baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013113305-A1 (DE)
Title: Gebinde aus miteinander verbundenen Artikeln sowie Verfahren und Vorrichtung zu dessen Herstellung
Inventor: KOLLMUSS MANUEL
IPC: B65D71/50
Filed: 2013-12-02
Abstract: Es wird ein Gebinde (01) aus miteinander verbundenen Artikeln (02) beschrieben, welches A = R × Z Artikel (02) in R Reihen (09) und Z Zeilen (10) mit R ≥ 2 und Z ≥ 2 umfasst. Die miteinander verbundenen Artikel (02) des Gebindes (01) bilden eine durchgängige Kette (03) miteinander verbundener Artikel (02) im Gebinde (01). Die Artikel (02) sind außerhalb der Kette (03) frei von Verbindungen (08) untereinander. Jeder Artikel (02) innerhalb der Kette (03) ist nur mit seinem Vorgänger und Nachfolger in der Kette (03) verbunden. Wenn es sich bei der Kette (03) um eine geschlossene Kette (32) ohne Anfang (05) und Ende (06) handelt, ist jeder der entlang der Kette (32) miteinander verbundenen Artikel (02) ein Artikel (02) innerhalb der Kette (03). Wenn es sich bei der Kette (03) um eine offene Kette (31) mit einem Anfang (05) und einem Ende (06) handelt, ist jeder Artikel (02) am Anfang (05) und am Ende (06) der Kette (31), wo kein Vorgänger oder Nachfolger vorhanden ist, ist nur mit dessen Nachfolger oder Vorgänger verbunden. Darüber hinaus werden ein Verfahren und eine Vorrichtung (20) zur Herstellung eines solchen Gebindes (01) beschrieben.
Patent DE-102013113665-A1 (DE)
Title: Presse
Inventor: PANNEWITZ THOMAS
IPC: B30B15/04
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Presse zur Herstellung eines Presslings aus pulverförmigem Material, umfassend  – einen Pressenrahmen mit einer oberen und einer unteren Halteplatte, die durch mehrere vertikale Abstandhalter miteinander verbunden sind und mit mindestens einem zwischen der oberen und unteren Halteplatte angeordneten Tragrahmen,  – eine Werkzeugführungseinheit mit mindestens einer oberen Stempelplatte mit mindestens einem oberen Pressstempel und/oder mit mindestens einer unteren Stempelplatte mit mindestens einem unteren Pressstempel und mit einer Matrizenplatte mit mindestens einer Aufnahme für durch den oberen und/oder unteren Pressstempel zu verpressendes pulverförmiges Material, und  – mindestens eine obere Antriebseinheit zum Verfahren der oberen Stempelplatte in vertikaler Richtung und/oder mindestens eine untere Antriebseinheit zum Verfahren der unteren Stempelplatte und/oder der Matrizenplatte in vertikaler Richtung.
Patent DE-102013200314-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Läuferlage und Drehzahl einer elektrischen Maschine
Inventor: ROOS GERALD
IPC: H02K23/04
Filed: 2013-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bürstenkommutierte elektrische Maschine (2) umfassend:  – einen Läufer (5) mit an Läuferpolen (6) angeordneten Läuferspulen (7);  – einen Kommutator (9) mit Kommutatorlamellen (8), die elektrisch mit den Läuferspulen (7) verbunden sind, und mit zwei Bürsten (10), die zueinander versetzt angeordnet sind, so dass die Bürsten (10) bei einer Bewegung des Läufers (5) wechselweise kommutieren;  – einen Stator (4) mit in Umfangsrichtung angeordneten Statorpolen (11), die zumindest teilweise mit Statormagneten (3) versehen sind,  wobei die Statorpole (11) so ausgebildet und/oder angeordnet sind, dass ein durch sie in Umfangsrichtung erzeugtes wechselndes Statormagnetfeld abhängig von der Polrichtung des jeweiligen Statorpols (11) unterschiedlich ausgebildet ist.
Patent DE-102013203273-A1 (DE)
Title: Contact element for producing electrically conductive connection of plug and socket of plug-socket system of motor vehicle, has contact layer which is formed on surface of patterned conductive layer
Inventor: KNORRE DIETRICH VON
IPC: H01R4/02
Filed: 2013-02-27
Abstract: The contact element has a contact layer (120) which is provided on the surface of the conductive layer (115) for contact with the mating contact (110). The contact layer is formed on the patterned conductive layer. The contact layer is divided into sections which are spaced apart from each other. An independent claim is included for method for producing electrically conductive compound between contact elements.
Patent DE-102013206497-A1 (DE)
Title: Schneidkörper und Verfahren zum Herstellen eines solchen
Inventor: SCHMITT KRAIG
IPC: B23B27/16
Filed: 2013-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Schneidkörpers für ein Schneidwerkzeug, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: a) Herstellen eines aus Stahl ausgebildeten Grundkörpers, wobei der Grundkörper eine oder mehrere Aussparung(en) ausgebildet zur Aufnahme wenigstens eines Einsatzteiles aufweist; b) Einbringen des wenigstens einen Einsatzteiles ausgebildet aus einem Schneidstoff in die Aussparung(en) des Grundkörpers, wobei das Einsatzteil eine der Aussparung komplementäre Geometrie aufweist, und wobei der Grundkörper das Einsatzteil zumindest teilweise umgibt; c) Sintern des wenigstens ein Einsatzteil enthaltenden Grundkörpers, wobei das Einsatzteil mit dem Grundkörper unter Ausbilden eines Verbund-Werkstücks stoffschlüssig verbunden wird; und d) Ausbilden des Schneidkörpers aus dem gesinterten Verbund-Werkstück, wobei das Abtragen des Verschnitts derart erfolgt, dass die Schneidkante(n) des Schneidkörpers aus dem Schneidstoff ausgebildet wird. Durch das vorbeschriebene Verfahren können Schneidkörper mit deutlich reduzierten Materialkosten hergestellt werden, während die Funktionalität des Schneidwerkzeugs erhalten bleibt. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Schneidkörper sowie eine Verwendung eines Schneidkörpers als verschleißfeste Schneidplatte in einem Schneidwerkzeug, insbesondere als Wendeschneidplatte zur Holzbearbeitung.
Patent DE-102013208121-A1 (DE)
Title: Stützkantenverbund
Inventor: SCHMID JOHANNES
IPC: B27D5/00
Filed: 2013-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leichtbauplatte (1), insbesondere Sandwichplatte, wobei die Leichtbauplatte (1) an mindestens einer ihrer Schmalflächen eine Aussparung (5) mit zwei sich gegenüberliegenden Aussparungskontaktflächen (11, 12) und einer Tiefenerstreckungsrichtung (a), wobei die Aussparungskontaktflächen (11, 12) jeweils einen Profilverlauf in die Tiefenerstreckungsrichtung (a) aufweisen, und mindestens ein stabförmiges Element (6) aufweist, das in die Aussparung (5) eingefügt ist, wobei das stabförmige Element (6) zwei Stabkontaktflächen (9, 19) aufweist, die jeweils einen Profilverlauf in die Tiefenerstreckungsrichtung (a) aufweisen und zumindest teilweise an eine Aussparungskontaktfläche (11, 12) angrenzen, und wobei bevorzugt mindestens eine Stabkontaktfläche (9, 10) zumindest teilweise mit einer angrenzenden Aussparungskontaktfläche (11, 12) über ein Haftmittel verbunden ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Aussparungskontaktfläche (11, 12) und mindestens eine Stabkontaktfläche (9, 10) einen Bereich mit einer Erstreckungsrichtung aufweist, die verschieden von der Tiefenerstreckungsrichtung (a) der Aussparung (5) ist.
Patent DE-102013213006-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenz-Teilsystem für ein Kraftfahrzeug zur Ermittlung der Handlungsoptionen von mehreren Verkehrsteilnehmern
Inventor: GRESSER KLAUS
IPC: B60W30/08
Filed: 2013-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenz-Teilsystem für ein Kraftfahrzeug zur Ermittlung der Handlungsoptionen von einem Verkehrsteilnehmer mit Funktionsmodulen zur Durchführung nachfolgender Schritte: – Jedes erkannte Objekt (Verkehrsteilnehmer) wird als Agent eines Multiagentensystems simuliert; – Für jeden Agenten werden dessen Handlungsoptionen abhängig von der Gesamtsituation (z. B. Autobahnfahrt oder Parkhausmanöver, gegebenenfalls auch unter Beachtung von Verkehrsregeln) ermittelt; – Daraus wird die Absicht des Agenten zur Auswahl einer jeden Handlungsoption wahrscheinlichkeitsbasiert geschätzt (z. B. Überholen, Ausfahren, Abbremsen); – Zu jedem Zeitschritt wird simuliert, wie sich alle Objekte zukünftig weiterbewegen können; – Dabei können den Agenten Eigenschaftsmerkmale (z. B. Fahrertyp) zugeteilt werden (z. B. Aggressivität, Fahrerfahrung, Sicherheitsbedürfnis) – Es sind unterschiedliche Handlungsoptionen für jeden Agenten möglich, wobei die Handlungen der anderen Agenten berücksichtigt werden; – Es können mehrere Kombinationen simuliert werden; – diese werden jeweils mit einer Eintrittswahrscheinlichkeiten versehen; – Abhängig von den Eintrittswahrscheinlichkeiten aller Handlungsoptionen aller betrachteten Verkehrsteilnehmer wird die Strategie des eigenen Fahrerassistenzsystems proaktiv angepasst.
Patent DE-102013214110-A1 (DE)
Title: RTM-Werkzeug mit Schließflächen und dazwischen angeordnetem metallischen Dichtkörper zur Herstellung von faserverstärkten Kunststoffformteilen
Inventor: LANG HANS-PETER
IPC: B29C70/48
Filed: 2013-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (100) zur Herstellung von faserverstärkten Kunststoffformteilen, insbesondere zur Herstellung von kohlenstofffaserverstärkten Kunststoffformteilen, nach dem RTM-Verfahren, umfassend wenigstens ein erstes Werkzeugteil (110) und wenigstens ein zweites Werkzeugteil (120), die zum Öffnen und Schließen des Werkzeugs (100) entlang einer Bewegungsachse (L) relativ zueinander verfahrbar sind und die zur Bildung einer Kavität (130) mit korrespondierenden Formbereichen (111, 121) ausgebildet sind. Es ist vorgesehen, dass die Werkzeugteile (110, 120) außerhalb der Formbereiche (111, 121) mit einander zugewandten und sich parallel zur Bewegungsachse (L) erstreckenden Schließflächen (115, 125) ausgebildet sind zwischen denen die Abdichtung der Kavität (130) erfolgt, wozu an einer dieser Schließflächen (115) ein aus Metall gebildeter, elastisch verformbarer und sich im Wesentlichen senkrecht zur Bewegungsachse (L) erstreckender Dichtkörper (140) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner einen metallischen Dichtkörper (140) zur Verwendung in einem solchen Werkzeug (100).
Patent DE-102013214330-A1 (DE)
Title: Lokalspule für das Spulensystem eines Magnetresonanztomographiesystems
Inventor: CANDIDUS YVONNE
IPC: G01R33/341
Filed: 2013-07-23
Abstract: Eine Lokalspule (1) für das Spulensystem eines Magnetresonanztomographiesystems (2) mit einem im Betrieb des Magnetresonanztomographiesystems (2) auftretenden Wärmepunkt (8) soll eine für den Patienten möglichst angenehme MRT-Untersuchung mit möglichst starker Magnetfeldstärke erlauben Dazu umfasst die Lokalspule (1) eine Wärmeableitplatte (10), die im Bereich des Wärmepunkts (8) angeordnet ist.
Patent DE-102013216080-A1 (DE)
Title: Cover structure for covering threaded bores of pick-up flange of hydraulic apparatus, has fastening claw that is provided with fastening surface which is bent away at preset angle from slab so that fastening claw is inserted into bore
Inventor: UYSAL IBRAHIM
IPC: F16B5/02
Filed: 2013-08-14
Abstract: The cover structure has an integrally projecting attachment element that is inserted into a threaded bore (3) of a slab (6) or flange portion. The attachment element is designed as an elastically resilient fastening claw (7). The fastening claw is provided with a fastening surface (17) which is bent away at a predetermined angle from the slab. The fastening claw is inserted into the threaded bore through resilient force.
Patent DE-102013218559-A1 (DE)
Title: Säulenstruktur für Fahrzeug
Inventor: KOJIMA NAOKI
IPC: B60R13/06
Filed: 2013-09-17
Abstract: Bereitgestellt wird eine Säulenstruktur eines Fahrzeugs. Eine A-Säuleneinheit (10) verfügt über eine A-Säule (20), eine Säuleninnenabdeckung (30) und eine Säulenaußenabdeckung (40). Ein Fließweg (41) ist zwischen der A-Säule (20) und der Säulenaußenabdeckung (30) vorgesehen, und der Fließweg (41) weist eine Einlassöffnung (41a), eine Luftauslassöffnung (41b), eine Luftauslassöffnung und eine Abflussöffnung auf. Fährt das Fahrzeug (1), hat die Umgebung der A-Säuleneinheit (10) auf der Seite des Fahrzeugs (1), auf der die Luftauslassöffnung (41b) angeordnet ist, einen niedrigeren Druck als der Druck der Umgebung der A-Säuleneinheit (10) an der Vorderseite des Fahrzeugs (1), an der die Einlassöffnung (41a) angeordnet ist.
Patent DE-102013219466-A1 (DE)
Title: Multilevelumrichter
Inventor: ECKEL HANS-GÜNTER
IPC: H02M7/537
Filed: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Multilevelumrichter (10) mit einer Mehrzahl an in Reihe geschalteten Submodulen (SB), die jeweils zumindest einen ersten Schalter, einen zweiten Schalter und einen Kondensator aufweisen und in Entladephasen mittels des Kondensators Strom nach außen abgeben und in Ladephasen Strom zum Aufladen des Kondensators aufnehmen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mindestens eines der Submodule (SB) zwei galvanisch miteinander in Verbindung stehende Teilmodule (TM1, TM2) aufweist oder durch zwei galvanisch miteinander in Verbindung stehende Teilmodule (TM1, TM2) gebildet ist, die jeweils einen ersten Schalter (S1), einen zweiten Schalter (S2) und einen Kondensator (C1, C2) sowie einen ersten und einen zweiten Teilmodulanschluss (A1, A2) aufweisen, und die galvanische Verbindung (V1, V2, V3, V4) zwischen den zwei Teilmodulen (TM1, TM2) zumindest ein induktives Element (I1, I2, I3, I4) umfasst.
Patent DE-102014006962-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zurn Verbringen eines Fahrzeugs in eine Zielposition
Inventor: GÖDECKE PETER
IPC: B60W50/08
Filed: 2014-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verbringen eines Fahrzeugs in eine Zielposition, umfassend ein Betätigungselement (7), wobei das Fahrzeug mittels Betätigung des Betätigungselements (7) von einem außerhalb des Fahrzeugs befindlichen Fahrzeugführer in die Zielposition bringbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass das Betätigungselement (7) innerhalb des Fahrzeugs in einem von außerhalb des Fahrzeugs durch eine geöffnete Fahrzeugscheibe (4) zugänglichen Bereich angeordnet und fest mit diesem verbunden ist, wobei während der Betätigung des Betätigungselements (7) eine Bewegung des Fahrzeugs freigegeben ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Verbringen eines Fahrzeugs in eine Zielposition.
Patent DE-102014007785-A1 (DE)
Title: Antimikrobielle Mikropartikel
Inventor: FREIS FRANZ
IPC: A01P1/00
Filed: 2014-05-23
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um antimikrobielle Mikropartikel, bei denen der oder die bioziden Wirkstoffe in schwammartige hochporöse Strukturen beispielsweise aus Siliciumcarbid eingelagert sind, wobei der oder die bioziden Wirkstoffe zur Erzielung einer gleichmäßigen und somit längeren Wirkung verzögert austreten. Diese Wirkstoffe können beispielsweise Bezalkoniumchlorid oder Natriumpyrothion sein. Sie können jeweils allein oder zusammen oder auch mit weiteren Wirkstoffen eingelagert sein. Dazu können auch zusätzlich nichtbiozide Substanzen eingelagert sein.
Patent DE-102014018290-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Nachweis der Aspiration von Ernährungslösungen in die distalen Luftwege
IPC: A61M31/00
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die Erfindung beschreibt Vorrichtungen und Verfahren zum Nachweis des Reflux von Mageninhalt in den Rachen sowie der Aspiration von Racheninhalt in die tiefen Luftwege, wobei auf der Basis enteraler, in der Regel in den Magen, den Zwölffingerdarm oder in das Jejunum durch sonden-artige Katheter eingebrachte Ernährungslösungen, chemische Gruppennachweise von Fetten, Peptiden und Zuckern durchgeführt werden, und somit auf einfache Weise das Vorhandensein von Magen- oder Dünndarminhalt im zu testenden Sekret des Rachens und der tiefen Luftwege anzeigen.
Patent DE-102014104390-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum kontaktlosen und drahtlosen Messen von Herzschlägen
Inventor: LEE YONG KWI
IPC: A61B5/01
Filed: 2014-03-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zum kontaktlosen und drahtlosen Messen von Herzschlägen geschaffen. Das Verfahren enthält das Suchen nach einem Beobachtungspunkt, an dem Herzschläge gemessen werden; das Abbilden eines ermittelten Beobachtungspunkts durch eine Wärmebildkamera und das drahtlose Erhalten temperaturbezogener Daten; und das Analysieren der erhaltenen temperaturbezogenen Daten, um Herzschläge zu berechnen.
Patent DE-102014105411-A1 (DE)
Title: Verbesserte einparkhilferädergeschwindigkeitskompensationstechnik
Inventor: SHAFFER ARIC DAVID
IPC: B60W30/06
Filed: 2014-04-16
Abstract: Ein Verfahren zum Einparken eines Fahrzeugs umfasst das Kalibrieren einer Radgeschwindigkeitsmessung des Fahrzeug basierend auf einer gemessenen Länge die sich außerhalb des Fahrzeugs befindet, und das Einparken des Fahrzeugs basierend auf der kalibrierten Radgeschwindigkeitsmessung.
Patent DE-102014107438-A1 (DE)
Title: Einpresskontakt mit doppellagigem Einpressabschnitt
IPC: H01R12/58
Filed: 2014-05-27
Abstract: Einpresskontakt mit einem Einpressabschnitt (E), der mindestens einen Einpressstift (1) aufweist, der mit seinem, eine Frontkante ausbildenden freien Ende (1') voran in ein durchkontaktiertes Loch einer Leiterplatte einsteckbar ist, und mit einem an die dem freien Ende (1') gegenüberliegenden Seite des Einpressstiftes (1) materialeinheitlich angeformten Kontaktabschnitt (K), wobei der Einpressabschnitt (E) zwei entlang einer Faltkante (2) übereinander gefaltete Blechlagen (3, 4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Faltkante (2) entlang der Frontkante (1') verläuft.
Patent DE-102014107815-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Ansteuern von Transistoren
Inventor: AUSSERESSE PATRICK
IPC: H02M1/32
Filed: 2014-06-03
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform weist eine Schaltung einen ersten Transistor, einen zweiten Transistor, der einen mit einem Ausgangsknoten des ersten Transistors verschalteten Referenzknoten aufweist, und eine Steuerschaltung auf. Die Steuerschaltung ist dazu ausgebildet einen zweiten Referenzknoten mit einem Steueranschluss des zweiten Transistors während einer ersten Betriebsart zu verschalten, eine massefreie Referenzspannung zwischen dem Steueranschluss des zweiten Transistors und dem Referenzanschluss des zweiten Transistors während einer zweiten Betriebsart und während einer dritten Betriebsart zu verschalten und einen dritten Referenzknoten mit dem Referenzanschluss des zweiten Transistors während der dritten Betriebsart zu verschalten. Der zweite Referenzknoten ist dazu ausgebildet, ein Spannungspotential aufzuweisen, das dazu betrieben werden kann, den zweiten Transistor einzuschalten, und die massefreie Referenzspannung kann dazu betrieben werden, den zweiten Transistor einzuschalten.
Patent DE-102014115855-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur internen Datenkompression in Plattenlaufwerken
Inventor: YANG SHAOHUA
IPC: G11B20/10
Filed: 2014-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Systeme und Verfahren zur Datenspeicherungskomprimierung.
Patent DE-102014116179-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit redundanter Transistorstruktur
Inventor: PARK CHONGHUN
IPC: H01L27/32
Filed: 2014-11-06
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung (100) wird geschaffen, die Folgendes enthält: eine Anzeigetafel (110), die mehrere Datenleitungen (DL1–DLm) und Gate-Leitungen (GL1–GLn) enthält, die gebildet sind, um mehrere Pixel zu definieren; eine Datenansteuereinheit (120) und eine Gate-Ansteuereinheit (130), wobei die Anzeigetafel (110) mit einem Transistor (TR) versehen ist, der Folgendes enthält: eine erste Elektrodeneinheit (E1), die konfiguriert ist, eine erste Spannung (V1) aufzunehmen, und die zwei erste Elektroden (e1, e1') enthält; eine zweite Elektrodeneinheit (E2), die konfiguriert ist, eine zweite Spannung (V2) aufzunehmen, und die zwei zweite Elektroden (e2, e2') enthält; eine dritte Elektrodeneinheit (E3), die konfiguriert ist, eine dritte Spannung (V3) aufzunehmen, und die eine gemeinsame dritte Elektrode enthält, wobei die dritte Elektrodeneinheit (E3) so gebildet ist, dass sie einen gebogenen Abschnitt zwischen der ersten Elektrodeneinheit (E1) und der zweiten Elektrodeneinheit (E2) enthält, und zwei Kanäle (CH1, CH2), die so gebildet sind, dass sie im Abstand getrennt voneinander benachbart zu gegenüberliegenden Enden der dritten Elektrodeneinheit (E3) angeordnet sind, und die konfiguriert sind, jeweils die beiden ersten Elektroden und die beiden zweiten Elektroden entsprechend zu verbinden.
Patent DE-102014117380-A1 (DE)
Title: Permanentmagnetläufer
Inventor: LI YUE
IPC: H02K1/28
Filed: 2014-11-27
Abstract: Ein Läufer für einen Elektromotor hat eine Welle, einen Läuferkern (21) und eine Anzahl von Permanentmagneten (29). Der Läuferkern hat einen inneren (22) und einen äußeren ringförmigen Bereich. Der innere ringförmige Bereich hat eine zentrale Öffnung für die Aufnahme der Welle. Der äußere ringförmige Bereich hat eine Anzahl von Sektorsegmenten (24, 25), die in einem Ring angeordnet sind, wobei benachbarte Sektorsegmente zwischen sich einen Schlitz für die Aufnahme eines entsprechenden Permanentmagnets (29) definieren. Radial äußere Enden von benachbarten Sektorsegmenten sind durch einen Verbinder (26) verbunden. Die Sektorsegmente umfassen erste Sektorsegmente (24) und zweite Sektorsegmente (25), die alternierend angeordnet sind. Die ersten Sektorsegmente (24) sind von dem inneren ringförmigen Bereich (22) getrennt. Die zweiten Sektorsegmente (25) sind durch Verbindungsarme (27) jeweils mit dem inneren ringförmigen Bereich (22) verbunden.
Patent DE-102014201102-A1 (DE)
Title: Brandmeldervorrichtung
Inventor: WEISSGERBER WILHELM
IPC: G08B17/00
Filed: 2014-01-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Brandmeldervorrichtung 1 mit mindestens einer Brandsensorikeinheit 4 zur Branddetektion, mit mindestens einer Alarmeinheit 5, 6, die bei einer Branddetektion zur Ausgabe eines Alarmsignals ausgebildet ist, wobei die mindestens eine Brandsensorikeinheit 4 ein Brandsensorikmodul 4 und die mindestens eine Alarmeinheit 5, 6 ein Alarmmodul 5, 6 ist, wobei das Brandsensorikmodul 4 und das Alarmmodul 5, 6 als separate Baumodule ausgebildet sind.
Patent DE-102014203145-A1 (DE)
Title: Rohrverbindungsvorrichtung
Inventor: MIETHLINGER JÜRGEN
IPC: F16L47/06
Filed: 2014-02-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Rohrverbindungsvorrichtung zur formschlüssigen Verbindung zweier Kunststoffrohre 1, wobei die Rohrverbindungsvorrichtung zwei halbschalenartige Halteelemente 2, 3 umfasst, welche aus Kunststoff gefertigt sind und zumindest einen Teilbereich beider Kunststoffrohre 1 umgreifen können und gegeneinander verspannbar sind, wobei jedes Halteelement 2, 3 zumindest eine teilzylindrische Auflagefläche 5 aufweist, welche gegen eine Außenfläche eines der beiden zu verbindenden Kunststoffrohre 1 anlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement 2, 3 im Wesentlichen mittig, bezogen auf seinen Umfang, mit einem scharnierartigen Verbindungsbereich 4 versehen ist.
Patent DE-102014206853-A1 (DE)
Title: Selbstklemmender Nockenwellenversteller
Inventor: BOESE OLAF
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (1), mit einem Rotor (2), der innerhalb eines Stators drehbar angeordnet ist, und mit wenigstens einem Verriegelungsbolzen (3), der um eine Relativdrehung des Rotors (2) zum Stator zu verhindern, zum Eingriff in eine Kulisse (6) eines statorfesten Bauteils (4) vorbereitet ist, wobei der Verriegelungsbolzen (3) an seinem kulissennahen Ende konisch ausgestaltet ist, wobei die Kulisse (6) gestuft ist.
Patent DE-102014211538-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Nehmerzylinder und hydraulische Nehmerzylinderanordnung
Inventor: GAO ZHICHUAN
IPC: F16D25/12
Filed: 2014-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen hydraulischen Nehmerzylinder und eine hydraulische Nehmerzylinderanordnung. Der hydraulische Nehmerzylinder umfasst ein Führungsrohr und einen von außen auf das Führungsrohr aufgesetzten Zylinderkörper, wobei sich zwischen Führungsrohr und Zylinderkörper eine Druckkammer befindet, in der ein Kolben aufgenommen ist, der mit einem Ausrücklager verbunden ist, wobei sich die Unterseite des Zylinderkörpers, an der ein Schwingungsdämpfungsmittel anliegt, derart nach außen erstreckt, dass ein Montageteil entsteht. Mit dem erfindungsgemäßen hydraulischen Nehmerzylinder kann über das Schwingungsdämpfungsmittel eine über die Membranfeder der Kupplung in das Hydraulikfluid im hydraulischen Nehmerzylinder übertragene axiale Schwingung des Motors absorbiert und somit eine durch diese Schwingung verursachte Schwingung des Fußpedals reduziert oder behoben werden, um den Fahrkomfort zu erhöhen.