baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019103025-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: B60R16/08
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrische Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine elektrische Antriebsmaschine (1) mit einem Rotor (2) und einem Stator (3) sowie eine koaxial dazu angeordnete Getriebevorrichtung (4) zumindest mit einem Differentialgetriebe (5), das mit einer ersten und zweiten Abtriebswelle (6a, 6b) wirkverbunden ist, wobei ein Drehmomentwandler (7) mit einer Wellendurchführung (8) wirksam zwischen der Antriebsmaschine (1) und der Getriebevorrichtung (4) angeordnet ist, wobei eine der beiden Abtriebswellen (6a, 6b) axial durch die Wellendurchführung (8) und die elektrische Antriebsmaschine (1) geführt ist, wobei der Drehmomentwandler (5) eine definierte Ölleckage (9) zur kontrollierten Durchführung eines Öls aus dem Drehmomentwandler (5) durch die Wellendurchführung (8) in Richtung einer Innenumfangsfläche des Rotors (2) aufweist.
Patent DE-102019104996-A1 (DE)
Title: Schalldämmeinsatz für dezentrale Wohnraumbelüftungsanlagen oder für Außenluftdurchlasssysteme sowie Stanzwerkzeug und Verfahren zur Herstellung eines derartigen Schalldämmeinsatzes
IPC: B23P23/00
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schalldämmeinsatz (10), der insbesondere für die innenraumseitige Schallreduzierung bei einer in eine Wandöffnung einsetzbaren Wohnraumbelüftungsanlage mit einem eine zentrale Motornabe aufweisenden Axiallüfter oder für einen Außenluftdurchlass ausgebildet ist. Der Schalldämmeinsatz (10) ist aus einem akustisch absorbierenden Material gefertigt und weist ausgehend von einem Innenelement (14) Stege (16a-c) auf, die entweder an ein ringförmiges Außenelement (12) zum Einsetzen in einen Wanddurchgangskanal anschließen, oder die die äußere Begrenzung des Schalldämmeinsatzes bilden. Erfindungsgemäß verändert sich das Querschnittsprofil wenigstens einen Steges (16a-c) innerhalb des Schalldämmeinsatzes (10) über dessen longitudinale Erstreckung hinweg. Beispielsweise können die Stege (16a-c) eine helixartige Form aufweisen, wodurch der Schalldämmeinsatz ohne signifikante Beeinträchtigung der Strömungseigenschaften weniger licht- und schalldurchlässig wird.
Patent DE-102019106235-A1 (DE)
Title: Querträger für eine Karosserie eines Fahrzeugs
IPC: B62D25/00
Filed: 2019-03-12
Abstract: Querträger (10) für eine Karosserie eines Fahrzeugs (100), aufweisend ein Hohlprofil (20) und ein Versteifungsprofil (30) für eine mechanische Versteifung des Hohlprofils (20), wobei das Versteifungsprofil (30) über wenigstens einen Befestigungsabschnitt (32) mit wenigstens einem Gegen-Befestigungsabschnitt (22) des Hohlprofils (20) kraftübertragend verbunden ist, wobei der Gegen-Befestigungsabschnitt (22) mit Bezug auf eine Fahrtrichtung (FR) des Fahrzeugs (100) zumindest teilweise auf der Rückseite des Hohlprofils (20) angeordnet ist
Patent DE-102019107520-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antreiben eines Verdichters und Verfahren zum Montieren der Vorrichtung
Inventor: GUNTERMANN BERND
IPC: H02K5/24
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Antreiben eines Verdichters eines dampfförmigen Fluids, insbesondere einen Elektromotor. Die Vorrichtung weist einen Rotor und einen Stator (1) auf, welche sich entlang einer gemeinsamen Längsachse (5) erstreckend angeordnet sind. Dabei ist an einer ersten in einer axialen Richtung ausgerichteten Stirnseite des Stators (1) ein Trägerelement (6) anliegend angeordnet, welches mindestens ein elastisch verformbares Druckelement (8) mit einem Anlagebereich (8b) aufweist. Das Druckelement (8) ist sich mit einer Ausdehnung (h) in der axialen Richtung erstreckend ausgebildet und liegt in einem montierten Zustand der Vorrichtung mit dem Anlagebereich (8b) an einer Gegenfläche (9) elastisch verformend an.
 Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Montieren und eine Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung.
Patent DE-102019108297-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Markieren von aneinanderreihbaren elektrischen Geräten
Inventor: DÜLME CHRISTIAN
IPC: B41M5/24
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Markieren von aneinanderreihbaren elektrischen Geräten (2), die auf einer Tragschiene (1) angeordnet sind, wobei die Vorrichtung eine Aufnahme (12) für die Tragschiene (1) und einen Laserkopf (21) zum Aufbringen einer Markierung auf den elektrischen Geräten (2) aufweist. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Aufnahme (12) um ihre Längsachse verschwenkbar gelagert ist, und dass der Laserkopf (21) in zumindest einer Längsrichtung, die parallel zu der Längsachse der Aufnahme (12) verläuft, verfahrbar geführt ist.
Patent DE-102019110197-A1 (DE)
Title: Behälterwechselvorrichtung
Inventor: FEUSTEL MARTIN
IPC: B65G47/52
Filed: 2019-04-17
Abstract: Behälterwechselvorrichtung mit einem Grundgestell (2), einer Fördereinrichtung (3), einer an einer Achse (13) des Grundgestells (2) festgelegten Schwenkeinrichtung (4), die wenigstens einen Schwenkarm aufweist, sowie einer Antriebseinheit (7) mit einem Motor, der auf die Achse (13) des Grundgestells (2) wirkt und dazu ausgelegt ist, die Schwenkeinrichtung (4) auf einer Kreisbahn zu verschränken, wobei die Fördereinrichtung (3) unterhalb der Schwenkeinrichtung (4) angeordnet ist, bei der die Vorrichtung eine Gondel (5) zur Aufnahme eines Behälters aufweist, die beweglich an dem wenigstens einen Schwenkarm der Schwenkeinrichtung (4) gelagert ist, wobei die Gondel (5) eine Behältergreifvorrichtung (6) aufweist und der wenigstens eine Schwenkarm der Schwenkeinrichtung (4) wenigstens ein Gegengewicht (8) an der der Gondel (5) gegenüberliegenden Seite aufweist.
Patent DE-102019110211-A1 (DE)
Title: Frontscheibenentfroster für Fahrzeug
Inventor: ZEMSCH STEFAN
IPC: B60K37/04
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) aufweisend eine Frontscheibe (2), ein Verkleidungselement (3) mit einer Vorderfläche (4), die der Frontscheibe (2) zugewandt ist, einer Rückfläche (5), die der Frontscheibe (2) abgewandt ist, und einer Deckfläche (6), die zwischen der Vorderfläche (4) und der Rückfläche (5) angeordnet und zu Vorderfläche (4) und Rückfläche (5) abgewinkelt ist, und ein Luftführungselement (8) mit einem Wandelement (9), einem Gitterelement (10), sowie einer Luftzuführung (11), wobei zumindest die Vorderfläche (4) und die Deckfläche (6) des Verkleidungselements (3) eine Ausnehmung aufweisen, in der das Wandelement (9) und das Gitterelement (10) angeordnet sind, und wobei das Gitterelement (10) zum Leiten von Luft aus dem Luftführungselement (8) auf die Frontscheibe (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102019112043-A1 (DE)
Title: Robotersystem
Inventor: ONOSE Nao
IPC: B25J19/06
Filed: 2019-05-08
Abstract: Dieses Robotersystem 1 enthält einen Roboter 10 und eine Steuerung, die einen Betriebsgrenzbereich LA zum Begrenzen von Operationen des Roboters 10 einstellt, und die Steuerung stellt den Betriebsgrenzbereich LA durch Verwendung von Informationen über eine Bodenfläche, auf der eine Objektperson O in einem Umgebungsbereich des Roboters 10 Aufgaben ausführt, und/oder Informationen über eine Struktur, mit der die Objektperson O in Kontakt kommen kann, und/oder Informationen über ein Nichtzielobjekt NO, das sich in der Nähe der Objektperson O befindet, und/oder Informationen über einen anderen Roboter, der sich in der Nähe der Objektperson O befindet, neu ein.
Patent DE-102019113543-A1 (DE)
Title: Staubsauger zur Reinigung von Bodenflächen
Inventor: FORTMANN JANA
IPC: A47L9/00
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft einen Staubsauger (1) zur Reinigung von Bodenflächen, umfassend ein Gehäuse (2), einen in dem Gehäuse (2) angeordneten Aufnahmeraum (3) zur Aufnahme eines Schmutzsammelbeutels, einen dem Aufnahmeraum (3) zugeordneten Gehäusedeckel (4) sowie mindestens eine in einem Eingriffbereich (5) von Gehäusedeckel (4) und Gehäuse (2) umlaufende Dichtung (6) zur luftdichten Abdichtung des Aufnahmeraums (3) gegen den Gehäusedeckel (4), wobei der Gehäusedeckel (4) zwischen einer den Aufnahmeraum (3) verschließenden Schließstellung und einer den Aufnahmeraum (3) freigebenden Offenstellung überführbar ist.Um einen Staubsauger bereitzustellen, bei dem ein leichterer Zugriff auf den Aufnahmeraum ermöglicht ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Dichtung (6) mindestens zwei Wirkabschnitte (7, 8) aufweist, in denen die Dichtung (6) verschiedene Wirkrichtungen aufweist.
Patent DE-102019116049-A1 (DE)
Title: Finnen-feldeffekttransistor-bauelement und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: LIN CHE-YU
IPC: H01L21/20
Filed: 2019-06-13
Abstract: Bei einer Ausführungsform weist ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung die folgenden Schritte auf: Herstellen einer Finne, die über ein Substrat übersteht; Herstellen einer Gatestruktur über der Finne; Erzeugen einer Aussparung in der Finne und benachbart zu der Gatestruktur; Durchführen eines Nassätzprozesses, um die Aussparung zu reinigen; Behandeln der Aussparung mit einem Plasmaprozess; und Durchführen eines Trockenätzprozesses, um die Aussparung nach dem Plasmaprozess und dem Nassätzprozess zu reinigen.
Patent DE-102019116385-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Verhinderung des Festfressens eines Lagers mittels eines Klopfsensors
Inventor: JEONG JAEKYOUNG
IPC: F02D41/22
Filed: 2019-06-17
Abstract: System zur Verhinderung des Festfressens eines Lagers mittels eines Klopfsensors, aufweisend einen Klopfsensor (15), der an einer Seite eines Verbrennungsmotors (10) vorgesehen ist und derart konfiguriert ist, dass er eine von dem Verbrennungsmotor (10) übertragene Vibration misst und ein Klopfen des Verbrennungsmotors (10) erfasst, und eine Steuereinrichtung (20), die vorgesehen ist zur Steuerung des Betriebs des Verbrennungsmotors (10) und zur Beurteilung, dass ein Lager (13) des Verbrennungsmotors (10) beschädigt ist, wenn eine Größe der Vibration des Verbrennungsmotors (10), die von dem Klopfsensor (15) eingegeben wird, größer als ein Lagerschaden-Beurteilungsschwellwert ist, während der Verbrennungsmotor (10) in einem Lagerschaden-Erfassungsbereich betrieben wird, welcher ein Bereich ist, in dem ein Klopfen nicht auftritt.
Patent DE-102019116563-A1 (DE)
Title: Verschachtelter dc/dc-wandler, der gestapelte ausgangskondensatoren aufweist
Inventor: GE BAOMING
IPC: H02M3/158
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Beschreibung stellt einen verschachtelten DC/DC-Wandler bereit, der gestapelte Ausgangskondensatoren aufweist. Ein Spannungswandler beinhaltet einen Satz von in Reihe verbundenen Kondensatoren, die gemeinsam dazu konfiguriert sind, einem Wechselrichter Spannung bereitzustellen. Der Spannungswandler beinhaltet eine Schaltvorrichtung, die Schienen und Schalter beinhaltet, die dazu konfiguriert sind, die Kondensatoren mit Energie von den Schienen zu bestromen. Der Spannungswandler beinhaltet verschachtelte Induktionsspulen, die entsprechende Halbbrückenschalter aufweisen, die dazu konfiguriert sind, die Schienen zu bestromen. Der Spannungswandler beinhaltet eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, die Schalter der Schaltvorrichtung zu betreiben, um weniger als alle des Satzes zu bestromen. Der Schaltvorgang reagiert auf eine Anforderung, die Zwischenkreisspannung zu ändern.
Patent DE-102019129113-A1 (DE)
Title: Schutzkappe für muffen-einsätze von anschlusskupplungen und/oder anschlüssen für ölhydraulische anwendungen sowie mit solcher kappe versehener muffen-einsatz
Inventor: DANELLI ALESSANDRO
IPC: F16L55/115
Filed: 2019-10-29
Abstract: Schutzkappe (10) für hydraulische Muffen-Einsätze (30) vom „flachdichtenden“ Typ (Flat Face), wobei die Kappe (10) einen im Wesentlichen zylinderförmigen Hauptkörper (11) umfasst, welcher sich in axialer Richtung X-X zwischen einem ersten Endabschnitt (13) und einem zweiten Endabschnitt (12) erstreckt, wobei die Kappe (10) weiterhin eine Membran (14) umfasst, welche sich radial vom ersten Endabschnitt (13) erstreckt, wobei die Membran (14) eine Durchgangsbohrung (16) definiert, deren Mittelpunkt auf der Symmetrielängsachse X-X des Hauptkörpers (11) liegt.
Patent DE-102019131242-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Behältern aus Vorformlingen
Inventor: WENIG MARCUS
IPC: B29C49/42
Filed: 2019-11-19
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von durch pneumatischen oder hydraulischen Druck (d.h. Blasdruck oder den Druck eines abzufüllenden Fluids) geformten Behältern aus Vorformlingen (Preforms) mit einer Blasform (10) beschrieben. Die Blasform (10) weist eine Bodenform (11) mit einem axial ver-schiebbaren Bodenstempel (12) auf, der mit einem Mittel (15) zur Ausübung einer Gegenkraft in eine in dem Inneren der Blasform (10) liegende, aus der Bodenform (11) ausgefahrene Position vorgespannt ist und der mittels einer Reckstange (13) entgegen der Gegenkraft bis in eine im Wesentlichen in der Bodenform (11) liegen-de eingefahrene Position verschoben werden kann. Durch die Gegenkraft wird die durch die Reckstange (13) gereckte Preform (P) zwischen der Spitze der Reckstange (13) und dem Bodenstempel (12) eingeklemmt, so dass der sich formende Behälter stets zentriert gehalten wird.
Patent DE-102019132333-A1 (DE)
Title: System zum überprüfen eines schaltelements, welches selektiv y-kondensatoren mit masse verbindet
Inventor: SHIN HO JOON
IPC: H02M1/12
Filed: 2019-11-28
Abstract: Ein System zum Überprüfen eines Schaltelements (13), welches selektiv Y-Kondensatoren mit Masse verbindet, ist bereitgestellt. Der Zustand einer Schaltvorrichtung in einem Leistungsumwandlungsschaltkreis (141, 142) wird so eingestellt, dass Spannungen mit unterschiedlichen Niveaus in zugeordneter Weise an die Y-Kondensatoren angelegt werden. Daher wird ein Y-Kondensator-Trennschalter (13), welcher eine Mehrzahl von Y-Kondensatoren, welche gemeinsam mit einer DC-Verbindung verbunden sind, mit einer Fahrgestell-Masse verbindet, überprüft.
Patent DE-102019132542-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Auslösen einer Funktion in einem Fahrzeug
Inventor: FEYERABEND KONRAD
IPC: B60R25/24
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auslösen einer Fahrzeugfunktion, unter Nutzung einer drahtlosen Verbindung (17) zwischen einem von einem Benutzer (16) betätigbaren mobilen Gerät (10) und einer zum Auslösen der Fahrzeugfunktion vorgesehenen elektronischen Steuerung (13), wobei die Steuerung (13) eine Zugangsberechtigung (17a) des mobilen Gerätes (10) prüft und die Fahrzeugfunktion nur auslöst, wenn die Zugangsberechtigung (17a) in Ordnung ist, wobei folgende Schritte vorgesehen sind:a) die Steuerung (13) fordert das mobile Gerät (10) mit einer Anforderung (17b) zur Übersendung der Zugangsberechtigung (17a) für eine Fahrzeugfunktion auf,b) das mobile Gerät (10) empfängt die Anforderung (17b) der Steuerung (13) und übersendet die Zugangsberechtigung (17a) an die Steuerung (13),c) die Steuerung prüft die Zugangsberechtigung (17a) und löst die Fahrzeugfunktion aus, wenn die Zugangsberechtigung (17a) in Ordnung ist,d) wobei das mobile Gerät (10) die Zugangsberechtigung (17a) nur dann an die Steuerung (13) übersendet, wenn zuvor das mobile Gerät (10) zur Autorisierung (16a) betätigt und so zur Übersendung der Zugangsberechtigung (17a) autorisiert wurde,e) und wobei die Steuerung (13) die Fahrzeugfunktion nur dann auslöst, wenn vorher in der Steuerung (13) ein Signal (18a) einer durch den Benutzer (16) betätigbaren Sensoreinrichtung (12) eingegangen ist.
Patent DE-102019203962-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug zur Personenbeförderung mit Wagenübergangsmodulen
Inventor: TREUTLER HELMUT
IPC: B61D1/00
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug zur Personenbeförderung, mit wenigstens zwei gleichartigen Endwagen (E1, E2), wenigstens einem Trägerwagen (T1, ..., T5), der kürzer als die Endwagen (E1, E2) ist, und wenigstens zwei Wagenübergangsmodulen (W1, ..., W6), wobei die wenigstens zwei Endwagen (E1, E2)) und der wenigstens eine Trägerwagen (T1, ..., T5) jeweils auf zwei einander gegenüberliegenden endseitigen Fahrwerken (F) abgestützt sind, während die Wagenübergangsmodule (W1, ..., W6) fahrwerklos und auf angrenzenden Enden der wenigstens zwei Endwagen (E1, E2)) oder des Trägerwagens (T1, ..., T5) abgestützt sind, wobei der Trägerwagen (T1, ..., T5) frei von Einstiegen ist, die Wagenübergangsmodule (W1, ..., W6) mit Einstiegen (E) ausgestattet sind und Sonderbereiche des Schienenfahrzeugs, die aus der Gruppe ausgewählt sind, die ein WC für mobilitätseingeschränkte Personen (S), eine WC-Anordnung (L), einen Sperrgepäckbereich (G) und eine Galley © umfasst, ausschließlich in den Wagenübergangsmodulen (W1, ..., W6) angeordnet sind.
Patent DE-102019204135-A1 (DE)
Title: Verfahren zum gemischten Betrieb eines gleisgebundenen Streckenabschnitts mit Weiche sowie Streckenabschnitt und Weiche
Inventor: HAMMERL MALTE
IPC: B61L27/00
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zum gemischten Betrieb eines gleisgebundenen Streckenabschnitts (AC). Der Streckenabschnitt ist von mit einem Zugsicherungssystem, z. B. CBTC, ausgerüsteten Zügen, und von nicht mit diesem Zugsicherungssystem ausgerüsteten befahrbar. Der Streckenabschnitt (AC) ist mit mindestens einer Weiche (13) ausgestattet, sodass in dem Fall, dass ein nicht mit dem Zugsicherungssystem ausgerüsteter Zug aus Richtung eines Nebengleises (BC) in den Streckenabschnitt (AC) einfahren soll, der Streckenabschnitt (AC) als belegt gemeldet wird. Die Belegtmeldung wird ausgelöst durch ein erstes Stellen der Weiche (13) in Richtung des Nebengleises (BC). Nach Durchfahrt des nicht mit dem Zugsicherungssystem ausgerüsteten Zuges (Z1) wird die Belegtmeldung aufgehoben. Die Aufhebung wird durch ein zweites Stellen der Weiche in Richtung des Streckenabschnitts (AC) ausgelöst. Nach dem Stellen der Weiche wird eine Räumfahrt mit einem ausgerüsteten Zug auf dem Streckenabschnitt (AC) durchgeführt. Die Erfindung betrifft außerdem eine Weiche (13) mit einer Vorrichtung zur Erfassung der Weichenstellung.
Patent DE-102019205528-A1 (DE)
Title: Multikupplung für arbeitsgeräte mit abreissfunktion
Inventor: MARO RANDALL A
IPC: A01B71/00
Filed: 2019-04-16
Abstract: Eine Multikupplungs-Baugruppe mit einer kontrollierten Abreißfunktion beinhaltet ein Paar von Kupplungselementen, die entlang einer Kupplungsachse miteinander verbunden sind. Eines dieser Kupplungselemente verfügt über einen Scherstift. Ein Kupplungsmechanismus ist mit dem zweiten Kupplungselement verbunden und so konfiguriert, dass es am Scherstift einrastet, um das erste Kupplungselement mit dem zweiten Kupplungselement zu verbinden. Der Kupplungsmechanismus ist für ein Abscheren des Scherstiftes konfiguriert, um bei einem Abreißen ein Fortbewegen des ersten Kupplungselements vom zweiten Kupplungselement entlang der Kupplungsachse zu ermöglichen.
Patent DE-102019208190-A1 (DE)
Title: Kraftstofffördereinrichtung für kryogene Kraftstoffe
Inventor: SCHMID REINHARD
IPC: F04B15/08
Filed: 2019-06-05
Abstract: Kraftstofffördereinrichtung für kryogene Kraftstoffe, umfassend eine Kolbenpumpe (1) zur Förderung des kryogenen Kraftstoffs auf Hochdruck, wobei die Kolbenpumpe (1) einen hin und her beweglichen Pumpenkolben (2) aufweist, der an einem Ende einen Kompressionsraum (3) begrenzt, welcher Kompressionsraum (3) in einem Kolbenpumpenkopf (100) der Kolbenpumpe (1) ausgebildet ist und welcher Kolbenpumpenkopf (100) von einer Wärmeisolationskammer (101) zumindest teilweise umgeben ist. Darüber hinaus ist die Wärmeisolationskammer (102) mit einem Festkörper (102) gefüllt.
Patent DE-102019209871-A1 (DE)
Title: Schalteinrichtung
Inventor: EHRLICH FRANK
IPC: H01H33/666
Filed: 2019-07-04
Abstract: Eine Schalteinrichtung weist ein erstes Schaltkontaktstück (12) sowie ein zweites Schaltkontaktstück (13) auf. Die beiden Schaltkontaktstücke (12, 13) sind über eine kinematische Kette relativ zueinander bewegbar. Die kinematische Kette weist dabei ein axial verschiebbares Antriebselement (20) auf, welches in einem Führungselement (22) geführt ist. Ein erster Zapfen (25) ist in einer ersten Kulisse (23) geführt und legt die Bewegungsbahn des Antriebselementes (20) in dem Führungselement (22) fest.
Patent DE-102019212255-A1 (DE)
Title: Lenksäule für ein Steer-by-Wire Lenksystem eines Kraftfahrzeugs und Lenksäulenanordnung
Inventor: GAUTIER JEAN
IPC: B62D1/19
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Steer-by-Wire Lenksystem eines Kraftfahrzeugs, mit einem Lenksäulenkörper (10) und einer Lenksäulenhalterung (12), wobei an der Lenksäulenhalterung (12) ein Antrieb (14) zum Verstellen einer Neigung des Lenksäulenkörpers (10) angeordnet ist, wobei ein Kraftangriffspunkt (16) des Antriebs (14) zum Verstellen der Neigung des Lenksäulenkörpers (10) an einem ersten axialen Endabschnitt (10a) des Lenksäulenkörpers (10) angeordnet ist, wobei an einem zum ersten axialen Endabschnitt (10a) gegenüberliegend angeordneten zweiten axialen Endabschnitt (10b) des Lenksäulenkörpers (10) eine den Lenksäulenkörper (10) mit einer vorgegebenen Gewichtskraft beaufschlagende Last (18), vorzugsweise ein Lenkrad, anordenbar ist, und wobei eine Drehachse (20) des Lenksäulenkörpers (10) zwischen dem Kraftangriffspunkt (16) des Antriebs (14) zum Verstellen der Neigung des Lenksäulenkörpers (10) und dem zweiten axialen Endabschnitt (10b) des Lenksäulenkörpers (10) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Lenksäulenanordnung (2) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019214617-A1 (DE)
Title: Funktionseinheit für eine Brennstoffzellenvorrichtung, Brennstoffzellenvorrichtung mit einer solchen Funktionseinheit, sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: WALD FELIX
IPC: H01M8/2475
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Funktionseinheit (12) für eine Brennstoffzellenvorrichtung (10) eine Brennstoffzellenvorrichtung (10) mit einer solchen Funktionseinheit (12), sowie ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Brennstoffzellenvorrichtung (10). Es wird vorgeschlagen ein induktives Heizelement (16) zur Temperierung der Funktionseinheit (12) zumindest teilweise in die Funktionseinheit (12) zu integrieren.
Patent DE-102019214961-A1 (DE)
Title: Pupillenfacettenpiegel für eine projektionsbelichtungsanlage für die mikrolithographie sowie eine entsprechende projektionsbelichtungsanlage und ein verfahren zum betrieb eines pupillenfacettenspiegels
Inventor: HUANG YANG-SHAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Pupillenfacettenspiegel für eine Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie mit einer Vielzahl von Pupillenfacetten (11,11',11"), wobei jede Pupillenfacette (11,11',11") ein Spiegelelement (25) aufweist, wobei bei mindestens einer Pupillenfacette (11,11',11”) das Spiegelelement (25) zwischen mindestens zwei Spiegelstellungen verstellbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung eine entsprechende Projektionsbelichtungsanlage sowie ein Verfahren zum Betrieb derselben.
Patent DE-102019216088-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Positionierung eines Rads eines Schienenfahrzeugs
Inventor: Zäch Martin
IPC: B61F5/00
Filed: 2019-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Positionierung eines Rads (LFR) eines Schienenfahrzeugs, wobei eine Radwelle (RSW) das Rad trägt, mit einer Schwinge (SCHW) und mit einem Rahmen (RAH) eines Drehgestells des Schienenfahrzeugs. Die Schwinge (SCHW) weist ein erstes Ende (SCHWE1) auf, das drehbar gelagert mit dem Rahmen (RAH) des Drehgestells verbunden ist. Die Schwinge (SCHW) weist ein zweites Ende (SCHWE2) auf, das mit der Radwelle (RSW) verbunden ist. Die Schwinge (SCHW) weist zwischen dem ersten Ende (SCHWE1) und dem zweiten Ende (SCHWE2) eine feste aber lösbare Verbindung (VERB) auf, die eine mechanische Zweiteilung (SCHWT1, SCHWT2) der Schwinge (SCHW) ermöglicht.