baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014104172-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Schneidfluidfiltriervorrichtung
Inventor: ISHIHARA MITSUYOSHI
IPC: B01D35/16
Filed: 2014-03-26
Granted: 2016-09-15
Abstract: Werkzeugmaschine (1) mit einer Schneidflüssigkeits-Filtervorrichtung, wobei die Werkzeugmaschine (1) umfasst: einen Schmutzflüssigkeitstank (2), in dem Schneidflüssigkeit gelagert ist, die bei Werkstück-Bearbeitungsvorgängen verwendet wurde, die die Werkzeugmaschine (1) ausführt; und eine Filterpumpe (4), die die im Schmutzflüssigkeitstank (2) gelagerte Schneidflüssigkeit hochpumpt, wobei die Schneidflüssigkeits-Filtervorrichtung eine Rückspülungsfunktion aufweist, die nicht nur bewirkt, dass die von der Filterpumpe (4) hochgepumpte Schneidflüssigkeit durch eine Einlassöffnung (6a) eines Rückspülungs-Filterbehälters (6) fließt, der ein Rückspülfilter (7) enthält, und dass die Schneidflüssigkeit aus einer Öffnung (6b) des Rückspülungs-Filterbehälters (6) fließt, damit das Rückspülfilter Verunreinigungen herausfiltert, sondern auch Druckluft oder Schneidflüssigkeit durch die Öffnung (6b) liefert, damit die gefilterten Verunreinigungen vom Rückspülfilter entfernt werden und die Verunreinigungen über eine Ausstoßöffnung (6c) des Rückspülungs-Filterbehälters (6) abgegeben werden, und die Werkzeugmaschine (1) ferner umfasst: ein Saugfilter (21), das sich an einer Ansaugöffnung der Filterpumpe (4) befindet und die Schneidflüssigkeit im Schmutzflüssigkeitstank (2) filtert, und einen Unterdruckerzeuger (16), der sich in der Nähe des Saugfilters (21) befindet und einen Unterdruck erzeugt.
Patent DE-102014114372-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von optoelektronischen Halbleiterbauelementen und optoelektronisches Halbleiterbauelement
Inventor: SINGER FRANK
IPC: H01L21/78
Filed: 2014-10-02
Granted: 2022-05-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Vielzahl von optoelektronischen Halbleiterbauelementen (100) mit den Schritten:a) Bereitstellen einer Vielzahl von zur Erzeugung von elektromagnetischer Strahlung vorgesehenen Halbleiterchips (4),b) Anordnen der Vielzahl von Halbleiterchips (4) in einer Ebene, wobei die Halbleiterchips (4) in einer lateralen Richtung voneinander beabstandet sind;c) Ausbilden eines Gehäusekörperverbunds (8), der zumindest bereichsweise zwischen den Halbleiterchips (4) angeordnet ist;d) Ausbilden einer Vielzahl von Konversionselementen (12), wobei jedes Konversionselement (12) ein wellenlängenkonvertierendes Konversionsmaterial umfasst und auf einem der Halbleiterchips (4) angeordnet wird;e) Verkapseln der Vielzahl von Konversionselementen (12) zumindest an deren seitlichen Rändern (20) mit einem Verkapselungsmaterial, welches sich von dem Konversionsmaterial unterscheidet; undf) Vereinzeln des Gehäusekörperverbunds (8) in eine Vielzahl von optoelektronischen Halbleiterbauelementen (100), wobei jedes Halbleiterbauelement (100) zumindest einen Halbleiterchip (4), ein seitlich verkapseltes Konversionselement (12) und einen Teil des Gehäusekörperverbunds (8) als Gehäusekörper (82) aufweist, wobei Schritt d) vor Schritt b), vor Schritt c) oder vor Schritt e) ausführbar ist, wobei die Vielzahl von Konversionselementen (12) durch Vereinzelung aus einer Konversionsfolie (10), die das Konversionsmaterial umfasst, entsteht, und wobei mindestens eine Seitenfläche (26) der Verkapselung (18) und mindestens eine Seitenfläche (24) des Gehäusekörpers (82) bündig miteinander abschließen.
Patent DE-102014115615-B4 (DE)
Title: Drehmomentmessvorrichtung
Inventor: STEHR WERNER
IPC: G01L5/00
Filed: 2014-10-28
Granted: 2017-06-14
Abstract: Drehmomentmessvorrichtung mit einem Schaft (2), auf den ein zu messendes Drehmoment ausgeübt wird, und mit Biegestäben (3), die um den Schaft (2) herum angeordnet, an einer Stelle mit dem Schaft (2) verbunden und an einer beabstandeten Stelle festgelegt sind, so dass sie durch das auf den Schaft (2) ausgeübte Drehmoment auf Biegung beansprucht werden, und dass eine Biegung der Biegestäbe (3) als Maß für das auf den Schaft (2) ausgeübte Drehmoment messbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer axialen Druckbeanspruchung des Schafts (2) die Biegestäbe (3) auf Zug beansprucht werden.
Patent DE-102014209521-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginterieurteil
Inventor: HAYASHI NOBUKI
IPC: F21W106/00
Filed: 2014-05-20
Granted: 2022-02-17
Abstract: Fahrzeuginterieurteil (20), das Folgendes aufweist:
 ein Interieurbauteil (20, 120, 220) mit einer Lichtd u rch lässig keitseigenschaft;
 ein planares Lichtbeleuchtungsbauteil (50), das auf einer Fahrzeugaußenseite hinsichtlich des Interieurbauteils (20, 120, 220) angeordnet ist;
 ein lineares Lichtbeleuchtungsbauteil (40), das in einer länglichen Form ausgebildet ist und zwischen dem Interieurbauteil (20, 120, 220) und dem planaren Lichtbeleuchtungsbauteil (50) angeordnet ist, um das planare Lichtbeleuchtungsbauteil (50) zu überlappen; und
 zumindest zwei Wandabschnitte (24, 147, 224), die sich jeweils in einer Längsrichtung des linearen Lichtbeleuchtungsbauteils (40) erstrecken und die zwischen dem Interieurbauteil (20, 120, 220) und dem planaren Lichtbeleuchtungsbauteil (50) angeordnet sind, um das lineare Lichtbeleuchtungsbauteil (40) dazwischen zu haben.
Patent DE-102014210396-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller für eine Sicherheitsgurteinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DESHPANDE ANIRUDDHA
IPC: B60R22/40
Filed: 2014-06-03
Granted: 2021-05-27
Abstract: Gurtaufroller für eine Sicherheitsgurteinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit-einem an dem Kraftfahrzeug befestigbaren U-förmigen Gurtaufrollerrahmen (1) mit zwei gegenüberliegend angeordneten Schenkeln (3,4),-einer drehbar in dem Gurtaufrollerrahmen (1) gelagerten Gurtwelle, auf der ein Sicherheitsgurt aufwickelbar ist,-einer die Gurtwelle bei einer Ansteuerung in Auszugsrichtung des auf der Gurtwelle aufgewickelten Sicherheitsgurtes blockierenden Blockiereinrichtung,-einer die Blockiereinrichtung bei einem Überschreiten eines vorbestimmten Wertes der Fahrzeugverzögerung ansteuernden Sensoreinrichtung (6) mit-einer in einer Sensorschale (9) gelagerten Trägheitsmasse (8), und-einem an der Sensorschale (9) in einem Schwenklager (12) schwenkbar gelagerten, an der Trägheitsmasse (8) anliegenden Hebel (10), wobei-die Sensoreinrichtung (6) in unterschiedlichen Ausrichtungen zu dem Gurtaufrollerrahmen (1) an dem Gurtaufroller befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass-an der Sensorschale (9) ein Haltearm (7) vorgesehen ist, mit dem die Sensoreinrichtung (6) in unterschiedlichen Winkelstellungen an einer an dem Gurtaufrollerrahmen (1) oder an einem fest mit diesem verbundenen Teil vorgesehenen Halterung (20) befestigbar ist, wobei-die Sensoreinrichtung (6) zur Einstellung der Winkelausrichtung um eine zweite Schwenkachse (S2) gegenüber dem Haltearm (7) verschwenkbar ist.
Patent DE-102014213760-B4 (DE)
Title: Muringsteinschalungsform
Inventor: SINN POWER GMBH
IPC: E04G9/10
Filed: 2014-07-15
Granted: 2016-09-22
Abstract: Muringsteinschalungsform 1 mit einem Aufnahmevolumen 2, das über eine Öffnung 4 mit aushärtbarer Gussmasse 6 befüllbar ist. Die Muringsteinschalungsform 1 weist ein mit Luft befüllbares Schwimmkörpervolumen 3 auf, welches die Muringsteinschalungsform 1 schwimmend an einer Wasseroberfläche hält, wenn das Aufnahmevolumen 2 mit Gussmasse 6 befüllt ist. Dazu ist die Muringsteinschalungsform 1 taschenartig ausgebildet, sodass die mit Beton befüllte Muringsteinschalungsform 1 schwimmend zu einem Ort verbracht werden kann, an dem der Muringstein 7 versenkt werden soll. Das Aufnahmevolumen 2 weist weiter eine wiederverschließbare Bodenöffnung auf, die so weit geöffnet werden kann, dass der erfindungsgemäß hergestellte Muringstein 7 aus dem Ausnahmevolumen 2 vertikal nach unten herausgleiten kann.
Patent DE-102014216763-B4 (DE)
Title: Selbstfahrende Fräsmaschine, sowie Verfahren zum Abladen von Fräsgut
Inventor: BERNING CHRISTIAN
IPC: E01C23/088
Filed: 2014-08-22
Granted: 2018-07-26
Abstract: Selbstfahrende Fräsmaschine (1a,1b),- mit einem Maschinenrahmen (2),- mit einer Steuerung (3) für den Fahr- und Fräsbetrieb,- mit einer Arbeitswalze (22),- mit einem relativ zum Maschinenrahmen (2) schwenkbaren Transportband (12),- wobei das Transportband (12) das Fräsgut auf eine Ladefläche (15) eines Transportfahrzeugs (10) ablädt,- wobei die Steuerung (3) eine Erfassungs- und Steuereinheit (24) aufweist, die die veränderliche Lage der Ladefläche (15) des Transportfahrzeugs (10) mit einem Bildaufnahmesystem (28) mit mindestens einem Sensor (26) überwacht, das fortlaufend mindestens ein digitales Abbild zumindest von der Ladefläche (15) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungs- und Steuereinheit (24)eine Analyseeinrichtung (40) aufweist, die Störungen oder Fehler in dem von dem mindestens einen Sensor (26) erzeugten Abbild (48) feststellt.
Patent DE-102014218540-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte und Verfahren zum Bereitstellen einer Lichtfunktion mittels einer Fahrzeugleuchte
Inventor: Müller Michael
IPC: F21S43/00
Filed: 2014-09-16
Granted: 2023-04-20
Abstract: Fahrzeugleuchte (1) mitzumindest drei bei verschiedenen Positionen (S1, S2, S3) angeordneten Lichtquellen (4), einem Optikelement (7), das eine Vielzahl von Facettenflächen (9) umfasst, wobei die Richtungen von Lichtstrahlen, die von den Lichtquellen (4) in Richtung der Facettenflächen (9) emittierbar sind, durch die Facettenflächen (9) veränderbar sind und einer Steuereinheit (6) zum Ansteuern der Lichtquellen (4),wobei die Positionen und/oder Ausrichtungen der Facettenflächen (9) relativ zu den Positionen der Lichtquellen (4) so angeordnet sind, dass von einer bestimmten, von der Fahrzeugleuchte (1) entfernten Betrachtungsposition (P) aus zumindest ein von einer ersten Lichtquelle (4-1) emittierter und in seiner Richtung von einer ersten Facettenfläche (9-1) bei einer ersten Facettenposition (F1) veränderter Lichtstrahl (L1-1) sichtbar ist, ein von einer zweiten Lichtquelle (4-2) emittierter und in seiner Richtung von einer zweiten Facettenfläche (9-2) bei einer zweiten Facettenposition (F2) veränderter Lichtstrahl (L2-2) sichtbar ist und ein von einer dritten Lichtquelle (4-3) emittierter und in seiner Richtung von einer dritten Facettenfläche (9-3) bei einer dritten Facettenposition (F2) veränderter Lichtstrahl (3-3) sichtbar ist, wobei die erste, zweite und dritte Facettenposition (F1, F2, F3) jeweils beabstandet voneinander angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet,dass die Steuereinheit (6) einen Speicher (13) umfasst, in dem ein Muster gespeichert ist, welches eine aufeinanderfolgende Auswahl von Lichtquellen (4) bestimmt, deren Lichtemission für ein kurzes Zeitintervall veränderbar ist, wobei die Lichtquellen (4) so ansteuerbar sind, dass von der ersten Betrachtungsposition (P) aus ein von der ersten Lichtquelle (4-1) emittierter Lichtstrahl, dessen Richtung von einer zu der ersten Facettenfläche (9-1) direkt benachbarten Facettenfläche verändert wurde, nicht sichtbar ist.
Patent DE-102015108862-B4 (DE)
Title: Asphaltzusammensetzung sowie ein Verfahren zur Herstellung und/oder Erneuerung von wenigstens einer Asphaltdeckschicht
Inventor: BENOIT HARALD HEINZ PETER
IPC: H05B6/80
Filed: 2015-06-03
Granted: 2017-04-06
Abstract: Asphaltzusammensetzung, umfassend – Asphalt oder ein Asphaltgemisch, – ein über Mikrowellen erhitzbares siliciumcarbidhaltiges Bindemittel, dadurch gekennzeichnet, dass das Siliciumcarbid in dem Bindemittel in Partikelform vorliegt, wobei der Äquivalenzdurchmesser der in dem Bindemittel enthaltenen Siliciumcarbidpartikel kleiner 60 μm beträgt.
Patent DE-102015109754-B4 (DE)
Title: Toner
Inventor: TANAKA MASATAKE
IPC: G03G9/09
Filed: 2015-06-18
Granted: 2020-08-20
Abstract: Toner umfassend ein Tonerteilchen, das ein Bindemittelharz und ein Pigment enthält, wobeidas Bindemittelharz ein kristallines Polyesterharz umfasst,das Pigment wenigstens eins von einem organischen Pigment und einem Ruß ist,das kristalline Polyesterharz erhalten wird durch Kondensationspolymerisation von:einem Monomer (a), ausgewählt aus der im Folgenden beschriebenen Monomergruppe A, undeinem Monomer (b), ausgewählt aus der im Folgenden beschriebenen Monomergruppe B,das kristalline Polyesterharz einen mit der folgenden Formel (1) berechneten Gehalt X (mol-%) der aus dem Monomer (b) abgeleiteten Einheit von 3,0 mol-% bis 12,0 mol-% aufweist:wobeiMa (mol/g) die Anzahl der Mole der aus dem Monomer (a) abgeleiteten Einheit pro Masseeinheit ist, undMb (mol/g) die Anzahl der Mole der aus dem Monomer (b) abgeleiteten Einheit pro Masseeinheit ist, undder Schmelzpunkt des kristallinen Polyesterharzes von 50°C bis 85°C ist,Monomergruppe A:ein α,ω-geradkettiges aliphatisches Diol mit 2 bis 11 Kohlenstoffen;eine α,ω-geradkettige aliphatische Dicarbonsäure mit 2 bis 13 Kohlenstoffen;eine α,ω-geradkettige aliphatische Monohydroxymonocarbonsäure mit 2 bis 12 Kohlenstoffen;ein intramolekulares Anhydrid einer α,ω-geradkettigen aliphatischen Dicarbonsäure mit 2 bis 13 Kohlenstoffen;ein Alkylester einer α,ω-geradkettigen aliphatischen Dicarbonsäure mit 2 bis 13 Kohlenstoffen;ein Alkylester einer α,ω-geradkettigen aliphatischen Monohydroxymonocarbonsäure mit 2 bis 12 Kohlenstoffen; undeine lactonisierte Verbindung einer α, ω-geradkettigen aliphatischen Monohydroxymonocarbonsäure mit 2 bis 12 Kohlenstoffen; Monomergruppe B:ein α,ω-geradkettiges aliphatisches Diol mit 12 bis 22 Kohlenstoffen; eine α,ω-geradkettige aliphatische Dicarbonsäure mit 14 bis 24 Kohlenstoffen;eine α,ω-geradkettige aliphatische Monohydroxymonocarbonsäure mit 13 bis 23 Kohlenstoffen;ein intramolekulares Anhydrid einer α,ω-geradkettigen aliphatischen Dicarbonsäure mit 14 bis 24 Kohlenstoffen;ein Alkylester einer α,ω-geradkettigen aliphatischen Dicarbonsäure mit 14 bis 24 Kohlenstoffen;ein Alkylester einer α,ω-geradkettigen aliphatischen Monohydroxymonocarbonsäure mit 13 bis 23 Kohlenstoffen; undeine lactonisierte Verbindung einer α,ω-geradkettigen aliphatischen Monohydroxymonocarbonsäure mit 13 bis 23 Kohlenstoffen.
Patent DE-102015112478-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verbindung zwischen einem lokal aufgeweiteten rohrförmigen Element und wenigstens einem darauf aufzubringenden Nabenelement
Inventor: SCHIECK FRANK
IPC: B21D26/02
Filed: 2015-07-30
Granted: 2020-08-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Verbindung zwischen einem lokal aufgeweiteten rohrförmigen Element (2) und wenigstens einem darauf aufzubringenden Nabenelement (7), wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass:ein rohrförmiger Rohling (1) vorgesehen wird;ein Wirkmedium in den Hohlraum (3) des rohrförmigen Rohlings (1) eingebracht wird; undder rohrförmige Rohling (1) zwischen den Enden desselben in wenigstens einem Abschnitt (4) lokal aufgeweitet wird zur Bildung eines lokal aufgeweiteten rohrförmigen Elements (2) mit wenigstens einem lokal aufgeweiteten Abschnitt (6); dadurch gekennzeichnet, dassder rohrförmige Rohling (1) lokal unterschiedliche Fließspannungen aufweist und der sich im Hohlraum (3) des rohrförmigen Rohlings (1) durch Einbringen des Wirkmediums einstellende Innendruck derart auf diese lokal unterschiedlichen Fließspannungen abgestimmt wird, dass nur in dem wenigstens einen lokal aufzuweitenden Abschnitt (4) eine plastische Umformung des rohrförmigen Rohlings (1) zur Bildung des wenigstens einen lokal aufgeweiteten Abschnitts (6) erfolgt,wobei vor Einbringen des Wirkmediums wenigstens ein Nabenelement (7) auf den rohrförmigen Rohling (1) aufgeschoben oder der rohrförmige Rohling (1) in wenigstens ein Nabenelement (7) eingeschoben wird und der rohrförmige Rohling (1) wenigstens in dem durch das wenigstens eine Nabenelement (7) geführten Längsabschnitt (4) lokal aufgeweitet wird, um einen Sitz (6) zu bilden, der eine kraft- und formschlüssige Verbindung zwischen dem lokal aufgeweiteten rohrförmigen Element (2) und dem Nabenelement (7) sicherstellt.
Patent DE-102015113176-B4 (DE)
Title: Horizontalschwingungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: B60N2/52
Filed: 2015-08-10
Granted: 2021-12-30
Abstract: Horizontalschwingungsvorrichtung (1) für einen Fahrzeugsitz (2), umfassend ein Dämpfermodul (3), welches horizontale Schwingungen zwischen einem sitzseitigen Oberteil (4) und einem karosserieseitigen Unterteil (5) in Fahrzeuglängsrichtung (X) und/oder in Fahrzeugbreitenrichtung (Y) dämpft, und ein Regel-/Steuermodul (6) zum Regeln und/oder Steuern des Dämpfermoduls (3), dadurch gekennzeichnet, dass, die Horizontalschwingungsvorrichtung (1) eine modulare Bauweise aufweist und lediglich das Dämpfermodul (3) in einem Zwischenraum (7) zwischen dem sitzseitigen Oberteil (4) und dem karosserieseitigen Unterteil (5) angeordnet ist, wobei das Dämpfermodul (3) zumindest einen hydraulischen Schwingungsdämpfer (8, 8a, 8b) umfasst, wobei der zumindest eine hydraulische Schwingungsdämpfer (8, 8a, 8b) mit einem außerhalb des Zwischenraums (7) zwischen dem sitzseitigen Oberteil (4) und dem karosserieseitigen Unterteil (5) angeordneten Volumenausgleichsmodul (9) fluidisch verbunden ist, wobei das Volumenausgleichsmodul (9) einen Zylinder (20) mit einer ersten (21) und einer zweiten Kammer (22) umfasst.
Patent DE-102015120384-B4 (DE)
Title: Speichereinrichtung und Verfahren zur isobaren Speicherung eines Speicherfluids
Inventor: BUDT MARCUS
IPC: F17B1/08
Filed: 2015-11-25
Granted: 2022-08-04
Abstract: Kissen (1) zur isobaren Speicherung eines das Kissen (1) umgebenden Speicherfluids (2) in einem Speicherbehälter (12,16), mit einer geschlossenen und wenigstens teilweise flexibel ausgebildeten Hülle (3), wobei in der Hülle (3) wenigstens ein zwischen -200°C und 200°C sowie zwischen 0 bar und 300 bar kondensierendes Kissengas (4) vorgesehen ist und wobei in der Hülle (3) wenigstens ein wenigstens teilweise in fester Phase vorliegendes, zwischen -200°C und 200°C sowie zwischen 0 bar und 300 bar schmelzendes Phasenwechselmaterial (PCM - Phase Change Material) (5) vorgesehen ist.
Patent DE-102015201012-B4 (DE)
Title: Kupplung mit magnetorheologischem Gewindespindelaktor
Inventor: BERTHELEMY PIERRE-YVES
IPC: F16D25/08
Filed: 2015-01-22
Granted: 2020-07-23
Abstract: Kupplung (24) zum lösbaren Kuppeln eines Antriebselements (25) mit einem mit diesem kuppelbaren Abtriebselement (26) und einem Aktor (1) zur Betätigung der Kupplung (24), dadurch gekennzeichnet, dass der Aktor (1) eine Hülse (45) mit einem Gewinde (13) aufweist, die konzentrisch um die Antriebswelle (25) angeordnet ist, wobei die Hülse (45) relativ zur Antriebswelle (25) axial verschieblich und um diese drehbar ist, wobei die Gewindegänge des Gewindes (13) in eine magnetorheologische Flüssigkeit (11) greifen, die im Aktor (1) zur Antriebswelle (25) in axialer Richtung der Antriebswelle (25) lagefixiert aufgenommen ist.
Patent DE-102016003011-B4 (DE)
Title: Durchflussmengenregler-Einheit sowie Verwendung einer solchen Durchflussmengenregler-Einheit
Inventor: TWITCHETT SIMON
IPC: F16K47/02
Filed: 2016-03-14
Granted: 2018-04-05
Abstract: Durchflussmengenregler-Einheit (2) mit einem Einsetzgehäuse (5), in welchem Einsetzgehäuse (5) wenigstens ein Durchflussmengenregler mit einem Regelkern (6) vorgesehen ist, welcher Regelkern (6) zwischen sich und einer den Regelkern (6) umgebenden Umfangswandung (7) einen Ringkanal umgrenzt, in welchem Ringkanal ein Drosselkörper (8) aus elastischem Material vorgesehen ist, der (8) zwischen sich und wenigstens einer, am Regelkern (6) und zusätzlich oder stattdessen an der Umfangswandung (7) vorgesehenen Regelprofilierung (9) mindestens einen Regelspalt (10) begrenzt, welcher Regelspalt (10) unter dem Druck des durchströmenden Wassers veränderbar ist, wobei die Durchflussmengenregler-Einheit (2) zumindest ein Einsetzteil (11, 12, 13, 14) aufweist, dass dem Durchflussmengenregler in Strömungsrichtung vor- oder nachgeschaltet ist, welches zumindest eine Einsetzteil (11, 12, 13, 14) eine Gitter- oder Netzstruktur (15) aus einander an Kreuzungsknoten (16) kreuzenden Stegen (17, 18) aufweist, welche Stege (17, 18) zwischen sich Durchströmöffnungen (19) umgrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsetzgehäuse (5) zwischen einem zuströmseitigen und einem abströmseitigen Leitungsabschnitt (3, 4) einer sanitären Wasserleitung angeordnet ist, und dass die Durchflussmengenregler-Einheit (2) zumindest zwei Einsetzteile (11, 12, 13, 14) hat, die dem Durchflussmengenregler in Strömungsrichtung vor- oder nachgeschaltet sind, welche Einsetzteile (11, 12, 13, 14) jeweils eine Gitter- oder Netzstruktur (15) aus einander an Kreuzungsknoten (16) kreuzenden Stegen (17, 18) aufweisen, und welche Stege (17, 18) zwischen sich Durchströmöffnungen (19) umgrenzen.
Patent DE-102016103733-B4 (DE)
Title: Kanaleigentum in einem Veröffentlichungs-/Abonnier-System
Inventor: AGARWAL KANAK B
IPC: G06F15/163
Filed: 2016-03-02
Granted: 2021-08-19
Abstract: Verfahren zum Verwalten von Kanaleigentum in einer Veröffentlichungs-/ Abonnier-Datenverarbeitungsumgebung, wobei das Verfahren aufweist:Ermitteln auf einem ersten Server (314) mithilfe eines Prozessors (206) und eines Speichers (208), dass sich eine Abonnementanforderung (320) von einem Client (306) auf einen Kanal bezieht (604), wobei der Kanal eine Kanalkennung aufweist;Bewirken an einer Vermittlungskomponente (324) in einer Messaging-Middleware, dass eine Sitzungswarteschlange (426), die dem Client (306) zugehörig ist, an den Kanal gebunden wird;Konfigurieren, dass eine obligatorische Übermittlungsnachricht mithilfe (320) einer Veröffentlichungskomponentenkennung durch die Vermittlungskomponente (324) weitergeleitet wird, wobei die Veröffentlichungskomponentenkennung mit der Kanalkennung in Beziehung steht;Kommunizieren der obligatorischen Übermittlungsnachricht (320) von dem ersten Server zu der Vermittlungskomponente (324) so, dass eine Absicht des ersten Servers (314) angegeben wird, zu einer Veröffentlichungskomponente des Kanals zu werden, wobei die obligatorische Übermittlungsnachricht (320) bewirkt, dass das Kanaleigentum des Kanals auf eine einzige Veröffentlichungskomponente beschränkt wird,Empfangen einer Abbruchnachricht an dem ersten Server (314) von einem zweiten Server (314), wobei die Abbruchnachricht entsprechend einer Veröffentlichungskomponentenkennung weitergeleitet wird und eine Rangangabe aufweist, die dem zweiten Server entspricht, und wobei sowohl der erste Server als auch der zweite Server versuchen, zu Veröffentlichungskomponenten von Inhalt in dem Kanal zu werden;Ermitteln, ob der erste Server (314) die Veröffentlichungskomponente des Kanals bleibt, durch Vergleichen der Rangangabe, die dem zweiten Server (314) entspricht, aus der Abbruchnachricht mit einer Rangangabe, die dem ersten Server (314) entspricht; undin Reaktion darauf, dass der zweite Server (314) einen höheren Rang als der erste Server (314) hat, der nicht die Veröffentlichungskomponente des Kanals bleibt, Aufheben der Bindung einer Server-Instanzenwarteschlange, die dem ersten Server (314) zugehörig ist, an die Vermittlungskomponente (324, 524).
Patent DE-102016121104-B4 (DE)
Title: Fahrradleuchte mit zwei Lichtquellen, die jeweils ein Segment eines Reflektors für den Fernbereich bzw. den Nahbereich bestrahlen
Inventor: KLOPPENBURG GEROLF
IPC: F21S41/33
Filed: 2016-11-04
Granted: 2023-02-09
Abstract: Fahrradleuchte mit einer ersten Lichtquelle (8a) und einem Reflektor (1), der von der ersten Lichtquelle (8a) bestrahlbar ist und dessen reflektiertes Licht einen Lichtkegel bildet, wobei der Reflektor (1) mindestens ein erstes Segment (2) und ein zweites Segment (3) aufweist, von denen unterschiedliche Lichtkegel für die Ausleuchtung des Nah- und des Fernbereiches abstrahlbar sind, wobei die erste Lichtquelle (8a) derart ausgerichtet ist, dass sie das erste Segment (2) des Reflektors (1) für den Fernbereich bestrahlt, während eine zweite Lichtquelle (8b) derart ausgerichtet ist, dass sie das zweite Segment (3) des Reflektors (1) für den Nahbereich bestrahlt, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Segment (2) eine Vielzahl von Facetten (4 a-e ) besitzt, die unterschiedliche Bereiche des Fernbereiches ausleuchten, wobei das zweite Segment (3) die in Bezug auf die Einbaulage der Fahrradleuchte (9) oberste Facette (4 a ) des ersten Segments (2) unterbricht und die oberste Facette (4 a ) in zwei Abschnitte trennt.