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Patent DE-102012215508-A1 (DE)
Title: Filling amount controller for controlling filling level of liquid or pasty materials in filling system, has mass- and/or volume flow measuring devices integrated in lines in direction of fluid flow before and after metering units
Inventor: DEDE HOLGER
IPC: B67C3/20
Filed: 2012-08-31
Abstract: The controller has containers (7) filled with fluid (1) over metering units (6), where the fluid is supplied and discharged to the metering units over annular lines (4). Mass- and/or volume flow measuring devices (5, 8) are integrated in the annular lines in a direction of fluid flow before one of the metering units and after the other metering unit. The fluid in a storage container (2) is guided over the annular lines. Recording of measured values of the mass- and/or volume flow measuring device and control of a rotary machine are characterized by a control system (9). An independent claim is also included for a method for controlling the filling amount in a filling system.
Patent DE-102012221605-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden zweier Bauteile und Bauteilverbund
Inventor: HOERLEIN RAINER HEINRICH
IPC: B29C65/00
Filed: 2012-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden zweier Bauteile (11, 13), wobei das erste Bauteil (11) im Verbindungsbereich (12) zu dem zweiten Bauteil (13) zumindest bereichsweise mit einer durch eine Strahlungsquelle erzeugten Oberflächenstruktur (17) versehen ist, und wobei das zweite Bauteil (13) aus Kunststoff besteht. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass das zweite Bauteil (13) zunächst als bereits festes Bauteil (13) ausgebildet ist und anschließend durch bereichsweises Aufschmelzen des Kunststoffs im Überdeckungsbereich mit der Oberflächenstruktur (17) mit dem ersten Bauteil (11) verbunden wird.
Patent DE-102012221925-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: HOFMANN HERBERT
IPC: F25B29/00
Filed: 2012-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1, 30) mit einem ersten Strömungskanal (23) für ein Kältemittel (2, 20, 39), mit einem zweiten Strömungskanal (25) für ein Kältemittel (4, 22, 41) und mit einem dritten Strömungskanal (24) für ein Kühlmittel (3, 21, 40), wobei der erste Strömungskanal (23) einen ersten Bereich (23a) zur ersten Abkühlung des Kältemittels (2, 20, 39) und einen zweiten Bereich (23b) zur weiteren Abkühlung des Kältemittels (2, 20, 39) aufweist, wobei im ersten Strömungskanal (23) das Kältemittel (2, 20, 39) in einer Hochdruckphase strömbar ist und im zweiten Strömungskanal (25) das Kältemittel (4, 22, 41) in einer Niederdruckphase strömbar ist, wobei ein erster Wärmeübertrag zwischen dem Kältemittel im ersten Bereich (23a) des ersten Strömungskanals (23) und dem Kühlmittel im dritten Strömungskanal (24) stattfindet und ein zweiter Wärmeübertrag zwischen dem Kältemittel im zweiten Bereich (23b) des ersten Strömungskanals (23) und dem Kältemittel im zweiten Strömungskanal (25) stattfindet.
Patent DE-102012222722-A1 (DE)
Title: Sicherheitssteuersystem und verfahren zum betanken eines brennstoffzellenfahrzeugs mit wasserstoff
Inventor: KIM HYUNG KI
IPC: B60K28/10
Filed: 2012-12-11
Abstract: Es wird ein Tank-Sicherheitssteuersystem für ein Brennstoffzellenfahrzeug beschrieben. Insbesondere ist ein Tankschalter in einem Brennstoffzellenfahrzeug, um in einem Wasserstofftankvorgang betätigt zu werden, ebenso wie eine Fahrzeuggeschwindigkeits-Erfassungsvorrichtung zum Erfassen einer aktuellen Fahrzeuggeschwindigkeit vorgesehen. Eine Steuerung innerhalb des Fahrzeugs ist eingerichtet, um ein Signal entsprechend einer Ein-/Aus-Betätigung des Tankschalters und einer erfassten aktuellen Fahrzeuggeschwindigkeit zu empfangen, und um die Zündung des Fahrzeugs basierend darauf zu steuern. Insbesondere ist die Steuerung eingerichtet, um die Zündung des Fahrzeugs beim Empfangen des Ein-Betätigungssignals des Tankschalters und beim Bestimmen auf der Grundlage der aktuellen Fahrzeuggeschwindigkeit, dass das Fahrzeug gestoppt ist, auszuschalten.
Patent DE-102013006558-A1 (DE)
Title: Abstützung eines Antriebsaggregats in einem Kraftfahrzeug
Inventor: DUGNUS ULRICH
IPC: B60K5/00
Filed: 2013-04-16
Abstract: Bei einer Abstützung eines Antriebsaggregats in einem Kraftfahrzeug, mit einer deformierbaren Karosseriestruktur im Vorderwagen, ist das Antriebsaggregat elastisch gelagert. Das Antriebsaggregat weist einen Motor 2 und ein entgegen der Fahrtrichtung hinter dem Motor angeordnetes Getriebe auf. Das Antriebsaggregat ist durch wenigstens ein Verformteil 7 mit der Karosseriestruktur 1 verbunden. Das duktile Werkstoffeigenschaften aufweisende Verformteil 7 umschließt das Getriebe 3 wenigstens teilweise und ist mit wenigstens einem Ende 8, 9 an der Karosseriestruktur 1 befestigt.
Patent DE-102013008709-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen und/oder Bearbeiten einer Verzahnung und Verzahnungsmaschine
Inventor: BROGNI JOHANNES
IPC: B23Q17/00
Filed: 2013-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen und/oder Bearbeiten einer Verzahnung an einem Werkstück, bei dem man das Werkstück von einem ersten Ort, an dem es auf einer mit einer Werkstückspindel verbundenen Aufspannvorrichtung aufgespannt in Bearbeitungseingriff mit einem ersten Werkzeug gebracht wird, unter Beibehaltung seiner Aufspannung eine Bewegung zu einem zweiten Ort ausführen läßt, an dem es in Bearbeitungseingriff mit einem zweiten Werkzeug gebracht wird, wobei man die Verbindung zwischen der Aufspannvorrichtung und der Werkstückspindel vor der Ausführung der Bewegung löst und die Aufspannvorrichtung nach Ausführung der Bewegung für den Bearbeitungseingriff mit dem zweiten Werkzeug mit einer anderen Werkstückspindel verbindet.
Patent DE-102013010115-A1 (DE)
Title: Werbe- und Verkaufsaufbau für mobile Transportmittel
Inventor: REICH UWE
IPC: B60R15/00
Filed: 2013-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen modularen Werbe- und Verkaufsaufbau, welcher sich eignet auf mobilen Transportmitteln, wie bspw. Pritschentransporter oder Anhänger, installiert zu werden.
Patent DE-102013010337-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil eines Direkteinspritzmotors und Verfahren zum Bereitstellen desselben
Inventor: NISHIDA MASAMI
IPC: F02M51/06
Filed: 2013-06-20
Abstract: Eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung eines Direkteinspritzmotors wird zur Verfügung gestellt. Die Vorrichtung beinhaltet einen Motorkörper, ein Kraftstoffeinspritzventil und eine Regel- bzw. Steuereinrichtung für ein Regeln bzw. Steuern einer Kraftstoffeinspritzung durch das Kraftstoffeinspritzventil. Das Kraftstoffeinspritzventil weist ein Düsenloch, einen Ventilkörper für ein Öffnen und Schließen des Düsenlochs und erste und Magnetspulen für ein Beaufschlagen des Ventilkörpers jeweils durch ein erstes und zweites Hubausmaß auf. Die Regel- bzw. Steuereinrichtung führt die Kraftstoffeinspritzung durch die erste Magnetspule in einer Einlasshubperiode innerhalb eines Motorbetriebsbereichs mit einer Motorlast unter einer vorbestimmten Last durch. Die Regel- bzw. Steuereinrichtung führt die Kraftstoffeinspritzung mit einem Kraftstoffdruck von 40 MPa oder höher durch die zweite Magnetspule in einer Periode zwischen einer späten Stufe eines Verdichtungshubs und einer frühen Stufe eines Expansionshubs innerhalb eines Bereichs niedriger Motorgeschwindigkeit bzw. -drehzahl mit einer Motorgeschwindigkeit unter einer vorbestimmten Geschwindigkeit und innerhalb eines Bereichs hoher Motorlast durch.
Patent DE-102013019390-A1 (DE)
Title: Überspannungsschutzeinrichtung, umfassend mindestens einen Überspannungsableiter und eine, mit dem Überspannungsableiter in Reihe geschaltete, thermisch auslösbare Schalteinrichtung
Inventor: HIRSCHMANN HELMUT
IPC: H01T1/14
Filed: 2013-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überspannungsschutzeinrichtung, umfassend mindestens einen Überspannungsableiter und eine, mit dem Überspannungsableiter in Reihe geschaltete, thermisch auslösbare Schalteinrichtung, wobei die vorgenannten Mittel eine Baueinheit bilden und das thermische Auslösemittel im Bereich der zu erwartenden Erwärmung des Überspannungsableiters bei dessen Überlastung angeordnet ist. Das thermische Auslösemittel ist als nicht vom Betriebs- oder Stoßstrom durchflossenes Anschlagteil ausgebildet, welches bei thermischer Überlast eine Entriegelung der Schalteinrichtung bewirkt bzw. freigibt. Weiterhin ist das Anschlagteil thermisch und mechanisch mit einer Oberflächenseite des Überspannungsableiters gekoppelt und blockiert den Bewegungsweg eines mechanisch vorgespannten Entriegelungsschiebers. Erfindungsgemäß ist im Entriegelungsschieber ein Kontaktplättchen eingesetzt, welches eine elektrische Verbindung zwischen Elementen der Schalteinrichtung herstellt und mit Entriegelung das Kontaktplättchen einer Verschiebebewegung unterliegt mit der Folge einer Unterbrechung der Reihenschaltung sowie Bewegen des Entriegelungsschiebers hinein in den vom Kontaktplättchen ehemals eingenommenen Raum, wobei mindestens der Abschnitt des die Elemente der Schalteinrichtung trennenden Bereichs des Entriegelungsschiebers isolierend ausgebildet ist.
Patent DE-102013020080-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur redundanten Bereitstellung eines Arbeitsgases
Inventor: HAASE THORSTEN
IPC: A61M16/20
Filed: 2013-11-30
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung (1) zur redundanten Bereitstellung eines Arbeitsgases an einem Gasausgang (3) mit einem Hauptanschluss (5) und einem Ersatzanschluss (7), die mit dem Gasausgang (3) verbunden sind, wobei die Verbindung zumindest abschnittsweise über eine gemeinsame Leitung (9) erfolgt. Zwischen dem Hauptanschluss (5) und der gemeinsamen Leitung (9) ist ein erstes Rückschlagventil (15) angeordnet. Die Anschlüsse sind dazu eingerichtet, mit einer Hauptquelle (19) bzw. einer Ersatzquelle (21) verbunden zu werden, die das gleiche Arbeitsgas bereitstellen. Die Vorrichtung (1) weist ein regelbares Ventil, einen Drucksensor und eine Regeleinrichtung, – vorzugsweise gemeinsam in Form eines Druckminderers (25) ausgebildet- auf, wobei das regelbare Ventil zwischen dem Ersatzanschluss (7) und der gemeinsamen Leitung (9) angeordnet ist und von der Regeleinrichtung so geregelt wird, dass stets soviel Arbeitsgas durch den Ersatzanschluss (7) in die gemeinsame Leitung (9) strömt, dass der Drucksensor in der gemeinsamen Leitung (9) keinen niedrigeren Druck als einen vorbestimmten Arbeitsdruck misst. Weiterhin sind ein Frischgasmischer, ein System zur Bereitstellung eines Frischgases, ein Verfahren zur redundanten Bereitstellung eines Arbeitsgases sowie ein Verfahren zur Bereitstellung eines Frischgases dargestellt und beschrieben.
Patent DE-102013100628-A1 (DE)
Title: Two-way vehicle for rail operation of rails and for road maintenance on traffic areas, has master, where set of control commands is transmitted to master for controlling of two-way vehicle, and slave is arranged for executing commands
Inventor: KUNKEL HERBERT
IPC: B60F1/00
Filed: 2013-01-22
Abstract: The vehicle has a connection that is arranged for connecting a two-way vehicle (1) with another two-way vehicle (2). A set of control commands is transmitted to a master device (4) for controlling of the two-way vehicle, and a slave device (5) is arranged for executing the received control command for the two-way vehicle. The connection of the vehicle is performed by a cable. An input device e.g. switch, is arranged for a control signal. The former two-way vehicle and the latter two-way vehicle are provided with respective rigid axles. Independent claims are also included for the following: (1) a method for operation of a two-way vehicle (2) a system for operation of a two-way vehicle.
Patent DE-102013101931-A1 (DE)
Title: Method for measuring workpiece, involves providing measurement values for representing spatial position of button element during movement of probe head, and determining measuring curves based on set of measurement values
Inventor: GRÜNEWALD TOM
IPC: G01B5/008
Filed: 2013-02-27
Abstract: The method involves arranging a workpiece (32) on a workpiece retainer (12), and providing a probe head (28) with a button element (30). A set of measuring parameters defining movement of the head relative to the workpiece is provided. Another set of measuring parameters defining modified movement of the head relative to the workpiece is determined from the measurement values. Another set of measurement values is provided for representing spatial position of the element during movement of the head, and measuring curves are determined based on the latter set of values. Independent claims are also included for the following: (1) a device for measuring a workpiece (2) a computer program with a program code for executing a method for measuring a workpiece.
Patent DE-102013102795-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Verarbeitung von Biomasse, vorzugsweise eine Anlage zur Herstellung von Papier, Pellets oder Werkstoffplatten
Inventor: ALLERÖDDER WOLFGANG
IPC: B01D47/06
Filed: 2013-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage und ein Verfahren zur Verarbeitung von Biomasse in einer Anlage, umfassend die Trocknung der Biomasse (B) in einem Trockner (13) zu getrockneter Biomasse (BT), die Abgabe der Abluft (A) des Trockners (13) in einem Kamin (15) an die Umgebung und die Verarbeitung der getrockneten Biomasse (BT) in einem Teil der Anlage, bevorzugt in einer Verarbeitungsanlage (14) zur Herstellung von Papier, Pellets oder Werkstoffplatten. Als Aufgabe der Erfindung wird angesehen, den notwendigen Einsatz von Frischwasser zu verringern und/oder den Wirkungsgrad der Gesamtanlage durch Wiederverwendung der niederkalorischen Energie zu erhöhen. Die Lösung besteht darin, dass zumindest ein Teilstrom der Feuchtigkeit enthaltenden Abluft (A) zwischen dem Trockner (13) und dem Kamin (15) in einem Sprühturm (2) mit Wasser (W) besprüht und durch die einhergehende Abkühlung der Abluft (A) diese Feuchtigkeit in dem Sprühturm (2) zu Kondensat (K) kondensiert wird und dass das aus dem Kondensat (K) entstehende Abwasser (AW) zur Befeuchtung und/oder Temperierung der Biomasse (B) in Teilen der Anlage verwendet wird.
Patent DE-102013104022-A1 (DE)
Title: Linearaktor
Inventor: BOURQUI YVAN
IPC: H02K7/06
Filed: 2013-04-22
Abstract: Ein Linearaktor mit einer Haltekraft, die für eine gute Irreversibilität sorgt, umfasst einen reibungsarmen Schraubenmechanismus mit hohem Wirkungsgrad und einen Schrittmotor mit einem hohen magnetischen Rastmoment, jedoch mit einem niedrigen Ausgangsdrehmomentrippel. Das Phasendrehmoment wird modifiziert, um den Einfluss des Rastmoments auf das Ausgangsdrehmoment zu minimieren. Zur Kompensation des Rastmoments hat der Motor vorzugsweise asymmetrische Phasen.
Patent DE-102013104358-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für eine einen Elektromotor einer Hilfskraftunterstützung einer Fahrzeuglenkung ansteuernden Steuerschaltung
Inventor: SCHOLTEN MICHAEL
IPC: B62D5/04
Filed: 2013-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufnahmevorrichtung (1) für eine einen Elektromotor (2) einer Hilfskraftunterstützung einer Fahrzeuglenkung ansteuernden Steuerschaltung (10), umfassend ein Gehäuse (3) zur Aufnahme der Steuerschaltung (10), wobei das Gehäuse (3) eine Öffnung (30) zum Einführen der Steuerschaltung (10) in das Gehäuse (3) aufweist, und eine Bodenplatte (4) zum staubdichten Verschließen der Öffnung (30) des Gehäuses (3) in einer Endposition, wobei die Bodenplatte (4) und das Gehäuse (3) in einer von der Endposition verschiedenen Lieferposition staubdicht miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102013106120-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Testen eines Bauteils eines Luftfahrzeugs
Inventor: HELLE PHILIPP
IPC: G01R31/40
Filed: 2013-06-12
Abstract: Ein Verfahren zum Testen eines Bauteils (10) eines Luftfahrzeugs umfasst die Schritte Bestimmen wenigstens eines ersten Testwerts des Bauteils des Luftfahrzeugs und/oder wenigstens eines ersten Testwerts eines vergleichbaren Bauteils eines weiteren Luftfahrzeugs für wenigstens einen Testparameter, Eingeben des ersten Testparameters und des ersten Testwerts in ein Mustererkennungssystem, das einen inneren Zusammenhang zwischen dem ersten Testparameter und dem ersten Testwert herstellt. Ferner umfasst das Verfahren die Schritte Definieren wenigstens eines zweiten Testparameters, Eingaben des zweiten Testparameters in das Mutererkennungssystem, um einen zweiten Testwert mittels des inneren Zusammenhangs zu bestimmen, Überprüfen, ob der zweite Testwert in den vorgegebenen Wertebereich fällt, und Bestimmen eines dritten Testwerts des Bauteils des Luftfahrzeugs für den zweiten Testparameter, falls der zweite Testwert in den vorgegebenen Wertebereich fällt. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Testen eines Bauteils (10) eines Luftfahrzeugs.
Patent DE-102013109488-A1 (DE)
Title: An einem Zugfahrzeug befestigbarer Anhänger
Inventor: WINTERHOFF ULRICH
IPC: B60D1/30
Filed: 2013-08-30
Abstract: Ein an einem Zugfahrzeug (3) befestigbarer Anhänger, der zur Versorgung sicherheitsrelevanter elektrischer Verbraucher, wie Rücklichtern oder Bremslichtern, sowie nicht sicherheitsrelevanter elektrischer Verbraucher mit einem mit dem Zugfahrzeug (3) in Wirkverbindung bringbaren Stromanschluss (5) versehen ist, mit einer über einen Sensor (10) aktivierbaren Stabilisierungseinrichtung (4), die einen in Funktion elektrisch angetriebenen, auf eine Bremsanlage (12) einwirkenden Aktuator (15) aufweist, ist so ausgebildet, dass der Stromanschluss (5) mit einer einen Stecker (8) einer Versorgungsleitung (9) zur Stromversorgung der elektrischen Verbraucher aufnehmenden Steckdose (7) der Stabilisierungseinrichtung (4) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102013110081-A1 (DE)
Title: Transportrad sowie Transportsystem
Inventor: KAMPS SEBASTIAN
IPC: B65G29/00
Filed: 2013-09-12
Abstract: Transportrad zur Verwendung in einem Transportsystem mit wenigstens einem an einer Führung einer Transportstrecke geführten Schlitten, wobei das Transportrad an seinem Umfang eine Vielzahl von ersten Führungs- und Mitnahmeelementen aufweist, die zum Weiterbewegen der Schlitten mit dem Transportrad jeweils eine mit Mitnehmern der Schlitten zusammenwirkende Mitnehmerfläche bilden.
Patent DE-102013114640-A1 (DE)
Title: Ein zweiflankig getriggerter Flip-Flop-Schaltkreis mit niedriger Taktenergie
Inventor: DALLY WILLIAM J
IPC: H03K3/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Ein zweiflankig getriggerter Flip-Flop-Schaltkreis und ein Verfahren zum Betreiben des zweiflankig getriggerten Flip-Flop-Schaltkreises werden bereitgestellt. Teilschaltkreise eines Flip-Flop-Schaltkreises werden an eine Masseversorgung gekoppelt, und die Teilschaltkreise werden von einer Leistungsversorgung entkoppelt, wenn ein Taktsignal aktiviert wird. Die Teilschaltkreise erzeugen Triggersignale, die ein erstes Paar von Signalen und ein zweites Paar von Signalen umfassen. Das erste Paar von Signalen wird ausgewertet, Niveaus des zweiten Paares von Signalen werden aufrechterhalten, wenn das Taktsignal aktiviert wird, und ein Ausgangssignal wird umgewandelt, so dass es gleich einem Eingangssignal ist, basierend auf den Triggersignalen, wenn das Taktsignal aktiviert wird.
Patent DE-102013200871-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Diagnose eines kapazitiven Sensors
Inventor: DEUMAL HERATZ MARC
IPC: G01R27/26
Filed: 2013-01-21
Abstract: In wenigstens einer Ausführung wird eine Vorrichtung zum Diagnostizieren eines Zustandes eines kapazitiven Sensors geschaffen. Die Vorrichtung enthält eine Steuereinheit, die funktional mit einer Entkopplungseinrichtung, die einen Drift-Zustand aufweist, und dem kapazitiven Sensor gekoppelt werden kann. Die Steuereinheit ist so konfiguriert, dass sie eine Impedanz des kapazitiven Sensors bestimmt und eine Charakteristik des kapazitiven Sensors wenigstens auf Basis der Impedanz bestimmt. Die Steuereinheit ist des Weiteren so konfiguriert, dass sie eine Charakteristik der Entkopplungseinrichtung auf Basis der Charakteristik des kapazitiven Sensors bestimmt und eine geschätzte Kapazität auf Basis der Charakteristik der Entkopplungseinrichtung bereitstellt, wobei die geschätzte Kapazität den Zustand des kapazitiven Sensors anzeigt.
Patent DE-102013209204-A1 (DE)
Title: Rückschlagventil
Inventor: SOMMER DOROTHEE
IPC: F16K15/04
Filed: 2013-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückschlagventil (10) mit einem Ventilgehäuse (11) und einem Ventilschließkörper (18) insbesondere in Form einer Kugel. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in dem Ventilgehäuse (11) eine Führungshülse (20) für den Ventilschließkörper (18) vorgesehen ist und dass der Ventilschließkörper (18) in der Führungshülse (20) geführt ist. In der Führungshülse (20) ist eine Schließfeder (19) geführt, die den Ventilschließkörper (18) in Richtung eines Ventilsitzes (17) des Rückschlagventils (10) drückt. An einem dem Ventilschließkörper (18) abgewandten Ende der Führungshülse (20) ist ein Anschlag (23) vorgesehen, an dem sich die Schließfeder (19) abstützt. Ferner weist die Führungshülse (20) eine Drosselöffnung (27) auf, welche einen Federraum im Innern der Führungshülse (20) mit einem Niederdruckanschluß (7) des Rückschlagventils (10) verbindet.
Patent DE-102013210272-A1 (DE)
Title: Schließvorrichtung einer Gebäudeöffnung
Inventor: LIEB HANS-DIETER
IPC: E05F15/12
Filed: 2013-06-03
Abstract: Eine Schließvorrichtung einer Gebäudeöffnung umfasst ein Schwenkelement, einen Rahmen, an dem das Schwenkelement um eine Schwenkachse schwenkbar angeordnet ist, und eine motorischen Antriebsvorrichtung, die zum Verschwenken des Schwenkelements relativ zu dem Rahmen zwischen dem Schwenkelement und dem Rahmen wirkt und einen Spindelantrieb mit einer sich entlang einer Längsachse erstreckenden Spindel und einer mit der Spindel in Gewindeeingriff stehenden Spindelmutter aufweist. Der Spindelantrieb ist bezüglich der Längsachse lagefest an einem von Schwenkelement und Rahmen angeordnet. Zusätzlich weist der Spindelantrieb eine entlang der Längsachse erstreckte Schubstange auf, die – angetrieben durch eine Relativbewegung der Spindel zur Spindelmutter – an dem einen von Schwenkelement und Rahmen entlang der Längsachse verschiebbar und über eine gelenkig mit der Schubstange verbundene Gelenkstange mit dem anderen von Schwenkelement und Rahmen gekoppelt ist, um durch Verschieben der Schubstange das Schwenkelement relativ zu dem Rahmen zu verschwenken. Die Gelenkstange weist einen mit der Schubstange gekoppelten, ersten Abschnitt und einen mit dem anderen von Schwenkelement und Rahmen gekoppelten, zweiten Abschnitt auf, die über eine Knickstelle derart miteinander verbunden sind, dass der erste Abschnitt entlang einer ersten Erstreckungsrichtung und der zweite Abschnitt entlang einer von der ersten Erstreckungsrichtung unterschiedlichen, zweiten Erstreckungsrichtung erstreckt sind. Auf diese Weise wird eine Schließvorrichtung einer Gebäudeöffnung geschaffen, die es ermöglicht, bei einfacher Bauweise und zuverlässiger Kraftübertragung auf von außen sichtbare Hebel oder Gestänge zu verzichten und zudem eine Verschwenken des Schwenkelements um einen großen Schwenkwinkel ermöglicht.
Patent DE-102013210335-A1 (DE)
Title: Galvanische Zelle und Batteriesystem mit wenigstens einer galvanischen Zelle
Inventor: STEIN MATTHIAS
IPC: H01M10/0525
Filed: 2013-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine galvanische Zelle (1), insbesondere eine Lithium-Ionen-Zelle, umfassend ein Sicherheitsventil (2), welches bei einem Anstieg eines in der galvanischen Zelle (1) herrschenden Zellinnendrucks über einen kritischen Zellinnendruck hinaus öffnet und ein Ausströmen eines Mediums aus der galvanischen Zelle (1) ermöglicht, wobei die galvanische Zelle (1) zur Reduzierung und/oder Verhinderung eines Druckstoßes in Folge eines Öffnens des Sicherheitsventils (2) ein mit dem Sicherheitsventil (2) verbundenes Strömungsorgan (3) mit einem eine Eintrittsöffnung (4) und eine Austrittsöffnung (5) aufweisenden Strömungskanal (6) umfasst, wobei der Strömungskanal (6) zwischen der Eintrittsöffnung (4) und der Austrittsöffnung (5) einen verengten Querschnitt (7) aufweist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Batteriesystem mit einem Batteriemanagementsystem und wenigstens einer erfindungsgemäßen galvanischen Zelle (1).