baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10036529-B4 (DE)
Title: Magnetlager in Form eines Kugelgelenks für einen Kippkörper
Inventor: CHASSOULIER DAMIEN
IPC: F16C39/06
Filed: 2000-07-27
Granted: 2011-02-03
Abstract: Ein Magnetlager für die Zentrierung eines kippbeweglichen ersten Körpers (A) in Bezug auf einen zweiten Körper (B) umfasst · einen hohlen äußeren Bereich (11), der mit dem ersten Körper fest verbunden ist und eine innere Oberfläche (11A) hat, deren Form ein Abschnitt einer Kugelfläche ist und der wenigstens zum Teil aus einem ferromagnetischen Material besteht, · einen mit dem zweiten Körper fest verbundenen inneren Bereich (12), der zwei getrennte Elemente (12A, 12B) umfasst, die durch einen Zwischenraum (12C) getrennt sind und jeweils eine Mehrzahl von wenigstens drei um die Bezugsachse gegeneinander winkelversetzten ferromagnetischen Zonen aufweisen, wobei jede Zone mit der inneren Oberfläche des hohlen äußeren Bereiches zwei bezogen auf die Bezugsachse winkelversetzte Luftspalte bildet und mit einer spezifischen Wicklung (13A, 13B) versehen ist, die eingerichtet ist, um magnetische Flusslinien zu erzeugen, die sich über die zwei Luftspalten schließen, · und eine Erregerschaltung (100), die konstruiert ist, um selektiv Erregerströme an die Wicklungen anzulegen.
Patent DE-10042930-B4 (DE)
Title: Digitales Filter
Inventor: MENKHOFF ANDREAS
IPC: H03H17/02
Filed: 2000-08-31
Granted: 2005-07-14
Abstract: Digitales
Filter zum Filtern eines digitalen Eingangssignals, das aus mindestens
einem digitalen Filtermodul (20) aufgebaut ist, wobei das digitale
Filtermodul (20) folgende Merkmale aufweist:  – eine Filterkoeffizientenschaltung
(26) zur Abgabe von Filterkoeffizienten;  – eine Multipliziereinrichtung
(29) zur Multiplikation der Filterkoeffizienten mit dem digitalen
Eingangssignal, um ein Signal zu liefern;  – eine Registerschaltung (41),
die aus mehreren in Reihe geschalteten Registern (42) besteht, wobei
eines der Register (42-1) mit einem Eingang der Registerschaltung
(41) verbunden ist, und wobei die Register (42) jeweils einen Ausgang
aufweisen;  – einen
ersten Multiplexer (45), der mehrere Eingänge (44) und einen Ausgang
(50) aufweist, wobei die Ausgänge
der Register (42) der Registerschaltung (41) jeweils an einem Eingang
(44) des ersten Multiplexers (45) angeschlossen sind, und wobei
der Ausgang (50) des Multiplexers ein Multiplexerausgangssignal
abgibt; und  – eine
Addierschaltung (32) zur Addition des von der Multipliziereinrichtung
(29) gelieferten Signals mit dem...
Patent DE-10043754-B4 (DE)
Title: Hochdrucksensor
Inventor: GLEHR MANFRED
IPC: G01L7/02
Filed: 2000-09-05
Granted: 2009-08-06
Abstract: Hochdrucksensor zum Messen des Druckes eines Hochdruckfluids, mit  einem rohrförmigen Hohlkörper (2), der an einem Ende durch eine Stirnwand (3) verschlossen und am anderen Ende ortsfest abgestützt ist, wobei die Stirnwand (3) an ihrer Außenseite dem zu messenden Druck (p) des Hochdruckfluids ausgesetzt ist und  einem Messaufnehmer,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Messaufnehmer ein nach akustischem, kapazitivem, induktivem, magnetischem oder optischem Messprinzip arbeitender Wegaufnehmer (10) ist, der in Abhängigkeit von einer Längenänderung der Umfangswand (4) des Hohlkörpers (2) ein Wegsignal erzeugt, das eine Auswerteschaltung (1) in ein Drucksignal umformt.
Patent DE-10118110-B4 (DE)
Title: Flachdichtung und eine Flachdichtung umfassende Bauteilgruppe
Inventor: MEIXNER VOLKER
IPC: F02F11/00
Filed: 2001-04-11
Granted: 2016-09-29
Abstract: Flachdichtung zur Anordnung zwischen zwei abzudichtenden Bauteilen (142, 144), umfassend eine oder mehrere Lagen, wobei in der Lage oder den Lagen der Flachdichtung (100) jeweils mindestens ein Positionierkanal-Durchgangsloch (122) gebildet ist und das mindestens eine Positionierkanal-Durchgangsloch (122) mindestens einen Positionierkanal (120a, 120b) zur Aufnahme eines an einem der Bauteile (142) angeordneten Positionierelements (146) bildet, wobei mindestens eine Lage der Flachdichtung (100) als Klemmlage (102) ausgebildet ist, in welcher mindestens ein Klemmelement (130a, 130b) mit mindestens einem Klemmbereich (134) angeordnet ist, der sich vor Einführen des Positionierelements (146) in den Positionierkanal (120a, 120b) zumindest teilweise in dem Positionierkanal (120a, 120b) befindet und nach Einführen des Positionierelements (146) in den Positionierkanal (120a, 120b) so in Klemmkontakt mit dem Positionierelement (146) steht, dass die Flachdichtung (100) durch Klemmwirkung an dem Positionierelement (146) gehalten ist, und wobei die Klemmlage (102) eine Platte (104) aus einem metallischen Material umfasst und das Klemmelement (130a, 130b) als Klemmlasche ausgebildet ist, die an einem Basisbereich (132) an der Platte (104) festgelegt ist und an einem dem Basisbereich (132) abgewandten freien Ende mit dem Klemmbereich (134) versehen ist, wobei die Klemmlage (102) der Flachdichtung (100) mindestens eine Ausnehmung (124a, 124b, 124d) zur zumindest teilweisen Aufnahme des Klemmelements (130a, 130b) im montierten Zustand der Flachdichtung (100) umfasst und das Klemmelement (130a, 130b) im montierten Zustand der Flachdichtung (100) eine Lage einnimmt, in welcher es zumindest teilweise in der Ausnehmung (124a, 124b, 124d) der Klemmlage (102) aufgenommen ist und in welcher es gegenüber seiner Ausgangslage vor dem Einführen des Positionierelements (146) in den Positionierkanal (120a, 120b) zumindest teilweise längs einer Verschiebungsrichtung (148a, 148b), die im Wesentlichen parallel zu der Klemmlage (102) gerichtet ist, verschoben ist, und wobei die Flachdichtung (100) zumindest in ihrem das Positionierkanal-Durchgangsloch (122) umgebenden Bereich einlagig ausgebildet ist und die Klemmlage (102) in diesem Bereich die einzige Lage der Flachdichtung (100) bildet.
Patent DE-10122856-B4 (DE)
Title: Blown film die for producing tubular film from thermoplastics has inner and outer cooling rings for film which are divided into sectors which air can be blown on to film under different conditions
Inventor: FISCHER HERBERT
IPC: B29C48/10
Filed: 2001-05-11
Granted: 2006-08-10
Abstract: Blown film die for producing tubular film (3) from thermoplastics has inner and outer cooling rings (1) for the film. These are divided into sectors and the air in each of these can be blown on to the film under different conditions. - Blown film die for producing tubular film (3) from thermoplastics has inner and outer cooling rings (1) for the film. These are divided into sectors and the air in each of these can be blown on to the film under different conditions. The die is also divided into sections whose temperature can be varied and/or there are additional bores (6) in its circumference at right angles to the outer cooling ring, through which air can be blown under different conditions. Control units (7, 8) alter parameters to adjust the film thickness. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a method for producing tubular film from thermoplastics using the die.
Patent DE-10124111-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für verteilte Gruppenverwaltung
Inventor: MORIKAWA IKUYA
IPC: G06F21/33
Filed: 2001-05-17
Granted: 2006-05-04
Abstract: System
zur verteilten Gruppenverwaltung zum indirekten Authentifizieren
der Mitgliedschaft eines Benutzers in einer Gruppe, um die Sicherheit
für einen Klienten
auf der Benutzerseite und einen Server zu verwalten, um eine Fernverarbeitungsanforderung
von der Benutzerseite unter einer vorbestimmten Berechtigung auszuführen, die
jeder Gruppe zugeordnet ist wobei vorgesehen sind:  eine Gruppenzertifikats-Ausgabeeinrichtung
zur Ausgabe eines Gruppenzertifikats auf der Klientenseite, auf
der Grundlage von Originalgruppeninformation, welche den Namen der
Gruppe enthält,
zu welcher der betreffende Benutzer gehört, wenn die Fernverarbeitungsanforderung vorhanden
ist; und  eine Gruppenzertifikats-Nachprüfungseinheit zur Nachprüfung der
Legitimität
des Gruppenzertifikats, das von der Klientenseite übertragen
wurde, in dem Server; wobei  die Gruppenzertifikats-Ausgabeeinrichtung
einen Ausgabeseitenverarbeitungswert, der durch Verarbeitung der
Information der Originalgruppeninformation durch eine Verschlüsselungsfunktion
erhalten wird, zu der Originalgruppeninformation hinzufügt, und
dies als das Gruppenzertifikat definiert;  die Gruppenzertifikats-Nachprüfungseinheit
einen Teil der Information verarbeitet, die in dem empfangenen Gruppenzertifikat
enthalten ist, durch eine identische Verschlüsselungsfunktion, um einen   Nachprüfungsseitenverarbeitungswert
zu...
Patent DE-10125622-B4 (DE)
Title: Gedämpftes Kettenrad
Inventor: THIEL ALFRED
IPC: F16H55/30
Filed: 2001-05-25
Granted: 2004-01-22
Abstract: Einrichtung zum Dämpfen der Ketteneinlaufgeräusche an Kettenrädern (1) von Personenförderanlagen, insbesondere von Rolltreppen und Rollsteigen, wobei das Kettenrad (1) mehrere Zähne (2) aufweist und im Bereich der dazwischen vorgesehenen Kalotten (3) in Ausnehmungen (7) derselben angeordneten aus mehreren Bauteilen (8, 9) gebildeten Pufferelemente (6) vorgesehen sind und ein jedes Pufferelement (6) in sich mit unterschiedlichen Federeigenschaften ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Bauteile (8, 9) der Pufferelemente (6) aus Polyurethan bestehen, daß das dem Kettenbauteil (4) zugewandte Bauteil (8) von seiner Federcharakteristik her härter als das dem Kettenbauteil (4) abgewandte Bauteil (9) ausgebildet ist, und daß das weichere Bauteil (9) Einschnürungen (10) beinhaltet, die, unter Bildung von Freiräumen (11), mit vorgebbarem Abstand zur umgebenden Ausnehmung (7) vorgesehen sind.
Patent DE-10129033-B4 (DE)
Title: Programmierbarer Dividierer und sein Dividier-Verfahren
Inventor: SHEPSTON SHAD R
IPC: G06F7/535
Filed: 2001-06-15
Granted: 2006-12-21
Abstract: Programmierbarer
Dividierer (10) zum Dividieren einer binären N-Bit-Zahl F durch einen
programmierten Wert, der gleich (2 N-1 )/K
ist, wobei K eine ausgewählte
Ganzzahl zwischen 1 und (2 N-i  – 1) ist,
um eine dividierte binäre
Zahl P zu erzeugen, mit:  N-1 Schiebeschaltungen (26, 66, 82,
86, 92, 98) zum Dividieren der binären N-Bit-Zahl F durch Schieben
der binären N-Bit-Zahl
F um jeweils 1 bis (N-1) Bits nach rechts, wobei die Schiebeschaltungen
N-1 dividierte Werte G 1  bis G N-1  erzeugen,
die jeweils Werte von F/2 bis F/(2 N-1 ) aufweisen; und  einer
Mehrzahl von Addierern (44, 84, 88, 94, 96), die eine ausgewählte Kombination
der dividierten Werte G 1  bis G N-1  zusammenaddiert,
um die dividierte binäre
Zahl P zu erzeugen.
Patent DE-10136693-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuergerät und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugsteuergeräts
Inventor: SCHAFFERT MICHAEL
IPC: F02D41/26
Filed: 2001-07-27
Granted: 2004-09-16
Abstract: Fahrzeugsteuergerät (1) mit einem Signaleingang, das durch ein erstes Signal (S1), das von einer Starteinrichtung (4) erzeugt wird und an den Signaleingang (I) angelegt wird, von einem inaktiven in einen aktiven Zustand versetzt werden kann, gekennzeichnet durch Mittel (2) zum Erzeugen eines zweiten Signals (S2) bei Aktivierung der mindestens einen von der Starteinrichtung (4) verschiedenen Fahrzeugeinrichtung (5, 6) für eine vorbestimmte Zeitspanne (T) und Mittel (3) zum Anlegen des zweiten Signals (S2) an den Signaleingang (I) des Fahrzeugsteuergeräts (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (2) zum Erzeugen des zweiten Signals (S2) ein Monoflop aufweisen, welches bei Aktivierung der mindestens einen Fahrzeugeinrichtung (5, 6) getriggert wird und nach der vorbestimmten Zeitspanne T wieder in den Ruhezustand zurückfällt, wobei ein ODER-Verknüpfungsglied (3) vor dem Signaleingang (I) des Fahrzeugsteuergeräts (1) vorgesehen ist zum ODER-Verknüpfen des ersten Signals (S1) und des zweiten Signals (S2).
Patent DE-10136709-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchführen von operativen Eingriffen sowie Verfahren zum Darstellen von Bildinformationen während eines solchen Eingriffs an einem Patienten
Inventor: FEUSSNER HUBERTUS
IPC: A61B34/20
Filed: 2001-07-27
Granted: 2004-09-02
Abstract: Operationssystem zum Durchführen von operativen Eingriffen an einem Patienten (1), mit  einer Speichervorrichtung (4) zum Speichern von Bilddaten von einem äußerlich nicht sichtbaren Organ des Patienten (1),  einem chirurgischen Instrument (2) zum Durchführen des operativen Eingriffes,  einem an dem chirurgischen Instrument (2) angebrachten Positionssensor (6) zum Erfassen der räumlichen Position des chirurgischen Instruments (2), und  einer Verarbeitungseinrichtung (5) zum Berechnen der räumlichen Beziehung zwischen der Position des chirurgischen Instruments (2) und dem Organ, das durch die Bilddaten repräsentiert wird und zum lagerichtigen Einblenden des Bereichs der Bilddaten, die der Umgebung des chirurgischen Instruments (2) entspricht, in eine Anzeigevorrichtung (8),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Verarbeitungseinrichtung (5) die Bilddaten so einblendet, dass die Mitte des angezeigten Bildes der Position des chirurgischen Instruments (2) lagerichtig in Bezug zu dem Organ des Patienten (1) entspricht.
Patent DE-10138103-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Strukturieren einer Fotolackschicht auf einem Halbleitersubstrat
Inventor: LEDERER KAY
IPC: H01L21/027
Filed: 2001-08-03
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verfahren
zum Ausbilden einer strukturierten Fotolackschicht auf einer Halbleiterscheibe
mit den Verfahrensschritten  großflächiges Aufbringen einer Negativ-Fotolackschicht auf
einer mit einer obersten Schicht versehenen Halbleiterscheibe,  bereichsweises
Belichten der Negativ-Fotolackschicht, um eine Struktur auf der
Negativ-Fotolackschicht abzubilden, und Entwickeln der Negativ-Fotolackschicht,
um die Negativ-Fotolackschicht an den unbelichteten Bereichen zu
entfernen,  dadurch gekennzeichnet, dass  die strukturierte
Negativ-Fotolackschicht nur im Bereich der Grenzfläche zur
obersten Schicht der Halbleiterscheibe kurzzeitig auf eine Temperatur
oberhalb der Schmelztemperatur wenigstens einer der Komponenten
des Negativ-Fotolacks aufgeheizt wird, um mit der darunter liegenden
Schicht an der Grenzfläche
zu verschmelzen.
Patent DE-10138339-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Assoziieren graphischer Markierungen mit dreidimensionalen CAD-Modell-Kamerapositionen in einem kollaborativen Graphikbetrachtungssystem
Inventor: MANDAVILLI SWAMY
IPC: G06T19/00
Filed: 2001-07-27
Granted: 2008-03-27
Abstract: Graphikbetrachtungssystem,
mit  einem Darstellungsbereich (150), der ein dreidimensionales
Objekt (160) anzeigt,  einem Kamerapositionsmodul (204), das
es einem Benutzer ermöglicht,
eine Kamerapositionsdarstellung des dreidimensionalen Objekts (160)
zu ändern,
um eine gewünschte
Darstellung anzuzeigen, die einer Kameraposition zugeordnet ist,
und  einem Markup-Modul (206), das das Erzeugen graphischer Markup-Elemente
(130, 132) statisch auf einer zum Darstellungsbereich (150) parallelen
zwei-dimensionalen Markup-Ebene bewirkt, wobei zumindest ein graphisches
Markup-Element (130) einer ersten Kameraposition zugeordnet ist,  wobei
das Markup-Modul (206) wirksam ist, um das der ersten Kameraposition
zugeordnete graphische Markup-Element
(130) aus dem Darstellungsbereich (150) zu entfernen, und um zumindest
ein einer zweiten Kameraposition zugeordnetes graphisches Markup-Element
(132) anzuzeigen, wenn die Darstellung des Objekts (160) zu der zweiten
Kameraposition geändert
wird.
Patent DE-10139056-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Dünnen eines scheibenförmigen Gegenstands sowie zur Herstellung eines beidseitig strukturierten Halbleiterbauelements
Inventor: KOBLINSKI CARSTEN VON
IPC: H01L21/00
Filed: 2001-08-08
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verfahren
zum Dünnen
eines scheibenförmigen
Gegenstands mit den Schritten:  a) Einbetten des scheibenförmigen Gegenstands
(1', 2) in ein Stützmaterial
(SM) mit im Wesentlichen flüssiger
Phase, wobei der scheibenförmige
Gegenstand (1', 2) einen Träger
(2) mit einem Kanalsystem (5) aufweist und zumindest in seinem Randbereich
(RB) und im Kanalsystem des Trägers
(2) ausreichend Stützmaterial
(SM) vorhanden ist;  b) Umwandeln des Stützmaterials (SM) in ein Stützmaterial mit
fester Phase; und  c) Dünnen
des scheibenförmigen
Gegenstands (1', 2) zur Herstellung eines ultradünnen Produktwafers (1).
Patent DE-10144735-B4 (DE)
Title: Schneideinsätze und Rotations-Umfangsfräser mit austauschbaren Schneideinsätzen
Inventor: MAIER HARALD
IPC: B23C5/20
Filed: 2001-09-11
Granted: 2004-03-18
Abstract: Schneideinsatz (20) für einen rotierenden Umfangsfräser (10) zum Seitwärtsfräsen und Bohren mit einem den Schneideinsatz austauschbar aufnehmenden Halter (11), wobei der Schneideinsatz (20) mit mindestens einer Schneidkante (21) ausgebildet ist, die zwischen einer Schneidspanfläche (22) und einer Freiflankenfläche (23) des Schneideinsatzes (20) definiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidkante (21) entlang einer dreidimensionälen Raumkurve (30) gekrümmt ist, welche Raumkurve ein Teil einer Schnittkurve (43) zweier Mantelflächen sich durchdringender Körper (41, 42) ist, wobei der erste Körper ein Zylinder (41) ist, der durch die Umdrehungsfläche (12) der Schneidkante (21) am rotierenden Umfangsfräser (10) definiert ist und der zweite Körper ein weiterer Zylinderkörper ist.
Patent DE-10154033-B4 (DE)
Title: Balg eines Übergangs zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugen
Inventor: MOSANER KNUD
IPC: B60D5/00
Filed: 2001-11-02
Granted: 2006-10-19
Abstract: Balg
(10) eines Überganges
zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugen, wobei
der Balg (10) einen Balgboden (1) umfasst, wobei im Bereich des
Balgbodens (1) mehrere quer zur Längsachse des Fahrzeugs verlaufende,
am Balg (10) befestigbare Bügel
(20) vorgesehen sind, um das Durchhängen des Balgbodens (1) zu
minimieren, dadurch gekennzeichnet, dass der im Querschnitt rechteckige
Bügel (20)
im Bereich des Balgbodens (1) über
eine bestimmte Länge
um ca. 90° Grad
gegenüber
den Bügelenden
(22) verdreht ist.
Patent DE-10157566-B4 (DE)
Inventor: BEAUMONT HENDRIKUS
IPC: B41F21/00
Filed: 2001-11-23
Granted: 2006-10-19
Abstract: The sheet guide includes a gripper system and transfer area . Underneath the transfer area (19) is a comb-like sheet guide device (15) having several spaced tines and an air supply box and coupled to a pneumatic system. The tines have first and second openings coupled with air supply box with the first openings integrated in the guide face (21) which faces the sheets and the second openings angled from the plane of the guide face towards a printing cylinder (4) behind so that the second openings are directed to the transfer area.
Patent DE-10194679-B4 (DE)
Title: Multidirektionales Eingabeelement
Inventor: INOUE HIROTO
IPC: A63F13/24
Filed: 2001-10-05
Granted: 2008-01-10
Abstract: Multidirektionales
Eingabeelement mit:  einer elektronischen Komponente für die Eingabe
mit:  einer oberen Widerstandsschicht (16) auf einer unteren Seite
eines flexiblen isolierten Substrats (15), die ringförmig ausgebildet
ist und eine vorbestimmte Breite aufweist und zwei Anschlüsse (16A,
16B) besitzt, wobei ein Anschluss in elektrischer Verbindung mit
dem gesamten inneren Umfang und der andere Anschluss in elektrischer
Verbindung mit dem gesamten äußeren Umfang
des Ringes ist;  einer unteren Leiterschicht (17), die auf einer
ebenen Platine (12) ringförmig
so angeordnet ist, dass sie der oberen Widerstandsschicht (16) mit
einem vorbestimmten Isolationsstand und mit einem vorbestimmten
Anschluss (17A, 17B, 17C) gegenüberliegt;  einer
Oberseitenabdeckung (11), die mit der ebenen Platine (12) gekoppelt
ist und eine kreisförmige Öffnung (11A) aufweist;
und  einem elastischen Ansteuerelement (13), das auf dem flexiblen
isolierten Substrat (15) montiert ist, wobei das elastische Ansteuerelement
(13) an einer Unterseite davon einen scheibenähnlichen elastischen Druckbereich
(13B) aufweist, der der...
Patent DE-10209536-B4 (DE)
Title: Druckmaschine, vorzugsweise Flexodruckmaschine
Inventor: ACHELPOHL FRITZ
IPC: B41F13/20
Filed: 2002-03-04
Granted: 2006-11-02
Abstract: Druckmaschine,
vorzugsweise Flexodruckmaschine, mit mindestens einem Druckwerk,
dessen Druck- und Farbwalzen (65, 66) mit Farbwerken auf Druckwerkskonsolen
(2–5,
2'–5')
des Druckmaschinengestells (1) verfahrbar und an mindestens einen
Gegendruckzylinder anstellbar sind,  wobei oberhalb jeder Druckwerkskonsole
(2–5,
2'–5')
ein Tragarm (24, 25) mit zwei Greifeinrichtungen zum Ausheben der
Druck- und/oder Farbwerkswalzen aus den auf den Konsolen verfahrbaren
Walzenlagerböcken
(7, 8, 106, 107) höhenverstellbar
angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Greifeinrichtungen
jeweils nur an einem Lagerzapfen (81, 82) der Walzen (65, 66) angreifen
und diese fliegend halten.
Patent DE-10214784-B4 (DE)
Title: Anlaufverzögerer zur Verwendung in Hörgeräten
Inventor: LEHNERTZ HEINZ
IPC: H04R25/00
Filed: 2002-03-22
Granted: 2004-12-16
Abstract: Anlaufverzögerer zur
Verwendung in einem Hörgerät, mit einer
elektronischen Baugruppe (14), mit der eine Versorgungsspannung
für ein
Hörgerät erst nach
Ablauf einer Verzögerungszeit
zur Verfügung
steht und das Hörgerät einschaltet,
wobei Spannungseingangs-Kontakte (20, 22; 120, 122) und Spannungsausgangs-Kontakte
(24, 26; 124, 126) vorgesehen sind, wobei die elektronische Baugruppe
(14) und die Spannungseingangs-Kontakte und Spannungsausgangs-Kontakte
von einer Halterung (16) getragen werden, wobei die Lage der Spannungsausgangs-Kontakte
(24, 26; 124, 126) der Lage der Spannungskontakte einer Hörgeräte-Batterie (12) entspricht
und wobei der Anlaufverzögerer
an der Stelle einer Hörgeräte-Batterie
in ein Batteriefach einsetzbar ist.
Patent DE-10216581-B4 (DE)
Title: Versorgungsleitung für Beschichtungsanlagen, insbesondere Lackieranlagen
Inventor: MULTHAMMER HANS-JUERGEN
IPC: B05B14/00
Filed: 2002-04-14
Granted: 2006-07-20
Abstract: Versorgungsleitung
(3) für
die Versorgung oder Beschickung von Beschichtungsauftragseinrichtungen
einer Beschichtungsanlage mit Beschichtungsmittel aus einem oder
mehreren Beschichtungmittelbehälter
oder -speicher, wobei die Versorgungsleitung (3) eine Ventileinrichtung
aufweist, die es erlaubt das sich in der Versorgungsleitung (3)
befindende Beschichtungsmittelvolumen entgegen der Flußrichtung
bei Beschichtungsmittelverarbeitung in einen Beschichtungsmittelspeicher
oder eine Versorgungsringleitung zurückzuführen, und die Versorgungsleitung
(3) aus einem weichelastischen, radial zusammendrückbaren
Schlauch besteht, und dieser Schlauch von einem Mantelschlauch oder
Mantelrohr (2) umgeben ist, wobei der Spaltraum (7) zwischen weichelastischen
Schlauch und Mantelschlauch oder Mantelrohr (2) vermittels wenigstens
einer mit dem Spaltraum (7) verbundenen Ventileinrichtung (4, 5)
mit einem Druckmedium beaufschlagbar ist und die Versorgungsleitung
(3) durch Beaufschlagung des Außenumfanges
mit einem Druckmedium radial zusammendrückbar ist, derart, daß der Beschichtungsmitteldurchgangsquerschnitt
(11) der Versorgungsleitung (3) minimiert wird und ein in der Versorgungsleitung
(3) vorhandenes Beschichtungsmittelvolumen verdrängt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Versorgungsleitung (3) über
nahezu ihre gesamte Länge
hin mit einem Druckmedium beaufschlagbar...
Patent DE-10221077-B4 (DE)
Title: Federbelastetes Ölüberströmventil für Membranverdichter
Inventor: KLEIBRINK HORST
IPC: F16K15/04
Filed: 2002-05-11
Granted: 2005-03-17
Abstract: Federbelastetes Ölüberströmventil
für Membranverdichter
mit einem Ventilsitz und darin dichtender Kugel, belastet durch
eine unter Federvorspannung stehenden Spindel, gekennzeichnet durch
eine an der Verbindungsstelle von Sitz (10) und nachgeschaltetem
Drosselstück
(14) sich bildende Strombrecherkante (15), die die Auftriebskräfte der
Spindel (12) stark mindert und somit die abwärts wirkende Federkraft, als
dominierende Kraftkomponente, die gewünschte schnelle Schliesszeit
des Ventiles einleitet.