsbereichs (13) des Glaskörpers (1). Das System ist dadurch gekennzeichnet, dass die optische Bilderfassungseinheit (30) eine Zeilenkamera (31) mit einem zeilenförmigen Erfassungsbereich (33) aufweist, und dass das System ferner eine Bewegungseinheit (50) aufweist, welche eingerichtet ist, den Glaskörper (1) und die Zeilenkamera (31) relativ zueinander derart zu bewegen, so dass der Untersuchungsbereich (13) des Glaskörpers (1) über den Erfassungsbereich (33) der Zeilenkamera (31), oder umgekehrt, geführt wird.
Patent DE-102015201106-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät, insbesondere Haushaltskältegerät
Inventor: SCHMIDT GERALD
IPC: E05B47/00
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1), das einen Grundkörper (2) mit einem Innenraum (3), ein relativ zum Grundkörper (2) schwenkbar angeordnetes Türblatt (4) zum Öffnen und Schließen des Innenraums (3), eine elektronische Schließvorrichtung (20), und einen Sensor (10) aufweist. Der Sensor (10) ist eingerichtet, ein Ziehen und/oder Drücken am geschlossenen Türblatt (4) zu erkennen. Die elektronische Schließvorrichtung (20) umfasst eine drahtlose Empfangsvorrichtung (27) und einen Aktuator (21), der eingerichtet ist, die elektronische Schließvorrichtung (20) zwischen einer das geschlossene Türblatt (4) abgeschlossenen Stellung und einer das geschlossene Türblatt (4) aufgeschlossenen Stellung hin und her zu bewegen. Das Haushaltsgerät (1) ist eingerichtet, aufgrund einer mit der drahtlosen Empfangsvorrichtung (27) empfangenen Nachricht den Aktuator (21) derart anzusteuern, sodass dieser, je nach Stellung der elektronischen Schließvorrichtung (20) vor dem Empfangen der Nachricht, die elektronische Schließvorrichtung (20) von ihrer abgeschlossenen Stellung in ihre aufgeschlossene Stellung oder von ihrer aufgeschlossenen Stellung in ihre abgeschlossene Stellung bewegt. Die drahtlose Empfangsvorrichtung (27) ist eingerichtet, in einem Betriebsmodus, in dem die drahtlose Empfangsvorrichtung (27) die Nachricht zu empfangen vermag, und in einem Energiesparmodus, in dem die drahtlose Empfangsvorrichtung zumindest weniger elektrische Energie verbraucht als im Betriebsmodus, jedoch keine Nachricht zu empfangen vermag, betrieben zu werden. Die drahtlose Empfangsvorrichtung (27) ist eingerichtet, automatisch aufgrund eines bestimmten Ereignisses von dem Betriebsmodus in den Energiesparmodus, und aufgrund eines mittels des Sensors (10) erkannten Ziehens und/oder Drückens am geschlossenen Türblatt (4) vom Energiesparmodus in den Betriebsmodus umzuschalten.
Patent DE-102015201614-A1 (DE)
Title: Zweikomponenten-Bindemittelsystem für den Polyurethan-Cold-Box-Prozess
Inventor: LENZEN FRANK
IPC: C08L75/04
Filed: 2015-01-30
Abstract: Beschrieben werden ein Zweikomponenten-Bindemittelsystem insbesondere zur Verwendung im Polyurethan-Cold-Box-Prozess, eine Mischung zur Härtung durch Kontaktieren mit einem tertiären Amin, ein Verfahren zur Herstellung eines Speisers, einer Gießereiform oder eines Gießereikerns sowie gemäß diesem Verfahren herstellbare Speiser, Gießereiformen und Gießereikerne, und die Verwendung eines erfindungsgemäßen Zweikomponenten-Bindemittel-Systems oder einer erfindungsgemäßen Mischung zum Binden eines Formgrundstoffes oder einer Mischung von Formgrundstoffen insbesondere im Polyurethan-Cold-Box-Prozess.
Patent DE-102015203136-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie-Wärmeleitplatte mit Querkanalkonfiguration
Inventor: JAIRAZBHOY VIVEK AMIR
IPC: H01M10/6556
Filed: 2015-02-20
Abstract: Bereitgestellt ist eine Traktionsbatterieanordnung für ein Fahrzeug. Die Traktionsbatterieanordnung kann ein Batteriezellen-Array mit mehreren Batteriezellen enthalten. Eine Wärmeleitplatte kann unterhalb der Batteriezellen positioniert und zur Wärmekommunikation damit ausgelegt sein. Die Wärmeleitplatte kann mehrere Kanalkonfigurationen innerhalb der Wärmeleitplatte definieren. Jede der Kanalkonfigurationen kann einer der Batteriezellen entsprechen und einen Einlass und Auslass an einem gleichen Seitenabschnitt der Wärmeleitplatte enthalten. Ein Einlassplenum kann sich mit den Einlässen in Kommunikation befinden, und ein Auslassplenum kann sich mit den Auslässen in Kommunikation befinden. Die Kanalkonfigurationen und die Plenums können derart angeordnet sein, das aus dem Einlassplenum austretendes Fluid mittels der Auslässe in die Kanalkonfigurationen tritt, und aus den Auslässen austretendes Fluid in das Auslassplenum tritt, und nicht in den Einlass eines anderen der Kanalkonfigurationen.
Patent DE-102015203200-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit redundanter Lenkmomentgenerierung sowie Verfahren
Inventor: KOLB JOHANNES
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-02-23
Abstract: Bei Fahrzeugen werden durch zusätzliche Stelleinrichtungen und die steuerungstechnische Anbindung von Antriebsmotoren zusätzliche Funktionen umgesetzt, die den Fahrkomfort oder die Fahrsicherheit erhöhen. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Fahrzeug mit einem verbesserten Fahrkomfort und/oder einer verbesserten Fahrsicherheit vorzuschlagen. Hierzu wird ein Fahrzeug 1 mit mindestens einer gelenkten Achse 2, wobei die gelenkte Achse 2 zwei gelenkte Räder 5 aufweist, wobei die gelenkten Räder 5 mit einem IST-Gesamtlenkmoment beaufschlagbar sind, mit einer ersten Aktorik 10 zur Beaufschlagung eines ersten Lenkmoments auf die gelenkten Räder 5 als ein möglicher Teil des IST-Gesamtlenkmoments, mit einer Steueranordnung 12 zur Ansteuerung der ersten Aktorik 10, und mit mindestens zwei radselektiven Antrieben 11 für zwei Räder 5; 7 an einer beliebigen Achse des Fahrzeugs vorgeschlagen, wobei die Steueranordnung 12 ausgebildet ist, die radselektiven Antriebe 11 anzusteuern, so dass die Räder 5; 7 durch die radselektiven Antriebe 11 mit unterschiedlichen Antriebsdrehmomenten Mvl; Mvr beaufschlagt werden, und wobei die Steueranordnung 12 ausgebildet ist, die radselektiven Antriebe 11 als eine zweite Aktorik 14 zur Beaufschlagung eines zweiten Lenkmoments auf die gelenkten Räder 5 als ein möglicher Teil des IST-Gesamtlenkmoments anzusteuern.
Patent DE-102015203929-A1 (DE)
Title: Aktualisierung von Kartendaten einer Navigationsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: SCHECHTER DIMITRI
IPC: G08G1/137
Filed: 2015-03-05
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Aktualisieren von Kartendaten in einem Fahrzeug, wobei die Kartendaten in Kartenkacheln unterteilt sind, wobei das Fahrzeug einen Kartendatenspeicher aufweist, wobei das Verfahren umfasst: Ein Aktualisierungsunterverfahren, umfassend: Bestimmen der Position des Fahrzeugs zu einem ersten Zeitpunkt, Bestimmen einer Aktualisierungsgrenze abhängig von der Position des Fahrzeugs, Anfragen bei einem Server, ob gespeicherte Kartenkacheln innerhalb der Aktualisierungsgrenze aktuell sind, Falls aktuellere Kartenkacheln vorliegen: Aktualisieren der Kartenkacheln, Bestimmen einer Auslösegrenze abhängig von der Position des Fahrzeugs; Bestimmen der Position des Fahrzeugs; Ausführen des Aktualisierungsunterverfahrens; Wenn die Position des Fahrzeugs die Auslösegrenze überschreitet: Ausführen des Aktualisierungsunterverfahrens.
Patent DE-102015205576-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16B43/00
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung insbesondere für die Befestigung eines Aggregats an der Kurbelwelle eines Kraftfahrzeugs, wobei das Aggregat eine Anzahl von Verschraubungsbohrungen aufweist, welche zur Aufnahme von Schrauben zur Verschraubung des Aggregats an der Kurbelwelle vorgesehen sind, wobei das Aggregat eine der Kurbelwelle zugewandte Seite und eine der Kurbelwelle abgewandte Seite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der der Kurbelwelle abgewandten Seite des Aggregats eine Ringscheibe mit einer Mehrzahl von Öffnungen vorgesehen ist, wobei die Ringscheibe Abstandshalter aufweist, welche benachbart der Öffnungen angeordnet sind. Auch betrifft die Erfindung ein diesbezügliches Aggregat.
Patent DE-102015212756-A1 (DE)
Title: Variable Nockenwellensteuervorrichtung
Inventor: MEHRING JAN
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-07-08
Abstract: Es wird eine Nockenwellensteuervorrichtung zum Einstellen einer Phase zwischen einer ersten Welle und einer zweiten Welle mit einem Gehäuse, einem koaxial angeordneten, mit der ersten Welle verbundenen Rotor und einem in dem Gehäuse angeordneten Segment mit einer Frühverstellungsund einer Spätverstellungskammer, deren Volumina jeweils durch Druckbeaufschlagung mittels eines zugeleiteten und abgeleiteten Strömungsmittel vergrößert bzw. verkleinert werden können, bereitgestellt, bei der in einer Ableitung des Öls zu einem Sammelbehälter ein Rückschlagventil angeordnet ist.
Patent DE-102015213628-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Gaswechselventil und Verfahren zu dessen Steuerung
Inventor: TREBEHS CHRISTIAN
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch betätigbares Gaswechselventil (2), mit einem über eine Schließfeder (3) in Öffnungsrichtung (18) gehäuseseitig abgestützten Ventilschaft (11), mit einer mit dem Ventilschaft (11) in Verbindung stehenden und über eine Öffnungsfeder (4) in Schließrichtung (21) gehäuseseitig abgestützten Führungsstange (14), und mit zwei als Schaltmagnete (5, 6) wirksame Elektromagneten, die bezüglich der Führungsstange (14) koaxial und axial beabstandet beidseitig eines gemeinsamen, starr mit der Führungsstange (14) verbundenen kreisscheibenförmigen Ankers (22) angeordnet sind. Zur Bereitstellung einer einfach und kompakt aufgebauten sowie aktiv steuerbaren Vorrichtung zur Reduzierung der Auftreffgeschwindigkeit des Ankers (22) auf die Polflächen (23, 24; 25, 26) des anziehenden Schaltmagneten (5; 6) ist ein weiterer, als Hilfsmagnet wirksamer dritter Elektromagnet (7) vorgesehen, der derart ausgebildet und angeordnet ist, dass durch diesen bei Annäherung des Ankers (22) an die Polflächen (23, 24; 25, 26) des anziehenden Schaltmagneten (5; 6) eine Bremskraft zur Reduzierung der Auftreffgeschwindigkeit des Ankers (22) ausübbar ist. Steuerungstechnisch ist hierzu vorgesehen, dass die Spule des Hilfsmagneten (7) mit einem Steuerstrom (I) angesteuert wird, der beim Anziehen des Ankers (22) durch einen der Schaltmagneten (5, 6) zwischen der Mittelstellung (s = 0) und einer dem vollständig geöffneten oder geschlossenen Zustand (s = +sV/2; s = –sV/2) des Gaswechselventils (2) entsprechenden Endposition von einem Haltewert (I = IH) auf einen Maximalwert (I = Imax) angehoben wird.
Patent DE-102015215489-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Beutelpackungen
Inventor: BRINZ THOMAS
IPC: B65D33/00
Filed: 2015-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Herstellen von Beutelpackungen (1), mit einer ersten Einrichtung (11) zum Herstellen von Innenbeuteln (3; 3a, 3b, 3c) und einer zweiten Einrichtung (12) zum Herstellen von Außenbeuteln (2), wobei wenigstens ein Innenbeutel (3; 3a, 3b, 3c) in einem Außenbeutel (2) angeordnet ist, und mit einer ersten Fülleinrichtung (30) zum Befüllen der Innenbeutel (3; 3a, 3b, 3c) mit einem ersten Füllgut (4). Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Einrichtungen (11, 12) zum Herstellen der Innenbeutel (3; 3a, 3b, 3c) und der Außenbeutel (2) als voneinander getrennt angeordnete, separate Einrichtungen (11, 12) ausgebildet sind, und dass eine zweite Fülleinrichtung (30a) zum Füllen der Außenbeutel (2) mit einem zweiten Füllgut (5) vorgesehen ist.
Patent DE-102015217268-A1 (DE)
Title: Getriebe mit einem hydrodynamischen Drehmomentwandler
Inventor: REGENSCHEIT NORMAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-09-10
Abstract: Ein Getriebe weist einen hydrodynamischen Drehmomentwandler (1) mit einer Überbrückungskupplung (34) auf, wobei koaxial zum Drehmomentwandler (1) eine Lamellenkupplung (28) angeordnet ist, wobei die Überbrückungskupplung (34) nur dann im Schließsinne betätigt wird, wenn die Lamellenkupplung (28) geschlossen ist.
Patent DE-102015219527-A1 (DE)
Title: Halterung zum Anordnen einer Spiegelfläche an einem Heliostat und ein Verfahren zur Herstellung eines Heliostats
Inventor: BALZ MARKUS
IPC: F24S23/77
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Halterung (12) zum Verbinden einer Spiegelfläche (10) mit einer Tragstruktur (14) eines Heliostats, die Halterung (12) umfassend,  – einen Sockel (18), der an der Rückseite der Spiegelfläche (10) fixiert ist, wobei der Sockel eine Aussparung (20) und eine radial verlaufende Ausnehmung (21) aufweist, welche die Aussparung (20) durchdringt  wobei die Ausnehmung zur Aufnahme eines Verbindungselements (26) dient,  – einen in die Aussparung (20) des Sockels (18) einsetzbaren Befestigungsstift (22), wobei der Befestigungsstift (22) eine Nut (24) aufweist, die mit dem Verbindungselement (26) zusammenwirkt.  Außerdem betrifft die Erfindung eine Tragstruktur (14) eines Heliostats und ein Montageverfahren für den Heliostat.
Patent DE-102015219544-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Verfolgung optischer Codes
Inventor: NEGRO JAMES A
IPC: G06K7/10
Filed: 2015-10-08
Abstract: Computergestützte Verfahren und Systeme zum Orten von an Objekten angebrachten Strichcodes werden bereitgestellt. Ein Verfahren kann ein erstes Bild eines an einem ersten Objekt angebrachten ersten Strichcodefragments empfangen, aufgenommen von einer Kamera zu einem ersten Zeitpunkt, und eine erste Position des ersten Strichcodefragments identifizieren. Das Verfahren kann auch ein zweites Bild eines zweiten Strichcodefragments empfangen, aufgenommen zu einem ersten Zeitpunkt, und eine zweite Position des zweiten Strichcodefragments identifizieren. Das Verfahren kann auch einen Bereich von möglichen Positionen des ersten Strichcodefragments zum zweiten Zeitpunkt auf Grundlage eines Verfolgungsmodells vorhersagen, das das erste Strichcodefragment auf Grundlage der ersten Position verfolgt, und bestimmen, dass das erste Strichcodefragment und das zweite Strichcodefragment demselben Strichcode entsprechen, wenn die zweite Position innerhalb des Bereichs von möglichen Positionen für das erste Strichcodefragment zum zweiten Zeitpunkt liegt.