Patent DE-202014006543-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit einem Hebelverstellgetriebe für eine ausschwenkbare Fußstütze
IPC: A47C17/04
Filed: 2014-08-14
Abstract: Sitzmöbel (1) mit einem Hebelverstellgetriebe für eine ausschwenkbare Fußstütze (6), bestehend aus einem Korpus und/oder einem Drehfuß (2), einem Sitzteil (3), einem am Sitzteil (3) befestigten oder neigungsverstellbar angelenktem Rückenteil, einem Chassis (5) und einer über eine Gelenkkette (9), insbesondere in Form miteinander in Wirkverbindung stehender Gelenkhebel (13, 14, 15, 16), an das Sitzteil (3) und/oder Chassis (5) angeschlossenen, ausschwenkbaren Fußstütze (6), wobei das Sitzmöbel (1) zwischen einer Sitz- und einer Liegeposition verschwenkbar ist, wozu das Sitzteil (3) über zwischen Sitzteil (3) und Chassis (5) angelenkte vordere und hintere Lenkerhebel (7, 8) aus einer zur Vorderkante des Sitzmöbels (1) verlagerten Sitzposition in eine zur Hinterkante des Sitzmöbels (1) verlagerten Liegeposition verstellbar ist und die Fußstütze (6) derart mit der Verstellbewegung des Sitzteiles (3) gekoppelt ist, dass diese beim Verschieben des Sitzteiles (3) verschwenkt wird, wobei in der Sitzposition die Fußstütze (6) im Wesentlichen unter das Sitzteil (3) eingeschwenkt ist und in der Liegeposition die Fußstütze (6) derart vor das Sitzteil (3) ausgeschwenkt ist, dass das Sitzteil (3) durch die Fußstütze (6) verlängert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzteil (3) und die Fußstütze (6) eine durchgehende Polsterung (4) aufweisen und die Fußstütze (6) beim Ausklappen derart verschwenkt und ausgefahren wird, dass die Polsterung (4) bei ausgeklappter Fußstütze (6) gestrafft ist, wobei die Fußstütze (6) in eingeschwenkter Position schräg unterhalb des Sitzteiles (3) angeordnet ist und dabei mit einer von der Vorderkante des Sitzteiles (3) aufgespannten Vertikalebene einen Winkel von 10° bis 90° einschließt, wobei in Sitzposition des Sitzmöbels (1) ein an einem Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) befestigtes Fußbrett (6b) zum überwiegenden Teil unterhalb des tiefsten Punktes der Gelenkkette (9) angeordnet ist, die Gelenkkette (9) mit einem ersten Ende eines ersten Gelenkhebels (13) am Chassis (5) angelenkt ist und der Gelenkhebel (13) über seine Anlenkstelle (10) an das Chassis (5) hinaus verlängert ist und den vorderen Lenkerhebel (7) des Sitzteiles (3) bildet, die Gelenkkette (9) mit einem ersten Ende eines zweiten Gelenkhebels (14) am Chassis (5) oder am Sitzteil (3) angelenkt ist, der erste und der zweite Gelenkhebel (13, 14) mit ihren freien Enden an einem dritten Gelenkhebel (15) angelenkt sind, der dritte Gelenkhebel (15) mit seinem freien Ende am Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) und/oder an einem dem Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) vorgeschalteten und gelenkig mit diesem verbundenen Zwischenstück (6c) angelenkt ist, und ein in einem mittleren Bereich des ersten (13) oder des zweiten Gelenkhebels (14) angelenkter vierter Gelenkhebel (16) mit seinem freien Ende am Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) und/oder an einem dem Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) vorgeschalteten und gelenkig mit diesem verbundenen Zwischenstück (6c) angelenkt ist, wobei die Längsachsen des dritten und vierten Gelenkhebels (15, 16) in Sitzposition des Sitzmöbels (1) im Wesentlichen horizontal ausgerichtet sind.