baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3303151-C2 (DE)
Title: Perfluorcycloamine und diese Verbindungen enthaltende Blutersatzmittel und Perfusionsflüssigkeiten
IPC: C09K23/14
Filed: 1983-01-31
Granted: 1986-10-16
Abstract: Beschrieben sind neue Perfluorcycloamine der allgemeinen Formel I  (Formel I)  die in jeder beliebigen Stellung durch eine Perfluormethylgruppe substituiert sein können. Die Verbindungen eignen sich zur Herstellung wäßriger Emulsionen, die aufgrund ihrer Fähigkeit, Sauerstoff zu tragen, als Blutersatzmittel und Perfusionsflüssigkeit dienen.
Patent DE-3308447-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Warmwassererzeugung
IPC: G05D23/19
Filed: 1983-03-10
Granted: 1991-07-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zur Warmwassererzeugung mit Wärmerückgewinnung sowie gesonderter Heizvorrichtung zur Verbrennung fossiler oder gasförmiger Brennstoffe, die ein wärmeabgebendes Aggregat, beispielsweise in Form eines Wärmepumpenaggregates oder eines Kühlaggregates, einen Wärmetauscher, einen Brauchwasserspeicher und einen Heizkessel enthält. Der Wärmetauscher besteht aus einem Kondensator mit koaxial ineinander angeordneten und gewendelten Rohren, die einerseits mit dem wärmeabgebenden Aggregat und andererseits mit dem Brauchwasserspeicher sowie dem Heizkessel verbunden sind. Der Brauchwasserbehälter enthält eine horizontale Trennwand, die den Behälter in einen oberen und unteren Behälterteil unterteilt, wobei das über den Wärmetauscher erwärmte Brauchwasser über ein Dreiwegeventil wahlweise unterhalb der Trennwand in den unteren Behälterteil oder unmittelbar in die Brauchwasserabnahme-Rohrleitung eingeleitet wird. Ein mit dem Heizwasser-Kreislauf gekoppeltes Vierwegeventil gestattet die Umschaltung von Heizbetrieb auf Wärmerückgewinnungsbetrieb in Abhängigkeit von den physikalischen Bedingungen im Wärmetauscher zur Aufrechterhaltung einer Mindestwassertemperatur im Wärmetauscher und eines daraus resultierenden Verflüssigungs-Mindestdruckes auf der kältetechnischen Seite des Wärmetauschers und Aufrechterhaltung der für den Wärmeaustausch erforderlichen Temperaturdifferenz.
Patent DE-3315663-C2 (DE)
Title: Schaltung zur dynamischen Unterdrückung kleiner Wechselsignalamplituden für ein Bildwiedergabesystem
IPC: H04N5/208
Filed: 1983-04-29
Granted: 1986-03-06
Abstract: In einem Fernsehempfänger wird ein Horizontalanhebungssignal zur Hinzufügung zum Leuchtdichtesignal zum Zwecke der Horizontaldetailanhebung durch relative Überhöhung hochfrequenter Komponenten des Leuchtdichtesignals gebildet (Schaltung 15). Aus dem Anhebungssignal wird ein achsnaher Amplitudenbereich herausgeschnitten, wobei der Ausschneidepegel entsprechend Pegeländerungen der niederfrequenten Anteile (Tiefpaß 21) der Leuchtdichtesignale dynamisch geregelt wird (Regelschaltung 20). Die Regelung erfolgt in einem solchen Sinne, daß der Ausschneidepegel in dunklen Teilen des wiederzugebenden Bildes größer als in hellen Bildteilen ist.
Patent DE-3328284-C2 (DE)
IPC: E05B37/02
Filed: 1983-08-05
Granted: 1987-03-05
Abstract: In a closure for a valise and the like, with hook latches on both sides of a central combination lock, the latches being displaceable by manual actuation into a release position, this displacement being locked, when the combination of the lock is not properly set, by a blocking part of the combination lock which is displaceable into the release position by spring action, a swing yoke surrounding the combination lock in U-shape and having central section and U-yoke arms with ends, each said end, respectively, having a pivot point, a manually actuatable single push key adjacent the combination lock, single push key comprising said central section of said swing yoke. angle levers, each of said angle levers having a first arm and a second arm, each said first arm forming a hook swing latch, and respectively ones of said U-yoke arms, adjacent said pivot point, operatively acting upon said second arm of a respective said angle lever.
Patent DE-3342836-C2 (DE)
Title: Drehverschluss für schmelzflüssige Werkstoffe, insbesondere Metall-Schmelzen
IPC: B22D37/00
Filed: 1983-11-26
Granted: 1985-06-13
Abstract: Ein Verschlußkegel (7) ist drehbar in einem Stator (8) gelagert. Im geöffneten Zustand des Drehverschlusses kann schmelzflüssiger Werkstoff durch die Durchflußöffnung (10) hindurchfließen. Um Lageungenauigkeiten oder Lageveränderungen des Verschlußkegels als Folge von Wärmedehnungen o. dgl. auszugleichen und damit ein Klemmen des Verschlusses zu verhüten, ist zwischen dem Verschlußkegel (7) und den Antriebsorganen (40, 46) eine Kupplung (31) vorhanden. Diese Kupplung (31) ist so ausgebildet, daß sie Drehmomente übertragen kann, zugleich aber Achs-Parallelversetzungen und Winkelverlagerungen des Verschlußkegels (7) relativ zu den Antriebsorganen aufnehmen kann. Der Verschlußkegel (7) wird durch Federn (58) in seinen Sitz gepreßt.  Der Drehverschluß kann infolge seiner quer zur Drehachse verlaufenden Durchflußöffnung (10) auch starr zwischen zwei Anlagenteile mit festem gegenseitigem Abstand eingebaut werden.
Patent DE-3390238-C2 (DE)
Inventor: GREEN DAVID
IPC: A61B17/12
Filed: 1983-09-19
Granted: 1986-12-04
Abstract: Surgical clip applying apparatus having a pair of laterally spaced fixed jaws with opposing clip forming surfaces which are inclined toward one another in the direction in which a clip is pushed into the jaws. Tissue to be clipped is positioned between the jaws. A clip is pushed into the jaws so that the free end of each arm of the clip contacts a respective one of the clip forming surfaces, and so that the clip forming surfaces cooperate to force the arms of the clip together on opposite sides of the tissue to produce hemostasis of the tissue. Various means can be included in the apparatus for feeding a plurality of clips to the jaws one at a time in succession. The clips can be made of metal or of plastic. Plastic clips can be either biologically absorbable or nonabsorbable.
Patent DE-3403161-C2 (DE)
Title: Zusatz-Blende für Kraftfahrzeuge
IPC: B60J3/02
Filed: 1984-01-31
Granted: 1986-06-12
Abstract: Zusatz-Blende (2) für Kraftfahrzeuge aus transparent getöntem Material, die in eine taschenartige Ausnehmung einer in Kraftfahrzeugen üblicherweise verwendeten Sonnenblende (1) gegen den Widerstand einer Blattfeder (3) bis zum Einschnappen einer Verriegelungseinrichtung vollkommen einschiebbar ist. Nach dem Lösen der Verriegelung von Hand verlagert die Blattfeder (3) die Zusatz-Blende ganz, stufenweise oder ein Stück aus der Sonnenblende (1) heraus.
Patent DE-3429171-C2 (DE)
Title: Gleiskette
IPC: B62D55/253
Filed: 1984-08-08
Granted: 1986-08-07
Abstract: Ein Kettenglied einer Gleiskette ist an seinen Verbindungsstellen zu den anschließenden Kettengliedern von Bolzen, beispielsweise Verbinderbolzen oder Scharnierbolzen durchsetzt, mit denen die Kettenglieder miteinander form- und kraftschlüssig verbunden sind.  Um bei einer Gleiskette dieser Art Eigenschaften einer gliedlosen Endloskette zu schaffen, ist das Kettenglied aus einem elastomeren Material gefertigt, in dem biegeweiche Fäden hoher Zugfestigkeit in einer Weise eingelagert sind, in der die Fäden zwischen den beiden Verbindungsstellen hin- und hergeführt sind, wobei die Fäden die Querschnittsflächen der an den beiden Verbindungsstellen gelagerten Bolzen (Verbinderbolzen oder Scharnierbolzen) im jeweils abwechselnden Drehsinn umschlingen.
Patent DE-3430569-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Brennpunktermittlung
IPC: G02B7/32
Filed: 1984-08-20
Granted: 1986-03-27
Abstract: Die Vorrichtung zur Brennpunktermittlung umfaßt eine Lichtquelle, welche abwechselnd ein Paar auf die Oberfläche eines Objektes gerichteter Lichtstrahlen erzeugt, ein auf einer Bildoberfläche angeordnetes Lichtempfangselement, das die Bildposition des auf der Oberfläche reflektierten Lichtstrahlpaares ermittelt und eine Signalverarbeitungseinrichtung, die die Verschiebung der Bildposition des Lichtstrahlpaares mit Signalen vom Bildempfangselement ermittelt, um die Ausbildung der gesamten Vorrichtung zu vereinfachen und um die schnelle Scharfeinstellung auch eines dunklen Objektes zu ermöglichen.
Patent DE-3431171-C2 (DE)
Title: Gleisfreimeldeeinrichtung mit Achszählung
IPC: B61L1/20
Filed: 1984-08-24
Granted: 1986-11-27
Abstract: Es wird eine Gleisfreimeldeeinrichtung angegeben, die nach dem Achszählerprinzip arbeitet und bei der den einzelnen Zählpunkten Doppel-Mikrorechnersysteme enthaltende Vorverarbeitungseinheiten (VVE1, ..., VVE4) zugeordnet sind. An der Strecke sind jeweils eine größere Zahl von Vorverarbeitungseinheiten mit einer zentralen Auswerteeinrichtung (ZA) verbunden und werden von dieser in zyklischer Reihenfolge nach gespeicherten Zählerständen abgefragt. Diese Abfrage erfolgt für jeden Rechner einer Vorverarbeitungseinheit getrennt. An die Auswerteeinrichtung übermittelte Datentelegramme enthalten neben Zählerständen Funktionszeichen, die eine Funktionsprüfung der Zählpunkte und Vorverarbeitungseinheiten in dichter zeitlicher Folge ermöglichen.
Patent DE-3446732-C2 (DE)
Title: Lüfterrad
IPC: F04D29/34
Filed: 1984-12-21
Granted: 1986-10-23
Abstract: Ein Lüfterrad besteht aus kreisringsektorartigen Teilstücken, wobei jedes Teilstück aus einem Nabenabschnitt, wenigstens einer Laufschaufel und einem Mantelabschnitt besteht. Diese Teilstücke sind durch mindestens einen umlaufenden, in sich geschlossenen Ring verbunden. Der Ring ist vorzugsweise als Bördelring ausgeführt, der an den Naben- oder Mantelabschnitten angeformte Stege umgreift, oder als Bandage. Auch ein durch Umspritzen der vorspringenden Stege hergestellter Kunststoffring findet Verwendung.
Patent DE-3448206-C2 (DE)
Title: Coated spectacles for corrective purposes
IPC: G02C5/16
Filed: 1984-08-07
Granted: 1988-10-27
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3515970-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Druckimpulsen in einer Rohrleitung
IPC: B08B9/027
Filed: 1985-05-03
Granted: 1986-12-04
Abstract: Eine Vorrichtung zur Erzeugung eines Druckimpulses in einer Pipeline umfaßt ein Rohr (40), eine Öffnung in dem Rohr (40) zum Füllen des Rohres (40) mit Flüssigkeit, und einen in dem Rohr (40) angeordneten Kolben (45), der mit einem Vibratorausgang gekoppelt ist. Aus dem Rohr (40) führt eine Entlüftungsvorrichtung, die an einer Stelle angeordnet ist, von der aus die gesamte Luft aus dem Rohr (40), während es mit Flüssigkeit gefüllt wird, entfernt werden kann, ferner sind eine Vibratorsteuerungsvorrichtung zur Steuerung der Frequenz und Phase des Vibrators und beliebig viele zusätzliche an den gemeinsamen Flüssigkeitsstrom gekoppelte Vibratoren vorgesehen.
Patent DE-3546734-C2 (DE)
Title: Cleaning installation moved along textile machines
IPC: D01H11/00
Filed: 1985-02-05
Granted: 1993-01-21
Abstract: The fan housing of the installation is driven above the textile machine on rails. The housing features at least one vertical air guide tube equipped with nozzles and a swivel joint, which twists the tube section underneath the swivel joint on the vertical joint axis when the proximity sensor of the cleaning device registers the approach of an operating runner. As a result, the swivel joint swings the tube section part extending into the movement path of the operating runner out of the way. The vertical tube section features at least one S-shaped curvature above the runner
Patent DE-3731754-C2 (DE)
IPC: F16K11/065
Filed: 1987-09-22
Granted: 1989-08-10
Abstract: Our invention is a three-way valve including a pressure-tight housing, a valve seat, a closing member mounted movable in the valve seat and an operating member guided through a shaft seal. The housing is formed with three connecting channels and the valve seat with associated connecting passages. The closing member has a metering passage by which two of the connecting channels are connectable alternately with a third channel with connecting passages intervening. In an additional controlling position the closing member seals the connecting channels. Our invention is characterized by a closing member formed like a sliding plate and the valve seat has two sealing disks between which the sliding plate is positioned moveable up and down. The sealing disks are equipped with the connecting passages and at least one of the sealing disks has its connecting passages in a controlling spacing which is larger than the diameter of the metering passage in the sliding plate.
Patent DE-4208688-C2 (DE)
Inventor: HASHIZUME TAKESHI
IPC: G01R31/28
Filed: 1992-03-18
Granted: 1996-07-18
Abstract: A plurality of bypass scan paths are provided in series between an SI terminal and an SO terminal to constitute a scan path for propagating serial data. In each of bypass scan paths, a selection data propagation holding register and a mode data propagation holding register are not connected in series with a scan register as in a conventional scan path, but arranged on a bypass path formed by a bypass line. Therefore, the selection data propagation holding register and the mode propagation holding register carry out none of unnecessary shifting operation in a bypass scan path selecting a register path at the time of propagation of test data and test result data. As a result, a time period can be reduced for shifting in test data and shifting out test result data.
Patent DE-4223027-C2 (DE)
Inventor: ROECKELEIN MICHAEL
IPC: B09B3/00
Filed: 1992-07-15
Granted: 1993-12-09
Abstract: The invention relates to a method and a device for homogenising and compacting different waste materials such as for example household refuse and/or bulk refuse and/or industrial waste and/or sewage sludge but also contaminated soils and/or similar materials. The invention is based on the object of developing a method and a device with which waste of the most varied types, in particular household refuse and/or bulk refuse and/or industrial waste and/or sewage sludge and the like as well as contaminated soils and/or similar materials can be largely homogenised, as a result of which the density of the waste materials is increased and as a result, in turn, an increase in capacity of the dump can be achieved. In the event of the different waste materials being subjected to a further thermal treatment, an improvement in the degree of burning and a homogenisation of the combustion process is achieved. <IMAGE>
Patent DE-4226002-C2 (DE)
Inventor: SCHOETZ CLAUS
IPC: B65H29/20
Filed: 1992-08-06
Granted: 1995-04-20
Abstract: A method and a device (10) for decorating objects (24) having a conical outer surface (20) with a decoration of an embossed sheet (22) are described, said embossed sheet (22) being unwound from a supply roll connected to a deflection roller (32), being deflected around the deflection roller (32) and fed to an embossing station (42) between an embossing cylinder (12) and a holding device or an object (24) with a conical outer surface (20) to be decorated. The deflection roller (32) can be moved by means of a second drive device (34) along a circular arc-shaped guide device (36). <IMAGE>
Patent DE-4325879-C2 (DE)
Inventor: VONKEN HUB
IPC: B29C48/14
Filed: 1993-08-02
Granted: 1996-02-01
Abstract: A structure 1 produced by extrusion, such as a plastics foam sheet, a board, a profiled element or the like, contains at least 10 % by volume of open cells 2, 4, which have a polyhedral shape and adjoin one another. By using an increased temperature in extrusion, in comparison with the extrusion of closed-cell thermoplastic structures, the deformation-free opening of the cells is brought about. In that case, webs 3 of cell walls 5, 6 remain unaffected in their shape, whether they have openings 7 or no passages, so that mechanial strength of the cell framework or of the three-dimensional matrix is preserved. <IMAGE>
Patent DE-4417091-C2 (DE)
Inventor: SUGITA KAZUYA
IPC: G06F1/24
Filed: 1994-05-16
Granted: 1999-08-19
Abstract: A watch-dog timer circuit including a counter which counts clock pulses of a microcomputer and a timer circuit which is refreshed in every period of the clock pulse, thereby to generate a request signal to reset a CPU by means of the counter when the counter overflows or underflows, and generate a request signal to reset the CPU by means of the timer circuit when the clock pulse stops, in order to monitor both uncontrollable operation of the CPU and the stop of oscillation of the clock pulses, and the micro computer equipped with the watch-dog timer circuit.
Patent NL-1002894-C2 (NL)
Title: Scissor-type unfolding frame
Inventor: MELTZER REINOUT IGNATIUS MAXIM
IPC: B60P3/025
Filed: 1996-04-18
Granted: 1997-10-21
Abstract: The individual scissor mechanisms each comprise two legs (9) with first hinges (10) at their ends by which they are coupled to each other, and second ones (11) by which they are coupled to each other. The frame (4) is overhung on three or more supports (6) clear of its free ends. The second hinges (11) of the mechanisms and the free ends are offset from the mid-points of each of their legs, so that the structure curves from the supports to the free ends. Where x is the leg length, the hinge distance from the leg end can be 0.5 x - (0.01-0.05)x. All the second hinges can be offset from the leg mid-points.
Patent NL-1007958-C2 (NL)
Title: Packing system for irregular products, e.g. flower bulbs and corms
Inventor: CREMER FREDIUS JOHAN
IPC: B65B43/52
Filed: 1998-01-05
Granted: 1999-07-21
Abstract: The operator places the objects into holders (6) as they pass on a continuous conveyor belt (3). The underside of each holder is sealed by a hinged flap (12). As each holder reaches the packing position (8), a mechanism hinges the flap away. The objects are prevented from falling out by the support and guide plate (17), until it reaches a hole in the plate where it falls into the packing box or bag.
Patent NL-1010472-C2 (NL)
Title: Manufacturing method for liquid or electrically controlled switch device for various processes, using plate with perforation pattern to connect lines to active components
Inventor: MULDER STEVEN
IPC: F16L41/03
Filed: 1998-11-04
Granted: 2000-05-08
Abstract: A pattern of holes (3) is formed in a relatively rigid support plate (2), and on a first side of the plate each hole is associated with a connection (4, 14) for the lines used in the manufacturing method, especially hoses for carrying liquid or gases, and optionally for electrical cables as well. Holes, preferably pairs of holes, can connect the second side of the plate to an active component (5) such as a valve, throttle device, pressure regulating device or electronic component. The lines are permanently embedded in a curable filler layer bonded to the first side of the plate.  An Independent claim is also included for the control block used to carry out this method.
Patent NL-1011025-C2 (NL)
Title: Fluorescent lighting assembly has transverse laminae which have narrow section and provide greater light output than from conventional assembly
Inventor: PUTTEN JULIETTE SIMONE CATHARI
IPC: F21V11/02
Filed: 1999-01-14
Granted: 2000-07-17
Abstract: The reflective housing (12) has transverse laminae (1) below the fluorescent tube (13). Previous transverse laminae have a longitudinal section which tapers smoothly downwards to a point. The present laminae have a narrowed cross section, with saw-tooth surfaces. In addition to providing less obstruction to the light, the saw-tooth surfaces provide diffuse reflection downwards.
Patent NL-1011469-C2 (NL)
Title: Production of biaxially oriented thermoplastic tube, by periodical variation of the advancement speed ratio of the preform which is determined by the speed-control and the output of the extruder of different values
Inventor: LENTHE ARJAN DIRK VAN
IPC: B29C48/90
Filed: 1999-03-05
Granted: 2000-09-06
Abstract: A biaxially oriented thermoplastic tube is produced by periodical variation of the advancement speed ratio of the preform which is determined by the speed-control and the output of the extruder of different values. The wall thickness of the preform is periodically changed.  Production of a biaxially oriented thermoplastic tube comprises extrusion of tubular preform from thermoplastic material using an extruder which is provided with an extruder die with an inner core. The inner core defines a hollow space in the preform. The preform is temperature conditioned to reach an orientation temperature suitable for the plastics material being used. The tempered preform is forced over a mandrel. The mandrel comprises an expansion part, which brings expansion in the circumferential direction of the preform passing over it. The stretched tube is cooled and the advancement speed of the preform upstream of the mandrel is set by speed control. The periodical variation ratio of the advancement speed of the preform is determined by the speed control and the output of the extruder of different values. The wall thickness of preform is periodically changed.  An Independent claim is also included for a biaxially oriented thermoplastic tube having a tube body and at one or both ends, an integrally formed socket. The axial stretching of the plastic material in the socket is equal to the axial stretching of the plastic material in the tube body.
Patent NL-1018841-C2 (NL)
Title: Watering device for e.g. groups of potted plants in containers, has outlet located beneath opening between buffer and stabilizer chambers
Inventor: JANSEN WILHELMUS HENRICUS ANTO
IPC: A01G9/24
Filed: 2001-08-28
Granted: 2003-03-03
Abstract: During watering, the water outlet is located beneath the opening between the buffer and stabilizer chambers.  The watering device (1) comprises a casing (2) with at least two chambers which lie above or next to each other during watering and which are separated by a partition wall. The first chamber contains an inlet for the water and the second chamber contains a slot-shaped outlet for the water. The two chambers are connected to each other via at least one opening in the partition wall.
Patent NL-1019738-C2 (NL)
Title: Method for packing in tissue material of substrate provided with plant tissue parts, with fluid containing nutrients introduced into substrate, tissue strip then being closed in longitudinal direction and on two opposite sides
Inventor: HELDER PAULUS CORNELIUS
IPC: A01G9/10
Filed: 2002-01-14
Granted: 2003-07-18
Abstract: The method is for packing a substrate in tissue material provided with plant tissue parts. A fluid containing nutrients is introduced into the substrate (1) and the tissue strip is closed in its longitudinal direction and on two opposite sides. There is no support for the tissue material and the tissue is permeable to oxygen, thus creating a sterile packing. Closure of the tissue material is by welding.  The surface of the substrate is toughened prior to the introduction of the plant tissue material by means of incisions (2). The substrate consists of stone wool material.
Patent NL-1021319-C2 (NL)
Inventor: HOUBEN RENE JOS
IPC: B29C67/00
Filed: 2002-08-22
Granted: 2004-02-24
Abstract: The invention relates to an apparatus for printing a fluid material by means of a continuous jet printing technique, comprising a reservoir for storing the material, a channel connected with the reservoir, which is provided with at least one outflow opening from which, in use, flows a jet of the material breaking up into drops, and a pressure regulating mechanism for varying the pressure of the material upstream of the outflow opening for the purpose of obtaining drops, the apparatus comprising pressure generating means for passing the material under a predetermined pressure through the channel in the direction of the outflow opening, which pressure generating means are arranged for applying the predetermined pressure to the material in the channel hydraulically and/or pneumatically.
Patent NL-1031670-C2 (NL)
Title: Collar for wearing around neck after isotope therapy treatment of thyroid gland, comprises lead part with textile lining for absorbing gamma radiation
Inventor: STAPEL ANTONIA GEERTRUIDA THEO
IPC: A41D13/05
Filed: 2006-04-24
Granted: 2007-02-26
Abstract: The main part (2) of the collar (1) is made from lead and is provided with a textile lining. A collar for wearing around the neck (3) comprises a main part which is made from lead and/or a lead-equivalent material. A textile lining is provided on the inside.