baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CZ-20041259-A3 (CZ)
Inventor: DOBROVOLNY JOSEF
IPC: B62M13/00
Filed: 2004-12-31
Abstract: Motorová nástavba na cyklistické jízdní kolo sestává z motoru (9), zejména spalovacího motoru (9). Tento motor (9) je prisroubován na profilu (1) ve tvaru písmene U. V tomto profilu (1) je ve dvou loziskách (6), které jsou zajisteny pojistnými krouzky (7), ulozen kovový trecí válecek (2) s vroubkováním. Konec trecího válecku (2) na strane k motoru(9) je opatren závitem, na který je nasazena podlozka (8) a nasroubován trecí buben (4), který je spojen trecí spojkou s motorem (9). Mezeru mezi profilem (1) a motorem (9) vyplnuje trubka (5).
Patent DD-160480-A3 (DD)
Title: Waermestabilisator fuer polyalkylentherephthalate
Inventor: ELISEEV VALENTIN M
IPC: C08L67/02
Filed: 1981-01-26
Abstract: Der Vorschlag betrifft die Produktion von Polymerverbundwerkstoffen. Das Ziel des Vorschlags besteht darin, den Prozess der Fuellung mit Polybutylenterephthalatfasern zu vereinfachen und die Qualitaet des Endprodukts zu verbessern. Neu ist dabei die Verwendung eines Faserfuellstoffkonzentrats, d.h. eines mit Polykarbonat durchtraenkten Faserfuellstoffs (5 bis 15 Masseteile Polykarbonat auf 100 Masseteile Fuellstoff), der als Waermestabilisator fuer das Polybutylenterephthalat dient.
Patent DD-160739-A3 (DD)
Title: Verfahren und anordnung fuer den transport von waffelblaettern
Inventor: WENDT HANS-JOACHIM
IPC: B65G47/68
Filed: 1981-03-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren fuer den automatischen Transport von Waffelblaettern in einer verketteten Waaffelherstellungsanlage. Das Ziel der Erfindung besteht darin, eine nach dem Kontaktverfahren arbeitende Auftragmaschine oekonomisch besser auszulasten.Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren fuer den automatischen Transport von Waffelblaettern von mindestens aus zwei Waffelbackautomaten und zugehoerigen Waffelabnahmen mit Entspannungen bestehenden Waffelbacklinien mit einer dem Kontaktverfahren ohne getrennte Deckblattzufuehrung arbeitende Auftragsmaschine zu entwickeln. Von einer ersten Waffelbacklinie ankommenden Waffelblaetter werden ungesteuert einem Sammelband uebergeben, waehrend andere gesteuert nur dann ungehemmt aud das Sammelband gelangen, wenn die zu belegende Stelle frie ist. Die in unregelmaessigen Abstaenden liegenden Waffelblaetter werden einem Zufuehrband zugefuehrt, wobei bei zu dichter Reihenfolge durch spezielle Anordnung und Steuerungen einzelne ueberzaehlige Waffelblaetter einem Zwischenspeicher uebergeben werden. Die Auftragmaschine erhaelt nur soviel Waffelblaetter, wie diese verarbeiten kann.
Patent DD-210522-A3 (DD)
Title: Manipulator fuer erzeugnisse in anlagen zum flammschockspritzen von ueberzuegen
Inventor: KLIMENKO VALERIJ S
IPC: B05B7/20
Filed: 1981-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Einrichtungen fuer die Bewegung von Erzeugnissen bei ihrer Bearbeitung,insbesondere beim Flammschockspitzen. Sie kann in unterschiedlichen Bereichen der Technik angewendet werden, so Anlagen zum Flammschockspitzen von Ueberzuegen eingesetzt werden wie im Flugzeugbau, im Maschinenbau, im Geraete- und Fahrzeugbau. Ziel der Erfindung ist die Vermeidung zusaetzlicher Energieverluste bei der Bewegung der Planscheibe mit dem Erzeugnis und die produktivere Ausnutzung der Explosionserergie. Dazu ist der Antrieb im Mnipulator der Erzeugnisse als der Wirkung der Explosionsdruckwelle ausgesetzter beweglicher Schirm ausgefuehrt, der starr mit einer Drehachse verbunden ist, auf die eine Ueberholkupplung aufgesetzt ist, die mit einem Getriebe verbunden ist, dabei ermoeglicht die Ueberholkupplung das Drehen der Planscheibe nur, wenn der Schirm nach Einwirken der Explosionsdruckwelle unter der Wirkung eines elastischen Glieds in die Ausgangsstellung zurueckgekehrt ist.
Patent DD-207450-A3 (DD)
Title: Verfahren zum umwickeln von rohren mit baendern und vorrichtung zur durchfuehrung des verfahrens
Inventor: SKAKUNOV MICHAIL G
IPC: B21C47/00
Filed: 1982-01-14
Abstract: Das Verfahren und die Anlage zur Umwicklung von Rohren gewaehrleisten eine hohe Produktivitaet des Umwickelns und eine hohe Festigkeit der Schutzhuelle insbesondere von Glasrohren. Das Verfahren gehoert zu den Verfahren der Mehrlagenwicklung und ist dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr gedreht wird und die Bandspulen gegeneinander gefuehrt werden. Die diesem Verfahren entsprechende Anlage zeichnet sich durch Einfachheit aus und besteht aus den mit dem zentralen Antriebsrad kinematisch verbundenen Mitteln zum Halten und Drehen des Rohres, den Mitteln zur gegenlaeufigen Bewegung der Bandspulen und den Mechanismen zum automatischen Einlegen des Bandes.
Patent DD-267388-A3 (DD)
Title: Verfahren zur rueckgewinnung von methylendianilin aus methylendianilinhaltigen abwaessern
Inventor: RINGEL CHRISTIAN
Filed: 1982-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein technologisch einfaches und umweltfreundliches Verfahren zur Rueckgewinnung von Methylendianilin aus methylendianilinhaltigen Abwassersolen, welches eine fast volltaendige Rueckgewinnung des hochwertigen Rohstoffes MDA mit einem hohen Veredlungsgrad garantiert, wobei gleichzeitig eine fast vollstaendige Reinigung des Abwassers erzielt und somit wesentlich die Belastung der Umwelt mit diesem organischen Schadstoff eingeschraenkt wird.
Patent DD-268351-A3 (DD)
Title: Verfahren zur schliess- und zuhaltekrafterzeugung der schliesseinheit einer spritzgiessmaschine
Inventor: BRANDT MATTHIAS
IPC: B29C45/64
Filed: 1986-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Schliess- und Zuhaltekrafterzeugung der hydromechanischen Schliesseinheit einer Spritzgiessmaschine zur Verarbeitung von Kunststoffen, insbesondere von Thermoplasten. Erfindungsgemaess werden in den Werkzeugaufspannplatten angeordnete und mit Druckmittel gefuellte Druckraeume ueber Druckleitungen mit Druck beaufschlagt. Daraufhin stellt sich eine Durchbiegung S der Werkzeugaufspannflaechen ein. Durch diese Durchbiegung S wird das Werkzeug zusammengedrueckt. Eine verbesserte Uebertragung der Schliess- und Zuhaltekraft auf das Werkzeug ohne die Verwendung von Schliesszylindern ist moeglich. Fig. 1
Patent DD-267627-A3 (DD)
Title: Verfahren zum antrieb von tagebaugrossanlagen
Inventor: HERBST DIETER
IPC: B65G43/02
Filed: 1987-07-02
Abstract: Um den elektromotorischen Antrieb von mehrfachangetriebenen Tagebaugrossanlagen, wie z. B. Foerderbandanlagen, energetisch effektiver und sicherer zu gestalten, wird an einem der vorhandenen Elektromotoren der Betriebsstrom auf Unterschreitung vorgegebener Mindestmesswerte in einem vorgegebenen Zeitraum ueberwacht und im Unterschreitungsfalle einer der anderen Elektromotoren und nachfolgend weitere zweite Elektromotoren vom Netz getrennt. In diesem Betriebszustand werden im Ueberschreitungsfalle die zweiten Elektromotoren wieder ans Netz geschaltet.
Patent EP-1061274-A3 (EP)
Inventor: BARTON SIEGFRIED
IPC: F16B19/00
Filed: 2000-01-07
Abstract: The flanged mounting pin has a metallic spring sleeve (2) with a longitudinal slit (3) through it, with a flanged edge (4) at one end extending radially outwards. The sleeve mantle is distorted into the interior of the sleeve (2) close to the flanged edge (4) near the longitudinal slit (3), to give shaped zones (5) on both sides of the slit (3) towards the interior of the sleeve (2).
Patent EP-1098135-A3 (EP)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: LENDLE REINER
IPC: B60Q1/26
Filed: 2000-07-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Fahrzeugleuchte (1) mit einem
Leuchtmittelträger (13) und mit auf dem Leuchtmittelträger vorhandenen
LED's (12) als Leuchtmittel. 
     Die erfindungsgemäße Fahrzeugleuchte (1) kennzeichnet sich dadurch,
dass die Fahrzeugleuchte wenigstens ein lösbar angeordnetes Leuchtmodul
(8,8',9,9',10) aufweist, dass das Leuchtmodul (8,8',9,9',10) als
Leuchtmittel mehrere LED's (12) aufweist, dass das Leuchtmodul
(8,8',9,9',10) einen Leuchtmittelträger (13) aufweist, dass das
Leuchtmodul (8,8',9,9',10) eine undemontierebare Leuchtmodulverkleidung
(14,14') aufweist und dass das Leuchtmodul (8,8',9,9',10) eine lösbare
elektrische Verbindung zur Stromversorgung der LED's (12) aufweist.
Patent EP-1081983-A3 (EP)
Inventor: KAWANOBE TAKESHI
IPC: H04Q11/04
Filed: 2000-08-02
Abstract: An identification number inserting portion 26 in a
multiplexing portion 33 in an audio transmission system 10 inserts
a connection identification number for own connection into an
audio band signal cell which is to be transmitted via an up line
60. An identification number detecting portion 30B detects that
the connection identification number is transmitted again from
a switching system 1 to the audio transmission system 10 via a
down line 70. When an identification number detecting portion
30 confirms based on this detection that a communication path is
extended in sequence over "the audio transmission system 10, the
switching system 1, and the audio transmission system 10", it
controls a slot/channel number converting portion 22 and a
change-over switch to correct a routine such that a cell which
is to be transmitted the up line 60 in the multiplexing portion
33 can be transmitted to a cell multiplexing portion 34 via a
change-over switch 23 on the up line 60, a slot/channel number
converting portion 22, and a change-over switch on the down line
70.
Patent EP-1069594-A3 (EP)
Title: Gleichstrombogenlampe
Inventor: GENZ ANDREAS DR
IPC: H01J61/86
Filed: 1998-03-09
Abstract: Eine neue Metallhalogenid-Gleichstrom-Bogenlampe enthält ein neues Füllungssystem
insbesondere mit Cadmium und/oder Zink und weist eine verbesserte Kolbengeometrie
auf. Ferner wird Schutz für eine entsprechende Projektionsvorrichtung beansprucht.
Patent EP-1079147-A3 (EP)
Inventor: ABE HIROYA
IPC: F16H41/30
Filed: 2000-08-23
Abstract: A torque converter TC is constituted having an impeller 11, a
turbine 12, a stator 13, a converter cover 11a, which covers the back side
of the turbine, and is connected to the impeller, and a lock-up mechanism,
which couples and uncouples the impeller and turbine. The lock-up
mechanism comprises a lock-up piston 15, which is arranged by being
linked to the turbine inside a space enclosed by the converter cover 11a,
and lock-up is performed by the lock-up piston mating under pressure to
the inner surface of the converter cover due to oil pressure inside a lock-up
fastening chamber 17, which is enclosed by the lock-up piston and the
back side of the turbine in a space enclosed by the converter cover. In the
outer shell 12b of the turbine 12, there are formed a deceleration
communication-hole 18, and a slow acceleration communication-hole 19,
which open facing flows of hydraulic fluid generated inside the turbine at
the time of deceleration and slow acceleration, and link together the
inside of the turbine and the lock-up fastening chamber.
Patent EP-1085198-A3 (EP)
Inventor: MCLEAN IAN R
IPC: F02M35/12
Filed: 2000-09-05
Abstract: An active noise attenuation assembly for an air induction system of an internal
combustion engine is located in an air inlet duct leading to the engine. A fairing body is
concentrically mounted within the duct and defines an annular space with the duct
through which air travels. A loudspeaker is mounted on the fairing body facing
outwardly from the duct. A controller generates an electrical signal amplified and phase
shifted from a noise field emanating from the engine. The signal is applied to the
loudspeaker for broadcasting a sound field phase shifted from the noise field for
attenuating the noise field. A transition housing forms a first plurality of channels and
a second plurality of channels. The housing mates to the outlet opening of the inlet duct.
The first plurality of channels communicates with the loudspeaker and the second
plurality of channels communicates with the annular space. The channels terminate at
an end opposite the duct in a checkered pattern.
Patent EP-1146440-A3 (EP)
Inventor: OEDA TAKASHI
IPC: G06F17/30
Filed: 2000-09-07
Abstract: According to the invention, a database combining module
280, such as a software on a server 310, is used together
with a resource manager software of a disk storage system 100
in which a database is stored. A resource allocation for the
disk storage system is determined to satisfy specifications
requested by a user provided to a database combining module.
Host paths and volumes are allocated and snapshots are controlled
based on the processing of these software modules.
Patent EP-1100193-A3 (EP)
Inventor: GU WANG-CHANG A
IPC: H03H9/00
Filed: 2000-10-30
Abstract: An integrated filter circuit and a method of fabrication are disclosed, wherein the integrated filter (11) has an input and an output parasitic shunt impedance. Input (17) and output (19) electrical components are coupled to the input (14) and output (15) terminals, respectively, to reduce the input and output parasitic shunt impedances. The input and output electrical components each include one of a coil (17,19), a section of transmission line (27,29), a coil (47,49) and tuneable capacitance (46,48) connected in a series tuned circuit, or a coil (37,39) and tuneable capacitance (26,38) connected in a parallel tuned circuit. The integrated filter includes input and output multilayer ceramic integrated coils (58) which may be positioned so that capacitive coupling between the coils substantially cancels inductive coupling therebetween, and/or an interlayer gridded ground wall is positioned between the input and output coils
Patent EP-1103730-A3 (EP)
Inventor: ZIMMERMANN PETER DIPL ING
IPC: F16B43/00
Filed: 2000-11-11
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Schraubverbindung für Bauteile aus kerbempfindlichem
Material, insbesondere für dünnwandige Platten und Profile aus pultrudierten
glasfaserverstärkten Kunststoffen. Die Schraubverbindung besteht aus einem
Schraubenbolzen (1) mit einem zumindest auf einen Teil seiner Länge mit einem
Gewinde (1c) versehenen Schaft (1b), einer auf das Gewinde (1c)
aufschraubbaren Mutter (2) und jeweils mindestens einer zwischen dem Kopf (1a)
des Schraubenbolzens (1) sowie einer zwischen der Mutter (2) und dem jeweils
angrenzenden Bauteil angeordneten Unterlegscheibe. Um bei unterschiedlichen
Verbindungstypen eine Vielzahl von Schraubenlängen oder Unterfütterungen zu
vermeiden, ist mindestens eine der Unterlegscheiben als Kragen (3a) einer den
Schraubenschaft (1b) umgebenden Hülse (3) ausgebildet. Die axiale Länge der
Hülse entspricht maximal der Summe der Wandstärken aller unmittelbar
miteinander zu verbindenden Bauteile und minimal der axialen Erstreckung des
innerhalb der Lochlaibungen der unmittelbar miteinander zu verbindenden Bauteile
endenden Gewindeabschnittes (1c).
Patent EP-1109234-A3 (EP)
Inventor: TOGUCHI SATORU
IPC: H05B33/12
Filed: 2000-12-13
Abstract: The present invention provides an organic EL device that allows the obtaining
of favorable color emission with high efficiency. The organic EL device of the present
invention has at least an emission layer 4 and an electron transporting layer 5 between
an anode 2 and cathode 6, and an intermediate layer 7 is provided between the
emission layer 4 and electron transporting layer 5 that has a film thickness of 1 to 20
nm and comprises a material having an ionization potential larger than the
material used for the emission layer 4.
Patent EP-1026435-A3 (EP)
Inventor: GUEST JOHN DEREK
IPC: F16L37/098
Filed: 2000-01-24
Abstract: The disclosure relates to a latch collet pin (10)
for the assembly of a collet (11), and seal (12) of a
tube coupling in a tube coupling body. The collet and
seal are pre-assembled on the pin. The pin has a bore
(41) open to the seal from outside the coupling body
through which a fluid under pressure may be directed
to test the effectiveness of the seal after the
collet/seal arrangement has been assembled in the tube
coupling body, and prior to the pin being extracted.
Patent EP-1079673-A3 (EP)
Inventor: ROESSLER ROBERT JOSEPH
IPC: H05K3/30
Filed: 2000-08-07
Abstract: A surface mount core assembly (10) comprises a header (20) with
breakaway support rails (22). The breakaway support rails are used in the
manufacturing process to maximize the core window (16) of the assembly, and may be
removed to minimize the footprint of the assembly. In the present embodiment, the
assembly comprises, for example, a transformer wherein prefabricated conductor rings
are used to further maximize the fill of the core window with conductor material.
Patent EP-1075896-A3 (EP)
Inventor: TIETZ JAMES V
IPC: B24B41/06
Filed: 2000-08-10
Abstract: A semiconductor wafer fabrication apparatus
includes a carrier head (14) for holding a wafer (12) and
distributing a downward pressure across a back surface of
the wafer. The apparatus also includes a wafer
processing station disposed near the carrier head. The
station includes a grinding wheel (16) and a flat fluid
bearing (20). The fluid bearing provides an upward
pressure against a front surface of the wafer to
substantially flatten the front surface of the wafer and
conform it to the flatness of the bearing surface. The
face of the wafer can move with very little friction
across the bearing surface. The grinding wheel can be
raised into contact with the front surface of the wafer
and rotated to grind the front surface while the fluid
bearing provides the upward pressure and the carrier head
distributes the downward pressure. The technique can be
used to planarize a wafer having one or more previously-formed
layers despite variations in thickness of the
wafer or warpage of the wafer.
Patent EP-1121006-A3 (EP)
Inventor: WATANABE YOSHIKIYO
IPC: H05K9/00
Filed: 2000-12-15
Abstract: A transmitter-receiver unit is disclosed wherein a
frame (4) is provided with solder-rise preventing means (H)
between a circuit board (1) and retaining portions (4c),
thereby preventing solder from rising up to the retaining
portions (4c). Thus, the engagement between engaging holes (6c) and
the retaining portions (4c) is ensured in comparison with the
prior art. The transmitter-receiver unit permits a cover (6)
to be mounted positively to the frame (4) and is suitable for
the reduction of size and weight.
Patent EP-1048569-A3 (EP)
Inventor: LOEWENTHAL HORST
IPC: B65B7/28
Filed: 2000-04-05
Abstract: The device has a conveyor (1) for feeding in the first component (11) and a second circular conveyor (2) upstream of the fir and having spaced first holders (20) for carrying the first components. Each carrier has a second carrier (21) allocated for the second component. A first station (45) supplies the second component. A press unit (56) connects the first component to the seco The device has a first conveyor (1) for feeding in the first component (11) and a second circular conveyor (2) located upst from the first which has spaced first holders (20) for carrying the first components. Each first carrier has a second carrier (2 which is allocated for the second component. A first station (45) is provided for supplying the second component (i.e. the bottl lids). A press unit (56) connects the first component to the second component.
Patent EP-1199810-A3 (EP)
Inventor: KANDLER GERSHON
IPC: H04M11/08
Filed: 2001-05-25
Abstract: Apparatus is disclosed for in-vehicle provision of audio content to a
listener. The apparatus includes a cellular telephone adapted to receive
broadcast radio content over a wireless network, and an in-vehicle audio
system adapted to be fixedly installed in a vehicle. The audio system is
coupled to receive the broadcast radio content from the cellular telephone,
and to play the content in the vehicle.
Patent EP-1128152-A3 (EP)
Inventor: GRUENEWALD JENS DIPL ING
IPC: F41F1/08
Filed: 2001-02-10
Abstract: A multiple-barrel mortar assembly for launching grenades and similar items and mounted on the side of a combat vehicle. Several modules that can rotate in azimuth are mounted in a mount. Each mount is provided with a barrel accommodated in a block. Each barrel extends at a prescribed acute angle to the base of the block. The angle establishes the assembly's elevation. Each block is secured in a frame. The frame can rotate around an axis perpendicular to the base of the block. A drive mechanism can rotate all the frames simultaneously through a prescribed range of angles around the axis.
Patent EP-1132944-A3 (EP)
Title: Verfahren zur Ausrichtung eines Elektronenstrahls auf eine Zielposition an einer Substratoberfläche
Inventor: PLONTKE RAINER DR
IPC: H01J37/20
Filed: 2001-02-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Elektronenstrahl-Lithographie, insbesondere auf ein Verfahren zur Ausrichtung eines Elektronenstrahls (6) auf eine Zielposition (Z) an der Oberfläche eines Substrates, wobei zunächst das Substrat auf einen verfahrbaren Tisch (2) abgelegt wird, dann der Tisch (2) in den Koordinaten X und/oder Y eines kartesischen Rasters schrittweise soweit verschoben wird, bis sich die Zielposition (Z) in einem Abstand vom Auftreffort (P) des nicht-abgelenkten Elektronenstrahls (6) befindet, der kleiner ist als die kleinste Schrittweite der Tischverschiebung und danach der Elektronenstrahl (6) durch Ablenkung auf die Zielposition (Z) gerichtet wird. 
     Hierdurch wird eine erhebliche Steigerung der Positioniergenauigkeit bei der Elektronenstrahl-Lithographie erzielt. Positioniergenauigkeiten in der Größenordnung von 0,1nm bis 0,05nm sind erreichbar. Das Verfahren eignet sich besonders zum Schreiben von Gittermustern, bei denen der Abstand zwischen den einzelnen Gitterlinien hochgenau eingehalten werden muß.
Patent EP-1134618-A3 (EP)
Inventor: MIZUTANI HIDEO
IPC: G03F7/20
Filed: 2001-03-14
Abstract: An alignment method which performs alignment of a
substrate on which a first mark is formed with respect to
an exposure position, comprises measuring and storing a
positional relationship between the first mark and a second
mark formed in an area different from the first mark, and
measuring a position of the second mark after the substrate
is moved to a vicinity of the exposure position in a state
in which relative positions of the first mark and the second
mark are maintained to be substantially constant. The
alignment of the substrate is performed based on the
measurement result and the stored positional relationship.
Patent EP-1138570-A3 (EP)
Title: A railway train braking control and communication system
Inventor: BARBERIS DARIO
IPC: B60T13/66
Filed: 2001-03-28
Abstract: The system is intended for use in a railway train (1) with at
least one engine (2) and a plurality of wagons or carriages
(3). This system comprises first and second bi-directional
transmission lines (4,5) which extend along the train (1); a
main control unit (6) installed on the main engine (2) and
connected, in this engine, to both the transmission lines
(4,5) and to brake control devices or systems (7) of the
train (1); and a plurality of slave control units (9), each
of which is installed on a respective wagon or carriage (3)
and is connected, in the respective carriage or wagon, to
both transmission lines (4,5), to solenoid valve units (11)
associated with pneumatic brake actuators (12), as well as
two sensor devices (10) associated with the wagon or carriage
(3). The main control unit (6) and the slave control units
(9) are arranged to talk to one another through the
transmission lines (4,5) according to a serial protocol. The
main unit (6) is arranged to transmit brake control signals
to the slave units (9) and to receive and acquire information
and state signals coming from the said slave control units
(9) via the said transmission lines (4,5). The main control
unit (6) and the slave control units (9) are arranged to talk
to one another at one working frequency (f 0 ) on one of the
transmission lines (4,5) and at a second and different
working frequency (f 1 ) on the other of the transmission lines
(4,5).