baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008004451-U1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung
IPC: G05B9/02
Filed: 2008-04-01
Abstract: Verstelleinrichtung (19) zum Verstellen eines motorisch angetriebenen Stellelements (20), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Stellelement (20), mit einem mit dem Stellelement (20) verbundenen Motor (22), mit einem Sensormittel (24) zur Erfassung eines die Belastung des Motors (22) charakterisierenden Betriebsparameter (3) und mit einer Steuereinrichtung (26), die mit dem Motor (22) und dem Sensormittel (24) verbundenen ist, wobei die Steuereinrichtung (26) dafür eingerichtet ist,  – den Verlauf (5) eines die Belastung des Motors charakterisierenden Betriebsparameters (3) in Abhängigkeit eines den Stellweg (s) charakterisierenden Stellparameters zu erfassen,  – den Verlauf (5) des Betriebsparameters (3) auf das Vorliegen eines Einklemmfalles durch das Vergleichen eines Messwerts des Betriebsparameters (3) mit einem vorgegebenen Auslöseschwellwert zu überprüfen und bei einer Über- oder Unterschreitung des Auslöseschwellwerts durch den Messwert der Motor (22) anzuhalten und/oder reversierend anzutreiben,  – in einer Anlaufphase nach dem Einschalten des Motors (22) aus dem Verlauf (5) des Betriebsparameters (3) auf...
Patent DE-202008008314-U1 (DE)
Title: Hochspannungs-Festkörperschaltung mit Luftkühlung, insbesondere für Excimerlaser und F2-Laser, für hohe Pulsfolgefrequenzen
IPC: H01S3/097
Filed: 2008-06-23
Abstract: Festkörperschaltung,
insbesondere für einen Excimerlaser oder ein F 2 -Laser,
mit einer oder mehrerer magnetischer Kompressionsstufen und Luftkühlung,
dadurch gekennzeichnet, dass durch Einführung eines zusätzlichen
Kühlrings die Pulsfolgefrequenz bis 2 kHz gesteigert werden
kann und dadurch die Realisierung eines kompakten Aufbaus auch für
Excimerlaser mit hohen Pulsfolgefrequenzen ermöglicht wird.
Patent DE-202008008807-U1 (DE)
Title: Gebäudeaußenwandhülle
IPC: E04B1/18
Filed: 2008-08-01
Abstract: Gebäudeaußenwandhülle
bestehend aus aneinandergefügten Bauelementen (1, 2) für
ein Gebäude mit einem Tragwerk (3) zur Aufnahme der Gebäudelasten
und Zugkräfte, einem Fundament (4) für das Tragwerk
(4) und einem am Tragwerk (3) angeordneten Dach (5), dadurch gekennzeichnet,
dass sich wenigstens ein Bauelement (1, 2) vertikal vom Fundament
(4) oder von einer auf dem Fundament abgestützten Unterkonstruktion (42)
bis zum Dach (5) erstreckt.
Patent DE-202008011446-U1 (DE)
Title: Wasserflaschenhalterung für ein Fahrrad
IPC: B62J11/00
Filed: 2008-08-28
Abstract: Wasserflaschenhalterung
für ein Fahrrad,  bestehend
aus  einem oberen Arm (10),  einem unteren Arm (20), welcher
direkt am oberen Arm befestigt ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  der obere Arm mit mindestens einem eingreifenden Stück und der
untere Arm mit mindestens einem eingreifenden Bereich, der mit mindestens
einem eingreifenden Stück
direkt in Eingriff steht, versehen ist.
Patent DE-202008013235-U1 (DE)
Title: Bearbeitungszentrum mit Werkzeugwechsler, Werkzeugwechsler für ein Bearbeitungszentrum sowie Werkzeugmagazin für ein Bearbeitungszentrum mit Werkzeugwechsler
IPC: B23B39/00
Filed: 2008-10-08
Abstract: Bearbeitungszentrum  mit einem Bohr- oder Fräskopf (3), der samt einem Bohr- oder Fräswerkzeug (6) verfahrbar ist, und  mit einem Werkzeugmagazin (8) zur Aufnahme mindestens eines Bohr- oder Fräswerkzeuges, sowie  mit einer Werkzeugwechseleinrichtung zum Überführen des Bohr- oder Fräswerkzeuges (6) von einer Ruheposition in eine Werkstückbearbeitungsposition,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein das ganze Werkzeugmagazin (8) von der Ruheposition in eine Werkzeugübergabeposition und umgekehrt überführender Magazinmanipulator (9) vorgesehen ist, und  dass der Bohr- oder Fräskopf (3) von der Werkstückbearbeitungsposition in die Werkzeugübergabeposition schwenk- und/oder verfahrbar ist, wobei sich das Bohr- oder Fräswerkzeug in einer Aufnahmeposition in dem Werkzeugmagazin (8) befindet.
Patent DE-202008015926-U1 (DE)
Title: Elektronischer Postkartenbild-Videorahmen
IPC: H04N5/44
Filed: 2008-12-02
Abstract: Elektronischer
Postkartenbild-Videorahmen (EPV) zum Empfangen von Bildern und Videos durch
gängige
Mobiltelefon-Technik dadurch gekennzeichnet, dass durch Betätigen der
Playtaste (1) empfangene Bilder abgespielt, durch Betätigen der
Speichertaste (2) empfangene Bilder und Videos gespeichert und durch
die Löschtaste
(7) gelöscht
werden können
Patent DE-202008016015-U1 (DE)
Title: Combo-Verstärker
IPC: G10H1/06
Filed: 2008-12-03
Abstract: Combo-Verstärker, mit
einem Gehäuse
und wenigstens einem in einer Gehäusewandung angeordneten Lautsprecher
sowie einer in dem Gehäuse
angeordneten Verstärkersektion,
insbesondere eine Vorverstärker-/Endstufenkombination,
dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkersektion als Transistorendstufe
oder dergleichen ausgebildet ist und zwei Eingangskanäle mit durch Pegelsteller
manuell variierbaren Eingangsempfindlichkeiten aufweist, von denen
zumindest ein Eingangskanal eine manuell variierbare Frequenzbereichsvorwahl
aufweist, mittels derer außerhalb
des vorgewählten
Frequenzbereichs eine Dämpfung
um ca. die Hälfte
der Lautstärke
(ca. –10
dB) erfolgt, wobei einheitliche Regler für die Ausgangslautstärke und
ggf. weitere Ton- oder Klangeinstellungen der beiden Eingangskanäle vorgesehen
sind.
Patent DE-202009000739-U1 (DE)
Title: Sicherheits- Mehrfach Tablettenbox
IPC: A61J1/03
Filed: 2009-01-19
Abstract: Sicherheits-Mehrfach Tablettenbox aus Kunstoffen, oder anderen Materialien dadurch gekennzeichnet, dass die inneren Wände, mindestens aber der innere Bodenteil der Tablettenboxen (3–6) den weißen oder weißähnlichen Farben, aus stark abweichendem Farbigen Material beseht oder zu versehen ist.
Patent DE-202009003070-U1 (DE)
Title: Schnellhefterhalterung für Ordner mit Bügelhalterung
IPC: B42F13/06
Filed: 2009-03-02
Abstract: Schnellhefter (3) variabler Form zur Unterbringung in einem Ordner mit Bügelhalterung, dadurch gekennzeichnet, dass das einzelne eingeheftete Seitenmaterial durch eine Übereck-Gummihalterung in dem Schnellhefter (3) fest zusammengehalten wird, wenn dieser in einem Ordner mit Bügelhalterung untergebracht ist.
Patent DE-202009003768-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anheben einer für Schweißeinrichtungen bestimmten Gasflasche
IPC: B65G7/12
Filed: 2009-03-17
Abstract: Vorrichtung (1) zum Anheben einer für Schweißeinrichtungen bestimmten Gasflasche (16), wobei die Vorrichtung (1) Mittel (2) aufweist, die zum Erfassen der Gasflasche (16) bestimmt sind und wobei die Mittel (2) durch zwei mit je einem Handgriff (4) ausgestattete und beweglich so miteinander verbundene Tragteile (3) gebildet sind, dass diese gemeinsam imstande sind, eine Gasflasche (16) im Bereich ihrer Mantelfläche (17) zu umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass an den Tragteilen (3) Stützmittel (12) vorgesehen sind, die sich an der Mantelfläche (17) der Gasflasche (16) dann abstützen, wenn die Gasflasche (16) mit Hilfe der Handgriffe (4) angehoben oder abgesenkt wird.
Patent DE-202009005752-U1 (DE)
Title: Rollschuh
IPC: A43B5/00
Filed: 2009-04-20
Abstract: Rollschuh, umfassend zumindest ein Grundelement und zumindest ein in Fahrtrichtung vor oder hinter dem Grundelement positioniertes Rad, dadurch gekennzeichnet, dass das Rad drehbar an einer lösbar mit dem Grundelement verbindbaren Radaufnahme angeordnet ist.
Patent DE-202009007095-U1 (DE)
Title: Automatischer Desinfektions-Timer zur Montage auf handelsübliche Desinfektionsmittelspender
IPC: A61L2/26
Filed: 2009-05-16
Abstract: Automatischer Desinfektions-Timer zur Montage auf handelsübliche Desinfektionsmittelspender, dadurch gekennzeichnet, dass das akustisch und optisch signalgebende Gerät auf jeden handelsüblichen Desinfektionsmittelspender montierbar und hierdurch auch zur Nachrüstung bereits im Einsatz befindlicher Desinfektionsmittelspender geeignet ist.
Patent DE-202009007784-U1 (DE)
Title: 2 Blatt Rotorkopf mit verstellbarer Blattlagerwelle für Modellhubschrauber
IPC: A63H27/133
Filed: 2009-06-03
Abstract: 2 Blatt Rotorkopf mit verstellbarer Blattlagerwelle zur Vibrationsdämpfung für Modellhubschrauber dadurch gekennzeichnet, dass im Rotorkopf eine Blattlagerwelle durchgängig eingeschraubt wird (6) und dass die Verschraubung als reines Stellgewinde dient, somit nicht gegen einen fixen Anschlag festgezogen wird.
Patent DE-202009008489-U1 (DE)
Title: Fahrradkurbelarm
IPC: B62M1/36
Filed: 2009-06-19
Abstract: Fahrradkurbelarm, umfassend:  Einen Montageabschnitt (11), umfassend eine Montageöffnung (12), konfiguriert und angeordnet, um an eine Kurbelachse (50) gekoppelt zu werden, und zumindest eine Aussparung (13), konfiguriert und angeordnet in einer Außenfläche, die sich im Wesentlichen in Umfangsrichtung bezüglich der Montageöffnung (12) erstreckt, um mit einem Werkzeug zum Entfernen des Fahrradkurbelarms von der Kurbelachse (50) in Eingriff zu gelangen.
Patent DE-202009014147-U1 (DE)
Title: Rundschalttisch
IPC: B23Q1/26
Filed: 2009-09-21
Abstract: Rundschalttisch mit einem Drehteller (12), der über ein einstufiges Stirnradgetriebe (21) durch einen Antriebsmotor (M) zu einer Drehbewegung um eine Drehachse (R) antreibbar ist,  wobei eine Antriebswelle (16) des Antriebsmotors (M) parallel versetzt zu der Drehachse (R) des Drehtellers (12) angeordnet ist,  wobei das Stirnradgetriebe (21) ein an dem Drehteller (12) angeordnetes Stirnrad (20) umfasst, das mit einem direkt mit der Antriebswelle (16) des Antriebsmotors (M) verbundenen ersten Zahnrad (18) kämmt, und  wobei eine separate, betätigbare Bremsvorrichtung (24) vorgesehen ist, die mit dem Drehteller (12) zusammenwirkt, um diesen zu bremsen und/oder zu blockieren.
Patent DE-202009014620-U1 (DE)
Title: Stift
IPC: A45D40/20
Filed: 2009-10-28
Abstract: Stift für Schreib-, Mal- oder Kosmetikzwecke, mit folgender Ausgestaltung:  a) zumindest ein Oberflächenbereich (16) der Stiftoberfläche ist mit einer ersten Beschichtung (8, 8a) versehenen und weist vertiefte Bereiche (4) und nicht vertiefte – erhabene – Bereiche (6) auf,  b) in den vertieften Bereichen (4) ist eine deren Grund zumindest teilweise überdeckende, sich optisch von den erhabenen Bereichen (6) absetzende Zwischenschicht (23) eingebracht,  c) in den vertieften Bereichen (4) ist eine zweite, die Zwischenschicht () überdeckende Beschichtung (17) vorhanden.
Patent DE-202009014749-U1 (DE)
Title: Weiche Unterlage zum Anbringen von Gegenständen mit Saugscheibe
IPC: F16B47/00
Filed: 2009-11-02
Abstract: Weiche Unterlage (100) zum Anbringen von Gegenständen mit Saugscheibe, umfassend eine metallene Gegenstandseinheit (1) und eine Umhüllungseinheit (2), wobei die metallene Gegenstandseinheit (1) eine Platte mit guter Verformbarkeit ist, die einen festen Bereich (11) und einen biegbaren Bereich (12) aufweist, der den festen Bereich (11) umgibt und auf seiner Oberseite eine Saugoberfläche (111) besitzt, die eine Oberfläche für die Saugscheibe aufweist, um diese anzubringen, wobei ferner der biegbare Bereich (12) mit mehreren Löchern (121) versehen ist, so daß der biegbare Bereich gebogen werden kann und wobei die Umhüllungseinheit (2) die metallene Gegenstandseinheit (1) umhüllt, so daß nur die Saugoberfläche (111) frei bleibt, während der Boden der weichen Unterlage eine weiche Antigleit-Oberfläche hat, die von der Umhüllungseinheit (2) gebildet wird.
Patent DE-202009014944-U1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für Bioreaktoren
IPC: G01F11/08
Filed: 2009-03-26
Abstract: Dosiervorrichtung für Bioreaktoren, umfassend  a) eine Dosierstrecke (11), wobei ein erstes Ende der Dosierstrecke (11) mit einem Vorlagebehälter (1) verbindbar ist und ein zweites Ende der Dosierstrecke (11) derart mit einem Bioreaktor (10) verbindbar ausgestaltet ist, dass Substrat (9) über die Dosierstrecke (11) einem Bioreaktor (10) zuführbar ist;  c) einen Dosierraum (4), der einen Bereich der Dosierstrecke (11) umfasst, welcher von einer Aufnahmesperrvorrichtung (3) und einer Abgabesperrvorrichtung (5) begrenzt wird;  d) eine Aufnahmesperrvorrichtung (3), über die eine Substrataufnahme in den Dosierraum (4) regel- und/oder steuerbar unterbrechbar ist;  e) eine Abgabesperrvorrichtung (5), über die eine Substratabgabe aus dem Dosierraum (4), gegebenenfalls in einen Bioreaktor (10), regel- und/oder steuerbar unterbrechbar ist; und  f) eine Steuereinheit (2), über welche die Aufnahmesperrvorrichtung (3) und die Abgabesperrvorrichtung (5) unabhängig voneinander regel- und/oder steuerbar verschließ- und/oder öffenbar sind.
Patent DE-202009017562-U1 (DE)
Title: Mechanische Lernhilfe
IPC: G09B19/02
Filed: 2009-12-23
Abstract: Mechanische Lernhilfe (1) mit einem flächigen Informationsträger (2), der an wenigstens einer Flachseite (3) einen Plan (4) mit einer Mehrzahl von rechteckigen und/oder quadratischen, gleich großen, in einer rechteckigen oder quadratischen Matrix angeordneten Feldern (5) aufweist, und mit einer ersten Schablone (11), die in unterschiedlichen Positionen auf den Plan (4) legbar ist, um einzelne Felder (5) freizugeben, abzudecken und/oder farbig zu markieren, sowie mit einer zweiten Schablone (12), die in unterschiedlichen Positionen auf den Plan (4) legbar ist, um von der ersten Schablone (11) freigegebene Felder (5) ihrerseits freizugeben, abzudecken und/oder farbig zu markieren, gekennzeichnet durch einen in sich geschlossenen Rahmen (6) auf der den Plan (4) tragenden Flachseite (3) des Informationsträgers (2) mit einer Ausnehmung (7), deren Grundfläche gleich oder größer ist als die Grundfläche des Plans (4) sowie größer als die Gesamtfläche der aneinandergelegten Schablonen (11, 12), und der beide Schablonen (11, 12) derart umgreift, dass sich dieselben...
Patent DE-202009019128-U1 (DE)
Title: Zeheneinheit für Tourenskibindung
IPC: A63C9/085
Filed: 2009-04-03
Abstract: Vorrichtung zum Halten einer Schuhwerkspitze an einer Schneewanderhilfe, wenn die Ferse des Schuhwerks von der Schneewanderhilfe gelöst ist, wobei die Vorrichtung Backen aufweist, die die Spitze greifen, während sie eine Schwenkbewegung des Schuhwerks um die Spitze in Vorwärts- und Rückwärtsbewegung zulassen, wobei die Vorrichtung ein oder mehrere nachgiebige Elemente zum Vorspannen der Backen aufweist, wobei die Backen im gesamten Betriebsbewegungsbereich der Backen in eine geschlossene Position vorgespannt werden.
Patent DE-202010002281-U1 (DE)
Title: Verpackungsvorrichtung
IPC: B65B1/30
Filed: 2010-02-12
Abstract: Verpackungsvorrichtung (1)  – mit einem Tragrahmen (2),  – mit einer Halteeinrichtung (4) für eine Mehrzahl von Kunststofffolien-Verpackungsbeuteln (5),  – wobei die Halteeinrichtung (4) eine Halteeinheit (6) zum Offenhalten eines der Kunststoff-Verpackungsbeutel (5), des Offenbeutels (7), aufweist,  – mit einer Zuführeinrichtung (13) zum Zuführen von Verpackungs-Schüttgut (23) zu einer Beutelöffnung des Offenbeutels (7),  – wobei die Halteeinrichtung (4) eine Abstütz-Plattform (22) für den Offenbeutel (7) aufweist, die unterhalb der Halteeinheit (6) in einer Höhe derart angeordnet ist, dass  – bei nicht oder beginnend gefülltem Offenbeutel (7) sich dieser an der Abstütz-Plattform (22) abstützt,  – oberhalb eines vorgegebenen Füllgrades sich weniger stark als bei nicht oder beginnend gefülltem Offenbeutel (7) an der Abstütz-Plattform (22) und entsprechend stärker an der Halteeinheit (6) abstützt,  – sodass oberhalb des vorgegebenen Füllgrades eine Kraft auf den Offenbeutel (7) im Bereich seiner Festlegung an der Halteeinheit (6) ausgeübt ist,...
Patent DE-202010002298-U1 (DE)
Title: Backwarenträger
IPC: B65D6/16
Filed: 2010-02-11
Abstract: Backwarenträger, umfassend:  einen Sockel zum Aufsetzen eines oder mehrerer gebackener Lebensmittel; und  einen am Sockel abnehmbar angebrachten Deckel, wobei der Deckel einen oberen starren Abschnitt und einen biegsamen Abschnitt hat, wobei der biegsame Abschnitt am oberen starren Abschnitt befestigt ist und ein erstes dynamisches Scharnier und ein zweites dynamisches Scharnier hat, wobei das erste dynamische Scharnier und das zweite dynamische Scharnier ermöglichen, dass der Deckel wahlweise zwischen einer zusammengefalteten Position und einer aufgefalteten Position beweglich ist, während der Deckel am Tablett angebracht ist.
Patent DE-202010003133-U1 (DE)
Title: Gekühlter Sensor
IPC: G01B11/24
Filed: 2010-03-03
Abstract: Kühlwasser gekühlter Sensor, insbesondere Drucksensor, umfassend einen rotationssymmetrischen Sensorkörper (2) mit einem Messmodul sowie ein Gehäuse (3), welches den Sensorkörper (2) umgibt, wobei das Gehäuse (3) über eine Zuleitung (4) und eine Ableitung (5) des Kühlwassers verfügt und wobei zwischen Sensorkörper (2) und Gehäuse (3) ein mit Öffnungen (6) von Zuleitung (4) und Ableitung (5) verbundener Hohlraum (7) definiert ist, in welchem das Kühlwasser von der Zuleitung (4) zur Ableitung (5) zirkulieren kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenkontur (8) des Gehäuses (3) zum Hohlraum (7) hin oval ausgestaltet ist mit einem langen (9) und einem kurzen Durchmesser (10), wobei die Öffnungen (6) von Zuleitung (4) und Ableitung (5) gegenüber voneinander im Bereich des langen Durchmessers (9) angeordnet sind.
Patent DE-202010003360-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umwandlung von Strömungsenergie eines strömenden gasförmigen Fluids in Rotationsenergie und Anlage zur Erzeugung von elektrischer Energie damit
IPC: F03D3/04
Filed: 2010-03-09
Abstract: Vorrichtung zum Umwandeln der Strömungsenergie eines strömenden gasförmigen Fluids in Rotationsenergie, insbesondere für eine Windkraftanlage, mit einem von dem strömenden Fluid (20) angetriebenen, um eine Drehachse (2) drehbaren Rotor (1, 1'), der mittels einer Kopplungseinrichtung (38) mit einem elektrischen Generator (39) zur Erzeugung von elektrischer Energie koppelbar ist, wobei  der Rotor (1, 1') ein Durchströmrotor ist und wenigstens drei parallel zu der Drehachse (2) angeordnete und von dieser beabstandete Rotorblätter (6, 6') mit einer Rotorblattlänge (L RB ) und einer Rotorblattbreite (B RB ) und wenigstens ein in einer Ebene senkrecht zu der Drehachse angeordnetes erstes (3) und ein dazu parallel gegenüberliegendes zweites Trägerelement (4) aufweist, wobei  die Rotorblätter (6, 6') sich zwischen den Trägerelementen (3, 4) erstrecken und von diesen gehalten sind und wobei  jedes Rotorblatt (6, 6') in axialer Richtung eine teilzylindrische, insbesondere rinnenförmige, Wölbung (11') um eine Wölbachse (10') aufweist, die parallel zur Richtung zur Drehachse 2 angeordnet...
Patent DE-202010003982-U1 (DE)
Title: Brandschutz-Türzarge aus Holz
IPC: E06B5/16
Filed: 2010-03-22
Abstract: Holzrahmen (1, 12) für Türen, Fenster oder dergleichen, insbesondere für solche von Brandschutzelementen, dadurch gekennzeichnet, dass der Holzrahmen (1, 12) ein erstes und ein zweites Rahmenelement (2, 3) mit jeweils nutartiger Aussparung (4, 5) aufweist, wobei die Rahmenelemente (2, 3) aus Holz bestehen und mittels einer Feder aus einer Brandschutzplatte (6) formschlüssig verbunden sind.
Patent DE-202010004089-U1 (DE)
Title: Entlastungsvorrichtung gegen Herausfallen von Achsen an Schienenfahrzeugen
IPC: B61F5/00
Filed: 2010-03-24
Abstract: Entlastungsvorrichtung gegen Herausfallen von Achsen an Schienenfahrzeugen ohne fahrzeugseitige Demontage von Teilen mittels eines losen Teilebausatzes der aus einer Quertraverse (1), Klemmleiste (2), und zwei Zughacken (3) besteht und mittels Schrauben, Bolzen oder ähnlichen lösbaren Verbindungselemente zu einer Einheit verbunden wird.
Patent DE-202010004665-U1 (DE)
Title: Kissen an Kopfstützen, Kfz.
IPC: B60N2/48
Filed: 2010-04-08
Abstract: Kissen an Kopfstützen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kissen (7) mittels Klettverbindung (8) mit einem Führungselement (1) und mittels Gurt-/Bandführung (6) entlang eines Gurtes und gegenüber einem Sitz über eine Verstellstrecke Kopfstütze – Führungselement – oberer Teil der Sitzlehne stufenlos höhenverstellbar befestigt ist.
Patent DE-202010010331-U1 (DE)
Title: Sterilisierbarer Polyolefinbeutel
IPC: A61B19/02
Filed: 2010-07-17
Abstract: Durch Heißdampf sterilisierbarer Behälter aus zumindest zwei Lagen durch eine Siegelnaht miteinander verbundenen Kunststoffmaterials, von denen eine erste Lage zumindest dampfdurchlässig mit einem Polyethylen-Fasermaterial und eine zweite Lage mit einer im wesentlichen aus Polyolefin bestehenden Folie gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie aus einem Materialgemisch von Polyethylen und Polypropylen besteht, bei dem der Polypropylen-Anteil 50 bis 90 Gew.-% beträgt.
Patent DE-202010011637-U1 (DE)
Title: Urinabfuhrventil für einen Trockentauchanzug
IPC: B63C11/02
Filed: 2010-08-20
Abstract: Urinabfuhrventil für einen Trockentauchanzug, mit einem Innenteil (1) und einem Außenteil (2), welche miteinander verschraubbar sind und einander zugewandten Anlageflächen (13, 14) aufweisen, um im verschraubten Zustand einen um eine Öffnung in dem Trockentauchanzug herum verlaufenden Bereich des Trockentauchanzugs gegenüber dem Anzugsinneren wasserdicht einzuklemmen, wobei  das Innenteil (1) eine sich zum Außenteil (2) hin öffnende Kammer (20) innen- und umfangsseitig umschließt, und einen vom Anzuginneren in Radialrichtung in die Kammer führenden Schlauchanschlußstutzen (4) aufweist, und das Außenteil (2) einen aus der Kammer in Verschraubungsrichtung nach außen führenden und dort von einem nach außen öffnenden Rückschlagventil (5) abgedeckten Abfuhrkanal (21) umfangsseitig umgibt, und an seinem Außenende ein Außengewinde (16) trägt, und wobei  eine Verschlusskappe (3) mit einem dem Außengewinde (16) zugeordneten Innengewinde vorgesehen ist, welche von insbesondere in Radialrichtung verlaufenden Bohrungen (22) durchdrungen ist, die den Abfuhrkanal (21) über das Rückschlagventil (5) mit der Umgebung verbinden, welche bei...
Patent DE-202010012451-U1 (DE)
Title: Zugvorrichtung für Rollwagen
IPC: B62B5/06
Filed: 2010-09-10
Abstract: Zugvorrichtung (1, 31) für Rollwagen (50), welche jeweils eine Grundplatte (51) aufweisen, die unterseitig mit Laufrädern (52, 53) versehen ist und welche zumindest frontseitig und rückseitig mit einem vertikal nach oben vorstehenden Randsteg (54, 55, 56, 57) versehen sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Vorrichtung (1, 31) aus einem Schienenelement (2, 32) besteht, welches in einen der Randstege (55, 57) wahlweise einhängbar ist und,  dass am Schienenelement (2, 32) ein über den Rollwagen (50) hinaus stehendes Kupplungselement (11, 39) feststehend angeordnet ist.
Patent DE-202010013110-U1 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung für Lebensmittel mit einem Deckelteil
IPC: B26D3/18
Filed: 2010-12-13
Abstract: Zerkleinerungsvorrichtung (1) für Lebensmittel, die ein Schneidteil (2) und einen schwenkbar gelagertes Betätigungsteil (3) zum Hindurchdrücken von zu zerkleinerndem Gut durch das Schneidteil (2) aufweist, mit einem Deckelteil (4) zum Anbringen an einem Aufnahmebehälter (5) für zerkleinertes Gut, wobei das Deckelteil (4) eine Öffnung (6) mit einem Durchgang für zerkleinertes Gut aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenklagerung (7) für das Betätigungsteil oberhalb der Oberseite des Deckelteiles (4) angeordnet ist.
Patent DE-202011000818-U1 (DE)
Title: Fahrtreppe oder Fahrsteig
IPC: B66B29/02
Filed: 2011-04-07
Abstract: Fahrtreppe oder Fahrsteig, mit einem umlaufenden Band aus Stufen oder Paletten und Balustradensockeln, die beidseitig des Bandes angeordnet sind und mit einem an je dem Sockel angebrachten, sich entlang des Bandes erstreckenden Sicherheitssensor für die Überwachung des Spalts zwischen Band und Sockesor einen sich entlang des Bandes erstreckenden, auf Verformung und/oder Druck ansprechenden Lichtleiter (48) aufweist.
Patent DE-202011002981-U1 (DE)
Title: Greifwerkzeug mit hydraulischen Kolben-Zylinder-Einheiten
IPC: E02F3/42
Filed: 2011-02-21
Abstract: Greifwerkzeug mit mindestens einer hydraulischen Kolben-Zylinder-Einheit mit wenigstens einem Kolben, der in einem als Doppelplungerzylinder ausgeführten Zylinder verschiebbar aufgenommen ist und zumindest ein aus dem Zylinder herausragendes Ansatzstück aufweist, mittels dessen der Kolben mit mindestens einer Koppelstange derart verbindbar ist, daß eine als Arbeitswerkzeug dienende Greiferschale durch eine Bewegung des Kolbens verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Ansatzstück als Bolzen durch den Kolben hindurch geführt ist.