baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10253014-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verdängermaschine, insbesondere Kältemittelverdichter, und Verdrängermaschine
Inventor: ROTHMANN CARSTEN
IPC: F25D23/00
Filed: 2002-11-14
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Verdrängermaschine,
insbesondere eines Kältemittelverdichters,
die einen elektrischen Motor für
ihren Antrieb aufweist, dessen Betriebsstrom und -spannung mit vorgebbarem Zeitverlauf
zugeführt
wird, wobei ein Geräuschsignal
aus dem Geräusch
der Verdrängermaschine
ermittelt und unter Verwendung des Geräuschsignals eine Geräuschkompensation
der Verdrängermaschine
vorgenommer wird, dadurch gekennzeichnet, daß ein Kompensationssignal mit einer
vorbestimmten Phasenlage relativ zum Geräuschsignal erzeugt und dem
Betriebsstrom und/oder der Betriebsspannung des Motors überlagert
wird und somit die Geräuschkompensation
nahe dem Entstehungsort des Geräusches
erfolgt.
Patent DE-10253345-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erleichterung der Hammermühlenwartung
Inventor: PALLMANN HANS-INGO
IPC: B02C13/28
Filed: 2002-11-14
Granted: 2017-12-21
Abstract: Vorrichtung zur Erleichterung der Wartung einer Hammermühle, bei welcher auf einer Achse (4) aufgereihte, über Distanzstücke (2) beabstandete Hämmer (3) zwischen parallele Rotorscheiben (5) auf einer Rotorwelle (6) verbracht werden, wobei die Vorrichtung aus einer Lehre (1) für die Vormontage der Hämmer (3) und Distanzstücke (2) in korrekter Beabstandung besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Lehre (1) eine Anzahl kammartig angeordneter, gleichgerichteter, paralleler Bleche (1a) umfasst, auf denen die mit Hämmern (3) und Distanzstücken (2) vormontierte Achse (4) aufliegt, wobei die Bleche (1a) eine Führung (1b) bilden, längs welcher die vormontierte Hammerachse (4) an die Aufnahmeöffnungen (5b) in den Scheiben (5) heranführbar ist.
Patent DE-10259252-B4 (DE)
Title: Arbeitseinheit für Reinraumsysteme
Inventor: HUEGLER KLAUS
IPC: H01L21/677
Filed: 2002-12-17
Granted: 2005-06-23
Abstract: Arbeitseinheit
für Reinraumsysteme mit
einer Übergabeeinrichtung,
um deren mit Durchtrittsöffnungen
versehene Einhausung mehrere Stationen gruppiert sind und die eine
zentrale Drehachse für
entsprechend den Stationen angeordnete, flächig und dachförmig gegeneinander
geneigt innerhalb der Einhausung liegende Übergabeauflagen aufweist, welche
gegen die Einhausung in Übergabelagen
zu den Stationen verschiebbar und gemeinsam um die zentrale Drehachse
drehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Übergabeauflagen (26, 27), jeweils
gemeinsam, längs
der Drehachse (15) zwischen einer jeweiligen, den Durchtrittsöffnungen
(39 bzw. 44) auf die Stationen (10 bzw. 7) zugeordneten oberen Übergabelage
und einer unteren, von den Durchtrittsöffnungen (39 bzw. 44) abgelegene
Umlaufposition verfahrbar und lediglich in der unteren Umlaufposition
in ihrer Drehlage um die zentrale Drehachse (15) zu den Stationen
(7; 10) verstellbar sind.
Patent DE-10260350-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Betriebs eines mit zwei Verdampfern ausgebildeten Kühlsystems
Inventor: CHUNG EUI YEOP
IPC: F25D29/00
Filed: 2002-12-20
Granted: 2015-11-26
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Betriebs eines Kühlsystems, welches mit zwei Verdampfern (12, 22) ausgebildet ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: (a) Setzen einer Mehrzahl von Bezugstemperaturen (S-00) für jeden der Lagerräume (10, 20); (c) Messen der Temperatur (S-10) eines jeden Lagerraums (10, 20); (d) Vergleichen der gemessenen Temperaturen (S-20) der entsprechenden Lagerräume (10, 20) miteinander; (e) Einstellen einer Kühlmittelmenge (S-30), welche in den Verdampfer (12, 22) jedes der Lagerräume (10, 20) eingeführt wird, und zwar basierend auf einem Ergebnis eines Vergleichs zwischen den Temperaturen der entsprechenden Lagerräume (10, 20); dadurch gekennzeichnet, dass die in jeden Verdampfer (12, 22) in dem Schritt (e) eingeführte Kühlmittelmenge durch Einstellen eines Öffnungsverhältnisses einer Ventileinheit (3) gesteuert wird, welche an einem Verzweigungspunkt eines Kühlmittelrohres angeordnet ist, welches mit dem Verdampfer (12, 22) jedes Lagerraums (10, 20) verbunden ist; dass die Mehrzahl von Bezugstemperaturen eine obere Grenztemperatur und eine untere Grenztemperatur umfasst; und dass, wenn die Temperatur irgendeines der entsprechenden Lagerräume (10, 20) höher als die eines anderen Lagerraums (10, 20) ist und wenn die Temperaturen der entsprechenden Lagerräume (10, 20) oberhalb der unteren Grenztemperatur sind, die Ventileinheit (3) weiter hin zu dem Verdampfer (12, 22) eines Lagerraums (10, 20) mit einer zu dem anderen Lagerraum (10, 20) relativ höheren Temperatur geöffnet wird, als zu einem Verdampfer (12, 22) eines anderen Lagerraums.
Patent DE-10312682-B4 (DE)
Title: Mikroskopieanordnung mit Autofokus und astigmatisch geformtem Analyselichtstrahl
Inventor: GÄRTNER HARTMUT DIPL ING
IPC: G02B21/24
Filed: 2003-03-21
Granted: 2015-07-16
Abstract: Mikroskopieanordnung zur Abbildung eines Objekts, umfassend: – eine eine Objektivanordnung (3) mit einer optischen Achse (7) aufweisende Mikroskopieoptik mit einer Objektebene (13), deren Arbeitsabstand (A) von der Objektivanordnung (3) einstellbar ist, und – eine erste Projektionsanordnung, um wenigstens einen geformten Analyse-Lichtstrahl (33, 34) durch die Objektivanordnung (3) auf das Objekt zu projizieren und auf diesem wenigstens einen Lichtfleck (39) zu erzeugen, wobei der wenigstens eine Analyse-Lichtstrahl (33, 34) derart geformt ist, daß eine Gestalt eines Querschnitts des wenigstens einen Analyse-Lichtstrahls (33, 34) sich in Strahlrichtung ändert, dadurch gekennzeichnet, dass die Mikroskopieanordnung ferner umfasst: – einen ortsauflösenden Strahlungsdetektor (51) zur Ausgabe von eine Ortsabhängigkeit einer Intensität detektierter Strahlung repräsentierenden Daten, – eine Abbildungsoptik zur Abbildung des auf dem Objekt erzeugten wenigstens einen Lichtflecks (39) auf den ortsauflösenden Strahlungsdetektor (51), und – eine Schaltung (61) zur Auswertung der Daten und Ausgabe eines Fokussierungssignals auf der Grundlage einer Gestalt des auf den Strahlungsdetektor (51) abgebildeten wenigstens einen Lichtflecks (39) derart, daß das Fokussierungssignal einen Abstand zwischen dem Objekt und der Objektebene repräsentiert, und wobei der wenigstens eine geformte Analyse-Lichtstrahl wenigstens ein astigmatisch geformter Analyse-Lichtstrahl (33c) ist, der in zwei zueinander und zur Richtung des wenigstens einen Analyse-Lichtstrahls orthogonalen Richtungen unterschiedlich konvergent ist.
Patent DE-10346486-B4 (DE)
Title: Energieführungskette
Inventor: SCHARF-MARTINI LUTZ
IPC: F16G13/16
Filed: 2003-10-02
Granted: 2012-08-02
Abstract: Energieführungskette mit einer Vorrichtung zur Erkennung ihres Verschleißes, welche ein durch den Gebrauch der Kette abnutzbares Verschleißelement (20, 32, 32') an mindestens einem Kettenglied (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Verschleißerkennung eine Messeinrichtung (22, 34) in oder an einer Führung der Kette aufweist, wobei entweder die Messeinrichtung ein Näherungsschalter (22) ist und das Verschleißelement (20) eine Beschichtung des Kettenglieds (1) ist, durch deren Annäherung der Näherungsschalter (22) geschaltet wird, oder die Vorrichtung zur Verschleißerkennung einen Magneten (30, 30') an mindestens einem Kettenglied (1) aufweist, welcher vom Verschleißelement (32, 32') bedeckt wird und bei einer vorbestimmten Abnutzung freigegeben wird, und durch dessen Annäherung die Messeinrichtung (34) beaufschlagbar ist.
Patent DE-10350414-B4 (DE)
Inventor: ELMER HUBERT
IPC: E05D15/06
Filed: 2003-10-28
Granted: 2006-02-23
Abstract: A runner rail clamping holder for receiving a runner rail in a runner rail receptacle has a wall and a connection plate mounted to the wall. The wall has a recess for receiving a clamping member arranged in the wall and in the connection plate. The clamping member is rotatably supported in the recess and can be clamped between the runner rail and a substrate structure by a screw.
Patent DE-10356200-B4 (DE)
Inventor: SOENGEN MATTHIAS
IPC: F16C7/02
Filed: 2003-12-02
Granted: 2006-08-03
Abstract: The transmission unit of an internal combustion engine has a bearing assembly for the connection of the piston (3) to the connecting rod small end (2) and which to form a positive engagement is constructed as a ball/calotte bearing in such a way that on one side a calotte component (11) with a spherically formed outer face (12) is provided as the bearing surface which is impregnated with a lubricant, and on the other side is a correspondingly spherically formed cup-shaped bearing support (13). The ball-calotte bearing for the maintaining of the positive engagement has a releasable anti-rotation lock (16a,16b,23a) which in addition allows in the unlocked state a release of the positive engagement by rotation of the piston around its axis.
Patent DE-10361808-B4 (DE)
Title: Eingabe-/Ausgabeschaltung zur gleichzeitigen bidirektionalen Datenübertragung, integrierte Schaltung, System und Dekodierverfahren
Inventor: KIM WOO-SEOP
IPC: H04L25/02
Filed: 2003-12-30
Granted: 2009-06-25
Abstract: Eingabe-/Ausgabeschaltung zur gleichzeitigen bidirektionalen Datenübertragung mit  – einer Treiberschaltung (110, 310) zum Treiben eines Treibereingabesignals (Dout1) auf eine Übertragungsleitung (80, 85),  gekennzeichnet durch  – einen Empfänger (150, 350), der gleichzeitig eine Spannung (VBL) auf der Übertragungsleitung (80, 85) mit zwei verschiedenen Spannungen (VREFD1, VREFM; VREFM1, VREFM2) vergleicht und anzeigt, welche der beiden verschiedenen Spannungen (VREFD1, VREFM; VREFM1, VREFM2) näher an der Spannung (VBL) auf der Übertragungsleitung (80, 85) liegt, und  – eine Referenzauswahlschaltung (130), um wenigstens eine der beiden verschiedenen Spannungen (VREFD1, VREFM; VREFM1, VREFM2) basierend auf dem Zustand des Treibereingabesignals (Dout1) festzulegen oder zu steuern.
Patent DE-10392472-B4 (DE)
Title: Halbleitererhitzungsverfahren mit gepulster Verarbeitung unter Verwendung von kombinierten Heizquellen
Inventor: TIMANS PAUL J
IPC: H01L21/324
Filed: 2003-03-19
Granted: 2018-01-18
Abstract: Verfahren zur Verarbeitung eines Halbleitersubstrats mit gegenüberliegenden Hauptoberflächen mit ersten und zweiten Oberflächen, wobei das genannte Verfahren die folgenden Schritte umfasst: das kontrollierte Zuführen von Hitze an das Halbleitersubstrat während eines Grundheizmodus unter Verwendung einer Heizanordnung, wodurch das Halbleitersubstrat selektiv erhitzt wird, so dass ein Temperaturanstieg in dem Halbleitersubstrat erzeugt und dann das Halbleitersubstrat auf einer ersten Temperatur gehalten wird, die unter der gewünschten, maximalen Behandlungstemperatur liegt; das Erhitzen der ersten Oberfläche des Halbleitersubstrats unter Verwendung der Heizanordnung in einem gepulsten Heizmodus, zusammenwirkend mit dem genannten Grundheizmodus, indem die erste Oberfläche zumindest einem ersten Energieimpuls mit einer Impulsdauer ausgesetzt wird, wobei der erste Impuls zu einem Zeitpunkt während des Grundheizmodus zugeführt wird, und das Kontrollieren des genannten Grundheizmodus in einem zeitlich gesteuerten Verhältnis zu dem genannten ersten Impuls, wobei die durch den Grundheizmodus zugeführte Hitze innerhalb eines bestimmten Intervalls im Verhältnis zu dem Einleiten des genannten, ersten Impulses derart reduziert wird, dass die Temperatur der zweiten Oberfläche bei der ersten Temperatur bleibt.
Patent DE-19514289-B4 (DE)
Title: Ofenanlage zum Wärmebehandeln von Werkstücken
Inventor: KUEHN FRIEDHELM
IPC: F27B9/04
Filed: 1995-04-24
Granted: 2006-09-21
Abstract: Ofenanlage
zum Wärmebehandeln von
Werkstücken,
mit zwei Drehherdöfen,
die jeweils eine Beschickungs- und Entnahmeöffnung aufweisen, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Drehherdöfen
(1, 2) über
eine Schleuse (3) miteinander verbunden sind, die an die Beschickungs-
und Entnahmeöffnung
(4, 5) jedes der Drehherdöfen
(1, 2) sowie an eine Be- und Entladestation angeschlossen ist, wobei
die Schleuse (3) mindestens einen zusätzlichen Werkstück-Stellplatz
für abzuschreckende Werkstücke sowie
eine Kühleinrichtung
aufweist.
Patent DE-19523020-B4 (DE)
Title: Bremskraftverstärker
Inventor: SCHONLAU JUERGEN
IPC: B60T8/32
Filed: 1995-06-24
Granted: 2007-08-30
Abstract: Bremskraftverstärker für Kraftfahrzeuge
mit einem Verstärkergehäuse, dessen
Innenraum durch eine bewegliche Wand in eine Unterdruckkammer und
eine Arbeitskammer unterteilt ist, sowie mit einem die bewegliche
Wand tragenden Steuergehäuse,
in dem ein Steuerventil angeordnet ist, das eine auf die bewegliche Wand
einwirkende pneumatische Druckdifferenz steuert und sowohl durch
eine Betätigungsstange
mittels eines Ventilkolbens als auch unabhängig von der Betätigungsstange
durch einen mit dem Ventilkolben fest verbundenen Elektromagneten
betätigbar
ist und aus drei konzentrisch zueinander angeordneten Dichtsitzen
sowie einem mit den Dichtsitzen zusammenwirkenden Ventilkörper besteht,
wobei der erste Dichtsitz im Steuergehäuse und der zweite Dichtsitz
am Ventilkolben ausgebildet sind, während der dritte Dichtsitz
an einer mit dem Elektromagneten zusammenwirkenden Hülse ausgebildet
ist, und wobei Mittel vorgesehen sind, die ein Beaufschlagen des
Ventilkolbens (9) oder. eines mit ihm verbundenen Teiles (Gehäuse (25)
des Elektromagneten (20)) auf dessen den Dichtsitzen (15, 16, 24)
abgewandter Seite mit dem in der Arbeitskammer (3) herrschenden
pneumatischen Druck...
Patent DE-19600535-B4 (DE)
Title: Toleranzausgleichseinrichtung für eine Vorrichtung zur variablen Steuerung eines Ventils einer Brennkraftmaschine
Inventor: KREUTER PETER
IPC: F01L1/24
Filed: 1996-01-09
Granted: 2004-12-09
Abstract: Toleranzausgleichseinrichtung
für eine
Vorrichtung zur variablen Steuerung eines Ventils einer Brennkraftmaschine,
insbesondere zur drosselfreien Laststeuerung eines Ottomotors über die
Hubfunktion eines oder mehrerer Einlaßventile pro Zylinder, welche
Vorrichtung enthält  eine
Abtasteinrichtung (6) zum Abtasten der Nockenkonturen von zwei,
sich normalerweise mit gleicher Drehzahl drehenden Nockenwellen
(2, 4) in Art eines Addierers,  einen Betätigungshebel (14), an dem die
Abtasteinrichtung beweglich geführt
ist und der die Bewegung der Abtasteinrichtung zur Betätigung des
Ventils (22) auf dieses überträgt,  eine
zwischen dem Betätigungshebel
und der Abtasteinrichtung wirksame Federeinrichtung (16), die die
Abtasteinrichtung ständig
in Anlage an die Nockenkontur einer der beiden Nockenwellen drängt, und  eine
Einrichtung zum Verändern
der Phasenlage zwischen den Nockenwellen zur Veränderung von Hub und/oder Öffnungsdauer
des Ventils,  wobei die Nockenkontur der einen der Nockenwellen,
die als Öffnungsnockenwelle
ausgebildet ist, einen Grundbereich und einen Erhebungsbereich aufweist,
die über
einen Öffnungsbereich
ineinander übergehen,  die
Nockenkontur der...
Patent DE-19600740-B4 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe
Inventor: MERZ JOHANN
IPC: F04C15/06
Filed: 1996-01-11
Granted: 2005-05-25
Abstract: Flügelzellenpumpe
mit folgenden Merkmalen:  – in
einem Gehäuse
ist eine Steuerplatte (8) und eine Stirnplatte (6) vorgesehen, die
einen auf einer Welle (3) festen Rotor (4) mit Schlitzen und einen
Kurvenring (2) zwischen sich einschließen;  – in den Schlitzen sind radial
verschiebliche Flügel
(5) geführt;  – der Kurvenring
(2) und die Steuer- (8) und die Stirnplatte (6) sind mittels Stifte
(10, 11) im Gehäuse
(7) gehalten;  – in
die einander zugewandten Flächen
der Steuer- (8) und der Stirnplatte (6) sind Saug- und Drucknieren
(12, 12A bzw. 13, 13A) mit Steuerkanten eingearbeitet, die einander gegenüberliegen,
dadurch gekennzeichnet , daß die
von den Saug- und
Drucknieren gebildeten Steuerkanten (15, 15A, 16, 16A, 17, 17A,
18, 18A) in der Stirnplatte (6) gegenüber den Steuerkanten der Saug-
und Drucknieren (12, 12A bzw. 13, 13A) in der Steuerplatte (8) derart
zurückversetzt
sind, daß die
umfangsmäßige Erstreckung
der Saug- und Drucknieren...
Patent DE-19619531-B4 (DE)
Title: Maschine zur Herstellung einer Materialbahn
Inventor: CHAU-HUU TRI
IPC: F26B13/10
Filed: 1996-05-15
Granted: 2012-04-05
Abstract: Maschine zur Herstellung einer Materialbahn, insbesondere Papier- oder Kartonbahn, mit einer Trockenpartie, die mindestens eine Trockengruppe mit wenigstens einem Trockenzylinder umfasst, in der die Materialbahn gemeinsam mit einem Trockensieb und mit einem Metallband mäanderförmig um den Trockenzylinder geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das außen um den Trockenzylinder (9, 11) herumgeführte Metallband (13) und/oder das zwischen der Materialbahn (Papierbahn (29)) und dem Metallband (13) angeordnete Trockensieb (23) so stark vorgespannt ist, dass eine Flächenpressung von 10 kPa bis 100 kPa erreicht wird, dass dem Metallband (13) eine Kühleinrichtung (27) zugeordnet ist, dass der Durchmesser des Trockenzylinders 1,5 bis 2,5 m beträgt, dass die Temperatur des Trockenzylinders 100°C bis 300°C beträgt.
Patent DE-19622839-B4 (DE)
Title: Antiblockier Regel Verfahren für ein Fahrzeug
Inventor: INAGAKI HIROMI
IPC: B60T8/58
Filed: 1996-06-07
Granted: 2005-10-27
Abstract: Antiblockier-Regelverfahren
zum individuellen Regeln von Bremskräften einer Bremse (B RL ) für ein
linkes Hinterrad und einer Bremse (B RR )
für ein
rechtes Hinterrad einer Hinterachse gemäß der erfaßten Blockierneigung der Räder, wobei
das Verfahren die folgenden Schritte umfaßt:  a) Erfassen eines
Lenkwinkels,  b) Erfassen einer Fahrzeuggeschwindigkeit,  c)
beruhend auf dem erfaßten
Lenkwinkel und der erfaßten Fahrzeuggeschwindigkeit,
Bestimmen einer Referenz-Giergeschwindigkeit (Y RW ),  d)
Erfassen einer Ist-Giergeschwindigkeit (Y W ),  e)
Bestimmen, ob nur ein während
Kurvenfahrt des Fahrzeugs kurvenäußeres Hinterrad
zum Blockieren neigt,  f) dann, wenn im Schritt e) erfaßt wird,
daß nur
dieses eine kurvenäußere Hinterrad
zum Blockieren neigt, Regulieren der Bremskraft für das kurvenäußere Hinterrad
gemäß der Blockierneigung
des kurvenäußeren Hinterrads
und Regulieren der Bremskraft für
das kurveninnere Hinterrad der Hinterachse gemäß einer Differenz zwischen
der Referenz-Giergeschwindigkeit (Y RW ) und
der Ist-Giergeschwindigkeit (Y W ).
Patent DE-19818513-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbau einer Verbindung durch ein an ein Kommunikationssystem angeschlossenes Endgerät
Inventor: WUSCHKE MARTIN
IPC: H04M1/2749
Filed: 1998-04-24
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zum Aufbau einer Verbindung vermittels eines Endgerätes, das
an ein programmgesteuertes Kommunikationssystem angeschlossen ist,
wobei das Kommunikationssystem zur Vermittlung von daran angeschlossenen
Endgeräten
untereinander und zur Verbindung solcher Endgeräte mit Kommunikationsnetzen dient
und eine die vermittlungstechnische Steuerung und Koordinierung
durchführende
Zentralsteuerung mit einem Systemspeicher und wenigstens einem Systemprozessor aufweist
und wobei im Zusammenhang mit einer bis zu dem empfangsseitigen
Endgerät
aufgebauten Kommunikationsverbindung entweder im Kommunikationssystem selbst
oder im Endgerät
die Rufnummer des sendeseitigen Endgerätes zur Verfügung steht,
dadurch gekennzeichnet, daß die
jeweils zur Verfügung
stehende Rufnummer in den Fällen,
in denen eine gewünschte
Kommunikationsverbindung (Gesprächsverbindung)
durch das empfangsseitige Endgerät
angenommen wurde, diese Rufnummer automatisch im Gesprächszustand
in einem im Sinne eines Wahlspeichers eingesetzten Speicher abgespeichert
wird und daß nach
Beendigung der betreffenden Gesprächsverbindung durch eine vom
Teilnehmer vermittels seines Endgerätes vorgenommene bestimmte
Prozedur die abgespeicherte Rufnummer zum Zwecke des Aufbaus einer
Verbindung zum ursprünglichen
sendeseitigen Endgerät
als Wahlinformation ausspeicherbar...
Patent DE-19837314-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für den Masseanschluß elektrischer Komponenten
Inventor: SCHALLER THOMAS
IPC: H01R4/66
Filed: 1998-08-18
Granted: 2004-09-16
Abstract: Vorrichtung für den Masseanschluss mehrerer elektrischer Komponenten, insbesondere für Kraftfahrzeuge, die einen auf Massepotential liegenden, an der Karosserie befestigten Bolzen (1) und ein mit dem Bolzen (1) lösbar verbundenes Anschlusselement (2) mit mehreren Anschlussstellen (4a) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusselement (2) ein hohlzylinderförmiges Verbindungsteil (3) aufweist, über welches das Anschlusselement (2) auf den Bolzen (1) aufgeschoben und rastend mit diesem verbunden ist, so dass eine großflächige, elektrisch leitende Verbindung zwischen der Mantelfläche (1b) des Bolzens (1) und der zugeordneten Innenfläche des Verbindungsteils (3) gebildet ist, und dass am Anschlusselement (2) mindestens ein zusätzlicher Kontaktbereich (5) ausgebildet ist, über den mindestens ein Zusatzmodul (6) zum Anschließen weiterer elektrischer Komponenten elektrisch leitend mit dem Anschlusselement (2) verbindbar ist.
Patent DE-19839252-B4 (DE)
Title: Schaltmechanismus für Schutzschalter
Inventor: FUJIHIRA TAKUMI
IPC: H01H3/46
Filed: 1998-08-28
Granted: 2006-10-26
Abstract: Schaltmechanismus
für einen
Leistungs- oder Schutzschalter, umfassend  ein mittels einer
ersten Welle (3) drehbar gelagertes Rastglied (4), welches von einem
Rastgliedempfänger
(24) dauernd an einer Drehung gehindert wird,  einen Kontakthalter
(7), der mittels einer zweiten Welle (6) drehbar gelagert ist und
einen beweglichen Kontaktschuh (5) trägt,  einen Handgriffhebel
(10), der mittels einer dritten Welle (8) verschwenkbar gelagert
ist und an dessen Kopf (10a) ein Schalthebel (9) angeordnet ist,  einen
Kniehebel (16) mit einem ersten Verbindungsglied (12) und einem
zweiten Verbindungsglied (13), von denen das eine Ende des ersten
Verbindungsglieds mittels einer Kniegelenkwelle (11) mit dem einen
Ende des zweiten Verbindungsglieds verbunden ist, während das
andere Ende des ersten Verbindungsglieds (12) mit dem Rastglied
(41 verbunden ist und das andere Ende des zweiten Verbindungsglieds
(13) mit dem Kontakthalter (7) verbunden ist, und  eine Schaltfeder
(17), vorzugsweise eine Schraubenzugfeder, deren eines Ende mit
der Kniegelenkwelle (11) verbunden...
Patent DE-19858137-B4 (DE)
Inventor: STECK WOLFGANG DIPL -ING
IPC: H05B3/40
Filed: 1998-12-16
Granted: 2016-12-15
Abstract: In a dishwasher having a dishwashing compartment and a pump fluidically connected to the dishwashing compartment for channeling liquid to the dishwashing compartment, the pump disposed outside the dishwashing compartment and including a pump housing defining an interior and housing a motor and an impeller, a heater for heating dishwashing liquid includes a heating device disposed on the pump housing in heat-conducting contact with the interior of the pump housing.
Patent DE-19902128-B4 (DE)
Title: Bremssteuervorrichtung für einen Traktor
Inventor: MATSUSHITA YASUHISA
IPC: B60T11/04
Filed: 1999-01-20
Granted: 2005-09-22
Abstract: Bremssteuervorrichtung
für einen Traktor
mit einem Fahrersitz (7), die umfaßt:  rechtsseitige und
linksseitige Bremsen (11), die auf rechte bzw. linke Räder (5)
einwirken; und  eine erste Steuervorrichtung (14a und 14b),
die an einer der rechten und linken Seiten des Fahrersitzes (7)
angeordnet sind, zum Betätigen
der rechtsseitigen und linksseitigen Bremsen (11), wobei die erste
Steuervorrichtung zwischen einer Betätigungsposition zum Betätigen der
seitlichen Bremsen (11) und einer nichtbetätigenden Position zum Halten
der Bremsen (11) in einem nichtbetätigenden Zustand beweglich
ist;  gekennzeichnet durch eine zweite Steuervorrichtung (22), die
an der anderen Seite, die der einen Seite des Fahrersitzes (7) gegenüberliegt,
zum Betätigen
der rechtsseitigen und linksseitigen Bremsen (11) angeordnet ist,
wobei die zweite Steuervorrichtung zwischen einer Betätigungsposition
zum Betätigen
der seitlichen Bremsen (11) und einer nichtbetätigenden Position zum Halten
der seitlichen Bremsen (11) in einem nichtbetätigenden Zustand beweglich
ist.