baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017002997-B3 (DE)
Title: Klimatisierungseinrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BELZ KARSTEN
IPC: F25B39/02
Filed: 2017-03-28
Granted: 2018-04-26
Abstract: Klimatisierungseinrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Verdampfer, an dem Kondenswasser anfällt, wobei ein Sammelbehälter (10) für das Kondenswasser (11) vorgesehen ist, in dem eine Wasserreinigungseinrichtung (12) zum Reinigen des Kondenswassers (11) vor dessen Abgabe aus dem Sammelbehälter (10) vorgesehen ist.
Patent DE-102017007511-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erhaltung der Präzision der Navigations-Fähigkeit eines fahrerlosen Transportfahrzeugs
Inventor: KÜHNE ANDREAS
IPC: G01M11/02
Filed: 2017-08-09
Granted: 2018-11-22
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Erhaltung der Präzision der Navigations - Fähigkeit eines fahrerlosen Transportfahrzeugs (TFS), mit den folgenden Verfahrensmerkmalen:
 a) ein fahrerloses Transportfahrzeug (1) wird zur Überprüfung und Reinigung seines Laserscanners selbsttätig in eine Prüfstation (26) geschickt,
 b) das Transportfahrzeug (1) wird innerhalb der Prüfstation (26) mittels seines Antriebs verfahren und es wird seine Position überprüft,
 c) bei korrekter Positionierung wird der Laserscanner (2) des Transportfahrzeugs (1) gereinigt,
 d) es wird das Ergebnis des Reinigungsvorgangs überprüft,
 e) das Transportfahrzeug (1) fährt aus der Prüfstation (26)
Patent DE-102018106074-B3 (DE)
Title: Ausschließlich durch Muskelkraft betätigbares Sportgerät
Inventor: LANGER DANIEL
IPC: A63C17/14
Filed: 2018-03-15
Granted: 2019-04-25
Abstract: Ein ausschließlich durch Muskelkraft betätigbares Sportgerät, insbesondere Rollerski, Rollschuh, Skateboard oder dergleichen, aufweisend:a) einen Aufbau (1),b) mindestens zwei an dem Aufbau (1) um je eine Drehachse (A, A) drehbar angeordnete Räder (2, 3) undc) eine Bremse (4), zeichnet sich dadurch aus, dass die Bremse (4) eine in mindestens eines der Räder (2, 3) integrierte Wirbelstrombremse (4) mit einem Bremsenstator (4.1) und einem Bremsenrotor (4.2) ist.
Patent DE-102019113152-B3 (DE)
Title: Steckkontaktelement für eine elektrisch leitende Verbindung
Inventor: ECKSTEIN MARCEL
IPC: H01R43/16
Filed: 2019-05-17
Granted: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steckkontaktelement zur Herstellung einer elektrisch leitenden Verbindung, aufweisend einen Crimpabschnitt zur Herstellung einer elektrisch leitenden Verbindung mit einer Leitung und wenigstens einen Steckkontaktdorn zur Herstellung einer lösbaren elektrisch leitenden Verbindung mit einem Kontaktkasten, wobei das Steckkontaktelement einteilig aufgebaut ist und der Steckkontaktdorn eine wenigstens abschnittsweise innenliegende Zunge aufweist, die wenigstens teilweise von dem Kontaktmesseraußenbereich umfasst ist, sodass wenigstens abschnittsweise eine Sandwichfaltung des Steckkontaktdorns mit wenigstens zweilagigem Materialaufbau gebildet ist, wobei ein Verbindungsabschnitt mit wenigstens einer Verbindungslasche für die Zunge und wenigstens einer Verbindungslasche für den Kontaktmesseraußenbereich vorgesehen ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein bogenförmiges Halbzeug zur Herstellung des erfindungsgemäßen Steckkontaktelementes sowie das Verfahren zur Herstellung des Steckkontaktelementes.
Patent DE-102022102885-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstellen eines Filterhalters
Inventor: KAHLERT SVEN
IPC: A47J31/02
Filed: 2022-02-08
Granted: 2023-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abstellen eines Filterhalters umfassend eine Platte (1), wobei auf einer Oberseite der Platte (1) ein kreisbogenförmiger Sockel (2) ausgebildet ist und wobei ausgehend von einer von dem Sockel (2) umschlossenen Fläche eine erste Rinne (3) in die Platte (1) eingelassen ist, wobei die erste Rinne (3) in der Oberseite durch eine offene Seite des Sockels (2) zu einer Seite der Platte (1) verläuft. Die Vorrichtung soll nach einem Zubereiten von Filterkaffee von Hand ein Abstellen des Filterhalters erleichtern.
Patent DE-102022122520-B3 (DE)
Title: Kfz-Frontrahmenanordnung
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B62D25/08
Filed: 2022-09-06
Granted: 2023-11-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kfz-Frontrahmenanordnung mit zwei tragenden seitlichen Längsträgern, deren Vorderenden durch eine in Querrichtung (Y) aufgespannte Crash-Flachband-Anordnung (20) miteinander verbunden sind, wobei die Crash-Flachband-Anordnung (20) von einer geschlossenen Flachband-Schleife (40) gebildet ist, deren zwei Umlenkabschnitte (44) jeweils auf einem runden Umlenkkörper (30) sitzen, wobei die beiden Umlenkkörper (30) ihrerseits an den Längsträgern-Vorderenden (11', 12') fixiert sind.
Patent DE-102022210303-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Verschleißes einer Klauenkupplung
Inventor: ESSBUECHL-SRB OLIVER
IPC: G01M13/022
Filed: 2022-09-28
Granted: 2024-01-25
Abstract: Ein Verfahren zur Bestimmung des Verschleißes einer elektromechanisch aktuierten Klauenkupplung, wobei der Aktuator der Klauenkupplung einen Elektromotor umfasst, der über ein Ritzel direkt eine verzahnte Schaltgabel (1) schwenken kann, wobei die Schaltgabel (1) beim Schwenken durch den Elektromotor einen Axialweg, in Richtung der Achse einer Muffe (2), zurücklegt, um die Muffe (2) axial mitzunehmen und von einer Entkoppelt-Position (3) bis zu einer Gekoppelt-Position (4) der Klauenkupplung, und/oder umgekehrt, zu verfahren, wobei während des Betriebes der Klauenkupplung aktuelle, für den Verschleiß der Klauenkupplung charakteristische Winkel (phiOfs, phiActTTC, phiActFullRng, phiBL) des Elektromotorrotors ermittelt werden.
Patent DE-112011106171-B3 (DE)
Title: Aufrollerbasiertes Schnürsystem
Inventor: GOODMAN JAMES PAUL
IPC: A43C7/08
Filed: 2011-04-29
Granted: 2022-10-27
Abstract: Aufroller (104; 204) zur Verwendung in einem Schnürsystem (200), wobei der Aufroller (104; 204) aufweist:ein Gehäuse (220), das mehrere Gehäusezähne (224) aufweist;eine Spule (216), die von dem Gehäuse (220) gehalten wird, wobei die Spule (216) in Bezug auf das Gehäuse (220) drehbar ist, wobei die Spule (216) einen darin ausgebildeten Kanal (230) aufweist, wobei der Kanal (230) aufgebaut ist, um einen Senkel (206) darin zu sammeln, um das Schnürsystem (200) festzuziehen, während die Spule 216 in eine Festziehrichtung (A) gedreht wird, und Senkel (206) davon freizugeben, um das Schnürsystem zu lockern, während die Spule 216 in eine Lockerungsrichtung (B) gedreht wird; undeinen Knopf (218), der von dem Gehäuse (220) gehalten wird, wobei der Knopf (218) in Bezug auf das Gehäuse (220) drehbar ist, wobei der Knopf (218) mit der Spule (216) gekoppelt ist, so dass die Drehung des Knopfs (218) bewirkt, dass die Spule 216 sich ebenfalls dreht;wobei der Knopf (218) ein oder mehrere Sperrelemente (236) aufweist, wobei wenigstens eines der einen oder mehreren Sperrelemente (236) einen Sperrelementträger (330) und eine Sperrelementfeder (332), die integral mit dem Sperrelementträger (330) ausgebildet ist, aufweist, wobei der Sperrelementträger (330) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position beweglich ist und die Sperrelementfeder (332) aufgebaut ist, um den Sperrelementträger (330) in Richtung der ersten Position vorzuspannen, wobei der Sperrelementträger (330) einen oder mehrere Sperrelementzähne (338a-b) aufweist, die aufgebaut sind, um mit den Gehäusezähnen (224) in Eingriff zu treten, wenn der Sperrelementträger (330) in der ersten Position ist, um zu verhindern, dass der Knopf (218) sich in die Lockerungsrichtung (B) dreht, wenn eine Lockerungskraft auf den Knopf angewendet wird, ohne einen wesentlichen Anteil der Lockerungskraft auf die Sperrelementfeder (332) zu übertragen, und wobei der eine oder die mehreren Sperrelementzähne (338a-b) weg von den Gehäusezähnen (224) in die zweite Position verschoben werden, wenn der Knopf (218) in die Festziehrichtung (A) verdreht wird, um zuzulassen, dass der Knopf (218) und die Spule (216) sich in die Festziehrichtung (A) drehen.
Patent DE-4143641-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines geldbetätigten Spielgerätes
Inventor: NIEDERLEIN HORST
IPC: G07F17/32
Filed: 1991-11-12
Granted: 2004-10-21
Abstract: Ein geldbetätigtes, einen Gewinn in Aussicht stellendes, mikrocomputergesteuertes Spielgerät umfaßt eine Symbol-Spieleinrichtung mit mindestens einem Spielmerkmalträger, eine Punkt-Matrix-Anzeige zur Darstellung unterschiedlicher Informationen und eine aus mehreren gewinnindividuellen Anzeigefeldern bestehende Ausspieleinrichtung, in der ein in der Symbolspieleinrichtung erreichtes Spielergebnis ausspielbar ist. Eine Punkt-Matrix-Anzeige (18) ist zur Darstellung der Anzeigefelder (19) der Ausspieleinrichtung (17) vorgesehen.
Patent DE-4224614-B4 (DE)
Title: Röntgendiagnostikeinrichtung
Inventor: ZIEHM JUERGEN
IPC: A61B6/00
Filed: 1992-07-25
Granted: 2004-04-29
Abstract: Mobile Röntgendiagnostikeinrichtung mit zwei Röntgenaufnahmeeinheiten, jeweils bestehend aus einer Röntgenstrahlenquelle und einer gegenüber liegenden Bildaufnahmeeinheit, die an einer bogenförmigen Halterung (6) angeordnet sind, an welcher seitlich und einseitig an einer Stelle des Umfangs ein Tragarm (7) angreift, der einerseits längs des Umfangs der bogenförmigen Halterung verschiebbar ist und mittels einer höhenverstellbaren Vorrichtung (8) auf einem Wagen (30) gelagert ist.
Patent DE-4401895-B4 (DE)
Title: Fahrradbeleuchtungssystem
Inventor: KUTTER MICHAEL
IPC: B62J6/00
Filed: 1994-01-24
Granted: 2004-03-18
Abstract: Fahrradbeleuchtungssystem, zur Montage an einem Fahrrad oder fahrradähnlichen Fahrzeug, mit einem Dynamo (2) zur Erzeugung elektrischer Energie und mit einer Beleuchtung (5) als Verbraucher, dadurch gekennzeichnet, dass der Dynamo (2) mit einem von Fahrtwind angetriebenen Propeller (3) in Wirkverbindung ist, und über eine elektrischen Schaltung (6) mit der Beleuchtung elektrisch verbunden ist, wobei die elektrische Schaltung (6) mit einer Spannungsüberwachung (64) der Spannung am Dynamo (2) versehen ist.
Patent DE-4431005-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Aufzeichnen von Information bezüglich der Abzüge von Photographien
Inventor: TOKUDA KANJI
IPC: G03B27/73
Filed: 1994-08-31
Granted: 2005-12-01
Abstract: Einrichtung
zum Aufzeichnen von Photoabzugsdaten auf ein Aufzeichnungsmedium,  gekennzeichnet
durch  einen Tabellenspeicher (40a, 68), der eine Tabelle speichert,
die eine Beziehung zwischen einem Kennungscode (43, 54) und mehrere
Kombinationen aus Dichte-Korrekturdaten und Farbkorrekturdaten repräsentiert,
wobei die Kombinationen in der Tabelle unter Berücksichtigung einer Reihenfolge
ihrer Auftrittshäufigkeit
angeordnet sind, wobei die Dichte-Korrekturdaten und die Farbkorrekturdaten
zusammen eine Belichtungskorrekturinformation bilden, und  eine
Druckeinrichtung (27, 31, 66, 69) zum Drucken eines Kennungscodes
(43, 54) auf das Aufzeichnungsmedium, wobei der Photoabzugsdaten
darstellende Kennungscode (43, 54) eine Adresse der Belichtungskorrekturinformation enthält, die
bei der erstmaligen Herstellung eines photographischen Abzugs verwendet
worden ist, bei der ein Photoabzug (42) von einem auf einem Photofilm
(18, 57) aufgenommenen Einzelbild (57a) erzeugt worden ist, wobei
der Kennungscode (43, 54) aus dem Tabellenspeicher (40a, 68) gelesen
wird, und wobei der Kennungscode (43, 54) so beschaffen ist, dass
er die Belichtungskorrekturinformation definiert, die für weitere
photographische Abzüge
des...
Patent DE-10007437-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fixierung wenigstens eines Lagers in einer Lageraufnahme und damit hergestellte Lageranordnung
Inventor: HAUCK HELMUT
IPC: F16C35/04
Filed: 2000-02-18
Granted: 2016-07-07
Abstract: Verfahren zur Fixierung wenigstens eines Lagers (2) in einer Lageraufnahme (1), die wenigstens eine Vertiefung (8) zur Aufnahme des Lagers (2) aufweist, in der das Lager (2) angeordnet wird, wobei – vor oder nach dem Anordnen des Lagers (2) in der Vertiefung (8) der Lageraufnahme (1) ein in axialer Richtung wirkendes elastisches Element (14) so auf eine am Außendurchmesser des Lagers (2) umlaufende Schulter (13) aufgebracht wird, dass sich das elastische Element (14) in einer ersten axialen Richtung auf das Lager (2) abstützt und – nach dem Anordnen des Lagers (2) in der Vertiefung (8) der Lageraufnahme (1) ein Teilbereich der Lageraufnahme (1), so verformt wird, dass durch die Verformung verdrängtes Material (12) der Lageraufnahme (1) das elastische Element (14) in einer zur ersten axialen Richtung entgegengesetzten zweiten axialen Richtung abstützt.
Patent DE-10034141-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit wenigstens einem klappbaren Karosserieteil
Inventor: REHBORN HELMUT
IPC: E05D5/00
Filed: 2000-07-13
Granted: 2008-04-03
Abstract: Kraftfahrzeug
mit wenigstens einem klappbaren Karosserieteil, das ein um eine
Schwenkachse (31) schwenkbares Scharnierteil (2) aufweist, wobei
die Schwenkachse (31) durch eine an dem Kraftfahrzeug befestigte
Achse (30) lagedefiniert ist und das Scharnierteil (2) an seinem
Ende (2a) mit dem Karosserieteil verbunden ist und an seinem anderen
Ende (2b) an der Achse (30) gehalten ist, das Scharnierteil (2)
hohl ausgebildet ist, und in dem Scharnierteil (2) strangförmige Gegenstände (8)
aufnehmbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die strangförmigen Gegenstände (8)
durch die Schwenkachse (31) in das Scharnierteil (2) einführbar sind.
Patent DE-10045226-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung gewebeverstärkter kapillarförmiger Membranen, insbesondere für die Ultrafiltration
Inventor: VOSENKAUL KLAUS
IPC: B01D63/04
Filed: 2000-09-13
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung gewebeverstärkter
kapillarförmiger
Membranen, bei dem ein Gewebeschlauch (1) mit einer Polymerlösung beschichtet
und durch ein Fällungsbad
(6) geführt
wird, wobei in dem Fällungsbad
(6) eine Umwandlung der Polymerlösung
in eine mikroporöse
Schicht erfolgt und eine durch den Gewebeschlauch verstärkte Membran
gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der mit der Polymerlösung beschichtete
Gewebeschlauch (1) das Fällungsbad
(6) ohne mechanische Berührung
von oben nach unten durchläuft
und durch eine unterseitige Düse
(7) austritt, wobei aus der Düse
(7) Flüssigkeit
ausströmt,
welche eine den Lauf des beschichteten Gewebeschlauches stabilisierende
Zugkraft auf die das Fällungsbad
verlassende Kapillarmembran (8) ausübt.
Patent DE-10045267-B4 (DE)
Inventor: BAYERSDOERFER ROLF
IPC: C11D11/00
Filed: 2000-09-13
Granted: 2006-04-13
Abstract: Detergent tablets with a polyurethane coating based on di-isocyanates and diols which consist at least partly of polyethylene glycols and/or polypropylene glycols with 5-20000 alkylene oxide units. Washing or cleaning (detergent) tablets comprising compressed detergent particles containing builders and optionally other components are provided with a coating containing polyurethanes derived from diisocyanates of formula (I) and diols of formula (II) which consist at least partly of polyethylene glycols (IIa) and/or polypropylene glycols (IIb). R<1>,R<2> = optionally substituted, linear or branched 1-24C alkyl(ene), aryl(ene) or alkylaryl(ene); and n = 5-2000. An Independent claim is also included for a method for the production of these tablets by compressing particles of a detergent composition and then coating the tablets by immersion in or spraying with a melt, solution or dispersion of polyurethane(s) as described above.
Patent DE-10049245-B4 (DE)
Title: Schaltmechanismus für ein Wechselgetriebe
Inventor: HEGERATH ANDREAS
IPC: F16H63/30
Filed: 2000-09-28
Granted: 2010-03-25
Abstract: Schaltmechanismus mit definierter Endlage für ein Wechselgetriebe mit einem Lagerzapfen und einer den Lagerzapfen teilweise umgebenden, axial verschiebebeweglichen hülsenförmigen Schaltwelle, enthaltend eine den Lagerzapfen umgebende Spiralfeder, welche sich an ihren Enden jeweils am Lagerzapfen und/oder an der Schaltwelle abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Spiralfeder (4, 4') von einer Hülse (3, 3') umgeben ist, deren radial einwärts gebogenen Enden (2, 6) als axiale Anschläge für die Spiralfeder wirken, wobei mindestens eines der einwärts gebogenen Enden (6) einen hinreichend großen radialen Abstand zum Lagerzapfen (8, 8') aufweist, so dass die Schaltwelle (7, 7') zwischen Lagerzapfen und Hülse in die Hülse eintreten und die Spiralfeder komprimieren kann.
Patent DE-10058449-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Visualisierung einer Bewegung bei einer Ultraschallflussabbildung unter Verwendung einer kontinuierlichen Datenerfassung
Inventor: TORP HANS GARMANN
IPC: A61B8/06
Filed: 2000-11-24
Granted: 2010-09-23
Abstract: Abbildungssystem mit  einem Datenerfassungssubsystem (10–20) zur Erfassung von Datenabtastungen, die eine Funktion der Ultraschallenergie sind, die infolge des Sendens jeweiliger Impulse während jeweiliger Abtastungen zurückgegeben wird,  einem zeitlichen Hochpassfilter (32), das mit dem Datenerfassungssubsystem verbunden ist, zur Filterung der Datenabtastungen zur Ausbildung hochpassgefilterter Abtastungen,  einem ersten Prozessor (34, 36) zur Berechnung eines Satzes von Bewegungssignalabtastungen aus den hochpassgefilterten Abtastungen,  einem zweiten Prozessor (22) zur Bestimmung der Größe jeder erfassten Datenabtastung zur Ausbildung jeweiliger Gewebesignalabtastungen und  einem Anzeigesystem (30) zur aufeinanderfolgenden Anzeige von Bildwerten an jedem Bildelement, wobei jeder Bildwert als Funktion einer jeweiligen Gewebesignalabtastung und einer jeweiligen Bewegungssignalabtastung hergeleitet ist.
Patent DE-10062623-B4 (DE)
Title: Dreidimensionales Hautmodell
Inventor: NOLL MICHAELA
IPC: A61K35/12
Filed: 2000-12-15
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zur Vermehrung von dermalen Fibroblasten, wobei die dermalen Fibroblasten
eingebettet in einer dreidimensionalen, gelartigen Biomatrix, enthaltend
3,5 bis 4,5 mg Kollagen/ml Biomatrix in gepuffertem serum-haltigen
Zellkulturmedium, kultiviert werden.
Patent DE-10066271-B4 (DE)
Title: Solarzelle
Inventor: NEGAMI TAKAYUKI
IPC: H01L31/0216
Filed: 2000-03-02
Granted: 2013-11-21
Abstract: Solarzelle (10, 10a, 20, 30, 40) mit einer p-Lichtabsorptionsschicht (13) und einer ersten über der Lichtabsorptionsschicht (13) gestapelten Halbleiterschicht (14), die ein n-Typ ist, wobei die erste Halbleiterschicht (14) ein durch eine allgemeine Formel Zn1-ZCZO, wobei das Element C mindestens eines aus Be, Mg, Ca, Sr und Ba ausgewähltes ist, und 0 < Z < 1 ist, ausgedrücktes Oxid als eine Hauptkomponente aufweist mit einem Anteil von 90 Gew.-% oder mehr.
Patent DE-10106510-B4 (DE)
Inventor: HEID WERNER
IPC: F28F9/00
Filed: 2001-02-13
Granted: 2009-12-10
Abstract: Flat oil cooler for a car has oil connections consisting of a threaded steel tube (8) with aluminum mounting rings (9) welded to them.
Patent DE-10118386-B4 (DE)
Title: Ladevorrichtung mit gezielter Sauggreifersteuerung
Inventor: VOGEL KLAUS
IPC: B65G47/91
Filed: 2001-04-12
Granted: 2005-02-03
Abstract: Ladevorrichtung
mit gezielter Sauggreifersteuerung, ein aus einer Vielzahl von Sauggreifern (4)
aufgebautes Sauggreiferfeld enthaltend, dadurch gekennzeichnet,
dass das teilbare Sauggreiferfeld (17, 18) in sich kreuzende einzeln
ansteuerbare Reihen (1) und Zeilen (2) aufgeteilt ist, dass allen
Sauggreifern (4) je ein Steuerkolben (5) zugeordnet ist, die alle
unter Lösen
einer Sperre (16) in Ruhestellung bringbar sind, dass jeder Steuerkolben (5)
einer bestimmten Zeile (2) und Reihe (1) an deren Kreuzpunkt (3)
zugeordnet wahlweise in Ruhestellung verbleibend oder in einer Arbeitsstellung
verriegelt gehalten ist, dass die Ruhestellung in Zeilen (2) nacheinander
entriegelbar, dabei die Arbeitsstellung der Steuerkolben (5) in Reihen
(1) ansteuerbar und danach die Zeile (2) verriegelbar ist, und dass
nach Durchlaufen aller Zeilen (2) des Sauggreiferfeldes (17, 18)
die Sauggreifer (4) über
die sich in Arbeitsstellung befindlichen Steuerkolben (5) zum Ansaugen
aktiviert und über
die sich in Ruhestellung befindlichen Steuerkolben (5) durch Abblasen
deaktiviert werden.
Patent DE-10118661-B4 (DE)
Inventor: CORNILS GERD
IPC: B60J10/70
Filed: 2001-04-14
Granted: 2006-04-13
Abstract: A window pane ( 1 ), in particular an automobile window pane, is adhesively bonded to a frame ( 8 ) of a window opening by an adhesive bead ( 6 ), and carries a profiled bead ( 3 ) provided with a recess ( 4 ) extending longitudinally and a tear-away cord ( 8 ) laid therein. Tear-away cord ( 8 ) is designed for breaking the adhesive bond between window pane ( 1 ) and frame ( 7 ). A contact surface is provided for adhesive bead ( 6 ) alongside profiled bead ( 3 ). In the fitted state, recess ( 4 ) is open toward adhesive bead ( 6 ) so that the tear-away cord may be pulled without exerting a high force directly in the adhesive bead that abuts the opening of the recess.
Patent DE-10130879-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen eines Straßenreibungskoeffizienten
Inventor: MATSUNO KOJI
IPC: B62D5/04
Filed: 2001-06-27
Granted: 2008-02-21
Abstract: Vorrichtung
zum Bestimmen eines Straßenreibungskoeffizienten
in einem Fahrzeug mit:  – einer
hydraulischen Servolenkvorrichtung zum Unterstützen der Lenkkraft durch einen Öldruck,
der in einer linken und einer rechten Hydraulikkammer eines Servozylinders erzeugt
wird,  – Sensoren
(6, 7) zum Erfassen des jeweiligen Öldrucks in der linken und rechten
Hydraulikkammer,  – Sensoren
(2, 3, 4, 5) zum Erfassen des Lenkwinkels, der Fahrzeuggeschwindigkeit,
der Querbeschleunigung und der Giergeschwindigkeit,  – einer
Einheit (13) zum Berechnen der Lenkwinkelgeschwindigkeit basierend
auf dem erfassten Lenkwinkel,  – einer Einheit (14) zum Berechnen
eines Selbstausrichtungsdrehmoments basierend auf der berechneten
Lenkwinkelgeschwindigkeit und dem höheren der in den Hydraulikkammern
gemessenen Öldrücke,  – einer
Einheit (11) zum Berechnen eines geschätzten Fahrzeugrutschwinkels,
basierend auf den Messwerten der Sensoren (2, 3, 4, 5) und unter
Verwendung eines Observers (11a), der basierend auf einem Bewegungsmodell
des Fahrzeugs gebildet wird,  – einer Einheit (12) zum Berechnen
eines Rutschwinkels eines gelenkten...
Patent DE-10131707-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines DMOS-Transistors und dessen Verwendung zur Herstellung einer integrierten Schaltung
Inventor: DUDEK VOLKER
IPC: H01L29/10
Filed: 2001-06-29
Granted: 2009-12-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines DMOS-Transistors (100) mit einem Halbleiterkörper (5),  • der eine Oberflächenschicht mit einem Source Bereich (10) und einem Drain Bereich (80) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, und einen ersten den Source Bereich (10) umschließenden Wannen Bereich (20) eines ersten Leitfähigkeitstyps und einen zweiten den Drain Bereich umschließenden Wannen Bereich (19) eines zweiten Leitfähigkeitstyps aufweist, und  • der erste Wannen Bereich (20) und der zweite Wannen Bereich (19) durch einen Body Bereich (18) eines ersten Leitfähigkeitstyps getrennt ist, und  • auf der Oberfläche der Oberflächenschicht des Halbleiterkörpers (5) ein Gate Bereich (35) ausgebildet ist, der sich beginnend von dem Source Bereich (10) über den ersten Wannen Bereich (20) erstreckt,  dadurch gekennzeichnet, daß  • ausgehend von der Oberfläche des Halbleiterkörpers (5) in der Oberflächenschicht eine grabenförmige Struktur erzeugt wird, und  • im Bodenbereich (50) der grabenförmigen Struktur eine Dotierung des zweiten Leitfähigkeitstyps mit einem ersten...