baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011052101-A1 (DE)
Title: Schrumpfvorrichtung mit Gebindekühlung
Inventor: NAPRAVNIK CHRISTIAN
IPC: B65B53/06
Filed: 2011-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schrumpfvorrichtung (1, 15a, 15b, 15c, 15d) zum Aufschrumpfen einer Umverpackung (7) um eine Zusammenstellung von Artikeln (6) zu einem Gebinde (5*). Die Schrumpfvorrichtung umfasst eine Transportstrecke (10) für die Gebinde (5*), einen Eingangsbereich (3), einen Schrumpftunnel (2) und einen Ausgangsbereich (4, 16a, 16b, 16c, 16d). Die Transportstrecke (10) dient dem Transport der Gebinde (5*) durch die Schrumpfvorrichtung (15a, 15b, 15c, 15d), insbesondere durch den Eingangsbereich (3), den Schrumpftunnel und den Ausgangsbereich (16a, 16b, 16c, 16d). Im Ausgangsbereich (4, 16a, 16b, 16c, 16d) ist oberhalb der Transportstrecke (10) mindestens eine erste Kühlmittelvorrichtung (20) angeordnet, durch die die Gebinde (5*) von oben her mit Kühlmittel (22) beaufschlagt werden. Die Transportstrecke ist ein durchgängiges und für Kühlmittel durchlässiges Transportmittel. Im Ausgangsbereich (16a, 16b, 16c, 16d) der Schrumpfvorrichtung (15a, 15b, 15c, 15d) ist unterhalb des Transportmittels mindestens eine zweite Kühlmittelvorrichtung (25) angeordnet, durch die der Bodenbereich der Gebinde (5*) von unten her mit Kühlmittel (26) beaufschlagt werden kann.
Patent DE-102011057016-A1 (DE)
Title: Organische licht-emittierende-dioden-anzeigevorrichtung und herstellungsverfahren derselben
Inventor: LEE HYUN-HO
IPC: H01L51/56
Filed: 2011-12-23
Abstract: Eine organische Licht-emittierende-Dioden (OLED)-Anzeigevorrichtung (110) und ein Herstellungsverfahren derselben werden bereitgestellt. In der OLED-Anzeigevorrichtung (110) wird, wenn eine bestehende Energieversorgungs-Leitung unter Verwendung eines für eine Datenleitung verwendeten Metalls basierend auf einem Randbereich einer gemeinsamen Elektrode als Grenze derart geteilt ist, dass sie (die geteilte Energieversorgungs-Leitung) sowohl als Leitung als auch als die Energieversorgungs-Leitung verwendet wird, die reduzierte Breite der Leitung dadurch kompensiert, dass die Dicke der Leitung unter Verwendung eines für eine Anode oder eine Kathode verwendeten Metalls erhöht wird, und somit die linke Einfassungsbreite und die rechte Einfassungsbreite reduziert werden.
Patent DE-102011077997-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur beschleunigten Objekterkennung und/oder beschleunigten Objektattributerkennung sowie Verwendung des Verfahrens
Inventor: STAEHLIN ULRICH
IPC: B60W30/08
Filed: 2011-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur beschleunigten Objekterkennung und/oder zur beschleunigten Objektattributerkennung, wobei eine erste Information von einer Fahrzeug-zu-X-Kommunikationseinrichtung erfasst wird, wobei die erste Information mindestens ein Objekt und/oder mindestens ein Objektattribut in ausgewerteter Datenform beschreibt, wobei eine zweite Information von mindestens einem Einzelsensor oder von einem Sensorverbund erfasst wird, wobei die zweite Information das mindestens eine Objekt und/oder das mindestens eine Objektattribut in Sensorrohdatenform beschreibt und wobei auf Sensorrohdaten der zweiten Information ein Objekterkennungsalgorithmus und/oder ein Objektattributerkennungsalgorithmus angewandt werden. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass ein Schwellenwert des Objekterkennungsalgorithmus und/oder des Objektattributerkennungsalgorithmus zur Erkennung des von der ersten Information beschriebenen mindestens einen Objekts und/oder mindestens einen Objektattributs in den Sensorrohdaten der zweiten Information reduziert wird.
Patent DE-102011079967-A1 (DE)
Title: Beschichtete Hochofensteine
Inventor: WIEBEL CHRISTIAN
IPC: C04B41/87
Filed: 2011-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kohlenstoffstein zur Auskleidung, insbesondere Innenauskleidung, von Schmelz- und Reduktionsöfen, insbesondere Hochöfen, der eine Oberfläche hat, wobei ein Bereich der Oberfläche eine Prozessseite des Kohlenstoffsteins bereitstellt, die bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Kohlenstoffsteins mit flüssigem Metall, insbesondere Roheisen, und/oder Schlacke in Kontakt gebracht ist und der Kohlenstoffstein einen Kohlenstoffmaterial enthaltenden Grundkörper mit einer Oberfläche hat. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zur Bereitstellung der Prozessseite des Kohlenstoffsteins zumindest auf einem Bereich der Oberfläche des Grundkörpers eine Schutzbeschichtung aufgebracht ist, die eine den Verschleiß reduzierende, keramische Deckbeschichtung umfasst oder daraus gebildet ist.
Patent DE-102011080842-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit mindestens einer mit Anordnungshinweisen versehenen Spülgut-Aufnahmestruktur
Inventor: FEY JANINA
IPC: A47L15/50
Filed: 2011-08-11
Abstract: Eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, zur Reinigung von Spülgutstücken, insbesondere Geschirr, Bestecken oder ähnlichem, zu reinigendem Spülgut, wobei die Geschirrspülmaschine (1) zumindest eine zur Halterung und/oder Ablage von Spülgutstücken, insbesondere Besteckteilen, vorgesehene Aufnahmestruktur (4; 5; 6) umfaßt, insbesondere ausgebildet als eine zum Be- und Entladen nach vorne verlagerbare Schublade (6), ist so ausgebildet, daß an zumindest einer Aufnahmestruktur (4; 5; 6) ein oder mehrere Anordnungshinweise (10, 11; 10a, 11a, 12a; 10b, 11b, 12b) für dort zu haltende und/oder abzulegende Spülgutstücke angeordnet sind.
Patent DE-102011082163-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entzunderung einer Oberfläche eines metallischen Halbzeugs
Inventor: KLINKENBERG CHRISTIAN DR
IPC: B21B45/04
Filed: 2011-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entzunderung einer Oberfläche eines metallischen Halbzeugs (2), insbesondere zur Entzunderung von Schmiedegut oder Walzgut wie Brammen, Dünnbrammen, Knüppeln, Warmband, Kaltband, Vorband und/oder Langprodukten aus Stahl- und Eisenlegierungen, wobei die Oberfläche des metallischen Halbzeugs (2) zur Entzunderung mit einem Fluid unter gegenüber dem Atmosphärendruck erhöhtem Druck bestrahlt wird, und wobei das Fluid vor der Bestrahlung der Oberfläche des metallischen Halbzeugs aufgeheizt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102011083881-A1 (DE)
Title: Viskositätsgesteuerte Verarbeitung eines flüssigen Lebensmittels
Inventor: ZACHARIAS JOERG
IPC: A23B7/005
Filed: 2011-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung oder Regelung der Verarbeitung eines flüssigen Lebensmittelprodukts mit den Schritten Bereitstellen von Daten, die aus einer mathematischen Modellierung der Abhängigkeit der Viskosität flüssiger Lebensmittelprodukte von der Schergeschwindigkeit gewonnen werden, Messen der Viskosität des zu verarbeitenden flüssigen Lebensmittelprodukts bei einer vorbestimmten Schergeschwindigkeit an einer Messstelle und Steuern oder Regeln der Verarbeitung des flüssigen Lebensmittelprodukts an einer Arbeitsvorrichtung stromabwärts der Messstelle in Reaktion auf die an der Messstelle gemessene Viskosität und auf der Grundlage der Daten.
Patent DE-102011084169-A1 (DE)
Title: Intake air control device i.e. microcontroller, for mixing recirculated exhaust gas into intake air of combustion chamber of diesel machine, has control device controlling combustion gas concentration when load is higher than preset value
Inventor: HONGO YUSUKE
IPC: F02B31/08
Filed: 2011-10-07
Abstract: The device (50) has a determining unit (51) for determining whether a load of a machine is higher than a preset value. A control device (52) controls concentration of combustion gas in an outer part of a combustion chamber (6) of the machine in a radial direction to be lower than concentration of the combustion gas in an inner part of the chamber in the radial direction when the determining unit determines that the load of the machine is higher than the value. An aperture (11) introduces the intake air into the chamber and produces eddy current in the intake air.
Patent DE-102011084235-A1 (DE)
Title: Starting device, particularly starter, for turning on of internal combustion engine of vehicle, has armature shaft which is floatingly supported at its one end by commutator bearing that has hub
Inventor: HIRNING REINER
IPC: F02N11/00
Filed: 2011-10-10
Abstract: The starting device (100) has an armature shaft (17) which is floatingly supported at its one end by a commutator bearing that has a hub. The hub has a locking device to decrease an armature longitudinal tolerance of the armature shaft. The locking device has a resting element for cooperating with a complementary locking unit. The resting element is integrally formed in an upper surface of the hub. An independent claim is included for a method for manufacturing a starting device.
Patent DE-102011086355-A1 (DE)
Title: Weapon system for use on commercial vessel, for defending against pirates, has gun, special ammunition, shot release device, control computer unit, sensor unit, weapon mounting unit, authorization unit and safety and support unit
Inventor: BUSCHE ANDRE
IPC: B63G1/00
Filed: 2011-11-15
Abstract: The weapon system (1) is comprised of several different main components including 0.5-caliber gun (2), special ammunition, shot release device (3), control computer unit (4), sensor unit (6), weapon mounting unit (5), authorization unit and safety and support unit. The sensor unit is comprised of an optical unit (61) and a thermal imaging camera (62), which is mounted on the gun. The sensor unit is comprised of a sensor element (63) for detecting vessel motion data.
Patent DE-102011087123-A1 (DE)
Title: Hängefördereinrichtung
IPC: B65G17/20
Filed: 2011-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hängefördereinrichtung, umfassend – ein längs einer Förderstrecke geführtes, längliches, insbesondere als Endlosschleife ausgebildetes Zugmittel (11), – eine Vielzahl an dem Zugmittel (11) hängend angeordneter Fördergutträger (31) mit einem jeweiligen in Förderrichtung (X) ausgerichteten, rohrartigen Hohlstangenabschnitt (35), der einen an seinen Längsenden offenen Hohlraum (47) aufweist, – eine strangartige, insbesondere biegsame Verbindungsanordnung, die die Fördergutträger (31) verbindet und bereichsweise in den Hohlräumen (47) der Hohlstangenabschnitte (35) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die strangartige Verbindungsanordnung unterteilt ist in einzelne, voneinander getrennte Überbrückungsstrangabschnitte (39), die jeweils mit ihren entgegengesetzten Längsenden (41, 43) in Hohlräume (47) der Hohlstangenabschnitte (35) aufeinander folgender Fördergutträger (31) eingreifen und diese miteinander verbinden, wobei die Überbrückungsstrangabschnitte (39) relativ zu den betreffenden Fördergutträgern (31) unter Aufrechterhaltung der Verbindung dazwischen mit Längsspiel (49) verschiebbar in den Hohlräumen (47) der Hohlstangenabschnitte (35) der Fördergutträger (31) aufgenommen sind. Gegenstand der Erfindung ist ferner ein Fördergutträger (31).
Patent DE-102011087684-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Kupplungssystem
Inventor: SCHMITT WERNER
IPC: F16D48/06
Filed: 2011-12-05
Abstract: Es wird ein hydraulisches Kupplungssystem mit einem von einem Steuergerät mittels eines Aktors betätigbaren Zylinder angegeben, das einen ersten Sensor zur Erfassung des Drucks in dem Zylinder und einen zweiten Sensor zur Erfassung der Position des Aktors aufweist. Zur Überprüfung einer korrekten Befüllung des hydraulischen Kupplungssystems mit einem Druckmittel wird die Wegdifferenz zwischen den Positionen des Aktors bei zwei vorbestimmten Druckwerten ermittelt. Die ermittelte Wegdifferenz wird mit einer vorbestimmten Wegdifferenz verglichen.
Patent DE-102011088385-A1 (DE)
Title: Motor vehicle gearbox has output shaft connected with solid shafts of two reduction gears via gears of first, second, fifth and sixth wheel sets, respectively
Inventor: DREIBHOLZ RALF
IPC: F16H3/093
Filed: 2011-12-13
Abstract: The gearbox has two partial transmissions (1,2), arranged coaxially with one another. An output shaft (AW) is extended parallel to input shafts (EW1,EW2) of reduction gears (4,5) in coaxial state. The output shaft is connected to full-wave of reduction gear (5) by fourth wheel set (R6,R8), fifth wheel set (RR), sixth and seventh gear sets (R2,R4). The output shaft is also connected with solid shafts (VW1,VW2) of reduction gears via gears (Z12,Z15) of wheel sets (R1,R3) and gears (Z6,Z17,Z18) of wheel set (RR) and sixth wheel set (R2,R4) respectively. The rotational movement of the drive side (AN) to the output sides (AB) is translatable according to transition sequence alternately split between two sub-transmissions. The feeding of flow of power over reduction gears and wheel sets (R1-R5,R8,RR) or direct coupling of the input shaft (EW1) of the first transmission to the output shaft is performed. The output shaft is connected to full-wave of reduction gear (4) via first wheel (R7,R5), second wheels (R1) and third wheel (R3).
Patent DE-102011089385-A1 (DE)
Title: Electric machine i.e. electrical servomotor, for use in steering system of vehicle, has support element axially supporting floating bearing and designed as annular elastomer element that is connected with housing component
Inventor: HEGEDUES CSABA
IPC: H02K5/16
Filed: 2011-12-21
Abstract: The machine (1) has a motor shaft (2) rotatably supported in a housing via a floating bearing (3), and a support element arranged at the housing and axially supporting the floating bearing. The support element is designed as an annular elastomer element (5) connected with a housing component (4). The elastomer element is designed as a two-component part and molded at the housing component. A recess is formed in the elastomer element and limited radial inwardly and outwardly by a wall of the elastomer element. A radial outwardly projecting support rib is arranged at the elastomer element.
Patent DE-102011100119-A1 (DE)
Title: Modular system for producing receptacle housing of electric motor for driving motor vehicle, has molding module intermediate portion provided between mold modules to organize modular configuration of housing with receiving space
Inventor: HENTSCHEL HAGEN
IPC: H02K5/04
Filed: 2011-04-30
Abstract: The modular system (20) has a primary mold module (22) which is formed longitudinally extending direction of housing (10), and secondary mold module (24) is formed relative to primary mold module. The mold portions of the modules are applied with a casting material. The housing is formed with the receiving space. A molding module intermediate portion (26) provided in dependence of longitudinal dimension is formed in the housing between mold modules to organize modular configuration of housing with the receiving space provided with casting material. An independent claim is included for method for producing receptacle housing of electric motor.
Patent DE-102011102683-A1 (DE)
Title: Gebinde, Verfahren zum Herstellen von Gebinden sowie Vorrichtung zur Handhabung, Förderung, Verpackung und/oder Palettierung von Artikeln
Inventor: EHMER WILFRIED
IPC: B65D63/14
Filed: 2011-05-20
Abstract: Gebinde jeweils aus einer Artikelgruppe mit wenigstens drei Artikeln, beispielsweise aus einer Behältergruppe mit wenigstens drei Behältern, und aus einer von wenigstens einem Umreifungselement gebildeten Umreifung, welche schlaufenartig um die Artikelgruppe geschlungen ist und diese zu dem Gebinde zusammenhält, wobei die Umreifung mindestens einen Verschluss mit wenigstens einem Verschlusselement aufweist.
Patent DE-102011103230-A1 (DE)
Title: Pultrusion tool for fiber-reinforced plastic hollow profile, comprises molding and curing zone comprising molding core and heating device, foaming zone present downstream to molding and curing zone, and supply line for foamable composition
IPC: B29C44/12
Filed: 2011-06-03
Abstract: Pultrusion tool (1) for fiber-reinforced plastic (FRP) hollow profile, comprises a molding- and curing zone (1a) comprising a molding core (2) and a heating device (3), a foaming zone present downstream to the molding- and curing zone, and at least one supply line (4) for a foamable composition, which extends longitudinally into the foaming zone through the molding core. Independent claims are also included for: (1) a pultrusion system comprising several fiber spindles, an impregnating station, above pultrusion tool in pultrusion direction, and a withdrawal device; and (2) producing foamed FRP hollow profile using the pultrusion system, comprising (a) withdrawing several reinforcing fibers from the fiber shafts, (b) guiding the fibers by the impregnating device and impregnating the fibers with a curable plastic material, (c) transferring the impregnated fibers into the pultrusion tool and arranging the fibers around the molding core, (d) heating the pultrusion tool in the molding- and curing zone, and hardening the plastic material to obtain the fiber reinforced plastic hollow section, (e) supplying the foamable composition using the supply line, through the molding core, into the resulting FRP hollow profile, within the foaming zone of the pultrusion tool, and (f) foaming and curing the foamable composition.
Patent DE-102011106748-A1 (DE)
Title: Preparing separation and sizing agent and lubricating agent that is useful e.g. for non-ferrous metallurgy, by collecting ash obtained from monocombustion of municipal sewage sludge and animal waste products, and emulsifying ash in water
Inventor: BRUCKERT AXEL
IPC: B22C3/00
Filed: 2011-06-28
Abstract: The method comprises collecting ashes obtained from monocombustion of municipal sewage sludge and animal waste products using renewable calcium phosphate carriers, and emulsifying 100 units of ashes in 200 units of water and then applying in a mold that is heated to one of the casting temperatures. The sewage sludge ash has a grinding fineness of 325 mesh.
Patent DE-102011107030-A1 (DE)
Title: Composite component for motor vehicle i.e. passenger car, has carrier part made of forgeable alloy, and to-be-molded component made of cast alloy and molded on carrier part by thixotropic injection molding
Inventor: SEGELER ARMIN
IPC: B62D29/04
Filed: 2011-07-09
Abstract: The component has a carrier part (14) i.e. pipe, made of metal material i.e. forgeable alloy. A to-be-molded component (26) made of another metal material (28) i.e. cast alloy, is molded on the carrier part by thixotropic injection molding. The former and the latter metal materials have identical electronegativity and coefficient of expansion. The forgeable alloy and the cast alloy comprise magnesium alloys. The carrier part comprises a hollow section (16) that is pressurized with internal high-pressure before molding the component on the carrier part. An independent claim is also included for a method for manufacturing a composite component.
Patent DE-102011109245-A1 (DE)
Title: High-voltage battery for vehicle, has cooling and heating element that is equipped for controlling temperature of cells, and heat conductor for heat conduction between thermal element and cooling and heating device
Inventor: BACHMANN NORBERT
IPC: H01M50/209
Filed: 2011-08-02
Abstract: The high-voltage battery has cells (2) and frames (3). The individual cell is sandwiched between two frames to form cell block (1). The thermal elements are provided for detecting the temperature of the cells. A cooling and heating element is equipped for controlling the temperature of the cells. A cell connector is provided for electrically conductive connection of cells. The thermal elements are connected to the frame or the cell connector. A heat conductor made of copper or aluminum is provided for heat conduction between the thermal element and cooling and heating device.
Patent DE-102011109998-A1 (DE)
Title: Axial piston machine of swash plate construction, has cylinder bores distributed over outer circumference of cylinder block connected in rotationally rigid and longitudinally movably manner, and shield blades arranged in the block
Inventor: KRITTIAN LUKAS
IPC: F04B1/20
Filed: 2011-08-11
Abstract: The piston machine has a cylinder block (4), and several cylinder bores (6) formed in a piston return disc (10) which moves longitudinally. The bores are distributed over the outer circumference of cylinder block which is connected in a rotationally rigid and longitudinally movably manner. Contiguous shield blades (14) are arranged in circumferential direction of cylinder block, such that the chamber (15) is delimited radially. The bores are protruded between the cam plate (9) and piston outlet openings. The blades are operatively connected with the cylinder block.
Patent DE-102011112376-A1 (DE)
Title: Fuel rail for use in common-rail injection system of diesel engine, has connection fittings connected to outer side of base body, where one of fittings connect high-pressure supply line and branch pipe that is attached with branch line
Inventor: FAUSTMANN RUEDIGER
IPC: F02M55/02
Filed: 2011-09-02
Abstract: The rail (10) has longitudinal channels i.e. upper and lower sack channels (18, 20), arranged in parallel in an elongate body (12) and connected together by a transverse channel (22) that is formed in a main body. Transverse holes (24, 28) led from one of the transverse channels to connection fittings (26, 30) that are rigidly connected to an outer side of the base body. One of the connecting fittings is designed for connecting a branch pipe that is attached with a consumer branch line, where the connection fittings are designed for connecting a high-pressure supply line. An independent claim is also included for an arrangement of a fuel rail for a fuel injection system.
Patent DE-102011119979-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Landen eines Luftschiffs auf einer am Boden platzierten Landevorrichtung
Inventor: UTSCH GEROLD
IPC: B64B1/66
Filed: 2011-12-02
Abstract: Bei einem Verfahren zum Landen eines Luftschiffes (20) auf einer auf dem Boden (3) platzierten Landevorrichtung (22) sind folgende Verfahrensschritte vorgesehen: – Ausrichten, insbesondere horizontales Ausrichten des Luftschiffes (20) in Bezug zu der Landevorrichtung (22) mit der Hilfe von an dem Luftschiff (20) angeordneten Triebwerken (16), – Absenken des Luftschiffs (20) auf ein Landeplattformelement (4) der Landevorrichtung (22), – Arretieren des Luftschiffes (20) auf dem Landeplattformelement (4), wobei zumindest ein in der Landevorrichtung (22) angeordneter Elektromagnet (6) das Luftschiff (20) magnetisch an die Landevorrichtung (22) anzieht, – Befestigen des Luftschiffes (20) am Boden (3).
Patent DE-102011120681-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum Vorwärmen von Platinen beim Warmumformen
Inventor: BORS MATTHIAS
IPC: C21D7/13
Filed: 2011-12-08
Abstract: Eine Anlage (10) zum Warmumformen von Platinen (P) mit wenigstens einer Vorwärmeinrichtung (2) und wenigstens einer stromabwärtig der wenigstens einen Vorwärmeinrichtung (2) angeordneten Austenitisierungseinrichtung (4) wird vorgeschlagen, bei der die Vorwärmeinrichtung (2) wenigstens einen vormischenden Wasserstoff-Sauerstoff-Brenner (1) aufweist.
Patent DE-102011122434-A1 (DE)
Title: Method for controlling movement of e.g. industrial robot, involves initiating braking operation of mechanical device when crossing restriction and/or insufficient braking distance of mechanical device
Inventor: MAGALHAES REBOREDO JOSE PEDRO
IPC: B25J9/18
Filed: 2011-12-24
Abstract: The method involves determining whether the new values of position, velocity and acceleration of mechanical device are valid. The braking operation of the mechanical device is initiated when crossing restriction and/or insufficient braking distance of mechanical device according to determined break down of the acceleration and deceleration. The movement of mechanical device is started with an initial speed and a starting speed, and stopped at an endpoint.