baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015204197-A1 (DE)
Title: Differentialgetriebe
Inventor: FERNANDEZ INAKI
IPC: F16H48/11
Filed: 2015-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Differentialgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen als Planetenträger (1) ausgebildeten Differentialkorb zur Einleitung einer Antriebskraft an dem ein erster und ein zweiter Planetensatz (2a, 2b) drehbar gelagert sind, wobei der erste Planetensatz (2a) mit einer ersten Abtriebssonne (3a) kämmt und der zweite Planetensatz (2b) mit einer zweiten Abtriebssonne (3b) kämmt, und wobei Planeten (2) der beiden Planetensätze (2a, 2b) zumindest paarweise miteinander kämmen, wobei ferner an einer jeweiligen axial im Planetenträger (1) ausgebildeten Planetenaufnahme (4) eine Hülse (5) zur verschleißminimierten Lagerung des jeweiligen Planeten (2) angeordnet ist. Erfindungsgemäß weist die Hülse (5) einen zylindrischen Abschnitt (6) auf, der radial in der jeweiligen Planetenaufnahme (4) zur Anlage kommt, und einen demgegenüber senkrecht ausgebildeten Anlaufabschnitt (7), der stirnseitig bündig an dem Planetenträger (1) zur Anlage kommt und unmittelbar als axialer Anlauf für den jeweiligen Planeten (2) vorgesehen ist.
Patent DE-102015204933-A1 (DE)
Title: Airbagvorrichtung
Inventor: NAGASAWA ISAMU
IPC: B60R21/207
Filed: 2015-03-19
Abstract: Bereitgestellt wird eine Airbagvorrichtung. Eine Airbagvorrichtung (6) hat ein Airbaggehäuse (62), das in Einwärtsseitenflächen einer Fahrersitz-Rückenlehne (3b) und einer Beifahrersitz-Rückenlehne (4b) in Fahrzeugbreitenrichtung vorgesehen ist. Ein oberer Abschnitt des Airbaggehäuses (62) ist mit einer Abdeckung (62b) versehen, durch die sich der mit Gas versorgte Airbag (61) aus dem Airbaggehäuse (62) nach oben bewegt.
Patent DE-102015205496-A1 (DE)
Title: Erhitzen von Flüssigkeit in einem Haushaltsgerät
Inventor: KESEL DIRK
IPC: H05B3/26
Filed: 2015-03-26
Abstract: Ein Heizelement (1) für ein Haushaltsgerät (D) weist eine metallische Heizlage (105), mindestens eine Flächenheizung (101) zum Aufheizen der Heizlage (105) und mindestens eine zwischen der Heizlage (105) und der Flächenheizung (101) befindliche flächige Sensorstruktur (2), die zueinander elektrisch isoliert sind, wobei die mindestens eine Sensorstruktur (2) mindestens zwei elektrisch voneinander getrennte flächige Sensorteilstrukturen (2a, 2b) aufweist, die zumindest teilweise ineinander verschränkt sind und die jeweilige elektrische Anschlüsse (4a, 4b) aufweisen. Eine Flüssigkeitsheizeinrichtung (V) für ein Haushaltsgerät (G) weist mindestens ein solches Heizelement auf, dessen metallische Heizlage als eine Kontaktfläche zu einer aufzuheizenden Flüssigkeit vorgesehen ist. Ein Haushalts-Gargerät (D) weist mindestens eine solche Flüssigkeitsheizeinrichtung auf. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Dampfgargeräte, auf dampferzeugende Haushaltskleigeräte wie Wasserkocher oder Kaffeemaschinen usw., auf Waschmaschinen und auf Geschirrspüler.
Patent DE-102015206167-A1 (DE)
Title: Synchronring für ein Schaltgetriebe und Herstellungsverfahren
Inventor: BARTHELME JÜRGEN
IPC: F16D23/04
Filed: 2015-04-07
Abstract: Beschrieben ist ein Synchronring (100, 300) für ein Schaltgetriebe, aufweisend: einen kreisförmigen Ringkörper (101, 301) mit einer sich zu einer ersten Seite (102) hin konisch verjüngenden Außenoberfläche (103) und/oder mit einer sich zu der ersten Seite (102) hin konisch verjüngenden Innenoberfläche (105) und mit radial nach innen hervorragenden Mitnehmern (109) bei der ersten Seite (102), wobei an gegenüberliegenden Stirnflächen des Ringkörpers in ringförmigen sonst ebenen Flächenabschnitten (111, 113; 311, 313) Strukturierungen (115, 117; 323) gebildet sind, um eine Kontaktfläche mit einer Abdichtungsstruktur zum Abdichten während eines Umspritzprozesses zum Aufbringen von Reibbelagmaterial auf die konische Außenoberfläche (103) und/oder die konische Innenoberfläche (105) zu verringern.
Patent DE-102015206573-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung einer Reinheit einer Flüssigkeit
Inventor: TRAUB PETER
IPC: G01N27/74
Filed: 2015-04-13
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (110) zur Bestimmung einer Reinheit einer Flüssigkeit (114) vorgeschlagen, umfassend: – mindestens eine Membran (114), umfassend eine Membranvorderseite (126) und eine Membranrückseite (128); – mindestens eine erste Spule (116) und mindestens eine zweite Spule (118), wobei die erste Spule (116) und die zweite Spule (118) auf der Membranvorderseite (126) angeordnet sind; – mindestens eine Messvorrichtung (120), die mit der ersten Spule (116) und der zweiten Spule (118) koppelbar ist und eingerichtet ist, um eine induktive Kopplung zwischen der ersten Spule (116) und der zweiten Spule (118) zu erfassen.
Patent DE-102015207324-A1 (DE)
Title: Rampensystem für eine Nachstelleinrichtung
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D13/75
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rampensystem für eine Nachstelleinrichtung zum Nachstellen eines verschleißbedingten Fehlabstands einer Anpressplatte zu einer Gegenplatte einer Reibungskupplung eines Kraftfahrzeugs, mit einem ersten Kupplungsteil, einem zweiten Kupplungsteil zur Ausbildung eines Gegenlagers für das erste Kupplungsteil, wobei zumindest das erste Kupplungsteil auf einer dem zweiten Kupplungsteil zugewandten Seite mehrere in axialer Richtung abstehende Rampen aufweist, mehreren in Umfangsrichtung verteilten separaten Auflageelementen zur Ausbildung jeweils einer Kontaktfläche für die jeweilige Rampe des ersten Kupplungsteils und zur Ausbildung einer Auflagefläche für das zweite Kupplungsteil, wobei die Auflageelemente in axialer Richtung zwischen dem ersten Kupplungsteil und dem zweiten Kupplungsteil angeordnet sind, und einem in Umfangsrichtung verdrehbaren Koppelelement zur Abstützung der Auflageelemente, wobei die Auflageelemente an dem Koppelelement gelagert sind. Da die Rampen direkt an dem Kupplungsteil angeordnet sind, ist eine kostenintensive Anschaffung eines speziellen Rampenrings eingespart, so dass das Rampensystem sowie eine Nachstelleinrichtung mit einem derartigen Rampensystem kostengünstiger hergestellt werden können, wodurch eine kostengünstige Reibungskupplung mit Verschleißnachstellung ermöglicht ist.
Patent DE-102015207401-A1 (DE)
Title: Drahtführungsrolle für eine Drahtsäge
Inventor: MAURER THOMAS
IPC: B28D5/04
Filed: 2015-04-23
Abstract: Drahtführungsrolle (10, 20) für eine Drahtsäge zur Herstellung von Halbleiterscheiben mit einem rohrförmigen Mantel (12, 22) und zwei stirnseitig angeordneten Krafteinleitungselemente (11, 13, 21, 23), die jeweils mit dem Mantel (12, 22) verbunden sind, wobei zumindest eines der Krafteinleitungselemente (11, 13, 21, 23) eine Hirth-Verzahnung (2) zur Kraftübertragung vom Antrieb auf die Drahtführungsrolle (10, 20) aufweist.
Patent DE-102015212265-A1 (DE)
Title: Komponente für ein Koordinatenmessgerät mit Merkmal zur Abbildung von Daten
Inventor: SEITZ DOMINIK
IPC: G01B21/04
Filed: 2015-07-01
Abstract: Komponente (1) zum Einbau in eine Maschine oder ein Messgerät (211), aufweisend ein auf einer Oberfläche (3) der Komponente angeordnetes Formmerkmal (2), das eine unebene Struktur aufweist, wobei in dem Formmerkmal (2) ein oder mehrere Daten der Komponente abgebildet sind, Koordinatenmessgerät (211), aufweisend diese Komponente, Verfahren zur Ermittlung von Daten einer in ein Koordinatenmessgerät (211) eingebrachten Komponente (1), und Verfahren zum Betrieb eines Koordinatenmessgeräts (211)
Patent DE-102015212393-A1 (DE)
Title: Behälter für einen Röntgengenerator mit einer Druckausgleichsvorrichtung und Röntgengenerator mit einem Behälter
Inventor: EICHHORN RICHARD
IPC: H05G1/54
Filed: 2015-07-02
Abstract: Behälter für einen Röntgengenerator mit einer Druckausgleichsvorrichtung und Röntgengenerator mit einem Behälter Die Erfindung gibt einen Behälter (8) für einen Röntgengenerator an, wobei der Behälter (8) zumindest teilweise mit einer elektrisch isolierenden Flüssigkeit (14) gefüllt ist. Der Behälter (8) weist eine Druckausgleichsvorrichtung (10, 11) für die Flüssigkeit (14) auf. Der Behälter weist des Weiteren auf: – eine mit elektrischer Masse verbundene, elektrisch leitfähige, flexible, die Druckausgleichsvorrichtung bildende Membran (10), – wobei die Membran (10) zumindest teilweise mit der Flüssigkeit (14) in Wirkverbindung steht, – wobei die Membran (10) innerhalb des Behälters (8) angeordnet ist oder teilweise den Behälter (8) bildet und – wobei die elektrische Leitfähigkeit der Membran (10) größer 1 Siemens pro Meter ist. Die Erfindung bietet den Vorteil, dass der Abstand der Membran (10) zu elektrisch aktiven Bauteilen (13) verringert werden kann, ohne dass elektrische Entladungen in luftgefüllten angrenzenden Kammern (11) oder Schichten auftreten.
Patent DE-102015213613-A1 (DE)
Title: Sensorlose Istgang-Modellierung
Inventor: WEISS NORBERT
IPC: F16H63/50
Filed: 2015-07-20
Abstract: Verfahren, umfassend ein Ermitteln einer Istgang-Abschätzung (S15) in einem Kraftfahrzeug mit einer Kupplung (4) zwischen einem Motor (2) und einem Getriebe (5), wobei die Istgang-Abschätzung (S15) auf einer Zug-Schub-Ermittlung beruht.
Patent DE-102015216419-A1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät mit einem Gehäuse mit einer darin angeordneten Leiterplatte
Inventor: HARRER CHRISTIAN
IPC: H05K7/14
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Gerät (1) mit einer mehrteiligen Leiterplatte (3), deren Leiterplattenteile (4–9) mittels stromführender, flexibler Bereiche miteinander verbunden sind, mit einem Stützgerüst (19), um das herum die um ihre flexiblen Bereiche (10–13) gebogene Leiterplatte (3) angeordnet und fixiert ist, und mit einem Gehäuse (2), in dem die auf dem Stützgerüst (19) montierte Leiterplatte (3) fixiert ist.
Patent DE-102015218691-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Reibwertes einer Kupplung eines Doppelkupplungsgetriebesystems
Inventor: IBRAHIM BASCHAR
IPC: F16D48/06
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Reibwertes einer Kupplung eines Doppelkupplungsgetriebesystems bei einer Erst- und/oder Wiederinbetriebnahme des Doppelkupplungsgetriebesystems, wobei die Kupplung (9) von einem hydrostatischen Kupplungsaktor (3) betätigt wird und die Kupplung (9) geöffnet und/oder geschlossen wird, wobei ein Druck (p) über der jeweiligen Position der Kupplung (9) erfasst und eine Druckkennlinie erstellt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem vom bereits ersten Fahrmoment ein erhöhter Fahrkomfort vorhanden ist, wird ein Kupplungsmoment (Trqmeasured) über der jeweiligen Position der Kupplung (9) während des Öffnens und/oder des Schließens der Kupplung (9) zur Erstellung einer Kupplungsmomentenkennlinie gemessen, wobei der Reibwert (µ_learned) aus dem gemessenen Kupplungsmoment (Trqmeasured) und einem geschätzten Kupplungsmoment (Trqestimated) bestimmt wird.
Patent DE-102015223514-A1 (DE)
Title: Türverriegelungsvorrichtung
Inventor: AKAGI NOBUYA
IPC: E05B85/02
Filed: 2015-11-27
Abstract: Eine Türverriegelungsvorrichtung umfasst einen Verriegelungshebel 4, welcher drehbar in einem Gehäuse 2 gelagert ist, einen Öffnungsabschnitt 2a, welcher in dem Gehäuse 2 ausgebildet ist, um einen Endabschnitt des Verriegelungshebels 4 zur Außenseite des Gehäuses 2 hin freizulegen, sowie eine Abdeckung 18 zum Schließen des Öffnungsabschnitts 2a. Eine äußere Oberfläche des Gehäuses 2 oberhalb der Abdeckung ist mit einem Führungsabschnitt 5b, 7 ausgestattet, welcher Wasser, das an der äußeren Oberfläche des Gehäuses 2 haftet, zu einem vorbestimmten Wassersammelabschnitt 9 entlang einer geneigten Oberfläche leitet. Eine Höhe in einer horizontalen Richtung von einem Abschnitt der Abdeckung 18, positioniert unterhalb des Wassersammelabschnitts, ist niedriger eingerichtet, als eine Höhe in der horizontalen Richtung von dem Wassersammelabschnitt 9.
Patent DE-102016006222-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden von Bauteilen einer Brennstoffzelle
Inventor: HORINEK VOLKER
IPC: H01M8/0297
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden von Bauteilen (1 bis 4) einer Brennstoffzelle, wobei – ein chemisch härtbarer Klebstoff zumindest bereichsweise auf zumindest ein Bauteil (1 bis 4) der Brennstoffzelle aufgebracht wird und – eine Aushärtung des chemisch härtbaren Klebstoffs mittels einer von einer Bestrahlungsanordnung (6) emittierten Strahlung aktiviert wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass – von der Bestrahlungsanordnung (6) eine von einer Mehrzahl von einzeln und/oder in Gruppen ansteuerbaren Leuchtdioden erzeugte Lichtstrahlung oder eine Laserstrahlung emittiert wird und – der chemisch härtbare Klebstoff mittels der von der Bestrahlungsanordnung (6) emittierten Lichtstrahlung oder Laserstrahlung derart selektiv bestrahlt wird, dass der chemisch härtbare Klebstoff in wenigstens zwei Bereichen des zumindest einen Bauteils (1 bis 4) unterschiedlich stark aktiviert wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (V) zum Verbinden von Bauteilen (1 bis 4) einer Brennstoffzelle.
Patent DE-102016006431-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Qualität elektrischer Verteilnetze
Inventor: OETTMEIER MARTIN
IPC: H02J3/16
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Stabilisierung eines elektrischen Verteilnetzes (1) mit einer Mehrzahl, insbesondere einer Vielzahl elektrischer Verbraucher (3, 4), von denen mindestens ein Verbraucher (4) eine drehzahlregelbare elektromotorische Antriebseinheit (5, 6), insbesondere ein Pumpenaggregat (5, 6) ist. Dabei wird die Leistung der Antriebseinheit (5, 6) in Abhängigkeit einer Abweichung der Netzfrequenz des Verteilnetzes (1) von einer Nennfrequenz und/oder in Abhängigkeit einer Abweichung der Netzspannung (UNet(t)) des Verteilnetzes (1) von einer Nennspannung oder der reinen Sinusform eingestellt. Die Erfindung betrifft ferner eine drehzahlregelbare elektromotorische Antriebseinheit (5, 6) zur Durchführung des Verfahrens sowie ein elektrisches Verteilnetz mit mindestens einer derartigen Antriebseinheit.
Patent DE-102016006735-A1 (DE)
Title: Linearantrieb mit einer in einem Lagerschild drehbar gelagerten Spindelmutter und Spindel
Inventor: DITTES GERHARD
IPC: F16H25/20
Filed: 2016-06-06
Abstract: Linearantrieb mit Spindelmutter und Spindel sowie mit einem Lagerschild, in welchem ein Lager aufgenommen ist zur drehbaren Lagerung der Spindelmutter oder Spindel, insbesondere wobei die Spindel in Wirkverbindung mit der Spindelmutter ist, insbesondere eingeschraubt ist in die Spindelmutter, wobei am Lagerschild in Querrichtung zur Achse der Spindel hervorragende erste Erhebungen ausgeformt sind zur Verbindung mit einer anzutreibenden Vorrichtung mittels Kardangelenk, wobei zwei miteinander verbundene Gelenkteile in Querrichtung zur Achse der Spindel hervorragende zweite Erhebungen aufweisen, insbesondere wobei an jedem der Gelenkteile jeweils eine Erhebung angeformt ist, wobei jedes der Gelenkteile eine Ausnehmung aufweist, in welche jeweils eine erste Erhebung eingesteckt ist, insbesondere jeweils mittels Spielpassung, insbesondere also jeweils mittels einer ein Spiel aufweisenden Passung, wobei die zweiten Erhebungen senkrecht ausgerichtet sind zu den ersten Erhebungen.
Patent DE-102016010310-A1 (DE)
Title: Direkteinspritzender Verbrennungsmotor, Steuervorrichtung für einen derartigen Motor, Verfahren zum Steuern eines Motors und Computerprogrammprodukt
Inventor: TSUMURA YUICHIRO
IPC: F02B11/00
Filed: 2016-08-25
Abstract: Bereitgestellt wird eine Steuervorrichtung, die auf einen Benzinmotor mit Zylindern angewendet wird und die eine Steuerung umfasst, die den Motor so steuert, dass er in einem ersten Betriebsbereich einen Kompressionsselbstzündungsbetrieb durchführt und in einem zweiten Betriebsbereich einen Zwangszündungsbetrieb durchführt. In einem dritten Betriebsbereich, in dem eine Motorlast oberhalb des ersten Bereichs und unterhalb des zweiten Bereichs liegt, führt die Steuerung eine Steuerung eines kombinierten Betriebs aus, in dem ein erster Zylinder den Kompressionsselbstzündungsbetrieb und ein zweiter Zylinder den Zwangszündungsbetrieb durchführt, und die Steuerung bewirkt, dass eine Änderungsrate eines Drehmoments von dem ersten Zylinder niedriger ist als die eines Drehmoments von dem zweiten Zylinder, wobei den Änderungsraten eine Veränderung einer Lastanforderung an den Motor zugrundegelegt wird, wobei der erste Zylinder einen Zylinder oder mehrere der Zylinder darstellt und der zweite Zylinder die restlichen Zylinder darstellt.
Patent DE-102016102003-A1 (DE)
Title: Kompensation für Fahrzeugsensoren
Inventor: HUNTZICKER FRED W
IPC: G01S17/50
Filed: 2016-02-04
Abstract: Verfahren und Systeme für eine Kompensation für Fahrzeugsensoren werden bereitgestellt. Ein Sensor ist derart konfiguriert, dass er zumindest ein Beziehen von Sensordaten, welche ein Objekt in der Nähe des Fahrzeugs betreffen, ermöglicht. Die Sensordaten schließen einen gemessenen Azimuth-Winkelwert für das Objekt ein. Ein Prozessor ist mit dem Sensor gekoppelt. Der Prozessor ist mit dem Sensor gekoppelt, und ist derart konfiguriert, dass er zumindest ein Abschätzen eines Fehlausrichtungswinkels für den Sensor unter Verwenden der Sensordaten und ein Erzeugen eines Korrekturfaktors für den gemessenen Azimuth-Winkelwert unter Verwenden des Fehlausrichtungswinkels ermöglicht.
Patent DE-102016102633-A1 (DE)
Title: Leiterplatte
Inventor: KUTSCHAT JÜRGEN
IPC: H05K7/20
Filed: 2016-02-15
Abstract: Es wird eine Leiterplatte (2) zur Anordnung zumindest eines SMD-Bauelements (28) vorgeschlagen, wobei die Leiterplatte (2) einen Schichtaufbau (4) umfasst. Die Leiterplatte (2) ist von einer Primärseite (16) und einer Sekundärseite (18) begrenzt. Die Leiterplatte (2) umfasst einen Kohlenstofffasereinsatz (14), welcher sich durch den Schichtaufbau (4) erstreckt und die Primärseite (16) mit der Sekundärseite (18) verbindet. Der Kohlenstofffasereinsatz (14) umfasst auf der Primärseite (16) einen Bereich (24) zur thermischen Kontaktierung des SMD-Bauelements (28).
Patent DE-102016103887-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzthermistor zum Klassifizieren von Sitzinsassentypen
Inventor: RUTHINOWSKI RICHARD EDWARD
IPC: B60R21/015
Filed: 2016-03-03
Abstract: Ein Thermistor-basiertes System und Verfahren zum Unterscheiden zwischen erwachsenen und Kinder-Passagieren und, unter den Kinder-Passagieren zwischen solchen, die in einem Kinderrückhaltesystem sitzen, und solchen, die auf einer Sitzerhöhung sitzen, wird bereitgestellt. Das offenbarte erfindungsgemäße Konzept beinhaltet mindestens eine Thermistor- oder temperaturfühlende Klassifikationsvorrichtung, mindestens einen Referenz-Thermistor, einen Algorithmus, um die Bedingungen zu berechnen und zu klassifizieren und dazugehörige Verdrahtung und Hardware. Die Thermistor- oder temperaturfühlende Klassifikationsvorrichtung befindet sich in einer Sitzkissenbaugruppe und in einer Sitzrücklehne. Die Temperatursensoren werden dafür verwendet, Wärmeübertragung zwischen einem mit dem Kissen in Kontakt befindlichen Objekt durch den Sitzüberzug und, falls anwendbar, auch durch eine gewisse Menge von Sitzkomfortbasismaterial hindurch zu detektieren. Der Referenzthermistor kann vorgesehen sein, die Robustheit der Klassifikationsbestimmung zu erhöhen. Der Algorithmus berechnet und klassifiziert Bedingungen, die auf mindestens der Größe und/oder der Temperaturänderungsrate zwischen dem Klassifikationssensor und dem Referenzsensor basieren.
Patent DE-102016104268-A1 (DE)
Title: Äußerst verlustarme Getriebebremse unter Nutzung eines elektromechanischen Doppelsolenoidaktuators
Inventor: CORSETTI ANTHONY J
IPC: F16D71/00
Filed: 2016-03-09
Abstract: Es wird ein Aktuator zum Verhindern der Drehung einer Drehkomponente geschaffen, wobei er eine erste Sperrklinke enthält, die um eine erste Schwenkachse schwenkbar ist und die mit der Drehkomponente eingriffsfähig ist, um die Drehung der Drehkomponente in einer ersten Drehrichtung zu verhindern. Eine zweite Sperrklinke ist um eine zweite Schwenkachse schwenkbar und mit der Drehkomponente eingriffsfähig, um die Drehung der Drehkomponente in einer zweiten Drehrichtung, die zu der ersten Drehrichtung entgegengesetzt ist, zu verhindern. Die Sperrklinken sind jeweils durch eine Sperrklinkenfeder in Richtung einer Eingriffsposition mit der Drehkomponente vorbelastet. Ein erstes und ein zweites Solenoid enthalten jeweils ein elektrisch aktiviertes Solenoid und einen Anker, der aus einer ersten Position, um die Sperrklinken außer Eingriff mit der Drehkomponente zu halten, in eine zweite Position, um zu ermöglichen, dass die Sperrklinken mit der Drehkomponente in Eingriff gelangen, beweglich ist.
Patent DE-102016108687-A1 (DE)
Title: Wellenhälfte eines Antriebsstegs für ein Fahrzeug
Inventor: LIU CHUNLI
IPC: B60R17/00
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wellenhälfte eines Antriebsstegs für ein Fahrzeug, was zur Wellenhälfte eines Antriebsstegs für ein Fahrzeug mit einer Schmierölstruktur gehört, umfassend einen Wellenkörper (41) und eine Keilnutverbindung an den beiden Enden des Wellenkörpers (41), oder umfassend einen Wellenkörper (41), eine Keilnutverbindung an einem Ende des Wellenkörpers (41) und einen Flansch (43) an dem anderen Ende des Wellenkörpers (41), wobei an der äußeren Umfangsfläche des Wellenkörpers (41) eine Spiralstruktur (8) angeordnet ist, und dass die Förderrichtung der Schmierflüssigkeit durch die Spiralstruktur (8) nach der Seite des Hauptreduzierers (1) weist, wenn der Wellenkörper (41) beim Setzen der Radnabe (7) und des Fahrzeugs in Vorwärtsbewegung rotiert. Die erfindungsgemäße Wellenhälfte hat einfache Struktur, neue Gestaltung und ist einfach und leicht herzustellen, und kann die Ölmenge in der jeweiligen Kammer konstant halten, um sicherzustellen, dass die jeweiligen Bauteile ausreichend geschmiert werden, insbesondere hat die Erfindung den Vorteil, dass die Auspuffwirkung von Ölgas und die Kühlwirkung des Radendemittels (2) gut sind, wodurch die Lebensdauer des Antriebsstegsystems wirkungsvoll verlängert wird, daher ist die erfindungsgemäße Wellenhälfte geeignet für ein Antriebssteg alle Fahrzeuge, die Schmieröl verwenden.
Patent DE-102016109457-A1 (DE)
Title: Dosiereinrichtung mit Drucksensor
Inventor: BRAUN JOSEF
IPC: F04B43/02
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dosiereinrichtung zum Fördern von Fluiden, welche einen Förderraum mit einem Saug- und einem Druckanschluss aufweist, wobei der Förderraum von einer Förderraumwand und einem Verdrängungselement begrenzt wird, wobei das Verdrängungselement zwischen zwei Positionen p1 und p2 hin- und herbewegbar ist, wobei in der Position p1 das Volumen des Förderraums kleiner ist, als in der Position p2. Um eine Dosiereinrichtung zur Verfügung zu stellen, die den Druck im Förderraum messen kann, ohne dass die oben beschriebenen Nachteile auftreten, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Dosiereinrichtung einen Drucksensor zum Messen des Drucks im Förderraum aufweist und die Förderraumwand oder das Verdrängungselement einen beweglichen Abschnitt aufweist, der derart zwischen Drucksensor und Förderraum angeordnet ist, dass die Druckmessung des Drucksensors auf einer durch den Druck im Förderraum bedingten Auslenkung des beweglichen Abschnitts beruht.
Patent DE-102016110839-A1 (DE)
Title: Winkelverstellbare Konsole
Inventor: KOSANKE TIMO
IPC: F16M13/02
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine winkelverstellbare Konsole (1) mit einem Ausleger (3), der schwenkbar an einem Grundteil (2) befestigt und mit einer Stütze (4) abgestützt ist. Zu einer Einstellung eines Winkels zwischen dem Ausleger (3) und dem Grundteil (2) ist die Stütze (4) in Längsrichtung des Auslegers (3) verstellbar.