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Patent DD-265063-A1 (DD)
Title: Hangausgleichsvorrichtung fuer fluessigkeitsverteilgeraete
Inventor: HARTL BRUNO
IPC: A01B63/02
Filed: 1987-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbsttaetige Hangausgleichsvorrichtung fuer Fluessigkeitsverteilgeraete an landwirtschaftlichen Fahrzeugen, insbesondere zum Ausbringen von Fluessigduenger oder Pflanzenschutzmittel. Sie ist gekennzeichnet durch die Anordnung eines Arbeitszylinders, der die Schwerpunktverschiebung des Rahmens mit Auslegern des Fluessigkeitsverteilgeraetes realisiert. Die Ansteuerung des Arbeitszylinders erfolgt ueber ein Steuerventil, welches durch die Laengenaenderung zwischen einem Fuehler und einem beliebigen Punkt auf der Fahrzeugachse bei Arbeit am Hang in Schichtlinie mittels Uebertragungsglied betaetigt wird.
Patent DD-265404-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von semicyclischen 4-(omega-amidinoalkyl)-thiazolsalzen
Inventor: LIEBSCHER JUERGEN
IPC: C07D417/12
Filed: 1987-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von semicyclischen 4-(v-Amidinoalkyl)-thiazolsalzen, die Bedeutung als Zwischenprodukte fuer die Herstellung von Pharmaka mit magensaftsekretionshemmender Wirkung besitzen. Erfindungsgemaess werden Lactimether mit 4-(v-Aminoalkyl)-thiazolen oder Isothioharnstoffen zu semicyclischen 4-(v-Amidinoalkyl)-thiazolsalzen der allgemeinen Formel I umgesetzt. Die Erfindung ist in der chemischen und pharmazeutischen Industrie einsetzbar. Formel I
Patent DD-269140-A1 (DD)
Title: Keramische masse fuer unterlagen und streumittel zur waermebehandlung von oxidkeramischen koerpern
Inventor: BENAD REINER
IPC: C04B35/44
Filed: 1988-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine keramische Masse, die zur Herstellung von Unterlagen oder als Streumittel zur Waermebehandlung von oxidkeramischen, ueberwiegend BaTiO3-haltigen Werkstoffen verwendet werden kann. Erfindungsgemaess gewaehren Massen, die als Ausgangsstoffe ein Gemenge aus 25 bis 75 Gew.-% stabilisiertem ZrO2 und 75 bis 25 Gew.-% Bariumaluminat einsetzen und auf bekannte Weise zu Unterlagen verarbeitet oder als Streumittel zur Waermebehandlung eingesetzt werden,- die Vermeidung stoerender Wechselwirkungen zwischen Sintergut und Unterlage oder Streumittel,-eine hohe Standzeit der Unterlagen,-die Anwendbarkeit fuer eine Vielzahl verschiedener, ueberwiegend BaTiO3-haltiger Werkstoffe undermoeglichen somit eine ausschussarme und kostenguenstige Fertigung.
Patent DD-270784-A1 (DD)
Title: Drehbare fuehrungs- und halteplatte fuer kassetten in belichtungseinrichtungen
Inventor: REINHOLD ANGELIKA
IPC: G03B17/28
Filed: 1988-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine drehbare Fuehrungs- und Halteplatte fuer Kassetten in Belichtungseinrichtungen, die in deren Gehaeuse gelagert ist. Mit der drehbaren Fuehrungs- und Halteplatte soll die Aufgabe geloest werden, dass beim Einschieben von Kassetten mit sensibilisierten Aufzeichnungsmaterial in eine Belichtungseinrichtung die abgeschwenkte Baugruppe Andruckplatte/Andruckwalzen vor mechanischen Beschaedigungen geschuetzt und gleichzeitig eine Fuehrung und eine Positionierung der Kassette erreicht wird. Ziel ist es weiterhin, das Einschieben, Positionieren und Halten der Kassette mit dem sensibilisierten Aufzeichnungsmaterial zu gewaehrleisten, ohne dass gesondert zusaetzliche Bedienfunktionen ausgefuehrt werden muessen. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass die drehbare Fuehrungs- und Halteplatte mit der Baugruppe Andruckplatte/Andruckwalzen eine kraftschluessige Verbindung hat, in einer Endlage, die Baugruppe Andruckplatte/Andruckwalzen ueberdeckt und in einer anderen Endlage an der Kassette anliegt, wobei der Verdrehwinkel der Fuehrungs- und Halteplatte kleiner als der der Baugruppe Andruckplatte/Andruckwalzen ist. Fig. 3
Patent DD-271725-A1 (DD)
Title: Verfahren zur sicherung des verbundes zwischen ortbetonschlitzwaenden, -pfeilern und vorsatzschalen
Inventor: JAKUBECK PETER
IPC: E02D5/18
Filed: 1988-05-04
Abstract: Das Verfahren dient dem Schutz der Anschlussbewehrung und Anschlussflaechen von statisch tragenden Ortbetonschlitzwaenden oder Schlitzpfeilern vor Verunreinigungen mit der Stuetzsuspension. Der Schutz wird dadurch erreicht, dass der Bewehrungskorb mit einer Schaumstoffschale versehen wird, in der die abgewinkelte Anschlussbewehrung eingebettet ist. Nach Freilegung der fertiggestellten Schlitzwand wird die Schaumstoffschale ganz oder teilweise mechanisch entfernt und die Anschlussbewehrung um 90 abgebogen. Damit sind die Anschlussflaechen sauber, die Anschlussbewehrung liegt frei und es kann eine kraftschluessige Verbindung mit der Vorsatzschale hergestellt werden. Die wesentlichen Merkmale des Verfahrens sind in Figur 3 dargestellt. Fig. 3
Patent DD-272496-A1 (DD)
Title: Elektromagnetischer wellgenerator fuer wellgetriebeantriebe
Inventor: BAETGE JUERGEN
IPC: F16H57/00
Filed: 1988-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromagnetischen Wellgenerator fuer Wellgetriebeantriebe, die zum Antrieb von Baugruppen der Industrierobotertechnik verwendet werden. Der Wellgenerator besteht aus radial zum elastischen Rad im Gehaeuse des Antriebes angeordneten Statorwicklungen und innerhalb des elastischen Rades um die Achse des elastischen Rades drehbar angeordneten, radial auslenkbaren Permanentmagneten. Zur Vermeidung von gegen die Abtriebsbewegung wirkenden Kraeften und damit zur Erhoehung des Wirkungsgrades sind die Permanentmagnete (8) mit einer unabhaengig vom elastischen Rad (2) drehbar gelagerten Nabe (6) aus unmagnetischem Material verdrehfest verbunden und gegenueber dieser radial verschiebbar gefuehrt. An ihren dem Innenmantel des elastischen Rades (2) gegenueberstehenden Flaechen weisen sie Gleitelemente auf. Fig. 1
Patent DD-279038-A1 (DD)
Title: Fussbodenentwaesserung fuer montagefussboeden, insbesondere von sanitaerraumzellen
Inventor: LADENTHIN BIRGIT
IPC: E03F5/04
Filed: 1988-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fussbodenentwaesserung zur Anordnung in Montagefussboeden, insbesondere von Sanitaerraumzellen aus formbaren Massen. Erfindungsgemaess steht eine im Randbereich des Montagefussbodens ausgeformte Einlaufvertiefung mit einer ausgeformten Durchbrechung des erhoehten Randes des Montagefussbodens in Verbindung. Die Randoeffnung der Durchbrechung ist mit der Ablaufleitung vorzugsweise mittels einer Abdeckplatte mit Rohrstutzen dichtend verbindbar. Die Einlaufabdeckung ist auf dem Montagefussboden bzw. auf der Fussbodennutzschicht angeordnet und mit bis zum Rand der Einlaufabdeckung gefuehrten Oeffnungen versehen. Die Erfindung ermoeglicht innerhalb des Formgebungsprozesses Einlauf und Ablaufleitung der Fussbodenentwaesserung im Montagefussboden herzustellen, wobei Dicken des Montagefussbodens von etwa 40 mm nicht ueberschritten werden muessen. Fig. 3
Patent DD-279194-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum spuelen von rohrleitungen oder bohrungen
Inventor: JECHOW SIEGFRIED
IPC: B08B9/04
Filed: 1988-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Spuelen langer, durchgaengiger Bohrungen oder Rohrleitungen, wie sie in Waermetauschern oder aehnlichen Bauteilen, insbesondere Rohrboeden, auftreten. Erfindungsgemaess wird dazu eine Gruppe von Rohrlanzen, die an ihren Muendungen einen manschettenartigen Dichtring aufweisen und anderseitig in einer Druckkammer muenden, durch eine weitere Auffangkammer hindurchgefuehrt. Die Vorrichtung besitzt Verriegelungen zum dichtenden Anpressen der Auffangkammer gegen den Rohrboden. Das ueber die Druckkammer bis zur Rohrlanzenmuendung der in die Bohrung eingefuehrten Rohrlanzen eingespeiste Spuelmittel weitet den Dichtring und schliesst die Rohrmuendung dichtend ab. Im Rueckfluss zwischen Rohrlanzenmantel und Bohrungswandung reinigt das Spuelmittel dann die Bohrung und wird ueber die Auffangkammer abgefuehrt. Fig. 1
Patent DD-280733-A1 (DD)
Title: Lenktragrollenstation fuer gurtbandfoerderer
Inventor: ECKARDT GUENTHER
IPC: B65G39/16
Filed: 1989-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkrollentragstation fuer Gurtbandfoerderer, die die Aufgabe hat, eine Tragrollenstation zu schaffen, die unabhaengig von Montageungenauigkeiten und ohne Sturzwinkeleinstellung bei einfachem Aufbau eine hohe Lenkwirkung unter allen Betriebsbedingungen auf den Gummigurt sichert. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass mindestens zwei Tragrollen durch ein Spezialgelenk so verbunden sind, dass die beiden Aufhaengepunkte der Girlande und die Symmetrieebenen der Rollen mit der Gurtlaufrichtung einen Sturzwinkel b einschliessen.
Patent DE-10000495-A1 (DE)
Title: Preparation of polyurethane foam used for automobiles and furniture utilizes a di-, tri- or tetra-alkylamino carbamate as catalyst and propellant
IPC: C08G18/48
Filed: 2000-01-08
Abstract: Preparation of polyurethane foam utilizes di-, tri- or tetra-alkylamino carbamate(s) as catalyst and propellant to give reduced odor. Preparation of polyurethane (PU) foam utilizes carbamate(s) of formula (I) as catalyst and propellant. [Image] R1 and R2alkyl; R3 and R4H or alkyl; R5H, alkanol, polyethermonool or X (X is not defined); and n : 2 or 3.
Patent DE-10008062-A1 (DE)
Title: Display module illuminated by LEDs
Inventor: LERNER ACHIM
IPC: G09F9/33
Filed: 2000-02-22
Abstract: The LED display module has a display glass (1) under which a light guide (2) is arranged. The display glass and light guide are held by a glass holder (3) which comprises flat openings for receiving the light guide and an edge region for placing the display glass. The glass holder has a ridge on at least one side edge, forming a channel (6) that is downwardly open.  The channel includes a longitudinal slot (7) in the closed upper region, the slot being open to the waveguide. The glass holder is mounted on a circuit board (5) having light emitting diodes that emit upwards in the region of the channel.
Patent DE-10009566-A1 (DE)
Title: Color photographic material, e.g. color negative film has silver halide emulsion layer(s) containing oil former with specified acidity, development inhibitor-releasing coupler and color coupler
Inventor: HAGEMANN JOERG
IPC: G03C7/32
Filed: 2000-02-29
Abstract: In color photographic material with a base and spectrally-sensitized silver halide emulsion layer(s), the emulsion layer contains an oil former with pKa less than 18, a development inhibitor-releasing coupler and color coupler(s) such as e.g.  alpha -(N-azolyl)-acylacetanilides, and  alpha -(N-azolyl)-carbamoylacetanilides. In color photographic material (A) with a base and spectrally-sensitized silver halide emulsion layer(s), the emulsion layer contains an oil former with a pKa value less than 18, a development inhibitor-releasing (DIR) coupler and color coupler(s) selected from  alpha -(N-azolyl)-acylacetanilides (I),  alpha -(N-azolyl)-carbamoylacetanilides (II), 3-amino-1-(2,4,6-trichlorophenyl)-pyrazol-5-ones (III), 2-hydroxy-4-acylamino-phenylureides (IV) and 2-carbamoyl-1-naphthols (V) of the formulae:  R<1>, R<6>, R<9>  = alkyl or aryl;  R<2>  = chlorine (Cl) or alkoxy;  R<4>, R<5>. R<8>  = alkyl;  R<7>  = aryl; L1  = a single bond or carbonyl (-CO-);  Y1  = hydrogen (H) or carbamoyloxy;  X1  = H or Cl;  Z1  = a heterocyclic 5-membered ring containing nitrogen (N), linked by N;  Z2  = H, alkylsulfido, arylsulfido or as Z1;  Z3  = H, Cl, alkoxy, aryloxy or alkylsulfido; p  = 1 or 2;  R<4>R<5> may  = 5- or 6-membered ring. An Independent claim is also included for color photographic material (B) with emulsion layer(s) containing an oil former with pKa less than 18 and a specified DIR coupler.
Patent DE-10012051-A1 (DE)
Title: Process for recovering heat in high temperature processes comprises reacting in a reformer a partial stream of gaseous or liquid fuel with a partial stream of hot combustion gases in an endothermic gasification reaction to form a fuel gas
Inventor: JESCHAR RUDOLF
IPC: F27D17/00
Filed: 2000-03-14
Abstract: Process for recovering heat comprises reacting in a reformer a partial stream of gaseous or liquid fuel with a partial stream of hot combustion gases in an endothermic gasification reaction to form a fuel gas; and inserting with the other partial stream of the fuel to heat a high temperature process. The gasification process is heated with the other partial stream of the combustion waste gas.  Preferred Features: The combustion waste gas exiting the reformer and utilized for heating is used in a recuperator for pre-heating the combustion air for the high temperature process. The fuel gas produced in the reformer is used with the directly produced fuel partial stream and the pre-heated combustion air in a burner unit for heating the high temperature process. The combustion air is enriched with oxygen.
Patent DE-10012998-A1 (DE)
Title: Protective mat for animal transport facilities has a pocket like structure with a perforated top layer, a liquid tight bottom layer and a liquid absorbent middle layer
Inventor: SCHREINER WILHELM
IPC: A01K1/015
Filed: 2000-03-16
Abstract: The protective mat (1) for animal transport facilities has a pocket like structure with a perforated top layer (2), a liquid tight bottom layer (3) and a liquid absorbent middle layer (4).
Patent DE-10016352-A1 (DE)
Inventor: MAIER-LAXHUBER PETER
IPC: F25B17/08
Filed: 2000-04-03
Abstract: A sorption cooler for cooling substances in a vessel (4) by means of a sorption agent (11) within a sorption agent vessel (10), which in connected via a vapor valve (9) to an evaporator (10) for generation of working agent vapor, and where a part of the outer wall (1) of the vessel (4) is in good thermal contact with a working agent storage material (2) and at least this part of the outer wall (1) of vessel (4) is at the same time a part of the boundary surface (5) of the evaporator (8).
Patent DE-10016554-A1 (DE)
Title: Plant or animal tissue cultivation unit, comprises fermenter container, supply for liquid nutrients and gases, discharger for used nutrients, and carrier plates
Inventor: WILDI ECKHART
IPC: C12M3/02
Filed: 2000-04-03
Abstract: The present invention relates to a device for cultivating plant or animal tissue. The inventive device comprises a fermenter container, a supply device for liquid nutrients and gases, devices for discharging used nutritive liquids and gases and solid carrier plates for the plant tissues which are permeable to said liquid nutrients and gases and are arranged within the fermenter container in a stationary manner. According to the invention, the fermenter container consists of a dimensionally stable lid component that carries the various supply and discharge lines as well as the carrier for the cells and consists of a pot- or bag-shaped plastic hose. The opening of said hose is sealed against the lid and is fixed.
Patent DE-10017222-A1 (DE)
Inventor: BOETTCHER ARND
IPC: C07C41/08
Filed: 2000-04-06
Abstract: The invention relates to a method for producing alkenyl ethers by reacting the corresponding alcohols or phenols with acetylenes in the liquid phase in the presence of basic alkali metal compounds and a cocatalyst. The inventive method is further characterized by using as the cocatalyst the compounds of the general formulae (Ia) and/or (Ib), wherein R<1>, R<2> independently represent C1 to C6 alkyl or C2 to C6 alkenyl, or R<1> and R<2> together represent a butenyl unit, and n is 1, 2, 3, 4 or 5.
Patent DE-10019069-A1 (DE)
Inventor: SCHMETZER DIETMAR
IPC: B65H29/40
Filed: 2000-04-18
Abstract: The machine for forming a stack (24) of flat articles (12) comprises a feeder (1) which delivers the articles one after another to a transfer device (2) with carriers (17) into each of which one article is fed. They are then moved along and released with their broad side outwards to form a row.
Patent DE-10020786-A1 (DE)
Title: Device for directing glass plates on a conveyor of a cooling oven comprises a support, a cylinder-piston arrangement, a blocking element and a cylindrical piece
Inventor: RAMIREZ-MARTINEZ SALVADOR
IPC: C03B35/16
Filed: 2000-04-28
Abstract: Device for directing glass plates on a conveyor of a cooling oven comprises a support (14), a cylinder-piston arrangement (22), a blocking element (30) and a cylindrical piece. The blocking element is connected to the piston to hold or free the edges of the glass plate and can move forwards and backwards. The cylindrical piece centers and slides the glass plate in the direction of the blocking element.
Patent DE-10023067-A1 (DE)
Title: Regulating vehicle docking process involves braking vehicle with greater of standard, limit boundary acceleration values computed depending on standard, limit demanded following distances
Inventor: ANDREAS PETER
IPC: B60K31/00
Filed: 2000-05-11
Abstract: The method involves deriving standard braking acceleration from the difference between a defined standard demanded following distance and the distance and on the relative speed. The limit braking acceleration is computed from the difference between a defined limit demanded following distance and the distance and on the relative speed. The greater of the two acceleration values is used to brake the vehicle.  The method involves regulating the distance and speed of a vehicle relative to a preceding vehicle during a docking process, whereby the vehicle's speed exceeds that of the preceding vehicle. At least the vehicle's speed, relative speed (vrel) and distance are determined using a detector with a distance sensor. The value of a standard acceleration (an) for braking the vehicle is computed depending on the difference between a defined standard demanded following distance (Sn) and the distance (Sist) and on the relative speed. The value of a limit acceleration (ag) for braking the vehicle is computed depending on the difference between a defined limit demanded following distance (Sg) and the distance and on the relative speed. The greater of the two values is determined as the braking acceleration to be used and the vehicle is braked using it. Independent claims are also included for the following: an arrangement for implementing the method.
Patent DE-10023635-A1 (DE)
Inventor: HOPPE MANFRED
IPC: G01N21/3504
Filed: 2000-05-13
Abstract: Device comprises a sensor device (3) for connecting to a gas pipeline. The sensor comprises an infrared radiation source (11) and radiation sensors (12, 13) for detection of the radiation after it has passed through the gas. This enables absorption spectra to be measured in three different spectral bands. Different components of the gas have different weightings in the total absorption spectrum. An analysis device is coupled to the sensor arrangement to determine the calorific value. An Independent claim is made for combustion free determination of the calorific value of natural gas.
Patent DE-10024952-A1 (DE)
Inventor: KOWALZICK HOLGER
IPC: E05B47/00
Filed: 2000-05-22
Abstract: The coupling (18) is associated directly with the drive shaft (22) of the electric motor (21). It is arranged between the first wheel of the toothed reduction gear and the electric motor (21), such that when the drive rod extension is operated from the main lock, the gearing, but not the motor, is turned by it.
Patent DE-10028878-A1 (DE)
Title: Identification and evaluation of leaks in suction pipe of IC engines
Inventor: DRUECKHAMMER JENS
IPC: F02D35/00
Filed: 2000-06-10
Abstract: The identification and evaluation method is carried out in 3 steps. Th steps involved are: Measuring of air mass flow behavior and the associated behaviors of further measurement, adjustment and regulating variables of the electronic engine control, during a time span in the different rpm and engine loads. Computing theoretical air mass flow behavior during the time span, from the adjusting, measuring and-or regulating variables of the electronic engine control. Forming a differential curve between the theoretical air mass flow behavior and the measured air mass flow behavior, and using the differential curve for the computing of an effective leak cross section in the suction pipe.
Patent DE-10031588-A1 (DE)
Title: Multi-section munition has sections joined together by bayonet couplings
Inventor: SCHMEES HEINER
IPC: F42B5/18
Filed: 2000-06-29
Abstract: The munition, made from a number of sections (1, 2) with propellant charges, has the adjacent ends of the sections joined together by bayonet couplings which a fitted together and rotated to lock them. Each bayonet coupling consists of a ring (11) and an aperture with oblique interlocking surfaces (6), with the coupling components made from a combustible material.
Patent DE-10034563-A1 (DE)
Inventor: BURLAGE THOMAS
IPC: F16F1/36
Filed: 2000-07-14
Abstract: The invention relates to a spring element containing an insert (1) consisting of a compact material that is more rigid than the material that the spring element consists of, a part (2) that functions as a helper spring and a part (3) that functions as a spring pad.
Patent DE-10035980-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verwaltung einer Anzeige auf einem Bildschirm eines Fernsehgerätes, Anwendung dieses Verfahrens und Fernsehgerät, das nach diesem Verfahren funktioniert
Inventor: MEULLE PHILLIPE
IPC: H04N5/445
Filed: 2000-07-24
Abstract: Zur Verwaltung einer Anzeige auf einem Bildschirm (2) eines Fernsehgerätes (1) wird ein personalisiertes Menü von Informationsnachrichten (3) erstellt, die zu visualisieren sind. Dieses Menü ist gemäß eines soziokulturellen Profils eines Benutzers personalisiert. Dieses soziokulturelle Profil wird im Fernsehgerät (1), ausgehend von einem Lernvorgang, bestimmt, der von den zuvor, vom Benutzer ausgewählten Informationsnachrichten (3) abhängt. Dieser Lernvorgang besteht darin, in einem Sicherungsspeicher (29) Kriterien zu speichern, die in Bezug auf diese vorhergehenden Auswahlvorgänge gewichtet sind. Diese Kriterien ermöglichen die Erstellung einer Filterungsliste (30, 39), die dazu dient, aus einem Auswahlmenü all jene Auswahlmöglichkeiten zu unterdrücken, die nicht dem soziokulturellen Profil des Benutzers entsprechen.
Patent DE-10037935-A1 (DE)
Inventor: IMELAUER RON
IPC: B42D1/00
Filed: 2000-08-03
Abstract: The travel and holidays brochure (10,11) has at least 100 pages containing the ordering codes for the illustrated travel products in full color. The format has a height of 29.7 cm and a width of 10.5 cm. The spine has a thickness of at least 8 mm, with adhesive binding for the spine along the left longitudinal side of the pages. The brochures are placed side-by-side in an A4 envelope for mailing. A display board (20) carries two adjacent brochures for viewing.
Patent DE-10039442-A1 (DE)
Title: Programmable control of robot used for coating seam welds on automobiles, involves applying tolerance correction to reference data supplied to robot
Inventor: MEISNER ALEXANDER
IPC: B25J9/18
Filed: 2000-08-11
Abstract: An industrial robot (R) is used to perform such as the application of a coating along the body seam welds of an automobile (F). As the vehicle moves along the track an optical sensing system (K2) monitors the weld and provides tolerance correction to the reference data supplied to the robot