baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10314500-B4 (DE)
Title: Gargerätemuffel
Inventor: MALLINGER PETER
IPC: F24C15/08
Filed: 2003-03-31
Granted: 2017-02-09
Abstract: Gargerätemuffel, die zumindest zwei Blechteile (15, 17) aufweist, die einen Garraum (6) eingrenzen, wobei die Blechteile (15, 17) jeweils zumindest einen Blechendabschnitt (25, 27) aufweisen, die miteinander verbunden sind, wobei von den Blechendabschnitten (25, 27) ein außenseitiger erster Blechendabschnitt (25) einen dem Garraum (6) zugewandten flanschfreien zweiten Blechendabschnitt (27) überlappt, dadurch gekennzeichnet, dass am außenseitigen ersten Blechendabschnitt (25) ein Flansch (31) ausgebildet ist, der von einer Außenseite der Muffel (5) wegragt.
Patent DE-10315109-B4 (DE)
Title: Eckwinkel für eine Flanschverbindung für Klimatisierungskanäle sowie Flanschprofil und ein Verbindungsverfahren hierfür
Inventor: SMITKA GUENTER
IPC: F24F13/02
Filed: 2003-04-02
Granted: 2005-11-17
Abstract: Eckwinkel
für eine
Flanschverbindung für
Klimatisierungskanäle
aus aneinander gesetzten im Querschnitt rechteckigen Kanalteilstücken aus
Blech, an deren Ende zum Verbinden der Kanalteilstücke jeweils
ein rahmenartiger Flansch aus Flanschprofilen mit in Öffnungen
der Flanschprofile einsteckbaren Eckwinkeln aufgesetzt ist, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Eckwinkel (1) am inneren Rand (4a, 4b) jedes Schenkels (2a, 2b)
mindestens eine Schräge
(6a, 6b) aufweist, die sich aus der Ebene des Eckwinkels (1) heraus
nach oben erstreckt.
Patent DE-10322356-B4 (DE)
Title: Einstellbarer Schließbolzen
Inventor: KIEHL ANDREAS
IPC: E05B65/19
Filed: 2003-05-17
Granted: 2006-12-21
Abstract: Einstellbarer
Schließbolzen
(2), vorzugsweise an einem Kraftfahrzeug-Motorhauben-oder Heckverschluss, wobei
zwei Enden (10) des U-förmigen Schließbolzens
(2) in einem Tragblech (4) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet,
dass der Schließbolzen
(2) mittels des Tragblechs (4) über
eine einzige Verstellschraube (13) höhenmäßig verstellbar ist, dass die
Verstellschraube (13) in dem Tragblech (4) angeordnet ist und dass
die Verstellschraube (13) in dem Tragblech (4) ohne Gewindeeingriff
drehbar gehaltert ist.
Patent DE-10331319-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der einer Mobilstation zugeordneten Funkressourcen und Funk-Kommunikationssystem
Inventor: BIENAS MAIK
IPC: H04W28/26
Filed: 2003-07-10
Granted: 2012-09-13
Abstract: Verfahren zur Steuerung der einer Mobilstation zugeordneten Funkressourcen,  bei dem die Mobilstation in verschiedene Betriebszustände geschaltet wird,  bei dem die Mobilstation in einen dedizierten Datenzustand (CELL_DCH) geschaltet wird, in dem der Mobilstation dedizierte Funkressourcen zur Übertragung von Signalisierungsdaten und Nutzdaten zugewiesen sind,  bei dem die Mobilstation in einen gemeinsamen Funkruf-Signalisierungszustand (CELL_PCH, URA_PCH) geschaltet wird, in dem der Mobilstation gemeinsame Funkressourcen zur Übertragung von Signalisierungsdaten zugewiesen sind, und  bei dem die Mobilstation ohne Zwischenschaltung eines anderen Betriebszustandes von einem gemeinsamen Funkruf-Signalisierungszustand (CELL_PCH oder URA_PCH) in den dedizierten Datenzustand (CELL_DCH) geschaltet wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß beim Schalten der Mobilstation vom dedizierten Datenzustand in einen gemeinsamen Funkruf-Signalisierungszustand Funkressourcen-Informationen, welche die in dem dedizierten Datenzustand von der Mobilstation genutzten dedizierten Funkressourcen beschreiben, in der Mobilstation und in einer Funkkontrolleinheit abgespeichert werden,  daß vor einem Schalten der Mobilstation in den dedizierten Datenzustand von der Funkkontrolleinheit überprüft wird, ob...
Patent DE-10336818-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abschätzen des Reibungszustandes einer Oberfläche einer Fahrbahn
Inventor: ONO EIICHI
IPC: B62D119/00
Filed: 2003-08-11
Granted: 2006-06-14
Abstract: Vorrichtung
zur Abschätzung
des Reibungszustandes der Oberfläche
einer Fahrbahn, dadurch gekennzeichnet, daß sie umfaßt:  einen Bereich (23)
zum Abschätzen
des selbst ausrichtenden Momentes, der das selbst ausrichtende Moment
abschätzt,
das auf einen Reifen eines Fahrzeugs ausgeübt wird;  einen Bereich
(24) zum Abschätzen
des Schlupfwinkels, der den Schlupfwinkel des Reifens abschätzt;  einen
Hochpaßfilter
(25), der eine Hochpaßfilterung
auf dem Schlupfwinkel ausführt,
der durch den Bereich (24) zum Abschätzen des Schlupfwinkels abgeschätzt wird;  einen
Bereich (26) zum Berechnen der Querkraft, der die Querkraft berechnet,
die auf den Reifen ausgeübt
wird;  einen Bereich (27) zum Umwandeln in einen Schlupfwinkel, der
die Querkraft, die durch den Bereich (26) zum Berechnen der Querkraft
berechnet wird, in einen Schlupfwinkel umwandelt;  einen Tiefpaßfilter
(28), der eine Tiefpaßfilterung
auf dem Schlupfwinkel durchführt,
der durch die Umwandlung durch den Bereich (27) zum Umwandeln in
einen Schlupfwinkel erhalten wird;  einen Summierbereich (29),
der...
Patent DE-10339095-B4 (DE)
Title: Steuerschaltung für einen geschalteten Reluktanzmotor
Inventor: SCHWAMBERGER FRANK
IPC: H02P6/08
Filed: 2003-08-22
Granted: 2006-05-04
Abstract: Steuerschaltung
für einen
hochtourig betriebenen geschalteten Reluktanzmotor (7), wobei der Reluktanzmotor
(7) zur Steuerung mit einer zweispurigen Rotorgeberscheibe (3) mit
einer Taktgeberspur (4) und einer Synchronsensorspur (5) ausgestattet
ist, wobei durch Auswertung nur eines ihrer beiden Signale, des
Synchronsensorsignales (5), in einem oberen Drehzalbereich eine drehzahlabhängige Frühzündung der
jeweils nachfolgenden Phase in Bezug auf dessen abfallende Flanke
ermöglicht
wird, wobei die Bestromungsdauer dieser Phase durch einen Timer
(12) drehzahlgerecht begrenzt wird,  und wobei von einer regelmäßigen Bestromungsreihenfolge
der einzelnen Motorphasen unterhalb eines oberen Drehzahlbereichs
auf eine unregelmäßige Bestromungsreihenfolge
der einzelnen Motorphasen im oberen Drehzahlbereich übergegangen
wird,  und wobei ein richtungsbestimmter Anlauf aus undefinierter
Motorposition mit erforderlichem Anlaufdrehmoment unter Vermeidung
von Rotorschwingungszuständen
zu gewährleisten
ist,  wobei die Phasenansteuerung in der Ausricht- und Anlaufzeit
des Motors (7) zur Erreichung der für den Betriebszyklus der Bestromung
notwendigen Ausrichtgenauigkeit mit möglichst klein gehaltenen PWM-
Amplituden erfolgt, die dann kontinuierlich breiter werden...
Patent DE-10342063-B4 (DE)
Title: Teleskopzange
Inventor: MORARU WILLI
IPC: B66C1/28
Filed: 2003-09-11
Granted: 2009-12-03
Abstract: Teleskopzange (1) mit  – einem Zangengehäuse (2); sowie  – einem ersten (3) und einem zweiten (4) Zangenschenkel;  – wobei jeder Zangenschenkel (3; 4) einen Führungsträger (3a; 4a) und einen daran angeordneten Tragarm (3b; 4b) umfasst; und  – wobei wenigsten ein Zangenschenkel (3; 4) mittels seines Führungsträgers (3a; 4a) im Zangengehäuse (2) dergestalt gehaltert ist, dass dieser über Antriebsmittel (5, 6, 7, 8) verfahrbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  zwischen jedem verfahrbaren Zangenschenkel (3; 4) und dem Zangengehäuse (2) ein den Zangenschenkel (3; 4) stufenlos arretierbares Sicherungsmittel (10, 11; 20, 21; 30, 31) angeordnet ist, welches unabhängig von den Antriebsmitteln (5, 6, 7, 8) arbeitet.
Patent DE-10342278-B4 (DE)
Title: Welle/Nabe-Verbindung mit Spannglied
Inventor: KUEHL JOACHIM
IPC: F16D1/08
Filed: 2003-09-12
Granted: 2005-12-08
Abstract: Als
Schwenkhemmlager ausgebildete Welle/Nabe-Verbindung, mit einem zwischen
Welle und Nabe angeordneten, hülsenförmigen Spannglied,
das ein- oder zweischalig ausgeführt
ist, einen Längsschlitz
aufweist, mittels eines Werkzeuges gegenüber den anderen Bauteilen der
Welle/Nabe-Verbindung verdrehbar ist und das mindestens eine zylindrische
Umfangsfläche
und mindestens eine, von der reinen Zylinderform abweichende Umfangsfläche aufweist,
wobei diesen Umfangsflächen mindestens
eine zylindrische Umfangsfläche
auf der Welle oder der Nabe und weitere, entsprechend von der reinen Zylinderform
abweichende Umfangsfläche
auf der Welle oder der Nabe oder zwischen den Teilen eines zweischaligen
Spanngliedes zugeordnet ist, derart, das bei gegenseitigem Verlagern
der Bauteile mit von der reinen Zylinderform abweichenden Umfangsflächen diese
Umfangsflächen
das Spannglied aufweiten oder einengen und damit den Flächendruck
zwischen den zylindrischen Gleitflächen verändern, dadurch gekennzeichnet,
dass (Mittel vorgesehen sind, durch die das Reibmoment zwischen
den einander zugeordneten, von der reinen Zylinderform abeichenden
oder kegeligen Umfangsflächen
(14) zwischen den Bauteilen (7/12; 3'/7'; 7 1 ''/7 2 '', 3/7) der Welle/Nabe-Verbindung wesentlich...
Patent DE-10351170-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Zündzeiteinstellung eines Motors mittels MOD-Regelung
Inventor: ZHU GUOMING G
IPC: F02P5/152
Filed: 2003-11-03
Granted: 2014-10-30
Abstract: Ein Verfahren zur Regelung der Zündzeiteinstellung eines Fremdgezündeten Verbrennungsmotors, wobei das Verfahren auf zumindest einem berechneten Kriterium für die Mindestzeiteinstellung für optimales Drehmoment (MOD-Kriterium) basiert, dadurch gekennzeichnet, dass a. das MOD-Kriterium auf Basis eines Signals für einen zylinderinternen Ionisationsstrom berechnet wird, und b. das Verfahren weiterhin folgende Verfahrensschritte umfasst: i. Durchführen einer Zünddiagnose, in deren Rahmen anhand des Signals für einen zylinderinternen Ionisationsstrom oder anhand eines Signals für den Zylinderinnendruck sowohl Klopfdaten als auch Fehlzündungsdaten generiert werden, ii. Berechnen eines Zündzeitsignals basierend auf dem berechneten MOD-Kriterium sowie den generierten Klopf- und Fehlzündungsdaten.
Patent DE-10356763-B4 (DE)
Title: Metallische Flachdichtung sowie deren Verwendung
Inventor: KAST EUGEN
IPC: F16J15/08
Filed: 2003-12-04
Granted: 2009-09-10
Abstract: Metallische Flachdichtung mit mindestens einer Dichtungslage mit mindestens einer Durchgangsöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Dichtungslage mindestens eine Vorrichtung zur Aufnahme, Fixierung oder Führung von Kabeln, Schläuchen und/oder Rohren aufweist, wobei die Vorrichtung ein über den sonstigen Außenrand der Dichtungslage hinausreichender Überstand in mindestens einer Dichtungslage ist und die Vorrichtung als Lasche, gestanzte Ausnehmung und/oder als Spange ausgebildet ist.
Patent DE-10356892-B4 (DE)
Title: Endstück zur Aufnahme eines Kugelkopfes, insbesondere zur Anbindung von Wähl, Schalt- oder Seilzügen bei Kraftfahrzeugen
Inventor: HETTERICH THOMAS
IPC: F16C11/06
Filed: 2003-12-05
Granted: 2006-04-20
Abstract: Endstück (10)
zur Aufnahme eines Kugelkopfes (12) insbesondere zur Anbindung von
Wähl-, Schalt-
oder Seilzügen,
insbesondere in Kraftfahrzeugen, mit einem eine Ringwand (16) aufweisenden
Gehäuse
(14) mit einer Montageöffnung
(18), in welches der Kugelkopf (12) einsetzbar ist, und mit einer
im Gehäuse
(14) lösbar befestigbaren
Buchse (20), Hülse
oder dergleichen, die von einer Montagestellung ( 15c )
in eine Demontagestellung ( 15a ) und
umgekehrt überführbar ist,
wobei der Kugelkopf (12) in der Montagestellung in dem Gehäuse (14)
gesichert und in der Demontagestellung aus dem Gehäuse (14)
entfernbar oder entnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an
einer Innenwand (22) der Ringwand (16) des Gehäuses (14) mehrere, über den
Umfang der Ringwand verteilt angeordnete, mit dem Gehäuse (14)
einstückig
verbundene Schenkel (26) vorgesehen sind, welche an einem Ende von
der Ringwand (16) beabstandet sind und welche in der Montagestellung
der Buchse (20) den Kugelkopf (12) in dem Gehäuse (14) sichern.
Patent DE-10359018-B4 (DE)
Title: Metallischer poröser Körper
Inventor: FUKUNAGA HIROSHI
IPC: B21H8/00
Filed: 2003-12-15
Granted: 2007-12-06
Abstract: Metallischer,
poröser
Körper
(1), umfassend:  eine Anzahl Vorsprünge (3), die auf der Vorder-
und der Rückseite
eines Blechs (2) so ausgebildet sind, dass sie abwechselnd zueinander
vorstehen,  wobei ein Öffnungsteil
(8), der in der Draufsicht eine Polygonform aufweist und in der
von der auf der oberen Seite befindlichen Unterseite (5) zu der
auf der unteren Seite befindlichen Unterseite (6) ausgestanzt ist,
in der auf der oberen Seite befindlichen Unterseite (5) eines jeden
Vorsprungs (3) ausgebildet ist, wobei  der vertikale Abstand
(d) zwischen der auf der oberen Seite befindlichen Unterseite (5)
auf der Vorderseite und der auf der oberen Seite befindlichen Unterseite
(5) auf der Rückseite
und die Höhe
(e) eines ausgestanzten Teils die Beziehung: 0,3 < e/d < 0,9 aufweisen.
Patent DE-19548933-B4 (DE)
Title: Motorgetriebene, fahrbare Stockmaschine
Inventor: HOEPPE OLAF
IPC: B28D1/18
Filed: 1995-12-27
Granted: 2006-02-02
Abstract: Motorgetriebene,
fahrbare Bearbeitungsvorrichtung zum Stocken von Beton- oder Steinoberflächen mit
in der Maschine angeordneten Schlagwerkzeugen, wobei die Schlagwerkzeuge
mit dem rotierenden Werkzeugträger
beweglich verbunden und bezüglich
zu der bearbeitenden Oberfläche
höhenverstellbar
sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Schlagwerkzeuge aus am
rotierenden Werkzeugträger
(15) auswechselbar befestigten Ketten (16) bestehen,  daß der Werkzeugträger (15)
unabhängig
von der Höheneinstellung
der Stockmaschine (10) im Abstand zur Bearbeitungsoberfläche individuell
verstellbar ist,  und daß die
Vorschubgeschwindigkeit der Stockmaschine und die Drehgeschwindigkeit
des Werkzeugträgers
unabhängig
im Betrieb verstellbar sind.
Patent DE-19626926-B4 (DE)
Title: Elektronisch regelbares Bremsbetätigungssystem
Inventor: FEIGEL HANS-JOERG
IPC: B60T8/32
Filed: 1996-07-04
Granted: 2006-03-16
Abstract: Elektronisch
regelbares Bremsbetätigungssystem
für Kraftfahrzeuge,
mit einem Hauptbremszylinder (2), dessen Druckräume (5; 6) mit einem drucklosen Druckmittelvorratsbehälter (30)
in Verbindung stehen, mit einem mit dem Hauptbremszylinder zusammenwirkenden Simulator
(32) mit einer durch eine elektronische Steuereinheit (26) ansteuerbaren
Druckquelle, mit deren Druck Radbremsen (7; 8) des Fahrzeuges beaufschlagbar
sind, die über
mindestens eine mittels Trennventile (16; 19) absperrbare hydraulische
Verbindung mit dem Hauptbremszylinder (2) verbindbar sind, mit einer
Einrichtung (29) Erkennung des Fahrerverzögerungswunsches, mit je einem den
Radbremsen (7; 8) vorgeschalteten Einlassventil (12; 13) und einem
Auslassventil (14; 15), sowie mit das Drehverhalten der Fahrzeugräder erfassenden
Radsensoren (27; 28), dadurch gekennzeichnet, dass die Druckquelle
als mindestens eine kontinuierlich verstellbare zweikreisige Kolben-Zylinder-Einheit
(9) ausgebildet ist, deren Druckräume (10; 20) bei entsprechender
Ansteuerung der Einlassventile (12; 13), der Auslassventile (14;
15) sowie der Trennventile (16; 19) mit dem Hauptbremszylinder (2),
den Radbremsen (7, 8, -, -) sowie mit dem Druckmittelvorratsbehälter (30)
verbindbar...
Patent DE-19701579-B4 (DE)
Title: Gliederkette für Kettenförderer, insbesondere Kettenkratzförderer für den Bergbaueinsatz
Inventor: MEYA HANS
IPC: F16G13/18
Filed: 1997-01-17
Granted: 2006-10-26
Abstract: Gliederkette
für Kettenförderer,
insbesondere Kettenkratzförderer
für den
Bergbaueinsatz, bestehend aus gelenkig ineinander gehängten vertikalen
und horizontalen Kettengliedern mit parallelen Längsschenkeln und ovalförmigen Innenöffnungen,
deren Länge
das Teilungsmaß der
Kettenglieder bestimmt, wobei die vertikalen Kettenglieder rundumlaufend
einen konstanten Drahtquerschnitt aufweisen und die horizontalen
Kettenglieder an den Außenseiten
der Längsschenkel
mit Einziehungen versehen sind, an ihren endseitigen Bugteilen eine
Außenbreite
aufweisen, die größer ist
als die Außenbreite
der vertikalen Kettenglieder, und in den vier Übergangsbereichen zwischen
den Bugteilen und den Längsschenkeln
die größten Querschnitte
aufweisen, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a) Die vertikalen
Kettenglieder (1) weisen umlaufend einen etwa halbkreisförmigen,
an der Außenkontur
mit Abflachung (6) versehenen Querschnitt auf;  b) die lichte
Innenbreite (C2) der ovalförmigen
Innenöffnung
(7) der horizontalen Kettenglieder (2) ist größer als diejenige (C1) der
vertikalen Kettenglieder (1);  c) die horizontalen Kettenglieder
(2) weisen an ihren Bugteilen (9) in der Kettenglied-Längsmittelachse
einen Rundquerschnitt mit einem Durchmesser (D)...
Patent DE-19724076-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Stelleinrichtung
Inventor: SCHEMPP ROLAND
IPC: F16K37/00
Filed: 1997-06-07
Granted: 2005-05-04
Abstract: Elektromagnetische
Stelleinrichtung für
ein hydraulisches Steuerventil, mit einem Gehäuse (13), das in einem Druckrohr
(11) einen Anker (48) eines Elektromagneten aufweist und mit einem
den Hub des Ankers (48) erfassenden Wegmeßsystem (15), wobei das Druckrohr
(11) ein Ankerrohr (17) mit größerem Durchmesser und
ein Sensorrohr (18) mit kleinerem Durchmesser aufweist, das über einen
Verschlußstopfen
(27) druckfest mit dem Ankerrohr (17) verbunden ist, und wobei das
Ankerrohr (17) den Anker (48) aufnimmt und außen eine Magnetspule (14) trägt, während das
Sensorrohr (18) einen Ferritkern (47) aufnimmt und außen zugeordnete
Meßspulen (44)
des Wegmeßsystems
(15) trägt,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Ankerrohr (17) über
den Verschlußstopfen
(27) hinaus und über
die Meßspulen
(44) hinweg bis zu einem freien Ende (24) verlängert ist, daß der im
Ankerrohr (17) druckdicht befestigte Verschlußstopfen (27) ein vom Sensorrohr
(18) getrenntes Bauteil ist, daß am
freien Ende (24) des Ankerrohrs (17) ein Abschlußstopfen (37) befestigt ist
und...
Patent DE-19744786-B4 (DE)
Title: Digitalsignatur-Protokoll
Inventor: VANSTONE SCOTT A
IPC: H04L9/32
Filed: 1997-10-10
Granted: 2008-11-13
Abstract: Digitalsignatur-Protokoll
zum Beglaubigen digitaler Informationen, die von einem Teilnehmer über ein
Datenkommunikationssystem zu einem anderen übertragen werden, wobei das
Protokoll folgende Schritte umfaßt: Erzeugen eines öffentlichen
Schlüssels
aus einer ganzen Zahl k, Verschlüsseln
einer die Informationen enthaltenden Nachricht mit einem aus dem öffentlichen Schlüssel hergeleiteten
Verschlüsselungsschlüssel, um
einen Schlüsseltext
e der Nachricht zu bilden, Anwenden einer Hash-Funktion auf den
Schlüsseltext,
um eine Mischsumme e' zu bilden, Erzeugen eines die Mischsumme e' und
die ganze Zahl k beinhaltenden Signaturbestandteils s, Weiterleiten
eines den Schlüsseltext
e und den Bestandteil s enthaltenden Signaturpaars an den anderen
Teilnehmer, Unterziehen des von dem anderen Teilnehmer empfangenen
Schlüsseltextes
e einem Hashing mit der Hash-Funktion, um eine empfangene Mischsumme
e'* zu erhalten, Verwenden der empfangenen Mischsumme e'*, um aus
dem Signaturbestandteil den Verschlüsselungsschlüssel wiederherzustellen,
und Zurückgewinnen
der Nachricht m aus dem Schlüsseltext
e durch Anwenden des wiederhergestellten Schlüssels r*.
Patent DE-19751363-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Nachweis von Substanzemissionen
Inventor: POLZIUS RAINER
IPC: G01N33/53
Filed: 1997-11-20
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zum Nachweis von Substanzemissionen, bei dem man eine Vorrichtung, die eine selbstklebende Schicht, eine Sammelmatrix und eine Nachweismatrix aufweist, auf der Oberfläche eines Gegenstandes fixiert und anschließend den in der Sammelmatrix akkumulierten Analyten nachweist, dadurch gekennzeichnet, daß man den in der Sammelmatrix akkumulierten Analyten durch Zugabe einer Entwicklerlösung eluiert und in einem einstufigen Verfahren mit einem Bindungspartner in der räumlich getrennten, in kapillarer Flüssigkeitsverbindung mit der Sammelmatrix stehenden Nachweismatrix umsetzt, wodurch die Gegenwart oder Abwesenheit des Analyten in der Nachweismatrix zur Anzeige gebracht wird.
Patent DE-19804385-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Haarentfernung von behaarten menschlichen oder tierischen Hautoberflächen mit einem Laser
Inventor: HERBST KLAUS
IPC: A61B18/20
Filed: 1998-02-04
Granted: 2004-10-28
Abstract: Vorrichtung
zur Haarentfernung von behaarten menschlichen oder tierischen Hautoberflächen mit
einem Laser, dessen Lichtstrahl auf eine Scannervorrichtung gerichtet
ist, die den Lichtstrahl zu einem Parallelstrahl mit einstellbaren
Strahlquerschnitt umformt und auf die zu enthaarende Hautoberfläche lenkt.
Patent DE-19812397-B4 (DE)
Title: Vollbiologische Kleinkläranlage mit zwei belüfteten Belebungsbecken
Inventor: ZINK JÜRGEN
IPC: C02F3/12
Filed: 1998-03-20
Granted: 2015-04-02
Abstract: Vollbiologische Kleinkläranlage mit zwei Belebungsbecken (4, 5) mit Einrichtungen zur Überleitung mindestens eines Teiles der Füllung der einen Belebungskammer in die andere, die in Zyklen mit zeitlich nacheinander zu durchlaufenden Phasen, nämlich einer ersten Phase, in der eine intermittierend betriebene Belüftung erfolgt, in der das Abwasser mit Sauerstoff angereichert und gleichzeitig durchmischt und umgewälzt wird, und einer zweiten Phase, in der eine Sedimentation stattfindet und sich im oberen Bereich eine Klarwasserzone aus gereinigtem Abwasser ausbildet, betreibbar ist, wobei in das erste Belebungsbecken (4) der Zulauf des zu reinigenden Abwassers erfolgt und aus dem zweiten Belebungsbecken (5) der Abzug des Klarwassers erfolgt, wobei in jedem Belebungsbecken (4, 5) jeweils eine Belüftungseinrichtung (9, 11) angeordnet ist, wobei die zwei Belebungsbecken (4, 5) in einem gemeinsamen Behälter (1) durch eine Trennwand (3) gebildet werden, wobei im ersten Belebungsbecken (4) eine Einrichtung (10) zur Überführung von vorgereinigtem Abwasser aus dem ersten Belebungsbecken (4) in das zweite Belebungsbecken (5) angeordnet ist, die eine Mammutpumpe aufweist, die mit ihrer Ansaugöffnung in das erste Belebungsbecken (4) reicht und die mindestens teilweise von einem Reinigungsrechen umgeben ist, der im oberen Bereich Abzugsschlitze aufweist, und wobei in der Trennwand (3) ein Rücklauf vom zweiten Belebungsbecken (5) in das erste Belebungsbecken (4) angeordnet ist, der ein Rohr (14) aufweist.
Patent DE-19831350-B4 (DE)
Title: Halbleiterschaltungsvorrichtung, die synchron mit einem Taktsignal arbeitet, und Verfahren der Verwendung einer Halbleiterschaltungsvorrichtung, die synchron mit einem Taktsignal arbeitet
Inventor: ITOU TAKASHI
IPC: G11C11/409
Filed: 1998-07-13
Granted: 2005-09-15
Abstract: Halbleiterschaltungsvorrichtung,
die synchron mit einem Taktsignal (ECLK) arbeitet, mit  einer
ein Transistorelement (110, 114, 116), das ein Datenwertsignal (DQn)
ausgibt, enthaltenden Ausgabepufferschaltung (11) und  einem
Steuermittel (15, 17, 18, 20, 21, 22, 24–26) zum Steuern der Ausgabepufferschaltung
(11) entsprechend einer Frequenz des Taktsignales (ECLK) derart,
daß die Stromlieferfähigkeit
des Transistorelementes (110, 114, 116) geändert wird.
Patent DE-19839713-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz
Inventor: JAEKEL STEFFEN
IPC: B60N2/48
Filed: 1998-09-01
Granted: 2005-09-08
Abstract: Kopfstütze für einen
Fahrzeugsitz, die an dessen Rückenlehne über wenigstens
eine Tragstange höhenverlagerbar
und ferner um eine etwa rechtwinklig zu dieser verlaufende, innerhalb
der Kopfstütze
liegende Schwenkachse verschwenkbar ist, wobei die Kopfstütze in der
jeweiligen Höhenlage
durch eine in eine Tangentialnut der Tragstange durch Federwirkung
eingreifende Höhenarretiereinrichtung
gehalten und in der jeweiligen Schwenklage durch eine eine Verzahnung
aufweisende Schwenkarretiereinrichtung festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Höhenarretiereinrichtung
(8) und die Schwenkarretiereinrichtung (9) jeweils ein Schubteil
(erstes und zweites Schubteil 16 und 17) aufweisen, das von einer
Arretierlage gegen Federwirkung in eine Löselage axial verlagerbar ist, wobei  – das erste
Schubteil (16) der Höhenarretiereinrichtung
(8) einen in eine Tangentialnut (23) der Tragstange (4) eingreifenden
Bügel (22)
aufweist, während  – das zweite
Schubteil (17) der Schwenkarretiereinrichtung (9) auf einem mit
der Tragstange (4) in Verbindung stehenden Tragteil (10) drehfest
längsverschiebbar
ist und dabei über
eine Außenverzahnung
(Zähne
25) mit einer Innenverzahnung...