baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019107243-A1 (DE)
Title: Eine Badecreme der chinesischen Medizin
Inventor: LI QIAOSHENG
IPC: A61Q19/08
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Badecreme der Chinesischen Medizin zur Hemmung der Hautalterung, welche nach Gewichtsanteilen die folgenden Rohmaterialien umfasst: Astragalus membranaceus-Extrakt 15-30, Rehmannia glutinosa-Extrakt 20-30, Rhizoma anemarrhenae-Extrakt 10-15, Phellodendron amurense-Extrakt 6-10 und Glycyrrhiza-Extrakt 8-15.
Patent DE-102019111024-A1 (DE)
Title: Um 8 Meter ein- und ausfahrbare Einkopffertigernivellierbohlenbaugruppe
Inventor: WANG GUIYIN
IPC: E01C19/42
Filed: 2019-04-29
Abstract: Eine um 8 Meter ein- und ausfahrbare Einknopffertigernivellierbohlenbaugruppe umfasst im Wesentlichen eine Hauptplatte (3), eine Sekundärplatte (5), eine Seitenplatte (7), einen ersten Hydraulikzylinder (4), einen zweiten Hydraulikzylinder (6), eine Ölpumpe (9), einen Öltank (10), ein Regelungsventil (8), Fixierungshalterungen (13), eine Führungsschiene (15), wobei die Nivellierbohle (2) mit einer Hauptplatte (3) versehen ist, die mit dem ersten Hydraulikzylinder (4) versehen ist, wobei das bewegliche Ende des ersten Hydraulikzylinders (4) mit der Sekundärplatte (5) verbunden ist; wobei die zweite Platte (5) mit einem zweiten Hydraulikzylinder (6) versehen ist, wobei das bewegliche Ende des zweiten Hydraulikzylinders (6) mit der Seitenplatte (7) verbunden ist. Der erste Hydraulikzylinder (4) und der zweite Hydraulikzylinder (6) sind durch die Ölleitung mit der Ölpumpe (9) verbunden und werden automatisch durch das Regelungsventil (8) gesteuert, sodass die Nivellierbohle (2) durch das Hydrauliksystem automatisch um 8 Meter ausgefahren wird.
Patent DE-102019113657-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abfüllung eines Füllprodukts
Inventor: KLOEHR MICHAEL
IPC: B67C3/22
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Abfüllung eines Füllprodukts in einen zu befüllenden Behälter (100), bevorzugt zur Abfüllung eines Getränks in einen Getränkebehälter in einer Getränkeabfüllanlage, umfassend ein Füllproduktreservoir (2) zum Bereitstellen des Füllprodukts und ein mit dem Füllproduktreservoir (2) über eine Produktzuführungsleitung (9) kommunizierendes Füllorgan (3) zum Abfüllen des Füllprodukts in den zu befüllenden Behälter (100), wobei ein mit der Produktzuführungsleitung (9) verbundener Schwingungserzeuger (40, 42) zum Aufbringen einer Schwingung auf das in der Produktzuführungsleitung (9) vorliegende Füllprodukt vorgesehen ist.
Patent DE-102019114926-A1 (DE)
Title: Gurtaufrollervorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOLBEIN WOLFGANG
IPC: B60R22/34
Filed: 2019-06-04
Abstract: Eine Gurtaufrollervorrichtung für ein Kraftfahrzeug hat eine erste Vorrichtungskomponente (12), eine zweite Vorrichtungskomponente (14) und eine Rasteinrichtung (16), die ein erstes Rastelement (26) und ein zweites Rastelement (28) aufweist. Das erste Rastelement (26) hat zumindest zwei Anschläge (58), die bezüglich einer Montageachse (20) in radialer Richtung und in axialer Richtung zueinander versetzt sind. Das zweite Rastelement (28) weist eine Rastkante (40) auf, die dazu ausgebildet ist, in einem der Anschläge (58) des ersten Rastelements (26) einzugreifen und eine relative Bewegung der ersten Vorrichtungskomponente (12) und der zweiten Vorrichtungskomponente (14) entgegen der Montagerichtung der Montageachse (20) zu verhindern.
Patent DE-102019116957-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Güte eines spektrometrisch erfassten, eine Eigenschaft eines Fluid betreffenden Parameters
Inventor: KNUTZ THORSTEN
IPC: G01N33/18
Filed: 2019-06-24
Abstract: Verfahren zum Erstellen eines für die Chemometrie vorgesehenen Referenzspektrums, mit den Schritten: Erfassen der Absorptionsspektren einer Mehrzahl von Fluiden vorbestimmter Zusammensetzung unter Erhalt eines eine Mehrzahl von Absorptionsspektren enthaltenden Datensatzes, Bestimmen eines gemittelten Referenzspektrums aus dem die Mehrzahl von Absorptionsspektren aufweisenden Datensatz, Bestimmen der Abweichung der jeweils erfassten Absorptionsspektren vom gemittelten Referenzspektrum innerhalb eines vorbestimmten Vergleichsspektrums mittels eines statistischen Ausreißertests unter Erhalten jeweils einer Prüfgröße, Eliminieren derjenigen Absorptionsspektren aus dem Datensatz, deren Prüfgröße unterhalb eines vorbestimmten Werts liegt.
Patent DE-102019119028-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Antriebswellenkomponente mit asymmetrischem Differenzialgetriebe
Inventor: VALENTE PAUL J
IPC: F16H48/22
Filed: 2019-07-12
Abstract: Fahrzeug-Antriebswellenkomponente mit einem Sperrdifferential mit einem Differenzialgetriebe und einem Paar von Kupplungspaketen, die in einem Differenzialgehäuse aufgenommen werden. Der Differenzialgetriebesatz setzt Achswellenräder ein, die mit ersten Differenzialritzeln kämmend in Eingriff sind, die um eine erste Stiftachse angebracht sind, und zweite Differenzialritzel, die um eine zweite Stiftachse montiert sind, welche nicht senkrecht zur ersten Stiftachse ist. Die Zähne der ersten Differenzialritzel werden an der Antriebsseite mit einem ersten Druckwinkel ausgebildet. Die Zähne der zweiten Differenzialritzel werden mit einer Leerlaufseite gebildet, die einen zweiten Druckwinkel aufweist, der sich von dem ersten Druckwinkel unterscheidet. Die Zähne der Achswellenräder sind asymmetrisch und weisen eine erste Seite auf, die mit dem ersten Druckwinkel ausgebildet ist, und eine zweite Seite, die mit dem zweiten Druckwinkel ausgebildet ist.
Patent DE-102019121959-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kunststoff-Folie
Inventor: RAUSCHER THOMAS
IPC: B29C48/92
Filed: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Kunststoff-Folie (1), bei dem Kunststoffmaterial aus einer Flachdüse (2) ausgebracht wird und nachfolgend abkühlt, wobei die Flachdüse (2) in Breitenrichtung der Kunststoff-Folie (1) nebeneinander eine Anzahl Düsenbolzen (3) aufweist, mit denen die Größe des Austragspalts (4) des Kunststoffmaterials beeinflusst werden kann, wobei in Förderrichtung (F) hinter der Flachdüse (2) eine Messeinrichtung (5) für die Messung der Dicke (D) der hergestellten Kunststoff-Folie (1) angeordnet ist. Um die Dicke der Kunststoff-Folie möglichst genau regeln zu können und dies schnell und automatisch bewerkstelligen zu können, sieht die Erfindung vor, dass zur Zuordnung der Position der Düsenbolzen (3) über der Breite (B) der Kunststoff-Folie (1) am Ort der Messeinrichtung (5) folgende Schritte durchgeführt werden: a) Aufgeben einer Parameteränderung auf zumindest einen Düsenbolzen (3); b) Messung der Dicke (D) der Kunststoff-Folie (1) über die Breite (B) der Kunststoff-Folie (1) mittels der Messeinrichtung (5); c) Auswertung des Verlaufs der gemäß Schritt b) gemessenen Dicke (D) der Kunststoff-Folie (1) über der Breite der Kunststoff-Folie (1) und Zuordnung der Positionen (I, II, III, ...) der Düsenbolzen (3) am Ort der Messeinrichtung (5) aufgrund der aufgegebenen Parameteränderung; d) Speichern der ermittelten zugeordneten Positionen (I, II, III, ...) für den sich anschließenden Fertigungsprozess.
Patent DE-102019123774-A1 (DE)
Title: Behältergreifer und Behältertransportvorrichtung
Inventor: MAIHOEFNER KATARINA
IPC: B65B35/16
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behältergreifer zum Greifen und hängenden Transport von Behältern, umfassend mindestens eine Klammer, die zum Greifen und Halten des Behälters ausgebildet ist. Dabei ist die Klammer einstückig ausgebildet und umfasst Greifbacken, die derart ausgebildet sind, dass sie durch externe Krafteinwirkung derart verformbar sind, dass sie eine Greifwirkung entfalten.
Patent DE-102019128410-A1 (DE)
Title: System und verfahren für eine fahrzeugaussenanzeige
Inventor: SALTER STUART C
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Offenbarung stellt ein System und Verfahren für eine Fahrzeugaußenanzeige bereit. Eine Außenanzeigeeinrichtung für ein Fahrzeug umfasst ein erstes Anzeigefeld in Verbindung mit einem ersten Türverkleidungsabschnitt und ein zweites Anzeigefeld in Verbindung mit einem zweiten Türverkleidungsabschnitt. Der erste und zweite Türverkleidungsabschnitt grenzen aneinander an. Jedes der Anzeigefelder umfasst einen Berührungssensor und eine Heizungsschicht, die über eine entsprechende Anzeigefläche verteilt ist.
Patent DE-102019128530-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Bauteildicke
Inventor: ZAPP PHILIPP
IPC: B29C70/54
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Bauteildickenverlaufes während der Herstellung eines Faserverbundbauteils aus einem Faserverbundwerkstoff aufweisend ein Fasermaterial und ein das Fasermaterial einbettendes Matrixmaterial, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Bereitstellen einer Messvorrichtung, die wenigstens einen Abstandssensor hat, der an einer Bewegungseinrichtung zum Bewegen des Abstands-sensors angeordnet ist;- Ermitteln eines Referenzabstandsverlaufes während einer Referenzmessung mittels der Messvorrichtung,- wobei zur Ermittlung des Referenzabstandsverlauf eine Vielzahl von Referenzabständen zwischen dem wenigstens einen Abstandssensor und einer Werkzeugoberfläche des Werkzeuges beim Bewegen des Abstands-sensors ermittelt werden;- Ermitteln mindestens eines Bauteilabstandsverlaufes während einer Bauteilmessung mittels der Messvorrichtung,- wobei zur Ermittlung des Bauteilabstandsverlaufes eine Vielzahl von Bauteilabständen zwischen dem wenigstens einem Abstandssensor und einer Bauteiloberfläche des in dem Werkzeuges gebildeten Bauteils beim Bewegen des Abstandssensors ermittelt werden; und- Berechnen eines Bauteildickenverlaufes des in dem Formwerkzeug gebildeten Bauteils in Abhängigkeit von dem ermittelten Referenzabstandsverlaufes und dem mindestens einem Bauteilabstandsverlaufes mittels einer Auswerteeinheit.
Patent DE-102019128813-A1 (DE)
Title: Baugruppe für ein Hybridfahrzeug
Inventor: SPURLING MICHAEL
IPC: B60K11/04
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe (1) für ein Hybridfahrzeug (20), mit einer Motor-Getriebe-Einheit (2), einer oberseitig hiervon angeordneten Steuereinheit (3) sowie einem flüssigkeitsgekühlten Ölkühler (4) für die Motor-Getriebe-Einheit (2). Um eine optimierte Integration eines Wasser-ÖI-Kühlers für eine Motor-Getriebe-Einheit eines Hybridfahrzeugs sowohl unter Aspekten des Fußgängerschutzes als auch des Fahrerschutzes zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Ölkühler (4) in einer Betriebsposition wenigstens teilweise in Fahrtrichtung vor sowie oberhalb der Steuereinheit (3) angeordnet ist und durch einen Führungsmechanismus (5) derart mit der Steuereinheit verbunden ist, dass er durch eine frontal auf ihn einwirkende Kraft (F) rückwärts sowie aufwärts in eine Crashposition geführt verstellbar ist.
Patent DE-102019130051-A1 (DE)
Title: Bodengruppe für einen elektrisch betreibbaren Kraftwagen
Inventor: DANNEBERG JAN
IPC: B60R19/42
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung Bodengruppe für einen elektrisch betreibbaren Kraftwagen, mit einem oberseitig einer Energiespeichereinrichtung (3) für einen Antrieb des Kraftwagen verlaufenden, wenigstens ein Bodenelement (9) aufweisenden Fahrzeugboden (2), an welchen sich außenseitig jeweilige Seitenschweller (18) anschließen, zwischen welchen sich wenigstens ein oberseitig des Bodenelements (9) angeordneter Bodenquerträger (14, 15, 16, 17) des Fahrzeugbodens (2) erstrecken und welche wenigstens in einem Längenbereich zumindest eine Schwellerhohlkammer (24) aufweisen.Um eine Bodengruppe zu schaffen, die besonders günstig im Seitencrashfall vor übermäßigen Beschädigungen geschützt ist, ist in der Schwellerhohlkammer (24) des jeweiligen Seitenschwellers (18) ein jeweiliges Energieabsorptionselement (27) vorgesehen ist, welches zumindest im Wesentlichen auf Höhe des wenigstens einen Bodenquerträgers (14, 15, 16, 17) angeordnet ist.
Patent DE-102019134044-A1 (DE)
Title: Neuromorpher Musterdetektor und neuromorphe Schaltkreisanordnung hiermit
Inventor: LEUGERING JOHANNES
IPC: G06N3/063
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen neuromorphen Musterdetektor (2), welcher ausgebildet ist, wenigstens zwei 1-Bit Eingangssignale (E1-EN) eines zu erkennenden Musters zu erhalten, mit wenigstens zwei Vergleichsschaltungen (3), welche jeweils ausgebildet sind, eines der 1-Bit Eingangssignale (E1-EN) zu erhalten, die Anzahl der „high“-Zustände oder der „low“-Zustände des jeweiligen 1-Bit Eingangssignals (E1-EN) innerhalb eines vorbestimmten Zeitraums zu zählen, die Anzahl der gezählten Zustände mit einem vorbestimmten Schwellwert der jeweiligen Vergleichsschaltung (3) zu vergleichen und bei Überschreiten des Schwellwerts auf die erfolgte Erkennung des zu erkennenden Musters hinzuweisen.
Patent DE-102019200731-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung
Inventor: THIEDE ANDREAS
IPC: F16H45/02
Filed: 2019-01-22
Abstract: Eine Kupplungsanordnung (1) ist mit einem Kupplungsgehäuse (2) und mit einem Kupplungselemententräger (4) versehen, von denen eine Baueinheit, also Kupplungsgehäuse (2) oder Kupplungselemententräger (4), zur Aufnahme wenigstens eines Kupplungselementes (5) und die andere Baueinheit als Reibbereichsträger (13; 13a) für einen Reibbereich (10; 10a) dient, so dass zur Herstellung einer kraftschlüssigen Verbindung das Kupplungselement (5) mit dem Reibbereich (10; 10a) in Wirkverbindung bringbar ist, oder zur Aufhebung der kraftschlüssigen Verbindung das Kupplungselement (5) von dem Reibbereich (10; 10a) trennbar ist, wobei das Kupplungselement (5) einen Träger (6) für einen Reibbelag aufweist, und das Kupplungselement (5) radial benachbart zum Reibbelag über eine Haltevorrichtung zur Aufnahme des Trägers (6) des Kupplungselementes (5) verfügt. Der Träger (6) weist an seiner vom Reibbelag (8; 8a) abgewandten Seite einen als Dichtung (15; 15a) wirksamen weiteren Reibbelag (9; 9a) auf.
Patent DE-102019201247-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: GLÜCK CHRISTIAN
IPC: B60W10/24
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, das einen Verbrennungsmotor (12) zum Antreiben des Fahrzeugs (2), mindestens einen emissionsrelevanten Verbraucher, mindestens eine Bordnetzbatterie (8), und mindestens eine Traktionsbatterie (10) aufweist, bei dem vor einem Starten des Fahrzeugs (2) elektrische Energie aus der mindestens einen Bordnetzbatterie (8) in die mindestens eine Traktionsbatterie geladen wird, wobei diese elektrische Energie aus der mindestens einen Traktionsbatterie (10) vor und/oder bei einem Starten des Verbrennungsmotors (12) in den mindestens einen emissionsrelevanten Verbraucher geladen wird.
Patent DE-102019204000-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung zum Laden eines jeweiligen Energiespeichers von mehreren Kraftfahrzeugen
Inventor: RUPPERT DANIEL
IPC: B60L53/50
Filed: 2019-03-25
Abstract: Ladevorrichtung zum Laden eines jeweiligen Energiespeichers (2) von mehreren Kraftfahrzeugen (3, 4, 5) mit durch ein Versorgungsnetz (6) bereitgestellter Energie, umfassend einen ersten Ladeanschluss (7), wobei die Ladevorrichtung (1) dazu eingerichtet ist, an dem ersten Ladeanschluss (7) eine erste Gleichspannung zum Laden eines ersten Kraftfahrzeugs (3) bereitzustellen, wobei die Ladevorrichtung (1) wenigstens einen Gleichspannungswandler (8, 9) umfasst, der dazu eingerichtet ist, die erste Gleichspannung auf eine jeweilige weitere Gleichspannung umzusetzen, wobei die Ladevorrichtung (1) dazu eingerichtet ist, die jeweilige weitere Gleichspannung an einem jeweiligen weiteren Ladeanschluss (10, 11) für ein jeweiliges weiteres Kraftfahrzeug (4, 5) bereitzustellen.
Patent DE-102019205703-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument zum Bohren von Kortikalis
Inventor: EBERLE MARTIN
IPC: A61F2/46
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Instrument (1) zum Bohren von Kortikalis (10), umfassend:• einen Schaft (2),• einen Vollzylinder (3), welcher an dem Schaft (3) angeordnet ist,• eine Säge (4), welche an dem Vollzylinder (3) angeordnet ist und welche eine Mehrzahl von Sägezähnen (47) aufweist, und• einen Zentrierstift (5), welcher zentrisch innerhalb der Säge (4) angeordnet ist.
Patent DE-102019205852-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Bremsanlage
Inventor: SCHUMACHER CHRISTOPH
IPC: B60T13/66
Filed: 2019-04-24
Abstract: Zur Realisierung eines Diebstahlschutzes gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Vorrichtung beziehungsweise ein Verfahren zur Steuerung einer elektronischen Komponente eines Fahrzeugs beansprucht, z.B. einer Bremsanlage. Dabei ist vorgesehen, dass die Bremsanlage ein Bremsbetätigungsmittel aufweist, welches vom Fahrer des Fahrzeugs in wenigstens zwei voneinander unterscheidbare Betriebszustände gebracht werden kann. Weiterhin ist in der Bremsanlage ein erster Sensor vorgesehen, welcher den jeweiligen Betätigungszustand des Bremsbetätigungsmittels erfasst. Alternativ ist auch möglich, dass der erste Sensor den Wechsel des Betätigungszustands erfasst. Zur Erzeugung einer Bremswirkung an einem Rad des Fahrzeugs ist ein Bremsmittel vorgesehen, welches in Abhängigkeit der Betätigung des Bremsbetätigungsmittels aktiviert werden kann. Der Kern der Erfindung besteht dabei darin, dass mittels des ersten Sensors wenigstens zwei aufeinander folgende Betätigungszustände des Bremsbetätigungsmittels erfasst werden, die einem Vergleich mit einer vorgegebenen Muster, z.B. einer abgespeicherten Reihenfolge von Betätigungszuständen zugrunde gelegt werden. Wird erkannt, dass die erfasste Reihenfolge der Betätigungszustände der vorgegebenen Reihenfolge entsprechen, wird eine elektronische Komponente des Zweirads blockiert. Hierbei kann es sich beispielsweise um das Bremsmittel handeln, welches derart angesteuert bzw. aktiviert wird, dass es das ihm zugeordnete Rad des Fahrzeugs blockiert oder im Fall einer vorherigen Blockade frei gibt.
Patent DE-102019206961-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Elektrofahrzeug und Antriebsachse eines Elektrofahrzeuges
Inventor: SPÜHLER STEFAN
IPC: B60K17/08
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit für ein Elektrofahrzeug, umfassend eine elektrische Maschine (EM) und ein Zweigang-Schaltgetriebe (G) mit einem ersten Schaltelement (A), einem zweiten Schaltelement (B) und zwei miteinander gekoppelten Planetensätzen (PS1, PS2), wobei der erste Planetensatz (PS1) eine erste Sonnenwelle (SO1), eine erste Hohlradwelle (HR1) und eine erste Stegwelle (ST1) und der zweite Planetensatz (PS2) eine zweite Sonnenwelle (SO2), eine zweite Hohlradwelle (HR2) und eine zweite Stegwelle (ST2) aufweisen, wobei die erste Hohlradwelle (HR1) fest mit der zweiten Stegwelle (ST2) verbunden ist, wobei die erste Sonnenwelle (SO1) durch die elektrische Maschine (EM) antreibbar ist, wobei die zweite Sonnenwelle (SO2) festgehalten ist, wobei die erste Stegwelle (ST1) die Getriebeabtriebswelle (3a) des Zweigang-Schaltgetriebes (G) bildet und wobei zur Schaltung des ersten Ganges das erste Schaltelement (A) und zur Schaltung des zweiten Ganges das zweite Schaltelement (B) betätigbar sind.
Patent DE-102019207057-A1 (DE)
Title: Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben der Bremsanlage
Inventor: BILLER HARALD
IPC: B60T13/68
Filed: 2019-05-15
Abstract: Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug mit hydraulisch betätigbaren ersten Radbremsen (8c, 8d), welche Rädern (FL, FR) einer ersten Fahrzeugachse (VA) zugeordnet sind, und hydraulisch betätigbaren zweiten Radbremsen (8a, 8b), welche Rädern (RL, RR) einer zweiten Fahrzeugachse (HA) zugeordnet sind, einem unter Atmosphärendruck stehenden Druckmittelvorratsbehälter (4), einem elektrisch betätigbaren Einlassventil (6a-6d) je Radbremse und einem elektrisch betätigbaren Auslassventil (7a-7d) je Radbremse, einer ersten elektrisch steuerbaren Druckbereitstellungseinrichtung (5), die mit einer Bremsversorgungsleitung (13) hydraulisch verbunden ist, an welche die Radbremsen (8a-8d) angeschlossen sind, einer zweiten elektrisch steuerbaren Druckbereitstellungseinrichtung (2) mit einem Sauganschluss (28), welcher mit dem Druckmittelvorratsbehälter (4) verbunden ist, und einem Druckanschluss (27), welcher mit der Bremsversorgungsleitung (13) hydraulisch verbunden ist, wobei die ersten Radbremsen über die zugeordneten Auslassventile (7c,7d) und eine erste Rücklaufleitung (14b) mit dem Druckmittelvorratsbehälter (4) verbunden sind und die zweiten Radbremsen über die zugeordneten Auslassventile (7a,7b) und eine zweite Rücklaufleitung (14a) mit dem Druckmittelvorratsbehälter (4) verbunden sind, und wobei in genau einer der beiden Rücklaufleitungen ein elektrisch betätigbares, analog regelbar ausgeführtes Zusatzventil (91, 92) angeordnet ist, über welches die Auslassventile der Radbremsen der entsprechenden Fahrzeugachse mit dem Druckmittelvorratsbehälter (4) verbunden sind, sowie Verfahren zum Betreiben der Bremsanlage.
Patent DE-102019211004-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: KAYABAS METIN
IPC: F16K3/316
Filed: 2019-07-25
Abstract: Es wird ein Ventil (1) vorgeschlagen, das ein Ventilgehäuse (2) aufweist, in dem ein Gehäuse-Innenraum (3) ausgebildet ist, in dem sich ein axial bewegbarer Ventilschieber (16) befindet. Der Ventilschieber (16) ist durch eine Druckfeder (18) beaufschlagt, die sich über ein Abstützelement (48) am Ventilgehäuse (2) abstützt. Das Abstützelement (48) hat eine Abstützwand (64), von der mehrere Abstützarme (73) wegragen, die den Ventilschieber (16) in jeder Axialposition axial überlappen. An den Abstützarmen (73) sind Führungsflächen (82) zur Linearführung des Ventilschiebers (16) ausgebildet. Die Abstützarme (73) sind federelastisch auslenkbar und haben jeweils eine radiale Abstützfläche (83), mit der sie sich am Ventilgehäuse (2) abstützen.
Patent DE-102019211431-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb von Radarsensoren in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: G01S13/87
Filed: 2019-07-31
Abstract: Verfahren zum Betrieb von Radarsensoren (3) einer Kohärenzgruppe in einem Kraftfahrzeug (1), wobei die Radarsensoren (3) zum insbesondere kohärenten Betrieb als multistatisches System über ein Oszillatorsignal und/oder ein daraus abgeleitetes Synchronisierungssignal miteinander synchronisiert werden, wobei das Oszillatorsignal und/oder das Synchronisationssignal zwischen und/oder zu den Radarsensoren (3) über eine drahtlose Kommunikationsverbindung übertragen wird.
Patent DE-102019212136-A1 (DE)
Title: Befestigungselement und Toleranzausgleichsvorrichtung
Inventor: BENTE JAN CHRISTIAN
IPC: F16B2/02
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement (1), umfassend einen Befestigungsabschnitt (1.1) für ein Bauteil (4), insbesondere für ein Trägerbauteil, wobei der Befestigungsabschnitt (1.1) eine Aufnahme (1.2) aufweist, in welche ein Federelement (2) angeordnet ist, dass axial in beide Richtungen mit einer Innenseite (1.2.1) der Aufnahme (1.2) verbunden ist.Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (V) zum Ausgleichen von Toleranzen (T) zwischen zwei zu verbindenden Bauteilen (4, 6).