baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10255462-B4 (DE)
Title: Elektrische Anordnung und Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Anordnung
Inventor: REZNIK DANIEL
IPC: H01L23/66
Filed: 2002-11-25
Granted: 2005-07-07
Abstract: Elektrische
Anordnung  – mit
einer Trägereinrichtung
(80) mit mindestens einer Leiterbahn (100, 230),  – mit einem
auf der Trägereinrichtung
(80) befestigten elektrischen Bauelement (90), das an die mindestens
eine Leiterbahn (100, 230) elektrisch angeschlossen ist, und  – mit einer
Gehäusegrundplatte
(20), auf der die Trägereinrichtung
(80) montiert ist und durch die zumindest ein Kontaktierungspin
(30, 40) hindurchgeführt
ist,  – wobei
der mindestens eine Kontaktierungspin (30, 40) an die mindestens
eine Leiterbahn (100, 230) elektrisch angeschlossen ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
mindestens eine Kontaktierungspin (30, 40) die Trägereinrichtung
(80) berührt
und im Bereich der Berührungsstelle
eine bonddrahtfreie Verbindung zwischen dem mindestens einen Kontaktierungspin
(30, 40) und der mindestens einen Leiterbahn (100, 230) der Trägereinrichtung
(80) vorhanden ist.
Patent DE-10261328-B4 (DE)
Title: Kompensation überkreuzter Bitleitungen in DRAMs mit Redundanz
Inventor: LEHMANN GUNTHER
IPC: G11C7/10
Filed: 2002-12-27
Granted: 2013-04-18
Abstract: Speicher mit einem Feld aus in Reihen und Spalten angeordneten Speicherzellen; einer Vielzahl von Leseverstärkern, von denen jeder einen ”True”-Anschluss und einen Komplementär-Anschluss aufweist; einer Vielzahl von überkreuzten Bitleitungspaaren, wobei jedes der Leitungspaare an einen ”True”- oder Komplementär-Anschluss eines entsprechenden Leseverstärkers aus einer Vielzahl von Leseverstärkern angeschlossen ist; einer Vielzahl von Wortleitungen, wobei jede Wortleitung mit einer Reihe von Speicherzellen verbunden ist; einem Adresslogikteil, der mit Spaltenadresssignalen und Reihenadresssignalen gekoppelt ist, um in Übereinstimmung mit den zugeführten Reihen- und Spaltenadresssignalen invertierte/nicht-invertierte Signale zu erzeugen, wobei die Spaltenadresssignale den Bitleitungen und die Reihenadresssignale den Wortleitungen zugeführt sind; einem Reihenadressgenerator, der eine Reihenadresse abhängig von einem Wortleitungs-Aktivierungsbefehl speichert, wobei die Reihenadresse von dem Reihenadressgenerator in Abhängigkeit von einem Spaltenbefehl freigegeben und dem Adresslogikteil zugeführt wird; einer Vielzahl von Invertern, wobei jeder Inverter mit einem entsprechenden Leseverstärker gekoppelt ist, um dem Leseverstärker zugeführte oder aus dem...
Patent DE-10261929-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kippen eines gefederten Fahrerhauses eines Nutzfahrzeugs
Inventor: RUEHLE MARKUS
IPC: B62D33/067
Filed: 2002-12-23
Granted: 2009-04-02
Abstract: Vorrichtung
zum Kippen eines gefederten Fahrerhauses (1), insbesondere eines
Fahrerhauses eines Nutzfahrzeugs, bezüglich eines Fahrzeugrahmens
(2) mit einem Motor (3) zum Kippen des Fahrerhauses (1) aus einer
Fahrtstellung in eine gekippte Stellung, mit Federmitteln (4, 5)
zwischen dem Fahrerhaus (1) und dem Fahrzeugrahmen (2) und mit Kipplagern
(6) zum Kippen des Fahrerhauses (1), dadurch gekennzeichnet, dass die
Kipplager (6) um eine Kippachse drehbare Gleitlager sind und dass
zur Lagerung in Fahrtstellung zweite Lager (7) vorgesehen sind,
welche durch einen mittels der Federmittel (4, 5) gefederten Zwischenträger (8)
derart von den Kipplagern (6) und der Kippbewegung entkoppelt sind, dass
die Kipplager (6) in Fahrtstellung im Wesentlichen gleitbewegungsfrei
sind.
Patent DE-10296020-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtanordnung
Inventor: INGEMARSSON ANDERS
IPC: B60R21/015
Filed: 2002-01-25
Granted: 2016-09-15
Abstract: Sicherheitsgurtanordnung zum Gebrauch in einem Kraftfahrzeug, wobei die Sicherheitsgurtanordnung einen mit einem Ende mit einer Aufrollvorrichtung verbundenen Sicherheitsgurt, einen ein die Menge des aus der Aufrollvorrichtung ausgezogenen Sicherheitsgurtes darstellendes Signal erzeugenden Sensor, eine der Aufrollvorrichtung zugeordnete und einen Gurtbandauslass mit einem variablen Kraftbegrenzungseffekt zulassende Kraftbegrenzungseinrichtung, ferner Mittel zum Ändern des durch die Kraftbegrenzungsvorrichtung ausgeübten Kraftniveaus zwischen einem ersten Niveau an Widerstandskraft und einem zweiten Niveau an Widerstandskraft und schließlich eine ein die das Kraftniveau ändernden Mittel steuerndes Ausgangssignal erzeugende Steuereinheit umfasst, wobei die Anordnung einen Bezugspunkt bestimmt, entweder durch Messen einer Zeitdauer nach dem Erfassen eines vorgegebenen Parameters in Bezug auf einen Zusammenstoß und anschließendes Bestimmen, wann eine spezifische Sicherheitsgurtlänge ausgegeben worden ist, oder durch Erfassen, wann das erste Niveau an Widerstandskraft durch die Kraftbegrenzungsvorrichtung bereitgestellt ist und/oder anschließendes Bestimmen, wann eine vorgegebene Sicherheitsgurtlänge ausgegeben worden ist, und – nachdem der Bezugspunkt bestimmt worden ist – Messen einer vorgegebenen Zeitdauer, nachdem der Bezugspunkt erreicht worden ist, bevor das Ausgangssignal erzeugt ist, wobei auf einen ausgewählten Parameter reagierende Mittel bereitgestellt sind, um den Zeitpunkt zu bestimmen, an welchem die Kraftbegrenzungsvorrichtung beginnt, das erste Niveau an Widerstandkraft bereitzustellen.
Patent DE-10301556-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gleichwellenübertragung und Gleichwellenfunksystem oder drahtgebundenes Gleichwellenübertragungssystem mit räumlich verteilt angeordneten Gleichwellensendern
Inventor: BUMILLER GERD DIPL ING
IPC: H04H20/67
Filed: 2003-01-16
Granted: 2012-03-01
Abstract: Verfahren zur Gleichwellenübertragung in einem Gleichwellenfunksystem oder drahtgebundenen Gleichwellenübertragungssystem mit mehreren, im Versorgungsgebiet räumlich verteilt angeordneten Gleichwellensendern, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gleichwellenfunksystem oder drahtgebundenen Gleichwellenübertragungssystem von einem initiierenden Gleichwellensender auszusendende Sendedaten um eine Blockidentifikation ergänzt und das so gebildete Sendesignal vom initiierenden Gleichwellensender blockweise abgestrahlt wird und dass in allen zeitlich nachfolgenden Gleichwellensendern empfangsseitig eine mit einer Blockerkennungseinrichtung (BE) verbundene Steuereinrichtung (CU) vorgesehen ist, welche die Blockidentifikation auswertet und nach Maßgabe dieser eine Synchronisation der Blöcke und das erneute, im synchronen Gleichwellenbetrieb erfolgende Aussenden der im empfangenen Sendesignal enthaltenen und zu wiederholenden Daten steuert.
Patent DE-10311737-B4 (DE)
Title: Kopfstützensystem für einen Fahrzeugsitz
Inventor: DUEKER CHRISTOPH
IPC: B60N2/806
Filed: 2003-03-18
Granted: 2007-12-06
Abstract: Kopfstützensystem
für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens einer Kopfstützenhülse (13;
23; 33), wenigstens einer in die Kopfstützenhülse (13; 23; 33) einführbaren Kopfstützenstange
(12; 22; 32), einer auf der Kopfstützenstange (12; 22; 32) oder
der Kopfstützenhülse (13;
23; 33) angeordneten Kopfstütze
(6) und wenigstens einer zur Kopfstütze (6) führenden elektrischen Leitungsverbindung (12,
13, 15, 23, 24, 26, 27; 33, 39, 38, 34, 36), wobei zwischen der
Kopfstützenhülse (13;
23; 33) und der eingeführten
Kopfstützenstange
(12; 22; 32) ein elektrischer Kontakt vorgesehen ist, der als Schleif-
oder Federkontakt ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
in der Kopfstützenhülse (13)
oder an der Kopfstützenstange
(12) eine elektrisch leitende Manschette (15) aus einem elastischen Material
angebracht ist, welche am jeweils anderen Bauteil mit Vorspannung
anliegt.
Patent DE-10313609-B4 (DE)
Title: Halbleiterlaser mit reduzierter Rückwirkungsempfindlichkeit
Inventor: PHILIPPENS MARC
IPC: H01S5/10
Filed: 2003-03-26
Granted: 2005-07-14
Abstract: Halbleiterlaser,
dadurch gekennzeichnet, daß er
innerhalb des Laserresonators eine absorbierende Schicht (8) enthält, welche
die Transmission T Res  der Laserstrahlung
(10) im Laserresonator zur Verringerung der Rückwirkungsempfindlichkeit des
Halbleiterlasers für die
in den Laserresonator rückgekoppelte
Strahlung (9) reduziert.
Patent DE-10324146-B4 (DE)
Inventor: JANETTA FRANK
IPC: B24B49/16
Filed: 2003-05-26
Granted: 2008-08-14
Abstract: The invention relates to a method and a device for machining spectacle lenses using a computer numeric controlled (CNC) spectacle-lens grinding machine. Said device comprises a spectacle lens securing shaft (5, 6, 19) that secures the spectacle lens (9) by means of a block or suction element (8, 18) and a machining tool (3) that can be advanced in a controlled manner relative to the spectacle lens (9). According to said method, the stress exerted on the spectacle lens (9) during the machining process is measured by means of at least one sensor (10, 20) that is located in or on the block or suction element (8, 18). The measured values are then transmitted to the CNC controller of the spectacle-lens grinding machine and the machining process is controlled in accordance with the measured values.
Patent DE-10332986-B4 (DE)
Title: Selbsttragende Membrankonstruktion
Inventor: MEES-OLSOHN LARS
IPC: E04H15/18
Filed: 2003-07-18
Granted: 2005-08-18
Abstract: Dreidimensionale
Tragstruktur für eine
Baukonstruktion enthaltend  – ein Drucksystem, bestehend
aus wenigstens drei Druckelementen, wobei die Druckelemente sich
zwar perspektivisch überschneiden,
sich aber nicht gegenseitig berühren,  – wenigstens
eine technische Membrane, die mittels seilartiger Zugelemente am
Rand mit den Enden der Druckelemente des Drucksystems verbunden
ist und wobei  – die
Tragstruktur durch das Kräftegleichgewicht
der Druck- und Zugkräfte
statisch in sich geschlossen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine
Membranspannung durch geeignetes Spannen der technischen Membrane
in das statische System zum Erreichen der gewünschten Geometrie der Baukonstruktion
eingebracht ist.
Patent DE-10333280-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Speicherbauelement, Vorrichtung mit Halbleiter-Speicherbauelement und Verfahren zum Betrieb eines Halbleiter-Speicherbauelements, wobei Speicherzellen aktiviert, und fallweise vorzeitig deaktiviert werden
Inventor: BROX MARTIN
IPC: G11C7/22
Filed: 2003-07-18
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Halbleiter-Speicherbauelements
(1), welches die Schritte aufweist:  – Aktivieren von – in einer
ersten Menge von Speicherzellen enthaltenen – Speicherzellen eines Speicherzellen-Arrays
(3a), wenn auf eine oder mehrere der in der ersten Menge enthaltenen
Speicherzellen des Speicherzellen-Arrays (3a) zugegriffen werden
soll;  – Zugreifen
auf die entsprechende Speicherzelle oder Speicherzellen;  – Deaktivieren
der in der ersten Menge von Speicherzellen des Speicherzellen-Arrays
(3a) enthaltenen Speicherzellen, wenn ein Zugriff auf eine oder
mehrere weitere Speicherzellen des Speicherzellen-Arrays (3a) erfolgen
soll, die nicht in der ersten Menge von Speicherzellen enthalten sind;  – Vorzeitiges
Deaktivieren der in der ersten Menge von Speicherzellen des Speicherzellen-Arrays
(3a) enthaltenen Speicherzellen, wenn eine vorbestimmte Zeitdauer
oder Anzahl von Takten (tCOUNT max ), nachdem
zuletzt auf eine oder mehrere der in der ersten Menge von Speicherzellen enthaltenen
Speicherzellen des Speicherzellen-Arrays (3a) zugegriffen wurde,
kein weiterer Zugriff auf eine oder mehrere der in der ersten Menge...
Patent DE-10357456-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wiedergabe von Informationen über ein Kraftfahrzeug
Inventor: FUERST SIGMUND DR
IPC: B60R25/04
Filed: 2003-12-04
Granted: 2011-10-13
Abstract: Vorrichtung zur Wiedergabe von Informationen über ein Kraftfahrzeug, mit einer tragbaren Transpondereinheit als Teil eines schlüssellosen Zugangs- und/oder Fahrberechtigungssystems, die an ein in dem Kraftfahrzeug angeordnetes Steuergerät über einen Sender/Empfänger einen Code sendet, wobei eine Zugangs- und/oder Fahrberechtigung erteilt wird, wenn das Steuergerät einen gültigen Code empfängt, mit einer Anzeige, die in der Transpondereinheit angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Transpondereinheit ein Gassensor und eine Analyseeinrichtung zur Messung einer Gaskonzentration enthalten ist, und dass die Analyseeinrichtung die Anzeige zur Ausgabe eines Warnsignals ansteuert, wenn die gemessene Gaskonzentration einen kritischen Wert überschreitet.
Patent DE-10393520-B4 (DE)
Title: Ein cholesterisches Schwarzweiß-Farbe-Flüssigkristalldisplay
Inventor: LENEHAN DANIEL
IPC: G09F9/35
Filed: 2003-09-26
Granted: 2010-02-18
Abstract: Cholesterisches Display, das folgendes umfasst:  ein Paar von gegenüberliegenden Substraten;  ein cholesterisches Material zwischen den Substraten;  ein erstes Paar von parallel zu den Substraten ausgerichteten Elektroden, welches ein Pixel definiert, und  mehrere zweite Elektroden, die quer zu den Substraten angeordnet sind, um drei Teilpixel in dem Pixel zu definieren.
Patent DE-19510034-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung von Partikelgrößen und/oder Partikelgrößenverteilungen mittels Lichtbeugung
Inventor: WITT WOLFGANG
IPC: G01N15/02
Filed: 1995-03-20
Granted: 2005-08-11
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung von Partikelgrößen und/oder
Partikelgrößenverteilungen
mit  mindestens einer Laserlichtquelle (1),  einer Beleuchtungseinheit
(2) mit einer Kollimatorlinse (5) zur Erzeugung eines parallelen
Meßlichtstrahls
(6) hoher Kohärenz
aus dem von der Laserlichtquelle abgegebenen Licht, einem als Monomodefaser
ausgebildeten Lichtleiter (24), auf dessen aktivem Kern am Eintrittsende
(23) das von der Laserlichtquelle abgegebene Licht eingekoppelt wird
und dessen Austrittsende (25) im Brennpunkt der Kollimatorlinse
(5) angeordnet ist und dessen Austrittslichtkegel (26) auf die Kollimatorlinse
fällt,  einer
Einrichtung (7) zur Zuführung
einer dispersen Partikelprobe (9) in eine Messzone (8) des parallelen
Messlichtstrahls, einer Abbildungseinrichtung (14), die die an den Partikeln
gebeugte Messlichtstrahlung auf ein in der Brennebene der Abbildungseinrichtung
angeordnetes Feld von Fotodetektoren (16) abbildet, und  einer
Auswertmeßeinrichtung
(20) zur Errechnung von Partikelgrößen oder Partikelgrößenverteilungen
aus den aufgrund der Intensitätsverteilung
des Beugungsspektrums von den Fotodetektoren erzeugten elektrischen
Messsignalen,  dadurch gekennzeichnet ,  dass der freie
Durchmesser der...
Patent DE-19526402-B4 (DE)
Title: Bedientafel für Fahrgastfördervorrichtung
Inventor: ABRAHAM DETLEV
IPC: B66B27/00
Filed: 1995-07-19
Granted: 2005-11-10
Abstract: Bedientafel
für eine
Fahrgastfördervorrichtung
(12) mit einem Geländer
(16), umfassend:  – einen
Schlüsselschalter
(36), der mit einem separaten Schlüssel in eine von mehreren möglichen
Schaltstellungen bringbar ist;  – eine Tastatur (40) zum Eingeben
von Daten;  – einen
Prozessor (38) zum Verarbeiten von Daten, die von externen Eingängen oder
von der Tastatur (40) stammen, wozu der Prozessor einen programmierbaren
Speicher (58) aufweist, auf den mit Hilfe eines Passworts selektiver Zugriff
möglich
ist;  – wobei
eine erste Ebene des Prozessors zugänglich ist, ohne den Schlüsselschalter
(36) aus einer ersten Schaltstellung heraus zu betätigen oder
ein Passwort in die Tastatur (40) einzugeben;  – wobei
eine zweite Ebene des Prozessors dadurch zugänglich wird, daß man den
Schlüsselschalter
(36) in eine zweite Schaltstellung bringt; und  – wobei
eine dritte Ebene des Prozessors (38) dadurch zugänglich wird,
daß man
den Schlüsselschalter
(36) in die zweite Schaltstellung bringt und ein Passwort...
Patent DE-19604759-B4 (DE)
Title: Gerät zur Zubereitung von Nahrungsmitteln, wie z. B. eine Saftzentrifuge
Inventor: BASORA ANTONIO
IPC: A47J43/07
Filed: 1996-02-09
Granted: 2006-03-30
Abstract: Gerät zur Zubereitung
von Nahrungsmitteln mit einem Gehäuse (1), das ein Antriebsaggregat (2)
umschließt,
dessen Abtriebswelle (3) aus dem Gehäuse (1) vorsteht, und das dazu
dient, ein Arbeitswerkzeug (4) drehend anzutreiben, das in einer
Schüssel
(6) sitzt, auf die ein abnehmbar gehaltener Deckel (8) aufgesetzt
ist, sowie mit einer Steuervorrichtung für die Stromversorgung des Antriebsaggregats
mit einem Schalter (12), dessen Öffnen und
Schließen
von einem Handgriff (14) gesteuert ist, der am Gehäuse (1)
beweglich gehalten ist, und mit mindestens einem Riegel (16) mit
einem Verriegelungsteil (18), der dazu dient, den Deckel am Gehäuse (1)
unbeweglich zu halten, und einem Betätigungsteil (20), dessen Betätigung durch
die Verschiebung des Handgriffs (14) gesteuert ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Verriegelungsteil (18) in Richtung auf den Umfang (22) des Gehäuses (1)
radial beweglich zwischen einer zurückgezogenen Stellung und einer
Verriegelungsstellung gehalten und der Steuerung durch eine Kurvenscheibe
(24) unterworfen ist, die mit einem Betätigungselement...
Patent DE-19606769-B4 (DE)
Title: Programmgesteuerte Waschmaschine mit einer Einrichtung zur Reduzierung der Schaumbildung
Inventor: STEINMUELLER HARALD
IPC: D06F33/02
Filed: 1996-02-23
Granted: 2006-05-11
Abstract: Programmgesteuerte
Waschmaschine,  mit einer durch einen Motor (2) antreibbaren
Waschtrommel, die sich im Inneren eines Laugenbehälter (1)
befindet,  mit einer Steuereinrichtung (5) zum Steuern des Motors
(2) hinsichtlich eines Wasch- oder Schleuderganges und zum Steuern
des Wasserzulaufes zum Laugenbehälter
(1) und  mit einem Drucksensor (3) zum Erfassen des Druckes,
der vom sich im Laugenbehälter
(1) befindenden Wasch- oder Spülwasser
(4) ausgeht,  wobei der Steuereinrichtung (5) ein Signal des
Drucksensors (3) und ein Wasserzulaufsignal zugeführt werden,  wobei
die Steuereinrichtung (5) aufgrund eines Druckanstiegssignales und
eines Signales, daß kein
Wasser zuläuft,
ein Signal zur Steuerung des Motors (2) hinsichtlich einer Reduzierung
der momentanen Drehzahl und ein Signal zum Ansteuern einer Überdosierungsanzeige
(9) erzeugt.
Patent DE-19619143-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Zylindermantelflächen in Rotationsdruckmaschinen
Inventor: HERRMANN JOACHIM
IPC: B41F35/06
Filed: 1996-05-11
Granted: 2005-03-17
Abstract: Vorrichtung
zum Reinigen von Zylindermantelflächen in Rotationsdruckmaschinen,
mit einem Reinigungstuch, das an die Zylindermantelfläche andrückbar ist
und von einer Vorratsrolle abwickelbar ist, wobei das Reinigungstuch
zur Erhöhung
der Reinigungswirkung mit einer Reinigungsflüssigkeit benetzbar ist, die über einen Reinigungsmittelspeicher
zuführbar
ist, wobei dem Reinigungstuch über
seine Breite ein Zuführrohr
für die
Reinigungsflüssigkeit
zugeordnet ist, das als Reinigungsmittelspeicher einen Befeuchtungsfilz
trägt,
der über
Austrittsöffnungen
im Zuführrohr
mit Reinigungsflüssigkeit
befeuchtbar ist, und wobei der Befeuchtungsfilz für eine bestimmte Zeitspanne
vor einem Reinigungszyklus an das Reinigungstuch andrückbar ist,
wobei das Zuführrohr
(4) dem Reinigungstuch (2) vor dem Reinigungsbereich zugeordnet ist
und Klemmhalter (7) trägt,
in die der Befeuchtungsfilz (5) eingeklemmt ist, und der Befeuchtungsfilz
(5) die Austrittsöffnungen
(6) für
die Reinigungsflüssigkeit
abdeckt.
Patent DE-19650934-B4 (DE)
Title: Kopsvorbereitungseinrichtung einer Spulmaschine
Inventor: FABELJE UWE
IPC: B65H67/08
Filed: 1996-12-07
Granted: 2010-04-01
Abstract: Kopsvorbereitungseinrichtung einer Spulmaschine mit einer Saugeinrichtung zum Einsaugen und Halten des Fadenendes bis zu dessen Wiederablage an vorbestimmter Stelle des Kopses, wobei die Saugeinrichtung an eine zentrale Saugluftversorgung angeschlossen ist und Mittel zum Zu- und Abschalten der Saugluft besitzt, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel (43) zum Zu- und Abschalten der Saugluft mit einer Steuerschaltung (21) gekoppelt sind, durch die der Unterdruck der Saugluft darüber hinaus in seiner Stärke auf der Basis von Vorgaben den jeweiligen Erfordernissen entsprechend steuerbar ist.
Patent DE-19653496-B4 (DE)
Title: Semipermanente, saure Haarfärbe-Zusammensetzung für ein Aerosol und deren Verwendung
Inventor: NAGASHIMA NOZOMI
IPC: A61Q5/10
Filed: 1996-12-20
Granted: 2007-03-22
Abstract: Semipermanente,
saure Haarfärbe-Zusammensetzung
für ein
Aerosol, umfassend eine semipermanente, saure Haarfärbe-Vorratslösung, umfassend einen
sauren Farbstoff und ein Treibmittel, gepackt in einen Aerosol-Behälter und
bei der Verwendung in der Form eines Schaumes herausgesprüht, worin
die Zusammensetzung entschäumt
wird, um so eine Schaumdichte von wenigstens 0,1 g/ml bei 25°C unter 1,013
bar innerhalb von 10 s nach dem Sprühen zu ergeben, worin die Vorratslösung eine
Viskosität
von 1 000 bis 50 000 mm2/s hat und einen aromatischen Alkohol oder
N-Alkylpyrrolidon als Permeationsbeschleuniger, ein wasserlösliches
Polymer als Viskositätssteuermittel
und ein Tensid als Schaumstabilisator enthält.
Patent DE-19750666-B4 (DE)
Title: Polsterkörper und Verfahren dessen Herstellung
Inventor: HOEGER KNUT
IPC: B60N2/90
Filed: 1997-11-15
Granted: 2008-09-25
Abstract: Polsterkörper für Motorradsitzbänke mit
einem Kunststoffunterbau, auf dem zumindest im Sitzbereich wenigstens
vier Tonnenfedern, Kegelstumpffedern oder Taillenfedern oder zylindrische
Stahlfedern fest verbunden angeordnet sind, die eine Höhe von 2
cm bis 8 cm und insbesondere eine Höhe 3 cm bis 5 cm aufweisen.
Patent DE-19755608-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Vorrichtung und Verfahren zur Kalibrierung eines Maßstabs
Inventor: BOEHM MICHAEL
IPC: G01B11/14
Filed: 1997-12-15
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verwendung einer Vorrichtung zur Kalibrierung eines Maßstabs (6), wobei die Vorrichtung eine Koordinatenmeßmaschine mit einem Meßarm, an dem eine Registriervorrichtung (1) angebracht ist, sowie ein Laserinterferometer (3, 4, 8) umfasst, wobei der Maßstab (6) mindestens zwei in Längsrichtung des Maßstabs (6) voneinander beabstandete Meßmarken aufweist, wobei die Registriervorrichtung (1) für die Registrierung der Meßmarken des Maßstabs (6) geeignet ist, wobei mittels des Laserinterferometers (3, 4, 8) Differenzlängen in einer Richtung parallel zum Maßstab (6) zwischen unterschiedlichen Positionen des Meßarms der Koordinatenmeßmaschine bestimmbar sind, wobei die Meßmarken als optisch registrierbare Zielmarken (16) ausgeführt sind, wobei die Registriervorrichtung als CCD-Kamera (1) ausgebildet ist, wobei die Zielmarken (16) aus mindestens zwei konzentrischen Kreisen bestehen, die in einer Ebene parallel zu der der CCD-Kamera (1) zugewandten Oberfläche des Maßstabs (6) ausgerichtet sind, und wobei jede der Zielmarken (16) eine auf einen Abschnitt des Maßstabs (6) aufgedampfte Schicht ist.
Patent DE-19800180-B4 (DE)
Title: System zur Verhinderung von Vorderkantenversatz einer Wadenstütze
Inventor: PHILLIPS FRANK
IPC: A63C10/04
Filed: 1998-01-05
Granted: 2005-05-12
Abstract: Snowboardbindungssystem
(20), bei dem ein Kippen oder Versatz einer Wadenstütze (50)
gegenüber
einem Snowboard verhindert wird, umfassend:  eine ein Fersenende
und ein Ballenende aufweisende Grundplatte zur Aufnahme eines Snowboardstiefels,
die eine Einrichtung zum Befestigen des Snowboardstiefels aufweist;  eine
Wadenstütze
(50), die an der Grundplatte befestigt ist, wobei sie seitlich verdrehbar
und in einer sich vom Fersenende zum Ballenende erstreckenden Richtung
kippbar ist,  eine Klinke (22), die durch die Wadenstütze (50)
getragen ist und einen Verriegelungsabschnitt (24) aufweist, der
in unterschiedlichen Verdrehpositionen der Wadenstütze (50) lösbar mit
der Grundplatte in Eingriff bringbar ist, um die Wadenstütze (50)
relativ zur Grundplatte in ihrer Kippposition zu verriegeln.