baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013009379-A1 (DE)
Title: Schutzsystem für sturzgefährdete Personen
Inventor: MÜLLER-ADAM WOLFGANG
IPC: A41D13/018
Filed: 2013-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Rettungssystem für sturzgefährdete Personen integriert in einem Overall, das durch neuartige technische Mittel das überlegene Schutzsystem des Igels durch mehrwandige aufblasbare hohle Pfosten und durch ein integriertes Spanngurt-System zur Erreichung der Igelstellung technisch implementiert.
Patent DE-102013009946-A1 (DE)
Title: Rahmenstruktur für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WEIL MICHAEL
IPC: B62D21/15
Filed: 2013-06-13
Abstract: Eine Rahmenstruktur für ein Kraftfahrzeug umfasst einen Längsträger (1), einen Stoßfängerquerträger (11), eine in Verlängerung des Längsträgers (1) angeordnete erste Crashbox (2) und eine zweite Crashbox (7), die von der Anordnung aus Längsträger (1) und erster Crashbox (2) schräg zur Seite abzweigt. Der Stoßfängerquerträger (11) steht über die erste Crashbox (2) hinaus zur Seite über, und ein äußeres Ende (10) der zweiten Crashbox (7) ist am Stoßfängerquerträger (11) befestigt.
Patent DE-102013012128-A1 (DE)
Title: Rotationskolbengerät
Inventor: MEIER GERD E A
IPC: F01C1/077
Filed: 2013-07-19
Abstract: Rotationskolbengerät zur Verwendung als Pumpe, Verdichter, Turbine, Druckgas- und Verbrennungsmotor Bei bekannten Pumpen, Verdichtern, Druckluft- und Verbrennungsmotoren mit rotierenden Kolben werden durch komplizierte Gehäuse- und Kolbenformen sowie Dichtungsprobleme die Herstellung und Wartung aufwendig. Das neue Gerät soll die genannten Verwendungen durch neue Eigenschaften, bessere Funktion und einfachere Herstellung verbessern. Bei dem neuen Rotationskolbengerät sind in einem torusförmigen, ringförmigen, konzentrischen Gehäuse G konstanten Querschnittes mindestens zwei geführte und wandschlüssige Kolben K1 und K2 gegeneinander und im Ringrohr-Gehäuse beweglich. Die Zeichnung zeigt einen Einblick in ein aufgeschnittenes Gehäuse mit den zwei Kolben, die von zwei aneinander stoßenden Achsteilen A geführt werden. Die Kolben schließen jeweils zwischen sich, vorwiegend durch Führungselemente und Druckkräfte angetrieben, veränderte Volumina ein. Ein äußeres Getriebe erzeugt über Achsen und Führungselemente die Pendeldrehung der Kolben. In dem Gehäuse sind Öffnungen Ö zum Ein- und Austreten von Medium vorhanden. Diese Öffnungen sind so angeordnet, dass sie von den Kolben abgedeckt und verschlossen werden, wenn keine Zu- oder Ausströmung erfolgen soll. Dadurch benötigt das Rotationskolbengerät in der Regel keine Ventile. Das Gerät hat in einer Ausführung mit zwei Doppelkolben (siehe Zeichnung) vier variable, rotierende, veränderliche Volumina, die zum Pumpen und Verdichten dienen können. Bei Zuführung von Druckgas oder bei inneren Verbrennungsvorgängen kann das Gerät auch als Motor fungieren. Beispielsweise können bei dem Zwei-Doppelkolbengerät alle vier Takte eines üblichen Verbrennungsmotors bei einer kompletten Umdrehung absolviert werden. Die vielfältigen Verwendungsmöglichkeiten und Bauformen lassen das Gerät bei zahlreichen Anwendungen interessant erscheinen. Diese sind in Kompressoren und Vakuumpumpen, in Druck- und Saugpumpen, Turbinen und nicht zuletzt in Verbrennungsmotoren zu sehen. Ein besonderer Vorteil des Rotationskolbengerätes ist die verhältnismäßig große Masse der Kolben, wodurch eine gleichmäßige Drehung entsteht, und Schwungmassen vermieden werden. Auch der reibungsarme Betrieb durch die zwangsweise Kolbenführung und die Verstellmöglichkeiten der Kolbenbewegung während des laufenden Betriebes sind große Vorteile gegenüber bekannten Geräten.
Patent DE-102013015036-A1 (DE)
Title: Sensor zu optischen Erfassung von Markierungen auf einer laufenden Materialbahn
Inventor: WESTHOF FRANK
IPC: G06K7/14
Filed: 2013-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor zur optischen Erfassung von Markierungen auf einer laufenden Materialbahn. Um einen Sensor zu schaffen, der ohne Einbußen hinsichtlich der erreichbaren Genauigkeit zuverlässig für alle möglichen Kombinationen von Druckfarben und Hintergründen einsetzbar ist, umfasst der Sensor eine Lichtquelle zur Erzeugung eines Lichtflecks auf der laufenden Materialbahn, einen Lichtempfänger zum Empfangen des seitens des Lichtflecks zurückgeworfenen Lichts, und eine Signalverarbeitungseinheit zur Auswertung des Ausgangssignals der des Lichtempfängers, wobei zwischen dem Lichtempfänger und der Signalverarbeitungseinheit ein Regelverstärker zur optimalen Pegelaussteuerung geschaltet ist, und/oder wobei zwischen der Signalverarbeitungseinheit und der Lichtquelle ein steuerbarer Treiber zur optimalen Intensitätsansteuerung der Lichtquelle geschaltet ist.
Patent DE-102013015200-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen eines Wertdokuments
Inventor: FEULNER JOHANNES
IPC: G07D7/182
Filed: 2013-09-13
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren zur Prüfung eines Wertdokuments auf das Vorhandensein eines Klebestreifen, bei dem durch das Wertdokument transmittierte Ultraschall-Messwerte ortsaufgelöst detektiert wird. Der an dem jeweiligen Messpunkt detektierte Ultraschall-Messwert wird einem diesem Messpunkt entsprechenden Knotenpunkt zugeordnet und daraus ein zweidimensionales Netzwerk von Knotenpunkten gebildet. Aus dem zweidimensionalen Netzwerk der Knotenpunkte und einem Quellen-Knotenpunkt und einem Senken-Knotenpunkt wird ein Graph gebildet. Anhand des maximal möglichen Flusses durch den Graphen wird das Wertdokument als klebestreifenverdächtig oder nicht-klebestreifenverdächtig klassifiziert. Der maximal mögliche Fluss durch den Graphen ist ein Maß dafür, mit welcher Wahrscheinlichkeit entlang einer Richtung quer zur Richtung des Graphen ein durchgehender Klebestreifen auf dem jeweiligen Wertdokument vorhanden ist.
Patent DE-102013020427-A1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine mit Bedienstange
Inventor: NAGAHAMA TATSUYA
IPC: A01D34/10
Filed: 2013-12-05
Abstract: Eine Arbeitsmaschine beinhaltet einen Motor und einen Sensor mit Anordnung in einer vorderen Einheit, eine Motorsteuerung bzw. Regelung mit Anordnung in einer rückwärtigen Einheit, eine Motorversorgungsleitung und eine Sensorsignalleitung mit Anordnung entlang einer Bedienstange und ein Paar von elektrischen Verbindern. Die Motorversorgungsleitung beinhaltet erste und zweite Teilmotorversorgungsleitungen mit Anordnung entlang der ersten beziehungsweise zweiten Teilstangen. Die Sensorsignalleitung beinhaltet erste und zweite Teilsensorsignalleitungen mit Anordnung entlang der ersten beziehungsweise zweiten Teilstangen. Ein erster elektrischer Verbinder beinhaltet erste elektrische Anschlüsse, von denen jeder mit einer entsprechenden der ersten Teilmotorversorgungsleitung oder der ersten Teilsensorsignalleitung gekoppelt ist, und ein zweiter elektrischer Verbinder beinhaltet zweite elektrische Anschlüsse, von denen jeder mit einer entsprechenden der zweiten Teilmotorversorgungsleitung oder der zweiten Teilsensorsignalleitung verbunden ist.
Patent DE-102013106654-A1 (DE)
Title: Bremsbetätigungsvorrichtung
Inventor: KOHL TOBIAS
IPC: B60T13/74
Filed: 2013-06-25
Abstract: Bei einer Bremsbetätigungsvorrichtung für ein Fahrzeug mit einer mechanischen Bremse sowie einer elektrischen Zusatzbremse, wobei eine Bremskraft und/oder ein Bremssignal für die mechanische Bremse durch eine von einer Person ausgeübten Betätigungskraft erzeugt wird und Kraftsensormittel (25) ein von der Betätigungskraft abhängiges Steuersignal erzeugen, durch das die elektrische Zusatzbremse angesteuert wird, erfassen die Kraftsensormittel (25) durch das Steuersignal das Überschreiten von mindestens zwei Schwellenwerte für die Betätigungskraft.
Patent DE-102013108308-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion in Bandrollen aus sprödhartem oder sprödbrechendem, zumindest teiltransparentem Material, sowie deren Verwendung
Inventor: ORTNER ANDREAS
IPC: G01N21/898
Filed: 2013-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (8) zur Detektion von Defekten (10) in Bandrollen (1), wie etwa rollbarem (Dünnst-)Glas, rollbaren Glas-Folien, rollbaren laminierten (Dünnst-)Gläsern oder -Folien, rollbaren Solarzellen, rollbaren organischen Leuchtdioden (OLEDs, organic light emitting diode).
Patent DE-102013109430-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Füllsystem zum Füllen von Behältern
Inventor: CLüSSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/28
Filed: 2013-08-30
Abstract: Verfahren zum Druckfüllen von Behältern mit einem flüssigen Füllgut unter Verwendung eines Füllsystems mit wenigstens einem Füllelement, wobei vor dem Einleiten einer Füllphase der Innenraum des Behälters in wenigstens einer Evakuierungs- und Spülphase durch Verbinden mit einem Vakuumkanal evakuiert und anschließend der evakuierte und weiterhin mit dem Vakuumkanal verbundene Behälterinnenraum mit einem Spül- oder Inert-Gas, beispielsweise CO2-Gas gespült wird.
Patent DE-102013113608-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur grafischen Darstellung einer Verteilung von Daten
Inventor: WILLIAMS SCOTT TERRELL
IPC: G01D1/00
Filed: 2013-12-06
Abstract: In einem Aspekt ist ein Verfahren zum Anzeigen von Messdaten von wenigstens einem Sensor (114) einer Maschine (108) geschaffen. In einem weiteren Aspekt ist eine Computervorrichtung (150) zum Anzeigen von Messdaten von wenigstens einem Sensor (114) einer Maschine (108) geschaffen. In einem weiteren Aspekt ist ein System (100) zum Anzeigen von Messdaten von wenigstens einem Sensor (114) einer Maschine (108) geschaffen.
Patent DE-102013113732-A1 (DE)
Title: Verbindung-Garantiesystem für die Fahrzeugmontage und Steuerungsverfahren hierfür
Inventor: LEE JAEHYUN
IPC: B62D65/00
Filed: 2013-12-09
Abstract: Offenbart ist ein Verbindung-Garantiesystem für die Kraftfahrzeugfertigung. Das offenbarte Verbindung-Garantiesystem für eine Kraftfahrzeugmontage managt eine Verbindungshistorie eines verbundenen Bauteils, das mit einer Vielzahl von Verbindungspunkten des Verbindungziels verbunden ist, und weist auf: i) eine Werkzeugdetektionseinheit, die an einem Verbindungswerkzeug für das Verbinden des verbundenen Bauteils mit dem Verbindungsziel installiert ist und ausgestaltet ist, Bewegungsverlagerungen und Winkel des Verbindungswerkzeugs für die Verbindungspunkte basierend auf einem Nullpunkt des Verbindungswerkzeugs zu detektieren; ii) ein Werkzeugsteuergerät, das ausgestattet ist, um ein Verbindung-Fertigstellungssignal des Verbindungswerkzeugs für jeden Verbindungpunkt zu erhalten und einen Bewegungsverlagerungswert, einen Winkelwert und einen Verbindungswert für jeden Verbindungspunkt des Verbinduswerkzeugs, der bzw. das durch die Verbindungsdetektionseinheit detektiert wurde, zu übertragen; und iii) ein Hauptsteuergerät, das ausgestaltet ist, Verbindungstätigkeitsmuster für die Verbindungspunkte basierend auf dem Bewegungsverlagerungswert des Verbindungswerkzeugs, der bzw. das von dem Werkzeugsteuergerät erhalten wurde, zu bestimmen.
Patent DE-102013114996-A1 (DE)
Title: Method for applying super-resolution to images detected by camera device of vehicle e.g. motor car, involves applying spatial super-resolution to area-of-interest within frame to increase the image sharpness within area-of-interest
Inventor: ZHANG WENDE
IPC: B60R1/00
Filed: 2013-12-31
Abstract: The method involves obtaining several frames which are detected by a camera device (14). An area-of-interest (107) is identified within the frame for increasing the resolution with respect to the detail per pixel. The spatially implemented super-resolution is applied to the area-of-interest within the frame so as to increase the image sharpness within the area-of-interest.
Patent DE-102013200159-A1 (DE)
Title: Management von Sicherheitsrichtlinien unter Verwendung einer Störungsanalyse
Inventor: CHOI CHRISTOPHER YOUNG-SOO
IPC: G06F11/00
Filed: 2013-01-09
Abstract: Ein Sicherheits-Analytiksystem empfängt Störtfalldaten (von einem Störfall-Managementsystem) und Sicherheitsrichtliniendaten (von einem Sicherheitsrichtlinien-Managementsystem). Das Sicherheits-Analytiksystem vergleicht diese Daten untereinander, vorzugsweise unter Verwendung einer regelbasierten Analysemaschine. Als Ergebnis stellt das Sicherheits-Analytiksystem fest, ob eine bestimmte Sicherheitsrichtlinien-Konfiguration (die durch das Sicherheitsrichtlinien-Managementsystem aufgestellt wird) geändert werden muss (oder sollte), z. B. um die Anzahl von Störfällen, die durch eine Fehlkonfiguration bewirkt werden, zu vermindern, um ihre Wirksamkeit auf irgendeine Weise zu verbessern, oder dergleichen. Als Ergebnis der Bewertung kann das Sicherheits-Analytiksystem bewirken, dass eine Richtlinie automatisch aktualisiert wird, ein Administrator über die Notwendigkeit der Änderung (und die Empfehlung) benachrichtigt wird, oder eine andere Aktion unternommen wird, um eine oder mehrere Sicherheitsrichtlinien zu entwickeln, die durch das Sicherheitsrichtlinien-Managementsystem durchgesetzt werden.
Patent DE-102013200685-A1 (DE)
Title: Process instrumentation field device i.e. Coriolis mass flow measuring device, for monitoring interior of housing, has evaluation device monitoring resistance signal and outputting signal for indicating error condition
Inventor: THORSMARK PETER
IPC: G01D3/08
Filed: 2013-01-17
Abstract: The device i.e. Coriolis mass flow measuring device (1), has measuring tubes (2, 3) arranged in closed housings (10, 16). Signal receivers (12, 13) generate a measurement signal relative to a physical/chemical parameter of a gas medium. An evaluation device (21) receives the signal to determine and evaluate a measured value of the parameter. Resistive sensors (14, 25) are arranged in the closed housings to generate a resistance signal. The evaluation device monitors the resistance signal to maintain a predetermined criterion and outputs a signal to indicate error condition. An independent claim is also included for a method for monitoring a housing interior of a process instrumentation field device.
Patent DE-102013200941-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Triggerbedingung für ein seltenes Signalereignis
Inventor: SCHAEFER ANDREW
IPC: G01R13/32
Filed: 2013-01-22
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung einer Triggerbedingung zur Darstellung eines erfassten Signals auf einem Display (10) eines Oszilloskops auf der Basis eines seltenen Signalereignisses im erfassten Signal ermittelt eine pegel- und/oder zeitbasierte Häufigkeitsverteilung (13) von aus Abtastwerten des erfassten Signals bestimmten pegel- und/oder zeitbasierten Kenngrößen in einem vorgegebenen Pegel- bzw. Zeitraster und vergleicht die ermittelte pegel- und/oder zeitbasierten Häufigkeitsverteilung mit einer vorab bestimmten pegel- bzw. zeitbasierten Referenz-Häufigkeitsverteilung. Daraufhin wird eine erste Triggerbedingung in Abhängigkeit eines identifizierten Unterschieds zwischen pegel- bzw. zeitbasierter Häufigkeitsverteilung und pegel- bzw. zeitbasierter Referenz-Häufigkeitsverteilung ermittelt (11). Schließlich wird ein Triggersignal aktiviert, falls die Triggerbedingung im erfassten Signal über- oder unterschritten vorliegt.
Patent DE-102013203697-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungseinrichtung
Inventor: SCHWÖD KURT
IPC: F16H19/04
Filed: 2013-03-05
Abstract: Beschrieben wird eine Kraftübertragungseinrichtung zur Umwandlung einer hin- und hergehenden in eine Drehbewegung und umgekehrt, mit einer verschieblich gelagerten Doppelgabel mit einer Verzahnung an den zwei einander zugewandten Seiten der parallel verlaufenden Gabelschenkel, die jeweils Zahnstangen bilden und mit den Zähnen eines Ritzels kämmen, das zwischen den Gabelschenkeln auf einer Abtriebs- bzw. Antriebswelle angeordnet ist, welche die Gabelebene senkrecht durchsetzt. Die Zahnstangen sind dabei durch eine sich über die beiden Gabelbögen der Doppelgabel erstreckende fortlaufende Verzahnung miteinander verbunden. Der Abstand der sich gegenüberliegenden Zahnstangen ist so, dass das Ritzel mit nur jeweils den Zähnen einer der Zahnstangen in Eingriff ist und zwei Nockenbahnen an der Doppelgabel und eine Nockenscheibe am Ritzel so zusammenwirken, dass sich die Doppelgabel in der Gabelebene bei einer Drehung des Ritzels lateral so verschiebt, dass entweder die eine oder die andere Zahnstange mit dem Ritzel in Eingriff kommt und über die Länge einer Zahnstange in Eingriff bleibt, wobei die Umsteuerung immer dann erfolgt, wenn das Ritzel mit der Verzahnung in den Gabelbögen kämmt.
Patent DE-102013203886-A1 (DE)
Title: Arbeitsgerät mit Stationärmast und Drehkopf
Inventor: BRAUN MATTHIAS
IPC: B66C23/62
Filed: 2013-03-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Arbeitsgerät mit einem als stationäre Tragsäule ausgebildeten Gestell (10), mit einem motorisch angetriebenen Drehkopf (32) und mit einem Armpaket (34) bestehend aus mehreren, an Knick- oder Schubgelenken paarweise relativ zueinander bewegbaren, eine Betonförderleitung tragenden Mastarmen (1, 2, 3, 4). Das Armpaket (34) ist mit seinem ersten Mastarm (1) um eine horizontale Drehachse am Drehkopf (32) angelenkt. Weiter ist ein über Steuerorgane oder eine Funkstrecke betätigbarer, in einem Schaltschrank (92) angeordneter Steuerungsmechanismus (90) sowie eine einen Öltank (86) und eine motorisch angetriebene Hydraulikpumpe (88) aufweisende Hydraulikbaugruppe (84) zur Ansteuerung von Antriebsaggregaten für die Drehkopf- und Mastarmbewegung vorgesehen. Für den Notbetrieb befindet sich in der Nähe des Lagerbocks (35) eine gestellfest angeordnete Arbeitsplattform (78). Um sicherzustellen, dass die für die Betätigung des Armpakets (34) notwendigen Anbauteile den Monteur im Notbedienungsfall nicht stören, wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, dass der Öltank (86) der Hydraulikbaugruppe (84) am Drehkopf (32) angeordnet ist und eine an den Drehkopf (32) geometrisch angepasste Kontur aufweist, die eine Fensteröffnung (98) für den Durchtritt eines an dem Drehkopf (32) lösbar angeordneten Ballastausleger (116, 134) begrenzt. Weiter ist am Öltank (86) ein Halter (102) zur Aufnahme des Schaltschranks (92) angeordnet, der um eine zur Drehachse (30) des Drehkopfs (32) parallele Achse (100) gegenüber der Fensteröffnung (98) um mindestens 90° verschwenkbar ist.
Patent DE-102013205163-A1 (DE)
Title: Luftzufuhreinstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KÖHLER ARNE
IPC: B60K11/08
Filed: 2013-03-22
Abstract: Es ist bereits eine Luftzufuhreinstellvorrichtung für Kraftfahrzeuge bekannt, die einen Rahmen und innerhalb des Rahmens gelagerte Klappen aufweist, die um eine Drehachse drehbar sind. An jeder Drehachse ist ein Zahnradabschnitt angeordnet. Die Zahnradabschnitte befinden sich jeweils in Eingriff mit Abstriebszahnabschnitten einer Zahnstange, die zur Drehung der Zahnradabschnitte verschiebbar gelagert ist. Aufgabe der Erfindung ist es, eine verbesserte Luftzufuhreinstellvorrichtung für Kraftfahrzeuge zu schaffen. Erfindungsgemäß weist eine Luftzufuhreinstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeug eine Lufteinlassöffnung (3) auf, die von einem Rahmen (10) gebildet wird, der zusätzlich mehrere zueinander benachbarte Stege (1, 4) aufweisen kann, die zueinander beabstandet sind und die den Rahmen (10) unterteilen. Der Rahmen (10) und/oder die Stege (1, 4) weisen mehrere Ausströmöffnungen (7) auf, durch die Luft aus dem Rahmen (10) und/oder den Stegen (1, 4) in die Lufteinlassöffnung (3) ausströmen kann.
Patent DE-102013205600-A1 (DE)
Title: Monitoring device for monitoring lighting module of light travel time measurement system, has signal converters for generating input and output envelope signals that are determined and compared based on modulation current and voltages
Inventor: DAMHOFER BERND
IPC: G01S17/894
Filed: 2013-03-28
Abstract: The device (180) has two signal converters (181, 182) for generating an input envelope signal (Hmod) and an output envelope signal (Hbel). The device is connected with an input signal line (Ein) and an output signal line (Aus) of a lighting driver (130). The device is designed such that the input and output envelope signals are determined and compared based a modulation current, a modulation voltage (Umod), a lighting current (Ibel) and a lighting voltage (Ubel) at the input and output signal lines. A comparator (183) is arranged in the monitoring device as a logic gate. An independent claim is also included for a lighting module.
Patent DE-102013207026-A1 (DE)
Title: Umreifungsgebinde mit mehreren Artikeln und Verfahren zur Herstellung eines solchen Gebindes
Inventor: HUBER WOLFGANG
IPC: B65D71/02
Filed: 2013-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Umreifungsgebindes (10), bei dem mindestens zwei Artikel (12) mit wenigstens einer horizontal um eine Außenseite der Artikel (12) gespannten, band- oder streifenartigen, geschlossenen Umreifung (18) zusammengehalten und miteinander verbunden werden, welche Umreifung (18) durch ein, zwei oder mehr gleichartige oder unterschiedliche Umreifungsbänder (20) aus Kunststoff oder einem Verbundmaterial gebildet werden, deren Enden jeweils überlappend und unter Ausbildung einer einteiligen oder mehrteiligen Kontaktstelle (22) aneinander fixiert werden. Ein freies Ende (26) des Umreifungsbandes (20), das die Kontaktstelle (22) an einer Außenseite des Gebindes (10) überragt, wird als ein von Hand greifbarer Abziehgriff (28) zum Öffnen des wenigstens einen Umreifungsbandes (20) der Umreifung (18) durch Auftrennen der Kontaktstelle (22) ausgebildet. Das den Abziehgriff (28) bildende freie Ende (26) des Umreifungsbandes (20) wird zumindest bereichsweise mit haftreibungserhöhenden und/oder einen Formschluss mit wenigstens einem Finger einer menschlichen Hand ermöglichenden bzw. ausbildenden Mitteln ausgestattet. Die Erfindung betrifft zudem ein solches Gebinde (10) bzw. Umreifungsgebinde (10).
Patent DE-102013208387-A1 (DE)
Title: Silber-Komposit-Sinterpasten für Niedertemperatur Sinterverbindungen
Inventor: FEIOCK ANDREA
IPC: H01L21/60
Filed: 2013-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine flüssigphasen Sinterzusammensetzung enthaltend niedermolekulare organische Hilfsstoffe, mindestens ein Silbersalz, Silberpartikel und ein weiteres metallisches Vollmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass das weitere Vollmaterial partikulär vorliegt und Zinn umfasst.
Patent DE-102013212486-A1 (DE)
Title: Leise laufende Hülsenkette mit abgesetzter Hülse
Inventor: HOFMANN DOMINIK
IPC: F16G13/06
Filed: 2013-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hülsenkette (1) mit einer Vielzahl von wechselweise angeordneten und gelenkig miteinander verbundenen Innen- und Außenkettengliedern (2, 3), wobei jedes der Innenkettenglieder (2) zwei voneinander beabstandete Innenlaschen (4, 5) und zwei Hülsen (6, 7) umfasst, wobei jede Hülse (6, 7) mit einem ersten Ende in einem Loch (8, 9) der ersten Innenlasche (4) und mit einem zweiten Ende (23) in einem Loch (10, 11) der zweiten Innenlasche (5) eingesetzt ist, und jede Hülse (6, 7) eine Außenumfangsfläche (12) aufweist, die an zumindest einer Stelle eine sich von der sonst in diesem Querschnittsbereich der Hülse (6, 7) vorhandenen Außenkontur weg erstreckende Ausbuchtung (13) besitzt, und wobei in je einer Hülse (6, 7) eines Innenkettengliedes (2) ein mit Außenlaschen (14, 15) verbundener Bolzen (16, 17) eines Außenkettengliedes (3) eingeschoben ist, wobei der Bolzen (16, 17) die Außenlaschen (14, 15) schwenkbar an dem Innenkettenglied (2) lagert, wobei die Ausbuchtung (13) in dem Bereich, in dem die Hülse (6, 7) in wenigstens einer der Innenlaschen (4, 5) steckt eine geringere Dicke oder Ausprägung als an einer anderen Stelle der Hülse (6, 7) aufweist; sowie einen Kettentrieb für eine Verbrennungskraftmaschine mit einer solchen Hülsenkette (1).
Patent DE-102013213487-A1 (DE)
Title: Autarke Ölzustandsüberwachung
IPC: G01N33/28
Filed: 2013-07-10
Abstract: Ein Ölzustandssensor wird mit einem Hydroelektrischen Wandler kombiniert. So kann der Sensor aus dem Ölstrom elektrisch versorgt werden, oder der Ölstrom kann von dieser Kombination bereitgestellt werden.
Patent DE-102013214081-A1 (DE)
Title: Neue aminosäuremodifizierte Siloxane, Verfahren zu ihrer Herstellung und Anwendung
Inventor: KNOTT WILFRIED
IPC: D06M15/643
Filed: 2013-07-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind neue aminosäuremodifizierte Siloxane, ihre Herstellverfahren und ihre Anwendung in Pflegeformulierungen für Haut, Haar und Textilien.