baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10240988-B4 (DE)
Inventor: GOESER HUBERT
IPC: B66B7/06
Filed: 2002-09-05
Granted: 2014-02-27
Abstract: The lift system (2) has a drive transmission arrangement consisting of flat belts (8) and pulleys (10a,10b,12a-12c). The flat belt is manufactured in optional length as cut meter pieces and consists of an elastomer material, and is reinforced by ties. The flat belt on at least one of its sides, which may be the lower or upper side, is provided with longitudinal ribs, and the pulleys are grooved or flat pulleys and serve as deflection and drive pulleys. In the case of a belt with ribs on both sides the ribs are geometrically different in their construction.
Patent DE-10249647-B4 (DE)
Title: Pneumatischer Schwingungsisolator
Inventor: MOTZ ULF JOERGEN
IPC: F16F9/04
Filed: 2002-10-24
Granted: 2006-03-09
Abstract: Pneumatischer
Schwingungsisolator mit einem Gehäuse (1), das ein eine erste
Seitenwand (4) aufweisendes Oberteil und ein eine zweite Seitenwand
(6) aufweisendes Unterteil (3) hat, einer Luftfederung (18), die in
einem Spalt (17) zwischen der ersten und der zweiten Seitenwand
(4, 6) angeordnet ist, horizontal gerichteten Relativbewegungen
des Oberteils (2) und des Unterteils (3) entgegenwirkt und an ein
Druckluftleitungssystem anschließbar ist, in welchem mindestens
ein Druckregler und mindestens eine einstellbare Drossel (29; 48,
53; 66, 67, 68) enthalten sind, einer mit der ersten Seitenwand
(4) verbundenen, im wesentlichen sich in Horizontalrichtung erstreckenden
oberen Platte (5), einer mit der zweiten Seitenwand (6) verbundenen,
im wesentlichen sich in Horizontalrichtung erstreckenden unteren
Platte (8) und einer zwischen dem Oberteil (2) und dem Unterteil
(3) wirkenden Stützeinrichtung,
die Relativbewegungen des Unterteils (3) und des Oberteils (2) in
Horizontalrichtung zuläßt und zwischen
der oberen Platte (5) und der unteren Platte (8) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,...
Patent DE-10310883-B4 (DE)
Title: Waschmaschine mit einer Transportsicherung
Inventor: ARING FRANZ
IPC: D06F39/00
Filed: 2003-03-11
Granted: 2013-09-05
Abstract: Waschmaschine mit einem gegenüber dem Maschinengehäuse schwingbeweglich angeordneten Waschaggregat, das zur Transportsicherung mit mindestens einer das Gehäuse mit dem Aggregat verbindenden Transportstange (13) arretierbar ist, wobei die Enden der Transportstange (13) im Sicherungszustand in Aufnahmevorrichtungen (11, 12) an der Vorder- und Rückseite des Gehäuses gehalten werden und der Mittelbereich mindestens eine Aufnahmelasche (8) am Waschaggregat fixiert, und wobei die Aufnahmelasche (8) aus Blech gefertigt und mit einer Stoßenergie absorbierenden Dämpfungseinrichtung versehen ist, wobei die Dämpfungseinrichtung als in der Nähe einer Durchführungsöffnung (9) der Transportstange (13) angeordneter verformbarer Bereich der Aufnahmelasche (8) ausgebildet ist, nach Patent 102 50 494. dadurch gekennzeichnet, dass in der Aufnahmelasche (8.1) zwischen ihrer Durchführungsöffnung (9.1) und ihrer Befestigungsstelle am Laugenbehälter (5) mindestens ein Schlitz (14) angeordnet ist, oder dass der die Durchführungsöffnung (9.2) umgebende Bereich der Aufnahmelasche (8.2) als in Richtung der Transportstangenachse gebogener Kragen (15) ausgebildet ist.
Patent DE-10312804-B4 (DE)
Title: Vibrationsdämpfer
Inventor: HATTORI YASUAKI
IPC: F16F1/36
Filed: 2003-03-21
Granted: 2013-06-06
Abstract: Vibrationsdämpfer (1), umfassend: einen Gabelkopf (7), der eine Verbindung zu einem Pedal zum Betätigen eines Hauptzylinders (10) herstellt, eine Stange (3), die eine Verbindung zu dem Hauptzylinder (10) herstellt, eine Nebenstange (5), die einen zylindrischen Bereich (5a) und einen Flanschbereich (5b) aufweist und die mit der Stange (3) über ein Gewinde verbunden ist, ein Vibrationsdämpfungsmaterial (9), das zwischen dem Gabelkopf (7) und der Nebenstange (5) zum Absorbieren von Vibrationen angebracht ist, die von dem Hauptzylinder (10) übertragen werden, wobei die Nebenstange (5) einen Vorsprung (5e) in der Mitte der Endoberfläche der Nebenstange (5) aufweist, so dass der Vorsprung (5e) in eine Bohrung (9a) des Vibrationsdämpfungsmaterials (9) einführt ist, wobei der Flanschbereich (5b) der Nebenstange (5) das Vibrationsdämpfungsmaterial (9) berühren kann; und ein Verbindungselement (6) aus Harz, das um die Nebenstange (5) angebracht ist, um die Nebenstange (5) an dem Gabelkopf (7) zu befestigen, wobei das Verbindungselement (6) einen zylindrischen Bereich aufweist, der eine innere Umfangsbohrung (6a) hat, so dass der zylindrische Bereich (5a) gestützt wird, und einen Verbindungsbereich (6c) aufweist, der um den Flanschbereich (5b) herum angeordnet ist, wobei der Durchmesser einer inneren Umfangsoberfläche (6b) des Verbindungsbereichs (6c) ähnlich dem Durchmesser des inneren Umfangs eines Außenringbereichs (7b) des Gabelkopfes (7) ist; und wobei der zylindrische Bereich (5a) der Nebenstange (5) ein in Breitenrichtung verlaufendes Flachstück (5d) aufweist und die inner Umfangsbohrung (6a) eine Kontaktwand (6d) aufweist, so dass die Kontaktwand (6d) mit dem in Breitenrichtung verlaufenden Flachstück (5d) in Kontakt kommen kann, wenn sich die Nebenstange (5) mehr als einen vorbestimmten Bereich relativ zum Verbindungselement (6) dreht.
Patent DE-10317368-B4 (DE)
Title: Drahtloses Endoskopiegerät und Verfahren zum Betrieb desselben
Inventor: KLEEN MARTIN
IPC: A61B1/05
Filed: 2003-04-15
Granted: 2005-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein drahtloses Endoskopiegerät mit einem HF-Sender (7) zum Senden und Empfangen von Signalen über eine Antenne (8) und einer Anordnung (5, 6) zur Aufnahme von Einzelbildern von der Umgebung, welche über den HF-Sender (7) an ein externes Bildverarbeitungsgerät übermittelt werden. Hierbei dient eine Steuerung (12) zum Ausführen von über den HF-Empfänger empfangenen Steuerbefehlen, ein Farbstoffbehälter (9) zur Aufbewahrung eines Farbstoffes und eine mit dem Farbstoffbehälter (9) verbundene Austrittsöffnung (11) zum Implementieren des Farbstoffes in Gewebe entsprechend den Steuerbefehlen der Steuerung (12). DOLLAR A Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren für ein drahtloses Endoskopiegerät.
Patent DE-10319007-B4 (DE)
Title: Anschlußarmatur für die Luftzu- und/oder -abführung eines Raumlüftungsgerätes
Inventor: SOLBRIG GUNTRAM
IPC: F24F13/08
Filed: 2003-04-25
Granted: 2008-11-13
Abstract: Anschlußarmatur
für eine
Luftzu- und/oder -abführung
sowie Mauerwerksdurchführung
für ein
Raumlüftungsgerät, mit einer
profilierten Mauerwerksdurchführung
in welcher ein Rohr-(3) eingebracht ist, bei dem im Inneren eine
Trennwand (11) für
eine getrennte Führung
der Zu- bzw. Abluft vorgesehen ist, wobei auf der nach außen ins
Freie weisenden Seite ein Endstück
(4) auf dem Rohr (3) befestigt ist und dieses Endstück (4) nach
außen
hin mit einer, Durchbrüche
für die
Luftzuführung
und Luftabführung
aufweisenden Abschlußkappe
(8) abgeschlossen ist, sowie eine Montagehilfe (10) für eine vollständige Montage
von Innen her, dadurch gekennzeichnet, dass in dem nach außen weisenden
Bereich der Abluftführung
ein Übergang
von einem halbmondförmig
ausgebildeten Querschnitt (3a) auf einen kreisförmigen Querschnitt (4a) vorgesehen
ist und die Zuluftführung
in Richtung Rauminneres einen Übergang
von einem kreisringförmigen Querschnitt
(4b) auf einen halbmondförmig
ausgebildeten  Querschnitt (3b) aufweist, wobei der kreisringförmige Querschnitt
(4b) für
die Zuluftführung
um den kreisförmigen Querschnitt
(3a) der Abluftführung
angeordnet ist...
Patent DE-10336825-B4 (DE)
Title: Saftpresse mit Kabelstaugriff
Inventor: BREZOVNIK PETER
IPC: A47J43/07
Filed: 2003-08-11
Granted: 2017-06-22
Abstract: Elektrisches Haushaltsgerät mit einem elektrischen Anschlusskabel (7), das einen Netzstecker (97) aufweist, der mittels einer am Haushaltsgerät vorgesehenen Aufnahme lösbar am Haushaltsgerät gehalten ist, wobei die Aufnahme durch einen am Haushaltsgerät vorgesehenen Griff (43) gebildet wird, der als Halter für den Netzstecker (97) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (43) in seiner Längsausdehnung einen Hohlraum aufweist, in den der Netzstecker (97) über eine Öffnung (100) zumindest teilweise einsetzbar und darin in einem klemmenden Sitz haltbar aufnehmbar ist, wobei das elektrische Haushaltsgerät eine Saftpresse ist.
Patent DE-10343502-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer wärmeleitenden Verbindung
Inventor: PELMER REIMUND
IPC: H01L23/373
Filed: 2003-09-19
Granted: 2008-06-12
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer wärmeleitenden
Verbindung zwischen einer Wärmeableitfläche (2)
eines Leistungshalbleitermoduls (1) und einem Kühlelement (3), bei dem  Wärmeleitpaste
(6) zwischen der Wärmeableitfläche (2) und
dem Kühlelement
(3) angeordnet wird,  wobei eine Vielzahl von Wärmeleitpastenfeldern
(12) in einer vorgegebenen Raster-Struktur (11) auf die Wärmeableitfläche und/oder
den Kühlkörper aufgebracht
wird und  die Wärmeleitpastenfelder
(12) bei der Montage von Leistungshalbleitermodul (1) und Kühlkörper (3)
zu einer Wärmeleitpastenschicht
vereinigt werden.
Patent DE-10357262-B4 (DE)
Title: Mobiles Kabel-Handling-System
Inventor: GESIERICH WALTER
IPC: B65H49/38
Filed: 2003-12-08
Granted: 2006-09-07
Abstract: Mobiles
Kabel-Handling-System, umfassend eine Wickelvorrichtung zum drall- und knotenfreien Auf-
und Abwickeln elektrischer Kabel auf eine Kabelspule (11) sowie
umfassend einen aus einem rechteckig und längserstreckten Unter- und Oberteil
(1, 2) bestehenden Transportbehälter,
wobei das Unter- und Oberteil (1, 2) lösbar miteinander verbindbar
sind, und das Unterteil (1) des Transportbehälters in Richtung seiner Längserstreckung nacheinander
mehrere separate Kammern zum Aufnehmen von jeweils mehreren Kabeln
besitzt, und das Oberteil (2) wenigstens ein geeignetes Mittel beinhaltet,
das bei geschlossenem Transportbehälter als Transportsicherung
der Kabelspulen (11) wirksam ist, dadurch gekennzeichnet, dass das
Oberteil (2) des Transportbehälters
vorzugsweise im rechten Winkel zum Unterteil (1) angeordnet und
vertikal nach oben ragend ausgebildet ist sowie das Oberteil (2)
im Breeich des seiner Bodenplatte gegenüberliegenden freien Endes Vorkehrungen
zum Aufnehmen eines, einen Wickelteller (8) mit Spulendorn (10),
aufweisenden Wickelantriebs besitzt, und das Unterteil (1) des Transportbehälters in
seinen mehreren separaten Kammern jeweils eine Kabelspule (11) aufnehmen...
Patent DE-10362120-B4 (DE)
Title: Microscopy method, especially for use in keyhole surgery, wherein an imaging light source is operated with alternating high and low intensity pulses to reduce exposure of sensitive tissue to radiation
Inventor: OBREBSKI ANDREAS
IPC: G02B21/00
Filed: 2003-02-03
Granted: 2007-10-25
Abstract: Microscopy method in which an object, especially an area of a patient, is illuminated with a light source and an image of the object area is presented on a screen via a camera image acquisition system. Illumination is achieved by repeated pulsing of the light source with the light intensity of a first pulse greater than a first intensity threshold and the intensity of the second pulse less than a second intensity value. The invention also relates to a corresponding microscopy system.
Patent DE-19505288-B4 (DE)
Title: Fahrsteuereinheit für ein Fahrzeug
Inventor: ASANUMA NOBUYOSHI
IPC: G01C21/00
Filed: 1995-02-16
Granted: 2006-06-22
Abstract: Fahrsteuereinheit,
umfassend:  ein Karteninformationsausgabemittel (M1) zur Ausgabe von
eine Karte darstellender Karteninformation;  ein Fahrzeugpositionsanzeigemittel
(M2) zur Anzeige einer Position eines Fahrzeugs auf der ausgegebenen
Karte;  ein Kurssetzmittel (M3), das einen zu einem Bestimmungsort
führenden
gesetzten Kurs (A) angibt;  ein Kurswegbewertungsmittel (M4)
zur Wertung, ob das Fahrzeug auf dem gesetzten Kurs (A) fährt;  ein
Ausweichkursbestimmungsmittel (M7, M10) zur Bestimmung eines von
dem gesetzten Kurs (A) abweichenden Ausweichkurses (B);  ein
Fahrsteuermittel (M5) zum Steuern des Fahrzustands des Fahrzeugs
auf Basis der Information, welche besagt, ob der gesetzte Kurs (A)
oder der Ausweichkurs (B) vor dem Fahrzeug liegt, so daß der Fahrzustand
des Fahrzeugs für
den Straßenzustand
des gesetzten Kurses (A) oder jenen des Ausweichkurses (B) vor dem
Fahrzeug geeignet ist; und  ein Alarmmittel (M6) zur Ausgabe
eines Alarms an einen Fahrer;  wobei, wenn das Kurswegbewertungsmittel
(M4) feststellt, daß das
Fahrzeug von dem gesetzten Kurs...
Patent DE-19507911-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für das Türschloß einer Kraftfahrzeugtür
Inventor: LABONDE DAMIEN
IPC: E05B85/16
Filed: 1995-03-07
Granted: 2004-04-29
Abstract: Betätigungseinrichtung für das Türschloss einer Kraftfahrzeugtür, mit  einer Griffplatte (1) und einem Ziehgriff (2), der eine Ruhe-Sollage und eine Betätigungs-Sollage aufweist,  wobei die Griffplatte (1) unter dem Türaußenblech (3) der Kraftfahrzeugtür angeordnet ist sowie an einem Ende eine Lagerausbildung mit zwei Lagerwangen (4) und eine Lagerachse (5) aufweist,  und wobei der Ziehgriff einen Betätigungsschaft (6) an einem der Lagerachse (5) abgewandten Ende sowie einen Lagerarm (7) im Bereich der Lagerachse (5) besitzt, der mit einer im Wesentlichen U-förmigen Lagerachsenaufnahme (8) auf die Lagerachse (5) aufgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass  die Lagerachsenaufnahme (8) in den U-Schenkeln (9) zumindest einen geschlossenen elektrischen Leiter (10) aufweist, der im Bereich der Stirnseite der U-Schenkel (9) Steckbuchsen (11) besitzt, dass ferner  im Bereich der Lagerachse (5) der Griffplatte (1) ein Steckbügel (12) mit Steckkontakten (13) angeordnet ist, der einem Signalstromkreis (14) angehört und der im montiertem  Zustand in die Steckbuchsen...
Patent DE-19654561-B4 (DE)
Title: Speicherzellenfeld
Inventor: HONG SOON WON
IPC: H01L27/115
Filed: 1996-12-27
Granted: 2005-06-09
Abstract: Speicherzellenfeld,
umfassend  eine Vielzahl von Wortleitungen (WL);  eine Vielzahl
von Speicherzellen, deren Gateelektroden jeweils mit der Vielzahl
der Wortleitungen verbunden sind;  eine Vielzahl von Bit-Leitungen
(BL), die sich mit den Wortleitungen kreuzen;  eine Vielzahl
von Sourceleitungen (SL), wobei mit diesen jede Sourcelektrode der
Speicherzellen in betreffender Weise verbunden ist;  einen ersten
Dekoder (1), der mit den ungeradzahligen Sourceleitungen innerhalb
der Sourceleitungen verbunden ist, um eine Vorspannung an die ungeradzahligen
Sourceleitungen anzulegen; und  einen zweiten Dekoder (2), der
mit den geradzahligen Sourceleitungen innerhalb der Sourceleitungen
verbunden ist, um eine Vorspannung an die geradzahligen Sourceleitungen
anzulegen.
Patent DE-19725021-B4 (DE)
Title: Sulfatarmer, neutraler, inerter, feinteiliger Füllstoff, Verfahren zu dessen Herstellung sowie dessen Verwendung
Inventor: AUER GERHARD
IPC: C09D7/62
Filed: 1997-06-13
Granted: 2005-08-18
Abstract: Sulfatarmer,
mittels feste oder gelöste Alkalihydroxide
neutralisierter, inerter, feinteiliger Füllstoff, dessen Teilchen zu
mindestens 90% einen Durchmesser von < 90 μm
aufweisen, aus den bei der Herstellung von Titandioxid nach dem
Sulfatverfahren beim schwefelsauren Aufschluß von titanhaltigen Rohstoffen
anfallenden unlöslichen
Aufschlußrückständen, dessen
pH-Wert (gemäß DIN ISO
787) zwischen 5 und 12, bevorzugt zwischen 6 und 10 liegt, der Sulfatgehalt
im Eluat (nach DEV S4) <2,5
g/l, bevorzugt <1,2
g/l, besonders bevorzugt <0,2
g/l und dessen Sulfatgehalt bezogen auf den Feststoffanteil <3,0 Gew.-%, bevorzugt <1,5 Gew.-%, besonders
bevorzugt <0,5 Gew.-%
beträgt.
Patent DE-19812784-B4 (DE)
Title: Pumpe mit integrierter Leistungsregelung
Inventor: KETTNER THORSTEN
IPC: F04C14/06
Filed: 1998-03-24
Granted: 2007-10-31
Abstract: Pumpe
mit im oder am Pumpengehäuse
integrierter Leistungsregelung, wobei in Abhängigkeit der Temperatur des
Fördermediums
der von der Pumpe einzuhaltende Differenzdruck geregelt wird, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Regelungszusammenhang zwischen der Temperatur des Fördermediums
und dem von der Pumpe einzuregelnden Differenzdruck einer monoton fallenden
Funktion entspricht.
Patent DE-19827277-B4 (DE)
Title: Lageranordnung für die aufschwenkbaren Ruderblätter eines lenkbaren Flugkörpers
Inventor: DOMMER JOSEF
IPC: F42B10/62
Filed: 1998-06-19
Granted: 2006-08-10
Abstract: Lageranordnung
für die
aufschwenkbaren, sich paarweise kreuzenden Ruderblätter (14)
eines lenkbaren Flugkörpers
(12), insbes. eines mittels Treibladungsgasdruckes verschießbaren Geschosses,
wobei jedes Ruderblatt (14) an einer Ruderblatt-Halterung (16) aufschwenkbar angebracht
ist, die einen sich radial in die Heckstruktur (10) des Geschosses
(12) erstreckenden Wellenzapfen (20) mit einer Ringschulter (24)
aufweist, die Heckstruktur (10) mit einer zweiten Ringschulter (26)
ausgebildet, und zwischen der ersten und der zweiten Ringschulter
(24, 26) ein Ringelement (28) angeordnet ist, und die Wellenzapfen
(20) der Ruderblatt-Halterungen (16) paarweise axial fluchten und
das jeweilige Paar Wellenzapfen (20) miteinander mittels eines zugehörigen Kopplungselementes
(32) verdrehfest verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand
zwischen der ersten und der zweiten Ringschulter (24, 26) geringfügig größer ist
als die Dicke des dazwischen angeordneten Ringelementes (28),  so
daß zwischen
dem Ringelement (28) und der ersten und der zweiten Ringschulter
(24, 26) ein axiales Toleranzspiel (30) vorhanden ist, daß die Wellenzapfen
(20) des jeweiligen...
Patent DE-19832498-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zur Überwachung der Systeme eines Kraftfahrzeuges
Inventor: RYCHLAK STEFAN
IPC: G08C17/02
Filed: 1998-07-20
Granted: 2005-05-19
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
von Kraftfahrzeugen (100), wobei Informationen über einen aktuellen Zustand
von Systemen (10) des Kraftfahrzeugs über eine drahtlose Datenverbindung
(24) an eine Werkstatt (26) übertragen
werden, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufbau der drahtlosen
Datenverbindung (24) zwischen Werkstatt (26) und Kraftfahrzeug (100)
in vorbestimmten zeitlichen Abständen
werkstattseitig initiiert wird.
Patent DE-19837029-B4 (DE)
Title: Hobelkopf
Inventor: JEKER JOSEF
IPC: B27C1/10
Filed: 1998-08-14
Granted: 2007-02-15
Abstract: Hobelkopf
für eine
Handhobelmaschine mit einem profilierten Grundkörper (11), der zwei voneinander
abgekehrte, parallele, gleichgestaltete Auflageflächen (13,
14) aufweist, mit einem radial über
die Außenkontur
des Grundkörpers
(11) vorstehenden Hobelmesser (12), das auf einer der Auflageflächen (13)
aufgespannt ist, und mit einer schalenförmigen Klemmbacke (21), die
sich zum Aufspannen des Hobelmessers (12) einerseits auf einer auf
dem Messerrücken
des Hobelmessers (12) aufliegenden Druckplatte (17) und andererseits
auf der Auflagefläche
(13) abstützt
und mit einer kreisbogenförmigen
Außenkontur
die Umrißlinie
des Grundkörpers
(11) zu einem Kreis ergänzt,
dadurch gekennzeichnet, daß auf
der anderen Auflagefläche
(14) eine auf dieser sich abstützende
Abdeckschale (24) befestigt ist, die mit kreisbogenförmiger Außenkontur
die Umrisslinie des Grundkörpers
(11) zu einem Kreis ergänzt
und zum Umwuchtausgleich des Grundkörpers (11) eine gleiche Masse
wie der Messertragbereich aufweist.
Patent DE-19838115-B4 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung mit selbststeuernden Heiz-Leiterbahnen sowie Verfahren zum Herstellen einer derartigen elektrischen Heizvorrichtung
Inventor: BLECKMANN INGO
IPC: H05B3/26
Filed: 1998-08-21
Granted: 2011-01-27
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung mit einem Träger (10), auf dem wenigstens zwei Heiz-Leiterbahnen (20, 22, 24, 26, 28, 30, 32, 34) aus einem elektrisch leitfähigen Widerstands-Heizmaterial aufgebracht sind,  wobei von den wenigstens zwei Heiz-Leiterbahnen (20–34) zumindest eine einen Zwischenabschnitt (50) aufweist, wobei der zumindest eine Zwischenabschnitt (50) aus einem Material besteht, welches in Abhängigkeit der Temperatur seinen Widerstandswert gegenüber der übrigen Heiz-Leiterbahn (20–34) stärker verändert, wobei der Zwischenabschnitt (50) durch ein von der Heiz-Leiterbahn (20–34) getrennt eingebrachtes Element gebildet ist, das stoffschlüssig mit der Heiz-Leiterbahn (20–34) verbunden ist, und  wobei zwischen je zwei beabstandet zueinander angeordneten Heiz-Leiterbahnen (20–34) jeweils wenigstens eine Verbindungs-Leiterbahn (52) vorgesehen ist, welche die beiden beabstandet zueinander angeordneten Heiz-Leiterbahnen (20–34) miteinander elektrisch leitend verbindet, und wobei wenigstens eine Verbindungsleiterbahn (52) zumindest abschnittsweise einen Zwischenabschnitt aufweist, der aus einem Material besteht, welches in Abhängigkeit der Temperatur seinen Widerstandswert gegenüber der übrigen Verbindungs-Leiterbahn (52) und/oder den wenigstens zwei Heiz-Leiterbahnen...
Patent DE-19900706-B4 (DE)
Title: Trennverfahren durch Abscheidung in mehreren getrennten Bereichen und Vorrichtung zur Umsetzung des Verfahrens
IPC: B01D17/00
Filed: 1999-01-11
Granted: 2016-03-10
Abstract: Verfahren zur Trennung von mindestens 2 flüssigen Phasen, die mindestens zum Teil nicht mischbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Mehrphasenabflussprodukt aus einer chemischen Reaktion in mindestens 2 getrennten, parallel geschalteten, Abscheidungsbereichen entmischt wird, wobei jeder dieser Abscheidungsbereiche mindestens einen Abscheider umfasst, der Abscheidungsvorgang – in mindestens einer Abscheidungszone A) stattfindet, wobei die leichteste Phase nach der Abscheidung dem Reaktionsbereich zurückgeführt wird, – und mindestens in einer Abscheidungszone B), die parallel zur Zone A) geschaltet ist, erfolgt, wobei die leichteste Phase nach der Abscheidung die Reaktionsvorrichtung verlässt.
Patent DE-19903449-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Dosierung von Druckfarbe in einem Farbkasten einer Druckmaschine
Inventor: MOELLERS RENKO
IPC: B41F31/02
Filed: 1999-01-28
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zur Dosierung von Druckfarbe in einen Farbkasten einer Druckmaschine, wobei eine Dosiereinrichtung an einem an einer Traverse verfahrbaren Schlitten in Längsrichtung eines Farbkastens mit aneinander gereihten Farbzonen hin- und herbewegbar ist,  wobei die Dosiereinrichtung mindestens einen Sensor zur Überwachung eines Füllstandes und eine Einrichtung zum Einfüllen der Druckfarbe enthält,  dadurch gekennzeichnet,  dass drei nebeneinander liegende Farbzonen (a1–an) zu einem Dosierbereich (x1–xn) zusammengefasst werden,  dass im Falle eines durch den Sensor (5) ermittelten minimalen Füllstandes (9) eine Nachdosierung des Dosierbereiches (x1–xn) mit einer konstanten Farbmenge (8) erfolgt.
Patent DE-19912320-B4 (DE)
Title: Zeitmessgerät, das mit einem Alarm ausgerüstet ist
Inventor: OECHSLIN LUDWIG
IPC: G04C3/14
Filed: 1999-03-19
Granted: 2012-03-08
Abstract: Zeitmessgerät, das mit einem Alarm ausgerüstet ist, umfassend ein Uhrwerk, das in der Lage ist, wenigstens die Stunde und die Minute mittels erster Zeiger (20, 21), welche ein erstes Zifferblatt (22) überlagern, anzuzeigen, und einen Weckmechanismus, der in der Lage ist, nach Ablauf eines vorbestimmten Zeitraums einen Alarm auszulösen, dadurch gekennzeichnet, dass es einen durch das Uhrwerk betätigten Zähler (23) umfasst, wobei dieser Zähler in der Lage ist, einen Alarm zu betätigen, wenn eine manuell vorbestimmte Alarmzeit erreicht wird, wobei die Kapazität des Zählers und der vor dem Ertönen des Alarms verbleibende Zeitintervall mittels zweiter Zeiger (24, 25), welche eine zweites Zifferblatt (26) überlagern, angezeigt werden und dass die manuell vorbestimmte Alarmzeit mittels dritter Zeiger (27, 28) angezeigt wird, welche ein drittes Zifferblatt (29) überlagern.