baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013003377-A1 (DE)
Title: Method for electrophoretic coating of workpiece e.g. electrical conductive substrate with electrical dipping varnish, involves performing electrophoretic coating of workpiece according to mode change of separation voltage
Inventor: SCHULTE ROLF
IPC: C25D13/18
Filed: 2013-03-01
Abstract: The method involves immersing a workpiece into the electrical dipping varnish such that the workpiece is set to function as an electrode of a rectified electric circuit. The separation voltage is applied to the immersed workpiece at a predetermined range. The electrophoretic coating of workpiece is performed according to the mode change of the separation voltage. The cathodic electro-coating layer is formed of amine-modified epoxy resin material and blocked polyisocyanate material. An independent claim is included for a workpiece.
Patent DE-102013004008-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Einstellung eines Antriebsmoments oder einer Antriebsleistung
Inventor: LINDENKAMP NILS
IPC: B60W10/04
Filed: 2013-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung eines Antriebsmoments (M_ges) oder einer Antriebsleistung (P_ges), insbesondere in einem Hybridfahrzeug, wobei eine Verbrennungskraftmaschine (2) ein erstes Antriebsmoment (M_VKM) erzeugt, wobei eine elektrische Maschine (3, 3a, 3b) in einem generatorischen Betriebsmodus ein weiteres Antriebsmoment (M_EM) erzeugt, wobei sich das Antriebsmoment (M_ges) aus dem ersten und dem weiteren Antriebsmoment (M_VKM, M_EM) zusammensetzt, wobei zu einem Änderungszeitpunkt (tc) des ersten Antriebsmoments (M_VKM) eine Änderung des weiteren Antriebsmoments (M_EM) derart erfolgt, dass das Antriebsmoment (M_ges) oder die Antriebsleistung (P_ges) konstant ist, wobei zeitlich vor und/oder zeitlich dem Änderungszeitpunkt (tc) des ersten Antriebsmoments (M_VKM) in einem Kompensationszeitraum (C) das weitere Antriebsmoment (M_EM) zumindest zeitweise reduziert oder erhöht wird, sowie eine Anordnung zur Einstellung eines Antriebsmoments oder einer Antriebsleistung.
Patent DE-102013004302-A1 (DE)
Title: Vertikalrotor für Windkraftanlage mit verstellbaren Tragflächenprofilen
Inventor: SEEMANN WOLFGANG
IPC: F03D3/06
Filed: 2013-03-12
Abstract: Windkraftanlagen in vertikaler Bauweise gibt es bereits in vielen verschiedenen Ausführungen. Die hier vorgestellte Technik nutzt den Auftrieb von kreisförmig angeordneten Tragflächenprofilen mit veränderlichem Strömungsprofil. Tragflächenprofile mit innerem verschiebbaren Kern werden so gesteuert, dass die Auftriebsseite automatisch vertauscht wird. Die Auftriebsseite der vertikal angeordneten Profile erzeugt einen seitlichen Sog, der zu einer Drehbewegung wird, wenn die Hälfte der Profile die Auftriebsseite entgegengesetzt hat. Sind die vom Wind von vorne angeströmten Profile mit der Auftriebsseite rechts, müssen die hinteren die Auftriebsseite links haben. Jeweils beim Passieren der 180° Marke werden die Kerne zur anderen Seite verschoben, so dass die vorderen Profile immer die Auftriebsseite rechts und die hinteren die Auftriebsseite links haben. Die drehbar zwischen zwei Ringen angeordneten Profile richten sich automatisch parallel zur Windrichtung aus.
Patent DE-102013004391-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Energiespeichervorrichtung mit einer Schutzvorrichtung sowie Batterie mit entsprechender elektrochemischer Energiespeichervorrichtung
Inventor: WEIXLER ROLAND
IPC: H01M50/204
Filed: 2013-03-13
Abstract: Eine elektrochemische Energiespeichervorrichtung, insbesondere für eine zur Anwendung in Kraftfahrzeugen ausgestaltete Batterie, weist auf: wenigstens eine einen ersten Ableiter (1a) einer ersten Polarität und einen zweiten Ableiter (1b) einer zweiten Polarität aufweisende Elektrodenanordnung, welche ausgestaltet ist, elektrische Energie bereit zu stellen, eine Schutzvorrichtung (21, 22, 23, 24a, 24b, 25, 26, 27, 28a, 28b, 29), welche brandhemmend und/oder thermisch isolierend ausgestaltet ist, eine Wärmeleiteinrichtung, welche ausgestaltet ist, Wärmeenergie mit der Elektrodenanordnung auszutauschen, und ein Erstes-Ableiter-Schutzelement, welches zur thermischen Isolation des ersten Ableiters (1a) ausgestaltet und angeordnet ist, und/oder ein Zweites-Ableiter-Schutzelement, welches zur thermischen Isolation des zweiten Ableiters (1b) ausgestaltet und angeordnet ist.
Patent DE-102013007613-A1 (DE)
Title: Water outlet for draining water from road surface, has head having rectangular structure whose front wall in proximity of top face is provided with feed opening and whose side walls are rigidly coupled with curb portion
Inventor: JANSSEN RICHARD JOHANNES ANTHONIUS
IPC: E03F5/04
Filed: 2013-05-03
Abstract: The water outlet comprises housing having a lower portion and a head (3). The head is provided with a rectangular structure having a rear wall (9), a front wall (5), two side walls (7,8) and a top wall. The front wall in the proximity of the top face is provided with a feed opening. The lower portion of the housing is closed at underside by bottom. One of the side walls of the head is rigidly coupled with a curb portion (10,11). An independent claim is included for method for placing water outlet.
Patent DE-102013008428-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Lagerung mindestens eines, in einem Gehäuse angeordneten Antriebsenergiespeichers in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KUCHENBUCH KAI
IPC: B60K1/04
Filed: 2013-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Lagerung mindestens eines, in einem Gehäuse angeordneten Antriebsenergiespeichers in einem Kraftfahrzeug. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung für einen Antriebsenergiespeicher mit verbessertem Energieabsorptionsverhalten zur Verfügung zu stellen, der einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist. Bei einer erfindungsgemäßen Anordnung (12) zur Lagerung mindestens eines in einem Gehäuse (14) angeordneten Antriebsenergiespeichers in einem Kraftfahrzeug (10) sind auf zwei gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses (14) zwischen dem Gehäuse (14) und biegesteifen Karosserieelementen auf jeder Seite mindestens ein erstes Deformationselement (16a, 16b) und ein zweites Deformationselement (18a, 18b) angeordnet. Dabei ist das erste Deformationselement (16a, 16b) näher an dem Gehäuse (14) angeordnet als das zweite Deformationselement (18a, 18b), und das erste Deformationselement (16a, 16b) weist insofern eine andere Kraft-Weg-Kennung auf als das zweite Deformationselement, als es weicher ausgelegt ist als das zweite Deformationselement (18a, 18b).
Patent DE-102013010515-A1 (DE)
Title: Verfahren für eine Kalibrierung einer Sensorvorrichtung für die Regelung der Ausrichtung einer Ausleuchtvorrichtung und Ausleuchtsystem
Inventor: SCHLICHTING STEFAN
IPC: G05D3/00
Filed: 2013-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für die Kalibrierung einer Sensorvorrichtung (110) für die Regelung der Ausrichtung einer Ausleuchtvorrichtung (120) zur Veränderung der Position eines durch die Ausleuchtvorrichtung (120) in einer Ausleuchtrichtung (A) erzeugten Ausleuchtbereichs, aufweisend die folgenden Schritte: a) Erzeugen eines von der Ausleuchtvorrichtung (120) in der Ausleuchtrichtung (A) ausgehenden Lichtpunktes (10) auf einer Kalibrierfläche (310), b) Definieren eines ersten Kalibrierpunktes (20a) auf der Kalibrierfläche (310), c) Erkennen der Position des Lichtpunktes (10) auf der Kalibrierfläche (310) mit der Sensorvorrichtung (110), d) Bestimmen des Abstandes (D) zwischen dem Kalibrierpunkt (20a) und der erkannten Position des Lichtpunktes (10), e) Verändern der Ausrichtung der Ausleuchtvorrichtung (120), f) Wiederholtes Durchführen der Schritte c) bis e), bis zum Erreichen eines Abbruchkriteriums, g) Definieren des ersten Kalibrierpunktes (20a) und der erkannten Position des Lichtpunktes (10) auf der Kalibrierfläche (310) als ein Korrespondenzpunkt der Sensorvorrichtung (110) und der Ausleuchtvorrichtung (120), h) Definieren wenigstens eines weiteren Kalibrierpunktes (20b, 20c), i) Durchführen der Schritte c) bis g) für den wenigstens einen weiteren Kalibrierpunkt (20b, 20c).
Patent DE-102013013179-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Sicherheitselements
Inventor: RÖSNER MARTIN
IPC: G06F21/60
Filed: 2013-08-07
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Betreiben eines Sicherheitselements (20), vorzugsweise in Form einer Chipkarte, mit einem Prozessor und einem Speicher sowie ein entsprechendes Sicherheitselement (20) beschrieben. Auf dem Speicher sind ein Betriebssystem (25), das einen Betriebssystem-Kernel (25a) und wenigstens ein zusätzliches Betriebssystem-Modul (25b, 25c) zur Bereitstellung optionaler Betriebssystem-Funktionalitäten umfasst, sowie wenigstens eine dem Betriebssystem-Modul (25b, 25c) zugeordnete Zugriffsberechtigung hinterlegt, die bestimmt, ob im Betrieb des Sicherheitselements (20) auf das Betriebssystem-Modul (25b, 25c) zuggegriffen werden kann. Dabei umfasst das Verfahren den Schritt des Ändern der Zugriffsberechtigung auf das Betriebssystem-Modul (25b, 25c) zur Bereitstellung optionaler Betriebssystem-Funktionalitäten in Reaktion auf das Empfangen einer Nachricht von einem Server. Vorzugsweise handelt es sich bei der Nachricht von dem Server um eine OTA-Nachricht, die vorzugsweise über ein Mobilfunknetz vom Server an das Sicherheitselement (20) gesendet wird.
Patent DE-102013013221-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: GRUBMILLER DANIEL
IPC: F02C7/045
Filed: 2013-08-09
Abstract: Es ist bekannt, schallreduzierende Bauteile in einer Luftführung eines Abgasturboladers anzuordnen. Um insbesondere eine günstige Montage zu realisieren, ist es ferner bekannt die schallreduzierende Bauteile form- oder kraftschlüssig mit der Luftführung des Abgasturboladers zu verbinden. Dabei ist es allerdings nötig, einen zusätzlichen, angemessenen Bauraum zur Verfügung zu stellen, der eine Anordnung des Verbindungsmaterials, als auch eine Montage mittels Montagewerkzeug ermöglicht. Zur Abhilfe wird eine stoffschlüssige Verbindung eines schallreduzierenden Bauteils (6) mit der Wandung (7) der Luftführung (1, 15) oder einer Wandung (7') des luftführenden Kanals (5) des Verdichtergehäuses (4) mittels Verbindungsmaterial (8) vorgeschlagen. Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass statt ein form- oder kraftschlüssigen Verbindung durch eine stoffschlüssige Verbindung, insbesondere durch Kleben mit Verbindungsmaterial (8), weniger Bauraum benötigt wird, das Verbindungsmaterial (8) ein geringeres Gewicht aufweist und der Bedarf an Lagerraum für Verbindungsmaterial (8) reduziert werden kann. Durch die Möglichkeit des Verbinden auf kleinem Bauraum wird ferner die Anzahl der möglichen, geometrischen Lagen der Verbindungsstellen erhöht und ein vermehrter Einsatz von modularen, standardisierten, luftführenden Bauteilen an Abgasturboladern und Brennkraftmaschinen ermöglicht. Die Erfindung ist für Abgasturbolader (2) für Brennkraftmaschinen, insbesondere Omnibusse, vorgesehen.
Patent DE-102013017036-A1 (DE)
Title: Blutfiltervorrichtung
Inventor: WINKLER DAGMAR
IPC: A61M1/34
Filed: 2013-10-15
Abstract: Blutfiltervorrichtung mit einem rohrförmigen Gehäuse und einem Filtrationsabschnitt, wobei der Filtrationsabschnitt entlang einem rohrförmigen Abschnitt mit einem rohrförmigen Gehäusevolumen bewegbar ist, wobei der Filtrationsabschnitt bewegbar über das rohrförmige Gehäuse abgedichtet ist, und das rohrförmige Gehäusevolumen auf ein variables erstes rohrförmiges Gehäusevolumen und ein variables zweites rohrförmiges Gehäusevolumen auftrennt, sodass bei Bewegung des Filtrationsabschnitts Blut in dem ersten rohrförmigen Gehäusevolumen durch den ersten Verbindungsweg zur Rohseite hin fließt, wobei ein Blutplasma/Serum das Filtermedium durchqueren kann, und das restliche Blut durch den zweiten Verbindungsweg in das variable zweite rohrförmige Gehäusevolumen fließt.
Patent DE-102013017691-A1 (DE)
Title: Hybrid-Mehrstufengetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: B60K6/365
Filed: 2013-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybrid-Mehrstufengetriebe, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Getriebeeingangswelle (10) zur drehfesten Anbindung eines Verbrennungsmotors, mit einer Getriebeausgangswelle (11) zur drehfesten Anbindung eines Achsantriebs, mit zumindest einer Zwischenwelle (15) zur Anbindung eines Elektromotors (EM1), mit zumindest drei wirkungsmäßig miteinander verbundenen Planetenradstufen (P1, P2, P3, P4) sowie mit zumindest fünf Schalteinheiten (S1–S5), die jeweils zwei zur Schaltung der Planetenradstufen (P1, P2, P3, P4) vorgesehene Kopplungselemente (S11–S52) aufweisen und die zumindest konstruktiv zur Schaltung von zumindest sechs verbrennungsmotorischen Vorwärtsgetriebegängen (V1–V6), zumindest zwei elektromotorischen Vorwärtsgetriebegängen (E1, E2) und zumindest zwei EVT-Fahrbereichen (EVT1–EVT6) vorgesehen sind.
Patent DE-102013019823-A1 (DE)
Title: Verstellbare Sitzpolsteranordnung
Inventor: SUCHY CHRISTINE
IPC: B60N2/62
Filed: 2013-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine verstellbare Sitzpolsteranordnung, mit einem ersten Sitzelement (4) und einem zweiten, relativ zum ersten Sitzelement (4) verfahrbaren Sitzelement (5) aufweist, mit einem dem jeweiligen Sitzelement (4, 5) zugeordneten Polsterteil (6, 7), ferner mit einem Bezugsstück (8) eines Polsterbezugs (9), das eine veränderliche Fuge (10) zwischen den Polsterteilen (6, 7) überspannt. Die verstellbare Sitzpolsteranordnung weist ferner Mittel (12, 18) zum Einziehen des Bezugsstücks (8), beim Überführen der Sitzpolsteranordnung von einer auseinandergefahrenen Stellung der Polsterteile (6, 7) in eine zusammengefahrene Stellung der Polsterteile (6, 7), in die Fuge (10) auf. Das Bezugsstück (8) ist in einem Bereich zwischen den beiden Polsterteilen (6, 7) mit einem Zugmittel (12) verbunden, das mit dem zweiten Sitzelement (5) verbunden ist. Das Zugmittel (12) weist im Bereich seines dem Bezugsstück (8) zugewandten Endes eine sich in Sitzbreitenrichtung des Bezugsstücks (8) erstreckende Kulissenstange (15) auf, die im Bereich deren abgewandten Enden in Kulissen (16) eingreift.
Patent DE-102013100042-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, Halbleitersystem, und Verfahren zur Herstellung der Halbleitervorrichtung
Inventor: KIM MYOUNG-SOO
IPC: H01L21/762
Filed: 2013-01-04
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst: ein in einem Substrat ausgebildetes Bauelementisolationsgebiet welches ein aktives Gebiet definiert, eine auf dem aktiven Gebiet ausgebildete leitfähige Schicht, eine zwischen dem aktiven Gebiet und der leitfähigen Schicht ausgebildete erste Isolationsschicht mit einer ersten Dicke, und einer zwischen dem aktiven Gebiet und der leitfähigen Schicht ausgebildete zweite Isolationsschicht die wenigstens einen Teil einer Grenze zwischen dem aktiven Gebiet und dem Bauelementisolationsgebiet umspannt und eine zweite Dicke aufweist die größer ist als die erste Dicke.
Patent DE-102013100276-A1 (DE)
Title: Dichtung oder/und Abdeckung
Inventor: KAST CHRISTIAN
IPC: B60J10/08
Filed: 2013-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine an einer Tür- oder/und Öffnungsklappe einer Fahrzeugkarosserie umlaufende Dichtung oder/und Abdeckung mit einem ein Elastomermaterial aufweisenden flexiblen Strang (2) und einer sich in Stranglängsrichtung erstreckenden, den Strang (2) mit der Fahrzeugkarosserie (1) verbindenden Klebermaterialschicht (3). Erfindungsgemäß ist der Strang (2) von der Karosserie (1) unter Hinterlassen einer zur Verklebung der Karosserie (1) mit einem Ersatzteilstrang ausreichend glatten Klebefläche abziehbar.
Patent DE-102013101800-A1 (DE)
Title: Toy with identification skill, has control unit that is provided with processor for processing computer instructions for identification of toy vehicle based on specific signal received from light sensors
Inventor: TEEL PETER E
IPC: A63H18/02
Filed: 2013-02-22
Abstract: The toy has a toy vehicle identification system (70) provided with a light source (72) for directing light towards a reflecting surface (21) of a toy vehicle (20). Several light sensors (74) are arranged adjacent to the light source to receive the light reflected by the reflecting surface. A control unit is electrically coupled with the light sensors. The control unit is provided with a processor for processing executable computer instructions or statements for the identification of the toy vehicle based on a specific signal received from the light sensors. An independent claim is included for a method for identification of toy vehicle.
Patent DE-102013104629-A1 (DE)
Title: Energieerzeugungseinrichtung mit funktionssicherer Potentialtrennung
Inventor: RILLING SEBASTIAN
IPC: H02J3/00
Filed: 2013-05-06
Abstract: Eine Energieerzeugungseinrichtung zur Erzeugung elektrischer Energie, insbesondere aus regenerativer Energie, zur Einspeisung in ein Netz (17) weist einen Stromrichter (3), wenigstens eine Leitung zur elektrischen Verbindung des Stromrichters (3) mit dem Netz (17), eine Trenneinrichtung (32) zur Potentialtrennung des Stromrichters von dem Netz, wobei die Trenneinrichtung (32) eine in der wenigstens einen Leitung (18–20, 26) angeordnete Reihenschaltung (37–40) aus wenigstens zwei gesondert ansteuerbaren Schalterelementen (S11...S43) aufweist, eine Entstörfiltereinrichtung (31), die wenigstens ein zwischen dem Ausgang (11) des Stromrichters (3) und der Trenneinrichtung (32) an die wenigstens eine Leitung (18–20) angeschlossenes Entstörfilterelement (34) aufweist, um hochfrequente Störsignale gegen einen Bezugspunkt abzuleiten, eine Messeinrichtung (33) zur Erfassung von über das Entstörfilterelement (34) fließenden Ableitströmen und zur Lieferung hierfür kennzeichnender Ableitstromsignale und eine Steuereinrichtung (41) zur Ansteuerung der Schalterelemente (S11...S43) der Trenneinrichtung (32) auf. Um die Schalterelemente auf Funktionssicherheit zu überprüfen, ist die Steuereinrichtung (41) eingerichtet, um wahlweise wenigstens eines der Schalterelemente (S11...S43) einer Reihenschaltung (37–40) zum Schließen anzusteuern, von der Messeinrichtung (33) ein Ableitstromsignal zu empfangen und anhand des Ableitstromsignals einen Defekt wenigstens eines anderen der Schalterelemente in der Reihenschaltung zu erkennen. Ferner ist ein Verfahren zur Prüfung der Funktionssicherheit einer Potentialtrenneinrichtung einer Energieerzeugungseinrichtung geschaffen.
Patent DE-102013105154-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelementes
Inventor: WEHLUS THOMAS
IPC: H01L51/52
Filed: 2013-05-21
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein optoelektronische Bauelement (100) bereitgestellt, das optoelektronische Bauelement (100) aufweisend: einen optisch aktiven Bereich (106) auf einem Substrat (130), wobei das Substrat (130) einen Träger (102) und eine Zwischenstruktur (126) aufweist; wobei die Zwischenstruktur (126) einen ersten Bereich (204) und einen zweiten Bereich (202) aufweist; wobei der erste Bereich (204) schlüssig mit dem Träger (102) verbunden ist und der optisch aktive Bereich (106) auf dem zweiten Bereich (202) ausgebildet ist; wobei der zweite Bereich (202) wenigstens eine Krümmung aufweist derart, dass der Betrag der Fläche des zweiten Bereiches (202) größer ist als der Betrag der Fläche des ersten Bereiches (204).
Patent DE-102013105518-A1 (DE)
Title: Signalverteiler
Inventor: KLEINKE ANDREAS
IPC: H01R25/00
Filed: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Signalverteiler zum Verbinden einer Signalstammleitung (9) mit mehreren Signalzweigleitungen, mit einem aus Kunststoff gefertigten Gehäuse (1), das eine Gehäusedecke (2) mit einer Vielzahl regelmäßig angeordneter Durchtrittsöffnungen (5) aufweist, mit einer Platine (10), die eine Vielzahl von Steckersockeln (11) trägt, zum Anschluss jeweils einer Signalzweigleitung, wobei die Steckersockel (11) beim Montieren der Platine (10) von der Rückseite der Gehäusedecke (2) durch die ihnen jeweils zugeordneten Durchtrittsöffnungen (5) hindurch treten, wobei die Außenwand jedes Steckersockels (11) und des Randes der ihm zugeordneten Durchtrittsöffnung (5) derart gering voneinander beabstandet sind, dass bei einem nach der Montage der Platine (10) erfolgendem Vergießen einer die Platine (10) aufnehmenden Gehäusehöhlung (4) mit einer Vergussmasse, keine Vergussmasse durch die Durchtrittsöffnung (5) hindurchtritt. Um den Signalverteiler herstellungstechnisch zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Gehäusedecke (2) und die Platine (10) aus einem ersten Kunststoff gefertigt sind, der eine geringe Bruchdehnung insbesondere von maximal fünf Prozent besitzt und der Rand der Durchtrittsöffnung (5) von einem zweiten Kunststoff gefertigt ist, dessen Dehnbarkeit höher ist als die Bruchdehnung des ersten Kunststoffs und insbesondere bei mindestes einhundert Prozent liegt.
Patent DE-102013108221-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür
Inventor: SCHOLZ MICHAEL
IPC: E05B77/38
Filed: 2013-07-31
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Kraftfahrzeugtür, die mit einem Kraftfahrzeugtürschloss (5) sowie zugehörigem Schließbolzen (3), und mit einer Anschlageinrichtung (6, 7) mit korrespondierendem Dämpfungselement (8) ausgerüstet ist. Die Anschlageinrichtung (6, 7) wechselwirkt zumindest bei in das Kraftfahrzeugtürschloss (5) einfahrendem Schließbolzen (3) mit dem betreffenden Schließbolzen (3) zu dessen Bewegungsdämpfung. Erfindungsgemäß ist die Anschlageinrichtung (6, 7) mit wenigstens einem Umlenkhebel (6) und einem Übertragungshebel (7) ausgerüstet. In diesem Zusammenhang ist der mit dem Schließbolzen (3) wechselwirkende Umlenkhebel (6) zumindest teilweise zur Bewegungsabsorption des Schließbolzens (3) eingerichtet.
Patent DE-102013108579-A1 (DE)
Title: Hauptspeicherdatenbanksystem und Verfahren zum Ausführen von Abfragen unter Verwendung von unabhängigen Prozessräumen
Inventor: WINKELSTRÄTER BERND
IPC: G06F17/30
Filed: 2013-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hauptspeicherdatenbanksystem (400) umfassend eine Mehrzahl von Prozessoren (210) und eine Mehrzahl von Datenbanksegmenten (420), wobei Daten eines jeden Datenbanksegments (420) in wenigstens einem Speicherbereich (240) gespeichert sind, der einem der Prozessoren (210) als bevorzugter Speicherbereich (240) zugeordnet ist. Das Hauptspeicherdatenbanksystem (400) umfasst des Weiteren eine Mehrzahl von unabhängig voneinander ausführbaren Abfrageinstanzen (220), wobei jede Abfrageinstanz (220) wenigstens einem der Mehrzahl von Prozessoren (210) zugeordnet ist. Dabei ist das Hauptspeicherdatensystem (400) dazu eingerichtet, effizient partitionierbare Abfragen (450) in eine Mehrzahl von Teilabfragen (452) aufzuteilen. Die Abfrageinstanzen (220) sind jeweils dazu eingerichtet, ihnen zugeordnete Teilabfragen (452) basierend auf dem in dem bevorzugten Speicherbereich (240) gespeicherten Datenbanksegments (420) zu beantworten, das demselben Prozessor (210) zugeordnet ist wie die jeweilige Abfrageinstanz (220). Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Ausführen von Abfragen (450) und die Verwendung von unabhängigen Prozessräumen (330) zum Partitionieren eines Multiprozessorsystems (200, 300).
Patent DE-102013110824-A1 (DE)
Title: Gewindeschneidmaschine
Inventor: UENO SHIGEKI
IPC: B23G1/02
Filed: 2013-09-30
Abstract: Eine Gewindeschneidmaschine zum Schneiden eines Gewindes durch Drehen einer Hauptspindel und durch Fortbewegen einer Vorschubachse enthält einen Hauptspindeldrehzahl-Berechnungsabschnitt, der basierend auf einer Hauptspindeldrehzahlanweisung für jeden Gewindeschneiddurchlauf eine Hauptspindeldrehzahl berechnet und ausgibt, und einen Beschleunigungszeit-/Abbremszeit-Berechnungsabschnitt, der für jeden Gewindeschneiddurchlauf eine Beschleunigungs-/Abbremsverzögerungszeit der Vorschubachse so berechnet, dass ein Produkt der Multiplikation der Beschleunigungs-/Abbremsverzögerungszeit der Vorschubachse und der Hauptspindeldrehzahl für alle Gewindeschneiddurchläufe gleich ist, und ausgibt.