baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006031566-B4 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung für Luftreifen und Verwendung der Kautschukzusammensetzung für Lauffläche im Luftreifen
Inventor: MASUMOTO YUUKI
IPC: C08K3/20
Filed: 2006-07-07
Granted: 2021-02-25
Abstract: Kautschukzusammensetzung zur Verwendung in Luftreifen, umfassend:einen Kautschukbestandteil aus einem Copolymerkautschuk allein, der durch Copolymerisation von 1,3-Butadien und Styrol unter Verwendung einer organischen Lithiumverbindung als Initiator erhalten wird, und der einen Glasübergangspunkt von -40°C bis -10°C, einen Styrolgehalt von 30 Gew.-% bis 50 Gew.- % und ein Gewichtsmittel des Molekulargewichts von 800.000 bis 1.600.000 aufweist, oder aus einem Gemisch von 50 Gew.-% oder mehr des Copolymerkautschuks und 50 Gew.-% oder weniger eines anderen Dienkautschuks,mehr als 100 Gew.-Teile und nicht mehr als 200 Gew.-Teile Silica, bezogen auf 100 Gew.-Teile des Kautschukbestandteils, wobei das Silica einen spezifischen Oberflächenbereich nach BET von 190 bis 300 m2/g und einen spezifischen Oberflächenbereich nach CTAB von 140 bis 300 m2/g aufweist, undvon 2 bis 25 Gew.-Teile eines Silankopplungsmittels, bezogen auf 100 Gew.-Teile des Silica, wobei das Silankopplungsmittel durch die folgende allgemeine Formel (1) dargestellt wird:(CnH2n+1O)3Si−CmH2m−S−CO−CkH2k+1worin n eine ganze Zahl von 1 bis 3 ist, m eine ganze Zahl von 1 bis 5 ist, und k eine ganze Zahl von 5 bis 9 ist.
Patent DE-102006032971-B4 (DE)
Title: Schnalle
Inventor: HUANG HAN-CHING
IPC: A44B11/16
Filed: 2006-07-17
Granted: 2008-04-30
Abstract: Schnalle,
aufweisend:  eine Basis (10), die aus einer Metallplatte durch
Pressen hergestellt wird und zwei Seitenwände (11), einen Boden (12),
der zwischen den Seitenwänden
(11) ausgebildet ist, und eine Backe (16) aufweist, die zwischen
den Seitenwänden
(11) ausgebildet ist;  einen einstückigen Griff (20), der aus
einer Metallplatte durch Pressen hergestellt wird und einen Betätigungsabschnitt
(21), der an einem Ende ausgebildet ist, und eine Backe (23) aufweist,
die angrenzend dem Betätigungsabschnitt
(21) ausgebildet ist, wobei der einstückige Griff (20) an der Basis
(10) installiert ist, um einen Spalt zwischen der Backe (16) der
Basis (10) und der Backe (23) des einstückigen Griffs (20) zu definieren,
wobei der einstückige
Griff (20) an der Basis (10) zwischen einer ersten Position, wo der
Spalt klein ist, und einer zweiten Position, wo der Spalt groß ist, geschwenkt
werden kann; und  ein Federelement (30) zum Halten des einstückigen Griffs (20)
in der ersten...
Patent DE-102006036139-B4 (DE)
Title: Spritzgießanordnung und Verfahren zum Anspritzen eines Formteils und Verwendung einer Spritzgießanordnung
Inventor: DETTINGER JUERGEN
IPC: H01B13/012
Filed: 2006-07-28
Granted: 2008-11-06
Abstract: Spritzgießanordnung
(12) zum Anspritzen eines Formteils (64), insbesondere einer Tülle, an ein
Kabel (14), mit mindestens zwei Spritzgießwerkzeugen (16), die in einer
Halteeinrichtung (22) entlang einer Längserstreckung (28) eines in
der Spritzgießanordnung
(12) befindlichen Kabels (14) zueinander versetzt angeordnet sind und
beim Spritzgießvorgang
das Kabel (14) zumindest abschnittsweise umschließen, wobei
die Spritzgießwerkzeuge
(16) ein erstes Werkzeugteil (18) und ein zweites Werkzeugteil (20)
aufweisen und wobei die Halteeinrichtung (22) ein erstes Halteteil
(24), an dem die ersten Werkzeugteile (18) angeordnet sind, und
ein zweites Halteteil (26) aufweist, an dem die zweiten Werkzeugteile
(20) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Werkzeugteil
(18) und/oder das zweite Werkzeugteil (20) in verschiedene Positionen
entlang der Längserstreckung
(28) verschiebbar in der Halteeinrichtung (22) gehalten ist.
Patent DE-102006055281-B4 (DE)
Inventor: HENKEL LARS
IPC: C04B35/622
Filed: 2006-11-23
Granted: 2009-02-12
Abstract: The invention relates to a method for production of a ceramic moulded body, comprising the steps: (i) application of a liquid ceramic slip to a support outside a bath of a consolidating fluid, (ii) at least partial immersion of the support in the consolidating fluid bath, wherein (a) the consolidating fluid bath contains a fluid at a pH that brings about consolidation of the slip to give a moulded body, or (b) the consolidating fluid bath contains a fluid at temperature below the freezing point of water which brings about consolidation of the slip to give a moulded body.
Patent DE-102006062859-B4 (DE)
Title: IPS-Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: NAM MI SOOK
IPC: G02F1/1335
Filed: 2006-12-05
Granted: 2012-06-14
Abstract: Es ist eine IPS-Flüssigkristallanzeigevorrichtung offenbart, in der eine Reflexionsschicht auf einem oberen Substrat eines Flüssigkristallpaneels in einem Reflexionsbereich vorgesehen ist, wodurch ein effizienter Betrieb in sowohl Reflexionsmodus als auch im Transmissionsmodus erreicht wird, während das Kontrastverhältnis verbessert wird. Die IPS-Flüssigkristallanzeigevorrichtung weist ein unteres Substrat und ein oberes Substrat, die einander gegenüberliegen, eine Gateleitung und eine Datenleitung, die auf dem unteren Substrat gebildet sind, so dass sich die Gateleitung und die Datenleitung kreuzen zum Definieren eines Pixelbereichs, der in einen Transmissionsbereich und einen Reflexionsbereich geteilt ist, einen Dünnschichttransistor, der an einer Kreuzung der Gateleitung mit der Datenleitung gebildet ist, ein Reflexionsplättchen, das in dem Reflexionsbereich gebildet ist, eine Pixelelektrode und eine gemeinsame Elektrode, die in dem Pixelbereich gebildet sind, so dass sowohl die gemeinsame Elektrode als auch die Pixelelektrode Abschnitte aufweisen, die abwechselnd mit Abschnitten der jeweils anderen ersten gemeinsamen Elektrode bzw. der Pixelelektrode angeordnet sind; eine Verzögerungsschicht, die auf dem oberen Substrat entsprechend dem Reflexionsbereich gebildet ist, eine Flüssigkristallschicht, die zwischen dem oberen Substrat und dem unteren Substrat gebildet ist, und ein erstes Polarisationsplättchen und ein zweites Polarisationsplättchen, die jeweils an Außenflächen des unteren Substrats bzw. des oberen Substrats gebildet sind.
Patent DE-102007008212-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Plattenelements
Inventor: SPENCER STEVEN J
IPC: H01M8/02
Filed: 2007-02-20
Granted: 2010-11-11
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Serie von Plattenelementen (100, 200) für Bipolarplatten, die für eine Brennstoffzelle spezifiziert sind, die einen zusammengebauten Stapel einer Vielzahl derartiger Bipolarplatten umfasst; wobei jede Bipolarplatte zwei derartige Plattenelemente (100, 200) umfasst, wobei jedes der beiden Plattenelemente (100, 200) zwei entgegengesetzte Plattenflächen mit Gasströmungsdurchgängen (gemeinsam 102, 202), die an einer Fläche ausgebildet sind, und Kühlmittelströmungsdurchgängen (gemeinsam 302), die an der anderen Fläche ausgebildet sind, aufweist, wobei die Plattenelemente (100, 200) mit einem Kühlmitteleinlass (54) und einem Kühlmittelauslass (56) ausgebildet sind und so anbringbar sind, dass Kühlmittelströmungsflächen in zueinander weisender Beziehung stehen, um Kühlmittelströmungsdurchgänge (302) zu definieren; wobei das Verfahren umfasst, dass:  eine Plattenkonfiguration in einer Metalltafel für eine Serie der Plattenelemente (100, 200) aufeinander folgend geprägt wird, wobei jede Plattenkonfiguration eine Vielzahl geprägter Kühlmittelströmungsbegrenzungselemente (152, 158) an einem Kühlmitteleinlass (54) und/oder an einem Kühlmittelauslass (56) zum Einstellen der Kühlmittelströmung enthält, wobei die geprägten Kühlmittelströmungsbegrenzungselemente (152,...
Patent DE-102007019823-B4 (DE)
Title: Graphisches Instrumentendisplay
Inventor: SHIRAKURA JUNYA
IPC: G09F9/35
Filed: 2007-04-26
Granted: 2015-10-01
Abstract: Graphisches Instrumentendisplay zum Darstellen eines sich bewegenden Zeigers auf einer Skalenscheibe, von welchem den in gleichen Zeittakten aufeinanderfolgenden Winkelpositionen des Zeigers zugeordnete Zeigerbilder aufeinanderfolgend dargestellt werden, wobei das jeweilige Zeigerbild als Bewegungsunschärfe-Zeigerbild dargestellt wird, wenn die Bewegungsgeschwindigkeit des Zeigers entsprechend der Änderung der Positionskoordinaten aufeinanderfolgender Winkelpositionen größer als ein Schwellenwert ist, und das jeweilige Zeigerbild als normales Zeigerbild dargestellt wird, wenn die Bewegungsgeschwindigkeit des Zeigers entsprechend der Änderung der Positionskoordinaten aufeinanderfolgender Winkelpositionen kleiner als der Schwellenwert ist, dadurch gekennzeichnet, dass beim Darstellungswechsel von Bewegungsunschärfe-Zeigerbild auf normales Zeigerbild das Zeigerbild im Zeittakt zwischen der Darstellung des Bewegungsunschärfe-Zeigerbildes und der folgenden Darstellung des normalen Zeigerbildes als ein Zwischen-Zeigerbild dargestellt wird, welches aus dem Bewegungsunschärfe-Zeigerbild und dem normalen Zeigerbild erzeugt wird und sich von dem Bewegungsunschärfe-Zeigerbild und dem normalen Zeigerbild in seiner geometrischen Figur unterscheidet.
Patent DE-102007021981-B4 (DE)
Title: Optisches Gerät mit Vibrationskompensation
Inventor: SANDER ULRICH
IPC: G02B26/08
Filed: 2007-05-10
Granted: 2009-10-08
Abstract: Mikroskop (1), insbesondere Stereomikroskop, mit einem Hauptobjektiv (2), das einen Beobachtungsstrahlengang entlang einer optischen Achse (11) definiert, wobei zur Umlenkung des vom Hauptobjektiv (2) ausgehenden Beobachtungsstrahlengangs mindestens ein Umlenkelement (5, 6a bis 6f) in dem Beobachtungsstrahlengang angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass mindestens ein Vibrationssensor (34) im oder am Mikroskop (1) angeordnet ist,  dass mindestens eines der Umlenkelemente (5, 6a bis 6f) einen Spiegel mit steuerbar deformierbarer Spiegelfläche (50) aufweist, und  dass eine Steuereinheit (32) vorgesehen ist, die abhängig von dem Ausgangssignal des Vibrationssensors (34) das mindestens eine Umlenkelement (5, 6a bis 6f) zur Verstellung der Spiegelfläche (50) derart ansteuert, dass Vibrationen des Mikroskops (1) durch eine entsprechend gegenphasige Verstellung der Spiegelfläche (50) kompensiert werden.
Patent DE-102007029433-B4 (DE)
Title: Dynamischer Direktzugriffsspeicher
Inventor: CHANG MING-CHENG
IPC: H01L21/8242
Filed: 2007-06-26
Granted: 2014-08-21
Abstract: Dynamischer Direktzugriffsspeicher (DRAM) (20) auf einem Siliziumsubstrat (22), umfassend:  zumindest einen aktiven Bereich (14) auf dem Siliziumsubstrat (22);  eine Vielzahl von Gateleitern (16) auf dem Siliziumsubstrat (22);  eine Vielzahl von Tiefgraben-Kondensatoren (12), wobei jeder Tiefgraben-Kondensator (12) im Siliziumsubstrat (22) an jeweiligen Schnittpunkten der Vielzahl von Gateleitern (16) und dem aktiven Bereich (14) angeordnet ist; und  eine Vielzahl von vertikalen Transistoren (66) im Siliziumsubstrat (22), wobei jeder vertikale Transistor (66) mit jedem entsprechenden Tiefgraben-Kondensator (12) verbunden ist, um eine Speicherzelle (11) zu bilden, wobei jeder vertikale Transistor (66) ferner umfasst:  ein Gate (43), wobei jeder der Tiefgraben-Kondensatoren (12) in Richtung des aktiven Bereiches (14) zwischen zwei benachbarten Gates (43) angeordnet ist;  eine Source (64) auf einer Seite des Gates (43); und  einen Drain (54) auf der anderen Seite des Gates (43), wobei die Tiefe des Drain (54) tiefer als die Tiefe der Source (64) ist, und  eine Tiefe des Drains (54) tiefer als eine Tiefe des Gates (43) ist.
Patent DE-102007031078-B4 (DE)
Title: Kugelgleichlauffestgelenk als Gegenbahngelenk und Verfahren zur Herstellung
Inventor: SZENTMIHÁLYI VOLKER DR
IPC: F16D3/223
Filed: 2007-07-04
Granted: 2021-02-04
Abstract: Kugelgleichlauffestgelenk (8) als Gegenbahngelenk mit- einem Gelenkaußenteil (16, F16) mit Außenbahnen (19, 19a, F19, F19a),- einem Gelenkinnenteil (10, F10) mit Innenbahnen (18, 18a, F18, F18a),- drehmomentübertragenden Kugeln (14, 14a), die in Bahnpaaren aus Außenbahnen (19, 19a, F19, F19a) und Innenbahnen (18, 18a, F18, F18a) aufgenommen sind, und- einem Kugelkäfig (15) mit Käfigfenstern (27), in denen die Kugeln (14, 14a) gehalten sind, wobei- erste Außenbahnen (19, F19) mit ersten Innenbahnen (18, F18) erste Bahnpaare bilden, in denen erste Kugeln (14) gehalten sind,- zweite Außenbahnen (19a, F19a) mit zweiten Innenbahnen (18a, F18a) zweite Bahnpaare bilden, in denen zweite Kugeln (14a) gehalten sind,- die ersten Bahnpaare und die zweiten Bahnpaare Kugelberührungslinien (F18b, F18b', F19b, F19b') bilden mit gegenläufigen Krümmungen, und- die Außenbahnen (19, 19a, F19, F19a) und die Innenbahnen (18, 18a, F18, F18a) durch äußere (F19') und innere Bahngrunde (F18', F18a') begrenzt sind, dadurch gekennzeichnet,dass das Gelenkinnenteil (10, F10) und/oder das Gelenkaußenteil (16, F16) als Vorformling (R10, R16) hergestellt ist mit achsparallel verlaufenden Nuten (R18, R18a, R19, R19a, R31) und Vorsprüngen (R20, R20a, R28, R28a, R28', R28a') als vorgeformte Bahnen,wobei die Nuten (R18, R18a, R19, R19a, R31) des Vorformlings (R10, R16) achsparallel verlaufende Nutengrunde (R18', R18a', R19', R19a', R31') und Seitenflanken (R18'', R18a'', R19'', R19a'') aufweisen,dass die Kugelberührungslinien (F18b, F18b', F19b, F19b') durch Verformen der Nuten (R18, R18a, R19, R19a, R31) und der Vorsprünge (R20, R20a, R28, R28a, R28', R28a') derartig eingeformt sind, so dass die Struktur der Nuten (R18, R18a, R19, R19a, R31) und der Vorsprünge (R20, R20a, R28, R28a, R28', R28a') des Vorformlings (R10, R16) teilweise erhalten ist und so dass die Krümmungen der Bahngrunde (F18', F18a', F19') teilweise in ihrem axialen Verlauf abweichen von den Krümmungen der Kugelberührungslinien (F18b, F18b', F19b, F19b').
Patent DE-102007038928-B4 (DE)
Title: Werkzeug
Inventor: HOLLAND-LETZ HORST
IPC: B25B23/16
Filed: 2007-08-17
Granted: 2010-06-10
Abstract: Werkzeug, insbesondere Schraubendreher (1), mit einem Griff, der einen einen Schaft (3) eines Funktionsteiles ummantelnden Griffkern (4) aufweist, wobei  a) der Griffkern (4) eine erste radiale Erweiterung (13) ausbildet,  b) der Griffkern (4) eine in Richtung einer Längsachse (9-9) hinter der ersten radialen Erweiterung (13) angeordnete zweite radiale Erweiterung (14) ausbildet,  c) sich von zumindest einer der von dem Griffkern (4) ausgebildeten Erweiterungen (13; 14) ein mit sich in Richtung der Längsachse (9-9) erstreckenden Vorsprüngen und Vertiefungen gebildetes Formschluss-Element (21) erstreckt,  d) welches formschlüssig mit einem mit Vorsprüngen und Vertiefungen gebildeten Formschluss-Gegenelement (22) einer zwischen den Erweiterungen (13, 14) angeordneten radial nachgiebigen Schicht (11, 12) in Wirkverbindung steht, die den Griffkern (4) in Richtung der Längsachse (9-9) zwischen den Erweiterungen (13, 14) ummantelt und stoffschlüssig an den Griffkern (4) angebunden ist, wobei  e) der Griffkern (4) von einer inneren Schicht (11) sowie einer äußeren Schicht...
Patent DE-102007042139-B4 (DE)
Title: Schmuckring
Inventor: BARHOFER FRANK
IPC: A44C15/00
Filed: 2007-09-05
Granted: 2009-07-23
Abstract: Schmuckring  mit einem Innenring (1),  mit einem auf dem Innenring (1) drehbar gelagerten Außenring (3) sowie  mit zwei diametral einander gegenüberliegenden, radial ausgerichteten Stiften (2) des einen Rings (1) und eine Ringnut (4) des andere Rings (3) für die Drehlagerung des Außenrings (3) auf dem Innenring (1),  wobei die Stifte (2) eine Drehachse definieren, bezüglich welcher der Außenring (3) auf dem Innenring (1) verschwenkbar ist und  wobei die Stifte (2) in der Ringnut (4) weiterhin für eine koaxiale Drehbewegung des Außenrings (3) auf dem Innenring (1) gelagert sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß zwischen dem Innenring (1) und dem Außenring (3) ein Zwischenring (5) vorgesehen ist,  welcher in der Ringnut (4) koaxial drehbar gelagert ist und  in welchem oder auf welchem der eine Ring (1) mit seinen Stiften (2) verschwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102007042919-B4 (DE)
Title: Cabrioletfahrzeug
Inventor: BUNSMANN WINFRIED
IPC: B60J1/18
Filed: 2007-09-10
Granted: 2021-10-14
Abstract: Cabrioletfahrzeug miteinem Fahrzeugaufbau (2),einem an diesem bewegbar gelagerten, als Falt- oder Klappverdeck ausgeführten Verdeck (3), welches einen Heckscheibenrahmen (9) mit einer gegenüber diesem bewegbaren und zumindest bereichsweise transparenten Heckscheibe (10) aufweist,einem sich an den Heckscheibenrahmen (9) anschließenden Heckbereich (4) des Fahrzeugaufbaus (2), wobei die Heckscheibe (10) derart an dem Verdeck (3) gelagert ist, dass die Heckscheibe (10) mit ihrem heckbereichseitigen Ende nach außen aufschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet,dass wenigstens ein Zweischlag-Scharnier (11) zur Lagerung der Heckscheibe (10) an dem Verdeck (3) vorgesehen ist, wobei das Zweischlag-Scharnier (11) einen Hebel (12) umfasst, der mittels eines Heckscheibenscharniers (13) schwenkbar an der Heckscheibe (10) gelagert ist.
Patent DE-102007045378-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbremssystem
Inventor: WITTE BASTIAN DR ING
IPC: B60T13/74
Filed: 2007-09-22
Granted: 2017-09-14
Abstract: Fahrzeugbremssystem, umfassend: – einen elektromechanischen Bremskraftverstärker (1; 1'), – Mittel zur Fahrzeugstillstanderkennung, und – eine Steuereinrichtung (19) zur Ansteuerung des elektromechanischen Bremskraftverstärkers (1), die derart konfiguriert ist, dass bei Erkennung eines Fahrzeugstillstands der maximale Aussteuerdruck des elektromechanischen Bremskraftverstärkers (1) auf ein Niveau begrenzt wird, das kleiner ist, als der maximal zulässige Aussteuerdruck bei fahrendem Fahrzeug.
Patent DE-102007050422-B4 (DE)
Title: Flugzeugkomponentenmontagesystem
Inventor: KOEFINGER CHRISTIAN DIPL ING
IPC: B64C1/00
Filed: 2007-10-22
Granted: 2012-03-08
Abstract: Flugzeugkomponentenmontagesystem (10; 10') zur Verwendung bei der Montage einer Interieurkomponente, einer Rohrleitung und/oder einer elektrischen Leitung in einem Flugzeug mit – mindestens einem bogenförmig ausgebildeten Rahmenelement (12; 12'), – einem Verbindungselement (32), das sich zwischen einem ersten und einem zweiten Ende des Rahmenelements (12; 12') erstreckt und dazu eingerichtet ist, im in einem Flugzeug montierten Zustand des Flugzeugkomponentenmontagesystems (10; 10') ein Element eines Bodens einer Kabine des Flugzeugs zu bilden, – einer Befestigungsvorrichtung zur Befestigung der Interieurkomponente, der Rohrleitung und/oder der elektrischen Leitung an dem Rahmenelement (12; 12') und/oder dem Verbindungselement (32), und – einer an dem Rahmenelement (12; 12') und/oder dem Verbindungselement (32) vorgesehenen ersten Führungseinrichtung (46), die dazu eingerichtet ist, derart mit einer an einer Flugzeugstruktur (40) vorgesehenen und zu der ersten Führungseinrichtung (46) komplementären zweiten Führungseinrichtung (52) zusammenzuwirken, dass das Flugzeugkomponentenmontagesystem (10; 10') relativ zur Flugzeugstruktur (40) verschiebbar mit der Flugzeugstruktur (40) verbindbar...
Patent DE-102007052055-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Sprachschnittstelle
Inventor: PRIETO RAMON
IPC: G10L13/08
Filed: 2007-10-30
Granted: 2022-09-15
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einer Sprachschnittstelle (2) zur akustischen Eingabe von Befehlen zum Bedienen des Kraftfahrzeuges (1) oder eines Moduls des Kraftfahrzeuges (1), die Sprachschnittstelle (2) umfassend:
 eine Spracherkennungsdatenbasis (24), in der ein wesentlicher Anteil der eingebbaren Befehle oder Befehlsbestandteile in einer Version gemäß der Aussprache in einer ersten Sprache und in einer Version gemäß der Aussprache in zumindest einer zweiten Sprache gespeichert ist;
 eine Spracherkennungsmaschine (21) zum automatischen Vergleichen eines akustischen Befehls sowohl mit in der Spracherkennungsdatenbasis (24) gespeicherten Befehlen und/oder Befehlsbestandteilen in der Version gemäß der Aussprache in der ersten Sprache als auch mit in der Spracherkennungsdatenbasis (24) gespeicherten Befehlen und/oder Befehlsbestandteilen in der Version gemäß der Aussprache in der zweiten Sprache;
 ein erstes, der ersten Sprache zugeordnetes, Graphem-zu-Phonem-Modul zur Erzeugung eines neuen Eintrags in die Spracherkennungsdatenbasis (24) für ein neues Wort oder einen neuen Namen; und
 ein zweites, der zweiten Sprache zugeordnetes, Graphem-zu-Phonem-Modul zur Erzeugung des neuen Eintrags in die Spracherkennungsdatenbasis (24) für das neue Wort oder den neuen Namen.
Patent DE-102007053267-B4 (DE)
Title: Radnabenbremse für Nutzfahrzeuge
Inventor: HONZEK ROBERT
IPC: B60T1/06
Filed: 2007-11-08
Granted: 2017-02-02
Abstract: Bremsvorrichtung, vorzugsweise Radnabenbremse für ein Nutzfahrzeug, aufweisend: einen nicht drehbaren Fixkörper (200), einen Drehkörper (300) mit einer Drehachse, der relative zu dem Fixkörper (200) drehbar gelagert ist mindestens eine Fixbremsscheibe (212), die verdrehsicher an dem Fixkörper (200) befestigt ist, mindestens eine Drehbremsscheibe (310), die verdrehsicher an dem Drehkörper (300) befestigt ist, eine Anschlagvorrichtung (209), eine Betätigungsvorrichtung (233), die verschiebbar ist und die die Fixbremsscheibe (212) und die Drehbremsscheibe (310) aneinander und gegen die Anschlagvorrichtung (209) pressen kann, mehrere Federpakete (224), die auf die Betätigungsvorrichtung (233) in solcher Art eine Feststellkraft ausüben, dass die Betätigungsvorrichtung (233) verschoben werden kann und sie die Fixbremsscheibe (212) und die Drehbremsscheibe (310) aneinander pressen kann, eine Lüftvorrichtung (227, 229), die eine Lüftkraft ausüben kann, die der Feststellkraft so entgegenwirkt, dass die Betätigungsvorrichtung (233) die Fixbremsscheibe (212) und die Drehbremsscheibe (310) nicht mehr aneinander presst, und eine Schubvorrichtung (234), die auf die Betätigungsvorrichtung (233) in solcher Art eine Schubkraft ausüben kann, dass die Schubkraft die gleiche Orientierung hat wie die Federkraft und die Betätigungsvorrichtung (233) verschoben wird und sie die Fixbremsscheibe (212) und die Drehbremsscheibe (310) aneinander presst.
Patent DE-102008006733-B4 (DE)
Title: Einzelhydraulikkreismodul für Zweifachhub von mehreren Motorventilen
Inventor: PATEL VIMESH M
IPC: F02F1/24
Filed: 2008-01-30
Granted: 2015-08-13
Abstract: Vorrichtung (210) für eine Motorbaugruppe (216) mit einem Zylinderkopf (212), wobei der Zylinderkopf mehrere Zylinder bildet und wenigstens eine hydraulische Hebebaugruppe (30) für jeden der Zylinder lagert und mit einem Hydraulikfluidversorgungskorridor (296) in Fluidverbindung steht, wobei die Vorrichtung umfasst: ein Magnetventil (270); ein Gehäuse (268), das das Magnetventil (270) lagert und wenigstens teilweise einen Fluidversorgungsdurchgang (292) und einen Steuerdurchgang (284) bildet, wobei das Magnetventil (270) zwischen den beiden Durchgängen (292, 284) positioniert ist und steuerbar ist, um den Fluidfluss von dem Fluidversorgungsdurchgang (292) zu dem Steuerdurchgang (284) zu verändern; und wobei das Gehäuse (268) für eine Anbringung an dem Zylinderkopf (212) derart ausgestaltet ist, dass der Fluidversorgungsdurchgang (292) mit dem Fluidversorgungskorridor (296) in Fluidverbindung steht und der Steuerdurchgang (284) mit den hydraulischen Hebebaugruppen (30) für einen ersten Satz der Zylinder in Fluidverbindung steht; dadurch gekennzeichnet, dass eine Dichtung (213) den Fluidversorgungsdurchgang (292) und den Steuerdurchgang (284) umgibt, um die Vorrichtung (210) abzudichten, wenn sie an dem Zylinderkopf (212) angebracht ist; und dass ein Ablaufkanal (209) an der Oberfläche des Gehäuses (268) gebildet ist und den Fluidversorgungsdurchgang (292) und den Steuerdurchgang (284) umgibt und von der Dichtung (213) umgeben ist.