baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004063949-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines eine becherförmige Elektrodenstruktur aufweisenden Kondensators
Inventor: KUNDALGURKI SRIVATSA
IPC: H01L21/8242
Filed: 2004-09-09
Granted: 2008-10-16
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines eine becherförmige Elektrodenstruktur aufweisenden
Kondensators (410, 420, 910, 920), bei dem  – auf ein Substrat (200) eine
Hilfsschicht (260) aufgebracht wird,  – eine die Form der Elektrodenstruktur
bestimmende Ausnehmung (310, 320, 800, 810) in die Hilfsschicht
(260) geätzt
und in der Ausnehmung die becherförmige Elektrodenstruktur des
Kondensators gebildet wird, wobei  – während der Herstellung der Elektrodenstruktur
zu jedem Prozesszeitpunkt eine mechanische Abstützung der bis zum jeweiligen
Prozesszeitpunkt hergestellten Struktur vorgesehen wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die im Becheraußenbereich (500) der becherförmigen Elektrodenstruktur
vorhandene Hilfsschicht (260) während des
Herstellungsverfahrens entfernt wird, wobei vor dem Entfernen der
Hilfsschicht der Becherinnenbereich der becherförmigen Elektrodenstruktur mit
einer mechanisch stützenden
Füllung
(550) gefüllt
wird.
Patent DE-102005034393-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von ein- oder mehrschichtigen Faservorformlingen im TFP-Verfahren
Inventor: JOERN PAUL
IPC: D05C17/00
Filed: 2005-07-22
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von ein- oder mehrschichtigen Faservorformlingen
(1, 17) im TFP-Verfahren mit kraftflussorientiert ausgerichteten
Fasersträngen
(2–8,
18), wobei die Faservorformlinge (1, 17) eine nahezu beliebige Materialstärke ohne
störende
Tragschichten und eine nahezu beliebige Oberflächengeometrie aufweisen, umfassend
die Schritte:  a) Verändern
der Oberflächengeometrie
einer flexiblen und elastischen Unterlage (9, 19) zur Anpassung
an eine für den
Faservorformling (1,17) vorgesehene Oberflächengeometrie vor dem Ablegen
und Anheften der Faserstränge
(2 bis 8, 18) auf der Unterlage (9, 19), wobei die Unterlage (9, 19)
mit einer Gummiplatte oder einer Silikonplatte gebildet ist,  b)
Ablegen und Anheften der Faserstränge (2 bis 8, 18) auf der Unterlage
(9, 19) mit einem durch einen Nähkopf
geführten
Fixierfaden (10, 11) zur Bildung des Faservorformlings (1, 17),  c)
Einstechen des Fixierfadens (10, 11) mittels einer am Nähkopf angeordneten
Nadel in die Unterlage (9, 19), wodurch der Fixierfaden (10, 11)
in die Unterlage (9, 19) eingebracht...
Patent DE-102005035423-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zuordnung von mehreren Sensoren eines Sensortyps zu Messobjekten einer Brennkraftmaschine
Inventor: ACKERMANN MAIK
IPC: G01M15/00
Filed: 2005-07-28
Granted: 2010-12-02
Abstract: Verfahren zur Zuordnung von mehreren Sensoren (6, 6') eines Sensortyps zu Messobjekten einer Brennkraftmaschine (1), wobei  – die Sensoren (6, 6') Messgrößen der Messobjekte erfassen,  – die Messgrößen beeinflussende Stellgrößen der Brennkraftmaschine (1) verändert werden und  – die Zuordnung anhand der von den veränderten Messgrößen verursachten Signale der Sensoren (6, 6') erfolgt,  – die Messobjekte Abgasbänke (4, 4') der Brennkraftmaschine (1) sind,  – die Sensoren (6, 6') Temperatursensoren sind, die in den Abgasbänken (4, 4') verbaut sind,  – als Stellgrößen Zündzeitpunkte verwendet werden.
Patent DE-102005043879-B4 (DE)
Title: Verfahren und Kommunikationsanordnung zur Übertragung von Datenrahmen eines zeitschlitzorientierten Kommunikationsnetzes über ein passives optisches Kommunikationsnetz bzw. PON
Inventor: GIERSCH DIETHELM
IPC: H04J14/08
Filed: 2005-09-14
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Datenrahmen (E1, DS1) eines zeitschlitzorientierten Kommunikationsnetzes über ein passives optisches Kommunikationsnetz bzw. PON,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Übertragungsrahmen (FR) mehrere Unterrahmen (UR1...4) umfasst,  dass jeder der Unterrahmen (UR1...4) jeweils zumindest einen Teil eines Datenrahmens (E1, DS1) des zeitschlitzorientierten Kommunikationsnetzes umfasst, und  dass zumindest ein Teil der Unterrahmen (UR1...4) Synchron-Informationen (C1_1...C1_3, C2_1...C2_3, S1, 2) umfasst, dass der Übertragungsrahmen (FR) mittels mehrere PON-spezifischer Datenpakete über das optische Kommunikationsnetz übermittelt wird  wobei  die Synchron-Informationen (C1_1...C1_3, C2_1...C2_3, S1, 2) variabel zuordenbare Stopfinformationen (S1, 2) sowie die aktuelle Zuordnung der Stopfinformationen (S1, 2) kennzeichnende Stopfkontrollinformationen (C1_1...C1_3, C2_1...C2_3) umfassen,  wobei die Stopfinformationen in mindestens einem Stopfbit (S1, 2) und in weniger als acht Stopfbits (S1, 2) übertragen werden.
Patent DE-102005045925-B4 (DE)
Title: Steuersystem und Verfahren zur Luftmassendurchflussschätzung anhand des Krümmerabsolutdrucks sowie entsprechend ausgebildetes Fahrzeug
Inventor: MLADENOVIC LJUBISA M
IPC: G01M99/00
Filed: 2005-09-26
Granted: 2015-03-05
Abstract: Steuerungssystem, das einen Luftmassendurchfluss (MAFADJ) durch ein Drosselventil (16) einer Brennkraftmaschine (ICE) mit einem Einlasskrümmer (14) bestimmt, umfassend: einen Rechner (40), der anhand einer Drosselklappenstellung (THRPOS) einen geschätzten Luftmassendurchfluss (MAFEST) berechnet, ein Einstellmodul (50), das anhand des geschätzten Luftmassendurchflusses (MAFEST) und eines Krümmerabsolutdruckfehlers (MAPERROR), der sich aus der Differenz zwischen einem geschätzten Krümmerabsolutdruck (MAPEST) und einem gemessenen Krümmerabsolutdruck (MAPMEAS) ergibt, einen Einstellwert (ADJ) bestimmt, und einen Multiplizierer (42), der den geschätzten Luftmassendurchfluss (MAFEST) mit dem von dem geschätzten Luftmassendurchfluss (MAFEST) abhängigen Einstellwert (ADJ) multipliziert, um den Luftmassendurchfluss (MAFADJ) zu bestimmen.
Patent DE-102005051558-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Weiterreichen und Geräte, die das Verfahren nutzen
Inventor: LIN MENG-SHIANG
IPC: H04W36/30
Filed: 2005-10-26
Granted: 2012-03-01
Abstract: Ein Handoff-Verfahren für die Benutzung in einer mobilen Station, umfassend: Aufnahme einer Stärke eines Pilotsignals von einer Zelle als eine Referenzstärke, wenn ein Handoff bei einem ersten zellulären Kommunikation-System auftritt; und Durchführen eines Handoffs von dem ersten zellularen Kommunikationssystem zu einem zweiten zellulären Kommunikationssystem, wenn die mobile Station an einer Grenzzelle des ersten zellulären Kommunikationssystem ist und eine Stärke eines Pilotsignals von der dienen Basisstation die Referenzstärke erreicht.
Patent DE-102005052116-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Sicherung der Bewegungsreihenfolge von mindestens zwei fluidbetätigten Verdrängereinheiten
Inventor: URBANCZYK NIKOS
IPC: B66F9/22
Filed: 2005-11-02
Granted: 2017-10-26
Abstract: Einrichtung zur Sicherung der Bewegungsreihenfolge von mindestens zwei fluidbetätigten Verdrängereinheiten mit einer zeitlich vor einer Sekundär-Verdrängereinheit bewegbaren Primär-Verdrängereinheit, die als Zylinder mit einer ein- und ausfahrbaren, in einem Zylinderkopf geführten Kolbenstange ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Zylinder (Z) ein durch die Kolbenstange (4) steuerbares, eine Schließstellung und eine Öffnungsstellung aufweisendes Wegeventil integriert ist, das bei nicht vollständig oder nicht annähernd vollständig ausgefahrener Kolbenstange (4) in Schließstellung geschaltet ist und bei vollständig oder annähernd vollständig ausgefahrener Kolbenstange (4) in Öffnungsstellung geschaltet ist und dabei einen Druckraum (1a) des Zylinders (Z) mit einem Druckraum der Sekundär-Verdrängereinheit (2b) verbindet, wobei das Wegeventil mit mindestens einem in die Kolbenstange (4) eingearbeiteten Steuerkanal (13) versehen ist, der beim Ausfahren der Kolbenstange (4) mit einer im Bereich des Zylinderkopfes (3) angeordneten, seitlichen Steueröffnung (7b) in Verbindung bringbar ist.
Patent DE-102005058661-B4 (DE)
Title: Kupplung zum Ausgleichen eines Achsversatzes
Inventor: GREBENSTEIN MARKUS
IPC: F16D3/04
Filed: 2005-12-07
Granted: 2018-11-29
Abstract: Kupplung für ein Harmonic-Drive-Getriebe zum Ausgleich eines Achsversatzes zwischen einem Antrieb und einem Getriebe, wobei die Kupplung einen Außenring (1), einen Innenring (2) und Verbindungselemente zwischen Außenring (1) und Innenring (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass als Verbindungselemente zwischen Außenring (1) und Innenring (2) bogenförmig verlaufende Verbindungsstege (3a bis 3d) so ausgelegt sind, dass die Kupplung eine isotrope und damit von Drehrichtung und Winkelstellung unabhängige Steifigkeit aufweist.
Patent DE-102005059097-B4 (DE)
Title: Keilrippenscheibe für einen Keilrippenriementrieb
Inventor: DEMBINSKI NORBERT
IPC: F16H55/49
Filed: 2005-12-10
Granted: 2018-08-02
Abstract: Keilrippenscheibe für einen Keilrippenriementrieb, wobei die Keilrippenscheibe (1) an einem Scheibengrundkörper angeordnete, zueinander beabstandete, sich radial auswärts weitgehend keilförmig verjüngende erste Rippen (2, 3) besitzt, in deren ersten Zwischenraum (4) zweite beabstandete Rippen (5) eines Keilrippenriemens in Eingriff bringbar sind und zwischen den zweiten Rippen (5) ein einen Grund aufweisender zweiter Zwischenraum ausgebildet ist, in den die ersten Rippen (2, 3) in Eingriff bringbar sind, wobei die ersten Rippen (2, 3) an einem Kontaktbereich mit dem Grund des zweiten Zwischenraums in einem eine Längsmittelachse des Scheibengrundkörpers einschließenden Querschnitt einen Kopfradius (7) besitzen, der dem Radius eines eingeschriebenen Kreises (12) entspricht, dessen Tangenten an einem Berührungspunkt des eingeschriebenen Kreises (12) mit Keilflächen (13) der ersten Rippe (2, 3) in die Keilflächen (13) der ersten Rippe (2, 3) übergehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Kreis (12) ausgehend von einem im Stand der Technik üblicherweise mit einem Wert von 0,25mm angegebenen Kopfradius einen auf einen Wert von mehr als 0,35 mm und weniger als 0,575 mm und insbesondere 0,425 mm bis 0,575 mm vergrößerten Radius besitzt, sodass zwischen einem Kopf der zweiten Rippen (5) und einem Grund (8) des ersten Zwischenraums (4) ein freier Abstand bleibt.
Patent DE-102005060324-B4 (DE)
Title: Erfassung des Verschleißes einer Motoransteuerung
Inventor: BOLLWERK ANDRE
IPC: G01R31/34
Filed: 2005-12-16
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zur Erfassung des Verschleißes der Kohlebürstenansteuerung eines elektrisch kommutierten Gleichstromotors, wobei die Ansteuerung mehrere Kohlebürsten aufweist, und wobei der Verschleiß wenigstens einer Kohlebürste in Abhängigkeit vom zeitlichen Verhalten der generatorischen Motorspannung (UG) erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erkennung des Verschleißes der Kohlebürsten gezielt eine einzelne Kohlebürste kürzer als wenigstens eine andere Kohlebürste gestaltet wird.
Patent DE-102006002951-B4 (DE)
Inventor: ZIMMER GUENTHER
IPC: E05B15/00
Filed: 2006-01-21
Granted: 2008-10-16
Abstract: In a damping mechanism for a pivot door arranged in a door frame, comprising a door fixture arranged in or on the door panel, a frame fixture arranged in or on the door frame, a damper arrangement arranged in the door fixture or the frame fixture and a damper arrangement counter part mounted in the frame fixture or in the door fixture, a damper arrangement with a brake catcher provided with a damper member includes a spring element which pulls the brake catcher into the fixture and the damper arrangement counter part includes at least one trigger element which is abutted by the brake catcher during closing of the door, so that the damper arrangement begins to dampen the pivot movement of the door as soon as a fixture part of the door comes into contact with a fixture part of the door frame.
Patent DE-102006011808-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Erhöhung der Steifigkeit von Hohlprofilen
Inventor: PICKL RICHARD
IPC: B62D25/00
Filed: 2006-03-15
Granted: 2008-07-17
Abstract: Einrichtung
zur Erhöhung
der Steifigkeit von Hohlprofilen in der Tragstruktur eines Kraftfahrzeuges,
mit einem in dem Hohlprofil angeordneten, vorgespannten Seil, wobei
das Seil zumindest abschnittsweise bogenförmig angeordnet ist und an
mindestens zwei voneinander beabstandeten Stellen an dem Hohlprofil und/oder
im Bereich der Anbindungsstelle des Hohlprofils an ein angrenzendes
Bauteil befestigt ist, derart, dass die durch das gespannte Seil
erzeugte Vorspannung in dem Hohlprofil der zu erwartenden Krafteinwirkung
auf das Hohlprofil entgegen wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das
Hohlprofil (15) durch den Türschweller
(13) des Kraftfahrzeuges gebildet ist, dass das Seil (19) in Richtung
auf den Innenraum des Fahrzeuges zu bogenförmig geführt ist, dass zur Führung des
Seiles (19) ein sich an einer Wandung des Hohlprofils (15) abstützendes
Halteelement (17) vorgesehen ist, und dass das Halteelement (17)
durch eine Platte gebildet ist, welche über eine größere Länge an der Außenwand
des Türschwellers
(13) anliegt.
Patent DE-102006015716-B4 (DE)
Title: Doppelstufendämpfer für Fahrzeugaufhängungen
Inventor: QUINN SHAWN G
IPC: F16F9/346
Filed: 2006-04-04
Granted: 2014-07-10
Abstract: Dämpfer (26, 32) zum Dämpfen von Relativbewegungen und/oder Vibrationen durch eine parallele Feder- und Dämpferanordnung (41), die ein gefedertes Fahrzeugkarosserieelement (14) auf einem Radachsenelement (21) abstützt, wobei der Dämpfer umfasst: eine Gehäuseanordnung, die mindestens ein sich axial erstreckendes Rohr (46, 112) umfasst, das mit einem Element (21) verbunden ist, einen Kolben (51, 114), der die Gehäuseanordnung in eine erste und eine zweite Fluidkammer (52, 53, 126, 128) unterteilt und derart montiert ist, dass er sich axial in dem Rohr (46, 112) hin- und herbewegt, um eine Kolbenstange (55, 116), die mit dem anderen Element (14) verbunden ist, in Antwort auf Bewegungen der Radachse zu bewegen, einen Hauptfluidkanal zum Austragen von Fluid aus der ersten Kammer (52, 126), wenn sich der Kolben (51, 114) in dem Rohr (46, 112) bewegt, einen Bypass-Durchlass (82, 152) zum Übertragen von Fluid zwischen der ersten und der zweiten Kammer (52, 53, 126, 128), um eine quasi ideale Dämpfung bei Erregung mit niedriger Kraft bereitzustellen, wobei, wenn sich der Kolben (51, 114) in einer neutralen Stellung befindet, der Bypass-Durchlass (82, 152) mindestens eine erste Öffnung (84, 154) auf einer ersten Seite (51b, 114a) des Kolbens (51, 114) und mindestens eine zweite Öffnung (86, 156) auf einer zweiten Seite (51a, 114b) des Kolbens (51, 114) aufweist, wobei die erste und die zweite Öffnung (84, 154, 86, 156) um einen Abstand (L) verschoben sind, der gewählt ist, um einen Kolbenhub aufzunehmen, der durch minimale Bewegungen der Radachse erfolgt, und wobei der Bypass-Durchlass (82, 152) ein kreisringförmiger Raum (92) ist, der durch eine Hülse (90, 170) um das sich axial erstreckende Rohr (46, 112) herum definiert ist, wobei der kreisringförmige Raum (92) mit der ersten und der zweiten Kammer (52, 53, 126, 128) in dem Rohr (46, 112) über die erste und die zweite Öffnung (84, 154, 86, 156) in Verbindung steht, und wobei die axiale Länge der Hülse (90, 170) geringer als die des Rohrs (46, 112) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bypass-Durchlass (52, 126) eine Ventilanordnung (88, 162) zum Steuern der Verdrängung von Fluid durch den Bypass-Durchlass (52, 126) umfasst.
Patent DE-102006020930-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Umgebungsüberwachung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GÖRNIG THOMAS
IPC: H04N7/18
Filed: 2006-05-05
Granted: 2018-04-12
Abstract: Verfahren zur Umgebungsüberwachung für ein Kraftfahrzeug (4), wobei i) zumindest ein Kamerasystem (1) und ein Abstandssensor (2) vorgesehen sind und die Erfassungsgebiete (9, 10) von Kamerasystem und Abstandssensor (2) zumindest teilweise überlappen, ii) ein Abstand und eine Relativgeschwindigkeit zu relevanten Umgebungsobjekten vom Abstandssensor (2) ermittelt wird, iii) ein Auslesetakt und eine Anzahle der ausgewerteten Bildpunkte des Kamerasystems in Abhängigkeit von dem Abstand und der Relativgeschwindigkeit des oder der relevanten Umgebungsobjekts(e) gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Produkt aus Auslesetakt und Anzahl der Bildpunkte nahezu konstant ist und im Wesentlichen der für die Umgebungsüberwachung vorgesehenen Rechenkapazität entspricht.
Patent DE-102006021544-B4 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: METZ HARALD
IPC: F16C19/16
Filed: 2006-05-08
Granted: 2010-03-25
Abstract: Wälzlager, beinhaltend folgende Merkmale:  – Ein inneres und ein äußeres Laufbahnelement und dazwischen kreisförmig angeordnete Wälzkörper, so dass um eine Achse herum die Laufbahnelemente gegeneinander verdrehbar sind,  – beide Laufbahnelemente sind aus Kunststoff ausgebildet und  – beide Laufbahnelemente sind an wenigstens zwei Umfangsstellen mit einer Schnittstelle zum Ausbilden von zwei Segmenten je Laufbahnelement ausgebildet,  – am Außenmantel des äußeren Laufbahnelements ist eine radial umlaufende Nut zum darin Einsetzen von Mitteln zum Zusammenhalten des Wälzlagers vorgesehen,  – die Nut und die Mittel sind derart aufeinander abgestimmt ausgebildet, dass die in der Nut eingesetzten Mittel beim Verbauen des Wälzlagers frei von einem Abdichten zwischen dem Außenmantel des äußeren Laufbahnelements und der Einbauumgebung sind, und  – die Nut ist in Richtung besagter Achse außermittig angeordnet.
Patent DE-102006023282-B4 (DE)
Inventor: POLETEK LESZEK
IPC: C23C2/02
Filed: 2006-05-18
Granted: 2010-04-15
Abstract: Metal strip coating unit comprising a coating roller (1), a coating device (3,4,5,6) for applying the coating material, a, endless masking strip (10) which is traversed over the coating roller, and a guide (21) for the metal strip as it passes over the coating roller. The masking strip is made from a material which is not wetted by the coating material. An independent claim is included for method of applying the coating material.
Patent DE-102006023632-B4 (DE)
Title: Druckluftversorgungseinrichtung für ein Nutzfahrzeug
Inventor: FRIES ANSGAR
IPC: B60K25/00
Filed: 2006-05-19
Granted: 2013-08-01
Abstract: Druckluftversorgungseinrichtung für ein Nutzfahrzeug, mit – einem durch einen Antrieb (10) über eine pneumatisch schaltbare Kupplung (12) antreibbaren Kompressor (14) und – einem durch ein elektrisches Signal (16) betätigbaren Ventil (18) zum wahlweisen Zuführen von Druckluft zu einem Schalteingang (20) der Kupplung, wobei das elektrische Signal von einer elektronischen Steuerung (32, 36) zur Verfügung gestellt wird, der einen Betriebszustand einer Druckluftaufbereitungsanlage (26, 28, 30) und sonstige Fahrzeugzustände kennzeichnende Signale zuführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (18) im Bereich einer Frischluftzuführung (22) zu dem Kompressor (14) angeordnet ist.
Patent DE-102006041154-B4 (DE)
Title: Stellantrieb
Inventor: SCHROEDER JOACHIM
IPC: H02N2/04
Filed: 2006-09-01
Granted: 2010-11-18
Abstract: Stellantrieb mit einem längenveränderlichen Stellelement (2) und einem von dem Stellelement (2) angetriebenen mechanischen Wegvergrößerungssystem mit  a) einer ersten bogenförmigen Biegefeder (5), an der mindestens ein in der Länge an das erforderliche Übersetzungsverhältnis anpassbarer Hebelarm (1) angeordnet ist, und einer zweiten bogenförmigen Biegefeder (6), deren Enden sich im Betriebszustand unter Vorspannung auf der Bogen-Innenseite der ersten Biegefeder (5) abstützen,  b) einem Zuganker (3) zur Erzeugung einer Vorspannung der Biegefedern (5; 6), der sich einerseits am Scheitelpunkt der ersten Biegefeder (5) und andererseits an der den Biegefedern (5; 6) abgewandten Kopffläche des Stellelement (2) abstützt, während sich das längenveränderliche Stellelement (2) mit seiner anderen Kopffläche am Scheitelpunkt des Bogens der zweiten Biegefeder (6) abstützt  c) und einem an der ersten Biegefeder (5) oder dem Zuganker (3) angeordneten Gestell (7).
Patent DE-102006048005-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit Greifmechanismussperre bzw. Arretierung
Inventor: TAN XINGDA
IPC: B23B45/02
Filed: 2006-10-09
Granted: 2014-02-13
Abstract: Spannvorrichtung für den Einsatz mit einem manuellen oder angetriebenen Mitnehmer mit einer drehbaren Antriebswelle (D3), die Spannvorrichtung umfasst: a) einen Körper (1) mit einem vorderen Abschnitt und einem hinteren Abschnitt, geeignet um zusammenzupassen mit der Antriebswelle des Antriebes bzw. Mitnehmers und der vordere Abschnitt weist eine axiale Bohrung mit einer Mehrzahl von in einem Winkel angeordneten Durchgängen auf, die die axiale Bohrung durchsetzen; b) eine Mehrzahl von Backen (3), positioniert in den Durchgängen, wobei jede Backe (3) eine Werkzeugan- bzw. eingriffsfläche, die an der Seite ausgebildet ist, aufweist und Gewinde, die an der gegenüberliegenden Seite ausgebildet sind; c) eine Nuss (2), drehbar montiert um den Körper (1) und Gewinde an der inneren Umfangsfläche zum Eingriff in die Gewinde an den Backen (3) aufweisend; d) eine äußere Hülse (5) im angetriebenen Dreheingriff mit der Nuss (2) so dass, wenn die Hülse (5) gegenüber dem Körper verdreht wird, die Backen (3) bewegt werden; e) einen Arretiermechanismus (18, 28, 38, 48, 58, 68, 78, 88, 98), der wenigstens teilweise den Körper (1) umschließt und mit der Nuss (2) rotiert bzw. verdreht; und f) wenigstens eine elastische Klinke (181, 281, 381, 481, 581, 681, 781, 881, 981), verbunden mit dem Arretiermechanismus (18, 28, 38, 48, 58, 68, 78, 88, 98), wobei wenn die Backen (3) eine vordefinierte Position in den Durchgängen erreichen, die weitere Verdrehung bzw. Rotation der Nuss (2) in einer Öffnungsrichtung durch den Kontakt zwischen der Klinke (181) und den Backen (3) verhindert wird.
Patent DE-102006062061-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Computerprogramm zum Bestimmen einer Position basierend auf einem Kamerabild von einer Kamera
Inventor: KLEFENZ FRANK
IPC: G06K9/62
Filed: 2006-12-29
Granted: 2010-06-10
Abstract: Vorrichtung (100) zum Bestimmen einer Position basierend auf einem Kamerabild (112) von einer Kamera, mit folgenden Merkmalen:  einem Hough-Transformator (110), der ausgelegt ist, um Kreisbögen oder Ellipsenbögen in dem Kamerabild oder in einer davon abgeleiteten vorverarbeiteten Version des Kamerabildes zu identifizieren, und  um eine Mehrzahl von in verschiedenen Richtungen durch das Kamerabild oder durch die vorverarbeitete Version verlaufenden geraden Strecken zu identifizieren;  einem Positions-Beschreibungs-Ersteller (120), der ausgelegt ist, um basierend auf den identifizierten Kreisbögen oder Ellipsenbögen und auf den identifizierten geraden Strecken eine Positionsbeschreibung (122) zu erhalten, die die identifizierten Kreisbögen oder Ellipsenbögen und die identifizierten geraden Strecken durch Parameter beschreibt; und  einen Datenbank-Vergleicher (130), der ausgelegt ist, um die Positionsbeschreibung mit einer Mehrzahl von Vergleichs-Positionsbeschreibungen (132) zu vergleichen, und  um als Ergebnis des Vergleichs eine Information (134) über eine Position zu erhalten.
Patent DE-102007008320-B4 (DE)
Title: Optischer Zweikanal Drehübertrager
Inventor: POPP GREGOR
IPC: H04B10/00
Filed: 2007-02-16
Granted: 2009-02-12
Abstract: Optisches
Drehübertragungssystem zur
gleichzeitigen Übertragung
zweier optischer Signale umfassend einen optischen Drehübertrager
(10), wobei  – der
optische Drehübertrager
(10) an einer ersten Seite, mit einem ersten optischen Multiplexer
(14) und auf seiner zweiten Seite mit einem zweiten optischen Multiplexer
(15) verbunden ist, wobei sowohl der erste optische Multiplexer (14),
als auch der zweite optische Multiplexer (15) jeweils einen Port
P1 für
eine erste Wellenlänge
Lambda 1, einen weiteren Port P2 für eine zweite Wellenlänge Lambda
2 sowie einen Port P3 für
beide Wellenlängen
Lambda 1 und Lambda 2 aufweisen,  – der erste optische Multiplexer
(14) und der zweite optische Multiplexer (15) jeweils mit ihrem
Port P3 für
beide Wellenlängen
Lambda 1 und Lambda 2 mit dem optischen Drehübertrager verbunden sind,  – ein optisches
Signal mit einer Wellenlänge
Lambda 1 von einem ersten optischen Sender (12) in einen Wellenlängenumsetzer
(13) eingespeist wird, welches dann mit einer anderen...