baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015204524-A1 (DE)
Title: Verbundlenkerachse
Inventor: BÄUMER BENJAMIN
IPC: B60G7/02
Filed: 2015-03-13
Abstract: Es wird eine Verbundlenkerachse (1) mit einem sich zwischen zwei Längslenkern (2, 3) erstreckenden und mit diesem fest verbundenen Querprofil (4) beschrieben. Im Bereich der Längslenker (2, 3) ist jeweils ein Hauptlager (5, 6) vorgesehen, über die die Längslenker (2, 3) mit einer Fahrzeugkarosserie verbindbar sind. Zusätzlich ist jeweils ein Radträger (9, 10) über wenigstens eine Gummilagereinrichtung (11, 12) mit den Längslenkern (2, 3) verbunden. Erfindungsgemäß sind die Radträger zusätzlich über jeweils über ein Faser-Kunststoff-Verbund-(FKV)-Bauteil (13, 14) mit den Längslenkern (2, 3) verbunden.
Patent DE-102015206893-A1 (DE)
Title: Abgasrückführungsmodul mit gekühltem Abgasrückführungsventil
Inventor: FOESSL PETER
IPC: F02M26/30
Filed: 2015-04-16
Abstract: Ein Abgasrückführungsmodul für eine Verbrennungskraftmaschine insbesondere eines Kraftfahrzeugs hat ein Abgasrückführungsventil (22), mit dem ein Volumenstrom von rückzuführendem Abgas bestimmt werden kann, und einen Wärmetauscher (16), in dem das rückzuführende Abgas gekühlt werden kann, wobei mindestens ein Kühlmittelkanal (62) für ein Kühlmittel vorgesehen ist, mit dem Bauteile des Abgasrückführungsmoduls gekühlt werden können. Das Abgasrückführungsmodul weist ferner einen Kühlmittelzulauf (18) und einen Kühlmittelablauf (20) auf, und der mindestens eine Kühlmittelkanal verläuft durch das Abgasrückführungsventil (22) und den Wärmetauscher (16).
Patent DE-102015207573-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit kombiniertem Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: BRINKMANN FRANZ J
IPC: F02B37/00
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem zum Zuführen von Ladeluft, – einem Abgasabführsystem (2) zum Abführen von Abgas, und – mindestens einem kombinierten Abgasnachbehandlungssystem (1), das im Abgasabführsystem (2) angeordnet ist und über ein Eintrittsgehäuse (3) zum Zuführen von Abgas verfügt dadurch gekennzeichnet ist, dass im Eintrittsgehäuse (3) eine verstellbare kranzförmige Leiteinrichtung (4) angeordnet ist, die mittig eine Öffnung (8) freilässt und mittels Verstelleinrichtung (6) verdrehbare Leitschaufeln (4a) umfasst, wobei – jede Leitschaufel (4a) auf einer leitschaufelzugehörigen Welle (4b) angeordnet ist, – eine das Eintrittsgehäuse (3) mit ausbildende und außen begrenzende Wandung (3a) die kranzförmige Leiteinrichtung (4) unter Ausbildung eines Spaltes zwischen den Leitschaufeln (4a) und der Wandung (3a) rahmenartig umschließt, und – die verstellbare kranzförmige Leiteinrichtung (4) in einer Schließstellung ein ringförmiges Segment eines bereitstellbaren Eintrittsströmungsquerschnittes blendenartig abdeckt.
Patent DE-102015208653-A1 (DE)
Title: Fluidanordnung
Inventor: BAEHR MARKUS
IPC: F16H61/688
Filed: 2015-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidanordnung zum fluidischen Betätigen eines ersten Verbrauchers und eines zweiten Verbrauchers eines Kraftfahrzeugs in einem Hydraulikkreis, umfassend eine Pumpe (22) zur Förderung eines Arbeitsfluides in dem Hydraulikkreis zur Betätigung des ersten Verbrauchers und des zweiten Verbrauchers, mindestens ein Reservoir (36) zum Speichern von Arbeitsfluid, eine Ventillogik (30) zum Verschalten des Hydraulikkreises mit dem zweiten Verbraucher, wobei der erste Verbraucher durch die Pumpe (22) in einen ersten Schaltzustand überführbar ist und ein Abschnitt des ersten Verbrauchers und/oder ein Abschnitt einer Wirkkette zwischen der Pumpe (22) und dem ersten Verbraucher in dem ersten Schaltzustand als Druckspeicher verwendbar ist, wobei die Pumpe (22) und der Druckspeicher wenigstens zusammenschaltbar sind zur Betätigung des zweiten Verbrauchers. Durch eine derart ausgestaltete Fluidanordnung kann ein Aufbau der Fluidanordnung vereinfacht werden.
Patent DE-102015209105-A1 (DE)
Title: Leichtes akustisches Bauteil
Inventor: NICOLAI NORBERT
IPC: D04H1/4382
Filed: 2015-05-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein flächig konturiertes oder dreidimensional verformtes akustisches Bauteil sowie dessen Verwendung, umfassend wenigstens ein schallabsorbierendes Material und gegebenenfalls wenigstens ein Trägermaterial, wobei das schallabsorbierende Material mindestens auf einer flächigen Seite oder in einem Schichtverbund von einer Strömungsschicht vollflächig oder partiell bedeckt ist, wobei die Strömungsschicht Nanofasern aufweist.
Patent DE-102015212848-A1 (DE)
Title: Filterschaltung zur Filterung eines Eingangssignals eines Analog-Digital-Wandlers
Inventor: GREWING CHRISTIAN
IPC: H03M1/52
Filed: 2015-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filterschaltung (200) umfassend mindestens einen ersten Filterstrang (210). Der erste Filterstrang (210) eine ersten Eingangsschaltung (10), eine erste Integrationsschaltung (20) und einen ersten Ausgangsschaltung (30) aufweist. Die erste Eingangsschaltung (10) ist eingerichtet, ein Eingangssignal in Abhängigkeit vom Wert des Eingangssignals in mindestens zwei unterscheidbare, erste erststufige Ausgangssignale umzuwandeln, und die erststufigen Ausgangssignale während eines vorgegebenen Zeitraums an die erste Integrationsschaltung (20, 420) weiterzuleiten. Die erste Integrationsschaltung (20) ist eingerichtet, die ersten erststufigen Ausgangssignale der ersten Eingangsschaltung (10) über den vorgegebenen Zeitraum zu integrieren und ein erstes Integrationssignal (25) zu erzeugen. Die erste Ausgangsschaltung (30) ist eingerichtet, das erste Integrationssignal (25) mit einem ersten Ausgangreferenzwert zu vergleichen und ein erstes zweitstufiges Ausgangssignal (35) zu generieren. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein entsprechendes Verfahren zur Filterung.
Patent DE-102015215774-A1 (DE)
Title: Druck- und temperaturgesteuertes Ventil in einem Ölkreislauf einer Brennkraftmaschine
Inventor: DUNSCH ROBERT
IPC: F16K31/70
Filed: 2015-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein druck- und temperaturgesteuertes Ventil (1) in einem Ölkreislauf (2) einer Brennkraftmaschine (3), – mit einem druckgesteuerten Kolben (4), der in einem Zylinder (5) translatorisch verstellbar gelagert ist und in einer ersten Stellung von einem Ventilsitz (7) abgehoben ist und dadurch einen Durchfluss durch das Ventil (1) ermöglicht, während der Kolben (4) in einer zweiten Stellung mit einem Ventilkopf (6) auf den Ventilsitz (7) gedrückt ist und das Ventil (1) verschließt, – wobei der Kolben (4) den Zylinder (5) in einen Druckraum (8) und einen Gegendruckraum (9) unterteilt, – wobei in dem Gegendruckraum (9) eine Rückstellfeder (10) angeordnet ist, – wobei der Druckraum (8) eine Zulauföffnung (11) aufweist, die temperaturabhängig von einem Bimetallelement (12) oder einem, eine Formgedächtnislegierung aufweisenden Schaltelement (13) verschließbar und öffenbar ist.
Patent DE-102015221499-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Hybridfahrzeug und Antriebsstrang mit einer solchen Antriebsanordnung
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K6/48
Filed: 2015-11-03
Abstract: Antriebsanordnung (1) für ein Hybridfahrzeug, mit einem Hybridantrieb mit einem Verbrennungsmotor (7) und einer elektrischen Maschine (6) und ein Getriebe (2) mit zwei Getriebeeingangswellen (4, 5) aufweist, wobei die Antriebsanordnung zumindest folgendes umfasst: ein Planetengetriebe (PG), wobei ein erstes Element des Planetengetriebes (PG) an eine erste Getriebeeingangswelle (4) drehfest anbindbar ist, und wobei ein zweites Element des Planetengetriebes (PG) an die elektrische Maschine (6) drehfest anbindbar ist; ein erstes Schaltelement (K), über welches ein drittes Element des Planetengetriebes (PG) gehäusefest oder an die elektrische Maschine (6) drehfest anbindbar ist; ein zweites Schaltelement (J), über welches das dritte Element des Planetengetriebes (PG) an den Verbrennungsmotor (7) drehfest anbindbar ist; ein drittes Schaltelement (C), über welches die erste Getriebeeingangswelle (4) drehfest an den Verbrennungsmotor (7) anbindbar ist; ein viertes Schlatelement (D), über welches die eine zweite Getriebeeingangswelle (5) drehfest an den Verbrennungsmotor (7) anbindbar ist; wobei das dritte Schaltelement (C) und das vierte Schaltelement (D) von einem ersten Doppelschaltelement (S1) ausbildet sind, dessen Aktuator (10) sich durch einen topfartigen Abschnitt (11) einer Antriebwelle (12) des Verbrennungsmotors (7) erstreckt, der das erste Doppelschaltelement (S1) außen umgibt; und wobei der topfartige Abschnitt (11) sich bis zum zweiten Schaltelement (J) erstreckt.
Patent DE-102015225649-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung eines Hydrauliksystems eines Getriebes
Inventor: FOREJTEK MARTIN
IPC: F16H61/00
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung eines Hydrauliksystems (1) eines Getriebes, wobei ein Hydrauliköl von einer Pumpe (3) gefördert wird, wobei ein hydraulisches Netzwerkmodell (2) zur Steuerung und/oder Regelung der Pumpe (3) verwendet wird. Das Hydrauliksystem (1) kann dadurch energieeffizient gesteuert oder geregelt werden, dass das Netzwerkmodell (2) mindestens einen hydraulischen Widerstand (RH1, RH2, RH3, RH4, RH5, RH6, RHS1, RHS3) aufweist, wobei die einzelnen Volumenströme durch die Widerstände (RH1, RH2, RH3, RH4, RH5, RH6, RHS1, RHS3) berechnet werden, wobei in Abhängigkeit von den berechneten Volumenströmen die Pumpe (3) gesteuert und/oder geregelt wird.
Patent DE-102015225761-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Herstellung einer Brennstoffzelle
Inventor: LEMKE ANDREAS
IPC: H01M8/248
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Brennstoffzelle, die in Schichten angeordnete Elemente aufweist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein System zur Herstellung einer Brennstoffzelle und zur Umsetzung des erfindungsgemäßen Verfahrens. Das erfindungsgemäße Verfahren wird mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung wie folgt durchgeführt: Es werden eine Aufnahmeeinrichtung (10) zur Aufnahme mehrerer gestapelter Schichten (2) einer Brennstoffzelle (100) sowie eine Presseinrichtung (50) zur Ausübung einer Presskraft (F) auf die gestapelten Schichten (2) mittels Ausführung einer definierten Pressbewegung (54) zur Verfügung gestellt. Dann werden mehrere Schichten (2) in der Aufnahmeeinrichtung (10) gestapelt. Nach dem Stapeln erfolgt eine Relativbewegung (40) zwischen dem in der Aufnahmeeinrichtung (10) erzeugten Stapel (6) und der Presseinrichtung (50), so dass die Presseinrichtung (50) in Wirkverbindung mit dem Stapel (6) bringbar ist, wobei die Relativbewegung (40) eine andere Bewegung ist als die definierte Pressbewegung (54). Dann wird ein Pressen des Stapels (6) mittels der Presseinrichtung (50) durchgeführt.
Patent DE-102016003411-A1 (DE)
Title: Klebezettel für beidseitige Beklebung
IPC: B42F21/04
Filed: 2016-03-10
Abstract: Ein Klebezettel zum beidseitigen Bekleben von Buch- und Aktenblättern mit Überstand außerhalb des Blattes und Haltbarkeit der Klebung zum dauerhaften Gebrauch umfaßt drei Ausführungen, nämlich: 1. Die Verwendung von flächigen Klebstoffaufträgen (Klebebahnen) entlang zweier einander gegenüberliegender Ränder des Klebezettels auf derselben Seite nebst einem Falz zwischen diesen, wodurch mittels Faltung über den Falz die beiden Klebebahnen mit Vorder- und Rückseite des zu beklebenden Blattes in Berührung zu bringen sind. 2. Die Verwendung eines Einschnitts (einer linearen bis flächigen Materialaussparung) von einem Rand des Klebezettels her, der zur Aufnahme des zu beklebenden Blattes bestimmt ist, sowie von Klebebahnen entlang dieses Randes beiderseits des Einschnitts und schließlich eines Falzes, der den Einschnitt zu dem diesem gegenüberliegenden Rand des Klebezettels fortsetzt. Durch Einsetzen des zu beklebenden Blattes in den Einschnitt und Falten des Klebezettels über den Falz sind die Klebebahnen mit Vorder- und Rückseite des zu beklebenden Blattes in Berührung zu bringen. 3. Die Verwendung eines Einschnitts (einer linearen bis flächigen Materialaussparung) von einem Rand des Klebezettels her, der zur Aufnahme des zu beklebenden Blattes bestimmt ist, sowie von Klebebahnen entlang dieses Randes beiderseits des Einschnitts auf Vorder- und Rückseite des Klebezettels dergestalt, daß sich zu jeder Seite des Einschnitts nur auf einer Seite des Klebezettels eine Klebebahn befindet. Bei dieser Ausführung ist das zu beklebende Blatt so in den Einschnitt auszusetzen, daß die Klebebahnen zur einen Seite des Ausschnitts das zu beklebende Blatt auf dessen Vorderseite und zu anderen Seite des Ausschnitts auf der Rückseite berühren.
Patent DE-102016003917-A1 (DE)
Title: Buchsenanordnung zur Zentrierung zweier zu verbindender Wellenabschnitte
Inventor: PETRIK STEPHAN
IPC: F16F1/36
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Buchsenanordnung (10) zur Zentrierung zweier zu verbindender Wellenabschnitte mit: – wenigstens einer Außenbuchse (12) mit einer Längsachse, und – wenigstens einer bezüglich der Längsachse (A) radial einwärts der wenigstens einen Außenbuchse (12) angeordneten Innenbuchse (14), wobei die wenigstens eine Außenbuchse (12) und die wenigstens eine Innenbuchse (14) über wenigstens einen Elastomerkörper (16) verbunden sind, der mit wenigstens einer Dichtlippe (18) verbunden ist. Zur Verbesserung der Dichtwirkung auch bei großen aus Lenkwinkel eines aufgenommenen Wellenabschnitt sieht die Erfindung vor, dass die Dichtlippe (18) in einem achsenthaltenden Querschnitt betrachtet mit einem C-Profil ausgebildet ist, wobei ein Ende des C-Profils mit dem Elastomerkörper (16) verbunden ist und wobei das andere Ende des C-Profils als freies Ende (48) dazu ausgebildet ist, dichtend in Anlage mit einem Wellenabschnitt zu gelangen.
Patent DE-102016004217-A1 (DE)
Title: Befestigungselement zur Befestigung von Leitungssätzen an einem Fahrzeug
Inventor: BRUNTSCH FRIEDRICH KARL WENDELIN
IPC: F16L3/233
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement (6) zur Befestigung von Leitungssätzen (L1, L2) an einem Fahrzeug (3), umfassend mindestens einen Kabelbinder (7) zur Befestigung eines Leitungssatzes (L1). Erfindungsgemäß umfasst das Befestigungselement (6) mindestens eine Halteklammer (8) zur Befestigung eines weiteren Leitungssatzes (L2).
Patent DE-102016004967-A1 (DE)
Title: Feder- und/oder Dämpfer-Einrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RÜHLE MARKUS
IPC: B60G15/00
Filed: 2016-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feder- und/oder Dämpfer-Einrichtung (10) zum gefederten und/oder gedämpften Abstützen wenigstens eines Rads an einem Aufbau eines Fahrzeugs, mit wenigstens einem Feder- und/oder Dämpferelement (14), über welches das Rad gefedert und/oder gedämpft an dem Aufbau abstützbar ist, wobei die Feder- und/oder Dämpfer-Einrichtung (10) wenigstens zwei Bauelemente aufweist, welche durch Widerstandseinpressschweißen miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016005847-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Pressbauteils eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WIEMANN MIKE
IPC: G01B11/00
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Pressbauteils eines Kraftfahrzeugs mittels einer Presseinrichtung (12) mit den Schritten: – Aufnehmen eines Rohteils (16) mittels einer Transportvorrichtung (14) der Presseinrichtung (12), – Ablegen des Rohteils (16) in einem Presswerkzeug (18) der Presseinrichtung (12), – Pressen des Rohteils (16) mittels des Presswerkzeugs (18). Um eine besonders zuverlässige Herstellung zu ermöglichen, ist es vorgesehen, dass eine Position des Rohteils (16) optisch erfasst wird und das Rohteil (16) in Abhängigkeit von dieser Erfassung lagegenau in dem Presswerkzeug (18) abgelegt wird.
Patent DE-102016007727-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine, insbesondere Hubkolben-Brennkraftmaschine
Inventor: SCHARF PETER
IPC: F16J10/04
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine, insbesondere Hubkolben-Brennkraftmaschine, mit wenigstens einem, eine Zylinderlaufbahn aufweisenden Zylinder, wobei die Zylinderlaufbahn eine Führung für einen dem Zylinder zugeordneten Kolben (11) ausbildet. Erfindungsgemäß ist die Zylinderlaufbahn nur teilweise durch eine Zylinderwand (7) eines Kurbelgehäuses (3) oder einer an dem Kurbelgehäuse (3) festgelegten Zylinderlaufbuchse (5) gebildet, wobei die Zylinderlaufbahn an einem, in Zylinder-Axialrichtung (x) gesehen, zentralen Bereich (13) durch die Zylinderwand (7) gebildet ist, wobei die Zylinderwand (7) an einem nach oben an den zentralen Bereich (13) anschließenden oberen Bereich (15) und/oder an einem nach unten an den zentralen Bereich (13) anschließenden unteren Bereich (22) der Zylinderlaufbahn eine, insbesondere in Zylinder-Umfangsrichtung verlaufende, umlaufende Vertiefung (17, 23) aufweist, in die jeweils ein einteiliges oder mehrteiliges ringförmiges Gleitelement (19, 25) eingesetzt ist, dessen radial innere Gleitelementwand (21, 37) einen Teil der Zylinderlaufbahn ausbildet.
Patent DE-102016009629-A1 (DE)
Title: ,,Anordnung für ein Ventil einer Detonationsbrennkammer"
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: F23R7/00
Filed: 2016-08-06
Abstract: Pulsdetonationsbrennkammer, dadurch gekennzeichnet, dass das Detonationsbrennkammer Gehäuse (7) der Detonationsbrennkammer (1) wenigstens zwei koaxial oder radial dazu angeordnete Ringzündkammern (3n) mit wenigstens drei um jeweils 120° zueinander versetzten Oxydationsmittelzufuhren (2n) und Brennstoffzufuhren (5n) aufweist, wobei wenigstens jeweils drei um 120° versetzte Zündelemente (4n) am Außenrand der Ringzündkammern (3n) platziert sind und die Ringzündkammern (3n) dieselben mechanischen Dimensionen und Abstände zueinander aufweisen oder auch davon abweichende Dimensionen und dass das Detonationsbrennkammer Gehäuse (7) die Reaktandenzufuhr (9) und wenigstens ein Zündelement (10n) aufweist.
Patent DE-102016010408-A1 (DE)
Title: Motorantriebsvorrichtung, die eine Überstromerkennungseinheit beinhaltet
Inventor: HIRAYAMA NOBUO
IPC: H02H7/08
Filed: 2016-08-26
Abstract: Eine Motorantriebsvorrichtung 1 beinhaltet eine Motorantriebseinheit 11 zum Umwandeln von GS-Spannung auf einer GS-Zwischenkreisseite in eine WS-Spannung, wenn eine Schaltvorrichtung S ein-/ausgeschaltet ist, und zum Ausgeben der WS-Spannung an eine WS-Motorseite, eine Gate-Antriebsschaltung 12 zum Ein-/Ausschalten der Schaltvorrichtung S der Motorantriebseinheit 11 in Reaktion auf einen Gate-Antriebsbefehl, eine Gate-Antriebsbefehlerzeugungseinheit 13 zum Ausgeben eines eines EIN-Befehls und eines AUS-Befehls als Gate-Antriebsbefehl an die Gate-Antriebsschaltung 12 und eine Überstromerkennungseinheit 14 zum Erkennen eines Überstroms in Bezug auf einen Strom, der durch einen GS-Zwischenkreis fließt, oder einen Wechselstrom auf der WS-Motorseite, wobei, wenn die Überstromerkennungseinheit 14 den Überstrom erkennt, die Gate-Antriebsbefehlerzeugungseinheit 13 abwechselnd den EIN-Befehl und den AUS-Befehl ausgibt, während sie ein Verhältnis des AUS-Befehls zum EIN-Befehl schrittweise erhöht und schließlich nur den AUS-Befehl ausgibt.
Patent DE-102016011607-A1 (DE)
Title: Zwei bis Vier - Hosenschlaufen - Schlaufengürtel
IPC: A41F9/00
Filed: 2016-09-26
Abstract: Zwei bis Vier-Hosenschlaufen-Schlaufengürtel kürzer als herkömmlicher Hosengürtel. Dadurch gekennzeichnet, dass er nicht durch sämtliche Schlaufen zum Tragen der Hose gezogen werden muss. Weil nur zwei genauso wie drei oder vier Schlaufen der Hose zusammengezogen zu werden brauchen, kann er deutlich in der Länge kürzer als der herkömmliche Hosengürtel. Dieser wird durch alle Schlaufen der Hose gezogen ausfallen.
Patent DE-102016014120-A1 (DE)
Title: Justiervorrichtung und damit ausgestattetes Fahrzeug
Inventor: ALBRECHT FRANK
IPC: B62D65/16
Filed: 2016-11-26
Abstract: Eine Justiervorrichtung zur Anpassung des Abstands zwischen einem zu befestigenden Bauteil (2) und einem Träger (1) umfasst zwei Zwischenkörper (5, 6), von denen wenigstens einer (5, 6) keilförmig ist und die entlang einer Kontaktfläche gegeneinander verschiebbar sind, um den Abstand zwischen einer Bauteilanlagefläche (7) des ersten Zwischenkörpers (5) und einer Trägeranlagefläche (17) des zweiten Zwischenkörpers (6) zu variieren. Der erste Zwischenkörper (5) weist einen Durchgang (12) auf, dessen Querschnitt quer zur Verschiebungsrichtung langgestreckt ist, und der zweite Zwischenkörper (6) weist einen zur Kontaktfläche hin offenen Hohlraum (19) auf, der mit dem Durchgang (12) überlappt und durch einander gegenüberliegende Wandflächen (23 ,24) begrenzt ist, deren Abstand voneinander in Verschiebungsrichtung kleiner ist als die zweifache Längsausdehnung des Durchgangs (12).
Patent DE-102016014577-A1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung für bodentiefe Schließelemente, inbesondere für Schiebetüren
Inventor: MERK BERND
IPC: E05C19/18
Filed: 2016-12-08
Abstract: Bei einer Sicherungseinrichtung für bodentiefe Schließelemente, insbesondere für Fenster und/oder Türen ist vorgesehen, dass die Sicherungseinrichtung zumindest ein längserstrecktes Riegelprofil hat, das Mittel zum lagefesten Verbinden mit einem Bodenabschnitt im Bereich des Schließelementes aufweist.Mit dieser Sicherungseinrichtung ist eine bessere Sicherung von bodentiefen Schließelementen, insbesondere gegen eine Krafteinwirkung von außen ermöglicht.
Patent DE-102016014603-A1 (DE)
Title: Synthetisches Ayahuasca
IPC: A61P39/06
Filed: 2016-10-04
Abstract: Gemäß der Erfindung werden zwei oder mehrere der in Ayahuasca (Auszug aus Teilen der Pflanzen Banisteriopsis caapi und Psychotria viridis und/oder Diplopterys cabrerana) enthaltenen Wirkstoffe auch unabhängig von der Herstellung aus Banisteriopsis caapi und Psychotria viridis und/oder Diplopterys cabrerana als Kombination, Komposition, Mischung und pharmazeutische Zubereitung als hiermit so bezeichnetes „synthetisches Ayahuasca” bereit gestellt, welches eine definierte, erwünschte Konzentration der Wirkstoffe besitzt. Der Begriff „Wirkstoff im Sinne der Erfindung umfasst dabei alle Haupt- und Nebenbestandteile der in Banisteriopsis caapi und Psychotria viridis und/oder Diplopterys cabrerana enthaltenen pharmakologisch aktiven Substanzen, welche aus Auszügen dieser Pflanzen isoliert und welche synthetisch dargestellt werden können sowie deren Stereoisomeren und Racemate, soweit sie existieren sowie deren natürlichen und synthetischen Salze. Aufgezeigt werden unterschiedliche Ausführungsformen synthetischen Ayahuascas, deren zur Verabreichung an Mensch oder Tier und zur Therapie, zum Verzehr geeigneten, dem Genuss und/oder der Ernährung dienenden Zubereitungen, deren Herstellung, mögliche und bevorzugte Kompositionen, wie sie zur Forschung und Therapie angewendet werden können, Verfahren, um die zur Herstellung von synthetischem Ayahuasca benötigten Wirkstoffe zu extrahieren bzw. herzustellen und mögliche Indikationen und Anwendungen von synthetischem Ayahuasca.
Patent DE-102016100418-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und System für minimal-invasive chirurgische Eingriffe
Inventor: BABAYAN ARSEN
IPC: A61B90/11
Filed: 2016-01-12
Abstract: Eine Vorrichtung zur Vorbereitung eines minimal-invasiven chirurgischen Eingriffs, beinhaltet eine zweidimensionale Kartierungs-Navigations-Koordinations-Vorrichtung (10) zur Auflage auf einen Körper eines Patienten (30) in einem vorbestimmten Bereich, in welchem der Eingriff nachfolgend durchzuführen ist, wobei die Kartierungs-Navigations-Koordinations-Vorrichtung (10) dazu konfiguriert ist, zweidimensionale Koordinaten zumindest eines Zugangspunkts für ein minimal-invasives medizinisches Instrument auf der Körperoberfläche des Patienten (30) bereitzustellen. Die Vorrichtung kann ferner eine zweite Kartierungs-Navigations-Koordinations-Vorrichtung (20) beinhalten, die dazu konfiguriert ist, über der zweidimensionalen Kartierungs-Navigations-Koordinations-Vorrichtung (10) liegend angeordnet zu werden und in Zusammenwirkung mit der zweidimensionalen Kartierungs-Navigations-Koordinations-vorrichtung (10) zweidimensionale Koordinaten für den zumindest einen Zugangspunkt für das medizinische Instrument und in Verbindung mit einer dritten Koordinate einen Winkel, in welchem das medizinische Instrument während eines nachfolgenden Zugangs zu führen ist, bereitzustellen.