baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10114126-B4 (DE)
Title: Tastkopf mit auswechselbarem Taststift
Inventor: THESKA RENE
IPC: G01B5/012
Filed: 2001-03-22
Granted: 2006-08-17
Abstract: Tastkopf
mit auswechselbarem Taststift, bei dem eine Tasteraufnahme des Taststiftes
in einer Lagerung des Tastkopfes reproduzierbar gelagert ist, der eine
Spannvorrichtung aufweist, und bei dem die Lagerung mindestens sechs
zueinander versetzt angeordnete Lager und die Tasteraufnahme drei
Gegenlager aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Spannvorrichtung (6) als eine mit einem hakenförmigen Ende (18) in eine Öffnung (17)
der Tasteraufnahme (3) greifende Spannvorrichtung (6) ausgebildet
ist,  – dass
die Öffnung
(17) als eine eine kraftschlüssige
Verbindung mit dem Ende (18) der Spannvorrichtung (6) bildende Öffnung (17)
ausgebildet ist,   – dass
die Spannvorrichtung (6) als eine die Tasteraufnahme (3) um ihre
Längsachse
drehende und die Tasteraufnahme (3) in Richtung der Längsachse
spannende Spannvorrichtung (6) ausgebildet ist, und  – dass die
Tasteraufnahme (3) drehbar und in wenigstens zwei Winkelpositionen
in der Lagerung (5) des Tastkopfes (1) anordbar ist.
Patent DE-10120527-B4 (DE)
Title: Ventilkipphebelarm
Inventor: HARIMOTO KAZUYOSHI
IPC: F01L1/18
Filed: 2001-04-26
Granted: 2016-03-17
Abstract: Kipphebelarm, mit einem Kipphebelarmkörper (6), einem durch einen Zapfen (7) an einem Ende des Kipphebelarmkörpers (6) drehbar abgestützten Ring (5), einem zwischen einer äußeren peripheren Oberfläche des Zapfens (7) und einer inneren peripheren Oberfläche des Rings (5) geformten Rollenraum (8), und einer Vielzahl von Rollen (9), die in einer Volltypform in dem Rollenraum (8) montiert sind, wobei ein in Umfangsrichtung zwischen den Rollen (9) in dem Rollenraum (8) vorgesehenes Spiel vorbestimmt ist in Relation zu einem Spiel in einer radialen Richtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Spiel in der Umfangsrichtung pro Rolle (9) zwischen 0,012 bis 0,018 mm beträgt.
Patent DE-10124121-B4 (DE)
Title: Tragbare Lampe mit LED's Dioden
Inventor: FERRAGUT LIONEL
IPC: F21L4/02
Filed: 2001-05-17
Granted: 2007-01-11
Abstract: Tragbare
Leuchte, die ein Gehäuse (12)
umfasst, das einschließ  – Lampen,  – eine Stromversorgungsquelle,
bestehend aus Batterien (18) oder Akkumulatoren,  – Zellen
(46) zur Aufnahme der Batterien (18) zwischen Kontakten (44, 45),
die mit den Lampen und den Batterien (18) der Stromversorgung elektrisch
verbunden sind,  – einen
Unterbrecher (64) zum Ein- und Ausschalten der Lampen, sowie  – einen
isolierenden Zwischenträger,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Lampen Leuchtdioden (16) sind,  – und dass ein Beleuchtungsmodul
(14) die Leuchtdioden (16) aufnimmt,  – und dass der Zwischenträger (24)
aus Kunststoff besteht und mit Positionierungsvorrichtungen (42)
ausgestattet ist, die an Hinterwand und an einerVorderwand die Kontakte (44a,
44b; 45a, 45b) überlappen,  – und dass
die Zeiten (46) an der Hinterwand des Zwischenträgers (24) angeordnet sind,  – und dass
die Positionierungsvorrichtungen (42) so vorgesehen sind, dass sie
das Einrasten des Zwischenträgers (24)
in einem...
Patent DE-10135007-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung, insbesondere zum Einsatz als Fahrtzielanzeige von öffentlichen Verkehrsmitteln
Inventor: MOELTER ULRICH
IPC: G09F9/00
Filed: 2001-07-18
Granted: 2005-11-10
Abstract: Anzeigevorrichtung,
insbesondere zum Einsatz als Fahrtzielanzeige von öffentlichen
Verkehrsmitteln, mit mindestens einer Anzeigeeinheit (12), auf der
Informationen darstellbar sind, und mindestens einem Steuermodul
(14, 16), das die Anzeigeeinheit (12) zur Darstellung der Informationen
ansteuert, ferner mit einem Gehäuse
(32), in dem die Anzeigeeinheit (12) und das Steuermodul (14, 16)
gemeinsam angeordnet sind, wobei das Gehäuse (32) zwei Profilleisten
(18, 20) aufweist, an deren Innenseiten die Anzeigeeinheit (12)
befestigt ist und deren Außenseiten
jeweils eine Gehäuseaußenseite
bilden, und wobei die zwei Profilleisten (18, 20) einander gegenüberliegende
Längsseiten
des Gehäuses
(32) bilden, die im wesentlichen senkrecht zu der Anzeigefläche der
Anzeigeeinheit (12) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die
Anzeigeeinheit (12) an den Profilleisten (18, 20) allein über erste
Steckverbindungsmittel befestigt ist.
Patent DE-10138397-B4 (DE)
Title: Türscharnier mit Feststellvorrichtung für eine Fahrzeugtüre
Inventor: KUPKE JENS
IPC: E05D11/10
Filed: 2001-08-04
Granted: 2010-08-19
Abstract: Scharnier (2) für eine Fahrzeugtüre (12), insbesondere für eine Kraftfahrzeugtüre, mit zwei durch einen Scharnierbolzen (4) verbundenen Scharnierteilen (6, 8), sowie mit einem über eine Stirnfläche (72) eines Scharnierteils (8) überstehenden, in mindestens einer Arretierstellung der Türe (12) in eine Arretiervertiefung (32, 34, 36) in einer gegenüberliegenden Stirnfläche (38) des anderen Scharnierteils (6) eingreifenden Arretierelement (28, 40, 48), wodurch die beiden Scharnierteile (6, 8) beim Verschwenken der Türe (12) aus der Arretierstellung unter leichtem Anheben der Türe (12) in axialer Richtung des Scharnierbolzens (4) auseinander bewegbar sind, wobei das Arretierelement (28, 40, 48) über den gesamten Schwenkweg der Türe (12) durch eine von der Gewichtskraft der Türe (12) abhängige Kraft gegen die Stirnfläche (38) des anderen Scharnierteils (6) beziehungsweise in eine der Arretiervertiefungen (32, 34, 36) gedrückt ist, ohne dass auf die beiden Scharnierteile (6, 8) in axialer Richtung des Scharnierbolzens (4) Federkräfte einwirken, dadurch gekennzeichnet, dass eines der beiden...
Patent DE-10141497-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Maskenanordnung
Inventor: SCHAETZ THOMAS
IPC: G03F1/36
Filed: 2001-08-24
Granted: 2008-06-12
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Maskenanordnung, mit den Schritten:  – Bereitstellen
eines Trägersubstrats
(10) mit einem Oberflächenbereich
(10a),  – Ausbilden
eines Maskensubstrats (20) mit einem Oberflächenbereich (20a) auf dem Oberflächenbereich
(10a) des Trägersubstrats
(10) und  – Strukturieren
des Maskensubstrats (20) und dabei Ausbilden einer Maske mit einer
Anordnung von Ausnehmungen (21, 22, 23) im Maskensubstrat (20),
welche vom Oberflächenbereich
(20a) des Maskensubstrats (20) bis zum Oberflächenbereich (10a) des Trägersubstrats
(10) reichen,  – wobei
das Strukturieren des Maskensubstrats (20) in einer Abfolge zweier
Teilprozesse durchgeführt
wird und die Teilprozesse so geführt
werden:  – dass
durch jeden der Teilprozesse als solchen sich ausbildende Abweichungen
(δD, ΔD) der Anordnung
der Ausnehmungen (21, 22, 23) der Maske von einer Sollanordnung
lokal und/oder global möglichst
weitgehend derart kompensiert werden,  – dass die ausgebildete Anordnung
der Ausnehmungen (21, 22, 23) der Maske von der Sollanordnung möglichst wenig
abweicht und dadurch das...
Patent DE-10141895-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit Kühlkanälen
Inventor: AUERNHAMMER ERICH
IPC: H02K1/20
Filed: 2001-08-28
Granted: 2004-02-05
Abstract: Elektrische Maschine mit einem Läufer (32), mit einem Ständer (34), mit Ständerblechen (1), mit Kühlkanälen (6, 7, 26) im Ständerblech (1), wobei das Ständerblech (1) Wärmeleitkanäle (4) aufweist, welche eine Vorzugsrichtung entlang der Seitenbereiche (2) des Ständerblechs (1) aufweisen und innerhalb des Ständerbleches (1) liegen und wobei der Wärmeleitkanal (4) ein Bereich zwischen zwei Kühlkanälen (6, 7, 26) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmeleitkanal (4) eine kontinuierliche Verjüngung (24) aufweist.
Patent DE-10143939-B4 (DE)
Title: Schließeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PETSCHL RALF
IPC: E05B85/04
Filed: 2001-09-07
Granted: 2004-12-02
Abstract: Schließeinrichtung
für ein
Kraftfahrzeug, mit einem an der Karosserie des Kraftfahrzeugs angeordneten
Schließbügel und
mit einer an der Seitentür des
Kraftfahrzeugs angeordneten Drehfalle, wobei der Schließbügel zum
Schließen
und Öffnen
der Seitentür
von der Drehfalle hintergriffen oder freigegeben wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass der von der Drehfalle (4) hintergriffene Schließbügel (2)
beim Überschreiten
einer vorgegebenen Kraft in Fahrzeuglängsrichtung um ein bestimmtes
Maß aus
der Karosserie (1) ausziehbar ist.
Patent DE-10162519-B4 (DE)
Title: Manuell anklappbarer Türspiegel
Inventor: HATTORI YASUNORI
IPC: B60R1/064
Filed: 2001-12-19
Granted: 2010-06-17
Abstract: Manuell anklappbarer Türspiegel mit einem Halter (3), welcher an einer Tür eines Fahrzeugs befestigt ist, einer Halterung (5), welche drehbar durch den Halter (3) gelagert ist, und einem Spiegelabschnitt (6), welcher an der Halterung (5) befestigt ist, wobei der Spiegelabschnitt (6) von der Normalposition zur angeklappten Position bewegbar ist, und der Türspiegel Folgendes aufweist:  eine erste Oberfläche (11), welche auf dem Halter (3) gebildet ist, wobei sich eine Lagerachse (4) von dem Halter (3) erstreckt, wobei die Lagerachse (4) die Halterung (5) lagert, wobei eine Achse der Lagerachse (4) senkrecht zu der ersten Oberfläche (11) ist, wobei ein erster Vorsprung (12) und ein zweiter Vorsprung (13) in einem vorbestimmten Abstand bezüglich der Achse der Lagerachse (4) angeordnet sind;  eine zweite Oberfläche (18), welche auf der Halterung (5) gebildet ist, wobei die zweite Oberfläche (18) auf die erste Oberfläche (11) weist, wobei eine erste Ausnehmung (19) und eine zweite...
Patent DE-10200873-B4 (DE)
Title: Dynamischer Sensor mit einer sich in Übereinstimmung mit einer darauf ausgeübten dynamischen Kraft ändernden Kapazität
Inventor: ISHIO SEIICHIRO
IPC: H01L29/84
Filed: 2002-01-11
Granted: 2009-05-07
Abstract: Dynamischer
Sensor, der aufweist:  ein Halbleitersubstrat (5);  ein
feststehendes Teil (9a, 9b), das auf dem Halbleitersubstrat ausgebildet
ist, wobei das feststehende Teil längliche feststehende Elektroden
(16a, 16b) aufweist;  ein bewegliches Teil (8), das auf dem
Halbleitersubstrat (5) verankert ist, wobei das bewegliche Teil
(8) längliche
bewegliche Elektroden (11a, 11b) aufweist, die den feststehenden
Elektroden (16a, 16b) gegenüberliegen
und eine Kapazität
(CS1, CS2) zwischen diesen ausbilden, welche sich in Übereinstimmung
mit einer dynamischen Kraft ändert,
die auf die beweglichen Elektroden (11a, 11b) ausgeübt wird,
wobei:  eine Mehrzahl von Vorsprüngen (40a, 40b) auf entweder den
feststehenden Elektroden (16a, 16b) oder den beweglichen Elektroden
(11a, 11b) oder auf beiden Elektroden ausgebildet ist, wobei die
Vorsprünge
derart unterschiedliche Höhen
aufweisen, daß die
höchsten
Vorsprünge
(40a) zuerst die Elektroden treffen, die den Vorsprüngen gegenüberliegen,
wenn eine übermäßige dynamische
Kraft auf den dynamischen Sensor ausgeübt wird.
Patent DE-10206106-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: HOERNLE KLAUS
IPC: H01R12/51
Filed: 2002-02-13
Granted: 2005-08-18
Abstract: Steckverbindung,  umfassend
ein erstes Steckverbinderteil, das mit einem ersten Teil starr verbunden
ist, und ein zweites Steckverbinderteil, das mit einem zweiten Teil
starr verbunden ist,  wobei das erste Steckverbinderteil eine
Federleiste 6 mit eingebetteten Kontaktfedern 7 umfasst,  wobei
das zweite Steckverbinderteil eine um einen zweiten Drehpunkt (1,
51) drehbar gelagerte Komponente umfasst, die als Führungsleiste
5 vorgesehen ist, in welcher Kontaktstifte 2 vorgesehen sind,  wobei
beim Zusammenführen
der beiden Steckverbinderteile zum Herstellen der Verbindung ein
erster Drehpunkt (52) wirksam wird, um welchen die Federleiste 6
des ersten Steckverbinderteils in der Führungsleiste 5 des zweiten Steckverbinderteils
drehbar ist, und wobei dieser erste Drehpunkt (52) beim weiteren
Zusammenführen
seine relative Lage zum zweiten Teil ändert,  und wobei beim
weiteren Zusammenführen
nach dem Wirksamwerden des ersten Drehpunktes (52) eine elektrische
Verbindung zwischen jedem Kontaktstift 2 und der jeweiligen, diesem
zugeordneten Kontaktfeder 7 wirksam wird.
Patent DE-10206107-B4 (DE)
Title: Umrichter und Verwendung
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H02H7/08
Filed: 2002-02-13
Granted: 2020-08-13
Abstract: Umrichter (1) zur Versorgung eines Elektromotors,wobei der Umrichter (1) eine Signalelektronik (3) umfasst, die ein einen Trenntransformator umfassendes Schaltnetzteil (49) umfasst, das sekundärseitig Versorgungsspannungen für die Signalelektronik (3) zur Verfügung stellt,wobei das Schaltnetzteil primärseitig mit einer Niederspannung von einer weiteren Vorrichtung versorgt wird und wobei die Sekundärseite des Schaltnetzteils galvanisch getrennt oder potentialgetrennt von der Primärseite ausgeführt ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Umrichter (1) eine elektronische Leistungsschalter (44, 45) umfassende Endstufe (51) aufweist, wobei die elektronischen Leistungsschalter (44, 45) von aus den Versorgungsspannungen des Schaltnetzteils (49) gespeisten Treibern (43, 48) angesteuert werden, von denen mindestens drei jeweils galvanisch getrennt oder potentialgetrennt aus den Versorgungsspannungen des Schaltnetzteils (49) gespeist werden,und wobei zumindest drei Treiber (43) aus Komponenten der Signalelektronik (3) potentialgetrennt Steuersignale erhaltenund wobei zwischen der weiteren Vorrichtung und der Signalelektronik (3) des Umrichters (1) Signale galvanisch getrennt oder potentialgetrennt austauschbar sind,wobei die Signalelektronik (3) mindestens- einen Mikrocontroller (47),- untere Treiber (48) für auf unterem Zwischenkreispotential liegende untere Leistungsschalter (44) und- obere Treiber (43) für auf oberem Zwischenkreispotential liegende obere Leistungsschalter (45) umfasst, und untere Treiber (48), obere Treiber (43) und der Mikrocontroller (47) aus getrennten Quellen (53) versorgt sind, wobei diese Quellen (53) mittels des Schaltnetzteils potentialgetrennt oder galvanisch getrennt erzeugt sind, das aus der Niederspannung (10) zur sicheren Versorgung der Signalelektronik (3) des Umrichters (1) gespeist wird,so dass nach Abschalten oder Ausfall der Niederspannung zur Versorgung der Signalelektronik (3) des Umrichters (1) mindestens zwei verschiedene Fehler und/oder Fremdspannungen, die die ausgefallene Versorgung wiederherstellen, notwendig sind, um ein Drehfeld für den Motor (2) zu erzeugen,wobei die weitere Vorrichtung ein Verteiler (4) ist, der die Signalelektronik (3) des Umrichters (1) versorgt.
Patent DE-10208427-B4 (DE)
Title: Klebesiegel und Träger dafür
Inventor: KUNZ OTMAR-JUERGEN
IPC: G09F3/02
Filed: 2002-02-27
Granted: 2013-02-28
Abstract: Klebesiegel (1) und Träger (5) dafür, wobei das Klebesiegel (1) zur klebenden Anbringung an einem Dokument vorgesehen ist, wobei das Klebesiegel (1) eine Grundschicht (3) aufweist, die mit einem Kennzeichnungsaufdruck (2) und mit einer zur Anbringung am Dokument dienenden Klebstoffschicht (4) versehen ist, und wobei das Klebesiegel (1) bis zu seiner Anbringung an dem Dokument an dem Träger (5) haftend gehaltert ist, der an der von der Klebstoffschicht (4) abgewandten Seite des Klebesiegels (1) angeordnet ist, gekennzeichnet durch mindestens zwei voneinander getrennte Siegelteile (10, 11, 12, 12'), zwischen denen ein Spalt (13, 13') verläuft, so dass die voneinander getrennten Siegelteile (10, 11, 12, 12') jeweils eine Teilfläche des Klebesiegels (1) bilden, wobei das Klebesiegel (1) einen inneren Siegelteil (10, 12) und einen äußeren Siegelteil (11, 12') aufweist, wobei der innere Siegelteil (10, 12) von dem äußeren Siegelteil (11, 12') umgeben ist, wobei die voneinander getrennten Siegelteile (10, 11, 12,...
Patent DE-10209905-B4 (DE)
Title: Elektrisches Heizgerät, insbesondere Durchlauferhitzer
Inventor: DIEDERICH OLAF
IPC: H05K7/20
Filed: 2002-03-07
Granted: 2011-07-07
Abstract: Elektrisches Heizgerät zur Beheizung eines Mediums, insbesondere Durchlauferhitzer, mit wenigstens einem Halbleiterschalter, zur Steuerung der Leistung wenigstens eines elektrischen Heizkörpers (7), wobei der Halbleiterschalter einen ersten an dem Heizkörper (7) liegenden Anschlusspol (MT1) und einen zweiten an einer Anschlussklemme des elektrischen Netzes liegenden Anschlusspol (MT2) aufweist und ein Steuerpol (G) des Halbleiterschalters an eine Steuerschaltung gelegt ist und der Halbleiterschalter zu seiner Kühlung außen an einem das Medium beinhaltenden Raum des Heizgeräts wärmeleitend angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Halbleiterkörper (11) des Halbleiterschalters an einem wärmeleitenden Verschlussstück (9) des Raumes (3) an der dem Raum (3) abgewandten Seite wärmeleitend befestigt ist,  dass durch diese Befestigung der erste Anschlusspol (MT1) mit dem Verschlussstück (9) elektrisch verbunden ist und dass das Verschlussstück (9) mit dem Heizkörper (7) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-10210792-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Freischaltung eines kostenpflichtigen Mobilfunk- oder Online-Dienstes
Inventor: GEIGER JAN-CHRISTOPH
IPC: G06Q20/00
Filed: 2002-03-12
Granted: 2004-09-23
Abstract: verfahren zur Freischaltung eines kostenpflichtigen Mobilfunk- oder Online-Dienstes mit einer Bezahlfunktion,  – wobei mittels eines geeigneten Clients (3) eine Dialogseite auf dem Server eines Diensteanbieters (2) aufgerufen und  – seitens des Nutzers in ein Eingabefeld (17) die Mobilfunkrufnummer/SIM-Kennung (MSISDN) oder Festnetzrufnummer eines Mobilfunk-/Festnetztelefons (4) des Nutzers eingegeben wird und auf einem Display (5) des Clients (3) der Text einer Kurznachricht (SMS) oder Festnetz-SMS bestimmten Inhalts angezeigt wird und  – wobei die Kurznachricht (SMS) oder Festnetz-SMS bestimmten Inhalts durch Eingabe auf dem Mobilfunk- oder Festnetztelefon (4) an eine zuvor auf dem Display (5) des Clients (3) angezeigte spezielle Rufnummer (Premium-SMS-Rufnummer) versendet wird und  – wobei ein Short-Message-Service-Center (8) mit der angegebenen speziellen Rufnummer (Premium-SMS-Rufnummer) die übertragene Kurznachricht und die Mobilfunkrufnummer/SIM-Kennung (MSISDN) oder Festnetzrufnummer an einen als Clearing-Stelle wirkenden Server (9) weiterleitet und  – wobei der Server (9) die Kombination aus Mobilfunkrufnummer/SIM-Kennung (MSISDN) oder Festnetzrufnummer und der...
Patent DE-10232999-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Telekommunikationsanordnung mit Fernsteuerfunktion
Inventor: KAYSER UDO
IPC: H04Q3/00
Filed: 2002-07-19
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Telekommunikationsanordnung mit einem ersten Telekommunikations-Endgerät und einem
zweiten Telekommunikations-Endgerät, die über einen mindestens einen
nicht-öffentlichen
Netzabschnitt aufweisenden Übertragungsweg mit
Signalisierung nach QSIG-Standard verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass  (a) über
eine erste ROSE-Operation RemCtrlService, die in einem Facility-Informationselement
von dem ersten zum zweiten Telekommunikations-Endgerät gesandt wird, die Übertragung
einer Fernsteuerinformation initiiert wird und  (b) mittels
mindestens einer zweiten ROSE-Operation RemCtrlInfo in einem Facility-Informationselement
eine Fernsteuerinformation von dem zweiten zum ersten Telekommunikations-Endgerät oder umgekehrt übermittelt wird.
Patent DE-10233172-B4 (DE)
Inventor: KLOMP MARTIN
IPC: H01Q21/20
Filed: 2002-07-22
Granted: 2006-05-18
Abstract: The invention relates to a telecommunications radio system for mobile communication services. More specifically, the invention relates to covering large sectorized areas for mobile communication services.
Patent DE-10242881-B4 (DE)
Title: Multifunktionale Beschneidmaschine
Inventor: LIN HSIAO-YING
IPC: B26F1/20
Filed: 2002-09-16
Granted: 2006-08-31
Abstract: Beschneidmaschine
zum Bearbeiten eines flächenhaften
Werkstoffes auf verschiedene Art und Weise, wobei die Beschneidmaschine
folgendes aufweist,  eine Basis (21) zum darauf Anordnen des
flächenhaften Werkstoffes,
eine auf der Basis (21) angeordnete Schiene (22),  ein erstes
Trimm- bzw. Beschneidelement (241, 242, 243) zum Bearbeiten des
flächenhaften
Werkstoffes in einer ersten Art und Weise,  ein zweites Trimm-
bzw. Beschneidelement (241, 242, 243) zum Bearbeiten des flächenhaften
Werkstoffes in einer zweiten Art und Weise,  einen bewegbar
mit der Schiene (22) in Eingriff stehenden Träger (23) mit einem ersten und
einem zweiten Abschnitt, von denen jeweils einer mit dem ersten
bzw. dem zweiten Trimm- bzw. Beschneidelement (241, 242, 243) verbunden ist,
und mit einem dritten Abschnitt, auf den zum Bewegen entlang der
Schiene (22) eine Antriebskraft einwirkt, wodurch ein aus dem ers
ten und zweiten Trimm- bzw. Beschneidelement (241, 242, 243) zuvor
ausgewähltes Trimm-
bzw. Beschneidelement (241, 242, 243) den...
Patent DE-10243398-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für eine mit Wirkwerkzeugen besetzte Barre einer Wirkmaschine
Inventor: HEINRICH HANS-JUERGEN
IPC: D04B27/08
Filed: 2002-09-18
Granted: 2009-02-26
Abstract: Antriebseinrichtung
für eine
mit Wirkwerkzeugen besetzte Barre einer Wirkmaschine, mit einem Servomotor,
einer mit diesem unmittelbar fest verbundenen Antriebswelle und
einer auf den Servomotor einwirkenden elektrischen/elektronischen
Steuerung mit einem Speicher, welcher den technologischen Bedingungen
der auf der Barre befestigten Wirkwerkzeuge entsprechende Informationen
zur Beschreibung der Bewegungsfunktionen eines Antriebselementes
zur Einleitung der Arbeitsbewegung der Barre enthält und in
jeder Arbeitsphase durch die mit den Speicherinformationen vorgegebene
Positionierung des Servomotors die Arbeitsbewegung der am nachgeschalteten
Element befestigten Barre entsprechend der dafür notwendigen Bewegungsfunktion
realisiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebswelle
(8.x) mit einem damit fest verbundenen Übertragungselement (9.x) ein
weiteres bewegliches Getriebeglied (10.x) als Abtriebselement nachgeschaltet
ist, welches mit der Barre (2; 4; 12; 15; 19) unmittelbar starr
verbunden ist.
Patent DE-10245560-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines ersten Kurzstreckenfunksende-/-funkempfangsgeräts gemäß einem Kurzstreckenfunkkommunikationsstandard
Inventor: RATERMANN ALBERT
IPC: H04B1/16
Filed: 2002-09-30
Granted: 2005-03-31
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines ersten Kurzstrecken-Funksende-/-Funkempfangsgeräts gemäß einem
Kurzstreckenfunkkommunikationsstandard, insbesondere dem "Bluetooth"-Standard,
aufweisend mindestens zwei Stromsparmodi, deren Verwendung gemäß dem Kurzstreckenfunkkommunikationsstandard
optional ist, dadurch gekennzeichnet, dass  a) die Nutzung der
dem ersten Kurzstreckenfunksende-/-funkempfangsgerät verfügbaren Stromsparmodi priorisiert
wird,  b) für
eine Kommunikationsverbindung mit einem zweiten Kurzstreckenfunksende-/-funkempfangsgerät zumindest ein
dem zweiten Kommunikationsgerät
verfügbarer Stromsparmodus
ermittelt wird,  c) für
die Kommunikationsverbindung derjenige Stromsparmodus aus der Schnittmenge
der sowohl dem ersten als auch zweiten Kurzstreckenfunksende-/-funkempfangsgerät verfügbaren Stromsparmodi
genutzt wird, der seitens des ersten Kurzstreckenfunksende-/-funkempfangsgerätes die
höchste
Priorität
aufweist.
Patent DE-10250499-B4 (DE)
Title: Pyrotechnischer Gurtstraffer
Inventor: DUTEIL REGIS
IPC: B60R22/195
Filed: 2002-10-29
Granted: 2005-07-28
Abstract: Pyrotechnischer
Gurtstraffer für
ein mit einem Zugseil verbundenes Gurtschloss, bei welchem das Zugseil
durch einen Aufnahmeblock (10) für
einen Gasgenerator geführt
und an ein in einem an den Aufnahmeblock (10) anschließenden Führungsrohr
(13) verschiebbar angeordnetes Antriebsteil angeschlossen ist, welches
von dem im Auslösefall
von dem vom Gasgenerator erzeugten Gas angetrieben wird, dadurch
gekennzeichnet, dass der Aufnahmeblock (10) in seinem dem an ihm gehalterten
Gasgenerator gegenüberliegenden
Bodenbereich (15) eine große
Wandstärke
aufweist und die vom Bodenbereich (15) zur Gasgeneratorhalterung
(14) sich erstreckenden Seitenwände
(16) des Aufnahmeblocks (10) mit einer durch Ausbildung von Aussparungen
(17) aus dem für
die Ausbildung des Bodenbereichs (15) herangezogenen Vollquerschnitt
herbeigeführten
geringeren Wandstärke
ausgeführt
sind.