baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011119967-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bildung von Verpackungseinheiten
Inventor: NITSCH THOMAS
IPC: B65B35/30
Filed: 2011-12-02
Granted: 2013-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Herstellung von Gebinden (2), umfassend eine ein- oder mehrbahnige Behälterzuführung oder ein- oder mehrbahnige Behälterströme in welchen die Behälter beispielsweise bezüglich ihrer Behälter- und/oder Ausstattungsmerkmale eine willkürliche Orientierung aufweisen, und mit mindestens einer Abteil und/oder Verdichtereinheit (9) oder Abteil- und/oder Verdichterstrecke (9) zum Abteilen und Verdichten einer vorbestimmten Anzahl an Behältern (3), verdichtete oder formierte Behältergruppen bzw. Teilgebinde (105) gebildet und nachfolgend jeweils zu einem späteren Gebinde (2) zusammengefasst werden, wobei Auftragselemente (113, 114) vorgesehen sind, so dass zumindest einer der Behälter (3) des späteren Gebindes (2) ein Haft- oder Klebemittel und/oder einen Haft- oder Klebemittelauftrag zumindest an einer Kontakt- oder Berührfläche aufweist Vorgesehen ist ein Transporteur (5), welcher einen Ausrichtabschnitt (7) aufweist, der endlos umlaufende Einzelplatzförderelemente (10) aufweist, welche entlang der Transportrichtung (11) antreibbar sind und ein steuerbares Rotationselement (21) aufweisen, Wobei in dem Ausrichtanschnitt (7) zumindest ein ansteuerbares Verstellelement (24) angeordnet ist, wobei das steuerbare Rotationselement (21) mit dem ansteuerbarem Verstellelement (24) zusammenwirkt, und wobei dem Ausrichtabschnitt (7) die Abteil- und/oder Verdichtereinheit (9) oder die Abteil- und/oder Verdichterstrecke (9) nachgeschaltet ist.
Patent DE-102013013458-B3 (DE)
Title: Kontaktelement
Inventor: WIMMER WOLFGANG
IPC: H01R13/11
Filed: 2013-08-14
Granted: 2014-10-30
Abstract: Kontaktelement zum Herstellen eines elektrischen Kontakts zwischen einem ersten und einem zweiten elektrischen oder elektronischen Bauteil, umfassend einen einstückigen, länglichen und flachen Grundkörper (10) mit entgegengesetzten Endabschnitten (11, 12), wobei in einem ersten der Endabschnitte (11) eine Schneidklemme und in einem zweiten der Endabschnitte (12) ein Lammellenkontakt mit zwei Lamellen (18, 19) ausgebildet ist, von denen wenigstens eine federnd vorgesehen ist und der erste Endabschnitt (11) durch eine Materialaussparung (21) in dem Grundkörper (10) von dem zweiten Endabschnitt (12) entkoppelt ist, so dass die Lamellen (18, 19) senkrecht zur Längserstreckung des Grundkörpers (10) relativ zueinander federn können.
Patent DE-102013022288-B3 (DE)
Title: Fahrbares Gerät zur weitgehend staubfreien Fugenherstellung oder -reparatur in Oberflächen
Inventor: RUPPRECHT ANDREAS
IPC: E01C23/09
Filed: 2013-04-14
Granted: 2014-12-04
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen, Schmelzen und Verbreitern von Fugen oder Rissen, welche ein Fahrgestell (F) mit mindestens einer aus zwei, koaxial im Abstand zueinander angeordneten Einzelrädern (E1) ausgebildeten Radachse (V) und einem Schiebebügel (S), einem auf dem Fahrgestell (F) befestigten oder außerhalb angeordneten Antriebsaggregat (M), welches einen Kompressor (10) antreibt, einer Aufnahme (11) für einen Brennstoff-Vorratsbehälter und einen an den Kompressor (10) und an den Brennstoff-Vorratsbehälter angeschlossenen Brenner (HL) zur Erzeugung heißer Pressluft aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich an die Austrittsöffnung (HLÖ) des Brenners (HL) ein Schlitten (12) anschließt, welcher in Erstreckungsrichtung im wesentlichen u-förmig ausgestaltet ist, wobei die Stirnseite der zwei Schenkel (13, 14) als Auslassöffnung auf der Asphaltfläche aufliegt und an der Vorderseite zusammen mit einer die Schenkel miteinander verbindenden Seitenwand (15) eine keilförmige Nase (16) ausbildet, wodurch die heiße Pressluft die Asphaltfläche auf einer Breite annähernd dem Schenkelabstand anschmilzt und durch den Luftstrom das lockere Fugenmaterial wegbläst.
Patent DE-102014001250-B3 (DE)
Title: Fensterwischer
Inventor: DIETZ MARKUS
IPC: A47L1/06
Filed: 2014-02-03
Granted: 2015-04-30
Abstract: Fensterwischer, der im Wesentlichen T-förmig ausgebildet ist, umfassend einen Wischerkopf (1) und einen Wischergriff (2), wobei der Wischerkopf (1) relativ gekröpft zum Wischergriff (2) angeordnet ist und wobei der Wischerkopf (1) und der Wischergriff (2) einen Kröpfungswinkel (3) begrenzen. Der Wischerkopf (1) und der Wischergriff (2) sind durch ein flexibles Gelenk (4) miteinander verbunden, wobei der Wischerkopf (1) und der Wischergriff (2) von einem Anfangskröpfungswinkel (5) gegen die Federkraft des flexiblen Gelenks (4) in einen maximalen Endkröpfungswinkel (6) bewegbar sind.
Patent DE-102014008864-B3 (DE)
Title: Prothesenschaft für Beinprothese
Inventor: GÜNTHER MICHAEL
IPC: A61F2/78
Filed: 2014-06-21
Granted: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prothesenschaft für Beinprothesen mit Innen- und Außenschaft zur Anpassung an einen Oberschenkelamputationsstumpf. Ein formstabiler Außenschaft aus Kunstharzfaserlaminat oder faserverstärktem Kunststoff mit einem Innenschaft zur Polsterung desselben ist so bemessen, dass dessen oberer Rand auf ein Maß unterhalb einer möglichen knöchernen Kontaktstelle zwischen amputiertem Oberschenkelknochen und Außenschaft begrenzt ist. Der Außenschaft ist dabei mit einer muskulären Sehnenpelotte so gestaltet, dass diese muskuläre Sehnenpelotte über den Innenschaft mit der Streckmuskulatur medial an der Innenseite des Oberschenkelstumpfes positionierbar und kontaktierbar ist. Der erfindungsgemäß gestaltete Prothesenschaft weist gegenüber den bekannten Prothesenschäften verbesserte Trageeigenschaften auf. Ursächlich dafür ist die kurze Ausführung des Prothesenschaftes und damit die Vermeidung einer mittelbaren knöchernen Kontaktierung der Prothesenschaftinnenseite mit dem Knochen des Amputationsstumpfes. Die Bemessung und Gestaltung des erfindungsgemäßen Schaftes bewirkt eine unmittelbare Anlage der im Querschnitt konvex gewölbten muskulären Sehnenpelotte an die Streckmuskulatur sowie der Beugemuskelpelotte an die Beugemuskulatur.
Patent DE-102015011135-B3 (DE)
Title: Stereo-Mikroskopiesystem mit gemeinsam genutztem Bildsensor und drehbaren Teilbild-Objektiven
Inventor: SEESSELBERG MARKUS
IPC: G02B21/22
Filed: 2015-08-31
Granted: 2017-02-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Stereo-Mikroskopiesystem (10, 110, 210, 310) mit einem Hauptobjektiv (12) mit einer Brennebene (F), in der sich ein Objektbereich mit wenigstens einem Objektpunkt befindet, wobei von einem Objektpunkt im Objektbereich ausgehende Lichtstrahlen hinter dem Hauptobjektiv (12) ein paralleles Lichtbündel bilden, wobei auf der dem Objektbereich abgewandten Seite des Hauptobjektivs (12) eine erste Teilpupille (P1) und ein erstes Teilbild-Objektiv (TO1) sowie eine zweite Teilpupille (P2) und ein zweites Teilbild-Objektiv (TO1) vorgesehen sind und wobei weiter ein Bildsensor (18) vorgesehen ist, wobei nach dem Hauptobjektiv (12) ein erster und ein zweiter Teilstrahlengang vorgesehen ist, wobei der erste Teilstrahlengang aus Lichtstrahlen besteht, die im Objektbereich starten und dann das Hauptobjektiv (12), die erste Teilpupille (P1) und das erste Teilbild-Objektiv (TO1) durchsetzen, bevor sie auf dem Bildsensor (18) auftreffen und wobei der zweite Teilstrahlengang aus Lichtstrahlen besteht, die vom Objektpunkt im Objektbereich starten und dann das Hauptobjektiv (12), die zweite Teilpupille (P2) und das zweite Teilbild-Objektiv (TO2) durchsetzen, bevor sie auf dem gemeinsam genutzten Bildsensor (18) auftreffen und wobei jedes Teilbild-Objektiv (TO1, TO2) den wenigstens einen Objektpunkt auf einen zugehörigen Bildbereich (B1, B2) auf dem Bildsensor (18) abbildet und wobei die beiden stereoskopischen Teilstrahlengänge derart geführt sind, dass die jeweiligen Bildbereiche (B1, B2) sich auf dem Bildsensor (18) nicht überschneiden.
Patent DE-102015121801-B3 (DE)
Title: Teilbarer Behälter, insbesondere teilbarer Flaschenkasten
Inventor: FETZER MARTIN
IPC: B65D21/024
Filed: 2015-12-15
Granted: 2017-03-23
Abstract: Bei einem Behälter, insbesondere teilbaren Flaschenkasten, bilden die zusammengeschlossenen Kastenhälften zwischen sich eine Zwischenkammer für den Zutritt von Waschwasser in Reinigungsanlagen
Patent DE-102015209897-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Plausibilisierung von sicherheitsrelevanten Größen
Inventor: ADAM ALEXANDER
IPC: G06F11/00
Filed: 2015-05-29
Granted: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Plausibilisierung (5) von sicherheitsrelevanten Größen (1, 2), wobei eine erste sicherheitsrelevante Größe (1) und eine weitere sicherheitsrelevante Größe (2) zueinander in einer Abhängigkeit stehen und jeweils vorgesehen sind, von einem niederen Sicherheitslevel (3) auf ein höheres Sicherheitslevel (4) angehoben zu werden, wobei die Plausibilisierung (5a) der ersten sicherheitsrelevanten Größe (1) in einem ersten Zeitabschnitt (9) einer Periode (6) eines Taktes (7) mittels einer ersten Plausibilisierungsregel (8) durchgeführt sowie bei Erfolg der Plausibilisierung (5a) während des ersten Zeitabschnitts (9) von dem niederen Sicherheitslevel (3) auf das höhere Sicherheitslevel (4) für die sicherheitsrelevante Größe (1) angehoben wird und wobei die Plausibilisierung (5b) der weiteren sicherheitsrelevanten Größe (2) in einem zweiten Zeitabschnitt (11) der Periode (6) des Taktes (7) mittels einer weiteren Plausibilisierungsregel (10) durchgeführt sowie bei Erfolg der Plausibilisierung (5b) während des zweiten Zeitabschnitt (11) von dem niederen Sicherheitslevel (3) auf das höhere Sicherheitslevel (4) für die weitere sicherheitsrelevante Größe (2) angehoben wird. Zur Durchführung des Verfahrens ist eine Datenverarbeitungseinheit (19) vorgesehen. Weiterhin vorgesehen ist ein elektrischer Umrichter (20) für ein Elektro- oder Hybridfahrzeug (21) mit der Datenverarbeitungseinheit (19).
Patent DE-102016003580-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum rückstandsfreien Rührreibverschweißen von Werkstücken bei durch Fertigungstoleranzen bedingten Höhenunterschieden der Fügepartner,  sowie Computerprogramm zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WEIGL MARKUS
IPC: B23K20/12
Filed: 2016-03-23
Granted: 2017-08-10
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum rückstandsfreien Rührreibschweißen von Werkstücken unterschiedlicher Dicke, mit den folgenden Verfahrensschritten: a) zwei zu verschweißende Werkstücke (6), werden so gelagert, dass sie von einer Halteglocke (3) für das Rührreibwerkzeug und ihrem Antriebskopf (2) angefahren werden können, b) nach der Inbetriebnahme der Schweißvorrichtung taucht eine Schweißpin-Spitze (5) in das plastifizierte Material der beiden zu verbindenden Werkstücke (6) ein (6), wobei ein Schweißschuh (4) verwendet wird der eine sich in diagonaler Richtung des Schweißschuhs (4) erstreckende, trapezförmige Struktur zur Aufnahme der Schweißpin-Spitze (5) aufweist, wobei diese kreisförmige Öffnung (14) in einem Steg mit einer Glätt-Fläche (13) gelagert ist, und wobei de Glätt-Fläche (13) eine Vorderkante (12) aufweist, die Teil einer stufenförmigen Spahn-Leitstufe (11) ist, c) zur Verbesserung des Verfahrens wird ein Schweißschuh (4) verwendet, bei dem die Spahn-Leitstufe (11) an der Vorderkante (12) Material-Führungskanäle aufweist.
Patent DE-102016209690-B3 (DE)
Title: Tretpedalvorrichtung mit Getriebebaugruppe mit veränderbarem Übersetzungsverhältnis und Fahrzeug
Inventor: FISCHER RAPHAEL
IPC: F16H19/02
Filed: 2016-06-02
Granted: 2017-08-03
Abstract: Eine Tretpedalvorrichtung (1) zum Antreiben eines Fahrzeugs umfasst eine Pedalbaugruppe (4) und eine Getriebebaugruppe (5) mit Übertragungsanordnung (20a), eine Eingangsschnittstelle (23a), zwei Ausgangsschnittstellen (28a) und Getriebezugmitteleinrichtung (21a) mit zwei Getriebezugmittelendabschnitten (19a), wobei die Ausgangsschnittstellen (28a) Freilaufrollen (22a) zum Auf- und Abrollen der Getriebezugmittelendabschnitte (19a) sind, wobei eine Zugbewegung an der Getriebezugmitteleinrichtung (21a) durch die Eingangsschnittstelle (23a) die Getriebezugmittelendabschnitte (19a) von den Freilaufrollen (22a) abgerollt und das Rad (2) antreibt, wobei eine Rückstellbewegung der Eingangsschnittstelle (23a) die Getriebezugmittelendabschnitte (19a) aufrollt, wobei die Übertragungsanordnung (20a) zwei Führungsrollen (27a) und zwei Umlenkrollen (25a, 26a) mit durch einen motorischen Aktuator (106) veränderbarem Abstand (A) für die Getriebezugmitteleinrichtung (21a) aufweist, so dass ein Übersetzungsverhältnis der ersten Getriebebaugruppe (5) änderbar ist.  Ein Fahrzeug enthält die Tretpedalvorrichtung (1).
Patent DE-102017100742-B3 (DE)
Title: Verriegelbare Kopplungsvorrichtung
Inventor: NIEHAUSMEIER UWE
IPC: E05D15/26
Filed: 2017-01-16
Granted: 2018-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verriegelbare Kopplungsvorrichtung für Faltanlagen mit mindestens drei in einem Rahmen (4) angeordneten Faltelementen (1, 2, 3), umfassend zwei lösbar verrastbare Koppelelemente (10, 20). Ein erstes Koppelelement (10) ist an einem ersten Faltelement (1) und ein zweites Koppelelement (20) an einem benachbarten zweiten Faltelement (2) angeordnet, wobei das erste Faltelement (1) zum zweiten Faltelement (2) hin so schwenkbar ist, dass die Koppelelemente (10, 20) verrasten. Die Kopplungsvorrichtung umfasst eine Verriegelung (30) mit einem Verriegelungsglied (32), das Teil eines am zweiten Koppelelement (20) geführten und federnd am zweiten Faltelement (2) abgestützten Schiebeelements (31) ist und in eine im ersten Koppelelement (10) ausgebildete Riegelaufnahme (11) eingreift. Durch Schließen des zweiten Faltelements (2) kommt ein hinterer Teil des Schiebeelements (31) in Wirkkontakt mit dem als Widerlager (W) wirkenden Rahmen (4), so dass sich das Verriegelungsglied (32) entlang einer Führungskontur (23) aus der Riegelaufnahme (11) schiebt und die Koppelelemente (10, 20) entriegelt.
Patent DE-102018101410-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit einer elektrischen Maschine und einem Hohlradtopf
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H37/08
Filed: 2018-01-23
Granted: 2018-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine elektrische Maschine (1), die über eine Antriebswelle (2) mit einer Getriebevorrichtung (3) wirkverbunden ist, wobei die Getriebevorrichtung (3) mindestens eine erste und zweite Planetenstufe (4, 5) sowie eine Differentialstufe (6) aufweist, wobei die erste Planetenstufe (4) einen ersten Planetensatz mit mehreren Planetenrädern (4a) aufweist, wobei die Planetenräder (4a) des ersten Planetensatzes drehbar an einem ersten Planetenträger (8a) angeordnet sind und mit einem ersten Sonnenrad (9a) sowie mit einem ersten Hohlrad (10a) im Zahneingriff stehen, wobei die zweite Planetenstufe (5) einen zweiten Planetensatz mit mehreren Planetenrädern (5a) aufweist, wobei die Planetenräder (5a) des zweiten Planetensatzes drehbar an einem zweiten Planetenträger (8b) angeordnet sind und mit einem zweiten Sonnenrad (9b) sowie mit einem zweiten Hohlrad (10b) im Zahneingriff stehen, und wobei das zweite Hohlrad (10b) eine Außenverzahnung (7a) aufweist, die mit einer ersten Innenverzahnung (16a) eines stationär an einem Gehäuse (11) festgelegten Hohlradtopfs (14) im Zahneingriff steht.
Patent DE-102018119934-B3 (DE)
Title: Transportsystem für den Transport von Werkstücken auf einer Transportbahn zwischen zwei Fertigungsprozessstationen sowie Verfahren zum Betrieb des Transportsystems
Inventor: DEMIR NIHAT
IPC: B65G37/00
Filed: 2018-08-16
Granted: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportsystem (10) für den Transport von Werkstücken (12) auf einer Transportbahn zwischen zwei Fertigungsprozessstationen, gekennzeichnet durch einen Satz von Drohnen (18, 20), von denen jede Drohne zumindest einen Greifer (26) umfasst, der dazu ausgebildet ist, an einer Oberfläche (28) eines Werkstücks lösbar anzukoppeln, und eine Steuereinrichtung, die zur gleichzeitigen koordinierten Steuerung der Drohnen (18, 20) des Satzes vorgesehen ist, derart, dass die Greifer (26) der Drohnen (18, 20) an verschiedenen Ankopplungspositionen auf der Oberfläche (28) des Werkstücks (12) ankoppeln und die Orientierung des Werkstücks (12) auf einer Transportbahn zwischen den Fertigungsprozessstationen durch Veränderung der relativen Positionen der Drohnen (18, 20) unter Beibehaltung der relativen Abstände der Ankopplungspositionen voneinander veränderbar ist.
Patent DE-102018202709-B3 (DE)
Title: Elektrohydraulischer Aktuator
Inventor: BRUNNER PETER
IPC: H02K7/116
Filed: 2018-02-22
Granted: 2019-05-16
Abstract: Elektrohydraulischer Aktuator (1) mit einem Hydraulikkolben (13), der durch einen Elektromotor (2) über einen Spindeltrieb (24) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (2) einen Rotor (4) mit einer zentralen Ausnehmung (17) umfasst, die ein Innengewinde (18) aufweist, in das ein Außengewinde (19) eines Spindelkörpers (16) eingreift, der, relativ zu dem Rotor (4), verdrehsicher angeordnet und so mit dem Hydraulikkolben (13) gekoppelt ist, dass der Hydraulikkolben (13) eine Hubbewegung ausführt, wenn der Rotor (4) des Elektromotors (2) in Drehung versetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Hydraulikkolben (13) über einen Verdrehsicherungskörper (20) mit dem Spindelkörper (16) verbunden ist, wobei der Verdrehsicherungskörper (20) in einem Gegenkörper (21) verdrehsicher, aber axial bewegbar geführt ist.
Patent DE-102018206711-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Bogenanlegers
Inventor: KLÜPFEL MARTIN
IPC: B41F33/06
Filed: 2018-05-02
Granted: 2019-06-13
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betrieb eines Bogenanlegers (1) einer Maschine (2) wird mit einem Sensor (3) eine Palette (4) überwacht und wird mindestens ein Förderelement (8) der Maschine (2) automatisch deaktiviert, wenn die Palette (4) leer ist, so dass nach der Deaktivierung auf einem Zuführtisch (5) eine bestimmte Anzahl von Bogen (6) ruht.
Patent DE-102019104369-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Formteils aus einem Faserwerkstoff
Inventor: SIWEK SEBASTIAN
IPC: D21J3/00
Filed: 2019-02-21
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung eines Formteils aus einem Faserwerkstoff durch Verdichten und Umformen des als ein Faservlies (9) vorliegenden Faserwerkstoffs mittels einer Formkontur (7), die die spätere Form des Formteils (9`) vorgibt, wobei die Verdichtung und das Umformen des Faservlieses (9) durch ein unter Druck stehendes Fluid erfolgen, indem das Faservlies (9) gegen die Formkontur (7) gedrückt wird, wobei der Fluiddruck durch Evakuieren in dem Faservlies (9) erzeugt wird, wobei eine über die gesamte Fläche fluiddichte Dichtlage (12) über dem Faservlies (9) fluiddicht angebracht wird, die das Eindringen des Fluids in das Faservlies (9) verhindert. Erfindungsgemäß wird das Faservlies auf eine Trocknungstemperatur erwärmt, der Unterdruck (30) unterschreitet den Dampfdruck von Wasser bei der Trocknungstemperatur und durch Verdampfen des Wassers aus dem Faservlies (9) entstehender Wasserdampf wird über eine Abstandsschicht (14) von der Oberfläche des Faservlieses (9) abgeführt. Die Dichtlage (12) weist die Abstandsschicht (14) an ihrer Innenseite zumindest in dem zum Faservlies (9) hin weisenden Bereich auf. Die Erfindung betrifft weiterhin die Dichtlage und die Vorrichtung zur Herstellung des Formteils.
Patent DE-102019112177-B3 (DE)
Title: Plattenelement für eine Abdeckanordnung und Abdeckanordnung mit wenigstens zwei Plattenelementen
Inventor: WOLFSTEINER CLAUDIA CARMEN
IPC: E04F15/02
Filed: 2019-05-09
Granted: 2020-09-03
Abstract: Dielenartig ausgebildete Plattenelemente (103) für eine einfach aufzubauende und dichte flächige Abdeckanordnung (166) sind zwischen einer außenseitigen Überlappzunge (124) und einer außenseitigen Klemmzunge (127) frei von weiteren Elementen ausgebildet, während eine innenseitige Klemmzunge (139) mit ihrem freien Ende gegenüber einer Anbindung an einen randseitigen Abstützsteg (115) verhältnismäßig nahe eines durch die Überlappzungen (124, 136) gebildeten Überlappbereichs (203) angeordnet ist. Dadurch dient bei einer sehr einfach zu erzielenden klemmenden Verbindung von benachbarten Plattenelementen (103) die innenseitige Klemmzunge (139) für den Fall einer Undichtigkeit in dem Überlappbereich (203) auch verlässlich als Regenrinne.
Patent DE-102020108534-B3 (DE)
Title: Frontstruktur für eine Fahrgastzelle eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: HASSELBACH JOHANNES
IPC: B62D25/08
Filed: 2020-03-27
Granted: 2021-07-29
Abstract: Frontstruktur (1) für eine Fahrgastzelle (2) eines Kraftfahrzeugs (3) ohne Mitteltunnel, mit einer Stirnwand (4), welche die Fahrgastzelle (2) frontseitig begrenzt, mit einem sich in Querrichtung (y) der Stirnwand (4) erstreckenden Querträger (5), und mit einer Abstützeinrichtung (10), welche mit einem in Querrichtung (y) mittleren Bereich des Querträgers (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützeinrichtung (10) mit einem weiteren Querträger (6) verbunden ist, welcher sich im Bereich eines Bodens der Fahrgastzelle (2) in die Querrichtung (y) erstreckt, wobei zwischen der Abstützeinrichtung (10) und dem Boden der Fahrgastzelle (2) ein Freiraum (13) ausgebildet ist, über welchen ein fahrerseitiger Fußraum der Fahrgastzelle (2) und ein beifahrerseitiger Fußraum der Fahrgastzelle (2) miteinander kommunizieren, wobei die Abstützeinrichtung (10) den Freiraum (13) überbrückt, welcher zwischen der Abstützeinrichtung (10) und einem Bodenblech (11) ausgebildet ist, welches die Fahrgastzelle (2) unterseitig begrenzt, und wobei die Frontstruktur (1) wenigstens einen Luftführungskanal (30) umfasst, welcher zum Führen von klimatisierter Luft in einen rückwärtigen Bereich der Fahrgastzelle (2) ausgebildet ist, wobei ein Abschnitt des wenigstens einen Luftführungskanals (30) entlang der Abstützeinrichtung (10) verläuft.
Patent DE-102020205898-B3 (DE)
Title: Trainingsgerät zum Trainieren eines Piloten eines Luftfahrzeugs
Inventor: FINKE GERO
IPC: G09B9/16
Filed: 2020-05-11
Granted: 2021-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trainingsgerät zum Trainieren eines Piloten eines Luftfahrzeugs, aufweisend eine Anzeigeeinrichtung, die zum Anzeigen eines durch den Piloten wahrnehmbaren Effektsignals eingerichtet ist, wobei das Effektsignal eine durch flugmanöverbedingte Beschleunigungskräfte bewirkte körperliche Beeinträchtigung des Piloten repräsentiert, eine Erfassungseinrichtung, die zum Erfassen einer Muskelaktivität wenigstens eines Muskels des Piloten und zum Erzeugen eines Aktivitätssignals eingerichtet ist, wobei das Aktivitätssignal die erfasste Muskelaktivität repräsentiert, und aufweisend eine Ermittlungseinrichtung, die zum Ermitteln des anzuzeigenden Effektsignals wenigstens in Abhängigkeit des erzeugten Aktivitätssignals und eines vorgegebenen Beschleunigungssignals eingerichtet ist, wobei das vorgegebene Beschleunigungssignal die flugmanöverbedingten Beschleunigungskräfte repräsentiert.
 Einsatz bei der Ausbildung eines Piloten eines Luftfahrzeugs.
Patent DE-102021200373-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BRANDT NIKLAS
IPC: B60W10/20
Filed: 2021-01-15
Granted: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (3), bei welchem mittels einer Abstandserfassungseinrichtung (24) eine erste Länge (20) einer ersten Freifläche (16) vor dem Kraftfahrzeug (3) und eine zweite Länge (22) einer zweiten Freifläche (18) hinter dem Kraftfahrzeug (3) ermittelt werden, mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (26) eine Summe aus der ersten Länge (20) und der zweiten Länge (22) mit einer vorgegebenen Gesamtparklänge verglichen wird und mittels einer Steuereinrichtung (28) in Abhängigkeit von dem Vergleich das Kraftfahrzeug (3) für ein Einstellen der Freiflächen (16, 18) rangiert wird.