baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011008879-B4 (DE)
Title: Förderspindelmechanismus
Inventor: FUKANO YOSHIHIRO
IPC: F16H25/20
Filed: 2011-01-18
Granted: 2023-10-12
Abstract: Förderspindelmechanismus (22, 100) zur Verwendung in einem Stellglied (10, 102) mit einem Gleiter (20, 108), der entlang einer axialen Richtung eines Rahmens (12) verschiebbar ist, mit:einer Förderspindelwelle (50), an deren äußerem Umfang Gewindegänge (48) vorgesehen sind,einer Verschiebungsmutter (54, 104), welche mit den Gewindegängen (58) in Gewindeeingriff steht und an einer äußeren Umfangsseite der Förderspindelwelle (50) vorgesehen ist, undeinem Haltemechanismus (56, 114), welcher die Verschiebungsmutter (54, 104) so hält, dass er relativ zu dem Gleiter (20, 108) verschiebbar ist,wobei der Haltemechanismus (56, 114) durch einen Stift (46a, 46b, 106) gebildet wird, der senkrecht zu einer Verschiebungsrichtung des Gleiters (20, 108) so angeordnet ist, dass er sich von dem Gleiter (20, 108) in die Verschiebungsmutter (54, 104) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebungsmutter (54, 104) in einer Aussparung (42) des Gleiters (20, 108) aufgenommen ist, und dass zwischen der Verschiebungsmutter (54, 104) und der Aussparung (52) ein Freiraum vorgesehen ist, in dem die Verschiebungsmutter (54, 104) in einer radialen Richtung verschiebbar ist.
Patent DE-102011016694-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Oberschiene
Inventor: LABUWY CORNEL
IPC: B60N2/07
Filed: 2011-04-11
Granted: 2023-10-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Oberschiene (2), wobei zur Bildung eines Befestigungsmittels (5) das Material der Oberschiene (2) derart eingeschnitten und dann der freigeschnittene Bereich umgeformt, vorzugsweise gekantet wird, dass sich durch die Umformung eines Abschnitts der Oberschiene (2) eine Ausnehmung ergibt, in welcher ein Gelenkarm (7), insbesondere ein drehbar vorgesehener Gelenkarm (7) eines Verstellmechanismus, drehbar lagerbar ist, wobei die Oberschiene (2) einen U-förmigen Querschnitt aufweist, dessen Schenkel (3) von einer horizontalen Basis (4) nach unten ragen, dadurch gekennzeichnet, dass das Material der Oberschiene (2) mittels Laserschneiden eingeschnitten wird, wobei der Schnitt U-förmig vorgesehen ist, wobei der freigeschnittene Bereich derart umgeformt wird, dass er das Befestigungsmittel (5) in Form einer Lasche (5) bildet, die sich in Längsrichtung der Oberschiene (2) und senkrecht zu der Fläche, aus der sie ausgeformt wurde, erstreckt und mit einer Bohrung (6) für die Drehlagerung des Gelenkarms (7) ausgestattet wird.
Patent DE-102011081692-B4 (DE)
Title: Elektrischer Anschlusskasten
Inventor: SATO HISASHI
IPC: B60R16/02
Filed: 2011-08-29
Granted: 2013-10-02
Abstract: Elektrischer Anschlusskasten mit einer Vielzahl elektrischer Bauelemente, einem ersten Block, an den die elektrischen Bauelemente montiert sind, und einem mit dem ersten Block gekoppelten zweiten Block, an den die elektrischen Bauelemente montiert sind, wobei der elektrische Anschlusskasten umfasst: ein röhrenförmiges erstes Element, das am ersten Block vorgesehen ist und zum zweiten Block hervorsteht, und ein zweites Element, das am zweiten Block vorgesehen ist und eingerichtet ist, verschiebbar in das erste Element eingesteckt zu werden, wobei der erste Block und der zweite Block miteinander gekoppelt werden, indem das zweite Element verschiebbar in das erste Element eingesteckt wird, und wobei mindestens ein elektrisches Bauelement aus der Vielzahl von elektrischen Bauelementen im Innern des ersten Elementes und des zweiten Elementes, die miteinander verbunden sind, aufgenommen wird.
Patent DE-102011116878-B4 (DE)
Title: Alkoholisches Getränk mit Thymiangeschmack
Inventor: SEMAKIN MICHAEL
IPC: C12G3/06
Filed: 2011-10-19
Granted: 2016-08-11
Abstract: Alkoholisches Getränk mit Thymiangeschmack, das ein Alkohol-Wasser-Gemisch enthält, dadurch gekennzeichnet, dass Getränk nur den Aufguß des Thymians (Thymus) enthält, wobei bei der Herstellung des Getränks der getrocknete Thymian in einer Menge von 2 bis zu 600 kg/1000 Dekaliter Alkohol-Wasser-Gemisch verwendet wird und wobei der Alkoholgehalt des Getränks zwischen 15 und 70 Vol.-% beträgt.
Patent DE-102011119660-B4 (DE)
Title: Mikroakustisches Bauelement mit Wellenleiterschicht
Inventor: JÄGER PHILIPP MICHAEL
IPC: H03H9/25
Filed: 2011-11-29
Granted: 2014-12-11
Abstract: Mikroakustisches Bauelement mit einem Wellenleiter (WG), – der eine Wellenleiterschicht (WL), die eine erste akustische Wellengeschwindigkeit VL und eine an die Wellenleiterschicht direkt angrenzende erste Mantelschicht (M1), in der eine zweite akustische Wellengeschwindigkeit VM1 gilt, aufweist – mit einer Elektrode (E1) zur Anregung einer akustischen Welle im Wellenleiter – bei dem für die Wellengeschwindigkeiten gilt VL < VM1 – bei dem die Wellenleiterschicht (WL) ein Glas ist das einen Bestandteil mit anormalem thermomechanischen Verhalten umfasst – bei dem die Wellenleiterschicht (WL) Germaniumdioxid, Chalkogenidglas oder Zinkmetaphosphat als Bestandteil aufweist.
Patent DE-102011120675-B4 (DE)
Title: Getriebeeinheit
Inventor: SCHMITZ MICHAEL
IPC: B62M6/50
Filed: 2011-12-02
Granted: 2023-09-28
Abstract: Getriebeeinheit (110) für ein mit Muskelkraft angetriebenes Fahrzeug, mit- einer Eingangswelle (34), die als Durchgangswelle ausgebildet ist und an ihren Enden mit Kurbeln (16, 16') zum Antreiben der Eingangswelle (34) verbindbar ist, wobei über die Eingangswelle (34) ein zu erfassendes Drehmoment (M) zum Antreiben des Fahrzeuges übertragbar ist,- wenigstens einem Antriebsrad (36, 38, 40, 64), das an der Eingangswelle (34) gelagert ist und das zum Übertragen des Drehmomentes (M) mit einem angetriebenen Rad (42, 44, 46) drehfest verbunden oder verbindbar ist,- einem elektrischen Antrieb (108), der mit einer Welle (32, 48, 112) der Getriebeeinheit (110) verbindbar ist, wobei dem elektrischen Antrieb (108) eine Steuereinheit (130) zugeordnet ist, und- einer Drehmomenterfassungsanordnung (30), die (i) ein Drehfederelement (50) aufweist, mittels dessen das Antriebsrad (36, 38, 40, 64) und die Eingangswelle (34) in Rotationsrichtung federnd miteinander verbunden sind, wobei das Antriebsrad (36, 38, 40, 64) an der Eingangswelle (34) um einen vordefinierten Leerweg (72) verdrehbar gelagert ist, wobei zwischen dem Antriebsrad (36, 38, 40, 64) und der Eingangswelle (34) in der Rotationsrichtung ein Anschlag (88) gebildet ist, der den Leerweg (72) und einen Federweg des Drehfederelements (50) begrenzt, und (ii) Drehwinkelerfassungsmittel (54) aufweist, die dazu ausgebildet sind, eine Verdrehung des Antriebsrads (36, 38, 40, 64) gegenüber der Eingangswelle (34) zu erfassen, wobei die Steuereinheit (130) dazu ausgebildet ist, den elektrischen Antrieb (108) auf der Grundlage der von den Drehwinkelerfassungsmitteln (54) erfassten Verdrehung anzusteuern, um ein entsprechendes Drehmoment (ME) in die Getriebeeinheit (110) einzukoppeln.
Patent DE-102012011923-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: YAMAKAWA TAKAHIRO
IPC: B60C13/02
Filed: 2012-06-15
Granted: 2015-12-03
Abstract: Luftreifen mit einem Seitenwandteil, dadurch gekennzeichnet, dass: der Seitenwandteil ein Muster aufweist, das sich in die Reifenumfangsrichtung erstreckt, das von umgebenden Bereichen durch eine Unregelmäßigkeit oder Lichtreflexionseigenschaften der Seitenwandfläche visuell unterscheidbar ist; das Muster aus mehreren linearen Vorsprüngen oder Rillen zusammengesetzt ist, die sich in einer Wellenform in eine Reifenumfangsrichtung erstrecken, während sie sich in eine Reifenradialrichtung auslenken und eine Periode von λ1 in Reifenumfangsrichtung aufweisen, wobei die mehreren linearen Vorsprünge oder Rillen in eine Reifenradialrichtung Abstände aufweisen und sich nicht gegenseitig schneiden; und der Außen- und Innenumfang des Musters der Reifenradialrichtung durch die mehreren linearen Vorsprünge oder Rillen so ausgebildet ist, dass er sich in einer Wellenform in eine Reifenumfangsrichtung erstreckt, wobei eine Maximalamplitude A1 der Amplitude in die Reifenradialrichtung und die Periode λ1 eine Beziehung aufweisen, die den Ausdruck 0,1 ≤ A1/λ1 ≤ 1,5 erfüllt, wobei die Breite der mehreren linearen Vorsprünge oder Rillen so ausgebildet ist, dass sie zunimmt, wenn sich die Position in die Reifenradialrichtung dem äußersten oder innersten Punkt der Reifenradialrichtung der mehreren Vorsprünge oder Rillen nähert, und dass sie abnimmt, wenn sich die Position in die Reifenradialrichtung dem Mittelpunkt zwischen dem äußersten und innersten Punkt nähert.
Patent DE-102012016361-B4 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von Zementklinker mit einer Brennvorrichtung für schwierige Brennstoffe
Inventor: FEISS MARC
IPC: C04B7/43
Filed: 2012-08-16
Granted: 2015-12-17
Abstract: Anlage (100) zur Herstellung von Zementklinker, aufweisend in Materialflussrichtung gesehen – mindestens einen Wärmetauscher (102) zum Vorwärmen von Rohmehl, – mindestens einen darauf folgenden Calcinator (104) zum Calcinieren des Rohmehls, – mindestens einen Drehrohrofen (106) zum Sintern des calcinierten Rohmehls, wobei der Calcinator (104) und der Drehrohrofen (106) über eine Drehofeneinlaufkammer (105) miteinander verbunden sind, und – mindestens einen Kühler (107) zum Kühlen des gesinterten Zementklinkers, wobei eine Brennvorrichtung (112) für schwierige Brennstoffe in Form von Abfallstoffen, die ein unvorhersehbares Zündverhalten haben, in der Regel schlecht zünden oder eine Zündhilfe in Form von starker Aufheizung und auch erster einsetzender Pyrolyse benötigen, vorhanden ist, die geeignet ist, die schwierigen Brennstoffe in Gegenwart von Rohmehl zu verschwelen, zu pyrolysieren und/oder zu verbrennen, dadurch gekennzeichnet, dass – eine Tertiärluftleitung (110) vom Kühler (107) in den Calcinator (104) einen Abzweig (111) in die Brennvorrichtung (112) aufweist, – die Brennvorrichtung (112) in der Höhe des Drehrohrofens (106) zum Sintern angeordnet ist, und – die Brennvorrichtung (112) als Drehrohrofen ausgestaltet ist, dessen Feststoffaustritt (112b) direkt an die Drehofeneinlaufkammer (105) angeschlossen ist.
Patent DE-102012110821-B4 (DE)
Title: Steuerung eines Landeanfluges eines Luftfahrzeugs mittels eines Autopiloten zur anschließenden Landung auf einer Landebahn
Inventor: FELUX MICHAEL
IPC: B64D45/04
Filed: 2012-11-12
Granted: 2018-05-17
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Landeanfluges eines Luftfahrzeugs mittels eines Autopiloten zur anschließenden Landung in einem zulässigen Aufsetzbereich AB(102) einer Landebahn (101), wobei ein erster n = 1 Anflugpfad A(105) vorgegeben wird, der einen Landeanflug des Luftfahrzeugs auf die Landebahn (101) mit einer Landung in einem ersten n = 1 Aufsetzbereich AB(103) innerhalb des Aufsetzbereichs AB(102) definiert, und die Steuerung des Autopiloten abhängig von einer Abweichung einer aktuellen, durch ein Satellitennavigationsmittel ermittelten Position des Luftfahrzeugs zu einem Anflugpfad A(105) erfolgt, mit folgenden Schritten:1.1. Prädizieren eines maximalen Positionsfehlers der vom Satellitennavigationsmittel ermittelten Position des Luftfahrzeugs für den verbleibenden Landeanflug einschließlich der Landung, der mit gegebener Wahrscheinlichkeit nicht überschritten wird,1.2. Ermitteln einer maximalen Positionsabweichung des Luftfahrzeugs von dem Anflugpfad A(105) für den bisherigen Landeanflug,1.3. abhängig von dem maximalen Positionsfehler und der maximalen Positionsabweichung Ermitteln eines n+1 ten Aufsetzbereichs AB(104) innerhalb des erlaubten Aufsetzbereichs AB(102) und eines entsprechenden n+1 ten Anflugpfades A(106), und1.4. Steuern des Landeanfluges des Luftfahrzeugs durch den Autopiloten gemäß dem ermittelten Anflugpfad A(106).
Patent DE-102012203866-B4 (DE)
Title: Fluidabgabevorrichtung
Inventor: WARBY RICHARD
IPC: A61M11/00
Filed: 2012-03-13
Granted: 2013-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst eine Fluidabgabevorrichtung zum Abgeben eines Fluids, umfassend: ein Gehäuse; eine Kolbenpumpe; einen Vorspannmechanismus; und einen Auslösemechanismus; wobei das Gehäuse einen Auslass zum Abgeben des Fluids umfasst; wobei die Kolbenpumpe eine Verkleidung, welche eine Pumpkammer zur Lagerung des Fluids definiert, einen bezogen auf die Pumpkammer verschiebbar beweglichen Kolben, einen Kolben-Stößel und einen Abgabekanal zur Lieferung des Fluids, welches von der Pumpkammer zum Auslass des Gehäuses abgelassen wird, umfasst; wobei der Vorspannmechanismus auf die Verkleidung der Kolbenpumpe zum Vorspannen der Verkleidung zum Auslass des Gehäuses wirkt; wobei der Auslösemechanismus einen Fangteil auf oder verbunden mit der Verkleidung der Kolbenpumpe und ein Rückhalteteil, welches durch einen manuell betätigbaren Auslöser bewegbar ist, umfasst; wobei der Auslösemechanismus bei Betätigung des manuell betätigbaren Auslösers von einer gespannten Konfiguration zu einer ausgelösten Konfiguration bewegbar ist; wobei in der gespannten Konfiguration das Rückhalteteil mit dem Fangteil eingerastet ist, um eine Bewegung der Verkleidung zum Auslass des Gehäuses hin zu verhindern, um das Ablassen des Fluids aus der Pumpkammer zu verhindern; und wobei in der ausgelösten Konfiguration das Rückhalteteil vom Fangteil gelöst ist, um eine Bewegung der Verkleidung zum Auslass des Gehäuses hin bei Betrieb des Vorspann-mechanismus zu ermöglichen, um Fluid aus der Pumpkammer entlang des Abgabekanals und aus dem Auslass des Gehäuses heraus abzulassen.
Patent DE-102012212194-B4 (DE)
Title: Mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage und Verfahren zur Veränderung einer optischen Wellenfront in einem katoptrischen Objektiv einer solchen Anlage
Inventor: BITTNER BORIS
IPC: G03F7/20
Filed: 2012-07-12
Granted: 2017-11-09
Abstract: Mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage (10) zur Projektion einer reflektierenden Maske (14) auf eine lichtempfindliche Schicht (16), mit a) einem katoptrischen Objektiv (26) mit mehreren zueinander justierten Spiegeln (M1 bis M6), die dazu ausgelegt sind, Projektionslicht zu reflektieren, das eine Mittenwellenlänge hat, die zwischen 5 nm und 30 nm liegt, wobei das Objektiv (26) dazu eingerichtet ist, von der Maske (14) reflektiertes Projektionslicht auf die lichtempfindliche Schicht (16) zu richten, und wobei mindestens einer der mehreren Spiegel (M2, M3) ein Korrekturspiegel zur Korrektur von Wellenfrontdeformationen ist, der seine Form dauerhaft ändert, wenn er mit einem Bearbeitungsstrahl (65) bearbeitet wird, b) einer Bearbeitungseinrichtung (42), die einen Bearbeitungskopf (44) aufweist, aus dem während eines Betriebs des Bearbeitungskopfes der Bearbeitungsstrahl (65) austritt, wobei der Bearbeitungskopf so innerhalb des Objektivs (26) angeordnet oder anordenbar ist, dass der Bearbeitungsstrahl (65) auf keinen der anderen mehreren Spiegel trifft, bevor er den Korrekturspiegel (M2, M3) bearbeitet.
Patent DE-102012214587-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anordnen jeweils zumindest einer Druckplatte auf zumindest zwei Plattenzylindern
Inventor: KRESS PATRICK
IPC: B41F13/16
Filed: 2012-08-16
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zum Anordnen jeweils zumindest einer Druckplatte (73) auf zumindest zwei Plattenzylindern (07) einer Druckmaschine (01), wobei die zumindest zwei Plattenzylinder (07) jeweils zumindest einen Kanal (13) aufweisen, in dem jeweils zumindest eine Spannvorrichtung (101) angeordnet ist, die jeweils zumindest eine vordere Klemmvorrichtung (21) aufweist, in die ein vorderes Ende (74) einer der jeweiligen Druckplatten (73) geklemmt ist und jeweils zumindest eine hintere Klemmvorrichtung (61) aufweist, in die ein hinteres Ende (76) dieser jeweiligen Druckplatte (73) geklemmt ist und wobei in einem Inspektionsvorgang zumindest ein Registermuster (151) eines Bedruckstoffs (09) mittels zumindest eines Registersensors erfasst wird und in Abhängigkeit davon in einem Auswertevorgang neue Einstellungen für zumindest ein Einstellelement (39; 41; 131; 144) zumindest einer der Spannvorrichtungen (101) berechnet werden und in einem ersten Anpassvorgang zumindest eine der Druckplatten (73) zumindest bezüglich einer Umfangsrichtung (D) zumindest teilweise entspannt wird und dabei in der zumindest einen vorderen Klemmvorrichtung (21) und der zumindest einen hinteren Klemmvorrichtung (61) geklemmt bleibt und im Anschluss entsprechend der neu berechneten Einstellungen für das zumindest eine Einstellelement (39; 41; 131; 144) verändert in Umfangsrichtung (D) auf dem jeweiligen Plattenzylinder (07) gespannt wird und wobei die Einstellung des zumindest einen Einstellelements (39; 41; 131; 144) maschinengesteuert und mittels zumindest eines entsprechenden Antriebs (43; 44; 134; 141) vorgenommen wird.
Patent DE-102013006705-B4 (DE)
Title: Dildo
Inventor: KILIC CUMA
IPC: A61H21/00
Filed: 2013-04-10
Granted: 2019-09-05
Abstract: Dildo, aufweisend einen Schaft (1) und einen Kopf (2), die dem erigierten beschnittenen männlichen Penis mit Schwellkörper und Eichel nachempfunden sind, wobei der Schaft (1) starr oder nur wenig elastisch ausgeführt ist mit einem durchgehenden Längskanal (6), in dem eine Stellstange (7) längsverschiebbar angeordnet ist,
 wobei der Kopfrand den Schaft (1) mindestens abschnittsweise mit einem nach außen bewegbaren Abschnitt (5) ringartig umfasst,
 wobei im Kopf (2) schirmartig Speichen (3) angeordnet sind, die an einem Ende zusammengeführt und mit der Stellstange (7) verbunden sind und deren anderes Ende sich im Endbereich auf dem Schaftrand (4) abstützt und im bewegbaren Abschnitt (5) des Kopfrandes endet.
Patent DE-102013009567-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Gestenerkennungseinrichtung sowie Kraftfahrzeug mit räumlich beschränkter Gestenerkennung
Inventor: RIGLEY PHILIP
IPC: G06F3/0346
Filed: 2013-06-07
Granted: 2015-06-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Gestenerkennungseinrichtung (20) in einem Kraftfahrzeug (10), wobei von der Gestenerkennungseinrichtung (20) eine Gestenerkennung durch Erfassen von Bilddaten (V) einer Hand (26) einer Bedienperson, Zuordnen der Bilddaten (V) zu einer aus mehreren vorbestimmten Bediengesten und Signalisieren der durch die Zuordnung ermittelten Bediengeste an ein weiteres Gerät (18) des Kraftfahrzeugs (10) nur durchgeführt wird, falls sich die Hand (26) in einem vorbestimmtem Teilvolumen (28) eines Fahrzeuginnenraumes (12) des Kraftfahrzeugs (10) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienperson beim Auffinden des Teilvolumens (28) unterstützt wird, indem durch eine Lichtquelle (30) ein Lichtstrahl (32) in das Teilvolumen (28) eingestrahlt wird, wobei der Lichtstrahl (32) einen Rand (36, 38) aufweist, der in dem Teilvolumen (28) oder an einem Rand (40, 42) des Teilvolumens (28) angeordnet ist, und hierdurch ein Licht (34) des Lichtstrahls (32) auf der Hand (26) nur sichtbar ist, falls sich die Hand (26) diesseits des Randes (36, 38) in dem Lichtstrahl (32) und damit in dem Teilvolumen (28) befindet.
Patent DE-102013010490-B4 (DE)
Title: Vorderwagen eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ZACHARIAS NORMAN
IPC: B62D27/06
Filed: 2013-06-22
Granted: 2020-08-06
Abstract: Vorderwagen eines Kraftfahrzeugs, mit einem Kotflügel (3) und einer Stoßfängerabdeckung (5), die im Bereich zwischen einem Frontscheinwerfer (1) und einem Radhaus (7) an einer Verbindungsfuge (11) ineinander übergehen, an welcher Verbindungsfuge (11) die Stoßfängerabdeckung (5) und der Kotflügel (3) jeweils abgewinkelte Befestigungsflansche (13, 15) aufweisen, die mittels Befestigungselemente (17 bis 20) zusammengefügt sind, wobei die Befestigungselemente (17 bis 20) unter Weglassung einer zusätzlichen Befestigungsleiste die beiden Befestigungsflansche (13, 15) zu einer Doppelwandstruktur zusammenfügen,wobei die Befestigungselemente (17 bis 20) in Reihe sowie voneinander beabstandet zwischen einem Frontscheinwerfer (1) und einem Radhaus (7) entlang der Verbindungsfuge (11) angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dass von den Befestigungselementen (17 bis 20) ein erstes Befestigungselement (17) unmittelbar am Frontscheinwerfer (1) angeordnet ist und ein in der Reihe letztes Befestigungselement (20) unmittelbar am Radhaus (7) angeordnet ist,dass das erste, am Frontscheinwerfer (1) angeordnete Befestigungselement (17) so ausgebildet ist, dass es die Verbindungsfuge (11) bei einer Druckbeaufschlagung von außen hält, um einen Reißverschlusseffekt zu vermeiden,dass ein zweites und ein drittes Befestigungselement (18, 19) so ausgebildet sind, dass sie die mechanische Verbindung des Kotflügels (3) mit der Stoßfängerabdeckung (5) gewährleisten unddass ein viertes Befestigungselement (20) so ausgebildet ist, dass die mechanische Sicherung der Stoßfängerabdeckung (5) am Kotflügel (3) gewährleistet ist.
Patent DE-102013011723-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auftrennen eines ein leitfähiges Material und ein nicht leitfähiges Material umfassenden Gemischs
Inventor: BAUNE MICHAEL
IPC: B09B3/00
Filed: 2013-07-15
Granted: 2016-06-09
Abstract: Vorrichtung zum Auftrennen eines ein leitfähiges Material (16) und ein nicht leitfähiges Material (17) umfassenden Gemischs, umfassend:  a) ein Rohr (2);  b) ein Interdigitalelektrodensystem, umfassend eine Interdigitalelektrode mit einer ersten kammartigen Elektrode und einer zweiten kammartigen Elektrode, wobei die Finger (5) der ersten kammartigen Elektrode und die Finger (5) der zweiten kammartigen Elektrode ineinanderragen, und wobei die Finger (5) an und/oder in der Innenwand des Rohrs (2) angebracht sind;  c) ein Einlasssystem (3), angebracht an der oberen Öffnung des Rohrs (2), umfassend einen äußeren Einlass (6) und einen inneren Einlass (7), wobei der äußere Einlass (6) etwa konzentrisch um den inneren Einlasses (7) angeordnet ist; und  d) ein Sammlersystem (4), angebracht an der unteren Öffnung des Rohrs (2), umfassend eine innere Auffangvorrichtung (9) und eine äußere Auffangvorrichtung (10), wobei die äußere Auffangvorrichtung (10) etwa konzentrisch um die innere Auffangvorrichtung (9) angeordnet ist.
Patent DE-102013104603-B4 (DE)
Title: Wäschetrockner mit einer Revisionsklappe
Inventor: Schröder Maria
IPC: D06F58/24
Filed: 2013-05-06
Granted: 2016-04-07
Abstract: Wäschetrockner (1) mit einem Gehäuse (2), mit einem Prozessluftkanal (5) und mit einer Öffnung (9) in dem Prozessluftkanal (5), welche über eine Revisionsklappe (10) in dem Gehäuse (2) zugänglich ist, wobei eine an der Revisionsklappe (10) angeordnete Dichtung (20) im Schließzustand der Revisionsklappe (10) umlaufend an dem Rand (12) der Öffnung (9) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsprofil einen Anlagebereich (22) und eine sich daran anschließende gekrümmte Dichtlippe (23) umfasst, wobei im Schließzustand der Rand (12) der Öffnung (9) gegen den Anlagebereich (22) drückt und dabei das Ende (24) der Dichtlippe (23) derart an eine Fläche (16) der Revisionsklappe (10) drückt, dass die Dichtung (20) mit der Fläche (16) ein Luftpolster (25) einschließt.