baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020116271-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verdampfen eines organischen Pulvers
Inventor: JAKOB MARKUS
IPC: C23C16/448
Filed: 2020-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Verdampfen eines nicht gasförmigen Ausgangsmaterials, bei dem das Ausgangsmaterial in eine Verdampfungskammer (3) eines Verdampfer (1) gebracht wird, ein Verdampfungskörper (4) des Verdampfers (1) dem Ausgangsmaterial Wärme zuführt, sodass es zu einem Dampf verdampft, der Dampf mittels eines durch eine Gaszuleitung (9) in die Verdampfungskammer (3) eingespeisten Fördergasstroms, dessen Massenfluss von einem ersten Massenflusskontroller (10) geregelt wird, durch einen Förderkanal (7) an einem Sensor (8) vorbeitransportiert wird, der die Konzentration oder den Partialdruck des Dampfs im durch den Förderkanal (7) fließenden Gasstrom misst, und der Massenfluss des Dampfes durch den Förderkanal (7) durch Variation des Fördergasstroms gegen einen Sollwert geregelt wird. Um den von der Vorrichtung gelieferten Dampf-Fluss in höherem Maße zeitlich konstant zu halten, wird an einer zwischen Verdampfer und Sensor 8 angeordneten Mischstelle 18 ein Ausgleichsgasstrom in den Förderkanal 7 eingespeist, dessen Massenfluss von einem zweiten Massenflusskontroller 22 so geregelt wird, dass bei der Variation des Fördergasstroms der am Sensor 8 vorbeiströmende Gasstrom konstant bleibt.
Patent DE-102020119219-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein vom Menschen angetriebenes Fahrzeug und das Getriebe umfassendes Unterstützungssystem für ein vom Menschen angetriebenes Fahrzeug
Inventor: YAMAMOTO TAKASHI
IPC: B62M23/00
Filed: 2020-07-21
Abstract: Ein Getriebe für ein vom Menschen angetriebenes Fahrzeug umfasst eine erste Getriebeeinheit, die einen ersten Getriebeweg umfasst, der eine Geschwindigkeit einer eingeleiteten Drehung verändert, eine zweite Getriebeeinheit, die einen zweiten Getriebeweg umfasst, der eine Geschwindigkeit einer eingeleiteten Drehung verändert und ausgebildet ist, Drehung auf die erste Getriebeeinheit zu übertragen, und eine Umschalteinheit, die ein Übersetzungsverhältnis des vom Menschen angetriebenen Fahrzeugs in Stufen verändert. Die erste Getriebeeinheit umfasst eine erste Planetengetriebeeinheit. Ein Übertragungsweg umfasst einen ersten Übertragungsweg, der zumindest den ersten Getriebeweg durchläuft, einen zweiten Übertragungsweg, der den zweiten Getriebeweg durchläuft, ohne den ersten Getriebeweg zu durchlaufen, und einen dritten Übertragungsweg, der sowohl den ersten Getriebeweg als auch den zweiten Getriebeweg durchläuft. Die Umschalteinheit schaltet den Übertragungsweg in der Reihenfolge erster Übertragungsweg, zweiter Übertragungsweg und dritter Übertragungsweg um, um das Übersetzungsverhältnis in Stufen zu erhöhen.
Patent DE-102020119570-A1 (DE)
Title: Vorrichtungsanordnungs-substrat und anzeigevorrichtung
Inventor: KE TSUNG-YING
IPC: H01L27/32
Filed: 2020-07-24
Abstract: Ein Vorrichtungsanordnungs-Substrat wird bereitgestellt und enthält eine flexible Basis, eine Pixelinsel und eine Verbindungsleitung. Die Pixelinsel ist auf der flexiblen Basis angeordnet, und wenigstens eine Kante der Pixelinsel ist mit wenigstens einer Öffnung bereitgestellt. Die Verbindungsleitung dringt über die Öffnung in die Pixelinsel ein. Eine Anzeigevorrichtung ist ebenfalls bereitgestellt und enthält das Vorrichtungsanordnungs-Substrat.
Patent DE-102020119975-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen einer Vorrichtung zum Zufügen von Getränkezusätzen für einen Getränkeautomaten, insbesondere einer Kaffeemaschine
Inventor: BUCHHOLZ BERND
IPC: A47J31/60
Filed: 2020-07-29
Abstract: Ein Verfahren zur Reinigung einer Vorrichtung (2) zum Zufügen von Getränkezusätzen, insbesondere Aromastoffen, eines Getränkeautomaten, insbesondere einer Kaffeemaschine (1), zeichnet sich durch zumindest folgende Verfahrensschritte aus:a) Bereitstellen des Getränkeautomaten, insbesondere einer Kaffeemaschine (1), wobei der Getränkeautomat, insbesondere die Kaffeemaschine (1), wenigstens eine Wasserpumpe (3) und einen über eine Leitung mit der Wasserpumpe (3) verbundenen Boiler (4) und eine Getränkeausgabe (5) aufweist sowie eine Vorrichtung (2) zum Zufügen von Getränkezusätzen in jeweilige mit dem Getränkeautomaten, insbesondere der Kaffeemaschine (1), zubereitete Getränke, wobei die Vorrichtung (2) zum Zufügen von Getränkezusätzen ein Gehäuse aufweist, in das mehrere Getränkezusatzbehälter (7a- 7f) einstellbar sind, die jeweils mit einem Getränkezusatz gefüllt sind, wobei jeder Getränkezusatzbehälter (7a - f) über einen jeweiligen Schlauch (8a - f) und eine jeweilige Pumpe (9a - f) direkt oder über weitere durchströmbare Elemente mit einer Getränkeausgabe (5) verbunden ist;b) Entfernen der Getränkezusatzbehälter (7a bis 7f) aus der Vorrichtung (2) zum Zufügen von Getränkezusätzen;c) Einsetzen eines Behälters, insbesondere eines nach oben hin offenen Behälters, (15) an die Stelle der Getränkezusatzbehälter (7a bis 7f), so dass die freien Enden der Schläuche (8a-f) in den Behälter ragen;d) Befüllen des Behälters (15) mit heißem Wasser aus dem Boiler (4) über das geöffnete Ventil (13) und die Leitung (14) bis die Schläuche (8a bis 8f) ganz oder teilweise in das Wasser in dem Behälter (15) eintauchen; unde) In Betrieb setzen der Pumpen (9a bis 9f) und Fördern des heißen Wassers aus dem Behälter in und durch die Getränkeausgabe (5), so dass das heiße Wasser aus dieser austritt.
Patent DE-102020120833-A1 (DE)
Title: Anbauvorrichtung für einen Lastkraftwagen und Verfahren zum Aufbringen einer Deckschicht aus schüttfähigem Baumaterial auf einem Straßen- und/oder Wegeunterbau
Inventor: FRIEDL ANTON
IPC: E01C19/20
Filed: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anbauvorrichtung (1) für einen Lastkraftwagen (100) zum Aufbringen einer Deckschicht aus schüttfähigem Baumaterial auf einem Straßen- und/oder Wegeunterbau, umfassenda) einen nach vorne und unten offenen Vorratsraum (2) zum Aufnehmen und Verteilen von schüttfähigem Baumaterial, der an seiner hinteren Seite durch ein Prallblech (4) begrenzt ist,b) einen hinter dem Vorratsraum angeordneten Verstellraum (8), in dem zwei lateral zur Arbeitsrichtung (R) beabstandete Verstelleinrichtungen (20) angeordnet sind, wobei beide Verstelleinrichtungen (20) jeweils ein sich zwischen Prallblech (4) und Boden (14) erstreckendes erstes Verstellelement (22) mit einer Längsachse aufweisen, an dem oder mit dem ein zweites Verstellelement (21) entlang der Längsachse höhenverstellbar angebracht ist, undc) eine Befestigungseinheit (10) zur Befestigung der Anbauvorrichtung (1) an der hintersten Achse des Lastkraftwagens (100), die zwei Anbaubalken (11) aufweist, die über ein erstes Ende an der hintersten Achse des Lastkraftwagens (100) angebracht oder anbringbar sind, vom Vorratsraum (2) durch das Prallblech (4) hindurch in den Verstellraum (8) geführt sind und mit einem zweiten Ende an je einem der zweiten Verstellelemente (21) angebracht sind, wobei jeder Anbaubalken (11) zwischen seinem ersten Ende und seinem zweiten Ende drehbar an einem an der Rückseite des Prallblechs angebrachten Drehlager (D) gelagert ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Aufbringen einer Deckschicht aus schüttfähigem Baumaterial auf einem Straßen- und/oder Wegeunterbau, insbesondere mittels einer derartigen Anbauvorrichtung (1).
Patent DE-102020123660-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bearbeitung einer Wafer-Haltevorrichtung für eine Wafer-Lithographie
Inventor: WEBER CONSTANS
IPC: C25F3/02
Filed: 2020-09-10
Abstract: Ein Verfahren zur Bearbeitung einer Wafer-Haltevorrichtung 10 für eine Wafer-Lithographie, wie z. B. die Immersionslithographie oder die Lithographie unter Vakuumbedingungen, wobei die Wafer-Haltevorrichtung 10 einen Trägerkörper 11 mit einer elektrisch leitfähigen Diamant-Deckschicht 12 umfasst. An der Wafer-Haltevorrichtung 10 wird durch die Diamant-Deckschicht 12, eine Gegenelektrode 21, eine Elektrolytflüssigkeit 22 in einem Abstand zwischen der Diamant-Deckschicht 12 und der Gegenelektrode 21, und eine Spannungsquelle 23, die mit der Diamant-Deckschicht 12 und der Gegenelektrode 21 elektrisch verbunden ist, eine elektrochemische Zelle 20 gebildet. An der Wafer-Haltevorrichtung erfolgt mittels der elektrochemischen Zelle 20 ein elektrochemischer Materialabtrag. Es wird auch eine Oberflächenbearbeitungsvorrichtung 200 beschrieben, die zur Bearbeitung einer Wafer-Haltevorrichtung 10 für eine Wafer-Lithographie eingerichtet ist.
Patent DE-102020125913-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dampfsterilisation von Gegenständen
Inventor: RÖGNER FRANK-HOLM
IPC: A61L2/07
Filed: 2020-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Dampfsterilisation von Gegenständen, umfassend: eine Sterilisationskammer (2); einen Dampferzeuger (3), mit welchem ein innerhalb der Sterilisationskammer (2) zur Sterilisation der Gegenstände erforderlicher Sattdampfdruck erzeugbar ist; eine Dampfstrahlpumpe (4), mit welcher die Sterilisationskammer (2) evakuierbar ist, wobei die Dampfstrahlpumpe (4) eineLavaldüse (14), eine Mischkammer (15) und einen Diffusor (16) umfasst, wobei innerhalb der Lavaldüse (14) der Strömungsquerschnitt auf einen ersten Querschnitt reduziert ist und die Lavaldüse (14) mit einem zweiten Querschnitt in die Mischkammer (15) ausmündet, die Mischkammer (15) mit einem dritten Querschnitt in den Diffusor (16) mündet und der Diffusor (16) eine Austrittsöffnung mit einem vierten Querschnitt aufweist und wobei der aus der Sterilisationskammer (2) zu evakuierende Dampf durch eine Öffnung mit einem fünften Querschnitt in die Mischkammer (2) strömt. Dabei weisen die Querschnitte erster Querschnitt, zweiter Querschnitt, dritter Querschnitt, vierter Querschnitt und fünfter Querschnitt folgende Flächenverhältnisse zueinander auf: erster Querschnitt = 0,49 ± 0,05; zweiter Querschnitt = 1; dritter Querschnitt = 2 ± 0,05; vierter Querschnitt = 8 ± 0,05; fünfter Querschnitt = 1 ± 0,05.
Patent DE-102020128054-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion eines Lichtbogenfehlers in einer elektrischen Schaltungsanordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: KELL VIKTOR
IPC: B60R16/03
Filed: 2020-10-26
Abstract: Verfahren zur Detektion eines Lichtbogenfehlers in einer elektrischen Schaltungsanordnung (2), wobei die Schaltungsanordnung (2) eine Steuereinrichtung (3), einen Energiespeicher (4) und mehrere mit dem Energiespeicher (4) über jeweils einen Lastpfad (7, 9) verbundene Lasten (5, 6) umfasst, wobei dem Energiespeicher (4) ein Strommessmittel (12) zur Bestimmung von einen Energiespeicherstrom beschreibenden Strommesswerten und den Lasten (5, 6) jeweils ein Spannungsmessmittel (13, 14) zur Bestimmung von eine Lastspannung an der jeweiligen Last (5, 6) beschreibenden Spannungsmesswerten zugeordnet ist, wobei die Strommesswerte und die Spannungsmesswerte fortlaufend an die Steuereinrichtung (3) übermittelt werden, wobei ein paralleler Lichtbogen durch einen Vergleich der Strommesswerte und/oder einer durch die Strommesswerte beschriebenen zeitlichen Änderung des Energiespeicherstroms mit wenigstens einem Stromgrenzwert ermittelt wird und ein serieller Lichtbogen in einem der Lastpfade (7, 9) durch einen Vergleich der Spannungsmesswerte und/oder einer durch die Spannungsmesswerte beschriebenen zeitlichen Änderung der Lastspannungen der Last (5, 6) des Lastpfads (7, 9) mit wenigstens einem Spannungsgrenzwert ermittelt wird, wobei entweder bei Ermittlung eines parallelen Lichtbogens der Energiespeicher (3) von den Lasten (5, 6) getrennt wird oder bei Ermittlung eines seriellen Lichtbogens in einem der Lastpfade (7, 9) die Last (5, 6) dieses Lastpfads (7, 9) abgeschaltet wird.
Patent DE-102020129115-A1 (DE)
Title: Dynamische Lautsprecherkammer
Inventor: ALVA SAMARTH
IPC: H04R1/02
Filed: 2020-11-05
Abstract: In einer Ausführungsform wird eine tragbare Rechenvorrichtung beschrieben. Die tragbare Rechenvorrichtung umfasst eine erste Fläche, die mindestens eine Benutzeroberfläche umfasst. Die tragbare Rechenvorrichtung enthält außerdem eine zweite Fläche gegenüber der ersten Fläche. Ferner enthält die tragbare Rechenvorrichtung mindestens eine Lautsprecheröffnung in der ersten Fläche. Darüber hinaus enthält die tragbare Rechenvorrichtung eine kollabierbare Lautsprecherkammer, die auf der zweiten Fläche gegenüber der mindestens einen Lautsprecheröffnung ausgelegt ist. Des Weiteren enthält die tragbare Rechenvorrichtung einen Lautsprecher, der in der tragbaren Rechenvorrichtung zwischen der Lautsprecheröffnung und der kollabierbaren Lautsprecherkammer ausgelegt ist.
Patent DE-102020132212-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: L'EBRELLEC HÉLÈNE
IPC: G01L1/20
Filed: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz, der eine Sitzauflage, eine Lehne und eine Kopfstütze umfasst, sowie ein auf der Sitzauflage, Lehne und/oder Kopfstütze angeordnetes Polster mit einem Dehnungssensor, wobei der Dehnungssensor ein Dehnungselement aufweist, wobei das Dehnungselement geeignet ist, eine auf den Kraftfahrzeugsitz wirkende Belastung zu erfassen, wobei das Dehnungselement eine mechanische Vorspannung aufweist.
Patent DE-102020133143-A1 (DE)
Title: Modulare Möbel zur Ausbildung von Reihenmöbeln, Reihenmöbel sowie Reihenmöbel-Verbinder
Inventor: HINRICHS RODGER
IPC: A47B77/10
Filed: 2020-12-11
Abstract: Um ein modulares Möbel (100) bereitzustellen, das als Reihenmöbel verwendbar sein kann und zudem über mehrere Funktionen gleichzeitig verfügt, wird Möbel (100) vorgeschlagen aufweisend einen kubischen oder quaderförmigen Grundkörper (10), wobei zumindest eine Seite (11, 12) des Grundkörpers (10) eine offen ausgebildete Seitenfläche (13, 14) aufweist, sowie eine Vorrichtung zur Begrenzung der Bewegung (40) einer Klappe (15) zum Verschließen der offenen Seitenfläche (13), die an einer Seite (16) des Grundkörpers (10) schwenkbar angeordnet ist, eine im Grundzustand (I) des Möbels (100) im Innenraum (21) des Grundkörpers (10) angeordnete, frei entnehmbare, Platte (22), wobei in einem Öffnungszustand (II) des Möbels (100) die Platte (22) zur Nutzung teilweise in die offene Seite (11) des Grundkörpers (10) eingeschoben ist und an einer Innenseite (24) einer Seite des Grundkörpers (10) anliegt, sich planparallel vom Grundkörper (10) weg erstreckt, und auf der freien Kante (23) der geöffneten Klappe (15) derart aufliegt, dass die Platte (22) über die freie Kante (23) der Klappe (15) hinausragt
Patent DE-102020133735-A1 (DE)
Title: Sammelvorrichtung für eine Probenahme, sowie Verfahren für eine Durchführung einer Probenahme von biologischem Material
Inventor: WUSKE THOMAS
IPC: G01N1/10
Filed: 2020-12-16
Abstract: Sammelvorrichtung für eine Probenahme, Handhabungsmittel für eine Sammelvorrichtung, Verwendung einer Sammelvorrichtung, sowie Verfahren und für eine Durchführung einer Probenahme von biologischem Material.Die vorliegende Erfindung stellt eine Sammelvorrichtung (1) für eine Probenahme von Material, ein Verfahren für eine Durchführung der Probenahme wie auch eine Verwendung der Sammelvorrichtung (1) bereit.Die Sammelvorrichtung (1) weist einen hohlzylindrischen Körper (7) aus einem porösen und kapillaraktiven Sintermaterial auf. Eine erste äußere Oberfläche OA1 (3) des hohlzylindrischen Körpers (7) ist als eine Mantelfläche des hohlzylindrischen Körpers (7) ausgebildet und zumindest die Mantelfläche weist eine abrasive Oberflächenbeschaffenheit OB1 (33) auf. Zumindest die Mantelfläche OA1 (3) kann eine hydrophile Beschichtung oder eine hydrophile Imprägnierung mit einem Lebensmittelzusatzstoff, Konservierungsmittel für Lebensmittel, Emulgator, Tensid aufweisen.Weiterhin wird eine Verwendung einer Probenahme der Sammelvorrichtung (1) zu einer Probenahme in der Nase eines Lebewesens beschrieben. Zudem kann der hohlzylindrische Körper (7) einen Farbindikator aufweisen.Weiterhin kann ein Handhabungsmittel für die Sammelvorrichtung (1) für die Durchführung der Probenahme vorgesehen sein.
Patent DE-102020134596-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Kieselsäure-Konzentration und/oder der TOC-Konzentration am Ende einer Vollentsalzungsstrasse
Inventor: MAUER DIETER
IPC: G01N27/06
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen der Kieselsäure-Konzentration und/oder der TOC-Konzentration am Ende einer Vollentsalzungsstraße, umfassend die Schritte:a) Bereitstellen der Vollentsalzungsstraße, die zumindest ein Ionenaustauschersystem umfasst, wobei das Ionenaustauschersystem zumindest eine Kationenaustauscherstufe und zumindest eine Anionenaustauscherstufe umfasst;b) Betreiben der Vollentsalzungsstraße durch Durchleiten einer zu entsalzenden Lösung durch das Ionenaustauschersystem;c) Messen von n pH-Werten pH1bis pHnder Lösung nach der Anionenaustauscherstufe während des Betreibens der Vollentsalzungsstraße zu verschiedenen Zeitpunkten t1bis tn;d) Berechnen eines Mittelwerts pHgemitteltaus den pH-Werten pH1bis pHn;e) Messen eines aktuellen pH-Werts pHn+1zu einem Zeitpunkt tn+1, wobei der Zeitpunkt tn+1zeitlich nach dem Zeitpunkt tnliegt;f) Berechnen einer pH-Differenz ΔpH zwischen dem Mittelwert pHgemitteltund dem aktuellen pH-Wert pHn+1nach ΔpH = pHgemittelt- pHn+1; undg) Bestimmen der Kieselsäure-Konzentration nach der Anionenaustauscherstufe der Vollentsalzungsstraße und/oder der TOC-Konzentration nach der Anionenaustauscherstufe der Vollentsalzungsstraße aus der pH-Differenz ΔpH.
Patent DE-102020135022-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Lenksystem für einen Mobilkran und Arbeitsgerät mit einem solchen
Inventor: HEMMLER GERHARD
IPC: B66C23/36
Filed: 2020-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Lenksystem für einen Mobilkran, welches zwei jeweils über mindestens einen Lenkzylinder hydraulisch lenkbare Radachsen, eine mechanische Lenkvorrichtung sowie einen ersten und einen zweiten Lenkkreis umfasst. Mittels der mechanischen Lenkvorrichtung ist mindestens eine der Radachsen mechanisch lenkbar. Über den ersten Lenkkreis ist mindestens ein Lenkzylinder mindestens einer zugeordneten ersten Radachse steuerbar. Über den zweiten Lenkkreis ist mindestens ein Lenkzylinder mindestens einer zugeordneten zweiten Radachse steuerbar. Der erste Lenkkreis umfasst einen mit der mechanischen Lenkvorrichtung gekoppelten und hydraulisch mit einem Lenkzylinder einer ersten Radachse verbundenen Lenkblockzylinder und ein Lenkblockventil zur steuerbaren Verbindung einer ersten Hydraulikpumpe mit dem Lenkblockzylinder. Der zweite Lenkkreis umfasst ein Steuerventil zur steuerbaren Verbindung der ersten oder einer zweiten Hydraulikpumpe mit einem Lenkzylinder einer zweiten Radachse. Die hydraulische Steuerung des Lenkzylinders der ersten Radachse über den ersten Lenkkreis und die hydraulische Steuerung des Lenkzylinders der zweiten Radachse über den zweiten Lenkkreis sind aufeinander abgestimmt, insbesondere einander nachgeführt.
Patent DE-102020203287-A1 (DE)
Title: Leuchtkörpermesseinrichtung und Leuchtkörpermessverfahren
Inventor: NISHIDA YOSHIHIKO
IPC: G01J1/00
Filed: 2020-03-13
Abstract: Bereitgestellt wird eine Leuchtkörpermesseinrichtung, deren Größe einfach verkleinert werden kann und mit der die Luminanz eines Leuchtkörpers auf einer Messkugel in einem weiten Bereich gemessen werden kann. Die Leuchtkörpermesseinrichtung weist eine Ausgestaltung auf zum Verschwenken eines ersten Armes (30) und eines zweiten Armes (40) in eine nichtverdrehte Stellung, um Luminanzdaten einer Probe (80) an mehreren Bildaufnahmepositionen in einem ersten Bereich der Messkugel zu erhalten, und weist eine Ausgestaltung auf zum Verschwenken des ersten Armes (30) und des zweiten Armes (40) in eine verdrehte Position, um Luminanzdaten der Probe (80) an mehreren Bildaufnahmepositionen in einem zweiten Bereich benachbart zu dem ersten Bereich zu erhalten, wobei die nichtverdrehte Stellung eine Stellung ist, unter der ein Stützabschnitt (42) auf der einen Seite einer Achse (A2) bei einer Betrachtung von einem Halteabschnitt (50) aus befindlich ist, und die verdrehte Stellung eine Stellung ist, unter der der Stützabschnitt (42) auf der anderen Seite der Achse (A2) bei einer Betrachtung von dem Halteabschnitt (50) aus befindlich ist.
Patent DE-102020206490-A1 (DE)
Title: Steuerungvorrichtung für ein menschlich angetriebenes fahrzeug
Inventor: SHAHANA SATOSHI
IPC: B62M25/08
Filed: 2020-05-25
Abstract: Um ein menschlich angetriebenes Fahrzeug A mit einer Steuerungsvorrichtung 10 auszustatten, die so konfiguriert ist, dass sie situationsabhängig schaltet, ist eine Steuerungsvorrichtung 10 so konfiguriert, dass sie ein Getriebe 12 eines menschlich angetriebenen Fahrzeugs A steuert. Die Steuerungsvorrichtung 10 enthält eine Steuerung 20, die dazu ausgebildet ist, das Getriebe zu steuern. Die Steuerung 20 stellt wenigstens eine Schaltbedingung zum Betätigen des Getriebes, um ein Übersetzungsverhältnis umzuschalten, bereit. Die Steuerung 20 hält die Schaltbedingung, die sich auf eine fahrtbezogene Information des menschlich angetriebenen Fahrzeugs A bezieht, in einem Fall, in dem sich das menschlich angetriebene Fahrzeug A in einem Fahrtkonvergenzzustand befindet, bereit.
Patent DE-102020207212-A1 (DE)
Title: Herstellungsvorrichtung und Herstellungsverfahren für einen porösen Glas-Grundstoff für eine Lichtleitfaser
Inventor: NODA NAOTO
IPC: C03B20/00
Filed: 2020-06-09
Abstract: Eine Vorrichtung zur Herstellung eines porösen Glas-Grundstoffs für eine Lichtleitfaser weist auf: einen Flüssigkeitsmassenstromregler zum Steuern einer Strömungsrate einer Rohflüssigkeit eines organischen Siloxans; einen Verdampfer zum Mischen der Rohflüssigkeit und eines Trägergases, um die Rohflüssigkeit zu verdampfen, um ein Mischgas zu bilden, in dem ein Rohgas und das Trägergas gemischt sind; eine Rohflüssigkeitsdüse zum Ausstoßen der Rohflüssigkeit in den Verdampfer; ein Trägergaszufuhrrohr, um das Trägergas dem Verdampfer zuzuführen; ein Rohflüssigkeitsrohr, um die Rohflüssigkeit, die von dem Flüssigkeitsmassenstromregler zugeführt wurde, in die Rohflüssigkeitsdüse einzuleiten; einen Brenner, um das Mischgas zusammen mit einem brennbaren Gas und einem verbrennungsfördernden Gas zu verbrennen, um SiO2-Feinpartikel zu erzeugen; ein Mischgasrohr, um das Mischgas dem Brenner zuzuführen; ein Öffnungs-/Schließventil, das an einem Strömungspfad des Rohflüssigkeitsrohrs vorgesehen ist; und ein Spülgaszufuhrrohr, das zwischen dem Öffnungs-/Schließventil und der Rohflüssigkeitsdüse in das Rohflüssigkeitsrohr mündet, um ein Spülgas zuzuführen.
Patent DE-102020207685-A1 (DE)
Title: Kosmetische Zubereitung umfassend schweißhemmende anorganische Salze, Carbonsäuren und 1,3-Propandiol
Inventor: NEUMANN LÄTITIA
IPC: A61Q15/00
Filed: 2020-06-22
Abstract: Eine Kombination aus einem oder mehreren schweißhemmenden anorganischen Salzen, insbesondere Erdalkalimetallsalzen, ein oder mehreren Carbonsäuren und 1,3-Propandiol in kosmetischen oder dermatologischen Zubereitungen zeigen einen synergistischen schweißhemmenden Effekt und sind hautverträglich.
Patent DE-102020208178-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufheizen eines Brennstoffzellensystems, Brennstoffzellensystem, Verwendung eines elektrischen Heizelements
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: H05B1/00
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufheizen eines Brennstoffzellensystems (1), insbesondere einer Komponente (2) und/oder eines Bereichs des Brennstoffzellensystems (1), unter Verwendung mindestens eines elektrischen Heizelements (3). Erfindungsgemäß wird ein Heizelement (3) aus einem Ferritmaterial oder einer Ferritmischung verwendet und über die Curie-Temperatur des Ferritmaterials oder der Ferritmischung wird eine Temperaturobergrenze eingestellt.Die Erfindung betrifft ferner ein Brennstoffzellensystem (1) sowie die Verwendung eines elektrischen Heizelements (3) zum Aufheizen eines Brennstoffzellensystems (1).