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Patent DE-102009054541-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für ein mit hydraulischem Betätigungsdruck beaufschlagbares Schaltelement einer Getriebeeinrichtung
Inventor: SCHMIDT THILO
IPC: F16H61/02
Filed: 2009-12-11
Granted: 2023-01-26
Abstract: Betätigungsvorrichtung (1) für ein mit hydraulischem Betätigungsdruck (p_B1) beaufschlagbares Schaltelement (B) einer Getriebeeinrichtung mit einer Ventileinrichtung (2), wobei die Ventileinrichtung (2) zum Variieren des Betätigungsdruckes (p_B1) im Bereich von Wirkflächen (A18, A19) von wenigstens einem ersten Ventilschieber (8A) und einem zweiten Ventilschieber (9A) mit einem Steuerdruck (p_EDS) beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wirkfläche (A38) des ersten Ventilschiebers (A8) mit einem zum Betätigungsdruck (p_B1) äquivalenten, dem Steuerdruck (p_EDS) entgegenwirkenden und über den zweiten Ventilschieber (9A) in Abhängigkeit des anliegenden Steuerdruckes (p_EDS) einstellbaren Hydraulikdruck (p_B2) beaufschlagbar ist, wobei aus einer Veränderung des Steuerdruckes (p_EDS) innerhalb eines ersten Druckbereiches des Steuerdruckes (p_EDS) eine geringere Veränderung des Betätigungsdruckes (p_B1) resultiert als innerhalb eines sich daran anschließenden zweiten Druckbereiches des Steuerdruckes (p_EDS).
Patent DE-102010000943-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit zwei miteinander verbundenen Gehäuseteilen und Verfahren zur Herstellung eines Leistungshalbleitermoduls mit zwei miteinander verbundenen Gehäuseteilen
Inventor: BORGHOFF GEORG
IPC: H01L23/04
Filed: 2010-01-15
Granted: 2021-02-04
Abstract: Leistungshalbleitermodul, welches ein Gehäuse mit einem erstem Gehäuseteil (1) und einem zweiten Gehäuseteil (2) umfasst, wobei- der erste Gehäuseteil (1) aus Kunststoff gebildet ist und auf seiner dem zweiten Gehäuseteil (2) zugewandten Seite ein Verankerungselement (3) aufweist, das mit einer ersten Einbuchtung (4) versehen ist;- der erste Gehäuseteil (1) als Gehäuseseitenwand oder als Gehäusedeckel oder als Teil einer Gehäuseseitenwand oder als Teil eines Gehäusedeckels ausgebildet ist;- der zweite Gehäuseteil (2) eine mit einer Hinterschneidung (51) versehene zweite Einbuchtung (5) aufweist, in der das Verankerungselement (3) angeordnet ist;- das Verankerungselement (3) in die Hinterschneidung (51) eingreift und dadurch eine formschlüssige Verbindung zwischen dem ersten Gehäuseteil (1) und dem zweiten Gehäuseteil (2) ausbildet;- ein Einsteckelement (6) in die erste Einbuchtung (4) und in die zweite Einbuchtung (5) eingesteckt ist, das ein Ausrücken des Verankerungselements (3) aus der Hinterschneidung (51) verhindert und dadurch die formschlüssige Verbindung sichert.
Patent DE-102010016120-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Sperrdifferentials
Inventor: POVIRK JACOB MARTIN
IPC: F16H48/20
Filed: 2010-03-24
Granted: 2022-11-17
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Sperrdifferentials für ein Fahrzeug, umfassend:(a) Verwenden einer Spule (44), um das Differential (8) zu entsperren, wenn das Fahrzeug für einen Zeitraum stoppt, dessen Länge gleich oder größer als eine Referenzlänge ist; und(b) Verwenden der Spule (44), um das Differential (8) zu sperren, wenn das Fahrzeug bewegt oder für weniger als die Referenzlänge gestoppt wird.
Patent DE-102010022388-B4 (DE)
Title: Zeltgestänge für ein Zeltdach mit zusätzlichen Dachteilen
Inventor: HOLTKAMP EGBERT BEREND
IPC: E04H15/58
Filed: 2010-06-01
Granted: 2020-03-05
Abstract: Zeltdach für ein Campingzelt, ein Campingfahrzeug, einen Faltcaravan o. dgl. Campingausrüstungen (1), mit einem in Gebrauchsstellung zumindest eine Dachhaut (3) bzw. jeweilige Seitenwände (3') mittels Stangen, Spriegel o. dgl. Stützelemente (4, 5, 6) spannenden Zeltgestänge (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Zeltgestänge (2) im Bereich zumindest eines seiner Stützelemente (6) eine mit diesem verbundene Tragstange (7) aufweist, diese in eine die Dach- bzw. Seitenwand (3, 3') nach außen überragende Gebrauchsstellung (Ebene E) verlagerbar ist, in dieser eine zumindest einschubfest fixierte Lage einnimmt und dabei zumindest ein zwischen Stützelement (6) und Tragstange (7) vorgesehenes Halteteil (8) wirksam ist, wobei das Halteteil (8) in Form einer zumindest bereichsweise elastisch verformbaren Klemmscheibe (12) ausgebildet ist.
Patent DE-102010035135-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung mit Abstreifdichtungen für ein Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: DIEMER JOHN A
IPC: F16D25/10
Filed: 2010-08-23
Granted: 2015-09-24
Abstract: Doppelkupplungsbetätigungseinrichtung (50) zum Betätigen einer Doppelkupplung (10) in einem Doppelkupplungsgetriebe, wobei die Doppelkupplungsbetätigungseinrichtung (50) umfasst: ein Gehäuse (52), das an dem Doppelkupplungsgetriebe starr befestigt ist und erste (62) und zweite (64) ringförmige Nuten definiert; einen ersten ringförmigen Kolben (56), der zumindest teilweise in der ersten ringförmigen Nut (62) verschiebbar angeordnet ist, wobei der erste ringförmige Kolben (56) eine äußere Oberfläche mit einem Kanal (85) und eine innere Oberfläche mit einem Kanal (87) aufweist; einen zweiten ringförmigen Kolben (54), der zumindest teilweise in der zweiten ringförmigen Nut (64) verschiebbar angeordnet ist, wobei der zweite ringförmige Kolben (54) eine äußere Oberfläche mit einem Kanal (89) und eine innere Oberfläche mit einem Kanal (91) aufweist; eine erste ringförmige Kolbenkammer (66), die durch die erste ringförmige Nut (62) und den ersten ringförmigen Kolben (56) definiert ist, wobei die erste ringförmige Kolbenkammer (66) mit einem Hydraulikfluid gefüllt ist; eine zweite ringförmige Kolbenkammer (68), die durch die zweite ringförmige Nut (64) und den zweiten ringförmigen Kolben (54) definiert ist, wobei die zweite ringförmige Kolbenkammer (68) mit dem Hydraulikfluid gefüllt ist; eine erste äußere Dichtung (78), die in dem äußeren Kanal (85) des ersten ringförmigen Kolbens (56) angeordnet ist; eine zweite äußere Dichtung (81), die in dem äußeren Kanal (89) des zweiten ringförmigen Kolbens (54) angeordnet ist; eine erste innere Dichtung (79), die in dem inneren Kanal (87) des ersten ringförmigen Kolbens (56) angeordnet ist; eine zweite innere Dichtung (83), die in dem inneren Kanal (91) des zweiten ringförmigen Kolbens (54) angeordnet ist; eine erste ringförmige Lageranordnung (58), die einen ersten Lagerring in Kontakt mit dem ersten ringförmigen Kolben (56) und einen zweiten Lagerring in Kommunikation mit einer der Kupplungen (20) der Doppelkupplung (10) aufweist; und ...
Patent DE-102010040822-B4 (DE)
Title: Neue Imidazoliumsalze und darauf basierende Carben-Metallkomplexe zur Verwendung als bioanalytische Marker für Biomoleküle
Inventor: KUEHL OLAF DR
IPC: C07D233/20
Filed: 2010-09-15
Granted: 2013-09-12
Abstract: Imidazoliumsalze der allgemeinen Formel I,wobei b Null oder eine ganze Zahl von 1 bis 4 ist; und n, m gleich oder verschieden und jeweils unabhängig voneinander Null oder 1 sind; und X– ein Anion ist; R1 und R2 gleich oder verschieden sind und ausgewählt sind aus der Gruppe von C1-C12-n-Alkylrest und C5-C14-Arylrest, welcher seinerseits gleich oder unterschiedlich substituiert ist durch einen oder mehrere verzweigte oder unverzweigte C1-C3-Alkylreste, R3 ausgewählt ist aus der Gruppe von -COOH und -C(=O)-R'; wobei R' -OR'' mit R'' ausgewählt aus C1-C12-Alkylrest, oder -NH2 ist; R4 Wasserstoff oder R5 ist, wobei R5 ein Imidazolring der Formel II ist,wobei q Null oder 1 und ist; und R6 gleich oder verschieden zu R1 und R2 und ausgewählt aus C1-C12-n-Alkylrest ist.
Patent DE-102010060572-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltgeräteanordnung
Inventor: RITTER CARLA
IPC: H02G3/08
Filed: 2010-11-16
Granted: 2015-05-21
Abstract: Elektrische Schaltgeräteanordnung, bestehend aus einem als Tastschalter ausgeführten elektrischen Schaltgerät und einer zumindest zwei Einbauplätze solcher elektrischen Schaltgeräte überdeckenden Designbaugruppe, wobei das elektrische Schaltgerät mit einem als Betätigungswippe ausgeführten Betätigungselement versehen ist, welches zumindest zwei Einbauplätze solcher Schaltgeräte überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Designbaugruppe aus einem Designrahmen (3) und aus einer wieder lösbar in den Designrahmen (3) einsetzbaren Funktionsplatte (4) besteht, und dass die Funktionsplatte (4) zumindest eine die Kopplung zwischen dem als Tastschalter ausgeführten elektrischen Schaltgerät (1) und dem zugehörigen als Betätigungswippe ausgeführten Betätigungselement (2) ermöglichende Öffnung (6) aufweist, und dass zur funktionsgerechten Lagerung des als Betätigungswippe ausgeführten Betätigungselementes (2) an die Vorderseite der Funktionsbauplatte (4) zwei Lagerelemente (9) angeformt sind, in welche haltend zwei entsprechend ausgeführte, an der Rückseite des Betätigungselementes (2) angeordnete Lagerelemente (10) eingreifen.
Patent DE-102011005115-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Unterdrückung der Brennfleckbewegung bei kurzen Röntgenstrahlpulsen
Inventor: BARUTH OLIVER
IPC: H05G1/26
Filed: 2011-03-04
Granted: 2017-06-14
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung einer gepulsten Röntgenstrahlung (11) mit – einer Röntgenröhre (1) mit einem gepulsten Elektronenstrahl (10) und mit einer Drehanode (9), gekennzeichnet durch: – eine Synchronisationseinheit (8), die die Umlauffrequenz eines Antriebs (4) der Drehanode (9) auf ein ganzzahliges Vielfaches der Pulsfrequenz des Elektronenstrahls (10) einstellt.
Patent DE-102011015151-B4 (DE)
Title: Wärmepumpenkreislauf
Inventor: KAWAMOTO YOICHIRO
IPC: B60H1/00
Filed: 2011-03-25
Granted: 2013-07-11
Abstract: Ein Wärmepumpenkreislauf umfasst einen ersten Kompressionsmechanismus (11b), einen zweiten Kompressionsmechanismus (11c), der geeignet ist, das von dem ersten Kompressionsmechanismus (11b) ausgestoßene Kältemittel zu komprimieren und auszustoßen, erste und zweite nutzungsseitige Wärmetauscher (12, 20), einen Außenwärmetauscher (18), einen Heizabschnitt (14), erste bis dritte Druckverringerungsvorrichtungen (15a, 15b, 15c), die geeignet sind, das Kältemittel zu dekomprimieren. In einer Kühlbetriebsart des Wärmepumpenkreislaufs strömt aus dem ersten nutzungsseitigen Wärmetauscher (12) strömendes Kältemittel in den Außenwärmetauscher (18) und das aus dem Außenwärmetauscher (18) strömende Kältemittel strömt über die dritte Druckverringerungsvorrichtung (15c) in den zweiten nutzungsseitigen Wärmetauscher (20). Außerdem strömt in einer Heizbetriebsart des Wärmepumpenkreislaufs das aus dem ersten nutzungsseitigen Wärmetauscher (12) strömende Kältemittel über die erste Druckverringerungsvorrichtung (15a) in den Heizabschnitt (14) und das aus dem Außenwärmetauscher (18) strömende Kältemittel strömt in eine Ansaugseite des ersten Kompressionsmechanismus (11b). Folglich ist es möglich, die in dem Betrieb des zweistufigen Kompressors (11), der durch die ersten und zweiten Kompressionsmechanismen (11b, 11c) aufgebaut ist, benötigte Leistung wirksam zu verringern.
Patent DE-102011017619-B4 (DE)
Title: Beschleunigermischung für Peroxidhärter und diese enthaltendes Zweikomponenten-Mörtelsystem sowie Verwendung des Mörtelsystems
Inventor: BÜRGEL THOMAAS
IPC: C04B24/12
Filed: 2011-04-27
Granted: 2014-10-16
Abstract: Beschleunigermischung für mit Peroxiden härtbare Harzmischungen, umfassend einen Hauptbeschleuniger (I) und einen Co-Beschleuniger (II), dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptbeschleuniger (I) eine Verbindung der Formel (I)und der Co-Beschleuniger (II) eine Verbindung der Formel (II-1) oder (II-2) ist,in denen jeweils R1 und R2 unabhängig voneinander eine C1- oder C2-Alkylgruppe, eine C1-C3-Hydroxyalkylgruppe, oder eine einfach oder mehrfach ethoxylierte oder propoxylierte C1-C3-Hydroxyalkylgruppe ist und das molare Verhältnis von (I):(II) zwischen 1:1 und 5:1 beträgt.
Patent DE-102011052012-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: KLOESENER MANFRED
IPC: B23B39/14
Filed: 2011-07-21
Granted: 2013-02-28
Abstract: Eine Werkzeugmaschine, mit mindestens einem fest stehenden, antreibbaren Werkzeug (5) sowie einer mehrachsig translatorisch verfahrbaren, im Sinne eines Kragarmes vorstehenden Werkstückaufnahme (1), ist so ausgebildet, dass in Funktionsstellung der Werkstückaufnahme (1) an deren freiem Endbereich eine Spanneinrichtung angreift, mit der während der Bearbeitung eines Werkstücks die Werkstückaufnahme (1) gehalten wird.
Patent DE-102011055192-B4 (DE)
Title: Generatoreinheit
Inventor: THIEL MANUEL
IPC: H02K7/116
Filed: 2011-11-10
Granted: 2014-05-22
Abstract: Generatoreinheit, insbesondere für den Anbau an einen Traktor, welche einen Generator (1) mit einem Generatorgehäuse (41) und einer darin aufgenommenen Rotorwelle (23) und ein Getriebe (2) umfasst, wobei das Getriebe (2) zum Antreiben des Generators (1) mit diesem antriebsverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Generator (1) einen Kühlkreislauf für Öl aufweist, dass das Getriebe (2) einen Schmierkreislauf für Öl aufweist, dass der Schmierkreislauf und der Kühlkreislauf zu einem integrierten Kühl- und Schmierkreislauf miteinander hydraulisch verbunden sind, und dass das Öl des integrierten Kühl- und Schmierkreislaufs in eine zentrale Bohrung (37) der Rotorwelle (23) geleitet und durch Radialbohrungen nach außen innerhalb des Generatorgehäuses (41) zur Kühlung von Ständerwicklungen (42) des Generators versprüht wird.
Patent DE-102011082517-B4 (DE)
Title: Ölpumpeneinheit mit variabler Durchflussrate
Inventor: KAI KEIICHI
IPC: F01M1/02
Filed: 2011-09-12
Granted: 2014-05-15
Abstract: Ölpumpeneinheit mit variabler Durchflussrate (31), umfassend: eine Ölpumpe (36, 37), die eine Einlassöffnung (36b, 37b) und eine Auslassöffnung (36c, 37c) aufweist und einen Pumpenrotor (36d, 37d) aufnimmt, ein Ölpfad-Umschaltventil (51), welches Öl-Einlässe (61, 65) und Öl-Auslässe (62, 64) aufweist und Öldruck-Rückführungslöcher (63, 66) öffnet/schließt, welche mit der Auslassöffnung (36c, 37c) in Verbindung stehen, wobei: das Ölpfad-Umschaltventil (51) und die Ölpumpe (36, 37) getrennt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlassöffnung (36b, 37b) und die Auslassöffnung (36c, 37c) zu an der Ölpumpe (36, 37) ausgebildeten Ventil-Montageflächen (55) hin offen sind, die Öl-Einlässe (61, 65) und die Öl-Auslässe (62, 64) zu Körper-Montageflächen (54) hin offen sind, die mit den Ventil-Montage-Flächen (55) von dem Ölpfad-Umschaltventil (51) zusammenpassen, eine Mehrzahl von Pumpenrotoren (36d, 37d) auf der gleichen Welle angeordnet sind, und die Einlassöffnung (36b, 37b) und die Auslassöffnung (36c, 37c), die jedem Pumpenrotor (36d, 37d) entsprechen, einander gegenüberliegend in der axialen Richtung von der Pumpe angeordnet sind.
Patent DE-102011089376-B4 (DE)
Title: Auswahleinheit für ein Magnetresonanzbildgebungssystem
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: G01R33/561
Filed: 2011-12-21
Granted: 2014-11-27
Abstract: Auswahleinheit (100) für ein Magnetresonanzbildgebungssystem (1) zur elektrischen Verbindung einer ersten Anzahl (M) von elektrischen Endgeräten (10) mit einer zweiten Anzahl (N) von Übertragungseinrichtungen (10), wobei die Auswahleinheit (100) als Busvorrichtung (160) ausgebildet ist, die mit einem Terminator (165) verbunden ist.
Patent DE-102011115661-B4 (DE)
Title: Ansteuerschaltung einer Licht emittierenden Diode
Inventor: LU YUNG-CHEN
IPC: H05B37/02
Filed: 2011-09-28
Granted: 2013-11-14
Abstract: Ansteuerschaltung einer Licht emittierenden Diode (LED), umfassend: eine Wechselstrom(AC)-Quelle (310) mit einem ersten Ende (E1) und einem zweiten Ende (E2), wobei die AC-Quelle (310) durch das erste Ende (E1) und das zweite Ende (E2) ein AC-Signal (Vac) bereitstellt; einen Gleichrichter (320) mit einem dritten Ende (E3), einem vierten Ende (E4) und einem fünften Ende (E5), wobei das dritte Ende (E3) und das vierte Ende (E4) jeweils mit dem ersten Ende (E1) und dem zweiten Ende (E2) gekoppelt sind und der Gleichrichter (320) ein Ansteuersignal durch das fünfte Ende (E5) ausgibt; einen Stromumwandler (330) mit einem sechsten Ende (E6), das and das fünfte Ende (E5) gekoppelt ist, wobei der Stromumwandler (330) eine LED umfasst und ein erstes Signal, das positiv mit einem Strom korreliert, der durch die LED fließt, über das siebte Ende (E7) ausgibt; einen Wellenformabtaster (340) mit einem achten Ende (E8) und einem neunten Ende (E9), wobei das achte Ende (E8) nach der AC-Quelle (310) und vor dem Gleichrichter (320) gekoppelt ist und wobei der Wellenformabtaster (340) ein zweites Signal, das direkt proportional zu dem AC-Signal (Vac) ist, durch das neunte Ende (E9) ausgibt; und eine Steuerschaltung (350) mit einem zehnten Ende (E10), die zwischen dem neunten Ende (E9) des Wellenformabtasters (340) und dem siebten Ende (E7) des Stromumwandlers (330) gekoppelt ist und ein Steuersignal an den Stromumwandler (330) durch das zehnte Ende (E10) ausgibt.
Patent DE-102011117724-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abstützung einer Wirbelsäule im Bereich der Querfortsätze von zwei benachbarten Wirbeln
Inventor: OMAR-PASHA OMAR
IPC: A61B17/70
Filed: 2011-11-07
Granted: 2018-09-13
Abstract: Vorrichtung (1) zur Abstützung einer Wirbelsäule (2) im Bereich der Querfortsätze (5) von zwei benachbarten Wirbeln (3, 4), umfassend:
 wenigstens einen ersten Körper (6) und einen zweiten Körper (7), welche jeweils eine Aufnahme (8) für einen Querfortsatz (5) eines Wirbels (3, 4) aufweisen; und
 eine Stützeinrichtung (9), um den ersten Körper (6) und den zweiten Körper (7) relativ zueinander abzustützen;
 wobei der erste Körper (6) und der zweite Körper (7) mittels der Stützeinrichtung (9) auf einer vorbestimmten Bahn so relativ zueinander bewegbar sind, dass jeweils ein Querfortsatz (5) von benachbarten Wirbeln (3, 4) in die Aufnahmen (8) des ersten und zweiten Körpers (6, 7) eingreift und eine Bewegung der in den Aufnahmen (8) aufgenommenen Querfortsätze (5) aufeinander zu verhindert wird,
 wobei in einem ersten Betriebszustand die Längsausdehnung der Vorrichtung (1) größer ist als die Querausdehnung der Vorrichtung (1) und dass in einem zweiten Betriebszustand, in welchem die Querfortsätze (5) von benachbarten Wirbeln (3, 4) in den Aufnahmen des ersten und zweiten Körpers (6, 7) eingreifen, die Querausdehnung der Vorrichtung (1) größer ist als in dem ersten Betriebszustand, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Vorrichtung eine Steuereinrichtung (9) zur Steuerung der Relativbewegung zwischen erstem Körper (6) und zweitem Körper (7) umfasst, wobei die Steuereinrichtung (9) mit der Stützeinrichtung (9) einteilig ausgebildet ist.
Patent DE-102012008761-B4 (DE)
Title: Geteilter Statormantel
Inventor: KAMAL HISHAM
IPC: F04C2/107
Filed: 2012-05-05
Granted: 2016-01-21
Abstract: Stator (10) für Exzenterschneckenpumpen (2) mit einem Statormantel (16) für einen mit mindestens einem Bund (18) versehenen elastomeren Körper (20) zur Aufnahme eines Rotors, wobei der Bund (18) in einer Ausnehmung zwischen Statormantel (16) und einem Anschlusskörper (4, 6) angeordnet ist, bei dem die Fixierung des elastomeren Körpers (29) im Statormantels verbessert werden soll. Dazu weist erfindungsgemäß der Statormantel (16) zumindest an einer Seite stirnseitig offene Hohlräume (50), Ausnehmungen und/oder Erhebungen auf.
Patent DE-102012019404-B4 (DE)
Title: Stechhilfevorrichtung zur Blutprobenentnahme
Inventor: VOLKMUTH JULIA
IPC: A61B5/151
Filed: 2012-10-04
Granted: 2015-12-31
Abstract: Stechhilfevorrichtung (1) zur Blutprobenentnahme mit einem Gehäuse (2), mit einem axial verlagerbaren Lanzettenhalterelement (32) zum Haltern einer Lanzette (12) und mit einer Anzeigeeinrichtung (40) zum Anzeigen des jeweiligen Betriebszustandes (41, 42) der Stechhilfevorrichtung (1), wobei die Anzeigeeinrichtung (40) ein Auslöseelement (13) zum Einleiten eines Stechvorgangs umfasst, bei dem das axial verlagerbare Lanzettenhalterelement (32) in Stechrichtung (18) beschleunigt wird, wobei das Auslöseelement (13) in einem stechbereiten Betriebszustand (41) der Stechhilfevorrichtung (1) in einer ausgerückten Anzeigeposition (43) weiter außen über die äußere Gehäuseoberfläche (15) hervorstehend angeordnet ist als in einem hiervon verschiedenen Betriebszustand (42) der Stechhilfevorrichtung (1); wobei das Auslöseelement (13) derart in dem Gehäuse (2) der Stechhilfevorrichtung (1) angeordnet ist, dass es durch ein axial verschieblich gelagertes Spannschlittenteil (27) einer Spanneinheit (25) der Stechhilfevorrichtung (1) aus dem Gehäuse (2) heraus ausrückbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass hierfür das Spannschlittenteil (27) in Stechrichtung (18) bewegbar ist und das Auslöseelement (13) im stechbereiten Betriebszustand (41) selbsttätig in der ausgerückten Anzeigeposition (43) verbleibt und nur während der Herstellung des stechbereiten Betriebszustandes (41) mit dem Spannschlittenteil (27) zusammenwirkt.
Patent DE-102012022151-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Heißverstemmen
Inventor: PAULESER THOMAS
IPC: H01M50/529
Filed: 2012-11-10
Granted: 2021-10-21
Abstract: Vorrichtung (30) zum gleichzeitigen Heißverstemmen mehrerer gleichartiger Kunststoffdome (10) eines oder mehrerer Kunststoffbauteile (5 bis 9) und wenigstens eines zur Durchführung der Kunststoffdome (10) mehrere gleichartige Ausnehmungen (14) aufweisenden metallischen Elements (13) miteinander, welche Ausnehmungen (14) jeweils eine Mittelachse (15) umfassen, aufweisend- wenigstens ein mehrere gleichartige Aussparungen (17) aufweisendes metallisches Abschirm- und Kontaktelement (16), welche Aussparungen (17) jeweils eine Wirkachse (18) umfassen und welches wenigstens eine Abschirm- und Kontaktelement (16) beim Heißverstemmen an dem wenigstens einen metallischen Element (13) zur zumindest teilweisen Abschirmung vor einem Eintrag von Wärme in das wenigstens eine metallische Element (13) und zum Übergang von Wärme von dem wenigstens einen metallischen Element (13) auf das wenigstens eine Abschirm- und Kontaktelement (16) anliegt, wobei beim Heißverstemmen jeweils eine Wirkachse (18) einer Aussparung (17) des wenigstens einen Abschirm- und Kontaktelements (16) und jeweils eine Mittelachse (15) einer Ausnehmung (14) des wenigstens einen metallischen Elements (13) miteinander fluchten, und- mehrere Stempel (36) zum Heißverstemmen, wobei jeder Aussparung (17) ein Stempel (36) zugeordnet ist, wobei sich die Aussparungen (17) des wenigstens einen Abschirm- und Kontaktelements (16) in Richtung der Wirkachsen (18) auf das wenigstens eine metallische Element (13) zu konisch verjüngen.
Patent DE-102012102038-B4 (DE)
Title: Gerät für Großküchen
Inventor: SCHUMACHER HELMUT DIPL -ING
IPC: B62B3/04
Filed: 2012-03-09
Granted: 2016-09-29
Abstract: Gerät für Großküchen mit einem wärmegedämmten Gehäuse (1) und mindestens einem elektrisch betriebenen Modul (5, 7) zum Beheizen oder Kühlen des Gehäuseinnenraums, wobei das Gehäuse (1) mindestens eine Gehäuseöffnung (8) zur Aufnahme des Moduls (5, 7) aufweist und wobei das Modul (5, 7) von außen in die Gehäuseöffnung (8) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseöffnung (8) zur Aufnahme des Moduls (5, 7) in einer Rückwand (6) des Gehäuses (1) angeordnet ist und dass das Modul (5, 7) mittels einer Magnetanordnung (9) aus Permanentmagneten (10, 10') am Gehäuse des Gerätes lösbar befestigt ist.
Patent DE-102012103309-B4 (DE)
Title: Lichtleitvorrichtung
Inventor: Mügge Martin
IPC: B60Q1/26
Filed: 2012-04-17
Granted: 2022-03-10
Abstract: Lichtleitvorrichtung (10) für ein Lichtmodul (100) eines Scheinwerfers, aufweisend einen Lichtleitkörper (20) mit wenigstens einer Einkoppelfläche (22) für von mindestens einer Lichtquelle (110) emittiertes Licht und zumindest einem Haupt-Lichtleitabschnitt (24), der eine Haupt-Lichtaustrittsfläche (24a) zur Erzeugung einer Signalfunktion aufweist, wobei der Lichtleitkörper (20) mindestens einen Lichtleitsteg (26) aufweist, welcher sich über die Haupt-Lichtaustrittsfläche (24a) hinaus erstreckt und wenigstens eine Neben-Lichtaustrittsfläche (26a) für seitlich gerichteten Lichtaustritt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Lichtleitsteg (26) vollständig umlaufend um die Haupt-Lichtaustrittsfläche (24a) ausgebildet ist.