baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013105895-U1 (DE)
Title: Flächiger Saatgutträger
IPC: A01C1/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Flächiger Saatgutträger mit einer Trägerlage (1), auf die Saatgut (2) aufgebracht ist, und eine auf die Trägerlage (1) aufgebrachten und mit der Trägerlage (1) verbunden und das Saatgut (2) fixierenden Decklage (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerlage (1) eine aufquellende Schicht mit einer hohen Wasseraufnahmefähigkeit ist.
Patent DE-202014001761-U1 (DE)
Title: Elastische Schiene
IPC: E06B7/22
Filed: 2014-02-28
Abstract: Elastische Schiene zur Anordnung in einer schwellenlosen Türöffnung, wobei die Schiene (1) rückfedernd höhenverformbar ausgestaltet ist und einen ersten Absatz (3) für den abdichtenden Anschlag des unteren Türschenkels aufweist, und wobei die Schiene (1) als Hohlprofil mit biegeelastischer Wand (4) ausgebildet ist und die den ersten Absatz (3) bildende Wand (4) mit einer Neigung gegen einen ersten Anschlag (6) des unteren Türschenkels ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (1) einen zweiten Absatz (10) für den abdichtenden Anschlag eines zweiten Anschlages (12) des unteren Türschenkels aufweist.
Patent DE-202014003061-U1 (DE)
Title: Schacht
IPC: E03F5/02
Filed: 2014-04-10
Abstract: Als Fertigbauteil (1) ausgebildeter Schacht, insbesondere Pumpensumpfschacht, zum Einbau in ein Gebäude, mit einem an einen Schachtboden (2) anschließenden, umlaufenden Schachtmantel (3), der mit einer Anschlussbewehrung zum Anschluss an eine gebäudeseitige Bodenanordnung (5) und mit einer Abdichteinrichtung als Sperre gegen von außen kommendes Kriechwasser versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bildung der Anschlussbewehrung von der Mantelaußenseite des Betonfertigteils (1) nach radial außen abstehende Bewehrungsstäbe (6) vorgesehen sind und dass auch die Abdichteinrichtung der umlaufenden Mantelaußenseite des Betonfertigbauteils (1) zugeordnet ist.
Patent DE-202014006249-U1 (DE)
Title: Probenahmegerät zur Entnahme von Wasserproben durch Gerätetaucher
IPC: G01N33/18
Filed: 2014-08-07
Abstract: Probenahmegerät zur Entnahme von Mischwasserproben durch Gerätetaucher, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem Zylinder mit Doppelgewinde (1) auf beiden Seiten Verschlusskappen (2) angebracht sind.
Patent DE-202014006784-U1 (DE)
Title: Spiel mit Kugeln die mit einem Doppelschläger geschlagen werden
IPC: A63F7/00
Filed: 2014-08-20
Abstract: Spiel mit Kugeln die mit einem Doppelschläger geschlagen werden. dadurch gekennzeichnet, dass der Doppelschläger (1) auf einer schrägen Fläche (3) und einer Achse (2) drehbar gelagert, oben zwei schräge Flächen hat (14) und an den Seiten zwei ebene Flächen (15) besitzt.
Patent DE-202014007768-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für Skirtings und Vorhänge
IPC: A47G21/16
Filed: 2014-09-24
Abstract: Befestigungswinkel Abgewinkeltes Blech 1 Schenkel mit Klettband beklebt vorzugsweise aus verzinktem Blech
Patent DE-202014009870-U1 (DE)
Title: Supergleitender Rasierhobel
IPC: B26B21/44
Filed: 2014-12-12
Abstract: Gleitmittelbehälter in Rasierenhobels Grif angeschlossene zu Klingenkopf. So es gibt immer Gleitmittel auf Gleitmittlrören und Klingenkopf gleitet besser.
Patent DE-202014010785-U1 (DE)
Title: Transportierbare Verpackungseinheit
IPC: B65D81/107
Filed: 2014-05-28
Abstract: Transportierbare Verpackungseinheit (10, 10’, 20, 20’, 21, 25, 30, 33, 40, 44, 52, 56, 60, 61, 62), umfassend einen Verpackungsinhalt (11), eine den Verpackungsinhalt (11) umgebende Hülle (12, 22, 29, 31, 34, 39, 45) und ein den Verpackungsinhalt (11) mit der Hülle (12, 22, 29, 31, 34, 39, 45) verbindendes Verbindungsmittel (15a–d, 16, 18a, b, 22, 26a–d, 28, 32a, b, 36, 42, 49, 58a, b), wobei die umgebende Hülle (12, 12a, b, 22, 26a–d, 29, 34, 45, 51a, b, 57a, b) die äussere Form eines rollbaren Körpers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (15a–d, 16, 18a, b, 22, 26a–d, 28, 32a, b, 36, 42, 49, 58a, b) den Verpackungsinhalt (11) in der Hülle (12, 22, 29, 31, 34, 39, 45) fixiert.
Patent DE-202014100370-U1 (DE)
Title: Tischsäge
IPC: B28D1/04
Filed: 2014-01-29
Abstract: Tischsäge, umfassend: eine Grundplatte; einen Arbeitstisch zum Auflegen eines Werkstücks, der auf der Grundplatte getragen ist, wobei der Arbeitstisch eine Schneidöffnung aufweist; einen Kühlflüssigkeits-Aufnahmetank, der unter dem Arbeitstisch angeordnet ist; ein durch einen Motor angetriebenes Schneidblatt, das sich teilweise aus der Schneidöffnung erstreckt; und eine auf dem oder benachbart zum Arbeitstisch montierte Schutzbaugruppe, wobei die Schutzbaugruppe ein Schutzelement zum Abdecken zumindest eines Teils des Schneidblatts umfasst, das in der Lage ist, durch das Werkstück nach oben bewegt zu werden, wobei im Arbeitszustand zumindest ein Teil des Schutzelements am Werkstück anliegt und das Werkstück bezüglich des Schutzelements beweglich ist, wobei das Schutzelement Leitwände umfasst, die am Werkstück anliegen und die Kühlflüssigkeit zu einem bereits durch das Schneidblatt geschnittenen Schneidspalt des Werkstücks leiten.
Patent DE-202014101857-U1 (DE)
Title: Sockelausbildung an Gebäude-Wärmedämmung
IPC: E04B1/76
Filed: 2014-04-17
Abstract: Satz von Bauteilen zur Vorbereitung des unteren-äußeren Endbereichs einer außen an einem Gebäude anzubringenden oder angebrachten Wärmedämmung für außenseitige Putzaufbringung auf die Wärmedämmung, wobei der Satz von Bauteilen enthält: (a) mindestens eine Winkelleiste, deren Hauptkörper aus Kunststoff besteht, (b) wobei ein erster Schenkel des Hauptkörpers zur Platzierung vor dem unteren Endbereich der Außenfläche der Wärmedämmung und zur Einbettung in den aufzubringenden Putz vorgesehen ist, (c) und wobei ein zweiter Schenkel des Hauptkörpers zur Platzierung unter mindestens dem äußeren Endbereich der unteren Endfläche der Wärmedämmung vorgesehen ist, (d) und wobei der zweite Schenkel – so ausgebildet ist, dass er mindestens zum Teil zwischen der unteren Endfläche der Wärmedämmung und einem von dem Gebäude wegragenden Bereich einer an dem Gebäude befestigten Abstützeinrichtung für die Wärmedämmung platziert werden kann, – oder so ausgebildet ist, dass er mindestens zum Teil in dem Raum zwischen der unteren Endfläche der Wärmedämmung und der oberen Endfläche einer weiter unten als die genannte Wärmedämmung außen an dem Gebäude anzubringenden oder angebrachten, weiteren Wärmedämmung platziert werden kann; (e) und eine Mehrzahl von Befestigungsteilen, vorzugsweise Nagel-artigen Befestigungsteilen aus Kunststoff oder Schrauben-artigen Befestigungsteilen aus Kunststoff oder Haken-artigen Befestigungsteilen aus Kunststoff, die für eine Vorbefestigung der Winkelleiste an der Wärmedämmung mit der Winkelleiste in Eingriff gebracht und von der Außenfläche der Wärmedämmung her in die Wärmedämmung hinein eingebracht werden können.
Patent DE-202014102352-U1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für eine Wasserbehandlungsvorrichtung
IPC: B01D61/12
Filed: 2014-05-20
Abstract: Steuereinrichtung (1) für eine Wasserbehandlungsvorrichtung, welche eine Behandlungseinrichtung (3) zur Behandlung von Rohwasser mit einem Rohwasserzulauf (4), eine Pumpe (2) und einen Anschluss (5) zur Energieversorgung der Pumpe (2) sowie einen Speicherbehälter (6) zur Aufnahme und Speicherung des von der Behandlungseinrichtung (3) behandelten Wassers umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (1) mit einer Dateneingabeeinrichtung (7) zur Eingabe von Energiekostendaten gekoppelt ist und eine Datenverarbeitungseinrichtung (8) aufweist, welche auf Basis der eingegebenen Energiekostendaten Zeiträume ermittelt, in denen die Energiekosten niedriger als ein vorgegebener Grenzwert sind und die Steuereinrichtung (1) die Wasserbehandlungsvorrichtung so steuert, dass diese zumindest vorrangig nur zu den ermittelten Zeiträumen niedriger Energiekosten betrieben und in den übrigen Zeiträumen abgeschaltet wird.
Patent DE-202014102912-U1 (DE)
Title: Abdeckung für eine Bremse oder einen Bereich einer Bremse oder ein Rad eines Fahrzeuges, insbesondere Bremsabdeckblech
IPC: F16D65/02
Filed: 2014-06-26
Abstract: Abdeckung, für eine Bremse oder einen Bereich einer Bremse oder ein Rad eines Fahrzeuges, insbesondere Bremsabdeckblech, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (3) zumindest bereichsweise eine Vielzahl von Ausformungen (3.1) aufweist, die ein Muster bilden.
Patent DE-202014103347-U1 (DE)
Title: Presse zum Marinieren von Lebensmittelteilen, besonders von rohem Lachs
IPC: A23L13/70
Filed: 2014-07-21
Abstract: Presse zum Marinieren roher Lebensmittelteile, insbesondere von Fischkörpern bzw. Fischfilets, mit a) einer Aufnahmeschale (E) für zumindest ein Lebensmittelteil (F), b) einer Pressschale (P), welche in die Aufnahmeschale (E) über das Lebensmittelteil (F) einlegbar ist, und mit c) zumindest einer Verschnürung (S), welche an der Press- und Aufnahmeschale (P, E) so angreift, dass eine Presskraft auf das dazwischen befindliche Lebensmittelteil (F) ausgeübt wird.
Patent DE-202014105473-U1 (DE)
Title: Fahrzeugradbeleuchtungsanordnung
IPC: B60C23/02
Filed: 2014-11-13
Abstract: Fahrzeugradbeleuchtungsanordnung, umfassend: eine Lichtquelle, die sich an einer Fahrzeugkarosserie befindet und dazu angeordnet ist, eine Radanordnung des Fahrzeugs zu beleuchten, um einen Reifendruckstatus anzuzeigen.
Patent DE-202014106232-U1 (DE)
Title: Behälterzellenträger zum Tragen mindestens einer Behälterzelle und Reinigungsmaschine
IPC: B08B9/42
Filed: 2014-12-22
Abstract: Behälterzellenträger (1) zum Tragen mindestens einer Behälterzelle (2) zur Aufnahme eines zu reinigenden Behälters in einer Reinigungsmaschine, bevorzugt in einer Reinigungsmaschine einer Getränkeabfüllanlage, umfassend mindestens eine sich in einer Längsachse (L) erstreckende Tragleiste (3) zum Halten der mindestens einen Behälterzelle (2) zum Transport durch die Reinigungsmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Tragleiste (3) einen Fachwerkbereich (38) mit in Richtung der Längsachse (L) regelmäßig angeordneten Aussparungen (30) zum Ausbilden einer fachwerkartigen Struktur aufweist, wobei durch die Aussparungen (30) in der Tragleiste (3) Stabsegmente (31) und Knotenpunkte (32) bereitgestellt sind und wobei sich jeweils mindestens zwei der Stabsegmente (31) in jeweils einem Knotenpunkt (32) des Fachwerkbereichs (38) treffen.
Patent DE-202015002701-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Arbeitsgerät
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-04-10
Abstract: Landwirtschaftliches Arbeitsgerät, insbesondere in Form eines an einen Schlepper anbaubaren Anbaugeräts wie Ladewagen, Pflug, Mähmaschine oder Heuwerbungsmaschine, mit einer elektronischen Steuervorrichtung (3) zum Steuern und/oder Erfassen von Betriebsparametern, wobei die Steuervorrichtung (3) einen mobilen Elektronikbaustein (5) zum Anzeigen und/oder Eingeben von Steuerungsdaten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der mobile Elektronikbaustein (5) in ein bestimmungsgemäß am Körper des Maschinenbedieners zu tragendes Anziehteil (6) integriert ist, das selbsthaltend an einem Körperglied anziehbar ist.
Patent DE-202015006771-U1 (DE)
Title: Rohrförmiger Anschlagpunkt für Sicherungssysteme
IPC: E04G21/32
Filed: 2015-09-23
Abstract: Anschlagpunkt für Sicherungssysteme, insbesondere zur Absturzsicherung, mit einem endseitig an einem Verbindungselement angeordneten Befestigungsmittel (2) zur Anbringung an einer mit Isoliermaterial (3) belegten Gebäudefläche (4), insbesondere an einer Dachfläche aus Holz, Metall oder Beton, sowie mit einem am anderen Ende des Verbindungselements angeordneten Anschlußmittel (5) zur Fixierung der persönlichen Schutzausrüstung, gekennzeichnet durch einen den Anschlagpunkt (1) umschließenden, auf der Gebäudefläche (4) aufliegenden Rahmen (7) sowie einen Verschlussdeckel (8), der das Verbindungselement des Anschlagpunkts (1) dichtend umschließt und dem Rand des Rahmens (7) ebenfalls dichtend aufliegt.
Patent DE-202015103957-U1 (DE)
Title: Pheromonzusammensetzung mit kontinuierlicher Freisetzung
IPC: A01P19/00
Filed: 2015-07-29
Abstract: Eine Pheromonzusammensetzung mit kontinuierlicher Freisetzung, umfassend ein Pheromon, das in einem porösen Tonmaterial enthalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Tonmaterial eine Partikelgröße aufweist, die im gewichteten Mittel weniger als 0,2 mm beträgt.
Patent DE-202016001683-U1 (DE)
Title: Laufrolle für ein Loslager eines Fahrmischers
IPC: B60P3/16
Filed: 2016-03-15
Abstract: Laufrolle für ein Loslager eines Fahrmischers, die auf einem Laufring der Mischtrommel abrollt, dadurch gekennzeichnet, dass das Laufflächenprofil abschnittsweise ballig mit einem bestimmten Radius ausgeführt ist und wenigstens ein weiterer Bereich der Lauffläche ballig mit davon abweichendem Radius oder mit abweichender Profilform ausgeführt ist.
Patent DE-202016003039-U1 (DE)
Title: Bakterienvernichtung durch Trockenharz
IPC: A01P1/00
Filed: 2016-05-10
Abstract: Trockenharz zur Backterienbekämpfung auch beim Menschen anzuwenden findet, wie es in der Natur bei Ameisen der Fall ist, die dies in Laufe der Jahre herausgefunden haben.
Patent DE-202016004769-U1 (DE)
Title: Klemmfederhalter für Abdeckungen
IPC: F16B2/20
Filed: 2016-08-06
Abstract: Klemmhalter zum Verbinden einer Abdeckung auf einem Mauerwerk, umfassend eine Grundplatte (5) mit Befestigungslöchern zur Befestigung des Klemmhalters auf einem Mauerwerk (9), Federschenkel (3, 3a), die an Längsseiten der Grundplatte (5) zu einer Oberseite hin geneigt an der Grundplatte (5) angebracht sind, wobei die Federschenkel (3, 3a) ausgebildet sind, um einen Kopfschenkel (7) einer Abdeckung (2) mit Gegendruck zu berühren, sowie Abstandshalter (4, 4a), die an Schmalseiten der Grundplatte (5) zu einer Unterseite vorstehend an der Grundplatte (5) angebracht sind, wobei die Abstandshalter (4, 4a) ausgebildet sind, um Schenkel (8, 8a) von Seitenschenkeln (6, 6a) der Abdeckung zu hintergreifen.
Patent DE-202016006499-U1 (DE)
Title: Verpackungsanordnung zum Transport von temperaturempfindlichem Transportgut
IPC: F25D3/06
Filed: 2016-10-20
Abstract: Verpackungsanordnung zum Transport von temperaturempfindlichem Transportgut mit einem quaderförmigen Aufnahmebehälter (1) oder Aufnahmebereich für das Transportgut, der eine bestimmte Länge (a), eine bestimmte Breite (b) und eine bestimmte Höhe (c) aufweist, und mit sechs plattenartig-quaderförmigen Verpackungselementen (2), die jeweils eine bestimmte Länge (L), eine bestimmte Breite (B) und eine bestimmte Dicke (D), die geringer ist als die Länge (L) und die Breite (B), aufweisen, wobei die durch Länge (L) und Breite (B) definierten Flächen eines Verpackungselementes (2) die Hauptflächen (3) des Verpackungselementes (2) sind und die durch die Länge (L) und die Dicke (D) oder durch die Breite (B) und die Dicke (D) definierten Flächen des Verpackungselementes (2) die Randflächen (4) des Verpackungselementes (2) sind, und wobei an jeder der sechs Seiten des Aufnahmebehälters (1) oder Aufnahmebereichs eines der sechs Verpackungselemente (2) angeordnet ist und jeweils benachbarte Verpackungselemente (2) randseitig mit einem Streifen (5) der Hauptfläche (3), dessen Breite im Wesentlichen der Dicke (D) des Verpackungselementes (2) entspricht, und einer Randfläche (4) stumpf aneinander anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge (L) und die Breite (B) eines Verpackungselementes (2) jeweils um im Wesentlichen die Dicke (D) der Randfläche (4) eines Verpackungselementes (2) größer sind als die Länge (a), die Breite (b) bzw. die Höhe (c) der zugeordneten Außenfläche des Aufnahmebehälters (1) oder Aufnahmebereichs, dass die Verpackungselemente (2) relativ zum Aufnahmebehälter (1) oder Aufnahmebereich nicht mittenzentriert angeordnet sind, dass der Aufnahmebehälter (1) mit einer Ecke fluchtend auf einem bodenseitigen Verpackungselement (2b) angeordnet bzw. der Aufnahmebereich mit einer Ecke fluchtend derart ausgerichtet ist, dass ein erstes und ein zweites seitliches Verpackungselement (2.1, 2.2) an der Ecke so angeordnet sind, dass sie mit Streifen (5) und Randfläche (4) aneinander anliegen und jedes mit Streifen (5) an einer Randfläche (4) des bodenseitigen Verpackungselemetes (2b) anliegt, dass ein drittes und ein viertes seitliches Verpackungselement (2.3, 2.4) an der gegenüberliegenden Ecke des Aufnahmebehälters (1) oder Aufnahmebereichs so angeordnet sind, dass sie mit Streifen (5) und Randfläche (4) aneinander anliegen, das dritte seitliche Verpackungselement (2.3) mit jeweils einer Randfläche (4) an Streifen (5) des ersten seitlichen Verpackungselementes (2.1) und des bodenseitigen Verpackungselementes (2.b) anliegt und das vierte seitliche Verpackungselement (2.4) mit jeweils einer Randfläche (4) an Streifen (5) des dritten seitlichen Verpackungselementes (2.3) und des bodenseitigen Verpackungselementes (2.b) sowie mit einem Streifen (5) an einer Randfläche (4) des zweiten seitlichen Verpackungselementes (2.2) anliegt und ...
Patent DE-202016102081-U1 (DE)
Title: Befestigungsflansch
IPC: B23Q3/12
Filed: 2016-04-20
Abstract: Befestigungsflansch (5) für eine Werkzeugmaschine (1, 1') zur Aufnahme eines Werkzeuges (4), mit einer zentralen Bohrung (7) für eine hierdurch geführte Antriebswelle (2) der Werkzeugmaschine (1, 1'), wobei von der Bohrung (7) jeweils randseitig mehrere Radialausnehmungen (7a) vorgegebener Länge ausgehen, und mit mehreren Formschlusselementen (10, 11) an zumindest einer Oberfläche, welche wenigstens teilweise in radialer Verlängerung der zugehörigen Radialausnehmung (7a) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Radialausnehmungen (7a) umgekehrt U-förmig an den Rand der zentralen Bohrung (7) anschlileßen.
Patent DE-202016104745-U1 (DE)
Title: Textilelement
IPC: A47D13/02
Filed: 2016-08-30
Abstract: Flächiges, flexibles Textilelement, welches zu wenigstens 90% aus Naturfasern und/oder aus aus Naturfasern hergestellten Fasern besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Textilelement eine Netzstruktur aufweist.
Patent DE-202016106540-U1 (DE)
Title: Luftauslass zum Temperieren eines Raumes
IPC: F24F13/06
Filed: 2016-11-23
Abstract: Luftauslass (1) zum Temperieren eines Raumes (2), insbesondere eines Labors, mit einem durchströmbaren Gehäuse (4) mit einer Länge (L) und einer Breite (B), das einen Lufteintrittsquerschnitt (10) und mindestens einen Luftaustrittsquerschnitt (14) besitzt, wobei in einem Bereich des Lufteintrittsquerschnitts (10) ein Anschlussstutzen (9) zur Versorgung mit Zuluft angeordnet ist, wobei zwei sich gegenüberliegende Seitenwände (5) des Gehäuses (4) jeweils mit mindestens einem Strahlelement (12) versehen sind, durch das einzelne Zuluftstrahlen turbulent in den Raum (2) abgebbar sind, wobei an einer Unterseite des Gehäuses (4) mindestens ein sich in Längsrichtung des Gehäuses (4) erstreckender Kanal (16) angeordnet ist, über den Zuluft an den Raum (2) abgebbar ist, wobei die Unterseite des Gehäuses (4) abgesehen von dem Kanal (16) geschlossen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die das mindestens eine Strahlelement (12) aufweisenden Seitenwände (5) des Gehäuses (4) perforiert sind und der mindestens eine Kanal (16) in einem oder mehreren in Reihe befindlichen zumindest teilzylinderförmigen Element(en) (17) angeordnet ist, wobei der Kanal (16) so ausgebildet ist, dass in Strömungsrichtung des Kanals (16) betrachtet eine Richtungsänderung erfolgt, wobei das mindestens eine Element (17) oder die mehreren in Reihe befindlichen Elemente (17) jeweils um seine oder ihre Längsachse drehbar gelagert sind.
Patent DE-202016106641-U1 (DE)
Title: Klappfahrrad
IPC: B62K15/00
Filed: 2016-11-29
Abstract: Klappfahrrad (1), bestehend aus: • einem Grundrahmen (10), welcher eine Vorderbuchse (11), einen Mittelgelenkteil (12) und einen Hintergelenkteil (13) aufweist, wobei der Hintergelenkteil (13) mit einem gelenkartig angebrachten Hinterrad (14) versehen ist, • einem Vorderrahmen (20), welcher durch eine Vorderbuchse (11) am Grundrahmen (10) eingesetzt ist und ein Unterende (21) hat, an dem ein Vorderrad (22) angebracht ist, • einem Mittelschwenkbock (30), welcher ein Obersegment (31), ein Mittelsegment (32) und ein Untersegment (33) aufweist, wobei das Mittelsegment (32) mit dem Mittelgelenkteil (12) am Grundrahmen (10) gelenkartig verbunden ist, während das Untersegment (33) mit einer Führungsnut (34) ausgebildet ist, welche einen ersten Nutausgang (35) und einen zweiten Nutausgang (36) hat, wobei der Abstand vom ersten Nutausgang (35) zu dem Mittelgelenkteil (12) größer als der Abstand vom zweiten Nutausgang (36) zu dem Mittelgelenkteil (12) ist, und • einem Hinterbalken (40), welcher ein erstes Ende (41) und ein zweites Ende (42) hat, wobei das erste Ende (41) an dem Hinterbalken (13) seitens des Grundrahmens (10) angeordnet ist und sich relativ zu dem Grundrahmen (10) schwenken läßt, während das zweite Ende (42) an einer Gleitleiste (43) angeschlossen ist, welche gleitend in der Führungsnut (34) angebracht ist und sich somit zwischen dem ersten Nutausgang (35) und dem zweiten Nutausgang (36) wählbar bewegen lässt, • wobei sich der Mittelschwenkbock (30) um den Mittelgelenkteil (12) als einen Drehpunkt wählbar zwischen der Einklappstelle und der Ausklappstelle schwenken lässt, die Ausklappstelle sich als eine Position versteht, wo die Gleitleiste an dem ersten Nutausgang (35) gelangt ist, und die Einklapstelle hingegen als eine andere Position, wo die Gleitleiste (43) an dem zweiten Nutausgang (36) gelangt ist.
Patent DE-202016106849-U1 (DE)
Title: Einstellbare und flexible Haubenbeplankungsstütze
IPC: B62D65/18
Filed: 2016-12-08
Abstract: Vorrichtung, umfassend: eine Stütze, die ein erstes und ein zweites Paar Schenkel enthält, die an beabstandeten Stellen auf der rechten und linken Seite eines Motorraums befestigt und an einem oberen Teil der Schenkel verbunden sind; und eine Haubenstützstange, die mit dem oberen Teil des ersten und zweiten Paars Schenkel verbunden ist und sich in Querrichtung über den Motorraum erstreckt, wobei die Stützstange einen Haubenschließeraufnahmebereich und mindestens ein Haubenstützpad definiert.
Patent DE-202017001119-U1 (DE)
Title: Gartengerät , insbesondere zum Vertreiben von Maulwürfen
IPC: A01M29/16
Filed: 2017-02-23
Abstract: Gartengerät, insbesondere zum Vertreiben von Maulwürfen, mit einem Windsegel und einem über ein Faden verbundenen Klöppel und einer Windsegelhalterung, wobei das Windsegel über ein Faden mit der Windsegelhalterung verbunden ist und einer Glocke, in dem der Klöppel pendelt sowie mit einer Stange, die mit der Glocke verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klöppel angetrieben durch das Windsegel die Glocke zum Schwingen anregt und den durch die Glocke entstehenden Schallwellen über die Stange in den Erdboden leitet und somit Maulwürfe, in der Erde lebende Tiere und Insekten vertreibt.
Patent DE-202017002938-U1 (DE)
Title: Geschlossener Leuchtenkörper für LED Leuchtmittel
IPC: F21V29/00
Filed: 2017-06-02
Abstract: Schutzanspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass zwei LED Platinen (3) auf jeweils einen abgekanteten Aluminiumstreifen (2) mit einem wärmeleitenden Kleber an den Klebeflächen (c) verklebt werden. Die Aluminiumstreifen (2) werden später mittels einer Wärmeleitpaste mit den Endkappen über die Kontaktfläche (d) verbunden.