baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016000822-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbasierte Klimatisierung
Inventor: STRASSER ROMAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Klimatisieren einer Vorrichtung mittels eines Fahrzeugs, wobei die Vorrichtung in einer Umgebung des Fahrzeugs angeordnet ist und wobei das Fahrzeug mindestens einen Elektrizitätsspeicher und mindestens ein Klimatisierungsgerät umfasst, und wobei mittels des mindestens einen Klimatisierungsgeräts elektrische Energie aus dem mindestens einen Elektrizitätsspeicher in thermische Energie zum Heizen oder Kühlen eines Wärmemediums umgewandelt wird und wobei mittels des mindestens einen Klimatisierungsgeräts erwärmtes oder gekühltes Wärmemedium über ein Versorgungssystem von dem Fahrzeug zu der Vorrichtung transportiert und die Vorrichtung dadurch klimatisiert wird.
Patent DE-102016015817-A1 (DE)
Title: Hülle und tragbare elektronische Vorrichtung
Inventor: MOCHIZUKI KENICHI
IPC: H04M1/18
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hülle, die in der Lage ist, mindestens einen Teil einer tragbaren elektronischen Vorrichtung zu lagern, die mindestens eine vorbestimmte Fläche umfasst, in der ein Bedienelement (103) zum Drücken angeordnet ist, wobei die Hülle Folgendes umfasst:ein ebenes Element (10a), das entlang der vorbestimmten Fläche angeordnet ist und mindestens einen Teil des Bedienelements (103) zum Drücken abdeckt, wenn die tragbare elektronische Vorrichtung in der Hülle gelagert ist,wobei das ebene Element (10a) eine erste Schicht (41) und eine zweite Schicht (42) aufweist, und in der Lage ist, eine dritte Schicht (50b), die eine vorbestimmte Steifigkeit aufweist, zwischen der ersten Schicht (41) und der zweiten Schicht (42) anzuordnen,wobei das ebene Element (10a) mindestens einen Bedienelementbereich (13a), in dem die dritte Schicht (50b), die dem Bedienelement (103) zum Drücken entspricht, angeordnet ist, wenn die tragbare elektronische Vorrichtung in der Hülle gelagert ist, und einen Umfangsbereich (13b) aufweist, in dem die dritte Schicht (50b) nicht in mindestens einem Teil eines Umfangs des Bedienelementbereichs (13a) angeordnet ist, wenn die tragbare elektronische Vorrichtung in der Hülle gelagert ist.
Patent DE-102016100263-A1 (DE)
Title: Kurbel für einen Wischerantrieb und Wischerantrieb
Inventor: WAIBLE SIEGFRIED
IPC: B60S1/18
Filed: 2016-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kurbel (10) für einen Wischerantrieb, mit einer Drehachse (13), um die die Kurbel (10) drehbar ist, mit einem eine Längsachse (35) aufweisenden Gelenkzapfen (32) zum Verbinden mit einem Wischergestänge, wobei der Gelenkzapfen (32) entgegen der Federkraft eines Federelements (20) relativ zur Längsachse (35) aus einer Betriebsposition (B) in eine Entlastungsposition (E) bewegbar ist, wobei das Federelement (20) durch ein von einem insbesondere plattenförmigen Grundelement (11) der Kurbel (10) separates Bauteil ausgebildet ist, und wobei das Federelement (20) an einem ersten Endbereich (22) mit dem Grundelement (11) und an einem zweiten Endbereich (23) mit dem Gelenkzapfen (32) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass das Federelement (20) aus einer Platte (21) ausgebildet ist und einen in einem schrägen Winkel (α) zur Längsachse (35) des Gelenkzapfens (15) angeordneten Zwischenabschnitt (25) aufweist.
Patent DE-102016102061-A1 (DE)
Title: Gebinde sowie Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung derartiger Gebinde aus mindestens zwei Behältern
Inventor: KLENK CHRISTOPH
IPC: B65D69/00
Filed: 2016-02-05
Abstract: Es sind eine Vorrichtung (46) sowie ein Verfahren zur Herstellung von Gebinden (10, 64) durch stoffschlüssiges Verbinden wenigstens zweier Behälter (12) offenbart. Die Behälter (12) werden mit Informationsträgern an ihren jeweiligen Behältermantelflächen ausgestattet und anschließend ausgerichtet und unter Kontaktierung der Behältermantelflächen weiterbefördert. Die Informationsträger der jeweiligen Behälter (12) weisen Aussparungen und/oder Durchbrüche im Bereich der Kontaktstellen auf. Die Vorrichtung (46) umfasst Einrichtungen zur Beaufschlagung der Kontaktstellen mit thermischer Energie zur Ausbildung von stoffschlüssigen Verbindungsstellen zwischen den Behältern (12). Es ist zudem ein Gebinde (10, 64) mit wenigstens zwei Behältern (12) offenbart, von denen zumindest einige mit Informationsträgern an ihren Behältermantelflächen versehen sind. Die Behälter (12) des Gebindes (10, 64) sind untereinander über definierte stoffschlüssige Verbindungsstellen zwischen den jeweiligen Behältermantelflächen aneinander grenzender Behälter (12) verbunden. Die Informationsträger der jeweiligen Behälter (12) weisen Aussparungen und/oder Durchbrüche im Bereich der stoffschlüssigen Verbindungsstellen auf.
Patent DE-102016104890-A1 (DE)
Title: Solar-Kühlcontainer
Inventor: IBRAHIMI TOUFIK
IPC: F25D31/00
Filed: 2016-03-16
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum solaren Kühlen beschrieben, umfassend: eine Photovoltaik-Anlage 2 zur Erzeugung elektrischen Stroms mit einem Solarpanel 3, einer Kupferleitung 8 als Verbindung zwischen dem Solarpanel 3 und einem Kühlkreislauf und einen Access Point 7 zur drahtlosen Kommunikation und eine Sicherheitsbox 6 als Schutz der Vorrichtung, wobei die Vorrichtung in einer mobilen Ausführungsform ausgebildet ist.
Patent DE-102016107896-A1 (DE)
Title: Leuchte für Möbel
Inventor: LUBAHN SVEN
IPC: F21S8/02
Filed: 2016-04-28
Abstract: Leuchte für Möbel, mit einem Gehäuse (10) mit einem äußeren Randflansch (16), wobei das Gehäuse (10) eine innere, durchgehende Gehäuseausnehmung (12) umgibt und einen in die innere Gehäuseausnehmung (12) gerichteten inneren Randflansch (18) aufweist, und wobei der äußere Randflansch (161) und der innere Randflansch (18) jeweils in Form eines geschlossenen Bandes um die innere Gehäuseausnehmung (12) verlaufen, wobei die Leuchte wenigstens ein Halbleiter-Leuchtelement (20) aufweist, und wobei die Leuchte wenigstens an mehreren, um die innere Gehäuseausnehmung (12) herum verteilt angeordneten Positionen eine zwischen dem äußeren Randflansch (16) und dem inneren Randflansch (18) angeordnete Lichtabgabefläche (14A) aufweist.
Patent DE-102016108314-A1 (DE)
Title: Umspritz-Adapter
Inventor: GRIMM MICHAEL
IPC: H01R13/622
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung aus einem Steckverbindergehäuse und einer zylinderförmigen Umspritz-Adapterhülse zur Verschraubung an dem Steckverbindergehäuse, wobei die Umspritz-Adapterhülse an einem Ende ein Gewinde aufweist, um mit einem Gegengewinde des Steckverbindergehäuse verbunden zu werden und die Umspritz-Adapterhülse einen innen verlaufenden Kanal zur Durchführung eines Kabels aufweist, wobei ferner an dem Außenmantel der Umspritz-Adapterhülse mehrere Rippen und/oder Nuten vorgesehen sind und der Bereich mit den Rippen und/oder Nuten bestimmungsgemäß zur gemeinsamen Umspritzung mit einem Kunststoff in einem Umspritzwerkzeug mit einem Kabel ausgebildet ist.
Patent DE-102016109234-A1 (DE)
Title: Adapterstück mit verschiebbaren Kupplungselementen und Überdachungssystem
Inventor: WACKERBAUER FLORIAN
IPC: E04H15/34
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Adapterstück (1) zum Verbinden eines Standgerüsts (3) mit einem Kederträger (2) für ein Überdachungssystem mit zwei parallel zueinander ausgerichteten Horizontalstangen (4), die mittels wenigstens zwei an den Enden der Horizontalstangen (4) angeordneten und zu diesen orthogonal ausgerichteten Vertikalstangen (6) verbunden sind, wobei jeweils ein oberes Ende der Vertikalstangen (6) zum Ankoppeln von einem Obergurt (13) oder einem Untergurt (12) vorbereitet ist und jeweils ein unteres Ende der Vertikalstange (6) zum Ankoppeln einer Rahmenstange (18) des Standgerüsts (3) vorbereitet ist, wobei jeweils ein Kupplungselement (8) zum Ein- oder Aufstecken entweder eines Ober- oder Untergurtes (12, 13) oder einer Rahmenstange (18) schiebbar aber quer zur Schieberichtung fest an jeder Horizontalstange (4) angebracht ist. Die Erfindung betrifft auch ein Überdachungssystem mit einem Standgerüst (3), das rahmenartig ausgebildet ist und eine Breite BS besitzt, wobei auf dem Standgerüst (3) ein Adapterstück (1) der erfindungsgemäßen Art befestigt ist, wobei auf dem Adapterstück (1) der Breite BA ein Kederträger (2) der Breite BK befestigt ist.
Patent DE-102016111416-A1 (DE)
Title: Elektrophotographisches photosensitives element, prozesskartusche und elektrophotographischer apparat
Inventor: TANAKA DAISUKE
IPC: G03G5/02
Filed: 2016-06-22
Abstract: Eine Grundierungsschicht eines elektrophotographischen photosensitiven Elements beinhaltet ein Bindemittelharz und ein Komplexteilchen, das aus einem Kernteilchen, das mit Zink-dotiertem Zinnoxid beschichtet ist, aufgebaut ist.
Patent DE-102016112369-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Füllen von Behältern
Inventor: CLüSSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/22
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Füllen von Behältern mit einem flüssigen Füllgut unter Verwendung einer Füllmaschine mit mehreren jeweils an einer Füllstation mit wenigstens einem Füllventil ausgebildeten Füllpositionen. Der wesentliche Aspekt der vorliegenden Erfindung ist darin zu sehen, ein Verfahren zum Füllen von Behältern mit einem flüssigen Füllgut unter Verwendung einer Füllmaschine mit mehreren jeweils an einer Füllstation mit wenigstens einem Füllventil ausgebildeten Füllpositionen vorzusehen, bei dem der jeweilige Behälter an einer entsprechenden Füllposition aufgenommen und in Transportrichtung entlang einer Füllstrecke zwischen einem Füllstreckeneinlauf und einem Füllstreckenauslauf mit einer einstellbaren Fördergeschwindigkeit bewegt und zumindest in einer Füllphase mit einem konstanten Volumenstrom an flüssigem Füllgut gefüllt wird, indem das einer Füllposition zugeordnete Flüssigkeitsventil zwischen dem Füllstreckeneinlauf und dem Füllstreckenauslauf zu einem einstellbaren Startzeitpunkt der Füllphase geöffnet und nach Erreichen einer Sollfüllstandshöhe an flüssigem Füllgut wieder geschlossen wird, wobei das Erreichen der Sollfüllstandshöhe in einem auslaufseitigen ortsfesten Erfassungsbereich entlang der Füllstrecke optisch mittels einer Sensoreinrichtung erfasst und der Startzeitpunkt der Füllphase zumindest in Abhängigkeit der Fördergeschwindigkeit derart eingestellt wird, dass die Sollfüllstandshöhe an flüssigem Füllgut in dem jeweiligen Behälter im auslaufseitigen ortsfesten Erfassungsbereich erreicht wird.
Patent DE-102016116371-A1 (DE)
Title: Selbstbalancierende Transportvorrichtung, insbesondere Rollstuhl mit Dämpfung
Inventor: GULINO FABIO GIUSEPPE
IPC: A61G5/10
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbstbalancierende Personen-Transportmittelvorrichtung mit zwei auf derselben Achse liegenden Rädern, wobei zwischen den Rädern ein Chassis angeordnet ist und jedes Rad per Einzelantrieb von einem separaten Elektromotor angetrieben wird, wobei unterschiedliche Drehzahlen der Räder eine Kurvenfahrt ermöglichen. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass das Chassis von den Rädern bzw. deren Aufhängung losgekoppelt ist, derart dass zwischen Chassis und Rädern Dämpfungselemente, wie beispielsweise Stossdämpfer vorgesehen sind.
Patent DE-102016120414-A1 (DE)
Title: System und verfahren für getriggerte verschlussentriegelung
Inventor: BEAUVAIS BRANDON
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-10-26
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung stellen ein System und Verfahren zur Bereitstellung einer Vorbenachrichtigung an ein Fahrzeug bereit, dass ein Benutzer sich innerhalb eines bestimmten Zeitraums dem Fahrzeug nähern wird, und zur automatischen Entriegelung eines Fahrzeugverschlusses bei der Ankunft des Benutzers am Fahrzeug. In einer Ausführungsform ist der Funkschlüssel des Benutzers mit einer Mobilvorrichtung gepaart, und der Befehl des Benutzers wird vom Funkschlüssel zur Fahrzeugtelematiksteuerungseinheit (TCU) weitergeleitet. Die Fahrzeug-TCU kommuniziert mit dem Fahrzeugaufbausteuerungsmodul, um den Funkschlüssel zu detektieren, wenn der Benutzer am Fahrzeug ankommt, und bei Ankunft des Benutzers den Verschluss automatisch zu entriegeln.
Patent DE-102016120865-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssteuerungsvorrichtung und Beleuchtungssystem
Inventor: HATANO YUKA
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-11-02
Abstract: Eine Beleuchtungssteuerungsvorrichtung (10) enthält: eine Empfangseinheit (11), die konfiguriert ist, einen Helligkeitswert zu empfangen, der wiederholt von jedem der mehreren Helligkeitssensoren (20) gesendet wird; eine Messeinheit (12), die konfiguriert ist, ein Empfangsintervall des Helligkeitswerts zu messen, der wiederholt von der Empfangseinheit (11) empfangen wird; eine Bestimmungseinheit (13), die konfiguriert ist, ein Änderungsausmaß der Lichtanpassungsrate des Leuchtkörpers (30) als einen größere Wert zu bestimmen, wenn das von der Messeinheit (12) gemessene Empfangsintervall größer wird; und eine Steuereinheit (14), die konfiguriert ist, die Lichtanpassungsrate des Leuchtkörpers (30), der mit dem Helligkeitssensor (20) verknüpft ist, der den Helligkeitswert gesendet hat, der von der Empfangseinheit (11) empfangen wird, gemäß dem Helligkeitswert und dem Änderungsausmaß der Lichtanpassungsrate, die von der Bestimmungseinheit (13) bestimmt werden, zu steuern.
Patent DE-102016124800-A1 (DE)
Title: Primäroptikbaugruppe zum Einsatz in einer Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung und Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung mit einer solchen Primäroptikbaugruppe
Inventor: BRAUN STEPHAN
IPC: F21V17/10
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Primäroptikbaugruppe (10) zum Einsatz in einer Beleuchtungseinrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs, die mehrere nebeneinander und/oder übereinander angeordnete längliche Primäroptikelemente (12), die jeweils ein proximales Ende (13) und ein distales Ende (15) und einen von dem proximalen Ende (13) zu dem distalen Ende (15) hin zunehmenden Querschnitt aufweisen. Es wird vorgeschlagen, dass die Primäroptikelemente (12) aus einem formfesten, aber elastisch verformbaren, transparenten Material gefertigt und mittels einer Halterung (20) an einem Leuchtmittel (100) oder einem Leuchtmittelträger (104) der Beleuchtungseinrichtung (1) positioniert und befestigt sind, wobei die Halterung (20) Halteelemente (22) zur hochgenauen Positionierung der Primäroptikelemente (12) im Bereich ihrer proximalen Enden (13) aufweist.
Patent DE-102016125401-A1 (DE)
Title: Teilchensensor
Inventor: MATSUNAMI HIROTAKA
IPC: G01N21/53
Filed: 2016-12-22
Abstract: Ein Teilchensensor (1) umfasst: ein Lichtabgabeelement (10), das Licht zu einem Erfassungsbereich (DA) abgibt, ein Lichtaufnahmeelement (20), das Streulicht aufnimmt, wobei das Streulicht Licht von dem Lichtabgabeelement (10) ist, das durch Teilchen in dem Erfassungsbereich (DA) gestreut worden ist, einen ersten Halter (81a), der das Lichtaufnahmeelement (20) hält, und einen zweiten Halter (81b), der das Lichtabgabeelement (10) hält und einen linearen Ausdehnungskoeffizienten aufweist, der von dem linearen Ausdehnungskoeffizienten des ersten Halters (81a) verschieden ist. Der erste Halter (81a) umfasst einen ersten Anordnungsbereich (81a1), in dem das Lichtaufnahmeelement (20) angeordnet ist, und einen zweiten Anordnungsbereich (81a2), in dem der zweite Halter (81b) angeordnet ist. Der erste Anordnungsbereich (81a1) und der zweite Anordnungsbereich (81a2) sind in verschiedenen Abständen von mindestens einer von einer optischen Achse (J1) des Lichtabgabeelements (10) und einer optischen Achse (J2) des Lichtaufnahmeelements (20) angeordnet.
Patent DE-102016125918-A1 (DE)
Title: Komprimierte rekurrente neuronale Netzwerkmodelle
Inventor: MCGRAW IAN C
IPC: G06N3/02
Filed: 2016-12-30
Abstract: Verfahren, Systeme und Vorrichtungen, einschließlich auf Computerspeichermedien codierter Computerprogramme, zum Implementieren eines komprimierten rekurrenten neuronalen Netzwerks (RNN). Eines der Systeme umfasst ein komprimiertes RNN, wobei das komprimierte RNN eine Vielzahl von rekurrenten Schichten umfasst, wobei jede der rekurrenten Schichten eine jeweilige rekurrente Gewichtungsmatrix und eine jeweilige Zwischenschicht-Gewichtungsmatrix aufweist und wobei mindestens eine der rekurrenten Schichten komprimiert ist, sodass eine jeweilige rekurrente Gewichtungsmatrix der komprimierten Schicht durch eine erste komprimierte Gewichtungsmatrix und eine Projektionsmatrix definiert ist und eine jeweilige Zwischenschicht-Gewichtungsmatrix der komprimierten Schicht durch eine zweite komprimierte Gewichtungsmatrix und die Projektionsmatrix definiert ist. Die Komprimierung kann eine Reihe von technischen Vorteilen bieten, einschließlich der Fähigkeit zur effizienteren Verarbeitung von Daten und die Verwendung von weniger Datenspeicher.
Patent DE-102016202118-A1 (DE)
Title: Zusätzlicher Bogenkantensensor
Inventor: HEITMANN EIKE
IPC: B41F33/14
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung der Lage von Bedruckstoffen (3) in Bedruckstoffe verarbeitenden Maschinen während eines Ausrichtvorgangs, welches wenigstens einen ersten Sensor (1) zur Erfassung einer Registermarke (4) auf dem Bedruckstoff (3) nutzt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass mit einem zweiten Sensor (2) zur Erfassung einer Kante (KB) des Bedruckstoffs (3) die Kante (KB) des Bedruckstoffs (3) erfasst wird und mit den Messwerten des ersten Sensors (1) zur Erfassung der Kante (KM) der Registermarke (4) in einem Rechner (5) verglichen wird.
Patent DE-102016202952-A1 (DE)
Title: Adaptive Momentenanpassung für einen Geschwindigkeitsregler
Inventor: BRIZZI ANDREAS
IPC: B60W40/06
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für einen Geschwindigkeitsregler (8) für ein Kraftfahrzeug, wobei eine Geschwindigkeitsvorgabe (v soll ) durch den Fahrer eingestellt wird und eine automatische Regelung der Geschwindigkeit auf die Geschwindigkeitsvorgabe (v soll ) zumindest durch Einstellung einer Motormomentvorgabe (M M ) erfolgt, wobei erfolglose Versuche zum Überwinden eines Hindernisses überwacht werden und ein Zähler (9) bei jedem erkannten Versuch inkrementiert wird, wobei die Motormomentvorgabe (M M ) nach Maßgabe des Zählerstandes (n) angepasst wird.
Patent DE-102016207871-A1 (DE)
Title: Azimutbestimmung mittels eines Radarsensors
Inventor: LOESCH BENEDIKT
IPC: G01S13/00
Filed: 2016-05-09
Abstract: Ein Radarsensor umfasst eine Sendeantenne, mehrere erste Empfangsantennen mit gleichen vertikalen Höhen sowie eine zweite Empfangsantenne mit einer davon verschiedenen vertikalen Höhe. Ein Verfahren zum Bestimmen des Azimutwinkels eines Objekts bezüglich des Radarsensors umfasst Schritte des Bestimmens einer Näherung für den Azimutwinkel in einem groben Raster auf der Basis der Signale aller Empfangsantennen und des Bestimmens des Azimutwinkels in einem feinen Raster auf der Basis der Signale der ersten Empfangsantennen in einem Bereich um die Näherung.
Patent DE-102016209127-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen eines Formkörpers
Inventor: SCHMOCK VON OHR MARGRET
IPC: B22F3/105
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines Formkörpers mittels Additiver Fertigung. Der Formkörper ist in aufeinanderfolgenden Schichten aus einem Sintermaterial erzeugt. Bei dem Verfahren werden aufeinanderfolgend Schichten aus dem Sintermaterial aufgetragen, wobei wenigstens ein Teil der aufgetragenen Schicht unter Ausbildung eines Teils des Formkörpers versintert wird. Bevorzugt wird bei dem Verfahren in dem Formkörper ein Hohlraum erzeugt, welcher ausgebildet ist, das Einlegeteil wenigstens teilweise oder vollständig aufzunehmen. Zur Ausbildung des Hohlraums wird ein nicht versintertes Sintermaterial, insbesondere Sinterpulver, abgesaugt. Das Einlegeteil wird dann in den so erzeugten Hohlraum eingebracht.
Patent DE-102016210175-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung mit Flexplate
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D13/71
Filed: 2016-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, welche eine Kupplungseinheit (12) mit einer Gegendruckpatte (14), einer Anpressplatte (16), einer zwischen Anpressplatte (16) und Gegendruckplatte (14) verpressbaren Reibkupplungsscheibe (18) und mindestens einer Anpressfeder (20) aufweist, wobei die Kupplungseinheit (12) derart vormontiert ist, dass ein geschlossener Kraftfluss zwischen Anpressplatte (16) und Gegendruckplatte (14) gebildet ist, und welche weiterhin eine Flexplate (22) zur rotationsfesten Verbindung mit einer Eingangswelle aufweist, wobei die Kupplungseinheit (12) mit der Flexplate (22) verbunden ist.
Patent DE-102016211536-A1 (DE)
Title: Elektromotor sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WIST ALEX
IPC: H02K11/25
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor als Antriebsmaschine eines Kraftfahrzeuges, bei dem zur Überwachung der Betriebstemperaturen einer Wicklung ein Temperatursensor vorgesehen ist. Dieser wird durch eine radiale Durchbrechung (8) am Umfang des Isolationselementes (5) in eine Ausnehmung eingesetzt, die zwischen einer Ausformung (10) an dem entsprechenden Vorsprung (6) des Isolationselementes (5) und der Wicklung begrenzt ist. Die Ausformung (10) hat eine Steigung, sodass eine translatorische Verlagerung des Temperatursensors zugleich zu einer Erhöhung der Vorspannung des Temperatursensors gegenüber der Wicklung führt. Auf diese Weise kann durch die Fügekraft die gewünschte Vorspannkraft und damit eine zuverlässige Kontaktfläche zwischen dem Temperatursensor und der Wicklung sichergestellt und zugleich der Temperatursensor in der Ausformung (10) kraftschlüssig fixiert werden.
Patent DE-102016212365-A1 (DE)
Title: Lagerungsblock für eine Verstellwelle für einen Schaltschlepphebel
Inventor: GANGL EMANUEL
IPC: F01L1/18
Filed: 2016-07-07
Abstract: Lagerungsblock für eine Verstellwelle für einen mechanisch schaltbaren Schaltschlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, wobei die Verstellwelle zumindest ein Schaltelement aufweist, welches bei einer Verdrehung der Verstellwelle den Schaltschlepphebel schaltet, wobei der Lagerungsblock beidseitig des Schaltelementes jeweils eine Lagerbohrung in einer abgesetzten Lagerstelle für die Verstellwelle aufweist. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Lagerungsblocks wird eine kompakte und verspannungsfreie Anordnung der Verstellwelle erzielt.
Patent DE-102016214721-A1 (DE)
Title: Tintenstrahl-Druckmaschine mit wenigstens zwei Tintenstrahl-Druckköpfen
Inventor: ERNST UWE
IPC: B41M5/00
Filed: 2016-08-09
Abstract: Eine erfindungsgemäße Tintenstrahl-Druckmaschine mit wenigstens zwei Tintenstrahl-Druckköpfen (11, 12, 13, 14), wobei ein erster Druckkopf (11) eine erste wasserbasierte Tinte (11') und ein zweiter Druckkopf (12) eine von der ersten verschiedene, zweite wasserbasierte Tinte (12') auf ein Substrat (2), z.B. einen Bogen Papier, verdruckt, und mit einem Trockner (20), welcher die verdruckten Tinten (11', 12') mit elektromagnetischer Strahlung (25) beaufschlägt, zeichnet sich dadurch aus, dass der Trockner (20) wenigstens einen, von einem Laser verschiedenen LED-Strahler (21) umfasst, welcher die erste und die zweite Tinte (11', 12')) mit derselben schmalbandigen Strahlung (25) im Wellenlängenbereich zwischen 350 nm und 405 nm beaufschlägt. Die kostengünstige Erfindung ermöglicht das Erzielen eines guten Trocknungsergebnisses und verhindert zugleich Trocknungsschäden am Substrat und den Tinten.