Patent DE-202016103451-U1 (DE)
Title: Verschließbare Lippenstifthülle
IPC: B43K21/00
Filed: 2016-06-29
Abstract: Verschließbare Lippenstifthülle, die eine Außenhülse (10), ein Steuerelement (20), ein Schaftrohr (30), eine Schubstange (40), eine Führungshülle (50) und eine Innenhülse (60) umfasst,  dadurch gekennzeichnet,   dass in der Außenhülse (10) ein Aufnahmeraum (101) ausgebildet ist, wobei eine Kappe (11) mit dem hinteren Ende der Außenhülse (10) verbunden ist, wobei eine Kappe (11) nach dem Einlegen des Steuerelements (20) in den Aufnahmeraum (101) mit dem hinteren Ende der Außenhülse (10) verbunden wird, wobei durch die feste Verbindung der Kappe (11) mit dem Steuerelement (20) die Druck- und Zugkraft von der Außenhülse (10) über die Kappe (11) sicher auf das Steuerelement (20) übertragen werden kann,  dass das Steuerelement (20) einen festen Abschnitt (21) aufweist, der in den Aufnahmeraum (101) eingelegt und anschließend mit der Kappe (11) verbunden wird, wobei durch die Mitte des festen Abschnitts (21) eine Durchgangsöffnung (22) verläuft, in der eine erste Spiralnut (23) angeordnet ist, wobei von zwei gegenüberliegenden Stellen des Steuerelements (20) jeweils eine seitlich gebogene, elastische Verbindungslatte (24) aus dem vorderen Rand der Außenhülse (10) herausragt, wobei eine im Verhältnis zur Verbindungslatte (24) breiter ausgebildete Abdeckscheibe (25) an das vordere Ende der jeweiligen Verbindungslatte (24) angeschlossen ist,  dass im Schaftrohr (30) eine zweite Spiralnut (31) angeordnet ist, wobei am Außenumfang des hinteren Abschnitts des Schaftrohrs (30) erste Vorsprünge (32) angeordnet sind, wobei das Schaftrohr (30) durch Eindrehen der ersten Vorsprünge (32) in die erste Spiralnut (23) in der Durchgangsöffnung (22) des Steuerelements (20) verschraubt wird,  dass im hinteren Abschnitt der Schubstange (40) zweite Vorsprünge (41) angeordnet sind, wobei die Schubstange (40) mittels der zweiten Vorsprünge (41) in die zweite Spiralnut (31) des Schaftrohrs (30) eingedreht werden kann, wobei sich jeweils ein Flügel (42) von den beiden Seiten des vorderen Abschnitts der Schubstange (40) nach außen erstreckt, wobei ein Lippenstift (43) am vorderen Ende der Schubstange (40) befestigt ist,  dass die Führungshülle (50) ein erstes und ein zweites Hauptkörperteil (51, 52) aufweist, wobei an einer Seite der Führungshülle (50) eine Durchbrechung (53) angeordnet ist, die durch das erste und das zweite Hauptkörperteil (51, 52) verläuft, wobei an der Innenwand der Durchbrechung (53) zwei gegenüberliegende Rillen (54) ausgebildet sind, wobei im oberen und unteren Abschnitt des Außenumfangs des ersten Hauptkörperteils (51) jeweils eine Ebene (55) angeordnet ist, wobei durch die Bildung der beiden Ebenen (55) ein stufenförmiger Rand (56) zwischen dem ersten Hauptkörperteil (51) und dem zweiten Hauptkörperteil (52) entsteht, wobei am stufenförmigen Rand (56) zwei Einschnitte (57) ausgebildet sind, die von der Mitte des stufenförmigen Randes (56) zu den Seitenenden des zweiten Hauptkörperteils (52) hin verlaufen, wobei das zweite Hauptkörperteil (52) durch die Bildung der beiden Einschnitte (57) über eine gewisse Elastizität verfügt, sodass das zweite Hauptkörperteil (52) unter Druck sich etwas ausdehnen und sich wieder selbsttätig zurückstellen kann, wobei die Führungshülle (50) mittels der Durchbrechung (53) über den Außenumfang der Schubstange (40) so gezogen ist, dass das vordere Ende des Schaftrohrs (30) in das zweite Hauptkörperteil (52) eingepasst werden kann, wobei sich die Schubstange (40) durch das Zusammenpassen der Rillen (54) und der Flügel (42) nur entlang den Rillen (54) in der Führungshülle (50) translatorisch verschieben und nicht mit dem Schaftrohr (30) zum Drehen gebracht werden kann, wobei die Einschnitte (57) eine Möglichkeit zum Ausweichen bieten, sodass die beiden Verbindungslatten (24) des Steuerelements (20) nach Einsetzen in die beiden Einschnitte (57) auf den Ebenen (55) vorne ausgestreckt angeordnet werden können und  dass die Innenhülse (60) eine vordere Öffnung (61) und eine hintere Öffnung (62) aufweist, wobei die vordere ...