baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112014000383-B4 (DE)
Title: Stopfen für ein Loch
Inventor: YAGAME NAOFUMI
IPC: F16K17/30
Filed: 2014-01-09
Granted: 2021-08-26
Abstract: Stopfen (10) für ein Loch, welcher aufweist:ein Gehäuse (16), welches zum inneren Ansammeln von Wasser in der Lage ist, welches durch eine Wassereintrittsöffnung (50A, 52) eingedrungen ist,einen Eingriffsabschnitt (34), welcher an dem Gehäuse (16) vorgesehen ist, welcher so ausgebildet ist, dass er durch ein Öffnungsloch (14) eines Befestigt-an-Elements (12) hindurch einsetzbar ist, und welcher mit einem umfänglichen Randabschnitt (14A, 14B, 14C, 14D) von dem Öffnungsloch (14) in Eingriff steht;eine Wasserauslassöffnung (60), welche in dem Gehäuse (16) gebildet ist, um Wasser, welches sich im Inneren von dem Gehäuse (16) angesammelt hat, auszulassen; einen Schaftlagerabschnitt (64), welcher an einer Stelle an dem Gehäuse (16) gebildet ist, welche über einem Kontaktabschnitt von dem Eingriffsabschnitt (34) mit dem Öffnungsloch (14) positioniert ist,einen Ventilkörper (62), welcher einen Schaftabschnitt (58A) umfasst, der axial durch den Schaftlagerabschnitt (64) getragen wird, um zu einem Drehen in der Lage zu sein, und welcher zum Pendeln zwischen einer Öffnungsposition, welche die Wasserauslassöffnung (60) öffnet, und einer geschlossenen Position, welche die Wasserauslassöffnung (60) verschließt, in der Lage ist, undein Vorspannelement (66), welches an dem Schaftabschnitt (58A) vorgesehen ist, damit der Ventilkörper (62) in die Richtung der geschlossenen Position unter Verwendung einer Vorspannkraft pendelt und damit der Ventilkörper in die Richtung der Öffnungsposition pendelt, wenn ein Wasserdruck im Inneren des Gehäuses (16) größer ist als die Vorspannkraft.
Patent DE-112015000486-B4 (DE)
Title: Instrumentiertes Ganzkörper Liege-Crosstrainer-System
Inventor: COLE NEIL M
IPC: A63B22/12
Filed: 2015-01-26
Granted: 2024-01-25
Abstract: Vorrichtung zur körperlichen Betätigung, welche eine stepperähnliche Bewegung für einen Benutzer bereitstellt, aufweisend:- ein Paar von Fußpedalen, die bereitgestellt sind, um von dem Benutzer betätigt zu werden, während dieser auf einem Sitz sitzt,- einen Antriebsstrang, welcher eine zyklische, gegenläufige Bewegung zwischen den Fußpedalen bereitstellt,- einen Antriebsstrang-Sperrmechanismus, welcher es ermöglicht, dass die Pedale in einem Sperrzustand an einer gewünschten Position entlang ihres Bewegungsumfangs fixiert werden können, und welcher es ermöglicht, dass die Pedale in einem entsperrten Zustand bewegt werden können,- einen Positionssensor, um Positionssignale der Pedale bereitzustellen, wobei die Pedale sich über einen Bewegungsumfang bewegen,- Pedalkraftplatten, um Kräfte zu messen, die von dem Benutzer auf jedes der Pedale aufgebracht werden, und um Pedalkraftsignale bereitzustellen,- eine Rechen- und Datenerfassungseinheit, um das Positionssignal und die Pedalkraftsignale zu empfangen und die Pedalkraftsignale gegenüber der Position des Antriebsstranges aufzuzeichnen und die Berechnung der Leistung des Benutzers in dynamischer Aktivität, bei welcher der Antriebsstrang-Sperrmechanismus in dem entsperrten Zustand ist, und in statischer Aktivität, bei welcher der Antriebsstrang-Sperrmechanismus in dem Sperrzustand ist, zu ermöglichen, sowie- ein Benutzerschnittstellensystem, welches einen Benutzerschnittstellenbildschirm beinhaltet, der es dem Benutzer ermöglicht, Informationen in Bezug auf die dynamische und die statische Aktivität zu empfangen.
Patent DE-112016003852-B4 (DE)
Title: Verfahren, Gerät und System zur schnellen drahtlosen Paarung mit Zubehörgeräten
Inventor: LEE KOK BEE
IPC: H04W4/80
Filed: 2016-08-22
Granted: 2020-12-24
Abstract: Verfahren zur schnellen Drahtloszubehörgerätepaarung, wobei das Verfahren an einem mobilen Funkkommunikationsgerät mit einem ersten langreichweitigen Transceiver, der in der Lage ist in Übereinstimmung mit einem LMR-Protokoll („land mobile radio“, mobiler Landfunk) und einem Breitbandprotokoll zu arbeiten, umfasst:Initiieren, an dem mobilen Funkkommunikationsgerät über einen ersten kurzreichweitigen NFC-Transceiver („near field communication“, Nahbereichskommunikation), eines Paarungsverfahrens mit einem tragbaren Rechengerät und Aufbauen, über den ersten kurzreichweitigen Transceiver, einer Verbindung mit dem tragbaren Rechengerät;Empfangen, an dem mobilen Funkkommunikationsgerät über die NFC-Verbindung mit dem tragbaren Rechengerät, von Bluetooth-Geräteverbindungsinformation für jedes aus einer Vielzahl drahtloser Zubehörgeräte, die mit einem Träger des tragbaren Rechengeräts assoziiert sind, wobei die Bluetooth-Geräteverbindungsinformation wenigstens einen Bluetooth-Hardware-Geräteidentifizierer des assoziierten drahtlosen Zubehörs und Bluetooth-Fähigkeitsinformation des assoziierten drahtlosen Zubehörs enthält; undin Reaktion auf das Empfangen der Bluetooth-Geräteverbindungsinformation sowie für jedes aus der Vielzahl drahtloser Zubehörgeräte, Nutzen, durch das mobile Funkkommunikationsgerät, des Bluetooth-Hardwaregeräteidentifizierers und der Bluetooth-Fähigkeitsinformation, um über einen zweiten kurzreichweitigen Bluetooth-Transceiver, der sich von dem kurzreichweitigen NFC-Transceiver unterscheidet, eine Paarung mit dem drahtlosen Zubehörgerät aufzubauen und damit zu kommunizieren,wobei das mobile Funkkommunikationsgerät über den zweiten kurzreichweitigen Bluetooth-Transceiver eine Paarung mit jedem der drahtlosen Zubehörgeräte aufbaut und damit kommuniziert, unter Nutzung der Bluetooth-Geräteverbindungsinformation und ohne eines von folgendem: (i) Ausführen eines Erkennungsprozesses, der eine Abtastung nach verfügbaren drahtlosen Zubehörgeräten über den zweiten kurzreichweitigen Bluetooth-Transceiver ausführt und (ii) Auffordern eines Trägers des tragbaren Rechengeräts, jedes der drahtlosen Zubehörgeräte über den zweiten kurzreichweitigen Bluetooth-Transceiver zu verbinden.
Patent DE-112016006292-B4 (DE)
Title: Verbindersystem mit Verbinderpositionsgewährleistung
Inventor: SCHROLL NEIL FRANKLIN
IPC: H01R13/641
Filed: 2016-12-20
Granted: 2023-07-20
Abstract: Elektrischer Verbinder (104), aufweisend:ein Gehäuse (110), das ein vorderes Ende (128) aufweist und eine Aufnahme (106) an dem vorderen Ende (128) bildet, die zum Aufnehmen eines komplementären Verbinders (102) ausgebildet ist;ein an dem Gehäuse (110) angebrachtes Verbinderpositionsgewährleistungselement (VPG-Element) (118), wobei das VPG-Element (118) relativ zu dem Gehäuse (110) zwischen einer gelösten Position und einer verriegelten Position verschiebbar ist und wobei das VPG-Element (118) eine Basis (212) sowie mindestens einen sich von der Basis (212) weg erstreckenden ersten Läufer (214) aufweist; undeine Betätigungseinrichtung (162), die an dem Gehäuse (110) in betriebsmäßiger Zusammenwirkung mit dem VPG-Element (118) angebracht ist, wobei die Betätigungseinrichtung (162) mindestens einen ersten Schenkel (192) aufweist, wobei die Betätigungseinrichtung (162) zwischen einer Blockierposition und einer Freigabeposition beweglich ist, wobei der erste Schenkel (192) der Betätigungseinrichtung (162) mit dem ersten Läufer (214) zusammenwirkt, wenn sich die Betätigungseinrichtung (162) in der Blockierposition befindet, um eine Bewegung des VPG-Elements (118) zwischen der gelösten Position und der verriegelten Position mechanisch zu blockieren, wobei das VPG-Element (118) zwischen der gelösten Position und der verriegelten Position beweglich ist, wenn sich die Betätigungseinrichtung (162) in der Freigabeposition befindet;wobei die Betätigungseinrichtung (162) durch den komplementären Verbinder (102) von der Blockierposition in die Freigabeposition bewegt wird, wenn der komplementäre Verbinder (102) in die Aufnahme (106) eingebracht wird, wobei die Betätigungseinrichtung (162) die Freigabeposition in Reaktion darauf erreicht, dass der komplementäre Verbinder (102) vollständig in das Gehäuse (110) eingebracht ist;wobei das Gehäuse (110) weiterhin eine biegsame Primärverriegelung (120) aufweist, die von der Aufnahme (106) durch eine Rippe (124) des komplementären Verbinders (102) weg gebogen wird, wenn der komplementäre Verbinder (102) in die Aufnahme (106) eingebracht wird, wobei die Primärverriegelung (120) eine Verriegelungsfläche (258) aufweist, die zum Zusammenwirken mit einer Arretierfläche (136) der Rippe (124) ausgebildet ist, wenn der komplementäre Verbinder (102) vollständig in die Aufnahme (106) eingebracht ist, um den komplementären Verbinder (102) an dem Gehäuse (110) zu befestigen; undwobei die Betätigungseinrichtung (162) in Zusammenwirkung mit der Rippe (124) des komplementären Verbinders (102) gelangt, wenn der komplementäre Verbinder (102) in die Aufnahme (106) eingebracht wird, wobei die Betätigungseinrichtung (162) durch eine Oberseite (138) der Rippe (124) in der Freigabeposition gehalten wird, wenn die Arretierfläche (136) der Rippe (124) mit der Verriegelungsfläche (258) der Primärverriegelung (120) zusammenwirkt, wenn der komplementäre Verbinder (102) vollständig in die Aufnahme (106) eingebracht ist.
Patent DE-112016007145-B4 (DE)
Title: Elektrisches Reissverschlusssystem, Funksender und Schieber als Funkempfänger
Inventor: UMEKAWA TORU
IPC: A44B19/26
Filed: 2016-08-12
Granted: 2023-05-17
Abstract: Elektrisches Reißverschlusssystem (10), das umfasst:eine Reißverschlusskette (1) mit einem Paar Reißverschlusstragbänder (2) und Kuppelgliedstreifen (30) mit einer Mehrzahl von Kuppelgliedern (3), die an den Reißverschlusstragbändern (2) befestigt sind;einen Schieber (6), der dazu konfiguriert ist, relativ zu der Reißverschlusskette (1) beweglich zu sein, und wenigstens eine Stromversorgung (60), ein Steuerteil (80), das ein Empfangsteil (81) zum Empfangen eines Funksignals enthält, und ein Ausgangsteil (90), das einen Antriebsteil (91) zum Antreiben eines Elektromotors und einen Übertragungsteil (92) zum Übertragen einer Antriebskraft auf die Kuppelgliedstreifen (30) enthält, umfasst; undeinen Funkeingabeteil (170, 270) zum Übertragen eines Befehlssignals an den Schieber (6) per Funk,dadurch gekennzeichnet, dassder Funkeingabeteil (270) einen Zielpositionseingabeteil (78) zum Eingeben einer Zielposition, zu der der Schieber (6) bewegt wird, aufweist.
Patent DE-112017000032-B4 (DE)
Title: Antennenvorrichtung und elektronische apparatur
Inventor: TENNO NOBUYUKI
IPC: H01Q7/00
Filed: 2017-01-13
Granted: 2019-10-02
Abstract: Eine Antennenvorrichtung, die folgende Merkmale aufweist:
 ein leitfähiges Bauglied, das einen ersten Leiterabschnitt und einen zweiten Leiterabschnitt mit einer linearen Form umfasst, wobei der erste Leiterabschnitt und der zweite Leiterabschnitt elektrisch miteinander verbunden sind;
 ein Spulenelement, das eine mit einer Versorgungsschaltung zu verbindende Kopplungsspule aufweist; und
 einen Kondensator, wobei:
 der erste Leiterabschnitt eine Leiteröffnung und einen Zwischenraum aufweist, der einen Außenrand des ersten Leiterabschnitts und die Leiteröffnung verbindet;
 der Kondensator dazu angeordnet ist, den Zwischenraum zu durchqueren;
 der zweite Leiterabschnitt mit zwei Punkten eines Innenrandes der Leiteröffnung verbunden ist und zusammen mit einem Teil des ersten Leiterabschnitts und dem Kondensator einen schleifenförmigen Strompfad bildet; und
 die Kopplungsspule magnetisch mit dem schleifenförmigen Strompfad gekoppelt ist.
Patent DE-112017006534-B4 (DE)
Title: Auswahlvorrichtung und Programm
Inventor: SAGASAKI MASAKAZU
IPC: G05B19/18
Filed: 2017-01-27
Granted: 2022-08-04
Abstract: Eine numerische Steuervorrichtung (1), die eine Auswahlvorrichtung ist, bewirkt, dass ein Drehautomat (200), der ein Werkstück aus einer Stange herstellt, kein Werkstück herstellen kann, das ein Herstellungsziel aus einem verbleibenden Material ist, das ein verbleibender Teil der zu bearbeitenden Stange ist, wobei der Drehautomat (200) ein anderes Werkstück auswählt, das der Drehautomat (200) aus dem verbleibenden Material herstellen kann. Die numerische Steuervorrichtung (1) weist eine Auswahleinheit (60) auf, um, wenn mehrere andere Werkstücke vorhanden sind, die aus dem verbleibenden Material hergestellt werden können, ein herzustellendes Werkstück auf der Basis einer Länge des verbleibenden Materials und der Priorität auszuwählen.
Patent DE-112017007588-B4 (DE)
Title: Fehlererkennungsvorrichtung und elektrische Servolenkvorrichtung
Inventor: KURIHARA HIROAKI
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-06-01
Granted: 2023-12-07
Abstract: Fehlererkennungsvorrichtung, welche Folgendes aufweist:eine Fehlererkennungseinheit (83), die dafür ausgelegt ist, einen Fehler einer Drehmomenterfassungseinheit (200) zu erkennen, wobei die Drehmomenterfassungseinheit (200) das auf eine Drehwelle (106) ausgeübte Drehmoment durch mehrere Drehmomentsensoren (203) erfasst, undeine Steuereinrichtung (10), die dafür ausgelegt ist, den Antrieb eines Motors (110) so zu steuern, dass der Motor (110) ein kontinuierliches Drehmoment ausgibt, wenn die Fehlererkennungseinheit (83) einen Fehler der Drehmomenterfassungseinheit (200) erkennt, wobei das kontinuierlich erzeugte Drehmoment durch zumindest einen der mehreren Drehmomentsensoren (203) erkannt werden kann, wenn zumindest einer der mehreren Drehmomentsensoren (203) richtig arbeitet, wobeidie Steuereinrichtung (10) den Antrieb des Motors (110) so steuert, dass der Fehler der Drehmomenterfassungseinheit (200) mittels durch das kontinuierliche Drehmoment erzeugten Vibrationen mitgeteilt wird, unddie Steuereinrichtung (10) die Frequenz der durch das kontinuierliche Drehmoment verursachten Vibrationen in einen Bereich von 5Hz bis 7 kHz legt.
Patent CZ-283122-B6 (CZ)
Inventor: GERDES WILLIAM H
IPC: B01J23/50
Filed: 1992-01-21
Abstract: Nosič katalyzátoru pro použití ve spojení se  stříbrem, promotory alkalického kovu, promotory  rhenia a popřípadě kompromotory rhenia zvolenými  ze síry, molybdenu, wolframu, chromu a jejich  směsí. Nosič  sestává z alespoň 85 a s výhodou  95 % hmotnosti alfa oxidu hlinitého, od asi 0,01  do asi 6 % hmotnosti křemičitanu kovu  alkalických zemin a přibližně od asi 0 do asi 10  % hmotnosti přidaného zirkonia ve formě oxidu,  měřeno jako oxid zirkoničitý.ŕ
Patent CZ-285585-B6 (CZ)
Title: Ester of oxidized polyethylene wax and its use as a lubricant in thermoplastic moulding compounds and the thermoplastic moulding compound per se
Inventor: HOHNER GERD DR
IPC: C08F8/14
Filed: 1992-02-06
Abstract: An ester made from an oxidised polyethylene wax and a monofunctional C1- to C8-alkanol has, as a lubricant, a very strong release action in thermoplastic moulding compositions, in particular based on vinyl chloride polymers. In addition, it does not reduce the transparency, in particular in calendered films or sheeting.
Patent CS-277619-B6 (CS)
Inventor: KLIMA MILOSLAV
IPC: G10D9/02
Filed: 1990-02-27
Abstract: Klarinetový
a
saxofonový
plátek
(1)
má
ve
střed
­
ní
ztenčující
se
části
(2)
plátku
(1)
vyvrtány
tři
otvory
(3)
o
průměru
v
rozmezí
0,5
až
1,0
mm
symetricky
vzhledem
k
ose
(4)
plátku
(1),
nebo
5
otvorů
(3)
rozmístěných
ve
vrcholech
rovnora-
menného
trojúhelníku
a
středech
jeho
stran.
Patent SK-283779-B6 (SK)
Title: Process and intermediate compounds for the preparation of pesticidal fluoroolefin compounds
Inventor: BARNES KEITH DOUGLAS
IPC: C07C17/16
Filed: 1997-06-03
Abstract: A process and intermediate compounds for the preparation compounds of formula (I), which are useful as pesticidal agents.
Patent CZ-278999-B6 (CZ)
Title: Device for the control of a push-button switch
Inventor: BISKO JAROSLAV
IPC: H01H13/04
Filed: 1992-08-21
Abstract: The device, mainly for small kitchen appliances, like an immersion bar mixer, where, in the back cover (7), there is a control push-button (4), equipped from inside with an arm (5) with recess (8), whereas the flexible tongue (4) formed on the support plate (2) of the motor (1) projects into the recess (8) of the arm (5).<IMAGE>
Patent CZ-280715-B6 (CZ)
Inventor: TAKACS KALMAN DR
IPC: A61K31/472
Filed: 1991-11-13
Abstract: Řešení spočívá v nových isochinolinových  derivátech obecného vzorce I, v němž R znamená  atom vodíku nebo alkoxyskupinu o 1 až 6 atomech  uhlíku, R.sup.1 .n.znamená atom vodíku nebo alkyl o 1 až  6 atomech uhlíku, R.sup.2 .n.znamená alkyl o 1 až 6  atomech uhlíku, R.sup.3 .n.znamená atom vodíku, alkyl o  1 až 6 atomech uhlíku, popřípadě substituovaný  jednou nebo dvěma alkoxyskupinami řetězcem o 1  až 4 atomech uhlíku nebo znamená cykloalkyl o 4  až 7 atomech uhlíku, R.sup.4 .n.znamená atom vodíku nebo  alkyl o 1 až 6 atomech uhlíku, popřípadě  substituovaný jednou nebo dvěma hydroxylovými  skupinami a/nebo jednou nebo dvěma  alkoxyskupinami řetězcem o 1 až 4 atomech uhlíku  nebo znamená cykloalkyl o 4 až 7 atomech uhlíku  nebo R.sup.3 .n.a R.sup.4 .n.tvoří spolu s atomem dusíku, na  nějž jsou vázány čtyřčlenný až osmičlenný  cyklický zbytek obecného vzorce a, popřípadě  substituovaný jednou nebo dvěma alkoxyskupinami  o 1 až 4 atomech uhlíku a/nebo jednou nebo dvěma  alkylovými skupiŕ
Patent CZ-285068-B6 (CZ)
Inventor: VAN DEN BRINK PETER JOHN
IPC: B01J23/70
Filed: 1990-07-20
Abstract: Katalyzátor obsahuje alespoň jeden katalyticky aktivní materiál vybraný ze skupiny sloučenin železa nebo směsi sloučenin železa a chromu, při čemž katalyzátor má specifický povrch nad 20 m.sup.2.n./g a střední poloměr porů alespoň 2,5 nm, avšak nanejvýš 200 nm, zatímco selektivita katalyzátoru pro oxidaci sirných sloučenin, zejména sirovodíku, na elementární síru při 250.degree.C v přítomnosti stechiometrických množství sirných sloučenin, zejména sirovodíku, a kyslíku a 30 % objemových vody je méně než o 15 % menší v přítomnosti vody. Při způsobu selektivní oxidace sirných sloučenin na elementární síru se plyn obsahující sirnou sloučeninu, zejména sirovodík, uvádí společně s plynem obsahujícím kyslík přes katalyzátor podle vynálezu za teploty nad 150.degree.C.
ŕ
Patent CZ-277784-B6 (CZ)
Title: Ejector nozzle, particularly of exhaust equipment of a coke-oven battery coking chambers
Inventor: STIBOR RADOMIR
IPC: C10B31/00
Filed: 1990-10-15
Abstract: The nature of the ejector jet is that the jet (2) is inserted into the hollow cylindrical pocket (1) by passing its jet nozzle through the passing hole of the hollow cylindrical case (1) of the jet and the hollow of the jet narrows in the direction of its mount and above the jet (2) there is a swirl plate (3) equipped with shaped through channels.<IMAGE>
Patent CS-276963-B6 (CS)
Inventor: VODAKOVA OLGA
IPC: C11D3/46
Filed: 1985-12-21
Abstract: Vlasový a tělový šampon obsahuje v hmotnostním
složení 1,5 až 4,5 dílů dvojsodné
sole C-jn až C18 alkylmonoesteru kyseliny
sulfojantarové, 0,12 až 0,52 dílu C,o až
C|2 alkylsulfátu sodného, 3 až 12 dílu C12
az Cjc alkylpolyglykolethersulfátu sodného,
1,5 až 7,5 dílů dimethyl C8 až C.8 alkyla
alkenylbetainu, 0,6 až 2,4 dílů avojsodné
sole C12 až ci5 alkylpolyglykolethermonoesteru
kyseliny sulfojantarové, 1 až 5 dílů
diethanolamidu kyselin kokosového tuku,
2 až 8 dílů nonylfenolpolyglykoletheru,
a/nebo 0,2 až 1,5 dílu C,2 až C18 alkylpolyglykoletheru,
0,1 až 1 díl heřmánkového
extraktu nebo speciálně upraveného norkového
oleje nebo jojobového oleje, 0,1 až 1
díl parfému a 70 až 85 dílů vody s kosmetickým
barvivém. Šampon může obsahovat
0,01 až 0,5 dílů kyseliny citrónové.
Patent CZ-296944-B6 (CZ)
Title: Lowering sinker actuation cam set for circular knitting machines
Inventor: LONATI FRANCESCO
IPC: D04B15/06
Filed: 1998-05-15
Abstract: In the present invention, there is disclosed a set of cams for actuating the lowering sinkers (2, 3, 4) in circular knitting machines, for producing standard-terry knitting and sandwich-terry knitting. The proposed cam set comprises cams (20) and counter cams (21, 22, 23), which form a path (1) for the heels (2a, 3a, 4a) of the lowering sinkers (2, 3, 4), which have two lowering planes (7, 8, 9) arranged at mutually different elevations for at least two yarns (60, 61) that are dispensed at a feed of the machine to form loops of terry knitting. The cam set also comprises, in the region of the path (1) that corresponds to the descent of the needles (10) of the needle cylinder (6) to form loops of knitting with the two yarns (60, 61) dispensed at a feed of the machine, a cam (40) which can move on command into two operating positions in order to produce at least one variation of the path formed by the cams and counter cams. The movable cam (40) has a first profile (40a), which can be engaged by the heels (2a, 3a, 4a) of the lowering sinkers (2, 3, 4), and is suitable to produce, when the movable cam (40) is in a first one of the two positions, a spacing of the sinkers from the axis (6a) of the needle cylinder (6) with respect to the path (1) in order to move the yarn, rested on the lower lowering plane of the lowering sinkers (2, 3, 4) away from the axis (6a) of the needle cylinder (6).
Patent CZ-295606-B6 (CZ)
Title: Air conditioning system and method of its operation
Inventor: SATZGER PETER
IPC: B60H1/08
Filed: 2002-03-30
Abstract: The present invention relates to an air conditioning system for a vehicle being driven by an internal combustion engine (10), comprising a heat exchanger (24), which is connected to a cooling liquid circuit (12) of the internal combustion engine (10), whereby an evaporator (44) is connected to said heat exchanger (24)  in an upstream position thereto in the direction of flow caused by a ventilator (48) and a compressor (50) circulates a cooling agent during a cooling operation in a cooling agent circuit (40), via a gas cooler (42) and an expansion valve (54), to the evaporator (44), circulating said coolant to the evaporator (44) by bypassing the gas cooler (42) during a heating operation. A coupling heat exchanger (38) is also provided between the cooling liquid circuit (12) and the cooling agent circuit (40). According to the invention, the coupling heat exchanger (38) is arranged on the side of the cooling agent circuit (40) on the pressure side of the compressor (50) in front of the gas cooler (40) so that a bypass line (60) can be mounted parallel to the gas cooler (42) and the flow through the gas cooler (42) and the bypass line (60) can be controlled by a switching valve (62) in the bypass line (60) and by a respective switching valve (64, 66) at the input or output of the gas cooler (42) according to operational parameters and so that the evaporator (44) can be used as a heat source in a heating operation.
Patent CZ-306403-B6 (CZ)
Title: A supporting body with pins secured on the pitch diameter
Inventor: STEJSKAL JOSEF
IPC: F16H27/04
Filed: 2016-01-11
Abstract: The present invention relates to a supporting body with pins (2) secured on pitch circle diameter against spontaneous release. The pins (2) are mounted on the supporting body in exchangeable manner and are situated on a common pitch circle. The pins (2) have on their circumference a first circumferential groove (20) reaching in openings (41) for the secured pins (2), wherein the circumferential groove (20) corresponds to a second circumferential groove (40) performed in the supporting body. In said second circumferential groove (40) in the supporting body and in the first circumferential grooves (20) of the pins (2), there is mounted a common safety ring (3) for fixing the pins (2) in the supporting body openings (41).
Patent CZ-287704-B6 (CZ)
Title: Packing for motor vehicles, process of its manufacture and forming mould for making the same
Inventor: KIRCHMANN GUENTER
IPC: B60J10/80
Filed: 1994-04-19
Abstract: The present invention relates to a packing (1) for motor vehicles with elastic profiled sealing (19) with interruptions through which pass clips (16) of a reinforcing strip (11) in fixing holes (28) of a vehicle body. The reinforcing strip (11) being made of plastic is integral with the clips (16) and is fixedly coupled with the profiled sealing (19). The profiled sealing (19) is moulded in a forming mould (2) and cured onto the reinforcing strip (11) that is put in advance in the forming mould (2) The forming mould is split and has a recess (8) that is arranged for mounting the reinforcing strip (11), whereby on one part (6) there is arranged for each clip (16) a bell (9) that is located in the recess (8) when the forming mould (2) is closed and tightly encircles the clip (16).