baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10203624-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für eine gemeinsame Überwachung des Reifendrucks eines Fahrzeugs, den schlüssellosen Fernzugang und die Immobilisierung des Fahrzeugs
Inventor: GHABRA RIAD
IPC: B60C23/02
Filed: 2002-01-30
Granted: 2011-07-28
Abstract: Kombiniertes System (10) für den Fahrzeugfernzugang, die Überwachung der Reifen und die Immobilisierung eines Fahrzeugs für die Verwendung mit einem Automobil, umfassend: eine Reifenüberwachungsvorrichtung (12) für die Montage in einem Fahrzeugreifen (14) für das Überwachen von mindestens einem Reifenparameter, wobei die Überwachungsvorrichtung einen Sender (16) für das Senden eines Funkfrequenzreifendatensignals (18), das eine Information darstellt, die mindestens einen Reifenparameter betrifft, einschließt; einen in der Hand haltbaren Fahrzeugfernzugangssender (20) für das Senden eines Funkfrequenzfahrzeugzugangssignals (24) für die Verwendung bei der Durchführung von mindestens einer Fahrzeugzugangsfunktion; einen Fahrzeugaktivierungstransponder (26) für das Empfangen eines Abfragesignals und das Senden eines Fahrzeugaktivierungssignals (28) für die Verwendung bei einer Fahrzeugimmobilisierungsfunktion; gekennzeichnet durch ein Steuermodul (32) für die Montage im Fahrzeug, wobei das Steuermodul einen Empfänger (34) für das Empfangen der Reifendaten, des Fahrzeugzugangssignals und der Fahrzeugaktivierungssignale, und eine Steuervorrichtung (36) für das Verarbeiten der Reifendatensignale, der Fahrzeugzugangssignale und der Fahrzeugaktivierungssignale und...
Patent DE-10209479-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kopiersteuern der Vorschubbahn eines Laserschweißstrahles
Inventor: STEIN HANS
IPC: B23K26/04
Filed: 2002-03-05
Granted: 2005-07-21
Abstract: Vorrichtung
zum Kopiersteuern der Vorschubbahn eines Laserschweißstrahles
beim Schweißen
einer verdeckten Stumpfschweißnaht
zwischen einer Stirnseite eines dünnwandigen Profilträgers (1)
und einer seitlich darüber
hinaus überstehenden
Deckplatte (2), dadurch gekennzeichnet,  dass eine Laserschweißoptik (14)
auf einem räumlich
beweglichen Schlitten (6) befestigt ist, dessen Unterteil (5) an der
Hand (4) eines Industrieroboters (3) angeordnet ist, der eine Soll-Vorschubbahn
ausführt,
die dem Soll-Querschnitt eines Profilträgers (1) entspricht und  dass
mit dem räumlich
beweglichen Schlitten (6) zwei mechanische Kopiertaster (19; 21)
direkt verbunden sind, von denen einer den äußeren Umfang des Profilträgers (1)
abtastet und Korrekturwerte der x- und y-Achsen der Ist-Vorschubbahn
auf den Schlitten (6) überträgt und  von
denen der andere die Ebene der Deckplatte (2) abtastet und Korrekturwerte
der z-Achse für
die rechtwinklige Lage des Schweißstrahles zur Deckplatte auf
den Schlitten (6) überträgt.
Patent DE-10225850-B4 (DE)
Title: Schmelztiegel zum Erzeugen eines Glasstranges
Inventor: RIEDL MARKUS
IPC: C03B7/088
Filed: 2002-06-01
Granted: 2006-04-13
Abstract: Schmelztiegel
(1, 10) zum Erzeugen eines Glasstranges oder eines Glashohlkörpers;  1.1
mit einer zylindrischen Wand (1.2, 1.3);  1.2 die zylindrische
Wand weist zwei axiale Bereiche (1.2, 1.3) auf, nämlich einen
unterhalb des Schmelzespiegels (3.1) liegenden, schmelzeberührten Bereich
(1.2) und einen darüber
befindlichen, schmelzefreien Bereich (1.3);  1.3 mit einer Düse zum Bilden
des Glasstranges beziehungsweise des Glashohlkörpers;  1.4 der Schmelztiegel
(1, 10) weist eine Vorrichtung (6, 90) auf, die verhindert, dass
Kondensat vom schmelzefreien Bereich der zylindrischen Wand (1.3)
in die Schmelze (3) gelangt, wobei im unteren Teil des schmelzfreien
Bereichs (1.3) der zylindrischen Wand eine Kondensat-Auffangeinrichtung
vorgesehen ist, die eine umlaufende Rinne (6) ist.
Patent DE-10229975-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Komprimierung und Dekomprimierung von Bilddaten
Inventor: MOSSAKOWSKI GERD DIPL -ING
IPC: H04N7/26
Filed: 2002-07-03
Granted: 2017-02-09
Abstract: Verfahren zur Komprimierung von Bilddaten, die aus einem Array einzelner Bildpunkte (Pixel) bestehen, wobei jedes Pixel (0-419) einen Pixelwert aufweist, der Farb- oder Helligkeitsinformation des Pixels beschreibt, mit den Schritten: a) Ermitteln eines Prioritätswertes für jedes Pixel des Arrays durch Festlegen des verwendeten Pixels als Bezugspixel (P0) und Berechnen eines Pixeldifferenzwertes anhand des jeweiligen Pixelwerts des Bezugspixels (P0) in Bezug auf die Pixelwerte einer zuvor festgelegten Gruppe von benachbarten Pixeln (P1–P4); b) Zusammenfassen der für die Berechnung des Prioritätswertes hinzugezogenen Pixel (P0–P4) zu einer Pixelgruppe, c) Sortieren der Pixelgruppen des Bildarrays anhand des Prioritätswertes des zugeordneten Bezugspixels (P0); und d) Abspeichern und/oder Übertragen der Pixelgruppen entsprechend ihrer Priorität, wobei je nach dem angestrebten Kompressionsfaktor nur ein Teil der Pixelgruppen abgespeichert und/oder übertragen wird, nach dem Hauptpatent DE 101 52 612 B4, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Schlüssel angewendet wird, mit welchem wahlweise der Positionswert und/oder der Pixelwert/die Pixelwerte einer Pixelgruppe verschlüsselt werden.
Patent DE-10235151-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Extrusionsdüse
Inventor: KOESSL REINHOLD
IPC: B29C48/12
Filed: 2002-08-01
Granted: 2012-10-04
Abstract: Haltevorrichtung, insbesondere an einem Extruder, für mehrere in Extrusionsrichtung unmittelbar hintereinander anordenbaren Düsenplatten, die eine Extrusionsdüse mit einem Eintrittsbereich sowie einem Austrittsbereich bilden, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest zwei senkrecht zur Extrusionsrichtung (6) voneinander distanzierte Zugelemente (37) vorgesehen sind, welche den Düsenplatten (27) jeweils im Bereich von einander gegenüberliegenden ersten Stirnseiten (34) diese überspannend zuordenbar sind und die Zugelemente (37) sich zumindest zwischen dem Eintrittsbereich (29) und dem Austrittsbereich (30) erstrecken, wobei in einem dem Austrittsbereich (30) zuwendbaren Endbereich (39) des Zugelementes (37) zumindest ein Halteelement (40) in die durch die Stirnseiten (34) umgrenzte Querschnittsfläche der zuordenbaren Düsenplatten (27) hineinragt und diese Stirnseite (34) übergreift, und daß zwischen den beiden voneinander distanzierten Endbereichen (39, 42) der Zugelemente (37) und/oder zwischen den Zugelementen (37) und den diesen zuordenbaren Düsenplatten (27) der Extrusionsdüse (28) eine in Extrusionsrichtung (6) wirkende Spannvorrichtung (44, 96, 100) für die Düsenplatten (27) der Extrusionsdüse (28) angeordnet ist.
Patent DE-10237266-B4 (DE)
Title: Rundtakt-Feinbearbeitungsmaschine
Inventor: TANNER HANS
IPC: B23Q39/04
Filed: 2002-08-14
Granted: 2014-01-02
Abstract: Bearbeitungsanlage mit einem Rundschalttisch und mindestens zwei Bearbeitungsstationen (9), wovon mindestens eine Bearbeitungsstation eine Rundschleifstation ist, wobei der Rundschalttisch mit einem Positionsmesssystem (11, 12) ausgerüstet ist, das ausgebildet ist, die Positionsstreubreiten des Rundschalttisches an den verschiedenen Arbeitsposition zu erfassen und als Korrekturwerte in die Maschinensteuerung für den Bearbeitungsprozess einzugeben, dadurch gekennzeichnet, dass der Rundschalttisch eine drehbare Schalttischplatte (4) und ein ortsfestes Maschinenbett-Unterteil (2) aufweist und das Maschinenbett-Unterteil (2) inkrementelle Leseköpfe (12) aufweist, wobei jeder Bearbeitungsstation (9) ein Lesekopf zugeordnet ist.
Patent DE-10245866-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vakuumüberwachung einer Anlagekomponente mit evakuiertem Hohlraum, insbesondere für die Glasproduktion
Inventor: WINKELMANN ANTON
IPC: C03B5/16
Filed: 2002-09-30
Granted: 2006-02-23
Abstract: Vorrichtung
zur Vakuumüberwachung einer
Anlagenkomponente mit einem evakuierten Hohlraum, der von einem
schmelzflüssigen
Medium beaufschlagt wird und dessen Oberfläche mittels Kontaktmaterial
geschützt
ist, das im Hochtemperatureinsatz eine hohe Oxidationsbeständigkeit
aufweist, insbesondere für
die Glasproduktion, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen einseitig
offenen Faltenbalg (26) aufweist, dessen Innenraum mit dem zu überwachenden
Hohlraum (11) in Verbindung steht und dass bei abnehmendem Vakuum
der Faltenbalg (26) sich ausdehnt und in diesem Zustand als Anzeige-
und/oder Schaltsignal erkenn- und/oder auswertbar ist.
Patent DE-10249624-B4 (DE)
Title: Galvanisch evoziertes vestibulooculäres Monitoring
Inventor: SCHLOSSER HANS-GEORG
IPC: A61B5/00
Filed: 2002-10-21
Granted: 2006-03-23
Abstract: Galvanisch
Evoziertes Vestibulooculäres
Monitoring zur Beurteilung und Monitorisierung bewusstseinsgeminderter
Patienten mit folgenden Schritten:  a) sowohl linksseitiges
als auch rechtsseitiges Anlegen von epicutanen Elektroden über dem
Mastoid und zwischen den Schulterblättern,  b) galvanische
Stimulation des vestibulären
Systems eines Patienten durch unabhängige Polarisation des linken
und rechten Labyrinthes mithilfe eines Vestibularstimulators mit einem
konstanten, sinusförmigen
oder trapezförmigen Strom,  c)
Registrierung der resultierenden dreidimensionalen Augenbewegungen
des Patienten mithilfe der Videooculographie und  d) Analyse
der Funktion der Augenbewegung in Abhängigkeit vom Stimulus.
Patent DE-10255422-B4 (DE)
Inventor: KURTZ RUEDIGER
IPC: D21G1/00
Filed: 2002-11-28
Granted: 2004-10-28
Abstract: In a process to treat a moving paper or carton web, the web is dried and passes through a broad nip calender where it is glazed. After passing through the nip esp. a contoured strip coat is applied to the web by spray, free jet or drum.  The web is pre-dried before passing through the broad nip that is at least 40 mm wide and limited by a rotating belt (5). The strip applied is an undercoat of glue, starch and/or pigment. Also claimed is a commensurate assembly (12).
Patent DE-10256473-B4 (DE)
Title: Tragbare Fernbedieneinheit
Inventor: GAST ACHIM
IPC: H02J7/00
Filed: 2002-12-03
Granted: 2008-07-24
Abstract: Tragbare
Fernbedieneinheit, enthaltend eine Spannungsversorgungsvorrichtung
zur Spannungsversorgung zumindest einer ersten Last (3) und einer zweiten
Last (4), enthaltend  eine erste erschöpfbare Spannungsquelle (1)
zur Spannungsversorgung der ersten Last (3),  und eine zweite
erschöpfbare
Spannungsquelle (2) zur Spannungsversorgung der zweiten Last (4),
und  ein Verbindungsmittel (30), das zwischen einem elektrischen
Sperrzustand und einem elektrischen Leitzustand schaltbar ist,  wobei
je einer von zwei Anschlüssen
des Verbindungsmittels (30) derart mit der ersten erschöpfbaren
Spannungsquelle (1) und der zweiten erschöpfbaren Spannungsquelle (2)
verbunden ist, dass die erste erschöpfbare Spannungsquelle (1)
und die zweite erschöpfbare
Spannungsquelle (2) im Leitzustand des Verbindungsmittels (30) parallelgeschaltet
sind.
Patent DE-10261879-B4 (DE)
Title: Abgassammelrohr
Inventor: WIMMER RUDOLF
IPC: F01N13/18
Filed: 2002-12-20
Granted: 2012-09-27
Abstract: Abgassammelrohr (1, 2) mit einem Innenrohr (3, 4) und einem Außenrohr (5), wobei das Abgassammelrohr (1, 2) zumindest ein Einzelrohr (6, 7, 8, 9) mittels einer ersten Schiebeverbindung (10, 11) beweglich aufnimmt und eine im Bereich der ersten Schiebeverbindung (10, 11) zwischen dem Innenrohr (3, 4) und dem Außenrohr (5) angeordnete zweite Schiebeverbindung (12) aufweist, durch die das Außenrohr (5) und das Innenrohr (3, 4) relativ zueinander gleitbeweglich miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenrohr (3, 4) zur Aufnahme mehrerer Einzelrohre (6, 7, 8, 9) ausgeführt ist, die mittels der ersten Schiebeverbindung (10, 11) sowohl relativ zu dem Innenrohr (3, 4) als auch relativ zueinander beweglich miteinander verbunden sind, um so thermisch bedingte Spannungen zu vermeiden.
Patent DE-10300848-B4 (DE)
Title: Brandschalter für Lüftungsanlagen
Inventor: SCHUHEN DIRK
IPC: F24F11/00
Filed: 2003-01-10
Granted: 2005-02-17
Abstract: Brandschalter
zum Einsatz in Lüftungskanälen mit
mindestens einem Temperatursensor zum Erkennen von Temperaturen,
mit einer Auswerteschaltung und mit Mitteln zum Ansteuern von Brand-
und Rauchschutzklappen und Lüftung,
die die Brand- und Rauchschutzklappen schließen und/oder die Lüftung unterbrechen,
sobald die Sensoren für
eine Vorgegebene Zeitdauer gegebene Schwellwerte überschreiten
dadurch gekennzeichnet, dass der Brandschalter zusätzlich einen Gassensor
zum Erkennen von Brandgasen besitzt, daß dem Gassensor ein Gasgenerator
für einen
Test des Gassensors zugeordnet ist, der von der Auswerteschaltung
angesteuert wird und dass der Brandschalter über eine Lebensdauerermittlung
des Gassensors verfügt.
Patent DE-10315078-B4 (DE)
Title: System zum automatischen Kassieren von Autobahngebühren
Inventor: JENG BOR-SHENN
IPC: G07B15/02
Filed: 2003-04-02
Granted: 2008-07-24
Abstract: System
zum automatischen Kassieren von Autobahngebühren, aufweisend:  eine
erste Datenübertragungseinheit
(1), die in einem Auto installiert ist und ein Kurzstrecken-Kommunikationsmodul und
ein Langstrecken-Mobilfunk-Kommunikationsmodul aufweist;  eine
Mehrzahl von zweiten Datenübertragungseinheiten (2),
die an kassierungsbedingten Stellen installiert sind, wobei die
zweiten Datenübertragungseinheiten
(2) eine auf Funkruf-Technik basierende Kurzstreckenkommunikation mit
der ersten Datenübertragungseinheit
(1) ausführen,
um Positions- und Zeitdaten an diese zu übertragen;  eine Kassiereinheit
(4), die über
Internet mit einer Langstreckenübertragungsanlage
(5) verbunden ist, die über
Mobilfunk eine Langstreckenkommunikation mit dem Langstrecken-Mobilfunk-Kommunikationsmodul
der ersten Datenübertragungseinheit
(1) ausführt,
um die Daten zu empfangen; und  eine Mehrzahl von Vollzugseinheiten
(3), die einen Fotoapparat und einen Detektor aufweisen und über Internet
mit der Kassiereinheit (4) verbunden sind, wobei die Vollzugseinheiten
(3) an kassierungsbedingten Stellen installiert sind; und  wobei
das System derart eingerichtet ist,  dass mittels des Fotoapparates
und des Detektors der Vollzugseinheit 3 das Autokennzeichen eines
passierenden Autos fotografiert...
Patent DE-10338301-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: ITOU TOMONARI
IPC: H01R13/115
Filed: 2003-08-20
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verbinder,
umfassend:  Anschlußpaßstücke, welche
jeweils mit einem Drahtverbindungsabschnitt (12), welcher mit einem
Draht (W) zu verbinden ist, und mit einem verbindenden bzw. Verbindungsabschnitt
(13) versehen sind, welcher mit entsprechenden Schlitzen (15) für ein wenigstens
teilweises Aufnehmen einer Sammelschiene (B) eines zusammenpassenden Glieds
ausgebildet ist, welches damit zu verbinden ist, und  ein Verbindergehäuse (21),
welches mit einen Anschluß aufnehmenden
Kammern (22) versehen ist, in welchen eine Vielzahl der Anschlußpaßstücke (11)
wenigstens teilweise im wesentlichen nebeneinander in einer Richtung (AD)
im wesentlichen normal auf eine Erstreckungsrichtung (ED) der Schlitze
(15) aufgenommen werden kann,  worin die entsprechenden, einen
Anschluß aufnehmenden Kammern
(22) von den benachbarten in einer Richtung (HD) im wesentlichen
normal auf eine Anordnungsrichtung (AD) davon versetzt sind.
Patent DE-10339528-B4 (DE)
Title: Scheibenvorrichtung
Inventor: SONODA YOSHINORI
IPC: G11B17/04
Filed: 2003-08-21
Granted: 2011-06-30
Abstract: Scheibenvorrichtung mit einem Scheibenlademechanismus, welche aufweist:  ein Chassis (1) mit einem vorstehenden Bereich (1a) an seiner Innenfläche;  einen in dem Chassis (1) angeordneten Antriebsmotor (4), mit welchem eine Antriebskraft zum Transport  einer Scheibe lieferbar ist; einen einen Stützbereich (6b) aufweisenden ersten Auswahlhebel (6), an welchen die Antriebskraft des Antriebsmotors (4) übertragbar ist, um in einem geradlinigen Bereich nahe dem vorstehenden Bereich (1a) des Chassis (1) hin- und herbewegt zu werden; einen zweiten Auswahlhebel (7), an welchen die Antriebskraft des Antriebsmotors (4) übertragbar ist, um in einem geradlinigen Bereich nahe dem ersten Auswahlhebel (6) hin- und herbewegt zu werden, wobei beim Laden der Scheibe zunächst der erste Auswahlhebel (6) durch Übertragung der Antriebskraft des Antriebsmotors (4) bis zu einer vorbestimmten Position bewegbar ist und sodann an dieser Position der zweite Auswahlhebel (7) in Eingriff mit dem ersten Auswahlhebel (6) bringbar und durch eine geradlinige Bewegung des ersten Auswahlhebels...
Patent DE-10346831-B4 (DE)
Title: Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz und Verfahren zum Umklappen eines Sitzes
Inventor: SCHUELE ROBERT
IPC: B60N2/30
Filed: 2003-10-06
Granted: 2005-09-29
Abstract: Sitz
(1), insbesondere Fahrzeugsitz, mit einem Sitzteil (2) und einem
an dem Sitzteil verschwenkbar angeordnetem Lehnenteil (3), wobei
das Lehnenteil (3) relativ zum Sitzteil (2) bezüglich einer quer zur Hauptsitzrichtung
(4) verlaufenden ersten Achse (10) von einer Nutzposition in eine
Klappposition und umgekehrt rotativ bewegbar, insbesondere klappbar,
vorgesehen ist, wobei das Sitzteil (2) bezüglich einer im wesentlichen rechtwinklig
zur ersten Achse (10) und im wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung
verlaufenden vorgesehenen zweiten Achse (20) von einer Sitzposition
in eine Umklappposition und umgekehrt rotativ bewegbar vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass Klappmittel vorgesehen sind, wobei
die Klappmittel eine zumindest teilweise gleichzeitige Bewegung
sowohl des Sitzteils (2) von seiner Sitzposition in seine Umklappposition
als auch des Lehnenteils (3) von seiner Nutzposition in seine Klappposition
bewirken, wobei das Sitzteil (2) in seiner Umklappposition gegenüber seiner
Sitzposition um die zweite Achse (20) um ca. 90° gedreht vorgesehen ist.
Patent DE-10349953-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren und Spannen zumindest eines Zugfadens für das Anlegen einer Neovagina
Inventor: DOLL FRANK
IPC: A61B17/00
Filed: 2003-10-24
Granted: 2006-06-01
Abstract: Vorrichtung
zum Fixieren und Spannen zumindest eines Zugfadens (12, 14) für das Anlegen einer
Neovagina, mit einem Grundkörper
(16), an dem zumindest ein Fixierelement (30) zum Fixieren des zumindest einen
Zugfadens (12, 14) unter Spannung angeordnet ist, wobei dem Fixierelement
(30) eine Feder (68, 70) zugeordnet ist, deren erstes Ende (72,
74) am Grundkörper
(16) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement
(30) zum Spannen des zumindest einen Zugfadens (12, 14) um eine
Drehachse (32) drehbar ist, wobei eine Feststelleinrichtung (50)
für das
Fixierelement (30) vorhanden ist, mittels der das Fixierelement
(30) zumindest in einer Drehrichtung, die der Drehrichtung zum Spannen
des zumindest einen Zugfadens (12, 14) entgegengerichtet ist, feststellbar
ist, und dass ein zweites Ende (76, 78) der Feder (68, 70) zur beweglichen
Verbindung mit dem Zugfaden (12, 14) und dessen Umlenkung zum Fixierelement
(30) hin ausgebildet ist.
Patent DE-19534243-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum wahlfreien Lösen der Greiferstangen von ihrem Antrieb an Greiferwebmaschinen
Inventor: KAISER STEFFEN
IPC: D03D47/27
Filed: 1995-09-18
Granted: 2005-05-25
Abstract: Vorrichtung
zum wahlfreien Lösen
der Greiferstangen (3, 4) von ihrem Antrieb an Greiferwebmaschinen  – mit mindestens
zwei, parallel zueinander bewegbaren Greiferstangen (3, 4),  – mit im
Bereich der Antriebsräder
(21, 22) angeordneten formschlüssigen
Führungen
(52, 62) für
jede Greiferstange (3, 4), die einzeln, quer zur Bewegungsrichtung
der Greiferstangen gesteuert bewegbar sind,  – mit Mitteln
zum Arretieren der gelösten
Greiferstangen und  – mit
Mitteln zum Ausrichten eines Getriebeelementes während der Rastphase zum Zwecke
der Vorbereitung eines exakten Kupplungsvorganges,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
formschlüssigen
Führungen
(52, 62) fest an je einem Träger
(5, 6) angeordnet sind,  – der
um eine senkrechte, gestellfeste Achse (51, 61) nahe der Führungsebene
der Greiferstange (3, 4), außerhalb
des Antriebsrades (21, 22) schwenkbar ist und  – dem formschlüssig wirksame
Antriebselemente (74, 75) zugeordnet sind,  daß jeder
Greiferstange (3, 4) ein gestellfest geführtes Mittel (8, 9) zum Zentrieren
und...
Patent DE-19539753-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluß mit Zentralverriegelungseinrichtung
Inventor: BARTEL PETER
IPC: E05B85/02
Filed: 1995-10-26
Granted: 2005-12-22
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluß mit einer Schließelementen-Baugruppe,
einer Verriegelungselementen-Baugruppe, einer Betätigungselementen-Baugruppe,
die Öffnungsbetätigungselemente
sowie Sicherungsbetätigungselemente
aufweist, mit einer Zentralverriegelungseinrichtung zur ferngesteuerten
Betätigung
der Sicherungsbetätigungseinrichtung,
die durch einen Elektromotor angetrieben ist, und einer Positionsüberwachungseinrichtung
sowie mit den Merkmalen:  1.1) als Elektromotor für den Antrieb
der Zentralverriegelungseinrichung ist ein reversierbarer Mehrphasen-Schrittmotor
verwendet, der phasenkonforme Statorwicklungen aufweist und über ein
Getriebe auf die Zentralverriegelungseinrichtung arbeitet,  1.2)
der Mehrphasen-Schrittmotor ist für eine auf permanente Einschaltung
bezogene Nennleistung (L N ) am Abtrieb ausgelegt,  1.3)
die Zentralverriegelungseinrichtung ist für eine Antriebsleistung (L ANZ ) ausgelegt, die größer ist als die Nennleistung
(L N ) des Mehrphasen-Schrittmotors (L N  kleiner L ANZ ),  1.4)
der eingeschaltete, auf die Zentralverriegelungseinrichtung wirkende
Mehrphasen-Schrittmotor wird mit  einer Arbeitsspannung (U AR ) betrieben, die größer ist als die Auslegungsspannung
(U AU ) (U AR  größer U AU ) und der Antriebsleistung der Zentralverriegelungseinrichtung
entspricht,  1.5) für
die Positionsüberwachung
ist eine Schrittüberwachungseinrichtung
installiert, wobei der Mehrphasen-Schrittmotor mit Hilfe eines Rechners
gesteuert ist.
Patent DE-19622776-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: STRAUB DETLEV
IPC: F02D41/04
Filed: 1996-06-07
Granted: 2010-11-25
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine, bei dem wenigstens eine Kraftstoffpumpe Kraftstoff von einem Niederdruck- in einen Hochdruckbereich fördert, wobei der Kraftstoff durch Ansteuern von Injektoren den Brennräumen der Brennkraftmaschine zumessbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß abhängig von einem Kraftstofftemperaturwert eine Beeinflussung von wenigstens einer Steuergröße der Brennkraftmaschine derart erfolgt, daß der Kraftstofftemperaturwert einen Schwellwert nicht überschreitet.
Patent DE-19728271-B4 (DE)
Title: Dentalabdruck-Siliconmasse
Inventor: KAMOHARA HIROSHI
IPC: A61K6/90
Filed: 1997-07-02
Granted: 2005-11-10
Abstract: Dentalabdruck-Siliconmasse,
enthaltend:  (A) 100 Gew.-Teile eines Organopolysiloxans mit
mindestens zwei aliphatischen ungesättigten Kohlenwasserstoffen in
einem Molekül;  (B)
0,1 bis 30 Gew.-Teile eines Organohydrogenpolysiloxans mit mindestens
drei Wasserstoffatomen, die direkt an das Siliciumatom gebunden
sind, in einem Molekül;  (C)
10 bis 500 ppm, bezogen auf die Gesamtmenge der Komponenten (A)
und (B), einer siliconlöslichen
Platinverbindung;  (D) 10 bis 500 Gew.-Teile eines anorganischen
Füllstoffs;  (E)
5 bis 50 Gew.-Teile feinen Siliciumdioxidpulvers mit einer BET-spezifischen
Oberfläche
von 50 bis 500 m 2 /g, dessen Oberfläche hydrophob
gemacht wurde;  (F) 0,5 bis 50 Gew.-Teile eines nichtionischen
oberflächenaktiven
Stoffs; und  (G) 10 bis 200 Gew.-Teile eines Methylphenylpolysiloxans.
Patent DE-19758625-B4 (DE)
Title: Dämpfer mit Geräuschdämpfung
Inventor: DEFERME STEFAN
IPC: F16F9/348
Filed: 1997-03-25
Granted: 2006-01-19
Abstract: Dämpfer mit:  einem
Druckzylinder (20), der eine Arbeitskammer (22) zur Aufnahme eines
Dämpfungsfluids
bildet;  einer Kolbenstange (30), die zumindest teilweise innerhalb des
Druckzylinders (20) angeordnet ist;  einem Kolbenkörper (40),
der an der Kolbenstange (30) befestigt und in dem Druckzylinder
(20) angeordnet ist, um die Arbeitskammer (22) in zwei Abschnitte
(26, 28) zu unterteilen;  einem ersten ringförmigen, axial verlaufenden
Steg (99), der zu dem Kolbenkörper
(40) koaxial ist;  einem zweiten ringförmigen, axial verlaufenden
Steg (100), der zu dem Kolbenkörper
(40) koaxial ist;  einer Gruppe axial verlaufender, im Umfangsrichtung
beabstandeter Strömungsdurchlässe (62),
die konzentrisch zur Kolbenstange (30) zwischen dem ersten Steg
(99) und dem zweiten Steg (100) angeordnet sind, zwischen welchen kein
weiterer Steg vorgesehen ist; und  einer Antizisch-Einrichtung
in Form einer Ventilscheibe (102), die koaxial zu dem Kolbenkörper (40)
angeordnet ist und deren beide Seiten im wesentlichen senkrecht
zu der Kolbenstange (30) verlaufen, wobei...