baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010008395-U1 (DE)
Title: Farbwahlschalter für Fahrzeugleuchten
IPC: B60Q1/00
Filed: 2010-08-27
Abstract: Farbwahlschalter für Fahrzeugleuchten, umfassend:  – ein Signaleingangskabel (1), an dessen einem Ende ein Regelschalter (11) angeordnet ist;  – einen Codierer (2), der mit dem Signaleingangskabel (1) verbunden ist und durch den Regelschalter (11) gesteuert wird, wobei der Codierer (2) einen Prozessor (21) umfasst, der eine Mehrzahl von Variationsprogrammen für Aufleuchtzustände (211) speichert oder mit diesen Variationsprogrammen verbunden ist, wobei der Prozessor (21) mit einer Anweisung vom Regelschalter (11) eine digitale Codierung ausführt;  – ein Signalausgangskabel (3), dessen eines Ende mit dem Codierer (2) verbunden ist und zum Ausgeben der digitalen Codierung dient, wobei das Signalaungangskabel (3) zum Verbinden des vom Fahrzeug für die Leuchte (8) zur Verfügung gestellten ursprünglichen Stromkabels (6) dienen kann; und  – eine LED (4), die einen Decodierer (41) aufweist, wobei der Decodierer (41) und der Codierer (11) entsprechend zum Decodieren und Codieren dienen, wobei durch den Decodierer (41) ein über das...
Patent DE-202010017514-U1 (DE)
Title: Gusseisen, insbesondere Zylinderkurbelgehäuse oder Zylinderkopf mit Kühleinrichtungen für die Abfuhr der Verbrennungswärme
IPC: F01P3/02
Filed: 2010-12-22
Abstract: Gussteil, insbesondere Zylinderkurbelgehäuse oder Zylinderkopf mit Kühleinrichtungen für die Abfuhr der Verbrennungswärme, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühleinrichtung mindestens ein separates, ganz oder teilweise in das Gussteil eingebettetes Kühlelement (3) aufweist, welches eine höhere Wärmeleitfähigkeit als das Grundmaterial des Gussteils aufweist.
Patent DE-202010017657-U1 (DE)
Title: Waschmaschine und deren Dampferzeuger
IPC: D06F39/04
Filed: 2010-12-06
Abstract: Waschmaschine, mit: einer Wasserzulaufleitung; einer Dampfzufuhrleitung; einer Leitung, die an einem Ende mit der Wasserzulaufleitung und am anderen Ende mit der Dampfzufuhrleitung verbunden ist, um Dampf zu erzeugen; einem die Leitung umgebenden Körper; und einer im Körper angeordneten Heizvorrichtung, um die Leitung zu erhitzen, dadurch gekennzeichnet, dass beide Enden der Leitung aus dem Körper ragen, wobei die Wasserzulaufleitung und die Dampfzufuhrleitung jeweils mit den außen liegenden Enden der Leitung verbunden sind.
Patent DE-202011003169-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
IPC: F21V5/02
Filed: 2011-02-24
Abstract: Leuchtvorrichtung (1), umfassend  – mindestens eine Leuchteinheit (2a, 2b) mit einer Anzahl von Leuchtmitteln (20);  – ein plattenförmiges Lichtleitelement (3) mit einer ersten optischen Grenzfläche (31) und mit einer zweiten optischen Grenzfläche (32), wobei mindestens eine der optischen Grenzflächen (31, 32) eine lichtstreuende Struktur aufweist und die mindestens eine Leuchteinheit (2a, 2b) derart angeordnet ist, dass sie während des Betriebs das von ihr emittierte Licht seitlich in das Lichtleitelement (3) einstrahlen kann und wobei das Lichtleitelement (3) so ausgebildet ist, dass das von der mindestens einen Leuchteinheit (2a, 2b) emittierte Licht zumindest teilweise an der ersten und/oder an der zweiten optischen Grenzfläche (31, 32) aus dem Lichtleitelement (3) heraustreten kann,  dadurch gekennzeichnet, dass die lichtstreuende Struktur in die optische Grenzfläche (31, 32) gelasert ist.
Patent DE-202011003759-U1 (DE)
Title: Transportverpackung für wenigstens zwei Verbraucherpackungen
IPC: B65D5/54
Filed: 2011-03-10
Abstract: Transportverpackung (10) für wenigstens zwei Verbraucherpackungen, umfassend – einen Verpackungskörper (11), insbesondere aus Karton oder Pappe, der wenigstens eine Schwächungslinie (12), einen Boden (14), eine Decke (15) und eine Mantelfläche (16, 17, 18, 19) umfasst, die den Boden (14) mit der Decke (15) verbindet; und – wenigstens ein Aufreißmittel (13); wobei – wenigstens eine der Schwächungslinien (12) zumindest teilweise längs einer Grenzlinie (20) verläuft, die den Verpackungskörper (11) in einen Rumpfbereich (21), der zumindest einen Teil des Bodens (14) umfasst, und einen Deckelbereich (22) unterteilt, der zumindest einen Teil der Decke (15) umfasst; – wenigstens eines der Aufreißmittel (13) zumindest teilweise längs der Grenzlinie (20) verläuft; – die Grenzlinie (20) einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt aufweist; und – bei der Grenzlinie (20) der zweite Abschnitt zumindest teilweise näher zum Boden (14) liegt als der erste Abschnitt.
Patent DE-202011005238-U1 (DE)
Title: Spender für Sensorstreifen
IPC: G01N33/48
Filed: 2011-04-13
Abstract: Gerät zum sicheren Transport, Lagerung und Handhabung von Sensorstreifen, wie sie zur Messung von Körperflüssigkeiten zu Analysezwecken, verwendet werden.
Patent DE-202011051880-U1 (DE)
Title: USB-Buchse
IPC: H02G3/08
Filed: 2011-11-07
Abstract: USB-Buchse, umfassend: ein Gehäuse, das auf einer ebenen Fläche angeordnet und mit einer ersten Fläche und einer zweiten Fläche an einander entsprechenden Positionen ausgebildet ist, mit einem darauf ausgebildeten Schlitz, dessen Länge sich in einer Erstreckungsrichtung erstreckt und einen ersten eingeschlossenen Winkel bezüglich der ebenen Fläche bildet; und einen USB-Anschluss, der innerhalb des Schlitzes angeordnet ist, wobei eine USB-Klinke des USB-Anschlusses außerhalb der ersten Fläche des Gehäuses freiliegen kann, um für das Einstecken eines USB-Steckers bereitgestellt zu sein; wobei der erste eingeschlossene Winkel ungleich 90 Grad ist und wobei der USB-Stecker gestaltet ist, um in einer Einsteckrichtung, die einen zweiten eingeschlossenen Winkel bezüglich der ebenen Fläche bildet, in die USB-Klinke eingesteckt zu werden, wobei der zweite eingeschlossene Winkel ungleich 90 Grad sein kann.
Patent DE-202011052455-U1 (DE)
Title: Mischkammer zur Erzeugung von Druckluftschaum für Löschanlagen
IPC: A62C5/02
Filed: 2011-12-23
Abstract: Mischkammer zur Erzeugung von Druckluftschaum für Löschanlagen zur Brandbekämpfung, wobei der Druckluftschaum aus einem Löschmittel und Druckluft erzeugt wird, wobei die Mischkammer zumindest einen Drucklufteinlass (1), einen Löschmitteleinlass (2) und einen Druckluftschaumauslass (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Durchbrechungen (5) aufweisendes Einsatzstück (4) vorgesehen ist, wobei zumindest das Löschmittel die Durchbrechungen des Einsatzstückes (4) durchströmt und der Löschmittelstrom dadurch in mehrere Einzelströme aufgeteilt wird.
Patent DE-202011100083-U1 (DE)
Title: Halter für einen Gebrauchsgegenstand
IPC: A47K5/05
Filed: 2011-04-27
Abstract: Halter (1; 1'; 10; 11; 11') für einen Gebrauchsgegenstand (8), insbesondere für ein Seifenstück, mit einem zum Halten des Gebrauchsgegenstands (8) bestimmten Halteelement (6; 6'; 18; 21; 22), an dessen einem Ende ein Saugnapf (3) zur Festlegung des Halters (1; 1'; 10; 11) an einer ebenen Fläche vorgesehen ist und an dessen entgegengesetztem, als Haltefläche ausgebildeten Ende (7a; 6'a; 18a; 21a) ein magnetisches Material so vorgesehen ist, dass es mit einem magnetischen Material des Gebrauchsgegenstands (8) unter Erreichen einer magnetischen Anziehung Wechselwirken kann, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Festlegung des Halters (1; 1'; 10; 11, 11') dienende Seite (3b) des Saugnapfes (3) und die Haltefläche (7a; 6'a; 18a; 21a;) entgegengesetzt zueinander vorgesehen sind.
Patent DE-202011101590-U1 (DE)
Title: Stoßdämpfende Laufsohle für einen Schuh
IPC: A43B13/14
Filed: 2011-06-03
Abstract: Laufsohle für Fußbekleidung, gekennzeichnet durch ein zylindrisches stoßdämpfendes Element im Hackenbereich mit einer Vielzahl beabstandeter gekrümmter Flügel, die in Wirbelform angeordnet sind.
Patent DE-202011101719-U1 (DE)
Title: Solarkraft windräder
IPC: F03D9/00
Filed: 2011-06-09
Abstract: In den Ansprüchen, der Leistungoptimierung und Energieeffizienzsteigerung von Windkraftanlagen sollen zukünftige Off Shore Windparkanlagen mit Solarkörpern am Rumpf der Windkrafträder nach Anspruch 1 ausgestattet werden.
Patent DE-202011102841-U1 (DE)
Title: Hochfrequenzcarbonreaktor alternativ als Heizkessel nutzbar HFCR
IPC: C10J3/20
Filed: 2011-07-02
Abstract: Hochfrequenzcarbonreaktor alternativ als Heizkessel nutzbar (HFCR) dadurch gekennzeichnet, dass dieser sich im Aufbau zusammensetzt aus einem rechteckigen Grundkörper, wobei die obere vordere Stirnseite nach innen geneigt ist. Des weiteren ist der rechteckige Grundkörper mit mehreren inneren Zwischenwänden ausgestattet, die das Innere des rechteckigen Grundkörpers in mehrere Einzelräume aufteilt, wobei diese Zwischenwände an der Deckplatte und den Seitenwänden des rechteckigen Grundkörpers dicht verschweißt, aber am unteren Ende offen miteinander verbunden sind. Die Zwischenwände unterteilen hierbei den inneren Raum des rechteckigen Grundkörpers in einen Bevorratungsraum für den Brennstoff, einen Raum für die Aufnahme einer die Mikrowellen transportierenden Vorrichtung, einen Totraum, und einem Raum über den im inneren des geometrischen Grundkörpers entstehende Gase über eine sich im oberen Bereich der Rückwand des geometrischen Grundkörpers befindlichen Öffnung abgesaugt werden kann. Zwischen der inneren Zwischenwand des Raumes über den das Gas abgesaugt wird, und der einen Zwischenwand des Raumes in dem sich die Vorrichtung zum...
Patent DE-202011104146-U1 (DE)
Title: Solar - Lamellen - Luftkollektor
IPC: F24S10/50
Filed: 2011-08-06
Abstract: Solar-Luftkollektor aus einem Gehäuse mit lichtdurchlässiger Frontverglasung und einer dahinter angeordneten Solar-Absorberfläche sowie einem Lufteinlass und einem Luftauslass, dadurch gekennzeichnet, dass die Solar-Absorberfläche aus einer Vielzahl von einzelner Lamellen (11; 12; 13; 14) besteht, die selektiv beschichtet oder lackiert sind und jalousieartig, sich teilweise überlappend, beabstandet von der Frontverglasung (3; 4) und einer Gehäuserückwand (15; 16) im Gehäuse (1; 2) angeordnet sind.
Patent DE-202011108412-U1 (DE)
Title: Jackenträger
IPC: A45F5/06
Filed: 2011-11-29
Abstract: Jackenträger (1) zum Befestigen und Tragen von Bekleidungsstücken, insbesondere Jacken, Mäntel oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Jackenträger ein erstes Band (2) mit zwei Enden (3, 4) aufweist, an welchen jeweils ein Befestigungselement (5, 6) angeordnet ist.
Patent DE-202011109441-U1 (DE)
Title: Tanksystem
IPC: B65D90/00
Filed: 2011-12-22
Abstract: Tanksystem mit einem doppelwandigen Vorratsbehälter (1), einem Auslauf für ein in dem Vorratsbehälter (1) lagerbares Medium und einer Absperreinrichtung zum bedarfsweise Absperren des Auslaufs, dadurch gekennzeichnet, dass die Absperreinrichtung innerhalb des Vorratsbehälters (1) angeordnet ist.
Patent DE-202012000016-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Abstellvorrichtung
IPC: B62H3/00
Filed: 2012-01-03
Abstract: Fahrrad-Abstellvorrichtung (1), mit einem Stützträger (3) und einer darauf befindlichen, verschiebbaren Radrinne (5), die an einem ersten Ende (7) mit einer Radhalterung (9) versehen ist, wobei die Radrinne verschiebbar ist zwischen einer Abstellposition, bei der sich die Radrinne in einem Abstand (11) über dem Fußboden (13) auf dem Stützträger befindet, und einer Position zum Einstellen und Herausholen des Fahrrads, bei der die Radrinne (5) sich mit dem anderen, zweiten Ende (15) auf oder in einem geringeren Abstand als bei der Abstellpostion über dem Fußboden befindet und ab dem zweiten Ende schräg nach oben gerichtet ist, wobei sich zwischen dem Stützträger (3) und der Radrinne (5) eine lang gedehnte Feder befindet, die an einem Ende mit der Radrinne und am anderen Ende mit einem Kniehebel (21) verbunden ist, an einem ersten Punkt (23) im Abstand oben einem Drehpunkt (25), an dem der Kniehebel mit der Radrinne drehbar verbunden ist, wobei der...
Patent DE-202012004048-U1 (DE)
Title: Cajonbausatz
IPC: G10D13/02
Filed: 2012-04-24
Abstract: Cajonbausatz, – mit einem Boden (2) und einem Deckel (3), ausgeführt als vorgefertigte, vorzugsweise identische Einheiten, – mit zwei Seitenwänden (4, 5), ebenfalls ausgeführt als vorgefertigte, vorzugsweise identische Einheiten, und – mit Verbindungselementen, ausgebildet zum Verbinden dieser Einheiten (2, 3, 4, 5) zu einem an der Vorderseite und Rückseite offenen Rahmen durch Ausbildung einer Anzahl von Nut-/Feder-Verbindungen, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungselemente vier separate, von dem Boden (2), dem Deckel (3) und den zwei Seitenwänden (4, 5) unabhängig handhabbare, als vorgefertigte Einheiten ausgeführte, vorzugsweise identische Kantenleisten (6) sind.
Patent DE-202012007627-U1 (DE)
Title: TDC - Mehrschichtverbundplatte als Drain- oder Gestaltungsplatte durch Wendemöglichkeit
IPC: E01C5/22
Filed: 2012-08-07
Abstract: Schutzansprüche sind dadurch gekennzeichnet, dass eine mehrschichtige Platte aus einer wasserdurchlässigen Schicht und einer wasserundurchlässigen Schicht besteht.
Patent DE-202012010722-U1 (DE)
Title: Elektrohydraulischer Schwenkspanner
IPC: B23Q3/08
Filed: 2012-11-01
Abstract: Elektrohydraulischer Schwenkspanner, dessen Bewegungs- und Spannantrieb für einen achsialgerichtet säulengeführten und um 90° in eine Spann- und Entspannstellung am Werkstück (22) beweglichen schwenkbaren Niederzug-Spannhaken (23) als eine kleinräumige und energieeffiziente Hybridlösung, aus einem elektrischen Bewegungsantrieb, einem die Antriebszahl verringerndes Getriebe sowie aus einem hydraulischen Druckerzeugungs- und Spannantrieb bestehend, ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass senkrecht gerichtet und parallelachsig neben – und von unten nach oben übereinander die Antriebskomponenten – ein Zahnradantrieb (2), mit dem in drei bis fünf Getriebestufen (3, 4 und 5) eine elektromotorisch erzeugte Antriebsdrehzahl reduzierbar ist, – ein mit diesem antriebsverbundener 24 V-Gleichstrommotor (1), der über eine nach außen, aus dem Spannergehäuse (19) hinausgeführte Kabelleitung, in der anschlusspassenden Kleinstromart gerichtet, über eine Steckerkupplung Stromnetzanschluss hat, und unabhängig von diesem, darüber liegend angeordnet, – ein Hydraulik-Spannzylinder (12), dessen Kolbenstange (15) mit einer, den schwenkbaren Niederzug-Spannhaken (23) tragende, senkrechte Spannsäule (16) verbunden ist und der...
Patent DE-202012013067-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Anlagen oder Gegenstände auf Metall- bzw. Blechdächern oder Metall- bzw. Blechfassaden sowie Befestigungsanordnung mit mehreren derartigen Befestigungsvorrichtungen
IPC: F16B7/04
Filed: 2012-09-26
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) für Anlagen oder Gegenstände, insbesondere Solarmodule, auf Metall- bzw. Blechdächern- oder -fassaden, insbesondere auf Stehfalz-, Trapez- oder Wellblechdächern oder -fassaden, besonders bevorzugt auf Dächern oder Fassaden aus Aluminium oder Stahl, oder auf Metalldächern oder -fassaden mit Ziegel- oder Pfannenformen aus Metall oder auf Trapez- oder Wellblechdächern oder -fassaden, ausgebildet als Sandwichpaneele, aufweisend a) ein Befestigungsmittel (2: 9) zur Befestigung an dem Metalldach bzw. der Metallfassade mit einem Befestigungsmittelinnengewinde (32a), b) ein Klemmelement (6), aufweisend eine Basisplatte (56) mit einer Plattenoberseite (60), einer Plattenunterseite (61) und einem von der Plattenoberseite (60) zur Plattenunterseite (61) durchgehenden Klemmelementdurchgriffsloch (62), einen sich seitlich an die Basisplatte (56) anschließenden, von der Plattenoberseite (60) abstehenden, insbesondere plattenförmigen, Seitenschenkel (57) mit einer Seitenschenkelinnenseite (63) und einer Seitenschenkelaußenseite (64), sowie einen sich an den Seitenschenkel (57) anschließenden, von der Seitenschenkelaußenseite (64) abstehenden Klemmschenkel (58), c) einen zwischen dem Klemmelement (6) und dem Befestigungsmittel (2; 9) angeordneten plattenförmigen Lastauflageteller (4) mit einer ersten und zweiten Telleroberseite (39; 40) und einem von der ersten zur zweiten Telleroberseite (39; 40) durchgehenden Tellerdurchgriffsloch (43), wobei in dem Tellerdurchgriffsloch (43) ein mit diesem fest verbundenes Tellermutterelement (5), insbesondere eine Tellernietmutter (5), mit einem Tellermutterdurchgangsgewinde (50a) angeordnet ist, d) eine in das Befestigungsmittelinnengewinde (32a) und das Tellermutterdurchgangsgewinde (50a) eingeschraubte und das Klemmelementdurchgriffsloch (62) durchgreifende Stiftschraube (7) mit Klemmmutter (8) oder eine Kopfschraube (83) mit Schraubenkopf (86), wobei das Klemmelement (6) zwischen der Klemmmutter (8) oder dem Schraubenkopf (86) und dem Lastauflageteller (4) angeordnet ist.
Patent DE-202012013322-U1 (DE)
Title: System zum Bereitstellen patientenspezifischer Blutflussinformationen
IPC: G16H10/60
Filed: 2012-06-13
Abstract: System zum Bereitstellen patientenspezifischer Blutflussinformationen unter Verwendung wenigstens eines Computersystems und eines tragbaren Computers mit einem Touchscreen, wobei das Computersystem dazu konfiguriert ist: – über ein elektronisches Netzwerk patientenspezifische Daten einschließlich Bildern wenigstens eines Teils der Anatomie eines Patienten zu empfangen, – basierend auf den empfangenen patientenspezifischen Daten ein dreidimensionales Modell, das wenigstens einen Teil einer anatomischen Struktur eines Patienten repräsentiert, und ein Modell reduzierter Ordnung des Teils der anatomischen Struktur zu erzeugen, – das dreidimensionale Modell auf dem Touchscreen des tragbaren Computers anzuzeigen, – im tragbaren Computer eine Benutzereingriffseingabe zu empfangen, die eine potentielle Behandlung der anatomischen Struktur angibt und eine Modifikation des Modells reduzierter Ordnung auslöst, – wenigstens eine Blutflusseigenschaft basierend auf der empfangenen Benutzereingriffseingabe und der Modifikation des Modells reduzierter Ordnung zu berechnen, und – die berechnete wenigstens eine Blutflusseigenschaft auf dem Touchscreen des tragbaren Computers anzuzeigen.
Patent DE-202012101828-U1 (DE)
Title: Regaleinheit, umfassend mindestens ein Trägerrohr und mindestens einen Fachboden
IPC: A47B47/00
Filed: 2012-05-18
Abstract: Regaleinheit, umfassend: mindestens ein Trägerrohr (3) mit mindestens einer Aussparung (4) zur Aufnahme eines Fachbodens (5) und mindestens einen Fachboden (5) mit einem L-förmigen Querschnitt, wobei der L-förmige Querschnitt aus einem Boden (6) und einer rechtwinklig dazu angeordneten Rippe (7) gebildet ist, die sich über die gesamte dem Trägerrohr (3) zugewandten Seite des Fachbodens (5) erstreckt, und wobei der Fachboden (5) zur formschlüssigen Verbindung mit dem Trägerrohr (3) entlang der Rippe (7) in die Aussparung (4) des Trägerrohres (3) einschiebbar ist.
Patent DE-202012103234-U1 (DE)
Title: Halterungssystem
IPC: F16B2/10
Filed: 2012-08-27
Abstract: Einrichtung zum lösbaren Befestigen eines Gegenstandes an einem anderen, mit einem kugelförmigen Teil (1), einem ersten Befestigungsteil (2) und einem zweiten Befestigungsteil (3), wobei das erste Befestigungsteil (2) durch zwei einander gegenüberliegende Laschen (4, 5), die über eine Verbindungseinrichtung (6) am kugelförmigen Teil (1) festlegbar sind, gebildet wird, wobei die Laschen (4, 5) jeweils eine u-förmige Aussparung (7), zum wenigstens teilweisen Durchsetzen durch den kugelförmigen Teil (1), aufweisen und dass das zweite Befestigungsteil (3) einen vom ersten Befestigungsteil (2) unterschiedlichen Aufbau aufweist und unmittelbar am kugelförmigen Teil (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Befestigungsteil (3) als T-Stück ausgebildet ist, dessen Querbalken (15) in je einem Verbindungsstück (16) endend ist.
Patent DE-202012103452-U1 (DE)
Title: Rasterleuchte mit LED-Lichtquellen
IPC: F21V7/10
Filed: 2012-09-11
Abstract: Rasterleuchte, aufweisend  – wenigstens zwei LED-Lichtquellen (2, 2'),  – ein Rasterelement (3), das sich längs einer Längsachse (L) erstreckt,  wobei das Rasterelement (3) wenigstens drei Quer-Reflektorelemente (4) aufweist, die sich quer zur Längsachse (L) erstrecken,  wobei durch zwei benachbarte Quer-Reflektorelemente (4) jeweils eine Lichtlenkeinheit (5) des Rasterelements (3) begrenzt ist,  wobei die Rasterleuchte derart gestaltet ist, dass jede der LED-Lichtquellen (2, 2') jeweils einer der Lichtlenkeinheiten (5) zugeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Rasterleuchte weiterhin ein optisches Element (6) aufweist, das unabhängig von dem Rasterelement (3) ausgebildet ist und das derart ausgestaltet und angeordnet ist, dass es optisch zwischen den wenigstens zwei LED-Lichtquellen (2, 2') und den Lichtlenkeinheiten (5) wirkt.
Patent DE-202012104183-U1 (DE)
Title: Eine Schutzabdeckung für MRT-Vorrichtung
IPC: G01R33/28
Filed: 2012-10-31
Abstract: Schutzabdeckung für eine Open-Bore Magnetresonanztomografie-(MRT-)Einrichtung, wobei die Abdeckung dadurch gekennzeichnet ist, dass a. sie eine semipermeable Sperrvorrichtung, eine MRT-Abschirmung und eine physikalische Abschirmung aufweist; b. sie zumindest teilweise durchsichtig ist; und c. sie Fluidverbindungsmittel zum Bereitstellen einer Fluidverbindung zwischen einer inneren offenen Bohrung der Open-Bore MRT-Vorrichtung und einer bezüglich dieser Open-Bore MRT-Vorrichtung äußeren Umgebung aufweist.
Patent DE-202013002681-U1 (DE)
Title: Pegelmessvorrichtung
IPC: G01F15/08
Filed: 2013-03-20
Abstract: Pegelmessvorrichtung mit einer Auswert- und Anzeigeelektronik (10), einer mit dieser über einen 4–20 mA Zweileiter (12) verbundenen, mit einer entsprechenden Schnittstelle versehenen Steuer- und Druckmesseinrichtung (14) und einer mit dieser über einen Schlauch (16) verbundenen Beschwerungskörper (18), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Druckmesseinrichtung (14) mit einer Pumpe (20) zum Austreiben der sich in dem Schlauch (16) sammelnden Luft und mit wenigstens einem von der Auswert- und Anzeigeelektronik (10) der Steuer- und Druckmesseinrichtung (14) zugeführte Energie speichernden, zum Betreiben der Pumpe (20) dienenden Kondensator versehen ist.
Patent DE-202013005954-U1 (DE)
Title: Wickel-Set
IPC: A61F13/551
Filed: 2013-07-03
Abstract: Eine Vorrichtung (100) beinhaltend eine Schichtfolge, wobei die Schichtfolge als Schichten beinhaltet: a) eine Windel (101), b) weiteren Wickelbedarf (102); wobei die Windel (101) ausgestaltet ist für ein Windeln von Personen mit einer Körpermasse von mindestens 3,5 kg oder von maximal 17 kg.
Patent DE-202013006940-U1 (DE)
Title: Phlobaphenderivathaltige Zubereitung
IPC: A61K36/00
Filed: 2013-08-01
Abstract: Phlobaphenderivathaltige Zubereitung enthaltend: Gramm/pro Liter a) 0,3–1,5 g/L Phlobaphene b) 1,0–5,0 g/l Natriumcarbonat c) destilliertes Wasser d) gegebenenfalls pharmazeutische Wirk und/oder Hilfsstoffe je nach Darreichungsform
Patent DE-202013008708-U1 (DE)
Title: Tragevorrichtung für Utensilien
IPC: A45C1/00
Filed: 2013-09-26
Abstract: Tragevorrichtung für Utensilien, mit einer Bauchtasche, einem beidseitig in Längsrichtung daran angebrachten den Körper eines Trägers vorzugsweise im Bauchbereich umschlingenden flexiblen Gurt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bauchtasche aus mindestens einem festen undehnbaren Material und einem elastischen Material gebildet ist, wobei das elastische Material eine Dehnbarkeit parallel und senkrecht zum Gurtbereich aufweist.
Patent DE-202013011179-U1 (DE)
Title: Tischgestell mit integrierter Ablage bestehend aus mindestens einem Fach
IPC: A47B13/02
Filed: 2013-12-11
Abstract: Tischbock (1) zur Verwendung mit einer aufliegenden, waagrechten Tischplatte dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Ablagefach ein- oder mehrstückig aus einem Flächenmaterial ausgeschnitten, oder an dieses angefügt ist.
Patent DE-202013011932-U1 (DE)
Title: Pflanzenbau-Bedachung mit temperaturabhängiger Strahlungstransparenz zur Kultivierung von Nutzpflanzen
IPC: A01G9/14
Filed: 2013-06-27
Abstract: Pflanzenbau-Bedachung aus Folien- oder Plattenmaterial mit einer temperaturabhängigen Strahlungstransparenz, die durch wenigstens eine Kunststoffschicht in oder auf einer Platte oder wenigstens eine Folienschicht bereitgestellt wird und die sich durch eine reduzierte optische Transparenz oberhalb einer Schalttemperatur äußert, dadurch gekennzeichnet, dass die Schicht mit der temperaturabhängigen Strahlungstransparenz eine graduelle oder eine zwei- oder mehrstufige Transparenzreduktion zu steigenden Temperaturen in einem Temperaturbereich ab 20°C zeigt.