baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019132383-A1 (DE)
Title: Modulares militärisches Fahrzeugsystem
Inventor: RACZEK MATTHIAS
IPC: F41H7/02
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares militärisches Fahrzeugsystem mit mindestens einem Trägerfahrzeug (1) und mindestens einem Funktionsmodul (2), welche zu einem Funktionsfahrzeug (10), dessen Grundfunktion von dem Funktionsmodul (2) definiert wird, zusammensetzbar sind, wobei mindestens zwei unterschiedliche Trägerfahrzeug-Typen (1.1, 1.2), insbesondere ein Radfahrzeugmodul (1.1) mit einem Radfahrwerk und ein Kettenfahrzeugmodul (1.2) mit einem Kettenfahrwerk, vorgesehen sind, wobei das Funktionsmodul (2) von allen Trägerfahrzeug-Typen (1.1, 1.2) aufnehmbar ist.
Patent DE-102019200661-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine zum spanenden bearbeiten eines werkstücks
Inventor: GEISSLER ALFRED
IPC: B23Q11/00
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine 1000 zum spanenden Bearbeiten eines Werkstücks 1, umfassend: zumindest ein auf einer Grundfläche frei verfahrbarer erster Werkzeugmaschinenaufbau mit zumindest einem Werkzeugmaschinenbauteil, und zumindest ein zweiter Werkzeugmaschinenaufbau mit zumindest einem weiteren Werkzeugmaschinenbauteil, wobei der zumindest eine frei verfahrbare erste Werkzeugmaschinenaufbau zusammen mit dem zumindest einen zweiten Werkzeugmaschinenaufbau die zur Bearbeitung des Werkstücks 1 eingerichtete Werkzeugmaschine 1000 ausbildet, wenn der zumindest eine frei verfahrbare erste Werkzeugmaschinenaufbau an dem zumindest einen zweiten Werkzeugmaschinenaufbau positioniert ist.
Patent DE-102019203648-A1 (DE)
Title: System zur selbsttätigen Lenkung eines Fahrzeugs
Inventor: KREMMER MARTIN
IPC: A01B69/00
Filed: 2019-03-18
Abstract: Ein System dient zur selbsttätigen Lenkung eines Fahrzeugs (12) und/oder eines damit verbundenen Arbeitsgeräts (14) zur Durchführung eines pflanzenbaulichen Arbeitsvorgangs auf einem Feld (10). Eine Kamera (60, 60') ist mit einem Bildverarbeitungssystem (62, 62') verbunden. Ein Ausrichtungserfassungssystem dient zur Erfassung der Ausrichtung des Fahrzeugs (12) und/oder des Arbeitsgeräts (14) im Raum. Das Bildverarbeitungssystem (62, 62') verwendet die Signale des Ausrichtungserfassungssystems zur perspektivischen Korrektur der Signale der Kamera (60, 60') und/oder ignoriert kurzfristige Änderungen der Signale des Ausrichtungserfassungssystems.
Patent DE-102019206596-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen eines bandförmigen Produkts und Verfahren zum Betreiben einer solchen Vorrichtung
Inventor: CRAMER ULRICH
IPC: B21B45/02
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1, 15, 18, 25) zum Kühlen eines bandförmigen Produkts, aufweisend wenigstens einen Kühlbalken (2, 26) mit einer Kühlmittelkammer (3, 27) und mehreren kommunizierend mit der Kühlmittelkammer (3, 27) verbundenen Kühlmittelauslassrohren (4, 28) zum Aufbringen einer Kühlflüssigkeit (22) auf das bandförmige Produkt. Um die Genauigkeit der Kühlung eines bandförmigen Produkts zu erhöhen und diese Kühlung kostengünstiger zu realisieren, weist die Vorrichtung (1, 15, 18, 25) wenigstens eine Einrichtung (5) zum stoßhaften Einleiten eines Druckfluids in die Kühlmittelkammer (3, 27) auf.
Patent DE-102019208454-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausbringen und Einholen eines Schleppkörpers
Inventor: BARG ULRICH
IPC: B63B21/66
Filed: 2019-06-11
Abstract: Es ist eine Vorrichtung (20) zum Ausbringen und Einholen eines Schleppkörpers (22) von einem Wasserfahrzeug (24) gezeigt. Die Vorrichtung weist ein Rohr, das mechanisch mit dem Wasserfahrzeug verbunden ist sowie einen Fangkopf (28) auf, der rotatorisch gegenüber dem Rohr (26) angeordnet ist, wobei der Fangkörper ausgebildet ist, den Schleppkörper (22) aufzunehmen. Ein Zugmittel (30) ist ausgebildet, den Schleppkörper mit dem Wasserfahrzeug zu verbinden. Ein Zugmittelantrieb (32) ist ausgebildet, das Zugmittel (30) zu verfahren um den Schleppkörper (22) von dem Fangkopf (28) in das Wasser abzulassen und aus dem Wasser an den Fangkopf (28) heranzuführen. Ferner weist die Vorrichtung ein Dämpfungselement (34) auf, das ausgebildet ist, die Rotationsbewegung des Fangkopfes um das Rohr (26) zu dämpfen.
Patent DE-102019209555-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer Position eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug
Inventor: CHEN ZHIHU
IPC: G01V8/10
Filed: 2019-06-28
Abstract: Vorrichtung zum Bestimmen einer Position eines Fahrzeugs, umfassend eine erste Erfassungseinheit, die ausgebildet ist, einen ersten Bereich eines Außenraums des Fahrzeugs in einem ersten Bild zu erfassen, wobei der erste Bereich des Außenraums einen Teil eines Untergrunds, auf dem sich das Fahrzeug befindet, umfasst, eine Auswertungseinheit, die ausgebildet ist, das erste Bild auszuwerten und einen Pflanzentrieb auf dem ersten Bild zu identifizieren, und eine Bestimmungseinheit, die ausgebildet ist, den identifizierten Pflanzentrieb mit einem hinterlegten Pflanzentrieb zu vergleichen und auf Basis des Vergleichs eine Position des Fahrzeugs zu bestimmen.
Patent DE-102019211676-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer mobilen Arbeitsmaschine
Inventor: SCHULZ UDO
IPC: G06F3/16
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer mobilen Arbeitsmaschine mittels eines akustischen Sprachsignals. Es wird mittels Spracherkennung des akustischen Sprachsignals geprüft (110), ob die Arbeitsmaschine mittels des akustischen Sprachsignals adressiert wurde, und es wird mittels Spracherkennung des akustischen Sprachsignals geprüft (130), ob das akustische Sprachsignal eine Arbeitsanweisung für die Arbeitsmaschine enthält. Wenn die Arbeitsmaschine adressiert wurde und das akustische Sprachsignal eine Arbeitsanweisung für die Arbeitsmaschine enthält, wird die Arbeitsmaschine zum Ausführen der Arbeitsanweisung gesteuert (180).
Patent DE-102019212869-A1 (DE)
Title: Fluidventil
Inventor: NOLL MICHAEL
IPC: F16K11/076
Filed: 2019-08-27
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Fluidventil, insbesondere für ein Temperiersystem und/oder Kraftfahrzeug, weist einen Hohlraum (100) auf, in dem ein Stellglied (20) beweglich aufgenommen ist, wobei der Hohlraum eine erste Zustromöffnung (111) und eine erste Abstromöffnung (121) aufweist, das Stellglied wenigstens eine Durchgangspassage (23) mit einer ersten Stellgliedöffnung (21) und einer zweiten Stellgliedöffnung (22) aufweist, in wenigstens einer Stellgliedstellung die erste Stellgliedöffnung der ersten Zustromöffnung und die zweite Stellgliedöffnung der ersten Abstromöffnung gegenüberliegt und in wenigstens einer hiervon verschiedenen Stellgliedstellung die erste Stellgliedöffnung nicht der ersten Zustromöffnung und/oder die zweite Stellgliedöffnung nicht der ersten Abstromöffnung gegenüberliegt, und wobei eine Querschnittsfläche der ersten Stellgliedöffnung größer als eine Querschnittsfläche der ersten Zustromöffnung und/oder eine Querschnittsfläche der ersten Abstromöffnung größer als eine Querschnittsfläche der zweiten Stellgliedöffnung ist.
Patent DE-102019214524-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Erkennung von Objekten, Leergutrücknahmesystem und Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung zur optischen Erkennung von Objekten
Inventor: HUFFER THOMAS
IPC: B07C5/12
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur optischen Erkennung von Objekten, insbesondere von Behältern in einem Leergutrücknahmesystem. Die Vorrichtung weist einen optischen Sensor, eine Lichtquelle und einen Reflektor auf, wobei der Reflektor von der Lichtquelle emittierte Lichtstrahlen in einem vorbestimmten Strahlengang zu dem optischen Sensor reflektiert. Weiter weist die Vorrichtung zumindest einen richtungsselektiven Filter auf, der in dem vorbestimmten Strahlengang der von der Lichtquelle emittierten und von dem Reflektor reflektierten Lichtstrahlen angeordnet ist, wobei der richtungsselektive Filter zumindest abschnittsweise eine Krümmung aufweist. Weiter betrifft die vorliegende Erfindung ein Leergutrücknahmesystem. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung zur optischen Erkennung von Objekten, insbesondere von Behältern in einem Leergutrücknahmesystem.
Patent DE-102019218522-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung eines Schaltdrucks in einem pneumatischen Schaltsystems eines Getriebes und Steuergerät
Inventor: CHAMAKEN KAMDE ALAIN TIERRY
IPC: F16H61/30
Filed: 2019-11-29
Abstract: Verfahren zur Einstellung eines für eine auszuführende Schaltung benötigten Schaltdrucks in einem Druckstellerraum (16) eines pneumatischen Schaltsystems eines Getriebes, mit folgenden Schritten: Berechnen eines in einem Vorratsbehälter (24) des Schaltsystems herrschenden Systemdrucks. Ermitteln eines Soll-Werts und einer Soll-Dynamik für den Schaltdruck im Druckstellerraum (16) abhängig von der ausführenden Schaltung und abhängig von dem berechneten Systemdruck. Ermitteln einer Zeitsteuerung für zwischen den Vorratsbehälter (24) und den Druckstellerraum (16) geschaltete Ventile (27) abhängig von dem Soll-Wert und der Soll-Dynamik des Schaltdrucks. Ansteuern der zwischen den Vorratsbehälter (24) und den Druckstellerraum (16) geschalteten Ventile (27) abhängig von der Zeitsteuerung.
Patent DE-102020005401-A1 (DE)
Title: Wasch Paint / abwaschbare Beschichtungsstoffe
Inventor: BULUT MURAT ABIDIN
IPC: C09D5/14
Filed: 2020-09-03
Abstract: Es handelt sich um ein Beschichtungstoff/ Beschichtungverfahren welches Antibakterielle eigenschaften erweist, sich so wie auch nach längerem Zeitstrahl des beschichtet zu 100 % rückstandslos abwaschen lässt.
Patent DE-102020103022-A1 (DE)
Title: Pumpenanordnung
Inventor: JÄGER CHRISTOPH
IPC: F04D9/04
Filed: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpenanordnung (1) zur Förderung von mit Gasen oder Schäumen versetzten Medien mit einem Pumpeninnenraum (4), einer von einem Antrieb um eine Mittellängsachse (A) drehbar antreibbaren Welle (5), einem in dem Pumpeninnenraum (4) auf der Welle (5) angeordneten Laufrad (6), wenigstens einer Durchgangsbohrung (17) in dem Laufrad (6) zum Verbinden eines axial vor dem Laufrad (6) liegenden Zulaufraumes (18) mit einem axial hinter dem Laufrad (6) liegenden Radseitenraum (19) und einer Entgasungseinrichtung (2).Erfindungsgemäß umfasst die Entgasungseinrichtung (2) einen Gassammelraum (22) und ein in einem Aufnahmeraum (23) angeordnetes Leitrad (24), wobei der Gassammelraum (22) und der Aufnahmeraum (23) mit dem Radseitenraum (19) verbunden sind.
Patent DE-102020104135-A1 (DE)
Title: OFW-Drehmomentsensor für eine Lenkwelle einer elektromechanischen Hilfskraftlenkung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HÖDL BENEDIKT
IPC: B62D6/10
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkeinheit aufweisend eine einteilige Sensorwelle (17) und eine Drehmomentsensoreinheit (13) zum Erfassen eines in die Sensorwelle (17) eingeleiteten Drehmoments, wobei die Sensorwelle (17) in einem ersten Endbereich einen Verbindungsbereich zum Verbinden mit einem Lenkmittel (3) aufweist, und in ihrem zweiten Endbereich in einem Getriebegehäuse (18) drehbar gelagert ist, wobei die Sensorwelle (17) wenigstens eine Flachstelle (22,23) aufweist, die sich parallel zur Längsachse der Sensorwelle (17) erstrecken, wobei die Drehmomentsensoreinheit (13) einen drahtlos abfragbaren Oberflächenwellensensor (130) umfasst, der auf der Flachstelle (23) angeordnet ist und eine Sende- und Empfangsantenne (25), die dazu eingerichtet ist, den Oberflächenwellensensor (130) anzusprechen und abzufragen, und die die Sensorwelle (17) im Bereich des Oberflächenwellensensors (130) umfangseitig über einen Winkelbereich von mindestens 150° umgibt.
Patent DE-102020104257-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für eine externe drahtlose fahrzeugverbindung
Inventor: EATON ERIC
IPC: H04W84/10
Filed: 2020-02-18
Abstract: Systeme und verfahren für eine externe drahtlose fahrzeugverbindung. Es werden Systeme und Verfahren für eine externe drahtlose Fahrzeugverbindung offenbart. Beispielhafte Verfahren können Folgendes beinhalten: Bestimmen eines mit einem Fahrzeug assoziierten Zustands; Bestimmen, auf Grundlage des Zustands, eines Schaltzustands zwischen einer ersten Antenne außerhalb des Fahrzeugs und einer zweiten Antenne innerhalb des Fahrzeugs, der mit dem Fahrzeug assoziiert ist; Übertragen, auf Grundlage des Schaltzustands und über die erste Antenne, eines ersten Signals bei einer ersten Frequenz und über ein erstes Netz oder über ein zweites Netz; und Übertragen, auf Grundlage des Schaltzustands und über die zweite Antenne, eines zweiten Signals bei einer zweiten Frequenz über das erste Netz.
Patent DE-102020105880-A1 (DE)
Title: Robotervorrichtung zum löten
Inventor: MOTOWAKI YOSHIO
IPC: H05K3/34
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die Robotervorrichtung umfasst einen Löttopf mit einer Düse, aus der Lot ausfließt, ein Flussmittelausstoßwerkzeug zum Ausstoßen von Flussmittel und ein Stützwerkzeug zum Abstützen des Löttopfes. Die Robotervorrichtung umfasst einen Tisch zum Abstützen eines Werkstücks und ein Platzierungselement, auf dem die Arbeitswerkzeuge und der Löttopf platziert werden können. Die Steuerung führt eine Flussmittelauftragssteuerung zum Koppeln des Flussmittelauswurfwerkzeugs mit dem Roboter und zum Auftragen von Flussmittel auf das Werkstück, eine Vorheizsteuerung zum Koppeln des Stützwerkzeugs mit dem Roboter und zum Anordnen des Löttopfes unter dem Werkstück, um das Werkstück zu erwärmen, und eine Versorgungssteuerung zum Bewegen der Düse des Löttopfes näher an das Werkstück und zum Versorgen mit Lot durch.
Patent DE-102020107404-A1 (DE)
Title: Behälterverschluss und Behälter
IPC: E05C19/06
Filed: 2020-03-18
Abstract: Ein Behälterverschluss (1) zur Verriegelung einer Riegelstange (4) in einer Richtung senkrecht zu ihrer Längsachse (L) weist ein Gehäuse (2) mit einer u-förmigen Führungsnut (21) zur Aufnahme der Riegelstange (4) und wenigstens einer zur Führungsnut (21) offenen Sperrelementaufnahme (22) auf, ein in der Sperrelementaufnahme (22) durch ein Federelement (6) federbelastet gelagertes Sperrelement (5), das gegen eine Federkraft aus einer in die Führungsnut (21) vorstehenden Klemmstellung in eine in die Führungsnut (21) eingedrückte Freigabestellung drückbar ist, wobei die Geometrie eines an die Führungsnut (21) angrenzenden Eingangsbereiches (223) der Sperrelementaufnahme (22) derart ausgeführt ist, dass das Sperrelement (5) bei Passieren der Riegelstange (4) in einer ersten Richtung (A) aus der in die Führungsnut (21) vorstehenden Klemmstellung in die in die Führungsnut (21) eingedrückte Freigabestellung drückbar ist und nach Passieren der Riegelstange (4) durch die Federkraft des Federelements (6) zurück in die Klemmstellung drückbar ist, wobei das Sperrelement (5) als Stempel (51) mit einem in der Sperrelementaufnahme (22) geführten Stempelkörper (51) und einem in die Führungsnut (21) vorstehenden Sperrkopf (52) ausgebildet ist, wobei ein Eindrücken des Sperrelements (5) durch Passieren der Riegelstange (4) in einer der ersten Richtung (A) entgegengesetzten zweiten Richtung (B) durch die Geometrie des Eingangsbereiches (223) der Sperrelementaufnahme (22) verhindert ist.
Patent DE-102020107796-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang
Inventor: STEIDL MICHAEL
IPC: B60K17/00
Filed: 2020-03-20
Abstract: Ein Antriebsstrang (1) für ein Kraftfahrzeug oder eine Arbeitsmaschine, wobei der Antriebsstrang (1) eine elektrische Antriebsmaschine, insbesondere einen Elektromotor (2) und wenigstens eine von der elektrischen Antriebsmaschine drehbare Welle aufweist, zeichnet sich dadurch aus, dass auf der Welle ein nicht elektronisch angesteuerter, mechanischer Drehschwingungsdämpfer (3) oder -tilger angeordnet oder ausgebildet ist.
Patent DE-102020108724-A1 (DE)
Title: Bauteil mit einem eine dreidimensionale oberflächenstruktur aufweisenden code und verfahren sowie werkzeug zum herstellen eines derartigen bauteils
Inventor: KREUZHUBER MARKUS
IPC: G06K7/10
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (10) mit wenigsten einem Code (12), der eine mittels eines optischen Lesegeräts auslesbare Bauteilinformation kodiert, wobei der Code (12) eine dreidimensionale Oberflächenstruktur an einer Bauteiloberfläche des Bauteils (10) aufweist; der Code (12) mehrere als Datenfeld (14) angeordnete Codezellen (20) aufweist, die in ihrer Gesamtheit die Bauteilinformation kodieren; die Codezellen (20) jeweils mehrere Codeelemente (22) aufweisen, welche zumindest einen Teil der dreidimensionalen Oberflächenstruktur bilden; die Bauteilinformation zumindest durch zwei Codezellenvarianten kodiert ist, die sich durch die Ausrichtung ihrer Codeelemente (22) innerhalb des Codes (12) sowie ihrer daraus resultierenden Lichtreflexionseigenschaft voneinander unterscheiden und dadurch für das optische Auslesen der Bauteilinformation erforderliche Kontrastunterschiede erzeugen. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren und ein Werkzeug zum Herstellen eines derartigen Bauteils (10).
Patent DE-102020110269-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Informationslücke in einem Fahrspurmarkierungsmodell für ein Kraftfahrzeug sowie System zum Durchführen eines derartigen Verfahrens
Inventor: HENKENHAF FLORIAN
IPC: G01C21/32
Filed: 2020-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Informationslücke (54) in einem Fahrspurmarkierungsmodell (M1) für ein Kraftfahrzeug (10) sowie ein System (22) zum Durchführen eines derartigen Verfahrens. Das Verfahren umfasst, dass währen einer Fahrt des Kraftfahrzeugs (10) Positionsdaten (D1), Bewegungsdaten (D2) und Umgebungsdaten (D3) erfasst werden, aus denen Spurverlaufsdaten (D4) und Spurmarkierungsgeometriedaten (D6) und letztendlich das Fahrspurmarkierungsmodells (M1) erzeugt wird. Daraufhin wird überprüfen, ob im erzeugten Fahrspurmarkierungsmodell (M1) für einen vorgegebenen Bereich (44, 45, 46) einer vorgegebenen Fahrspur (32) unvollständige Spurmarkierungsgeometriedaten (D6) vorliegen. Falls dies der Fall ist, wird eine Anfangskoordinate (50) und eine Endkoordinate (52) von vollständig von den Spurmarkierungsgeometriedaten (D6) beschriebenen, an den vorgegebenen Bereich (44, 45) angrenzenden Fahrspurmarkierungen (34) ermittelt, wobei die ermittelte Anfangskoordinate (50) und Endkoordinate (52) die Informationslücke (54) im Fahrspurmarkierungsmodell (M;1) beschreiben. Die ermittelte Anfangskoordinate (50) und Endkoordinate (52) werden dann bereitgestellt.
Patent DE-102020115296-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Speicherung elektrischer Energie und Verfahren zum Betreiben einer Anordnung zur Speicherung elektrischer Energie
Inventor: LUTZ MICHAEL
IPC: F25B17/12
Filed: 2020-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) zur Speicherung elektrischer Energie, mit einer auf einer Beladeseite (20) zwischen einer Niederdruckseite (2) und einer Hochdruckseite (3) angeordneten Kompressionseinrichtung (22) zur Kompression eines Arbeitsfluids von einem unteren Betriebsdruck auf einen oberen Betriebsdruck während eines Beladevorgangs unter Einkopplung elektrischer Energie (21), einer auf einer Entladeseite (30) zwischen einer Hochdruckseite (3) und einer Niederdruckseite (2) angeordneten Expansionseinrichtung (32) zur Entspannung des Arbeitsfluids von einem oberen Betriebsdruck auf einen unteren Betriebsdruck während eines Entladevorgangs unter Auskopplung elektrischer Energie (31), einer Speichereinrichtung (10) zur Speicherung der elektrischen Energie unter Umwandlung in eine andere Energieform, die auf der Niederdruckseite (2) zumindest einen ersten Raum (12) zur Abgabe bzw. Aufnahme von Arbeitsfluid und auf der Hochdruckseite (3) zumindest einen zweiten Raum (16) zur Aufnahme bzw. Abgabe von Arbeitsfluid aufweist und einer Steuereinrichtung zur Steuerung bzw. Regelung des Betriebs. Eine effizient betreibbare Anordnung ist dadurch erhältlich, dass der erste Raum (12) auf der Niederdruckseite (2) zur Aufnahme eines ersten Speichermaterials (14) zur chemischen Reaktion mit dem Arbeitsfluid in einer thermochemischen Gas-Feststoff-Reaktion während des Beladevorgangs und/oder während des Entladevorgangs ausgebildet ist, und dass während des Beladevorgangs und/oder während des Entladevorgangs der untere Betriebsdruck und/oder der obere Betriebsdruck innerhalb der Speichereinrichtung (10) zumindest im Wesentlichen konstant haltbar ist
Patent DE-102020116246-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Härtung von Silikonschichten
Inventor: HOLLÄNDER ANDREAS
IPC: B05D3/06
Filed: 2020-06-19
Abstract: Eine Verfahren zur Härtung einer Silikonharzschicht mit anti-adhäsiven Eigenschaften durch Bestrahlung mit kurzwelliger UV-Strahlung aus einer Strahlungsquelle im Wellenlängenbereich unterhalb von 200 nm, wobei die Silikonharzschicht aus funktionalisierten Siloxanen, Silanen, deren Mischungen oder durch Hydrosylilierung daraus gebildet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass im Gasraum zwischen Strahlungsquelle und bestrahlter Oberfläche der Silikonharzschicht eine Sauerstoffkonzentration oberhalb von 100ppm vorliegt; und der Abstand zwischen Strahlungsquelle und bestrahlter Oberfläche in Abhängigkeit von der Sauerstoffkonzentration im Gasraum zwischen Strahlungsquelle und bestrahlter Oberfläche ausgewählt ist.
Patent DE-102020116617-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Öko-Schale
Inventor: NAGEL ANDREAS
IPC: B65D5/28
Filed: 2020-06-24
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung einer Schale, die aus einem Tray (40) aus Pappe oder Wellpappe gebildet und mit einer Siegelfolie (48) verschlossen ist, weist die folgenden Schritte auf:- Vorbereiten eines Zuschnitts, bei dem Faltlinien eine Bodenplatte (14), zwei erste Seitenwände (16) und zwei zweite Seitenwände (18) begrenzen, wobei jede Seitenwand (16, 18) mit einer inneren Klappe (20, 28) und einer äußeren Klappe (22, 30) versehen ist,- Aufrichten des Zuschnitts zu einem Tray (40) durch Falten der ersten Seitenwände (16) und der zweiten Seitenwände (18),- Falten der inneren Klappe (20, 28) und der äußeren Klappe (22, 30) jeder ersten Seitenwand (16) und jeder zweiten Seitenwand (18), so dass die Klappen (20, 22, 28, 30) parallel zur Bodenplatte (14) sind,- Aufbringen von Klebstoff auf mindestens eine der inneren und äußeren Klappen,- Falten der äußeren Klappe (22) jeder ersten Seitenwand (16) und der äußeren Klappe (30) jeder zweiten Seitenwand (18), so dass jede äußere Klappe (22, 30) an der jeweiligen inneren Klappe (20, 28) anhaftet, wodurch ein Rand gebildet wird, der von der Kante jeder Seitenwand (16, 18) nach außen und parallel zur Bodenplatte (14) vorsteht,- Auftragen von Klebstoff auf Lücken (46) zwischen den aneinanderstoßenden Enden der Ränder von benachbarten ersten und zweiten Seitenwänden (16, 18), und- Anbringen der Siegelfolie (48) an den Rändern, so dass der Tray (40) verschlossen wird.
Patent DE-102020117018-A1 (DE)
Title: Parksperrenbetätigungssystem mit formschlüssig gehaltenem Verriegelungselement; sowie Verfahren zum Ansteuern des Parksperrenbetätigungssystems
Inventor: GREB PETER
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Parksperrenbetätigungssystem (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem mit einer Parksperre (3) koppelbaren oder gekoppelten Betätigungselement (2), welches Betätigungselement (2) zwischen einer Sperrstellung, in der die Parksperre (3) aktiv ist, und einer Entsperrstellung, in der die Parksperre (3) inaktiv ist, verschiebbar ist, und mit einem zum formschlüssigen Fixieren des Betätigungselementes (2) in seiner Entsperrstellung ausgebildeten Verriegelungselement (4), wobei das Betätigungselement (2) und das Verriegelungselement (4) jeweils mit einem hydraulischen Betätigungszylinder (5, 10) wirkverbunden sind und die beiden hydraulischen Betätigungszylinder (5, 10) weiterhin seitens ihres Druckraums (13a, 13b) mit einer gemeinsamen Hydraulikmittelzuführleitung (14) verbunden sind sowie derart aufeinander abgestimmt sind, dass das Verriegelungselement (4) bereits ab einem, in der Hydraulikmittelzuführleitung (14) vorliegenden, niedrigeren Druckwert verschoben wird als das Betätigungselement (2). Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Ansteuern dieses Parksperrenbetätigungssystems (1).