baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015116035-A1 (DE)
Title: Schneidfluidstrahlmaschine
Inventor: WATANABE RIKIZOU
IPC: B23Q11/10
Filed: 2015-09-23
Abstract: Eine Schneidfluidstrahlmaschine enthält: eine Schneidfluidausstoßdüse; einen Düsenwinkelanpassungsservomotor; einen Düsenlängenanpassungsservomotor; eine Düsenlagenberechnungseinheit; und eine Düsensteuereinheit zum Steuern eines Winkels und einer Länge der Schneidfluidstrahldüse gemäß einer Bewegung der Werkzeugmaschine in der Spindelrichtung auf Grundlage einer Düsenlage, die durch die Düsenlagenberechnungseinheit berechnet ist.
Patent DE-102015200377-A1 (DE)
Title: Fahrzeug zur Fortbewegung auf einem Untergrund, insbesondere Fahrrad zur pedalierenden Fortbewegung auf dem Untergrund
Inventor: FRIEDMANN OSWALD
IPC: B62M6/75
Filed: 2015-01-14
Abstract: Fahrzeug (1) zur Fortbewegung auf einem Untergrund, insbesondere Fahrrad zur pedalierenden Fortbewegung auf dem Untergrund, mit mindestens einem Rad (2) zum Rollen in eine Rollrichtung (X), wobei das mindestens eine Rad (2) um eine Drehachse (D) drehbar ist und eine Felge (5) aufweist, wobei auf oder an der Felge (5) ein erster Reibpartner (15) zur Einleitung einer Antriebskraft (M) angeordnet ist. Das Fahrzeug (1) weist eine Elektromotoreinrichtung (8) zur Erzeugung der Antriebskraft (M) auf, wobei die Elektromotoreinrichtung (8) einen zweiten Reibpartner (16) zur Übertragung der Antriebskraft (M) auf den ersten Reibpartner (15) umfasst, wobei der zweite Reibpartner (16) um eine Rotationsachse (R) rotiert oder rotierbar ist.
Patent DE-102015200792-A1 (DE)
Title: Geladene-Teilchen-Multistrahl-Schreibvorrichtung und Geladene-Teilchen-Multistrahl-Schreibverfahren
Inventor: NAKAYAMADA NORIAKI
IPC: H01J37/304
Filed: 2015-01-20
Abstract: Eine Geladene-Teilchen-Multistrahl-Schreibvorrichtung umfassend eine Ladungsmengenverteilung-Berechnungseinheit zum Berechnen einer Ladungsmengenverteilung, deren Ladungsmenge durch einen senkrechten Einfall eines repräsentativen Strahls von mehreren Strahlen in einem Schreibbereich eines Zielobjekts geladen ist, eine Positionskorrektureinheit zum Berechnen einer korrigierten Position einer Bestrahlungsposition eines jeden Strahls mittels der Ladungsmengenverteilung, wobei ein von der Bestrahlungsposition eines jeden Strahls der mehreren Strahlen abhängender Positionsabweichungsbetrag, welcher einen auf einer Ladungsmenge beruhenden Positionsabweichungsbetrag einer Bestrahlungsposition umfasst, korrigiert wurde, und eine Schreibeinheit zum Schreiben eines Musters auf dem Zielobjekt durch Steuern einer Bestrahlungsmenge eines jeden Strahls derart, dass eine Formationsposition eines Strahlungsmusters eines jeden Strahls der mehreren Strahlen eine entsprechend korrigierte Position ist.
Patent DE-102015202293-A1 (DE)
Title: Schieber-Bedieneinheit für ein Gerät
Inventor: LAMMINGER EGBERT
IPC: H01C10/38
Filed: 2015-02-10
Abstract: Die Schieber-Bedieneinheit (10) für ein Gerät, insbesondere für eine Fahrzeugheizungs-, -lüftungs- und/oder -klimaanlage, ist versehen mit einem translatorisch verschiebbaren Schiebeorgan (12), einem Linearführungselement (14), an dem das Schiebeorgan (12) längs einer gedachten Verschiebeachse (44) verschiebbar geführt ist, und einer Rasteinheit, die mehrere in Erstreckung der Schiebeachse nebeneinander angeordnete Raststellungen definiert, in welchen das Schiebeorgan (12) an dem Linearführungselement (14) gegen unbeabsichtigte Verschiebebewegungen gesichert ist. Die die Rasteinheit weist mindestens eine Rastkulisse (22) mit in Erstreckung der Verschiebeachse (44) wechselweise aufeinanderfolgenden Rastmulden (26) und Erhöhungen (28) und mindestens einen an der Rastkulisse (22) anliegenden sowie elastisch gegen diese vorgespannten Rastarm (34) mit einem Rastende (36) zum Gleiten entlang der Rastkulisse (22) auf. Der oder jeder Rastarm (34) ist um eine parallel zur Schiebeachse verlaufende Bewegungsachse (42) bewegbarbar gelagert. Schließlich weist die Schieber-Bedieneinheit (10) ein Bewegungsführungselement (50) zur weitestgehenden Verhinderung einer potentiellen Kippbewegung des oder jedes Rastarms (34) um eine quer zu seiner Bewegungsachse (42) verlaufenden Kippachse (72) beim Vor- und Zurückbewegen des Rastarms (34) während des Gleitens seines Rastendes (36) entlang der Rastkulisse (22) auf.
Patent DE-102015205499-A1 (DE)
Title: Fördermodul zum Fördern von wasserhaltigen Flüssigkeiten
Inventor: STROHL WILLI
IPC: F02M25/025
Filed: 2015-03-26
Abstract: Es sind schon Fördermodule zum Fördern von Kraftstoff bekannt, mit einem Förderaggregat und einem das Förderaggregat aufnehmenden Speicherbehälter, der einen Topfboden aufweist, in dem eine Öffnung zum Befüllen des Speicherbehälters vorgesehen ist. Nachteilig ist, dass dieses Fördermodul nicht dazu ausgebildet ist, in einem Vorratstank mit wasserhaltiger Flüssigkeit angeordnet zu werden, da die Flüssigkeit im Vorratstank einfrieren kann und dabei einzelne Komponenten des Fördermoduls, beispielsweise das Förderaggregat, beschädigen oder zerstören kann. Das erfindungsgemäße Fördermodul kann in einem Vorratstank eingesetzt werden, ohne dass bei einem Einfrieren der Flüssigkeit des Vorratstanks Komponenten des Fördermoduls beschädigt werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an der Öffnung (7) des Topfbodens (6) ein Saugrohr (10) angeordnet ist, in dem ein Rückschlagventil (13) vorgesehen ist.
Patent DE-102015207259-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für eine hydrostatische Kolbenmaschine und hydrostatische Axialkolbenmaschine
Inventor: APPERGER ANDREAS
IPC: F04B1/32
Filed: 2015-04-22
Abstract: Offenbart sind eine Verstelleinrichtung zur Momentenregelung einer in ihrem Hubvolumen verstellbaren hydrostatischen Kolbenmaschine und eine mit einer derartigen Verstelleinrichtung ausgeführte hydrostatische Kolbenmaschine. Die Verstelleinrichtung besitzt einen Stellkolben, der eine Stellkammer begrenzt, ein Regelventil, das einen Ventilschieber aufweist, der aus einer Regelstellung verschiebbar ist, so dass Druckmittel der Stellkammer zufließt oder aus der Stellkammer abfließt. Der Ventilschieber weist eine Messfläche auf, an der er vom Betriebsdruck der Kolbenmaschine in eine erste Verschieberichtung beaufschlagbar ist. Eine erfindungsgemäße Verstelleinrichtung besitzt weiterhin eine erste Rückkoppelungsfeder und eine zweite Rückkopplungsfeder, von denen auf den Ventilschieber eine von der Position des Stellkolbens abhängende Rückkopplungskraft ausgeübt wird. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verstelleinrichtung zu schaffen, bei denen die Momentenregelung mit verringertem vorrichtungstechnischem Aufwand ermöglicht ist. Dazu ist die von den Rückkopplungsfedern ausgeübte Rückkoppelungskraft in die erste Verschieberichtung, also in dieselbe Verschieberichtung gerichtet wie die vom Betriebsdruck an der Messfläche des Ventilschiebers erzeugte Kraft. Bei einer Verstellung des Stellkolbens in Richtung maximales Hubvolumen der Kolbenmaschine geht ab einer bestimmten Position des Stellkolbens in die Zunahme der von den beiden Rückkopplungsfedern auf den Regelkolben ausgeübten Kraft nur noch die Federkonstante der ersten Rückkopplungsfeder ein. Außerdem ist eine Regelfeder vorhanden ist, von der auf den Ventilschieber eine Kraft in eine zur ersten Verschieberichtung entgegengesetzten, zweiten Verschieberichtung ausgeübt wird.
Patent DE-102015208466-A1 (DE)
Title: Simulationseinrichtung und Steuereinrichtung für ein Stromnetz sowie Verfahren zum Betreiben der Simulationseinrichtung
Inventor: BUHL MICHAEL BERNHARD
IPC: G06Q50/06
Filed: 2015-05-07
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine erste Schnittstelle (I1) zum Erfassen von physikalischen Betriebsparametern (PP) eines mittels einer Steuereinrichtung (CTL1) zu steuernden, ersten Stromnetzes (N1) vorgesehen. Ein Reduktionsmodul (RED) dient einerseits zum Erfassen eines ersten Simulationsmodells (SM1) zum Simulieren des ersten Stromnetzes (N1) anhand der physikalischen Betriebsparameter (PP) und andererseits zum Ableiten eines ersten reduzierten Simulationsmodells (RSM1) aus dem ersten Simulationsmodell (SM1). Im Rahmen dieser Ableitung werden Modellparameter selektiert, die eine Wechselwirkung des ersten Stromnetzes (N1) mit einem benachbarten Stromnetz (N2) beschreiben, und das erste Simulationsmodell (SM1) wird auf die selektierten Modellparameter reduziert. Ein Sendemodul (TX) dient zum Übermitteln des ersten reduzierten Simulationsmodells (RSM1) zum benachbarten Stromnetz (N2) und ein Empfangsmodul (RX) zum Empfangen eines zweiten reduzierten Simulationsmodells (RSM2) des benachbarten Stromnetzes (N2). Ein Simulationsmodul (SIM) ist zum Simulieren des Stromnetzverbundes anhand des ersten Simulationsmodells (SM1) oder des ersten reduzierten Simulationsmodells (RSM1) sowie des zweiten reduzierten Simulationsmodells (RSM2) und der erfassten physikalischen Betriebsparameter (PP) vorgesehen. Weiterhin dient eine zweite Schnittstelle (I2) zum Ausgeben von Simulationsdaten (SD) an die Steuereinrichtung (CTL1).
Patent DE-102015211304-A1 (DE)
Title: Bauelement
Inventor: MALIK RAINHART
IPC: F16C35/06
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerstelle (1, 2, 3, 4, 5) mit wenigstens einem Axiallager (9, 10), in der wenigstens eine Lagerscheibe (8, 15, 17, 23) des Axiallagers (9, 10) an einem Bauelement (7, 7‘, 14) gehalten ist, wobei die Lagerscheibe (8, 8‘, 15, 17, 23) wenigstens eine axial gerichtete Laufbahn (31) für das Axiallager (9, 10) aufweist sowie an dem Bauelement (7, 7‘, 14) befestigt ist.
Patent DE-102015212607-A1 (DE)
Title: Weiche mit entkoppelten Antrieben für eine Sendungssortiermaschine
Inventor: ZIMMERMANN ARMIN
IPC: B07C3/08
Filed: 2015-07-06
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Sendungssortiermaschine (2) für flache Sendungen (4) mit einer Weiche (6), wobei die Sendungen (4) zwischen Transportriemen (8) eines Deckbandsystems (10) einklemmbar und so zur Weiche (6) transportierbar und wahlweise in eine von zwei Richtungen (12a, 12b) abtransportierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Weiche (6) zwei voneinander entkoppelt antreibbare Weichenflügel (14a, 14b) umfasst. Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren, mit dem eine Sendungssortiermaschine (2) für flache Sendungen (4) betrieben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Weiche (6) zwei voneinander entkoppelt antreibbare Weichenflügel (14a, 14b) umfasst, die zu einer Ablenkung der Sendungen (4) verwendet werden.
Patent DE-102015214491-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindung zur Übertragung von Strom und/oder elektrischen Signalen
Inventor: AMBACH MIKE
IPC: H01R39/64
Filed: 2015-07-30
Abstract: Eine elektrische Verbindung zur Übertragung von Strom und/oder elektrischen Signalen zwischen einem ersten Teil (1) und einem relativ zu diesem ersten Teil (1) drehbaren und mit diesem ersten Teil (1) mechanisch gekoppelten zweiten Teil (2), insbesondere für ein Zweirad, ist im Hinblick auf eine besonders sichere und dauerhafte Übertragung von Strom und/oder elektrischen Signalen durch eine kontaktbehaftete oder kontaktlose Drehverbindung (3) mit einer dem ersten Teil (1) oder dem zweiten Teil (2) zugeordneten Zuführung (4) für den Strom und/oder die elektrischen Signale und einer dem zweiten Teil (2) oder dem ersten Teil (1) zugeordneten Abführung (5) für den Strom und/oder die elektrischen Signale gekennzeichnet.
Patent DE-102015216385-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: B60K17/08
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Antriebseinheit für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen elektrischen Antriebsmotor (1), ein Differential (2) für zwei Abtriebswellen (3a, 3b) sowie eine im Leistungsfluss zwischen dem elektrischen Antriebsmotor (1) und dem Differential (2) angeordnete Getriebeeinheit (4), die über eine Antriebswelle (5) mit dem elektrischen Antriebsmotor (1) verbunden ist, wobei die Getriebeeinheit (4) zwei Gangstufen aufweist, die über ein jeweiliges Kupplungselement (6a, 6b) schaltbar sind. Erfindungsgemäß weist die Getriebeeinheit (4) einen ersten und einen zweiten Leistungsstrang (7a, 7b) auf, wobei die beiden Leistungsstränge (7a, 7b) parallel zueinander angeordnet sind, und wobei die beiden Kupplungselemente (6a, 6b) eine Doppelkupplung (8) bilden und im ersten Leistungsstrang (7a) angeordnet sind.
Patent DE-102015218268-A1 (DE)
Title: Hydraulikventil für Kolbenpumpe und entsprechende Kolbenpumpe
Inventor: ZHANG JIANXIN
IPC: F04B53/10
Filed: 2015-09-23
Abstract: Das Gebrauchsmuster betrifft ein Hydraulikventil für eine Kolbenpumpe mit einem Ventilkern; einem mit dem Ventilkern zusammenwirkenden Ventilsitz; einer Feder, die geeignet ist, das Ventilkern in Richtung auf den Ventilsitz zu bewegen; und einen Federsitz, der geeignet ist, die Feder zu halten. Gemäß dem Gebrauchsmuster der Federsitz aus einer Aufnahemstruktur, die geeignet ist, die Feder zumindestens teilweise aufzunehmen, und einer Haltestruktur, die geeignet ist, den Federsitz in einer entsprechenden Struktur klemmend zu halten, besteht. Das Gebrauchsmuster betrifft ferner eine Kolbenpumpe mit einem genannten Hydraulikventil. Der Federsitz im Hydraulikventil des Gebrauchsmusters kann in einer entsprechender Struktur geklemmt gehaltet werden, so dass eine Abreibung zwischen dem Federsitz und der entsprechenden Struktur und damit ein Ausfall der Kolbenpumpe vermieden wird. Wenn der Federsitz einen Federaufnahmeraum aufweist und für ein Einlassventil verwendet wird, wird ferner eine sichere Führung einer Komprimierung bzw. Ausdehnung der Feder ermöglicht. Ebenfalls ist es möglich, der Auslassventilkörper mit einer verringerter Abmessung und einer reduzierter Kosten herzustellen.
Patent DE-102015220363-A1 (DE)
Title: Zweiteiliger Lagerkäfig
Inventor: FORSTER THOMAS
IPC: F16C33/56
Filed: 2015-10-20
Abstract: Zweiteiliger Lagerkäfig (1) für ein Wälzlager mit einer ersten Käfighälfte (100) und einer zur ersten Käfighälfte (100) identisch ausgebildeten zweiten Käfighälfte (200), die jeweils einen ringförmigen Grundkörper (10) und sich davon axial erstreckende Zapfen (6) und komplementär ausgebildete Zapfenaufnahmen (8) aufweisen, wobei die Zapfen (6) der einen Käfighälfte (100, 200) in die Zapfenaufnahmen (8) der anderen Käfighälfte (200, 100) eingreifen, und die Zapfen (6) bei Eingriff in die Zapfenaufnahmen (8) Lagerkäfigstege (2) ausbilden, zwischen denen die Lagerkäfigtaschen (4) zur Aufnahme der Wälzkörper des Wälzkörperlagers ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Zapfenaufnahme (8) einen radial außen angeordneten, sich axial erstreckenden Ringabschnitt (12) aufweist, der jeden in die Zapfenaufnahme (8) eingreifenden Zapfen (6) nach radial außen abstützt.
Patent DE-102015221210-A1 (DE)
Title: Wälzlager mit gegenläufig drehenden Wälzkörpern
Inventor: SIEBELINK PIETER
IPC: F16C19/40
Filed: 2015-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager (101) mit einem ersten Wälzkörper (103), einem zweiten Wälzkörper (105), einer ersten Lauffläche (111) und einer zweiten Lauffläche (113); wobei der erste Wälzkörper (103) und der zweite Wälzkörper (105) ausgebildet sind, jeweils auf der ersten Lauffläche (111) und der zweiten Lauffläche (113) abzurollen. Das Wälzlager weist einen dritten Wälzkörper (301, 601) auf; wobei der dritte Wälzkörper (301, 601) so angeordnet ist, dass er nicht mit der ersten Lauffläche (111) und/oder der zweiten Lauffläche (113) in Kontakt kommt; wobei der dritte Wälzkörper (301, 601) ausgebildet ist, an dem ersten Wälzkörper (103) und an dem zweiten Wälzkörper (105) abzurollen.
Patent DE-102015221889-A1 (DE)
Title: Aufbaustrategie beim Auftragschweißen und Bauteil
Inventor: ARJAKINE NIKOLAI
IPC: B23K26/342
Filed: 2015-11-06
Abstract: Durch die Veränderung des Pulvermassenstroms werden verschieden dicke Auftragslagen erzeugt, wodurch die Mikrostruktur des gesamten auftragsgeschweißten Bereichs (13) gezielt und vorteilhaft eingestellt wird.
Patent DE-102015223779-A1 (DE)
Title: Elektrische Kontaktanordnung und Steuereinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: WALLNER HERBERT
IPC: H01R12/51
Filed: 2015-11-30
Abstract: Elektrische Kontaktanordnung (1) aufweisend eine Leiterplatte (2) mit Leiterbahnen und wenigstens einem Leiterbahnkontaktabschnitt (6), wobei die Kontaktanordnung (1) wenigstens ein elektromechanisches Adapterelement (3) mit wenigstens einem ersten Adapterkontaktabschnitt (9) und wenigstens einem zweiten Adapterkontaktabschnitt (10) aufweist, wobei der wenigstens eine erste Adapterkontaktabschnitt (9) und der wenigstens eine zweite Adapterkontaktabschnitt (10) zueinander fest angeordnet sind, wobei der wenigstens eine erste Adapterkontaktabschnitt (9) unmittelbar mit dem wenigstens einen Leiterbahnkontaktabschnitt (6) verlötet ist, wobei der wenigstens eine zweite Adapterkontaktabschnitt (10) elektrisch kontaktierbar ist, und Steuereinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Getriebe eines Fahrzeugs, wobei die Steuereinrichtung eine derartige Kontaktanordnung (1) aufweist.
Patent DE-102015224470-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: WEIS CHRISTIAN
IPC: F16K31/53
Filed: 2015-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (1) zum Freigeben oder Verschließen einer Strömungsstrecke, mit einem Ventilteller (18), einem Ventilstößel (12) und mit einer Übersetzungsvorrichtung zur Übersetzung einer Drehbewegung in eine translatorische Bewegung, wobei die Übersetzungsvorrichtung durch einen um eine Drehachse drehbar gelagerten Kipphebel (7) gebildet ist, wobei der Kipphebel (7) mittels Schubstangen (9) mit dem Ventilstößel (12) verbunden ist, wobei die Schubstangen (9) gegenüber dem Kipphebel (7) um eine erste Drehachse (10) drehbar gelagert sind und weiterhin die Schubstangen (9) gegenüber dem Ventilstößel (12) um eine zweite Drehachse (13) drehbar gelagert sind, wobei das Ventil (1) eine Rückstellvorrichtung (16) aufweist, durch welche eine Kraftkomponente erzeugbar ist, die einer Bewegung des Ventilstößels (12), welche durch den Kipphebel (7) und die Schubstangen (9) auf den Ventilstößel (12) übertragbar ist, entgegenwirkt, wobei die zweite Drehachse (13) in einem von der Rückstellvorrichtung (16) begrenzten Bereich angeordnet ist und die erste Drehachse (10) oberhalb dieses Bereichs angeordnet ist.
Patent DE-102016000323-A1 (DE)
Title: Zerkleinerung von Festplatten
Inventor: JARESCH DIRK
IPC: B02C18/06
Filed: 2016-07-18
Abstract: Nach der Erfindung werden Festplattenzerkleinerungsvorrichtungen in den Arbeitspausen bei der Festplattenzerkleinerung für die Vorzerkleinerung von Papier, Pappe und Akten verwendet.
Patent DE-102016004047-A1 (DE)
Title: Verfahren und Formwerkzeug zur Warmumformung eines ebenen thermoplastischen Schichtstoffes
Inventor: DREXLER CHRISTIAN
IPC: B29C51/38
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die Warmumformung eines ebenen Schichtstoffstücks (E) aus thermoplastischem Kunststoff erfolgt in einem zweistufigen Verfahren. In einer ersten Stufe wird der, aus Folie(n) und/oder Platte(n) bestehende, ebene Schichtstoff auf einer ebenen rahmenförmigen Palette abgelegt und in einer Heizzone zwischen zwei ebenen Heizschirmen berührungsfrei auf eine Umformtemperatur erwärmt. Der warme ebene Schichtstoff liegt mit seiner Randzone so auf dieser Palette auf, dass er in einer ersten Schichtstoffrichtung (R) nicht eingespannt ist, sondern in dieser Richtung (R) auf der Palette gleiten kann. Zwei feste, identische oder weitgehend identische, nicht ebene Konturen wirken auf zwei parallele, beabstandete, zueinander gegenüberliegend angeordnete Schichtstoff-Randabschnitte einachsig senkrecht zur Schichtstoffebene und nur in dieser ersten Schichtstoffrichtung (R), also monodirektional, ein und bewirken eine Umformung des gesamten warmen Schichtstoffstücks zu einem monodirektional abgeformten Vorformling (V). An einem ebenen, in einer XY-Ebene angeordneten Schichtstoffstück (E) belässt eine solche, beispielsweise parallel zur X-Achse erfolgende ”monodirektionale Umformung” die ursprünglichen, parallel zur Y-Achse angeordneten Geraden (G1 bis Gn) unverändert und in ursprünglicher Länge, verändert jedoch die ursprünglichen, parallel zur X-Achse angeordneten Geraden (F1 bis Fn) nun zu gekrümmten Linien (H1 bis Hn). Anschließend wird in einer zweiten Stufe an diesem monodirektional abgeformten Vorformling (V) eine isostatische Hochdruckumformung unter HPF-Bedingungen (High Pressure Forming; vgl. die Dokumente US 5 108 350 A, EP 0 371 425 B1, DE 38 40 542 C1) vorgenommen, um ein 3D-Formteil herzustellen oder um ein 3D-Trägerteil mit diesem Schichtstoff zu kaschieren.
Patent DE-102016004674-A1 (DE)
Title: Antriebs-System für ein Bild-Sensor und seine Optik-Begleitelemente eines Bild- oder Videoaufnahme-Geräts
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: G03B17/00
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebs-System für den Bild-Sensor und seine Optik-Begleitelemente, innerhalb eines Geräts, das mit einer Kamera ausgestattet ist. Das Antriebs-System ist in der Lage den Bildsensor und seine Optik-Elemente in nahezu beliebige Richtungen gesteuert schnell, lautlos zu drehen und somit auch schnell bewegliche Ziele zu erfassen, ohne dass es erforderlich ist, das ganze Gehäuse des Geräts, in dem die Kamera eingebaut ist, zu bewegen. Das Antriebs-System findet Anwendung in Geräte aller Art, die ein Bildaufnahme-Sensor aufweisen, wie z. B. Digitalkameras aller Art (auch Videokameras), Smartphone, Notebook, Smartwatch, Tablett-PC, sowie Webcams, Drohnenkameras, Fahrzeugkameras oder Überwachungskameras, Datenbrille, etc.. Die Kamera wird fast wie ein menschliches Auge bewegt oder gedreht.
Patent DE-102016004985-A1 (DE)
Title: Steckverbinder mit Federkontakt
Inventor: WIMMER MARTIN
IPC: H01R24/38
Filed: 2016-04-25
Abstract: Steckverbinder (100, 200, 300) mit zumindest einem Federkontaktelement (110) zum elektrischen Kontaktieren eines Gegenkontaktelements (510) eines Gegensteck-verbinders (500) unter Verspannung, wobei das Federkontaktelement (110) beim Verkuppeln mit dem Gegenkontaktelement (510) in einer radialen Auslenkrichtung (A) auslenkbar eingerichtet ist, gekennzeichnet durch einen Schutzmechanismus (120, 220, 320) zum Verhindern einer Auslenkung des Federkontaktelements (110) in einer der Auslenkrichtung entgegengesetzten radialen Richtung (B).
Patent DE-102016009655-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: PETERS STEVEN
IPC: G06N3/02
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug in einem teilautonomen oder autonomen Fahrbetrieb anhand von Entscheidungen (n1, n2) einer künstlichen neuronalen Netzwerkstruktur gesteuert wird. Erfindungsgemäß werden die Entscheidungen (n1, n2) von einem statischen ersten neuronalen Netzwerk und einem lernfähigen zweiten neuronalen Netzwerk vorgeschlagen, wobei dann, wenn eine vom ersten neuronalen Netzwerk und eine vom zweiten neuronalen Netzwerk vorgeschlagene Entscheidung (n1, n2) übereinstimmen, diese gemeinsame Entscheidung (n1, n2) zur Steuerung des Fahrzeugs verwendet wird. Dann, wenn eine vom ersten neuronalen Netzwerk und eine vom zweiten neuronalen Netzwerk vorgeschlagene Entscheidung (n1, n2) voneinander abweichen und eine Ausführung der Entscheidung (n2) vorgegebene Sicherheits- und/oder Ethikkriterien in höherem Grade als die vom ersten neuronalen Netzwerk vorgeschlagene Entscheidung (n1) erfüllt, wird die vom zweiten neuronalen Netzwerk vorgeschlagene Entscheidung (n2) zur Steuerung des Fahrzeugs verwendet. In allen anderen Fällen wird die vom ersten neuronalen Netzwerk vorgeschlagene Entscheidung (n1) zur Steuerung des Fahrzeugs verwendet.