baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013009658-U1 (DE)
Title: Duo Vierkant Universal Adapter für Ratschen, Steck- und Schraubenschlüssel
IPC: B25B13/00
Filed: 2013-10-31
Abstract: Ein 4-Kant Adapter geeignet sowohl für Außen-, als auch für Innenkantanschlüsse mit jeweils zwei 4-Kant Außenstiften in zwei gängigen Größen ½'' ↔ 3/8'' und ¼'' ↔ 3/8'' ist dadurch gekennzeichnet, dass Gehäuse (, Nr. 1) aus massivem Chrom-Vanadium mit 4 mm. dicken Wand besteht.
Patent DE-202013100061-U1 (DE)
Title: Dreidimensional verstellbare Tragstruktur
IPC: B60R11/02
Filed: 2013-01-08
Abstract: Dreidimensional verstellbare Tragstruktur, welche umfasst: einen Montagesockel, der eine Montageplatte umfasst, die an einem Ende desselben angeordnet ist; einen Tragarm, der mit einem gegenüberliegenden Ende des Montagesockels schwenkbar verbunden ist und mit diesem durch eine Schwenkverbindungsvorrichtung mit quer verlaufender Schwenkachse verriegelt ist; zwei Schwenkarme, die mit der linken bzw. rechten Seite des Tragarmes, die einander gegenüberliegen, schwenkbar verbunden sind, wobei jeder Schwenkarm einen mit einem Außengewinde versehenen Schaft, der mit dem Tragarm verbunden ist, mehrere Längsgleitnuten, die am Umfang des mit einem Außengewinde versehenen Schaftes angeordnet sind und sich entlang der Länge des mit einem Außengewinde versehenen Schaftes erstrecken, einen Haken, der sich von einem von dem Tragarm entfernten Ende des mit einem Außengewinde versehenen Schaftes erstreckt, zum Einhaken an einer Stützsäule, und eine Sicherungsmutter, die auf den mit einem Außengewinde versehenen Schaft aufgeschraubt ist, umfasst; und zwei Spannfutter, die jeweils mit der Längsgleitnut eines der...
Patent DE-202013100804-U1 (DE)
Title: Bord-Informations-System
IPC: G10L15/22
Filed: 2013-02-22
Abstract: Bord-Informations-System mit einem Mikroprozessor (1), einer Speichereinrichtung (3), einem Audio-Chipmodul (5) und einer Anzeigeeinrichtung (7), dadurch gekennzeichnet, dass das Bord-Informations-System ferner ein 3G-Kommunikationsmodul (19) und ein Sprach-Chipmodul (21) umfasst, wobei sowohl das 3G-Kommunikationsmodul (19) als auch das Sprach-Chipmodul (21) mit dem Mikroprozessor (1) elektrisch verbunden sind.
Patent DE-202013101224-U1 (DE)
Title: Campingtisch
IPC: A47B3/12
Filed: 2013-03-21
Abstract: Campingtisch (1), mit einer Tischplatte (4), und einem die Tischplatte (4) tragenden Untergestell, dadurch gekennzeichnet, dass das Untergestell zwei Schienen (2) aufweist, die im Wesentlichen höhengleich, liegend und parallel zueinander verlaufen, wobei die Schienen (2) als rinnenartige Profilschienen eines Fahrradträgers ausgestaltet sind, die Tischplatte (4) auf diesen Schienen (2) aufliegt, die Tischplatte (4) zwei Haltezungen (9) aufweist, die jeweils über einer Schiene (2) angeordnet sind, und zwei Haltegurte (3) vorgesehen sind, die jeweils an einer Schiene (2) gehalten sind und um eine Haltezunge (9) verlaufen.
Patent DE-202013101876-U1 (DE)
Title: Verbesserte Verpackungsstruktur des Leuchtdiodenmoduls mit integriertem Schaltkreischip
IPC: H01L25/16
Filed: 2013-04-30
Abstract: Verbesserte Verpackungsstruktur des Leuchtdiodenmoduls mit integrierten Schaltkreischips, die ein Leuchtdiodenmodul (10) ist, wobei das Leuchtdiodenmodul (10) aus einer Verpackungsnut (110), die auf einem Trägerstand (11) angeordnet ist, einem Licht durchlässigen Gel, das in der Verpackungsnut (110) gespritzt ist, und mehr als einem Leuchtdiodenchip (12) und einem integrierten Schaltkreischip (13), die in der Verpackungsnut (110) verpackt sind, gebildet wird, wobei eine leitende Integrierschicht (14) jeden Leuchtdiodenchip (12) und den integrierten Schaltkreischip (13) in der Verpackungsnut (110) integriert, wobei ein Leistungseingangsschluss (15), ein Leistungsabgangsschluss (16), mindestens ein Dateneingangsschluss (17), und mindestens ein Datenabgangsschluss (18) von einem Innern der Verpackungsnut (110) bis zu einem Äußeren des Trägerstands (11) an einer Seite der Integrierschicht (14) angeordnet sind, wobei ein Terminal jedes Leuchtdiodenchips (12) mit einem Steuerport (130) des integrierten Schaltkreischips (13) geschaltet ist, und ein anderes Terminal jedes Leuchtdiodenchips (12) mit dem Leistungseingangsschluss (15) geschaltet ist, wobei der Leistungseingangsschluss (15) sich mit einer Zenerdiode (ZI) verbindet, damit ein Leistungsaufnahmeport (131) des integrierten Schaltkreischips (13) eine Betriebsleistung (VCC) von der Zenerdiode (ZI) schaltet, wobei der Leistungsabgangsschluss (16) mit der Integrierschicht (14) geschaltet ist, wobei die Integrierschicht (14) mit einem Leistungsabgangsport (132) des integrierten Schaltkreischips (13) geschaltet ist, wobei mindestens ein Signalaufnahmeport (133) und mindestens ein Signalabgangsport (134) des integrierten Schaltkreischips (13) mit dem Dateneingangsschluss (17) beziehungsweise dem Datenabgangsschluss (18) geschaltet sind.
Patent DE-202013101899-U1 (DE)
Title: Tür, insbesondere Außentür, insbesondere für Fahrzeuge, sowie Hohlkammerprofil für eine solche Tür
IPC: B61D19/00
Filed: 2013-04-30
Abstract: Tür, insbesondere Außentür, insbesondere für Fahrzeuge, insbesondere Schienenfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, daß das Türblatt aus einem stranggepreßten Hohlkammerprofil besteht, an dem Dichtungen und andere Türelemente wie Türschloß und Türscharniere befestigt sind.
Patent DE-202013105692-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
IPC: F21V13/02
Filed: 2013-12-13
Abstract: Leuchtvorrichtung (100), die aufweist: einen Lampenschirm (110) mit: einer V-förmigen, reflektierenden Struktur (112) mit zwei reflektierenden Platten (112P); und zwei Trägern (114), die entsprechend an zwei gegenüberliegenden Seiten der V-förmigen, reflektierenden Struktur (112) angeordnet sind, wobei die zwei Träger (114) jeweils mit den zwei reflektierenden Platten (112P) verbunden sind; und einer Vielzahl von Lichtquellen (130), die jeweils auf den zwei Trägern (114) angeordnet sind, wobei Licht, das von den Lichtquellen (130) emittiert wird, durch ein lichtdurchlässiges Paneel (170) der Leuchtvorrichtung tritt, nachdem das Licht zuerst durch die V-förmige, reflektierende Struktur (112) reflektiert worden ist.
Patent DE-202014004003-U1 (DE)
Title: QR-Code auf einem Trägerelement, zur Anbringung im oder am PKW/LKW, zur Vermittlung, Weitergabe und Speicherung individualisierter Daten des Fahrzeughalters/Fahrzeugführers
IPC: G06K19/06
Filed: 2014-05-14
Abstract: QR-Code auf einem Trägerelement, zur Anbringung im oder am PKW/LKW, zur Vermittlung, Speicherung, Weitergabe individualisierter Kontakt-, Adress- und Versicherungsdaten des Fahrzeughalters/Fahrzeugführers sowie PKW/LKW-Daten und -Informationen und zur Ermöglichung der Identifizierung des Fahrzeughalters/Fahrzeugführers und Kontaktaufnahme mit diesem/diesen.
Patent DE-202014004993-U1 (DE)
Title: Daten-Graph zur Darstellung sehr großer Datenmengen
IPC: G06T15/00
Filed: 2014-06-13
Abstract: Gleichzeitige Darstellung von Daten aus Datenquellen in sehr hoher Anzahl auf Bildgebenden Systemen.
Patent DE-202014007726-U1 (DE)
Title: Verdunstergefäß zur Abgabe und Verbreitung von Geruchsstoffen in die Außenluft
IPC: A01M29/12
Filed: 2014-09-25
Abstract: Vorrichtung die besteht aus einem Geruchsstoff abgebenden Behälter der dadurch gekennzeichnet ist, dass der Behälter (1) gefüllt ist mit einer Saugmasse (3) die angereichert ist mit einem Geruchsstoff (2) (Wirkstoff) und einer Membrane (4) an der Austritts-Öffnung (7) an die der Geruchsstoff (2) kontrolliert und sehr langsam von einer Saugmasse (3) über einen langen Zeitraum abgegeben wird und dann in die Außenluft/das Umfeld (6) freigesetzt wird.
Patent DE-202014007890-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einlagerung, Aufbewahrung und Ausgabe von aufhängbaren und/oder einhängbaren Schlüssel und/oder taschenförmigen Behältnissen
IPC: A47G29/10
Filed: 2014-09-29
Abstract: Vorrichtung zur Einlagerung, Aufbewahrung und Ausgabe von aufhängbaren und/oder einhängbaren, mit Transponder oder mit anderen elektronischen, berührungslos auslesbaren Identifikationsmittel versehenen, Schlüssel und/oder taschenförmigen Behältnissen, bestehend aus einem oder mehreren übereinander in einem Gehäuse (1) angeordneten Modulen (2) dadurch gekennzeichnet, dass die Module (2) aus einer in einer horizontalen Ebene umlaufenden Trägerschiene (3) bestehen, an der eine umlaufenden Führung (4) mit einem unteren Führungsteil (12) und einem oberen Führungsteil (13) befestigt ist, wobei eine umlaufende Kette (5) mit Aufnahmen (6) für die aufhängbaren oder einhängbaren Teile zwischen der Trägerschiene (3) und der umlaufenden Führung (4) angeordnet ist und die Aufnahmen (6) im Spalt (16) zwischen dem unteren Führungsteil (12) und dem oberen Führungsteil (13) geführt werden.
Patent DE-202014010760-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Emblem mit Beleuchtung
IPC: G09F13/08
Filed: 2014-10-30
Abstract: Kraftfahrzeug-Emblem mit Beleuchtung, das ein lichtdurchlässiges Element, mindestens ein nicht lichtdurchlässiges Element und eine Lichtquelle enthält, wobei das lichtdurchlässige Element mit einer Außenfläche, einer Innenfläche, einer Verbindungsfläche und einer Höhlung versehen ist, das nicht lichtdurchlässige Element auf einem Teil der Außenfläche angeordnet ist, die Verbindungsfläche mit der Karosserieoberfläche des Kraftfahrzeugs verbunden ist und die Höhlung teilweise durch die Innenfläche begrenzt ist, wobei sich die Lichtquelle in der Höhlung befindet, wobei die Höhlung ebenfalls durch die Karosserieoberfläche des Kraftfahrzeugs begrenzt ist und zumindest teilweise mit einem festen Material gefüllt ist, das die Lichtstrahlung hindurchgehen lässt.
Patent DE-202014100771-U1 (DE)
Title: Getriebeanlaufscheibe mit Zirkulationskreislauf
IPC: F16H41/26
Filed: 2014-02-21
Abstract: Automatikgetriebe, umfassend: einen Drehmomentwandler; einen Stator in dem Drehmomentwandler; und eine Anlaufscheibe in der Nähe des Stators; wobei zu der Anlaufscheibe ein Zirkulationskreislauf gehört, der in der Scheibe so gebildet ist, dass eine Flüssigkeitsbewegung von einer Seite der Scheibe auf die andere Seite der Scheibe erleichtert wird.
Patent DE-202014101544-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Anzeige und/oder Bedieneinheit zur Anbringung in einem Flugzeug sowie Anzeige- und Bedienvorrichtung mit einer Haltevorrichtung
IPC: B60R11/02
Filed: 2014-04-01
Abstract: Haltevorrichtung für eine Anzeige- und/oder Bedieneinheit (15) zur Verwendung in einem Flugzeug an einem Flugzeugsitz (2, 3) mit einem Haltearm (13) und einer Anbringeinrichtung (12) sowie einer Koppeleinheit (14) zur Anbindung der Anzeige- und/oder Bedieneinheit (15), wobei der Haltearm (13) an einem Endbereich schwenkbar um eine Drehachse (28) an der Anbringeinrichtung (12) und am gegenüberliegenden Endbereich des Haltearms die Koppeleinheit (14) für eine schwenkbare Anbindung der Anzeige- und/oder Bedieneinheit (15) vorgesehen ist, und wobei der Haltearm (13) an der Anbringeinrichtung (12) eine Nutzposition und eine Verstauposition einnehmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Anbringeinrichtung (12) und dem Haltearm (13) eine Spiralfedereinheit (24) derart angeordnet ist, dass ein Drehmoment durch die Spiralfedereinheit (24) auf den Haltearm (13) ausgeübt wird.
Patent DE-202014102625-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von Plattenmaterial aus Papier und damit hergestelltes Plattenmaterial
IPC: B31F5/04
Filed: 2014-06-05
Abstract: Anlage (3) zur Herstellung von Plattenmaterial (1) aus dünnem Papier (2), wobei das Papier (2) auf Rollen (2A) oder in Bögen (2B) vorliegt, und die Anlage zur Durchführung der Schritte – Bereitstellen des Papiers (2) in Rollen- (2A) oder Bogenform (2B), – Vorlegen des Papiers (2) einer zur Aufnahme und zum Transport des Papiers (2) geeigneten Anlage (3), – Aufnehmen des Papiers (2) mittels der Anlage (3), – Transportieren des Papiers (2) durch die Anlage (3), – flächiges Aufbringen von Klebstoff (4A, 4B) auf mindestens einer Seite des Papiers (2) während des Transports, – ggf. Schneiden des Papiers (2) in Bögen (2B), geeignet ist, so dass mindestens einseitig mit Klebstoff (4A, 4B) versehene Papierbögen (5) bereitgestellt sind, welche am Ende des Transports übereinanderstapelbar sind, wobei der durch das Stapeln der mit Klebstoff versehenen Papierbögen (5) erhaltene Stapel (6) mittels Druck (P) zusammenpressbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass als die Anlage (3) eine zum Bedrucken von Papier (2) mit Farbe(n) vorgesehene Durchlauf-Anlage ist.
Patent DE-202014106146-U1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
IPC: F16F15/131
Filed: 2014-12-18
Abstract: Drehmomentübertragungsvorrichtung (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer ringförmigen Abdeckung (2), einem ersten und einem zweiten ringförmigen Reibungsorgan (8a, 8b), die axial auf der einen und auf der anderen Seite der ringförmigen Abdeckung (2) liegen und drehbar mit der ringförmigen Abdeckung (2) gekoppelt sind, und mit ersten und zweiten elastischen Mitteln (15a, 15b), die axial zwischen dem ersten bzw. dem zweiten Reibungsorgan (8a, 8b) einerseits und der ringförmigen Abdeckung (2) andererseits eingespannt angeordnet sind, so dass eine axiale Kraft ausgeübt wird, die dazu neigt, die Reibungsorgane (8a, 8b) axial auseinanderrücken, wobei die ersten elastischen Mittel (15a) derart ausgewählt sind, dass sie eine theoretische Kennlinie (A1) der von den ersten elastischen Mitteln (15a) erzeugten axialen Kraft (F) in Abhängigkeit von der axialen Verformung (C) der ersten elastischen Mittel (15a) haben, die einen ansteigenden Abschnitt aufweist, bis ein erster theoretischer Kraftwert F1 erreicht ist, der ein theoretisches Kraftmaximum bildet, worauf ein absteigender Abschnitt folgt, wobei der erste theoretische Kraftwert F1 mit einem ersten positiven Fehler Ep und einem ersten negativen Fehler En gegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten elastischen Mittel (15b) derart ausgewählt sind, dass sie eine theoretische Kennlinie (A2) der von den zweiten elastischen Mitteln (15b) erzeugten axialen Kraft (F') in Abhängigkeit von der axialen Verformung (C') der zweiten elastischen Mittel (15b) haben, die einen ansteigenden Abschnitt aufweist, bei dem die axiale Kraft (F') mit der axialen Verformung (C') der zweiten elastischen Mittel (15b) zumindest bis zu einem zweiten theoretischen Kraftwert F'1 kontinuierlich zunimmt, wobei der zweite theoretische Kraftwert F'1 mit einem zweiten positiven Fehler E'p und mit einem zweiten negativen Fehler E'n gegeben ist und die zweiten elastischen Mittel derart ausgewählt sind, dass F1 + Ep ≤ F'1 + E'n.
Patent DE-202015002485-U1 (DE)
Title: Sicherungssystem von Schnappfallen
IPC: B66C1/36
Filed: 2015-04-01
Abstract: Erweiterung eines handelsüblichen Transporthaken mit Schnappfalle durch eine Sicherung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Permanentmagnet (6) bei Bedienung des Querbalkens (5) eine magnetische Bindung mit der Hakenwand (1) eingeht und einer Lasche (2) mit Querstange (3), der eine Bindung von Magnet und Wand verhindert bei Betätigung der Lasche.
Patent DE-202015008994-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Transportgut an einem Ladungsträger
IPC: B65D19/44
Filed: 2015-10-30
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung von Transportgut (15) an einem Ladungsträger (16), insbesondere an einer Palette, mit einem Halteelement (1) zur Anlage an das Transportgut (15), wobei das Halteelement (1) an einer Oberseite (2) einen Eingriffsbereich (3) für ein Band (4) zum Verspannen des Transportguts (15) gegen den Ladungsträger (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (1) in einem Randbereich 5 an einer Unterseite mindestens zwei bogenförmige Ausnehmungen (6) oder Nuten zur Aufnahme eines Rands des Transportguts (15) aufweist und dass der Eingriffsbereich (3) jeweils zwischen benachbarten Endbereichen (9, 10) zweier Ausnehmungen (6) oder Nuten einen im Wesentlichen konkaven Führungsbereich (7) für ein Band (4) aufweist.
Patent DE-202015100173-U1 (DE)
Title: Fahrbarer Abfallbehälter
IPC: B65F1/14
Filed: 2015-01-15
Abstract: Fahrbarer Abfallbehälter mit einem Korpus (1) und einer gegenüber dem Korpus (1) verstellbaren Lade (2) mit einem Abfallsammeleinsatz (3), wobei der Korpus (1) im Randbereich seiner Aufstandsseite (4) mindestens ein um eine erste horizontale Achse (x) drehbar gelagertes Rad (5) und vertikal beabstandet von der Aufstandsseite (4) einen Griff (6) aufweist, über den der Korpus (1) um die erste horizontale Achse (x) verschwenkbar ist, und wobei die Lade (2) an der Aufstandsseite (4) beabstandet von der ersten horizontalen Achse (x) um eine zweite horizontale Achse (y) zwischen einer Schließposition, in der der Abfallsammeleinsatz (3) in dem Korpus (1) aufgenommen ist, und einer Offenposition, in der der Abfallsammeleinsatz (3) oder zumindest eine obere Öffnung (7) des Abfallsammeleinsatzes (3) zumindest anteilig außerhalb des Korpus (1) angeordnet ist, verschwenkbar mit dem Korpus (1) verbunden ist.
Patent DE-202015101405-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbrennen eines Brennmaterials
IPC: F23D3/02
Filed: 2015-03-19
Abstract: Vorrichtung zum Verbrennen eines Brennmaterials (3) umfassend einen Docht (4) und einen mit dem Brennmaterial (3) gefüllten Tank (1), wobei der Docht (4) mittig in dem Tank (1) angeordnet und in Kontakt mit dem Brennmaterial (3) vorliegt dadurch gekennzeichnet, dass sich der Docht (4) oberhalb des Tanks (1) in einen Verdunster (8) erstreckt, der in einer Brennschale (12) angeordnet vorliegt, und die Vorrichtung eine Schließvorrichtung (13) zum Befüllen des Tanks (1) aufweist, die zwischen dem Tank (1) und der Brennschale (12) angeordnet ist.
Patent DE-202015104895-U1 (DE)
Title: Befestigungseinheit
IPC: F16B2/06
Filed: 2015-09-15
Abstract: Befestigungseinheit zur Befestigung eines Sensors an einem Montagekörper oder einer Anlage, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinheit aus zwei scheibenähnlich ausgebildeten Befestigungselementen (1, 2) besteht, welche formschlüssig über eine Verzahnung (3, 4, 62, 64) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015106194-U1 (DE)
Title: Luftschleieranlage
IPC: F24F9/00
Filed: 2015-11-16
Abstract: Luftschleieranlage zur Erzeugung eines der Abschirmung von mit Türen oder Toren versehenen Räumen dienenden Luftstroms, mit einem Gehäuse, das eine Lufteintrittsöffnung (28) und eine Luftaustrittsöffnung (30), eine Gebläseeinrichtung, die vorzugsweise als Lüfterwalze (29) ausgebildet ist, mindestens ein Luftführungsblech und sich über die gesamte Luftausdrucksöffnung erstreckende, winkelverstellbare Lamellen (40) aufweist, die als zueinander parallel angeordnete Blechprofile in einem Düsenkörper (24) mit einer Einlass- und einer Auslassöffnung angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Gebläseeinrichtung und dem Düsenkörper ein komplett durch Luftführungsbleche (25, 26, 27) begrenzter Raum zur Führung des Luftstroms vorgesehen ist.
Patent DE-202016000649-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Gerät mit klappbarem Maschinenrahmen
IPC: A01B73/02
Filed: 2016-02-02
Abstract: Landwirtschaftliches Gerät, insbesondere an einen Schlepper anbaubares Anbaugerät, mit einem Maschinenrahmen (2), der zumindest zwei zueinander abklappbare Rahmenteile (5, 6) umfasst, wobei eine Druckmittelzylindereinheit (11) zum Abklappen des Maschinenrahmens (2) vorgesehen ist, die an den beiden Rahmenteilen (5, 6) oder damit verbundenen Klapphebelteilen (15) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckmittelzylindereinheit (11) zumindest teilweise in das Innere eines der beiden Rahmenteile (6) integriert ist.
Patent DE-202016001864-U1 (DE)
Title: Eingabestift für berühungsempfindliche Oberflächen
IPC: G06F3/033
Filed: 2016-03-23
Abstract: Eingabestift (1, 10) für berührungsempfindliche Oberflächen, bestehend aus zumindest einem Griffelement (2, 11) und einer Eingabspitze (3), (12), dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende des Griffelementes (2, 11) mit einer Kontaktfläche (4) für sensitive Oberflächen und das andere Ende mit einer Kontaktspitze (17) für resistiven Oberflächen ausgestattet ist.
Patent DE-202016002011-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsmodul für den Modellbau
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-03-26
Abstract: Beleuchtungsmodul für den Modellbau dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Leuchtmittel entgegengesetzt abstrahlen.
Patent DE-202016007528-U1 (DE)
Title: Spreizkeil mit einem Aufschlagelement für Handschlagwerkzeuge
IPC: A01G23/099
Filed: 2016-12-10
Abstract: Spreizkeil mit einem oder mehreren Führungsblechen und einem axial in die Sägefuge einschiebbaren Keilkörper dadurch gekennzeichnet, dass am Spreizkeil ein Anschlagelement auf der vom Baum abgewandten Seite angebracht ist.
Patent DE-202016102134-U1 (DE)
Title: Funkschaltung, insbesondere zur Verschleißerkennung
IPC: H04B1/59
Filed: 2016-04-21
Abstract: Funkschaltung, insbesondere zur Verschleißerkennung, umfassend: eine erste Transponder-Einheit, insbesondere eine erste integrierte RFID-Schaltung; und eine mit der ersten Transponder-Einheit verbundene Antenne; gekennzeichnet, durch eine zweite Transponder-Einheit, insbesondere eine zweite integrierte RFID-Schaltung, welche mit der Antenne der ersten Transponder-Einheit verbunden ist; eine Detektorleitung, insbesondere eine Kurzschluss-Stichleitung oder eine Leerlauf-Stichleitung, welche an die zweite Transponder-Einheit angeschlossen ist, wobei die Detektorleitung in einem räumlich getrennten kritischen Bereich einen Detektorbereich aufweist, welcher bei einer vorbestimmten Zustandsänderung, insbesondere bei einem vorbestimmten Ausmaß von Verschleiß, im kritischen Bereich das Verhalten der zweiten Transponder-Schaltung ändert, sodass diese Änderung drahtlos erkennbar ist.
Patent DE-202016103483-U1 (DE)
Title: Bohrvorrichtung mit Staubabsaugung mit innenliegendem Staubdurchgang
IPC: B28D7/02
Filed: 2016-06-30
Abstract: Bohrvorrichtung mit Staubabsaugung, die zum Anschluss an eine Absaugeinrichtung (6) mittels eines Stutzens (5) ausgebildet ist, wobei der Stutzen (5) eine Verbindungskammer (500) definiert, die zwei einander in Längsrichtung gegenüberliegende Meißelenden (501, 502) aufweist, und ein saugeinrichtungsseitiges Ende (503), das quer zur Längsrichtung angeordnet ist, gekennzeichnet durch: eine Bohreinheit (3), umfassend einen Meißelschaft (31) mit einer rohrförmigen Schaftwandung (310), die sich in Längsrichtung bis zum proximalen bzw. distalen Schaftende (313, 314) erstreckt, und die eine Schaftwandung mit einer Innenfläche (311) aufweist, die einen langgestreckten Durchgang (300) definiert, der sich in Längsrichtung und durch das proximale Schaftende (313) hindurch erstreckt, eine einstückig mit dem distalen Schaftende (314) verbundene Bohrspitze (32) und wenigstens ein erstes durchgehendes Loch (321) in Verbindung mit dem langgestreckten Durchgang (300), durch welches Staub in den langgestreckten Durchgang (300) eintreten kann, und einen auf der Innenfläche (311) der Schaftwandung an dem proximalen Schaftende (33) angeordneten Innengewindeabschnitt (33); und einen Abtriebsschaft (4), umfassend einen Schaftkörper (41) mit einer rohrförmigen Schaftwandung (410), die sich in Längsrichtung bis zum proximalen bzw. distalen Schaftende (413, 414) erstreckt, so dass die rohrförmige Schaftwandung (410) so angeordnet ist, dass sie von einem Meißelende (501) durch die Verbindungskammer (500) des Stutzens (5) geht, so dass das proximale Schaftende (401) von dem anderen Meißelende (502) nach außen ragt, und wobei die Schaftwandung eine Innenfläche aufweist, die einen Verbindungsdurchgang (400) definiert, der sich in Längsrichtung und durch das proximale Schaftende (413) erstreckt, und wenigstens ein zweites durchgehendes Loch (43), das in Verbindung mit dem Verbindungsdurchgang (400) ausgebildet ist und das zur Anordnung in der Verbindungskammer (500) ausgeführt ist zum Anschluss an das saugvorrichtungsseitige Ende (503) des Stutzens (5), einen Abtriebsabschnitt (44), der mit dem distalen Schaftende (414) zur Koppelung mit einer Antriebseinrichtung einstückig verbunden ist, und einen Außengewindeabschnitt (42), der am proximalen Schaftende (413) angeordnet ist und zur Schraubverbindung mit dem Innengewindeabschnitt (33) ausgebildet ist, um den langgestreckten Durchgang (300) mit dem Verbindungsdurchgang (400) zu verbinden, so dass das erste durchgehende Loch (321), der langgestreckte Durchgang (300), der Verbindungsdurchgang (400) und das zweite durchgehende Loch (43) zusammen einen innenliegenden Staubdurchgang definieren.