baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10208639-B4 (DE)
Title: Kofferdam-Abdeckmittel und Kofferdam
Inventor: MANNSCHEDEL WERNER
IPC: A61C5/82
Filed: 2002-02-28
Granted: 2006-06-14
Abstract: Kofferdam-Abdeckmittel
aus einem flexiblen, bei Raumtemperatur elastischen Thermoplast, dadurch
gekennzeichnet, daß es
eine der Mundschleimhaut zuzuwendende Unterseite sowie eine davon
abgewandte Oberseite aufweist, wobei zumindest eine Seite mit einer
strukturierten Oberfläche
gestaltet ist.
Patent DE-10210434-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Shallow-Trench-Isolation in einem Halbleiterbaustein und Verwendung eines solchen Verfahrens
Inventor: EFFERENN DIRK
IPC: H01L21/762
Filed: 2002-03-09
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen von einer Shallow-Trench-Isolation in einem Halbleiterbaustein
mit den Verfahrensschritten:  Ausbilden von Shallow-Trench-Isolationsgräben (8)
in einem Substrat (1) sowohl in Bereichen (NFET), in denen n-Kanal-Feldeffektransistoren
ausgebildet werden sollen, als auch in Bereichen (PFET), in denen
p-Kanal-Feldeffekttransistoren ausgebildet werden sollen;  Aufbringen
einer Oxidschicht (10);  Aufbringen einer Nitrid-Schicht (19);  Erzeugen
einer Maske, die Bereiche (NFET) abdeckt, in denen n-Kanal-Feldeffekttransistoren
(N-FET) ausgebildet werden sollen,  Entfernen der Nitrid-Schicht
(19) in den nicht durch die Maske abgedeckten Bereichen; und  Entfernen
der Maske.
Patent DE-10214159-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Referenzschicht für MRAM-Speicherzellen
Inventor: RUEHRIG MANFRED
IPC: G11C11/15
Filed: 2002-03-28
Granted: 2008-03-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Referenzschicht für MRAM-Speicherzellen,  wobei das Verfahren
folgende Schritte aufweist:  (A) für die Referenzschicht wird
ein Schichtsystem bereitgestellt, das eine durch ein äußeres Magnetfeld
dauermagnetisierbare erste Schicht (10; 100) eines Materials mit
einer ersten Curietemperatur (T C   1 ) und eine zweite durch antiferromagnetische
Kopplung mit der ersten Schicht magnetisierbare Schicht (11; 101)
eines Materials mit einer zweiten Curietemperatur (T C   2 ) aufweist, die deutlich geringer ist als
die erste Curietemperatur (T C   1 );  (B)
ein äußeres Magnetfeld
(B1) wird erzeugt;  (C) das Schichtsystem (R; R') wird von einer
Temperatur oberhalb der ersten Curietemperatur (T C   1 ) unter Einwirkung des äußeren Magnetfelds (B1) bis
unter die erste Curietemperatur (T C   1 ) abgekühlt,
wobei die Feldstärke
des äußeren Magnetfelds
(B1) größer als
die Sättigungsfeldstärke der ersten
Schicht (10; 100) ist, so dass sich die Magnetisierung der ersten
Schicht (10; 100) durch einen Phasenübergang zweiter Ordnung entlang
der Feldrichtung des äußeren Magnetfeldes...
Patent DE-10237513-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung und Kalibrierung von Waagen
Inventor: HAUSMANN HORST
IPC: G01G13/14
Filed: 2002-08-16
Granted: 2007-12-20
Abstract: Vorrichtung
zur Justage und Kalibrierung von Waagen (16) für Behälter (10), wobei die Waage (16)
mindestens eine Wägezelle
(17) umfaßt,
die unterhalb einer Bodenfläche
(11, 43) einer Pratze (13) des Behälters (10) oder eines modifizierten
Behälterfußes (42),
dessen Fußfläche (43) über ein
erstes Profil (44) und ein zweites Profil (45) mit dem modifizierten
Behälterfuß (42) verbunden
ist, angeordnet ist und die Bodenfläche (11, 43) mit einer Druckkraft
(20) beaufschlagbar ist, wobei eine zur Prüfung/Kalibrierung erforderliche
Druckkraft (20) durch eine Hydraulikeinheit (19) erzeugt wird, welche
sich einerseits an der Bodenfläche
(11, 43) und andererseits an einem der Bodenfläche (11, 43) zugeordneten,
demontierbar ausgebildeten Widerlager (5, 6, 7) abstützt, dadurch
gekennzeichnet, dass das demontierbar ausgebildete Widerlager (5,
6, 7) eine erste Widerlagersäule
(6) und eine zweite Widerlagersäule
(7) umfasst, die an einem Widerlagerschenkel (21) lösbar befestigt
sind und die Widerlagersäulen
(6, 7) an einem dem Widerlagerschenkel (21) gegenüberliegenden
Ende mit einer die...
Patent DE-10239345-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vernichtung von Munition
Inventor: TAUBER HERBERT
IPC: F42B33/00
Filed: 2002-08-28
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zur Vernichtung von Munition mit biologischen und/oder chemischen
Kampfstoffen, mit den folgenden Verfahrensschritten:  • Identifizierung
der Munition,  • Kühlung der
Munition,  • Mechanische
Zerstörung
der Munition,  • Neutralisation
des Kampfstoffes,  • Ausglühen der
Munition, insbesondere vorhandener Außenmäntel der Munition sowie des
Kampfmittels,  • Entsorgung
der neutralisierten Kampfstoffe sowie der ausgeglühten Reste
der Munition.
Patent DE-10240586-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von stabförmigen Gegenständen, z.B. Rohrpfosten, im Naturboden oder in befestigtem Untergrund
Inventor: BADER JOACHIM
IPC: E04H12/22
Filed: 2002-08-27
Granted: 2005-07-07
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung von stabförmigen
Gegenständen,
z. B. Rohrpfosten, im Naturboden oder in befestigtem Untergrund,  – mit einem
Rohr (2), das eine zylindrische Innenöffnung (3) zur Aufnahme des
stabförmigen
Gegenstandes (4) aufweist, das an seinem in Einbringrichtung weisenden
unteren Ende eine Spitze (5) aufweist und das an seinem oberen Ende
ein Flanschteil (7) mit radial weisender Wand (8) besitzt,  – mit einer
Spannplatte (9), die oberhalb und parallel zum Flanschteil (7) angeordnet
ist, einen Durchgang (10) aufweist und über Spannschrauben (11) am
Flanschteil (7) befestigbar ist,  – und mit einem ringförmigen Spannelement,
das zwischen Flanschteil (7) und Spannplatte (9) angeordnet ist
und den stabförmigen
Gegenstand (4) umgreift und zwei Eingriffsseiten (15, 16, 21) zum
auch in horizontaler Richtung kraftschlüssigen Eingriff mit der Spannplatte
(9) und dem Flanschteil (7) aufweist, wobei mindestens die Eingriffsseite
zum Flanschteil (7) einen horizontalen Formschluss aufweist und
hierzu als Konus (14) mit kleinem...
Patent DE-10255186-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur freihändigen Dehn- und Druckmassage der Genital- und Analorgane am menschlichen Körper durch Muskelkraft der Oberschenkel
Inventor: RUERUP HANS-CHRISTIAN
IPC: A61H19/00
Filed: 2002-11-27
Granted: 2004-05-06
Abstract: Vorrichtung zur freihändigen Dehn- und Druckmassage des human-weiblichen Genitals, dadurch gekennzeichnet, daß ein ca. kindskopfgroßer sich ausdehnender und zusammenziehender, elastischer Kunststoffhohlkörper, durch Oberschenkeldruck zwischen den Beinen sich so verformt, daß eine penisförmige Sonde aus dem Hohlkörper durch Vorstülpung tief in die Vagina vordringt und sich bei noch stärkerem Schenkeldruck in der Vagina ausdehnt, um dann bei Schenkelentlastung wieder in seine Ursprungsform aus der Vagina in den kindskopfgroßen Hohlkörper zurückzugleiten.
Patent DE-10256209-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Bestimmung des tatsächlichen Geschwindigkeitsintervalls eines fließenden Mediums bei Flussmessungen in der Magnetresonanz-Tomographie sowie Kernspintomographiegerät und Computersoftwareprodukt
Inventor: ASSMANN STEFAN
IPC: G01R33/563
Filed: 2002-12-02
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zur automatischen Bestimmung des tatsächlichen Geschwindigkeitsintervalls
eines fließenden
Mediums bei Flussmessungen in der Magnetresonanz-Tomographie aufweisend
die folgenden Schritte:  – Aufnehmen
eines Übersichtsbildes
(29) eines ausgewählten
Bereiches eines zu untersuchenden Lebewesens,  – Darstellen
des Übersichtsbildes
(29) auf einem Bildschirm (21),  – Durchführen einer Aufklärungs-Flussmessung
durch Akquirieren einer Bildserie während eines Bewegungszyklus mit
einem vorgegebenen Geschwindigkeitsintervall in einem zu vermessenden
Gewebe-Bereich (28) des ausgewählten
Bereiches, welches die Spitzengeschwindigkeit des Flusses in dem
angewählten
Bereich enthält,  – Ermitteln
der Spitzengeschwindigkeit des Mediums in dem zu vermessenden Gewebebereich
auf Basis der Aufklärungs-Flussmessung,  – Durchführen einer
optimierten Flussmessung durch Akquirieren von der aufgenommenen
Bildserie entsprechenden Bildern auf der Basis der ermittelten Spitzengeschwindigkeit,  – Darstellen
des mittels der optimierten Flussmessung erhaltenen Geschwindigkeits-aufgelösten Gewebebereiches auf
dem Bildschirm.
Patent DE-10307084-B4 (DE)
Title: Schneidemaschine für Lebensmittel
Inventor: GRAEF HEINRICH
IPC: B26D7/06
Filed: 2003-02-19
Granted: 2015-09-24
Abstract: Schneidemaschine für Lebensmittel mit einem Maschinengehäuse (11), einem rotierenden Schneidmesser (30) und einem parallel zur Messerebene hin und her bewegbaren Schlitten (13) mit einer Schneidgutauflage (16) im Bereich des Schlittens (13), wobei die Schneidgutauflage (16) eine Auflagewand (16a) und eine Anlagewand (16b) für das Schneidgut umfasst, die in einem Winkel zueinander stehen und wobei die Auflagewand (16a) für das Schneidgut einen spitzen Winkel (α) mit der Standebene des Maschinengehäuses (11) einnehmen kann, wobei eine Schwenkvorrichtung (10) für die Schneidgutauflage (16) vorgesehen ist, mittels derer die Auflagewand (16a) wahlweise in eine horizontale, zur Standebene parallele Position oder in eine hochgeschwenkte Position gebracht werden kann, in der die Auflagewand (16a) einen spitzen Winkel (α) mit der Standebene (23) des Maschinengehäuses (11) einnimmt, wobei die Schwenkvorrichtung (10) einen Schwenkarm (20) umfasst, der einerseits gelenkig an der Schneidgutauflage (16) und andererseits gelenkig an dem Schlitten (13) angebracht ist, wobei der Schwenkarm (20) nach oben in eine geneigte Position schwenkbar ist, wobei durch das Verschwenken des Schwenkarms (20) eine Schwenkbewegung der Schneidgutauflage (16) in ihre hochgeschwenkte Position verursacht wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehsinn der Schwenkbewegung des Schwenkarms (20) entgegengesetzt zu dem Drehsinn der Schwenkbewegung der Schneidgutauflage (16) ist.
Patent DE-10312010-B4 (DE)
Title: Felge für Kraftfahrzeuge
Inventor: KREISELMEYER HEINZ
IPC: B60B21/00
Filed: 2003-03-18
Granted: 2009-01-02
Abstract: Felge
(1) für
Kraftfahrzeuge, bestehend aus mindestens einem Felgenkranz (3) und
einem im Innenbereich (6) des Felgenkranzes (3) angeordneten Felgenstern
(7), wobei der mindestens eine Felgenkranz (3) einen Kern (9) aus
einem ersten Trägermaterial
aufweist, und mit einer Teilummantelung (10) aus Edelstahl versehen ist,
die als gesondertes Formteil ausgebildet und mit dem Kern (9) durch
Verschraubung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Felgenstern
(7) mit dem mindestens einem Felgenkranz (3) durch eine Mehrfachverschraubung (8)
verbunden ist und die Mehrfachverschraubung (8) sowohl den Kern
(9) als auch die Teilummantelung (10) aus Edelstahl durchsetzt.
Patent DE-10313973-B4 (DE)
Title: Kraftstoff für Dieselmotoren
Inventor: BROMMER-REUS WOLFGANG
IPC: C10L1/02
Filed: 2003-03-27
Granted: 2006-04-27
Abstract: Kraftstofffür Dieselmotoren,
dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftstoff mehr als 17 Vol % veresterte
gesättigte
Fettsäuren
enthält.
Patent DE-10315753-B4 (DE)
Title: Fixierung einer Wärmetauscherkassette
Inventor: IMMEL MANFRED
IPC: F24F7/08
Filed: 2003-04-04
Granted: 2005-09-01
Abstract: Anordnung
zur Festlegung und Abdichtung einer auswechselbaren Wärmetauscherkassette (10)
in einem Luft-Luft-Wärmetauscher
(20), wobei mittels Trennstegen (21, 22, 23, 24) und der Wärmetauscherkassette
(10) zwei räumlich
voneinander getrennte Leitungsbereiche gebildet sind und wobei der
Luft-Luft-Wärmetauscher
(20) mindestens einen beweglichen Schieber (40) aufweist, der die
Wärmetauscherkassette
(10) vorgespannt in Dichtsitzen (32a-c) hält, dadurch gekennzeichnet,  dass
der Luft-Luft-Wärmetauscher
(20) im Bereich seiner Trennstege (21 bis 24) Dichtsitze (32a-c)
aufweist, an denen die Wärmetauscherkassette
(10) mit Dichtflächen (11a-d)
anliegt,  dass der Schieber (40) mittels eines Exzenterhebels
(41) betätigbar
ist,  dass der Einwirkpunkt (42) des Exzenterhebels (41) quer zur
Versatzrichtung des Schiebers (40) in der Mitte des Schiebers (40)
positioniert ist,  dass der Schieber (40) an einem der Trennstege
(21, 22, 23, 24) befestigt ist und einen Überbrückungsabschnitt (40.1) aufweist,   dass
der Überbrückungsabschnitt
(40.1) eine Dichtung (34) trägt,
die an einer zugeordneten Dichtfläche (11a) der Wärmetauscherkassette
(10) anliegt, und...
Patent DE-10329648-B4 (DE)
Inventor: DILO JOHANN
IPC: D04H1/74
Filed: 2003-07-01
Granted: 2005-06-16
Abstract: An assembly (K) converts loose fibres into a non-woven web of varying thickness. The assembly has an all-steel opening cylinder (1) with air-driven fibre discharge to a sieve belt (9) that progressively accumulates fibres. The assembly further has a speed controller that alters the sieve belt speed with respect to the drum speed of rotation. The fibres are discharged by the sieve belt to a cross-layer fibre release arm that converts loose pile fibre to a fleece web. The control system regulates sieve belt speed in proportion to the cross-layer fibre release arm motion. Also claimed a commensurate process to produce a non-woven fibre web.
Patent DE-10333042-B4 (DE)
Inventor: WEHNER MARK
IPC: C07F9/38
Filed: 2003-07-21
Granted: 2005-09-29
Abstract: Method of performing condensation reactions, acylations or of preparing heterocycles comprising forming cyclic phosphonic anhydride of the formula (III) by a) reacting phosphonic acid derivatives of formula (I) with acetic anhydride at a temperature ranging between 30 and 150° C. while separating a mixture of ethanoic acid and acetic anhydride by means of distillation, b) then reactively distilling the oligomeric phosphonic acid anhydrides of formula (II) obtained in step a) and transforming the same into the corresponding cyclic trimeric phosphonic acid anhydrides of formula (III), wherein n represents a number between 0 and 300 while R represents allyl, aryl, or open-chain, cyclic, or branched C1 to C8 alkyl radicals, aryloxy, allyloxy, or alkoxy comprising open-chain, cyclic, or branched C1 to C8 alkyl radicals. Preferably the cyclic trimeric phosphonic acid anhydrides formed in step b) are immediately dissolved in an organic solvent that exhibits an inert behavior relative thereto.
Patent DE-10333946-B4 (DE)
Title: Lamelle für eine Lamellenkupplung
Inventor: GANSLOSER PHILIP
IPC: F16H48/20
Filed: 2003-07-25
Granted: 2010-01-14
Abstract: Lamelle (18, 218) für eine Lamellenkupplung (13, 213), welche an einem Kantenbereich Zähne aufweist, mit denen ein Drehmoment formschlüssig auf eine schrägverzahnte Laufverzahnung (94, 294) eines Rotationskörpers (Steckhülse 22, Sonnenrad 250) übertragen wird, wobei die Zähne um eine Zahnmittenachse (98) verdreht sind, so dass sich zwischen einer Rotationsachse (99) der Lamelle und den Tangenten (97) an den Seitenkanten von Zahnköpfen der Zähne ein Winkel (α) aufspannt, der sicherstellt, dass die Zähne flächig an der Laufverzahnung des Rotationskörpers (Steckhülse 22, Sonnenrad 250) anlegbar sind.
Patent DE-10336259-B4 (DE)
Title: Schaltungsstruktur einer elektrisch betriebenen Lenkeinrichtung
Inventor: MORIKAWA KENJI
IPC: B62D5/04
Filed: 2003-08-07
Granted: 2015-11-19
Abstract: Elektrisch betriebene Lenkeinrichtung, die aufweist: einen Elektromotor (4), der durch die Zufuhr von Strom angesteuert wird, eine Steuerung (3), die ein Substrat (31) enthält, auf dem Ansteuereinrichtungen (32, 34–38) zur Ansteuerung des Elektromotors (4) elektrisch miteinander verbunden sind, wobei die Ansteuereinrichtungen (32, 34–38) eine erste Ansteuereinrichtung, die zwischen einer Energieversorgung und dem Elektromotor (4) elektrisch mit diesen verbunden ist, und eine zweite Ansteuereinrichtung, die zwischen dem Elektromotor (4) und Masse elektrisch mit diesen verbunden ist, enthalten, Energieversorgungsanschlüsse (31b), die auf dem Substrat (31) der Steuerung (3) zur Aufnahme des dem Elektromotor (4) zugeführten Stromes vorgesehen sind, wobei die Energieversorgungsanschlüsse (31b) einen ersten Eingangsanschluss (31ba), der elektrisch zu einer Energieversorgung führt, und einen zweiten Eingangsanschluss (31bb), der elektrisch mit Masse verbunden ist, enthalten, Motoranschlüsse (31c), die auf dem Substrat (31) der Steuerung (3) vorgesehen sind, wobei die Motoranschlüsse (31c) einen ersten Ausgangsanschluss (31ca), der zum ersten Eingangsanschluss (31ba) führt, und einen zweiten Ausgangsanschluss (31cb), der zum zweiten Eingangsanschluss (31bb) führt, um den Strom an den Elektromotor (4) auszugeben, enthalten, wobei die erste und zweite Ansteuereinrichtung zwischen den Energieversorgungsanschlüssen (31b) und den Motoranschlüssen (31c) auf dem Substrat (31) angebracht sind.
Patent DE-10337511-B4 (DE)
Title: Hydraulische Fahrzeugbremsanlage mit einem Bremskrafterzeuger und einer Schlupfregeleinrichtung
Inventor: OHLIG BENEDIKT
IPC: B60T8/40
Filed: 2003-08-14
Granted: 2005-09-22
Abstract: Hydraulische
Fahrzeugbremsanlage (10; 10a) mit einem Bremskrafterzeuger und einer
Schlupfregeleinrichtung (46; 46a),  wobei der Bremskrafterzeuger
eine Primärdruckkammer (18;
18a) und eine Betätigungskraft-Verstärkerstufe
(44; 44a) zum Erzeugen eines hydraulischen Bremsdrucks in der Primärdruckkammer
(18; 18a) nach Maßgabe
einer auf ein Bremspedal (24; 24a) ausgeübten Betätigungskraft umfasst,  wobei
weiter die Betätigungskraft-Verstärkerstufe
(44; 44a) mit wenigstens einer motorisch angetriebenen Hydraulikpumpe
(50; 50a) versehen ist und  wobei die Schlupfregeleinrichtung
(46; 46a) mit wenigstens einer weiteren motorisch angetriebenen
Hydraulikpumpe (84, 86; 84a, 86a) ausgebildet ist,  wobei die
Hydraulikpumpe (50; 50a) der Betätigungskraft-Verstärkerstufe
(44; 44a)  und die Hydraulikpumpe (84, 86; 84a, 86a) der Schlupfregeleinrichtung
(46; 46a) mit einer gemeinsamen motorischen Antriebseinheit (48;
48a) antriebsmäßig gekoppelt sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass wenigstens einer Hydraulikpumpe eine wahlweise
in einen eingerückten
oder ausgerückten
Zustand überführbare Schaltkupplung
zugeordnet ist, mittels welcher sie mit der gemeinsamen motorischen Antriebseinheit
antriebsmäßig koppelbar
oder von dieser entkoppelbar ist.
Patent DE-10345494-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung eines dünnen Halbleitersubstrats
Inventor: RIEGER WALTER DR
IPC: H01L21/683
Filed: 2003-09-30
Granted: 2016-04-07
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung eines weniger als 200 μm dicken Wafers (4, 5) mit einem oder mehreren darin im Bereich einer Vorderseite des Wafers (4, 5) enthaltenen Halbleiterbauelementen, umfassend die folgenden, in der angegebenen Reihenfolge auszuführenden Schritte: – Anordnen des Wafers auf einem Chuck (9), wobei die Vorderseite des Wafers (4, 5) dem Chuck (9) zugewandt ist; – Herunterdünnen des Wafers (4, 5); – Metallisieren der Rückseite des Wafers (4, 5); – Aufbringen einer elektrisch leitenden Haftvermittlungsschicht (11) auf eine elektrisch leitende Trägerfolie (12), – Aufbringen der mit der Haftvermittlungsschicht (11) versehenen Trägerfolie (12) auf die Rückseite des Wafers (4, 5), wobei die Haftvermittlungsschicht zwischen der Trägerfolie (12) und der Rückseite des Wafers (4, 5) angeordnet wird.
Patent DE-19502157-B4 (DE)
Title: Trägerelement für einen IC-Baustein zum Einbau in Chipkarten
Inventor: TRUEGGELMANN UWE
IPC: H01L23/498
Filed: 1995-01-25
Granted: 2011-07-21
Abstract: Trägerelement (2) für einen IC-Baustein (21) zum Einbau in den Kartenkörper einer Chipkarte (1), bestehend aus elektrischen Schreib-/Lesekontakten (20), die mit entsprechenden Anschlußpunkten (21A) auf dem IC-Baustein (21) über Bonddrähte (22) elektrisch leitend verbunden sind, wobei der IC-Baustein (21) und die Bonddrähte (22) sowie die Anschlußstellen (21A) der Bonddrähte (22) am IC-Baustein (21) und an den Schreib-/Lesekontakten (20) mit einer schützenden Vergußmasse (24) umgeben sind, wobei das Trägerelement ein Kontaktierungs- und Tragelement (23) aus Metall aufweist, das unter Ausbildung von Schreib-/Lesekontakten in elektrisch gegeneinander isolierte Kontaktzungen (23A) unterteilt ist und wobei auf der dem IC-Baustein (21) zugewandten Seite des Kontaktierungs- und Tragelements (23) eine die Kontaktzungen (23A) und die isolierenden Bereiche zwischen diesen bedeckende Klebefolie (3) angeordnet ist, wobei die Klebefolie Kontaktzugangsöffnungen (31) jeweils für die Durchführung der Bonddrähte (22) zu den Schreib-/Lesekontakten (20) aufweist dadurch gekennzeichnet, daß die Klebefolie (3) die Kontaktzungen (23A) und die isolierenden Bereiche zwischen diesen...
Patent DE-19510901-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verarbeiten von Druckereiprodukten
Inventor: GOESSLINGHOFF REINHARD
IPC: B65H39/045
Filed: 1995-03-24
Granted: 2004-12-09
Abstract: Vorrichtung
zum Verarbeiten von Druckprodukten, mit entlang einer geschlossenen
Umlaufbahn umlaufenden, in Bewegungsrichtung (A, C) hintereinander
angeordneten Aufnahmeabteilen (2, 51), die durch quer zu ihrer Bewegungsrichtung
(A, C) verlaufende Wände
(34, 52) voneinander getrennt sind und eine Einführöffnung (3, 53) für das Einführen von
Teilprodukten (27–33,
T) aufweisen,  mit wenigstens einer benachbart zur Bewegungsbahn
der Einführöffnungen
(3, 53) stationär
angeordneten Zuführstation
(Z) zum Zuführen
von Druckprodukten (27–33,
T), wobei die Zuführstation
(Z) einen unten offenen Stapelraum (8–14, R) zur Aufnahme eines
Stapels (20–26,
S) von Druckprodukten (27–33,
T) aufweist,  mit den einzelnen Aufnahmeabteilen (2, 51) zugeordneten, mit
diesen mitbewegten Abstützungen
(35, 36, 37, 54), die an der Unterseite des Stapels (20–26, S)
entlanglaufen und an denen der Stapel (20–26, S) anliegt und  mit
einer Trennanordnung (42) zum periodischen Ablösen jeweils eines Druckproduktes
(27–33,
T) vom Stapel (20–26,
S),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Abstützungen
(35,...
Patent DE-19517336-B4 (DE)
Title: Klimaanlage
Inventor: YOSHIMI TOMOHISA
IPC: B60H1/00
Filed: 1995-05-11
Granted: 2009-07-09
Abstract: Klimaanlage, die Folgendes aufweist:  – eine Abkühlungs-Entfeuchtungsvorrichtung (6), die dazu angepasst ist, durch Antreiben eines Verdichters (8) Luft, die in einen Innenraum zugeführt werden soll, zu kühlen und zu entfeuchten,  – eine Abkühlungstemperatur-Regelungsvorrichtung (22), die eine Abkühlungstemperatur der Abkühlungs-Entfeuchtungsvorrichtung (6) in Abhängigkeit eines Umgebungsklimatisierungszustandes regelt,  – eine Umgebungszustand-Feststellungsvorrichtung (22), die feststellt, ob der Umgebungszustand einem Zustand gleicht, bei dem die Regelung der Abkühlungs-Entfeuchtungsvorrichtung (6) durch die Abkühlungstemperatur-Regelungsvorrichtung (22) beendet werden kann, gekennzeichnet durch  – eine Zeitmessvorrichtung (22), die feststellt, ob der die Abkühlung beendende Zustand über einen bestimmten Zeitraum angedauert hat, der in Übereinstimmung mit einem Gestankerzeugungszeitpunkt festgelegt ist, zu dem durch die Abkühlungs-Entfeuchtungsvorrichtung (6) Gestank erzeugt wird, wobei der Gestankerzeugungszeitpunkt zumindest unter Verwendung eines Antriebszeitraums des Verdichters (8) berechnet wird, und  – eine Abkühlungsregelungsvorrichtung (22), die die Abkühlungs-Entfeuchtungsvorrichtung (6) auf eine bestimmte Temperatur abkühlt, wenn von der Umgebungszustand-Feststellungsvorrichtung festgestellt wird, dass der die...
Patent DE-19525783-B4 (DE)
Title: Aufbau eines Rahmenverbindungsabschnitts in einem Fahrzeug
Inventor: TAKAHASHI AKIO
IPC: B62D25/02
Filed: 1995-07-14
Granted: 2007-06-14
Abstract: Aufbau
eines Rahmenverbindungsabschnitts in einem Fahrzeug, wobei ein Endabschnitt
eines an einer Bodenplatte (1) vorgesehenen Bodenrahmenelements
(2), welches einen näherungsweise
U-förmigen Querschnitt
aufweist und durch einen Rahmenversteifer (4) verstärkt ist,
mit einem Endabschnitt eines Seitenrahmenelements (3) verbunden
ist, welches einen näherungsweise U-förmigen Querschnitt
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Endabschnitte des Rahmenversteifers
(4), des Bodenrahmenelements (2) und des Seitenrahmenelements (3)
stapelartig aneinander angeordnet sind und durch diese durchsetzende
Befestigungsmittel (7) integral miteinander verbunden sind.