baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112008000337-B4 (DE)
Title: Verbundmaterial bildendes Verfahren, und dadurch gebildete Verbundmaterialien
Inventor: BRAIDWOOD CHRISTINA LOUISE
IPC: C08J5/24
Filed: 2008-01-23
Granted: 2016-01-21
Abstract: Verfahren zum Bilden eines Verbundmaterials, umfassend: Imprägnieren einer Verstärkungsstruktur mit einer aushärtbaren Zusammensetzung bei einer Temperatur von 10 bis 40°C, wobei die aushärtbare Zusammensetzung 30 bis 80 Gewichtsteile eines Epoxyharzes, 20 bis 60 Gewichtsteile eines bifunktionellen Poly(arylenether)s mit einem Polydispersitätsindex von 2 bis 2,2, einer in Chloroform bei 25°C gemessenen Grenzviskosität von 0,03 bis 0,2 Deziliter pro Gramm und einem Zahlenmittel des Molekulargewichts von weniger als oder gleich 900 Atommasseneinheiten, 2 bis 100 Gewichtsteile eines Lösungsmittels mit einem atmosphärischen Siedepunkt von 50 bis 250°C, und einer Menge eines Aushärtungsaktivators, die zum Aushärten des Epoxyharzes wirksam ist, umfasst, wobei sämtliche Gewichtsteile auf insgesamt 100 Gewichtsteilen des Epoxyharzes und des bifunktionellen Poly(arylenether)s basieren; und Teilaushärten der aushärtbaren Zusammensetzung für eine Dauer von 4 bis 10 Minuten bei 133 bis 140°C.
Patent DE-112010005069-B4 (DE)
Title: Bereitstellen, Aufrüsten und/oder Ändern von Hardware
Inventor: MARTINEZ ALBERTO J
IPC: G06F9/44
Filed: 2010-12-13
Granted: 2021-08-26
Abstract: Verfahren, umfassend:das Erzeugen einer sicheren Berechtigungsanfrage, um eine Hardwarekonfiguration zu ändern;das Senden der sicheren Berechtigungsanfrage zu einem entfernten Standort;das Empfangen einer Berechtigung, die vom entfernten Standort als Reaktion auf die Berechtigungsanfrage gesendet wird;unddas Ändern der Hardwarekonfiguration als Reaktion auf die empfangene Berechtigung;wobei der private Teil eines eindeutigen Schlüssels während der Herstellung der Hardware dauerhaft in der Hardware eingeschlossen wurde und der private Teil verwendet wird, um eine sichere Kommunikation und Berechtigungsauthentifizierung mit dem entfernten Standort sicherzustellen, wobei der private Teil zum Erzeugen einer Signatur auf einem Zeitstempel und einer Nonce verwendet wird, die unter Verwendung des Gruppenteils des eindeutigen Schlüssels verifiziert werden kann, der in einem Serversystem gespeichert ist; undwobei der private Teil des eindeutigen Schlüssels in die Hardware während der Herstellung einzigartig programmiert wird, indem zufällig Sicherungen in der Hardware während der Herstellung durchgebrannt werden.
Patent DE-112011101884-B4 (DE)
Title: Leistungsverteilungssystem mit Prioritätslaststeuerung
Inventor: FOLKEN KEITH R
IPC: H02J3/00
Filed: 2011-05-26
Granted: 2016-12-29
Abstract: Leistungsverteilungssystem (10), das Folgendes aufweist: einen Generator (38); eine erste Lastunterbrechungsvorrichtung (40), die mit dem Generator assoziiert ist; eine Last (14), die durch den Generator angetrieben wird; eine zweite Lastunterbrechungsvorrichtung (28), die mit der Last assoziiert ist; und eine Generatorsteuervorrichtung (46), die konfiguriert ist, um: den Generator zu steuern; das Vorhandensein eines Fehlerzustands zu bestimmen, der mit der Energieversorgung zwischen dem Generator und der Last (14) assoziiert ist; die zweite Lastunterbrechungsvorrichtung (28) basierend auf der Bestimmung selektiv zu aktivieren; zu bestimmen, ob die Aktivierung der zweiten Lastunterbrechungsvorrichtung (28) den Fehlerzustand isoliert hat; und die erste Lastunterbrechungsvorrichtung (40) selektiv zu aktivieren, wenn die Aktivierung der zweiten Lastunterbrechungsvorrichtung fehlschlägt, den Fehlerzustand zu isolieren.
Patent DE-112012002885-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur bildbasierten Fahrzeugerfassung und Entfernungsmessung
Inventor: KUEHNLE ANDREAS U
IPC: G06T7/73
Filed: 2012-07-09
Granted: 2022-01-27
Abstract: Vorrichtung, mit
 einer Bildaufnahmeeinrichtung (104, 108);
 einem Fahrzeugerfassungs- und Messmodul (106), das mit der Bildaufnahmeeinrichtung (104), 106) gekoppelt ist; wobei
 das Fahrzeugerfassungs- und Messmodul (104, 106) dazu betreibbar ist, Kantensegmente aus dem Bild zu extrahieren;
 das Fahrzeugerfassungs- und Messmodul (104, 106) dazu betreibbar ist, nach einer Kombination von Kantensegmenten zu suchen, die eine vordefinierte Form bilden, um ein Fahrzeug zu identifizieren;
 das Fahrzeugerfassungs- und Messmodul (104, 106) einen Füllwert für eine Kombination eines ersten Kantensegments und eines maximal möglichen Füllwerts für ein zweites Kantensegment mit einem vordefinierten Schwellenwert vergleicht; und
 das Fahrzeugerfassungs- und Messmodul (104, 106) die Kombination des ersten Kantensegments und des zweiten Kantensegments ohne Durchführen eines weiteren Auswertens des zweiten Kantensegments im Ansprechen auf ein Ermitteln, dass der Füllwert für die Kombination des ersten Kantensegments und des maximal möglichen Füllwerts für das zweite Kantensegment kleiner ist als der vordefinierte Schwellenwert, verwirft.
Patent DE-112014000528-B4 (DE)
Title: Fahrzeuganzeigevorrichtung
Inventor: KANAMORI NAOHITO
IPC: G09G3/20
Filed: 2014-01-22
Granted: 2019-08-22
Abstract: Fahrzeuganzeigevorrichtung (1), die in einem Fahrzeug (2) eingebaut ist und ein Anzeigebild liefert, umfassend:eine Lichtquelleneinheit (20), die Laserlicht aussendet;ein erstes optisches System (30), das ein Anzeigebild von der Lichtquelleneinheit (20) auf eine erste Projektionsfläche (32, 2032) projiziert und eine erste Anzeige eines virtuellen Bildes (9a) des Anzeigebildes so durchführt, dass das virtuelle Bild im Fahrzeug (2) erkennbar ist;ein zweites optisches System (40), das ein Anzeigebild von der Lichtquelleneinheit (20) auf eine zweite Projektionsfläche (42) projiziert und eine zweite Anzeige eines reellen Bildes (9b) des Anzeigebildes so durchführt, dass das reelle Bild in dem Fahrzeug (2) erkennbar ist; undeinen Schaltabschnitt (10, 50, 2050), der zwischen der ersten Anzeige durch das erste optische System (30) und der zweiten Anzeige durch das zweite optische System (40) umschaltet, um durch Ändern eines Lichtwegs des durch die Lichtquelleneinheit (20) ausgesendeten Laserlichts wahlweise entweder die erste Anzeige des virtuellen Bildes oder die zweite Anzeige des reellen Bildes durchzuführen,wobei:ein Abstand (L1) zwischen der Lichtquelleneinheit (20) und der ersten Projektionsfläche (32, 2032) kleiner als ein Abstand (L2) zwischen der Lichtquelleneinheit (20) und der zweiten Projektionsfläche (42) ist,dadurch gekennzeichnet, dass:der Schaltabschnitt (10, 50, 2050) die Lichtquelleneinheit (20) steuert und dreht.
Patent DE-112015000044-B4 (DE)
Title: Struktur eines Front-Längsträgers
Inventor: KODAMA RYOTA
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-04-06
Granted: 2021-01-14
Abstract: Eine Struktur eines sowohl auf der rechten als auch auf der linken Seite eines Frontteils (1) einer Karosserie angeordneten und sich in einer Fahrzeug-Längs-Richtung erstreckenden Front-Längsträgers, der aus einer geschlossenen Gliederbauweise mit einer Ober-Seite (1C) und einer Unter-Seite (1D) durch miteinander Verbinden eines Innen-Profils (4) mit einem Außen-Profil (5) gebildet ist, in der ein Unter-Seite-Verbindungsflansch (4b, 5b) mit dem Innen-Profil (4) und dem Außen-Profil (5) an einer Firstlinie (11) an einer Innen-Seite der Unter-Seite (1D) vorgesehen ist, wobei die Firstlinie 811) an der Innen-Seite linienförmig an der Unter-Seite (1D) entlang der Fahrzeug-Längs-Richtung geformt ist;während eine Firstlinie (12) an einer Außen-Seite an der Unter-Seite (1D) sich der Firstlinie (11) an der Innen-Seite an der Unter-Seite (1D) von einer Fahrzeugrückseite in Richtung zu der Fahrzeugfront nähert, eine Breite der Unter-Seite (1D) so geformt ist, dass sie sich von der Fahrzeugrückseite in Richtung zur Fahrzeugfront verengt; undein sich an einer Unter-Seite erstreckender Flansch (13) an einem unteren Teil des Unter-Seite-Verbindungsflanschs (4b) vorgesehen ist, der sich zumindest an einem Bereich auffälliger Breitenänderung (L) zwischen einem Änderungs-Startpunkt (P1) befindet, wo die Breitenänderung der Unter-Seite (1D) startet, und einem Änderungs-Endpunkt (P2), wo die Breitenänderung der Unter-Seite (1D) endet.
Patent DE-112015002631-B4 (DE)
Title: Drossel
Inventor: SAKAMOTO AKIRA
IPC: H01F37/00
Filed: 2015-05-21
Granted: 2023-08-31
Abstract: Drossel, die aufweist:einen Magnetkern (13, 22, 52, 62, 72, 82); undmehrere Wicklungen (14-17, 23-28, 42-45, 53-56, 63-70, 73-80, 86-93), die benachbart zueinander angeordnet und elektrisch verbunden sind, wobeidie Wicklungen eine Zwischenwicklung, die einen Magnetfluss induziert, der nicht mit einem Ende des Magnetkerns gekoppelt ist, enthalten, und wobei Magnetpfade, die mindestens zwei geschlossene Magnetpfade (F1-F6) ausbilden, durch einen Abschnitt innerhalb der Zwischenwicklung verlaufen,die Wicklungen eine Endwicklung enthalten, die einen Magnetfluss induziert, der mit dem Ende des Magnetkerns gekoppelt ist,die Anzahl der Windungen in sämtlichen Wicklungen dieselbe ist, undeine Querschnittsfläche der Endwicklung die Hälfte einer Querschnittsfläche der Zwischenwicklung ist.
Patent DE-112015002956-B4 (DE)
Title: Entwicklungskartusche und ihre Verwendung
Inventor: FUKAMACHI YASUO
IPC: G03G21/16
Filed: 2015-09-01
Granted: 2022-10-27
Abstract: Entwicklungskartusche (3), aufweisend:ein Gehäuse (51), das dafür ausgelegt ist, einen Entwickler aufzunehmen;eine Entwicklungswalze (7), die sich in einer ersten Richtung erstreckt;ein Entwicklungswalzenzahnrad (68), das an der Entwicklungswalze (7) montiert ist und das sich mit der Entwicklungswalze (7) drehen kann, wobei das Entwicklungswalzenzahnrad (68) an einer Außenfläche (53L) des Gehäuses (51) positioniert ist;eine Kupplung (67), die sich um eine erste Achse (A3) drehen kann, die sich in der ersten Richtung erstreckt, und die an der Außenfläche (53L) positioniert ist, wobei die Kupplung (67) ein Kupplungszahnrad (72) aufweist, das mit dem Entwicklungswalzenzahnrad (68) verzahnt ist, wobei das Kupplungszahnrad (72) mit der Kupplung (67) drehbar ist;ein erstes Freilaufzahnrad (70A), das mit dem Kupplungszahnrad (72) verzahnt ist und das sich um eine zweite Achse (A4) dreht, die sich in der ersten Richtung erstreckt, wobei das erste Freilaufzahnrad (70A) an der Außenfläche (53L) positioniert ist;ein zweites Freilaufzahnrad (70B), das sich mit dem ersten Freilaufzahnrad (70A) um die zweite Achse (A4) dreht, wobei das zweite Freilaufzahnrad (70B) an der Außenfläche positioniert ist und weiter von der Außenfläche beabstandet ist als das erste Freilaufzahnrad (70A) von der Außenfläche, wobei ein Durchmesser des zweiten Freilaufzahnrads (70B) kleiner ist als ein Durchmesser des ersten Freilaufzahnrads (70A);einen Rührer (11), der sich in der ersten Richtung erstreckt;ein erstes Rührerzahnrad (71A), das am Rührer (11) montiert ist und das sich mit dem Rührer (11) um eine dritte Achse (A2) dreht, die sich in der ersten Richtung erstreckt, wobei das erste Rührerzahnrad (71A) an der Außenfläche (53L) positioniert ist und mit dem zweiten Freilaufzahnrad (70B) verzahnt ist, undeinen Vorsprung (60L), der sich in der ersten Richtung erstreckt, wobei der Vorsprung (60L) in einer zweiten Richtung, welche die erste Achse (A3) und die dritte Achse (A2) verbindet, zwischen der ersten Achse (A3) und der dritten Achse (A2) positioniert ist und an der Außenfläche (53L) positioniert ist, wobei der Vorsprung (60L) außerhalb eines Kopfkreises (C10) des Entwicklungswalzenzahnrads (68), außerhalb eines Kopfkreises (C9) des Kupplungszahnrads (72), außerhalb eines Kopfkreises (C1) des ersten Freilaufzahnrads (70A) und außerhalb eines Kopfkreises (C2) des zweiten Freilaufzahnrads (70B) positioniert ist,wobei das erste Rührerzahnrad (71A) in der ersten Richtung vom Vorsprung (60L) beabstandet ist.
Patent DE-112015006264-B4 (DE)
Title: Programmierbare Logiksteuerung, Slave-Vorrichtung und Duplexsystem
Inventor: ANNEN KATSUHIRO
IPC: G06F11/20
Filed: 2015-04-22
Granted: 2018-11-22
Abstract: Programmierbare Logiksteuerung, die ein Duplikat einer anderen Logiksteuerung ist und die eine Slave-Vorrichtung unter Verwendung von von der Slave-Vorrichtung erhaltenen Daten steuert, wenn die programmierbare Logiksteuerung ein Steuersystem ist, wobei die programmierbare Logiksteuerung umfasst:eine Statusüberwachungseinheit, um einen Status der anderen programmierbaren Logiksteuerung, die ein Gegenstück bei einer Duplizierung ist, zu überwachen; undeine Systemumschaltsteuereinheit, um Statusinformationen zu der Slave-Vorrichtung zu übermitteln, die Informationen umfassen, welche angeben, ob die programmierbare Logiksteuerung das Steuersystem oder ein Bereitschaftssystem ist, um die Steuerdaten zu erhalten, die an die programmierbare Logiksteuerung, die das Steuersystem ist, adressiert sind und von der Slave-Vorrichtung in einem Fall übermittelt werden, in dem die programmierbare Logiksteuerung das Steuersystem ist, und um die programmierbare Logiksteuerung zum Steuersystem in einem Fall umzuschalten, in dem die programmierbare Logiksteuerung das Bereitschaftssystem ist, wenn ein Hindernis in der anderen programmierbaren Logiksteuerung erfasst wird.
Patent DE-112017003737-B4 (DE)
Title: Radlagerdichtungsvorrichtung
Inventor: LIM JONG KEUN
IPC: B60B27/00
Filed: 2017-04-04
Granted: 2023-12-21
Abstract: Eine Dichtungsvorrichtung (100) eines Radlagers (10), die axial außenseitig an Wälzelementen (50) angeordnet ist und zwischen einem Außenring (40) und einer Nabe (20) eingebaut ist, wobei die Dichtungsvorrichtung (100) Folgendes umfasst:einen Außenschleuderring (110), der an dem Außenring (40) eingebaut ist;einen Nabenschleuderring (120), der an der Nabe (20) eingebaut ist;einen abweichungsverhindernden Vorsprung (200), der von einer äußeren Umfangsfläche der Nabe (20) hervorsteht, um ein axial inneres Ende des Nabenschleuderrings (120) zu halten, wenn sich der Nabenschleuderring (120) in einer axialen Richtung nach innen bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsvorrichtung (100)eine Nabenvertiefung (210) umfasst, die von der äußeren Umfangsfläche der Nabe (20) eingedrückt ist,wobei die Nabenvertiefung (210) eine horizontale Fläche (212), die radial innerhalb der äußeren Umfangfläche der Nabe (20) angeordnet ist;eine Nabenaußenumfangsverbindungsfläche (216), die sich von dem axialen äußeren Ende der horizontalen Fläche (212) in einer radialen Richtung erstreckt; undeine Vorsprung-Verbindungsfläche (214), die sich von dem axialen inneren Ende der horizontalen Fläche (212) in der radialen Richtung erstreckt, umfasst; undwobei die axiale äußere Endfläche des abweichungsverhindernden Vorsprungs (200) zusammen mit der den Vorsprung-Verbindungsfläche (214) durch einen selben Bearbeitungsprozess gebildet ist unddie axiale äußere Endfläche des abweichungsverhindernden Vorsprungs (200) unddie Vorsprung-Verbindungsfläche (214) als eine in der radialen Richtung kontinuierlich gebildete Fläche ausgebildet sind.
Patent CZ-281094-B6 (CZ)
Title: Process of treating molten metals outside of furnace and apparatus for making the same
Inventor: IRMLER BOHDAN ING
IPC: B22D1/00
Filed: 1994-03-03
Abstract: This process of treating molten metals out-of-furnace is performed by the application of the necessary refining and/or alloying additives under the level of the melt bath and the additives are applied to the melt bath together with the addition of the melt. The added melt is put together with the additives into eddy motion by which the additives are varied under the level of the melt bath. The additives are added to the supply flow of the melt and/or on the surface of the melt vortex. The equipment for the application of this method consists of a reactor vessel (4) which is equipped with a seal tube (2) terminating in the inside space of the reactor vessel (4) at least under the lower level of its front slag spout (12), on its outside end there is a conical filler (1) equipped with a supply tube (7) and the supply tube (7) is arranged outside the axis plane of the conical filler (1).<IMAGE>
Patent SK-281428-B6 (SK)
Inventor: JANOTKA JULIUS
IPC: F41G3/00
Filed: 1996-07-11
Abstract: Súradnice miesta výbuchu sa určia pomocou minimálne dvoch zariadení na zameriavanie súradníc výbuchov doplnených časomerným systémom, trigonometrickou metódou zo známej vzdialenosti medzi zariadeniami na zameriavanie súradníc výbuchov a nameraných uhlov trojuholníka tvoreného zariadeniami na zameriavanie súradníc výbuchov a miestom výbuchu. Čas letu strely je definovaný ako rozdiel údajov časomerných jednotiek zariadení na zameriavanie súradníc výbuchov a časomerného zariadenia registrujúceho čas referenčného výstrelu z palebného postavenia.ŕ
Patent CS-277401-B6 (CS)
Title: Process for preparing aldehydes
Inventor: CORNILS BOY DR
IPC: C07C45/50
Filed: 1985-04-03
Abstract: A process for the hydroformylation of aldehydes comprising reacting aliphatic olefins with carbon monoxide and hydrogen in a liquid phase in the presence of water, a rhodium catalyst and a water soluble salt of a sulfonated or carboxylated triarylphosphine, the reaction taking place in the presence of an aqueous phase having a pH of about 5.5 to about 6.2.
Patent CZ-280240-B6 (CZ)
Inventor: KLUCH KAROL DOC ING CSC
IPC: G01R19/25
Filed: 1992-09-11
Abstract: Zařízení má převodníkový a napájecí blok (1)  spojený se záznamníkem (2) a je vybavené  nastavovacím modulem (3). Převodníkový a  napájecí blok (1) má zdroj (11) napájení a  napěťový převodník (12), proudový převodník  (13) a indikátor (14) fázového posunu, které  jsou připojené k vstupnímu bloku (21) záznamníku  (2), který obsahuje multiplexer vstupů a  analogově digitální převodník, který je  připojený k procesoru (29) propojenému s pamětí  (22), která je spolu s dalšími obvody záznamníku  (2) napájená ze záložního zdroje (23)  připojeného ke zdroji (11) napájení a je přímo  připojená k časovači (28) a přes spínač (24)  zdroje k indikátoru (25) výpadku napájení, který  je spojený s procesorem (29) jednak přímo a  jednak přes logický blok (26) zdroje. Časovač  (28) je s procesorem (29) propojený přes  expandér (27) připojený ke vstupnímu bloku (21)  a obsahující připojovací svorky pro počítač,  akustický měnič a čidlo připojení nastavovacího  modulu (3), který má nastavovací ústrojí (ŕ
Patent CZ-278484-B6 (CZ)
Title: Process for preparing preparations from cell walls or the whole cells
Inventor: PULVERER GERHARD PROF DR MED
IPC: A61K35/74
Filed: 1981-04-23
Abstract: The use of Propionibacterium granulosum, P.avidum and/or P.acnes for prodn. of cell-wall or whole-cell prepns. in the radio- or chemotheraphy of tumours is claimed. Pref. strains are P. granulosum KP45 (DSM 1773) and P.avidum KP40 (DSM 1772). Prepns. for i.p., i.v., or intratumoral admin. pref. contain 0.5-50 (esp. 5-7.5) mg/ml. of killed cells or cell walls suspended in phosphate-buffered saline (pH 7.2). The prepns. increase tolerance to radiation, promote tumour regression and increase resistance to bacterial infection.
Patent CZ-283886-B6 (CZ)
Inventor: FERRO FRANCESCO
IPC: D01H4/48
Filed: 1989-09-26
Abstract: Způsob spojování příze u bezvřetenového  dopřádacího stroje, při němž se spojování  provádí podáváním nedotčených vláken do rotoru,  avšak před spojováním předchází operace, při níž  je pramen a mykač vyčištěn pomocí vysoce vakuové  odsávací trysky (19) odpovídající vstupnímu  otvoru (18) vzduchu. Podstatou zařízení je, že  odsávací tryska (19) je nesena obslužným vozíkem  dopřádacího stroje a podléhá přibližovacím a  oddalovacím pohybům za účelem dosednutí na  vstupní otvor (18) sacího potrubí (17).ŕ
Patent CZ-299290-B6 (CZ)
Title: Process for preparing beta-lactam compound, process for preparing and/or improving fibrous microbial strain and use of chemically defined fermentation medium
Inventor: DE LAAT WILHELMUS THEODORUS AN
IPC: C12P21/04
Filed: 1998-02-20
Abstract: The present invention relates to a process for preparing a {beta}-lactam compound wherein the preparation process is characterized in that it comprises: fermenting a fibrous microbial strain on an industrial scale in a fermentation medium, which is represented by a chemically defined medium substantially comprising chemically defined components; and recovering a {beta}-lactam compound from the fermentation medium. The invention further relates to a process for preparing and/or improving a fibrous microbial strain producing a {beta}-lactam compound, which fibrous microbial strain can be fermented on industrial scale in a chemically defined fermentation medium, as well as to the use of such chemically defined fermentation medium for the preparation of a {beta}-lactam compound by fermenting said fibrous microbial strain on industrial scale.
Patent CZ-283289-B6 (CZ)
Title: Bag holder, particularly for bicycles, motorcycles and the like conveyanaces
Inventor: ORTLIEB HARTMUT
IPC: B62J9/00
Filed: 1993-06-08
Abstract: PCT No. PCT/DE93/00500 Sec. 371 Date Mar. 28, 1995 Sec. 102(e) Date Mar. 28, 1995 PCT Filed Jun. 8, 1993 PCT Pub. No. WO93/25430 PCT Pub. Date Dec. 23, 1993A device for holding bags on bicycles, motorcycles and the like has at least one fastening clip on a retaining rail for holding a bag. The fastening clip closes around a rod of a carrier rack, a handle-bar or a strut of the bicycle, motorcycle or the like. The fastening clip is detachable from the rod, handlebar or strut against the force of a spring. The fastening clip is clamped around the rod, handle-bar or strut at its side opposite the bag. The fastening clip also includes a snap-on hook rotatably mounted against the force of the spring on an axis or at least one axle stub. A strap, carrying handle or the like is linked to the snap-on hook on its side facing the bag. By pulling on the strap, carrying handle or the like, a force is exerted on the spring. The snap-on hook moves around the axis or axle stubs on the fastening clip, releasing the rod, handle-bar or strut.
Patent CZ-284193-B6 (CZ)
Title: Safety car box for dogs
Inventor: PLZENSKY MARTIN
IPC: B60R22/10
Filed: 1997-11-21
Abstract: A safety car box for dogs in which the dog is fastened by special safety belts for dogs (dog harness) inside the car. The box has the form of a manger cosisting of two sections, with the first section (1) formed by the first vertical side (11) and horizontal floor (12) and second vertical side (13). The second vertical side (13) is lower than the first vertical side (11). A removable second part (2) is attached to the lower vertical side, forming a supplemental part for the second vertical wall (13). Both the first part (1) and the second part (2) are made of a tubular construction (3) equipped with fixed and flexible material (4) protecting the dog against injury in case of a car accident, selected from a group made up of foam polymer or textile material with a springy filling. The lateral sides of the box are composed of removable belts (5), one side of the box is equipped with safety belts (6) for fixing the box to the backboard of the rear car seat and the floor (12) of the box is equipped with a removable mat (7). The construction (3) of the first section consists of at least two J tubes (31) curved into the shape of the letter J, firmly fixed with cross-pieces (32). The second section (2) is formed by a U tube (33), in the form of the letter U, fixed by at least one cross-piece (32), the first section (1) is removable from the second section (2) thanks to a lock (34). In sections of the horizontal bottom (12) the tubular construction (3) of the first section (1) of the box can be separated and pivoted with a joint mechanism (14), allowing folding of both parts of the first section (1) and simultaneously locking in the floor (12) position. The safety belts (6) for fixing the box are fixed on the outside of the box to the tubular construction and around the backboard of the back seat.<IMAGE>