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Patent DE-102019121975-A1 (DE)
Title: Elektrozugkupplung und Zugkupplung mit einer solchen Elektrozugkupplung
Inventor: MANN LUKAS
IPC: H01R13/52
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrozugkupplung mit zwei miteinander kuppelbaren Elektrozugkupplungshälften, die gemeinsam und/oder jeweils eine Vielzahl von sich jeweils entlang einer Axialrichtung erstreckenden, elektrisch leitenden Kontaktelementen aufweisen; wobeijede Elektrozugkupplungshälfte ein elektrisch isolierendes Gehäuse umfasst, das das oder die elektrisch leitenden Kontaktelemente umschließt und einen elektrisch isolierenden Deckel zur stirnseitigen Abdeckung des oder der elektrisch leitenden Kontaktelemente aufweist.Die erfindungsgemäße Elektrozugkupplung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel beider Elektrozugkupplungshälften jeweils eine oder mehrere Stecköffnungen aufweist, die in der Axialrichtung mit dem oder den elektrisch leitenden Kontaktelementen ausgerichtet sind, und in der Axialrichtung verschiebbar ist zwischen einer Entkuppelposition, in der das oder die elektrisch leitenden Kontaktelemente in der Axialrichtung innerhalb des Gehäuses hinter den Stecköffnungen positioniert ist/sind, und einer Kuppelposition, in der das oder die elektrisch leitenden Kontaktelemente die Stecköffnungen in der Axialrichtung durchdringend, aus dem Gehäuse durch den Deckel herausragend positioniert sind.
Patent DE-102019123132-A1 (DE)
Title: Düseneinsatz für eine Spritzgießdüse eines Spritzgießwerkzeugs mit einem Halteelement, Spritzgießdüse mit einem Halteelement und Spritzgießwerkzeug
Inventor: Günther Herbert
IPC: B29C45/27
Filed: 2019-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Düseneinsatz (102) für eine Spritzgießdüse (100) eines Spritzgießwerkzeugs mit einem Halteelement (110), einem Verteilerelement (120), wenigstens einer Düsenspitze (108) und wenigstens einer Dichthülse (126), wobei das Verteilerelement (120) in einer Verteilerkammer (132) des Halteelements (110) angeordnet ist, wobei in dem Verteilerelement (120) ein Strömungskanal (158) und wenigstens ein Verteilerkanal (130) für eine zu verarbeitende Spritzgießmasse ausgebildet ist, wobei der Strömungskanal (158) eine Aufnahmeöffnung (160) aufweist und dazu ausgebildet ist, die Spritzgießmasse von der Spritzgießdüse (100) über die Aufnahmeöffnung (160) zu empfangen und dem wenigstens einen Verteilerkanal (130) zuzuführen, wobei sich der wenigstens eine Verteilerkanal (130) quer zu dem Strömungskanal (158) erstreckt, und wobei der Verteilerkanal (130) dazu ausgebildet ist, die von dem Strömungskanal (158) empfangene Spritzgießmasse der wenigstens einen Düsenspitze (108) zuzuführen, sodass die zu verarbeitende Spritzgießmasse über die Düsenspitze (108) einer in einem Formeinsatz ausgebildeten Formkavität des Spritzgießwerkzeugs zugeführt wird, wobei die wenigstens eine Düsenspitze (108) in der wenigstens einen Dichthülse (126) angeordnet ist, wobei die wenigstens eine Dichthülse (126) in einer quer zu der Erstreckungsrichtung des Strömungskanals (158) ausgerichteten Aufnahme (140) des Halteelements (110) lösbar angeordnet ist, wobei sich die Aufnahme (140) von der Verteilerkammer (132) durch das Halteelement (110) erstreckt, wobei die Düsenspitze (108) durch das Verteilerelement (120) in ihrer Position in dem Halteelement (110) fixiert ist, wobei die wenigstens eine Dichthülse (126) ein in der Verteilerkammer (132) angeordnetes Endstück (134) mit einem Flanschrand (150) aufweist, der einen größeren Durchmesser als die Aufnahme (140) umfasst. Die Erfindung stellt damit einen Düseneinsatz (102) bereit, bei dem die Dichtigkeit für einen seitlichen Anguss verbessert ist und dessen Herstellung vereinfacht ist.
Patent DE-102019125306-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung
Inventor: PABST ALEXANDER
IPC: F16C35/06
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung (1), umfassend ein Wälzlager (2) mit einem Innenring (3), mit einem Außenring (4) sowie mit Wälzkörpern (5) und mit einem Käfig (6), wobei der Innenring (3) eine Innenringlaufbahn (7) aufweist und der Außenring (4) eine Außenringlaufbahn (8) aufweist, und wobei die Wälzkörper (5) zwischen dem Innenring (3) und dem Außenring (4) wälzend gelagert in dem Käfig (6), voneinander beabstandet gehalten, angeordnet sind, wobei das Wälzlager (2) auf einer Lagerplatte (9) in radialer Richtung beweglich mittels einem Elastomerring (10) gelagert angeordnet ist.
Patent DE-102019126265-A1 (DE)
Title: Vorrichtung umfassend ein erstes Trägersubstrat und ein zweites Trägersubstrat, Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung
Inventor: RETTNER CORNELIUS
IPC: H02M1/00
Filed: 2019-09-30
Abstract: Vorrichtung umfassend ein erstes Trägersubstrat (5) und ein zweites Trägersubstrat (6), wobei das erste Trägersubstrat (5) ein isolierendes Grundsubstrat (7) mit einer daran befestigten Metallschicht aufweist, wobei die Metallschicht zur Bildung einer Leiterbahnstruktur (8) strukturiert ist und das erste Trägersubstrat (5) wenigstens ein am ersten Trägersubstrat (5) befestigtes Leistungshalbleiterbauteil (9) umfasst, welches mit der wenigstens einen Leiterbahnstruktur (8) verbunden ist, wobei das zweite Trägersubstrat (6) wenigstens eine elektrische Schaltungsanordnung (14) umfasst, wobei das zweite Trägersubstrat (6) an dem ersten Trägersubstrat (5) über wenigstens eine stoffschlüssige und elektrisch leitfähige Verbindung (11, 12, 13) befestigt ist, wobei die elektrische Schaltungsanordnung (14) des zweiten Trägersubstrats (6) elektrisch über die Verbindung (11, 12, 13) mit dem wenigstens einen Leistungshalbleiterbauteil (9) verbunden ist.
Patent DE-102019126673-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Darstellung eines Fahrverhaltens eines Fahrzeugs und Fahrzeug mit einem solchen System
Inventor: WEBER FLORIAN
IPC: B60Q9/00
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein System zur Darstellung eines Fahrverhaltens eines Fahrzeugs. Das System umfasst eine Umgebungssensorik, die eingerichtet ist, um eine Umgebung des Fahrzeugs zu erfassen; und ein Steuermodul, das eingerichtet ist, um wenigstens eine Fahrzeugfunktion anzusteuern, wobei, wenn die Umgebungssensorik eine Situation erfasst, die ein Abbremsen oder Beschleunigen des Fahrzeugs erfordert, das Steuermodul eingerichtet ist, um die wenigstens eine Fahrzeugfunktion derart anzusteuern, dass ein äußeres Erscheinungsbild des Fahrzeugs einen Bremsvorgang bzw. Beschleunigungsvorgang anzeigt, wobei das äußere Erscheinungsbild des Fahrzeugs von einem tatsächlichen Bewegungsmuster des Fahrzeugs abweicht.
Patent DE-102019127875-A1 (DE)
Title: Schwenksystem für ein Fahrzeug sowie Linearaktuator zum Öffnen und Schließen einer Fahrzeugtür
Inventor: WÖLLNER ANDREAS
IPC: E05F15/616
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwenksystem (1) für ein Fahrzeug (2), umfassend eine Fahrzeugtür (3), die dazu eingerichtet ist, schwenkbar an einer Karosserie (4) des Fahrzeugs (2) angeordnet zu sein, und einen Linearaktuator (5) zum Öffnen und Schließen der Fahrzeugtür (3), wobei der Linearaktuator (5) einen ersten und zweiten Führungsarm (6, 7) aufweist, wobei der erste Führungsarm (6) koaxial zum zweiten Führungsarm (7) angeordnet sowie in axialer Richtung ohne eine Selbsthemmung verlagerbar ist, wobei ferner der erste Führungsarm (6) zumindest mittelbar dreh- und positionsfest an der Fahrzeugtür (3) angeordnet ist, wobei der zweite Führungsarm (7) dazu eingerichtet ist, zumindest mittelbar schwenkbar an der Karosserie (4) angeordnet zu sein. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (2) mit einem solchen Schwenksystem (1) sowie einen Linearaktuator (5) zum Öffnen und Schließen der Fahrzeugtür (3).
Patent DE-102019135476-A1 (DE)
Title: Differenzdruckmessaufnehmer
Inventor: UEHLIN THOMAS
IPC: G01L13/06
Filed: 2019-12-20
Abstract: Differenzdruckmessaufnehmer (1) zur Bestimmung des Differenzdrucks von zwei Drücken (p1, p2) mit einem Messwerk (2) und einer Wandlerkammer (3), wobei an oder in einem dem Prozess zugewandten Endbereich (14) des Messwerks (2) ein koplanares Doppelmembransystem (4) mit zwei Doppelmembranen (4a, 4b) vorgesehen ist und wobei in der Wandlerkammer (3) eine Differenzdruckmesszelle (12) mit einem drucksensitiven Element (13) angeordnet ist,wobei die beiden Doppelmembranen (4a, 4b) jeweils aus einer Trennmembran (5a, 5b) und einer in Richtung der Druckwirkung hinter der Trennmembran (5a, 5b) angeordneten Überlastmembran (6a, 6b) bestehen, wobei zwischen der ersten Trennmembran (5a) und der ersten Überlastmembran (6a) eine erste Druckkammer (7a) und zwischen der ersten Überlastmembran (6a) und dem Grundkörper (9) eine erste Zusatzdruckkammer (8a) ausgebildet ist, wobei zwischen der zweiten Trennmembran (5b) und der zweiten Überlastmembran (6b) eine zweite Druckkammer (7b) und zwischen der zweiten Überlastmembran (6b) und dem Grundkörper (9) eine zweite Zusatzdruckkammer (8b) ausgebildet ist, wobei der ersten Druckkammer (7a) bzw. der zweiten Druckkammer (7b) eine erste Verbindungskapillare (10a) bzw. eine zweite Verbindungskapillare (10b) zugeordnet ist und wobei der ersten Zusatzdruckkammer (8a) bzw. der zweiten Zusatzdruckkammer (8b) eine erste Hilfskapillare (11 a) bzw. eine zweite Hilfskapillare (11b) zugeordnet ist, wobei eine druckübertragende Kopplung zwischen der ersten Hilfskapillare (11a) und der zweiten Verbindungskapillare (10b) bzw. zwischen der zweiten Hilfskapillare (11b) und der ersten Verbindungskapillare (10a) in der Wandlerkammer (3) angeordnet ist, und wobei die beiden Drücke (p1, p2) über die Verbindungskapillare (10a, 10b) - gegen Überdruck geschützt - hydraulisch zu der Differenzdruckmesszelle (12) übertragen werden.
Patent DE-102019200188-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines Filtermaterials mit einem fluidtechnischen Bauteil und System aus einem fluidtechnischen Bauteil und einem damit verbindbaren Filtermaterial
Inventor: DEEG MARKUS
IPC: F15B21/04
Filed: 2019-01-09
Abstract: Ein Verfahren zum Verbinden eines Filtermaterials (3) mit einem fluidtechnischen Bauteil wird bereitgestellt. Das Verfahren enthält den Schritt eines Verbindens des Filtermaterials (3) mit dem fluidtechnischen Bauteil mittels eines stoffschlüssigen Verbindungsverfahrens.
Patent DE-102019200426-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung und -verfahren für ein Wäschepflegegerät
Inventor: ALBAYRAK HASAN GÖKCER
IPC: H02P21/13
Filed: 2019-01-16
Abstract: Steuereinrichtung (100) zum Betreiben eines Antriebsmotors (120), insbesondere eines BLDC-Antriebsmotors auf der Grundlage eines drehmomentbildenden Stroms I, um eine rotierbar gelagerte Wäschetrommel eines Wäschepflegegeräts gemäß eines im Betrieb ablaufenden Wäschepflegeprogramms zu rotieren, wobei das Wäschepflegeprogramm wenigstens einen ersten Reversierzyklus und einen zweiten Reversierzyklus umfasst, die jeweils eine Steuerungsphase und eine Regelungsphase der Rotation der Wäschetrommel umfassen. Die Steuereinrichtung (100) ist ausgebildet, während der Steuerungsphase des ersten Reversierzyklus einen Konvergenzwert des drehmomentbildenden Stroms Izu erfassen, und in der Steuerungsphase des zweiten Reversierzyklus einen Referenzwert für den drehmomentbildenden Strom Ieinzustellen, welcher auf dem erfassten Konvergenzwert basiert.
Patent DE-102019201395-A1 (DE)
Title: Wandschalung mit Hülse für Ankerlöcher, Hülse und Reinigungsverfahren
Inventor: LOJEWSKI KARL
IPC: E04G17/06
Filed: 2019-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wandschalung für die Herstellung von Wänden mit einer Schalhaut (1) und Elementen (2), die die Schalhaut (1) stützen, mit mehreren Ankerlöchern (3), die durch stützende Elemente (2) hindurch führen, mit einer aus Kunststoff bestehenden Hülse (4), die kraftschlüssig und/oder formschlüssig in einem Ankerloch (3) gehalten ist, wobei sich die Hülse (4) von einem Ende des Ankerlochs (3) zum anderen Ende des Ankerlochs (3) erstreckt und wobei die Außenseite der Hülse (4) bei der Schalhautseite dicht an der Innenseite des Ankerlochs (3) anliegt, dadurch gekennzeichnet, das jedes Ankerloch eine Hülse aufweist.Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren für ein Reinigen einer Wandschalung mit den Merkmalen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Beton aus einem Ankerloch herausgeschlagen wird.
Patent DE-102019201585-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LAMM EUGEN
IPC: B60K17/16
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang (1) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einer Antriebswelle (3), mit mindestens einem Getriebe (4), mit mindestens einem Differential (5), und mit mindestens einer Radantriebswelle (6,7), wobei das Differential (5) mindestens ein Achsantriebszahnrad (5a) aufweist und das Achsantriebszahnrad (5a) mit mindestens einem Zahnrad (4b) des Getriebes (4) in Eingriff steht, wobei mindestens ein Ölsumpfbereich (9) vorgesehen und/oder vorhanden ist und wobei das Achsantriebszahnrad (5a) und/oder ein Zahnrad des Getriebes zumindest teilweise im Ölsumpfbereich (9) planschend angeordnet ist, wobei zur Anordnung und/oder zur Lagerung des Differentials (5) mindestens ein Lagerschild (10) vorgesehen und/oder vorhanden ist und wobei der Lagerschild (10) mindestens eine Lageraufnahme (10a) zur Aufnahme und/oder zur Anordnung eines Lagers (11) aufweist.Der Wirkungsgrad des Antriebsstranges ist dadurch erhöht beziehungsweise Planschverluste sind dadurch vermieden, dass der Lagerschild (10) mindestens einen sich radial in Richtung des Ölsumpfbereiches (9) erstreckenden flanschartigen Umfangsbereich (10b) aufweist, wobei der Lagerschild (10) und/oder der Umfangsbereich (10b) derart ausgebildet und/oder angeordnet ist bzw. sind, so dass der Ölsumpfbereich (9) hierdurch in einen ersten und in einen zweiten Ölsumpfbereich (9a, 9b) geteilt ist.
Patent DE-102019202960-A1 (DE)
Title: Hybrid-Getriebeeinrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/547
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hybrid-Getriebeeinrichtung (3) mit wenigstens einem Elektromotor (EM1, EM2), einer ersten Getriebeeingangswelle (7) und einer auf der ersten Getriebeeingangswelle (7) gelagerten zweiten Getriebeeingangswelle (9), wobei eine Verbindungskupplung (K3) zur drehfesten Verbindung der ersten Getriebeeingangswelle (7) und der zweiten Getriebeeingangswelle (9) vorhanden ist, wobei die zweite Getriebeeingangswelle (9) ein zur Außenseite der Hybrid-Getriebeeinrichtung (3) weisendes Ende (11) und ein zur Innenseite der Hybrid-Getriebeeinrichtung (3) weisendes Ende (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungskupplung (K3) am zur Innenseite der Hybrid-Getriebeeinrichtung (3) weisenden Ende (13) der der zweiten Getriebeeingangswelle (9) angeordnet ist.Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019206658-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Getriebesteuerung einer Arbeitsmaschine
Inventor: BIEBER SVEN
IPC: B66F9/20
Filed: 2019-05-09
Abstract: Verfahren zur Getriebesteuerung einer Arbeitsmaschine, wobei durch wenigstens einen Sensor der Arbeitsmaschine wenigstens ein spezifischer Parameter bereitgestellt und einem Steuergerät zur Getriebesteuerung zugeführt wird, und wobei die Arbeitsmaschine ein Hubwerk aufweist und der wenigstens eine spezifische Parameter einen Betätigungszustand des Hubwerks charakterisiert, dadurch gekennzeichnet, dass eine vorbestimmte Schaltstrategie in Abhängigkeit des wenigstens einen spezifischen Parameters angepasst wird.
Patent DE-102019207042-A1 (DE)
Title: Getriebeeinheit sowie Montage einer Getriebeeinheit mit Klemmenblock
Inventor: BAYARI NADINE
IPC: H02K11/00
Filed: 2019-05-15
Abstract: Getriebeeinheit mit einer elektrischen Maschine und einem Inverter, wobei die elektrische Maschine im Innern des Getriebegehäuses (180) angebracht ist und Durchführungen für den elektrischen Anschluss (118) eines Inverters durch das Gehäuse (175) der elektrischen Maschine und des Getriebegehäuse (180) vorgesehen sind, wobei das Gehäuse (175) der elektrischen Maschinen gedichtete Durchführungen (6) für die elektrischen Anschlüsse (118) aufweist und ein Klemmenblock (110) vorgesehen ist, der sich mit einem Kragen (7) in das Innere des Getriebes erstreckt, wobei axiale Dichtungen sowie radiale Dichtungen am Klemmenblock (110) vorgesehen sind.
Patent DE-102019208104-A1 (DE)
Title: Generatorsteuerung
Inventor: NORIFUMI UNO
IPC: H02P101/45
Filed: 2019-06-04
Abstract: Zur Bereitstellung einer Generatorsteuerung, die Erlaubnis von Stromerzeugung autonom bestimmen kann, innerhalb eines Bereichs, bei dem die Startbarkeit nicht beeinträchtigt ist, selbst in einem Fall, bei dem die Generatorsteuerung nicht mit der Motorsteuerung kommunizieren kann. Eine Generatorsteuerung 1 erlaubt im Falle einer Kommunikations-Normalzeit mit der Motorsteuerung 42 die Erzeugungsspannungs-Steuerung, wenn das Erlaubnis-Befehlssignal aus der Motorsteuerung 42 empfangen wird, und die Generatordrehzahl höher als ein Bestimmungswert zur Kommunikationsnormalzeit N0 ist, und untersagt zu anderen Zeiten die Erzeugungsspannungs-Steuerung; im Falle einer Kommunikations-Ausfallzeit, gestattet sie die Erzeugungsspannungs-Steuerung, wenn die Generatordrehzahl höher als ein Bestimmungswert zur Kommunikations-Ausfallzeit N1 ist, und untersagt die Erzeugungsspannungs-Steuerung zu anderen Zeiten.
Patent DE-102019208345-A1 (DE)
Title: Differentialsperre
Inventor: PFEFFER ANDREAS
IPC: F16H63/30
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Differentialsperre mit einer von einem Aktuator aus einer Entsperrstellung in eine Sperrstellung bewegbar antreibbaren Schaltgabel 15. Mit einer zu einem Differentialgetriebe 2 führenden Abtriebswelle 1, auf der eine Schaltmuffe 8 drehfest angeordnet ist, die von der Schaltgabel 15 koaxial auf der Abtriebswelle 1 mit einem Muffenprofil 10 aus einer Entkoppelstellung in eine Koppelstellung mit einem Radprofil 3 eines Rades des Differentialgetriebes 3 bewegbar ist. Von der Schaltgabel 15 ist der Außenring 14 eines mit seinem Innenring 13 fest auf der in ihre Entkoppelstellung federbeaufschlagten Schaltmuffe 8 angeordneten Wälzlagers 12 in Koppelstellungsrichtung bewegbar, wobei die Schaltgabel 15 einen von dem Rad des Differentialgetriebes 1 weggerichteten axialen Anschlag 23 aufweist, der in der Entsperrstellung der Schaltgabel 15 an einem feststehenden Gegenanschlag in Anlage ist.
Patent DE-102019209695-A1 (DE)
Title: Schutzelement für ein Fahrzeug, Schutzanordnung und Fahrzeug
Inventor: STANKOWEIT PHILIP
IPC: B60R21/04
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schutzelement (5) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug (1). Das Schutzelement (5) weist einen aus einem expandierten Kunststoffschaummaterial hergestellten Aufprallkörper (7) auf, wobei der Aufprallkörper (7) eine dem Innenraum (3) des Fahrzeugs zuordenbare Kraftaufnahmeseite (8) und eine einem Karosserieelement (6) des Fahrzeugs zuordenbare und von der Kraftaufnahmeseite (8) abgewandte Krafteinleitungsseite (9) aufweist, und wobei der Aufprallkörper (7) einen oder mehrere Längsschlitze (10,11) aufweist, die sich zumindest im Wesentlichen von der Kraftaufnahmeseite (8) zu der Krafteinleitungsseite (9) erstrecken. Es ist vorgesehen, dass der jeweilige Längsschlitz (10,11) im unbelasteten Zustand des Aufprallkörpers (7) zumindest im Wesentlichen geschlossen und erst in einem Belastungsfall vollständig öffnenbar ist, und dass sich der jeweilige Längsschlitz (10,11) von der Kraftaufnahmeseite (8) in den Aufprallkörper (7) hinein erstreckt, sodass er in dem Aufprallkörper (7) endet.
Patent DE-102019211809-A1 (DE)
Title: Temperaturmessvorrichtung
Inventor: KOEPPE TORSTEN
IPC: G01K1/16
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperaturmessvorrichtung (10) zur festinstallierten automatisierten Temperaturmessung in einer Produktionsanlage. Die Temperaturmessvorrichtung (10) umfasst dabei einen Temperatursensor (58) zum Messen einer Temperatur, und einen Kontaktkörper (50), welcher zum Messen der Temperatur an einer Messstelle eines Messobjektes (14) anliegt, wobei der Temperatursensor (58) direkt mit dem Kontaktkörper (50) thermisch verbunden ist. Der Kontaktkörper (50) ist in wenigstens einem an der Messstelle anliegenden Bereich konvex ausgebildet, um einen von der Oberflächenform der Messstelle unabhängigen definierten Kontaktbereich (66) zwischen Messobjekt (14) und Kontaktkörper (50) zu bilden, auf den ein Anpresselement (42) zum Aufbringen einer für die Temperaturmessung ausreichenden Anpresskraft an die Messstelle wirkt.
Patent DE-102019213778-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines batterieelektrisch betriebenen Fahrzeuges
Inventor: WOLL CHRISTOPH
IPC: B60L58/12
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines batterieelektrisch betriebenen Fahrzeuges mit den Schritten: Erfassung einer Batterietemperatur einer Traktionsbatterie des batterieelektrisch betriebenen Fahrzeuges; Vergleichen der Batterietemperatur der Traktionsbatterie des batterieelektrisch betriebenen Fahrzeuges mit einem Temperaturschwellenwert; bei Unterschreiten des Temperaturschwellenwertes durch die Batterietemperatur Ausgeben eines Startbefehls für einen Verbrennungsmotor des batterieelektrisch betriebenen Fahrzeuges; Betrieb des batterieelektrisch betriebenen Fahrzeuges mit Hilfe einer, von einem durch den Verbrennungsmotor angetriebenen Generator, erzeugten elektrischen Energie; Erwärmen der Traktionsbatterie mit Hilfe einer Abwärme des Verbrennungsmotors bis zum Erreichen des Temperaturschwellenwertes; Betrieb des batterieelektrisch betriebenen Fahrzeuges mit Hilfe der in der Traktionsbatterie gespeicherten elektrischen Energie bei Erreichen des T em peraturschwellenwertes.
Patent DE-102019215393-A1 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zur Klassifizierung eines Objektes, insbesondere im Umfeld eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHUMANN MICHAEL
IPC: G01S15/87
Filed: 2019-10-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Klassifizierung eines Objektes, insbesondere im Umfeld eines Kraftfahrzeugs, mittels einer Ultraschallsensorik vorgeschlagen, wobei die Ultraschallsensorik eine Mehrzahl von räumlich verteilt angeordneten Ultraschallsensoren aufweist. Es werden eine Mehrzahl von Messungen durchgeführt, insbesondere fortlaufend, wobei bei einer Messung jeweils durch einen der Ultraschallsensoren ein Ultraschallsignal ausgesendet wird, durch mindestens einen der Ultraschallsensoren ein Signal empfangen wird, das eine Mehrzahl von reflektierten Echosignalen, sogenannte Mehrfachechos, aufweist, und die empfangenen Echosignale einem Objekt zugeordnet werden.Aus den empfangenen Echosignalen kann eine Mehrzahl von Merkmalen bestimmt werden. Erfindungsgemäß wird das Objekt abhängig von einer Kombination von zumindest zwei dieser Merkmale klassifiziert, insbesondere als Fußgänger.
Patent DE-102019215562-A1 (DE)
Title: Drosselstelle für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: RÖSSELER JÖRG
IPC: F16F9/508
Filed: 2019-10-10
Abstract: Drosselstelle für einen Schwingungsdämpfer, umfassend einen im Durchmesser veränderbares Ringelement wird, das in Abhängigkeit einer Strömungsgeschwindigkeit eines Dämpfmediums innerhalb der Drosselstelle ausgehend von einer Durchlassposition durch eine radiale Schließbewegung in Richtung einer Strömungsleitfläche eine Drosselposition einnimmt, wobei in der Drosselposition ein Mindestdurchlassquerschnitt über eine Profilierung einer Mantelfläche des Ringelements definiert wird, wobei das Ringelement einen den Durchlassquerschnitt in der Durchlassposition bei minimaler Strömungsgeschwindigkeit einschränkendes Profil aufweist, wobei die Einschränkung derart dimensioniert ist, dass sie nur im Betriebsbereich der Drosselstelle eine Dämpfwirkung bewirkt.