Patent DE-102008047580-B4 (DE)
Title: Servolenkungsvorrichtung
Inventor: ISHIKAWA SHOGO
IPC: B62D5/24
Filed: 2008-09-17
Granted: 2022-10-13
Abstract: Servolenkungsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug mit einem Lenkrad und lenkbaren Straßenrädern, wobei die Servolenkungsvorrichtung (1) umfasst:
 ein Gehäuse (10, 20);
 eine Eingangswelle (40), die an dem Gehäuse (10, 20) angeordnet ist, wobei die Eingangswelle (40) ausgelegt ist, mit dem Lenkrad verbunden zu werden,
 einen mit der Eingangswelle (40) verbundenen Torsionsstab (50);
 eine Abtriebswelle (60), die mit dem Torsionsstab (50) verbunden ist und mit einem Abtriebselement (30) zum Lenken der lenkbaren Straßenräder zusammenwirkt;
 ein inneres Ventil (610), das an einer äußeren Umfangsperipherie der Eingangswelle (40) angeordnet ist, wobei das innere Ventil eine Mehrzahl von ersten Ventilnutbereichen (611) umfasst, die auf einer äußeren Umfangsfläche der Eingangswelle (40) in der Umfangsrichtung der Eingangswelle (40) mit einer Abstandsbeziehung zueinander ausgebildet sind,
 ein äußeres Ventil (620), das an der Abtriebswelle (60) und an einer radialen Außenseite des inneren Ventils (610) angeordnet ist, wobei das äußere Ventil (620) eine Mehrzahl von zweiten Ventilnutbereichen (621) umfasst, die auf einer inneren Umfangsfläche der Abtriebswelle (60) in einer Umfangsrichtung der Abtriebswelle (60) mit einer Abstandsbeziehung zueinander ausgebildet sind, wobei das äußere Ventil (620) relativ zu dem inneren Ventil (610) rotierbar ist,
 ein Kugellager (100), das eine innere Kugelschale (120), die integral mit dem äußeren Ventil (620) ausgebildet ist und mit einem Kugelführungsbereich (121) ausgebildet ist, der zu einer äußeren Umfangsfläche des äußeren Ventils (620) geöffnet ist, eine äußere Kugelschale (130), die innerhalb des Gehäuses (10, 20) zu der inneren Kugelschale (120) in einer radial entgegengesetzten Beziehung angeordnet ist, und eine Mehrzahl von Kugeln (110) umfasst, die zwischen der inneren Kugelschale (120) und der äußeren Kugelschale (130) angeordnet sind, 
 einen in dem Gehäuse (10, 20) untergebrachten Kolben (70), wobei der Kolben einen Innenraum des Gehäuses (10, 20) in eine erste Hydraulikkammer (21) und eine zweite Hydraulikkammer (22) unterteilt,
 einen Kugelgewindemechanismus (60a), der bewirkt, dass die Rotation der Abtriebswelle (60) in eine axiale Bewegung des Kolbens (70) umgewandelt wird;
 einen Bewegungsübertragungsmechanismus (31, 71), der die axiale Bewegung des Kolbens (70) auf die lenkbaren Straßenräder überträgt; und
 einen Vorsprung (62), der an einem axialen Endbereich des äußeren Ventils (620) angeordnet ist, der auf einer Seite des Lenkrads angeordnet ist;
 wobei die ersten Ventilnutbereiche (611) und die zweiten Ventilnutbereiche (621) bewirken, dass ein Arbeitsfluid, das von einer externen Hydraulikdruckquelle bereitgestellt wird, der ersten Hydraulikkammer (21) und der zweiten Hydraulikkammer (22) selektiv durch die relative Rotation der Eingangswelle (40) und der Abtriebswelle (60) zugeführt wird,
 wobei der Vorsprung (62) in Richtung der Seite des Lenkrads über eine gedachte Linie (K) hinaus ragt, die sich durch einen Mittelpunkt (O B ) jeder Kugel (110) des Kugellagers (100) erstreckt und in Richtung einer radialen Innenseite des Kugellagers (100) mit einer Neigung von 45° relativ zu einer axialen Richtung der Abtriebswelle (60) in Richtung der Seite des Lenkrads geneigt ist, und
 wobei jeder Endbereich der zweiten Ventilnutbereiche (621) auf der Seite des Lenkrads derart ausgebildet ist, dass dieser auf der Seite des Lenkrads nicht weiter als die gedachte Linie (K) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass:
 sich jeder Endbereich der ersten Ventilnutbereiche (611) auf der Seite des Lenkrads und jeder Endbereich der zweiten Ventilnutbereiche (621) auf der Seite des Lenkrads weiter in Richtung der Seite des Lenkrads als der Mittelpunkt (O B ) jeder Kugel (110) erstrecken, und 
 die Servolenkungsvorrichtung (1) ferner ein Rollenlager (200) umfasst, welches zwischen der Eingangswelle (40) und dem Vorsprung (62) des äußeren Ventils (620) angeordnet ist und auf der Seite des Lenkrads weiter als die ersten Ventilnutbereiche (611) und die zweiten Ventilnutbereiche (621) angeordnet ist.