baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013004483-U1 (DE)
Title: TagfahrLicht-Anschnall-Pulse - Das Tagfahrlicht am Auto, "pulsiert" bis der Fahrer angeschnallt ist
IPC: B60R22/48
Filed: 2013-05-13
Abstract: Das Gebrauchsmuster „Tagfahrlicht-Anschnall-Pulse” ist eine Idee für die eine ganz neue Form der Sicherheit am Fahrzeugsteuer, da nicht nur im Inneren des Fahrzeuges optische und akustische Signale ertönen und blinken, sondern durch das pulsierende Tagfahrlicht auch die Botschaft nach außen „transportiert” wird, dass der Fahrer nicht angeschnallt ist. Der Fahrer wird beinahe „gezwungen” sich anzuschnallen.
Patent DE-202013005956-U1 (DE)
Title: Eckverbinder für einen Unterbaurahrnen, insbesondere für die Aufnahme von Legenestern
IPC: A01K31/16
Filed: 2013-07-03
Abstract: Eckverbinder (19) für einen Unterbaurahmen (13), insbesondere für die Aufnahme von Legenestern (11, 12), zur Verbindung mit einem Querträger (17), einem Längsträger (16) und einem Stützbein (18), gekennzeichnet durch ein vertikales Profilstück, welches zumindest abschnittsweise als U-Profil ausgebildet ist, nämlich mit einer Basis (28) und zwei Schenkeln (29, 30).
Patent DE-202013012174-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzeinrichtung, umfassend mindestens einen Überspannungsableiter und eine, mit dem Überspannungsableiter in Reihe geschaltete, thermisch auslösbare Schalteinrichtung
IPC: H01T1/14
Filed: 2013-11-18
Abstract: Überspannungsschutzeinrichtung, umfassend mindestens einen Überspannungsableiter (1) und eine, mit dem Überspannungsableiter (1) in Reihe geschaltete, thermisch auslösbare Schalteinrichtung (9; 10; 11), wobei vorgenannte Mittel eine Baueinheit bilden und das thermische Auslösemittel (4K) im Bereich der zu erwartenden Erwärmung des Überspannungsableiters (1) bei dessen Überlastung angeordnet ist, wobei das thermische Auslösemittel (4K) als nicht vom Betriebs- oder Stoßstrom durchflossenes Anschlagteil ausgebildet ist, welches bei thermischer Überlast eine Entriegelung der Schalteinrichtung freigibt, weiterhin das Anschlagteil (4K) thermisch und mechanisch mit einer Oberflächenseite (2) des Überspannungsableiters (1) gekoppelt ist und den Bewegungsweg eines mechanisch vorgespannten (61) Entriegelungsschiebers (6) blockiert, im Entriegelungsschieber (6) ein Kontaktplättchen (111) eingesetzt ist, welches eine elektrische Verbindung zwischen den Elementen (10; 11) der Schalteinrichtung herstellt, wobei mit Entriegelung das Kontaktplättchen (111) einer Verschiebebewegung unterliegt mit der Folge einer Unterbrechung der Reihenschaltung der Schalteinrichtung sowie Bewegen des Entriegelungsschiebers (6) hinein in den vom Kontaktplättchen (111) vormals eingenommenen Raum, wobei mindestens der Abschnitt des die Elemente der Schalteinrichtung trennenden Bereichs des Entriegelungsschiebers isolierend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (11) der Schalteinrichtung als Stift oder Bolzen ausgebildet ist, welcher unter mechanischer Vorspannung in Richtung des Elements (10) steht, wobei letzteres ein Gegenkontakt ist, der elektrisch mit einer Anschlussfläche des Überspannungsableiters (1) verbunden ist und der Stift oder Bolzen (10) mit einem Anschlussbügel (9) für den Überspannungsableiter (1) verbunden ist, weiterhin eine Wippe (XX) vorgesehen ist, welche mit einem ersten Wippenende an einem Fixpunkt (X1) gelagert ist und mit einem zweiten Wippenende an einem beweglichen Anschlag (X2) angreift und der bewegliche Anschlag (X2) Teil eines Schwenkarms (4) ist, wobei der Schwenkarm (4) eine Ausformung (X3) besitzt, welche am Anschlagteil (4K) anliegt.
Patent DE-202013103705-U1 (DE)
Title: Hebelhakenverschluss für ein Bediengehäuse
IPC: E05C1/04
Filed: 2013-08-15
Abstract: Hebelhakenverschluss für ein Bediengehäuse oder dergleichen, mit einem drehbar gelagerten Hebelhaken (1) und einem Schließbolzen (2), der in einer Schließstellung des Hebelhakenverschlusses von dem Hebelhaken (1) hintergriffen ist, wobei der Hebelhaken (1) ein Hakenelement (3) mit einer Anlaufkontur (4) und einer daran angrenzenden Aufnahme (5) für den Schließbolzen (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlaufkontur (4) zumindest abschnittsweise konkav geformt ist und über einen Rastvorsprung (6) in die Aufnahme (5) übergeht.
Patent DE-202013104302-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Mitteln zur Ladungsbewegung
IPC: F01L3/16
Filed: 2013-09-20
Abstract: Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf (7) und – mindestens einem Zylinder (7a), der mindestens eine Einlassöffnung (8a) zum Zuführen der Ladeluft via Ansaugsystem aufweist, und – einem Ventiltrieb (1) umfassend ein Hubventil (2a) für jede Einlassöffnung (8a) und eine Ventilbetätigungseinrichtung zur Betätigung des mindestens einen Hubventils (2a), die mindestens eine Nockenwelle mit mindestens einem Nocken umfasst, bei der – jedes Hubventil (2a) über einen Ventilschaft (4) verfügt, an dessen dem Zylinder (7a) zugewandten Ende ein zur Einlassöffnung (8a) korrespondierender Ventilteller (5) angeordnet ist und dessen anderes Ende der Ventilbetätigungseinrichtung zugewandt ist und der in einer buchsenartigen Ventilschaftführung (4a) translatorisch verschiebbar gelagert ist, so dass das Ventil (2) bei Betätigung und umlaufender Nockenwelle eine oszillierende Hubbewegung zwischen einer Ventilschließstellung und einer Ventiloffenstellung in Richtung seiner Längsachse (3) vollzieht, um die Einlassöffnung (8a) freizugeben und zu versperren, dadurch gekennzeichnet, dass – im Ventilschaft (4) mindestens eines Ventils (2) ein Luftversorgungskanal (11) vorgesehen ist, der sich zumindest abschnittsweise entlang der Längsachse (3) des Ventils (2) erstreckt, wobei an einem zylinderseitigen Ende des Luftversorgungskanals (11) mindestens ein Kanal (11a) abzweigt und aus dem Ventil (2) austritt und der Luftversorgungskanal (11) hin zu einem zylinderabgewandten Ende via einer Leitung (9) mit dem Ansaugsystem zumindest verbindbar ist.
Patent DE-202013104961-U1 (DE)
Title: Umweltfreundlicher Hänger
IPC: A47G25/06
Filed: 2013-11-06
Abstract: Umweltfreundlicher Kleiderständer, dadurch gekennzeichnet, der Kleiderständer ein Untergestell umfasst, auf dem eine Säule befestigt ist, wobei auf dem oberen Ende der Säule ein Kreuz vorgesehen ist, wobei auf dem Kreuz eine Drehplatte befestigt ist, wobei das Kreuz und die Drehplatte jeweils mit einem Befestigungsring versehen ist, und wobei in der Mitte der Säule ein Wasserbecken vorgesehen ist, wobei auf dem Untergestell des Wasserbeckens eine Wasserpfeife vorgesehen ist.
Patent DE-202014003887-U1 (DE)
Title: Computerprogramm zur Steuerung eines hysteresebehafteten Stellglieds
IPC: F02D41/00
Filed: 2014-05-09
Abstract: Computerprogramm, umfassend einen Computercode, der geeignet ist, ein Verfahren zur Steuerung eines hysteresebehafteten Stellglieds (320, 330) einer Verbrennungskraftmaschine (110) auszuführen, wobei eine Position des Stellglieds mittels eines Proportional-Integral-Differenzial-Reglers (PID) gesteuert wird und wobei das Verfahren die folgenden Schritte ausführt: – Ermitteln eines Fehlers (ERR) zwischen einem Sollwert einer Position des Stellglieds und einer aktuellen Position des Stellglieds, – wenn der Fehler (ERR) größer ist als eine erste Fehlerschwelle (Max_Err), Berechnen eines Mindestwerts (UMIN_FW) eines pulsweitenmodulierten Signals (PWM-Signal), bei dem das Stellglied seine Vorwärtsbewegung beginnen kann, als Funktion der aktuellen Position des Stellglieds und eines erlernten Hysteresezyklus des Stellglieds, wobei der PID-Regler diesen Minimalwert (UMIN_FW) zur Steuerung des Stellglieds verwendet, oder – wenn der Fehler kleiner ist als ein zweiter Fehler-Schwellenwert (Min_Err), Berechnen eines Maximalwerts (UMAX_BW) des PWM-Signals, bei dem das Stellglied seine Rückwärtsbewegung beginnen kann, als Funktion der aktuellen Position des Stellglieds und des erlernten Hysteresezyklus des Stellglieds, wobei der PID-Regler diesen Maximalwert (UMAX_BW) zur Steuerung des Stellglieds verwendet, oder – Prüfen, ob ein stationärer Zustand des Stellglieds erreicht ist, wenn der Fehler (ERR) kleiner als die erste Fehlerschwelle (Max_Err) und größer als die zweite Fehlerschwelle (Min_Err) ist, und – Einfrieren des PWM-Signals beim Maximalwert (UMAX_BW) des PWM-Signals, bei dem das Stellglied seine Rückwärtsbewegung beginnen kann, wobei der PID-Regler diesen Maximalwert (UMAX_BW) zur Steuerung des Stellglieds verwendet.
Patent DE-202014004636-U1 (DE)
Title: Liege- oder Sitzmöbel mit verstellbarem Kopfteil
IPC: A47C17/04
Filed: 2014-06-10
Abstract: Liege- oder Sitzmöbel mit verstellbarem Kopfteil, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfteil (2) gegenüber dem oberen Ende des Gestellrahmens (1) drehbar ausgestaltet ist und dass sich in einem am Gestellrahmen (1) angebrachten Anschlagrahmen (3, 16, 19) mit einem Abstand zur Drehachse der Verbindung Gestellrahmen-Kopfteil ein manuell in der Höhe verstellbarer Anschlag (4, 20) befindet, an dem das Kopfteil (2) anliegt.
Patent DE-202014008853-U1 (DE)
Title: Universal Reinigungstuch für Silber, Gold und Perlenschmuck mit Polierecke
IPC: A47L13/16
Filed: 2014-11-07
Abstract: Zu schützen ist ein Tuch, mit vier verschiedenen Funktionsdreiecken. Jedes Dreiecken dient einer anderen Anwendung zur Reinigung von Schmuck.
Patent DE-202014009210-U1 (DE)
Title: AS-i Gehäuse
IPC: H01R12/67
Filed: 2014-11-20
Abstract: Gehäuse zur Kontaktierung eines Flachkabels, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse aus mindestens zwei Teilen besteht, die unverlierbar miteinander verbunden werden können, ohne die Montierbarkeit des Flachkabels einzuschränken, und die Kontaktierung des Kabels in einer reinen translatorischen Bewegung erfolgt.
Patent DE-202014100161-U1 (DE)
Title: Hintere Stoßdämpferstruktur für einen Roller
IPC: B62K25/04
Filed: 2014-01-15
Abstract: Eine hintere Stoßdämpferstruktur für einen Roller zum Verbinden zwischen einem hinteren Ende eines Trittbretts und einem Hinterrad, wobei die hintere Stoßdämpferstruktur umfasst: – einen Rahmen, der unter dem hinteren Ende des Trittbretts angeordnet ist, wobei ein sich nach vorne erstreckender vorderer Schwenkverbindungsabschnitt des Rahmens schwenkbar mit dem Trittbrett verbunden ist, wobei zwei hintere Positionierstücke, die sich jeweils von der linken und rechten Seite des Rahmens nach hinten erstrecken, koaxial an der linken und rechten Seite des Hinterrad befestigt sind; – eine elastische Einheit, die zwischen dem hinteren Ende des Trittbretts und dem Rahmen angeordnet ist, um einen Schockdämpfungseffekt zu puffern, wenn ein Benutzer auf das Trittbrett steigt und das Hinterrad in Kontakt mit der Straßenoberfläche gelangt.
Patent DE-202014100959-U1 (DE)
Title: Gelenk und Kinderschutztür mit einem derartigen Gelenk
IPC: E05D11/10
Filed: 2014-03-04
Abstract: Gelenk einer Kinderschutztür (1) mit einem Beschlag (2, 3) und einem den Beschlag (2, 3) beweglich lagernden Lagerzapfen (4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerzapfen (4, 5) entlang seiner Längsachse (6) aufeinander folgend mindestens einen im Querschnitt kreisförmigen Zapfenabschnitt (7) und einen von der Kreisform abweichenden Zapfenabschnitt (8) aufweist und korrespondierend hierzu in dem Beschlag (2, 3) eine den im Querschnitt kreisförmigen Zapfenabschnitt (7) des Lagerzapfens (4, 5) lagernde Bohrung (9) und eine zu dem von der Kreisform abweichenden Zapfenabschnitt (8) des Lagerzapfens (4, 5) komplementäre Ausnehmung (10) vorhanden sind.
Patent DE-202014101688-U1 (DE)
Title: Fensterluftauslass für kontrollierte Wohnraumlüftung
IPC: E06B7/02
Filed: 2014-04-10
Abstract: Belüftungsanordnung (1), mit einem Gebläseluft führenden Rohr (17), einer Wandfläche (28), einer Abdeckung (24), – die im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist, – nahe dem unteren Bereich der Wandfläche (28) und – neben der Wandfläche (28) angeordnet ist, und einem Luftverteilungsrohr (18), – welches entlang der Wandfläche (28) verläuft, – unterhalb der Abdeckung (24) angeordnet ist, – eingangsseitig an das Rohr (17) angeschlossen ist – und ausgangsseitig entlang seiner Längsrichtung mehrere Austrittsöffnungen (21) für die Luft aufweist, wobei sich die Abdeckung (24) bis in die Nähe der Wandfläche (28) erstreckt ein nach oben offener Auslassschlitz (25) zwischen der Abdeckung (24) und der Wandfläche (28) vorgesehen ist, und die Austrittsöffnungen (21) des Luftverteilungsrohrs (18) in Strömungsverbindung mit dem Auslassschlitz (25) stehen, derart, dass eine aus dem Luftverteilungsrohr (18) austretende Luftströmung durch den Auslassschlitz (25) nach oben führbar ist.
Patent DE-202014104040-U1 (DE)
Title: Temperiereinrichtung zum Regulieren der Temperatur in einem Raum und Schaltschrank mit einer derartigen Temperiereinrichtung
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-08-28
Abstract: Temperiereinrichtung (100) zum Regulieren der Temperatur in einem Raum, insbesondere in einem Schaltschrank, mit: – einem ersten Luftströmungskanal (110) mit einem ersten Lufteinlass (112) und einem ersten Luftauslass (118) und einer zwischen dem Lufteinlass und dem Luftauslass angeordneten Reihenschaltung aus einem ersten Wärmetauscherkörper (116) und einem ersten Lüfter (114) zum Treiben der Luft durch den ersten Luftströmungskanal; – einen zweiten Luftströmungskanal (120) mit einem zweiten Lufteinlass (122) und einem zweiten Luftauslass (128) und einer zwischen dem Lufteinlass und dem Luftauslass angeordneten Reihenschaltung aus einem zweiten Wärmeaustauscherkörper (126) und einen zweiten Lüfter (124) zum Treiben der Luft durch den zweiten Luftströmungskanal (120); und – einem Temperierelement (130), welches in wärmeleitendem Kontakt mit dem ersten und dem zweiten Wärmetauscherkörper (116, 126) angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der beiden Wärmetauscherkörper (116, 126) als Stiftkühlkörper ausgebildet ist.
Patent DE-202014105408-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Diagnostik von Durchblutungsstörungen und sich ausbildender Entzündung bei Füßen von Patienten mit Diabetis
IPC: A43B13/14
Filed: 2014-11-11
Abstract: Einrichtung zur Diagnostik von Durchblutungsstörungen und sich ausbildender Entzündungen bei Füßen von Patienten mit Diabetes mit Sohlen für oder von Fußbekleidungen mit jeweils pro Sohle a) an bestimmten Stellen angeordneten und eingebetteten Drucksensoren und ersten Temperatursensoren zur Bestimmung der temperaturabhängigen Durchblutung des der Stelle zugeordneten Bereichs des jeweiligen Fußes, b) wenigstens einen zweiten Temperatursensor (4) zur Bestimmung der Umgebungstemperaturen des Fußes in der Fußbekleidung, c) mindestens entweder einen Bewegungssensor (5) oder einen Neigungsschalter, d) einem mit den Drucksensoren, den ersten Temperatursensoren, dem zweiten Temperatursensor (4) und entweder dem Bewegungssensor (5) oder dem Neigungsschalter zusammengeschalteten Datenverarbeitungssystem (6) in Verbindung mit einem Sender/Empfänger (7) als eine Datenübertragungseinrichtung, wobei die Datenverarbeitungssysteme (6) der beiden Sohlen für die Füße des Patienten – die dem jeweiligen Fuß zugeordneten Messwerte der Drücke und Temperaturen mit einem Zeitbezug gegeneinander mittels der drahtlosen Datenübertragungseinrichtungen austauschende, – die Messwerte der Drücke und Temperaturen in Abhängigkeit des jeweiligen Sensors miteinander und/oder mit bestimmten Grenzwerten vergleichende und jeweils der Stelle und damit dem Bereich des jeweiligen Fußes zuordnende, – das Überschreiten eines Grenzwertes bezogen auf die Stelle und damit den Bereich zu dessen Entlastung ermittelnde, – den mit der Ausbildung einer Entzündung einhergehenden Temperaturanstieg eines Bereichs gegenüber denselben Bereich des anderen Fußes, den Messwerten der Vortemperaturen und deren Umgebungstemperaturen ermittelnde, – den vom Druck unabhängigen aus einer regionalen oder gesamten Minderdurchblutung hervorgerufenen Temperaturabfall eines Bereichs eines Fußes gegenüber den anderen Bereichen der Füße ermittelnde und – die Bewegungsabläufe des Patienten erfassende Datenverarbeitungssysteme (6) der Sohlen sind, e) einer elektrischen Energiequelle (8) in Verbindung mit wenigstens dem Datenverarbeitungssystem (6) und f) wenigstens einer Signaleinrichtung (2) und/oder g) mindestens einem mit den Datenverarbeitungssystemen (6) der Sohlen verbindbaren externen Gerät (11).
Patent DE-202014105494-U1 (DE)
Title: Dosierkopf zum Aufbringen einer Flüssigkeit auf eine Oberfläche
IPC: B05C5/02
Filed: 2014-11-14
Abstract: Dosierkopf (4) zum Aufbringen einer Flüssigkeit (8) auf eine Oberfläche (9), insbesondere auf eine Oberfläche (9) eines Substrats (10), aufweisend einen Verteilerkanal (48) zum Aufnehmen der Flüssigkeit (8) aus einem Flüssigkeitsbehälter (6) sowie mehrere Dosierkanülen (16) zum Aufbringen der Flüssigkeit (8) auf die Oberfläche (9).
Patent DE-202015005931-U1 (DE)
Title: Drehmoment-Werkzeug
IPC: B25B23/142
Filed: 2015-08-19
Abstract: Einstellbares Drehmomentwerkzeug bestehend aus einem Handgriff (1) und einem im Handgriff (1) befestigten Drehmomenteinsatz (3).
Patent DE-202015009958-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Betanken von Kraftfahrzeugen mit verflüssigtem Gas
IPC: F17C6/00
Filed: 2015-11-03
Abstract: Einrichtung (1) zum Betanken von Kraftfahrzeugen (2) mit einem als Treibstoff dienenden Fluid aus verflüssigtem Gas, insbesondere verflüssigtem Erdgas, umfassend zumindest einen Speicherbehälter (3), eine Kühleinrichtung, zumindest eine Fördereinrichtung, durch die das Fluid aus dem Speicherbehälter (3) zumindest einer Betankungseinrichtung (4) für Kraftfahrzeuge (2) zuführbar ist, und zumindest eine der Zuführung des Fluids zu der Betankungseinrichtung (4) dienende Leitung (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung (5) eine medienführende zentrale Rohrleitung (6) als Mediumrohr sowie zumindest eine weitere medienführende, zu der zentralen Rohrleitung (6) konzentrisch angeordnete, mit der eingeschlossenen Rohrleitung (6) einen Ringraum (9, 10) begrenzende Rohrleitung (7, 8) hat, wobei die zentrale Rohrleitung (6) sowie der zumindest eine Ringraum (9, 10) der Zu- bzw. Rückführung des Fluids oder eines Gasstromes dient, und dass die äußere Rohrleitung (7) von einem Mantelrohr (11) umgeben ist, wobei das Mantelrohr (11) gegenüber der äußeren Rohrleitung (7) thermisch isoliert und die zentrale Rohrleitung (6) als metallisches Wellrohr derart ausgeführt ist, dass die zentrale Rohrleitung (6) und zumindest ein medienführender Ringraum (9, 10) gegeneinander nicht thermisch isoliert sind.
Patent DE-202015100641-U1 (DE)
Title: LED-Lampe
IPC: F21V27/00
Filed: 2015-02-10
Abstract: LED-Lampe mit zwei Anschlussstücken (2) zum Zweck der Montage oder Aufhängung, aufweisend: mindestens eine Leuchtröhre (10) und zwei Enddeckel (11), wobei die Leuchtröhre (10) mit einem LED-Bauteil (12) versehen ist, der Enddeckel (11) mit einem Ende der Leuchtröhre (10) verbunden ist, der mindestens ein Stromversorgungsteil (13) aufweist, das mit dem LED-Bauteil (12) elektrisch verbunden ist, wobei der andere Enddeckel (11) mit einem anderen Ende der Leuchtröhre (10) verbunden ist und dieser Enddeckel (11) mindestens einen Strommwandler (14) zur elektrischen Verbindung mit dem LED-Bauteil (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtröhre (10) eine Beleuchtungsrückseite (101) und eine Beleuchtungsseite (102) aufweist; dass ein erstes Einrastteil (103) jeweils an den beiden Enden der Leuchtröhre (10) ausgebildet ist; dass an den beiden Enddeckeln (11) entsprechend dem ersten Einrastteil (103) jeweils mindestens ein zweites Einrastteil (113) sich erstreckend angeordnet ist; dass ein Befestigungsteil (114) jeweils auf einer Seite der beiden Enddeckel (11) versehen ist, das jeweils mit einer ersten Durchgangsbohrung (1141) versehen ist; und dass die beiden Anschlussstücke (2) durch die ersten Durchgangsbohrungen (1141) an den beiden Enddeckeln (11) befestigbar sind, wobei ein Enddeckel (11) dabei ein sich von diesem erstreckend angeordnetes Netzkabel (111) und einen Netzstecker (112) aufweist, wodurch der Netzstecker (112) mittels dieses Netzkabels (111) mit dem Stromversorgungsteil (13) elektrisch verbunden ist und zwar mit einer Steckdose (3) anschliessbar ist, um eine Stromversorgung an die Leuchtröhre (10) zu ermöglichen.
Patent DE-202015102948-U1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
IPC: H01L23/60
Filed: 2015-06-08
Abstract: Halbleiterbauelement (10), umfassend: zwei Elektroden (12a, 12b) mit gegenüberliegenden Kontaktflächen (24); einen Halbleiterwafer (14), der zwischen den beiden Elektroden (12a, 12b) aufgenommen ist; einen Keramikring (20), der an den beiden Elektroden (12a, 12b) befestigt ist und der den Halbleiterwafer (14) umgibt; einen Kunststoffring (40), der innerhalb des Keramikrings (20) angeordnet ist und der den Halbleiterwafer (14) umgibt; wobei der Keramikring (20) und der Kunststoffring (40) jeweils eine Öffnung (52, 54) aufweisen, durch die eine Gate-Leitung (34) verläuft, die mit einem Gate des Halbleiterwafers (14) verbunden ist; wobei der Kunststoffring (40) wenigstens ein Ausrichtungselement (56) zum Ausrichten seiner Öffnung (52) bezüglich der Öffnung (54) im Keramikring (20) aufweist.
Patent DE-202015103143-U1 (DE)
Title: Verziehungsfreier Türgriff
IPC: B60J5/00
Filed: 2015-06-15
Abstract: Automobiltürblech, mit: einem Außenblech, das eine Grifföffnung definiert, die von einer auf einer Außenoberfläche ausgebildeten Mulde umgeben ist, einer Einfassung, die in der Mulde anliegt, einem an die Einfassung montierten Griff, der ein Anbringungsbauteil in einer YZ-Ebene umfasst, und einem Innenverstärkungsbauteil mit einem in der YZ-Ebene orientierten Montageflansch, wobei sich ein Befestigungsmittel in einer X-Richtung durch den Montageflansch erstreckt, zur Verbindung mit dem Anbringungsbauteil.
Patent DE-202016000638-U1 (DE)
Title: Spezialetikett Ein- und Ausgießhilfe
IPC: G09F3/02
Filed: 2016-02-02
Abstract: Spezialetikett mit Ein- und Ausgießhilfe, bestehend aus einer bedruckbaren Monofolie mit Klebepunkten auf der Rückseite und einer inneren Formstanzung zum Heraustrennen der Ein- und Ausgießhilfe.
Patent DE-202016002098-U1 (DE)
Title: Türanordnung mit einer Standard-Türzarge und einer Ganzglastür
IPC: E06B7/23
Filed: 2016-04-05
Abstract: Türanordnung mit einer umlaufenden Türzarge (3) mit einer Bekleidung (17) und einem Futter (18) mit einem Dämpfungsprofil (20) mit einer bestimmten Dicke (D), das an einem Zargenfalz (21) der Türzarge (3) angebracht ist, und mit einer in der Türzarge (3) eingesetzten Ganzglastür (4), wobei die Ganzglastür (4) ein Ganzglastürblatt (5) mit einer Bandseite (6) und einer Bandgegenseite (7) und am bänderseitigen Rand (10) angebrachten Bändern (12) aufweist, wobei Bandseite (6) und Bandgegenseite (7) des Ganzglastürblattes (5) einen oberen Rand (8), einen unteren Rand (9), einen bänderseitigen Rand (10) und einen schlossseitigen Rand (11) aufweisen, wobei die Bandseite (6) des am Dämpfungsprofil (20) anliegenden Ganzglastürblattes (5) im Wesentlichen flächenbündig mit der Ansichtsseite der Bekleidung (17) der Türzarge (3) liegt und wobei bei am Dämpfungsprofil (20) anliegendem Ganzglastürblatt (5) die Bandgegenseite (7) des Ganzglastürblattes (5) einen bestimmten Abstand (A) von dem Zargenfalz (21) der Türzarge (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Türzarge (3) eine Standard-Türzarge (3) ist, dass der Abstand (A) um ein Differenzmaß (d) größer ist als die Dicke (D) des Dämpfungsprofils (20), dass zwischen dem Zargenfalz (21) und dem Dämpfungsprofil (20) ein Ergänzungsprofil (30) angeordnet ist, dessen Dicke im Wesentlichen dem Differenzmaß (d) entspricht, und dass das Ergänzungsprofil (30) am Zargenfalz (21), vorzugsweise auswechselbar, angebracht ist und das Dämpfungsprofil (20) am Ergänzungsprofil (30), vorzugsweise auswechselbar, angebracht ist.