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Patent DE-102009021403-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung eines Reaktors mit elektrischer Leistung zum Erzeugen von Siliziumstäben aus Silizium-Dünnstäben nach dem Siemens-Verfahren
Inventor: WALLMEIER PETER DR
IPC: C01B33/035
Filed: 2009-05-14
Granted: 2013-05-08
Abstract: Anordnung (1, 2) für eine Vorrichtung (1, 2) zur Versorgung eines Reaktors mit elektrischer Leistung zum Erzeugen von Siliziumstäben aus Silizium-Dünnstäben (DS1, DS2, DS3, DS4) nach dem Siemens-Verfahren mit  – einem ersten Versorgungsmittel (1) zur Spannungsversorgung mit ersten Ausgängen (E11, E12, E13, E14), das geeignet und eingerichtet ist über die ersten Ausgänge (E11, E12, E13, E14) je ein Paar der Silizium-Dünnstäbe (DS1, DS2, DS3, DS4) während einer Startphase mit Spannung zu versorgen,  – einem zweiten Versorgungsmittel (2) zur Spannungsversorgung mit zumindest einem zweiten Ausgang (E2), das geeignet und eingerichtet ist während einer Betriebsphase über zumindest den zweiten Ausgang (E2) die in Serie geschalteten Paare der Silizium-Dünnstäbe (DS1, DS2, DS3, DS4) bzw. Siliziumstäbe mit Spannung zu versorgen,  – Schaltmitteln (S21, S22), die geeignet und eingerichtet sind Anschlüsse des zweiten Ausgangs (E2) während der Startphase mit Masse zu verbinden,  dadurch gekennzeichnet, dass  das erste Versorgungsmittel (1) Transformatoren...
Patent DE-102009022795-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung und Verfahren zum Beschichten eines Seitenleitwerks bei einem Flugzeug
Inventor: BAUSEN DIRK
IPC: B05B16/20
Filed: 2009-05-27
Granted: 2013-12-12
Abstract: Bearbeitungsvorrichtung zum Beschichten eines Seitenleitwerks (4) bei einem Flugzeug, dessen Oberfläche (10) vorbereitend grundiert ist, wobei zum fließbandartigen Beschichten mehrere aufeinanderfolgende und räumlich voneinander abgegrenzte Arbeitsstationen vorgesehen sind, umfassend eine Vorbehandlungsstation (1) zur Oberflächenaktivierung der angeschliffenen Oberfläche (10) des Seitenleitwerks (4) mittels Plasma nach einer Reinigung der Oberfläche (10) und zur anschließenden Vorbeschichtung der Oberfläche mit einem Primer zur Haftvermittlung, eine nachfolgende Lackierstation (2) zum zumindest einschichtigen Lackieren der aktivierten Oberfläche (10) und zum unmittelbar darauffolgenden Trocknen der lackierten Oberfläche (10) sowie eine nachfolgende Dekorierstation (3) zum Aufbringen von farblich sich von der Lackierung absetzenden Schrift- und/oder Bildmotiven.
Patent DE-102009024990-B4 (DE)
Title: Elektrogerät mit einer Halterung für eine Fernbedienung
Inventor: MEYER FRANK
IPC: A47L9/28
Filed: 2009-06-16
Granted: 2022-06-23
Abstract: Elektrogerät (1) mit einer Halterung (13) für eine Fernbedienung (6), wobei die Fernbedienung (6) abnehmbar ist, wobei weiter das Elektrogerät (1) sowohl bei in der Halterung (13) aufgenommener Fernbedienung (6) als auch bei getrennter Fernbedienung (6) mittels der Fernbedienung (6) steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Elektrogerät (1) verfahrbar ist und bei abgenommener Fernbedienung (6) zum Zwecke der Aufnahme der Fernbedienung (6) in der Halterung (13) des Elektrogerätes (1) zu der Fernbedienung (6) hin mittels eines fernübermittelten Befehls bewegbar ist, dass die Fernbedienung (6) mit einer aus einer Sendeeinheit (8) und einer Empfangseinheit (9) sich zusammensetzenden Signaleinheit (10) versehen ist, dass das Elektrogerät (1) entsprechend mit einer aus einer Sendeeinheit (4) und einer Empfangseinheit (5) sich zusammensetzenden Signaleinheit (3) ausgestattet ist und eine bidirektionale Kommunikation zwischen dem Elektrogerät (1) und der Fernbedienung (6) ermöglicht ist und dass das selbsttätig verfahrbare Elektrogerät (1) die Richtung, aus der das Signal kommt, bestimmen kann und darauf zu fahren kann, bis die Umgebung der Fernbedienung (6) erreicht ist.
Patent DE-102009027436-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Züchtung von Kristallen aus elektrisch leitenden Schmelzen, die in der Diamant- oder Zinkblendestruktur kristallisieren
Inventor: CZUPALLA MATTHIAS DIPL ING
IPC: C30B15/14
Filed: 2009-07-02
Granted: 2014-07-17
Abstract: Verfahren zur Züchtung von Kristallen aus elektrisch leitenden Schmelzen, die in der Diamant- oder Zinkblendestruktur kristallisieren, wobei ein in <001>-Ziehrichtung orientierter Kristallkeim in die Schmelze (3) eingebracht wird, die in einem Tiegel (2) enthaltene Schmelze (3) beheizt, parallel zur Ziehrichtung Facettenwachstum der {110}-Flächen mit einer Facettenbreite d ausgelöst und der wachsende Kristall (1) aus der Schmelze (3) gezogen wird, wobei eine Querschnittsfläche des gezogenen Kristalls (1) senkrecht zur Ziehrichtung eine quadratische Form aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass radiale Temperaturgradienten unterhalb 10 K/cm erzeugt werden, indem mindestens zwei in vorgebbarer Richtung laufende magnetische Wanderfelder erzeugt und diese auf die Schmelze (3) zur Einwirkung gebracht werden, wobei (i) die Beheizung der Schmelze (3) und die Erzeugung der magnetischen Wanderfelder durch mindestens zwei kombinierte Heizer-Magnetfeld-Anordnungen (4, 6) ausgeführt wird, wobei die Beheizung und Erzeugung der mindestens zwei magnetischen Wanderfelder über eine Steuerung der Parameter Phasenwinkel, Frequenz und/oder Stromstärke eines eingespeisten Wechselstromes und/oder Gleichstromes ausgeführt wird; oder (ii) die Beheizung der Schmelze (3) und die Erzeugung der mindestens zwei magnetischen Wanderfelder voneinander getrennt mittels Heizeinrichtungen (13, 14) und mittels Magnetfeld-Anordnungen (4, 6) ausgeführt wird.
Patent DE-102009037758-B4 (DE)
Title: Stift, insbesondere Kosmetikstift
IPC: A45D40/20
Filed: 2009-08-17
Granted: 2017-01-12
Abstract: Stift, insbesondere Kosmetikstift, mit einer Patrone (12), einer bezüglich der Patrone axial verschieblich gehaltenen Mine (24) und einem Former (34) zum Formen des Arbeitsendes der Mine, wobei der Stift einen Betriebszustand einnehmen kann, in dem ein Verdrehen des Formers bezüglich der Mine und/oder der Patrone in einem ersten Drehwinkelabschnitt zu einem axialen Verschieben der Patrone bezüglich der Mine in Richtung weg von dem Former führt, dadurch gekennzeichnet, daß ein Weiterverdrehen des Formers bezüglich der Mine und/oder der Patrone in einem zweiten Drehwinkelabschnitt zu einem axialen Verschieben der Mine in Richtung hin zu dem Former führt.
Patent DE-102009043432-B4 (DE)
Title: Ausrückvorrichtung, insbesondere für eine Kupplung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHILLINGER HELMUT DR
IPC: F16J10/04
Filed: 2009-09-29
Granted: 2018-09-13
Abstract: Ausrückvorrichtung, insbesondere für eine Kupplung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs zwischen Antriebsmotor und Schaltgetriebe, umfassend einen Geber- und einen Nehmerzylinder, mit geber- und nehmerseitigen reibaktiven Flächen, wobei wenigstens ein Teil der geber- und/oder nehmerseitigen reibaktiven Flächen wenigstens abschnittsweise mit einem Gleitlack (13) beschichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um einen strahlungsaushärtbaren, insbesondere UV-aushärtbaren, Gleitlack (13) handelt, dass der Gleitlack aus einem Basislack als Matrix sowie mindestens einem Schmierstoff und mindestens einem Verschleißschutzstoff besteht, wobei der mindestens eine Schmierstoff und/oder der mindestens eine Verschleißschutzstoff mit einer Oberflächenmodifizierung in der Form einer Silanisierung, vorliegt und wobei es sich bei dem Geber-(17) und/oder Nehmerzylinder um ein spritzgegossenes, Kunststoffteil handelt.
Patent DE-102009052907-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verschiebung einer Schüttung
Inventor: PICKARTZ ANDREAS
IPC: A01F25/18
Filed: 2009-11-12
Granted: 2024-02-08
Abstract: Vorrichtung zur Verschiebung einer Schüttung, insbesondere einer Schüttung pflanzlicher Stoffe auf einen Silo, die zu ihrer Befestigung an einem Dreipunktanbau (1) eines Traktors eingerichtet ist und eine Einrichtung (9), an der eine Schaufel (2) verkippbar oder drehbar gelagert ist, sowie einen Hydraulikzylinder (10) umfasst, mittels dessen die Schaufel (2) bewegbar ist, wobei die Schaufel (2) auf ihrer Vorderseite (5), mit der die Stoffe aufgenommen werden, eben ausgebildet und zu ihrer Rückseite (6) hin gewölbt und/oder gekantet ist und die Vorrichtung derart ausgebildet ist, dass bei völlig zusammengezogenem Hydraulikzylinder (10) die gesamte Vorrichtung, wenn Sie an dem Dreipunktanbau (1) eines Traktors befestigt ist, so weit abgesenkt werden kann, dass die Schaufel (2) mit der Vorderseite (5) parallel zu einem Boden, auf dem der Traktor steht, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (9) Verbindungselemente (7,8) für den Dreipunktanbau (1) aufweist und der Hydraulikzylinder (10) mit einem Ende (12) an der Einrichtung (9) und mit dem anderen Ende (11) an der Schaufel (2) drehbar gelagert ist, sodass die Schaufel (2) durch Betätigung des Hydraulik- oder Pneumatikzylinders (10) an der Einrichtung (9) verkippbar oder drehbar ist.
Patent DE-102009053739-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: EHRMAIER BRUNO DR
IPC: F21V8/00
Filed: 2009-11-18
Granted: 2021-03-11
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (10), insbesondere für Fahrzeuge, die ein erstes Lichtleiterelement (20) mit einem Lichtleiter (21) umfasst und die eine Beleuchtungseinheit (30) mit mindestens einem Beleuchtungselement (40) umfasst, die optisch mit dem ersten Lichtleiterelement (20) gekoppelt ist, bei der der Lichtleiter (21) des ersten Lichtleiterelements (20) ausgebildet ist,- Licht in mindestens einem vorgegebenen Wellenlängenbereich in zumindest einem vorgegebenen Bereich auf seiner Oberfläche außerhalb der Kopplung mit der Beleuchtungseinheit (30) zumindest teilweise auszukoppeln und- optische Stelldaten (80), die eine Lichtintensitätsmodulation oder eine Lichtwellenlängenmodulation aufweisen, zu übertragen, und bei der die Beleuchtungseinheit (30) ausgebildet ist,- die optischen Stelldaten (80), die in dem Lichtleiter (21) übertragen werden, zu detektieren und zu verarbeiten und- abhängig von den detektierten optischen Stelldaten (80) das zumindest eine Beleuchtungselement (40) zu steuern, wobei die Beleuchtungseinheit (30) ein erstes Beleuchtungselement (41) und ein zweites Beleuchtungselement (42) aufweist, wobei die Beleuchtungseinheit (30) ausgebildet ist, das Licht des ersten Beleuchtungselements (41) zu einem einstellbaren Grad in die Umgebung abzustrahlen und das Licht des zweiten Beleuchtungselements (42) in einen Lichtleiter (26) eines zweiten Lichtleiterelements (25) einzukoppeln.
Patent DE-102009056025-B4 (DE)
Title: Tankklappenmodul mit einer Dichtungsanordnung
Inventor: SANCHEZ JAUME
IPC: B60K15/04
Filed: 2009-11-27
Granted: 2018-04-26
Abstract: Tankklappenmodul (1) mit einer Dichtungsanordnung für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen Muldenkörper (2) mit einer schwenkbar daran angelenkten Tankklappe (3) zum Verschließen einer Tankmulde (4), sowie einen Kraftstoffeinfüllstutzen (5), der aus einer Durchtrittsöffnung (6a) eines Karosserieteils (6) hinausragt, wobei der Muldenkörper (2) aus einem formstabilen Grundkörper (2a) und einem daran angeformten elastischen Dichtungskörper (2b) mit einer Öffnung (2c) zur Aufnahme des Kraftstoffeinfüllstutzens (5) besteht und wobei der Dichtungskörper (2b) dichtend gegen die äußere Umfangsfläche des Kraftstoffeinfüllstutzens (5) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungskörper (2b) eine einzelne umlaufende Dichtlippe (7) aufweist, die vom Dichtungskörper (2b) absteht und an dem Karosserieteil (6) dichtend zur Anlage kommen kann.
Patent DE-102009060332-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen eines Telekommunikationsdienstes
Inventor: SOULIMANE TINFISSI
IPC: H04M7/00
Filed: 2009-12-23
Granted: 2017-04-06
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen eines Telekommunikationsdienstes, insbesondere zum Betrieb mindestens eines Callcenters, bei dem eingehende Telefonanrufe aus einem VoIP-Netz in das Netz eines Netzanbieters über mindestens einen Session Border Controller in einer ersten Betriebsweise mittelbar über ein Primärsystem an wenigstens einen Anruf-Manager signalisiert werden, wobei das Primärsystem dienstspezifische Funktionen/Dienste sowie eine statistische Auswertung der eingehenden und/oder bearbeiteten Anrufe bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass in einer zweiten Betriebsweise ein alternativer Kommunikationsweg konfigurierbar ist, in dem die eingehenden Telefonanrufe durch den Session Border Controller unmittelbar ohne Einbeziehung des Primärsystems an wenigstens einen Anruf-Manager signalisiert werden, wobei wenigstens ein Session Border Controller zumindest teilweise die Funktionalität des Primärsystems übernimmt.
Patent DE-102010000942-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Leistungshalbleitermoduls
Inventor: KIRSCH OLAF
IPC: H01L23/50
Filed: 2010-01-15
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Leistungshalbleitermoduls (101), bei dem ein Gehäuseteil für ein Leistungshalbleitermodul (101) mit folgenden Schritten hergestellt wird:Bereitstellen einer Anschlusslasche (3), die ein unteres Ende aufweist, an dem ein Fußbereich (31) ausgebildet ist;Bereitstellen eines Gehäuseelements (41), das eine Einlauffase (45) aufweist;Einschieben der Anschlusslasche (3) mit dem Fußbereich (31) voran in die Einlauffase (45);Herstellen einer formschlüssigen ersten Verbindung zwischen der Anschlusslasche (3) und dem Gehäuseelement (41), indem die in die Einlauffase (45) eingeschobene Anschlusslasche (3) zumindest im Fußbereich (31) mit einem ersten Kunststoff (44, 49) umschmolzen wird; und wobeider Fußbereich (31) eine Oberseite (35) aufweist, auf die ein Bonddraht (5) gebondet wird;ein mit einem Leistungshalbleiterchip (1) bestückter Schaltungsträger (2) mit dem Gehäuseelement (4) verbunden wird;der Schaltungsträger (2) ein flaches Isoliersubstrat (20) mit einer ebenen Oberseite (25) aufweist;die Oberseite des Fußbereichs (31) einen ebenen Abschnitt aufweist, der gegenüber der Oberseite (25) des Isoliersubstrats (20) geneigt ist und mit dieser einen Winkel (φ) von größer oder gleich 1° und von weniger als 10° einschließt.
Patent DE-102010020814-B4 (DE)
Title: Werkzeughalter zur Finishbearbeitung von Kugellaufbahnen in einer Spindelmutter für einen Kugelgewindetrieb
Inventor: SCHMITZ THOMAS
IPC: B24B35/00
Filed: 2010-05-18
Granted: 2018-05-03
Abstract: Werkzeughalter (6) zur Finishbearbeitung von Kugellaufbahnen in einer Spindelmutter für einen Kugelgewindetrieb, mit einem Körper (13) zum Befestigen eines Finishwerkzeuges (7), und mit einem Tragarm (14), der an seinem Ende einen Aufnahmeraum (15) für den Körper (13) aufweist,
 wobei der Körper (13) eine in Längsrichtung des Tragarmes (14) linke und rechte Seitenfläche (16, 16'), quer zur Erstreckung des Tragarms (14) eine obere und untere Stützfläche (17, 17') sowie eine vordere Stirnfläche (18) mit einer Aufnahmeöffnung für das Finishwerkzeug (7) und gegenüberliegend eine rückseitige Stirnfläche (18') aufweist,
 wobei der Körper (13) an Federelementen (12) schwimmend gelagert ist, die im Aufnahmeraum (15) angeordnet sind sowie an der rechten Seitenfläche (16') und der linken Seitenfläche (16) des Körpers (13) anliegen, und
 wobei die Stützflächen (17, 17') des Körpers (13) an Innenflächen des Aufnahmeraumes (15) anliegen.
Patent DE-102010025014-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduzierung von Strahllärm
Inventor: BAUER MICHAEL DR
IPC: F02C7/045
Filed: 2010-06-24
Granted: 2020-10-01
Abstract: Vorrichtung zur Reduzierung von durch eine Düse ( 10 ) erzeugtem Strahllärm, die an der Düseninnenwand ( 14 ) angeordnete, am Umfang verteilte oszillierbare Ringsegmente ( 18 ) umfasst, wobei zur Erzeugung der oszillierenden Bewegung der Ringsegmente ( 18 ) ein radial außerhalb der Düse ( 10 ) angeordneter, drehbarer Betätigungsring ( 24 ) vorgesehen ist, dessen Innenseite ( 26 ) eine sinoidale Kontur aufweist und die Ringsegmente ( 18 ) nach außen gerichtete Betätigungsstützen ( 22 ) umfassen, deren freie Enden auf der sinoidalen Innenkontur ( 26 ) des Betätigungsrings ( 24 ) laufen, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsring (24) pneumatisch antreibbar ist, und wobei der Betätigungsring (24) mittels eines Turbinenrades antreibbar ist.
Patent DE-102010025033-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Defekterkennung und Reparatur von EUV-Masken
Inventor: RUOFF JOHANNES
IPC: G03F1/72
Filed: 2010-06-23
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verfahren zur Defekterkennung und Reparatur einer EUV-Maske umfassend die Schritte:- Erstellen eines Fokusstapels an der fehlerhaften Stelle mit einem EUV- Maskeninspektionsmikroskop,- Bestimmen der Oberflächenform der EUV-Maske an der fehlerhaften Stelle,- Bereitstellen von Modellstrukturen mit der gemessenen Oberflächenform, welche unterschiedliche Phasenfehler aufweisen, und Bereitstellen von deren Fokusstapel,- Bestimmen der 3d-Fehlerstruktur durch Vergleich der gemessenen Fokusstapel der fehlerhaften Stelle und der Fokusstapel der Modellstrukturen.
Patent DE-102010050494-B4 (DE)
Title: Verschluss für ein Bohrloch
Inventor: SPLITTSTOESER WULF
IPC: E21B33/06
Filed: 2010-11-08
Granted: 2013-08-01
Abstract: Verschluss für ein Bohrloch (102) mit einer Wandung (104), wobei ein Fluid in dem Bohrloch (102) aufströmt, mit: a) einem Rohr (112), das in das Bohrloch (102) einführbar ist; b) mindestens einer Schürze (106) aus einem fluiddichten Material, b1) wobei die mindestens eine Schürze (106) fluiddicht an dem Rohr (112) fixiert ist; b2) wobei die mindestens eine Schürze (106) einen zum Rohr (112) hin gefalteten Zustand und einen vom Rohr (112) weg und zur Wandung (104) hin ausgefalteten Zustand annehmen kann; b3) wobei das Rohr (112) und die mindestens eine Schürze (108) derart ausgebildet sind, dass im zum Rohr (112) hin gefalteten Zustand der mindestens einen Schürze (106) ein Spalt (108) zwischen der mindestens einen Schürze (106) und der Wandung (104) besteht, wenn das Rohr (112) in das Bohrloch (102) eingeführt wird; b4) wobei die mindestens eine Schürze (106) mindestens ein Fixierelement (302) aufweist; b5) wobei die Härte des mindestens einen Fixierelements (302) die Härte der Wandung (104) übersteigt; b6) sodass das mindestens eine Fixierelement (302) in die Wandung (104) eindringen kann, wenn die mindestens eine Schürze (106) gegen die Wandung (104) gepresst wird; b7) sodass eine formschlüssige Verbindung zwischen der mindestens einen Schürze (106) und der Wandung (104) zustande kommen kann; und mit c) aktivierbaren Mitteln, c1) wobei eine Aktivierung der aktivierbaren Mittel dazu führt, dass die mindestens eine Schürze (106) den vom Rohr (112) weg und zur Wandung (104) hin ausgefalteten Zustand annehmen kann.
Patent DE-102010061138-B4 (DE)
Title: Abstandshalter für die Befestigung eines Gegenstands an einem eine Dämmschicht mit einer Putzschicht aufweisenden Untergrund und Befestigungsanordnung mit einem solchem Abstandshalter an einem Untergrund mit Dämmschicht und Putzschicht
Inventor: DALY AARON
IPC: F16B5/02
Filed: 2010-12-09
Granted: 2022-12-15
Abstract: Abstandshalter für die Befestigung eines Gegenstands (4) an einem eine Dämmschicht (10) mit einer Putzschicht (3) aufweisenden Untergrund (11), mit einer Befestigungseinrichtung für den Gegenstand (4) am Abstandshalter (1) und mit einer Verbindungseinrichtung zum Verbinden des Abstandshalters (1) mit einem im Untergrund (11) zu befestigenden Anker (5), wobei der Abstandshalter (1) eine Verjüngung (2) seiner Außenseite an dem Ende aufweist, das zur Befestigung des Gegenstands (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandshalter (1) einen Dichtring (9) zur Abdichtung zwischen dem Abstandshalter (1) und der Putzschicht (3) aufweist.
Patent DE-102011001197-B4 (DE)
Title: Umladestation
Inventor: SCHMIDT FELIX
IPC: B65G37/00
Filed: 2011-03-10
Granted: 2019-02-21
Abstract: Umladestation (1) zum staplerlosen Umladen von über ein Wareneingangfördersystem (2) angelieferten Warenbehälter (3) auf Transportwagen (4) und zum Umladen von geleerten Warenbehältern (3) von Transportwagen (4) auf ein Warenausgangfördersystem (5), wobei
 - das Wareneingangfördersystem (2) von einem Wareneingang zur Umladestation (1) und das Warenausgangfördersystem (5) von der Umladestation (1) zu einem Warenausgang verläuft,
 - ein erstes Gabelumsetzmodul (6) vorgesehen ist, das den gefüllten Warenbehälter (3) vom Wareneingangfördersystem (2) auf einen Palettenträger (7) umsetzt, so dass dieser an den Transportwagen (4) übergeben werden kann,
 - ein zweites Gabelumsetzmodul (8) vorgesehen ist, das den Palettenträger (7) mit darauf abgestelltem und geleertem Warenbehälter (3) vom Transportwagen (4) übernimmt und den Warenbehälter (3) an das Warenausgangfördersystem (5) übergibt,
 - ein Palettenträgerspeicher (9) vorgesehen ist, aus dem Palettenträger (7) zum Wareneingangfördersystem oder in den Palettenträger (7) vom Warenausgangsystem verschiebbar, insbesondere querverschiebbar, sind.
Patent DE-102011002594-B4 (DE)
Title: Tintenzusammensetzungen, Verfahren zu deren Herstellung und Verfahren zur Erzeugung eines Bildes
Inventor: VANBESIEN DARLY W
IPC: C09D11/34
Filed: 2011-01-12
Granted: 2018-09-06
Abstract: Hellcyanfarbene, feste Tinte, umfassend ein Tintenvehikel, das bei Raumtemperatur fest ist, ein Farbmittel sowie optionale Zusatzstoffe, wobei das Farbmittel Folgendes umfasst:ein cyanfarbenes Farbmittel ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Pigment Blue 15:3, Pigment Blue 15:4, Pigment Blue 16, Solvent Blue 35, Solvent Blue 38, Solvent Blue 48, Solvent Blue 70 und Solvent Blue 101, wobei das cyanfarbene Farbmittel in einer Menge von 0,05 bis 6 Gew.-% der Tinte vorhanden ist,ein Farbton einstellendes Farbmittel, das eine Absorption von mindestens 80% der Peakabsorption von Licht der Wellenlängen von 500 bis 600 nm aufweist, wobei das Farbton einstellende Farbmittel mindestens ein Farbmittel umfasst ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Pigment Blue 61, Pigment Red 57:1, Pigment Red 81:2, Pigment Red 122, Pigment Red 184, Pigment Red 185, Pigment Red 238, Pigment Red 269, Solvent Red 49, Solvent Red 52, Solvent Red 151, Solvent Red 155, Solvent Red 172, Solvent Violet 13, Solvent Blue 97, Solvent Blue 102, Solvent Blue 104, Solvent Blue 128, wobei das Farbton einstellende Farbmittel in einer Menge von 0,001 Gew.-% bis 1 Gew.-% der Tinte vorhanden ist, undein die Schattierung einstellendes Farbmittel, das eine Absorption von mindestens 80% der Peakabsorption von Licht der Wellenlängen von 400 bis 500 nm aufweist, wobei das Schattierung einstellende Farbmittel mindestens ein Farbmittel umfasst, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Pigment Yellow 12, Pigment Yellow 17, Pigment Yellow 74, Pigment Yellow 83, Pigment Yellow 97, Pigment Yellow 139, Pigment Yellow 180, Pigment Orange 2, Pigment Orange 5, Pigment Orange 38, Pigment Orange 64, Pigment Red 4, Pigment Red 38, Pigment Red 66, Pigment Red 119, Pigment Red 178, Kohlenstoffschwarz, Solvent Yellow 16, Solvent Yellow 93, Solvent Yellow 104, Solvent Yellow 163, Solvent Yellow 141, Solvent Red 111, Solvent Black 7, Solvent Black 27, Solvent Black 45; wobei das Schattierung einstellende Farbmittel in einer Menge von 0,001 Gew.-% bis 0,6 Gew.-% der Tinte vorhanden ist.