baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10217646-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer charakteristischen Größe eines Prozessmediums
Inventor: MUELLER ROLAND
IPC: G05B19/04
Filed: 2002-04-19
Granted: 2011-04-14
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer charakteristischen Größe eines Prozessmediums M, mit einem Auswerteprogramm A, dem verschiedene Messwerte wie Temperatur, Dichte und Druck etc. des Prozessmediums M von entsprechenden Sensoren (S1, S2, S3, S4), die über einen Datenbus (5) verbunden sind, zur Verfügung gestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Auswerteprogramm A einem Foundation Fieldbus ®  Funktionsblock oder ein Profibus ®  Funktionsblock gekapselt und selbständig kommunikationsfähig mit definierten Kommunikationsschnittstellen ist, so dass es in einem der mit dem Datenbus verbundenen Sensoren (z. B. S1, S2, S3, S4) oder in einer weiteren mit dem Datenbus verbundenen Einheit lauffähig ist und dass die Sensoren mittels einer Slave-Slave-Kommunikation untereinander Daten austauschen, so dass die Berechungen einer abgeleiteten Größe mittels dem gekapselten Auswerteprogramm A in einem der Slaves erfolgt, ohne hierzu ein Leitsystem mit der Datenvermittlung zwischen den Slaves zu belasten.
Patent DE-10217921-B4 (DE)
Inventor: BUENTEN PETER
IPC: H02B13/035
Filed: 2002-04-22
Granted: 2007-06-28
Abstract: The device consists of a mounting wall (8) with at least one attached switch and a gas-tight lead through for connecting a switch drive. At least one switch (4,5) complete with associated drive (2,7) is mounted on the mounting wall. The wall has guides (40.1,48.2) corresponding to guide elements (40,48.1) in a gas tank (100). The peripheral edge of the mounting wall fits accurately with side walls (105) facing the open side of the gas tank.
Patent DE-10226377-B4 (DE)
Title: Hilfsantriebssystem in einem Motor
Inventor: HOTTA NAOKI
IPC: F16H7/12
Filed: 2002-06-13
Granted: 2011-01-20
Abstract: Hilfsantriebssystem in einem Motor zum Antrieb von am Motorkörper (E) gehaltenen Hilfseinrichtungen (10, 22) durch eine Kurbelwelle (1) des Motorkörpers (E), wobei das System umfasst:  eine Kurbelriemenscheibe (9), eine erste Hilfsriemenscheibe (12) und eine Zwischenriemenscheibe (15) mit Spannerfunktion, die in einer Dreieckskonfiguration – mit an oberster Position angeordneter Zwischenriemenscheibe (15) – an einer Seite des Motorkörpers (E) in Richtung orthogonal zur Kurbelwelle (1) angeordnet sind;  eine zweite Hilfsriemenscheibe (24), die in einem von den Riemenscheiben (9, 12, 15) umgebenen Raum angeordnet ist; und  einen endlosen Übertragungsriemen (8), der mit seiner Innenseite um die Kurbelriemenscheibe (9), die Zwischenriemenscheibe (15) und die erste Hilfsriemenscheibe (12) und mit seiner Außenseite um die zweite Hilfsriemenscheibe (24) herumgelegt ist, wobei der Übertragungsriemen (8) die Zwischenriemenscheibe (15) mit der ersten Hilfsriemenscheibe (12) auf direktem Wege verbindet,  dadurch gekennzeichnet, dass sich der Übertragungsriemen (8) in Laufrichtung auf direktem Wege von der Kurbelriemenscheibe...
Patent DE-10228615-B4 (DE)
Title: Dichtelement für ein öffnungsfähiges Fahrzeugdach
Inventor: KOHOUT ERWIN
IPC: B60J10/82
Filed: 2002-06-26
Granted: 2005-11-10
Abstract: Dichtelement
zum Abdichten eines Randspalts zwischen dem Rand eines Dachausschnittes und
einem starren Schiebedeckel eines Fahrzeugdaches, umfassend  einen
Befestigungsbereich (41) mit U-förmigem
Klemmprofil und mit einer damit verbundenen verformbaren Hohlkammer
(42),  dadurch gekennzeichnet, dass  im Befestigungsbereich
(41) ein Versteifungsblech (6) mit Abschnitten mit U-förmigem Profil
(61) und Abschnitten mit L-förmigem
Profil (63) integriert ist und  das Dichtelement (4) einen einstückig mit
dem Befestigungsbereich (41) gebildeten Stützbereich (43) aufweist, der
an den U-förmigen
Befestigungsbereich (41) und die Hohlkammer (42) angrenzt und in
den die Abschnitte des Versteifungsblechs (6) mit L-förmigem Profil
(63) ragen und eingebettet sind.
Patent DE-10229095-B4 (DE)
Inventor: CHYLA THOMAS
IPC: H01H33/24
Filed: 2002-06-25
Granted: 2004-09-16
Abstract: According to the invention, screening electrodes (5, 6) are provided on electrical appliances (1) in order to homogenise electrical fields. Said screening electrodes (5, 6) can be connected to the electrical appliance (1) by means of catch connections.
Patent DE-10238481-B4 (DE)
Title: Sicherungseinsatzträger
Inventor: TSCHIRWITZ ULRICH
IPC: H01R13/713
Filed: 2002-08-22
Granted: 2005-12-08
Abstract: Sicherungseinsatzträger für eine Reihenklemme
in Form eines auf die Reihenklemme aufsteckbaren Sicherungssteckers,  mit
einem Sicherungseinsatz (3) als Kurzschlussschutz und  mit einem
mit dem Sicherungseinsatz (3) gekoppelten, als Bi-Metallschalter
ausgebildeten Sicherungsschalter (5) als Überlastschutz,  wobei der
Bi-Metallschalter einen Bi-Metall-Kontaktschenkel (10) und einen
Rastvorsprung (17) aufweist derart, dass  – der Bi-Metall-Kontaktschenkel
(10) bei einer Erwärmung aufgrund
seiner Auslenkung am Rastvorsprung (17) unter Vorspannung anliegt,
und  – der
Bi-Metall-Kontaktschenkel (10) beim Erreichen einer bestimmten Auslenkung
aus seiner Verrastung freigegeben wird und dadurch den Bi-Metallschalter
schlagartig öffnet.
Patent DE-10243196-B4 (DE)
Title: Paneele mit Verbindungsklammer
Inventor: KNAUSEDER FRANZ
IPC: F16B12/26
Filed: 2002-09-18
Granted: 2007-03-22
Abstract: Paneele
mit Kupplungselementen, die derart ausgebildet sind, dass zwei Paneele
(1, 2) gleichzeitig in einer ersten Richtung (X) senkrecht zur gemeinsamen
Fuge (5) und in einer zweiten Richtung (Z) senkrecht zur gemeinsamen
Oberfläche
(9) der Paneele miteinander durch Formschluss verbindbar sind, wobei  – die Kupplungselemente
(3, 4, 8, 10) derart ausgebildet sind, dass die zwei Paneele in
einer dritten Richtung (Y) entlang der gemeinsamen Fuge (5) miteinander
durch Formschluss verbindbar sind,  – ein separates Kupplungselement
(8) vorgesehen ist, das von den Paneelen getrennt oder aus einem
anderen Material als die Paneele hergestellt ist,  – in Kontaktflächen (41)
Ausnehmungen (10) vorgesehen sind, in denen das separate Kupplungselement
gehalten ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Ausnehmung
(10) eine sich in der zweiten Richtung (Z) erstreckende und Hinterschneidungen
(11) in der Ausnehmung gegenüberstehenden
Wand (19) aufweist, derart dass das eingesetzte Kupplungselement
(8) in der ersten Richtung (X) gegen...
Patent DE-10244505-B4 (DE)
Title: Hebevorrichtung
Inventor: GUTMANN WILLI
IPC: B66F11/00
Filed: 2002-09-25
Granted: 2006-07-06
Abstract: Hebevorrichtung
zum Ausheben und Wiedereinlegen von Kanalisationsdeckeln und Kanalisationsgittern
aus und in die Zugangsöffnung
von Kanalisationsschächten,
die auf zwei Rädern
verfahrbar ist und eine Schiene aufweist, auf der Haken verschiebbar
angeordnet sind und die um eine Querachse verschwenkbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass zwei seitlich abstehende Haken (10a, 10b) in
Halterungen (8a, 8b) gehalten sind, die auf der Schiene (1a, 1b)
mit Hilfe jeweils eines Betätigungsstiels
(16a, 16b) verschiebbar und um eine gemeinsame Querachse (4a, 4b)
in vertikaler Ebene verschwenkbar sind, wobei die Haken (10a, 10b)
mit Hilfe der Betätigungsstiele
(16a, 16b) in den Halterungen (8a, 8b) auch um eine vertikale Achse
verschwenkbar sind und die Halterungen (8a, 8b) auf der Schiene
(1a, 1b) in jeder Position feststellbar sind.
Patent DE-10256464-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines elektrischen Geräts sowie Gerätesteuerung für elektrische Geräte
Inventor: BEIFUS WOLFGANG
IPC: F24C7/08
Filed: 2002-12-03
Granted: 2013-10-24
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines elektrischen Geräts, insbesondere eines elektrischen Hausgeräts, bei dem Bewegungen einer Person bei einer Annäherung an das Gerät (10) erfasst und dahingehend ausgewertet werden, dass aus den Bewegungen durch Vergleich mit einem vorgegebenen Bewegungsmuster auf eine wahrscheinliche Bedienaktion geschlossen und in Abhängigkeit von dem Vergleichsergebnis ein das weitere Geräteverhalten beeinflussendes Signal erzeugt wird, und mit dem das weitere Geräteverhalten beeinflussenden Signal eine Bereitschaftsstufe von Bedienungselementen (14) verändert wird.
Patent DE-10258680-B4 (DE)
Title: Herstellen eines Verbundmaterials mit einem biologisch abbaubaren Kunststoffsubstrat und zumindest einer Beschichtung
Inventor: BEHLE STEPHAN
IPC: B65D65/46
Filed: 2002-12-13
Granted: 2008-09-11
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Verbundmaterials, bei welchem ein biologisch
abbaubares Kunststoffsubstrat auf zumindest einer Oberfläche mit
zumindest einer Sperrschicht beschichtet wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Sperrschicht durch chemische Gasphasenabscheidung abgeschieden
wird, wobei ein mit einem Tastverhältnis von 0,01% bis 10% gepulstes
Plasma eingesetzt wird und das Plasma durch Einstrahlung zeitmodulierter
elektromagnetischer Energie-Pulse erzeugt wird, wobei durch die
Zeitmodulation der elektromagnetischen Energie-Pulse zur Erzeugung
des Plasmas rechteckige und/oder dreieckige Pulse erzeugt werden.
Patent DE-10300532-B4 (DE)
Title: System mit mindestens einer Test-Sockel-Vorrichtung zum Testen von Halbleiter-Bauelementen
Inventor: HOPPE HOLGER
IPC: H01R12/71
Filed: 2003-01-09
Granted: 2010-11-11
Abstract: System (1) mit mindestens einer Test-Sockel-Vorrichtung (12a), zur Aufnahme eines zu testenden Halbleiter-Bauelements (3a), und mindestens einem Halbleiter-Bauelement-Test-Gerät (4) oder mindestens einer Platine (14),  wobei die mindestens eine Test-Sockel-Vorrichtung (12a) mindestens einen Anschluss-Pin (17a) aufweist, welcher so ausgestaltet ist,  dass der Anschluss-Pin (17a) sich von der mindestens einen Test-Sockel-Vorrichtung (12a) weg erstreckt (25, 25', 25''), dann gebogen ist, so dass der Anschluss-Pin (17a) sich nahezu parallel zu der mindestens einen Test-Sockel-Vorrichtung (12a) erstreckt (35, 35', 26'') und dann weiter gebogen ist, so dass der Anschluss-Pin (17a) sich in Richtung der mindestens einen Test-Sockel-Vorrichtung (12a) erstreckt (38, 26'), und  dass der Anschluss-Pin (17a) zum Anschluss mittels lötfreier Oberflächen-Montage an das Halbleiter-Bauelement-Test-Gerät (4) bzw. die mit einem Test-Gerät verbindbare mindestens eine Platine (14) an eine entsprechende Kontakt-Einrichtung (21a) angeschlossen werden kann,  wobei für die lötfreie Oberflächen-Montage ein Mittel vorgesehen ist, mit welchem der Anschluss-Pin (17a) gegen die Kontakt-Einrichtung...
Patent DE-10303374-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer papierverarbeitenden Maschine
Inventor: AUER KLAUS
IPC: G06F15/00
Filed: 2003-01-29
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer papierverarbeitenden Maschine (1, 2, 3), welche wenigstens eine Recheneinheit aufweist, bei welchem Positions- und Geschwindigkeitsdaten eines durch die papierverarbeitende Maschine zu transportierenden Bedruckstoffes erfasst werden, bei welchem mittels der erfassten Positions- und Geschwindigkeitsdaten eine momentane Position des Bedruckstoffes errechnet und in Speichermitteln der Recheneinheit abgelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu der momentanen Position des durch die papierverarbeitende Maschine zu transportierenden Bedruckstoffes zusätzliche Befehlsdaten in den Speichermitteln abgelegt werden.
Patent DE-10313920-B4 (DE)
Title: Edelstahlseparator für eine Niedertemperatur-Brennstoffzelle
Inventor: MORITA YOSHIKAZU
IPC: H01M8/02
Filed: 2003-03-27
Granted: 2006-12-28
Abstract: Edelstahlseparator
für eine
Niedertemperatur-Brennstoffzelle, der aus einer Edelstahlplatte hergestellt
ist, die Oberflächen
aufweist, von denen eine Oberfläche,
die einer Brennstoffelektrode gegenüberliegt, durch Beizen in einen
von spröden
Oxiden und denaturierten Schichten freien Zustand umgeformt ist
und die andere Oberfläche,
die einer Oxidationselektrode gegenüberliegt, durch alternierendes
elektrolytisches Ätzen
in einen aufgerauhten Zustand umgeformt ist.
Patent DE-10321257-B4 (DE)
Title: Optische oder optoelektronische Anordnung mit mindestens einem auf einem Metallträger angeordneten optoelektronischen Bauelement
Inventor: KILLER THOMAS
IPC: H01L23/04
Filed: 2003-05-06
Granted: 2006-04-27
Abstract: Optische
oder optoelektronische Anordnung mit mindestens einem auf einem
Metallträger
angeordneten optoelektronischen Bauelement, wobei der Metallträger aufweist:  – mindestens
einen planen Aufnahmebereich zur Aufnahme und Befestigung des Bauelements
sowie  – randseitige
Kontaktbeine, die über
elektrische Mittel mit dem Bauelement elektrisch verbunden sind,  – im planen
Aufnahmebereich mindestens einen Bereich reduzierter Dicke (11),
worin das Bauelement befestigt ist, wobei  – der Aufnahmebereich im Bereich
reduzierter Dicke mindestens eine Öffnung (13) aufweist, durch
die von dem in dem Bereich reduzierter Dicke angeordneten optoelektronischen
Bauelement (2) ausgesandtes oder empfangenes Licht durch den Metallträger tritt.
Patent DE-10321597-B4 (DE)
Title: Fahrwerkelement für einen Schlitten
Inventor: WILD ANDREAS
IPC: B62B13/18
Filed: 2003-05-14
Granted: 2007-11-22
Abstract: Abnehmbares
Fahrwerkelement (8) für
einen Schlitten (1), mit einem Basisteil (9) und einem um eine Drehachse
(12) schwenkbar mit dem Basisteil (9) verbundenen Radträger (11),
der mittels einer Arretiervorrichtung (13) in mindestens zwei, einen
Kufenbetrieb oder einen Radbetrieb ermöglichenden Winkellagen relativ
zum Basisteil (9) arretierbar ist, wobei das Basisteil (9) als Halteplatte
(10) mit einer Befestigungseinrichtung (23) an einem Vertikalholm-Paar
(3) des Schlittens (1) ausgebildet ist, und wobei die Befestigungseinrichtung
(23) mindestens eine Klemmvorrichtung mit für die Klemmung sich aufeinander
zu bewegenden Klemmbacken (25, 29) aufweist, sowie die obere Stirnseite
(20) der Halteplatte (10) eine Abstützseite zur Anlage an die Unterseiten
mindestens einiger Sitzlatten (7) des Schlittens (1) bildet.
Patent DE-10325834-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung zur Crestfaktor-Reduzierung
Inventor: HENKEL WERNER
IPC: H04J11/00
Filed: 2003-06-06
Granted: 2010-12-16
Abstract: Verfahren zur Crestfaktor-Reduzierung eines zu sendenden Datensymbols (X) in einem Mehrträger-Datenübertragungssystem (1), bei dem das zu sendende Datensymbol (X) eine Funktion einer Vielzahl von innerhalb eines vorgegebenen Datenrahmens vorgesehener Signale ist und jedes dieser Signale einem Träger zugeordnet ist, wobei jeder Träger jeweils mindestens eine Frequenz aus einem Sendedatenspektrum belegt, wobei zumindest ein Träger reserviert ist, der nicht für die Datenübertragung vorgesehen ist,  mit den Verfahrensschritten:  (a) Bereitstellen und Abspeichern zumindest einer dirac-ähnlichen Funktion, deren Amplitude betragsmäßig auf einen vorgegebenen Wert skaliert ist;  (b) Bereitstellen eines zu sendenden Datensymbols (X);  (c) Überprüfen, ob die Zeitfunktion des zu sendenden Datensymbols (X) innerhalb eines vorgegebenen Zeitintervalls zumindest ein Maximum aufweist, welches betragsmäßig eine erste Schwelle überschreitet;  (d) Bestimmen der dem Maximum zugehörigen Position innerhalb des Zeitintervalls;  (e) Bildung einer Korrekturfunktion (Y CF ) durch Verschieben der abgespeicherten dirac-ähnlichen Funktion an die Position des Maximums;  (f) Modifizieren des...
Patent DE-10330904-B4 (DE)
Title: Steckverbinderbaugruppe für eine elektrische Verbindung
Inventor: ZHOU HONG
IPC: H01R13/631
Filed: 2003-07-01
Granted: 2005-06-16
Abstract: Steckverbinderbaugruppe
für eine elektrische
Verbindung, umfassend:  – eine
Leiterplatte (12);  – einen
Stecker (16, 116) mit einem eine Außenwand (22, 122) und eine
Innenwand (24, 124) aufweisenden Kontaktkopf (18, 118) mit wenigstens
einem S-förmig
gebogenen und mit der Leiterplatte (12) verbundenen Anschlußstück (20,
120);  – eine
zum formschlüssigen
Aufnehmen des Steckers (16, 116) ausgebildete Buchse (30, 130) mit
einem Basisteil (33) und einem Aufnahmeteil (32, 132) mit einer
durch vorgespannte und in einem Abstand zueinander angeordnete Bogenteile
(34, 36; 134, 136) gebildeten Öffnung
(38, 138), in die der Stecker (16, 116) zur elektrischen Kontaktgabe der
inneren Kontaktfläche
(42, 142) des Aufnahmeteils (32, 132) der Buchse (30, 130) mit der
Außenwand
(22, 122) des Steckers (16, 116) gesteckt ist und  – ein Steckverbindergehäuse (15),
an dem das Basisteil (33) der Buchse (30) befestigt ist.
Patent DE-10337345-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur gleichzeitigen Detektion mehrerer Spektralbereiche eines Lichtstrahls
Inventor: BÖHM INGO
IPC: G02B21/00
Filed: 2003-08-12
Granted: 2016-12-29
Abstract: Vorrichtung zur gleichzeitigen Detektion mehrerer Spektralbereiche eines Lichtstrahls, nämlich zur Detektion des Detektionslichts (1) in einem Konfokalmikroskop, mit einer Lochblende (2), einer Einrichtung zum dispersiven Aufspalten des Lichts und einer Detektoranordnung zur Detektion der unterschiedlichen Spektralbereiche, wobei die Detektoranordnung für die jeweiligen Spektralbereiche Detektoren mit unterschiedlichem Abstand zur Detektionsebene (6) umfasst, wobei die Detektoranordnung Spiegelschieber zum Ablenken des spektral aufgespaltenen und aufgefächerten Strahls zu den jeweiligen Detektoren umfasst und wobei die Fokuslinien der jeweiligen Spektralbereiche auf den Spiegelflächen der Spiegelschieber liegen, gekennzeichnet durch eine Einrichtung zur Erzeugung eines definierten Farblängsfehlers, so dass unterschiedliche Wellenlängenbereiche in unterschiedlichen Abbildungsebenen die jeweils beste spektrale Auflösung haben, wobei die Größe des Farblängsfehlers an eine vorgegebene Anordnung der Detektoren oder die Anordnung der Detektoren an einen vorgegebenen Farblängsfehler angepasst ist.
Patent DE-10355298-B4 (DE)
Title: Vorprodukt für und Verfahren zur Herstellung von Grünkörpern für gesinterte Leichtbauteile
Inventor: SCHNEIDEREIT HANS
IPC: C04B35/634
Filed: 2003-11-21
Granted: 2006-10-26
Abstract: Vorprodukt
für die
Herstellung von Grünkörpern für gesinterte
Leichtbauteile, bei dem auf einem polymeren Kern eine erste Schicht,
die aus einem sinterbaren Pulver und einem ersten organischen Binder/Bindergemisch
gebildet ist, ausgebildet ist;  auf der ersten Schicht eine
zweite aus einem sinterbaren Pulver und einem zweiten organischen
Binder gebildete Überbeschichtung
ausgebildet ist; wobei  der zweite organische Binder durch einen
Energieeintrag für
die Ausbildung einer zumindest temporären stoffschlüssigen Verbindung
von Vorprodukten aktivierbar und/oder plastisch/elastisch verformbar
ist.
Patent DE-10358409-B4 (DE)
Title: Verbundstoff für einen elastischen Windelverschluss und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BALDAUF GEORG
IPC: B32B7/12
Filed: 2003-12-13
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verbundstoff,
insbesondere für
elastische Windelverschlüsse,
bestehend aus  einer elastischen Trägerfolie (1), die eine bevorzugte
Dehnungsrichtung aufweist, und  mindestens einer auf kaschierten
Deckschicht (2) aus einem Faservlies, welches Fasern (3) aus einem
elastischen Polymer und durch eine Dehnung des Faservlieses in der bevorzugten
Dehnungsrichtung verstreckte Faseranteile (4) aus einem nicht elastischen
thermoplastischen Polymer enthält.
Patent DE-19514761-B4 (DE)
Title: Ghosting-Inhibitor
Inventor: SIDEMAN CARL E
IPC: C09D11/02
Filed: 1995-04-21
Granted: 2004-09-09
Abstract: Verbindung der allgemeinen Formel  worin A einen Benzol- oder Naphthalinring oder einen gesättigten cycloaliphatischen Ring und R' ein Wasserstoffatom oder eine C 1-4  Alkylgruppe darstellen und R'' ein Wasserstoffatom oder eine C 1-4  Alkylgruppe ist, R''' eine C 1-5 -Alkylgruppe und X ein N-Atom oder eine Gruppe  bedeuten, vorausgesetzt, daß R' keine Methylgruppe darstellt, wenn A einen Benzolring darstellt.
Patent DE-19604246-B4 (DE)
Title: Distanzhaltendes Implantat zum Ersetzen von fehlenden Wirbelknochen
Inventor: JEANSON JEAN-FRANCOIS
IPC: A61B17/56
Filed: 1996-02-06
Granted: 2006-06-01
Abstract: Distanzhaltendes
Implantat zum Ersetzen von fehlenden Wirbelknochen, das Elemente
aufweist, die relativ zueinander axial bewegbar und festlegbar sind,
wobei die Elemente ineinander angeordnet werden können und
einander berührende
Flächen
tragen, die mit miteinander in Eingriff bringbaren Formgestaltungen
versehen sind, die derart zusammenwirken, daß ein Auseinanderziehen der
Elemente ermöglicht,
ihr Zusammenschieben dagegen verhindert wird, dadurch gekennzeichnet, daß das äußere Element
(1) und das innere Element (2) jeweils als Hohlzylinder ausgebildet
sind.
Patent DE-19609109-B4 (DE)
Title: Flugzeug-Pilotenraum mit von Außen zugänglichem Notausgang
Inventor: CHARIERAS JEROME
IPC: B64C1/14
Filed: 1996-03-08
Granted: 2011-03-17
Abstract: Flugzeug-Pilotenraum, der einen von Außen zugänglichen Notausgang aufweist, mit:  wenigstens einer in bezug auf einen festen Rahmen (18) beweglichen seitlichen Fensterscheibe (14), wobei die Fensterscheibe (14) in der geschlossenen Position von dem festen Rahmen (18) umgeben ist;  einem Betätigungselement (20) für die Fensterscheibe, das sich im Pilotenraum befindet; und  einem Öffnungsmechanismus der Fensterscheibe, der vom Betätigungselement betätigt wird und wenigstens ein Sperrelement (26) und Steuermittel (32) für eine Verschiebung der Fensterscheibe (14) in bezug auf den festen Rahmen (18) enthält,  gekennzeichnet durch  einen Griff (50), der von außerhalb des Flugzeugs zugänglich ist und mit dem Öffnungsmechanismus der Fensterscheibe über Betätigungsmittel (70, 72) in der Weise verbunden ist, dass nacheinander eine Freigabe des Sperrelements (26) und eine Betätigung der Steuermittel (32) für eine Verschiebung der Fensterscheibe gesteuert werden, wenn der Griff (50) betätigt wird.
Patent DE-19633496-B4 (DE)
Title: Monchromator für die Elektronenoptik, insbesondere Elketronenmikroskopie
Inventor: ROSE HARALD
IPC: H01J49/48
Filed: 1996-08-20
Granted: 2006-06-08
Abstract: Monochromator
für die
Elektronenoptik; insbesondere Elektronenmikroskopie zur stigmatischen Abbildung
unter Verwendung von Ablenkfeldern und einer Schlitzblende, wobei  die
Ablenkfelder (1–4)
und der optische Strahlengang spiegelsymmetrisch zu einer Ebene
(5), der dispersiven Ebene, verlaufen,  dadurch gekennzeichnet,
dass  in der dispersiven Ebene (5) ein astigmatisches Zwischenbild
(= Linienfokus) erzeugt wird und  die Schlitzblende (7) dem
astigmatischen Zwischenbild derart zugeordnet ist, daß der Schlitz
in Richtung des Linienfokus ausgerichtet ist.
Patent DE-19644283-B4 (DE)
Title: Verzögerungszeit-Meßvorrichtung für eine Verzögerungsschaltung
Inventor: OKAYASU THOSHIYUKI
IPC: G01R31/28
Filed: 1996-10-24
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verzögerungszeit-Meßvorrichtung zum
Messen von Verzögerungszeiten
in einer in einem Halbleitertestsystem vorgesehenen Verzögerungsschaltung
zum Testen eines Halbleiterbauteils, mit:  einem spannungsgesteuerten
Oszillator (10), dessen Oszillationsfrequenz von einer daran angelegten
Spannung gesteuert wird;  einem Phasenkomparator (40) mit zwei
Eingängen
zum Vergleichen einer Phasendifferenz zwischen Signalen an den zwei
Eingängen,
wobei ein Eingang ein Ausgangssignal des spannungsgesteuerten Oszillators
(10) über
eine Verzögerungsschaltung
(200), deren Verzögerungszeit
zu messen ist, empfängt,
und der andere Eingang direkt das Ausgangssignal des spannungsgesteuerten
Oszillators (10) empfängt;  einer
Phasenregelschleife mit dem spannungsgesteuerten Oszillator (10)
und dem Phasenkomparator (40) darin, wobei die Phasenregelschleife
eine Ausgangsspannung des Phasenkomparators (40) an den spannungsgesteuerten Oszillator
(10) zum Steuern einer Oszillationsfrequenz des spannungsgesteuerten
Oszillators in der Weise zurückkoppelt,
daß die
Phasendifferenz zwischen den zwei Eingangssignalen des Phasenkomparators
(40) zu Null wird;  einem Signaladdierer (60) zum Einführen eines
externen Signals in die Phasenregelschleife zum Variieren der Oszillationsfrequenz,
wobei das externe Signal ein...