baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112009005200-B4 (DE)
Title: Türvorrichtung eines Fahrstuhls
Inventor: UTSUNOMIYA KENJI
IPC: B66B13/12
Filed: 2009-09-03
Granted: 2013-12-12
Abstract: Türvorrichtung für einen Fahrstuhl umfassend: – Kabinentüren (1) zum Öffnen/Schließen eines Zugangs einer Kabine (14) des Fahrstuhls; – Schachttüren (10) zum Öffnen/Schließen eines Zugangs einer Schachtstation auf jedem Stockwerk; – eine Antriebsvorrichtung (9) zum Ausführen des Antriebs zum Öffnen/Schließen der Kabinentüren (1); – eine Türkuppelvorrichtung (11, 12), die zwischen den Kabinentüren (1) und den Schachttüren (10) bereitgestellt ist, um zu ermöglichen, dass die Schachttüren (10) einen Öffnungs-/Schließvorgang in Verbindung mit einem Öffnungs-/Schließvorgang der Kabinentüren (1) durch den Antrieb der Antriebsvorrichtung (9) für das Öffnen/Schließen ausführen; – ein Mittel (17) zum Erfassen einer Winkelbeschleunigung oder einer Beschleunigung der Antriebsvorrichtung (9); – ein Mittel (18) zum Erfassen eines Antriebsdrehmoments oder einer Antriebskraft der Antriebsvorrichtung (9); und – ein Mittel (31) zum Abschätzen des Türgewichts zum sequentiellen Abschätzen eines Türgewichts des Fahrstuhls, um eine bisherige Türgewichtsabschätzung als eine abgeschätzte Türgewichtsinformation in einem Speichermittel zu speichern, und zum Verwenden, als Eingaben, von einer Information über die Winkelbeschleunigung oder die Beschleunigung, einer Information über das Antriebsdrehmoment oder die Antriebskraft, und der bisherigen Türgewichtsabschätzung, die in dem Speichermittel gespeichert ist, um eine neue Türgewichtsabschätzung auszugeben.
Patent DE-112010002530-B4 (DE)
Title: Zylinderkopf für eine Brennkraftmaschine mit radialen Kühlkanälen
Inventor: BRANDL THOMAS
IPC: F02F1/36
Filed: 2010-06-02
Granted: 2017-12-14
Abstract: Zylinderkopf (1) für eine Brennkraftmaschine mit einem Kühlsystem (38) mit zumindest einem radialen Kühlkanal (19, 20, 21, 22) im Bereich zumindest eines Steges (9, 10, 11, 12) zwischen zwei benachbarten Mündungen (13, 14, 15, 16) von Gaswechselkanälen, wobei der radiale Kühlkanal (19, 20, 21, 22) einen umlaufenden äußeren Kühlraum (18) und einen zentralen inneren Kühlraum (17) strömungsverbindet, wobei der umlaufende äußere Kühlraum (18) die Form eines Kreisringes aufweist, wobei der gegossene radiale Kühlkanal (19, 20, 21, 22) zumindest eine düsenartige Engstelle (23, 24, 25, 26) im Bereich des Steges (9, 10, 11, 12) zwischen jeweils zwei benachbarten Mündungen (13, 14, 15, 16) von Gaswechselkanälen aufweist, wobei der radiale Kühlkanal (19, 20, 21, 22) zwischen dem inneren Kühlraum (17) und dem äußeren Kühlraum (18) unterschiedliche Querschnitte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Kühlraum (18) radial nach außen offen ausgeführt ist.
Patent DE-112010003680-B4 (DE)
Title: Schlauchklemme
Inventor: NAGAI TAKAO
IPC: F16L33/10
Filed: 2010-09-01
Granted: 2020-01-30
Abstract: Schlauchklemme mit einem zu einer ringartigen Form gekrümmten Tellerfeder-Hauptkörper (12),a) wobei ein Endteil des Tellerfeder-Hauptkörpers (12) umfasst:einen Schlitz (14), der sich entlang einer Umfangsrichtung erstreckt, undeinen ersten Greifteil (20), der radial nach außen vorsteht,b) wobei der andere Endteil des Tellerfeder-Hauptkörpers (14) umfasst:einen Einsteckteil (38), der derart in den Schlitz (14) eingesteckt ist, dass er in der Umfangsrichtung darin gleiten kann, undeinen zweiten Greifteil (40), der radial von einem Endteil des Einsteckteils (38) derart vorsteht, dass er dem ersten Greifteil (20) zugewandt ist,c) wobei der Tellerfeder-Hauptkörper (12) diametral kontrahiert ist, wenn er sich in seinem freien Zustand befindet, und wobei, indem der erste Greifteil (20) und der zweite Greifteil (40) aus dem freien Zustand nahe zueinander gebracht werden, der Tellerfeder-Hauptkörper (12) diametral gegen seine elastische Kraft expandiert wird,d) wobei der erste Greifteil (20) ein Sperrstück (28) umfasst, das sich in der Umfangsrichtung von einem Vorsprung an einer mittigen Position des ersten Greifteils (20) zu dem zweiten Greifteil (40) über einen gebogenen Teil (25) erstreckt, wobei das Sperrstück (28) einen fernen Endteil aufweist, der sich hakenartig in einer Breitenrichtung des Tellerfeder-Hauptkörpers (12) als ein Sperrteil (30) erstreckt, wobei der Sperrteil (30) in eine Seite des zweiten Greifteils (40) eingreifen kann, die der anderen, dem ersten Greifteil (20) zugewandten Seite gegenüberliegt,e) wobei der zweite Greifteil (40) einen Eingriffhalteteil (43) umfasst, der einen Eingriff zwischen dem Sperrteil (30) und der einen Seite des zweiten Greifteils (40) hält,f) wobei der Sperrteil (30) in der Breitenrichtung relativ zu dem Eingriffhalteteil (43) des zweiten Greifteils (40) versetzt ist, sodass er nicht mit demselben in der Umfangsrichtung in dem freien Zustand überlappt, in welchem der Tellerfeder-Hauptkörper (12) diametral kontrahiert ist,g) wobei eine Seitenkante des Sperrstücks (28), die dem zweiten Greifteil (40) zugewandt ist, wenn der Sperrteil (30) und der zweite Greifteil (40) ineinander eingreifen, umfasst:einen Verjüngungsteil (34), der sich von dem Sperrteil (30) zu dem gebogenen Teil (25) erstreckt, während er in der Breitenrichtung des Tellerfeder-Hauptkörpers (12) expandiert, undeinen Stopperteil (36), der sich im Wesentlichen parallel zu dem ersten Greifteil (20) von einem fernen Ende des Verjüngungsteils (34) in der Nähe des gebogenen Teils (25) erstreckt,h) wobei der Verjüngungsteil (34) entlang einer Ebene angeordnet ist, die im Wesentlichen parallel zu einer Umfangsfläche des Tellerfeder-Hauptkörpers (12) ist, undi) wobei ein Kreuzungspunkt zwischen dem Verjüngungsteil (34) und dem Stopperteil (36) in der Breitenrichtung relativ zu dem Sperrteil (30) versetzt ist.
Patent DE-112011103093-B4 (DE)
Title: Elastomerzusammensetzung mit siliciumoxidhaltigem Füllstoff und Verfahren zu deren Herstellung, sowie Gegenstände, die die Elastomerzusammensetzung enthalten oder daraus hergestellt sind
Inventor: RUMPF FREDERICK H
IPC: B29C48/395
Filed: 2011-09-14
Granted: 2017-11-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Elastomerzusammensetzung, umfassend: Einführen eines kontinuierlichen Stroms einer ersten Flüssigkeit, umfassend Elastomerlatex, in einen Coagulationsreaktor; Einführen eines kontinuierlichen Stroms einer zweiten Flüssigkeit, umfassend teilchenförmigen Siliciumoxid enthaltenden Füllstoff, unter Druck in den Coagulationsreaktor, um eine Mischung mit dem Elastomerlatex zu bilden, wobei das Einführen der zweiten Flüssigkeit gegen die erste Flüssigkeit in dem Coagulationsreaktor ausreichend energetisch ist, um zumindest einen Teil des Elastomerlatex zu coagulieren, während der Elastomerlatex mit dem teilchenförmigen Siliciumoxid enthaltenden Füllstoff in dem Coagulationsreaktor vermischt wird; und außerdem umfassend das Einführen mindestens eines Kupplungsmittels und das Einführen mindestens eines weiteren Additivs, so dass (A) der teilchenförmige Siliciumoxid enthaltende Füllstoff zuerst mit dem Kupplungsmittel in Kontakt kommt, bevor der teilchenförmige Siliciumoxid enthaltende Füllstoff mit dem weiteren Additiv in Kontakt kommt und worin das Kupplungsmittel in die Mischungszone oder nachdem die Mischung die Mischungszone verlassen hat, eingeführt wird, oder (B) der teilchenförmige Siliciumoxid enthaltende Füllstoff zuerst mit dem Kupplungsmittel in Kontakt kommt, bevor der teilchenförmige Siliciumoxid enthaltende Füllstoff mit dem weiteren Additiv in Kontakt kommt, und worin der Siliciumoxid enthaltende Füllstoff aus Silicium behandeltem Ruß, Siliciumoxid beschichtetem Ruß oder einer Mischung von beidem gewählt wird, oder (C) das Kupplungsmittel und das weitere Additiv ungefähr gleichzeitig eingeführt werden, und worin der ...
Patent DE-112012002805-B4 (DE)
Title: Ladungsteilchenstrahlvorrichtung
Inventor: AKIMA HISANAO
IPC: G05B13/02
Filed: 2012-07-09
Granted: 2020-07-09
Abstract: Ladungsteilchenstrahlvorrichtung, aufweisend:eine Ladungsteilchenstrahlquelle (1),eine Ladungsteilchenstrahloptik (3~5, 9) zur Bestrahlung einer Probe mit geladenen Teilchen, die als ein Ladungsteilchenstrahl (2) von der Ladungsteilchenstrahlquelle emittiert wurden,einen Aberrationskorrektor (6) zur Korrektur einer Aberration der Ladungsteilchenstrahloptik,eine Steuereinheit (24) zum Steuern verschiedener Komponenten der Ladungsteilchenstrahloptik und des Aberrationskorrektors,eine Aberrationsmesseinheit (18) zum Messen mehrerer Aberrationskoeffizienten der Ladungsteilchenstrahloptik,eine Speichervorrichtung (21), die eine Werte-Funktionstabelle (22) mit einem Wert enthält, der angibt, welcher von mehreren gemessenen Aberrationskoeffizienten bevorzugt korrigiert werden soll,eine Aberrationskorrektureinheit (20) zur Ausführung einer Folge von Aberrationskorrekturen auf der Grundlage der gemessenen Aberrationskoeffizienten und des Wertes in der Werte-Funktionstabelle (22), undeine Sollkorrektur-Beurteilungseinheit (19), die eingerichtet ist, den Wert in der Werte-Funktionstabelle auf der Grundlage der von der Aberrationsmesseinheit gemessenen Aberrationskoeffizienten vor und nach der Aberrationskorrektur zu aktualisieren, so dass ein Lernen der Werte-Funktionstabelle (22) synchron mit der Aberrationskorrektur fortschreitet, die wiederholt wird, bis eine effektive Aberrationskorrektur erreicht wird.
Patent DE-112014004557-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SASAKI KEISUKE
IPC: F02D41/22
Filed: 2014-09-26
Granted: 2019-05-29
Abstract: Steuervorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, die mit einem Zylinderdrucksensor (20) in einem Motorkopf (50) ausgestattet ist, wobei der Zylinderdrucksensor (20) eine Oberseite, die mit einem Zylinderdruck aus einer axialen Richtung beaufschlagt wird, und eine Seitenfläche aufweist, die mit einem Zylinderdruck aus einer radialen Richtung beaufschlagt wird, wobei die Steuervorrichtung aufweist:eine Erfassungseinrichtung (100) zum Erfassen einer Änderung der Empfindlichkeit des Zylinderdrucksensors (20); undeine Ablagerungsanhaftungs-Bestimmungseinrichtung (100), um in einem Fall, wo eine Abnahme der Empfindlichkeit des Zylinderdrucksensors (20) erfasst wird, nachdem eine Zunahme der Empfindlichkeit des Zylinderdrucksensors (20) über einen vorangehenden vorgegebenen Zeitraum erfasst worden ist, zu bestimmen, dass Ablagerungen zwischen der Seitenfläche und dem Motorkopf (50) haften geblieben sind und danach an der Oberseite haften geblieben sind.
Patent DE-112015004939-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Optimieren der Produktivität eines Bearbeitungsprozesses einer CNC-Maschine
Inventor: KREIDLER VOLKER
IPC: G05B19/416
Filed: 2015-10-30
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verfahren zum Optimieren der Produktivität eines Bearbeitungsprozesses mindestens einer CNC (Computer Numerical Control)-Maschine, wobei die CNC-Maschine mindestens ein Bearbeitungswerkzeug umfasst, das durch eine oder eine Vielzahl von Antriebsachsen bewegbar ist, wobei der Bearbeitungsprozess durch ein gegebenes NC (Numerical Control)-Programm gesteuert wird, das mindestens eine Werkzeugbahn für das mindestens eine Bearbeitungswerkzeug und ein Bahngeschwindigkeitsprofil entlang der Werkzeugbahn definiert, wobei das Verfahren Folgendes umfasst- iteratives Erhöhen der Bahngeschwindigkeit entlang der Werkzeugbahn im Vergleich zu dem Bahngeschwindigkeitsprofil, wobeidas iterative Erhöhen ein Maximieren der Bahngeschwindigkeit entlang der Werkzeugbahn aufweist, bis das jeweilige dynamische Limit der einen oder mindestens einer der Vielzahl von Achsen erreicht wird, oder bis mindestens eines der Verarbeitungslimits erreicht wird, unddas iterative Erhöhen von dem gegebenen NC-Programm definiert wird, wobei das iterative Erhöhen der Bahngeschwindigkeit entlang der Werkzeugbahn unter angemessener Berücksichtigung des jeweiligen dynamischen Limits jeder der einen oder der Vielzahl von Antriebsachsen ausgeführt wird, unter angemessener Berücksichtigung der maximalen Achsengeschwindigkeit und maximalen Achsenbeschleunigung jeder der einen oder Vielzahl von Antriebsachsen und unter angemessener Berücksichtigung der Verarbeitungslimits, die sich auf die Bahngeschwindigkeit aufgrund der Bearbeitungskapazität der CNC-Maschine auswirken,- Anpassen des gegebenen NC-Programms mit der erhöhten Bahngeschwindigkeit entlang der Werkzeugbahn, und- Maximieren der Bahngeschwindigkeit, aufweisend:a) Bearbeiten eines Werkstücks basierend auf dem aktuellen NC-Programm und Aufzeichnen von Echtzeit- und Nicht-Echtzeit-Prozessdaten während des betreffenden Bearbeitungsprozesses,b) Simulieren des betreffenden Bearbeitungsprozesses mittels eines digitalen Maschinenmodells, das mit den aufgezeichneten Echtzeit- und Nicht-Echtzeit- Prozessdaten versehen ist, um das Werkstück, das während der betreffenden aufgezeichneten Bearbeitung bearbeitet wird, virtuell zu überarbeiten,c) Bestimmen der Qualität des bearbeiteten Werkstücks im Hinblick auf eine vordefinierte Qualitätsmessung durch Vergleichen des virtuell überarbeiteten Werkstücks mit einem Modell aus computergestütztem Design (CAD) des Werkstücks,d) Erhöhen der Bahngeschwindigkeit entlang der Werkzeugbahn in dem NC-Programm,e) Wiederholen der Schritte a) bis d), bis das virtuell überarbeitete Werkstück außerhalb des vordefinierten Maßes für die Qualität des Werkstücks liegt, oder bis das jeweilige dynamische Limit der einen oder mindestens einen der Mehrzahl von Antriebsachsen erreicht wird, oder bis mindestens eines der Verarbeitungslimits erreicht wird.
Patent DE-112016004493-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigeanordnung
Inventor: UENO TAKAHIRO
IPC: G02F1/1339
Filed: 2016-09-27
Granted: 2023-06-07
Abstract: Flüssigkristallanzeigeanordnung (100), aufweisend:- ein erstes Substrat (12) mit einem ersten Abschnitt und einem zweiten Abschnitt;- eine an dem ersten Abschnitt des ersten Substrats (12) ausgebildete Verbindungskontaktfläche (16);- ein zweites Substrat (11), das dem zweiten Abschnitt des ersten Substrats (12) gegenüberliegt;- ein Flüssigkristall (21), das zwischen dem ersten Substrat (12) und dem zweiten Substrat (11) gehalten wird;- ein Abdichtelement (19), das zwischen dem ersten Substrat (12) und dem zweiten Substrat (11) um den zweiten Abschnitt herum angeordnet ist, um das Flüssigkristall (21) zu halten;- eine leitfähige Schicht (15), die an einer Oberfläche des zweiten Substrats (11) gegenüberliegend zu einer Oberfläche ausgebildet ist, die dem ersten Substrat (12) zugewandt ist; und- ein leitfähiges Harz (23), das vorhanden ist, um sich von einem oberen Abschnitt der Verbindungskontaktfläche (16) zu einem oberen Abschnitt der leitfähigen Schicht (15) zu erstrecken, um die Verbindungskontaktfläche (16) und die leitfähige Schicht (15) elektrisch zu verbinden, wobei:- das Abdichtelement (19) eine Rippe (20; 220, 221) aufweist, die benachbart zu dem leitfähigen Harz (23) an dem ersten Abschnitt angeordnet ist,- das Abdichtelement (19) sich konvex in einer Richtung von dem zweiten Abschnitt zu dem ersten Abschnitt erstreckt, um die Rippe (20; 220, 221) zu bilden, und- ein Spitzenabschnitt der Rippe (20; 220, 221) an derselben Position wie ein Ende einer Schnittfläche des zweiten Substrats (11) angeordnet ist.
Patent DE-112018007159-B4 (DE)
Title: Korrekturfunktion-erzeugungseinrichtung, robotersteuersystem und robotersystem
Inventor: KOJIMA RYO
IPC: B25J9/10
Filed: 2018-02-26
Granted: 2022-10-06
Abstract: Eine Korrekturfunktion-Erzeugungseinrichtung (100a) zur Erzeugung einer Korrekturfunktion, die zum Steuern einer Handposition eines Roboterarms (300a) mit einem Gelenk verwendet wird, wobei die Einrichtung (100a) umfasst:eine Informationserfassungseinheit (110a) zum Erfassen einer Temperaturinformation, die an einer vorbestimmten Position des Roboterarms (300a) gemessen wird, eines Winkels des Gelenks zum Zeitpunkt der Messung der Temperaturinformation und einer gemessenen Position, die durch Messung der Handposition zum Zeitpunkt der Messung der Temperaturinformation erhalten wurde;eine Handpositionsschätzeinheit (120a) zum Schätzen der Handposition zum Zeitpunkt der Erfassung der Temperaturinformation, basierend auf dem Winkel des Gelenks, um eine geschätzte Position zu bestimmen; undeine Korrekturfunktionsbestimmungseinheit (130a) zum Bestimmen der Korrekturfunktion, die eine Funktion der Temperaturinformation ist, basierend auf dem Ergebnis eines Vergleichs zwischen der gemessenen Position und der geschätzten Position, um Längen von einer Vielzahl von Abschnitten, erhalten durch Teilen des Roboterarms (300a), zu korrigieren, wobeidie Handpositionsschätzeinheit (120a) die Längen der Vielzahl der Abschnitte korrigiert oder schätzt, und die geschätzte Position basierend auf den korrigierten oder geschätzten Längen der Vielzahl der Abschnitte und dem Winkel des Gelenks bestimmt, unddie Korrektionsfunktionsbestimmungseinheit (130a) die Korrekturfunktion entsprechend der geschätzten Position ausgibt, wenn das Vergleichsergebnis zwischen der gemessenen Position und der geschätzten Position eine vorbestimmte Bedingung erfüllt.
Patent DE-112018007366-B4 (DE)
Title: Fahrzeug vom Typ, auf dem man rittlings sitzt
Inventor: KAITA KIHOKO
IPC: B62J17/04
Filed: 2018-03-28
Granted: 2023-06-01
Abstract: Fahrzeug (100) vom Typ, auf dem man rittlings sitzt, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass es umfasst:
 eine Luftführungsplatte (106), die an einer Vorderseite des Fahrzeugs (100) vom Typ, auf dem man rittlings sitzt, angeordnet ist; und
 Anzeigesteuer/-regelmittel (1) zum Anzeigen von Informationen bezüglich einer automatischen Fahrsteuerung/-regelung des Fahrzeugs (100) vom Typ, auf dem man rittlings sitzt,
 wobei die Anzeigesteuer/-regelmittel (1) die Informationen bezüglich der automatischen Fahrsteuerung/-regelung auf der Luftführungsplatte (106) anzeigen, und die Anzeigesteuer/-regelmittel (1) eine Anzeigeposition der Informationen bezüglich der automatischen Fahrsteuerung/-regelung auf der Luftführungsplatte (106) derart ändern, dass die Anzeigeposition umso näher in einer Fahrzeugbreitenrichtung an einer Mitte (302) der Luftführungsplatte (106) eingestellt ist, je höher eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs (100) vom Typ, auf dem man rittlings sitzt, ist.
Patent DE-112020005273-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines Nanosheet-Transistors mit selbstausgerichteter dielektrischer Säule
Inventor: XIE RUILONG
IPC: H01L21/28
Filed: 2020-12-23
Granted: 2024-01-18
Abstract: Verfahren (1100, 1200) zum Bilden einer Halbleitereinheit (100), wobei das Verfahren umfasst:Bilden (1202) einer unteren Isolationsstruktur (202) auf einem Substrat (204);Bilden (1102, 1204) eines Nanosheet-Stapels (104, 206) auf der unteren Isolationsstruktur (202), wobei sich die untere Isolationsstruktur (202) zwischen dem Nanosheet-Stapel (104, 206) und dem Substrat (204) befindet;Bilden einer Opferzone (302) über dem Nanosheet-Stapel (104, 206), wobei die Opferzone (302) in direktem Kontakt mit der unteren Isolationsstruktur (202) steht;Bilden (1104, 1206) einer dielektrischen Säule (110, 402) in Nachbarschaft zu dem Nanosheet-Stapel (104, 206), wobei die dielektrische Säule (110, 402) direkt auf einer Zone einer flachen Grabenisolierung (212) des Substrats (204) angeordnet wird, wobei die dielektrische Säule (110, 402) in direktem Kontakt mit Seitenwänden der Opferzone (302) steht;Entfernen der Opferzone (302) und Aussparen des Nanosheet-Stapels (104, 206), um eine Fläche der unteren Isolationsstruktur (202) und eine Fläche der Zone der flachen Grabenisolierung (212) freizulegen;Bilden (1208) einer formangepassten Auskleidung (702) über einer Source- oder Drain (S/D)-Zone (602) und der dielektrischen Säule (110, 402);Bilden (1210) eines Zwischenschichtdielektrikums (704) über der formangepassten Auskleidung (702);Entfernen (1212) eines Abschnitts des Zwischenschichtdielektrikums (704) und eines Abschnitts der formangepassten Auskleidung (702), um einen Kontaktgraben (802) zu bilden (1110), welcher eine Fläche der S/D-Zone (602) und eine Fläche der dielektrischen Säule (110, 402) frei legt; undBilden (1214) eines Grabensilicids (902) in dem Kontaktgraben (802).
Patent CZ-280542-B6 (CZ)
Title: Energy conducting chain intended for energy supply
Inventor: WEHLER HERBERT
IPC: F16G13/16
Filed: 1990-02-14
Abstract: The subject matter of the invention is a supporting chain for an energy carrier, for supplying expendable items of all kinds to systems moving on tracks, a supporting open-link chain, consisting of a large number of chain links (1, 34, 35), having continuous inner spaces for energy carriers, outer fish plates (5) (connected to one another in a jointed manner) of the open-link chain having stops (13, 14) for limiting the mutual pivoting angle and each chain link (1, 34, 35) having two detachable webs, connecting the outer fish plates (5) to one another. In order to provide an improved supporting chain for an energy carrier (cons.), having detachable webs, in which especially the design of the webs and their connection to the outer fish plates are simplified, it is proposed that the webs are tubular pieces (23, 24, 36) which are plugged onto corresponding projections (21, 22) of the outer fish plates (5), forming push fits. 
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Patent CZ-288526-B6 (CZ)
Title: Derivatives of tetrahydronaphthalene or indane, pharmaceutical preparations based thereon and intermediates for preparing these derivatives
Inventor: KLAUS MICHAEL
IPC: A61K31/19
Filed: 1995-07-29
Abstract: In the present invention there are disclosed tetrahydronaphthalene or indane derivatives of the general formula I in which the bond indicated by a dotted line can be optionally present, whereby when said bond is present then Re1 represents a lower alkyl and Re2 represents a halogen or Re1 and Re2 form together with carbon atoms to which they are attached a 5- through 8-membered carbocyclic ring or a 5- to 8-membered heterocyclic ring containing one sulfur, oxygen or nitrogen atom, whereby if said ring is aromatic the dotted bond is a part of a mesomeric system, or if the dotted bond is absent Re1 and Re2 form together methylene under formation of a cyclopropyl ring with cis configuration thereon, Re3 represents hydroxy or a lower alkoxy, Re4, Re5, Re6 and Re7 represent independently on each other hydrogen or a lower alkyl, X represents (CRe8Re9(in and n is 1, 2 or 3, Re8 and Re9 represents independently on each other hydrogen or a lower alkyl, Re10 represents hydrogen, a lower alkyl or
Patent CZ-293047-B6 (CZ)
Title: Method for upgrading carbonaceous material and apparatus for making the same
Inventor: KOPPELMAN EDWARD
IPC: C10L9/00
Filed: 1993-09-21
Abstract: The present invention is concerned with upgrading the BTU values of carbonaceous materials. The carbonaceous material is introduced into a heat exchanger (20) and is injected with gas such as an inert gas or carbon dioxide at a high pressure to raise the pressure at which the upgrading process is carried out. The carbonaceous material is then heated to the desired temperature by circulating a heat exchange medium throughout the outer casing (30). Water and other by-products such as tar and gases are recovered during this process. The heated water may be used as a source of pre-heating feed material in another vessel.
Patent CZ-289748-B6 (CZ)
Title: Container for a liquid medium, method and apparatus for maintaining solids in suspension in the liquid medium
Inventor: MALTIN CHRISTOPHER
IPC: B01F33/40
Filed: 1996-09-24
Abstract: Disclosed is an apparatus for use in a variety of processes especially those involving bacterial activity such as slurry digestion. The apparatus comprises an elongate stationary container (10) having a cardioid cross-section with an upstanding partial partition (16) projecting upwardly from a lower region and providing a linear array of outlets (15) for the introduction of gas bubbles to the interior of the container. The cardioid container wall (11) comprises a continuous double-lobed curve from an upper region having gas escape outlets (17) to a lower region where the wall (11) curves into tangential relation with the partial partition (16) A modular array of containers in cascade or parallel connection can be interconnected by pipework with valves, pumps and flow sensors for automatic or programmed operation.