baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007005072-U1 (DE)
Title: Schreib-, Zeichen- und/oder Markiergeräte
IPC: B43K1/12
Filed: 2007-04-05
Abstract: Schreib-,
Zeichen- und/oder Markiergerät,
wobei das Gerät
mindestens einen Schaft, einen darin eingesetzten Flüssigkeitsspeicher
und einen Schreibdocht aufweist, wobei zwischen Schreibdocht und
Flüssigkeitsspeicher
mindestens ein Berührungspunkt
oder Berührungsbereich
zur Leitung des Schreibmediums ausgebildet ist  dadurch gekennzeichnet,  dass
der mindestens eine Flüssigkeitsspeicher
(3), auf der dem Schreibdocht (2) zugewandten Seite, einen Bereich mit
Versiegelung (31) aufweist,  dass der Bereich mit Versiegelung
(31) die gesamte freie Stirnseite (34) des Flüssigkeitsspeichers (3) umfasst  und
dass der Bereich mit Versiegelung (31) mindestens in einen Teilbereich
der Mantelfläche
(33) erstreckt ausgebildet ist.
Patent DE-202007006335-U1 (DE)
Title: In eine T-Nut einsetzbarer Näherungsschalter mit Positionierhilfe
IPC: H01H9/02
Filed: 2007-05-03
Abstract: Näherungsschalter
mit einem länglichen, in eine T-Nut einsetzbaren Gehäuse
(1), mit einem Klemmbefestigungsmittel (2), um das Gehäuse
(1) in der Nut zu befestigen, und mit einer Positionierhilfe (3),
die einen Befestigungsabschnitt (4) aufweist, der an einer vom Gehäuse
(1) beabstandeten Stelle ebenfalls mit einem Klemmbefestigungsmittel
(5) in der Nut befestigbar ist und die ein verstellbares Distanzierungsmittel
(6, 7) aufweist, mit dem der Abstand vom Gehäuse (1) zum
Befestigungsabschnitt (4) der Positionierhilfe (3) einstellbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Positionierhilfe (3) über
eine Formschlussverbindung (8, 9) lösbar mit dem Gehäuse verbunden
ist.
Patent DE-202007007913-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung flächiger Teile
IPC: G06K13/02
Filed: 2007-06-04
Abstract: Vorrichtung
zum Bearbeiten flächiger Teile
(2), insbesondere von Kunststoffsubstraten, vorzugsweise von Plastik-Karten,
mit einem die zu bearbeitenden Teile (2) enthaltenden Depot (1),
mindestens einer eine Bearbeitungsstrecke (6, 11) definierenden
Bearbeitungseinrichtung (5, 10) und einer Transporteinrichtung (7,
12) zum Transportieren der Teile (2) über die Bearbeitungsstrecke (6,
11) hinweg, dadurch gekennzeichnet, dass vor der Bearbeitungseinrichtung
(6, 11) eine sich über
eine Zuführstrecke
(4, 9) hinweg erstreckende Zuführeinrichtung
(3, 8) vorgesehen ist und dass die Zuführeinrichtung (3, 8) zumindest über einen
Bereich der Zuführstrecke
(4, 9) hinweg Ausrichtmittel (13) zum Ausrichten der Teile (2) umfasst.
Patent DE-202007010416-U1 (DE)
Title: Manschettenknopf mit integriertem USB-stick
IPC: A44B5/00
Filed: 2007-07-26
Abstract: Ein
Manschettenknopf (1) mit einem integriertem USB-Stick (5), dadurch
gekennzeichnet, dass eine Manschettenmechanik (4) an einem Verschlussdeckel (2)
des USB-Sticks (5) besfestigt ist.
Patent DE-202007017877-U1 (DE)
Title: Motorregler für Modellelektromotoren
IPC: H02P7/06
Filed: 2007-12-21
Abstract: Motorregler
mit einem integrierten Spannungsreglerbaustein;  mit Anschlüssen zum
Anschluss an einen Modellempfänger,
wobei der Ausgang zum Anschluss eines Empfängers an zwei Adern eine gegenüber der
am Eingang des Spannungsreglerbausteins anliegenden Spannung Ue
eine reduzierte und stabilisierte Spannung Ua bevorzugt im Bereich
von 4,7 Volt–6,2
Volt aufweist, die durch den in dem Motorregler enthaltenen Spannungsreglerbaustein
erzeugt wird,  mit Anschlüssen
zum Anschluss an einen Fahrakku,  mit Anschlüssen für einen Bürstenmotor oder einen bürstenlosen
Elektromotor der zum Antrieb, insbesondere von Flugzeug-Schiffs-
oder Automodellen dient,  mit einem Anschlussstecker zum Anschluss
an denjenigen, zweipoligen Anschlusstecker des Fahrakkus, an dem
die Gesamtspannung Uges des Fahrakkus ansteht,  gekennzeichnet
dadurch,   dass der Motorregler zusätzliche Anschlussadern aufweist, die
mittels eines Anschlusssteckers direkt oder mit einem Adapter derart
mit dem Balanceranschlussstecker des aus mehreren, in Serie geschalteten
Einzelzellen bestehenden Fahrakkus verbunden werden können, so
dass aus dem Fahrakku die Spannung von zwei oder drei...
Patent DE-202007018330-U1 (DE)
Title: Toilettenbürste
IPC: A46B5/00
Filed: 2007-06-28
Abstract: Reinigungsbürste
mit einem Stiel (1) und einem Reinigungskopf (2), dadurch gekennzeichnet, dass
in wenigstens einem seiner Randbereiche (3a) in Richtung quer zur
Hauptebene (10) bzw. Plattenebene biegsamer ist als im zentralen
Bereich (3b) oder im Bereich des Befestigungspunktes (4) am Stiel
(1).
Patent DE-202007019081-U1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung einer Druckmaschine
IPC: B41F27/00
Filed: 2007-07-14
Abstract: Handhabungsvorrichtung einer Druckmaschine, insbesondere zur Handhabung von Druckplatten bei einem automatisierten Druckplattenwechsel an einer Druckeinheit einer Druckmaschine, mit einem Manipulatorarm, wobei einem Ende des Manipulatorarms ein Manipulatorkopf zugeordnet ist, der ein Handhabungsorgan, insbesondere ein Halteorgan für Druckplatten, aufweist und der Manipulatorarm (28) mehrteilig aus mehreren Segmenten (20, 21, 22) ausgebildet ist, wobei an jedem Ende eines jeden Segmentes (20, 21, 22) eine Schwenkachse (23, 24, 25, 26) ausgebildet ist, um die zumindest das jeweilige Segment (20, 21, 22) schwenkbar ist, und wobei jeder Schwenkachse (23, 24, 25, 26) ein separater Antrieb (27) zur Bereitstellung der jeweiligen Schwenkbewegung zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das andere Ende des Manipulatorarms translatorisch und rotatorisch beweglich an einer Traverse oder an einem Gestell bzw. an einer Wand der Druckmaschine gelagert ist.
Patent DE-202008001541-U1 (DE)
Title: Halterung für eine LED-Leuchte
IPC: F21V21/14
Filed: 2008-02-04
Abstract: Halterung
(10) für
eine LED-Leuchte (14), die einen Bajonettverschluss zum Anbringen
einer Montagevorrichtung (20a) für
die LED-Leuchte (14) aufweist, wobei die Halterung (10) einen Bajonettverschluss aufweist,
der ausgelegt ist, mit dem Bajonettverschluss der LED-Leuchte (14) zusammenzuwirken,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Halterung (10) aufweist:  – ein längliches
Halterungshauptelement (16) mit einem ersten und einem zweiten Ende,
wobei am ersten Ende der Bajonettverschluss der Halterung (10) angeordnet
ist, und  – eine
Montiervorrichtung (20a) zum Montieren der Halterung (10), wobei
die Montiervorrichtung (20a) am zweiten Ende des Halterungshauptelements
(16) angeordnet ist.
Patent DE-202008002186-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Sonnenschutzrollo eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60J3/02
Filed: 2008-02-16
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) für ein Sonnenschutzrollo (8) eines Kraftfahrzeugfensters (11), mit mindestens einer flexiblen Antriebswelle, die mit einer Antriebsmutter (3) unter Erzeugung einer axialen Vorschubbewegung zum Ein- und Ausfahren des Sonnenschutzrollos (8) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle als Schraubenzugfeder (2) mit gewindeartiger Außenkontur (6) ausgebildet ist, und dass die Antriebsmutter (3) eine mit der Außenkontur (6) der Schraubenzugfeder (2) kämmende Innenkontur (7) aufweist.
Patent DE-202008004531-U1 (DE)
Title: Von Fluid umströmte Oberfläche eines Flug- oder Strömungskörpers
IPC: B63B1/32
Filed: 2008-04-02
Abstract: Oberfläche eines
Flug- oder Strömungskörpers (1;
2; 3), die von Fluid, insbesondere Luft oder Wasser, umströmt ist,
insbesondere die Oberfläche
eines Rumpfes, einer Tragfläche
oder eines Leitwerks eines Flugzeuges, einer Rakete, eines Geschosses,
einer Strömungs-
oder Leitschaufel oder eines Propellers, wobei die Oberfläche Strukturelemente
in Form von Vertiefungen oder Erhebungen aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Oberfläche,
quer zur Hauptströmungsrichtung
(S), mit rillenförmigen
ersten Makrovertiefungen (10) versehen ist, die im Wesentlichen
parallel zueinander verlaufen.
Patent DE-202008004775-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Flaschen o.dgl. Behältern
IPC: A61L2/18
Filed: 2008-04-04
Abstract: Vorrichtung
zum Behandeln von Flaschen oder dergleichen Behältern (2) mit mindestens einer Behandlungsflüssigkeit
in wenigstens einer in einem Innenraum der Vorrichtung (1, 20) gebildeten
Behandlungszone (6.1–6.3,
7.1–7.3,
8.1–8.3;
21, 23, 24, 25), gekennzeichnet durch wenigstens eine Dosiereinrichtung
(14, 17; 27, 29) zum dosierten Einbringen von Ozon in den Innenraum
der Vorrichtung (1, 20) und/oder in die wenigstens eine Behandlungszone
(6.1–6.3,
7.1–7.3,
8.1–8.3;
21, 23, 24, 25).
Patent DE-202008004912-U1 (DE)
Title: Größenveränderbares Rückenschild
IPC: G09F3/00
Filed: 2008-04-09
Abstract: Rückenschild
1 aufweisend einen Hauptkörper
(5) mit einer Vorderseite (2) zur Kennzeichnung und einer Rückseite
(4) zur Anbringung an einen Gegenstand (30), wobei der Hauptkörper (5)
mindestens zwei Segmente (6, 8) enthält, wobei mindestens ein Segment
(8) von dem Hauptkörper
(5) des Rückenschildes
(1) entlang einer Trennlinie (10) abtrennbar ist.
Patent DE-202008004938-U1 (DE)
Title: Mittel zum Entfernen von ausgehärteten Klebstoffen
IPC: C11D1/66
Filed: 2008-04-10
Abstract: Mittel
zum Lösen
und Entfernen von ausgehärteten
Klebstoffen von festen Untergründen,
insbesondere zum Lösen
und Entfernen von Klebe- oder Fixierungsmitteln für Fußbodenbeläge von deren
Verlegefläche,
im wesentlichen bestehend aus einer Dispersion von in Wasser gelöstem Kaliumhydroxid
(als Kalilauge), in Wasser gelöstem
Natriumhydroxid (als Natronlauge) und nichtionischen Tensiden.
Patent DE-202008013394-U1 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung
IPC: H01R13/639
Filed: 2008-10-09
Abstract: Steckverbindung mit einem Steckerteil mit einem ersten Verriegelungsmittel und mit einem Buchsenteil (2) mit einem korrespondierenden Verriegelungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der korrespondierenden Verriegelungsmittel wenigstens zwei oder mehr Abschnitte (10, 11) aus Materialien verschiedener Härte aufweist, derart, dass die Verriegelungsmittel elastisch federnd axial zusammensteckbar sind.
Patent DE-202008013759-U1 (DE)
Title: Fräswerkzeug zum spanabhebenden Bearbeiten von Werkstücken
IPC: B23B27/16
Filed: 2008-11-05
Abstract: Fräswerkzeug zum spanabhebenden Bearbeiten von Werkstücken mit wenigstens einer am Fräskopf radial angeordneten Schneide in Form einer Wendeschneidplatte, die auf einer rotationssymmetrisch ausgebildeten Y-Achse am Fräskopf drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wendeschneidplatte (3) unter einem Toleranzspiel (7) frei drehbar auf dem freien Ende (8) eines am Fräskopf (2) unter Spannsitz lösbar befestigten Lagerstiftes (9) angeordnet ist und wobei die frei drehbar gelagerte Wendeschneidplatte (3) gegen ein Selbstlösen vom Lagerstift (9) durch Formschluss zwischen dem freien Ende (8) des Lagerstiftes (9) sowie dem Lagersitz (10) der Wendeschneidplatte (3) gesichert ist.
Patent DE-202008015557-U1 (DE)
Title: Unterdruck-Wasser-Einspritzung
IPC: F02B47/02
Filed: 2008-11-25
Abstract: Unterdruck-Wasser-Einspritzung
(1), dadurch gekennzeichnet, dass sich im Wasser-Vorrats-Behälter (16),
der mit mindestens einer Wasserversorgungs-Vorrichtung (14), mit
mindestens einer Schlingerwand (6) und mit mindestens einer Wassernebel-Versorgungs-Leitung
(13) ausgestattet ist, wenigstens 1 Luftblasen-Generator (2) befindet,
dem eine Flüssig-Wasser-Sperre
(5) nachgeschaltet ist, wobei die Wassernebel-Versorgungs-Leitung
(13) mit einer Frischluft-Drossel (11) mit wenigstens einer Wasser-Vernebelungs-Düse (12) über wenigstens
eine Dosiervorrichtung (15) mit dem Frischluft-Ansaugtrakt (INT) einer Verbrennungs-Vorrichtung
(ENG) verbunden ist.
Patent DE-202008015844-U1 (DE)
Title: Transparente Messvorrichtung
IPC: G01H1/00
Filed: 2008-11-29
Abstract: Die „Transparente
Messvorrichtung" ist eine Messvorrichtung zur Ermittlung des Schalldruckes bei
mobile Audiogeräte, dadurch gekennzeichnet, dass die zylindrische
Messvorrichtung durchsichtig gehalten ist, womit all den Beteiligten
eine große Transparenz und somit Veranschaulichung und
Verständlichkeit der durchzuführenden Schalldruckmessung
(Lautstärke) vermittelt werden kann.
Patent DE-202008017407-U1 (DE)
Title: Datenverarbeitungssystem
IPC: G06F3/048
Filed: 2008-03-12
Abstract: Datenverarbeitungssystem  mit wenigstens einer Speichereinheit (2) zum Speichern von Informationen, zumindest einer zentralen Recheneinheit (3) zur Erzeugung eines Objektmodells sowie einer Anzeigeeinheit (4),  dadurch gekennzeichnet, dass bei dem Objektmodell die Informationen in Topics (5) gegliedert sind, dass jedes Topic (5) mit ersten Metadaten versehen ist, wobei die ersten Metadaten ein Metadatum Topic-Typ (6) umfassen,  zumindest eine Informationsklasse (8) vorgesehen ist, welche eine hierarchische Struktur definiert, mit der die Informationen anhand des Metadatums Topic-Typ (6) strukturiert sind,  die Informationsklasse mit genau einem zweiten Metadatum Wissenskategorie (7) versehen ist, mit dem sie einer von mehreren vorgegebenen Wissenskategorien (7) zugeordnet wird,  zum wahlweisen Zugriff auf die Informationen eine auf der Anzeigeeinheit (4) darstellbare Menüstruktur vorgesehen ist,  bei Anwahl eines Menüpunkts der Menüstruktur ein erster Algorithmus aus einer Gruppe erster Algorithmen ausgewählt wird und  mittels des ersten Algorithmus unter Zugriff auf die ersten Metadaten und das zweite...
Patent DE-202009003484-U1 (DE)
Title: Verpackungseinheit
IPC: B65D85/00
Filed: 2009-03-13
Abstract: Verpackungseinheit, umfassend eine erste vorgebbare Anzahl erste Brennstoffformkörper und eine zweite vorgebbare Anzahl zweite Brennstoffformkörper, die zumindest teilweise von einer gemeinsamen Verpackung umgeben sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist:  a) der erste Brennstoffformkörper hat einen Gehalt an Kohlenstoff von mindestens 65 Ma.-% (Masseprozent) und der zweite Brennstoffformkörper hat einen Gehalt an Kohlenstoff von höchstens 55 Ma.-%;  b) der erste Brennstoffformkörper weist einen Gehalt von höchstens 55 Ma.-% flüchtigen Bestandteilen und der zweite Brennstoffformkörper einen Gehalt von mindestens 75 Ma.-% flüchtigen Bestandteilen auf; und  c) der erste Brennstoffformkörper ist aus einem Material ausgebildet, das einen Quotienten des Masseanteils von Kohlenstoff zu Sauerstoff größer 2,5 aufweist, während der zweite Brennstoffformkörper aus einem Material ausgebildet ist, das einen Quotienten des Masseanteils von Kohlenstoff zu Sauerstoff kleiner 1,6 aufweist.
Patent DE-202009003878-U1 (DE)
Title: Kamm mit Maßangaben in Zentimetern
IPC: A45D24/10
Filed: 2009-03-19
Abstract: Haarkamm mit Maßangaben in cm, der zur Hilfestellung beim Haareschneiden dient, dadurch gekennzeichnet, dass der gesamte Griff des Kamms beidseitig mit Maßangaben in Zentimetern beschriftet ist.
Patent DE-202009005362-U1 (DE)
Title: Modular aufgebautes Transport- und Aufbewahrungsreservoir
IPC: A45C11/24
Filed: 2009-04-09
Abstract: Modular aufgebautes Transport- und Aufbewahrungsreservoir (1) für Fotografen- oder Journalistenequipment, umfassend einen geschultert tragbaren und im Wesentlichen formstabilen Rucksack (2), dessen Primärverstaubereich (2.1) zumindest zwei voneinander abgrenzbare Sektionen (2.2) aufweist, von denen eine erste Sektion (2.2) einer darin platzierten lösbar fixierten Notebook-Tasche (3) und eine zweite Sektion (2.2) einer darin platzierten lösbar fixierten Kamera-Tasche (4) zugeordnet sind, wobei der Rucksack (2) zusätzlich zu seiner im Kopfbereich (2.5) platzierten konventionellen Verschlussöffnung eine mittels Schnellverschlussmitteln (5) zu öffnende bzw. zu verschließende Schwenktür (2.3) aufweist, durch die im Öffnungszustand der unmittelbare Zugriff auf die in der zweiten Sektion (2.2) des Primärverstaubereichs (2.1) fixierte Kamera-Tasche (4) und deren Entnahme aus dem Rucksack (2) gewährleistet ist, wobei der im Öffnungszustand der Schwenktür (2.3) freigegebene Öffnungsquerschnitt einem Querschnitt der Kamera-Tasche (4) entspricht.
Patent DE-202009007037-U1 (DE)
Title: Ruder für Schiffe
IPC: B63H25/38
Filed: 2009-05-15
Abstract: Ruder für ein Schiff, das hinter einem Propeller an dem Heck des Schiffs angebracht ist, um die Bewegungsrichtung des Schiffs zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dass das Ruder in ein oberes Blatt und ein unteres Blatt auf einer Achse des Propellers unterteilt ist, dass Hinterkantenabschnitte der oberen und unteren Blätter des Ruders in einem vorgegebenen Winkel auf der Achse des Propellers verdreht sind, um auf eine von dem Propeller induzierte ankommende Drehströmung vorgespannt zu sein, und dass in den Hinterkantenabschnitten der oberen und unteren Blätter Abschnitte nahe der Achse des Propellers in vertikaler Richtung einen Verdrehungswinkel-Übergangsabschnitt bilden, in dem der Verdrehungswinkel variiert, wobei der Verdrehungswinkel-Übergangsabschnitt zu dem hinteren Teil des Ruders hin von einem Schnittpunkt zwischen der Achse des Propellers und einer Mittelachse an der maximalen Stärke des Ruders der Breite nach allmählich an Größe zunimmt.
Patent DE-202009007930-U1 (DE)
Title: Distanz-, Führungs- und Rückstellschutzelement für Kfz-Sitze
IPC: B60N2/48
Filed: 2009-06-06
Abstract: Distanz-, Führungs- und Rückstellschutzelement für Kfz-Sitze, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Element (1) in allen drei Ebenen und an 6 Seiten (mindestens aber drei) mit Vorschnitten (4) so versehen ist, dass Elementteile (2) entstehen, die durch Schnitt vom Element getrennt werden können.
Patent DE-202009010691-U1 (DE)
Title: Mischkopf mit axial verstellbarem Düsenstock
IPC: F23C7/00
Filed: 2009-08-07
Abstract: Mischeinrichtung (10) für einen Brenner (100), der ein Brennerrohr (20), ein sich an das Brennerrohr (20) anschließendes Flammrohr (30) und einen in dem Brennerrohr (20) angeordneten Düsenstock (40) aufweist, wobei koaxial in dem Brennerrohr (20) eine Luftdüse (60) angeordnet ist, die sich in das Flammrohr (30) hinein erstreckt und Verbrennungsluft aus dem Brennerrohr (20) in das Flammrohr (30) führt, und mit einer Halterung (43), die den Düsenstock (40) koaxial in dem Brennerrohr (20) und der Luftdüse (60) hält, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftdüse (60) axial fixiert in dem Brennerrohr (20) angeordnet ist und der Düsenstock (40) axial verschiebbar in dem Brennerrohr (20) angeordnet ist.
Patent DE-202009013334-U1 (DE)
Title: Multimediagerät für ein Automobil
IPC: B60R11/02
Filed: 2009-10-12
Abstract: Multimediagerät für Automobile aufweisend mindestens ein 1-DIN-Autosoundanlagengehäuse 1, ein Bildschirmgerät 2 und einen Drehmechanismus 3, dadurch gekennzeichnet, dass  das 1-DIN-Autosoundanlagengehäuse 1 innerhalb des mittleren Armaturenbretts in einem Auto 4 eingesetzt ist, und weiterhin ein Betriebspaneel 1 verwendet wird, wobei dieses auf dem mittleren Armaturenbrett im Auto 4 befestigt wird, und das Betriebspaneel 1 eine konkave Fläche 12 und einen konkaven hohlen Raum 120 aufweist,  dass weiterhin das Bildschirmgerät 2 eine Höhe aufweist die größer ist als die des 1-DIN-Autosoundanlagengehäuses 1 und über einen Bildschirm 20 verfügt, wobei sich seitlich an diesem eine runde konvexe Fläche 21 befindet, und das Bildschirmgerät 2 entsprechend in dem konkaven hohlen Raum 120 des Betriebspaneels 11 eingesetzt ist und nach oben und nach unten bewegbar ist  und dass der Drehmechanismus 3 an einem Ende mit dem Bildschirmgerät 2 verbunden ist, der an der hinteren Seite eine runde konvexe Fläche 21 besitzt, und...
Patent DE-202009014506-U1 (DE)
Title: Vorlage zur Herstellung eines Sandbildes
IPC: B44C3/00
Filed: 2009-10-19
Abstract: Vorlage zur Herstellung eines Sandbildes, mit  1.1 einer Unterlage, die  1.2 auf ihrer Vorderseite mit einer Klebeschicht versehen ist,  1.3 einer auf der Vorderseite der Unterlage aufgebrachten mindestens teilweise abziehbaren Kaschierung (5), die  1.4 mit Trennschnitten (1, 2, 3, 4) versehen ist, die  1.5 längs ein Motiv darstellenden Linien verlaufen.
Patent DE-202009016712-U1 (DE)
Title: Hochdruckentladungslampe mit keramischem Entladungsgefäß
IPC: H01J61/18
Filed: 2009-12-09
Abstract: Entladungsgefäß aus Keramik für eine Hochdruckentladungslampe, mit mindestens einer Kapillare, in der ein Elektrodensystem gehaltert ist, das eine Elektrode und eine Durchführung aufweist, wobei letztere in der Kapillare abgedichtet ist, wobei die Kapillare einen konisch zulaufenden Abschnitt besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchführung ein kopfseitiges, der Elektrode zugewandtes Cermetteil aufweist, an das sich eine mit Federeigenschaften ausgestattete Wicklung aus Metall anschließt, an das sich wiederum ein Abschlussteil anschließt, wobei die Kapillare in drei Abschnitte gegliedert ist, mit einem kopfseitigen ersten Abschnitt mit gegebenem Durchmesser D1, einem daran anschließenden zweiten Abschnitt, der konisch sich aufweitet, und einem dritten Abschnitt mit einem Durchmesser D2, der größer als D1 ist, wobei das Cermetteil einen konischen Abschnitt aufweist, der dem zweiten Abschnitt der Kapillare angepasst ist und dort mittels Federkraft der Wicklung angedrückt ist.
Patent DE-202009017598-U1 (DE)
Title: Multi grind = Besondere Zahnung auf den Schneiden von Scheren
IPC: B26B13/12
Filed: 2009-12-30
Abstract: Die Zahnung muss durchgehend bis zur Spitze sein; zusätzlich wird eine noch grobere Zahnung in regelmäßigen oder unregelmäßigen Abständen angebracht.
Patent DE-202009017687-U1 (DE)
Title: Reinigungssystemwagen mit koppelbarem Satellitenwagen, Satellitenwagen und Kupplungsvorrichtung hierfür
IPC: A47L13/51
Filed: 2009-12-29
Abstract: Reinigungssystemwagen (1) mit koppelbarem Satellitenwagen (2), wobei der Reinigungswagen (1) mindestens vier Räder (5) aufweist und zur Aufnahme und zum Transport von Utensilien, Behältern und Geräten zum gewerblichen Reinigen geeignet ist, und wobei eine Kupplungsvorrichtung (3) zwischen Reinigungssystemwagen (1) und Satellitenwagen (2) vorgesehen ist, und wobei der Satellitenwagen (2) wenigstens zwei Räder (5), einen Bediengriff (6) und einen eigenständigen Tragrahmen (4) aufweist, der Räder (5) und Bediengriff (6) miteinander verbindet und der so stabil ausgebildet ist, dass die gekoppelte Einheit von Reinigungssystemwagen (1) und Satellitenwagen (2) am Bediengriff (6) stabil und dauerhaft führ- und steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsvorrichtung (3) den Reinigungssystemwagen (1) und den Satellitenwagen (2) gegen eine Kraft form- und kraftschlüssig kuppelnd ausgebildet ist.
Patent DE-202009017747-U1 (DE)
Title: Hausgerätetrimrahmeneinheit
IPC: F24C7/02
Filed: 2009-02-17
Abstract: Hausgerätetrimrahmeneinheit mit zumindest einem Rahmenmittel (10) und einer Befestigungseinheit (12), die wenigstens ein Befestigungsmittel (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (14) zu einer werkzeuglosen Montage des Rahmenmittels (10) an einem Hausgerät (16) vorgesehen ist.
Patent DE-202009018035-U1 (DE)
Title: Nagelvorrichtung
IPC: B25C1/00
Filed: 2009-10-15
Abstract: Elektrische Vorrichtung, umfassend:  einen Motor,  einen Schalter zum Bedienen des Motors,  ein Schlagelement und  einen in einem Getriebegehäuse angeordneten Kraftübertragungsmechanismus, der zum Antreiben des Schlagelements mit dem Motor verbunden ist, wobei der Kraftübertragungsmechanismus eine Welle mit einem durchgehenden Loch aufweist, wobei eine erste Öffnung des durchgehenden Lochs mit dem Inneren des Getriebegehäuses verbunden ist und eine zweite Öffnung des durchgehenden Lochs mit einer Außenseite des Getriebegehäuses verbunden ist.