baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018215612-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung strukturierter Materialzusammensetzungen zur Verwendung in einer elektrochemischen Zelle
Inventor: SAUTER ULRICH
IPC: H01M50/403
Filed: 2018-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer strukturierten Materialschicht (10), umfassend die Schritte:
 (i) Bereitstellen einer Materialaufschlämmung (1), umfassend mindestens ein partikelförmiges Material (4) und mindestens ein Lösungsmittel;
 (ii) Aufbringen der Materialaufschlämmung (1) auf mindestens einen Teil einer Substratoberfläche (3), um eine definierte Schicht aus der Materialaufschlämmung (1) auf der Substratoberfläche (3) zu bilden;
 (iii) Strukturiertes, partielles Einfrieren des mindestens einen Lösungsmittels aus der in Schritt (ii) erhaltenen definierten Schicht aus der Materialaufschlämmung (1), um so eine Struktur in der definierten Schicht aus der Materialaufschlämmung (1) auf der Substratoberfläche (3) zu erzeugen;
 (iv) gegebenenfalls entfernen des mindestens einen Lösungsmittels, um eine strukturierte Materialschicht (10) auf der Substratoberfläche (3) zu erhalten wobei das partikelförmige Material (4) mindestens ein Elektrodenaktivmaterial und/oder mindestens ein Festelektrolytmaterial umfasst.
 Die Erfindung betrifft auch die so hergestellt strukturierte Materialschicht (10) sowie deren Verwendung.
Patent DE-102018220110-A1 (DE)
Title: Zustandsüberwachung für ein Gleitlager mittels Schwingungsmessung
Inventor: VATH ANDREAS
IPC: F16C17/24
Filed: 2018-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit mindestens einem Gleitlager und mindestens einem Sensor. Eine Gleitfläche des Gleitlagers weist mindestens ein Wellenprofil (209, 403, 609, 803) auf; wobei das Wellenprofil (209, 403, 609, 803) ausgebildet ist, bei Drehung des Gleitlagers Schwingungen anzuregen; und wobei der Sensor ausgebildet ist, die Schwingungen zu erfassen.
Patent DE-102019003145-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MOOS OLIVER
IPC: B60H1/22
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung (1) für ein Fahrzeug mit zumindest einer Temperaturstrahlungsquelle (2), zumindest einem Reflektor (3), welcher ausgebildet ist, mittels der Temperaturstrahlungsquelle (2) emittierte Strahlung (S) gebündelt auf eine Spiegelanordnung (4) zu richten, die Spiegelanordnung (4), welche ausgebildet ist, mittels des Reflektors (3) empfangene Strahlung (S) in zumindest eine vorgegebene Richtung zu lenken, und welche eine Verstellvorrichtung (6) zur Verstellung einer Ausrichtung der Spiegelanordnung (4) umfasst, zumindest einer Kamera (7) zur Erfassung eines Fahrzeuginnenraums und innerhalb desselben befindlicher Fahrzeuginsassen (I) und einer mit der Kamera (7) und der Verstellvorrichtung (6) gekoppelten Steuereinheit (8), welche in Abhängigkeit mittels der Kamera (7) erfasster Bilddaten (B) durch Ansteuerung der Verstellvorrichtung (6) die Spiegelanordnung (4) zur Lenkung der Strahlung (S) auf definierte Bereiche im Fahrzeuginnenraum und/oder zumindest eines Fahrzeuginsassen (I) ausrichtet. Erfindungsgemäß umfasst die Spiegelanordnung (4) ein Spiegelarray (5) mit einer Mehrzahl von Spiegeln (5.1 bis 5.n) und die Verstellvorrichtung (6) ist ausgebildet, eine Ausrichtung jedes Spiegels (5.1 bis 5.n) separat einzustellen.
Patent DE-102019003217-A1 (DE)
Title: Bildsensoren mit Mikrolinsen für Bildgebungspixel mit hohem Dynamikbereich
Inventor: CHAPMAN NATHAN WAYNE
IPC: H01L31/0232
Filed: 2019-05-07
Abstract: Ein Bildsensor kann Bildgebungspixel mit hohem Dynamikbereich einschließen, die ein inneres Subpixel aufweisen, das von einem äußeren Subpixel umgeben ist. Um Licht von dem inneren Subpixel weg und zu dem äußeren Subpixel zu lenken, können die Bildgebungspixel mit hohem Dynamikbereich durch eine torusförmige Mikrolinse abgedeckt werden. Um ein Übersprechen, das durch ein bei einem hohen Winkel einfallendes Licht verursacht wird, abzuschwächen, können verschiedene Mikrolinsenanordnungen verwendet werden. Eine torusförmige Mikrolinse kann ebenflächige Abschnitte an ihrem Außenumfang aufweisen. Eine torusförmige Mikrolinse kann durch vier zusätzliche Mikrolinsen abgedeckt werden, wobei jede zusätzliche Mikrolinse in einer jeweiligen Ecke des Pixels positioniert ist. Jedes Pixel kann durch vier Mikrolinsen in einer 2x2-Anordnung abgedeckt werden, wobei eine Öffnung, die durch den Raum zwischen den vier Mikrolinsen gebildet ist, das innere Subpixel überlappt.
Patent DE-102019007316-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation einer Fahrzeugneigung zu einer Bezugsebene
Inventor: WITT SIMON
IPC: B60G17/017
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kompensation einer Fahrzeugneigung zu einer Bezugsebene, bei welchem ein Neigungswinkel einer Achse zu der Bezugsebene (3) erfasst und ein Fahrwerk (7) des Fahrzeuges (1) zur Reduzierung des Neigungswinkels angehoben oder abgesenkt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem der Fahrkomfort der Fahrzeuginsassen nicht beeinflusst wird, erfolgt die Kompensation des Neigungswinkels bei einem starken Lenken in einer vorgegebenen Langsamfahrsituation des Fahrzeuges (1) durch Verstellung mindestens eines der am Fahrwerk ausgebildeten Federbeine (7).
Patent DE-102019102088-A1 (DE)
Title: Verbundstoffultraschallmaterialapplikatoren mit einzeln ansteuerbaren mikroapplikatoren und verfahren der verwendung von diesen
Inventor: ELLWOOD KEVIN
IPC: B05D1/02
Filed: 2019-01-28
Abstract: Diese Offenbarung stellt Verbundstoffultraschallmaterialapplikatoren mit einzeln ansteuerbaren Mikroapplikatoren und Verfahren der Verwendung von diesen bereit. Es wird ein Verfahren zum Steuern der Auftragung von mindestens einem Material auf ein Substrat bereitgestellt. Das Verfahren beinhaltet derartig das Konfigurieren mindestens einer Anordnung, die eine Vielzahl von Mikroapplikatoren aufweist, dass eine Teilmenge der Mikroapplikatoren einzeln ansteuerbar ist, um das mindestens eine Material auf das Substrat aufzutragen. Das einzeln Ansteuern der Teilmenge von Mikroapplikatoren stellt die Steuerung einer Musterbreite auf einer Beschichtung bereit, die auf ein Substrat aufgetragen wird, stellt die Steuerung einer Strömungsrate auf das Material bereit, das auf das Substrat aufgetragen wird, stellt die Steuerung eines Winkels der Auftragung des Materials auf das Substrat bereit, stellt die Steuerung davon bereit, welche und wie viele Materialien auf das Substrat aufgetragen werden, und Kombinationen davon.
Patent DE-102019103509-A1 (DE)
Title: Klappbare Schwebeballastführung für einen Kran und Kran mit einer klappbaren Schwebeballastführung
Inventor: PFARR STEPHAN
IPC: B66C23/76
Filed: 2019-02-12
Abstract: Klappbare Schwebeballastführung für einen Kran mit Schwebeballast, umfassend zwei verschwenkbar miteinander gekoppelte Gitterstücke, deren Schwenkwinkel zueinander mittels wenigstens eines Verstellzylinders verstellbar ist, wobei der wenigstens eine Verstellzylinder über eine Hebelanordnung mit wenigstens einem der Gitterstücke verbunden ist.
Patent DE-102019104333-A1 (DE)
Title: Kfz-Flüssigkeitstank mit integriertem Schwimmerventil
Inventor: COLLATUZZO ENRICO
IPC: B60K15/035
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Flüssigkeitstank (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine ein Tankinnenvolumen (31) umgebende Tankschale (12, 14), sowie wenigstens eine Tanköffnung (34, 36) zur bestimmungsgemäßen Befüllung des Tanks (10) mit einer zu speichernden Flüssigkeit (B) oder/und zur bestimmungsgemäßen Entnahme von gespeicherter Flüssigkeit (B) aus dem Tank, wobei der Tank (10) weiter ein Schwimmerventil (38) aufweist, welches abhängig von seiner Betriebsstellung eine die Tankschale (12, 14) durchsetzende, von der wenigstens einen Tanköffnung (34, 36) verschiedene Ventilöffnung (40) zur Durchströmung mit Fluid freigibt oder verschließt.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein Ventilgehäuse (44), welches einen Schwimmer-Ventilkörper (50) in seiner Bewegung zwischen seiner Schließstellung, in welcher er die Ventilöffnung (40) verschließt, und seiner Öffnungsstellung, in welcher er die Ventilöffnung (40) zur Durchströmung mit Fluid freigibt, führt, einstückig mit der Tankschale (12, 14) ausgebildet ist.
Patent DE-102019105235-A1 (DE)
Title: Riementrieb eines Verbrennungsmotors
Inventor: BAUER EUGEN
IPC: F02B67/06
Filed: 2019-03-01
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Riementrieb eines Verbrennungsmotors, umfassend einen Generator (8) und einen dessen Generatorwelle antreibenden Entkoppler (5) mit:- einer vom Riemen (1) umschlungenen Riemenscheibe (4) mit einer ersten Innenmantelfläche (19),- einem gegenüber der Riemenscheibe verdrehbaren Mitnehmer (22) mit einer zweiten Innenmantelfläche (20),- einer gegenüber der Riemenscheibe und dem Mitnehmer verdrehbaren Nabe (9), die auf der Generatorwelle befestigt ist,- und einer im Antriebsmomentfluss zwischen der Riemenscheibe und der Nabe angeordneten Reihenschaltung aus einem Schlingband (15) und einer Drehfeder (16).Das Schlingband ist mit dessen Außenmantelfläche (18) in einer der oder beiden Innenmantelflächen mit einem Übermaß (P, P) eingespannt das so groß ist, dass für das vom Schlingband auf die Drehfeder maximal übertragbare Antriebsmoment T und für das maximale Betriebsmoment M der Drehfeder das folgende Verhältnis in Abhängigkeit von der Drehzahl n des Verbrennungsmotors gilt:mit n: Leerlaufdrehzahl.
Patent DE-102019114821-A1 (DE)
Title: Elektrisches kraftwerkzeug und elektrischer vibrationsschraubbohrer
Inventor: KAMIYA TAKESHI
IPC: B25B21/02
Filed: 2019-06-03
Abstract: Ein elektrischer Vibrationsschraubbohrer (1) als ein Beispiel eines elektrischen Kraftwerkzeuges weist ein Getriebegehäuse, einen Vibrationsmechanismus (150) und einen Kupplungsmechanismus (99), von denen sich jeder im Inneren des Getriebegehäuses (52) befindet, einen Modusschaltring (Vibrationsschaltring), der zum Betätigen des Vibrationsmechanismus (150) konfiguriert ist und drehbar an dem Getriebegehäuse (52) gehalten ist, einen Kupplungsring (53) (Kupplungsschaltring), der zum Betreiben des Kupplungsmechanismus (99) konfiguriert ist und drehbar an dem Gehäuse (2) gehalten ist, und jeweilige Kugeln (120) auf, die sich zwischen dem Modusschaltring (54) und dem Kupplungsring (53) befinden.
Patent DE-102019115917-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit frontscheibenseitiger Anzeigevorrichtung
Inventor: BURGHARD KAI
IPC: G09F9/33
Filed: 2019-06-12
Abstract: Zum Zwecke einer vereinfachten Produktion eines Kraftfahrzeug (1) mit einer Frontscheibe (10) und einer Anzeigevorrichtung (25) zur Darstellung von Information in einem Fahrzeuginnenraum (5) ist vorgesehen, dass die Anzeigevorrichtung (25) als ein in dem Fahrzeuginnenraum (5) befindliches und der Frontscheibe (10) benachbartes, mindestens teiltransparentes LED-Display ausgebildet ist.
Patent DE-102019116260-A1 (DE)
Title: Herdabschalter und Herd mit dem Herdabschalter
Inventor: PLUTA NIKOLAUS
IPC: H05B1/02
Filed: 2019-06-14
Abstract: Der erfindungsgemäße Herdabschalter (1) für einen Elektroherd, weist mindestens einen Außenleiter (L1 bis L3) und für jeden der Außenleiter (L1 bis L3) jeweils eine Abschalteinrichtung (B1 bis B3) auf, die ein Amperemeter (A1 bis A3), das eingerichtet ist, den in dem zu der Abschalteinrichtung (B1 bis B3) zugehörigen Außenleiter (L1 bis L3) fließenden Strom zu messen, einen Schalter (REL1 bis REL3), der eingerichtet ist, den zu der Abschalteinrichtung (B1 bis B3) zugehörigen Außenleiter (L1 bis L3) zu öffnen und zu schließen, und eine Steuerungseinrichtung (C1 bis C3) aufweist, die eingerichtet ist, anhand des von dem Amperemeter (A1 bis A3) gemessen Stroms einen Start (to) eines Kochvorgangs zu bestimmen und an einem Ende einer vorbestimmten Zeitdauer (T max ) ab dem Start (to) des Kochvorgangs den Kochvorgang durch ein Öffnen des Schalters (REL1 bis REL3) zu beenden.
Patent DE-102019117764-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzeinrichtung und Fahrzeug mit einem Fahrzeugsitz
Inventor: FRANZ MATTHIAS
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-07-02
Abstract: Eine Fahrzeugsitzeinrichtung mit zumindest einem Fahrzeugsitz mit Verstellvorrichtungen (10', 10", 11", 15', 15", 16", 19'), die ausgebildet sind, um Einstellungsparameter des Fahrzeugsitzes (1) an die Bedürfnisse einer auf dem Fahrzeugsitz (1) sitzenden Person anzupassen, zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens einer Verstellvorrichtung (10', 10", 11", 15', 15", 16", 19') zumindest ein Sensor (S1, S2, S3, S4, S5, S6, S7, S8) zugeordnet ist, der ausgebildet ist, um einen den jeweiligen Einstellungsparameter repräsentierenden Wert elektronisch zu erfassen, dass zumindest eine elektronische Datenerfassungseinheit (102) vorgesehen ist, welche die die jeweiligen Einstellungsparameter repräsentierenden Werte aus den Sensoren (S1, S2, S3, S4, S5, S6, S7, S8) ausliest oder von diesen empfängt und auf diese Weise als Sensordaten erfasst, dass eine Datenverarbeitungseinheit (104) vorgesehen ist, die die von der Datenerfassungseinheit (102) erfassten Sensordaten erhält und auf der Grundlage dieser erfassten Sensordaten ein Aktivitätswunschprofil für die auf dem Fahrzeugsitz sitzende Person erstellt, und dass eine Steuereinheit (106) vorgesehen ist, die auf der Grundlage des Aktivitätswunschprofils zumindest eine andere Fahrzeugkomponente (200; 202, 204, 206, 208, 210, 212) zum Zweck der Einstellung mittels Steuersignalen ansteuert.
Patent DE-102019118991-A1 (DE)
Title: Anschlusseinheit mit einer Filterkerze sowie Filterkerze
Inventor: JOHANN Jürgen
IPC: C02F1/00
Filed: 2019-07-12
Abstract: Offenbart wird eine Anschlusseinheit mit einer Filterkerze, insbesondere zum Aufbereiten von Trinkwasser, wobei die Anschlusseinheit einen ersten und einen davon beabstandeten zweiten Arm aufweist, wobei die Filterkerze zwischen dem ersten und dem zweiten Armen angeordnet ist, und wobei über ein erstes Ventil ein Eingang, insbesondere ein Wassereingang zu der Filterkerze an einem Arm und über ein zweites Ventil ein Ausgang, insbesondere ein Wasserausgang, nach der Filterkerze am anderen Arm geöffnet und geschlossen werden kann.
Patent DE-102019120940-A1 (DE)
Title: Turbolader
Inventor: NAGAI KOUJI
IPC: F02B37/18
Filed: 2019-08-02
Abstract: Ein Wastegate bzw. Ladedruckregelventil ist an einem Turbinengehäuse eines Turboladers angebracht. Das Wastegate öffnet und schließt einen Bypasskanal. Ein Stellglied ist über einen Verbindungsmechanismus mit dem Wastegate gekoppelt. Der Verbindungsmechanismus beinhaltet eine Verbindungsstange und einen Verbindungsarm. Die Längsrichtung der Verbindungsstange in einem Zustand, in dem der Bypasskanal vollständig geschlossen ist, ist als eine Breitenrichtung des Verbindungsarms definiert. Die Kopplungsmittelposition in dem Verbindungsarm, mit dem die Verbindungsstange gekoppelt ist, befindet sich in einem Positionsversatz in einer Richtung, in der sich die Verbindungsstange bewegt, um das Wastegate von einer Mitte des Verbindungsarms in Breitenrichtung zu öffnen.
Patent DE-102019124122-A1 (DE)
Title: Ein-Chip-System für einen At-Speed-Test einer Logikschaltung und Betriebsverfahren desselben
Inventor: SHIN BEOM SEOK
IPC: G01R31/317
Filed: 2019-09-09
Abstract: Ein Ein-Chip-System (100) enthält ein erstes Scan-Register (101), das in einem Prozessorkern ist und einem Eingabeport des ersten Prozessorkerns am nächsten ist; eine Invertierschaltung (102) auf einem Rückführungspfad des ersten Scan-Registers (101); ein zweites Scan-Registers (106) im ersten Prozessorkern; und eine Logikschaltung (105) auf einem Datenpfad zwischen dem ersten Scan-Register (101) und dem zweiten Scan-Register (106). In einem Testmodus für einen At-Speed-Test der Logikschaltung erzeugt die Invertierschaltung (102) Testdaten (TD) durch Invertieren von vom ersten Scan-Register (101) ausgegebenen Scandaten, wobei das erste Scan-Register (101) die Testdaten (TD) als Reaktion auf einen ersten Impuls eines Taktsignals (CLK) speichert, die Logikschaltung (105) basierend auf den vom ersten Scan-Register (101) ausgegebenen Testdaten (TD) Ergebnisdaten erzeugt, und das zweite Scan-Register (106) die Ergebnisdaten als Reaktion auf einen zweiten Impuls des Taktsignals (CLK) speichert.
Patent DE-102019124564-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Geschwindigkeitsbestimmung für einen Tachometer
Inventor: KARAASLAN NURI
IPC: B60W40/105
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Geschwindigkeitsbestimmung für einen Tachometer eines Fahrzeugs (1), und umfasst die Schritte:
 a) Bestimmung einer ersten Geschwindigkeit des Fahrzeugs (1), basierend auf einer Raddrehzahl eines Rades (2) des Fahrzeugs (1) und einem Radumfang des Rades (2);
 b) Bestimmung einer zweiten Geschwindigkeit des Fahrzeugs (1), basierend auf satellitengestützten Positionsbestimmungen des Fahrzeugs (1);
 c) Bestimmung einer Anpassungsfunktion für die erste Geschwindigkeit anhand der zweiten Geschwindigkeit;
 d) Bestimmung einer korrigierten Geschwindigkeit, anhand der Raddrehzahl und der Anpassungsfunktion.
Patent DE-102019125225-A1 (DE)
Title: Behälter mit einer verschließbaren Behälteröffnung, Verfahren zur Herstellung eines Behälters sowie Vorrichtung zum Abtrennen eines Schutzabschnitts von einem Behälter
Inventor: HENNING INGOMAR
IPC: B65D25/48
Filed: 2019-09-19
Abstract: Behälter (1) mit einer verschließbaren Behälteröffnung (2), wobei die Behälteröffnung (2) an einem Behälterhals (3) gebildet ist, der einen Verbindungsabschnitt (7) zur Verbindung des Behälters (1) mit einem auf der Behälteröffnung (2) aufsetzbaren Verschlusselement aufweist, wobei ein Rand des Verbindungsabschnitts (7) vorgesehen ist, um im gebrauchsfertigen Zustand des Behälters (1) einen Rand der Behälteröffnung (2) auszubilden,wobei der Behälterhals (3) in Richtung einer Längsachse L des Behälterhalses (3) über den Verbindungsabschnitt (7) hinaus verlängert ist, um einen auf einer behälterfernen Seite des Verbindungsabschnitts (7) angeordneten, einen Abschluss des Behälterhalses (3) bildenden Schutzabschnitt (9) sowie einen zwischen dem Verbindungsabschnitt (7) und dem Schutzabschnitt (9) angeordneten Übergangsabschnitt (8) auszubilden,wobei der Übergangsabschnitt (8) derart ausgebildet ist, dass der Schutzabschnitt (9) entlang des Übergangsabschnitts (8) von dem Behälter (1) abtrennbar ist, um einen gebrauchsfertigen Zustand des Behälters (1) zu erhalten und den Verbindungsabschnitt (7) zum Aufsetzen des Verschlusselements freizugeben.
Patent DE-102019125510-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abtransport und zur Passivierung havarierter Kraftfahrzeuge
Inventor: STEINHAUSER LEO
IPC: B60P3/12
Filed: 2019-09-23
Abstract: Bei dem Verfahren zum Abtransport und zur Passivierung eines havarierten, elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs (20) wird ein faltbarer, flüssigkeitsdichter Sack (24), der a) Innenabmessungen aufweist, die größer sind als die Außenabmessungen des Kraftfahrzeugs (20), und der b) einen Boden (28) und eine mit diesem verbundene Seitenwand (30) aufweist, unter dem Kraftfahrzeug (20) angeordnet. Das Kraftfahrzeug (20) wird angehoben, so dass Räder (32) des Kraftfahrzeugs (20) in der Luft sind, und die Seitenwand (30) wird unter den Rädern (32) durchgezogen. Nun wird die Seitenwand (30) rings um das Kraftfahrzeug (20) angehoben und der Sack (24) in diesem Zustand mittels einer Hebevorrichtung (44) gehalten. Zuvor wurde erst dann wird begonnen, Wasser (46) in den Sack (24) einzufühlen. Der befüllte Sack (24) wird mittels der Hebevorrichtung (44) oder einer anderen, fahrbaren Hebevorrichtung (44) zu einem Lagerplatz transportiert, wo er für mindestens einige Stunden, vorzugsweise 72 Stunden, ruht.
Patent DE-102019126436-A1 (DE)
Title: Gestell für Wegweiser
Inventor: CLEVE DIRK
IPC: E01F9/646
Filed: 2019-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gestell für Wegweiser oder sonstige Hinweisschilder, mit einem Grundrahmen, an dem ein um eine horizontale Achse kippbarer Mast als Aufnahmevorrichtung für Wegweiser angelenkt ist, wobei der Grundrahmen aus mehreren miteinander verbundenen Profilteilen besteht, die Längs- und Querholme und daran befestigte Traversen bilden. Erfindungsgemäß ist an einer Traverse im Zentrum des Grundrahmens eine Bodenplatte befestigt, an der eine Adapterplatte schwenkbar angelenkt ist, auf welcher ein rohrförmiger Mast befestigt ist, und dass der Mast radial abstehende, parallel zueinander liegende Laschen oder U-Profile zum Befestigen oder Festklemmen der Wegweiser besitzt.
Patent DE-102019134965-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines fahrassistenzsystems, fahrassistenzsystem und fahrzeug
Inventor: KOUDIJS GERALD
IPC: B60W40/12
Filed: 2019-12-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrassistenzsystems (110) eines Fahrzeugs (100) mit einer Anhängevorrichtung (AHK), die mit einem Anhänger (150) koppelbar ist, vorgeschlagen, mit:Erfassen (S1) eines Kopplungszustands, der indikativ dafür ist, ob ein Anhänger (150) mit der Anhängevorrichtung (AHK) gekoppelt ist,Ermitteln (S2) eines ersten Werts (RS1) für einen effektiven Radstand (RS) des Anhängers (150) für eine Vorwärtsfahrt des Fahrzeugs (100), wobei der effektive Radstand (RS) der Abstand von einem Kopplungspunkt (KP) des Anhängers (150) mit der Anhängevorrichtung (AHK) zu einem Drehpunkt (R) des Anhängers (150) ist,Ermitteln (S3) eines zweiten Werts (RS2) für den effektiven Radstand (RS) des Anhängers (150) für eine Rückwärtsfahrt des Fahrzeugs (100),Wählen (S4) des ersten Werts (RS1) oder des zweiten Werts (RS2) in Abhängigkeit einer Fahrtrichtung des Fahrzeugs (100), undVerwenden (S5) des gewählten Werts in einem Anhänger-Assistenzmodus des Fahrassistenzsystems (110).
Patent DE-102019200462-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bearbeiten eines werkstücks mit einem laserstrahl
Inventor: KIRIHARA NAOTOSHI
IPC: H01L21/301
Filed: 2019-01-16
Abstract: Ein Verfahren zum Bearbeiten eines plattenförmigen Werkstücks mit einem Laserstrahl, sodass es entlang mehrerer geplanter Teilungslinien an dem Werkstück geteilt werden kann, beinhaltet: einen ersten Ausbildungsschritt für Abschirmtunnel zum Ausbilden mehrerer erster Abschirmtunnel, die jeweils feine Poren und eine amorphe Substanz beinhalten, welche die feinen Poren umgibt, in dem Werkstück entlang der geplanten Teilungslinien durch Aufbringen eines gepulsten Laserstrahls, der eine Wellenlänge aufweist, die durch das Werkstück transmittiert werden kann, auf dem Werkstück entlang der geplanten Teilungslinien, während eine zusammenlaufende Zone des gepulsten Laserstrahls in dem Werkstück gesetzt ist; einen Änderungsschritt für eine Position einer zusammenlaufenden Zone zum Ändern der zusammenlaufenden Zone des gepulsten Laserstrahls, der auf dem Werkstück aufgebracht werden soll, auf eine Position entlang der Dickenrichtungen des Werkstücks; und einen zweiten Ausbildungsschritt für Abschirmtunnel zum Ausbilden mehrerer zweiter Abschirmtunnel in dem Werkstück benachbart und parallel zu den ersten Abschirmtunneln entlang der Richtung, in welcher der gepulste Laserstrahl aufgebracht wird.
Patent DE-102019204552-A1 (DE)
Title: Optisches System
Inventor: PINTER STEFAN
IPC: G02B26/08
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System (1a), wie beispielsweise ein Mikro-Opto-Elektro-Mechanisches System. Das optische System (1a) umfasst einen Spiegel (60), insbesondere einen Mikrospiegel, sowie ein optisches Fenster (25). Das optische Fenster (25) ist dazu ausgebildet, einfallendes Licht (2, 40a) abhängig von einer Wellenlänge des einfallenden Lichts (2, 40a) und abhängig von einem Einfallswinkel (α1) des einfallenden Lichts (2, 40a) zu transmittieren und auf den Spiegel (60) umzulenken. Das optische Fenster (1a) weist zur Umlenkung des einfallenden Lichts (2, 40a) wenigstens eine Hologrammstruktur (15) auf. Außerdem betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren des optischen Systems (1a).