baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013227115-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtürverriegelungssystem und verfahren
Inventor: LANGE RICHARD J
IPC: E05B81/56
Filed: 2013-12-23
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für Türverriegelungen für Fahrzeuge bereitgestellt. Das System enthält einen elektrischen Türverriegelungsmechanismus, der zwischen einer verriegelten Position und einer entriegelten Position bewegt werden kann. Äußere und innere Öffnungsschalter sind in einer Tür angeordnet, um eine Entriegelungsanforderung von außerhalb oder von innerhalb des Fahrzeugs zu empfangen. Ein Controller steht in Kommunikation mit dem äußeren Öffnungsschalter, dem inneren Öffnungsschalter und dem elektrischen Türverriegelungsmechanismus. Der Controller ist dafür ausgebildet, entweder einen verriegelten Zustand oder einen entriegelten Zustand für jeden der Öffnungsschalter zuzuweisen. Der Controller ist des Weiteren dafür ausgebildet, den Betrieb des elektrischen Türverriegelungsmechanismus dergestalt zu steuern, dass der elektrische Türverriegelungsmechanismus den Befehl erhält, sich in Reaktion auf die Entriegelungsanforderung von den Öffnungsschaltern aus der geschlossenen Position in die offene Position zu bewegen, wenn sich der jeweilige Öffnungsschalter im entriegelten Zustand befindet.
Patent DE-102014003778-A1 (DE)
Title: Stellantrieb mit verlagerbarem Stellorgan
Inventor: HERGARTEN REINER
IPC: B23Q5/00
Filed: 2014-03-15
Abstract: Ein Stellantrieb ist mit einem verlagerbaren Stellorgan versehen. Dessen Stellglied ist einerseits mit einer mechanischen, elektrischen, hydraulischen und/oder magnetischen Antriebskraft beaufschlagbar und wirkt andererseits mit einer insbesondere in Richtung einer Längsmittelachse verlagerbaren Stützbaugruppe zusammen. Diese Stützbaugruppe ist ihrerseits mittels zumindest eines einen elastischen Saugnapf-Teil mit Saugantrieb aufweisenden Anlagekopfes an einem Werkstück o. dgl. Objekte in einer definierten Stützstellung anlegbar und aus dieser lösbar. Das erfindungsgemäße Konzept sieht vor, dass der Anlagekopf in seiner jeweiligen Gebrauchs- oder Nichtgebrauchslage zumindest phasenweise unter Wirkung einer magnetischen Kraft an der Stützbaugruppe festlegbar ist.
Patent DE-102014008818-A1 (DE)
Title: Sitz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EISENBRAUN JONAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-06-17
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung ist ein Sitz für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Sitzteil mit einem Sitzbezug, einer Polsterung und einer Tragstruktur (19), ein Rückenteil mit einem Sitzbezug, einer Polsterung und einer Tragstruktur (19), zwei an einem vorderseitigen Abschnitt (23) der Tragstruktur (19) des Rückenteiles (10) befestigte Seitenhalteteile (27) zur Erhöhung des Seitenhaltes einer Person auf dem Sitz, wobei die Seitenhalteteile (27) form- und/oder kraftschlüssig an der Tragstruktur (19) des Rückenteiles befestigt sind.
Patent DE-102014010184-A1 (DE)
Title: Heißluft-Schweißvorrichtung
Inventor: WIRTH THOMAS
IPC: B29C65/10
Filed: 2014-07-09
Abstract: Eine Heißluft-Schweißvorrichtung besitzt einen mit Heißluft durchströmbaren Rohrkörper (14), der mit einem Festlager (18) und einem Loslager (16) gehalten ist. Der Rohrkörper (14) ist an dem Festlager (18) fest mit einer Halteeinrichtung (12) lösbar verbunden, während an dem Loslager (16) in einer Nut mit einer Abdeckung (48) in seiner Längsrichtung beweglich geführt. Um ein einfacheres Auswechseln des Rohrkörpers (14) zu ermöglichen ist vorgesehen, dass die Nut seitliche Erweiterungen (44, 46) aufweist, die ein Verschwenken des Rohrkörpers (14) bei gelöstem Festlager (18) in eine Position ermöglichen, in welcher die Abdeckung (48) der Nut den Rohrkörper (14) freigibt.
Patent DE-102014015747-A1 (DE)
Title: Sensorsystem und Warneinheit zum Sensieren und Verifizieren von Daten in Bezug auf eine Bewegung eines Objekts
Inventor: FORSTER BERNHARD
IPC: G01P21/00
Filed: 2014-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sensorsystem und eine Warneinheit. Das Sensorsystem gemäß der Erfindung kann ein erstes Sensorelement, das konfiguriert ist, ein erstes Signal zu messen, das eine Geschwindigkeit der Bewegung eines Objekts angibt, und ein zweites Sensorelement umfassen, das konfiguriert ist, ein zweites Signal zu messen, das eine Richtung der Bewegung angibt, wobei es ferner eine Warneinheit umfasst, die konfiguriert ist, eine Warnung auszugeben, falls ein vordefiniertes Verhältnis zwischen dem ersten Signal und dem zweiten Signal verletzt wird. Die Erfindung lehrt ferner eine Warneinheit, die konfiguriert ist, ein vordefiniertes Verhältnis zwischen einem ersten Signal und einem zweiten Signal zu überwachen und die ferner konfiguriert ist, eine Warnung auszugeben, sollte das vordefinierte Verhältnis verletzt werden.
Patent DE-102014016056-A1 (DE)
Title: Stellantrieb und Verfahren zur Wartung und/oder Inbetriebnahme eines Stellantriebs
Inventor: RAITHEL ULRICH
IPC: H02J9/00
Filed: 2014-10-29
Abstract: Bei einem Stellantrieb (1) wird vorgeschlagen, eine elektronische Steuerung (2) und eine Datenbus-Schnittstelle (5) derart einzurichten, dass die elektronische Steuerung (2) alternativ zu einer Versorgung über einen Netzanschluss (4) über eine Datenbus-Schnittstelle (5) versorgbar ist, wenn der Netzanschluss (4) spannungsfrei ist.
Patent DE-102014017964-A1 (DE)
Title: Wasch- und Reinigungsmittel mit polymerem Wirkstoff
Inventor: HELLMUTH HENDRIK
IPC: C11D3/37
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die Primärwaschkraft von Wasch- und Reinigungsmitteln sollte insbesondere gegenüber öl- und/oder fetthaltigen Anschmutzungen verbessert werden. Dies gelang im Wesentlichen durch das Einarbeiten von Polymeren mit sich von N-Vinylimidazol ableitenden Betaineinheiten.
Patent DE-102014101386-A1 (DE)
Title: Ladeluftkühler
Inventor: PEHNERT BJÖRN
IPC: F02M31/20
Filed: 2014-02-05
Abstract: Ladeluftkühler zur Kühlung von Ladeluft, die von einem Verdichter (14) mindestens eines Abgasturboladers (10) einer Brennkraftmaschine (2) zuführbar ist, mit einem Gehäuse (20), das mindestens eine Ladeluftdurchströmöffnung (28, 30, 32) und mindestens einen Kühlmittelkanal (22, 24, 26) aufweist, wobei mindestens ein Zuluftanschluss (38) und mindestens ein Abluftanschluss (40) für die Ladeluftdurchströmöffnung (28, 30, 32) sowie mindestens ein Kühlmittelzuführanschluss (34) und mindestens ein Kühlmittelabführanschluss (36) für den Kühlmittelkanal (22, 24, 26) vorgesehen sind, wobei das Gehäuse (20) mindestens zwei zylinderförmige, konzentrisch verlaufende, von Kühlmittel durchströmte Kühlmittelkanäle (22, 24, 26) aufweist, die die mindestens eine Durchströmöffnung (28, 30, 32) ausbilden. Desweiteren betrifft die Erfindung eine Brennkraftmaschine (2) mit einem derartigen Ladeluftkühler (18).
Patent DE-102014101564-A1 (DE)
Title: (Meth)acrylat-Verbindung auf der Basis von Phosphor und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KOMIYA NAOKI
IPC: C07F9/32
Filed: 2014-02-07
Abstract: Diese Erfindung betrifft eine neue Verbindung mit einem hohen Brechungsindex, die zur Verwendung in optischen Harzmaterialien, etc., geeignet ist ohne ein Schwefelatom zu enthalten, und ein Verfahren zu ihrer Herstellung, wobei die Verbindung eine (Meth)acrylat-Verbindung auf der Basis von Phosphor ist, die durch Formel (I) repräsentiert wird.
Patent DE-102014103081-A1 (DE)
Title: Strömungshülsenanordnung für ein Verbrennungsmodul eines Gasturbinenbrenners
Inventor: MELTON PATRICK BENEDICT
IPC: F02C7/22
Filed: 2014-03-07
Abstract: Eine Strömungshülsenanordnung für einen Brenner einer Gasturbine enthält eine ringförmige Stützhülse, die an einem vorderen Ende der Strömungshülsenanordnung angeordnet ist. Die Stützhülse enthält einen vorderen Abschnitt, der axial von einem hinteren Abschnitt getrennt ist. Ein hinterer Rahmen ist an einem hinteren Ende der Strömungshülsenanordnung angeordnet. Eine ringförmige Strömungshülse erstreckt sich aus dem hinteren Abschnitt der Unterstützungshülse zu dem hinteren Rahmen. Die Strömungshülse enthält ein vorderes Ende, das axial von einem hinteren Ende getrennt ist. Das vordere Ende der Strömungshülse umgibt in Umfangsrichtung das hintere Ende der Strömungshülse. Eine ringförmige Prallhülse erstreckt sich zwischen dem hinteren Ende der Strömungshülse und dem hinteren Rahmen. Die Prallhülse enthält ein vorderes Ende, das mit dem hinteren Ende der Strömungshülse verbunden ist und ein hinteres Ende, das mit dem hinteren Rahmen verbunden ist.
Patent DE-102014103730-A1 (DE)
Title: Arbeitseinheit mit servokontrollierter automatischer Betriebstüre
Inventor: ODA MASARU
IPC: B23Q7/04
Filed: 2014-03-19
Abstract: Ein Bearbeitungssystem umfasst: eine Bearbeitungsmaschine, die eine Tür hat, die so betrieben wird, dass sie bei der Bearbeitung geschlossen ist und dass sie geöffnet wird, wenn keine Bearbeitung stattfindet; einen automatischen Wechsler, der in das Innere der Bearbeitungsmaschine durch die Tür hineingreift und daraus zurückkehrt, damit ein bearbeitetes Objekt und/oder ein Werkzeug gewechselt werden; und ein Stellglied, das die Tür öffnet, wobei das Stellglied ein Servomotor ist, der dazu bestimmt ist, die Tür zu betätigen.
Patent DE-102014105729-A1 (DE)
Title: Röntgenanwendungsvorrichtung
IPC: H05G1/26
Filed: 2014-04-23
Abstract: Röntgenanwendungsvorrichtung aus einem Bildempfänger (2; 3) und über eine Computersteuerung eines angeschlossenen Computers motorisch verstellbaren Röntgenstrahler (1), der an einem Gestell höhen-, tiefen- und winkelverstellbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Röntgenanwendungsvorrichtung mit einem Ortungssystem zur Erkennung der Lage mindestens des Bildempfängers (2; 3) und dessen Ausrichtung im Raum ausgestattet ist.
Patent DE-102014106468-A1 (DE)
Title: Dampfreinigungsgerät
Inventor: SCHÖNEWALD MICHAEL
IPC: B08B3/02
Filed: 2014-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dampfreinigungsgerät (10) mit einem elektrisch beheizbaren Durchlauferhitzer (22), an dessen Einlass (20) über eine Versorgungsleitung (18) eine mit einem Wassertank (14) verbundene Pumpe (16) angeschlossen ist und an dessen Auslass (24) über eine Dampfleitung (26) ein Dampfabgabeorgan (28) angeschlossen ist, wobei die Pumpe (16) in Abhängigkeit von dem in der Dampfleitung (26) und/oder dem in der Versorgungsleitung (18) herrschenden Druck steuerbar ist. Um das Dampfreinigungsgerät (10) derart weiterzubilden, dass es kostengünstiger hergestellt werden kann und die Abgabe von Dampf vom Benutzer besser gesteuert werden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Dampfabgabeorgan (28) ein manuell betätigbares Dampfabgabeventil (30) aufweist und die Dampfleitung (26) einen sich bis zum Dampfabgabeventil (30) erstreckenden Dampfaufnahmeraum ausbildet zum Aufnehmen von Dampf bei geschlossenem Dampfabgabeventil (30).
Patent DE-102014108177-A1 (DE)
Title: Vertikalrotor und diesen umfassende Wind- oder Wasserturbine
Inventor: BAKULA MARINKO
IPC: F03D3/06
Filed: 2014-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vertikalrotor für eine Kraftmaschine sowie eine diesen umfassende Wind- oder Wasserturbine. Der Vertikalrotor weist eine vertikal verlaufende Achse sowie mindestens drei, um die Achse winkelmäßig gleichverteilte Rotorblätter, die jeweils durch eine radiale Strebe mit der Achse verbunden sind, auf. Jede Strebe mit der Achse fest verbunden ist. Ferner weist jedes Rotorblatt eine erste und eine zweite zumindest näherungsweise parallel zur Achse verlaufende Seite auf, wobei die erste Seite mittels eines Gelenks mit einem freien Ende einer der Streben verbunden ist und die zweite Seite durch mindestens ein Seil mit dem freien Ende einer benachbarten Strebe oder mit der Achse beweglich verbunden ist.
Patent DE-102014108564-A1 (DE)
Title: Table e.g. coffee table has movable gas spring and stationary gas spring that are located adjacent to gas pressure spring, and guided directly to tabletop for rotating tabletop with respect to table leg
Inventor: VIERHAUS ARNDT
IPC: A47B9/10
Filed: 2014-06-18
Abstract: The table (1) is provided with tabletop (2), table foot (3), and table leg (4). A gas pressure spring (15) provided in table leg is used for adjusting height of table leg. The table leg is composed of column portions (5,6) that are moved with respect to one another. The gas pressure spring has piston with piston rod that is connected with tabletop via mounting plate (8). Movable gas spring (16) and stationary gas spring (17) are located adjacent to gas pressure spring, and guided directly to tabletop for rotating tabletop with respect to table leg.
Patent DE-102014110707-A1 (DE)
Title: Fahrradantriebseinheit
Inventor: HINO TETSUYA
IPC: B62M6/55
Filed: 2014-07-29
Abstract: Eine Fahrradantriebseinheit umfasst eine Kurbelwelle, einen Motor, ein Abtriebselement und einen Drehmomentkombiniermechanismus. Die Kurbelwelle ist um eine erste Drehachse drehbar. Der Motor weist eine Abtriebswelle auf, die um eine zweite Drehachse drehbar ist. Das Abtriebselement ist um die erste Drehachse in einer ersten Drehrichtung drehbar, während sich die Kurbelwelle um die erste Drehachse in der ersten Drehrichtung dreht. Der Drehmomentkombiniermechanismus koppelt die Abtriebswelle des Motors wirksam mit dem Abtriebselement, um die Drehung der Abtriebswelle des Motors auf das Abtriebselement zu übertragen. Der Drehmomentkombiniermechanismus trennt die Abtriebswelle des Motors wirksam von dem Abtriebselement, um zu verhindern, dass die Drehung der Kurbelwelle auf die Abtriebswelle des Motors übertragen wird, während sich die Kurbelwelle um die erste Drehachse in einer zweiten Drehrichtung dreht.
Patent DE-102014112351-A1 (DE)
Title: Sensorgestütztes fahrzeugpositionsbestimmungssystem
Inventor: ZENG SHUQING
IPC: G01S19/45
Filed: 2014-08-28
Abstract: Ein Verfahren und ein System zum Lokalisieren eines Fahrzeugs in einer digitalen Landkarte umfasst, dass GPS-Koordinaten des Fahrzeugs auf der gefahrenen Straße erzeugt werden und eine digitale Landkarte einer Region, die von dem Fahrzeug befahren wird, beruhend auf dem Ort der GPS-Koordinaten aus einer Datenbank geholt wird. Die digitale Landkarte umfasst eine geographische Abbildung einer gefahrenen Straße und registrierte Objekte am Straßenrand. Die registrierten Objekte am Straßenrand sind in der digitalen Landkarte durch Längengrad- und Breitengrad-Koordinaten positionstechnisch identifiziert. Objekte am Straßenrand in der Region, die befahren wird, werden von dem Fahrzeug erfasst. Die erfassten Objekte am Straßenrand werden auf der digitalen Landkarte identifiziert. Eine Fahrzeugposition auf der gefahrenen Straße wird unter Verwendung von Koordinaten der erfassten Objekte am Straßenrand bestimmt, die in der digitalen Landkarte identifiziert wurden. Die Position des Fahrzeugs wird auf der Straße als Funktion der GPS-Koordinaten und der unter Verwendung der Koordinaten der erfassten Objekte am Straßenrand bestimmten Fahrzeugposition lokalisiert.
Patent DE-102014113957-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Konvertieren eines Bilds, Fahrerassistenzsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: MADUMBU VENUGOPALA K
IPC: H04N9/75
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Konvertieren (S1) eines Bilds (7) mittels einer Auswerteeinheit (4) eines Kraftfahrzeuges (1), wobei das Bild (7) von einem Umgebungsbereich (6) eines Kraftfahrzeugs (1) mittels einer Kamera (3) des Kraftfahrzeuges (1) aufgenommen wird, und das Bild (7) einen Alphakanal (12) und zumindest einen Farbkanal in einem vorbestimmten Farbmodell umfasst, und das Bild (7) in einen Alphakanal (12) und einen Y-Kanal (9) eines YUV-Farbmodells und einen U-Kanal (10) des YUV-Farbmodells und einen V-Kanal (11) des YUV-Farbmodells konvertiert wird, wobei beim Konvertieren des Bilds (7) der Alpha-Kanal (12) und der Y-Kanal (9) und der U-Kanal (10) und der V-Kanal (11) in ein konvertiertes Bild (8) des Bilds (7) eingebettet werden.
Patent DE-102014117217-A1 (DE)
Title: Blechverbindung, Blechkörper und Verfahren zur Herstellung eines Blechkörpers
Inventor: KOSCHELLA CHRISTIAN
IPC: F16B12/50
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blechverbindung, insbesondere eine Eckverbindung von zwei Wandabschnitten (8, 9; 10, 11) eines Blechkörpers, einen Blechkörper mit einer solchen Eckverbindung und ein Verfahren zur Herstellung eines Blechkörpers. Der Blechkörper weist zumindest zwei Wandabschnitte (8, 9; 10, 11) auf. Ein Wandabschnitt (8, 9) erster Art ist mit einer Rastzunge (14) versehen. Ein Wandabschnitt (10, 11) zweiter Art besitzt eine Rastausnehmung (18). Die Rastausnehmung (18) ist in einer in dem Wandabschnitt (10, 11) zweiter Art geprägten Tasche (19) ausgebildet. Die Tasche (19) weist ferner eine Einführöffnung (23) für die Rastzunge (14) auf. Die Rastzunge (14) besitzt eine durch eine Verprägung an ihr ausgebildete Raststufe (16). Die Wandabschnitte (8, 9; 10, 11) sind materialeinheitlich einstückiger Bestandteil einer Platine (1) und gegeneinander abgekantet. Beim Abkanten greift die Rastzunge (14) in die Tasche (19) ein und gelangt mit der Raststufe (16) an der Rastkante (22) der Rastausnehmung (18) verriegelnd zur Anlage.
Patent DE-102014117575-A1 (DE)
Title: Bürstenstopfvorrichtung
Inventor: VECCHI ANDREA
IPC: A46D3/04
Filed: 2014-12-01
Abstract: Eine Bürstenstopfvorrichtung zum Stopfen und Befestigen wenigstens eines Borstenbüschels mittels einer Schlinge sieht vor, dass ein Drahtstück (16) um einen Deformationsstift (18) herum gebogen wird und das gebogene Drahtstück (16) mittels eines Abstreifers (30) abgezogen wird. Der Abstreifer (30) hat keine dem gebogenen Drahtstück angepasste Form, sondern kontaktiert das Drahtstück (16) nur an voneinander beabstandeten, separaten Vorsprüngen.
Patent DE-102014117744-A1 (DE)
Title: Getriebesystem eines Hybridelektrofahrzeugs
Inventor: KIM BAEKYU
IPC: B60K6/442
Filed: 2014-12-03
Abstract: Ein Getriebesystem eines Hybridelektrofahrzeugs kann aufweisen einen ersten und einen zweiten Motor/Generator (MG1; MG2), ein Planetenradsatz (PG), ein erstes Abtriebsrad (OG1) für den zweiten Motor/Generator (MG2), ein zweites Abtriebsrad (OG2) für einen Verbrennungsmotor (ENG), eine erste Kupplung (CL1) und eine zweite Kupplung (CL2), welche auf einer Eingangswelle (IS) angeordnet sind oder mit dieser gekuppelt sind. Eine Hohlwelle (MS1) ist an einer Außenumfangsseite der Eingangswelle (IS) eingerichtet, um Beschleunigungsleistung des Verbrennungsmotors (ENG) oder Leistung des ersten Motors/Generators (MG1) zum zweiten Abtriebsrad (OG2) zu übertragen, und eine Außenwelle (MS2) ist an einer Außenumfangsseite der Hohlwelle (MS1) eingerichtet, um Leistung des zweiten Motors/Generators (MG2) zum ersten Abtriebsrad (OG1) zu übertragen. Die erste und die zweite Kupplung (CL1; CL2) sind zueinander benachbart an einer Verbrennungsmotorseite an der Eingangswelle (IS) angeordnet und übertragen selektiv jede von einer Drehleistung der Eingangswelle (IS) und von einer Drehleistung der Hohlwelle (MS1) zum zweiten Abtriebsrad (OG2).
Patent DE-102014202400-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nachweis einer elektrischen Überbeanspruchung
Inventor: STEIL MICHAEL
IPC: H02H3/04
Filed: 2014-02-11
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Nachweis einer elektrischen Überbeanspruchung einer elektrischen Einrichtung (L) durch einen Strom (I) vorgeschlagen, welche umfasst: – eine erste Sicherungseinheit (1), – eine Sensoreinheit (2), und – eine Auswerteeinheit (3). Die erste Sicherungseinheit (1) ist eingerichtet, im Falle einer ersten Beanspruchungsstufe und im Falle einer zweiten Beanspruchungsstufe den Strom (I) zu stoppen. Die Sensoreinheit (2) ist eingerichtet, – im Rahmen einer Überbeanspruchung einem durch den Strom (I) aufgebauten Magnetfeld (B) ausgesetzt zu sein, und – eine von einer Größe des Magnetfeldes (B) abhängige Information (Uc) zu speichern.
Patent DE-102014204911-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betätigen eines Schließelements für ein Fahrzeug
Inventor: ETTE BERND
IPC: E05F15/73
Filed: 2014-03-17
Abstract: Zum Betätigen eines Schließelements (7, 13) eines Fahrzeugs (10) werden folgende Schritte durchgeführt: Optisches Erfassen einer gerichteten Bewegung (9) eines Objekts (2) zu einer beliebigen Stelle (11) in einem Bereich (8). Erzeugen einer optischen Markierung (1) zur Lokalisierung der Stelle (8), wenn vorab die gerichtete Bewegung (9) erfasst wurde. Erfassen eines Bewegungsablaufs des Objekts (2), wobei der Bewegungsablauf die gerichtete Bewegung (9) umfasst. Betätigen des Schließelements (7, 13), wenn der erfasste Bewegungsablauf mindestens einer vorgegebenen Bedingung genügt.
Patent DE-102014206772-A1 (DE)
Title: Mehrlenkerradaufhängung mit Blattfeder
Inventor: MÜHL NILS
IPC: B60G11/10
Filed: 2014-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung (102, 402), mit einer ersten Blattfeder (104). Ein erstes Ende und ein zweites Ende der ersten Blattfeder (104) sind an einem Radträger (114) fixiert; wobei ein erster Bereich (110, 404) der ersten Blattfeder (104) an einem Rahmen und/oder einer Karosserie (112) eines Fahrzeugs fixiert ist; sodass ein zweiter, sich zwischen dem ersten Bereich (110, 404) und dem ersten Ende erstreckender Bereich (106) der ersten Blattfeder (104) einen ersten Zweipunktlenker ausbildet, und ein dritter, sich zwischen dem ersten Bereich und dem zweiten Ende erstreckender Bereich (108) der ersten Blattfeder einen zweiten Zweipunktlenker ausbildet; und wobei die erste Blattfeder (104) derart angeordnet ist, dass sie beim Einfedern des Radträgers (114) gespannt wird. Der Erfindung liegt die Idee zugrunde, mindestens zwei Zweipunktlenker und eine herkömmliche Feder durch eine Blattfeder zu ersetzen. Dies verringert die Zahl der einzelnen Komponenten der Radaufhängung (102, 402) und reduziert damit die Kosten.
Patent DE-102014207053-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Aerosolen
Inventor: BEER ANDREAS
IPC: B65D83/66
Filed: 2014-04-11
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen von Aerosolen (100), welche es dem Benutzer ermöglicht, einen auszubringenden Wirkstoff auszuwählen. Die Vorrichtung (100) enthält mehrere Patronendüsen (1) mit einem Vorratsbehälter (40, 50, 60) zur Aufnahme eines Wirkstoffs und einer Düse zum Ausbringen des Wirkstoffs in die Umgebung. Außerdem ist in der Vorrichtung (100) eine Fluiddruckquelle (102) zur Aufnahme eines unter Überdruck stehenden Fluids enthalten, wobei immer eine der Patronendüsen (1) austauschbar durch die Fluiddruckquelle (102) mit einem Fluidmassenstrom versorgbar ist. Dabei sind die Patronendüsen (1) dazu angepasst, dass während des Versorgens einer Patronendüsen (1) der Fluidmassenstrom von der Fluiddruckquelle (102) durch die Patronendüse (1) hindurchströmt und anschließend in die Umgebung entweicht. Dabei kann der Fluidströmung durch diese Patronendüse (1) ein Wirkstoff zugesetzt werden. Die Patronendüsen (1) sind in eine Aufnahme (101) an der Vorrichtung (100) positioniert, wobei die Aufnahme (101) drehbar um eine Achse der Vorrichtung (100) gelagert ist. Durch eine Drehung der Aufnahme (101) kann die mit der Druckluftquelle (102) zu verbindende Patronendüse (1) ausgewählt werden.
Patent DE-102014207251-A1 (DE)
Title: Datenbrille, Datenübertragungsnetzwerk und Verfahren zum drahtlosen Datenaustausch
Inventor: MAIER CARL UDO
IPC: H04N21/4415
Filed: 2014-04-15
Abstract: Die vorliegene Erfindung betrifft ein Datenübertragungsnetzwerk (3) für ein Kommunikationssystem mit einer Datenbrille (1), wobei bei Ausführung von Verfahren das Datenübertragungsnetzwerk einen drahtlosen Datenaustausch zwischen einer von einem Nutzer (N) getragenen Datenbrille (1) und mindestens einem Kommunikationsteilnehmer aus Vorrichtungen (11), internen (13) und externen (15) Dienstleistungsanbietern bereitstellt, wobei der interne und/oder der externe Dienstleistungsanbieter (13; 15) jeweils einen Sende-Empfänger (9b; 9c) und eine Steuereinrichtung für einen drahtlosen Datenaustausch zwischen der Datenbrille und dem internen und/oder externen Dienstleistungsanbieter aufweist/aufweisen, und wobei der interne und/oder der externe Dienstleistungsanbieter (13; 15) biometrische Daten und/oder Daten der Umgebung des Nutzers und/oder Daten zur Steuerung der Vorrichtung empfängt/empfangen und/oder der interne und/oder der externe Dienstleistungsanbieter Bildinformationen, insbesondere für eine Dienstleistung, an die Datenbrille sendet/senden.