baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007009198-B4 (DE)
Inventor: BERGER ERWIN
IPC: F24H1/20
Filed: 2007-02-26
Granted: 2011-04-28
Abstract: The water reservoir has a cylindrical container, whose base (10), cover (12) and circulating wall (14) limits container interior (16) which has a cold water inlet (18) and a hot water outlet (20). An electric heater (26) is arranged in the container interior and has a small distance in a channel-like guiding element (30) that runs at an end with a water inlet (32). A section of the guiding element is formed by an intermediate base (22) in the container. The electric heater runs into a side of the intermediate base facing the base of the container.
Patent DE-102007016039-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ansteuerung einer induktiven Last
Inventor: HINRICHSEN UWE DR
IPC: H02M3/158
Filed: 2007-03-29
Granted: 2018-02-08
Abstract: Vorrichtung (1) zur Ansteuerung einer induktiven Last (LH), umfassend eine H-Brückenschaltung (3), wobei in der Brücke (2) die induktive Last (LH) angeordnet ist und in den Zweigen jeweils ein Schalter (S1–S4) angeordnet ist, wobei die H-Brückenschaltung (3) auf einem ersten Spannungsniveau (UB) liegt und die Schalter (S1–S4) von einer Regel- oder Steuereinheit angesteuert werden, wobei die H-Brückenschaltung (3) an mindestens einer Seite der Brücke (2) über einen weiteren Schalter (S5) mit einem zweiten Spannungsniveau (UG) verbunden ist, wobei das zweite Spannungsniveau (UG) kleiner oder größer als das erste Spannungsniveau (UB) ist.
Patent DE-102007020389-B4 (DE)
Title: Fügeverfahren zum Fügen von Bauteilen im Luft- und Raumfahrtbereich
Inventor: VUGRIN TAMARA
IPC: B23K1/14
Filed: 2007-04-30
Granted: 2014-01-09
Abstract: Verfahren zum Verbinden von Bauteilen im Luft- und Raumfahrtbereich, wobei ein erstes Bauteil (12) mit einem zweiten Bauteil (14) verbunden wird, mit folgenden Verfahrensschritten: Anordnen wenigstens eines nano- oder mikrostrukturierten Werkstoffs (10) zwischen dem ersten und dem zweiten Bauteil (12, 14), wobei der nano- oder mikrostrukturierte Werkstoff (10) mit Bereichen ausgebildet ist, die jeweils eine exotherme Reaktion mit einer unterschiedlich hohen Wärmemenge hervorrufen, um in Bereichen der zu verbindenden Bauteile (12, 14) eine geringere Wärmemenge und in anderen Bereichen der zu verbindenden Bauteile (12, 14) eine höhere Wärmemenge bereitzustellen, wobei die Bereiche in dem nano- oder mikrostrukturierten Werkstoff (10) sich voneinander unterscheiden durch unterschiedliche Reaktanten (20, 22) oder unterschiedliche Kombinationen von Reaktanten, wobei als Reaktanten (20, 22) Metalle oder Metallverbindungen verwendet werden, die eine intermetallische Phase ausbilden, Auslösen einer exothermen Reaktion des nano- oder mikrostrukturierten Werkstoffs (10) zum Verbinden der beiden Bauteile (12, 14) miteinander.
Patent DE-102007026942-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entwerfen von Kabelbäumen
Inventor: BRANDMAIR KILIAN
IPC: G06F17/50
Filed: 2007-06-12
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zum Speichern von Daten von Kabelbäumen, wobei sämtlichen Daten von einer Recheneinrichtung (90) elektronisch in einem Speicher (91) gespeichert werden, wobei Daten, welche Materialien der Kabelbäume beschreiben, elektronisch gespeichert werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass Daten, welche eine räumliche Struktur der Kabelbäume beschreiben, elektronisch gespeichert werden,  dass Daten, welche elektrische Eigenschaften der Kabelbäume beschreiben, elektronisch gespeichert werden,  dass die sämtlichen Daten in einer einheitlichen Datenstruktur gespeichert werden und die Kabelbäume anschließend unter Verwendung dieser in dem Speicher (91) gespeicherten Daten gefertigt werden,  dass die einheitliche Datenstruktur zumindest ein mehrdimensionales Feld (70, 71, 72, 73, 74, 75, 76) von Datenzellen umfasst, und  dass eine mehrdimensionale Position einer Datenzelle die Art der in ihr abzulegenden Daten vorgibt.
Patent DE-102007041884-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur passiven Regeneration von Abgasfiltern für Motoren mit Kompressionszündung
Inventor: LANGE CAMERON THOMAS
IPC: F01N3/023
Filed: 2007-09-04
Granted: 2019-04-18
Abstract: Verfahren zur passiven Regeneration von Partikelfiltern (20), Katalysator-Rußfiltern (22) und NOx-Adsorber-Katalysatoren (24) für ein Fahrzeug (12), das einen Motor (10) mit Kompressionszündung hat, der ein Motorsteuerungs-Modul (ECM, 14) aufweist, das ein integriertes Motor- und Emissions-System-Kennfeld enthält, sowie eine integrierte Anlasser/Lichtmaschine/Schwungrad/Motorbremsen-Baugruppe (34) enthält, und das folgendes umfasst:
 Messung des Zustandes der Partikelfiltern (20), Katalysator-Rußfilter (22) und NOx-Adsorber-Katalysatoren (24) und Erzeugung eines Signal zum Auslösen eines Reinigungszyklus bei Messung, dass die Filter (20, 22) und Katalysatoren (24) gereinigt werden müssen;
 Überwachung des Betriebs des Motors (10) und des Fahrzeugs (12) zur Feststellung der Motordrehzahl und der Fahrzeuggeschwindigkeit und Erzeugung eines Motordrehzahl-/Fahrzeuggeschwindigkeits-Betriebs-Signals;
 Empfang des Signals zum Auslösen des Motorzyklus der passiven Reinigung und des Motordrehzahl-/Fahrzeuggeschwindigkeits-Betriebs-Signals; und
 Auslösen von Einstellungen der Motorsteuerungs-Parameter, um den Betrieb des Motors (10) so zu ändern, dass die passive Regeneration der Filter (20, 22) gefördert wird,
 wobei das Auslösen von Einstellungen der Motorsteuerungs-Parameter zur Änderung des NOx-/Partikelmaterial-Regenerations-Kennfeldes des Basis-Betriebs des Motors (10) im ECM auf ein passives NOx-/Partikelmaterial-Regenerations-Kennfeld führt, um eine passive Regeneration von Filtern (20, 22) und Katalysatoren (24) des Abgassystems eines Motors (10) zu fördern.
Patent DE-102007045438-B4 (DE)
Title: Inhalier-Gerät
Inventor: SCHUCKMANN ALFRED VON
IPC: G01F11/00
Filed: 2007-09-22
Granted: 2016-09-01
Abstract: Handgerät (1) zur portionierten Ausgabe sprühfähiger Substanzen, insbesondere Inhaliermedikamenten, mit einer durch Drücken an einem Gehäuse in die Ausgabe-Stellung verschiebbaren Kartusche (3) und einem beim Öffnungshub der Kartusche (3) von dieser mitbewegten Schrittschaltwerk (11) zum Registrieren und Anzeigen durchgeführter Ausgabebetätigungen, welches Schrittschaltwerk (11) einen konzentrisch zum Ventilrohr (5) umlaufenden Skalenring (26) besitzt, der über ein Planetenradgetriebe (12) von einem Zahnkranz (16) schrittweise gedreht wird, welches Planetengetriebe ein eine unterseitig gezahnte Scheibe (15) aufweist, in die bei axialer Verlagerung des Schrittschaltwerkgehäuses (34) Schrittschaltfinger (28) angreifen, welche von in Schrägschlitzen (19) beweglichen Führungszapfen (33) eine Drehbewegung aufgezwungen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schrägverlauf der Schlitze (19) sich nur über einen Teil der Hubhöhe des Schrittschaltwerk-Gehäuses (34) erstrecken und sich die Führungszapfen (33) sich über den Resthub parallel zur Schrittschaltwerk-Längsachse (x-x) verlagern.
Patent DE-102008002116-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abluftkühlung von Flugzeugklimaanlagen
Inventor: SELCHERT THOMAS
IPC: B64D13/06
Filed: 2008-05-30
Granted: 2014-04-10
Abstract: Vorrichtung zur Abluftkühlung von Flugzeugklimaanlagen mit einem Bypasskanal (20), welcher einen einem Stauluftkanal (30) mit einem Staulufteinlass-Kanalabschnitt (32) nachgeschaltet angeordneten Wärmetauscher einer Flugzeugklimaanlage (10) umgeht, und welcher in einen Auslasskanal (40) zum Auslassen von im Wärmetauscher (10) erwärmter Stauluft, der dem Wärmetauscher nachgeschaltet angeordnet ist, vor einer Austrittsöffnung (42) für Abluft einmündet, um kalte Stauluft in den Abluftstrom zu befördern, wobei für den Stauluftkanal (30) und den Bypasskanal (20) ein gemeinsamer Einlass (25) vorgesehen ist.
Patent DE-102008011217-B4 (DE)
Title: Betätigungswerkzeug zum Anschließen eines isolierten Leiters
Inventor: REIBKE HEINZ
IPC: H01R43/22
Filed: 2008-02-26
Granted: 2010-12-30
Abstract: Betätigungswerkzeug zum Anschließen eines isolierten Leiters (2) an ein im Gehäuse (3) einer elektrischen Klemme (4) angeordnetes Schneidelement (5), mit einem Betätigungselement (6) und einer mit dem Betätigungselement (6), insbesondere einstückig, verbundenen Betätigungshilfe (7), dadurch gekennzeichnet,  daß das Betätigungselement (6) eine Leiteraufnahme (9) und einen Führungsabschnitt (11) aufweist, wobei die Leiteraufnahme (9) und der Führungsabschnitt (11) in Längsrichtung eines in die Leiteraufnahme (9) eingesteckten Leiters (2) hintereinander angeordnet sind,  daß das Betätigungselement (6) in eine Öffnung (8) im Gehäuses (3) der elektrischen Klemme (4) einsteckbar ist, wobei ein in die Leiteraufnahme (9) eingeführter Leiter (2) durch eine Schwenkbewegung der Betätigungshilfe (7) aus einer ersten Stellung, in der der Leiter (2) außerhalb des Schneidelementes (5) angeordnet ist, in eine zweite Stellung verbringbar ist, in der der Leiter (2) durch das Schneidelement (5) kontaktiert ist, und  daß das Betätigungselement (6) in der zweiten Stellung, in der der Leiter...
Patent DE-102008017461-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines pulverförmigen lyophilisierten Materials, bestehend aus annähernd gleich großen kugelförmigen Teilchen
Inventor: SUEVERKRUEP RICHARD
IPC: F26B5/06
Filed: 2008-04-03
Granted: 2010-04-15
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines lyophilisierten Materials, umfassend  – ein sich in vertikaler Richtung erstreckendes Einfrierrohr (2), an dessen oberem Ende ein Injektor (1) zum dosierten Injizieren einer aus dem zu lyophilisierenden Material und einem Lösungsmittel gebildeten flüssigen Lösung in Tröpfchenform in das Einfrierrohr (1) angeordnet ist,  – eine sich an das untere Ende des Einfrierrohres (2) anschließende Trockenkammer (3) mit einer am unteren Ende derselben ausgebildeten Eintrittsöffnung (310) für einen nach oben gerichteten Gasstrom eines Trockengases und einer am oberen Ende der Trockenkammer (3) ausgebildeten Austrittsöffnung (300) für den Gasstrom, die über eine Rückführleitung (9) mit der Eintrittsöffnung (310) verbunden ist und  – einen in der Rückführleitung (9) angeordneten Kondensator (5) für im Trockengas enthaltenen Lösungsmitteldampf,  dadurch gekennzeichnet, dass die Rückführleitung (9) einen Strömungsteiler (90) aufweist, mittels dessen ein Teilstrom des in der Rückführleitung (9) zur Eintrittsöffnung (310) der Trockenkammer (3) führbaren Trockengases abzweigbar und einer...
Patent DE-102008033704-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauelement
Inventor: ROESLER ULRIKE DR
IPC: H01L41/047
Filed: 2008-07-18
Granted: 2014-04-03
Abstract: Elektronisches Bauelement, umfassend – ein piezoelektrisches Substrat (P), – eine metallische Schicht (S) auf zumindest einer Oberfläche des piezoelektrischen Substrates (P), die zumindest in Teilbereichen zu einer Struktur ausgebildet ist, die beim Betrieb des Bauelements akustische Wellen emittiert oder reflektiert, wobei die metallische Schicht (S) mehr als ein Metall umfasst, wobei eines der Metalle Au oder Ag ist, wobei die metallische Schicht (S) eine Schichtenfolge aufweist, in der alternierend Teilschichten (T) aus unterschiedlichen Metallen und/oder Legierungen folgen, wobei alle Teilschichten (T), die aus dem gleichen Metall/der gleichen Legierung bestehen, ausgenommen die beiden Außenschichten, die gleiche Schichtdicke (d) aufweisen, wobei bei einer Schichtenfolge von mindestens 5 Teilschichten (T) die Außenschichten die halbe Schichtdicke (d) der übernächsten weiter innen liegenden Teilschicht (T) aufweisen.
Patent DE-102008037811-B4 (DE)
Title: Rückhaltesystem mit verschließbaren Luftdurchströmöffnungen
Inventor: BAUMANN KARL-HEINZ DIPL -ING (FH)
IPC: B60R21/235
Filed: 2008-08-14
Granted: 2020-04-16
Abstract: Rückhaltesystem für einen Insassen eines Kraftfahrzeugs mit- Stützelementen (4), die von einer Aufbewahrungsposition in eine Rückhalteposition überführbar sind, und- flexiblen Hüllenelementen (6), die zwischen den Stützelementen (4) angeordnet sind und Luftdurchströmöffnungen (10, 14, 16) aufweisen, so dass- die Stützelemente (4) mit den flexiblen Hüllenelementen (6) in der Rückhalteposition ein Rückhaltevolumen einschließen- an jeder der Luftdurchströmöffnungen ein Widerstandselement (8, 13, 17) angeordnet ist, um ein Ausströmen von Luft aus dem Rückhaltevolumen im Vergleich zum Einströmen an der jeweiligen Luftdurchströmöffnung (10, 14, 16) zu erschweren oder zu verhindern dadurch gekennzeichnet, dass- die flexiblen Hüllenelemente (6) ein Gewebe aufweisen,- die Luftdurchströmöffnungen (14) durch Verschieben von Schussfäden (12), und/oder Kettfäden (13) gebildet sind und- die Luftdurchströmöffnungen (14) durch Zug an den verschobenen Fäden in der Rückhalteposition zumindest teilweise wieder schließbar sind.
Patent DE-102008043526-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Substanzidentifikation
Inventor: CHEN ZHIQIANG
IPC: G01N23/087
Filed: 2008-11-06
Granted: 2014-07-03
Abstract: Verfahren zur Substanzidentifikation, welches die folgenden Schritte aufweist: Durchstrahlen eines Gegenstands unter Verwendung von hochenergetischen und niederenergetischen Strahlen, um ein hochenergetisches und ein niederenergetisches Durchstrahlungsbild für den Gegenstand zu erhalten, wobei ein Wert jedes Pixels im hochenergetischen Durchstrahlungsbild eine hochenergetische Durchlässigkeit der hochenergetischen Strahlen in Bezug auf entsprechende Teile des Gegenstands anzeigt und ein Wert jedes Pixels im niederenergetischen Durchstrahlungsbild eine niederenergetische Durchlässigkeit der niederenergetischen Strahlen in Bezug auf entsprechende Teile des Gegenstands anzeigt; Berechnen eines Wertes einer ersten Funktion für die hochenergetische Durchlässigkeit und eines Wertes einer zweiten Funktion für die hochenergetische Durchlässigkeit und die niederenergetische Durchlässigkeit für jedes Pixel; und Klassifizieren der Orte, welche durch den Wert der ersten Funktion und den Wert der zweiten Funktion unter Verwendung einer im Voraus erzeugten Klassifikationskurve bestimmt werden, um die Art der Substanz eines Teils des Gegenstands zu identifizieren, welcher jedem Pixel entspricht; wobei das Verfahren zusätzlich die folgenden Schritte umfasst: Durchführen einer Spektrumformung an Strahlen, welche von einer Strahlenquelle emittiert werden, wobei die Spektrumformung nur an Stahlen mit einem hochenergetischen Niveau durchgeführt wird, um einen Energiespektrumsunterschied zwischen den hochenergetischen Strahlen und den niederenergetischen Strahlen durch Verbessern der äquivalenten Energie der Strahlen mit dem hochenergetischen Niveau zu vergrößern, indem die von der Strahlenquelle emittierten Strahlen durch ein Spektrumformungsmaterial geleitet werden, wobei das Spektrumformungsmaterial Graphit ist; Auswahl einer Umgebung für jedes Pixel mit einer voreingestellten Größe, welche in Hinblick auf den Rauschpegel und eine Betriebsgeschwindigkeit angemessen groß festgelegt wird; und ...
Patent DE-102008047167-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: TATARA NAOHISA
IPC: B60Q1/04
Filed: 2008-09-15
Granted: 2010-12-30
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer (100), umfassend  eine Hauptleuchteneinheit (17), die in einer Leuchtenkammer (15), die durch einen Leuchtenkörper (11) und eine Abdeckung (13) definiert ist, untergebracht ist, und  eine Subleuchteneinheit (19, 21), die in der Leuchtenkammer untergebracht ist,  wobei die Subleuchteneinheit  eine Lichtquelle (25) mit einem Licht emittierenden Halbleiterelement,  einen Vertikaländerungsmechanismus (33, 65) zum Verändern einer Ausleuchtungsrichtung der Subleuchteneinheit in einer vertikalen Richtung,  einen Seitenänderungsmechanismus (35, 53) zum Verändern der Ausleuchtungsrichtung der Subleuchteneinheit in einer seitlichen Richtung und  einen Musteränderungsmechanismus (37, 73) zum Verändern eines Lichtverteilungsmusters der Subleuchteneinheit umfasst.
Patent DE-102008048992-B4 (DE)
Title: Feststellvorrichtung für einen Flügel einer Tür
Inventor: MUELLER MARTIN
IPC: E05C17/28
Filed: 2008-09-25
Granted: 2013-05-16
Abstract: Feststellvorrichtung (8) für einen Flügel (2) einer Tür (1), mit einem Türschließer (4), welcher mit einem Gleitarm (6) verbunden ist, an welchem ein in einer Gleitschiene (5) geführter Gleiter (7) angeordnet ist, wobei am Gleiter (7) ein Rastelement (15) angeordnet ist, das mit einem in der Gleitschiene (5) wirkenden Rastfortsatz (13) zum Festsetzen des Gleiters (7) und zum Feststellen des Flügels (2) der Tür (1) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass ein in der Gleitschiene (5) an einem Schlitten (9) einerends in einem Drehlager (11) schwenkbar gelagerter Rasthebel (12) vorgesehen ist, an welchem Anschläge (23) angeordnet sind, die den Rasthebel (12) in der Gleitschiene (5) führen und halten, wobei in dem Rasthebel (12) ein Elastomerelement (16) angeordnet ist, das innerhalb des Rasthebels (12) an einer zurückspringenden Wandung (27) des Rastfortsatzes (13) und gegen die Basis der Gleitschiene (5) abgestütz ist.
Patent DE-102008052179-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur ortsaufgelösten, intrakorporalen Entnahme einer Blutprobe
Inventor: MEYER ANDREAS
IPC: A61B5/15
Filed: 2008-10-17
Granted: 2013-02-21
Abstract: Vorrichtung zur ortsaufgelösten, intrakorporalen Entnahme einer Blutprobe aufweisend – einen in den Körper eines Patienten (P) einführbaren Katheter (10) zur intrakorporalen Entnahme einer Blutprobe in einem Gewebe (H) des Patienten (P), – Mittel (2, 11) zur automatischen Ermittlung und Speicherung von Koordinaten des Katheters (10) zum Zeitpunkt der Entnahme der Blutprobe, – Mittel (25, 26) zur Speicherung der entnommenen Blutprobe und/oder zur In-Vitro-Analyse der entnommenen Blutprobe und – eine Recheneinrichtung (8, 12) zur Zuordnung der ermittelten Koordinaten des Katheters (10) zum Zeitpunkt der Entnahme der Blutprobe zu der entnommenen Blutprobe und/oder zu dem Ergebnis der In-Vitro-Analyse der entnommenen Blutprobe, wobei die Entnahmestelle einer Blutprobe in ein Bild vom Körperinneren des Patienten (P) eingeblendet werden kann.
Patent DE-102008055623-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aktivieren oder Reinigen von Brunnen
Inventor: NILLERT PETER
IPC: E03B3/15
Filed: 2008-11-03
Granted: 2012-04-26
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aktivierung oder Reinigung von Filterrohrbrunnen mit einem Filterrohr (20), umfassend einen ersten und einen zweiten Dichtungskolben (2, 4), die sich jeweils längs zur Brunnenlängsachse erstrecken, eine zentrale Kammer (22), die zwischen dem ersten und zweiten Dichtungskolben (2, 4) gebildet und von der Innenwandung des Filterrohrs (20) begrenzt ist, einen ersten und einen zweiten Randdichtungskolben (8, 10), die angrenzend an den ersten bzw. zweiten Dichtungskolben (2, 4) und jeweils entgegengesetzt zur zentralen Kammer (22) angeordnet sind, wobei zwischen dem ersten Randdichtungskolben (8) und dem ersten Dichtungskolben (2) eine erste Randkammer (24) und zwischen dem zweiten Randdichtungskolben (10) und dem zweiten Dichtungskolben (4) eine zweite Randkammer (26) ausgebildet sind, wobei die Randkammern (24, 26) jeweils von der Innenwandung des Filterrohrs (20) begrenzt sind, wobei die Dichtungskolben (2, 4) und die Randdichtungskolben (8, 10) gegen das Filterrohr (20) dichtend wirken, wobei die Vorrichtung (1) relativ zum...
Patent DE-102008062994-B4 (DE)
Title: Messanordnung
Inventor: WOCKE ANDREAS
IPC: H04L12/413
Filed: 2008-12-23
Granted: 2017-12-28
Abstract: Messanordnung mit einer Mehrzahl von Messdaten erzeugenden Messmodulen, welche als Knoten eines Busses in einer Linientopologie miteinander zu einer Messkette verbunden sind und miteinander sowie mit einer Steuer- und Auswerteeinrichtung Datenrahmen eines Feldbussystems austauschen, dadurch gekennzeichnet, dass die Messmodule (2) über ein Ethernet-Datennetz (4) miteinander verbunden sind und jedes Messmodul (2) mit einem Modulationsglied versehen ist, welches die Feldbusdatenrahmen auf das Ethernet-Datennetz (4) derart aufmoduliert, dass die Messdaten über Datenrahmen sowohl des Feldbusses als auch des Ethernets übertragbar sind, wobei jedes Messmodul (2) zur Steuerung des Zugriffs auf das Datennetz ein Steuerelement aufweist, welches durch ein Hardware-Token gebildet ist, wobei das Steuerelement die Bestimmung eines Messmoduls (2) zum Taktmaster der Messkette gestattet.
Patent DE-102009000893-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Transport von flachen Werkstücken
Inventor: HÄGER CHRISTIAN
IPC: B31B50/04
Filed: 2009-02-16
Granted: 2015-03-19
Abstract: Verfahren zum Transport von flachen Werkstücken (22) mit einer Werkstückbreite (B), insbesondere von Schlauchabschnitten (22), – bei dem ein einzelnes flaches Werkstück (22) oder eine Aneinanderreihung (2) von zusammenhängenden, flachen Werkstücken (22), von der ein flaches Werkstück (22) zu vereinzeln ist, in einer ersten Transportrichtung (z) mittels einer Vorschubeinrichtung (19) auf eine Auflagefläche (13) vorgeschoben wird, – bei dem jeweils das einzelne oder das vereinzelte flache Werkstück (22) in einer zweiten Transportrichtung (x), welche parallel zu der Ebene des flachen Werkstücks (22) liegt und orthogonal zur ersten Transportrichtung (z) verläuft, von der Auflagefläche (13) mittels einer Übernahmeeinrichtung (20, 24–27) abgefördert wird, wobei das flache Werkstück (22) unmittelbar vor und/oder während des Transports in dieser Transportrichtung (x) zumindest mit seinen Seitenbereichen auf einer Transportebene (20) der Übernahmeeinrichtung (20, 24–27) aufliegt, – wobei ein folgendes flaches Werkstück (22) oder die Aneinanderreihung (2) von zusammenhängenden, flachen Werkstücken (22) zumindest um eine bestimmte Strecke (Δz) vorgeschoben wird, während das voraus laufende Werkstück um eine Strecke (Δx), die kleiner ist als die Werkstückbreite (B), in die zweite Transportrichtung (x) weitertransportiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das voraus laufende Werkstück (22) und das folgende flache Werkstück (22) in Transportrichtung (x) zueinander beabstandet transportiert werden, wobei die Werkstücke (22) durch Kontaktelemente (26) eine Übernahmeeinrichtung (24) erfasst werden, wobei die Kontaktelemente (26) in regelmäßigen Abständen an zumindest zwei Transportriemen (25) angeordnet sind, wobei die Werkstücke (22) von den Kontaktelementen (26) lediglich im Bereich der Seitenkanten (18), welche beim Transport in Transportrichtung (x) die voraus laufenden Kanten darstellen, erfasst werden.
Patent DE-102009010717-B4 (DE)
Title: Labyrinthdichtung und Getriebe
Inventor: BARTON PETER DR -ING
IPC: F16H57/029
Filed: 2009-02-27
Granted: 2021-09-09
Abstract: Labyrinthdichtung mit einem Abdichtungselement (3), welches einen Zylindermantelabschnitt (10) aufweist, für eine Abdichtung zwischen einer Gehäusewand (20) eines Gehäuses und einer durch die Gehäusewand (20) geführten Welle (1),wobei in einer Stirnfläche des Zylindermantelabschnitts (10) ein sich annähernd axial bis axial erstreckendes Sackloch (18) angeordnet ist,in einer Zylindermantelinnenfläche des Zylindermantelabschnitts (10) eine radial umlaufende Nut (14) eingebracht ist, welche das Sackloch (18) zumindest teilweise durchdringt,und in die radial umlaufende Nut (14) ein Klemmelement (12) eingelegt ist, welches durch eine in ein Innengewinde des axialen Sackloches (18) eingeschraubten Gewindestange (16) radial in Richtung einer zentralen Achse des Zylindermantelabschnitts (10) gedrückt ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Gewindestange (16) in einem zu einem geschlossenen Sacklochende weisenden Endabschnitt eine konische Fläche (22) aufweist, welche gegen das Klemmelement (12) drückt,wobei das Abdichtungselement (3) an einem Endbereich des Zylindermantelabschnitts (10), welcher das Sackloch umfasst, einen ringförmigen Teilabschnitt (30) aufweist, welcher radial absteht,wobei der ringförmige, radial abstehende Teilabschnitt (30) eine ringartige axiale Ausstülpung (32) aufweist, welche vom Zylindermantelabschnitt (10) radial beabstandet ist,wobei die ringartige axiale Ausstülpung (32) in eine entsprechende Ausnehmung eines Gehäuseteils (34) eingreift, wobei zwischen Abdichtungselement (3) und Gehäuseteil (34) ein Abstand verbleibt,wobei das Abdichtungselement (3) mit dem Zylindermantelabschnitt (10) axial auf die Welle (1) aufgeschoben ist, und die Gewindestange (16) das Klemmelement (12) gegen die Welle (1) drückt.