baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112010003521-B4 (DE)
Title: Bohrmeißel
Inventor: DOBROLYUBOV LEONID BORISOVICH
IPC: E21B10/22
Filed: 2010-09-02
Granted: 2014-12-18
Abstract: Bohrmeißel mit einem Gehäuse (1) und gesteinszerstörenden Elementen (3, 4) mit Bestückung, wobei diese Elemente mittels Lagerungen (4, 5; 14,15; 18, 19) im Gehäuse (1) ineinander eingesetzt sind und wobei das innere Element (3) in einem Winkel zur Bohrmeißelachse und das äußere Element (4) im selben Winkel in Gegenrichtung zur Bohrmeißelachse angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bestückung der gesteinszerstörenden Elemente (3, 4) als austauschbare Stirnaufsätze (7, 8) eingesetzt sind, die aus verschleißfestem Material bestehen und die mit Schneidern (9) aus einem harten Material versehen sind, und dass die Lagerung (5, 6; 14, 15; 18, 19) jedes gesteinszerstörenden Elements (3, 4) mit einer Einrichtung (10, 11; 12, 13) zur Einstellung des Axialspielwerts ausgerüstet ist, wobei ein oberes Druckkugellager der Lagerung des gesteinszerstörenden Elements (3) mit einem Stellring (10) und einer Stelleinrichtung (11) für die Einstellung des Axialspielwerts in der Lagerung versehen ist, wobei diese Stelleinrichtung durch eine Endplatte und eine Schraube gebildet ist, und die Kugellagerung (5) des gesteinszerstörenden Außenelements (4) ebenfalls mit einem Stellring (12) und einer Gewindekappe (13) zur Einstellung des Axialspielwerts in der Lagerung (5) versehen ist, und die Gewindekappe (13) einen Dichtungsring aufweist.
Patent DE-112012002264-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzschalter
Inventor: SAMESHIMA Fuminori
IPC: H04B1/48
Filed: 2012-05-23
Granted: 2019-04-11
Abstract: Hochfrequenzschalter, der Folgendes aufweist:- eine erste antiparallele Diode (4, 41, 42), die an dem einen Ende mit einem ersten Eingangs-/Ausgangsanschluss (1) für ein Hochfrequenzsignal verbunden ist, die an dem anderen Ende mit einem zweiten Eingangs-/Ausgangsanschluss (2) für ein Hochfrequenzsignal verbunden ist, und die in einen leitenden Zustand übergeht, wenn eine Eingangsleistung eingegeben wird, die gleich groß wie oder größer ist als eine vorab vorbestimmte Hochfrequenzleistung, wobei die erste antiparallele Diode (4, 41, 42) zwei oder mehr antiparallele Dioden aufweist, die in Reihe geschaltet sind.
Patent DE-112012002570-B4 (DE)
Title: Identifizieren von Peptiden auf der Einzelmolekülebene
Inventor: MARCOTTE EDWARD
IPC: G01N33/68
Filed: 2012-06-22
Granted: 2023-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zur Identifizierung von Aminosäuren in Peptiden. In einer Ausführungsform erwägt die vorliegende Erfindung Markieren der N-terminalen Aminosäure mit einer ersten Markierung und Markieren einer internen Aminosäure mit einer zweiten Markierung. In manchen Ausführungsformen sind die Markierungen fluoreszierende Markierungen. In anderen Ausführungsformen ist die interne Aminosäure Lysin. In anderen Ausführungsformen werden Aminosäuren in Peptiden auf Grund der Fluoreszenzsignatur für jedes Peptid auf der Einzelmolekülebene identifiziert.
Patent DE-112013000976-B4 (DE)
Title: Steuerung einer Ansteuerschaltung für ein elektromagnetisches Ventil und Störungsdiagnoseverfahren für eine Ansteuerschaltung für ein elektromagnetisches Ventil
Inventor: AKAZAKI KENTA
IPC: G01R31/72
Filed: 2013-02-22
Granted: 2018-02-22
Abstract: Steuerung einer Ansteuerschaltung für ein elektromagnetisches Ventil, umfassend ein Schaltelement (56a–d), das mit einer Magnetspule (54a–d) eines elektromagnetischen Ventils verbunden ist, eine Unterbrechungsschaltung (58), die in der Lage ist, eine Verbindung zwischen einer Stromversorgung und dem Schaltelement (56a–d) zu unterbrechen, und eine Stromerfassungseinrichtung (59a–d) zum Erfassen eines in der Magnetspule (54a–d) fließenden Magnetspulenstroms (Ia–d), wobei die Steuerung aufweist: eine Störungsdiagnoseeinrichtung (80) zum Ausgeben eines Unterbrechungsbefehls an die Unterbrechungsschaltung (58) zum Unterbrechen der Verbindung zwischen der Stromversorgung und dem Schaltelement (56a–d), und zum Ausgeben eines Schaltbefehls an das Schaltelement (56a–d), um dieses einen Schaltvorgang ausführen zu lassen, wenn eine vorbestimmte Diagnosebedingung erfüllt ist, und zum Bestimmen, dass die Unterbrechungsschaltung (58) normal arbeitet, wenn der erfasste Magnetspulenstrom (Ia–d) unter einem Schwellenwert (Iref) liegt, und zum Bestimmen, dass die Unterbrechungsschaltung (58) nicht normal arbeitet, wenn der erfasste Magnetspulenstrom (Ia–d) größer oder gleich dem Schwellenwert (Iref) ist, und zwar während der Unterbrechungsbefehl und der Schaltbefehl ausgegeben werden.
Patent DE-112014000432-B4 (DE)
Title: Neigevorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KIM JAE-HO
IPC: B60N2/22
Filed: 2014-06-26
Granted: 2022-08-25
Abstract: Neigevorrichtung (100) für einen Fahrzeugsitz, umfassend:eine äußere Zahnradhalterung (110), die mit einer Durchgangsöffnung ausgebildet ist, in die eine Buchse eingesetzt und mit der die Buchse verbunden ist, wobei die äußere Zahnradhalterung (110) ein äußeres Zahnrad (112) aufweist,eine innere Zahnradhalterung (120), die ein mit dem äußeren Zahnrad in Eingriff stehendes inneres Zahnrad aufweist und die mit einem zentralen Vorsprung ausgebildet ist, der in Richtung der äußeren Zahnradhalterung vorsteht, wobei sich eine Welle durch den zentralen Vorsprung erstreckt,eine Fassung (150), die mit einem Fassungsvorsprung (151) ausgebildet ist, mit dem die Welle mittels Kerbverzahnung verbunden ist und die einen Betätigungsvorsprung hat, der vorsteht, um einen Abschnitt einer äußeren Umfangsfläche des zentralen Vorsprungs zu umgeben, wobei der Fassungsvorsprung (151) in Richtung der inneren Zahnradhalterung ausgebildet ist,eine Nockenhülse (210), die dazu ausgelegt ist, einen Abschnitt des Rests der äußeren Umfangsfläche des zentralen Vorsprungs zu umgeben, undein Paar Keilblöcke (220), die dazu ausgelegt sind, in einem Zustand, in dem die Endabschnitte der Keilblöcke (220) einander gegenüberstehen und deren andere Endabschnitte durch den Betätigungsvorsprung gedrückt sind, einen Abschnitt der äußeren Umfangsfläche des zentralen Vorsprungs zu umgeben,wobei die Nockenhülse (210) Vorsprungsabschnitte (211) aufweist, die von deren beiden Endabschnitten in Richtung der Keilblöcke (220) vorstehen,wobei das Paar Keilblöcke (220) Nutabschnitte (222) umfasst, in denen die Vorsprungsabschnitte (211) an inneren Umfangsflächen benachbart zu den jeweiligen anderen Endabschnitten bewegt werden,wobei, wenn eine Druckkraft des Betätigungsvorsprungs freigegeben wird, jeweils ein vorbestimmter Spalt zwischen den unteren Seitenflächen der Nutabschnitte (222) und den unteren Seitenflächen der Vorsprungsabschnitte (211) der Nockenhülse (210) gebildet wird,wobei in einem Zustand vor Betätigung der Neigevorrichtung (100), bei einem als „a1“ bezeichneten Winkel zwischen einer Oberseite des Vorsprungsabschnitts und einer Oberseite des Nutabschnitts und einem als „a2“ bezeichneten Winkel zwischen einer Unterseite des Vorsprungsabschnitts und einer Unterseite des Nutabschnitts, a2> a1erfüllt ist.
Patent DE-112014005539-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entlüftung eines automatisierten hydrostatischen Kupplungsbetätigungssystems
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: F16D29/00
Filed: 2014-11-14
Granted: 2022-12-01
Abstract: Verfahren zur Entlüftung eines automatisierten hydrostatisch mittels eines Druckmediums betriebenen Betätigungssystems für eine Reibungskupplung mit einem über einen Betätigungsweg (s) auftretenden Betätigungskraftmaximum (Fmax,1, Fmax,2) enthaltend einen von einem Elektromotor betätigten Geberzylinder, einen über eine hydrostatische Strecke und mittels des Druckmediums mit dem Geberzylinder in Wirkverbindung geschalteten, die Reibungskupplung betätigenden Nehmerzylinder, einen an einer Schnüffelposition (sp) des Betätigungswegs (s) bei minimaler Betätigungskraft (F) mittels einer Schnüffelbohrung mit der hydrostatischen Strecke verbundenen Nachlaufbehälter sowie eine Erfassungseinrichtung zur Erfassung der auf die Reibungskupplung wirkenden Betätigungskraft (F) gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:- durch zyklische Betätigungsvorgänge des Geberzylinderkolbens zwischen der Schnüffelposition (sp) und einer vorgebbaren Wegposition wird die hydrostatische Strecke entlüftet,- während der Betätigung des Geberzylinders wird laufend die Betätigungskraft (F) ermittelt,- zumindest über einen Teil der Betätigungsvorgänge wird die vorgebbare Wegposition auf eine Wegposition eingestellt, bei der das Betätigungskraftmaximum überschritten wird,- während eines Betätigungsvorgangs bis zur vorgegebenen Wegposition wird die Lage des Betätigungskraftmaximums (Fmax,1, Fmax,2) entlang des Betätigungswegs (s) ermittelt,- ein Abbruchskriterium der zyklischen Betätigungsvorgänge wird anhand der Lage des Betätigungskraftmaximums (Fmax,1, Fmax,2) ermittelt.
Patent DE-112017003858-B4 (DE)
Title: Laufzeitdistanzmessvorrichtung
Inventor: NAGAI TOSHIAKI
IPC: G01S7/483
Filed: 2017-07-27
Granted: 2023-01-19
Abstract: Laufzeitdistanzmessvorrichtung, aufweisend:eine Lichtemissionssteuereinheit (3), die ein Lichtemissionselement (4) veranlasst, Licht zu emittieren, das bei mindestens zwei oder mehr unterschiedlichen Modulationsfrequenzen einschließlich einer ersten Modulationsfrequenz (f1) und einer zweiten Modulationsfrequenz (f2) moduliert wird, und das modulierte Licht in einen Raum auszugeben;eine Lichtempfangssteuereinheit (5), die einfallendes Licht einschließlich reflektiertem Licht von einem Ziel (12), an dem das modulierte Licht reflektiert wird, empfängt, und elektrische Ladungen abtastet, die in einem Lichtempfangselement gespeichert sind, das die elektrischen Ladungen entsprechend dem einfallenden Licht in mehrere Speicherkapazitäten (15a, 15b) aufteilt und speichert; undeine Distanzmesseinheit (11), die eine Distanz von der betreffenden Vorrichtung zu dem Ziel gemäß den elektrischen Ladungen misst, die durch die Lichtempfangssteuereinheit unter Verwendung des Lichtempfangselements abgetastet werden, wobeiwenn ein Muster des modulierten Lichts, in dem ein Pulsmuster bei der ersten Modulationsfrequenz, die die höchste unter den mehreren Modulationsfrequenzen ist, N Mal wiederholt wird, wobei N eine natürliche Zahl von 2 oder größer ist, eine Untersequenz (SUS, SUSa, SUSb) ist, steuert die Lichtemissionssteuereinheit das Lichtemissionselement, um Licht derart zu emittieren, dass eine Phasenpolarität in einer Vorwärts- oder Rückwärtsrichtung willkürlich mit einer Wahrscheinlichkeit von 1/2 bei jeder Aussendung der Untersequenz geändert wird,die Distanzmesseinheit die Distanz gemäß der Vielzahl der Modulationsfrequenzen einschließlich der ersten Modulationsfrequenz (f1) und der zweiten Modulationsfrequenz (f2), die niedriger als die erste Modulationsfrequenz ist, misst,wenn die Distanz bei der ersten Modulationsfrequenz gemessen wird, speichert und entlädt eine Speicherkapazität des Lichtempfangselements elektrische Ladungen gemäß dem Timing, wenn die Polarität der Phase durch die Lichtemissionssteuereinheit bei jeder Ausführung der Untersequenz gesteuert wird, und die Distanz gemäß den elektrischen Ladungen gemessen wird, die in den Speicherkapazitäten gespeichert sind,die Distanzmesseinheit eine Signalverarbeitungseinheit (11) aufweist, die das Distanzmessergebnis basierend auf dem Messergebnis bei der ersten Modulationsfrequenz und dem Messergebnis bei der zweiten Modulationsfrequenz korrigiert,die Lichtemissionssteuereinheit eine Lichtemission von dem Lichtemissionselement auf einer hinteren Seite N1 von N Pulsmustern der Untersequenz bei der ersten Modulationsfrequenz stoppt, wobei N1 irgendein Wert von 1 bis N-1 ist, unddie Lichtempfangssteuereinheit eine Nichtbelichtungsperiode des Lichtempfangselements auf einer vorderen Seite N2 der N Pulsmuster der Untersequenz festlegt, wobei N2 irgendein Wert von 1 bis N-1 ist, um eine Empfindlichkeit für Signale, die mit Verzögerung empfangen werden, einzustellen und zu erhöhen.
Patent DE-112019000117-B4 (DE)
Title: Zahnriemenscheibe
Inventor: YOSHIKAWA MOTOYOSHI
IPC: B29L31/32
Filed: 2019-04-01
Granted: 2021-01-28
Abstract: Zahnriemenscheibe aus thermoplastischem Harz, umfassend:einen Riemenscheibenkörper mit einem Außenumfang, auf dem Zähne mit einer gleichmäßigen Teilung angeordnet sind, wobeider Riemenscheibenkörper aus einer Harzzusammensetzung gebildet ist, die ein Copolymer aus Nylon 6T und Nylon 11 und Glasfasern mit einem flachen Querschnitt enthält.
Patent SK-277881-B6 (SK)
Title: Agent for biological degradation of petroleum contamination
Inventor: TARR JULIUS
IPC: C12S1/00
Filed: 1990-01-02
Abstract: Agent is convenient for degradation of petroleum matters from soil and from scraps of solid waste. Contains the mixture of effective matters, in 100 mass parts is stable dung from cattle breeding in mass 20 to 30 weight parts, it can be enriched in this all mass with addition of biocompost,in mass from 0,1 to 5 weight parts, peat in mass 20 to 30 weight parts, granulated multicomponent manure NPK in mass 1 to 5 weight parts, liquid manure NPK with microelemnts in mass 0,1 to 5 weight parts and next zeolite in mass 0,1 to 5 weight parts. Surplus is created by biologic active waste sludge with contents of petroleum matters and/or waste from industry of production and elaborating of petroleum and its products. These can be advantageous enriched with biologic effective nature flora.
Patent CZ-283284-B6 (CZ)
Title: Conjugate containing immunogenic protein, process of its preparation, its use and vaccine preparation
Inventor: KNISKERN PETER J
IPC: C07K/
Filed: 1992-01-23
Abstract: A novel conjugate vaccine comprising partially hydrolyzed, highly purified, capsular polysaccharide (Ps) from Streptococcus pneumoniae bacteria (pneumococci, Pn) linked to an immunogenic carrier protein, is produced by a new process. The conjugate is useful in the prevention of pneumococcal infections. Vaccines comprising a mixture of from one to ten different pneumococcal polysaccharideimmunogenic protein (Pn-Ps-PRO) conjugates induce broadly protective recipient immune responses against the cognate pathogens from which the polysaccharide components are derived. Young children and infants younger than 2 years old, normally unable to mount a protective immune response to the Pn-Ps alone, exhibit protective immune responses upon vaccination with these Pn-Ps-PRO conjugates.
Patent CZ-298741-B6 (CZ)
Title: Method for improving stability of beer foam head
Inventor: WUBBEN MARIA ANNA
IPC: C12C11/11
Filed: 1995-08-03
Abstract: The present invention provides pectins as new foam stabilizers for foam heads in beers, especially beers of the pilsner type. These foam stabilizers are preferably obtained from hop, which is a constituent that is inherent in beer and accordingly offers the advantage, among others, that the foam stabilizers need to have no negative effect on the taste of the beer. Preferably, the pectins are obtained from hop cones and/or bines. It may be advantageous to partially saponify (de-esterify) the pectins, in connection with the number of charged groups on the pectins.
Patent SK-282295-B6 (SK)
Title: Installation method for plastic tube inside of already existing steel tube connection and device for performing of this method
Inventor: DICKSON DUDLEY TREVOR
IPC: F16L55/18
Filed: 1995-06-07
Abstract: A corrugated plastic service pipe 20 is inserted together with a flexible guide assembly 22 through an accessible end 11 of a steel service pipe 14, 10, which extends from the end 11 to a main 18. The flexible guide assembly 22 comprises a flexible guide element 24 and a flexible spring guide 26. The element 24 extends through a nose-piece 32 having an outer part secured to the pipe 20 and an inner part 36. The spring guide 26 carries a sensor 60 at its tip which emits a signal when the sensor enters the main 18. When the pipe 20 is correctly positioned fluid sealant 70 is injected into the space between the pipe 20 and the pipe 14, 10. When the sealant has solidified sufficiently, the guide assembly 22 is withdrawn through the pipe 20, the inner part 36 being separated from the outer part 34 to allow withdrawal of the spring guide 26.
Patent SK-284685-B6 (SK)
Title: Method of endlessly producing corrugated, metallic ridge and arris sealing strips and apparatus for implementation of this method
Inventor: GEHRING MANFRED
IPC: B21D31/04
Filed: 1998-06-29
Abstract: Method of endlessly producing corrugated, metallic ridge and arris sealing strips, which include a central strip to be placed on the ridge or arris batten, perforated ventilation strips communicating with said central strip on both sides and edge strips communicating with said ventilation strips, wherein a metal strip is conducted between two shaping rollers (2, 2'), extended transversely relative to the direction of travel over at least the width of the metal strip (1), for forming corrugations (11) and further the metal strip is provided with a plurality of ventilation openings (12, 12') of small cross-section by means of multi-purpose tools in the region of the ventilation strips. After the formation of the corrugations the ventilation openings are produced by machining the corrugation peaks by means of rotatable metal-cutting tools (15, 15'). An apparatus for implementation of this method is further described.
Patent CZ-282115-B6 (CZ)
Title: Shaft element from a sand mixture
Inventor: PHILIPP PETER
IPC: E06C9/04
Filed: 1991-12-10
Abstract: PCT No. PCT/DE91/00980 Sec. 371 Date Jun. 25, 1993 Sec. 102(e) Date Jun. 25, 1993 PCT Filed Dec. 10, 1991 PCT Pub. No. WO92/12297 PCT Pub. Date Jul. 23, 1992.A shaft element composed of molding material has a shaft member with a hollow interior, and at least one support provided in the interior of the shaft member so that a person can step on the support. The support is an integral component part of the shaft member. The shaft member has an extension, and the support is formed in the region of the extension.
Patent CZ-282868-B6 (CZ)
Inventor: BELKO PAVEL ING
IPC: C02F11/147
Filed: 1992-11-24
Abstract: Kaly z biologického čištění odpadních vod se odvodňují způsobem, podle něhož se do kalu přidá tenzid  a porézní materiál, směs se prohněte a vysuší.ŕ
Patent CS-276487-B6 (CS)
Inventor: KONECNY DUSAN ING
IPC: C07C53/122
Filed: 1989-06-13
Abstract: Způsob výroby roztoků soli botaíalkylmer-’
kapto)propionvó kyseliny se 4 až 18 atomy
uhlíku v alkylu alkalickou hydrolýzou jejich
esterů, z výchozího esteru a vodného
nebo vodně-alkoholického roztoku hydroxidu
sodného a nebo hydroxidu draselného a
nebo hydroxidu amonného obsahujícího redukční
činidlo zs skupiny siřičitan, hydrosiřičitan,
formaldehydsulfoxylát, oe vytvoří
disperze. Reakční směs se udržuje při
teplotě 40 až 150 OC do proběhnuti hydrolýzy
do 95 %na počátku přítomných esterových
vazeb. Alkohol uvolněný hydrolýzou
, esterové skupiny ss vydestiluje.
Patent CS-274907-B6 (CS)
Title: Fence band
Inventor: LIETAVA JAN DOC ING CSC
IPC: A01K3/00
Filed: 1989-06-23
Abstract: Plastic fibres form flexible loops (1), which are placed one after another or staggered and mutually fixed by oblong seams (2), while an uninsulated conductor (3) is wave-like woven-in on the edges or over the whole surface of the fabric among the fibres of the oblongs seams (2).<IMAGE>
Patent CS-276297-B6 (CS)
Inventor: ZVONICEK JOSEF ING CSC
IPC: B29C48/08
Filed: 1989-07-04
Abstract: Důležitou skupinou polyvinylacetálových fólií jsou polyvinylbutyralové fólie určené pro výrobu vrstvených bezpečnostních skel pro automobily a jiná vozidla. Důležitým požadavkem při výrobě těchto skel je dokonalá a rovnoměrná adheze fólie ke sklu, která ;ur- čuje bezpečnostní a optické vlastnosti skel. Adhezi fólii a skla ovlivňuje mimo jiné také kvalita a teplota chladicí vody^vodní lázně, do níž se polyvinylbutyralová fólie vytlačuje. V místě vstupu vytlačované fólie do. vodní lázně se voda přehřívá a vylučují se z ní některé soli. Ty spolu se změkčovadlem vyloučeným z fólie tvoří mazlavou hmotu, která povrch fólie znečišťuje a tím nepříznivě ovlivňuje adhezi a optické vlastnosti. Podstata řešení tohoto problému spočívá v tom, že z okolí místa vstupu vytlačované fólie do vodní lázně se voda odsává alespoň jednou trubkou s otvory čerpadlem a vede se přes filtr zpět do vany vodní lázně. Místo vstupu fólie do vodní lázně může být dodatečně chlazeno vodou protékající stavitelnou chladicí trubkou.
Patent CZ-284578-B6 (CZ)
Title: Water-repelling mortar process for producing thereof and use of water-repelling components
Inventor: BINEK MARTINA
IPC: C04B28/02
Filed: 1990-11-15
Abstract: The use of a mixture of 20 to 50 parts wt. of a metallic soap and 40 to 80 parts wt. of finely divided quartz sand to which 0.5 to 10 % wt. of an anionic tenside is added as an air pore former for mortars based on salt-containing sand gives the surfaces coated with this mortar high mechanical stability and long useful life despite the salt content.
Patent CS-275800-B6 (CS)
Inventor: HLAVAC JAROSLAV ING
IPC: A23L2/02
Filed: 1987-09-07
Abstract: Řešení se týká nového nlzkoalkoholického ’
vinného nápoje syceného oxidem uhličitým,
obsahující jako hlavní chuťovou složku
bílé nebo červené vlno, aromatizovaný
sirup s obsahem ovocného koncentrátu a
pitnou vodu. Obsah alkoholu činí alespoň
4,3 % objemových, obsah cukru 81,0 g/1,
obsah titrovateIných kyselin, bráno jako
kyselina vinná 4,0 g/1 a obsah oxidu
uhličitého 5,0 g/1.