baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10138416-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Atemmasken, Epithesen oder Strahlenapplikatoren
Inventor: NOTNI GUNTHER
IPC: A62B18/02
Filed: 2001-08-01
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Atemmasken, Epithesen oder Strahlenapplikatoren,  bei
dem die Kontur der Weichgewebeoberfläche eines vorgebbaren Körperpartiebereichs
(1, 2, 3, 4, 6) durch berührungslose,
optische dreidimensionale Erfassung von Positionskoordinaten mittels
Streifenprojektionsverfahren unter Verwendung mehrerer Kameras ermittelt,
und dabei die Aufnahme von Streifenmustern simultan aus mehreren
frei wählbaren
Richtungen mit mehreren Kameras durchgeführt und gleichzeitig aus mehreren
frei wählbaren
Richtungen beleuchtet wird;  die dreidimensionalen Positionskoordinaten
mittels Punktwolkenmanipulation korrigiert und mit den korrigierten
digitalisierten dreidimensionalen Positionskoordinaten ein Modell
der Kontur des jeweiligen Körperpartiebereichs
(1, 2, 3, 4, 6) erstellt und mit diesem Modell eine Fertigungseinheit zur
Herstellung einer Atemmaske (A), einer Epithese (B), eines Strahlenapplikators
(C) oder eines Modells bzw. einer Werkzeug-Form für Masken (A) , Epithesen (B)
oder Strahlenapplikatoren (C) elektronisch gesteuert wird.
Patent DE-10147409-B4 (DE)
Title: Wärmeisolierendes, tragfähiges Bauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
IPC: E04C2/04
Filed: 2001-09-26
Granted: 2011-01-20
Abstract: Wärmeisolierendes, tragfähiges Bauelement für Gebäude, mit einer Mehrschichtstruktur mit mindestens einer äußeren Schale (1) aus einem tragfähigen Material, mindestens einer inneren Schale (2) aus einem tragfähigen Material und mindestens einer zwischen der äußeren und der inneren Schale (1, 2) angeordneten Isolierschicht (3), wobei die äußere und die innere Schicht (1, 2) durch Verbundanker (8) geringer Wärmeleitfähigkeit miteinander verbunden sind und wobei die Verbundanker (8) sich durch Aussparungen in der Isolierschicht (3) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierschicht eine Vakuumisolierschicht ist
Patent DE-10203306-B4 (DE)
Title: Strömungswächter
Inventor: BURGER HERMANN HEINZ
IPC: F16K31/06
Filed: 2002-01-29
Granted: 2004-05-06
Abstract: Strömungswächter (1) in Hauseinführungen von Gasversorgungsleitungen zur Sicherung der Gasleitung, welcher im Bereich des öffentlichen Versorgungsnetzes außerhalb eines Gebäudes unterirdisch angeordnet ist, enthaltend ein im Leitungsweg anzuordnendes Ventil (300, 800), welches bei Überschreiten einer vorgegebenen Flussmenge schließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil durch ein mit Federkraft entgegen der Flussrichtung des Gases beaufschlagtes Absperrorgan (800), welches vor einer Dichtfläche (300) angeordnet ist, gebildet ist und ein Elektromagnet (900) innerhalb des Strömungswächters angeordnet ist, welcher bei Stromzufuhr eine in Schließrichtung wirkende Kraft derart auf das Absperrorgan (800) ausübt, dass die Federkraft überwindbar und das Ventil schliessbar ist.
Patent DE-10212777-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem über ein shift-by-wire-System geschalteten Automatikgetriebe
Inventor: GABLER STEPHAN
IPC: B60W30/18
Filed: 2002-03-22
Granted: 2010-07-22
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem über ein shift-by-wire-System (3) geschalteten Automatikgetriebe, wobei das shift-by-wire-System (3) eine Einrichtung (5) zur elektronischen Erfassung eines Fahrstufenwunsches in Form eines den Schaltvorgang in Abhängigkeit wenigstens eines zusätzlich zu erfassenden Freigabesignals erwirkenden Fahrstufensignals umfasst, wobei das Freigabesignal innerhalb eines vorbestimmten Zeitintervalls nach Erfassung des Fahrstufensignals zu geben ist und bei Fehlen des Freigabesignals eine Rücksetzung des Fahrstufenwunsches derart erfolgt, dass das in einer Speichereinrichtung (8) abgelegte Fahrstufensignal wieder gelöscht und eine optische Anzeige wieder auf die Ausgangsstellung gesetzt wird.
Patent DE-10212853-B4 (DE)
Title: Lüftungsbauelement sowie Verfahren zum Einbau eines Lüftungsbauelementes
Inventor: NAWRAT UWE
IPC: F24F7/00
Filed: 2002-03-22
Granted: 2005-03-03
Abstract: Lüftungsbauelement
zum Einbau in Wände,
insbesondere in Trockenbauwände
mit den folgenden Merkmalen:  – einem Zuluftanschluss zum
Anschluss des Elementes an ein Ventilations- oder Klimaanlagensystem,
und/oder einem Abluftanschluss zum Anschluss des Elementes an ein Ventilations-
oder Klimaanlagensystem;  – einem
Gehäuse,
in das der Zuluftanschluss (16) und/oder der Abluftanschluss (18)
einmünden,
wobei  – das
Gehäuse
(5) einen Raumbe- und/oder einen Raumentlüftungsbereich aufweist, über den
ein zu lüftender Raum
belüftet
und/oder entlüftet
werden kann,  dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (5)
eine in Einbaulage größere vertikale,
zur Wand parallele Erstreckung als horizontale Erstreckung aufweist,
wobei der Zuluftanschluss (16) und/oder der Abluftanschluss (18)
an die vertikale zur Wand parallele Erstreckung (41) anschließt, wobei
der Raumbe- (21, 22) und/oder der Raumentlüftungsbereich (21, 22) vertikal-
und/oder seitlich versetzt an der gegenüberliegenden Innenseite (42)
des Gehäuses
angeordnet ist.
Patent DE-10214189-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschallen eines Trommelfells mit einer Cerumenschutzeinrichtung und Hörgerät
Inventor: HEERLEIN MARKUS
IPC: H04R25/00
Filed: 2002-03-28
Granted: 2004-04-22
Abstract: Vorrichtung zum Beschallen eines Trommelfells, die in einen Gehörgang einsetzbar ist, mit  einem Gehäuse (1), das an einem dem Trommelfell zugewandten Ende einen im Wesentlichen zylinderförmigen Gehäuseabschnitt (2) umfasst,  einem in das Gehäuse (1) integrierten Hörer (6) zur Ausgabe von Schallsignalen,  einer Schallaustrittsöffnung (5) in dem Gehäuse (1) an der dem Trommelfell zugewandten Seite (4) des Gehäuses (1) und  einer Cerumenschutzeinrichtung (8, 10), die in das Gehäuse (1) integriert ist, zum Schutz des Hörers (6) gegen durch die Schallaustrittsöffnung (5) eindringendes Cerumen, und die eine Membran (10) umfasst, welche im Wesentlichen parallel zu der Zylinderachse des zylinderförmigen Gehäuseabschnitts (2) angeordnet ist und welche den Schall des Hörers (6) zur Weiterleitung an die Schallaustrittsöffnung (6) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass  die Cerumenschutzeinrichtung (8, 10) eine Aufnahmeeinrichtung (8), in die die Membran (10) und der Hörer (6) integriert sind, umfasst, derart, dass die Membran (10) und der...
Patent DE-10221870-B4 (DE)
Title: Fahrzeuganhänger
Inventor: PETERS DIETMAR
IPC: B62D63/06
Filed: 2002-05-15
Granted: 2006-06-29
Abstract: Fahrzeuganhänger mit
anheb- und absenkbaren Rahmen, insbesondere Kraftfahrzeuganhänger, mit
einer an einem eine Ladefläche
aufnehmenden Rahmen (9) verschwenkbar gelagerten Schwinge (8), an der
ein Rad (10) drehbar gelagert ist, mit einer Drehbegrenzung für die Schwinge
(8) und mit zumindest einer Verstelleinrichtung (3, 4) zum Anheben
des Rahmens (9) aus einer abgesenkten Beladeposition in eine Betriebsposition, wobei
die Schwinge (8) in der angehobenen Betriebsposition mit ihrem der
Drehachse (1) gegenüberliegenden
Ende in einem Lagerschuh (6) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Lagerschuh (6) in der Betriebsposition des Rahmens (9)
einen parallel zu der Schwinge (8) verlaufenden ersten Lagerbereich
(61) zur Unterstützung
und Führung
der Schwinge (8) und einen parallel dazu verlaufenden, seitlich
herausschwenkbaren zweiten Lagerbereich (62) als oberen Anschlag
für die
Schwinge (8) aufweist.
Patent DE-10231370-B4 (DE)
Title: Thiophenglycosidderivate, diese Verbindungen enthaltende Arzneimittel und Verfahren zur Herstellung dieser Arzneimittel
Inventor: GLOMBIK HEINER
IPC: A61P3/04
Filed: 2002-07-11
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verbindungen
der Formel I,  worin bedeuten  R1, R2
Wasserstoff, F, Cl, Br, J, OH, CF 3 , NO 2 , CN, COOH, CO(C 1 -C 6 )-Alkyl, COO(C 1 -C 6 )-Alkyl, CONH 2 , CONH(C 1 -C 6 )-Alkyl, CON[(C 1 -C 6 )-Alkyl] 2 , (C 1 -C 6 )-Alkyl, (C 2 -C 6 )-Alkenyl, (C 2 -C 6 )-Alkinyl, (C 1 -C 6 )-Alkoxy, HO-(C 1 -C 6 )-Alkyl, (C 1 -C 6 )-Alkoxy-(C 1 -C 6 )-alkyl, Phenyl, Benzyl, (C 1 -C 4 )-Alkylcarbonyl,
wobei in den Alkylresten ein, mehrere, oder alle Wasserstoff(e)
durch Fluor ersetzt sein können;  SO 2 -NH 2 , SO 2 NH(C 1 -C 6 )-Alkyl,
SO 2 N[(C 1 -C 6 )-Alkyl] 2 , S-(C 1 -C 6 )-Alkyl, S-(CH 2 ) o -Phenyl, SO-(C 1 -C 6 )-Alkyl, SO-(CH 2 ) o -Phenyl, SO 2 -(C 1 -C 6 )-Alkyl, SO 2 -(CH 2 ) o -Phenyl, wobei
o = 0–6
sein kann und der Phenylrest bis zu zweifach mit F, Cl, Br, OH,
CF 3 , NO 2 , CN, OCF 3 , O-(C 1 -C 6 )-Alkyl, (C 1 -C 6 )-Alkyl,
NH 2  substituiert sein kann;  NH 2 , NH-(C 1 -C 6 )-Alkyl, N((C 1 -C 6 )-Alkyl) 2 , NH(C 1 -C 7 )-Acyl, Phenyl,
O-(CH 2 ) o -Phenyl, wobei o = 0–6 sein kann, wobei der Phenylring
ein bis 3-fach substituiert sein kann mit F, Cl, Br, J, OH, CF 3 , NO 2 , CN, OCF 3 , O-(C 1 -C 6 )-Alkyl, (C 1 -C 6 )-Alkyl, NH 2 , NH(C 1 -C 6 )-Alkyl, N((C 1 -C 6 )-Alkyl) 2 , SO 2 -CH 3 , COOH, COO-(C 1 -C 6 )-Alkyl, CONH 2 ;  A
(C 0 -C 15 )-Alkandiyl,
wobei ein oder mehrere C-Atome des Alkandiylrests unabhängig voneinander
durch -O-, -(C=O)-, -CH=CH-, -C≡C-,
-S-,  -CH(OH)-, -CHF-, -CF 2 -, -(S=O)-, -(SO 2 )-, -N((C 1 -C 6 )-Alkyl)-,...
Patent DE-10236306-B4 (DE)
Title: Vielstufiges Schmiedeverfahren und entsprechendes Fahrradrahmenteil
Inventor: WU KU
IPC: B62K19/06
Filed: 2002-08-08
Granted: 2007-10-04
Abstract: Vielstufiges
Schmiedeverfahren zum nicht proportionalen Aufweiten eines Endabschnitts
(31) eines Rohres (30), gekennzeichnet durch die Schritte:  (a)
radiales und proportionales Aufweiten des Querschnitts des Endabschnittes
(31) des Rohres (30) durch Schmieden des Rohres (30) in einem ersten
Gesenk (40) unter Verwendung eines ersten Dorns (50);  (b) nicht
proportionales Verändern
des Querschnitts des Endabschnittes (31) des Rohres (30) durch Schmieden
des Rohres (30), das sich nach Schritt (a) ergibt, in einem zweiten
Gesenk (60) unter Verwendung eines zweiten Dorns (70) auf solch
eine Weise, dass ein Abschnitt (311) des Querschnitts des Endabschnitts
(31) des Rohres (30) verringert wird und der verbleibende Abschnitt
(312) des Querschnitts des Endabschnitts (31) des Rohres (30) weiter
aufgeweitet wird; und  wobei die geometrische Länge einer
Endkante (314) des Endabschnitts (31) des Rohres (30), die nach
Schritt (b) erzielt wird, im Wesentlichen gleich jener der Endkante
(314) des Endabschnitts (31) des  Rohres (30) ist,...
Patent DE-10236502-B4 (DE)
Title: Siegelfähige Folie für Aufreißverpackungen
Inventor: NIEPELT RALF
IPC: B65D75/58
Filed: 2002-08-09
Granted: 2004-10-14
Abstract: Verwendung
einer siegelfähigen
Folie,  die als Monofolie insgesamt oder als mehrschichtige,
durch Coextrusion hergestellte Verbundfolie zumindest in einer Schicht
aus einer polymeren Mischung aus einem Cycloolefin-Copolymer (COC)
und Polyolefin oder einem Ethylen-Copolymer besteht, wobei der COC-Anteil
in der Polymermischung 20 bis 80 Gew.%, Rest Polyolefin bzw. Ethylen-Copolymer,
beträgt,  zur
Herstellung von Aufreißverpackungen,
die ausgeglichene Ein- und Weiterreißeigenschaften in Folienquer-
und längsrichtung
aufweisen.
Patent DE-10242805-B4 (DE)
Title: Belüftungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BACHORSKI TOMASZ
IPC: B60K37/02
Filed: 2002-09-14
Granted: 2013-12-05
Abstract: Belüftungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem im Dachhimmel desselben angeordneten Luftausströmer, der über einen Luftkanal mit einer Heizungs- und/oder Klimaanlage verbunden ist, wobei der Luftausströmer (11, 21) in den Dachhimmel (10) integriert und an einer Öffnung (9) im vorderen Dachquerträger (2) angeordnet oder mit dieser (9) verbunden ist, und dass die Dachträgerstruktur (1/2/3) einschließlich des Dachquerträgers (2) oder Teile derselben als Luftkanal dient, wobei der Luftausströmer (11, 21) mit einer Vorrichtung zum indirekten und gleichförmigen Belüften des Fahrgastraumes versehen ist und die Vorrichtung eine Blende (17) für eine Luftdurchtrittsöffnung aufweist, die zwischen einer Schließstellung und einer vorbestimmten Offenstellung verstellbar angeordnet ist, und dass die Blende (17) in der Offenstellung und einer vorbestimmbaren Zwischenstellung zwischen ihrem umfangsseitigen Rand (18) und dem Rand (12) der Luftdurchtrittsöffnung einen radialen Spalt (19) ausbildet, dessen Weite von der gewählten Zwischenstellung abhängt.
Patent DE-10243194-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einziehen einer Materialbahn in einen mäanderförmigen Bahnpfad
Inventor: VROOME CLEMENS JOHANNES MARIA DE
IPC: B41F13/03
Filed: 2002-09-18
Granted: 2013-07-18
Abstract: Verfahren zum Einziehen einer Materialbahn, insbesondere einer Papierbahn, in einen mäanderförmigen Bahnpfad, welcher wenigstens von Umschlingungsabschnitten mindestens dreier aufeinanderfolgend angeordneter Kühlwalzen gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Kühlwalze (13) der mindestens drei Kühlwalzen (9, 13, 15) eine Einzugsposition (42) einnimmt, in der die zweite Kühlwalze (13) keinen Umschlingungsabschnitt mit der Materialbahn (5) aufweist, und somit die Materialbahn (5) im Bereich der mindestens drei aufeinander folgend angeordneten Kühlwalzen (9, 13, 15) im Wesentlichen geradlinig eingezogen wird, und dass die zweite Kühlwalze (13) aus der Einzugsposition (42) in eine Betriebsposition (34), in der jede der mindestens drei aufeinander folgend angeordneten Kühlwalzen (9, 13, 15) einen Umschlingungsabschnitt mit der Materialbahn (5) aufweist, bewegt wird.
Patent DE-10253719-B4 (DE)
Title: Phase Locked Loop mit digital gesteuerter Frequenzfeinabstimmung
Inventor: WIDERIN PETER
IPC: H03L7/185
Filed: 2002-11-19
Granted: 2008-04-24
Abstract: Eine
PLL-Schaltung zur Erzeugung eines Oszillator-Signals mit einer gewünschten
Ausgangsfrequenz f RF  aus einem Referenzfrequenzsignal
f ref , welche umfasst:  einen Phasendetektor,
eine Ladungspumpe, ein Schleifenfilter, einen spannungsgesteuerten
Oszillator, VCO, mit Quadraturausgängen für die Ausgangsfrequenz f RF  und einen Frequenzteiler im Rückkopplungspfad;  wobei
der Phasendetektor die Frequenz des Referenzfrequenzsignals f ref  mit einer von dem Frequenzteiler gelieferten
Frequenz f D  vergleicht und, als eine Funktion
davon, den spannungsgesteuerten Oszillator, VCO, ansteuert;  einen
direkten digitalen Synthesizer DDS zur Erzeugung eines Offset-Signals
mit einer Frequenz f offset  die sich von
der Ausgangsfrequenz f RF  des spannungsgesteuerten
Oszillators, VCO, unterscheidet; und  einen Einseitenband Mischer
in Form eines Quadratur-I/Q-Mischers, der im Rückkopplungspfad vorgesehen ist,
zum Mischen der Ausgangsfrequenz f RF  mit
der Offset-Frequenz f offset  die vom DDS
erzeugt wird, um so eine Mischfrequenz f m  zu
erzeugen die dem Frequenzteiler zugeführt wird, wobei die Leistungspegel
des Ausgangssignals f offset  des DDS und
des Ausgangssignals f m  des Mischer erheblich
geringer sind als...
Patent DE-10262266-B4 (DE)
Title: Motor vehicle seat frame, has adjusting arm that is disposed between pivot unit and padding support so that height of front edge of support is adjustable by adjusting gear
Inventor: BECKER BURCKHARD
IPC: B60N2/16
Filed: 2002-06-14
Granted: 2013-08-14
Abstract: The frame has a pinion that is on an oscillating crank (22), and an actuator associated with the pinion. A pivot unit is disposed between the cranks and linked to it about an axial line. The pivot unit is provided with a sector gear that meshes with the pinion. An adjusting arm (64) is disposed between the pivot unit and a padding support so that the height of a front edge of the support is adjustable by adjusting the gear.
Patent DE-10303733-B4 (DE)
Title: Integriertes Fahrzeugschranksystem
Inventor: STURT ALAN
IPC: B60R7/04
Filed: 2003-01-30
Granted: 2010-01-07
Abstract: Überkopf-Fahrzeugschranksystem (10, 80) zur Verwendung bei einem Fahrzeug, das eine Dachblende (41) aufweist, wobei das Fahrzeugschranksystem (10, 80) aufweist:  einen Dachhimmel (12, 92), der in der Nähe der Dachblende (41) angeordnet werden kann und so ausgebildet ist, dass er einen Schrankkörperabschnitt (14, 94) ausbildet, wobei der Schrankkörperabschnitt (14, 94) einen Raum (35) festlegt, der eine Öffnung (37) aufweist;  eine Halterung (26, 46, 88), die so ausgebildet ist, dass sie zwischen dem Dachhimmel (12, 92) und der Dachblende (41) anordbar ist, und die zumindest eine Anbringungsstruktur (34, 90) aufweist; und  wenigstens eine Schranktür (20, 22, 24, 82), wobei die Schranktür an der Anbringungsstruktur (34, 90) angebracht und jede Schranktür so ausgebildet ist, dass sie zumindest einen Abschnitt der Öffnung (37) abdeckt,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Schrankkörperabschnitt (14, 94) einen oberen Abschnitt (15, 96) und mehrere erste Seitenabschnitte (17, 19, 98) aufweist, wobei jeder der ersten Seitenabschnitte...
Patent DE-10307441-B4 (DE)
Title: Steckhülsengebilde
Inventor: CHANG CHUCK
IPC: G09F7/00
Filed: 2003-02-20
Granted: 2005-07-14
Abstract: Steckhülsengebilde
mit einem Hauptkörper
(10), der eine Außenwand
aufweist, die mit mindestens einem Antriebsabschnitt (11) und mit
einem Anzeigeabschnitt (12) ausgebildet ist, wobei der Antriebsabschnitt (11)
des Hauptkörpers
mit einer Vielzahl von aufeinander folgenden, in Längsrichtung
angeordneten Zähnen
ausgebildet ist, und der Anzeigabschnitt (12) des Hauptkörpers (10)
in einer ringförmigen
Weise angeordnet ist, um eine Anzeige- und Identifikationsfunktion
zu bilden, durch die einem Benutzer die Identifikation von Merkmalen
des Steckhülsengebildes
erleichtert wird, dadurch gekennzeichnet, daß der mindestens eine Antriebsabschnitt
(11) des Hauptkörpers
(10) mit einer Vielzahl von in Längsrichtung
angeordneten größeren Zähnen (110)
und mit einer Vielzahl von in Längsrichtung
angeordneten kleineren Zähnen
(111) versehen ist, die in einer versetzten Weise angeordnet sind.
Patent DE-10329360-B4 (DE)
Title: Doppelbrechungsmessgerät, Spannungsentfernungseinrichtung, Polarimeter und Belichtungsgerät
Inventor: KISHIKAWA YASUHIRO
IPC: G03F7/20
Filed: 2003-06-30
Granted: 2008-08-28
Abstract: Doppelbrechungsmessgerät für ein Berechnen
einer Information über
die Polarisation von Licht, das von einem zu messenden Objekt ausgegeben wird,
wobei das Doppelbrechungsmessgerät
folgendes aufweist:  ein erstes Polarisationselement (102; 402;
502) zum Extrahieren eines Strahlbündels (L 0 )
in einer spezifischen Polarisationsrichtung von einem Licht, das
von einer Lichtquelle (101; 401; 501) ausgegeben wird, und zum Richten
des Strahlbündels
(L 0 ) zu einem Objekt (103; 403; 503);  zumindest
eine Strahlbündelteilungseinheit
(105; 405; 505), die das von dem Objekt ausgegebene Licht (L S ) in zwei Strahlbündel (L 1 ,
L 2 ) teilt;  zumindest zwei zweite Polarisationselemente
(106, 108; 406, 408; 506, 508) zum Extrahieren von Strahlbündeln in einer
spezifischen Polarisationsrichtung des Lichtes, das durch die Strahlbündelteilungseinheit
geteilt worden ist;  zumindest zwei Lichtmengenerfasser (107,
109; 407, 409; 507, 509) zum Erfassen der Lichtmenge von Strahlbündeln, die
durch das zweite Polarisationselement übertragen worden sind; und  einer
Steuereinrichtung (111; 411; 511) zum Handhaben einer Lichtmenge,
die durch...
Patent DE-10335919-B4 (DE)
Title: Akustische Gitarre
Inventor: PFAU MARTIN
IPC: G10D1/08
Filed: 2003-08-06
Granted: 2005-11-10
Abstract: Akustische
Gitarre mit einem von einer Decke (9), die mit einem von Saiten überspannten Schallloch
(8) und auf ihrer Innenseite mit einer Bebalkung (5) versehen ist,
einem Boden (12) und umlaufenden Zargenabschnitten (6) umgrenzten
hohlen Korpus (4), an dessen einem, kopfseitigem Ende eine Ausnehmung
(10) mit einem zurückversetzten
Zargenabschnitt gebildet ist, und mit einem in der Ausnehmung (10)
abgestützten,
sich in Längsrichtung
des Korpus (4) nach außen
erstreckenden Hals (2), der ein von den Saiten (13, 14) überspanntes Griffbrett
(11) trägt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (10) unsymmetrisch bezüglich einer
vertikalen Mittellängsachse
des Korpus (4) in der Weise gestaltet ist, dass sie von einem auf
der Seite der hohen Saiten (14) liegenden seitlichen Zargenabschnitt
(6.1) ausgeht und sich in einem ersten Begrenzungsabschnitt (10.1),
der zwischen dem fünfzehnten
und zwanzigsten Bund liegt, senkrecht oder in einem geringen Winkel
kleiner ± 10° um die Senkrechte
zur Längsrichtung
des Instrumentes erstreckt und auf...
Patent DE-10339283-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entwurf von integrierten Schaltkreisen mit Ersatz-Logikgattern
Inventor: SIEGLER SASCHA
IPC: H01L21/822
Filed: 2003-08-26
Granted: 2008-09-18
Abstract: Verfahren
zum Entwurf eines integrierten Schaltkreises mit Ersatz-Logikbausteinen,
mit dem Schritt:  – Platzieren
einer Mehrzahl von logischen Zellen und einer Mehrzahl von Füllzellen,
die Zwischenräume
zwischen logischen Zellen füllen,
auf einer Chipfläche,
wobei zumindest einige der Füllzellen
Halbleiter-Bauelemente aufweisen, welche Ersatz-Logikbausteine für den integrierten Schaltkreis
darstellen, und welche in der Weise beschaltet sind, dass sie Kapazitäten (2,
3; 1, 4; 1, 2, 3, 4; 4, 7; 3, 4, 7) in dem integrierten Schaltkreis
bilden, wobei diese Füllzellen
beim Platzieren bereits als Kapazitäten (2, 3; 1, 4; 1, 2, 3; 4,
7; 3, 4, 7)
Patent DE-10340618-B4 (DE)
Title: Spritzgießgerät, Düse und Kragen mit einem verbesserten Ausrichtungsflansch
Inventor: HO NIN
IPC: B29C45/30
Filed: 2003-09-03
Granted: 2015-05-13
Abstract: Düse (118) zum Anbringen in einer Formplatte (132), mit einem Düsenkopf (126), einem Düsenkörper (128) und einem auf dem Düsenkörper (128) angebrachten und an der Formplatte (132) abstützbaren Kragen (150), wobei der Kragen (150) eine Abstützfläche zum Abstützen am Düsenkopf (126) bereitstellt und ein von der Abstützfläche in Richtung vom Düsenkopf (126) weg beabstandeter, sich entsprechend am Düsenkörper (128) oder an dem Kragen (150) abstützender, Ausrichtungsflansch (162) vorgesehen ist und der Ausrichtungsflansch (162) aus mehreren voneinander beabstandeten Flanschabschnitten besteht.
Patent DE-10341019-B4 (DE)
Title: Sattelkupplung mit Diebstahlsicherung
Inventor: BUETTNER SIEGFRIED
IPC: B62D53/08
Filed: 2003-09-03
Granted: 2013-01-31
Abstract: Sattelkupplung (1) umfassend, eine Kupplungsplatte (2) und eine Diebstahlsicherung (16), wobei die Diebstahlsicherung (16) einstückig mit der Kupplungsplatte (2) verbunden ist, indem ein Gehäuse (15) der Diebstahlsicherung (16) als integraler Teil der Kupplungsplatte (2) ausgebildet ist, wobei die Diebstahlsicherung (16) elektrisch betätigbar ausgebildet ist, wobei die Diebstahlsicherung (16) von Aussen nicht erkennbar angeordnet ist, wobei ein Verschlussmechanismus zum Festhalten eines Königszapfens in einer Aufnahmeöffnung (4) der Kupplungspatte (2) aus einem bewegbaren Schlossteil (5) und einem bewegbaren Riegelteil (6) besteht, und wobei mit der Diebstahlsicherung (16) das Riegelteil (6) gesichert wird.
Patent DE-10349602-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzmengensteuerungsvorrichtung und -verfahren einer Brennkraftmaschine
Inventor: KOJIMA KAZUNORI
IPC: F02D41/06
Filed: 2003-10-24
Granted: 2007-09-13
Abstract: Kraftstoffeinspritzmengensteuerungsvorrichtung
einer Brennkraftmaschine (10), die angeordnet ist, um eine Einspritzung
eines Kraftstoffs zu starten, wenn eine bestimmte Verbrennungsmotorstartbedingung
erfüllt ist,
und die Einspritzung des Kraftstoffs anzuhalten, wenn eine bestimmte
Verbrennungsmotorstoppbedingung erfüllt ist, wobei die Kraftstoffeinspritzmengensteuerungsvorrichtung
folgendes aufweist:  (a) eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung
(39) zum Einspritzen des Kraftstoffs in einem Einlassdurchgang (31,
41), der mit einer Brennkammer (25) des Verbrennungsmotors (10) verbunden
ist,  (b) eine Kraftstoffablagerungsmengenschätzeinrichtung zum
Schätzen
einer Kraftstoffablagerungsmenge, die eine Menge von Kraftstoff
ist, der an einem Einlassdurchgangsausbildungselement abgelagert
ist, das den Einlassdurchgang (31, 41) definiert, und  (c) eine
Kraftstoffmengenermittelungseinrichtung zum Ermitteln einer Kraftstoffeinspritzmenge,
die eine Menge von Kraftstoff ist, der von der Kraftstoffeinspritzeinrichtung
eingespritzt wird, auf der Grundlage der geschätzten Kraftstoffablagerungsmenge,  des
Weiteren gekennzeichnet durch  eine Sonderprozessausführeinrichtung
zum Ausführen
eines Sonderprozesses, um die Kraftstoffablagerungsmenge an dem
Einlassdurchgangsausbildungselement im Wesentlichen  gleich null
zu machen, nachdem die Verbrennungsmotorstoppbedingung erfüllt ist.