baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009000790-U1 (DE)
Title: Polierkopf und Werkzeugwechselarm für einen Polierkopf
IPC: B24B13/00
Filed: 2009-01-20
Abstract: Polierkopf
(1) zum Einsatz in einer Poliermaschine für optische Flächen,
aufweisend eine Drehachse (1.1) und einen Grundkörper (1.2)
mit einer Aufnahme (4) zum Anordnen an einer Polierspindel (3) und
mit einem Transportelement (2) zur Aufnahme an einem Werkzeugwechselarm
(5), wobei das Transportelement (2) zwecks Werkzeugwechsel in axialer
Richtung zur Drehachse (1.1) gegen ein Halteelement (5.1) des Werkzeugwechselarmes
(5) anlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Arretierungselement
(6) vorgesehen ist, das in Umfangsrichtung U form- und/oder kraftschlüssig gegen
den Werkzeugwechselarm (5) anlegbar ist.
Patent DE-202009001033-U1 (DE)
Title: Elektromotor mit Kühlventilatorwirkung
IPC: H02K9/06
Filed: 2009-01-27
Abstract: Elektromotor (1) mit einem Stator (2) und einem außenlaufenden Rotor (3), bestehend aus einer Rotorglocke (4) und einer als Lüfterrad wirkenden Rotorabdeckung (5), wobei die Rotorglocke (4) mehrere Durchbrüche (18) in ihrem Glockenboden (6) aufweist, und die Rotorabdeckung (5) mehrere Ausströmöffnungen (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotorabdeckung (5) tellerförmig ausgebildet ist und aus einem Tellerboden (22) und einer Ringwand (23) besteht, und die Ausströmöffnungen (24) in der Ringwand (23) vorzugsweise gleichmäßig verteilt sind.
Patent DE-202009001526-U1 (DE)
Title: Blinkerpräsentationsvorrichtung
IPC: F21S8/10
Filed: 2009-02-06
Abstract: Blinkerpräsentationsvorrichtung (100) mit mehreren Blinkern (1) und mehreren manuell betätigbaren Schaltern (3) und einem Steuergerät (2), wobei das Steuergerät (2) mindestens einen vollautomatischen und mindestens einen halbautomatischen Betriebsmodus umfasst und die Betriebsmodi aufeinander abgestimmt sind.
Patent DE-202009001965-U1 (DE)
Title: Telefon als Feststation mit einem Notizfeld
IPC: H04M1/21
Filed: 2009-03-12
Abstract: Telefon als Festnetzstation, nämlich als Analog-, Digital- oder IP-Telefon, bestehend im Wesentlichen aus:  a. einem Gehäuse (2),  b. einem Hörerelement (6) mit einem Lautsprecher (7) und einem Mikrophon (8), wobei der Hörer (6) mit dem Telefon (1) gekoppelt ist, sowie  c. einer Tastatur (3) zur Nummerneingabe,  dadurch gekennzeichnet, dass  in oder an dem Gehäuse (2) ein berührungsempfindlicher Bildschirm (10) zur Aufnahme von handschriftlichen Informationen vorgesehen ist, wobei mit dem Bildschirm (10) zusätzlich ein Mikroprozessor sowie ein Speicherelement gekoppelt ist.
Patent DE-202009002272-U1 (DE)
Title: Doppelexzenterwelle für Smart-Dieselmotoren 3-Zylinder für den Antrieb mit gasförmigen Medien
IPC: F01L1/047
Filed: 2009-02-17
Abstract: Die in Zeichnung 1 Blatt 1 bis Blatt 4 aufgeführte Nockenwelle, sowie Abwandlungen dieser Nockenwele im Bereich der Geometrie, wie Referenzbohrung, Nockenwinkel und Schaltstellung wie in den Zeichnungen beschrieben.  Erfindungsgemäß wird eine Nockenwelle für einen Smart ®  3 Zylinder Dieselmotor im Bereich der Nockenberge und Nockentäler um konzipiert. Die sechs Nocken der Nockenwelle (Zeichnung A1 – 4, 5, 6, 7, 8, 9) werden jeweils mit 2 Nockentälern und 2 Nockenbergen gefertigt. Die Winkel und Radien entsprechen Erfindungsgemäß der Originalnockenwelle und wird um 150° gespiegelt, so das aus einem Nockenberg zwei Nockenberge entstehen. Die 3 Hauptnocken (Zeichnung A1 – 4, 6 und 8) werden in einem Winkel von 0°, (Zeichnung A1 – 1) 120° (Zeichnung A1 – 2) und 240° (Zeichnung A1 – 3) zueinander positioniert. Die Sekundärnocken (Zeichnung A1 – 5, 7 und 9) werden jeweils um 90° Versetzt zu den Hauptnocken gefertigt. Die Abstände der Nocken entsprechen dem der...
Patent DE-202009002992-U1 (DE)
Title: Universalhalterung mittels Federkraft
IPC: A47B65/00
Filed: 2009-03-05
Abstract: Universalhalterung mittels Federkraft ( A ) kann für DVD/CD, VHS, Broschüren, Bücher und anderes im ähnlichen Format benutzt werden  dadurch gekennzeichnet:  – die beiden Bügel (1) werden mittels Zugfeder (3) auf dem Grundkörper (2) mittig fixiert ( B )  – es kann eine oder mehrere DVD/CD aufgenommen werden  – die Hüllengröße der aufgenommenen DVD/CD ist nicht von Bedeutung  – soll die erste DVD/CD in den Halter geklemmt werden, müssen die Bügel mittels Finger etwas geöffnet werden ( B )  – befindet sich eine oder mehrere DVD/CD im Halter ist dies nicht mehr nötig  – durch leichtes Kippen der Hüllen können weitere DVD/CD problemlos hinzugefügt oder entnommen werden ( C )  – bei Suche der gewünschten DVD/CD wird durch kippen dieser der Titel schnell sichtbar ( D )  – der Ständer kann in verschiedenen Größen angeboten werden, je nach Wunsch und Anzahl der unterzubringenden DVD/CD  – die Kombination Holz (Grundkörper) und...
Patent DE-202009004757-U1 (DE)
Title: Staubsaugerbeutel
IPC: A47L9/14
Filed: 2009-04-29
Abstract: Staubsaugerbeutel (1), mit mehreren Lagen aus Filtermaterial (2), das einen Innenraum umgibt und eine Einströmöffnung für einzusaugende Luft aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Lage Filtermaterial (2) mehrere zumindest abschnittsweise parallel zueinander verlaufende Verstärkungsstreifen (5) aufweist.
Patent DE-202009004886-U1 (DE)
Title: Matratzenschoner an der Oberseite einer Matratze
IPC: A47C31/00
Filed: 2009-06-04
Abstract: Auf eine Matratze vorgesehener Matratzenschoner (1), mit einer Oberseite (2) und einer Unterseite (3) und mit einem dazwischen angeordneten Abstandsmaterial (4).
Patent DE-202009005575-U1 (DE)
Title: Neue Form eines gedruckten Werks
IPC: B42D1/00
Filed: 2009-04-14
Abstract: Die Neue Form ist die kurze Blattkante zwischen den Blattkanten eines gedruckten Werks, die sich mit einem geometrischen Winkel von neunzig Grad schneiden.  Es ist zulässig, dass die Neue Form aus mehreren kurzen Blattkanten besteht.  Die Neue Form wird im folgenden so bezeichnet.
Patent DE-202009006401-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für elektrische Gardinen
IPC: A47H5/14
Filed: 2009-04-30
Abstract: Antriebsvorrichtung für elektrische Gardinen mit einem durch eine Schaltplatine gesteuerten Antriebselektromotor (9), wobei der Antriebselektromotor über eine Reguliervorrichtung mit einem Wickler (7) eine Antriebsverbindung herstellt, dadurch gekennzeichnet,  dass die Antriebsvorrichtung in das Innere eines Gehäuses (15) angebracht wird;  wobei der Wickler (7) im oberen Teil des Gehäuseinnern fest angebracht ist und an seiner Drehachse ein Zahnkranz (7a) des Wicklers angebracht ist und unter dem Zahnkranz (7a) des Wicklers der vorbekannte Antriebselektromotor (9) fest angebracht ist;  wobei der Antriebselektromotor über ein Schneckenrad (3), ein zweites Zahnrad (2) und ein Abtriebszahnrad (1) in der Reguliervorrichtung eine Antriebsverbindung mit dem Zahnkranz (7a) des Wicklers herstellt;  insbesondere wobei eine Schnecke (8) an der Abtriebswelle des Antriebselektromotors mit einem Zahnrad mit großem Durchmesser (3a) des Schneckenrads verzahnt ist, und ein Zahnrad mit kleinem Durchmesser (3b) des Schneckenrads mit einem Zahnrad mit großem Durchmesser (2a) des zweiten Zahnrads verzahnt ist, und ein...
Patent DE-202009007383-U1 (DE)
Title: Gerät/Baugruppe zur Steuerung der Basisstationen von Schnurlostelefonen zur Unterdrückung der Aussendung elektromagnetischer Strahlung sowie zur Minderung der Abhörgefahr
IPC: H04M1/72502
Filed: 2009-05-22
Abstract: Gerät zur Verwendung mit Schnurlostelefonen, die insbesondere nach dem DECT-Standard – bestehend aus einer Basisstation und mindestens einem daran angemeldeten Mobilteil – ausgebildet sind, und das dadurch gekennzeichnet ist, dass  a) das Gerät in die Stromversorgung der Basisstation eingeschleift wird derart, dass die Basisstation ihren Betriebsstrom von diesem Gerät gesteuert erhält,  b) das Gerät an das selbe Telefonnetz angeschlossen wird, an das auch die Basisstation angeschlossen ist,  c) das Gerät derart ausgestaltet ist, dass es die Stromversorgung für die Basisstation einschalten (Einschaltzustand) bzw. ausschalten/unterbrechen (Ausschaltzustand) kann,  d) das Gerät derart ausgestaltet ist, dass es mindestens einen der folgenden Zustände einnehmen kann, in denen es  I. die Stromversorgung für die Basisstation dauerhaft eingeschaltet hält (sogenannter Betriebszustand),  II. die Stromversorgung für die Basisstation nur bei Bedarf vorrübergehend einschaltet, sonst aber ausschaltet (sogenannter Automatikzustand),  III. die Stromversorgung für die Basisstation dauerhaft ausgeschaltet hält (sogenannter Ruhezustand).
Patent DE-202009007707-U1 (DE)
Title: Echtzeit TURP Simulator von SVK
IPC: G09B23/30
Filed: 2009-06-02
Abstract: Übungsvorrichtung für eine klinische oder operative Prozedur mit  – einer vorgeformten Prostata-Form (3),  – einem Metallzylinder,  – einem Prostata-Modul,  – einem Harnblasen-Teil (12),  – einem Vaskularfluss-Teil (4),  gekennzeichnet durch ein biologisches oder synthetisches Gewebe (14), welches sich auf der Innenseite Prostata- (3) oder Harnbalsen-(12)Form oder einer Rektalform befindet.
Patent DE-202009009600-U1 (DE)
Title: Brandschutzanordnung aus einer homogenen und flexiblen Matte
IPC: F16L5/02
Filed: 2009-07-14
Abstract: Brandschutzanordnung für eine feuerwiderstandsfähige Durchführung einer Rohrleitung (1) durch eine Durchgangsöffnung (3) in einem Bauteil (2), mit einer homogenen und flexiblen Matte (4) in flächiger Form, die mehrfach so um die Rohrleitung (1) gewickelt ist, dass der Außendurchmesser der gewickelten Matte (4) gewünschten oder erforderlichen Anforderungen entspricht.
Patent DE-202009009857-U1 (DE)
Title: Kette mit mehrfarbigen Kettenlaschen
IPC: B62M9/00
Filed: 2009-07-20
Abstract: Kette (2), umfassend:  eine Vielzahl von entlang einer Verbindungsrichtung zusammenmontierten Kettengliedeinheiten (21), wobei jede der Kettengliedeinheiten (21) zwei voneinander beabstandete, ausgerichtete Kettenlaschen (211) aufweist; und  eine Vielzahl von Kettenbolzen (22) zum Verbinden der Kettengliedeinheiten (21) miteinander,  dadurch gekennzeichnet, dass eine Außenfläche wenigstens einer der Kettenlaschen (211) wenigstens einer der Kettengliedeinheiten (21) einen ersten Farbabschnitt (212) und einen zweiten Farbabschnitt (213), der mit dem ersten Farbabschnitt (212) ausgerichtet ist und der sich von dem ersten Farbabschnitt (212) in der Farbe unterscheidet, aufweist.
Patent DE-202009017887-U1 (DE)
IPC: A23L1/30
Filed: 2009-04-02
Abstract: Use of a composition comprising at least one plant lectin, proteolytic enzyme and a selenium compound to produce a drug or dietary supplement, preferably for the balanced diet, and for simultaneous reduction of a spectrum of symptoms comprising nausea, vomiting/diarrhea, dry mucous membranes, joint pain, fatigue/weakness and skin irritation, in individuals who have undergone/undergoing radiotherapy and/or chemotherapy, is claimed. ACTIVITY : Anabolic; Antiemetic; Antidiarrheic; Analgesic; CNS-Gen.; Muscular-Gen. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-202009018121-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit als Antriebsaggregat
IPC: H02K7/116
Filed: 2009-12-08
Abstract: Antriebseinheit als Antriebsaggregat mit einem elektrischen in einem Gehäuse gekapselten Motor, einem Getriebe und einer Bremseinheit, wobei das sich drehende Gehäuse zum Antrieb genutzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor ein Torquemotor (5) ist, dass das Getriebe (11) im Innern des Gehäuses (1) aufgenommen ist, wobei das Gehäuse (1) einerseits über den Motor (5) und andererseits über das Getriebe (11) gelagert ist.
Patent DE-202009018907-U1 (DE)
Title: Flexibles Polierwerkzeug zur Feinbearbeitung von optisch wirksamen Flächen an insbesondere Brillengläsern
IPC: B24B41/06
Filed: 2009-08-12
Abstract: Flexibles Polierwerkzeug (1) zur Feinbearbeitung von optisch wirksamen Flächen an insbesondere Brillengläsern, mit einem rotationssymmetrischen Grundkörper (2), an dessen Außenseite eine im Verhältnis zum Grundkörper (2) weichere Zwischenschicht (4) befestigt ist, der ein Poliermittelträger (5) aufliegt, und der an seiner Innenseite einen durch eine Zylinderwandfläche (6) begrenzten Innenraum (7) aufweist, welcher zum Aufschieben des Polierwerkzeugs (1) auf und Verrasten an einer komplementär ausgebildeten zylindrischen Aufnahme (8) der Werkzeugspindel (3) vorgesehen ist und an seiner Grundfläche (9) Mitnehmerelemente (10) zur Drehmomentsübertragung besitzt, denen entsprechende Mitnehmergegenelemente (11) an der zylindrischen Aufnahme (8) zugeordnet sind, wobei zwischen der Zylinderwandfläche (6) und der Aufnahme (8) ein in einer Ringnut (12) festgelegter O-Ring (13) vorgesehen ist, welcher die Verrastung mit einer entsprechenden Gegennut (14) und eine Abdichtung des Innenraums (7) vorsieht, wobei die Verrastung beim Aufschieben eintritt, bevor die Mitnehmerelemente (10) mit den Mitnehmergegenelementen (11) in Eingriff gelangen, der erst bei weiterem Aufschieben unter Aufhebung der Verrastung aber unter Aufrechterhaltung der Abdichtung zwischen der Zylinderwandfläche (6) und der zylindrischen Aufnahme (8) erzielbar ist.
Patent DE-202010001038-U1 (DE)
Title: Analyseofen
IPC: G01N31/12
Filed: 2010-01-18
Abstract: Analyseofen (10) mit einem wärmeisolierten Ofengehäuse (14), einem in dem Ofengehäuse (14) aufgenommenen Verbrennungsrohr (16) zur Aufnahme zu analysierender Materialproben, einer Heizeinrichtung (18), einer Steuerung (20) und einer Analyseeinheit (26) zum Analysieren von Verbrennungsabgasen innerhalb des Verbrennungsrohrs (16) verbrannter Materialproben, dadurch gekennzeichnet, dass das Ofengehäuse (14) in mehrere, jeweils eine Wärmeisolierung (22a, 22b) aufweisende Ofengehäuseteile (14a, 14b) unterteilt ist, die zur Beschleunigung eines Abkühlens des Verbrennungsrohrs (16) nach der Durchführung eines Analysezyklus unter zumindest teilweiser Freilegung des Verbrennungsrohrs (16) und/oder der Heizeinrichtung (18) auseinander bewegbar sind.
Patent DE-202010003953-U1 (DE)
Title: Außenleuchte, insbesondere Straßenleuchte
IPC: F21S8/08
Filed: 2010-03-19
Abstract: Außenleuchte, insbesondere Straßenleuchte (1) mit wenigstens einem Lichtkopf (5, 6), in welchem Leuchtmittel angeordnet sind, wobei an einem Tragmast (3) ein über eine Haltestruktur (8) aufgenommenes Solarmodul (2) zur Stromversorgung der Leuchtmittel vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltestruktur (8) eine Grundform mit einem Randverlauf aufweist, welcher mehrere Eckbereiche (8a bis 8d) und zwischen den Eckbereichen (8a bis 8d) sich erstreckende im Wesentlichen gerade Randabschnitte aufweist, wobei der Tragmast (3) an genau einem Eckbereich (8a) der Haltestruktur (8) mit der Haltestruktur (8) verbunden ist.
Patent DE-202010006675-U1 (DE)
Title: Linsenmodul einer LED-Beleuchtung
IPC: F21V5/04
Filed: 2010-05-11
Abstract: Linsenmodul einer LED Beleuchtung umfassend:  ein Gehäuse 10 mit einem ersten Aufnahmeraum 11 und einem gegenseitig angeordneten zweiten Aufnahmeraum 12, wobei der erste Aufnahmeraum 11 mit einem Trägerteil 40 verbunden ist und wenigstens ein LED-Modul 41 auf diesem Trägerteil 40 aufweist,  eine erste Linseneinheit 20, die unten im zweiten Aufnahmeraum 12 angeordnet ist, und  eine zweite Linseneinheit 30, die oben im zweiten Aufnahmeraum 12 angeordnet ist, so daß das vom LED-Modul 41 abgestrahlte Licht durch Brechungen von der ersten Linseneinheit 20 und der zweiten Linseneinheit 30 gleichmäßig verteilt werden kann.
Patent DE-202010009362-U1 (DE)
Title: Wartehalle insbesondere für Haltestellen
IPC: E04D13/18
Filed: 2010-06-22
Abstract: Wartehalle (1) insbesondere für Haltestellen zum Beispiel öffentlicher Verkehrsmittel, mit einem aus wenigstens zwei einander fortsetzenden Solarmodulen (2) gebildeten Dach (3) und mit einer dieses aufnehmenden Dachkonstruktion, dadurch gekennzeichnet, dass die Dachkonstruktion für wenigstens zwei Solarmodule (2) wenigstens drei parallele Dachträger (4, 5) aufweist, deren mittlerer Dachträger (5) die einander zugewandten Ränder (6) der wenigstens zwei einander benachbarten Solarmodule (2) erfasst und/oder unterstützt und dass das Dach (3) dadurch lichtdurchlässig ist, dass zwischen wenigstens einzelnen Solarzellen (9) der Solarmodule (2) lichtdurchlässige Abstände (10) vorgesehen sind.
Patent DE-202010012704-U1 (DE)
Title: Elastisches, perforiertes, gasdurchlässiges, aus synthetischen Polymeren, bestehendes Band für medizinische Anwendungen
IPC: A61F13/00
Filed: 2010-09-17
Abstract: Aus synthetischen Polymeren bestehendes elastisches Band (5), (1), (4), in das ein und/oder mehrere Perforationen und/oder Mikroperforationen (2) eingearbeitet sind, so dass dieses aus synthetischen Polymeren bestehendes elastische Band (5), (1), (4) gasdurchlässig und/oder schweißdurchlässig und/oder feuchtigkeitsdurchlässig wird.
Patent DE-202010013674-U1 (DE)
Title: Wandhalterung mit Federsystem
IPC: F16B13/06
Filed: 2010-09-28
Abstract: Die Wandhalterung mit Federsystem ist ein Produkt, das eine Kombination aus dem bekannten Federsystems des Kugelschreibers (Hinein- sowie Herausdrückens eines beweglichen Elements, auch bekannt als „Taster”) und dem ebenfalls bekannten Dübel darstellt.
Patent DE-202010014374-U1 (DE)
Title: Motorgetriebene Dreh-Spießgrillanlage
IPC: A47J37/04
Filed: 2010-10-15
Abstract: Motorgetriebene Dreh-Spießgrillanlage zum Drehen von einem oder mehreren parallel angeordneten Grillspießen 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Grillspieße 14 temporär formschlüssig auf einer vorzugsweise federbelasteten, unterstützten Antriebskette 10 zwangsgeführt angetrieben werden.
Patent DE-202010015873-U1 (DE)
Title: Elektrisch beheizbarer Handschuh
IPC: A41D19/015
Filed: 2010-11-25
Abstract: Elektrisch betreibbarer Handschuh, insbesondere Finger- oder Fausthandschuh, mit einer Mehrzahl von Heizelementen (2), die jeweils als Flächenheizelemente ausgebildet sind und einen elektrisch sowie thermisch leitenden Flächenkörper (21) aufweisen, wobei die Heizelemente (2) elektrisch parallel miteinander verschaltet und an eine gemeinsame Stromversorgung (3) angeschlossen sind, wobei die Stromversorgung (3) eine Batterie (31) aufweist, die in einem vom Handschuh (1) bereitgestellten Batteriefach (33) untergebracht ist.
Patent DE-202010018140-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Leistungssteigerung bei Schlägersportarten
IPC: A63B49/00
Filed: 2010-09-27
Abstract: Schlägeranordnung mit: einem Schläger mit einem Rahmen, der einen Kopf, Hals und Griff aufweist, mindestens einem funktionsmäßig mit dem Schläger verbundenen Sensor, der geeignet ist, ein Signal zu erzeugen, das mindestens einen mit der Benutzung des Schlägers verbundenen Parameter angibt; und einem Prozessor, der geeignet ist, das Signal als Eingabe zu erhalten und basierend auf dem Signal eine Ausgabe zu erzeugen; wobei die mindestens eine Sensoranordnung mindestens einen Beschleunigungsmesser zum Messen der zur Schlägerbewegung gehörenden Beschleunigung aufweist und wobei der Prozessor geeignet ist, die Ballgeschwindigkeit eines Balls, der vom Schläger geschlagen wird, basierend auf der gemessenen Beschleunigung zu bestimmen.
Patent DE-202011001907-U1 (DE)
Title: Orthese
IPC: A61F5/01
Filed: 2011-01-25
Abstract: Orthese mit einem Gelenk (8, 22) zum gegenseitigen Verschwenken zweier daran befestigter Orthesenteile, wobei das Gelenk (8, 22) eine die Verschwenkachse bildende Gelenkachse (8a, 22a) aufweist, und mit einem Adapter (1, 10) zum lösbaren Befestigen eines Aktuators (19), mit dem die beiden Orthesenteile fremdkraftbetrieben gegeneinander verschwenkbar sind, wobei die Gelenkachse (8a, 22a) und der Adapter (1, 10) jeweils Einrichtungen aufweisen, um den Adapter (1, 10) lösbar an der Gelenkachse (8a, 22a) zu befestigen.
Patent DE-202011101484-U1 (DE)
Title: Löffelzahn für Baumaschine
IPC: E02F9/28
Filed: 2011-06-06
Abstract: Löffelzahn einer Baumaschine, umfassend eine Zahnwurzel (1), die einen Befestigungsteil (11) zur Befestigung an dem Löffel (A) aufweist, der an der dem Löffel (A) abgewandten Seite einen Steckeinsatz (12) bildet, der an einer Seite einen Aufnahmeraum (121) und an der anderen Seite eine Bohrung (122) besitzt, die miteinander verbunden sind, sich jeweilig bis an die Außenseite erstrecken und in der Querrichtung durch den Steckeinsatz (12) hindurchgehen, einen Zahnkörper (2), der an einer Seite eine Steckausnehmung (21), deren Form der des Steckeinsatzes (12) der Zahnwurzel (1) entspricht, und zwei Durchgangslöcher (22) aufweist, die mit der Steckausnehmung (21) verbunden sind, wobei der Steckeinsatz (12) der Zahnwurzel (1) in die Steckausnehmung (21) des Zahnkörpers (2) gesteckt wird, und eine Arretiereinheit (3), die in dem Aufnahmeraum (121) und der Bohrung (122) der Zahnwurzel (1) angeordnet ist und sich zwischen den Durchgangslöchern (22) des Zahnkörpers (2) befindet, um den Zahnkörper (2) an...
Patent DE-202011105496-U1 (DE)
Title: Kastenwagen
IPC: B60J7/05
Filed: 2011-09-09
Abstract: Kastenwagen (1) umfassend ein Dach (3), auf dem ein Ausstelldach (2) montiert ist, das eine Öffnung im Dach (3) überdeckt und das eine Hub- und Stützmechanik aufweist und mit Scharnieren an dem Dach (3) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Ausstelldach (2) eine Luke (9) vorgesehen ist, die von einem schwenkbaren Dachsegment (10) überdeckt ist, an dem eine Ausstellmechanik (11) angeordnet ist.
Patent DE-202011105875-U1 (DE)
Title: Leuchtenkörper für eine Steh-, Wand-, Tisch- oder Hängeleuchte
IPC: F21V1/10
Filed: 2011-09-14
Abstract: Leuchtenkörper (1) für eine Steh-, Wand-, Tisch- oder Hängeleuchte, mit einer Deckplatte (2), einem mit einem textilen Material ummantelten Lampenschirm (3) und einer Bodenplatte (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Deckplatte (2) auf der Unterseite mit mindestens einer LED-Lampe (5) bestückt ist.
Patent DE-202011107590-U1 (DE)
Title: In ein Schraubglas integrieter Löffel zur Entnahme des Inhalts
IPC: B65D25/02
Filed: 2011-11-08
Abstract: In ein Schraubglas integrierter Löffel zur Entnahme des Inhalts, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Löffel durch eine Feder (1) bei öffnen des Glases zu seiner vollen Länge entfaltet.
Patent DE-202011108214-U1 (DE)
Title: Kolbenpumpe
IPC: F04B1/28
Filed: 2011-11-23
Abstract: Kolbenpumpe, umfassend ein Gehäuse (20), einen Fluideinlass (28), einen Fluidauslass (20), wenigstens einen Pumpkolben (10) zum Fördern von Fluid vom Fluideinlass (28) zum Fluidauslass (20), einen jeweiligen Zylinderraum (8) für jeden Pumpkolben (10) in dem Gehäuse (2), in dem der Pumpkolben (10) zur Ausführung von Pumphüben zwischen einer äußeren Totpunktstellung und einer inneren Totpunktstellung geführt ist, und eine mit einer Antriebswelle (30) ausgestattete Antriebseinrichung, die ein mittels der Antriebswelle (30) zur Drehung antreibbares Kolbenantriebselement (32) sowie eine Kolbenrückstelleinrichtung (12) aufweist und zur Umsetzung der Drehung des Kolbenantriebselementes (32) in Kolbenhubbewegungen des Pumpkolbens (10) eingerichtet ist, wobei das Kolbenantriebselement (32) den Pumpkolben (10) von der inneren Totpunktstellung in die äußere Totpunktstellung verdrängt, wohingegen die Kolbenrückstelleinrichtung (12) den Pumpkolben (10) in die innere Totpunktstellung zurückdrängt, gekennzeichnet durch eine Stelleinrichtung (40, 42, 44, 46; 54, 56, 58), die dazu aktivierbar ist, bei drehender Antriebswelle (30) die...
Patent DE-202012000230-U1 (DE)
Title: Durchlaufmischer zur Verarbeitung von fließfähigen Stoffen
IPC: B01F7/00
Filed: 2012-01-11
Abstract: Durchlaufmischer (100) zur Verarbeitung von fließfähigen Stoffen und deren Homogenisierung, aufstellbar im Wesentlichen senkrecht auf einen waagerechten Untergrund derart, dass die gemischten Stoffe der Schwerkraft folgend in Richtung Untergrund fallen, aufweisend: – einen Mischbehälter (2); – und ein Rührwerk (5), das sich aus wenigstens zwei innerhalb des Mischbehälters angeordneten Drehachsen (A1, A2, A3) zusammensetzt, die jeweils mit wenigstens einem Mischorgan (4.1, 4.2, 4.3) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Mischorgan (4.1, 4.2, 4.3) aus mehreren radial ausgerichteten, propellerblattartigen Schaufeln (15) besteht.