baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016100334-U1 (DE)
Title: Schubladensystem
IPC: B60P7/06
Filed: 2016-01-26
Abstract: Schubladensystem (1) für einen sich über zumindest einen Teil der Breite eines Fahrzeuges erstreckenden Stauraum (2) mit einer Zugriffsöffnung (22), umfassend ein auf der Ladefläche (20) des Stauraums (2) angeordnetes Regal (10) mit mindestens einer ausziehbaren Schublade (11), dadurch gekennzeichnet, dass das Regal (10) im Stauraum (2) an zumindest einem seitlichen Befestigungspunkt (21) derart schwenkbar gelagert angeordnet ist, dass durch das Schwenken des Regals (10) eine Freigabe der mindestens einen Schublade (11) in Bezug den Auszug der Schublade (11) aus der Zugriffsöffnung (22) erfolgt.
Patent DE-202016101475-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
IPC: A61M39/10
Filed: 2016-03-17
Abstract: Verbindungsvorrichtung zur Verbindung einer medizinischen Schlauchleitung (18) mit einer medizinischen Flüssigkeitstransfereinrichtung (2), wobei die Schlauchleitung (18) ein Steckerteil (14) mit einem eine erste Mündung (15a) aufweisenden ersten Flüssigkeitskanal (15) und die Flüssigkeitstransfereinrichtung ein Kupplungsteil (1) mit einem entlang einer Längsachse verlaufenden zweiten Flüssigkeitskanal (9) mit einer zweiten Mündung (9a) aufweist und das Steckerteil (14) mit dem Kupplungsteil (1) koppelbar ist, um eine koaxiale Verbindung der Flüssigkeitskanäle (15; 9) herzustellen, in der die erste Mündung (15a) mit der zweiten Mündung (9a) in Verbindung steht und einen Durchfluss für eine medizinische Flüssigkeit von einem Flüssigkeitskanal (9) in den anderen Flüssigkeitskanal (15) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsteil (1) ein rohrförmiges Außenteil (3, 4) mit einem vorderen Rand (23) und einen koaxial darin angeordneten rohrförmigen Einsatz (6) aufweist, der den zweiten Flüssigkeitskanal (9) enthält, wobei ein vorderes Ende (26) des Einsatzes (6) die zweite Mündung (9a) definiert und in Bezug auf den vorderen Rand (23) des Außenteils (3, 4) in Richtung der Längsachse nach hinten in das Innere des Außenteils (3, 4) zurückversetzt ist, und dass die erste Mündung (15a) von einem vorderen Rand (24) des Steckerteils (14) in Richtung der Längsachse des Steckerteils (14) nach hinten in das Innere des Steckerteils (14) zurückversetzt ist.
Patent DE-202016101764-U1 (DE)
Title: Elastisches Band für den Sportgebrauch
IPC: A63B71/14
Filed: 2016-04-04
Abstract: Elastisches Band für den Sportgebrauch, das um die Hand gelegt und an der Handrückseite geschlossen wird und zur Vermeidung des Abrutschens vom Griff eines Schlägers infolge von Schweißfluss dient, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem Zentralkörper (1) aus recyceltem Leder besteht, an dessen einem Ende ein Körper aus Klettverschlussband (2) befestigt ist, während an seinem anderen Ende ein Körper aus synthetischem, elastischem Material (3) mit einem Klettverschlusselement (4) an seinem äußerem Ende befestigt ist, sodass sich das Band schließt, sobald beide Klettverschlusskörper (2 und 4) zusammengeführt werden.
Patent DE-202016102329-U1 (DE)
Title: Einstiegsgriffsystem für ein Kraftfahrzeug
IPC: B62D33/037
Filed: 2016-05-02
Abstract: Einstiegsgriffsystem für ein ein Verschlusselement umfassendes Kraftfahrzeug, das Folgendes umfasst: einen ersten Griff; und ein Vorspannelement zum Verstellen des ersten Griffs aus einer Verstauposition in eine vollständig ausgeklappte Position, wenn das Verschlusselement geöffnet wird.
Patent DE-202016103185-U1 (DE)
Title: Schnabelhalterungssystem
IPC: B62D65/16
Filed: 2016-06-16
Abstract: Halterung zum Verbinden eines Schürzenelements eines Fahrzeugs mit einem Fahrzeugfrontmodulträger, die Folgendes umfasst: einen Schürzeneingriffsabschnitt; und einen Trägereingriffsabschnitt, der eine oder mehrere Positionierungsstrukturen umfasst, die zum Eingriff mit am Träger angeordneten zusammenwirkenden Strukturen zur Selbstausrichtung der Halterung in einer vorbestimmten Ausrichtung konfiguriert ist bzw. sind.
Patent DE-202016103747-U1 (DE)
Title: Servounterstützungsvorrichtung für eine Fahrzeugtür
IPC: E05D7/00
Filed: 2016-07-12
Abstract: Servounterstützungsvorrichtung für ein Fahrzeug, die Folgendes umfasst: eine Tür, die schwenkbar mit einer Fahrzeugkarosserie gekoppelt ist, wobei die Tür ein Türblech aufweist; eine Scharnierbaugruppe, die zwischen die Fahrzeugkarosserie und die Tür gekoppelt ist, um eine Scharnierachse für die Tür zu definieren; einen Motor, der mit dem Türblech gekoppelt ist und eine Antriebswelle aufweist, die sich von diesem nach außen erstreckt; eine erste Spulvorrichtung, die auf der Antriebswelle angeordnet ist, zwecks Rotation mit dieser, wenn sie von dem Motor angetrieben wird; eine zweite Spulvorrichtung, die an einer Spulvorrichtungsachse an der Scharnierbaugruppe montiert ist; und ein Seil, das betreibbar die erste Spulvorrichtung mit der zweiten Spulvorrichtung koppelt, wobei der Motor dafür ausgelegt ist, die erste Spulvorrichtung in einer Rotationsbewegung anzutreiben, und das Seil dafür ausgelegt ist, die Rotationsbewegung der ersten Spulvorrichtung auf die zweite Spulvorrichtung zu übertragen, und wobei ferner die Bewegung der zweiten Spulvorrichtung eine Öffnungs- und Schließbewegung der Tür an der Scharnierachse antreibt.
Patent DE-202016104298-U1 (DE)
Title: Hohlwellenleiter
IPC: H01P3/123
Filed: 2016-08-04
Abstract: Hohlwellenleiter (1) mit einem sich in dessen Längsrichtung erstreckenden Hohlraum (3), der von einer elektrisch leitfähigen Wandung (2) umgeben ist, wobei die Wandung (2) einen sich in der Längsrichtung erstreckenden Schlitz (4) aufweist, der eine Bewegung einer in den Hohlraum (3) hineinragenden Antenne entlang des Hohlwellenleiters (1) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (2) einen einzigen sich in Längsrichtung des Hohlwellenleiters (1) erstreckenden Steg (5) aufweist, der in den Hohlraum (3) hineinragt.
Patent DE-202016104895-U1 (DE)
Title: Anschmiegsame Leseleuchte
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-09-05
Abstract: Leuchte (1) zur Verwendung am menschlichen Körper mit einem flexiblen schlauchartigen Beutel (2), in dessen Innern die Elektronik (3) und der aufladbare Energiespeicher (4) für das Leuchtmittel (5) eingebettet sind und an dessen einen Enden ein Leuchtmittel (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchte (1) ergonomisch günstig zur Positionierung über die Schulter gelegt werden kann und der Lichtkegel auf einen bestimmbaren Bereich vor dem Körper, insbesondere im Handbereich ausgerichtet werden kann.
Patent DE-202016105582-U1 (DE)
Title: Verbesserter Zielstock
IPC: A45B9/00
Filed: 2016-10-06
Abstract: Wander-, Berg- oder Zielstock (1), umfassend einen aus natürlichem Holz hergestellten, stabförmigen, mannshohen Körper mit rundlichem Querschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass der Stock (1) mindestens eine umlaufende Nut (3) aufweist, in welcher ein Ring (4) aus elastischem Material eingelegt ist.
Patent DE-202017002773-U1 (DE)
Title: Zubehörverriegelungsmechanismus und Zubehörausrichtungsmechanismus für ein Beförderungsfahrzeug
IPC: B62D63/06
Filed: 2017-05-24
Abstract: Kinderbeförderungsfahrzeug (100) mit: einem Fahrzeugrahmen (102); einem Zubehöranschluss (500), der an dem Fahrzeugrahmen angebracht ist, wobei der Zubehöranschluss (500) ein Gehäuse (502) aufweist, das eine Aussparung (520) definiert, die eingerichtet ist, um einen Abschnitt eines Zubehörs (130) aufzunehmen; einer Betätigungseinrichtung (630), die eingerichtet ist, den Abschnitt des ersten Zubehörs (130) in der Aussparung (520) zu arretieren, wenn sie sich in einer Schließstellung befindet; und eine Sperreinrichtung (650), die eingerichtet ist, die Betätigungseinrichtung (630) in der Schließstellung zu arretieren.
Patent DE-202017100459-U1 (DE)
Title: Betätigungsmechanismus sowie diesen Betätigungsmechanismus umfassendes wasserdichtes Gehäuse
IPC: G05G1/54
Filed: 2017-01-28
Abstract: Betätigungsmechanismus zum Betätigen eines kapazitiven Berührungsbildschirms eines in einem wasserdichten Gehäuse installierten digitalen Produkts, dadurch gekennzeichnet, wobei der Betätigungsmechanismus umfasst:  eine Betätigungsanordnung, die auf dem wasserdichten Gehäuse angeordnet ist, um den manuellen Betrieb zu erleichtern;  eine Sonde, die mit einem Ende der Betätigungsanordnung verbunden ist und durch die Betätigungsanordnung nach oben und nach unten bewegt wird;  leitfähige Verbindungsmittel, die auf dem wasserdichten Gehäuse vorgesehen sind und durch die Betätigungsanordnung mit der Sonde in Kontakt gebracht wird; und  eine Auslöseanordnung, die auf einem kapazitiven Berührungsbildschirm angeordnet ist und in Kontakt mit dem Berührungsbildschirm steht, wobei die Auslöseanordnung  mit den leitfähigen Verbindungsmitteln verbunden ist und durch die Betätigungsanordnung nach oben und nach unten bewegt wird, so dass die Sonde und die leitfähigen Verbindungsmittel in Kontakt gebracht werden, um den Ladungstransfer zu vervollständigen.
Patent DE-202017101329-U1 (DE)
Title: Rucksack mit stufenloser Rückenlängenverstellung
IPC: A45F3/14
Filed: 2017-03-08
Abstract: Rucksack mit einem ersten Schultergurt (12) und einem zweiten Schultergurt (14), wobei jeweilige Endbereiche der Schultergurte (12, 14) über ein Mittelstück (16) miteinander verbunden sind, wobei das Mittelstück (16) stufenlos entlang wenigstens eines Führungselements (18, 20) in eine Hochrichtung (22) des Rucksacks (10) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittelstück (16) an einem Band (30) befestigt ist, welches ein erstes freies Ende (38) und ein zweites freies Ende (40) aufweist, wobei die freien Enden (38, 40) in einer Weise miteinander gekoppelt sind, welche ein Übertragen einer Zugkraft ermöglicht, und wobei das Band (30) an einem ersten Umlenkelement (44) und einem zweiten Umlenkelement (46, 66), welche in der Hochrichtung (22) des Rucksacks (10) einander gegenüberliegen, umgelenkt ist.
Patent DE-202017105095-U1 (DE)
Title: Wasserarmatur, insbesondere für einen Wohnwagen, Caravan, Motorcaravan oder ein Boot, sowie Anhänger und Fahrzeug
IPC: E03C1/04
Filed: 2017-08-24
Abstract: Wasserarmatur (10), insbesondere für einen Wohnwagen, Caravan, Motorcaravan oder ein Boot, mit einem Armaturenkörper (12), in welchem wenigstens ein von Wasser durchströmbarer erster Kanal (14) verläuft, und mit einem an dem Armaturenkörper (12) verschwenkbar gehaltenen Wasserauslaufrohr (24), welches um wenigstens eine Schwenkachse (25) zwischen wenigstens zwei voneinander unterschiedlichen Schwenkstellung (S1, S2) relativ zu dem Armaturenkörper (12) verschwenkbar ist und wenigstens einen zweiten Kanal (26) aufweist, der mit dem Wasser aus dem ersten Kanal (14) versorgbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanäle (14, 26) in einer als Gebrauchsstellung (G) ausgebildeten ersten der Schwenkstellungen (S1, S2) fluidisch miteinander verbunden und in der als Verstaustellung (V) ausgebildeten zweiten Schwenkstellung (S2) mittels wenigstens eine mit dem Wasserauslaufrohr mitverschwenkbaren Elements (30) der Wasserarmatur (10) voneinander getrennt sind.
Patent DE-202017107201-U1 (DE)
Title: Möbelstück mit einer Hubvorrichtung
IPC: A47C17/23
Filed: 2017-11-28
Abstract: Möbelstück (100) mit einer Hubvorrichtung, aufweisend einen Körper, eine Lehne, einen oberen Sitz, einen unteren Sitz sowie eine Blende in der Form einer vertikalen Stirnplatte, sowie ausgestattet mit einer Hubvorrichtung zur Umwandlung des Möbelstücks aus einer zum Sitzen bestimmten Position in eine zum Liegen bestimmte Position, wobei die sich im Möbelstück befindende Hubvorrichtung aus zwei baugleichen Hubvorrichtungen ausgebildet ist, welche an beiden Innenwänden des Möbelstück-Körpers befestigt und miteinander über ein Synchronisierungselement verbunden sind, wobei die Hubvorrichtungen jeweils aus einem an einen Rahmen des oberen Sitzes befestigten Winkel, einer an einen Rahmen des unteren Sitzes befestigten Winkelleiste sowie einer an einen inneren Teil des Möbelstück-Körpers befestigten Befestigungsplatte bestehen, wobei der Winkel mit der Winkelleiste mittels eines vorderen Hebels und eines hinteren Hebels gelenkig verbunden ist, deren untere Enden wiederum mit der Befestigungsplatte gelenkig verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass – die Blende 6 unbeweglich ist und eine unbewegliche Stirnwand darstellt, welche zusammen mit den übrigen Wänden einen quaderförmigen Kasten des Möbelstück-Körpers 1 bildet, – wobei die den vorderen Hebel 13 und den hinteren Hebel 14 umfassende Hubvorrichtung 5 mit einem Schwenkbein 23 ausgestattet ist, welches eine vordere Stütze des Möbelstücks in einer vollständig auseinandergeklappten, zum Liegen bestimmten Stellung bildet, – wobei das Schwenkbein 23 über seine oberen Enden 24 fest mit den Plättchen 25 verbunden ist, welche über ihre Enden auf der einen Seite mit Stützelementen 26 gelenkig verbunden sind, – wobei die Stützelemente 26 mit dem vorderen Teil des Rahmens 9 des oberen Sitzes 3 verbunden und über ihre Enden auf der anderen Seite mit vorderen Zugstangen 27 gelenkig verbunden sind, welche wiederum mit den vorderen Hebeln 13 gelenkig verbunden sind, und zwar in der Nähe der gelenkigen Verbindung der vorderen Hebel 13 mit der Winkelleiste 10, welche zusätzlich von der hinteren Seite her über eine geformte Zugstange 19 mit der Befestigungsplatte 12 gelenkig verbunden ist.
Patent DE-202018002294-U1 (DE)
Title: Deckel für Behälter (flüßig, Pulver)
IPC: B65D43/18
Filed: 2018-05-08
Abstract: Deckel Aussenschale der in einen Behälter eingeschraubt wird .
Patent DE-202018004302-U1 (DE)
Title: Lichtmagnetzünder Antrieb der Lichtankerwelle
IPC: F02B67/06
Filed: 2018-09-14
Abstract: Bosch D Lichtmagnetzünder / Antrieb der Lichtankerwelle (1) dadurch gekennzeichnet, das die Lichtankerwelle (1) über eine Spannrolle (2) von der Zündankerwelle (3) über einen Zahnriemen (4) angetrieben wird.
Patent DE-202018004944-U1 (DE)
Title: Reihensteckklemme
IPC: H01R9/24
Filed: 2018-10-25
Abstract: Reihensteckklemme (100) mit wenigstens zwei Klemmelementen (110), wobei die Klemmelemente (110) jeweils aufweisen:
 • wenigstens zwei Klemmstellen (410) jeweils zur werkzeuglosen Befestigung eines elektrischen Leiters (600) in einer Einsteckrichtung (E1, E2), wobei die Klemmstellen (410) elektrisch miteinander verbunden sind, sowie
 • ein Gehäuse (200), in welchem die Klemmstellen (410) wenigstens teilweise aufgenommen sind,
 wobei die Klemmelemente (110) derart nebeneinander in Reihe angeordnet sind, dass alle Klemmstellen (410) funktional zugänglich sind, und
 wobei die Gehäuse (200) der jeweiligen Klemmelemente (110) über eine Sollbruchstelle (300) miteinander verbunden sind, um die jeweiligen Klemmelemente (110) als Funktionseinheit voneinander zu trennen.
Patent DE-202018006788-U1 (DE)
Title: Modul zum Verbinden eines Masts mit einem Board
IPC: B63B32/66
Filed: 2018-11-28
Abstract: Modul, das zur lösbaren Befestigung an einem Board eingerichtet ist und an einem Ende eines Masts fixiert ist, wobei der Mast einen Tragflügel und einen Motor zum Antreiben des Boards trägt, wobei das Modul aufweist:
 eine Befestigungsplatte, die den Mast am Modul sichert;
 ein Gehäuse, das an der Befestigungsplatte befestigt ist und hierdurch einen wasserdichten Hohlraum bildet,
 eine interne Steuerschaltung, die im wasserdichten Hohlraum angeordnet ist;
 einen Verbinder zum Verbinden der internen Steuerschaltung mit einer im Board angeordneten Energiequelle; und
 eine Wärmebrücke zum thermischen Verbinden der Steuerschaltung mit dem Mast, wobei die Befestigungsplatte mindestens einen Teil der Wärmebrücke bildet.
Patent DE-202018100917-U1 (DE)
Title: Staubsammler
IPC: B25F5/00
Filed: 2018-02-19
Abstract: Staubsammler, mit einem Staubsammelmotor, einem Betriebsschalter, mit dem der Betriebszustand des Motors umgeschaltet werden kann, einem Moduswechselschalter, mit dem ein Kopplungsmodus ausgewählt werden kann, um den Motor gekoppelt an den Betrieb eines externen Geräts zu betreiben, und einem Steuerabschnitt, der derart aufgebaut ist, dass, bei Auswahl des Kopplungsmodus durch den Moduswechselschalter, ein Kopplungssignal in den Steuerabschnitt eingespeist wird, das den Betrieb des externen Geräts anzeigt, und/oder, wenn vom Betriebsschalter ein Umschaltsignal eingespeist wird, der Steuerabschnitt den Motor antreibt.
Patent DE-202018106104-U1 (DE)
Title: Abziehgerät
IPC: B25B27/073
Filed: 2018-10-25
Abstract: Abziehgerät, das eine Spindel (1), ein Verbindungselement (2), ein Befestigungselement (3) und ein Mitführungselement (4) umfasst, wobei das Befestigungselement (3) ein Gewindeloch (31) aufweist, wobei das Mitführungselement (4) ein Durchgangsloch (41) aufweist, wobei eine Flügelmutter (21) am oberen Ende des Verbindungselements (2) angeordnet ist, wobei die Spindel (1) in die Flügelmutter (21) und das Gewindeloch (31) des Befestigungselements (3) eingeschraubt ist und ferner durch das Durchgangsloch (41) des Mitführungselements hindurchgeführt ist, wobei sich von dem Verbindungselement (2) mehrere Erstreckungsarme (22) nach unten erstrecken, die voneinander einen bestimmten Abstand haben und mit dem Mitführungselement (4) fest verbunden sind, wobei sich von dem Befestigungselement (3) mehrere erste Befestigungsarme (32) nach außen erstrecken, wobei sich von dem Mitführungselement (4) mehrere zweite Befestigungsarme (42) nach außen erstrecken, wobei sich die ersten Befestigungsarme (32) in den Spalten zwischen den Erstreckungsarmen (22) erstrecken, wobei die ersten Befestigungsarme (32) und die zweiten Befestigungsarme (42) übereinander angeordnet und aufeinander ausgerichtet sind, wobei jeder erste Befestigungsarm (32) und der entsprechende zweite Befestigungsarm (42) mit einem Klemmarm (5) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Befestigungsarme (32) des Befestigungselements (3) sich schräg nach oben erstrecken, wobei die zweiten Befestigungsarme (42) des Mitführungselements (4) bogenförmig sind, wobei die Länge der ersten Befestigungsarme (32) kleiner ist als die Länge der zweiten Befestigungsarme (42), wobei jeder erste Befestigungsarm (32) in seiner Erstreckungsrichtung eine erste Nut (33) besitzt, wobei jeder zweite Befestigungsarm (42) in seiner Erstreckungsrichtung eine zweite Nut (43) besitzt, wobei jeder Klemmarm entsprechende erste Vorsprünge (52) und zweite Vorsprünge (53) aufweist, die gleitbar in der ersten Nut (33) und der zweiten Nut (43) angeordnet sind.
Patent DE-202019001723-U1 (DE)
Title: Stützfuß für einen Pfosten
IPC: E04H12/22
Filed: 2019-04-16
Abstract: Stützfuß für einen Pfosten, mit einer an dem Pfosten befestigbaren Anschlussplatte (5) sowie einem abständig und relativ dazu verstellbar angeordneten Ankerelement (4), wobei die Anschlussplatte (5) vorzugsweise schräg zur Zentralachse des Stützfußes verlaufende Bohrungen (6) aufweist, durch die zur Verbindung mit dem Pfosten Schrauben oder Nägel führbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussplatte (5) aus einem gegossenen Eisenwerkstoff besteht.
Patent DE-202019002531-U1 (DE)
Title: Streuwalze für eine Verteilvorrichtung
IPC: B27N3/14
Filed: 2019-06-07
Abstract: Streuwalze (10) für eine Verteilvorrichtung für Granulat oder Fasern, wobei die Streuwalze (10) einen tragenden, zylindrischen Kern (12) aufweist, an einem Rahmen der Verteilvorrichtung drehbar gelagert werden kann, und wobei auf dem Außenumfang des Kerns (12) wenigstens abschnittsweise ein Kunststoffbesatz (14) vorgesehen ist, der mit Borsten und/oder Stiften versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffbesatz rohrförmig ausgebildet ist und verdrehsicher und zerstörungsfrei lösbar auf dem Kern befestigt ist.
Patent DE-202019004332-U1 (DE)
Title: Balancier-/Trainingsgerät für die Anwendung im Stehen
IPC: A63B22/16
Filed: 2019-10-21
Abstract: Trainings-/ Balancier-/ und Sportgerät, dadurch gekennzeichnet, dass durch die beiden unabhängigen Fußaufnahmen die Füße in ihrer generellen Bewegung voneinander entkoppelt werden können.
Patent DE-202019004637-U1 (DE)
Title: Zweisystemsieb
IPC: A47J43/22
Filed: 2019-11-14
Abstract: Zweisystemsieb, dadurch gekennzeichnet, daß die obere Öffnung des Siebes jeweils zur Hälfte durch einen beweglichen Deckel abgedeckt wird.
Patent DE-202019101627-U1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zum Trennen eines Segmentes aus einem Rotor und/oder Stator einer Strömungsmaschine, und Werkzeugsystem
IPC: B24B27/06
Filed: 2019-03-21
Abstract: Hilfsvorrichtung zum Trennen eines Segmentes aus einem Rotor (1) und/oder Stator einer Strömungsmaschine, umfassend eine erste Schnittschablone (20) und eine zweite Schnittschablone (30) sowie einen Lagerbock (40), wobei
 der Lagerbock ausgeführt ist, um ein Werkzeug um eine Schwenkachse (41) schwenkbar aufzunehmen,
 die erste Schnittschablone (20) wenigstens zwei Werkzeugdurchführungen (25, 26) zum Durchführen eines Trennwerkzeugs (51) aufweist, welche Werkzeugdurchführungen insbesondere schlitzförmig ausgeführt sind,
 die zweite Schnittschablone (30) wenigstens eine Werkzeugdurchführung (35) zum Durchführen des Trennwerkzeugs (51) aufweist, welche Werkzeugdurchführung insbesondere schlitzförmig ausgeführt ist,
 wobei die wenigstens eine Werkzeugdurchführung (35) der zweiten Schnittschablone eine Längserstreckung aufweist, welche wenigstens einem minimalen Abstand zweier Werkzeugdurchführungen (25, 26) auf der ersten Schnittschablone entspricht,
 wobei die Schnittschablonen (20, 30) und der Lagerbock (40) derart ausgeführt sind, dass der Lagerbock auf jeder der Schnittschablonen und in Relation zu jeder Werkzeugdurchführung (25, 26, 35) derart anorden- und festsetzbar ist, dass die Schwenkachse (41) des Lagerbocks senkrecht zu einer Längserstreckung der jeweiligen Werkzeugdurchführung zu liegen kommt,
 und weiterhin jede der Schnittschablonen Mittel zum Befestigen an dem Rotor und/oder Stator aufweist, wobei sich wenigstens zwei erste Schnittlinien ergeben, wenn die Werkzeugdurchführungen der ersten Schnittschablone auf den Rotor oder Stator projiziert werden und sich wenigstens eine zweite Schnittline ergibt wenn die wenigstens eine Werkzeugdurchführung der zweiten Schnittschablone auf den Rotor oder Stator projiziert wird.
Patent DE-202019106862-U1 (DE)
Title: Laufrollenanordnung
IPC: B60B33/00
Filed: 2019-12-10
Abstract: Eine Laufrollenanordnung (100), gekennzeichnet durch:einen Basiskörper (1), der eine innere umgebende Oberfläche (11), ein Durchgangsloch (101), das sich durch den Basiskörper (1) erstreckt und von der inneren umgebenden Oberfläche (11) umgeben ist, und einen Positionierungsschlitz (102) umfasst, der sich entlang einer Linie tangential zu der inneren umgebenden Oberfläche (11) erstreckt und mit dem Durchgangsloch (101) kommuniziert;ein röhrenförmiges Bauglied (2), das in das Durchgangsloch (101) eingefügt ist und einen Fixierabschnitt (21), der mit der inneren umgebenden Oberfläche (11) verbunden ist, und zwei seitliche Verbindungsabschnitte (22) umfasst, die sich jeweils von zwei gegenüberliegenden Enden des Fixierabschnitts (21) erstrecken und von dem Basiskörper (1) freigelegt sind, wobei der Fixierabschnitt (21) eine Außenumfangsoberfläche (210) und eine Aufnahmerille (211) aufweist, die in die Außenumfangsoberfläche (210) hinein vertieft ist und mit dem Positionierungsschlitz (102) kommuniziert;ein Haltebauglied (3), das in den Positionierungsschlitz (102) eingefügt ist und teilweise und auf eingriffnehmende Weise in der Aufnahmerille (211) aufgenommen ist, um das röhrenförmige Bauglied (2) in dem Durchgangsloch (101) zu halten; undzwei Radeinheiten (4), die jeweils drehbar auf die seitlichen Verbindungsabschnitte (22) geschoben sind.
Patent DE-202019107139-U1 (DE)
Title: Luftdesinfektionsvorrichtung für den Innenraum eines Fahrzeugs
IPC: B60H3/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Luftdesinfektionsvorrichtung für ein Fahrzeug, gekennzeichnet durch:
 einen Ozongenerator;
 einen Generator negativer Ionen; und
 eine Ultraviolettstrahlungsquelle.