baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007006021-U1 (DE)
Title: Verbindbare Montageprofilschiene (Grundschiene)
IPC: F16B7/00
Filed: 2007-04-19
Abstract: Verbindbare
Montageprofilschiene, die Längsstege
(3) zum Anschluss von zu montierenden Elementen besitzt, wobei das
Grundprofil eine unterbrochene im wesentlichen rechteckige Mantellinie
(4) aufweist, wobei  – auf
der einen Seite eine Anschlussprofilierung (5) für eine Befestigung der Montageprofilschiene
(1) vorhanden ist und  – auf
der gegenüberliegenden
Seite Anschlussprofile (6, 7) so strukturiert angeordnet sind, dass
eine zweite Montageprofilschiene (2) mit dem selben Profilquerschnitt
und um 180° gedreht
durch Ineinanderschieben der Anschlussprofile (6, 7) formschlüssig mit
der ersten Montageprofilschiene (1) verbindbar ist.
Patent DE-202007006304-U1 (DE)
Title: Hair bunch carrier for hair extension has carrier element in form of hooked fabric connection, its outside and inside forming those of carrier element
IPC: A44B18/00
Filed: 2007-04-30
Abstract: The hair bunch carrier is for a hair extension. It consists of a thin flexible carrier element (3), on which the extension hair is fixed, with adhesive at the fixing point. The carrier element is in the form of a hooked fabric connection. Its outside forms the outside, and its inside forms the inside, of the carrier element.
Patent DE-202007009612-U1 (DE)
Title: Kabinenartiges Warenpräsentationssystem
IPC: A47F7/30
Filed: 2007-07-10
Abstract: Kabinenartiges
Warenpräsentationssystem
(1) für
Schlafmöbel
(4) und/oder Schlafwaren (5), insbesondere Bettgestelle, Matratzen,
Lattenrahmen, Decken und Kissen bestehend aus mehreren miteinander
verbundenen Wandelementen (1.1–1.4),
zumindest einem Bodenelement (1.5) und zumindest einem Deckenelement (1.6),
die einen geschlossenen Innenraum (2) zur Aufnahme zumindest eines
Schlafmöbels
(4) und/oder Schlafproduktes (5) ausbilden, dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest eine sich über
die Innenflächen
von zumindest zwei Wandelemente (1.1–1.4) erstreckende Fototapete
(6) mit einem geschlossenen Motiv vorgesehen ist.
Patent DE-202007012096-U1 (DE)
IPC: H01L31/05
Filed: 2007-08-29
Abstract: A connector apparatus connects the flat electrical conductors of a photovoltaic panel with a plurality of insulated electrical output conductors, respectively. The terminal portions of the flat conductors are bent into electrical engagement with corresponding blade contacts mounted on the photovoltaic panel. A plurality of resilient first electrical contacts are clamped in electrical engagement with the flat conductor bent portions, respectively, and a plurality of second electrical contacts are connected with the output conductors, respectively. An electrical circuit including a plurality of diodes is connected between the first and second electrical contacts. In order to dissipate the heat generated by the diodes, the diodes are mounted on a heat conducting plate that transmits the heat toward the photovoltaic panel. A cover member formed of heat conducting material is adhesively secured to the panel to enclose the connector arrangement, thereby to also transfer the diode-generated heat to the panel.
Patent DE-202007015234-U1 (DE)
Title: Integrierter wiederbeschreibbarer Audio-Infomodul
IPC: A63H3/28
Filed: 2007-11-02
Abstract: Integrierter
wiederbeschreibbarer Audio-Infomodul, bestehend aus: einer Gleichstromquelle (1) ; einem energieunabhängigen
Speicher (2); einer USB-Schnittstelle oder Schnittstelle für
drahtlose Kommunikation (3); einem Mikrophon (4); einer linearen
Schnittstelle (5); einer Zentral-/Mikrosteuereinheit (6) mit einem Schallquellenschalter,
einem A-D-Umsetzer, einem D-A-Umsetzer, einem Verstärker;
einer Benutzersteuereinheit mit Funktionstasten (7), einem Lautsprecher
(8), einer LED-Anzeige (9) und Verbindungskabel (10), gekennzeichnet
dadurch, dass die Anwendung als Grundlage einen Mikrochip hat und
auf einem kompakten OEM-Set basiert und fast in jeden Gegenstand,
der eine akustische Funktion braucht, integriert werden kann.
Patent DE-202008001642-U1 (DE)
Title: Standardisiertes Aufnahme- und Darstellungsmedium
IPC: H04N7/18
Filed: 2008-02-05
Abstract: Standardisiertes
Aufnahme- und Darstellungsmedium, dadurch gekennzeichnet, dass unterschiedliche
visuelle Bild-/Wortinformationen gespeichert und visualisiert werden
können.  Das
Produkt besteht aus der Kombination von 2 Einheiten. Einerseits
dem Aufnahmemedium und andererseits dem Darstellungsmedium, wobei
sich in der Mitte des Brillenbügels
eine Microkamera und sich rechts und links jeweils ein Mikrofon
befindet, sodass Stereoaufnahmen möglich sind.  Das Gerät besteht
aus:  – einem
Brillengehäuse
IA  – einem
Loch für
die Halteschnur IA1  – einer
Elektronikeinheit IA2  – einem
Micro-Mikrofon IA3  – einer
Videocamera IA4  – einem
Brillenglas IA5  – einer
Batterie IA6  – einem
Brillenbügel/Basisgestell
IA7  – einem
Stecker IA8  – einem
Kabel IA9  – einem
Videoplayer VIA10  – zwei
Arritierösen
an Brillenbügel
IA11  – Haltenasen
am Brillenglas IA12  – Haltefassung
an Brillengestell IA13  – Einem
Schalter IA14  – einem
Mini-USB-Anschluß IA15  – einem...
Patent DE-202008002585-U1 (DE)
Title: Solar-Kollektor als Thermie- und PV-Kollektor
IPC: F24S90/00
Filed: 2008-02-25
Abstract: Solarkollektor als Thermie- und PV-Kollektor, dadurch gekennzeichnet, dass die direkte obere Abdeckschicht des Wärmetauschers weitgehend plan und gleichzeitig Aufnahmefläche für den Aufdruck von photovoltaischem Aufnahmematerial ist.
Patent DE-202008003158-U1 (DE)
Title: Einstellbare Fahrrad-Sattelstütze
IPC: B62J1/08
Filed: 2008-03-05
Abstract: Sattelstütze, insbesondere
für ein Fahrrad,
mit einem Sattelschaft und mit einer Klemmeinheit, die mit dem Sattelschaft
in radialer Richtung zu dem Sattelschaft verbunden ist und eine
linke Klemme und eine rechte Klemme umfasst, dadurch gekennzeichnet,
dass sich der Sattelschaft zwischen der linken Klemme und der rechten
Klemme befindet und die linke Klemme und die rechte Klemme linear
in radialer Richtung zu dem Sattelschaft bewegt werden.
Patent DE-202008003333-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugnabe
IPC: B60B27/02
Filed: 2008-03-07
Abstract: Kraftfahrzeugnabe, bestehend aus einem Nabenkörper (1) mit einem mittigen Zentrieransatz (2) sowie einem diesen umgebenden Ringflansch (3) zum Befestigung von Kraftfahrzeugrädern mittels in Gewindebohrungen (7) des Ringflansches (3) mit ihren Gewindeschäften (33) einschraubbaren Radschrauben (32), dadurch gekennzeichnet, dass den Gewindebohrungen (7) Kraftschlusselemente (11, 15, 26) zugeordnet sind, die das innere Losdrehmoment der Radschrauben (32) im eingeschraubten Zustand durch Kraftschlusseinwirkung auf den Schraubenschaft (33) erhöhen.
Patent DE-202008014139-U1 (DE)
Title: Aufsatzrahmen für Flachbildschirm
IPC: G09F9/30
Filed: 2008-10-23
Abstract: Aufsatzrahmen für Flachbildschirm, der die Frontseite eines beliebigen Displays bis auf den sichtbar bleibenden Bildschirm abdeckt und optional zusätzlich mit einem beliebigen Infrarot-Touchframe erweitert werden kann,  dadurch gekennzeichnet,  dass  der Aufsatzrahmen (7) hinsichtlich der Tiefe und Höhe vor jedem beliebigen Flachbildschirm mit Hilfe von Winkeln (2) und einer langen Schiene (4) mit Seitenplatten (5), die mit Langlöchern ausgestattet sind, stufenlos montiert werden kann,  dass  die Trägerarme (1), die an die Rückseite des Flachbildschirms geschraubt werden, mit Langlöchern und Löchern ausgestattet sind,  dass  auf der Innenseite des Aufsatzrahmens (7) Schweißbolzen aufgebracht sind, an denen – mit Hilfe von Winkeln (2) mit Langlöchern – Touchframes unterschiedlicher Rahmenbreite und -dicke befestigt werden können.
Patent DE-202008017250-U1 (DE)
Title: Gartenwerkzeug mit einem Höheneinstellmechanismus
IPC: A01B45/02
Filed: 2008-09-15
Abstract: Gartenwerkzeug umfassend:  ein Gehäuse;  eine Basisplatte, welche an dem Gehäuse angebracht ist;  ein Paar von bodenaufsetzenden Vorderrädern, welche benachbart zu seitlichen Flächen des Gehäuses drehbar angebracht sind;  einen Höheneinstellmechanismus zum Einstellen der Höhe des Gehäuses bezogen auf den Boden, welcher umfasst:  einen drehbaren Einstellknopf, welcher außen an der Basisplatte zurückziehbar angebracht ist, wobei, wenn der drehbare Einstellknopf freigegeben wird, um sich mit der Basisplatte in Eingriff zu befinden, der Höheneinstellmechanismus in einem ersten Arbeitszustand ist, und, wenn der drehbare Einstellknopf nach oben herausgezogen ist, um sich außer Eingriff zu der Basisplatte zu befinden, der Höheneinstellmechanismus in einem zweiten Arbeitszustand ist;  eine längliche Verbindungswelle, welche sich querverlaufend zwischen dem Paar von Vorderrädern durch Schlitze in den seitlichen Flächen des Gehäuses erstreckt, wobei die längliche Verbindungswelle am Ende an der Achse des Vorderrades befestigt ist und einen Zwischenabschnitt aufweist, welcher exzentrisch bezogen auf die Achse des...
Patent DE-202009000196-U1 (DE)
Title: Wasserdichter, glasklarer Packsack
IPC: B65D25/54
Filed: 2009-01-08
Abstract: Wasserdichter
glasklarer Packsack, dadurch gekennzeichnet, dass das Hauptteil
(1) aus glasklarem Material gefertigt ist an dem der Boden (2) aus
beschichtetem Gewebe angeschweißt
oder geklebt ist. Der obere zum Zurollen benutzte Bereich (3) ist
ebenfalls aus strapazierfähigen
beschichtetem Gewebe angeschweißt oder
gelebt.
Patent DE-202009003467-U1 (DE)
Title: Gerät zur WC-Beduftung und WC-Desinfektion und zur WC-Beschäumung des Wassers
IPC: A61L9/12
Filed: 2009-03-11
Abstract: Gerät zur WC-Beduftung und WC-Desinfektion und zur WC-Beschäumung des Wassers, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät alle 3 Funktionen in einem umfasst.
Patent DE-202009004091-U1 (DE)
Title: Schließelement
IPC: B62M5/00
Filed: 2009-03-23
Abstract: Schließelement (2) mit einem ersten und einem zweiten Verschlussteil (4, 6), die in unterschiedlicher räumlicher Lage zueinander festlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verschlussteil (4) einen Rohrabschnitt (8) aufweist, in den das zweite Verschlussteil (6) mit einem Abschnitt (10) eingeschoben ist, an dem sich eine Anzahl von Sperrelementen (12) befinden, und am Rohrabschnitt (8) des ersten Verschlussteils (4) ein Riegelteil (14) angeordnet ist, mit dem im Verschlusszustand des Schließelements (2) eine formschlüssige Verbindung mit zumindest einem Sperrelement (12) herstellbar ist.
Patent DE-202009004494-U1 (DE)
Title: Kältegerät mit gerahmter Tür
IPC: A47L15/42
Filed: 2009-03-31
Abstract: Haushaltsgerät mit einem Korpus (1), einer an den Korpus (1) angelenkten Tür (2) und einem an dem Korpus (1) befestigten, Ränder der Tür (2) umgebenden Rahmen (8, 9, 10), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens an einer gelenkseitigen Seitenwand (11) des Korpus (1) der Rahmen (8, 9, 10) wenigstens eine Seitenwand (15, 19) einer nach vorn offenen Nut (20) bildet und dass ein blattartiges Klemmschutzelement (17) sich von der Tür (2) aus in die Nut (20) hinein erstreckt.
Patent DE-202009005126-U1 (DE)
Title: Eine Gelenkstruktur eines Handwerkzeuges
IPC: B25B13/14
Filed: 2009-08-10
Abstract: Gelenkstruktur eines Handwerkzeuges, mit einem Griffteil (1), wobei ein unterer Rand eines Endes dieses Griffteils (1) mit einem Betätigungsschlitz (11) ausgebildet ist, innen in diesem Betätigungsschlitz (11) eine Betätigungsstange (111) gleitend angeordnet ist, wobei ein Ende dieser Betätigungsstange (111) mit einer Verzahnung (112) versehen ist, wobei zwei Seiten eines Endes des Griffteils (1) jeweils mit einem Schwenkteil (12) verlängert sind, wobei jedes dieser Schwenkteile (12) in einer senkrecht zum Betätigungsschlitz (11) verlaufenden Richtung mit einem Schwenkloch (121) ausgebildet ist und in diesen Schwenklöchern (121) ein Schwenkkopf (2) verschwenkbar ist, wobei ein hinteres Ende dieses Schwenkkopfes (2) mit einer Verzahnung (21) versehen ist, die in die Betätigungsstange (111) eingreift, wobei eine Seite des Griffteils (1) an einem Steuerungsschlitz (13) eine Öffnung aufweist, wobei innen in diesem Steuerungsschlitz (13) ein Knopf (131) eingebaut ist, der mit einem Umschaltelement (132) versehen ist, mit dem der Knopf (131) und ein Betätigungselement (133) verschwenkbar sind,...
Patent DE-202009005629-U1 (DE)
Title: Heißwassergerät für Trinkwasser
IPC: A47J31/54
Filed: 2009-04-15
Abstract: Ein Heißwassergerät für Trinkwasser, bestehend aus einer Basiseinheit (1), einem Tank (2) im hinteren Bereich der Basiseinheit (1), einem Durchlauferhitzer (3) an der Unterseite der Basiseinheit (1), einem Gießtrichter (4) vorne oben, einem Füllstandsschalter (8) im Innern des Tanks (2), einem Tablet (9) im vorderen Teil der Basiseinheit (1) und unter dem Gießtrichter (4) und einem Wägmechanismus (91) an der Unterseite des Tablets (9). Gekennzeichnet durch mindestens ein Heizelement (31) innerhalb des Durchlauferhitzers, welches im Wesentlichen aus einer wärmefesten Kammer (32) besteht, die über einen Zufluß mit dem Tank (2) und über einen Abfluß mit dem Gießtrichter (4) in Verbindung steht, sowie einer Abschlußkappe (33), die eine Öffnung der Kammer (32) abdeckt und einem Heizstab (34), der mit einem Ende die Abschlußkappe (33) durchdringt, axial in der Kammer (32) angebracht und von einem schneckenförmigen Leitblech (35) umgeben ist.
Patent DE-202009006733-U1 (DE)
Title: Pflanzsäule zur Salatanpflanzung mit Schneckenstop
IPC: A01M29/30
Filed: 2009-05-09
Abstract: Vorrichtung in Form einer Säule gemäß den bekannten vertikalen Gärten ( 1 ) zur Bepflanzung mit Nutzpflanzen wie Salat, bestehend aus einem festen, geeigneten witterungsbeständigen primären Säulenteil, der über zwei Öffnungen (am oberen und unteren ende) verfugt, um die Säule einerseits direkt ins Erdreich oder einem geeigneten Topf einpflanzen und an seinem oberen ende befüllen zu können. Die Pflanzsäule ( 1 ) ist dadurch gekennzeichnet, dass  a) sie mit Ausnehmungen versehen ist, aus denen die Salatpflanzen wachsen und entsprechend abgepflückt werden können,  b) sie mit einem geeigneten, für Schädlinge, insbesondere Schnecken undurchdringlichen Sand/Stein Gemisch ( 2 ) versehen ist,  c) sie über eine weitere Vorrichtung am äußeren Primärteil verfügt, die einen Schneckenbefall der Salatpflanzen über den äußeren primären Säulenteil verhindert.
Patent DE-202009007249-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation von Waren
IPC: A47F5/16
Filed: 2009-05-22
Abstract: Vorrichtung zur Präsentation von Waren mit mindestens einem Regalboden (1) und vorderseitig des Regalbodens (1) angeordneter Beschilderung (2), dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des Regalbodens (1), vorzugsweise im hinteren Bereich desselben, ein Stromeinspeisemittel (3), vorzugsweise mit Niedervoltversorgung, angeordnet ist, dass ein Display (4) vorgesehen ist, welches aus lichtstreuendem, lichtdurchlässigem Material besteht und das an einer Randkante (5) mit einer Lichtquelle in Form von mehreren längs der Randkante verteilt angeordneten LED vorgesehen ist, deren Lichtstrahlen über die Randkante in die Fläche des Displays (4) einspeisbar sind, so dass das Display (4) eine armartige Kupplung (7) zur mechanischen und elektrischen Kupplung mit dem Stromeinspeisemittel (3) aufweist, wobei bei mit dem Stromeinspeisemittel (3) gekoppelter Kupplung (7) das Display (4) gering unterhalb der Vorderkante des Regalbodens (1) angeordnet ist.
Patent DE-202009007480-U1 (DE)
Title: Als Pflanzsystem ausgebildeter Geschenkartikel
IPC: A01G9/02
Filed: 2009-05-26
Abstract: Als Pflanzsystem ausgebildeter Geschenkartikel mit wenigstens einem aus einem wasserdichten Leichtmaterial bestehenden Körper (2), der mit einer von seiner Oberseite ausgehenden Vertiefung (4) zur Aufnahme von Nährbodensubstrat (5) und/oder Samen (6) versehen ist und der in einem seiner Form angepassten Aufnahmebehälter (3) aufgenommen ist, der einen entfernbaren Deckel (9) zum Abdecken der Vertiefung (4) und wenigstens eine äußere Fläche aufweist, die bedruckbar ausgebildet ist.
Patent DE-202009007965-U1 (DE)
Title: Positionsproportionale Werkzeugbedienung kinematisch geführter Systeme
IPC: B25J13/00
Filed: 2009-06-08
Abstract: Hauptanspruch: Bedienungssystem für Werkzeuge an kinematischen Strukturen wo die Position dieses Werkzeuges in einer Einlese- Bedieneinheit einstellt wird, welche den durch die Freiheitsgrade und Auslegung der Kinematik bestimmten Arbeitsbereich maßstäblich widerspiegelt. Das Werkzeug wird virtuell in der Einleseeinheit positioniert und nach diesen Informationen wird das reale Arbeitswerkzeug an der Kinematik danach positioniert. Das zu positionierende virtuelle Werkzeug kann durch eine dem kinematischen Arbeitsraum entsprechend begrenzte Eingabe- bzw. Einleseeinheit sein, z. B. auf Basis eines Touchscreens oder als mechanisch elektronisches System ebenenbasiert realisiert sein. Diese Einheit begrenzt die Positionierbarkeit des virtuellen Werkzeugs nach den tatsächlichen kinematischen Möglichkeiten der realen kinematischen Struktur, entweder maßstäblich für beide Achsen oder mit einer verhältnismäßigen Skalierung zwischen den Achsen. Die Rotation des realen Werkzeuges in der Ebene wird über die Winkelbeziehung zu den Hauptachsen auch in der virtuellen Werkzeugabbildung für den Bediener realisiert.
Patent DE-202009010223-U1 (DE)
Title: Biologisch abbaubare und Leuchteffekt mit nano-beschichtete Tastatur
IPC: G06F3/02
Filed: 2009-07-28
Abstract: Das Material für die Tastatur, dadurch gekennzeichnet das Sie aus Biograde (2) mit Nanoversiegelung (1) und Leuchteffekt (DualGlo) (3) besteht und beschichtet ist.
Patent DE-202009011942-U1 (DE)
Title: Katheter für die Angiographie der Nierenarterien
IPC: A61B6/00
Filed: 2009-09-03
Abstract: Katheter für die Angiographie der Nierenarterien dadurch gekennzeichnet, dass der Katheter am Ende verschlossen ist, und das Kontrastmittel nur durch Seitenlöcher austreten kann.
Patent DE-202009013911-U1 (DE)
Title: Gewürztreppe
IPC: A47B77/16
Filed: 2009-10-14
Abstract: Gewürztreppe dadurch gekennzeichnet, dass sie in einen handelsüblichen Küchenwandschrank verschiedener Breiten (40/50/60/90 cm oder Sondermaß) nachträglich eingesetzt werden kann.
Patent DE-202009014561-U1 (DE)
Title: Schraube insbesondere für zementgebundene Faserplatten
IPC: F16B25/00
Filed: 2009-10-28
Abstract: Schraube (1) zum Befestigen von Bauplatten, insbesondere zementgebundenen Faserplatten ohne Vorbohren, bestehend aus einem Schraubenschaft (2) mit einer einendigen Schraubenspitze (4) und einem anderendigen Schraubenkopf (6) mit einem Kraftangriff (8) für ein Drehwerkzeug, dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubenkopf (6) ausgehend von dem Schraubenschaft (2) einen Einsenkabschnitt (10) mit einem zunehmenden, im Wesentlichen polygonalen Querschnitt aufweist.
Patent DE-202009015242-U1 (DE)
Title: Mehrlagige Struktur für Saugscheibe
IPC: F16B47/00
Filed: 2009-11-09
Abstract: Mehrlagige Struktur für eine Saugscheibe, umfassend eine Scheibenelementeinheit (2), die als kreisrunde Scheibe ausgebildet ist und aus einem weichem Material besteht, und eine Ummantelungseinheit (3), die die Scheibenelementeinheit (2) umhüllt und aus einem Material besteht, das weicher ist als die Scheibenelementeinheit (2), wobei der Boden der Saugscheibe (100) eine weiche Oberfläche hat, die von der Ummantelungseinheit (3) gebildet wird.
Patent DE-202009015380-U1 (DE)
Title: Aufsatz für ein Behältnis und Behältnis
IPC: B65D41/34
Filed: 2009-11-13
Abstract: Aufsatz (10; 42; 120; 130) für ein Behältnis, umfassend eine rundumlaufende Außenwand (12, 59) mit einem radial nach Innen verlaufenden Wandabschnitt (20), wobei an der Außenwand (12, 59) eine Mehrzahl von Durchbrüchen (14) ausgebildet ist, die sich teilweise in den radial nach Innen verlaufenden Wandabschnitt (20) erstrecken, und wobei im Bereich der Durchbrüche (14), radial nach Innen hervorstehende Stege (38, 58) ausgebildet sind, wobei bevorzugt die radiale Erstreckung der Stege (38, 58) höchstens der radialen Erstreckung der Durchbrüche (14) im radial nach Innen verlaufenden Wandabschnitt (20) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege (38, 58) entlang mindestens einer Schraubenlinie verlaufen, wobei eine Mittelachse der Schraubenlinie koaxial zu einer Mittelachse (16) der Außenwand (12, 59) verläuft.
Patent DE-202009016223-U1 (DE)
Title: Regal bzw. Regalsystem
IPC: A47F5/16
Filed: 2009-11-27
Abstract: Regal bzw. Regalsystem, insbesondere für die Aufbewahrung oder Präsentation von Zeitungen, Zeitschriften, Journalen, Magazinen etc. oder anderen, vorzugsweise vorwiegend flachen, Gegenständen (5), bestehend aus wenigstens zwei über einer Stellfläche (1) angebrachten oder auf der Stellfläche (1) stehenden Befestigungsschienen (2) mit zumindest einer daran angeordneten Ablage (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Regal zumindest ein Display (6) zur in Richtung der Stellfläche (1) geneigten Anordnung wenigstens eines im Wesentlichen flächigen Gebildes (7) aufweist, wobei das Display (6), vorzugsweise lösbar, an zumindest einer Befestigungsschiene (2), vorzugsweise an zwei benachbarten Befestigungsschienen (2), im Bereich des jeweiligen, der Stellfläche (1) abgewandten Endes der Befestigungsschiene (2) befestigbar ist und das Display (6) zumindest bereichsweise durchsichtig, insbesondere vollständig durchsichtig, zur Erkennbarkeit eines auf der den Befestigungsschienen (2) zugewandten Seite des Displays (6) angeordneten flächigen Gebildes (7) ausgebildet ist.
Patent DE-202009017033-U1 (DE)
Title: Klappverschluss für Plastikbeutel
IPC: B65D33/16
Filed: 2009-12-17
Abstract: Dieser Klappverschluss zeichnet sich dadurch aus, dass  – er aus zwei Kunststoffteilen besteht.  – die beiden Teile mit einer Achse verbunden sind.  – die spezielle Innenform eine Dichtheit gewährleistet.  – der Druckarm mit einem Abdruckzapfen versehen ist.  – beide Konturteile Luft zueinander haben.  – das das Außenteil vom Innenteil durch eindrücken auseinanderfedert und nach kompletten eindrücken dann wieder zusammenfedert und verschließt.  – er an jede Beutelbreite angepasst werden kann.  – im zusammengedrückten Zustand (mit Beutel) eine dichte Einheit bildet.
Patent DE-202010000075-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Strömungskomponenten mittels turbulenter Strömungen
IPC: B05B1/02
Filed: 2010-01-22
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von festen, flüssigen und/oder gasförmigen Strömungs-Komponenten mittels turbulenter Strömungen mit einem Gehäuse, in dem in Strömungsrichtung eine Zulaufdüse, die die zugeführte Haupt-Strömungskomponente als mittig in dem Gehäuse verlaufenden Strahl in Strömungsrichtung abgibt, und ein der Zulaufdüse mittig gegenüberliegender Düsenkopf angeordnet sind, der wenigstens einen Kanal zur Abgabe einer Zugabe-Strömungskomponente entgegen der Strömungsrichtung der Haupt-Strömungskomponente aufweist, wobei durch Beabstandung der Zulaufdüse von dem Düsenkopf ein Reaktionsraum in dem Gehäuse gebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Gehäuse als Rohr ausgebildet ist, das im Bereich des Düsenkopfes eine Verengung aufweist und in dem die Zulaufdüse, die eine sich in Strömungsrichtung verengende, vorzugsweise konische, Wand aufweist, angeordnet ist, und dass  der Düsenkopf mehrere Kanäle aufweist, deren Mündungen unter unterschiedlichen radialen Abständen zu einer Mittelachse des Düsenkopfes liegen.