baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019117562-A1 (DE)
Title: Bahnbearbeitungsmaschine zur Bearbeitung einer Substratbahn
Inventor: HAAG THORSTEN
IPC: B41F23/00
Filed: 2019-06-28
Abstract: Bahnbearbeitungsmaschine zur Bearbeitung einer Substratbahn mit einer Substratquelle und einer Bearbeitungseinheit, wobei die Substratquelle der Bearbeitungseinheit in Transportrichtung vorgeordnet angeordnet ist und wobei zumindest eine weitere Bahnreinigungsvorrichtung im für die Substratbahn vorgesehenen Transportweg zwischen der Substratquelle und der Bearbeitungseinheit angeordnet ist und wobei sich die zumindest eine Reinigungsbürste über die gesamte Arbeitsbreite in Querrichtung A erstreckt.
Patent DE-102019118400-A1 (DE)
Title: Ladesteuervorrichtung und -system
Inventor: ISHIDA MINORU
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-07-08
Abstract: Bei einer Ladesteuervorrichtung fordert ein Zufuhrleistungsanforderungselement von einer externen Leistungsquelle an, Zufuhrleistung mit einer Konstantspannung und einem Konstantstrom auszugeben. Ein Spannungswandlungsanweisungselement weist ein Spannungswandlungsgerät an, Spannungswandlung der Zufuhrleistung von der externen Leistungsquelle derart durchzuführen, dass gewandelte Zufuhrleistung eine Ladespannung und einen Ladestrom aufweist, die jeweils innerhalb erlaubbarer Ladespannungsspanne und er erlaubbarer Ladestromspanne liegen. Das Spannungswandlungsanweisungselement weist das Spannungswandlungsgerät an, die gewandelte Zufuhrleistung zu dem Leistungsspeichergerät auszugeben, um dadurch den Leistungsspeicher zu laden.
Patent DE-102019121196-A1 (DE)
Title: Hygieneprodukt
Inventor: SCHMIDT ANDREAS
IPC: A61F13/00
Filed: 2019-08-06
Abstract: Es wird ein Hygieneprodukt beansprucht, dass aus einem ein saugfähiges Fasermaterial enthaltenden Grundkörper (2) und mindestens einer sich von dem Grundkörper weg erstreckenden Befestigungslasche (5), die sich aus einem auf einer Unterlage durch Kleben befestigbaren Adhäsivabschnitt (6) und einem den Adhäsivabschnitt (6) mit dem Grundkörper (2) verbindenden, elastischen Abschnitt (10) zusammensetzt, besteht. Der elastische Abschnitt (10) weist in Richtung der Haupterstreckung der Befestigungslasche (5) eine Länge (L) und quer dazu eine Breite (B) auf und innerhalb der durch die Länge (L) und die Breite (B) definierten Fläche ein gegenüber dem Grundmaterial, aus dem der elastische Abschnitt (10) besteht, ein optisch abgesetztes Element (20).Das optische Element versetzt den Anwender beim Positionieren und Aufsetzen der Befestigungslasche auf die jeweilige Unterlage, z.B. die Haut, in die Lage, mittels einfacher Mittel zu erkennen, dass die Befestigungslasche straff genug aber andererseits auch nicht zu straff aufgesetzt ist, um so dem Hygieneprodukt einen sicheren und dauerhaften Halt auf der Unterlage zu geben
Patent DE-102019122027-A1 (DE)
Title: Fahrzeugwegplanung
Inventor: Herman david michael
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Fahrzeugwegplanung bereit. Ein Rechensystem kann dazu programmiert sein, einen Standort, eine Geschwindigkeit und eine Richtung für ein erstes Fahrzeug zu bestimmen. Der Computer kann ferner dazu programmiert sein, Wahrscheinlichkeiten für vorhergesagte Standorte, Geschwindigkeiten und Richtungen des ersten Fahrzeugs auf Grundlage des Identifizierens des ersten Fahrzeugs und der Fahrumgebung zu bestimmen. Der Computer kann ferner dazu programmiert sein, ein zweites Fahrzeug auf Grundlage der bestimmten Wahrscheinlichkeiten für vorhergesagte Standorte, Geschwindigkeiten und Richtungen des ersten Fahrzeugs zu betreiben.
Patent DE-102019125451-A1 (DE)
Title: Temperaturabhängiger Schalter
Inventor: HOFSAESS MARCEL P
IPC: H01H3/34
Filed: 2019-09-20
Abstract: Temperaturabhängiger Schalter (10) mit einem Gehäuse (12), das ein Oberteil (18) und ein von dem Oberteil (18) verschlossenes Unterteil (16) aufweist, wobei an dem Gehäuse (12) ein erster und ein zweiter stationärer Kontakt (48, 50) angeordnet ist, von denen zumindest der erste stationäre Kontakt (48) an dem Oberteil (18) angeordnet ist, und wobei in dem Gehäuse (12) ein temperaturabhängiges Schaltwerk (14) mit einem beweglichen Kontaktglied (42) angeordnet ist. Das Schaltwerk (14) drückt in seiner ersten Schaltstellung das bewegliche Kontaktglied (42) gegen den ersten Kontakt (48) und stellt dabei über das Kontaktglied (42) eine elektrisch leitende Verbindung zwischen den beiden Kontakten (48, 50) her, und in seiner zweiten Schaltstellung das bewegliche Kontaktglied (42) zu dem ersten Kontakt (48) beabstandet hält. Eine Schließsperre (52) verhindert ein erneutes Schließen eines einmal geöffneten Schalters (10), in dem sie das Schaltwerk (14) in dessen zweiter Schaltstellung dauerhaft mechanisch arretiert. Die Schließsperre (52) weist ein im Wesentlichen scheibenförmiges Arretierelement (54) auf, das örtlich zwischen dem Schaltwerk (14) und einer Innenbodenfläche (56) des Unterteils (16) angeordnet ist, in dem Unterteil geklemmt angeordnet oder mit diesem stoffschlüssig verbunden ist und ein erstes Rastglied (58) aufweist, das mit einem an dem beweglichen Kontaktglied (42)angeordneten zweiten Rastglied (60) in der zweiten Schaltstellung zusammenwirkt, um das Schaltwerk (14) zu arretieren.
Patent DE-102019127006-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: KUMEI HIDEYUKI
IPC: H01M8/04223
Filed: 2019-10-08
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem umfasst Folgendes: ein erstes und zweites Einblasventi1 (26a, 26b); einen ersten und zweiten Ejektor (29a, 29b); einen ersten Zirkulationskanal, der dazu ausgebildet ist, Anodengas, das durch den ersten Ejektor (29a) gelaufen ist, zwischen der ersten Brennstoffzelle (4a) und dem ersten Ejektor (29a) zirkulieren zu lassen; einen zweiten Zirkulationskanal, der dazu ausgebildet ist, das Anodengas, das durch den zweiten Ejektor (29b) gelaufen ist, zwischen der zweiten Brennstoffzelle (4b) und dem zweiten Ejektor (29b) zirkulieren zu lassen; einen Verbindungskanal, der in Verbindung mit dem ersten und zweiten Zirkulationskanal steht; ein Umschaltventil (28c), das dazu ausgebildet ist, den Verbindungskanal in einen Verbindungszustand, in dem der erste und zweite Zirkulationskanal miteinander in Verbindung stehen, oder in einen Absperrzustand, in dem der erste und zweite Zirkulationskanal abgesperrt sind, umzuschalten; und eine Steuerung (2), die dazu ausgebildet ist, im Verbindungszustand die erste Brennstoffzelle (4a) durch Einblasen des Anodengases mit dem ersten Einblasventil (26a) zu reinigen, während die erste Brennstoffzelle (4a) die Leistungserzeugung stoppt.
Patent DE-102019130919-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur automatisierten Längsführung eines Fahrzeugs
Inventor: KAEMPCHEN NICO
IPC: G08G1/09
Filed: 2019-11-15
Abstract: Es wird eine Steuereinheit zur automatisierten Längsführung eines Fahrzeugs bei manueller Querführung durch einen Fahrer des Fahrzeugs beschrieben. Die Steuereinheit ist eingerichtet, zu detektieren, dass sich das Fahrzeug mit automatisierter Längsführung und manueller Querführung einem Straßen-Knotenpunkt nähert. Des Weiteren ist die Steuereinheit eingerichtet, Regelinformation in Bezug auf eine Verkehrsregel an dem Straßen-Knotenpunkt zu ermitteln, und die automatisierte Längsführung des Fahrzeugs an und/oder in dem Straßen-Knotenpunkt in Abhängigkeit von der Regelinformation zu betreiben, während das Fahrzeug durch den Fahrer des Fahrzeugs quergeführt wird.
Patent DE-102019131940-A1 (DE)
Title: Aktuatormodul
Inventor: GEIS-ESSER DANIEL
IPC: F16H63/02
Filed: 2019-11-26
Abstract: Es wird ein Aktuatormodul (AM) für ein Getriebe mit mindestens zwei Übersetzungsstufen, offenbart, aufweisend:- einen Getriebesteller (1) der dazu ausgebildet ist, eine Stellbewegung (1a) parallel zu einer Stellrichtung (1b) auszuführen;- ein Erfassungsmittel (9); und- einen Übertragungsmechanismus (8), der dazu ausgebildet ist, die Stellbewegung (1a) in eine Schaltbewegung (5a) umzusetzen, die eine Einstellung einer Schaltstellung in dem Getriebe bewirkt, wobei der Übertragungsmechanismus (8) einen ersten Koppelpunkt (8a) aufweist, über den er mit dem Getriebesteller (1) verbunden ist und dessen Stellbewegung (1a) aufnehmen kann, wobeider Übertragungsmechanismus (8) einen zweiten Koppelpunkt (8b) aufweist, über den er mit einem Schaltelement (5) eines Getriebes verbunden werden kann, um auf das Schaltelement (5) die Schaltbewegung (5a) aufzuprägen, wobeider Übertragungsmechanismus (8) ein Übertragungselement (8c) aufweist, das dazu ausgebildet ist, die Stellbewegung (1a) in die Schaltbewegung (5a) umzusetzen, und wobeidas Erfassungsmittel (9) dazu ausgebildet ist, die Stellbewegung (1a) und/oder die Schaltbewegung (5a) und/oder eine Bewegung des Übertragungselementes (8) zu erfassen.Ferner werden ein Getriebe, ein Antriebsstrang sowie ein Fahrzeug offenbart.
Patent DE-102019132700-A1 (DE)
Title: R-t-b-permanentmagnet
Inventor: MASUDA TAKESHI
IPC: H01F1/057
Filed: 2019-12-02
Abstract: Ein R-T-B-Permanentmagnet umfasst Seltenerdelemente R, Übergangsmetallelemente T und Bor B; wobei die Seltenerdelemente R midestens Nd und mindestens eines von Tb und Dy umfassen; wobei die Übergangsmetallelemente T mindestens Fe umfassen; wobei der R-T-B-Permanentmagnet eine Vielzahl von Hauptphasenkörnern und Korngrenzen-Tripelpunkten umfasst, die jeweils von den Hauptphasenkörnern umgeben sind; wobei die Korngrenzen-Tripelpunkte mindestens eines von Nd und Pr, mindestens eines von Tb und Dy, und mindestens eines von Fe und Co und Cu umfassen; wobei der durchschnittliche Gehalt an Nd, Pr, Tb, Dy, Fe, Co und Cu jeweils durch [Nd], [Pr], [Tb], [Dy], [Fe], [Co] und [Cu] dargestellt wird (Einheit: Atom-%); wobei das Verhältnis ([Fe]+[Co])/([Nd]+[Pr]) 2 oder mehr und 5 oder weniger beträgt; und wobei das Verhältnis [Cu]/([Tb]+[Dy]) 1 oder mehr und 4 oder weniger beträgt.
Patent DE-102019133075-A1 (DE)
Title: Blutbehandlungsmaschine und Verfahren zur automatischen Füllstandsüberwachung und -Regelung eines Luftabscheiders mittels Frequenzanalyse
Inventor: RITTER KAI-UWE
IPC: A61M1/36
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blutbehandlungsvorrichtung (1) zur extrakorporalen Blutbehandlung, umfassend zumindest ein Blutleitungssystem (2) und zumindest ein Kammerbehältnis (6) zur Abscheidung von Blasen aus dem zu behandelnden Blut (4), aufweisend eine Blutpumpvorrichtung (8), die dazu ausgebildet ist, das Blut (4) zu pumpen und Druckpulse (10) mit einer vordefinierten Frequenz in dem Blutleitungssystem (2) zu erzeugen, wobei die Blutbehandlungsvorrichtung (1) zusätzlich mindestens einen Druckbestimmungssensor (12), zur Erfassung des von der Blutpumpvorrichtung (8) eingeleiteten Druckpulses (10) und eine Datenverarbeitungseinheit (16), die dazu ausgebildet ist, aus dem erfassten Druckpuls (10) einen Füllstandsparameter (14) abzuleiten und in Abhängigkeit von diesem den Zustand eines Benachrichtigungssignals (18) zu ändern und zumindest eine Alarmvorrichtung (20), die in Abhängigkeit des Zustandes des Benachrichtigungssignals (18) aktiviert wird, aufweist. Die Erfindung betrifft zusätzlich ein Verfahren zur Überwachung des Füllstandes des Blutes (4) mit einer erfindungsgemäßen Blutbehandlungsvorrichtung (1).
Patent DE-102019133384-A1 (DE)
Title: Bewehrungsanschlussanordnung
Inventor: MICHEL MORITZ
IPC: E04B1/41
Filed: 2019-12-06
Abstract: Beschrieben wird eine Bewehrungsanschlussanordnung 1 zur Herstellung einer Verbindung zwischen einem ersten und einem zweiten Betonierabschnitt A, B. Die Bewehrungsanschlussanordnung 1 umfasst einen Verwahrungskasten 2 und mehrere Bewehrungselemente 3. Der Verwahrungskasten 2 weist zwei sich jeweils in einer Längsrichtung L des Verwahrungskastens 2 erstreckende Seitenwände 5, einen im eingebauten Zustand dem ersten Betonierabschnitt A zugewandten Boden 6 und einen Deckel 7 auf, wobei die Seitenwände 5, der Boden 6 und der Deckel 7 einen Innenraum I des Verwahrungskastens 2 begrenzen. Die Bewehrungselemente 3 weisen jeweils einen ersten, im montierten Zustand den Boden 6 des Verwahrungskastens 2 durchdringenden Bewehrungselementabschnitt 3.1 und jeweils einen zweiten, im montierten Zustand im Innenraum I des Verwahrungskastens 2 angeordneten Bewehrungselementabschnitt auf. Der erste Bewehrungselementabschnitt 3.1 ist im eingebauten Zustand im ersten Betonierabschnitt A angeordnet und der zweite Bewehrungselementabschnitt ist im eingebauten Zustand im zweiten Betonierabschnitt B angeordnet. Der Boden 6 des Verwahrungskastens 2 weist in einem vorbestimmten Rasterabstand RS in Längsrichtung L des Verwahrungskastens 2 kreisbogenförmige Schwächungslinien S auf, wobei die kreisbogenförmigen Schwächungslinien S jeweils einen Kreissektor mit einem Mittelpunkt M, einem Mittelpunktswinkel α und einem Radius Ri begrenzen. Im montierten Zustand durchbrechen die Bewehrungselemente 3 jeweils mit ihrem ersten Bewehrungselementabschnitt 3.1 den Boden 6 des Verwahrungskastens 2 im Bereich jeweils eines durch eine kreisbogenförmige Schwächungslinie S begrenzten Kreissektors.
Patent DE-102019133477-A1 (DE)
Title: Energiewandelvorrichtung für den Einsatz in einem Fahrzeug
Inventor: WESTHÄUSER JOCHEN
IPC: F28D17/00
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiewandelvorrichtung für den Einsatz in einem Fahrzeug sowie ein Fahrzeug umfassend solch eine Energiewandelvorrichtung.Es ist vorgesehen, dass eine Energiewandelvorrichtung (10) für den Einsatz in einem Fahrzeug (70) bereitgestellt wird. Solch eine Energiewandelvorrichtung (10) umfasst dabei eine Bewegungseinrichtung (12) mit zwei Bewegungselementen (18, 19) und zumindest einem drehbar an dem ersten Bewegungselement (18) angeordneten Drehelement (20) mit einer dafür vorgesehenen im Wesentlichen zentral angeordneten Drehachse (30). Das zumindest eine Drehelement (20) ist mittels der Bewegungseinrichtung (12) umlaufend in wenigstens zwei Richtungen bewegbar. An dem Drehelement (20) ist ein thermoelastisches Element (24) angeordnet, wobei das Drehelement (20) mittels wenigstens einer reversibel entlang des ersten Bewegungselements (18) und unabhängig von diesem angeordneten Auslenkvorrichtung, welche dabei mit wenigstens einem Auslenkelement des Drehelements (20) interagiert, während der umlaufenden Bewegung in wenigstens zwei Positionen bewegbar ist, sodass das jeweilige thermoelastische Element (24) partiell verformbar ist und aufgrund der jeweiligen Verformung ein thermoelastischer Effekt benutzerdefiniert einstellbar ist.
Patent DE-102019134713-A1 (DE)
Title: Stoßfänger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WEISS THOMAS
IPC: B60R13/10
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stoßfänger (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Stoßfänger-Querträger (14), eine einen Endbereich des Kraftfahrzeugs bildende Heckverkleidung (12), welche einen Kennzeichenbefestigungsbereich (26) aufweist, und einer Kennzeichenbeleuchtungs-Vorrichtung (40), welche mindestens ein Leuchtmittel (42, 44) aufweist, wobei das mindestens eine Leuchtmittel (42, 44) seitlich vom Kennzeichenbefestigungsbereich (26) angeordnet ist, wobei die Kennzeichenbeleuchtungs-Vorrichtung (40) einen an der Heckverkleidung (12) befestigten Leuchtmittel-Halter (54, 56) aufweist, an welchem das Leuchtmittel (42, 44) befestigt ist, wobei der Leuchtmittel-Halter (45, 56) und der Stoßfänger-Querträger (14) sich in Fahrzeughochrichtung überdecken, derart, dass der Leuchtmittel-Halter (54, 56) zumindest bei einer Belastung und Verlagerung der Heckverkleidung (12) in Fahrtrichtung an dem Stoßfänger-Querträger (14) anliegt.
Patent DE-102019135599-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und steuerverfahren eines fahrzeugs
Inventor: FUJII KOTA
IPC: F16H59/72
Filed: 2019-12-20
Abstract: Während die automatische Fahrsteuerung durchgeführt wird, wird das Fahren in einem Fahrzustand eines Fahrzeuges 10 gemäß einem nicht-konvergierten Bereich (inklusive einem nicht-durchgeführten Bereich und einem durchgeführten Bereich) vorzugsweise zwischen dem Fahren in dem Fahrzustand des Fahrzeuges 10, der dem nicht-konvergierten Bereich entspricht, und dem Fahren in dem Fahrzustand des Fahrzeuges 10, der einem konvergierten Bereich entspricht, ausgewählt. Beispielsweise wird eine Lernsteuerung, welche einen Betätigungsbetrag korrigiert, der mit der Steuerung des Fahrzeuges 10 zusammenhängt, leichter über die gesamten Lernbereiche hinweg unabhängig von einem Verwendungszustand des Fahrzeuges 10 durch einen Fahrer durchgeführt. Daher ist es möglich, einen angemessenen Fahrzustand in einer frühen Phase durch die Lernsteuerung zu erzielen, welche den Betätigungsbetrag in Zusammenhang mit der Steuerung des Fahrzeuges 10 korrigiert.
Patent DE-102019200107-A1 (DE)
Title: Batteriemodul, Fahrzeug mit einem Batteriemodul
Inventor: THURMEIER MARKUS
IPC: H01M50/262
Filed: 2019-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (1), aufweisend einen in einem Modulgehäuse (5) des Batteriemoduls (1) angeordneten Zellenstapel (2), und eine Bettungseinrichtung (4). Der Zellenstapel (2) und das Modulgehäuse (5) sind durch die zwischen dem Zellenstapel (2) und dem Modulgehäuse (5) angeordnete Bettungseinrichtung (4) räumlich getrennt. Das Modulgehäuse (5) ist dazu eingerichtet, durch eine mechanische Vorspannung von (7) Gehäusewänden des (5) Modulgehäuses einen kompressiven Druck (11) auf eine Anordnung, bestehend aus dem Zellenstapel (2) und der Bettungseinrichtung (4) auszuüben.
Patent DE-102019201014-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausformen einer Gussform und Verfahren zum Ausformen einer Gussform
Inventor: SATO Douta
IPC: G01B11/24
Filed: 2019-01-28
Abstract: Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zum Ausschütteln einer Gussform und ein Verfahren zum Ausschütteln einer Gussform zur Verfügung zu stellen, womit ein sichereres Herunterhängen eines Gussstücks an Haken ermöglicht wird, indem ein Verschleiß an Haken zurückgehalten oder detektiert wird. Es wird eine Vorrichtung 30 zum Ausschütteln einer Gussform zur Verfügung gestellt, die eine Gussform 102, in der ein Gussstück 101 gebildet ist, von dem Gussstück 101 trennt, wobei das Gussstück 101 einen Guss 105 und ein Aufhängerteil 106 besitzt, wobei die Vorrichtung einen von der Gussform 102 abnehmbaren Tisch 32, einen Transportmechanismus 33 zum Transportieren der Gussform 102 auf den Tisch 32, Aufhängerhaken 31, die am Aufhängerteil 106 im Inneren der von dem Tisch 32 abgetrennten Gussform 102 hängen, und eine Entfernungsvorrichtung 40 zum Entfernen eines Teils 102c in der Nähe des Aufhängerteils 106 der Gussform 102 aufweist.
Patent DE-102019201120-A1 (DE)
Title: Hydraulische Vorrichtung und Fahrzeug
Inventor: NAKAKURA MASAHIRO
IPC: B62L1/00
Filed: 2019-01-29
Abstract: Eine hydraulische Vorrichtung 10A umfasst eine Hydraulikstruktur 12 und ein Freigabeelement 84. Die Hydraulikstruktur 12 beinhaltet einen Innenraum 14, in den ein Fluid gefüllt werden soll. Das Freigabeelement 84 ist an der Hydraulikstruktur 12 befestigt, um dem Innenraum 14 und einer Atmosphäre 8 ausgesetzt zu sein. Das Freigabeelement 84 ist konfiguriert, um Luft aus dem Innenraum 14 in Richtung der Atmosphäre 8 gemäß einem Innendruck des Innenraumes 14 freizusetzen.
Patent DE-102019201849-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungssystem und Steuerverfahren
Inventor: WOOLLISCROFT DANIEL
IPC: G08G1/0968
Filed: 2019-02-13
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen ein Steuerungssystem (8100) dar. Das Steuersystem (8100) ist für ein Trägerfahrzeug (10), das in einem autonomen Modus und einem nicht-autonomen Modus betrieben werden kann. Das Steuerungssystem (8100) umfasst eine oder mehrere Steuerungen (8110). Das Steuersystem (8100) ist konfiguriert, um Umgebungsdaten zu empfangen, die eine Umgebung eines Trägerfahrzeugs anzeigen. Das Steuersystem (8100) ist konfiguriert, um bei Betrieb in einem nicht autonomen Modus ein Zielsignal zu empfangen, das ein Navigationsziel des Trägerfahrzeugs anzeigt. Die eine oder mehrere Steuerungen (8110) identifizieren nach Empfang der Umgebungsdaten und des Zielsignals eine Verfügbarkeit einer nachfolgenden Navigation des Trägerfahrzeugs, das in einem autonomen Modus arbeitet, in eine gewünschte Fahrzeugorientierung am Navigationsziel. Die eine oder mehrere Steuerungen (8110) geben ein Navigationssignal aus, um das im autonomen Modus arbeitende Trägerfahrzeug zu veranlassen, autonom in die gewünschte Fahrzeugausrichtung am Navigationsziel zu navigieren.
Patent DE-102019204634-A1 (DE)
Title: Verpackung
Inventor: HOECHST NORBERT
IPC: B65B61/18
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Verpackung, insbesondere von einem Schlauchbeutel, insbesondere für Lebensmittel, mit zumindest einer Verpackungsfolie (12a; 12b) und mit zumindest einer Öffnungshilfe (14a; 14b), die zumindest zwei in der Verpackungsfolie (12a; 12b) verlaufende Schwächungslinien (16a, 18a; 16b, 18b), insbesondere Laserschwächungslinien, aufweist, die zumindest einen Öffnungsstreifen (20a; 20b) seitlich begrenzen.Es wird vorgeschlagen, dass die Öffnungshilfe (14a; 14b) zumindest eine in der Verpackungsfolie (12a; 12b) verlaufende Schwächungshilfslinie (22a, 24a; 22b), insbesondere zumindest eine Laserschwächungshilfslinie, aufweist, die zumindest abschnittsweise quer zu einer Hauptlängsrichtung (26a; 26b) des Öffnungsstreifens (20a; 20b) verläuft.
Patent DE-102019208184-A1 (DE)
Title: Deckelreflexionsverhinderer für Flügel
Inventor: MIURA HIROHIKO
IPC: G10C3/02
Filed: 2019-06-05
Abstract: Ein Deckelreflexionsverhinderer für einen Flügel, der positiv verhindern kann, dass eine Beleuchtung durch einen geöffneten Deckel reflektiert wird, während ein exzellente Aussehen eines Klavierkorpus erhalten bleibt. Der Deckelreflexionsverhinderer für einen Flügel ist an einem Deckel, der geöffnet und geschlossen werden kann und der durch einen Hinterdeckel und einen Vorderdeckel gebildet ist, angebracht und verhindert, dass eine Beleuchtung von oben in einem Zustand, in dem der Deckel in einer geneigten Stellung offengehalten wird, durch den Deckel reflektiert wird. Der Deckelreflexionsverhinderer enthält einen Reflexionsverhindererkörper, der am Hinterdeckel und am Vorderdeckel, der auf den Hinterdeckel geklappt ist, in einem Zustand, in dem er die gesamten Oberseiten des Hinterdeckels und des Vorderdeckels abdeckt, angebracht ist, und ein Haltemittel, um den Reflexionsverhindererkörper zu halten, um zu verhindern, dass der Reflexionsverhindererkörper vom Deckel, der in der geneigten Stellung offengehalten wird, herunterfällt.
Patent DE-102019208248-A1 (DE)
Title: Mahleinrichtung zum Mahlen von körnigem Gut
Inventor: GEBBE REINHOLD
IPC: B02C17/24
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mahleinrichtung (10) zum Mahlen von körnigem Gut aufweisend eine Rohrmühle (11) mit einem Mühlenkörper (12) und einen Antrieb (24) zum rotierenden Antreiben des Mühlenkörpers (12) der Rohrmühle (10), wobei der Antrieb (24) einen Rotor (28) und einen um den Rotor (28) herum angeordneten Stator (26) aufweist, wobei der Rotor (28) eine Mehrzahl von Rotorsegmenten (42) aufweist, die jeweils aus einem Polträger (38) und zumindest einem an dem Polträger befestigten Rotorpol (36) gebildet sind. Der Mühlenkörper (12) umfasst ein Verbindungsmittel, das mit dem Polträger (38) lösbar verbunden ist und eine Mehrzahl von Schlitzen (46) aufweist.
Patent DE-102019215240-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung
Inventor: MOHAMED WAEL
IPC: F16H55/08
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Getriebeanordnung (10) mit mindestens einem ersten Zahnrad (14) und einem zweiten Zahnrad (18) mit jeweils einer an deren Umfang ausgeführten Pfeilverzahnung (20). Die Pfeilverzahnung (20) weist voneinander abweichende, asymmetrische Profilierungen (38, 40) an einer Zugflanke (24, 24.1, 24.2) und einer Schubflanke (26, 26.1, 26.2) der Zähne (22) auf.