baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019002609-U1 (DE)
Title: Behälter für lose Waren wie Genuss- und Lebensmittel sowie Gewürze
IPC: G01G23/18
Filed: 2019-06-11
Abstract: Behälter für lose Waren, der sowohl im Haushalt als auch im Verkauf Verwendung findet,
 mit mindestes einem äußeren Behälter (1) mit einer bodenseitig innen angeordneten elektronischen Präzisionswaage (4) mit einem Wägeteller (5), mit einem Energiespeicher, mit einer Signalverarbeitung mit einem Anzeigenfeld (6) und mit einer Tara-Taste (7) ,
 sowie mit einem inneren Behälter (2) für die lose Ware, wobei der innere Behälter (2) in den äußeren Behälter einsetzbar ist und dabei auf der Wägeteller (5) abgestützt ist.
Patent DE-202019002893-U1 (DE)
Title: Stents mit Lotuseffekt Innenbeschichtung
IPC: A61F2/82
Filed: 2019-07-09
Abstract: Stents mit Lotuseffekt Innenbeschichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenbeschichtung aus PVC oder einem artverwandten Kuststoff, mit einer Lotuseffekt Beschichtung beschichtet wird.
Patent DE-202019100068-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schaukeln
IPC: A63G9/00
Filed: 2019-01-08
Abstract: Vorrichtung (1) zum Schaukeln umfassend1.1. einen Grundkörper (2) mit1.1.1. mindestens einem Tragbereich (3a, 3b) zum Tragen einen Benutzers und1.1.2. mindestens einem Halteelement (12a, 12b, 12c, 12d), an welches sich ein Benutzer hängen kann, und1.2. ein Kopplungselement (5) zur Kopplung des Grundkörpers (2) an ein Aufhängelement (4),1.3. wobei das mindestens eine Halteelement (12a, 12b, 12c, 12d) als umgreifbare Strebe ausgebildet ist.
Patent DE-202019105379-U1 (DE)
Title: Schwingtürsystem und Tiefkühlgerät mit einem Schwingtürsystem
IPC: F25D23/02
Filed: 2019-09-27
Abstract: Schwingtürsystem (1), vorzugsweise zum Einsatz mit einem Tiefkühlgerät, umfassend zumindest zwei benachbarte Schwingtüren (2, 3), wobei jede Schwingtür (2, 3) einen transparenten Bereich (2a, 3a) aufweist, wobei zumindest eine der zwei benachbarten Schwingtüren (2, 3) eine Dichtung (20, 30) umfasst und wobei die zumindest zwei benachbarten Schwingtüren (2, 3) so angeordnet sind, dass in einer geschlossenen Position die zumindest eine Dichtung (20, 30) eine im Wesentlichen hermetische Dichtungsfunktion zwischen den beiden benachbarten Schwingtüren (2, 3) bereitstellt, vorzugsweise wobei die zumindest eine Dichtung (20, 30) zumindest transluzent, vorzugsweise zumindest teilweise transparent ist.
Patent DE-202019105430-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit einem Grundkörper und mit mindestens zwei Rotationseinheiten
IPC: G01M1/30
Filed: 2019-10-01
Abstract: Antriebsvorrichtung mit einem Grundkörper (1) und mit mindestens zwei Rotationseinheiten (3 - 5), wobei die Rotationseinheiten (3 - 5) schwenkbar und drehbar gelagert an dem Grundkörper (1) angeordnet sind, wobei die Rotationseinheiten (3 - 5) jeweils mindestens zwei in gegenläufiger Rotationsrichtung angetriebene Rotationswellen (7, 8) aufweisen, wobei jede Rotationswelle (7, 8) mindestens einen Rotationskörper (9, 10) antreibt, wobei die Rotationsebenen der Rotationskörper (9, 10) einer Rotationseinheit parallel zueinander angeordnet sind, wobei jeder Rotationskörper (9, 10) mindestens ein Schwunggewicht (17, 18) aufweist und wobei die Schwunggewichte (17, 18) jeweils radial zu der Rotationswelle (7, 8) verschiebbar gelagert sind.
Patent DE-202019105570-U1 (DE)
Title: Batterieschrank, Schranksystem und System
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-10-09
Abstract: Batterieschrank zur Aufnahme von in einer einheitlichen Standardgröße ausgeführten Batteriezellen (15) mit rechteckigem Gehäuse (35) aufweisend zwei im Querschnitt parallel verlaufende Langseiten (16, 17), mit einem eine Rückwand (5) und zwei Seitenwände (3, 4) bereitstellenden Grundkörper (2) und mit einer Mehrzahl von plattenförmigen Einlegeböden (11, 12, 13), welche in Höhenrichtung (H) übereinander am Grundkörper (2) angeordnet sind, wobei jeder Einlegeboden (11, 12, 13) äquidistant zu den ihm unmittelbar benachbarten Einlegeböden (11, 12, 13) angeordnet ist, wobei jeweils ein Regalfach (14) zwischen der Rückwand (5), den Seitenwänden (3, 4) sowie zwei unmittelbar benachbarten Einlegeböden (11, 12, 13) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die unmittelbar benachbarten Einlegeböden (11, 12, 13) in einem solchen Abstand zueinander angeordnet sind, dass bei bestimmungsgemäßer Anordnung der Batteriezellen (15) in den Regalfächern (14) jeweils zwei unmittelbar benachbarte Einlegeböden (11, 12, 13) in Kontakt mit der ihm jeweils zugewandten Langseite (16, 17) der gleichen Batteriezelle (15) stehen.
Patent DE-202019106462-U1 (DE)
Title: Formwerkzeug
IPC: B29C45/26
Filed: 2019-11-20
Abstract: Formwerkzeug (1) zum Kunststoffspritzgießen eines Gelenkteils, insbesondere einer Kugelpfanne eines Kugelgelenks in einem Gelenkgehäuse (30) mit einer erste Gehäuseseitenwand (31) und einer zweiten Gehäuseseitenwand (32),
 umfassend
 einen ersten Formkörper (2) mit einer ersten formgebenden Stirnfläche (3) und einer an die erste formgebende Stirnfläche (3) angrenzenden ersten Seitenwand (4), und
 einen zweiten Formkörper (7) mit einer zweiten formgebenden Stirnfläche (8) und einer an die zweite formgebende Stirnfläche (8) angrenzenden ersten Seitenwand (9),
 wobei der erste Formkörper (2) bei geschlossenem Formwerkzeug (1) mit dem zweiten Formkörper (7) einen formgebenden Hohlraum (12) zur Befüllung mit einem Kunststoff einschließt,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass bei geschlossenem Formwerkzeug (1) die erste Seitenwand (4) des ersten Formkörpers (2) die formgebende Stirnfläche (8) des zweiten Formkörpers (7) in einem ersten Überlappbereich (13a) berührt.
Patent DE-202019106829-U1 (DE)
Title: Zweiteiliger Fachboden sowie zugehöriges Regal
IPC: A47B96/02
Filed: 2019-12-09
Abstract: Fachboden (3) mit einem rechteckigen Unterteil (10) und einem darauf auflegbaren oder aufgelegten, rechteckigen Oberteil (20), die beide an ihren Ecken jeweils vorzugsweise rechteckige Eckaussparungen (11, 21) für Regalpfosten (2) aufweisen, wobei das Unterteil (10) ein Blechteil aus Metall mit einer bis auf die Eckaussparungen (11) rechteckigen Bodenfläche (12) und mit vier jeweils von der Bodenfläche (12) rechtwinklig nach oben abgewinkelten Seitenwänden (14) ist, wobei das Unterteil (10) im Bereich der Eckaussparungen (11) jeweils mittels eines vorzugsweise W-förmigen Stufenprofils (16) verstärkt ist, dessen zwei äußere Schenkel (16b) am Unterteil (10) befestigt sind und dessen zwei innere Schenkel (16a) der rechtwinkligen Eckkontur (13) der Eckaussparung (11) folgen, und wobei mindestens einer der beiden inneren Schenkel (16a) eine Befestigungsöffnung (18) aufweist.
Patent DE-202020002128-U1 (DE)
Title: Einweg Universal-Atemschutzmaske
IPC: A61L2/238
Filed: 2020-05-14
Abstract: Selbsthaltende Atemschutzmaske, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus gerecktem Kreppband besteht.
Patent DE-202020002216-U1 (DE)
Title: Transportwagen
IPC: B62B3/02
Filed: 2020-05-19
Abstract: Transportwagen, umfassend:
 eine Ladefläche mit einer Ablagefläche und
 eine Einzäunung, die an einem Endabschnitt der Ladefläche vorgesehen ist,
 wobei die Einzäunung zwischen einem ersten Zustand, in dem sie in Bezug auf die Ladefläche auf einer ersten Höhe gehalten wird, und einem zweiten Zustand bewegbar ist, in dem sie auf einer zweiten Höhe gehalten wird, die niedriger als die erste Höhe ist,
 wobei ein Winkel der Einzäunung in Bezug auf die Ladefläche im ersten Zustand und im zweiten Zustand im Wesentlichen gleich ist.
Patent DE-202020005524-U1 (DE)
Title: System zum Bereitstellen eines elektronischen dreidimensionalen Gebäude- oder Wohnungsplans, sowie System zur Visualisierung von Gebäude- und Wohnungsplänen
IPC: G06F30/10
Filed: 2020-10-07
Abstract: System zum Bereitstellen eines elektronischen dreidimensionalen Gebäude- oder Wohnungsplans (17) aus einem computerlesbaren Gebäude- oder Wohnungsplan (10), umfassend zumindest einen Computer, gekennzeichnet durch
 das Einlesen des Gebäude- oder Wohnungsplans (10) in computerlesbarer Form, vorzugsweise als CAD-Zeichnung, in das System,
 wobei das System zum Isolieren des Grundrisses (11) oder eines Grundrissteils des Gebäudes oder der Wohnung aus dem Gebäude- oder Wohnungsplan (10),
 zum Umwandeln des isolierten Grundrisses (11) oder Grundrissteils in ein 3D-Grundmodell (12),
 zum Erkennen von Objekten im Gebäude- oder Wohnungsplan, insbesondere zum Erkennen von Fenstern (13, 15), Türen (14), Einrichtungsgegenständen (16), etc., zum Generieren von Platzhalter-Objekten (13', 14', 15', 16') der erkannten Objekte (13, 14, 15, 16),
 zum Generieren des elektronischen dreidimensionalen Gebäude- oder Wohnungsplans (17) durch Einfügen der Platzhalter-Objekte (13', 14', 15', 16') in das 3D-Grundmodell (12),
 und zum Bereitstellen des dreidimensionalen Gebäude- oder Wohnungsplans (17) auf einem Datenspeicher ausgebildet ist.
Patent DE-202020102951-U1 (DE)
Title: Antikeimfolie
IPC: B32B27/06
Filed: 2020-05-22
Abstract: Antikeimfolie (1) zum Schutz gegen Bakterien und Viren, umfassend eine Kunststofffolie und einen lösemittelhaltigen, viruzid und bakterizid langzeitschützender Beschichtungswerkstoff (4), wobei eine Oberflächen der Kunststofffolie mittels des Beschichtungswerkstoffs beschichtet ist, und wobei die Kunststofffolie eine einseitige Klebefolie ist.
Patent DE-202020106372-U1 (DE)
Title: Mobilkran mit höhenverstellbarem Oberwagenballast
IPC: B66C23/74
Filed: 2020-11-06
Abstract: Mobilkran (10), insbesondere Raupenkran, umfassend einen Unterwagen mit einem Fahrwerk, einen drehbar auf dem Unterwagen gelagerten Oberwagen (12) und einen Oberwagenballast (14), welcher eine mittels einer Hubeinrichtung des Oberwagens (12) höhenverstellbare Ballastaufnahmevorrichtung (16) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Ballastaufnahmevorrichtung (16) in einer Montageposition mittels eines einzigen die Vertikallast des Oberwagenballasts (14) tragenden Verbindungselements am Oberwagen (12) befestigbar ist, wobei ein Zentriermittel vorgesehen ist, welches ausgelegt ist, in der Montageposition auftretende Querkräfte aufzunehmen.
Patent DE-202021001214-U1 (DE)
Title: Aerodynamische Hartschale als Transportbehälter für Fahrräder
IPC: B62J9/14
Filed: 2021-03-31
Abstract: Aerodynamischer Transportbehälter für Fahrräder dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus einer aerodynamischen Hartschale aus Carbon (Abbildung Gesamtansicht) mit einer glatten Oberfläche (Abbildung Gesamtansicht) besteht, einen Deckel zum Öffnen und Schließen besitzt (1) und direkt an der Sattelstütze (2) befestigt wird.
Patent DE-202021001489-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel zum Prüfen von Steckdoseneinbautiefen
IPC: H01R13/66
Filed: 2021-04-23
Abstract: Hilfsmittel zum Prüfen von Steckdoseneinbautiefen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stecker, in Form eines Schuko oder Eurostecker, dieser aus nicht leitendem und nicht brennbaren Material besteht, mit Steckertulpen versehen ist, die kürzer als die minimalen Norm-Maße des VDEs sind und auf der der Steckdose abgewandten Seite eine Fläche hat, die über ein akustisches und/oder visuelles Signal angibt, dass Strom fließt.
Patent DE-202021003127-U1 (DE)
Title: Tupfer zur Aufnahme von Urinresten an der weiblichen Scheide
IPC: A61F13/20
Filed: 2021-10-06
Abstract: Tupfer zur Aufnahme von Urinresten an der weiblichen Scheide, dadurch gekennzeichnet, dass das Material leicht verrottbar ist.
Patent DE-202021003200-U1 (DE)
Title: Elektrische Leuchte aus Glasflaschen mit Sockel
IPC: B65D81/34
Filed: 2021-10-14
Abstract: Nutzung der Glasflasche (1) als Lampenschirm in Form einer Tischlampe dadurch gekennzeichnet, daß die Glasflasche (1) auf dem Sockel (5) aufsteht und das Leuchtmittel (4) abdeckt.
Patent DE-202021100151-U1 (DE)
Title: Möbelantrieb zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteiles
IPC: E05F15/50
Filed: 2021-01-14
Abstract: Möbelantrieb (1) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteiles (3), insbesondere einer Möbelklappe, relativ zu einem Möbelkorpus (4), umfassend
 - wenigstens einen mechanischen Stellmechanismus (5), insbesondere einen Hebelmechanismus (6), über welchen das bewegbare Möbelteil (3) mit dem Möbelkorpus (4) verbindbar ist, wobei durch den wenigstens einen mechanischen Stellmechanismus (5) ein Bewegungsablauf des bewegbaren Möbelteiles (3) relativ zum Möbelkorpus (4) entlang wenigstens einer Bewegungstrajektorie vorgebbar ist, und
 - wenigstens eine elektrische Antriebseinheit (7), mit welcher der wenigstens eine mechanische Stellmechanismus (5) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine mechanische Stellmechanismus (5) und die wenigstens eine elektrische Antriebseinheit (7) als voneinander gesonderte Baueinheiten ausgebildet sind, sodass der wenigstens eine mechanische Stellmechanismus (5) und die wenigstens eine elektrische Antriebseinheit (6) an räumlich voneinander beabstandeten Stellen des Möbelkorpus (4) anbringbar sind, wobei wenigstens eine Übertragungsvorrichtung (9) vorgesehen ist, welche einerseits mit der wenigstens einen elektrischen Antriebseinheit (7) und andererseits mit dem wenigstens einen mechanischen Stellmechanismus (5) gekoppelt oder koppelbar ist und über welche eine von der wenigstens einen elektrischen Antriebseinheit (6) generierbare Antriebsenergie auf den wenigstens einen mechanischen Stellmechanismus (5) zum Antrieb des bewegbaren Möbelteiles (3) entlang der wenigstens einen Bewegungstrajektorie übertragbar ist.
Patent DE-202021102693-U1 (DE)
Title: Faltbecher
IPC: B65D5/42
Filed: 2021-05-18
Abstract: Faltbecher aus Karton umfassend eine umlaufende Seitenwand (2) mit einem kreisrunden oberen Rand (3), der eine obere Öffnung (26) umgibt, einem mehreckigen unteren Rand (5) mit geradlinigen Seiten (4.1 bis 4.6) zwischen den Ecken (6.1 bis 6.6), der eine untere Öffnung (27) umgibt, von den Ecken (6.1, 6.3, 6.4, 6.6) ausgehend sich in Richtung auf den oberen Rand (3) über einen Teil der Höhe der Seitenwand (2) erstreckenden ersten vertikalen Faltlinien (7.1 bis 7.4), zwei diametral einander gegenüberliegenden zweiten vertikalen Faltlinien (8.1, 8.2), die sich jeweils von einer Ecke (6.2, 6.5) am unteren Rand (5) aus vertikal nach oben bis zum oberen Rand (3) der Seitenwand (2) erstrecken, und einen Boden mit mindestens einer über eine erste horizontale Faltlinie (12) mit einer geradlinigen Seite (4.4) des unteren Randes (5) verbundenen Bodenwand (13) und mindestens einer die Bodenwand (13) in horizontaler Ausrichtung in der unteren Öffnung (27) haltenden Bodenlasche (17).
Patent DE-202021105649-U1 (DE)
Title: Haustierhausstruktur
IPC: A01K1/03
Filed: 2021-10-15
Abstract: Haustierhausstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Bodenplatte (1), Seitenplatten (2), eine obere Abdeckung (3) und ein Profil (4) umfasst, wobei die Seitenplatten (2) abwechselnd mit dem Profil (4) verbunden sind, um einen Rahmen (5) zu umschließen, der eine polygonale Struktur bildet, wobei mindestens eine Seitenplatte (2) des Rahmens (5) mit einem Kanal (21) versehen ist, wobei die Bodenplatte(1) und die obere Abdeckung (3) durch Befestigungsmittel (7) mit dem Profil (4) des Rahmens (5) verbunden sind, so dass die Bodenplatte (1), der Rahmen (5) und die obere Abdeckung (3) ein Haustierhaus (8) bilden.
Patent DE-202022000358-U1 (DE)
Title: Mehrteiliges Armbanduhrgehäuse mit Befestigung von Armbändern mittels Zylinderstift
IPC: G04B37/16
Filed: 2022-02-12
Abstract: Mehrteiliges Armbanduhrgehäuse mit Befestigung von Armbändern mittels Zylinderstift ist dadurch gekennzeichnet, dass das Armbanduhrgehäuse teilbar ist und bei de- montierten Gehäuseoberteil (Nr.1) ein Armband mit- tels der Zylinderstifte (Nr.6) in die dafür eingefrästen Auflagetaschen (Nr.7) im Gehäusemittelteil (Nr.8) eingelegt und somit montiert oder demontiert werden kann.
 Nach dem Verschrauben des Gehäuseoberteil (Nr.1) sowie dem Gehäusemittelteil (Nr.8) sind die Zylinderstifte (Nr.6) im Armbanduhrgehäuse so gesichert, dass die Verbindung zwischen Armband und dem geteilten Armbanduhrgehäuse gesichert ist.
Patent DE-202022002301-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bebilderung einer flexographischen Druckplatte
IPC: G01M11/00
Filed: 2022-10-25
Abstract: Vorrichtung (10) zur Bebilderung einer flexographischen Druckplatte (30), insbesondere einer digitalen Druckplatte, wobei die Vorrichtung aufweist:
 - eine Halteeinheit (12) zum Halten der Druckplatte (30),
 - eine Bebilderungseinheit zur Ablation einer Maske (34) der Druckplatte (30),
 - eine optische Erfassungseinheit (22) zur optischen Erfassung eines ersten Abschnitts der von der Halteeinheit (12) gehaltenen Druckplatte (30),
 - eine Lichtquelle (20a-20c) zum Einstrahlen von Licht in die von der Halteeinheit (12) gehaltene Druckplatte (30), wobei das Licht derart in die Druckplatte (30) eingestrahlt wird, dass eingestrahltes Licht im ersten Abschnitt der Druckplatte (30) durch die Maske (34) aus der Druckplatte (30) in Richtung der optischen Erfassungseinheit (22) austreten kann, und
 - eine Recheneinheit, die dazu ausgebildet ist, eine von der optischen Erfassungseinheit (22) bereitgestellte optische Erfassung des ersten Abschnitts zu erhalten und, basierend auf der optischen Erfassung des ersten Abschnitts zu bestimmen, dass die Maske (34) der Druckplatte (30) einem vorgegebenen Kriterium entspricht.
Patent DE-202022102186-U1 (DE)
Title: Spender
IPC: B65D83/38
Filed: 2022-04-25
Abstract: Nachfüllflasche für eine Abgabevorrichtung für flüssige Duftstoffe, wobei die Flasche konfiguriert ist, um in die Abgabevorrichtung für Duftstoffe eingesetzt zu werden;
 wobei die Flasche einen Körper und einen Hals umfasst und der Körper einen asymmetrischen bauchigen Abschnitt umfasst,
 wobei der asymmetrische bauchige Abschnitt so angeordnet ist, dass ein größerer Anteil der Flüssigkeit in der unteren Hälfte des Körpers als in der oberen Hälfte des Körpers der Nachfüllflasche gespeichert werden kann, wobei der asymmetrische bauchige Abschnitt dazu führt, dass das Massenzentrum der Flasche vom Hals versetzt ist.
Patent DE-202022102343-U1 (DE)
Title: Rekonfigurierbare Getränkehalterbaugruppe
IPC: B60N3/10
Filed: 2022-04-29
Abstract: Rekonfigurierbare Getränkehalterbaugruppe für ein Fahrzeug, gekennzeichnet durch:
 eine Basisstruktur; und
 einen Getränkehalterabschnitt, der um eine Schwenkachse schwenkbar an die Basisstruktur gekoppelt ist, wobei der Getränkehalterabschnitt durch einen ersten Getränkehalter und einen zweiten Getränkehalter gekennzeichnet ist, wobei jeder von dem ersten Getränkehalter und dem zweiten Getränkehalter einen Raum definiert, der dazu konfiguriert ist, einen Flüssigkeitsbehälter zu halten, und der Getränkehalterabschnitt um die Schwenkachse zu, von und zwischen einer ersten Position relativ zu der Basisstruktur und einer zweiten Position relativ zu der Basisstruktur schwenkbar ist,
 wobei sich die Schwenkachse durch den Raum des ersten Getränkehalters erstreckt.
Patent DE-202022103260-U1 (DE)
Title: Steckverbindungsvorrichtung für einen Steckgriff eines Trainingsgeräts
IPC: A63B23/12
Filed: 2022-06-09
Abstract: Steckverbindung (V), umfassend eine Buchse (1a, 1b) sowie einen Stecker (10), wobei die Buchse (1) umfasst:
 eine Vertiefung (2), in deren Mitte eine Fixiervorrichtung (4) vorgesehen ist,
 sowie mindestens eine Nut (3), die in einer inneren Mantelfläche der Vertiefung (2) oder an einer äußeren Mantelfläche der Fixiervorrichtung (4) vorgesehen ist, und wobei der Stecker (10) umfasst:
 eine Grundplatte (11), an der ein Hohlkörper (12) angebracht ist,
 an welchem mindestens eine Passfeder (13) vorgesehen ist,
 wobei die Vertiefung (2) der Buchse (1) dazu angepasst ist, den Hohlkörper (12) des Steckers (10) aufzunehmen,
 und wobei in zusammengestecktem Zustand die zumindest eine Passfeder (13) des Steckers (10) dazu angepasst ist, mit einer jeweiligen komplementär ausgebildeten Nut (3) der Buchse (1) in Eingriff zu stehen, und mindestens ein Abschnitt des Hohlkörpers (12) dazu angepasst ist, mindestens einen Abschnitt der Fixiervorrichtung (4) zu berühren oder mit diesem in Eingriff zu stehen.
Patent DE-202022104593-U1 (DE)
Title: Anhänger für einen Routenzug
IPC: B62D63/06
Filed: 2022-08-12
Abstract: Anhänger (1) für einen Routenzug, umfassend Laufräder (2), einen an den Laufrädern (2) angeordneten Träger (3), wobei der Träger (3) zum Tragen von Lasten (4) geeignet ist, sowie Kupplungseinrichtungen (5) in Fahrtrichtung vorne und hinten am Anhänger (1), dadurch gekennzeichnet, dass am Träger (3) zwei Gelenkarme (6) angeordnet sind, wobei die Gelenkarme (6) derart gestaltet sind, dass sie die auf dem Träger (3) befindlichen Lasten (4) sowohl in horizontaler Richtung quer zur Fahrtrichtung des Anhängers (1) als auch in vertikaler Richtung senkrecht zum Anhänger (1) anheben und verfahren können.
Patent DE-202023100035-U1 (DE)
Title: Ein multifunktionales Gasflaschenständersystem mit Leckerkennung und Skalierungsmechanismus
IPC: G01M3/32
Filed: 2023-01-05
Abstract: Ein multifunktionales Gasflaschenständersystem mit Leckerkennung und Skalierungsmechanismus, das System umfasst:
 eine äußere Struktur aus Halteringgewebe;
 mehrere kombinierte Gewichtsmessgeräte, die gleichmäßig auf dem Fundament des Systems verteilt sind;
 eine Vielzahl von Rädern, die am Fundament des Systems zum Tragen von Lasten angebracht sind, wobei die Räder eine Verriegelungsfunktion haben;
 eine Messuhrbaugruppe mit einer Adrino-Schaltung, wobei die Messuhrbaugruppe Folgendes umfasst:
 eine elektronische Anzeige einer Messuhr;
 eine herkömmliche Pfeilanzeige;
 einen äußeren Rahmen des Messgeräts;
 eine Gasleckdetektor-Sensoranordnung mit einer Hupenanordnung;
 einen Batteriehalter, in dem die Batterie für die Stromversorgung der Komponenten untergebracht ist; und
 einen teleskopischen Höheneinstellhebel zum Halten der Messuhranordnung.
Patent DE-202023100075-U1 (DE)
Title: Anschlusseinheit für eine Dachentwässerung mit einem Anschlussrahmen
IPC: E04D13/04
Filed: 2023-01-09
Abstract: Anschlusseinheit (100) zur Dachentwässerung, umfassend einen Dachablaufkörper (110), , einen Anschlussrahmen (150) und eine Anschlussmanschette (130), wobei die Anschlussmanschette (130) eine Öffnung aufweist, deren Randflächen (136) gemeinsam mit dem Anschlussrahmen (150) im Dachablaufkörper (110) gehalten werden,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Anschlussrahmen (150) mindestens einen Verbindungskanal (170) und/oder mindestens ein Armierungselement (176) umfasst und
 wobei der Dachablaufkörper (110) monolithisch aus einem Kunststoff durch Anformung an den Anschlussrahmen (150) und die von dem Anschlussrahmen gehaltenen Anschlussmanschette (130) gebildet ist,
 wobei Kunststoff in den mindestens einen Verbindungskanal (170) und/oder das mindestens eine Armierungselement (176) eingedrungen ist und eine verstärkte Verbindung zwischen Dachablaufkörper (110), und Anschlussrahmen (150) bereitstellt.
Patent DE-202023102714-U1 (DE)
Title: Hängebahn-Schlitten
IPC: B61B3/00
Filed: 2023-05-17
Abstract: Hängebahn-Schlitten, welcher umfasst, einen Hauptkörper (12); zwei oder mehrere Räder (14, 16), die lösbar mit dem Hauptkörper (12) verbunden sind und insbesondere dazu angepasst sind, im Gebrauch auf einer Schiene eines automatischen Überkopf-Ladesystems zu laufen; mehrere Lager (20a, 20b, 22a, 22b), die lösbar mit dem Hauptkörper (12) verbunden und auf abgewandten Seiten des Hauptkörpers (12) angeordnet sind; und eine Zahnstange (50), die lösbar mit dem Hauptkörper (12) verbunden und insbesondere dazu angepasst ist, im Gebrauch mit einer Förderkette eines automatischen Überkopf-Ladesystems in Eingriff zu kommen.