baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010033390-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Berührungs- und/oder Annäherungsschalter
Inventor: HOFFMANN SERGEJ DIPL ING
IPC: H03K17/96
Filed: 2010-08-04
Granted: 2012-03-15
Abstract: Ein kapazitiver Berührungs- und/oder Annäherungsschalter weist eine Abdeckplatte (10), in bzw. auf der ein Berührungsfeld (14) für einen Benutzer definiert ist; eine Trägerplatte (12), die in einem Abstand zur Abdeckplatte (10) angeordnet ist; wenigstens eine Lichtquelle (34, 38), die auf der Trägerplatte (12) angeordnet ist; und ein elektrisch leitfähiges Sensorelement (16), das zwischen dem Berührungsfeld (14) der Abdeckplatte (10) und der Trägerplatte (12) angeordnet ist, auf, wobei das Sensorelement (16) wenigstens ein elektrisch leitfähiges Kontaktelement (20) aufweist, welches mit einem elektrisch leitfähigen Gegenkontaktelement (24) der Trägerplatte (12) elektrisch leitend verbunden ist. Das Sensorelement (16) weist außerdem einen im Wesentlichen plattenförmigen Sensorabschnitt (18) auf, der im Wesentlichen parallel zum Berührungsfeld (14) der Abdeckplatte (10) angeordnet ist und der perforiert (19) ausgebildet ist. Des Weiteren ist eine Streuscheibe (30) zwischen dem perforierten Sensorabschnitt (18) des Sensorelements (16) und dem Berührungsfeld (14) der Abdeckplatte (10) angeordnet, um das Berührungsfeld (14) möglichst gleichmäßig auszuleuchten.
Patent DE-102010034032-B4 (DE)
Title: Pumpe zum Fördern von abbindendem Material
Inventor: ZENDE BERND
IPC: F04C2/107
Filed: 2010-08-11
Granted: 2013-02-07
Abstract: Pumpe (1) zum Fördern von abbindendem Material, insbesondere zum Fördern einer zunächst trockenen oder rieselfähigen, mit Flüssigkeit angemachten Baustoffmischung wie Mörtel, Estrich, Putz, Beton oder dergleichen oder einer feuchten Mischung wie Kalkmilch, mit einem rotierenden, in axialer Richtung wirkenden Pumpenkörper (2) und mit einer diesen Pumpenkörper (2) in Drehung versetzenden Pumpenwelle (3), die mit einer Abtriebswelle (4) eines Antriebsmotors (5) drehfest verbunden ist, wobei die Pumpenwelle (3) im Bereich ihrer drehfesten Kupplung mit der Abtriebswelle (4) des Antriebsmotors (5) oder eines zwischen Antriebsmotor (5) und Abtriebswelle (4) angeordneten Getriebes (6) ein von der Lagerung der Abtriebswelle (4) unabhängiges zusätzliches Axiallager (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpenwelle (3) im Bereich des zusätzlichen Axiallagers (10) unterteilt ist, dass durch diese Unterteilung eine zwischen Abtriebswelle (4) und der Pumpenwelle (3) angeordnete Zwischenwelle (11) vorgesehen ist, die mit der Abtriebswelle (4) und mit der Pumpenwelle (3) drehfest verbunden ist, dass die Zwischenwelle...
Patent DE-102010034755-B4 (DE)
Title: Anlenkung einers aerodynamischen Bauteils an einem anderen Bauteil nach dem RDS Prinzip
Inventor: FREY MICHAEL
IPC: B64C33/00
Filed: 2010-08-19
Granted: 2013-11-07
Abstract: Anlenkung eines aerodynamischen Bauteils an einem anderen Bauteil nach dem RDS Prinzip mit einer geknickten Welle für ein kraftbetätigtes Scharnier, welches die Verschwenkung eines Scharnierteils ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (9) auf einer oder mehreren Führungen (5) in Längsrichtung der Welle verschiebbar montiert ist.
Patent DE-102010035689-B4 (DE)
Title: Biologisch abbaubare Schmuckurne
Inventor: GUTENBERGER JÖRG
IPC: A61G17/08
Filed: 2010-08-27
Granted: 2019-03-21
Abstract: Biologisch abbaubare Schmuckurne für die Erdbestattung der Asche eines Verstorbenen mit einem aus Boden (2) und Seitenwänden (1) gebildeten Korpus, welcher am oberen Ende mit einem abnehmbaren Deckel (3) verschließbar ist, wobei im Abstand vom oberen Ende ein als innerer Abschluss dienender Zwischenboden (4) mit einer Einfüllöffnung (5) vorgesehen ist, welche durch einen Innendeckel (6, 6') verschließbar ist, wobei der Innendeckel (6, 6') mindestens stellenweise bis zur Innenseite der Seitenwände (1) reicht und dort von Sicherungselementen gegen den Zwischenboden (4) pressbar ist, welche in Bohrungen (9) der Seitenwände (1) geführt und soweit von außen nach innen treibbar sind, bis sie mindestens mit der Außenseite der Seitenwände (1) bündig sind, und dass alle Elemente ausschließlich aus Holz bestehen.
Patent DE-102010036717-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Drucktuches
Inventor: PERKOVIC THOMAS DR
IPC: B41N10/02
Filed: 2010-07-29
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Drucktuches, das zumindest folgende Schichten enthält:- eine Grundschicht (2),- eine kompressible Gummischicht (4) mit geschlossenen Hohlräumen,- mindestens eine Deckschicht (6, 8), gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:- eine bahnförmige Grundschicht (2) wird mit einer bahnförmigen Gummischicht (4) beschichtet, die unvulkanisiert ist und ein Treibmittel enthält,- die beschichtete Grundschicht (2) wird ausgehend von einer Abrollwalze (12) über mindestens eine beheizte Walze (16a - 16h) auf eine Aufrollwalze (14) geführt, wobei die Gummischicht (4) vulkanisiert wird und wobei sich durch Expandieren des Treibmittels die Hohlräume (10) in der Gummischicht (4) ausbilden,- die vulkanisierte Gummischicht (4) wird mit mindestens einer bahnförmigen Deckschicht (6, 8) versehen, so dass eine Drucktuchbahn entsteht,- von der Drucktuchbahn wird das Drucktuch abgetrennt.
Patent DE-102010044259-B4 (DE)
Title: Kurzbogen-Entladungslampe
Inventor: YASUDA YUKIO
IPC: H01J61/073
Filed: 2010-09-03
Granted: 2012-11-15
Abstract: Kurzbogen-Entladungslampe, bei der in einer Leuchtröhre eine Anode und eine Kathode einander gegenüberliegend angeordnet sind und durch Anlegen einer Spannung zwischen der Anode und der Kathode ein Lichtbogen gebildet werden kann, bei der Anode in der Anodenspitzenendfläche auf der Anodenmittelachse eine Vertiefung gebildet ist, diese Vertiefung aus einer Anodeninnenwandfläche, die von der Anodenspitzenendfläche eingesunken und in der Umfangsrichtung gebildet ist, einer Anodeninnenbodenfläche, die an die Anodeninnenwandfläche angeschlossen gebildet ist und sich in Bezug auf die Anodenmittelachse in der radialen Richtung erstreckt und flach ausgeführt ist, und einem ringförmigen Randbereich, der an der Grenze zwischen der Anodenspitzenendfläche und der Anodeninnenwandfläche von der Anodenmittelachse in der radialen Richtung entfernt in der Umfangsrichtung ausgebildet ist, besteht, wobei die aus diesen drei Elementen bestehende Vertiefung von der Anodenspitzenendfläche zum Inneren der Anode hin eingesunken ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verhältniswert D1/D0 mit D0 als Kennziffer für die Größe des...
Patent DE-102010056262-B4 (DE)
Title: Abdeckeinrichtung für einen elektrischen Pol einer Batteriezelle, Batteriezelle und Verfahren zum Abdecken eines Pols einer Batteriezelle
Inventor: RANZINGER ROMAN
IPC: H01R13/447
Filed: 2010-12-24
Granted: 2017-10-26
Abstract: Abdeckeinrichtung für einen elektrischen Pol (12) einer Batteriezelle (10), welche aus einem elektrisch nicht leitfähigen Material gebildet und zerstörungsfrei von dem Pol (12) abnehmbar ist, wobei die Abdeckeinrichtung (18) bei Anbringung derselben an dem elektrischen Pol (12) zwar ein Berühren desselben mit einem Gegenstand eines Durchmessers von 12,5 mm verhindert, jedoch wenigstens eine Öffnung (22) der Abdeckeinrichtung (18) ein Kontaktieren des Pols (12) mit einem Messfühler eines Durchmessers von weniger als 12,5 mm ermöglicht, wobei die Abdeckeinrichtung (18) einen zylindrischen Dom (30) zum Abdecken eines Anschlussstifts (16) des Pols (12) umfasst, wobei eine Öffnung (22) für den Messfühler durch eine rohrförmige Hülse (20) bereitgestellt ist.
Patent DE-102011056608-B4 (DE)
Title: Misch- und Kartuschen-Füllvorrichtung
Inventor: REUSCH HANS-JÜRGEN
IPC: B65B3/26
Filed: 2011-12-19
Granted: 2015-08-27
Abstract: Vorrichtung (1) zum Füllen einer Leerkartusche mit einem Gemisch aus zumindest zwei fließfähigen Substanzen (3, 4), a. mit einer ersten Aufnahme (5) für einen ersten Vorratsbehälter (6), in dem sich eine erste fließfähige Substanz (3) befindet, b. mit einer zweiten Aufnahme (7) für einen zweiten Vorratsbehälter (8), in dem sich eine zweite fließfähige Substanz (4) befindet, c. mit einem ersten Kolben (9), der dazu ausgebildet und angeordnet ist, auf die in dem ersten Vorratsbehälter (6) befindliche Substanz Druck auszuüben, d. mit einem zweiten Kolben (10), der dazu ausgebildet und angeordnet ist, auf die in dem zweiten Vorratsbehälter (8) befindliche Substanz Druck auszuüben, e. mit einer Mischvorrichtung (11), die die unter Druck stehenden Substanzen empfängt und vermischt und f. mit einer an einen Ausgang der Mischvorrichtung (11) angeschlossenen dritten Aufnahme (16) für eine zu befüllende Leerkartusche (2), wobei das Mischungsverhältnis der ersten und zweiten Substanz (3, 4) durch das Verhältnis der Pressflächen der Kolben (9, 10) bestimmt ist dadurch gekennzeichnet, dass in der Arbeitsstellung der Vorrichtung die Kolben (9, 10) feststehend nach unten gerichtet sind und dass sich die erste Aufnahme (5) und die zweite Aufnahme (7) während des Befüllvorganges nach oben bewegen und dass die Mischvorrichtung (11) zumindest in der Arbeitsstellung der Vorrichtung oberhalb der Kolben (9, 10) angeordnet ist.
Patent DE-102011081514-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: SASAKI TAISHI
IPC: H01L23/36
Filed: 2011-08-24
Granted: 2018-06-14
Abstract: Halbleitervorrichtung, aufweisend:mindestens eine Wärmeableitungsrippe (15, 16, 17);eine Isolationsschicht (4), die an die obere Oberfläche der Wärmeableitungsrippe (15, 16, 17) gebunden ist, wobei ein Teil der oberen Oberfläche freiliegt;einen Wärmeverteiler (2), der auf der Isolationsschicht (4) gelegen ist;ein Leistungselement (1), welches auf dem Wärmeverteiler (2) gelegen ist; undein Transfergießharz (8), welches so gelegen ist, dass es eine vorgegebene Oberfläche bedeckt, welche den Teil der oberen Oberfläche der mindestens einen Wärmeableitungsrippe (15, 16, 17), die Isolationsschicht (4), den Wärmeverteiler (2) und das Leistungselement (1) umfasst,wobei die obere Oberfläche der mindestens einen Wärmeableitungsrippe (15, 16, 17) eine Vorsprungsform und/oder eine Vertiefungsform aufweist, die so gelegen ist, dass sie eine Kante der Isolationsschicht (4) einbindet,wobei die mindestens eine Wärmeableitungsrippe (15, 16, 17) eine innere und/oder äußere Seitenoberfläche umfasst, die mit dem Transfergießharz (8) bedeckt ist, wobei die Seitenoberfläche eine Vorsprungsform und/oder eine Vertiefungsform aufweist.
Patent DE-102011087602-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: KÄPPLE MARIO
IPC: H02K11/33
Filed: 2011-12-01
Granted: 2021-06-02
Abstract: Elektrische Maschine (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (2), in welchem ein Stator (3) fest und ein Rotor (4) mit einer Rotorwelle (5) drehbar gelagert angeordnet sind, wobei auf der Rotorwelle (5) mindestens ein Lüfterrad (7, 8) zum Erzeugen eines Kühlluftstroms drehfest angeordnet ist, und wobei wenigstens eine Komponente (15) einer die elektrische Maschine (1) betreibenden Leistungselektronik auf einem mit Kühlrippen (16) versehenen Grundträger (14) angeordnet ist, und mit mindestens einem durch den Grundträger (14) führenden Kühlmittelkanal eines Flüssigkeitskühlsystems (20) mit einem Eingang und einem Ausgang, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Maschine (1) mindestens einen Kühlluftstromeinlass (18) im Bereich des Grundträgers (14) aufweist, und dass die Kühlrippen (16) in dem Kühlluftstromeinlass (18) liegen, so dass sie von dem Kühlluftstrom umströmt werden, bevor dieser in das Gehäuse (2) gelangt.
Patent DE-102011088592-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: DREIBHOLZ RALF
IPC: F16H3/093
Filed: 2011-12-14
Granted: 2020-11-05
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe in Vorgelegebauweise, mit zwei Kupplungen (K1, K2), deren Eingangsseiten mit einer Antriebswelle (AN) und deren Ausgangsseiten mit jeweils einer von zwei koaxial zu einer Hauptwellenachse angeordneten Getriebeeingangswellen (EW1, EW2) verbunden sind, denen jeweils ein Teilgetriebe zugeordnet ist, wobei einer der Getriebeeingangswellen (EW1, EW2) zumindest eine koaxial zur Hauptwellenachse angeordnete Hohlwelle (HW1) zugeordnet ist, mit einer ersten Vorgelegewellenachse, zu der koaxial zumindest eine erste Vorgelegewelle (VW1) angeordnet ist, der zumindest eine koaxial zur ersten Vorgelegewellenachse angeordnete Hohlwelle (HW2) zugeordnet ist, mit mehreren Radebenen (I, II, IV, V, VI, VII), denen Übersetzungsstufen (A, B, C, D, E, F, G, H) und mehrere Schaltelemente (S1, S2, S3, S4, S5, S6, S7, S8, S9, S10) zugeordnet sind, und mit zumindest einer Abtriebswelle (AB), die über eine Abtriebsradebene (III) mit den Teilgetrieben verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Vorgelegewellenachse vorgesehen ist, zu der koaxial eine zweite Vorgelegewelle (VW2) angeordnet ist, dass zumindest einem Losrad (Z4) einer der Übersetzungsstufen (D) mehrere Schaltelemente (S4, S5) zugeordnet sind, und dass über die Übersetzungsstufe sowohl eine Koppelung mit den beiden Getriebeeingangswellen (EW1, EW2) als auch eine Koppelung mit einer der Vorgelegewellen (VW1) darstellbar ist, so dass über die Übersetzungsstufe (D) zumindest zwei Windungsgänge (R1, R9) schaltbar sind.
Patent DE-102011106240-B4 (DE)
Title: Geruchsverschluss für Urinale ohne Spülwasseranschluss
IPC: E03D13/00
Filed: 2011-07-01
Granted: 2015-10-29
Abstract: Geruchsverschluss für Urinale ohne Spülwasseranschluss, mit einem Deckel (1), einem unter dem Deckel (1) liegenden Teller (3), und einem unter dem Teller (3) angeordneten Ventilkörper (4), wobei Urin über den Deckel (1) und den Teller (3) in den Ventilkörper (4) leitbar ist, wobei der Teller (3) mit Dichtringen ausgestattet ist, um einen dichten und festen Sitz in einem Becken herzustellen, wobei der Ventilkörper (4) ausgebildet ist, bei gewissen Urinmengen eine am Ventilkörper (4) angeordnete Ventilverschlussklappe (5) zu öffnen, um den Austritt des Urins durch eine Auslassöffnung zu ermöglichen, und wobei aufgrund der Adhäsion der befeuchteten Ventilverschlussklappe (5) ein dichtes Wiederverschließen der Auslassöffnung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (4) eine doppelwandige Konstruktion aufweist, wobei bei geringen Urinmengen eine ausreichende Flüssigkeitshöhe erzeugt und somit eine Kraft entwickelt wird, um die Ventilverschlussklappe (5) zu öffnen und mit an der Außenseite liegenden Distanzfüßen, die ein zu tiefes Einsetzen in das Urinal verhindern, und die mit einem Seitenschneider kürzbar sind, um die Verwendung in verschiedenen Aufnahmen des Beckens zu ermöglichen.
Patent DE-102012003249-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Verringerung der Ruhestromaufnahme eines Verbrauchers
Inventor: FEUCHT THOMAS
IPC: B60R16/03
Filed: 2012-02-20
Granted: 2015-07-23
Abstract: Schaltungsanordnung zur Reduzierung der Ruhestromaufnahme eines elektrischen Verbrauchers in einem Nutzfahrzeug, beinhaltend: – Ein Ruhestrom-Verringerungselement (R1), das ausgelegt ist, in einem Bereitschaftszustand des elektrischen Verbrauchers eine an dem elektrischen Verbraucher anliegende Versorgungsspannung zu reduzieren und einen Ruhestrom für den Verbraucher durchzuleiten, – ein erstes Schaltelement (T1), das ausgelegt ist, in einem Normalbetriebszustand des elektrischen Verbrauchers die an dem elektrischen Verbraucher anliegende Versorgungsspannung zu erhöhen und einen Betriebsstrom für den Verbraucher durchzuleiten, und – ein zweites Schaltelement (T2), das ausgelegt ist, das erste Schaltelement (T1) in Abhängigkeit von dem Strom, den der elektrische Verbraucher in einem jeweiligen des Bereitschaftszustands oder des Normalbetriebszustands anfordert, nichtleitend oder leitend zu schalten, dadurch gekennzeichnet, dass – das Ruhestrom-Verringerungselement ein erster, hochohmiger Widerstand (R1) nach Art eines Vorwiderstands ist, der in einem ersten Strompfad von einem Anschluss höheren Potenzials der Versorgungsspannung zu einem entsprechenden Anschluss des elektrischen Verbrauchers angeordnet ist, – das erste Schaltelement ein erster Transistor (T1) ist, der in einem zweiten Strompfad von dem Anschluss höheren Potenzials der Versorgungsspannung zu dem entsprechenden Anschluss des elektrischen Verbrauchers mit einer Kollektor-Emitter-Strecke parallel zu dem ersten Widerstand (R1) angeordnet ist, und – das zweite Schaltelement ein zweiter Transistor (T2) ist, der außerhalb des ersten und des zweiten Strompfads angeordnet und so mit dem ersten und dem zweiten Strompfad verbunden ist, dass er einen von dem elektrischen Verbraucher für den Normalbetriebszustand angeforderten Strom auf einem gemeinsamen Abschnitt des ersten Strompfad und des zweiten Strompfads erfasst und im Erfassungsfall den ersten Transistor (T1) aus dem nicht leitenden Zustand leitend schaltet, um von dem ersten auf den zweiten Strompfad zu wechseln.
Patent DE-102012101505-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sensors
Inventor: PAHL WOLFGANG
IPC: B81C1/00
Filed: 2012-02-24
Granted: 2016-03-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Sensors (SEN), aufweisend die Schritte:  – Anordnen eines Sensorelements (SE) auf einem Träger (TR),  – Anordnen einer Abdeckung (AF) auf dem Sensorelement (SE), wobei das Sensorelement (SE) zwischen der Abdeckung (AF) und dem Träger (TR) eingeschlossen wird,  – Aufkleben einer Trägerfolie (TF) auf die Abdeckung (AF),  – Erzeugen einer Öffnung (SO) in der Trägerfolie (TF) und der Abdeckung (AF), wobei die Öffnungen (SO) in der Trägerfolie (TF) und der Abdeckung (AF) zumindest teilweise überlappen, wobei die Öffnung in der Abdeckung dazu vorgesehen ist, dem Sensorelement ein Kommunizieren mit der Umgebung zu ermöglichen,  – Entfernen der Trägerfolie (TF) samt darin erzeugter Öffnung, und  – Durchführen eines Funktionstests des Sensors (SEN) nach dem Erzeugen der Öffnung (SO) in der Trägerfolie (TF) und vor dem Entfernen der Trägerfolie (TF).
Patent DE-102012110677-B4 (DE)
Title: Absorptionskältemaschine und luftgekühlter Rieselfilmabsorber für eine Absorptionskältemaschine
Inventor: ALBRING PETER
IPC: F25B15/02
Filed: 2012-11-07
Granted: 2015-10-29
Abstract: Absorptionskältemaschine mit einem luftgekühlten Rieselfilmabsorber, der mehrere im Wesentlichen vertikal angeordnete Rieselleitungen mit je einem Einströmabschnitt zum Einströmen einer Lösung aus einer oberen Absorberkammer aufweist, und mit einem Lösungskreislauf, mit welchem Lösung in die obere Absorberkammer förderbar ist, so dass sich in der oberen Absorberkammer ein dem Betriebsvolumenstrom des Lösungskreislaufes entsprechender Betriebs-Füllstand der Lösung einstellt, dadurch gekennzeichnet, dass der Einströmabschnitt (19) der Rieselleitung (9) wenigstens einen Schwallzulauf (29) aufweist, der oberhalb des Betriebs-Füllstands-Niveaus (18) der Lösung (15) angeordnet ist, und der Lösungskreislauf (17) Mittel aufweist, welche in der oberen Absorberkammer (7) ein über dem Betriebs-Füllstands-Niveau (18) liegendes Schwall-Füllstands-Niveau (28) ausbilden.
Patent DE-102012205387-B4 (DE)
Title: Magnetisch gekoppelte Zwischenmitläuferwalze
Inventor: STOREY MATTHEW M
IPC: B65H9/16
Filed: 2012-04-03
Granted: 2018-12-20
Abstract: Endbearbeitungstransportmodul mit einem verbesserten Zufuhr-, Dreh- und Translationsmechanismus zur Verwendung bei der Steuerung der Orientierung und Ausrichtung von Medien, die das Endbearbeitungstransportmodul durchlaufen, wobei das Modul umfasst:ein Paar aus Drehscheiben mit geringem Abstand;ein Paar aus Mitläuferwalzen, die über den Drehscheiben positioniert sind;ein Paar aus Zwischenmitläuferwalzen, die zwischen den Drehscheiben und dem Paar aus Mitläuferwalzen angeordnet sind und Spalte mit dem Paar aus Mitläuferwalzen bilden, so dass das Medium dazwischen durchlaufen kann, wobei die Drehscheiben eine Antriebskraft auf das Paar aus Zwischenmitläuferwalzen ausüben, die wiederum eine Antriebskraft auf das Paar aus Mitläuferwalzen ausüben; undmagnetische Kopplungen, die ausgebildet sind, das Paar aus Mitläuferwalzen mit dem Paar aus Zwischenmitläuferwalzen zu koppeln, während gleichzeitig eine Öffnung dazwischen bereitgestellt wird, die das Medium durchläuft, wenn es durch das Endbearbeitungstransportmodul transportiert wird.
Patent DE-102012213482-B4 (DE)
Title: Kettenführungsbaugruppe mit beweglichem Element
Inventor: EMURA ATSUHIRO
IPC: B62M9/16
Filed: 2012-07-31
Granted: 2017-05-18
Abstract: Kettenführungsbaugruppe (10) für Fahrräder, aufweisend:  einen Befestigungsbeschlag (12), der ausgebildet ist, um an einem Fahrrad befestigt zu werden, und  ein bewegliches Element (14), das am Befestigungsbeschlag (12) beweglich montiert ist, wobei das bewegliche Element (14) einen Kettenführungsabschnitt (31) beinhaltet, der benachbart zu einem Kettenblatt (104) des Fahrrades und unterhalb eines Tretlagers (100) des Fahrrades positioniert ist,  dadurch gekennzeichnet, dass, wenn die Baugruppe (10) an dem Fahrrad mit einem Kettenblatt (104) montiert ist, das bewegliche Element (14) in einer ersten Richtung nach oben bewegbar ist, derart, dass der Kettenführungsabschnitt (31) hin zu einem Außenumfang des Kettenblattes (104) bewegbar ist, und das bewegliche Element (14) in einer zweiten Richtung nach unten bewegbar ist, derart, dass der Kettenführungsabschnitt (31) weg vom Außenumfang des Kettenblattes (104) bewegbar ist.
Patent DE-102012224166-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur chaotisch-intermittierenden Zuluftzuführung in einen Raum
Inventor: DEHNER GERHARD
IPC: F24F13/06
Filed: 2012-12-21
Granted: 2019-01-10
Abstract: Vorrichtung (1) zur chaotisch-intermittierenden Zuluftzuführung in einen Raum mit einer Luftauslassanordnung (4), durch die die Zuluft dem Raum zuführbar ist, wobei in Strömungsrichtung der Zuluft vor der Luftauslassanordnung (4) zumindest ein bewegbares Luftsteuermittel (5) vorgesehen ist, durch das die Luftaustrittsposition und/oder Luftbeschleunigung beeinflussbar sind, wobei das zumindest eine Luftsteuermittel (5) eine oder mehrere Öffnungen (6, 7) aufweist, die von Zuluft durchströmbar sind, wobei die Position der Öffnung(en) im Verhältnis zur Luftauslassanordnung veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Luftsteuermittel (5) durch die Zuluft bewegbar oder antreibbar ist.
Patent DE-102013016478-B4 (DE)
Title: Ausziehbare Markise
IPC: E04F10/06
Filed: 2013-10-04
Granted: 2018-12-20
Abstract: Ausziehbare Markise (2) mit einem starren Pfostenelement (4) und mit einem hierzu zum Zwecke eines Aufspannens eines Markisentuchs (6) ausziehbaren Stützenelement (8) sowie mit einer im Pfostenelement (4) angeordneten Markisenrolle (24) mit einem Federmechanismus (26) zum selbsttätigen Aufrollen des Markisentuchs (6) und mit einer untergrundseitig anbringbaren Befestigungsplatte (22) zum Befestigen des Stützenelementes (8) im ausgezogenen Zustand des Markisentuchs (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Stützenelement (8) untergrundseitig einen Standfuß (20) aufweist, der mit der Befestigungsplatte (22) verklipsbar oder verrastbar ist, wobei die Befestigungsplatte (22) als Gehäusehalbschale (56, 58, 60) ausgeführt ist und eine Haltefläche (60) aufweist, welche von einem Bogen (54) des Standfußes (20) hintergriffen oder hintergreifbar ist, und wobei der Standfuß (20) des Stützenelements (8) im ausgezogenen und verklipsten oder verrasteten Zustand zwischen zwei Seitenwänden (58) der Befestigungsplatte (22) einsitzt und die Gehäusehalbschale (56, 58, 60) der Befestigungsplatte (22) abdeckt.