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Patent DE-102018128952-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung, die während der Laserbearbeitung vor einer Verschmutzung des Schutzfensters warnt
Inventor: IZUMI TAKASHI
IPC: G01N21/55
Filed: 2018-11-19
Abstract: Eine Laserbearbeitungsvorrichtung umfasst einen Strahlteiler, der zwischen einer Sammellinse und einem Schutzfenster angeordnet ist; eine Rückkehrlichtmesseinheit, die die Stärkeverteilung von Rückkehrlicht, das von einem Werkstück reflektiert wird und zu einem externen optischen System zurückkehrt, über den Strahlteiler misst; eine Speichereinheit, die Daten wenigstens eines aus einem Normalzustandsmuster, das die Stärkeverteilung des Rückkehrlichts im Normalzustand des Schutzfensters darstellt, und einem Anomaliezustandsmuster, das die Stärkeverteilung des Rückkehrlichts bei einer Verschmutzung des Schutzfensters darstellt, speichert; eine Verarbeitungseinheit, die auf Basis der Messdaten des Rückkehrlichts und der Daten des wenigstens einen aus dem Normalzustandsmuster und dem Anomaliezustandsmuster eine Verarbeitung zur Detektion der Verschmutzung des Schutzfensters vornimmt; und eine Warneinheit, die gemäß der Verarbeitung vor einer Verschmutzung des Schutzfensters warnt.
Patent DE-102018130213-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtführungsbaugruppe
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B60R22/19
Filed: 2018-11-28
Abstract: Eine Baugruppe beinhaltet ein Gurtband. Die Baugruppe beinhaltet eine erste Gurtbandführung, die das Gurtband aufnimmt. Die Baugruppe beinhaltet eine zweite Gurtbandführung, die das Gurtband aufnimmt und lösbar an der ersten Gurtbandführung befestigt ist. Die Baugruppe beinhaltet einen Aktor. Die Baugruppe beinhaltet ein Kabel, das an dem Aktor und an der zweiten Gurtbandführung befestigt ist.
Patent DE-102018131896-A1 (DE)
Title: Beidseitig emittierende transparente organische lichtemittierende Dioden-Anzeigeeinheit
Inventor: KIM TAEHAN
IPC: H01L51/52
Filed: 2018-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine beidseitig emittierende transparente organische lichtemittierende Dioden-Anzeigeeinheit (DP). Die beidseitig emittierende transparente organische lichtemittierende Dioden-Anzeigeeinheit (DP) weist auf ein Substrat (SUB), eine Mehrzahl von Pixelbereichen, einen lichtemittierenden Bereich (LEA) und einen Licht transmittierenden Bereich (TRA). Jeder Pixelbereich weist einen Licht transmittierenden Bereich (TRA) und einen Licht emittierenden Bereich (LEA) auf. Der lichtemittierende Bereich (LEA) weist einen Bottom-Licht emittierenden Bereich (BE) und einen Top-Licht emittierenden Bereich (TE) auf. Eine Bottom-Emitter organische lichtemittierende Diode (BOLE) ist in dem Top-Licht emittierenden Bereich (TE) ausgebildet. Eine Top-Emitter organische lichtemittierende Diode (TOLE) ist in dem Bottom-Licht emittierenden Bereich (BE) ausgebildet. Bottom-Steuerelemente (BEC) und Top-Steuerelemente (TEC) sind in dem Top-Licht emittierenden Bereich (TE) ausgebildet. Die Bottom-Steuerelemente (BEC) sind unter der Top-Emitter organischen lichtemittierenden Diode (TOLE) ausgebildet und steuern die Bottom-Emitter organische lichtemittierende Diode (BOLE). Die Top-Steuerelemente (TEC) sind unter der Top-Emitter organischen lichtemittierenden Diode (TOLE) ausgebildet und steuern die Top-Emitter organische Licht emittierende Diode (TOLE).
Patent DE-102018132798-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines porösen Faserverbundmaterials, Faserverbundmaterial und Verwendung eines Faserverbundmaterials
Inventor: ZUBER CHRISTIAN
IPC: C08J5/04
Filed: 2018-12-19
Abstract: Für die Herstellung eines porösen Faserverbundmaterials (100) wird ein Verfahren vorgeschlagen, welches das Bereitstellen eines Fasergebildes (102), welches mit einem flüssigen Gemisch, umfassend ein Polymerharz (108), ein organisches Lösungsmittel (112), insbesondere Isopropanol (114), und einen Formaldehydbildner (116), infiltriert ist oder wird, umfasst, sowie das Aushärten (122) des flüssigen Gemischs (104) unter Ausbildung eines Faser-Polymerharzmaterials mit Porenstruktur (124), das Infiltrieren (106) des Faser-Polymerharzmaterials mit Porenstruktur (124) mit Wasser (134) und das Tempern (138) des mit Wasser (134) infiltrierten Faser-Polymerharzmaterials mit Porenstruktur (124).
Patent DE-102018200487-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Realisierung kontrollierter Reaktionen bei einer Systemstörung
Inventor: LOUCA SEBASTIAN
IPC: B60T13/68
Filed: 2018-01-12
Abstract: Eine Steuervorrichtung (20) und ein Verfahren zum Steuern eines Notbremsdrucks eines Fahrzeuges, sowie ein Fahrzeug mit einer derartigen Steuervorrichtung (20) werden offenbart, wobei ein Vorsteuerdruck VSD1 mit einem Druckregler (21) in Abhängigkeit von einem Beladungszustand des Fahrzeugs, einer Verzögerung, einer Geschwindigkeit und / oder einem Reibwert geregelt wird, und ein Sicherheit-Vorsteuerdruck SVSD mit einer Einstelleinrichtung gesteuert wird, und wobei in einem regulären Betrieb ein Versorgungsdruck nur von dem VSD1 gesteuert wird, während bei einer Systemstörung der Versorgungsdruck nur von dem SVSD gesteuert wird, wobei sichergestellt wird, dass der Notbremsdruck bei der Systemstörung einen Nominaldruck nicht überschreitet.
Patent DE-102018200811-A1 (DE)
Title: Verfahren und Lasersystem zum Erzeugen verstärkter Pulse on Demand-Ausgangslaserpulse
Inventor: FLAIG RAINER
IPC: H01S3/10
Filed: 2018-01-18
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zum Erzeugen verstärkter Ausgangslaserpulse (2, 2, 2) mit individuell vorgegebenen Pulsenergien und/oder -formen zu individuell vorgegebenen Zeitpunkten (t, t, t) an einem Ausgang (3) umfasst folgende Verfahrensschritte:- Bereitstellen einer Pulsfolge von Eingangslaserpulsen (5) mit der gleichen Pulsenergie und insbesondere mit dem gleichen zeitlichen Pulsabstand (Δt), welcher kleiner als der zeitliche Pulsabstand (ΔT, ΔT) zwischen zwei benachbarten Ausgangslaserpulsen (2, 2, 2) ist;- Auswählen derjenigen Eingangslaserpulse (5, 5, 5), die am Ausgang (3) jeweils zu den vorgegebenen Zeitpunkten (t, t, t) oder am nächsten zu den vorgegebenen Zeitpunkten (t, t, t) ankommen;- Verstärken der ausgewählten Eingangslaserpulse (5, 5, 5) mittels eines optischen Verstärkers (8), der eine vorgegebene, verstärkungsfreie Mindestzeitspanne (T) und eine vorgegebene, verstärkungsfreie Höchstzeitspanne (T) aufweist,- Einkoppeln eines Energiebilanzopferlaserpulses (13) in einem zeitlichen Abstand (T) von kleiner als die Höchstzeitspanne (T) vor mindestens einem, insbesondere jedem, zu verstärkenden Eingangslaserpuls (5, 5, 5),- für den Fall, dass der zeitliche Pulsabstand (ΔT) zwischen zwei aufeinanderfolgenden, zu verstärkenden Eingangslaserpulsen (5, 5) größer als die Höchstzeitspanne (T) ist, vor dem nachfolgenden der beiden aufeinanderfolgenden, zu verstärkenden Eingangslaserpulse (5, 5) Einfügen mindestens eines Opferlaserpulses (12), der von dem nachfolgenden, zu verstärkenden Eingangspuls (5) um die Höchstzeitspanne (T) beabstandet ist, in die Pulsfolge der ausgewählten Eingangslaserpulse (5, 5, 5); und- Auskoppeln der verstärkten Opfer- und Energiebilanzopferlaserpulse (12', 13') vor dem Ausgang (3) aus der Pulsfolge der verstärkten Eingangslaserpulse (5',
Patent DE-102018201908-A1 (DE)
Title: Wärmeisolierende Vorrichtung
Inventor: BOCK ANDREAS
IPC: B60R13/08
Filed: 2018-02-07
Abstract: Es wird eine wärmeisolierende Vorrichtung für ein Fahrzeug bereitgestellt, die mindestens eine erstes zumindest teilweise flächig ausgebildetes Formteil umfasst, das derart geformt ist, dass es einen Hohlraum luftdicht umschließt, wobei das Formteil mindestens eine erste Außenseite und mindestens eine erste Innenseite aufweist, und wobei die Innenseite dem Hohlraum zugewandt ist, und wobei der Hohlraum evakuiert ist.
Patent DE-102018203440-A1 (DE)
Title: Verfahren und Lokalisierungssystem zum Erstellen oder Aktualisieren einer Umgebungskarte
Inventor: SCHERER TORSTEN
IPC: G01S17/02
Filed: 2018-03-07
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Erstellen oder Aktualisieren einer Umgebungskarte und zum Ermitteln einer Position innerhalb der Umgebungskarte basierend auf einer Abtastung einer Umgebung durch elektromagnetische Strahlen, wobei Umgebungsdaten durch eine Abtastung der Umgebung durch mindestens ein Lokalisierungssystem mit elektromagnetischen Strahlen ermittelt werden, Daten zu mindestens einer drahtlosen Kommunikationseinheit durch das mindestens eine Lokalisierungssystem gesammelt werden, die ermittelten Umgebungsdaten mindestens einer Position oder mindestens einem Abschnitt der Umgebungskarte zugeordnet werden, die gesammelten Daten der mindestens einen drahtlosen Kommunikationseinheit von einer internen Steuereinheit oder einer externen Steuereinheit des Lokalisierungssystem zum Plausibilisieren der mindestens einen Position oder des mindestens einen Abschnitts der Umgebungskarte der ermittelten Umgebungsdaten verwendet werden. Des Weiteren ist ein Lokalisierungssystem offenbart.
Patent DE-102018204377-A1 (DE)
Title: Radarsensorkopf für ein Radarsystem
Inventor: MAYER MARCEL
IPC: G01S7/02
Filed: 2018-03-22
Abstract: Radarsensorkopf (100) für ein Radarsystem, aufweisend:- mindestens eine Sendeantenne (10) zum Erzeugen und mindestens eine Empfangsantenne (20) zum Empfangen von Radarwellen;- eine Vorverarbeitungseinheit (50) zum definierten Vorverarbeiten von Empfangsdaten;- eine Schnittstelle (80) zum Anschließen des Radarsensorkopfs (100) an eine Datenleitung (110); und- eine Kalibrierdateneinrichtung (50, 70) zur zumindest teilweisen Kalibrierung der Sendeantenne (10) und/oder der Empfangsantenne (20), wobei mittels der Kalibrierdateneinrichtung (50, 70) Kalibrierdaten für die Sendeantenne (10) und die Empfangsantenne (20) hinterlegbar sind.
Patent DE-102018205885-A1 (DE)
Title: Zylinder, Vorrichtung und Maschine zum Ausrichten von magnetischen oder magnetisierbaren Partikeln auf einem bahn- oder bogenförmigen Substrat
Inventor: KRIEGE BJÖRN
IPC: B41F23/04
Filed: 2018-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zylinder, insbesondere zum Ausrichten von magnetischen oder magnetisierbaren Partikeln, die in einem auf einer ersten Seite eines bahn- oder bogenförmigen Substrates aufgebrachten Beschichtungsmittel enthalten sind, welcher im Bereich seines Außenumfangs eine Mehrzahl von ein Magnetfeld bewirkenden Elementen, kurz Magnetelementen aufweist, wobei die Magnetelemente in oder an mehreren axial voneinander beabstandeten und in axialer Richtung auf einer Welle positionierbaren Ringelementen angeordnet sind, in oder an welchen ihrerseits jeweils mehrere Magnetelemente in Umfangsrichtung hintereinander angeordnet sind. Mindestens zwei benachbarte Ringelemente weisen jeweils ein einen Teil der zylindrischen Hüllfläche des Zylinders ausbildendes und sich in Umfangsrichtung zumindest über den mit den Magnetelementen bestückten Umfangsbereich erstreckendes Deckelement auf, wobei die Deckelemente zweier einander benachbarter Ringelemente auf ihren in Axialrichtung einander zugewandten Seiten jeweils eine Mehrzahl von sich in Umfangsrichtung mit Aussparungen abwechselnden Vorsprüngen derart in Umfangsrichtung versetzt aufweisen, sodass bei einem relativen Aufeinanderzubewegen der beiden Ringelemente wechselseitig die Vorsprünge am Deckelement des einen Ringelementes zahnartig in korrespondierende Aussparungen des anderen Ringelementes eingreifen und sich in Umfangsrichtung betrachtet überschneiden können. Weiter betrifft die Erfindung eine Maschine, insbesondere Wertpapierdruckmaschine, mit solch einem Zylinder.
Patent DE-102018206886-A1 (DE)
Title: Akkupack
Inventor: SCHMEHL FLORIAN
IPC: B25F5/00
Filed: 2018-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Akkupack, insbesondere einen Handwerkzeugmaschinenakkupack, mit einem Akkupackgehäuse, wobei das Akkupackgehäuse eine eine mechanische Schnittstelle umfassende Akkupackkappe zur lösbaren Verbindung des Akkupackgehäuses an einen Verbraucher aufweist, wobei die mechanische Schnittstelle zumindest ein federndes Rastelement aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Akkupackkappe ein innenliegendes Gehäuseteil und ein außenliegendes Gehäuseteil aufweist, wobei am innenliegende Gehäuseteil das Rastelement angeordnet ist und am außenliegenden Gehäuseteil ein Bedienelement angeordnet ist.
Patent DE-102018207000-A1 (DE)
Title: Temperatursensor
Inventor: TANAKA HIRAKU
IPC: G01K1/14
Filed: 2018-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung sieht einen Temperatursensor 1 mit einem Sensorhauptkörper 2 vor, der eine Kontaktfläche 81 aufweist, um mit der oberen Fläche einer Batteriezelie in Kontakt zu kommen, ein Montageelement 3, welches den Sensorhauptkörper 2 hält und ihn an der Batteriezelle befestigt, und eine Schraubenfeder 4, die zwischen dem Sensorhauptkörper 2 und dem Montageelement 3 angeordnet ist. Betrachtet von einer gegenüberliegenden Seite zu der Kontaktfläche 81, fällt die Mitte P1 der Kontaktfläche 81 mit der Mitte P2 einer Trajektorie zusammen, die einen Druckpunkt verbindet, auf den Druck von der Schraubenfeder 4 ausgeübt wird. Wenn das Montageelement 3 durch die Neigung des Kunstharzelements geneigt wird, das auf der oberen Fläche der Batterie montiert ist, kann der Temperatursensor 1 alle Neigungen durch die Schraubenfeder 4 aufnehmen und verhindern, dass die Kontaktfläche 81 von der oberen Fläche der Zelle wegbewegt wird.
Patent DE-102018209592-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung einer Kraft
Inventor: GEHRIG MARTIN
IPC: G01L1/04
Filed: 2018-06-14
Abstract: Eine Vorrichtung zur Messung einer Kraft, mit einer Leiterplatte (1), wobei die Leiterplatte (1) einen relativ zu einem Basisbereich (2) der Leiterplatte (1) verformbaren Sensorbereich (3) und eine elektrische Schaltung zur Messung eines Umfangs und/oder einer Richtung einer Verformung des Sensorbereichs (3) mit Hilfe einer sich mit der Verformung verändernden elektrische Größe aufweist, ist im Hinblick auf eine sichere und zuverlässige Messung einer Kraft mit konstruktiv einfachen Mitteln derart ausgestaltet und weitergebildet, dass der Sensorbereich (3) ein Rückstellelement (5) aufweist, so dass eine aus einem unverformten Zustand des Sensorbereichs (3) mittels einer Krafteinwirkung erfolgte Verformung des Sensorbereichs (3) nach Ende der Krafteinwirkung mittels des Rückstellelements (5) in den unverformten Zustand des Sensorbereichs (3) rückstellbar ist.
Patent DE-102018210481-A1 (DE)
Title: Pedaleinrichtung mit einer Fußauflage
Inventor: KAMPHAUS THORSTEN
IPC: G05G1/30
Filed: 2018-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pedaleinrichtung (1, 14) mit einer Fußauflage (2, 15) zum Betätigen mittels eines Fußes und mit einer Übertragungseinrichtung (7) zum Übertragen eines aufgrund der Betätigung der Fußauflage (2, 15) erzeugten Betätigungssignals an eine Fahrzeugeinrichtung (8). Um eine Verstellung und/oder Verlagerung der Fußauflage (2, 15) zu ermöglichen, ist die Pedaleinrichtung (1, 14) dadurch gekennzeichnet, dass die Fußauflage (2, 15) mittels einer Verstelleinrichtung (6, 17) wahlweise in einer Betriebsposition oder in einer Ruheposition anordenbar ist.
Patent DE-102018210823-A1 (DE)
Title: Spanner
Inventor: MIYAZAWA TOSHIHIKO
IPC: F16H7/08
Filed: 2018-07-02
Abstract: Bereitstellen eines Spanners, der mit einer einfachen Konstruktion eine Verkleinerung des Einbauraums des Spanners und eine Senkung der Produktionskosten ermöglicht. Der Spanner beinhaltet einen Kolben, ein Gehäuse, eine Feder und einen Sicherungsmechanismus, der den Kolben hindert, in Richtung auf die Vorderseite vorzuspringen. Der Sicherungsmechanismus beinhaltet ein erstes Sicherungsstück und ein zweites Sicherungsstück. Das erste Sicherungsstück beinhaltet einen ersten Federhalter, der an einer ersten Seite eines ersten Endes der Feder angeordnet ist, und einen eingeschränkten Teil. Das zweite Sicherungsstück beinhaltet einen zweiten Federhalter, der an einer zweiten Seite eines zweiten Endes der Feder angeordnet ist, und einen Bewegungsbeschränkungsteil, der die Bewegung des eingeschränkten Teils zur ersten Seite hin beschränkt. Der eingeschränkte Teil und der Bewegungsbeschränkungsteil sind für auslösbaren Eingriff miteinander gestaltet.
Patent DE-102018212913-A1 (DE)
Title: Leitermodul
Inventor: OTA TAKAO
IPC: H01M10/48
Filed: 2018-08-02
Abstract: Ein Leitermodul (1) umfasst ein Verdrahtungselement (2), mehrere Stromschienen (3), mehrere Verriegelungsstücke (33) und ein Verstärkungselement (4). Mehrere Verdrahtungen (24) und Durchgangsbohrungen (25) sind in dem Verdrahtungselement (2) ausgebildet. Die Stromschiene (3) ist mit einem von zwei Elektrodenanschlüssen (102) elektrisch verbunden. Die beiden Durchgangsbohrungen (25) sind in einem ersten gegenüberliegenden Gebiet (E1) ausgebildet, das einer Stirnfläche zwischen beiden Stirnflächen der Stromschiene (3) gegenüberliegt, die wiederum in einer Breitenrichtung einander gegenüberliegen, wobei ein elektrischer Verbindungsbereich (S), in welchem die Stromschiene (3) und die Verdrahtung (24) elektrisch verbunden sind, dazwischen angeordnet ist. Das Verriegelungsstück (33) ist mit der Stromschiene (3) als Einheit ausgebildet, und ist in der Durchgangsbohrung (25) angeordnet, hat ferner ein distales Ende (33a), das radial außerhalb der Durchgangsbohrung (25) angeordnet ist, und fixiert des Weiteren die Stromschiene (3) an dem Verdrahtungselement (2). Das Verstärkungselement (4) verstärkt das Verdrahtungselement (2) und ist so ausgebildet, dass es die Durchgangsbohrung (25) umschließt.
Patent DE-102018217741-A1 (DE)
Title: Lastschaltbares Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: KRASTEV IANISLAV
IPC: F16H3/089
Filed: 2018-10-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Doppelkupplungsgetriebe (8), das über eine E-Maschine (12) eines mindestens eine E-Maschine (12) aufweisenden Fahrzeugs angetrieben ist. Über einen Abtrieb (40) der mindestens einen E-Maschine (12) sind ein Differential (50) oder eine Torque-Vectoring-Einheit (64) angetrieben. Das Doppelkupplungsgetriebe (8) umfasst eine Kupplung (14) mit einem ersten inneren Kupplungsteil (16) einer ersten Gangstufe (28) und ein zweites äußeres Kupplungsteil (18) einer zweiten Gangstufe (34). Ferner bezieht sich die Erfindung auf die Verwendung des Doppelkupplungsgetriebes (8) zur Kopplung einer E-Maschine (12) mit einer Vorder- und/oder Hinterachse eines Fahrzeugs oder in Kombination mit einer Verbrennungskraftmaschine mit Schaltgetriebe.
Patent DE-102018220001-A1 (DE)
Title: Objekterfassungsvorrichtung
Inventor: MATSUURA MITSUYASU
IPC: G01S15/50
Filed: 2018-11-22
Abstract: In einer Objekterfassungsvorrichtung, die an einem Fahrzeug montiert ist und ein Objekt außerhalb des Fahrzeugs erfasst, vergleicht eine Frequenzbestimmungseinrichtung (11) Frequenzen einer im Voraus gespeicherten Bezugswelle und einer empfangenen Welle, um zu bestimmen, ob die empfangene Welle eine reflektierte Welle einer Ultraschallwelle ist, die von einem Sender (1) ausgesendet wurde. Wenn die empfangene Welle eine reflektierte Welle der Ultraschallwelle ist, berechnet eine Abstandsberechnungseinrichtung (9) einen Abstand zu einem Objekt, das die Ultraschallwelle reflektiert, auf der Grundlage der empfangenen Welle. Die Frequenzbestimmungseinrichtung berechnet einen Übereinstimmungsgrad (M) zwischen der Bezugswelle und der empfangenen Welle auf der Grundlage einer Frequenzdifferenz zwischen der Bezugswelle und der empfangenen Welle und mindestens eines Gewichtungsfaktors, der sich im Verlaufe der Zeit ändert, und bestimmt auf der Grundlage des berechneten Übereinstimmungsgrades, ob die empfangene Welle eine reflektierte Welle der Ultraschallwelle ist, die von dem Sender ausgesendet wurde.
Patent DE-102019001186-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Transport von Flüssigkeiten, Schüttgut oder sonstiger zum Abwurf aus der Luft geeigneter Objekte auf dem Luftweg, insbesondere zur Bekämpfung von Waldbränden
Inventor: KRALL PETER
IPC: B64D1/16
Filed: 2019-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum raschen Transport größerer Mengen an Flüssigkeiten zu einem Zielort, wobei der Transport auf dem Luftweg erfolgt. Erfindungskennzeichnende Besonderheit ist die kombinierte Verwendung zweier, in gesonderten Anmeldungen gezeigter Fluggeräte.Die Erfindung ermöglicht es, sehr rasche eine Basis in der Nähe eines Einsatzortes zu errichten und von dort mit kurzen Zyklen Flüssigkeiten, Schüttgut oder andere geeignete Gegenstände zu einem Einsatzort zu bringen und über diesem abzuwerfen. Hauptsächliche Einsatzmöglichkeit ist die Bekämpfung von Waldbränden. Weitere Einsatzmöglichkeiten beinhalten die Versorgung von Gebieten, deren Zugänglichkeit durch Erdbeben oder aus anderen Ursachen beeinträchtigt ist, mit Gütern, die an Fallschirmen abgeworfen werden.
Patent DE-102019008823-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstellvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BILIC DZONI
IPC: F01L1/344
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nockenwellenverstellvorrichtung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem Antriebsrad (20), welches eine Verzahnung (22) zur Koppelung des Antriebsrades (20) mit einem Antriebselement umfasst, mit einem Abtriebsrad (40), welches zur Koppelung mit einer Nockenwelle der Verbrennungskraftmaschine ausgebildet ist und mit einem Wälzlager (60), welches zwischen dem Antriebsrad (20) und dem Abtriebsrad (40) angeordnet ist. Die Nockenwellenverstellvorrichtung (10) umfasst einen Sicherungsring (80), welcher einerseits an dem Antriebsrad (20) und andererseits an dem Abtriebsrad (40) abgestützt ist, und über welchen zumindest das Abtriebsrad (40) an dem Antriebsrad (20) gehalten ist.
Patent DE-102019100979-A1 (DE)
Title: Einspuriges, motorgetriebenes Zweirad mit Dach
Inventor: JÄGER ELMAR
IPC: B62K19/48
Filed: 2019-01-16
Abstract: Es wird ein einspuriges, motorgetriebenes Zweirad (10), das eine Fahrgastzelle mit Dach (16) aufweist, angegeben, mit zwei seitlichen, voneinander beanstandeten Holmen (20), die sich von vorne aufwärts unter Bildung von vorderen Säulen (24) nach hinten erstrecken, welche in Dachholme (26) übergehen, die wiederum in hintere, sich nach unten erstreckende Säulen (28) übergehen, wobei die freien Enden der vorderen und hinteren Säulen (24, 28) zweiradseitig befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die vorderen und/oder hinteren Säulen (24, 28) jeweils an einer ersten Befestigungsstelle (34) an einem vertikal verformbaren, in der Vertikalen labiler als die Fahrgastzelle ausgeführten Metallzwischenteil (36) befestigt sind, wobei die Metallzwischenteile (36) wiederum jeweils an einer zweiten Befestigungsstelle (38) am Fahrzeugrahmen (14) befestigt sind.
Patent DE-102019105502-A1 (DE)
Title: Lufteintrittsstruktur für ein sattelsitzfahrzeug
Inventor: OKADA HIROMASA
IPC: B60K13/02
Filed: 2019-03-05
Abstract: Eine Lufteintrittsstruktur für ein Sattelsitzfahrzeug, das ein verkleinertes Luftfiltergehäuse und einen ausreichenden Eintrittspfad aufweist, wird vorgesehen.Eine Lufteintrittsstruktur für ein Sattelsitzfahrzeug, die auf ein Sattelsitzfahrzeug (1) angewendet wird, das einen Motor (E), der an einem Fahrzeugkarosserierahmen (F) aufgehängt ist, und ein hinter dem Motor (E) angeordnetes Luftfiltergehäuse (80) aufweist, die aufweist: eine Seitenverkleidung (70), die an einer Seitenwand (85) an einer Außenseite in der Fahrzeugbreitenrichtung des Luftfiltergehäuses (80) angebracht ist; und eine Seitenverkleidungsöffnung (72), die an der Seitenverkleidung (70) in Richtung der Fahrzeugrückseite ausgebildet ist. Außenluft (W), die in das Luftfiltergehäuse (80) einzuleiten ist, wird über die Seitenverkleidungsöffnung (72) eingeleitet. Die Seitenwand (85) ist mit einer Eintrittsöffnung (82) vorgesehen, und die Eintrittsöffnung (82) wird von der Seitenverkleidung (70) verdeckt. Die Seitenverkleidung (70) weist auf einen Körper (75), der die Seitenwand (85) verdeckt, und ein Haubenelement (71), das an der Fläche des Körpers (75) vorgesehen ist. Die Seitenverkleidungsöffnung (72) ist an der Außenkante des Haubenelements (71) ausgebildet.