baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016101017-U1 (DE)
Title: Schnellkupplung für Schläuche oder Rohrleitungen
IPC: F16L37/18
Filed: 2016-02-26
Abstract: Schnellkupplung für Schläuche oder Rohrleitungen, zur Verbindung mit oder Trennung von einer Tülle, umfassend: einen Schlauchkupplungs-Hauptkörper (10) mit einem rohrförmigen Verbindungsabschnitt (102), einem Paar von Schwenklager-Sitzen (104) auf einer Seitenwand (103) des Verbindungsabschnitts und einer Öffnung (105), die zwischen den beiden Schwenklager-Sitzen und in Verbindung mit einer Innenseite der Seitenwand des Verbindungsabschnitts angeordnet ist; und eine Kupplungseinrichtung (20), die einen Kupplungs-Handgriff (1), der schwenkbeweglich zwischen dem Paar von Schwenklager-Sitzen (104) gelagert ist, einen Eingriffsstift (2), der bewegbar in dem Kupplungs-Handgriff angeordnet ist, und ein Verriegelungsstück (3) aufweist, das schwenkbar an einer Seite des Kupplungs-Handgriffs gelagert ist; wobei der Kupplungs-Handgriff (1) ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, das erste Ende einen Kupplungs-Vorsprung (12) aufweist, der Kupplungs-Vorsprung (12) sich ausgehend von der Öffnung (105) des Schlauchkupplungs-Hauptkörpers bis zu der Innenseite der Seitenwand (103) des Verbindungsabschnitts (102) erstreckt, das zweite Ende einen Betätigungsabschnitt (14) aufweist; ein Ende des Eingriffsstifts (2) ausgelegt ist bzw. der Eingriffsstift so gelagert ist, um sich über das erste Ende des Kupplungs-Handgriffs (1) hinaus zu erstrecken, um in eine Außenseite der Seitenwand (103) des Schlauchkupplungs-Hauptkörpers einzugreifen, oder um sich zu dem zweiten Ende des Kupplungs-Handgriffs (1) zurückzubewegen, um den Eingriff mit der Seitenwand des Schlauchkupplungs-Hauptkörpers (10) zu lösen, ein anderes Ende des Eingriffsstifts (2) sich über das zweite Ende des Kupplungs-Handgriffs hinaus erstreckt, eine Seite des Eingriffsstifts mit einem Positionierungsabschnitt (23) ausgebildet ist; und das Verriegelungsstück (3) drehbar ist, um in den Positionierungsabschnitt (23) des Eingriffsstifts (2) einzugreifen, um eine Bewegung des Eingriffsstifts zu begrenzen.
Patent DE-202016101134-U1 (DE)
Title: Schutz-/Bedienungsaufnahme
IPC: G06F3/0487
Filed: 2016-03-02
Abstract: Schutz-/Bedienungsaufnahme (2) für ein als Fernsteuerung verwendbares Mobilfunkgerät (6), mit einer geschlossen umlaufenden Umhüllung (4) und aufnahmeseitigen Bedienmitteln (24) für die Ansteuerung geräteseitiger Bedienmittel (18) des Mobilfunkgeräts (6), wobei die aufnahmeseitigen Bedienmittel (24) von einer Außenseite beaufschlagbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Eckenschutz (14) für die Aufnahme von Geräteecken (12) des Mobilfunkgeräts (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202016105665-U1 (DE)
Title: Rollstuhl-Lift für PKW
IPC: A61G3/06
Filed: 2016-10-10
Abstract: Vorrichtung (1) zum Transportieren eines Fahrzeugs an der Anhängekupplung (8) eines PKW (2), mit einer Kupplungsklaue (9), die auf einem Kugelkopf der Anhängekupplung (8) festlegbar ist, und mit einer Aufnahme, an welcher das zu transportierende Fahrzeug lösbar festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme zur Befestigung eines Rollstuhls (12) ausgestaltet ist und die Vorrichtung (1) einen höhenbeweglichen Schlitten (6) aufweist, an welchem die Aufnahme angeordnet ist, wobei der Schlitten (6) elektromotorisch beweglich ist.
Patent DE-202017007178-U1 (DE)
Title: System zur Datenübertragung
IPC: H04B10/80
Filed: 2017-05-24
Abstract: System (1) zur Datenübertragung, insbesondere zur Datenübertragung von einem festen Teil (2f) auf ein sich drehendes Teil (2d) eines Bauteils, einer Anlage oder ähnlichem, aufweisend mindestens ein Switch (3), mindestens einen SFP-Transceiver (4), mindestens eine optische Faser (5) und mindestens einen Drehübertrager (6), dadurch gekennzeichnet, dass die optische Faser (5) eine Monomodefaser ist.
Patent DE-202017007276-U1 (DE)
Title: Chemisch gehärtetes Glas und Glas zum chemischen Härten
IPC: C03C21/00
Filed: 2017-01-19
Abstract: Chemisch gehärtetes Glas mit einer Oberflächendruckspannung (CS) von 300 MPa oder mehr, bei dem
 ein Druckspannungswert (CS 90 ) in einem Abschnitt bei einer Tiefe von 90 µm von einer Glasoberfläche 25 MPa oder mehr beträgt oder ein Druckspannungswert (CS 100 ) in einem Abschnitt bei einer Tiefe von 100 µm von der Glasoberfläche 15 MPa oder mehr beträgt;
 das chemisch gehärtete Glas eine Matrixzusammensetzung aufweist, die als Molprozentsatz auf einer Oxidbasis 58 bis 72 % SiO 2 , 13 bis 18 % Al 2 O 3 , 0 bis 5 % B 2 O 3 , 0,5 bis 4 % P 2 O 5 , 4 bis 10 % Li 2 O, 5 bis 14 % Na 2 O, 0 bis 2 % K 2 O, 0 bis 11 % MgO, 0 bis 20 % CaO, 0 bis 20 % SrO, 0 bis 15 % BaO, 0 bis 10 % ZnO, 0 bis 1 % TiO 2  und 0 bis 2 % ZrO 2  umfasst; und
 ein Wert von X 30000 oder mehr beträgt, wobei der Wert von X auf der Basis der folgenden Formel unter Verwendung der Gehalte als Molprozentsatz auf einer Oxidbasis von Komponenten von SiO 2 , Al 2 O 3 , B 2 O 3 , P 2 O 5 , Li 2 O, Na 2 O, K 2 O, MgO, CaO, SrO, BaO und ZrO 2  in der Matrixzusammensetzung des chemisch gehärteten Glases berechnet wird:
   X = SiO 2  × 329 + Al 2 O 3  × 786 + B 2 O 3  × 627 + P 2 O 5  × (-941) + Li 2 O × 927 + Na 2 O × 47,5 + K 2 O × (-371) + MgO × 1230 + CaO × 1154 + SrO × 733 + ZrO 2  × 51,8.
Patent DE-202017100752-U1 (DE)
Title: Eine neuartige LED-Straßenbeleuchtungsanlage mit Solarmodulen
IPC: F21S9/03
Filed: 2017-02-13
Abstract: Eine neuartige LED-Straßenbeleuchtungsanlage mit Solarmodulen, umfassend einen inneren Ring (1). Um den inneren Ring (1) ist eine tellerförmige Trageplatte (2) angeordnet, die über eine Anzahl von Verbindungsbrettern (3) mit dem inneren Ring (1) verbunden ist. Die Trageplatte (2) weist einen hohlen Innenraum (201) auf. Auf der oberen Seite der Trageplatte (2) ist ein Deckel (4) angeordnet, die über eine Anzahl von Verbindungsschrauben (401) mit der Trageplatte (2) verbunden ist. Auf dem Deckel (4) sind mindestens drei Abflussschlitze (402) vorgesehen, die in den hohlen Innenraum (201) führen. Auf dem Deckel (4) sind mindestens drei Terminale (403) kreisförmig angeordnet. Jeder Terminal weist eine Gewindewelle (404) auf, die einen Sockel (405) trägt. An dem Sockel (405) ist eine Beleuchtungsbirne (406) angebracht. Mit der Beleuchtungsbirne (406) ist eine Kühlungsstange (407) verbunden, die durch die Gewindewelle (404) bis in den hohlen Innenraum (201) führt. An dem Inneren Ring (1) sind ferner mindestens drei Arretierungsschrauben (112) vorgesehen, die kreisförmig angeordnet sind und durch den inneren Ring (1) führen. An der Innenseite des inneren Rings (1) ist ein rutschsicherer Dichtungsring (111) angebracht. Die Arretierungsschrauben (112) drücken gegen den Dichtungsring (111). Auf der oberen Seite der Verbindungsbretter (3) sind Solarmodule (31) angebracht. An der unteren Seite der Verbindungsbretter (3) sind Akkubatterien (32) angebracht. Die Solarmodule (31), die Akkubatterien (32) und die Beleuchtungsbirnen (406) sind elektrisch miteinander geschaltet.
Patent DE-202017101300-U1 (DE)
Title: Bestattungsurne aus Glas mit fächerartiger Außenwand
IPC: A61G17/08
Filed: 2017-03-07
Abstract: Bestattungsurne (1) aus Glas zur Aufnahme von Kremierungsasche oder einer Aschekapsel, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hohlraum (5) im Innern der Bestattungsurne (1) über eine verschließbare Öffnung (2), welche am Boden der Bestattungsurne (1) angeordnet ist, mit der Kremierungsasche oder einer Aschekapsel befüllt wird, und mit einem Deckel (7) fest verschlossen und/oder versiegelt werden kann.
Patent DE-202017103473-U1 (DE)
Title: Schutzprofil
IPC: E04G21/32
Filed: 2017-06-09
Abstract: Schutzprofil (1a), welches konfiguriert ist Enden (7) von abstehenden Abschnitten von einem Armierungselement, welches aus einem Bauelement (4) herausragt, abzudecken, um die Gefahr von Verletzungen zu reduzieren, gekennzeichnet durch einen Befestigungsabschnitt (2) für eine Transportsicherung (3), welche das Schutzprofil zumindest während des Transportes des Bauelementes (4) an einem ungewollten Entfernen von den Enden (7) der abstehenden Abschnitte des Armierungselementes hindert.
Patent DE-202017106892-U1 (DE)
Title: Ballmarker insbesondere für den Golfsport
IPC: A63B57/30
Filed: 2017-11-14
Abstract: Ballmarker für den Golfsport, umfassend zumindest – eine Fassung (2) mit einer Ausnehmung (3), die eine Bodenfläche (5) hat, – eine Anzeigeeinrichtung (1), ausgebildet als einstückiger Hohlkörper (4) mit zumindest mit einer Decke (9) und einem Grund (10), – ein Anzeigemittel im Innenhohlraum des Hohlkörpers (4), wobei die Anzeigeeinrichtung (1) in die Ausnehmung (3) einsetzbar ist, wobei zumindest die Decke (9) und der Grund (10) des Hohlkörpers (4) mit einem durchsichtigen Material gebildet sind und wobei auf der Bodenfläche (5) der Ausnehmung (3) so eine Information vorgesehen ist, dass diese durch den einstückigen Hohlkörper (4) hindurch ablesbar ist.
Patent DE-202018001395-U1 (DE)
Title: Mechanische Befestigung (RNS) von Metallkappen an einer keramischen Transportrolle durch RNS Befestigungssystem
IPC: F16B21/20
Filed: 2018-03-15
Abstract: Mechanische Befestigung von Metallkappen (1) an eine keramische Transportrolle/- Walze (2) gekennzeichnet dadurch, dass eine keramische Rolle/Walze beidseitig durch metallische Kappen aufgenommen wird.
Patent DE-202018003335-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von Automaten gegen Aufsprengen durch Gaseinleitung
IPC: G08B13/00
Filed: 2018-07-18
Abstract: dudurch gekennzeichnet, durch Einbau eines Gasmelders
Patent DE-202018004168-U1 (DE)
Title: Phosphoranlage in lufttechnischer Bauweise
IPC: C01B25/18
Filed: 2018-09-07
Abstract: Phosphoranlage in lufttechnischer Ausführung, wobei
 i. eine Trennstufe (1) für Phosphor, P 2 O 5  als Destillat in gasförmigen Medien,
 ii. ein Abscheider (2) für Destillat P 2 O 5  von gasförmigen Medien und
 iii. ein Kreislauf (3) mit Destillat in gasförmige Medien vorgesehen sind.
Patent DE-202018005412-U1 (DE)
Title: Steckverbindungssystem
IPC: H01R13/645
Filed: 2018-10-25
Abstract: Steckverbindungssystem (1), umfassend zumindest einen Stecker (2,7) mit Steckerkontakten (20) und Steckergehäuse (21) und zumindest ein Steckeraufnahmeelement (3,6), dadurch gekennzeichnet, dass zum Vorsehen eines Verpolungsschutzes der zumindest eine Stecker (2,7) im Bereich seines Steckerkontakte (21) zumindest teilweise überdeckenden Gehäuseteils (22) außenseitig unregelmäßig geformt ist und das zumindest eine Steckeraufnahmeelement (3) auf seiner Innenseite (31) zumindest einen Abschnitt (131) aufweist, der der äußeren Formgebung des Gehäuseteils (22) des Steckers (2,7) folgend gegengleich zu dieser geformt ist zum eineindeutigen Ineinandergreifen von Stecker (2,7) und Steckeraufnahmeelement (3,6).
Patent DE-202018006716-U1 (DE)
Title: Zusammensetzungen enthaltend polymeres Carbodiimid, Epoxid und Polyester-basierte Polymere, deren Herstellung und Verwendung
IPC: C08L79/08
Filed: 2018-07-16
Abstract: Zusammensetzung enthaltend
 (a) mindestens ein polymeres aromatisches Carbodiimid, der Formel (I)
   R 1 -R 2 -(-N=C=N-R 2 -) m -R 1   (I),   in dem
 m einer ganzen Zahl von 2 bis 500, bevorzugt 3 bis 20, ganz besonders bevorzugt 4 bis 10 entspricht,
 R 2  = C 1 -C 12 -Alkyl- substituierte Arylene, C 7 -C 18 -Alkylaryl-substituierte Arylene sowie gegebenenfalls C 1 -C 12 -Alkyi- substituierte über Alkylengruppen verbrückte Arylene, die in Summe 7 bis 30 Kohlenstoffatome aufweisen, sowie Arylen,
 und
 R 1  = -NCO, -NCNR 3 , -NHCONHR 3 , -NHCONR 3 R 4  oder -NHCOOR 5  ist,
 wobei R 3  und R 4  gleich oder verschieden sind und einen C 1 -C 12 -Alkyl-, C 6 -C 12 -Cycloalkyl-, C 7 -C 18 -Aralkyl- oder Arylrest darstellen und R 5  einem C 1 -C 22 -Alkyl-, C 6 -C 12 -Cycloalkyl-, C 6 -C 18 -Aryl oder C 7 -C 18 -Aralkylrest, sowie einem ungesättigten Alkylrest mit 2 - 22 Kohlenstoffatomen oder ein Alkoxypolyoxyalkylenrest entspricht,
 (b) mindestens ein Epoxid, vorzugsweise mit mindestens 2 Epoxidgruppen und
 (c) mindestens ein thermoplastisches Polyester-basiertes Polymer ausgewählt aus der Gruppe Polyethylenterephthalat, Polybutylenterephthalat, Polytrimethylenterephthalat, thermoplastische Polyester-Elastomere, Ethylenvinylacetat, Polymilchsäure und/oder PLA-Derivate, Polybutylensuccinate, Polyhydroxyalkanoate, sowie verschiedene Blends, thermoplastische Polyurethane, Polyurethan-Elastomere, PU-Klebstoffe sowie PU-Gießharze.
Patent DE-202018101827-U1 (DE)
Title: Modulare Drehdurchführung mit Energieführungsketten
IPC: H02G11/02
Filed: 2018-04-04
Abstract: Drehdurchführung (1; 2) für drehwinkelbegrenzte Kreisbewegungen mindestens einer Leitung, wie Kabel, Schläuche oder dgl., welche zwischen zwei relativ zueinander um eine Drehachse drehbaren Anschlusspunkten (A, B) unterbrechungsfrei zu führen ist, umfassend:einen ersten um die Drehachse (R) drehbaren Wickelkern (11a; 11) mit einer ersten Energieführungskette (12a; 12) deren inneres Ende (16a; 16) am Wickelkern (11a; 11) festgelegt ist, wobei der erste Wickelkern beim Drehen die erste Energieführungskette (12a; 12) spiralig entsprechend einer ebenen Spirale auf- bzw. abwickelt; dadurch gekennzeichnet, dassaxial benachbart zum ersten Wickelkern, koaxial und relativ zum ersten Wickelkern (11a; 11) um die Drehachse (R) drehbar mindestens ein zweiter Wickelkern (11b; 11) mit einer zweiten Energieführungskette (12b; 12) vorgesehen ist, deren inneres Ende (16b) am Wickelkern (12b; 12) festgelegt ist, wobei der zweite Wickelkern (11b; 11) beim Drehen die zweite Energieführungskette (12b; 12) spiralig entsprechend einer ebenen Spirale auf- bzw. abwickelt; und dass zwischen der ersten Energieführungskette (12a; 12) und der zweiten Energieführungskette (12b; 12) eine Verbindung (17; 27) zum Durchführen der mindestens einen Leitung vorgesehen ist.
Patent DE-202018104441-U1 (DE)
Title: Archivierungsvorrichtung
IPC: B65D85/90
Filed: 2018-08-01
Abstract: Archivierungsvorrichtung für elektronische Datenträger (2), insbesondere für USB-Speicherkarten, mit wenigstens einer zumindest teilweise transparenten Aufnahmetasche (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmetasche (1) in einer Trägerkarte (3) ausgebildet ist, wobei sowohl die Dicke (D) der Trägerkarte (3) als auch die Tiefe (T) der Aufnahmetasche (1) zumindest der Dicke (d) des aufzunehmenden Datenträgers (2) entspricht.
Patent DE-202018106850-U1 (DE)
Title: Phosphoreszierende Leuchte
IPC: F21V9/30
Filed: 2018-11-30
Abstract: Leuchte (1), umfassend
 - ein fest eingebautes Leuchtmittel (6) und/oder eine Fassung (2) für ein Leuchtmittel (3), wobei das Leuchtmittel oder die Leuchtmittel sichtbares und/oder ultraviolettes Licht emittiert bzw. emittieren, und
 - ein Designelement (4), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Designelement (4) oder in einem Teil des Designelements (4) phosphoreszierende Partikel (5) angeordnet sind, die teilweise oder vollständig von dem Werkstoff des Designelements (4) oder des die phosphoreszierenden Partikel (5) enthaltenden Teils des Designelements (4) umschlossen sind.
Patent DE-202019001580-U1 (DE)
Title: Einrichtung der Elektroinstallation der Gebäudetechnik im Niederspannungsbereich
IPC: H02G3/16
Filed: 2019-04-03
Abstract: Einrichtung der Elektroinstallation der Gebäudetechnik im Niederspannungsbereich mit einer Installationsdose (1) zur Aufnahme eines eingehausten Betriebsmittels und dem Gehäuse (2) mit dem Betriebsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass die Installationsdose (1) und das Gehäuse (2) mit dem Betriebsmittel über eine Gewindeverbindung oder eine Renkverbindung lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202019100247-U1 (DE)
Title: Auszugsführung für eine Schublade mit integrierter Abhebesicherung
IPC: A47B88/493
Filed: 2019-01-17
Abstract: Auszugsführung (10) für eine Schublademit einer an einem Korpus befestigbaren Korpusschiene (12),mit einer an einer Schublade befestigbaren Schubladenschiene (14),mit einer sowohl an der Korpus- als auch an der Schubladenschiene (12, 14) verschiebbar gelagerten Mittelschiene (16) undmit einem Synchronisationsmechanismus (20) zum synchronen Bewegen der Mittelschiene (16) mit der Schubladenschiene (14),wobei der Synchronisationsmechanismus (20) zwei Seilrollen (22a, 22b), die an der Mittelschiene (16) befestigt sind, und eine Seileinrichtung (24) aufweist, die um die Seilrollen (22a, 22b) geführt und sowohl an der Korpus- als auch an der Schubladenschiene (12, 14) befestigt ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Schubladenschiene (14) einen Flansch (30) aufweist, der die in Ausziehrichtung (A) vordere Seilrolle (22b) untergreift.
Patent DE-202019106304-U1 (DE)
Title: Unterbauleuchte
IPC: F21V23/00
Filed: 2019-11-13
Abstract: Unterbauleuchte, umfassend eine Mehrzahl von Modulen, wobei die Module jeweils ein Gehäuse mit einem Boden und einer gegenüberliegenden Lichtaustrittsfläche aufweisen, wobei die Module aneinander koppelbar sind und im gekoppelten Zustand auf einer senkrecht zum Boden stehenden Achse schwenkbar zueinander angeordnet und gleichzeitig elektrisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-202020001167-U1 (DE)
Title: Schmierschlitz im ausgangsseitigem Wellenlager von Bürstenwellen in Gemüsepolier- und Waschmaschinen
IPC: F16C33/66
Filed: 2020-03-25
Abstract: Schmierschlitz im Wellenlagerzapfen von Bürstenwellen in Obst- und Gemüsepoliermaschinen ist dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (1) in gerader, konischer oder elliptischer Form über der Öffnung des Schmierkanal (2) ausgeführt ist, dass der Austritt aus dem Schmierkanal in der Tiefe, und über die gesamte Breite, versetzt zum Ende des Wellenlagerzapfen (3) ausgeführt ist.
Patent DE-202020004923-U1 (DE)
Title: Verschließbarer Cremetiegel
IPC: B65D43/02
Filed: 2020-11-25
Abstract: Verschließbarer Cremetiegel (1) für Kosmetika oder medizinische Cremes, umfassend einen zur Aufnahme der Creme (2) bestimmten Topf (3) und einen Deckel (4), wobei
 - der Topf (3) einen durch einen Boden (5) und eine Wandung (6) begrenzten, Creme (2) aufnehmenden Hohlraum (7) sowie eine dem Boden (5) gegenüberliegende, mittels des Deckels (4) verschließbare Entnahmeöffnung (8) zu dem Hohlraum (7) aufweist,
 - der Topf (3) und der Deckel (4) zueinander korrespondierende und miteinander zusammenwirkende ringförmige Dichtflächen (14, 15) aufweisen und
 - der Topf (3) und der Deckel (4) radial außerhalb der ringförmigen Dichtflächen (14, 15) miteinander zusammenwirkende erste und zweite Deckelhaltemittel (9) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (4) auf seiner Innenseite radial innerhalb der ihm zugeordneten ringförmigen Dichtfläche (15) eine konkave Vertiefung (23) aufweist.
Patent DE-202020004987-U1 (DE)
Title: Felgenschutz
IPC: B60B7/00
Filed: 2020-11-30
Abstract: Felgenschutz zum Schutz von Fahrzeugfelgen, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontplatte (1) die Felge bedeckt
Patent DE-202020101189-U1 (DE)
Title: Textiler Schutzüberzug
IPC: D06F93/00
Filed: 2020-03-04
Abstract: Textiler Schutzüberzug in Haubenform für Wäschekörbe und -wannen mit einem den Abmessungen eines üblichen Wäschekorbs oder einer Wäschewanne entsprechenden Mittelteil (2) sowie einer daran anschließenden, im Wesentlichen rechtwinklig abstehenden Umrandung (5), gekennzeichnet durch zwei an gegenüberliegenden Seiten angeordneten Durchbrechungen (4) für Haltegriffe des Wäschekorbs.
Patent DE-202020102329-U1 (DE)
Title: Durchgangskontrollsystem mit verfahrbarer Kamera
IPC: G07C9/00
Filed: 2020-04-23
Abstract: Durchgangskontrollsystem mit wenigstens einer Ausgangstür (1), wobei die Ausgangstür (1) ein Türblatt (2) umfasst, wobei das Türblatt (2) eine Eingangsseite und eine Ausgangsseite besitzt, wobei das Türblatt (2) zur Aufhängung an einem Träger (4) befestigt ist, wobei das Türblatt (2) ein transparentes Material umfasst, wobei an dem Türblatt (2) ein Kamerasystem (5) angeordnet ist,
 wobei das Kamerasystem (5) eine verfahrbare Einheit (6), ein Gehäuse (7) und einen Antrieb (8) für die verfahrbare Einheit (6) aufweist, wobei die verfahrbare Einheit (6) und der Antrieb (8) innerhalb des Gehäuses (7) angeordnet sind, wobei das Gehäuse (7) relativ zum Türblatt (2) unbeweglich fixiert ist, wobei die verfahrbare Einheit (6) innerhalb des Gehäuses (7) in Höhenrichtung verfahrbar ist, wobei die verfahrbare Einheit (6) eine Porträtkamera (9) umfasst,
 wobei die verfahrbare Einheit (6) über den Verfahrweg und die Fläche der verfahrbaren Einheit (6) in einer Vorderansicht eine überstrichene Fläche definiert, wobei die überstrichene Fläche abzüglich der Fläche der verfahrbaren Einheit eine freigegebene Fläche (10) bestimmt, wobei das Gehäuse (7) eine Rückseite (11) sowie eine Vorderseite (12) aufweist, wobei die Rückseite (11) über Seitenwände (13) mit der Vorderseite (12) des Gehäuses (7) verbunden ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Rückseite (11) des Gehäuses (7) über wenigstens einen Abschnitt der überstrichenen Fläche hinweg transparent ist.
Patent DE-202020104220-U1 (DE)
Title: Schutzeinlage für eine einen halbschalenförmigen Bedeckungsabschnitt aufweisende Kopfbedeckung
IPC: A63B71/10
Filed: 2020-07-22
Abstract: Schutzeinlage für eine einen halbschalenförmigen Bedeckungsabschnitt (24) aufweisende Kopfbedeckung (23), bestehend aus mehreren zusammenhängenden Abschnitten (2, 3, 4, 5) aus einem flexiblen, zusammenfaltbaren Kunststoffmaterial, die aus einer ebenflächigen Grundform in eine, ein Einsetzen in den Bedeckungsabschnitt (24) ermöglichende, Gebrauchsstellung bingbar sind, in der die Schutzeinlage (1) eine dem Bedeckungsabschnitt (24) entsprechenden Halbschalenform aufweist.
Patent DE-202020104566-U1 (DE)
Title: Trägersystem für ein Kraftfahrzeug und Stützschiene für ein solches Trägersystem
IPC: B60R9/10
Filed: 2020-08-07
Abstract: Trägersystem (1) für ein Kraftfahrzeug (F) mit einer an einem Außenbereich des Kraftfahrzeugs (F) montierbaren Befestigungsvorrichtung (3), sowie mit einem Tragrahmen (4), an dem die Befestigungsvorrichtung (3) angeordnet ist, und der wenigstens eine Stützschiene (5, 6) zur Abstützung von Vorder- und/oder Hinterrädern eines Fahrrads aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Stützschiene (6) eine relativ zu einer Horizontalen geneigte Innenflanke (6a) aufweist, die in montiertem Zustand des Tragrahmens (4) am Kraftfahrzeug (F) derart relativ zu einer Hochrichtung ausgerichtet ist, dass die Innenflanke (6a) für die Augen einer das Trägersystem (1) betrachtenden Person (B) erkennbar ist, und dass auf der Innenflanke (6a) wenigstens ein Informationsabschnitt (9) derart angebracht ist, dass der Informationsabschnitt (9) durch die Augen der Person (B) erfassbar ist.