baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014215194-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Aufladesteuerung
Inventor: ULREY JOSEPH NORMAN
IPC: F02D23/00
Filed: 2014-08-01
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Variieren eines Anteils an verdichteter Luft bereitgestellt, die zu einem Verdichtereinlass von einem Punkt stromabwärts des Verdichters und stromaufwärts eines Ladeluftkühlers und einem Punkt stromabwärts des Ladeluftkühlers zurückgeführt wird. Eine temperaturgesteuerte Verdichterrückführungsströmung wird dafür verwendet, Kondensation von EGR zu reduzieren, die in den Verdichter aufgenommen wird. Die temperaturgesteuerte Verdichterrückführungsströmung wird außerdem zum Beseitigen von Verdichterüberlastspitzen verwendet.
Patent DE-102014216193-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufbringen einer Schrumpffolienhülse
Inventor: SCHERL STEFAN
IPC: B67B5/03
Filed: 2014-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zum Aufbringen von Schrumpffolienhülsen zur Verschlusssicherung auf Behälter mit den folgenden Schritten zur Verfügung: Erzeugen einer Sollabrisslinie an einem Schrumpffolienschlauch durch Perforation; Auffalten des perforierten Schrumpffolienschlauchs mittels einer Auffalteinrichtung, insbesondere eines Auffaltdorns, einer Etikettierstation; Transportieren eines Behälters entlang eines Behältertransportwegs zu der Etikettierstation; Vorschieben des aufgefalteten Schrumpffolienschlauchs derart, dass der Schrumpffolienschlauch zumindest teilweise über einen Verschluss des Behälters gestülpt wird: und Abreißen einer Schrumpffolienhülse von dem Schrumpffolienschlauch durch Weiterbewegen des Behälters.
Patent DE-102014216547-A1 (DE)
Title: Teilnehmerstation für ein Bussystem und Verfahren zum Prüfen der Richtigkeit einer Nachricht
Inventor: HARTWICH FLORIAN
IPC: H04L12/407
Filed: 2014-08-20
Abstract: Es ist eine Teilnehmerstation (10; 20) für ein Bussystem (1) und ein Verfahren zum Prüfen der Richtigkeit einer Nachricht (3) bereitgestellt. Die Teilnehmerstation (10; 20) umfasst eine Kommunikationssteuereinrichtung (11; 21) zum Erstellen oder Lesen zumindest einer Nachricht (3) für/von mindestens eine/r weiteren Teilnehmerstation des Bussystems (1), bei welchem zumindest zeitweise ein exklusiver, kollisionsfreier Zugriff einer Teilnehmerstation (10, 20, 30) auf eine Busleitung (40) des Bussystems (1) gewährleistet ist, einen Prüfsummengenerator (12; 120) zum Erzeugen einer Prüfsumme (33) der Nachricht (3), um Bitfehler der Nachricht (3) zu erkennen, und ein Konfigurationsregister (13; 130) zur Vorgabe, mit welchem Initialisierungswert (131; 131, 132) der Prüfsummengenerator (12; 120) zum Start der Nachricht (3) vorzuladen ist, wobei der Initialisierungswert (131; 131, 132) auch nach einer Kommunikation mit der Kommunikationssteuereinrichtung (11; 21) je nach Bedarf änderbar ist.
Patent DE-102014219393-A1 (DE)
Title: Betriebssteuerungsvorrichtung
Inventor: WIRNITZER BERND
IPC: B25F5/00
Filed: 2014-09-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Betriebssteuerungsvorrichtung für eine Handwerkzeugmaschine (10), mit zumindest einem Steuerprogramm, mit zumindest einer Steuereinheit (12) und mit zumindest einer Bedieneinheit (14), die zumindest ein Bedienelement (16) zu einer Inbetriebnahme der Handwerkzeugmaschine (10) und die zumindest ein Funktionsbedienelement (18) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Steuereinheit (12) dazu vorgesehen ist, das zumindest eine Steuerprogramm zur zumindest zeitweisen autonomen Ansteuerung der Handwerkzeugmaschine (10) mit verschiedenen Werten über die Zeit in Abhängigkeit einer Betätigung des zumindest einen Funktionsbedienelements (18) auszuwählen.
Patent DE-102014220138-A1 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung und Herstellungsverfahren der Halbleitereinrichtung
Inventor: IMAI ATSUSHI
IPC: H01L29/417
Filed: 2014-10-06
Abstract: Eine Halbleitereinrichtung (10) enthält ein Substrat (22), eine substratseitige Elektrodenschicht (16), eine Zwischenelektrodenschicht (18) und eine frontseitige Elektrodenschicht (20). Das Substrat enthält eine Halbleiterschicht (12) und einen vorstehenden Abschnitt (14), wobei der vorstehende Abschnitt auf einer Oberfläche der Halbleiterschicht gebildet ist. Die substratseitige Elektrodenschicht ist auf dem vorstehenden Abschnitt bereitgestellt. Die Zwischenelektrodenschicht erstreckt sich von einem Teil auf der substratseitigen Elektrodenschicht, zu gerade oberhalb eines Bereichs des Substrats, wobei der Teil der substratseitigen Elektrodenschicht auf dem vorstehenden Abschnitt lokalisiert ist, und in dem Bereich der vorstehende Abschnitt nicht bereitgestellt ist. Die frontseitige Elektrodenschicht ist auf einer Oberfläche der Zwischenelektrodenschicht bereitgestellt. Ein Youngscher Modul E1 der substratseitigen Elektrodenschicht, ein Youngscher Modul E2 der Zwischenelektrodenschicht, und ein Youngscher Modul E3 der frontseitigen Elektrodenschicht erfüllen eine Beziehung E3 > E1 > E2.
Patent DE-102014224033-A1 (DE)
Title: Elektronikmodul, insbesondere für Kfz-Getriebesteuergerät, mit Presskontakt-Sandwich-Modul-Technik
Inventor: LISKOW UWE
IPC: H05K1/14
Filed: 2014-11-25
Abstract: Es wird ein Elektronikmodul (1) vorgeschlagen, wie es insbesondere für ein Getriebesteuergerät für ein Kraftfahrzeug eingesetzt werden kann. Das Elektronikmodul (1) weist eine Trägerplatte (5), eine Leiterplatte (3) mit daran angeordneten Leiterbahnen sowie wenigstens ein Elektronikbauelement (7, 11) auf. Das Elektronikmodul (1) zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest Teilbereiche (9, 13) des Elektronikbauelements (7, 11) zwischen der Trägerplatte (5) und der Leiterplatte (3) derart aufgenommen sind, dass das Elektronikbauelement (7, 11) in einer Richtung quer zur Trägerplatte (5) durch Formschluss festgelegt ist. Das Elektronikbauelement (7, 11) ist dabei über Presskontakte (23) mit Leiterbahnen der Leiterplatte (3) elektrisch verbunden und Bereiche von Leiterbahnen der Leiterplatte (3) angrenzend an einen der Presskontakte (23) sind von einer ausgehärteten flüssigverarbeitbaren Schicht (33) wie beispielsweise einem Klebstoff oder Lack bedeckt. Das vorgestellte Konzept ermöglicht, ein Elektronikmodul ohne Löt- oder Schweißvorgänge herzustellen, wodurch einerseits Fertigungskosten und Fertigungskomplexität reduziert werden können und andererseits eine Zuverlässigkeit des Elektronikmoduls verbessert werden kann.
Patent DE-102014225853-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Doppelklickeingabe
Inventor: STROHRMANN ANNA CHRISTINA
IPC: G06F3/041
Filed: 2014-12-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erkennung einer Doppelklickeingabe an einem elektrischen Gerät sowie ein elektrisches Gerät vorgeschlagen, wobei die Erkennung der Doppelklickeingabe durch die Auswertung wenigstens eines mittels wenigstens eines Beschleunigungssensors generierten Eingabesignals erfolgt, wobei in einem ersten Verfahrensschritt überwacht wird, ob das Eingabesignal während eines ersten vorgegebenen Zeitintervalls betragsmäßig einen vorgegebenen ersten Schwellenwert unterschreitet, in einem zweiten Verfahrensschritt betragsmäßig eine Überschreitung eines zweiten Schwellenwerts durch das Eingabesignal erkannt wird, wobei in einem dritten Verfahrensschritt überwacht wird, ob das Eingabesignal während eines dritten vorgegebenen Zeitintervalls betragsmäßig einen vorgegebenen dritten Schwellenwert unterschreitet und wobei in einem vierten Verfahrensschritt betragsmäßig eine Überschreitung eines vierten Schwellenwerts durch das Eingabesignal erkannt wird.
Patent DE-102015004545-A1 (DE)
Title: Verfahren und Flaschenhalselektrode zum Widerstandspunktschweißen zweier Flansche
Inventor: ZAUNER DANIEL
IPC: B23K11/11
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flaschenhalselektrode (10) und ein Verfahren zum Widerstandspunktschweißen wenigstens zweier Flansche (14, 16) mit jeweiligen Flanschbreiten von höchsten zehn Millimetern, bei welchem die Flansche (14, 16) mittels wenigstens zweier Elektroden (10, 12) verschweißt werden, von denen zumindest eine als Flaschenhalselektrode (10) ausgebildet ist, welche in ihrer axialen Richtung zwischen ihrer Aufstandsfläche (46) und ihrem sich in axialer Richtung an die Aufstandsfläche (46) anschließenden Hals (26) eine Fase (32) aufweist.
Patent DE-102015008178-A1 (DE)
Title: Integraler Hochdruckröhrentank für Flugzeugtragflächen- ("TUBESTRUCT") Grundidee ist eine zu  Einzelröhren aufgelöste Struktur eines Tragflügels, wobei die Röhren sowohl unter hohem Innendruck belastet sind, als auch Schub- und Torsionslasten aus Beanspruchungen im Fluge aufnehmen können. Die Röhren können Wasserstoff, Methan oder andere flüchtige Gase aufnehmen.
Inventor: SCHEFFEL PHILLIP
IPC: B64D37/04
Filed: 2015-06-25
Abstract: Kurzfassung Technisches Problem der Erfindung = technische Aufgabe und Zielsetzung Der Innovationsgehalt von TUBESTRUCT besteht in der Erschließung der Nutzbarkeit von umweltfreundlichem Wasserstoff als Energieträger ohne die Nachteile von konventionellen Wasserstofftanks, die sich entweder zu Lasten der aerodynamischen Effizienz oder der Nutzlastkapazität auswirken. Bisher wurden zwar röhrenförmige Tanks zur Speicherung des Wasserstoffs schon genutzt, die Übernahme von strukturtragenden Funktionen wurde nach aktuellem Stand jedoch bei Hochdrucktanks noch nicht durchgeführt. Die Weiterentwicklung des Stands der Technik durch das Projekt TUBESTRUCT besteht in der erstmaligen Verknüpfung dieser beiden Funktionen mit dem Ziel, daraus einen aerodynamischen und kapazitiven Vorteil zu gewinnen. Lösung des Problems bzw. der technischen Aufgabe Grundidee ist eine zu Einzelröhren/Einzelzellen aufgelöste Struktur eines Tragflügels, wobei die Röhren sowohl unter hohem Innendruck belastet sind, als auch Schub-, Biege- und Torsionslasten aus Beanspruchungen im Fluge aufnehmen können. Die Röhren können Wasserstoff, Methan oder andere flüchtige Gase unter hohem Druck (bis 700 bar) aufnehmen. Anwendungsgebiet Durch TUBESTRUCT wird die Nutzung von Wasserstoff bei Kleinflugzeugen/Flugzeugen der allgemeinen Luftfahrt ermöglicht. Damit ist eine erhebliche Steigerung der Reichweite möglich. Darüber hinaus werden die CO2-Emissionen solcher Flugzeuge eliminiert und die Ökoeffizienz der Luftfahrt insgesamt erhöht.
Patent DE-102015009869-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Selbstlokalisation eines Fahrzeugs
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: G06K9/62
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Selbstlokalisation eines Fahrzeugs (1), wobei zeitlich aufeinanderfolgend Bilder erfasst, verarbeitet und gespeichert werden und eine aktuelle Position (Pn + 1) des Fahrzeugs (1) anhand von hinterlegten und den Bildern zugeordneten Positionen (Pn) ermittelt wird. Erfindungsgemäß werden mittels zumindest einer auf den Boden in der Umgebung des Fahrzeugs (1) gerichteten Bilderfassungseinheit (2) entlang einer Trajektorie (T) an vorgegebenen Stützstellen (S) überlappungsfreie Bilder vom überfahrenen Boden aufgenommen und optional mittels einer Bodenprojektion entzerrt und positionsbezogen gespeichert, wobei bei einer Wiederbefahrung der Trajektorie (T) momentan aufgenommene Bilder mit den gespeicherten Bildern verglichen und anhand des Vergleichs im Bereich der Stützstellen (S) die aktuelle Position (Pn + 1) und/oder eine aktuelle Ausrichtung des Fahrzeugs (1) ermittelt werden bzw. wird und zwischen den Stützstellen (S) die aktuelle Position (Pn + 1) und/oder die aktuelle Ausrichtung des Fahrzeugs (1) anhand von Eigenbewegungsdaten des Fahrzeugs (1) extrapoliert wird.
Patent DE-102015010128-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Bestimmung der Position, insbesondere Drehstellung eines bewegbar gelagerten Teils
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: G01P3/42
Filed: 2015-08-10
Abstract: Anordnung zur Bestimmung der Drehstellung eines bewegbar gelagerten Teils, insbesondere einer Welle, insbesondere einer Rotorwelle eines Elektromotors wobei die Anordnung – eine Dauermagnete aufweisende Dauermagnetanordnung – eine, insbesondere auf ihrer den Dauermagneten zugewandten Seite, mit Sensoren bestückte Leiterplatte, – Flussführungsteile, ein Sekundärrückschlussteil und Primärrückschlussteile, – einen mit dem bewegbar, insbesondere drehbar, gelagerten Teil drehfest verbundenen Verzahnungsteil, insbesondere Zahnstange oder Zahnring, aufweist, wobei in Bewegungsrichtung jeweils zwischen zwei, insbesondere zueinander nächstbenachbarten, Flussführungsteilen ein jeweiliges Primärrückschlussteil angeordnet ist, wobei zwischen dem jeweiligen Primärrückschlussteil und einem jeweils zu diesem nächstbenachbarten Flussführungsteil ein Dauermagnet oder zumindest ein Bereich eines Dauermagneten angeordnet ist.
Patent DE-102015014397-A1 (DE)
Title: Elektrischer Strom -wie wird er erzeugt und transportiert-
Inventor: BELLE PETER
IPC: H02K99/00
Filed: 2015-11-06
Abstract: Zusammenfassung Die Erfindung betrifft die Darstellung des elektrischen Drehstromes, wie er erzeugt und transportiert wird, und wie er aus diesem Erzeuger entstanden, als Wechselstrom auftritt. Der Funktionsmechanismus ist so, dass die Entstehung des Stromes in den Atomen des Ständermaterials beginnt, indem diese sowohl Elektronen als auch Positronen, also Leptonen in die elektrisch isolierten Leitungen als Strahl in Form pulsierender Teilchenwolken hineinschicken und auch zurückholen. Der Transport dieser Strahlung erfolgt im Metall der Übertragungsleitung, wobei Strom und Spannung in die gleichen Zuführungsleitungen gestrahlt werden, aber intervallmäßig zeitlich voneinander unterschiedlich in der Übertragungsleitung auftreten, dann aber im ohmschen Verbraucher gemeinsam ankommen. Das Energiegleichgewicht im Generatorprozess wird erreicht, indem insbesondere die Masseteilchen der Stromleptonen die Generatorwicklung mit positiver Energie verlassen, und auf gleichen Leitungen mit negativer Energie wieder zurückkommen.
Patent DE-102015102857-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauelement, Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Kontakts und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: WEISS GUIDO
IPC: H01L33/36
Filed: 2015-02-27
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Halbleiterbauelement (1) mit einem Halbleiterkörper (2), der einen Halbleiterbereich (21) und einen aktiven Bereich (20) aufweist, angegeben, wobei – der Halbleiterbereich eine Deckschicht (211) aufweist, die auf einer dem aktiven Bereich abgewandten Seite eine Strahlungsdurchtrittsfläche (25) des Halbleiterkörpers bildet, – der Halbleiterbereich eine Stromaufweitungsschicht (212) aufweist, die zwischen der Deckschicht und dem aktiven Bereich angeordnet ist; – das Halbleiterbauelement einen Kontakt (5) zur elektrischen Kontaktierung des Halbleiterbereichs aufweist; – der Kontakt in einem Anschlussbereich (52) an die Stromaufweitungsschicht angrenzt; – der Kontakt in einem Barrierebereich (51) an die Deckschicht angrenzt; und – der Barrierebereich parallel zum aktiven Bereich verläuft und näher am aktiven Bereich angeordnet ist als die Strahlungsdurchtrittsfläche. Weiterhin werden ein Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Kontakts und ein Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements angegeben.
Patent DE-102015103596-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer elektromotorisch angetriebenen Küchenmaschine
Inventor: SAUERWALD ANDRES
IPC: A47J43/07
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer elektromotorisch angetriebenen Küchenmaschine (1) zum Zubereiten eines Zubereitungsgutes (2) anhand eines Rezeptes, wobei das Zubereitungsgut (2) in einem Gefäß (3) der Küchenmaschine (1) durch einen oder mehrere aufeinanderfolgende Zubereitungsschritte, insbesondere Rühren und/oder Erwärmen und/oder Zerkleinern, zubereitet wird, wobei ein aktueller Zustandsparameter des Zubereitungsgutes (2) und/oder ein aktueller Betriebsparameter der Küchenmaschine (1) ermittelt wird. Zur Fortbildung Verfahrens wird vorgeschlagen, dass die Küchenmaschine (1) eine Information über das aktuell zur Zubereitung verwendete Rezept sowie den ermittelten Zustandsparameter und/oder Betriebsparameter an einen zentralen Datenspeicher (4) eines Datenkommunikationsnetzwerkes (5) übermittelt, wobei der Zustandsparameter und/oder der Betriebsparameter mit Referenzparametern für dieses Rezept verglichen wird und wobei bei einer Abweichung des Zustandsparameters und/oder Betriebsparameters von den Referenzparametern ein Korrekturvorschlag von dem zentralen Datenspeicher (4) und/oder von Mitgliedern des Datenkommunikationsnetzwerkes (5) übermittelt wird.
Patent DE-102015103733-A1 (DE)
Title: Musikkiste
Inventor: PÖTHIG MARC
IPC: G10D13/00
Filed: 2015-03-13
Abstract: Offenbart ist eine Musikkiste mit Cajon-ähnlichem Klang, die einen Resonanzkörper (10) umfasst, der eine Schlagplatte (143), ein der Schlagplatte (143) gegenüberliegendes Resonanzloch (15) und eine Sitzfläche (13) aufweist. Der Resonanzkörper (10) ist aus einem einstückigen Kartonzuschnitt von Wellpappe fertigbar und durch ein Falt- und Steckprinzip zusammenbaubar. Ein Einsatz (20) ist aus einem einstückigen Kartonzuschnitt von Wellpappe fertigbar, durch ein Falt- und Steckprinzip zusammenbaubar und in den Resonanzkörper (10) einsetzbar. Der Resonanzkörper (10) ist von dem Einsatz (20) gegen eine von außen einwirkende mechanische Kraft verstärkbar.
Patent DE-102015104716-A1 (DE)
Title: Klammeranordnung
Inventor: MORI KENICHI
IPC: F16D9/06
Filed: 2015-03-27
Abstract: Eine Klammeranordnung, welche ein Zwischenlager, welches auf eine Antriebswelle gepasst ist, stützt, umfassend: ein zylindrisches Element, welches das Zwischenlager stützt; und eine Klammer, welche an dem zylindrischen Element und einem Fahrzeugkörper fixiert ist, wobei die Klammer ein Bogenelement, welches sich entlang einer äußeren Umfangsoberfläche des Zylinderelements erstreckt, und Beine, welche sich von Enden des Bogenelements erstrecken und an dem Fahrzeugkörper fixiert sind, umfasst, und das Bogenelement umfasst: einen fixierten Abschnitt, welcher an dem zylindrischen Element fixiert ist; einen ersten fragilen Abschnitt zwischen einem der Enden des Bogenelements und dem fixierten Abschnitt; und einen zweiten fragilen Abschnitt zwischen dem anderen der Enden des Bogenelements und dem fixierten Abschnitt, wobei der erste und zweite fragile Abschnitt gegenüber einer Kraft in einer axialen Richtung des zylindrischen Elements fragiler sind als andere Abschnitte des Bogenelements.
Patent DE-102015105539-A1 (DE)
Title: Raumoptimierte Passagiersitzanordnung für eine Fahrzeugkabine
Inventor: WEIFENBACH JÖRG
IPC: B64D11/06
Filed: 2015-04-10
Abstract: Eine Passagiersitzanordnung (1, 70) für eine Fahrzeugkabine weist mindestens eine erste Gruppe (2) von Passagiersitzen (4, 6, 10, 12) mit einem ersten Passagiersitz (4) und einem zweiten Passagiersitz (6), mindestens eine zweite Gruppe (8) von zwei Passagiersitzen (4, 6, 10, 12) mit einem dritten Passagiersitz (10) und einem vierten Passagiersitz (12), einen zu einer Längsachse (18) parallel verlaufenden ersten Gang (14) und einen zu der Längsachse (18) parallel verlaufenden zweiten Gang (40) auf. Der erste Passagiersitz (4) ist benachbart zu dem ersten Gang (14) und mit zu diesem paralleler Sitzrichtung (16) angeordnet und der vierte Passagiersitz (12) ist benachbart zu dem zweiten Gang (40) und mit zu diesem paralleler Sitzrichtung (28) angeordnet. Eine Sitzrichtung (20) des zweiten Passagiersitzes (6) ist um einen ersten Winkel (α) von mindestens 2° zu der Sitzrichtung (16) des ersten Passagiersitzes (4) gedreht und eine Sitzrichtung (26) des dritten Passagiersitzes (10) ist um einen zweiten Winkel (β) von mindestens 2° zu der Sitzrichtung (28) des vierten Passagiersitzes (12) gedreht ist. Die erste Gruppe (2) und die zweite Gruppe (8) sind nebeneinander angeordnet und weisen entlang der Längsachse (18) einen Längsversatz (L) zueinander auf.
Patent DE-102015105667-A1 (DE)
Title: Ausrichtungsunabhängige millimeterwellen-funkverbindung
Inventor: LAHTI SAKU
IPC: H04B1/08
Filed: 2015-04-14
Abstract: In der vorliegenden Spezifikation werden Architekturen, Plattformen und Verfahren zur Implementierung einer ausrichtungsunabhängigen Millimeterwellen(mm-Wellen)-Antenne in einer tragbaren Vorrichtung beschrieben.
Patent DE-102015114519-A1 (DE)
Title: Tangential-Separator (TS)
Inventor: MAIER PETER
IPC: B04C5/04
Filed: 2015-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tangential-Separator (TS) zur Abtrennung von sedimentierbaren Partikeln aus einem flüssigen Fluid, wobei der Tangential-Separator einen Behälter (1) mit wenigstens einem Fluidzulauf (20) zur Zuführung des Fluids in den Behälter (1), wenigstens einem Fluidablauf (21) zur Abführung von Fluid aus dem Behälter (1) und wenigstens einer Entnahmestelle (9) zur Entnahme von Partikeln umfasst. Der TS zeichnet sich dadurch aus, dass der Fluidzulauf (20) und der Fluidablauf (21) im oberen Bereich des Behälters (1) angeordnet sind, während die Entnahmestelle (9) im unteren Bereich des Behälters (1) angeordnet ist. Ferner ist wenigstens ein Ringspalt (4) vorgesehen, der so in Verbindung mit dem Fluidzulauf (20) steht, dass das Fluid in den Ringspalt (4) einbringbar ist. Der Ringspalt (4) ist nach unten offen ausgebildet, und in diesem offenen Bereich kann Fluid aus dem Ringspalt (4) in wenigstens einen zentralen Steigkanal (11) des Behälters (1) strömen, aus dem flüssiges Fluid über den Fluidablauf (21) abführbar ist. Dabei ist das Volumen innerhalb des wenigstens einen Steigkanals (11) größer als das Volumen innerhalb des wenigstens einen Ringspalts (4), und es sind Mittel zur Beschleunigung und tangentialen Zuführung des flüssigen Fluids in den Ringspalt (4) vorgesehen.
Patent DE-102015118008-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse und Bewertung von Messwerten eines Prüfsystems
Inventor: COMBÈ TIMO
IPC: G01D21/00
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Analyse und Bewertung von Messwerten eines Prüfsystems, wobei ein Prüfling während eines Prüflaufs mittels einer Mehrzahl von Sensormitteln überwacht wird und jedes der Sensormittel Messwerte zumindest einer Messgröße einer Auswerteeinrichtung zur Weiterverarbeitung zur Verfügung stellt, wobei für eine Plausibilisierung der Messwerte der Messgrößen ein Logikbaum erzeugt wird, mittels dessen nach vorgegebenen Regeln unter Bildung und Verwendung eines mutmaßlich wahren Wertes für jede der Messgrößen eine Plausibilität ermittelt wird.
Patent DE-102015118606-A1 (DE)
Title: Umformwerkzeug und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: WIEMANN MARCUS
IPC: B21D37/08
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug zum Formen von Metallblechen, insbesondere zum Tiefziehen von Stahlblech, wobei eine grobe Kontur eines zu formenden Werkstücks 6 mit einer Mehrzahl von Platten 4, Säulen 9 oder Blöcken ausgebildet ist und auf der einem Werkstück 6 zugewandten Fläche, die von den Platten 4, Säulen 9 oder Blöcken gebildet wird, eine Masse 2 aufgedruckt ist, welche die grobe Kontur auffüllt und werkstückseitig eine formgebende Fläche 7 bildet, sowie ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Werkzeuges.
Patent DE-102015119971-A1 (DE)
Title: Webmaschinenprojektil und Verfahren zur Herstellung eines Webmaschinenprojektils
Inventor: DI NATALE GIANFRANCO
IPC: D03J5/02
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Webmaschinenprojektil mit zumindest einem Gehäuse (10) und insbesondere zumindest einer Klammer (12). Es wird vorgeschlagen, dass zumindest ein Teil des Webmaschinenprojektils in einem 3D-Druckverfahren hergestellt ist.
Patent DE-102015120996-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggeschwindigkeitsanpassung
Inventor: PILUTTI THOMAS EDWARD
IPC: G08G1/0967
Filed: 2015-12-02
Abstract: Ein Fahrzeugsystem enthält einen Sensor, der eine Geschwindigkeit wenigstens eines Fahrzeugs in der Nähe detektiert und ein Geschwindigkeitssignal ausgibt, das die Geschwindigkeit des wenigstens einen Fahrzeugs in der Nähe darstellt. Das Fahrzeugsystem enthält weiterhin eine Verarbeitungseinrichtung, die dazu programmiert ist, eine Sollwertgeschwindigkeit auf Basis des vom Sensor ausgegebenen Geschwindigkeitssignals zu bestimmen. Die Verarbeitungseinrichtung erzeugt ein Befehlssignal, um ein Host-Fahrzeug in Übereinstimmung mit der Sollwertgeschwindigkeit zu steuern.