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Patent DD-249914-A1 (DD)
Title: Hochgefuellte poroese thermoplastische formmassen
Inventor: JANOWSKI FRANK
IPC: C08K9/04
Filed: 1986-06-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf thermoplastische Formmassen, die in der Kunststoffindustrie durch die Fuellung von Polymeren zur Herstellung von Polymer-Fuellstoff-Verbunden auf der Basis thermoplastischer Kunststoffe hergestellt werden. Ziel der Erfindung ist es, eine hochgefuellte poroese thermoplastische Formmasse oekonomisch herzustellen, aus der unterschiedliche Formkoerper gebildet werden koennen, die die Trennung, Anreicherung oder Immobilisierung von Stoffen, vorzugsweise biologisch aktiver Materialien im Bereich der Festphasen-Biochemie, technisch einfach ermoeglichen. Aufgabe der Erfindung ist eine hochgefuellte poroese thermoplastische Formmasse, die ueber eine definierte Hohlraumstruktur und enge Porengroessenverteilung sowie eine einer chemischen Modifizierung zugaengliche spezifische Oberflaeche verfuegt, die biospezifische Gruppen in hohen Konzentrationen binden kann. Eine solche Formmasse besteht aus einem homogenen Gemisch:a) 10 bis 80 Ma.-% eines poroesen silicatischen Fuellstoffes mit definierter Hohlraumstruktur, wie enge Porengroessenverteilung in einem Bereich von 0,6 bis 1 000 nm, einem Porenvolumen von mindestens 0,15 cm3/g und einer Oberflaeche groesser als 10 m2/g, dessen Oberflaeche gegebenenfalls mit reaktionsfaehigen Gruppen in bekannter Weise derivatisiert wird und dessen Poren mit einer extrahierbaren Verbindung gefuellt werden.b)20 bis 90 Ma.-% eines thermoplastischen Polymeren,c)30 bis 60 Ma.-% eines Weichmachers und/oder Loesungsmittels, bezogen auf das Polymer-Fuellstoff-Gemisch,das einer Extraktion in waessrigen oder nicht mit Wasser mischbaren organischen Loesungsmitteln bei Temperaturen unterhalb des Siedepunktes des Extraktionsmittels unterworfen wird.
Patent DD-255273-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von fischmehl
Inventor: BAATZ GUENTER
IPC: A23K1/10
Filed: 1986-12-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Fischverarbeitung und findet Anwendung in technologischen Prozessen zur Herstellung von Fischmehl. Das wesentliche Merkmal der Erfindung besteht in der Zufuehrung des aus der Rohware gewonnenen feuchten Presskuchens und des entoelten Fischpresswassers zur Granuliertrocknung. Dazu wird der ueber verschiedene bekannte Prozessstufen hergestellte feuchte Presskuchen fein zerkleinert und mit dem entoelten Fischpresswasser zu einer fliessfaehigen und verduesbaren Ausgangsloesung vermischt.
Patent DD-258949-A1 (DD)
Title: Sortiereinrichtung fuer flaechenhafte gegenstaende
Inventor: JANY HUBERT
IPC: B07C5/36
Filed: 1987-03-24
Abstract: Sortiereinrichtung fuer flaechenhafte Gegenstaende, insbesondere fuer kontinuierlich auf einem Foerderer transportierte Gegenstaende wie Dachsteinen und dergleichen. Erfindungsgemaess besteht ein Teil des Foerderers fuer die Gegenstaende aus eine Rollenbahn in Form von zwei parallel zueinander laufenden Reihen, die aus einzelnen Rollen gebildet werden. Die Rollen sind getrennt voneinander mittels an sich bekanntem Hebelsystem vertikal schwenkbar angeordnet. Dadurch koennen die zu sortierenden Gegenstaende durch den offenen Teil auf eine untere Ebene fallen oder ueber die Rollenbahn weiter auf dem Foerderer gefuehrt werden.
Patent DD-260042-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum halten und einwickeln von bonbons
Inventor: ROEHRDANZ ALBRECHT
IPC: B65B11/34
Filed: 1987-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Halten und Einwickeln von Bonbons in Verpackungsmaschinen. Sie wird angewendet in Verpackungsmaschinen und betrifft eine Vorrichtung zum Halten und Einwickeln von Bonbons mit einem auf einer feststehenden Zentralachse durch Hohlwellen mit Flanschen angetriebenen Einwickelrad, an dem paarweise durch Zahnsegmente und Zugfedern verbundene Haltebackenhebel sowie Innenfalter und Ausstoesser angebracht sind, wobei die Antriebselemente fuer die Arbeitsorgane, wie Kurvenscheiben, Kurvenrollen, Hebel mit Hebellagerungen und Geradfuehrungen auf der Zentralachse und an dem durch Hohlwellen gelagerten und angetriebenen Einwickelrad angeordnet sind. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Arbeitsorgane bei Vorrichtungen zum Halten und einwickeln von Bonbons vor im Arbeitsprozess entstehenden Verunreinigungen zu schuetzen, staendig zu schmieren und eine leichte Wartung zu gewaehrleisten. Wesentlich ist, dass zwischen den an den Hohlwellen befestigten Flanschen zentriert, ein die Antriebselemente beinhaltendes, eine radiale Teilungsfuge aufweisendes, achsparallel teilbares rotationssymmetrisches Gehaeuse angeordnet ist, welches mittig eine Rille aufweist, in die sich abgedichtet in Achsrichtung die Antriebselemente fuer die Arbeitsorgane und aus der sich radial die an den Antriebselementen befestigten Arbeitsorgane erstrecken. Fig. 1
Patent DD-260737-A1 (DD)
Title: Verfahren zum verbinden einer vielzahl von duennwandigen bauteilen
Inventor: ALTENBURG KLAUS
IPC: F16B19/08
Filed: 1987-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden von einer Vielzahl von duennwandigen Bauteilen aneinander mit einem Hohlbolzen und einem Schliessring sowie einem Werkzeug mit Umformmatrize und erlaubt das Blindnieten ohne Durchloecherung der ersten der zu verbindenden Bauteile. Es ist erfindungsgemaess, dass der Hohlbolzen an das Grundbauteil gefuegt, vorzugsweise durch Lichtbogen- oder Widerstandsschweissung, ein oder mehrere zu verbindende Bauteile angebracht, der Schliessring aufgesteckt und ein Werkzeug mit einer Umformmatrize mit dem Innengewinde des Hohlbolzens in Eingriff gebracht, durch Drehbewegung des Werkzeuges im Hohlbolzen sich dieses in Richtung Schliessring bewegt und damit die Umformmatrize in der ersten Phase die zu verbindenden Bauteile ueber den Schliessring vorspannt und in der zweiten Phase den Hohlbolzen derart deformiert, dass er den Schliessring stirnseitig umschliesst und in der 3. Phase durch Aenderung der Drehrichtung des Werkzeuges die Umformmatrize vom Hohlbolzen gezogen wird.
Patent DD-267006-A1 (DD)
Title: Geteilter traeger von hilfsdrehgestellen fuer havariefaelle
Inventor: KRAUSE UWE
IPC: B61F5/52
Filed: 1987-12-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen im Interesse von Zeiteinsparungen in Havariefaellen und besserer Transportierbarkeit aus 2 Teilen zusammengesetzten Quertraeger von Hilfsdrehgestellen. Jedes dieser Teile besteht im wesentlichen aus einem T-aehnlichen Traeger, an dessen Enden statt des Steges offene Hohlkaesten angeordnet sind, die ineinander passen, wodurch sich Ober- und Unterteil ohne Verbindungselemente formschluessig verbinden lassen. Fig. 1
Patent DD-271102-A1 (DD)
Title: Gekuehlte blockelektrode fuer glasschmelzoefen und verfahren zum betreiben der blockelektrode
Inventor: LINZ HANS-JUERGEN
IPC: C03B5/16
Filed: 1988-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine gekuehlte Blockelektrode fuer Glasschmelzoefen oder aehnliche Aggregate zum Schmelzen silikatischer Stoffe oder zur Aufnahme silikatischer Schmelzen, die elektrisch beheizt werden, mit einem vorzugsweise aus Molybdaen bestehendem Elektrodenkopf und einem, auf der der Schmelze abgewandten Seite des Elektrodenkopfes mittels Loetverbindung angebrachtem Kuehlorgan. Erfindungsgemaess besitzt der Elektrodenkopf zylindrische Form, ein Ende taucht in die Schmelze ein; das Durchmeser/Laengenverhaeltnis betraegt 1:1,5 bis 1:4, vorzugsweise 1:2; die Tiefe einer axialen Kuehlbohrung im Elektrodenkopf betraegt das 0,5- bis 0,75fache dessen Laenge. Das innere Kuehlrohr reicht in die Kuehlbohrung hinein, das aeussere Kuehlrohr, mit Elektrodenkopfdurchmesser, ist mit seiner Abschlussplatte mit dem Elektrodenkopf verschraubt. Die Blockelektrode wird nach dem Tempern des Ofens eingebaut und kann bei aufgetretener Korrosion ausgefuellt und/oder verlaengert und nachgeschoben werden. Fig. 1
Patent DD-270606-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur massedosierung und mischung von fluessigen komponenten der lebensmittelindustrie
Inventor: SCHOENDUBE HANNS-JUERGEN
IPC: G05D11/02
Filed: 1988-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur genauen automatischen produktschonenden, qualitaetserhaltenden, verlustarmen Dosierung und Mischung von fluessigen Komponenten fuer Produkte der Lebensmittelindustrie. Die Erfindung bezieht sich auf die Verarbeitung von fluessigen Komponenten der Lebensmittelindustrie, insbesondere der Getraenkeindustrie. Erfindungsgemaess werden alle abzuwiegenden Komponenten mehreren Waegebehaeltern und einem Waege-/Ausmischbehaelter unter gleichen Nachlaufbedingungen je Behaelter zugefuehrt und im Waege-/Ausmischbehaelter gemischt. Die Behaelter und Rohrleitungen werden im Durchlauf ohne Gasaustausch mit der Raumatmosphaere mit NaOH und HNO3 bestimmter Konzentration und Temperatur gereinigt und desinfiziert. Saemtliche Umfuellvorgaenge finden unter Schutzgasatmosphaere statt, die nach Evakuierung in der gesamten Anlage erzeugt wird. Die Vorrichtung zur Durchfuehrung des Verfahrens besteht aus zwei druck- und vakuumfesten Waegebehaeltern mit Zulaufleitungen. Die Zulaufeinrichtungen, deren komponentenzufuehrenden Leitungen mit fernsteuerbaren Absperreinrichtungen versehen sind, sind auf ein bis vier Kreisbahnen angeordnet, wodurch an allen Anschluessen der komponentenzufuehrenden Leitungen an die Behaelterzulaufleitungen in den Verbindungsleitungen gleiche Volumina vorhanden sind.
Patent DD-271649-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines katalysators fuer die methanisierung
Inventor: LAMBRECHT WOLFGANG
IPC: B01J23/86
Filed: 1988-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Katalysators fuer die Methanisierung von Kohlenmonoxid und/oder Kohlendioxid. Der Nickel, Chromiumoxid und Aluminiumoxid enthaltende Katalysator wird durch Faellung der Ausgangsstoffe mit Soda hergestellt, wobei sich dem Faellvorgang eine Behandlung mit Salzsaeure anschliesst. Der Katalysator weist eine hohe Aktivitaet im Tieftemperaturbereich bei hoher Natriumvertraeglichkeit auf.
Patent DD-272923-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur spuelungsdichtemessung auf bohranlagen mit der gammastrahlabsorptionsmethode
Inventor: EDELMANN ANDREAS
IPC: G01N29/02
Filed: 1988-06-09
Abstract: Die Vorrichtung bezieht sich auf die Spuelungsdichtemessung beim Abteufen von geologischen Bohrungen. Die Erfindung besteht aus einem modefizierten Spuelungsauslaufrohr mit einem angeordneten Stauwehr, das den Spuelungspegel in der Messstrecke konstant haelt. Das Stauwehr besitzt einen verstellbaren Unterlauf. Der Boden des Auslaufrohres ist dreieckig und zum Auslauf schraeg ausgebildet zur Feststoffabfuehrung und Verhinderung von Feststoffsedimentation und Akkumulation in der Messstrecke. Die Strahlungsquelle und der Strahlendetektor sind seitlich am Auslaufrohr befestigt.
Patent DD-273242-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum zufuehren von kronenverschluessen an verschliessorgane
Inventor: ILTZSCHE LUTZ
IPC: B67B3/06
Filed: 1988-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zufuehren von Kronenverschluessen an Verschliessorgane. Die Erfindung wird angewendet in Flaschenverschliessmaschinen und betrifft das Zufuehren von Kronenverschluessen an Verschliessorgane einer Flaschenverschliessmaschine, bei der jedem Verschliessorgan ein senkrechter und bis zum Verschliessorgan geneigter Zufuehrkanal zugeordnet ist, dessen Ende sich bis zur Kronenverschlussaufnahme erstreckt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde bei nicht abgenommenem im Verschliessorgan bereitgestelltem Kronenverschluss z. B. bei nicht vorhandener Flasche, keinen weiteren diesem Verschliessorgan zuzufuehren. Wesentlich ist, dass der Zufuehrkanal im senkrechten Teil nach aussen elastisch schwenkbar ausgebildet ist und das geneigte Ende des Zufuehrkanals eine obere Abdeckung besitzt, die etwa in der Laenge eines Kronenverschlussdurchmessers als in der oberen Stellung des Verschliessorgans entspannte Federzunge ausgebildet ist und seitlich senkrecht am Verschliessorgangehaeuse mittig zum Zufuehrkanal ein Abweiser befestigt ist, der beim Absenkvorgang des Verschliessorgans auf der Federzunge aufliegend den letzten im Zufuehrkanal befindlichen Kronenverschluss klemmend und den gesamten Zufuehrkanal aus dem Verschliessorgan bewegend und dabei verschliessend angeordnet ist. Fig. 1
Patent DD-275311-A1 (DD)
Title: Passivierungs- und isolationsschicht fuer flachmesswiderstaende
Inventor: HERBERT HANS-DIETER
IPC: G01K7/18
Filed: 1988-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hochschmelzende gasdichte Glasur fuer eine Passivierungs- und Isolationsschicht zum Abdecken von hochempfindlichen Platinschichten auf keramischen Substraten. Aufgabe der Erfindung ist die Entwicklung einer hochschmelzenden Glasur aus einheimischen Rohstoffen fuer Platinflachmesswiderstaende auf Substratbasis mit einem Isolationswiderstand von vorzugsweise 50 bis 0,5 MOhm bei einer Temperaturbelastung von 50C bis 550C in einfach stahllegierten Schutzrohren, einer Langzeitstabilitaet bis 0,01 Ohm/1 000 Std. sowie einer hohen Messstabilitaet und -genauigkeit. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Passivierungsschicht als hochschmelzende gasdichte Glasur ausgebildet ist und mit einer Schmelztemperatur von 950C bis 980C und einer Schmelzzeit von 10 bis 20 Minuten folgende chemische Zusammensetzung besitzt:Ma.-%Metall/Oxid60  ...64  %SiO214  ...15,5 %Al2O3 7  ... 8  %ZnO 5,5... 6  %B2O3 0,3... 3,6 %BaO 2,5... 2,7 %Na2O 1,0... 1,1 %K2O 2,0... 2,1 %CaO 0,9... 1,1 %MgO 0,3... 3,6 %La2O30,1 %Ti2O0,35%Ce2O31,0 %ZrO2
Patent DD-276492-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von prochymosin
Inventor: HOFEMEISTER JUERGEN
IPC: C12N15/00
Filed: 1988-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Prochymosin, durch welches das fuer die Kaeseherstellung benoetigte Chymosin nicht mehr aus dem Labmagen von Kaelbern gewonnen, sondern in beliebiger Menge synthetisch produziert werden kann; dabei soll sich aber das synthetisierte vom natuerlichen Chymosin in seiner chemischen Struktur nicht unterscheiden. Dazu wird ein isoliertes Prochymosin-DNS-Fragment in einen "shuttle"-Vektor eingebaut und mit diesem zu einem rekombinanten Plasmid fusioniert, das in einen passenden Bacillus-Stamm transformiert wird. Der "shuttle"-Vektor enthaelt ausser einer Sekretionseinheit fuer mesophile alpha-Amylase auch eine solche fuer Staphylokinase. Fig. 1
Patent DE-10000447-A1 (DE)
Inventor: WELCKER FRIEDRICH
IPC: F16K31/163
Filed: 2000-01-07
Abstract: In order to safely close a shut-off device (2) used in a gas supply line (1) in the case of danger, the closing part of said shut-off device is coupled with a pneumatic working cylinder (4) whose actuating piston (3) is maintained in the respective open position of the shut-off device (2) by the accessory pressure of CO2 liquid gas cartridge (5) and against the force of a lock spring (6). Under emergency conditions, a ventilating valve (8) which relieves the pressure form the actuating piston (3) is electronically triggered by a gas sensor (10) positioned in a sensor zone by the inactivation of a securing magnet and the shut-off device (2) is safety closed.
Patent DE-10002235-A1 (DE)
Title: Cooling system for cooling of number of heat sources, especially in car has heat source(s) comprising control electronic unit for control organ and number of heat sources is contained in cooling circuit
Inventor: WEIMAR JUERGEN
IPC: F01P7/14
Filed: 2000-01-20
Abstract: A cooling system for the cooling of a number of heat sources (22-78), especially in a car, is described. At least one of the heat sources comprises a control electronic unit for a control organ and the number of heat sources is contained in a cooling circuit (10). The cooling circuit comprises at least one cooler assigned to the number of heat sources and at least one coolant pump. The coolant pump(s) is/are located in the coolant circuit downstream of the cooler(s). The number of heat sources comprises at least two heat sources which are set up for different coolant temperatures.
Patent DE-10003572-A1 (DE)
Inventor: SCHMITT JAKOB
IPC: B21K25/00
Filed: 2000-01-27
Abstract: The method involves manufacturing a flat holder (1), which has elements along two opposite side edges, for positive connection. The side edges of the holder are bent and the holder is shaped to give a cross-section corresponding to that of the rod-shaped part (2). The rod-shaped part is guided into the rod-shaped part. The holder is stamped around the rod-shaped part. Preferably, the side edges of the holder to be connected are inclined, so that the inner face is shorter than the outer face. An Independent claim is included for a threaded rod fixed in a holder.
Patent DE-10003738-A1 (DE)
Title: Torque detection device for e.g. shaft control of vehicle has optical scanner which evaluates relative rotation of codings on concentric encoder disks so that torque on connecting bodies can be determined
Inventor: HUTTENLOCHER JOERG
IPC: G01L3/12
Filed: 2000-01-28
Abstract: Two connecting bodies (10,11) are connected to each other via a torque component (12). The connecting bodies are respectively coupled concentrically to encoder disks (21,22) which are rotatably and concentrically arranged. An optical scanner (23) evaluates the relative rotation of the codings on the encoder disks so that the torque on the connecting bodies can be determined.
Patent DE-10006547-A1 (DE)
Title: Non-swelling sulfur/urotropin copolymerizate, useful for preparation of sealants, coatings, printing materials, adhesives, cable insulations, and molding materials for preparation of rubber articles and films
Inventor: FADERL JUERGEN
IPC: C08G75/14
Filed: 2000-02-15
Abstract: A sulfur/urotropin copolymerizate is obtained by heating a mixture containing (wt.%): elemental sulfur (5-95), urotropin (5-50), basic catalyst (0-3) at a temperature exceeding 116[deg]C. Independent claims are included for: (1) preparation of the copolymerizate by: (i) melting-of the sulfur; (ii) dispersion of the urotropin in the molten sulfur; (iii) heating of the sulfur/urotropin dispersion; and (iv) optional separation of an optionally precipitated phase; (2) a vulcanization agent containing sulfur/urotropin copolymerizate.
Patent DE-10011260-A1 (DE)
Title: Transmitted information recording method has reception and evaluation circuit supplied with clocked energy during monitoring mode used for detection of information identification key
Inventor: FRICKE ULRICH
IPC: H04B1/16
Filed: 2000-03-08
Abstract: The recording method has the circuit used for reception and evaluation of a radio frequency supplied with clocked energy in a monitoring mode, with switching to a continuous energy supply mode upon detection of an information identification key for the duration of the latter, with recording of the transmitted information. When the monitoring mode is initiated the reception and monitoring circuit is tuned to a preset radio frequency which does not transmit information.
Patent DE-10016605-A1 (DE)
Title: Protective unit for connection leads between tractive unit and semi-trailer comprises hose whose inner diameter preferably exceeds outside diameter of coiled lead
Inventor: SIEGMANN JOERN
IPC: B60D1/60
Filed: 2000-04-04
Abstract: The protective unit for a at least partly coiled connection lead (12) takes the form of a hose cover (10) whose inner diameter preferably exceeds the outside diameter of the coiled portion of the lead. It is provided with a fixing device in the form of an adjustable strap (18) which clamps the hose on the lead or on its extension (16).
Patent DE-10018641-A1 (DE)
Title: Housing used for a catalyst supporting body for treating IC engine exhaust gases has tubular jacket with passivating layer in one section of its inner wall
Inventor: SCHMITZ KARL-JOSEF
IPC: F01N3/28
Filed: 2000-04-14
Abstract: A housing comprises a tubular jacket (1) having an inner wall (2). The jacket has a passivating layer (3) in at least one section of the inner wall for modifying a connection to the honeycomb body produced by joining.  An Independent claim is also included for the production a catalyst supporting body comprising forming a tubular jacket; producing a passivating layer on the inner wall of the jacket; soldering partial regions of the inner wall; forming a honeycomb body (4) by stacking and/or coiling layer sheets partially structured so that the body has channels (10) for exhaust gas to pass through; inserting the honeycomb body into the jacket; and forming a solder connection. Preferred Features: The passivating layer is an aluminum oxide layer formed as strips. The jacket is oval or elliptical.
Patent DE-10020064-A1 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: SCHMIDT NORBERT
IPC: G01L27/00
Filed: 2000-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drucksensor mit einem Sockel, welcher einen Druckdurchlass aufweist, der zu einem von einer Membran versperrten Druckraum führt, wobei ein ortsfest gehaltener magnetfeldempfindlicher Detektor im Magnetfeld eines auf der Membran gehaltenen Permanentmagneten angeordnet ist und der Permanentmagnet durch eine druckabhängige Verformung der Membran relativ zum magnetfeldempfindlichen Detektor beweglich ist und der magnetfeldempfindliche Detektor in Abhängigkeit einer durch die Verformung veränderlichen Lage des Magneten zum magnetfeldempfindlichen Detektor ein Ausgangssignal abgibt. DOLLAR A Bei einem Drucksensor, bei dem mit möglichst geringem Aufwand eine Linearität zwischen dem gemessenen Druck und dem Sensorsignal zu erreichen ist und der möglichst zuverlässig zu arbeiten vermag, ist eine Ausgangslage des magnetfeldempfindlichen Detektors vom Permanentmagneten so eingestellt, dass das Ausgangssignal des magnetfeldempfindlichen Detektors sich linear mit dem an der Membran angreifenden Druck ändert.
Patent DE-10026330-A1 (DE)
Inventor: STUETZLER FRANK-JUERGEN
IPC: B60R21/01
Filed: 2000-05-26
Abstract: The aim of the invention is to provide a deformation sensor that requires no additional sensor for operational testing. The inventive deformation sensor consists of an optical transmission medium (UM1, UM2), several transmitting elements (S1, S2) which couple light of different wavelengths ( lambda 1,  lambda 2) into the transmission medium (UM1, UM2); and several receiving elements (E1, E2) which selectively couple the transmitted light out of the transmission medium (UM1, UM2) according to wavelengths. An evaluating unit (AW) detects deviations between the output signals (a1, a2) for the receiving elements (E1, E2) and indicates defective functioning of the sensor if these deviations exceed a predetermined value. The receiving elements (E1, E2) can also react inversely. The invention is suitable for detecting a side crash.
Patent DE-10026685-A1 (DE)
Inventor: MAYER REINHOLD
IPC: B60T8/00
Filed: 2000-05-30
Abstract: The general principle underlying the invention is a braking system that is provided with an arithmetic unit with at least two independent  channels  for determining the  reference speeds approximated to the actual vehicle speed. The at least two determined reference speeds are used only for regulating a part of the brakes installed in the vehicle.
Patent DE-10029297-A1 (DE)
Title: Valve for controling liquids has piezo actuator, dual piston hydraulic converter, valve closure element and spring element directly coupled to second piston of hydraulic converter
Inventor: STOECKLEIN WOLFGANG
IPC: F02M47/02
Filed: 2000-06-14
Abstract: The valve has a piezo actuator, a hydraulic converter (2) with a pressure chamber (5) between first and second pistons (3,4), a valve closure element (6) and a spring element (8) directly coupled to the second piston of the hydraulic converter. The second piston is in two parts with a cylindrical element and a rod element.  Independent claims are also included for the following: the use of a valve for controling liquids in a common rail injector.