baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006032406-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Wärmetauscher und Wärmetauscher
Inventor: ROGERS CHARLES JAMES
IPC: B23K1/008
Filed: 2006-07-13
Granted: 2013-11-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Wärmetauschern, die aus extrem dünnen Aluminiumblechen (a, b) mittels Umformverfahren hergestellt, dann zusammengesetzt und schließlich verbunden werden, wobei wenigstens eines der Aluminiumbleche (a, b) eine Kernschicht (4) und an einer oder an beiden Seiten eine Korrosionsschutzschicht (3) und an wenigstens einer Seite eine AlSi-Lotschicht (2) aufweist, wobei das Verfahren die Herstellung der Aluminiumbleche (a, b) und das Löten der Wärmetauscher umfasst, wobei das Löten ein CAB-Lötverfahren ist, bei dem die Wärmetauscher mittels einer Transporteinrichtung durch den Lötofen, in dem eine Schutzgasatmosphäre vorhanden ist, transportiert werden, wobei die einen Aluminiumbleche (a) mit einer Kernschicht (4) mit einem Titangehalt von 0,10–0,30 Gew.-% versehen werden, der hoch genug ist, um titanreiche Schichtungen (6) in der Kernschicht (4) auszubilden, wobei die anderen Aluminiumbleche (b) mit einer solchen Legierung ausgebildet werden, dass sie sich anodisch zu einer aus der Lotschicht (2) beim Löten gebildeten Aluminium-Alpha-Phasen-Schicht (2') verhalten, wobei diese Aluminium-Alpha-Phasen-Schicht (2') mit einem anodischen elektrochemischen Potential zu der Korrosionsschutzschicht (3) ausgebildet ist, die wiederum unedler ausgebildet ist als die mit den titanreichen Schichtungen (6) versehene Kernschicht (4) und wobei eine Transportgeschwindigkeit auf 1,5 bis 4,0 m/min eingestellt wird, um die Zeit, in der sich die Wärmetauscher in einem Lötzyklus befinden, zu verkürzen und eine Diffusionstiefe von Silizium (Si) auf unter 100 μm zu begrenzen.
Patent DE-102006048887-B4 (DE)
Title: Schwingungstilger mit veränderbarer Tilgereigenfrequenz
Inventor: HOMANN STEFAN
IPC: F16F1/22
Filed: 2006-10-17
Granted: 2009-03-19
Abstract: Schwingungstilger
mit veränderbarer Tilgereigenfrequenz,
der eine an einem Ende einer Biegefeder gelagerte Tilgermasse und
ein ein anderes Ende der Biegefeder einspannendes Anschlusselement
zum Anschließen
des Schwingungstilgers an eine Struktur, deren Schwingungen abzumindern
sind, aufweist, wobei ein Linearaktuator zum Verändern einer Steifigkeit einer
Einspannung des anderen Endes der Biegefeder an dem Anschlusselement
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Linearaktuator
(7) die effektive Länge
von parallel zur Richtung der Biegefeder (3) verlaufenden und parallel zueinander
angeordneten Biegefederelementen (11) zwischen dem Anschlusselement
(4) und einem Zwischenelement (10) veränderbar ist, an dem das andere
Ende (6) der Biegefeder (3) starr eingespannt ist.
Patent DE-102006051216-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung leichter Gesteinskörnungen, durch diese Verfahren erhältliche leichte Gesteinskörnungen, und Verwendung derselben zur Herstellung von Baustoffen
Inventor: FAAS MICHAEL C
IPC: C04B18/12
Filed: 2006-10-30
Granted: 2008-07-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer leichten, homogen aufgebauten Gesteinskörnung, umfassend die
folgenden Schritte:  a) trockenes Vormischen von ausschließlich Zement
und einem oder mehreren industriellen Nebenprodukten, ausgewählt aus
der Gruppe bestehend aus Verbrennungsschlacken und -aschen und Gesteinsmehl,  b)
Zugeben von Reaktionswasser und einem oder mehreren Additiven zu
der resultierenden trockenen Vormischung unter Mischen, derart,
dass,  c) die resultierende Reaktionsmischung, aus 8 bis 14 Gew.-%
Zement, 60 bis 90 Gew.-% industriellen Nebenprodukten sowie 1 bis
30 Gew.-% Reaktionswasser und 0,01 bis 1,0 Gew.-% Additiv, bezogen
auf das Gesamtgewicht der in den Schritten a) und b) zugegebenen
Komponenten, ohne Verwendung einer zusätzlichen Granuliereinrichtung bis
zur Bildung der leichten Gesteinskörnung mit einer Kornrohdichte
von ≤ 2,0
kg/dm 3  oder einer Schüttdichte von ≤ 1,2 kg/dm 3  weiter gemischt und granuliert wird.
Patent DE-102006058079-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: KEIPER OLIVER
IPC: F21S8/10
Filed: 2006-12-07
Granted: 2011-04-28
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung mit einer Lichtquelle (10) und einem um einen Schwenk-Kipp-Punkt (28) verschwenkbaren und/oder verkippbaren Lichtleitelement (20), das zumindest eine Lichtleitachse (22) und zumindest eine Lichteinkoppelfläche (23) sowie eine Lichtauskoppelfläche (26) aufweist, wobei das Lichtleitelement (20) axial verschiebbar so angeordnet ist, dass die Beleuchtungsvorrichtung einfahrbar ausgebildet ist, wobei zwischen der Lichtquelle (10) und der Lichteinkoppelfläche (23) ein Freistrahlbereich (9) bestehen kann.
Patent DE-102007013278-B4 (DE)
Title: Schmelzverdichter
Inventor: KELLER JOSEF
IPC: B30B11/24
Filed: 2007-03-16
Granted: 2009-04-23
Abstract: Vorrichtung
(20) zum Zerkleinern und Aufschmelzen von Schaumstoffteilen mit  – einer
Einwurföffnung
(24),  – einer
Fördervorrichtung,  – einer
Zerkleinerungsvorrichtung,  – einer Pressvorrichtung,  – einer
Aufschmelzvorrichtung,  – einer
Austrittsöffnung
für aufgeschmolzenes
Material,  wobei die Fördervorrichtung
und die Zerkleinerungsvorrichtung als nur eine Förder-Zerkleinerungsvorrichtung
ausgeführt
sind, in der die Schaumstoffteile während der Förderung zerkleinert werden,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Förder-Zerkleinerungsvorrichtung
aus einer Einzugsschneckenwendel (34) und einer Vortriebsschneckenwendel
(36) gebildet ist und mit Sägezähnen bestückt ist,
wobei die Ausrichtung der Einzugsschneckenwendel (34) und der Vortriebsschneckenwendel
(36) zueinander im Wesentlichen parallel verläuft.
Patent DE-102007017053-B4 (DE)
Title: Messzelle für Ionenzyklotronresonanz-Massenspektrometer
Inventor: ZUBAREV ROMAN
IPC: H01J49/38
Filed: 2007-04-11
Granted: 2011-06-16
Abstract: Ionenzyklotronresonanz-Zelle mit Elektroden an den Stirnseiten, die im Wesentlichen senkrecht zu den magnetischen Feldlinien angeordnet sind, und mit einer zentralen Achse parallel zu den magnetischen Feldlinien, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der beiden Elektroden an den Stirnseiten in mehrere voneinander isolierte, beliebig geformte Sektionen aufgeteilt ist, und diese Sektionen mit einem Bildstromverstärker verbunden sind, um die durch Ionenbewegungen in den Sektionen induzierten Bildströme zu detektieren.
Patent DE-102007025628-B4 (DE)
Title: Bootswagen für kleine Boote
Inventor: SCHNUETTGEN ALFRED
IPC: B60P3/10
Filed: 2007-04-12
Granted: 2010-07-08
Abstract: Transportwagen für Boote, der aus einem umgekehrten U-Rahmen (1, 2, 5) mit zwei Rädern (10) besteht, wobei eine Deichsel (3, 9) mit dem Rahmen (1, 2, 5) verbunden ist und sich an Rahmen (1, 2, 5) und Deichsel Befestigungseinrichtungen (7, 13) für ein Boot befinden, wobei Rahmen (1, 2, 5) und Deichsel (3) als Portal ausgebildet sind und das Boot im Durchgang des Portals (1, 2, 5, 3) transportiert wird, wobei der Bootswagen durch schwenkbare Radbeine (2) zusammenfaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Traverse (1) des Rahmens und die schwenkbare Deichsel (3) teleskopierbar und die Räder abnehmbar sind.
Patent DE-102007038225-B4 (DE)
Title: Hochstabiles kapazitives Messsystem für extreme Einsatzbedingungen
Inventor: GEBHARDT STEFAN
IPC: H03K17/955
Filed: 2007-08-13
Granted: 2014-11-27
Abstract: Kapazitives Messsystem nach dem Dreielektroden-Messprinzip mit einem Generator (1) zur Erzeugung eines Anregungssignals (2, 3) und einer Anzahl von 1 bis N Messsensoren (5-1 ... 5-n) zur Messung jeweils einer in deren Wirkungsbereich auftretenden Kapazitätsänderung, sowie mit einer elektronischen Auswertevorrichtung, die eine Schaltungsstruktur zur Ermittlung der bei einer jeweiligen Messung eines Messsensors auftretenden absoluten Kapazitätsänderung aufweist, wobei das Messsystem zusätzlich zu der Anzahl von 1 bis N Messsensoren (5-1 ... 5-n) einen baugleichen Referenzsensor (4) umfasst, der in seinem Wirkungsbereich eine unveränderliche Ankopplung besitzt, und also mit einem festen Abstand zu einem Metallteil installiert ist, so dass der Referenzsensor (4) im Unterschied zu den Messsensoren (5-1 ... 5-n), die von der Lage von zu detektierenden Objekten (6) abhängige Signale liefern, folglich ein konstantes Signal liefert, das jedoch durch alle störenden Einflüsse moduliert wird, wobei alle Sensoren mit jeweils einem separaten Verstärkerkanal (7, 8-1 ... 8-n) der Auswertevorrichtung verbunden sind, wobei alle Verstärkerkanäle (7, 8-1 ... 8-n) zueinander und die mit den Sensoren (4, 5-1 ... 5-n) verbundenen Sensorkabel (16, 16-1 ... 16-n) identisch sind, und wobei die Auswerteeinrichtung eine Schaltungseinrichtung (12) umfasst, die in der Schaltungsstruktur zum Verarbeiten des Ausgangssignals des Referenz-Verstärkerkanals (7) sowie eines festen Sollwerts (13) angeordnet ist und ein Stellsignal (9) generiert, welches dem Generator (1) zur Modulation des Anregungssignals (2, 3) zugeführt wird.
Patent DE-102007056401-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Mitteilung der Wetterinformation und Programm dafür
Inventor: NOMURA DAISUKE
IPC: G08G1/0967
Filed: 2007-11-23
Granted: 2012-05-16
Abstract: Vorrichtung (20) zur Mitteilung der Wetterinformation, die Folgendes aufweist: eine Einheit (25) zur Aufnahme von Routeninformation, welche Routeninformation aufnimmt, die es ermöglicht, eine Route festzulegen; eine Einheit (24) zur Aufnahme von Wetterinformation, die Wetterinformation eines Gebiets aufnimmt, durch welches die Route führt, die durch die Routeninformation von der Einheit (25) zur Aufnahme von Routeninformation festgelegt ist, wobei die Einheit (24) zur Aufnahme der Wetterinformation Wetterinformation aus jedem der verschiedenen Gebiete aufnimmt, durch welche die Route führt, wenn die Route durch verschiedene Gebiete geht, eine Mitteilungseinheit (26, 27), die einem Benutzer verschiedene Informationen mitteilt; und eine Steuereinheit (29), welche die Mitteilungseinheit (26, 27) steuert, um dem Benutzer die Wetterinformation mitzuteilen, die von der Einheit (24) zur Aufnahme von Wetterinformation aufgenommen wird, wobei die Steuereinheit (29) entweder die Wichtigkeit der Wetterinformation an sich oder die Wichtigkeit der Wetterinformation relativ zu der Route auf der Grundlage einer Evaluierung...
Patent DE-102007062377-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit schlankem Zugkopf
Inventor: GUENTHER GERO DR ING
IPC: B61D1/00
Filed: 2007-12-22
Granted: 2012-10-31
Abstract: Schienenfahrzeug (1) mit einer tragenden Struktur (3), mit zwei die tragende Struktur (3) auf Schienen führenden Drehgestellen (4, 5) und mindestens einem endseitig über eines der Drehgestelle (4) überstehenden Zugkopf (8), dessen vertikale Querschnittsfläche sich von dem Drehgestell (4) weg verjüngt, wobei der Zugkopf (8) um eine vertikale Schwenkachse (11) verschwenkbar an der tragenden Struktur (3) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zwangssteuerung zwischen einer Schwenkbewegung des Drehgestells (4) und einer Schwenkbewegung des Zugkopfs (8) vorgesehen ist, die den Zugkopf (8) gleichsinnig mit dem Drehgestell (4) um die Schwenkachse (11) verschwenkt.
Patent DE-102008011531-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Objekts mit miniaturisierten Strukturen
Inventor: BUDACH MICHAEL
IPC: B81C1/00
Filed: 2008-02-28
Granted: 2011-12-08
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten eines Objekts mit miniaturisierten Strukturen, mit den Schritten: a) Zuführen eines Reaktionsgases an eine Oberfläche des Objekts; b) Bearbeiten des Objekts durch Führen eines energetischen Strahls über Bearbeitungsstellen eines zu bearbeitenden Bereichs an der Oberfläche des Objekts, um Material an dem Objekt abzuscheiden oder Material vom Objekt zu entfernen, c) Abscannen der Oberfläche des Objekts mit dem energetischen Strahl und Detektion von Wechselwirkungsprodukten des energetischen Strahls mit dem Objekt, und d) Entscheiden, ob die Bearbeitung des Objekts fortgesetzt werden muss oder beendet werden kann anhand von Informationen, die aus den detektierten Wechselwirkungsprodukten des energetischen Strahls mit dem Objekt gewonnen werden, e) wobei das Bearbeiten des Objekts im Schritt b) mit einem ersten Satz an Strahlparametern für den energetischen Strahl erfolgt und das Abscannen der Oberfläche im Schritt c) mit einem zweiten Satz an Strahlparametern für den energetischen Strahl erfolgt und der zweite...
Patent DE-102008025465-B4 (DE)
Title: Steuerschaltung für eine Halbleitereinrichtung mit einer Überhitzungsschutzfunktion
Inventor: YABE HIROO
IPC: H02H5/04
Filed: 2008-05-28
Granted: 2018-11-08
Abstract: Steuerschaltung für eine Halbleitereinrichtung (80) mit integrierter Überhitzungsschutzfunktion, wobei die Halbleitereinrichtung (80) aufweist:ein Halbleiterelement (81), das dazu eingerichtet ist, einer Last (90) Strom von einer Stromquelle zuzuführen,eine Überhitzungsschutzeinheit (83, 84, 85) mit einem Temperaturerfassungsabschnitt (83) zur Detektion einer Überhitzung des Halbleiterelements (81),einem Latch-Abschnitt (84) zur Speicherung einer von dem Temperaturerfassungsabschnitt (83) detektierten Überhitzung undeinem Gate-Unterbrechungsabschnitt (85) zur Unterbrechung einer Ansteuerung des Halbleiterelements (81), wenn in dem Latch-Abschnitt(84) eine Überhitzung gespeichert ist,wobei die Steuerschaltung des Weiteren aufweist:einen Steuereingang, über den ein PWM-Signal zum Ein- und Ausschalten der Halbleitereinrichtung (80) zuführbar ist,eine Betriebsstromzuführeinheit (30), die einen Betriebsstrom zum Betreiben der Überhitzungsschutzeinheit (83, 84, 85) zuführt, undeine Timereinheit (40), die dazu eingerichtet ist, die Betriebsstromzuführeinheit (30) dazu zu veranlassen, den Betriebsstrom für eine vorbestimmte Zeitspanne zuzuführen, nachdem die Zufuhr des PWM-Signals zum Ein- und Ausschalten der Halbleitereinrichtung (80) gestoppt wurde, wenn der Gate-Unterbrechungsabschnitt (85) die Ansteuerung des Halbleiterelements (81) unterbrochen hat.
Patent DE-102008030423-B4 (DE)
Title: Rohr mit einer durch Noppen Oberflächenprofil-modifizierten Außenmantelfläche
Inventor: BERGER WOLFGANG DR ING
IPC: F28F1/10
Filed: 2008-06-26
Granted: 2016-03-03
Abstract: Rohr mit einer durch Noppen (3) Oberflächenprofil-modifizierten Außenmantelfläche (2) sowie mit einer Innenmantelfläche (1), die eine glatte Oberfläche aufweist, wobei die Noppen (3) in Bezug auf die Längsrichtung des Rohres im wesentlichen parallel zueinander verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Noppen (3) einen gespitzten Noppenkopf (9, 11) oder einen abgerundeten Noppenkopf (5) aufweisen, wobei zur vorteilhaften Erdreichverlegung die Längsachsen der Noppen (3) senkrecht zur Wandung des Rohrs orientiert und in jeweils entlang der Rohrlängsachse sich erstreckenden Zweierreihen angeordnet sind, so dass sich im Querschnitt eine Kreuzfigur ergibt.
Patent DE-102008030533-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reinigung des Intimbereichs
Inventor: KENNERKNECHT STEPHAN
IPC: E03D9/08
Filed: 2008-06-27
Granted: 2011-07-21
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung des Intimbereichs eines auf einer Toilettenschüssel (2) sitzenden Benutzers umfassend eine Reinigungseinrichtung zum Reinigen des Intimbereichs, wobei die Vorrichtung eine Beleuchtungseinrichtung (22) zum Ausleuchten eines zu detektierenden Bereichs und  eine Sensoreinrichtung (20) zur Detektion des zu reinigenden Bereichs aufweist,  wobei eine Auswerteeinrichtung zum Ermitteln der Position des zu reinigenden Bereichs und/oder zum Ermitteln des Verschmutzungszustandes dieses Bereichs und  eine Steuereinrichtung zum automatischen Ansteuern der Reinigungseinrichtung nach Maßgabe des detektierten Ortes und/oder des detektierten Verschmutzungszustandes vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Beleuchtungseinrichtung (22) Infrarot-LEDs zum Ausleuchten des zu detektierenden Bereichs aufweist, die Licht in einem Wellenlängenbereich von in etwa 750 nm bis 1300 nm abgeben und als Sensoreinrichtung (20) eine in diesem Wellenlängenbereich entsprechend empfindlich arbeitende Infrarot-Kamera vorgesehen ist.
Patent DE-102008046335-B4 (DE)
Title: Einziehbarer Kontaktstabschutz und Verfahren
Inventor: ENG EDMOND C
IPC: A61B5/308
Filed: 2008-09-09
Granted: 2010-12-09
Abstract: Elektronische Vorrichtung, aufweisend:  ein Gehäuse (24);  einen Kontaktstab (20) mit einem ersten Ende (22) und einem zweiten Ende, wobei das zweite Ende elektrisch mit einer Schaltung gekoppelt ist, die arbeitsfähig ist, eine Spannung an den Kontaktstab (20) anzulegen, wobei der Kontaktstab (20) und die Schaltung an das Gehäuse (24) montiert sind, wobei das erste Ende (22) von dem Gehäuse (24) nach außen hervorragt;  eine Isolierhülse (30), die verschiebbar über dem Kontaktstab (20) montiert ist; und  einen Verrastungsmechanismus (38), der an der Hülse (30) angreift und die Hülse (30) selektiv in einer ersten Position, in der sich die Hülse (30) über das erste Ende (22) erstreckt, und in einer zweiten Position, in der die Hülse (30) unterhalb des ersten Endes (22) positioniert ist, festhält.
Patent DE-102008064233-B4 (DE)
Title: Einstiegsleiste für Kraftfahrzeuge
Inventor: KIESLICH DIRK
IPC: B29C45/14
Filed: 2008-12-22
Granted: 2021-09-16
Abstract: Einstiegsleiste für Kraftfahrzeuge, die aus mehreren miteinander verbundenen Kunststoffkomponenten (4, 8, 9) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Oberflächenabschnitt der Einstiegsleiste (1) durch eine bedruckte lichtdurchlässige Inmoldfolie (2, 3) gebildet ist, deren Rückseite zumindest abschnittsweise mit einer aus einem lichtdurchlässigen Kunststoffmaterial gefertigten Kunststoffkomponente (4) fest verbunden ist, welche als Lichtleiter für eine Beleuchtungsquelle (5) verwendbar ist, und dass die lichtdurchlässige Kunststoffkomponente (4) auf ihrer der Inmoldfolie (2) abgewandten Unterseite mindestens eine Ausnehmung (6) für die Beleuchtungsquelle (5) aufweist, wobei die Beleuchtungsquelle (5) in die Ausnehmung (6) eingesetzt ist.
Patent DE-102008064337-B4 (DE)
Title: Automatische Reproduzierung eines Anlagenverhaltens
Inventor: HARTMANN ELMAR
IPC: G05B19/048
Filed: 2008-12-20
Granted: 2019-05-16
Abstract: Verfahren zur automatischen Reproduzierung eines Anlagenverhaltens einer produzierenden Anlage (100) anhand aufgezeichneter Daten mit folgenden Schritten- zur Analyse oder Reproduktion erzeugte, im realen Zeitablauf und mit einem Echtzeitstempel versehene, aufgezeichnete und abgespeicherte Daten werden in mindestens zwei Logfiles (6,7) mitgeschrieben, wobei die mindestens zwei Logfiles ein Kommunikationsdaten-Logfile (6) und ein Bedienaktionsdaten-Logfile (7) aufweisen;- die in den mindestens zwei Logfiles (6,7) mitgeschriebene Daten der oder aus der produzierenden Anlage (100) werden zur Reproduktion des Anlagenverhaltens einer Reproduzierungs-Umgebung (200) zur Verfügung gestellt;- über die Reproduktion des Anlagenverhaltens wird ein Fehlverhalten der produzierenden Anlage (100), jedoch ohne diese, nachvollziehbar gemacht, wobei die Reproduzierungs-Umgebung (200) eine Daten-Management-Unit (12), einen Busserver (8') und einen Befehlshandler (4') in einem Bedientool (3') umfasst, wobei die Daten-Management-Unit (12) mit folgenden Schritten parametriert wird- der Reproduzierungs-Umgebung (200) werden die protokollierten Daten der Logfiles (6,7) über Schnittstellen, Bedientool (3'), Kommandoschleife und Busserver (8') in den geloggten Zeitverhältnissen zugeführt, wozu die Logfiles (6,7) eingelesen und die Zeitdifferenzen der dort enthaltenen Logdaten gebildet werden;- nach einem Start der Reproduktion durch einen Benutzer speist die Daten-Management-Unit (12) die Daten aus den Logfiles (6,7) in den Busserver (8') und den Befehlshandler (4') des Bedientools (3') in der zeitlichen Reihenfolge ein, in der die Daten bei ihrer Aufzeichnung protokolliert oder mitgeschrieben wurden.
Patent DE-102009005319-B4 (DE)
Title: Multifunktionale Toilettenanordnung
Inventor: LAMMEL MICHAEL
IPC: E03D9/08
Filed: 2009-01-16
Granted: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine multifunktionale Toilettenanordnung mit einer einen Unterputzspülkasten 10 umfassenden Spülvorrichtung, einem Klosettkörper 2 mit einem Spülrand, einem an die Spülvorrichtung anschließbaren Spülwasserzulauf, einem Abwasserablauf und mindestens einem weiteren Funktionselement, das z. B. als WC-Dusche 26, Fön 28, Geruchsabsauger ausgebildet sein kann. Zur Redzierung des benötigten Bauraums und zum Vereinfachen der Nachrüstung der Funktionselemente wird vorgeschlagen, dass neben der Spülvorrichtung die erforderlichen technischen Elemente für den Betrieb der Funktionselemente hinter dem Klosettkörper 2 in der Vorwand oder einer Aussparung in einer gemauerten Wand angeordnet sind und diese über mindestens ein als Schnittstelle fungierendes Zuführelement rückseitig in den Klosettkörper 2 hineinführbar sind.
Patent DE-102009012692-B4 (DE)
Title: Spülenzubehörteil
Inventor: SPRUNER VON MERTZ GERT
IPC: A47J47/20
Filed: 2009-03-11
Granted: 2014-05-22
Abstract: Spülenzubehörteil zur Auflage auf eine Spüle (102) oder ein anderes Spülenzubehörteil (181), umfassend mindestens zwei Blockiereinrichtungen (122) zum Blockieren einer unerwünschten Bewegung des Spülenzubehörteils (104) in einem Benutzungszustand, wobei die mindestens zwei Blockiereinrichtungen (122) jeweils ein Blockierelement (142) umfassen, welches wahlweise in jeweils einer von mehreren in einer Blockierrichtung (128) gegeneinander versetzten Ausnehmungen (156) lösbar festlegbar ist, so dass eine an dem Blockierelement (142) angeordnete Blockierfläche (138b) in mehrere in der Blockierrichtung (128) voneinander beabstandete Positionen bringbar ist, wobei die Blockierelemente (142) von mindestens zwei Blockiereinrichtungen (122) in der Blockierrichtung (128) voneinander beabstandet angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockierflächen (138b) der in der Blockierrichtung (128) voneinander beabstandet angeordneten Blockierelemente (142) der mindestens zwei Blockiereinrichtungen (122) einander abgewandt angeordnet sind, dass die mindestens zwei Blockiereinrichtungen (122) jeweils einen Grundkörper (140) umfassen, an welchem die Ausnehmungen (156) zum lösbaren Festlegen des Blockierelements (142) angeordnet sind, und dass die mindestens zwei Blockiereinrichtungen (122) vollständig an einer im Benutzungszustand des Spülenzubehörteils (104) unten liegenden Unterseite (132) einer Basisplatte (120) des Spülenzubehörteils (104) angeordnet sind.
Patent DE-102009020800-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum bereichsweise elektrochemischen Bearbeiten von Werkstücken
Inventor: SITZLER KARL-HEINZ
IPC: B23H3/04
Filed: 2009-05-08
Granted: 2022-02-24
Abstract: Werkzeug (1) zum bereichsweise elektrochemischen Bearbeiten von Werkstücken (14), insbesondere von Membranventilen, mit einer in eine wenigstens einen Hinterschnitt (21,22) aufweisende Aussparung (13) des Werkstücks (14) einbringbaren, durch mindestens zwei Elektrodensegmente (4,5) gebildeten und im Wesentlichen der Aussparung (13) entsprechend geformten Elektrode (3), wobei zumindest eines der Elektrodensegmente (4,5) den Hinterschnitt (21,22) wenigstens bereichsweise in einer Hintergriffsposition hintergreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrodensegmente (4,5) werkzeugseitig Führungsabschnitte (23,24) aufweisen, die in einer Führungshülse (2) derart geführt sind, dass das zuerst in die Aussparung (13) eingeführte Elektrodensegment (5) durch das spätere Einführen eines anderen Elektrodensegments (4) in die Hintergriffsposition verlagert wird.
Patent DE-102009032497-B4 (DE)
Title: Abstimmung des Schalldämmmaßes durch verteilte Punktmassen
Inventor: PEIFFER ALEXANDER DR
IPC: G10K11/172
Filed: 2009-07-09
Granted: 2017-03-09
Abstract: Schalldämmung (1) für die Kabine eines Fahrzeugs, welche folgendes aufweist: ein Wandpanel (2), das als Sandwichbauteil aus einem Faserverbundwerkstoff aufgebaut ist, und eine akustische Schalldämmmasse zur Erhöhung der passiven Dämmung im unteren Frequenzbereich, dadurch gekennzeichnet, dass die akustische Schalldämmmasse an dem Wandpanel (2), zur Einstellung des Schalldämmmaßes punktförmig verteilt aufgebracht ist, wobei die Anordnung und der Abstand der punktförmigen Schalldämmmassen derart zueinander ausgebildet sind, dass das Schalldämmmaß der Schalldämmung (1) bei einem Frequenzbereich von 500 Hz bis 2000 Hz gleich oder kleiner als das Schalldämmmaß des Wandpanels (2) ist.