baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19814498-B4 (DE)
Title: Stulpschienenbeschlag
Inventor: ROEDER ERWIN
IPC: E05C9/00
Filed: 1998-04-01
Granted: 2012-08-16
Abstract: Stulpschienenbeschlag an Fenstern, Türen cd. dgl. mit wenigstens zwei einander in ihrer Längsrichtung benachbarten Stulpschienen (1, 35) sowie mit zumindest einer Abdeckung (20), die sich in ihrer Ausgangslage an einer (1) der beiden Stulpschienen (1, 35) befindet und die unter Kraftbeaufschlagung aus der Ausgangslage in eine Gebrauchslage bewegbar ist, in welcher sie die einander zugewandten Enden der Stulpschienen (1, 35) überlappend abdeckt, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (20) in ihrer Ausgangslage an der einen Stulpschiene (1) in Richtung (37) ihrer Bewegung in die Gebrauchslage kraftbeaufschlagt und an wenigstens einem ihrer Bewegung in die Gebrauchslage entgegenwirkenden Anschlag (30, 40) abgestützt ist und dass der Anschlag (30, 40) eine Sperrstellung sowie eine Freigabestellung aufweist und mittels der in ihre Einbaulage überführten anderen Stulpschiene (35) aus der Sperrstellung, in welcher er die Abdeckung (20) abstützt, in die Freigabestellung bewegbar ist, in welcher er die Abdeckung (20) zur Bewegung in die Gebrauchslage freigibt.
Patent DE-19822341-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für zwei gegenläufig angetriebene Walzen
Inventor: AUST RAINER
IPC: B02C4/42
Filed: 1998-05-19
Granted: 2007-10-18
Abstract: Antriebsvorrichtung
für den
gemeinsamen Antrieb von zwei gegenläufig angetriebenen Walzen (1,
2) von denen eine als Festwalze mit feststehender Walzenachse (1a)
und die andere als Loswalze ausgebildet ist deren Walzenachse (2a)
relativ zu der feststehenden Walzenachse (1a) verschiebbar ist,
wobei den beiden Walzen (1, 2) jeweils Getriebegehäuse (5,
6) mit jeweils nach außen
vorstehenden Drehmomentstützen
(6, 7) zugeordnet sind, die jeweils starr mit dem zugehörigen Getriebegehäuse (5,
6) verbunden sind und deren distale Enden über bewegliche Verbindungsmittel
an dem jeweils anderen Getriebegehäuse abgestützt sind, dadurch gekennzeichnet, daß als bewegliche
Verbindungsmittel Kulissenführungen vorgesehen
sind, bestehend aus an den distalen Enden der Drehmomentstützen (7,
8) angeordneten Kulissenführungsbahnen
(9, 10), in denen jeweils Kulissensteine (11, 12; 17) verschiebbar
geführt
sind, die gelenkig mit dem jeweils anderen Getriebegehäuse (6,
5) verbunden sind, derart, daß die
Wirklinien der an den Kulissensteinen (11, 12; 17) abgestützten Kräfte bei
allen relativen Verschiebebewegungen der Walzenachsen (1a, 2a) zueinander...
Patent DE-19839620-B4 (DE)
Title: Medizinische Röntgenanlage, insbesondere Angiographieanlage
Inventor: PFLAUM MICHAEL
IPC: A61B6/00
Filed: 1998-08-31
Granted: 2005-03-24
Abstract: Medizinische
Röntgenanlage,
insbesondere Angiographieanlage, umfassend:  – eine Röntgenstrahlung
erzeugenden Röntgenröhre und einen
Strahlungsempfänger,
die an einem C-Bogen angeordnet sind,  – ein den C-Bogen lagerndes
Stativ, welches einen Arm aufweist, der mit seinem einen Ende um
eine feststehende Achse drehbar gelagert ist und an dessen anderem
Ende eine den C-Bogen
lagernde Halterung drehbar gelagert ist, wobei das Stativ für eine Bewegung
des C-Bogens scherenartig bewegbar ist, und  – einen
Patiententisch,  dadurch gekennzeichnet, daß  das Stativ (17) über seinen
Arm (8) deckenseitig gelagert ist,  wobei die feststehende Drehachse
(A) des Arms (8) im wesentlichen auf der sich in Tischlängsrichtung
erstreckenden Mittellinie des Patiententisches (14) steht.
Patent DE-19849460-B4 (DE)
Title: Numerische digitale Telefontastatur für ein Telefongerät mit einem Display und Verfahren zur schnellen Textauswahl aus einer Liste mittels der numerischen Telefontastatur
Inventor: VOELCKERS OLIVER
IPC: H04M1/2747
Filed: 1998-10-28
Granted: 2009-11-05
Abstract: Numerische digitale Telefontastatur für ein Telefongerät mit einem Display, dadurch gekennzeichnet, daß die digitale Telefontastatur (A) mit mindestens einem, eine auf eine oder mehreren Tasten ausgeübte Anpreßkraft ermittelnden Andrucksensor (B), einer eine Eingabe über Tastenbetätigung verarbeitende Steuerelektronik (C) ausgestattet und das Display (D) zur Textanzeige und mit einer graduellen Darstellung der Andruckkraft ausgestattet ist.
Patent DE-19882994-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Stimmen von Trommeln
Inventor: LOMBARDI DONALD G
IPC: G10D13/02
Filed: 1998-05-19
Granted: 2007-08-09
Abstract: Verfahren
zum optimalen Abstimmen einer Trommel mit einem Gehäuse, einem
Kopf und justierbaren Abstimmelementen, mit folgenden Schritten:  a.
Aufhängen
des Trommelgehäuses
derart, dass es beim Anschlagen schwingt;  b. Anschlagen des
aufgehängten
Trommelgehäuses,
damit es auf einer charakteristischen Schallfrequenz bei oder nahe
der Eigenfrequenz des Gehäuses
schwingt;  c. Erfassen der Schallfrequenz und Umsetzen derselben
zu einem Markierungswert;  d. Markieren der Trommel mit dem
Markierungswert, um die Frequenz anzuzeigen;  e. wobei der Trommelbenutzer
die Trommel stimmen kann, indem er die Stimmelemente so justiert,
dass die Trommel beim Anschlagen des Kopfes auf oder bei der Schallfrequenz
schwingt.
Patent DE-19901147-B4 (DE)
Title: Garnabzugsdüse für eine Offenend-Rotorspinnvorrichtung
Inventor: LANG KURT
IPC: D01H4/40
Filed: 1999-01-14
Granted: 2010-04-08
Abstract: Garnabzugsdüse für eine Offenend-Spinnvorrichtung mit einer kurzen trichterförmigen Garnumlenkfläche, die eine Umlenkung von etwa 90° für ein entstehendes Garn bildet und die zwischen einem Garnabzugskanal und einer radial zu dem Garnabzugskanal verlaufenden Stirnfläche angeordnet ist, die außen in eine zurückweichende, konische Ringfläche übergeht, dadurch gekennzeichnet, dass die Garnumlenkfläche (21) – im Axialschnitt gesehen – einen Viertelkreis mit einem Krümmungsradius von maximal 3 mm bildet, an den die als eine ein entstehendes Garn stützende Leitfläche dienende Stirnfläche (25) tangential anschließt.
Patent DE-19903629-B4 (DE)
Title: Integrierte Halbleiterschaltungsvorrichtung
Inventor: YAMAGATA TADATO
IPC: G11C11/407
Filed: 1999-01-29
Granted: 2007-10-11
Abstract: Integrierte
Halbleiterschaltungsvorrichtung mit  einem Speicherzellenfeld
(13), das eine Mehrzahl von in Zeilen und Spalten angeordneten Speicherzellen
enthält,  einem
ersten internen Stromversorgungsmittel (11) zum Empfangen einer
externen Stromversorgungsspannung (Ext.Vcc) und zum Erzeugen einer
ersten internen Stromversorgungsspannung (Vcc1), die niedriger ist
als die externe Stromversorgungsspannung (Ext.Vcc),  einem Leseverstärker (25),
der die erste interne Stromversorgungsspannung (Vcc1) zum Arbeiten
empfängt,
zum Verstärken
eines von einer Speicherzelle in dem Speicherzellenfeld (13) ausgelesenen
Datensignales,  einem zweiten internen Stromversorgungsmittel
(12) zum Empfangen der externen Stromversorgungsspannung (Ext.Vcc)
und zum Erzeugen einer zweiten internen Stromversorgungsspannung
(Vcc2), die niedriger ist als die externe Stromversorgungsspannung
(Ext.Vcc), und  einem Schreibtreiber (23), der die zweite interne
Stromversorgungsspannung (Vcc2) zum Arbeiten empfängt, zum Schreiben
eines Datensignales in eine Speicherzelle (32) in dem Speicherzellenfeld
(13).
Patent DE-19912143-B4 (DE)
Inventor: PROESCH GEORG
IPC: A01G9/14
Filed: 1999-03-18
Granted: 2006-06-14
Abstract: The greenhouse is put together from profiled elements joined to form a frame (2) into which transparent panels (3) are inserted. At least some of the profiled elements are hollow in the form of guide rails. The profiled elements are assembled with the guide rails from at least two profiled segments (6',6,10',10,11'.11) joined by lengthwise connecting elements (15) inserted into the ends of the rails of two profiled segments behind each other.
Patent DE-19935820-B4 (DE)
Title: Systolisches Berechnungselement für Multiplikations-Akkumulationsoperationen
Inventor: DROLSHAGEN ANSGAR
IPC: G06F7/48
Filed: 1999-07-29
Granted: 2004-08-26
Abstract: Systolisches Berechnungselement für Multiplikations-Akkumulationsoperationen bei Restklassensystemen mit einem ersten Eingangsanschluß (2) zur Eingabe eines ersten Operanden (X¶in¶), einem zweiten Eingangsanschluß (3) zur Eingabe eines zweiten Operanden (a¶in¶), einem dritten Eingangsanschluß (4) zur Eingabe eines dritten Operanden (Y¶in¶), einem vierten Eingangsanschluß (5) zur Eingabe eines Modulo-Operanden (m) in Form C = 2·GAMMAldBl· - m, einer Bit-Rotationseinrichtung (7) zur bitweisen Rotation des an dem ersten Eingangsanschluß (2) anliegenden ersten Operanden (X¶in¶) und zur Ausgabe des rotierten ersten Operanden (X¶in¶) als Rotations-Ausgabe-Operand (X¶aus¶) an einen ersten Ausgangsanschluß (11), einer Entscheidungseinrichtung (9), die in Abhängigkeit von dem ersten Operanden (X¶in¶) den zweiten Operanden (a¶in¶) an einen ersten Modulo-Addierer zur Modulo-Addition mit dem dritten Operanden (Y¶in¶) anlegt, wobei der erste Modulo-Addierer (15) ein erstes Modulo-Additionssignal (Y¶aus¶) an einen dritten Ausgangsanschluß (22) abgibt, einem zweiten Modulo-Addierer (23) zur Modulo-Addition des zweiten Operanden (a¶in¶) mit sich selbst, wobei der zweite Modulo-Addierer (23) ein zweites Modulo-Additionssignal (a¶aus¶) an einen zweiten Ausgangsanschluß (30) abgibt, und mit einem vierten Ausgangsanschluß (28), der mit dem vierten Eingangsanschluß (5) verbunden ist und den eingegebenen Modulo-Operanden als Modulo-Operanden-Ausgangssignal abgibt.
Patent DE-19941728-B4 (DE)
Title: Bogenkantendetektor
Inventor: MUELLER TOBIAS DR
IPC: B65H7/08
Filed: 1999-09-02
Granted: 2012-11-29
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung der Kante eines Bogens, der sich auf einer massiven Unterlage befindet, in einer bogenverarbeitenden Maschine, dadurch gekennzeichnet, dass sich in einem Abstand über der massiven Unterlage (2) eine Vielzahl von in regelmäßigen Abständen angeordneten Ultraschall-Sendeempfängern (4) befindet, dass die Ultraschall-Sendeempfänger (4) im Sendebetrieb Ultraschallimpulse erzeugen, die in der Summe zusammenhängende Ultraschall-Wellenfronten ergeben, die sich in Richtung auf die massive Unterlage (2) fortpflanzen.
Patent DE-19944344-B4 (DE)
Title: Luftfilter
Inventor: MEYRING WOLFGANG
IPC: B01D46/42
Filed: 1999-09-16
Granted: 2004-01-29
Abstract: Luftfilter (1), bestehend aus einem Filtergehäuse (2) und einem auswechselbaren Filtereinsatz (3), wobei der Filtereinsatz (3) als Rundfiltereinsatz mit einem hohlzylindrischen Filterstoffkörper (30) und mit zwei angegossenen Stirnscheiben (31) aus einem elastischen Dichtmaterial ausgeführt ist, wobei mindestens eine der Stirnscheiben (31) mit einer Anschlußöffnung (32) versehen ist, die an ihrer von dem Filterstoffkörper (30) abgewandten Seite von einem mit der Stirnscheibe (31) einstöckigen Radialdichtringabschnitt (33) umgeben ist, und wobei im Filtergehäuse (2) ein Anschlußstutzen (20) angeordnet ist, auf den der Filtereinsatz (3) mit seinem die Anschlußöffnung (32) umgebenden Radialdichtringabschnitt (33) aufsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet,  – daß die Innendurchmesser von Anschlußöffnung (32) und Anschlußstutzen (20) im wesentlichen übereinstimmen,  – daß der Radialdichtringabschnitt (33) in radialem Abstand von der Anschlußöffnung (32) angeordnet ist und daß dessen Innendurchmesser im entspannten Zustand kleiner ist als der Außendurchmesser des Anschlußstutzens (20) und  – daß der Radialdichtringabschnitt (33) mit einem einen integrierten Bestandteil bildenden umlaufenden, aus einem weniger oder nicht elastischen Material bestehenden Ring (34) ausgeführt ist, dessen Innendurchmesser größer ist als der Außendurchmesser des Anschlußstutzens (20).
Patent DE-19946685-B4 (DE)
Title: Lastmanipulations-Vorrichtung für einen Gabelstapler mit Gegengewicht
Inventor: TANAKA SHINOBU
IPC: B66F9/24
Filed: 1999-09-29
Granted: 2008-01-03
Abstract: Lastmanipulations-Vorrichtung
für einen
Gabelstapler mit Gegengewicht, umfassend:  einen neigbaren Betätigungshebel
(3), der am Gabelstapler angeordnet ist;  einen Mast (4), welcher
neigbar ist in eine Richtung von der Vorderseite zur Hinterseite,
und auf dem Gabelstapler angeordnet ist;  eine hebbar auf dem
Mast (4) angeordnete Gabel (5);  ein Proportionalsteuerventil
mit Solenoid, bei welchem eine Neigungsgeschwindigkeit des Masts
(4) und Hub- und Senkgeschwindigkeiten der Gabel (5) durch einen Öffnungsgrad
des Proportionalsteuerventils mit Solenoid gesteuert werden, wobei
der Öffnungsgrad
proportional ist zu einem Neigungswinkel des Betätigungshebels (3);  einen
Schalter (9), welcher an dem Betätigungshebel
(3) angebracht ist; und  eine Steuerung (7), welche so steuert,
dass ein Signal zum Neigen des Masts (4) ausgegeben wird, wenn der
Betätigungshebel
(3) geneigt wird in einem Zustand, in  welchem der Schalter (9) betätigt wird,
ein Signal zum Heben oder Senken der Gabel (5) ausgeben wird, wenn
nur der Betätigungshebel
(3) betätigt
wird,...
Patent DE-19949625-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur kontinuierlichen und diskontinuierlichen Herstellung von Holzwerkstoffplatten
Inventor: HAAS GERNOT VON DR
IPC: B30B5/06
Filed: 1999-10-14
Granted: 2016-02-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Holzwerkstoffplatten, wie Span-, Faser-, Kunststoff und Schnitzelplatten sowie Kunststoffplatten aus kombiniertem Anteil von Holz und Kunststoff als auch aus Kunststoff mit und ohne Verstärkungseinlagen, bei dem aus einer Streustation auf ein sich kontinuierlich bewegendes Streuband eine mit Bindemittel versetzte Preßgutmatte gebildet wird, die nach Einführung zwischen die Stahlbänder einer kontinuierlich arbeitenden Heißpresse unter Anwendung von Druck und Warme zu einem Plattenstrang ausgehärtet wird, anschließend wird der heiße Plattenstrang unmittelbar nach dem Verlassen der kontinuierlich arbeitenden Heißpresse einer Kühleinrichtung mit geringem spezifischen Druck ausgesetzt und einer Schockkühlung unterworfen und dabei durch eine Doppelband-Zuhalteeinrichtung geführt, deren Zuhaltebänder einen spezifischen Auflagedruck von maximal 0,05 N/mm2 auf die Oberflächen des Plattenstranges ausüben und die Rückseiten der Zuhaltebänder im Durchlauf mit einem geeigneten Kühlmittel besprüht werden, wobei die Einwirkungszeit der solchermaßen durchgeführten Schockkühlung solange ausgeübt wird, bis die Temperatur in der Mitte des Plattenstranges circa 80° Celsius bis 100° Celsius erreicht hat, nach Paten 199 19 822, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der kontinuierliche arbeitenden Heißpresse und der Doppelband-Zuhalteeinrichtung die beiden Oberflächen des Plattenstranges in einer in ihrer Länge veränderbaren ersten Kühlstrecke mit Verdampfungszone mit Sprühwasser vorgekühlt und befeuchtet werden.
Patent DE-19950603-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Bogenzufuhr zu einer bogenverarbeitenden Maschine
Inventor: WOLF THOMAS
IPC: B65H9/20
Filed: 1999-10-21
Granted: 2008-07-24
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Bogenzufuhr zu einer bogenverarbeitenden Maschine,
bei dem die Bogen von einem Stapel vereinzelt werden, auf einen Tisch
gefördert
werden, einzeln an Ausrichtmarken für die Vorderkanten der Bogen
zur Anlage gebracht werden und von dort aus zur Verarbeitung in
der Maschine einzeln weitergefördert
werden,  und bei dem mit Hilfe von im Transmissionsbetrieb arbeitenden
Ultraschalldetektoren, die parallel zu den Ausrichtmarken fest angeordnet
sind und jeweils einen Ultraschallsender und Ultraschallempfänger enthalten,
bei unrichtiger Ausrichtung eines Bogens ein Signal erzeugt wird,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
zwei in einem definierten Abstand angeordnete Ultraschallsender
(25.1, 25.2) und zugehörige
Ultraschallempfänger
(26.1, 26.2) verwendet werden,  – dass der jeweils von einem
Ultraschallsender (25.1, 25.2) ausgehende Schallenergiestrom in
Förderrichtung
der Bogen (9) über
die Fläche
eines Meßfensters
im im wesentlichen auf einer konstanten Schallintensität gehalten
wird,  – dass
die durch das Messfenster hindurchtretende Schallenergie vom Ultraschall-Empfänger (26.1,
26.2) integral erfasst...
Patent DE-19958921-B4 (DE)
Title: Rahmenkonstruktion eines Fahrzeugfahrgestells
Inventor: WIGREN LARS
IPC: B62D31/02
Filed: 1999-12-07
Granted: 2008-07-17
Abstract: Rahmenkonstruktion
an einem Fahrgestell eines Kraftfahrzeugs, das ein im Bereich der
Vorderräder
(2, 4) des Fahrzeugs angeordnetes Fahrgestellvorderteil (14) sowie
im Abstand dahinter und im Bereich der Hinterräder (6, 8, 10, 12) des Fahrzeugs
ein Fahrgestellhinterteil (16) umfasst, dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen dem Fahrgestellvorderteil (14) und dem Fahrgestellhinterteil
(16) ein im Verhältnis
zu diesen in unterschiedlicher Höhenlage
montierbarer Zwischenrahmen (18) befestigt ist, welcher ein oberes
Rahmenteil (20) und ein unteres Rahmenteil (22) umfasst und diese
Rahmenteile (20, 22) in beliebiger Höhenlage an senkrechten, fest
mit dem Vorder- und Hinterteil (14 und 16) des Fahrgestells verbundenen Montagepfosten
(24, 26, 28, 30) befestigbar sind.
Patent DE-102004006446-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur drahtlosen Datenübertragung
Inventor: FRIEDRICH ULRICH
IPC: H04Q5/22
Filed: 2004-02-03
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verfahren zur drahtlosen Datenübertragung zwischen einer Basisstation und einem oder mehreren Transpondern, bei dem  – ein Trägersignal (TS) durch die Basisstation mit einem Modulationssignal (MS) moduliert und gesendet wird,  – zu sendende Zeichen durch die Basisstation mit Hilfe von aufeinanderfolgenden Abgrenzungsmarken kodiert werden, wobei die Wertigkeit eines jeweiligen Zeichens durch den zeitlichen Abstand zwischen jeweils zwei aufeinanderfolgenden Abgrenzungsmarken bestimmt wird, und  – die jeweilige Abgrenzungsmarke durch Änderung des Modulationssignals (MS) während einer Modulationsdauer erzeugt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Modulationssignal (MS) während der Modulationsdauer ein Rauschsignal ist.
Patent DE-102004008432-B4 (DE)
Title: Dehnungsmessstreifen zur Erfassung von Dehnungen oder Stauchungen an Verformungskörpern
Inventor: HAASE KARL-HEINZ DR
IPC: G01L1/22
Filed: 2004-02-19
Granted: 2015-05-28
Abstract: Dehnungsmessstreifen zur Messung von Dehnungen und Stauchungen an Verformungskörpern (3), aus elektrisch leitfähigem kohlenstoffhaltigen Kunststoffmaterial (1, 10, 14), wobei das Kunststoffmaterial als mindestens eine Kunststofffaser ausgebildet ist und wobei die Kunststofffaser an den Enden elektrische Kontaktierungselemente aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Kunststofffaser (1, 10, 14) jeweils mit einer elektrischen Isolationsschicht (4) ummantelt ist, dass die mindestens eine Kunststofffaser (1, 10, 14) sich aus mehreren Teilfasern zusammensetzt, dass als Ausgangsmaterial zur Herstellung der Kunststofffaser ein polymerer Faden aus Polyacrylnitril verwendet wird, der durch thermischen Abbau in Inertgasatmosphäre graphitisiert wird, und dass die mindestens eine Kunststofffaser (1, 10, 14) längs der Messrichtung ausgerichtet ist.
Patent DE-102004013885-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Modulationssteuereinrichtung zur drahtlosen Datenübertragung
Inventor: FRIEDRICH ULRICH DIPL ING
IPC: H04Q7/38
Filed: 2004-03-16
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verfahren zur drahtlosen Datenübertragung zwischen einer Basisstation und einem oder mehreren Transpondern, bei dem – von der Basisstation elektromagnetische Trägerwellen emittiert werden und – Zeichen von einem jeweiligen Transponder zur Basisstation durch Modulation und Rückstreuen der elektromagnetischen Trägerwellen übertragen werden, wobei ein Wechsel eines Modulationszustandes synchron zu von der Basisstation gesendeten Synchronisationsmarken erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass – ein Wechsel des Modulationszustandes von einem jeweiligen Transponder mit einer vorgebbaren Zeitverzögerung bezogen auf die Synchronisationsmarken durchgeführt wird.
Patent DE-102004016993-B4 (DE)
Title: Reaktor zur thermischen Abfallbehandlung mit einem Zuführkanal und Verfahren zur thermischen Abfallbehandlung
Inventor: WUCHERT FRANK
IPC: C10B53/00
Filed: 2004-04-02
Granted: 2014-11-06
Abstract: Gleichstromreaktor zur thermischen Abfallbehandlung mit – ersten Mitteln (128, 130; 160, 162) zur Zuführung von ersten Stoffen (126) in einen Reaktorbehälter (102), – zweiten Mitteln (116, 118; 158) zur Zuführung von zweiten Stoffen (122) in die Reaktorzone des Reaktorbehälters, wobei die zweiten Mittel einen Zuführkanal (110) aufweisen und der Zuführkanal zu einer Reaktorzone (106) hin geöffnet ist, wobei die Reaktorzone zur thermischen Behandlung der ersten und zweiten Stoffe vorgesehen ist, – Antriebsmitteln (138, 144; 166) zur Förderung des zweiten Stoffs durch den Zuführkanal, wobei die Antriebsmittel Mittel zum Aufbau eines Drucks in dem Zuführkanal aufweisen, – mit einer ersten Austauschzone (136) an einem ersten Ende des Zuführkanals zur Behandlung der zweiten Stoffe, wobei die erste Austauschzone zur Behandlung der zweiten Stoffe durch Druckbeaufschlagung von den Antriebsmitteln ausgebildet ist, wobei die erste Austauschzone in einem Kopfbereich des Reaktors angeordnet ist, – einer zweiten Austauschzone (132), die mit der ersten Austauschzone zu einem Stoff-, Temperatur- und Druckaustausch über die Antriebsmittel verbunden ist, wobei die zweite Austauschzone zwischen dem ersten Ende und einem zweiten Ende des Zuführkanals angeordnet ist, – einem Brenner (134), der im Bereich der zweiten Austauschzone angeordnet ist, um der zweiten Austauschzone Verbrennungsgase zuzuführen, so dass die zweite Austauschzone einen Gaszuführraum bildet wobei die ersten Mittel so ausgebildet sind, dass sich durch die Zuführung der ersten Stoffe in dem Reaktorbehälter eine Schüttung (162) ausbildet, wobei die Wärmeleitfähigkeit einer Wandung des Zuführkanals in Längsrichtung des Zuführkanals veränderlich ist, wobei der Zuführkanal in seinem unteren Bereich eine geringere Wärmeleitfähigkeit aufweist als in seinem oberen Bereich.
Patent DE-102004019058-B4 (DE)
Title: Einlassdrosselventilvorrichtung
Inventor: TSUGAMI HIROMICHI
IPC: F02D9/10
Filed: 2004-04-20
Granted: 2010-01-14
Abstract: Einlassdrosselventileinrichtung, umfassend:  ein Einlassdrosselventil (1) mit einem Ventilgehäuse (4), einer drehbar innerhalb des Ventilgehäuses (4) montierten Ventilwelle (7), und einem fest an der Ventilwelle (7) montierten Ventilelement (9), das eine Öffnungsfläche eines innerhalb des Ventilgehäuses (4) gebildeten Einlassdurchgangs (8) verändert,  einen Untersetzungsgetriebemechanismus (2), der betrieblich mit dem Einlassdrosselventil (1) gekoppelt ist, und  einen Antriebsmotor (3), der betrieblich mit dem Untersetzungsgetriebemechanismus (2) gekoppelt ist, sodass eine Antriebskraft des Antriebsmotors (3) auf die Ventilwelle (7) mittels des Untersetzungsgetriebemechanismus (2) übertragen wird, um hierdurch die Öffnungsfläche des Einlassdurchgangs (8) durch eine Rotation des Ventilelements (9) zu verändern,  wobei der Untersetzungsgetriebemechanismus (2) aus einem Abtriebszahnrad (12), das fest an einer Motorwelle (11) des Antriebsmotors (3) angebracht ist, und einem Antriebszahnrad (13), das fest an einem Ende der Ventilwelle (7) angebracht ist und direkt mit dem Abtriebszahnrad (12) kämmt, gebildet ist   dadurch gekennzeichnet, dass der Modul des Abtriebszahnrades (12) im...
Patent DE-102004026711-B4 (DE)
Title: Flugzustands-Sensor für elektronische Komponenten zum Einsatz in Flugzeugen, Verfahren zur Steuerung elektronischer Komponenten an Bord von Flugzeugen und elektronische Komponente
Inventor: EDER JOHANNES
IPC: G01H1/00
Filed: 2004-05-28
Granted: 2009-10-08
Abstract: Flugzustands-Sensor, mit  einem Vibrationssensor (11) zur Erfassung und Umwandlung von Körperschall an Bord eines Flugzeuges in elektrische Vibrationssignale, und  einer Filtereinrichtung (20), welche die Vibrationssignale empfängt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Filtereinrichtung (20) derart ausgestaltet ist, dass sie aus den Vibrationssignalen den Anteil von Triebwerksgeräuschen im Körperschall bestimmt, und  ein Komparator (30) vorgesehen ist, der den Anteil der Triebwerksgeräusche im Körperschall mit dem Körperschall vergleicht, wobei der Komparator (30) aus dem Vergleichsergebnis ein Flugzustands-Signal erzeugt, das einen definierten Flugzustand des Flugzeugs repräsentiert.