baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006059427-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer komprimierten Kanalschicht eines PMOS-Bauelements unter Verwendung eines Gateabstandshalters und ein durch selbiges hergestelltes PMOS-Bauelement
Inventor: PARK JIN HA
IPC: H01L29/78
Filed: 2006-12-15
Granted: 2008-12-18
Abstract: Verfahren
zum Ausbilden einer komprimierten Kanalschicht eines PMOS-Bauelements,
wobei das Verfahren die Schritte umfasst:  (a) Ausbilden einer
Pufferoxidschicht auf einem Siliziumhalbleitersubstrat, wo eine
Gateoxidschicht und eine Gateelektrode ausgebildet sind;  (b)
Ausbilden einer Siliziumnitridschicht auf der Pufferoxidschicht;  (c)
Ionenimplantieren von Dotierstoffen in die Siliziumnitridschicht
und  (d) Strukturieren der Siliziumnitridschicht und der Pufferoxidschicht,
in die Datierstoffe implantiert sind, wodurch Gateabstandshalter
an beiden Seitenwänden
der Gateelektrode ausgebildet werden.
Patent DE-102006061054-B4 (DE)
Title: Halbautomatischer, zweistufiger Fischtöter
Inventor: HOFFMANN GERHARD
IPC: A22B3/08
Filed: 2006-12-22
Granted: 2008-12-11
Abstract: Halbautomatischer,
zweistufiger Fischtöter,
der Folgendes umfaßt:  – einen
Stempel (12,  1 ),  – eine Kartusche (2,  1 ),
die den Stempel (12,  1 ) aufnimmt,  – einen
mit dem Stempel (12,  1 ) verbundenen Spannhaken (1,  1 ),
mit dem eine starke Spiralfeder (5,  1 ) innerhalb
der Kartusche (2,  1 ) zwischen Stempel (12,  1 )
und einem Gegengewicht (3,  1 ) gespannt
wird,  – einen
Bolzen (10,  1 ), der im Inneren des Stempels (12,  1 )
radial beweglich gelagert ist und von einer kleinen Spiralfeder
(13,  1 ) nach außen
gedrückt
wird,  – einen
axial in Stufen verschiebbaren Führungssteg
(4c,  1 ,  2 ) mit einer Bohrung/Aussparung
(13,  2 ,  5 ), in der der Bolzen (10,  1 )
in gespanntem Zustand arretiert ist,  – einen Taster (16,  4 )
zur Auslösung
der Funktion des Bolzens (10,  1 ), mittels
einer Nase (9,  1 ,  3 ), die gegen
eine Federkraft in Richtung Bolzen (10,  1 ) radial
verschiebbar ist, um diesen aus...
Patent DE-102007003559-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung
Inventor: RADMANIC STJEPAN
IPC: F16B5/02
Filed: 2007-01-24
Granted: 2008-10-23
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Befestigungsanordnung zur Befestigung eines Bauteils (10), insbesondere eines Kraftfahrzeugteils, an einer eine Aufnahme (26) aufweisenden Halterung (12), mit einem Befestigungselement, welches ein Oberteil (14) und ein damit verbundenes Unterteil (16) aufweist, welche die Halterung (12) zwischen sich aufnehmen, und einem (28) Fixationselement, um das Befestigungselement an der Halterung zu fixieren, wobei das Oberteil (14) mindestens eine erste Anlagefläche (18, 20) zur Anlage gegen eine erste Oberfläche der Halterung sowie eine Bohrung (30) zur Aufnahme des Fixationselements aufweist, und wobei das Unterteil (16) mindestens eine zweite Anlagefläche (22, 24) zur Anlage gegen eine der ersten Oberfläche gegenüberliegende zweite Oberfläche der Halterung sowie ein Spreizelement (35) aufweist, welches im montierten Zustand des Befestigungselements in die Aufnahme der Halterung hineinragt, wobei das Spreizelement (35) eine Bohrung (32) zur Aufnahme des Fixationselements (28) sowie im Wesentlichen senkrecht zu den Anlageflächen ausgerichtete Klemmflächen aufweist, die beim Einbringen des Fixationselements in die Bohrung (32) des Spreizelements (35) auseinandergedrückt werden, um sich gegen die Aufnahme (26) der Haltung anzulegen.
Patent DE-102007010934-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur lagegenauen Verbindung eines Magnethalters mit dem Sensorarm einer Schaltgabel eines Kraftfahrzeugschaltgetriebes
Inventor: KOCH NORBERT
IPC: F16H63/30
Filed: 2007-03-07
Granted: 2009-04-23
Abstract: Vorrichtung
zur lagegenauen Anbringung eines Magnethalters (10; 10') an einem
Sensorarm (4), der an einer Schaltgabel (1) eines Kraftfahrzeugschaltgetriebes
befestigt ist, wobei an der Verbindungsstelle zwischen dem Magnethalter
(10; 10') und dem Sensorarm (4) diese beiden Bauteile lagegenau
zueinander einstellbar sind, bevor sie durch eine in den Spaltraum
an der Verbindungsstelle eingebrachte aushärtbare Gußmasse festgelegt sind, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Verbindungsstelle nach Art einer Fingerzinkenverbindung mit ineinandergreifenden
Fingerzinken (19–32)
ausgebildet ist, die an ihren einander zugeordneten Flächen zur
gegenseitigen Einstellung relativverschiebbar und um senkrecht zu
den zugeordneten Flächen
verlaufende Achsen winkelverstellbar sind, und daß der Spaltraum
im wesentlichen durch die Summe der engen Spalte zwischen den einander
zugeordneten Flächen
der Fingerzinken (19–32)
gebildet ist.
Patent DE-102007019191-B4 (DE)
Title: Zitzengummi mit stoßabsorbierenden Eigenschaften
Inventor: GRÜTER THOMAS DIPL -ING
IPC: A01J5/08
Filed: 2007-04-20
Granted: 2016-09-22
Abstract: Zitzengummi (1) zur Verwendung an einem Melkbecher mit einem Kopfteil (2) mit einer Einführöffnung (3) für eine Zitze eines Tieres, einem mit dem Kopfteil (2) verbundenen Schaftteil (4) und mit einem unterhalb des Kopfteils (2) angeordneten Halterand (5), der beabstandet zum Schaftteil (4) diesen umgibt, wobei der Halterand (5) in seiner inneren Mantelfläche wenigstens eine sich im wesentlichen in Umfangsrichtung des Halterandes (5) ersteckende Ausnehmung (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Ausnehmungen (7, 9) vorgesehen sind, welche im wesentlichen in Umfangsrichtung des Halterandes (5) beabstandet sind.
Patent DE-102007022613-B4 (DE)
Title: Anordnung zur oberen Kondensator-, Kühler- und Lüftermodulanbringung
Inventor: WILSON BRYAN D
IPC: F01P3/18
Filed: 2007-05-15
Granted: 2010-08-19
Abstract: Anordnung (100) zur oberen Kondensator-, Kühler- und Lüftermodulanbringung für ein Kraftfahrzeug, umfassend:  ein Kondensator-, Kühler- und Lüftermodul (102), welches ein oberes Ende (102u) aufweist;  eine Mehrzahl von zueinander beabstandeten, stumpfkegeligen Zapfen (112a, 112b), welche jeweils mit dem oberen Ende (102u) des genannten Moduls (102) über einen von dem oberen Ende (102T) abstehenden geschlitzten Montagefinger (116) verbunden sind, welcher sich in einem Blindloch (114) des jeweiligen Zapfens (112a, 112b) erstreckt; und  eine Verbindungsstange (104), welche eine Mehrzahl von zueinander beabstandeten, integral ausgebildeten Bügeln (108a, 108b) aufweist, jeweils ein Bügel (108a, 108b) für jeden stumpfkegeligen Zapfen (112a, 112b), wobei jeder Bügel (108a, 108b) ein Zapfenloch (110) in sich ausgebildet aufweist und wobei ein Abstand zwischen den Zapfenlöchern (110) zu einem Abstand zwischen den stumpfkegeligen Zapfen (112a, 112b) passt;  wobei, wenn das obere Ende (102u) des Kondensator-, Kühler- und Lüftermoduls (102) in Richtung der Verbindungsstange angehoben ist, jeder stumpfkegelige...
Patent DE-102007027933-B4 (DE)
Title: Ferritische Nitrocarburierung von Bremsrotoren im Salzbad, Bremsrotor sowie Halterung für Bremsrotor
Inventor: HOLLY MICHAEL L
IPC: C23C8/40
Filed: 2007-06-18
Granted: 2010-02-18
Abstract: Bremsrotor eines Kraftfahrzeugs mit sich gegenseitig gegenüberliegenden ersten und zweiten Rotorwangen, welcher in einem ferritischen nitrocarburierenden Salzbad behandelt worden ist, wobei die Oberfläche des Bremsrotors eine Verbindungsschicht und eine unterhalb der Verbindungsschicht liegende Diffusionsschicht aufweist, wobei die Verbindungsschicht eine Oberflächenschicht, welche eine Fe 3 O 4  enthaltende Oxidschicht ist, aufweist und die Verbindungsschicht unterhalb der Oxidschicht vornehmlich Epsilon-Eisennitrid, Fe 3 N, sowie einen geringeren Anteil von Gamma-Eisennitrid, Fe 4 N, enthält, und wobei die Diffusionsschicht ein eisenhaltiges Material auf Eisenbasis mit einer niedrigeren Konzentration an diffundiertem Stickstoff als der der Verbindungsschicht enthält.
Patent DE-102007028231-B4 (DE)
Title: Strahlerblendengehäuse
Inventor: KALENYAK JOHANN
IPC: A61B6/00
Filed: 2007-06-20
Granted: 2012-05-31
Abstract: Tragende Gehäusestruktur für medizinische, mit Röntgenstrahlung arbeitende Geräte, umfassend ein formstabiles Verbundmaterial (12), das einen Füllstoff mit abschirmenden Partikeln aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Konzentration an abschirmenden Partikeln im Verbundmaterial stellenweise variiert ist.
Patent DE-102007031185-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vorbehandlung von metallischen Werkstücken für Bohrungen
Inventor: KARCH CHRISTIAN DR
IPC: C22F3/00
Filed: 2007-07-04
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verfahren zur Festigkeitserhöhung von metallischen Werkstücken (10) mit einer Bohrung, enthaltend die Schritte: Anordnen des Werkstücks benachbart zu einer Vorrichtung (25) zum Erzeugen eines Magnetfelds; Verfestigen von zumindest einem Bereich des Werkstücks (10) durch Erzeugen eines zeitlich veränderlichen Magnetfelds mit Hilfe der Vorrichtung (25) zum Erzeugen eines Magnetfelds derart, dass im Werkstück (10) während einer vordefinierten Zeit Wirbelströme induziert werden, die elektromechanische Kräfte im Werkstück (10) erzeugen und zur plastischen Verformung des Werkstücks (10) führen, und somit eine Verfestigung der Oberfläche des Werkstücks (10) bewirken; und Einbringen einer Bohrung in den verfestigten Bereich des Werkstücks (10) nach der Verfestigung.
Patent DE-102007040416-B4 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter für Nutzfahrzeuge
Inventor: KLEIN STEFFEN
IPC: B60K15/03
Filed: 2007-08-27
Granted: 2021-05-20
Abstract: Kraftstoffbehälter für Nutzfahrzeuge, mit einer Umfangswandung aus Metall, welche wenigstens einen ersten Befüllraum zur Aufnahme eines flüssigen oder gasförmigen Mediums ausbildet, wobei in wenigstens eine offene Stirnseite der Umfangswandung (2) ein Kunststoffbehälter (5) eingesetzt ist, der einen zweiten Befüllraum (7) zur Aufnahme eines flüssigen oder gasförmigen Mediums ausbildet, und dessen hinteres Teilstück (5a) in die Umfangswandung (2) ragt und mit der Umfangswandung (2) verbunden ist und dessen vorderes Teilstück (5b) über die Stirnseite der Umfangswandung (2) übersteht, d a dur c h g e k e n n z e ich n e t , dass das hintere Teilstück (5a) des Kunststoffbehälters (5) in die Umfangswandung (2) eingesintert ist.
Patent DE-102007042042-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung und Überwachung des Füllstands eines Mediums in einem Behälter nach einem Laufzeitmessverfahren
Inventor: SPANKE DIETMAR DR
IPC: G01F23/28
Filed: 2007-09-05
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren zur Ermittlung und Überwachung des Füllstands (F) eines Mediums (7) in einem Behälter (5) durch ein Feldgerät (1),- wobei Sendesignale (S) in Richtung des Mediums (7) ausgesendet werden und als Reflexionssignale (R) empfangen werden,- wobei die Sendesignale (S) und die Reflexionssignale (R) mittels Stützpunkten (12) in einer von der Laufzeit (t) oder der Laufstrecke (x) abhängigen Hüllkurve (11) erfasst werden,- wobei Störechosignale (18) in einer Ausblendkurve (22), die in einem ersten Messzyklus aus der Hüllkurve (11) des leeren Behälters (5) ermittelt wird, mittels Stützpunkten (12) erfasst werden,- wobei eine Bewertungskurve (23) durch ein Glättungsverfahren in dem ersten Messzyklus und/oder zumindest einem der weiteren Messzyklen aus der Hüllkurve (11) ermittelt wird,- wobei die Stützpunkte (12) über Verbindungsfunktionen (13) miteinander verbunden werden und dadurch Zwischenwerte erzeugt werden,- wobei zur Verbesserung der Bearbeitbarkeit der Ausblendkurve (22) und/oder der Bewertungskurve (23) mittels eines Reduktionsalgorithmus die Anzahl der Stützpunkte (12) in der Ausblendkurve (22) und/oder in der Bewertungskurve (23) reduziert werden,- wobei die Stützpunkte (12) der Ausblendkurve (22) und/oder der Bewertungskurve (23) durch den Reduktionsalgorithmus auf die Extrempunkte, Scheitelpunkte (26) und/oder Wendepunkte (27) der Ausblendkurve (22) und/oder der Bewertungskurve (23) reduziert werden,- wobei durch einen Echosuchalgorithmus mittels der reduzierten Ausblendkurve (22a) und/oder reduzierten Bewertungskurve (23a) zumindest ein Nutzechosignal (15) in der aktuellen Hüllkurve (11) ermittelt wird.
Patent DE-102007050970-B4 (DE)
Title: Entlüftungsvorrichtung für den Kraftstofftank eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ROSCHER RICHARD
IPC: B60K15/035
Filed: 2007-10-25
Granted: 2010-10-07
Abstract: Entlüftungsvorrichtung für den Kraftstofftank eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Entlüftungsventil (1) mit einem eine Entlüftungsöffnung (8) aufweisenden Ventilgehäuse (15), einen im Ventilgehäuse (15) angeordneten, zwischen einer Ruhestellung und einer Schließstellung beweglichen Schwimmer (23), und ein an der Oberseite des Schwimmers (23) vorhandenes, mit der Entlüftungsöffnung (8) zusammenwirkendes Dichtelement (20), wobei der Schwimmer (23) in der Ruhestellung in einer unteren Position im Ventilgehäuse (15) angeordnet ist und das Dichtelement (20) die Entlüftungsöffnung (8) freigibt, und wobei in der Schließstellung der Schwimmer (23) aufgrund von Auftriebskräften das Schließelement (20) gegen die Entlüftungsöffnung (8) drückt und diese verschließt. Im Ventilgehäuse (15) ist an einer oberen, der Entlüftungsöffnung (8) nahen Position wenigstens eine dem Gas- und Kraftstoffdurchtritt dienende Einlassöffnung (24) und an einer unteren Position wenigstens eine Entleerungsöffnung (25) vorhanden, die von einem Dichtelement (30) eines Absperrventils (27) verschließbar ist,  gekennzeichnet durch  folgende weitere Ausgestaltung:  – es ist ein Speicherbehälter (16) vorhanden,...
Patent DE-102007052390-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung von Oberflächen
Inventor: STAHL MANFRED
IPC: B24C1/00
Filed: 2007-10-31
Granted: 2021-01-28
Abstract: Verfahren zur Reinigung einer Oberfläche mit einem festes Kohlendioxid umfassenden Strahl, bei dem flüssiges Kohlendioxid (CO2) zu Trockeneisschnee entspannt wird, wobei das flüssige Kohlendioxid vor der Entspannung unterkühlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das flüssige Kohlendioxid durch Wärmeübertragung von einem bei Normalbedingungen flüssigen Kältemedium unterkühlt wird.
Patent DE-102008029240-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung, insbesondere Schraube, mit Arretierfunktion zur lösbaren Verbindung von Werkstücken
Inventor: OBERSAT ADAM
IPC: A61C13/12
Filed: 2008-06-19
Granted: 2012-06-21
Abstract: Verbindungsvorrichtung, insbesondere Schraube, mit Arretierfunktion zur lösbaren Verbindung von Werkstücken, umfassend: – einen Kopf (10) mit einem darin eingearbeiteten Ausschnitt (30) zur Aufnahme eines Werkzeugkopfes (50) oder eines anderen in den Ausschnitt (30) greifenden passenden korrespondierenden Gegenstücks in einer Einführposition, wobei das Innenprofil des Ausschnitts (30) eine Bodenfläche (32) und Seitenbegrenzungsflächen (12) ngsflächen (12) zwei diagonal zueinander versetzte Unterschnitte (40) eingearbeitet sind, die einen Hohlraum mit entsprechenden Seitenbegrenzungen (44) und einer Bodenfläche (46) bilden, wobei der Werkzeugkopf (50) zwei gegenüberliegend angeordnete Schenkel (52), die jeweils einen Schenkelvorsprung (53) aufweisen, umfasst, wobei die Schenkelvorsprünge (53) in die formgenauen korrespondierenden Geometrien der Unterschnitte (40) des Ausschnittes (30) greifen, wenn der Werkzeugkopf (50) oder das andere in den Ausschnitt (30) greifende passende korrespondierende Gegenstück von der Einführposition in eine Arretierposition gedreht wird, – einen Schaft (20) mit gegebenenfalls einem Gewinde (21), dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-102008045227-B4 (DE)
Title: Verfahren zum vereinfachten Anbau einer Druckdose in einem Abgasturbolader
Inventor: BERGER CHRSTIAN
IPC: F02B37/18
Filed: 2008-08-30
Granted: 2017-10-19
Abstract: Verfahren zum vereinfachten Anbau eines pneumatischen oder hydraulischen Aktuators (4), insbesondere einer Druckdose, an einem Abgasturbolader (1), wobei, der Aktuator (4) ein Wastegateventil oder eine variable Turbinengeometrie des Abgasturboladers (1) steuert, bei dem – das Wastegateventil oder die variable Turbinengeometrie in einen geschlossenen Zustand überführt werden, – ein Abstand (y) zwischen einem mit dem geschlossenen Wastegateventil oder mit der geschlossenen variablen Turbinengeometrie in Wirkverbindung stehenden Stellhebel (2) und einer vordefinierten Anbauposition des Aktuators (4) am Abgasturbolader (1) ermittelt wird, – der separate Aktuator (4) mit einem vorbestimmten Kalibierdruck beaufschlagt wird, – eine mit dem Aktuator (4) in Wirkverbindung stehende Aktuatorstange (3) an einer vordefinierten axialen Position (x) eine Markierung (8) bekommt, die dem Abstand (y) zwischen dem mit dem geschlossenen Wastegateventil oder mit der geschlossenen variablen Turbinengeometrie in Wirkverbindung stehenden Stellhebel (2) und der Anbauposition für den Aktuator (4) am Abgasturbolader (1) entspricht, und – der Aktuator (4) an den Abgasturbolader (1) angebaut und die Aktuatorstange (3) an der Markierung (8) mit dem Stellhebel (2) verbunden werden.
Patent DE-102008048484-B4 (DE)
Title: Abgaskrümmer mit Flansch
Inventor: HILDEBRAND JOACHIM DR
IPC: F01N13/10
Filed: 2008-09-23
Granted: 2016-07-14
Abstract: Abgaskrümmer (1) für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine (2), insbesondere eines Kraftfahrzeugs,  – mit einer Schale (3), die mehrere, je einem Zylinder der Brennkraftmaschine (2) zugeordnete Einlassabschnitte (5) aufweist,  – mit einem Flansch (6), der fest mit den Einlassabschnitten (5) verbunden ist und der zur Befestigung an der Brennkraftmaschine (2) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Flansch (6) zwischen in einer Längsrichtung (16) des Flansches (6) benachbarten Einlassabschnitten (5) zumindest eine eingeformte Welle (13) aufweist, die sich geradlinig über die gesamte in einer sich quer zur Längsrichtung (16) verlaufenden Querrichtung (17) des Flansches (6) erstreckende Breite des Flansches (6) erstreckt, so dass die jeweilige Welle (13) wie eine Feder wirkt, die daran angrenzende Flanschabschnitte miteinander verbindet.
Patent DE-102008063399-B4 (DE)
Title: Asymmetrischer Transistor mit einer eingebetteten Halbleiterlegierung mit einer asymmetrischen Anordnung und Verfahren zur Herstellung des Transistors
Inventor: KRONHOLZ STEPHAN
IPC: H01L21/265
Filed: 2008-12-31
Granted: 2012-04-12
Abstract: Verfahren mit: Bilden einer Halbleiterlegierung in Aussparungen, die in einem kristallinen Halbleitergebiet gebildet sind, wobei die Aussparungen von einem Kanalgebiet eines Transistors lateral beabstandet sind und wobei die Halbleiterlegierung eine Verformung in dem Kanalgebiet hevorruft; und selektives Einführen einer nicht-dotierenden Sorte in die Halbleiterlegierung, die auf einer Drainseite des Transistors angeordnet ist, um einen internen Verformungspegel der auf der Drainseite angeordneten Halbleiterlegierung zu verringern.
Patent DE-102009013081-B4 (DE)
Title: Kleiderbügel
Inventor: DECKERS HANS
IPC: A47G25/32
Filed: 2009-03-13
Granted: 2019-02-21
Abstract: Kleiderbügel (10) mit einem Bügelkörper (11), der zwei zu entgegengesetzten Seiten weisende Bügelarme (12) aufweist, und mit einem Aufhängehaken (15), der eine Hakenebene (H) definiert und mit einem unteren Befestigungsabschnitt (18) an dem Bügelkörper (11) in lösbarer Weise befestigt ist, wobei der Befestigungsabschnitt (18) mehrere von der Hakenebene (H) hervorstehende Eingriffsteile (23) aufweist, die jeweils in eine Eingriffsöffnung (19) des Bügelkörpers (11) einführbar und mittels einer Drehung um eine quer zur Hakenebene (H) verlaufende Drehachse (D) am Bügelkörper (11) festlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffsöffnung (19) einen Einsetzabschnitt (19a), in den das Eingriffsteil (23) einführbar ist, und einen daran anschließenden Eingriffsschlitz (19b) aufweist, in den das Eingriffsteil (23) bei der Drehung mit einem Steg (23a) einführbar ist.
Patent DE-102009013629-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines topfförmigen Druckbehälters sowie derartiger Druckbehälter
Inventor: LEIBLE HUBERT
IPC: F16J12/00
Filed: 2009-03-12
Granted: 2011-06-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines topfförmigen Druckbehälters (10), insbesondere eines Luftfedertopfs für ein Fahrzeug, mit den Schritten:  Bereitstellen eines Topfs (12), der einen Boden (14) aufweist, der zumindest eine Öffnung (48) aufweist,  Bereitstellen zumindest einer Schraube (20), die einen Kopf (42) und einen Schaft (26) aufweist, wobei die zumindest eine Schraube (20) im Übergangsbereich vom Kopf (42) zum Schaft (26) einen sich vom Kopf (42) zum Schaft (26) verjüngenden und sich vollumfänglich erstreckenden Verbindungsabschnitt (46) aufweist,  Durchstecken des Schafts (26) der zumindest einen Schraube (20) von einer Innenseite (50) des Topfs (12) her durch die Öffnung (48), so dass der Schaft (26) der Schraube (20) von einer Außenseite (32) des Bodens (14) absteht, wobei beim Durchstecken des Schafts (26) durch die Öffnung (48) der Verbindungsabschnitt (46) gegen den Rand (52) der Öffnung (48) in Anlage gebracht wird,  Ausrichten des Schafts (26) der Schraube (20) in eine vorbestimmte...
Patent DE-102009014682-B4 (DE)
Title: Wärmepumpe für einen Warmwasserbereiter
Inventor: KÖTTER JOACHIM
IPC: F25B30/02
Filed: 2009-03-27
Granted: 2017-03-30
Abstract: Wärmepumpe für einen Warmwasserbereiter, bestehend aus einem Kältemittelkreislauf mit Reihenschaltung von Kältemittelverdichter (1), Kältemittelkondensator (2), und Kältemittelverdampfer (6), der mit einem Kältemittel bestehend aus verflüssigbarem Gas arbeitet, und mit einer Druckregeleinrichtung (3, 4) und einem Kältemittelspeicher (7), wobei die Strömungsrichtung des Kältemittels im Kältemittelkondensator (2) von oben nach unten gerichtet sowie die Strömungsrichtung im Kältemittelverdampfer (6) von unten nach oben gerichtet ist und durch die Druckregeleinrichtung (3, 4) der Druck im Kältemittelkondensator (2) im Wesentlichen konstant gehalten wird und sich kondensiertes Kältemittel im unteren Teil des Kältemittelkondensators (2) sammelt, während sich der Druck im Kältemittelverdampfer (6) im Wesentlichen selbstständig einstellt, wobei sich der Kältemittelspeicher (7) in Strömungsrichtung hinter dem Kältemittelverdampfer (6) befindet und die den Kältemittelverdampfer (6) verlassenden Kältemitteldämpfe mit dem sich im Kältemittelspeicher (7) befindenden flüssigem Kältemittel in Phasenkontakt gebracht werden und wobei die Druckregeleinrichtung (3, 4) aus – einem den Druck nach dem Kältemittelverdichter (1) überwachenden Druckmessgerät (3) und – einem den Druck nach dem Kältemittelverdichter (1) auf einen konstanten Wert einstellenden Druckregelventil (4) besteht.
Patent DE-102009025681-B4 (DE)
Title: Wafer-Kassettenvorrichtung und Verfahren zum gemeinsamen Bearbeiten einer Mehrzahl von Waferstapeln und Kontaktschieber
Inventor: LANDESBERGER CHRISTOF
IPC: H01L21/477
Filed: 2009-06-20
Granted: 2019-01-24
Abstract: Wafer-Kassettenvorrichtung (100; 300;400;500) zur Aufnahme einer Mehrzahl von in die Wafer-Kassettenvorrichtung einlegbaren Waferstapeln (102), mit folgenden Merkmalen:
 einem mechanischen Trägerbauteil (104), das ausgelegt ist, um eine Mehrzahl von Waferstapeln (102) beabstandet voneinander zu halten;
 einer Mehrzahl von ersten elektrischen Kontaktbereichen (110; 310d, 310e; 530; 610); und
 einer Mehrzahl von zweiten elektrischen Kontaktbereichen (120; 320d, 320e; 420d, 420e; 540; 612);
 wobei die ersten elektrischen Kontaktbereiche und die zweiten elektrischen Kontaktbereiche elektrisch voneinander getrennt angeordnet sind; und
 wobei die ersten elektrischen Kontaktbereiche und die zweiten elektrische Kontaktbereiche ausgelegt sind, um die in die Wafer-Kassettenvorrichtung einlegbaren Waferstapel (102) in eingelegtem Zustand elektrisch leitfähig zu kontaktieren;
 wobei die ersten elektrischen Kontaktbereiche (110; 310d, 310e; 530; 610) und die zweiten elektrischen Kontaktbereiche (120; 320d, 320e; 420d, 420e; 540; 612) ausgelegt sind, um die Rückseiten (102a) der Waferstapel (102) gleichzeitig jeweils mit einem ersten Potential und die Vorderseiten (102b) der Waferstapel (102) gleichzeitig jeweils mit einem zweiten Potential zu verbinden,
 oder um die Rückseiten (102a) der Waferstapel (102) gleichzeitig jeweils mit einem ersten Potential und einem zweiten Potential zu verbinden,
 oder um die Vorderseiten (102b) der Waferstapel (102) gleichzeitig jeweils mit einem ersten Potential und einem zweiten Potential zu verbinden.