baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112011103016-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: MICHIYAMA KATSUNORI
IPC: H01L31/10
Filed: 2011-09-05
Granted: 2020-11-19
Abstract: Optischer Sensor mit:- mehreren Lichtempfangselementen (20), die auf einer Oberflächenseite eines Halbleitersubstrats (10) angeordnet sind und Licht in ein elektrisches Signal wandeln;- einem lichtdurchlässigen Film (30), der auf der einen Oberfläche des Halbleitersubstrats (10) angeordnet ist und eine lichtdurchlässige Eigenschaft aufweist;- einem lichtblockierenden Film (40), der über den lichtdurchlässigen Film (30) auf der einen Oberfläche des Halbleitersubstrats (10) angeordnet ist und eine lichtblockierende Eigenschaft aufweist; und- mehreren Öffnungen (41), die in dem lichtblockierenden Film (40) zum Einleiten von Licht in jeweilige Lichtempfangselemente (20) angeordnet sind, wobei- die Lichtempfangselemente (20) ein erstes Lichtempfangselement (20a bis 20h) und ein zweites Lichtempfangselement (20a bis 20h) aufweisen,- die Öffnungen eine erste Öffnung (41a bis 41h) entsprechend dem ersten Lichtempfangselement (20a bis 20h) und eine zweite Öffnung (41a bis 41h) entsprechend dem zweiten Lichtempfangselement (20a bis 20h) aufweisen,- eine erste virtuelle Linie (A bis C) so definiert ist, dass sie sich von einer Mitte des ersten Lichtempfangselements (20a bis 20h) aus erstreckt und eine Mitte der ersten Öffnung (41a bis 41h) durchläuft,- eine zweite virtuelle Linie (A bis C) so definiert ist, dass sie sich von einer Mitte des zweiten Lichtempfangselements (20a bis 20h) aus erstreckt und eine Mitte der zweiten Öffnung (41a bis 41h) durchläuft,- die erste virtuelle Linie (A bis C) und die zweite virtuelle Linie (A bis C) einen unterschiedlichen Höhenwinkel und/oder einen unterschiedlichen Rechts-Links-Winkel aufweisen, und- eine Lichtempfangsfläche des ersten Lichtempfangselements (20a bis 20h) größer als eine Aperturfläche der ersten Öffnung (41a bis 41h) ist, und eine Lichtempfangsfläche des zweiten Lichtempfangselements (20a bis 20h) größer als eine Aperturfläche der zweiten Öffnung (41a bis 41h) ist.
Patent DE-112011105610-B4 (DE)
Title: Alarmeinrichtung
Inventor: TAKAHASHI YOSHIHIKO
IPC: G01S7/36
Filed: 2011-09-12
Granted: 2022-05-12
Abstract: Alarmeinrichtung, mit:einer ersten Erfassungseinheit, die dazu konfiguriert ist, ein anderes Fahrzeug zu erfassen, das sich von hinten rechts eines eigenen Fahrzeugs nähert;einer zweiten Erfassungseinheit, die dazu konfiguriert ist, ein anderes Fahrzeug zu erfassen, das sich von hinten links des eigenen Fahrzeugs nähert;einer Alarmeinheit, die dazu konfiguriert ist, einen Alarm zu aktivieren, um einem Fahrer des eigenen Fahrzeugs mitzuteilen, dass sich ein anderes Fahrzeug nähert; undeiner Steuerungseinheit, die dazu konfiguriert ist, die Alarmeinheit zu veranlassen, den Alarm zu aktivieren, wenn die erste Erfassungseinheit oder die zweite Erfassungseinheit ein anderes Fahrzeug erfasst, wobeidie Steuerungseinheit die Aktivierung des Alarms für ein zweites anderes Fahrzeug unterdrückt, wenn das eigene Fahrzeug aus einem geparkten Zustand rückwärts fährt,in einem Fall, in dem, nachdem eine der ersten Erfassungseinheit oder der zweiten Erfassungseinheit ein erstes anderes Fahrzeug erfasst, eine andere der ersten Erfassungseinheit oder der zweiten Erfassungseinheit das zweite andere Fahrzeug erfasst,in einem Fall, in dem eine Entfernungsdifferenz zwischen einer ersten Entfernung zwischen dem ersten anderen Fahrzeug und dem eigenen Fahrzeug und einer zweiten Entfernung zwischen dem zweiten anderen Fahrzeug und dem eigenen Fahrzeug kleiner oder gleich einer vorbestimmten Entfernung ist,in einem Fall, in dem eine Geschwindigkeitsdifferenz zwischen einer ersten Geschwindigkeit des ersten anderen Fahrzeugs und einer zweiten Geschwindigkeit des zweiten anderen Fahrzeugs kleiner oder gleich einer vorbestimmten Geschwindigkeit ist, oderin einem Fall, in dem eine Zeitdifferenz zwischen einer ersten geschätzten Kreuzungszeit des ersten anderen Fahrzeugs und des eigenen Fahrzeugs und einer zweiten geschätzten Kreuzungszeit des zweiten anderen Fahrzeugs und des eigenen Fahrzeugs kleiner oder gleich einer vorbestimmten Zeit ist.
Patent DE-112013001543-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schutz von elektronischen Präzisions-Mischsignalschaltungen
Inventor: SALCEDO JAVIER A
IPC: H01L23/62
Filed: 2013-03-12
Granted: 2023-12-14
Abstract: Vorrichtung (80) zum Bereitstellen von Schutz vor transienten elektrischen Ereignissen, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:ein Halbleitersubstrat (81);eine erste Wanne (82c), die in dem Halbleitersubstrat angeordnet ist;eine zweite Wanne (84b), die in dem Halbleitersubstrat benachbart der ersten Wanne (82c) angeordnet ist, wobei die zweite Wanne (84b) einen Dotierungstyp aufweist, der dem Dotierungstyp der ersten Wanne (82c) entgegengesetzt ist;eine dritte Wanne (82b), die in dem Halbleitersubstrat angeordnet ist, und wobei die dritte Wanne (82b) p-dotiert ist und auf einer Seite der zweiten Wanne (84b) gegenüber der ersten Wanne (82c) angeordnet ist;eine vierte Wanne (84d), die die dritte Wanne (82b) umgibt, wobei die vierte Wanne (84d) n-dotiert ist;eine erste Gatestruktur, die über der zweiten Wanne (84b) angeordnet ist;einen ersten aktiven Bereich, der auf einer ersten Seite der ersten Gatestruktur entlang einer Grenze der ersten (82c) und der zweiten Wanne (84b) angeordnet ist;eine zweiten aktiven Bereich, der auf einer zweiten Seite der ersten Gatestruktur in der zweiten Wanne (84b) angeordnet ist, wobei der zweite aktive Bereich einen Dotierungstyp aufweist, der dem Dotierungstyp des ersten aktiven Bereichs entgegengesetzt ist; undeine dritten aktiven Bereich, der in der ersten Wanne (82c) angeordnet ist, wobei der dritte aktive Bereich einen Dotierungstyp aufweist, der derselbe ist wie der Dotierungstyp des ersten aktiven Bereichs;einen vierten aktiven Bereich, der in der zweiten Wanne (84b) auf einer Seite des zweiten aktiven Bereichs gegenüber der ersten Gatestruktur angeordnet ist;einen fünften aktiven Bereich, der in der dritten Wanne (82b) angeordnet ist; undeinen Isolationsbereich umfasst, der die vierte Wanne (84d) aufweist und die erste Wanne (82c), die zweite Wanne (84b) und die dritte Wanne (82b) umgibt, wobei der Isolationsbereich n-dotiert ist,wobei die Vorrichtung konfiguriert ist, während eines transienten Überspannungsbelastungsereignisses einen ersten Leitungspfad unter der ersten Gatestruktur und einen zweiten Leitungspfad durch die erste Gatestruktur bereitzustellen, um eine Einschaltreaktionszeit herabzusetzen und eine transiente Durchbruchsspannung zwischen der ersten und der zweiten Wanne während des transienten Überspannungsbelastungsereignisses zu reduzieren.
Patent DE-112013005737-B4 (DE)
Title: Fahrzeugklimatisierungseinrichtung
Inventor: SUZUKI KENICHI
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-11-29
Granted: 2021-09-16
Abstract: Fahrzeugklimatisierungseinrichtung (1), aufweisend:einen Kompressor (2), der ein Kältemittel verdichtet;eine Luftstrompassage(3), durch die in einen Fahrzeuginnenraum zuzuführende Luft strömt;einen in der Luftstrompassage (3) angeordneten Radiator (4), um das Kältemittel Wärme abstrahlen zu lassen;einen in der Luftstrompassage (3) angeordneten Wärmeabsorber (9), um das Kältemittel Wärme absorbieren zu lassen;einen außerhalb des Fahrzeuginnenraums angeordneten Außenwärmetauscher (7), um das Kältemittel Wärme abstrahlen oder absorbieren zu lassen; undein Steuerungsmittel (32),wobei zumindest das Steuerungsmittel (32) konfiguriert ist, eine Heiz-Betriebsart auszuführen, in der das von dem Kompressor (2) ausgestoßene Kältemittel in dem Radiator (4) Wärme abstrahlt und das Kältemittel, durch das Wärme abgestrahlt wurde, dekomprimiert wird und dann in dem Außenwärmetauscher (7) Wärme absorbiert,die Fahrzeugklimatisierungseinrichtung (1) einen Einspritzkreis (40) aufweist, der einen Teil des von dem Radiator (4) ausströmenden Kältemittels verteilt, um das Kältemittel zu der Mitte einer Kompression durch den Kompressor (2) zurückzuführen,wobei der Einspritzkreis (40) ein Druckreduzierungsmittel und einen ausstoßseitigen Wärmetauscher (35) hat, der einen Wärmeaustausch zwischen dem durch das Druckreduzierungsmittel dekomprimierten Kältemittel und dem von dem Kompressor (2) ausgestoßenen Kältemittel, bevor es in den Radiator (4) strömt, ausführt,der Einspritzkreis (40) ferner einen radiatorauslassseitigen Wärmetauscher (45) hat, der einen Wärmeaustausch zwischen dem durch das Druckreduzierungsmittel oder ein anderes Druckreduzierungsmittel, das separat angeordnet ist, dekomprimierten Kältemittel und dem von dem Radiator (4) ausströmenden Kältemittel ausführt, undder Einspritzkreis (40) ferner ein Strömungspfadsteuerungsmittel zum Steuern einer Strömung des Kältemittels zu den jeweiligen Wärmetauschern (35, 45) in dem Einspritzkreis (40) hat, unddas Steuerungsmittel (32) üblicherweise das durch das Druckreduzierungsmittel dekomprimierte Kältemittel durch das Strömungspfadsteuerungsmittel in dem radiatorauslassseitigen Wärmetauscher (45) verdampft, und das Kältemittel in dem ausstoßseitigen Wärmetauscher (35) verdampft und durch das Druckreduzierungsmittel eine Kältemittelflussrate in dem Einspritzkreis (40) erhöht, wenn sich die Wärmeabstrahlung des Radiators (4) verknappt.
Patent DE-112013006025-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung für Draht
Inventor: HA GI HO
IPC: A42B7/00
Filed: 2013-12-17
Granted: 2018-05-09
Abstract: Spannvorrichtung für Draht (100), umfassend:ein Gehäuseteil (60), das an seinem Innenumfang mit einem Rastensperrzahnrad (62) versehen ist und eine zylindrische Innenfläche aufweist;ein Rollenteil (40), das axial mit der Innenseite des Gehäuseteils (60) verbunden ist und drehbar solcherart angeordnet ist, dass ein Draht aufgewickelt wird, und in dessen oberem Teil ein rastenartiger Vorsprung (43) ausgebildet ist;ein Hubnockenteil (30) mit einem Gleitvorsprung (33), das in selektiv anhebender Weise entlang dem rastenartigen Vorsprung (43) angeordnet ist, der in dem unteren Teil ausgebildet ist, wobei an seinem Außenumfang ein Außenumfangs-Nockennutenabschnitt (31) ausgebildet ist und an seinem Innenumfang ein Innenumfangs-Nockennutenabschnitt (32) ausgebildet ist;eine Nockenantriebseinheit (20), in welcher ein Nockenvorsprungsabschnitt (22a) ausgebildet ist, der mit dem Innenumfangs-Nockennutenabschnitt (32) gekoppelt ist, um das Hubnockenteil (30) während der einseitig wirkenden Drehung anzuheben;ein Nockenbasisteil (50) mit einem Führungsnockenabschnitt (51), das in den Außenumfangs-Nockennutenabschnitt (31) eingesetzt ist, um das Anheben des Hubnockenteils (30) zu führen, der an dem Innenumfang ausgebildet ist und einen Rastenkopplungsabschnitt (52) aufweist, dessen einseitig wirkende Drehung durch das Rastensperrzahnrad (62) beschränkt wird, das an dem Außenumfang angeordnet ist; undeine drehbare Abdeckung (10), die derart mit einem oberen Abschnitt der Nockenantriebseinheit (20) verbunden ist, dass sie ganzheitlich gedreht werden kann.
Patent DE-112015007028-B4 (DE)
Title: Aufzugseil und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: MITSUI ATSUSHI
IPC: D07B1/04
Filed: 2015-10-16
Granted: 2023-12-14
Abstract: Aufzugseil, das aufweist:ein Innenschichtseil (24), das aufweist:einen Faserkern (21), der durch ein Faserbündel gebildet wird;eine Vielzahl von Innenschicht-Seilsträngen (22), die jeweils eine Vielzahl von Stahldrähten (26, 27) umfassen und die um einen äußeren Umfang des Faserkerns (21) angeordnet sind; undeinen Harz-Innenschicht-Seilbeschichtungskörper (23), der um einen äußeren Umfang des Faserkerns (21) und eine Schicht der Innenschicht-Seilstränge (22) beschichtet ist; undeine Vielzahl von Außenschichtsträngen (25), die jeweils eine Vielzahl von Stahldrähten (28, 29, 30) umfassen und die um einen äußeren Umfang des Innenschicht-Seilbeschichtungskörpers (23) angeordnet sind;wobei die Innenschicht-Seilstränge (22) hinsichtlich einer Anzahl größer als die Außenschichtstränge (25) sind.
Patent DE-112017000198-B4 (DE)
Title: Relaisvorrichtung
Inventor: SAITO TAKAHIRO
IPC: H01H47/00
Filed: 2017-06-12
Granted: 2024-01-18
Abstract: Relaisvorrichtung (10, 210, 310, 410) zur Verwendung in einem fahrzeuggebundenen Stromversorgungssystem (100, 200, 300, 400), welches Folgendes aufweist:einen ersten Leitungsweg (51), der mit einer ersten Energiespeichereinheit (81) elektrisch verbunden ist und einen Weg zum Liefern von Strom an eine Last (91) über eine erste Gerätesicherungseinheit (74) bildet,einen zweiten Leitungsweg (52), der mit einer zweiten Energiespeichereinheit (82) elektrisch verbunden ist und einen Weg zum Liefern von Strom an die Last (91) über eine zweite Gerätesicherungseinheit (75) bildet, undeinen dritten Leitungsweg (53), dessen eine Seite mit dem ersten Leitungsweg (51) auf einer der ersten Energiespeichereinheit (81) zugewandten Seite der ersten Gerätesicherungseinheit (74) verbunden und dessen andere Seite mit dem zweiten Leitungsweg (52) auf einer der zweiten Energiespeichereinheit (82) zugewandten Seite der zweiten Gerätesicherungseinheit (75) verbunden ist, wobei die Relaisvorrichtung (10, 210, 310, 410) aufweist:eine zwischen einem EIN- und einem AUS-Zustand umschaltbare erste Relaiseinheit (41) an einer Position auf einer der Last (91) zugewandten Seite der ersten Gerätesicherungseinheit (74) in dem ersten Leitungsweg (51);eine zwischen einem EIN- und einem AUS-Zustand umschaltbare zweite Relaiseinheit (42) an einer Position auf einer der Last (91) zugewandten Seite der zweiten Gerätesicherungseinheit (75) in dem zweiten Leitungsweg (52);eine erste Stromerfassungseinheit (31) zum Erfassen zumindest der Richtung des durch den ersten Leitungsweg (51) fließenden Stroms;eine zweite Stromerfassungseinheit (32) zum Erfassen zumindest der Richtung des durch den zweiten Leitungsweg (52) fließenden Stroms; undeine Umschaltsteuereinheit (12, 212A, 212B), die eingerichtet ist, den EIN-Zustands der ersten Relaiseinheit (41) und der zweiten Relaiseinheit (42) beizubehalten, falls sowohl im ersten Leitungsweg (51) als auch im zweiten Leitungsweg (52) ein Strom in einer normalen Richtung fließt, die eine Richtung hin zur Last (91) ist, und, falls der Strom im ersten Leitungsweg (51) oder im zweiten Leitungsweg (52) in einer zur normalen Richtung entgegengesetzten Richtung fließt, diejenige der ersten Relaiseinheit (41) und der zweiten Relaiseinheit (42) in den AUS-Zustand zu schalten, die sich in einem Gegenstromweg befindet, in dem der Strom in der entgegengesetzten Richtung fließt.
Patent DE-112020001274-B4 (DE)
Title: Greifsystem und Greifverfahren
Inventor: MATSUO YOSHIKAZU
IPC: B25J15/12
Filed: 2020-03-16
Granted: 2023-03-30
Abstract: Ein Greifsystem (1), umfassend:einen Handmechanismus (2) zum Greifen eines Objekts (10) unter Verwendung einer Vielzahl von Fingerabschnitten (21); undeine Steuervorrichtung (43) zum Steuern des Handmechanismus (2) während des Greifens des Objekts (10), wobeiwenn das Objekt (10) ein beutelförmiges Objekt ist, in dessen Innerem ein Fluid eingeschlossen ist, mindestens ein Fingerabschnitt unter der Vielzahl von Fingerabschnitten (21) des Handmechanismus (2) als ein Eindrückfingerabschnitt verwendet wird,eine Druckerfassungseinheit (70) an einem Spitzenendabschnitt des Fingerabschnittabschnitts vorgesehen ist, der als der Eindrückfingerabschnitt des Handmechanismus (2) dient, undwenn das Objekt (10) das beutelförmige Objekt ist,die Steuervorrichtung (43) den Spitzenendabschnitt des Eindrückfingerabschnitts des Handmechanismus (2) in Kontakt mit dem beutelförmigen Objekt bringt und den Spitzenendabschnitt in das beutelförmige Objekt drückt, und anschließend, wenn der Druck, der durch die Druckerfassungseinheit (70), die an dem einzelnen Eindrückfingerabschnitt vorgesehen ist, erfasst wird einen vorbestimmten Druck erreicht oder überschreitet,oderdie Steuervorrichtung die Spitzenendabschnitte der Eindrückfingerabschnitte des Handmechanismus (2) in Kontakt mit dem beutelförmigen Objekt bringt und die Spitzenendabschnitte in das beutelförmige Objekt drückt, und anschließend der Druck, der durch irgendeine der Druckerfassungseinheiten (70), die jeweils an den Eindrückfingerabschnitten vorgesehen sind, erfasst wird, einen vorbestimmten Druck erreicht oder überschreitet,die Steuervorrichtung (43) einen Greifvorgang ausführt, der ein Vorgang zum Greifen des beutelförmigen Objekts unter Verwendung von mindestens zwei Fingerabschnitten aus der Vielzahl von Fingerabschnitten (21) ist, in einem Zustand, in dem der Eindrückfingerabschnitt in das beutelförmige Objekt gedrückt wird.
Patent CH-675517-B5 (CH)
Inventor: MUELLER JACQUES
IPC: G04B37/11
Filed: 1989-01-13
Abstract: Wrist-watch case whose middle part (12) carries horns (17) and whose back (10) is equipped with a central rib (26) and with radial ribs (28a, 28b, 28c). 
<??>The peripheral end of a radial rib (28a, 28c) is located in the extension of each horn (17). 
<IMAGE>
Patent CZ-290473-B6 (CZ)
Title: Device for iontophoretic administration of medicament, use thereof and preparation for this device
Inventor: MESENS JEAN LOUIS
IPC: A61K31/506
Filed: 1994-08-19
Abstract: In the present invention there is disclosed a device for iontophoretic administration of a medicament comprising a power source, a control circuit, electrodes and containers, wherein at least one of the containers contains a composition containing as an active ingredient dihydrobenzopyranalkyl aminoalkyl substituted guanidine of the general formula I, wherein Re1 represents hydrogen or alkyl having 1 to 6 carbon atoms; Re2 represents hydrogen, alkyl containing 1 to 6 carbon atoms, alkenyl containing 3 to 6 carbon atoms or alkynyl with 3 to 6 carbon atoms; Re3 represents hydrogen or alkyl with 1 to 6 carbon atoms; or Re2 and Re3 together represent a bivalent radical -(CHi2)im-, wherein m is 4 or 5; or Re1 and Re2 together represent a bivalent radical -CH=CH- or -(CHi2)in-, wherein n is 2, 3 or 4; or Re3 represents a bond provided Re1 and Re2 together form the bivalent radical -CH=CH-CH=; Re4 and Re5 represent independently on each other  hydrogen or alkyl containing 1 to 6 carbon atoms; Alke1 represents alkanediyl having 1 to 3 carbon atoms; Alke2 represents alkanediyl having 2 to 15 carbon atoms; and Re6 and Re7 represent independently on each other hydrogen, halogen, alkyl containing 1 to 6 carbon atoms, alkenyl having 3 to 6 carbon atoms, alkynyl with 3 to 6 carbon atoms, hydroxy, alkoxy containing 1 to 6 carbon atoms or cyano; or pharmaceutically acceptable acid addition salt thereof or a stereochemically isomeric form of this compound or a salt. In the invention there is also claimed its use for treating migraine and a preparation containing the compound and  being suitable for use in the above-described device.
Patent CZ-285698-B6 (CZ)
Title: Peptide, process of its preparation, its use for preparing a medicament and pharmaceutical preparation in which said peptide is comprised
Inventor: BREIPOHL GERHARD DR
IPC: A61K38/08
Filed: 1993-04-02
Abstract: Peptides of the formula I  Z - P - A - B - C - E - F - K - (D)Q - G- M- F' - I (I),  in which   Z is optionally substituted (cyclo)alk(ano)yl(sulphonyl), (C1-C8)-alkoxycarbonyl, (hetero)ar(o)yl(sulphonyl), carbamoyl,   P is a direct linkage or a radical II  -NR<2>-(U)-CO- (II> in which   R<2> is H, methyl or a urethane protective group,   U is (cyclo)(aryl)alkylidene, (hetero)arylidene or (CHR<3>)n,   R<3> is hydrogen, (cyclo)alkyl, (hetero)aryl, or in which R<2> and R<3> form, together with the atoms carrying them, a ring system;   A is defined as P;   B is a basic amino acid in the L or D configuration,   C is a compound of the formula IIIa or IIIb  G'-G'-Gly (IIIa> G'-NH-(CH2)p-CO (IIIb> in which p is 2 to 8 and   G' are, independently of one another, a radical of the formula IV -NR<4>-CHR<5>-CO- (IV> in which R<4> and R<5> form, together with the atoms carrying them, a heterocyclic ring system; E is the residue of a neutral, acid or basic, aliphatic or alicyclic-aliphatic amino acid; F are, independently of one another, the radical of a neutral, acid or basic, aliphatic or aromatic amino acid, or a direct linkage; (D)Q is D-Tic, D-Phe, D-Dic, D-Thi or D-Nal, or a radical of the formula (V) <IMAGE> in which X is O, S or a direct linkage, and R is H, (cyclo)alkyl or aryl(alkyl),   G is defined as G' above or is a direct linkage; F' is defined as F, is a radical -NH-(CH2)q- with q = 2 to 8 or, if G is not a direct linkage, can be a direct linkage, and   I is -OH, -NH2 or NHC2H5; K is the radical -NH-(CH2)x-CO- with x = 1-4 or is a direct linkage, and   M is defined as F  and their physiologically tolerated salts are described. They have excellent bradykinin-antagonistic action. They are obtained by reacting a fragment with a C-terminal free carboxyl group or its activated derivative with an appropriate fragment with an N-terminal free amino group, or by assembling the peptide stepwise, eliminating one or more protective groups temporarily introduced where appropriate to protect other functionalities in the compound obtained in this way, and converting the compounds of the formula I obtained in this way where appropriate into their physiologically tolerated salt.
Patent CZ-286902-B6 (CZ)
Title: Method ensuring relatively long time of cement mixture settling down and subsequent quick settling down reduction, additive for this method as well as use of such additive
Inventor: DRS JOSEF FRANZ DIPL ING
IPC: C04B24/22
Filed: 1993-07-20
Abstract: In the present invention there is disclosed a modification method of concrete or mortar mixture settling down by addition in different time intervals a water-soluble poly(alkylene oxide) and beta-naphthalenesulfonate formaldehyde condensate and a softening agent or an associated softening agent being selected from a group comprising lignosulfonates, melaminesulfonate-formaldehyde condensation products, carboxylate and selected copolymers based on styrene and maleic acid anhydride. The poly(alkylene oxide) can be preferably substituted up to the amount of 50 percent by weight with (hydroxy)alkyl cellulose. The invented method is preferably used for application of gunite. In the present invention there is also claimed the additive for the above described method as well as the use of this additive.
Patent CZ-281820-B6 (CZ)
Title: Pressure container, particularly for extinguishing substrates
Inventor: PISTEK VACLAV
IPC: B65D83/76
Filed: 1993-04-20
Abstract: PCT No. PCT/CZ94/00013 Sec. 371 Date Oct. 20, 1995 Sec. 102(e) Date Oct. 20, 1995 PCT Filed Apr. 14, 1994 PCT Pub. No. WO94/23799 PCT Pub. Date Oct. 27, 1994A pressurized container consisting mainly of a protective flask, a lid, an elastic storage bag disposed within the flask, and a working bag disposed within the elastic storage bag. The elastic storage bag is filled with a predetermined amount of a desired medium to be dispensed. Then, the working bag is filled with air or another appropriate working fluid. The pressure exerted from the working bag on the elastic storage bag causes the elastic storage bag to expand until lining the interior of the protective flask. A deaerating vent is provided on the protective flask to allow air trapped between the elastic bag and the protective flask to escape. The added pressure supplied by the working bag assures that all of the contained medium will be dispensed. The protective flask also may include an opening and a puncturing tip covered by a thermal fuse. When the thermal fuse melts, the puncturing tip ruptures the elastic storage bag, thereby dispensing the medium contained inside.
Patent CZ-289266-B6 (CZ)
Title: Closure employing zip fasteners
Inventor: SMIC PAVEL
IPC: A44B19/00
Filed: 1997-03-21
Abstract: The invented closure employing zip fasteners, particularly of textile articles, such as sleeping-bags made of heat insulating layered materials formed by heat insulating filler layer (8) provided with upper and lower covers (6, 7), consists of two zip fasteners (1, 2) placed one above another and heat insulated with respect to each other of mutually closed parts (9) and namely an upper zip fastener (1) closing the upper cover (6) and a bottom zip fastener (2) closing the lower cover (7) of the textile articles.