baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005031832-B4 (DE)
Inventor: KROENER THILO
IPC: F16D1/108
Filed: 2005-07-06
Granted: 2007-09-06
Abstract: The invention relates to a shaft and hub connection (20) for transmitting torque, a common longitudinal axis (X-X) comprising the following components: a shaft (22) which rotates about the longitudinal axis (X-X) and comprises an entraining longitudinal section having an untrue outer contour (26), and a hub (24) that is coaxial to the shaft (22) and encloses the shaft (22) with its internal contour (28) at least in the area of the entraining longitudinal section. The invention is characterized in that the outer contour (26) of the entraining longitudinal section of the shaft (22) and the inner contour (28) of the hub (24) have the shape of a perfect cone to such a degree that, when the shaft (22) and the hub (24) are assembled, they automatically self-lock, thereby holding the shaft and hub connection (20) together. The connection also comprises connecting means which prestress the shaft (22) and the hub (24), when assembled, in the direction of the longitudinal axis (X-X).
Patent DE-102005032893-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: KURTH JÜRGEN
IPC: F02F11/00
Filed: 2005-07-14
Granted: 2015-05-07
Abstract: Dichtungsanordnung (1) mit einem Dichtungselement (2), das an einem Trägerelement (3) angeordnet ist, wobei das Trägerelement (3) mit einem Gehäuse (4) verbunden ist, wobei das Dichtungselement (2) ein bewegliches Maschinenteil (5) kontaktiert, um eine Ölseite (6) gegen eine Luftseite (7) abzudichten, wobei das Trägerelement (3) lösbar mittels eines Schnellverschlusses (8) am Gehäuse (4) angeordnet ist, bei dem mindestens eine an dem Trägerelement (3) oder an dem Gehäuse (4) angeordnete keilförmig ausgebildete Fläche (9) durch Drehung des Trägerteils (3) relativ zum Gehäuse (4) um die Drehachse des Maschinenteils (5) in Achsrichtung des Maschinenteils (5) an eine Gegenfläche (10) gezogen wird, und wobei an der mindestens einen keilförmig ausgebildeten Fläche (9) mindestens ein Zentrierelement (11, 12, 13) angeordnet ist, das sich in radiale Richtung (R) erstreckt und zum Zusammenwirken mit einer Zentrierfläche (14) am Gehäuse (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Zentrierelemente (11, 12, 13) an der keilförmig ausgebildeten Fläche (9) in Umfangsrichtung (U) aufeinander folgend angeordnet sind, wobei deren wirksamer Durchmesser (D1, D2, D3) in Umfangsrichtung (U) zunimmt.
Patent DE-102005050449-B4 (DE)
Title: Wandhalterungsvorrichtung mit einer Konushülse für eine Handbrause
Inventor: WIESENDAHL GUIDO
IPC: E03C1/06
Filed: 2005-10-19
Granted: 2010-01-14
Abstract: Wandhalterungsvorrichtung mit einer Konushülse (20; 20') für eine Handbrause (110), wobei in der Konushülse (20; 20') ein Schlauchabschnitt eines Brauseschlauchs (40) axial arretierbar ist und wobei die Konushülse (20; 20') Kupplungsmittel zur Verbindung mit einem Stiel (112) der Handbrause (110) aufweist, und mit einem konisch ausgebildeten, sich in Gebrauchsposition nach unten hin verjüngenden Aufnahmeklammerelement (30; 30'), dessen Innenkontur wenigstens über einen Teil seiner Höhe mit einem Teilbereich der Außenkontur der Konushülse (20; 20') übereinstimmt, wobei die Konushülse (20; 20') und das Aufnahmeklammerelement (30; 30') im Querschnitt unrund ausgebildet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass die Konushülse (20; 20') eine zylindrische Bohrung (21) aufweist, in der ein Schlauchnippelelement (22) mit wenigstens einem Zylindermantelabschnitt (22.1, 22.3) frei drehbar angeordnet ist,  wobei das Schlauchnippelelement durch einen Sicherungsring (23) oder ein Verrastungsringelement (23') mit pfeilförmigem Querschnitt, der bzw. das in einer Nut am Schlauchnippelelement und einer Nut in der Zylinderbohrung einrastbar ist, in der...
Patent DE-102005055594-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Heiz-oder Kühlplatte sowie dergestalt hergestellte Heiz-oder Kühlplatte
Inventor: PETROVIC VLADAN PROF
IPC: F24D19/00
Filed: 2005-11-19
Granted: 2016-10-20
Abstract: Heiz- oder Kühlplatte mit einem Rohrwärmetauscher (2) oder einem Heiz- oder Kühlkörper, Wärmetauscher (2), welcher in eine Wärmeleitmasse (3) eingegossen ist, die denselben wenigstens teilweise, vorzugsweise vollständig, umschließt und die Wärmeleitmasse (3) an der Oberfläche des Wärmetauschers (2) anhaftet und die Wärmeleitmasse (3) zusammen mit dem Wärmetauscher (2) die Heiz- oder Kühlplatte (21) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass zur Leistungserhöhung der Heiz- oder Kühlplatten durch natürliche Konvektion Konvektoren (12) vorgesehen sind, die in die frisch ausgegossene Wärmeleitmasse (3) eingedrückt sind und mit denen bei der Erstarrung der Wärmeleitmasse (3) eine feste, formschlüssige und dauerhafte Verbindung entsteht, und die aus Stahlblech bestehenden Konvektoren (12) entweder Lamellen sind, an welche Profile angeschweißt sind, oder Profile in Form von Endloslamellen sind, welche an der offenen Seite horizontal abgewinkelt sind, welche als Armierung der Heiz- oder Kühlplatten wirken.
Patent DE-102005061951-B4 (DE)
Title: Ankerscheibe, elektromagnetisch betätigbare Reibungskupplung unter Verwendung der Ankerscheibe, und Verfahren zur Herstellung der Ankerscheibe
Inventor: AIKAWA MASASHI
IPC: F16D27/14
Filed: 2005-12-23
Granted: 2011-05-12
Abstract: Ankerscheibe für eine elektromagnetisch betätigbare Reibungskupplung, aufweisend:  einen ersten ringförmigen magnetischen Abschnitt (3, 103), der aus einem magnetischen Material besteht;  einen zweiten ringförmigen magnetischen Abschnitt (5, 105), der aus einem magnetischen Material besteht und konzentrisch um den ersten ringförmigen magnetischen Abschnitt (3, 103) unter Bildung eines Zwischenraumes (15, 115) angeordnet ist; und  einen ringförmigen nichtmagnetischen Abschnitt (7, 107), der aus einem gesinterten nichtmagnetischen Material besteht und in dem Zwischenraum (15, 115) derart angeordnet ist, dass er den ersten und den zweiten ringförmigen magnetischen Abschnitt (3, 103; 5, 105) miteinander verbindet,  wobei der ringförmige nichtmagnetische Abschnitt (7, 107) eine Vertiefung (29, 129) und eine Ausnehmung (31, 131) aufweist, die in Axialrichtung entgegengesetzt zueinander von den Stirnflächen des ersten und des zweiten ringförmigen magnetischen Abschnitts (3, 103; 5, 105) in den Zwischenraum (15, 115) hinein ausgebildet sind.
Patent DE-102006008099-B4 (DE)
Title: Klappriegelverschluß, insbesondere als Schloß zur Verriegelung von Schiebetüren
IPC: E05B65/08
Filed: 2006-02-20
Granted: 2015-03-26
Abstract: Klappriegelverschluß, insbesondere als Schloß zur Verriegelung von Schiebetüren, – mit einem Schloßgehäuse (6), in dem ein Flachschieber (7) linear und planparallel zu einer Trennebene (13), die zwischen zwei Türen (16, 17) verläuft, verschiebbar geführt ist, – wobei das lineare Vorfahren und Zurückfahren des Flachschiebers (7) mittels einer Antriebsvorrichtung erfolgt, – das Einklappen und Ausklappen des Klappriegels (11) um eine Schwenkachse (8) erfolgt, die sich quer zur Schieberichtung des Flachschiebers (7) und parallel zur Trennebene (13) zwischen den Türen (16, 17) erstreckt, – wobei in der vorgefahrenen Position des Flachschiebers (7) sich der eingeklappte Klappriegel (11) vollständig auf einer Seite der Trennebene (13) befindet, wohingegen in der zurückgefahrenen Position des Flachschiebers (7) der Klappriegel (11) ausgeklappt ist und die Trennebene (13) zwischen den Türen (16, 17) durchgreift, dadurch gekennzeichnet, – daß die Schwenkachse (8) an dem Flachschieber (7) gelagert ist, – daß sich der Klappriegel (11) als einarmiger Klapphebel von der Schwenkachse (8) hinwegerstreckt, – daß die Ausklappbewegung des Klappriegels (11) mittels einer Steuerkante (14 ) des Schloßgehäuses (6) erfolgt, die beim Zurückfahren des Flachschiebers (7) an der Unterseite des Klappriegels (11) angreift und zwar in einem Abstand A zur Schwenkachse (8), – und daß die Einklappbewegung des Klappriegels (11) mittels einer Steuerkante (15 ) des Schloßgehäuses (6) erfolgt, die beim Vorfahren des Flachschiebers (7) an der Oberseite des Klappriegels (11) angreift und zwar in einem Abstand B zur Schwenkachse (8).
Patent DE-102006019644-B4 (DE)
Title: Übertragungseinrichung mit einem Kardangelenkmechanismus und Übertragungsverfahren unter Verwendung der Übertragungseinrichtung
Inventor: KOKUBO MITSUNORI
IPC: H01L21/027
Filed: 2006-04-27
Granted: 2015-01-22
Abstract: Übertragungseinrichtung (1), welche einen Kardangelenkmechanismus (45) aufweist, wobei vorgesehen sind: ein Tisch (11), auf welchen ein Formsubstrat aufgesetzt wird, und welchem ein Formmaterial zugeführt wird, ein Formhaltekörper (43, 205), der eine Übertragungsform (41) festhält und haltert, die so angeordnet ist, dass sie der Tischoberfläche gegenüberliegt, auf seiner unteren Oberfläche, ein erstes Kardangelenkteil (201), welches den Formhaltekörper (43) auf einer Oberfläche des ersten Kardangelenkteils hält, und welches einen konvexen kugelförmigen Oberflächenabschnitt auf der anderen Oberfläche des ersten Kardangelenkteils ausbildet, ein zweites Kardangelenkteil (203), das mit einem konkaven kugelförmigen Oberflächenabschnitt versehen ist, der gegenüberliegend dem konvexen kugelförmigen Oberflächenabschnitt des ersten Kardangelenkteils (201) angeordnet ist und in Kontakt mit diesem steht, ein beweglicher Körper (19), der das zweite Kardangelenkteil (203) hält, und der sich in Vertikalrichtung in Bezug auf die Tischoberfläche vorstellen und zurückziehen kann, eine Antriebseinheit (33, 33A) für den beweglichen Körper (19), die einen Servomotor (33) zum Vorstellen und Zurückziehen des beweglichen Körpers in Vertikalrichtung aufweist, und eine Ausrichtungseinstell-/Halteeinheit, welche die Ausrichtung des ersten Kardangelenkteils einstellt und festhält, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausrichtungseinstell/Halteeinheit eine Ansaugeinrichtung (215) aufweist, die in dem zweiten Kardangelenkteil vorgesehen ist, und die mit derselben Leitung wie eine Saugleitung (211) verbunden ist, die an dem konkaven kugelförmigen Oberflächenabschnitt offen ist, um das erste Kardangelenkteil (201) zum zweiten Kardangelenkteil (203) hin anzusaugen.
Patent DE-102006033027-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Dosiereinrichtung eines SCR-Katalysators
Inventor: DYRBUSCH DAMIAN
IPC: F01N3/10
Filed: 2006-07-17
Granted: 2017-12-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Dosiereinrichtung eines SCR-Katalysators zur Reduktion von Stickoxiden in einem Abgasstrom insbesondere einer Brennkraftmaschine, wobei mittels einer Fördereinrichtung (110) über eine Druckleitung (141) ein Reagenzmittel in den Abgasstrom eindosiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bestimmung der in der Druckleitung (141) vorhandenen Menge des Reagenzmittels die Füll- und/oder Entleerrate der Druckleitung (141) aus Betriebsgrößen der Fördereinrichtung (110) bestimmt wird.
Patent DE-102006034440-B4 (DE)
Title: Aufbau für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MICHEL WILFRIED
IPC: B62D29/00
Filed: 2006-07-26
Granted: 2015-04-09
Abstract: Aufbau (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer Karosserie (2) und mit einem Rahmenbauteil (9) zur Versteifung der Karosserie (2), welches an mehreren Punkten mit der Karosserie (2) verbunden ist und aus einer Aluminiumgusslegierung besteht, wobei in das Rahmenbauteil (9) wenigstens ein Versteifungsteil (11) aus einem Material mit einer höheren Duktilität als das Material des Rahmenbauteil (9) eingegossen ist, welches an wenigstens einem Ende so über das Rahmenbauteil (9) übersteht, dass es mit einem Teil des Aufbaus (1) oder der Karosserie (2) verbindbar ist, und wobei das Versteifungsteil (11) eine in Längsrichtung desselben verlaufende, zur Versteifung dienende Sicke (15) aufweist.
Patent DE-102006035413-B4 (DE)
Title: Temperatursensor
Inventor: TAKAHASHI SOTOO
IPC: G01K13/02
Filed: 2006-11-08
Granted: 2009-01-22
Abstract: Temperatursensor
mit:  einem Thermistorelement, das ein Elektrodenpaar aufweist;  einem
Mantelzapfen, in dem ein Signalleitungspaar eingebettet ist, wobei
das Signalleitungspaar mit dem Elektrodenpaar des Thermistorelements
verbunden ist und ein Vorderteil von jeder der Signalleitungen aus
dem Mantelzapfen herausragt;  einer Umhüllung, die das Thermistorelement
darin umschließt,
und an einem Vorderteil des Temperatursensors angeordnet ist, wobei
die Umhüllung
ein Kontaktpositionierteil aufweist, mit dem ein Vorderteil des
Mantelzapfens bei einer Positionierung in Kontakt steht; und  einem
Klebstoff, der zwischen einem inneren Raum der Umhüllung und
dem an dem Vorderteil des Temperatursensors platzierten Thermistorelement,
das vor dem Kontaktpositionierteil der Umhüllung liegt, eingefüllt ist,
um das Thermistorelement an der Umhüllung zu stützen und zu fixieren,  wobei
zwischen dem Vorderteil des Mantelzapfens und der inneren Oberfläche der
Umhüllung
Verbindungswege ausgebildet sind, durch die der vor dem Vorderteil
des Mantelzapfens angeordnete, vordere innere Raum der Umhüllung mit
einem hinter dem Vorderteil des Mantelzapfens...
Patent DE-102006043036-B4 (DE)
Inventor: SKUFCA PETER MAKS
IPC: C23C16/513
Filed: 2006-09-13
Granted: 2009-04-02
Abstract: The system for the modification of interior surface of strand-shaped hollow body (1) by plasma-beam (2), comprises a probe body (3) movable relatively to the interior of the hollow body, a device for holding the probe, and a device for the production of plasma through discharge of energy on a plasma carrier gas, which is supplied into the hollow body. The probe body is formed like cone in the longitudinal direction of the hollow body with the cone top in movement direction of the probe. The plasma producing device transmits energy supplied to the probe via a cable. The system for the modification of interior surface of strand-shaped hollow body (1) by plasma-beam (2), comprises a probe body (3) movable relatively to the interior of the hollow body, a device for holding the probe, and a device for the production of plasma through discharge of energy on a plasma carrier gas, which is supplied into the hollow body. The probe body is formed like cone in the longitudinal direction of the hollow body with the cone top in movement direction of the probe. The plasma producing device transmits energy supplied to the probe via a cable from the outside at the plasma carrier gas. A device for the non-contact transmission of the retention force on the probe body, is arranged outside of the hollow body, transfers the force in an electromagnetically manner and delivers the energy at a front surface and a circumference surface of the probe body. The probe body has grooves along its longitudinal direction. The hollow body is partially filled with a material, which is partly displaced during the modification of the interior surface by the probe.
Patent DE-102006045576-B4 (DE)
Title: Schwenkbarer Fahrzeugsitz mit einem Rastmittel zur Erzeugung eines manuell überwindbaren Widerstandes
Inventor: SCHMITZ ANDREAS
IPC: B60N2/20
Filed: 2006-09-25
Granted: 2009-04-02
Abstract: Fahrzeugsitz
(11) für
ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten Beschlagteil (1) und einem zweiten Beschlagteil
(2), wobei das erste Beschlagteil (1) gegenüber dem zweiten Beschlagteil
(2) um eine Schwenkachse (8) verschwenkbar ist, wobei der Fahrzeugsitz
(11) ein Getriebe (7) aufweist, wobei das erste Beschlagteil (1)
gegenüber
dem zweiten Beschlagteil (2) durch das Getriebe (7) winkelverstellbar
ist, wobei das erste Beschlagteil (1) mit einer Rückenlehne
(9) des Fahrzeugsitzes (11) verbunden ist und das zweite Beschlagteil
(2) mit einem Sitzteil (10) des Fahrzeugsitzes (11) verbunden ist,
wobei die Rückenlehne (9)
des Fahrzeugsitzes (11) in einer ersten Position (13) im Wesentlichen
senkrecht zu dem Sitzteil (10) und im Wesentlichen aufrecht steht,
wobei in einer zweiten Position (14) die Rückenlehne (9) um die Schwenkachse
(8) gegenüber
der ersten Position (13) verschwenkt ist, wobei der Fahrzeugsitz
(11) ein Rastmittel (6) mit mindestens einer Rastfläche (15,
15') aufweist, wobei durch das Rastmittel (6) das erste Beschlagteil...
Patent DE-102006059633-B4 (DE)
Title: Schlagbohrmaschine
Inventor: FUCHS RUDOLF
IPC: B25D17/00
Filed: 2006-12-14
Granted: 2016-12-01
Abstract: Schlagbohrmaschine mit einem in einem Motorgehäuse (2) angeordneten Antriebsmotor (3), mit einem Schlagwerk (6) und mit einer Werkzeugaufnahme (5), wobei die Werkzeugaufnahme (5) und das Schlagwerk (6) Bestandteile einer relativ zu dem Motorgehäuse (2) verschwenkbar angeordneten Schwenkeinrichtung (4) sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkeinrichtung (4) um eine Schwenkachse verschwenkbar ist, die von einer Getriebewelle (16) gebildet ist und das Schlagwerk (6) als Rastenschlagwerk ausgebildet ist.
Patent DE-102006060328-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Aufnahme, Prüfung und Auswertung von Bildern eines Gegenstandes
Inventor: MAYER KONRAD DIPL ING
IPC: H04N5/217
Filed: 2006-12-20
Granted: 2013-10-02
Abstract: Verfahren zur Aufnahme, Prüfung und Auswertung von Abbildungen eines Gegenstandes mit einer einen Flächensensor (6) aufweisenden Bildaufnahmeeinheit (4), insbesondere zur Beurteilung des Gegenstandes, – wobei der Gegenstand (1) und die Bildaufnahmeeinheit (4) eine Relativbewegung vollführen, und – wobei in vorgegebenen zeitlichen Abständen eine vorgegebene Anzahl von am Gegenstand (1) definierten unterschiedlichen Gegenstandszeilen (5a, 5b, 5c ...) gleichzeitig auf den Flächensensor (6) abgebildet wird und bei jeder Aufnahme zumindest eine bereits mehrfach abgebildete Gegenstandszeile weggelassen und/oder zumindest eine neue Gegenstandszeile hinzugefügt wird, dadurch gekennzeichnet, – dass die Abbildungen (5a', 5a'', 5a''', 5b', 5b'', 5b''', 5c', 5c'', 5c''') der aufgenommenen Gegenstandszeilen (5a, 5b, 5c ...) einem geometrischen Entzerrungsvorgang unterworfen werden, indem die Abbildungen insbesondere nicht geradliniger oder verzerrt oder geneigt zur Zeilenrichtung aufgenommener oder abgebildeter Gegenstandszeilen durch ein Warpingverfahren entzerrt werden, wobei die Werte für die Helligkeit und/oder Farbintensität der einzelnen Bildpunkte dieser Abbildungen (5a', 5b', 5c') am Flächensensor (6) an vorgegebenen Adressen von Adressgruppen (8, 8', 8'') abgetastet oder ermittelt und die für die einzelnen Abbildungen (5a', 5a'', 5a''', 5b', 5b'', 5b''', 5c', 5c'', 5c''') der jeweiligen Gegenstandszeile (5a, 5b, 5c) ermittelten Werte einer Akkumulierung unterzogen werden ...
Patent DE-102007004821-B4 (DE)
Title: Hinterradstruktur
Inventor: ITO SHINJI
IPC: B62K25/02
Filed: 2007-01-31
Granted: 2009-05-14
Abstract: Hinterradstruktur,
umfassend:  ein Paar von linken und rechten Schwingenarmen (20,
21), welche derart angeordnet sind, dass sie ein Hinterrad (22) umgeben;  eine
Antriebskraftübertragungseinrichtung
(19, 25, 48), welche eine Antriebskraft entlang eines Schwingenarms (20)
zu dem Hinterrad (22) überträgt; und  einen
Abstandhalter (52; 72), welcher auf einer Achse des Hinterrads (22)
angeordnet ist,  wobei ein Auspufftopf (38) außerhalb
des Schwingenarms (21) auf einer der Antriebskraftübertragungseinrichtung (19,
25, 48) gegenüberliegenden
Seite angeordnet ist und  der Abstandhalter (52; 72) zwischen
dem Schwingenarm (20) auf der Seite der Antriebskraftübertragungseinrichtung (19,
25, 48) und dem Hinterrad (22) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Hinterradstruktur ein Verbindungselement (49) umfasst, welches
in etwa parallel zu dem zwischen dem Verbindungselement (49) und
einem die Antriebskraftübertragungseinrichtung
(48) abdeckenden Gehäuse
(51) angeordneten Abstandhalter (52; 72) vorgesehen ist und den Schwingenarm
(20) und das Gehäuse
(51) verbindet, und  dass der Abstandhalter (52;...
Patent DE-102007006244-B4 (DE)
Title: Transdermales Therapeutisches System zur Verabreichung wasserlöslicher Wirkstoffe
Inventor: HORSTMANN MICHAEL DR
IPC: A61K38/095
Filed: 2007-02-08
Granted: 2012-03-15
Abstract: Transdermales therapeutisches System zur kontrollierten Abgabe eines wasserlöslichen, pharmazeutischen Wirkstoffs aus einer wässrigen Phase, umfassend eine okklusive Rückschicht, eine der Haut zugewandte zentrale Vorrichtung zur Abgabe des Wirkstoffs, eine die Abgabevorrichtung konzentrisch umgebende Klebeschicht, sowie eine wiederablösbare Schutzfolie, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Vorrichtung aus einer stationären festen Phase und einer den Wirkstoff in wässriger Lösung enthaltenden flüssigen Phase besteht, wobei die feste Phase gebildet wird von einem Vlies, und der Wirkstoff ein Peptid oder ein Polypeptid ist.
Patent DE-102007011275-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Umsetzung einer Lenkmomentenempfehlung für ein Spurhalteassistenzsystem mit einer elektromechanischen Lenkung
Inventor: DREYER DIRK
IPC: B62D5/04
Filed: 2007-03-08
Granted: 2012-03-15
Abstract: Verfahren zur Umsetzung einer Lenkmomentenempfehlung für ein Spurhalteassistenzsystem mit einer elektromechanischen Lenkung, umfassend folgende Verfahrensschritte: a) Erfassen einer Handmomentenanforderung (MH) und einer Momentenempfehlung (ME), wobei die Handmomentenanforderung (MH) über eine Lenkunterstützungsfunktionseinheit (2) einem Servomotor (10) der elektromechanischen Lenkung und die Momentenempfehlung (ME) direkt dem Servomotor (10) der elektromechanischen Lenkung zugeführt wird, b) Erfassen, ob die Handmomentenanforderung (MH) der Momentenempfehlung (ME) entgegenwirkt, c) Generieren eines Handmomentenoffsets (11), falls die Handmomentenanforderung (MH) der Momentenempfehlung (ME) entgegenwirkt und d) Aufaddieren des generierten Handmomentenoffsets (11) auf die Handmomentenanforderung (MH), wobei der Handmomentenoffset (11) ein unterschiedliches Vorzeichen als die Handmomentenanforderung (MH) aufweist.
Patent DE-102007012628-B4 (DE)
Title: Mehrblechverbindung und Vorrichtung zum Herstellen derselben
Inventor: ALTNAU DIRK
IPC: B23K1/19
Filed: 2007-03-16
Granted: 2022-03-17
Abstract: Mehrblechverbindung zwischen mindestens drei Blech- und insbesondere Stahlblechteilen, von denen zwei unmittelbar übereinanderliegende Blechteile eine geringere Wärmeleitfähigkeit als ein auf diesen aufliegendes drittes Blechteil besitzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Blechteile (1, 2, 4) im Wege einer punktförmigen Widerstandserhitzung an den Blechteilen (1, 2) geringerer Wärmeleitfähigkeit miteinander verschweißt und zugleich auf Seiten des Blechteils (4) höherer Wärmeleitfähigkeit im Bereich eines zuvor aufgebrachten Lotdepots (9) miteinander verlötet sind.
Patent DE-102007022860-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stromerzeugung für Wehre
Inventor: HOFSAESS HARRY
IPC: E02B9/00
Filed: 2007-05-15
Granted: 2010-09-09
Abstract: Vorrichtung zur Stromerzeugung für Wehre, dadurch gekennzeichnet, dass ein seitlich geschlossenes, aus Stahl gefertigtes Wasserrad (1) mit Schaufeln, zum Einsatz kommt, die Schaufeln aus Schaufel-Brust (11) Schaufel-Rücken (13) und Schaufel Sohle (12) bestehen, das Wasserrad (1) in einer Holkehle im Betonaufbau (7) läuft und an der Radaufhängung (2) gelagert ist, wobei das herabfließende Wasser des Wehres an die schräg zur Fließrichtung stehende Schaufel-Brust (11) und anschließend auf den schräg zur Fließrichtung stehenden Schaufel-Rücken (13) trifft und das während der Drehbewegung des Wasserrades (1) vom Schaufel-Rücken (13) abwärts ströhmende Wasser beim Aufschlagen auf der Schaufel-Sohle (12) den Drehimpuls des Wasserrades (1) verstärkt.
Patent DE-102007026257-B4 (DE)
Title: Stellmotor mit Schneckengetriebe
Inventor: ASSEL MARTIN
IPC: H02K7/116
Filed: 2007-06-04
Granted: 2010-10-14
Abstract: Stellmotor (11) mit einem in einem gemeinsamen Gehäuseblock (14) von einem Motor (12) über ein elastisches Element (31) und eine Schnecke (20), die in einander koaxial benachbarten hohlzylindrischen Motor- und Schnecken-Aufnahmen (16–17) radial gehaltert sind, angetrieben Schneckenrad (21), dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäuseblock (14) mit einer Zunge (38) ausgestattet ist, bei derem freien Stirnende, einem Lagerloch (32) für das Schneckenrad (21) axial gegenüber, ein damit koaxialer Lagerring (35) ausgebildet ist, auf dem, oder der Zunge (38), ein auf den Gehäuseblock (14) zu applizierender Deckel (27) aufliegt, der mit wenigstens einem Zinken (26') durch eine Öffnung (39) im Gehäuseblock (14) hindurch in die Schneckenaufnahme (17) hineinragt und dort in eine an der Schneckenwelle (25) umlaufende Nut (26) eingreift.