baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19943022-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung und Überwachung des Druckübertragungsverhaltens eines flüssigkeitsgefüllten Systems
Inventor: NIETZSCH MATTHIAS
IPC: A61B5/0215
Filed: 1999-09-09
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung und Überwachung
des Druckübertragungsverhaltens
eines flüssigkeitsgefüllten Systems,
in welchem der zu messende Druck von einem für die Messung nicht zugänglichen
Ort, dem Messort, über
eine Distanz zu einem Druckwandler übertragen wird, dadurch gekennzeichnet,
daß der
komplexe, das heißt
durch Betrag und Phase beschriebene, frequenzabhängige Strömungswiderstand, welcher das
Druckübertragungsverhalten
repräsentiert
(komplexe hydraulische Impedanz), bestimmt wird, indem der unbekannte
Strömungswiderstand
mit einem bekannten Strömungswiderstand
(Referenzimpedanz) verglichen wird, wozu dem zu untersuchenden flüssigkeitsgefüllten System
mit unbekannter hydraulischer Impedanz von der dem Meßort abgewandten
Seite aus ein bekannter Strömungswiderstand
in Reihe geschaltet und diese Reihenschaltung mittels eines Drucksignalgenerators
mit einem Test-Drucksignal im interessierenden Frequenzbereich beaufschlagt
wird, wobei sich der gesamte vom Drucksignalgenerator eingeprägte Test-Druck
auf die beiden beteiligten komplexen hydraulischen Impedanzen (der
bekannten Referenzimpedanz und der unbekannten hydraulischen Impedanz
des flüssigkeitsgefüllten Systems)
exakt im Verhältnis
der komplexen Größe ihrer
jeweiligen hydraulischen Impedanzen aufteilt und sich die unbekannte
Impedanz unmittelbar aus der...
Patent AU-2013101484-B4 (AU)
Title: Method and Apparatus for Preventing Fraudulent Transactions Online
Inventor: MALONEY CURTIS JOHN
IPC: G06Q20/00
Filed: 2013-11-13
Granted: 2014-01-30
Abstract: A method and apparatus for providing fraud protection in purchase transactions made by a customer. The apparatus including: a processor element couplable to a database module, the database module being adapted to retain records of a 5 purchase request for one or more items having a first price; the processor element, upon receipt of the purchase request, generates a second price that is unknown to the customer; the processor element applies a charge of the second price using payment details provided; the processor element being couplable to a server module for presenting a customer interface to a remote customer device 10 over a data network; the customer interface enabling a customer to confirm the purchase request; the processor element receives, from the remote customer device through the customer interface, data indicative of a third price; wherein the processor element compares the third price with the second price; and wherein, if the third price equates to the second price, the processor element 15 automatically finalises the purchase request and updates the database.
Patent AU-2017100676-B4 (AU)
Title: Child Restraint for a Vehicle
Inventor: HORSFALL RICHARD
IPC: B60R22/10
Filed: 2017-06-08
Granted: 2018-02-01
Abstract: The present invention provides a child safety seat for a vehicle comprising a seat shell configured to receive a child. The seat shell has a backrest, a seating surface within opposing side walls, a front and a rear. An attachment means is 5 located on each opposing side wall. Each attachment means includes a hole having a continuous boundary. The hole may be located substantially centrally between the front and the rear and comprises a recess. The recess is formed through the side wall to provide a path for a vehicle seat belt to pass, so as to extend across the seating surface, to facilitate securement of the seat shell to a 10 vehicle seat in each of forward facing and rearward facing modes. When the child safety seat is used with a covering for the seating surface, the seat belt passes beneath the covering.
Patent DE-102004002476-B4 (DE)
Title: Einstechnadeleinheit mit Einstechnadel und Nadelführung
Inventor: BARKHAHN SUSANNE
IPC: A61M5/32
Filed: 2004-01-16
Granted: 2005-12-08
Abstract: Einstechnadeleinheit
mit einer Einstechnadel (1), die in ein Körpergewebe (9) einstechbar
ist, und einer Nadelführung
(10; 17; 20; 26; 27), die auf dem Körpergewebe (9) platzierbar
ist und die Einstechnadel (1) axial beweglich gegen Biegen und Knicken
stabilisiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Nadelführung (10;
17; 20; 26; 27) axial bis in einen Zustand geringster axialer Dicke verformbar
ist.
Patent DE-102004015302-B4 (DE)
Title: Flüssigkristall-Fernsehgerät
Inventor: MARUTA NAOTO
IPC: G09F9/35
Filed: 2004-03-29
Granted: 2013-01-17
Abstract: Flüssigkristall-Fernsehgerät, mit: einem Hauptkörper (10) mit einer im wesentlichen dünnen Kastenform, und einer Stütze (20), die an einer Rückfläche des Hauptkörpers (10) angebracht ist, wobei die Stütze (20) von der Rückfläche des Hauptkörpers (10) weggeklappt wird, um den stehenden Hauptkörper (10) zu stützen, der mit einem vorbestimmten Winkel nach hinten gekippt ist, wobei die Stütze (20) umfasst: ein im wesentlichen kastenförmiges Schwenkglied (22), das über eine vorbestimmte Schwenkachse (24a) verbunden ist und zwischen einen eingeklappten Zustand im wesentlichen parallel zu dem Hauptkörper (10) und einem ausgeklappten Zustand mit dem vorbestimmten Winkel zu dem Hauptkörper (10) geschwenkt werden kann, einen Bewegungsblock (25), der in dem Schwenkglied (22) gehalten wird und in einer Radialrichtung um die vorbestimmte Schwenkachse (24a) bewegt werden kann, einen Stopper (26) zum Sperren des Hauptkörpers (10), wenn die Stütze (20) mit einem vorbestimmten Winkel zu dem Hauptkörper (10) ausgerichtet ist,...
Patent DE-102004020505-B4 (DE)
Title: Kupplung für ein Fluidleitungssystem
Inventor: FEGER AXEL
IPC: F16L37/12
Filed: 2004-04-22
Granted: 2009-05-28
Abstract: Kupplung für ein Fluidleitungssystem mit einem Kupplungsteil (1), in das ein Einführabschnitt (5) eines Gegenstückes einführbar ist, und mit einem Verriegelungsteil (20), das beweglich an dem Kupplungsteil (1) angebracht ist und über eine Arretierstruktur verfügt, die in einer Arretierstellung mit einer an dem Einführabschnitt (5) ausgebildeten Komplementärstruktur zum Verriegeln des Gegenstückes und des Kupplungsteiles (1) zusammenwirkt, wobei das Verriegelungsteil (20) mit zwei zueinander parallelen Seitenabschnitten (22, 23) ausgebildet ist, wobei an den dem Kupplungsteil (1) zugewandten Innenseiten der Seitenabschnitte (22, 23) jeweils wenigstens ein längsverlaufender Arretiersteg (24, 25) ausgebildet ist, wobei im Bereich der freien Enden der Seitenabschnitte (22, 23) eine Raststruktur vorhanden ist, wobei das Kupplungsteil (1) mit einander gegenüberliegenden Führungsausnehmungen (13) ausgebildet ist, in die die Arretierstege (24, 25) eingreifen, und wobei das Kupplungsteil (1) im Bereich eines Endes der Führungsausnehmungen (13) mit einer zu der Raststruktur komplementär ausgebildeten Arretierstruktur ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsteil...
Patent DE-102004020729-B4 (DE)
Title: Verfahren zum völligen Durchtränken von feuchtem Holz der Kiefer oder Fichte
Inventor: NIES JAN
IPC: B27K3/08
Filed: 2004-04-28
Granted: 2011-01-05
Abstract: Verfahren zum völligen Durchtränken von feuchtem Holz (10) der Kiefer oder Fichte beliebiger Dimension mit einer Holzfeuchte von mindestens 30% mit mindestens einem Paraffin und/oder Wachs als Tränkmittel (20), bei dem das feuchte Holz (10) in das geschmolzene Tränkmittel (20) eingetaucht und einer Temperatur des Tränkmittels im Bereich von 110°C bis < 140°C ausgesetzt wird, so dass das Wasser in Form von Wasserdampf aus dem Holz (10) austritt und das Holz sowohl im Splintholz als auch im Kernholz durch das Tränkmittel (20) getränkt wird, wobei im behandelten Holz (10) die Holzfeuchte auf 20% oder weniger herabgesetzt wird und das Holz nach erfolgter Tränkung in heißem Zustand aus dem Tränkmittel entnommen wird.
Patent DE-102004023221-B4 (DE)
Title: Organische Leuchtdiode mit verbesserter Lebensdauer
Inventor: HENSELER DEBORA
IPC: H01L51/30
Filed: 2004-05-11
Granted: 2006-03-09
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird erstmals eine OLED offenbart, in der durch geschickte Anbringung zumindest einer Schicht aus einem Co-Polyarylboranpolymer zwischen die Kathode und die Emitterschicht und/oder zwischen die Anode und die Emitterschicht die Lebensdauer einer OLED enorm gesteigert wird. Dies gelingt, weil das Co-Polyarylboranpolymer sich sowohl als lockblockende als auch als elektronenanziehende Zwischenschicht einsetzen lässt. Durch den Einsatz zumindest einer solchen Schicht kann insbesondere der Bereich, in dem Rekombination stattfindet, und die Balance der Ladungsträger einer OLED besser kontrolliert und gesteuert werden.
Patent DE-102004026650-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Luftzerlegungsanlage zur Gewinnung von Sauerstoff an Bord eines Flugzeugs
Inventor: RITTNER WOLFGANG
IPC: B64D13/00
Filed: 2004-06-01
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Luftzerlegungsanlage (2) zur Gewinnung von Sauerstoff
an Bord eines Flugzeugs mit mindestens zwei Molekularsiebkammern
(4, 6), wobei ein Teilmassenstrom des in der jeweils adsorbierenden
Molekularsiebkammer (4) gewonnenen Sauerstoffs zum Spülen einer
desorbierenden Molekular-siebkammer (6) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Menge des der desorbierenden Molekularsiebkammer (6) zugeführten Spülsauerstoffs
in Abhängigkeit
von der Sauerstoffkonzentration und von dem Massenstrom des Produktgases
gesteuert wird.
Patent DE-102004037253-B4 (DE)
Inventor: POETTER DIETMAR
IPC: B41F27/12
Filed: 2004-07-31
Granted: 2013-09-05
Abstract: A system for the replacement of sleeves that can be slipped on arbors of ink transfer rollers of at least printing machine has a storage device, in which the sleeves not being used in current ink transfer can be stored, and a transport device, with which several sleeves can be transported to the printing machine. The system has a transfer device the facilitates the transfer of the sleeves between the storage device and/or the transport device and the arbors of the ink transfer rollers, and/or between the storage device and the transport device.
Patent DE-102004038654-B4 (DE)
Title: Rufanlage für eine Betreuungseinrichtung wie Pflegeheim, Altersheim oder Krankenhaus, sowie mobiles Handterminal
Inventor: KUNTZ HELMUT
IPC: G06Q90/00
Filed: 2004-08-09
Granted: 2007-02-08
Abstract: Rufanlage
für eine
Betreuungseinrichtung für
Patienten, die dort in eigens dafür vorgesehenen Zimmern (Z1–Z2) untergebracht
sind, welche aufweist  a) eine Rufzentrale (RZ) mit zumindest
einer funkgestützten
Sende-/Empfangseinheit (FS),  b) eine Mehrzahl von im Liege-
bzw. Aufenthaltsbereich der Patienten angebrachten Ruftastern (N1–N4), die
von der Rufzentrale (RZ) fortlaufend überwachbar sind,  c) im
Zimmerbereich und/oder im Liege- bzw. Aufenthaltsbereich der Patienten
angebrachte Identgeber (IZ1–IZ2, IP1–IP4) und  d)
zumindest ein von einer Betreuungsperson mitzuführendes mobiles Handterminal
(MOB) mit  d1) einem Lesegerät
(LG) zum Auslesen der Identgeber (IZ1–IZ2, IP1–IP4),  d2) einem funkgestützten Sende-/Empfangsmodul
(FM) zum Datenaustausch (DAT) mit der Rufzentrale (RZ) und  d3)
elektronischen Mitteln zur Anzeige eines bei der Rufzentrale (RZ)
eingegangenen und an das mobile Handterminal (MOB) weitergeleiteten
Patientenrufs sowie zur anschließenden Quittierung der Anwesenheit
der Betreuungsperson im Zimmerbereich des Patienten mittels Auslesen
des zum Patientenruf zugeordneten Identgebers (IZ1–IZ2, IP1–IP4).
Patent DE-102004040549-B4 (DE)
Title: Katalytisch beschichtetes Partikelfilter und seine Verwendung
Inventor: PFEIFER MARCUS
IPC: B01J37/02
Filed: 2004-08-21
Granted: 2017-03-23
Abstract: Katalytisch beschichtetes Partikelfilter mit einer ersten und einer zweiten Stirnfläche und einer axialen Länge L, dadurch gekennzeichnet, daß das Partikelfilter beginnend von der ersten Stirnfläche auf einem Bruchteil seiner Länge L mit einem ersten und im Anschluß daran mit einem zweiten Katalysator beschichtet ist und der erste Katalysator Platin und Palladium auf ersten Trägermaterialien und der zweite Katalysator Platin und Palladium auf zweiten Trägermaterialien enthält und wobei das Gewichtsverhältnis von Palladium zu Platin im ersten Katalysator zwischen 10:1 und 1:50 liegt und das Gewichtsverhältnis von Palladium zu Platin im zweiten Katalysator kleiner ist als das entsprechende Gewichtsverhältnis im ersten Katalysator.
Patent DE-102004048798-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsbad
Inventor: MINOURA ATSUSHI
IPC: F25B21/02
Filed: 2004-10-07
Granted: 2007-05-03
Abstract: Flüssigkeitsbad
zur Einstellung einer konstanten Temperatur von Flüssigkeit
in dem Bad durch eine Wärmezufuhrvorrichtung
(9), mit einem Thermomodul (31) zur Einstellung der Temperatur,
vorzugsweise mit Hilfe des Peltier-Effektes, mit:  einem äußeren Bad
(3, 53) zur Aufnahme der Flüssigkeit;  einem
inneren Bad (5, 45), das in dem äußeren Bad
(3, 53) aufgenommen ist und an seiner Seitenwand (19, 59) einen Durchgang
aufweist, durch welchen die Flüssigkeit
aus dem äußeren Bad
(3, 53) in das innere Bad (5, 45) fließt, und das an einem zentralen
Bereich seines Bodens (23) eine Öffnung
(25) aufweist; und  einem Rührwerk
(7), welches die Flüssigkeit,
die aus der Öffnung
(25) des Bodens (23) des inneren Bades (5, 45) fließt, zwischen
dem Seitenwänden
des inneren und äußeren Bades
mit Hilfe eines Rotorblattes (11), das an einem zentralen Bereich
zwischen dem äußeren Bad
(3, 53) und dem inneren Bad (5, 45) angeordnet ist, aufwärts führt,...
Patent DE-102005000813-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Strahlkalibrierung und Verwendungen eines Kalibrierungskörpers
Inventor: BRUNNER MATTHIAS DR
IPC: G21K1/08
Filed: 2005-01-05
Granted: 2013-12-24
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung der Strahlposition eines Korpuskularstrahls eines Korpuskularstrahlgerätes in einem Ebenenausschnitt, mit den Schritten: – Bereitstellen eines Kalibrierungskörpers mit Strukturen, wobei die Strukturen in dem Ebenenausschnitt eine Struktur-Periode PS haben und innerhalb jeder Struktur eine für die Messung zugedachte Position L existiert; – Erzeugen von jeweils mindestens einem Detektionssignal an Strukturen in dem Ebenenausschnitt des Kalibrierungskörpers, beinhaltend; Ablenken des Korpuskularstrahls mittels Ablenkern auf Strahl-Soll-Positionen L1 mit einer Strahl-Soll-Periode P1, die größer ist als eine halbe Struktur-Periode PS der Strukturen; wobei zur Steuerung der Ablenker eine Grundkalibrierung D1 verwendet wird; wobei ein Ausrichtungsfehler eingeführt wird, indem Strahl-Soll-Ablenkungen entweder in der Strahl-Soll-Periode P1 von der Struktur-Periode PS abweichen und/oder in Strahl-Soll-Positionen L1 von den Positionen L abweichen; Detektion von Signalen, die von dem Messort innerhalb jeweils einer Struktur des Kalibrierungskörpers abhängen; – Berechnen einer neuen Kalibrierung basierend auf den erzeugten Detektionssignalen, beinhaltend; Bestimmen der Abweichung von den durch die Strahl-Soll-Position L1 erzeugten Strahl-Ist-Positionen L1' von den Soll-Messpositionen L und/oder der Abweichung von den durch die Strahl-Soll-Periode P1 erzeugten Strahl-Ist-Periode P1' von der Struktur-Periode PS; Korrigieren der Grundkalibrierung basierend auf der Abweichung.
Patent DE-102005001739-B4 (DE)
Inventor: MUENSTER MARTIN
IPC: B60G13/00
Filed: 2005-01-14
Granted: 2006-10-26
Abstract: The device (1) has a vibration damper with a piston rod movable axially in a cylinder, two springs at a distance apart with a supporting spring (9;11) between them, a folding bellows (49) connected to a spring plate (15) and radially bounding an annular volume and an air exchange flow connection (53) between the annular volume and the surroundings. It has an actuator (19) for axial displacement of the spring plate for a supporting spring connected at the end to the bellows and containing the at least one flow connection.
Patent DE-102005002549-B4 (DE)
Title: Spanneinrichtung an einem Ständer zum Aufspannen eines stabförmigen Teiles; insbesondere eines Christbaumes; und Ständer mit Spanneinrichtung
Inventor: THURNER GUENTHER
IPC: F16M13/00
Filed: 2005-01-19
Granted: 2010-01-21
Abstract: Spanneinrichtung an einem Ständer zum Aufspannen eines stabförmigen Teiles, insbesondere eines Christbaumes, mit den folgenden Merkmalen:  a) mindestens ein auf Zug belastbares, flexibles Verbindungsteil (4, 24, 95) ist endseitig mit einem drehbar gelagerten Spannkörper (1, 21, 53) verbunden;  b) wobei durch Verdrehen des Spannkörpers (1, 21, 53) ein Abschnitt des flexiblen Verbindungsteils (4, 24, 95) gegen einen Umfangsbereich des Spannkörpers (1, 21, 53) gezogen und dadurch das flexible Verbindungsteil (4, 24, 95) gespannt wird;  c) an dem Spannkörper (1, 21, 53) ist drehfest eine Verzahnung (5, 25, 91) vorgesehen, mit der ein beweglich gelagertes Sperrglied (8, 28) in Wirkverbindung steht;  d) an dem Ständer ist ein Betätigungs- und Sicherungsglied (9, 31, 45) mit zwei Schaltstellungen (A, B) vorgesehen, das durch wahlweises Aufbringen einer auf das Sperrglied (8, 28) einwirkenden Stellkraft die möglichen Bewegungen des Sperrgliedes (8, 28) einstellt, wobei  e) in der ersten Schaltstellung (A)...
Patent DE-102005008697-B4 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor mit Filtereinrichtung
Inventor: KRONBERGER MAXIMILIAN
IPC: F02M61/14
Filed: 2005-02-25
Granted: 2007-01-04
Abstract: Kraftstoffinjektor,
insbesondere Pumpe-Düse-Injektor
für einen
Dieselmotor, mit  einem Injektorkörper (50), welcher mittels
zwei Spannmuttern (10, 30) mit einem Düsenkörper (40) und einem Fußkörper (60)
zusammengespannt ist, und  an einem Kraftstoffzulauf (52) des
Injektorkörpers
(50) ein Kraftstofffilter (20) vorgesehen ist, das bezüglich einer Längsrichtung
(L) des Kraftstoffinjektors (1) zu den Spannmuttern (10, 30) versetzt
angeordnet ist und selbständig von
den Spannmuttern (10, 30) am Kraftstoffinjektor (1) ausgebildet
ist, wobei  die Spannmutter (10) eine Düsenspannmutter (10) ist, die den
Düsenkörper (40)
mit dem Injektorkörper
(50) außen zusammenspannt,
und die Spannmutter (30) eine Fußspannmutter (30) ist, die
den Fußkörper (60)
mit dem Injektorkörper
(50) außen
zusammenspannt, und  das Kraftstofffilter (20) am Injektorkörper (50),
sich in Längsrichtung
(L) des Kraftstoffinjektors (1) an die Düsenspannmutter (10) anschließend, außen vorgesehen
ist, und  ein Kraftstoffrücklaufanschluss
(70), der als Fluidanschluss für
einen Kraftstoffrücklauf
(72) dient, am Injektorkörper (50),
in Längsrichtung
(L) des Kraftstoffinjektors...
Patent DE-102005011653-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einem Transistor mit verringertem Rückstrom
Inventor: LOGIUDICE ANDREA
IPC: G05F1/56
Filed: 2005-03-14
Granted: 2007-12-06
Abstract: Schaltungsanordnung,
die folgende Merkmale aufweist:  – eine Eingangsklemme (Vin)
zum Anlegen einer Eingangsspannung (Vin) und eine Ausgangsklemme
(Vout) zum Bereitstellen einer Ausgangsspannung (Vout),  – einen
ersten Transistor (Q1) mit einer Laststrecke und einem Steueranschluss,
dessen Laststrecke zwischen die Eingangsklemme (IN) und die Ausgangsklemme
(OUT) geschaltet ist,  – ein
erstes Widerstandselement (R1), das zwischen den Steueranschluss
des ersten Transistors (Q1) und die Eingangsklemme (IN) geschaltet
ist,  eine erste Ansteuerschaltung (3), die an den Steueranschluss
des ersten Transistors (Q1) angeschlossen ist und die dazu ausgebildet
ist, einen Stromfluss durch den ersten Transistor (Q1) in einer
Vorwärtsrichtung
zu steuern, und  – eine
zweite Ansteuerschaltung (2), die dazu ausgebildet ist, eine Spannungsdifferenz
(Vdiff) zwischen der Eingangsklemme (IN) und der Ausgangsklemme
(OUT) zu erfassen und den ersten Transistor (Q1) abhängig von
dieser Spannungsdifferenz (Vdiff) sperrend anzusteuern, wenn die
Ausgangsspannung (Vout) die Eingangsspannung (Vin) übersteigt  dadurch
gekennzeichnet, dass...
Patent DE-102005018277-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Honen hartstoffpartikelverstärkter Oberflächen und Honwerkzeug
Inventor: SCHMID JOSEF
IPC: B24B33/02
Filed: 2005-04-14
Granted: 2011-09-15
Abstract: Verfahren zum Honen hartstoffpartikelverstärkter Oberflächen, insbesondere von aus Leichtmetall-Legierungen hergestellten Zylinderlaufflächen bei der Herstellung von Motorblöcken und Kurbelgehäusen für Verbrennungskraftmaschinen, mit einer Struktur-Honoperation, bei der in der Oberfläche (12) überwiegend materialformend eine Rillenstruktur (14) erzeugt wird, ohne die Hartstoffpartikel (13) zu zerstören, dadurch gekennzeichnet, dass das Strukturhonen nach einem spanabhebenden, Riefen erzeugenden und Hartstoffpartikel zerstörenden Basis-Honvorgang und einem darauf folgendem Glatthonen vorgenommen wird, bei dem die Oberfläche (12) bis auf den Grund der Riefen unter Entfernung der zerstörten Hartstoffpartikel glattgehont wird.
Patent DE-102005031637-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für den Fahrgastraum eines Fahrzeugs
Inventor: GOTO TOMOYUKI
IPC: B60R25/10
Filed: 2005-07-06
Granted: 2013-03-21
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung für den Fahrgastraum eines Fahrzeugs, um den Fahrgastraum des Fahrzeugs auszuleuchten, aufweisend: eine Abbildungsvorrichtung (6) im Fahrgastraum, die ein Bild eines Objekts und eines Umgebungsbereiches hiervon im Fahrgastraum aufzunehmen vermag; eine Mehrzahl von Beleuchtungseinheiten (2a bis 2f) in dem Fahrgastraum zur Emission von Licht auf das Objekt und den Umgebungsbereich hiervon, abzubilden von der Abbildungsvorrichtung (6); eine Helligkeitserkennungseinheit (4) zur Erkennung der Helligkeit des Objekts und des Umgebungsbereiches hiervon in dem Fahrgastraum; und eine Lichtemissionssteuerung (10) zur Durchführung einer Bildbearbeitung an Merkmalspunkten des Objekts in dem durch die Abbildungsvorrichtung (6) aufgenommenen Bild, um Positions- und Ausrichtungsinformationen des Objekts zu erhalten und um eine optimale Helligkeitsintensität der Merkmalspunkte des Objekts und des Umgebungsbereiches hiervon in dem Fahrgastraum zu erhalten, und zur Steuerung einer Intensität von Licht, welches von jeder aus der Mehrzahl von Beleuchtungseinheiten (2a bis 2f) emittiert wird, um eine Gesamtbalance des...
Patent DE-102005036784-B4 (DE)
Title: Ausgießer
Inventor: SACH MARTIN
IPC: B65D47/32
Filed: 2005-08-02
Granted: 2007-08-09
Abstract: Ausgießer (1)
für Flaschen
(2) zum Ausgießen
von Flüssigkeit,
mit einem äußeren Gehäusekörper (3),
wobei der äußere Gehäusekörper (3)
einen flaschenseitigen Verbindungsbereich (4) zur Verbindung mit der
Flasche (2) und einen ausgießseitigen Öffnungsbereich (5)
aufweist, wobei im ausgießseitigen Öffnungsbereich
(5) ein innerer Ausgießkörper (8)
mit Ausgießöffnung (9)
zum Ausgießen
der Flüssigkeit
vorgesehen ist und wobei zwischen dem ausgießseitigen Öffnungsbereich (5) und dem inneren
Ausgießkörper (8)
ein Flüssigkeitsaufnahmebereich
(10) zur Aufnahme von Flüssigkeit
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Flüssigkeitsaufnahmebereich (10)
ein Flüssigkeitsaufnahmeelement
(11) vorgesehen ist und daß das
Flüssigkeitsaufnahmeelement
(11) lösbar
am inneren Ausgießkörper (8)
und/oder am ausgießseitigen Öffnungsbereich
(5) gehalten ist.