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Patent DE-102016206362-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung und verfahren zum messen der dielektrischen permittivität eines dielektrischen mediums
Inventor: FABBRI TIZIANO
IPC: G01R27/04
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (DMV) und ein Verfahren zur hochgenauen Messung der dielektrischen Permittivität (εr) eines dielektrischen Mediums (DM), umfassend eine erste Mikrostrip-Sendeantenne (TX1A) zum Aussenden einer Mikrowellenstrahlung (MWS), wobei die Mikrostrip-Sendeantenne (A1) in einer ersten Ebene (X, Y) angeordnet ist, eine Groundplane (G), auf der das dielektrische Medium angeordnet ist und einen Mikrowellen-Empfänger (RX1, RX1A), wobei der Mikrowellen-Empfänger (RX1, RX1A) mit einer Auswerteeinrichtung (AUS) verbunden ist, die eine Maximum-Gain-Bestimmungseinrichtung (BST) zum Bestimmen, auf Grundlage der empfangenen Mikrowellenstrahlung (MWS), der Winkelrichtung (θ1, θ2, θ3) des Maximum-Gains (MG1, MG2, MG3) der empfangenen Mikrowellenstrahlung (MWS), und eine Permittivität-Bestimmungseinrichtung (P) zum Bestimmen der dielektrischen Permittivität (εr) auf Grundlage der bestimmten Maximum-Gain-Winkelrichtung (θ1, θ2, θ3) umfasst.
Patent DE-102016207683-A1 (DE)
Title: Mehrteile Druckplatte aus konzentrischen Druckübertragungselementen und Kupplung
Inventor: REIMNITZ DIRK
IPC: F16D13/70
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckplatte (1) für eine Kraftfahrzeug-Kupplung zum Einsatz in einem Antriebsstrang, mit einer Trägerplatte (2) und einer Mehrzahl an voneinander separaten, an der Trägerplatte (2) befestigten und konzentrisch zueinander angeordneten Druckübertragungselementen (3), die zumindest abschnittsweise ringartig konturiert sind, wobei die Druckübertragungselemente (3) einzeln so an der Trägerplatte (2) elastisch angebunden sind, das eine Verlagerung der Druckübertragungselemente (3) relativ zueinander gewährleistet ist. Ferner betrifft die Erfindung auch eine Kupplung (16; 34), wie eine Einfachkupplung oder eine Doppelkupplung, mit einer oder mehreren erfindungsgemäßen Druckplatte(n) (1).
Patent DE-102016210857-A1 (DE)
Title: Elektrischer Achsantrieb für ein Fahrzeug
Inventor: ECKERT BERND
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Achsantrieb für ein Fahrzeug, der mindestens eine elektrische Maschine, mindestens eine Leistungselektronik und mindestens ein Getriebe umfasst, die in einem Gehäuse angeordnet sind, wobei sich zwischen der mindestens einen elektrischen Maschine und der mindestens einen Leistungselektronik eine erste Gehäusezwischenwand befindet. Zwischen der mindestens einen elektrischen Maschine und dem mindestens einen Getriebe befindet sich eine weitere zweite Gehäusezwischenwand. Die erste Gehäusezwischenwand besteht hierbei aus einem erstem Material und / oder die zweite Gehäusezwischenwand besteht aus einem zweiten Material.
Patent DE-102016211259-A1 (DE)
Title: Kommissioniersystem
Inventor: SPIELMANN DANIEL
IPC: B65G1/137
Filed: 2016-06-23
Abstract: Kommissioniersystem bestehend aus wenigstens einer Reihe (1) feststehender Fächer zur Lagerung von Bauteilen und einem entlang dieser Reihe verfahrbaren Kommissionierwagen (3), der eine Mitfahrplattform (5) zum Aufenthalt eines Kommissionierers und wenigstens ein Regal (7) mit Fächern zur Aufnahme von Kommissioniergut aufweist, wobei der Kommissionierwagen (3) über eine Fördervorrichtung (18) längs der Reihe (1) der feststehenden Fächer bewegbar ist und wobei direkt am Kommissionierwagen (3) eine Vorrichtung (19, 20, 21) zur Aufnahme von Abfällen, vorzugsweise Verpackungsabfällen vorgesehen ist.
Patent DE-102016211351-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer Überwachung und/oder zu einer Koordination einer Baustelle
Inventor: SCHADOW JOACHIM
IPC: G07C9/00
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einer Überwachung und/oder zu einer Koordination einer Baustelle (10), wobei in zumindest einem Verfahrensschritt (12) zumindest ein Zugang zur Baustelle (10) elektronisch überwacht wird. Es wird vorgeschlagen, dass zumindest eine Zuordnung einer Zugangsberechtigung eines Bedieners (14) in Abhängigkeit von einer Übertragung von elektronischen Daten zwischen zumindest einem Ausrüstungsgegenstand (16, 18, 20, 22, 24, 26, 28, 30) und zumindest einer externen Einheit (32, 34) erfolgt.
Patent DE-102016211441-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines mehrschichtigen Fahrzeugbauteils und danach hergestelltes Fahrzeugbauteil
Inventor: HAMMER MAIK
IPC: B29C70/78
Filed: 2016-06-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines mehrschichtigen Fahrzeugbauteils (100) mit wenigstens einer Deckschicht (102, 104), wenigstens einer Kernschicht (106) und wenigstens einem Verstärkungsabschnitt (108), wobei zum Herstellen des wenigstens einen Verstärkungsabschnitts (108) zunächst ein mehrschichtiges Fahrzeugbauteil (100) mit wenigstens einer Deckschicht (102, 104) und wenigstens einer Kernschicht (106) bereitgestellt wird, wenigstens eine die wenigstens eine Deckschicht (102) vollständig und die wenigstens eine Kernschicht (106) zumindest teilweise durchdringende Ausnehmung eingebracht wird, das mehrschichtige Fahrzeugbauteil (100) mit der wenigstens einen Ausnehmung in einem Formwerkzeug angeordnet wird, in das Formwerkzeug eine plastische Formmasse eingespritzt wird, wobei die wenigstens eine Ausnehmung zumindest teilweise mit der plastischen Formmasse gefüllt und in der wenigstens einen Kernschicht (106) ein Haltekopf (110) gebildet wird, die Formmasse verfestigt und das Fahrzeugbauteil (100) mit dem wenigstens einen Verstärkungsabschnitt (108) aus dem Formwerkzeug entnommen wird, und Mehrschichtiges Fahrzeugbauteil (100) mit wenigstens einer Deckschicht (102, 104), wenigstens einer Kernschicht (106) und wenigstens einem Verstärkungsabschnitt, wobei das Fahrzeugbauteil (100) nach einem derartigen Verfahren hergestellt ist.
Patent DE-102016214033-A1 (DE)
Title: Kugelschale
Inventor: ULRICH JENS
IPC: F16C11/06
Filed: 2016-07-29
Abstract: Kugelgelenk (10) umfassend einen Kugelkopf (16) und eine Kugelschale (12) mit einer Öffnung (20) für den Kugelkopf (16), wobei der Kugelkopf (16) in der Kugelschale (12) angeordnet ist, und innerhalb der Kugelschale (12) ein Rückhaltemittel (18) im Bereich der Öffnung (20) derart angeordnet ist, dass die Öffnung (20) durch das Rückhaltemittel (18) teilweise versperrt ist und der Kugelkopf (16) nicht aus der Kugelschale (12) entnehmbar ist.
Patent DE-102016219845-A1 (DE)
Title: Berühreingabeeinrichtung und Fahrzeug, welches die Berühreingabeeinrichtung beinhaltet
Inventor: SHIN DONGSOO
IPC: G06F3/033
Filed: 2016-10-12
Abstract: Eine Berühreingabeeinrichtung beinhaltet: eine Befestigungseinheit, in welcher eine Befestigungsnut an einer inneren Seite der Befestigungseinheit gebildet ist, und eine Berühreinheit, welche in der Befestigungsnut untergebracht ist und installiert ist, um von der Befestigungseinheit lösbar zu sein, wobei die Berühreinheit einen ersten Berührteilbereich und einen zweiten Berührteilbereich aufweist, welche auf unterschiedlichen Oberflächen der Berühreinheit bereitgestellt sind, und einem Benutzer gestatten, eine Berührgeste einzugeben, und die Berühreinheit selektiv an die Befestigungseinheit gekoppelt ist, um zu gestatten, dass der erste Berührteilbereich einer oberen Seite gegenüberliegt, oder um zu gestatten, dass der zweite Berührteilbereich der oberen Seite gegenüberliegt.
Patent DE-102016220627-A1 (DE)
Title: Verstellgetriebevorrichtung für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit der Verstellgetriebevorrichtung
Inventor: ARAS RESAT
IPC: F16H35/10
Filed: 2016-10-20
Abstract: Nockenwellenversteller weisen in ihrer üblichen Bauform einen Rotor und einen Stator auf, wobei der Stator und der Rotor zueinander verdrehbar sind. Zur Dämpfung eines Aufpralls sind elastische Koppelglieder bekannt, welche zur Dämpfung eingesetzt werden. Hierzu wird eine Verstellgetriebevorrichtung 1 für ein Fahrzeug, mit einem Außenrotor 2, wobei der Außenrotor 2 mindestens eine Anschlagkontur 6 aufweist, wobei die Anschlagkontur 6 eine erste und eine zweite Anschlagfläche 6a, b aufweist, mit einem Innenrotor 3, wobei der Innenrotor 3 relativ zu dem Außenrotor 2 in Umlaufrichtung verdrehbar ist, wobei der Innenrotor 3 eine erste und eine zweite Kontaktfläche 7a, b aufweist, wobei die Anschlagkontur 6 zwischen den beiden Kontaktflächen 7a, b angeordnet ist, so dass ein Endanschlag in Umlaufrichtung für den Innenrotor 3 gebildet wird, mit einem ersten und einem zweiten Anlageabschnitt 8a, b zur Beeinflussung eines Anschlagverhaltens des Endanschlags, wobei der erste Anlageabschnitt 8a zwischen der ersten Anschlagfläche 6a und der ersten Kontaktfläche 7a und der zweite Anlageabschnitt 8b zwischen der zweiten Anschlagfläche 6b und der zweiten Kontaktfläche 7b angeordnet ist, vorgeschlagen, wobei der erste und der zweite Anlageabschnitt 8a, b über mindestens einen Verbindungsabschnitt 9 miteinander verbunden sind, so dass die beiden Anlageabschnitte 8a, b und der Verbindungsabschnitt 9 zusammen ein Einlegelement 4 bilden.
Patent DE-102016222261-A1 (DE)
Title: Verfahren zur schichtweisen additiven Fertigung von Bauteilen und zugehöriges Computerprogrammprodukt
Inventor: HUBER UWE
IPC: B22F3/105
Filed: 2016-11-14
Abstract: Bei einem Verfahren, insbesondere LMF- oder SLS-Verfahren, zum schichtweisen additiven Fertigen von Bauteilen (2) in einem Pulverbett (5) mittels mindestens zweier über den gleichen Pulverbettbereich (8) zweidimensional ablenkbarer Laserstrahlen (3a, 3b), deren auf das Pulverbett (5) projizierte Laserbrennflecken jeweils auf eine Größe kleiner oder gleich 300µm, bevorzugt 200µm, besonders bevorzugt 100µm, eingestellt sind oder einstellbar sind, wobei ein in dem Pulverbettbereich (8) herzustellendes Bauteil (2) von jedem der Laserstrahlen (3a, 3b) gefertigt werden kann, werden erfindungsgemäß jede einzelne Oberflächenkontur (9), insbesondere alle Oberflächenkonturen (9), eines im Pulverbettbereich (8) herzustellenden Bauteils (2) ausschließlich von einem der Laserstrahlen (3a, 3b) gefertigt.
Patent DE-102016222801-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Abgasnachbehandlungssystems einer Brennkraftmaschine, Abgasnachbehandlungssystem für eine Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine mit einem solchen Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: RUSCH KLAUS
IPC: F01N11/00
Filed: 2016-11-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Abgasnachbehandlungssystems (3) einer Brennkraftmaschine (1) vorgeschlagen, wobei im Betrieb des Abgasnachbehandlungssystems (3) wenigstens ein Betriebsparameter erfasst wird, der in Zusammenhang mit einem Oxidationszustand eines SCR-Katalysatormaterials des Abgasnachbehandlungssystems (3) steht, wobei abhängig von dem wenigstens einen Betriebsparameter wenigstens eine Maßnahme zur Verhinderung einer fortschreitenden Reduktion des SCR-Katalysatormaterials und/oder wenigstens eine Reoxidationsmaßnahme zur Reoxidation des SCR-Katalysatormaterials eingeleitet wird.
Patent DE-102016223055-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung einer Hautauflage
Inventor: FRICKER TOBIAS
IPC: B65D83/08
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Vorrichtung ermöglicht die Bereitstellung einer Hautauflage, die mit einer kosmetischen oder dermatologischen Zubereitung getränkt ist.Die Vorrichtung umfasst dazu ein oder mehrere rohrförmigen Elemente (3) mit Einlass- (1) und Auslassöffnungen (2), ein oder mehrere Hautauflagen (6), die über den Auslassöffnungen (2) des Elementes (3) angeordnet sind und eine oder mehrere kosmetische oder dermatologische Zubereitungen (9). Die Hautauflage (6) umfassen ein die Zubereitung (9) aufnehmendes Material oder bestehen daraus.
Patent DE-102016226294-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Brechkraft einer Linse in einem Auge und Verwendung
Inventor: PETERSEN ANDREAS
IPC: A61B3/103
Filed: 2016-12-29
Abstract: Bei einem Verfahren zur Bestimmung der Brechkraft einer Linse (102) in einem Auge (100) wird ein Laserstrahl (16) über wenigstens eine Strahlablenkeinheit (14) und über wenigstens ein Einkopplungselement (15) auf die Linse (102) des Auges (100) umgeleitet. Auf der Basis einer Auswertung der zurückgestreuten und/oder reflektierten Strahlung, insbesondere auf der Basis einer optischen Feedback-Interferometrie, wird eine optische Weglänge bestimmt und daraus auf die Brechkraft der Linse (102) geschlossen.
Patent DE-102017001914-A1 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: PRESETSCHNIK ANDREAS
IPC: F25B29/00
Filed: 2017-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimaanlage für ein Fahrzeug und insbesondere ein Schienenfahrzeug mit einem Kältemittelkreislauf, der einen Kompressor, einen Außenwärmetau-scher, eine Drossel und einen Innenwärmetauscher aufweist, wobei am Innenwärmetauscher ein Ventilator vorgesehen ist, und wobei die Klimaanlage so ausgebildet ist, dass der Ventilatorbetrieb bei Still-stand der Klimaanlage aufgenommen wird, wenn der Innendruck des Kältemittelkreislaufs einen unterhalb des maximalen Betriebsdrucks liegenden Druckschwellenwert und/oder die Umgebungstemperatur der Klimaanlage einen definierten Temperaturschwellenwert übersteigt.
Patent DE-102017007879-A1 (DE)
Title: Hitzeschutzschild
Inventor: RAFF JOACHIM
IPC: F02B77/11
Filed: 2017-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hitzeschutzschild (1) für einen Wärme abstrahlenden Körper, insbesondere für eine Verbrennungskraftmaschine. Erfindungsgemäß sind zur Beeinflussung, Störung und/oder Reduzierung von Schwingungen in mindestens einem schwingungsaktiven Bereich (3) mindestens eine Öffnung (4) oder mehrere Öffnungen (4) vorgesehen.
Patent DE-102017009194-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung eines Hydrauliksystems
Inventor: KALCZYNSKI HENRIK
IPC: F16H61/12
Filed: 2017-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung eines Hydrauliksystems (10) für ein Automatikgetriebe (12) eines Kraftfahrzeugs (14), mit einem Druckventil (16), das für eine Einstellung eines Hydraulikdrucks für das Hydrauliksystem (10) vorgesehen ist, und mit einer Hydraulikpumpe (18), welche als eine elektrische Zusatzölpumpe ausgebildet ist, wobei in zumindest einem Prüfschritt (20), welcher in einem Nicht-Betriebszustand des Kraftfahrzeugs (14) ausgeführt wird, die Hydraulikpumpe (18) das Druckventil (16) mit einem Hydraulikvordruck beaufschlagt, wobei in dem Prüfschritt (20) das Druckventil (16) kontinuierlich geöffnet und/oder geschlossen wird, sowie eine Kraftfahrzeugvorrichtung, welche zumindest eine Steuereinheit zur Durchführung des Verfahrens umfasst und in zumindest einem Messschritt (24) Messwerte eines Drucks innerhalb des Hydrauliksystems (10) von einem Drucksensor (26) des Automatikgetriebes (12) sensiert werden.
Patent DE-102017010332-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: B60R21/09
Filed: 2017-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einer in einem Fahrerfußraum angeordneten Fahrzeugpedalerie (4) und einer Abdeckvorrichtung (2) mit zumindest einem Abdeckelement (2.1), welches die Fahrzeugpedalerie (4) zumindest in einem autonomen Fahrbetrieb abdeckt. Das Abdeckelement (2.1) ist dabei als Jalousie ausgebildet und umfasst zumindest ein reversibles Absorptionselement.
Patent DE-102017105246-A1 (DE)
Title: Fluidspender
Inventor: ZIMMER HORST
IPC: B65D83/00
Filed: 2017-03-13
Abstract: Ein Fluidspender weist einen Fluidbehälter und ein Auslassventil auf, wobei Fluidbehälter und/oder Auslassventil mit einer antimikrobiellen und/oder bakteriostatischen Oberfläche versehen sind.
Patent DE-102017106293-A1 (DE)
Title: Befehle und Steuerung für einen Roboter durch ein Contact-Center mit externer Kontrolle
Inventor: SKIBA DAVID
IPC: B25J9/00
Filed: 2017-03-23
Abstract: Die Akzeptanz von Roboter-Dienstleistern kann verbessert werden, wenn Roboter mit einem Kontrollprogramm eines Dritten konform sind. Einem Roboter kann es erlaubt sein, bestimmte Vorgänge durchzuführen, falls er kontrolliert wird, oder er kann an solchen Vorgängen gehindert werden, falls er nicht kontrolliert wird. Im Fall einer Autorisierung kann ein Roboter dazu in der Lage sein, bestimmte Vorgänge unkontrolliert durchzuführen; jedoch kann der Dritte die autorisierte Ausnahme melden. Sollte der Roboter nicht kontrolliert werden und keine unautorisierte Ausnahme vorliegen, führt der Roboter nur Vorgänge durch, die für den unkontrollierten Modus bewilligt wurden. Sonst wird der Roboter für die Durchführung von Aufgaben, die für den kontrollierten und den unkontrollierten Modus bewilligt wurden, aktiviert. Der Dritte kann Kontrollen, nicht erfolgende Kontrollen und die Konformität mit einem Kontrollprogramm entsprechend melden.
Patent DE-102017106523-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Niveauregelung für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: SKRABÁK ATTILA
IPC: B60G17/0195
Filed: 2017-03-27
Abstract: Ein Verfahren zur Niveauregelung für ein Fahrzeug (100) mit zumindest einer ersten Achse (104) mit einer ersten Luftfederung (106) und/oder einer zweiten Achse (108) mit einer zweiten Luftfederung (110), einer Parkbremseinrichtung und einer Betriebsbremseinrichtung umfasst einen Schritt des Einlesens eines Niveauänderungssignals (350), das eine durchzuführende Niveauänderung anzeigt, einen Schritt des Bereitstellens eines Parkbremslösesignal (352) an eine Schnittstelle zu einem zum Lösen und Festzustellen der Parkbremseinrichtung ausgebildeten Parkbremsventil (344) ansprechend auf das Niveauänderungssignal (350), wobei das Parkbremslösesignal (352) ausgebildet ist, um das Parkbremsventil (344) zum Lösen der Parkbremseinrichtung anzusteuern, und einen Schritt des Bereitstellens eines ersten Steuersignals an Schnittstelle zu einem ersten Ventil der ersten Luftfederung (106) und/oder eines zweiten Steuersignals an eine Schnittstelle zu einem zweiten Ventil der zweiten Luftfederung (110) unter Verwendung des Niveauänderungssignals (350), um die Niveauänderung durchzuführen.
Patent DE-102017106590-A1 (DE)
Title: Stromsensor
Inventor: TOMITA YUJIRO
IPC: G01R19/00
Filed: 2017-03-28
Abstract: Ein Stromsensor enthält eine Sammelschiene, die einen zu messenden elektrischen Strom trägt, ein Magnetsensorelement für die Detektion der Intensität eines Magnetfeldes, das durch den Strom erzeugt wird, der durch die Sammelschiene fließt; und ein Paar von Abschirmplatten, die ein magnetisches Material umfassen und so angeordnet sind, dass sie die Sammelschiene in einer Dickenrichtung der Sammelschiene einschließen. Die Sammelschiene enthält ein Durchgangsloch, das diese durchdringt, und Strompfade, die auf beiden Seiten des Durchgangslochs gebildet sind, das Magnetsensorelement ist an einer Position angeordnet, die das Durchgangsloch in der Dickenrichtung der Sammelschiene überlappt. Die Sammelschiene ist in einem Raum zwischen dem Paar von Abschirmplatten so angeordnet, dass die Mitte in der Dickenrichtung an einer Position versetzt von der Mitte des Raums in der Dickenrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102017106632-A1 (DE)
Title: Grundkörper für einen Schiebeblister
Inventor: SAUERWALD THOMAS
IPC: B65D75/36
Filed: 2017-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Grundkörper (100; 400; 700) für einen Schiebeblister (300; 600; 900), wobei der Grundkörper (100; 400; 700) eine Anlageebene (101) für eine Rückwand (301) des Schiebeblisters (300; 600; 900), Ausnehmungen (104) und Haltemittel (103) aufweist, wobei die Haltemittel (103) außerhalb der Anlageebene (101) angeordnet sind, wobei die Rückwand (301) zwischen den Haltemitteln (103) und der Anlageebene (101) einschiebbar ist, wobei die Ausnehmungen (104) zwischen den Haltemitteln (103) und der Anlageebene (101) angeordnet sind.
Patent DE-102017107988-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von empfindlichen heißen Glaswaren zu einem Entspannungsofen hin und/oder von diesem weg
Inventor: HOFF KLAUS-UWE
IPC: C03B35/06
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transport von empfindlichen heißen Glaswaren zu einem Entspannungsofen hin und/oder von diesem weg. Es ist wenigstens ein Transportband vorgesehen, auf welchem die Glaswaren zum Entspannungsofen hin und/oder von diesem weg transportierbar sind. Des Weiteren existiert ein Transportsystem, welches durch den Entspannungsofen verläuft und auf welchem die heißen Glaswaren durch den Entspannungsofen transportierbar sind. Weiterhin ist ein Aufnahmesystem, durch welches mehrere Glaswaren gleichzeitig von Transportband auf das Transportsystem und/oder ein Ablagesystem, durch welches mehrere Glaswaren gleichzeitig vom Transportsystem auf das Transportband bringbar sind vorgesehen. Die Erfindung schlägt nun vor, dass das Transportband zumindest bereichsweise quer zur Laufrichtung des Transportsystems des Entspannungsofens verläuft. Weiterhin schlägt die Erfindung vor, dass durch das Ablagesystem auf einen Ablagetisch mehrere Glaswaren in wenigstens einer Beladereihe, die senkrecht zur Laufrichtung des Transportsystems verläuft, am Anfang des Entspannungsofens ablegbar und/oder durch das Aufnahmesystem von einem Aufnahmetisch mehrere Glaswaren in wenigstens einer Beladereihe, die sich senkrecht zur Laufrichtung des Transportsystems erstreckt, am Ende des Entspannungsofens von diesem aufnehmbar sind (Fig. 1).
Patent DE-102017109831-A1 (DE)
Title: Aktive fahrzeuginnenverkleidung mit akkordeonfaltung
Inventor: FARUQUE MOHAMMED OMAR
IPC: B60R21/213
Filed: 2017-05-08
Abstract: Eine aktive Verkleidung dient der Abdeckung von zumindest einem Abschnitt einer Säule in einem Fahrzeuginneren. Die Verkleidung kann einen Körper zum Abdecken des Abschnitts der Säule beinhalten. Der Körper beinhaltet zumindest eine Akkordeonfaltung, um sich aus einer ersten Position, in der sich der Körper näher an der Säule befindet, in eine zweite Position, in der der Körper als Ergebnis der Erweiterung der Akkordeonfaltung von der Säule beabstandet ist, zu erweitern.
Patent DE-102017110113-A1 (DE)
Title: V-Sichter aufweisend Fluten mit Flügelprofil
Inventor: GREPINET FRANCOIS
IPC: B07B4/04
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sichter (1, 1') zum Sichten von körnigem Sichtgut (SG) in mindestens eine Fraktion aus Feingut (2) und in eine Fraktion aus Grobgut (3), aufweisend ein Gehäuse (4), in welches mit einem von der Vertikalen abweichendem Winkel (a) eine für Sichtgas (5) durchlässige Treppenkaskade (6) eingebaut ist, mindestens einen Einströmungskanal (7) in das Gehäuse (4) für Sichtgas (5), und mindestens einen Ausströmungskanal (8) aus dem Gehäuse (4) für mit Feingut (2) beladenem Sichtgas (5'), wobei gegenüberliegend der Treppenkaskade (6) und durch eine Sichtzone (9) getrennt jalousieartig übereinander angeordnete Sichtfluten (10) angeordnet sind, und wobei oberhalb der Sichtzone (9) an der Oberseite (4') des Gehäuses (4) eine Sichtguteintragsöffnung (11) und unterhalb der Sichtzone (9) an der Unterseite (4") des Gehäuses (4) eine Austragsöffnung (12) für das Grobgut (3) angeordnet sind.
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Sichtfluten (10) ein Flügelprofil aufweisen.
 Das Flügelprofil führt dazu, dass auf der Rückseite in Bezug auf den Sichtgasstrom eine laminare Strömung des Sichtgases vorliegt, wodurch die Effizienz des Sichters (1, 1') erhöht wird.
Patent DE-102017113139-A1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung für ein Polizeifahrzeug
Inventor: DELLOCK PAUL KENNETH
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-06-14
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren für eine Überwachungseinrichtung für ein Polizeifahrzeug offenbart. Ein beispielhaftes offenbartes Polizeifahrzeug beinhaltet erste Kennleuchten, die an einem Fahrgestell des Polizeifahrzeugs angeordnet sind, zweite Kennleuchten, die an einem Lichtbalken des Polizeifahrzeugs angeordnet sind, und eine Polizeiunterstützungseinheit. Die beispielhafte Polizeiunterstützungseinheit soll einen Abstand von tragbaren Knoten, die mit einem Polizisten assoziiert sind, verfolgen. Zusätzlich soll die beispielhafte Polizeiunterstützungseinheit als Reaktion darauf, dass der Abstand einem ersten Schwellenwert genügt, Türen des Polizeifahrzeugs verriegeln und Fenster des Polizeifahrzeugs hochfahren.