baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10047809-B4 (DE)
Title: Vefahren zur Betriebssteuerung einer Sekundärluftpumpe und Abgasreinigungsanlage mit einer Sekundärluftpumpe
Inventor: STANDT ULRICH-DIETER DR
IPC: F01N3/08
Filed: 2000-09-27
Granted: 2014-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Betriebssteuerung einer Sekundärluftpumpe mit einer stromab eines NOx-Speicherkatalysators im Abgasstrang einer direkteinspritzenden und magerlauffähigen Verbrennungskraftmaschine angeordneten Sekundärluft-Einspeiseöffnung sowie eine Abgasreinigungsanlage für eine direkteinspritzende und magerlauffähige Verbrennungskraftmaschine. Es ist vorgesehen, dass das erfindungsgemäße Verfahren einen Massenstrom oxidierbarer, schwefelhaltiger Verbindungen (Schwefel-Massenstrom (m(t)S)) im Abgas stromab des NOx-Speicherkatalysators (18) ermittelt und ein eingespeister Sekundärluft-Massenstrom (m(t)SLP) in Abhängigkeit vom Schwefel-Massenstrom (m(t)S) gesteuert wird. Die erfindungsgemäße Abgasreinigungsanlage sieht Mittel vor, mit denen ein Massenstrom oxidierbarer, schwefelhaltiger Verbindungen (Schwefel-Massenstrom (m(t)S)) im Abgas stromab des NOx-Speicherkatalysators (18) ermittelt und ein eingespeister Sekundärluft-Massenstrom (m(t)SLP) in Abhängigkeit vom Schwefel-Massenstrom (m(t)S) steuerbar ist.
Patent DE-10058077-B4 (DE)
Title: Verwendung von beschichteten Teilchen
Inventor: SCHNELL RUPERT
IPC: C03C17/32
Filed: 2000-11-23
Granted: 2008-05-08
Abstract: Verwendung
von beschichteten Teilchen, enthaltend einen harten Kern und eine
aufquellende Schale, für
die Herstellung von zumindest teiltransparenten, dreidimensionalen
festen Körpern
mittels schichtweiser Auftragung, wobei der Kern mindestens ein
Material aus Glas, Glaskeramik oder Polymer enthält und die Schale mindestens
ein Material aus Polymer, organische oder anorganische Salze enthält und wobei
jede Schicht durch selektives Auftragen einer Flüssigkeit, die die Schale zum Quellen
bringt, geformt wird.
Patent DE-10061725-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme von Proben
Inventor: SCHOEPF ALFRED
IPC: G01N1/14
Filed: 2000-12-12
Granted: 2009-05-14
Abstract: Vorrichtung
zur Entnahme von Proben aus Kanälen
und Kläranlagen
mit einer Saugleitung (18), einer Druckleitung (19), und einer ersten
Kolben-Zylinder-Anordnung
(1) zur Erzeugung von Unter- und Überdruck, wobei  – der Antrieb
des Kolbens (4) der ersten Kolben-Zylinder-Anordnung (1) durch eine
zweite Kolben-Zylinder-Anordnung (2) erfolgt, deren Kolben (5) mechanisch
mit dem Kolben (4) der ersten Kolben-Zylinder-Anordnung (1) verbunden
ist und  – die
Saug- (18) und die Druckleitung (19) durch die erste Kolben-Zylinder-Anordnung (1) mit
Unter- und Überdruck beaufschlagbar
sind und  – je
ein Ventil (20, 21) aufweisen, wobei die Ventile (20, 21) Rückschlagventile
sind und  – bei
Beaufschlagung mit Unterdruck das Ventil (20) in der Saugleitung
(18) geöffnet,
das Ventil (21) in der Druckleitung (19) geschlossen ist und  – bei Beaufschlagung
mit Überdruck
das Ventil (20) in der Saugleitung (18) geschlossen, das Ventil
(21) in der Druckleitung (19) geöffnet
ist und wobei  – der
Kolben...
Patent DE-10100216-B4 (DE)
Title: Elektromechanisches Sperrsystem
Inventor: AVILA MIGUEL I
IPC: B60K17/26
Filed: 2001-01-04
Granted: 2004-09-23
Abstract: Elektromechanisches Gangsperrsystem mit einer Fahrzeugstromversorgung (152); einem Zündschalter (154), der mit der Fahrzeugstromversorgung (152) elektrisch gekoppelt ist; einem Bremspedal (160); einem Automatikgetriebe (164) und einer elektromechanischen unidirektionalen Kugelkupplung (100), die elektrisch mit dem Zündschalter (154) und dem Bremspedal (160) und mechanisch mit dem Automatikgetriebe (164) gekoppelt ist, wobei die unidirektionalen Kugelkupplung umfasst:  einen Sperrkranz (102);  einen Lagerträgerkranz (120), der so bemessen ist, dass er zumindest teilweise in dem Sperrkranz (102) aufnehmbar ist;  einen Lagerkanal (127), der zwischen dem Sperrkranz (102) und dem Lagerträgerkranz (120) ausgebildet ist; und  zumindest eine Lagerkugel (126), die in dem Lagerkanal (127) angeordnet ist, wobei bei aktiviertem Zündschalter die Lagerkugel (126) in Verbindung mit dem Lagerkanal (127) bewirkt, dass bei unbetätigtem Bremspedal eine Drehbewegung zwischen den beiden Kränzen in einer ersten Richtung und damit ein Einlegen eines Gangs des Automatikgetriebes blockiert ist, und erst bei Betätigen des Bremspedals eine Drehbewegung zwischen den...
Patent DE-10116253-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: DAUB WOLFGANG
IPC: F21S8/10
Filed: 2001-03-31
Granted: 2007-08-02
Abstract: Scheinwerfer
für Fahrzeuge,
mit einem Reflektor, der zur Aufnahme einer Entladungslampe in einem
rückwärtigen Bereich
eine Öffnung
aufweist, wobei in dem rückwärtigen Bereich
eine Sockeleinrichtung für
die Entladungslampe und eine elektrische Verbindungseinrichtung
zur elektrischen Verbindung mit den Anschlüssen der Entladungslampe angeordnet
sind, wobei der Reflektor und die elektrische Verbindungseinrichtung
jeweils mit einer Abschirmumhüllung
versehen sind zur Abschirmung von elektromagnetischer Störstrahlung
in die Umgebung, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrischen Verbindungseinrichtung
(4) eine Induktivitätseinrichtung
(12, 12') zugeordnet ist, derart, dass leitungsgeführte Störschwingungen
in einem hohen Frequenzbereich verringert werden, dass die elektrische
Verbindungseinrichtung (4) ein Verbindungskabel (7, 7') umfasst
und dass die Induktivitätseinrichtung
(12, 12') als ein weichmagnetisches Zylinderelement oder Ringelement
ausgebildet ist, das koaxial zu dem elektrischen Verbindungskabel
(7, 7') angeordnet ist und dasselbe umschließt und dass das weichmagnetische Zylinderelement
oder das weichmagnetische Ringelement hohlzylinderförmig ausgebildet
ist, wobei der Innendurchmesser des Zylinderelementes (12) bzw.
Ringelementes auf den Außendurchmesser
des Verbindungskabels (7,...
Patent DE-10131995-B4 (DE)
Title: Heizeinsatz für ein elektrisch beheizbares Kochgefäß
Inventor: OHNMACHT HELMUT
IPC: A47J27/21
Filed: 2001-07-02
Granted: 2008-07-03
Abstract: Heizeinsatz
für ein
elektrisch beheizbares Kochgefäß  mit
einem metallischen Gefäßboden (2),  mit
einem an der Unterseite des Gefäßbodens
(2) befestigten elektrischen Heizkörper (4),  und mit einer
Wärmebrücke (3)
zum thermischen Ankoppeln eines Temperaturbegrenzers oder -reglers
an den Heizkörper
(4),  wobei die Wärmebrücke (3)
aus einem Blech gebildet ist, dessen Wärmeleitfähigkeit größer ist als die des Metalls des
Gefäßbodens
(2), und ebenfalls an der Unterseite des Gefäßbodens (2) befestigt ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß eine
oder mehrere solche Wärmebrücken (3)
vorgesehen sind und an der Unterseite des Gefäßbodens (2) neben der wenigstens
einen Wärmebrücke (3)
ein weiteres Blech (13) angebracht ist, welches den Heizkörper (4)
entweder nicht berührt
oder mit Laschen (22) berührt,
die am Umfang des weiteren Blechs (13) vorgesehen sind und einen
Umfangsbereich des weiteren Blechs (13) belegen, der klein ist gegen
den Gesamtumfang des weiteren Bleches (13).
Patent DE-10161403-B4 (DE)
Title: Kraftstofffördereinheit
Inventor: HERZOG BERND
IPC: F02M37/10
Filed: 2001-12-13
Granted: 2007-03-29
Abstract: Kraftstofffördereinheit
für ein
Kraftfahrzeug mit mehreren in einem Kraftstoffbehälter anzuordnenden
Schwalltöpfen
und mit Förderpumpen
zum Ansaugen von Kraftstoff aus den Schwalltöpfen und zur Förderung
zu einer Brennkraftmaschine des Kraftfahrzeuges und mit einem Verbindungselement
zur Verbindung der Schwalltöpfe
innerhalb des Kraftstoffbehälters,
dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (10) einen die
Schwalltöpfe
(5, 6) miteinander verbindenden Bolzen (28) aufweist und dass die
Schwalltöpfe
(5, 6) einstückig mit
den die Bolzen (28) aufnehmenden Hülsen (29, 30) gefertigt sind.
Patent DE-10164493-B4 (DE)
Inventor: SCHOEN HELMUT
IPC: F01L13/00
Filed: 2001-12-29
Granted: 2010-04-08
Abstract: The aim of the invention is to fulfill, in a way that is superior to that of the previous state of the art, the demands placed by the engine on a variable valve control with regard to the shaping and accuracy of the valve lifting curves, to the simplicity of the structural design of the valve drive and of the associated adjusting mechanism, and to mechanical losses due to friction. These demands are met without any additional structural complexity, and, more particularly, without any changes to the overall height. This feat is achieved by means of the provision of a rotatable drive consisting of a housing (G), a shaft (W), an intermediate element (Z), and of an output element (A).
Patent DE-10197143-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum gemeinsamen Benutzen eines Interrupts durch Plattenlaufwerksschnittstellen
Inventor: POISNER DAVID
IPC: G06F13/24
Filed: 2001-12-21
Granted: 2006-10-19
Abstract: Interrupt-Einrichtung
für einen
Plattencontroller (200), aufweisend:  eine erste Speichereinrichtungsschnittstelle
(240);  eine zweite Speichereinrichtungsschnittstelle (250);  einen
mit der ersten Speichereinrichtungsschnittstelle (240) gekoppelten
ersten Plattenlaufwerk-Controller (210), wobei der erste Plattenlaufwerk-Controller
einen Interrupt-Signaleingang
(231) enthält;  einen
mit der zweiten Speichereinrichtungsschnittstelle (250) gekoppelten
zweiten Plattenlaufwerk-Controller (220); und  eine Interrupt-Aufbereitungseinheit
(230), die ein erstes Interruptsignal (167) aus der ersten Speichereinrichtungsschnittstelle
(240) und ein zweites Interrupt-Signal
(221) aus dem zweiten Plattenlaufwerk-Controller (220) empfängt und
an den Interrupt-Signaleingang (231) des ersten Plattenlaufwerk-Controllers
(210) liefert, wobei die Interrupt-Aufbereitungseinheit (230) das
erste Interruptsignal (167) blockiert, wenn festgestellt wurde,
daß keine
Speichereinrichtung (160) mit der ersten Speichereinrichtungsschnittstelle
(240) gekoppelt ist.
Patent DE-10200881-B4 (DE)
Title: Klapptisch für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WISCHEROPP HAGEN
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-01-11
Granted: 2017-02-23
Abstract: Klapptisch für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Tischuntergestell und einer Tischplatte, wobei der Klapptisch im zusammengeklappten Zustand in einer Nichtgebrauchsposition im Fahrzeug verstaubar und im aufgeklappten Zustand im Fahrzeug in einer Gebrauchsposition anordenbar ist, und mit einer fahrzeugbodenseitigen Führungseinrichtung, der das Tischuntergestell so zugeordnet ist, dass der Klapptisch entlang der Führungseinrichtung im Fahrzeug verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klapptisch (1) oder wenigstens das Tischuntergestell (2) in der zusammengeklappten Nichtgebrauchsposition (11) über die Führungseinrichtung (7, 8) in einen in einem Innenraummöbelteil (13) ausgebildeten Aufnahmeraum (14) einschiebbar und dort in der Nichtgebrauchsposition (11) verstaubar ist.
Patent DE-10204737-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spülen und Reinigen einer Rohrleitung, insbesondere einer Trinkwasserleitung
Inventor: MAHR DIETER
IPC: B08B9/02
Filed: 2002-02-06
Granted: 2010-01-07
Abstract: Vorrichtung zum Spülen und Reinigen einer Rohrleitung (1, 52), insbesondere einer Trinkwasserleitung, enthaltend einen Druckbehälter (2) mit einem Eingang (3), an den ein Mittel zum Füllen des Druckbehälters (2) mit einem unter Druck stehenden Gas angeschlossen ist, und mit einem Ausgang (4), der zur Entnahme des Gases zwecks Erzeugung von Gasblasen in der Rohrleitung (1, 52) mit einer zum Anschluß an die Rohrleitung (1, 52) bestimmten, mit einem elektrisch steuerbaren Intervallventil (16) versehenen Stickstoff-Zuführleitung (9) verbunden ist, und ein Druckregelventil (8) zur Festlegung des Drucks, mit dem das Gas in die Rohrleitung (1, 52) eingeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel eine Stickstoff-Vorratsflasche (7) ist, das Druckregelventil (8) ein zwischen die Stickstoff-Vorratsflasche (7) und den Eingang (3) geschaltetes Druckreduzierventil enthält und dem Druckbehälter (2) Mittel zur abwechselnden Entnahme und Zuführung je einer dem Volumen einer Blase entsprechenden Menge an Stickstoff zugeordnet sind.
Patent DE-10214848-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung mit einem Fensterführungsprofil und Verwendung eines Werkzeugs zur Montage des Fensterführungsprofils
Inventor: BENDER KLAUS ROBERT
IPC: B60J10/00
Filed: 2002-04-04
Granted: 2007-11-29
Abstract: Dichtungsanordnung
mit einem aus einer inneren und einer äußeren Halbschale (1, 2) zusammengesetzten
Rahmen und einem Fensterführungsprofil (10),
insbesondere Fensterrahmen einer Fahrzeugtür, wobei die verbundenen Randzonen
(3, 4) der Halbschalen (1, 2) einen Aufsteckflansch (7) für das mit
einem Aufsteckschlitz (11) versehene Fensterführungsprofil (10) bilden, indem
die Randzone (4) der äußeren Halbschale
(2) U-förmig
in die Randzone (3) der inneren Halbschale (1) umgeschlagen ist
und eine Wand (12) des Aufsteckschlitzes (11) an ihrem freien Ende
einen in den Aufsteckschlitz (11) weisenden Haken (20) aufweist,
der die umgeschlagene Randzone (4) hintergreift, wobei die Randzone
(4) der äußeren Halbschale
(2) um die Randzone (3) der innere Halbschale (1) gebördelt ist,
so dass die umgebördelte
Randzone (4) an beiden Seiten der Randzone (3) der inneren Halbschale
(1) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende der umgebördelten
Randzone (4) von der Randzone (3) der äußeren Halbschale (2) zur Bildung
eines Vorsprungs (9) schräg
absteht...
Patent DE-10217513-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Analyse von verdeckten, oberflächennahen Schichten mittels Photoelektronen-Spektrometrie
Inventor: BUBERT HENNING
IPC: G01N23/227
Filed: 2002-04-19
Granted: 2004-06-17
Abstract: Verfahren zur Analyse von verdeckten, oberflächennahen Schichten mittels Photoelektronen-Spektrometrie, bei welchem die Oberfläche der zu analysierenden Probe gleichzeitig mit Röntgenstrahlungen zweier unterschiedlicher Energien angeregt wird und die entsprechend der jeweiligen Anregungsenergie austretenden Photoelektronen getrennt gemessen werden und aus diesen Messwerten die Schichtzusammensetzung bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Röntgenstrahlungen unterschiedlicher Energien jeweils mit unterschiedlichen Frequenzen moduliert werden, und dass das aus dem Photoelektronendetektor austretende Messsignal über zwei parallele Kanäle geführt wird, wobei der erste Kanal mit einem elektronischen Filter der ersten Frequenz und der zweite Kanal mit einem elektronischen Filter der zweiten Frequenz ausgestattet sind.
Patent DE-10226914-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Spacerstruktur
Inventor: TEWS HELMUT
IPC: H01L21/8234
Filed: 2002-06-17
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Spacerstruktur mit den Schritten:  a)
Ausbilden einer Gate-Isolationsschicht (2) mit einer Gate-Abscheidehemmschicht
(2A), einer Gateschicht (3) und einer Abdeck-Abscheidehemmschicht
(4) auf einem Halbleitersubstrat (1);  b) Strukturieren der
Gateschicht (3) und der Abdeck-Abscheidehemmschicht (4) zum Ausbilden
von Gatestapeln (G); und  c) Abscheiden einer Isolationsschicht
(6) selektiv zu den Abscheidehemmschichten (2A, 4) sowie Verdichten
der selektiv abgeschiedenen Isolationsschicht (6) zum Ausbilden der
Spacerstruktur.
Patent DE-10249627-B4 (DE)
Inventor: BERGER GEORG
IPC: A61L24/02
Filed: 2002-10-21
Granted: 2005-07-21
Abstract: Bone substitute material comprises 70-99.9 wt.% orthophosphates and 0.1-30 wt.% diphosphates and comprises 30-99.9 wt.% of a primary crystal phase consisting of calcium sodium and/or potassium orthophosphates, 0.1-20 wt.% of a secondary crystal phase consisting of disodium calcium diphosphate, dipotassium calcium diphosphate and/or dicalcium diphosphate, and 0.1-70 wt.% of an amorphous phase.  Bone substitute material comprises 70-99.9 wt.% orthophosphates and 0.1-30 wt.% diphosphates and comprises 30-99.9 wt.% of a primary crystal phase consisting of calcium sodium and/or potassium orthophosphates of formula (I), 0.1-20 wt.% of a secondary crystal phase consisting of disodium calcium diphosphate, dipotassium calcium diphosphate and/or dicalcium diphosphate, and 0.1-70 wt.% of an amorphous phase. Ca2K1-xNa1+x(PO4)2 (I)  x  =  0.1-0.9. Independent claims are also included for:  (1) a process for producing the bone substitute material;  (2) glass for use as a sintering aid for bioabsorbable calcium phosphate materials other than beta-tricalcium phosphate, having the following oxide composition (wt.%): silicon (73-78), magnesium (8-11), sodium (12-19), potassium (0-22), phosphorus (0-20).
Patent DE-10300696-B4 (DE)
Title: Überspannungs-Schutzklemme mit Grob- und Feinschutzelement
Inventor: IGL PETER
IPC: H01R13/66
Filed: 2003-01-10
Granted: 2005-02-24
Abstract: Überspannungs-Schutzklemme
mit Grob- und Feinschutzelement in einem hohlzylindrischen Gehäuse zur
Aufnahme einer die Schutzelemente tragenden Leiterplatte (2), wobei
am Gehäuse
mindestens eine lösbare
Kabelzuführungs-Endkappe anordenbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
Gehäuse
quer zu seiner Längserstreckung
mindestens einfach geteilt ist, wobei im ersten Gehäuseteil
(1) die Leiterplatte (2) mit mindestens einer Klemme (3) fixiert
und hierbei die mindestens eine Klemme (3) mit ihren Anschlußelementen
aus dem ersten Gehäuseteil
(1) hervorstehend und damit frei zugänglich ist, weiterhin ein zweites
Gehäuseteil
(6) den freien Klemmenbereich überdeckend,
mit dem ersten Gehäuseteil
(1) form- und/oder
kraftschlüssig
verbindbar ist, wobei das äußere stirnseitige
Ende des zweiten Gehäuseteils
(6) als Anschlußadapter
für eine
Kabelverschraubung (7) ausgeführt ist.
Patent DE-10309946-B4 (DE)
Title: Schloß
Inventor: ZIMMERMANN RAINER
IPC: E05B15/00
Filed: 2003-03-07
Granted: 2006-02-09
Abstract: Schloß, insbesondere
Gitterschloß, umfassend
ein Schloßblech
(158), eine Falle (114), die zwischen einer vorgeschlossenen Stellung
und einer zurückgezogenen
Stellung verschiebbar ist, einen Türdrücker (286) und eine Schloßnuß (280),
die mit der Falle (114) und mit dem Türdrücker (286) in Wirkverbindung
steht, wobei die Schloßnuß (280)
sowohl in radialer als auch in axialer Richtung ausschließlich durch
Formschluß mit
dem Schloßblech
(158) schwenkbar an dem Schloßblech
(158) gehalten ist.
Patent DE-10320853-B4 (DE)
Inventor: WINTER KLAUS-JUERGEN
IPC: B66D1/14
Filed: 2003-05-09
Granted: 2005-12-29
Abstract: The lifting gear has the torque of a drive shaft (2) transmitted to a cable drum (4) via a coupling with coupling elements which each consists of individual coupling segments which on both sides have radially inwards and radially outwards pointing driving cams. The coupling segments extend outside the driving cams between the driving flange (3a) on the drive shaft and the cable drum. For the extent between the driving flange and cable drum the coupling segments have sections having locating faces (9b) extending flat from the driving cams.
Patent DE-10320897-B4 (DE)
Title: Abdeckung für die von der Gebäudeinnenseite aus sichtbaren innenförmigen Kanäle eines die Gebäudedecke bildenden Trapezprofils
Inventor: ZAHN HARALD
IPC: E04D3/06
Filed: 2003-05-09
Granted: 2005-08-25
Abstract: Abdeckung
für die
von der Gebäudeinnenseite
aus sichtbaren rinnenförmigen
Kanäle
eines die Gebäudedecke
bildenden Trapezprofils, das in seinen die Ober- und Untergurte
des Trapezprofils verbindenden Stegen eingeformte Taschen besitzt,
die als Nasen in die rinnenförmigen
Kanäle
hervorstehen und/oder innerhalb dieser Hinterschneidungen bilden,
dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (50, 61, 71, 81, 91)
aus einer sich parallel zum Obergurt (8) des Trapezprofils (1) erstreckenden
Blende (51, 55, 56, 57) besteht, die auf ihrer dem Obergurt (8)
nahen Seite Haken (52, 72) trägt
und in einen im Gebäudeinnern
sichtbaren rinnenförmigen
Kanal (19) des Trapezprofils (1) einsetzbar ist und die mit ihren
Haken (52, 72) die benachbarten Nasen (54) und/oder Hinterschneidungen
(26) in dem rinnenförmigen
Kanal (19) formschlüssig
hintergreift und wobei die Haken (52, 72) an beiden Randseiten der
Blende (51, 55, 56, 57) angeordnet und wobei die Haken (52, 72)
auf federelastischen Armen (53) angeordnet sind.
Patent DE-10321732-B4 (DE)
Title: Kühlung der Ansteuerung von Kühlgebläsen für Kraftfahrzeugmotoren
Inventor: KOCH STEFAN
IPC: F01P5/02
Filed: 2003-05-14
Granted: 2013-08-01
Abstract: Kühlluftgebläse (1) zur Kühlung von Kraftfahrzeugmotoren mit zwei voneinander unabhängigen, nebeneinander angeordneten Lüftern (3, 7), jeweils ein Lüfterrad (5, 9) mit einem Lüfteraußenring (6, 10), das durch einen Motor (4, 8) angetrieben wird, umfassend, wobei die Lüfter (3, 7) durch ein gemeinsames elektronisches Steuergerät (2) angesteuert werden, wobei ein zusätzlicher Luftauslass (12) zur Kühlung des elektronischen Steuergerätes (2) so angebracht ist, dass auch bei Ausfall eines Lüfters (3, 7) das elektronische Steuergerät (2) durch einen von dem anderen Lüfter (3, 7) erzeugten Luftstrom (L 1 , L 2 ) gekühlt wird, dadurch gekennzeichnet dass der zusätzliche Luftauslass (12) in einem ersten Ausschnitt (21) im ersten Lüfteraußenring (6) und in einem zweiten Ausschnitt (22) im zweiten Lüfteraußenring (10) ausgebildet ist.
Patent DE-10322697-B4 (DE)
Title: Fahrgeschwindigkeits-Steuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MIMURA MITSUHIRO
IPC: F02D41/04
Filed: 2003-05-20
Granted: 2017-03-23
Abstract: Fahrgeschwindigkeits-Steuervorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend: – eine Fahrzeuggeschwindigkeits-Erfassungseinrichtung (3) zum Erfassen einer Fahrzeuggeschwindigkeit (31) des Fahrzeugs; – eine Beschleunigungs-/Verzögerungs-Eingabeeinrichtung (4), die betätigt wird, um die Fahrzeuggeschwindigkeit (31) einzustellen; – eine Beschleunigungs-/Verzögerungswert-Erfassungseinrichtung (5) zum Erfassen eines Beschleunigungs-/Verzögerungswerts (32), der einem Betätigungsbetrag der Beschleunigungs-/Verzögerungs-Eingabeeinrichtung (4) entspricht; – einen Fahrzeuggeschwindigkeits-Controller (6), der einen Fahrzeuggeschwindigkeits-Steuerwert (33) zum Steuern der Fahrzeuggeschwindigkeit (31) mit einer vorbestimmten Fahrzeugsollgeschwindigkeit (30) ausgibt; – eine Beschleunigungs-/Verzögerungs-Eingabeauswahleinrichtung (7) zum Auswählen von entweder des Fahrzeuggeschwindigkeits-Steuerwerts (33) oder des Beschleunigungs-/Verzögerungswerts (32), und zum Auswählen entweder einer Steuerung in Übereinstimmung mit dem Fahrzeuggeschwindigkeits-Controller (6) oder eine Steuerung in Übereinstimmung mit der Beschleunigungs-/Verzögerungs-Eingabeeinrichtung (4) und – eine Beschleunigungs-/Verzögerungs-Einstelleinrichtung (8), die eine Beschleunigung/Verzögerung des Fahrzeugs in Übereinstimmung mit dem Wert setzt, der von der Beschleunigungs-/Verzögerungs-Eingabeauswahleinrichtung (7) ausgewählt ist, wobei der Fahrzeuggeschwindigkeits-Controller (6) eine Referenzsteuerwert-Auswahleinheit (20) einschließt, in welcher Referenzsteuerwerte (40) für eine Reihe von verschiedenen Werten der Fahrzeugsollgeschwindigkeit (30) abgespeichert sind, wobei während die Steuerung in Übereinstimmung mit der Beschleunigungs-/Verzögerungs-Eingabeeinrichtung (4) ausgewählt wird, der Fahrzeuggeschwindigkeits-Controller (6) den Fahrzeuggeschwindigkeits-Steuerwert (33) auf der Grundlage des Referenzsteuerwerts (40) ausgibt, und wobei der Fahrzeuggeschwindigkeits-Controller (6) einen unteren Geschwindigkeitsschwellwert setzt, der von der Fahrzeugsollgeschwindigkeit (30) um einen vorbestimmten Wert zu einer Niedriggeschwindigkeitsseite verschoben ist, wobei der Fahrzeuggeschwindigkeits-Controller (6) eine Steuerung einer geschlossenen Schleife auf der Grundlage des Fahrzeuggeschwindigkeits-Steuerwerts (33) durchführt wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit (31) auf einer Hochgeschwindigkeitsseite bezüglich des unteren Geschwindigkeitsschwellwert liegt, ...