baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10158127-B4 (DE)
Title: Elektrisches Verteilerelement
Inventor: BREUER MIKE
IPC: H01R9/24
Filed: 2001-11-28
Granted: 2009-02-05
Abstract: Elektrisches
Verteilerelement, insbesondere für
Fernsprechvermittlungsanlagen, mit mehreren in einem Gehäuse (4)
angeordneten Kontaktfederpaaren (3), die gleich lang ausgebildet
sind und die paarweise gegeneinander gebogene Kontaktfedern (3a)
aufweisen, welche mit ihren freien Enden mittels eines zwischen
die freien Enden eingreifenden Trennstegs (6) federnd auseinander spreizbar
sind, wobei der Trennsteg (6) an einem in das Gehäuse (4)
eingesetzten Schieber (5) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass  a) der Trennsteg (6) des Schiebers (5) kammartig aus nebeneinander
angeordneten, heraus brechbaren Stegabschnitten (7) aufgebaut ist,
die den jeweiligen Kontaktfederpaaren (3) zugeordnet sind, wobei
der Trennsteg (6) abhängig
von heraus gebrochenen Stegabschnitten (7) zwischen die freien Enden
der Kontaktfedern (3a) einer Teilanzahl der Kontaktfederpaare (3)
eingreift;  b) der Trennsteg (6) des Schiebers (5), nämlich die
heraus brechbaren Stegabschnitte (7) desselben, an einem Balken
(11) desselben unter Ausbildung eines T-förmigen Querschnitts des Schiebers
(5) angreift, wobei der Balken (11) dann, wenn der Trennsteg (6)
zwischen...
Patent DE-10158442-B4 (DE)
Title: Sende- und Empfangseinrichtung für eine kontaktlose Datenübertragung
Inventor: FRIEDRICH ULRICH
IPC: G06K19/077
Filed: 2001-12-01
Granted: 2004-11-25
Abstract: Sende-
und Empfangseinrichtung (SE1) für
eine kontaktlose Datenübertragung
die ein Fragesignal als Antwortsignal moduliert zurückstreut
und eine integrierte Schaltungsanordnung (IC) mit wenigstens zwei Kontaktflächen (A1,
A2) zum Anschluß einer
Antenne (DI1) enthält,
dadurch gekennzeichnet, daß die
integrierte Schaltungsanordnung (IC) zur Steuerung des rückgestreuten Anteils
des Fragesignals zwischen den Kontaktflächen (A1, A2) eine Serienschaltung
aus einer ersten, einer zweiten und einer dritten Kapazität (C1, C2,
C3) enthält,
und die zweite Kapazität
(C2) ein Varaktor ist.
Patent DE-10164694-B4 (DE)
Title: Heizeinrichtung zur Anordnung in einem zu beheizenden Raum, insbesondere Fahrgastraum eines Fahrzeugs
Inventor: ALBER ANDREAS
IPC: F24H9/02
Filed: 2001-06-26
Granted: 2010-02-11
Abstract: Heizeinrichtung zur Anordnung in einem zu beheizenden Raum, insbesondere Fahrgastraum eines Fahrzeugs, umfassend eine Heizeranordnung (14), eine Wärmetauscheranordnung zur Erwärmung von die Heizeinrichtung (10) durchströmender Luft sowie einen Luftführungskanalbereich (18), über welchen die von der Wärmetauscheranordnung erwärmte Luft zu einer Austrittsdüsenanordnung (20) geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Austrittsdüsenanordnung (20) eine wenigstens teilweise durch einen wellenartig konturierten Austrittsrandbereich (52) der Austrittsdüsenanordnung (20) gebildete Diffusoranordnung (50) vorgesehen ist.
Patent DE-10196797-B4 (DE)
Title: Motorsteuerung
Inventor: KAMEDA KOJI
IPC: H02P6/16
Filed: 2001-10-10
Granted: 2009-02-26
Abstract: Motorsteuerung,
welche aufweist:  einen Motorpositionsdetektor (31);  einen
Motortreiber (32), der an den Motorpositionsdetektor (31) durch
ein Versorgungskabel (33) angeschlossen ist, das ein Paar elektrischer
Leitungen aufweist, zum Liefern von Steuerenergie an den Detektor über das
Versorgungskabel (33),  wobei die Steuerung Information in Bezug
auf den Betrieb eines Motors (90) zwischen dem Detektor und dem
Treiber über
das Versorgungskabel (33) überträgt,  wobei
der Motorpositionsdetektor (31) aufweist:  eine Stromempfangsschaltung
(22);  einen Stromempfangsweg zum Verbinden des Versorgungskabels
(33) mit der Stromempfangsschaltung (22);  eine Signalkoppelschaltung
(1), die an der Detektorseite vorgesehen ist, zur Wechselspannungskopplung
mit dem Stromempfangsweg;  eine Motorpositionsdetektorschaltung
(24) zur Ausgabe paralleler Information in Bezug auf die Motorposition;  eine
Kodierschaltung (25) zum Umwandeln der parallelen Information bezüglich der
Motorposition in serielle Information; und  eine Motorpositionsübertragungsschaltung
(13) zur Ausgabe der seriellen Information bezüglich der Motorposition an die
Signalkoppelschaltung (1),  wobei der Motortreiber...
Patent DE-10206742-B4 (DE)
Title: Vibrationsdämpfungsvorrichtung
Inventor: KATO RENTARO
IPC: F16F15/02
Filed: 2002-02-18
Granted: 2004-07-15
Abstract: Vibrationsdämpfungsvorrichtung (10, 60, 94, 162) zum Dämpfen von Vibrationen eines Vibrationselementes (12, 62, 96, 164), das ein Primärvibrationssystem darstellt, mit:  einem Dämpfermasseelement (16, 66, 100, 166) mit einem starren Anlageabschnitt (32, 34, 77, 78, 132, 134, 170, 182) und  einem Masseelement (40, 88, 156, 188), das unabhängig von dem Dämpfermasseelement ist, wobei zumindest der starre Anlageabschnitt oder das Masseelement aus einem elastischen Element (44, 92, 160, 192) ausgebildet sind, und das Masseelement so angeordnet ist, dass es dem starren Anlageabschnitt in einer Richtung der Vibrationseinleitung mit einem dazwischenliegenden vorgegebenen Spalt (δ) gegenüberliegt, ohne dass es an dem starren Anlageabschnitt haftet, während es unabhängig und relativ zu dem starren Anlageabschnitt versetzbar ist, um mit dem starren Anlageabschnitt in der Richtung der Vibrationseinleitung in einen direkten und elastischen Anlagekontakt zu treten; und einem Federelement (14, 64, 98, 168),  dadurch gekennzeichnet, dass  das Federelement (14, 64, 98, 168) ein...
Patent DE-10212600-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für Fahrzeuge mit Lichtquellen unterschiedlicher Richtschärfe
Inventor: KANAMORI NAOHITO
IPC: B60K35/00
Filed: 2002-03-21
Granted: 2011-01-27
Abstract: Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug, mit:  einer LCD-Tafel (60) mit einer gesamten Displayfläche (60a) und einer Teildisplayfläche (61), welche in der gesamten Displayfläche (60a) enthalten ist;  einer Lichtquelle (40, 40A), welche eine erste lichtemittierende Vorrichtung mit einer Mehrzahl von lichtemittierenden Dioden (42), welche Licht auf die gesamte Displayfläche (60a) emittieren, und eine zweite lichtemittierende Vorrichtung mit einer Mehrzahl von lichtemittierenden Dioden (43) enthält, welche Licht auf die Teildisplayfläche (61) emittieren und welche zahlenmäßig weniger sind als die lichtemittierenden Dioden (42) der ersten lichtemittierenden Vorrichtung;  einer Steuerungsschaltung (100) zum Steuern der LCD-Tafel (60), um Informationen von hoher Priorität auf der gesamten Displayfläche (60a) und Informationen von geringer Priorität auf der Teildisplayfläche (61) anzuzeigen, wobei  die zweite lichtemittierende Vorrichtung eine höhere Richtschärfe als die erste lichtemittierende Vorrichtung hat, und die lichtemittierenden Dioden (42) der ersten lichtemittierenden Vorrichtung um einen vorbestimmten Winkel aus einer senkrecht zur LCD-Tafel (60) stehenden Position...
Patent DE-10232691-B4 (DE)
Title: Pumpe-Düse-Einheit
Inventor: HAMANN CHRISTOPH
IPC: F02M63/00
Filed: 2002-07-18
Granted: 2006-04-13
Abstract: Pumpe-Düse-Einheit
zum Zuführen von
Kraftstoff (100) in einen Verbrennungsraum (120) einer Brennkraftmaschine,
mit  – einer
steuer- und/oder regelbaren Kraftstoffpumpe (140–220),  – einer
Kraftstoffeinspritzdüse
(240), die eine zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung
hin und her bewegliche Düsennadel
(260) aufweist,  – einem
ersten Druckraum (280), der von der Kraftstoffpumpe (140–220) mit
unter einem ersten Druck (p 28 ; p 280 ) stehenden Kraftstoff (100) befüllbar ist,
und  – einem
zweiten Druckraum (300, 420, 680), wobei in dem zweiten Druckraum
(300, 420, 680) unter einem zweiten Druck (p 300 )
stehender Kraftstoff (100) eine Schließkraft auf die Düsennadel
(260) ausübt,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
Kraftstoff (100) aus dem zweiten Druckraum (300, 420, 680) über eine
Drosseleinrichtung (26) ausströmen kann,  – dass die
Drosseleinrichtung (26) eine im wesentlichen plane Anlagefläche (18;
540) aufweist, in der eine Bohrung (20) vorgesehen ist,  – dass eine
Drosselscheibe (10) vorgesehen ist,  – dass die...
Patent DE-10244792-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: KRESPACH ANDREAS
IPC: G02F1/133
Filed: 2002-09-26
Granted: 2012-02-02
Abstract: Es wird eine Anzeigevorrichtung vorgeschlagen, die zum Testen ihrer Funktionalität Mittel zur Messung der Lichtdurchlässigkeit aufweist. Licht zum Durchstrahlen des Anzeigemittels wird über einen Lichtleiter bereitgestellt, der das Licht von der den Mitteln zur Messung der Lichtdurchlässigkeit gegenüberliegenden Seite des Anzeigemittels bereitstellt und durch das Anzeigemittel zu dem Mittel zur Messung der Lichtdurchlässigkeit leitet.
Patent DE-10245722-B4 (DE)
Title: Mit dem inversen Piezoeffekt erregbares Federelement, Schwingfördereinheit und Verfahren zum Fördern und/oder Sortieren
Inventor: BUEHNER KURT
IPC: B65G27/24
Filed: 2002-09-23
Granted: 2005-03-17
Abstract: Mit
dem inversen Piezoeffekt erregbares Federelement (200, 215) für Schwingfördersysteme, das
einen Träger
(201, 207) aus einem federnden Material enthält, der an zwei entgegengesetzten
Enden Mittel (203, 204) zum Festmachen an einem ersten Element (210,
210') und an einem zweiten Element (210, 210', 213) des Federelements
aufweist und der mindestens auf einander gegenüberliegenden Oberflächen des
Trägers
(201, 207) mindestens je einen elektrisch erregbaren Körper (202)
aus einem piezoelektrischen Material aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Träger
(201, 207) in seinem mittleren Bereich weitere Mittel (205) zum
Fixieren aufweist und dass auf den Bereichen des Trägers zwischen
dem mittleren Bereich und den Enden auf den einander gegenüberliegenden
Oberflächen
mindestens je ein Piezokörper
in der Weise aufgebracht ist, dass das Verhältnis der Abmessungen zwischen
den dem mittleren Bereich zugewandten Enden der genannten Piezokörper (202)
und den Mitteln (205) zum Festmachen im mittleren Bereich und zwischen
den anderen Enden der Piezokörper
und den...
Patent DE-10305587-B4 (DE)
Title: Integrierte Sicherheitshalbleiterschaltung und Halbleiterschaltungskarte und zugehöriges Überwachungsverfahren
Inventor: KIM JONG-CHEOL
IPC: G11C16/00
Filed: 2003-02-04
Granted: 2014-12-04
Abstract: Integrierte Sicherheitshalbleiterschaltung mit – einer Mehrzahl von Detektoren (11 bis 14), von denen jeder einen zugehörigen Betriebszustand der integrierten Sicherheitshalbleiterschaltung überwacht und bei Auftreten eines abnormalen Betriebszustandes ein Detektorsignal (DET0 bis DET3) erzeugt, das den abnormalen Betriebszustand anzeigt, – einer Mehrzahl von Zwischenspeichern (101 bis 104) zum Zwischenspeichern der Detektorsignale (DET0 bis DET3), – einer Logikschaltung (105), die Ausgangssignale der Zwischenspeicher empfängt und ein Programmiersignal (PGM) erzeugt, wenn wenigstens eines dieser Ausgangssignale einen abnormalen Betriebszustand anzeigt, – einem Rücksetzsignalgenerator (107), der in Abhängigkeit vom Programmiersignal der Logikschaltung ein Rücksetzsignal (RST) erzeugt, – einer nichtflüchtigen Speichereinheit (100), welche die Ausgangssignale der Zwischenspeicher in Abhängigkeit vom Programmiersignal der Logikschaltung speichert, und – einer Zentralprozessoreinheit (31), die nach dem Speichern der Detektorsignale in der nichtflüchtigen Speichereinheit (100) in Abhängigkeit vom Rücksetzsignal (RST) für einen Neustart zurückgesetzt wird, wobei die Zentralprozessoreinheit bei dem Neustart nach dem Zurücksetzen selbsttätig ein Lesesignal (RD) an die nichtflüchtige Speichereinheit anlegt, um dort gespeicherte Detektorsignale auszulesen und diese als eine entsprechende Nutzerinformation über die Detektion eines abnormalen Betriebszustands bereitzustellen.
Patent DE-10307462-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Antriebseinheit eines Fahrzeugs
Inventor: RIES-MUELLER KLAUS
IPC: B60W10/06
Filed: 2003-02-21
Granted: 2019-02-28
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Antriebseinheit eines Fahrzeugs, bei dem in Abhängigkeit einer Fahrsituation oder eines Betriebszustandes der Antriebseinheit ein Freilaufbetrieb eingestellt wird, bei dem sich das Fahrzeug mit geöffneter Kupplung bewegt, wobei beim Übergang zwischen einem Fahrbetrieb mit geschlossener Kupplung und dem Freilaufbetrieb eine Ausgangsgröße der Antriebseinheit, vorzugsweise ein Drehmoment oder eine Fahrzeuggeschwindigkeit, auf einen konstanten Wert eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Übergang vom Fahrbetrieb mit geschlossener Kupplung in den Freilaufbetrieb eine Bremswirkung einer aktivierten Fahrzeugbremse abhängig von der Fahrsituation oder dem Betriebszustand der Antriebseinheit zurückgenommen wird.
Patent DE-10312579-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbatterie
Inventor: STOCK BERNHARD
IPC: B60R16/04
Filed: 2003-03-21
Granted: 2011-05-05
Abstract: Kraftfahrzeugbatterie (1) mit einer mit dem Minuspol (3) der Kraftfahrzeugbatterie (1) verbundenen Abdeckung (2), aus elektrisch leitfähigem Material, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrisch leitfähige Material elektrisch leitfähiger Kunststoff oder elektrisch isolierender Kunststoff, der zumindest partiell eine elektrisch leitfähige Beschichtung oder eine elektrisch leitfähige Einlage aufweist, ist, und dass auf der Unterseite (4) der Abdeckung (2) eine von der Unterseite (4) der Abdeckung (2) abstehende, aus dem gleichen Material wie die Abdeckung (2) bestehende gefederte Kontaktierungslasche (5) zur kraftschlüssigen Kontaktierung des Minuspols (3) der Kraftfahrzeugbatterie (1) ausgebildet ist.
Patent DE-10332812-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: SEBASTIAN THOMAS
IPC: F02M51/06
Filed: 2003-07-18
Granted: 2014-05-15
Abstract: Ein Brennstoffeinspritzventil (1) umfaßt eine Magnetspule (2), die mit einem von einer Rückstellfeder (14) beaufschlagten Anker (7) zusammenwirkt, der zusammen mit einer Ventilnadel (8) ein axial bewegliches Ventilteil bildet. An der Ventilnadel (8) ist ein Ventilschließkörper (10) vorgesehen, der mit einem Ventilsitzkörper (11) einen Dichtsitz bildet. In einer Ausnehmung (15) des Ankers (7) ist eine Zusatzmasse (18) angeordnet, welche (18) nach Durchlaufen eines Zusatzhubs (h) vorbeschleunigt auf den Anker (7) trifft.
Patent DE-10337937-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Verhindern oder Beseitigen einer Vereisung am Fahrdraht einer Eisenbahnstrecke
Inventor: BOSSELMANN THOMAS
IPC: H02G7/16
Filed: 2003-08-18
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verfahren
zum Verhindern oder Beseitigen einer Vereisung an einem Teilstück eines
entlang einer Eisenbahnstrecke verlaufenden Fahrdrahtes (24), bei dem  elektrischer
Heizstrom (I H ) durch den Fahrdraht (24)
geleitet wird und  eine Ist-Temperatur des Fahrdrahtes (24)
an mindestens einer am Fahrdraht (24) angeordneten Messstelle mit
einem faseroptischen Sensor (48) ermittelt wird.
Patent DE-10341563-B4 (DE)
Title: Kohärenzsteuerung für eine Cache-Speicherstruktur
Inventor: ROGERS PAUL L
IPC: G06F12/08
Filed: 2003-09-09
Granted: 2012-11-29
Abstract: Kohärenzsteuerung (14) für ein System mit einem Hauptspeicher und einer Cache-Speicherstruktur (10), die Daten von einem Hauptbus (12) empfängt und Daten an den Hauptbus (12) ausgibt, und zumindest einem Prozessor (20; 22),  wobei die Cache-Speicherstruktur (10) einen L1-Cache (220; 222) des Prozessors (20; 22), einen L2-Cache (18) und einen Rückgabepuffer (16) zum Puffern von Daten und Adressen, die von dem Hauptbus (12) zu dem L1-Cache (220; 222) oder zu dem L2-Cache (18) zurückkehren, umfasst,  wobei der L2-Cache (18) eine L2-Cache-Speicheranordnung (32) zum Speichern von Daten, einen Tag-Speicher (30) zum Speichern von Adressen, eine Räumungswarteschlange (24) zum Puffern von modifizierten Daten der L2-Cache-Speicheranordnung (32) und zugeordneter Adressen des Tag-Speichers (30) für ein Zurückschreiben an den Hauptspeicher, und eine Lesewarteschlange (26) zum Puffern von aus der L2-Cache-Speicheranordnung (32) an den L1-Cache (220; 222) auszugebenden Daten und zugeordneten Adressen aus dem Tag-Speicher (30) umfasst,  wobei die Kohärenzsteuerung (14) den Hauptbus...
Patent DE-10342334-B4 (DE)
Title: Bedienelement
Inventor: ECKERT GEROLD
IPC: H01H25/06
Filed: 2003-09-11
Granted: 2013-01-31
Abstract: Bedienelement mit einer Dreh- und Druckfunktion, bestehend aus einem Drehschalter (2) sowie einem Drucktaster (3), die als bauliche Einheit zu einem Dreh-Drucksteller mit einem einzigen Bedienknopf (4) zusammengefasst sind, wobei – der Drehschalter (2) einen optischen Encoder aufweist, gebildet aus wenigstens einem Sender (10, 15), einem Empfänger (16) und einer Schlitzscheibe mit Codierung, – der Drucktaster (3) unterhalb einer Welle (40) einen Schaltkontakt (18) aufweist, der durch Drücken des Drucktasters (3) betätigt wird, – ein Adapter (11) die Welle (40) aufnimmt und lagert, und – die Schlitzscheibe (12) an der Welle (40) befestigt ist und mit dieser radial und axial im Adapter (11) geführt ist.
Patent DE-10349853-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anmelden eines mobilen Endgerätes in einem Kernnetz bei gemeinsamer Nutzung von Zugangsnetzknoten durch mehrere Kernnetzknoten
Inventor: MADEMANN FRANK
IPC: H04W92/02
Filed: 2003-10-22
Granted: 2010-09-02
Abstract: Verfahren zum Anmelden eines mobilen Endgerätes (UE) eines Teilnehmers in einem zuständigen zweiten Kernnetzknoten (CN-Knoten) eines für das mobile Endgerät zuständigen Kernnetzbetreibers, wobei der zuständige zweite Kernnetzknoten zusammen mit mindestens einem weiteren Kernnetzknoten an ein Zugangsnetz (RAN) angeschlossen ist, bei dem ein seitens des Zugangsnetzes bei einer Anmeldeanfrage des mobilen Endgerätes zuerst kontaktierter erster Kernnetzknoten stellvertretend für den zuständigen zweiten Kernnetzknoten anmeldespezifische Signalisierungen mit dem mobilen Endgerät übernimmt und zwischen dem ersten Kernnetzknoten und dem zuständigen zweiten Kernnetzknoten ein Signalisierungsprotokoll eingeführt wird, um anmeldespezifische Daten für das mobile Endgerät austauschen zu können.
Patent DE-10355065-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vergießen mit Harz sowie Harzmaterial für das Verfahren
Inventor: URAGAMI HIROSHI
IPC: H05K3/28
Filed: 2003-11-25
Granted: 2015-05-28
Abstract: Verfahren zum Vergießen einer auf einer Hauptfläche einer Leiterplatte (14) montierten elektronischen Komponente (15) unter Verwendung eines Gießformpaars (2, 1) mit einer oberen Gießform (2) und einer unteren Gießform (1) mit den folgenden Schritten: Anbringen der Leiterplatte (14) an der oberen Gießform (2), so dass die elektronische Komponente (15) einer in der unteren Gießform (1) vorhandenen Aussparung (5) gegenüberliegt; Erzeugen geschmolzenen Harzes (17) in der Aussparung (5) durch Erwärmen eines in der Aussparung (5) angeordneten festen Harzmaterials (4); Eintauchen der elektronischen Komponente (15) in das geschmolzene Harz (17) durch Schließen des Gießformpaars (1, 2); und Herstellen eines Erzeugnisses (19) mit Harzverguss durch Aushärten des geschmolzenen Harzes (17) in einem zwischen der unteren und der oberen Gießform (1, 2) gebildeten Hohlraum.
Patent DE-19515077-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bebildern einer Druckform auf einem Druckformzylinder in einem Druckwerk einer Rotationsdruckmaschine mit einem Farbwerk
Inventor: LOFTUS GEOFFREY
IPC: B41F31/00
Filed: 1995-04-28
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zum Bebildern einer Druckform auf einem Druckformzylinder (8) in
einem Druckwerk einer Rotationsdruckmaschine mit einem Farbwerk
(1), wobei das Farbwerk (1) im Druckbetrieb zusammen mit dem Druckformzylinder
(8) angetrieben wird,  gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  – Unterbrechen
des Antriebs des Farbwerkes (1) an einer Kupplungsstelle (15),  – Durchführen einer
Direktbebilderung der Druckform auf dem Druckformzylinder (8) innerhalb
der Rotationsdruckmaschine,  – Einkoppeln des Farbwerks
(1) an den Antrieb an der Kupplungsstelle (15) nach dem Direktbebildern.
Patent DE-19549778-B4 (DE)
Title: Ink tank cartridge for ink jet printer - has ink supply port extending through wall of second chamber to supply ink to exterior of cartridge and funnel shaped packing member related to inlet port
Inventor: SHINADA SATOSHI
IPC: B41J2/165
Filed: 1995-09-18
Granted: 2006-03-09
Abstract: The cartridge includes first and second chambers communicating together via passageway formed in partition between the chambers. An ink supply port extends through wall of second chamber to supply ink to an exterior of the cartridge. A funnel shaped packing member is provided within ink supply port. The member is formed with a through opening and having wise end and narrow end and being dimensioned to receive ink supply needle on ink jet recording appts. The member also resiliently abuts against outer periphery of the ink supply needle. The packing member is used for preventing flow of ink through ink supply port other than ink supply needle.
Patent DE-19616493-B4 (DE)
Title: Entlüftungseinrichtung an einem Kraftstoffilter
Inventor: MUELLER JOERN
IPC: F02M37/54
Filed: 1996-04-25
Granted: 2005-08-11
Abstract: Entlüftungseinrichtung
an einem Kraftstoffilter (1) für
eine Brennkraftmaschine, wobei der Kraftstoffilter (1) mit einem
Anschluß (6)
für abströmenden Kraftstoff
zu einer saugenden Kraftstoffpumpe und mit einem Anschluß (5) für zuströmenden Kraftstoff
aus einem Kraftstofftank versehen ist,  und der Anschluß (6) für abströmenden Kraftstoff
mit einem sich in ein Gehäuse
(2) des Kraftstoffilters (1) erstreckenden Saugrohr (7) verbunden
ist, welches an einer geodätisch
oben liegenden Stelle eine Öffnung
(8) zur Entlüftung des
Kraftstoffilters (1) über
diesen Anschluß (6)
aufweist,  dadurch gekennzeichnet daß der Öffnung (8) Ventilmittel (11)
zugeordnet sind, welche in eine diese Öffnung (8) verschließende Stellung
vorgespannt sind, wobei das Ventilmittel (11) bei Überschreiten
eines vorbestimmten Saugdruckes die Öffnung (8) selbsttätig freigibt.
Patent DE-19625421-B4 (DE)
Title: Sauger für Staub, Schüttgut und dergleichen
Inventor: STRAUB HARTWIG
IPC: B01D46/10
Filed: 1996-06-25
Granted: 2004-11-18
Abstract: Sauger,
insbesondere Luftsauger für Staub,
Schüttgut
oder dergleichen mit einer Absetzkammer (7), in der sich mitgesaugte
Feststoffe und Flüssigkeiten unter
dem Einfluss der Schwerkraft absetzen, wobei das Gebläse (1) mit
der Absetzkammer (7) wahlweise derart verbindbar ist, dass das Gebläse (1) entweder
Gas bzw. Luft aus der Absetzkammer (7) absaugt oder in diese einbläst, und
dass die Absetzkammer (7) mit zwei Zugängen (14, 15) versehen ist,
von denen der erste (14) im Saugbetrieb als Einlass wirkt, während der
zweite (15) gesperrt ist, und im Blasbetrieb der erste Zugang (14)
geschlossen und der zweite (15), der mit dem Grund (20) der Absetzkammer (7)
in Verbindung steht, geöffnet
ist, und wobei in die Absetzkammer (7) eine Vorabscheidekammer (12)
hineinragt, die mit einem Vorfilter (13) versehen ist, wobei der
erste Zugang (14) zu der Vorabscheidekammer (12) und der zweite Zugang
(15) direkt zu der Absetzkammer (7) führt, und das Gebläse (1) mit
der...
Patent DE-19647012-B4 (DE)
Title: Sägekopf zum Schneiden linear bewegten Materials in Querrichtung
Inventor: ALBIAC JESUS BARBERAN
IPC: B26D1/60
Filed: 1996-11-14
Granted: 2008-09-04
Abstract: Sägekopf zum
Schneiden linear bewegten Materials in Querrichtung, dadurch gekennzeichnet,
dass der Sägekopf
aus einer Säge
(5) besteht, die schwenkbar auf einem Schlitten (9) angeordnet ist,
der in der gleichen Längsrichtung
wie die zu schneidenden Teile (1) verschiebbar ist, wobei die Säge (5) eine
zu einem gegenüberliegenden
Nocken (11), mit dem sie fest verbunden ist, entgegengesetzte Schwenkbewegung
ausführt,
wobei sich der Nocken (11) in Längsrichtung
in einer Führungsschiene
(12) bewegt, die gelenkig gelagert ist und so bewegbar ist, dass
beim Schlittenvorschub der Nocken (11) in der Führungsschiene (12) zunächst in
einem Winkel relativ zur Längsrichtung
bis zu einem Scheitel nach oben geführt wird, wobei die Säge (5) eine
entsprechende sinkende Bewegung ausführt, und dann nach Durchlaufen
des Scheitels in einem Winkel relativ zur Längsrichtung nach unten geführt wird,
wobei die Säge
(5) eine entsprechende ansteigende Bewegung ausführt, und dass beim Schlittenrückzug der
Nocken (11) in der Führungsschiene
(12) entlang einer...