baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19739265-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum beidseitigen Schleifen von flachen, scheibenförmigen Werkstücken
Inventor: IKEDA JUNZO
IPC: B24B7/17
Filed: 1997-09-08
Granted: 2007-09-13
Abstract: Doppelseitige
Schleifvorrichtung für dünne scheibenförmige Werkstücke (W),
mit zwei drehbaren Schleifscheiben (12, 13; 47, 48) mit gegenüberliegenden
kreisförmigen
Schleifflächen
(12a, 13a; 47a, 48a) an den Endflächen, die so angeordnet sind,
daß sie
relativ zueinander axial beweglich sind und mit Einrichtungen (14, 36,
37, 49, 86, 97, 99, 104, 120, 121, 150, 151, 164, 170) zur radialen
Abstützung
des Werkstücks
(W) in bezug auf die Radialrichtung und Einrichtungen (15, 16, 34,
35, 38, 39, 51, 90, 91, 109, 112, 117, 118, 135, 138, 157, 158)
zur axialen Abstützung
und Festlegung des Werkstücks
(W), dadurch gekennzeichnet, dass eine Antriebseinrichtung (2, 32,
41, 87, 106, 130, 155) zur Drehung des Werkstücks um seine eigene Achse bei
gleichzeitiger Abstützung
des Werkstücks
in der Schleifposition zwischen den Schleifscheiben vorgesehen ist,
derart, dass die gegenüberliegenden
Oberflächen
(a, b) des Werkstücks
(W) den Schleifflächen
(12a, 13a; 47a, 48a) der Schleifscheiben (12, 13; 47, 48) gegenüberliegen,
während
der...
Patent DE-19802821-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschlußklemme
Inventor: HOTEA GHEORGHE
IPC: H01R13/18
Filed: 1998-01-26
Granted: 2008-02-07
Abstract: Elektrische
Anschlussklemme, die in einer Aufnahmekammer eines Steckergehäuses einfügbar ist,
mit folgenden Merkmalen:  a) die Anschlussklemme (1) weist einen
Verbindungsbereich (2) zur Verbindung mit einem elektrischen Leiter
auf,  b) die Anschlussklemme (1) weist einen Kontaktierungsbereich
(6) zur Kontaktierung eines komplementären Kontaktstiftes auf,  c)
der Kontaktierungsbereich (6) besteht aus einem inneren Kontaktfederbereich
(8) und einer äusseren
Aussenüberfeder
(7), wobei zumindest der innere Kontaktfederbereich (8) und der
Verbindungsbereich (2) aus einem Teil ausgebildet sind,  dadurch
gekennzeichnet,  d) dass die äussere Aussenüberfeder
(7) im Querschnitt im Wesentlichen achteckig ausgebildet ist.
Patent DE-19806891-B4 (DE)
Title: Vorrichtung in der Spinnereivorbereitung zum Abscheiden und Beschicken von Fasermaterial, z. B. Baumwolle und dgl. zu einer Verarbeitungsmaschine
Inventor: RüBENACH BERNHARD
IPC: D01G23/02
Filed: 1998-02-19
Granted: 2015-10-29
Abstract: Vorrichtung in der Spinnereivorbereitung zum Abscheiden von Fremdstoffen an einer schnell laufenden Walze zum Öffnen von Fasermaterial, z. B. Baumwolle u. dgl., bei der der Garniturfläche der Öffnerwalze mindestens eine Speisewalze, eine Abdeckung und ein optisches Sensorsystem für das Erkennen von Fremdstoffen zugeordnet ist, das über eine elektronische Steuer- und Regeleinrichtung mit einer nachgeordneten Einrichtung zur Abscheidung der Fremdstoffe in Verbindung steht, die eine Einrichtung zur Erzeugung eines Blasluftstroms aufweist, der in Richtung auf die oder eine Garniturfläche verläuft und einen Luftstrom erzeugt, der die Fremdstoffe von der Garniturfläche ablöst und die Fremdstoffe abfordert, dadurch gekennzeichnet, dass ein im wesentlichen senkrechter Füllschacht (15) für das Fasermaterial (B) vorgesehen ist, an dessen unterem Ende die mindestens eine Speisewalze (16a, 16b) (Abzugswalze) mit nachgeordneter Öffnungswalze (17) vorhanden ist und dessen oberer Eintrittsöffnung eine Einrichtung (25, 43) mit pneumatischer Faserzuführung (A), eine ortsfeste luftdurchlässige Fläche (26) zur Trennung (Abscheidung) des Fasermaterials (B) von Luft (C) mit Luftabführung und eine Luftstrom-Führungseinrichtung (27) mit beweglichen Elementen (27a, 27b) zugeordnet sind, wobei eine umkehrbare Führung des im Luftstrom vorhandenen Fasermaterials vor und zurück quer über die luftdurchlässige Fläche (26) erfolgt und das Fasermaterial (B) im Anschluss an den Aufprall im wesentlichen durch Schwerkraft von der luftdurchlässigen Fläche (26) abfällt.
Patent DE-19853127-B4 (DE)
Title: Motorbremsverfahren und Motorbremseinrichtung für eine aufgeladene Brennkraftmaschine
Inventor: BISCHOFF ROLAND
IPC: F02B29/00
Filed: 1998-11-18
Granted: 2008-05-15
Abstract: Motorbremsverfahren
für eine
aufgeladene Brennkraftmaschine, bei dem Verbrennungsluft im Ansaugtrakt
(7) von einem Lader (2) verdichtet, den Zylindern zugeführt, von
den Kolben in den Zylindern komprimiert und über Bremsventile in den Abgastrakt
abgeblasen wird, wobei zwischen dem Lader (2) und dem Zylindereinlaß (10) ein
Ladeluftkühler
(8) im Ansaugtrakt (7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Motorbremsbetrieb
den Zylindern erwärmte
Verbrennungsluft zugeführt wird,
wobei zumindest ein Teil der verdichteten Verbrennungsluft am Ladeluftkühler (8)
vorbei geführt
wird.
Patent DE-19853729-B4 (DE)
Title: Verwendung einer im Magen-Darm-Kanal eines Tieres zerfallenden, knetbaren Trägerzusammensetzung
Inventor: ARNOLD GERHARD
IPC: A61K47/00
Filed: 1998-11-23
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verwendung
einer im Magen-Darm-Kanal eines Tieres zerfallenden, knetbaren Trägerzusammensetzung,
die überwiegend
aus pulverförmigem,
im Magen-Darm-Kanal wenigstens teilweise löslichem Füllstoff besteht und außerdem Bindemittel,
Geschmacks- und/oder Geruchsträgerstoff
und Trennmittel enthält,
als vom Tierhalter manuell aufzubringendes, nicht an den Fingern
haftendes Umhüllungsmaterial
für Medikamente
oder andere Präparate,
die Tiere oral verabreicht werden, wobei dem Tierhalter die Trägerzusammensetzung
in größeren Mengen
oder Einzelportionen zu diesem Zweck abgepackt zur Verfügung gestellt
wird.
Patent DE-19858722-B4 (DE)
Title: Untersuchen der Phasenwinkelabweichung einer Nockenwelle
Inventor: KANG HYUN-CHUL
IPC: F01L1/047
Filed: 1998-12-18
Granted: 2004-04-29
Abstract: Vorrichtung zum Untersuchen der Phasenwinkelabweichung einer Nockenwelle (4) mit einer Mehrzahl von Nockenscheiben (6A, 6B, 6C, 6D, 6E, 6F) und einer ersten Aufnahmebohrung (52) mit einem vorbestimmten Soll-Phasenwinkel relativ zu den Nockenscheiben (6A, 6B, 6C, 6D, 6E, 6F), die aufweist:  eine Stützvorrichtung (12, 14) zum Abstützen der Nockenwelle (4) in horizontaler Stellung;  eine Klemmvorrichtung (3) zum Festlegen mindestens einer Referenznockenscheibe (6C) der Nockenwelle (4) in einem vorbestimmten Winkel; und  eine erste Untersuchungsvorrichtung (5) zum Untersuchen einer tatsächlichen Stellung der ersten Aufnahmebohrung (52) der Nockenwelle (4) und dadurch Untersuchen einer Phasenwinkelabweichung der Nockenwelle (4).
Patent DE-19903233-B4 (DE)
Title: Brauereianlage mit akustischer Überwachung und Verfahren zur Steuerung oder Regelung einer Brauereinlage
Inventor: WOLF DIETER
IPC: G01N29/44
Filed: 1999-01-27
Granted: 2005-08-04
Abstract: Brauereianlage
zur Herstellung von Bier mit verschiedenen Anlageteilen und einer
Prozessleiteinheit zur Steuerung und/oder Regelung der Brauereianlage,
dadurch gekennzeichnet, dass mittelbar oder unmittelbar an und/oder
in zumindest einem Anlageteil (1, 2, 3, 4, 5) der Brauereianlage
ein Schwingungs- und/oder Schallaufnehmer
(6) angeordnet ist, mit dem ein Schallsignal aufnehmbar ist, das
einen Prozess in der Brauereianlage charakterisiert, wobei das Ausgangssignal
des Schwingungs- und/oder Schallaufnehmers (6) in die Prozessleiteinheit übertragbar
ist, und wobei das Ausgangssignal des Schwingungs- und/oder Schallaufnehmers
(6) in Form eines Ausgangssignaldatensatzes in eine Datenverarbeitungsanlage
(9) einlesbar ist, in der ein Vergleich des Ausgangssignaldatensatzes
mit einem Referenzdatensatz durch Anwendung einer Vergleichsfunktion
durchführbar ist,
und wobei in der Brauereianlage eine Steuerstrecke und/oder ein
Regelkreis vorgesehen ist, mit dem ein Prozess in der Anlage in
Abhängigkeit
vom charakteristischen Schallsignal gesteuert oder geregelt wird.
Patent DE-19916595-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Kühlen einer elektrischen Baugruppe und zum Kühlen eines elektrisch betriebenen technischen Gerätes
Inventor: REEK GUIDO
IPC: H05K7/20
Filed: 1999-04-13
Granted: 2005-03-31
Abstract: Die Anordnung weist zumindest einen Membranfilter für eine Oberflächenfilterung von zumindest Schmutzpartikeln aus einströmender Kühlluft zum Kühlen einer elektrischen Baugruppe sowie zumindest eine Kühleinrichtung zum Aufbauen einer Luftströmung in dem Gehäuse und zum Herausführen der erwärmten Kühlluft aus zumindest einem Luftauslaß aus dem Gehäuse auf. Kennzeichnend wird der Membranfilter mittels eines Schwingungserzeugers in eine mechanische Schwingung versetzt, die ein Ablösen der an der Oberfläche abgelagerten Schmutzpartikel bewirkt.
Patent DE-19924741-B4 (DE)
Title: Meßvorrichtung für die Reibeigenschaften von textilen Fäden
Inventor: MEYER HANS DIETRICH
IPC: D01H13/22
Filed: 1999-05-31
Granted: 2010-11-18
Abstract: Vorrichtung zur Messung der Reibeigenschaften von textilen Fäden, mit einer durch den Faden nicht mitnehmbaren Meßbremsvorrichtung,  mit zwei Umlenkrollen zur Umlenkung des Fadens, wobei das eine der beiden, zwischen den Umlenkrollen befindlichen Trume die Meßbremsvorrichtung durchläuft  und mit einer Ausgabestelle für das Meßergebnis der Meßvorrichtung, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a) beide Umlenkrollen (5, 5) sind an einem gemeinsamen starren Träger (16, 17, 18) gelagert,  b) der Träger (16, 17, 18) hat in Meßrichtung des Trums (28) Bewegungsfreiheit,  c) der Träger (16, 17, 18) ist mit einer Kraftmeßvorrichtung (4) verbunden, die mißt, welche Kraft die Meßbremsvorrichtung (6) auf das Trum (28) bei dessen Durchlauf ausübt.
Patent DE-19925653-B4 (DE)
Title: System zum Steuern der Ausrichtung eines Substrats
Inventor: YAMASAKI KATUKI
IPC: H01L21/68
Filed: 1999-06-04
Granted: 2004-11-04
Abstract: Substratausrichtungssteuersystem, welches
aufweist:  eine Halterungsvorrichtung (30) zum Haltern mehrerer scheibenförmiger Substrate
(W), so dass die Substrate in Umfangsrichtung gedreht werden können;  eine
Drehübertragungsvorrichtung
(40) mit wenigstens einer Drehübertragungsrollengruppe
(41, 42), die mehrere Übertragungsrollen
(41a, 42a) zum jeweiligen Berühren
eines Umfangsabschnitts der entsprechenden Substrate aufweist, um
die Substrate zu drehen;  eine Drehantriebsquelle (50) zum Drehen
der Substrate;  eine Transmissionsumschaltvorrichtung (60) zum
selektiven Übertragen
einer Kraft von der Drehantriebsquelle auf die Drehübertragungsvorrichtung,
wobei die Transmissionsumschaltvorrichtung Schaltrollen (61) aufweist,
von denen jede selektiv eine entsprechende Übertragungsrolle der Drehübertragungsrollengruppe
berührt,
um so eine Umschaltung zwischen Übertragung
und Nicht-Übertragung
durchzuführen;  eine
Detektorvorrichtung (70) zum Detektieren einer Positionierungskerbe
(Wa), die in dem Umfangsabschnitt jedes der Substrate vorgesehen
ist; und  eine Steuervorrichtung (80) zum Steuern des Betriebs
der Transmissionsumschaltvorrichtung auf der Grundlage eines  Detektorsignals,
welches von der Detektorvorrichtung ausgegeben wird.
Patent DE-19949387-B4 (DE)
Title: Kontaktteil für Anschlussklemme
Inventor: ABENTHUNG JOHANNES
IPC: H01R4/24
Filed: 1999-10-13
Granted: 2012-12-20
Abstract: Klemme (1) zum elektrischen Verbinden wenigstens eines elektrischen Kontaktelements (4a, 4b, 4c) mit einem Leiterdraht (8a, 8b, 8c), mit – einem Isolierkörper (2), in dem das Kontaktelement (4a, 4b, 4c) angeordnet ist, – wobei dem Kontaktelement (4a, 4b, 4c) ein Einsteckloch (7a, 7b, 7c) im Isolierkörper (2) für den Leiterdraht (8a, 8b, 8c) in einer Einsteckrichtung vorgeordnet ist, – und wobei das Kontaktelement (4a, 4b, 4c) mit einem Kontaktteil (5) elektrisch in Verbindung steht, – das sich durch ein Aufnahmeloch (6) in einer Wand (2a) des Isolierkörpers (2) nach außen erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß das Kontaktelement (4a, 4b, 4c) und das Kontaktteil (5) durch einen Schneid-Klemmkontakt miteinander verbunden sind.
Patent AU-2010101114-B4 (AU)
Title: A book
Inventor: KUHNE MANDY A
IPC: B42D1/00
Filed: 2010-10-12
Granted: 2013-05-30
Abstract: A book for use in barrier games comprising: a first cover portion and a second cover portion connected at respective 5 edges and rotatable relative to one another about a first axis parallel to the connected edges between a closed configuration and an open configuration; and a first page element which a first user interacts with and a second page element which a second user interacts with, the page 10 elements disposed between the cover portions when the cover portions are in their closed configuration and the cover portions in their open configuration create a visual barrier to the users between the first and second page elements, wherein the page elements each have a fold line 15 about which that page element is folded, the fold lines of the page elements extending along respective second and third axis that are orthogonal to the first axis. 2419693 1 (GHMatters) 12/10/10
Patent AU-2017100104-B4 (AU)
Title: Electronic device having multiband antenna with embedded filter
Inventor: IRCI ERDINC
IPC: H01Q9/14
Filed: 2017-01-27
Granted: 2017-10-05
Abstract: Abstract of the Disclosure An electronic device may have a display in a housing with a metal wall. An antenna may have an antenna ground formed from the wall and an antenna resonating element. Transceiver circuitry may be coupled to an antenna feed that extends between the antenna resonating element and the antenna ground. A return path may extend between the antenna resonating element and the antenna ground in parallel with the feed. The antenna resonating element may have segments that are coupled by a frequency dependent filter. At a first frequency, the filter may have a low impedance so that the antenna resonating element has a first effectively length. At a second frequency that is greater than the first frequency, the filter may have a high impedance so that the antenna resonating element has a second effective length that is shorter than the first effective length.
Patent DE-102004001206-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten des Ringspalts zwischen einer Behälterinnenwand eines für eine Flüssigkeit bestimmten vertikalen Rundbehälters und einer schwimmenden Abdeckung
Inventor: IMHOF HEINRICH
IPC: B65D88/46
Filed: 2004-01-06
Granted: 2006-05-04
Abstract: Vorrichtung
zum Abdichten des Ringspalts zwischen einer Behälterinnenwand eines für eine Flüssigkeit
bestimmten vertikalen Rundbehälters
und einer schwimmenden Abdeckung, mit einem umlaufenden, sich an
die Behälterinnenwand
anlegenden Dichtprofil, mit einer Anzahl in Behälterumfangsrichtung verteilten
Andruckeinheiten, die das Dichtprofil gegen die Behälterinnenwand
drücken,
und mit mindestens einer umlaufenden, den Ringspalt zwischen Behälterinnenwand
und einer Außenwand
der Schwimmdecke überbrückenden
Dichtungsschürze,
wobei das Dichtprofil mindestens eine, das von dem sich oberhalb
der schwimmenden Abdekkung befindlichen Bereich der Behälterinnenwand
ablaufende Wasser, insbesondere Regenwasser, aufnehmende, saugfähige Matte
aus synthetischen Fasern aufweist, die durch mindestens ein Tragelement
gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die vertikalen Randbereiche
der Matte von der Behälterwand
(3) abgewandt sind und dass die Matte (9) flexibel ausgebildet ist
und zumindest an ihren beiden von der Behälterinnenwand (3) abgewandten
Randbereichen derart mittels des Tragelements (8) eingespannt und gehalten
ist, dass die Matte (9), in einem senkrechten Schnitt gesehen, zumindest
in dem sich an die...
Patent DE-102004008595-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von umgeformten Glaskeramikteilen und Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: TAPLAN MARTIN
IPC: C03B29/08
Filed: 2004-02-21
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von umgeformten flächigen Glaskeramikteilen durch
Zwangsumformen der entsprechenden flächigen Grünglasteile während des
Keramisierungsprozesses, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwangsumformen
der erweichten Grünglasteile in
einem Durchlaufofen und dort in einem Ofensegment erfolgt, in welchem
die Viskosität
infolge der Kristallisationswärme
temporär
abgesenkt ist.
Patent DE-102004011883-B4 (DE)
Title: Prallplatte für ein Gießgefäß zum Vergießen von metallischen Schmelzen, Gießgefäß und Vorrichtung zum Vergießen von Metallschmelzen
Inventor: AU ANDREAS
IPC: B22D11/10
Filed: 2004-03-11
Granted: 2005-12-08
Abstract: Prallplatte
für ein
Gießgefäß (15) zum Vergießen von
metallischen Schmelzen, insbesondere für einen Tundish, mit einer
von Seitenwänden
(5, 6, 7, 8) umgebenen Prallfläche
(P), auf die die Schmelze (5) beim Vergießen trifft, dadurch gekennzeichnet,
dass die Seitenwände
(5, 6, 7, 8) Öffnungen
(9) und zwischen den Öffnungen (9)
als Strömungskörper ausgebildete
Teilstücke
(11) aufweisen, die die im Gießbetrieb
auf der Prallfläche
(P) sich verteilende Schmelze ablenken und in eine Vielzahl von durch
die Öffnungen
(9) austretenden Teilströmen
(Ts1, Ts2) zerteilen.
Patent DE-102004012459-B4 (DE)
Title: Elektrischer Gurtwickler
Inventor: LOTT OSWALD
IPC: E06B9/68
Filed: 2004-03-11
Granted: 2008-03-06
Abstract: Elektrischer
Gurtwickler, insbesondere für
einen Rollladengurt, umfassend ein Gehäuse (1) mit darin angeordnetem
elektrischen Antriebsmotor (4), einer Gurthaspel (6) zum Aufwickeln
des Gurts (11), einem zum Motor (4) kuppelnden Getriebe (5), sowie
einer elektronischen Schaltsteuereinrichtung (9) mit einer Bedienfläche (12),
wobei das Getriebe (5) oder ein Teil davon als Zugmittelgetriebe
(16) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittelgetriebe
als Zahnriemenantrieb (16) mit einem Zugmittel in Form eines Zahnriemens
(20), der eine Getriebeverbindung zwischen der Motorwelle (19) und
einer mit einem Schneckenrad (8) kämmenden Antriebsschnecke (7)
bildet, ausgebildet ist.
Patent DE-102004012946-B4 (DE)
Title: Windenergieanlage
Inventor: WILMES THOMAS
IPC: F03D11/00
Filed: 2004-03-17
Granted: 2006-03-23
Abstract: Windenergieanlage
mit einer Rotorwelle (4) und mit einer Vorrichtung (15) zur kontinuierlichen Entladung
elektrostatischer Energie sowie mit einer parallel zu dieser Vorrichtung
(15) geschalteten Funkenstrecke eines Blitzschutzsystems, wobei
die Vorrichtung (15) zur kontinuierlichen Entladung elektrostatischer
Energie wenigstens ein Schleifkontaktstück (19) umfasst, das an einem
Schleifkörper
(26) elektrisch leitend anliegt und in einem elektrisch isoliert
befestigten, der Rotorwelle (4) zugeordneten blitzstromableitfähigen Halter
(14) gelagert ist, wobei an dem Halter (14) zusätzlich eine Funkenstreckenelektrode
(22) der Funkenstrecke vorgesehen ist und wobei zudem vorgesehen
ist, dass der Schleifkörper
(26) entweder mit der Rotorwelle (4) rotiert während der Halter (14) gegenüber der
Rotorwelle (4) ortsfest an einem auf einem Turm (2) um eine Vertikalachse
drehbar gelagerten Maschinenträger
(3) befestigt ist oder wobei der Schleifkörper (26) ortsfest mit dem
Maschinenträger
(3) verbunden ist während
der Halter (14) relativ zum Schleifkörper (26) durch die Rotorwelle
(4) bewegt wird und wobei die Funkenstrecke, d.h. die Luftstrecke
zwischen...
Patent DE-102004016480-B4 (DE)
Title: Vollintegrierte hybride optisch-elektrische Leiterplatte
Inventor: NEYER ANDREAS
IPC: H05K3/00
Filed: 2004-03-31
Granted: 2006-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hybride Leiterplatte (16) mit mindestens einer optisch leitenden Schicht (15) und mindestens einer elektrische Informationen übertragenden Schicht (9), bei der zwischen optoelektronischen, in die optisch leitende Schicht (15) der Leiterplatte (16) integrierten Bauteilen (2) mittels der optisch leitenden Schicht (15) Informationen übertragbar sind. Bei einer derartigen Leiterplatte (16) sind die optoelektronischen Bauteile (2) im wesentlichen vollständig in die optische Informationen übertragende Schicht (15) eingebettet und nur die elektrischen Verbindungen (5) der optoelektronischen Bauteile (2) nach außen geführt, wobei die optoelektronischen Bauteile (2) über eine direkte Stoßkopplung an die optische Informationen übertragenden Lichtleiter (3) oder dgl. angekoppelt sind. Weiterhin beschreibt die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Leiterplatte (16).
Patent DE-102004020119-B4 (DE)
Title: LED-Beleuchtungseinrichtung
Inventor: KLETTKE OLIVER
IPC: B60Q3/02
Filed: 2004-04-24
Granted: 2010-02-04
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (1), insbesondere zur Innenraumbeleuchtung eines Fahr- oder Flugzeugs, mit mehreren auf einen Flächenelement (5, 5', 5'') angeordneten Leuchtdioden (2a–2e, 3a–3d, 4a–4c) mindestens zweier Gruppen (9, 10, 11), wobei jede Gruppe (9, 10, 11) mehrere gleichfarbige Leuchtdioden (2a–2e; 3a–3d; 4a–4c) umfasst, und Leuchtdioden (2a–2e, 3a–3d, 4a–4c) verschiedener Gruppen (9, 10, 11) verschiedenfarbig sind, und wobei die Leuchtdioden (2a–2e, 3a–3d, 4a–4c) in einem zweidimensionalen geometrischen Gesamtmuster (13) auf dem Flächenelement (5, 5', 5'') verteilt sind, wobei die Leuchtdioden (2a–2e) einer ersten Gruppe (9) in einem Gruppenmuster (18) in Form eines flächenzentrierten Parallelogramms angeordnet sind, und die Leuchtdioden (3a–3d) einer zweiten Gruppe (10) in einem Gruppenmuster (19) in Form eines einfachen Parallelogramms angeordnet sind, und wobei die Leuchtdioden (2a–2e, 3a–3d) der ersten und zweiten Gruppe (9, 10) entlang der Diagonalen (14, 15) des Flächenelements (5, 5', 5'') angeordnet sind.
Patent DE-102004026683-B4 (DE)
Title: Hydraulische Ventileinrichtung
Inventor: KRAFT WOLFGANG DR
IPC: F16K17/196
Filed: 2004-05-28
Granted: 2013-11-28
Abstract: Hydraulische Ventileinrichtung (1) mit einem einen Ventilsitz (4) ansteuernden Ventilsitzkörper (3), in dem ein Ventilkörper (6) angeordnet ist, der einen am Ventilsitzkörper (3) ausgebildeten Ventilsitz (7) ansteuert, wobei die Ventileinrichtung (1) in einer ersten Betätigungsrichtung eine Druckbegrenzungsfunktion und in einer zweiten entgegengesetzten Betätigungsrichtung eine Nachsaugefunktion aufweist, wobei für die Druckbegrenzungsfunktion eine Dämpfungseinrichtung vorgesehen ist und die Nachsaugefunktion beim Öffnen und/oder Schließen ohne Dämpfung arbeitet, und der Ventilkörper (6) in einer Gehäusebohrung (11) längsverschiebbar gelagert ist, wobei der Ventilkörper (6) in der ersten Betätigungsrichtung (20) für die Druckbegrenzungsfunktion mit der Gehäusebohrung (11), insbesondere mittels eines Ringspaltes (30), die Dämpfungseinrichtung bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (6) mit der Gehäusebohrung (11) einen Druckraum (27) und einen hochdruckseitigen Druckraum (24) bildet, wobei in der zweiten Betätigungsrichtung (21) beim Öffnen und/oder Schließen der Nachsaugefunktion eine Dämpfungsumgehungseinrichtung (23) vorgesehen ist, die den Druckraum (27) mit dem hochdruckseitigen Druckraum (24) verbindet.
Patent DE-102004030566-B4 (DE)
Title: Heizvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: ULBRICH THOMAS
IPC: B60N2/56
Filed: 2004-06-24
Granted: 2007-09-27
Abstract: Heizvorrichtung
für einen
Fahrzeugsitz mit einem auf einem Träger (2) angeordneten flächigen Heizelement
(3) und mit einer Bedienvorrichtung (5) zur Betätigung der Heizvorrichtung
(1), wobei die Bedienvorrichtung (5) auf einem sich von dem Träger (2)
erstreckenden Verbindungselement (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Verbindungselement (7) von einem Fortsatz des Trägers (2)
gebildet wird.