baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4309903-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung des Abtriebsmoments eines Fahrzeugantriebs
Inventor: SCHNAIBEL EBERHARD DIPL ING
IPC: F16H59/38
Filed: 1993-03-26
Granted: 2011-11-17
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Abtriebsmoments eines Fahrzeugantriebs mit einer Kraftübertragungseinheit mit wenigstens einem das Übersetzungsverhältnis zwischen Motor und Radantrieb beeinflussenden Element, – wobei Steuermittel wenigstens zur Einstellung des Übersetzungsverhältnisses und des Motors vorgesehen sind, – und die bei Änderung der Einstellung des Übersetzungsverhältnisses das Motormoment derart beeinflussen, dass die Motordrehzahl oder die getriebeeingangsseitige Drehzahl einer Turbine eines Drehmomentwandlers von einem ersten auf einen zweiten Wert geregelt eingestellt wird, wobei die Drehzahlregelung vom ersten auf den zweiten Wert durch Vorgabe eines zeitlich veränderlichen Sollwerts für die geregelte Drehzahl durchgeführt wird, wobei der zeitlich veränderliche Sollwert zu Beginn der Drehzahlregelung den ersten Wert und am Ende der Drehzahlregelung den zweiten Wert annimmt und wobei der Verlauf des zeitlich veränderlichen Sollwerts derart vorgegeben ist, dass die geregelte Drehzahl schnell und mit sanftem Anbinden an den zweiten Wert geregelt wird.
Patent DE-4317973-B4 (DE)
Title: Scheibenspule
Inventor: LORENZO BARROSO ANGEL
IPC: B65H75/22
Filed: 1993-05-28
Granted: 2007-03-15
Abstract: Scheibenspule
mit einem zentralen hohlzylindrischen Körperglied (1), an dessen Enden
jeweils im wesentlichen flache Scheiben (2) von größerem Durchmesser
als das hohlzylindrische Körperglied
(1) angeordnet sind, wobei das hohlzylindrische Körperglied
(1) in wenigstens zwei gleiche Teile (3) entlang von Radialebenen unterteilt
ist, jede der Scheiben (2), welche große Begrenzungsscheiben der
Scheibenspule ausbilden, mit einer Scheibenöffnung (6) versehen ist,  die
gleichen Teile (3) an der äußeren Oberfläche an jeder gekrümmten Randkante
(4) oder in der Nähe
davon mit einem parallel zur Randkante (4) verlaufenden Profil (5;
5'; 5''; 5''') versehen sind und  ein Rand (7) der Scheibenöffnung (6)
derart ausgebildet ist, daß er
dichtpassend und entfernbar in die Profile (5; 5'; 5''; 5''') an
einem Ende der miteinander verbundenen gleichen Teile (3) eingefügt werden
kann,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Profile (5; 5';
5''; 5''') mit U-förmigem
oder spitzwinkeligem Profil und der Rand (7) bzw. die Randfläche der...
Patent DE-4319497-B4 (DE)
Title: Innere Türöffnungsvorrichtung an einem Kraftfahrzeug
Inventor: RUECKERT EDVARD
IPC: E05B81/10
Filed: 1993-06-11
Granted: 2004-04-15
Abstract: Innere Türöffnungsvorrichtung (9) an einem Kraftfahrzeug mit einer an einem Träger (10) gelagerten Innenhandhabe (12), mittels welcher über ein Verbindungsglied, insbesondere eine Verbindungsstange (8) auf einen Kraftfahrzeug-Türverschluss zur Türöffnung einwirkbar ist, wobei der Türverschluss über eine einen Stellmotor aufweisende Zentralverriegelungsanlage, welche zwischen einer ein Öffnen von außen zulassenden neutralen Stellung in eine ein Öffnen von außen nicht zulassende Verriegelungsstellung umschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Innenhandhabe (12) über das Verbindungsglied(8) der Türverschluss in die Verriegelungsstellung bringbar ist, und dass der Träger (10) der Innenhandhabe (12) zugleich Träger des Stellmotors (18) der Zentralverriegelungsanlage ist, der mit seinem Stellglied (21) auf das Verbindungsglied (8) einwirkt.
Patent DE-4402801-B4 (DE)
Title: Elastischer und gemusterter Fußbodenbelag aus Recycling-, Gummi- oder elastischen Kunststoffgranulaten
Inventor: TILLMANN ROLF
IPC: E01C5/18
Filed: 1994-01-31
Granted: 2004-05-13
Abstract: Elastischer und gemusterter Fußbodenbelag aus Recycling-, Gummi- oder elastischen Kunststoffgranulaten mit einer von einzelnen Oberflächen (1) gebildeten oberen Ebene und einer unterhalb der oberen Ebene angeordneten Grundfläche, wobei  – der Fußbodenbelag aus einzelnen Fußbodenmatten besteht,  – die Oberflächen (1) von Randbegrenzungen (2) umgeben sind, die relativ zur oberen Ebene tiefer liegen und die Grundfläche bilden und  – die Oberflächen (1) geometrische Musterungen aufweisen,  dadurch gekennzeichnet, dass  in der Grundfläche tiefer liegende Fugen (3) angeordnet sind.
Patent DE-4407386-B4 (DE)
Inventor: ZANDER NORBERT
IPC: G01N33/68
Filed: 1994-03-05
Granted: 2009-01-15
Abstract: A process for the reactivation of a membrane protein (MP) by freezing in the presence of lipid (I) and detergent (II) then thawing the frozen material is claimed. Also claimed is reactivated tissue factor apoprotein (A) prepd. in this way.
Patent DE-10026835-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Vermeidung von Tiefenladezuständen bei Bleibatterien in batteriegepufferten elektrischen Anlagen, insbesondere in Schienenfahrzeugen
Inventor: LASKE OLAF
IPC: H02J7/00
Filed: 2000-05-30
Granted: 2004-12-30
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Vermeidung von Tiefentladezuständen bei Bleibatterien in batteriegepufferten
elektrischen Anlagen, insbesondere in Schienenfahrzeugen, wobei
der Entladestrom, die Gesamtakkumulatorspannung oder Teilspannungen
sowie die Elektrolyttemperatur erfasst, von einer Auswerteschaltung (2)
ausgewertet und als Abschaltkriterium zum Abschalten von Verbrauchern
genutzt werden, wobei  – zumindest
ein Batterieblock (1.1, 1.2) gebildet ist und eine Mehrzahl von
Batteriezellen aufweist, wobei dem Batterieblock (1.1, 1.2) ein
Blocktransmitter (1.3, 1.4) zugeordnet ist und wobei der Blocktransmitter
(1.3, 1.4) ausgestaltet ist, die Blockspannung bzw. Zellenspannung
sowie die Elektrolyttemperatur der Batteriezelle oder des Batterieblocks
(1.1, 1.2) der Auswerteschaltung (2) zur Verfügung zu stellen,  – ein in
der Batterieleitung angeordneter Batteriestromsensor (1.5) ausgestaltet
ist, den Batteriestrom zu erfassen und der Auswerteschaltung (2)
zur Verfügung
zu stellen,  – die
Auswerteschaltung (2),  a) eine logische Verknüpfungs-
und Zeitschaltung (2.4) aufweist,  b) ausgestaltet ist, den
von dem Batteriestromsensor (1.5) erfassten Batteriestrom hinsichtlich
der Stromrichtung auszuwerten und bei Beginn...
Patent DE-10029231-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erhöhung der Heizleistung im Fahrgastraum eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MEDER GEORG
IPC: B60H1/00
Filed: 2000-06-14
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zur Erhöhung der Heizleistung im Fahrgastraum eines Kraftfahrzeuges mit einem Heiz- und/oder Klimasteuergerät (1) mit Mitteln zur Erzeugung und Ausgabe eines Wärmeanforderungssignals an das Brennkraftmaschinensteuergerät (2), das das Brennkraftmaschinensteuergerät zur Ausführung von Maßnahmen zur Erhöhung der Brennkraftmaschinenabwärme veranlasst, wobei eine Maßnahme zur Erhöhung der Brennkraftmaschinenabwärme über eine steuerbare Verbindung zum Anlasser das Unterbinden eines Motorstopps bei einer Start/Stopp-Funktion oder bei abgestellter Brennkraftmaschine ein automatischer Motorstart, zumindest für eine vorgegebene Zeit, ist.
Patent DE-10111380-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R21/16
Filed: 2001-03-09
Granted: 2014-01-09
Abstract: Sicherheitsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Airbagmodul (8, 10), das wenigstens einen Airbag, der als Seitenairbag (20) und/oder als Fondairbag (13) ausgebildet ist, und wenigstens einen entsprechend zugeordneten Gasgenerator (12, 19) aufweist, wobei wenigstens ein Teilbereich des wenigstens einen Airbags als fingerartiger Tastairbag (14, 21) ausgebildet ist, wobei der Tastairbag (14, 21), vom durch einen Fahrzeugtürbereich (9, 11) oder durch einen seitlichen Säulenbereich oder durch einen Mitteltunnelbereich (25) gebildeten seitlichen Fahrzeugbereich ausgehend, als Bestandteil des Seitenairbags (20) seitlich neben einer Insassensitzposition oder als Bestandteil des Fondairbags (13) von der Seite her vor einer Fondinsassensitzposition (1) aufblasbar ist, und wobei der Tastairbag (14, 21) nach der Aktivierung der Sicherheitsvorrichtung zur Erfassung einer out-of-position-Situation (18) eines Fahrzeuginsassen (4, 7) zeitlich vor dem Aufblasen des wenigstens einen Airbags vom seitlichen Fahrzeugbereich ausgehend fingerartig in eine keep-out-Zone (15, 22) in einem Airbag-Entfaltungsbereich (16, 23) hinein aufblasbar ist dergestalt, dass der Gasstrom in den Tastairbag (14, 21) beim Auftreffen auf den Fahrzeuginsassen (4, 7) in der keep-out-Zone (15, 22) reduzierbar oder unterbindbar ist, und wobei der Tastairbag (14, 21) so dimensioniert und/oder ausgelegt ist, dass dieser beim Auftreffen auf den Fahrzeuginsassen (4, 7) in der keep-out-Zone (15, 22) abknickt und am Fahrzeuginsassen (4, 7) vorbeigleitet oder den Fahrzeuginsassen (4, 7) sanft aus der keep-out-Zone (15, 22) schiebt, und wobei der wenigstens eine Airbag ohne das Auftreffen des Tastairbags (14, 21) auf den Fahrzeuginsassen (4, 7) in der keep-out-Zone (15, 22) vollständig im Airbag-Entfaltungsbereich (16, 23) aufblasbar ist.
Patent DE-10123605-B4 (DE)
Title: Rundmagnet
Inventor: BUERGER FRANK
IPC: F02M26/48
Filed: 2001-05-16
Granted: 2013-01-31
Abstract: Rundmagnet, dadurch gekennzeichnet, daß – dieser als dünnwandiger, diametraler Teilringmagnet (20) ausgeführt ist, wobei – das Verhältnis seines gedachten Außendurchmessers (d2) zu seinem gedachten Innendurchmesser (d1) gegen 1 tendiert.
Patent DE-10143212-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fütterung von Haustieren
Inventor: LANGE DIETMAR
IPC: A01K7/00
Filed: 2001-09-04
Granted: 2004-04-29
Abstract: Vorrichtung zur Fütterung von Haustieren, mit mehreren Einzelnäpfen (1) und einer mechanischen Verbindung zwischen diesen, dadurch gekennzeichnet, daß die mechanische Verbindung mittels formschlüssig ineinandergreifender Bereiche (13, 15) der Einzelnäpfe (1) gebildet ist.
Patent DE-10143781-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kopplung eines oberflächenorientierten opto-elektronischen Bauelements mit einer optischen Faser und opto-elektronisches Bauelement zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: EBELING KARL-JOACHIM
IPC: G02B6/42
Filed: 2001-08-31
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verfahren
zur Kopplung eines oberflächenorientierten
optoelektronischen Bauelements, insbesondere einer VCSEL-Laserdiode, einer
LED oder einer Photodiode, mit einer optischen Faser,  gekennzeichnet
durch die Schritte:  a) Bereitstellen einer rotationssymmetrischen,
vorstehenden Struktur an dem oberflächenorientierten optoelektronischen
Bauelement, die symmetrisch zu der optisch aktiven Zone des opto-elektronischen
Bauelementes angeordnet ist,  b) Benetzen der Stirnfläche (13)
der Faser (1) und/oder der vorstehenden Struktur (33) des opto-elektronischen
Bauelements (3) mit einem transparenten Kleber (2, 21, 22),  c)
Annähern
des opto-elektronischen Bauelementes (3) und der optischen Faser
(1), wobei sich der Kleber zwischen der Stirnfläche (13) der Faser (1) und
der vorstehenden Struktur (33) ausbreitet, dabei  d) Anordnen
des opto-elektronischen Bauelements (3) und/oder der Faser (1) derart,
daß eine
im wesentlichen reibungsfreie Bewegung senkrecht zur Rotationsachse
(34) des opto-elektronischen Bauelements bzw. senkrecht zur Rotationsachse
(14) der Faser erfolgen kann,  e) Abwarten einer Selbstzentrierung
von Faser (1) und vorstehendem Abschnitt (33) des...
Patent DE-10146227-B4 (DE)
Title: Siliciumnitrid-Sinterkörper, Leiterplatte und thermoelektrisches Modul
Inventor: IMAMURA HISAYUKI
IPC: H05K1/03
Filed: 2001-09-19
Granted: 2015-01-29
Abstract: Siliciumnitrid-Sinterkörper, enthaltend Mg und mindestens ein aus der Gruppe La, Ce, Nd, Pm, Sm, Eu, Y, Gd, Dy, Ho, Er, Tm, Lu und Yb ausgewähltes Seltenerdelement, wobei der umgerechnete Gesamtoxidgehalt der genannten Elemente 0,6–7 Gew.-% beträgt, wobei Mg in MgO und die Seltenerdelemente in Seltenerdoxide RExOy umgerechnet sind, wobei der Sinterkörper eine Oberflächentextur mit einer durchschnittlichen Mittellinien-Oberflächenrauigkeit Ra von 0,2–20 μm aufweist und im Wesentlichen aus Siliciumnitrid-Körnern und Korngrenzschichten besteht, wobei der Flächenanteil der Siliciumnitrid-Körner in einer Sinterkörper-Oberfläche 70% oder mehr des gesamten Flächenanteils der Siliciumnitrid-Körner und der Korngrenzschichten beträgt.
Patent DE-10146870-B4 (DE)
Title: Chipkarte und Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen Bauelementen einer derartigen Chipkarte
Inventor: ZANDER JOERG
IPC: G06K19/077
Filed: 2001-09-24
Granted: 2013-03-28
Abstract: Es wird eine Chipkarte mit einem Chipmodul, welches auf einem Trägerelement mindestens einen IC-Baustein (Chip) und Leiterbahnen mit Kontaktflächen aufweist, wobei der IC-Baustein mit den Leiterbahnen elektrisch verbunden ist, vorgestellt, die darüber hinaus mindestens ein auf einer Tragfolie angeordnetes, ebenfalls mit Kontaktflächen versehenes Funktionselement aufweist. Erfindungsgemäß sind die Kontaktflächen (5) des Trägerelementes (2) jeweils mit einem aus einer Formgedächtnislegierung bestehenden über die Oberfläche der Kontaktflächen (4) vorstehenden Verbindungselement (5) versehen, welches bei Erwärmung über einen gewissen Grenzwert das Bestreben hat, in seine ursprüngliche unverformte Gestalt zurückzukehren. Diesen Effekt macht sich die Erfindung dadurch zunutze, das beispielsweise durch eine U-förmige Gestaltung des Verbindungselementes (5) eine Anlage dieses Elementes an die Ränder eines Durchbruches (9) in der Tragfolie (6) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung bewirken kann. Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Verfahren zur Herstellung elektrischer Verbindungen innerhalb einer Chipkarte mit den oben angeführten Merkmalen, bei denen die zur Verformung des Verbindungselementes (5) notwendige Wärmeenergie durch die erwärmte Spritzgussmasse während des Spritzgussvorganges für den Chipkartenkörper bereitgestellt wird.
Patent DE-10160475-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Pressformen
Inventor: PATZELT HELMUT
IPC: B21K1/06
Filed: 2001-12-08
Granted: 2005-02-24
Abstract: Vorrichtung
zum Pressformen eines umfangsseitigen Profils einer Hohlwelle (1)
mit einer Matrize und einem Stempel (7, 7') wobei die Matrize ein
dem Profil der Hohlwelle (1) entsprechendes Negativprofil aufweist,
gegen das der in die Hohlwelle eingebrachte Stempel (7, 7') die
Hohlwelle (1) radial nach außen
presst, wobei wenigstens ein Zusatzprofil (11, 11') vorgesehen ist,
das umfangsseitig zumindest auf einem radialen Teilabschnitt (12,
12') des Stempels (7, 7') angeordnet ist und das den Materialfluss
der Hohlwelle (1) radial nach außen verstärkt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Matrize in Überdeckung mit
dem Zusatzprofil (11, 11') einen freigeräumten Zahn in dem Negativprofil
aufweist, wobei das Zusatzprofil (11, 11') das Material der Hohlwelle
radial nach außen
in den freigeräumten
Zahn des Negativprofils presst.
Patent DE-10161474-B4 (DE)
Inventor: WOLDT RAINER
IPC: E04H15/64
Filed: 2001-12-13
Granted: 2021-12-02
Abstract: The tent tarpaulin (1) has at least two beadings (3,4) e.g. of plastics, at least in given sections at its edge (2). The beadings have the same diameter of 6-9 mm and preferably 7-8 mm, with mountings (5) to secure them at the tarpaulin. One beading is pushed through the opening of a bead rail (7) of the construction profile (8), followed by the second beading pushed through into place.
Patent DE-10164867-B4 (DE)
Title: Retaining piece structure for linear motion device, has concave surfaces configured such that as pressing force acting on the surface increases, contact area of each surface increases with adjacent rolling ball
Inventor: KASUGA SHINICHI
IPC: F16C33/51
Filed: 2001-01-11
Granted: 2006-02-02
Abstract: A retaining piece structure which is interposed between each two adjacent rolling balls in a row comprises concave surfaces configured such that as a pressing force acting on the concave surface increases, a contact area of each concave surface increases with the adjacent rolling ball. A retaining piece structure which is interposed between each two adjacent rolling balls in a row comprises concave surfaces (101) at both side surfaces of the retaining piece in an axial direction of the row. Each concave surface is in contact with a spherical surface of an adjacent rolling ball. It is configured such that as pressing force acting on the concave surface increases, a contact area of each concave surface increases with the adjacent rolling ball.
Patent DE-10192046-B4 (DE)
Title: Wischblatt zum Reinigen von Fahrzeugscheiben
Inventor: DIETRICH JAN
IPC: B60S1/38
Filed: 2001-04-04
Granted: 2019-01-10
Abstract: Wischblatt (10) für Scheiben von Kraftfahrzeugen mit einer langgestreckten, gummielastischen, an der Scheibe (22) anlegbaren Wischleiste (14), die längsachsenparallel an einem langgestreckten, federelastischen Tragelement (12) angeordnet ist, wobei das Tragelement (12) zwei in einer vor der Scheibe (22) liegenden, zur Scheibe (22) im wesentlichen parallelen Ebene angeordnete bandartige Federschienen (28, 30) hat, deren einen, unteren Bandflächen (13) der Scheibe (22) zugewandt sind, deren einander benachbarten inneren Längskanten (32) mit Abstand (34) voneinander liegend in jeweils eine jeder Längskante (32) zugeordnete, zur Längsseite der Wischleiste (14) offenen Längsnut (54, 56) eintauchen und durch wenigstens zwei in Längsrichtung mit Abstand voneinander angeordnete Querstege (36, 38) miteinander verbunden sind, wobei jeder Quersteg (36, 38) einen Mittelabschnitt (42) hat, der sich mit Abstand (44) von oberen Bandflächen (11) der Federschienen (28, 30) erstreckt, so daß sich brückenartige Querstege (36, 38) ergeben, wobei der Abstand (34) zwischen den beiden Federschienen (28, 30) kleiner ist als die Brückenweite (46), dadurch gekennzeichnet, daß die Dicke (64) einer zwischen den beiden Längsnuten (54, 56) in der Wischleiste (14) vorhandenen Wand (58) kleiner ist als der Abstand (34) zwischen den einander benachbarten Längskanten (32) der beiden zueinander gehörenden Federschienen (28, 30), so daß sich eine spannungsfreie Wischleiste (14) ergibt.
Patent DE-10218537-B4 (DE)
Title: Fingerabdruck-Adressiersystem und -verfahren
Inventor: DONG MIMI C
IPC: G06F21/00
Filed: 2002-04-25
Granted: 2005-04-07
Abstract: Vorrichtung
(12, 18 – 21,
32, 41 – 44, 62,
70 – 73),
die folgende Merkmale aufweist:  eine Verbindung (16, 36, 64)
mit einem Netz (14, 22, 45, 74); und  eine Netzadresse, die
von einem Fingerabdruck abgeleitet ist.
Patent DE-10219851-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von L-Serin
Inventor: DOERING WOLFGANG
IPC: C12P13/06
Filed: 2002-05-03
Granted: 2004-06-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer gereinigten L-Serin-haltigen Lösung aus einer N-Acetyl-L-Serin(NALS)-haltigen Fermenterbrühe eines Mikroorganismus, das dadurch gekennzeichnet ist, dass der Mikroorganismus von der N-Acetyl-L-Serin(NALS)-haltigen Fermenterbrühe abgetrennt wird und so eine Roh-Lösung erhalten wird, die Roh-Lösung einer sauren Hydrolyse unterworfen wird, wobei eine L-Serin- und Essigsäurehaltige saure Lösung erhalten wird, die saure Lösung gereinigt und anschließend entsäuert wird.
Patent DE-10226187-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Quantifizierung von in einer Emissionsbegrenzungseinrichtung gespeichertem Sauerstoff
Inventor: MEYER GARTH MICHAEL
IPC: F01N11/00
Filed: 2002-06-12
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zur Quantifizierung von in einer Emissionsbegrenzungseinrichtung
(18) eines Kraftfahrzeugs gespeichertem Sauerstoff, wobei der Emissionsbegrenzungseinrichtung
(18) Abgas einer Brennkraftmaschine (12) zugeführt und die Emissionsbegrenzungseinrichtung
(18) während
eines ersten Betriebszustandes der Brennkraftmaschine (12) mit einer
Gaskomponente des Abgases befüllt
wird, die während
eines zweiten Betriebszustandes der Brennkraftmaschine (12) ausgespült wird, wobei
die Emissionsbegrenzungseinrichtung (18) einen optimalen Kapazitätslevel
für die
Speicherung der Gaskomponente aufweist, mit folgenden Verfahrensschritten:  periodisches
Generieren erster und zweiter, für
eine rückkopplungslose
Regelung vorgesehener Füllzeiten,
wobei die erste Füllzeit
und zweite Füllzeit
unterschiedliche Zeitdauern aufweisen und so bemessen sind, dass
die Emissionsbegrenzungseinrichtung (18) suboptimal bis zu einem ersten
Kapazitätslevel
bzw. bis zu einem zweiten Kapazitätslevel befüllt wird;  während einer
vorherbestimmten Anzahl aufeinander folgender Füllungs- und Spülzyklen
erfolgendes Befüllen
und Spülen
der Emissionsbegrenzungseinrichtung (18) basierend auf den generierten
ersten und zweiten Füllzeiten,  Erfassen
einer Sauerstoffkonzentration in dem die Emissionsbegrenzungseinrichtung
(18) durchströmenden
Abgas für
jeden suboptimalen Füllvorgang;...
Patent DE-10228325-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterspeichervorrichtung durch den Einsatz eines mit ArF-Laserstrahl belichteten Photoresist-Musters
Inventor: LEE SUNG-KWON
IPC: G03F7/40
Filed: 2002-06-25
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Halbleiterspeichervorrichtung mit den Schritten:  a)
Bilden einer Maskenschicht auf einer Zwischenisolierschicht, welche
auf einem Halbleitersubstrat aufliegt;  b) Abscheiden eines
Photolacks auf der Maskenschicht;  c) Belichten des Photolacks
durch Einsetzen einer Lichtquelle, deren Wellenlänge etwa 157 nm bis etwa 193
nm ist;  d) Bilden eines Photolack-Musters durch Entwickeln
des Photolacks;  e) Bilden eines Maskenmusters durch selektives Ätzen der Maskenschicht
mit einem Ätzgas
aus der Gruppe Cl 2 , Cl 3 , BCl 3 , HCl, HBr oder SiCl 4  durch
Einsetzen des Photolack-Musters als eine Ätzmaske;  f) Bilden eines
Kontaktlochs und Aufdecken des Halbleitersubstrats durch selektives Ätzen der
Zwischenisolierschicht mit einem Ätzgas aus der Gruppe C x F y , C x H y F z , O 2 , CO
oder einem Mischgas daraus wobei x und y jeweils zwischen 1 und
10 liegen, durch Einsetzen des Maskenmusters als eine Ätzmaske;  g)
Bilden einer leitfähigen
Schicht auf der Zwischenisolierschicht einschließlich dem Kontaktloch; und  h)
Bilden eines Steckers...
Patent DE-10243401-B4 (DE)
Title: Verpackung zum Lagern von Substanzen und Verfahren zum Herstellen eines direkt applizierbaren Gemisches zweier Substanzen aus dieser Verpackung
Inventor: LEINER UWE
IPC: A61C5/66
Filed: 2002-09-18
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verpackung (1) zum Lagern zumindest zweier Substanzen in separaten Kammern, umfassend:  eine erste Kammer (3), die eine fließfähige erste Substanz (5) enthält und eine zweite Kammer (7) , wobei  die erste Kammer (3) und die zweite Kammer (7) jeweils aus flüssigkeitsdicht aneinandergesiegelten Abschnitten einer Bodenfolie (11) und einer Deckfolie (13) gebildet sind, wobei  die Deckfolie (13) eine Verbundfolie ist, umfassend  eine erste Siegelfolie (19), die an die Bodenfolie (11) angesiegelt ist, und  eine erste Sperrfolie (21), die aus einem metallischen Werkstoff gefertigt ist,  und die Bodenfolie (11) eine Verbundfolie ist, umfassend  
 eine zweite Siegelfolie (27), die an die Deckfolie (11) angesiegelt ist und  eine zweite Sperrfolie (29), die aus einem metallischen Werkstoff gefertigt ist, und  in einem die erste Kammer (3) und die zweite Kammer (7) verbindenden Bereich (15) die Bodenfolie (11) und die Deckfolie (13) so aneinandergesiegelt sind, dass durch...