baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017102658-U1 (DE)
Title: Brausekopf für zwei Personen
IPC: E03C1/04
Filed: 2017-05-04
Abstract: Brausekopf (1) für eine Dusche oder Badewanne mit einem Anschluss zum Verbinden des Brausekopfes (1) mit einer Wasserversorgung und einem Brausefeld zur Abgabe einer Vielzahl von Wasserstrahlen, dadurch gekennzeichnet, dass das Brausefeld faltbar ist bzw. zwei Brausefeldbestandteile, vorzugsweise in der Gestalt von Brauseflügeln (2), besitzt, die getrennt voneinander bewegbar sind, von einer Position, in der die Brausefeldbestandteile einen gemeinsamen Brausestahl (15) bilden, der auf den Standplatz eines einzelnen Nutzers gerichtet ist, in eine andere Position, in der die Brausefeldbestandteile zwei separate Brausestrahlen (16) bilden, die auf zwei voneinander getrennte Standplätze zweier Nutzer gerichtet sind.
Patent DE-202017102954-U1 (DE)
Title: Aktives Kühlergrillrollo
IPC: B60K11/08
Filed: 2017-05-16
Abstract: Kühlergrillrolloanordnung für ein Fahrzeug, umfassend: ein ausfahrbares flexibles Kühlergrillrollo; ein oder mehrere Antriebselement(e) zum Verschieben des flexiblen Kühlergrillrollos zwischen einer ausgefahrenen und einer eingefahrenen Position; und einen Motor, der mit dem einen oder den mehreren Antriebselement(en) wirkverbunden ist.
Patent DE-202017104685-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Strom- und/oder Signalübertragung für an einem Regal befindliche elektronische Auf-/Abnehmer
IPC: H05K7/14
Filed: 2017-08-04
Abstract: Vorrichtung zur Strom und/oder Signalübertragung für an einem Regal, insbesondere einem Verkaufsregal, befindliche elektronische Auf-/Abnehmer, wie Leuchten, Tablets, elektronische Preisauszeichnungen, Sensoreinrichtungen oder dergleichen, gekennzeichnet durch – eine U-förmige Profilleiste (9) mit einer ersten (10) und einer zweiten (11) über einen Zwischensteg (12) miteinander verbundenen Schenkelleiste (10, 11), wobei die erste Schenkelleiste (10) zum Anhaften an dem Regal oder an Teilen desselben vorgesehen ist, – eine zwischen den beiden Schenkelleisten (10, 11) angeordnete streifenförmige Leiterplatte (13) – mit einer in Richtung einer Längsausdehnung der U-förmigen Profilleiste (9) verlaufenden Längskante (22), – mit mehreren entlang der Längskante (22) angeordneten Steckverbindern (14), die jeweils wenigstens zwei parallel zur Leiterplattenebene und quer zur Längskante (22) ausgerichtete Kontaktelemente (14a) aufweisen, und – mit einer im Bereich eines jeweiligen Steckverbinders (14) in die Längskante (22) hineinreichenden U-förmigen Einkerbung (17), die mit ihren beiden sich gegenüberliegenden Kanten einen Führungskanal für einen beim Kontaktieren mit dem betreffenden Steckverbinder (14) in die Leiterplattenebene eindringenden freien Steckverbinder (18) bildet.
Patent DE-202017107821-U1 (DE)
Title: Surfboard mit Überlapp
IPC: B63B35/79
Filed: 2017-12-21
Abstract: Surfboard mit einem Rumpfbauteil (2) mit einer heckseitigen Aufnahme (4), einer Antriebseinheit (3), die formschlüssig in die heckseitige Aufnahme (4) passt, einem unterwasserflächenseitigen Spalt (6) zwischen dem Rumpfbauteil (2) und der Antriebseinheit (3), dadurch gekennzeichnet, dass an einer Unterwasserfläche (7) des Rumpfbauteils (2) ein Überlapp (8) angeordnet ist, der den Spalt (6) zumindest abschnittsweise abdeckt.
Patent DE-202018000053-U1 (DE)
Title: Nachrüstbare Rohrbruch-/Verbrauchserkennung mit Abschaltung
IPC: G01F1/10
Filed: 2018-01-05
Abstract: Rohrbruch-/Verbrauchserkennung, nachrüstbar, 1. mit Neuverlegung von elektrischen Leitungen zu kontrollierten Wasserentnahmestelle mit Kabel, dadurch gekennzeichnet, dass Turbinenrad (1) mit Magneten an einen Hallsensor verknüpft ist, die Elektronik (5) über Kabel mit elektrischer Energie versorgt wird und die Elektronik (5) die Durchflussmenge per Kabel übermittelt oder 2. ohne Neuverlegung von elektrischen Leitungen zu kontrollierten Wasserentnahmestelle durch Wasserturbinengenerator mit Funkmodul, dadurch gekennzeichnet, dass Turbinenrad (1) die elektrische Leistung der Elektronik (5) mittels Generator (2) erzeugt und mit einem Sensor (3) (z. B.: Hallsensor mit nötigen Modifikationen am Turbinenrad (1)) verknüpft ist und die Durchflussmenge per Funk übermittelt mit 3. Abschaltung im Fehlerfall, dadurch gekennzeichnet, dass durch Vergleichen der Ablaufmengen an den kontrollierten Wasserentnahmestelle und der Zulaufmenge des oder der Wassereinfügestellen, durch die Haupteinheit (6), mit einem oder mehrerer elektromechanischer Ventile der Zufluss gestoppt wird und/oder 4. Statistischen Auswertungsmöglichkeiten, dadurch gekennzeichnet, dass die Haupteinheit (6) die Informationen der einzelnen kontrollierten Wasserentnahmestelle, durch Messung der jeweiligen Entnahmen und Übermittlung mit Kabel oder Funkmodul, übermittelt bekommt und diese Daten zur weiteren Verwendung mit weiteren Daten wie z. B. Uhrzeit oder Entnahmestellen Identifikationsnummer abspeichern und auswerten kann. So kann z. B. nachträglich ermittelt werden, welche Entnahmestelle, wann, wie viel Wasser entnommen hat. Eine Ausweitung auf anderes Medium als Wasser ist auch möglich.
Patent DE-202018005743-U1 (DE)
Title: Fassungslose Lampe zur Beleuchtung von Weihnachtssternen aus Papier
IPC: F21S6/00
Filed: 2018-12-11
Abstract: Die fassungslose Lampe zur Beleuchtung von Weihnachtssternen aus Papier ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse aus einem zweiteiligen Hohlkörper aus lichtdurchlässigem Kunststoff besteht.
Patent DE-202018102031-U1 (DE)
Title: Transparente Aktualisierung eines Systemdienstes oder einer Anwendung
IPC: G06F8/656
Filed: 2018-04-13
Abstract: System zum Aktualisieren einer Anwendung ohne Neustart, das umfasst:einen Prozessor; undeinen Speicher, auf dem Befehle gespeichert sind, um den Prozessor zu Folgendem zu veranlassen:Ausführen einer ersten Anwendungsinstanz;Starten einer zweiten Anwendungsinstanz, während die erste Anwendungsinstanz noch ausgeführt wird, wobei die zweite Anwendungsinstanz eine aktualisierte Version der ersten Anwendungsinstanz umfasst;Übertragen einer ersten Menge von Zustandsinformationen von der ersten Anwendungsinstanz zu der zweiten Anwendungsinstanz;Erklären der Bereitschaft zur Aktivierung durch die zweite Anwendungsinstanz als Antwort auf den Abschluss der Übertragung der ersten Menge von Zustandsinformationen;Deaktivieren der ersten Anwendungsinstanz, wobei die Deaktivierung umfasst:Übertragen einer zweiten Menge von Zustandsinformationen von der ersten Anwendungsinstanz zu der zweiten Anwendungsinstanz; undFreigeben von Einzelzugriffs-Betriebsmitteln durch die erste Anwendungsinstanz;Aktivieren der zweiten Anwendungsinstanz, wobei die Aktivierung umfasst:Empfangen der zweiten Menge von Zustandsinformationen; undZugreifen auf die Einzelzugriffs-Betriebsmittel;als Antwort auf den Abschluss der Aktivierung der zweiten Anwendungsinstanz, Erklären durch die zweite Anwendungsinstanz, dass die Aktivierung abgeschlossen ist; undBeenden der ersten Anwendungsinstanz.
Patent DE-202018102584-U1 (DE)
Title: Drainagematte
IPC: E04F15/18
Filed: 2018-05-08
Abstract: Drainagematte (11) für eine auf einem Untergrund (4) errichtete Bodenbelagsanordnung (1) mit einer platten- oder bahnförmigen Trägerschicht (5), welche eine Unterseite (6), die auf dem Untergrund (4) aufgelegt werden kann, und von der Unterseite (6) weg nach oben gerichtete vorspringende Ausformungen (7) aufweist, wobei Oberseiten (8) der vorspringenden Ausformungen (7) eine Auflagefläche (9) bilden, und mit einer auf der Auflagefläche (9) festgelegten Auflageschicht (10), auf welcher ein Klebe- oder Mörtelmaterial (12) aufgebracht werden kann, ohne dass Zwischenräume (15) zwischen den vorspringenden Ausformungen (7) von dem aufgebrachten Klebe- oder Mörtelmaterial (12) verfüllt werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine jeweilige Grundfläche (19) der nach oben vorspringenden Ausformungen (7) an der Unterseite (6) eine längs einer Drainagerichtung (17) ausgerichtete Länge und eine quer dazu gerichtete Breite aufweist, die kürzer als die Länge ist.
Patent DE-202019001653-U1 (DE)
Title: Auto-Hundereisematte
IPC: A01K1/035
Filed: 2019-04-11
Abstract: Hunde-Autoreisematte, dadurch gekennzeichnet, dass eine rechteckige Schaumstoffmatte an zwei Ecken mit jeweils einer Viertelaussparung versehen ist.
Patent DE-202019002945-U1 (DE)
Title: Detektionseinrichtung zur Erkennung von Beschädigungen an einer Isolierverglasung
IPC: G08B13/22
Filed: 2019-07-05
Abstract: Detektionseinrichtung zur Erkennung von Beschädigungen an einer Isolierverglasung, welche Isolierverglasung mindestens zwei durch ein Distanzhaltemittel beabstandete Glasscheiben aufweist und dieses Distanzhaltemittel aus zumindest zwei über einen Steckverbinder verbundenen Segmenten eines Abstandshalters gebildet ist, wobei die Detektionseinrichtung eine Auswerteelektronik aufweist und mit einem Sensor verbunden ist und wobei die Detektionseinrichtung im Steckverbinder integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Detektionseinrichtung (1) zumindest eine Solarzelle oder ein Solarmodul (6), eine drahtlose Datenübertragungseinheit (8) und zumindest einen als Akkumulator ausgebildeten Energiespeicher (9) aufweist und dass der Energiespeicher (9) und die Datenübertragungseinheit (8) mit der Auswerteelektronik (7) verbunden sind und dass die Solarzelle oder das Solarmodul (6) mit dem Energiespeicher (9) verbunden sind und dass die Solarzelle oder das Solarmodul (6) so an dem Steckverbinder (5) angeordnet sind, dass eine sonnenzugewandte Seite (6a) der Solarzelle oder des Solarmoduls (6) in einen Scheibenzwischenraum weist.
Patent DE-202019004035-U1 (DE)
Title: Adapter zur Anbringung von Taschen oder Behältern an Gepäckträgern
IPC: B62J7/04
Filed: 2019-10-01
Abstract: Adaptersystem (1) zur Montage oder Befestigung an Taschen oder Behältern (100) mit Fixierelementen zum Umgreifen und/oder Angreifen und/oder Eingreifen an oder zwischen Streben (102, 103) eines Gepäckträgers (101) womit die Tasche oder der Behälter mit dem Adaptersystem an Gepäckträgern reversibel anbringbar, insbesondere auf der Oberseite eines Gepäckträgers anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Adaptersystem (1) über wenigstens zwei, an gegenüberliegenden Streben (2) des Adapters an- oder eingreifenden Halteelemente (3) verfügt welche mit einem federbelastetem und drehbar (4) gelagerten Hebel (5) ausgerüstet sind, wobei der drehbar gelagerte Hebel eine Geometrie aufweist mittels welcher eine Fläche, ein Überstand (6) oder ein Winkelelement oder ein Schalenelement am, vom Drehpunkt (4) abgewandten Ende des Hebels (5), in der aufgesetzten Position der Tasche mit Adaptersystem auf dem Gepäckträger von unten über oder an die Gepäckträgerstrebe (102) greifend einschwenkt und das Adaptersystem selbsthemmend an den Gepäckträgerstreben fest- oder einklemmt und eine Bewegung der Tasche oder des Behälters mit Adaptersystem nach oben hemmt, wobei der Hebel über eine Handhabe (7) verfügt, mittels welcher die Klemmposition lösbar ist.
Patent DE-202020000366-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Markieren
IPC: F42B12/40
Filed: 2020-01-29
Abstract: Vorrichtung zur Markierung von Straftätern auf der Flucht bestehend aus
 einem in Reichweite des potentiellen Opfers angeordnetem Signalgeber und
 einer damit zusammengeschalteten stationären Schussvorrichtung oder mehrerer damit zusammengeschalteten Schussvorrichtungen zur Abgabe von einem oder mehreren Schüssen mit einem definiertem Streubereich
 sowie
 aus Projektilen mit einer selbsthaftenden Oberfläche, wie mittels Klebstoff oder Klettoberfläche oder Widerhaken oder magnetisch ausgebildet
 wobei
 die Projektile mit jeweils einem miniaturisiertem Funk-Sender oder Transponder zur Funkpeilung und GPS-Ortung ausgestattet sind.
Patent DE-202020100674-U1 (DE)
Title: Stecknusshalter und Ständer für diesen Stecknusshalter
IPC: B25H3/04
Filed: 2020-02-07
Abstract: Stecknusshalter, an den eine Stecknuss (6) entlang einer Montagerichtung (51) gesteckt und somit positioniert werden kann, wobei die Stecknuss (6) mindestens ein Positionierungsloch (61) aufweist, mit
 einem ersten Element (1), das einen Basisabschnitt (11), einen Stab (12) und mindestens einen Vorsprung (13) umfasst, wobei sich der Stab (12) entlang der Montagerichtung (51) von dem Basisabschnitt (11) erstreckt, wobei der mindestens eine Vorsprung (13) an dem Stab (12) ausgebildet ist; und einem zweiten Element (2), das relativ zu dem ersten Element (1) zwischen einer entriegelten Position und einer verriegelten Position gedreht werden kann;
 wobei, wenn sich das zweite Element (2) in der entriegelten Position befindet, der mindestens eine Vorsprung (13) nicht aus dem zweiten Element (2) herausragt, wobei die Stecknuss (6) relativ zum Stecknusshalter in der Montagerichtung (51) frei bewegbar ist, und wenn die Stecknuss (6) an das zweite Element (2) gesteckt wird und das zweite Element (2) sich in der entriegelten Position befindet, der mindestens eine Vorsprung (13) aus dem zweiten Element (2) herausragt und teilweise in mindestens ein Positionierloch (61) eingreift, wodurch die Stecknuss (6) an dem Stecknusshalter positioniert ist.
Patent DE-202020102976-U1 (DE)
Title: Verteiler für Wasserhähne
IPC: F16K11/00
Filed: 2020-05-25
Abstract: Ein Verteiler für Wasserhähne, umfassend
 einen Hauptkörper, der ein erstes Rohr, ein drittes Rohr und ein viertes Rohr aufweist, wobei eine Trennwand im Inneren des Hauptkörpers vorgesehen ist, wobei ein erstes Loch und ein zweites Loch durch die Trennwand hindurchgehen, wobei das dritte Rohr über eine Verbindungsöffnung mit dem vierten Rohr durchgängig verbunden ist, wobei das erste Loch mit dem vierten Rohr und dem Zentralrohr des ersten Rohrs durchgängig verbunden ist, wobei das zweite Loch mit dem vierten Rohr und dem Umfangsbereich des ersten Rohrs durchgängig verbunden ist;
 einen Wassereinlassabschnitt, der einen mit dem dritten Rohr verbundenen Verbinder aufweist, wobei der Verbinder mit einem Wasserhahn verbindbar ist;
 einen ersten Wasserauslassabschnitt, der eine Abdeckung und eine Düse umfasst, wobei die Abdeckung mit einem Mittelloch und mehreren Umfangslöchern versehen ist, wobei die Düse einen zentralen Wasserauslassabschnitt und einen Wasserauslassabschnitt am Umfang aufweist, wobei die Abdeckung in der Düse angeordnet ist, wobei die Düse mit dem ersten Rohr verbunden ist, wobei das Zentralrohr des ersten Rohrs vom Mittelloch der Abdeckung umfasst wird, wobei das Rohrende des Zentralrohrs mit der Seitenwand des zentralen Wasserauslassabschnitts in Eingriff steht;
 einen Steuerabschnitt, der eine Steuerbasis und einen Drehknopf aufweist, wobei die Steuerbasis und der Drehknopf über ein Befestigungsstück miteinander verbunden sind und synchron mitgedreht werden, wobei sich die Steuerbasis im vierten Rohr befindet, wobei ein Wasseraufnahmebereich am der Trennwand gegenüberliegenden Ende der Steuerbasis angeordnet ist, wobei der Wasseraufnahmebereich über die Verbindungsöffnung mit dem dritten Rohr durchgängig verbunden ist, wobei ein Ende der Steuerbasis exzentrisch mit einem Ableitungsloch versehen ist, wobei das Ableitungsloch mit dem Wasseraufnahmebereich durchgängig verbunden ist, wobei ein elastisches Rastelement in Umfangsrichtung der Steuerbasis vorgesehen ist, wobei die Innenwand des vierten Rohrs mit einer ersten Rastausnehmung und einer zweiten Rastausnehmung versehen ist, wobei, wenn der Drehknopf gedreht wird, das elastische Rastelement in die erste Rastausnehmung oder die zweite Rastausnehmung einrastet; wobei, wenn das elastische Rastelement in die erste Rastausnehmung einrastet, der Wasseraufnahmebereich, das Ableitungsloch, das erste Loch, das erste Rohr, das Zentralrohr, das Mittelloch und der zentrale Wasserauslassabschnitt einen ersten Durchflusskanal bilden, sodass Wasser aus dem zentralen Wasserauslassabschnitt ausgegeben wird; wobei, wenn das elastische Rastelement in die zweite Rastausnehmung einrastet, der Wasseraufnahmebereich, das Ableitungsloch, das zweite Loch, das erste Rohr, der Umfangsbereich, das Umfangsloch und der Wasserauslassabschnitt am Umfang einen zweiten Durchflusskanal bilden, sodass Wasser aus dem Wasserauslassabschnitt am Umfang ausgegeben wird.
Patent DE-202020103999-U1 (DE)
Title: Fegeschutzvorrichtung
IPC: A01G13/02
Filed: 2020-07-10
Abstract: Fegeschutzvorrichtung für Jungforstpflanzen, mit einer Bodenstange (1) sowie mehreren, von dieser abstehenden Schutzeinrichtungen (4),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Schutzeinrichtungen (4) stangenförmige Schutzschenkel (5) umfassen,
 welche stangenförmige Schutzschenkel (5) über eine die Bodenstange (1) unter Vorspannung festklemmende und gegen die Federkraft torsionsbeaufschlagt lösbare Wicklung (6) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202020104471-U1 (DE)
Title: Thermoelektrisches Modul zur Stromerzeugung
IPC: H01L35/32
Filed: 2020-08-03
Abstract: Thermoelektrisches Modul (7), insbesondere zur thermoelektrischen Stromerzeugung, insbesondere in einem Abgasstrang eines Verbrennungsmotors, mit
 a) einer Warmseite,
 b) einer Kaltseite,
 c) einer Vielzahl von Thermoelementen (22) mit jeweils zwei Schenkeln (13), wobei die Thermoelemente (22) mindestens teilweise elektrisch in Reihe geschaltet sind,
 d) einer warmseitigen Isolierschicht (17) zur elektrischen Isolierung der Thermoelemente (22) gegenüber einem Wärmeübertrager (15), insbesondere gegenüber einer Wärmeleiterplatte (15), dadurch gekennzeichnet,
 e) dass die warmseitige Isolierschicht (17) eine Folie aufweist oder aus einer Folie besteht.
Patent DE-202020104559-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
IPC: B60N3/00
Filed: 2020-08-07
Abstract: Fahrzeugsitz (10), vorzugsweise Kraftfahrzeugsitz, umfassend:
 a) ein Sitzteil (14), das um eine horizontale erste Schwenkachse (S1) zwischen einer horizontalen Normalstellung und einer nicht-horizontalen, vorzugsweise vertikalen, Klappstellung verschwenkbar ist; und
 b) eine Rückenlehne (12), umfassend eine untere Teilrückenlehne (12B) und eine um eine horizontale zweite Schwenkachse (S2) schwenkbar an der unteren Teilrückenlehne (12B) angebrachte obere Teilrückenlehne (12A), wobei die obere Teilrückenlehne (12A) um die zweite Schwenkachse (S2) in Richtung des Sitzteils (14) in eine horizontale Klappstellung verschwenkbar ist.
Patent DE-202020105402-U1 (DE)
Title: Trockenestrich als Lastverteilschicht mit unterschiedlich rauen Oberflächen
IPC: E04F15/18
Filed: 2020-09-21
Abstract: Trockenestrich-Fußbodenaufbau (4) mit einer unteren Lage einer Dämmschicht (6) und einer darüber befindlichen aus Platten (12) gebildeten Lastverteilschicht, die auf die Dämmschicht (6) aufgelegt ist und die Dämmschicht (6) gegen von oben einwirkende Lasten abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Lastverteilschicht aus Platten (12) zusammengesetzt ist, deren der Dämmschicht (6) zugewandte Oberfläche (14) eine geringere Rauheit aufweist als die dem zu beheizenden Raum zugewandte Oberfläche (16) der Lastverteilschicht.
Patent DE-202021003318-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausdrücken von Seilkeilen
IPC: E02D7/08
Filed: 2021-10-26
Abstract: Vorrichtung zum Ausdrücken von Seilkeilen dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Aufnahme (4) hat, die einen Hydraulikzylinder mit Dorn (1) und zwei über Bolzen (5) verbundene Zugarme (2) hat welche in einem Freifallbär (3) eingehängt werden, um einen Seilkeil (6) ausdrücken zu können.
Patent DE-202021101419-U1 (DE)
Title: Fluidische Ausflusseinheit sowie zugehörige Verwendungen
IPC: E03C1/04
Filed: 2021-03-19
Abstract: Fluidische Ausflusseinheit (1), insbesondere zur Verwendung in einem Möbelstück (13) oder in einem Sanitärobjekt, mit- mehreren Zuführleitungen (2), die an jeweilige fluidische Quellen (3) anschließbar sind,- wenigstens einem Auslaufelement (4),- wenigstens einem Flusssteuerungselement (5), zum Steuern eines Flusses von einer der Quellen (3) zu einem Auslaufelement (4) der Ausflusseinheit (1) und mit- wenigstens einem, vorzugsweise flexiblen, Verbindungselement (6), welches das wenigstens eine Auslaufelement (4) der Ausflusseinheit (1) fluidisch mit dem wenigstens einen Flusssteuerungselement (5) der Ausflusseinheit (1) verbindet.
Patent DE-202021102074-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung zum Auf-/Abrollen für einen Fenstervorhang
IPC: E06B9/76
Filed: 2021-04-19
Abstract: Betätigungsanordnung zum Auf-/Abrollen für einen Fenstervorhang (30), folgendes aufweisend:
 eine Betätigungsvorrichtung (100) mit einem Rahmen (10) und einer Welle (20),
 wobei ein Vorhang (30) auf der Welle (20) aufgerollt ist;
 eine Getriebevorrichtung (40), die zwischen der Welle (20) und dem Rahmen (10) angeordnet ist, um die Welle (20) zu drehen und den Vorhang auf- bzw.
 abzurollen, wobei die Getriebevorrichtung (40) ein Gehäuse (50), eine erste Getriebeeinheit (60) und eine zweite Getriebeeinheit (70) aufweist, wobei das Gehäuse (50) zwischen der Welle (20) und dem Rahmen (10) angeordnet ist,
 wobei das Gehäuse (50) als hohles Gehäuse (50) ausgebildet ist und einen ersten Raum (52) und einen zweiten Raum (53) aufweist, wobei der erste Raum (52) in einem unteren Teil des Gehäuses (50) ausgebildet ist, wobei die erste Getriebeeinheit (60) in dem ersten Raum (52) angeordnet ist, wobei der zweite Raum (53) axial im Gehäuse (50) ausgebildet ist, wobei die zweite Getriebeeinheit (70) in dem zweiten Raum (53) angeordnet ist;
 wobei die erste Getriebeeinheit (70) ein erstes Kegelrad (61), einen ersten Abschnitt (62) und einen zweiten Abschnitt (63) aufweist, wobei der erste Abschnitt (62) zwischen dem ersten Kegelrad (61) und dem zweiten Abschnitt (63) ausgebildet ist, wobei das erste Kegelrad (61) und der erste Abschnitt (62) in dem ersten Raum (52) angeordnet sind, wobei sich der zweite Abschnitt (63) über den ersten Raum (52) hinaus erstreckt, wobei eine Antriebsstange (80) mit dem zweiten Abschnitt (63) verbunden ist, wobei der zweite Abschnitt (63) durch die Antriebsstange (80) gedreht wird, so dass sich die erste Getriebeeinheit (60) in dem ersten Raum (52) dreht; und
 wobei die zweite Getriebeeinheit (70) ein zweites Kegelrad (71) und ein rohrförmiges Teil (72) aufweist, wobei das zweite Kegelrad (71) mit dem rohrförmigen Teil (72) verbunden ist und mit dem ersten Kegelrad (61) in Eingriff steht, wobei eine Achse des ersten Kegelrads (61) senkrecht zu einer Achse des zweiten Kegelrads (71) steht, wobei das rohrförmige Teil (72) mit der Welle (20) verbunden ist, wobei wenn die Antriebsstange (80) gedreht wird, treibt das erste Kegelrad (61) das zweite Kegelrad (71) an, welches das rohrförmige Teil (72) dreht, so dass die Welle (20) gedreht wird, um den Vorhang zu betätigen bzw. auf-/abzurollen.
Patent DE-202021103875-U1 (DE)
Title: Picknick-Tisch
IPC: A47B37/04
Filed: 2021-07-21
Abstract: Picknick-Tisch, bestehend aus einem Standfuß und einer an diesem arretierbaren Tischplatte, dadurch gekennzeichnet, der Standfuß (2) zweiteilig ausgeführt ist, und aus einem unteren Teil (2') und aus einem Griffstück (7) besteht, die mittels einer Steckverbindung formschlüssig, oder mittels einer Schraubverbindung miteinander verbindbar sind und wobei die Verbindungsstelle zugleich eine Aufnahmevorrichtung (3) für die Tischplatte (4) ist.