baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013009278-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: GEHRING OTTMAR
IPC: B60W40/076
Filed: 2013-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (1), wobei in Abhängigkeit eines vorausliegenden Streckenprofils eine Betriebsstrategie für das Fahrzeug (1) ermittelt wird. Erfindungsgemäß werden Betriebszustände des Fahrzeugs (1) für das vorausliegende Streckenprofil in einer Grobprognose mittels zumindest eines einfachen Längsmodells prognostiziert, wobei in Abhängigkeit von Anstiegen und Gefällen innerhalb des Streckenprofils als Betriebszustände Lastphasen und Schubphasen eines Antriebsstrangs des Fahrzeugs (1) ermittelt werden, und dass eine Feinprognose der Betriebszustände des Fahrzeugs (1) für Teilabschnitte des vorausliegenden Streckenprofils in Abhängigkeit der in der Grobprognose ermittelten Lastphasen und Schubphasen und aktueller Betriebszustände des Fahrzeugs (1) durchgeführt wird, wobei anhand der in der Grobprognose und Feinprognose prognostizierten Betriebszustände des Fahrzeugs (1) eine Gesamtbetriebsstrategie (G) ermittelt wird.
Patent DE-102013009628-A1 (DE)
Title: Versandbeutel, insbesondere Sicherheitsbeutel
Inventor: WILHELM JÜRGEN
IPC: B65D33/34
Filed: 2013-06-10
Abstract: Ein Versand- oder Sicherheitsbeutel aus Kunststoff besitzt einen durch eine Zugangsöffnung zugänglichen Innenraum und einen Verschlussstreifen, der auf zumindest einer Seite mit einer Klebstoffschicht versehen ist. Der Verschlussstreifen wird mittels der Klebstoffschicht so auf der Zugangsöffnung angebracht, dass diese verschlossen ist. Dabei ist ein 1. Thermo-Indikator vorgesehen, der bei Erhöhung der Umgebungstemperatur auf einen Wert oberhalb eines 1. Grenzwertes einen Farbumschlag zeigt. Zusätzlich ist ein 2. Thermo-Indikator vorgesehen, der Absenkung der Umgebungstemperatur auf einen Wert unterhalb eines 2. Grenzwertes einen Farbumschlag zeigt.
Patent DE-102013013053-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausstallen von lebendem Geflügel und Ausstallvorrichtung
Inventor: PULSFORT RALF
IPC: A01K31/16
Filed: 2013-08-06
Abstract: Bei einem Verfahren zum Ausstallen von lebendem Geflügel, insbesondere Puten, soll erreicht werden, dass die Puten mit möglichst wenig menschlichem Kontakt aus dem Stall auf einen LKW verladen werden können. Dazu ist ein Ausstallband vorgesehen, auf dem das Geflügel unmittelbar sitzend ausgestallt wird und wobei das Ausstallband während des Ausstallvorgangs mit seinem stallfernen Endbereich höhenverstellt wird. Dadurch ist eine unmittelbare Übergabe zu verschiedenen Käfigeinheiten in einem vor dem Ausstallband stehenden LKW möglich.
Patent DE-102013014684-A1 (DE)
Title: Messer
IPC: B26B1/02
Filed: 2013-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messer mit einem Gehäuse (11), an welchem eine Klinge (12) gelagert ist und mit einem schwenkbar an dem Gehäuse (11) gehaltenen Klingenschutz (14). Die Besonderheit besteht darin, dass der Klingenschutz (14) mittels einer Betätigungsvorrichtung (16) zwischen einer Sicherheitsposition, in welcher eine Schneide (13) der Klinge (12) von dem Klingenschutz (14) verdeckt ist und einer Schneidposition, in welcher die Schneide (13) frei zugänglich ist, bewegbar ist.
Patent DE-102013102143-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Möbeln
IPC: B27M3/00
Filed: 2013-03-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Holzbauteilen des Möbelbaus oder des Innenausbaus, wobei ein Arbeitsplan erstellt wird, in welchem für mehrere Holz-Rohteile hinterlegt ist, welches Holz-Rohteil auf welche Weise bearbeitet werden soll, und wobei ein Holz-Rohteil zu wenigstens einer Bearbeitungsstationen transportiert wird, und zu einem Fertiglager transportiert wird, schlägt die Erfindung vor, dass eine Holzbearbeitungsanlage verwendet wird, die wie folgt ausgestaltet ist: der Arbeitsplan ist in einer mit den Bearbeitungsstationen sowie den Transporteinrichtungen verbundenen Computeranlage abgespeichert, den Bearbeitungsstationen sowie den Transporteinrichtungen sind mit der Computeranlage verbundene RFID-Lesegeräte zugeordnet, und dass zur Werkstück-Bearbeitung folgende Schritte durchgeführt werden: im Arbeitsplan werden Informationen darüber hinterlegt, wie viele Holzbauteile mit welchen Eigenschaften herzustellen sind, Holz-Rohteile erhalten individuelle Kennung mittels RFID-Chip, im Arbeitsplan wird einem noch herzustellenden Holzbauteil ein individuelles Holz-Rohteil zugeordnet, dieses Werkstück wird zu einer Bearbeitungsstation transportiert, die RFID-Kennung des Werkstücks wird automatisch ausgelesen, bevor es an der Bearbeitungsstation bearbeitet wird, aus dem Arbeitsplan werden zu diesem ausgewählten Werkstück Informationen an die Bearbeitungsstation übermittelt, entsprechend der Vorgabe aus dem Arbeitsplan wird das ausgewählte Werkstück an dieser Bearbeitungsstation bearbeitet, nach dieser Bearbeitung wird das ausgewählte Werkstück mittels einer Transporteinrichtung zu einer weiteren Bearbeitungsstation oder zu dem Fertiglager transportiert.
Patent DE-102013103386-A1 (DE)
Title: Fernsteuerung für eine Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: YU YUAN MING
IPC: G08C17/00
Filed: 2013-04-04
Abstract: Ein Fernsteuerung für eine Beleuchtungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung umfasst einen Remote Host und wenigstens eine Beleuchtungsvorrichtung, wobei der Remote Host eine darin eingebaute Überwachungssoftware hat und mit einem ersten drahtlosen Übertragungs-/Empfangsmodul und einem ersten Stromverstärkungsmodul elektrisch verbunden ist, wobei jede Beleuchtungsvorrichtung in ihrem Gehäuse jeweils mit einem AC-DC-Wandler für eine Verbindung mit einer Stromquelle, einem photoelektrischen Modul und einer Steuerungsschaltung, die zwischen dem AC-DC Wandler und dem photoelektrischen Modul elektrisch angeordnet ist, versehen ist und wobei die Steuerungsschaltung ferner ausgestattet ist mit: einem Dimm-Modul; einem Strom-/Spannungsstabilisierungsmodul; einem zweiten drahtlosen Übertragungs-/Empfangsmodul; einem Spannungs-/Stromerkennungsmodul; einem zweiten Stromverstärkungsmodul; und einem Signalverarbeitungsmodul. Das Spannungs-/Stromerkennungsmodul erkennt regelmäßig die Spannungs-/Strominformationsausgabe an das photoelektrische Modul und die erkannte Spannungs-/Strominformation wird durch das zweite drahtlose Übertragungs-/Empfangsmodul nach außen übertragen, um durch das erste drahtlose Übertragungs-/Empfangsmodul des Remote Hosts empfangen zu werden, so dass der Zweck erreicht wird, den Betriebszustand von jeder Beleuchtungsvorrichtung und die Steuerung des Betriebs von jeder Beleuchtungsvorrichtung zu verwalten.
Patent DE-102013103653-A1 (DE)
Title: Plastic product i.e. prefabricated plastic film, manufacturing method for inner lining of vehicle, involves depositing inserts from stencil into mold before molding material by guiding stencil for maintaining relative positioning of inserts
Inventor: DUTOUQUET DENIS
IPC: B29C45/14
Filed: 2013-04-11
Abstract: The method involves heating a plastic material. Multiple inserts (3) are provided on a loading table (4), and positioned on a stencil (2). The inserts from the stencil are deposited into a mold by blowing air into the stencil before molding a material by guiding the stencil at cavities of the mold for maintaining relative positioning of the inserts. The inserts are held in the mold by pneumatic suction force. The material is molded in the cavities of the mold. The mold is opened. A resulting plastic part is ejected. An independent claim is also included for a device for performing a method for manufacturing a plastic product.
Patent DE-102013104005-A1 (DE)
Title: Waschverfahren und Taktwaschanlage
Inventor: PILLSTICKER DIRK
IPC: D06F41/00
Filed: 2013-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Waschen von Wäsche 50 in einer Taktwaschanlage 1 mit einer mehrere Waschkammern 2 aufweisenden Waschtrommel 3. Außerdem betrifft die vorliegende Erfindung eine Taktwaschanlage 1 mit einer mehrere Waschkammern 2 aufweisenden Waschtrommel 3 und wenigstens einer Schöpfvorrichtung 4 zum Abschöpfen von Waschflotte aus der Taktwaschanlage 1. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass einer definierter Teil von in der Taktwaschanlage 1 befindlicher Waschflotte abgeschöpft, angehoben und in wenigstens einem Schwall 51 auf zumindest einen Teil der Wäsche 50 herabfallen gelassen wird. Vorrichtungsseitig zeichnet sich die Erfindung dadurch aus, dass die Taktwaschanlage 1 eine Schöpfvorrichtung 4 aufweist, die so ausgebildet ist, dass ein definierter Teil von in der Taktwaschanlage 1 befindlicher Waschflotte abgeschöpft, angehoben und in wenigstens einem Schwall 51 auf zumindest einen Teil der Wäsche 50 herabfallen gelassen werden kann.
Patent DE-102013105402-A1 (DE)
Title: Milchaufschäumvorrichtung, Kaffeemaschine, System sowie Reinigungsverfahren
Inventor: RIESSBECK WOLFGANG
IPC: A47J31/44
Filed: 2013-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Erzeugen von Milchschaum, mit einer Düsenanordnung und einer dieser zugeordneten Unterdruckkammer (4), in die durch Dampfbeaufschlagung der Düsenanordnung aus einer Milchzuleitung (7) Milch (6) ansaugbar ist, an die eine Saugleitung (12) zum Herstellen einer fluidleitenden Verbindung zu einem Milchreservoir (13) anschließbar ist, wobei stromabwärts der Unterdruckkammer (4) eine Auslassöffnung (15) für Milchschaum vorgesehen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Vorrichtung (1) eine Spülleitung (16) umfasst, die mit der Milchzuleitung (7) über in einer Verbindungsposition anordnenbare Verbindungsmittel (19) fluidleitend mit der Milchzuleitung (7) verbindbar ist und dass Sensormittel (21) vorgesehen sind, mit denen detektierbar ist, ob sich die Verbindungsmittel (19) in der Verbindungsposition befinden.
Patent DE-102013105423-A1 (DE)
Title: Wetterschutzvorrichtung zur lösbaren Anbringung an einem Zwei- oder Mehrrad
Inventor: WUTTIG RENÉ
IPC: B62J17/00
Filed: 2013-05-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Wetterschutzvorrichtung zur lösbaren Anbringung an einem Zwei- oder Mehrrad bestehend aus mindestens einem flexiblen und zumindest in Teilen durchsichtigen Planenelementes (2) und mindestens einem Rahmenelement zwischen dem das Planenelement (2) angeordnet ist sowie mindestens einem Fixierungselement zum lösbaren Anbringen der Wetterschutzvorrichtung an einem Zwei- oder Mehrrad. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass ein als erster Rahmen (3) gebildetes äusseres endlos umlaufendes Rahmenelement (7) bestehend aus einem flexiblen Material das Planenelement (2) aufnimmt und zumindest ein zweiter weiterer Rahmen (4) eine Teilfläche des Planenelementes (2) spannt.
Patent DE-102013106756-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Füllsystem zum Füllen von Behältern
Inventor: FICKERT HILMAR
IPC: B67C3/22
Filed: 2013-06-27
Abstract: Verfahren zum Füllen von Behältern mit einem flüssigen Füllgut, mit einem Füllsystem, mit dem das Füllgut den Behältern über einen Füllgutvolumenstromregler zugeführt wird, der den Füllgutvolumenstrom in Abhängigkeit von einer Soll-Füllkurve steuert oder regelt, die in einem den Füllgutvolumenstromregler ansteuernden Steuerrechner abgelegt ist, und zwar mit einem sich in mehreren zeitlich folgenden Teilphasen ändernden Füllgutvolumenstroms-Verlauf, der zumindest einen reduzierten Füllgutvolumenstrom am Anfang und am Ende einer Füllphase und einen erhöhten Füllgutvolumenstrom in einer dazwischen liegenden Schnellfüllphase aufweist.
Patent DE-102013108053-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Partikelschaumstoffteils
Inventor: SOMMER HARALD
IPC: C08J9/33
Filed: 2013-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung eines Partikelschaumstoffteils. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: – Zuführen von Schaumstoffpartikel von einem Materialbehälter mittels einer Leitung zu einem Formwerkzeug, – thermoplastisches Verschweißen der Schaumstoffpartikel im Formwerkzeug zum Partikelschaumstoffteil unter Zuführung von Wärme, wobei den zuzuführenden Schaumstoffpartikeln Wasserdampf hinzugegeben wird.
Patent DE-102013111400-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für zwei Befestigungszustände
Inventor: ALBACH JENS
IPC: F16B21/08
Filed: 2013-10-16
Abstract: Eine Befestigungsvorrichtung (1) für zwei Befestigungszustände weist ein Aufnahmeteil (2) mit eine Aufnahmeöffnung (3) und Befestigungsmitteln zur Befestigung an einem ersten Bauteil auf. In die Aufnahmeöffnung (3) des Aufnahmeteils (2) ist ein Einsteckteil (4) mit einem stiftartigen Steckabschnitt (45) einsteckbar, der an einem dem Einsteckende (49) entgegengesetzten Befestigungsende Befestigungsmittel zur Befestigung eines zweiten Bauteils aufweist. In einem ersten Befestigungszustand ist der Steckabschnitt (45) des Einsteckteils (4) tief in die Aufnahmeöffnung (3) eingesteckt und mit dem Aufnahmeteil (2) durch einrastende erste Haltemittel lösbar verbunden, die so ausgebildet sind, dass das Einsteckteil (4) durch eine Lösekraft in einen zweiten Befestigungszustand verlagerbar ist. In dem zweiten Befestigungszustand greift das Einsteckteil (4) mit dem Steckabschnitt (45) weniger tief in die Aufnahmeöffnung (3) ein und ist durch zweite Haltemittel in der Aufnahmeöffnung (3) festgehalten.
Patent DE-102013112834-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinen-Schlitten
Inventor: EBERT STEFFEN
IPC: B23Q1/58
Filed: 2013-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkzeugmaschinen-Schlitten zur linearen Bewegung entlang einer Antriebsrichtung (A) mit folgenden Merkmalen: – einem entlang der Antriebsrichtung (A) längs erstreckten Gehäusekörper (1) aus einem faserverstärkten Kunststoff mit einem Querschnittsflächenschwerpunkt (S), einer Gehäusewandstärke und einem Gehäuseinnenraum und – einer Mehrzahl Führungsschienen (2), die parallel zur Antriebsrichtung (A) am Gehäusekörper (1) fixiert sind, jeweils eine Führungsschienen-Querschnittsfläche aufweisen und aus einem metallischen Werkstoff gefertigt sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Führungsschienen-Querschnittsflächen, der metallische Werkstoff der Führungsschienen (2) und die Positionen der Führungsschienen (2) am Gehäusekörper (1) derart gewählt sind, dass sich durch Temperaturveränderungen der Führungsschienen (2) entstehende und auf den Gehäusekörper (1) einwirkende Drehmomente gegenseitig aufheben.
Patent DE-102013114935-A1 (DE)
Title: Internetbasierte Bezahlung von Parkgebühren
Inventor: PÖTZL MANFRED
IPC: G07C1/30
Filed: 2013-12-28
Abstract: Gemäß der beschriebenen, nach einer Registrierung bei einem Parkdienstanbieter nutzbaren Lösung zur Abwicklung eines Parkvorgangs in einer mit Kontrolleinrichtungen (4, 5) für die Ausfahrt und die Zufahrt ausgestatteten Parkanlage, erfolgen die Zu- und Ausfahrtkontrolle sowie die Bezahlung erhobener Gebühren auf der Grundlage einer eindeutigen ID einer im Kraftfahrzeug festgelegten On-Board-Einheit (1). Die mit einer internetfähigen Interfaceeinrichtung (2) gekoppelte On-Board-Einheit (1) ist mit Sende- und Empfangsmitteln für die drahtlose Kommunikation mit den Kontrolleinrichtungen (4, 5) der Parkanlage ausgestattet. Bei Einfahrt in die oder Ausfahrt aus der Parkanlage erfolgt zwischen der On-Board-Einheit (1) und den Kontrolleinrichtungen (4, 5) ein drahtloser Datenaustausch, in dessen Rahmen die ID der On-Board-Einheit (1) an die Kontrolleinrichtungen (4, 5) übertragen wird. Ferner werden durch die Interfaceeinrichtung (2) in Zuordnung zu dieser ID an das Frontend (7) des ePark-Anbieters zumindest Angaben zur Identifikation der Parkanlage und zu Parkgebühren oder zur Parkdauer über das Internet gesendet, die zuvor von Backendeinrichtungen (8) der Parkanlage über die Kontrolleinrichtungen (4, 5) an die mit der Interfaceeinrichtung(2) gekoppelte On-Board-Einheit (1) übertragen wurden.
Patent DE-102013200164-A1 (DE)
Title: Apparatus for treating organic material e.g. pet food, for recovering e.g. liquid fuel, has engagement disc that is attached in parallel to active plane of disc extending primary blade and at an angle to slice plane of crushing blade
IPC: B02C18/06
Filed: 2013-01-09
Abstract: The apparatus has a cutting unit that is provided with a cage-shaped stationary cutting element and a rotating cutting element. The stationary cutting element is arranged with two spaced circular rings with top and bottom rings. The cutting blocks are arranged between top and bottom rings. A rotating cutting element is provided with a carrier disc sandwiched with the supporting disc form engagement disc. The engagement disc is attached in parallel to the active plane of the disc extending primary blade and at an angle to the effective slice plane of crushing blade. An independent claim is included for method for operating apparatus for treating organic material.
Patent DE-102013201495-A1 (DE)
Title: Agent useful e.g. for inhibiting undesirable cell growth, comprises culture preparations of microbial pathogens and pathogen-free culture supernatants obtained after separation of the pathogens
Inventor: BUNDSCHUH GERHARD
IPC: A61K35/74
Filed: 2013-01-30
Abstract: Agent for inhibiting undesirable cell growth, comprises culture preparations of microbial pathogens and pathogen-free culture supernatants obtained after separation of the pathogens. ACTIVITY : Cytostatic; Virucide; Immunostimulant; Antibacterial. Test details are described but no results given. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102013202510-A1 (DE)
Title: Schalteinrichtung für eine Kettenschaltung eines Fahrrades
Inventor: RUDY DIETMAR
IPC: B62M9/122
Filed: 2013-02-15
Abstract: Schalteinrichtung für eine Kettenschaltung eines Fahrrades, mit einem gelenkig gelagerten Käfig (1b) zum Schalten der Kette von einem Zahnrad auf ein anderes Zahnrad und mit einem zur Betätigung des Käfigs (1b) vorgesehenen Aktor, der einen Elektromotor (11) und ein Stellteil (10) zur Betätigung des Käfigs (1b) aufweist, wobei der Aktor als Linearaktor (9, 40, 41) ausgebildet ist, der ein linear verschiebbares Stellteil (10) zur Betätigung des Käfigs (1b) aufweist.
Patent DE-102013203073-A1 (DE)
Title: Fußgängerschutzvorichung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KOESTLER ULRICH
IPC: B60R21/16
Filed: 2013-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fußgängerschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem aufblasbaren Airbag, der ein Volumenteil und einen mit dem Volumenteil verbundenen Gaseinströmkanal aufweist. Das Volumenteil ist derart angepasst, dass es sich im aufgeblasenen Zustand über eine Windschutzscheibe des Kraftfahrzeugs erstreckt. Ferner weist die Fußgängerschutzvorrichtung Mittel auf, die derart ausgebildet sind, dass das aufgeblasene Volumenteil bei einem Aufprall einer Person auf das aufgeblasene Volumenteil in eine Aufprallrichtung verschiebbar ist.
Patent DE-102013203502-A1 (DE)
Title: AGR-Vorrichtung
Inventor: ISHIGAKI SATOSHI
IPC: F02M25/07
Filed: 2013-03-01
Abstract: Ein Armabschnitt (7) ist einstückig mit einem Gehäuse (16) gebildet. Der Armabschnitt (7) kragt von dem Gehäuse (16) in einer solchen Weise aus, dass er keinen Kontakt mit einem durchlassbildenden Abschnitt (2) und einem durchlassseitigen Befestigungsabschnitt (4) hat. Der Armabschnitt (7) hat Winkelabschnitte (23a, 23b) und einen antriebsseitigen Befestigungsabschnitt (5). Nachdem eine Wärme eines AGR-Gases zu dem antriebsseitigen Befestigungsabschnitt (5) übertragen ist, wird die Wärme über die Winkelabschnitte (23a, 23b) zu dem Gehäuse (16) übertragen. Der Armabschnitt (7) verlängert einen Wärmeübergangspfad von dem AGR-Gas zu dem Antriebsabschnitt (3) zum Erhöhen eines Widerstandes des Wärmeübergangs. Darüber hinaus erhöht der Armabschnitt (7) einen Wärmeabstrahlungs-Oberflächenbereich zum Erhöhen einer Wärmeabstrahlungs-Menge. Die AGR-Vorrichtung (1) kann einen Wärmeübergang von dem AGR-Gas zu dem Antriebsabschnitt (3) einschränken.
Patent DE-102013205747-A1 (DE)
Title: Einbau übereinander angeordneter Haushaltsgeräte in ein Möbel
Inventor: BRUNNER MARTIN
IPC: A47B77/08
Filed: 2013-04-02
Abstract: Ein Verfahren (S1–S8) dient zum Einbau übereinander angeordneter Haushaltsgeräte (1, 2) in ein Möbel (3), wobei das Verfahren mindestens die folgenden Schritte aufweist: Befestigen mindestens eines nach oben stehenden Abstandshalters (4) an dem ersten Haushaltsgerät (1); und Befestigen von Halterungen (5) in dem Möbel (3) für ein oberhalb des ersten Haushaltsgeräts (1) anzuordnenden zweiten Haushaltsgeräts (2), wobei eine Höhenposition der Halterungen (5) an dem mindestens einen Abstandshalter (4) ausgerichtet wird. Ein System ist mit zwei übereinander in einem Möbel (3) angeordneten Haushaltsgeräten (1,2) ausgestattet, wobei an einem ersten, unteren Haushaltsgerät (1) mindestens ein nach oben hinausstehender Abstandshalter (4) befestigt ist, in dem Möbel (3) mindestens eine Halterung (5) befestigt ist, welche an dem mindestens einen Abstandshalter (4) ausgerichtet ist und ein zweites, oberes Haushaltsgerät (2) auf den Halterungen (5) aufsitzt.
Patent DE-102013208655-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
Inventor: STEER PETER
IPC: F21V7/04
Filed: 2013-05-10
Abstract: Leuchtvorrichtung 10, umfassend eine Reflektorwandung 12, welche ein reflektierendes Profil mit einer Mehrzahl von Erhöhungen und Vertiefungen aufweist, und eine Beleuchtungseinrichtung 14, welche dafür eingerichtet ist, Licht von einem Randabschnitt 18, 38 der Reflektorwandung 12 her oder/und in einem Winkel kleiner als ungefähr 45° auf die Reflektorwandung 12 abzustrahlen.
Patent DE-102013209971-A1 (DE)
Title: Karosseriestrukturträger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LUKASZEWICZ DIRK
IPC: B62D25/08
Filed: 2013-05-28
Abstract: Ein Karosseriestrukturträger für ein Kraftfahrzeug gemäß der vorliegenden Erfindung ist aus einem faserverstärkten Kunststoff ausgebildet. Der Karosseriestrukturträger hat ein Hohlprofil, das Versagensabschnitte aufweist. Die Versagensabschnitte sind derart ausgebildet, dass sie im Falle einer Last durch eine Kollision des Kraftfahrzeugs mit einem Kollisionsgegener, wie beispielsweise einem anderen Fahrzeug oder einem festem Hindernis, zum Abbau von Kollisionsenergie insbesondere spröde versagen. Die Versagensabschnitte haben unterschiedlich große Durchmesser. Je größer der Durchmesser eines Versagensabschnitts ist, desto geringer ist eine Wandstärke des jeweiligen Abschnitts des Karosseriestrukturträgers ausgebildet.
Patent DE-102013210371-A1 (DE)
Title: Coupling device for powertrain of motor car, has coupling unit that receive clutch release sleeve in form-fit manner such that power transmission is enabled in pressure and pulling directions by thrust washer and train disc
Inventor: OSTER SEBASTIEN
IPC: F16D23/14
Filed: 2013-06-04
Abstract: The coupling device (1) comprises a clutch (2) with operating elements (5) and a clutch release sleeve (3). A coupling unit (4) is used for coupling the clutch release sleeve with the operating elements of the clutch. The coupling unit is provided for receiving the clutch release sleeve in form-fit manner such that the power transmission is enabled in pressure direction and pulling direction respectively by a thrust washer (13) and a train disc (14).
Patent DE-102013210946-A1 (DE)
Title: Demontage-Werkzeug-Kit sowie Verfahren zum Demontieren von in einem Stecker befestigten Kontakten
Inventor: SCHMATZ ULRICH
IPC: H01R43/20
Filed: 2013-06-12
Abstract: Es wird ein Demontage-Werkzeug-Kit sowie ein Verfahren zum Demontieren von in einem Stecker (1) aufgenommenen Kontakten (10) beschrieben. Es wird hierbei nicht wie herkömmlich ein einziges Demontage-Werkzeug (30) zum Entriegeln einer Rastlanze (14) vorgesehen. Stattdessen wird zusätzlich ein zweites Demontage-Werkzeug (40) vorgesehen, das in entgegengesetzter Richtung von hinten in eine Aufnahmekammer (7) des Steckers (1) eingeführt werden kann und sich dabei derart an die Rastlanze (14) anlagern kann, dass ein Beschädigen einer Dichtmatte (8) beim Hindurchtreten des mit der Rastlanze (14) versehenen Kontakts (10) durch eine Durchführöffnung (2) vermieden wird.