baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014224173-A1 (DE)
Title: Leistungsschalter
Inventor: SCHWINN BERND
IPC: H02H3/08
Filed: 2014-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leistungsschalter zur Unterbrechung eines elektrischen Stromkreises bei Überschreiten von Stromgrenzwerten, der einem Stromsensor zur Ermittlung des den Leistungsschalters durchfließenden elektrischen Stromes (I) aufweist und mit einer Steuerungseinrichtung des Leistungsschalters verbunden ist. Bei Überschreiten von Stromgrenzwerten wird der elektrische Stromkreis unterbrochen. Definiert sind ein Bemessungsstrom (In) des Leistungsschalters, ein erster Stromgrenzwert (Ii), der ein mehrfaches des Bemessungsstromes (In) ist und bei dessen Überschreitung eine zeitnahe Unterbrechung erfolgt, ein zweiter Stromgrenzwert (Ir), der kleiner oder gleich dem Bemessungstrom (In) ist und bei dessen Überschreitung eine langzeitverzögerte Unterbrechung (tr) erfolgt, derart dass die zweite Unterbrechungszeit (tr) mit zunehmenden Strom (I) abnimmt. Der Leistungsschalter weist nur ein Stellelement zur Einstellung eines Stromgrenzwertes auf, das den zweiten Stromgrenzwertes (Ir) für die langzeitverzögertes Unterbrechung des elektrischen Stromkreises festlegt.
Patent DE-102014225800-A1 (DE)
Title: Wischerlager sowie Wischersystem oder Wischerdirektantrieb
Inventor: HAWIGHORST ACHIM
IPC: B60S1/18
Filed: 2014-12-15
Abstract: Bei einem Wischerlager (100) zur Befestigung an einem Befestigungsabschnitt (126) einer Fahrzeugkarosserie (124) eines zugeordneten Kraftfahrzeugs, insbesondere für ein halterloses Wischersystem (10) oder einen halterlosen Wischerdirektantrieb des zugeordneten Kraftfahrzeugs, mit einer Abtriebswelle (102) für einen Wischerarm (46, 48), die mittels mindestens eines Lagers (104, 106) um eine Längsmittelachse (108) drehbeweglich gelagert ist, ist das Wischerlager (100) zur zumindest teilweise versenkten Anordnung in der Fahrzeugkarosserie (124) ausgebildet.
Patent DE-102015008624-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: SCHUDY MARKUS
IPC: B60K11/00
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit zumindest einem Kühlkreislauf, welcher zumindest einen Wärmetauscher (2) aufweist, der mit Umgebungsluft (L) beaufschlagbar ist, um Wärme eines den Kühlkreislauf durchströmenden Kühlmediums an die Umgebungsluft (L) abzugeben. Erfindungsgemäß ist ein Fahrzeugunterboden (3) derart ausgebildet, dass ein Strömungsquerschnitt eines durch den Fahrzeugunterboden (3) und eine Untergrundebene (U) gebildeten und zur Durchströmung der Umgebungsluft (L) unter dem Fahrzeug (1) hindurch vorgesehenen Strömungsraums (S) in einem in Fahrzeuglängsrichtung mittleren Fahrzeugbereich (mB) geringer ist als in einem Fahrzeugfrontbereich (FB) und in einem Fahrzeugheckbereich (HB). Der Fahrzeugunterboden (3) weist in diesem mittleren Fahrzeugbereich (mB) eine Mündung (6) eines Abluftströmungsleitkanals (7) zur Ableitung der den Wärmetauscher (2) passierten Umgebungsluft (L) auf.
Patent DE-102015010852-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Finishbearbeitung von Werkstückoberflächen
Inventor: GOLDAU HARALD
IPC: B24B35/00
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Finishbearbeitung von Werkstückoberflächen. Sie betrifft insbesondere eine Vorrichtung (1) zur Anordnung an einem Werkzeugrevolver (4) mit einer Antriebsschnittstelle einer CNC-Werkzeugmaschine, wie beispielsweise einer CNC-Drehmaschine. Die Vorrichtung (1) weist ein Gestell (2) mit Mitteln zur Anordnung der Vorrichtung (1) an einer Werkzeugaufnahme (4), beispielsweise einem Werkzeugrevolver (4), mit einer Antriebsschnittstelle einer CNC-Werkzeugmaschine sowie mit einer zur Antriebsschnittstelle der Werkzeugaufnahme (4) kompatiblen Antriebswelle (5) und eine mit der Antriebswelle (5) in kraftübertragender Wirkverbindung stehende, am Gestell (2) angeordnete Einrichtung (6) zur Erzeugung einer linearen Oszillationsbewegung (7) eines einen Finishkopf (8) mit einem vielschneidigen Finishwerkzeug (13) tragenden Oszillationskörpers (9) auf. Das vielschneidige Finishwerkzeug (13) besitzt eine mindestens in Richtung der Achse (21) der linearen Oszillationsbewegung (7) gerade und parallel zur Achse (21) der linearen Oszillationsbewegung (7) ausgerichtete vielschneidige Bearbeitungsfläche. Die Einrichtung (6) zur Erzeugung einer linearen Oszillationsbewegung umfasst eine Einrichtung zur Feinjustierung der Ausrichtung der Achse (21) der linearen Oszillationsbewegung (7) des Oszillationskörpers (9) und somit auch der vielschneidigen Bearbeitungsfläche des Finishwerkzeuges (13) gegenüber der zu bearbeitenden Werkstückoberfläche. Die Vorrichtung (1) weist ein vergleichsweise geringes Bauvolumen auf. Sie ermöglicht dennoch die Realisierung einer Finishbearbeitung, die höchsten Anforderungen hinsichtlich der zu erzeugenden Oberflächenstrukturen im Submikrometerbereich gerecht wird. Dies wird insbesondere durch die Feinjustierung der Achse (21) der Oszillationsbewegung (7) gegenüber der zu bearbeitenden Werkstückoberfläche erreicht.
Patent DE-102015013195-A1 (DE)
Title: Polster für eine Sitzanlage eines Kraftwagens, insbesondere eines Personenkraftwagens
Inventor: FRIDERICH SVEN DIPL ING
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Polster (10) für eine Sitzanlage eines Kraftwagens, mit wenigstens einer aus einem luftundurchlässigen Material gebildeten Auflage (12), und mit wenigstens einer luftdurchlässigen Luftverteilschicht (14), welche eine der Auflage (12) zugewandte, erste Breitseite, eine der ersten Breitseite abgewandte, zweite Breitseite (20) und jeweilige, zwischen den Breitseiten angeordnete Stirnseiten (22) wobei die Auflage (10) wenigstens einen ersten Wandungsbereich (24) aufweist, welcher zumindest einen sich an den ersten Wandungsbereich (24) anschließenden und in Überdeckung mit der ersten Breitseite angeordneten, zweiten Wandungsbereich (26) der Auflage (12) überragt und in Überdeckung mit zumindest einem Teilbereich (28) einer der Stirnseiten (22) angeordnet ist, wodurch der Teilbereich (28) abgedichtet ist.
Patent DE-102015015368-A1 (DE)
Title: Gießform zum Herstellen von unterschiedlichen Bauvarianten eines Gussteils, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: SCHOENHERR FLORIAN
IPC: B22C9/06
Filed: 2015-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gießform zum Herstellen von unterschiedlichen Bauvarianten eines Gussteils, mit einer Grundform, welche wenigstens eine Aufnahme aufweist, und mit wenigstens einem Gießformeinsatz (10a), welcher zumindest teilweise in der Aufnahme anordenbar und zumindest teilweise mit einem Gießwerkstoff zum Herstellen des Gussteils zu umgießen ist, wobei der Gießformeinsatz (10a) wahlweise in einer ersten Drehstellung zum Herstellen einer ersten der Bauvarianten und in einer von der ersten Drehstellung unterschiedlichen zweiten Drehstellung zum Herstellen einer zweiten der Bauvarianten in der Aufnahme anordenbar ist.
Patent DE-102015015861-A1 (DE)
Title: Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LÜBECK FELIX
IPC: B60W30/00
Filed: 2015-12-09
Abstract: Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug mit einer Bremsbelagabschleiffunktion.
Patent DE-102015104175-A1 (DE)
Title: Steuern von drehmoment eines fahrzeugfahrmotors
Inventor: OKUBO SHUNSUKE
IPC: B60L50/16
Filed: 2015-03-20
Abstract: Ein hybrid-elektrischer Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs umfasst eine elektrische Maschine, die in einem Antriebsmodus und in einem Rekuperationsmodus betreibbar ist. Die Maschine hat positive und negative Drehmomentbegrenzungen für den Antriebsmodus bzw. den Rekuperationsmodus, um potenzielle thermische Beschädigungen der Maschine aufgrund von Überhitzung zu reduzieren. Die negative und die positive Drehmomentbegrenzung werden unabhängig reduziert, wenn die Temperatur der Maschine ansteigt. Die negative Drehmomentbegrenzung kann mit einer größeren Rate reduziert werden als die positive Drehmomentbegrenzung.
Patent DE-102015106731-A1 (DE)
Title: Peptide für die Krebsimmuntherapie
Inventor: WEBER ALEXANDER
IPC: C12N15/31
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft immunogene Peptide bzw. für sie kodierende Nukleinsäuren, sowie deren Verwendung in der Krebsimmuntherapie, insbesondere im Zusammenhang mit B-Zell-Lymphomen, und insbesondere bei B-Zell-Lymphom-Patienten mit somatischer L265P MyD88 Driver-Mutation.
Patent DE-102015106853-A1 (DE)
Title: Motorantrieb mit Funktion zum Erkennen eines Verschweißens eines elektromagnetischen Konnektors
Inventor: KUROKI WATARU
IPC: G01R31/327
Filed: 2015-05-04
Abstract: Ein Motorantrieb enthält einen elektromagnetischen Konnektor zum Verbinden einer Wechselstrom-(WS-)Quelle mit einer WS/GS-Umformungseinheit oder Trennen davon, eine GS-Zwischenkreiseinheit, eine GS/WS-Umformungseinheit zum Umformen von geglätteter Gleichstromspannung in Wechselstromspannung, eine GS-Zwischenkreisspannungserkennungseinheit zum Messen von Spannung der GS-Zwischenkreiseinheit und eine Steuereinheit. Die Steuereinheit enthält eine Zeitmesseinheit zum Messen von abgelaufener Zeit seit einem Schalten durch den elektromagnetischen Konnektor und eine Verschweißungsbeurteilungseinheit zum Beurteilen, dass der elektromagnetische Konnektor verschweißt ist, sofern die Differenz zwischen Spannung zwischen Anschlüssen der GS-Zwischenkreiseinheit nach dem Laden der GS-Zwischenkreiseinheit und Spannung zwischen den Anschlüssen der GS-Zwischenkreiseinheit, nachdem eine vorgegebene Zeit seit der Trennung der Wechselstromquelle von der WS/GS-Umformungseinheit abgelaufen ist, nach der Ladung der GS-Zwischenkreiseinheit geringer als ein vorgegebener Spannungspegel ist.
Patent DE-102015109791-A1 (DE)
Title: Schraubvorrichtung zum Eindrehen von Schrauben
Inventor: MARZENELL CARSTEN
IPC: B23P19/06
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubvorrichtung zum Eindrehen von Schrauben mit zwei oder mehr motorisch angetriebenen Schraubspindeln (8), wobei die jeweilige Schraubspindel (8) mit einem Schraubwerkzeug (9) versehen ist. Um die Wirtschaftlichkeit eines derartigen Schraubautomaten hinsichtlich einer bei einem Produktwechsel vorliegenden Änderung einer oder mehrerer Schraubpositionen zu verbessern, sieht die Erfindung vor, dass die Schraubspindeln (8) an einer gemeinsamen, verfahrbaren Halterung (3) drehbar gelagert sind, wobei die Halterung (3) als Wechselhalterung ausgeführt ist und/oder Einstellmittel für eine variable Positionierung der Schraubspindeln (8) zueinander aufweist.
Patent DE-102015110543-A1 (DE)
Title: Dichtung und Abdeckung
Inventor: YONEKURA YUJI
IPC: F16J15/32
Filed: 2015-06-30
Abstract: Eine Dichtung dichtet einen Lagerinnenraum in einer Lageranordnung für ein Fahrzeug ab. Die Dichtung beinhaltet einen Kern und ein erstes elastisches Teil, welches an dem Kern befestigt ist. Der Kern beinhaltet einen ersten röhrenförmigen Abschnitt und einen ersten Flanschabschnitt. Eine äußere Umfangsoberfläche des ersten röhrenförmigen Abschnitts ist so angeordnet, um einer inneren Umfangsoberfläche eines Außenrings der Lageranordnung zugewandt zu sein. Das erste elastische Teil hat einen dicken Abschnitt und einen dünnen Abschnitt, welche auf der äußeren Umfangsoberfläche des ersten röhrenförmigen Abschnitts vorgesehen sind. Der dicke Abschnitt ist an einem Ende des ersten elastischen Teils angeordnet, welches von dem Lagerinnenraum in einer Axialrichtung der Lageranordnung abgewandt ist. Der dünne Abschnitt erstreckt sich von dem dicken Abschnitt in Richtung zu einem Ende des ersten elastischen Teils hin, welches dem dicken Abschnitt entgegengesetzt ist.
Patent DE-102015111777-A1 (DE)
Title: Elektrolytlösung und Schwefel-bastierte oder Selen-basierte Batterien, die die Elektrolytlösung enthalten
Inventor: DAI FANG
IPC: H01M10/0566
Filed: 2015-07-21
Abstract: Ein Beispiel einer Elektrolytlösung umfasst ein Lösungsmittel, Lithiumsalz, einen fluorierten Ether und ein Additiv. Das Additiv ist aus der Gruppe, bestehend aus RSxR', worin x im Bereich von 3 bis 18 liegt, und R-(SnSem)-R, worin 2 < n < 8 und 2 < m < 8, ausgewählt. R und R' sind jeweils unabhängig aus einer geradkettigen Alkylgruppe mit 1 Kohlenstoff bis 6 Kohlenstoffen oder einer verzweigten Alkylgruppe mit 1 Kohlenstoff bis 6 Kohlenstoffen ausgewählt. Die Elektrolytlösung kann zur Verwendung in einer Schwefel-basierten Batterie oder einer Selen-basierten Batterie geeignet sein.
Patent DE-102015112196-A1 (DE)
Title: Steuerung für einen Motor mit variablem Hubraum
Inventor: BOYER BRAD ALAN
IPC: F02D17/02
Filed: 2015-07-27
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Steuern von Motorbetrieb bereitgestellt. Ein Verfahren umfasst unter einer ersten Bedingung Betreiben des Motors mit einem einzigen Zylinder deaktiviert und verbleibenden Zylindern zugeschaltet mit einer ersten Einlassdauer und unter einer zweiten Bedingung Betreiben des Motors mit dem einzigen Zylinder deaktiviert und den verbleibenden Zylindern zugeschaltet mit einer zweiten Einlassdauer. Ferner umfasst das Verfahren unter einer dritten Bedingung Betreiben des Motors mit allen Zylindern zugeschaltet.
Patent DE-102015113481-A1 (DE)
Title: Übertragungseinrichtung für eine photosensitive Trommel und Trommelvorrichtung damit
Inventor: HUANG SHIH-CHIEH
IPC: G03G21/16
Filed: 2015-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Übertragungseinrichtung zum Eingreifen in eine photosensitive Trommel mit einer Trommelachse, umfassend eine an der photosensitiven Trommel koaxial zur Trommelachse lösbar gekoppelte Hülle; eine mit der Hülle koaxial zur Trommelachse gekoppelte Buchse, so dass die Hülle und die Buchse zwischen sich wenigstens eine Führungsrille bilden; sowie eine Übertragungseinheit umfassend eine Welle, die an der Buchse koaxial zur Trommelachse angeordnet ist, so dass die Welle um die Trommelachse relativ zur Buchse drehbar ist und entlang der Trommelachse relativ zur Buchse beweglich ist, wobei die Reichweiten der Drehung und der Bewegung der Welle relativ zur Buchse von der wenigstens einen Führungsrille abhängen. Dementsprechend kann die Übertragungseinrichtung leicht mit dem Antriebselement verbunden und von diesem wieder getrennt werden.
Patent DE-102015117112-A1 (DE)
Title: Stator für einen elektronisch kommutierten Gleichstrommotor
Inventor: NOWAK MARTIN
IPC: H02K11/00
Filed: 2015-10-07
Abstract: Es sind Statoren für elektronisch kommutierte Gleichstrommotoren mit einem Statorpaket (12) mit Polschenkeln (14), auf denen Statorwicklungen (18) angeordnet sind, einer Verschaltungseinheit (28), die mit Wicklungsenden (44) der Statorwicklungen (18) elektrisch verbunden ist und über die Kommutierungssignale den Statorwicklungen (18) zuführbar sind, wobei gleichphasige Statorwicklungen (18) miteinander verbunden und ungleichphasige Statorwicklungen (18) elektrisch voneinander getrennt sind und einer Ansteuereinheit (32), die eine Steuerschaltung (33) aufweist und die elektrisch mit der Verschaltungseinheit (28) verbunden ist, bekannt. Um eine möglichst einfache Montage mit gleichzeitiger zuverlässiger elektrischer Kontaktierung zu gewährleisten, wird vorgeschlagen, dass die Verschaltungseinheit (28) Positionierelemente (34, 36) aufweist, die die Lage der Verschaltungseinheit (28) zum Statorpaket (12) axial und angular festlegen, und elektrische Kontaktelemente (48) aufweist, die in entsprechende Kontaktaufnahmen (56) an der Ansteuereinheit (32) ragen.
Patent DE-102015118400-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Brückenanordnung
Inventor: MÜLLER BURKARD
IPC: G01R17/10
Filed: 2015-10-28
Abstract: Eine Anordnung (1) zur Messung eines Ausgangsstromes zwischen einem ersten Ausgang (7) und einem zweiten Ausgang (8) einer Brückenanordnung (9) umfasst eine ersten Reihenschaltung (2) mit zwei Schaltern, angeschlossen an einen ersten Pol (4) einer DC-Quelle (6) und einen ersten Verbindungspunkt (13), wobei der erste Ausgang (7) zwischen den zwei Schaltern der ersten Reihenschaltung (2) angeordnet ist, und eine zweiten Reihenschaltung (3) mit zwei Schaltern, angeschlossen an den ersten Pol (4) der DC-Quelle (6) und einen zweiten Verbindungspunkt (14), wobei der zweite Ausgang (8) zwischen den zwei Schaltern der zweiten Reihenschaltung (3) angeordnet ist. Eine Steuerung steuert die Schalter der ersten und zweiten Reihenschaltung (2, 3) gemäß eines bipolaren Taktmusters an. Weiterhin umfasst die Anordnung (1) einen ersten Messwiderstand (11), angeschlossen an den ersten Verbindungspunkt (13) und einen zweiten Pol (5) der DC-Quelle (6), und einen zweiten Messwiderstand (12), angeschlossen an den zweiten Verbindungspunkt (14) und den zweiten Pol (5) der DC-Quelle (6). Eine Vorrichtung zur Spannungsmessung (15) ist verbunden mit dem ersten und zweiten Verbindungspunkt (13, 14) und bestimmt den Spannungsfall über der Reihenschaltung von erstem und zweitem Messwiderstand (11, 12) als Maß für den Ausgangsstrom der Brückenanordnung (9). In einem Verfahren unter Nutzung der Anordnung (1) werden Spannungswerte an den ersten und zweiten Messwiderständen (11, 12) dazu verwendet, Umschaltsignale für die Brückenanordnung (9) zu erzeugen.
Patent DE-102015121731-A1 (DE)
Title: Schiebe-Element
Inventor: GILLESBERGER EDUARD
IPC: E06B3/46
Filed: 2015-12-14
Abstract: Ein Schiebe-Element umfasst einen Blendrahmen, einen gegenüber dem Blendrahmen verschiebbaren Flügel und eine Schlosseinrichtung zum wahlweisen Verriegeln des Flügels am Blendrahmen. Die Schlosseinrichtung umfasst eine Schlossfalle, die zwischen einer zurückgezogenen Freigabestellung und einer ausgefahrenen Verriegelungsstellung verschiebbar am Blendrahmen oder am Flügel gelagert und für einen Rasteingriff mit einer am anderen Element von Blendrahmen und Flügel angeordneten Haltekante ausgebildet ist. Die Schlossfalle ist mittels einer Federeinrichtung in die ausgefahrene Verriegelungsstellung vorgespannt.
Patent DE-102015200949-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Berechnung der Orientierung eines Sensorsystems und Sensorsystem
Inventor: GEISLER DOMINIK
IPC: G01R33/02
Filed: 2015-01-21
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Berechnung der Orientierung eines Sensorsystems mit einem Magnetfeldsensor und/oder einem Beschleunigungssensor und einem Drehratensensor, wobei mit dem Magnetfeldsensor Magnetfelddaten gemessen werden und/oder mit dem Beschleunigungssensor Beschleunigungsdaten gemessen werden und mit dem Drehratensensor Drehratendaten gemessen werden, wobei ermittelt wird, ob der Drehratensensor einen Defekt aufweist und – falls ein Defekt des Drehratensensors ermittelt wurde – die Orientierung ausschließlich aus Magnetfelddaten und/oder Beschleunigungsdaten berechnet wird, und – falls kein Defekt des Drehratensensors ermittelt wurde – die Orientierung aus Magnetfelddaten und/oder Beschleunigungsdaten und Drehratendaten berechnet wird.
Patent DE-102015201836-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zum Überwachen des Betriebes einer Stromerzeugungsanlage
Inventor: WALL DIRK
IPC: H02P9/04
Filed: 2015-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen des Betriebes einer Stromerzeugungsanalage, die wenigstens einen Generator (1) umfasst, der von einer rotierenden Maschine (2) angetrieben wird, um ein elektrisches Netz (7) mit Strom zu speisen, bei dem Werte eines Betriebsparameter des Generators (1) und/oder der rotierenden Maschine (2) erfasst und gespeichert werden, ermittelt wird, ob der Wert des Betriebsparameters an vorgegebenen Prüfzeitpunkten (t1–t5) außerhalb eines zulässigen Bereichs liegt, wobei auf einen möglichen Störfall geschlossen wird wenn an zwei unmittelbar aufeinanderfolgenden Prüfzeitpunkten (t3, t4) der Wert des Betriebsparameters außerhalb des zulässigen Bereichs liegt, zusätzlich überprüft wird, ob sich der Wert des Betriebsparameters in einem vorgegebenen Prüfintervall (Δtp), welches zwischen den beiden unmittelbar aufeinanderfolgenden Prüfzeitpunkten (t3, t4) liegt und sich insbesondere bis zu dem späteren der beiden Prüfzeitpunkte (t4) erstreckt, dem zulässigen Bereich annähert, und darauf geschlossen wird, dass ein Störfall vorliegt, wenn sich der Wert des Betriebsparameters dem zulässigen Bereich nicht annähert. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (8) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102015202378-A1 (DE)
Title: Druckprodukt
Inventor: HAAG THORSTEN
IPC: B65H45/08
Filed: 2015-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckprodukt mit einer Vorderseite, einer Rückseite und vier Randseiten, wobei eine erste der Randseiten durch einen oder mehrere Falzrücken eines oder mehrerer gefalzter Produktteile gebildet ist, wobei der das Druckprodukt bildende Produktteil oder die das Druckprodukt bildenden Produktteile im am Falzrücken geschlossenen Zustand im Bereich wenigstens einer der beiden zu dem oder den Falzrücken entfernt liegenden Produktecken übereinander wenigstens vier einblättrige Lagen umfasst bzw. umfassen. Auf einer von der ersten, durch den mindestens einen Falzrücken gebildeten Randseite verschiedenen Randseite sind die beiden aus einer beim Falzen über den Falzrücken aus einer selben äußeren Lage gebildeten Lagen des Druckproduktes oder Produktteils über einen Stoffschluss derart miteinander verbunden, sodass das über zumindest den Falzrücken geschlossene Druckprodukt oder Produktteil ohne ein vorheriges Lösen des Stoffschlusses oder Durchtrennen wenigstens eines der Verbindung dienenden Abschnittes nicht über den Falzrücken geöffnet oder lediglich mittig der mindestens vier Lagen über den Falzrücken aufgeschlagen werden kann.
Patent DE-102015202872-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Übertragen eines Hochfrequenzsignals
Inventor: HASCH JUERGEN
IPC: H04B1/38
Filed: 2015-02-18
Abstract: Die Erfindung schafft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Übertragen eines Hochfrequenzsignals. Die Vorrichtung ist ausgebildet mit: einem Träger (4; 4’; 12), durch welchen ein Durchgang (5; 50; 50’) ausgebildet ist; einem Sendeelement (2; 32; 19‘-3) auf einer ersten Oberfläche (A1; 12-1) des Trägers (4; 4’; 12), an welches das Hochfrequenzsignal (9) anlegbar ist; einem Empfangselement (3; 42; 21‘-3) auf einer zweiten Oberfläche (A2; 12-2) des Trägers (4; 4’; 12), welches von dem Sendeelement (2; 32; 19‘-3) galvanisch getrennt ist; wobei mittels des Sendeelements (2; 32; 19‘-3) das Hochfrequenzsignal (9) als elektromagnetische Welle (9‘) durch den Durchgang (5; 50; 50’) an das Empfangselement (3; 42; 21‘-3) übertragbar ist.
Patent DE-102015203571-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: PAWLAKOWITSCH JURI
IPC: F16D11/04
Filed: 2015-02-27
Abstract: Kupplungsvorrichtung (K) mit einer ersten formschlüssigen Kupplung (K0), einer zweiten formschlüssigen Kupplung (K1), einer axial fixierten ersten Welle (W1), einer axial fixierten zweiten Welle (W2), einer Verbindungswelle (WV) und einem Aktuator (AK), wobei die erste Welle (W1), die zweite Welle (W2) und die Verbindungswelle (WV) koaxial zueinander angeordnet sind, wobei durch Schließen der ersten Kupplung (K0) eine drehfeste Verbindung zwischen der ersten Welle (W1) und der Verbindungswelle (WV) herstellbar ist und durch Schließen der zweiten Kupplung (K1) eine drehfeste Verbindung zwischen der Verbindungswelle (WV) und der zweiten Welle (W2) herstellbar ist, wobei der Aktuator (AK) dazu eingerichtet ist, durch axiale Verschiebung der Verbindungswelle (WV) sowohl die erste Kupplung (K0) als auch die zweite Kupplung (K1) zwischen einem eingerückten Zustand und einem ausgerückten Zustand zu schalten, sodass sich je nach axialer Position der Verbindungwelle (WV) verschiedene Schaltzustände der ersten und zweiten Kupplung (K0, K1) ergeben.