baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004043996-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument und Implantatsystem
Inventor: SCHNEID SUSANNE
IPC: A61F2/44
Filed: 2004-09-08
Granted: 2008-04-17
Abstract: Chirurgisches
Instrument (10) zum Einsetzen eines ein erstes Anlageelement (14)
zur Anlage an einen von zwei benachbarten Wirbelkörpern und
ein am ersten Anlageelement (14) direkt oder indirekt gelenkig gelagertes
zweites Anlageelement (16) zur Anlage an den anderen der zwei benachbarten
Wirbelkörper
aufweisenden Zwischenwirbelimplantats (12) in einen Zwischenwirbelraum
zwischen die zwei benachbarten Wirbelkörper zweier Wirbel einer menschlichen
oder tierischen Wirbelsäule,
wobei das Instrument (10) einen langgestreckten, eine Längsrichtung
(44) definierenden Schaft (50), an dessen distalem Ende mindestens
zwei Anlageelementhalteelemente (62, 64) zum lösbaren Verbinden mit dem ersten
und dem zweiten Anlageelement (14, 16) vorgesehen sind, und ein
vom distalen Ende des Schafts (50) in Verlängerung desselben abstehendes
Abstandshalteelement (130) aufweist, welches bei mit dem Instrument
(10) verbundenen Anlageelementen (14, 16) zwischen diese eingreift
und sie in einem definierten Abstand voneinander hält, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Abstandshalteelement (130) relativ zu mindestens einem der zwei
Anlageelementhalteelemente (62, 64) beweglich gelagert ist und...
Patent DE-102004045717-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Einstellen der Lichtachsenrichtung von Fahrzeugscheinwerfern
Inventor: SUGIMOTO TOSHIO
IPC: F21W101/10
Filed: 2004-09-21
Granted: 2016-09-08
Abstract: Einrichtung zum automatischen Einstellen einer Richtung einer Lichtstrahlachse eines Fahrzeugscheinwerfers, mit: einem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor zum Detektieren einer Fahrzeuggeschwindigkeit des Fahrzeugs; einem Lenkwinkelsensor zum Detektieren eines Lenkwinkels eines Lenkrades des Fahrzeugs; und einer Schwenksteuereinheit zur Durchführung einer Schwenksteuerung, durch die die Richtung der Lichtstrahlachse des Fahrzeugscheinwerfers horizontal um einen Schwenkwinkel geschwenkt wird, und zwar abhängig von der Fahrzeuggeschwindigkeit, die durch den Fahrzeuggeschwindigkeitssensor detektiert wird, dem Lenkwinkel, welcher durch den Lenkwinkelsensor detektiert wird, und abhängig von einem Schwenkanzeigesignal, welches von einer Schwenkanzeigevorrichtung des Fahrzeugs erzeugt wird, wobei die Schwenksteuereinheit bestimmt, daß das Fahrzeug eine Linkskurve oder Rechtskurve fährt und die Schwenksteuerung anhält, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit, die durch den Fahrzeuggeschwindigkeitssensor detektiert wurde, gleich ist mit oder niedriger ist als eine vorbestimmte Schwellenwertgeschwindigkeit, und wenigstens eine der Bedingungen befriedigt wird, daß das Schwenkanzeigesignal sich in dem Einschaltzustand befindet und daß der Lenkwinkel außerhalb eines vorbestimmten Winkelbereiches liegt, wobei die Schwenksteuereinheit die Schwenksteuerung wieder aufnimmt, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit, die durch den Fahrzeuggeschwindigkeitssensor detektiert wird, die vorbestimmte Schwellenwertgeschwindigkeit überschreitet, und wobei die Schwenksteuereinheit den Schwenkwinkel einer starken Filterung für eine vorbestimmte Zeitperiode unterwirft, wenn die Schwenksteuerung wieder aufgenommen wird und nachfolgend einer schwachen Filterung unterzieht, um eine abrupte Änderung in der Richtung der Lichtstrahlachse während der vorbestimmten Zeitperiode zu vermeiden.
Patent DE-102004052572-B4 (DE)
Title: Bedienungseinrichtung für ein Haushaltsgerät
Inventor: WINKELMANN KLAUS
IPC: G05G1/015
Filed: 2004-10-29
Granted: 2008-06-12
Abstract: Bedienungseinrichtung
für ein
Haushaltsgerät
oder dergleichen, wobei die Bedienungseinrichtung folgendes umfasst:  – ein Basisteil
(10), das in oder an dem Haushaltsgerät angebracht oder anbringbar
ist;  – ein
Bedienungselement (12), das an dem Basisteil (10) bewegbar angebracht
ist und wenigstens einen lichtdurchlässigen Bereich (16) aufweist;  – ein Innenteil
(18), das nach einem vorbestimmten Schema stellenweise lichtdurchlässig ist
und innerhalb des Bedienungselements (12) angeordnet ist; und  – wenigstens
eine Lichtquelle (14), die innerhalb des Basisteils (10) oder innerhalb
des Innenteils (18) angeordnet ist, wobei  – das Innenteil (18) einen
Aufdruck (26, 28) aufweist.
Patent DE-102004054225-B4 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur vollbiologischen Wasseraufbereitung
Inventor: WINTER EBERHARD
IPC: C02F3/10
Filed: 2004-11-04
Granted: 2008-04-10
Abstract: Anlage
zur vollbiologischen Wasseraufbereitung für von mit Kohlenwasserstoffen, Ölen oder Fetten
kontaminierten Schmutzwässern,
umfassend ein Schmutzwasserreservoir (2) zum Sammeln des zu dekontaminierenden
Schmutzwassers, ein Rein- und Spülwasserreservoir
(3) zur Bevorratung des gereinigten Schmutzwassers sowie ein unter
Verwendung von Steuer-, Regel-, Förder- und Transporteinrichtungen
mit diesen hydraulisch gekoppeltem Bioreaktor (1), welcher intervallartig
im Reinigungszyklus mit kontaminiertem Schmutzwasser des Schmutzwasserreservoirs
(2) und im Spülzyklus
mit Rein- und Spülwasser
des Rein- und Spülwasserreservoirs
(3) beaufschlagbar ausgebildet ist, wobei der Bioreaktor (1) mehrere
im Reinigungszyklus kaskadenartig durchströmbare und miteinander gekoppelte
Kammern aufweist, in denen jeweils ein ein Trägermaterial (23) aufweisendes
Biobeet (1.11-1.14), denen jeweils ein vorgeordneter Anströmkammerbereich
(1.6-1.9) und ein nachgeordneter Abströmkammerbereich (1.2-1.5) zugeordnet
ist, platziert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammern räumlich voneinander
getrennt und übereinander
angeordnet sind, wobei jeder Kammer jeweils  a. eine Spülwasservorlaufleitung
(13.1-13.4) mit Ventil (18.1-18.4),  b. eine Spülwasserrücklaufleitung
(8.1-8.4) mit Ventil (12.1-12.4) sowie  c. eine...
Patent DE-102004054908-B4 (DE)
Title: Gelenkaußenteil eines Gleichlaufdrehgelenks für eine Radnaben-Gelenk-Einheit
Inventor: CERMAK HERBERT DR ING
IPC: F16D3/20
Filed: 2004-11-12
Granted: 2016-02-25
Abstract: Gelenkaußenteil eines Gleichlaufdrehgelenks für eine Radnaben-Gleichlauffestgelenk-Einheit, bei welcher eine Radnabe (60, 90) mit einer Durchgangsöffnung (59, 89), die eine innere Wellenverzahnung (54, 84) trägt, mit dem Gelenkaußenteil (46, 76) eines Gleichlaufdrehgelenks (42, 72) verspannt ist, an dem ein Zapfen (53, 83) mit einer äußeren Wellenverzahnung (54, 84) angeformt ist, wobei innere Wellenverzahnung (44, 74) der Durchgangsöffnung (59, 89) und äußere Wellenverzahnung (54, 84) des Zapfens (53, 83) ineinandergreifen, und ein zweireihiges Radlager (43, 73) auf die Radnabe (60, 90) aufgeschoben ist, das einen inneren Lagerring (64, 94) umfaßt, an dem sich eine Stirnfläche (52, 82) des Gelenkaußenteils (46, 76) unmittelbar abstützt, dadurch gekennzeichnet, daß das Verhältnis aus Zapfendurchmesser an der Zapfenbasis DZ und Zapfenlänge LZ größer 1,15, d. h. DZ/LZ > 1,15, und daß das Verhältnis aus Abstand zwischen Mitte Gelenkaußenteil MG und Zapfenende LGZ einerseits und Zapfenlänge LZ andererseits kleiner 2, 2 ist, d. h. LGZ/LZ < 2,2.
Patent DE-102004056093-B4 (DE)
Title: Lüfter und dessen Rotorstruktur
Inventor: CHEN YING-CHI
IPC: F04D29/20
Filed: 2004-11-19
Granted: 2016-10-20
Abstract: Eine Rotorstruktur (200) umfassend: ein Gehäuse mit einer Öffnung; und eine Sicherungsstruktur (206) die auf das Gehäuse (202) aufgeschraubt ist, die einen Gewindebereich und einen Befestigungsbereich aufweist, wobei ein maximaler Radius des Gewindebereiches (224) leicht kleiner oder gleich zu einem Radius der Öffnung (226) ist und der Minimumradius des Befestigungsbereiches (222) ist größer als der Radius der Öffnung (226); eine Welle die an der Sicherungsstruktur befestigt ist.
Patent DE-102005011400-B4 (DE)
Title: Profilleiste zum Winkelverbinden von Platten, insbesondere Gipskartonplatten
Inventor: PRAWDZIC ANDRZEJ
IPC: E04F13/06
Filed: 2005-03-03
Granted: 2008-06-19
Abstract: Profilleiste
zur Winkelverbindung von Platten, insbesondere Gipskartonplatten,
dadurch gekennzeichnet, dass sie im Querschnitt eine Gestalt ähnlich dem Buchstaben „J" hat,
wobei sich an einem geraden Schenkel (2) ein rückwärtiger Schenkel (1) unter einem
rechten Winkel sowie daran ein Schrägschenkel (3) unter einem spitzen
Winkel (α)
in Richtung des geraden Schenkels (2) anschließt.
Patent DE-102005022295-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Kupplungszustandswechsels in einem Kupplungssystem
Inventor: SAH JY-JEN F
IPC: G06F17/00
Filed: 2005-05-13
Granted: 2018-08-16
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Kupplungszustandswechsels in einem Kupplungssystem, das eine Kupplung (100) umfasst, die in Übereinstimmung mit einem Fluiddruck in einer Steuerkammer (115) durch Fluid eingerückt wird, wobei das Verfahren umfasst:
 Vorsehen eines fluiddruckgesteuerten Kupplungszustandsschalters (113), der sich durch ein erstes Zustandssignal, das die Kupplungseinrückung angibt, und ein zweites Zustandssignal, das die Kupplungsausrückung angibt, auszeichnet;
 Vorsehen eines schlupfgesteuerten Kupplungszustandsschalters (109, 111), der sich durch ein erstes Zustandssignal, das die Kupplungseinrückung angibt, und ein zweites Zustandssignal, das die Kupplungsausrückung angibt, auszeichnet, wobei das zweite Zustandssignal des schlupfgesteuerten Kupplungszustandsschalters (109, 111) mit dem Verstreichen einer Dauer eines ununterbrochenen, einen vorgegebenen Schlupf überschreitenden Kupplungsschlupfs bewirkt wird; und
 Vorsehen eines Kupplungszustandswechselsignals in Abhängigkeit davon, ob zuerst ein Wechsel zwischen den beiden Zustandssignalen bei dem fluiddruckgesteuerten Kupplungszustandsschalter (113) oder bei dem schlupfgesteuerten Kupplungszustandsschalters (109, 111) auftritt.
Patent DE-102005027020-B4 (DE)
Inventor: SPINDLER HEINRICH
IPC: B65D81/02
Filed: 2005-06-08
Granted: 2009-06-25
Abstract: A protective packaging for an article, which protective packaging is formed from a flat limp material which is folded over its length so that two walls (4,5) which have parallel side edges (3) that rest against one another are formed, which walls form an open slot (7) with the free edges (6) of the material and are connected to one another at their front ends (8) in order to close the packaging, permits simple production and improved handling in that the open slot (7) is formed within a wall (5) and at a distance from the side edges (3), and in that the two sides edges (3) are formed by folding
Patent DE-102005031409-B4 (DE)
Title: Fahrzeugnavigationssystem und Computerprogrammprodukt
Inventor: SAKASHITA NAOHIRO
IPC: G08G1/0968
Filed: 2005-07-05
Granted: 2019-04-04
Abstract: Fahrzeugnavigationssystem (1), das aufweist:
 - eine Zufahrtspuranzahlbestimmungseinheit (19), die bestimmt, ob eine Zufahrtstraße zu einer Führungskreuzung (31) eine oder mehrere Fahrspuren aufweist, über die eine Ausfahrtstraße erreichbar ist, die von der Führungskreuzung (31) abgeht, wobei die Zufahrtstraße und die Ausfahrtstraße entlang einer Führungsroute (32) verlaufen;
 - eine Ausfahrtspuranzahlbestimmungseinheit (19), die bestimmt, dass die Ausfahrtstraße mehr als eine Fahrspur aufweist, wenn die Zufahrtspuranzahlbestimmungseinheit (19) bestimmt, dass die Zufahrtstraße nur eine Fahrspur aufweist, über die die Ausfahrtstraße erreichbar ist;
 - eine Verzweigungspunktbestimmungseinheit (19), die bestimmt, dass ein Verzweigungspunkt (35) entlang der Führungsroute (32) innerhalb eines vorgegebenen Abstands nach der Führungskreuzung (31) vorhanden ist;
 - eine Abweichungsbestimmungseinheit (19), die dann, wenn die Verzweigungspunktbestimmungseinheit (19) bestimmt, dass der Verzweigungspunkt (35) innerhalb des vorgegebenen Abstands vorhanden ist, bestimmt, dass ein Heranfahren an den Verzweigungspunkt auf einer natürlichen Ausfahrtspur der Ausfahrtstraße zu einem Auffahren auf eine nicht in der Führungsroute (32) beinhalteten Straße führen wird, wobei die natürliche Ausfahrtspur bei einer Rechtsverkehrsregelung für ein Rechtsabbiegen entlang der Führungsroute die äußerste rechte Fahrspur der Mehrzahl von Ausfahrtsspuren der Ausfahrtsstraße ist oder wobei die natürliche Ausfahrtspur bei einer Linksverkehrsregelung für ein Linksabbiegen entlang der Führungsroute die äußerste linke Fahrspur der Mehrzahl von Ausfahrtsspuren der Ausfahrtsstraße ist; und
 - eine Fahrspurwechselführungseinheit (19), die vor einem Auffahren auf die Führungskreuzung (31) auf der Grundlage eines von der Abweichungsbestimmungseinheit (19) bestimmten Ergebnisses meldet, dass nach einer Passierung der Führungskreuzung (31) ein Fahrspurwechsel von der natürlichen Ausfahrtspur auf eine andere Fahrspur der Ausfahrtstraße erforderlich ist.
Patent DE-102005033910-B4 (DE)
Title: Schirmstecker
Inventor: ISHIZAKI KAZUHISA
IPC: H01R9/05
Filed: 2005-07-20
Granted: 2014-09-04
Abstract: Schirmstecker (100), mit: einem leitenden Steckergehäuse (31), einem abgeschirmten Kabel (47), das sich von dem Steckergehäuse (31) erstreckt und aufweist: einen Leiter (65), der mit einem entsprechenden Anschluss (35) des Schirmsteckers (100) elektrisch verbunden ist, einen isolierenden Mantel (67), der den Leiter (65) bedeckt, und ein leitendes Schirmglied (69), das den Mantel (67) bedeckt, einem leitenden Schirmanschluss (37), der aufweist: einen Plattenteil (37a), der in Kontakt mit einer Außenfläche (31c) des Steckergehäuse (31) angeordnet ist und der ein erstes Durchgangsloch (37c, 37d) aufweist, durch das sich das abgeschirmte Kabel (47) erstreckt, und eine Schirmhülse (37b), die an dem Plattenteil (37a) ausgebildet ist und in Kontakt mit dem Schirmglied (69) ist, eine leitende Halteplatte (39), die ein zweites Durchgangsloch (39c) aufweist, durch das sich das abgeschirmte Kabel (47) erstreckt, und mindestens zwei Fixierungsglieder (41, 43), die den Plattenteil (37a) und die Halteplatte (39) an dem Steckergehäuse (31) fixieren, sodass der Plattenteil (37a) durch die Halteplatte (39) gegen das Steckergehäuse (31) gedrückt wird, und eine zylindrische Schirmmanschette (73), die zwischen dem Mantel (67) und dem Schirmglied (69) eingesteckt ist, wobei das Schirmglied (69) zwischen der Schirmhülse (37b) und der Schirmmanschette (73) gehalten wird.
Patent DE-102005040351-B4 (DE)
Title: Strahlungsmodule, diese enthaltende Anordnungen sowie Verfahren zur Detektion, Kontrolle und Überwachung
Inventor: DANZ RUDI
IPC: G02B1/04
Filed: 2005-08-25
Granted: 2007-05-24
Abstract: Strahlungsmodul
enthaltend mindestens ein flächiges
Substrat aus einem lichtleitenden Material mit einer mindestens
ein fluoreszierendes Material, ausgewählt aus der Gruppe bestehend
aus organischen Laser- und Fluoreszenzmaterialien, Nanophosphoren
und Quantendots, enthaltenden Polymerbeschichtung sowie mindestens
ein mit dem Substrat optisch gekoppelter Strahlungssensor, an dem
elektrische Signale mit modulierter bzw. codierter Trägerfrequenz
erzeugt werden, wobei das Substrat und die Polymerbeschichtung im
sichtbaren Spektralbereich mindestens 90 % Transmission aufweisen
und unsichtbar sind.
Patent DE-102005043906-B4 (DE)
Title: Sensor vom kapazitiven Typ für eine physikalische Größe, der einen Sensorchip und einen Schaltkreischip aufweist
Inventor: GOTO KEISUKE
IPC: H01L29/84
Filed: 2005-09-14
Granted: 2012-02-16
Abstract: Ein Sensor vom kapazitiven Typ für eine physikalische Größe, der Folgendes aufweist:  einen Sensorchip (100), um eine physikalische Größe zu erfassen; und  einen Schaltkreischip (200) zum Verarbeiten eines Signals, das vom Sensorchip (100) ausgegeben wird, wobei  der Sensorchip (100) Folgendes aufweist: ein unter stützendes Substrat (11, 13);  eine Halbleiterschicht (12), die auf einer Seite des Substrats (11, 13) angeordnet ist;  eine bewegliche Elektrode (24), die in der Halbleiterschicht (12) angeordnet und abhängig von der physikalischen Größe in einer Richtung parallel zum Substrat (11, 13) auslenkbar ist; und  eine feststehende Elektrode (31, 41), die in der Halbleiterschicht (12) angeordnet ist und der beweglichen Elektrode (24) gegenüberliegt, wobei  der Sensorchip (100) dazu fähig ist, die physikalische Größe auf der Grundlage einer Kapazitätsänderung eines Kondensators zu erfassen, der zwischen der beweglichen Elektrode (24) und der feststehenden Elektrode (31, 41) gebildet ist, wobei  die Kapazitätsänderung durch...
Patent DE-102005054625-B4 (DE)
Title: Lageranordnung mit einer Gummimetallbuchse zur Lagerung von torsionsbelasteten Maschinenteilen
Inventor: EBERHARD GUENTER
IPC: F16F1/38
Filed: 2005-11-16
Granted: 2007-11-29
Abstract: Lageranordnung
mit einer Gummimetallbuchse, insbesondere für einen Achslenker eines Kraftfahrzeugs,
mit einem stabilen, zylindrischen Innenteil aus Metall oder einem
inneren dickwandigen Metallrohr, einem aus dünnem Blech bestehenden Außenrohr
und einer dazwischen festhaftend einvulkanisierten Gummischicht
die mit oder ohne eingebettetem, rohrförmigem Zwischenblech ausgebildet
ist, wobei die Gummimetallbuchse einen zum Außenumfang hin offenen Längsspalt
aufweist, der sich bis in die Gummischicht radial fortsetzt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Längsspalt
(16) der Gummimetallbuchse (10) in radialer Richtung gesehen einen
Sprung (20) im umfangsmäßigen lichten
Abstand im Außenrohr
(15) und in der Gummischicht (13) aufweist derart, dass der lichte
Abstand zwischen den umfangsmäßigen Enden
des Außenrohres (15)
größer ist
als die Öffnungsbreite
des Längsschlitzes am
Außendurchmesser
des Gummiteils (13) und  dass im Aufnahmeauge (17) ein Bauteil
(21) fest angeordnet ist, das im eingepressten Zustand der Gummimetallbuchse
(10) von den Enden des Außenrohres
umfasst wird und der Längsspalt
(16) im Außenrohr
(15) dadurch...
Patent DE-102006003545-B4 (DE)
Title: Als Spritzgussteil ausgebildetes Namensschild und Verfahren zur Herstellung dieses Namensschildes
Inventor: MAIER-HUNKE HORST-WERNER
IPC: B29C45/73
Filed: 2006-01-24
Granted: 2012-06-06
Abstract: Ein Namensschild aus durchsichtigem Kunststoff mit einem Vorderteil (1) und einem über ein erstes Joch (3) federnd mit diesem verbundenen Rückenteil (2) sowie mit mindestens einem in den Zwischenraum zwischen dem Vorderteil (1) und dem Rückenteil (2) ragenden Haltesteg (5) für eine Kartoneinlage besteht abweichend von der bisher geübten Praxis nicht aus einem umgeformten Zuschnitt, sondern aus einem Spritzgussteil.
Patent DE-102006007686-B4 (DE)
Title: Überwachungs- und Ausschleuseinrichtung
Inventor: GERBER UDO
IPC: B07B13/04
Filed: 2006-02-20
Granted: 2009-06-04
Abstract: Einrichtung zur Überwachung von langgestreckten zylindrischen Gegenständen, insbesondere Dübeln (12), auf Maßhaltigkeit und Unversehrtheit und zum Ausschleusen beschädigter Gegenstände und Fremdkörper aus einer Transportbahn, auf der die Gegenstände in Richtung ihrer Längsachse und um diese rotierend taktweise vorgeschoben werden, wobei in eine Wand (16) der Transportbahn ein sich in Transportrichtung (T) der Gegenstände erstreckendes Langloch (14) eingebracht ist, dessen Länge (L1) größer ist als die Solllänge (L2) der Gegenstände und dessen Breite (B) kleiner ist als der Solldurchmesser (D1) der Gegenstände und wobei das Langloch (14) an seinem stromabwärtigen Ende in eine Ausnehmung (18) übergeht, deren Durchmesser (D2) größer ist als der Solldurchmesser (D1) eines maßhaltigen unversehrten Gegenstandes und wobei während einer Vorschubpause ein Gegenstand mit seiner gesamten Länge (L2) über dem Langloch (14) zu liegen kommt und sich in dieser Position um wenigstens 360° um seine Längsachse dreht.
Patent DE-102006011210-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Kraftstofffilter
Inventor: HECKMANN MARTIN
IPC: F02M37/32
Filed: 2006-03-02
Granted: 2010-02-18
Abstract: Haltevorrichtung für einen Kraftstofffilter mit einem weitgehend zylindrischen und aus Blech gefertigten Grundkörper, der zum weitgehend vollständigen Umschließen des Kraftstofffilters ausgebildet ist und an der oberen und der unteren Stirnseite offen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper aus mindestens zwei miteinander verbundenen Teilschalen (20, 40) besteht.
Patent DE-102006037313-B4 (DE)
Title: Gliederschürze
Inventor: VORPAHL THOMAS
IPC: F16P3/02
Filed: 2006-08-08
Granted: 2008-05-15
Abstract: Gliederschürze (1),
insbesondere zur Abdeckung bewegbarer Werkzeugmaschinenbauteile,
mit einer Vielzahl von gelenkig miteinander verbundenen Gliedern
(2), die entlang einer Führung
verschiebbar geführt sind,
dadurch gekennzeichnet, dass an Gliedern (2) im Bereich der Führung Gleitelemente
(52, 66, 96, 126, 156, 186, 246) angeordnet sind und diese in Ausnehmungen
(64, 94) der Glieder (2) eingesetzt sind.
Patent DE-102006041826-B4 (DE)
Title: Durchlaufregal mit Separiervorrichtung
Inventor: HERDER FRANK
IPC: B65G1/08
Filed: 2006-09-06
Granted: 2012-09-06
Abstract: Das Durchlaufregal (10) umfasst eine Separiervorrichtung zur Separierung von einer Aufgabeseite (AS) zu einem Entnahmeanschlag (56) an einer Entnahmeseite (ES) hin beförderten Ladungsträgern (60, 70, 80, 90) unterschiedlicher Länge. Eine Steuerfahne (22) ist durch einen sich in Förderrichtung (FR) nach vorne bewegenden Ladungsträger (60, 70, 80, 90) aus einer ersten Stellung, in der sie sich über die Förderebene (FE) hinaus erstreckt, nach vorne in eine zweite Stellung verschwenkbar, in der sie in der Förderebene (FE) liegt. Eine in Förderichtung (FR) der Ladungsträger (60, 70, 80, 90) stromaufwärts vorgesehen Vereinzelungsanschlageinrichtung (16) mit einem Anschlagelement (42) steht über eine Betätigungsstange (30) so mit der Steuerfahne (22) in Verbindung, dass sich das Anschlagelement (42) in einem verriegelten Anschlagzustand befindet, in dem es sie sich über die Förderebene (FE) hinaus erstreckt, wenn sich die Steuerfahne (22) in ihrer zweiten Stellung befindet, und in einem Freigabezustand befindet, in dem es sich unter die Förderebene (FE) bewegen kann, wenn sich die Steuerfahne (22) in der ersten Stellung befindet. Der Abstand (a) zwischen dem Entnahmeanschlag (56) und der Steuerfahne (22) ist größer als die Länge (c) in Förderrichtung (FR) des kleinsten Ladungsträgers (80) und kleiner als die Länge in Förderrichtung (FR) des größten Ladungsträgers (60), wenn sich die Steuerfahne (22) in ihrer zweiten Stellung befindet.
Patent DE-102006049211-B4 (DE)
Title: Lebensdauervorhersageschaltung und Lebensdauervorhersageverfahren für Halbleitervorrichtung
Inventor: TAMETANI FUMITAKA
IPC: H01L21/60
Filed: 2006-10-18
Granted: 2021-08-26
Abstract: Lebensdauervorhersageverfahren mit:Verbinden einer Konstantstromschaltung (26) mit einer Draht-Bondanschlußfläche (2) einer Halbleitervorrichtung (1), wobei mit der Draht-Bondanschlußfläche (2) ein Steuer-Emitterdraht (15) verbunden ist, mittels eines Lebensdauervorhersagedrahtes (14), welcher repräsentativ für eine Vielzahl von Drähten ist, die mit der Halbleitervorrichtung (1) verbunden sind, undÜberprüfen eines Alterungszustands des Lebensdauervorhersagedrahtes (14), indem ermittelt wird, ob ein von der Konstantstromschaltung (26) abgeleiteter elektrischer Strom von dem Lebensdauervorhersagedraht (14) zu dem Steuer-Emitterdraht (15) über die Draht-Bondanschlußfläche (2) fließt oder ob der Lebensdauervorhersagedraht (14) sich aufgrund des Alterungszustands von der Drahtbondanschlußfläche (2) abgelöst hat oder gebrochen ist.