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Patent DE-102014019134-A1 (DE)
Title: Auftriebsvorrichtung für ein Luftfahrzeug mit wenigstens einer bewegbaren Klappe
Inventor: KOHLÖFFEL CHRISTIAN
IPC: B64C3/50
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Auftriebsvorrichtung für ein Luftfahrzeug mit wenigstens einer bewegbaren Klappe sowie wenigstens einem Antrieb zur Betätigung der Klappe, wobei der Antrieb wenigstens einen Aktuator und wenigstens ein Transformationsmittel zur Umsetzung der rotatorischen Leistung des Aktuators in eine translatorische Leistung zur Klappenbetätigung aufweist, wobei wenigstens ein Sensor zumindest teilweise im oder am Gehäuse des Aktuators angeordnet ist, wobei der Sensor eine Bewegung des Transformationsmittels detektiert.
Patent DE-102014103271-A1 (DE)
Title: Seilsägevorrichtung und Verwendung einer Seilsägevorrichtung
Inventor: PLATTNER DAVID
IPC: B28D1/08
Filed: 2014-03-12
Abstract: Bei der Seilsägevorrichtung (100) zum Sägen von Gut wie Beton, armiertem Beton, Mauerwerk, Naturstein, Stahl, insbesondere Fertigteilziegelwände, mit einem Sägeseil (11), mit einer Sägeseil-Antriebseinrichtung (9), und mit zwei voneinander beabstandeten Führungsanordnungen (1, 2), wobei jede Führungsanordnung (1, 2) eine Führungsschiene (3, 4) und einen entlang dieser verlagerbaren Führungsschlitten (5, 6) umfasst, der eine Seilumlenkrolle für das Sägeseil (11) aufweist, sind die Seilumlenkrollen als um jeweils eine Schwenkachse (S) verschwenkbare Schwenkrollen (7, 8) ausgebildet.
Patent DE-102014103538-A1 (DE)
Title: Überwachungsmodul für die Prozesssteuerung
Inventor: NIXON MARK J
IPC: G06N5/00
Filed: 2014-03-14
Abstract: Ein Überwachungsmodul arbeitet in einer Prozesssteuerungsumgebung mit einem Expertensystem zusammen, um Arbeitsaufgaben automatisch zu erstellen, zuzuweisen, zu verfolgen und zu verwalten. Das Überwachungsmodul erstellt Arbeitsaufgaben anhand der vom Expertensystem empfangenen Daten, es wählt verfügbares Personal aus, das die Arbeitsaufgaben ausführen soll, es sendet Arbeitsaufgaben an das ausgewählte Personal, es plant die Ausführung der Arbeitsaufgaben und erstellt und speichert Berechtigungen, die es dem zugeordneten Personal erlauben, eine Zielfunktion der Arbeitsaufgabe innerhalb der zugewiesenen Zeit abzuschließen. Das Überwachungsmodul bestimmt die erforderlichen Qualifikationen, Rollen, Zertifizierungen und/oder Zeugnisse, die einer Arbeitsaufgabe zugeordnet sind, und es wählt das Personal, das die Arbeitsaufgabe ausführen soll, anhand eines Personalprofils aus, das die Qualifikationen, Rollen, Zertifizierungen und/oder Zeugnisse definiert, die dem Personal zugeordnet sind. Alternativ oder außerdem weist das Überwachungsmodul eine Arbeitsaufgabe entsprechend dem Vorhandensein von Personal bei der Zielausrüstung oder in deren Nähe zu.
Patent DE-102014105207-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kommunikationsnetzwerks und Kommunikationsnetzwerk
Inventor: RETTIG THOMAS
IPC: H04L12/403
Filed: 2014-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kommunikationsnetzwerks (301, 401) umfassend mehrere Teilnehmer (303a, b, c, d), wobei ein Telegramm (201) umfassend ein Datenfeld (217) über das Kommunikationsnetzwerk (301, 401) übertragen wird, wobei zumindest einer der Teilnehmer (303a, b, c, d) bei einem Empfang des Telegramms (201) Daten aus dem Datenfeld (217) des Telegramms liest, nach dem Auslesen das Telegramm (201) weiterleitet und wobei zumindest ein anderer der Teilnehmer (303a, b, c, d) bei einem Empfang des Telegramms (201) Daten in das Datenfeld (217) schreibt. Die Erfindung betrifft ferner ein Kommunikationsnetzwerk (301, 401) sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102014105310-A1 (DE)
Title: Gleichtaktspannungsmultiplexer
Inventor: AHERNE DAVID
IPC: H03K17/693
Filed: 2014-04-14
Abstract: Eine Schaltung und ein System, das die Schaltung benutzt, um mehrere Kanäle mit einer Empfangsvorrichtung zu verbinden. Die Schaltung weist mehrere DMOS-Schalter auf, von denen jeder einen jeweiligen der Eingangskanäle in Reaktion auf ein jeweiliges Steuersignal mit der Empfangsvorrichtung verbindet. Die Steuersignale sind auf ein Massesignal bezogen. Jeder Eingangskanal schließt eine Gleichtaktspannung ein, die nicht auf das Massesignal bezogen ist. Die Schaltung weist auch einen Schaltertreiber auf, der die Steuersignale derart erzeugt, dass die Eingangskanäle jeweils einzeln aktiviert werden.
Patent DE-102014106098-A1 (DE)
Title: Gurtschloss mit Entriegelung verhindernden Massekörper
Inventor: LEGDE DIETMAR
IPC: B60R22/30
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gurtschloss (1) für ein Sicherheitsgurtsystem mit einem federbelasteten Riegelmechanismus (2) zur Verriegelung einer in ein Schlossgehäuse (3) eingeschobenen Gurtzunge und mit einer an dem Schlossgehäuse (3) unter Federwirkung verschiebbar geführten Drucktaste (4) zum für das Entriegeln des Gurtschlosses (1) erforderlichen Beaufschlagen des Riegelmechanismus (2), wobei ein eine beschleunigungsbedingte Verschiebung der Drucktaste und Entriegelung des Gurtschlosses (1) verhindernder Massekörper (5) vorgesehen ist. Der Massekörper (5) ist von einer einem Betätigungsbereich (6) der Drucktaste (4) abgewandten Ruhestellung um eine quer zur Verschieberichtung (7) der Drucktaste (4) ausgebildete Schwenkachse (8) in eine dem Betätigungsbereich (6) zugewandte Betätigungsstellung schwenkbar, wobei eine Gestalt der in der Betätigungsstellung dem Betätigungsbereich (6) zugewandten Seite des Massekörpers (5) und eine Gestalt einer inneren, dem Massekörper (5) zugewandten Seite des Betätigungsbereiches (6) der Drucktaste (4) aneinander angepasst sind. Mit der vorliegenden Erfindung wird eine kompakte Bauform eines Gurtschlosses (1) erreicht, wobei eine Entklapperung des Massekörpers (5) durch ein dämpfendes Element möglich ist.
Patent DE-102014106286-A1 (DE)
Title: Schwenkkolbenmotor, Verfahren zum Betreiben eines Schwenkkolbenmotors, Motorsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: DOLSKI EBERHARD
IPC: F01C9/00
Filed: 2014-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schwenkkolbenmotor sowie ein Verfahren zum Betreiben des erfindungsgemäßen Schwenkkolbenmotors. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Motorsystem mit mehreren erfindungsgemäßen Schwenkkolbenmotoren sowie ein Kraftfahrzeug mit dem erfindungsgemäßen Schwenkkolbenmotor bzw. dem erfindungsgemäßen Motorsystem. Der Schwenkkolbenmotor umfasst drei Zylinder (10, 20, 30) und drei in jeweils einem Zylinder (10, 20, 30) schwenkbar angeordnete Schwenkkolben (11, 21, 31) sowie drei Motorköpfe (12, 22, 32), wobei die Motorköpfe (12, 22, 32) zwischen den Zylindern (10, 20, 30) angeordnet sind. Es ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Schwenkkolbenmotor wenigstens einen Speicher (50) umfasst und an einem jeweiligen Zylinder (10, 20, 30) zwei Gasleitungen (60, 61) angeschlossen sind, wobei jede der Gasleitungen (60, 61) mit einem ersten Anschluss (62) in einem Totpunktbereich (44, 45) eines Zylinders (10, 20, 30) angeschlossen ist und mit einem zweiten Anschluss (63) mit dem Speicher (50) gekoppelt ist, in dem aus einem jeweiligen Zylinder (10, 20, 30) mittels Schwenkbewegung eines Schwenkkolbens (11, 21, 31) ausgestoßenes Gas speicherbar ist und aus dem gespeichertes Gas in wenigstens einen Zylinder (10, 20, 30) zuführbar ist.
Patent DE-102014108373-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterchip
Inventor: PFEUFFER ALEXANDER F
IPC: H01L33/14
Filed: 2014-06-13
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Halbleiterchip (100) angegeben. Der Halbleiterchip (100) umfasst eine Halbleiterschichtenfolge (1) mit einer Unterseite (10) und einer der Unterseite (10) gegenüberliegenden Oberseite (14). Von der Unterseite (10) aus gesehen weist die Halbleiterschichtenfolge (1) eine erste Schicht (11) eines ersten Leitungstyps, eine aktive Schicht (12) zur Erzeugung elektromagnetischer Strahlung und eine zweite Schicht (13) eines zweiten Leitungstyps in dieser Reihenfolge auf. Der Halbleiterchip (100) umfasst ein auf der Unterseite (10) angebrachtes unteres Kontaktelement (2) und ein auf der Oberseite (14) angebrachtes oberes Kontaktelement (3) zur Einprägung von Strom in die Halbleiterschichtenfolge (1). Auf der Unterseite (10) ist ein Stromverteilungselement (43) angebracht, das im Betrieb Strom entlang der Unterseite (10) verteilt und von dem aus sich eine Mehrzahl von Durchkontaktierungen (41, 42) durch die erste Schicht (11) und durch die aktive Schicht (12) in die Halbleiterschichtenfolge (1) erstreckt. Im Betrieb wird über das obere Kontaktelement (3) in die Halbleiterschichtenfolge (1) eingeprägter Strom zumindest teilweise über erste der Durchkontaktierungen (41) zur Unterseite (10) geführt, dort mittels des Stromverteilungselements (43) verteilt, über zweite der Durchkontaktierungen (42) in Richtung Oberseite (14) geführt, und wieder in die Halbleiterschichtenfolge (1) injiziert.
Patent DE-102014108989-A1 (DE)
Title: Verzweiger für einen Kältemittelstrom eines Kältemittelkreislaufs
Inventor: HAUSSMANN ROLAND
IPC: H01M10/6556
Filed: 2014-06-26
Abstract: Ein Verzweiger für einen Kältemittelstrom eines Kältemittelkreislaufs (10), insbesondere eines Batteriekühlerkreislaufs (30), hat einen Einlass (52) und mindestens zwei Auslassleitungen (58), die zu zwei Kühlzweigen (34, 36) führen, wobei in den Verzweiger (44) mindestens eine Drosselstufe integriert ist.
Patent DE-102014110808-A1 (DE)
Title: Einrichtungseinheit für ein Fahrzeug sowie ein Fahrzeug mit einer solchen Einrichtungseinheit
Inventor: SEIBT CHRISTIAN
IPC: B64D11/00
Filed: 2014-07-30
Abstract: Eine Einrichtungseinheit (2) für ein Fahrzeug weist eine erste Wandung (4) mit einer darin angeordneten Zutrittsöffnung (12), eine Tür (16) und eine längliche Klappe (18) auf. Die Tür (16) ist relativ zu der Zutrittsöffnung (12) um eine erste Rotationsachse (20) schwenkbar an der ersten Wandung (4) angeordnet. Die längliche Klappe (18) ist in vertikaler Richtung parallel zu der Tür (16) an der Zutrittsöffnung (12) angeordnet und schwenkbar an einer zweiten Rotationsachse (22) angeordnet, die an einer der ersten Rotationsachse (20) gegenüberliegenden Seite der Zutrittsöffnung (12) angeordnet und parallel zu der ersten Rotationsachse (20) angeordnet ist. Die Tür (16) und die längliche Klappe (18) erstrecken sich in einem geschlossenen Zustand von der ersten Rotationsachse (20) bzw. zweiten Rotationsachse (22) zu der zweiten Rotationsachse (22) bzw. ersten Rotationsachse (20) und verschließen gemeinsam die Zutrittsöffnung (12) vollständig.
Patent DE-102014111054-A1 (DE)
Title: Verpackungseinheit und Verfahren zur Herstellung einer Verpackungseinheit
Inventor: STIENEN THOMAS
IPC: B65D71/10
Filed: 2014-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackungseinheit und ein zugehöriges Verfahren zur Herstellung einer Verpackungseinheit (1) aus einzelnen zu einer Produktformation zusammengefassten Produkten (2) mit einer Produkthöhe (H), die mittels einer aufgeschrumpften Folie (4) gegeneinander fixiert sind, wobei die aufgeschrumpfte Folie (4) zumindest zwei gegenüberliegende stirnseitige Öffnungen (4a, 4b) aufweist. Besonders vorteilhaft ist zur nahezu vollständigen Abdeckung zumindest einer der Stirnseiten (1a, 1b) zumindest ein flaches Abdeckelement (8, 8*, 9) vorgesehen, welches vor dem Aufschrumpfen der Folie (4) im Bereich zumindest einer Stirnseite (1a, 1b) an der Produktformation fixiert ist.
Patent DE-102014111122-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zumindest semi-autonomen Manövrieren eines Kraftfahrzeugs, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BARIANT JEAN-FRANCOIS
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum zumindest semi-autonomen Manövrieren eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem eine relative Lage zwischen dem Kraftfahrzeug (1) und zumindest einem Objekt (10, 11) in einem Umgebungsbereich (7) des Kraftfahrzeugs (1) mittels einer Sensoreinrichtung (9) des Kraftfahrzeugs (1) ermittelt wird, anhand der ermittelten relativen Lage eine Fahrtrajektorie (12) für eine Fahrt des Kraftfahrzeugs (1) an dem zumindest einen Objekt (10,11) vorbei bestimmt wird und ein Kollisionsabstand, welcher einen Abstand zwischen dem Kraftfahrzeug (1) und dem zumindest einen Objekt (10, 11) bei der Fahrt entlang der bestimmten Fahrtrajektorie (12) beschreibt, bestimmt wird, wobei vor der Fahrt des Kraftfahrzeugs (1) entlang der Fahrtrajektorie (12) ein Unsicherheitsbereich (a, a‘) zwischen dem Kraftfahrzeug (1) und dem zumindest einen Objekt (10, 11) bestimmt wird sowie der Kollisionsabstand in Abhängigkeit von dem bestimmten Unsicherheitsbereich (a, a‘) angepasst wird und die Fahrt des Kraftfahrzeug (1) entlang der Fahrtrajektorie (12) in Abhängigkeit von dem angepassten Kollisionsabstand gesteuert wird.
Patent DE-102014111988-A1 (DE)
Title: Ein adaptiver, modaler PAM2/PAM4-In-Phasen (I)-Quadratur (Q)-Phasendetektor für einen Empfänger
Inventor: JUENEMANN CHRISTOPHER M
IPC: H04L25/03
Filed: 2014-08-21
Abstract: Ein Phasendetektor umfasst eine Datendetektionslogik zum Detektieren von Daten in einem Kommunikationssignal, eine Amplitudendetektionslogik zum Verarbeiten von Modulation, die aus irgendeiner aus einer PAM2- und einer PAM4-Kommunikationsmodalität ausgewählt ist, eine In-Phasen-Flankendetektionslogik zum Detektieren von In-Phasen-Flankeninformation in dem Kommunikationssignal, eine Quadratur-Flankendetektionslogik zum Detektieren von Quadratur-Flankeninformation in dem Kommunikationssignal, und eine Vermischungslogik zum Bestimmen eines Grades von In-Phasen-Flankeninformation und Quadratur-Flankeninformation, die anzuwenden sind, basierend auf mindestens einem Kanalparameter in einem Kommunikationskanal.
Patent DE-102014112335-A1 (DE)
Title: Laden eines kondensators
Inventor: RÖSSLER WERNER
IPC: H02M1/36
Filed: 2014-08-28
Abstract: Bei einem Beispiel umfasst ein Verfahren das abwechselnde Einschalten eines ersten Schalters, der in Reihe zu einem Kondensator geschaltet ist und parallel zu einem ersten kapazitiven Element geschaltet ist, und eines zweiten Schalters, der in Reihe zu dem Kondensator geschaltet ist und parallel zu einem zweiten kapazitiven Element geschaltet ist. Eine Reihenschaltung mit dem ersten Schalter, dem Kondensator und dem zweiten Schalter kann an Versorgungsknoten zum Erhalten einer Versorgungsspannung gekoppelt sein. k
Patent DE-102014112718-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein Funktionselement
Inventor: LINDEMANN TIM
IPC: F16B7/18
Filed: 2014-09-03
Abstract: Bei einer Befestigungsvorrichtung (1) für ein Funktionselement zur lösbaren Befestigung des Funktionselements an einem ein Gewinde aufweisenden Verankerungselement mit einem Festlegungselement zum Festlegen in oder an dem Funktionselement und mit einem drehbar gelagerten Befestigungsbolzen (3) mit einem Gewindeabschnitt (21), wobei der Befestigungsbolzen (3) durch ein Winkelgetriebe (2) verdreht werden kann, sodass der Gewindeabschnitt (21) des Befestigungsbolzens (3) mit dem Gewinde des Verankerungselementes in Eingriff bringbar ist, sind der Befestigungsbolzen (3) und das Winkelgetriebe (2) in einem Winkelgetriebegehäuse (4) angeordnet, wobei das Winkelgetriebegehäuse (4) senkrecht zu einer Drehachse (5) des Befestigungsbolzens (3) verlagerbar ist, so dass die Befestigungsvorrichtung (1) passgenau an einem Verankerungselement mit einem seitlichen Versatz gegenüber einer ursprünglich vorgesehenen Position festgelegt werden kann.
Patent DE-102014114196-A1 (DE)
Title: CFK-Welle
Inventor: BERENDES PHILIPP
IPC: F16C3/00
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine CFK-Welle (41) mit einem Rohr (1, 11, 21, 31, 42, 43) aus kohlenstofffaserverstärktem Kunststoff mit zwei beabstandet angeordneten Rohrenden (2, 12, 22, 32, 44, 45, 46, 47), wobei an zumindest einem Rohrende (2, 12, 22, 32, 44, 45, 46, 47) eine Metallhülse mit zwei gegenüberliegenden Enden außen auf das Rohrende (2, 12, 22, 32, 44, 45, 46, 47) aufgeschoben und mit dem Rohrende (2, 12, 22, 32, 44, 45, 46, 47) verbunden ist, wobei die Metallhülse (3, 13, 23, 33, 48) über das Rohrende (2, 12, 22, 32, 44, 45, 46, 47) hinaus vorsteht, so dass das von dem Rohrende (2, 12, 22, 32, 44, 45, 46, 47) entfernte überstehende Ende der Metallhülse (3, 13, 23, 33, 48) mit einem Anschlussteil (49, 50, 51, 52) verbindbar ist.
Patent DE-102014116520-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Objekterkennung
Inventor: SATZKY UWE
IPC: G06V10/145
Filed: 2014-11-12
Abstract: Bei einem Verfahren zur Objekterkennung mit Hilfe wenigstens eines optoelektronischen Empfängers wird ein Lichtpuls von einer Lichtquelle ausgesandt. Der zeitliche Intensitätsverlauf eines durch den optoelektronischen Empfänger detektierten Lichtpulses wird mit gespeicherten Merkmalsvektoren verglichen. Ein Objekt wird als erkannt angenommen, wenn ein Vergleich des zeitlichen Intensitätsverlaufs des durch den optoelektronischen Empfänger detektierten Lichtpulses eine hinreichende Ähnlichkeit mit einem der gespeicherten Merkmalsvektoren im Sinne eines gewählten ersten Ähnlichkeitsmaßes ergibt.
Patent DE-102014117594-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Package und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: STÜCKJÜRGEN ANDREAS
IPC: H01L23/485
Filed: 2014-12-01
Abstract: Ein Halbleiter-Package kann einen Halbleiterchip, der eine erste Hauptfläche und Seitenflächen umfasst, eine Verkapselung, die zumindest die Seitenflächen des Halbleiterchips abdeckt, und eine elektrische Umverdrahtungsstruktur umfassen, die über der ersten Hauptfläche des Halbleiterchips angeordnet ist, wobei eine erste Hauptfläche des Halbleiter-Package eine Fläche der elektrischen Umverdrahtungsstruktur und eine Fläche der Verkapselung umfasst.
Patent DE-102014117835-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für Nebenaggregate im Kfz-Bereich
Inventor: WACHTER SEBASTIAN
IPC: B60R16/03
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung für Nebenaggregate im Kfz-Bereich mit einer Steuereinheit und einer elektrischen Antriebseinheit, die über eine Getriebeanordnung mit mindestens einem Nebenaggregat verbunden ist, wobei eine elektrische Antriebseinheit (8) über Getriebestränge (12, 16) der Getriebeanordnung (10) mit mindestens zwei Nebenaggregaten (4, 6) antriebstechnisch verbunden ist, wobei in den jeweiligen Getriebesträngen (12, 14) Kupplungsorgane (22, 24) zur antriebstechnischen Kopplung oder Entkopplung der Nebenaggregate (4, 6) vorgesehen sind.
Patent DE-102014204449-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Bauteilen von denen eines aus einem faserverstärkten Kunststoff besteht
Inventor: KITTEL DIETER
IPC: F16B4/00
Filed: 2014-03-11
Abstract: Es werden ein Verfahren und ein Verbindungselement zum Fügen zweier Bauteile, von denen mindestens eines aus einem faserverstärkten Verbundwerkstoff besteht, mittels Reibschweißen vorgeschlagen.
Patent DE-102014206249-A1 (DE)
Title: Verfahren zum selektiven Abschalten eines Schalters einer Schalteranordnung zur Stromverteilung und entsprechende Schalteranordnung
Inventor: WIDMANN STEFAN
IPC: H02H7/30
Filed: 2014-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum selektiven Abschalten einer Schalteranordnung zur Stromverteilung und eine entsprechende Schalteranordnung, die in Reihe geschaltet einen vorgeordneten Schalter (CB1) und einen unmittelbar nachgeordneten Schalter (CB2) aufweist, wobei jeder Schalter (CB1, CB2) eine ihm zugeordnete Strombedingung prüft. Zwischen dem vorgeordneten Schalter (CB1) und dem nachgeordneten Schalter (CB2) ist eine Kommunikationsverbindung (K) geschaltet, auf die der nachgeordnete Schalter (CB2) ein Verzögerungssignal (S) gibt, wenn seine Strombedingung erfüllt ist und kein Defekt vorliegt. Der vorgeordnete Schalter (CB1) öffnet nach Empfang des Verzögerungssignals (S) erst nach einer Verzögerungszeit. Um das Abschalten bei einem Defekt beim Öffnen eines nachgeordneten Schalters auch bei kleinen Überströmen sicherzustellen, wird vorgeschlagen, dass der nachgeordnete Schalter (CB2) bei erfüllter Strombedingung und dem Auftreten eines Defekts, der das Öffnen verhindert, eine Fehlermeldung (F) auf die Kommunikationsverbindung (K) gibt, die den vorgeordneten Schalter (CB1) auslöst.
Patent DE-102014213766-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Trennung von Seltenerdelementionen
Inventor: FRIEDRICH KARL BERNHARD
IPC: C01F17/13
Filed: 2014-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Trennung von Seltenerdelementionen aus einem flüssigen Lösungsmittel, wobei in dem Lösungsmittel mehrere Seltenerdelemente vorliegen und eine Oxidation eines Seltenerdelementions in einen vierwertigen oder eine Reduktion eines Seltenerdelementions in einen zweiwertigen Zustand erfolgt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Lösungsmittel ein nichtwässriges Lösungsmittel ist, das gegenüber mindestens einem Seltenerdelement eine höhere Oxidationsstabilität oder eine höhere Reduktionsstabilität aufweist.
Patent DE-102014214716-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer prismatischen Batteriezelle
Inventor: BACHER ANTONIO
IPC: H01M10/0587
Filed: 2014-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer prismatischen Batteriezelle (10), wobei die prismatische Batteriezelle (10) eine Kathodenlage, eine Anodenlage und zwei Separatorlagen aufweist. Das Verfahren umfasst die Schritte: Wickeln einer Startanordnung mit der Kathodenlage, der Anodenlage und den zwei Separatorlagen um eine Wickelachse zur Herstellung eines Batteriewickels (12), wobei die Kathodenlage und die Anodenlage jeweils Längsseiten und Querseiten aufweisen und mit den Querseiten parallel zu der Wickelachse gewickelt werden, Einsetzen des Batteriewickels (12) in ein Zellgehäuse, Kontaktieren von Anschlussflächen (36, 38) der Kathodenlage und der Anodenlage mit Stromabnehmern (42, 44), Befüllen des Zellgehäuses mit einem flüssigen Elektrolyt und Verschließen des Zellgehäuses. Dabei ist vorgesehen, dass die Kathodenlage und die Anodenlage während der Zuführung zu der Startanordnung an jeweils einer ihrer Längsseiten zur Herausbildung der Anschlussflächen (36, 38) zugeschnitten werden. Die Erfindung betrifft außerdem eine prismatische Batteriezelle (10) und ein Fahrzeug mit einer Batterie, welche zumindest eine derart prismatische Batteriezelle (10) aufweist.
Patent DE-102014216050-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für das Auslösen eines Seiten-Airbags eines Fahrzeugs
Inventor: PARK HYUNG WOOK
IPC: B60R21/0136
Filed: 2014-08-13
Abstract: Ein System zum Auslösen eines Seiten-Airbags eines Fahrzeugs weist eine Front-/Seiten-Airbagsteuerung zum Steuern von Prozessen zum unabhängigen Auslösen eines Front-Airbags und eines Seiten-Airbags auf. Die Front-/Seiten-Airbagsteuerung weist eine Frontsignalüberwachungseinheit auf, die ein von der Airbag-Steuerung empfangenes Beschleunigungssignal in eine Geschwindigkeit in Abhängigkeit von der Zeit wandelt und dann bestimmt, ob die Geschwindigkeit in Abhängigkeit von der Zeit einen ersten Schwellenwert überschreitet oder nicht. Eine Schwellenwerteinstelleinheit empfängt ein Anforderungssignal zur Schwellenwerteinstellung von der Frontsignalüberwachungseinheit zum Senken eines zweiten Schwellenwerts, der ein Schwellenwert bezüglich der Entscheidungsfaktoren zum Auslösen des Seiten-Airbags ist.
Patent DE-102014216349-A1 (DE)
Title: Saugeinsatz für einen Turboverdichter, Anordnung mit dem Saugeinsatz
Inventor: HUTH SEBASTIAN
IPC: F04D29/42
Filed: 2014-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Saugeinsatz (SU) für einen Turboverdichter (TCO), der sich ringförmig in einer Umfangsrichtung (CD) um eine Achse (X) erstreckt, umfassend eine Strömungsführung (FG), die ein Prozessfluid (PF) aus einer im Wesentlichen radialen Strömungsrichtung in eine im Wesentlichen axiale Strömungsrichtung umlenkt, umfassend eine erste sich ringförmig in Umfangsrichtung erstreckende Einströmkontur (IGV1), umfassend eine zweite sich ringförmig in Umfangsrichtung erstreckende Einströmkontur (IGV2), wobei die erste Einströmkontur (IGV1) und die zweite Einströmkontur (IGV2) miteinander die Strömungsführung (FG) definieren, wobei die ringförmige Erstreckung des Saugeinsatzes (SU) geeignet zur Hindurcherstreckung eines Rotors (R) entlang der Achse (X) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugeinsatz (SU) in Umfangsrichtung ungeteilt ausgebildet ist.