baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10305724-B4 (DE)
Title: Heizkörperanschluss
Inventor: GREINER MANFRED
IPC: F24H9/12
Filed: 2003-02-12
Granted: 2005-02-10
Abstract: Heizkörperanschluss
(1) mit einem Rohranschluss (2) für den Vorlauf und mit einem
Rohranschluss (3) für
den Rücklauf
des Heizmediums, die beide nebeneinander angeordnet und mit einer
Verbindung mechanisch miteinander verbunden sind, wobei für jeden Rohranschluss
ein in seiner Schließstellung
den Heizmediumfluss unterbrechender Absperrkörper (4) sowie außerdem ein öffenbares
Entleerventil (5) zum Entleeren oder Befüllen des Heizkörpers vorgesehen
sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Absperrkörper für den Vorlauf und der Absperrkörper für den Rücklauf miteinander
gekuppelt oder einstückig
verbunden und derart mit dem Entleerventil (5) gekuppelt sind, dass
sie beim Öffnen
des Entleerventils (5) beide in Schließstellung sind, und dass dafür ein drehbares
Betätigungselement
zum Öffnen
des Entleerventils (5) vorgesehen ist, das mechanisch, insbesondere
formschlüssig
mit dem/den Absperrkörpern
gekuppelt ist, so dass bei einer Betätigung zunächst die Absperrkörper in Schließstellung
verdrehbar sind und dass zur Sperrung einer weiteren Verdrehbewegung
beim Erreichen der Schließstellung
ein Anschlag oder dergleichen angeordnet ist.
Patent DE-10311292-B4 (DE)
Title: Von einem Menschen gezogener Umkehrpflug
Inventor: COHRS HANS-JOACHIM
IPC: A01B1/00
Filed: 2003-03-14
Granted: 2007-06-06
Abstract: Von
einem Menschen gezogener Umkehrpflug, dadurch gekennzeichnet, dass
ein Umkehrpflugkörper
(1), eine Zugstange (2) und ein Griff (3) zu einem symmetrischen
Umkehrpflug starr zusammengefügt
sind und dass durch eine zur Zugrichtung schwach geneigte, senkrechte
Grenzebene (5) des Umkehrpflugkörpers
(1) rechtwinklig zur Zugrichtung und waagerecht auf den Umkehrpflugkörper (1)
wirkende Kräfte
kompensiert werden und der Umkehrpflug lenkbar wird.
Patent DE-10311753-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen einer Beschichtung
Inventor: DEPARADE RALF
IPC: B05B12/28
Filed: 2003-03-18
Granted: 2006-08-31
Abstract: Vorrichtung
zum Auftragen einer Beschichtung auf eine Oberfläche (14) eines Gegenstandes mit
einer Schablone (7), die eine mit der Oberfläche (14) zusammenwirkende,
lösbare
Befestigungseinrichtung aufweist und die mindestens eine vorgegebene
Begrenzungslinie (8) für
die Beschichtung bildet und deren Eigensteifigkeit so gering ist,
daß die
Form der Begrenzungslinie (8) variiert, wobei die Befestigungseinrichtung
nach dem Befestigen der Schablone (7) an der Oberfläche (14)
des Gegenstandes die Eigensteifigkeit einer aus Gegenstand und Schablone
(7) gebildeten Einheit so weit erhöht, daß die Begrenzungslinie (8)
der vorgegebenen Form entspricht, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungseinrichtung einen
Abstand zwischen der Schablone (7) und der Oberfläche (14)
erzeugt.
Patent DE-10313325-B4 (DE)
Title: Innenraumbelüftung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HECK THOMAS
IPC: B60K37/06
Filed: 2003-03-25
Granted: 2010-06-10
Abstract: Innenraumbelüftung für ein Kraftfahrzeug, das ein oder mehrere an einer Anzeigetafel eines Instrumentengehäuses angeordnete Anzeigeinstrumente, insbesondere ein Kombinationsinstrument aufweist und mit einem oder mehreren Luftzuführkanälen, über die Luft einer oder mehreren in den Innenraum des Kraftfahrzeugs gerichteten Luftauslassdüsen zuführbar ist, wobei die Luftauslassdüsen an der Anzeigetafel des Instrumentengehäuses die Außenkontur eines oder mehrerer Anzeigeinstrumente ganz oder teilweise umschließend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeinstrumente (2) Gehäuse (4) aufweisen, die in dem Instrumentengehäuse (5) angeordnet sind und die auf der ihren Zifferblättern (3) abgewandten Seite von einer im Instrumentengehäuse (5) ausgebildeten Lüftungskammer (6) umschlossen sind, der Luft über einen in dem Instrumentengehäuse angeordneten Luftzuführkanal (8) zuführbar ist, wobei die der Lüftungskammer (6) zugeführte Luft über die Lüftungskammer (6) den Luftauslassdüsen (7) zuleitbar ist.
Patent DE-10313601-B4 (DE)
Inventor: KRAUSE FRITZ
IPC: E06B7/22
Filed: 2003-03-26
Granted: 2008-02-14
Abstract: The invention relates to a sealing arrangement for sealing and guiding a powered window pane (40), particularly of a motor vehicle. Said sealing arrangement is provided with a seal (20) produced as a single part from an elastically deformable material. The inventive sealing arrangement is also provided with a sash (10) which frames the window pane (40) and to which the seal (20) can be fixed. Said sash (10) comprises an inner flange (11) and an outer flange (12). The seal (20) comprises an inner side section (21) that can be fixed to the inner flange (11), an outer side section (22) that can be fixed to the outer flange (12), and a base portion (23) located outside the cavity portion (13). The aim of the invention is to achieve a universal embodiment of the seal (20). To this end, an inner sealing element (25) arranged on the inner leg portion (21), and an outer sealing element (26) arranged on the outer leg portion (22), are respectively embodied as a hollow chamber and provided with a contact surface area (29, 30) that can be applied to a side surface (41, 42) of the window pane (40). Said contact surface areas (29, 30) are embodied in two directions (x, y) extending perpendicularly in relation to each other, in such a way that the window pane (40) can be reversibly displaced between the inner sealing element (25) an the outer sealing element (26).
Patent DE-10314198-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzvorrichtung
Inventor: KUTOMI SHINGO
IPC: B62D25/20
Filed: 2003-03-28
Granted: 2004-09-02
Abstract: Fahrzeugsitzvorrichtung mit:  einem Sitz, der auf einer Oberfläche eines Bodens angeordnet ist und ein Sitzpolster und eine Rückenlehne aufweist;  einer Drehwelle (32); und  einem vertieften Abschnitt (3), der in der Oberfläche des Bodens an einer Position hinter dem Sitz gebildet ist,  wobei der Sitz um die Drehwelle (32) zum Heck eines Fahrzeugs so gedreht wird, daß eine Unterseite des Sitzes nach oben zum Inneren eines Fahrgastraums weist, um dadurch im vertieften Abschnitt (3) verstaut zu werden, das Sitzpolster und die Rückenlehne beide in Breitenrichtung mindestens zweigeteilt sind, um geteilte Sitze (10, 20) zu bilden, und  die geteilten Sitze auf der Drehwelle (32) jeweils drehbar abgestützt sind, wobei die Achse der Drehwelle (32) durch Seitenflächen der geteilten Sitzpolster (12, 22) in Querrichtung verläuft.
Patent DE-10319660-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von Kraftstoff aus einem Vorratsbehälter zu einer Brennkraftmaschine
Inventor: KLEPPNER STEPHAN
IPC: F02M37/10
Filed: 2003-05-02
Granted: 2018-04-19
Abstract: Vorrichtung zum Fördern von Kraftstoff aus einem Vorratsbehälter zu einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs mit einer in einem Speicherbehälter angeordneten Förderpumpe und mit wenigstens zwei an eine Treibleitung angeschlossenen Saugstrahlpumpen, wobei die Treibleitung der Saugstrahlpumpen mit einer Druckleitung stromab der Förderpumpe verbunden ist und einen zu einer ersten Saugstrahlpumpe führenden ersten Treibleitungsteilabschnitt und einen zu einer zweiten Saugstrahlpumpe führenden zweiten Treibleitungsteilabschnitt hat, wobei die erste Saugstrahlpumpe über eine Saugöffnung Kraftstoff aus einem Topfbereich des Vorratsbehälters ansaugt, in dem sich der Speicherbehälter befindet, und wobei die zweite Saugstrahlpumpe mittels einer Ansaugleitung Kraftstoff aus einem Sattelbereich des Vorratsbehälters ansaugt, dadurch gekennzeichnet, dass stromab einer Verzeigung der Treibleitung in die beiden Treibleitungsteilabschnitte (29.1, 29.2) je ein Rückschlagventil (41,43) in dem ersten und dem zweiten Treibleitungsteilabschnitt (29.1, 29.2) vorgesehen ist.
Patent DE-10320991-B4 (DE)
Title: Optische Positionsmesseinrichtung
Inventor: LINNEMANN UDO DIPL -PHYS
IPC: G01D5/347
Filed: 2003-05-09
Granted: 2017-10-19
Abstract: Optische Positionsmesseinrichtung zur Bestimmung der Relativposition zweier Objekte, bestehend aus einem Maßstab (20) und einer relativ zum Maßstab (20) beweglichen Abtasteinheit (10), wobei die Abtasteinheit (10) Signalerzeugungsmittel zur Erzeugung positionsabhängiger Abtastsignale umfasst, unter denen mindestens ein Umlenkelement zum definierten Beeinflussen der Ausbreitungsrichtung eines Lichtbündels ist, wobei auf Seiten der Abtasteinheit (10) Justiermittel zum räumlichen Justieren des Umlenkelementes angeordnet sind, wobei die Justiermittel derart ausgebildet sind, dass darüber eine räumliche Ausrichtung des mindestens einen Umlenkelementes unabhängig von anderen Signalerzeugungsmitteln möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlenkelement als Spiegel (14.1–14.4; 34) ausgebildet und auf einem beweglich gelagerten Trägerelement (13.1–13.4; 33) angeordnet ist, wobei das beweglich gelagerte Trägerelement (13.1–13.4; 33) als Justiermittel dient.
Patent DE-10326033-B4 (DE)
Title: Verfahren zur adaptiven Fehlererkennung auf einer inhomogenen Oberfläche
Inventor: LOUBAN ROMAN
IPC: G01M11/00
Filed: 2003-06-10
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur adaptiven Erkennung eines Fehlers 6 auf einer inhomogenen Oberfläche 2, z.B. einer
Metalloberfläche,
der auf einem mit einem Kamerasensor aufgenommenen Bild in einem
Testbereich 4 mit Hilfe kantenbasierender Segmentierungsmethoden
gesucht wird, dadurch gekennzeichnet, dass, falls im Grauwertprofil,
das entlang einer Suchlinie 5 gewonnen wurde, mit der ein Testbereich
4 abgetastet werden soll, eine Strecke vorhanden ist, die von links
und von rechts mit einer Kante (Maximum-Minimum- bzw. Minimum-Maximum-Paar) abgegrenzt
ist, an deren die folgenden Bedingungen gleichzeitig erfüllt sind:  I min_loc_left  ≤ I edge_loc_left ;   I min_loc_right  ≤ I edge_loc_right ;   I min_loc_abs  ≤ I def_loc ;   σ loc_left  ≤ σ;   σ loc_right  ≤ σ; gehört die zu
untersuchende Strecke zwischen den beiden gefundenen Kanten zu dem
gesuchten Fehler 6, der nun partiell markiert, segmentiert und analysiert
werden kann, wobei:  I min_loc_left  die
Helligkeit, die das lokale Minimum links aufweist;  I edge_loc_left  die maximale Helligkeit, die
ein Fehler an der linken Kante aufweisen darf:  I edge_loc_left  = I max_loc_left ·ξ 1 ; I edge_loc_left  – die Helligkeit, die das linke
lokale Maximum...
Patent DE-10330846-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Fräsen von Freiformflächen
Inventor: GLAESER ARNDT
IPC: G05B19/4103
Filed: 2003-07-08
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zum Fräsen
von Freiformflächen
an Werkstücken
auf einer Fräsvorrichtung
bzw. einer Fräsmaschine,
insbesondere zum 5 -Achsfräsen,
wobei ein Werkstück
von einem Werkzeug der Fräsmaschine derart
gefräst
wird, dass sich eine gewünschte
Freiformfläche
ergibt und das Werkzeug zum Fräsen
entlang einer durch Splines definierten Werkzeugbahn relativ zum
Werkstück
bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Splines aus in CAD/CAM-
Systemen in Werkstückkoordinaten oder
in Maschinenkoordinaten gespeicherten Stützpunkten errechnet werden
und unabhängig
von der zu bearbeitenden Freiformfläche die Werkzeugbahn aus 6
Splines generiert wird, wenn die Stützpunkte in Werkstückkoordinaten definiert
sind, und aus 5 Splines generiert werden, wenn die Stützpunkte
in Maschinenkoordinaten definiert sind, wobei für jede Koordinate ein unabhängiger Spline
erzeugt wird.
Patent DE-10346555-B4 (DE)
Title: Betriebssteuervorrichtung für einen Elektromotor und Steuerverfahren für diese
Inventor: TAKI NOBUYUKI
IPC: H02P6/08
Filed: 2003-10-07
Granted: 2013-04-11
Abstract: Betriebssteuervorrichtung (6B) zum Steuern eines Elektromotors (3), in dem ein Rotor durch die Wechselwirkung zwischen einem von einer Wicklung (30, 31, 32) erzeugten magnetischen Feld und einem von einem Magneten erzeugten magnetischen Feld gedreht wird, wobei die Betriebssteuervorrichtung (6B) aufweist: eine Schaltsignal-Erzeugungseinrichtung (60) zum Erzeugen eines Ein/Aus-Schaltsignals an einer Antriebseinheit des Elektromotors (3) basierend auf einer gegenelektromotorischen Kraft, die an einem Anschluss der Wicklung (30, 31, 32) erfasst wird; und eine Überdrehzahl-Temporärbestimmungseinrichtung (62B) zum temporären Bestimmen, dass eine Überdrehzahl in dem Elektromotor (3) auftritt, wenn eine dem Ein/Aus-Schaltsignal entsprechende Drehzahl des Elektromotors (3) höher als eine Überdrehzahl-Bestimmungsdrehzahl ist, die niedriger als eine Drehzahl des Elektromotors (3) in einem Überdrehzahlzustand ist; und eine Synchronitätsverlust-Bestimmungseinrichtung (62B) zum Bestimmen, dass ein Synchronitätsverlust zwischen dem Rotor und einem Stator in dem Elektromotor (3) auftritt, wenn ein Vorverdichtungsdruck zu einem Verbrennungsmotor niedriger als ein Bestimmungsvorverdichtungsdruck (Pr) ist, und zum Bestimmen, dass eine...
Patent DE-10348362-B4 (DE)
Title: Integriertes Fahrzeugsteuersystem
Inventor: AKIYAMA SUSUMU
IPC: B60W10/18
Filed: 2003-10-17
Granted: 2014-10-09
Abstract: Ein integriertes Fahrzeug-Steuersystem mit einer Mehrzahl von elektronischen Steuervorrichtungen, welche über wenigstens eine Kommunikationsleitung verbunden sind, um miteinander zur Steuerung spezieller Funktionen eines Fahrzeugs zu kommunizieren, dadurch gekennzeichnet, dass eine aus der Mehrzahl von elektronischen Steuervorrichtungen als Gesamtsteuervorrichtung (11, 21, 31) wirkt, um Betriebsanweisungen an andere elektronische Steuervorrichtungen (12–13, 22–25, 32–33) zu übertragen, welche jeweils als individuelle Steuervorrichtung arbeiten, um zu veranlassen, dass die jeweiligen individuellen Steuervorrichtungen abhängig von den Betriebsanweisungen arbeiten, so dass eine kollektive Steuerung der spezifischen Funktionen realisiert wird; die Gesamtsteuervorrichtung (11, 21, 31) geschätzte Werte der Betriebsanweisungen für die individuellen Steuervorrichtungen (12–13, 22–25, 32–33) auf der Grundlage von Informationen berechnet, welche über die Kommunikationsleitung (L1–L3) von den einzelnen Steuervorrichtungen erhalten werden und auf der Grundlage der geschätzten Werte der Betriebsanweisungen eine Anormalitätserkennungsverarbeitung zur Erkennung einer Anormalität durchführt, welche in dem integrierten Fahrzeug-Steuersystem auftritt; die Gesamtsteuervorrichtung (11, 21, 31) die Betriebsanweisungen, die den individuellen Steuervorrichtungen (12–13, 22–25, 32–33) zugeführt werden, korrigiert oder die in den individuellen Steuervorrichtungen (12–13, 22–25, 32–33) durchgeführten Betriebsabläufe unterbindet, wenn in dem integrierten Fahrzeug-Steuersystem das Vorhandensein der Anormalität erkannt wird; und die Gesamtsteuervorrichtung (11, 21, 31) eine Gateway-Verarbeitung durchführt durch Auswahl von Informationen notwendig für ein anderes Netzwerk aus Informationen, welche über die Kommunikationsleitung (L1 bis L3) empfangen worden sind und durch Übertragen der ausgewählten Informationen über ein Host-Netzwerk (L4) an eine andere Gesamtsteuervorrichtung (11, 21, 31), so dass ein wechselseitiger Austausch von Informationen zwischen individuellen Steuervorrichtungen (12–13, 22–25, 32–33) unterschiedlicher funktionalisierter Netzwerke (10, 20, 30) ermöglicht ist.
Patent DE-10349067-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine protonenleitende Membran
Inventor: ARAI TAKUICHI
IPC: H01M8/10
Filed: 2003-10-22
Granted: 2008-01-10
Abstract: Herstellungsverfahren
für eine
protonenleitende Membran, mit den folgenden Schritten:  einen
Zubereitungsschritt, in dem eine Ausbreitlösung zubereitet wird, die Schicht-Tonmineralpulver,
bei dem es sich um einen Anionenaustauscher oder um einen Kationenaustauscher
handelt, sowie ein Modifizierungsmittel umfaßt, das eine oder mehrere Verbindungen
enthält,
die ausgewählt
sind aus der Gruppe bestehend aus Schwefelsäure und Metallsulfaten;  einen
Ausbreitungsschritt, in dem die Ausbreitlösung auf einem Substrat ausgebreitet
wird, so daß eine
flüssige
Membran gebildet wird; und  einen Entfernungsschritt, in dem
das Lösemittel
durch Trocknen aus der flüssigen
Membran entfernt wird;  wobei das Herstellungsverfahren vor
dem Zubereitungsschritt einen Einfügungsschritt umfaßt, in dem
durch Eintauchen des Schicht-Tonmineralpulvers
in eine starke Säure
die starke Säure
zwischen die Schichten des Schicht-Tonmineralpulverteilchens gebracht
wird, und  die Teilchen des Schicht-Tonmineralpulvers durch
eine Vernetzungsstruktur, die eine -O-SO 2 -O-Gruppe
umfaßt,
miteinander vernetzt werden.
Patent DE-10354422-B4 (DE)
Title: Spritzgießdüse für eine Spritzgießvorrichtung
Inventor: BABIN DENIS
IPC: B29C45/23
Filed: 2003-11-21
Granted: 2015-05-13
Abstract: Spritzgießdüse (14, 100) für eine Spritzgießvorrichtung (10), die mit einer Schmelzequelle in Fluidverbindung bringbar ist und eine Angussöffnung (22) und einen Formhohlraum (16) umfasst, mit einem Düsenkörper (24, 102), wobei der Düsenkörper (24, 102) einen Düsenkörperschmelzekanal (40) aufweist, der zwischen der Schmelzequelle und der Angussöffnung (22) anordenbar ist, einer Ventilnadel (26, 104), wobei die Ventilnadel (26, 104) in einem der Schmelzequelle zuwendbaren Teil einen Ventilnadelschmelzekanal (54) aufweist, der einen Einlass (56) und mindestens einen Auslass (58) aufweist, wobei der mindestens eine Auslass (58) in Fluidverbindung mit dem Düsenkörperschmelzekanal (40) steht, und die Ventilnadel (26, 104) einen, dem Formhohlraum (16) zuwendbaren Spitzenabschnitt (50, 122) aufweist, der mit dem der Schmelzequelle zuwendbaren Teil der Ventilnadel (26, 104) verbunden ist, und wobei die Ventilnadel (26, 104) in dem Düsenkörperschmelzekanal (40) mittels eines Stellantriebs (28, 106) bewegbar ist, einem ersten Heizelement (30, 108), das thermisch mit dem, der Schmelzequelle zuwendbaren Teil der Ventilnadel (26, 104) verbunden ist, und einem zweiten Heizelement (32, 110), das thermisch mit dem Düsenkörper (24, 102) im Bereich des dem Formhohlraum (16) zuwendbaren Teils der Ventilnadel (26, 104) verbunden ist.
Patent DE-10392380-B4 (DE)
Title: Modularer Funktionsblock für ein feldorientiertes Steuersystem
Inventor: KIRSTEIN ROBERT F
IPC: G05B11/01
Filed: 2003-03-21
Granted: 2008-04-17
Abstract: Elektronisches
Steuersystem aus einer zu steuernde Vorrichtung (165), einer Anwendungssteueranordnung
(155), die mehrere Funktionsblocks (105) umfasst, welche zum Durchführen einer
kaskadierten Berechnung konfiguriert sind und die Anwendungssteueranordnung
(155) dazu konfiguriert ist, Steuersignale zum Steuern der zu steuernden
Vorrichtung (165) nach der kaskadierten Berechnung zu erzeugen;
und einer Master-Steueranordnung (150), die kommunikativ mit der
Anwendungssteueranordnung (155) gekoppelt und dazu konfiguriert
ist, der Anwendungssteueranordnung (155) Parametereingaben zu übermitteln
und die kaskadierte Berechnung einzuleiten; wobei jeder der Funktionsblocks
(105) dazu konfiguriert ist, Ausgabedaten (205) zu erzeugen und nach
einer vorbestimmten Teilberechnung einen nächsten Funktionsblock (105)
zur Durchführung
einer vorbestimmten Teilberechnung zu veranlassen, dadurch gekennzeichnet,
dass die Master-Steueranordnung (150) zur Einleitung der kaskadierten
Berechnung einen Urstart-Impuls
(180) der Anwendungs-Steueranordnung (155) zuleitet und die Funktionsblocks
(105) dazu konfiguriert sind, nach der vorbestimmten Teilberechnung
einen Getan-Impuls (220) zu erzeugen, dass die erzeugten Ausgabedaten
(205) wenigstens für
die Dauer des Getan-Impulses (220) gültig und stabil sind und...
Patent DE-10394022-B4 (DE)
Title: Zahnradschienenflurbahn
Inventor: BUCHALIK GABRIEL
IPC: E21F13/00
Filed: 2003-12-19
Granted: 2008-03-27
Abstract: Zahnradschienenflurbahn
mit einer zugbandlosen Schleppvorrichtung (1), die sich auf einem Gleis
bewegt, zwischen dessen Strängen
Zahnstangen (3) lokalisiert sind, auf welchen das Zahnrad (2) der
Schleppvorrichtung (1), angetrieben von beliebigen Motoren (4), rollt
und  – die
Schleppvorrichtung (1) von einer Seite mit einer ersten Steuerkabinenvorrichtung
(5) gekoppelt ist und  – die
Schleppvorrichtung (1) von der anderen Seite sowohl mit einer Energieerzeugungsvorrichtung
(6) als auch einer Bremsvorrichtung (7) gekoppelt ist, wobei  – die Bremsvorrichtung
(7) mit einer der ersten Steuerkabinenvorrichtung (5) gegenüberliegenden
zweiten Steuerkabinenvorrichtung (8) vorgesehen ist, wobei  – die Steuerkabinenvorrichtungen
(5, 8) steuerlich so gekoppelt sind, dass die Steuerung der Zahnradschienenflurbahn
von jeder Steuerkabinenvorrichtung (5, 8) unabhängig möglich ist,  dadurch gekennzeichnet,
das  – die
erste Steuerkabinenvorrichtung (5) und die Energieerzeugungsvorrichtung
(6) einachsige Rollensätze
(11) aufweisen, welche  – jeweils
an den von der der Schleppvorrichtung (1) mit dem Zahnrad (2) wegzeigenden
Enden angeordnet sind...
Patent DE-19529491-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antiblockier-Regelung für Fahrzeuge mit Vierradantrieb
Inventor: SUGANUMA YASUSHI
IPC: B60T8/1769
Filed: 1995-08-10
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Antiblockier-Regelung (ABS) für Fahrzeuge
mit Vierradantrieb und Bremsen an allen Rädern der Vorderachse und der Hinterachse
und einer Mehrscheiben-Kupplung zwischen einer Antriebswelle für die Vorder-
und die Hinterachse zum Zweck der Steuerung der Antriebskraftverteilung
zwischen der Vorderachse und der Hinterachse, wobei die Radgeschwindigkeiten
ermittelt werden und dann eine größere Begrenzungskraft an den
Vorder- und den Hinterrädern wirkt,
wenn die Radgeschwindigkeit der Vorderräder höher als diejenige der Hinterräder ist
im Vergleich zu der Begrenzungskraft, wenn die Radgeschwindigkeit
der Hinterräder höher als
diejenige der Vorderräder
ist, dadurch gekennzeichnet, dass nur dann, wenn die Radgeschwindigkeit
der Vorderräder
höher als
diejenige der Hinterräder
ist, der Mittelwert des Schlupfverhältnisses der Hinterräder auf
einen Wert kleiner als den der Vorderräder geregelt wird.
Patent DE-19634575-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung der Position eines Werkzeug- und/oder eines Werkstückhalters
Inventor: PRITSCHOW GUENTER
IPC: B23Q17/22
Filed: 1996-08-27
Granted: 2004-03-04
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung der Position eines Werkzeug- und/oder eines Werkstückhalters, der über Stäbe mit Antriebseinheiten gelenkig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein unbelasteter Meßarm (MA1) vorgesehen ist, der sich zwischen zwei Bezugspunkten (M1, TCP') frei ausrichten kann und dessen Lage in einem Bezugsraum (BR) erfaßt wird.
Patent DE-19650670-B4 (DE)
Title: Magnetischer Rotationsdetektor
Inventor: SUGITANI NOBUYASU
IPC: G01D5/14
Filed: 1996-12-06
Granted: 2005-07-14
Abstract: Magnetischer
Rotationsdetektor, mit:  einem um seine Drehachse drehbaren
rotierenden Element (10), wobei das rotierende Element in der Form
einer rotierenden Scheibe vorgesehen ist, die in einer Umfangsrichtung
wechselweise in der selben Breite mit magnetischen Nord- und Südpolen (N,
S) magnetisiert ist,  einem magnetoresistiven Element (30),
das gegenüber
der magnetisierten Oberfläche
des rotierenden Elements (10) angeordnet ist und wobei das magnetoresistive
Element eine linear strukturierte Übergitterstruktur (34) aufweist,
bestehend aus wechselweise geschichteten magnetischen und nicht-magnetischen
Metallen (34a, 34b), und  einer Einrichtung (40) zur Erfassung
der Rotation des rotierenden Elements auf der Basis einer Änderung
des Widerstandswerts der Übergitterstruktur,  dadurch
gekennzeichnet, dass  eine Oberfläche der Übergitterstruktur (34) senkrecht
zur magnetisierten Oberfläche
des rotierenden Elements (10) in einer radialen Richtung des rotierenden
Elements angeordnet ist und dass die Dicke des magnetoresistiven
Elements (30) in der Umfangsrichtung des rotierenden Elements in
der Weise bestimmt ist, dass sie kleiner ist...