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Patent DE-102020001469-A1 (DE)
Title: Mittelkonsole für einen Kraftwagen
Inventor: ZIPPERLE RALF
IPC: B60R7/04
Filed: 2020-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mittelkonsole (10) für einen Kraftwagen, mit einem eine Aufnahme (14) begrenzenden Gehäuse (12), welches eine einen Zugang zu der Aufnahme (14) bereitstellende Öffnung (18) aufweist, mit einem Deckelelement (20), welches zwischen einer die Öffnung (18) freigebenden Öffnungsstellung und einer die Öffnung (18) verschließenden Schließstellung verstellbar ist, und mit einer Verstelleinrichtung (22), mittels welcher das Deckelelement (20) zwischen der Öffnungsstellung und der Schließstellung verstellbar ist, wobei die Verstelleinrichtung (22) zwei miteinander verbundene unterschiedlich stark dämpfende Dämpfungseinrichtungen (24) umfasst, mittels welchen eine Verstellbewegung des Deckelelements (20) zwischen den Stellungen dämpfbar ist.
Patent DE-102020004024-A1 (DE)
Title: Deckeleinrichtung zum Verschließen einer Öffnung in einem Innenraum eines Kraftwagens
Inventor: TATTKO BENJAMIN
IPC: B60R7/04
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Deckeleinrichtung (4) zum Verschließen einer Öffnung (16) in einem Innenraum eines Kraftwagens, mit einer Schiebeführung (6), in welcher ein Deckelelement (3) translatorisch verschiebbar gelagert ist, das zwischen einer Schließstellung (5, 17), in welcher die Öffnung (16) mittels des Deckelelements (3) verschlossen ist, und einer Offenstellung (18, 19), in welcher die Öffnung (16) offen ist, verstellbar ist. Weiter ist an dem Deckelelement (3) eine Deckelmagneteinheit (7) und an der Schiebeführung (6) eine Arretiermagneteinheit (15) vorgesehen, mittels derer das Deckelelement (3) an einem Endanschlag (5) der Schließstellung (17) und an einem Endanschlag (19) der Offenstellung (18) lösbar arretierbar ist. Erfindungsgemäß ist an der Schiebeführung (6) zwischen dem Endanschlag (5) der Schließstellung (17) und dem Endanschlag (19) der Offenstellung (18) eine weitere Magneteinheit (21) ausgebildet, wobei Magnetpole der weiteren Magneteinheit (21) und der Deckelmagneteinheit (7) einander gleichnamig gegenüberliegen, sodass beim Verstellen des Deckelelements (3) in den jeweiligen Endanschlag (5, 19) eine zwischen der Deckelmagneteinheit (7) und der weiteren Magneteinheit (21) wirkende Magnetkraft zu überwinden ist.
Patent DE-102020006370-A1 (DE)
Title: Solarkocher
Inventor: SEIFERT DIETER
IPC: F24S20/30
Filed: 2020-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Solarkocher mit Reflektoren zur Konzentration der Sonnenstrahlen auf Rezipienten z.B. auf einen Topf, wobei Maßnahmen getroffen werden, um eine Entzündung von leicht entzündbarem Material in der Umgebung des Solarkochers bei schräger Einstrahlung in den Reflektor zu vermeiden, so dass eine höhere Sicherheit des Solarkochers erzielt wird. Diese Maßnahmen bestehen vor allem in der Formgebung des Reflektors und in Erweiterungen am Außenrand des Reflektors. Weitere Maßnahmen sind der Aufbau des Reflektors aus zwei Hälften und die Ausstattung des Solarkochers mit einem Überwachungsgerät zur optimalen Ausrichtung des Reflektors auf die Sonne.
Patent DE-102020007767-A1 (DE)
Title: IN SONO Doppelwandiger Mund-Nasen-Spuckschutz für singende und exzessiv sprechende Personen
Inventor: KROMMINGA KATHARINA
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-12-17
Abstract: Das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen ist wirksam und wichtig um eine Pandemie einzudämmen. Mund-Nasen-Bedeckungen bieten einen bedingten, aber wichtigen Schutz vor Viren und Bakterien die durch Tröpfchen und Aerosole verbreitet werden. Bekannte Mund-Nasen-Bedeckungen liegen direkt an Mund und Nase an, was das Atmen, Sprechen und Singen erschwert und die Akustik verschlechtert.Das Grundgerüst des doppelwandigen Mund-Nasen Spuckschutzes für singende und exzessiv sprechende Personen besteht aus Multitex Stäbchenband und ist mit einem feinen elastischen Tüll bezogen. Der Schutz umschließt vollständig ab der Nase die untere Gesichtshälfte, da er individuell an Ohren und Hinterkopf befestigt wird. Der Mund-Nasen-Spuckschutz ist doppelwandig konstruiert. Zwischen den Membranen besteht ein Abstand von einem Zentimeter. Durch diese Konstruktion werden Speichel Tröpfchen, die beim exzessiven Sprechen und Singen entstehen, schon von der ersten Wand aufgefangen und verringert. Die äußere Membran reduziert den Anteil an Tröpfchen ein weiteres Mal.Durch diese Konzeption wird das Atmen nicht erschwert, sodass für die tragende Person keine Beeinträchtigungen bestehen. Darüber hinaus wird die Akustik und somit das Hörerlebnis der Zuhörenden nicht beeinträchtigt und die gesangliche Qualität kann trotz Mund-Nasen-Bedeckung gewährleistet werden.Mithilfe des doppelwandigen Mund-Nasen-Spuckschutzes für singende und expressiv sprechende Personen können Chöre, Sängerinnen und expressiv sprechende Darstellende auch während Pandemien mit verringertem Abstand (statt 3-6 m nur 1,5 m) Proben und Auftreten.
Patent DE-102020100386-A1 (DE)
Title: Gehäusebauteil für ein Turbinengehäuse eines Abgasturboladers
Inventor: WALDHAEUSL THOMAS
IPC: F02B37/24
Filed: 2020-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäusebauteil (6, 206) für ein Turbinengehäuse (34) eines zweistufigen Abgasturboladers (26), wobei das Gehäusebauteil Strömungskanäle (22, 222; 24, 224; 42, 242; 44, 244) zur Zuleitung und Ableitung von Abgasen eines Verbrennungsmotors (2) zu einer Hochdruckstufe (27) und einer Niederdruckstufe (29) des Abgasturboladers zwischen einer Abgaskrümmer-Schnittstelle (38, 238) und einer Nachbehandlungs-Schnittstelle (40, 240) des Gehäusebauteils aufweist.
Patent DE-102020101446-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Druckmittler und Druckaufnehmer mit hydraulischem Druckmittler
Inventor: DORIA PATRICK
IPC: G01L13/02
Filed: 2020-01-22
Abstract: Druckmittler zum Übertragen des Drucks eines Prozessmediums mit einer thermoelektrischen Vorrichtung zur Erzeugung von elektrischer Energie aus einer durch das Prozessmedium zugeführten Wärme, umfassend: einen Grundkörper (1), der eine Oberfläche (2) aufweist; und eine Trennmembran (3), die an der Oberfläche (2) befestigt ist, wobei eine Druckkammer (4) gebildet wird, welche über eine Öffnung (6) mit einem hydraulischen Pfad (5) kommuniziert, die Trennmembran (3) mit dem Prozessmedium von einer ersten Trennmembranseite (33) beaufschlagbar ist, die Druckkammer (4) und der hydraulische Pfad (5) mit einer Übertragungsflüssigkeit (7) gefüllt sind, um den Druck des Prozessmediums zu übertragen; die Trennmembran (3) eine Membran mit einem umlaufenden Rand (32) ist und die Membran über eine umlaufende Schweißnaht (10) druckdicht mit der Oberfläche (2) des Grundkörpers (1) verbunden ist und die Trennmembran (3) einen zentralen Mittenbereich (12) aufweist, wobei der Druckmittler weiterhin einen thermoelektrischen Generator (20) umfasst, der derartig in dem Mittenbereich angeordnet ist, dass elektrische Energie aus der durch das Prozessmedium zugeführten Wärme erzeugbar ist.
Patent DE-102020101951-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: AYAMA YUKI
IPC: F16C33/66
Filed: 2020-01-28
Abstract: Ein Wälzlager enthält einen Innenring (11), einen Außenring (12), Wälzkörper (13) und einen Käfig (14). Der Käfig (14) enthält ein Paar von ringförmigen Elementen (15) und Käfigstäbe (16). Eine innere periphere Fläche von dem zumindest eine der ringförmigen Elemente (15) enthält eine erste innere periphere Fläche (21) und eine zweite innere periphere Fläche (22), die von der ersten inneren peripheren Fläche (21) axial innerhalb angeordnet ist. Die erste innere periphere Fläche (21) ist so geneigt, dass ein Innendurchmesser der ersten inneren peripheren Fläche (21) sich in Richtung einer axialen Innenseite erhöht. Die zweite innere periphere Fläche (22) hat einen konstanten Innendurchmesser oder ist in einem Winkel, der von einem Winkel verschieden ist, mit dem die erste innere periphere Fläche (21) geneigt ist, geneigt ist, so dass ein Innendurchmesser der zweiten inneren peripheren Fläche (22) sich in Richtung der axialen Innenseite erhöht.
Patent DE-102020104153-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Nachführen eines Arbeitspunktes einer Kupplung sowie Kraftwagen mit einer Kupplung
Inventor: JACOB BERND
IPC: F16D48/06
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Nachführen eines Arbeitspunktes einer Kupplung (12), über welche eine erste Welle von einer zweiten durch einen Motor (14) angetriebenen Welle (16) antreibbar ist, während eines Betriebs des die zweite Welle (16) antreibenden Motors (14), mit den Schritten:
 • Erfassen wenigstens eines Messwerts, welcher den Arbeitspunkt charakterisiert, durch eine Sensoreinrichtung (18) (S1);
 • Abgleich des wenigstens einen erfassten Messwerts mit wenigstens einem hinterlegten Abgleichwert durch eine Steuerungseinrichtung (20) (S2);
 • Ermitteln eines Nachführweges eines den Arbeitspunkt der Kupplung (12) vorgebenden Kupplungsbauteils (22) anhand des Abgleichs durch die Steuerungseinrichtung (20) (S3); und
 • Stellen des Kupplungsbauteils (22) entlang des Nachführweges zum Nachführen des Arbeitspunktes während des Betriebs des Motors (14) durch einen Aktor (24) (S4).
 Ferner betrifft die Erfindung einen Kraftwagen (10).
Patent DE-102020104698-A1 (DE)
Title: Stuhl
Inventor: SCHÜLLER HANS
IPC: A47C1/032
Filed: 2020-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stuhl aufweisend: eine Stuhlbasis (1), ein damit verbundenes Sitzteil (5, 6, 7, 8), eine damit verbundene Rückenlehne (9, 16, 17), wobei das Sitzteil (5, 6, 7, 8) um mindestens eine waagerechte oder geneigte horizontale Achse schwenkbar und die Rückenlehne (9, 16, 17) räumlich verstellbar ist. Dabei weist das Sitzteil (5, 6, 7, 8) mindestens drei gegeneinander verstellbare Sitzelemente (5, 6, 7) auf, deren Betriebspositionen individuell einstellbar sind.
Patent DE-102020106321-A1 (DE)
Title: Spendevorrichtung zur Abgabe von Ultraschallgel
Inventor: RIMPL MANUEL
IPC: B65D83/76
Filed: 2020-03-09
Abstract: Um eine Spendevorrichtung zur Abgabe von Ultraschallgel mit einem Behältnis für das Ultraschallgel und einer Halteeinrichtung zum Halten des Behältnisses besonders einfach handhabbar und flexibel auszugestalten wird vorgeschlagen, dass das Behältnis derart in der Halteeinrichtung angeordnet ist, dass eine Auslassöffnung zur Abgabe des Ultraschallgels aus dem Behältnis an einem stirnseitigen Ende des Behältnisses angeordnet ist und im Behältnis ein in Längsrichtung des Behältnisses bewegbarer Stempel zum Drücken des Ultraschallgels in Richtung der Auslassöffnung angeordnet ist.
Patent DE-102020106675-A1 (DE)
Title: Spinnmaschine
Inventor: STEPHAN ADALBERT
IPC: D01H9/00
Filed: 2020-03-11
Abstract: Bei einer Spinnmaschine mit einer Vielzahl nebeneinander angeordneter Spinnstellen (3) weist jede Spinnstelle (3) eine Speisevorrichtung (13) für einen Faserverband (7) auf. Den Spinnstellen (3) sind Trageeinrichtungen für den Faserverband (7) zugeordnet. Eine Ansetzvorrichtung (4) für den Faserverband (7) umfasst zumindest einen Bandaufnehmer (5) zum Erfassen und Aufnehmen eines Anfangs des Faserverbandes (7) und eine Zuführvorrichtung (6) zum Zuführen des Anfangs des Faserverbandes (7) zu der Speisevorrichtung (13). Die Ansetzvorrichtung (4) mit dem Bandaufnehmer (5) und der Zuführvorrichtung (6) ist zumindest teilweise stationär an der Spinnmaschine (1), vorzugsweise an jeder Spinnstelle (3), angeordnet und ist einer einzelnen Spinnstelle (3) oder einer Gruppe von Spinnstellen (3) zugeordnet.
Patent DE-102020106731-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: WU CHUNG-JUNG
IPC: H01L25/065
Filed: 2020-03-12
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist ein Package und eine Kühlabdeckung auf. Das Package weist einen ersten Die mit einer aktiven Fläche und einer der aktiven Fläche gegenüberliegenden hinteren Fläche auf. Die hintere Fläche hat eine Kühlregion und eine periphere Region, welche die Kühlregion umgibt. Der erste Die weist Mikrogräben auf, die sich in der Kühlregion der hinteren Fläche befinden. Die Kühlabdeckung ist auf den ersten Die gestapelt. Die Kühlabdeckung weist einen Fluideinlassanschluss und einen Fluidauslassanschluss auf, die sich über der Kühlregion befinden und mit den Mikrogräben in Strömungsverbindung stehen.
Patent DE-102020113877-A1 (DE)
Title: Integriertes Wärmemanagementsystem für ein Fahrzeug
Inventor: LEE SANG SHIN
IPC: H01M10/625
Filed: 2020-05-25
Abstract: Integriertes Wärmemanagementsystem für ein Fahrzeug, aufweisend eine Batterieleitung (100), die mit einer Batterie (B) verbunden ist, wobei ein erster Radiator (R1) und eine erste Pumpe (P1) in der Batterieleitung (100) montiert sind, eine Innenheizungsleitung (200), die mit einem Innenklimatisierungs-Heizungskern (230) verbunden ist, wobei eine Kühlwasserheizung (220), eine zweite Pumpe (P2) und ein erstes Ventil (210) in der Innenheizungsleitung (200) montiert sind, und wobei das erste Ventil (210) an einer Abströmseite des Innenklimatisierungs-Heizungskerns (230) montiert ist, eine erste Batterieheizungsleitung (300), die von der Innenheizungsleitung (200) an einer Abströmseite des Innenklimatisierungs-Heizungskerns (230) abgezweigt ist und mit der Batterieleitung (100) an einer Zuströmseite der Batterie (B) verbunden ist, eine zweite Batterieheizungsleitung (400), die von der Batterieleitung (100) an einer Abströmseite der Batterie (B) abgezweigt ist und mit der Innenheizungsleitung (200) verbunden ist, und eine Steuereinrichtung (500), die mit der ersten Pumpe (P1) und der zweiten Pumpe (P2) verbunden ist und die erste Pumpe (P1) und die zweite Pumpe (P2) betreibt, so dass das Kühlwasser in der Innenheizungsleitung (200) über die erste Batterieheizungsleitung (300) oder die zweite Batterieheizungsleitung (400) in die Batterieleitung (100) eintritt und dann der Batterie (B) zugeführt wird.
Patent DE-102020114108-A1 (DE)
Title: Füllstandsmessgerät
Inventor: MICHALSKI BERNHARD
IPC: G01F25/00
Filed: 2020-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radar-basiertes Füllstandsmessgerät (1) zur Messung eines Füllstandes (L) eines Füllgutes (2) in einem Behälter (3), dessen Hochfrequenz-Einheit (12) hinsichtlich seiner Funktionsfähigkeit überprüfbar ist. Hierzu ist die Hochfrequenz-Einheit (12) redundant ausgelegt und umfasst dementsprechend zwei aktivierbare Hochfrequenz-Quellen (121, 121') zur Erzeugung des Hochfrequenz-Signals (SHF) und zwei aktivierbare Empfänger (123, 123') zum Sampeln des Empfangs-Signals (EHF), so dass ein zeitgedehntes Auswertungs-Signals (A(t)) erzeugt wird. Hierdurch kann eine entsprechend ausgelegte Diagnose-Einheit (15) zwischen der jeweils aktiven Hochfrequenz-Quelle (121, 121') und/oder bzw. zwischen dem jeweils aktiven Empfänger (123, 123') umschalten, wobei vor und nach dem Umschalten jeweils eine definierte Eigenschaft des Auswertungs-Signals (A(t)), wie eine Signal-Amplitude, ermittelt wird. Sofern sich die definierte Eigenschaft des Auswertungs-Signals (A(t)) durch das Umschalten mindestens um einen definierten Wert ändert, wird die Hochfrequenz-Einheit (12) als nicht funktionstüchtig eingestuft.
Patent DE-102020116058-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit einem Reibelement
Inventor: FENDER-OBERLE VINCENT
IPC: F16F15/139
Filed: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (10) zur Verringerung von Drehschwingungen, aufweisend ein um eine Drehachse (12) drehbares Dämpfereingangsteil (14), wenigstens ein Federelement (26), ein entgegen der Wirkung des Federelements (26) gegenüber dem Dämpfereingangsteil (14) begrenzt verdrehbares Dämpferausgangsteil (28), einen den Drehschwingungsdämpfer (10) mit einem Anschlussbauteil (46) drehmomentübertragend verbindenden und ein Verzahnungsspiel aufweisenden Verzahnungseingriff (44), ein den Verzahnungseingriff (44) reibungswirksam beaufschlagendes Reibelement (52) zur Hemmung der innerhalb des Verzahnungsspiels erfolgenden Verdrehbarkeit, wobei das Reibelement (52) über ein getrennt von den den Verzahnungseingriff (44) unmittelbar bildenden Bauteilen (28, 46) ausgeführtes Spannelement (54) wenigstens axial gesichert ist.
Patent DE-102020118850-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entfernen von Kalkablagerungen an oder in einem Wärmeübertrager
Inventor: MÖRITZ MARTIN
IPC: F28G7/00
Filed: 2020-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entfernen von Kalkablagerungen (1) an und/ oder in einem Wärmeübertrager (2), insbesondere an im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichteten Lamellen (3) eines Wärmeübertragers (2), wobei in eine den Wärmeübertrager (2) und die Kalkablagerungen (1) umfassende Einheit (10), mittels eines Schwingungserregers (20) unter mechanischer Kopplung des Schwingungserregers (20) mit der Einheit (10) mechanische Schwingung eingebracht wird, so dass der Wärmeübertrager zumindest bereichsweise (2) mit den Kalkablagerungen (1) in Vibration versetzt wird, wodurch Kalbablagerungen (1) von dem Wärmeübertrager (2) gelöst werden, und gelöste Kalkablagerungen (1) von dem Wärmeübertrager (2) wenigstens teilweise entfernt werden.
 Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (19) zum Entfernen von Kalkablagerungen (1) an oder in einem Wärmeübertrager (2).
Patent DE-102020119151-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ermitteln eines Sicherheitsabstands, sowie System zum Ermitteln des Bremsvermögens eines manuell geführten Fahrzeugs
Inventor: LIEBAU DANIEL
IPC: B60W30/16
Filed: 2020-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein entsprechendes Verfahren zum Ermitteln eines Sicherheitsabstands, sowie System zum Ermitteln eines mit dem Bremsvermögen eines manuell geführten Fahrzeugs korrelierenden Bremsvermögen-Maßes. Die Vorrichtung umfasst- einer ersten Ermittlungseinheit, die ausgebildet ist, eine Folge-Verkehrssituation festzustellen, bei dem das zumindest teilweise automatisiert geführte Fahrzeug vor einem manuell geführten Fahrzeug fährt,- einer Erfassungseinheit, die ausgebildet ist, ein mit dem Bremsvermögen des manuell geführten Fahrzeugs korrelierendes Bremsvermögen-Maß u erfassen, und- einer zweiten Ermittlungseinheit, die ausgebildet ist, bei detektierter Folge-Verkehrssituation basierend auf dem erfassten Bremsvermögen-Maß des manuell geführten Fahrzeugs einen Sicherheitsabstand zwischen dem zumindest teilautomatisiert geführten Fahrzeug und dem nachfolgenden manuell geführten Fahrzeug zu ermitteln.
Patent DE-102020121380-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine, Verfahren zu seiner Herstellung, elektrische Maschine und Kraftfahrzeug
Inventor: REINLEIN MICHAEL
IPC: H02K3/12
Filed: 2020-08-14
Abstract: Die Erfindung stellt einen Stator für eine elektrische Maschine mit den folgenden Merkmalen bereit: Der Stator (10) weist eine Nut (11) auf; die Nut (11) wird von Wicklungen durchzogen; die Wicklungen bestehen an einem Grund der Nut (11) aus einem ersten elektrischen Leiter (12) und an einer Mündung der Nut (11) aus einem vom ersten Leiter (12) verschiedenen zweiten elektrischen Leiter (13); und der erste Leiter (12) besitzt eine geringere oder höhere elektrische Leitfähigkeit als der zweite Leiter (13).Die Erfindung stellt ferner ein entsprechendes Herstellungsverfahren, eine entsprechende Maschine sowie ein entsprechendes Kraftfahrzeug bereit.
Patent DE-102020124002-A1 (DE)
Title: Getränkebereiter und Verfahren zum Betrieb eines Getränkebereiters
Inventor: GUSSMANN JOCHEN
IPC: A47J31/44
Filed: 2020-09-15
Abstract: Es wird ein Getränkebereiter bereitgestellt, der eine Steuereinheit enthält, die konfiguriert ist, in einem Reinigungsprogramm des Getränkebereiters zumindest die folgenden Schritte durchzuführen: Sicherstellen, dass im Dampferzeuger und/oder im Heißwassererzeuger ein Dampfdruck vorliegt und das mindestens ein Dampfdosierventil geschlossen ist, Stoppen einer Zufuhr elektrischer Energie zum Dampferzeuger und/oder zum Heißwassererzeuger, Öffnen des mindestens einen Dampfdosierventils, wenn der Steuereinheit signalisiert wird, dass der Getränkeauslauf eine fluidische Verbindung zu einer Reinigungsflüssigkeit aufweist und Einwirken lassen der Reinigungsflüssigkeit. Der Getränkebereiter hat die Vorteile, dass die Reinigung bzw. Entkalkung des Getränkebereiters einfacher, schneller, weniger fehleranfällig und weniger energieaufwändig (d.h. ökonomischer) möglich ist. Ferner wird ein entsprechendes Verfahren zur Reinigung eines Getränkebereiters vorgestellt.
Patent DE-102020126103-A1 (DE)
Title: Koaxialgetriebe mit Gleitlagerung
Inventor: SCHREIBER HEIKO
IPC: F16H49/00
Filed: 2020-10-06
Abstract: Getriebe (1) mit einem Zahnträger (40) zur Aufnahme von um eine Drehachse (5) des Getriebes angeordneten Zähnen (7) eines Zahnkranzes, wobei die Zähne (7) in dem Zahnträger (11) verschiebbar und in radialer Richtung geführt angeordnet sind, eine um die Drehachse (5) drehbaren Kurvenscheibe (20) mit einer über den Umfang veränderlichen Kurvenkrümmung zum Antrieb der Zähne (7) in radialer Richtung, wobei zwischen den Zähnen (7) und der Kurvenscheibe (20) Lagersegmente (24) angeordnet sind, welche gleitend auf der Kurvenscheibe (20) gelagert sind, und wobei die Lagersegmente (24) einen mittig auf einer der Kurvenscheibe (20) zugewandten Lauffläche angeordneten Auflagebereich mit einer konkaven Krümmung aufweisen, wobei die konkave Krümmung größer ist als die kleinste Kurvenkrümmung der Kurvenscheibe und kleiner ist als die größte Kurvenkrümmung der Kurvenscheibe.
Patent DE-102020127382-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen eines vibronischen Meßsystems
Inventor: KIRST MICHAEL
IPC: G01F25/00
Filed: 2020-10-16
Abstract: Das zu überprüfende Meßsystem weist einen Meßwandler (MW) mit wenigstens einem Vibrationselement (10), mit wenigstens einem elektromechanischen Schwingungserreger (41) zum Wandeln elektrischer Leistung in dem Anregen und Aufrechterhalten erzwungener mechanischer Schwingungen des Vibrationselements (10) dienlicher mechanischer Leistung und mit wenigstens einem elektrodynamischen Schwingungssensor zum Erfassen von mechanischen Schwingungen des Vibrationselements, insb. dessen Nutzschwingungen, an einem ersten Schwingungsmeßpunkt und zum Bereitstellen wenigstens eines Schwingungsbewegungen des Vibrationselements (11) zumindest anteilig repräsentierenden elektrischen Schwingungssignals, sowie ein Wandler-Schutzgehäuse (100) für den Meßwandler auf, wobei sowohl der wenigstens eine Schwingungserreger als auch der erste Schwingungssensor sowie zumindest anteilig das Vibrationselement innerhalb des Wandler-Schutzgehäuses (100) angeordnet sind. Beim erfindungsgemäßen Verfahren wird zum Bewirken eines auch den Meßwandler anteilig durchdringenden (Prüf-)Magnetfelds (H) ein (Prüf-)Magnet an einer Prüfposition (P1) außerhalb des Meßwandlers positioniert und wird das Vibrationselement zum Erzeugen eines Prüfsignals (p1), nämlich eines bei an der Prüfposition (P1) positioniertem (Prüf-)Magneten (61) bzw. bei vom (Prüf-)Magnetfeld (H) durchdrungenem Meßwandler vom Schwingungssensor (51) bereitgestellten Schwingungssignals vibrierenlassen. Darüberhinaus wird das Prüfsignal (p1) zum Ermitteln wenigstens eines Kennzahlwertes, der eine Schwingungen des Vibrationselements charakterisierende Schwingungskennzahl quantifiziert, verwendet. Der Kennzahlwert wird hernach mit einem oder mehreren (Kennzahl-)Schwellenwerten für die Schwingungskennzahl verglichen, um eine Störung des Meßsystems zu detektieren, falls der Kennzahlwert einen entsprechenden (Kennzahl-)Schwellenwert überschritten bzw. einen durch den (Kennzahl-)Schwellenwert begrenzten (Kennzahl-)Wertebereich verlassen hat.