Patent DE-102008008776-B4 (DE)
Title: WC-Intim-Sprühgerät zur Reinigung des Intimbereiches nach der Benutzung der Toilette
Inventor: GALSTER EDMUND
IPC: E03D9/08
Filed: 2008-02-12
Granted: 2022-08-18
Abstract: WC-Intim-Sprühgerät zur Reinigung des Intimbereichs nach der Benutzung der Toilette, mit• einem Gehäuse (1) mit einem Deckel (2)◯ wobei das Gehäuse in einer Kante unter dem Deckel einen Schlitz besitzt, und◯ wobei an der Frontaußenkante des Gehäuses (1) unter dem Deckel (2) zwei Klemmhaken (3, 4) außer der Mitte links und rechts befestigt sind,◯ wobei sich in der Front- und Rückwand Bohrungen befinden, in denen eine erste Hülse (5) und eine zweite Hülse (7) unlösbar stecken,◯ mit Heizelementen (6), die an der Seite rechts in dem Gehäuse (1) übereinander befestigt sind und die sich neben befinden,◯ einem im Gehäuse (1) angeordneten Adapter (12) mit Wasserstopp,■ wobei auf dem einen Ende des Adapters (12), das sich durch das Gehäuse (1) hindurch erstreckt, der Schlauch (13) mit einem Ende steckt,◯ mit einer Pumpe (8), die in dem Gehäuse (1) an der Seite links auf dem zweiten Ende des Adapters (12) mit Wasserstopp steckt und die sich neben der zweiten Hülse (7) befindet,• einem zweiten, wasserdichten Behälter (9),◯ der außen unten an der Rückwand des Gehäuses (1) unlösbar befestigt ist,◯ der oben in einer Seitenkante einen Schlitz besitzt, in dem ein Akku-Ladekabel (10) steckt,◯ mit einem Akku und◯ mit einem Geräteträger (11)◯ wobei das Ladekabel (10) mit dem Akku und dem Geräteträger (11) verbunden ist,• Verbindungskabeln, die in den Schlitzen des Gehäuses (1) und des Behälters (9) stecken,◯ wobei ein Verbindungskabel mit den Heizelementen (6) verbunden ist, und◯ wobei ein zweites Verbindungskabel mit der Pumpe (8) verbunden ist• einem Schlauch (13), der im WC-Wasser-Spühlrohr hängt und dessen zweites Ende in der WC-Wasser-Zulauföffnung aufliegt,• einem Düsenunterteil (14), das in der WC-Wasser-Zulauföffnung steckt, mit aufgesteckter Düsenblende (15),• einer ovalen Düsenhalterung (16) aus Kunststoff, die unten durchgetrennt ist, und deren eines gerades Ende eine breitere Fläche hat als das andere Ende,◯ wobei das Düsenunterteil (14) unlösbar auf dem geraden Ende der Düsenhalterung befestigt ist, sodass es teils mit der Nut (17) auf der Kante des WC-Beckenrandes und teils in dem Zwischenraum zwischen der Kante des WC-Beckenrandes und der WC-Wasser-Zulauföffnung steckt,◯ dessen Ende einen Schlitz (18) besitzt, in dem der Schlauch (13) steckt, wobei das WC-Intim-Sprühgerät in einem WC-Wasser-Spülkasten so befestigt ist, dass einer der beiden Befestigungsstifte einer WC-Drückerplatte in der ersten Hülse (5) oder der zweiten Hülse (7) steckt und auf dem WC-Schwimmerrohr ein zweiter Adapter (19) so steckt, dass auf ihm ein Schlauch (20) mit einem Ende steckt, und mit dem anderem auf einem Ende eines dritten Adapters (21) steckt, der seitlich ein Rohrstück (22) besitzt, der außen am Boden des Gehäuses mit dem anderen Ende auf einem Rohrstück (23) steckt, so dass auf dem anderem Ende des Rohrstückes (23), das sich in dem Gehäuse (1) befindet ein halbkreisförmiges Rohrstück (24) einerseits steckt, andererseits auf ihm eine Düsenkappe (25) steckt, die eine Klappe mit Schwimmer (26) besitzt, der unten einen Pin (27) besitzt.