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Patent DE-202012009478-U1 (DE)
Title: WC-Spülkasten mit automatischer Dosierung von flüssigen Reinigungs- oder Desinfektionsmitteln
IPC: E03D9/03
Filed: 2012-10-04
Abstract: WC-Spülkasten, ausgestattet mit einer Vorrichtung (100; 200; 300) zur Dosierung von flüssigen Reinigungs- oder Desinfektionsmitteln, die umfasst: – einen Behälter (2) für Reinigungs- oder Desinfektionsmittel, welches über eine an einer Seitenwand (15) des WC-Spülkastens (1) vorhandene Öffnung (7) ins Innere (12) des WC-Spülkastens (1) zuführbar ist, – ein Rohrstück (3), das an die Öffnung (7) anschließbar und an dem der Behälter (2) abnehmbar befestigt ist, wobei die besagte Vorrichtung wenigstens einen Sensor zum Aktivieren des Durchflusses des Reinigungs- oder Desinfektionsmittels aufweist, welches der Schwerkraft folgend über das Rohrstück (3) in den WC-Spülkasten (1) gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des WC-Spülkastens (1) oder am WC-Spülkasten (1) ein Wasserpegelerfassungsmodul (50; 51; 52) angeordnet ist, welcher auf einen vorbestimmten Wasserstand (WS) im WC-Spülkasten (1) derart reagiert, dass ein Schaltsignal an ein Ventil (V) weiterleitet, das von dem Behälter (2) eine vorbestimmte Portion des Reinigungs- oder Desinfektionsmittels in den...
Patent DE-202012013246-U1 (DE)
Title: Spannanordnung für einen Fußbekleidungsartikel
IPC: A43C11/16
Filed: 2012-02-02
Abstract: Fußbekleidungsartikel, welcher aufweist:  ein Oberteil, wobei das Oberteil mit einem Befestigungsbereich verbunden ist, wobei das Oberteil eine Öffnung enthält, und wobei zumindest ein Abschnitt der Öffnung durch ein Befestigungssystem einstellbar ist;  eine Sohle, die an dem Oberteil angebracht ist; und  eine Spannanordnung, die an dem Oberteil zwischen der Sohle und dem Befestigungsbereich gesichert ist, wobei die Spannanordnung eine Längsrichtung, die entlang der Länge der Spannanordnung ausgerichtet ist, sowie eine Querrichtung senkrecht zur Längsrichtung aufweist, wobei die Spannanordnung aufweist:  eine Basisschicht;  eine separate Oberschicht, die mit der Basisschicht verbunden ist; und  einen Spanner, der zwischen der Basisschicht und der Oberschicht angeordnet ist, derart, dass sich der Spanner zwischen der Basisschicht und der Oberschicht in sowohl der Längsrichtung als auch der Querrichtung frei bewegt; und  wobei der Spanner zur Bewegung mit dem Befestigungssystem konfiguriert ist.
Patent DE-202012100043-U1 (DE)
Title: Angekoppelter Verriegelungsmechanismus einer Gleitschiene von Schubladen
IPC: A47B88/04
Filed: 2012-01-05
Abstract: Angekoppelter Verriegelungsmechanismus einer Gleitschiene von Schubladen, der an einem Gehäuse angeordnet ist, wobei eine Vielzahl von Schubladen in dem Gehäuse geordnet ist, und wobei ein Verriegelungsmechanismus zwischen einer Seite der Schubladen und dem Gehäuse vorgesehen ist, und wobei die Verriegelungsmechanismen horizontal geordnet sind und mittels einer Verbindungsstange (70) miteinander verbunden sind, und wobei der Verriegelungsmechanismus Folgendes aufweist: eine äußere Platte (10), die länglich ausgeführt und an dem Gehäuse befestigt ist, wobei die äußere Platte (10) einen ersten und einen zweiten Endabschnitt (101, 102) aufweist, und wobei eine Längsnut (11) konkav in der äußeren Platte (10) ausgebildet ist und durch den ersten und den zweiten Endabschnitt (101, 102) durchgeht, und wobei die Richtung von dem ersten Endabschnitt (101) zu dem zweiten Endabschnitt (102) als Richtung X definiert ist, zu der eine Richtung Y senkrecht ist, und wobei ein Montageabschnitt (13) auf dem ersten Endabschnitt (101) der Längsnut (11) vorgesehen ist;...
Patent DE-202012102357-U1 (DE)
Title: Eine vorrichtung zur erzeugung von feinen tröpfchen
IPC: B05B1/00
Filed: 2012-06-26
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von feinen Tröpfchen, die auf eine Sprühvorrichtung aufgesetzt wird und die umfasst: ein Schwingungsplättchen (12) mit einem ersten durchgehenden Loch (122) und mit dem radiale Rayleighsche Längswellen erzeugt werden; ein Zwischenplättchen (14) mit einem zweiten durchgehenden Loch (142) in Übereinstimmung mit dem ersten durchgehenden Loch (122) und mit mindestens einer Seitenwand (144), die an einer Seitenwand (124) des Schwingungsplättchens (12) befestigt ist und dieser entspricht; ein Plättchen mit Düsenöffnung (16), das am Zwischenplättchen (14) befestigt und in einem Bereich mit mehreren kleinen Einspritzlöchern (162) versehen ist, die nach dem ersten durchgehenden Loch (122) und dem zweiten durchgehenden Loch (142) ausgerichtet sind; und ein Befestigungsmaterial (18), mit dem das Schwingungsplättchen (12) und das Zwischenplättchen (14) aneinander befestigt werden.
Patent DE-202012103648-U1 (DE)
Title: Beschattungsvorrichtung
IPC: A47H1/00
Filed: 2012-09-24
Abstract: Beschattungsvorrichtung mit mindestens zwei parallel zueinander verlaufenden Schienen (1, 2), die an oder unter einer, insbesondere in der Horizontalen oder geneigt zur Horizontalen liegenden Unterkonstruktion (3) befestigbar sind, mit einem eine Sonnenschutzfunktion ausübenden Behang (4), der mittels Befestigungselemente (5, 6) verschieblich an den Schienen (1, 2) befestigt ist, wobei die Befestigungselemente (5, 6) an quer zur Erstreckungsrichtung der Schienen (1, 2) verlaufenden Stangen (7, 28) befestigt sind und in einer Schiebeverbindung zur Schiene (2) stehen, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (5, 6) eine U-Form aufweist, wobei jeder der beiden U-Schenkel (10) an seinem freien Ende einen Befestigungskopf (11) aufweist, der in der Schiene (2) geführt ist, und die Stange (7, 28) an dem die beiden U-Schenkel (10) miteinander verbindenden U-Steg (12) befestigt ist.
Patent DE-202013004351-U1 (DE)
Title: Rundgewebte Hybridfilterschläuche für den Einsatz in der trockenen Heißgasentstaubung
IPC: B01D39/08
Filed: 2013-05-08
Abstract: Filterschlauch aus einem gewebten Filtermaterial zur Filtration heißer und trockener Stäube, in welchem mehrere Faserarten verwebt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtermaterial ein Hybridmaterial ist.
Patent DE-202013006344-U1 (DE)
Title: Klappbares Gelenkstativ für universelles Spiegelverstellen
IPC: F16M11/12
Filed: 2013-07-10
Abstract: Klappbares Gelenkstativ für universelles Spiegelverstellen, das einen Fuß und das Gelenkstäbe und das eine kardanische Aufnahme für den Spiegel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fuß (1), der Gelenkstab (2) und der Gelenkstab (3) klappbar verbunden sind und dass der Gelenkstab (3), der Querstab (4) und der Spiegelhalter (5) zusammen die kardanische Aufnahme für den Spiegel bilden und dass der Anschlag (6) und der Hebel (7) den Gelenkstab (2) im Winkel von 90° zum Fuß (1) arretieren und dass der Gelenkstab (3) um 360° schwenkbar ist und dass das Gelenkstativ vorzugsweise aus Kunststoff ist.
Patent DE-202013010476-U1 (DE)
Title: Übertragungsvorrichtung
IPC: B65H20/28
Filed: 2013-11-24
Abstract: Übertragungsvorrichtung (40, 41) zum Übertragen einer flexiblen Materialbahn (1) von einer Legeeinrichtung (60) zu einer Ablegestelle (2), wobei die Legeeinrichtung (60) die Materialbahn (1) unter Ausbildung von Umkehrbereichen (39) zick-zack-förmig positioniert, mit mindestens einem beweglich gelagerten Arm (44, 45), der an seinem freien Ende ein Greifmaul (46, 47) zum Umgreifen des Umkehrbereiches (39) in einer Umgreifungsposition (UP) aufweist, wobei der Arm (44, 45) reversibel von der Umgreifungsposition (UP) im Bereich der Legeeinrichtung (60) in eine Freigabeposition (FP) im Bereich der Ablegestelle (2) verbringbar ist und wobei der Arm (44, 45) die Materialbahn (1) unter Umgreifen des Umkehrbereich (39) auf der Ablegestelle (2) oder auf der obersten Lage der bereits abgelegten Materialbahn (1) ablegt und diese nach dem Ablegen in der Freigabeposition (FP) freigibt.
Patent DE-202013100041-U1 (DE)
Title: Kopplungseinrichtung zur Einstellung des Winkels von Sonnenschirmflächen
IPC: A45B25/02
Filed: 2013-01-04
Abstract: Kopplungseinrichtung zur Einstellung des Winkels von Sonnenschirmflächen, aufweisend eine vordere Zugstange (1), eine hintere Zugstange (9), eine Ständerstange (11), einen Griff (12), dadurch gekennzeichnet, dass ein Außenring (3) zwischen der genannten vorderen Zugstange (1) und der hinteren Zugstange (9) angeordnet ist, wobei das obere Ende des Außenringes (3) mittels einer Schraube (2) und einer Schraubenmutter (6) mit der vorderen Zugstange (1) fixiert ist, und das untere Ende mittels eines Zahnringes (4) und eines Halbhohlnietes (5) mit der hinteren Zugstange (9) zusammenpassend beweglich verbunden ist.
Patent DE-202013102661-U1 (DE)
Title: Abschleppelement
IPC: B60D1/14
Filed: 2013-06-20
Abstract: Abschleppelement (10) welches ausgebildet ist an einem Kraftfahrzeug befestigt und mit einem Abschleppmittel gekoppelt zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Abschleppelement (10) zudem ausgebildet ist, eine Sicherheitsglasscheibe zu zertrümmern.
Patent DE-202014000771-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit anpassbarer Sitzposition, insbesondere als Kindersitz, sowie Bausatz dazu
IPC: A47D1/00
Filed: 2014-01-28
Abstract: Bausatz für ein Sitzmöbel mit anpassbaren Sitzpositionen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Standkörper (1–3, 6–8) zum Aufstellen des Sitzmöbels in einer ersten Sitzposition, eine Sitzplatte (4), gewölbte Rücklehnelemente (10), welche mit dem Standkörper (1–3, 6–8) verbunden sind, ein Standkörper-Untersatz (17), welcher mit den vorderen Stützleisten (2) und den Rückleisten (1) durch Fräsung (7) und Schraubverbindung (8) verbunden sind um einen stumpfen Winkel α für die zweite Sitzposition zu ermöglichen.
Patent DE-202014003636-U1 (DE)
Title: Computerprogramm zur Regelung des Luftsystems eines Verbrennungsmotors
IPC: F02D23/00
Filed: 2014-04-28
Abstract: Computerprogramm, das einen Computercode umfasst, der zur Ausführung eines Verfahrens zur Steuerung eines Abgasrückführungs-(EGR)-Ventils (320), eines Variable-Geometrie-Turbine-(VGT)-Stellmotors (290) und einer Einlass-Drosselklappe (ITV) (330) eines Verbrennungsmotors (110) geeignet ist, wobei das Verfahren folgende Schritte ausführt: – Bestimmen eines Abgaskrümmerdrucks (Px) durch ein Steuerungsmodell im offenen Regelkreis auf Basis von Druckdifferentialgleichungen, – Korrigieren des im offenen Regelkreis bestimmten Abgaskrümmerdrucks (Px) durch Hinzufügen eines Regelungs-Korrekturwerts (Pcorr) im geschlossenen Regelkreis, der auf einem gemessenen Ansaugkrümmerdruck (Pi) basiert, wenn ein Wirkflächenkoeffizient (CdAEGR) des EGR-Ventils größer als null ist, – Steuern eines Öffnungsgrades des EGR-Ventils, des VGT-Stellmotors und des ITV als Funktion des korrigierten Abgaskrümmerdrucks (P).
Patent DE-202014010186-U1 (DE)
Title: Becherdeckel und Behälter mit diesem Becherdeckel
IPC: B65D43/03
Filed: 2014-12-23
Abstract: Becherdeckel, der um die erste Mantelfläche mindestens einen ersten Rastteil (11) und um die zweite Mantelfläche mindesten einen zweiten Rastteil (12) bildet, wobei die erste und zweite Mantelfläche in einer Richtung versetzt sind.
Patent DE-202014010780-U1 (DE)
Title: Reifenanordnung für eine Fahrradfelge
IPC: B60C17/01
Filed: 2014-08-15
Abstract: Reifenanordnung für eine Fahrradfelge (22) mit einem Fahrreifen (12) mit einer Lauffläche (14) und zwei Reifenwülsten (16), die im montierten Zustand an der Innenseite der Felgenhörner (20) anliegen, einem Innenreifen (24), der im montierten Zustand innerhalb des Fahrreifens (12) angeordnet ist, einem Schlauch (30), der im montierten Zustand innerhalb des Innenreifens (24) angeordnet ist, Ventilmitteln zum Befüllen einerseits des Schlauchs (30) und andererseits eines Zwischenraums zwischen der Felge (22) und dem Fahrreifen (12) mit unterschiedlichem Luftdruck, wobei der Innenreifen (24) im befüllten und montierten Zustand wenigstens abschnittsweise an den Reifenwülsten (16) des Fahrreifens (12) anliegt und diese gegen die Felge (22) drückt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Einlageteil (40) vorgesehen ist, das im montierten Zustand einen Luftkanal von den Ventilmitteln zu dem Zwischenraum zwischen der Felge (22) und dem Fahrreifen (12) bildet, wobei das Einlageteil (40) zwischen dem Schlauch (30) und der Felge (22), zwischen dem Innenreifen (24) und der Felge (22), zwischen dem Schlauch (30) und dem Innenreifen (24) und/oder zwischen dem Innenreifen (24) und dem Fahrreifen (12) angeordnet ist, wobei das Einlageteil (40) klammerartig ausgebildet ist und den Schlauch (30) oder den Innenreifen abschnittsweise umgreift und wobei das Einlageteil (40) eine mittig angeordnete Durchgangsbohrung (42) zum Durchstecken eines Ventils (34) sowie wenigstens eine von der Durchgangsbohrung (42) ausgehende Rinne (41) aufweist.
Patent DE-202014010983-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von Trocknungsgut
IPC: F26B19/00
Filed: 2014-09-18
Abstract: Vorrichtung zum Trocknen von Trocknungsgut (1), insbesondere Heu, umfassend eine Belüftungsbox (2) zur Aufnahme des Trocknungsguts (1), wobei die Belüftungsbox (2) mit einem Dach (3) überdacht ist, die Vorrichtung weiters umfassend zumindest einen Ventilator (4), durch welchen Ventilator (4) Luft ansaugbar ist, wobei die angesaugte Luft zumindest teilweise einem Luftentfeuchter (5) zuführbar ist, um die Luft zu entfeuchten, und wobei mittels des mindestens einen Ventilators (4) die Luft schließlich durch die Belüftungsbox (2), von einem Anfangsbereich (15) zu einem Endbereich (16) der Belüftungsbox (2) blasbar ist, wobei das Trocknungsgut (1) zwischen Anfangsbereich (15) und Endbereich (16) auf einer durch die Luft anströmbaren Boxenfläche (22) anordenbar ist, wobei eine Umschaltklappe (6) vorgesehen ist, die von einer ersten Position (7) in eine zweite Position (8) bewegbar ist, wobei in der ersten Position (7) die Luft durch den mindestens einen Ventilator (4) lediglich aus der Belüftungsbox (2) ansaugbar ist, um einen geschlossenen Luftkreislauf in der Vorrichtung auszubilden, und wobei in der zweiten Position (8) die Luft zumindest teilweise von außerhalb der Belüftungsbox (2) ansaugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere, vorzugsweise fünf Belüftungsboxen (2) vorgesehen sind, wobei Luftleitmittel (20, 21) vorgesehen sind, um die Luft wahlweise zu einer bestimmten Belüftungsbox (2) zu leiten, dass weiters eine Regel-Steuereinheit (14), die vorzugsweise als speicherprogrammierbare Steuerung ausgeführt ist, vorgesehen ist, mittels welcher der mindestens eine Ventilator (4), der Luftentfeuchter (5) sowie die Umschaltklappe (6) ansteuerbar und/oder regelbar sind und dass die Luftleitmittel mindestens eine Luftleitklappe (20) umfassen, die mittels der Regel-Steuereinheit (14) ansteuerbar ist.
Patent DE-202014100141-U1 (DE)
Title: Sockelblendenhalter für Möbel
IPC: A47B95/04
Filed: 2014-01-14
Abstract: Sockelblendenhalter für Möbel, mit einem Stützkörper (10), der eine Stützfläche (16) für die Sockelblende (18) bildet, und einer Befestigungseinrichtung zur lösbaren Befestigung der Sockelblende an der Stützfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung durch miteinander zusammenwirkende Klettverschlusselemente (20, 22) an der Stützfläche (16) und der Sockelblende (18) gebildet wird.
Patent DE-202014100510-U1 (DE)
Title: Ausbein- oder Zerlegemesser
IPC: B26B3/00
Filed: 2014-02-05
Abstract: Messer für Lebensmittel mit einem Griff (2) und einer Messerklinge (3) mit Klingenschneide (4) und Klingenrücken (7), wobei der Griff (2) einerseits zumindest eine, bevorzugt vier, Fingermulden (11.1. bis 11.4) und andererseits einen Griffrücken (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klingenschneide (4) in der Verlängerung des Griffrückens (10) angeordnet und der Klingenrücken (7) in der Verlängerung der Fingermulde (11.1 bis 11.4) angeordnet ist.
Patent DE-202014105255-U1 (DE)
Title: Verkehrszeichen
IPC: G09F13/08
Filed: 2014-11-03
Abstract: Verkehrszeichen (1), aufweisend: eine mit Leuchtmitteln (2) bestückte Platine (3); eine in Abstrahlungsrichtung der Leuchtmittel vor der Platine (3) angeordnete Schutzscheibe (4), die für von den Leuchtmitteln (2) ausgesandtes Licht (L) zumindest teilweise durchsichtig ausgebildet ist; und eine vor der Schutzscheibe (4) angeordnete Frontplatte (5), die mit Durchbrüchen (6) für einen Durchtritt des von den Leuchtmitteln (2) ausgesandten Lichts versehen ist.
Patent DE-202015000620-U1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung für Unterwasserscooter
IPC: B63C13/00
Filed: 2015-01-28
Abstract: Eine Hilfsvorrichtung für Unterwasserscooter, umfasst: eine mit dem Unterwasserscooter verbundene Verbindungs- und Befestigungseinrichtung; mindestens einen an der Verbindungs- und Befestigungseinrichtung angeordneten Luftflaschenbefestigungsbereich; und mehrere an einem Ende des Unterwasserscooters schwenkbar an der Verbindungs- und Befestigungseinrichtung angeordnete Bewegungsräder.
Patent DE-202015003734-U1 (DE)
Title: Zuschneidehilfe zum Schneiden von Steinen und Steinplatten
IPC: B28D7/04
Filed: 2015-05-22
Abstract: Zuschneidehilfe (10) zum Zuschneiden und Ablängen von Steinen (19) und/oder Steinplatten, gekennzeichnet durch eine Bodenplatte (14), auf der Halteleisten (15) zur Halterung von zuzuschneidenden Steinen (19) mittels Leistenbefestigungen (16) festlegbar sind.
Patent DE-202015006392-U1 (DE)
Title: Ventilsack
IPC: B65D33/01
Filed: 2015-09-11
Abstract: Ventilsack (10) für Schüttgut wie Zement, Gips, Granulat, Tierfutter o. Ä., mit einem Standboden (20), vorzugsweise einem Kreuz- oder Blockboden, und mit einem dem Standboden (20) gegenüberliegenden Ventilboden (30), in den ein Thermoventil (50) zum Befüllen des Ventilsacks (10) und anschließenden Verschließen des Ventilsacks (10) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Richtung des Sackinneren hinter dem Thermoventil (50) ein Schlauch (60) in den Ventilboden (30) eingelegt ist.
Patent DE-202015008822-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen insbesondere eines Klimagerätes
IPC: F24F13/10
Filed: 2015-12-28
Abstract: Vorrichtung insbesondere zum Verschließen eines Klimagerätes (1) bestehend aus mindestens einer Klappe (2), wobei die Klappe vorzugsweise auf der Außenseite einer Auslassöffnung (3) des Klimagerätes angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (2) durch den bei Lüftungsbetrieb aus der Auslassöffnung (3) austretenden Luftstrom (4) in einer offenen Stellung gehalten wird und sich die Klappe (2) aufgrund des auf der Klappe (2) angebrachten Gewichtes (5) in dieser Stellung nicht bewegt und dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (2) bei abgestelltem Luftstrom (4) durch das Eigengewicht die Auslassöffnung (3) ganz oder teilweise verschließt.
Patent DE-202015100788-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Fertigbauelemente
IPC: F16B2/10
Filed: 2015-02-19
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Fertigbauelemente mit einem an einem ersten Bauelement befestigbaren Halteelement (1) und einem an einem zweiten Bauelement befestigbaren und mit dem Halteelement (1) verklemmend in Eingriff bringbaren Schnellmontageelement (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Schnellmontageelement (2) ein innerhalb einer Aufnahme (4) kippbar gelagertes, einzelnes Klemmelement (5) zum Andrücken des Halteelements (1) gegen ein festes Widerlager (8) an der Innenseite der Aufnahme (4) enthält.
Patent DE-202015106729-U1 (DE)
Title: Schienenpaar für einen manuell längsverstellbaren Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/08
Filed: 2015-12-10
Abstract: Schienenpaar für einen manuell längsverstellbaren Fahrzeugsitz mit einer am Boden eines Fahrzeuges befestigbaren Unterschiene (2) und einer daran längsverschiebbaren, mit dem Fahrzeugsitz verbindbaren Oberschiene (3), wobei die Unterschiene (2) in einer Basis (2.1) in ihrer Längserstreckung eine Lochreihe (9) mit Sperrlöchern (9.1) aufweist, in die in Verriegelungsstellung mindestens ein Sperrelement (6), die Oberschiene (3) an der Unterschiene (2) gegen Längsverschiebung festlegend, eingreift, das in Verriegelungsrichtung vorgespannt und in der Oberschiene (3) zugeordneten Führungen (8) axial geführt ist und mittels eines Betätigungselementes (14) durch Zurückziehen aus der Lochreihe (9) entgegen der Vorspannung entriegelbar ist, wobei die Oberschiene (3) einen Schenkel (3.2) aufweist, der im Einbauzustand von einer im Wesentlichen waagerecht angeordneten Basis (3.1) der Oberschien (3) lotrecht nach unten abragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schenkel (3.2) mindestens ein Fenster (10) besitzt, durch das ein bogenförmiger Abschnitt (6.5) des Sperrelementes (6) nach außen ragt, wobei zwischen den bogenförmigen Abschnitt (6.5) und der Außenseite des Schenkels (3.2) ein an diesen anliegender Federdraht (12) eingeschoben ist, der sich in Längsrichtung des Schenkels (3.2) erstreckt, und an diesem so festgelegt ist, dass er durch Druck auf den bogenförmigen Abschnitt (6.5) das Sperrelement (6) in Verriegelungsrichtung vorspannt, wobei das mindestens eine Fenster (10) so bemessen ist, dass es eine Bewegung des bogenförmigen Abschnitts (6.5) in Entriegelungsrichtung und Verriegelungsrichtung ermöglicht.
Patent DE-202016001906-U1 (DE)
Title: Niederzug-Zentrierspanner
IPC: B25B11/00
Filed: 2016-03-22
Abstract: Vorrichtung zum Klemmen und Zentrieren einer Bohrung innerhalb eines Werkstücks (7), die sowohl eine Niederhalte-, als auch eine Zentrierkraft erzeugt, bei der diese Kräfte folgendermaßen erzeugt werden: Entlang der Achse (9) wird ein, im Gehäuse (1) geführtes Steuerelement (3) so bewegt, dass die Spannelemente (2) ihre Ruheposition (1) verlassen und in eine Spannposition, wie in 2 und 3 gezeigt, gebracht werden, wobei der Drehpunktpunkt (4) mit dem Steuerelement (3) und den Spannelementen (2) formschlüssig verbunden ist, was zur Folge hat, dass der Verschiebepunkt (5), welcher ebenfalls mit dem Spannelement (2) formschlüssig verbunden ist, in einer Führungskontur (6) waagerecht verschoben wird und somit aus der Ruheposition heraus in die Spannposition bewegt wird, was im Grundsatz dem Prinzip eines Schiebegelenkes entspricht.
Patent DE-202016001931-U1 (DE)
Title: Stangenverriegelung für Rohrrahmen-, Schmalrahmen, Aluminiumprofil-, Balkon- & Terrassentüren
IPC: E05C9/12
Filed: 2016-03-17
Abstract: Wegen des Unterschieds im Gewicht der Sperrhebel 2 und 10, ist der Auftrieb 59,36° des Schiffchens so konstruiert, dass beim Schließen und Öffnen der Zapfen des Schiffchens A garantiert in den Sperrspalt (mindestens 2 mm) im Zahnkamm 22 () gerät/einrastet.
Patent DE-202016003156-U1 (DE)
Title: Hydraulische Motorstabilisierung bestehend aus 2 Halterungen und Stoßdämpfereinheit mit Zug Druckstufe
IPC: F16F13/00
Filed: 2016-05-18
Abstract: Hydraulische Motorstabilisierung bestehend aus einer 2 Halterungen und einer Stoßdämpfereinheit mit Druck und Zugstufe zur Stabilisierung von Motoren in einem Kraftfahrzeug. dadurch gekennzeichnet, dass 2 Halter mindestens je 2 Bohrungen aufweisen zur Verschraubung an 2 festen Punkten der Karosserie bzw. an 2 festen Punkten des Motor/Getriebeträgers bzw. am Motor.
Patent DE-202016102768-U1 (DE)
Title: Trägerbaugruppe mit Koppelteil für die Verbindung einer Funktionskomponente mit einem Karosseriebauteil eines Fahrzeugs
IPC: B60J5/04
Filed: 2016-05-24
Abstract: Trägerbaugruppe für ein Fahrzeug, mit – einem an einem Karosseriebauteil des Fahrzeugs festzulegenden Trägerbauteil (1), – mindestens einer Funktionskomponente (FS1, FS2, AE) eines Fensterhebers und/oder einer Fahrzeugtür, die an einer ersten Seite des Trägerbauteils (1) festgelegt ist, und – mindestens einem Koppelteil (2), das an einer der ersten Seite des Trägerbauteils (1) gegenüberliegenden zweiten Seite des Trägerbauteils (1) festgelegt ist und das für eine Verbindung einerseits mit der mindestens einen Funktionskomponente (FS1, FS2, AE) und andererseits mit dem Karosserieteil eingerichtet und vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerbauteil (1) mindestens ein erhaben an der zweiten Seite vorstehendes Einsteckelement (13, 16) ausbildet, auf das das Koppelteil (2) mit einer Ausnehmung (23, 26) aufgesteckt ist, sodass das Koppelteil (2) mit dem Einsteckelement (13, 16) formschlüssig und kraftschlüssig verbunden ist und das Koppelteil (2) hierdurch an dem Trägerbauteil (1) vorpositioniert und arretiert ist, bevor eine Verbindung des Koppelteils (2) mit der mindestens einen Funktionskomponente (FS1, FS2, AE) und dem Karosserieteil erfolgt.