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Patent DE-102014107982-B4 (DE)
Title: Durchflussmessvorrichtung und Verfahren zur Messung einer Wasserdurchflussmenge durch ein Rohr oder einen Kanal
Inventor: SCHÖPF ALFRED
IPC: G01F1/40
Filed: 2014-06-05
Granted: 2016-05-12
Abstract: Durchflussmessvorrichtung (10) zum temporären Einbringen und Messen einer Wasserdurchflussmenge in einem Rohr (12) oder einem Kanal (14), umfassend eine Querschnittsverengungseinrichtung (16) zur Verengung eines durchströmbaren Querschnitts des Rohrs (12) oder Kanals (14) und eine Pegelstandsmesseinrichtung (20) zur Erfassung eines Wasserpegels in Anströmrichtung vor der Querschnittsverengungseinrichtung (16), wobei die Querschnittsverengungseinrichtung (16) eine Verstelleinheit (22) zur adaptiven Anpassung an einen Innenquerschnitt des Rohres (12) oder des Kanals (14) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsverengungseinrichtung (16) zumindest zwei im Abstand zueinander verstellbare Volumenkörper (34) umfasst, die mittels der, insbesondere werkzeugfrei, betätigbaren Verstelleinheit (22) im Gebrauchszustand gegen eine Innenwandung (62) des Rohrs (12) oder des Kanals (14) verpressbar sind, wobei im Abstandsbereich zwischen den Volumenkörpern (34) eine Querschnittsverengung (36) definiert ist.
Patent DE-102014117467-B4 (DE)
Title: Rücklicht für ein Fahrrad
Inventor: GAHLERT ANDREAS
IPC: B62J6/04
Filed: 2014-11-27
Granted: 2023-02-23
Abstract: Rücklicht (1) für ein Fahrrad mit mehreren Leuchtmitteln (5a, 5b, 5c, 6a, 6b, 6c), wobei die Leuchtmittel (5a, 5b, 5c, 6a, 6b, 6c) in zwei Gruppen (7, 8) angeordnet sind, wobei jede Gruppe (7, 8) einzeln ansteuerbar ist und die Gruppen (7, 8) in voneinander abgegrenzten Leuchtbereichen (3, 4) angeordnet sind, zwischen denen jeweils ein Bereich ohne Leuchtmittel ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Leuchtbereichen (3, 4) ein Gehäuse (2) angeordnet ist, wobei die Leuchtbereiche (3, 4) über jeweils einen Steg (10, 11) mit dem Gehäuse (2) verbunden sind, wobei das Gehäuse (2), die Stege (10, 11) und zumindest ein Teil der Leuchtbereiche (3, 4) einstückig ausgebildet sind, insbesondere in Form eines Kunststoff-Spritzgussteils, wobei das Gehäuse (2) kein Beleuchtungsmittel aufweist.
Patent DE-102014203374-B4 (DE)
Title: Elektrodenanordnung und Verfahren zum elektrochemischen Herstellen von elektrolysiertem Wasser
Inventor: FRYDA MATTHIAS
IPC: C02F9/06
Filed: 2014-02-25
Granted: 2018-05-03
Abstract: Elektrodenanordnung (10) zum elektrochemischen Herstellen von elektrolysiertem Wasser, die eine Anodenkammer (36) und eine Kathodenkammer (34) aufweist, die durch wenigstens eine ionenselektive Membran (30) voneinander getrennt sind, wobei die Anodenkammer (36) auf zumindest einer Seite durch die Anode (2) und auf der gegenüberliegenden Seite durch die wenigstens eine Membran (30) und die Kathodenkammer (34) auf zumindest einer Seite durch die Kathode (2) und auf der gegenüberliegenden Seite durch die wenigstens eine Membran (30) begrenzt wird, wobei die Anode (2) und/oder die Kathode (2) eine Struktur (8) an der Elektrodenoberfläche (4) aufweisen, so dass der Abstand zwischen der Elektrodenoberfläche (4) und der gegenüberliegenden Seite der jeweiligen Kammer entlang wenigstens einer Richtung mehrfach zu- und abnimmt, wodurch durch die jeweilige Kammer strömendes Wasser durchmischt und insbesondere in eine turbulente Strömung versetzt wird, wobei es Bereiche gibt, in denen die Elektrodenoberfläche (4) die Membran (30) berührt.
Patent DE-102014204195-B4 (DE)
Title: Klemmhebel für Umgebungen mit erhöhten hygienischen Anforderungen
Inventor: STEIN JÜRGEN
IPC: G05G1/04
Filed: 2014-03-07
Granted: 2015-10-15
Abstract: Ein Klemmhebel (1), umfassend – ein einstückiges Griffteil (2) mit einem hülsenförmigen Ansatz (5) und einem Handgriff (4), – und ein Befestigungsteil (3), wobei das Befestigungsteil (3) in einem Aufnahmeraum (11) des hülsenförmigen Ansatzes (5) axial beweglich geführt ist und zwischen einer freigegebenen Stellung und einer Eingriffsstellung, in der das Befestigungsteil (3) mit dem Griffteil (2) zum Drehen des Befestigungsteils (3) mittels des Griffteils (2) gekoppelt ist, im Aufnahmeraum (11) verschiebbar ist, und wobei der hülsenförmige Ansatz (5) von einer Einführöffnung (8) des Aufnahmeraums (11) weg geschlossen ausgebildet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (2) und das Befestigungsteil (3) aus einem metallischen Werkstoff gefertigt sind, dass die äußere Oberfläche des Griffteils (2) und zumindest ein Teil der äußeren Oberfläche des Befestigungsteils (3) einen Mittenrauwert Ra von 0,8 μm oder weniger aufweisen, dass der Handgriff (4) geschlossen ausgebildet ist, dass der Aufnahmeraum (11) des hülsenförmigen Ansatzes (5) eine Nut (14) aufweist, in welche ein Spannring (13) eingelegt ist, wobei das Befestigungsteil (3) den Spannring (13) mit einer Rastkante (12) hintergreift, und dass im hülsenartigen Ansatz (5) an der Einführöffnung (8) eine Dichtung (16) aus einem elastischen Material gehalten ist, wobei die Dichtung (16) am Befestigungsteil (3) anliegt und den Aufnahmeraum (11) gegen die Umgebung abdichtet. Die Erfindung stellt einen Klemmhebel vor, der in Umgebungen mit erhöhten Hygieneanforderungen eingesetzt werden kann.
Patent DE-102015014912-B4 (DE)
Title: Beschichtung für ein medizinisches Instrument, Verfahren zu dessen Beschichten und mit diesem Verfahren beschichtetes medizinisches Instrument
Inventor: MUSCAT DIRK
IPC: A61L29/08
Filed: 2015-11-18
Granted: 2017-09-28
Abstract: Beschichtung für ein medizinisches Instrument, das nach seinem Einführen in einen menschlichen oder tierischen Körper mit dessen Körperflüssigkeit in Kontakt gelangt, umfassend eine Materialzusammensetzung, die wenigstens ein Phosphorylcholin umfassendes Polymer enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialzusammensetzung für ein medizinisches Instrument, das auf seiner Oberfläche Polyurethan enthält oder das daraus gänzlich besteht, eine auf das medizinische Instrument aufbringbare Haftungsvernetzungsschicht aus einem chemischen Haftvermittler und einem mit diesem vernetzten Alkohol, mindestens einem zweiwertigen Alkohol mit zwei primären OH-Gruppen, und das wenigstens eine Phosphorylcholin umfassende Polymer enthält, welches auf der Haftungsvernetzungsschicht als gesonderte Schicht aufgebracht sowie auf dieser und gegebenenfalls mit dieser vernetzt ist.
Patent DE-102015015701-B4 (DE)
Title: Servosteuervorrichtung mit automatischer Filtereinstellfunktion auf Basis experimenteller Modalanalyse
Inventor: IIJIMA KAZUNORI
IPC: G05B13/02
Filed: 2015-12-03
Granted: 2020-06-10
Abstract: Eine Servosteuervorrichtung aufweisend:eine Geschwindigkeitsbefehlserzeugungseinheit (1), die eingerichtet ist zur Erzeugung eines Geschwindigkeitsbefehlswertes für einen Servomotor;eine Drehmomentbefehlserzeugungseinheit (2), die eingerichtet ist, einen Drehmomentbefehlswert für den Servomotor auf Basis des Geschwindigkeitsbefehlswertes zu erzeugen;eine Geschwindigkeitsdetektionseinheit (3), die eingerichtet ist zur Detektion der Geschwindigkeit des Servomotors, welcher entsprechend dem Drehmomentbefehlswert angetrieben wird;ein Geschwindigkeitsregelkreis (4), welcher die Geschwindigkeitsbefehlserzeugungseinheit, die Drehmomentbefehlserzeugungseinheit und die Geschwindigkeitsdetektionseinheit enthält;eine Sinuswellen-Störungseingabeeinheit (5), die eingerichtet ist, eine Sinuswellenstörung in den Geschwindigkeitsregelkreis einzugeben;eine Frequenzgangberechnungseinheit (6), die eingerichtet ist zur Abschätzung eines Frequenzganges einschließlich einer Verstärkung und einer Phase von Eingabe-/Ausgabesignalen des Geschwindigkeitsregelkreises auf Basis eines Ausgangs des Geschwindigkeitsregelkreises zu einem Zeitpunkt, zu dem die Sinuswellenstörung in den Geschwindigkeitsregelkreis eingegeben wird;eine Resonanzfrequenzdetektionseinheit, die eingerichtet ist zum Detektieren einer Resonanzfrequenz, bei welcher die Verstärkung des Frequenzganges ein lokales Maximum hat; gekennzeichnet durcheine Resonanzmodus-Kennwertabschätzeinheit (8), die eingerichtet ist zur Abschätzung eines Resonanz-Kennwertes aus dem Frequenzgang bei der Resonanzfrequenz und bei Frequenzen um die Resonanzfrequenz herum;eine Starrkörper-Kennwertabschätzeinheit (9), die eingerichtet ist zur Abschätzung eines Starrkörper-Kennwertes aus dem Frequenzgang in einem Niederfrequenzband;ein Filter (10), das eingerichtet ist, eine Komponente in einem bestimmten Frequenzband in einem Drehmomentbefehl abzuschwächen; undeine Filtereinstelleinheit (11), die eingerichtet ist, den Filter so einzustellen, dass er spezifische Kennwerte hat, wobeidie Filtereinstelleinheit (11) weiterhin ein Filtereinstellelement aufweist, welches eingerichtet ist, eine Komponente in einem Frequenzband abzuschwächen, welches einem Resonanzmodus entspricht, welcher durch die Resonanzmodus-Kennwertabschätzeinheit (8) abgeschätzt ist.
Patent DE-102015017122-B4 (DE)
Title: Betriebsflüssigkeitsbehälter
Inventor: SCHUHMACHER NICOLAI
IPC: B60K15/03
Filed: 2015-07-03
Granted: 2023-03-23
Abstract: Betriebsflüssigkeitsbehälter (1) aufweisendzumindest eine Komponente (2) ausgewählt aus der Gruppe umfassend eine Förderpumpe (21), eine Filtereinrichtung (22), einen Qualitätssensor (23) und/oder einen Füllstandsgeber (24) und zudemzumindest eine Heizeinrichtung (3),dadurch gekennzeichnet, dassdie Heizeinrichtung (3) außerhalb des Betriebsflüssigkeitsbehälters (1) an der Wandung (4) des Betriebsflüssigkeitsbehälters (1) und/oder innerhalb der Wandung (4) des Betriebsflüssigkeitsbehälters (1) angeordnet ist und, dass die Heizeinrichtung (3) eine gekapselte folienförmige Heizeinrichtung (3) ist, die eine Schicht eines Heizpolymers aufweist.
Patent DE-102015107223-B4 (DE)
Title: Verbundmaterial und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: TANG XINHE
IPC: C09J7/10
Filed: 2015-05-08
Granted: 2020-10-08
Abstract: Verbundmaterial, insbesondere Mehrschichtmaterial, umfassend eine Tragstruktur (30), an welcher ein Element (40) angeordnet ist, wobei die Tragstruktur (30) und das Element (40) über eine Kleberverbindung verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Klebeverbindung eine mehrschichtige Klebeverbindung ist, wobei eine erste Schicht (10) ein Klebstoff auf Polyimid-Basis ist, und dass eine zweite Schicht (20) eine Klebstoff auf Epoxid-Basis ist, wobei die Tragstruktur (30) aus einer Keramik gebildet, ist, und wobei das Element (40) aus einem metallischen Werkstoffgebildet ist.
Patent DE-102015107409-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbauteil zur Versorgung eines elektronischen Geräts mit Strom
Inventor: DYLE TARYN E
IPC: B60R7/08
Filed: 2015-05-12
Granted: 2022-06-09
Abstract: Fahrzeugbauteil (10) zur Versorgung eines elektronischen Geräts (14) mit Strom, umfassend:
 einen elektronischen Anschluss (12), welcher derart gestaltet und angeordnet ist, dass er das elektronische Gerät (14) mit Strom versorgt; und
 eine Klampe (16), welche um den elektronischen Anschluss (12) herum angeordnet ist, sodass der elektronische Anschluss (12) mittig an der Klampe (16) angeordnet ist, wobei die Klampe (16) einstückig mit dem elektronischen Anschluss (12) ausgebildet ist, wobei die Klampe (16) umfasst:
 - einen ersten Abschnitt (50) zur funktionalen Kopplung mit einer Oberfläche (54) eines Fahrzeuginnenraums (30),
 - einen zweiten Abschnitt (52) für eine sich von der Oberfläche (54) des Fahrzeuginnenraums (30) weg erstreckende Anordnung,
 - zwei sich von dem ersten Abschnitt (50) nach außen erstreckende Flügel (51, 55),
 - einen Clip (70), welcher derart gestaltet und angeordnet ist, dass er ein Kabel (18) des elektronischen Geräts (14) um die Klampe (70) herum sicher hält.
Patent DE-102015108964-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln einer Membranpumpe, insbesondere einer Doppelmembranpumpe
Inventor: TIMMER HERBERT
IPC: F04B43/073
Filed: 2015-06-08
Granted: 2019-11-14
Abstract: Verfahren zum Regeln einer Membranpumpe (1), insbesondere einer Doppelmembranpumpe, bei dem
 • Ein Sensor (6) ein Messsignal (M), insbesondere kontinuierlich oder getaktet, misst; das einen Verschiebeweg (90) einer Membran (2 1 , 2 2 ) erfasst, die einen Förderraum (4 1 , 4 2 ) von einem Antriebsraum (3 1 , 3 2 ) trennt; und bei dem
 • Eine Steuerungseinheit (7) der Membranpumpe (1)
 ◯ einen Betriebsstatus der Membranpumpe (1) anhand des Messsignals (M) erfasst,
 ◯ einen Umkehrpunkt (U) in Abhängigkeit von dem erfassten Betriebsstatus der Membranpumpe (1) einstellt oder berechnet, und
 ◯ ein Umschaltventil (8) so steuert, dass dieses die Membranpumpe (1) von einem ersten Betriebsmodus (I), in dem der Antriebsraum (3 1 , 3 2 ) mit einem Medium bedruckt wird, in einen zweiten Betriebsmodus (II), in dem der Antriebsraum (3 1 , 3 2 ) entdruckt wird, oder zurück umschaltet, wenn der erfasste Verschiebeweg (90) gleich oder größer dem Umkehrpunkt (U) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinheit (7) den Umkehrpunkt (U) in Abhängigkeit von zumindest zwei Betriebsstatus steuert, wobei der Umkehrpunkt (U) in einem Betriebsstatus Dauerbetrieb mit einem kleineren Hub als in einem Betriebsstatus Anfahrbetrieb versehen ist.
Patent DE-102015109290-B4 (DE)
Title: Vereinfachte Modellierung der Thermodynamik von Batterien für Steuerungen
Inventor: LEE TAE-KYUNG
IPC: B60L58/24
Filed: 2015-06-11
Granted: 2023-06-15
Abstract: Fahrzeug, umfassend:eine Fahrbatterie mit einer Mehrzahl von Zellen; und wenigstens eine Steuerung, die dafür programmiert ist, die Fahrbatterie zu betreiben gemäß einer Temperatur für jede der Zellen, die auf einer Mehrzahl von Koeffizienten basiert, welche einen Beitrag wenigstens einer thermischen Zellgrenzbedingung undeiner in der Zelle erzeugten Wärme zu einer stationären Temperatur an einer vorab festgelegten Position in der Zelle repräsentieren;wobei die wenigstens eine Steuerung ferner dafür programmiert ist, den Beitrag der wenigstens einen thermischen Zellgrenzbedingung mit einer ersten Zeitkonstante zu filtern, um eine dynamische Antwort auf Änderungen der wenigstens einen thermischen Zellgrenzbedingung vorauszusagen, und den Beitrag der in der Zelle erzeugten Wärme mit einer zweiten Zeitkonstante zu filtern, um eine dynamische Antwort auf Änderungen der in der Zelle erzeugten Wärme vorauszusagen.
Patent DE-102015116269-B4 (DE)
Title: Abtastratenwandler, analog-digital-wandler mit einem abtastratenwandler und verfahren zum umwandeln eines datenstroms von einer datenrate in eine andere datenrate
Inventor: O'SHAUGHNESSY ANTHONY EVAN
IPC: H03M1/12
Filed: 2015-09-25
Granted: 2018-09-20
Abstract: Abtastratenwandler (180), der dafür ausgebildet ist, digitale Daten mit einer Eingangsabtastrate Fzu empfangen und Daten mit einer Ausgangsdatenrate Fauszugeben, wobei F= F/N ist und N ein Dezimationsfaktor von größer als eins ist, wobei der Abtastratenwandler (180) mindestens Q Kanäle (200-Q) aufweist,wobei jeder Kanal (200-1) ein Filter Q-ter Ordnung aufweist, das dafür ausgebildet ist, Eingangssignale in vorbestimmten Intervallen aus einem Durchlauf von P Eingangsabtastwerten auszuwählen und eine gewichtete Summe der ausgewählten Eingangssignale zu bilden, um einen Ausgangswert zu bilden, undwobei die Durchläufe von P Eingangsabtastwerten eines Kanals (200-1) von den Abtastwerten der anderen Kanäle versetzt sind.
Patent DE-102015118956-B4 (DE)
Title: Delta-Sigma-Modulator mit Transkonduktanznetzwerk zum dynamischen Abstimmen von Schleifenfilterkoeffizienten
Inventor: LI HONGXING
IPC: H03H11/00
Filed: 2015-11-05
Granted: 2021-10-14
Abstract: Transkonduktanz mit einem dynamisch abstimmbaren Transkonduktanzwert, wobei die Transkonduktanz Folgendes umfasst:eine Umsetzerstufe von Spannung in Strom, ausgelegt zum Erzeugen eines Stromsignals auf der Basis eines Spannungssignals; undeine Stromskalierungsstufe, ausgelegt zum Skalieren des Stromsignals durch einen Skalierungsfaktor, um einen bestimmten Transkonduktanzwert zu erzielen, wobei die Stromskalierungsstufe einen Grob-Abstimmmechanismus mit einem zugeordneten Grob-Abstimmschritt und einen Fein-Abstimmmechanismus mit einem zugeordneten Fein-Abstimmschritt aufweist, wobei der Skalierungsfaktor ein Verhältnis des Grob-Abstimmschritts zu dem Fein-Abstimmschritt ist.
Patent DE-102015204235-B4 (DE)
Title: Fluidikstruktur mit Halteabschnitt und Verfahren zum Vereinigen zweier Flüssigkeitsvolumina
Inventor: LATTA DANIEL
IPC: B81B1/00
Filed: 2015-03-10
Granted: 2016-12-15
Abstract: Fluidikstruktur zum Steuern eines oder mehrerer Fluide mit einer Fluidleitung (12, 32, 62, 82, 122), welche eine Strömungsrichtung (13) und einen allseitig durch Wände begrenzten Querschnitt senkrecht zur Strömungsrichtung (13) definiert, wobei die Fluidleitung (12, 32, 62, 82, 122) einen in Strömungsrichtung (13) ausgedehnten, von weiteren Zu- und Ableitungen freien Halteabschnitt (20, 40, 70, 90) aufweist, in dem die Fluidleitung (12, 32, 62, 82, 122) einen engen Bereich (24, 44, 74, 94, 134, 170) und, bezogen auf die Strömungsrichtung, lateral angrenzend einen weiten Bereich (26, 46, 76, 96, 136, 172) aufweist, wobei ein lateraler Übergang zwischen dem engen Bereich (24, 44, 74, 94, 134, 164, 170) und dem weiten Bereich (26, 46, 76, 96, 136, 172) in Form eines in Strömungsrichtung (13) ausgedehnten Absatzes (28, 48, 78, 98, 174) ausgebildet ist, und wobei der enge Bereich (24, 44, 74, 94, 134, 164, 170) zwischen einem Plateau des Absatzes und einem gegenüberliegenden Wandabschnitt ausgebildet ist und in wenigstens einer ersten Richtung senkrecht zur Strömungsrichtung (13) und senkrecht zu dem Plateau einen geringeren Wandabstand he aufweist als der minimale Wandabstand hw des weiten Bereiches (26, 46, 76, 96, 136, 172) in jeglicher Richtung, und wobei die Fluidleitung (12, 32, 62, 82, 122) in Strömungsrichtung (13) vor dem Halteabschnitt (20, 40, 70, 90) einen Einlassabschnitt (18, 38, 68, 88) und in Strömungsrichtung (13) hinter dem Halteabschnitt (20, 40, 70, 90) einen Auslassabschnitt (22, 42, 72, 92) aufweist, wobei der Einlassabschnitt (18, 38, 68, 88) und der Auslassabschnitt (22, 42, 72, 92) in Strömungsrichtung (13) absatzlos in den engen Bereich (24, 44, 74, 94, 134, 164, 170) des Halteabschnittes (20, 40, 70, 90) übergehen.
Patent DE-102015214079-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Senden eines digitalen Radiosignals
Inventor: GALLER STEFAN
IPC: H04H20/67
Filed: 2015-07-24
Granted: 2023-11-02
Abstract: System (1) zum Senden eines digitalen Radiosignals, mit- einer Sendeeinrichtung (3), die eine Sendeeinheit (32) aufweist, wobei die Sendeeinheit (32) eingerichtet ist, ein Sendesignal in einem Frequenzkanal mit einer durch einen ersten Radiostandard bestimmten, ersten Bandbreite (B1) auszusenden, dadurch gekennzeichnet,dass die Sendeeinrichtung (3)- eine Mehrzahl von Modulatoren (30-1...30-16) zum Modulieren von digitalen Datenströmen (S1...S16), die nach einem von dem ersten Radiostandard unterschiedlichen, zweiten Radiostandard erzeugt sind, wobei jeder Datenstrom (S1-S16) eine zweite Bandbreite (B2) aufweist, die kleiner als die erste Bandbreite (B1) ist, und- eine digitale Signalverarbeitungseinheit (31) zum Zusammensetzen der modulierten Datenströme (S1-S16) zu einem zusammengesetzten Signal, wobei die Bandbreite des zusammengesetzten Signals maximal der ersten Bandbreite (B1) entspricht und die digitale Signalverarbeitungseinheit (31) eingerichtet ist, das zusammengesetzte Signal der Sendeeinheit (32) zum Aussenden in dem Frequenzkanal bereitzustellen, aufweist.
Patent DE-102016001745-B4 (DE)
Title: Holzbearbeitungs-Werkzeugspindel und Kehlmaschine mit einer solchen Werkzeugspindel
Inventor: DAWIDZIAK ALBRECHT
IPC: B27G21/00
Filed: 2016-02-10
Granted: 2021-03-04
Abstract: Holzbearbeitungs-Werkzeugspindel mit einem Spindelgehäuse (15), in dem eine Spindelwelle (16) mit wenigstens einem Drehlager (17, 18) gelagert ist, und mit wenigstens einem Temperatursensor (33, 34), der die Temperatur des Drehlagers (17, 18) erfasst und Signale mindestens einer Auswerteeinheit (13) zuführt, die in Abhängigkeit dieser Auswertung Ausgangssignale erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass das Spindelgehäuse (15) wenigstens eine axiale Bohrung (35, 36) aufweist, die in eine Stirnseite des Spindelgehäuses (15) mündet und den Temperatursensor (33, 34) aufnimmt.
Patent DE-102016105960-B4 (DE)
Title: Federbein für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BERGHOLZ SVEN
IPC: B60G17/033
Filed: 2016-04-01
Granted: 2023-07-27
Abstract: Federbein (10) für ein Kraftfahrzeug, mit:- einem Dämpferbein (12), in dem ein Kolben (44) geführt ist,- einem Stützlager (24), das über eine Kolbenstange (42) mit dem Kolben (44) verbunden ist,- einer ersten Feder (14) und einer zweiten Feder (16), die über ein Axiallager (18) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Axiallager (18) einen Aktuator (30) aufweist, der dazu ausgebildet ist, einen Anlagepunkt (32) der ersten Feder (14) an dem Axiallager (18) in axialer Richtung relativ zu einem Anlagepunkt (34) der zweiten Feder (16) an dem Axiallager (18) zu versetzen.
Patent DE-102016106096-B4 (DE)
Title: Kompaktes Handwerkzeug
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B25B13/56
Filed: 2016-04-04
Granted: 2023-07-06
Abstract: Ein Handwerkzeug (10), aufweisend:einen Handgriff (20), der aufweist:ein erstes Ende (21), ein zweites Ende (22), welches entlang einer sich erstreckenden Achse vom ersten Ende (21) im Abstand ist, eine erste Seite (24) und eine zweite Seite (25), welche entlang einer ersten Achse (L1), die zur sich erstreckenden Achse rechtwinklig ist, von der ersten Seite (24) im Abstand ist, wobeidas erste Ende (21) eine erste Antriebsaussparung (211) aufweist, welche sich entlang der ersten Achse (L1) ausgehend von der ersten Seite (24) zur zweiten Seite (25) erstreckt, wobeidas zweite Ende (22) eine zweite Antriebsaussparung (221) aufweist, welche sich entlang einer zweiten Achse (L2) erstreckt, die zur ersten Achse (L1) rechtwinklig ist, wobeider Handgriff (20) einen Körper (26) aufweist, der sich ausgehend von der ersten Seite (24) zur zweiten Seite (25) erstreckt und aus einem ersten Material gemacht ist, undein Abdeckungselement (27), welches um eine Außenfläche des Körpers (26) herum angebracht ist und aus einem zweiten Material gemacht ist, das vom ersten Material verschieden ist, wobeidas Abdeckungselement (27) des Handgriffs (20) weiter eine erste Aufnahmeaussparung (271) aufweist, die sich parallel zur ersten Achse (L1) erstreckt, undeinen Antriebskopf (30), welcher einen Verbindungsabschnitt (31) aufweist, der wahlweise mit einer von der ersten Antriebsaussparung (211) und der zweiten Antriebsaussparung (221) im Eingriff steht.
Patent DE-102016121239-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum hydraulischen Antreiben von Hilfsaggregaten
Inventor: PAWELLEK FRANZ
IPC: B60K25/02
Filed: 2016-11-07
Granted: 2020-08-27
Abstract: Hydraulisches System (1) zum Antreiben von Hilfsaggregaten (13) aus einem Schmierölkreislauf (2) einer Verbrennungsmaschine (3), die eine Ölpumpe (21) umfasst, aufweisend:ein Proportionalventil (10), das eine Zufuhr von Schmieröl aus einem Abschnitt des Schmierölkreislaufs (2) in einen Abschnitt des hydraulischen Systems (1) regelt; undwenigstens einen hydraulischen Konstantmotor (12), der ein Hilfsaggregat (13) für die Verbrennungsmaschine (3) antreibt,gekennzeichnet durcheine Verdrängerpumpe (11), die in hydraulischer Durchflussrichtung stromabwärts von dem Proportionalventil (10) angeordnet ist, und eine Phasenanschnittsteuerung aufweist, die eine hydrostatische Leistung ab einer vorbestimmten Pumpendrehzahl zunehmend begrenzt, wobeider wenigstens eine hydraulischen Konstantmotor (12) in hydraulischer Durchflussrichtung stromabwärts von der Verdrängerpumpe (11) angeordnet ist;ferner aufweisend:einen Hydraulikzulauf, der eine Verbindung zwischen einem Auslass der Verdrängerpumpe (11) und einem Einlass des wenigstens einen hydraulischen Konstantmotors (12) herstellt; sowieeinen Hydraulikrücklauf, der eine Verbindung aus einem Auslass des wenigstens einen hydraulischen Konstantmotors (12) in einen anderen Abschnitt des Schmierölkreislaufs (2) herstellt.