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Patent DE-102018116443-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Windparks
Inventor: TREVISAN ARAMIS SCHWANKA
IPC: H02P9/00
Filed: 2018-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Windparks (112) zum Bedämpfen niederfrequenter elektrischer Schwingungen, insbesondere subsynchroner Resonanzen, in einem elektrischen Versorgungsnetz (306), wobei das Versorgungsnetz (306) eine Netzspannung mit einer Netznennfrequenz aufweist, wobei der Windpark (112) wenigstens eine an das elektrische Versorgungsnetz (306) angeschlossene Windenergieanlage (100, 300) aufweist, umfassend die Schritte: Erfassen wenigstens einer niederfrequenten elektrischen Schwingung des elektrischen Versorgungsnetzes, Bestimmen jeweils einer Schwingungscharakteristik der wenigstens einen erfassten Schwingung, wobei die Schwingungscharakteristik wenigstens eine Eigenschaft der erfassten Schwingung beschreibt; Vorgeben eines Wirkleistungsdämpfungssignals (ΔP) und/oder eines Blindleistungsdämpfungssignals (ΔQ) jeweils zum Bedämpfen der wenigstens einen durch die Schwingungscharakteristik charakterisierten niederfrequenten Schwingung; Einspeisen eines Wirkleistungsanteils entsprechend des Wirkleistungsdämpfungssignals bzw. eines Blindleistungsanteils entsprechend des Blindleistungsdämpfungssignals wobei das Vorgeben des Wirkleistungsdämpfungssignals (ΔP) bzw. des Blindleistungsdämpfungssignals (ΔQ) in Abhängigkeit der bestimmten Schwingungscharakteristik erfolgt.
Patent DE-102018122003-A1 (DE)
Title: Abgasregelungsvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KORENAGA SHINGO
IPC: B01D53/94
Filed: 2018-09-10
Abstract: Eine Abgasregelungsvorrichtung (1) für eine Verbrennungskraftmaschine umfasst ein Außenrohr (2), einen stromabwärtigen Katalysator (3), der über eine erste Matte (5) im Außenrohr (2) gehalten ist, und einen elektrischen Heizkatalysator (4), der über eine zweite Matte (6) stromaufwärts des stromabwärtigen Katalysators (3) im Außenrohr (2) gehalten ist. Eine Fügestelle (5a) der ersten Matte (5) ist an einer anderen Stelle als einem vertikal untersten Abschnitt angeordnet.
Patent DE-102018124062-A1 (DE)
Title: Abgasanlage
Inventor: BORIGA REMUS
IPC: F16L3/12
Filed: 2018-09-28
Abstract: Eine Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs, umfasst ein Abgasrohr, wenigstens ein von dem Abgasrohr abzweigendes Abzweigrohr, beispielsweise Druckrohr (22), sowie wenigstens eine wenigstens ein Abzweigrohr bezüglich einer Abgasanlagenkomponente abstützende Stützvorrichtung (38), wobei die Stützvorrichtung (38) ein an der Abgasanlagenkomponente festgelegtes Trägerelement (42), ein wenigstens ein Druckrohr (22) gegen das Trägerelement (42) pressendes Klemmelement (44) sowie eine zwischen dem Trägerelement (42) und dem Klemmelement (44) wirkende Spannanordnung (58) zum Spannen des Klemmelements (44) bezüglich des Trägerelements (42) umfasst.
Patent DE-102018125036-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umformen eines insbesondere metallischen Werkstücks
Inventor: BEVC BORIS
IPC: B30B15/00
Filed: 2018-10-10
Abstract: Vorrichtung (1) zum Umformen eines insbesondere metallischen Werkstücks, aufweisend eine Umformeinrichtung (3) wobei eine Erfassungseinrichtung (11, 11', 11", 11"') zur zumindest bereichsweisen Erfassung einer die Temperatur eines Werkstücks (2) und/oder der Umformeinrichtung (3) beschreibenden Temperaturinformation vorgesehen ist.
Patent DE-102018125638-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Steuerverfahren davon
Inventor: KIM EUNGSEO
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-10-16
Abstract: Ein Fahrzeug (100), aufweisend: einen Umgebungsinformationsdetektor (110), welcher zumindest eines von einer Position und einer Geschwindigkeit eines Objekts in der Nähe des Fahrzeugs (100) erfasst, inklusive eines sich voraus befindenden Fahrzeugs und eines sich dahinter befindenden Fahrzeugs, einen Fahrzeuginformationssensor (120), welcher zumindest eines von einer Geschwindigkeit und einer Beschleunigung des Fahrzeugs (100) erfasst, ein Bremsmodul (140), welches eine Bremskraft erzeugt, um das Fahrzeug (100) abzubremsen, und eine Steuerungsvorrichtung (130), welche eingerichtet ist, um Wahrscheinlichkeiten eines Frontzusammenstoßes und eines Heckzusammenstoßes zu ermitteln, basierend auf Ausgaben des Umgebungsinformationsdetektors (110) und des Fahrzeuginformationssensors (120), um eine Ziel-Frontzusammenstoßgeschwindigkeit und eine Ziel-Heckzusammenstoßgeschwindigkeit zu ermitteln, um eine Summe von Verletzungen eines Insassen des Fahrzeugs durch den Frontzusammenstoß und den Heckzusammenstoß beim Ermitteln zu minimieren, dass die Wahrscheinlichkeiten des Frontzusammenstoßes und des Heckzusammenstoßes vorliegen, und um das Bremsmodul basierend auf der Ziel-Frontzusammenstoßgeschwindigkeit und der Ziel-Heckzusammenstoßgeschwindigkeit zu steuern.
Patent DE-102018126804-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektroakustischen Resonators und elektroakustische Resonatorvorrichtung
Inventor: KLETT JOACHIM
IPC: H01L41/083
Filed: 2018-10-26
Abstract: Eine Keimschicht (210) aus einem Edelmetall wird durch elektrochemische Abscheidung auf einer Metallelektrode (111) gebildet, die auf einer dielektrischen Schicht (110) angeordnet ist. Die Edelmetallkeimschicht ermöglicht die Abscheidung einer stark texturierten piezoelektrischen Schicht auf der Metallelektrode.
Patent DE-102018126862-A1 (DE)
Title: Werkstückträgereinrichtung und Beschichtungsanordnung
Inventor: MEILER RUDOLF
IPC: F16M11/42
Filed: 2018-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkstückträgereinrichtung (1) mit: einem um eine Hauptachse (2) drehbaren Antriebsrad (3) zur Aufnahme von Werkstückanordnungen (4), mehreren, jeweils um eine Rotationsachse (5) drehbaren, auf dem Antriebsrad (3) angeordneten Antriebskörpern (6) mit jeweils einem Antriebsritzel (8) und einem stillstehenden Antriebshohlrad (9) mit einer Innenverzahnung, die mit den Antriebsritzeln (8) kämmt, wobei die Rotationsachsen (5) parallel zur Hauptachse (2) verlaufen und in einem konzentrisch zur Hauptachse (2) verlaufenden Ringbereich des Antriebsrads (3) an-geordnet sind, so dass die Antriebskörper (6) bei Drehung des Antriebsrads (3) relativ zum Antriebshohlrad (9) um ihre jeweiligen Rotationsachsen (5) rotieren, wobei, das Antriebshohlrad (9), die Antriebskörper (6) mit ihren Antriebsritzeln (8) so ausgebildet und zueinander angeordnet sind und zwischen Antriebshohlrad (9) und Antriebsritzeln (8) so ein Arbeitsspiel (S) besteht, dass eine Antriebswirkung im Betrieb gleichmäßig auf alle Antriebsritzel (8) übertragen wird. Die Erfindung betrifft weiter eine Beschichtungsanordnung 100 mit einer solchen Werkstückträgereinrichtung (1).
Patent DE-102018129082-A1 (DE)
Title: Falsch geführtes sicherheitsgurtband
Inventor: THOMAS SCOTT D
IPC: B60R22/48
Filed: 2018-11-19
Abstract: Gemäß den verschiedenen Ausführungsformen sind Verfahren, Systeme und Fahrzeuge vorgesehen. In verschiedenen Ausführungsformen beinhaltet das Fahrzeug eine Karosserie; einen oder mehrere Insassensitze, die innerhalb der Karosserie für einen Insassen des Fahrzeugs angeordnet sind; und für jeden Insassensitz eine Rückhaltevorrichtung, ein oder mehrere sinnvolle Elemente und einen oder mehrere Sensoren. Die Rückhaltevorrichtung ist konfiguriert, um eine Rückhaltung für den Insassen vorzusehen, wenn die Rückhaltevorrichtung ordnungsgemäß vom Insassen angelegt wird. Der eine oder die mehreren Sensoren sind innerhalb des Insassensitzes angeordnet. Das eine oder die mehreren sinnvollen Elemente sind als Teil der Rückhaltevorrichtung angeordnet. Der eine oder die mehreren Sensoren sind innerhalb des Insassensitzes angeordnet und konfiguriert, um das eine oder die mehreren sinnvollen Elemente zu erfassen, wenn sich das eine oder die mehreren sinnvollen Elemente in der Nähe des einen oder der mehreren Sensoren befinden, um anzuzeigen, dass die Rückhaltevorrichtung nicht ordnungsgemäß vom Insassen angelegt wurde.
Patent DE-102018131029-A1 (DE)
Title: Autonomes Alarmsystem
Inventor: SCHEFFER HARALD
IPC: B60R25/10
Filed: 2018-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Alarmsystem mit Einwirkungen auf ein Überwachungsobjekt erfassenden Sensoreinrichtungen (4), einer Signale der Sensoreinrichtungen (4) verarbeitende Auswertelektronik (8) zur Erzeugung eines alarmauslösenden Signals und einem das alarmauslösenden Signal empfangenden Alarmtongeber (9), wobei die Auswertelektronik (8) eine Schalteinrichtung zur De- und Reaktivierung des Alarmsystems umfasst. Erfindungsgemäß sind die Sensoreinrichtungen (4), die Auswertelektronik (8) und der Alarmtongeber (9) in einer eine mobile Sonde bildenden Baueinheit (1) zusammengefasst.
Patent DE-102018131478-A1 (DE)
Title: Verfahren zum steuern des kühlmittelflusses und des kühlens einer heizvorrichtung eines fahrzeugs zur erhöhung einer motor-autoabschalt-zeitspanne
Inventor: RUNNING AARON P
IPC: B60H1/32
Filed: 2018-12-08
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern des Kühlmittelflusses und des Kühlens einer Heizvorrichtung, die als Kältespeichervorrichtung oder als „Heizvorrichtungs-Kältespeicher“ (HCCS-Kühlung) eines Fahrzeugs verwendet wird, um eine Motor-Autoabschalt-Zeitspanne zu verlängern, umfasst das Bestimmen, ob mindestens eine vorbestimmte Bedingung für die HCCS-Kühlung erfüllt ist und das Laden einer Heizvorrichtung für eine vorbestimmte Ladezeitspanne als Vorbereitung der HCCS-Kühlung, wenn die mindestens eine vorbestimmte Bedingung erfüllt ist. Die Ladung wird in der Heizvorrichtung gehalten, bis ein Auslöseereignis eintritt und die HCCS-Kühlung eingeleitet wird. Die HCCS-Kühlung wird anschließend durchgeführt, bis eine vorbestimmte Nutzungsdauer abläuft.
Patent DE-102018131913-A1 (DE)
Title: Verkleidungsbauteil
Inventor: GROVE MARTIN
IPC: B62D27/06
Filed: 2018-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrteiliges Verkleidungsbauteil (1), welches einen mit einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs verbindbaren Grundträger (2) sowie eine an dem Grundträger (2) angeordnete Oberschale (3) aufweist. Hierbei sind Oberschale (3) und Grundträger (2) über sich in ihren jeweiligen komplementär zusammenwirkenden Formschlussmitteln unterscheidende Formschlussverbindungen miteinander verbunden, wobei eine erste Formschlussverbindung in einem stirnseitigen Übergangsbereich (7) und eine zweite Formschlussverbindung in einem dem stirnseitigen Übergangsbereich (7) beabstandet gegenüberliegenden Rückseitenbereich (8) des Verkleidungsbauteils (1) ausgebildet sind. In Gänze sind zwischen Oberschale (3) und Grundträger (2) jedoch zumindest drei Formschlussverbindungen ausgeführt, wobei eine dritte Formschlussverbindung in den Seitenwandbereichen (9) des Verkleidungsbauteils (1) ausgebildet ist.
Patent DE-102018132192-A1 (DE)
Title: Hohlzylinderförmiges Basiselement einer Verbindungseinheit
Inventor: STEFFENFAUSEWEH SANDRA
IPC: F16B37/04
Filed: 2018-12-13
Abstract: Ein hohlzylinderförmiges Basiselement 10 einer Verbindungseinheit zum Verbinden eines ersten Bauteils A mit einem zweiten Bauteil B mit einem Abstand dazwischen, umfasst eine Außenseite sowie eine gewindelose Innenseite 18. Benachbart zu einem ersten axialen Ende 12 weist das Basiselement 10 ein erstes Antriebsmerkmal sowie einen ersten Innendurchmesser und benachbart zu einem dem ersten axialen Ende 12 gegenüber angeordneten zweiten axialen Ende 14 ein Schwenkelement 40 mit einer gewindelosen Durchgangsöffnung 42 auf, die einen zweiten Innendurchmesser aufweist, der kleiner ist als der erste Innendurchmesser. Zwischen dem ersten 12 und dem zweiten axialen Ende 14 ist ein erstes Außengewinde 16 vorgesehen, das bei Verwendung im ersten Bauteil A mit diesem in Eingriff steht. Das Schwenkelement 40 steht zumindest teilweise derart formschlüssig mit der gewindelosen Innenseite 18 des hohlzylinderförmigen Basiselements 10 in Eingriff, dass es in axialer Richtung entlang einer Längsachse des Basiselements 10 unbeweglich und bezogen auf die Längsachse des Basiselements 10 verschwenkbar ist.
Patent DE-102018201382-A1 (DE)
Title: Sicherheitssteuerung und Lastschalteinrichtung
Inventor: GEHRKE MARTIN
IPC: G05B9/03
Filed: 2018-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitssteuerung zur sicheren elektrischen Versorgung wenigstens einer Last (34; 44; 70), mit einem ersten Eingangsanschluss (2) und einem zweiten Eingangsanschluss (3), die jeweils zur Verbindung mit einer elektrischen Energiequelle (33; 43; 65) ausgebildet sind und mit einem ersten Ausgangsanschluss (4) und einem zweiten Ausgangsanschluss (5), die jeweils zur Verbindung mit einer elektrischen Last (34; 44; 70) ausgebildet sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine erste Koppelleitung (9, 10) den ersten Eingangsanschluss (2) mit dem ersten Ausgangsanschluss (4) verbindet und eine zweite Koppelleitung (11, 12) den zweiten Eingangsanschluss (3) mit dem zweiten Ausgangsanschluss (5) verbindet und dass in jeder der Koppelleitungen (9, 10, 11, 12) eine Schalteinrichtung (15,16) angeordnet ist und dass eine Überwachungseinrichtung (19) zur Ermittlung eines elektrischen Nebenschlusses auf einen Ausgangsanschluss (4, 5) und für eine Ansteuerung beider Schalteinrichtungen (15, 16) zur Unterbrechung der Koppelleitungen (9, 10, 11, 12) bei Ermittlung eines elektrischen Nebenschlusses ausgebildet ist.
Patent DE-102018203451-A1 (DE)
Title: Batterieladesteuerungsverfahren und -system
Inventor: JANG YOUNG JIN
IPC: B60L53/10
Filed: 2018-03-07
Abstract: Ein Batterieladesteuerungsverfahren umfasst ein Empfangen einer Zieleingabe an ein Navigationsgerät. Wenn ein Fahrzeug startet, wird ein Schalter eingeschaltet, um eine Batterie aufzuladen. Wenn ein Ladezustand (SOC) der Batterie größer als ein vorkonfigurierter Wert wird, wird der Schalter für ein erstes Zeitintervall ausgeschaltet, das auf der Grundlage einer geschätzten Zielankunftszeit, die vom Navigationsgerät abgeleitet wird, berechnet wird. Der Schalter wird zu einem Zeitpunkt, zu dem das erste Zeitintervall abgelaufen ist, wieder eingeschaltet. Der Schalter wird wieder eingeschaltet, um die Batterie für ein zweites Zeitintervall aufzuladen.
Patent DE-102018207110-A1 (DE)
Title: Mehrgang-Planetengetriebe für ein Fahrzeug mit mindestens einer E-Maschine
Inventor: KRASTEV IANISLAV
IPC: F16H3/54
Filed: 2018-05-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Mehrgang-Planetengetriebe (10). Das Mehrgang-Planetengetriebe (10) umfasst eine Antriebswelle (12) mit einem Sonnenrad (18) und einem Hohlrad (19) und eine Abtriebswelle (14) mit einem Planetenradträger, der mindestens ein Planetenrad (30) umfasst. Die Antriebswelle (12) und die Abtriebswelle (14) sind mittels einer Kupplung (20) miteinander verbindbar oder voneinander trennbar. Das Mehrgang-Planetengetriebe (10) weist einen Freilauf (26) auf. Über diesen erfolgt eine Schaltung unter Last zwischen einer ersten Übersetzung i_1 und einer zweiten Übersetzung i_2 mit der Kupplung (20).
Patent DE-102018207255-A1 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: SEKIYA KAZUMA
IPC: H01L21/67
Filed: 2018-05-09
Abstract: Ein Waferbearbeitungsverfahren umfasst einen Schritt eines in engen Kontakt Bringens mit einem Drücken eines Schutzfilms gegen die vordere Seite eines Wafers beginnend bei dem Mittelpunkt des Wafers in einer Richtung radial nach außen, um dadurch den Schutzfilm mit der vorderen Seite des Wafers in engen Kontakt zu bringen, einen Schutzelementfixierungsschritt mit einem Bedecken des Schutzfilms mit einem Schutzelement, das durch Härten eines flüssigen Harzes ausgebildet wird, um dadurch das Schutzelement über den Schutzfilm an der vorderen Seite des Wafers zu fixieren, einen Schleifschritt mit einem Schleifen der hinteren Seite des Wafers, um die Dicke des Wafers zu reduzieren und einen Abziehschritt mit einem Abziehen des Schutzfilms und des Schutzelements von dem durch den Schleifschritt verdünnten Wafer.
Patent DE-102018207331-A1 (DE)
Title: Speicherzelle für eine Speichereinrichtung eines Kraftfahrzeugs, Speichereinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: DAUB RÜDIGER
IPC: H01M10/04
Filed: 2018-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speicherzelle (1) für eine zum Speichern von elektrischer Energie ausgebildete Speichereinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Zellgehäuse (10), welches außenumfangsseitig quaderförmig ausgebildet ist und einen Aufnahmeraum (11), zwei den Aufnahmeraum entlang einer ersten Richtung (14) begrenzende erste Wände (15, 16), zwei den Aufnahmeraum (11) entlang einer senkrecht zur ersten Richtung (14) verlaufenden zweiten Richtung (17) begrenzende zweite Wände (18, 19) und zwei den Aufnahmeraum (11) entlang einer senkrecht zur ersten Richtung (14) und senkrecht zur zweiten Richtung (17) verlaufenden dritten Richtung (24) begrenzende dritte Wände (22, 23) aufweist, mit in dem in dem Aufnahmeraum (11) angeordneten Speichermitteln (13) zum Speichern von elektrischer Energie, und mit seitlich angeordneten Anschlusselemente (25, 26), über welche die mittels der Speichermittel (13) gespeicherte elektrische Energie von der Speicherzelle (1) bereitstellbar ist.
Patent DE-102018216349-A1 (DE)
Title: Tür für ein Haushaltsgerät mit frontseitiger Dekorplatte und Kantenschutzelement für eine Randkante der Dekorplatte, sowie Haushaltsgerät
Inventor: RAAB ALFRED
IPC: F25D23/02
Filed: 2018-09-25
Abstract: Ein Aspekt betrifft eine Tür (4) für ein Haushaltsgerät (1) mit einem Türkörper (5), der eine Frontwand (7) und eine Rückwand (6) aufweist, wobei durch die Frontwand (7) und die Rückwand (6) ein Volumenraum (5a) des Türkörpers (5) begrenzt ist, und mit einer zum Türkörper (5) separaten Dekorplatte (8), die frontseitig an dem Türkörper (5) angeordnet ist, wobei die Dekorplatte (8) ein Plattenteil (9) mit zumindest einer Randkante (15, 19, 29) aufweist, und an der Randkante (15, 19, 29) ein zum Plattenteil (9) separates Kantenschutzelement (14) der Dekorplatte (8) angeordnet ist. Ein Aspekt betrifft ein Haushaltsgerät (1) mit einer Tür (4).
Patent DE-102018220788-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern einer Signalverbindung eines Fahrzeugs
Inventor: REITH ULRICH
IPC: B60R16/023
Filed: 2018-12-03
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (110) zum Steuern einer Signalverbindung (120) eines Fahrzeugs (100) vorgestellt. Die Signalverbindung (120) repräsentiert eine signalübertragungsfähige Verbindung zwischen zumindest einem Steuergerät (130) eines Fahrzeugs (100) und zumindest einem Aktor (140) des Fahrzeugs (100). Die Vorrichtung (110) ist ausgebildet, um abhängig von einem Eingangssignal (135, 165, 175, 195) die Signalverbindung (120) herzustellen und/oder zu überwachen und/oder zu trennen.
Patent DE-102019005160-A1 (DE)
Title: Anzündvorrichtung für feste Brennstoffe
Inventor: FALLER MARCELL
IPC: A47J37/07
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzündvorrichtung (1) für feste Brennstoffe mit einer einen Innenraum (2) zur Aufnahme der Brennstoffe begrenzenden Außenwand (3) aus Metall, die ein geschlossenes Behältnis im Wesentlichen eckigen Querschnitts mit sich abwechselnden Seitenwänden (6) und Wandecken (14) bildet, und mit einem im unteren Bereich des Innenraums (2) angeordneten, luftdurchlässigen Boden (4) zum Halten eingefüllter Brennstoffe. Um eine Verformung der Außenwand zu verhindern weist zumindest eine der Seitenwände (6) eine einen mittleren Bereich erfassende Öffnung (7) auf, die von einer Abdeckplatte (8) zumindest teilweise verschlossen ist. Somit verformt sich nur diese Abdeckplatte, die nur minimale Verformungskräfte auf die Außenwand (3) überträgt.
Patent DE-102019007392-A1 (DE)
Title: Numerisches Steuersystem
Inventor: UENISHI DAISUKE
IPC: G05B19/4155
Filed: 2019-10-23
Abstract: Es wird eine numerische Steuerung bereitgestellt, die eine Position in einem Bearbeitungsprogramm erfassen kann, an der aufgrund unzureichender Vorgriffsblöcke, die zur Bestimmung eines Beschleunigungs-/Verlangsamungsvorgangs verwendet werden, das Auftreten einer Geschwindigkeitssteueranomalie wahrscheinlich ist, und die zur Stabilisierung einer Vorschubgeschwindigkeit, einer Abtraggeschwindigkeit und weiterer Faktoren parallel zu einem Vorgriff auf das Bearbeitungsprogramm vom Beginn des Bearbeitungsprogramms ab der Position eine Vorgriffsverarbeitungsfunktion starten kann. Eine numerische Steuerung 100 umfasst eine Programmausführeinheit 111, die ein Bearbeitungsprogramm ausführt, eine erste Programmvorgriffseinheit 112a und eine zweite Programmvorgriffseinheit 112b, die parallel zur Ausführung des Bearbeitungsprogramms von unterschiedlichen Blöcken in dem Bearbeitungsprogramm gleichzeitig auf das Bearbeitungsprogramm vorgreifen, und eine Vorgriffszuordnungseinheit 115, die eine Speichereinheit in einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich unterteilt und die erste Programmvorgriffseinheit 112a zur Ausführung eines Vorgriffsvorgangs zum Speichern von Vorgriffsblöcken in dem ersten Bereich anweist und die zweite Programmvorgriffseinheit 112b zur Ausführung eines Vorgriffsvorgangs zum Speichern von Vorgriffsblöcken in dem zweiten Bereich anweist.
Patent DE-102019102592-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einparkhilfe von Fahrzeugen
Inventor: FERNHOLZ FELIX
IPC: B60Q9/00
Filed: 2019-02-01
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung (01) zur Einparkhilfe von Fahrzeugen durch Unterstützung eines fremden Fahrzeugs (02, 20) beim Einparken durch ein abgestelltes, eigenes Fahrzeug (03) beschrieben. Das Verfahren sieht vor, zumindest ein am fließenden Verkehr teilnehmendes, fremdes Fahrzeug (20) zu bestimmen, und ein dem ermittelten momentanen Abstand vom abgestellten, eigenen Fahrzeug (03) zu dem bestimmten fremden Fahrzeug (20) proportionales Signal (04) vom abgestellten, eigenen Fahrzeug (03) aus abzugeben, welches wenigstens dem Fahrer des bestimmten fremden Fahrzeugs (20) ein Maß für dessen Abstand zum eigenen Fahrzeug (03) angibt.Die Vorrichtung (01) umfasst mindestens einen Abstandssensor, mit einem Ausgangssignal, das proportional zu einem erfassten Abstand zu einem oder mehreren Objekten in der Umgebung des eigenen Fahrzeugs (03) ist, mit dem mindestens einen Abstandssensor verbundene Auswertemittel zur Bestimmung zumindest eines am fließenden Verkehr teilnehmenden, fremden Fahrzeugs (20) in der Umgebung des eigenen Fahrzeugs (03) und, eine Signalisierungseinrichtung, welche ein dem momentanen ermittelten Abstand von dem am fließenden Verkehr teilnehmenden, bestimmten fremden Fahrzeug (20) zum abgestellten eigenen Fahrzeug (03) proportionales Signal (04) abgibt, welches zumindest dem Fahrer des bestimmten fremden Fahrzeugs (02, 20) ein Maß für dessen Abstand zum eigenen Fahrzeug (03) angibt.
Patent DE-102019104867-A1 (DE)
Title: Beschichtungszusammensetzung für Saatgut
Inventor: BUSSMANN JACOB PAUL
IPC: A01C1/06
Filed: 2019-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung für eine Saatgutbeschichtung, umfassend eine Flüssigkomponente, enthaltend mindestens ein Bindemittel, mindestens ein pflanzliches Öl, mindestens eine grenzflächenaktive Substanz, mindestens eine Carboxylsäure und mindestens einen Extrakt aus Pflanzenmaterial, ein Verfahren zur Herstellung von beschichtetem Saatgut und die Verwendung der Zusammensetzung zur Beschichtung von Saatgut, für verbessertes Wachstum.
Patent DE-102019106319-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für eine Öffnung
Inventor: ZENNER THOMAS
IPC: H02G3/08
Filed: 2019-03-12
Abstract: Eine Verschlussvorrichtung (10) zum Verschließen einer Öffnung insbesondere in einer Wand (12) umfasst einen Grundkörper (14) mit einem Fügeabschnitt (16) zum Einstecken in die Öffnung, wobei der Fügeabschnitt (16) ein expandierbares Element (18) an einer äußeren Oberfläche (20) aufweist, die zum Fixieren der Verschlussvorrichtung (10) in der Öffnung geeignet ist. Die Verschlussvorrichtung (10) weist einen separaten Deckel (22) auf, der auf einen aus der Öffnung ragenden Abschnitt (24) anordenbar ist.