baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013105011-U1 (DE)
Title: Shutter mit Anschlag
IPC: F23N1/00
Filed: 2013-11-07
Abstract: Regeleinrichtung (10) für eine Brennereinrichtung (11) mit einem in einer Brennkammer (13) angeordneten Brenner (12), mit einer Drosseleinrichtung (27), die einen durch eine Steuereinheit (16) gesteuerten Verstellantrieb (28) aufweist, der über ein Abtriebsteil (39) mit einem in einem Drosselkörper (42) bewegbar angeordneten ersten Einstellteil (40) gekoppelt ist, so dass die Steuereinheit (16) über den Verstellantrieb (28) die Position des ersten Einstellteils (40) steuert oder regelt, um einen Durchströmquerschnitt (Q) eines Durchgangskanals (41) einzustellen, der an eine Brennstoffzufuhrleitung (26) angeschlossen ist, wobei dem Verstellantrieb (28) und/oder dem Abtriebsteil (39) und/oder dem Einstellteil (40) wenigstens ein mechanisch verstellbaren Anschlag (38) zugeordnet ist, um eine Endlage (E1, E2) des Einstellteils (40) vorzugeben, wobei ein Leitungsabschnitt (26b) der Brennstoffzufuhrleitung (26) die gesteuerte Drosseleinrichtung (27) stromabwärts mit einem Mischer (20) verbindet und dieser Leitungsabschnitt (26b) frei ist von die Strömung drosselnden Bauteilen, mit einem ansteuerbaren Gebläse (22), das dem Mischer (20) Luft (L) zuführt.
Patent DE-202013105157-U1 (DE)
Title: Gepäckstück mit einer Außentasche
IPC: A45C3/00
Filed: 2013-11-15
Abstract: Gepäckstück mit einer verschließbaren Außentasche (13), dadurch gekennzeichnet, dass in der Außentasche (12) des Gepäckstückes ein zusammengefaltetes oder aufgerolltes Warndreieck (20) aus flexiblem Material untergebracht ist, das im Bedarfsfall aus der Außentausche (12) entnehmbar, entfaltbar oder ausrollbar und gut einsehbar auf der Außenseite des Gepäckstückes befestigbar ist.
Patent DE-202014000587-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Werkstücken
IPC: B23D21/04
Filed: 2014-01-24
Abstract: Vorrichtung zum vollmechanisierten Bearbeiten von Werkstücken umfassend eine Führung mit Befestigungselementen, ein Antriebssystem und einen mit der Führung verbundenen Träger, der beweglich mit der Führung verbunden und mit Hilfe des Antriebssystems verschiebbar beweglich ist und mit einem Bearbeitungsgerät gekoppelt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung, der Träger und das Antriebssystem eine Einheit bilden und als solche auf zu bearbeitenden Werkstücken befestigt werden.
Patent DE-202014005823-U1 (DE)
Title: Mobile und stationäre Vögel- und Insektenabwehr und Niederwildabwehr
IPC: A01M29/16
Filed: 2014-07-20
Abstract: Schutzansprüche werden gestellt für: 1.) die Vögel-Niederwild und Insektenabwehr als neue technische Kombination aus verschiedenen Aggregaten für die Funktion der mobilen und stationären Abwehr von Vögel und Insekten. 2.) den neu entwickelten steuerbaren Schalltrichter, der für die Bündelung der Schallwellen verstellbar ist. Seine Öffnung kann von 120° bis auf 5° enger gestellt werden. Er ist horizontal um 360° drehbar und kann vertikal und 12–180° eingestellt werden 3.) das neu entwickelte steuerbare Teleskoprohr als Geräteträger zur Befestigung der Aggregate für die Vögel- und Insektenabwehr 4.) die Kombination des automatischen Erkennens mit dem an und abschalten der Vogel, Niederwild und Insektenabwehr in Verbindung mit der obigen technischen Lösung
Patent DE-202014010592-U1 (DE)
Title: Systeme für Vernetzung, Konfiguration, Kalibrierung und Identifizierung von Schweissausrüstung
IPC: B23K9/095
Filed: 2014-03-14
Abstract: Schweißsystem (200), das Folgendes umfasst: ein Schweißgerät (202); eine Drahtzuführvorrichtung (230); einen Schweißbrenner (240); gekennzeichnet durch einen ersten NFC-Transponder (206), der an dem Schweißgerät (202) angebracht ist und ein erstes Signal generiert, das Kalibrierungsdaten für das Schweißgerät (202) anzeigt; einen zweiten NFC-Transponder (236), der an der Drahtzuführvorrichtung (230) angebracht ist und ein zweites Signal generiert, das Kalibrierungsdaten für die Drahtzuführvorrichtung (230) anzeigt; und einen dritten NFC-Transponder (248), der an dem Schweißbrenner (240) angebracht ist und ein drittes Signal generiert, das Kalibrierungsdaten für den Schweißbrenner (240) anzeigt.
Patent DE-202014011474-U1 (DE)
Title: String-Auswahlstruktur einer dreidimensionalen Halbleitervorrichtung
IPC: H01L27/115
Filed: 2014-01-03
Abstract: Dreidimensionale Halbleitervorrichtung, aufweisend:eine String-Auswahlleitung (SSL);eine Mehrzahl von vertikalen Mustern (VP1, VP2), welche die String-Auswahlleitung (SSL) durchdringen; undeine Mehrzahl von Bitleitungen (BL), die sich entlang einer ersten Richtung erstrecken,wobei die Mehrzahl von vertikalen Mustern (VP1, VP2) ein erstes vertikales Muster (VP1) und ein zweites vertikale Muster (VP2), das dem ersten vertikalen Muster (VP1) in der ersten Richtung am nächsten ist, enthält,wobei die Mehrzahl von Bitleitungen (BL) eine erste Bitleitung (BL), die über einen ersten Anschluss (PLG) mit dem ersten vertikalen Muster verbunden ist, und eine zweite Bitleitung (BL), die über einen zweiten Anschluss (PLG) mit dem zweiten vertikalen Muster verbunden ist, enthält,wobei die erste und die zweite Bitleitung (BL) sowohl das erste als auch das zweite vertikale Muster (VP1, VP2) überlappen, undwobei die erste und die zweite Bitleitung (BL) in einer zweiten Richtung, die orthogonal zu der ersten Richtung ist, voneinander beabstandet sind.
Patent DE-202014011519-U1 (DE)
Title: Elektronisches Anzeigesystem
IPC: H04W84/12
Filed: 2014-10-09
Abstract: Elektronisches Anzeigesystem umfassend
 - mindestens ein elektronisches Anzeigemodul mit einem zur Spannungsversorgung des Anzeigemoduls eingerichteten Speicher für elektrische Energie und einem Niedrigenergie-Funksystem, das für eine bidirektionale Datenübertragung in einem ISM-Band mit einem Niedrigenergie-Funkprotokoll eingerichtet ist,
 - eine Basisstation mit einem Gehäuse in dem ein Niedrigenergie-Funksystem angeordnet ist, das für eine bidirektionale Datenübertragung in dem ISM-Band zwischen der Basisstation und jedem Anzeigemodul mit dem Niedrigenergie-Funkprotokoll eingerichtet ist,
 - ein in dem Gehäuse der Basisstation angeordnetes WLAN-Funksystem, das für eine Datenübertragung in dem ISM-Band nach dem IEEE-Standard 802.11 für Kommunikation in Funknetzwerken zwischen der Basisstation und mehreren WLAN-Clients eingerichtet ist,
 - eine Steuerung die derart eingerichtet ist, dass Aussendungen des in dem Gehäuse der Basisstation angeordneten WLAN-Funksystems unterbunden werden, wenn und solange eine Datenübertragung von mindestens einem Niedrigenergie-Funksystem eines der Anzeigemodule zu dem Niedrigenergie-Funksystem in der Basisstation stattfindet.
Patent DE-202014105767-U1 (DE)
Title: Kamerasystem
IPC: G03B13/36
Filed: 2014-11-28
Abstract: Kamerasystem mit wenigstens einer Kamera (12) mit einer Empfangsoptik (14), die ein Bild einer Szene (16) auf ein Empfängerarray (18) abbildet und mit einer Auswerteeinheit (20), wobei die Empfangsoptik (14) eine Fokussierungseinrichtung (24) aufweist, die zwei DOEs (26, 28) umfasst, die mittels einer Antriebseinheit (30) zur Verstellung der Fokuslage der Empfangsoptik (14) gegeneinander verdrehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Auswerteeinheit (20) eine Kontrasterkennungseinheit (34) vorgesehen ist, mit der ein Ist-Parameter ermittelbar ist, der ein Maß für den Kontrastreichtum des mit dem Empfängerarray (18) aufgenommenen Bildes ist und dass eine Regelschleife gebildet ist, indem die Antriebseinheit (30) mit der Auswerteinheit (20) gekoppelt ist und die Auswerteeinheit (20) ein Stellsignal für die Antriebseinheit (30) bereitstellt, wobei das Stellsignal vom Ist-Parameter abhängig ist, um in der Regelschleife die Fokussiereinrichtung (24) so einzustellen, dass das Bild einen möglichst hohen Kontrast aufweist.
Patent DE-202014106185-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Laden, insbesondere zum sequentiellen Laden, von wiederaufladbaren Batterien
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-12-19
Abstract: Vorrichtung zum Laden, insbesondere zum sequentiellen Laden von wiederaufladbaren Batterien (18, 18a...18f), umfassend ein Ladegerät (6) und einen Ladeverteiler (1), die mittels einer elektrischer Verbindung (4) zusammenwirken, wobei der Ladeverteiler (1) folgendes aufweist: a) mindestens zwei Anschlüsse (10, 10a...10f) zum Verbinden von wiederaufladbaren Batterien (18, 18a...18f) mit dem Ladeverteiler (1), b) eine Kontrolleinheit (12, 24), wobei die Kontrolleinheit (12, 24) die Anschlüsse (10, 10a...10f) überwacht und mindestens eine Spannung detektiert, c) einen Ladestrompfad (11), über den der von dem Ladegerät (6) zur Verfügung gestellte Ladestrom an eine an einem Anschluss (10, 10a...10f) angeschlossene und zu ladende Batterie (18, 18a...18f) verteilt wird und/oder verteilt werden kann, d) mindestens eine Schaltvorrichtung (16, 17), die in Verbindung mit der Kontrolleinheit (12, 24) steht, wobei die mindestens eine Schaltvorrichtung (16, 17) mindestens einen Ladeschalter (30) umfasst, der den Ladestrom an die an den Anschlüssen (10, 10a...10f) angeschlossene und zu ladende Batterie schaltet und/oder schalten kann, wobei mindestens ein Notstartpfad (26) vorgesehen ist, der parallel zu einem Ladeschalter (30) geschaltet und angeordnet ist und wobei der Ladestrom über den Notstartpfad (26) an eine tiefentladene Batterie (18, 18a...18f) geschaltet wird und/oder geschaltet werden kann.
Patent DE-202015001327-U1 (DE)
Title: Dreirädriges Liegerad mit Hinterradlenkung und Vorderradpedalantrieb
IPC: B62M1/36
Filed: 2015-02-19
Abstract: Dreirädriges Liegerad, das durch das Treten der an der Vorderradachse angebrachten Pedale angetrieben wird und durch das Verstellen des Vorderrahmens in der Läge verstellbar ist sowie über eine Hinterradlenkung verfügt, die mittels zwei Lenkstangen erfolgt, die mit der Hinterradachse verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, 1. dass die Übertragung der Pedalkraft durch direkt an der Vorderache des Vorderrades angebrachte Pedale erfolgt, so dass weder eine Übersetzung, noch wird eine Kette benötigt wird, 2. dass das Rad über zwei Hinterräder verfügt, der Fahrersitz sich mit einem niedrigem Schwerpunkt zwischen den Rädern befindet, so dass das Rad bei geringer Fahrtgeschwindigkeit oder nach dem Anhalten nicht umkippt, 3. dass die Lenkung über Lenkstangen über die beiden Hinterräder erfolgt, so dass bei dem Rad mit Lenkeinschlag rechts (drücken der rechten Lenkstange in Fahrtrichtung) nach links und bei Lenkeinschlag links (drücken der linken Lenkstange in Fahrrichtung) nach rechts gefahren wird, 4. dass das Rad durch das Lösen einer einfachen Rändelschraube in der Rahmenstange in der Länge verstellbar ist, so dass es von Personen unterschiedlichster Größe benutzt werden kann.
Patent DE-202015003253-U1 (DE)
Title: Tierspielzeug mit einem Futterbehältnis
IPC: A01K13/00
Filed: 2015-05-06
Abstract: Tierspielzeug (1) mit einem Futterbehältnis (2), wobei das Futterbehältnis (2) eine Futterentnahmeöffnung (3) aufweist, und wobei das Tierspielzeug (1) als Flugobjekt nutzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Futterbehältnis (2) mit einem Flügel (5) verbunden ist, wobei das Tierspielzeug (1) als Flugobjekt nutzbar ist, und wobei bei einem Wurf das Flugobjekt in Rotation versetzbar ist.
Patent DE-202015004894-U1 (DE)
Title: Verschleißarme Excenterwellen-Lagerung
IPC: F16C33/12
Filed: 2015-07-08
Abstract: Lagereinheit zur Lagerung von Exzenterwellen, dadurch gekennzeichnet, daß die endseitigen Wellenzapfen (2) jeweils mittels einer in einem Lagerblock (4) sitzenden Lagerbuchse (3) nach Art eines Gleitlagers zusammenwirken.
Patent DE-202015007641-U1 (DE)
Title: Vorhangairbag-Einheit und Fahrzeug mit einer derartigen Vorhangairbag-Einheit
IPC: B60R21/26
Filed: 2015-11-05
Abstract: Vorhangairbag-Einheit (10) mit – einem aufblasbaren Gassack (12) mit einer Gassack-Längsebene (E), und – einem Gasgenerator (11) mit einer Gasgenerator-Längsachse (A) und einem Gehäuse-Endabschnitt (13), der mindestens eine Gasauslassöffnung (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasgenerator (11) derart in Relation zum Gassack (12) angeordnet ist, dass die Gasgenerator-Längsachse (A) und die Gassack-Längsebene (E) im Wesentlichen senkrecht zueinander verlaufen, und im aktivierten Zustand der Vorhangairbag-Einheit (10) erzeugtes Gas aus der mindestens einen Gasauslassöffnung (14) vom Gasgenerator (11) unmittelbar in den Gassack (12) strömt.
Patent DE-202015102802-U1 (DE)
Title: Werkzeugspannsystem
IPC: B23Q3/157
Filed: 2015-05-30
Abstract: Werkzeugspannsystem (2) mit zwei metallischen Wellenabschnitten (3, 4), wobei der erste Wellenabschnitt (3) endseitig einen Verriegelungsstift (5) und der zweite Wellenabschnitt (4) endseitig eine Verriegelungshülse (6) aufweist, wobei zur Herstellung einer lösbaren, antriebstechnischen Verbindung der erste Wellenabschnitt (3) mit seinem Verriegelungsstift (5) in die Verriegelungshülse (6) des zweiten Wellenabschnitts (4) koaxial einführbar und die beiden Wellenabschnitte (3, 4) in einer Verriegelungs-Schwenkbewegung (7) gegeneinander um eine gemeinsame geometrische Längsachse (8) in eine Verriegelungs-Schwenkstellung verschwenkbar sind, wobei mindestens eine am Umfang des Verriegelungsstifts (5) angeordnete Rastausformung (9a–c), vorzugsweise mindestens drei über den Umfang des Verriegelungsstifts (5) verteilte Rastausformungen (9a–c), im Zuge der Verriegelungs-Schwenkbewegung mindestens eine korrespondierende Gegenrastausformung (10a–c) der Verriegelungshülse (6), vorzugsweise mindestens drei korrespondierende Gegenrastausformungen (10a–c) der Verriegelungshülse (6), unter elastischer Verformung von Verriegelungsstift (5) und/oder Verriegelungshülse (6) überschnappt bzw. überschnappen.
Patent DE-202015104813-U1 (DE)
Title: Strömungsleitgitter zur Anordnung an einem Ventilator
IPC: F04D29/54
Filed: 2015-09-10
Abstract: Strömungsleitgitter zur Anordnung auf der Saugseite eines Ventilators, mit einer Gitterstegstruktur, die in Umfangsrichtung beabstandete Radialstege (2) und in radialer Richtung beabstandete koaxiale Umfangsstege (3) umfasst, wobei die Radialstege (2) mindestens eines Quadranten des Strömungsleitgitters (1) jeweils über ihre Radialerstreckung gesehen in Umfangsrichtung zu einer vorbestimmten, sich von einer Mittelachse des Strömungsleitgitters (1) erstreckenden Radialebene hin gekrümmt sind.
Patent DE-202015106479-U1 (DE)
Title: Stapelhilfe und Abdeckhaube für den Transport von Cateringmaterial zum Kunden
IPC: B65D21/032
Filed: 2015-11-29
Abstract: Stapelhilfe (1) und Abdeckhaube (1) für Cateringplatten und andere Cateringbehältnisse zum Transport in Fleisch- bzw. Brühkästen (7) zum Kunden, dadurch gekennzeichnet, dass die Stapelhilfe (1) und Abdeckhaube (1) aus einer Platte (2) mit mindestens einem Griffloch (3) besteht und mit mindestens zwei, vorteilhaft an den Rändern der Längsseiten und damit gegenüberstehenden, nach unten gerichteten Seitenwänden (4) versehen ist.
Patent DE-202016000326-U1 (DE)
Title: Drehbarer exzentrisch gelagerter hohler Wehrverschluss
IPC: E02B7/20
Filed: 2016-01-13
Abstract: Drehbarer exzentrisch gelagerter Wehrverschluss für den Einbau in Wehranlagen und Schiffsschleuse dadurch gekennzeichnet, dass an den Seiten des drehbaren Wehrverschlusses die Drehlager exzentrisch im Bereich des Schwerpunktes der Kraftwirkung auf die Druckfläche angeordnet sind, welche den Verschluss und die Freigabe der Wehröffnung sowie die Einhaltung der Stauhöhen durch das drehen ermöglichen und dadurch die Antriebkräfte verringern.
Patent DE-202016002461-U1 (DE)
Title: Eine Struktur von Zelt Sonnenblende Faltmechanismus
IPC: E04H15/58
Filed: 2016-04-16
Abstract: Eine Struktur von Zelt Sonnenblende Faltmechanismus wird an entgegengesetzten Enden des rechteckigen Rahmens aus Querrohre und Steigrohre hergestellt, und gekennzeichnet als: wobei die Struktur Haltestange aufweist, die eine vertikale Stange und eine erste Verbindungsstange und eine zweite Verbindungsstange senkrecht zu der vertikalen Stange umfasst, wobei eine erste Verbindungsstange an dem Ende der vertikalen Stange befindet, eine zweite Verbindungsstange in der Mitte der vertikalen Mittelstab angeordnet und eine erste Verbindungsstange außerhalb des rechteckigen Rahmens durch ein Scharnier befestigt ist; eine dritte Verbindungsstange ist nach unten in der Mitte des Standrohres erstreckt; und zwischen der zweiten und der dritten Verbindungsstange ist eine geneigte Primär-Sekundär-Stab mit gleitfähigen Kunststoffbefestigungselemente und die Stab ist gelenkig mit dem zweiten und dritten Verbindungsstange an ihren Enden.
Patent DE-202016003988-U1 (DE)
Title: Elemente zum Bau einer Drahtgitter Körpers
IPC: E02D29/02
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Baukastensystem aus verschieden großen Drahtelementen, die es ermöglichen ein Drahtgitter in gewünschter Größe ohne Schweißen in einer Stabilität zu liefern, die einem geschweißten Drahtgitter entspricht. Dies wird dadurch erreicht, dass horizontal und vertikal Stützstäbe als Verbindungselement der rechteckigen Bauteile das Ganze zu einem Bauteil mechanisch verbinden.
Patent DE-202016009193-U1 (DE)
Title: Elektrisch betriebenes Fahrzeug mit modularer Batterie
IPC: B60L50/60
Filed: 2016-07-27
Abstract: Elektrisch betriebenes Fahrzeug, das Folgendes umfasst:
 eine im Fahrzeug montierte Batterie; und
 eine modulare Batterie, die selektiv aus dem Fahrzeug ausbaubar ist, wobei die modulare Batterie dazu ausgelegt ist, an einem vom Fahrzeug entfernten Ort aufgeladen zu werden, wobei das Fahrzeug selektiv von der modularen Batterie und/oder der im Fahrzeug montierten Batterie versorgt wird, wobei die modulare Batterie eine niedrigere Spannung als die im Fahrzeug montierte Batterie bereitstellt.
Patent DE-202016101320-U1 (DE)
Title: Dreh-Hub-Antrieb zum Schalten von Ventilen
IPC: F16K31/53
Filed: 2016-03-10
Abstract: Dreh-Hub-Antrieb zum Schalten eines Ventils, dessen Schließkörper/Küken (5) sowohl angehoben und abgesenkt, als auch gedreht wird, mit einem als Rotationsantrieb (2) ausgebildeten Antrieb, dadurch gekennzeichnet, dass – der Rotationsantrieb (2) eine Eingangswelle (3) aufweist und antreibt, auf der eine Kurvenscheibe (40) und ein Kurbelrad (30) sitzen, – die Eingangswelle (3) über einen Hebelmechanismus mit einer Ausgangswelle (4) verbunden ist, auf der ein als Malteserkreuz (20) ausgebildetes Getriebe sitzt und an welcher der Schließkörper/Küken (5) befestigt ist, – wobei die Kurvenscheibe (40) über einen Hebelarm (60) des Hebelmechanismus die Ausgangswelle (4) hebt und senkt und das Malteserkreuz (20) während dem Anheben und Absenken des Schließkörpers/Kükens (5) vom Kurbelrad (30) auf der Eingangswelle (3) in Drehrichtung fixierbar und bei angehobenem Schließkörper/Küken (5) von dem Kurbelrad (30) eine Position weiter drehbar ist, und – auf der Ausgangswelle (4) ein Federelement (70) zum endlosen Rotationsbetrieb in Auf- und Zu-Richtung des Ventils angeordnet ist.
Patent DE-202016101773-U1 (DE)
Title: Schlagvorrichtung
IPC: B25C1/02
Filed: 2016-04-04
Abstract: Schlagvorrichtung (10) zur Montage eines Befestigungselementes (21) in einer Öffnung (22) eines Bauelementes (23), wobei die Schlagvorrichtung (10) ein in Richtung des Befestigungselementes (21) bewegbares Gewicht (18) aufweist und zumindest mittelbar einen Stoßimpuls auf das Befestigungselement (21) überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewicht (18) innerhalb eines Führungskörpers (11) angeordnet und durch eine Antriebseinrichtung in Richtung auf das Befestigungselement (21) beschleunigbar ist.
Patent DE-202016104827-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erlegen von Insekten
IPC: A01M3/02
Filed: 2016-09-01
Abstract: Insektenklatschenvorrichtung (10) mit einem Gehäuse und einer Vielzahl von eine Schlagfläche definierenden Filamenten sowie einem Mechanismus zum Einziehen der Filamente in das Gehäuse; dadurch gekennzeichnet, dass der Mechanismus ein Rastmechanismus eingerichtet zum Einziehen der Filamente aus wenigstens einer vordefinierbaren ausgefahrenen Position in wenigstens eine vordefinierbare eingefahrene Position ist, wobei die Filamente jeweils entlang deren Längsachse eine Vielzahl von Wölbungen aufweisen, insbesondere in um die Längsachse verdrillter Form.
Patent DE-202016105399-U1 (DE)
Title: Zigarettenhalter
IPC: A24D3/18
Filed: 2016-09-28
Abstract: Zigarettenhalter (10) mit einem ersten Element (20), welches ein proximales (20a) und ein distales Ende (20b), eine Längsachse (l20) sowie eine Durchgangsöffnung (21) und an seinem proximalen Ende (20a) ein Mundstück (27) aufweist, und mit einem zweiten Element (30), welches ein proximales (30a) und ein distales Ende (30b), eine Längsachse (l30) sowie eine Durchgangsöffnung (31) aufweist, welche sich ausgehend von dem distalen Ende (30b) des zweiten Elements (30) über einen ersten Abschnitt (32) des zweiten Elements (30) konisch verjüngt, wobei zwischen dem ersten Element (20) und dem zweiten Element (30) ein Federelement (60) angeordnet ist, wobei das erste Element (20) und das zweite Element (30) in axialer Richtung gegeneinander verschiebbar angeordnet sind, wobei das erste Element (20) und das zweite Element (30) durch das Federelement (60) belastet in einer ersten Position relativ zueinander angeordnet sind und gegen die Kraft des Federelement (60) in axialer Richtung aufeinander zu in eine zweite Position bewegbar sind, und mit einem Auswerfelement (50), welches ein proximales (50a) und ein distales Ende (50b) und eine Längsachse (l50) aufweist, und welches derart zwischen dem ersten Element (20) und dem zweiten Element (30) angeordnet ist, dass das distale Ende (50b) des Auswerfelements (50) in der ersten Position des ersten Elements (20) und des zweiten Elements (30) in der Durchgangsöffnung (31) des zweiten Elements (30) angeordnet und in der zweiten Position des ersten Elements (20) und des zweiten Elements (30) in der Durchgangsöffnung (31) näher am distalen Ende (30b) des zweiten Elements (30) als in der ersten Position und innerhalb des sich konisch verjüngenden Abschnitts (32) angeordnet ist.
Patent DE-202016106503-U1 (DE)
Title: Nutstein und Zaunsystem
IPC: E04H17/14
Filed: 2016-11-21
Abstract: Nutstein (10), insbesondere zum Halten von Lamellen (18) eines Zaunsystems (12) in einer Nut (16), mit zwei auf entgegengesetzten Seiten (22) angeordneten, in einer Einschubrichtung (E) verlaufenden Gleitflächen (24, 26), und mit zwei Aufnahmen (36, 38) für jeweils eine Lamelle (18) des Zaunsystems (12), wobei sich jeweils eine Aufnahme (36, 38) von einer in Einschubrichtung (E) vorderen und hinteren Stirnfläche (30, 32) in einer Einsteckrichtung (R) in den Nutstein (10) erstreckt, wobei die Aufnahmen (36, 38) zu zumindest einer, die Gleichflächen (24, 26) verbindenden Seitenfläche (28) hin offen ausgebildet ist, wobei sich die Aufnahmen (36, 38) senkrecht zur Einschubrichtung (E) zumindest abschnittsweise überlappen.
Patent DE-202017002559-U1 (DE)
Title: Mit Kanalisationsrohren betriebenes Pumpspeicherkraftwerk
IPC: F03B13/06
Filed: 2017-05-12
Abstract: Das mit Kanalisationsrohren betriebenes Pumpspeicherkraftwerk dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Reihen von Kanalisationsrohren auf einem natürlichen oder künstlich angelegten Hügel in Schräglagen liegen um in Zeiten geringen Strombedarfs mit Wasser aus dem Wasserversorgungsnetz oder eines Gewässers, bzw. Fließgewässers befüllt werden können. Diese Rohre bestehen aus Segmenten die in unterschiedlichen Standarmaßen auf dem Markt erhältlich sind. Mehrere nebeneinanderliegende Reihen sind untereinander in versetzter Lage verbunden, so dass Wasser, welches zuvor eingepumpt wurde über ein kurzes Fallrohr zu einer Turbineneinheit zurücklaufen kann um Energie zu erzeugen.
Patent DE-202017002830-U1 (DE)
Title: Beschlag und Duschabtrennung
IPC: A47K3/30
Filed: 2017-05-30
Abstract: Beschlag (5), vorzugsweise Griffbeschlag, für eine Tür (2), insbesondere einer Duschabtrennung (1), mit einem ersten, innen an der Tür (2) anbringbaren Teil (6, 7), mit einem zweiten, außen an der Tür (2) anbringbaren Teil (6, 7) und mit einer Einrichtung (18) zur Verbindung der beiden Teile (6, 7) durch die Tür (2) hindurch, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (18) zum manuell lösbaren Verspannen der beiden Teile (6, 7) ausgebildet ist und/oder die beiden Teile (6, 7) gekoppelt drehbar sind, um ein der Tür (2) benachbartes Bauteil wahlweise zu übergreifen.