baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019105506-U1 (DE)
Title: Tragbare Sitzhaltungshilfevorrichtung
IPC: A61F5/01
Filed: 2019-02-14
Abstract: Tragbare Sitzhaltungshilfevorrichtung (100a; 100b) mit zumindest einer Beineinheit (102a; 102b, 104a), welche zumindest eine Beinlängsachse (110a, 128a; 128b) definiert, und mit zumindest einer Fußeinheit (142a; 142b), welche zur Anbindung eines Schuhs (214a) und/oder eines Fußes einer Person (200a) vorgesehen ist, gekennzeichnet durch zumindest eine Lagereinheit (12a; 12b), welche zumindest einen Teil der Fußeinheit (142a; 142b) zumindest quer zu der zumindest einen Beinlängsachse (110a, 128a; 128b) translatorisch bewegbar lagert.
Patent DE-202019106683-U1 (DE)
Title: Stromabnehmer und Schleifleitungssystem
IPC: B60M1/30
Filed: 2019-11-30
Abstract: Stromabnehmer (1) zur elektrischen Versorgung eines längs einer Schleifleitung (101) bewegbaren elektrischen Verbrauchers (2), der Stromabnehmer (1) weist ein Befestigungselement (3) und mindestens einen Schleifkontakt (14) mit einer in eine Längsrichtung (L) verlaufenden länglichen Schleifkontaktfläche (15) zur schleifenden Kontaktierung mit einem in Längsrichtung (L) verlaufenden elektrisch leitenden Leitungsprofil (102) der Schleifleitung (101) auf, dadurch gekennzeichnet, dass der Schleifkontakt (14) an in Längsrichtung (L) voneinander beabstandeten Befestigungsbereichen (16, 17) mittels zweier Gelenkhebelanordnungen (18, 19) in einer parallel zur Längsrichtung (L) verlaufenden Zustellebene (E) beweglich an dem Befestigungselement (3) angelenkt ist, wobei eine einerseits an den Gelenkhebelanordnungen (18, 19) und andererseits an dem Befestigungselement (3) angreifende Rückstellvorrichtung (24) vorgesehen ist, welche den Schleifkontakt (14) bei einer Auslenkung aus einer Ruhestellung, in der die Schleifkontaktfläche (15) bevorzugt im wesentlichen parallel zur Längsrichtung (L) verläuft, in die Ruhestellung zurückbewegt.
Patent DE-202020002752-U1 (DE)
Title: Hebel - Säge - Knecht
IPC: B27B21/00
Filed: 2020-06-25
Abstract: Der sehr praktische „Hebel-Säge-Knecht“ ist ein neuartiges Hilfsgerät für das Zerkleinern von mittleren und schweren Baumstämmen (bis ca. 100 cm Durchmesser) in Gärten, Parks und im Wald mit Ketten-Motorsägen.
Patent DE-202020005746-U1 (DE)
Title: Verglasung
IPC: C03C27/12
Filed: 2020-11-04
Abstract: Verglasung (100) umfassend eine Einzelscheibe mit einer außenseitigen Oberfläche (III) und einer innenseitigen Oberfläche (IV),
 wobei die Einzelscheibe
 - eine magnetische Halterung (5) und
 - eine Spule oder Leiterschleife (11) an der außenseitigen Oberfläche der Einzelscheibe aufweist,
 wobei
 - die magnetische Halterung (5) zur Aufrechterhaltung einer Verbindungsposition eines auf der innenseitigen Oberfläche (IV) der Einzelscheibe angeordneten Gegenstands (7) vorgesehen ist und
 - die Spule oder Leiterschleife (11) zum induktiven Laden des Gegenstands (7) vorgesehen ist.
Patent DE-202020100187-U1 (DE)
Title: Leuchtenhalterung für eine Profilleuchte
IPC: F21V21/30
Filed: 2020-01-15
Abstract: Leuchtenhalterung (1) für eine Profilleuchte, umfassend ein Montageelement (2) und eine Halteklammer (3), wobei die Halteklammer (3) zwei, eine Leuchtenaufnahme (6) beidseitig einfassende Halteschenkel (4, 5) aufweist, die in Weitenrichtung (7) der Leuchtenaufnahme (6) federelastisch verstellbar sind, sodass diese bei einer in die Leuchtenaufnahme (6) eingesetzten Leuchte unter Vorspannung gegen diese wirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteklammer (3) mittels eines Lagers mit dem Montageelement (2) verbunden und gegenüber dem Montageelement (2) einachsig verschwenkbar ist, wobei das Lager eine an dem Montageelement (2) angeschlossene Lagerschale (9) und eine an die Halteklammer (3) angeschlossene, zu der Lagerschale (9) komplementäre, in dieser geführte, gekrümmte Lagerkontur (8) umfasst.
Patent DE-202020102425-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen eines flexiblen Behältnisses, insbesondere eine Ventilsackabfüllvorrichtung
IPC: B65B1/04
Filed: 2020-04-30
Abstract: Vorrichtung zum Befüllen eines flexiblen Behältnisses (3), mit einem Maschinengestell, in dem eine Befülleinrichtung und eine Verschließeinrichtung (6), mit welcher das befüllte Behältnis (3) verschließbar ist, angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschließeinrichtung (6) Sensormittel (10, 11) zum Erfassen der Position zumindest des zu verschließenden Teils (4) des Behältnisses (3) aufweist.
Patent DE-202020105891-U1 (DE)
Title: Akustisches Mikrofon mit integriertem magnetischem Wandler
IPC: H04R25/00
Filed: 2020-10-15
Abstract: Mikrofonanordnung, umfassend:
 ein Gehäuse, das einen Sound-Port und eine Schnittstelle für externe Vorrichtungen mit einer Vielzahl von elektrischen Kontakten umfasst;
 einen Akustikwandler, der im Gehäuse angeordnet ist und in akustischer Verbindung mit dem Akustikport steht;
 ein elektrischer Schaltkreis, der in dem Gehäuse angeordnet ist, wobei der elektrische Schaltkreis elektrisch mit dem Akustikwandler und mit elektrischen Kontakten an der Schnittstelle für externe Vorrichtungen gekoppelt ist,
 einen magnetischen Wandler, der eine um einen Kern angeordnete elektrische Spule umfasst, wobei der magnetische Wandler am Gehäuse befestigt ist,
 wobei die elektrische Spule Leitungen aufweist, wobei wenigstens eine der Leitungen an einem Spulenkontakt des Gehäuses elektrisch abgeschlossen ist.
Patent DE-202021001711-U1 (DE)
Title: Apparatur zur automatischen Auswertung von mikrobiologischen Proben
IPC: C12M1/34
Filed: 2021-05-08
Abstract: Eine Apparatur mit einer abgeschlossenen, temperierbaren und mit Schutzgas zu beaufschlagenden Probenkammer
Patent DE-202021003173-U1 (DE)
Title: Kapazitive Erfassungsvorrichtung
IPC: H03K17/955
Filed: 2021-10-12
Abstract: Kapazitive Erfassungsvorrichtung umfassend eine Sensorelektrode (9) zum Aufbau und zum Erfassen eines elektrischen Wechselfelds und eine Steuer-und Auswerteschaltung zum Überwachen des über die Sensorelektrode (9) erfassten elektrischen Wechselfelds, wobei die Steuer- und Auswerteschaltung eine das Wechselfeld verursachende Wechselspannung generiert, einen Mikrocontroller (1) mit mindestens drei digitalen Ausgängen (19, 2), wobei die digitalen Ausgänge (19, 2) jeweils über einen Widerstand (3) miteinander an einem Knotenpunkt (4) verschaltet sind, so dass sich an dem Knotenpunkt (4) ein aufsummiertes Summensignal ergibt, wobei der Knotenpunkt (4) mit dem Eingang eines aktiven Tiefpassfilters (5) verbundenen ist und sich ausgangsseitig des Tiefpassfilters (5) eine analoge Referenzwechselspannung ergibt, und einen Transimpedanzverstärker (10), wobei der nicht-invertierende Eingang (6) des Transimpedanzverstärkers (10) mit dem Ausgang des aktiven Tiefpassfilters (5) verbunden ist, so dass an dem nicht-invertierenden Eingang (6) die analoge Referenzwechselspannung anliegt, wobei die durch den aktiven Tiefpassfilter (5) erzeugte Referenzwechselspannung parallel mit einer parasitären Kapazität von der Sensorelektrode (9) abschirmenden Schirmelektrode (7) verbunden ist, wobei der Transimpedanzverstärker (10) einen mit der Sensorelektrode (9) verbundenen invertierenden Eingang (8) und einen über einen Rückkopplungspfad (12) mit dem invertierenden Eingang (8) des Transimpedanzverstärkers (10) verbundenen Ausgang (11) aufweist und derart konfiguriert ist, dass er eine Potentialdifferenz zwischen dem invertierenden Eingang (8) und dem nicht-invertierenden Eingang (6) verhindert, indem er eine Erhöhung der Spannung am Ausgang (11) des Transimpedanzverstärkers (10) bewirkt, sobald ein Strom durch den Rückkopplungspfad (12) und in die Sensorelektrode (9) fließt, und der Ausgang (11) des Transimpedanzverstärkers (10) mit einem Differenzverstärker (13) verbunden ist, der vom Signal am Ausgang (11) des Transimpedanzverstärkers (10) die analoge Referenzwechselspannung subtrahiert, so dass am Ausgang (14) des Differenzverstärkers (13) eine Differenzwechselspannung anliegt, und wobei mittels eines analogen Mischers (15) die Differenzwechselspannung in eine Gleichspannung umgewandelt wird, die anschließend von einem Analog-/Digitalwandler (16) des Mikrocontrollers (1) digitalisiert und über eine Software in eine Kapazität umgerechnet wird.
Patent DE-202021003433-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtungen zur zeitweisen unlösbaren Befestigung eines Sturzhelmes an Zweirad Fahrzeugen mit verschließbarer Sitzbank
IPC: B62J11/24
Filed: 2021-11-06
Abstract: Haltevorrichtungen zur zeitweisen unlösbaren Befestigung eines Sturzhelmes an Zweirad Fahrzeugen mit verschließbarer Sitzbank, die dadurch gekennzeichnet ist, dass ein nachrüstbarer Halter (4) mindestens ein Durchgangsloch (7) aufweist, durch welches, die an der geöffneten Sitzbank (2) angeordnete Verschlusslasche (6) bzw. Verschlusshaken vor dem Verschließen der Sitzbank (2) gesteckt werden kann, um den Halter (4), nach dem Verriegeln der Sitzbank (2) am Zweirad zu befestigen.
Patent DE-202021100824-U1 (DE)
Title: Modulare Zahnriemenscheibe
IPC: F16H55/36
Filed: 2021-02-19
Abstract: Zahnriemenscheibe (1) für einen Zahnriemen, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen ersten Verzahnungskörper (2), einen oder mehrere zusätzliche(n) Verzahnungskörper (3) und Kopplungsmittel (4) umfasst, wobei:
 - der erste Verzahnungskörper (2) einen ersten Teil und einen zweiten Teil umfasst, der erste Teil eine erste Verzahnung (21) aufweist, die dafür konfiguriert ist, mit einem Zahnriemen in Eingriff zu gelangen, und der zweite Teil Zentriermittel (5) aufweist, die für das Zentrieren des Zahnriemens konfiguriert sind;
 - der erste Teil und der erste zusätzliche Verzahnungskörper (31) denselben Durchmesser und dieselbe Verzahnungsart aufweisen;
 - der erste zusätzliche Verzahnungskörper (31) derart neben dem ersten Teil angeordnet ist, dass die jeweiligen Verzahnungen durchgängig sind;
 - die Kopplungsmittel (4) den ersten zusätzlichen Verzahnungskörper (31) und den ersten Verzahnungskörper (2) so aneinander koppeln, dass sie einteilig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202021101177-U1 (DE)
Title: Farbwalzenreinigungsdorn
IPC: B05C17/02
Filed: 2021-03-09
Abstract: Klemmung der Walze mit Moosgummi und Gegenspannschraube.
Patent DE-202021102429-U1 (DE)
Title: Auslaufvorrichtung zum Entleeren eines Silobehälters, Silobehälter, Fahrzeug mit Silobehälter
IPC: B65D88/28
Filed: 2021-05-05
Abstract: Auslaufvorrichtung (100; 110) zum Entleeren eines zum Aufnehmen von Schüttgut ausgebildeten Silobehälters (200), aufweisend einen sich von einem Einlassbereich (10) zu einem Auslassbereich (20) konusförmig verengenden Auslaufkörper (50), der
 - zum Führen des Schüttguts vom Einlassbereich (10) zum Auslassbereich (20) ausgebildet ist,
 - aus einem Materialstück gefertigt ist,
 - nahtlos, insbesondere fügenahtlos, beispielsweise schweißnahtlos, ausgebildet ist,
 - an seinem Einlassbereich (10) lösbar oder unlösbar mit dem Silobehälter (200) verbindbar ist und
 - an seinem Auslassbereich (20) in einen zylinderförmigen Austrittsabschnitt (30) ausläuft,
 dadurch gekennzeichnet, dass an dem Austrittsabschnitt (30) ein Losflansch (40) gelagert ist, wobei an dem Losflansch (40) ein zum Lagern oder zum Ableiten des Schüttguts ausgebildetes Anschlusselement befestigbar ist.
Patent DE-202021103616-U1 (DE)
Title: Halter für ein Flächenelement einer Sonnenschutz- oder Verdunkelungsvorrichtung
IPC: E06B9/24
Filed: 2021-07-05
Abstract: Halter (1) für ein Flächenelement (20) einer Sonnenschutz- oder Verdunklungsvorrichtung (30), welches zur Abdeckung einer Fensterscheibe mit einer Bespannung aus einem dünnen Bespannungsmaterial (21) und einem randseitig umlaufenden, vorzugsweise als Spannrahmen ausgebildeten Rahmen (22) versehen ist, wobei der Halter (1) ein Aufnahmeelement (2) zur Ausbildung eines von einer Aufnahmeöffnung (3) begrenzten Aufnahmeraumes (4), in den ein Abschnitt des vorzugsweise mit dem Bespannungsmaterial (21) überdeckten Rahmens (22) durch die Aufnahmeöffnung (3) in eine Aufnahmerichtung (5) und entgegen einen der Aufnahmeöffnung (3) gegenüberliegenden Aufnahmeanschlag (6) des Aufnahmeelementes (2) einzuführen ist, aufweist, wobei das Aufnahmeelement (2) in einem durch zwei zur Aufnahmerichtung (5) parallele und zu einer Querschnittsebene rechtwinklige Ebenen (15, 16) begrenzten Ebenenzwischenraum (17) angeordnet ist, gekennzeichnet durch ein sich von dem Aufnahmeelement (2) wegerstreckendes Abstandselement (7) umfassend zumindest ein vom Aufnahmeelement (2) abgewandtes Abstandselementende (19), das zur Positionierung des Flächenelementes (20) in einem Fensterrahmenprofil (18) außerhalb des Ebenenzwischenraumes (17) angeordnet ist.
Patent DE-202021104863-U1 (DE)
Title: Lampe mit Antenneneinrichtung
IPC: H01Q1/22
Filed: 2021-09-09
Abstract: Lampe mit Antenneneinrichtung, umfassend: eine lichtemittierende Baugruppe, die eine LED-Platine und eine Hauptlinse enthält, wobei die Hauptlinse über der LED-Platine angeordnet ist, gekennzeichnet dadurch, dass die Lampe eine Antenneneinrichtung umfasst, deren Form sich an der LED-Platine oder der Hauptlinse anpasst, wobei die Antenneneinrichtung in der lichtemittierenden Baugruppe angeordnet ist.
Patent DE-202021105230-U1 (DE)
Title: Anschlussanordnung mit Schutzgehäuse
IPC: H01R12/77
Filed: 2021-09-29
Abstract: Anschlussanordnung (1), umfassend:
 - ein Flachbandkabel (11) mit elektrischen Leiterbahnen (12,12'), wobei das Flachbandkabel (11) an einem ersten Ende (5) einen ersten Anschlussbereich (6) und an einem zweiten Ende (7) einen zweiten Anschlussbereich (8) aufweist,
 - ein oder mehrere elektrische Verbindungsstücke (14), gewählt aus Stecker oder Buchse, die im zweiten Anschlussbereich (8) mit dem Flachbandkabel (11) fest verbunden sind, wobei die elektrischen Verbindungsstücke (14) zur elektrischen Steckverbindung mit einem elektrischen Verbindungsgegenstück (15), gewählt aus Stecker oder Buchse, vorgesehen sind, wobei die Verbindungsstücke (14) jeweils von einem Schutzgehäuse (19) zumindest abschnittsweise, bevorzugt im Wesentlichen halbseitig, umgeben sind.
Patent DE-202022000081-U1 (DE)
Title: Übertragung von Impulsen hoher zeitlicher Genauigkeit innerhalb einer induktiven Energieübertragung mit niedrigen Frequenzen
IPC: H03C1/02
Filed: 2022-01-13
Abstract: gekennzeichnet dadurch, dass ein Trägerfrequenzgenerator synchronisiert mit einem zu übertragenden Impuls arbeitet, sodass jeder zu übertragende Impuls gleichphasig mit der Trägerschwingung beginnt.
Patent DE-202022002218-U1 (DE)
Title: Tragvorrichtung sowie hierzu geeigneter Kassentisch
IPC: A47F10/04
Filed: 2022-10-11
Abstract: Tragvorrichtung (1) zur Unterstützung des Entladens von mit Ware gefüllten, von Hand bewegbaren Rollkörben (28), die in Selbstbedienungsmärkten Verwendung finden, wobei die Tragvorrichtung (1) eine Rollkorbablage (2) aufweist und zum Abstellen an der Stirnseite (25) eines Kassentischs (24) bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine höher als die Rollkorbablage (2) angeordnete Handkorbablage (13) zum Abstellen eines Handkorbs (29) vorgesehen ist, wobei sich die Handkorbablage (13) an einer zur Tragvorrichtung (1) gehörenden Rahmenanordnung (11) befindet und entweder komplett oder mit einem beweglichen Abschnitt (15) aus einer das Abstellen des Handkorbs (29) ermöglichenden Gebrauchslage in eine Nichtgebrauchslage und wieder zurück bewegbar ist, wobei die Handkorbablage (13) in Nichtgebrauchslage nach oben oder nach unten gerichtet ist und dass nur in Nichtgebrauchslage der Handkorbablage (13), oder des beweglichen Abschnitts (15), die Rollkorbablage (2) zur Aufnahme eines Rollkorbs (28) freigegeben ist.
Patent DE-202022101493-U1 (DE)
Title: Anschlussteil
IPC: H01R13/52
Filed: 2022-03-22
Abstract: Anschlussteil umfassend,
 - zumindest ein elektrisches Kabel mit einem elektrischen Leiter und einer den Leiter umgebenden Isolation,
 - einen an einem abisolierten Endabschnitt des Kabels angeordneten Anschlussbereich,
 - einem an dem Anschlussbereich angeordneten Anschlusselement und
 - einem den Anschlussbereich und das Anschlusselement zumindest teilweise umschließenden, elektrisch isolierenden Gehäuse, dadurch gekennzeichnet,
 - dass das Gehäuse und ein an das Gehäuse angrenzender, von der Isolation ummantelter Bereich des Kabels mit einer Dichttülle ummantelt sind.
Patent DE-202022105439-U1 (DE)
Title: Ein Schaltventil der Druckluftspritzpistole, das ein gutes Gefühl bei der Verwendung vermittelt
IPC: B05B7/02
Filed: 2022-09-28
Abstract: Ein Schaltventil der Druckluftspritzpistole, das ein gutes Gefühl bei der Verwendung vermittelt, bei dem das Schaltventil (2) im Schaltkanal (11) des Pistolenkörpers (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass es Folgendes umfasst: einen fest mit dem Pistolenkörper (1) verbundenen Schaltschraubsitz (23); einen auf der rechten Seite des Schaltschraubsitzes (23) angeordneten Schaltsockel (25); einen im mittleren Abschnitt des Schaltschraubsitzes (23) und des Schaltsockels (25) angeordneten und axial verschiebbaren Luftventilkörper (22); eine am rechten Ende des Luftventilkörpers (22) angeordnete Schaltfeder (26), wobei der Luftweg durch das Zusammenwirken des Luftventilkörpers (22) und des Schaltsockels (25) geöffnet und geschlossen wird und die Größe der Schaltfeder (26) kleiner als die des Schaltkanals (11) ist; und eine auf der rechten Seite der Schaltfeder (26) angeordnete Schaltfederauflage (27).
Patent DE-202022105899-U1 (DE)
Title: Ein einfacher Fenstervorhang mit verstellbarer Breite
IPC: A47H23/00
Filed: 2022-10-19
Abstract: Einfacher Fenstervorhang mit verstellbarer Breite, umfassend ein oberes Montageteil mit verstellbarer Länge, einen schneibaren Vorhangkörper, ein längenverstellbares unteres Gegengewicht, das das untere Ende des Vorhangkörpers abflachen kann, und einen Kordelzug, wobei der Vorhangkörper zwischen dem oberen Montageteil und dem unteren Gegengewischt verbunden ist, wobei durch den Kordelzug das obere Montageteil, der Vorhangkörper und das untere Gegengewicht durchgend verbunden sind.
Patent DE-202022107159-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen der durch kombinierte Parameter gesteuerten Auslösungsbedingungen eines durch starke Regenfälle bewirkten Schlammstroms
IPC: G08B31/00
Filed: 2022-12-21
Abstract: Vorrichtung zum Erkennen der durch kombinierte Parameter gesteuerten Auslösungsbedingungen eines durch starke Regenfälle bewirkten Schlammstroms, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Fluidmodellmodul, ein Schlammstrommaterial-Simulationsmodul, ein Simulationsexperimentmodul und ein Parameterkombinationsidentifikationsmodul umfasst,
 wobei das Fluidmodellmodul verwendet wird, um das mathematische Bingham-Fluidmodellgebiet gemäß dem physikalischen Schlammstrommodellgebiet zu abstrahieren und zu verallgemeinern;
 wobei das Schlammstrommaterial-Simulationsmodul verwendet wird, um das kombinatorische Design von Schlammstrommaterialeigenschaften durch Simulation eines Abstufungsverhältnisses künstlicher Partikel zu erfolgen;
 wobei das Simulationsexperimentmodul verwendet wird, um ein Experiment für Auslösung des Schlammstroms durch das mathematische Bingham-Fluidmodellgebiet durchzuführen und die Parameterkombination zu erhalten, die das Auslösen des Schlammstroms verursacht; wobei ein Test für mechanische Eigenschaften an dem Schlammstrommaterial unter dem eingestellten Wassergehalt durchgeführt wird, wobei die quantitative Beziehung zwischen dem Schlammstromwassergehalt und den Parametern der Parameterkombination hergestellt wird; wobei die Werte der Parameter der Parameterkombination durch Steuern des Wassergehalts des Schlammstrommaterials geändert werden, wobei die durch kombinierte Parameter gesteuerten Auslösungsbedingungen eines durch starke Regenfälle bewirkten Schlammstroms durch Vergleichen der Spannungsverteilungsdifferenz des Schlammstromgleitens erhalten werden;
 wobei das Parameterkombinationsidentifikationsmodul verwendet wird, um basierend auf den durch kombinierte Parameter gesteuerten Auslösungsbedingungen eines durch starke Regenfälle bewirkten Schlammstroms durch das Fluidmodellmodul gemäß der Niederschlagsintensität und den Eigenschaften des Schlammstrommaterials zu identifizieren, ob der Schlammstrom ausgelöst wird.
Patent DE-202022107293-U1 (DE)
Title: Gerät der Hausinstallationstechnik
IPC: H01H9/18
Filed: 2022-12-29
Abstract: Gerät (200) der Hausinstallationstechnik, welches umfasst:
 einen Montageeinsatz, der einen Rahmen, einen Beleuchtungseinsatz, eine Zentralscheibe mit einer Zentralscheibenaussparung und ein Befestigungselement umfasst; und
 einen Drehknopf, der in die Zentralscheibenaussparung einsetzbar ist und der im in der Zentralscheibenaussparung eingesetzten Zustand über dem Beleuchtungseinsatz angeordnet ist;
 wobei der Drehknopf umfasst:
 eine lichtdichte Komponente (210), die eine Innenseite (242) und eine Außenseite (241) aufweist, wobei die Innenseite (242) in montiertem Zustand dem Beleuchtungseinsatz zugewandt ist; und
 eine lichtleitende Komponente (220);
 wobei die lichtdichte Komponente (210) eine Drehknopfaussparung (211; 212) für die lichtleitende Komponente (220; 221; 222) aufweist, in die die lichtleitende Komponente durch Einschieben der lichtleitenden Komponente in radialer Richtung (250) von der Außenseite (241) des Drehknopfes her einsetzbar ist.
Patent DE-202023101663-U1 (DE)
Title: Gürtel mit Sicherheitseinrichtung
IPC: G08B21/02
Filed: 2023-03-31
Abstract: Schutz- und Überwachungssystem für Personen unter Verwendung einer bekannten zellularen Netzwerkstruktur wie das globale Positionsbestimmungssystem GPS, angeordnet an der Person und verbunden mindestens mit einem Anzeigegerät, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Sender des GPS-Trackers (6) zusammen mit einer Schrillalarm-Einrichtung (7) in einem Gehäuse (2) einer Gürtelschnalle oder einer Tasche des Gürtels (1) angeordnet sind, die die Person anlegt, wobei
 die Schrillalarm-Einrichtung (7) und der GPS-Tracker (6) durch eine Bewegung der Person auslösbar sind oder der GPS-Tracker (6) mit dem Anlegen des Gürtels (1) aktivierbar ist.
Patent DE-202023105281-U1 (DE)
Title: Artikulationsplatte
IPC: A61C13/34
Filed: 2023-09-13
Abstract: Artikulationsplatte (1) mit einer Rückseite (2) mit mindestens einem Eingriffselement (4) in eine Aufnahmeplatte (3) eines Artikulators, und mit einer strukturierten Vorderseite (5) zur Aufnahme einer Gipsarbeit (6), dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem flexiblen Werkstoff mit einer Härte von max. 100 Shore A besteht.
Patent DE-212004000059-U1 (DE)
Title: Schnelle Probensammel- und Analysevorrichtung
IPC: G01N31/22
Filed: 2004-11-15
Abstract: Testvorrichtung
zum Detektieren eines Analyten, von dem angenommen wird, dass es
in einer Flüssigkeitsprobe
vorhanden ist, umfassend:  ein Gehäuse, das einen Anschluss für ein Probensammelgefäß umfasst;  ein
Probensammelgefäß, das in
dem Anschluss angeordnet ist und eine Expressionsplatte umfasst,
und einen Kolben, der eine obere Position und eine untere Position
aufweist;  eine Kammer zum Speichern einer Bestätigungsprobe;  ein
Testabteil umfassend zumindest ein Testelement;  einen Probenauslass,
der durch ein zerbrechliches Material abgedichtet ist und eine Flüssigkeitskommunikation
zwischen dem Probensammelgefäß und der
Testabteil bereitstellt, wenn der Probenauslass geöffnet ist;  eine
Lanze zum Durchstoßen
des zerbrechlichen Materials; und  eine Kappe für das Probensammelgefäß, wobei
ein Abschnitt der Kappe mit dem Kolben interagiert, um den Kolben
von der angehobenen Position in die untere Position zu bewegen,
wenn die Kappe auf das Probensammelgefäß angewendet wird.
Patent DE-212009000092-U1 (DE)
Title: Glasdeckel mit Schutzrand aus Silikon
IPC: A47J36/06
Filed: 2009-07-23
Abstract: Glasdeckel mit Schutzrand aus Silikon, der den Glasdeckelkörper (1) umfasst, die Kante des oben genannten Glasdeckelkörpers (1) ist mit dem dichten umhüllten Schutzrand (2) aus Silikon versehen, die Unterfläche (20) des Schutzrands (2) aus Silikon hat nach unten hin einen Positionierungsring (21), der zum Topfrand passt, dadurch gekennzeichnet, dass der oben genannte Positionierungsring (21) mindestens mit einem Ablass (22) zur Dampfdruckminderung versehen ist.