baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013012575-U1 (DE)
Title: Spielsystem
IPC: A63F3/06
Filed: 2013-10-09
Abstract: Ein System zur Durchführung eines Spiels, an dem mehrere Spieler beteiligt sind, wobei das System Folgendes umfasst: mindestens einen Agenten zur Ausgabe eines Beitrittsgutscheins an jeden Spieler der Mehrzahl von Spielern, wobei jeder Gutschein einen eindeutigen Identifizierungscode aufweist; mindestens einen Server, zu Folgendem eingerichtet: Empfangen eines Registrierungsantrags für das Spiel von jedem Spieler aus der Mehrzahl von Spielern, wobei der Registrierungsantrag den eindeutigen Identifizierungscode des Gutscheins eines jeden Spielers enthält; Verifizieren, dass jeder eindeutige Identifizierungscode gültig ist; Ausgeben von Anweisungen an die Spieler betreffend den Beginn des Spiels innerhalb eines vorbestimmten Zeitraums bei der Registrierungsbestätigung eines jeden Spielers; Empfangen einer Beginn-Benachrichtigung von jedem Spieler innerhalb eines vorbestimmten Zeitraums; Ausgeben einer Reihe von Anweisungen, die jeder Spieler auszuführen hat, als Reaktion auf den Empfang der Beginn-Benachrichtigung; Empfangen einer Bestätigung von jedem Spieler nach Ausführung jeder Anweisung innerhalb der Reihe von Anweisungen; Berechnen der Gesamtzeit für die Ausführung der Reihe von Anweisungen für jeden Spieler; und Auswählen des Gewinners des Spiels basierend auf der Zeit, die jeder Spieler benötigt hat, um die Reihe von Anweisungen auszuführen.
Patent DE-202013012754-U1 (DE)
Title: Elektronische Schnittstellenvorrichtung zwischen Kommunikationsnetzwerken von Fahrzeugen
IPC: H04L12/66
Filed: 2013-07-24
Abstract: System, Folgendes umfassend:- ein anwendereigenes Simulations- oder Trainingssystem, eine erste Gruppe von Flugzeugen (V1), eine erste Bodenstation (T1) und ein erstes eigenes Kommunikationsnetzwerk (R1), wobei das anwendereigene Simulations- und Trainingssystem in der ersten Gruppe von Flugzeugen (V1) betrieben wird, wobei die Flugzeuge (V1) der ersten Gruppe und die erste Bodenstation (T1) miteinander durch das erste Kommunikationsnetzwerk (R1) kommunizieren,- eine zweite Gruppe von Flugzeugen (V2), eine zweite Bodenstation (T2) und ein Kommunikationsnetzwerk oder System der Art „LINK-16“, wobei die Flugzeuge (V2) der zweiten Gruppe miteinander und mit der zweiten Bodenstation (T2) durch das Kommunikationsnetzwerk oder System der Art „LINK-16“ kommunizieren,- eine elektronische Schnittstellenvorrichtung (TIS), die eine Schnittstelle zwischen den Kommunikationsnetzwerken (R1, R2), die durch die Flugzeuge, die zu der ersten Gruppe von Flugzeugen (V1) und der zweiten Gruppe von Flugzeugen (V2) gehören, verwendet wird;wobei die elektronische Schnittstellenvorrichtung (TIS) das Simulationssystem der ersten Gruppe von Flugzeugen mit dem „LINK-16“-Kommunikationssystem der zweiten Gruppe von Flugzeugen koppelt, wodurch für die Flugzeuge, die mit dem LINK-16-System ausgestattet sind, die Möglichkeit ausgedehnt wird, an Trainingssitzungen mit Trainingsflugzeugen, die mit den dedizierten Simulations- und Trainingssystemen ausgestattet sind, teilzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Schnittstellenvorrichtung die erste Bodenstation (T1) des Simulations- und Trainingssystems mit der zweiten Bodenstation (T2) des „LINK-16“-Systems verbindet.
Patent DE-202013100514-U1 (DE)
Title: Ein Haken
IPC: F16B45/00
Filed: 2013-02-05
Abstract: Haken, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Hakenkörper, einen Papierkleber, der sich auf die Rückseite des Hakenkörpers befindet, und einen ersten Haken, der sich auf den Hakenkörper befindet, umfasst, wobei sich auf den ersten Haken ein zweiter Haken befindet, wobei der Hakenkörper eine magnetische Scheibe ist.
Patent DE-202013104546-U1 (DE)
Title: Druckerzeugnis in Form eines Rollenpapiers mit einer gleichzeitig vorgedruckten Pressvergoldung und einem in einem gleichen Druckablauf realisierten Frosting-Effekt oder Eisblumeneffekt
IPC: B41F16/00
Filed: 2013-10-08
Abstract: Druckerzeugnis in Form eines Rollenpapiers mit einer gleichzeitig vorgedruckten Pressvergoldung und einem in einem gleichen Druckablauf realisierten Frosting-Effekt oder Eisblumeneffekt, wobei das Druckerzeugnis mit einer Siebenfarben-Druckmaschine (10) bedruckt wird, wobei eine geeignete Menge von Klebmittel mittels einer ersten Druckstation (101) partiell auf eine Oberfläche eines Bedruckstoffes (30) auftragbar ist, woraufhin ein Folienmaterial (21) mit entsprechenden Muster mittels einer zweiten Druckstation (102) partiell auf den entsprechenden Stellen des Bedruckstoffes (30) aufklebbar ist, wodurch eine partielle Kaltpressvergoldung vorgedruckt ist, wobei anschließend der Bedruckstoff (30) mittels der mittleren Druckstationen (103, 104, 105, 106) in einem gleichen Druckvorgang mit gewünschten Druckfarben druckbar ist, sodass die gewünschte Druckaufgabe erfüllt wird, wobei schließlich ein abweisendes Öl und ein Goldöl mittels der letzten Druckstation (107) auf den Bedruckstoff (30) auftragbar sind, wobei die Maschengröße einer Rasterwalze (B) entscheidet, ob ein Frosting-Effekt oder Eisblumeneffekt auf dem Bedruckstoff (30) ausgebildet ist, wodurch der Frosting-Effekt oder Eisblumeneffekt zusammen mit den oben genannten Arbeitsschritten in einem gleichen Druckablauf realisiert wird, wobei das Druckerzeugnis Folgendes aufweist: – einen hygroskopischen Bedruckstoff (30), auf dem verschiedene Druckfarben aufbringbar sind; – einen partiell mit dem Pressvergoldungsverfahren gedruckten Abschnitt, wobei ein Folienmaterial (21) mittels einer Pressvergoldungsplatte (50) auf dem Bedruckstoff (30) aufgeklebt ist, und wobei das Folienmaterial (21) mit verschiedenen Motiven und Muster versehen ist, welche unterschiedliche Farben enthalten können; – eine normale Farbauftragschicht, die unterschiedliche Farben enthalten kann und auf dem Bedruckstoff (30) aufgebracht ist, wodurch ein gewünschtes Motiv realisiert wird; – eine Beschichtung von dem abweisenden Öl, die auf der Farbenauftragschicht aufgebracht ist; und – eine aus dem Goldöl bestehende Beschichtung, die auf der Beschichtung des abweisenden Öls so aufgetragen ist, dass ein Frosting-Effekt oder Eisblumeneffekt ausgebildet ist.
Patent DE-202013104719-U1 (DE)
Title: Kernbohrständeraufnahme, Kernbohrständer und Kernbohrgerät
IPC: B23B41/00
Filed: 2013-10-21
Abstract: Kernbohrständeraufnahme (1), wobei die Kernbohrständeraufnahme (1) im Untergrund (100) befestigbar ist, aufweisend einen Kopf (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (2) von Klemmbacken (3, 4) eines Kernbohrständers (5) einklemmbar ist.
Patent DE-202014000531-U1 (DE)
Title: Mobiles System zur Bestimmung der Neigung eines Hanges
IPC: G01B5/24
Filed: 2014-01-23
Abstract: Mobiles System zur Bestimmung der Neigung eines Hanges im unwegsamen Gelände umfassend einen Messkörper (1) und einen Lotkörper (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Messkörper (1) ein erstes Markierungsmittel (3) zur Markierung einer ersten Messstelle (4) und ein zweites Markierungsmittel (5) zur Markierung einer zweiten Messstelle (6) aufweist, dass der Abstand des ersten Markierungsmittels (3) zum zweiten Markierungsmittel (5) teleskopartig veränderbar und durch eine Markierung (7) am Messkörper (1) auf eine erste Messlänge (8) einstellbar ist, dass der Lotkörper (2) eine erste Kontaktstelle (20) zum Kontakt mit der zweiten Kontaktstelle (9) des Messkörper (1) und ein drittes Markierungsmittel (10) zur Markierung einer lotrecht im Abstand einer zweiten Messlänge (11) unter der Kontaktstelle (9, 20) liegenden dritten Messstelle (23) aufweist, dass die Messlänge des Lotkörpers teleskopartig veränderbar und durch eine Markierung (7) am Lotkörper auf die zweite Messlänge (11) einstellbar ist und, dass zumindest einer der beiden Körper (1, 2) eine Skala (12) aufweist, über welche durch Abmessen des Abstandes (13) zwischen zweiter und dritter Messstelle (6, 23) die Hangneigung ablesbar ist.
Patent DE-202014005769-U1 (DE)
Title: Energie-Leuchtmittel Kraftwerk
IPC: H02S40/44
Filed: 2014-07-14
Abstract: Das Energie-Leuchtmittel Kraftwerk ist dadurch gekennzeichnet das Hochenergetische Leuchtmittel ein an die CPV/Konzentrator Zellen-Licht empfindliche Zellen angepasstes Spektrum Liefern.-Sonnensimulator AM 1.0/AM 1.5 o. ä.
Patent DE-202014008309-U1 (DE)
Title: Sattelunterlage mit Mehrkammersystem und Spezialeinlagen zur Gewichtsverteilung
IPC: B68C1/12
Filed: 2014-10-20
Abstract: Sattelunterlage mit Kammersystem und Spezialeinlagen zur Gewichtsverteilung, wobei die Sattelunterlage entlang Ihrer hohl gebogenen Längsachse in zwei voneinander getrennte Hälften geteilt und einige Zentimeter auseinandergerückt ist, so dass sich in der Mitte über dem Wirbelsäulenbereich des Reittieres ein freier streifenförmiger Bereich ergibt welcher mit einem separaten anatomisch geformten textilen Mittelteil überdeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Hälften entlang Ihrer geschwungenen oberen Längsseiten im Abstand zueinander liegen und durch ein, die Hälften jeweils rechts und links überlappendes, textiles Mittelteil (2) fest verbunden sind.
Patent DE-202014009113-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles
IPC: A47C1/12
Filed: 2014-11-18
Abstract: Vorrichtung (1) zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles (2) in einer in einem Gehäuse vorgesehenen, als Langlochführung ausgebildeten Führungskulisse (5) mit einem in der Führungskulisse (5) verfahrbaren, eine Stuhlaufnahme (3) des Stuhles (2) abstützenden Laufwagen, wobei in der Stuhlaufnahme (3) des Laufwagens ein Stuhlbein (7) des Stuhles (2) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stuhlaufnahme (3) eine Demontageöffnung (6) aufweist, in die zur Demontage des Stuhles (2) ein das Stuhlbein (7) untergreifendes Demontagewerkzeug (8) einführbar ist.
Patent DE-202014100786-U1 (DE)
Title: Lebensmittelverpackung mit Mineralölsperrschicht
IPC: B65D65/42
Filed: 2014-02-21
Abstract: Lebensmittelverpackung (1, 11, 21) mit: – einer Basislage (2, 12) aus einem Zellstoffprodukt; und – einem mit einer Mineralölsperrschicht (4) beschichtetem Trägerpapier (3, 23), welches weiter in Richtung Verpackungsinnenseite angeordnet ist als die Basislage.
Patent DE-202014101285-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Behandlung von Magenbeschwerden
IPC: A61P31/04
Filed: 2014-03-20
Abstract: Zusammensetzung, insbesondere pharmazeutische Zusammensetzung, vorzugsweise zur prophylaktischen und/oder kurativen Behandlung von Erkrankungen des Magen- und/oder Darmtrakts und/oder Gastrointestinalerkrankungen, wobei die Zusammensetzung – in Kombination und in jeweils wirksamen, insbesondere pharmazeutisch wirksamen Mengen – (a) Heilerde (Tonerde); (b) Alginsäure und/oder mindestens ein physiologisch verträgliches Alginsäuresalz; und (c) mindestens einen Mikroorganismus der Ordnung der Lactobacillales (Milchsäurebakterien) und/oder mindestens einen zur Eradikation von Helicobacter pylori geeigneten Mikroorganismus enthält.
Patent DE-202014104864-U1 (DE)
Title: Multidirektional öffenbare Armlehne für Fahrzeuge und Fahrzeug
IPC: B60N2/75
Filed: 2014-10-13
Abstract: Multidirektional öffenbare Armlehne für Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Armlehnerahmen, einen Drehrahmen, der über dem Armlehnerahmen vorgesehen und gegenüber dem Armlehnerahmen schwenkbar ist, einen Deckel, der zur Abdeckung des Armlehnerahmens und des Drehrahmens über dem Drehrahmen vorgesehen, und zum Öffnen des Armlehnerahmens und des Drehrahmens gegenüber dem Drehrahmen separat schwenkbar ist, umfasst, wobei sich die Schwenkrichtung des Drehrahmens gegenüber dem Armlehnerahmen von der Schwenkrichtung des Deckels gegenüber dem Drehrahmen unterscheidet.
Patent DE-202015000514-U1 (DE)
Title: Sanitärkabine
IPC: B60R15/02
Filed: 2015-01-21
Abstract: Sanitärkabine (10) zur Aufnahme im Heckbereich eines Fahrzeugs (12), insbesondere zur Aufnahme an einem Hecklastenträger (14) oder an einem Fahrzeugrahmen (15), aufweisend: – eine Schnittstelle (11) bzw. (13) zur Aufnahme am Fahrzeug (12) oder Hecklastenträger (14) – einen Wandbereich (20), der einen Innenraum definiert, und der zumindest eine Zugangsöffnung (27) aufweist, – eine Toilette (34), die im Innenraum angeordnet ist, – einen Duschbereich (36) mit Abflussöffnung (37), der im Innenraum angeordnet ist und mit zumindest einem Wassertank (40), (42) koppelbar ist, und – einen Deckenbereich (16) bzw. (17), der zwischen einer ersten, eingefahrenen Stellung und einer zweiten, ausgefahrenen Stellung verstellbar ist. – ein Waschbecken (38), das mit zumindest einem Frischwassertank gekoppelt ist.
Patent DE-202015003416-U1 (DE)
Title: Multifunktionelles Waschsäckchen
IPC: C11D17/04
Filed: 2015-05-12
Abstract: Verschlossenes Säckchen für den Gebrauch beim Waschen von Textilien und dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass das Säckchen aus einem aktivierten Stoffmaterial besteht, Waschmittel und/oder Waschhilfsmittel enthält und einen wasserlöslichen Verschluß enthält.
Patent DE-202015003826-U1 (DE)
Title: Dokumenten-Verwaltungssystem für die Dokumentation von Baufortschritten (Inspektionsberichten) an großen Bauteilen.
IPC: G06Q10/00
Filed: 2015-05-22
Abstract: Dokumentenverwaltungssystem zur Verwaltung von Inspektionsberichten, die bei der Inspektion von großen Bauteilen entstehen. Dadurch gekennzeichnet, dass Inspektionsberichte mit Geodaten (2) und Bildkoordinaten (3) versehen werden. Die Geodaten entstehen durch die Erfassung der GPS-Daten vor Ort. Die Bildkoordinaten werden durch die Lage des Inspektionspunktes auf dem Gitterraster erzeugt.
Patent DE-202015005070-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verringerung des Elektrodenabbrands bei der elektrohydraulischen Stoßwellenerzeugung
IPC: H01T15/00
Filed: 2015-07-15
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Stosswellen, insbesondere für die medizinische Anwendung, über eine Funkenentladung zwischen zwei Elektroden in einem flüssigen Medium, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Vorrichtung die Diode DB und der Kondensator CB in den Bremsschaltungen durch eine große Zahl seriell und parallel geschalteter Schaltungseinheiten, welche im Wesentlichen jeweils aus der Reihenschaltung je einer Diode und eines Kondensators bestehen, ersetzt werden.
Patent DE-202015100137-U1 (DE)
Title: Halterung für Werkzeugeinsätze
IPC: B25B23/00
Filed: 2015-01-14
Abstract: Halterung für Werkzeugeinsätze (10, 10') umfassend: eine Spannvorrichtung (11, 11') umfassend ein Einführungsloch (12), das sich an einem Vorderende zum Aufnehmen, entriegelbaren Verriegeln und zum Antreiben eines Werkzeugeinsatzes befindet, sowie ein Steckloch (14, 14'), das sich an einem gegenständigen hinteren Ende befindet, eine Kopplungsstange (21, 21') umfassend einen Körper (22, 22'), dessen eines Ende in einem Steckabschnitt (24, 24') zum Einstecken in das Steckloch (14, 14') der Spannvorrichtung (11, 11') endet, worin der Körper (22, 22') der Kopplungsstange (21, 21') einen vieleckigen Querschnitt aufweist, der Steckabschnitt (24, 24') einen kreisförmigen Querschnitt aufweist, das Steckloch (14, 14') einen kreisförmigen Querschnitt aufweist und der Steckabschnitt (24, 24') mehrere Längsrippen (241, 241') aufweist, die um seinen Umfang voneinander beabstandet angeordnet sind und sich entlang der Längsrichtung der Kopplungsstange (21, 21') zum Zusammenwirken mit einer Innenwand des Stecklochs (14, 14') erstrecken.
Patent DE-202015103756-U1 (DE)
Title: Verbinder-Schnittstellensystem
IPC: G01B7/00
Filed: 2015-07-17
Abstract: Infusionspumpe für eine Medikamentenflüssigkeit, mit einem Behälter für ein Reservoir der Medikamentenflüssigkeit; und einem ersten auswechselbaren Reservoir, das innerhalb des Reservoirbehälters positionierbar ist, wobei das Reservoir aufweist: eine Kappe, die mit Bezug auf die Infusionspumpe aus einer ersten Position, wo das Reservoir innerhalb des Behälters verriegelt ist, und einer zweiten Position, wo das Reservoir aus dem Reservoirbehälter entfernt werden kann, rotierbar ist, wenn sich das auswechselbare Reservoir innerhalb des Reservoirbehälters befindet; einen Magneten, der auf der Kappe angeordnet ist; einen Sensor in der Infusionspumpe, der konfiguriert ist, das Signal abhängig von dem detektierten Magnetfeld zu erzeugen; wobei der Magnet und der Sensor so positioniert sind, dass sich das detektierte Magnetfeld, wenn die Kappe sich in der ersten Position befindet, von dem Magnetfeld, wenn sich die Kappe in der zweiten Position befindet, unterscheidet; und einen Schaltkreis, der mit dem Sensor verbunden ist, um aus dem Signal zu bestimmen, ob das Reservoir sich in der ersten oder in der zweiten Position befindet.
Patent DE-202015103965-U1 (DE)
Title: Aktivierungs-Vorrichtung zum Auslösen von Sprühdosen
IPC: B65D83/20
Filed: 2015-07-29
Abstract: Einhändig auslösbare Aktivierungs-Vorrichtung (100) zum Auslösen von Sprühdosen (200), mit einem Gehäuse (110) mit einem Abzughebel (120) und einem mit dem Abzughebel (120) gekoppelten Aktuatorelement (130) zum Niederdrücken eines Sprühkopfes (210) einer Sprühdose (200) bei Betätigung des Abzughebels (120) sowie einer mit dem Gehäuse (110) verbindbaren, an einem in seinen Abmessungen genormten Ringwulst (220) einer Sprühdose (200) zum Versprühen von Flüssigkeiten lösbar fixierbaren Klemmhalterung (140), dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmhalterung (140) eine mit einer gebogenen Wandung (141) versehene Klemmeinheit (142) enthält, in deren unterem Bereich ein zwischen den Ringwulst (220) und eine Oberwandung (230) einer Sprühdose (200) lösbar einbringbares Ringsegment (143) ausgebildet ist, das in Richtung des zentralen inneren Bereiches der Klemmeinheit (142) über die Innenfläche der Wandung (141) hervorsteht, wobei an der Innenfläche der Wandung (141) oberhalb des Ringsegmentes (143) des Weiteren eine mit einer unteren und einer oberen Begrenzung (145) versehene Höhlung (144) zur Aufnahme des Ringwulstes (220) ausgebildet ist.
Patent DE-202015104570-U1 (DE)
Title: Beladene Palettenbox
IPC: B65D19/06
Filed: 2015-08-28
Abstract: Beladene Palettenbox, aufweisend eine rechteckige Bodenplatte (1) des Boxkörpers und eine vordere Deckplatte (2), eine hintere Deckplatte (3), eine linke Deckplatte (4) und eine rechte Deckplatte (5), die vertikal an der Bodenplatte (1) des Boxkörpers angeordnet sind, wobei die Bodenplatte des Boxkörpers (1) und die vordere Deckplatte (2), die hintere Deckplatte (3), die linke Deckplatte (4) und die rechte Deckplatte (5) zusammen eine rechteckige Aufnahmekammer (6) einschließen, und wobei ein Boxdeckel (7) passend den oberen Anschluss der Aufnahmekammer (6) bedeckt, dadurch gekennzeichnet, dass an einer sich dem oberen Anschluss der Aufnahmekammer (6) nähernden äußeren Wandfläche der hinteren Deckplatte (3) ein horizontale Drehwelle (8) hängend angeordnet ist, und wobei die linke Seitenfläche und die rechte Seitenfläche des Boxdeckels (7), die den beiden Enden der horizontalen Drehwelle (8) entsprechen, jeweils mit einer horizontalen langen Reihe von Löchern (9) versehen sind, und wobei der Boxdeckel (7) über die horizontale lange Reihe von Löchern (9) drehbar an die horizontale Drehwelle (8) angeschlossen ist.
Patent DE-202015105433-U1 (DE)
Title: Stützsystem zum Einstellen einer Kopfstütze
IPC: F16C11/00
Filed: 2015-10-14
Abstract: Stützsystem zum Einstellen einer Kopfstütze, umfassend ein erstes Befestigungsmittel, ein zweites Befestigungsmittel, ein erstes Verbindungsstück, ein zweites Verbindungsstück, ein drittes Verbindungsstück, ein viertes Verbindungsstück und einen Eingreifaufbau; wobei ein Ende des ersten Verbindungsstücks und ein Ende des zweiten Verbindungsstücks jeweils schwenkbar mit dem ersten Befestigungsmittel verbunden und in einem Abstand angeordnet sind, das andere Ende des ersten Verbindungsstücks schwenkbar mit einem Ende des dritten Verbindungsstücks verbunden ist, das andere Ende des dritten Verbindungsstücks schwenkbar mit dem zweiten Befestigungsmittel verbunden ist, das andere Ende des zweiten Verbindungsstücks schwenkbar mit einem Ende des vierten Verbindungsstücks verbunden ist, das andere Ende des vierten Verbindungsstücks schwenkbar mit dem zweiten Befestigungsmittel verbunden und in einem Abstand zu dem anderen Ende des dritten Verbindungsstücks angeordnet ist, und auch das zweite Verbindungsstück und das dritte Verbindungsstück durch einen Drehpunkt, der zwischen den beiden Enden des zweiten Verbindungsstücks und zwischen den beiden Enden des dritten Verbindungsstücks ausgebildet sind, schwenkbar verbunden sind, und der Eingreifaufbau so zwischen dem dritten Verbindungsstück und dem zweiten Befestigungsmittel ausgebildet ist, dass er das zweite Befestigungsmittel in Bezug auf das dritte Verbindungsstück dreht oder positioniert.
Patent DE-202015106443-U1 (DE)
Title: Gehäuseteil, insbesondere für ein Leuchtengehäuse
IPC: F21V15/01
Filed: 2015-11-26
Abstract: Gehäuseteil (1), insbesondere für ein Leuchtengehäuse, umfassend einen Profilkörper (2) aus Metall, insbesondere aus Leichtmetall, oder aus Kunststoff, der zwei einander gegenüberliegende Seitenwände (3, 4) aufweist, zwischen denen sich ein Verbindungsabschnitt (5) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Innenseite einer jeden Seitenwand (3, 4) jeweils ein Halteabschnitt (6, 7) ausgebildet ist, der sich in Längsrichtung des Profilkörpers (2) erstreckt, wobei jeder der beiden Halteabschnitte (6, 7) eine Haltefläche (60, 70) aufweist, an der Leuchtmittel, insbesondere Leuchtdioden, befestigbar sind und wobei die Halteflächen (60, 70) mit den Seitenwänden (3, 4) einen Neigungswinkel α einschließen, dessen Größe so gewählt ist, dass von den Leuchtmitteln, insbesondere den Leuchtdioden, während des Betriebs emittierte elektromagnetische Strahlung eine Überkreuz-Lichtlenkung erfahren kann, so dass eine homogene, gleichmäßige Ausleuchtung der Umgebung erhalten werden kann.
Patent DE-202016000058-U1 (DE)
Title: Modularer Werkzeugkasten
IPC: B25H3/02
Filed: 2016-01-07
Abstract: Ein modularer Werkzeugkasten, beinhaltend: einen Zusatzkasten (10), der Folgendes aufweist: eine Grundplatte (11), die horizontal angeordnet ist und Folgendes aufweist: eine obere Oberfläche; und vier Ecken; vier tragende Arme (12), die aufrecht stehen und jeweils an den vier Ecken der Grundplatte fixiert sind; zwei Seitenplatten (13), die aufrecht stehen, und wobei jede der zwei Seitenplatten (13) Folgendes aufweist: eine untere Oberfläche, die mit der oberen Oberfläche der Grundplatte (11) verbunden ist; und zwei Seitenkanten, die mit zwei benachbarten der tragenden Arme (12) verbunden sind; und eine senkrechte Platte (14), die mit zwei der vier tragenden Arme (12) zwischen den zwei Seitenplatten (13) verbunden ist und eine mit der oberen Oberfläche der Grundplatte (11) verbundene untere Oberfläche aufweist; und einen Hauptkasten (20), der mit dem Zusatzkasten (10) fixiert ist und Folgendes aufweist: ein Gehäuse (21), das mit den vier tragenden Armen (12) fixiert ist und Folgendes aufweist: eine mit den vier tragenden Armen (12) verbundene untere Oberfläche und einen Aufnahmeraum (30), der zwischen der Grundplatte (11), den vier tragenden Armen (12), den zwei Seitenplatten (13) und der senkrechten Platte (14) gebildet ist; und eine Abdeckung (22), die mit dem Gehäuse (21) gelenkig verbunden ist.
Patent DE-202016000902-U1 (DE)
Title: Tischnotenständer
IPC: G10G7/00
Filed: 2016-02-11
Abstract: Tischnotenständer (100) mit einer Notenauflage (10) mit einer Notenauflagefläche (12) und zwei mit der Notenauflage verbundenen verschwenkbaren Standbeinen (20, 30), dadurch gekennzeichnet, dass die Standbeine von einer Standstellung (I) zum Aufstellen des Tischnotenständers auf einer Unterlage um die Notenauflage (10) herum in eine Transportstellung (II) verschwenkbar sind, in der die Standbeine an der Notenauflagefläche (12) angeordnet sind und seitlich nicht über die Notenauflage (10) hinausragen.