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Patent DD-267799-A5 (DD)
Title: Einrichtung zur Überwachung des Flüssigkeitsdurchflusses in den Durchflußleitungen
Inventor: SIEWRUK ARTUR
IPC: G01F1/00
Filed: 1988-03-04
Abstract: Vorrichtung zur Ueberwachung des Fluessigkeitsdurchflusses in Durchflussleitungen, insbesondere in einer Durchflusskammer eines Tropfinfusionssatzes einer Infusionspumpe, die zur Zusammenarbeit mit automatischen Messgeraeten vorgesehen ist. Die Vorrichtung enthaelt einen optoelektronischen Fuehler, dessen Strahlungsquelleneinheit und Detektoreinheit in separaten Gehaeusen untergebracht sind, die miteinander durch einen huelsenfoermigen Tragbalken verbunden sind. Auf dem Tragbalken ist verschiebbar ein durch eine Feder abgestuetztes Klemmstueck eingesetzt. Die Strahlungsquelle und der Detektor sind in dem optischen Kanal angeordnet, der einen Lichtspalt bildet, der durch eine zylindrisch-konkave Linse, die in dem Gehaeuse der Strahlungsquelle befestigt ist und durch eine zylindrisch-sphaerische Linse, die in dem Gehaeuse des Detektors befestigt ist, geformt wird. Die Strahlungsquelle und der Detektor sind mit einer elektronischen Schaltung verbunden, die eine Zeitschaltung enthaelt, welche mit der Versorgungsquelle verbunden ist, an welche die Elektrolumineszenzdioden und der Fototransistor angeschlossen sind. Das Geraet ist zum Einsatz unter veraenderlichen Beleuchtungsbedingungen geeignet. Fig. 1
Patent DD-295818-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von formaktivkohle aus rohbraunkohle
Inventor: KUEMMEL ROLF
IPC: C01B32/336
Filed: 1988-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Formaktivkohle aus Rohbraunkohle, die zur Wasser- und Gasreinigung eingesetzt werden koennen. Das Ziel der Erfindung besteht darin, Rohbraunkohle bestimmter Lithotypen so einzusetzen, dasz eine mechanisch stabile Formaktivkohle mit Adsorptionseigenschaften sowohl fuer Gas- als auch fuer Wasserreinigungsverfahren erzeugt wird. Die Aufgabe wurde dadurch geloest, dasz Gemische von feuchten Rohbraunkohlen unterschiedlicher Lithotypen der Korngroeszen 0,2 mm bis zu einer Feuchtigkeit von 10 bis 15% an der Luft getrocknet zu Formkoerpern verpreszt und anschlieszend aktiviert werden. Die Erfindung kann in Anlagen, in denen Aktivkohlen durch Gasaktivierung hergestellt werden, angewandt werden.{Formaktivkohle; Gasaktivierung; Restfeuchte; Rohbraunkohle verschiedener Lithotypen; Adsorptionsmittel fuer Wasser- und Gasreinigung}
Patent DD-283623-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 5-methyl-7-(diethylamino)-s-triazolo/1,5-a/pyrimidin
Inventor: BALINT JANOS
IPC: C07D487/04
Filed: 1989-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren fuer die Herstellung von * durch Chlorieren von * mit einem zwishen POCl3 und PCl5 ausgewaehlten Chlorierungsmittel und Aminieren des so gewonnenen 7-Chlorderivats mit Diethylamin. Erfindungsgemaesz wird das o. g. Pyrimidin bei Vorhandensein von chlorierten Kohlenwasserstoffen mit einem Chlorierungsmittel umgesetzt, sodann wird mit chlorierten Kohlenwasserstoffen verduennt. Der pH-Wert wird durch Alkali auf 1,0 bis 2,0 eingestellt, wonach die organische Phase mit chlorierten Kohlenwasserstoffen extrahiert. Das Verfahren ist wirtschaftlich und ergibt ein Endprodukt hoher Reinheit.{Herstellung; * Chlorieren; * Chlorierungsmittel; POCl3; PCl5; Aminieren; Diethylamin; Alkali, chlorierte Kohlenwasserstoffe}
Patent DD-282176-A5 (DD)
Title: Verwandlungsbeschlag, vorzugsweise fuer tischplatten
Inventor: KUNTZE WILLI
IPC: A47B1/10
Filed: 1989-04-13
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Beschlagskonstruktion, vorzugsweise zum Verwandeln von Tischplatten aus einer rechteckigen in eine quadratische Form und umgedreht. Die Verwandlung erfolgt ueber ein Beschlagssystem aus zwei in der Unterplatte zur Tischplatte angeordneten Schwenkeinrichtungen, welche beim Verwandeln einen kreisbogenfoermigen Bewegungsablauf von 180 aufweisen.{Tischbeschlag; Verwandlungsbeschlag f. Tischplatten; Ausziehtisch; Tischplattenbeschlag}
Patent DD-295825-A5 (DD)
Title: Celsian enthaltende, glasig-kristalline isolations- und abdeckschichten und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: SOLOW GERHARD
IPC: C03C10/04
Filed: 1989-06-29
Abstract: Erfindungsbetreff sind Celsian enthaltende, glasig-kristalline Isolations- und Abdeckschichten, die unter anderem zur elektrischen Trennung von gedruckten Leitbahnen in mikroelektronischen Mehrebenen-Schaltkreisen und zum Oberflaechenschutz mikroelektronischer Schaltkreis- und Bauelementanordnungen einsetzbar sind. Erfindungsgemaesz besteht das zu brennende Material aus einem siebdruckfaehigen, innigen Gemisch von 50 bis 80 Masseanteile in % eines Glases der chemischen Zusammensetzung (in Masseanteile in %) 30 bis 50 BaO, 15 bis 30 B2O3, 5 bis 15 Al2O3 und 20 bis 45 SiO2, das einen mittleren linearen thermischen AK (293 K bis 573 K) von 6,010 6 K 1 bis 7,510 6 K 1 hat, und 20 bis 50 Masseanteile in % kristallines alpha-Aluminiumoxid, mit einer Korngroesze kleiner 10 mm, davon mindestens 50 Masseanteile in % kleiner oder gleich 3 mm, besteht. Das siebdruckfaehige, innige Gemisch kann eine einen fluessigen organischen, makromolekularen Drucktraeger enthaltende siebdruckfaehige Paste sein. Das erfindungsgemaesze Herstellungsverfahren beruht insbesondere auf der Verarbeitung erfindungsgemaeszer reduktionsstabiler, bis zur Temperatur von kleiner oder gleich 1 173 K nicht zur Eigenkristallisation faehiger Glaeser mit einer Temperatur der beginnenden Sinterung bei groeszer oder gleich 953 K und dem linearen thermischen AK (293 K bis 573 K) von 6,010 6 K 1 bis 7,510 6 K 1.{Celsian; Isolationsschichten; Abdeckschichten; Leitbahnen, gedruckte; Mehrebenen-Schaltkreise, mikroelektronische; Gemisch, siebdruckfaehiges; alpha-Aluminiumoxid, kristallines; Drucktraeger, fluessiger organischer makromolekularer;}
Patent DD-286681-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von magnetischen aufzeichnungsmaterialien
Inventor: NEUMANN WOLFGANG
IPC: G11B5/712
Filed: 1989-06-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung von magnetischen Aufzeichnungsmaterialien fuer die Aufzeichnung von Daten in analoger und digitaler Form aus einer Dispersion von feinteiligem magnetisch anisotropem Material in einer Loesung aus organischem Loesungsmittel, Polymerbindemittel und ueblichen Zusatzstoffen, wie Gleitmittel, Dispergierhilfsmittel und Antistatika, schichtfoermigem Auftragen der Dispersion auf eine nichtmagnetische und nichtmagnetisierbare Unterlage, Ausrichtung der magnetisierbaren Pigmentteilchen durch ein Magnetfeld und Entzug des Loesungsmittels aus der Schicht. Als Dispergierhilfsmittel wird fuer das Dispergieren des magnetischen Pigments ein ternaeres System, bestehend aus einem Phosphorsaeureester nach Formel (I)mit R1Alkylphenolethoxyradikal der Formelmit m 4 bis 21{magnetische Aufzeichnungsmaterialien; Dispersion; Polymerbindemittel; Dispergierhilfsmittel; ternaeres System; Phosphorsaeureester; Derivate; perfluorierte Olefine}
Patent DD-286342-A5 (DD)
Title: Konditionierter schwefel fuer vulkanisierbare kautschukmischungen
Inventor: KAPS RAINER
IPC: C08K9/08
Filed: 1989-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen konditionierten Schwefel fuer vulkanisierbare Kautschukmischungen, der verbesserte Verarbeitungs- und anwendungstechnische Eigenschaften besitzt. Erfindungsgemaesz besteht der konditionierte Schwefel aus 75 bis 95% Schwefelpulver, 3 bis 14% eines niedermolekularen, fluessigen Polybutadiens und 2 bis 11% Konditionierungsmittel, vorzugsweise gefaellte Kieselsaeure. Er weist auch nach laengerer Lagerung neben einer guten Rieselfaehigkeit eine gute Dispergierbarkeit in Kautschukmischungen bei gleichzeitig verminderter elektrostatischer Aufladung und verringerter Staubentwicklung auf, wobei das Bindemittel nach der Vulkanisation nicht aus dem Kautschuk migriert.{konditionierter Schwefel; Konditionierungsmittel; Bindemittel; Kautschukmischung; fluessiges Polybutadien; Verarbeitung; Dispergierbarkeit; Lagerung; Kieselsaeure; Aufladung}
Patent DD-287770-A5 (DD)
Title: Kegelwinkelmessgeraet
Inventor: PAUL DIETMAR
IPC: G01B5/24
Filed: 1989-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kegelwinkelmeszgeraet zur Bestimmung des Kegelwinkels bei der Serienfertigung von Kegeln. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Meszgeraet zur Bestimmung des Kegelwinkels zu schaffen, das ohne zusaetzliche Lehren oder Arbeitsgaenge eine praezise Messung gestattet. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz eine Aufnahme vorgesehen ist mit einer dem Soll-Kegel entsprechenden Bohrung, um die jeweils paarweise in zwei mit frei waehlbarem Abstand zueinander liegenden Ebenen senkrecht zur Kegelachse Laengenfeinmeszgeraete angeordnet sind.{Kegelfuegung; Kegelaufnahme; Laengenfeinmeszgeraet; Kegelwinkel; Justierung}
Patent DD-297810-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines thioformamid-derivates
Inventor: PALFREYMAN MALOOLM N
IPC: C07D215/12
Filed: 1990-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung von Thioformamid-Derivaten der allgemeinen Formel (I) (siehe Formelblatt), worin R Alkyl ist; A ist eine gegebenenfalls substitutierte Phenyl- oder heteroaromatische Gruppe; R1 ist Wasserstoff, Alkyl, Cyan, Carboxy, Formyl, Carbomoyl, Alkoxycarbonyl, oder eine Gruppe (CH2)nOR2, (CH2)nSR2, (CH2)nN(R2)2, CHCHR3, CHNOR4, CONHR5 oder COR6; R2 ist Wasserstoff, Alkyl, Alkanoyl, Aryl, Aryl(CH2)n oder ArylCO, oder, wenn an Nitro gebunden, koennen zwei R2-Gruppen zusammen Alkylen darstellen; R3 ist Wasserstoff, R3 ist Wasserstoff, Alkyl, Alkanoyl, Carboxy, Carbomoyl, Cyan, Aryl, ArylCO, Aryl(CH2)n oder Aryl(CH2)nCO; R4 ist Wasserstoff, Alkyl, Aryl, Aryl(CH2)n, gegebenenfalls substituiertes Alkyl, Alkenyl, Amino, oder Carbamoyl NN-disubstituiert durch Alkyl, Alkenyl, Amino, oder Carbamoyl NN-disubstituiert durch Alkylen; R5 ist Alkyl, Aryl, Aryl(CH2)n; * ist eine Einfach- oder Doppelbindung, mit der Maszgabe, dasz, wenn R1 Formyl ist, dies eine Doppelbindung ist; Y ist Ethylen, Methylen oder eine Direktbindung; n ist 1 bis 6 sowie deren Salze, die pharmakologisch nuetzliche Eigenschaften aufweisen.{Thioformamid-Derivate-Herstellung; Pharmazeutika}
Patent DD-291588-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum druecken von nadelzungenlagerzapfen in die schaefte von strick- oder wirkmaschinennadeln
Inventor: TEICHMANN JOACHIM
IPC: D04B35/00
Filed: 1990-01-08
Abstract: Die Vorrichtung besitzt zwei in Richtung ihrer gemeinsamen Laengsachse gegenlaeufig zueinander bewegbare Eindrueckzapfen, die durch ein konisches UEbergangsteil einstueckig mit einem zylindrischen Schaftteil verbunden sind. Zur Senkung des Herstellungsaufwandes und Verbesserung der Nadelqualitaet ist jeder Eindrueckzapfen erfindungsgemaesz mit seinem Schaftteil von einer in der gemeinsamen Laengsachse der Eindrueckzapfen bewegbaren zylindrischen Huelse aufgenommen und in einer auf ein Ende der Huelse aufschiebbaren und gegenueber der letzteren arretierbaren Buchse gefuehrt sowie mittels einer in das der Buchse gegenueberliegende Ende der Huelse einschraubbaren Stellschraube mit Kontermutter axial verstellbar und in der eingestellten Position durch eine in die Buchse radial einschraubbare Klemmschraube arretierbar. Fig. 1{Zungennadel; Wirkmaschine; Strickmaschine; Nadelzunge; Nadelzungenlagerzapfen; Nadelschaft; Eindrueckzapfen}
Patent DD-292265-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von thermostabil-schmelzbaren, polyanionischen maleinsaeure-copolymer-derivaten
Inventor: LEHMANN DIETER
IPC: C08F8/30
Filed: 1990-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von thermostabil-schmelzbaren, polyanionischen Maleinsaeure-Copolymer-Derivaten. Durch Umsetzung von Maleinsaeure-Copolymer-Verbindungen mit Aminocarbonsaeure-Verbindungen oder im Gemisch mit primaeren Aminen in Wasser bei Temperaturen ueber 130C werden Polymere erhalten, die als Compoundierungsmittel, als Schmelzkleberzusatz oder als Sedimentationsmittel eingesetzt werden koennen.{thermostabil-schmelzbare Polyanionen; Maleinimid-Carbonsaeure-Copolymer; Compoundierungsmittel; Schmelzkleberzusatz; Sedimentationsmittel}
Patent DD-296130-A5 (DD)
Inventor: EHLERT ULRICH
IPC: D06F35/00
Filed: 1990-04-23
Abstract: To ensure a good rinsing result, the duration of the rinsing operation commences when rinsing water is fed for the last time.
Patent DD-294048-A5 (DD)
Title: Verfahren zur vorbehandlung von eisenwerkstoffoberflaechen fuer das nitrieren in gasfoermigen ammoniakhaltigen gasmischungen
Inventor: LERCHE WOLFGANG
IPC: C23C8/26
Filed: 1990-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vorbehandlung von Eisenwerkstoffoberflaechen, insbesondere von mittel- und hochlegierten Eisenwerkstoffen, fuer das Nitrieren in gasfoermigen ammoniakhaltigen Gasmischungen zur Erzeugung von nitridhaltigen Randschichten. Ziel der Erfindung ist es, durch Nitrieren in einer ammoniakhaltigen Gasmischung nitridhaltige Randschichten hoher Qualitaet auch auf schwer nitrierbaren Eisenwerkstoffen, wie mittel- oder hochlegierten Eisenwerkstoffen, zu erzeugen. Der Erfindung liegt die technische Aufgabe zugrunde, auf Eisenwerkstoffoberflaechen einen Oberflaechenzustand herzustellen, der das Erzeugen nitridhaltiger Randschichten ohne gesonderte Verfahrensschritte beim Behandeln in gasfoermigen ammoniakalischen Gasmischungen bei geringem Arbeitsaufwand reproduzierbar auf der vorgesehenen Flaeche ermoeglicht und bei dem nicht durch werkstoffartfremde Reaktionsprodukte ein erneuter Schutz fuer das Eindringen von Stickstoff in die zu behandelnde Oberflaeche aufgebaut wird. Erfindungsgemaesz wird die technische Aufgabe dadurch geloest, dasz vor dem Nitrieren in gasfoermigen ammoniakhaltigen Gasmischungen auf die zu nitrierenden Eisenwerkstoffoberflaechen im entfetteten Zustand eine 0,0001-0,03 mm dicke werkstoffarteigene, festhaftende Eisenschicht aufgebracht wird.{Eisenwerkstoffe; Nitrieren; ammoniakhaltige Gasmischung; Vorbehandlung von Eisenwerkstoffoberflaechen; Eisenbeschichtung}
Patent DD-294688-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung von so[ind2]-reichem synthesegas und zementklinker
Inventor: DANOWSKI WALDEMAR
IPC: C01B17/82
Filed: 1990-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren mit Vorrichtung zur Herstellung von SO2-reichem Synthesegas fuer den Schwefelsaeureprozesz und von Zementklinker in Drehrohroefen mit Kalzinierreaktor und Rohmehlvorwaermer, bei dem der Abgasstrom aufgeteilt wird in einen SO2-armen und einen SO2-reichen Anteil. Nach der Erfindung wird der SO2-arme Anteil im Temperaturbereich von 900 bis 950C mit Hilfe einer Schaltungsvariante am Rohmehlvorwaermer durch einen Teil des Kalzinats entschwefelt, wobei die Entschwefelungsprodukte zur Erhoehung der SO2-Konzentration des Synthesegases genutzt werden. Die SO2-Emission der Brennanlage wird abgesenkt. Figur{Kalziumsulfat; Schwefelsaeure; SO2-Synthesegas; Zementklinker; Drehrohrofen; Kalzinierreaktor; Rohmehlvorwaermer; Entschwefelung; SO2-Emission}
Patent DD-296318-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur unterbrechung des fadenlaufs an einer zentrifugenspinn-spul-maschine
Inventor: SCHUMANN KLAUS
IPC: D01H13/14
Filed: 1990-06-28
Abstract: Die Erfindung dient der Herstellung von Stapelfasergarnen und bezieht sich auf eine Zentrifugenspinn-Spul-Maschine, bei der mittels Streckwerk und Zentrifugenspindel bzw. Zentrifugenspindel und Aufwindung das Garn seine Drehung in zwei Stufen erhaelt. Zur Vermeidung von Schaeden an Bauelementen bei Stoerungen des Fadenlaufs in der Spulphase zwischen Fadenfuehrerrohr und Aufwindung ist ein antreibbares Klemmelement, das mit den Fadenlauf ueberwachenden Sensoren verbunden ist und sich oeffnet und schlieszt, in Fadenlaufrichtung vor der Abzugswalze angeordnet. Auf ein entsprechendes Signal der Sensoren wird der Faden geklemmt und bricht.{Spinn-Spul-Maschine; Zentrifuge; Fadenlauf; Stoerung; Fadenfuehrerrohr; Aufwindung; Schaeden; Bauelemente; Klemmelement; Abzugswalze; Unterbrechung; Sensoren; Signal}
Patent DD-299649-A5 (DD)
Title: Dipyrido (3,2-b:2',3'-e)(1,4)oxazepin(und thiazepin)-6-(5h)-one und -thione und ihre verwendung zur verhuetung oder behandlung von aids
Inventor: HARGRAVE KARL D
IPC: C07D498/14
Filed: 1990-08-28
Abstract: Es werden Dipyrido * * und -thione offengelegt. Diese Verbindungen sind zur Verhuetung oder Behandlung von AIDS nuetzlich.
Patent BE-1000181-A6 (BE)
Title: Toy for rotational throwing - has flat body with radial wings and extensions securable to wings to lengthen and/or weight these
IPC: A63B/
Filed: 1988-05-02
Granted: 1988-07-12
Abstract: The toy for throwing such that it rotates and follows a trajectory has a flat body with symmetrical or asymmetrical radial wings. It is provided with means to lengthen and-or weight the wings by affixing extensions. The fixing may be by parallel narrow slots in the wings or in the extensions to permit inserting portions of the extensions or inserting wings in similar slots in the elements such that the elements are held in position by relative resilient deformation. The wings of the extensions may be provided with air entry openings, flow reversing chambers and outlet slots to produce a whistle sound during movement through the air.
Patent BE-1005271-A6 (BE)
Title: Methode de production d'electrodes de soudage.
Inventor: DUGGAN PAUL
IPC: B23K35/40
Filed: 1993-01-22
Granted: 1993-06-15
Abstract: Un fondnt est préparé et mélangé à du silicate à l'étape 5: Le fondant humide est façonné à l'étape 4 en une bille qui reçoit la forme d'électrodes dans une machine de façonnage d'électrodes 7. Des fils d'électrodes sont fournis automatiquement à la machine 7, selon ses besoins. Les électrodes sont disposées sur des plateaux 1l qui sont superposés et conditionnés à une température d'environ 20 degrés C et à un taux d'humidité relative allant de 50% à 60% durant une période de 12 à 24 heures. Les électrodes conditionnées sont ensuite cuites et emballées.
Patent BE-1008423-A6 (BE)
Title: Anti-theft and car-jacking security
IPC: B60R25/04
Filed: 1994-07-13
Granted: 1996-05-07
Abstract: By giving an initial code, the motor of a vehicle can be started. After themotor has been started, a second code has to be given. If this is not done, asignal will be given after a certain time to signify that the second code hasnot been entered. Time is then still allowed for inputting the second code.If this is not done, the motor will stop for a given period. If the secondcode has not been given, the time begins to run from the moment that a givenaction is carried out and the vehicle has reached a given speed and/or hastravelled a certain distance.
Patent BE-1013192-A6 (BE)
Title: Morphological polymer characterisation method
IPC: G01N33/44
Filed: 1999-12-22
Granted: 2001-10-02
Abstract: The present invention relates to a morphological and/or structuralcharacterisation method of crystalline and semi-crystalline fractions presentin an unprocessed polymer obtained from a polymerisation method characterisedin that: The unprocessed polymer undergoes a molecular segregation operationin the molten substance by multiple crystallisations at decreasingtemperatures in successive isothermal stages in a first column, the crystalsobtained in step (a) undergo a selective extraction operation at variouspredetermined temperature intervals with a solvent in a second column and thesolutions obtained in (b) undergo an analysis and, if applicable, identified(peak) constituent isolation operation.
Patent ES-2000724-A6 (ES)
Title: Chewing gum and process for making the same.
Inventor: CHRISTEN FELIX
IPC: A23G4/10
Filed: 1986-07-23
Abstract: A baked chewing gum product containing gum base, sweetener, about one percent water or less having a porous, crumbly, breakable, biscuit-like texture obtained by rapidly baking chewing gum pieces at a temperature of from 80 DEG C. to 180 DEG C. to reduce the water content and to produce said texture.
Patent ES-2003981-A6 (ES)
Title: Battery Cover
Inventor: EISENACHER WERNER
IPC: H01M50/367
Filed: 1986-12-12
Abstract: A battery cover for a lead-acid accumulator battery is proposed, whose filling and venting openings and whose venting channels are closed from above by a covering film (23). Simple processing is provided by a self-adhesive film or a heat-sealing film. The use of a thin film (23) instead of a solid covering plate leads to cost saving during the production of lead-acid accumulator batteries as a mass-produced product. Printing of the film (23) and the simultaneous use of the film (23) for integrated pole covering leads to a further reduction in the production costs of battery covers.
Patent ES-2005568-A6 (ES)
Title: Apparatus for distributing liquid samples among test tubes and for dividing the test tubes into groups.
IPC: G01N1/10
Filed: 1987-04-29
Abstract: A sample-transporting path (11) is provided which includes holders (14a-14o) for holding containers (12a-12o), either empty or filled with liquid samples, a conveyor (11) for conveying the holders, and guide plates. The guide plates guide the holders holding filled containers to a first position where liquid samples will be sucked from some of the filled containers. Each of the holders (14a-14e) has first and second annular grooves (52a, 52b) cut in the outer periphery. The guide plates are guide edges horizontally protruding from two parallel walls forming the path (11). These guide edges are inserted in the first annular groove of the holder. A stopper is provided at the first position. The stopper has a stopper pin (50a) which thrusts into the gap between the second annular grooves (52b) of any two adjacent holders, thereby stopping the holders (14a-14e) located downstream of the path (11) with respect to the stopper pin (50a).
Patent ES-2010013-A6 (ES)
Title: Method and device for planting balled seedlings
Inventor: HAKLI REIJO
IPC: A01C11/02
Filed: 1988-08-04
Abstract: This invention relates to an automatic method for planting balled seedlings grown in container trays. According to this invention, the balled seedling (7) is removed from the container by taking hold of it from the top with a fork-like gripping element (16) and transferring it into the ground. For this, a gripping prong (16) which remains in position at the gripping stage and into which the seedling is pushed is used. The seedlings can be planted without breakage or problems and in the correct position.
Patent ES-2008597-A6 (ES)
Title: Flat spray nozzle for a spray gun.
Inventor: CRUM GERALD W
IPC: B05B1/14
Filed: 1988-09-21
Abstract: A flat spray nozzle for a powder spray gun comprises a nozzle body formed with an axial powder flow passageway, a pair of spaced powder discharge slots intersecting the powder flow passageway and a bore located between the powder discharge slots. The bore in the nozzle body receives an electrode which extends forwardly of the spray nozzle, between the powder discharge slots for electrostatically charging particulate powder material emitted from the powder discharge slots without disrupting the spray pattern of particulate powder material.
Patent ES-2011503-A6 (ES)
Title: Collector for miniature electric motors
IPC: H01R41/00
Filed: 1988-10-03
Abstract: Collector for miniature electric motors. The collector is preferably employed in electric motors that can be used in the toy trade. The collector consists of a grooved metal laminar body that has a contact at one end. This contact is bent double, thereby gripping the cable and holding it for the time it takes to break its protective sheath in order to make good contact. The contact is provided on the gripping surface with ribs, grooves or edges that facilitate the breaking of the cable sheath.