baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10306618-B4 (DE)
Title: Planare Kontaktstruktur mit Kontaktzungen für eine variable Steckposition
Inventor: REISSMANN TOBIAS
IPC: H01R4/48
Filed: 2003-02-18
Granted: 2010-11-04
Abstract: Kontaktstruktur mit einem Kontaktelement (2) zur elektrischen Kontaktierung eines Kontaktstiftes,  wobei das Kontaktelement (2) wenigstens zwei sich gegenüberstehende Reihen von flexiblen Kontaktzungen (7, 8) vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet, dass sich die Kontaktzungen (7) einer ersten Reihe bis zwischen die Kontaktzungen (7) der gegenüberliegenden Reihe erstrecken, und  dass wenigstens die Kontaktzungen (7) einer Reihe bis über eine Mittenachse (M) der sich gegenüberstehenden Reihen von Kontaktzungen (7) erstrecken,  dass die Kontaktzungen (7, 8) einer Reihe unterschiedlich lang ausgebildet sind,  dass sich die Kontaktzungen (7, 8) der zwei Reihen gegenüberstehen, und  dass einer kurzen Kontaktzunge (8) der ersten Reihe eine lange Kontaktzunge (7) der zweiten Reihe und einer langen Kontaktzunge (7) der ersten Reihe eine kurze Kontaktzunge (8) der zweiten Reihe gegenüberstehen.
Patent DE-10316095-B4 (DE)
Inventor: BECKER GEROLD
IPC: B64C27/51
Filed: 2003-04-08
Granted: 2010-09-16
Abstract: A rotor, comprising at least one rotor blade connectable to a rotor head, which rotor blade possesses a blade neck having a virtual flapping hinge in the form of a flexurally soft, flexurally elastic blade-neck portion, there being provided, in a blade-connector region of the blade neck, two auxiliary flapping hinges, spaced apart from one another in the radial longitudinal direction of the rotor blade with reference to a rotor radius, between which the virtual flapping hinge is substantially disposed and between which the blade neck is deformable in flexurally elastic and curved fashion in the context of a flapwise motion. A rotorcraft, in particular a helicopter, in particular a tiltrotor helicopter, having at least one such rotor.
Patent DE-10329182-B4 (DE)
Title: Halbschale, Ausstattungsteil, Verfahren und Vorrichtung
Inventor: WELTER PATRICK
IPC: B32B27/08
Filed: 2003-06-27
Granted: 2015-06-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbschale, wobei die Halbschale einen Formkörper (10) und einen Überzug (1) aufweist, bei dem in einem ersten Schritt sowohl der Formkörper (10) geformt wird als auch der Formkörper (10) mit dem Überzug (1) derart verbunden wird, dass der Überzug (1) im Bereich einer Hinterschneidung (13) des Formkörpers (10) relativ zu einer Sichtseite des Formkörpers (10) an dem Formkörper (10) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass in einem zweiten Schritt überschüssiges Material (12) des Überzugs (1) und des Formkörpers (10) entfernt wird, wobei das Werkzeug beidseitig an dem Formkörper (10) angreift.
Patent DE-10342677-B4 (DE)
Title: Entkopplungs- und Synchronisationsmodul
Inventor: SPRENGER HOLGER
IPC: B23P19/00
Filed: 2003-09-16
Granted: 2006-04-20
Abstract: Vorrichtung
zum Synchronisieren und Entkoppeln von Montageanlagen, mit zwei
unterschiedlichen Montagelinien für eine Vormontage und eine
Endmontage eines Produkts, die teilweise parallel verlaufen, und
auf denen jeweils unterschiedliche Werkstückträger umlaufen, die mit jeweils
unterschiedlichen Vorprodukt- und Produkttypen bestückt sind,
wobei das Vorprodukt typgerecht auf das Produkt gefügt wird,
wobei die Werkstückträger mit
Datenträgern
versehen sind, die Informationen der auf dem Werkstückträger befindlichen
Produkte enthalten und mit einer Steuerung, die die Informationen
aus den Datenträgern
ausliest und in Abhängigkeit
der Informationen unterschiedliche Funktionen einer über der
Montaganlagen angeordneten Handhabungsvorrichtung veranlasst, wobei
ein Flächenspeicher
oder Ablageplatz vorgesehen ist, an dem komplette Werkstückträger mit
den Vorprodukten mit der Handhabungsvorrichtung deponiert und bei
Bedarf wieder typgerecht und synchronisiert bezüglich dem an der Endmontagelinie
bereitgestellten Produkt an einem Synchronpunkt in den Montagefluss
eingebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabungsvorrichtung
(6) an dem Synchronpunkt (11) wahlweise auch die Werkstückträger (9)
mit den Produkten aus dem Montagefluss...
Patent DE-10346966-B4 (DE)
Title: Kompressionsplatte für ein Mammographiegerät und Röntgendiagnostikgerät
Inventor: WIKANDER SUSANNE
IPC: A61B6/04
Filed: 2003-10-09
Granted: 2005-06-16
Abstract: Kompressionsplatte
für ein
Mammographiegerät,
bei der die Platte (5) vier Seiten (8 bis 11) und einen Boden (12)
aufweist, wobei im Bereich der ersten Seite (8) eine Halterung (6)
angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seiten (9, 10),
die sich an die erste Seite (8) anschließen, derart ausgebildet sind,
dass wenigstens ein Teil deren Breiten nach innen in Richtung Boden
(12) der Platte (5) abgeschrägt
sind.
Patent DE-10353321-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung für eine Staubsammelvorrichtung vom Wirbelungstyp eines Staubsaugers
Inventor: JIN HYOUNG-JONG
IPC: A47L9/16
Filed: 2003-11-14
Granted: 2014-04-30
Abstract: Filtervorrichtung für eine Staubsammelvorrichtung vom Wirbelungstyp mit einem Staubsammelbehälter eines Staubsaugers zur Filterung von Staub, der in einem Luftstrom enthalten ist, welcher an einem Auslassanschluss der Staubsammelvorrichtung vom Wirbelungstyp abgeführt wird, wobei ein Drehfilter (52) drehmäßig mit dem genannten Auslassanschluss (23) gekoppelt und mit einem Einlassgitter (53), welches in der äußeren Umfangsfläche gebildet ist, und einem Auslass versehen ist, der mit dem genannten Auslassanschluss (23) in Verbindung steht, dass ein Betätigungsstab (71) vorgesehen ist, der in der axialen Richtung innerhalb des Staubsammelbehälters (31) angeordnet ist und dessen eines Ende mit dem genannten Drehfilter (52) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein anderes Ende des Betätigungsstabs (71) durch den betreffenden Staubsammelbehälter (31) hindurchtritt und zur Außenseite hin freiliegt, und dass zusätzlich ein Handknauf (81) vorhanden ist, der mit dem anderen Ende des Betätigungsstabes (71) verbunden angeordnet ist, wobei der Handknauf (81) mit dem Betätigungsstab (71) als Gesamteinheit drehbar ist, und dass der Betätigungsstab (71) ausgelegt ist, zusammen mit dem Drehfilter (52) zu drehen.
Patent DE-19523164-B4 (DE)
Title: Flexibles Fördersystem
Inventor: MEIER JAQUES
IPC: B65H29/04
Filed: 1995-06-26
Granted: 2005-11-17
Abstract: Vorrichtung
zum Zusammenstellen von Druckerei-Fertigprodukten aus Einzel- oder Teilprodukten,
mit Stückgut-Transportvorrichtungen
(9, 10, 11; 21; 22; 33; 41; 53; 66; 82; 97), welche je an einer
eigenen Aufnahmeposition mittels eines Zuförderers (6, 7, 8; 17; 38; 52;
63; 95) nacheinander zugeführte
Einzel- oder Teilprodukte mit in einer endlosen Führung umlaufenden
Halte- und Transportorganen (23; 59; 68; 86; 105) aufnehmen und über eine Pufferstrecke
(42; 79; 94) zu einer Abgabeposition (25; 35; 43; 70; 102) fördern, wobei
die Halte- und Transportorgane (23; 59; 68; 86; 105) jeweils bis
zur erfolgten Aufnahme eines anfallenden Einzel- oder Teilproduktes
an der Aufnahmeposition (24; 40; 69; 87; 100) gehalten werden, wodurch gewährleistet
ist, dass jedes Halte- und Transportorgan (23; 59; 68; 86; 105)
die Aufnahmeposition (24; 40; 69; 87; 100) mit einem aufgenommenen
Einzel- oder Teilprodukt verlässt,
und die Halte- und Transportorgane (23; 59; 68; 86; 105) die Abgabeposition
(25; 35; 43; 70; 102) periodisch...
Patent DE-19542926-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Steuersystem
Inventor: WALKER JOHN HIRST
IPC: F15B13/08
Filed: 1995-11-16
Granted: 2008-11-06
Abstract: Hydraulisches
Steuersystem für
einen Grubenausbau, mit einem ersten Gehäuse (10), das mehrere Hauptventile
enthält
und mit mehreren Vorsteuerdruck-Einlassanschlüssen zum
Einspeisen von hydraulischen Vorsteuersignalen zur Betätigung der
Hauptventile versehen ist, einem zweiten Gehäuse (11), das mehrere Handsteuerventile
(12) enthält
und mit mehreren Vorsteuerdruck-Auslassanschlüssen zum Übertragen hydraulische Vorsteuersignale
an die Vorsteuerdruck-Einlassanschlüsse des ersten Gehäuses (10)
versehen ist, und einer Mehrfach-Schlauchleitung (15) mit Einzelleitungen
(22) zum Anschluss der Vorsteuerdruck-Auslassanschlüsse des
zweiten Gehäuses
(11) an die Vorsteuerdruck-Einlassanschlüsse des ersten Gehäuses (10),
dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Ende der Mehrfach-Schlauchleitung
(15) ein Adapter (13, 16) vorgesehen ist, wobei jeder Adapter ein Adaptergehäuse (19)
und am Ende jeder Einzelleitung (22) eine Kupplung (20) aufweist
und wobei das Adaptergehäuse
(19) die Kupplungen (20) in solchen vorgegebenen Positionen hält, dass
beim Ansetzen jedes der Adapter (13, 16) an dem zugehörigen ersten
oder zweiten Gehäuse
(10, 11) sämtliche
Kupplungen am zugehörigen
Ende der Mehrfach-Schlauchleitung in Dichtungseingriff mit den entsprechenden...
Patent DE-19611499-B4 (DE)
Title: Lamellenanordnung für, insbesondere lichtdurchlässige, Kraftfahrzeug-Sonnendächer
Inventor: FARMONT ROLF
IPC: B60J7/00
Filed: 1996-03-23
Granted: 2005-09-22
Abstract: Lamellenanordnung
für, insbesondere
lichtdurchlässige,
Kraftfahrzeug-Sonnendächer
(4) mit mindestens zwei Lamellen (10, 10a, 10b), die zwischen im wesentlichen
konstant beabstandeten, ortsfesten Führungsprofilen (3) geführt werden,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Lamellen (10, 10a, 10b) mit zwischen ihren in den ortsfesten Führungsprofilen
(3) geführten,
in Fahrzeuglängsrichtung
gesehen seitlichen Stirnenden (11, 11a, 11b) angeordneten Führungskörperpaaren
(12a, 12b, 12'a, 12'b, 12''a, 12''b) zur gegenseitigen Führung der
Lamellen (10a, 10b) untereinander versehen sind, und daß zumindest
eines der Führungskörperpaare
(12, 12a, 12b, 12'a, 12'b, 12''a, 12''b) von den in den ortsfesten
Führungsprofilen
(3) geführten
Stirnenden (11, 11a, 11b) beabstandet ist.
Patent DE-19619837-B4 (DE)
Inventor: SCHNEIDER GUENTHER
IPC: A61Q1/04
Filed: 1996-05-17
Granted: 2007-03-08
Abstract: PCT No. PCT/EP97/02091 Sec. 371 Date Nov. 6, 1998 Sec. 102(e) Date Nov. 6, 1998 PCT Filed Apr. 24, 1997 PCT Pub. No. WO97/44009 PCT Pub. Date Nov. 27, 1997Cosmetic or pharmaceutical preparations, characterized in that they comprise an effective concentration of hydrophilic starch esterified with one or more n-octenylsuccinate radicals.
Patent DE-19630794-B4 (DE)
Title: Temperaturmeßvorrichtung
Inventor: WEHBERG JOSEF
IPC: H05K3/32
Filed: 1996-07-31
Granted: 2005-09-29
Abstract: Temperaturmessvorrichtung
(10) mit einem auf einer Leiterplatte (1) angeordneten temperaturabhängigen Messelement
(2) in Form eines Halbleiter-Widerstandskörpers, wobei das Messelement
(2) auf einem in der Leiterplatte (1) integrierten Federelement
(3) angeordnet ist und durch die Kraft des Federelements (3) an
eine Auflagefläche
(4) eines Prüfkörpers (5)
sicher anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (3)
durch zwei Federarme (6) mit der Leiterplatte (1) verbunden ist.
Patent DE-19710051-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen des Gesamthubes eines Elektromagnetventils und Enstelllehre
Inventor: FEIGEL HANS-JOERG
IPC: B60T15/02
Filed: 1997-03-12
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zum Einstellen des Gesamthubes eines Elektromagnetventils, insbesondere
für hydraulische
Bremsanlagen mit Bremsdruckregeleinrichtungen, mit einem Magnetantrieb
mit angekoppeltem Ventilschließkörper (12),
der mit einer separaten Ventilplatte mit Ventilsitz zusammenwirkt,
wobei der Magnetantrieb und die Ventilplatte in einen Ventilblock
einbaubar sind, wobei der Magnetantrieb als eine den Magnetanker
(1) und den Magnetkern (4) aufweisende Patrone (16) ausgebildet ist
und der Magnetanker (1) in einer mit dem Magnetkern (4) oder mit
einem das freie stirnseitige Ende bildenden Zwischenstück (17)
verbundenen Ventilhülse
(14) axial verschieblich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – der Magnetkern
(4) oder das Zwischenstück
(17) zusammen mit dem den Ventilschließkörper (12) aufweisenden Ventilstößel (2)
mit ihrem freien Ende in eine Einstelllehre (7) eingesetzt werden;  – dass die
Einstelllehre (7) eine Hubeinstellvorrichtung (10) aufweist, die
in ihrer einen Endlage so angeordnet ist, dass der Ventilschließkörper (12)
um einen vorbestimmten Betrag (B) weiter vorgeschoben ist, als in
geschlossener Stellung des Elektromagnetventils,...
Patent DE-19713048-B4 (DE)
Title: Plaqueinhibierende Composite
Inventor: BURGER BERND
IPC: A61K6/00
Filed: 1997-03-27
Granted: 2008-05-08
Abstract: Dentale
Compositezusammensetzung, umfassend  (a) ein oder mehrere ethylenisch
ungesättigte,
polymerisierbare Monomere auf der Basis von mono-, di- oder polyfunktionellen
(Meth)acrylaten,  (b) übliche
Initiatoren und gegebenenfalls übliche
Aktivatoren,  (c) übliche
Füllstoffe,  (d)
gegebenenfalls Pigmente, röntgenopake
Zusatzstoffe, Thixotropiehilfsmittel, Weichmacher und andere übliche Hilfsstoffe,  dadurch
gekennzeichnet, daß sie
zusätzlich  (e)
ein oder mehrere Salze von säurefunktionellen
Polymer ren mit ein- oder mehrwertigen Kationen, gegebenenfalls
in Verbindung mit anorganischen Gläsern, enthält, wobei die Salze gemäß Komponente
(e) als gemahlene Pulver vorliegen und mit der Composite rezeptur
vermischt werden.
Patent DE-19715926-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen externen Anschluß für ein Kugelgitterarray-(BGA)Halbleiterbauteil
Inventor: CHOI JONG HAE
IPC: H01L23/498
Filed: 1997-04-16
Granted: 2004-09-23
Abstract: Herstellungsverfahren für einen externen Anschluß für ein Kugelgitterarray(BGA-)Halbleiterbauteil, aufweisend die folgenden Schritte:  Bilden einer Vielzahl von leitenden Inseln (122), die voneinander beabstandet sind, auf einer Oberseite eines Substrates (1),  Bilden eines Photoresistfilmes (123) auf dem Substrat (1), Freilegen der jeweiligen Inseln (122) durch den Photoresistfilm (123),  Bilden einer leitenden Kontaktwarzeneinrichtung (124) aus Kupfer auf jeder der freiliegenden Inseln (122),  Entfernen des auf dem Substrat (1) zurückbleibenden Photoresistfilmes (123), und Sequentielles Bilden einer Nickelschicht (125a) und einer Goldschicht auf einer freiliegenden Oberfläche der Kontaktwarzeneinrichtung (124).
Patent DE-19744107-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Spritzgießen eines Harzes
Inventor: YASUDA KAZUHARU
IPC: B29C45/17
Filed: 1997-10-06
Granted: 2004-04-01
Abstract: Verfahren zum Spritzgießen eines Harzes zur Herstellung eines Harzformkörpers mit einem einseitigen dicken Abschnitt und mit einer verbesserten Oberflächenbeschaffenheit, das folgende Stufen umfaßt:  (1) Bereitstellung einer Form, die eine feste Formhälfte und eine bewegbare Formhälfte, die die feste Formhälfte berührt, wobei ein Formhohlraum bereitgestellt wird, der durch eine Innenwand der festen Formhälfte und eine Innenwand der bewegbaren Formhälfte gebildet wird, umfaßt,  wobei der Formhohlraum gegenüberliegende erste und zweite Innenwände aufweist und mit einem Harzeinlaß und einem Gaseinlaß in Verbindung steht,  wobei die erste Innenwand des Formhohlraums mindestens eine Vertiefung aufweist,  wobei die Form einen im Zusammenhang mir dem Formhohlraum und einer Berührungsfläche der Form gebildeten Gasfreisetzungsdurchlaß aufweist, wobei der Gasfreisetzungsdurchlaß eine innere Öffnung in einer Innenwandoberfläche des Formhohlraums aufweist und in Verbindung mit der Außenseite der Form steht;  (2) Spritzgießen eines Harzes in geschmolzener Form unter festgelegten Temperatur- und Druckbedingungen für das Spritzgießen in den...
Patent DE-19748926-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Galvanisieren einer siliciumhaltigen Aluminiumlegierung, Zylinderblock aus einer siliciumhaltigen Aluminiumlegierung
Inventor: KURODA TETSUYA
IPC: C25D7/04
Filed: 1997-10-30
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zum Galvanisieren einer siliciumhaltigen Aluminiumlegierung gekennzeichnet
durch folgende Verfahrensschritte:  – elektrolytisches Beizen der
Aluminiumlegierung, wobei Silicium an der Oberfläche der Aluminiumlegierung
hervortritt, unter Bildung einer Oberfläche mit einem konvex- konkaven
Profil,  – anodische
Oxidation der gebeizten Aluminiumlegierung, wobei sowohl beim Beizen
als auch bei der Oxidation die Aluminiumlegierung als Anode und
eine Elektrode als Kathode geschaltet wird und ein Elektrolyt verwendet
wird, der Phosphorsäure,
Sulfamidsäure
oder Schwefelsäure
enthält,  – und galvanische
Abscheidung von Ni-P, Ni-SiC oder Ni-P-SiC auf der Aluminiumoxidschicht
und dem Silizium.
Patent DE-19755368-B4 (DE)
Title: Startvorrichtung für einen Elektromotor
Inventor: MATUNAGA TAKASHI
IPC: H02P1/24
Filed: 1997-12-12
Granted: 2005-10-27
Abstract: Startvorrichtung
(10) für
einen Elektromotor (12) zum Steuern einer Phase einer an dem Elektromotor
(12) von einer Übergabestromversorgung
(13) angelegten Spannung,  wobei die Startvorrichtung aufweist:  eine
Triggereinrichtung (20) mit  einem Halbleitersteuerelement (Q1)
zum Durchlassen von gleichgerichtetem Strom, mit dem der Motor (12)
von der übergabestromversorgung
(13) versorgt wird, wenn ein Triggerstrom in ein Gate eingegeben
wird,  einem Triggerelement (D2) zum Ausgeben des Triggerstroms
zu dem Halbleitersteuerelement (Q1), und  einem ersten Kondensator
(C9) zum Steuern einer Ausgabezeit des von dem Triggerelement (D2)
ausgegebenen Triggerstroms;  eine Umleitungseinrichtung (30)
mit  einem Umleitungsweg (31) um den zu dem ersten Kondensator
(C9) fließenden
Ladestrom umzuleiten, und  einem zweiten Kondensator (C7), der
durch Umleitungsstrom geladen wird, der über den Umleitungsweg (31)
umgeleitet wird; und  eine Entladesteuereinrichtung mit  einem
Transistor (Q9) zum Eingeben und Ausgeben eines Entladestroms des
zweiten Kondensators (C7),  einem ersten Widerstand (R34) zum...
Patent DE-19781858-B4 (DE)
Title: Ansteuerschaltung für eine Last und Ansteuerverfahren
Inventor: SAKASAI TAKASHI
IPC: F02M57/02
Filed: 1997-06-27
Granted: 2009-12-17
Abstract: Ansteuerschaltung, mit der eine induktive Last innerhalb eines vorgegebenen Zeitraumes mehrfach angesteuert und dieses mehrfache Ansteuern wiederholt ausgeführt wird, mit folgenden Merkmalen:  eine erste (21) und eine zweite (31) energiespeichernde Anstiegsschaltung, die eine Spannung auf eine Hochspannung anheben und diese Hochspannung abwechselnd an die induktive Last innerhalb einer vorgegebenen Zeitdauer anlegen, so dass ein Ansteuerstrom mit einer entsprechend hohen Geschwindigkeit ansteigt,  eine Haltestrom-Ausgangsschaltung (43), mit der eine vorgegebene Spannung an die induktive Last angelegt wird, nachdem der Ansteuerstrom mittels der ersten (21) und der zweiten (31) Anstiegsschaltung angestiegen ist, so dass der Ansteuerstrom auf einem vorgegebenen Wert gehalten wird,  eine Mehrzahl von Schaltmitteln (46, 47), die in einer solchen Weise geschaltet werden, dass entsprechende Ausgänge der ersten (21) und der zweiten (31) Anstiegsschaltung und der Haltestrom-Ausgangsschaltung (43) alternierend an die induktive Last geschaltet werden, und  eine logische Steuerschaltung (44), mit der die Mehrzahl von Schaltmitteln...
Patent DE-19806198-B4 (DE)
Title: Gassenwechseleinrichtung für Regallager
Inventor: BITSCH HARALD
IPC: B65G1/04
Filed: 1998-02-04
Granted: 2004-09-23
Abstract: Gassenwechseleinrichtung für Regallager mit einander kreuzenden in zwei vertikal beabstandeten horizontalen Ebenen übereinander angeordneten Schienen zur Führung mindestens eines Handhabungsgeräts, insbesondere eines Regalbediengeräts, bei dem getrennt angeordnete Fahrantriebe ein unteres und oberes Ende eines Masts an den Schienen abstützen und bei dem die beiden Mastenden zugeordneten Fahrantriebe mittels Synchronisation in einem Wegegleichlauf gehalten werden, mit Änderung der Fahrtrichtung im Bereich der Schienenkreuzungen, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Schienenkreuzungen (6) Drehvorrichtungen (6a) zur Drehung des Handhabungsgeräts (4a) um eine jeweils ortsfeste vertikale Achse (9) angeordnet sind, und dass jede Drehvorrichtung (6a) aus in zwei vertikal beabstandeten Ebenen übereinander angeordneten und um eine gemeinsame vertikale Achse (9) synchron verschwenkbaren, als ein Schienenabschnitt ausgebildeten und an einer Drehscheibe (8) angeordneten Stütz- und Führungselementen (7) besteht, die wahlweise mit sich in den Ebenen gegenüberliegenden Schienen (4, 5) der Schienenkreuzungen fluchtend ausrichtbar sind.
Patent DE-19837204-B4 (DE)
Title: Totzeitreduzierung bei Frequenzsprüngen in Mehrfachbandsyntheseeinheiten
Inventor: RIES CHRISTIAN
IPC: H03L7/18
Filed: 1998-08-17
Granted: 2006-06-08
Abstract: Mehrfachband-Frequenzerzeugungseinrichtung,
enthaltend:  a) eine programmierbare Mehrfachband-Frequenzsynthesevorrichtung
(12) zum Erzeugen eines Ausgangssignals in mindestens zwei Frequenzbändern,  b)
eine Steuervorrichtung (14) jeweils zum Betreiben und Programmieren
der Mehrfachband-Frequenzsynthesevorrichtung
(12),  dadurch gekennzeichnet, dass  c) die Mehrfachband-Frequenzsynthesevorrichtung
(12) in Zuordnung zu jedem Frequenzband einen spannungsgeregelten
Oszillator (220-1, ..., 220-n) enthält, und  d) die Steuervorrichtung
(14) ausgebildet ist zum Steuern eines Übergangs von einem ersten Frequenzband
in Zuordnung zu einem ersten spannungsgeregelten Oszillator zu einem
zweiten Frequenzband in Zuordnung zu einem zweiten spannungsgeregelten
Oszillator durch  d1) Konstanthalten einer Steuergröße des ersten
spannungsgeregelten Oszillators während einem Programmieren eines
Frequenzteilers der Mehrfachband-Frequenzsynthesevorrichtung (12)
gemäß dem zweiten
Frequenzband,   d2) Abschalten des ersten spannungsgeregelten
Oszillators und Anschalten des zweiten spannungsgeregelten Oszillators,
und  d3) Verriegeln des zweiten spannungsgeregelten Oszillator in
dem zweiten Frequenzband.
Patent DE-19848661-B4 (DE)
Title: Thermische Nachverbrennungsanlage
Inventor: PASTSCHENKO PAUL
IPC: F23G7/06
Filed: 1998-10-22
Granted: 2008-09-11
Abstract: Thermische
Nachverbrennungsanlage zur Abluftreinigung mit einem Außengehäuse und
einem Innengehäuse
mit einem Brennraum, einem Brenner mit einem Brennrohr zur Zufuhr
eines gasförmigen
Brennstoffs und einem sich vom Brennrohr zum Brennraum erweiternden
Brennerkonus, dessen Konuswand zum Eintritt der zu reinigenden Abluft
mit Öffnungen
versehen ist und der axial verschiebbar in eine ringförmige Blende
am Innengehäuse ragt,
dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens drei Reihen (a, b, c) von
um den Konusumfang angeordneten Öffnungen
(14, 15, 16) vorgesehen sind, die Öffnungen (16) der der Blende
(11) zugewandten Reihe (c) zur Bildung eines um die Brennerachse
(23) rotierenden Gasstroms (24) in dem Brennraum (3) in der Konuswand
schräg
nach innen ragende Abluftleitlamellen (17) aufweisen, die durch
U-förmige
schnitte in der Konuswand und nach Innenbiegen der U-förmigen ausgeschnittenen
Abschnitte gebildet sind und die Öffnungen (14, 15) der übrigen Reihen
(a, b) als zylindrische Bohrungen ausgebildet sind.
Patent DE-19861308-B4 (DE)
Inventor: HINKELMANN RAINER
IPC: B65G39/14
Filed: 1998-12-08
Granted: 2004-08-19
Abstract: The invention relates to a carrier roller station for the upper strand (1) and the lower strand (2) of a curve-going conveyor belt respectively comprising a carrier roller (3; 4a, 4b) for the upper strand (1) and for the lower strand (2), and respectively comprising a frame (5, 6) which is pivotally mounted around at least one pivotal pin (7; 8, 9; 8', 9') that runs in a direction of conveyance and is optionally imaginary. The carrier rollers (3; 4a, 4b) assigned to the upper strand (1) or to the lower strand (2) are each pivotally mounted in said frames (5, 6) by means of a pin running in a cross-wise manner in relation to the direction of conveyance. The frames are (5, 6) are mounted or suspended in or on a rack (12), and a lateral guide element (10, 10'; 11, 11') is, on the inside of the curve, respectively arranged on the frame (5, 6), and serves to guide the lateral edge of the upper strand (1) or of the lower strand (2). The force which is exerted, in a conveyor path curve, by the conveyor belt on the lateral guide elements (10, 10'; 11, 11') and which is directed toward the curve mid-point causes the frames (5, 6) to tilt such that the weight component produced by the upper strand (1) or by the lower strand (2) counteracts the force directed toward the curve mid-point.