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Patent DE-102012008687-B4 (DE)
Title: Kraftwagen mit einem Hochvolt-Energieversorgungssystem
Inventor: STAATS HEIKO
IPC: B60R16/03
Filed: 2012-04-28
Granted: 2017-02-09
Abstract: Kraftwagen (10) mit einem ersten Hochvolt-Energieversorgungssystem (12), das eine erste Hochvolt-Energiequelle (16), einen mit dieser verbundenen ersten Zwischenkreis (18) und zumindest einen an den ersten Zwischenkreis (18) angeschlossenen Hochvolt-Verbraucher (24, 26) umfasst, und mit einem zusätzlichen, zweiten Hochvolt-Energieversorgungssystem (14) mit einer zweiten Hochvolt-Energiequelle (28) und einem mit dieser verbundenen zweiten Zwischenkreis (30), wobei das erste Hochvolt-Energieversorgungssystem (12) und das zweite Hochvolt-Energieversorgungssystem (14) über einen DC-DC-Wandler (46) miteinander gekoppelt sind, wobei das zweite Hochvolt-Energieversorgungssystem (14) zumindest einen an den zweiten Zwischenkreis (30) angeschlossenen Hochvolt-Verbraucher (36) aufweist und eine Steuereinrichtung des DC-DC-Wandlers (46) dazu ausgelegt ist, Ladezustände der beiden Hochvolt-Energiequellen (16, 28) aneinander anzugleichen, wobei eine Nennleistung des DC-DC-Wandlers (46) nur zum Ausgleich der Ladezustände ausgelegt ist, wobei ein dazu von dem DC-DC-Wandler (46) zu übertragender Ausgleichsstrom (I) eine Stromstärke kleiner als 50 Prozent eines Nenn-Versorgungsstroms (I1, I2) eines elektrischen Fahrantriebs (24, 36) des Kraftwagens (10) aufweist und kleiner als ein Strom (I1, I2) ist, der bestimmungsgemäß über den jeweiligen Zwischenkreis (18, 30) zwischen der an diesen angeschlossenen Hochvolt-Energiequelle (16, 28) und dem an diesen angeschlossenen zumindest einen Hochvolt-Verbraucher (24, 26, 34, 36) fließt, wobei der Strom (I1, I2) ein von der Hochvolt-Energiequelle (16, 28) über Hochvolt-Leitungen (20, 22, 32, 34) des jeweiligen Zwischenkreises (18, 30) zu einem der Hochvolt-Verbraucher (24, 36) zu leitender Versorgungsstrom (I1, I2) und in dem Fall, wenn ein Antriebsmotor (42, 46) des Kraftwagens (10) während einer Rekuperation im generatorischen Betrieb betrieben wird, ein von dem Antriebsmotor (42, 46) über die Hochvolt-Leitungen (20, 22, 32, 24) in die Hochvolt-Energiequelle (16, 28) zu leitender Rekuperationsstrom ist.
Patent DE-102012014271-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Reinigungseinrichtungen an Dampferzeugern
Inventor: SCHULZE ULRICH
IPC: F23J3/00
Filed: 2012-07-19
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren zur Steuerung von Reinigungseinrichtungen an Dampferzeugern zur Stromerzeugung und/oder Wärmebereitstellung, insbesondere Verfahren zur Steuerung des Einsatzes von dampf- und/oder wasserbetriebenen Reinigungseinrichtungen während des Betriebs des Dampferzeugers, umfassend die Überwachung von Zustandsgrößen des Dampferzeugers, die mittelbare oder unmittelbare Rückschlüsse auf die Effektivität und/oder den Verschmutzungszustand der Heizflächen des Dampferzeugers zulassen, das Erstellen einer Effektivitätsprognose anhand der gemessenen und/oder ermittelten Zustandsgrößen, das Bestimmen eines optimalen Reinigungszeitpunkts als Funktion der Effektivitätsprognose des Dampferzeugers, das Erstellen einer Lastprognose als Funktion des Strombedarfs und/oder des Wärmebedarfs und das Verschieben oder Unterdrücken des Reinigungszeitpunkts und/oder das Verkürzen oder Verlängern des Reinigungszyklus und/oder das Intensivieren oder Abschwächen der Reinigungsintensität unter der Bedingung, dass eine vorgegebene Mindesteffektivität der Heizflächen nicht unterschritten und/oder eine vorgegebene maximal zulässige Verschmutzung der Heizflächen nicht überschritten wird.
Patent DE-102012016039-B4 (DE)
Title: Autonomer Betrieb eines Kraftfahrzeugs in einer Waschstraße
Inventor: STADLER MICHAEL
IPC: H04W4/44
Filed: 2012-08-14
Granted: 2022-06-30
Abstract: Verfahren zum autonomen Fahren eines Kraftfahrzeugs (1) in einer Waschstraße (2), mit den Schritten:- Detektieren einer Fahrzeugposition und Fahrzeugorientierung des Kraftfahrzeugs in oder an der Waschstraße durch eine in die Waschstraße integrierte Detektoreinrichtung unter Erzeugung entsprechender erster Daten,- Übertragen der ersten Daten von der Waschstraße an das Kraftfahrzeug,- automatisches Einfahren (S2) des Fahrzeugs in die Waschstraße anhand der übertragenen ersten Daten,- Übertragen von zweiten Daten nach einem vorgegebenen Arbeitsschritt (S4, S5) bei einem Waschvorgang des Kraftfahrzeugs von der Waschstraße an das Kraftfahrzeug,- automatisches Steuern eines Weiterfahrens (S6, S8) des Kraftfahrzeugs in oder aus der Waschstraße in Abhängigkeit von den zweiten Daten, dadurch gekennzeichnet, dass die Waschstraße (2) an seine Umgebung ein Identifikationssignal (Ping) über die Identität und/oder die Art der Waschstraße (2) sowie deren exakte Position sendet, wobei der Fahrer über die Möglichkeit der autonom befahrbaren Waschstraße entsprechend informiert wird, wenn das Kraftfahrzeug (1) dieses Identifikationssignal empfängt.
Patent DE-102012016459-B4 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung sowie Verfahren zum Betrieb eines Trainingsgeräts
Inventor: BRÜDERLIN ULI HEINRICH GEORG
IPC: A63B21/018
Filed: 2012-08-17
Granted: 2019-02-21
Abstract: Trainingsvorrichtung, umfassend Seilzugmittel (2), die dem Benutzer (1) ein Training ermöglichen, bei dem er ein Seil (3) gegen eine Rückhaltekraft herausziehen kann, sowie Antriebsmittel, die die Seilzugmittel (2) während des Trainings in vertikaler Richtung bewegen können.
Patent DE-102012100859-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen dreidimensionaler Strukturen und solche Strukturen
Inventor: JAHNEN-DECHENT WILHELM
IPC: A61F2/02
Filed: 2012-02-02
Granted: 2015-12-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer dreidimensionalen Struktur aus einem Strukturmaterial mit den Schritten des Drucken oder Extrudieren des Strukturmaterials eingetaucht in eine Flüssigkeit, um eine dreidimensionale Struktur zu erhalten, wobei das Strukturmaterial ein Polymer ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese Flüssigkeit eine Flüssigkeit hoher Dichte mit einer Dichte von mindestens 1,5 g/cm3 ist.
Patent DE-102012109220-B4 (DE)
Title: Verwendungen einer Zusammensetzung und ein Verfahren für die Ausbildung vonCalciumhydroxid-Schichten auf Oberflächen
Inventor: ZIEGENBALG GERALD
IPC: E04B1/64
Filed: 2012-09-28
Granted: 2018-03-08
Abstract: Verwendung einer Zusammensetzung für die Ausbildung von Calciumhydroxid-Schichten (3) auf Oberflächen (1), wobei die Zusammensetzung aus Calciumhydroxid-Partikeln und einem Dispersionsmedium besteht, in dem die Calciumhydroxid-Partikel dispergiert sind, wobei das Dispersionsmedium ein Gemisch aus zumindest einem Alkohol und Wasser ist, wobei der Volumenanteil des Wassers an dem Dispersionsmedium höchstens 30 Vol.-% beträgt, wobei der Alkohol aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Methanol, Ethanol, n-Propanol und Isopropanol besteht, und wobei die Oberflächen (1) aus der Gruppe ausgewählt sind, die aus Oberflächen von Metallen, Metalllegierungen, Stahl, Kunststoffen, Glas, Geweben, Fasern und Kombinationen davon besteht.
Patent DE-102012203657-B4 (DE)
Title: Elektrofahrzeug mit einer Maschine zur Reichweitenverlängerung und einem Klimasteuerkompressor
Inventor: THEOBALD MARK A
IPC: B60W20/15
Filed: 2012-03-08
Granted: 2022-07-21
Abstract: Elektrofahrzeug (100) mit einer Maschine (110) zur Reichweitenverlängerung, umfassend:eine Fahrzeugkarosserie (105);einen ersten Motor (115), der innerhalb der Fahrzeugkarosserie (105) angeordnet ist;einen zweiten Motor (120), der innerhalb der Fahrzeugkarosserie (105) angeordnet und ausgestaltet ist, um ein Antriebsdrehmoment zu erzeugen;die Maschine (110), die entfernbar außerhalb der Fahrzeugkarosserie (105) angeordnet und ausgestaltet ist, um selektiv Drehmoment an den ersten Motor (115) zu liefern, und das Elektrofahrzeug (100) nicht antreibt, wenn sie an der Fahrzeugkarosserie (105) angeordnet ist;einen Klimasteuerkompressor (135), der innerhalb der Fahrzeugkarosserie (105) angeordnet und selektiv mit dem ersten Motor (115) gekoppelt ist;eine erste Kupplungsanordnung (140), die zwischen dem ersten Motor (115) und dem Klimasteuerkompressor (135) angeordnet und ausgestaltet ist, um zu aktuieren und somit den Klimasteuerkompressor (135) funktional mit dem ersten Motor (115) zu verbinden;eine zweite Kupplungsanordnung (145), die zwischen der Maschine (110) und dem ersten Motor (115) angeordnet und ausgestaltet ist, um zu aktuieren und somit die Maschine (110) funktional mit dem ersten Motor (115) zu verbinden; undeine Leistungsquelle (125), die innerhalb der Fahrzeugkarosserie (105) angeordnet ist;einen Controller (170), der ausgestaltet ist, um das Koppeln des Klimasteuerkompressors (135) mit dem ersten Motor (115) zu steuern, das Koppeln der Maschine (110) mit dem ersten Motor (115) zu steuern, die Betätigung der ersten Kupplungsanordnung (140) zu steuern, die Betätigung der zweiten Kupplungsanordnung (145) zu steuern und den Betrieb der Maschine (110) zu steuern, wobei das Koppeln der Maschine (110) mit dem ersten Motor (115) bewirkt, dass der erste Motor (115) elektrische Energie erzeugt, und wobei die Leistungsquelle (125) ausgestaltet ist, um die von dem ersten Motor (115) erzeugte elektrische Energie zu speichern.
Patent DE-102012204644-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: NAKAGAWA YUU
IPC: G06F15/16
Filed: 2012-03-22
Granted: 2018-08-09
Abstract: Steuervorrichtung, die in sich mehrere Systeme durch einen Multikern-Mikrocomputer (1) ausbildet, wobei die Steuervorrichtung aufweist:ein Rücksetzmittel (50) zum Erfassen eines abnormalen Systems unter den mehren Systemen und Ausgeben eines Rücksetzanforderungssignals, dass das abnormale System identifiziert;mehrere Komponenten (11 bis 13, 20, 30), die mehrere CPU-Kerne (11 bis 13) des Mikrocomputers, die jeweils für die mehreren Systeme bereitgestellt werden, und einen dynamischen gemeinsamen Teil beinhalten (30), der dynamisch unter den mehreren Systemen geteilt wird, wobeider dynamische gemeinsame Teil (30) einen Funktionsteil (31) und einen dynamischen Vermittlungsteil (32) beinhaltet,der Funktionsteil (31) durch die mehreren Systeme, aber nur durch ein System zu einer Zeit verwendbar ist, und in Antwort auf das Rücksetzanforderungssignal zurückgesetzt wird, undder Vermittlungsteil (32) das Rücksetzanforderungssignal in den Funktionssteil unter der Bedingung eingibt, dass der Funktionsteil durch das abnormale System verwendet wird, dass durch das Rücksetzanforderungssignal identifiziert wird, wenn das Rücksetzanforderungssignal durch das Rücksetzmittel unter einer Bedingung ausgegeben wird, dass der Funktionsteil durch eines der mehreren Systeme verwendet wird.
Patent DE-102012210987-B4 (DE)
Title: Anschlussdrahtanordnung auf Stromfahnen für torsionales Ultraschallschweißverfahren
Inventor: KERSTEN EIKE-CHRISTIAN
IPC: H01R4/02
Filed: 2012-06-27
Granted: 2023-12-14
Abstract: Stromschienenring (100) für eine Elektromaschine, aufweisend:eine Stromfahne (110), die in einer axialen Richtung (103) abragend an dem Stromschienenring angeordnet ist; und zwei Anschlussdrähte (112, 114);wobei die Stromfahne ausgeführt ist, mit den zwei Anschlussdrähten in einem Fügebereich (120) mittels Ultraschallschweißen zu einer stoffschlüssigen Verbindung verbunden zu werden, so dass die Stromfahne mit den zwei Anschlussdrähten eine elektrische Verbindung herstellt;dadurch gekennzeichnet, dassjeder der beiden Anschlussdrähte in dem Fügebereich über zumindest einen Längsabschnitt (107, 108, 109) des Anschlussdrahtes quer zu einer Erstreckungsebene (102) des Stromschienenrings angeordnet ist.
Patent DE-102012218423-B4 (DE)
Title: Farbwerk eines Druckwerks, Druckwerk sowie Verfahren zum Betreiben eines Farbwerks
Inventor: FRANZ SEBASTIAN
IPC: B41F33/08
Filed: 2012-10-10
Granted: 2022-02-24
Abstract: Farbwerk (03; 13) eines Druckwerks (01) mit wenigstens einer ersten Farbwerkswalze (17; 27), und mit einer zwischen der ersten Farbwerkswalze (17; 27) und einer von der ersten Farbwerkswalze (17; 27) beabstandeten dritten Farbwerkswalze (19) hin und her verschwenkbaren zweiten Farbwerkswalze (18; 28), wobei ein Schwenkantrieb zum Verschwenken der zweiten Farbwerkswalze (19) mit einem einen Elektromotor (41) umfassenden Elektroantrieb (32) vorgesehen ist, welcher mechanisch unabhängig ist von der Rotation im Druckwerk (01) vorgesehener Druckwerkszylinder (02; 04; 12; 14) und Farbwerkswalzen (17; 18; 19; 22; 23; 23; 24; 27; 28), dadurch gekennzeichnet, dass der Elektroantrieb (32) derart ausgebildet ist, dass er in zumindest einem Betriebsmodus bzgl. des durch ihn abtriebsseitig abzugebenden Drehmomentes (M) als Regelgröße regelbar ist und in zumindest diesem Betriebsmodus drehmomentgeregelt im Hinblick auf eine Drehmomentvorgabe (M S ; M A,S ; M B,S ) hin betreibbar ist, indem in einem dem Elektromotor (41) zugeordneten Antriebsregler (46) ein Regelalgorithmus (51) zum drehmomentengeregelten Betrieb des Elektromotors (41) implementiert ist.
Patent DE-102013004131-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln einer Beschichtung einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: GLASER EHRENFRIED
IPC: B05D7/14
Filed: 2013-03-09
Granted: 2022-07-28
Abstract: Vorrichtung (1) zum Behandeln einer Beschichtung einer Fahrzeugkarosserie (2), bestehend aus einem durch Seitenwände (3) begrenzten Arbeitsraum (4), durch den die Fahrzeugkarosserie (2) bewegbar ist, und einer Vielzahl von an den Seitenwänden (3) angeordneten Düsen (6) zur Beströmung der Fahrzeugkarosserie (2) mit temperierter Luft, wobei die Düsen (6) in parallel zur Richtung der Bewegung (7) der Fahrzeugkarosserie (2) orientierten Reihen (8, 9) von Düsen (6) angeordnet sind, wobei die Anzahl aller Düsen (6) in den oberen Reihen (9) geringer ist als die Anzahl der Düsen (6) in den unteren Reihen (8), dadurch gekennzeichnet, dass auf jeder Seitenwand (3) im Bereich einer Fensteröffnung (10) der Fahrzeugkarosserie (2) zumindest eine obere Reihe (9) von Düsen (6) mit einem Abstand (19) von 100 bis 200 Zentimetern zu der Ebene (11) der Bodenstruktur (12) auf einer der Fahrzeugkarosserie (2) zugewandten Seite der Ebene (11) angeordnet ist, sodass die Luft durch die Fensteröffnungen (10) in der Fahrzeugkarosserie (2) auf die dem Innenraum zugewandte Seite der Masseteile gerichtet ist, und im Bereich der Bodenstruktur (12) der Fahrzeugkarosserie (2) zumindest eine untere Reihe (8) von Düsen (6) mit einem Abstand (18) von 0 bis 20 Zentimetern zu der Ebene (11) der Bodenstruktur (12) auf einer der Fahrzeugkarosserie (2) abgewandten Seite der Ebene (11) angeordnet ist, so dass die Düsen (6) der unteren Reihe (8) direkt auf die Schweller und/oder die Bodenstruktur der Fahrzeugkarosserie gerichtet sind, wobei die Düsen (6) ausschließlich auf die Masseteile derart ausgerichtet sind, dass die gesamte Fahrzeugkarosserie (2) gleichmäßig temperiert wird.
Patent DE-102013200189-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Heizstromregelung einer gepulsten Röntgenröhre
Inventor: AUERNHAMMER RUDOLF
IPC: H05G1/34
Filed: 2013-01-09
Granted: 2016-03-31
Abstract: Verfahren zur Regelung eines durch einen Emitter (2) fließenden Heizstroms (H) einer gepulsten Röntgenröhre (1) während Pulspausen, durch:  – Regelung (RG) des Heizstroms (H) durch Vergleich eines gemessenen Istwerts des Heizstroms (H Ist , H TP ) mit einem vorgebbaren Sollwert des Heizstroms (H Soll ),  gekennzeichnet durch:  – eine Tiefpassfilterung (9, H TP ) des Istwerts des Heizstroms (H IST ) vor dem Vergleich (8), wobei die Zeitkonstante der Tiefpassfilterung (9) gleich der Temperaturzeitkonstante des Emitters (2) ist,  – eine Korrektur des Istwerts des Heizstroms (H Ist ) vor der Tiefpassfilterung (9) um einen ersten Korrekturwert (K1), wobei der erste Korrekturwert (K1) derart ermittelt wird, dass eine Röhrenstromregelung (R Ist , R Soll ) während der Pulse in den Pulspausen durch die Heizstromregelung (H soll , H TP ) nicht kompensiert wird.
Patent DE-102013207002-B4 (DE)
Title: Entformungseinheit
Inventor: SEELHORST STEFAN
IPC: B29C45/40
Filed: 2013-04-18
Granted: 2016-03-24
Abstract: Entformungseinheit für ein eine topfartige Vertiefung (10) aufweisendes Spritzgussbauteil, wobei die Vertiefung (10) an einer Innenseite (12) mindestens einen Ansatz (14) aufweist, mit einem verschiebbaren inneren Entformungselement (26) mit einer Vorderseite (42) zur Ausbildung einer trennungsfreien Bodenseite (16) der topfartigen Vertiefung (10), mindestens einem Ansatz-Entformungselement (32, 34), das an einer Außenseite des inneren Enformungselements (26) angeordnet ist und mindestens einem mit der Außenseite des inneren Entformungselements (26) verbundenen Halte-Freigabe-Element (30) zum Halten des mindestens einen Ansatz-Enformungselements (34) in einer Spritzposition und zum Freigeben des mindestens einen Ansatz-Entformungselements (32, 34) zum Entformen durch ein Verschieben des inneren Entformungselements (26), wobei das innere Entformungselement (26) an seiner Außenseite ein Verschiebeelement (46) aufweist, das mit dem zumindest einen Ansatz-Entformungselement (32, 34) derart zusammenwirkt, dass das Verschiebeelement (46) beim Herausziehen des inneren Entformungelements (26) aus der Vertiefung (10) eine schraubenlinienförmige Bewegung des mindestens einen Ansatz-Entformungselements (32, 34) bewirkt und wobei mindestens ein Paar an Ansatz-Entformungselementen (32, 34) beim Herausziehen des Inneren Entformungselements aus der Vertiefung (10) gegenläufig schraubenlinienförmige Bewegungen durchführen.
Patent DE-102013217343-B4 (DE)
Title: Anschlagpuffer und diese umfassende federanordnungen
Inventor: DEBRULER BRIAN S
IPC: B60G11/27
Filed: 2013-08-30
Granted: 2022-10-20
Abstract: Anschlagpuffer (132; 272), der für eine Befestigung entlang eines zugeordneten Endglieds (234) einer zugeordneten Gasfederanordnung (200) benachbart zu einer zugeordneten Erfassungseinrichtung (262) dimensioniert ist, wobei der Anschlagpuffer (132; 272) umfasst:einen Pufferkörper (286; 286'; 286"), der eine Längsachse aufweist und ein Befestigungsende (288), ein distales Ende (290), eine Innenoberfläche (294; 294'; 294"), die wenigstens teilweise einen Stangendurchgang (296; 296'; 296") definiert, welcher sich in Ausrichtung zu der Längsachse erstreckt und dimensioniert ist, um eine zugeordnete Dämpferstange (222) aufzunehmen, eine Außenoberfläche (292; 292"), die sich zwischen dem Befestigungsende (288) und dem distalen Ende (290) umfangs um die Längsachse erstreckt, und einen Erfassungsdurchgang (302; 302'; 302"; 302A), der sich zwischen dem Befestigungsende (288) und dem distalen Ende (290) durch den Pufferkörper (286; 286'; 286") erstreckt, so dass eine zugeordnete Erfassungseinrichtung (262) durch den Erfassungsdurchgang (302; 302'; 302"; 302A) kommunizieren kann, umfasst,wobei sich der Erfassungsdurchgang (302; 302'; 302"; 302A):durch den Pufferkörper (286) in einer radial versetzten Beziehung zu dem Stangendurchgang (296) derart erstreckt, dass der Erfassungsdurchgang (302; 302A) vollständig in dem Pufferkörper (286) definiert ist, oderentlang der Innenoberfläche (294') des Pufferkörpers (286') erstreckt und wenigstens teilweise eine längliche Nut entlang des Stangendurchgangs (296') bildet, oderentlang der Außenoberfläche (292") des Pufferkörpers (286") erstreckt und wenigstens teilweise eine längliche Nut entlang der Außenoberfläche (292") des Pufferkörpers (286") bildet.
Patent DE-102014010649-B4 (DE)
Title: Vakuum-Haltevorrichtung und Verfahren zu ihrem Betreiben
Inventor: BRENNER JAKOB
IPC: F04F5/52
Filed: 2014-07-17
Granted: 2018-09-27
Abstract: Vakuum-Haltevorrichtung zum Festhalten eines Gegenstandes (2), mit einer Saugleitung (7), die ein an einen Saughalter (3) angeschlossenes erstes Leitungsende (8) und ein an eine Vakuumquelle (V) anschließbares oder angeschlossenes zweites Leitungsende (9) aufweist, wobei der Saughalter (3) mindestens eine mit der Saugleitung (7) verbundene Saugkammer (5) und eine von einem festzuhaltenden Gegenstand (2) abdeckbare Saugkammeröffnung (6) aufweist, mit einer an einer Druckerfassungsstelle (16) an die Saugleitung (7) angeschlossenen Drucksensoreinrichtung (17), die zur Erfassung eines in der Saugleitung (7) herrschenden Luftdruckes dient, der zumindest während einer Detektionsphase zur Detektion eines durch einen Gegenstand (2) abgedeckten Zustandes der Saugkammeröffnung (6) verwendbar ist, und mit einer zumindest während der Detektionsphase in dem zwischen der Druckerfassungsstelle (16) und dem zweiten Leitungsende (9) verlaufenden Eingangs-Saugleitungsabschnitt (24) der Saugleitung (7) wirksamen Drosselstelle (13) , dadurch gekennzeichnet, dass die Drosselstelle (13) Bestandteil einer in den Verlauf des Eingangs-Saugleitungsabschnittes (24) eingeschalteten Drosselventileinrichtung (15) ist.
Patent DE-102014102032-B4 (DE)
Title: Tür mit Metallzarge
Inventor: SüSSENBACH RAINER
IPC: E06B1/52
Filed: 2014-02-18
Granted: 2014-12-11
Abstract: Tür mit einem Türblatt (20), das mit Scharnierbändern (12) an einer Zarge (10) aus Metall gehalten ist, die eine Aussparung (26) zur Aufnahme eines türblattseitigen Bandlappens (18) aufweist und an deren Rückseite ein zargenseitiger Bandlappen (22) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Aussparung (26) eine Abdeckung (32) aus Kunststoff eingeclipst ist, die auf der Rückseite gegenüber der Oberfläche der Zarge (10) erhaben ist und in eine Freimachung (38) des zargenseitigen Bandlappens (22) hineinragt.
Patent DE-102014102917-B4 (DE)
Title: Bauteil mit Abzugsstrecken, Halbleiterbaugruppe mit Druckentlastungsstruktur und Verfahren zur Verhinderung von Druckaufbau in einer Halbleiterverpackung
Inventor: AHUMADA PEDRO
IPC: H01L21/58
Filed: 2014-03-05
Granted: 2024-01-18
Abstract: Bauteil, umfassend:a. einen Rechenchip, der physikalisch mit einer Leiterplatte gekoppelt ist; undb. einen ersten Fluidkanal, der mit dem Rechenchip und einem zweiten Fluidkanal der Leiterplatte zur Ausbildung eines verbundenen Fluidkanals verbunden ist und das Austreten eines Fluides aus einem Raum unter dem Rechenchip zur Leiterplatte erlaubt.
Patent DE-102014103599-B4 (DE)
Title: Maschine und Verfahren zur Herstellung von Bürsten
Inventor: BOUCHERIE BART GERARD
IPC: A46D3/08
Filed: 2014-03-17
Granted: 2023-12-28
Abstract: Bürstenherstellungsmaschine mit mehreren Bearbeitungsstationen (14, 16, ...), an denen unterschiedliche Arbeitsschritte ausgeführt werden können, mindestens einer Führung (26) sowie mehreren Schlitten (12), die entlang der Führung (26) verstellt werden können, so dass sie an den Bearbeitungsstationen (14, 16, ...) vorbeibewegt werden können, wobei die Schlitten (12) unabhängig voneinander frei programmierbar relativ zu den Bearbeitungsstationen (14, 16, ...) verstellbar sind, wobei der Schlitten (12) mit mindestens einer Spannvorrichtung (30) für einen Bürstengrundkörper (32) versehen ist, wobei eine Höhenverstellung (40) vorgesehen ist, mit der die Spannvorrichtung (30) in einer Richtung senkrecht zur Verstellrichtung (V) der Schlitten (12) relativ zu den Bearbeitungsstationen (14, 16, ...) verstellt werden kann, wobei eine Schwenkvorrichtung (36) vorgesehen ist, mit der die Spannvorrichtung (30) um eine Achse (S) verschwenkt werden kann, die parallel zur Verstellrichtung (V) der Schlitten (12) ausgerichtet ist, und wobei eine Kippvorrichtung (38) vorgesehen ist, mit der die Spannvorrichtung (30) um eine Achse (K) gekippt werden kann, die senkrecht zur Verstellrichtung (V) der Schlitten (12) ist.
Patent DE-102014106625-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung mit einem Kleinkindautositz
Inventor: MAGDA WESLEY M
IPC: B60N2/28
Filed: 2014-05-12
Granted: 2022-10-06
Abstract: Erzeugnis umfassend:eine Sitzanordnung (20) mit einer Kopfstütze (28), die ein erstes Anbringmerkmal (34) umfasst, und einer Sitzbodenanordnung (26), die ein zweites Anbringmerkmal (52) zum Anbringen der Kopfstütze (28) an der Sitzbodenanordnung (26) umfasst, wobei das erste Anbringmerkmal (34) mit dem zweiten Anbringmerkmal (52) zusammengefügt ist und die Sitzbodenanordnung (26) ein Sitzbodenpolster (40) umfasst; undeinen Kleinkindautositz (80) mit einem Boden (82), wobei der Boden (82) des Kleinkindautositzes (80) auf dem Sitzbodenpolster (40) und der Kopfstütze (28) aufliegt, wenn die Kopfstütze (28) an der Sitzbodenanordnung (26) angebracht ist.