baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012207897-A1 (DE)
Title: Brennofen
Inventor: MILLER STEPHAN DR
IPC: F27B5/18
Filed: 2012-05-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Brennofen zum Brennen von Brenngut, insbesondere Dentalkeramik, mit einer Steuereinheit zur Steuerung des Brennofens, wobei die Steuereinheit einen Freigabeabschnitt aufweist, der mittels einer Steueranweisung, insbesondere mittels eines Aktivierungscodes, aktivierbar ist. Der Freigabeabschnitt ist derart ausgestaltet, dass in einem aktivierten Zustand des Freigabeabschnitts die Durchführung eines oder mehrere Brennprozesse möglich ist und dass in einem nichtaktivierten Zustand des Freigabeabschnitts die Durchführung eines Brennprozesses nicht möglich ist.
Patent DE-102012212033-A1 (DE)
Title: Kapselwägevorrichtung, Kapselfüllmaschine und Verfahren zum Wiegen einer Kapsel
Inventor: RUNFT WERNER
IPC: A61J3/07
Filed: 2012-07-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kapselwägevorrichtung (1), umfassend einen Kapselhalter (2) zur Aufnahme zumindest eines Kapselunterteils (4), vorzugsweise für medizinische Präparate, eine unabhängig vom Kapselhalter (2) positionierbare Wägeeinheit (5) mit zumindest einer ersten Elektrode (8) zum Wiegen des Kapselunterteils (4) im Kapselhalter (2), eine Transportvorrichtung (3) zum Bewegen des Kapselhalters (2), unabhängig von der Wägeeinheit (5), an verschiedene Stationen (S1–S12), und zumindest eine zweite Elektrode (9), wobei eine Außenwandung (7) des zumindest einen Kapselunterteils (4) im Kapselhalter (2) freiliegt oder vom Kapselhalter (2) nur dünn umschlossen ist, sodass mittels eines elektrischen Feldes zwischen der ersten und zweiten Elektrode (8, 9) das Kapselunterteil (4) wiegbar ist, ohne das Kapselunterteil (4) im Kapselhalter (2) zu bewegen.
Patent DE-102012212144-A1 (DE)
Title: Seat adjuster for adjusting seat back relative to seat of vehicle, has collar that is formed on both sides of inner periphery of outer spline fitting portion in axial direction
Inventor: KIRUBAHARAN ALBERT REGINOLD
IPC: A47C1/025
Filed: 2012-07-11
Abstract: The seat adjuster (1) comprises an outer spline fitting portion (4) and inner spline fitting portion (3) which are pivoted about a pivot axis relative to each other and provided with cover (12). A collar (24) is formed on both sides of an inner periphery (18) of the outer spline fitting portion in the axial direction. A flexible sealing lip is formed in projection of the cover.
Patent DE-102012214034-A1 (DE)
Title: Use of cosmetic or dermatological formulation in the form of oil-water emulsion having active ingredient comprising urea, carnitine and/or acyl-carnitine for tightening and strengthening of skin and for treating and/or preventing cellulite
Inventor: FILBRY ALEXANDER
IPC: A61Q19/06
Filed: 2012-08-08
Abstract: Use of cosmetic or dermatological formulation, which is in the form of oil-water emulsion with a content of active ingredient comprising urea, carnitine and/or acyl-carnitine for tightening and/or strengthening of the skin, and for treating and/or preventing cellulite, is claimed.
Patent DE-102012215659-A1 (DE)
Title: Elektronische Gangschaltung mit adaptiver Position
Inventor: WANG ORSON S
IPC: F16H59/10
Filed: 2012-09-04
Abstract: Eine Verriegelungsgangschaltung, die mit einem Shift-by-Wire-Getriebe gepaart ist, in dem der Gangnocken eine vorübergehende Schalthebelposition umfasst, die in Richtung der Fahrgangkerbe durch eine Feder vorbelastet ist. Ein Fahrer kann im Fall eines autonomen Schaltens durch das Getriebe das Getriebe durch Führen des Schalthebels in die und aus der vorübergehenden Schalthebelposition in einen gewünschten Gang schalten oder ansonsten einen ausgewählten Gang des Getriebes vorsehen. Vorzugsweise ist eine dynamisch änderbare Gangschaltanzeige vorgesehen, deren Zeichen auf den Gangzustand des Getriebes ansprechen.
Patent DE-102012218511-A1 (DE)
Title: Scheibenfilter
Inventor: RAPP PETRA
IPC: B01D33/21
Filed: 2012-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheibenfilter zur Abtrennung von Flüssigkeiten aus einer Suspension (1), insbesondere einer Faserstoffsuspension, mit einem Behälter (2) zur Aufnahme der Suspension (1), einer sich horizontal im Behälter (2) erstreckenden und rotierbar gelagerten Hohlwelle (4) und mehreren auf der Hohlwelle (4) befestigten und axial voneinander beabstandeten Filterscheiben (3), wobei die Filterscheiben (3) aus mehreren separaten, kreissektorförmigen Filtersektoren (6) bestehen, die Hohlwelle (4) mehrere separate Kanäle (7) besitzt, die Kanäle (7) mit verschiedenen Filtersektoren (6) in Verbindung stehen und ein Teil der Kanäle (7) mit einer Unterdruckquelle verbunden ist. Dabei soll der konstruktive Aufwand dadurch vermindert werden, dass die mit der Hohlwelle (4) rotierenden Kanäle (7) an wenigstens einem Wellenende in ein Ventilgehäuse (8) münden, in dem sich zumindest ein nicht-rotierendes Unterdruckventil (9) befindet, welches einerseits mit einer Unterdruckquelle in Verbindung steht und andererseits wenigstens eine, während der Rotation der Hohlwelle (4) wechselnde Kanalmündung überdeckt, wobei die Verbindung zwischen Kanalmündung und Unterdruckventil (9) gegenüber dem Ventilgehäuse (8) abgedichtet ist.
Patent DE-102012218883-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Kolbenmaschine
Inventor: HELLSTERN ANDREA
IPC: F04B1/20
Filed: 2012-10-17
Abstract: Offenbart ist eine hydrostatische Kolbenmaschine, insbesondere eine Axialkolbenmaschine, Eine solche hydrostatische Kolbenmaschine weist ein rotierendes Zylinderteil mit mehreren Zylinderräumen, in denen im Betrieb eine Hubbewegung ausführende Kolben angeordnet sind. Im Betrieb wird jeder Zylinderraum über eine Zylinderraumöffnung wechselweise mit einer Niederdrucksteueröffnung und einer Hochdrucksteueröffnung an einer Steuerfläche eines ruhenden Steuerteils verbunden, an dem sich zwischen der Niederdrucksteueröffnung und der Hochdrucksteueröffnung zwei Umsteuerbereiche befinden, innerhalb derer ein Kolben in einem Totpunkt seine Bewegungsrichtung umkehrt. Die Zylinderräume werden im Bereich eines Umsteuerbereichs über eine Verbindungsleitung fluidisch mit einer Fluidkapazität verbunden. Der liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine eine hydrostatische Kolbenmaschine umfassende Anordnung zu schaffen, die auch bei einer kompakt bauenden Kolbenmaschine die Nutzung einer Fluidkapazität für die Umsteuerung der Zylinderräume zwischen den Steueröffnungen erlaubt und eine flexible Nutzung des vorhandenen Einbauraums ermöglicht. Das wird dadurch erreicht, dass die Fluidkapazität in einem separaten Speichergehäuse ausgebildet ist.
Patent DE-102012223082-A1 (DE)
Title: Kontaktelement und Verfahren zur Herstellung eines Kontaktelements
Inventor: HAUCKE MATTHIAS
IPC: H01R13/04
Filed: 2012-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontaktelement (1) aus einem elektrisch leitenden Kontaktmaterial (4) zum Herstellen einer elektrisch leitenden Verbindung, mit einem steckerseitigen Ende (3) zum Zusammenstecken mit einem komplementären Gegenkontaktelement, insbesondere einer Buchse, und einem leiterseitigen Ende (5), an dem ein elektrischer Leiter befestigbar ist, wobei ein steckerseitiger Querschnitt (17) des Kontaktelements (1) größer als ein leiterseitiger Querschnitt (19) ist, und ein Verfahren zur Herstellung eines Kontaktelements (1). Um Kontaktelemente (1) schnell und kostengünstig herstellen zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass am steckerseitigen Ende (3) wenigstens ein Umschlag (7) des Kontaktmaterials (4) vorhanden ist, sowie dass das Kontaktmaterial (4) wenigstens einmal vom steckerseitigen Ende (3) in Richtung des leiterseitigen Endes (5) umgeschlagen wird.
Patent DE-102012224255-A1 (DE)
Title: Werkssicherheits-Verwaltungsvorrichtung, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprogramm
Inventor: INADA HIROSHI
IPC: G06F11/16
Filed: 2012-12-21
Abstract: Eine Technologie wird bereitgestellt, die eine hohe Sicherheit ohne Beeinträchtigung einer Werksbetriebs gewährleistet. Eine Werkssicherheits-Verwaltungsvorrichtung enthält eine Bestimmungseinheit, die bestimmt, welche eine von Steuereinheiten, die als ein Service-System und ein Standby-System gemultiplext sind, zugehörig zu einem Überwachen und Steuern eines Werks, das Standby-System ist, eine Sicherheitsverarbeitungseinheit, die einen Sicherheitsprozess zum Erfassen des Vorliegens/Fehlens einer Sicherheitsabnormalität auf der Steuereinheit durchführt, die das Standby-System ist, und eine Wechselanweisungseinheit, die eine Anweisung zum Wechseln der Steuereinheit, die das Standby-System ist, und der Steuereinheit, die das Service-System ist, miteinander nach der Vollendung des Sicherheitsprozesses durch die Sicherheitsverarbeitungseinheit ausgibt.
Patent DE-102012224447-A1 (DE)
Title: Machine tool gear device for portable machine tool, particularly angle grinder, has output unit with two rotatably mounted output elements, where movement conversion unit has two movement conversion elements arranged to output elements
Inventor: BAYKARA YUNUS-MURAT
IPC: B25F5/00
Filed: 2012-12-27
Abstract: The machine tool gear device (10a) has an output unit (14a) with two rotatably mounted output elements (16a,18a), where a movement conversion unit (20a) is provided to convert a uniform rotational movement of the former output element in a non-uniform rotational movement of the latter output element in an operating condition. The movement conversion unit has two movement conversion elements (22a,24a) which are arranged to the output elements.
Patent DE-102013001058-A1 (DE)
Title: Method for operating touch screen, involves arranging input window on touch-sensitive surface of touch screen, where contact of surface is detected
Inventor: ZARIFE RAMI
IPC: G06F3/048
Filed: 2013-01-22
Abstract: The method involves arranging (S1) an input window on a touch-sensitive surface of the touch screen. A contact of the surface is detected (S2). The occurrence of contact in an input window or between two input windows is decided (S4). A signal assigned to the input window is outputted (S9). The signal assigned to the two input windows is outputted if the contact occurs midway between the input windows, where the signal is outputted frequently in the past. Independent claims are included for the following: (1) a control processor for a touch screen; (2) a computer program product comprising instructions for executing the touch screen operating method; and (3) a computer readable data carrier.
Patent DE-102013001196-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Benutzerschnittstelle, Computersystem und Computerprogrammprodukt
Inventor: WERNER STEFFEN
IPC: G06F3/00
Filed: 2013-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Benutzerschnittstelle (4) für ein Computersystem mit den Schritten des Bereitstellens einer formalen Definition einer strukturierten Systemkonfiguration umfassend wenigstens eine Konfigurationseinheit mit einer Mehrzahl von Konfigurationsparametern (25); dem Erstellen wenigstens eines Konfigurationsmoduls (7), die der Konfigurationseinheit zugeordnet ist; dem Verknüpfen des Konfigurationsmoduls (7) mit einer Konfigurationsinstanz (11) des Computersystems zum Abfragen von den Konfigurationsparametern (25) zugeordneten Konfigurationswerten (26); dem Abfragen von Konfigurationswerten (26) aus der Konfigurationsinstanz (11) und dem Generieren einer für die wenigstens eine Konfigurationseinheit spezifischen Benutzerschnittstelle (4) basierend auf wenigstens einer generischen Vorlage (10) zum Darstellen der Mehrzahl von der Konfigurationseinheit zugehörigen Konfigurationsparametern (25) und den zugehörigen abgefragten Konfigurationswerten (26) für wenigstens einen vorbestimmten Client.  Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Computersystem mit Programmcode zum Ausführen wenigstens einer Anwendung und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102013004049-A1 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung zum Wiederverschließen von Getränkedosen
Inventor: JUNIOR VOLKER
IPC: B65D51/20
Filed: 2013-03-08
Abstract: Die Erfindung ist auf eine Verschlusseinrichtung für einen Dosendeckel zum Wiederverschließen einer Dose gerichtet. Die Verschlusseinrichtung umfasst mindestens eine mittels eine Kopplungseinrichtung (8) an einem Wandungsbereich (2) eines Dosendeckels anordenbare Betätigungseinrichtung (10) mit einem in einem ersten Abstand (I1) zu einem Zentrum (Z) der Kopplungseinrichtung (8) ausgebildeten Löseanteil (12) zum zumindest abschnittsweisen Lösen eines einen Öffnungsbereich (6) des Dosendeckels verschließenden Verschlussteils (14), um den Öffnungsbereich (6) freizugeben, und einen in einem zweiten Abstand (I2) zu dem Zentrum (Z) der Kopplungseinrichtung ausgebildeten Kontaktierbereich (16), wobei der zweite Abstand (I2) länger ist als der erste Abstand (I1), und einen Verschlussdeckel (18) zum Wiederverschließen des Öffnungsbereichs (6), wobei der Verschlussdeckel (18) zumindest zeitweise über dem Öffnungsbereich (6) anordenbar ist, wobei die Betätigungseinrichtung (10) derart um die Kopplungseinrichtung (8) rotierbar ist, dass sich in einer Wiederverschliesskonfiguration zwischen dem Löseanteil (12) der Betätigungseinrichtung (10) und dem Öffnungsbereich (6) die Kopplungseinrichtung (8) befindet und der Kontaktierbereich (16) der Betätigungseinrichtung (10) in der Wiederverschließkonfiguration den Öffnungsbereich (6) und den Verschlussdeckel (18) überlagert, und wobei die Betätigungseinrichtung (10) derart biegebelastbar ist, dass der Verschlussdeckel (18) mittels einem zwischen dem Verschlussdeckel (18) und dem Kontaktierbereich (16) positionierbaren Abstützelement (20) zum Wiederverschließen des Öffnungsbereichs (6) an einen den Öffnungsbereich (6) umgebenden Wandungsanteil (22) des Wandungsbereichs (2) anpressbar ist.
Patent DE-102013006179-A1 (DE)
Title: Wandaufbau für Innendämmungssysteme mit verlegten Wärmedämmplatten bei variablen Fugenabständen
IPC: E04B1/76
Filed: 2013-04-10
Abstract: Wandaufbau für Innendämmungssystem mit Wärmedämmplatten, bei dem die Wärmedämmplatten mit definierter Fugenbreite wandseitig vor Ort auf eine bereits bestehende oder neu angebrachte kapillaraktive Schicht fixiert sind und die Fugen mit einer kapillaraktiven Schicht ausgefüllt, als auch die der Rauminnenseite zugewandte Seite der Wärmedämmplatten mit einer kapillaraktiven Schicht abgedeckt sind und damit allseitig von diesen kapillaraktiven Schichten umgeben sind.
Patent DE-102013009148-A1 (DE)
Title: Schichtaufbau und Mischung zur Verwendung in einem Verfahren zur Herstellung des Schichtaufbaus
Inventor: WELK JOACHIM
IPC: C09D175/04
Filed: 2013-05-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mischung zur Herstellung einer Schicht in einem Schichtaufbau, umfassend: a) 0,1–10 Gewichtsteile Metallpartikel einer Halbwertskorngröße D50 von 2–20 μm; b) 1–70 Gewichtsteile eines ersten Lösungsmittels mit einem Siedepunkt von mehr als 100°C und einem Dampfdruck von 1–15 hPa (20°C); und c) 30–70 Gewichtsteile eines zweiten Lösungsmittels mit einem Siedepunkt von weniger als 100°C und einem Dampfdruck von 20–200 hPa (20°C), sowie deren Verwendung in einem Verfahren zur Herstellung eines Schichtaufbaus, besagten Schichtaufbau und dessen Verwendung, insbesondere zur Beschichtung von Bootskörpern.
Patent DE-102013009215-A1 (DE)
Title: Steckvorrichtung, Aufnahmevorrichtung sowie Adaptervorrichtung zur Versorgung eines elektrisch antreibbaren Fortbewegungsmittels oder eines Hochstromverbrauchers
Inventor: MILKE RALF
IPC: H01R13/64
Filed: 2013-05-31
Abstract: Es wird eine Steckvorrichtung, eine Aufnahmevorrichtung sowie eine Adaptervorrichtung zur Einrichtung einer Dauerlast-zertifizierten Ladeeinrichtung vorgeschlagen, welche auf haushaltsüblichen Energieversorgungsanschlüssen aufbaut. Die Aufnahmevorrichtung bzw. Adaptervorrichtung ist dabei eingerichtet, sowohl herkömmlichen Schutzkontaktsteckern als auch für elektrisch antreibbare Fortbewegungsmittel vorgeschlagene Steckvorrichtungen Verwendung zu finden. Die erfindungsgemäße Steckvorrichtung zur Ladung eines elektrisch antreibbaren Fortbewegungsmittels oder eines anderen Hochstromverbrauchers durch externe elektrische Energie ist jedoch mit einer positiven Kodierung versehen, welche zwar eine elektrische Kontaktierung einer erfindungsgemäßen Aufnahmevorrichtung bzw. einer erfindungsgemäßen Adaptervorrichtung, nicht jedoch einer herkömmlichen Schutzkontaktsteckdose erlaubt. Hierzu weisen die erfindungsgemäße Aufnahmevorrichtung sowie die erfindungsgemäße Adaptervorrichtung eine entsprechende negative Kodierung auf, welche mit der positiven Kodierung der erfindungsgemäßen Steckvorrichtung korrespondiert. Des Weiteren wird ein Verfahren zur Zertifizierung eines haushaltsüblichen Energieversorgungsanschlusses vorgeschlagen, durch welches Mindestvoraussetzungen entsprechender Energieversorgungsanschlüsse zur Kontaktierung durch eine erfindungsgemäße Steckvorrichtung eingerichtet werden können.
Patent DE-102013016281-A1 (DE)
Title: Vorrichtung sowie Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundwerkstoff-Körpers in einem kontinuierlichen Verfahren, insbesondere ein Pultrusionsverfahren.
Inventor: CICHY FRANK
IPC: B29C70/52
Filed: 2013-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundwerkstoff-Körpers in einem kontinuierlichen Verfahren, insbesondere ein Pultrusionsverfahren. Eine erfindungsgemäße Vorrichtung (10) zur Herstellung eines Faserverbundwerkstoff-Körpers (22) in einem kontinuierlichen Verfahren, insbesondere einem Pultrusionsverfahren weist eine Formgebungseinrichtung (20) auf, wobei die Formgebungseinrichtung (20) eine Formwand (30) umfasst, die eine Formöffnung (32) ausbildet, durch welche der Faserverbundwerkstoff-Körper (22) in einer Pultrusionsrichtung (28) ziehbar ist. Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Formwand (30) mindestens einen bewegbaren Formwandbereich (34) aufweist. Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundwerkstoff-Körpers (22) in einem kontinuierlichen Verfahren, insbesondere ein Pultrusionsverfahren, umfasst wenigstens die folgenden Schritte: Bereitstellen einer Vorrichtung (10); Ziehen eines Faserverbundwerkstoff-Körpers (22) in einer Pultrusionsrichtung durch die Formöffnung (32) der Formgebungseinrichtung (20), wobei die Geometrie der Formöffnung (32) die Querschnittsgeometrie des Faserverbundwerkstoff-Körpers (22) beim Austritt aus der Formgebungseinrichtung (20) bestimmt; und Verändern der Geometrie der Formöffnung (32) der Formgebungseinrichtung (20) durch Bewegen des mindestens einen bewegbaren Formwandbereichs (34), wobei die Querschnittsgeometrie des Faserverbundwerkstoff-Körpers verändert wird.
Patent DE-102013019434-A1 (DE)
Title: Festkörperfügen eines Trägerkörpers und einer Deckschicht, insbesondere durch anodisches Bonden
Inventor: HALALO KHALDOUN
IPC: B32B7/04
Filed: 2013-11-20
Abstract: Bei einem Verfahren zum Festkörperfügen eines Trägerkörpers (10) und einer Deckschicht (20), insbesondere durch anodisches Bonden, wird die Deckschicht (20) mit einer Andruckkraft gegen eine gekrümmte Trägerkörper-Oberfläche (11) gedrückt, wobei die Andruckkraft während des Festkörperfügens mit einer Druckvermittlereinrichtung (30) flächig und gleichzeitig auf die gesamte Deckschicht (20) verteilt wird und senkrecht zur Krümmung der Trägerkörper-Oberfläche (11) gerichtet ist. Es wird auch ein Verbundbauteil, umfassend einen Trägerkörper (10) und eine Deckschicht (20) beschrieben, wobei zwischen einer Deckschicht-Oberfläche (21) und einer Trägerkörper-Oberfläche (11) ein gekrümmter flächiger Fügebereich (13) gebildet ist.
Patent DE-102013021167-A1 (DE)
Title: Stange für Verbindungsstützen
Inventor: KLEINE MICHAEL
IPC: B21D53/88
Filed: 2013-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stange (100) für Verbindungsstützen, insbesondere zum Aufnehmen von axialen Zug- und Druckkräften und von Drehmomenten, mit einem Drahtabschnitt aus Metall mit einer im Wesentlichen prismatischen, vorzugsweise zylinderförmigen Umfangsoberfläche (102); und an beiden Stangenendbereichen (104) angeformten Profilierungen (108) geeignet für die Befestigung von Koppelteilen aus Kunststoff oder Leichtmetall vorzugsweise durch Umspritzen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine um die Profilierungen (108) des Stangenendbereiches (104) gelegte Hüllkurve einen Durchmesser (114) aufweist, der um mindestens 6% größer ist als der Durchmesser (116) einer um den prismatischen mittleren Stangenbereich (105) gelegten Hüllkurve; und die Profilierungen (108) zumindest in Teilbereichen eine Profiltiefe (110) von mindestens 0,5 mm, vorzugsweise von annähernd 1 mm aufweisen.
Patent DE-102013101929-A1 (DE)
Title: Sound detecting system for acquisition of sound emanating from passing of train on rail track, has evaluation units to evaluate recorded sound from sound sensors, and to deliver sound reporting data to route price accounting system
Inventor: LACKHOVE CHRISTOPH
IPC: B61L99/00
Filed: 2013-02-27
Abstract: The system has detection units (22, 23) with sound sensors (10, 11) installed on a rail track (21). The detecting units are coupled to evaluation units (12-14) that are coupled via an interface (15) to a route price accounting system (17). The evaluation units are arranged to evaluate the recorded sound from the sound sensors, generate sound reporting data, and deliver the sound reporting data to the route price accounting system via the interface, where the evaluation units generate the sound reporting data associated with individual wagons (2-8) of a train (9). Independent claims are also included for the following: (1) a rail track (2) a method for automatic determination of a noise-dependant route payment for a train.
Patent DE-102013102281-A1 (DE)
Title: Dialysemaschine mit selbsttragendem Maschinengehäuse
Inventor: Schäfer Oliver
IPC: A61M1/00
Filed: 2013-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein medizinisches Gerät zur extrakorporalen Blutbehandlung, das vorzugsweise als mobiles Gerät konzipiert ist. Erfindungsgemäß hat das Gerät ein Gerätegehäuse, das in selbsttragender Bauweise vorzugsweise vollständig rahmenlos ausgebildet ist.
Patent DE-102013103184-A1 (DE)
Title: Aufbewahrungssystem zum nachträglichen Einbau in den Laderaum eines KFZ
Inventor: GÖFFRINGMANN PHILLIPP
IPC: B60R7/02
Filed: 2013-03-28
Abstract: Aufbewahrungssystem für den Laderaum (1) eines KFZ, umfassend mindestens zwei Tragestangen (2), die an der Ladefläche (5) fixiert sind und so im Laderaum (1) angeordnet sind, das dieser in mindestens eine seitliche Ladezone (6a) und mindestens eine Ladezone (7) aufgetrennt wird, wobei die seitliche Ladezone (6a) mindestens einen aus dem KFZ heraus beweglichen, an den Tragestangen angeordneten Regalboden aufweist.
Patent DE-102013103336-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Identifizierung einer Dialysatorvorrichtung oder einer Komponente derselben, und hierfür verwendbare Sensorvorrichtung
Inventor: STROHHÖFER CHRISTOF
IPC: A61M1/14
Filed: 2013-04-03
Abstract: Ein System zum Erfassen oder Messen von Informationen bezüglich eines Zustands, z.B. einer Dialysance, bzw. zur Identifizierung einer Dialysatorvorrichtung (100) oder einer Membranfiltereinrichtung (190) der Dialysatorvorrichtung (100) während des Betriebs der Dialysatorvorrichtung (100) in einer Dialysebehandlung eines Patienten (10), umfassend: eine Dialysatorvorrichtung (100) mit einem einen Innenvolumenbereich (120) umschließenden Gehäuse (110) und einer im Wesentlichen in dem Innenvolumenbereich (120) angeordneten Membranfiltereinrichtung (190), wobei das Gehäuse (110) für ein Signal, wie etwa ein Strahlungssignal, zumindest bereichsweise durchlässig ist, und eine Sensorvorrichtung (200), die mit dem Gehäuse (110) der Dialysatorvorrichtung (100) lösbar operativ verbindbar ist und die eine Signalempfangseinrichtung (210, 212, 220, 222, 224) umfasst, die dazu ausgebildet ist, mindestens ein Signal, wie etwa ein Strahlungssignal, von dem Gehäuse oder aus dem Innenvolumenbereich (120) des Gehäuses (110) zu empfangen, wobei das Signal charakteristisch für den Zustand bzw. die Identifizierung der Dialysatorvorrichtung (100) bzw. der Membranfiltereinrichtung (190) der Dialysatorvorrichtung (100) ist.