baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004027539-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: BENEDIX HELMUT
IPC: F16J15/32
Filed: 2004-06-04
Granted: 2020-08-27
Abstract: Dichtungsanordnung beinhaltend folgende Merkmale:- Eine Dichtmanschette (10, 10', 10'', 10'''), die im wesentlichen durch eine Innenfläche (12) und eine dazu im wesentlichen äquidistante Außenfläche (14) begrenzt ist, wobei wenigstens ein Teil der Innenfläche (12) zum abdichtenden Anliegen an einer Welle (5, 5', 5'', 5''') vorgesehen ist und eine Profilierung zum Rückfördern eines Schmiermittels aufweist,- einen Stützkörper (30, 30', 30'', 30'''), wobei bei Betrachtung einer oberen oder unteren Hälfte eines Längsschnitts der bestimmungsgemäß an der Welle (5, 5', 5'', 5''') angebauten Dichtungsanordnung die Dichtmanschette (10, 10', 10'', 10''') zusammen mit einem sich an die Dichtmanschette (10, 10', 10'', 10''') anschließenden in etwa L-förmigen Teil des Stützkörpers (30, 30', 30'', 30''') S- oder Z-förmig angeordnet sind und- einen Verbinder (20, 20', 20'', 20'''), der wenigstens einen Teil der Außenfläche (14) der Dichtmanschette (10, 10', 10'', 10''') mit dem Stützkörper (30, 30', 30'', 30''') verbindet und der bei besagter Betrachtung zur Außenfläche (14) hin eine Grenzlinie mit wenigstens einer Komponente in Längsrichtung aufweist.
Patent DE-102004030285-B4 (DE)
Title: Gefrierkonservierung von Eiern und Embryonen von Fischen
Inventor: LAHNSTEINER FRANZ
IPC: A01K61/00
Filed: 2004-06-23
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zur Konservierung von Fischeiern und/oder Fischembryonen umfassend
folgende Schritte:  a) Inkubieren der Fischeier und/oder Fischembryonen
in einer ersten Gefrierschutzlösung,
so dass eine homogene Durchdringung der Fischeier und/oder Fischembryonen
mit dieser Gefrierschutzlösung
erreicht wird; die erste Gefrierschutzlösung enthaltend  (1) 200
mmol/l NaCl, 12 mmol/l KCl, 10 mmol/l CaCl 2 ,
2 mmol/l MgCl 2 , 2 mmol/l MgSO 4  und
5 mmol/l Zitrat,  (2) eine interne Gefrierschutzsubstanz, die
in der Lage ist, in die Fischeier und/oder Fischembryonen zu diffundieren, wobei
die interne Gefrierschutzsubstanz in der ersten Gefrierschutzlösung als
Gemisch aus Methanol 3 Gew.-% und Propandiol 5 Gew.-% vorliegt,  (3)
2,5 Gew.-% Glucose als externe Gefrierschutzsubstanz, die nicht
in der Lage ist, in die Fischeier und/oder Fischembryonen zu diffundieren,
und  (4) eine Puffersubstanz,  b) Inkubieren der nach Schritt
a) erhaltenen Fischeier und/oder Fischembryonen in einer zweiten
Gefrierschutzlösung,
die eine höhere
Konzentration als die unter Schritt a) verwendete Gefrierschutzlösung besitzt,
wobei...
Patent DE-102004040954-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: YAHATA SHIGETO
IPC: F01N11/00
Filed: 2004-08-24
Granted: 2015-04-30
Abstract: Abgasreinigungssystem für eine Brennkraftmaschine (1), die einen Partikelfilter (33) hat, der in einem Auslassdurchlass (3) der Kraftmaschine (1) angeordnet ist, um in dem Abgas enthaltene Partikelteile zu sammeln, und der durch Verbrennen der in dem Partikelfilter (33) gesammelten und angehäuften Partikelteile regeneriert wird, gekennzeichnet durch  Wachstumsabschätzmittel (S201, S301, S302, S401, S402, S403, S404, S501, S601, S602, S603) zum Abschätzen des Wachstumsfortschritts eines Partikeldurchmessers einer in dem Abgas enthaltenen unverbrennbaren Asche; und  Regenerierungszeitgebungsbestimmungsmittel (S102, S202, S303, S405, S502, S604) zum Bestimmen, dass die Regenerierungsstartzeitgebung des Partikelfilter (33) erreicht ist, wenn ein abgeschätzter Wert des Partikeldurchmessers der Asche, der durch das Fortschreiten des Wachstums erreicht wurde, das durch die Wachstumsabschätzmittel (S201, S301, S302, S401, S402, S403, S404, S501, S601, S602, S603) abgeschätzt wurde, einen vorbestimmten Wert überschreitet.
Patent DE-102004054211-B4 (DE)
Title: Niedervolt-Beleuchtungssystem
Inventor: THIELEN HANS-JUERGEN
IPC: F21V21/14
Filed: 2004-11-10
Granted: 2006-12-07
Abstract: Niedervolt-Beleuchtungssystem,
mit wenigstens zwei elektrischen Strom führenden Leitern (10), ferner
mit zumindest einem Beleuchtungskörper (1), und mit in variabler
Position auf dem Leiter (10) befestigbaren Isolierkörpern (11),
wobei der jeweilige Isolierkörper (11)
mit Hilfe von den Leiter (10) zwischen sich einklemmenden verstellbaren
Befestigungsmitteln (13) auf dem Leiter (10) fixiert ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
Beleuchtungskörper
(1) als Flächenelement
mit Streuscheibe (2) und zumindest einseitiger Motivabdeckung (3)
ausgebildet ist, wobei  – der
Beleuchtungskörper
(1) und die Streuscheibe (2) von Profilelementen (6) randseitig
umschlossen werden,  – die
Profilelemente (6) wenigstens ein Leuchtmittel (5) und eine Versorgungselektronik
(7) in ihrem Inneren aufnehmen,  – das aus dem Leuchtmittel
(5) austretende Licht randseitig in die Streuscheibe (2) zur Illumination
der Motivabdeckung (3) eingekoppelt wird, und wobei  – der Isolierkörper (11)
zu seiner Verbindung mit den Profilelementen (6) mit Verankerungsmitteln
(15) ausgerüstet ist.
Patent DE-102005002073-B4 (DE)
Title: Schwingmaschine
Inventor: DOCZI DEZSOE
IPC: B65G27/04
Filed: 2005-01-14
Granted: 2006-12-14
Abstract: Schwingmaschine
zum Fördern
und Sieben von Förder-
und Siebgut mit einer Schwingförderrinne
(7) in der ein Sieb (5) angeordnet ist und an der ein gerichteter
Schwingungserreger (2) angeordnet ist, wobei die Schwingförderrinne
(7) mindestens eine quer zur Förderrichtung
verlaufende wannenförmige
Vertiefung (6) zur Aufnahme der Förder- und Siebgüter aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine wannenförmige Vertiefung
(6, 6a) mit gerundeten Querschnittsflächen ausgebildet ist, in der
das Förder-
und Siebgut solange zurückhalten
und verwirbelt wird, bis die wannenförmige Vertiefung (6, 6a) überläuft, und
dass danach die überlaufenden
Förder-
und Siebgüter
auf einen linearen Teil (4) der Schwingförderrinne (7) gelangen.
Patent DE-102005005391-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines hydraulischen Bremskraftverstärkers und hydraulische Fahrzeugbremsanlage
Inventor: GRONAU RALPH
IPC: B60T13/132
Filed: 2005-02-05
Granted: 2017-08-10
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines hydraulischen Bremskraftverstärkers für eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage mit einem Antiblockiersystem (ABS), bei dem eine Bremsbetätigungseinrichtung von einem Bremsdruckgeber betätigbar ist, der einen Hauptbremszylinder (11) und einen vorgeschalteten hydraulischen Verstärker (7) umfasst, der eine koaxial zum Hauptbremszylinder (11) angeordnete Verstärkungskammer (47) und einen darin angeordneten Verstärkerkolben (41) aufweist und dessen Verstärkung mittels Regelung eines Volumenstroms einer hydraulischen Flüssigkeit in die Verstärkungskammer (47) und in den Hauptbremszylinder (11) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die durch eine Regelung des ABS hervorgerufene Pedalbewegung eines Bremspedals oder eine die Pedalbewegung repräsentierende Größe (70) erfasst wird, dass der Fahrerbremswunsch oder eine den Fahrerbremswunsch repräsentierende Größe (71) erfasst wird, dass die durch die ABS-Regelung hervorgerufene Pedalbewegung oder die Pedalbewegung repräsentierende Größe (70) von dem Fahrerbremswunsch oder der den Fahrerbremswunsch repräsentierenden Größe (71) unterschieden wird und dass ein erkannter Unterschied zur Regelung des Bremsdrucks ausgewertet wird.
Patent DE-102005005560-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zuordnung einer Radeinheit zu ihrer Radposition
Inventor: JOST ANDREAS
IPC: B60C23/04
Filed: 2005-02-07
Granted: 2010-02-25
Abstract: Verfahren zur Zuordnung (33) einer Radeinheit (a, b, c, d, e) zu ihrer Radposition (A, B, C, D, E) an einem Fahrzeug (1), wobei die Radeinheit (a, b, c, d, e) eine Sendeeinheit (51) aufweist und am Fahrzeug (1) eine Auswerteeinheit (3) angeordnet ist, der eine Empfangseinheit (32) zum Empfang eines von der Radeinheit (a, b, c, d, e) ausgesendeten Signals zugeordnet ist, welches von Signalen anderer Radeinheiten (a, b, c, d, e) anhand einer individuellen Kenngröße unterscheidbar ist, wobei in der Empfangseinheit (32) die Intensität des Signals gemessen wird und in der Auswerteeinheit (3) eine Zuordnung (33) einer die Sendestrecke Radposition (A, B, C, D, E) zu Empfangseinheit (32) repräsentierende Kenngröße gespeichert ist  gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte  i) die Intensität des ausgesendeten Signals wird durch die Radeinheit (a, b, c, d, e) gemessen und an die Auswerteeinheit (3) übermittelt;  ii) eine Kenngröße wird aus einer...
Patent DE-102005017012-B4 (DE)
Title: NOR-Flashspeicherbauelement, zugehöriges Speichersystem und Programmierverfahren
Inventor: JEONG JAE-YONG
IPC: G11C16/10
Filed: 2005-04-07
Granted: 2015-07-23
Abstract: NOR-Flashspeicherbauelement mit – einem Speicherzellenfeld (10), welches Bänke (BK1 bis BKn) umfasst, die aus Sektoren (SC1 bis SCm) aufgebaut sind, wobei jeder Sektor (SC1 bis SCm) Speicherzellen umfasst, die mit Wortleitungen und Bitleitungen (BL1i bis BLni) gekoppelt sind, – einer Zeilenauswahlschaltung (40), welche in Reaktion auf eine Zeilenadresse (XA) eine der Wortleitungen in jeder Bank (BK1 bis BKn) bestimmt, – einer Spaltenauswahlschaltung (50), die in Reaktion auf eine Spaltenadresse (YA) Bitleitungen (BL1 bis BLk) in Einheiten einer vorbestimmten Anzahl in jeder Bank (BK1 bis BKn) bestimmt und pro Bank eine Mehrzahl von je einem der Sektoren der Bank zugeordneten Spaltendecodern (CD1 bis CDm) und einen der Bank zugeordneten globalen Spaltendecoder (GCD1) umfasst, – einem Dateneingabepuffer (20), welcher Programmierdatenbits in Einheiten der vorbestimmten Anzahl oder weniger empfängt und hält, und – einem Programmiertreiber (30), welcher in Reaktion auf die Programmierdatenbits, die im Dateneingabepuffer (20) gehalten werden, eine Programmierspannung (VPP) gleichzeitig an die bestimmten Bitleitungen anlegt.
Patent DE-102005022657-B4 (DE)
Title: Verfahren zur katalytischen drucklosen Verölung von organischen Feststoffen
Inventor: SCHLOBOHM WILFRIED
IPC: C10G1/00
Filed: 2005-05-07
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zur katalytischen drucklosen Verölung
von organischen Feststoffen mit den Teilschritten Konditionierung
der Einsatzstoffe, Crackung im Ölreaktor
bei gleichzeitiger destillativer Abtrennung des gewünschten
Kohlenwasserstoffschnittes und Austrag der bei der Reaktion anfallenden
Feststoffe, dadurch gekennzeichnet, dass die Konditionierung der
rieselfähigen
festen Ausgangsstoffe in einer Mikrowirbelmühle in einem Luftträgerstrom
erfolgt und die resultierenden Substanzpartikel mit einem Trockengehalt ≥ 90 Prozent
und einer Korngröße ≤ 100 μm, insbesondere ≤ 63 μm, direkt
oder nach Lagerung im Ölreaktor
umgewandelt werden.
Patent DE-102005023647-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader mit einem Verdichter
Inventor: FLEDERSBACHER PETER DIPL ING
IPC: F02B37/00
Filed: 2005-05-21
Granted: 2014-09-04
Abstract: Abgasturbolader mit einem Verdichter, mit einem Verdichterrad, das zwischen einem Verdichtereinströmbereich und einem Verdichterausströmbereich vorgesehen ist,  wobei  zur Strömungskonditionierung der zum Verdichter (3) strömenden Luft stromauf des Verdichtereinströmbereiches (8) eine Beruhigungskammer (12) vorgesehen ist, zu der die Luft über einen stromauf der Beruhigungskammer (12) vorgesehenen, in die Beruhigungskammer (12) führenden Einströmkanal (13) zu der Beruhigungskammer (12) strömt,  wobei eine Längsachse (16) des Einströmkanals (13) gegenüber einer Längsachse (14) der Beruhigungskammer (12) um einen Winkel (α) geneigt ist, wobei der Winkel (alpha) Werte zwischen 0° und 90° annehmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsachse (14) der Beruhigungskammer (12) versetzt mit einem Achsenabstand (S) zur Längsachse (16) des Einströmkanals (13) liegt, wobei zur Beeinflussung der Pumpgrenze der Achsenabstand (S) zwischen der Längsachse (14), der Beruhigungskammer (12) und der Längsachse (16) des Einströmkanals (13) variabel einstellbar ist.
Patent DE-102005025420-B4 (DE)
Inventor: LICHTWALD GOETZ
IPC: H04L69/40
Filed: 2005-06-02
Granted: 2008-12-24
Abstract: The present disclosure relates to a method for providing substitute routes in rapid response to the failure of a link between two routing domains in a packet-oriented network. After the failure of a link has been identified, substitute routes are provided for routes which have been interrupted by said failure by locally selecting alternative routes and propagating messages along the substitute routes. In order to provide substitute routes, an inter-domain router checks whether the router contains a substitute route. If there is no substitute route, a request message is transmitted to at least one adjacent inter-domain router and the transmission of at least one substitute route is thus requested. If there is a substitute route in the adjacent inter-domain router, the inter-domain router making the enquiries is informed of this in a response message. The present disclosure thus results in the improved provision of substitute routes in response to disruptions in inter-domain routing.
Patent DE-102005031186-B4 (DE)
Title: Intelligente Betätigungsvorrichtung
Inventor: SCHINDLER MIRKO
IPC: H04B1/59
Filed: 2005-07-01
Granted: 2017-08-24
Abstract: Betätigungsvorrichtung (1) zum Schließen und/oder Öffnen eines beweglichen Teils (2), insbesondere einer Tür, einer Heckklappe, mit zumindest einem Sensor (3) zur Erkennung eines Zugangsversuches und wenigstens einer Sendeeinheit (4), die zur Initialisierung eines externen ID-Gebers (11) dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung (1) zusätzlich eine Steuereinheit (7) aufweist, die mit der Sendeeinheit (4) und/oder dem Sensor (3) in Verbindung steht, wobei mittels des Sensors (3) der Zugangsversuch eines Benutzers erkennbar ist und dann mittels der Steuereinheit (7) die Sendeeinheit (4) innerhalb der Betätigungsvorrichtung (1) aufgefordert wird, ein Initialisierungssignal an den ID-Geber (11) zu senden.
Patent DE-102005031939-B4 (DE)
Inventor: FRITZ MICHAEL
IPC: F16F9/49
Filed: 2005-07-08
Granted: 2010-07-22
Abstract: The damper has a piston (3) with a piston rod (2) dividing interior of a damper tube into a working chamber and a piston rod-side working chamber. A buffer spring (6) and a spring collar (7) are disposed in the piston rod-side working chamber. The collar has a smaller extension in a radial direction, so that an annular support surface, against which the spring is supported, has a smaller diameter. The collar is connected to the rod in a non-positive and/or positive locking manner so that a force exerted by the spring onto the collar is introduced directly into the rod.
Patent DE-102005033965-B4 (DE)
Title: Verfahren zum aktiven Dämpfen eines Antriebsstrangs in einem Fahrzeug
Inventor: SMITH ANTHONY L
IPC: B60W30/20
Filed: 2005-07-20
Granted: 2019-08-29
Abstract: Verfahren zum aktiven Dämpfen eines Antriebsstrangs (35) in einem Fahrzeug, der mit einer Brennkraftmaschine (37), die auf eine Gaspedalstellung anspricht, über eine Startkupplung (32) steuerbar gekoppelt ist, umfassend:
 Vorsehen eines Einrückbefehls (Psc), der einen Antriebsstrang-Rückkopplungsanteil mit einem Beschleunigungsterm (Pa) und einem Beschleunigungsänderungsterm (Pj) enthält, wobei der Beschleunigungsterm (Pa) als Funktion der Beschleunigung eines Antriebsstrangelements bestimmt wird und der Beschleunigungsänderungsterm (Pj) als Funktion der Beschleunigungsänderung des Antriebsstrangelements bestimmt wird; und
 Steuern des Einrückens der Startkupplung (32) in Übereinstimmung mit dem Einrückbefehl (Psc);
 dadurch gekennzeichnet , dass
 der Einrückbefehl (Psc) im Anschluss an ein Fahrzeuganfahren ferner einen Schlupfregelungsanteil (Ps) umfasst, der als Funktion des Schlupfs an der Startkupplung (32) und eines Soll-Schlupfs bestimmt wird;
 wobei der Einrückbefehl (Psc) ferner einen Motordrehzahlregelungsanteil (Pe) umfasst, der als Funktion der Motordrehzahl und einer von der Fahrpedalstellung abhängigen Motor-Soll-Drehzahl bestimmt wird.
Patent DE-102005040858-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen von elektromagnetischen Eigenschaften eines Prüfgegenstands
Inventor: DAALMANS GABRIEL
IPC: G01N27/72
Filed: 2005-08-29
Granted: 2009-02-19
Abstract: Vorrichtung
zum Erfassen von elektrischen und/oder magnetischen Eigenschaften
eines elektrisch leitfähigen
Prüfgegenstands
(32), wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:  – wenigstens
zwei Eingangsklemmen (10, 12), die zum Anlegen einer Versorgungsspannung
bzw. eines Versorgungsstroms einstellbarer Frequenz vorgesehen sind,  – wenigstens
zwei Induktivitäten
(14, 16, 18, 20, 44, 50), die in zwei identische Serienschaltungen
mit je mindestens einer Induktivität parallel zwischen den Eingangsklemmen (10,
12) geschaltet sind und somit eine Messbrückenstruktur aufweisen,  – wenigstens
zwei Ausgangsklemmen (22, 24, 52, 54), die jeweils mittig in den
Serienschaltungen der Induktivitäten angeordnet
sind, und zum Abgreifen einer Ausgangsspannungsdifferenz vorgesehen
sind, und  – wenigstens
ein Basisteil (30), auf dem die Induktivitäten (14, 16, 18, 20, 44, 50)
nach einem vorbestimmten Schema angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Vorrichtung wenigstens ein Referenzelement (26, 28, 52,
54) als integrales Bestandteil aufweist, wobei das wenigstens eine
Referenzelement (26, 28, 52, 54) wenigstens einer der...
Patent DE-102005056647-B4 (DE)
Title: Fahrzeugumgebungsüberwachungsvorrichtung
Inventor: NAGAOKA NOBUHARU
IPC: G01S17/931
Filed: 2005-11-28
Granted: 2011-02-03
Abstract: Fahrzeugumgebungsüberwachungsvorrichtung, die auf Grundlage eines mittels einer Infrarotabbildungseinrichtung (2R, 2L) aufgenommenen Graustufenbildes einen in der Umgebung eines Fahrzeugs (10) vorhandenen Körper als ein Objekt extrahiert, umfassend:  eine Extraktionseinrichtung, die durch Binärisieren von Bilddaten des Graustufenbildes ein binärisiertes Objekt (OB) extrahiert,  eine Luminanz-Zustandsgrößenberechnungseinrichtung, die eine Luminanz-Zustandsgröße einer Teilfläche des binärisierten Objekts (OB) extrahiert;  eine Seitenverhältnisberechnungseinrichtung, die ein Höhen-/Breiten-Verhältnis der Teilfläche des binärisierten Objekts (OB), deren Luminanzwert nicht geringer ist als ein vorbestimmter Luminanzwert, berechnet, und  eine Objekttypbestimmungseinrichtung, die den Typ des Objekts auf Grundlage des so berechneten Höhen-/Breiten-Verhältnisses bestimmt.
Patent DE-102005059779-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallmodul
Inventor: FUKUDA YUTAKA
IPC: G02F1/1335
Filed: 2005-12-14
Granted: 2009-11-26
Abstract: Flüssigkristallmodul, umfassend:  einen rechteckigen Formrahmen (1), einschließlich eines Paars von longitudinalen Plattenabschnitten (1a, 1c) und eines Paars von lateralen Plattenabschnitten (1b, 1d);  eine Flüssigkristallzelle (2), angeordnet auf der Vorderseitenfläche des Formrahmens (1);  einen Trägerrahmen (4), der an einer Rückseitenfläche des Formrahmens (1) befestigt ist, wobei zwischen dem Formrahmen (1) und dem Trägerrahmen (4) eine Reflexionsfolie (3) angeordnet ist; und  eine Vielzahl von U-förmigen Lichtquellen (8), wobei jede U-förmige Lichtquelle (8) lange laterale Rohrabschnitte (8a), welche parallel zueinander angeordnet sind, und einen kurzen longitudinalen Rohrabschnitt (8b) zum Verbinden der beiden lateralen Rohrabschnitte (8a) aufweist;  wobei der rechteckige Formrahmen (1) des Weiteren umfasst:  eine Vielzahl von Einsteckvertiefungsabschnitten (9) zum Einstecken der beiden Enden jedes lateralen Rohrabschnitts (8a), die an einer Rückseitenenden-Kante von jedem lateralen Plattenabschnitt (1a, 1c) gebildet sind;  eine Vielzahl von C-förmigen kleinen Rahmenkörpern (10), die einstückig aus einer Außenrandfläche eines der longitudinalen Plattenabschnitte...
Patent DE-102005062909-B4 (DE)
Title: Kniestütze für eine Gehhilfe
Inventor: SCHRIEFER ALEXANDER
IPC: A61H3/02
Filed: 2005-12-29
Granted: 2009-10-08
Abstract: Kniestütze, die zur Auflage für ein Knie und anschließenden Teilen für Ober- und Unterschenkel aus halbkreisförmigen Schalen besteht und mit einer Gehhilfe verbunden werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass sie als gesondertes Konstruktionsteil (1) hergestellt ist und an alle bekannten Unterarmgehhilfen (9) mit zwei an Flacheisen (7, 8) angeordneten Schellen (5, 6) befestgbar ist, wobei das eine Flacheisen (7) für die untere Schelle (5) um eine mittlere Schale (2) gelegt ist und das zweite Flacheisen (8) für die obere Schelle (6) über den oberen Rand einer an die mittlere Schale (2) senkrecht angesetzten Teilschale (4) herumgeführt ist, das die durch die Bohrungen der Schellen (5, 6) laufende Seele (11) gegenüber der Mittellinie der Schalenteile (2, 3) einen Winkel von etwa vier Grad aufweist und daß nach Montage der Kniestütze (1) an eine Gehhilfe (9) und bei der Benutzung durch einen Patienten sein Unterschenkel (15) gegenüber seinem sich auf die Gehhilfe...
Patent DE-102006009481-B4 (DE)
Title: Fahrzeugeinbauteil
Inventor: IRMISCH DIANA
IPC: B60R7/04
Filed: 2006-02-27
Granted: 2009-07-30
Abstract: Fahrzeugeinbauteil (1) für ein Fahrzeug, aufweisend einen bewegbaren Deckel (4), wobei der Deckel (4) eine streifenförmige, flache Gestalt hat und in zwei seitlichen Führungen (7) verschiebbar gehalten ist, wobei an dem Fahrzeugeinbauteil (1) weiterhin eine Lichtquelle (8) vorgesehen ist zum Beleuchten einer Randkante (5) des Deckels (4), und wobei der Deckel (4) wenigstens abschnittweise aus einem transparent streuenden Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahzeugeinbauteil (1) weiterhin ein Staufach (3) aufweist, das durch den bewegbaren Deckel (4) verschließbar ist, und wobei die Lichtquelle (8) in einem Abschnitt einer Führungsschiene (7) untergebracht ist.
Patent DE-102006014842-B4 (DE)
Title: Integrierter Empfangssignalstärkeanzeiger (RSSI) mit linearer Kennlinie und geringem Strombedarf
Inventor: BOCK ANDREAS
IPC: H04B1/06
Filed: 2006-03-30
Granted: 2010-10-07
Abstract: Empfangssignalstärkeanzeiger, umfassend ein Paar Eingangstransistoren mit gekoppelten Emittern und Basiselektroden, an die ein Eingangssignal differenziell angelegt wird, wobei jeder Eingangstransistor einen Kollektorlastkreis, der zwischen einen ersten Versorgungsanschluss und dessen Kollektor geschaltet ist, und eine masseseitige Stromsenke hat, die zwischen einen zweiten Versorgungsanschluss und die gekoppelten Emitter geschaltet ist; bei dem:  der Lastkreis jedes Eingangstransistors eine Stromquelle umfasst, die einen von dem masseseitigen Strom kopierten Strom einspeist, und  Mittel zur Bestimmung des Mittelwertes eines zwischen korrespondierenden Ausgangsknoten der Kollektorlastkreise anliegenden differentiellen Signals vorgesehen sind, um aus dem auf die erste Versorgungsspannung bezogenen Mittelwert ein Signalstärkeanzeigesignal bereitzustellen.
Patent DE-102006015847-B4 (DE)
Inventor: KURZ RALF
IPC: F16L5/08
Filed: 2006-04-03
Granted: 2008-10-23
Abstract: The sealing package has a sealing body made of a ductile material. Two clamping bodies (2.1-2.3) are arranged on both sides of the sealing body for deformation of the clamping bodies. The sealing body consists of plugs for forming through-holes, where cables pass through the through-holes. The plugs are constructed based on the kind of bulb rings whose number is selected based on diameter of the relevant cable. Rings are attached together and are separated by tearing off from each other. The sealing body has joints, which pass through the plugs.
Patent DE-102006024623-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Rohbaustruktur
Inventor: RUF JOCHEN
IPC: B62D21/02
Filed: 2006-05-26
Granted: 2011-06-16
Abstract: Kraftfahrzeug-Rohbaustruktur (1), gekennzeichnet durch im Crashfall mit einem Kollisionspartner zusammenwirkende Mittel zur Reduzierung oder Verhinderung eines seitlichen Abgleitens der Kraftfahrzeug-Rohbaustruktur (1) in Querrichtung entlang einer Kontaktfläche zwischen Kraftfahrzeug-Rohbaustruktur (1) und Kollisionspartner, wobei die Mittel an einem in Fahrtrichtung nach vorne weisenden Ende eines an der Kraftfahrzeug-Rohbaustruktur (1) vorgesehenen Integralträgers (24) angeordnet oder ausgebildet sind und dass der Integralträger (24) zwei Integrallängsträger (26, 27) aufweist, die vorne jeweils eine Verlängerung (32; 33) aufweisen, welche zumindest einen Teil der Mittel zur Reduzierung oder Verhinderung eines seitlichen Abgleitens der Kraftfahrzeug-Rohbaustruktur (1) bilden.