baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011087209-B4 (DE)
Title: Elektroinstallationsgerät
Inventor: HEINZLMEIR MANFRED
IPC: H01R9/26
Filed: 2011-11-28
Granted: 2019-02-28
Abstract: Elektroinstallationsgerät (1), welches zur Befestigung an einer Profilschiene (30) ausgebildet ist, mit
 - einem ersten Befestigungselement (10), welches an dem Elektroinstallationsgerät (1) befestigt ist und eine erste Kontur (11) aufweist, welche in einer ersten Richtung (A) kraftschlüssig mit einer ersten Stirnseite (31) der Profilschiene (30) koppelbar ist,
 - einem weiteren ersten Befestigungselement (12), welches an dem Elektroinstallationsgerät (1) befestigt ist und eine weitere erste Kontur (13) aufweist, wobei die weitere erste Kontur (13) entgegengesetzt zur ersten Richtung (A) kraftschlüssig mit einer zweiten Stirnseite (32) der Profilschiene (30) koppelbar ist,
 - zwei zweiten Befestigungselementen (20), welche relativ zu einem Gehäuse (2) des Elektroinstallationsgerätes (1) in der ersten Richtung (A) verschiebbar gelagert sind und eine zweite Kontur (21) aufweisen, welche in einer zweiten Richtung (B), die quer zur ersten Richtung (A) orientiert ist, in einer Verriegelungsposition formschlüssig mit der Profilschiene (30) koppelbar ist,
 - wobei die zweiten Befestigungselemente (20) u-förmig ausgebildet sind, wobei das erste Befestigungselement (10) und das weitere erste Befestigungselement (12) jeweils zwischen einem ersten Schenkel (22) und einem zweiten Schenkel (23) eines der u-förmig ausgebildeten zweiten Befestigungselemente (20) angeordnet sind.
Patent DE-102011111842-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: KLAUS HUBERT
IPC: B62D7/20
Filed: 2011-08-27
Granted: 2013-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Kugelgelenk (10), umfassend ein Gelenkgehäuse (12) mit einer Gehäuseöffnung (14), eine im Gelenkgehäuse (12) angeordnete Lagerschale (16), einen eine Gelenkkugel (20) und einen Zapfen (22) aufweisenden Kugelzapfen (18), der mit seiner Gelenkkugel (20) drehbar und schwenkbar in der Lagerschale (16) gelagert ist und mit seinem Zapfen (18) durch die Gehäuseöffnung (14) hindurch aus dem Gelenkgehäuse (12) herausragt, sowie Mittel (24, 30, 34), über die die Gelenkkugel (20) des Kugelzapfens (18) in axiale Richtung (a) im Gelenkgehäuse (12) gehalten ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Mittel (24, 30, 34) derart ausgebildet und dimensioniert sind, dass bei Erreichen einer vorgegebenen Maximalkraft unter Vermeidung einer Separation von Gelenkkugel (20) und Gelenkgehäuse (12) lediglich eine in axiale Richtung (a) gerichtete Bewegung der Gelenkkugel (20) innerhalb des Gelenkgehäuses (12) auftritt
Patent DE-102011113328-B4 (DE)
Title: Formverfahren unter Verwendung eines Formgedächtnispolymers
Inventor: ROUSSEAU INGRID A
IPC: B29C69/00
Filed: 2011-09-14
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zum Formen eines Verbundstoffteiles (14), das sich durch eine endgültige Teileform auszeichnet, wobei das Verfahren umfasst, dass:ein abgebundener Vorformling (12, 32, 42), der ein Formgedächtnispolymer (SMP)-Bindemittel (16) umfasst und allgemein in einer vereinfachten Geometrie ausgebildet ist, welche durch eine permanente Form des SMP-Bindemittels (16) definiert ist, in einem Teileformwerkzeug (22) positioniert wird, welches die endgültige Teileform definiert;der abgebundene Vorformling (12, 32, 42) über eine Übergangstemperatur des SMP-Bindemittels (16) erwärmt wird, sodass der abgebundene Vorformling (12, 32, 42) durch das Teileformwerkzeug (22) formbar ist;der abgebundene Vorformling (12, 32, 42) über einer Übergangstemperatur mithilfe des Teileformwerkzeuges (22) in einen ausgeformten Vorformling (13) verformt wird, der durch eine temporäre Form des SMP-Bindemittels (16) definiert ist;ein Harz auf den ausgeformten Vorformling (13) in dem Teileformwerkzeug (22) aufgebracht wird; unddas Harz in dem Teileformwerkzeug (22) ausgehärtet wird, um ein Teil herzustellen, das in der endgültigen Teileform ausgebildet ist und das ausgehärtete Harz und den ausgeformten Vorformling (13) umfasst.
Patent DE-102012005556-B4 (DE)
Title: Variabler Klebeband-Applikator
Inventor: CRASSER LEONHARD
IPC: E06B3/56
Filed: 2012-03-21
Granted: 2018-05-30
Abstract: Klebebandapplikator zum Aufbringen eines doppelseitigen Klebebandes (6) mit der offenen Klebeseite auf ein Werkstück (1), umfassend- einen Achshalter (5)- eine Federachse mit Feder (4)- eine Rollenachse (3)- eine auf der Federachse axial verschiebbare Applikationsrolle (2) mit einer Applikationsplatte (9)- einen Anlaufbund (7), wobei die Applikationsplatte (9) mit der Applikationsrolle (2) in einem beliebigen Winkel zum zu applizierenden Klebeband (6) angestellt werden kann.
Patent DE-102012107213-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz von Datenleitungs-Treibern und Vorrichtung mit einem Fehlererkennungsschaltkreis
Inventor: LIM CHEOW GUAN
IPC: G01R31/40
Filed: 2012-08-07
Granted: 2020-02-06
Abstract: Verfahren umfassend:Erkennen eines Spannungsverlustes an einer Vorrichtung (100) durch Vergleichen einer Signalpadspannung (Vpad) mit einer Versorgungsspannung (Vdd) und Masse (Gnd);Deaktivieren eines Power-On-Reset-Schaltkreises (112) der Vorrichtung (100) und Abhalten der Vorrichtung (100) davon, zu versuchen, sich während des Spannungsverlustes anzuschalten;Erkennen einer Wiederherstellung von Spannung an der Vorrichtung (100); undAnschalten der Vorrichtung (100).
Patent DE-102012109018-B4 (DE)
Title: Selbstaufrichtende Sortimentsverpackung
IPC: B65D5/52
Filed: 2012-09-25
Granted: 2019-02-14
Abstract: Transport- und Präsentationsverpackung (1) aus Pappe für eine Mehrzahl von Waren, miteinem Verpackungsboden (3);einer Mehrzahl von Seitenwänden (2);einer ersten Warenkammer (5) zur Aufnahme einer Mehrzahl von Waren;einer zweiten Warenkammer (6) zur Aufnahme einer Mehrzahl von Waren, wobei die zweite Warenkammer (6) eine Seitenwand (11), insbesondere eine Rückwand, aufweist, und wobei die erste Warenkammer (5) und die zweite Warenkammer (6) durch eine erste Trennwand (8) voneinander getrennt sind; undein in der Verpackung (1) angeordnetes und durch die Verpackung (1) gebildetes Aufrichtmittel (15), wobei die zweite Warenkammer (6) eine Verbindungsklappe (12) aufweist, die die erste Trennwand (8) mit der Seitenwand (11) der zweiten Warenkammer (6) verbindet und die Seitenwand (11) der zweiten Warenkammer (6) und die Verbindungsklappe (12) das Aufrichtmittel (15) bilden, dadurch gekennzeichnet, dassdie zweite Warenkammer (6) so ausgebildet und angeordnet ist, dass ihre Seitenwand (11) beim Verbringen der Verpackung (1) vom flachliegenden befestigten Zustand in den aufgerichteten Zustand so mit der ihr zugeordneten Seitenwand (2) der Verpackung (1) in Kontakt kommt, dass über die Verbindungsklappe (12) ein Drehmoment auf die erste Trennwand (8) übertragen wird, das zum Aufrichten der ersten Trennwand (8) führt; undder Verpackungsboden (3) ein als Führungsklappe (17) ausgebildetes Führungsmittel (16) aufweist, das beim Verbringen der Verpackung (1) vom flachliegenden befestigten Zustand in den aufgerichteten Zustand so mit einer der Seitenwände (2) der Verpackung (1) in Kontakt kommt, dass die erste Warenkammer (5) und die zweite Warenkammer (6) zur Erreichung ihrer Endposition in der Verpackung (1) geführt werden.
Patent DE-102012111149-B4 (DE)
Title: Reinigungsgerät
Inventor: FÖHRING LARS
IPC: A47L1/02
Filed: 2012-11-20
Granted: 2023-12-21
Abstract: Selbsttätig verfahrbares Reinigungsgerät (1) zur Reinigung von bevorzugt im Wesentlichen senkrecht angeordneter, das heißt sich im Wesentlichen sich in Richtung der Schwerkraft (S) erstreckender Scheiben (2) , mit einer einen zur Anlage an der Scheibe (2) ausgebildeten Haubenrand (4) aufweisenden Haube (3), wobei in der Haube (3) ein zur Anhaftung an der Scheibe (2) führender Unterdruck ausbildbar ist und an dem Haubenrand (4) eine bei Betrieb wirksame Dichtung ausgebildet ist, wobei darüber hinaus ein textiles oder vliesartiges Reinigungselement (6) zur reinigenden Einwirkung auf die Scheibe (2) vorgesehen ist, welches Reinigungselement (6) den Haubenrand (4) einschließend ausgebildet ist.
Patent DE-102012201709-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umkehr der Bewegungs- und/oder Betätigungsrichtung eines Betätigungszuges eines Mechanismus
Inventor: KULKARNI KETAN
IPC: F16C1/12
Filed: 2012-02-06
Granted: 2015-06-25
Abstract: Vorrichtung (1) zur Umkehr der Bewegungs- und/oder Betätigungsrichtung eines Betätigungszuges (2) eines Mechanismus, wobei ein Gleitkolben (5) in einem gestellfest angeordneten Gehäuse (3) gleitend verschiebbar angeordnet ist und mittels des Betätigungszuges (2) verschiebbar ist, wobei seitlich am Gleitkolben (5) zumindest ein Betätigungselement (6) angeordnet ist, dessen Bewegungsrichtung der des Betätigungszuges (2) entgegengesetzt ist und welches mit dem Mechanismus mechanisch gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in eine Gehäusewandung (11) des Gehäuses (3) eine nutförmige Aussparung (14) eingebracht ist, deren Längsausdehnung sich in Längsrichtung des Gehäuses (3) erstreckt und welche die Gehäusewandung (11) vollständig durchdringt, wobei ein Aufnahmeabschnitt (21) des Gleitkolbens (5) zumindest abschnittsweise in der nutförmigen Aussparung (14) angeordnet ist.
Patent DE-102012217078-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer photovoltaischen Solarzelle
Inventor: THAIDIGSMANN BENJAMIN
IPC: H01L31/068
Filed: 2012-09-21
Granted: 2015-03-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer photovoltaischen Solarzelle mit einer zur Lichteinkopplung ausgebildeten Vorderseite, folgende Verfahrensschritte umfassend: A Erzeugen einer Mehrzahl von Ausnehmungen (4) in einem Halbleitersubstrat (1) eines Basisdotierungstyps, B Erzeugen eines oder mehrerer Emitterbereiche (2) eines Emitterdotierungstyps zumindest an der Vorderseite des Halbleitersubstrates, wobei der Emitterdotierungstyp entgegengesetzt zu dem Basisdotierungstyp ist, C Aufbringen einer elektrisch isolierenden Isolierungsschicht (6) auf die Rückseite der Solarzelle und D Erzeugen von metallischen Durchleitungsstrukturen (10) in den Ausnehmungen (4), von mindestens einer metallischen Basiskontaktstruktur (8, 8') an der Rückseite der Solarzelle, welche elektrisch leitend mit dem Halbleitersubstrat (1) in einem Basisdotierbereich ausgebildet wird, von mindestens einer metallischen Vorderseitenkontaktstruktur (9) an der Vorderseite der Solarzelle, welche elektrisch leitend mit dem Emitterbereich (2) an der Vorderseite des Halbleitersubstrates (1) und elektrisch leitend mit der Durchleitungsstruktur (10) verbunden ausgebildet wird und von mindestens einer Rückseitenkontaktstruktur (7) an der Rückseite der Solarzelle, welche mit der Durchleitungsstruktur (10) elektrisch leitend verbunden ausgebildet wird, wobei in Verfahrensschritt C die Isolierungsschicht (6) die Rückseite des Halbleitersubstrates (1), mittelbar oder unmittelbar, bedeckend aufgebracht wird, in Verfahrensschritt D – die Rückseitenkontaktstruktur (7) auf die Isolierungsschicht (6), mittelbar oder unmittelbar, aufgebracht wird, derart, dass die Rückseitenkontaktstruktur (7) sich über Bereiche des Halbleitersubstrates (1) mit Basisdotierung erstreckt und in diesen Bereichen zumindest aufgrund der dazwischenliegenden Isolierungsschicht (6) eine elektrische Isolierung zwischen Rückseitenkontaktstruktur (7) und Halbleitersubstrat (1) ausgebildet wird und – die Basiskontaktstruktur (8, 8') auf die Isolierungsschicht (6), oder auf weitere Zwischenschichten, aufgebracht wird, derart, dass die Basiskontaktstruktur (8, 8') die Isolierungsschicht (6) zumindest Bereichsweise durchdringt, so dass eine elektrisch leitende Verbindung zwischen Basiskontaktstruktur (8, 8') und Halbleitersubstrat (1) erzeugt wird, wobei in dem Halbleitersubstrat (1) an den Wänden der Ausnehmung (4) die Durchleitungsstruktur (10) unmittelbar an einen Basisbereich des Basisdotierungstyps angrenzend ausgebildet wird, wobei Verfahrensschritt A nach Verfahrensschritt B und nach Verfahrensschritt C ausgeführt wird und ...
Patent DE-102013008693-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Abgasanlage sowie entsprechende Abgasanlage
Inventor: ADAMOL ABDULLAH
IPC: F01P7/14
Filed: 2013-05-22
Granted: 2016-11-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Abgasanlage (1) mit einem Injektor (2), der zum Einbringen eines als Reduktionsmittel vorliegenden Fluids in das die Abgasanlage (1) durchströmende Abgas dient, und mit einem Kühlmittelkreislauf (11), der eine Kühleinrichtung (4) zum Kühlen des Injektors (2) sowie eine Kühlmittelpumpe (9) aufweist und an einen Kühlmittelkreislauf einer Brennkraftmaschine angeschlossen oder gemeinsam mit diesem ausgebildet ist, wobei die Kühleinrichtung (4) in einem Normalbetrieb von mittels der Kühlmittelpumpe (9) gefördertem Kühlmittel durchströmt wird und in einem Entleerbetrieb das Kühlmittel aus der Kühleinrichtung (4) abgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Entleerbetrieb eine Strömungsverbindung durch eine Kühlmittelzuführleitung (6) stromaufwärts der Kühleinrichtung (4) mittels eines Schaltventils (8) unterbrochen und zum Abführen des Kühlmittels Luft in die Kühleinrichtung (4) und/oder die Kühlmittelzuführleitung (6) stromabwärts des Schaltventils (8) eingebracht wird, wobei die Luft mittels einer Förderpumpe (12) aus einem Kühlmittelausgleichsbehälter (13) entnommen wird, der strömungstechnisch an den Kühlmittelkreislauf (11) angeschlossen ist.
Patent DE-102013102210-B4 (DE)
Title: Zur Miniaturisierung geeignetes elektrisches Bauelement mit verringerter Verkopplung
Inventor: SCHMIDHAMMER EDGAR
IPC: H03H9/10
Filed: 2013-03-06
Granted: 2016-04-07
Abstract: Elektrisches Bauelement (EB), umfassend – eine elektrische Duplexer-Schaltung mit einer funktionalen Struktur (FS) als Teil eines HF-Filters und einem Schaltungselement (SE) als Teil einer Impedanzanpass-Schaltung oder als ESD-Schutzelement, – einen Chip (CH), wobei – der Chip (CH) zwischen der funktionalen Struktur (FS) und dem Schaltungselement (SE) angeordnet ist und die Isolation zwischen der funktionalen Struktur (FS) und dem Schaltungselement (SE) erhöht.
Patent DE-102013104341-B4 (DE)
Title: Rolloanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: VEIT ERHARD
IPC: F21Y101/00
Filed: 2013-04-29
Granted: 2020-07-02
Abstract: Rolloanordnung für ein Fahrzeug (120) mit einer in eine Längsrichtung (L) auf- oder abwickelbaren Rollobahn (101) und mindestens einem elektronischen Leuchtmittel (102), wobei das Leuchtmittel (102) mit der Rollobahn (101) gekoppelt ist und in der Rollobahn (101) mindestens zwei elektrisch leitfähige Fäden (103, 104) vorgesehen sind, die mit dem Leuchtmittel (102) elektrisch gekoppelt sind zur Versorgung des Leuchtmittels (102) mit elektrischer Energie, wobei die Fäden (103, 104) derart ausgebildet sind, dass sie jeweils einen Kunststoffkern (110) und ein elektrisch leitfähiges Material (111) aufweisen und das jeweils elektrisch leitfähige Material (111) den Kunststoffkern (110) zumindest teilweise umgibt.
Patent DE-102013104550-B4 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung zur Einfuhr in ein Körperhohlorgan
Inventor: CATTANEO GIORGIO
IPC: A61F2/90
Filed: 2013-05-03
Granted: 2021-07-01
Abstract: Medizinische Vorrichtung zur Einfuhr in ein Körperhohlorgan mit einer komprimierbaren und expandierbaren Gitterstruktur (10) aus Stegen (11, 12, 13, 14), die durch Stegverbinder (20) einstückig miteinander verbunden sind und geschlossene Zellen (30) der Gitterstruktur (10) begrenzen, wobei die Stegverbinder Kreuzungsstellen der Stege (11, 12, 13, 14) bilden und jeweils eine Verbinderachse (21) aufweisen, die sich zwischen zwei in Längsrichtung der Gitterstruktur (10) benachbarten Zellen (30) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Stegverbinder (20) beim Übergang der Gitterstruktur (10) vom Herstellzustand in einen komprimierten Zustand rotieren derart, dass sich ein Winkel zwischen der Verbinderachse (21) und einer Längsachse (15) der Gitterstruktur (10) beim Übergang der Gitterstruktur (10) von einem vollständig expandierten Herstellzustand in einen teilexpandierten Zwischenzustand ändert, insbesondere erhöht.
Patent DE-102013108945-B4 (DE)
Title: Tastschalterelement, Kontaktelement dafür, Schaltmatte und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MCLAUGHLIN SEAN
IPC: H01H13/705
Filed: 2013-08-19
Granted: 2016-11-24
Abstract: Tastschalterelement (2) mit einem ein Betätigungselement (5) aufweisenden Grundkörper (1) aus einem elastischen Material und mit einem eine Schnappscheibe (9) aufweisenden Kontaktelement (3), wobei das Betätigungselement (5) zu der Schnappscheibe (9) koaxial so ausgerichtet ist, dass ein auf das Betätigungselement (5) ausgeübter Hub zu einer reversiblen Einfederung der Schnappscheibe (9) führt, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktelement (3) zumindest ein Befestigungselement (11) aufweist, das außerhalb des Wirkungsbereichs der Einfederung der Schnappscheibe (9) angeordnet ist und mit einem Widerlagerelement des Grundkörpers (1) zusammenwirkt
Patent DE-102013110661-B4 (DE)
Title: Zeit-Diversity-Kombinieren von Signalen für Rundfunkempfänger
Inventor: ELENES JAVIER
IPC: H04B7/08
Filed: 2013-09-26
Granted: 2021-01-14
Abstract: Diversity-Empfängersystem, das Folgendes umfasst:
 eine erste Tuner-Schaltungsanordnung (142), die konfiguriert ist zum Empfangen eines Hochfrequenzsignals (HF-Signals) von einer ersten Antenne (138) und zum Heruntersetzen, Digitalisieren und Kanalisieren des HF-Signals, um ein erstes, im Zeitbereich kanalisiertes Quadratursignal (I/Q-Signal) zu generieren;
 eine zweite Tuner-Schaltungsanordnung (144), die konfiguriert ist zum Empfangen eines Hochfrequenzsignals (HF-Signals) von einer zweiten Antenne (140) und zum Heruntersetzen, Digitalisieren und Kanalisieren des HF-Signals, um ein zweites, im Zeitbereich kanalisiertes Quadratursignal (I/Q) zu generieren; und
 eine Zeit-Diversity-Kombinierungsschaltungsanordnung (202), die konfiguriert ist zum Empfangen des ersten und zweiten kanalisierten I/Q-Signals, Umwandeln des ersten und zweiten kanalisierten I/Q-Signals in Frequenzbereichssignale, Analysieren der Frequenzbereichssignale, um Frequenz-Diversity-Gewichte für das erste und zweite kanalisierte I/Q-Signal zu bestimmen, Umwandeln der Frequenz-Diversity-Gewichte in mindestens eine Menge von Zeit-Diversity-Gewichten und Anwenden der Zeit-Diversity-Gewichte zum Generieren eines kombinierten Zeit-Diversity-I/Q-Signals auf der Basis des ersten und zweiten, im Zeitbereich kanalisierten I/Q-Signals.
Patent DE-102013205821-B4 (DE)
Title: Kraftstofffördermodul mit Kraftstofffilter
Inventor: SCHOENFUSS STEFFEN
IPC: F02M37/50
Filed: 2013-04-03
Granted: 2023-06-15
Abstract: Kraftstofffördermodul zur Anordnung in einem Kraftstoffbehälter (2) für ein Fahrzeug, umfassend einen Schwalltopf (3) zur Bevorratung von Kraftstoff, eine Kraftstoffpumpe (4) zur Förderung des Kraftstoffs aus dem Schwalltopf (3) zu einem Kraftstoffverbraucher und einen Kraftstofffilter, durch welchen der durch die Kraftstoffpumpe (4) geförderte Kraftstoff strömt, wobei der Kraftstofffilter in einem außerhalb des Schwalltopfs (3) angeordneten Filtergehäuse (5) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtergehäuse (5) über zwei Verbindungsstangen (8, 9) mit einer Außenwand des Schwalltopfs (3) mechanisch und schwenkbar verbunden ist, wobei die Verbindungsstangen (8, 9) ein klammerartiges Gestänge bilden, und einen an einer Außenwand des Schwalltopfs (3) oder der Kraftstoffpumpe (4) schwenkbar gelagerten Füllstandsgeber (12) mit einem durch einen Schwenkarm (13) gehaltenen Schwimmer (14), wobei der Schwenkarm (13) wenigstens in eine solche Position schwenkbar ist, in welcher der Schwimmer (14) zwischen dem Filtergehäuse (5) und dem Schwalltopf (3) angeordnet ist, und wobei der Füllstandsgeber (12) mit seinem Schwimmer (14) in dieser Position parallel zu dem durch die Verbindungsstangen (8, 9) und dem Filtergehäuse (5) gebildeten Schenkel des L-förmigen Kraftstofffördermoduls (1) verläuft.
Patent DE-102014012282-B4 (DE)
Title: Manuell bedienbare Steuervorrichtung
Inventor: VOLMER DJOENI
IPC: G05G1/62
Filed: 2014-08-22
Granted: 2021-01-21
Abstract: Manuell bedienbare Steuervorrichtung (1) zum Ansteuern bewegbarer Elemente (2a, 2b, 2c, 2d) eines Fahrzeugs (3), vorzugsweise einer Aushubmaschine, mit einem einen oberen Teil (29a) einer Armlehne (29) einer Fahrzeugkabine (4) des Fahrzeugs (3) ausbildenden Schlittenelement (5), welches gegenüber einem unteren Teil (29b) der Armlehne (29) in Längsrichtung (9a) der Fahrzeugkabine (4) und gegenüber der Fahrzeugkabine (4) nach vorne (9a1) und nach hinten (9a2) verschieblich gelagert ist, ein mit einem ersten Ende (5a) des Schlittenelements (5) starr verbundenes Außenringelement (6) und ein innerhalb des Außenringelements (6) drehbar angeordnetes Innenringelement (7),wobei mittels mindestens eines mit dem Innenringelement (7) in Wirkkontakt stehenden ersten Detektionselements (14a) mittels Drehbewegungen des Innenringelements (7) mindestens ein erstes Signal (22a1, 22a2) generierbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Innenringelement (7) frei von einem Griffstabelement ist,wobei das Außenringelement (6) gegenüber dem Schlittenelement (5) von einer ersten Position in eine zweite Position umbaubar ist, wobei sich das Außenringelement (6) in der ersten Position in Längsrichtung (9a) und Höhenrichtung (9c) der Fahrzeugkabine (4) und in der zweiten Position in Breitenrichtung (9b) und Höhenrichtung (9c) der Fahrzeugkabine (4) erstreckt.
Patent DE-102014014954-B4 (DE)
Title: Beleuchtetes Liebesschloss
Inventor: HENSELER JÜRGEN
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-10-08
Granted: 2016-10-13
Abstract: Beleuchtetes Liebesschloss, ausgebildet als spritzwassergeschütztes Kunststoffgehäuse in Form eines Vorhänge-Bügelschlosses mit individueller Beschriftung, aufweisend einen Schlüssel (1), einen Schlosskörper (2), ein Leuchtmittel mit Schaltkreis (3), eine Stromversorgung (4), einen Ein-/Ausschalter (5) und einen Schlossbügel (6), wobei der Schlüssel zur Betätigung des Ein-/Ausschalters dient.
Patent DE-102014117106-B4 (DE)
Title: Kapazitiver sensor mit differenzabschirmung
Inventor: FLANAGAN ADRIAN ANTHONY
IPC: H03K17/955
Filed: 2014-11-21
Granted: 2023-03-23
Abstract: Kapazitiver Sensor zum Erfassen einer Umgebung des kapazitiven Sensors unter Verwendung von Differenzabtastung, wobei der kapazitive Sensor Folgendes umfasst:einen Eintaktabschnitt (102, 202, 302, 402);einen segmentierten Differenzabschirmungsabschnitt (104, 204, 304, 304) mit mehreren Segmenten undein Paar Bahnen (106);wobei der Eintaktabschnitt (102, 202, 302, 402) an eine der Bahnen (106) angeschlossen ist und Segmente des segmentierten Differenzabschirmungsabschnitts (104, 204, 304, 404) an eine der Bahnen (106) angeschlossen sind.