baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013104552-A1 (DE)
Title: Schaltanordnung für ein Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: BÜNDER CARSTEN
IPC: F16H63/38
Filed: 2013-05-03
Abstract: Schaltanordnung (40) für ein Kraftfahrzeuggetriebe (16), das wenigstens eine Gangstufe aufweist, die mittels einer zugeordneten Schaltkupplung (28) einlegbar und auslegbar ist, mit einem Gehäuse (42), mit einer Spindel (46), die entlang einer Spindelachse (48) ausgerichtet ist, ein Spindelgewinde (50) aufweist und an dem Gehäuse (42) drehbar gelagert ist, mit einer Mutter (52), die ein Muttergewinde (54) aufweist, das mit dem Spindelgewinde (50) in Eingriff steht, wobei an der Mutter ein Schaltfinger (56) ausgebildet ist, und mit wenigstens einer Schaltstange (60), die an dem Gehäuse (42) beweglich gelagert ist und die mit der Schaltkupplung (28) koppelbar ist. An dem Gehäuse (42) sind eine Radialnut (64), in die der Schaltfinger (56) in einer Basis-Axialposition der Mutter eingreift und innerhalb der der Schaltfinger (56) verdrehbar ist, und eine Axialführung (66) vorgesehen, die sich axial an die Radialnut (64) anschließt und in die der Schaltfinger (56) eingreifen kann, um die Mutter (52) in Umfangsrichtung zu halten, so dass diese bei einer Drehung der Spindel in einer ersten Axialrichtung (68) axial versetzt wird.
Patent DE-102013108447-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines stabilen Haftvermittler freien Metall-Kunststoff-Verbundbauteils sowie Metall-Kunststoffverbundbauteil
Inventor: ERMERT MARTIN
IPC: B29C45/14
Filed: 2013-08-06
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines stabilen, Haftvermittler freien Metall-Kunststoff-Verbundbauteils 1 umfasst folgende Schritte: – Bereitstellen eines Metallteils 2, – Bearbeiten der Oberfläche des Metallteils 2, an das das Kunststoffteil 4 angeschlossen werden soll, durch Ausbilden von hinterschnittenen Verklammerungsstrukturen 5 und – Anspritzen von Kunststoff an eine oder mehrere bearbeitete Oberflächen 3 oder Oberflächenabschnitte des Metallteils 2 in einem Kunststoffurformwerkzeug zum Ausbilden des Kunststoffteils 4 unter Bedingungen, dass der in das Kunststoffurformwerkzeug eingebrachte plastifizierte Kunststoff in die hinterschnittenen Verklammerungsstrukturen 5 eindringt und nach dem Abkühlen des Kunststoffes bzw. des Metall-Kunststoff-Verbundbauteils 1 darin formschlüssig festgesetzt ist. Ein Metall-Kunststoff-Verbundbauteil umfasst ein Metallteil 2, dessen Oberfläche 3, an die das Kunststoffteil 4 angeschlossen ist, hinterschnittene Verklammerungsstrukturen 5 aufweist sowie ein Kunststoffteil 4, das durch formschlüssiges Eingreifen in die Verklammerungsstrukturen 5 zumindest in Querrichtung zur Kontaktfläche zwischen dem Metallteil 2 und dem Kunststoffteil 4 spielfrei an dem Metallteil 2 im Wege eines in einer Form ausgeführten Urformprozesses daran festgesetzt ist.
Patent DE-102013111570-A1 (DE)
Title: Arbeitszellenanordnung und Roboterzellenanordnung mit einer solchen
Inventor: KOCH REINHARD
IPC: F16P1/00
Filed: 2013-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arbeitszellenanordnung mit einem geschützten Arbeitsbereich (10), der von einer Schutzeinrichtung mit mehreren Schutzelementen (12, 16, 17) umgeben ist, wobei der Arbeitsbereich (10) von einer Trenneinrichtung (13; 135; 136; 137) in eine erste und eine zweite Arbeitszelle (14, 15) unterteilt wird, wobei die Trenneinrichtung (13; 135; 136; 137) zwischen einer ersten und einer zweiten Arbeitsstellung verstellbar ist, so dass in der ersten Arbeitsstellung die erste Arbeitszelle (14) größer ist als in der zweiten Arbeitsstellung und die zweite Arbeitszelle (15) in der zweiten Arbeitsstellung größer ist als in der ersten Arbeitsstellung, wobei die Größe des Arbeitsbereiches (10) konstant ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Roboterzellenanordnung (1) mit einer solchen Arbeitszellenanordnung.
Patent DE-102013112253-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement, Verfahren zum Betreiben eines optoelektronischen Bauelementes und Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelementes
Inventor: POPP MICHAEL
IPC: H01L51/56
Filed: 2013-11-07
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein optoelektronisches Bauelement (100) bereitgestellt, eine erste Elektrode (110) mit einem ersten elektrisch leitfähigen Stoff, eine zweite Elektrode (114) mit einem zweiten elektrisch leitfähigen Stoff, und wenigstens einen aktiven Stoff (136), wobei der aktive Stoff (136) in einem Strompfad der ersten Elektrode (110) und/oder der zweiten Elektrode (114) ausgebildet ist; und wobei der aktive Stoff (136) ausgebildet ist, den ersten elektrisch leitfähigen Stoff und/oder den zweiten elektrisch leitfähigen Stoff in einen elektrisch nicht-leitenden Stoff (140) umzuwandeln.
Patent DE-102013114655-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginformationsaufzeichnungsvorrichtung
Inventor: SHIMIZU NOBUYOSHI
IPC: G01S13/93
Filed: 2013-12-20
Abstract: Eine Fahrzeuginformationsaufzeichnungsvorrichtung (60) für ein Fahrzeug (1) enthält einen Kollisionsbestimmungsabschnitt (61) und einen Informationsverwaltungsabschnitt (62). Der Kollisionsbestimmungsabschnitt bestimmt, ob eine Kollision zwischen dem Fahrzeug und einem Objekt aufgetreten ist oder nicht, basierend auf (i) Erfassungswerten (Vg) von Aufprallsensoren (21–29), welche Aufpralle erfassen, die bei dem Fahrzeug stattfinden, und (ii) Erfassungswerten (Vd) von Näherungssensoren (31–39, 41), welche eine Annäherung des Objekts zu dem Fahrzeug erfassen. Der Informationsverwaltungsabschnitt zeichnet Kollisionsdaten bezüglich der Kollision basierend auf einem Bestimmungsergebnis durch den Kollisionsbestimmungsabschnitt auf. Dies ermöglicht eine Erfassung einer Kollision mit einem Objekt als Aufzeichnungsziel, während der Einfluss einer Erschütterung oder eines Rauschens reduziert wird.
Patent DE-102013114903-A1 (DE)
Title: Verbrennungsanordnung und Verfahren zur Reduktion von Druckschwankungen einer Verbrennungsanordnung
Inventor: SRINIVASAN SHIVA
IPC: F23R3/18
Filed: 2013-12-27
Abstract: Eine Verbrennungsanordnung enthält einen Verbrennungsabschnitt. Ferner ist ein Luftauslassabschnitt stromabwärts von dem Verbrennungsabschnitt enthalten. Ferner ist ein Übergangsbereich enthalten, der zwischen dem Verbrennungsabschnitt und dem Luftauslassabschnitt angeordnet ist. Noch weiter ist ein Übergangsstück enthalten, das den Verbrennungsabschnitt und den Übergangsbereich definiert, wobei das Übergangsstück konfiguriert ist, um eine Strömung verbrannter Gase von dem Verbrennungsabschnitt zu dem Luftauslassabschnitt zu führen. Ferner ist eine Dämpfungsvorrichtung enthalten, die mit dem Übergangsstück in der Nähe des Luftauslassabschnittes wirkungsmäßig gekoppelt ist.
Patent DE-102013208374-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung mit beleuchtetem Türgriff
Inventor: DIRSCHUS JÜRGEN
IPC: A47L15/42
Filed: 2013-05-07
Abstract: Eine Reinigungsvorrichtung (110) zum Reinigen von Reinigungsgut wird vorgeschlagen. Die Reinigungsvorrichtung (110) umfasst eine Reinigungskammer (114) zur Aufnahme des Reinigungsguts. Die Reinigungsvorrichtung (110) weist mindestens eine Beaufschlagungsvorrichtung (130) zur Beaufschlagung des Reinigungsguts mit mindestens einem Reinigungsfluid in der Reinigungskammer (114) auf. Die Reinigungsvorrichtung (110) weist mindestens eine Tür (112) zum Öffnen der Reinigungskammer (114) und zum Beladen und Entladen der Reinigungskammer (114) mit Reinigungsgut auf. Die Tür (112) weist mindestens einen zumindest teilweise transparenten Griff (116) auf. Die Reinigungsvorrichtung (110) weist mindestens eine Beleuchtungsvorrichtung (124) auf. Die Beleuchtungsvorrichtung (124) ist eingerichtet, um den Griff (116) zumindest teilweise zu beleuchten und um in einem geöffneten Zustand der Tür (112) die Reinigungskammer (114) und/oder eine Innenseite der Tür (112) zu beleuchten.
Patent DE-102013211045-A1 (DE)
Title: Umformverfahren mit Regelung einer geometrischen Eigenschaft eines Werkstücks und Vorrichtung dazu
Inventor: MUCHE NORBERT
IPC: G05B19/401
Filed: 2013-06-13
Abstract: Verfahren zur Durchführung eines Umformungsprozesses mittels einer Umformvorrichtung, die eine Steuereinrichtung, wenigstens ein Umformwerkzeug und wenigstens ein Gegenwerkzeug zum Umformen eines Werkstücks aus einem Rohmaterial, sowie eine Bewegungseinrichtung zur Bewegung des Umformwerkzeugs und des Gegenwerkzeugs relativ zueinander umfasst, wobei die Bewegungseinrichtung von der Steuereinrichtung mit einer Stellgröße yRs angesteuert wird, derart, dass das Umformwerkzeug und/oder das Gegenwerkzeug zur Bewegung in eine Umformposition oder zum Erreichen einer Umformkraft angetrieben wird, um das Werkstück durch Beaufschlagung mit dem Umformwerkzeug und dem Gegenwerkzeug mit einer vorgegebenen geometrischen Eigenschaft zu versehen, wobei die Steuerung der Bewegungseinrichtung unter Berücksichtigung wenigstens einer messtechnisch erfassten Größe, die das Erzielen der vorgegebenen geometrischen Eigenschaft des Werkstücks beeinflusst, erfolgt und wobei die messtechnisch erfasste Größe eine mittels der Umformvorrichtung auf das Werkstück ausgeübte Umformkraft oder eine davon abhängige Größe oder/und eine Temperatur der Umformvorrichtung oder/und eine geometrische Eigenschaft des Werkstücks oder/und eine geometrische Eigenschaft eines mittels der Umformvorrichtung in einem vorausgegangenen Umformprozess umgeformten Werkstücks ist.
Patent DE-102013217677-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader mit Turbine
Inventor: NAUNHEIM DIRK
IPC: F01D9/02
Filed: 2013-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Turbine (2) für eine Ladeeinrichtung (1), insbesondere Abgasturbolader, einer Brennkraftmaschine, mit einem Turbinenrad (3), das in einem Turbinengehäuse (4) um eine Rotationsachse (5) drehbar angeordnet ist, mit einem koaxial zum Turbinenrad (3) angeordneten radialen Zuströmkanal (10), der zu einem radialen Einlassbereich (7) des Turbinenrads (3) führt und der axial einerseits von einem Schaufelträger (11) und axial andererseits von einer Deckscheibe (12) begrenzt ist, mit mehreren am Schaufelträger (11) verschwenkbar angeordneten Leitschaufeln (13), mit mehreren vom Schaufelträger (11) axial abstehenden Distanzelementen (20) und mit einem koaxial zum Turbinenrad (3) angeordneten axialen Abströmkanal (21), der vom Einlassbereich (7) zu einem axialen Auslassbereich (8) des Turbinenrads (3) führt und der durch eine komplementär zur Außenkontur (23) des rotierenden Turbinenrads (3) geformte, sich vom Einlassbereich (7) zum Auslassbereich (8) erstreckende Innenkontur (22) radial begrenzt ist, wobei die Innenkontur (22) an einer bezüglich des Turbinengehäuses (4) separaten Konturhülse (24) ausgebildet ist, die fest mit der Deckscheibe (12) verbunden ist, und wobei die Deckscheibe (12) axial lose am Turbinengehäuse (4) anliegt. Ein reduzierter Verschleiß ergibt sich, wenn alle Distanzelemente (20) axial lose an der Deckscheibe (12) anliegen.
Patent DE-102013222616-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Sensorvorrichtung
Inventor: CIASSEN JOHANNES
IPC: H01L21/50
Filed: 2013-11-07
Abstract: Mikromechanische Sensorvorrichtung (100), aufweisend: – eine erste ungehäuste Sensoreinrichung (10); und – wenigstens eine zweite ungehäuste Sensoreinrichtung (20), wobei die Sensoreinrichtungen (10, 20) miteinander funktional verbunden sind, wobei die Sensoreinrichtungen (10, 20) im Wesentlichen vertikal derart übereinander angeordnet sind, dass eine in der Grundfläche größere Sensoreinrichtung (10) eine in der Grundfläche kleinere Sensoreinrichtung (20) vollständig überdeckt.
Patent DE-102013226178-A1 (DE)
Title: Computermaus, Verfahren zum Einstellen einer Haptik einer Betätigungstaste bei einer Computermaus und Verfahren zum Herstellen einer Computermaus
Inventor: HÄUSLMANN MATHIAS
IPC: G06F3/033
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Computermaus, ein Verfahren zum Einstellen einer Haptik einer Betätigungstaste bei einer Computermaus und ein Verfahren zum Herstellen einer Computermaus. Die Computermaus (1) weist zumindest eine Betätigungstaste (2) auf, mittels welcher ein ein Schaltsignal auslösender Tastschalter (21) betätigbar ist. Die Computermaus (1) zeichnet sich dadurch aus, dass dem Tastschalter (21) wenigstens ein weiterer Tastschalter (23) benachbart ist, der eine zu dem Tastschalter (21) verschiedene Haptik aufweist. Der Tastschalter (21) und der wenigstens eine weitere Tastschalter (23) sind dabei über ein Haptikänderungselement (17), das mit einem Schalter (3) koppelbar oder gekoppelt ist und mittels des Schalters (3) in einem Betätigungsweg der Betätigungstaste (2) verschiebbar ist, mittels der Betätigungstaste (2) wahlweise betätigbar, wobei die Haptik der Betätigungstaste (2) durch das in dem Betätigungsweg der Betätigungstaste (2) verschiebbare Haptikänderungselement (17) mittels Betätigen des mit dem Haptikänderungselement (17) koppelbaren oder gekoppelten Schalters (3) variierbar ist.
Patent DE-102014004068-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Konferenz
Inventor: KLEINER PATRICK
IPC: G06Q10/10
Filed: 2014-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Konferenz, bei der aus der Sicht wenigstens eines Teilnehmers wenigstens ein anderer Teilnehmer (121–125) in einem virtuellen Raum (100) dargestellt wird. Das Verfahren weist die zu Beginn der Konferenz und/oder bei Hinzutreten eines neuen Teilnehmers auszuführenden Schritte auf: a) Ermitteln von Kontextdaten bezüglich jedes oder wenigstens eines ausgewählten des wenigstens einen anderen Teilnehmers bzw. des neuen Teilnehmers in mehreren Zeitintervallen; b) Berechnen eines Beziehungswerts aus den Kontextdaten in den Zeitintervallen; c) Bestimmen eines Beziehungsstatus, wobei der Beziehungsstatus durch eine von mehreren Kategorien ausgedrückt wird, die jeweils durch einen Schwellenwert definiert sind, anhand des berechneten Beziehungswerts; und d) Anzeigen des Beziehungsstatus während der Kommunikation. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens.
Patent DE-102014006092-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kunststoffbauteils und Aufheizwerkzeug zum Herstellen eines Kunststoffbauteils
Inventor: BIEDER HUBERT
IPC: B29C70/34
Filed: 2014-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Kunststoffbauteils (10) mit den Schritten: – Konfektionieren wenigstens eines Halbzeugeinzelteils (22) von einem Bauteilhalbzeug (20); – Einlegen des Halbzeugeinzelteils (22) in eine erste Werkzeughälfte (42) eines Aufheizwerkzeugs (40); – Beaufschlagen des Halbzeugeinzelteils (22) mit Wärme und Pressen des Halbzeugeinzelteils (22) im Aufheizwerkzeug (40) durch eine Relativbewegung zwischen der ersten Werkzeughälfte (42) und einer zweiten Werkzeughälfte (44) entlang einer Anpressrichtung (60); – Glätten jeweiliger Randbereiche (24) des Halbzeugeinzelteils (22) durch Anlegen der Randbereiche (24) an wenigstens eine Tauchkante (46) des Aufheizwerkzeugs (40) beim Pressen des Halbzeugeinzelteils (22) unter Herstellung des Kunststoffbauteils (10). Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Aufheizwerkzeug (40) zum Herstellen eines Kunststoffbauteils (10).
Patent DE-102014008982-A1 (DE)
Title: Eine Apparatur zur Nutzung der Abwärme eines Elektromotors zum Betrieb eines Stirlingmotors
IPC: F02G1/044
Filed: 2014-06-17
Abstract: Aus dieser Anordnung ergibt sich die Apparatur und diese ist durch folgende Merkmale gekennzeichnet: 1. die Anordnung der acht Alpha-Typ Stirlingmotoren um den Elektromotor herum, 2. die Einbettung des Verdränger-Arbeitskolben und Zylinder des Alpha-Typ Stirlingmotors in das isolierende Vakuumbauteil, 3. das hitzebeständige Glas des Verdränger-Arbeitskolben und Zylinder des Alpha-Typ Stirlingmotors, 4. den Luftkanal zwischen den Zylinder, 5. die Einbettung des Arbeitskolben-Zylinder in das mit Kühlflüssigkeit gefüllte Bauteil.
Patent DE-102014010363-A1 (DE)
Title: Gurtschloss eines Sicherheitsgurtes eines Fahrzeugs mit einem zwischen einer Ruhestellung und einer Präsentierstellung elektrisch bewegbaren Schlosskopf
Inventor: WOLF ALEXANDER
IPC: B60R22/03
Filed: 2014-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gurtschloss (1) eines Sicherheitsgurtes (2) eines Fahrzeugs mit einer Antriebseinrichtung zum Bewegen eines Schlosskopfes (3) des Gurtschlosses (1) zwischen einer Normalstellung (I) und einer Präsentierstellung (II), bei dem in der Präsentierstellung (II) ein Fahrzeuginsasse eine Steckzunge (4) des Sicherheitsgurtes (2) in den Schlosskopf (3) einbringen kann. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zum Bewegen des Schlosskopfes (3) mittels einer magnetischen Kraft zwischen der Normalstellung (I) und der Präsentierstellung (II) ein den Schlosskopf (3) aufnehmender Führungskanal (5) vorgesehen ist, und die Antriebseinrichtung zur Erzeugung der magnetischen Kraft einen mit einem an dem Schlosskopf angeordneten Permanentmagnet (6) magnetisch wechselwirkenden Elektromagneten (7) umfasst, wobei zum Wechseln der Bewegungsrichtung zwischen der Normalstellung (I) und der Präsentierstellung (II) des Schlosskopfes (3) die Bestromungsrichtung des Elektromagneten (7) umkehrbar ist.
Patent DE-102014010647-A1 (DE)
Title: Medienleitung und Anordnung zur Erwärmung eines Mediums
Inventor: LEITZ JÜRGEN
IPC: H05B3/58
Filed: 2014-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Medienleitung (1), umfassend ein Leitungselement (2) mit einer inneren Schicht (2.1) und einer äußeren Schicht (2.2). Dabei ist vorgesehen, dass zumindest die äußere Schicht (2.2) ein elektrisch leitendes Material (2.3) umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Anordnung zur Erwärmung eines Mediums, umfassend zumindest eine Medienleitung (1).
Patent DE-102014010823-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Dosieranlage und Dosieranlage
Inventor: BÜTEHORN HEIKO
IPC: A47J31/00
Filed: 2014-07-23
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betrieb einer Dosieranlage zur Zugabe einer Zugabeflüssigkeit, insbesondere eines Getränkegrundstoffs, zu einer Basisflüssigkeit, insbesondere Wasser, wobei die Zugabeflüssigkeit in einem austauschbaren Behälter gelagert ist, der über ein Dosierventil mit einer Leitung für die Basisflüssigkeit verbunden ist, wobei an die Leitung ein Entlüftungsbehälter angeschlossen ist und der austauschbare Behälter oberhalb der Leitung für die Basisflüssigkeit und oberhalb des Entlüftungsbehälters gelagert ist, wird der Flüssigkeitsstand im Entlüftungsbehälter vor Zugabe der Zugabeflüssigkeit abgesenkt wird. Durch Beobachtung des Flüssigkeitsstands kann ein leer werdender Flüssigkeitsbehälter erkannt werden.
Patent DE-102014011621-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: CURRLE JOACHIM
IPC: B60H1/32
Filed: 2014-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Klimaanlage für ein Fahrzeug, welche wenigstens einen Verdichter zum Verdichten eines Kältemittels der Klimaanlage aufweist, wobei der Verdichter zumindest während einer vorgebbaren Zeitdauer (t1) mehrmals abwechselnd aktiviert und deaktiviert wird.
Patent DE-102014011846-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung einer Vertikal-Rollenmühle und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: BOIGER PETER
IPC: B02C15/00
Filed: 2014-08-08
Abstract: Antriebsanordnung einer Vertikal-Rollenmühle, mit einem Gehäuse (10); mit einer Druckplatte (11), die um eine vertikale Druckplattendrehachse (12) drehbar an dem Gehäuse (10) abgestützt ist und die einen Abtrieb der Antriebsanordnung bildet; mit einer Getriebeeinrichtung (13), die unterhalb der Druckplatte (11) in dem Gehäuse (10) angeordnet ist und die mit der Druckplatte (11) in Drehantriebsverbindung steht; und mit mehreren Elektromotoren (14), die mit der Getriebeeinrichtung (13) in Drehantriebsverbindung stehen; wobei jeder Elektromotor (14) als asynchron arbeitender, schlupfbehafteter Kurzschlussläufermotor ohne Drehzahlreglung ausgebildet ist.
Patent DE-102014014047-A1 (DE)
Title: Herd oder andere Vorrichtungen zum Erhitzen mit Feuer
Inventor: WIENEKE SVEIN
IPC: F24C15/10
Filed: 2014-09-28
Abstract: Dadurch das die Entfernung der Flamme zum zu erhitzenden Gegenstand auch bei verschiedenen Lastzuständen automatisch immer ziemlich gleich gehalten wird, d. h. in möglichst optimaler Entfernung, kann viel Energie eingespart werden.
Patent DE-102014015655-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung eines ein automatisiert durchgeführtes Fahrmanöver überwachenden Nutzers und Kraftfahrzeug
Inventor: BURGER MATTHIAS
IPC: G01S11/06
Filed: 2014-10-22
Abstract: Verfahren zur Überwachung der Anwesenheit eines ein durch eine Assistenzeinrichtung automatisiert durchgeführtes Fahrmanöver eines Kraftfahrzeugs, insbesondere einen automatisierten Einparkvorgang oder einen automatisierten Ausparkvorgang, überwachenden Nutzers, umfassend die während des Fahrmanövers wiederholt ausgeführten Schritte: – Empfangen eines Funksignals einer zum Senden und Empfangen von Informationen über ein Kommunikationsnetzwerk ausgebildeten, fahrzeugexternen Kommunikationseinrichtung durch wenigstens eine Empfangsantenne des Kraftfahrzeugs, – Ermitteln einer jeweiligen Signalstärke des empfangenen Funksignals für die Empfangsantenne, und – Abbruch des Fahrmanövers und/oder Gabe eines Hinweises an einen Nutzer durch das Kraftfahrzeug und/oder die Kommunikationseinrichtung, wenn die Signalstärke oder eine aus der Signalstärke abgeleitete Information wenigstens eine vorgegebene Auslösebedingung erfüllt.
Patent DE-102014016320-A1 (DE)
Title: Hydraulische Fahrradbetätigungseinrichtung
Inventor: KARIYAMA OSAMU
IPC: B62L3/02
Filed: 2014-11-05
Abstract: Eine hydraulische Fahrradbetätigungseinrichtung ist mit einem Gehäuse, einem nicht-linearen Kolben, und einem Bedienelement bereitgestellt. Das Gehäuse definiert eine Kammer und hat einen Fluidauslass. Der nicht-lineare Kolben ist beweglich in der Kammer entlang eines nicht-linearen Bewegungspfades zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position angeordnet. Das Bedienelement ist wirkgekoppelt an den nicht-linearen Kolben, um den nicht-linearen Kolben innerhalb der Kammer zwischen der ersten Position und der zweiten Position als Folge einer Bewegung des Bedienelements zu bewegen.
Patent DE-102014017564-A1 (DE)
Title: Laufrollenwageneinheit einer Laufrollenführung mit einem Tragkörper und wenigstens zwei Laufrollen
Inventor: TAFFERTSHOFER MICHAEL
IPC: F16C33/66
Filed: 2014-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Laufrollenwageneinheit (1) einer Laufrollenführung mit einem Tragkörper (3) und wenigstens zwei Laufrollen (7) die sich auf der Führung (2) abwälzen, wobei eine Schmiervorrichtung (4, 14) vorgesehen ist, die Schmierstoff über die Laufrollen (7) auf die Führung (2) abgibt. Dies wird dadurch erreicht, dass sich das Schmierelement in der geschlossenen Laufrollenwageneinheit (1) befindet, über einen Schmiermittelanschluss (4) nach außen verfügt und die Stirnabdichtung (5) und die Längsabdichtung (6) in der Laufrollenwageneinheit (1) das geschlossene System bilden, indem die Laufrollen (7) im Tragkörper (3) so angeordnet sind, dass aufgrund der Anordnung eine nur geringe Geschwindigkeitsdifferenz vorhanden ist und die Reibung und der Verschleiß gering sind und den Schmiermittelbedarf niedrig halten.
Patent DE-102014018020-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kreiselpumpe
Inventor: OPPERMANN JENS
IPC: F04D15/00
Filed: 2014-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer elektromotorisch angetriebenen Kreiselpumpe (3) in einem hydraulischen System (4) mit wenigstens einem selbstgeregelten Verbraucher, bei dem ein Gradient (dQakt/dt) des Volumenstroms (Qakt) der Kreiselpumpe (3) ermittelt und die aktuelle Sollförderhöhe (H_soll) der Kreiselpumpe (3) aus einer mathematischen Verknüpfung des mit einem Verstärkungsfaktor (K) gewichteten Gradienten (dQakt/dt) und der zuletzt vorgegebenen Sollförderhöhe (Hsoll,alt) berechnet wird. Die Verknüpfung beschreibt eine Mitkopplung zwischen Sollförderhöhe (Hsoll) und Volumenstrom (Qakt). Der Verstärkungsfaktor (K) wird aus einer Berechnungsvorschrift ermittelt, die dynamisch im Betrieb der Kreiselpumpe (3) unter Berücksichtigung des aktuellen Betriebspunktes der Kreiselpumpe (3) und eines aktuellen und/oder zumindest eines vergangenen Zustands des hydraulischen Systems (4) angepasst wird.