baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010015032-U1 (DE)
Title: E-Book-Karte
IPC: B42D1/00
Filed: 2010-11-05
Abstract: Karte (K) aus Papier, Kunststoff oder Pappe, dadurch gekennzeichnet, dass die Karte (K) auf der Vorderseite (V) mit einem Buchcover (BC) und/oder zusätzlich auf einer Innenseite (I) oder Rückseite (R) mit Informationen zum Inhalt eines Buches und/oder dem Autor bedruckt ist, wobei zudem eine Information, insbesondere in Form eines Codes (C), auf der Karte (K) angeordnet ist, die zum Download des Buches in Form eines E-Books berechtigt, wobei die Karte (K) ein kleineres Format als DIN A5 aufweist, insbesondere ein DIN A6 oder DIN A7 Format hat.
Patent DE-202010017432-U1 (DE)
Title: Wärmegedämmte Kabinenwand
IPC: B60R13/08
Filed: 2010-11-17
Abstract: Wärmegedämmte Kabinenwand eines Kraftfahrzeugs mit einer inneren Wand, einer äußeren Wand und einer dazwischen liegenden Dämmung, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämmung einen Luftspalt (1) zwischen der inneren Wand (3) und der äußeren Wand (2) und mindestens eine Niedrigemissionsoberfläche (20, 30) an der dem Luftspalt zugewandten Seite der inneren oder äußeren Wand (2, 3) aufweist.
Patent DE-202011000415-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel, insbesondere in der Form eines Sitzsackes
IPC: A47C3/16
Filed: 2011-02-22
Abstract: Flexibles Sitzmöbel, insbesondere in der Ausbildung eines Sitzsackes (S) oder mit einer Hülle (H), in der eine rieselförmige oder pastöse Füllung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (H) mindestens eine Einrichtung (1) aufweist, die taschenartig ausgebildet ist, in der Gegenstände (6) untergebracht werden können.
Patent DE-202011003909-U1 (DE)
Title: Hot-Stonemagnetic-Massagestein
IPC: A61H7/00
Filed: 2011-03-14
Abstract: Hot-Stonemagnetic gekennzeichnet durch, eine mittlere Bohrung. 1a) Hot-Stonemagnetic gekennzeichnet durch mehrere mittlere Bohrungen
Patent DE-202011004486-U1 (DE)
Title: Universal Dokumentenhalter beidseitig verwendbar
IPC: B60R11/00
Filed: 2011-04-06
Abstract: Der Dokumentenhalter zur Aufnahme von Dokumenten, Hinweisen, Bilder ect. mit beidseitiger Verwendbarkeit, optional mit Einlagevertiefung und verschiedenen Verschlussmöglichkeiten sowie diversen flexiblen Befestigungsmöglichkeiten dadurch gekennzeichnet das Vorderseite (1) und Rückseite (2) aufgeklappt werden um entsprechendes Dokument aufzunehmen. Um mit einer der flexiblen Befestigungen (4–6) befestigt zu werden.
Patent DE-202011052291-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Materialbearbeitung mittels eines Laserstrahles
IPC: B23K26/04
Filed: 2011-12-14
Abstract: Vorrichtung zur Materialbearbeitung mittels eines Laserstrahls (13), mit einem in einem Optikgehäuse (1) angeordneten optischen Element (5) und mit einer Führung (4) für einen in Y-Richtung lateral zur in Z-Richtung erfolgenden Strahlausbreitungsrichtung (14) bewegbaren linearen Verstellantrieb (6), dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Führung (3) für einen in Z-Richtung parallel zur in Z-Richtung erfolgenden Strahlausbreitung (14) bewegbaren linearen Verstellantrieb (2) vorgesehen ist, so dass eine Verstellung des optischen Elementes (5) und damit des Laserstrahls (13) in zwei Richtungen, d. h. in Y- und in Z-Richtung, gleichzeitig möglich ist.
Patent DE-202011101186-U1 (DE)
Title: Infrarotstrahler
IPC: H05B3/02
Filed: 2011-05-27
Abstract: Infrarotstrahler wobei dessen Gehäuse die Infrarotlampe trägt und das Gehäuse in den drei Raumwinkeln am Grundgestell gelagert ist, dadurch gekennzeichnet dass, das Gehäuse (2) so ausgestaltet ist, dass dieses im seinem vorderen Bereich die Kugelförmige Lagerfläche (20) mit dem nach außen gerichteten Kugelradius (R) und mit einer ausreichenden Länge (L) aufgesetzt hat, und das Gehäuse (2) wahlweise auf technisch vorteilhaft ausgestaltete Grundgestelle so aufsetzbar ist, dass deren Lagerelemente, diese der Lagerfläche (20) angepasst, am größten  (SP) der drei Raumachsen (x/y/z) liegend, die Lagerfläche (20) umschließen, und das Gehäuse (2) somit in den drei Raumwinkeln (W), abhängig von den Abmaßen der Lagerfläche (20) schwenkbar fixierend gelagert ist, und die Grundgestelle an ihrer Unterseite mit in der Höhe variierbaren Elementen versehen sind, und somit eine ausreichende Höhe des Gerätes zur Unterlage gegeben ist.
Patent DE-202011102078-U1 (DE)
Title: Bierfahrrad, mobile Bierschankanlage mit Trockenkühlung auf Dreiradbasis
IPC: B60P3/025
Filed: 2011-06-21
Abstract: Bierfahrrad als mobile Bierschankanlage mit Trockenkühlung auf Dreiradbasis dadurch gekennzeichnet, dass es auf einem herkömmlichen Dreirad mit Box auf der Vorderachse aufbaut.
Patent DE-202011103228-U1 (DE)
Title: Wasserabweisende Ausrüstung für Wasserhähne
IPC: E03C1/04
Filed: 2011-07-15
Abstract: Wasserabweisende Ausrüstung für Wasserhähne. dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserarmaturenfuß (1) ringsum eine wasserabweisende Ausrüstung besitzt.
Patent DE-202011103300-U1 (DE)
Title: Dekorhülle für zu verzierende Gegenstände, insbesondere für Pflanzentöpfe oder dergleichen Gegenstände
IPC: A47G7/08
Filed: 2011-06-30
Abstract: Dekorhülle für zu verzierende Gegenstände, insbesondere für Pflanzentöpfe, Vasen oder dergleichen Gegenstände, dadurch gekennzeichnet, dass die Dekorhülle (10) durch einen zu einer röhrenartigen Umhüllung biegbaren, flächigen Dekorstreifen (1) gebildet ist, der Verbindungselemente aufweist, mittels denen der Dekorstreifen (1) in seiner zu der röhrenartigen Umhüllung gebogenen Funktionsposition lösbar haltbar ist, und dass die Verbindungselemente durch an den einander zugeordneten freien Endseiten (2, ) des Dekorstreifens (1) reißverschlussartig ineinandergreifende und einander zudem hintergreifende lösbare Rastelemente (4, 5) als Rastverbindung gebildet sind.
Patent DE-202011110560-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung und Leuchte
IPC: F21V7/10
Filed: 2011-09-19
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (1) mit: – einem konkaven Reflektor (2), der mit einem äußeren Rand (3) an ein Lichtemissionsfenster (4) grenzt, wobei der Reflektor und das Lichtemissionsfenster eine Begrenzung (5) einer Reflektorkavität (6) bilden und der Reflektor eine dem Lichtemissionsfenster zugewandte reflektierende Oberfläche (7) aufweist; – Lampenhaltemitteln (8) zur Aufnahme einer Lichtquelle (9), die an oder innerhalb der Begrenzung der Reflektorkavität vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (30, 32) sich verjüngend ausgebildet ist und eine Randwand (12) umfasst, die ein schmales Ende (13) mit einer Breite Woe und ein breites Ende (14) mit einer Breite Wlw des Reflektors verbindet, wobei eine Höhe (H) des sich verjüngenden Reflektors eine im Wesentlichen parallel zu einer Achse (A) des sich verjüngenden Reflektors und quer zu dem Lichtemissionsfenster gemessene Dimension ist, wobei das Verhältnis zwischen Wlw, Woe und H gemäß folgender Gleichung berechnet wird: tan(α) <= (Wlw + Woe) / 2H, wobei α <=65° ist.
Patent DE-202012005558-U1 (DE)
Title: Uniformjacke
IPC: A41D31/00
Filed: 2012-06-08
Abstract: Uniformjacke (1, 10, 20), insbesondere von Schützenuniformen, Karnevalsuniformen oder offiziellen Dienstbekleidungen, umfassend ein vorderseitig verschließbares Oberteil aus einem Oberstoff mit Ärmeln (2, 11, 21) und mindestens einem Verschlusselement (6, 13, 25) zur Verbindung der links- und rechtsseitigen Partien des Oberteils, dadurch gekennzeichnet, dass der Oberstoff der Uniformjacke (1, 10, 20) aus einem ersten Bereich und einem zweiten Bereich besteht, wobei die beiden Bereiche miteinander verbunden sind und wobei der erste Bereich aus einem anderen Material gefertigt ist als der zweite Bereich und wobei ferner der zweite Bereich mindestens einen Bereich aus der Gruppe, bestehend aus Kragen (5, 12, 24), Revers (7, 14, 26), Ärmelstulpen (9, 27), Taschensaum (8, 28), Taschenumschlag (7) und Taillenbund (15), umfasst.
Patent DE-202012006000-U1 (DE)
Title: Steigbügel mit schwenk- und rastbarer Aufsteighilfe
IPC: B68C3/00
Filed: 2012-06-20
Abstract: Steigbügel mit schwenkbarer Aufsteighilfe für den Pferdesport, dadurch gekennzeichnet, dass der schwenkbare Unterbügel (2) um 180° gegenüber dem Oberbügel (1) mittels einer Rasternut (5) und einem Rasterbolzen arretierbar ist und beim Auslösen der Rasterung mittels der horizontal drehbaren Trittschale oder Trittplatte (3) mit Hilfe von Torsionsdrehfedern (7) in den Oberbügel eingeschwenkt wird.
Patent DE-202012012946-U1 (DE)
Title: WLAN-fähiges Unterputz-Elektro-Installationsgerät
IPC: G05B19/04
Filed: 2012-01-12
Abstract: WLAN-fähiges Unterputz-Elektro-Installationsgerät (1) mit einem Unterputz-Gerätesockel (3) inklusive eines Spannungs- und Verbraucheranschlussblocks (7) für die Verbindung mit einem 230 V-Wechselspannungsnetz (24) und mit einem anzusteuernden elektrischen Verbraucher (25) und mit einer Abdeckung inklusive Bedienteil (13) zur händischen Ansteuerung des elektrischen Verbrauchers (25), • wobei eine Ansteuer-/Verarbeitungs-/Speichereinrichtung (12), ein WLAN-Funk-Sender/Empfänger (14) und eine Funk-Antenne (15) integriert sind, • wobei im Unterputz-Gerätesockel (3) ein Aktor (6) zur Ansteuerung des elektrischen Verbrauchers (25) und ein Netzteil (8) zur Energieversorgung der Ansteuer-/Verarbeitungs-/Speichereinrichtung (12) und des WLAN-Funk-Sender/Empfängers (14) integriert sind, • wobei der Unterputz-Gerätesockel (3) und die Ansteuer-/Verarbeitungs-/Speichereinrichtung (12) über eine elektrische Kontaktierungsvorrichtung (9) miteinander verbunden sind • und wobei die Voraussetzung für eine ferngesteuerte Ansteuerung des elektrischen Verbrauchers (25) über ein Smartphone/Smartpad/Tablet-PC (27) mit installierter Applikation über eine Funk-Verbindung zum WLAN-Funk-Sender/Empfänger (14) geschaffen ist.
Patent DE-202012013330-U1 (DE)
Title: Kapsel und System für die Zubereitung eines Getränks
IPC: B65D85/804
Filed: 2012-12-20
Abstract: Kapsel (1), bestehend aus einem Kapselkörper (2), der aus einem Polymer besteht, mit einer Seitenwand (3) und mit einem Boden (4), sowie mit einem den Kapselkörper (2) abdeckenden Deckel (5) zur Bildung einer geschlossenen Kammer (6), welche eine Substanz (7) für die Zubereitung eines Lebensmittels enthält, wobei der Kapselkörper (2) zumindest eine Öffnung (20), für die Durchleitung einer Flüssigkeit durch die Kapsel (1) aufweist, und wobei zwischen der Substanz (7) und der Öffnung (20) eine im Wesentlichen luftundurchlässige, insbesondere aromadichte Membran (26) angeordnet und insbesondere befestigt ist zur Abdichtung der geschlossenen Kammer (6) gegenüber der Öffnung (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Kapselkörper (2) und der Deckel (5) aus einem im Wesentlichen luftundurchlässigen, insbesondere aromadichten Material hergestellt sind, dass die Membran (26) derart angeordnet ist, dass sie bei bestimmungsgemässem Gebrauch von einer Penetrierungseinrichtung (18) der Vorrichtung zur Zubereitung des Lebensmittels im Betrieb penetrierbar ist und dass der Boden (4) einen Versteifungsbereich (24) aufweist, der als abschnittsweise Vertiefungen (25) in Umfangsrichtung im Boden (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202012013488-U1 (DE)
Title: Triebzug mit mindestens einem angetriebenen Einzeldeckwagen
IPC: B61D19/02
Filed: 2012-04-26
Abstract: Triebzug mit mindestens einem angetriebenen Einzeldeckwagen (A, A1) und mindestens einem weiteren Wagen (B, B1, C), wobei der mindestens eine weitere Wagen als Doppeldeckwagen (B, B1) ausgebildet ist und mindestens einer der Einzeldeckwagen (A, A1) in seinem mittleren Bereich (M) eine Fußbodenhöhe (FH1) aufweist, die zum Schaffen eines barrierefreien Zugangs zu dem Einzeldeckwagen (A, A1) an eine vorgegebene Bahnsteighöhe angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mittlere Bereich des mindestens einen Einzeldeckwagens zur Aufnahme mobilitätseingeschränkter Fahrgäste und einer Sanitäranlage ausgebildet ist.
Patent DE-202012101416-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Sitzauflage eines Reit- oder Transporttieres
IPC: B68C1/02
Filed: 2012-04-13
Abstract: Vorrichtung für eine Sitzauflage eines Reit- oder Transporttieres, umfassend einen rechten mehrschenitt (41) und wenigstens einem zweiten Schenkelabschnitt (42) und einen linken mehrschenkligen Ansatz (50) mit einem ersten Schenkelabschnitt (51) und wenigstens einem zweiten Schenkelabschnitt (52), wobei zwischen zwei benachbarten Schenkelabschnitten (41, 42, 51, 52) jeweils eine Schwenkeinrichtung (61, 63) mit einer Schwenkachse (610, 630) ausgebildet ist, um die zwei benachbarte Schenkelabschnitte (41, 42, 51, 52) im Wesentlichen innerhalb einer Schwenkebene (300), welche die Schwenkachse (610, 630) im Wesentlichen vertikal durchdringt, gegeneinander verschwenkbar sind.
Patent DE-202012102194-U1 (DE)
Title: Wandelement und Anordnung
IPC: E04C2/288
Filed: 2012-06-14
Abstract: Wandelement mit – einer Außenschale, – einer Innenschale, die der Außenschale gegenüberliegend angeordnet ist, – einem Dämmmaterial, das zwischen der Außenschale und der Innenschale angeordnet ist, und – einem Fußbereich, wobei in dem Fußbereich wenigstens ein Durchbruch gebildet ist.
Patent DE-202012103908-U1 (DE)
Title: Drehgelenk mit Drehwinkelmessung
IPC: B62D47/02
Filed: 2012-10-12
Abstract: Drehgelenk, insbesondere zur gelenkigen Verbindung eines Vorderwagens und eines Hinterwagens eines Omnibusses, bestehend aus einem Gehäuse (1), das in einer zu einer Drehachse (2) des Gelenks senkrechten Ebene in zwei Gehäuseteile (3, 4) unterteilt ist, wobei die beiden Gehäuseteile (3, 4) gegeneinander um die Drehachse (2) verdrehbar und abgedichtet gegen einen Austritt von in einem Gehäuseinnenraum (5) befindlicher Hydraulikflüssigkeit miteinander verbunden sind, und wobei in dem ersten Gehäuseteil (3) ein Zahnrad (6) eines Zahnstangenantriebs eines Schwingungsdämpfers drehbar gelagert ist, und das zweite Gehäuseteil (4) ein Antriebselement bildet und mit dem Zahnrad (6) drehfest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass koaxial zur Drehachse im Drehzentrum des Drehgelenks innerhalb des Gehäuses (1) in einer Aufnahmekammer (10) eine Drehwinkelmessvorrichtung (11) angeordnet ist und mit dem zweiten Gehäuseteil (4) zur Messung des Drehwinkels zusammenwirkt, und die Aufnahmekammer (10) gegen einen Eintritt des Hydraulikflüssigkeit abgedichtet ist.
Patent DE-202013000658-U1 (DE)
Title: Kontaktanordnung für elektrische Schaltgeräte größerer Leistung mit zumindest zwei parallelen Kontaktstückpaaren
IPC: H01H1/00
Filed: 2013-01-23
Abstract: Kontaktanordnung für elektrische Schaltgeräte größerer Leistung mit zumindest zwei konstruktiv und elektrisch in einem Stromkreis unmittelbar parallel geschalteten kreisrunden Kontaktstückpaaren (2, 4) in einer Kontaktstückpaarung konvex/plan oder konvex/konvex der Kontaktstücke (2, 4), dadurch gekennzeichnet, dass in der kontaktgebenden Oberfläche mindestens eines Kontaktstückpartners einer Kontaktstückpaarung (2, 4) eine zentrale Ausnehmung (6) vorgesehen ist, deren größter Durchmesser etwa 1/5 des Gesamtdurchmessers der kontaktgebenden Oberfläche eines Kontaktstückes (2, 4) beträgt.
Patent DE-202013009913-U1 (DE)
Title: Saftvernebler
IPC: A23N1/00
Filed: 2013-12-02
Abstract: Saftvernebler, umfassend einen Hauptkörper (10), der auf der Oberseite einen hohlen Hals (11), der mit einem Außengewinde (111) versehen ist, und auf der Unterseite einen hohlen Kegel (12) aufweist, der mit dem hohlen Hals (11) verbunden ist, wobei der hohle Kegel (12) am Ende eine Schneide (121) besitzt, wobei in einer bestimmten Tiefe von der Schneide (121) eine quer verlaufende Sperrscheibe (13) vorgesehen ist, um den Kern (33) des Obstes (30) nach unten zu pressen, wobei der hohle Kegel (12) an der Außenseite Pressteile (14) mit dreieckigem Querschnitt und Führungsnuten (15) bildet, wobei die Führungsnuten (15) jeweils eine Vielzahl von Löchern (151) besitzen, damit der Saft in den Innenraum des hohlen Kegels fließen kann, und ein Pumpelement (20), das mit dem hohlen Hals (11) des Hauptkörpers (10) verbunden wird und weist einen druckbetätigten Spritzkopf (21) und ein Saugrohr (214) auf, das sich in den Hauptkörper (10) erstreckt, um den Saft zu saugen, wobei der Hauptkörper (10) in das Obst (30) gesteckt und durch Drehen den Saft des Obstes (30) auspressen kann, der durch den Druck auf das Pumpelement (20) ausgespritzt werden kann.
Patent DE-202013100021-U1 (DE)
Title: Verschwenkbarer Ladeboden
IPC: B60R5/04
Filed: 2013-01-03
Abstract: Fahrzeug-Ladebodenbaugruppe, aufweisend: einen Ladeboden, gekoppelt mit einem Griff, wobei der Griff zwischen einer ersten und einer zweiten Position betätigt werden kann, wenigstens ein Tragbein, das mit dem Ladeboden gekoppelt ist, wobei das wenigstens eine Tragbein eingefahren ist, wenn der Griff in der ersten Position ist, und ausgefahren ist, wenn der Griff in der zweiten Position ist, und eine Basiswand, die das wenigstens eine Tragbein trägt, wenn es ausgefahren ist, um den Ladeboden in einer im Wesentlichen seitlichen Position zu halten, und die eine Unterseite des Ladebodens trägt, wenn das wenigstens eine Tragbein eingefahren ist.
Patent DE-202013101939-U1 (DE)
Title: Teil-massiver Hohlstift
IPC: H01R13/04
Filed: 2013-05-03
Abstract: Steckerstift (1; 1.1; 1.2; 1.3; 1.4) zur Herstellung eines elektrischen Kontaktes zwischen einer Netzanschlusslitze eines Steckerkabels und einem Steckdosenkontakt, wobei der Steckerstift (1; 1.1; 1.2; 1.3; 1.4) eine Längsachse (a), ein Verbindungsende (2) zur elektrischen Verbindung mit der Netzanschlusslitze und einen vom Verbindungsende (2) zu einem steckdosenseitigen Kontaktende (3) führenden elektrisch leitenden Mittelbereich (4; 4.1; 4.2; 4.3; 4.4) aufweist, und wobei das Verbindungsende (2) als Crimpende (2a) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsende (2) und zumindest ein Teil des steckdosenseitigen Kontaktendes (3) hohl durch Tiefziehen oder in Fließpressumformung, der Mittelbereich (4; 4.1; 4.2; 4.3; 4.4) hingegen kunststofffluiddicht und zumindest abschnittsweise massiv ohne durchgängigen Hohlraum zwischen dem Verbindungsende (2) und dem steckdosenseitigen Kontaktende (3) ausgebildet sind.
Patent DE-202013104941-U1 (DE)
Title: Elektrische Steckverbinderanordnung und Schirmanbindungselement hierzu
IPC: H01R13/648
Filed: 2013-11-05
Abstract: Schirmanbindungselement (2) für eine elektrische Steckverbinderanordnung (1) mit Steckverbinder-Befestigungselementen zur Befestigung des mindestens einen Steckverbinders (3) an dem Schirmanbindungselement (2) und mit einem Kabelbefestigungsabschnitt (4) mit Kabelbefestigungselementen (15) zur Befestigung mindestens eines zur Anbindung an den mindestens einen Steckverbinder (3) vorgesehenen elektrischen Kabels (17), dadurch gekennzeichnet, dass das Schirmanbindungselement (2) mindestens einen elastischen Rastarm (5a, 5b, 5c, 5d) mit einer zur Befestigung der Steckverbinderanordnung (1) an einer Gehäusewand (21), die eine Einstecköffnung (20) zum Einstecken der elektrischen Steckverbinderanordnung (1) hat, ausgebildeten Rastkontur (6) aufweist.
Patent DE-202014002363-U1 (DE)
Title: Handhalter, für Geräte wie Smartphones, Tablett-PCs und E-Book-Reader, der besonders für das Bedienen der Geräte im Liegen geeignet ist.
IPC: F16M13/00
Filed: 2014-03-17
Abstract: Handhalter, für Geräte wie Smartphones, Tablett-PCs und E-Book-Reader, bestehend aus einer oder zwei übereinander angeordneten Platten, an deren drei Seiten Halter angebracht sind, die das Gerät halten und an der vierten Seite eine Verriegelung vorhanden ist, die das von dieser Seite eingesteckte Gerät gegen herausfallen sichert, dadurch gekennzeichnet, dass der einzelner Halter (3) und die Verriegelung (6) aus einer Platte (1) besteht, aus dieser die Teile (3, 6, 7) teilgestanzt oder teilgeschnitten, hochgekantet und mit waagerechten Laschen (4) versehen sind, wobei die Platte (1) erheblich größer als das aufzunehmende Gerät ist und mindestens an einer Seite eine Haltefläche aufweist.
Patent DE-202014004977-U1 (DE)
Title: Halogenglühlampe
IPC: H01K1/28
Filed: 2014-06-16
Abstract: Halogenglühlampe mit einem Lampengefäß (1), mindestens einem, innerhalb des Lampengefäßes (1) angeordneten Glühfaden (2) und einer Gasfüllung, die innerhalb des Lampengefäßes (1) angeordnet ist und Edelgas enthält, sowie Stromzuführungen (6, 7) für den mindestens einen Glühfaden (2), wobei das Lampengefäß (1) einen zylindrischen Gefäßabschnitt (10) besitzt, der den mindestens einen Glühfaden (2) umgibt, und das Lampengefäß (1) an einem Ende durch eine Quetschdichtung (11) verschlossen ist, die zwei einander gegenüberliegende breite Seiten (111, 113) und zwei einander gegenüberliegende schmale Seiten (112, 114) sowie eine vom zylindrischen Gefäßabschnitt (10) abgewandte Stirnseite (115), aus der die Stromzuführungen (6, 7) aus dem Lampengefäß (1) herausgeführt sind, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Außendurchmesser des zylindrischen Gefäßabschnitts (10) kleiner als 13,0 Millimeter ist und mindestens eine der schmalen Seiten (112, 114) mindestens einen, von der Oberfläche der Quetschdichtung abstehenden Vorsprung (116, 117, 118, 119) aufweist.
Patent DE-202014104126-U1 (DE)
Title: Mobile Fahrgeschäfte
IPC: A63G31/02
Filed: 2014-09-03
Abstract: Mobiles Fahrgeschäft, welches Folgendes umfasst:  einen Fahrzeuganhänger;  ein auf dem Fahrzeuganhänger montiertes Aufbaugestell, welches zwischen einer Lagerstellung, in der es auf dem Fahrzeuganhänger liegt, und einer aufrechten Stellung beweglich ist;  eine Mehrzahl Turmabschnitte, von denen jeder dazu ausgelegt ist, um das Aufbaugestell in seiner aufrechten Stellung zusammengesetzt zu werden, mit dem darüber liegenden Turmabschnitt verbunden zu werden, um einen Turm zu bilden, und an dem Aufbaugestell hochgezogen zu werden;  Hebemittel, um Turmabschnitte an dem Aufbaugestell anzuheben, um zu ermöglichen, dass folgende Turmabschnitte um das Aufbaugestell zusammengesetzt werden und mit den darüber liegenden Turmabschnitten verbunden werden;  einen Fahrgastträger, dazu ausgelegt, Fahrgäste zu transportieren und an dem Turm montiert zu werden, so dass sich der Träger an dem Turm aufwärts- und abwärtsbewegen kann.
Patent DE-202015001506-U1 (DE)
Title: Fahrgeschäft und Trainingsgerät
IPC: A63G31/00
Filed: 2015-02-26
Abstract: Fahrgeschäft und Trainigsgerät dadurch gekennzeichnet, dass es im Wesentlichen aus einem antriebslosen Flächenflugzeug und einer externen Windmaschine besteht.
Patent DE-202015003639-U1 (DE)
Title: System zur Auswahl von Kleidungsstücken
IPC: G06Q50/10
Filed: 2015-05-19
Abstract: System (1) zur Auswahl von Kleidungsstücken für eine Person (P), welches aufweist – mindestens eine erste Kamera (C1, ...), wobei die erste Kamera (C1) erste Bilddaten (DC1BILD1, ...) der Person (P) generiert, – mindestens eine erste Recheneinheit (R1), wobei die erste Recheneinheit (R1) die ersten Bilddaten (DC1BILD1, ...) aufnimmt und verarbeitet, und – eine erste optische Anzeigeeinrichtung (DISP1), die mit der ersten Recheneinheit (R1) und/oder mit der ersten Kamera (C1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, – dass der ersten Recheneinheit (R1) ein Software-Programm zugeordnet ist, das in der Weise ausgestaltet ist, dass ausgehend von den ersten Bilddaten (DC1BILD1, ...) mindestens ein Kleidungsstück (K11, ... K1m) für die Person (P) auswählt wird, – dass das der ersten Recheneinheit (R1) zugeordnete Software-Programm in der Weise ausgestaltet ist, dass die erste Recheneinheit (R1) zweite Bilddaten (DBILD2, ...) generiert, die eine bildliche Darstellung des mindestens einen ausgewählten Kleidungsstücks (K11) definieren, und/oder – dass das der ersten Recheneinheit (R1) zugeordnete Software-Programm in der Weise ausgestaltet ist, dass die erste Recheneinheit (R1) dritte Bilddaten (DBILD3) generiert, die eine bildliche Darstellung der Person (P) gekleidet in dem mindestens einen ausgewählten Kleidungsstück (K11) definieren.
Patent DE-202015006102-U1 (DE)
Title: Fernauslesung von Gepäckstücken
IPC: B65G47/48
Filed: 2015-08-26
Abstract: Zuordnungsvorrichtung (4) zum Sortieren von Gepäckstücken (6) nach einem Sortierkriterium, umfassend eine Kodierstation (12) und eine Bearbeitungsstation (14), wobei an der Bearbeitungsstation (14) ein nicht maschinell auslesbares Sortierkriterium zuordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuordnung erfolgt, indem ein die Zuordnung ermöglichendes Abbild des Gepäckstücks (6) an die Bearbeitungsstation (14) übertragbar ist.