Patent DE-202018102162-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Heben und/oder Senken von Stuhllehnen
IPC: A47C9/02
Filed: 2018-04-18
Abstract: Vorrichtung zum Heben und/oder Senken einer Stuhllehne, welche eine Sitzeinstellungsvorrichtung (A0), eine Drehknopfvorrichtung (B0) und ein Antriebsseil (Z0) umfasst, wobei das Antriebsseil (Z0) zwischen der Sitzeinstellungsvorrichtung (A0) und der Drehknopfvorrichtung (B0) angeordnet ist, wobei die Sitzeinstellungsvorrichtung (A0) einen hohl geformten senkrechten Raum (A1) zur Aufnahme einer darin gleitbar gelagerten Führungsplatte (30) aufweist, und wobei das Unterteil der Führungsplatte (30) mit einer vorbestimmten Stelle eines Stuhlsitzes (X2) verbunden ist, wobei die Sitzeinstellungsvorrichtung (A0) und die Drehknopfvorrichtung (B0) jeweils an einer vorbestimmten Stelle hinter einer Stuhllehne (X1) fixiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzeinstellungsvorrichtung (A0) ein Hauptteil (10), ein Führungsstück (20), eine Führungsplatte (30) und einen Gehäusedeckel (40) aufweist, wobei der Gehäusedeckel (40) jeweils an der Vorder- und Rückseite des Hauptteils (10) angeordnet ist, um den hohl geformten senkrechten Raum (A1) zwischen dem Hauptteil (10) und dem Gehäusedeckel (40) zu bilden, wobei das Hauptteil (10) an seiner Stirnseite an einer vorbestimmten Stelle einen Vorsprung (13) aufweist, der einen Aufnahmeraum (14) beinhaltet, wobei an einem Ende des Aufnahmeraums (14) eine Führungsnut (141) ausgebildet ist, wobei am anderen Ende des Aufnahmeraums (14) ein Begrenzungsende (142) vorgesehen ist, wobei eine Führungsschiene (143) so ausgebildet ist, dass diese sich von der Mitte des Begrenzungsendes (142) erstreckt, wobei jeweils ein elastischer Raum (145) an beiden Seiten der Führungsschiene (143) angeordnet ist, wobei zusätzlich eine Führungsnut (146) am Ende der Führungsschiene (143) ausgebildet ist, wobei sich eine Führungskerbe (144) von einem Ende der Führungsnut (146) erstreckt, wobei eine Mehrzahl von Montageteilen (15) und eine Mehrzahl von Durchgangsbohrungen (16) jeweils an den zwei Seiten des Hauptteils (10) an vorbestimmten Stellen zur Befestigung eines Gehäusedeckels (40) ausgebildet sind, wobei eine Mehrzahl von Montagelöchern (18) an vorbestimmten Stellen des Hauptteils (10) ausgebildet sind, um eine Befestigung des Hauptteils (10) an einer vorbestimmten Stelle der Stuhllehne (X1) zu ermöglichen, wobei eine Laufschiene (11) an der Hinterseite des Hauptteils (10) ausgebildet ist, wobei eine Gleitschiene (12) an einer vorbestimmten Stelle der Laufschiene (11) vertikal angeordnet ist, wobei eine Gewindebuchse (111) an einer vorbestimmten Stelle in der Nähe der Oberseite der Laufschiene (11) angeordnet ist und ein Gewinde (112) an einem Ende der Gewindebuchse (111) zur Verschraubung mit dem Hauptteil (10) an einer vorbestimmten Stelle vorgesehen ist; wobei das Führungsstück (20) an seiner Stirnseite an einer vorbestimmten Stelle eine Ansatzstelle (21) aufweist, wobei an einem Ende der Ansatzstelle (21) ein sich erstreckender Ansatzschlitz (22) ausgebildet ist, wobei jeweils eine elastische Ausnehmung (23) an beiden Seiten der Ansatzstelle (21) an einer vorbestimmten Stelle ausgebildet ist, wobei ein Führungsende (24) an einem Ende des Führungsstücks (20) vorgesehen ist, wobei ein Seitenansatz (25) am anderen Ende des Führungsstücks (20) vorgesehen ist, wobei eine Einsatzausnehmung (27) mittig an einer Seite des Seitenansatzes (25) vorgesehen ist, wobei jeweils ein Einsatzvorsprung (26) an beiden Seiten der Einsatzausnehmung (27) ausgebildet ist, wobei der Seitenansatz (25) im Aufnahmeraum (14) des Hauptteils (10) ausgebildet ist, wobei die Ansatzstelle (21) und die elastische Ausnehmung (23) jeweils nach außen weisend ausgebildet sind, wobei der Seitenansatz (25) nach innen weisend ausgebildet ist, und wobei die Einsatzausnehmung (27) und der Einsatzvorsprung (26) jeweils der Gleitschiene (12) des Hauptteils (10) entsprechend ausgebildet sind; und wobei die Führungsplatte (30) an deren Stirnseite an einer vorbestimmten Stelle ein Führungsstück (31) aufweist, das an einer Seite eine Führungsleiste (32) aufweist, wobei die Führungsplatte (30) in der Laufschiene (11) des Hauptteils (10) gleitend angeordnet ist, wobei die Führungsleiste (32) an der Gleitschiene (12) gleitend anordenbar ist, wobei eine Mehrzahl von in einer Linie angebrachten Zahnrädern (33) und Zahnrillen (34) jeweils den Einsatzvorsprüngen (26) und den Einsatzausnehmungen (27) des Führungsstücks (20) entsprechend an einer Seite der Führungsleiste (32) angeordnet ist, wobei diese miteinander in Eingriff stehen, wobei eine Führungsschiene (312) an einer vorbestimmten Stelle eines Führungsstücks (31) senkrecht angeordnet ist, damit die Gewindebuchse (111) des Hauptteils (10) in der Führungsschiene (312) gleitbar ist, und wobei zwei sich nach innen erstreckende Einsatzvorsprünge (311) in der Nähe der Oberseite der Führungsschiene (312) ausgebildet sind, welche jeweils leicht an den beiden Seiten der Gewindebuchse (111) anliegen,wobei die Drehknopfvorrichtung (B0) einen Verstellungsrahmen (50), eine Antriebseinheit (60) und einen Verstellungsdeckel (70) aufweist, wobei der Verstellungsrahmen (50) mit einem Justierungsraum (51) ausgebildet ist, der an einem Ende ein Verschiebungsloch (52) aufweist und am anderen Ende eine elastische Ausnehmung (55) aufweist, wobei jeweils ein Anschlagsende (56) an den Enden an beiden Seiten der elastischen Ausnehmung (55) ausgebildet ist, wobei der Verstellungsrahmen (50) an einer Seite ein Führungsloch (57) umfasst, das mit einem einer Seite des Verstellungsrahmens (50) entsprechenden Endeinschnitt (58) ausgebildet ist, wobei eine Einsatznut (59) ausgebildet ist, die sich von einem Ende des Endeinschnitts (58) erstreckt, wobei ein Befestigungsloch (54) an einer vorbestimmten Stelle des Verstellungsrahmens (50) ausgebildet ist, das durch eine Verbindungsschraube (73) mit dem Verbindungsteil (71) des Verstellungsdeckels (70) verschraubbar ist, damit der Verstellungsdeckel (70) mit dem Verstellungsrahmen (50) verbunden ist, wobei eine Mehrzahl von Verbindungslöchern (53) an vorbestimmten Stellen des Verstellungsrahmens (50) ausgebildet sind, wobei ein Befestigungsteil (72) an dem Verstellungsdeckel (70) jeweils einem der Verbindungslöcher (53) entsprechend angeordnet ist, wobei das Befestigungsteil (72) und das Verbindungsloch (53) jeweils durch eine Befestigungsschraube (74) an einer vorbestimmten Stelle mit einer Stuhllehne (X1) verschraubbar sind, und wobei eine Antriebseinheit (60) im Justierungsraum (51) des Verstellungsrahmens (50) gleitend angeordnet ist, wobei die Antriebseinheit (60) ein Antriebselement (61), zwei Federelemente (66), einen Verbindungsriemen (68) und einen Zugring (67) aufweist, wobei an einem Ende des Antriebselements (61) eine Endausnehmung (65) vorgesehen ist, die bis zum Anschlagsende (56) des Verstellungsrahmens (50) gleitbar ist und daran begrenzt wird, wobei in der Mitte an der Innenwand der Endausnehmung (65) ein Positionierungsstift (64) hervorstehend angeordnet ist, der mit einem Federelement (66) in Eingriff steht, das entsprechend in der elastischen Ausnehmung (55) des Verstellungsrahmens (50) angebracht ist, wobei das Antriebselement (61) eine Vertiefung (63) aufweist, die dem Führungsloch (57) und der Einsatznut (59) des Verstellungsrahmens (50) entsprechend ausgebildet ist, wobei ein Montageloch (62) an einem anderen Ende des Antriebselements (61) angeordnet ist, wobei der Verbindungsriemen (68) diesem Montageloch (62) entsprechend ein Verbindungsteil (681) aufweist, wobei ein Montageteil (69) an einer vorbestimmten Stelle des Verbindungsteils (681) angebracht ist und ein Zugring (67) an einem anderen Ende des Verbindungsriemens (68) angebracht ist, und wobei der Verbindungsriemen (68) durch den Zug des Zugrings (67) bewegbar ist, und wobei das Antriebselement (61) durch das Montageteil (69) bewegbar ist, undwobei das Antriebsseil (Z0) ein erstes Antriebsende (Z1) und ein zweites Antriebsende (Z3) aufweist, wobei ein erstes Begrenzungsende (Z2) und ein zweites Begrenzungsende (Z4) jeweils an einem Ende des ersten Antriebsendes (Z1) und an einem Ende des zweiten Antriebsendes (3) ausgebildet sind, wobei das erste Antriebsende (Z1) durch das Führungsloch (57) des Verstellungsrahmens (50), die Vertiefung (63) der Antriebseinheit (60) und den Endeinschnitt (58) des Verstellungsrahmens (50) hindurchgehend angeordnet ist, wobei das am Ende des ersten Antriebsendes (Z1) vorgesehene erste Begrenzungsende (Z2) in der Einsatznut (59) des Verstellungsrahmens (50) positioniert ist, wobei das zweite Antriebsende (Z3) in der Führungskerbe (144) und in der Führungsnut (146) des Hauptteils (10) und zusätzlich im Ansatzschlitz (22) des Führungsstücks (20) angeordnet ist, und wobei das am Ende des zweiten Antriebsendes (Z3) angeordnete zweite Begrenzungsende (Z4) in der Ansatzstelle (21) des Führungsstücks (20) positioniert ist.