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Patent DE-102019101051-A1 (DE)
Title: Abgasrückführventil für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SIMONS NORBERT
IPC: F16K1/32
Filed: 2019-01-16
Abstract: Abgasrückführventile für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Gehäuse (10) mit einem Einlass (12) und einem Auslass (14), einem translatorisch bewegbaren Ventilkörper (36), durch dessen Bewegung ein Durchströmungsquerschnitt zwischen dem Einlass (12) und dem Auslass (14) regelbar ist, einer Ventilstange (24), die mit dem Ventilkörper (36) fest verbunden ist, einem Aktor (18), über den die Ventilstange (24) mit dem Ventilkörper (36) auf einen Ventilsitz (38) absetzbar oder von dem Ventilsitz (38) abhebbar ist, der den regelbaren Durchströmungsquerschnitt umgibt, einer Führungsbuchse (32), die im Gehäuse (10) angeordnet ist und in der die Ventilstange (24) gelagert ist, und Dichtmitteln (42) zur Abdichtung eines Spaltes zwischen der Führungsbuchse (32) und der in der Führungsbuchse (32) bewegbaren Ventilstange (24), sind bekannt, jedoch häufig bei hoher thermischer Belastung empfindlich gegen Verunreinigungen.Um eine Leichtgängigkeit und hohe Dichtigkeit auch bei hohen thermischen Belastungen sicher zu stellen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass auf der Ventilstange (24) in einem zum Ventilkörper (36) weisenden ersten Führungsabschnitt (50) innerhalb der Führungsbuchse (32) ein oder mehrere Kolbenringe (44) angeordnet sind, über die die Ventilstange (24) in der Führungsbuchse (32) gleitend gelagert ist und in einem weiter vom Ventilkörper (36) entfernten zweiten Führungsabschnitt (52) die Ventilstange (24) unmittelbar in der Führungsbuchse (32) gleitend gelagert ist.
Patent DE-102019101642-A1 (DE)
Title: Luftfederanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GUDZULIC MIRO
IPC: B60G17/052
Filed: 2019-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftfederanlage für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Bauelement (11), welches an einem Anschlussbauteil (14) mittels eines Verbindungselements (10) unter Ausbildung einer Steckverbindung fixiert ist, wobei das Verbindungselement (10) zum Befestigen in einer Öffnung (12) des Anschlussbauteils (14) ausgebildet ist und ein Stopfenelement (28) aufweist, welches in die Öffnung (12) einsteckbar ist und welches eine Aufnahmenut (46, 50) aufweist, in welcher ein Fixierungselement (68) zur Fixierung des Stopfenelements (28) in der Öffnung (12) angeordnet ist, wobei das Stopfenelement (28) eine Trennstelle (66) aufweist, an welcher ein erster und ein zweiter Teil (58, 60) des Stopfenelements (28) voneinander trennbar sind, und das Stopfenelement (28) eine Durchgangsöffnung aufweist, in welcher ein Werkzeugangriff (42) des zweiten Teils (60) des Stopfenelements (28) vorgesehen ist, wobei der Werkzeugangriff (42) als Einkerbung in einer die Durchgangsöffnung begrenzenden Wandung des zweiten Teils (60) ausgebildet ist.
Patent DE-102019102244-A1 (DE)
Title: Verfahren für eine Kontrolle einer Rekuperation bei einem Elektrofahrzeug
Inventor: BILLET YVES
IPC: B60L7/18
Filed: 2019-01-30
Abstract: Verfahren für eine Kontrolle einer Rekuperation bei einem Elektrofahrzeug (100), aufweisend die folgenden Schritte:- Erfassen eines Feuchtigkeitsparameters (FP) für einen Zustand eines Fahrbahnbelags unter dem Elektrofahrzeug (100),- Vergleich des erfassten Feuchtigkeitsparameters (FP) mit wenigstens einem Vorgabewert (V),- Erhöhen der Rekuperation des Elektrofahrzeugs (100), wenn der erfasste Feuchtigkeitsparamater (FP) unterhalb des wenigstens einen Vorgabewertes (V) liegt.
Patent DE-102019103661-A1 (DE)
Title: Druckluftbremsanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KLOOS EUGEN
IPC: B60T13/36
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckluftbremsanlage (DBA*) eines Kraftfahrzeugs, die eine Druckluftversorgungseinrichtung (1) mit einem Kompressor (2) sowie mehrere über ein Mehrkreisschutzventil (7) an die Druckluftversorgungseinrichtung (1) angeschlossene Bremskreise aufweist, darunter wenigstens ein Feststellbremskreis mit Feststellbremszylindern (25.1, 25.2). Zur Reduzierung der insbesondere bei der Entlüftung der Feststellbremszylinder (25.1, 25.2) auftretenden Betriebsgeräusche der Druckluftbremsanlage (DBA*) ist vorgesehen, dass die Feststellbremszylinder (25.1, 25.2) pro Rad oder pro Fahrzeugachse jeweils über ein an eine Verbindungsleitung (28) angeschlossenes Schnellentlüftungsventil (29) sowie ein diesem nachgeordnetes Umschaltventil (30) wechselweise entweder in die umgebende Atmosphäre oder in einen zusätzlichen Speicherbehälter (31) entlüftbar sind.
Patent DE-102019104852-A1 (DE)
Title: Sondernutzfahrzeug
Inventor: Müller Dieter
IPC: B62D49/06
Filed: 2019-02-26
Abstract: Ein Sondernutzfahrzeug, insbesondere für kommunale Anwendungen, umfasst ein Trägerfahrzeug, ein Anbaugerät und eine Schnellwechseleinrichtung (4) zum auswechselbaren Anbringen des Anbaugeräts frontseitig am Trägerfahrzeug, mit einer fest am Trägerfahrzeug angeordneten Fahrzeugplatte (5) und einer mit dieser verbindbaren, am Anbaugerät angeordneten Geräteplatte (6). Die Fahrzeugplatte (5) besteht im Wesentlichen aus einer unbeweglich am Trägerfahrzeug angebrachten Fahrzeugplattenbasis (10) und einer gegenüber dieser bewegbar angelenkten Tragrohreinheit (11) mit einem sich horizontal vor der Front des Trägerfahrzeugs erstreckenden Tragrohr (12). Dises ist dabei mit Hilfe mindestens einer Tragrohr-Aktuatoreinheit (13) in eine abgesenkte und eine angehobene Position bewegbar. Diese Beweglichkeit des Tragrohrs (12) ermöglicht das Verbinden von Geräteplatte (6) und Fahrzeugplatte (5) bei gleichzeitigem Anheben des Anbaugeräts (3) aus einer Ruheposition in eine Verriegelungsposition.
Patent DE-102019106704-A1 (DE)
Title: Variabel anpassbare Vorrichtung ausgebildet als Muschelkopfhörer oder als Gehörschutz mit integrierten Ventilatoren
Inventor: HAAF OLIVER
IPC: A62B7/10
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung ausgebildet als Muschelkopfhörer (1) oder als Gehörschutz (1'), mit einem einen menschlichen Kopf eines Trägers überspannbaren und an dem Kopf befestigbaren Kopfbügel (2), zwei an dem Kopfbügel (2) angeordneten Ohrpolstern (9, 10), welche ausgebildet sind, die Ohrmuscheln des Trägers zu überdecken, mindestens zwei benachbart zu den Ohrpolstern (9, 10) an dem Kopfbügel (2) angeordneten Ventilatoren (7, 8), einer mit den Ventilatoren (7, 8) strömungsverbundenen Luftfiltervorrichtung, wobei die Ventilatoren (7, 8) jeweils gegenüber dem Kopfbügel (2) um mindestens eine Drehachse verdrehbar sind, und mit an dem jeweiligen Ventilator (7, 8) strömungsverbunden und lösbar befestigten Ausblasrohren (11, 12), wobei die Ventilatoren (7, 8) jeweils einen Luftauslass (40) aufweisen und die Ausblasrohre (11, 12) an dem jeweiligen Luftauslass (40) um eine Drehachse drehbar befestigt sind.
Patent DE-102019109824-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines flächenhaft ausgebildeten Bauelementes
IPC: B29C44/14
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein Verfahren zur Herstellung eines flächenhaft ausgebildeten Bauelementes (10) in Sandwich-Leichtbauweise mit einer hochwertigen Oberfläche (26).
Patent DE-102019109954-A1 (DE)
Title: Thermoplastisches Verbundmaterial
Inventor: WILKA EWALD
IPC: C08L21/02
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein thermoplastisches Verbundmaterial umfassend ein organisches Fasermaterial und ein thermoplastisches Bindemittel, wobei das thermoplastische Bindemittel aus einem Polymer aus der Gruppe umfassend Styrol-Acrylat ausgewählt ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines thermoplastischen Verbundmaterials sowie eine Verwendung des thermoplastischen Verbundmaterials.
Patent DE-102019111848-A1 (DE)
Title: System zur optischen Spülguterkennung bei Spülmaschinen, Verfahren zur optischen Spülguterkennung, Spülmaschine mit einem optischen Spülguterkennungssystem sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Spülmaschine
Inventor: DISCH HARALD
IPC: A47L15/42
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur optischen Spülguterkennung bei insbesondere als Transportspülmaschinen oder als Programmautomat ausgebildeten gewerblichen Spülmaschinen (1), insbesondere Haubenspülmaschinen, wobei das System ein optisches Erkennungssystem (51), insbesondere Kamera, aufweist zum Aufnehmen von mindestens einem zweidimensionalen Bild von zumindest einem Teil des in der Spülmaschine (1) zu behandelnden Spülgutes. Das System weist ferner eine Auswerteeinrichtung (52) auf zum Auswerten des mindestens einen aufgenommenen Bildes derart, dass in dem mindestens einem aufgenommenen Bild einzelne Spülgutteile oder Gruppen von einzelnen Spülgutteilen lokalisiert und klassifiziert werden. Erfindungsgemäß ist insbesondere vorgesehen, dass zum Auswerten des mindestens einen aufgenommenen Bildes mindestens ein neuronales Netz verwendet wird.
Patent DE-102019112201-A1 (DE)
Title: Solarmodulhaltevorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Solarmodulhaltevorrichtung
Inventor: ZIMMERMANN ROBERT
IPC: H02S20/32
Filed: 2019-05-09
Abstract: Es wird eine Solarmodulhaltevorrichtung (10) vorgeschlagen, welche dazu vorgesehen ist, eine Montage zumindest eines, insbesondere sonnenstandfolgenden, Solarmoduls (12) mit einer, insbesondere rotierbaren, Achse (14) zu ermöglichen, mit einem Grundkörper (16), welcher zumindest eine Auflagefläche (18) ausbildet, welche zu einer Auflage zumindest eines Teils des Solarmoduls (12) vorgesehen ist, wobei der Grundkörper (16) als ein, vorzugsweise einstückiges, Blechteil ausgebildet ist.
Patent DE-102019112710-A1 (DE)
Title: Schalteranordnung mit antriebssystem
Inventor: SCHMID SEBASTIAN
IPC: H01H33/36
Filed: 2019-05-15
Abstract: Eine Schalteranordnung (1) umfasst einen Schalter (17) und ein Servoantriebssystem. Das Servoantriebssystem weist eine Antriebswelle (17), einen Motor (12) zum Antreiben der Antriebswelle (16), ein Leistungsteil (11) zur Energieversorgung des Motors (12), eine Steuereinheit (10) und ein Feedbacksystem (4) auf. Das Feedbacksystem (4) ist dazu eingerichtet, wenigstens zwei Werte für eine absolute Position der Antriebswelle (16) zu bestimmen und basierend auf den wenigstens zwei Werten ein Feedbacksignal zu erzeugen. Die Steuereinheit (10) ist als programmierbare Sicherheitssteuerung ausgeführt und dazu eingerichtet, das Leistungsteil (11) in Abhängigkeit von wenigstens einem Sollwert anzusteuern. Die Steuereinheit (10) ist dazu eingerichtet, abhängig von dem Feedbacksignal auf einen Betrieb des Motors (12) einzuwirken, das Vorliegen wenigstens eines sicherheitsrelevanten Ereignisses zu identifizieren und im Falle des sicherheitsrelevanten Ereignisses wenigstens ein Steuersignal an das Leistungsteil (11) zu übermitteln. Das Leistungsteil (11) ist dazu eingerichtet, abhängig von dem Steuersignal wenigstens eine Sicherheitsmaßnahme einzuleiten oder auszuführen.
Patent DE-102019119519-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: KIM CHIWAN
IPC: H04R17/00
Filed: 2019-07-18
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung umfasst eine Anzeigetafel, die zum Anzeigen eines Bildes ausgelegt ist, und mindestens ein Vibrationsmodul auf einer Rückfläche der Anzeigetafel, wobei das mindestens eine Vibrationsmodul eine piezoelektrische Verbundschicht umfasst, die mehrere Untermodule umfasst, die dazu ausgelegt sind, die Anzeigetafel vibrieren zu lassen, wobei jedes der mehreren Untermodule mehrere erste Abschnitte, die eine piezoelektrische Charakteristik aufweisen, und mehrere zweite Abschnitte, die Flexibilität aufweisen, umfasst, wobei jeder der mehreren zweiten Abschnitte zwischen einem jeweiligen Paar der mehreren ersten Abschnitte liegt, wobei die mehreren ersten Abschnitte in den jeweiligen Untermodulen in der gleichen Richtung angeordnet sind oder teilweise in verschiedenen Richtungen angeordnet sind.
Patent DE-102019119679-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer Anordnung zum Prüfen und/oder Einstellen von Scheinwerfern
Inventor: BÖSNER JÖRG-KARL
IPC: G06T5/00
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Kalibrieren für eine Anordnung (10) zum Prüfen und/oder Einstellen von Scheinwerfern (22), insbesondere eines Scheinwerfereinstellgeräts, wobei die Anordnung (10) wenigstens eine Kamera (14), eine Projektionsfläche (12) und eine Recheneinheit (16) umfasst, das Verfahren umfassend die folgende Schritte:-optisches Erfassen (110) einer auf der Projektionsfläche (12) abgebildeten Lichtverteilung als Bilddaten durch die Kamera (14);-Bestimmen (120) einer Abweichung der erfassten Bilddaten zu Referenzbilddaten;-Auswählen (130) von wenigstens einer Korrekturoption zur Korrektur der erfassten Bilddaten, und-Bestimmen (140, 230, 230a, 230b, 230c, 230d) von wenigstens einem Kalibrierungsparameter für die ausgewählte Korrekturoption anhand der bestimmten Abweichung der erfassten Bilddaten zu Referenzbilddaten;wobei eine Korrekturoption eine Kamerakorrektur und/oder eine Helligkeitskorrektur und/oder eine geometrische
Patent DE-102019120424-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung
IPC: E05C3/04
Filed: 2019-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (10) für ein Schließelement (20), insbesondere eine Tür, mit einem um eine Betätigungsachse (B) zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung hin- und her drehbaren Verriegelungselement (3), wobei das Verriegelungselement (3) zur Notentriegelung um eine Notentriegelungsachse (N) aus der Verriegelungsstellung in eine Notentriegelungsstellung verschwenkbar ist, wobei die Notentriegelungsachse (N) und die Betätigungsachse (B) winkelig zueinander angeordnet sind. Weitere Gegenstände der Erfindung bilden ein Schließelement (20) mit einer solchen Verriegelungsvorrichtung (10) sowie ein Verfahren zum Notentriegeln einer Verriegelungsvorrichtung (10).
Patent DE-102019130916-A1 (DE)
Title: Batterie, Kraftfahrzeug mit einer solchen Batterie sowie Verfahren zum Herstellen einer solchen Batterie
Inventor: HOLL JÜRGEN-ALBERT
IPC: H01M50/20
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (18) mit einer Vielzahl an Batteriezellen (20), die mittels einer Verspannvorrichtung mechanisch zu Zellstapeln verspannt sind. Die Verspannvorrichtung überträgt einen Verspanndruck auf einen jeweiligen Zellstapel, der gemeinsam mit einem durch eine betriebsbedingte, fortschreitende Volumenzunahme (Δd) der Batteriezellen (20) erzeugten Anschwelldruck einen auf den Zellstapel wirkenden Gesamtdruck bildet. Zwischen zumindest zwei benachbart zueinander angeordneten Batteriezellen (20) ist jeweils zumindest ein Zwischenelement (24) angeordnet. Das Zwischenelement (24) beabstandet die Batteriezellen (20) voneinander und weist unter Einwirkung eines vorbestimmten Ausgangsdrucks eine Ausgangsform auf. In der Ausgangsform überdeckt das Zwischenelement (24) die jeweiligen Batteriezellen (20) nur zum Teil und innerhalb eines vorbestimmten Überdeckungsbereichs (26), wobei es dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von einem jeweils aktuellen Gesamtdruck, der oberhalb des Ausgangsdrucks liegt, ausgehend von der Ausgangsform in einen Teilbereich außerhalb des vorbestimmten Überdeckungsbereichs (26) hinein verquetscht zu werden und hierbei dem jeweils aktuellen Gesamtdruck eine diesem entgegenwirkende Rückstellkraft entgegenzusetzen.
Patent DE-102019134869-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung von eingehenden Anrufen mit Rufnummernunterdrückung
Inventor: BARTEL ANDREAS
IPC: H04M3/42
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung von eingehenden Anrufen mit Rufnummernunterdrückung gekennzeichnet durch folgende Schritte• der eingehende Anruf wird auf Rufnummernübertragung überprüft• eine Rufnummernunterdrückung wird festgestellt• der Anruf wird durch einen Automaten angenommen• der anrufende Teilnehmer wird zur Identifizierung aufgefordert,• wobei keine Weiterbehandlung des Anrufs erfolgt, wenn der anrufende Teilnehmer sich nicht identifiziert, und eine Weiterbehandlung des Anrufs erfolgt, wenn der anrufende Teilnehmer sich identifiziert,• wobei die Weiterbehandlung in einer Benachrichtigung des Automaten an den ursprünglich angerufenen Teilnehmer besteht,• wobei mit der Benachrichtigung die Identifizierung des anrufenden Teilnehmers dem ursprünglich angerufenen Teilnehmer mitgeteilt wird,• wobei der angerufenen Teilnehmer entscheidet, ob er den Anruf annehmen möchte oder nicht.
Patent DE-102019200273-A1 (DE)
Title: Traktionskomponente und aufzug
Inventor: LIU RUGUANG
IPC: B66B11/04
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die vorliegende Anmeldung stellt eine Traktionskomponente und ein Aufzug bereit, die Traktionskomponente enthaltet ein Traktionsrad, eine Passfläche des Traktionselements und eine erste Übertragungsfläche auf der äußeren Umfangsfläche des Traktionsrads vorgesehen sind; mehrere Stützräder, die mit der Traktionsräder Unterstützung sind, und eine zweite Übertragungsfläche auf der äußeren Umfangsfläche des Stützrads vorgesehen ist; und die Stützradbasis, die die Stützräder über die Stützwelle stützt; wobei, die erste Übertragungsflächedes Stützrads jeweils mit den zweiten Übertragungsflächen der mehreren Stützräder zusammengearbetet ist. Gemäß der Traktionskomponente und dem Aufzug der vorliegenden Anmeldung erzielt die Übertragung und Zusammenarbeit des Traktionsrads durch die vorstehende Stützrads, wenn der Aufzug lauft, sodass die Last und das Lager des traditionellen Traktionsrads erspart wird. Einerseits wird das Gewicht der Komponente reduziert, andererseits vergrößert der zusätzliche hohle Teil der Traktionsrad auch die Belüftungsfläche für die Komponente, und es verbessert die Wärmeableitung der Rotorwicklung, Darüber hinaus ist die Struktur einfacher zu zerlegen und zu warten.
Patent DE-102019201275-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpenanordnung
Inventor: ALEKER JOCHEN
IPC: F02M39/00
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpenanordnung (4) zur Bereitstellung von mit Hochdruck beaufschlagtem Kraftstoff in einem Kraftstoffeinspritzsystem (10) einer Brennkraftmaschine.Um die Bereitstellung von mit Hochdruck beaufschlagtem Kraftstoff in einem Kraftstoffeinspritzsystem (10) einer Großdiesel-Brennkraftmaschine zu vereinfachen, sind mehrere Pumpenkomponenten (7) einer Personenkraftwagenanwendung oder einer Nutzkraftwagenanwendung in einer Hochdruckpumpenanordnung (4) einer Großdiesel-Brennkraftmaschine kombiniert.
Patent DE-102019202507-A1 (DE)
Title: Drehbares Zierelement
Inventor: MARSCHOLLEK KAMIL
IPC: B60B7/20
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein drehbares Zierelement (10).Es ist vorgesehen, dass das drehbare Zierelement (10) derart gestaltet ist, dass Bereiche, in die Schmutz oder Wasser eindringen können oder in denen sich Schmutz und Wasser ansammeln können, reduziert sind.
Patent DE-102019202952-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeuges, Steuerungseinrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: VOLLMAR REINHARD
IPC: B60K6/547
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeuges (1) mit einer Hybrid-Getriebeeinrichtung (3) mit einem Getriebe (4), einer ersten Antriebseinrichtung (EM1) und einer zweiten Antriebseinrichtung (EM2), wobei das Kraftfahrzeug (1) weiterhin einen Verbrennungsmotor (2) als dritte Antriebseinrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Antriebseinrichtung (EM1) und die zweite Antriebseinrichtung (EM2) unter Last geschaltet werden.Daneben betrifft die Erfindung eine Steuerungseinrichtung.Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019202957-A1 (DE)
Title: Hybrid-Getriebeeinrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/547
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hybrid-Getriebeeinrichtung (3) mit einer ersten Getriebeeingangswelle (7), einer auf der ersten Getriebeeingangswelle gelagerten zweiten Getriebeeingangswelle (9), wenigstens einem Elektromotor (EM1, EM2) und einer Verbindungskupplung (K3) zur drehfesten Verbindung der ersten Getriebeeingangswelle (7) und der zweiten Getriebeeingangswelle (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungskupplung (K3) als Teil einer zweiseitigen Schalteinrichtung (S1) ausgebildet ist.Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019203711-A1 (DE)
Title: Gummi-Lager für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Montage eines Gummi-Lagers
Inventor: MEINEN HEINO
IPC: B29C65/54
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gummi-Lager (100) zur Verbindung von Fahrzeugkomponenten, mit einem Elastomerelement (120) und einer Buchse (110) zur Aufnahme des Elastomerelements (120). Das Elastomerelement (120) ist außenseitig mit Taschen (125) ausgebildet, die mit einem Klebstoff (K) gefüllt sind, welcher beim Einpressen des Elastomerelements (120) in die Buchse (110) aus den Taschen (125) gedrückt wird und eine Verklebung zwischen Elastomerelement (120) und Buchse (110) bewirkt.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Montage eines solchen Gummi-Lagers (100).
Patent DE-102019205421-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BUSCH CHRISTIAN
IPC: B60N2/62
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugsitz (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Sitzgestell (2), an welchem ein Sitzteil (3) gelagert ist und welches an einem Fahrzeugboden befestigbar oder befestigt ist, mit wenigstens einem einer Unterseite des Sitzteils (3) zugeordneten Ablagefach, wobei das Sitzteil (3) zwischen einer das Ablagefach (8) verdeckenden Sitzposition und einer das Ablagefach (8) freigebenden Aufstellposition verschwenkbar gelagert ist, und mit einer Verriegelungseinrichtung (9) zum Verriegeln des Sitzteils (3) in der Sitzposition, wobei die Verriegelungseinrichtung (9) ein Verriegelungselement (11) und einen Betätigungsgriff (14) zum Bewegen des Verriegelungselements (11) von einer das Sitzteil (3) an dem Sitzgestell (2) arretierenden Arretierstellung in eine das Sitzteil (3) zum Verlagern freigebende Freigabestellung aufweist. Es ist vorgesehen, dass das Sitzteil (3) eine Sitzwanne (5) aufweist, wobei die Verriegelungseinrichtung (9) an der Sitzwanne (5) formschlüssig verrastet ist.
Patent DE-102019208529-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Antriebssystems für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einem Antriebssystem und einer Vorrichtung
Inventor: GROTENDORST JÖRG
IPC: H02K9/24
Filed: 2019-06-12
Abstract: Der vorliegende Ansatz betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems (105) für ein Fahrzeug (100). Das Antriebssystem (105) weist einen elektrischen Antrieb (112) und einen Kühlkreislauf (115) mit zumindest einer über eine Dichtung (120) mit einem Rotor (125) des Antriebs (112) gekoppelten Kühlleitung (130) zum Führen eines Kühlmediums (135) zu dem Rotor (125) auf. Das Verfahren weist einen Schritt des Einlesens und einen Schritt des Bestimmens auf. Im Schritt des Einlesens wird zumindest ein Betriebssignal (175) eingelesen, das einen Betriebsparameter des elektrischen Antriebs (112) während eines Betriebs des elektrischen Antriebs (112) anzeigt. Im Schritt des Bestimmens wird ein Leckagesignal (180) unter Verwendung des Betriebsparameters bestimmt, wobei das Leckagesignal (180) einen Leckagewert für eine an der Dichtung (120) aus dem Kühlkreislauf (115) austretende Menge des Kühlmediums (135) repräsentiert.