baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008001104-U1 (DE)
Title: Treibstangenbeschlag für eine zweiflügelige Tür
IPC: E05C7/04
Filed: 2008-01-25
Abstract: Treibstangenbeschlag
für eine
zweiflügelige
Tür mit
einem Standflügel
und mit einem Gangflügel,
mit einem, eine längsverschiebliche
Treibstange aufweisenden Treibstangenbeschlag des Standflügels und
mit einer in dem Standflügel
angeordneten Tasche zur Aufnahme eines in Schließstellung hervorstehenden Verriegelungsmittels
des Gangflügels,
dadurch gekennzeichnet, dass die Treibstange (6, 17) einen aufgestellten,
in seiner Ebene gegenüber
angrenzenden Abschnitten (14, 15, 19, 20) um 90° gedrehten Abschnitt (13, 18)
aufweist und dass der aufgestellte Abschnitt (13, 18) seitlich an
dem Verriegelungsmittel (9) vorbei geführt ist.
Patent DE-202008004084-U1 (DE)
Title: Eckverbindung für Corpusmöbel
IPC: F16B12/46
Filed: 2008-03-26
Abstract: Eckverbindung
für Korpusmöbel mit Stollen
zur Verbindung von Möbelteilen
in drei Richtungen, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Stollen (1,
2) aus zwei Richtungen über
eine Zinkung (4) verbunden sind und diese Zinkung durch eine Schraube
(5) zusammengepresst wird, mit der ein Möbelteil (3) in der dritten
Richtung zusätzlich
verbunden wird.
Patent DE-202008005696-U1 (DE)
Title: Ständer
IPC: F16M11/00
Filed: 2008-04-24
Abstract: Ständer
(1; 20) zur Aufnahme einer Zielscheibe (Z), insbesondere zum Pfeilbogenschießen, mit
zwei die Zielscheibe (Z) tragenden Haltern (11, 12; 30, 31) und
mit mehreren gelenkig miteinander verbundenen Streben (2, 3, 4;
21, 22, 23), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a) Der
Ständer (1; 20) umfasst drei Streben (2, 3, 4; 21, 22, 23),
von denen zwei als Vorderstreben (2, 3; 21, 22) und eine als Hinterstrebe
(4; 23) dienen;  b) an jeder Vorderstrebe (2, 3; 21, 22) ist
ein vom Ständer (1; 20) abstehender Halter (11, 12; 30,
31) angebracht;  c) die Streben (2, 3, 4; 21, 22, 23) sind an
ihrem oberen Ende (5, 6, 7) gelenkig miteinander verbunden und  d)
die Streben (2, 3, 4; 21, 22, 23) sind in ihrer Länge verstellbar.
Patent DE-202008007277-U1 (DE)
Title: Resonanz-Aufladung
IPC: F02M31/04
Filed: 2008-05-27
Abstract: Dieses neuartige Motorenkonzept mit der Resonanzaufladung ist dadurch gekennzeichnet, dass:  Diese Konstruktion vorzugsweise aus leichtem Aluminium besteht.  Die Konstruktion besteht aus zwei Rotoren („Spiralen" und der Steuerkette (oder Zahnriemen), die die gegenseitige Funktion vollzieht.  Die Teile sind mit Schraubbolzen und Muttern am Motorblock selbst befestigt.  Die beiden Rotoren sind in einem gemeinsamen Gehäuse untergebracht und variieren in der Größe, nach der Größe des Motorblocks (LKW-Motor oder hubraumstarker Motor(-block).  Je größer der Motorblock, desto größer das Resonanzaufladungsverfahren(-system).  Die beiden Spiralen an dem Zylinderkopf sind neuartig, so wie sie arbeiten, eine für Abgastrakt eine für Ansaugtrakt gibt es sie noch nicht.
Patent DE-202008010120-U1 (DE)
Title: Längliche Beleuchtungsanordnung mit gleichmäßiger Lichtabgabe
IPC: F21V17/00
Filed: 2008-07-29
Abstract: Beleuchtungsanordnung, aufweisend  – ein Gehäuse (2) mit einer Öffnung (4) zur Lichtabgabe,  wobei eine Lichtabgabe in einer Hauptabstrahlrichtung (R) vorgesehen ist, die die Öffnung (4) durchsetzt,  – eine erste Fassung (10) zur Halterung einer ersten stabförmigen Lichtquelle (20), und  – eine zweite Fassung (12) zur Halterung einer zweiten stabförmigen Lichtquelle (22),  wobei die beiden Fassungen (10, 12) derart angeordnet sind, dass die beiden Lichtquellen (20, 22) – wenn sie in die Fassungen (10, 12) eingesetzt sind – in Hauptabstrahlrichtung (R) gesehen nebeneinander und der Länge nach versetzt zueinander angeordnet sind,  gekennzeichnet durch  – ein Reflektorelement (30) zur Vergleichmäßigung des von der Beleuchtungsanordnung abgegebenen Lichts, wobei mit Bezug auf die Längsachse (L) der zweiten Lichtquelle (22) das Reflektorelement (30) der ersten Fassung (10) gegenüberliegend angeordnet ist und eine reflektierende Fläche des Reflektorelements (30) zur zweiten Lichtquelle (22) weisend angeordnet ist.
Patent DE-202008010431-U1 (DE)
Title: Ablageset
IPC: B42F7/10
Filed: 2008-08-06
Abstract: Ablageset
(1), das ein erstes Teil (3) aufweist, wobei das erste Teil (3)
jeweils eine horizontale Ablageebene (7) ausbildet, auf der Papierblätter flach
ablegbar sind, wobei das erste Teil (3) ein Profil (9) aufweist, das
sich jeweils entlang einer ersten Seite (11) und einer zweiten Seite
(13) um eine Höhe
(h) aus der Ablageebene (7) heraus erstreckt und somit eine seitliche
Abgrenzung der Ablageebene (7) bildet,  dadurch gekennzeichnet,
dass  das Profil (9) einen nach unten offenen Hohlraum definiert, in
den sich das Profil (9) des ersten Teils (3) eines weiteren Ablagesets
(1) von im Wesentlichen gleicher Bauform zumindest teilweise von
unten hinein erstrecken kann, um eine Platz sparende und stabile
Stapelung von ersten Teilen (3) mehrerer Ablagesets zu erreichen,  die
erste Seite (11) des ersten Teils (3) länger ist als die zweite Seite
(13) des ersten Teils (3),  das Ablageset (1) ein zweites Teil
(5) aufweist,...
Patent DE-202008011085-U1 (DE)
Title: Klemmverbinder
IPC: F16B7/08
Filed: 2008-08-20
Abstract: Klemmverbinder
(10; 110) mit mindestens einer eine Deckelschelle (14; 114) und
ein Gegenstück
(16; 116) aufweisenden Aufnahme (12; 64; 112), wobei die Deckelschelle
(14; 114) mittels zweier durch Durchgangsbohrungen (32, 34; 132,
134) in der Deckelschelle (14; 114) geführter Klemmschrauben (22, 24;
122, 124) gegen ein in die Aufnahme (12; 112) einbringbares Einspannstück pressbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass  unterhalb der Köpfe der
Klemmschrauben (22, 24; 122, 124) jeweils eine Kugelscheibe (52,
54; 152, 154), die eine plane Seite (56; 156) und eine nach außen gewölbte Seite
(58; 158) aufweist, mit zum jeweiligen Klemmschraubenkopf (48, 50;
148, 150) zeigender planer Seite (56; 156) angeordnet ist, die Deckelschelle
(14; 114) für
jeden Klemmschraubenkopf (48, 50; 148, 150) eine Auflagefläche (60, 62:
160, 162) aufweist, die wie eine Kegelpfanne zur Aufnahme der gewölbten Seite
(58; 158) der jeweiligen Kugelscheibe (52, 54; 152, 154) ausgebildet
ist, in dem Gegenstück
(16; 116) für
jede Klemmschraube...
Patent DE-202008011254-U1 (DE)
Title: Flachantenne vom "U"-Typ
IPC: H01Q1/32
Filed: 2008-08-22
Abstract: Flachantenne
vom „U"-Typ, bestehend aus zwei planparallelen leitenden
Flächen, die in einem Seitenabschnitt leitend miteinander
verbunden sind, wobei  – eine der beiden Flächen
mit dem Außenleiter eines HF-Kabels als Masseanschluß verbunden
ist – hier als Grundebene bezeichnet – und  – die
andere Fläche in einem Speisepunkt mit dem Innenleiter
des Kabels verbunden ist – hier als Deckebene bezeichnet – und
wobei  – der Innenleiter im Raum zwischen den beiden
Flächen vom Masseanschluß bis zum Speisepunkt
freiliegend ist,  dadurch gekennzeichnet, dass bei horizontaler
Anordnung der Flachantenne in einer Umgebung, die weitgehend aus Dielektrika
besteht, die Grundebene (1) die obere Fläche bildet und
damit die Antenne gegenüber der nach dem Wissen des Stands
der Technik notwendigen Funktionslage um 180° gedreht ist.
Patent DE-202008012303-U1 (DE)
Title: Beschlag zum Verschwenken von Möbelteilen
IPC: A47C7/00
Filed: 2008-09-17
Abstract: Beschlag (1) zum Verschwenken von Möbelteilen, insbesondere von Sitzmöbeln, mit einem an einem Gestell festlegbaren Basisteil (2), an dem über ein Führungselement (4) ein Schwenkteil (3) gelagert ist, wobei durch eine Drehung des Schwenkteils (3) relativ zu dem Basisteil (2) auch eine Verschiebung des Schwenkteils (3) bewirkt wird und das Schwenkteil (3) an dem verschiebbaren Führungselement (4) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkteil (3) mit dem Basisteil (2) über mindestens ein Scherengetriebe (6) gekoppelt ist.
Patent DE-202008012718-U1 (DE)
Title: Transparente Gepäckablage mit integrierter Beleuchtung
IPC: B60Q3/02
Filed: 2008-09-24
Abstract: Gepäckablage
mit integrierter Beleuchtung dadurch gekennzeichnet, dass auf der
Innenseite der unteren Trägerplatte
1 aus transparentem oder semitransparentem Glas beziehungsweise
Kunststoff kleine lichtstarke Leuchtmittel 4 als Sitzplatzbeleuchtung
montiert werden und auf der Innenseite der oberen Trägerplatte
2 aus transparentem oder semitransparentem Glas beziehungsweise
Kunststoff ein oder mehrere Bereiche mit Leuchtflächen 3 auf
Basis von Elektrolumineszenz-Leuchtkondensatoren
als Grundbeleuchtung vorhanden sind.
Patent DE-202008014005-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugausstattung
IPC: B29C70/00
Filed: 2008-10-21
Abstract: Fahrzeugausstattung
wie eine Türverkleidung,
eine Mittelkonsole, ein Armaturenbrett, ein Sitz oder ein Handschuhfachkasten.
dadurch gekennzeichnet, dass als Aussenmaterialien Kunstfaserverbundwerkstoffe
oder Kunstfaserlaminate Anwendung finden, welche mit einer Matrix
auf Flüssigsilikonkautschukbasis
versehen sind, die nach dem aushärten
flexibel bleibt.
Patent DE-202009002893-U1 (DE)
Title: Behälter zur Sterilisierung und Lagerung medizinischen Materials
IPC: A61B19/02
Filed: 2009-02-28
Abstract: Behälter zur Sterilisierung und Lagerung medizinischen Materials, mit einem Bodenteil (1) und einem, unter Bildung einer Pasteurschen Schleife (2), darauf aufsetzbaren Deckelteil (3), gekennzeichnet durch eine vertikale Führung des Deckelteils (3) gegenüber dem Bodenteil (1), wodurch sich beim Entlüften des Behälters das Deckelteil (3) entlang der Führung nach oben bewegt, und durch eine gegenüber der seitlichen Wandung des Deckelteils (5) nachgiebigeren seitlichen Wandung des Bodenteils (6), wodurch sich beim Belüften des Behälters die seitliche Wandung des Bodenteils (6) nach innen bewegt, wobei in beiden Fällen die Pasteursche Schleife (2) für einen Druckausgleich geöffnet wird.
Patent DE-202009003055-U1 (DE)
Title: Kipphebel für einen Motor mit innerer Verbrennung
IPC: F01L1/18
Filed: 2009-03-06
Abstract: Kipphebel zur Steuerung von Ventilen eines Motors mit innerer Verbrennung, dadurch gekennzeichnet, dass er mit zwei verschiedenen, zueinander in Abstand gehaltenen Wänden (12, 14), mindestens einem Verbindungsmittel (16; 46; 56) der Wände, das an einem ersten Ende der genannten Wände befestigt ist, einer Trägerwelle (22), die zwischen den Wänden an einem zweiten, dem ersten Ende gegenüberliegenden Ende montiert ist, einem Nockenfolger (18), der drehbar auf der genannten Welle montiert ist, und einem röhrenförmigen Element (20), das in einem zentralen Teil der Wände befestigt ist und ein Lager zum Schwenken des Kipphebels um die geometrische Achse des genannten röhrenförmigen Elements bildet, versehen ist, wobei das Verbindungsmittel und das röhrenförmige Element zueinander in Abstand gehalten werden, indem sie zwischen den Wänden angeordnet sind und die einzigen Distanzstücke bilden, die sich quer zwischen den Wänden (12, 14) erstrecken.
Patent DE-202009004522-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Gewürzmittelspender und Gefäßen zur Bevorratung von Lebens- und Gewürzmittel
IPC: A47G19/30
Filed: 2009-03-31
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Gewürzmittelspender und Gefäßen zur Bevorratung von Lebens- und Gewürzmittel dadurch gekennzeichnet, dass in ihrer Anzahl variable Steckdrehelemente 2 so in einander gefügt sind, dass diese zueinander verdrehbar sind, und dass die als Rohr mit beliebiger Querschnittsform ausgeführten Hülse 1 auf die Steckdrehelemente 2 aufsteckbar ist oder mit diesen einstückig gefertigt ist, und dass Einsteckbehälter 14, 15 in unterschiedlicher Ausführungsformen in die Hülse 1 eingestecktbar sind.
Patent DE-202009004738-U1 (DE)
Title: Fenster oder Tür umfassend einen Rahmen oder Zarge mit einer mittels einem Schwellenadapter eingefassten Tür- oder Fensterschwelle
IPC: E06B1/70
Filed: 2009-04-24
Abstract: Fenster oder Tür umfassend einen Rahmen oder Zarge in dem ein Drehflügel schwenkbar angeordnet ist, wobei der Rahmen oder die Zarge aus einem oberen waagerecht angeordneten sowie zwei senkrecht angeordneten Profilen besteht, und wobei endseitig zwischen den senkrecht angeordneten Profilen ein Schwellenprofil eingebunden ist, welches mittels eines aus einem Formteil gebildeten Schwellenadapter an der Innenseite der Profile festegelegt ist, und der Schwellenadapter aus einem Winkelprofil gebildet ist, dessen waagerrechter Schenkel der Profilierung der Türschwelle entspricht, wobei dessen senkrecht verlaufender Schenkel eine plattenförmige Halterung zur Festlegung an der zur Innenseite weisenden Wand des senkrecht verlaufenden Profils umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der aus einem Formteil gebildete Schwellenadapter (7) mit wenigstens einem Kanal (13) zur Ableitung von Schlagregenwasser durchsetzt ist, wobei der Kanal (13) eine obere Mündungsöffnung (14) aufweist, die im Bereich der Profilierung des Schwellenadapters (7) liegt, wobei eine Ablauföffnung (15) im windgeschützten Bereich unterhalb des Schwellenadapters (7) angeordnet ist.
Patent DE-202009005248-U1 (DE)
Title: Gebäude mit mindestens einer Gebäudeöffnung und einem Gebäudeabschluss
IPC: E06B7/00
Filed: 2009-09-08
Abstract: Gebäude (1) mit mindestens einer Gebäudeöffnung und einem Gebäudeabschluss (2), mit dem die mindestens eine Gebäudeöffnung verschließbar ist, wobei der Gebäudeabschluss (2) ein in dem Gebäude (1) um mindestens eine Drehachse (8, 9) drehbar gelagertes Abschlusselement aufweist, das von einer Schließstellung (12), in der die Gebäudeöffnung verschlossen ist, in eine Öffnungsstellung (10) überführbar ist, in der ein Öffnungsquerschnitt der Gebäudeöffnung offen ist, und mit mindestens einer Antriebseinrichtung (11), mit der das Abschlusselement zumindest von der Öffnungsstellung (10) in die Schließstellung (12) überführbar ist, sowie mit einer Steuerungseinrichtung (13), mit der die Antriebseinrichtung (11) so ansteuerbar ist, dass die Schließbewegung des Abschlusselementes durchgeführt wird, gekennzeichnet durch eine Sensoreinrichtung (14), mit der ein auf einer Außenseite des Gebäudes (1) vor dem mindestens einen Gebäudeabschluss (2) angeordneter Erfassungsbereich so überwachbar ist, dass ein Aufenthalt und/oder eine Bewegung einer in dem Erfassungsbereich befindlichen. Person erfassbar ist, wobei von der Sensoreinrichtung (14) im Fall der...
Patent DE-202009005894-U1 (DE)
Title: Behälter mit Haftschild
IPC: B65D25/20
Filed: 2009-04-22
Abstract: Behälter (100), mit einem Boden, einer Seitenwand (101), die sich von dem Boden in die Höhe erstreckt, und einer Deckeneinrichtung (104) am freien Ende der Seitenwand (101), gekennzeichnet durch wenigstens eine Aufnahmewanne (107) zur Einlage eines lösbaren Haftschildes (120).
Patent DE-202009006622-U1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung zum Führen einer faserhaltigen Bahn
IPC: B41F13/02
Filed: 2009-05-07
Abstract: Führungsvorrichtung zum Führen einer faserhaltigen Bahn in einer Papier- oder Kartonmaschine mit  einem aerodynamisch aktiven Flügel (1) zum Stützen der Bahn, der sich über die Bahn quer zur Bahnförderrichtung (W) erstreckt, wobei  der Flügel (1) ein Mittel zum Steuern eines Luftkissens bildet, das zwischen dem Flügel und der Bahn ausgebildet ist, und eine Druckdifferenz in dem Luftkissen quer zu der Bahn erzeugt.
Patent DE-202009006855-U1 (DE)
Title: Einzugvorrichtung
IPC: A47B88/04
Filed: 2009-05-12
Abstract: Einzugvorrichtung mit einem federbeaufschlagten Koppelelement (20) und einem Fluid-Dämpfer, der einen Dämpfungszylinder (30) und eine Kolbenstange (32) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (20) lösbar an die Kolbenstange (32) mittelbar oder unmittelbar angekoppelt ist.
Patent DE-202009009434-U1 (DE)
Title: Holster für Bandschlinge mit Karabiner
IPC: F41C33/02
Filed: 2009-07-10
Abstract: Holster für Bandschlinge und Karabiner,  dadurch gekennzeichnet, dass  – in dem Holster eine Bandschlinge mit Karabiner separat getragen werden,  – das Holster mittels nichtbrennbarem Druckknofverschluss in zwei Einstellungsvarianten sicher am Bauchgurt des Pressluftatmers befestigt werden  – und durch die Sicherheitslasche in Signalfarbe das Holster auch unter schlechten Sichtverhältnissen und mit Feuerwehrhandschuhen schnell geöffnet werden kann.
Patent DE-202009009726-U1 (DE)
Title: Komponenten für Heißkanalsysteme
IPC: B29C45/20
Filed: 2009-07-15
Abstract: Komponenten für Heißkanalsysteme, die sämtlich mit einer heißen Kunststoffschmelze in unmittelbaren Kontakt treten, insbesondere Maschinendüsen, Heißkanaldüsen, Nadelverschlussdüsen und Vorkammerbuchsen, dadurch gekennzeichnet, dass sie überwiegend aus einer Nickel-Legierung mit einem Nickel-Anteil von größer gleich 95 Gew.-% bestehen.
Patent DE-202009012271-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verzögern von rotierenden Bauteilen
IPC: B62L1/06
Filed: 2009-09-09
Abstract: Vorrichtung zum Verzögern von rotierenden Bauteilen mit zwei zangenförmigen Elemente (2) und (3), welche drehbar auf einer Achse (1) angeordnet sind  dadurch gekennzeichnet, dass  eines der zangenförmigen Elemente mit einer Umlenkrolle (6) versehen ist, und das andere zangenförmige Element drehbar mit einem wippenartigen Element (4) ausgestattet ist,  wobei an einem der Hebelarm des wippenartigen Elementes (4) ein Seilzug (7) am Befestigungspunkt (9) angeordnet ist und an dem anderen Hebelarm eine Außenhülle (8) des Seilzuges befestigt werden kann,  wobei der Seilzug um die Rolle (6) herumgeführt wird.
Patent DE-202009014065-U1 (DE)
Title: Wundspray für Tiere
IPC: A61D99/00
Filed: 2009-10-17
Abstract: Wundspray für Tiere, dadurch gekennzeichnet, dass es antiseptisch und Juckreiz stillend ist. Es besteht aus 50 ml kolloidales Silber  30 ml Andrographis Urtinktur in 38% Alkohol  10 ml Calendula Urtinktur in 38% Alkohol  10 ml Hamamelis Urtinktur in 38% Alkohol
Patent DE-202009014319-U1 (DE)
Title: Gehäuserahmen einer Temperiervorrichtung und diesen umfassende Temperiervorrichtung
IPC: F25D23/02
Filed: 2009-10-22
Abstract: Gehäuserahmen (2) einer Temperiervorrichtung (1, 64), wobei außerhalb der Temperiervorrichtung (1, 64) eine Temperatur T1 und innerhalb der Temperiervorrichtung (1, 64) eine Temperatur T2 vorliegt, wobei  – mindestens eine der Kanten des Gehäuserahmens von einem Rahmenprofil (5; 68) gebildet ist, das ein Grundprofil (13) aus Kunststoff und mindestens ein Paar paarweise parallel zueinander angeordnete Metallelemente (14, 15; 34; 36 bis 39) umfasst, die als Armierungsbänder ausgebildet sind und über ihre gesamte Anlagefläche am Grundprofil (13) mit diesem stoffschlüssig verbunden sind, wobei der Querschnitt des Rahmenprofils eine Symmetrieachse (62) aufweist, die Isotherme für die Temperatur (T1 – T2)/2 im Schnittpunkt mit der Symmetrieachse (62) auf dieser orthogonal angeordnet ist und die Isotherme für die Temperatur (T1 – T2)/2 keinen Schnittpunkt mit den Metallelementen (14, 15; 34; 36 bis 39) besitzt;  und/oder  – mindestens einer der Pfosten (69) des Gehäuserahmen (2) von einem Pfostenprofil (9, 70) gebildet ist, das...
Patent DE-202009017344-U1 (DE)
Title: Fahrradhandschuh mit LED-Licht
IPC: A41D19/00
Filed: 2009-12-21
Abstract: Fahrradhandschuh mit LED-Licht,  dadurch gekennzeichnet,  dass sich auf der Außenseite (Handrücken) des Handschuhs LED-Lichter befinden,  dadurch gekennzeichnet,  dass sich die LED-Lichter durch einen mit den LED-Lichtern verbundenen Knopf ein und ausschalten lassen,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Ein-/Ausschaltknopf am Handschuh angebracht ist, welcher sich am seitlichen Ansatz des Zeigefingers, außen befindet.
Patent DE-202009019144-U1 (DE)
Title: Laufwagen für einen Flügel zum Längs-Bewegen des Flügels in einer parallel abgestellten Lage
IPC: E05D15/10
Filed: 2009-10-15
Abstract: Laufwagen für einen Flügel zum Längs-Bewegen des Flügels in einer parallel-abgestellten Lage, wobei ein Gehäusebereich (10) mit zumindest zwei der Laufrollen (20, 21) und einer Lagerstelle zum Schwenklagern eines Ausstellarms (30) vorgesehen ist; und wobei – der Ausstellarm (30) für das parallele Abstellen des Flügels eine ferne Lagerstelle (100) für den Flügel und eine dem Gehäusebereich (10) nähere Lagerstelle (38) für ein Ende eines Steuerarms (35) aufweist; – ein Steuerabschnitt (40; 41) sich in einer Längsrichtung des Gehäusebereichs (10) fortsetzt und eine Führung (41) für den anderen Endbereich des Steuerarms (35) aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass – in einem Endabschnitt des Gehäusebereichs (10) ein nach oben weisendes Federstück (60) verschiebbar eingesetzt ist, um den Laufwagen nach einer Einsetz-Kippbewegung im eingesetzten Zustand des Laufwagens gegenüber einem übergreifenden Abschnitt (71) einer Laufwagenschiene (70) durch ein Verschieben des Federstücks (60) und damit Reduzierung eines Spalts (71a) unterhalb des übergreifenden Abschnitts (71) zu sichern.
Patent DE-202010001093-U1 (DE)
Title: Elektrische Verbraucher auf spannungsführender Schicht magnetisch befestigt mit Schleifkontakten zur Veränderung der Spannungsgröße
IPC: H01R41/00
Filed: 2010-01-19
Abstract: Die Übertragung der Spannung mit Schleifkontakten, diese werden magnetisch an die Stromführende Schicht rangeführt.
Patent DE-202010001401-U1 (DE)
Title: Leiterlot
IPC: G01C15/10
Filed: 2010-01-27
Abstract: Leiterlot zum sicheren Stellen und Arbeiten von und mit Anlegeleitern dadurch gekennzeichnet, dass das Lot (1) durch Schwerkraft stets die Senkrechte zum Erdmittelpunkt anzeigt.
Patent DE-202010002844-U1 (DE)
Title: Dönerverpackung
IPC: B65D5/20
Filed: 2010-02-24
Abstract: Das besondere an unserer Verpackung ist, das es dreidimensional ist und die Form eines dreiecks hat aber mit fünf ecken. Mit der Verpackung haben uns auf den Döner Spezialisiert aber wir werden es auch für andere Lebensmittel nutzen.
Patent DE-202010006255-U1 (DE)
Title: Lüfterzarge
IPC: F04D29/00
Filed: 2010-04-30
Abstract: Lüfterzarge (1)  mit einer umlaufenden Außenwand (2),  mit einem mit der umlaufenden Außenwand (2) über Streben (3) verbundenen Motoraufnahme (4) zur Aufnahme eines Elektromotors, und  mit mindestens einer Kabelstrebe (5), welche einen Kanal (7) aufweist und welche mit der umlaufenden Außenwand (2) und der Motoraufnahme (4) verbunden ist, wobei die Kabelstrebe (5) mit mindestens einer Fixiereinrichtung (10) zur Fixierung eines Leitungssatzes (20) in dem Kanal (7) versehen ist, welche aus einer Ruheposition in eine Fixierposition verstellbar ist.
Patent DE-202010010622-U1 (DE)
Title: Drehkolbenkraftmaschine mit Ventilsteuerung
IPC: F01C1/20
Filed: 2010-07-24
Abstract: Drehkolbenkraftmaschine mit Ventilsteuerung zur Verwendung als Verbrennungskraftmaschine, die nach dem Viertaktverfahren arbeitet, mit einem feststehenden Gehäuse (18), welches aus mindestens einem über mindestens zwei Schlitze verfügenden, ringförmigen Hohlzylinder (1) mit unterschiedlich großen Innenradien besteht und sich zwischen zwei Seitenteilen (23.1, 23.2) befindet, und mit mindestens einem umlaufenden, zweibogigen Drehkolben (2), welcher mit seinem mittig angeordneten Gleitschlitz (15) an dem Wellenzapfen einer Kolbenwelle (14) verschiebbar ist und welcher mit seinen Dichtelementen (16) an der Innenfläche des Zylinders anliegt; und die über mindestens ein Einlass- und ein Auslassventil (8, 9) und eine dazugehörende Ventiltriebvorrichtung – einen Nocken (4), eine Nockenwelle (5), einen Ventilheber (3), einen Zugtrieb, bestehend mindestens aus zwei Kettenrädern oder Zahnriemenscheiben (20, 21), ein Zugmittel, bestehend mindestens aus einer Kette oder einem Zahnriemen (22), und mindestens zwei Ventildruckfedern (7.1, 7.2) – verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass der zweibogige, im Querschnitt ellipsenförmige Drehkolben (2) mit seinen zwei in die gegenüberliegenden Eckkanten eingelassenen...
Patent DE-202010013203-U1 (DE)
Title: Zug-Druck-Stange mit Bolzenelement und Halteband
IPC: B64C13/30
Filed: 2010-12-23
Abstract: Zug-Druck-Stange (1), mit:  – zumindest einer Befestigungsvorrichtung (3), welche ein eine Öse (7) aufweisendes Kupplungselement (5) und einen daran angeordneten Schaft umfasst;  – einem Anschlussstück (2), wobei die Befestigungsvorrichtung (3) zur Längenänderung der Zug-Druck-Stange (1) über eine Gewindeanordnung drehbar mit dem Anschlussstück (2) verbunden ist;  – einem in die Öse (7) des Kupplungselements (5) einführbaren Bolzenelement (9); und  – einem Halteband (11), welches das Bolzenelement (9) mit dem Anschlussstück (2) verbindet.