baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022003080-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Anhänger-Rangierassistenzsystems und Fahrzeug
Inventor: MALIK MICHAEL
IPC: B60W40/12
Filed: 2022-08-23
Granted: 2023-11-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Anhänger-Rangierassistenzsystems, wobei das Anhänger-Rangierassistenzsystem einen zulässigen Knickwinkelbereich (-αtol, +αtol) eines Gespanns (1) aus einem Fahrzeug (2) und einem Anhänger (3) in Abhängigkeit der Deichsellänge (4) des Anhängers (3) automatisch ermittelt, die Deichsellänge (4) während der Fahrt des Gespanns (1) automatisch ermittelt und zumindest temporär zwischenspeichert, und wobei das Anhänger-Rangierassistenzsystem nach einem Neustart des Fahrzeugs (2) eine Identität des Anhängers (3) überprüft und bei Erkennen derselben Identität dem Anhänger (3) die zwischengespeicherte Deichsellänge (4) zuordnet oder ansonsten dem Anhänger (3) eine vorgegebene Deichsellänge (4) zuordnet, dadurch gekennzeichnet, dass zur Überprüfung der Identität des Anhängers (3) mit einer Rückfahrkamera des Fahrzeugs (2) beim Ausschalten des Fahrzeugs (2) und beim Neustart des Fahrzeugs (2) jeweils wenigstens ein Kamerabild aufgenommen wird, die Kamerabilder mittels einer Recheneinheit ausgewertet werden und aus den Kamerabildern jeweils ein Knickwinkel (α) zwischen dem Fahrzeug (2) und dem Anhänger (3) abgeleitet wird und die Identität des Anhängers (3) bestätigt wird, wenn der Knickwinkel (α) beim Ausschalten des Fahrzeugs (2) und der Knickwinkel (α) beim Neustart des Fahrzeugs (2) innerhalb eines Toleranzbereichs identisch sind.
Patent DE-112007002808-B4 (DE)
Title: An einem Fahrzeug montierte Funktionsfehlerbenachrichtigungsvorrichtung und Verfahren zum Benachrichtigen eines fahrzeugbezogenen Funktionsfehlers
Inventor: YOSHIDA HIROAKI
IPC: B60C23/04
Filed: 2007-10-31
Granted: 2014-07-17
Abstract: An einem Fahrzeug montierte Funktionsfehlerbenachrichtigungsvorrichtung (10), die eine Datenübertragungsfehler-Benachrichtigungseinheit (24) beinhaltet, um einen Fahrzeugführer von einem Datenübertragungsfehler zu benachrichtigen, wenn erfasst wird, dass der Datenübertragungsfehler für eine spezifische Zeitspanne (T2) fortbesteht, wobei die Vorrichtung aufweist:  eine Wartungsvorgangs-Prüfeinheit (24), die bestimmt (S200), ob ein Wartungsvorgang für die Datenübertragungsvorrichtung (12, 18, 22) oder verwandte Teile (12, 18, 22) der Datenübertragungsvorrichtung ausgeführt wird; und  eine Wartungsvorgangs-Verarbeitungseinheit (24), die einen Vorgang ausführt, um dem Fahrzeugführer mitzuteilen, dass der Wartungsvorgang ausgeführt wird und/oder der Datenübertragungsfehler für die spezifische Zeitspanne fortbesteht, wenn die Wartungsvorgangs-Prüfeinheit bestimmt, dass der Wartungsvorgang ausgeführt wird und/oder bestimmt, dass der Datenübertragungsfehler für die spezifische Zeitspanne fortbesteht,  wobei die Wartungsvorgangs-Verarbeitungseinheit eine Wartungsvorgangs-Benachrichtigungseinheit (24) beinhaltet, die den Fahrzeugführer kontinuierlich davon benachrichtigt (S204), dass der Wartungsvorgang ausgeführt wird und/oder der Datenübertragungsfehler für die spezifische Zeitspanne fortbesteht, wenn die Wartungsvorgangs-Prüfeinheit bestimmt, dass der Wartungsvorgang ausgeführt wird und/oder bestimmt, dass der Datenübertragungsfehler für die spezifische Zeitspanne fortbesteht, ...
Patent DE-112009003613-B4 (DE)
Title: Ic-bauelement
Inventor: KATO NOBORU
IPC: H01Q1/50
Filed: 2009-12-09
Granted: 2020-12-17
Abstract: Ein IC-Bauelement, das folgende Merkmale aufweist:eine IC (10), die für eine drahtlose Kommunikation konfiguriert ist;eine Strahlerplatte (35); undeine Platine (20A, 20C), die an die drahtlose IC (10) gekoppelt und elektrisch mit der Strahlerplatte (35) verbunden ist, wobeiein Gegenmaßnahmenelement (L, C) in der Platine (20A, 20C) angeordnet ist, das zum Schutz der IC vor statischer Elektrizität ausgebildet ist,wobei die Strahlerplatte (35) zumindest an einem Paar von Endabschnitten (35a) derselben Schleifenelektroden (35b) aufweist, die an das Gegenmaßnahmenelement (L, C) gekoppelt sind, undwobei eine Resonanzfrequenz, die durch die Schleifenelektroden (35b) und das Gegenmaßnahmenelement (L, C) gebildet ist, im Wesentlichen einer Frequenz eines bei RFID verwendeten Hochfrequenzsignals entspricht,wobei das Gegenmaßnahmenelement (L, C) einen Induktor (L) aufweist, der parallel zwischen die IC (10) und die Strahlerplatte (35) geschaltet ist, und eine Impedanz des Induktors (L) bei einer Frequenz statischer Elektrizität niedriger ist als eine Impedanz der IC (10).
Patent DE-112010004894-B4 (DE)
Title: Stapelbarer Seitenhalterring
Inventor: WOMACK WADE JAMES
IPC: H04Q1/02
Filed: 2010-02-17
Granted: 2018-05-09
Abstract: Lichtwellenleiterhalter miteinem ersten gespaltenen Materialband mit einer Unterseite, einer Oberseite, einer Vorderseite und einer Rückseite, die einen Innendurchgang durch das erste gespaltene Materialband von einer ersten Seite des ersten gespaltenen Materialbands zu einer zweiten Seite des ersten gespaltenen Materialbands umgeben,wobei die Vorderseite einen ersten vorderen Abschnitt, der von der Oberseite herabhängt und einen unteren Rand hat, der von der Oberseite abgewandt ist, und einen zweiten vorderen Abschnitt aufweist, der sich von der Unterseite erstreckt und einen oberen Rand hat, der von der Unterseite abgewandt ist, wobei der obere Rand und der untere Rand eine erste Spaltung des ersten gespaltenen Materialbands darstellen,wobei der untere Rand einen konvexen Abschnitt oder einen konkaven Abschnitt aufweist und der obere Rand den jeweils anderen konvexen Abschnitt oder konkaven Abschnitt aufweist, die jeweils zu dem konvexen Abschnitt bzw. dem konkaven Abschnitt komplementär sind,wobei die Unterseite eine Innenfläche, die eine Wand des Innendurchgangs umfasst, und eine Außenfläche aufweist, die von dem Innendurchgang abgewandt ist, und die Oberseite eine Innenfläche, die eine Wand des Innendurchgangs umfasst, und eine Außenfläche aufweist, die von dem Innendurchgang abgewandt ist, unddie untere Außenfläche ein erstes Verbinderelement aufweist und die obere Außenfläche ein zweites Verbinderelement aufweist, die so konfiguriert sind, dass sie freigebbar mit einem anderen Verbinderelement eines anderen gespaltenen Materialbands zusammenpassen.
Patent DE-112012001517-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung
Inventor: TAKAYAMA TSUTOMU
IPC: H01R13/52
Filed: 2012-03-28
Granted: 2019-11-28
Abstract: Verbindungsanordnung mit einer elektrischen Leitung (10) und einem Anschlussteil (20), wobei das Anschlussteil (20) einen Anschlussverbindungsbereich (21) aufweist, der so konfiguriert ist, dass er an ein passendes Anschlussteil anschließbar ist, und einen Crimp-Bereich (22), der auf einen Leiter (11) der elektrischen Leitung (10) gekrimpt ist,wobei in einem Endbereich der elektrischen Leitung (10) ein isolierendes Abdeckelement (12) der elektrischen Leitung (10) entfernt ist, wodurch der Leiter (11) dort frei liegt,wobei die Verbindungsanordnung weiter aufweist:einen Zwischenbereich (30), der zwischen dem Anschlussverbindungsbereich (21) und dem Crimp-Bereich (22) vorgesehen ist und einen Aufnahmebereich (31) aufweist, der einen freiliegenden Endbereich des Leiters (11) aufnimmt; dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsanordnung weiter aufweist:ein Zwischenbereich-Abdichtelement (50), das in den Aufnahmebereich (31) eingesetzt ist; undein hohles Abdeckelement (60), das sich in einer Erstreckungsrichtung der elektrischen Leitung (10) erstreckt und einen Bereich des Anschlussteils (20) zwischen dem Zwischenbereich (30) und einem isolierenden Abdeckbereich (AR2) abdeckt, in dem der Leiter (11) der elektrischen Leitung (10) mit dem isolierenden Abdeckelement (12) bedeckt ist,wobei das Zwischenbereich-Abdichtelement (50) einen Positionierungsbereich (56) für das hohle Abdeckelement (60) aufweist,wobei das hohle Abdeckelement (60) in Erstreckungsrichtung der elektrischen Leitung (10) an dem Positionierungsbereich (56) anliegt,wobei der Positionierungsbereich (56) ein Endbereich des Zwischenbereich-Abdichtelements (50) ist, der gegenüber dem Anschlussverbindungsbereich (21) ist, und flanschartig gegenüber einem Bereich des Anschlussteils (20) im Zwischenbereich (30) vorsteht.
Patent DE-112012004149-B4 (DE)
Title: Feuchtigkeitsmessvorrichtung
Inventor: SAITO TAKAYUKI
IPC: G01N27/00
Filed: 2012-10-01
Granted: 2021-08-12
Abstract: Feuchtigkeitsmessvorrichtung (5), die umfasst: eine Gehäusekomponente (8), die einteilig einen Verbinder (6) zum Ausführen einer Eingabe von/einer Ausgabe nach außen und einen Verbinderanschluss (7) enthält; eine elektronische Leiterplatte (10), die an der Gehäusekomponente (8) angebracht ist und die mit dem Verbinderanschluss (7) elektrisch verbunden ist; und ein Feuchtigkeitserfassungselement (9), das an der elektronischen Leiterplatte (10) angeordnet ist, wobei ein Teil der Gehäusekomponente (8) einer Saugluft ausgesetzt ist, die durch einen Hauptluftströmungskanal (1) strömt, wenn die Feuchtigkeitsmessvorrichtung (5) in ein Einbauloch (3) eingebaut ist, das in einem Teil des Hauptluftströmungskanals (1) vorgesehen ist, durch den die Saugluft strömt, wobeidie Gehäusekomponente (8) mit einem Umgehungskanal (13) zum Ansaugen eines Teils der Saugluft versehen ist,der Umgehungskanal (13) eine Umgehungseinlassöffnung (14), die als ein Sauganschluss der Saugluft dient, und eine Umgehungsauslassöffnung (15), die die Saugluft ablässt, enthält, unddie Umgehungsauslassöffnung (15) der Saugluft ausgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Öffnungsfläche der Umgehungseinlassöffnung (14) zwischen einer Innenwandfläche des Hauptluftströmungskanals (1) und einer Anlagefläche der Gehäusekomponente (8) vorgesehen ist und die Umgehungseinlassöffnung (14) außerhalb des Hauptluftströmungskanals (1) angeordnet ist.
Patent DE-112013000172-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Speichern von PLMN-Informationen einer Benutzereinrichtung in einem drahtlosen Kommunikationssystem und Vorrichtung hierfür
Inventor: LEE YOUNGDAE
IPC: H04W60/00
Filed: 2013-03-22
Granted: 2020-09-24
Abstract: Verfahren zum Speichen von PLMN- (Public Land Mobile Network) - Informationen einer Benutzereinrichtung in einem drahtlosen Kommunikationssystem, umfassend die Schritte:Auswählen eines PLMN unter zumindest einem PLMN (Public Land Mobile Network);Erfassen eines Verbindungsproblems mit dem ausgewählten PLMN, welches vor einer Vollendung eines Verbindungsaufbaus zu dem ausgewählten PLMN auftritt; undSpeichern einer Information bezüglich des ausgewählten PLMN in einem VarRLF-Bericht, variable radio link failure report, nach Erfassen des Verbindungsproblems, dadurch gekennzeichnet, dassdie gespeicherten Informationen bezüglich des ausgewählten PLMN eine PLMN-Identität des ausgewählten PLMN umfassen, wobeidas ausgewählte PLMN durch eine NAS-Schicht, non-acess stratum Schicht, bestimmt wird.
Patent DE-112013001196-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Positionierung von Nanoobjekten
Inventor: DUERIG URS T
IPC: H01L21/768
Filed: 2013-04-25
Granted: 2016-04-14
Abstract: Verfahren zur Positionierung von Nanoobjekten (20) auf einer Oberfläche, wobei das Verfahren aufweist: Bereitstellen (S10 bis S50): zweier einander gegenüberliegender Oberflächen (15, 17) einschließlich einer ersten Oberfläche (15) und einer zweiten Oberfläche (17), wobei mindestens eine der zwei Oberflächen eine oder mehrere Positionierungsstrukturen (16, 16a) mit Abmessungen im Nanometerbereich aufweist; und einer ionischen Flüssigkeitssuspension (30) der Nanoobjekte zwischen den zwei Oberflächen, wobei die Suspension zwei elektrische Doppelschichten aufweist, die jeweils an einer Grenzfläche zu einer jeweiligen der zwei Oberflächen gebildet sind, wobei die elektrischen Oberflächenladungen der zwei Oberflächen dasselbe Vorzeichen haben; und Sich-positionieren-lassen (S60) der Nanoobjekte (20) in der Suspension entsprechend einer potentiellen Energie (31), die aus der elektrischen Ladung der zwei Oberflächen resultiert, und Abscheiden (S70) eines oder mehrerer der Nanoobjekte auf der ersten Oberfläche den Positionierungsstrukturen gemäß durch Verschieben von Minima (32) der potentiellen Energie zur ersten Oberfläche hin.
Patent DE-112013005747-B4 (DE)
Title: Filter, Filterelement, Filtergehäuse und Ablassvorrichtung eines Filters
Inventor: JAINEK HERBERT
IPC: F02M37/22
Filed: 2013-07-23
Granted: 2019-08-22
Abstract: Filter (12) für Fluid, insbesondere Öl, Kraftstoff, Wasser oder Luft, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Filtergehäuse (14), welches wenigstens einen Fluideinlass (36) und wenigstens einen Fluidauslass (38) aufweist und in dem ein Filterelement (32) so angeordnet ist, dass es den wenigstens einen Fluideinlass (36) von dem wenigstens einen Fluidauslass (38) trennt, und mit einer Ablassvorrichtung (64) für im Filtergehäuse (14) enthaltenes Fluid, die wenigstens eine Gehäuseablassöffnung (30) aufweist, welche mit einem Verschlussmittel (68; 268) verschließbar ist, wobei ein Trennelement (80), welches eine Reinfluidseite (44) des Filterelements (32) von einer Rohfluidseite (56) trennt, eine Elementablassöffnung (90) aufweist, die mit dem Verschlussmittel (68; 268) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am oder im Filterelement (32) wenigstens ein Stützkörper (46) angeordnet ist und das Trennelement (80) mit dem wenigstens einen Stützkörper (46) einstückig verbunden ist, und das Trennelement (80) einen einstückig ausgebildeten Positionierabschnitt (86) aufweist, der in einer Montageposition des Filterelements (32) mittels einer Rastverbindung mit einem Positionierringsteg (78) eines Gehäusedeckels (24) verrastet ist, wobei der Positionierabschnitt (86) radial innerhalb des Positionierringstegs (78) angeordnet ist.
Patent DE-112016002926-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Leuchtvorrichtung
Inventor: LEIRER CHRISTIAN
IPC: H01L33/46
Filed: 2016-06-27
Granted: 2023-12-07
Abstract: Optoelektronische Leuchtvorrichtung (901, 903), umfassend:- ein optoelektronisches Halbleiterbauteil (113, 115) mit einer eine lichtemittierenden Fläche (127) umfassenden Oberseite (123),- ein das Halbleiterbauteil (113, 115) einbettendes und die lichtemittierende Fläche (127) freilassendes Gehäuse (203),- wobei eine Gehäusefläche (205) mit einer lichtstreuenden dielektrischen Lackschicht (505) beschichtet ist, die auf eine der Gehäusefläche (205) abgewandten Fläche (507) der Lackschicht (505) einfallendes Licht streuen kann,- wobei in dem Gehäuse (203) eine von einer Oberseite (205) des Gehäuses (205) zu einer der Oberseite (205) gegenüberliegenden Unterseite (207) des Gehäuses (207) verlaufende elektrische Durchkontaktierung (109, 111) eingebettet ist, die eine teilweise mittels der Lackschicht (505) beschichtete Oberseite (117) und eine der Oberseite (117) gegenüberliegende Unterseite (121) umfasst,- wobei an der Oberseite (117) der Durchkontaktierung (109, 111) eine elektrische Kontaktfläche (503) ausgebildet ist, die frei von der Lackschicht (505) ist und die durch eine auf der Lackschicht (505) aufgebrachte Metallisierung mit einer an der Oberseite (123) des Halbleiterbauteils (113, 115) ausgebildeten elektrischen Kontaktfläche (129) elektrisch verbunden ist,- wobei an einem Rand der Oberseite (123) des Halbleiterbauteils (113, 115) ein Grat (1101, 1103) gebildet ist, wobei der Grat (1101, 1103) vollständig in die Lackschicht (505) eingebettet ist, wodurch der Grat (1101, 1103) elektrisch gegenüber der Metallisierung isoliert ist.
Patent DE-112016004445-B4 (DE)
Title: Verkleidungsaufbau eines Fahrzeugs
Inventor: SAKA HIROFUMI
IPC: B60J1/17
Filed: 2016-10-17
Granted: 2021-09-23
Abstract: . Verkleidungsaufbau eines Fahrzeugs (1), der Verkleidungsaufbau aufweisend:eine Tür (7), umfassendeinen Türhauptkörper (7b), der relativ zu einem Seitenabschnitt einer Fahrzeugkarosserie des Fahrzeugs (1) öffenbar und schließbar gelagert ist, undeine Türscheibe (7a), die durch den Türhauptkörper (7b) vertikal bewegbar gelagert ist; undein hinteres Dach (6b) , das einen oberen Abschnitt eines Fahrzeuginnenraums formt, der sich an einer Fahrzeugoberseite eines oberen Endes des Türhauptkörpers (7b) und einer Fahrzeugrückseite des Türhauptkörpers (7b) befindet, wobei:der Verkleidungsaufbau zwischen einem Sitz (15), der sich neben dem Türhauptkörper (7b) befindet, und dem hinteren Dach (6b) und an der Fahrzeugoberseite des oberen Endes des Türhauptkörpers (7b) des Fahrzeugs (1) vorgesehen ist;das hintere Dach (6b) umfasstein Paar linker und rechter oberer Seitenabschnitte, die in einer Fahrzeugbreitenrichtung einander gegenüberliegen,einen hinteren Öffnungsabschnitt, der sich an einer Fahrzeugheck-Seite des Sitzes befindet und sich in eine Fahrzeug-Vorwärts-/Rückwärtsrichtung öffnet, undein Schließglied, das eingerichtet ist, den hinteren Öffnungsabschnitt zu schließen und öffenbar und schließbar zu sein;wobei der Verkleidungsaufbau eine Glättungsverkleidung (60) umfasst, die sich zwischen einem unteren Abschnitt eines vorderen Endes von einem der oberen Seitenabschnitte und dem Sitz (15) befindet, und zu der oberen Seite des oberen Endes des Türhauptkörpers (6b) des Fahrzeugs (1) hervorsteht; unddie Glättungsverkleidung (60) in einer derartigen Form gebildet ist, um Fahrtwind zu dem hinteren Öffnungsabschnitt in einem geöffneten Zustand zu glätten, wobei der Fahrtwind (W) durch eine laterale Seite des Fahrzeugs (1) in einen Fahrzeuginnenraum strömt, wobei die Türscheibe (7a) abgesenkt ist.
Patent DE-112017000174-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: WADA Shinichirou
IPC: H01L21/822
Filed: 2017-01-12
Granted: 2022-08-04
Abstract: Halbleitervorrichtung (200), die umfasst:
 ein Halbleitersubstrat (30);
 einen Transistor der hohen Seite (101), der in einem ersten Bereich auf der Oberfläche des Halbleitersubstrats (30) ausgebildet ist;
 einen Graben (41), der den Transistor der hohen Seite (101) umgibt;
 einen ersten Isolator, der in den Graben eingebettet ist; und
 mindestens zwei Transistoren der tiefen Seite (102), die in einem zweiten Bereich auf der Oberfläche des Halbleitersubstrats um den Graben ausgebildet sind,
 wobei ein Anschluss des Transistors der hohen Seite mit einem Anschluss eines Transistors der tiefen Seite verbunden ist, und ein anderer Anschluss des Transistors der hohen Seite mit einer Spannungsversorgung verbunden ist, und ein anderer Anschluss des Transistors der tiefen Seite mit Masse verbunden ist,
 eine Seitenfläche, die den zweiten Bereich, in dem die Transistoren der tiefen Seite (102) ausgebildet sind, und die Rückseite des Halbleitersubstrats verbindet, freigelegt ist, und
 der erste Bereich viereckig ist und die Transistoren der tiefen Seite (102) in zwei Teilbereichen des zweiten Bereichs, die einem Paar gegenüberliegender Seiten des ersten Bereichs benachbart sind, ausgebildet sind.
Patent DE-112017008147-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für strahl geladener teilchen und verfahren zur probenbeobachtung unter verwendung derselben
Inventor: TAKAGUCHI Katsura
IPC: H01J37/28
Filed: 2017-11-27
Granted: 2023-09-14
Abstract: Rasterelektronenmikroskop, das aufweist:eine Quelle (16) zur Erzeugung elektromagnetischer Wellen, die dazu ausgebildet ist, eine elektromagnetische Welle, mit der eine Probe (7) bestrahlt wird, zu erzeugen;ein optisches System (2 bis 6) für geladene Teilchen, das einen Pulsmechanismus (3) und einen Deflektor (5) enthält und dazu ausgebildet ist, die Probe mit einem fokussierten Strahl geladener Teilchen zu bestrahlen, der durch den Deflektor auf Bestrahlungspositionen auf der Probe abgelenkt wird, um diese zweidimensional abzutasten;einen Detektor (10), der dazu ausgebildet ist, ein Sekundärelektron, das durch eine Wechselwirkung zwischen dem Strahl geladener Teilchen und der Probe emittiert wird, zu detektieren;eine erste Bestrahlungssteuereinheit (15), die dazu ausgebildet ist, die Quelle zur Erzeugung elektromagnetischer Wellen zu steuern und die Probe mit einer gepulsten elektromagnetischen Welle zu bestrahlen, um einen angeregten Träger zu erzeugen;eine zweite Bestrahlungssteuereinheit (14), die dazu ausgebildet ist, den Pulsmechanismus zu steuern und einen Elektromagnetische-Wellen-Bestrahlungsbereich der Probe mit einem gepulsten Strahl geladener Teilchen zu bestrahlen; undeine Zeitablaufsteuereinheit (13), wobeiwährend das Sekundärelektron durch den Detektor synchron zu der Bestrahlung des gepulsten Strahls geladenen Teilchen detektiert wird, ist die Zeitablaufsteuereinheit dazu ausgebildet, die erste Bestrahlungssteuereinheit und die zweite Bestrahlungssteuereinheit zu steuern und eine Intervallzeit zwischen der gepulsten elektromagnetischen Welle und dem gepulsten Strahl geladener Teilchenstrahl zu dem Elektromagnetische-Wellen-Bestrahlungsbereich zu steuern.
Patent CZ-283746-B6 (CZ)
Title: Friction lining
Inventor: MULLER ULRICH
IPC: F16D13/64
Filed: 1993-01-20
Abstract: The ring body is divided in to two radially off-set sections (3,4) of which one (3) projects axially over the other (4) and has the friction surface whilst the other section (4) contains the holes (6,7) through which the rivets are passed. These holes can be radial oblong slits set in tongue-like radial attachments of the ring body. The section (3) of the ring body (2) having the axially protruding friction face can be set radially outside of or inside the section containing the rivet holes. The ring body can have at least one ring-like indentation or groove in the end face opposite the friction face.
Patent SK-282747-B6 (SK)
Title: Production method for alkanolamines and alkyalkanolamines
Inventor: MOKRY JOZEF
IPC: C07C215/06
Filed: 1996-01-05
Abstract: The production method for alkanolamines and alkyalkanolamines by discontinuous reaction of alkyleneoxide with C2 - C4 and aqueous solution of ammonia or aqueous solution of alkylamine in gram-molecular ratio 1 : 0.3 to 20, in inert atmosphere, under the temperature 20 to 90 °C and the pressure 0.15 to 0.5 Mpa, with setting of monoalkanolamine, dialkanolamine, trialkanolamine, monoalkylaminoalcohol or dialkylaminoalcohol.
Patent SK-280699-B6 (SK)
Title: Method for racemization of non-racemic 3-oxocyclopentane or 3-oxocyclohexane carboxylic acids and their esters
Inventor: SOBOTTA RAINER
IPC: C07C51/353
Filed: 1993-02-02
Abstract: The invention depicts the method for racemisation of non-racemic 3-oxocyclopentane or 3-oxocyclohexane carboxylic acids and their esters with C1 - C6 alcohols: these acids or their esters are catalysed by the exposing of ortoformic acid alkylesters including 1 to 6 carbon atoms in the ester part, in the reactional alcohol medium having 1 to 6 carbon atoms and in the case of different initial substance from esters, they are esterificated simultaneously, the gained product is racemised by the exposing of sodium or potassium with 1 to 3 carbon atoms, and then is further hydrolysed by the exposing of diluted acid, and racemic acid or ester appears and the resultant racemic compound is isolated.
Patent CZ-280387-B6 (CZ)
Inventor: HUML JIRI ING CSC
IPC: C08F2/44
Filed: 1994-01-25
Abstract: Plastifikované akrylátové, metakrylátové a styrenové polymery a kopolymery, které slouží jako pojiva, lepidla či tmely pro různé aplikační využití obsahují nenasycené mastné kyseliny rostlinných olejů s počtem uhlíků 14 až 22 v množství 0,1 až 25 hm.% vztaženo na obsah polymeru. Způsob výroby spočívá v tom, že se nenasycené mastné kyseliny přidávají do reakční směsi monomerů v průběhu radikálové polymerace.
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