baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010004964-U1 (DE)
Title: Feuerwehrtrennschalter für Photovoltaikanlagen
IPC: H02H5/00
Filed: 2010-06-16
Abstract: Der Feuerwehrtrennschalter für Photovoltaikanlagen, besteht aus einem wasserdichtem Gehäuse in dem ein 2–6 poliger Trennschalter eingebaut ist.  
 Dieser Trennschalter verbindet beim Umschalten im Brandfall, die Sromführenden Stringleitungen der Photovoltaikmodule miteinander, und setzt damit die Spannung auf null.
Patent DE-202010006162-U1 (DE)
Title: Fixierelement für einen Gleisoberbau
IPC: E01B29/20
Filed: 2010-04-27
Abstract: Fixierelement für einen Gleisoberbau mit einer auf einem Unterbau aufgebrachten ein- oder mehrlagigen Tragschicht und auf der Tragschicht verlegten Schwellen mit Gleisen, gekennzeichnet dadurch, dass das Fixierelement als Spurhalter in Form eines Flachstahlbandes (1) zwischen zwei Betonschwellen in einem Schwellenfach oder auf einer Holzschwelle angeordnet ist und im Bereich seiner beiden Außenseiten jeweils eine weitgehend rechteckige Rippenplatte (2) aufweist, auf der jeweils zwei in Schienenfußbreite zueinander befindliche Rippen (22) angeordnet sind, die in ihrer Mitte jeweils eine Öffnung für die Aufnahme jeweils einer Befestigungsschraube (4) mit Halteelementen (5; 15) aufweist, wobei die Befestigungsschraube (4) durch eine an sich bekannte mehrfach abgewinkelte, federnd ausgeführte Spannklemme (3) geführt ist und sich die Spannklemme (3) mit ihrem Mittelteil und ihren zwei Endbügeln auf einem Schienenfuß/Isolierwinkel abstützt.
Patent DE-202010006985-U1 (DE)
Title: Wasserdichtes Fixierstück mit doppelten Klemmen für Stromkabel und Wellenrohr
IPC: F16L15/02
Filed: 2010-05-14
Abstract: Ein wasserdichtes Fixierstück mit doppeltem Klemmen für Stromkabel und Wellenrohr enthält:  Ein Außendeckel, der ein in der Richtung der Achse verlaufenen Durchstecksloch hat. An der Innenwand des Durchstecksloches gibt es eine erste Schräge und ein Innengewinde;  Eine Klemme, die ein in der Richtung der Achse verlaufenen Durchlaufsloch hat. An einem Ende der Klemme gibt es einen ersten Schrägeschieber. An der Innenwand des Durchlaufsloches gibt es eine Druckerhebung. Die Klemme wird im Durchstecksloch des Außendeckels unterbracht und von erster Schräge und erstem Schrägeschieber gedrückt;   Einen Klemmring, der eine erste und eine zweite Klemmplatte und ein in der Richtung der Achse verlaufendes Durchgangsloch enthält. Das Durchgangsloch dient zum Einstecken des Stormkabels oder gleichzeitig eines Stromkabels und eines Wellenrohrs. Auf der Außenoberfläche der ersten Klemmplatte gibt es eine Senkung und auf der Außenoberfläche der zweiten Klemmplatte gibt es einen zweiten Schrägeschieber. Der Klemmring befindet sich im Durchlaufsloch der Klemme. Die...
Patent DE-202010009174-U1 (DE)
Title: Einwechselbares Beschichtungsaggregat
IPC: B27D5/00
Filed: 2010-06-17
Abstract: Einwechselbares Beschichtungsaggregat (1) für ein Bearbeitungszentrum (2) zum Bearbeiten von Werkstücken (5), die bevorzugt zumindest abschnittsweise aus Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoff oder dergleichen bestehen, mit einem Generator (10) für die Erzeugung elektrischer Energie, einem Mittel (12), das mittels des Generators (10) mit Energie versorgt wird, zum Erwärmen von Beschichtungsmaterial (6), einer insbesondere lösbaren Drehmomentschnittstelle (14) zum Übertragen eines Drehmoments von außen zum Beschichtungsaggregat (1), wobei der Generator (10) eingerichtet ist, mittels des Drehmoments angetrieben zu werden.
Patent DE-202010009681-U1 (DE)
Title: Urnendenkmal mit Hohlraum zur Urnenaufbewahrung
IPC: A61G17/08
Filed: 2010-06-30
Abstract: Urnendenkmal mit Hohlraum zur Urnenaufbewahrung‚ dadurch gekennzeichnet, dass sie mehrteilig und im wesentlichen wie im Beispiel unterteilte Etagen mit Schriftplatten hat.
Patent DE-202010010934-U1 (DE)
Title: Heil- und sportgymnastisches Gerät, vorwiegend für die Waden, der alltäglichen Grundspannung widersprechende und somit entlastende Dehnübungen ermöglichen
IPC: A63B23/04
Filed: 2010-08-02
Abstract: Heil- und sportgymnastisches Gerät, bei dem sich die Person stehend auf einem verschiebbaren Keil 2 mit der Kante 6 zwischen den Zehen und den Fussballen krallt, und dehnt, ähnlich der Haltung auf einem Sprungbrett, durch vorwärts zu den Haltesprossen 5 gebeugten Haltung, die Waden und zugehörigen Sehnen, während sich die Arme zur Sprossenwand abstützen. Die Feststelleinheiten 4 erlauben rasterartig ein Einstellen der optimalen Abstände der unterschiedlichen Geräteteile an die jeweiligen Körpermaße durch verdeckt in hohlwandigem Geräteaufbau liegenden Lochreihenplatten 11.
Patent DE-202010011235-U1 (DE)
Title: Klemmeinrichtung und Solarmoduleinheit
IPC: F16B2/06
Filed: 2010-08-09
Abstract: Klemmeinrichtung zur Klemmung und Fixierung eines Gegenstandes, insbesondere zur Fixierung wenigstens eines Solarmoduls, wobei die Klemmeinrichtung ein vorderes Krafteinleitungselement zur Beaufschlagung einer Vorderseite des Gegenstandes mit einer ersten Druckkraft in einem ersten Wirkbereich, und ein hinteres Krafteinleitungselement zur Beaufschlagung einer Rückseite des Gegenstandes mit einer zweiten Druckkraft in einem zweiten Wirkbereich umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass im Gegenstand (10) der erste Wirkbereich (130) vom zweiten Wirkbereich (230) abweicht.
Patent DE-202010015326-U1 (DE)
Title: Wandverbund für Metall-Fensterbänke
IPC: E06B1/70
Filed: 2010-11-12
Abstract: Wandverbund (1) für Metall-Fensterbänke (2), insbesondere für Fensterbänke (2) aus Aluminium mit Ausgleichsstreifen (6) aus elastisch verformbaren Material, der zumindest teilweise von einem Abdeckprofil umschlossen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die wandseitigen Randkanten (5) der Fensterbank (2) jeweils mit einer im Wesentlichen vertikal nach oben ausgerichteten Wandleiste (3, 20, 25, 40) versehen sind und,  dass auf die Wandleiste ein die Wandleiste (3, 20, 25, 40) zumindest annähernd vollständig umschließender, elastisch nachgiebiger Profilstreifen (6) dichtend aufgesteckt ist und,  dass der Profilstreifen (6) von einem formstabilen Gehäuse (12) aus Metall oder Kunststoff umschlossen ist, welches mit der jeweils benachbarten Wand feststehend koppelbar ist.
Patent DE-202010016332-U1 (DE)
Title: Schuh mit lamellenartigem Vorderblatt zur Aufnahme verletzter Füsse
IPC: A43B7/00
Filed: 2010-12-07
Abstract: Schuh mit einem lamellenartig gestalteten, durch Verschluss (2) zusammengehaltenen Vorderblatt zur Aufnahme eines Fußes, auch nach Operation
Patent DE-202010017074-U1 (DE)
Title: Schablonensatz für die Textilindustrie
IPC: A41H3/01
Filed: 2010-12-27
Abstract: Ein Schablonensatz bestehend aus einer ersten Schablone mit einem Außenrand und einem von einem Innenrand umgebenen ersten Innenraum und einer zweiten Schablone mit einem zweiten Außenrand, die sich innerhalb des ersten Innenraums befindet, sowie mindestens einer dritten Schablone mit einem dritten Außenrand, einem dritten Innenraum und einem dritten Innenrand, die sich zwischen der ersten und der zweiten Schablone befindet.
Patent DE-202011000897-U1 (DE)
Title: Schienengebundenes Smart-Massentransportsystem
IPC: B61B3/00
Filed: 2011-04-15
Abstract: Schienengebundenes Smart-Transportsystem, aufweisend: ein aufgeständertes Gleis, bestehend mindestens aus einem aufgehängten, I-förmigen Hängebalken; eine Plattform (46), die in einer geeigneten Form an Fahrbalken (20, 12) aufgehängt wird; einen von der Plattform (46) ausgedehnten T-Träger; und zwei an der Plattform (46) angebrachte Drehgestelle, die jeweils als das erste bzw. zweite Drehgestell bezeichnet sind, wobei das erste Drehgestell zusammen mit einem ersten Ende des T-Trägers die Plattform (46) an einem ersten I-förmigen Fahrbalken (20, 12) aufhängt, während das zweite Drehgestell zusammen mit dem zweiten Ende des T-Trägers die Plattform (46) an einem zweiten I-förmigen Fahrbalken (20, 12) hält.
Patent DE-202011003322-U1 (DE)
Title: Restdruckventil
IPC: F16K27/00
Filed: 2011-02-28
Abstract: Restdruckventil (10; 10a; 10b) für ein Strömungsmedium, insbesondere für Luft, dessen in einem Ventilgehäuse (15) angeordneter Strömungsdurchgang (30) in Abhängigkeit von dem Druck des Strömungsmediums mittels eines wenigstens teilweise bewegbaren Dichtelements (41; 41a) unterbrechbar ausgebildet ist, wobei das Dichtelement (41; 41a) durch einen insbesondere als Druckfeder ausgebildeten Kraftspeicher (45) beim Unterschreiten eines Mindestdrucks des Strömungsmediums zur Unterbrechung des Strömungsdurchgangs (30) gegen ein Gegenelement (21; 21a) dichtend anliegt, und wobei der Strömungsweg (30) zwei getrennte, koaxial zueinander angeordnete Bohrungen (32, 58) aufweist, die durch wenigstens einen Verbindungskanal (33) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Verbindungskanal (33) in einem Ventilgehäuseteil (17; 17b) ausgebildet ist, das eine Aufnahme (40) zur gleitenden Führung des Dichtelements (41; 41a) und zur Aufnahme des Kraftspeichers (45) aufweist, und dass die Verbindung zwischen der einen Bohrung (58) und dem wenigstens einen Verbindungskanal (33) über einen Ringraum (28) erfolgt, der symmetrisch zur Längsachse (20) des...
Patent DE-202011104449-U1 (DE)
Title: Sicherheitsdokument
IPC: B41M3/14
Filed: 2011-08-03
Abstract: Sicherheitsdokument mit einem Substrat (1), das bedruckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Substrat (1A) ein in der Dicke variierendes Substrat ist, wobei das Substrat (1) derart bedruckt ist, dass die Variation in der Dicke des Substrats im Wesentlichen kompensiert ist.
Patent DE-202011106153-U1 (DE)
Title: System und Muffenkonversionsteil zum Umrüsten eines Fluidbehälters mit Anschlussmuffe
IPC: B67D1/00
Filed: 2011-09-28
Abstract: System zum Umrüsten eines Fluidbehälters (1) mit Anschlussmuffe (4), vorzugsweise eines Getränkebehälters, höchst vorzugsweise Keg, umfassend:  a) eine erste Vorrichtung, die für ein zumindest teilweises Entfernen einer an dem Fluidbehälter (1) vorhandenen Anschlussmuffe (4) ausgebildet ist, so dass ein Muffenrest (4') erhalten bleibt;  b) eine zweite Vorrichtung, die für ein stoffschlüssiges Verbinden (S, S') eines Muffenkonversionsteil (8), vorzugsweise gemäß einem der Ansprüche 9 bis 11, mit dem Muffenrest (4') ausgebildet ist, vorzugsweise als Schweißautomat; und  c) optional eine dritte Vorrichtung, die für ein Anbringen des Muffenkonversionsteils (8) an dem Muffenrest (4') ausgebildet ist.
Patent DE-202011108124-U1 (DE)
Title: Geräteträgersystem mit mehreren elektrischen Geräten sowie Geräteträger
IPC: A61B19/00
Filed: 2011-11-15
Abstract: Fahrbares medizinisches Gerätesystem mit einem Gerätewagen und mehreren, austauschbaren elektrischen Geräten, welche jeweils ein Gehäuse haben, das lösbar und elektrisch leitend an dem Gerätewagen befestigt ist, so dass Gerätewagen und elektrische Geräte über die jeweilige lösbare, elektrisch leitende Befestigung ein gemeinsames Erdpotential haben.
Patent DE-202011110158-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schäumen einer Flüssigkeit
IPC: A47J31/44
Filed: 2011-07-29
Abstract: Vorrichtung (1) zum Schäumen einer Flüssigkeit, mit einer Luftanreichungseinrichtung, mittels der die Flüssigkeit mit Luft durchsetzbar ist, mit einer über eine Leitung (7) mit der Luftanreichungseinrichtung verbundenen Auslasseinrichtung (8), und mit einer Pumpe (5) zum Fördern der luftdurchsetzten Flüssigkeit von der Luftanreichungseinrichtung zur Auslasseinrichtung (8), dadurch gekennzeichnet, dass in der Leitung (7) mindestens ein Strömungswiderstand (18, 28) angeordnet ist, der eine Mehrzahl von aneinander angrenzenden, relativ zueinander bewegbaren Widerstandselementen (20a, 20b, 20c) aus einem elastischen Werkstoff hat, zwischen denen Durchlässe für die luftdurchsetzte Flüssigkeit gebildet sind, und dass der Strömungswiderstand (18, 28) derart gegen ein Widerlager positionierbar ist, dass die Widerstandselemente (20a, 20b, 20c) bei Druckbeaufschlagung mit der luftdurchsetzten Flüssigkeit verdichtet werden.
Patent DE-202011110265-U1 (DE)
Title: Hinterleuchtete Belüftungsvorrichtung
IPC: B60H1/34
Filed: 2011-08-01
Abstract: Belüftungsvorrichtung (10, 310) für ein Fahrzeug, umfassend eine Ausströmdüse (24, 110, 314.1–314.3), die zur Erzeugung eines Luftstroms (26) aus der Belüftungsvorrichtung (10, 310) heraus ausgestaltet ist, und ein Leuchtmittel, das so angeordnet ist, dass ein einen Luftstrom freigebender Bereich der Belüftungsvorrichtung, insbesondere die Ausströmdüse (110, 314.1–314.3), beleuchtbar ist.
Patent DE-202012000805-U1 (DE)
Title: Golfschläger - Putter bzw. Puttergriff mit einem Magneten versehen zur Befestigung eines Markers durch die Magnetkraft
IPC: A63B53/00
Filed: 2012-01-27
Abstract: Ein Magnet oben im Puttergriff angebracht.
Patent DE-202012003013-U1 (DE)
Title: Dentaler Prüfkörper
IPC: A61C13/36
Filed: 2012-03-26
Abstract: Dentaler Prüfkörper dadurch gekennzeichnet, dass er mit mindestens zwei Messpunkten auf einer Patientenzahnreihe und einer weiteren konischen Führung eindeutig auf der Zahnreihe positioniert werden kann und weitere Messpunkte aufweist.
Patent DE-202012005862-U1 (DE)
Title: Hydraulische Weiche
IPC: F24D3/10
Filed: 2012-06-14
Abstract: Kreislaufverbundsystem mit einem Verflüssiger (2) und einem Verdampfer (3), die zusammen eine Wärmepumpe (1) bilden, und mindestens einem Verbraucher (8), der über einen Vorlauf (21) und einen Rücklauf (22) mit der Wärmepumpe (1) verbunden ist, wobei der Vorlauf (21) in eine hydraulische Weiche (41) mündet und einen Bypass (43) aufweist, der in Fließrichtung vor der hydraulischen Weiche (41) von dem Vorlauf (21) abzweigt und hinter der hydraulischen Weiche (41) über ein 3-Wege-Ventil (42) in den Vorlauf (21) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass der Rücklauf (22) des Verbrauchers (8) mit der hydraulischen Weiche (41) verbunden ist, wobei ein Bypass (45) angeordnet ist, der in Fließrichtung vor der hydraulischen Weiche (41) von dem Rücklauf (22) abzweigt und hinter der hydraulischen Weiche (41) über ein 3-Wege-Ventil (47) in den Rücklauf (22) mündet.
Patent DE-202012006707-U1 (DE)
Title: Konfektionierter Tischbelag für Festzeltgarnituren und Stehtische
IPC: A47G11/00
Filed: 2012-07-11
Abstract: Konfektionierter Tischbelag für Festzeltgarnituren und Stehtische, dadurch gekennzeichnet, dass der Tischbelag konfektioniert ist und die Konfektion die handelsüblichen Größen der Festzelt-, Bierzelt-, Biergarten-, Bier-, Kerwe- und Heurigengarnituren sowie Stehtische bedient.
Patent DE-202012009724-U1 (DE)
Title: Wels Waller Bissanzeiger mit Fernbedienung 100% wasserdicht
IPC: A01K97/12
Filed: 2012-10-09
Abstract: Wels Wallerbissanzeiger mit Fernbedienung 100% Wasserdicht dadurch gekennzeichnet, Fernbedienung das in der Platine Leiterplatte ein Sender eingebaut ist (7, 2) im Hauptgerät Empfangsgerät ein Empfänger eingebaut ist um die Signale Aus und An zu Empfangen bis 30 Meter. Leiterplatten Platinen im Sender und Empfänger mit Schutzlack Lackiert und Silikon (Plasti Dip) gegen Wasser. (5, 1)(7, 1) Kugel Neigungsschalter Senkrecht eingebaut. (5, 2) Lautsprecher innen mit Heißkleber Verschlossen. (1, 2) Fernbedienung und Empfangsgerät mit Farben Rot Blau Grün Weiß Led Lichter eingebaut. (1, 4) (7, 3) Empfangsgerät Hauptschalter innen mit Schwarzer Silikon Verdichtet. (1, 5) Fernbedienung Zwei Druckknöpfe innen mit Silikon Verdichtet. (6, 2) Plastik Klemmschelle an Hauptgerät mit Schraube angebracht zum drehen für Neigungsschalter. (1, 6) Rückseite Hauptgerät Aufhänge Loch mit Heißkleber Verschlossen. (3, 2) Hauptgerät innenseite Batteriedeckel mit Lötkolben Heißkleber Verdichtet. (4, 2) Gummidichtung 0,50 mm für Hauptgerät für Wasserdichtheit (8, 1) Zusätzliche Dichtung gegen Wasser...
Patent DE-202012011626-U1 (DE)
Title: Kabelschutzschlauch
IPC: H02G3/04
Filed: 2012-12-05
Abstract: Kabelschutzschlauch mit (a) einem Gelenkkörper (12), der – sich entlang einer Längsachse (L) erstreckt, – einen Innenraum (14) aufweist, in dem zumindest ein Kabel (16) angeordnet werden kann, – einen Gelenkkörper-Außendurchmesser (D12) besitzt, – bezüglich seiner Längsachse (L) flexibel ist und – einer bezüglich der Längsachse (L) radial einwärts wirkenden Kraft einen mechanischen Widerstand entgegensetzt, (b) zumindest einem Abstandshalter (20), der einen Abstandshalter-Außendurchmesser (D20) hat, der größer ist als der Gelenkkörper-Außendurchmesser (D12), dadurch gekennzeichnet, dass (c) der zumindest eine Abstandshalter (20) um die Längsachse (L) drehbar am Gelenkkörper (12) befestigt ist.
Patent DE-202012103562-U1 (DE)
Title: Schwimmkörper mit einem Kran
IPC: B63B35/44
Filed: 2012-09-18
Abstract: Schwimmkörper, insbesondere Schiff (101) oder Plattform, mit einem Kran (103), welcher eine Referenzfixierung und einen einstellbaren Arbeitsort (102, 109) aufweist, welcher in drei Raumrichtungen veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitsort mittels der Referenzfixierung von einer Schwimmkörperbewegung entkoppelbar ist.
Patent DE-202013002376-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln von Münzen
IPC: G07D3/06
Filed: 2013-03-06
Abstract: Vorrichtung zum Vereinzeln von Münzen mindestens eines Satzes von Münzen mit unterschiedlichen Größen und Dicken mit einer Grundplatte, einer in der Grundplatte (2) drehbar gelagerte Mitnehmerscheibe (4) und einer Auswurfschiene (8) zum Leiten von Münzen in einen Auslass, wobei die Mitnehmerscheibe (4) feststehend angeordnete Mitnehmerschienen (7) zur Bildung von Mitnahmekammern (6) aufweist, die zur Förderung von Münzen aus einem Sammelbehälter (3) dienen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Auswurfschiene (8) Bestandteil eines plattenförmigen Auswurfelements (22) ist, das in einem mit der Grundplatte (2) verbundenen Träger (11) gelagert ist, derart dass die Auswurfschiene (8) einen vorgegebenen Abstand zum Boden einer jeweiligen Mitnahmekammer (6) aufweist, der gleich oder geringfügig größer als die Höhe der Mitnehmerschiene (7) ist.
Patent DE-202013004149-U1 (DE)
Title: Mehrzweck-Schuh zum Gehen und Rollen
IPC: A43B3/24
Filed: 2013-05-03
Abstract: Mehrzweck-Schuh zum Gehen oder Rollen, dadurch gekennzeichnet, dass er eine zweiteilige Sohle besitzt, die durch eine Schiebevorrichtung miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013102396-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdichtung einer Innenwand
IPC: E04B1/66
Filed: 2013-06-04
Abstract: Vorrichtung zur Abdichtung einer Innenwand, insbesondere einer mit Fliesen versehenen Innenwand einer Nasszelle, wobei die Vorrichtung ein flächenhaftes Element umfasst, das einen mehrschichtigen Aufbau umfassend einen Grundkörper und eine darauf angeordnete Deckschicht aufweist, und das auf eine zu sanierende Fläche in seiner Größe anpassbar ist und mittels Verkleben auf der der Deckschicht gegenüber liegenden Seite auf die Innenwand aufbringbar ist, so dass eine wasserdichte Barriere auf der Innenwand entsteht.
Patent DE-202013102543-U1 (DE)
Title: Beleuchtetes chromatisches Fahrzeugemblem
IPC: G09F13/06
Filed: 2013-06-13
Abstract: Beleuchtete Fahrzeugemblemanordnung, umfassend: eine Energiequelle; ein Unterlageelement; eine mit der Energiequelle gekoppelte Lichterzeugungsanordnung, die von dem Unterlageelement getragen wird, wobei die Anordnung eine elektrolumineszierende Lichtquelle enthält; einen durchscheinenden Basisbereich über der Lichtquelle; eine chromatische Schicht über dem durchscheinenden Basisbereich und eine durchscheinende Abdichtungsstruktur, die zum Abdichten des Unterlageelements, der Lichterzeugungsanordnung und der chromatischen Schicht ausgebildet ist.
Patent DE-202013102660-U1 (DE)
Title: Gasspeichersystem für gasförmige Kraftstoffe
IPC: F17C5/06
Filed: 2013-06-20
Abstract: Gasspeichersystem für gasförmige Kraftstoffe (A), umfassend ein Speichergefäß (2), welches ein Speichervolumen (3) zur Aufnahme sowie Entnahme des Kraftstoffs (A) aufweist, wobei eine Kompressionsvorrichtung (6) vorgesehen ist, welche dazu ausgebildet ist, einen bei der Entnahme des in das Speichervolumen (3) eingefüllten Kraftstoffs (A) nachlassenden Speicherdruck (P) innerhalb des Speichervolumens (3) zu erhöhen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kompressionsvorrichtung (6) bei dem Einfüllen des Kraftstoffs (A) in das Speichervolumen (3) vorspannbar ist.
Patent DE-202014000359-U1 (DE)
Title: Sportgerät
IPC: A63B21/072
Filed: 2014-01-09
Abstract: Sportgerät (100), umfassend – eine zumindest einteilige Basisstange (90), welche ein Außengewinde aufweist und mit einem Basisstück (80) versehen ist; – ein erstes Gewichtselement (1), welches ein Innengewinde aufweist und auf die Basisstange (90) aufschraubbar oder aufsteckbar ist, – ein erstes Schlussstück (11), welches ein ein Innengewinde aufweisendes Sackloch aufweist und auf ein erstes Ende (21) der Basisstange (90) aufschraubbar oder aufsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Umfang des Querschnitts des Basisstücks (80), des ersten Gewichtselementes (1) und des ersten Schlussstücks (11) identisch ist und jeweils die gleiche geometrische Form aufweist.
Patent DE-202014002449-U1 (DE)
Title: Schalthebel und Schaltpedal
IPC: B60K20/02
Filed: 2014-03-20
Abstract: Schalthebel für ein einspuriges Kraftfahrzeug, umfassend einen Hebelarm und zumindest ein Schaltpedal, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltpedal drehbar um dessen Axialrichtung an dem Hebelarm befestigt ist, wobei das Schaltpedal nur in einer ersten Drehrichtung drehbar gelagert ist.
Patent DE-202014002542-U1 (DE)
Title: Speicherung und Nutzung von alternativ erzeugtem Strom
IPC: F03D9/02
Filed: 2014-03-12
Abstract: Neu unter Schutz zu stellen sind somit die Kombination aus der Befüllung eines Ballons mit Luft, der Entnahme dieser Luft durch ein Druckgerät und den Antrieb eines Dynamos zur Erstellung von Strom.
Patent DE-202014003487-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung und Schaltanordnung
IPC: H01R12/52
Filed: 2014-04-25
Abstract: Verbindungsanordnung (10) zum Verbinden von Schaltplatinen (102), umfassend: zumindest zwei Verbindungselemente (12), die voneinander beabstandet angeordnet sind und die dazu ausgelegt sind, zumindest zwei Schaltplatinen (102) miteinander zu verbinden; und zumindest ein Verbindungsmittel (18), welches aus einem isolierenden und hitzebeständigen Material hergestellt ist, wobei das zumindest eine Verbindungsmittel (18) die zumindest zwei Verbindungselemente (12) zumindest teilweise überdeckt, und wobei das zumindest eine Verbindungsmittel (18) an den zumindest zwei Verbindungselementen (12) befestigt ist.
Patent DE-202014008933-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
IPC: A01B33/08
Filed: 2014-11-11
Abstract: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine, insbesondere Bodenbearbeitungsgerät wie Kreiselegge (1), mit einem Getriebebalken (2), der mehrere Getrieberäder oder -scheiben (11) umfasst, die mit jeweils einer Rotorwelle (13) eines jeweiligen Arbeitsrotors (3) verbunden sind, wobei der Getriebebalken (2) oberseitig von einem lösbaren Balkendeckel (9) verschließbar ist und eine Eingangsgetriebeeinheit (7) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der lösbare Balkendeckel (9) im Querschnitt durch den Getriebebalken (2) betrachtet eine dachförmige Konturierung mit zu gegenüberliegenden Seiten hin abschüssig geneigten Seitenflanken (9v, 9m) besitzt.
Patent DE-202014009077-U1 (DE)
Title: Nordic Offroad Inline Skiroller einspuriges Rollsportgerät
IPC: A63C17/06
Filed: 2014-11-15
Abstract: Geländetaugliches, paarweise zu verwendendes Rollsportgerät, mit jeweils wenigstens zwei, wenigstens annähernd fluchtend hintereinander in einem Abstand von mehr als 350 mm, bevorzugt mehr als 450 mm, besonders bevorzugt mehr als 500 mm angeordneten Rädern eines Durchmessers von mindestens 90 mm, die jeweils drehbar um die Radachse in einer Verbindungskonstruktion angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, daß diese Verbindungskonstruktion auftretender Belastung elastisch nachgibt und somit eine Federung herbeiführt, ohne hierfür ausgezeichnete Gelenkverbindungselemente zu besitzen.