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Patent DE-102009017472-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Absenken des Kraftstoffdrucks in einem rücklauffreien Kraftstoffversorgungssystem
Inventor: HERGER MATTHIAS
IPC: F02D41/38
Filed: 2009-04-15
Granted: 2021-08-26
Abstract: Verfahren zum Absenken des Kraftstoffdrucks in einem rücklauffreien Kraftstoffversorgungssystem einer Brennkraftmaschine, vorzugsweise einer Brennkraftmaschine mit Direkteinspritzung, auf ein gewünschtes Druckniveau, wobei im Kraftstoffversorgungssystem mindestens eine Kraftstoffpumpe angeordnet ist und das Kraftstoffversorgungssystem und die Brennkraftmaschine in einem Druckabsenk-Betrieb betreibbar sind, in dem mindestens eine Kraftstoff-Pumpe des Kraftstoffversorgungssystems derart angesteuert wird, dass sich das gewünschte Druckniveau einstellt, wobei das Kraftstoffversorgungssystem und die Brennkraftmaschine bei Erkennen eines Brennkraftmaschinen-Abschaltwunsches automatisch in einem Druckabsenk-Betrieb betrieben werden, dadurch gekennzeichnet, dass während des Einstellens des gewünschten Druckniveaus eine Momentenkompensation durch elektrische Rekuperation vorgenommen wird.
Patent DE-102009018122-B4 (DE)
Title: Parksperrenmechanismus und Verfahren zum Verifizieren einer Stellung eines Stößels
Inventor: BAYERSDORFER ULI
IPC: F16H63/38
Filed: 2009-04-09
Granted: 2011-01-20
Abstract: Parksperrenmechanismus (10) für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs, aufweisend:  ein mit einer Abtriebswelle (13) drehfest verbindbares Parksperrenzahnrad (12);  eine schwenkbar an einem Getriebegehäuse lagerbare Parksperrenklinke (14), die eine Rastnase (32) aufweist, die in einer Raststellung der Parksperrklinke (14) in das Parksperrenzahnrad (12) eingreift und eine Drehung des Parksperrenzahnrads (12) verhindert, wobei die Parksperrenklinke (14) in eine geöffnete Stellung schwenkbar ist, in der sie nicht in das Parksperrenzahnrad (12) eingreift, so dass sich das Parksperrenzahnrad (12) drehen kann;  eine Aktuatoreinheit (16) mit einem axial beweglichen Betätigungselement (52), das an die Parksperrenklinke (14) koppelt und derart mit der Parksperrenklinke (14) wechselwirkt, dass die Parksperrenklinke (14) in einer ersten Endstellung des Betätigungselements (52) in ihre Raststellung schwenkbar ist und in einer zweiten Endstellung des Betätigungselements (52) in ihre geöffnete Stellung ( 1 ) schwenkbar ist;  einen elektrisch steuerbaren Hubmagnet (18) mit einer Spule (74) zum Erzeugen eines Magnetfelds, einem axial beweglich gelagerten...
Patent DE-102009021734-B4 (DE)
Title: Diagnostische Marker für die Bestimmung der Prädisposition der Entwicklung von Gebärmutterhalskrebs und für die Bestimmung eingesetzte Oligonukleotide
Inventor: IFTNER THOMAS PROF DR
IPC: C12Q1/68
Filed: 2009-05-12
Granted: 2012-02-02
Abstract: Verwendung von diagnostischen Markern zur Vorhersage der Prädisposition eines Menschen zur Entwicklung von Gebärmutterhalskrebs und/oder -Krebsvorstufen bei einer Infektion mit dem humanen Papillomvirus (HPV) und/oder zum Nachweis einer persistierenden Infektion mit dem humanen Papillomvirus (HPV), wobei die Marker ausgewählt sind aus zumindest einem der in Tabelle 1 gezeigten diagnostischen Marker.
Patent DE-102009024075-B4 (DE)
Title: Biegevorrichtung für stabförmige Werkstücke
Inventor: VEIT GUSTAV
IPC: B23D23/00
Filed: 2009-06-05
Granted: 2012-11-29
Abstract: Bei einer Biegevorrichtung (1) für stabförmige Werkstücke, mit einem Maschinengestell (2), an dem ein relativ zu ihm beweglicher Biegekopf (4) mit Biegewerkzeugen (11) angebracht ist, ferner mit einer Vorschubeinrichtung (7) stromaufwärts des Biegekopfes (4) zum Zuführen der Werkstücke an diesen und mit einer in Zuführrichtung der Werkstücke verfahrbaren, zwischen Biegekopf (4) und Vorschubeinrichtung (7) am jeweiligen Werkstück zum Schneiden desselben ansetzbaren Schneideinrichtung (6) ist neben dieser auch die Vorschubeinrichtung (7) in Zuführrichtung des Werkstücks, unabhängig von der Schneideinrichtung (6), verfahrbar.
Patent DE-102009029251-B4 (DE)
Title: Gargeräterohrheizkörper
Inventor: ERDMANN KLAUS
IPC: H05B3/42
Filed: 2009-09-08
Granted: 2015-02-12
Abstract: Gargeräterohrheizkörper mit wenigstens einem Heizelement (10) und mit wenigstens einem Sensorelement (12), welches dazu vorgesehen ist, bei einem Messen zumindest einer Betriebstemperatur mitzuwirken, wobei das Sensorelement (12) als Draht ausgebildet ist und zumindest teilweise aus einem Material gebildet ist, welches in einem Heiztemperaturbereich eine erheblich temperaturabhängige elektrische Leitfähigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizelement (10) und das Sensorelement (12) getrennt voneinander ausgebildet sind.
Patent DE-102009040164-B4 (DE)
Title: Tragkonstruktion für ein Schienenfahrzeug
Inventor: MANDT DIETMAR DR
IPC: B61D17/00
Filed: 2009-09-04
Granted: 2014-11-20
Abstract: Tragkonstruktion zur Befestigung eines Antriebssystems wie einer Motor-Getriebe-Einheit oder Teilen hiervon an einen Wagenkasten eines Schienenfahrzeugs; 1.1 mit einer Tragplatte (5) aus faserverstärktem Kunststoff(FVK); 1.2 mit elastomeren Anschlusselementen zum Anschließen der Tragplatte (5) an den Wagenkasten des Schienenfahrzeuges; 1.3 die Tragplatte (5) weist über ihren Querschnitt und/oder über ihre Fläche gesehen unterschiedlich große Faseranteile auf; 1.4 die Tragplatte (5) ist mit Rippen (5.1) oder anderen Vorsprüngen versehen; 1.5 die Rippen (5.1) oder die Vorsprünge weisen einen gegenüber der übrigen Tragplatte (5) hohen Anteil von Fasern auf.
Patent DE-102009044171-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung der Kraftstoffeinspritzung
Inventor: KATSURA RYOU
IPC: F02D41/38
Filed: 2009-10-02
Granted: 2021-03-25
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung aufweisend:eine Kraftstoffpumpe (10), die einen Zylinder (61a, 61b) und einen Kolben (62a, 62b) umfasst, wobei:eine Druckkammer (63a, 63b) in dem Zylinder (61a, 61b) definiert ist;der Kolben (62a, 62b) sich in dem Zylinder (61a, 61b) zum Komprimieren von Kraftstoff in der Druckkammer (63a, 63b) auf- und abbewegt;die Kraftstoffpumpe (10) den verdichteten Kraftstoff pumpt;der Zylinder (61a, 61b) mit einer Einlassöffnung (64a, 64b) und einer Auslassöffnung (66a, 66b) vorgesehen ist;die Einlassöffnung (64a, 64b) dem Kraftstoff erlaubt, durch diese von einem Kraftstofftank (1) in die Druckkammer (63a, 63b) angesaugt zu werden; unddie Auslassöffnung (66a, 66b) erlaubt, dass Kraftstoff, der durch den Kolben (62a, 62b) komprimiert wird, durch diese von der Druckkammer (63a, 63b) in einen Sammler (20) ausgelassen zu werden;der Sammler (20) in der Lage ist, den Kraftstoff, der durch die Kraftstoffpumpe (10) in einen Hochdruckzustand gepumpt wird, zu sammeln;ein Kraftstoffeinspritzventil (30), das in der Lage ist, den Kraftstoff, der in dem Sammler (20) angesammelt ist, einzuspritzen;ein Dosierventil (70a, 70b), das in der Lage ist, die Einlassöffnung (64a, 64b) zu öffnen und zu schließen; undeine Auslassmengensteuereinrichtung (90, S50) zum Steuern einer Kraftstoffmenge, die durch die Auslassöffnung (66a, 66b), durch Veranlassen des Dosierventils (70a, 70b) die Einlassöffnung (64a, 64b) zu öffnen und zu schließen, ausgelassen wird, wobei:der Zylinder (61a, 61b) eine Rückflusszuflussöffnung (69a, 69b, 691) aufweist, die es erlaubt, dass der Kraftstoff von dem Sammler (20) hierdurch in den Zylinder (61a, 61b) fließt; undder sich auf- und abbewegende Kolben (62a, 62b) die Rückflusszuflussöffnung (69a, 69b, 691) öffnet und schließt, die Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung weiter aufweisend:eine Druckreduzierungssteuereinrichtung (90, S40) zum Veranlassen des Dosierventils (70a, 70b) die Einlassöffnung (64a, 64b) zu öffnen, so dass der Kraftstoff in dem Sammler (20) durch die Rückflusszuflussöffnung (69a, 69b, 691), die Druckkammer (63a, 63b), und die Einlassöffnung (64a, 64b) zurück in den Kraftstofftank (1) fließt, um den Druck im Sammler (20) zu reduzieren.
Patent DE-102009048734-B4 (DE)
Title: Sitzpolster mit Blasenelementen
Inventor: HOFMANN MANFRED
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-10-08
Granted: 2014-06-18
Abstract: Sitzpolster (01) zur Herstellung eines Fahrzeugsitzes, mit einem Schaumkörper (02) und mit einem an den Schaumkörper (02) angeschäumten Trägerelement (03), wobei das Trägerelement (03) auf der Rückseite des Schaumkörpers (02) angeordnet ist und den Schaumkörper (02) auf der Rückseite mechanisch abstützt, und wobei zwischen dem Schaumkörper (02) und dem Trägerelement (03) zumindest ein Blasenelement (04) angeordnet ist, das über eine Luftzufuhr (08) mit Druckluft versorgt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (03) auf der zum Schaumkörper (02) weisenden Seite eine luftundurchlässige Sperrschicht (06) aufweist, wobei das Blasenelement (04) aus zwei Blasenhälften besteht, die mit einer luftdichten Dichtfuge miteinander verbunden sind, und wobei die vom Schaumkörper (02) weg weisende Blasenhälfte durch einen Flächenabschnitt der Sperrschicht (06) des Trägerelements gebildet wird, und wobei die zum Schaumkörper (02) hin weisende zweite Blasenhälfte (07) unter Bildung der luftdichten Dichtfuge an dem zugeordneten Flächenabschnitt der Sperrschicht (06) befestigt ist.
Patent DE-102009058487-B4 (DE)
Title: Flecht-Wickelpreform und Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundflechtbauteils
Inventor: SCHNEIDEWIND THOMAS
IPC: B29C70/48
Filed: 2009-12-16
Granted: 2011-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flecht-Wickelpreform und ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundflechtbauteils mit einem durch Radialflechten oder aus einer fertigen Meterware auf einen langgestreckten Wickelkern (2) aufgewickelten oder aufgesteckten Flechtstrumpf als Flechtteil (3) aus Fasern zur Herstellung des Faserverbundflechtbauteils. Erfindungsgemäß besteht der Wickelkern (2) längsgeteilt aus zwei Wickelkernteilen (5, 6), die durch ein sperrbar abknickbares sowie lösbares Gelenk (7) verbunden sind, so dass das Flechtteil (3) mit gesperrtem etwa gerade ausgerichtetem Gelenk (7) herstellbar ist und anschließend nach Lösen der Abknicksperre das Flechtteil (3) im Gelenkbereich zur Herstellung einer Endform abknickbar und gegebenenfalls tordierbar ist. Nach Lösen der Gelenkverbindung sind die getrennten Wickelkernteile (5, 6) aus dem abgeknickten Flechtteil (3) bzw. dem Faserverbundflechtbauteil entfernbar.
Patent DE-102010005954-B4 (DE)
Title: Poröses Kohlenstofferzeugnis
Inventor: NEUMANN CHRISTIAN
IPC: H01M4/133
Filed: 2010-01-27
Granted: 2020-11-19
Abstract: Kohlenstofferzeugnis, enthaltend porösen Kohlenstoff, der eine hierarchische Porenstruktur aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass es in Form poröser Kohlenstoffflocken mit Schichtstruktur vorliegt, wobei die Kohlenstoffschichten eine mittlere Schichtdicke im Bereich von 10 µm bis 200 µm haben.
Patent DE-102010045529-B4 (DE)
Title: Interaktives Robotersteuerungssystem und Verwendungsverfahren
Inventor: SANDERS ADAM M
IPC: B25J5/00
Filed: 2010-09-15
Granted: 2014-07-31
Abstract: Robotersystem, das umfasst: einen Roboter (10) mit einer Vielzahl integrierter Systemkomponenten, die eine Vielzahl von Robotergelenken (A, B, C, D, E, F) umfassen, die jeweils unter Verwendung mindestens eines einer Vielzahl von Stellgliedern (38) bewegbar sind, wobei der Roboter (10) eine Vielzahl von Sensoren (32, 34, 36, 40) umfasst, die ausgelegt sind, um Rückkopplungsdaten an einer entsprechenden der integrierten Systemkomponenten zu messen; und einen verteilten Controller (24), der zum Steuern der integrierten Systemkomponenten durch ein Übermitteln von Steuerungsdaten über mehrere Hochgeschwindigkeitskommunikationsnetzwerke (26, 33) ausgelegt ist, wobei der verteilte Controller (24) umfasst: einen Controller (25) zur sequentiellen Steuerung auf Befehlsebene, der zum Übertragen eines Steuerungssignals dient, das eine Ausführung einer automatisierten Aufgabe durch den Roboter (10) befiehlt; mehrere eingebettete Controller (29) auf niedriger Ebene, die jeweils zur direkten Steuerung einer jeweiligen der integrierten Systemkomponenten ausgelegt sind; einen Controller (27) auf Gelenkkoordinationsebene, der zum Koordinieren der Steuerung der integrierten Systemkomponenten in Ansprechen auf das Steuerungssignal ausgelegt ist; eine zentrale Datenbibliothek (CDL) (35), die zur Zentralisierung aller Steuerungsdaten und Rückkopplungsdaten ausgelegt ist; eine Anwenderschnittstelle (22) in elektrischer Kommunikation mit der CDL (35), die ausgelegt ist, um einen Status aller Robotergelenke (A, B, C, D, E, F), Stellglieder (38) und Sensoren (32, 34, 36, 40) unter Verwendung von Informationen aus der CDL (35) graphisch anzuzeigen; wobei der verteilte Controller (24) mit Hilfe der Anwenderschnittstelle (22) eine parametrierte Aktionssequenz anzeigt, die eine Hierarchie von gekoppelten Ereignissen aufweist, und wobei es die Anwenderschnittstelle (22) dem Anwender ermöglicht, die parametrierte Aktionssequenz mit Hilfe der Anwenderschnittstelle (22) zu modifizieren, um die Steuerungsdaten in Echtzeit zu verändern.
Patent DE-102010050782-B4 (DE)
Title: Sicherheitsarmatur zum Sperren einer Leitung
IPC: A62C4/02
Filed: 2010-11-10
Granted: 2014-04-17
Abstract: Sicherheitsarmatur zum flammendurchschlagsicheren Sperren einer Gas oder Gas mit Staubteil führenden Leitung, die in einem erweiterten Abschnitt (4) eines Gehäuses (2) einen in Strömungsrichtung der der Gas führenden Leitung geführt linear verlagerbaren und in einer Offenstellung gehaltenen Sperrkörper (7) besitzt, welcher unter dem Einfluss einer Druckschwankung in der Leitung oder aktiv in eine Schließstellung verlagerbar ist, wobei das Gehäuse (2) einen zylindrischen Schließabschnitt (17) besitzt, in welchen der Sperrkörper (7) in der Schließstellung mit einem Zylinderabschnitt (15) unter Ausbildung eines zylindrischen Ringspaltes (18) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinderabschnitt (15) der im Durchmesser größte Bereich des Sperrkörpers (7) ist.
Patent DE-102010053635-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundprodukts
Inventor: SCHOTTDORF BERND DIPL -ING
IPC: B29C70/16
Filed: 2010-12-07
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundproduktes (104) umfassend folgende Schritte: a) Verwenden eines Wickelkerns (212; 318, 400) zur Herstellung eines zu verarbeitenden Faserhalbzeugs zu dem Faserverbundprodukt (104) mit einer Hüllfläche, die den Wickelkern (212; 318; 400) definiert, und auf der das Faserhalbzeug ausbildbar ist, wobei – die Hüllfläche in Abhängigkeit von der Oberfläche des weiter zu verarbeitenden Faserhalbzeuges gebildet ist, – der Wickelkern (212; 318, 400) als Wickelkern-Modell (102) in seinen Abmessungen in Abhängigkeit von den Abmessungen eines Faserprodukt-Modells des Faserverbundprodukts (104) virtuell mittels Computerprogramm abgebildet wird, und – anhand der Daten aus diesem Wickelkern-Modell (102) der Wickelkern (212; 318; 400) herstellgestellt wird, b) Bewickeln der Hüllfläche des Wickelkerns (212; 318; 400) mit einer Faser, wobei – ein erster Winkel der Faser (302, 304, 306, 308; 322; 416) bezüglich einer Längsachse eines Faserverbundprodukts (104) definiert wird, – ein zweiter Winkel in Abhängigkeit vom definierten ersten Winkel definiert wird, – die Faser (302, 304, 306, 308; 322; 416) wenigstens abschnittsweise geodätisch auf dem Wickelkern (212; 318; 400) zur Herstellung des Faserhalbzeugs angeordnet wird, und – eine Matrix während oder vor des Anordnens der Faser (302, 304, 306, 308; 322; 416) auf dem Wickelkern (212; 318; 400) zugeführt wird, c) Aufschneiden des auf dem Wickelkern (212; 318; 400) ausgebildeten Faserhalbzeugs entlang des Wickelkerns (212; 318; 400) zur Erzeugung eines flächigen Faserhalbzeugs, und Abnehmen des Faserhalbzeugs vom Wickelkern (212; 318; 400), d) Versehen des aufgeschnittenen Faserhalbzeugs mit einem Trennmittel, Einlegen des mit Trennmittel versehenen Faserhalbzeugs in eine Presse (112) und Formen und Aushärten zu einem Faserverbundprodukt (104), e) Ablasern des Trennmittels wenigstens abschnittsweise vom Faserverbundprodukt (104), und f) Verkleben des Faserverbundprodukts (104) mit einem oder mehreren anderen Bauteilen an den vom Trennmittel befreiten Bereichen.
Patent DE-102011003493-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Diagnose eines Katalysatorsystems einer Brennkraftmaschine
Inventor: PAWLOWSKI ADAM
IPC: F01N11/00
Filed: 2011-02-02
Granted: 2023-12-28
Abstract: Verfahren zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit eines Katalysators (10) im Abgassystem einer Brennkraftmaschine, wobei der Katalysator (10) durch Einbringen einer Reduktionsmittelmenge in den Katalysator (10) vorbereitet wird und anschließend eine Sauerstoffspeicherfähigkeit des Katalysators (10) ermittelt wird, und eine dem Katalysator (10) zugeführte Sauerstoffmenge (16) kontinuierlich erhöht wird, dadurch gekennzeichnet, dass vorab eine Dynamikdiagnose (20) einer primären Lambdasonde (12) erfolgt und eine Dynamik mit der der zugeführte Sauerstoffstrom (16) erhöht wird, einer Dynamik der primären Lambdasonde (12) angepasst ist.
Patent DE-102011005967-B4 (DE)
Title: Beleuchtungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FARRELLY WILL
IPC: B60Q3/54
Filed: 2011-03-23
Granted: 2022-06-15
Abstract: Beleuchtungssystem für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend eine längliche Lichtquelle (4a, 4b, 4c, 4d), die sich im Wesentlichen horizontal entlang einer Tür (2L, 2R, 3L, 3R) des Kraftfahrzeugs (1) erstreckt und unterhalb und nahe einer Gürtellinie (26) der Tür (2L, 2R, 3L, 3R) zwischen einem Fensterkantenabschnitt (27) und einem Armlehnenabschnitt (17) einer Türinnenverkleidung (10, 210) der Tür (2L, 2R, 3L, 3R) in einer von der Türinnenverkleidung (10, 210) gebildeten Vertiefung (12) montiert ist, und einen Schirm (11, 211), der Licht von der Lichtquelle (4a, 4b, 4c, 4d) daran hindert, nach oben projiziert zu werden, wobei Licht, wenn sich die Tür (2L, 2R, 3L, 3R) in einer geschlossenen Position befindet, bei Bedarf von der Lichtquelle (4a, 4b, 4c, 4d) nach unten gerichtet wird, um einen Teil eines Innenraums des Kraftfahrzeugs zu beleuchten, und Licht, wenn sich die Tür (2L, 2R, 3L, 3R) in einer offenen Position befindet, von der Lichtquelle (4a, 4b, 4c, 4d) nach unten gerichtet wird, um den Boden neben dem Kraftfahrzeug (1) zu beleuchten, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (4a, 4b, 4c, 4d) so tief in der Vertiefung (12) montiert ist, dass eine Außenwand (11) der Vertiefung (12) den Schirm (4a, 4b, 4c, 4d) bildet, wobei Licht von der Lichtquelle (4a, 4b, 4c, 4d) durch die Vertiefung (12), die einen Führungskanal bildet, nach unten läuft und auf einem Schoß (50) eines Insassen (O), der sich neben der Tür (2L, 2R, 3L, 3R) befindet, wenn diese in der geschlossen Position ist, einen Lichtkreis bildet, aber nicht nach oben scheint.
Patent DE-102011008513-B4 (DE)
Title: Einstell- und/oder Messgerätevorrichtung
Inventor: PFAU CHRISTIAN
IPC: G01B11/24
Filed: 2011-01-13
Granted: 2017-01-05
Abstract: Einstell- und/oder Messgerätevorrichtung zum Vermessen und/oder Einstellen eines Werkzeugs (10), mit einer ersten Werkzeugerfassungseinheit (11) zur kontaktlosen Vermessung des Werkzeugs (10), die zumindest eine Beleuchtungseinheit (12, 13) und zumindest eine Kamera (14, 15) aufweist und die dazu vorgesehen ist, das Werkzeug (10) in Bezug zu einem Bezugskoordinatensystem zu setzen, mit einer zweiten Werkzeugerfassungseinheit (16) zur kontaktlosen Vermessung des Werkzeugs (10), die zumindest einen Mikrosensor (17) aufweist, der dazu vorgesehen ist, einen lokalen Bereich des Werkzeugs (10) zu vermessen, gekennzeichnet durch eine Recheneinheit, die dazu vorgesehen ist, mittels der ersten Werkzeugerfassungseinheit (11) ein auf das Bezugskoordinatensystem bezogenes Werkzeugkoordinatensystem für eine Vermessung des lokalen Bereichs des Werkzeugs (10) mittels der zweiten Werkzeugerfassungseinheit (16) zu bestimmen.
Patent DE-102011013441-B4 (DE)
Title: Biegevorrichtung sowie Verfahren zum Biegen eines Langprofils, insbesondere eines Rohres sowie Biegeanlage zur dreidimensionalen Formgebung eines Langprofils mit wenigstens zwei Biegevorrichtungen
Inventor: GARCIA GOMEZ RAFAEL
IPC: B21D9/08
Filed: 2011-03-09
Granted: 2015-01-22
Abstract: Biegevorrichtung zum Biegen eines Langprofils (19), insbesondere eines Rohres, umfassend eine obere Werkzeugeinheit (2) und ein untere Werkzeugeinheit (3), welche relativ zueinander beweglich sind, wobei die obere Werkzeugeinheit (2) und/oder die untere Werkzeugeinheit (3) zumindest einen die Biegeform vorgebenden Umformbereich (17) aufweisen/aufweist, über welchen mindestens ein Biegeabschnitt an dem Langprofil (19) herstellbar ist. Erfindungsgemäß ist ein Teil der oberen Werkzeugeinheit (2) und/oder der unteren Werkzeugeinheit (3) um eine Schwenkachse herum in seiner Neigung veränderbar und diese Schwenkachse ist synchron zur Änderung der Neigung auf einer Kreisbahn um eine Rotationsachse (Y) herum verlagerbar.
Patent DE-102011015316-B4 (DE)
Title: Rührwerk zum Mischen und/oder Homogenisieren strömungsfähiger Medien
Inventor: KAISER ROLAND
IPC: B01F7/16
Filed: 2011-03-28
Granted: 2016-09-15
Abstract: Rührwerk zum Mischen und/oder Homogenisieren strömungsfähiger Medien umfassend mehrere entlang einer Kreisbahn (K) bewegbare Rührorgane (1), die jeweils über einen Tragarm (5) mit einer Nabe (6) und/oder einer antreibbaren Welle verbunden sind und als eine Eintrittsöffnung (2) und eine Austrittsöffnung (3) für ein strömungsfähiges Medium aufweisender Hohlköper (4) ausgebildet sind, wobei die Nabe (6) und/oder die Welle in axialer Richtung bezogen auf die Längsachse (L) der Nabe (6) und/oder der Welle beabstandet zu den Rührorganen (1) angeordnet ist bzw. sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rührorgan (1) über eine Strebe (8) mit wenigstens einem weiteren Rührorgan (1) und/oder wenigstens einer weiteren Strebe (8) verbunden ist.
Patent DE-102011015594-B4 (DE)
Title: Schaltanordnung
Inventor: BENNER ALEXANDER
IPC: G08C19/02
Filed: 2011-03-30
Granted: 2021-10-14
Abstract: Schaltanordnung (10), insbesondere Schaltanordnung zum Ein- und Ausschalten von elektrischen Verbrauchern,wobei die Schaltanordnung (10) zwischen einem ersten Schaltzustand und einem zweiten Schaltzustand überführbar ist,wobei die Schaltanordnung (10) umfasst:eine erste Schalteinheit (11), die durch manuelle Betätigung zumindest zwischen einer ersten Schaltstellung und einer zweiten Schaltstellung überführbar ist,eine zweite Schalteinheit (12), die durch elektronische Betätigung zumindest zwischen einer ersten Schaltstellung und einer zweiten Schaltstellung überführbar ist,eine Steuereinheit (14), die die zweite Schalteinheit (12) in Abhängigkeit eines externen Schaltsignals ansteuert, wobei die Steuereinheit (14) an ein Datennetzwerk (17) angeschlossen ist,wobei die erste und zweite Schalteinheiten (11, 12) derart zusammenwirken, dass durch Änderung der Schaltstellung der ersten oder der zweiten Schalteinheit (12) eine Änderung des Schaltzustands der Schaltanordnung (10) herbeigeführt werden kann, dadurch gekennzeichnet,dass der ersten und der zweiten Schalteinheit (11, 12) gemeinsam eine bistabile Schalteinheit (16) nachgeordnet ist, wobei die Ausgänge der ersten und zweiten Schalteinheiten (11, 12) zum Steuern der bistabilen Schalteinheit (16) verwendet werden und dasseine dritte Schalteinheit (13) vorgesehen ist, die in Reihe mit der ersten und/oder der zweiten Schalteinheit (11, 12) angeordnet ist und in Abhängigkeit der Schaltstellung der ersten Schalteinheit (11), der Schaltstellung der zweiten Schalteinheit (12), des Schaltzustands der gesamten Schaltanordnung (10) oder des Schaltzustand einer bistabilen Schalteinheit (16) geschaltet werden kann, wobei die dritte Schalteinheit (13) derart mit der ersten und/oder der zweiten Schalteinheit (11, 12) verschaltet ist, dass ein EIN-Schaltbefehl bzw. AUS-Schaltbefehl der zweiten Schalteinheit (12) ausschließlich dann der bistabilen Schalteinheit (16) zugeführt werden kann, wenn die bistabile Schalteinheit (16) im AUS-Zustand oder EIN-Zustand ist.