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Patent DE-102017002205-A1 (DE)
Title: Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum sowie Fahrzeug mit einem solchen Verkleidungsteil
Inventor: HIERMER TOBIAS
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verkleidungsteil (5) für einen Fahrzeuginnenraum (3), mit einer Sichtfläche (9), wobei das Verkleidungsteil (5) zwischen einem ersten Funktionszustand und einem zweiten Funktionszustand schaltbar ist, wobei eine Haftreibung für einen auf der Sichtfläche (9) anordenbaren Gegenstand in dem zweiten Funktionszustand zumindest bereichsweise im Vergleich zu dem ersten Funktionszustand erhöht ist.
Patent DE-102017002758-A1 (DE)
Title: Gassensoren auf Basis von gasempfindlichen Widerstandsschichten
Inventor: AHLERS HORST
IPC: G01N27/14
Filed: 2017-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft gasempfindliche Widerstände. Sie werden als Heizdrähte ausgebildet oder werden isolierend auf Heizdrähten aufgebracht und vorwiegend freihängend zwischen Supports befestigt.
Patent DE-102017005235-A1 (DE)
Title: Mechanismus zur Absicherung der Funktion eines Gebäudeleitsystems auf BUS Ebene
IPC: H04L12/26
Filed: 2017-06-01
Abstract: Mechanismus zum dynamischen Absichern von Gebäudeleitsystemen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kommunikationsinhalte und Kommunikationspartner der Gebäudesteuerung dynamisch überwacht werden und gegen trainierte, übliche bzw. gängige Verhaltensmuster geprüft. Die Prüfung erfolgt sowohl statisch, dynamisch als auch heuristisch.
Patent DE-102017006144-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum reversiblen Spannen und Entspannen von Batteriezellen eines Batteriemoduls für eine Batterie eines Kraftfahrzeugs, sowie Batterie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ARNDT MARCUS
IPC: H01M10/04
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung (20) zum reversiblen Spannen und Entspannen von Batteriezellen (12) eines Batteriemoduls (10) für eine Batterie eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einer Abstützplatte (22), mittels welcher die Spannvorrichtung (20) zumindest mittelbar an zumindest einer der Batteriezellen (12) entlang einer Abstützrichtung (18) abstützbar ist, und mit wenigstens zwei mit der Abstützplatte (22) verbundenen Spannarmen (24, 26), welche entlang der Abstützrichtung von (18) der Abstützplatte (22) abstehen und mit einem Spannelement (28) verbindbar sind, sodass die entlang der Abstützrichtung (18) zwischen dem Spannelement (28) und der Abstützplatte (22) anordenbaren Batteriezellen (12) mittels der Spannarme (24, 26) über das Spannelement (28) gegen die Abstützplatte (22) reversibel zu spannen und dadurch an der Spannvorrichtung (20) reversibel zu halten sind, wobei die an sich eigensteifen Spannarme (24, 26) eine Längenverstelleinrichtung aufweisen, mittels welcher eine jeweilige entlang der Abstützrichtung (18) verlaufende Länge des jeweiligen Spannarms (24, 26) einstellbar ist.
Patent DE-102017007382-A1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für Hochdruckanwendungen
IPC: F16K17/04
Filed: 2017-08-05
Abstract: Sicherheitseinrichtungen für Hochdruckanwendungen, die beispielsweise bei Fahrzeugen eingesetzt werden, sind an für sich bekannter Stand der Technik. Der Einsatz dieser Sicherheitseinrichtungen ist bei tiefen Temperaturen und hohen Drücken auf diesem Einsatzgebiet in der Praxis bisher nicht möglich.
 Die Erfindung beschreibt eine neue Sicherheitseinrichtung für Hochdruckanwendungen, wie beispielsweise für Baufahrzeuge und Fördertechniken, bestehend aus einem einheitlichen Ventilblock (1) mit verschiedenen anwendungsspezifischen Ventilmodulen, wobei in den Ventilblock (1) ein Druckbegrenzungsmodul (4) oder mehrere Druckbegrenzungsmodule (4) mit einer Keramikkugel (9), ein Entlastungsmodul (5) für Drücke größer 600 bar und ein Flachschmiernippel SW22 mit Kegelelement (6) eingebaut sind.
 Mit dieser erfindungsgemäßen Sicherungseinrichtung kann unter rauen Einsatzbedingungen, wie beispielsweise Temperaturen bis minus 50 Grad Celsius und hohen Drücken bis und über 1000 bar, eine hohe Zuverlässigkeit und Betriebssicherheit kostengünstig erreicht werden.
Patent DE-102017007394-A1 (DE)
Title: Leiterplatte für Fahrzeuge zum Übertragen von elektrischen Signalen und/oder elektrischen Strömen und Fahrzeug mit einer solchen Leiterplatte
Inventor: PAÇACI IBRAHIM
IPC: H05K1/02
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplatte (1) für Fahrzeuge (100) zum Übertragen von elektrischen Signalen und/oder elektrischen Strömen, wobei die Leiterplatte (1) ein Karosserieelement (10) eines Fahrzeugs (100) ist, wobei die Leiterplatte (1) mindestens eine Leiterbahn (20) zum Übertragen von elektrischen Signalen und/oder elektrischen Strömen aufweist, wobei die mindestens eine Leiterbahn (20) auf und/oder in dem Karosserieelement (10) derart angeordnet ist, dass die mindestens eine Leiterbahn (20) integraler Bestandteil des Karosserieelements (10) ist, und wobei die mindestens eine Leiterbahn (20) mittels einer Isolierschicht von weiteren Bereichen des Karosserieelements (10) isoliert ist.
Patent DE-102017009222-A1 (DE)
Title: Beschlag
Inventor: DUBOIS FREDERIC
IPC: E05D15/58
Filed: 2017-10-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beschlag für eine Dreh-Schiebetür mit einer ersten Führung (11; 17) mit einem ersten Führungsabschnitt (13; 19; 41) und mit einem zweiten Führungsabschnitt (15; 21), welche eingerichtet ist, ein Türblatt (10) mittels eines ersten Führungspunkts (29; 33) in dem ersten Führungsabschnitt und mittels eines zweiten Führungspunkts (31) in dem zweiten Führungsabschnitt derart zu halten, dass das Türblatt zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossenen Stellung verdrehbar ist, indem der erste Führungspunkt in dem ersten Führungsabschnitt und der zweite Führungspunkt in dem zweiten Führungsabschnitt verschieblich sind.
Patent DE-102017010021-A1 (DE)
Title: Koaleszenzabscheider, insbesondere zur Verwendung in einem Kurbelgehäuseentlüftungssystem, Kurbelgehäuseentlüftungssystem sowie Verwendung eines Koaleszenzabscheiders
Inventor: GREIN THOMAS
IPC: F01M13/04
Filed: 2017-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Koaleszenzabscheider zur Abscheidung von Flüssigkeitströpfchen aus einem Gasstrom, insbesondere zur Abscheidung von Öl aus einem Kurbelgehäusegasstrom, umfassend einen Gaseinlass, einen Gasauslass und einen zwischen dem Gaseinlass und dem Gasauslass angeordneten Mehrlagenaufbau eines Koaleszenzfiltermediums, dadurch gekennzeichnet, dass das Koaleszenzfiltermedium ein insbesondere nassgelegtes Glasfaserpapier mit einer Einzellagendicke von mehr als 0.8 mm und maximal 5 mm, einer Flächenmasse der Einzellage von größer 80 g/mund kleiner 500 g/mund eine Luftdurchlässigkeit der Einzellage von 350 bis 1800 l/ms aufweist.
Patent DE-102017010342-A1 (DE)
Title: Ladestation zum Laden eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs, Verfahren zum Betreiben einer Ladestation sowie Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BENECKE JUERGEN
IPC: B60H1/24
Filed: 2017-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladestation (10) zum Laden eines Energiespeichers (12) eines Kraftfahrzeugs (14), mit einer Energiebereitstellungseinrichtung (20), mittels welcher elektrische Energie zum Laden des Energiespeicher (12) bereitstellbar ist, mit einer Luftbereitstellungseinrichtung (24), mittels welcher Luft (80) zu kühlen und die gekühlte Luft (80) bereitstellbar ist, und mit einer Luftanschlusseinrichtung (28), mittels welcher die Luftbereitstellungseinrichtung (24) mit dem Kraftfahrzeug (14) verbindbar ist, wodurch die mittels der Luftbereitstellungseinrichtung (24) gekühlte und bereitgestellte Luft (80) an das Kraftfahrzeug (14) übertragbar ist, wobei die Luftanschlusseinrichtung (28) wenigstens ein Anschlusselement (30) aufweist, mittels welchem die Luftanschlusseinrichtung (28) fluidisch mit wenigstens einem Zuluftkanal (32) einer zum Belüften des Fahrzeuginnenraums (34) des Kraftfahrzeugs (14) ausgebildeten Belüftungseinrichtung (36) des Kraftfahrzeugs (14) verbindbar ist, wodurch dem Fahrzeuginnenraum (34) des Kraftfahrzeugs (14) die mittels der Luftbereitstellungseinrichtung (24) gekühlte und bereitgestellte Luft (80) zuführbar ist.
Patent DE-102017104554-A1 (DE)
Title: Stummelelement und Achssystem
Inventor: WEBER ELMAR
IPC: B60B35/08
Filed: 2017-03-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Achssystem, insbesondere zum Einsatz in einem Nutzfahrzeug, umfassend ein Stummelelement und ein Halteelement, wobei das Stummelelement einen Stützbereich aufweist, in welchem es an einem Haltebereich des Halteelements festlegbar oder festgelegt ist, wobei das Stummelelement im Wesentlichen ebenensymmetrisch zu zwei Ebenen ausgebildet ist, welche sich in einer Stummelachse schneiden, wobei das Stummelelement zumindest im Bereich des Stützbereiches hohlkörperförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102017107030-A1 (DE)
Title: Refurbishing mit Trockeneisstrahlen
Inventor: MAIER FERDINAND
IPC: H03K17/975
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbereiten einer Fernbedienung (1) mit einem Gehäuse, das aus einer Oberschale (2) und einer Unterschale (3) zusammengesetzt ist und einer Leiterplatte (21), auf der Hubtasten (5) zum Auslösen von Steuersignalen per Druck getragen sind, wobei die Hubtasten (5) die Oberschale (2) durchdringen, umfassend:- Entfernen (52) der Oberschale (2) und der Unterschale (3);- Bestrahlen (55) wenigstens der Hubtasten (5) auf der Leiterplatte (21) mit einem antibakteriell wirkenden Strahlmittel, und- Einsetzen (58) der Leiterplatte (21) mit den darauf getragenen Hubtasten (5) zwischen eine neue Oberschale (2) und eine neue Unterschale (3).
Patent DE-102017107609-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bildung von Gebinden
Inventor: STUHLMANN CHRISTOPHER
IPC: B65B35/30
Filed: 2017-04-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Bildung von Gebinden aus mehreren Verpackungseinheiten umfassend eine erste Transporteinrichtung (2), eine auf die erste Transporteinrichtung (2) in Transportrichtung (TR) folgende zweite Transporteinrichtung (3) und eine auf die zweite Transporteinrichtung (3) in Transportrichtung folgende dritte Transporteinrichtung (4), wobei eine aus einem einzigen Fördersegment bestehende Austauschtransporteinrichtung (5) vorgesehen ist, die zum Ersetzen der zweiten Transporteinrichtung (3) zwischen die erste und dritte Transporteinrichtung (2, 4) einsetzbar ist. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Länge (L) der Austauschtransporteinrichtung (5) und/oder die Weite (w) der Lücke zwischen der ersten Transporteinrichtung (2) und der dritten Transporteinrichtung (4) durch eine translatorische Verschiebung oder mindestens teilweisen Verschwenken zumindest einer Umlenkeinheit (2.2, 4.2, 5.2, 5.3)veränderbar sind.
Patent DE-102017111835-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur verzögerung eines fahrzeugs
Inventor: CUNNINGHAM RALPH WAYNE
IPC: B60W30/18
Filed: 2017-05-30
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur Verbesserung des Betriebs eines Fahrzeugs, das einen Motor, ein Getriebe und eine Drehmomentwandlerkupplung beinhaltet. In einem Beispiel beurteilt das Verfahren, ob ein Bremsen des Fahrers erwartet wird oder nicht und passt die Antriebsstrangbremsung entsprechend an. Das Verfahren lässt den Antriebsstrang freilaufen, um die Ausrollentfernung des Fahrzeugs zu verlängern, wenn kein Bremsen des Fahrers erwartet wird, und das Verfahren erhöht oder verringert die Antriebsstrangbremsung basierend auf einem Annäherungsabstand zwischen dem Fahrzeug und einem Objekt in der Bahn des Fahrzeugs.
Patent DE-102017116477-A1 (DE)
Title: Polarisationswandler mit reflektiver Axikonoptik
Inventor: FUCHS ULRIKE
IPC: G02B7/00
Filed: 2017-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Polarisationswandler (P) umfassend eine reflektive Axikonoptik (1) sowie mindestens eine Halbwellenplatte (5, 6). Die reflektive Axikonoptik (1) umfasst ein erstes Hohlaxikon (2) mit einer geraden kegelstumpfförmigen Ausnehmung (2.1) und ein konzentrisch darin und zu einer optischen Achse (X) angeordnetes erstes inneres Axikon (3), wobei die kegelförmige Ausnehmung (2.1) und das innere Axikon (3) einen gleichen Kegelwinkel (β) aufweisen und auf den beabstandeten Mantelflächen (2.1, 3.1) mit einer polarisationsrichtungsabhängig reflektierenden Beschichtung (HR) versehen sind sowie mit einer optisch durchlässigen, senkrecht zur optischen Achse (X) angeordneten Halteplatte (4) mit einer ersten Planfläche (4.1), auf der die Grundflächen (2.3, 3.3) der Axikons (2, 3) bündig angeordnet sind, wobei an der Spitze der kegelstumpfförmigen Ausnehmung (2.1) konzentrisch zur optischen Achse (X) eine Eintrittsluke (2.2) angeordnet ist. Die reflektierende Beschichtung (HR) ist so gewählt, dass bei einem zur optischen Achse (X) kollimiert eintretenden Strahl (S) durch mindestens eine Reflexion an jeder Mantelfläche (2.1, 3.1) der Axikons (2, 3) austrittsseitig eine Phasendifferenz von insgesamt Δφ = N · π + π/2 zwischen der schnellen und der langsamen Lichtausbreitungsrichtung bewirkt wird.
Patent DE-102017116644-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe mit einem einteiligen Planetenträger aus kohlefaserverstärktem Kunststoff
Inventor: CINTULA MARIÁN
IPC: F16H57/08
Filed: 2017-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe für den Einsatz in einem Kraftfahrzeug, mit einem Sonnenrad und zumindest einem um das Sonnenrad rotierenden Planetenrad (2), das von einem Planetenträger (1), der zumindest teilweise aus einem kohlefaserverstärkten Kunststoff besteht, auf seiner Umlaufbahn gehalten ist, wobei der Planetenträger (1) einteilig ausgestaltet ist.
Patent DE-102017117383-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reparieren eines aus einem Schichtverbundwerkstoff in mehreren Schichten aufgebauten Bauteils
Inventor: HELTSCH NORBERT
IPC: B29C70/54
Filed: 2017-08-01
Abstract: Ein Verfahren zum Reparieren eines aus einem Schichtverbundwerkstoff in mehreren Schichten (12) aufgebauten Bauteils (10) umfasst einen Schritt des Abtragens von Material des Schichtverbundwerkstoffs des Bauteils (10) im Bereich einer Beschädigung (14) des Bauteils zum Ausbilden einer geschäfteten Ausnehmung (18), sodass eine von einer Mehrzahl von Schichten (12) des Bauteils (10) gebildete, geschäftete Randkontur (20) ausgebildet wird. Weiterhin erfolgt ein schichtweises Auftragen faserverstärkter Kunststoffbänder (32), die ein aushärtbares Kunststoffmaterial in einem unausgehärteten Zustand aufweisen, in der Ausnehmung (18) zum Erzeugen eines zu der geschäfteten Randkontur (20) des Bauteils (10) komplementären und daran anliegenden Ersatzstruktur-Halbzeugs (34). In einem weiteren Schritt erfolgt ein Aushärten des in den faserverstärkten Kunststoffbändern (32) enthaltenen aushärtbaren Kunststoffmaterials zum Erzeugen einer Ersatzstruktur und zum Verbinden der Ersatzstruktur mit dem Bauteil (10).
Patent DE-102017118041-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen der Belastungsfähigkeit eines Bauwerks
Inventor: GUTERMANN MARC
IPC: G01N3/10
Filed: 2017-08-08
Abstract: Bei einem Verfahren zum Prüfen der Belastungsfähigkeit eines Bauwerks (11, 26), insbesondere einer Brücke, bei dem das Bauwerk (11, 26) mittels einer an einem Prüffahrzeug (12, 27, 28) angeordneten Prüfeinheit (19, 35), welche Hubmittel (22) hat, mit mindestens einer definierten Testlast beaufschlagt wird, und bei dem die Reaktion des Bauwerks (11, 26) mittels Sensoren erfasst wird, lässt sich die Prüfung der Belastungsfähigkeit dadurch einfach, effizient und mit geringem Aufwand durchführen, dass das Beaufschlagen mit der definierten Testlast mit einem an dem Prüffahrzeug (12, 27, 28) angebrachten modular abnehmbaren Prüfmodul (10, 25) durchgeführt wird, das die Prüfeinheit (19, 35) aufweist.
Patent DE-102017118252-A1 (DE)
Title: Mitnehmereinheit für einen Rotationsförderer, Mitnahmefinger und Rotationsförderer
Inventor: DAHLKE CHRISTIAN
IPC: A01D61/00
Filed: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mitnehmereinheit (1) für einen Rotationsförderer (100) mit einem Mitnahmefinger (10) als Mitnehmer von Fördergut und einem Haltekörper (20) zum Anbringen des Mitnahmefingers (10) an dem Rotationsförderer (100). Es ist vorgesehen, dass der Haltekörper (20) eine Einsteckaufnahme (21) aufweist, in welcher der Mitnahmefinger (10) mit einem Endabschnitt (11) eingesteckt ist. Es ist ferner ein Sicherungselement (30) vorgesehen, welches den Mitnahmefinger (10) gegen ein Lösen aus der Einsteckaufnahme (21) sichert, wobei das Sicherungselement (30) einen exzentrisch zu einer Achse (31) des Sicherungselementes (30) angeordneten Abschnitt (32) nutzt, um den Mitnahmefinger (10) in der Einsteckaufnahme (21) zu halten. Weiterhin umfasst die Erfindung einen Mitnahmefinger (10) sowie einen Rotationsförderer (100), beispielsweise einer Erntemaschine (200).
Patent DE-102017119183-A1 (DE)
Title: Computer-implementiertes Verfahren zum Steuern einer Kollaborations-Plattform, Kommunikations- und Kollaborationsapplikation und Kommunikations- und Kollaborations-Plattform
Inventor: BRIESKORN JÜRGEN
IPC: H04L12/18
Filed: 2017-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft 1 ein Computer-implementiertes Verfahren zum Steuern einer Kollaborations-Plattform, auf welcher eine Kommunikations- und Kollaborations-Applikation (COL_APP) (1) läuft, durch welche es einer Anzahl von Usern (a, b, c, d, e) einer vorbestimmten Usergruppe ermöglicht wird, in einer Session (3), an der die Usergruppe teilnimmt, über ein vorbestimmtes Thema zu kommunizieren und kollaborieren, wobei Beiträge einzelner User (a, b, c, d, e) in einem Thread als Informationssegmente (6) gesammelt und angezeigt werden, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Empfangen einer Anforderung einer Lesebestätigung durch einen ersten User (a) der vorbestimmten Usergruppe der Session (3), wobei sich die Anforderung der Lesebestätigung auf ein durch den ersten User (a) mit einem Tag versehenes Informationssegment (6) des Threads (5) bezieht, wobei das Tag eine vorbestimmte Zeichenkette umfasst, welche zumindest einen zweiten User (b) identifiziert, von welchem der erste User (a) für das mit dem Tag versehene Informationssegment (6) die Lesebestätigung anfordert; Identifizieren des zumindest einen zweiten Users (b) in einer Datenbank der COL_APP; Senden einer Benachrichtigung an den zumindest einen zweiten User (b), welche das Informationssegment (6) enthält; Empfangen einer Bestätigungsnachricht von dem zweiten User (b), dass er die das Informationssegment (6) enthaltende Benachrichtigung gelesen hat; und Zuordnen einer Lesebestätigung zu dem Informationssegment (6), sobald der zumindest eine zweite User (b) die Benachrichtigung gelesen hat, wobei das Verfahren weiterhin einen Schritt des Aggregierens von Metadaten bezüglich der Anforderung der Lesebestätigung durch den ersten User (a) und bezüglich der Bestätigungsnachricht von dem zweiten User (b) umfasst, und wobei die Information über die Lesebestätigung dem ersten User (a) durch Bereitstellen der Metadaten, insbesondere durch Anzeigen der Metadaten in einer Workflow-basierten Ansicht, übermittelt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Kommunikations- und Kollaborationsapplikation sowie eine Kommunikations- und Kollaborationsapplikation.
Patent DE-102017122211-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Ballenpresse sowie Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: ARNOULD CYRILLE
IPC: A01F15/04
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Ballenpresse (1) zum Pressen von Material (2) zu quaderförmigen Ballen, umfassend eine Vorkanal (3), einen Hauptkanal (4), einen Vorverdichter (5), einen Hauptverdichter (6) sowie eine Antriebseinrichtung (7), wobei der Vorkanal (2) und der Hauptkanal (3) mittels eines Übertrittsquerschnitts (8) miteinander verbunden sind, sodass das Material (2) ausgehend von dem Vorkanal (3) in den Hauptkanal (4) übertreten kann, wobei das Material (2) innerhalb des Vorkanals (3) mittels des Vorverdichters (5) vorverdichtbar und anschließend mittels des Vorverdichters (5) in den Hauptkanal (4) bewegbar ist, wobei der Hauptverdichter (6) mit der Antriebseinrichtung (7) zusammenwirkt, sodass der Hauptverdichter (6) innerhalb des Hauptkanals (4) oszillierend hin und her bewegbar ist und auf diese Weise in dem Hauptkanal (4) befindliches Material (2) zu einem quaderförmigen Ballen pressbar ist.Um eine Ballenpresse bereitzustellen, die einen gegenüber Ballenpressen gemäß dem Stand der Technik reduzierten Energiebedarf aufweist, wird erfindungsgemäß vorgeschlafen, dass der Hauptverdichter (6) wiederholt wechselweise von der Antriebseinrichtung (7) abkoppelbar bzw. an die Antriebseinrichtung (7) ankoppelbar ist, wobei bei Vorliegen des Hauptverdichters (6) in einem Abkoppelzustand, in dem er von der Antriebseinrichtung (7) abgekoppelt ist, eine Kraftübertragung zwischen dem Hauptverdichter (6) und der Antriebseinrichtung (7) unterbrochen ist.
Patent DE-102017125726-A1 (DE)
Title: Elektronische Schaltung mit Unterspannungsabschaltfunktion
Inventor: FRANK WOLFGANG
IPC: H03K17/30
Filed: 2017-11-03
Abstract: Eine elektronische Schaltung und ein Verfahren werden beschrieben. Die elektronische Schaltung umfasst einen ersten Versorgungsknoten und einen zweiten Versorgungsknoten, die dazu ausgebildet sind, eine Versorgungsspannung zu erhalten, einen Eingang, der dazu ausgebildet ist, ein Eingangssignal zu erhalten, und einen Ausgang, der dazu ausgebildet ist, an einen Steuerknoten eines Transistorbauelements gekoppelt zu werden. Die elektronische Schaltung umfasst außerdem eine Unterspannungsabschalt-(UVLO)-Schaltung, die dazu ausgebildet ist, die Versorgungsspannung mit einer UVLO-Schwelle zu vergleichen. Die elektronische Schaltung ist dazu ausgebildet, in einem ersten Betriebszustand oder einem zweiten Betriebszustand basierend auf dem Vergleichen zu arbeiten. Die UVLO-Schaltung ist dazu ausgebildet, die UVLO-Schwelle basierend auf der Versorgungsspannung in einer Kalibrierroutine zu erzeugen, und die elektronische Schaltung ist dazu ausgebildet, das Ausgangssignal im ersten Zustand abhängig von dem Eingangssignal und dem zweiten Zustand in vordefinierter Weise unabhängig von dem Eingangssignal zu erzeugen.
Patent DE-102017128877-A1 (DE)
Title: Wälzlager in Form eines mehrreihigen Axialkugellagers
Inventor: FUGEL WOLFGANG
IPC: F16C33/38
Filed: 2017-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager in Form eines mehrreihigen Axialkugellagers (2), umfassend einen scheibenförmigen Wälzkörperkäfig (3) mit ihn durchsetzenden Taschen (4), in denen einzelne Kugeln (5) aufgenommen sind, sowie eine axiale Lagerscheibe (6), auf der die Kugeln (5) wälzen.
 Erfindungsgemäß ist eine zweite Lagerscheibe (7) vorgesehen, so dass die Kugeln (5) auf zwei Lagerscheiben (6, 7) wälzen, wobei an den Lagerscheiben (6, 7) der Anzahl an Kugelreihen entsprechend ringförmige und konzentrisch angeordnete, geprägte Laufbahnen (8, 9), in denen die Kugeln (5) laufen, ausgebildet sind.
Patent DE-102017129049-A1 (DE)
Title: Ladeklappenanordnung zum Verschließen einer Ladesteckeröffnung
Inventor: MEINL SVEN
IPC: B62D25/24
Filed: 2017-12-06
Abstract: Ladeklappenanordnung zum Verschließen einer Ladesteckeröffnung, die in einem Karosserieteil (4) eines Kraftfahrzeuges vorgesehen ist, wobei ein Deckelorgan (8) auf einer Trägeranordnung (10) vorgesehen ist, wobei die Trägeranordnung (10) derartig an dem Karosserieteil (4) gelagert ist, dass es zusammen mit dem Deckelorgan (8) von einer die Ladesteckeröffnung (24) verschließenden Position in eine die Ladesteckeröffnung (24) freigebenden Position überführbar ist, wobei eine Notentriegelungsanordnung (16, 22) vorgesehen ist, die bei einem mechanischen oder elektrischen Defekt einen manuellen Zugang der Ladesteckeröffnung (24) ermöglicht, wobei die Notentriegelungsanordnung (16, 22) eine Befestigungsanordnung (16) aufweist, die das Deckelorgan (8) lösbar mit der Trägeranordnung (10) verbindet, wobei die Trägeranordnung (10) eine Zugangsöffnung bzw. einen Freiraum aufweist, der zumindest den Abmessungen der Ladesteckeröffnung (24) entspricht.