baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005011372-B4 (DE)
Title: Gleitlager
Inventor: KURODA KOJI
IPC: F16C9/00
Filed: 2005-03-11
Granted: 2007-02-08
Abstract: Gleitlager
(1), welches als Halbform ausgebildet ist, wovon zwei miteinander
kombiniert werden, um eine zylindrische Form aufzubauen, mit einer
Vielzahl von Rillenabschnitten (4a, 4b; 4c, 4d; 4e, 3f), welche auf
einer inneren Umfangsfläche
entlang ihrer Umfangsrichtung mit einem vorbestimmten Abstand zwischen
den Rillen und einer vorbestimmten Tiefenausdehnung ausgebildet
sind,  wobei Balligkeiten (12a, 12b) zum Verhindern einer wechselseitigen
Beeinträchtigung
mit einer Welle (20) jeweils in einer von einer inneren Umfangsfläche in Richtung
einer äußeren Umfangsfläche geneigten
Form an Endteilen (13) in einer axialen Richtung der inneren Umfangsfläche ausgebildet
sind, und wobei in einem hauptbelasteten Teil (25), welcher sich
in der Umfangsrichtung in einem vorbestimmten Bereich befindet,
in welchem ein mittlerer Scheitelabschnitt (2) des Gleitlagers enthalten
ist, und welcher hauptsächlich
eine Last aufnimmt, wenn die Welle (20) sich dreht, und einem sekundär belasteten
Teil (26), welcher eine kleinere Last aufnimmt als die von dem hauptbelasteten
Teil (25) aufgenommene Last, eine Tiefenausdehnung...
Patent DE-102005011449-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyesterharzen
Inventor: HIROKANE TAKESHI
IPC: C08G63/78
Filed: 2005-03-12
Granted: 2019-01-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Polyesterharzes, umfassend Dicarbonsäure-Gerüst-Einheiten und Diol-Gerüst-Einheiten, wobei 5 bis 60 Mol-% der Diol-Gerüst-Einheiten ein cyclisches Acetal-Gerüst aufweisen, wobei das Verfahren umfasst:einen Oligomerisationsschritt zur Umesterung eines Esters D mit einem Säurewert von 30 µeq/g oder weniger, dargestellt durch die Formel 1:wobei R, Rund Rjeweils unabhängig voneinander eine divalente Kohlenwasserstoffgruppe, ausgewählt aus der aus aliphatischen (C-C) -Kohlenwasserstoffgruppen, alicyclischen (C-C) -Kohlenwasserstoffgruppen und aromatischen (C-C)-Kohlenwasserstoffgruppen darstellen, und n eine ganze Zahl von 1 bis 200 ist,mit einem Diol A, welches ein cyclisches Acetal-Gerüst aufweist, in Gegenwart einer Titan-Verbindung E und einer Phosphor-Verbindung F, zur Herstellung eines Oligomeren; undeinen Polykondensationsschritt zur Polymerisation des Oligomeren zur Erhöhung des Molekulargewichts,wobei im Oligomerisationsschritt das Verhältnis der Anzahl der Titanatome der Titan-Verbindung E zur Anzahl der Phosphoratome der Phosphor-Verbindung F 0,02 bis 2 beträgt.
Patent DE-102005012358-B4 (DE)
Title: Datenschutz unter Verwendung von Daten, die in Schnappschüsse verteilt sind
Inventor: PATTERSON BRIAN
IPC: G06F17/30
Filed: 2005-03-17
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren
zum Sichern von Daten, das folgenden Schritt aufweist:  Verteilen
von Daten über
eine Mehrzahl von Schnappschüssen
einer Stamm-Logikeinheit (Stamm-LUN; LUN = logical unit), wenn Daten
der Stamm-LUN von den Schnappschüssen
divergieren.
Patent DE-102005029388-B4 (DE)
Title: Wirkstoffkombinationen aus Glycopyrroniumbromid und einem oder mehreren partiell neutralisierten Ester von Monoglyceriden und/oder Diglyceriden gesättigter Fettsäuren mit Zitronensäure
Inventor: RASCHKE THOMAS DR
IPC: A61K8/37
Filed: 2005-06-23
Granted: 2018-12-27
Abstract: Wirkstoffkombinationen aus
 (i) Glycopyrroniumbromid und
 (ii) einem oder mehreren partiell neutralisierten Ester von Monoglyceriden und/oder Diglyceriden gesättigter Fettsäuren mit Zitronensäure.
Patent DE-102005032630-B4 (DE)
Title: Fluiddynamisches Lagersystem
Inventor: ENGESSER MARTIN
IPC: F16C17/10
Filed: 2005-07-13
Granted: 2008-04-17
Abstract: Fluiddynamisches
Lagersystem, welches umfasst:  ein feststehendes Teil, bestehend
aus einer Basisplatte (14) mit einer Öffnung, in der ein topfförmiges Gehäuse (1) eingesetzt
ist, in dessen Öffnung
eine Lagerbuchse (2), angeordnet ist,  ein bewegliches Teil,
bestehend aus einer in der Lagerbuchse (2) drehbar aufgenommenen
Anordnung einer Welle (3) und einer Nabe (4),  wobei jeweils
einander gegenüberliegende
Oberflächen des
feststehenden und des beweglichen Teiles durch einen mit einem Lagerfluid
gefüllten
Lagerspalt (6) voneinander beabstandet sind;  ein Radiallager
(11), gebildet durch die Außenfläche der Welle
(3) und die Innenfläche
der Lagerbuchse (2) und zugeordnete hydrodynamische Lagerstrukturen
(12);  ein Axiallager (7), gebildet durch eine Stirnfläche (8)
der Lagerbuchse (2), eine dieser gegenüberliegenden Stirnfläche (9)
der Nabe (4) und zugeordnete hydrodynamische Lagerstrukturen (10),
und  einem an einem Ende der Welle (3) angeordneten Flansch (5),
der in einem durch das Gehäuse
und die Lagerbuchse gebildeten ringscheibenförmigen Freiraum angeordnet
ist, wobei...
Patent DE-102005036208-B4 (DE)
Title: Federbandschelle
Inventor: HARTIG CLAUS
IPC: F16L33/02
Filed: 2005-08-02
Granted: 2009-04-16
Abstract: Federbandschelle
mit einem ringförmig
gebogenen Schellenband, das einen ersten Endabschnitt und einen
zweiten Endabschnitt aufweist, wobei sich der erste Endabschnitt
und der zweite Endabschnitt in einem Überlappungsbereich überlappen,
dadurch gekennzeichnet, daß der
erste Endabschnitt (5) eine erste Markierung (11) und der zweite
Endabschnitt (6) eine zweite Markierung (12) aufweist, wobei beide
Markierungen (11, 12) bei Nenndurchmesser der Schelle (1) eine vorbestimmte Orientierung
zueinander aufweisen, wobei in Umfangsrichtung neben der zweiten
Markierung (12) eine dritte Markierung (13) angeordnet ist, die
zur ersten Markierung (11) im Anlieferdurchmesser eine vorbestimmte
Orientierung aufweist.
Patent DE-102005043186-B4 (DE)
Inventor: HASSE EIKO
IPC: B65D5/66
Filed: 2005-09-09
Granted: 2008-06-26
Abstract: The invention relates to a foldable cutout (4) for a package (1) used for containing a flowable products such washing agents comprising elements (5, 6, 7, 8) separated by folding lines (9) and arranged next to each other, in particular a front side (6), a front side (5), a rear side (8) and a second front side (7), several bottom flaps (5a, 6a, 7a, 8a) which form the package (1) bottom and are connected to the lower edge (11) of the elements (5, 6, 7, 8) by folding lines, several top flaps 5b, 6b, 7b, 8b) which form at least one part of the pivotable cover element (2) of the package (1) and connected to the top edge (12) of the elements (5, 6, 7, 8) by said folding lines and a collar (16) which, when the package (1) is closed, contacts at least one element and is covered at least partially by the cover element when it is in the opened position thereof, wherein the collar (16) is connected to at least one element (5, 6, 7, 8) and/or to at least one cover flap (5b, 6b, 7b, 8b) by means of the folding in a single piece manner. The foldable cutout is characterised in that the collar (16) is placed above the top edge (12) of the elements (5, 6, 7, 8) in the unfolded state thereof.
Patent DE-102005059519-B4 (DE)
Title: Rotierende Elektromaschine, die eine Spannungsausgleichsleitung zwischen Spulen einer Feldwicklung aufweist
Inventor: TERANISHI TAKANORI
IPC: H02K23/08
Filed: 2005-12-13
Granted: 2016-01-14
Abstract: Rotierende Elektromaschine, aufweisend ein Joch (4), eine Spannungsausgleichsleitung (8), zwei Überkreuzungsleitungen (6, 7), eine Feldwicklung (1), und eine Ankerwicklung (2), welche mit der Feldwicklung (1) in Reihe verbunden ist, wobei die Feldwicklung (1) vier Feldspulen (1a–1d) aufweist, die jeweils an einer Innenumfangsperipherie des Jochs (4) angeordnet sind, wobei die Feldspulen (1a–1d) als zwei reihenverbundene Spulengruppen untereinander verbunden sind, wobei jede der in Reihe verbundenen Spulengruppen zwei der Feldspulen (1a–1d) aufweist, welche über entsprechende Überkreuzungsleitungen (6, 7) in Reihe verbunden sind, und die in Reihe verbundenen Spulengruppen parallel verbunden sind, wobei die Spannungsausgleichsleitung (8) die Überkreuzungsleitungen (6, 7) direkt miteinander elektrisch verbindet.
Patent DE-102006006843-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Antworten auf einen Steuermodulausfall
Inventor: ROBINSON TIMOTHY A
IPC: G06F11/07
Filed: 2006-02-14
Granted: 2018-02-08
Abstract: Verfahren zum Antworten auf einen Steuermodulausfall, das umfasst, dass das Steuermodul (10) initialisiert wird; bestimmt wird, ob ein Rücksetzen des Steuermoduls (10) durch ein unerwartetes Ereignis verursacht wurde, wobei das unerwartete Ereignis ein Ereignis ist, das nicht in einer vordefinierten Liste gelistet ist; und vor dem Rücksetzen des Steuermoduls (10) aufgezeichnete Daten von einem ersten Speicherort einer SRAM-Einrichtung (14) an einen zweiten Speicherort der SRAM-Einrichtung (14) kopiert werden, wenn das Rücksetzen durch ein unerwartetes Ereignis verursacht wurde; wobei vor dem Rücksetzen des Steuermoduls (10) aufgezeichnete Daten von der SRAM-Einrichtung (14) in einen nichtflüchtigen Speicher (16) kopiert werden, wenn das das Rücksetzen durch ein unerwartetes Ereignis verursacht wurde.
Patent DE-102006023315-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anheben einer um eine Schwenkachse schwenkbare Klappe
Inventor: MASMANN RAINER
IPC: F15B15/14
Filed: 2006-05-18
Granted: 2008-04-03
Abstract: Vorrichtung
zum Anheben einer um eine Schwenkachse schwenkbaren Klappe, insbesondere eines
Kraftfahrzeugs, durch eine Kolben-/Zylindereinheit, wobei die Kolben-/Zylindereinheit
einen geschlossenen mit einem unter Druck stehenden Fluid gefüllten Zylinder
aufweist, dessen Innenraum durch einen im Zylinder axial verschiebbaren
Kolben in eine erste und eine zweite Arbeitskammer unterteilt ist,
mit einer einseitig an dem Kolben angeordneten Kolbenstange, die
durch die zweite Arbeitskammer hindurch und an der einen Stirnseite
des Zylinders abgedichtet nach außen geführt und an der Klappe oder
einem ortsfesten Bauteil angelenkt ist, während die andere Stirnseite
des Zylinders an dem ortsfesten Bauteil oder der Klappe angelenkt
ist, wobei in dem Kolben ein öffenbarer und/oder
schließbarer
Durchlaß von
der ersten Arbeitskammer zur zweiten Arbeitskammer angeordnet ist
und der Durchlaß durch
ein einen Magnetkern umfassendes elektrisch ansteuerbares Ventil öffenbar
und/oder schließbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Bereich des Magnetkerns (22) von einer sich axial zum Bewegungsweg
des Magnetkerns (22) erstreckenden Spule...
Patent DE-102006024033-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aktualisieren von Sendertabellen in unterhaltungselektronischen Empfangsgeräten
Inventor: AMSCHLER MANFRED
IPC: H03J7/18
Filed: 2006-05-23
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zum Aktualisieren von Sendertabellen in unterhaltungselektronischen
Empfangsgeräten,
insbesondere Radio- und/oder Fernsehgeräten, mit einer Empfängerschaltung
mit einem automatischen Suchlauf zum Abstimmen auf Sender, die in
einem bestimmten Empfangsgebiet empfangbar sind, einem Mikroprozessor zur
Verwaltung von Senderbezeichnungen der empfangbaren Sender und sonstiger
diesen zugeordneten Daten und zur Speicherung der Senderbezeichnungen
in einer ersten Sendertabelle, aus denen der Benutzer einen Sender
zur Abstimmung mittels Cursorführung
oder Eingabe der laufenden Tabellenplatznummer auswählen kann,
wobei die zugehörigen
Abstimmdaten an die Empfängerschaltung zur
Abstimmung auf den ausgewählten
Sender geleitet werden, wobei der Mikroprozessor nach einem abgespeicherten
Programm einen automatischen Suchlauf während einer Zeit durchführt, in
der die Empfängerschaltung
für den
normalen Empfang nicht benutzt wird, und wobei mindestens die in
der ersten Sendertabelle nicht enthaltenen festgestellten neuen
empfangbaren Sender in eine zweite Sendertabelle zwischenspeichert
oder in die erste Sendertabelle nach einem bestimmten Algorithmus
eingefügt
oder an diese angehängt
gespeichert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die aus...
Patent DE-102006028127-B4 (DE)
Title: Arbeitsgerät
IPC: A01D42/00
Filed: 2006-06-15
Granted: 2011-02-03
Abstract: Arbeitsgerät mit:  einem Gehäuse (25), in dem ein Antriebsmotor (41) untergebracht ist, mindestens einem Bedienelement (27) zur Steuerung des Antriebsmotors (41), das mit dem Gehäuse (25) verbunden ist,  einer Funktionseinheit (28), die mindestens ein Werkzeug (45) aufweist, das durch den Antriebsmotor (41) antreibbar ist, und die als Modul ausgebildet ist, das mit mindestens einem lösbaren Verbindungselement (49) an dem Gehäuse (25) anbringbar ist, wobei zwischen dem Antriebsmotor (41) und der Funktionseinheit (28) eine Welle (42) zur Übertragung der Antriebsleistung vorgesehen ist,  wenigstens einem Rad (29) an dem Gehäuse (25) und  wenigstens einem Rad (29) an dem Funktionsmodul,  dadurch gekennzeichnet, dass  sowohl an dem Gehäuse (25) als auch an der Funktionseinheit (28) eine Hilfsvorrichtung zum Abstützen des Gehäuses (25) bzw. der Funktionseinheit (28) bei der Montage oder Demontage vorgesehen ist, und dass entweder die Hilfsvorrichtung an dem Gehäuse ein Rad aufweist und die Hilfsvorrichtung an...
Patent DE-102006035310-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuerungsvorrichtung mit Interpolation zwischen mehreren Lernwerten
Inventor: SUGIYAMA KOUICHI
IPC: F02D41/38
Filed: 2006-12-22
Granted: 2019-06-13
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuerungsvorrichtung miteiner Lerneinrichtung (30) zum Lernen und Speichern einer Abweichungsgröße in Bezug auf eine Referenz einer Betriebscharakteristik eines Betätigungsglieds (16), das für eine Kraftstoffeinspritzsteuerung für eine Brennkraftmaschine verwendet wird, als eine Abweichungsgröße an einem repräsentativen Punkt in Bezug auf jeweils Bereiche, die mehrfach anhand von für die Kraftstoffeinspritzsteuerung verwendeten Parametern unterteilt sind,einer Betriebseinrichtung (30) zum Betrieb des Betätigungsglieds (16) derart, dass eine Abweichungsgröße, die durch einen Interpolierprozess erhalten wird, durch Verwendung der gespeicherten Abweichungsgröße in einem Fall kompensiert wird, dass der gegenwärtige Parameterwert mit keinem repräsentativen Punkteiner Bestimmungseinrichtung (30) zum Bestimmen, ob die Abweichungsgröße an einem repräsentativen Punkt konvergiert ist, der für den Interpolierprozess verwendet wird und der sich in einem Bereich befindet, in dem sich der gegenwärtige Parameterwert nicht befindet,einer Ersetzeinrichtung (30) zum Ersetzen der Abweichungsgröße, die noch nicht konvergiert ist, mit der Abweichungsgröße an dem repräsentativen Punkt in dem Bereich, in dem sich der gegenwärtige Parameterwert befindet, falls die Bestimmungseinrichtung bestimmt, dass die Abweichungsgröße nicht konvergiert ist.
Patent DE-102006041728-B4 (DE)
Inventor: TRAENKLE GUENTHER
IPC: H01S5/026
Filed: 2006-09-01
Granted: 2010-04-08
Abstract: The invention relates to a device and a method for the generation of laser beams in the THz range. A semiconductor laser structure is provided, wherein a substrate (1) in a first region (7) along a longitudinal axis of waveguide layers is made of a first, semi-insulating substrate material having low attenuation of electromagnetic radiation in the range of 0.1 THz to 10 THz and in a second region (8) along said longitudinal axis is made of a second substrate material having low attenuation of electromagnetic radiation in the range of 0.1 THz to 10 Thz, wherein on the second jacket layer (6) in the second region of the substrate a layer (10) made of a third material having low attenuation of electromagnetic radiation in the range of 0.1 THz to 10 THz is disposed. The side of the layer made of the third material facing away from the second jacket layer as well as the side of the second substrate material facing away from the first jacket layer (2) comprise a reflective layer (11).
Patent DE-102006047479-B4 (DE)
Title: Kugelmühle und Mahlgefäß mit eigenem Verbindungsmittel für Becher und Deckel
Inventor: MUTTER WOLFGANG
IPC: B02C17/18
Filed: 2006-10-05
Granted: 2015-07-09
Abstract: Kugelmühle, insbesondere Planeten- oder Fliehkraftkugelmühle im Labormaßstab, mit einem Gehäuse (8), einer Trägervorrichtung (1), die am Gehäuse (8) um eine Zentrumsachse (15) drehbar gelagert ist, zumindest einer Aufnahmevorrichtung (2) für zumindest ein Mahlgefäß, die um eine Aufnahmeachse (25) drehbar zur Trägervorrichtung (1) gelagert ist und von dieser um die Zentrumsachse (25) mitgeführt wird, einem Antrieb (17) für die Trägervorrichtung (1), einem Antrieb (27) für die Aufnahmevorrichtung (2), zumindest einem mit Mahlkugeln befüllbaren Mahlgefäß (5), welches einen Mahlbecher (51) und einen Deckel (52) zum lösbaren Verschließen des Mahlbechers (51) umfasst, wobei das Mahlgefäß (5) in der Aufnahmevorrichtung (2) gehalten wird, wenn es in die Aufnahmevorrichtung eingesetzt ist, wobei der Mahlbecher (51) und der Deckel (52) zueinander komplementäre Verbindungsmittel (57) zum lösbaren Befestigen des Deckels (52) am Mahlbecher (51) aufweisen, wobei die zueinander komplementären Verbindungsmittel (57) zum lösbaren Befestigen des Deckels (52) am Mahlbecher (51) zumindest ein Befestigungsmittel (70) umfassen, welches am Deckel (52) angebracht ist und wobei ein Schwenken der Befestigungsmittel (70) und damit ein Öffnen des Mahlgefäßes (5) durch Lösen des Deckels (52) vom Mahlbecher (51) verhindert wird, wenn das Mahlgefäß (5) in die Aufnahmevorrichtung (2) eingesetzt ist.
Patent DE-102006048048-B4 (DE)
Title: Klimatisierter Fahrzeugsitz
Inventor: PUDENZ CHRISTIAN
IPC: B60N2/58
Filed: 2006-10-11
Granted: 2017-09-14
Abstract: Klimatisierter Fahrzeugsitz, mit einem luftundurchlässigen, unteren Sitz- oder Rückenlehnen-Polsterteil, einer luftdurchfluteten Zwischenschicht und einem seitens der Zwischenschicht luftdurchströmten Polsterbezug, welcher durch am luftundurchlässigen Polsterteil verankerte Abheftungen in voneinander abgegrenzte Polsterzonen unterteilt ist, wobei zur Verbindung der Zwischenschicht zwischen den einzelnen Polsterzonen quer zu den Abheftungen verlaufende Luftbrücken vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftbrücken (15) in Längsrichtung der Abheftungen (11) schmäler als die abheftseitigen Randzonen (10) der Zwischenschicht (4) ausgebildet und die Abheftungen ohne Zwischenlage der Luftbrücken an den beidseitig an diesen angrenzenden Wandabschnitten (16) des Polsterteils (3) verankert sind.
Patent DE-102006061883-B4 (DE)
Title: Magnetsensor und Verfahren zur Magnetfelderfassung
Inventor: OOHIRA SATOSHI
IPC: G01R33/07
Filed: 2006-12-28
Granted: 2012-07-12
Abstract: Sensor mit einem Substrat (11, 111), das zumindest einen Magnetsensor aufweist, mit: – einem in dem Substrat (11, 111) angeordneten Halbleiterbereich (12, 112) eines vorbestimmten Leitfähigkeitstyps; – einem in dem Halbleiterbereich (12, 112) angeordneten Magnetfelderfassungsabschnitt (HP); – einer auf einer Oberfläche des Halbleiterbereichs (12, 112) angeordneten ersten Elektrodengruppe (15a, 15c), die ein Elektrodenpaar mit einer erste Elektrode (15a) und einer zweite Elektrode (15c) aufweist, die mit unterschiedlichen Anschlüssen (V1, V3) verbunden sind; und – einer auf der Oberfläche des Halbleiterbereichs (12, 112) angeordneten zweiten Elektrodengruppe (15e, 15f; 15b, 15d), die ein erstes und ein zweites Elektrodenpaar aufweist, wobei das erste Elektrodenpaar (15e, 15f) eine dritte Elektrode (15e) und eine vierte Elektrode (15f) enthält und das zweite Elektrodenpaar (15b, 15d) eine fünfte Elektrode (15b) und eine sechste Elektrode (15d) enthält, wobei – die dritte Elektrode (15e) und die fünfte Elektrode (15b) auf der einen Seite der...
Patent DE-102007005544-B4 (DE)
Title: Messung der relativen Luftfeuchtigkeit im Innenraum eines Fahrzeuges und Kalibrierung eines Feuchtesensors
Inventor: PANKRATZ EDUARD
IPC: G01N1/14
Filed: 2007-02-06
Granted: 2008-10-02
Abstract: Vorrichtung
zur Messung der relativen Luftfeuchtigkeit im Innenraum eines Fahrzeuges,
mit  – einem
Beschlagsensor (28) zur Detektion von auf einer Kondensierungsfläche (16)
des Innenraums (12) des Fahrzeuges (10) kondensierter Luftfeuchtigkeit,  – einem
Kondensierungsflächen-Temperatursensor
(30) zur Messung der Temperatur der Kondensierungsfläche (16),  – einem
Feuchtesensor (32) zur Messung der relativen Luftfeuchtigkeit der
Luft im Innenraum (12) des Fahrzeuges (10),  – einem
Lufttemperatursensor (34) zur Messung der Temperatur der Luft im
Innenraum (12) des Fahrzeuges (10) und  – einer Auswerteeinheit (26),
die die Signale sämtlicher Sensoren
empfängt
und die zur Kalibrierung des Feuchtesensors (32) das Ausgangssignal
des Feuchtesensors (32), das dieser bei von dem Beschlagsensor (28)
detektierter, auf der Kondensierungsfläche (16) kondensierter Luftfeuchtigkeit
ausgibt, derjenigen relativen Luftfeuchtigkeit zuordnet, die sich
rechnerisch aus den in diesem Zustand vorliegenden Ausgangssignalen
des Kondensierungsflächen-Temperatursensors
(30) und des Lufttemperatursensors (34) ergibt.
Patent DE-102007014086-B4 (DE)
Title: Subkutan implantierbarer Portkatheter
Inventor: KOUDAIMI KAMAL DR
IPC: A61M39/02
Filed: 2007-03-21
Granted: 2016-02-04
Abstract: Subkutan implantierbarer Portkatheter (1) zur Herstellung eines dauerhaften Zugangs zum Körper, mit einem wenigstens eine einseitig offene Portkammer (2) aufweisenden Portgehäuse (3), mit einem mit der Portkammer (2) fluidkommunizierend verbundenen Portanschluss (6) und mit wenigstens einem mittels Kanülen perforierbaren Septum (4), wobei die offene Seite der Portkammer (2) mit dem Septum (4) verschlossen ist und das Septum (4) an dem Portgehäuse (3) gehalten ist, wobei wenigstens ein Abstützelement (7) für das Septum (4) vorgesehen ist, wobei das Abstützelement (7) an dem Portgehäuse (3) gehalten und das Septum (4) mit einer Unterseite (8) an dem Abstützelement (7) abgestützt ist, wobei das Abstützelement (7) eine höhere Steifigkeit als das Septum (4) aufweist und wobei das Abstützelement (7) wenigstens eine zentrale Stützstelle zum Abstützen des Septums (4) oberhalb von einem mittleren Bereich der Portkammer (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Septum (4) einstückig ausgebildet ist und aus Silikon mit einer Shore-Härte von kleiner 20 Shore A besteht.
Patent DE-102007022522-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zufuhr elektrischer Ladung in mindestens einen Doppelschichtkondensator oder Lithium-Ionen-Energiespeicher
Inventor: REISCHL SEBASTIAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2007-05-14
Granted: 2018-12-27
Abstract: Verfahren zur Zufuhr elektrischer Ladung in mindestens einen Doppelschichtkondensator, der in einem Kraftfahrzeug angeordnet ist, wobei der Doppelschichtkondensator allein oder in Kombination mit einer weiteren Spannungsquelle zur Spannungsversorgung mindestens einer elektrischen Komponente des Kraftfahrzeugs dient, wobei
 - in einem ersten Schritt ermittelt wird, welche Mindestladung des Doppelschichtkondensators erforderlich ist, um die elektrische Komponente des Kraftfahrzeugs weitgehend unmittelbar nach dem Starten mit einer zu deren Betrieb ausreichenden Spannung versorgen zu können,
 - in einem dritten Schritt erfasst wird, wann das Fahrzeug abgestellt worden ist,
 - in einem vierten Schritt aus einem erfassten Nutzungsprofil des Kraftfahrzeugs ermittelt wird, wann das Kraftfahrzeug voraussichtlich erneut gestartet werden wird,
 - in einem fünften Schritt ermittelt wird, welche elektrische Ladung der Doppelschichtkondensator während der voraussichtlichen Abstellphase des Kraftfahrzeugs voraussichtlich durch Entladung verlieren wird,
 - in einem sechsten Schritt aus den vorgenannten Informationen ermittelt wird, welche elektrische Ladung des Doppelschichtkondensators aktuell voraussichtlich erforderlich ist, um die elektrische Komponente des Kraftfahrzeugs weitgehend unmittelbar nach dem Starten mit einer zu deren Betrieb ausreichenden Spannung versorgen zu können, 
 - in einem siebten Schritt die aktuelle elektrische Ladung des Doppelschichtkondensators im Zusammenhang mit dem Abstellen des Kraftfahrzeugs erfasst und mit der voraussichtlich erforderlichen elektrischen Ladung verglichen wird, um die elektrische Komponente des Kraftfahrzeugs weitgehend unmittelbar nach dem Starten mit einer zu deren Betrieb ausreichenden Spannung versorgen zu können, und
 - in einem achten Schritt der Doppelschichtkondensator im Zusammenhang mit dem Abstellen des Kraftfahrzeugs weitgehend bis auf die voraussichtlich erforderliche elektrische Ladung entladen wird.