baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007002898-U1 (DE)
Title: Fassaden- oder Lichtdachkonstruktion für ein Gebäude
IPC: F24S90/00
Filed: 2007-02-28
Abstract: Fassaden-
oder Lichtdachkonstruktion mit  a. an einem Gebäude
befestigbaren Halteeinrichtungen für Flächenelemente
(4),  b. insbesondere mit einem Sprossenwerk aus Pfostenprofilen
(2) und Riegelprofilen, zwischen denen die Flächenelemente
(4), insbesondere Glasscheiben, angeordnet sind, welche durch Halteprofile
(5) an den Pfostenprofilen (2) und den Riegelprofilen (3) gehalten
sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  c. auf der im montierten
Zustand äußeren Seite der Fassadenkonstruktion
vor wenigstens einem Teil der Flächenelemente (4) lichtleitende
Flächengebilde (7), insbesondere aus einem lichtleitenden
Kunststoff, angeordnet sind, welche eine Lichtsammelseite aufweisen
und Aktivflächen (9) zum Abstrahlen des gesammelten Lichts  d.
auf eine oder mehrere Einrichtung(en) zur Erzeugung von Energie.
Patent DE-202007004256-U1 (DE)
Title: Pressure operated touch input device e.g. touch pad, for e.g. notebook, has touch detection module which generates control signal, when module is carried from resting position to operating position, by pressure
IPC: G06F3/033
Filed: 2007-03-20
Abstract: The device has a touch detection module (220) with a transparent unit arranged in a carrier (100). The unit is moved between resting and operating positions against the carrier. The module detects the motion of the articles and can generate a corresponding track signal. A key switch (210) is operated and the module generates a control signal, when the module is carried from the resting position to the operating position, by pressure. An independent claim is also included for a pressure operated touch module comprising a key switch.
Patent DE-202007006055-U1 (DE)
Title: Kaminfeuerstelle
IPC: F24B1/191
Filed: 2007-04-25
Abstract: Kaminfeuerstelle
umfassend eine Brennkammer mit einer öffenbaren Tür, einer Verbrennungsluftzuführung und
einen Kaminanschluß,
um die Heizgase aus der Brennkammer durch den Kaminanschluß einem
Kamin zuzuführen,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Brennkammer (2) und Kaminanschluß (6) ein feuerbeständiger Partikelfilter
(8) angeordnet ist, der zumindest von einem Teil, bevorzugt von
allen Heizgasen aus der Brennkammer (2) durchströmt/durchströmbar ist.
Patent DE-202007010785-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verspleißen von Lichtwellenleitern
IPC: G02B6/255
Filed: 2007-08-03
Abstract: Vorrichtung
zum Verspleißen
von Lichtwellenleitern, umfassend:  – eine Speicherschaltung (80)
zur Speicherung von Daten,  – wobei die Vorrichtung (1000)
dazu ausgebildet ist, während
eines Spleißvorgangs
zum Verspleißen
der Lichtwellenleiter eine Vielzahl von Daten zu ermitteln, wobei
die Daten einen Betriebszustand der Vorrichtung kennzeichnen, und  – die Vorrichtung
(1000) dazu ausgebildet ist, die Vielzahl von während dem Spleißvorgang
ermittelten Daten zu einem Datensatz zusammenzufassen, der dem Spleißvorgang
zugeordnet ist, und den Datensatz in der Speicherschaltung (80)
zu speichern.
Patent DE-202007012839-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Fahrradtasche
IPC: B62J7/06
Filed: 2007-09-13
Abstract: Multifunktions-Fahrradlenkertasche, dadurch
gekennzeichnet das in der Klappe der Tasche eine transparente Vergrößerungsfolie
eingenäht
oder geschweißt
ist
Patent DE-202007016740-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entgraten eines Werkstücks
IPC: B23C1/12
Filed: 2007-11-30
Abstract: Vorrichtung
zum Entgraten eines Werkstücks
(1), mit  – einem
Werkzeug (3), das über
eine Pendelachse (7) schwenkbar gelagert und in Richtung auf das
Werkstück (1)
bewegbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Vorspannung des
Werkzeugs (3) auf das Werkstück
(1) pneumatisch einstellbar ist.
Patent DE-202007016925-U1 (DE)
Title: Schelle mit Innenband
IPC: F16B2/08
Filed: 2007-12-04
Abstract: Schelle,
die mindestens ein Schellenband mit einer Innenseite und einer Außenseite
aufweist, wobei an der Innenseite ein Innenband angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einem Ende (4) des Innenbands
(3) ein separates Keilelement (5) angeordnet ist.
Patent DE-202007017421-U1 (DE)
Title: Hand-Signiergerät zum Signieren von Werkstücken
IPC: B41J3/39
Filed: 2007-12-13
Abstract: Hand-Signiergerät
(1) zum Signieren von Werkstücken (3), wie Blechteilen
oder Profilen oder Schlüsseln, dadurch gekennzeichnet,
dass das Signiergerät (1) einen hydraulischen Antrieb aufweist,
zur Aufbringung eines kontinuierlich ansteigenden Signierdrucks,
der zugleich abfällt, wenn ein vorbestimmter Signierdruck
erreicht ist, wobei weiter das Abfallen des Druckes auch mit einem
Zurückfahren des Signierstempels (2) einhergeht.
Patent DE-202007017504-U1 (DE)
Title: Verpackung für zumindest einen dreidimensionalen Gegenstand, umfassend eine Umhüllung aus einem Flächenelement
IPC: B65D65/02
Filed: 2007-12-14
Abstract: Verpackung
für zumindest
einen dreidimensionalen Gegenstand, insbesondere für ein Konsumprodukt,
umfassend eine Umhüllung
aus einem Flächenelement,
dadurch gekennzeichnet, daß ein
den Gegenstand in sich aufnehmender Trägerkörper vorgesehen ist, daß das Flächenelement
(1) mehrlagig ausgebildet ist und es eine das Flächenelement an den Trägerkörper flach
anlegende Faltung aufweist.
Patent DE-202008000771-U1 (DE)
Title: Einstellbare Nackenstütze
IPC: A61F5/01
Filed: 2008-01-19
Abstract: Einstellbare
Nacken/Kopfstütze,
die eine Unterstützung
des Kopfes ermöglicht,
dadurch gekennzeichnet, dass das unterstützende Element durch mindestens
einen Gurt, ein Band oder ein ähnliches
verbindendes Element gehalten wird, welches geeignet ist, Zugkräfte aufzubringen.
Patent DE-202008003487-U1 (DE)
Title: Ein Aufbau eines Hakens
IPC: A47G25/06
Filed: 2008-03-12
Abstract: Ein
Aufbau eines Hakens, aufgebaut aus einer Basis (3), der aus einem
Befestigungsteil (31) und einem an diesem Befestigungsteil (31)
der Basis (3) befestigten beweglichen Haken (4) zusammengesetzt
ist; einem Hakenplättchen
(41) und einem Hakenplättchensitz (42),
die miteinander zusammengesetzt sind, wobei zwischen dem Hakenplättchen (41)
und dem Hakenplättchensitz
(42) ein elastisches Teil (44) angeordnet ist.
Patent DE-202008005102-U1 (DE)
Title: Sonde mit Anschlussgehäuse
IPC: G01D11/24
Filed: 2008-04-12
Abstract: Sonde (2) mit einem Gehäuse (4),  das ein Funktionsgehäuse (6), in dem eine Sensoreinheit (10) untergebracht ist, und  ein allseitig schließbares Anschlussgehäuse (8) bildet, in dem ein mit der Sensoreinheit (10) verbundener erster Anschluss (14) mit einem zweiten Anschluss (16) zur Anbindung einer von der Sonde (2) abgehenden Leitung (22) verbindbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der erste Anschluss (14) und der zweite Anschluss (16) als miteinander verbindbare Teile einer Steckverbindung ausgebildet sind, wobei  das Anschlussgehäuse (8) einen am Funktionsgehäuse (6) festlegbaren ersten Gehäuseteil (32), der den ersten Anschluss (14) trägt, und einen am ersten Gehäuseteil (32) festlegbaren zweiten Gehäuseteil (58) aufweist, der den zweiten Anschluss (16) trägt.
Patent DE-202008009590-U1 (DE)
Title: Schutzrollo für Kfz
IPC: B60J11/00
Filed: 2008-07-16
Abstract: Ausziehbares,
in einem Gehäuse
im Stoßfänger untergebrachtes,
Rollo zum Schutze des Autos vor Verschmutzungen, Wärme und
Schnee sowie Eis Ablagerungen.  Dadurch gekennzeichnet,  1.
dass der Alukaschiertestoff seitlich mit löchern (Aussparungen) versehen
ist  2. dass das Rollo durch innenseitige Alukaschierung vor Wärme ab-
und einstrahlugen isoliert.  3. dass das Rollo mit einem Ausschnitt
für die
Dachantenne versehen ist  4. dass es eine Mechanische oder Elektrische
Rollo ist  5. dass das Alukaschiertestoff mit Kunststoffstäben (versteckt
im Stoff) versehen ist  6. dass das Rollo mit Gummizügen, an
den verdeckten, unter dem Fahrzeug angebrachten Haken, fixiert ist  7.
dass das Rollo seitliche Verlängerung
zur Abdeckung der Seitenflächen
des Fahrzeugs besitzt. Dass die seitlichen Verlängerungen einklappbar und mit
Klettverschlüssen
versehen sind, um das Rollo einzurollen  8. dass das Rollo über eine
Umlenkrolle in den Stoßfänger zugeführt wird,
um eine leichte Aufwicklung zu gewährleisten  9. dass...
Patent DE-202008009644-U1 (DE)
Title: Wassermassagebank
IPC: A61H9/00
Filed: 2008-07-18
Abstract: Wassermassagebank,
dadurch gekennzeichnet, dass die Massagebank (1) ( 1 )
aus einem 5 mm starkem geschlossenen Metallkasten besteht und eine
Länge von
220 cm und eine Breite von 150 cm aufweist, wobei an die Unterseite
des Bodens sechs Gummifüße (13)
befestigt sind, und dass die Massagebank (1) mit einer 8 mm starken
Metallplatte (14) mittels Schrauben (15) verbunden ist und die Metallplatte
(14) wiederum mit der Wand (11) des Metallkastens (2) mittels Schrauben (15).
Patent DE-202008011498-U1 (DE)
Title: Teleskopstange für Reha- und Fitnessmaßnahmen
IPC: A63B21/00
Filed: 2008-08-28
Abstract: Teleskopstange
für Reha.-
und Fitnessmaßnahmen
dadurch gekennzeichnet, dass diese aus Metall, z. B. Rund.- oder
sog. 4 kant Rohr, hergestellt sind.
Patent DE-202008012573-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines doppelseitig bedruckten/bebilderten Bogens
IPC: B65H35/07
Filed: 2008-09-22
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung eines doppelseitig bedruckten/bebilderten Bogens
aus zwei einseitig bedruckten/bebilderten Materialbogen mit  a.
einer Auflagefläche (1) für einen ersten Materialbogen (2),  b.
einer Führungsschiene (3),  c. einem Schlitten (4),
der längs der Führungsschiene (3) hin und her
bewegbar ist,  d. einem Klebebandabroller (5), der am Schlitten
(4) befestigt ist und  e. einer quer zur Führungsschiene
ausgerichteten Anschlagleiste (6), die an einem Ende einen Anschlag
aufweist, um den ersten Materialbogen mit einem Randbereich in zwei
zueinander senkrechten Richtungen unter dem Klebebandabroller auszurichten,  wobei
der Klebebandabroller (5) von einer abgehobenen Stellung oberhalb
des ersten Materialbogens (2) in eine Arbeitsstellung bewegbar ist,
in welcher der Klebebandabroller mit dem ersten Materialbogen (2)
derart in Kontakt kommt, dass bei einer Bewegung des Klebebandabrollers (5)
längs der Führungsschiene (3) eine Klebeschicht
(9) längs des Randbereichs (2a) des Materialbogens (2)
auftragbar ist und  wobei die Anschlagleiste (6) außerdem
zum...
Patent DE-202008013309-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Filtern der Luft, die von dem Motor eines Fahrzeugs angesaugt wird
IPC: B01D46/00
Filed: 2008-10-07
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Filtern von Luft, die von einem Motor eines Fahrzeugs angesaugt
wird; wobei die Vorrichtung (1) zum Filtern umfasst:  ein erstes
Filterelement (2) und  einen Rahmen (3), der das erste Filterelement
(2) trägt und einen flachen Grundrahmen (4) umfasst, der
die Form eines Rechteckes oder eines Trapezes hat;  dadurch
gekennzeichnet, dass das erste Filterelement (2) eine konvexe Form
hat, welche einen als "U" ausgebildeten Querschnitt aufweist und
dessen Hohlwölbung zu dem Grundrahmen (4) des Rahmens (3)
ausgerichtet ist und aus dem Grundrahmen (4) des Rahmens (3) über
diesen heraus ragt.
Patent DE-202008016649-U1 (DE)
Title: Bodendüse, insbesondere für Hartböden
IPC: A47L11/40
Filed: 2008-12-16
Abstract: Bodendüse,
insbesondere für Hartböden, welche für
die Arbeiten Saugen und Wischen geeignet ausgebildet ist, mit einer
Flüssigkeitsübertragungseinrichtung (14) zum Übertragen
von Flüssigkeit aus einer Flüssigkeitsversorgungseinrichtung
(13) zu einem an die Bodendüse (1) anzulegenden und nachzufeuchtenden
Wischmittel (12), welches durch ein Befestigungsmittel an der Bodendüse
(1) lösbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das
Befestigungsmittel eine Klettverbindung mit zwei sich ergänzenden,
trennbaren Klettstrukturkomponenten (15, 21) aufweist.
Patent DE-202009000546-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Diagnose, Wartung und Instandsetzung von Bauteilen zur Erhöhung ihrer Ausfallfreiheit
IPC: G06Q10/00
Filed: 2009-01-14
Abstract: Vorrichtung
für die Diagnose, Wartung und Instandsetzung von Bauteilen
zur Erhöhung ihrer Ausfallfreiheit, wobei die technischen
Anforderungen den zulässigen Verschleiß der Bauteile
sowie die Abweichungen der Kennwerte bei der Diagnose, Wartung mit
Instandsetzung erfassen, wobei der Verschleiß durch eine
glatte oder gebrochene Funktion gekennzeichnet ist, wobei der zulässige
Verschleißwert bei vorgegebener Dauer der Arbeitsperiode
des Bauteils der Maschine zwischen den Kontrollen bzw. Reparaturen
und bei der bekannten Verschleißgrenze ermittelt ist und
wobei die Standardabweichung bei der gebrochenen und glatten Kurve
von der durchschnittlichen Kurve verwendet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der zulässige Verschleiß zum ersten Mal für
jede Arbeitsperiode zwischen den Kontrollen unter Berücksichtigung
der Bauteilverschleißraten innerhalb dieser Periode festgelegt
ist,  dass der D i -Wert des zulässigen
Verschleißes für die i-te Periode zwischen den
Kontrollen als y-Koordinate des Schnittpunkts der Bauteilverschleißfunktion
mit...
Patent DE-202009005257-U1 (DE)
Title: Verschlusssystem für Behältnisse
IPC: A45C13/10
Filed: 2009-09-09
Abstract: Verschlusssystem für Behältnisse, insbesondere für Koffer (1) aus Kunststoff, mit zwei verschwenkbar aneinander gelagerten Gehäuseschalen (2, 3), die auf einer zur Schwenkachse abgewandten Seite über mindestens eine Verschlusslasche (4) aneinander fixierbar sind, die an der ersten Gehäuseschale (2) schwenkbar gelagert ist und an der zweiten Gehäuseschale (3) verrastbar ist, wobei die Verschlusslaschen (4) lösbar an den Gehäuseschalen (2, 3) fixiert sind.
Patent DE-202009006468-U1 (DE)
Title: Kleintier Schutzgitter mit Balkon
IPC: E06B7/28
Filed: 2009-05-06
Abstract: Das Kleintier Schutzgitter mit Balkon  1  ist dadurch gekennzeichnet, dass es ein Vorbau ist, der an ein Fenster montiert wird, um Kleintieren einen guten Schutz gegen das abstürzen oder weg fliegen zu geben. Insekten aus dem Innenraum fern zu halten aber doch die Möglichkeit einer Blumenbank zu haben.
Patent DE-202009006684-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduzierung der für den Blasformprozess erforderlichen Druckluft
IPC: B29C49/42
Filed: 2009-05-08
Abstract: Vorrichtung zur Reduzierung der für den Blasformprozess erforderlichen Druckluft, gekennzeichnet dadurch, dass an dem für die Entlüftung des Werkzeuges (2) vorgesehenen Schnellentlüftungsventil (4) eine Schnittstelle (15) und ein Druckspeicher (5) sowie zum Befüllen und Entleeren des Druckspeichers (5) ein Ventil (7) angeordnet ist.
Patent DE-202009011732-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschuh
IPC: A43B7/32
Filed: 2009-08-31
Abstract: Sicherheitsschuh (1) mit einer Zehenschutzkappe (2) und mit einem an die Fußwölbung angepaßten dynamischen Bügel (3) als Mittelfußschutz, wobei der Bügel (3) mit den Enden seiner Schenkel (3a, 3b) im Mittelfußbereich schwenkbar an dem Sicherheitsschuh angelenkt ist, wobei der Bügel (3) durch Einwirken einer Last (4) aus einer von der Zehenschutzkappe (2) beabstandeten Grundstellung im Bereich des Mittelfußes in eine Schutzstellung schwenkbar ist und wobei der Bügel (3) in der Schutzstellung auf der Zehenschutzkappe (2) abgestützt ist.
Patent DE-202009012788-U1 (DE)
Title: Beleuchtetes Kraftfahrzeug-Kühlergrillemblem
IPC: B60R13/10
Filed: 2009-09-24
Abstract: Kraftfahrzeugemblem (2) Struktur, welche einer Metallkomponente (3), welche mit einem Quarzglas (4) kombiniert ist, das eine LED Lichtquelle (5) aufnimmt, beinhaltet.
Patent DE-202009014930-U1 (DE)
Title: Eine einbruchsabwehrende Flüssigsprühvorrichtung
IPC: E05G1/12
Filed: 2009-12-30
Abstract: Einbruchsabwehrende Flüssigsprühvorrichtung, umfassend eine Schaltplatine (50), eine Sprühdose (10), in der eine Sprühflüssigkeit und ein Hochdruckgas enthalten sind, wobei mit dieser Sprühflüssigkeit ein Einbrecher für eine kurze Zeit kampfunfähig gemacht wird und wobei diese Sprühdose (10) eine Öffnung aufweist, aus der ein Metallröhrchen (12) herausragt; ein elektromotorisches Ventil (14), das an der Sprühdose (10) befestigt ist und mit dem das Aussprühen der Sprühflüssigkeit aus der Sprühdose (10) geregelt wird; ein flüssigkeitsführendes Röhrchen (15) mit einem ersten Ende, das mit dem elektromotorischen Ventil (14) verbunden ist, während ein zweites Ende dieses flüssigkeitsführenden Röhrchens (15) an einem Sprühkopf (16) angeschlossen ist; einen WS-GS-Umwandler (30), mit dem eine elektrische Hochspannung in eine Niedrigspannung umgewandelt wird, um das elektromotorische Ventil (14) für dessen Betätigung mit elektrischem Strom zu versorgen; und mindestens einen Betätigungsknopf (70), der mit der Schaltplatine (50) zum Betätigen des elektromotorischen Ventils (14) verbunden ist.
Patent DE-202009016393-U1 (DE)
Title: Fahrzeugfelge für Nutzfahrzeuge und mit einer derartigen Felge ausgerüstetes Fahrzeugrad
IPC: B60B3/04
Filed: 2009-12-02
Abstract: Fahrzeugfelge für Nutzfahrzeuge, mit einer Steilschulterfelge (1) für schauchlose Reifen und einer an der Steilschulterfelge (1) angebrachten Radschüssel (2), wobei die Steilschulterfelge (1) ein Felgenbett (3), eine äußere, gegenüber der Horizontalen geneigte Felgenschulter (4), ein zwischen dem Felgenbett (3) und der äußeren Felgenschulter (4) angeordnetes zylindrisches Übergangsteil (5), dessen Durchmesser größer ist als der Durchmesser des Felgenbetts (3), und ein Ventilloch aufweist, das zwischen dem Übergangsteil (5) und der äußeren Felgenschulter (4) angeordnet ist, wobei die Radschüssel (2) eine den Rand der Radschüssel (2) bildende Seitenwand (2.1) hat, die mindestens eine Öffnung (2.2) aufweist und an einen zwischen sich und der Felgenschulter (4) gebildeten Raum grenzt, und wobei ein Ventil (7) vorgesehen ist, das ein Ventilrohr (7.1) und ein an einem Ende des Ventilrohres vorgesehenes Anschlussteil aufweist, das im Ventilloch und der Felge (1) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den innen liegenden Rand der Felgenschulter (4) unmittelbar ein Zwischenring...
Patent DE-202010007928-U1 (DE)
Title: Meßgerät für Körpergröße des Radfahrers
IPC: A61B5/107
Filed: 2010-06-28
Abstract: Meßgerät für Körpergröße des Radfahrers, umfassend eine Stützplatte (2), die eine Skale trägt,  eine vertikale Stange (3), die auf der Stirnseite der Stützplatte (2) angeordnet ist, eine Skale trägt und am oberen Ende eine Kopfstange (31) aufweist,  ein Getriebe (22), das an der Stützplatte (2) angeordnet ist, und  eine Lasteinheit (23), die an dem Getriebe (22) angeordnet ist und von dem Getriebe (22) auf und ab bewegt werden kann;  durch das Getriebe (22) kann die Lasteinheit (23) angehoben werden, wobei wenn die Lasteinheit (23) von der Hüfte des Benutzers gesperrt wird und die Belastung einen vorgegebenen Wert erreicht, die Hüfthöhe ausgelesen werden kann.
Patent DE-202010009155-U1 (DE)
Title: Zahnärztlicher Abformlöffel nebst Zubehör
IPC: A61L9/00
Filed: 2010-06-16
Abstract: Zahnärztlicher Abformlöffel nebst Zubehör dadurch gekennzeichnet, daß der Kanal für den elastischen Injektionsplatzhalter im Boden des Löffels weitestgehend durchgehend bis zur vorderen konischen Injektionsöffnung hin offen gestaltet ist, wobei lediglich einige, grazile Querverbindungen in, über oder unter diesem Kanal verhindern, daß die beiden Hauptanteile des Löffels auseinanderfallen, daß zu diesem Kanal passende, elastische Platzhalter einlegbar sind, wobei diese Platzhalter – je nach Bedarf – mit pilzförmiger Auflage für einen oder zwei Kiefer und Aussparungen für die vorhandenen Querverbindungen in den Löffeln konstruiert sind, daß in den Wandungen des Löffels Hinterschnitte und/oder Bohrungen vorhanden sind, daß aufschiebbare Gaumenteile, verschiedener Größen, die selbst wieder Retentionen aufweisen können, auf passend konstruierte Führungen des Löffels aufsteckbar sind, daß zu den Löffelgriffen passende, aufsteck – oder aufschraubbare Führungsteile vorhanden sind, über die die Löffel, mit einer speziell gestalteten Transportbox und Gesichtsbogen, verbunden werden können.
Patent DE-202010010359-U1 (DE)
Title: Schuh
IPC: A43B13/14
Filed: 2010-07-16
Abstract: Schuh, der aufweist:  a) ein Oberteil (1) zur Aufnahme eines Fußes,  b) eine Laufsohle (2) mit einem in Längsrichtung im Wesentlichen konvex gekrümmten Sohlenboden,  c) eine zwischen Oberteil und Laufsohle angeordnete Zwischensohle (6),  dadurch gekennzeichnet, dass Laufsohle (2) und Zwischensohle (6) im in Längsrichtung hinteren und/oder mittleren Drittels des Schuhs miteinander einen Bereich durch das Gewicht des Benutzers kompressibler Hohlräume (5) einschließen.
Patent DE-202010010412-U1 (DE)
Title: Düsenplatte
IPC: B05B1/00
Filed: 2010-07-19
Abstract: Vorrichtung zur Einleitung eines Fluides in eine Prozesskammer, in Form einer mehrschichtigen Platte, in der eine Einrichtung zur Fluidführung angeordnet ist, die über mindestens einen Anschluss an eine Fluidquelle anschließbar ist und die mindestens eine Fluiddüse zur Abgabe des Fluides in die Prozesskammer aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte mindestens eine zur Prozesskammer weisende im wesentlichen fluiddichte erste Abschlussplatte, mindestens eine gegenüberliegende im wesentlichen fluiddichte zweite Abschlussplatte und mindestens eine dazwischen angeordnete Schaumschicht aufweist, die aus einem offenporigen Schaummaterial besteht, das die Fluidführung bildet.
Patent DE-202010016465-U1 (DE)
Title: Urinal
IPC: E03D13/00
Filed: 2010-12-12
Abstract: Urinal (1) insbesondere zum Aufnehmen und Ableiten von Harnflüssigkeiten mit einer Außenwandung (2) und einem Aufnahmeraum (4) mit Innenwandbereich (11), wobei die Außenwandung (2) ein Fenster (3) mit Umrahmung (8, 8a, 8b, 8c, 8d) aufweist, wobei Seitenflächen (5) der Außenwandung an dem äußeren Randbereich der Umrahmung (8, 8a, 8b, 8c, 8d) anschließen und der Innenwandbereich (11) des Aufnahmeraums (4) am inneren Randbereich der Umrahmung (8, 8a, 8b, 8c, 8d) anschließt und wobei der Aufnahmeraum (4) mit Innenwandbereich (11) im Wesentlichen trichterförmig ausgebildet ist und dabei ausgehend von seinem oberen, schräg verlaufenden Rand (19) am inneren Randbereich der Umrahmung (8, 8a, 8b, 8c, 8d) sich hin zu einem unteren Bereich verjüngt und einen Übergang zu einem Rohranschlussstück aufweist.
Patent DE-202011003855-U1 (DE)
Title: Schneidegerät zum Ausschneiden von Kfz-Windschutzscheiben
IPC: B26B27/00
Filed: 2011-03-11
Abstract: Schneidegerät zum Herausschneiden von Kraftfahrzeug-Windschutzscheiben, mit einem Saugheber (10) zur Befestigung an der Windschutzscheibe und mit einem mit dem Saugheber (10) verbundenen und gegenüber diesem gegen eine Feder (18) hin und her beweglichen Schneidedraht (40), dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (18), den Saugheber (10) teilweise umschließend, mit beiden Enden mit dem Schneidedraht (40) verbunden ist.
Patent DE-202011004062-U1 (DE)
Title: Duschkopf mit Klemmenhalter
IPC: E03C1/04
Filed: 2011-03-16
Abstract: Klemmenhalter für einen Duschkopf, der schon fest am Duschkopf oder an der Konusmutter angebracht ist oder nachgerüstet werden kann, indem man ihn anschraubt (6). Es ist aber auch möglich den Duschkopf (5) oder die Konusmutter (4) mit einem Klemmenhalter (1) nachzurüsten.
Patent DE-202011004232-U1 (DE)
Title: Exzentrisch wirkende Polier- oder Schleifvorrichtung mit Kühlung durch Antriebsdruckluft
IPC: B24B23/03
Filed: 2011-03-21
Abstract: Polier- oder Schleifvorrichtung zum Polieren oder Schleifen beschichteter Oberflächen,  mit einem exzentrisch rotierbaren Polierkissen (2) bzw. Schleifelement, das mit seiner Unterfläche (3) in Anlage an die zu polierende bzw. zu schleifende Oberfläche bringbar ist,  mit einem Druckluftantrieb (4), mittels dessen das Polierkissen (2) bzw. das Schleifelement rotierbar ist,  mit einer Druckluftleitvorrichtung (16, 17, 21, 19, 20, 6) zwischen dem Druckluftantrieb (4) und dem Polierkissen (2) bzw. dem Schleifelement, mittels der die Antriebsdruckluft (7) des Druckluftantriebes (4) von der Ausgangsseite desselben zum Polierkissen (2) bzw. zum Schleifelement leitbar ist,  und mit einem Polierkissen (2) bzw. Schleifelement das im Bereich seiner Unterfläche (3) mit Luftkanälen (29) ausgebildet ist, durch die hindurch die Antriebsdruckluft (7) von einem mittleren Bereich der Unterfläche (3) des Polierkissens (2) bzw. des Schleifelementes zum Umfangsrand (30) des Polierkissens (2) bzw. des Schleifelementes ableitbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Druckluftleitvorrichtung (16, 17,...