baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011110986-U1 (DE)
Title: Kontaktanordnung einer Ladevorrichtung für ein Robotergartenwerkzeug
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-12-30
Abstract: Ladeanordnung für ein Robotergartenwerkzeug, die eine Kontaktanordnung und ein Kontaktelement (200) umfasst, wobei die Kontaktanordnung (100) zur Ineingriffnahme des Kontaktelements (200) für einen Ladevorgang angeordnet ist, wobei die Kontaktanordnung (100) zwei Kontaktglieder (110) umfasst, die auf gegenüberliegenden Seiten eines Durchgangs (19) vorgesehen sind und die seitlichen Begrenzungen des Durchgangs (19) definieren, wobei der Durchgang (19) eine bevorzugte Anschlussrichtung (300) definiert, wobei weiterhin jedes der Kontaktglieder (110) dazu konfiguriert ist, mit einem Körperabschnitt (11) verbunden zu werden, wobei die Kontaktanordnung (100) ein Vorspannglied (140) umfasst, das zur Verbindung des Kontaktglieds (110) und des Körperabschnitts (11) angeordnet ist, um das Kontaktglied (110) während des Ladevorgangs zu dem Kontaktelement (200) hin vorzuspannen, und wobei das Kontaktglied (110) aus Metallblech hergestellt ist.
Patent DE-202012002151-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Irritieren von  Personen oder Personenansammlungen
IPC: F42B4/04
Filed: 2012-03-05
Abstract: Vorrichtung zum Irritieren von Personen oder Personenansammlungen mit einer Irritationseinrichtung, die Irritationssignale erzeugt, durch die die Personen handlungsunfähig gemacht werden sollen, dadurch gekennzeichnet, dass die Irritationseinrichtung laute Pfeifsignale abgibt.
Patent DE-202012003346-U1 (DE)
Title: Kleinkinderhaltegriff für Kinderwagenlenkstange fixiert mit verstellbarer Schraubvorrichtung
IPC: B62B9/20
Filed: 2012-03-31
Abstract: Geschwisterhaltegriff für Kleinkind variabel zu befestigen an der Kinderwagenlenkstange, drehbar nach innen und außen, in der Höhe verstellbar aus Kunststoff oder sonstigen Werkstoffen. Als Sicherung gegen Sturz zum Beispiel wenn ein 2. Kind auf einem fahrbarem Geschwistertrittbrett steht, und Abstandshalter zum Kinderwagenrad wenn es nebenher läuft.
Patent DE-202012005632-U1 (DE)
Title: Geometrisch modifizierte Punktschweisskappe für den Einsatz in automatischen Punktschweissprozessen. - Wechselkappe-
IPC: B23K11/30
Filed: 2012-06-06
Abstract: Asymmetrische Punktschweißkappen mit erweiterter Formgebung (Bild 1) zum Zweck einer verbesserten Ausrichtbarkeit und Zugriffsmöglichkeit in automatisierten Fertigungsprozessen, dadurch gekennzeichnet, daß diese Schweißkappen mit Formergänzungen oder -änderungen (Bild 1, 1 + 2) versehen werden, welche als Anlagefläche, Rasterpunkte, Ausrichtemarkierungen, o. ä. dienen können.
Patent DE-202012007314-U1 (DE)
Title: Kinderautositz, der eine Anzeige für mangelhafte Installation eines oberen Verankerungsgurts aufweist
IPC: B60N2/28
Filed: 2012-07-31
Abstract: Kinderautositz (1, 4), der dazu bestimmt ist, auf einem Sitz (2) eines Fahrzeugs installiert zu werden, der einen Sessel (11, 42) aufweist, der dazu bestimmt ist, ein Kind aufzunehmen, und einen oberen Verankerungsgurt (14, 36, 44), der dazu bestimmt ist, mit einer Verankerungsstelle des Fahrzeugs in einer richtigen Verriegelungsposition fest verbunden und gespannt zu werden,  dadurch gekennzeichnet, dass der Autositz (1, 4) mindestens ein Anzeigeelement aufweist, das eine Öffnung aufweist, in deren Innerem der obere Verankerungsgurt (14, 36, 44) läuft, und der zwei Positionen einnehmen kann:  – eine Alarmposition, in der das Anzeigeelement in einem Zustand großer Sichtbarkeit ist, wenn der obere Verankerungsgurt (14, 36, 44) nicht oder nicht ausreichend gespannt ist;  – eine Position für ausreichende Spannung, in der das Anzeigeelement in einem geringfügig sichtbaren oder nicht sichtbaren Zustand ist, wenn der obere Verankerungsgurt (14, 36, 44) ausreichend gespannt ist.
Patent DE-202012007652-U1 (DE)
Title: Schwenkbare Führungsschere, Lagervorrichtung sowie Führungssystem für Parallel-Ausstellfenster
IPC: E05F11/53
Filed: 2012-08-10
Abstract: Vierpunkt-Führungsschere (30) für aus einem Rahmen (2) und einem Flügel (3) aufgebaute Parallel-Ausstellfenster oder -türen, wobei die Führungsschere (30) einen ersten Scherenarm (35) und einen zweiten Scherenarm (36) aufweist, welche jeweils in zwei an dem Rahmen (2) und dem Flügel (3) angeordneten Lagern drehbar lagerbar sind und jeweils in einem der Lager zusätzlich axial verschiebbar lagerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Scherenarme (35, 36) jeweils mindestens ein Schwenklager (31, 32, 33, 34) aufweisen, über welches die Scherenarme (35, 36) schwenkbar lagerbar sind.
Patent DE-202012012518-U1 (DE)
Title: Taktikspiel mit unverlierbaren Spielsteinen
IPC: A63F3/00
Filed: 2012-01-11
Abstract: Fingerrinne für ein Taktik- oder Gesellschaftsspiel zum Führen eines Spielsteines, so dass dieser nicht entnommen werden kann. Wobei die Fingerrinne so definiert ist, dass der Spielstein in einer im Grundkörper vertieften Rinne geführt wird und an der Oberseite teilweise überdeckt wird.
Patent DE-202012100781-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Fahrradkorb
IPC: B62J7/06
Filed: 2012-03-06
Abstract: Befestigungsvorrichtung für einen Fahrradkorb, umfassend – einen Grundkörper (3), der an einem Fahrradkorb (22) angeordnet ist; und – einen Einstellmechanismus (4), der ein erstes und ein zweites Einstellelement umfasst, wobei ein Ende des ersten Einstellelements am Grundkörper (3) und ein Ende des zweiten Einstellelements am Fahrradrahmen eines Fahrrades (2) angeordnet ist, wobei das andere Ende des ersten Einstellelements gleitbar am anderen Ende des zweiten Einstellelements angeordnet ist, so dass das erste Einstellelement zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung verschiebbar ist und dass der Grundkörper (3) unter Betätigung den Fahrradkorb (22) zum Verschiebenzwischeneiner dritten und einer vierten Stellung bringen kann.
Patent DE-202012102008-U1 (DE)
Title: Schmucksystem
IPC: A44C5/08
Filed: 2012-06-01
Abstract: Schmucksystem mit einem Trägerelement und einer Vielzahl von Schmuckstücken, wobei die Schmuckstücke nach dem Baukastenprinzip mit dem Trägerelement kombinierbar sind, gekennzeichnet durch ein permanentmagnetisches Koppelelement, wobei das Trägerelement und die Schmuckstücke zumindest teilweise magnetisierbar ausgebildet sind, und wobei im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall wenigstens ein aus der Vielzahl von Schmuckstücken ausgewähltes Schmuckstück, das Koppelelement und das Trägerelement aufgrund magnetischer Kraftwirkung miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013000762-U1 (DE)
Title: Montagelift für den sicheren Gerüstauf- und -abbau
IPC: E04G1/15
Filed: 2013-01-27
Abstract: Montagelift für den sicheren Gerüstauf- und -abbau, dadurch gekennzeichnet, dass ein Montagelift 2 so an einem vertikalen, handelsüblichen Gerüstständer 1 angebracht werden kann, dass dieser Gerüstrohre 10 mit einer vertikalen, einer horizontalen und dann wieder mit einer vertikalen Bewegung dieses Gerüstrohr 10, samt vorher eingehängten Geländerquerholmen von einem sicheren Bodenbelag des obersten Gerüstfeldes in den Gerüstzapfen 17 des vertikalen Gerüstständers 1 eingebracht werden kann.
Patent DE-202013002790-U1 (DE)
Title: Futterbeutel zum Einfüllen und Abgeben von Tierfutter
IPC: A01K5/00
Filed: 2013-03-14
Abstract: Futterbeutel (1, 2) zum Einfüllen und zum Abgeben von Tierfutter (3), mit einer Beutelhülle (4), wobei die Beutelhülle (4) eine Einfüllöffnung (5) zum Einfüllen des Tierfutters (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abgabetülle (9) zur Abgabe des Tierfutters (3) vorgesehen ist und die Abgabetülle (9) eine Abgabeöffnung (10) aufweist.
Patent DE-202013003547-U1 (DE)
Title: Tintennachfülleinrichtung für eine Druckvorrichtung
IPC: B41J2/175
Filed: 2013-04-16
Abstract: Einrichtung (1) zur Versorgung des Druckkopfs (2) einer Druckvorrichtung, insbesondere eines Tintenstrahldruckers, mit Tinte (4), umfassend einen mit dem Druckkopf (2) über eine Tintenzuleitung (5) verbundenen Tintenspeisebehälter (6) sowie einen mit dem Tintenspeisebehälter (6) über eine weitere Leitung (11) verbundenen Tintenachfüllbehälter (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Tintenspeisebehälter (6) a) luftdicht abgeschlossen ist und b) mit einem Unterdruck (Δp = patm – ptsb) gegenüber dem atmosphärischen Druck (patm) beaufschlagt ist, welcher derart eingestellt ist, dass er in der Lage ist, Tinte (4) von dem Tintennachfüllbehälter (10) anzusaugen.
Patent DE-202013006494-U1 (DE)
Title: Designer - Unterlegscheibe
IPC: F16B39/24
Filed: 2013-07-18
Abstract: Unterlegscheibe vorzugsweise aus Edelstahl mit einer im Lochbereich trichterförmigen Ausführung, so dass bei der Verwendung einer passenden Senkkopfschraube der Schraubenkopf annähernd bündig mit der Scheibe ist.
Patent DE-202013007218-U1 (DE)
Title: Mechanismus für Schlafcouches und dergleichen
IPC: A47C17/04
Filed: 2013-08-13
Abstract: Mechanismus für Schlafcouchs und ähnliches, der mindestens einen Rahmen (22) zur Unterstützung eines Rückenteils (23), einen Rahmen (25) zur Unterstützung eines Sitzes (26), ein Rahmentragwerk (1), das im wesentlichen die Form eines Parallelepipeds hat, eine Bettfederung (2), die zur Unterstützung von mindestens einer Matratze (4) geeignet ist und in mindestens vier Rahmen (2a, 2b, 2c, 2d) geteilt ist, welche jeweils paarweise aneinander angelenkt sind, sowie mehrere Hebelsysteme (A, A', B, B') zum Anheben und Ausziehen der genannten Bettfederung (2) aus dem Parallelepiped-Rahmentragwerk (1) umfasst, wobei in der zusammengeklappten Position der Bettfederung (2) der erste Rahmen (2a) der Bettfederung (2) in einer im wesentlichen vertikalen Position hinter dem Stützrahmen (22) des Rückenteils (23) angeordnet ist, der zweite Rahmen (2b) und der vierte Rahmen (2d) der Bettfederung (2) in einer im wesentlichen horizontalen Position untereinander angeordnet sind und der dritte Rahmen (2c) in einer im wesentlichen vertikalen Position zwischen dem zweiten Rahmen (2b) und dem vierten Rahmen (2d) angeordnet ist, während in der ausgezogenen Position der Bettfederung (2) der Stützrahmen (25) des Sitzes (26) oberhalb des Stützrahmens (22) des Rückenteils (23) und unterhalb der Bettfederung (2) selbst angeordnet ist, wobei zumindest ein Hubhebelsystem (A, A') der genannten Hebelsysteme (A, A', B, B') zum Anheben und Ausziehen der genannten Bettfederung (2) mit einem ersten Hebel (6) versehen ist, der an dem Parallelepiped-Rahmentragwerk (1), an dem zweiten Rahmen (2b) der Bettfederung (2) und an einem zweiten Hebel (16) angelenkt ist, welcher wiederum am dritten Rahmen (2c) der Bettfederung (2) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das genannte Hubhebelsystem (A, A') einen dritten Hebel (11) umfasst, der am Parallelepiped-Rahmentragwerk (1) und am ersten Rahmen (2a) der Bettfederung (2) angelenkt ist, wobei der genannte erste Hebel (6) und der genannte dritte Hebel (11) des Hubhebelsystems (A, A') drehbar über einen Verbindungsstab (10) verbunden sind, so dass sich diese Hebel (6, 11) gleichzeitig in derselben Richtung drehen können, wobei der Anlenkpunkt des dritten Hebels (11) am Rahmentragwerk (1) in der genannten ausgezogenen Position unterhalb des ersten Rahmens (2a) angeordnet ist und wobei der Abstand zwischen dem Anlenkpunkt des dritten Hebels (11) am ersten Rahmen (2a) und dem Anlenkpunkt des ersten Rahmens (2a) am zweiten Rahmen (2b) kürzer ist als der Abstand zwischen den Anlenkpunkt des dritten Hebels (11) am ersten Rahmen (2a) und dem nicht angelenkten Ende des ersten Rahmens (2a).
Patent DE-202013007322-U1 (DE)
Title: Osmose-Anlagen Handpumpen-Betriebssystem
IPC: B01D61/12
Filed: 2013-08-14
Abstract: Osmose-Anlagen Handpumpen-Betriebssystem zum manuellen Betrieb von Süßwasserfiltern auf Osmose-Basis, gekennzeichnet dadurch, das Wasser mit Druck durch eine Osmose-Membrane gepresst wird.
Patent DE-202013010271-U1 (DE)
Title: Seeschiff mit Flüssiggastank
IPC: F17C9/00
Filed: 2013-11-14
Abstract: Schiff mit mindestens einem Tankbehälter (1), insbesondere einem Tankbehälter (1) zur Aufnahme eines fließfähigen Mediums, insbesondere einem verflüssigtem Gas, mit mindestens einer Pumpe (5), mindestens einem Entnahmeelement (3) und mindestens einer Absperreinrichtung (8), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Entnahmeelement (3) zur Entnahme des fließfähigen Mediums aus dem Tankbehälter (1) unterhalb des Tankbehälters (1) angeordnet ist und dass die Pumpe (5) außerhalb des Tankbehälters (1) und zumindest abschnittsweise unterhalb des Bodenniveaus des Tankbehälters (1) angeordnet ist und dass die Pumpe (5) über mindestens eine das fließfähige Medium leitende Entnahmeleitung (4) mit dem Entnahmeelement (3) verbunden ist und dass die Pumpe (5) ein Entgasungselement aufweist.
Patent DE-202013104376-U1 (DE)
Title: Dynamisches Diatonisches Musikinstrument
IPC: G10H1/34
Filed: 2013-09-11
Abstract: Musikinstrument mit Tasten zum Spielen von Noten, wobei die Tasten zu einem isomorphen Layout aus Zeilen und Spalten angeordnet sind, gekennzeichnet durch eine Einrichtung zum Wählen zwischen einem diatonischen und einem chromatischen Layout der Tasten sowie durch eine Einrichtung zur Wahl zwischen verschiedenen Tonarten und Tonleitern.
Patent DE-202014000250-U1 (DE)
Title: Chirurgische Knochenraspel
IPC: A61B17/16
Filed: 2014-01-11
Abstract: Eine chirurgische Raspel zur Bearbeitung von Knochen beim operativen Einsatz, bestehend aus einer Schneidewelle (2) und einem Drehgriff (4). Am Ende der Schneidewelle (2) liegt der Schälkopf (6); am anderen Ende der Schneidewelle (2) befindet sich der Halter (1) für Schneidewelle. Die Scheidewelle (2) wird über den Halter (1) mit dem Drehgriff (4) verbunden. Der Schälkopf (6) ist stumpf und mit Klinge (7) und Spanableitung (8) versehen.
Patent DE-202014002971-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reifendruckmessung
IPC: B60C23/04
Filed: 2014-04-07
Abstract: Vorrichtung zur Reifendruckmessung umfassend ein Drucksensorsystem zum Messen des Reifeninnendrucks, ein System zur induktiven Energieübertragung oder induktiven Energieerzeugung und ein System zur Datenübermittlung, wobei das System zur induktiven Energieübertragung oder induktiven Energieerzeugung mindestens einen Drucksensor mit Energie versorgt.
Patent DE-202014003151-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Handantrieb des Vorderrades eines Fahrrades und dgl.
IPC: B62M1/16
Filed: 2014-04-12
Abstract: Vorrichtung zum Handantrieb des Vorderrades (11) eines Fahrrades oder dgl., durch Wipp- Bewegung eines konventionellen Fahrradlenkers (12), der an einem drehbaren, um seine Achse schwenkbaren Vorbau (5) befestigt ist und die so erzeugte Bewegung mittels eines Systems aus Seilzügen und Ketten zur Kraftübertragung in eine Drehbewegung auf ein Freilaufritzel (1) an der Vorderradnabe (13) umsetzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftübertragung mittels eines spiegelbildlich beidseitig, baugleich angeordneten Kraftübertragungssystems erfolgt, das Kraftübertragungssystems aus einer am Lenker (12), symmetrisch zum Vorbau (5), mit dem Lenker (12) schwenkbar, fest verbundenen, losen Rolle (4), über die ein Seilzug (14) geführt wird, besteht, das eine Ende des Seilzuges (14) fest verbunden an der Gabel (16) oder einem daran befestigten Teil angelenkt ist, das andere Ende des Seilzuges (14), über die Umlenkrolle (2) geführt, fest mit einem Antriebsstrang (8), verbunden ist, der die beidseitig an der Vorderradnabe (13) angebrachten, gleichgerichteten Freilaufritzel (1) umschließend erfasst und das andere Ende des Antriebsstranges (8) mittels einer zugelastischen Verbindung (9) fest mit einem Führungsstrang (10) verbunden, über ein Umlenkelement (3), auf das spiegelbildlich baugleiche Kraftübertragungssystem geführt wird.
Patent DE-202014006204-U1 (DE)
Title: Intelligente und mit einer T5/T8-Stabilisierungsvorrichtung kompatible Lampenröhre mit lichtemittierenden Dioden
IPC: H05B41/295
Filed: 2014-07-31
Abstract: Eine intelligente und mit einer T5/T8-Stabilisierungsvorrichtung kompatible Lampenröhre mit lichtemittierenden Dioden besteht aus einem Röhrengehäuse (10) mit zwei Elektroden (20), einem im Röhrengehäuse (10) montierten Schaltkreisbrett (30) zum Verbinden der jeweiligen beiden Elektroden (20) des Röhrengehäuses (10), und das aus mindestens zwei mit einem gleichrichtenden Schaltkreis (32) verbundenen Vorstartschaltkreisen (31) besteht, wobei dieser gleichrichtende Schaltkreis (32) mit einem integrierten Schaltkreis (34) verbunden ist, und aus mindestens einer Lampenreihe (35) mit lichtemittierenden Dioden, die mit dem gleichrichtenden Schaltkreis (32) bzw. mit dem integrierten Schaltkreis (31) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wählschaltung (38) ein erstes Ende aufweist, das mit der Lampenreihe (35) mit lichtemittierenden Dioden verbunden ist, während das zweite Ende, das mit einem Schaltelement (39) verbunden werden kann, ein Ende aufweist, das mit dem integrierten Schaltkreis (34) verbunden ist und mindestens aus mindestens einer ersten Leitungsschleife (381) und aus mindestens einer zweiten Leitungsschleife (382) besteht, wobei die erste Leitungsschleife (381) ein erstes Ende, das mit der Lampenreihe (35) mit lichtemittierenden Dioden verbunden ist, und ein zweites Ende aufweist, das über das Schaltelement (39) mit dem integrierten Schaltkreis (34) verbunden ist; die mit einem Induktor (383) konfigurierte zweite Leitungsschleife (382) ein erstes Ende aufweist, das mit der Lampenreihe (35) mit lichtemittierenden Dioden verbunden ist, während ein zweites Ende über das Schaltelement (39) mit dem integrierten Schaltkreis (34) verbunden ist.
Patent DE-202014009575-U1 (DE)
Title: Kapselhalter zur manuellen Befüllung für 1 Teil einer 2-teiligen Kapsel (Kapselbefüllhilfe manuell)
IPC: B65B43/42
Filed: 2014-12-02
Abstract: Manueller Kapselhalter, bzw. manuelle Kapselfüllhilfe zur manuellen Befüllung für 1 Teil einer 2-teiligen Kapsel.
Patent DE-202014010098-U1 (DE)
Title: Reisegepäckstück auf Rollen
IPC: A45C13/38
Filed: 2014-12-20
Abstract: Reisegepäckstück auf Rollen, das einen Behälter, einen Tragegriff sowie einen ausziehbaren Griff und Rollen zum Fahren hat, dadurch gekennzeichnet, dass es drei Rollen und eine Stütze (Fuß) hat und die zwei Rollen auf der breiten Seite des Reisegepäckstücks fürs Fahren in breiten Räumlichkeiten, die zwei Rollen auf der engen Seite des Reisegepäckstücks fürs Fahren in engen Räumlichkeiten, und die Stütze zusammen mit zwei oder drei Rollen für eine sichere Abstellung des Reisegepäckstücks verwendet werden.
Patent DE-202014100175-U1 (DE)
Title: Auf unterschiedliche Klammer-Typen automatisch passendes Klammergerät
IPC: B25C5/16
Filed: 2014-01-16
Abstract: Klammervorrichtung (10), die automatisch mit Klammern (80) mehrerer Arten verwendet werden kann, umfassend: ein Gehäuse (20) mit einer vorderen Anstoßfläche (232); ein Magazin (40), umfassend wenigstens einen Klammerschneideabschnitt (461), wobei der Klammerschneideabschnitt (461) eine obere Fläche (462), eine vordere Endfläche (464) und eine Führungsfläche (466) aufweist, die zwischen der oberen Fläche (462) und der vorderen Endfläche (464) verbunden ist, wobei das Magazin (40) in dem Gehäuse (20) angeordnet ist und angepasst ist, um eine Vielzahl von Klammern (80) zu halten, wobei die vordere Endfläche (464) und die Führungsfläche (466) des Klammerschneideabschnitts (461) gegenüber der vorderen Anstoßfläche (232) des Gehäuses (20) liegen und ein Abstand (48) zum Durchgang der Klammern (80) zwischen der vorderen Endfläche (464) des Klammerschneideabschnitts (461) und der vorderen Anstoßfläche (232) des Gehäuses (20) angeordnet ist; ein Klammerzufuhrelement (50), das an dem Magazin (40) angeordnet ist und angepasst ist, um die Klammern (80) in dem Magazin (40) in eine Klammerzufuhrrichtung (D2) zu schieben, so dass eine der Klammern (80) an die vordere Anstoßfläche (232) des Gehäuses (20) anliegt; und ein federndes Element (60), das an dem Magazin (40) angeordnet ist und angepasst ist, um es den Klammern (80) zu ermöglichen die vordere Endfläche (464) und die Führungsfläche (466) des Klammerschneideabschnitts (461) des Magazins (40) zu schieben, so dass sich das Magazin (40) relativ zu dem Gehäuse (20) in eine Abstandsverstellungsrichtung (D3) entgegen der Klammerzufuhrrichtung (D2) bewegt.
Patent DE-202014101792-U1 (DE)
Title: Zug-Druck-Stange
IPC: F16B7/00
Filed: 2014-04-15
Abstract: Zug-Druck-Stange (1, 101, 201), aufweisend: – einen hohlzylindrischen Rohrkörper (2, 102, 202); – zumindest eine Befestigungsvorrichtung (3, 103, 203) mit einem ersten Kupplungselement (5) und einem daran angeordneten Schaft (6), wobei der Schaft (6) durch eine Gewindeanordnung (7) in den Rohrkörper (2, 102, 202) eingeschraubt ist; und – ein zweites Kupplungselement (8, 108, 208); wobei der Schaft (6) einen Verbindungsbereich mit polygonalem Querschnitt aufweist und am Rohrkörper (2, 102, 202) eine Hülse (9) ausgebildet ist, die formschlüssig mit dem Verbindungsbereich des Schafts (6) verbunden ist.
Patent DE-202014101921-U1 (DE)
Title: Pflanzliche Zusammensetzung zur Senkung des Blutfettes
IPC: A61K36/21
Filed: 2014-04-23
Abstract: Pflanzliche Zusammensetzung mit einer Mischung von Extrakten, die aus Salvia miltiorrhiza Bge., Schisandra chinenesis (Turcz.) Baill., Schisandra sphenanthera Rehd. et WilS, Panax quinquefolium, Panax notoginseng, Polygonatum odoratum, Alternanthera sessilis (L.) R. Brown, Angelica sinensis, Astragalus membranaceus (Fisch.) Bge. var. mongholicus (Bge.) Hsiao und der Wurzel von Astragalus membranaceus (Fisch.) Bge gewonnen wurden.
Patent DE-202014104089-U1 (DE)
Title: Eine verbesserte Medizinreisebox
IPC: A61J1/00
Filed: 2014-09-01
Abstract: Eine verbesserte Medizinreisebox mit einem zylinderförmigen Boxkörper (1), der einen hohlen Innenraum aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem hohlen Innenraum mehrere Trennblätter (2) vorgesehen sind, durch die der hohle Innenraum in mehrere miteinander nicht verbundene Kammern (101) aufgeteilt ist, wobei am oberen Außenrand des Boxkörpers (1) eine Erhebung (102) vorgesehen ist, die mit der Einrastrille des Innendeckels (3) des Boxkörpers (1) formschlüssig verbunden werden kann, wobei auf der Oberfläche des Innendeckels (3) eine segmentförmige Öffnung (301) vorgesehen ist, deren Größe genau zu der der einzelnen Kammern (101) passt. Ferner ist der Innendeckel (3) über ein Schraubgewinde mit einem Außendeckel (4) verbunden, der die segmentförmige Öffnung (301) zudeckt. An der Außenwand des Boxkörpers (1) sind mehrere schmale Kärtchenbehälter (5) gleichmäßig verteilt angebracht. Jeder Kärtchenbehälter (5) korrespondiert positionsmäßig mit einer Kammer (101). Der Innendeckel (3) weist ferner einen Zeiger (302) auf, der vertikal nach unten hängt und an der Außenwand des Boxkörpers (1) anliegt. Die Spitze des Zeigers (302) hängt über den Kärtchenbehältern (5), ohne diese zu berühren.
Patent DE-202015000905-U1 (DE)
Title: Rückenlehne eines Sitz- und Liegemöbels aus mindestens zwei, separat an Spannelementen angeordneten Polsterkörpern
IPC: A47C31/02
Filed: 2015-02-04
Abstract: Die Rückenlehne eines Sitz- und Liegemöbels ist dadurch gekennzeichnet, dass sie jeweils aus mindestens zwei, vorzugsweise transversal ausgerichteten Polsterkörpern (2) gebildet wird, die jeweils separat, an mindestens einem, vorzugsweise in Richtung der Befestigungen (12) dehnbaren Spannelement (6) angeordnet sind, das entweder beidseitig, zwischen den distalen Enden der Polsterkörper (2) und jeweils einer der lateralen Befestigungen (12) oder vorzugsweise durchgehend, zwischen zwei kontralateralen Befestigungen (12) fixiert ist.
Patent DE-202015002279-U1 (DE)
Title: Nahrungsergänzungsmittel zur Aufrechterhaltung eines normalen Blutzuckerspiegels
IPC: A23L33/00
Filed: 2015-03-24
Abstract: Nahrungsergänzungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass eine beliebige Konzentration eines Extraktes von Salacia oblonga oder eines anderen Salacinol (CAS-Nummer: 200399-47-9) und Kotalanol (CAS-Nummer: 214491-07-3) beinhaltenden Pflanzenextraktes enthalten ist.