baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020101132-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
IPC: B23Q1/01
Filed: 2020-03-02
Abstract: Werkzeugmaschine, umfassend einen Maschinenrahmen (2) und einen an den Maschinenrahmen (2) angeschlossenen Geräteträger (5) mit einem Werkzeughalter (8), welcher Geräteträger (5) gegenüber dem Maschinenrahmen (2) linear verstellbar ist und welcher Geräteträger (5) einen den Werkzeughalter (8) tragenden Portalträger (6) umfasst, dessen Längserstreckung quer zur Verstellrichtung des Geräteträgers (5) gegenüber dem Maschinenrahmen (2) verläuft und der für den Werkzeughalter (8) eine Linearführung zum Verstellen des Werkzeughalters (8) gegenüber dem Portalträger (6) bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass der Portalträger (6) ein Profil mit einem rohrförmigen Kernsegment (10) mit einer rundlichen Querschnittsgeometrie ist, an das zumindest eine die Linearführung für den Werkzeughalter (8) bildende Führungsschiene (12, 12.1) über zwei Tragschenkel (13, 13.1; 15, 15.1) an das Kernsegment angeschlossen ist, welche beiden Tragschenkel (13, 13.1; 15, 15.1) mit in Richtung zu dem Kernsegment größer werdendem Abstand voneinander ausgelegt sind und der Anbindungsabschnitt jedes Tragschenkels (13, 13.1; 15, 15.1), mit dem dieser an das Kernsegment (10) angeschlossen ist, in Bezug auf den Umfang des Kernsegmentes (10) in entgegengesetzte Richtungen weisend an das Kernsegment (10) angeschlossen sind.
Patent DE-202020101276-U1 (DE)
Title: Faltbare Windenergieanlage
IPC: F03D13/20
Filed: 2020-03-09
Abstract: Faltbare Windenergieanlage mit einem Ständer (3) mit einem Windgenerator im oberen Teil, der auf einem Hauptträger montiert ist und in eine horizontale Position kippbar ist und in eine vertikale Position hebbar, sowie einer Hauptwinde (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage mit einer Hilfswinde (10) ausgebildet ist, die auf einer zusätzlichen Stütze mit einem auf einem separaten Fundament hergestellten Sattel (11) montiert ist, wohingegen eine Hauptstütze eine feste Basis (1) und ein darauf montiertes Drehteil (2) umfasst, wobei eine Rotation in horizontaler Ebene um eine vertikale Achse in den Wind drehbar ermöglichbar ist, die auf einem drehbaren Teil des Ständers (5) montiert ist, hergestellt in Form eines vertikalen Flügels, der auf einem räumlichen Rahmen basiert, dessen Elemente in Druck oder Zug arbeiten und mit einem Überzug ausgebildet sind, die eine Schale und im Querschnitt die Form eines symmetrischen aerodynamischen Profils aufweisen, während die vertikale Drehachse des Ständers (5) vor dem aerodynamischen Zentrum des Flügels liegt, die es dem Ständer (5) ermöglicht, sich in den Wind zu drehen, wobei im unteren Teil des Ständers (5) ein Scharnier (4) des Ständers (5) um die horizontale Achse ausgebildet ist, das den Ständer (5) in einen festen Träger (3) unterteilt, mit Blöcken für die Übertragung von Seilen der Hauptwinde (9), die auf einer festen, entfernten Basis montiert sind, von der Rotationsachse entfernt und ein geneigtes Hebeteil, das im unteren Teil Befestigungsklötze dieser Seile umfasst, wobei sich abseits des angegebenen Scharniers und im oberen Teil des Ständers (5) der Befestigungspunkt des Seils der Hilfswinde (10) befindet.
Patent DE-202020101815-U1 (DE)
Title: Kopplungsstruktur für einen Balken und eine Stützsäule einer Markise und Markise
IPC: E04F10/08
Filed: 2020-04-03
Abstract: Kopplungsstruktur für einen Balken und eine Stützsäule einer Markise, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungsstruktur eine Stützsäule, die eine Säule-Oberwand und eine innere Seitenwand umfasst, und eine Balkeneinheit, die eine stirnseitige Seitenwand und eine über die stirnseitige Seitenwand hinausragende Balken-Oberplatte umfasst, umfasst, wobei die Balken-Oberplatte der Balkeneinheit und die Säule-Oberwand der Stützsäule mittels eines vertikalen Fixierstückes miteinander fixiert sind, während die stirnseitige Seitenwand der Balkeneinheit und die innere Seitenwand der Stützsäule mittels eines quergerichteten Fixierstückes miteinander fixiert oder positioniert sind.
Patent DE-202020102448-U1 (DE)
Title: Flexible Atemschutzmaske und deren Verwendung
IPC: A62B18/08
Filed: 2020-04-30
Abstract: Flexible Atemschutzmaske (1), welche als Mund- und Nasenabdeckung für das Gesicht einer Person ausgebildet ist; mit einem im Wesentlichen rechteckigen Filterbereich (2), wenigstens einem Teilbereich (3), einem oberen Randbereich (4), welcher beim Tragen der Atemschutzmaske (1) auf dem Nasenrücken der Person aufliegt, wobei an dem oberen Randbereich (4) ein deformierbares Element (6) zur Fixierung am Nasenrücken vorgesehen ist; und wobei der Teilbereich (3) wenigstens eine Falte (5) aufweist, welche parallel zu dem oberen Randbereich (4) angeordnet ist; und an den Seitenrändern (7) Haltelemente (8) angeordnet sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Atemschutzmaske (1) aus einem laminierten mehrschichtigen Polypropylenvlies gebildet ist, wobei das Polypropylenvlies eine Vielzahl von - mit bloßem Auge sichtbaren - Öffnungen (9) aufweist, welche mit einer dünnen äußeren Vliesschicht (10) auf einer Außenseite (11) und der dem Gesicht der Person zugewandten Innenseite (12) abgedeckt sind, und wobei die äußeren dünnen Vliesschichten (10) wenigstens eine innere dickere Laminatschicht (13) umschließen, welche sandwichartig eine weitere dünne Vliesschicht (14) umhüllt;
 die Haltelemente (8) aus demselben Material gebildet sind wie die Atemschutzmaske (1), wobei die Haltelemente (8) derart an den Seitenrändern (7) der Innenseite (12) angebracht sind, dass Dichtlippen (15) durch einen überstehender Rand der Haltelemente (8) ausgebildet sind.
Patent DE-202020104263-U1 (DE)
Title: Visualisierungssystem der äußeren Umgebung eines Fahrzeugs, umfassend eine Visualisierungsvorrichtung ohne Spiegel
IPC: B60R1/08
Filed: 2020-07-24
Abstract: Visualisierungssystem (1) der äußeren Umgebung eines Fahrzeugs, umfassend mindestens ein Halterelement (2), das eine äußere Fläche (6) definiert, die bestimmt ist, sich außerhalb des Fahrzeugs zu erstrecken, und eine innere Fläche (8), die bestimmt ist, sich innerhalb des Fahrzeugs zu erstrecken, und mindestens eine Visualisierungsvorrichtung (4) der äußeren Umgebung des Fahrzeugs, wobei die Visualisierungsvorrichtung (4) mindestens eine Bilderfassungsvorrichtung (16) und mindestens eine Anzeigevorrichtung (18) umfasst, die eingerichtet ist, um die von der Erfassungsvorrichtung (16) erfassten Bilder anzuzeigen, wobei die Visualisierungsvorrichtung (4) einen äußeren Teil umfasst, der sich auf der äußeren Fläche (6) des Halterelements erstreckt und die Bilderfassungsvorrichtung (16) umfasst, und einen inneren Teil, der sich auf der inneren Fläche (8) des Halterelements (2) erstreckt und die Anzeigevorrichtung (18) umfasst, und die Visualisierungsvorrichtung (4) ohne optischen Spiegel ist.
Patent DE-202020106947-U1 (DE)
Title: Luftbehandlungsvorrichtung
IPC: G21K5/00
Filed: 2020-12-02
Abstract: Luftbehandlungsvorrichtung zum Desinfizieren und Reinigen von Luft mittels ultravioletter Strahlung, aufweisend:
 - ein Gehäuse (9) mit wenigstens einer Lufteintrittsöffnung (E), wenigstens einer Luftaustrittsöffnung (A) und einem zwischen der wenigstens einen Lufteintrittsöffnung (E) und der wenigstens einen Luftaustrittsöffnung (A) angeordneten Luftbehandlungsraum (R),
 - wenigstens eine erste Platinenanordnung (1.1) mit einer Vorderseite (V), auf welcher wenigstens eine erste UV-LED-Einheit (2.1) angeordnet ist, und mit einer von der Vorderseite (V) abgewandten Rückseite (R), auf welcher wenigstens ein erster Kühlkörper (3.1) angeordnet ist, der thermisch an die wenigstens eine erste UV-LED-Einheit (2.1) angekoppelt ist und der eine erste photokatalytische Oberfläche (O1) aufweist,
 - wenigstens eine zweite Platinenanordnung (1.2) mit einer Vorderseite (V), auf welcher wenigstens eine zweite UV-LED-Einheit (2.2) angeordnet ist, und mit einer von der Vorderseite (V) abgewandten Rückseite (R), auf welcher wenigstens ein zweiter Kühlkörper (3.2) angeordnet ist, der thermisch an die wenigstens eine zweite UV-LED-Einheit (2.2) angekoppelt ist und der eine zweite photokatalytische Oberfläche (O2) aufweist, wobei
 die wenigstens eine erste Platinenanordnung (1.1) und die wenigstens eine zweite Platinenanordnung (1.2) im Luftbehandlungsraum (R) derart angeordnet sind und/oder mit einer Optik versehen sind, dass zumindest die wenigstens eine erste UV-LED-Einheit (2.1) der ersten Platinenanordnung (1.1) den wenigstens einen zweiten Kühlkörper (3.2) der zweiten Platinenanordnung (1.2) zur Aktivierung der Photokatalyse anstrahlt.
Patent DE-202020107235-U1 (DE)
Title: Schützmodul und Schützmodulanordnung
IPC: H01H50/08
Filed: 2020-12-14
Abstract: Schützmodul (100), eingerichtet zum Erkennen eines Schaltzustandes eines Schützes (201), aufweisend
 ein bewegliches Element (102), das eingerichtet ist, die Bewegung eines Schaltelements des Schützes (201) in das Schützmodul (100) zu übertragen;
 einen Umlenkhebel (104), der an dem beweglichen Element (102) befestigt ist; wobei der Umlenkhebel (104) eingerichtet ist, den Schaltzustand anzugeben.
Patent DE-202021000895-U1 (DE)
Title: Biozid imprägnierte, retikulierte Schaumstoffe
IPC: C09D5/14
Filed: 2021-02-23
Abstract: Biozid imprägnierte, retikulierte Schaumstoffe einer Feinheit von 10 PPI (Parts per Inch) bis 100 PPI mit mindestens einer bioziden Beschichtung auf den Zellstegen.
Patent DE-202021002449-U1 (DE)
Title: Fußpolster / gepolsterte Fußablage
IPC: A47C16/02
Filed: 2021-07-20
Abstract: Fußpolster/ gepolsterte Fußablage, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (   ,    ,    ) einen erhöhten Rand aufweist.
Patent DE-202021003495-U1 (DE)
Title: Anbauteil für einen Lenkervorbau eines Fahrrads, insbesondere Vorbauadapter
IPC: B62J11/00
Filed: 2021-11-05
Abstract: Anbauteil für einen Lenkervorbau (1) eines Fahrrads, insbesondere Vorbauadapter (5) für ein weiteres Anbauteil (6), wobei der Lenkervorbau (1) mindestens eine Schraube (4) zur Befestigung einer Klemmplatte (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fixierung des Adapters (5) an einer bestehenden Schraube oder Schraube gleicher Länge (4; 12; 13; 16; 18) der Klemmplatte (3) erfolgt.
Patent DE-202021101666-U1 (DE)
Title: Entfeuchtungsgerät und Feuchtraum mit einem solchen
IPC: F24F8/22
Filed: 2021-03-29
Abstract: Entfeuchtungsgerät (4) für einen Feuchtraum (2), insbesondere Schwimmhalle,
 - mit einem Ablufteinlass (20), einer Kühleinheit (36), einer Heizeinheit (38), einer UV-Einheit (40) und einem Zuluftauslass (22),
 - wobei der Ablufteinlass (20) ausgebildet ist zum Einströmen von Luft aus dem Feuchtraum (2),
 - wobei die Kühleinheit (36) stromab des Ablufteinlasses (20) angeordnet ist, zum Kühlen von Luft,
 - wobei die Heizeinheit (38) ausgebildet ist zum Erwärmen von Luft,
 - wobei der Zuluftauslass (22) stromab der Heizeinheit (38) angeordnet ist, zum Auslassen von Luft in den Feuchtraum (2),
 - wobei die UV-Einheit (40) ausgebildet ist zur Entkeimung von Luft durch Bestrahlung mit UV-Licht und hierzu eine Anzahl von Leuchtelementen (42) aufweist, welche im Betrieb UV-Licht abstrahlen.
Patent DE-202021101786-U1 (DE)
Title: Gürtel
IPC: A41F9/00
Filed: 2021-04-01
Abstract: Gürtel mit einer Reißverschlusshälfte (10) zum reversiblen Verbinden mit einem Kleidungsstück.
Patent DE-202021103724-U1 (DE)
Title: Fahrradsteuersatz
IPC: B62K21/14
Filed: 2021-07-12
Abstract: Fahrradsteuersatz, wobei das Fahrrad einen Rahmen und eine Gabel umfasst, wobei der Rahmen mit einem Steuerrohr versehen ist und die Gabel einen Gabelabschnitt und ein mit dem Gabelabschnitt verbundenes Lenkrohr aufweist, wobei das Lenkrohr drehbar durch das Steuerrohr hindurchgeführt ist und beim Lenkrohr eine Drehachse definiert ist, wobei der Steuersatz Folgendes umfasst:
 ein Befestigungsteil, das am oberen Ende des Steuerrohrs angeordnet ist;
 ein Drehteil, das am Lenkrohr befestigt und zusammen mit dem Lenkrohr drehbar ist;
 ein bewegliches Teil, das mit dem Drehteil kombiniert und in einer Richtung parallel zur Drehachse bewegbar ist, ohne relativ zum Drehteil drehbar zu sein;
 wobei eine Bezugsebene, die senkrecht zur Drehachse liegt und durch das obere Ende des Steuerrohrs verläuft, definiert ist, wobei eines der Teile Befestigungsteil und beweglicher Teil einen Führungsabschnitt und das andere einen geführten Abschnitt aufweist, wobei der Führungsabschnitt sich auf der Außenseite des Lenkrohrs befindet und zumindest einen Teil der Umfangswand des Lenkrohrs umgibt und ein erstes Führungssegment und ein zweites Führungssegment aufweist, wobei ein Überschneidungssegment an der Verbindungsstelle des ersten Führungssegments mit dem zweiten Führungssegment vorgesehen ist, wobei, wenn das Befestigungsteil den Führungsabschnitt aufweist, der kürzeste Abstand vom Überschneidungssegment zur Bezugsebene größer als der kürzeste Abstand von einer beliebigen Position des ersten Führungssegments bzw. des zweiten Führungssegments zur Bezugsebene ist, oder, wenn das bewegliche Teil den Führungsabschnitt aufweist, der kürzeste Abstand vom Überschneidungssegment zur Bezugsebene kleiner als der kürzeste Abstand von einer beliebigen Position des ersten Führungssegments bzw. des zweiten Führungssegments zur Bezugsebene ist;
 ein elastisches Teil, das zum Anliegen und Drücken des beweglichen Teils entlang der axialen Richtung der Drehachse dient, wodurch der Kontakt des Führungsabschnitts mit dem geführten Teil aufrechterhalten werden kann.
Patent DE-202021104692-U1 (DE)
Title: Getriebeeinheit
IPC: B62M11/14
Filed: 2021-11-26
Abstract: Getriebeeinheit (1) für ein Zweirad, insbesondere ein Nabengetriebe für ein Fahrrad, einen Roller und dergleichen, aufweisend wenigstens ein sich um eine Mittelachse (10) erstreckendes Planetengetriebe (11) mit einem Sonnenrad (12), mit an einem Planetenträger (13) angeordneten Planetenrädern (14) sowie mit einem Hohlrad (15), dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlrad (15) entlang der Mittelachse (10) geteilt ausgebildet ist und ein erstes Teilrad (15a) und ein zweites Teilrad (15b) aufweist, wobei die Planetenräder (14) jeweils mit beiden Teilrädern (15a, 15b) in Eingriff stehen, sodass die Teilräder (15a, 15b) mittels der Planetenräder (14) miteinander drehstarr verbunden sind.
Patent DE-202022106171-U1 (DE)
Title: Impulsdrahtmodul und Impulsdrahtmodulanordnung
IPC: H01F27/30
Filed: 2022-11-03
Abstract: Impulsdrahtmodul (10;10') umfassend:
 - einen Impulsdraht (12;12'),
 - eine Drahtwicklung (14; 14'), die durch einen Wicklungsdraht (16;16') gebildet ist und den Impulsdraht (12;12') radial umschließt,
 - ein erstes Ferritelement (22;22'), das an einem ersten Impulsdrahtende (18; 18') des Impulsdrahts (12; 12') angeordnet ist, und
 - ein zweites Ferritelement (24;24'), das an einem zweiten Impulsdrahtende (20;20') des Impulsdrahts (12; 12') angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 das erste Ferritelement (22;22') und das zweite Ferritelement (24;24') jeweils eine elektrisch leitfähige Beschichtung (30;30') aufweisen,
 ein erstes Wicklungsdrahtende (32;32') des Wicklungsdrahts (16;16') mit der elektrisch leitfähigen Beschichtung (30;30') des ersten Ferritelements (22;22') elektrisch verbunden ist, und
 ein zweites Wicklungsdrahtende (34;34') des Wicklungsdrahts (16;16') mit der elektrisch leitfähigen Beschichtung (30;30') des zweiten Ferritelements (24;24') elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202023103369-U1 (DE)
Title: Griff mit einstellbarer Seillänge und Fitness- und Sportgerät mit einem Griff
IPC: A63B69/00
Filed: 2023-06-19
Abstract: Griff mit einstellbarer Seillänge, umfassend einen Griffkörper, wobei der Griffkörper mit einem Ende des Seils verbunden ist, wobei der Griffkörper ein Gehäuse umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffkörper auch eine Spiralseillängeneinstellvorrichtung umfasst, die innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, wobei die Spiralseillängeneinstellvorrichtung eine innere Achse umfasst, wobei ein Ende der inneren Achse mit der Gehäuseabdeckung verbunden ist, wobei ein Ende des Seils mit der inneren Achse verbunden ist, wobei das Seil spiralförmig um die innere Achse gewickelt oder spiralförmig von der inneren Achse freigesetzt wird, um die Länge des Seils einzustellen, die Außenseite der inneren Achse mit einer Spiralnutstruktur versehen ist, um das Seil aufzunehmen, wobei die Spiralnutstruktur außerhalb der inneren Achse ein säulenförmiger Spirochät ist, wobei das Innere des säulenförmigen Spirochäten hohl ist, um die innere Achse aufzunehmen, wobei die Gehäuseabdeckung als ein Drehknopf verwendet wird, um die Drehung der inneren Achse relativ zu dem säulenförmigen Spirochäten anzutreiben, wobei eine Schieberstruktur zwischen der inneren Achse und dem säulenförmigen Spirochäten angeordnet ist, wobei die Schieberstruktur mit einem Ende des Seils verbunden ist, wobei die Schieberstruktur in einer Spiralnut des säulenförmigen Spirochäten gleitet, wenn sich die innere Achse dreht, um die Länge des Seils einzustellen.
Patent DE-212019000431-U1 (DE)
Title: Kommunikationsgerät
IPC: H01Q1/22
Filed: 2019-12-27
Abstract: Ein Kommunikationsgerät, das folgende Merkmale aufweist:
 ein erstes Antennenmodul, das konfiguriert ist, eine Funkwelle einer Frequenz höher als 6 GHz abzustrahlen;
 ein Befestigungssubstrat, das eine plattenartige Form aufweist und mit dem das erste Antennenmodul verbunden ist; und
 ein Gehäuse, das einen Anzeigebildschirm umfasst, wobei der Anzeigebildschirm an einem Abschnitt des Gehäuses gebildet ist und das Befestigungssubstrat aufnimmt, wobei
 das Gehäuse eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche gegenüber der ersten Oberfläche umfasst und eine im Wesentlichen rechteckige Form aufweist, die in einer Draufsicht in einer Normalenrichtung der ersten Oberfläche eine erste lange Seite, eine zweite lange Seite, eine erste kurze Seite und eine zweite kurze Seite aufweist,
 der Anzeigebildschirm auf der zweiten Oberfläche gebildet ist und
 das erste Antennenmodul entlang der ersten langen Seite des Gehäuses angeordnet ist und konfiguriert ist, eine Funkwelle in zwei Richtungen abzustrahlen, welche die Normalenrichtung der ersten Oberfläche und eine Normalenrichtung einer seitlichen Oberfläche entlang der ersten langen Seite sind.
Patent BR-MU8700778-U2 (BR)
Title: disposiÇço em tabuleiro para tubetes de mudas
Inventor: ZORZI EZIDIO FRANCISCO
IPC: A01G9/029
Filed: 2007-06-29
Abstract: DISPOSIÇçO EM TABULEIRO PARA TUBETES DE MUDAS. O modelo de utilidade refere-se a uma disposição construtiva introduzida em tabuleiro dotado de diversos compartimentos para a acomodação de tubetes de mudas de plantas. O tabuleiro proposto compreende paredes simples cruzadas (1) que definem as células (2) para recepção dos tubetes. Nas faces internas das paredes (1) estão posicionados apêndices singelos (3) para apoio dos tubetes. Preferencial e não necessariamente, estes apêndices (3) estão nivelados com a superfície de topo (4) das paredes (1) e apresentam um rebaixo (5) para assentamento da borda saliente (6) dos tubetes (7). O tabuleiro proposto é adequado para o apoio de tubetes circulares ou quadrados.
Patent BR-MU8701920-U2 (BR)
Title: embalagem plástica por sucção
Inventor: BORGES DE CASTRO WILSON
IPC: B65D30/24
Filed: 2007-11-08
Abstract: Embalagem plástica por sucção. Compreendida por um saco plástico; fechado na parte inferior (2); contendo abertura na parte superior (1), dotado com um fecho (3) no lado esquerdo do saco; colocar as roupas devidamente dobradas, dentro da embalagem e levar o fecho (3) para o lado direito, fechando-o assim com as roupas dentro; isso feito, na abertura da válvula (5), sugar todo o ar existente dentro do saco, com um aspirador de pó (6); posteriormente, fechar a válvula (5) com sua respectiva tampa (7).
Patent BR-MU8800980-U2 (BR)
Title: disposições construtivas introduzidas em caixas organizadoras de instrumentais odontológicos e hospitalares
Inventor: SACRAMENTO DE SOUZA JOSE
IPC: A61C19/02
Filed: 2008-04-03
Abstract: DISPOSIçõES CONSTRUTIVAS INTRODUZIDAS EM CAIXAS ORGANIZADORAS DE INSTRUMENTAIS ODONTOLóGICOS E HOSPITALARES. Mais precisamente trata-se de novas construtividades aplicadas nas caixas organizadoras, apresentadas segundo odeio (lA) e (lB), especialmente voltadas à melhoria no manuseio quando do processo de esterilização e posterior armazenamento até posterior utilização, pois que passam a apresentar válvulas de proteção (4) tanto nas tampas (3)1(3') como no recipiente (2), permitindo que seja regulado, por meios (M), a entrada e saída de vapor durante exposição das caixas no sistema autoclave; outra nova disposição diz respeito ao fato da tampa e recipiente serem dotados de travas (11)1(12) e (11')/(13) quando do empilhamento de caixas equivalentes, tornando o armazenamento mais seguro, bem como e torna mais seguro o manuseio de duas ou mais caixas organizadoras.
Patent BR-MU8801970-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em inserto para calotas e rodas automotivas
Inventor: BARRASA AMABLE MARTINEZ CONDE
IPC: B60B7/00
Filed: 2008-09-23
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM INSERTO PARA CALOTAS E RODAS AUTOMOTIVAS, que trata da apresentação de um inovador elemento de inserção e adaptação, pertencente ao campo dos acessórios automotivos, de uso mais precisamente para a ornamentação de calotas ou aros, de aço ou de liga, e ao qual foi dada original disposição construtiva, com vistas a possibilitar uma maior diversificação dos modelos de calotas e rodas, por se tratar de insertos metalizados ou pintados adaptáveis a calotas automotivas comuns.
Patent BR-MU8901616-U2 (BR)
Title: conjunto de filtragem para veìculos utilitários
Inventor: ISOJI HANAOKA ROBERTO
IPC: B01D25/00
Filed: 2009-08-17
Abstract: CONJUNTO DE FILTRAGEM PARA VEìCULOS UTILITáRIOS. O presente pedido refere-se a um aperfeiçoamento introduzido nas saídas das calhas destinadas ao escoamento de água residual que porventura adentrem no interior das caçambas dos veículos utilitários. O aperfeiçoamento introduzido consiste num conjunto de filtro (1) a ser acoplado na saída destas calhas com a finalidade de evitar a entrada de poeira nas referidas caçambas, principalmente quando o veículo trafega por estradas não pavimentadas. O conjunto do filtro (1) possui um corpo (2) de formato prismático retangular alongado, tendo um par de abas verticais (3) e abas laterais (4) . As abas verticais (3) possuem coladas internamente as tiras de fita adesiva do tipo dupla face (5) e as abas laterais (4) possuem tiras de fitas adesivas do tipo dupla face (5) coladas na sua parte superior.
Patent BR-MU8902931-U2 (BR)
Title: usina móvel de biodiesel
Inventor: WERLE MARCIA TERESINHA
IPC: C10G3/00
Filed: 2009-12-22
Abstract: USINA MóVEL DE BIODIESEL. Compreendendo uma carroceria de caminhão especialmente adaptada para servir de suporte para todos os equipamentos necessários à produção do biodiesel, contendo escadas laterais dea cesso à unidade de produção, grades de proteção e demais equipamentos de segurança; sendo que a usina funciona em regime de produção continua, empregando como matéria-prima óleos já usados em frituras.
Patent BR-MU9000704-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva aplicada em mesa acumuladora de garrafas
Inventor: STRINGHINI ANTONIO CARLOS
IPC: B65G47/68
Filed: 2010-05-13
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVAAPLICADA EM MESAACUMULADORA DE GARRAFAS ou mesa de acúmulo, que tem por função acumular garrafas em eventuais paradas dos equipamentos posteriores a ela na linha de produção, evitando assim a baixa de rendimento dos equipamentos anteriores a ela. A mesa compreende uma curva móvel (14) junto a um balancim (16) que recebe as garrafas pela entrada. Contém motores (4, 5,17 e 18) e sensores S1, S2 e S3 que realizam o controle e automação do sistema.
Patent BR-MU9100657-U2 (BR)
Title: Combinador contínuo de garrafas
Inventor: STRINGHINI ANTONIO CARLOS
IPC: B65G47/14
Filed: 2011-04-19
Abstract: COMBINADOR CONTÍNUO DE GARRAFAS. Transportadas pelo gargalo, cujo equipamento se destina a combinar continuamente o fluxo de garragas PET, atua o combinador contínuo (21) para as garrafas adequadamente preso ao equipamento por intermédio de um pino suporte (20), contendo o guia central superior (7) e extrator (9), sendo que o combinador permite juntar as garrafas que são provenientes das duas linhas de entrada (A e B) e conduzí-las até a única linha de saída (C) em regime contínuo.