baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019115416-A1 (DE)
Title: Heiz- und Klimaanlage mit Nutzung von Abluft
Inventor: SONNEKALB MICHAEL
IPC: B60H1/32
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heiz- und Klimaanlage (1) mit einem Kältemittelkreis (3) umfassend wenigstens einen Verdichter (5), einen sowohl im Heizbetrieb als Kondensator/Gaskühler als auch im Klimabetrieb als Verdampfer betreibbaren Innenwärmetauscher (21), ein Expansionsorgan (19) und einen sowohl im Heizbetrieb als Verdampfer als auch im Klimabetrieb als Kondensator/Gaskühler betreibbaren Außenwärmetauscher (15), wobei zusätzlich ein Abluftwärmetauscher (7) in Reihe zum Außenwärmetauscher (15) unabhängig vom Betriebszustand der Heiz- und Klimaanlage (1) in den auch den Außenwärmetauscher (15) umfassenden Kältemittelkreisabschnitt zwischen Verdichter (5) und Expansionsorgan (19) für einen Wärmetausch zwischen Abluft und Kältemittel integriert ist, der Abluftwärmetauscher (7) sowohl im Klimabetrieb der Heiz- und Klimaanlage (1) als Kondensator/Gaskühler als auch im Heizbetrieb der Heiz- und Klimaanlage (1) als Kältemittelheizer/Verdampfer betreibbar ist und dem Abluftwärmetauscher (7) eine in ihrer Drehzahl regelbare dritte Luftfördereinrichtung (9) zum Fördern von ausschließlich oder nahezu ausschließlich Abluft aus einem Innenraum (11) durch den Abluftwärmetauscher (7) nach außen zugeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug damit und ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Heiz- und Klimaanlage (1). Die Heiz- und Klimaanlage (1) nutzt die Abluft.
Patent DE-102019122386-A1 (DE)
Title: Polymerisationslampe und Verfahren zum Aushärten eines in eine Fuge eingebrachten lichthärtenden Fugenmaterials mit einer Polymerisationslampe
Inventor: JURCEVIC DINKO
IPC: F21K99/00
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Polymerisationslampe zum Aushärten lichthärtenden Materials, welche ein Gehäuse aufweist in dem mindestens ein Leuchtmittel angeordnet ist mit dem eine polymerisierende Strahlung abgebbar ist, wobei das Leuchtmittel bei einer Positionierung der Polymerisationslampe zum Aushärten des lichthärtenden Materials so geneigt ist, dass das mit dem Leuchtmittel erzeugte Licht auf das lichthärtende Material strahlt. Verfahrensgemäß wird die Polymerisationslampe zum Aushärten eines in einer Fuge befindlichen lichthärtenden Materials an einem ersten Abschnitt der Fuge positioniert und strahlt auf den ersten Abschnitt der Fuge bis das lichthärtende Fugenmaterial im ersten Abschnitt zumindest teilweise ausgehärtet oder ausgetrocknet ist, dann wird die Polymerisationslampe an einem sich an den ersten Abschnitt der Fuge anschließenden weiteren Abschnitt der Fuge positioniert wird und strahlt auf diesen weiteren Abschnitt, bis dieser zumindest teilweise ausgehärtet oder ausgetrocknet ist, und dass durch weiteres Abschnittsweises Versetzen der Polymerisationslampe das in der Fuge befindliche lichthärtende Material über die gesamte Länge der Fuge ausgehärtet oder elastisch ausgetrocknet wird.
Patent DE-102019125119-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Öffnungs- und/oder Schließzeitpunkte von Schaltventilen einer Brennkraftmaschine
Inventor: FASKE KENNY
IPC: F02D41/22
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung der Öffnungs- und Schließzeitpunkte von Schaltventilen (1) einer Brennkraftmaschine,wobei Ermittlung einer ersten Schaltzeit t(i) eines Schaltventils für ein vorbestimmtes erstes Ereignis, Ermittlung einer zweiten Schaltzeit t(i+1) des Schaltventils für ein vorbestimmtes zweites Ereignis, Bewertung der ermittelten ersten Schaltzeit t(i) des Schaltventils sowie Bewertung der ermittelten zweiten Schaltzeit t(i+1) des Schaltventils, im Hinblick darauf, ob die ermittelte Schaltzeit t(i); t(i+1) plausibel ist oder nicht, Ermittlung einer Schaltzeitstreuung zwischen der ermittelten ersten Schaltzeit t(i) und der ermittelten zweiten Schaltzeit t(i+1), Ermittlung eines Öffnungs- oder Schließzeitpunkts für das Schaltventil oder Durchführung eines Kalibriervorgangs für das Schaltventil in Abhängigkeit von der ermittelten Schaltzeitstreuung.
Patent DE-102019126536-A1 (DE)
Title: Ladungshandhabungssystem
Inventor: NGO TOM THANH
IPC: B60R5/04
Filed: 2019-10-01
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Ladungshandhabungssystem bereit.Ein Ladungshandhabungssystem beinhaltet eine Führung und eine Platte, die zwischen einer Vielzahl von Betriebspositionen entlang der Führung verlagerbar ist. Die Führung beinhaltet gegenüberliegende Führungsschienen. Jede der gegenüberliegenden Führungsschienen beinhaltet einen geneigten Schacht und eine Vielzahl von Verzweigungen, die sich von dem geneigten Schacht erstreckt. Die Platte beinhaltet gegenüberliegende Gelenkzapfen, die in den gegenüberliegenden Führungsschienen aufgenommen sind.
Patent DE-102019126931-A1 (DE)
Title: Stromschiene für Leuchten oder elektrische Einheiten
Inventor: MACHATE ANDREAS
IPC: H01R25/14
Filed: 2019-10-08
Abstract: Eine Stromschiene (45) für Leuchten (90) oder elektrische Verbraucher weist in einer Längsrichtung verlaufende Leitungen (10) zur Stromversorgung und/oder Signalübertragung auf. Im Verbindungsbereich zweier aufeinanderfolgender Stromschienenabschnitte (451, 452) sind Verbindungskontakte (1) vorgesehen, an welche jeweils die stirnseitigen Enden zweier miteinander zu verbindender Leitungen (10) angeschlossen sind und welche eine von einer Kontaktierungsseite her zugängliche Kontaktierungsfläche (5) bilden, wobei die Verbindungskontakte (1) im Verbindungsbereich zweier aufeinanderfolgender Stromschienenabschnitte (451, 452) alternierend versetzt an zwei Längspositionen (A, B) angeordnet sind.
Patent DE-102019128099-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: OKUDA KOICHI
IPC: B60W40/06
Filed: 2019-10-17
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung eines Fahrzeugs enthält eine Energiequelle und eine Energieübertragungsvorrichtung, und enthält: einen Zustandsbestimmungsabschnitt, welcher bestimmt, ob ein Fahrzeugzustand ein Zustand ist, in welchem eine Fahrperformance des Fahrzeugs eingeschränkt ist; einen Antriebsdrehmomentberechnungsabschnitt, welcher ein Antriebsdrehmoment als ein maximales Antriebsdrehmoment berechnet, welches das Fahrzeug basierend auf dem Fahrzeugzustand ausgibt; einen Berechnungsabschnitt einer verbleibenden Fahrstrecke, welcher eine verbleibende Strecke als eine maximale Strecke, für welche das Fahrzeug basierend auf dem Fahrzeugzustand fährt, berechnet; einen Bestimmungsorteinstellabschnitt, welcher einen Bestimmungsort des Fahrzeugs basierend auf dem Antriebsdrehmoment und der verbleibenden Strecke einstellt; und einen Fahrsteuerungsabschnitt, welcher eine automatische Fahrsteuerung bereitstellt, in welcher eine Beschleunigung/Verzögerung und ein Lenken automatisch basierend auf dem Bestimmungsort durchgeführt werden, wenn bestimmt wird, dass das Fahrzeug in einem Zustand ist, in welchem die Fahrperformance desselben eingeschränkt ist.
Patent DE-102019128940-A1 (DE)
Title: Batteriewanne zum Schutz der Fahrzeugbatterie für ein Hybridkraftfahrzeug
Inventor: MECKENSTOCK DANIEL
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-10-27
Abstract: Die Erfindung ist eine Baugruppe (100) als Aufprallschutz einer Fahrzeugbatterie (230) für ein Hybridkraftfahrzeug, insbesondere ein mildes Hybridkraftfahrzeug, das Hybridkraftfahrzeug aufweisend mindestens einen ersten Fahrzeugsitz (210), einen benachbart zu dem ersten Fahrzeugsitz (210) angeordneten zweiten Fahrzeugsitz (220), eine dazwischen angeordnete Mittelkonsole (240), einen unterhalb der Mittelkonsole angeordneten Mitteltunnel (241) und eine Fahrzeugbatterie (230). Die Baugruppe (100) weist eine Batteriewanne (150) zur Aufnahme der Fahrzeugbatterie (230) mit einer nach oben gerichteten Öffnung (151) auf und ist im Bereich der Mittelkonsole (240) zwischen dem ersten Fahrzeugsitz (210) und dem zweiten Fahrzeugsitz (220) angeordnet oder anordenbar.
Patent DE-102019131885-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur verbesserten Detektion eines Objekts im Straßenverkehr
Inventor: KUNBERGER JAN-MARK
IPC: G01S15/931
Filed: 2019-11-25
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zur verbesserten Detektion eines Objekts (3) im Straßenverkehr angegeben, mit
 - einer Detektionsfläche (2), die zur Absorption und/oder Reflexion von Laserstrahlung eines Lidar-Systems eingerichtet ist, und/oder
 - einer Detektionsfläche (2), die zur Absorption und/oder Reflexion von Schallwellen einer Ultraschall-Einheit eingerichtet ist, und/oder
 - einer Detektionsfläche (2), die zur Emission von Infrarotstrahlung eigerichtet ist, wobei
 - die Vorrichtung (1) dazu vorgesehen ist, an dem Objekt (3) befestigt zu werden.
 Darüber hinaus werden ein Objekt (3) mit einer solchen Vorrichtung, ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems (6) eines Kraftfahrzeugs (10), ein Computersystem für ein Fahrerassistenzsystem (6), ein Fahrerassistenzsystem (6) und ein Kraftfahrzeug (10) angegeben.
Patent DE-102019135419-A1 (DE)
Title: Unterkonstruktion für einen Bodenbelag
IPC: E04F15/024
Filed: 2019-12-20
Abstract: Eine Unterkonstruktion (1) für einen Bodenbelag umfasst ein auf einem Untergrund abstellbares Basiselement (2) und ein in der Höhe verstellbaren Stützelement (3) zur Halterung eines Balkens (4), auf dem der Bodenbelag montierbar ist. Das Stützelement (3) ist dabei über mindestens ein drehbares, mit einem Innengewinde und einem Außengewinde versehenes Zwischenglied (5, 6, 7) höhenverstellbar an dem Basiselement (2) abgestützt. Dadurch lässt sich die Unterkonstruktion (1) effektiv montieren und in der Höhe ausrichten.
Patent DE-102019135632-A1 (DE)
Title: Massenabgestimmte leitersprossen und damit ausgebildete leiter
Inventor: MEYEN THOMAS A
IPC: E06C7/08
Filed: 2019-12-20
Abstract: Eine Sprosse (34), die in eine Leiter (12) montiert werden kann, wird offenbart, die eine erste Platte (32) mit ersten und zweiten Enden (36, 38) umfasst, wobei jedes der ersten und zweiten Enden eine Entlastungslasche (44) und eine Öffnung (46) aufweist, und eine zweite Platte (32), wobei die zweite Platte, die mit der ersten Platte identisch ist, wobei die ersten und zweiten Platten derart ineinander verschachtelbar sind, dass die Entlastungslaschen der ersten Platte durch die Öffnungen der zweiten Platte gesteckt werden, um die Sprossen auszubilden.
Patent DE-102019203314-A1 (DE)
Title: Steuergerät und Verfahren zum Betreiben eines Steuergeräts
Inventor: AUE AXEL
IPC: G01R31/11
Filed: 2019-03-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Steuergeräts, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, wobei das Steuergerät einen Anschluss zum Anschließen einer Signalleitung aufweist, über die eine externe Einheit mit dem Anschluss des Steuergeräts verbindbar ist, wobei das Verfahren aufweist: Ausgeben eines Testsignals auf dem Anschluss, Empfangen eines reflektierten Testsignals an dem Anschluss, wobei das reflektierte Testsignal insbesondere wenigstens einen reflektierten Anteil des Testsignals aufweist, Ermitteln einer ersten Größe, die eine Qualität der Signalleitung charakterisiert, in Abhängigkeit des reflektierten Testsignals.
Patent DE-102019205847-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung mindestens einer Modifikation in einem Festkörper
Inventor: RIESKE RALF
IPC: H01L21/301
Filed: 2019-04-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Erzeugen von Modifikationen (1) im Inneren eines Festkörpers (2) angegeben. Das Verfahren umfasst ein Beaufschlagen eines Volumenanteils (8) des Festkörpers (2) mit Lichtwellen (10) unterschiedlicher Wellenlänge, wobei die Lichtwellen (10) teilweise an Oberflächen (4, 6) des Festkörpers (2) reflektiert werden. Mittels einer Sensoreinrichtung (12) werden zumindest teilweise Lichtparameter der reflektierten Lichtwellen (11) erfasst, wobei aus zumindest einem Teil der erfassten Lichtparameter Abstand-Informationen und/oder Intensität-Informationen ermittelt werden. Aus den Abstand-Informationen und/oder den Intensität-Informationen wird eine Dicke bzw. eine Transmission des Festkörpers in dem Volumenanteil (8) ermittelt. Das Verfahren umfasst ferner ein Einbringen von Laserstrahlung (14) in den Volumenanteil (8) zur Erzeugung von einer Modifikation (1) im Inneren des Festkörpers (2), wobei zumindest ein Laserparameter der Laserstrahlung (14) zumindest in Abhängigkeit der Dicke und/oder der Transmission des Volumenanteils (8) derart eingestellt wird, dass die Modifikation (1) einen vordefinierten Abstand zu einer Oberfläche (6) des Festkörpers aufweist.
Patent DE-102019214835-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Inbetriebnehmen einer Vorrichtung mit einer eingebetteten Multimediakarte (eMMC)
Inventor: STREIT ALEXANDER
IPC: G06F9/445
Filed: 2019-09-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Inbetriebnehmen einer Vorrichtung mit einer eingebetteten Multimediakarte (eMMC) bereitgestellt, das die folgenden Schritte aufweist: (1) Versorgen der Vorrichtung mit Strom; (2) Versetzen der eMMC in einen Fast-Boot-Modus; (3) Lesen eines Bootloaders in den RAM; (4) Starten des Bootloaders; (5) Beenden des Fast-Boot-Modus; (6) Zurücksetzen der eMMC; (7) Versetzen der eMMC in den Fast-Boot-Modus; (8) Initialisieren der Hardware durch den Bootloader, während ein Betriebssystem mittels DMA in den RAM eingelesen wird; und (9) Starten des Betriebssystems aus dem RAM durch den Bootloader. Da das Betriebssystem im Fast-Boot-Modus geladen wird, während die Hardware initialisiert wird, ist dieses Verfahren zum Inbetriebnehmen einer eMMC gemäß der Erfindung schneller als das in der Technik bekannte Verfahren.
Patent DE-102019214852-A1 (DE)
Title: LiDAR-System sowie Kraftfahrzeug
Inventor: NEUMANN CORNELIUS
IPC: G02B27/09
Filed: 2019-09-27
Abstract: Es wird ein LiDAR-System (1) beschrieben, das eine Optikanordnung umfasst, die eine erste Linse (2), die vorzugsweise statisch angeordnet ist, und eine zweite Linse (3), die bezogen auf die erste Linse (2) vorzugsweise drehbeweglich gelagert ist, aufweist, wobei die erste Linse (2) und die zweite Linse (3) auf einem gemeinsamen optischen Pfad liegen, wobei mindestens eine der ersten Linse (2) oder der zweiten Linse (3) dafür eingerichtet ist, in Rotation versetzbar zu sein, um eine Strahlablenkung von dem optischen Pfad in mindestens eine Raumrichtung zu bewirken. Die Optikanordnung schließt eine Strahlformungsoptikanordnung ein, die ein oder mehrere Strahlformungsoptikelemente (11) aufweist, die dafür eingerichtet sind, eine Strahlgeometrie auf dem optischen Pfad zu korrigieren.Weiter wird ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen, wobei ein solches LiDAR-System (1) mit dem Kraftfahrzeug betriebsverbunden ist.
Patent DE-102019215331-A1 (DE)
Title: UV-härtbare Zusammensetzung zum Beschichten oder Bedrucken eines Substrats und/oder einer Substratoberfläche
Inventor: BÖHRINGER OLIVER
IPC: C09D11/106
Filed: 2019-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine UV-härtbare Zusammensetzung zum Beschichten oder Bedrucken, insbesondere Digitalbedrucken, eines Substrats und/oder einer Substratoberfläche, aufweisend- ein monofunktionelles Acrylatmonomer/Methacrylatmonomer mit einem substituierten oder unsubstituierten monocycloaliphatischen Kohlenwasserstoffrest,- wenigstens ein Vinylmonomer mit einem substituierten oder unsubstituierten heterocyclischen Rest, wobei der heterocyclische Rest wenigstens ein ringbildendes Stickstoffatom aufweist, - wenigstens ein monofunktionelles Acrylatmonomer/Methacrylatmonomer mit einem substituierten oder unsubstituierten bicyclischen, nichtaromatischen Kohlenwasserstoffrest und- wenigstens einen Photoinitiator.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Beschichten und/oder Bedrucken, insbesondere Digitalbedrucken, eines Substrats und/oder einer Substratoberfläche, ein Kit sowie ein mit der UV-härtbaren Zusammensetzung beschichtetes oder bedrucktes, insbesondere digital bedrucktes, Substrat.
Patent DE-102019217868-A1 (DE)
Title: Metallisches Dichtungsbauteil mit Zwischenlagenzentrierung
Inventor: OSTERMEIER HELMUT
IPC: F16J15/08
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein metallisches Dichtungsbauteil, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit zwei Außenlagen und zumindest einer zwischen den beiden Außenlagen angeordneten Zwischenlage, wobei die Zwischenlage eine Durchgangsöffnung aufweist und die beiden Außenlagen bevorzugt im Bereich der Durchgangsöffnung der Zwischenlage mit einem Verbindungsmittel miteinander verbunden sind.
Patent DE-102020005911-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: TAKAHASHI FUMIYA
IPC: G01N27/406
Filed: 2020-09-28
Abstract: Ein Gassensor 100 umfasst ein Sensorelement 110, eine innere Schutzabdeckung 130, die innerhalb eine Sensorelementkammer 124 aufweist und einen Elementkammereinlass 127 und einen Elementkammerauslass 138a aufweist, und eine äußere Schutzabdeckung 140 mit einem äußeren Einlass 144a und einem äußeren Auslass 147a. Auf einer Seite in einer Abwärtsrichtung in Bezug auf den Elementkammereinlass 127 ist ein minimaler Abstand XW zwischen der inneren Schutzabdeckung 130 und dem Sensorelement 110 größer als oder gleich 2,64 mm. Wenn ein gedachtes Licht parallel zu einer axialen Richtung des äußeren Auslasses 147a von einer Außenseite der äußeren Schutzabdeckung 140 zu dem äußeren Auslass 147a eingestrahlt wird, erreicht das gedachte Licht ein Inneres der Sensorelementkammer 124 nicht. Eine minimale Strömungskanalbreite Y eines Auslass-seitigen Gasströmungskanals 156, der als Raum zwischen der äußeren Schutzabdeckung 140 und der inneren Schutzabdeckung 130 ausgebildet ist und der als Strömungskanal für das Messgegenstandsgas wirkt, ist größer als oder gleich 0,67 mm und kleiner als oder gleich 2,60 mm.
Patent DE-102020006015-A1 (DE)
Title: Bremsanordnung und Elektromotor mit einer Bremsanordnung
Inventor: ESSERT STEFFEN
IPC: F16D59/02
Filed: 2020-10-01
Abstract: Bremsanordnung und Elektromotor mit einer Bremsanordnung zum Abbremsen einer Welle, insbesondere Rotorwelle eines Elektromotors,wobei die Bremsanordnung eine Ankerscheibe aufweist, welche, insbesondere drehfest aber axial bewegbar, mit einem Magnetkörper der Bremsanordnung verbunden ist,wobei die Bremsanordnung einen Rollenträger und eine Kurvenscheibe aufweist,wobei am Rollenträger Rollen drehbar gelagert sind, welche auf Steuerflächen der Kurvenscheibe abrollbar sind,wobei ein an der von der Ankerscheibe abgewandten Seite des Rollenträgers am Rollenträger abgestütztes, insbesondere über einen ersten Gleitring abgestütztes, Begrenzungsteil als axiale Begrenzung der Ankerscheibe fungiert, insbesondere an der vom Rollenträger abgewandten Seite der Ankerscheibe abstützbar ist, insbesondere über einen zweiten Gleitring abstützbar ist,insbesondere wobei die Kurvenscheibe zwischen dem Rollenträger und dem Magnetkörper angeordnet ist.
Patent DE-102020007141-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung von Druckgussbauteilen
Inventor: HIRSCH CHRISTIAN
IPC: B22D31/00
Filed: 2020-11-23
Abstract: Ein Verfahren zur Bearbeitung von Druckgussbauteilen, bei dem mittels einer Entgratungspresse Gießreste vom Druckgussbauteil entfernt werden und dieses anschließend wärmebehandelt wird ist dadurch gekennzeichnet, dass zusammen mit dem Entgratungsvorgang eine Umformung am Druckgussbauteil (10) vorgenommen wird, wobei das Maß der Umformung (b) komplementär zu durch den anschließenden Wärmebehandlungsprozess bewirkten unerwünschten Verformungen (b) des Druckgussbauteils (10) gewählt wird.Hierdurch lassen sich die Anschaffungskosten für komplexe Richtsysteme und die Taktzeiten bei der Herstellung der Druckgussbauteile (10) reduzieren, weil ein Richtvorgang für durch die Wärmebehandlung bewirkter Verformungen im Druckgussbauteil (10) entfallen kann.
Patent DE-102020100318-A1 (DE)
Title: Solarzelleneinheit, Kraftfahrzeugbauteil und Kraftfahrzeug
Inventor: BRYMERSKI WOJCIECH
IPC: B60L8/00
Filed: 2020-01-09
Abstract: Solarzelleneinheit umfassend eine Spulenanordnung (7) mit wenigstens einer Spule (8) und einen Schichtstapel (2) aus mehreren Schichten, wobei eine oberste der Schichten eine transparente Deckschicht (3) ist, wenigstens eine weitere der Schichten eine wenigstens eine Solarzelle umfassende Solarzellenschicht (4) ist und eine Schicht unterhalb der Solarzellenschicht (4) eine Isolationsschicht (5) ist, wobei die Spulenanordnung (7) elektrisch mit der wenigstens einen Solarzelle verbunden ist und an oder innerhalb der Isolationsschicht (5) angeordnet ist.
Patent DE-102020101196-A1 (DE)
Title: Radlagereinheit für ein Fahrzeug
Inventor: HÜLZ CHRISTIAN
IPC: G01P3/48
Filed: 2020-01-20
Abstract: Radlagereinheit (10) für ein Fahrzeug, umfassend: zumindest eine Lagereinheit mit einem Innenringelement (11) und einem Außenringelement (12), wobei zwischen dem Innenringelement (11) und dem Außenringelement (12) zumindest ein Wälzkörperelement angeordnet ist; zumindest ein Deckelelement (20), das zumindest an einer radial innenliegenden Oberfläche des Außenringelements (12) an einem Presssitzbereich (21) eingepresst ist, wobei der Presssitzbereich (21) des Deckelelements (20) durch ein Aufeinanderlegen der Wandung des Deckelelements (20) gebildet ist; und wobei an einem distalen Ende des Presssitzbereichs (21) ein Dichtelement (30) angeordnet ist.
Patent DE-102020107324-A1 (DE)
Title: Tiefziehfolienverpackung
Inventor: SCHMEING BERND
IPC: B65D75/32
Filed: 2020-03-17
Abstract: Es handelt sich um eine Tiefziehfolienverpackung mit einem Verpackungskörper (1) aus einer Schale (2) und einer Deckfolie (3), wobei die Deckfolie (3) die Schale (2) verschließt und die Schale (2) aus einer Tiefziehfolie gebildet ist. Erfindungsgemäß ist ein bedruckter Materialabschnitt (6) auf dem Verpackungskörper angeordnet und lediglich in einem Teil eines umlaufenden Randes mit einer Befestigungsnaht (7) an dem Verpackungskörper (1) befestigt.
Patent DE-102020109059-A1 (DE)
Title: Bauelement
Inventor: MILKE BETTINA
IPC: H05K5/02
Filed: 2020-04-01
Abstract: Es wird ein Bauelement (100) angegeben das ein Gehäuse (1) mit zumindest einem ersten Gehäuseteil (11) und einem zweiten Gehäuseteil (12) und einem zumindest teilweise vom ersten und zweiten Gehäuseteil umgebenen Innenraum (10) und ein Dichtelement (2) aufweist, wobei der erste Gehäuseteil eine erste Dichtfläche (13) aufweist und der zweite Gehäuseteil eine zweite Dichtfläche (14) aufweist,wobei das Dichtelement an der ersten Dichtfläche und der zweiten Dichtfläche anliegt, wobei das Dichtelement eine Innenfläche (21) in Kontakt mit dem Innenraum und eine Außenfläche (22) in Kontakt mit einer das Gehäuse umgebenden Atmosphäre aufweist, wobei das Dichtelement ein Material aufweist, durch das ein Gasaustausch zwischen dem Innenraum und der umgebenden Atmosphäre stattfindet.
Patent DE-102020110139-A1 (DE)
Title: Verfahren zum maschinellen Reinigen verwendeter Flaschen und Flaschenwaschmaschine
Inventor: ENGELHARD PATRICK
IPC: B08B9/20
Filed: 2020-04-14
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur maschinellen Reinigung verwendeter Flaschen und eine entsprechende Flaschenwaschmaschine. Demnach werden die Flaschen in/durch den Einwirkbereich einer ersten Lauge transportiert, um mit dieser an den Flaschen vorhandene Etiketten aufzuweichen. Die Flaschen werden ferner nach Ablösen der aufgeweichten Etiketten zur Hauptreinigung in eine zweite Lauge getaucht. Dadurch, dass die Flaschen im Einwirkbereich der ersten Lauge derart gehandhabt werden, dass die erste Lauge nicht in den Innenraum der Flaschen eindringen kann, lässt sich der Eintrag von Etikettenresten über die erste Lauge in den Innenraum der Flaschen zuverlässig vermeiden. Dadurch können insbesondere in den Etikettenresten enthaltene Mikropartikel vom Innenraum der Flaschen zuverlässig ferngehalten werden.