baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017000603-T5 (DE)
Title: Drahtloses Vibrationsmesssystem
Inventor: SEO JONG CHEOL
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-08-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein drahtloses Vibrationsmesssystem, das mehrere Vibrationssensoren und ein Vibrationsanalyseinstrument umfasst. Insbesondere bietet die vorliegende Erfindung die Vorteile, die Schwierigkeiten von herkömmlichen kabelgebundenen Systemen zu beseitigen und auch an Strukturen, bei denen eine Kabelinstallation schwierig ist, oder an beweglichen Strukturen wie rotierenden Strukturen einsetzbar zu sein, indem Beschleunigungssensoren, die in den Vibrationssensoren beinhaltet sind, als MEMS-Mikrosensoren gebildet werden und ein Drahtlosnetzwerk zwischen den Vibrationssensoren und dem Vibrationsanalyseinstrument hergestellt wird. Des Weiteren verfügt die vorliegende Erfindung über die Besonderheiten, bestimmen zu können, ob das Vibrationsmuster des gemessenen Objekts normal ist und die Quelle einer ungewöhnlichen Vibration analysieren zu können, indem eine Vibrationsmuster-Datenbank je nach Messobjekt, Bauteil, Messpunkt, Lebensdauer des Bauteils und Jahreszeit verwendet wird. Darüber hinaus besitzt die vorliegende Erfindung die Besonderheit, Bauteile ermitteln zu können, die sich derzeit in einem Normalzustand befinden aber später mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit eine Fehlfunktion erleiden werden, indem als Kontext Muster zum Messobjekt, zum Bauteil, zum Messpunkt, zur Lebensdauer des Bauteils, zur Jahreszeit und zum kumulierten Durchschnitt gebildet werden.
Patent DE-112017000612-T5 (DE)
Title: Dichtungsbauteil für ein Wälzlager und für eine Wälzlagerbaugruppe
Inventor: HAMADA KAZUKI
IPC: F16C33/78
Filed: 2017-02-02
Abstract: Ein Wälzlager hat ein Paar von Innenringen und eine ringförmige Nut, die auf einem äußeren Umfang eines Abschnitts, wo die Endabschnitte des Paars von Innenringen gegeneinanderstoßen, bereitgestellt ist. Ein Dichtungsbauteil für ein Wälzlager hat einen elastischen Abschnitt. Das Dichtungsbauteil für ein Wälzlager ist in der ringförmigen Nut montiert. Der elastische Abschnitt hat einen ringförmigen proximalen Endabschnitt, der an einer axialen Endseite der ringförmigen Nut befestigt ist und einen ringförmigen Erweiterungsabschnitt, der sich von dem proximalen Endabschnitt zu der anderen axialen Endseite erstreckt und der auf einem Innenumfang davon eine Gleitkontaktlippe hat, die konfiguriert ist in Gleitkontakt mit der anderen axialen Endseite der ringförmigen Nut gebracht zu sein.
Patent DE-112017001351-T5 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung
Inventor: OISHI MASAYOSHI
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-03-16
Abstract: Eine Fahrassistenzvorrichtung (30) umfasst eine Erkennungseinheit (32, S402), eine Fahrsteuereinheit (40, S408, S416), eine Sensorermittlungseinheit (34, S406) und eine Steuerentscheidungseinheit (36, S400, S404, S412, S414, S418). Die Sensorermittlungseinheit ermittelt, ob Umgebungserfassungssensoren normal sind oder nicht. Die Steuerentscheidungseinheit entscheidet, ob die Fahrsteuereinheit einen Fahrspurwechsel steuert, auf der Grundlage des Ermittlungsergebnisses der Sensorermittlungseinheit.
Patent DE-112017008048-T5 (DE)
Title: Schutzabdeckungsbaugruppe mit verbesserter z-festigkeit
Inventor: KENALEY RYAN
IPC: C09J7/26
Filed: 2017-11-01
Abstract: Offenbart ist eine Schutzabdeckungsbaugruppe, die aufweist: Eine poröse expandierte Membran mit einer Mehrzahl an Poren, einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche gegenüber der ersten Oberfläche. Die poröse expandierte Membran umfasst einen aktiven Bereich und einen verbundenen Bereich. Der verbundene Bereich umfasst ein Klebstoffmaterial , das eine Brücke ausbildet, die sich durch die Mehrzahl an Poren in dem verbundenen Bereich von der ersten Oberfläche zu der zweiten Oberfläche erstreckt. Das Klebstoffmaterial in dem verbundenen Bereich verbessert die Z-Festigkeit und ermöglicht, dass die poröse expandierte Membran ein Leichtgewichtsmaterial mit einem Masse/Fläche-Verhältnis von weniger als oder gleich 3 g/m 2  ist
Patent DE-112018000968-T5 (DE)
Title: Bildanzeigesystem, Bildanzeigeverfahren und Programm
Inventor: MOTOMURA HIDETO
IPC: B60R21/00
Filed: 2018-02-16
Abstract: Ein Bildanzeigesystem enthält einen ersten Prozessor, einen zweiten Prozessor und einen Komparator. Der erste Prozessor erlangt ein Verhaltensschätzergebnis eines Fahrzeugs und erzeugt künftige Positionsinformationen des Fahrzeugs nach Ablauf einer vorgegebenen Zeit auf Grundlage des Verhaltensschätzergebnisses. Der zweite Prozessor erlangt gegenwärtige Informationen über das Fahrzeug und erzeugt auf Grundlage der erlangten Informationen gegenwärtige Positionsinformationen über das Fahrzeug und ein umgebendes Objekt. Der Komparator vergleicht die künftigen Positionsinformationen über das Fahrzeug und die gegenwärtigen Positionsinformationen über das Fahrzeug und das umgebende Objekt und erzeugt gegenwärtige Bilddaten, die gegenwärtige Positionen des Fahrzeugs und des umgebenden Objekts angeben, und künftige Bilddaten, die künftige Positionen des Fahrzeugs und des umgebenden Objekts angeben. Weiter ermöglicht es der Komparator einer Mitteilungsvorrichtung, ein gegenwärtiges Bild auf Grundlage der gegenwärtigen Bilddaten und ein künftiges Bild auf Grundlage der künftigen Bilddaten zusammen anzuzeigen.
Patent DE-112018003029-T5 (DE)
Title: Fahrzeug und servicemanagementvorrichtung
Inventor: IWASAKI SHUN
IPC: B60R16/037
Filed: 2018-06-15
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet einen Kommunikator, der dazu konfiguriert ist, Fahrinformationen von einem Managementserver zu empfangen, eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, das Fahrzeug auf der Grundlage der Fahrinformationen des Kommunikators zu fahren, einen Manager, der dazu konfiguriert ist, ein Abteil des Fahrzeugs zu managen, in dem ein Servicenutzer einen Service von einem Serviceprovider erhält, und eine Schnittstelle, die in Verbindung mit Service-bezogenen Informationen eingerichtet ist, die vom Serviceprovider und dem Abteil bereitgestellt werden.
Patent DE-112018004838-T5 (DE)
Title: Aussenrückspiegelanordnung
Inventor: HUIZEN GREGORY A
IPC: B60R1/12
Filed: 2018-08-23
Abstract: Eine Außenrückspiegelanordnung zur Befestigung an einem Fahrzeug enthält einen Befestigungsarm, der zum Anbringen an einem äußeren Teil des Fahrzeugs konfiguriert ist, und einen Spiegelkopf, der ein Spiegelgehäuse, ein Spiegelreflexionselement und einen Spiegelaktor aufweist. Der Befestigungsarm ist durch eine Öffnung in dem Spiegelgehäuse aufgenommen, und der Spiegelaktor ist innerhalb des Spiegelgehäuses an dem Befestigungsarm angebracht. Der Spiegelaktor ist elektrisch dahingehend betreibbar, das Spiegelreflexionselement und das Spiegelgehäuse bezüglich des Befestigungsarms einzustellen. Die Öffnung gestattet eine Bewegung des Spiegelgehäuses bezüglich des Befestigungsarms während des Betriebs des Spiegelaktors. Ein Aktor zum elektrischen Klappen kann dahingehend betreibbar sein, den Spiegelkopf bezüglich des Basisteils zwischen einer angeklappten oder Nichtgebrauchsposition und einer ausgestreckten oder Gebrauchsposition zu schwenken.
Patent DE-112018006743-T5 (DE)
Title: Verfahren und geräte für drahtlose kommunikationen
Inventor: BADIC BILJANA
IPC: H04W28/02
Filed: 2018-06-28
Abstract: Ein zentraler Bahncontroller, der eine Zellschnittstelle beinhaltet, die konfiguriert ist, um Signalisierungsverbindungen mit einer oder mehreren sich bewegenden Backhaul-Zellen herzustellen, und Signalisierungsverbindungen mit einer oder mehreren sich bewegenden äußeren Zellen herzustellen, einen Eingangsdatenbestand, der konfiguriert ist, um Eingangsdaten in Zusammenhang mit einer Funkumgebung der einen oder der mehreren sich bewegenden äußeren Zellen und der einen oder der mehreren sich bewegenden Backhaul-Zellen zu erhalten, und einen Bahnprozessor, der konfiguriert ist, um basierend auf den Eingangsdaten erste grobe Bahnen für die eine oder die mehreren sich bewegenden Backhaul-Zellen und zweite grobe Bahnen für die eine oder die mehreren sich bewegenden äußeren Zellen zu erhalten, wobei die Zellschnittstelle ferner konfiguriert ist, um die ersten groben Bahnen zu der einen oder den mehreren sich bewegenden Backhaul-Zellen zu senden, und die zweiten groben Bahnen zu der einen oder den mehreren sich bewegenden äußeren Zellen zu senden.
Patent DE-112018007113-T5 (DE)
Title: Verbesserte Dieselpartikelfilterlinearität mit dünner Ascheschicht
Inventor: LIU QIANG
IPC: B01D46/24
Filed: 2018-02-19
Abstract: Ein Partikelfilter zur Verwendung in einem Abgasnachbehandlungssystem schließt ein Keramiksubstrat und eine Ascheschicht, die auf dem Keramiksubstrat abgeschieden ist, ein. Die Ascheschicht weist eine gleichmäßige Aschedichte von mindestens 0,4 g/l des Keramiksubstrats auf. Ein Verfahren zum Abscheiden von Ascheschichten in einem Partikelfilter eines Abgasnachbehandlungssystems schließt die Bereitstellung eines Keramiksubstrats, eine Vorkonditionierung des Keramiksubstrats, das Abscheiden mindestens einer Ascheschicht auf dem Keramiksubstrat während der Vorkonditionierung, die Überwachung der Aufnahme von Ruß quer durch den Partikelfilter durch Messung einer Erhöhung des Druckabfalls quer durch den Partikelfilter ein.
Patent DE-112018007697-T5 (DE)
Title: Radarvorrichtung, Verfahren zum Erfassen des Ausfalls einer Radarvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Radarvorrichtung
Inventor: SUZUKI TAKUYA
IPC: G01S13/34
Filed: 2018-08-24
Abstract: Eine Radarvorrichtung (100) enthält ein Sendemodul (1), das ein Sende-Chirp-Signal erzeugt, das mit einem Taktsignal synchronisiert ist, und Empfangsmodule (2, 3), die jeweils eine reflektierte Welle und eine Direktwelle des von dem Sendemodul (1) ausgesendeten Sende-Chirp-Signals empfangen und eine Mischung an einem empfangenen Signal unter Verwendung eines Empfangs-Chirp-Signals durchführen, wobei das Empfangs-Chirp-Signal mit dem Taktsignal synchronisiert ist und die gleiche Steigung wie das gesendete Chirp-Signal aufweist. Die Radarvorrichtung (100) enthält eine Signalverarbeitungseinheit (4), die ein Ziel (50) auf der Grundlage eines Schwebungssignals erfasst, das aus der von den Empfangsmodulen (2, 3) durchgeführten Mischung resultiert. Die Signalverarbeitungseinheit (4) erfasst einen Pegel des Schwebungssignals, das aus der empfangenen Direktwelle von dem Sendemodul (1) zu den Empfangsmodulen (2, 3) erzeugt wird. Die Signalverarbeitungseinheit (4) bestimmt einen Ausfall der Radarvorrichtung (100), indem sie den erfassten Pegel mit einem Schwellenwert vergleicht, der auf der Grundlage einer Schwebungssignalpegelmessung unter einer Umgebung, die die reflektierte Welle im Voraus eliminiert, eingestellt wird.
Patent DE-112018007816-T5 (DE)
Title: Riegelmechanismus und Riegelaufnahmemechanismus
Inventor: LEE TSUI MAN
IPC: E05C3/12
Filed: 2018-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung liegt auf dem Gebiet der Schlösser und betrifft einen Riegelmechanismus, umfassend einen Drehriegel (16) und ein elastisches Element (17); wobei am Drehriegel (16) eine Drehfingerwelle fest angeordnet ist, um die der Drehriegel (16) sich dreht; und wobei das elastische Element (17) den Drehriegel (16) in einem ausgefahrenen Zustand hält. Ferner betrifft die Erfindung einen Riegelaufnahmemechanismus, umfassend eine Aufnahmekammer (b1) und eine Deckplatte (b2), wobei die Kammeröffnung der Aufnahmekammer (b1) durch die Deckplatte (b2) abgedeckt ist, wobei an der Deckplatte (b2) eine erste Durchführung (b21) und eine zweite Durchführung (b22) vorgesehen sind, wobei der Stoppblock (162) drehbar in die erste Durchführung (b21) und der Drehriegel (16) drehbar in die zweite Durchführung (b22) eingeführt werden. Somit sind ein drehendes Entriegeln und ein drehendes Verriegeln realisiert, die nicht nur für Drehtüren oder Schwenktüren, sondern auch für Schiebetüren geeignet sind. Durch eine Drehbewegung sind Betätigungen von Türöffnen und -verschließen in einem unnatürlichen Fall vermieden.
Patent DE-112019000658-T5 (DE)
Title: Programmierbares taktdatenwiederherstellungs- (cdr) system
Inventor: LI SHENGGAO
IPC: H04L7/00
Filed: 2019-03-28
Abstract: Manche Ausführungsformen weisen eine Einrichtung mit einem Abtastschaltkreis, einem ersten Schaltungspfad, einem zweiten Schaltungspfad und einem digital gesteuerten Oszillator (DCO) auf. Die Abtastschaltung tastet ein Eingangssignal ab und stellt Dateninformationen und Phasenfehlerinformationen basierend auf dem Eingangssignal bereit. Ein erster Schaltungspfad stellt proportionale Steuerinformationen basierend auf den Dateninformationen und Phasenfehlerinformationen bereit. Ein zweiter Schaltungspfad stellt integrale Steuerinformationen basierend auf den Dateninformationen und Phasenfehlerinformationen bereit. Der erste Schaltungspfad arbeitet bei einer Frequenz, die höher als der zweite Schaltungspfad ist. Der DCO erzeugt ein Taktsignal und steuert die Zeitsteuerung des Taktsignals basierend auf den integralen Steuerinformationen und den proportionalen Steuerinformationen.
Patent DE-112019002234-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: IKEDA MASANOBU
IPC: H01L27/15
Filed: 2019-01-31
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung umfasst ein Substrat, eine Vielzahl von Pixeln, eine Vielzahl von anorganischen lichtemittierenden Elementen und einen ersten lichtabschirmenden Abschnitt. Die Pixel sind in einem Array auf dem Substrat angeordnet. Die anorganischen lichtemittierenden Elemente sind entsprechend den jeweiligen Pixeln bereitgestellt und weisen jeweils eine erste Seitenfläche und eine zweite Seitenfläche gegenüber der ersten Seitenfläche auf. Der erste lichtabschirmende Abschnitt ist elektrisch mit der Kathode des entsprechenden anorganischen lichtemittierenden Elements gekoppelt und verhindert eine Ausgabe von Licht, das sich in einer Richtung bewegt, welche die erste Seitenfläche des anorganischen lichtemittierenden Elements schneidet.
Patent DE-112019002979-T5 (DE)
Title: Rekonfigurierbares MIMO-Radar
Inventor: ELAD DANNY
IPC: G01S15/931
Filed: 2019-04-24
Abstract: Kraftfahrzeugradarsysteme können eine rekonfigurierbare Verbindung von Antennen (301, 302) mit Radarsendern (TX-j) und/oder -empfängern (RX-i) einsetzen. Eine veranschaulichende Ausführungsform eines Kraftfahrzeugradarsystems schließt ein: einen Radarsender (TX-1); einen Radarempfänger (RX-1) und einen digitalen Signalprozessor (DSP), der mit dem Radarempfänger gekoppelt ist, um Reflexionen (S1,1) eines durch den Radarsender gesendeten Signals (S1) zu erkennen und daraus Signalmessungen abzuleiten. Mindestens einer von dem Radarsender und dem Radarempfänger ist umschaltbar, um dem digitalen Signalprozessor Signale von jeder von mehreren Kombinationen von Sendeantenne (301) und Empfangsantenne (302) bereitzustellen.
Patent DE-112020000093-T5 (DE)
Title: Hydromechanische multimode-hybridgetriebeeinrichtung, in der ein zahnrad-, ein hydraulik- und ein metallgurtgetriebe integriert sind
Inventor: CHEN LONG
IPC: F16H47/02
Filed: 2020-02-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine hydromechanische Multimode-Hybridgetriebeeinrichtung, in der ein Zahnrad-, ein Hydraulik- und ein Metallgurtgetriebe integriert sind. Sie umfasst eine Eingangsbaugruppe, eine Ausgangsbaugruppe, einen Metallgurtgetriebemechanismus, eine Planetenradanordnung, einen Hydraulikgetriebemechanismus, eine Kupplungsbaugruppe und eine Bremsenbaugruppe, wobei die Eingangsbaugruppe jeweils mit dem Metallgurtgetriebemechanismus, der Planetenradanordnung und dem Hydraulikgetriebemechanismus verbunden ist, wobei der Metallgurtgetriebemechanismus und der Hydraulikgetriebemechanismus jeweils mit der Planetenradanordnung verbunden sind, wobei die Planetenradanordnung mit der Ausgangsbaugruppe verbunden ist, wobei die Kupplungsbaugruppe die Eingangsbaugruppe jeweils mit dem Metallgurtgetriebemechanismus bzw. der Planetenradanordnung und den Metallgurtgetriebemechanismus und den Hydraulikgetriebemechanismus jeweils mit der Planetenradanordnung verbindet, wobei die Kupplungsbaugruppe und die Bremsenbaugruppe ein kontinuierliches Übersetzungsverhältnis zwischen der Eingangsbaugruppe und der Ausgangsbaugruppe bereitstellen. Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Umschaltung zwischen mehreren Modi einschließlich eines Hydraulikgetriebes, eines Zahnradgetriebes, eines Metallgurtgetriebes, eines Zahnrad-Metallgurt-Hybridgetriebes, eines Hydraulik-Zahnrad-Hybridgetriebes und eines Hydraulik-Metallgurt-Hybridgetriebes ermöglicht.
Patent DE-112020000137-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zum detektieren physikalischer grössen
Inventor: UENODAN AKIRA
IPC: G01F1/684
Filed: 2020-01-23
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Detektieren physikalischer Größen bereitgestellt, die das Geräuschverhalten einer Strömungsdetektionseinheit im Vergleich zum Stand der Technik verbessern kann. Die Vorrichtung 20 zum Detektieren physikalischer Größen umfasst ein plattenartiges Chip-Package 208, das so angeordnet ist, dass es von dem Strömungspfad des Messzielgases vorsteht und eine Breite W entlang der Strömungsrichtung des Messzielgases aufweist. Das Chip-Package 208 umfasst eine Strömungsratendetektionseinheit 205, einen Strömungsbeschleunigungspfad 208c, eine Messfläche 208a, eine Nicht-Messfläche 208b und einen Trennströmungsabschnitt 208d. Die Querschnittsfläche des Strömungsbeschleunigungspfades 208c ist reduziert und die Strömungsratendetektionseinheit 205 ist angeordnet. Der Trennströmungsabschnitt 208d unterteilt den zweiten Teildurchgang 234b in einen Messströmungspfad, welcher der Messfläche 208a zugewandt ist, und einen Nicht-Messströmungspfad, welcher der Nicht-Messfläche 208b zugewandt ist. In der Breitenrichtung Dw des Chip-Package 208 sind der Endabschnitt 208ce des Strömungsbeschleunigungspfades 208c und der Endabschnitt 208de des Trennströmungsabschnitts 208d voneinander getrennt.
Patent DE-112020004886-T5 (DE)
Title: Vibrationsbasiertes Nachverfolgungssystem
Inventor: ALEMAN ENRIQUE
IPC: G01V3/15
Filed: 2020-04-09
Abstract: Ein Fahrzeugbewegungsnachverfolgungssystem, das Bodenmatten mit Rippen zum Erzeugen von Positionsinformationen in Form von modulierten Schwingungen verwendet, die mit einem Beschleunigungsmesser nachweisbar sind. In einem Rad eines Fahrzeugs befinden sich zwei Sensoren. Ein Sensor erfasst die Radrotation und der andere Sensor erfasst die vertikale Beschleunigung. Das Fahrzeug fährt über eine Bodenmatte, die vertikal erhabene Rippen darauf aufweist, die die Matte codieren und dadurch die Position anzeigen, an der sich die Matte befindet. Wenn das Fahrzeug über diese Matte fährt, erfasst der Vertikalbeschleunigungssensor im Rad die vertikal erhöhten Rippen und der Radrotationssensor erfasst den Abstand zwischen den vertikal erhöhten Rippen. In Kombination werden diese beiden Sensoren verwendet, um ein Positionswort zu erzeugen, das die Matte bezeichnet, über die das Fahrzeug fährt. Das Positionswort wird in einem nichtflüchtigen Speicher gespeichert und später zu einer Positionssammelstation hochgeladen.
Patent DE-112020007151-T5 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Planen eines Pfads für ein mobiles Objekt
Inventor: ZAPF MARC PATRICK
IPC: G01C21/30
Filed: 2020-09-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Planen eines Pfads für ein mobiles Objekt offenbart. Das Verfahren umfasst Erzeugen mehrerer Kostenkartenschichten basierend mindestens auf Orten der Hindernisse in einem Navigationsbereich, aktuellen Orten und/oder aktuellen geplanten Pfaden anderer mobiler Objekte in dem Navigationsbereich und historischen Orten anderer mobiler Objekte in dem Navigationsbereich; Erzeugen einer Master-Kostenkarte auf der Basis der mehreren Kostenkartenschichten; und Planen eines Pfads zu einem Zielort auf der Basis der Master-Kostenkarte. Außerdem wird eine Vorrichtung zum Planen eines Pfads für ein mobiles Objekt offenbart. Außerdem werden eine Steuerung für ein mobiles Objekt, ein mobiles Objekt und ein computerlesbares Speicherungsmedium offenbart.
Patent DE-112021002337-T5 (DE)
Title: Verkehrsmittelsteuerungssystem
Inventor: YAMADA TETSUYA
IPC: B60R25/01
Filed: 2021-03-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Verkehrsmittelsteuerungssystem, das in der Lage ist, ein Verkehrsmittel sicher und zwangsweise zu steuern, bereit. Ein Verkehrsmittelsteuerungssystem VCS enthält eine Moduseinstelleinheit 56, die dazu ausgebildet ist, auf das Empfangen einer Zwangssteuerungsanweisung von der Außenseite eines Verkehrsmittels V über eine Kommunikationseinrichtung 30 hin ein Zwangsmodussignal auszugeben, und eine Zwangsbetriebseinheit 58, die ausgebildet ist, um ein Zwangsbetriebssignal zum zwangsweisen Betreiben des Verkehrsmittels V an eine Betriebssteuereinheit 20 auszugeben. Ferner enthält das Verkehrsmittelsteuerungssystem VCS eine Signalauswahleinheit 59, die dazu ausgebildet ist, vor dem Empfangen des Zwangsmodussignals alle Betriebssignale durchzulassen, und nach dem Empfangen des Zwangsmodussignals zumindest einen Teil der Betriebssignale zu blockieren und es dem Zwangsbetriebssignal anstelle dem blockierten Betriebssignal zu gestatten, hindurchzulaufen. Das Verkehrsmittelsteuerungssystem VCS steuert einen Betrieb des Verkehrsmittels V durch Steuern der Betriebssteuereinheit 20 basierend auf dem Betriebssignal oder dem Zwangsbetriebssignal, das die Signalauswahleinheit 59 durchläuft.
Patent DE-112021002392-T5 (DE)
Title: Arraysubstrat und Anzeigevorrichtung
Inventor: FENG YU
IPC: G09G3/3233
Filed: 2021-08-30
Abstract: Ein Arraysubstrat wird bereitgestellt. Eine jeweilige Pixeltreiberschaltung des Arraysubstrats umfasst einen Treibertransistor, einen Speicherkondensator und einen Transistor, wobei der Transistor eine Gate-Elektrode, die mit einer jeweiligen zweiten Gate-Leitung einer Vielzahl von zweiten Gate-Leitungen verbunden ist, eine erste Elektrode, die mit einer ersten Kondensatorelektrode des Speicherkondensators verbunden ist, und eine zweite Elektrode, die mit einer zweiten Elektrode eines ersten Rücksetztransistors verbunden ist, aufweist, wobei der Transistor so konfiguriert ist, dass er ein Rücksetzsignal über den ersten Rücksetztransistor empfängt. Eine aktive Schicht des Treibertransistors und eine aktive Schicht des Transistors sind mindestens durch eine Isolierschicht voneinander beabstandet. Die aktive Schicht des Treibertransistors umfasst ein erstes Halbleitermaterial. Die aktive Schicht des Transistors umfasst ein zweites Halbleitermaterial, das sich von dem ersten Halbleitermaterial unterscheidet.
Patent DE-112021002673-T5 (DE)
Title: Babytragetasche mit Verbindungsstück zum Anbringen an einem Wagen, Ständer oder einer anderen Stützstruktur
Inventor: HARTENSTINE CURTIS M
IPC: B62B7/14
Filed: 2021-05-07
Abstract: In einem Beispiel ist eine Babytragetasche mit einem Stützrahmen zum Tragen der Babytragetasche über einer Auflagefläche verbunden. Die Babytragetasche weist einen Babytragetaschenrahmen mit einer ersten Seite und einer zweiten Seite auf, die so voneinander beabstandet sind, dass ein Raum dazwischen zum Tragen eines Kinds darin definiert ist. Die Babytragetasche weist einen Satz von Befestigungsmerkmalen auf, der an der ersten Seite angeordnet ist und lösbar an einem Bajonett des Stützrahmens befestigt ist. Der Satz von Befestigungsmerkmalen weist (1) eine Bajonettaufnahme, die einen ersten Abschnitt des Bajonetts aufnimmt, und (2) einen Riegel auf, der in Bezug auf eine vertikale Richtung unter der Bajonettaufnahme beabstandet ist und zum Eingreifen mit einer Öffnung in einem zweiten Abschnitt des Bajonetts eingerichtet ist.
Patent DE-112021004207-T5 (DE)
Title: Kristallisiertes Glas, Hochfrequenzsubstrat, Flüssigkristallantenne und Verfahren zur Herstellung eines kristallisierten Glases
Inventor: KANEHARA Kazuki
IPC: C03C10/08
Filed: 2021-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein kristallisiertes Glas, das Kristalle von mindestens einem von Indialit und Kordierit umfasst, wobei die Gesamtmenge der Kristalle 40 Massen-% oder mehr der Masse des kristallisierten Glases beträgt, und mindestens eines von einer Fehlstelle und einem anderen Element in einer Al-Stelle in jedem der Kristalle enthalten ist.