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Patent DE-102020210222-A1 (DE)
Title: Rotorwelle für einen Rotor einer elektrischen Maschine mit einem Fluidleitteil und Fluidleitteil für eine Rotorwelle
Inventor: WEBER JONAS
IPC: H02K1/32
Filed: 2020-08-12
Abstract: Um für eine Kühlung eines Rotors einer elektrischen Maschine eine Rotorwelle bereitzustellen, mit welcher gegenüber aus dem Stand der Technik bekannten Rotorwellen eine höhere Menge beziehungsweise ein höherer Volumenstrom eines Kühlmediums zur Kühlung des Rotors gefördert wird, wird bei einer Rotorwelle (100) für einen Rotor einer elektrischen Maschine, wobei die Rotorwelle (100) als Hohlwelle (11) ausgebildet ist, wobei in der Hohlwelle (11) ein Fluidleitteil (10) angeordnet ist, vorgeschlagen, dass das Fluidleitteil (10) einen Rohrabschnitt (14) und einen endseitig an dem Rohrabschnitt (14) angeordneten und sich erweiternden Endabschnitt (16) aufweist, wobei der Endabschnitt (16) über einen Umfang verteilt im Wesentlichen in eine Axialrichtung (15) des Fluidleitteils (10) gerichtete freistehende Ausformungen (17) aufweist.
Patent DE-102020211848-A1 (DE)
Title: Separatorplattenanordnung für ein elektrochemisches System
Inventor: GAUGLER BERND
IPC: H01M8/0206
Filed: 2020-09-22
Abstract: Das vorliegende Dokument betrifft eine Separatorplattenanordnung (200) für ein elektrochemisches System (1) mit einem ersten Metallblech (2a) und mit einem zweiten Metallblech (2b), die sich entlang ihrer einander zugewandten Flachseiten wenigstens bereichsweise berühren,wobei das erste Metallblech (2a) ein erstes Durchgangsloch (431, 531, 631, 731, 831, 931, 1131, 1231, 1331, 1431, 1531, 1631) oder eine Gruppe (1731) von ersten Durchgangslöchern (1731A-B) und eine das erste Durchgangsloch (431, 531, 631, 731, 831, 931, 1131, 1231, 1331, 1431, 1531, 1631) oder die Gruppe (1731) von ersten Durchgangslöchern (1731A-B) des ersten Metallblechs (2a) umgebende erste Prägestruktur (432, 532, 632, 732, 832, 932, 1132, 1232, 1332, 1432, 1532, 1632, 1732) aufweist undwobei das zweite Metallblech (2b) eine erste Prägestruktur (434, 534, 634, 734, 834, 934, 1134, 1234, 1334, 1434, 1534, 1634, 1734) aufweist, die zumindest abschnittsweise in einem Bereich (437, 537, 637, 737, 837, 937, 1137, 1237, 1337, 1437, 1537, 1637, 1737A-B) des zweiten Metallblechs (2b) angeordnet ist, der durch eine senkrechte Projektion des ersten Durchgangslochs (431, 531, 631, 731, 831, 931, 1131, 1231, 1331, 1431, 1531, 1631) oder der Gruppe (1731) von ersten Durchgangslöchern (1731A-B) des ersten Metallblechs (2a) auf das zweite Metallblech (2b) definiert ist.
Patent DE-102020213033-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Batteriezelle, entsprechende Batteriezelle sowie Batteriezellenanordnung
Inventor: CURTIN JOHN
IPC: H01M50/10
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Batteriezelle (1), die ein geschlossenes Gehäuse (2) aufweist, in welchem zumindest eine erste Elektrode mit einem ersten elektrochemischen Potential und eine zweite Elektrode mit einem von dem ersten elektrochemischen Potential verschiedenen zweiten elektrochemischen Potential sowie ein zwischen den Elektroden angeordneter, zumindest ein Lösungsmittel enthaltender Elektrolyt vorliegen. Dabei ist vorgesehen, dass unter Verwendung einer in dem Gehäuse (2) angeordneten Sensoreinrichtung (19) die Permittivität eines in dem Gehäuse (2) vorliegenden Fluids gemessen und aus der Permittivität der Anteil eines Fluidbestandteils an dem Fluid und/oder ein Fingerabdruck der Batteriezelle (1) ermittelt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Batteriezelle (1) sowie eine Batteriezellenanordnung.
Patent DE-102020214231-A1 (DE)
Title: Verfahren zum steuern einer robotervorrichtung und robotersteuereinrichtung
Inventor: KESPER PATRICK
IPC: B25J13/08
Filed: 2020-11-12
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen wird ein Verfahren zum Steuern einer Robotervorrichtung beschrieben, bei dem für einen Ablaufplan für eine von dem Roboter durchzuführende Aufgabe mit einer durchzuführenden Sequenz aus Bewegungsfertigkeiten und Aktionsprimitiven ein zusammengesetzten Robotertrajektorienmodells aus Robotertrajektorienmodellen der Bewegungsfertigkeiten erzeugt wird und der Roboter gesteuert wird, indem, wenn nach einer Bewegungsfertigkeit gemäß dem Ablaufplan ein oder mehrere Aktionsprimitive vor der nächsten Bewegungsfertigkeit auszuführen ist, die Steuerung des Roboters gemäß dem zusammengesetzten Robotertrajektorienmodell nach der Durchführung der Bewegungsfertigkeit unterbrochen wird und die ein oder mehreren Aktionsprimitive ausgeführt werden und dann die Steuerung des Roboters gemäß dem zusammengesetzten Robotertrajektorienmodell fortgesetzt wird.
Patent DE-102020214241-A1 (DE)
Title: Funktionelle Applikation für ein Textilelement, Textilelement sowie Verfahren zum Anbringen einer funktionellen Applikation an ein Textilelement
Inventor: SCHEINER PHILIPP
IPC: A41D27/08
Filed: 2020-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine funktionelle Applikation, insbesondere Stabperle, für ein Textilelement, insbesondere für ein Kleidungsstück, mit einem Trägerelement mit einer durchgängigen, insbesondere röhrenförmigen, Ausnehmung, wobei die Ausnehmung eine innere Oberfläche des Trägerelements von einer äußeren Oberfläche des Trägerelements abgrenzt, mit wenigstens einem ersten elektrischen Kontakt und wenigstens einem von dem ersten elektrischen Kontakt separierten, weiteren elektrischen Kontakt, insbesondere einem zweiten elektrischen Kontakt, zur elektrischen Kontaktierung eines in und/oder an dem Trägerelement angeordneten oder anordenbaren elektronischen Bauelements, wobei der erste elektrische Kontakt auf der inneren Oberfläche des Trägerelements und der wenigstens eine weitere elektrische Kontakt auf der äußeren Oberfläche des Trägerelements angeordnet ist und wobei das Trägerelement eine im Wesentlichen längliche Form aufweist und eine Längsachse des Trägerelements zu einer Längsachse der Ausnehmung parallel oder konzentrisch angeordnet ist.
Patent DE-102021003363-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: ALBAYRAK OGUZHAN
IPC: B62M1/24
Filed: 2021-06-25
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Antriebsvorrichtung (100) für ein Fortbewegungsmittel (200), aufweisend einen Rahmen (14) sowie mindestens ein erstes Rad (16) und mindestens ein zweites Rad (18), wobei eine Antriebsvorrichtung (100) ausgebildet ist, die einen in eine Richtung wirkenden ersten Antrieb (10) sowie einen zusätzlichen zweiten Antrieb (12) aufweist, die in Kombination miteinander zusammenwirken, wobei der zweite Antrieb (12) durch seine Funktion einer Verringerung des Betrags einer durch den ersten Antrieb (10) aufgebrachten Kraft die Antriebswirkung des ersten Antriebs (10) um ein Vielfaches verstärkt.
Patent DE-102021004341-A1 (DE)
Title: Anti Schwingung Anlage für Hängebrücken
Inventor: ALOGLU BÜLENT
IPC: E01D19/00
Filed: 2021-08-24
Abstract: Eine Anti Schwingung Anlage schützt insbesondere Hängebrücken gegen aus Windlasten resultierende Schwingungen mittels einer an Füßen von Pylonen festmontierten Seilspannvorrichtung, die über Seile mindesten 4 mal mit der Hängebrücke verbunden ist.
Patent DE-102021005673-A1 (DE)
Title: Automatisches Aus-/Ankuppeln von Sattelzugmaschine und Sattelauflieger
Inventor: LIEBHARDT MARCUS
IPC: B62D53/08
Filed: 2021-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zum automatischen Auskuppeln und Ankuppeln einer Sattelzugmaschine (3) von und an einen Sattelauflieger (5), aufweisend eine stationäre, externe Sensoreinheit (7), die dazu ausgeführt ist, den Manöverbereich der Sattelzugmaschine (3) zu erfassen, um den Vorgang des Auskuppelns sowie des Ankuppelns zu erfassen, sowie weiterhin aufweisend eine Recheneinheit (9), die dazu ausgeführt ist, aus den Daten der Sensoreinheit (7) laufend eine relative Position und relative Orientierung zwischen der Sattelzugmaschine (3) und dem Sattelauflieger (5) zu ermitteln und daraus ein Steuerkommando für die Sattelzugmaschine (3) zu erzeugen, und wobei die Sattelzugmaschine (3) ein Fahrsteuersystem (11) aufweist, das dazu ausgeführt ist, das Steuerkommando in Fahrbewegungen zum Auskuppeln oder Ankuppeln umzusetzen.
Patent DE-102021006489-A1 (DE)
Title: Beschleunigtes Laden von Elektrofahrzeugen mit unterkühltem Sieden von Kühlmittel
Inventor: SUNG MYUNG KI
IPC: F28F13/00
Filed: 2021-12-30
Abstract: Ein Ladesystem beinhaltet ein Ladekabel, enthaltend ein Kühlmittel, das dadurch zirkuliert werden soll, und Drähte, die in das Kühlmittel eingetaucht sind und in direktem Kontakt mit diesem stehen. Das Ladesystem beinhaltet zudem eine Steuerung, die einen Druck des Kühlmittels innerhalb des Ladekabels verändert, um Blasensieden des Kühlmittels beizubehalten.
Patent DE-102021101502-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schloss-Gehäuseanordnung
Inventor: SCHIFFER HOLGER
IPC: E05B85/02
Filed: 2021-01-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Kraftfahrzeug-Schloss-Gehäuseanordnung, die mit wenigstens einem Schlossgehäuse (1) und einem Trägergehäuse (2) ausgerüstet ist. Das Schlossgehäuse (1) ist zur Aufnahme zumindest eines gesperreseitigen Bauteils (6, 7, 8), wie beispielsweise eines Aktuators (6, 7, 8) eingerichtet. Das Trägergehäuse (2) weist wenigstens einen Elektronikträger (4) auf. Das Schlossgehäuse (1) und das Trägergehäuse (2) sind mediendicht miteinander verbunden. Erfindungsgemäß definieren das Trägergehäuse (2) und der Elektronikträger (4) eine vormontierte Baueinheit (2, 4, 5), die unter Zwischenschaltung wenigstens einer Dichtung (16) mit dem Schlossgehäuse (1) modular gekoppelt ist.
Patent DE-102021101841-A1 (DE)
Title: Kathodeneinlassfeuchtigkeitserfassung mit universallambdasonde
Inventor: SON SEHA
IPC: H01M8/04791
Filed: 2021-01-27
Abstract: Diese Offenbarung stellt Kathodeneinlassfeuchtigkeitserfassung mit Universallambdasonde bereit. Ein Brennstoffzellensystem beinhaltet einen Stapel von Protonenaustauschmembran-(PEM-)Brennstoffzellen, die einen Körper definieren, wobei der Körper einen Kühlmitteleinlass und einen Kühlmittelauslass, einen Kathodeneinlass und einen Kathodenauslass, die einer Kathode entsprechen, einen Anodeneinlass und einen Anodenauslass, die einer Anode entsprechen, beinhaltet. Das Brennstoffzellensystem beinhaltet zudem einen Kathodenbefeuchter, der fluidisch mit dem Kathodeneinlass verbunden ist, um dem Kathodeneinlass einen befeuchteten Einlassstrom bereitzustellen, eine Universallambdasonde (UEGO-Sonde), die stromaufwärts des Kathodeneinlasses und stromabwärts des Kathodenbefeuchters positioniert und dazu konfiguriert ist, den Sauerstoffgehalt des befeuchteten Einlassstroms zu messen, und eine Steuerung, die mit dem Kathodenbefeuchter und der UEGO-Sonde verbunden und dazu konfiguriert ist, den Kathodenbefeuchter auf Grundlage des Sauerstoffgehalts des befeuchteten Einlassstroms zu betreiben.
Patent DE-102021103542-A1 (DE)
Title: Elektrisches Schaltgerät mit Verriegelung
Inventor: KREUZPOINTNER KORBINIAN
IPC: H01H9/24
Filed: 2021-02-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schaltgerät mit zumindest einem feststehenden Kontakt sowie einem damit zusammenwirkenden beweglichen Kontakt, und mit einer elektromagnetischen Betätigungsvorrichtung zum Antrieb des beweglichen Kontakts, wobei die elektromagnetische Betätigungsvorrichtung eine Erregerspule zur Erzeugung eines Magnetfelds, ein Magnetjoch zur Verstärkung der Flussdichte des Magnetfelds, und einen durch das Magnetfeld von einer Ausgangsstellung in eine angezogene Stellung anziehbaren Magnetanker aufweist, der mit dem beweglichen Kontakt verbunden ist, wobei die elektromagnetische Betätigungsvorrichtung ferner ein Verriegelungselement aufweist, das von einer verriegelnden Position, in der das Verriegelungselement eine Bewegung des Magnetankers verhindert, in eine entriegelnde Position überführbar ist, in der das Verriegelungselement eine Bewegung des Magnetankers freigibt, und wobei das Verriegelungselement zumindest teilweise aus einem ferromagnetischen Werkstoff besteht und derart angeordnet ist, dass es aufgrund der Einwirkung des Magnetfelds aus der entriegelnden Position in die verriegelnde Position gebracht wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Magnetjoch derart ausgeführt ist, dass das Magnetjoch eine Unterbrechung aufweist, wenn sich das Verriegelungselement in der verriegelnden Position befindet, wobei die Unterbrechung des Magnetjochs durch das Verriegelungselement geschlossen wird, wenn sich das Verriegelungselement in der entriegelnden Position befindet.
Patent DE-102021103783-A1 (DE)
Title: Chipkarte sowie Verfahren zur Herstellung einer Chipkarte
Inventor: STANDKE KURT
IPC: B32B27/36
Filed: 2021-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Chipkarte mit einer ersten Trägerschicht aus einem ersten Material, mit einer zweiten Trägerschicht aus einem zweiten Material und mit einem Kernblatt, das in einer innenliegenden Aussparung einen Transponder aufweist, wobei das Kernblatt mit Transponder zwischen der ersten und der zweiten Trägerschicht angeordnet ist und die erste und die zweite Trägerschicht und das Kernblatt stoffschlüssig miteinander verbunden sind, wobei das erste und das zweite Material jeweils zu mindestens 70 Gew.% aus biologisch abbaubaren Stoffen bestehen und jeweils wenigstens eine Polyhydroxycarbonsäure-Komponente und wenigstens eine Polyester-Komponente aufweisen, sowie ein Verfahren zu deren Herstellung.
Patent DE-102021104768-A1 (DE)
Title: Messanordnung und Verfahren zur Überwachung eines Spurengases
Inventor: PALZER STEFAN
IPC: G01N21/3504
Filed: 2021-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messanordnung (10) zur intra-cavity Absorptionsspektroskopie an einem Spurengas (12), umfassend einen Laser (14) zur Erzeugung elektromagnetischer Strahlung (16), und eine Messzelle (20) zur Aufnahme des Spurengases (12), wobei der Laser (14) ein Lasermedium (22) und einen Resonator (24) umfasst, wobei das Lasermedium (22) im Resonator (24) angeordnet ist, wobei der Resonator (24) und/oder die Messzelle (20) derart ausgestaltet ist, dass das Spurengas (12) in den Resonator (24) einbringbar ist, wobei der Laser (14) derart ausgestaltet ist, dass genau zwei Moden (28a, 28b) emittiert werden, wobei eine der zwei Moden (28a, 28b) eine Frequenz in der Nähe eines Absorptionsüberganges (30) des Spurengases (12) aufweist, wobei die zwei Moden (28a, 28b) zueinander in Konkurrenz stehen, und wobeia) die Messanordnung einen Polarisationsstrahlteiler umfasst, die zwei Moden (28a, 28b) zwei linear polarisierte Moden (27a, 27b) sind und die zwei linear polarisierten Moden (27a, 27b) orthogonale Polarisation zueinander aufweisen, oderb) das Lasermedium (22) mehrere Laserübergänge bereitstellt, und die zwei Moden (28a, 28b) zwei Moden (29a, 29b) mit unterschiedlicher Laserwellenlänge sind.Weiterhin begrifft die Erfindung ein Verfahren zur Überwachung des Spurengases (12) mittels der obigen Messanordnung (10).
Patent DE-102021106164-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: TIEFNIG ROLAND
IPC: F25D25/02
Filed: 2021-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Korpus und mit einer in den Korpus einfahrbaren und aus diesem ausfahrbaren Schublade, wobei sich in der Schublade ein Einsatz befindet, der zur Aufnahme von Kühl- und/oder Gefriergut bestimmt ist, wobei erste Antriebsmittel vorgesehen sind, die ausgebildet sind, die Schublade auszufahren und wobei zweite Antriebsmittel vorgesehen sind, die ausgebildet sind, den Einsatz anzuheben, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Antriebsmittel eine Scheibe mit einem daran exzentrisch angeordneten Nocken aufweist, der seinerseits mit dem Einsatz in Verbindung steht, um diesen anzuheben.
Patent DE-102021107132-A1 (DE)
Title: Verfahren, System und Computerprogrammprodukt zur Erstellung von elektronischen Berichten über die Auswertung von numerischen Simulationsergebnissen für eine technische Entität
Inventor: CANDALE ADRIAN
IPC: G06F16/9035
Filed: 2021-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erstellung von elektronischen Berichten über die Auswertung von numerischen Simulationsergebnissen für eine technische Entität und/oder einen technischen Prozess, mit einer Systemarchitektur bestehend aus zumindest einem Prozessor, zumindest einer Datenbank und zumindest einer Benutzerschnittstelle, umfassend:- Erzeugen zumindest eines Anforderungsprofils für die Auswertung von Simulationsergebnissen mittels der Benutzerschnittstelle und Empfangen des Anforderungsprofils von einem Auswertungsmodul;- Übermitteln von zu dem Anforderungsprofil passenden Simulationsergebnissen von einer Datenbank an das Auswertungsmodul;- Bearbeiten der Simulationsergebnisse von dem Auswertungsmodul mittels einer Softwareapplikation entsprechend den Vorgaben des Anforderungsprofils und Erstellen zumindest eines Auswertungsergebnisses;- Weitergeben des Auswertungsergebnisses an ein Berichterstellungsmodul;- Erstellen zumindest eines elektronischen Berichts in einem oder mehreren Berichtsformat(en) für das Auswertungsergebnis von dem Berichterstellungsmodul mittels einer Softwareapplikation.
Patent DE-102021111481-A1 (DE)
Title: Bodenkontakteinheit
Inventor: HOFER MAXIMILIAN
IPC: B60L5/42
Filed: 2021-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenkontakteinheit (10) für ein Fahrzeugbatterieladesystem zur automatischen, konduktiven Verbindung mit einer Fahrzeugkontakteinheit. Die Bodenkontakteinheit (10) weist einen plattenförmigen Grundkörper (12), wenigstens eine Potenziallage (18) sowie mehrere Kontaktbereiche (16) auf, die auf einer freiliegenden Ladefläche (14) des Grundkörpers (12), an der die Fahrzeugkontakteinheit zur Anlage kommen kann, angeordnet und der wenigstens einen Potenziallage (18) zugeordnet sind. Zumindest eine Schutzbaugruppe (20) ist den Kontaktbereichen (16) der wenigstens einen Potenziallage (18) zugeordnet. Die zumindest eine Schutzbaugruppe (20) weist eine im Strompfad (26) vorgesehene Strommesseinheit (22) zur Strommessung und einen im Strompfad (26) angeordneten Schalter (24) auf, der unter anderem in Abhängigkeit des Ergebnisses der Strommesseinheit (22) gesteuert ist.
Patent DE-102021111712-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kalibrieren eines Tiefensensors in einem Fahrzeuginnenraum
Inventor: BAUERNFEIND TOBIAS
IPC: G06V30/19
Filed: 2021-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren der Einbaulage eines Tiefensensors in einem Fahrzeuginnenraum, mit folgenden Schritten:- Erfassen des Fahrzeuginnenraums mithilfe des Tiefensensors, um eine Sensorkarte zu erhalten, die bezüglich eines Sensorkoordinatensystems definiert ist;- Bereitstellen von Referenzdaten, die Posenangaben von einem oder mehreren im Fahrzeuginnenraum befindlichen Strukturen und/oder Objekten bezüglich eines Fahrzeugkoordinatensystem angeben;- Durchführen eines Matchingverfahrens zum Ermitteln einer Kalibrationsinformation, insbesondere eines Kalibrationsvektors, der einen Unterschied zwischen dem Sensor-Koordinatensystem und dem Fahrzeugkoordinatensystem hinsichtlich Position und Orientierung angibt;- Anwenden der Kalibrationsinformation auf eine Erfassung eines Objekts oder eines Körperteils im Fahrzeuginnenraum, um die Pose des Objekts oder des Körperteils bezogen auf das Fahrzeugkoordinatensystem zu erhalten.
Patent DE-102021112537-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges mit Hybridantrieb, elektrische Maschine und System zur Erfassung der Drehzahl und/oder Position eines Rotors einer elektrischen Maschine
Inventor: DINGER CHRISTIAN
IPC: F16F15/131
Filed: 2021-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges mit Hybridantrieb aufweisend:- ein Eingangsteil (2) zum Übertragen eines Drehmoments auf eine Dämpfungseinrichtung (4),- ein Ausgangsteil (3) zum Aufnehmen eines Drehmoments von einer Dämpfungseinrichtung (4),- eine Dämpfungseinrichtung (4), die im Drehmomentfluss zwischen dem Eingangsteil (2) und dem Ausgangsteil (3) angeordnet ist,- wobei das Eingangsteil (2) ein erstes Scheibenteil (5) und ein zweites Scheibenteil (6) umfasst, die zusammen einen Federkanal (7) zur Führung der Dämpfungseinrichtung (4) bilden, und- wobei das zweite Scheibenteil (6) Ausnehmungen (8, 9, 10) zur Erfassung der Drehrichtung und/oder Drehzahl des zweiten Scheibenteils (6) mithilfe eines Sensors (31) umfasst.Ferner betrifft die Erfindung eine elektrische Maschine (20) für einen hybridischen Antriebsstrang und ein System (30) zur Erfassung der Drehzahl und/oder Position eines Rotors (22) relativ zu einem Stator (21) einer elektrischen Maschine (20).
Patent DE-102021113102-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz umfassend eine Sicherheitsvorrichtung
Inventor: HAMMADI SEMIR
IPC: B60R22/26
Filed: 2021-05-20
Abstract: Der Sitz (10) umfasst mindestens ein Gurtschloss (30) zum Aufnehmen eines Sicherheitsgurts (18) an einer ersten seitlichen Seite (32) des Sitzes (10) und eine Befestigung (30) des Endes eines Beckengurts (22) des Sicherheitsgurts (18) an einer zweiten seitlichen Seite des Sitzes (10), der Sitz (10) umfassend mindestens eine Sicherheitsvorrichtung (29), wobei jede Sicherheitsvorrichtung (29) ein erstes Kabel (42) aufweist, das das Gurtschloss (30) oder die Befestigung (30) des Endes des Beckengurts (22) mit einem ersten Verankerungspunkt (38) verbindet und mindestens ein zweites Kabel (40), das das Gurtschloss (30) oder die Befestigung (30) des Endes des Beckengurts (22) mit einem zweiten Verankerungspunkt (36) verbindet, wobei ein Zug an dem zweiten Kabel (40) in einer allgemeinen Bewegung des Gurtschlosses (30) oder der Befestigung (30) des Endes des Beckengurts (22) resultiert, wodurch die Gefahr eines Durchrutschens eliminiert wird.
Patent DE-102021113892-A1 (DE)
Title: Kombinierte Transfer- und Speichervorrichtung sowie Anlage zur spanenden Fertigung
Inventor: VUADENS SAMUEL
IPC: B23Q7/00
Filed: 2021-05-28
Abstract: Eine kombinierte Transfer- und Speichervorrichtung (252) für die spanende Fertigung weist eine Speicherebene (260), Transfereinrichtung (300), zumindest eine Bearbeitungsschnittstelle (328) und zumindest eine Beschickungsschnittstelle (280) auf. Die Speicherebene (260) umfasst zwei oder mehr voneinander in einer Längsrichtung (264) beabstandete Speicher (270) mit übereinander angeordneten Speicherplätzen für Werkstückträger zur Aufnahme von Rohlingen (102) oder bearbeiteten Werkstücken (100). Die Transfereinrichtung (300) erstreckt sich in der Längsrichtung (264). Die Bearbeitungsschnittstelle (328) dient zur direkten oder mittelbaren Ankopplung einer Werkzeugmaschine (10). Die Beschickungsschnittstelle (280) ist für ein fahrerloses Transportfahrzeug erreichbar. Die Transfereinrichtung (300) bewerkstelligt einen Werkstücktransfer zwischen der Beschickungsschnittstelle (280), der Speicherebene (260) und der zumindest einen Bearbeitungsschnittstelle (328). Eine Anlage (250) zur spanenden Fertigung ist mit einer kombinierten Transfer- und Speichervorrichtung (252) und mit zumindest einem Fertigungssystem (120) versehen, das zumindest eine Werkzeugmaschine (10) und eine Handhabungszelle (124) aufweist, die zwischen einer Bearbeitungsschnittstelle (328) der Vorrichtung (252) und der Werkzeugmaschine (10) angeordnet ist.
Patent DE-102021115093-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Arbeitsmaschine für die Landwirtschaft
Inventor: KALVERKAMP FELIX
IPC: A01B51/02
Filed: 2021-06-11
Abstract: Eine selbstfahrende Arbeitsmaschine für die Landwirtschaft ist nach Art eines Gantry-Systems ausgeführt, an dem variable Arbeitsgeräte festlegbar sind. Das System ist dabei mit einem längsgerichteten Basisträger versehen, der zumindest zwei endseitige Bodenabstützungen mit Rädern o. dgl. Fahrelementen aufweist und damit insgesamt einen Funktionsrahmen für variable Einsatzbedingungen definiert. Der Funktionsrahmen kann ausgehend von einer eine mögliche Fahrbreite in Straßenausrichtung nutzenden Lage zu einer eine Arbeitsbreite auf dem Feld vorgebenden Arbeitsausrichtung umgerüstet und aus dieser Lage zurückgestellt werden. Das erfindungsgemäß verbesserte Gantry-System sieht vor, dass vorzugsweise der Basisträger des Funktionsrahmens zumindest bereichsweise mit einer torsionsweichen Struktur versehen ist und damit insbesondere unterhalb des Basisträgers gehaltene Arbeitsgeräte auch bei wechselnden Bodenkonturen störungsfrei einsetzbar sind.