baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012024883-B3 (DE)
Title: Measuring device for measuring change of intensity of sample pulse when medium passes through pulse during examining sample, has device arrangement and resonator arrangement meeting each other such that medium is irradiated by pulses
Inventor: ZEUNER THOMAS
IPC: G01J3/42
Filed: 2012-12-19
Granted: 2014-04-03
Abstract: The device (10) has a detector arrangement (60) including a detector (61) e.g. photodiode, for detecting an intensity of a sample pulse (34) after a medium (42) passes through the sample pulse. The medium is arranged in an optical resonator arrangement (50) with a pair of mirrors (51, 52). The resonator arrangement is suitable for performing a cavity-ring-down-process. An arrangement of the device and the resonator arrangement meet each other such that the medium is irradiated by a pumping pulse (32) and the sample pulse for multiple times. The optical resonator arrangement is a passive resonator arrangement. An independent claim is also included for a method for measuring change of an intensity of a sample pulse when a medium passes through the sample pulse based on a time lag of the sample pulse from a pumping pulse.
Patent DE-102014103246-B3 (DE)
Title: Elektromagnetventil sowie sicherheitsrelevantes Pneumatiksystem
Inventor: RAFF VIKTOR
IPC: H01F7/16
Filed: 2014-03-11
Granted: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil, insbesondere für sicherheitsrelevante Pneumatiksysteme in Kraftfahrzeugen, mit einem durch Bestromen einer elektrischen Wicklung (6) axial innerhalb eines Innenkanals eines die Wicklung (6) an einem Wicklungsabschnitt tragenden Spulenträgers relativ zu einem Kern (13) sowie relativ zu einem ersten Ventilsitz (2) verstellbaren Anker (9). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in dem Anker (9) ein Führungskanal vorgesehen ist, in den axial ein einteilig mit dem Spulenträger (1) ausgebildeter Führungsdom (3) zum Führen des Ankers (9) bei seiner axialen Verstellbewegung hineinragt.
Patent DE-102014213805-B3 (DE)
Title: Farbwerk eines Druckwerks
Inventor: MASUCH BERND
IPC: B41F31/13
Filed: 2014-07-16
Granted: 2014-12-31
Abstract: Es werden ein Farbwerk eines Druckwerks und eine Vorrichtung zum Bedrucken von jeweils eine zylindrische Mantelfläche aufweisenden Hohlkörpern mit diesem Farbwerk vorgeschlagen, wobei das Farbwerk eine Druckfarbe aus einem Farbreservoir aufnehmende Rasterwalze und eine an einen Plattenzylinder des Druckwerks anstellbare Farbauftragswalze aufweist, wobei ein Außendurchmesser der Farbauftragswalze und ein Außendurchmesser des Plattenzylinders betragsmäßig gleich sind, wobei der Plattenzylinder und die Rasterwalze jeweils von einem Motor rotativ angetrieben sind, wobei die Farbauftragswalze von der Rasterwalze durch Friktion rotativ angetrieben ist, wobei ein eine Drehzahl der Farbauftragswalze erfassender Drehgeber vorgesehen ist, wobei eine Steuereinheit vorgesehen ist, wobei diese Steuereinheit anhand des vom Drehgeber generierten Signals die Drehzahl der Farbauftragswalze mittels der Rotation der Rasterwalze derart einstellt oder nachführt, dass ein Gleichlauf zwischen dem Plattenzylinder und der Farbauftragswalze eingestellt ist.
Patent DE-102015112455-B3 (DE)
Title: System zur Positionsüberwachung der Schließeinheit einer Spritzgießmaschine
Inventor: MATTES KLAUS
IPC: B29C45/76
Filed: 2015-07-30
Granted: 2016-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Positionsüberwachung der Schließeinheit einer Spritzgießmaschine bei Überbrückung eines als Sicherung der Schließeinheit und des Werkzeugbereichs der Spritzgießmaschine dienenden Lichtgitters, wobei die Spritzgießmaschine mindestens ein aus mindestens zwei Hälften bestehendes Formwerkzeug aufweist, das mindestens eine Formkavität umschließt, wobei die Spritzgießmaschine eine speicherprogrammierbare Steuerung (SPS) zur Steuerung des Produktionsablaufs in der Maschine aufweist und die Bewegungsabläufe beim Schließen und Öffnen des Formwerkzeugs durch Sensoren erfasst und deren Signale in der SPS verarbeitet werden, das dadurch gekennzeichnet ist, dass die SPS ein Bewegungsüberwachungsmodul (MOC) aufweist zur indirekten Positionsüberwachung der Schließeinheit bzw. der Position der Formwerkzeughälften relativ zueinander, wobei als Sensoren Wegmessstäbe (19, 12, 13) vorgesehen sind, deren Signale über die MOC in der SPS verarbeitet werden, wobei einer der Wegmessstäbe (10) für die Überwachung der Schließbewegung des Werkzeugs (4, 5, 6) (Wegmessung auf 0 mm)) zuständig ist und zwei weitere Messstäbe zur Positionsermittlung der Werkzeughälften (4, 5, 6) wobei die beiden Werkzeughälften nach dem Schließdruckaufbau und dem Formfüllvorgang im folgen Bumpingschritt zueinander einen Abstandsspalt (16) einhalten müssen, dem ein bestimmter Maximalwert zugeordnet ist, bei dessen Überschreiten die Spritzgießmaschine (1) abschaltet.
Patent DE-102015219848-B3 (DE)
Title: Dynamisch balancierendes Fahrzeug
Inventor: BERNHARD UWE
IPC: B62K17/00
Filed: 2015-10-13
Granted: 2017-02-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein dynamisch balancierendes Fahrzeug (1), umfassend ein Fahrgestell (2), das eine Basis (3) und einen oberhalb der Basis (3) angeordneten Aufbau (4) aufweist, einen am Aufbau (4) angeordneten Fahrzeugsitz (8) für einen Fahrzeugführer, zwei Räder (10) zum Abstützen des Fahrgestells (2) auf einem Untergrund (11), die um eine parallel zu einer Fahrzeugquerachse (Y) verlaufende gemeinsame Raddrehachse (12) drehbar am Fahrgestell (2) gelagert sind, und eine Lenkstange (24). Der Komfort beim Betreten und Verlassen des Fahrzeugs (1) lässt sich erhöhen, wenn die Lenkstange (24) oben einen Handgriff (25) aufweist und unten mit einem Lenklager (26) verbunden ist, wenn die Basis (3) eine erste Lagerbefestigungsstelle (32) zum Befestigen des Lenklagers (26) aufweist, wenn der Aufbau (4) eine zweite Lagerbefestigungsstelle (33) zum Befestigen des Lenklagers (26) aufweist, die gegenüber der ersten Lagerbefestigungsstelle (32) nach vorn versetzt ist, und wenn das Lenklager (26) an der zweiten Lagerbefestigungsstelle (33) am Aufbau (4) befestigt ist.
Patent DE-102016123640-B3 (DE)
Title: Greifer für den Behältertransport
Inventor: SPIRA JOHANNES
IPC: B65G47/86
Filed: 2016-12-07
Granted: 2018-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Behälterklammer zum Halten von Behältern. Um eine besonders leicht reinigbare Transportvorrichtung für Behälter, insbesondere Flaschen mit einem Neckring bereitzustellen, die ein sicheres Erfassen und Transportieren der Behälter gewährleistet, sind ein im Wesentlichen horizontal ausgerichtetes Tragelement, eine am Tragelement angeordnete Behälterklammer zum Halten von Behältern mit zwei jeweils um eine Drehachse in einer ersten horizontalen Ebene verschwenkbaren Klammerarmen, eine am Tragelement in einer zweiten bspw. horizontalen Ebene drehbar gelagerte Steuereinrichtung mit bogenförmigen Steuerkurven vorgesehen, wobei jeder Klammerarm mit einem Führungselement in einer der Steuerkurven gelagert ist, die Klammerarme mittels einer Drehbewegung der Steuereinrichtung zwischen einer Öffnungsposition und einer Erfassungsposition verschwenkbar sind, und die erste und zweite Ebene identisch oder im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-102017201431-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein hybridgetriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: SCHOLLE TASSILO
IPC: B60K6/365
Filed: 2017-01-30
Granted: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein hybridgetriebenes Kraftfahrzeug, mit einer Brennkraftmaschine (VKM), einer Elektromaschine (EM) und mit zumindest vier kraftschlüssigen Schaltelementen (K1, K2, K3, K4, B1), mit denen zwei miteinander gekoppelte, zueinander koaxiale sowie in der Axialrichtung hintereinander angeordnete Planetengetriebe (PG1, PG2) in unterschiedlichen Übersetzungsstufen schaltbar sind, wobei die Brennkraftmaschine (VKM) mittels eines ersten Schaltelementes (K3) über eine erste Eingangswelle (5) und einer ersten Stirnradstufe (St1) mit den Planetengetrieben (PG1, PG2) trieblich verbindbar ist, die über Eingangselemente und Ausgangselemente mit einer gemeinsamen Abtriebswelle (4) verbindbar sind und deren Reaktionselemente kuppelbar oder festbremsbar sind, und wobei die Brennkraftmaschine mittels eines zweiten Schaltelementes (K1) über eine zweite Eingangswelle (7) sowie über eine zweite Stirnradstufe (St2) mit den Planetengetrieben (PG1, PG2) trieblich verbindbar ist, und wobei die Elektromaschine (EM) über eine zu den ersten/zweiten Eingangswellen (5, 7) achsparallele Elektromaschinen-Eingangswelle (9) mit den Planetengetrieben (PG1, PG2) trieblich verbindbar ist.
Patent DE-102018208265-B3 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine
Inventor: FRÖHLICH HOLGER
IPC: H02K15/02
Filed: 2018-05-25
Granted: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (10) für eine elektrische Maschine, umfassend eine Rotorwelle (12) mit einem Flanschelement (28), einem auf der Rotorwelle (12) angeordneten Blechpaket (14), wobei das Blechpaket (14) derart angeordnet und/oder ausgebildet ist, dass es das Flanschelement (28) umgibt, und wenigstens einen Zuganker (20), der durch eine Ankeröffnung (34) innerhalb des Flanschelements (28) geführt ist und das Blechpaket (14) in axialer Richtung des Rotors (10) vorspannt.
Patent DE-102020006105-B3 (DE)
Title: Mit gleichen Transportgeräten stapelbares Transportgerät
Inventor: EBERLEIN MARTIN
IPC: B62B3/14
Filed: 2020-10-06
Granted: 2021-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mit gleichen Transportgeräten stapelbares Transportgerät (1), mit einem auf Rollen bewegbaren Fahrgestell (2), mit wenigstens einer Ladefläche (3), und mit wenigstens einem Wandelement (4), das in Gebrauchslage (8) den Raum (15) oberhalb der wenigstens einen Ladefläche (3) seitlich begrenzt oder unterteilt und das um eine oberhalb der wenigstens einen Ladefläche (3) und quer zur Stapelrichtung (10) angeordnete horizontale Achse (5) in eine im Stapelverbund einzunehmende Nichtgebrauchslage (9) schwenkbar am Transportgerät (1) gelagert ist, wobei das wenigstens eine Wandelement (4) wenigstens einen, die Fläche des Wandelements (4) unterbrechenden Freiraum (7) aufweist.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das wenigstens eine Wandelement (4) wenigstens einen Vorsprung (6) aufweist, dessen in Gebrauchslage (8) des Wandelements (4) gemessene Ausdehnung (13) in Stapelrichtung (10) größer ist als der in Nichtgebrauchslage (9) vorgesehene Abstand (14) des Wandelements (4) zu einem im Stapelverbund benachbarten Wandelement (4') eines weiteren Transportgeräts (1') und dass der wenigstens eine Freiraum (7) des Wandelements (4) zur Aufnahme des wenigstens einen Vorsprungs (6') eines Wandelements (4') eines weiteren Transportgeräts im Stapelverbund geeignet ist.
Patent DE-102020114284-B3 (DE)
Title: Fenstergriffkupplung mit Dehnstoffantrieb und Fenster mit Fenstergriffkupplung
Inventor: WELTZER MICHAEL
IPC: E06B7/02
Filed: 2020-05-28
Granted: 2021-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fenstergriffkupplung (10) mit einem Dehnstoffantrieb sowie ein Fenster mit einer solchen. Mittels der Fenstergriffkupplung (10) soll eine nutzerunabhängige und bedarfsgerechte Lüftung (zum Feuchteschutz nach DIN 1946 Teil 6) von Räumen erreicht werden. Die Fenstergriffkupplung (10) wird zwischen Fenstergriff (12) und Getriebe (16) für die Beschläge eines Fensters angeordnet. Der darin befindliche Dehnstoffantrieb weist ein Dehnstoffelement (24) und ein Federelement (26) auf. Dehnt sich das Dehnstoffelement (24) aufgrund äußerer Einflüsse aus, wird seine Ausdehnung mit dem Federelement (26) in eine Krafteinwirkung umgewandelt, die die Fenstergriffkupplung (10) rotiert und damit die Beschläge des Fensters öffnet. Auf diese Weise wird wenigstens eine Fugenlüftung erreicht, durch die beispielsweise eine erhöhte Luftfeuchte abgeführt werden kann.
Patent DE-102020135103-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur entkeimung von atemluft, atemschutzmaske mit der vorrichtung und verfahren zum betrieb derselben
Inventor: SEEMANN BERTHOLD W
IPC: A61L9/22
Filed: 2020-12-30
Granted: 2022-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Entkeimung von Atemluft für den präventiven Infektionsschutz sowie eine Atemschutzmaske mit dieser Vorrichtung. Eine erfindungsgemäße Vorrichtung umfasst einen Hochspannungsgenerator, eine Sprühelektrode, die mit dem Hochspannungsgenerator betriebsfähig verbunden ist, und eine Abscheideelektrode, die so eingerichtet ist, dass mithilfe des Hochspannungsgenerators zwischen der Sprühelektrode und der Abscheideelektrode ein elektrostatisches Feld erzeugbar ist. Die die Abscheideelektrode weist zumindest abschnittsweise eine Elektrodenoberfläche auf, die ein oligodynamisch wirkendes Metall enthält oder aus diesem besteht.
Patent DE-102020201094-B3 (DE)
Title: Verbindungselement, Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer stoffschlüssigen Verbindung
Inventor: LEIMSER MARKUS
IPC: B23K26/21
Filed: 2020-01-30
Granted: 2021-04-01
Abstract: Verbindungselement (100, 300), aufweisend wenigstens ein elektrisch leitfähiges Material, insbesondere eine Kupferlegierung und/oder eine Aluminiumlegierung, wobei das Verbindungselement (100, 300) mindestens ein Kontaktelement (110, 310, 311) umfasst, wobei das Kontaktelement (110, 310, 311) mittels einer gekrümmten Auflagefläche (120, 320, 321) dazu eingerichtet ist, einen Fügepartner (190, 390, 391) elektrisch leitfähig zu kontaktieren, wobei in jedem Punkt der Auflagefläche (120, 320, 321) eine Tangentialfläche (130, 330) der Krümmung auf der zum Fügepartner (190, 390, 391) hin gerichteten Seite des Verbindungselements (100, 300) liegt, und in einem Abstand (155) von der Kontaktierung (140, 340, 341) mit einem Betrag kleiner oder gleich der Dicke (103, 303) des Verbindungselements (100, 300) einen Fügespalt (170, 370, 375) mit einer Fügespalthöhe (171, 371, 376) von höchstens einem Fünftel der Dicke (103,303) des Verbindungselements (100, 300) zu erzeugen.
Patent DE-102021002418-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen von Greiferablaufprogrammen
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: B25J13/08
Filed: 2021-05-07
Granted: 2022-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen von greifaufgabenspezifischen Greiferablaufprogrammen eines mittels eines Greifersteuerungsmoduls gesteuerten, einen Greifergrundkörper und mindestens ein Greifwerkzeug aufweisenden angetriebenen Stückgutgreifers. Der Stückgutgreifer überträgt ein greifergrundkörperspezifisches Identifikationssignal an das Greifersteuerungsmodul. Das Greifersteuerungsmodul ordnet diesem Identifikationssignal aus einer Datenbank einen Greiferdatensatz zu, der für jeden einstellbaren Parameter des Stückgutgreifers jeweils einen zulässigen Wertebereich aufweist. Mittels eines Peripheriegeräts wird bei aktiver bidirektionaler Datenschnittstelle mit dem Greifersteuerungsmodul für den montierten Stückgutgreifer ein greifaufgabenspezifischer Konfigurationsdatensatz erstellt. Das Greifersteuerungsmodul bestimmt greifaufgabenspezifische Sollwerte und Prüfkriterien. Eine Recheneinheit des Stückgutgreifers legt aus den Sollwerten den zeitlichen Verlauf der Ansteuerung des Greiferantriebs fest und bestimmt aus den Prüfkriterien greiferspezifische Prüfwerte.Mit der vorliegenden Erfindung wird sowohl ein Ablaufprogramm für das Schließen des Stückgutgreifers als auch ein Ablaufprogramm für das Öffnen des Stückgutgreifers erstellt.
Patent DE-102021101678-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bewickeln einer sich in einer Längsrichtung erstreckenden Zahnkette
Inventor: KUHL DENNIS
IPC: H02K41/02
Filed: 2021-01-26
Granted: 2022-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bewickeln einer sich in einer Längsrichtung (Z) erstreckenden Zahnkette (1), insbesondere zur Bildung eines innengenuteten Stators einer elektrischen Maschine durch einen Nadelträger (2) umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellen einer um ihre Längsachse (3) drehbar gelagerte Zahnkettenaufnahme (4), Fixierung der Zahnkette (1) mit einer Vielzahl von in Längsrichtung (Z) abwechselnd angeordneten quer zur Längsrichtung (Z) ausgerichteten Nuten (5) und Zähnen (6) in der Zahnkettenaufnahme (4), Bereitstellen einer Mehrzahl von kammartigen Wickelwerkzeugen (7), welche jeweils einen Grundkörper (8) aufweisen, aus welchem quer zur Längserstreckung (X) des Grundkörpers (8) jeweils wenigstens zwei Klammerstege (9) herausragen, Fixierung der Wickelwerkzeuge (7) an der Zahnkette (1) entlang der Längserstreckung der Zähne (6), Bewickeln der Zahnkette (1) mit wenigstens einem Leitungsstrang (10), Entnahme der Wickelwerkzeuge (7) von der Zahnkette (1).
Patent DE-102021109877-B3 (DE)
Title: Hydraulikaggregat
Inventor: KHANLAROV JAFAR
IPC: F15B21/041
Filed: 2021-04-20
Granted: 2022-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikaggregat (1), umfassend- einen Ventilblock (2) mit zumindest einer Ventileinrichtung (8),- eine Fluideinlassleitung (3) und eine Fluidauslassleitung (4), die an den Ventilblock (2) angeschlossen sind,- eine Verbindungsleitung (5), die innerhalb des Ventilblocks (2) angeordnet ist und die so ausgebildet ist, dass sie die Fluideinlassleitung (3) und die Fluidauslassleitung (4) strömungstechnisch miteinander verbindet und eine erste Strömungspassage für ein Hydraulikfluid bildet, so dass während des Betriebs des Hydraulikaggregats (1) das Hydraulikfluid durch die erste Strömungspassage strömen kann,- eine Filtereinrichtung (7), die dazu ausgebildet ist, das Hydraulikfluid zu filtern, sowie- eine Steuerungseinrichtung (9), die dazu ausgebildet ist, die Ventileinrichtung (8) zu steuern, wobei das Hydraulikaggregat (1) eine Bypass-Leitung (6) aufweist, die so ausgebildet ist, dass sie eine zweite Strömungspassage für das Hydraulikfluid bildet, wobei die Filtereinrichtung (7) innerhalb der Bypass-Leitung (6) untergebracht ist und wobei die Steuerungseinrichtung (9) dazu ausgebildet ist, die Ventileinrichtung (8) derart anzusteuern, dass in einem ersten Betriebszustand die erste Strömungspassage geöffnet ist und die zweite Strömungspassage geschlossen ist und in einem zweiten Betriebszustand die erste Strömungspassage geschlossen ist und die zweite Strömungspassage geöffnet ist.
Patent DE-102021116879-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Vorrichtung zum Herstellen eines Lebensmittels
Inventor: SCHWENK HOLGER JOCHEN
IPC: A22C5/00
Filed: 2021-06-30
Granted: 2022-08-25
Abstract: Bei einem Verfahren zur Steuerung einer Vorrichtung (P) zum Herstellen eines Lebensmittels, insbesondere in der fleischverarbeitenden Industrie, bei der das Lebensmittel zumindest eine Bearbeitungsstation durchläuft und aus dieser aus einem Austrag (10) ausgetragen wird, sollen an dem Austrag (10) Parameter über das Lebensmittel ermittelt und zur Überwachung und/oder Änderung des Lebensmittels Prozess- und/oder Maschinenparameter in der Vorrichtung (P) verändert werden.
Patent DE-102021118849-B3 (DE)
Title: Portalschneidwerk
Inventor: OEHLER WOLFGANG
IPC: A01D34/404
Filed: 2021-07-21
Granted: 2022-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Portalschneidwerk umfassend einen Portalrahmen (1), an dem ein Antrieb (2) für ein Doppelmesser-Schneidwerk (3) angeordnet ist und das in der Mitte mit einer Koppeleinrichtung (4) zum Ankoppeln an ein landwirtschaftliches Arbeitsgerät versehen ist, wobei der Antrieb (2) auf einer Seite des Portalrahmens (1) angeordnet ist, wobei die Koppeleinrichtung (4) außermittig eine Pendellagerung aufweist.
Patent DE-102021119020-B3 (DE)
Title: Versorgungsschaltung und elektronisches Gerät
Inventor: LUTZMAYR DIETER
IPC: G02B25/02
Filed: 2021-07-22
Granted: 2022-06-02
Abstract: Eine Versorgungsschaltung umfasst einen ersten und einen zweiten Anschluss (T1, T2) zum Anschließen eines Akkumulators (ACC), einen dritten und einen vierten Anschluss (T3, T4) zum Anschließen wenigstens einer Batterie (BAT), und einen Ausgangsanschluss (TO). Ein Spannungsregler ist eingangsseitig mit dem ersten Anschluss (T1) und ausgangsseitig mit einem fünften Anschluss (T5) verbunden. Eine Schaltung (COMP) zur Unterspannungserkennung ist eingerichtet, den Spannungsregler (VR) zu aktivieren, wenn eine Spannung am ersten Anschluss (T1) größer als eine Schwellspannung ist. Eine Verpolschutzeinrichtung (POL) ist zwischen dem dritten Anschluss (T3) und dem Ausgangsanschluss (TO) gekoppelt. Eine Sperrdiode (SD) ist zwischen dem fünften Anschluss (T5) und dem Ausgangsanschluss (TO) gekoppelt.
Patent DE-102021119468-B3 (DE)
Title: Spindelspanner
Inventor: QUINTING JANIS
IPC: F16G11/12
Filed: 2021-07-27
Granted: 2022-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Spindelspanner (1) zum Spannen einer Kette bzw. zweier Kettenenden (2) zum Verzurren einer Last, aufweisend zwei längliche Kettenaufnahmekörper (5) mit jeweils einem Innengewinde (6) und an einem äußeren Ende einer Aufnahmevorrichtung zur formschlüssigen Aufnahme eines jeweiligen Kettengliedes (2) und einem Spindelkörper (7), welcher jeweils zwei Außengewinde (9) aufweist, die in die Innengewinde (6) der Kettenaufnahmekörper (5) eingreifen und einem zentral auf dem Spindelkörper (7) angeordneten Ratschenmechanismus (12) mit einem verschwenkbaren Hebel (10) zur Betätigung des Spindelspanners (1). Der Ratschenmechanismus (12) weist einen schwenkbaren Bügel (15) auf, wobei durch Verschwenken des Bügels (15) die Drehrichtung des Ratschenmechanismus (12) einstellbar ist und der Hebel (10) einen seitlich abstehende Nocken (14) aufweist, so dass bei Umlegen des Hebels (14) in eine Ruheposition der Nocken (14) auf dem Bügel (15) zur Anlage kommt, dergestalt, dass der Ratschenmechanismus (12) in eine Sperrstellung gebracht ist.
Patent DE-102021213069-B3 (DE)
Title: Antrieb für eine Lenkachse eines Flurförderzeugs, Lenkachse und Flurförderzeug
Inventor: STAMMBERGER CHRISTIAN
IPC: B62D7/06
Filed: 2021-11-22
Granted: 2022-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb (1) für eine Lenkachse (26) eines Flurförderzeugs, umfassend zwei Spurhebel (11, 12), eine Achsbrücke (8), eine als Spindel (13) ausgebildete Spurstange (13), eine axial auf der Spurstange (13) fixierte Spindelmutter (7) sowie eine Getriebestufe (21), wobei eine Verstellung der Spurhebel (11, 12) durch eine axiale Verschiebung der Spurstange (13) bewirkbar ist und wobei die Spindelmutter (7) durch ein Abtriebselement (7) der Getriebestufe (21) antreibbar ist. Der erfindungsgemäße Antrieb (1) zeichnet sich dadurch aus, dass parallel zur Spurstange (13) zwei koaxial zueinander ausgerichtete Elektromotoren (17, 18) angeordnet sind, wobei axial mittig zwischen den zwei Elektromotoren (17, 18) ein von den zwei Elektromotoren (17, 18) antreibbares Antriebselement (14) der Getriebestufe (21) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Lenkachse und ein entsprechendes Flurförderzeug.
Patent DE-102022103568-B3 (DE)
Title: Vibrationsgrenzschalter mit Kniehebelelement, Antrieb für einen Vibrationsgrenzschalter mit Kniehebelelement
Inventor: FEHRENBACH DOMINIK
IPC: G01F23/296
Filed: 2022-02-16
Granted: 2023-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Vibrationsgrenzschalter mit einer in Schwingung versetzbaren Membran (14) und einer an der Membran (14) angeordneten mechanischen Schwingungseinheit (16) und mit einem Antrieb (22) zur Erzeugung einer SchwingungDer Vibrationsgrenzschalter soll einen ausreichend großen Hub bzw. eine ausreichend große Amplitude erzeugen.Das umfasst der Antrieb (22) mindestens ein Antriebselement (24) und mindestens ein Kniehebelelement (28), wobei das mindestens eine Antriebselement (24) über das mindestens eine Kniehebelelement (28) mit der Membran (14) verbunden ist.Die Erfindung betrifft auch einen Antrieb (22) für einen Vibrationsgrenzschalter (10).