baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-264256-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erschliessung von abbaubloecken im tagebau
Inventor: KITTEL THOMAS
IPC: E21C41/28
Filed: 1987-09-21
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Erschliessung von Abbaubloecken im Tagebau mit auf Gleisen laengsfahrbaren und laengenveraenderlichen Gurtbandfoerderern im Zweifluegelbetrieb. Nach der Aufgabenstellung, unter Verwendung von teleskopierbaren Bandanlagen, das Querruecken eines durch die technologische Fahrweise entstehenden S-Kurvenbereiches zu vermeiden, wurde gefunden, dass die Gurtbandanlage vor oder nach dem Einfahren in die gegenueberliegende Strossenhaelfte zusammengeschoben und nach dem Ruecken des Gleises im S-Kurvenbereich wieder auseinandergezogen wird, wobei bei jedem Einfahren des Foerderers in die entgegengesetzte Strossenhaelfte das Gleis nur um die Haelfte der Blockbreite in Abbaurichtung bewegt wird. Fig. 1
Patent DD-265975-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur arretierung des entwicklungsmoduls
Inventor: HAINY SIEGFRIED
IPC: G03G15/10
Filed: 1987-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entwickeln eines elektrofotografischen Bildes mittels Fluessigtoner und findet in der Modulbehandlung elektrofotografischer Mikrofilm-Aufnahmekameras Anwendung. Dazu ist eine Vorrichtung zur Arretierung des Entwicklungsmoduls, die aus teleskopartig ineinandergreifenden, unter Federung stehenden Lager- und Fuehrungsmittel besteht und mit magnetbeaufschlagten Stellmitteln betaetigbar ist, vorgesehen. Damit wird eine Erhoehung der Funktionssicherheit sowie des Gebrauchswertes beim Prozess der Entwicklung latenter Ladungsbilder durch einen Fluessigtoner erreicht. Fig. 1
Patent DD-265652-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur kontinuierlichen herstellung von pigmentierten faeden
Inventor: SCHMIDT RAINER
IPC: D01D1/06
Filed: 1987-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Vorrichtungen zur kontinuierlichen Herstellung von pigmentierten Faeden mit sehr niedrigem bis sehr hohem Pigmentgehalt. Das Ziel und die Aufgabe bestehen darin, unter Beibehaltung energetisch und verfahrenstechnisch guenstigen Bedingungen Farbsortimentsumstellungen mit geringem Aufwand durchzufuehren. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Drehzahlen der Antriebsmotore fuer die Dosierorgane des Polymerhaupt- und des Pigmentkonzentratstromes in einem bestimmten Verhaeltnis variierbar sind, dass mittels einer Adapterplatte die Zahnradpumpen fuer die Dosierung des Pigmentkonzentrats kurzfristig gegeneinander austauschbar sind und dass in dem Pumpenblock, von dem aus die Zahnradpumpen fuer das Pigmentkonzentrat beheizt werden, ein Reinigungskanal definiert angeordnet ist.
Patent DD-272638-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur bildung einer waehlbaren reservewicklung beim aufwickeln synthetischer faeden
Inventor: TAUBERT RAINER
IPC: B65H54/34
Filed: 1988-05-27
Abstract: Die Erfindung ist in der Textilindustrie anwendbar, besonders bei Aufspulvorgängen mit kontinuierlich zugeführten Fäden. Erfindungsgemäî ist über einer Fadenauslenkklappe, die die Fäden auîerhalb des Changierbereichs hält, eine Welle schwenkbar angeordnet, auf der Leitstifte befestigt sind. Auf einer weiteren Welle sind Zylinderschnecken befestigt. Die Leitstifte sind abgewinkelt, das abgewinkelte Ende befindet sich längs über den Zylinderschnecken. Bei der Fadenreservelegung werden die Leitstifte so in den Fadenlauf geschwenkt, dass die Fäden an den Leitstiften zur Anlage kommen und nach dem Zurückziehen der Fadenauslenkklappe längs der Leitstifte in Richtung Changierung wandern, dabei in die drehenden Zylinderschnecken gelangen, diese durchlaufen und selbsttätig in die Changierfadenführer gelangen. Fig. 1{Fadenreserve wählbar, Fadenschleusenklappe, Leitstifte abgewinkelt, Zylinderschnecken, Changierführer}
Patent DD-275224-A1 (DD)
Title: Mehrfachantrieb fuer einen hakentransporteur
Inventor: GOEBECKE DIETER
IPC: B65G23/28
Filed: 1988-09-05
Abstract: Erfindungsgemaess ist, dass fuer jeden Mehrfachschneckenantrieb ein separates hydraulisches Antriebs- und Steuersystem vorgesehen ist, wobei in einem Antriebssystem I eine oder mehrere Hydraulikpumpen mit elektromechanischen oder servohydraulischen Stelleinrichtungen und zugeordnete Druckbegrenzungsventile angeordnet sind und in einem Antriebssystem II und allen weiteren Antriebssystemen analoge Hydraulikpumpen, verbunden mit Druckregeleinrichtungen mit steiler Nullhubcharakteristik als Stelleinrichtungen sowie Druckbegrenzungsventile vorgesehen sind. Fig. 3
Patent DD-276278-A1 (DD)
Title: Verbindungsverfahren zum fuegen von gleichem oder unterschiedlichem material
Inventor: SCHWABE FRIEDRICH
IPC: H01L21/18
Filed: 1988-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungsverfahren zum Fuegen von gleichem oder unterschiedlichem Material, vorzugsweise von Silizium mit Silizium oder Silizium mit Keramik, zum Beispiel bei der Herstellung von piezoresistiven Praezisionsdruckwandlern. Erfindungsgemaess werden die beiden Fuegeflaechen geleppt und anschliessend jeweils mit einer CrNi, Cu-Schicht beschichtet. Eine Fuegeflaeche wird noch zusaetzlich mit einer Zinn-Schicht versehen. Danach wird dieses Fuegeteil bis auf die Schmelztemperatur des Zinns erhitzt und danach werden beide Fuegeflaechen unter leichtem Druck und mittels Relativbewegung miteinander verbunden. Anschliessend werden beide Fuegepartner etwa 2 Minuten einer Temperatur von wenig unterhalb 500C ausgesetzt.
Patent DD-280036-A1 (DD)
Title: Vorrichtung und verfahren zum einbringen von knochenschrauben fuer die externe knochenfixation
Inventor: SWACZYNA SIEGFRIED
IPC: A61B17/60
Filed: 1989-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Einbringen von Knochenschrauben fuer die externe Knochenfixation. Die Vorrichtung besteht aus einer mit einem Griffstueck versehenen aeusseren Gewebeschutzhuelse, deren innerer Durchmesser groesser dem der Knochenschrauben ist, einer in diese einsteckbaren Bohrbuchse mit Griffstueck und einem inneren Durchmesser, der dem des groessten verwendeten Knochenbohrers entspricht, und einem mit einer kegligen Spitze versehenen Trokardorn. Die Gewebeschutzhuelse und die Bohrbuchse weisen proximal eine Fase auf, die mit der Spitze des Trokardorns einen gleichen Winkel einnehmen. Beim Anlegen eines Fixateur externe wird nach einer Stichinzision der Haut die Vorrichtung durch die Weichteile bis auf den Knochen eingetrieben, der Trokardorn entfernt, durch die Bohrbuchse eine Bohrung in den Knochen gesetzt, die Bohrbuchse entfernt und anschliessend durch die Gewebeschutzhuelse die selbstschneidende Knochenschraube in die im Knochen liegende Bohrung eingebracht. Nach dem Entfernen der Gewebeschutzhuelse kann das gleitend ausgebildete Griffstueck die Knochenschraube ringfoermig umfassen, auf dieser der Hautoberflaeche naehergebracht werden und mit untergelegtem Verband und Pflasterfixation die Weichteilwunde schuetzen.
Patent DD-280558-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von hartstoffschichten auf metalloberflaechen
Inventor: ZAPRASIS ILIAS
IPC: C23C28/00
Filed: 1989-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Hartstoffschichten auf Metalloberflaechen. Die Erfindung ist im Maschinenbau insbesondere dort anwendbar, wo eine hohe Verschleissfestigkeit bei gleitender Reibung gefordert wird. Auf die Substratoberflaeche wird eine Zwischenschicht aus Hartstoffen und eine homogene und weiche Deckschicht mit niedriger Scherfestigkeit aufgetragen. Die Zwischenschicht besteht aus Wolframkarbid, Aluminiumoxid o. ae. Hartstoffen und die Deckschicht aus Nickel oder Chrom in Pulverform. An die Beschichtung schliesst sich eine Waermebehandlung an.
Patent DE-10006466-A1 (DE)
Title: Ballast for a discharge lamp used in motor vehicle headlamps
Inventor: KONISHI HIROFUMI
IPC: H05B37/03
Filed: 2000-02-14
Abstract: The discharge lamp (L) ballast has a control (20) which defines a short detection period after excitation of the lamp, a lamp life detector (30) which detects the end of the life of the lamp, sending a signal when the lamp extinguishes during during the detection period. A supervisor (40) emits an activation signal after the detection period is finished to ensure the lamp is activated.
Patent DE-10007306-A1 (DE)
Inventor: SPERSCHNEIDER ECKHARD
IPC: G01N23/223
Filed: 2000-02-17
Abstract: The invention relates to an X-ray system, especially for taking X-rays of objects (OBJ), such as printed circuit boards. The inventive system comprises an X-ray tube (2), an image converter/camera unit (3) and a turntable (4) for an object. Said table is arranged horizontally. The aim of the invention is to produce three-dimensional images. The X-ray tube (2) and the image converter/camera unit (3) are moveably arranged in relation to the turntable (4) for an object in such a way that said tube and unit face each other and that X-radiation which is emitted by the X-ray tube (2) in different positions (POSRn) is guided to exactly one point (C) between the turntable (4) for an object and the X-ray tube (2), whereby said point can be predetermined. A guide device that guides the X-ray tube (2) and the image converter/camera unit (3) on a circular path and has a centre which is said point (C) between the turntable (4) for an object and the X-ray tube (2) or at least one component (51, 52) of the guide device is moveably arranged, whereby said point can be predetermined.
Patent DE-10011187-A1 (DE)
Title: Getriebe für eine Tiefbohrlochpumpe
Inventor: KOBENSEN ERWIN
IPC: E21B43/12
Filed: 2000-03-08
Abstract: Das Getriebe für eine in einem Tiefbohrloch aufgestellte Förderpumpe besteht aus einem Zahnradgetriebe mit einem auf einer Eingangswelle (2) angeordneten Ritzel und einem mit dem Ritzel in Eingriff stehenden Rad, was auf einer vertikalen, die Förderpumpe antreibenden Abtriebswelle (5) angeordnet ist. Das Getriebe ist als Winkelgetriebe mit einem auf der Eingangswelle (2) angeordneten Kegelritzel (3) und einem auf der Abtriebswelle (5) angeordneten Kegelrad (6) ausgebildet. Auf der Eingangswelle (2) ist ein Zahnrad (10) angeordnet, das mit einem zweiten Zahnrad (11) eine Zahnradpumpe bildet, die entgegen der Betriebsdrehrichtung des Getriebes Flüssigkeit fördert.
Patent DE-10012486-A1 (DE)
Title: Cable drum for extension leads, has clip on mountings for drum braking screw and plug housing
Inventor: THALER ROLAND
IPC: B65H75/44
Filed: 2000-03-15
Abstract: The cable drum (1) is mounted on a tubular frame. A bridge piece (5) is attached to the frame by clips (8.9) facing one side of the drum. It is provided with a threaded hole for a screw (10) which can be screwed against the side of the drum to prevent it rotating. On one tubular foot (6c) a plug holder can be clipped having holes (15,16) to accept the pins of a power plug.
Patent DE-10016622-A1 (DE)
Title: Performance characteristics control method for communication system RF network
Inventor: JAHN ALFRED
IPC: H04L12/56
Filed: 2000-04-04
Abstract: A method of controlling performance characteristics, such as hand-over, automatic roaming etc, in a first radio (RF) network (DECT) by a mobile terminal (MEG) with an aerial interface (HF-BTG) to a second radio network (BT) different from the first (DECT). Within the framework of a wireless coupling of the mobile terminal formed to a receiving station (RP,BS1), for the second radio network (BT) specific signalling information (BSIG) is communicated to a conversion device (IWU,IWU1), through which the signalling information (BSIG) is converted into specific performance characteristics control signals (DSIG) for the first radio network (DECT).  The control signals (DSIG) are then communicated to a base station (BS2,BS1) of the first radio station network (DECT) for controlling the performance criteria. The base station (BS1) of the first radio network functions as the receiving station for the mobile terminal (MEG) of the second radio network (BT). The conversion device (IWU,IW1) specifically emulates (simulates) the characteristics of a mobile terminal (BT) of the first radio network (DECT).
Patent DE-10017018-A1 (DE)
Title: Interactive broadcast information system allows multilingual multiple mode responses to open questions
Inventor: LEGENSTEIN WALTER WILLY
IPC: H04H20/38
Filed: 2000-04-05
Abstract: The interactive broadcast information system has a transmitter (1) with receivers (2a,b) for questions (3) which reply by many media (4) with information (8) for processing (11) including voice recognition as feedback (10) to give summary (12) analyses (12)
Patent DE-10020796-A1 (DE)
Title: Gas generator for passenger occupant airbag system used in road vehicle
Inventor: FISCHER ANTON
IPC: B60R21/26
Filed: 2000-04-28
Abstract: The generator has an outer housing (3) which has an attachment section (7), whereby outlet openings (15) in the outer housing are spread over the surface of the attachment section in such a way that a thrust neutrality is produced. The attachment section is designed to stop a gas conduit section (19). The outer housing has indentations (9) in the attachment section in which are located the outlet openings.
Patent DE-10021950-A1 (DE)
Title: Thermal stability indicator has state change sensor enclosed by thermal storage material whose mass can be varied, adjusted, with indicator arrangement connected to sensor on its surface
Inventor: SCHULTZ OTTMAR
IPC: G01K11/12
Filed: 2000-05-05
Abstract: The device consists of a sensor (4) whose state changes if the temperature exceeds or falls below the threshold and an indicator arrangement (3) connected to the sensor that changes its nature, especially its color, on contacting the sensor. The sensor is enclosed by a thermal storage material (1) whose mass can be varied and adjusted and that carries the indicator arrangement on its surface.
Patent DE-10023497-A1 (DE)
Title: Microwave-type level gauge for industrial applications, is equipped with a plate for positioning the microwave generator
Inventor: MUELLER ROLAND
IPC: G01F23/284
Filed: 2000-05-13
Abstract: The microwave-type level gauge has an antenna (15) for transmitting or for transmitting/receiving microwaves and a microwave generator (23) directly arranged at the antenna (15), with a transmitting- and transmitting /receiving- element (25) pointing into the antenna and connected directly to the microwave generator (23), the transmitting- and transmitting/receiving-element being an extension of the connection.
Patent DE-10025583-A1 (DE)
Title: Integrated circuit cell layout optimisation method has initial cell layout automatically modified after optimisation of component dimensions
Inventor: HATSCH JOEL
IPC: G06F17/50
Filed: 2000-05-24
Abstract: The optimisation method has a cell-based network list provided for use in calculating the integrated circuit layout, with extraction of a primary network list from the layout and optimisation of the component dimensions of at least some of the components of the integrated circuit using defined optimisation parameters.  A secondary network list is generated using the results of the component optimisation, with subsequent automatic modification of the cell layout.  Also included are Independent claims for the following: (a) a device for design of semiconductors;  (b) a program object for a cell in a cell library for design of integrated circuits
Patent DE-10027086-A1 (DE)
Title: Method for cutting permanent magnets involves providing the cutting blade with a cutting edge consisting of grinding grains and a heat resistant resin, and cutting the magnet with supply of a coolant at controlled temperature
Inventor: KONDO SADAHIKO
IPC: B24D5/12
Filed: 2000-05-31
Abstract: The method for cutting permanent magnets (50) involves provision of the cutting blade (30) with a cutting edge consisting of grinding grains and a heat resistant resin, and cutting the magnet with a coolant at a controlled temperature directed into the cutting zone. Also claimed is an apparatus for implementation of the proposed method. It comprises a unit (72) for controlling the temperature of the coolant, and means for directing the coolant into the cutting zone.
Patent DE-10028696-A1 (DE)
Title: Roof-mounted spoiler for motor vehicles has profiled body with flow branch-off formed by continuous channel from front to back of spoiler
Inventor: PRYS GERHARD
IPC: B62D35/00
Filed: 2000-06-09
Abstract: The spoiler (10) has a profiled body (1) with front and rear faces (4,5) and an integrated flow branch-off (2,3). This consists of a channel, which extends from the front to the rear face and expands in width in that direction. The channel has a NACA profile (7). An edge (8) of the profiled body facing the front face is aligned with the surface of the vehicle roof (22).
Patent DE-10032427-A1 (DE)
Inventor: BRUNNER CHRISTOPHER
IPC: H04B17/00
Filed: 2000-07-04
Abstract: In order to evaluate a radio signal in a radio receiver, comprising an antenna device with several antennae elements (A1, ..., AM), each of which delivers a received signal (U1, ..., UM),a number N of first weighting vectors w<(k,1)>, w<(k,2)>  for a user station (MSk) are determined. The symbols contained in the user signal Ik, obtained by the formation of a product of the form SWU are assessed. W is the M x N matrix for the first weighting vectors, S is a selection vector with N components and U is the vector for the received signals (U1, ..., UM). The selection vector is cyclically fixed in the working phase. A device for the evaluation of a radio signal, comprises, amongst others, a memory element (10) for the storage of N weighting vectors for each one same sender (MSk) and a beam formation network (Ik) with a control input of the selection vector (S).
Patent DE-10033580-A1 (DE)
Inventor: HEUER LUTZ
IPC: C07C303/22
Filed: 2000-07-11
Abstract: The invention relates to a method for producing ditaurine and salts thereof from taurine or its salts or from mixtures thereof by heating the starting material to temperatures ranging from 130  DEG C to 300 DEG C in the presence of a reaction medium.
Patent DE-10034480-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung der Druckluft in einem Nutzfahrzeug
Inventor: KOLLAND WOLFGANG
IPC: B60T17/00
Filed: 2000-07-15
Abstract: Vorrichtung zur Kühlung der Druckluft in einem Nutzfahrzeug, wobei die Druckluft aus mindestens einem Luftkommpressor kommt und diese Druckluft zur Befüllung der Druckluftvorratsbehälter dient, von denen aus die verschiedenen Druckluftverbraucher bedient werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlung der Druckluft (16) im Ansaugkanal (10) der Motorverbrennungsluft angeordnet ist.
Patent DE-10036352-A1 (DE)
Title: Magnetic release system for protective switchgear, employs permanent magnet acting against electromagnetically-actuated armature flap advancement
Inventor: BAUSCH CHRISTOPH
IPC: H01H71/32
Filed: 2000-07-26
Abstract: In the untripped state, the engagement tip (27) and the adjuster (35) are connected by permanent magnetism, acting against the electromagnetically-effected advance of the armature flap (11).
Patent DE-10036653-A1 (DE)
Title: High selectivity production of substituted benzoyl chlorides, including ortho-halo-substituted products, by treating the corresponding benzaldehyde with a chlorinating agent in presence of a radical initiator and a solvent
Inventor: BIERER LARS
IPC: C07C205/57
Filed: 2000-07-26
Abstract: Substituted benzoyl chlorides are obtained by treating the corresponding benzaldehyde with a chlorinating agent in presence of a radical initiator and a solvent at -20 to +200[deg]C. Substituted benzoyl chlorides of formula (I) are obtained by treating the corresponding benzaldehyde of formula (II) with a chlorinating agent in presence of a radical initiator and a solvent at -20 to +200[deg]C. [Image] R : phenyl (optionally substituted by halogen, -NO2, -CN or 1-4C alkyl or alkoxy), halo, -NO2, -CN, -N(R')2, -OR', -SO2R', -SO2OR', -COR' or -CO2R'; R' : 1-10C alkyl or phenyl, the phenyl being optionally substituted by halo, NO2, CN or 1-4C alkyl or alkoxy; x : 1 or 2; and y : 1-3.
Patent DE-10039588-A1 (DE)
Title: Signal generator device for crankshafts with magnetic element
IPC: G01D11/24
Filed: 2000-08-12
Abstract: Device has a magnetic element (7), enclosed by a casing body (1,6,8,9). The body has a hollow spray body (6) that partially surrounds a molded grid. The spray hollow body has a plastics round body with connection elements with the sensor module (7) partially embedded in a plastics base body and connected to the molded grip. A protective body (8,9) slides over the plastics casing (1). A threaded bush (2) is integral with the casing (1).
Patent DE-10040931-A1 (DE)
Inventor: SCHWARZ THOMAS
IPC: A61Q5/00
Filed: 2000-08-18
Abstract: The invention relates to the inclusion of the low molecular weight substance (compatible solute), cyclic 2,4-diphosphoglycerate (cDGP), from extremophilic micro-organisms and/or derivatives of said compound, for example, an acid, a salt, or an ester, in cosmetic or dermatological formulations for protection of the skin from environmental influences and to increase the regeneration capacity. According to the invention, cyclic 2,4-diphosphoglycerate is implicated in active cell protection of the endogenous cell radical traps, antioxidants, the DNA, cell membranes and further cell compartments, by means of a protective effect of the above, against damaging environmental effects, for example, UV radiation, IR radiation, and environmental stress (thermal, chemical and physical). The compatible solute may serve as co-solvent and penetration improver for other active ingredients added to the cosmetic formulation, in order to not only stabilise the above in the cosmetic formulation, but also for active transport into deeper skin layers.
Patent DE-10043870-A1 (DE)
Title: Water heating boiler has a spirally wound heat exchanger with corrugated section walls through which the burner waste gases are fed to preheat the water
Inventor: THUEMMLER HELMUT
IPC: F24H1/43
Filed: 2000-09-04
Abstract: The burner (B) is surrounded by a horizontal spiral double walled heat exchanger (3) through which water is passed and the wall surfaces are lengthened by being wave shaped to improve heat transfer. Condensate is collected at the base and the flue gases (G) exit (70) after passing over the heat exchanger.
Patent DE-10044583-A1 (DE)
Title: Ring for marking racing pigeons has inwardly-projecting sections which fit against leg, leaving air spaces between it and remainder of ring
IPC: A01K35/00
Filed: 2000-09-08
Abstract: The ring for marking racing pigeons has inwardly-projecting sections (6, 8, 10). These fit against the leg (12), leaving air spaces (14, 16, 18) between it and the remainder of the ring.
Patent DE-10045096-A1 (DE)
Title: Device for effecting remote controlled opening of door, includes door unit with external module and internal module for forming wireless link with telephone set
Inventor: BECKFELD WILLI
IPC: H04M1/72415
Filed: 2000-09-12
Abstract: An device (1) for remote actuated door opening, in which the device has at least one signal source (5), a door unit (2) comprising a release/triggering device (12), and a remote actuating unit designed as a telephone set (3) with at least one mobile part (11). The door unit (2) is joined via at least one wireless signal transmission unit to the telephone set (3). The door unit (2) comprises an external module (4) associated with the door, and an inner module (7) for forming the wireless connection (F1) to the telephone set (3).