baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019103464-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem mit mindestens zwei hydraulischen Kreisen und mindestens zwei Druckversorgungseinrichtungen
Inventor: LEIBER HEINZ
IPC: B60T17/04
Filed: 2019-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystems für ein Fahrzeug, folgende Komponenten aufweisend:- zwei hydraulische Bremskreise (BK1, BK2) mit jeweils mindestens einer hydraulisch wirkenden Radbremse (RB1, RB2, RB3, RB4),- eine erste und eine zweite Druckversorgungseinrichtung (DV1, DV2) zur Druckversorgung der Radbremsen (RB1, RB2, RB3, RB4),- mindestens einer Ventilanordnung (HCU) mit Ventilen zum radindividuellen Einstellen von Bremsdrücken und/oder zum Trennen bzw. Verbinden der Radbremsen (RB1, RB2, RB3, RB4) mit der mindestens einen Druckversorgungseinrichtung (DV1, DV2)- mindestens einer elektronischen Steuer- und Regeleinheit,- einer hydraulischen Verbindungsleitung (VL) zur Verbindung der zwei Bremskreise (BK1, BK2),- jeder Radbremse (RB1, RB2, RB3, RB4) jeweils ein eigenes Schaltventil (SV), zugeordnet ist, und jeder Bremskreis (BK1, BK2) eine Hydraulikhauptleitung (4, 5) aufweist, über die die Schaltventile (SV) mit einer Druckversorgungseinrichtung (DV1, DV2) verbunden bzw. -verbindbar sind,dadurch gekennzeichnet, dass in der Verbindungsleitung (VL) zwei in Reihe geschaltete stromlos offene Verbindungsschaltventile (BP1, BP2) angeordnet sind, wobei entweder- die Verbindungsschaltventile (BP1, BP2) derart angeordnet sind, dass sie im stromlosen Zustand unterstützt durch einen in der jeweiligen Hydraulikhauptleitung (4, 5) herrschenden Druck öffnenund/oder- der innere Abschnitt (VLa) der Verbindungsleitung (VL), welcher die beiden Anschlüsse der Verbindungsschaltventile (BP1, BP2) direkt miteinander verbindet über eine weitere hydraulische Leitung (3) mit dem Druckraum (A1) eines Hauptbremszylinders (HZ) in Verbindung ist, wobei mindestens ein Ventil (FV) in der weiteren Hydraulikleitung (3) zu deren wahlweisen Absperrung angeordnet ist.
Patent DE-102019106457-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur ammoniakerzeugung und -speicherung
Inventor: DRISCOLL JAMES J
IPC: F01N3/20
Filed: 2019-03-13
Abstract: Hier sind beispielhafte Abgasanlagen und Verfahren beschrieben, die eine Ammoniakerzeugung und -speicherung einschließen. Ein beispielhaftes System kann eine erste Abgasleitung (110), die an eine erste Kraftmaschine (102) angeschlossen ist und von dieser einen ersten Abgasstrom (106) empfängt, und eine zweite Abgasleitung (118), die an eine zweite Kraftmaschine (104) angeschlossen ist und von dieser einen zweiten Abgasstrom (108) empfängt, umfassen. In dem veranschaulichenden Beispiel kann eine Abgasbehandlungsvorrichtung (114), die stromabwärts von der zweiten Kraftmaschine (104) an die zweite Abgasleitung (118) gekoppelt ist, Stickoxide (NO) im zweiten Abgasstrom (108) in Ammoniak umwandeln. Eine Ammoniakspeichervorrichtung (120), die stromabwärts von der Abgasbehandlungsvorrichtung (114) an die zweite Abgasleitung (118) gekoppelt ist, kann dafür ausgelegt sein, mindestens einen Teil des umgewandelten Ammoniaks aufzunehmen und zu speichern, als gespeichertes Ammoniak, und mindestens einen Teil des gespeicherten Ammoniaks zu einem katalytischen Konverter (116) freizusetzen. Der katalytische Konverter (116) kann einen Katalysator für eine selektive katalytische Reduktion enthalten, der dafür ausgelegt ist, das Ammoniak zum Reduzieren von NOzu verwenden.
Patent DE-102019114610-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur automatischen kalibration von elektronischer anhängerbremsverstärkung
Inventor: JAMES ALEX
IPC: B60W30/18
Filed: 2019-05-30
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Verfahren und eine Vorrichtung zur automatischen Kalibration von elektronischer Anhängerbremsverstärkung bereit. Offenbart werden Verfahren, Vorrichtungen, Systeme und Herstellungsartikel zur automatischen Kalibration elektronischer Anhängerbremsverstärkung. Eine beispielhafte Vorrichtung beinhaltet ein Anhängerbremsverstärkungskalibrationsmodul, das dazu programmiert ist, ein berechnetes Anhängerbremsmoment mit wenigstens einem von einem ersten oder zweiten Schwellenwert zu vergleichen, einen Verstärkungswert auf Grundlage der Erfüllung von wenigstens einem von dem ersten oder zweiten Schwellenwert einzustellen und auf Grundlage des Verstärkungswerts einen Druck auf eine Anhängerbremse anzuwenden.
Patent DE-102019116693-A1 (DE)
Title: Fördereinrichtung und Arbeitskopf für eine additive Fertigungsmaschine sowie additive Fertigungsmaschine
Inventor: FASTERT CLAUS
IPC: B29C64/321
Filed: 2019-06-19
Abstract: Um die Geschwindigkeit beim 3D-Druck zu erhöhen, ein Abrutschen der Förderelemente von dem geförderten Halbzeug zu vermeiden und die Kraftübertragung von den Förderelementen auf die zu fördernden Halbzeuge zu verbessern schlägt die Erfindung eine Fördereinrichtung (24) für eine additive Fertigungsmaschine (10) vor. Die Fördereinrichtung (24) zum Fördern eines Halbzeugs (16) umfasst einen Längsfördermechanismus (32), der das Halbzeug (16) entlang einer Förderrichtung (F) parallel zu der Halbzeug-Längsachse mittels periodischer Bewegung wenigstens eines Förderelements (34, 46, 48) fördert. Das Förderelement (34) erfasst beim Bewegen in der Förderrichtung (F) das Halbzeug und löst sich von diesem beim Bewegen entgegen der Förderrichtung (F). Daraus resultiert eine Bewegung des Halbzeugs (16) in Förderrichtung (F).
Patent DE-102019116845-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum regenerieren eines partikelfilters
Inventor: DUDAR AED M
IPC: B60W10/26
Filed: 2019-06-21
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Verfahren und Systeme zum Regenerieren eines Partikelfilters bereit. Es werden Systeme und Verfahren zum Verbessern der Regeneration eines Partikelfilters präsentiert, der sich in einem Abgassystems eines Fahrzeugs befindet. In einem Beispiel wird der Partikelfilter regeneriert, wenn erwartet wird, dass das Fahrzeug in einem stationären elektrischen Leistungserzeugungsmodus betrieben wird, in dem das Fahrzeug nichtbordseitige Verbraucher elektrischer Leistung mit elektrischer Leistung versorgt.
Patent DE-102019118710-A1 (DE)
Title: Verfahren und Verladesystem für eine Verladung von Ladungsträgern eines Warenlagers
Inventor: KLUG DIETER JAKOB
IPC: B66F9/24
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren für eine Verladung von Ladungsträgern (3) eines Warenlagers (1), wobei zumindest eine stationäre Überwachungseinrichtung (13) eine Position eines Transportfahrzeugs (6) in einem Ladebereich (10) überwacht. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verladesystem (2) für eine Verladung von Ladungsträgern (3) eines Warenlagers (1) mit einem Ladebereich (10) für ein Transportfahrzeug (6) und zumindest einer stationären Überwachungseinrichtung (13) zur Überwachung einer Position des Transportfahrzeugs (6) in dem Ladebereich (10).
Patent DE-102019118842-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzeinheit und Fahrzeug
Inventor: FILEPPI SARA
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-07-11
Abstract: Eine Fahrzeugsitzeinheit (10) hat eine Außenschale (14) und einen Sitz (12), der an der Außenschale (14) fixiert und in einem von der Außenschale (14) umgebenen Innenraum (16) angeordnet ist, sowie wenigstens ein an der Außenschale (14) angeordnetes Gassackmodul (34), wobei der Sitz (12) um eine in Querrichtung (Q) der Außenschale (14) verlaufende Dreh- oder Schwenkachse in zumindest zwei Positionen verstellbar ist. Die Fahrzeugsitzeinheit (10) wird in einem Fahrzeug montiert.
Patent DE-102019119574-A1 (DE)
Title: Spreizanordnung für eine Ringdichtung zum Abdichten eines Ringspalts
Inventor: FELBER WINFRIED
IPC: F16L5/02
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spreizanordnung (1) für eine Ringdichtung (32) zum Abdichten eines Ringspalts (31) mit einem radial inneren ersten Bauteil (2), das eine Innenanpressfläche (4) aufweist, mit einem radial äußeren zweiten Bauteil (3), das eine Außenanpressfläche (5) aufweist, und mit einem zwischen diesen beiden Bauteilen (2, 3) ausgebildeten ersten Spreizmechanismus (6), der eine an einem der beiden Bauteile (2, 3) ausgebildete erste Spreizschräge (7) und ein am anderen Bauteil (2, 3) ausgebildetes, entlang der ersten Spreizschräge (7) bewegbares erstes Spreizelement (8) umfasst, wobei die beiden Bauteile (2, 3) relativ zueinander in Axialrichtung (X) der Spreizanordnung (1) aus einer Montagestellung in eine Spreizstellung verschiebbar sind, wodurch das erste Spreizelement (8) von einem ersten Abschnitt (9) der ersten Spreizschräge (7) in einen zweiten Abschnitt (10) der Spreizschräge (7) verschoben wird und hierdurch ein radialer Abstand (A) zwischen der Innenanpressfläche (4) und der Außenanpressfläche (5) vergrößert wird. Erfindungsgemäß weist die Spreizanordnung (1) einen zwischen diesen beiden Bauteilen (2, 3) ausgebildeten zweiten Spreizmechanismus (11) auf und dass die beiden Spreizmechanismen (6, 11) zueinander in Axialrichtung (X) der Spreizanordnung (1) versetzt sind. Außerdem betrifft die Erfindung eine Dichtungsanordnung mit einer derartigen Spreizanordnung (1) und einer Ringdichtung (32).
Patent DE-102019121832-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung
Inventor: ZIMMERMANN ROBERT
IPC: A01G13/02
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Schutzvorrichtung, insbesondere Pflanzenschutzvorrichtung, zu einem Schutz von zumindest einer Kulturpflanze (10, 10a; 10b), mit einer Schutzeinheit (12, 12a, 12b), die zumindest ein Schutzelement (14, 16; 16b) zu einem Schutz der zumindest einen Kulturpflanze (10) vor zumindest einer Witterungsbedingung und/oder einem Schädlingsbefall aufweist, und mit einer Trägerstruktur (18, 18a; 18b) zu einer Abstützung des zumindest einen Schutzelements (14, 16; 16b).Es wird vorgeschlagen, dass das zumindest eine Schutzelement (14) zumindest teilweise als ein Solarelement (20, 20a, 21, 21a; 20b, 21b) zu einer Energieumwandlung ausgebildet ist.
Patent DE-102019123531-A1 (DE)
Title: Entlüftungssystem für Flüssigkühleinrichtung und Elektromotor mit einem solchen Entlüftungssystem
Inventor: STEPHAN INGO
IPC: H02K9/197
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entlüftungssystem (10) für die Flüssigkühleinrichtung eines Elektromotors (100) mit einem Entlüftungskanal (1), wobei der Entlüftungskanal (1) eine Verbindung eines mit Kühlmedium (111) befüllten Raumes der Flüssigkühleinrichtung mit der sich außerhalb der Flüssigkühleinrichtung befindlichen Umgebung (1000) bildet und in dem Entlüftungskanal (1) eine Trenneinrichtung (2) angeordnet ist, Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es in einem Kühlmedium einer Flüssigkühleinrichtung vorhandene Gase sicher und zuverlässig zu entfernen, d.h. zu entlüften, wobei eine Verunreinigung des Kühlmediums von der Umgebung her ausgeschlossen wird. Erfindungsgemäß besitzt die Trenneinrichtung (2) dazu ein Verschlusselement (3) und ein Gasabscheideelement (4), wobei das Verschlusselement (3) und das Gasabscheideelement (4) in Reihe angeordnet sind. Das Gasabscheideelement (4) kann vorteilhafter Weise als einlagiges oder mehrlagiges Vliesstoffmedium ausgeführt sein.Die Erfindung betrifft auch einen Elektromotor mit einem solchen Entlüftungssystem.
Patent DE-102019124973-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Erfassung eines Lenkmomentes sowie einer absoluten Winkelposition und Sensorvorrichtung mit dieser Sensoranordnung
Inventor: HINTZE MATTHIAS
IPC: B62D6/10
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (01) zur Erfassung eines Lenkmomentes und einer absoluten Winkelposition eines sich entlang einer Achse (03) erstreckenden Lenkelements (02). Die Sensoranordnung (01) umfasst eine Platine (04), ein erstes Sensorelement (06) und ein zweites Sensorelement (07). Die Platine (04) weist eine senkrecht zur Achse (03) angeordnete Grundfläche (08) und mindestens eine dazu winklig verlaufende Flügelfläche (09) auf. Das erste Sensorelement (06) dient der Bestimmung des Lenkmomentes und besteht aus mindestens einem ersten Primärsensor (11) in Form eines magnetisch codierten Abschnitts auf dem Lenkelement (02) und einem dem ersten Primärsensor (11) gegenüberliegenden Sekundärsensor (12) zum Umwandeln der Änderung eines vom Primärsensor (11) generierten magnetischen Feldes in ein elektrisches Signal. Der auf der Flügelfläche (09) angeordnete Sekundärsensor (12) liegt dem Primärsensor (11) gegenüber. Das zweite Sensorelement (07) dient der Bestimmung der absoluten Winkelposition. Das zweite Sensorelement (07) umfasst ein an dem Lenkelement (02) angeordnetes Hauptzahnrad (13), welches mit mindestens zwei Zahnrädern (14) in Eingriff steht. Eines der beiden Zahnräder (14) weist eine um eins höhere Anzahl an Zähnen auf, als das andere Zahnrad (14). Jedes Zahnrad (14) weist ein Target (17) auf, welches jeweils einem auf der Grundfläche (08) der Platine (04) angeordneten Winkelsensor (16) gegenüberliegt. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Sensorvorrichtung mit der Sensoranordnung (01).
Patent DE-102019125944-A1 (DE)
Title: Batteriegestütztes Schienenfahrzeug
Inventor: BUSCHBECK JAN
IPC: B60L9/00
Filed: 2019-09-26
Abstract: Ein Schienenfahrzeug, ein Verfahren zum Überbrücken einer Stromlücke beim Durchfahren einer Trennstelle mit einem Schienenfahrzeug und ein Verfahren zum energieeffizienten Antreiben eines Traktionsmotors eines Schienenfahrzeugs werden hierin beschrieben. Das Schienenfahrzeug weist einen Netzumrichter, und einen über einen Gleichspannungszwischenkreis mit dem Netzumrichter verbundenen Traktionsstromumrichter zum Speisen einer Traktionsmaschine des Schienenfahrzeugs auf. Ferner weist das Schienenfahrzeug einen zum Speisen von Hilfsbetrieben an den Gleichspannungszwischenkreis angeschlossenen Hilfsbetriebeumrichter; und eine an den Gleichspannungszwischenkreis angeschlossene Traktionsbatterie auf, wobei die Traktionsbatterie eingerichtet ist, den Gleichspannungszwischenkreis beim Durchfahren einer Trennstelle mit Strom zu versorgen.
Patent DE-102019126004-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anzucht einer Forstpflanze, Pflanzanordnung und Verfahren zum Auspflanzen einer Pflanzanordnung
Inventor: GILSBACH CORINNE
IPC: A01G23/04
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anzucht einer Forstpflanze (9) in einem Pflanzbehälter (3). Der Pflanzbehälter (3) ist aus einem Holzstück gefertigt. Das Holzstück weist eine das Holzstück längs einer Ausnehmungsachse (4) von einer Pflanzseite (5) zu einer der Pflanzseite (5) gegenüberliegenden Standseite (6) vollständig durchdringende Pflanzausnehmung (7) auf. In die Pflanzausnehmung (7) wird ein Pflanzsubstrat (8) angeordnet. Von der Pflanzseite (5) des Pflanzbehälters (3) aus wird in das Pflanzsubstrat (8) ein Saatkorn eingebracht oder ein Sämling eingepflanzt. Der Pflanzbehälter (3) wird so angeordnet, dass die Standseite (6) dem Erdboden zugewandt ist und das Pflanzsubstrat (8) an der Standseite (6) mindestens bereichsweise an eine Umgebungsluft (10) angrenzt.
Patent DE-102019126865-A1 (DE)
Title: Elekktrodenleitung zum Verbinden mit einem implantierbaren medizinischen Gerät
Inventor: RUMP JENS
IPC: A61N1/375
Filed: 2019-10-07
Abstract: Eine Elektrodenleitung (2, 2A, 2B, 2C) zum Verbinden mit einem implantierbaren medizinischen Gerät (10) umfasst ein proximales Ende (25, 25A, 25B, 25C), das mit dem implantierbaren medizinischen Gerät (10) zu verbinden ist, und ein entlang einer Längsachse (L) zu dem proximalen Ende (25, 25A, 25B, 25C) beabstandetes distales Ende (20, 20A, 20B, 20C), mit dem die Elektrodenleitung (2, 2A, 2B, 2C) hin zu einem Bestimmungsort zu verlegen ist. Die Elektrodenleitung weist weiter ein an dem distalen Ende (20, 20A, 20B, 20C) angeordnetes, mit Gewebe am Bestimmungsort verbindbares Kopfteil (21), ein Hauptteil (22) und eine Verbindungseinrichtung (23) auf, die ausgebildet ist, in einer verbindenden Stellung das Hauptteil (22) mit dem Kopfteil (21) zu verbinden, sodass das Hauptteil (22) entlang der Längsachse (L) an das Kopfteil (21) anschließt, wobei die Verbindungseinrichtung (23) betätigbar ist, um das Hauptteil (22) von dem Kopfteil (21) zu lösen.
Patent DE-102019129605-A1 (DE)
Title: Transportgeschirrspülmaschine
Inventor: THURN MICHAEL
IPC: A47L15/00
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Transportgeschirrspülmaschine mit mindestens einer Spülzone, wobei die Transportgeschirrspülmaschine einen Tank zur Aufnahme einer Spülflüssigkeit und mehrere Spülarme umfasst, die über einen Spülverteiler mit Spülflüssigkeit versorgt werden. Der Spülverteiler umfasst ein Filterelement, das innerhalb des Spülverteilers angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Filterelement oder einen Spülverteiler für eine solche Transportgeschirrspülmaschine.
Patent DE-102019130937-A1 (DE)
Title: Steuergerät mit Kühlung durch Abstrahlung von Wärme
Inventor: PATIL DEEPAK
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Gehäuseelements (16), insbesondere einer Gehäuseoberschale (16), eines Gehäusedeckels oder ähnlichen, zur Bildung eines Außengehäuses (14) eines Steuergeräts (10) für ein Fahrzeug, insbesondere zur Anbringung in einem Innenraum (12) des Fahrzeugs, wobei das Steuergerät (10) wenigstens eine Wärme erzeugende Prozessoreinheit (20) aufweist, und das Außengehäuse (14) zur Wärmeabgabe der von der Prozessoreinheit (20) erzeugten Wärme an die Umgebung (26) ausgeführt ist, umfassend die Schritte Herstellen eines Grundkörpers (22) des Gehäuseelements (16), und Aufbringen einer Beschichtung (24) zur Erhöhung einer Wärmeabgabe an die Umgebung (26) durch Wärmestrahlung (30) auf den Grundkörper (22) an seiner bezogen auf seine Position in dem Außengehäuse (14) der Umgebung (26) zugewandten Außenseite (28). Die Erfindung betrifft außerdem ein Gehäuseelement (16) zur Bildung eines Außengehäuses (14) eines Steuergeräts (10) für ein Fahrzeug, insbesondere zur Anbringung in einem Innenraum (12) des Fahrzeugs, wobei das Steuergerät (10) wenigstens eine Wärme erzeugende Prozessoreinheit (20) umfasst, und das Außengehäuse (14) zur Wärmeabgabe der von der Prozessoreinheit (20) erzeugten Wärme an die Umgebung (26) ausgeführt ist.
Patent DE-102019131037-A1 (DE)
Title: Luftfilter mit einem Primärluftauslass und einem Sekundärluftauslass sowie Filterelement hierfür
Inventor: KROHLOW MATTHIAS
IPC: F02M35/024
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftfilter (10) aufweisend ein Filtergehäuse (12) mit einem Rohlufteinlass (28) und ein Filterelement (14), das in dem Filtergehäuse (12) angeordnet ist und das ein Filtermedium (16) aufweist, welches eine Längsachse (18) des Filterelements (14) ringförmig umgibt, wobei das Filtermedium (16) eine Rohseite (32) in dem Filtergehäuse (12) von einer Reinseite (34) innerhalb des Filterelements (14) trennt, wobei das Filterelement (14) eine erste Endscheibe (20) mit einem, vorzugsweise zentralen, Primärluftdurchlass (36) und wenigstens einem Sekundärluftdurchlass (38) aufweist, wobei an dem Filtergehäuse (12) ein Primärluftauslass (40) ausgebildet ist, der über den Primärluftdurchlass (36) mit der Reinseite (34) kommuniziert, und wobei an dem Filtergehäuse (12) ein Sekundärluftauslass (42) ausgebildet ist, der über den Sekundärluftdurchlass (38) mit der Reinseite (34) kommuniziert. Die Erfindung betrifft ferner ein Filterelement (14), mit einem Filtermedium (16), welches eine Längsachse (18) des Filterelements (14) ringförmig umgibt, wobei das Filtermedium (16) von radial außen nach radial innen zu einer Reinseite (34) innerhalb des Filterelements (14) hin durchströmbar ist, wobei das Filterelement (14) eine erste Endscheibe (20) mit einem, vorzugsweise zentralen, Primärluftdurchlass (36) und wenigstens einem Sekundärluftdurchlass (38) aufweist, wobei der wenigstens eine Sekundärluftdurchlass (38) in einen von dem Primärluftdurchlass (36) getrennten Kanal (46) an der ersten Endscheibe (20) mündet.
Patent DE-102019131628-A1 (DE)
Title: Halteeinrichtung und Verfahren zum Halten eines Bauteils
Inventor: VAN NIEKERK JOHANN
IPC: B65G47/91
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteeinrichtung (1) und ein Verfahren zum Halten eines Bauteils. An einem Träger (2) der Halteeinrichtung (1) sind eine Mehrzahl von Saugeinrichtungen (4) zum Halten des Bauteils angeordnet. Die jeweilige Saugeinrichtung (4) weist einen Grundkörper (5) und ein an dem Grundkörper (5) angeordnetes Dichtelement (6) auf, welches um einen mit einem Unterdruck beaufschlagbaren Bereich (7) des Grundkörpers (5) umläuft. Innerhalb des Bereichs (7) ist in dem Grundkörper (5) ein Durchlass (8) ausgebildet, über welchen zum Aufbringen des Unterdrucks Luft aus dem Bereich (7) abführbar ist. Die Halteeinrichtung (1) weist jeweilige Koppeleinrichtungen auf, über welche die jeweiligen Saugeinrichtungen (4) lösbar mit dem Träger (2) gekoppelt sind. Nach einem Lösen zumindest einer der Saugeinrichtungen (4) von dem Träger (2) ist die gelöste Saugeinrichtung (4) durch eine alternative Saugeinrichtung (4) ersetzbar, welche über die der gelösten Saugeinrichtung (4) zugeordnete Koppeleinrichtung mit dem Träger (2) koppelbar ist.
Patent DE-102019135162-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Behältern und ein Verfahren zum Austauschen von Lagerstellen an Behälterbehandlungsvorrichtungen
Inventor: SCHWEDE NORBERT
IPC: B65G23/06
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Behandlung von Behältern aufweisend einen Zuführungsbereich mit einer Vielzahl paralleler Zulaufbänder, auf welchen Behälter stehend gefördert werden, einen gemeinsamen Antrieb der Zulaufbänder, der eine Welle und einen die Welle antreibenden Motor umfasst, wobei jedes Zulaufband von mindestens einem Treibrad angetrieben wird, das formschlüssig mit der Welle verbunden ist und von dieser angetrieben wird, und mindestens eine zur Lagerung der Welle ausgebildete Lagerstelle, die ein angetriebenes Lagerrad mit einer Wellenaufnahme und einer Lageraufnahme aufweist. Um eine Behälterbehandlungsvorrichtung bereitzustellen, die besonders einfach zu reinigende Lagerstellen im Bereich der Zulaufbänder aufweist, die zudem verbesserte Standzeiten aufweisen und besonders einfach austauschbar sind, ist vorgesehen, dass ein Lagerbock mit einer Kontaktfläche direkt an einer Anlagefläche der Lageraufnahme drehbeweglich gelagert ist und dass das angetriebene Lagerrad als ein in zwei Teile zerlegbares, geteiltes Lagerrad ausgebildet ist.
Patent DE-102019200905-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Stabilisierung von halogenfreien thermoplastischen Kunststoff-Rezyklaten, Kunststoff-Zusammensetzung, Stabilisator-Zusammensetzung sowie Verwendung der Stabilisator-Zusammensetzung
Inventor: PFAENDNER RUDOLF
IPC: C08K5/13
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Stabilisierung von halogenfreien thermoplastischen Kunststoff-Rezyklaten gegen oxidativen, thermischen und/oder aktinischen Abbau. Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ebenso eine entsprechend stabilisierte Kunststoff-Zusammensetzung, eine Stabilisator-Zusammensetzung zur Stabilisierung von halogenfreien thermoplastischen Kunststoff-Rezyklaten sowie Verwendungen hiervon.
Patent DE-102019201510-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, insbesondere PKW, mit einer Durchladeeinrichtung
Inventor: REITH MARKUS
IPC: B60R5/00
Filed: 2019-02-06
Abstract: Kraftfahrzeug, insbesondere PKW, mit einer Durchladeeinrichtung, die sich in Fahrzeuglängsrichtung vom Kofferraum aus und durch diesen hindurch in den Insassenraum zwischen den Sitzplätzen erstreckt, wobei die Durchladeeinrichtung sich zwischen dem vorderen und hinteren Stoßfänger erstreckt.
Patent DE-102019202768-A1 (DE)
Title: Schutzblendenanordnung für eine Scheibe sowie Fahrzeug mit einer derartigen Schutzblendenanordnung
Inventor: DIETZMANN PETER
IPC: B60J3/00
Filed: 2019-02-28
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Schutzblendenanordnung (9) für eine Scheibe (5) eines Fahrzeugs (1), mit einer Schutzblende (10) welche ein flexibles Flächenelement (11) aufweist und vom Inneren des Fahrzeugs (1) her vor der Scheibe (5) angeordnet sowie in Randbereichen lösbar an einem die Scheibe (5) begrenzenden Bauteil (12) des Fahrzeugs (1) und/oder an der Scheibe (5) selbst befestigt ist. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass das flexible Flächenelement (11) der Schutzblende (10) zumindest eine Stabilisierungsstrebe (16) aufweist, welche durch ein Hohlprofil (17) mit einem nach Fahrzeug-außen, konvex gewölbten Hohlprofilquerschnitt gebildet ist.