baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015207750-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtungseinheit
Inventor: ARIMAI FUMIAKI
IPC: H01R12/72
Filed: 2015-04-28
Abstract: Bei einer elektronischen Vorrichtungseinheit umfasst jeder der Kontaktanschlüsse ein erstes Element, das an einen Presspassungs- und Befestigungsabschnitt durch Vermittlung eines elastisch verformbaren Abschnitts gekoppelt ist, und ein zweites Element, das an das erste Element durch Vermittlung eines Falzabschnitts gekoppelt ist, und einen Druckbiegeabschnitt aufweist, der an einem Anschlussende des zweiten Elements ausgebildet ist. Ein Endoberfläche-bedeckendes Harz, das an der Schaltplatte ausgebildet ist, drückt einen Druckbiegeabschnitt so, dass ein leitfähiger Kontaktabschnitt, der an dem Falzabschnitt des ersten Elements ausgebildet ist, gegen den plattenseitigen Anschluss im Wesentlichen in einer rechtwinkligen Richtung gedrückt wird. Somit wird ein Gleitkontakt zwischen dem leitfähigen Kontaktabschnitt und dem plattenseitigen Anschluss vermindert.
Patent DE-102015207895-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines elektronischen Steuergeräts und Steuergerät für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RIEPL THOMAS
IPC: G05B23/02
Filed: 2015-04-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Überwachung eines elektronischen Steuergeräts (ECU) für ein Kraftfahrzeug angegeben. Ein elektronisches Steuergeräts (ECU) mit einem Überwachungsschaltkreis (SC), der mindestens ein Sensorbauteil (S1, S2, S3) enthält, wird bereitgestellt. Ein Messwerts (M1, M2, M3) wird mittels des mindestens einen Sensorbauteils (S1, S2, S3) erfasst anhand welchem ein Istwerts einer für die thermische, mechanische und/oder chemische Beanspruchung des Steuergeräts (ECU) repräsentativen Kenngröße ermittelt und mit einem vorgegebenen Sollwert verglichen wird. Ein Signal (I) wird in Abhängigkeit von dem Ergebnis des Vergleichs ausgegeben. Zudem werden eine Vorrichtung und ein Steuergerät (ECU) angegeben.
Patent DE-102015209201-A1 (DE)
Title: Verfahren zur seriellen Übertragung eines Rahmens über ein Bussystem von einem Sender zu mindestens einem Empfänger und Teilnehmerstation für ein Bussystem
Inventor: HARTWICH FLORIAN
IPC: H03M13/09
Filed: 2015-05-20
Abstract: Es ist ein Verfahren zur seriellen Übertragung eines Rahmens (40; 60; 70; 600; 700) über eine Busleitung (3) von einem Sender zu mindestens einem Empfänger und eine Teilnehmerstation (10; 20; 30) für ein Bussystem (1) bereitgestellt. Bei dem Verfahren werden vom Sender in den Rahmen (40; 60; 70; 600; 700) gemäß einer vorbestimmten Regel Stuff-Bits (52) zur Erzeugung zusätzlicher Signalflanken eingefügt und werden vom Empfänger die Stuff-Bits (52) bei einer Auswertung eines empfangenen Rahmens (40; 60; 70; 600; 700) wieder entfernt, wobei eine CRC Berechnungslogik eines CRC-Generators (13A; 23A; 33A) eine CRC-Checksumme berechnet, die der Rahmen (40; 60; 70; 600; 700) umfasst, und wobei ein Wert „1“ in die CRC Berechnungslogik in einem zusätzlichen Auswertungsschritt eingefügt wird, wenn in der durch die CRC Berechnungslogik ausgeführten laufenden Berechnung ein Wert von „0...0“ für die CRC-Checksumme festgestellt wird.
Patent DE-102015210362-A1 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zur Einstellung der Leichtgängigkeit eines durch den Fahrer bedienbaren Bedienelements eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KUENNE ROBERT
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Einstellung der Leichtgängigkeit eines durch den Fahrer bedienbaren Bedienelements eines Kraftfahrzeugs, bei dem – die aktuell übertragene Reifenkraft in Längs- oder Querrichtung zur Rollrichtung des Reifens ermittelt wird, – die aktuell maximal absetzbare Reifenkraft in Längs- oder Querrichtung zur Rollrichtung des Reifens ermittelt wird, – die Differenz zwischen der maximal absetzbaren Reifenkraft und der übertragenen Reifenkraft ermittelt wird und – abhängig von der ermittelten Differenz die Leichtgängigkeit des Bedienelements ausgewählt und eingestellt wird.
Patent DE-102015212893-A1 (DE)
Title: Rauchgaswärmetauscher und Verfahren zum Betrieb eines Rauchgaswärmetauschers
Inventor: ECKERT FRANZ
IPC: F28G9/00
Filed: 2015-07-09
Abstract: Rauchgaswärmetauscher und Verfahren zum Betrieb eines Rauchgaswärmetauschers mit einem Rauchgaseinlass, einem nach dem Rauchgaseinlass angeordneten ersten Durchgangsbereich für ein Rauchgas und einem zweiten Durchgangsbereich für das Rauchgas. In dem zweiten Durchgangsbereich für das Rauchgas ist eine Wärmetauschereinrichtung angeordnet, mit wenigstens einem Rauchgasdurchgang mit einer Eintrittsöffnung und einer Austrittsöffnung für das Rauchgas aufweist. Der Rauchgaswärmetauscher weist ferner einen Rauchgasauslass und mindestens einen Sammelbehälter für Flüssigkeit auf.
Patent DE-102015213151-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen einer Leistung einer Inchkupplung
Inventor: HÖFLER HANS
IPC: F16D48/06
Filed: 2015-07-14
Abstract: Beim Verfahren zum Übertragen einer Leistung einer Inchkupplung einer Arbeitsmaschine wird die Leistung, welche von der Inchkupplung übertragen wird, ermittelt und bei Überschreiten einer zuvor definierten Leistung der Inchkupplung zuerst die Drehzahl des Antriebsmotors reduziert und anschließend das übertragbare Drehmoment der Inchkupplung reduziert.
Patent DE-102015215984-A1 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden Haushaltsgeräts
Inventor: Wöbkemeier Martina
IPC: A47L15/46
Filed: 2015-08-21
Abstract: Es wird ein wasserführendes Haushaltsgerät mit einer Erfassungseinheit zum Erfassen einer Art eines Spülguts während eines Beladens des Spülguts in das wasserführende Haushaltsgerät und einer Ausgabeeinheit zum Ausgeben eines einen Hinweis für einen Nutzer tragenden Signals in Abhängigkeit von der erfassten Art des Spülguts vorgeschlagen.
Patent DE-102015219407-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zum Steuern eines Stromnetzes
Inventor: MÜNZ ULRICH
IPC: H02J3/02
Filed: 2015-10-07
Abstract: Erfindungsgemäß wird zum Steuern eines Stromnetzes (SN) anhand von physikalischen Betriebsdaten (PD) des Stromnetzes (SN) ein aktueller Betriebszustand (STAT) des Stromnetzes mittels eines Netzmodells (NM) des Stromnetzes ermittelt. Eine erste Netzkomponente (HVDC) wird mittels eines durch Steuerparameter (SP) einstellbaren Reglers (R) mit netzkomponenteninternem Regelkreis (RK) abhängig von einem Steuersignal (SS) geregelt. Zum Ermitteln einer dynamischen Reaktion (DDR, DR) der ersten Netzkomponente (HVDC) auf das Steuersignal (SS) in Abhängigkeit von den Steuerparametern (SP) wird ein erstes Komponentenmodell (KM, LKM) der ersten Netzkomponente (HVDC) eingelesen. Im Rahmen eines Optimierungsverfahrens werden dann die Steuerparameter (SP) variiert, wobei mittels des ersten Komponentenmodells (KM, LKM) sowie des Netzmodells (NM) abhängig vom aktuellen Betriebszustand (STAT) und den variierten Steuerparametern (SP) die dynamische Reaktion (DDR, DR) ermittelt wird und die Steuerparameter (SP) derart ermittelt werden, dass die dynamische Reaktion (DDR, DR) ein vorgegebenes Kriterium (K) erfüllt. Der Regler (R) wird dann durch die so ermittelten Steuerparameter (SP) eingestellt.
Patent DE-102015222097-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage mit mindestens einem Manipulator
Inventor: BITTNER BORIS
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-11-10
Abstract: Eine Projektionsbelichtungsanlage (10) für die Mikrolithographie umfasst ein Projektionsobjektiv (22) zum Abbilden von Maskenstrukturen mit mindestens einem optischen Element (E1–E2) sowie mindestens einem Manipulator (M1–M4) zur Veränderung einer Eigenschaft des optischen Elements, sowie einen Stellwegsermittler (40) zur Ermittlung mindestens einer Stellwegseinstellung (50) des Manipulators, welche eine gegenüber einer Grundeinstellung des Manipulators vorzunehmende Veränderung der Eigenschaft des optischen Elements definiert. Der Stellwegsermittler (40) weist eine Speichereinrichtung (82) auf und ist dazu konfiguriert, aus einer Zustandscharakterisierung (64a) des Projektionsobjektivs die Stellwegseinstellung (50) für den Manipulator durch Optimierung einer Gütefunktion (72) zu generieren, wobei die Gütefunktion einen Bestrafungsterm (76) für eine die Stellwegseinstellung beschreibende Stellwegsvariable (x) aufweist, der Bestrafungsterm dazu konfiguriert ist, während der Optimierung der Gütefunktion einer Abweichung der Stellwegseinstellung von der Grundeinstellung entgegen zu wirken, und das durch den Bestrafungsterm bewirkte Entgegenwirken eine mittels eines Konfigurationsparameters (γ) einstellbare Entgegenwirkungscharakteristik aufweist. Weiterhin ist der Stellwegsermittler dazu konfiguriert ist, eine erste Optimierung auf Grundlage eines ersten, als Konfigurationsparameter dienenden, Parameterwertes (24) durchzuführen, mindestens eine Lösungskomponente (C1, C2) der ersten Optimierung in der Speichereinrichtung abzuspeichern und eine weitere Optimierung auf Grundlage eines weiteren, als Konfigurationsparameter dienenden, Parameterwertes (γ2) unter Verwendung der abgespeicherten Lösungskomponente durchzuführen.
Patent DE-102015225602-A1 (DE)
Title: Verbesserter Flachlampenaufbau
Inventor: CHOI SUNG UK
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-12-17
Abstract: Ein Flachlampenaufbau kann umfassen: ein Gehäuse; ein Modul, in dem wenigstens eine LED auf einem Substrat angeordnet ist; einen Reflektor, der das von der LED emittierte Licht nach außen reflektiert; eine innere Linse, die vor dem Reflektor mit einem vorgegebenen Intervall angeordnet ist, um Licht, das von der LED emittiert wird, zu streuen; und eine äußere Linse, die außerhalb der inneren Linse angeordnet und mit dem Gehäuse gekoppelt ist, wobei der Reflektor ein erstes Reflektorteil, ein zweites Reflektorteil und ein drittes Reflektorteil mit unterschiedlichen optischen Eigenschaften aufweist und die ersten und zweiten Reflektorteile eine Spiegelreflexionscharakteristik aufweisen und das dritte Reflektorteil eine Lambertsche Reflexionscharakteristik aufweist und das Licht in sämtliche Richtungen mit der gleichförmigen Helligkeit unabhängig von einer Richtung zu einer Diffusoroberfläche zum Bilden einer Lichtemissionsoberfläche reflektiert.
Patent DE-102015226117-A1 (DE)
Title: Fahrzeugmultimediasystem und Verfahren zur datentechnischen Verbindung eines Fahrzeugmultimediasystems mit einem von einer Person getragene Sensorsystem
Inventor: DOCHOW GERHARD
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-12-18
Abstract: Fahrzeugmultimediasystem aufweisend einen Anschluss an ein Fahrzeugbussystem eines Fahrzeuges, dass eine datentechnische Verbindung über das Fahrzeugbussystem an ein Sitzbelegungssystem aufweist und mittels des Sitzbelegungssystems ermittelt wird, welche Sitzplätze im Fahrzeug belegt sind, und in Abhängigkeit der Belegung der Sitzplätze diese Belegung über eine Visualisierungseinheit des Fahrzeugmultimediasystems anzeigt wird, wobei mindestens ein mobiles, mit einem von einem Fahrzeugpassagier getragenes Sensorsystem durch einen Koppelvorgang datentechnisch mit dem Fahrzeugmultimediasystem verbindbar ist, und das jeweilige von einem Fahrzeugpassagier getragene Sensorsystem über das Fahrzeugmultimediasystem dem jeweiligen Sitzplatz des Fahrzeugpassagiers zugeordnet wird.
Patent DE-102015226531-A1 (DE)
Title: Abbildende Optik zur Abbildung eines Objektfeldes in ein Bildfeld sowie Projektionsbelichtungsanlage mit einer derartigen abbildenden Optik
Inventor: WOLF ALEXANDER
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-12-22
Abstract: Eine abbildende Optik (7) für die Projektionslithographie hat eine Mehrzahl von Spiegeln (M1 bis M6) zur Führung von Abbildungslicht (3) von einem Objektfeld (4) in ein Bildfeld (8). Das Objektfeld (4) ist aufgespannt von zwei Objektfeldkoordinaten (x, y), auf denen einen Normalkoordinate (z) senkrecht steht. Abbildungslicht (3) verläuft in einer ersten Abbildungslicht-Ebene (xzHR) durch mindestens ein Erstebenen-Zwischenbild (18) der abbildenden Optik (7). In einer zweiten Abbildungslicht-Ebene (yz) verläuft das Abbildungslicht durch mindestens ein Zweitebenen-Zwischenbild (19, 20) der abbildenden Optik (7). Die Anzahl der Erstebenen-Zwischenbilder (18) und die Anzahl der Zweitebenen-Zwischenbilder (19, 20) sind voneinander verschieden. Alle Spiegel (M1 bis M6) sind als NI-Spiegel ausgeführt. Es resultiert eine abbildende Optik, deren Lichtdurchsatz erhöht ist.
Patent DE-102016004638-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, Korrosionsschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Bereitstellen eines Korrossionsschutzes
Inventor: BUCHHOLZ JAN
IPC: B60S5/00
Filed: 2016-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (50), wobei eine in dem Kraftfahrzeug (50) angeordnete Korrosionsschutzvorrichtung (10) zum Schutz wenigstens einer Fahrzeugkomponente (12) des Kraftfahrzeugs (50) vor Korrosion vorgesehen ist, wobei die Korrosionsschutzvorrichtung (10) eine Schnittstelle (36) zum Empfangen wenigstens eines Steuersignals aufweist. Ein zweiter Aspekt der Erfindung betrifft eine Korrosionsschutzvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (50). Ein dritter Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines Korrosionsschutzes für wenigstens eine Fahrzeugkomponente (12) eines Kraftfahrzeugs (50).
Patent DE-102016102010-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen einer Textilmaschine
Inventor: BRAUN LUDWIG
IPC: D01H15/013
Filed: 2016-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen einer aus einer Mehrzahl von gleichen Arbeitsstellen (2) bestehenden Textilmaschine (21), wobei eine Reinigungsanforderung für eine Arbeitsstelle (2) gestellt wird und die zu reinigende Arbeitsstelle (2) durch eine fahrbare Reinigungsvorrichtung (1) angefahren und gereinigt wird. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Reinigungsanforderung in Abhängigkeit von an den jeweiligen Arbeitsstellen (2) seit dem letzten Reinigungsvorgang angefallenen Ereignissen gestellt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Textilmaschine (21) mit einer Mehrzahl von gleichen Arbeitsstellen (2), einer fahrbaren Reinigungsvorrichtung (1) und einer Steuereinrichtung (23), wobei die Steuereinrichtung (23) dazu ausgebildet ist, Reinigungsanforderungen für Arbeitsstellen (2) zu stellen und die Reinigungsvorrichtung (1) dazu ausgebildet ist, eine Arbeitsstelle (2), für die eine Reinigungsanforderung gestellt wurde, anzufahren und zu reinigen, und die Steuereinrichtung (23) derart ausgebildet ist, dass sie Reinigungsanforderungen in Abhängigkeit von an den jeweiligen Arbeitsstellen (2) seit dem letzten Reinigungsvorgang angefallenen Ereignissen stellt.
Patent DE-102016105654-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur mechanischen Verbindung eines Umlaufgetriebes mit einem Motorgehäuse und Motor-Getriebe-Anordnung
Inventor: KREIENSEN ULLRICH
IPC: H02K7/116
Filed: 2016-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Motor-Getriebe-Anordnung umfassend ein Motorgehäuse und ein Umlaufradgetriebe, wobei das Motorgehäuse an einem Stirnende einen Flansch mit einer Außenverzahnung aufweist und das Umlaufgetriebe ein Hohlrad mit einer Innenverzahnung aufweist. Außenverzahnung und Innenverzahnung sind aneinander angepasst und in Eingriff. Auf dem Flansch ist wenigstens eine Vertiefung ausgebildet, und in dem Hohlrad ist. wenigstens eine Bohrung ausgebildet, wobei die Vertiefung in Umfangsrichtung eine größere Abmessung aufweist als der Durchmesser der Bohrung und wobei die wenigstens eine Vertiefung und die wenigstens eine Bohrung einander überlappen. Ein Stift wird zur axialen Fixierung des Hohlrades auf dem Flansch durch die Bohrung geführt und greift in die wenigstens eine Vertiefung ein.
Patent DE-102016111849-A1 (DE)
Title: Blattverstelleinrichtung einer Windenergieanlage
Inventor: KUSIEK ARNE
IPC: F03D7/02
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verstellen eines Anstellwinkels eines Rotorblattes (108) einer Windenergieanlage (100), mit einer wenigstens einen Blattverstellmotor (301) aufweisenden Blattverstelleinrichtung (300), wobei der wenigstens eine Blattverstellmotor über ein Ritzel (304) auf einen Zahnkranz (305) wirkt, um die Verstellung des Rotorblattes (108) zu bewirken, umfassend die Schritte: Erfassen wenigstens einer Motorposition und/oder Motordrehzahl des wenigstens einen Blattverstellmotors (301), Erfassen wenigstens einer Ritzelposition und/oder Ritzeldrehzahl wenigstens des Ritzels (304) des wenigstens einen Blattverstellmotors (301), zu dem die wenigstens eine Motorposition erfasst wird, und Steuern der Blattverstelleinrichtung (300), insbesondere des wenigstens einen Blattverstellmotors (301) in Abhängigkeit der so erfassten Positionen und/oder Drehzahlen.
Patent DE-102016112714-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Innenverkleidung eines Fahrzeugdaches
Inventor: STEINMETZ EUGEN
IPC: B60R21/213
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die Erfindung stellt eine Vorrichtung zur Innenverkleidung eines Fahrzeugdaches mit den folgenden Merkmalen bereit: die Vorrichtung (10) umfasst eine Einhängeöse (11) zum Einhängen der Vorrichtung (10) in das Fahrzeugdach, einen Rahmen (12), eine Dachverkleidung (13) und eine Blende (14); die Einhängeöse (11) ist in dem Rahmen (12) angeordnet; die Dachverkleidung (13) weist eine Öffnung (15) auf; und die Blende (14) ist durch die Öffnung (15) derart an den Rahmen (12) gefügt, dass die Dachverkleidung (13) relativ zu dem Fahrzeugdach fixiert wird. Die Erfindung stellt ferner ein entsprechendes Verfahren und Fahrzeugdach bereit.
Patent DE-102016113030-A1 (DE)
Title: Gasturbine und Verfahren zum Schutz einer Gasturbine bei Wellenbruch
Inventor: PANZNER MARTIN
IPC: F02C7/00
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasturbine, die eine Turbine (50), einen der Turbine (50) vorgeschalteten Verdichter (30) und eine in axialer Richtung verlaufende Hauptwelle (81), die die Turbine (50) mit dem Verdichter (30) verbindet, umfasst. Es ist eine Zusatzwelle (6) vorgesehen, die koaxial zur Hauptwelle (81) verläuft, wobei die Zusatzwelle (6) einen ersten Wellenabschnitt (61) und einen zweiten Wellenabschnitt (62) aufweist, die durch einen Spalt (75) voneinander getrennt sind, wobei der erste Wellenabschnitt (61) mit dem Verdichter (30) und der zweite Wellenabschnitt (62) mit der Turbine (50) verbunden ist. Die beiden Wellenabschnitte (61, 62) weisen an ihren einander zugewandten Enden (61a, 62a) miteinander korrespondierende Strukturen (610, 620) auf. Der Spalt (75) zwischen den beiden Wellenabschnitten (61, 62) ist derart bemessen, dass bei Bruch der Hauptwelle (81) aufgrund einer dann einsetzenden unterschiedlichen Drehgeschwindigkeit der beiden Wellenabschnitte (61, 62) die miteinander korrespondierenden Strukturen (610, 620) der einander zugewandten Enden (61a, 62a) der beiden Wellenabschnitte (61, 62) in Interaktion treten und relativ zueinander verdrehen. Dabei sind miteinander korrespondierenden Strukturen derart ausgebildet, dass die beiden Wellenabschnitte (61, 62) bei einem solchen Verdrehen der beiden Wellenabschnitte (61, 62) voneinander weg bewegt werden. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Schutz einer Gasturbine bei Wellenbruch.
Patent DE-102016114878-A1 (DE)
Title: Referenzspannungserzeugung
Inventor: SOMMER MICHAEL
IPC: G05F3/30
Filed: 2016-08-11
Abstract: Es sind Vorrichtungen und Verfahren zum Erzeugen einer Referenzspannung bereitgestellt. Die Referenzspannung wird durch eine analoge Berechnungsschaltung basierend auf einer ersten Spannung an einer ersten Diodenanordnung und einer zweiten Spannung an einer zweiten Diodenanordnung berechnet.
Patent DE-102016117557-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: HANSEN JULIEN
IPC: F21V9/30
Filed: 2016-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Lichtquelleneinheit zur Abstrahlung von Licht mit einer vorgegebenen Wellenlänge und/oder mit einer vorgegebenen Phasenlage, mit einer Hologrammeinheit zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtverteilung und mit einer in Hauptabstrahlrichtung vor der Hologrammeinheit angeordneten Wellenlängenkonvertereinheit zum Konvertieren des von der Lichtquelleneinheit abgestrahlten Lichtes in ein Weißlicht, wobei die Hologrammeinheit ein passives Hologrammelement aufweist, in dem unterschiedliche Lichtverteilungsinformationen in Abhängigkeit von unterschiedlichen Wellenlängen des Lichtes und/oder unterschiedlichen Phasenwinkeln des Lichtes eingeschrieben sind.
Patent DE-102016118342-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzgerät für ein fahrzeug
Inventor: KATO MITSUHARU
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-09-28
Abstract: Ein Fahrassistenzgerät für ein Fahrzeug weist einen ersten Bestimmungsteil, der auf der Grundlage von Informationen, die durch einen autonomen Sensor beschafft werden, bestimmt, ob eine Wahrscheinlichkeit für eine Kollision zwischen einem Eigenfahrzeug und einem anderen Fahrzeug existiert, und eine erste Mitteilungsanforderung ausgibt, wenn eine Mitteilung für die Wahrscheinlichkeit für die Kollision erforderlich ist, einen zweiten Bestimmungsteil, der auf der Grundlage von Informationen, die durch eine Zwischenfahrzeugkommunikationsvorrichtung und einen GPS-Sensor beschafft werden, bestimmt, ob die Wahrscheinlichkeit für die Kollision existiert, und eine zweite Mitteilungsanforderung ausgibt, wenn die Mitteilung für die Wahrscheinlichkeit für die Kollision erforderlich ist, und einen Warnungsbestimmungsteil auf, der die Ausgabe der zweiten Mitteilungsanforderung durch den zweiten Bestimmungsteil unterbindet, wenn eine Zeit, zu der die Ausgabe der zweiten Mitteilungsanforderung für eine Mitteilungsvorrichtung durch den zweiten Bestimmungsteil gestartet wird, bis zu der Zeitdauer von einer Zeit Treq1, zu der die Ausgabe der ersten Mitteilungsanforderung für die Mitteilung des ersten Bestimmungsteils startet, gekommen ist. Folglich ist es weniger wahrscheinlich, dass das Gerät einen Fahrer beunruhigt und/oder verwirrt, da die Mitteilungsinhalte nicht innerhalb einer kurzen Zeit umgeschaltet werden.
Patent DE-102016119485-A1 (DE)
Title: Chipträger mit elektrisch leitfähiger Schicht, die sich über eine wärmeleitfähige dielektrische Sheet-Struktur hinaus erstreckt
Inventor: GRASSMANN ANDREAS
IPC: H02M7/48
Filed: 2016-10-12
Abstract: Ein Chipträger (100), der eine wärmeleitfähige und elektrisch isolierende Sheet-Struktur (102), eine erste elektrisch leitfähige Struktur (104) auf einer ersten Hauptfläche der Sheet-Struktur (102) und eine zweite elektrisch leitfähige Struktur (106) auf einer zweiten Hauptfläche der Sheet-Struktur (102) umfasst, wobei die erste elektrisch leitfähige Struktur (104) und die zweite elektrisch leitfähige Struktur (106) über einen Seitenrand der Sheet-Struktur (102) hinausragen.
Patent DE-102016120390-A1 (DE)
Title: Kunststoff-Bauteil für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Zuschneiden eines Klebebandes auf einem Kunststoff-Bauteil
Inventor: VOGEL MATTHIAS
IPC: B62D27/02
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Kunststoff-Bauteil für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen Grundkörper (1) mit einer Dicke (X) und mit einer frei zugänglichen Funktionsoberfläche (F) die so ausgebildet ist, dass ein Klebeband (2) entlang dieser Funktionsoberfläche (F) aufklebbar und mit der Funktionsoberfläche (F) verbindbar ist, wobei der Grundkörper (1) im Bereich der Funktionsoberfläche (F) eine sich von der Funktionsoberfläche (F) nach innen in den Grundkörper (1) erstreckende rinnenförmige Ausnehmung (3) und eine sich von der Funktionsoberfläche (F) nach außen erstreckende stegförmige Ausformung (4) aufweist, wobei die Ausnehmung (3) und die Ausformung (4) aneinander angrenzen und einstückig mit dem Grundkörper (1) ausgebildet sind, sodass diese zusammen eine in den Grundkörper (1) integrierte Schnittschablone (5) für das Klebeband (2) bilden. Teil der Erfindung ist ferner ein Verfahren zum Zuschneiden eines Klebebandes (2) auf einem Kunststoff-Bauteil.