baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018006144-T5 (DE)
Title: Anstrichmittel zum auftragen unter verwendung eines applikators mit hohem auftragswirkungsgrad und verfahren und systeme dafür
Inventor: MOORE JOHN R
IPC: B05B1/14
Filed: 2018-11-30
Abstract: Ein System zum Auftragen eines Anstrichmittels auf einen Untergrund unter Verwendung eines Applikators mit hohem Auftragswirkungsgrad wird hier vorgestellt. Das System umfasst ein Speichergerät zum Speichern von Befehlen zur Durchführung eines Abgleichprotokolls sowie einen oder mehrere Datenprozessoren, die so konfiguriert sind, dass sie die Befehle ausführen, um durch einen oder mehrere Datenprozessoren Zielbilddaten einer Zielbeschichtung zu empfangen, wobei die Zielbilddaten durch ein elektronisches Bildgebungsgerät erzeugt werden, und die Zielbilddaten auf ein Abgleichprotokoll anzuwenden, um Auftragsbefehle zu generieren. Das System umfasst ferner einen Applikator mit hohem Auftragswirkungsgrad, der eine Düse definiert. Der Applikator mit hohem Auftragswirkungsgrad ist so konfiguriert, dass er das Anstrichmittel durch die Düsenöffnung auf den Untergrund abgibt, um eine Lackschicht zu bilden. Der Applikator mit hohem Auftragswirkungsgrad ist so konfiguriert, dass er das Anstrichmittel auf der Grundlage der Auftragsanweisungen aus dem Vorratsbehälter abgibt.
Patent DE-112018008108-T5 (DE)
Title: Messvorrichtung und signalverarbeitungsverfahren
Inventor: YAMAMOTO AKIO
IPC: H01J37/28
Filed: 2018-12-18
Abstract: Eine Messvorrichtung, die ein fotoelektrisches Umsetzelement und einen Signalverarbeitungsteil, der vom fotoelektrischen Umsetzelement detektierte Pulse empfängt, die Dunkelpulse und Signalpulse, die in Übereinstimmung mit eingegebenen Photonen ausgegeben werden, enthalten, umfasst. Der Signalverarbeitungsteil führt eine Amplitudendiskriminierung an den detektierten Pulsen auf der Grundlage einer vorher erfassten Dunkelpulsamplitudenverteilung für das fotoelektrische Umsetzelement durch.
Patent DE-112019003279-T5 (DE)
Title: Vorspannungssensor, Lagervorrichtung, Lager und Distanzstück
Inventor: KOIKE TAKASHI
IPC: F16C19/54
Filed: 2019-06-26
Abstract: Ein Vorspannungssensor (11) umfasst: ein filmartiges Widerstandselement (16), das eine erste Hauptfläche (SF) und eine zweite Hauptfläche (SB) aufweist; und eine erste Elektrode (15F) und eine zweite Elektrode (15B), die mit dem Widerstandselement (16) verbunden sind. Das Widerstandselement (16) ist so ausgestaltet, dass sich ein Gleichstromwiderstand zwischen der ersten Elektrode (15F) und der zweiten Elektrode (15B) entsprechend einem zwischen der ersten Hauptfläche (SF) und der zweiten Hauptfläche (SB) angelegten Druck ändert. Die erste Hauptfläche (SF) ist auf eine Endfläche eines Lagers (5) gerichtet. Die zweite Hauptfläche (SB) ist auf eine Endfläche (7) eines Elements gerichtet, das eine Vorspannung an das Lager (5) anlegt, wobei die Endfläche (7) der Endfläche des Lagers (5) gegenüberliegt. Mit einer solchen Ausgestaltung kann ein Vorspannungssensor bereitgestellt werden, der eine Vorspannung eines Lagers mit einer einfachen Ausgestaltung messen kann.
Patent DE-112019006733-T5 (DE)
Title: Luftkonditioniervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KATO SHINYA
IPC: B60H1/24
Filed: 2019-12-19
Abstract: Eine Luftkonditioniervorrichtung für ein Fahrzeug hat ein Gehäuse (10), das einen Luftkanal ausbildet, durch den Luft strömt, ein Gebläselüfterrad (31) zum Herausblasen von Luft und eine Erwärmungsvorrichtung (50) zum Erwärmen von Luft. Das Gehäuse umfasst einen Kanalabschnitt (46), durch den Luft strömt, einen Warmluftkanal (65), der ermöglicht, dass Luft zu der Erwärmungsvorrichtung strömt, und einen Bypasskanal (66), der ermöglicht, dass Luft die Erwärmungsvorrichtung umgeht. Ein Breitenmaß des Kanalabschnittes in einer zweiten Richtung ist größer als jenes der Erwärmungsvorrichtung in der zweiten Richtung, und ist kleiner als ein Höhenmaß des Kanalabschnittes in einer ersten Richtung. Eine Luftkonditioniervorrichtung für ein Fahrzeug hat ein Gehäuse, das einen Luftkanal ausbildet, durch den Luft strömt, und ein Gebläselüfterrad zum Herausblasen von Luft. Das Gehäuse umfasst einen Kanalabschnitt, der einen Auslasskanal (45) ausbildet, durch den Luft strömt. Ein Ausblasbreitenmaß des Kanalabschnittes in einer zweiten Richtung ist kleiner als ein Ausblashöhenmaß des Kanalabschnittes in einer ersten Richtung. Ein Widerstandsabschnitt (90) ist in dem Auslasskanal in einem Bereich angeordnet, bei dem eine Größe des Kanalabschnittes kleiner ist als das aus Ausblashöhenmaß, um so zu vermeiden, dass Luft in einer Umfangsrichtung des Gebläselüfterrades strömt.
Patent DE-112019006975-T5 (DE)
Title: Verkabelungsbauteil mit Fixierelement und Verfahren zum Herstellen des Verkabelungsbauteils mit Fixierelement
Inventor: NISHIMURA TETSUYA
IPC: H02G3/32
Filed: 2019-03-06
Abstract: Aufgabe ist es, den Schutz des gesamten Umfangs eines drahtartigen Übertragungselements eines Verkabelungsbauteils zu ermöglichen. Ein Verkabelungsbauteil mit Fixierelement weist ein Verkabelungsbauteil und ein Fixierelement auf. Das Verkabelungsbauteil weist mehrere drahtartige Übertragungselemente und ein Trägermaterial auf. Die mehreren drahtartigen Übertragungselemente sind nebeneinander an dem Trägermaterial fixiert. Das Trägermaterial ist derart gebogen, dass es die mehreren drahtartigen Übertragungselemente umgibt. Das Fixierelement weist einen Anbringungsabschnitt und einen Fixierungsabschnitt auf. Der Anbringungsabschnitt ist an einer Außenseite des Trägermaterials angeordnet und an dem Verkabelungsbauteil angebracht. Der Fixierungsabschnitt ist mit dem Anbringungsabschnitt verbunden und ist an einem Objekt, an dem das Verkabelungsbauteil zu fixieren ist, fixiert. In einem Zustand, in dem der Anbringungsabschnitt an dem Verkabelungsbauteil angebracht ist, wird das Trägermaterial in einem gebogenen Zustand gehalten.
Patent DE-112020001260-T5 (DE)
Title: Standspur-Fahrverwaltungsservervorrichtung, Verwaltungsverfahren, Programm und Fahrzeugvorrichtung
Inventor: TOYOKITA Yukihiro
IPC: G06Q30/04
Filed: 2020-02-14
Abstract: Eine Servervorrichtung umfasst eine Empfangseinheit (21) und eine Verarbeitungseinheit (22). Die Empfangseinheit (21) ist so konfiguriert, dass sie Fahrspurzustands-/Fahrzeugpositionsinformationen einer Standspur und eigene Fahrzeugpositionsinformationen eines Fahrzeugs (1) über ein Kommunikationsnetzwerk empfängt. Die Empfangseinheit (21) ist so konfiguriert, dass sie eine Fahranforderung für die Standspur von dem Fahrzeug (1) über ein Kommunikationsnetz empfängt. Als Reaktion auf die Fahranforderung bestimmt die Verarbeitungseinheit (22) auf der Grundlage der eigenen Fahrzeugpositionsinformationen des Fahrzeugs (1) und der Fahrspurzustands-/Fahrzeugpositionsinformationen der Standspur, ob die Fahrt auf der Standspur für das Fahrzeug (1) verfügbar ist.
Patent DE-112020005685-T5 (DE)
Title: Befestigungselementbaugruppe für direktfixierung für gleise mit geformtem stützblock und verfahren zum herstellen derselben
Inventor: OSLER SCOTT D
IPC: E01B9/48
Filed: 2020-12-22
Abstract: Ein Befestigungssystem (10) für ein Gleis (8) beinhaltet einen geformten Stützblock (14) und ein Befestigungselement (32) für die Direktfixierung, das auf einer oberen Seite (20) des geformten Stützblocks (14) positioniert ist. Das Befestigungselement (32) für die Direktfixierung beinhaltet einen Metallrahmen (34) und einen nichtmetallischen, umspritzten Mantel (42). Klemmbefestigungselemente (46) des Befestigungssystems (10) sind strukturiert, in Rückhalteelemente (28) einzugreifen, die einstückig in einem Betonmatrixmaterial (58) des geformten Stützblocks (14) geformt sind, um das Befestigungselement (32) für die Direktfixierung an der oberen Seite (20) innerhalb eines Bereichs von lateralen Positionen zu klemmen.
Patent DE-112020007054-T5 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung und leistungswandlervorrichtung
Inventor: YAMANE TOMOHISA
IPC: H01L25/18
Filed: 2020-04-10
Abstract: Eine Leistungshalbleitervorrichtung (1) weist eine Leistungsmoduleinheit (200), einen Klebeflächenkörper (6), ein Trägerelement (7) und einen Fließverhinderungsrahmen (8) auf. Der Klebeflächenkörper (6) ist mit der Leistungsmoduleinheit (200) verbunden. Das Trägerelement (7) ist mit der Leistungsmoduleinheit (200) verbunden, wobei sich der Klebeflächenkörper (6) dazwischen befindet. Der Fließverhinderungsrahmen (8) ist sandwichartig zwischen der Leistungsmoduleinheit (200) und dem Trägerelement (7) angeordnet und um den Klebeflächenkörper (7) herumgelegt. Der Klebeflächenkörper (7) hat eine äußere Umfangsfläche (6c), die an eine innere Umfangsfläche (18) des Fließverhinderungsrahmens (8) angrenzt. Ein Wert, der sich aus der Division eines Maximalwerts des Innendrucks auf der äußeren Umfangsfläche (6c) durch einen Minimalwert des Innendrucks ergibt, ist kleiner als oder gleich 10.
Patent DE-112021003208-T5 (DE)
Title: Holographische Aufzeichnungsmaterialien und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BOWMAN CHRISTOPHER N
IPC: C08L75/14
Filed: 2021-06-09
Abstract: Die hier vorgestellten Zusammensetzungen eignen sich für die Aufzeichnung von Hologrammen und weisen Thiol- und/oder Thioetherfunktionalität sowie gegebenenfalls zusätzliche funktionelle Allyl- und/oder Propargylgruppen auf. Diese Monomere können zur Synthese von holografischen Polymeren mit hohen Δn-Werten verwendet werden. Außerdem werden hierin Verfahren zur Herstellung holografischer Polymere und Verfahren zur Aufzeichnung von Hologrammen unter Verwendung dieser Polymere bereitgestellt.
Patent DE-112021005222-T5 (DE)
Title: Kinderwiege
Inventor: ZHONG ZHIREN
IPC: A47D9/00
Filed: 2021-09-29
Abstract: Kinderwiege (100) mit einem Standrahmen (11) mit einem ersten Bein (111) und einem zweiten Bein (112), einem oberen Rahmenteil (12), das mit dem Standrahmen (11) verbunden ist, und einem Verbindungsabschnitt (131), der das erste Bein (111) mit dem zweiten Bein (112) an einer Seite (S1, S2) der Kinderwiege (100) verbindet, wobei der Verbindungsabschnitt (131) ein Gelenk (1331) aufweist, das entlang der Seite (S1, S2) der Kinderwiege (100) beweglich ist, um die Kinderwiege (100) zusammen- und auseinanderzuklappen.
Patent DE-112021006625-T5 (DE)
Title: Entwurfsunterstützungsvorrichtung und entwurfsunterstützungsprogramm
Inventor: SHEN LIANGYU
IPC: G06F30/36
Filed: 2021-09-14
Abstract: Eine Entwurfsunterstützungsvorrichtung hilft beim Entwurf eines Energieversorgungssystems, um Energie von einer Energieversorgung und einem Kondensator, die parallel zueinander geschaltet sind, über einen Energieversorgungspfad, der eine Vielzahl von Energiekabeln kombiniert, an eine Vielzahl von Lastvorrichtungen zu liefern und zu verteilen. Die Entwurfsunterstützungsvorrichtung enthält eine Berechnungseinheit und eine Ausgabeeinheit. Die Berechnungseinheit berechnet Zeitreihendaten über einen Strom, der durch den Kondensator fließt, basierend auf den Konfigurationsinformationen, die eine Gesamtkonfiguration des Energieversorgungspfads darstellen, und Betriebsmusterinformationen, die ein Betriebsmuster jeder der Vielzahl von Lastvorrichtungen darstellen, und berechnet basierend auf der Zeitreihendaten über den Strom eine empfohlene Kapazität, die eine für den Kondensator empfohlene Kapazität ist. Die Ausgabeeinheit gibt zumindest Informationen über die empfohlene Kapazität für den Kondensator aus.
Patent AT-16328-U1 (AT)
Title: In offener Bauweise erstelltes Tunnelbauwerk mit wenigstens einem Betonkörper und nicht-hinterläufiges Abdichtungssystem dafür
IPC: E21D11/38
Filed: 2017-02-22
Abstract: Ein in offener Bauweise erstelltes Tunnelbauwerk (100) mit wenigstens einem Betonkörper (10'), dessen Außenseite mit einem nicht-hinterläufigen Abdichtungssystem (20) überdeckt ist, umfasst wenigstens: eine untenliegende, sekundäre Dichtungsschicht (22), die aus überlappend verlegten Dichtungsbahnen gebildet ist, welche jeweils aus wenigstens einer textilen Lage bestehen, die mit einem quellfähigen Bentonit gefüllt ist und eine primäre Dichtungsschicht (21 ), die durch eine auf der sekundären Dichtungsschicht (22) verlegte Kunststoffdichtungsbahn gebildet ist.
Patent BG-2203-U1 (BG)
Title: Изстрел с осколочна граната
Inventor: MICHEV VALKO
IPC: F42B30/04
Filed: 2014-09-26
Abstract: Изстрелът е предназначен за стрелба от ръчни гранатохвъргачки за поразяване на живата сила на противника на открито, окопи и полеви съоръжения, транспортни средства и други. Повишеното действие на изстрела, гарантиращо убоен радиус не по-малко от 22 m се осигурява от дебелината на корпуса на осколочната граната в съчетание с формиращата решетка и взривното вещество, а повишената точност на стрелба се осигуряват от междинното центриращо удебеление, от отворите на тръбата за възпламеняване на барут във вид на ленти, от диоптричния стабилизатор с неразтварящи се перки и от предварителното завиване на метателния заряд към осколочната граната, гарантиращо добра съосност. Изстрелът се състои от осколочна граната (1) и метателен заряд (2), при което осколочната граната (1) включва корпус (3) с междинно центриращо удебеление (4) и с дебелина на стената на корпуса за формиране поразяващите елементи. В корпуса (3) е поставена формираща решетка (5) и взривно вещество (6), притегнати с дъно (7). В дъно (7) е поставен капсул-възпламенител (8). Взривателят (9), който инициира взривното вещество (6) е завит в предната част на корпуса (3). На външната повърхност на корпуса (3) с помощта на винт (10) е закрепена шайба (11), които служат за фиксиране на изстрела към гранатохвъргачката. Към дъно (7) е завит метателен заряд (2), съдържащ изгаряща гилза (12), в която са поместени тръба (13) с отвори за възпламеняване на барут във вид на ленти (14). Към задната част на тръбата (13) е завит диоптричен стабилизатор неразтварящи се перки (15). Във вътрешната част на тръба (13) е разположен възпламенител (16), а в отвора на диоптричен стабилизатор (15) е поставен трасьор (17). 3 претенции, 1 фигура
Patent BG-2312-U1 (BG)
Title: Men’s sports jacket
Inventor: PARUSHEV ATANAS
IPC: A41H43/00
Filed: 2016-03-18
Abstract: The utility model relates to a men’s sports jacket, applicable in the fashion industry, specifically for men actively practicing bodybuilding. The created jacket includes a back part, with two front pieces attached to it, two side pieces and two sleeves, each made from two parts. A regal lapel and a color are attached to the upper part of the jacket. The jacket has two buttons and a classic upper pocket, as well as two covered side pockets, on the back of the jacket are formed two functional slits. The jacket is patted with lining on its inside. According to the utility model, the basic sizes of the jacket can additionally be increased as marked by the (A, B, C, D, E, F, G, and H) indexes. The percentile increase in the length of the shoulder (E) is in a 16.1-23% range. The percentile increase in the chest circumference (A) is in a 15.6-18% range. The percentile increase in the width of the back part (D) is in a 13.3-18% range. The percentile increase in the width of the neck cure (H) is in an 18-24% range. The width of the sleeve and forearm, as well as the bicep radius (F) can be increased in a 12.0-19% range. The radius of the sleeve curve (G) can also be made lager and deeper in a 16.5-20% range. The waist (B) size can be increased in a 0.5-3 % range and the hip size (C) in a 0.4-2% range.
Patent BG-3865-U1 (BG)
Title: Hydraulic device for volume expansion test for transportable pressure equipment
Inventor: STANKOV PAVEL
IPC: G01N7/00
Filed: 2020-05-05
Abstract: Each pressure vessel (PV) is subject to annual and periodic hydraulic inspection, with which its safe operation is certified. The hydraulic volume expansion tester (HVET) secures the exceptional precision of conducting the tests of the PV in order to protect human life and health during operation. The hydraulic volume expansion tester implements an additional level of control and precise which PVs will successfully pass the periodic inspection. HVET is part of the system for performing hydraulic tests of PVs. At the beginning of the periodic inspection, the HVET measures up to a millilitre of the volume of the PV. At the end of performing the periodic inspection, it is follows re-inspection by the HVET. It is checked that, whether after passing the pressure test, the vessel after all has not undergone swelling, which is invisible to the human eye, making it dangerous to operate. It allows fast, safe and precise operation of its operator, which records all results from the tester in the relevant register or journal.
Patent BG-4363-U1 (BG)
Title: Integrated system for measuring the weight and position of bins during rubbish collection
Inventor: KIROV LYUBOMIR
IPC: G06Q10/00
Filed: 2022-05-10
Abstract: The utility model relates to an integrated system for automatic measuring the weight and determining the position of bins in rubbish collection, which finds application in the performance of rubbish collection and intelligent waste management in residential areas. The integrated system for weight and position measurement of garbage bins comprises a control module (5), a relative pressure transmitter (1), a temperature sensor (2), an RFID reader (3), an inductive sensor (4), and a GPS antenna (6), SIM antenna (7) and computer configuration (14), wherein the control module (5), the relative pressure transmitter (1) and the temperature sensor (2) are positioned on the fluid line of the hydraulic cylinders of the gripping mechanism (10) of the garbage disposal machine, and the RFID reader (3) and the inductive sensor (4) are mounted on the receiving hopper of the machine, the relative pressure transmitter (1), the temperature sensor (2), the RFID reader (3) and the inductive sensor (4) are connected to the control module (5), which in turn is connected to the GPS antenna (6) and to the SIM antenna (7), which are connected to a computer configuration (14) with dedicated software installed for processing the received data. The control module (5) comprises a programmable controller with an ADC converter (9) connected on the one hand to the voltage regulators (11) and on the other hand to the GPS module (12) and the SIM module (13), which modules are in turn connected to the GPS antenna (6) and the SIM antenna (7).
Patent AT-15412-U1 (AT)
Title: Verfahren zur mechanischen Ausheilung funktionaler Hartmetall- oder Cermet-Oberflächen
Inventor: Johannes Glätzle
IPC: C23C14/22
Filed: 2016-06-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zur mechanischen Ausheilung funktionaler Hartmetall- oder Cermet-Oberflächen (2) bereitgestellt. Eine nicht an eine Schneidkante angrenzende, freiliegende funktionale Hartmetall- oder Cermet-Oberfläche (2) wird durch eine Strahlbehandlung mit einem Partikelstrahl (S) gestrahlt, um Mikrorisse und/oder Oberflächenzerrüttungen auszuheilen.
Patent AT-9113-U1 (AT)
Title: Raucherstand sowie raucherstation mit einem solchen raucherstand
IPC: A47B37/04
Filed: 2006-03-07
Abstract: Raucherstand mit einer Tischplatte (7), auf der mindestens ein Aschenbecher (11, 12) angeordnet ist, sowie mit einer mit der Tischplatte über eine Stange (1) in Verbindung stehenden Fußplatte (2), wobei die Stange (1) zentral durch die Tischplatte (7) hindurchgeführt ist und im Abstand oberhalb der Tischplatte (7) einen Gas-Wärmestrahler-Brennerkopf (3) mit einem Reflektor (13) hält.
Patent AT-9384-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung eines formteiles
Inventor: POKORNY PETER
IPC: B29C45/16
Filed: 2006-07-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Formteiles durch sequentielles Einspritzen von mindestens zwei unterschiedlichen Komponenten von thermoplastischem Kunststoff in eine durch zwei Formhälften gebildete Kavität, wobei eine Komponente (4) in mindestens ein Reservoir (6) in einer geteilten Formhälfte (2) eingefüllt und durch Zusammenführen der Teile (21, 22) dieser Formhälfte (2) in die Kavität (3) eingepresst wird, bevor eine weitere Komponente (5) in die Kavität (3) eingespritzt wird.
Patent DE-9006138-U1 (DE)
IPC: G01D5/06
Filed: 1990-05-31
Abstract: In a position measuring device, a scanning unit (7) for scanning a division carrier (5) is attached to a bed (8) of a processing machine via a coupling (13) which is stiff in the direction of measurement X. The coupling (13) consists of a first coupling part (13a) in the form of a plate attached to the scanning unit (7) and a second coupling part (13b) in the form of a pin, attached to the carrier (10) and having a spherical end face. To eliminate wear phenomena between the two coupling parts (13a, 13b) and resultant measurement inaccuracy, a sliding foil (16) is located between the two coupling parts (13a, 13b). 
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Patent DE-9007486-U1 (DE)
IPC: E06B3/968
Filed: 1990-04-21
Abstract: PCT No. PCT/DE90/00901 Sec. 371 Date May 26, 1992 Sec. 102(e) Date May 26, 1992 PCT Filed Nov. 24, 1990 PCT Pub. No. WO91/08367 PCT Pub. Date Jun. 13, 1991.A shaped connecting member or piece for connecting structural profile members, in particular door or window casement sections, includes at least one attachment leg that can be inserted into an attachment chamber of the structural profile member and fixed in position therein. To make fabrication of the shaped connecting piece and its application as simple as possible, at least one resilient element is provided in the at least one attachment leg to project beyond a side surface thereof. When the attachment leg is inserted into the attachment chamber, at least an outer segment of the resilient element gives way elastically inwardly and blocks the attachment leg from being pulled outwardly from the attachment chamber.
Patent DE-9290039-U1 (DE)
IPC: A61K31/505
Filed: 1992-03-30
Abstract: 2,4-Diaminopyrimidine derivatives as potentiators of chemotherapeutic agents in the treatment of cancer.
Patent DE-9310582-U1 (DE)
IPC: A47B88/04
Filed: 1993-07-15
Abstract: PCT No. PCT/DE94/00736 Sec. 371 Date Mar. 6, 1995 Sec. 102(e) Date Mar. 6, 1995 PCT Filed Jun. 23, 1994 PCT Pub. No. WO95/02349 PCT Pub. Date Jan. 26, 1995A locking device for detachably securing drawers or the like onto a guide rail, includes at least one locking element secured to the forward end of the movable part of the guide rail. The locking element (10) includes a spring-elastic actuating arm (14) which is equipped with a locking lug (17) receiving vertical forces. The slidable part of the guide rail (3) is equipped with a second locking lug (6) which receives horizontal forces and can also form part of the locking element (10).
Patent DE-9321049-U1 (DE)
IPC: A43B13/14
Filed: 1993-09-02
Abstract: The invention relates to a shoe made of high-quality natural materials and a method for making such a shoe, the shaft 1 of which, made of leather tanned using vegetable products, is connected to an insole 2 made of natural materials such as leather, cork etc. and fastened to an outsole. To produce a shoe without using adhesives, the shaft 1 is according to the invention bent over outwards at its edge 4 and sewn together with the edge 5 of the insole 2. The edges 4 and 5 sewn together are inserted into an inner groove 12 of a lateral bead 11 on the outside wall of the outsole 3 and the bead 11 is sewn together with the edges 4 and 5 of the shaft 3 and the insole 2 lying in the groove 12. <IMAGE>
Patent DE-9420534-U1 (DE)
IPC: F16J15/34
Filed: 1994-12-23
Abstract: The pump unit has a pump propeller in a housing (15) with inlet and rear outlet branches. The propeller shaft (11) is sealed w.r.t. the housing by a sliding ring seal cartridge (20). Beyond the seal, the pump shaft is supported in a bearing unit and belt driven from a motor. The pump end of the seal housing (21) has an outer groove (23) in which a two or more section support ring (24) seats. The seal housing is supported against the pump housing by the support ring and held in place by a bolted tension ring (25, 26).