baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020201243-B3 (DE)
Title: Schnellwechselfutter zur reversiblen Arretierung eines Einsteckwerkzeugs an einem Bearbeitungsgerät
Inventor: PFEIFFER ROLF
IPC: B23B31/107
Filed: 2020-01-31
Granted: 2021-04-22
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Schnellwechselfutter (12) zur reversiblen Arretierung eines Einsteckwerkzeugs (10) an einem Bearbeitungsgerät (1) weist einen hülsenartigen Gehäusekörper (30), einen Betätigungskörper (20), der parallel zu einer Werkzeugachse (32) des Einsteckwerkzeugs (10) gegenüber dem Gehäusekörper (30) verschiebbar in diesem gelagert ist, und einen Stellkörper (25) auf, der mit dem Betätigungskörper (20) in kraftübertragungstechnischem Kontakt steht, wobei der Stellkörper (25) parallel zur Werkzeugachse (32) sowie um diese drehbar gegenüber dem Gehäusekörper (30) verschiebbar in diesem gelagert ist und dazu eingerichtet ist, an dem Bearbeitungsgerät (1) aufgrund seiner axialen Verschiebung wenigstens ein Einrückelement (48), das zur formschlüssigen, axialen Arretierung des Einsteckwerkzeugs (10) eingerichtet ist, quer zur Werkzeugachse (32) in eine Verriegelungsposition zu verstellen oder zur Verstellung in eine Entriegelungsposition freizugeben. Der Stellkörper (25) ist dabei dazu eingerichtet, bei wiederholter Axialverschiebung durch Drehung um die Werkzeugachse (32) wechselweise in einer Entriegelungsstellung (60), in der das oder das jeweilige Einrückelement (48) zur Verstellung in seine Entriegelungsposition freigegeben ist, und in einer gegenüber der Entriegelungsstellung (60) axial versetzten Verriegelungsstellung (52), in der das oder das jeweilige Einrückelement (48) in seine Verriegelungsposition verstellt ist, einzurasten.
Patent DE-102020216094-B3 (DE)
Title: Physikalische Schnittstelle zur Aktivierung von elektrischen Geräten
Inventor: PHOTIEN DAVID
IPC: H02J7/00
Filed: 2020-12-17
Granted: 2022-04-21
Abstract: Verfahren und physikalische Schnittstelle zur Aktivierung von elektrischen Geräten, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Bestimmen ob eine Verbindung mit einem drahtlosen lokalen Netzwerk, WLAN, hergestellt werden kann; Herstellen einer WLAN-Verbindung, wenn bestimmt wird, dass eine WLAN-Verbindung hergestellt werden kann zur Kommunikation mit einem externen Server oder Herstellen einer Bluetooth Low Energy, BLE, Verbindung mit einem mobilen Endgerät, wenn bestimmt wird, dass keine WLAN-Verbindung hergestellt werden kann, zur Kommunikation mit einem externen Server über eine mobile Datenverbindung des mobilen Endgeräts; Bestimmen ob mindestens eine weitere physikalische Schnittstelle in einem vorbestimmten Abstand erreichbar ist; Verbinden der physikalischen Schnittstelle mit der mindestens einen weiteren physikalischen Schnittstelle in einer Mesh-Netzwerktopologie, wenn bestimmt wurde, dass mindestens eine weitere physikalische Schnittstelle in dem vorbestimmten Abstand erreichbar ist, wobei eine der physikalischen Schnittstellen in der Mesh-Netzwerktopologie zur Kommunikation mit dem externen Server eingerichtet ist; Empfangen von Daten von dem externen Server über einen Datenaustausch zwischen dem mobilen Endgerät und dem externen Server; Aktivieren mindestens eines mit der physikalischen Schnittstelle verbundenen elektrischen Geräts basierend auf den vom externen Server empfangenen Daten.
Patent DE-102021109726-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Montage von Fahrzeugelementen eines Kraftfahrzeughecks
Inventor: WEISS THOMAS
IPC: B62D65/02
Filed: 2021-04-19
Granted: 2022-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage von Fahrzeugelementen (4, 5, 6) eines Kraftfahrzeughecks (2) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) eine Karosserie (3) aufweist, an welche eine Heckverkleidung (4), Heckleuchten (5) und eine Blende (6) montiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Reihenfolge der Montage derart gewählt ist, dass zuerst die Heckverkleidung (4) an der Karosserie (3) angeordnet und befestigt wird, anschließend die Heckleuchten (5) unter Ausrichtung an der Heckverkleidung (4) angeordnet werden und danach die Blende (6) unter Ausrichtung an der Heckverkleidung (4) und an den Heckleuchten (5) angeordnet wird.
Patent DE-102022120445-B3 (DE)
Title: Temperaturabhängiger Schalter
Inventor: HOFSAESS MARCEL P
IPC: H01H37/02
Filed: 2022-08-12
Granted: 2023-11-30
Abstract: Temperaturabhängiger Schalter (100), umfassend ein temperaturabhängiges Schaltwerk (10) mit einer Schaltwerkseinheit (14) und einem Schaltwerksgehäuse (16), in dem die Schaltwerkseinheit (14) angeordnet und darin unverlierbar gehalten ist. Des weiteren umfasst der Schalter (100) ein Schaltergehäuse (12), in dem das Schaltwerksgehäuse (16) angeordnet und darin unverlierbar gehalten ist. Das Schaltwerksgehäuse (16) umgibt die Schaltwerkseinheit (14) von einer ersten Gehäuseseite (24), einer der ersten Gehäuseseite (24) gegenüberliegenden zweiten Gehäuseseite (26) und einer zwischen und quer zu der ersten und der zweiten Gehäuseseite (24, 26) verlaufenden Gehäuseumfangsseite (28) und weist auf der ersten Gehäuseseite (24) eine Öffnung (30) auf, durch die ein bewegliches Kontaktteil (22) des Schaltwerks (10) mit einem an dem Schaltergehäuse (12) angeordneten stationären Kontaktteil (32) zusammenwirkt. Das Schaltwerksgehäuse (16) weist einen elektrisch leitfähigen Grundkörper (36) auf, der zumindest einen Teil der zweiten Gehäuseseite (26) bildet, wobei dieser Teil der zweiten Gehäuseseite (26) eine frei zugängliche Außenseite (62) des Schalters (100) bildet. Der Schalter (100) umfasst ferner einen Isolator (38), der den Grundkörper (36) des Schaltwerksgehäuses (16) gegenüber dem Schaltergehäuse (12) elektrisch isoliert und im Inneren des Schaltergehäuses (12) angeordnet ist.
Patent DE-102022128239-B3 (DE)
Title: Grundstoff zum Anmischen eines Klebstoffs, Gebrauchsgegenstand und Verfahren zur Herstellung eines Klebstoffs und Befestigung von Futtermittelpartikeln auf Oberflächen
Inventor: GÜRTLER ANDREA
IPC: C09J105/00
Filed: 2022-10-25
Granted: 2023-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Grundstoff für einen Klebstoff, einen Gebrauchsgegenstand und ein Verfahren zur Herstellung eines Klebstoffs und Befestigung von Futtermittelpartikeln auf Oberflächen sowie eine Verwendung des Grundstoffs.Die Erfindung schließt auch einen Gebrauchsgegenstand (1) mit einem Trägerkörper (2) ein, wobei zumindest partiell auf der Oberfläche des Trägerkörpers (2) eine aus einem erfindungsgemäßen Grundstoff gebildete klebefähige Masse (3) angeordnet ist und feste Futtermittelpartikel (4) auf der klebefähigen Masse (3) fixiert sind.
Patent DE-4039088-B4 (DE)
Title: Blockiergeschützte, hydraulische Bremsanlage nach dem Rückförderprinzip
Inventor: BURGDORF JOCHEN
IPC: B60T8/38
Filed: 1990-12-07
Granted: 2005-02-03
Abstract: Blockiergeschützte, hydraulische Bremsanlage
nach dem Rückkförderprinzip,
mit einem einen Kolben (12) aufweisenden Hauptbremszylinder (1),
der ein Reservoir gegenüber
einem Bremskreis absperrt, mit mindestens einer Radbremse (2), die über eine
Bremsleitung (3) mit dem Hauptbremszylinder (1) in Verbindung steht,
wobei in die Bremsleitung (3) ein Einlaßventil (4) eingeführt ist,
mit einer Pumpe (8) und einem als Niederdruckspeicher ausgeführten Rücklaufspeicher
(11) in einer Rücklaufleitung
(6), die die Radbremse (2) mit dem Hauptbremszylinder (1) verbindet,
wobei die Pumpe (8) in den Hauptbremszylinder (1) fördert und
zwischen Pumpe (8) und Radbremse (2) ein Auslaßventil (7) eingefügt ist und
wobei an der Rücklaufleitung
(6) zwischen dem Auslaßventil
(7) und dem Hauptbremszylinder (1) ein Übergangsspeicher (15) angeschlossen
ist, dessen Speicherraum an einem zum Hauptbremszylinder (1) führenden
Druckmittelpfad angeschlossen ist, in dem ein Rückschlagventil (16) vorgesehen
ist, das zum Hauptbremszylinder (1) hin öffnet, gekennzeichnet durch
nachfolgende Merkmale:  – zum
Sperren des Reservoirs gegenüber
dem Bremskreis...
Patent DE-4119731-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung für einen hermetisch dichten Kompressor, insbesondere einen Kühlkompressor
Inventor: TODESCAT MARCIO LUIZ
IPC: F04B39/10
Filed: 1991-06-14
Granted: 2004-03-11
Abstract: Ventilanordnung für einen hermetisch dichten Kompressor, insbesondere einen Kühlkompressor, mit einem einer Gasdurchtrittsöffnung in einer Ventilplatte zugeordneten, elastisch verbiegbaren Ventilblatt, das einen auf der Ventilplatte befestigbaren Grundabschnitt und einen Dichtabschnitt aufweist, der zwischen einer Schließstellung, in welcher er die Gasdurchtrittsöffnung verschließt, und einer Offenstellung bewegbar ist, wobei die Bewegung des Dichtabschnittes unter elastischer Verformung des Ventilblattes durch die Druckdifferenz zwischen dem Gaseinlaßdruck und dem Gasauslaßdruck an der betreffenden Gasdurchtrittsöffnung verursacht wird, dadurch gekennzeichnet, daß bei Druckausgleich der Dichtabschnitt (62, 82) unter elastischer Verbiegung mittels eines Federelementes (70, 90), das zwischen dem Ventilblatt (60, 80) und der Ventilplatte (30) zwischengeschaltet ist, in eine zwischen der Offenstellung und der Schließstellung liegende Zwischen-Öffnungsstellung gedrückt wird und bei Ansteigen des Gaseinlaßdrucks über den Gasauslaßdruck infolge der auftretenden Druckdifferenz vom Federelement (70, 90) abgehoben wird und weiter bis in seine Offenstellung verbringbar sowie bei Absinken des Gaseinlaßdruckes unter den Gasauslaßdruck entgegen der Wirkung des Federelementes...
Patent DE-4200921-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Verpackungen aus zwei Teilpackungen sowie Vorrichtung zum Herstellen derartiger Verpackungen
Inventor: FOCKE HEINZ
IPC: B65D85/10
Filed: 1992-01-16
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Verpackungen (23) aus zwei Teilpackungen (25,
26) je für
eine Gruppe (21, 22) von Zigaretten-Packungen (10) oder ähnlichen
Packungen, wobei ein einstückiger
Zuschnitt (24) um die Gruppen (21, 22) herumgefaltet wird, derart,
dass einander zugekehrte Innenwände
(27) der Teilpackungen (25, 26) V-förmig
zwischen die Gruppen (21, 22) eingefaltet werden, dadurch gekennzeichnet,
dass der Zuschnitt (24) unter Bildung der beiden Teilpackungen (25,
26) gefaltet wird mit offenen Längsseitenwänden (30)
und dass sodann die Gruppen (21, 22) über die offenen Längsseitenwände (30)
in die zugeordneten Teilpackungen (25, 26) eingeführt und
diese danach durch Falten von die Längsseitenwände (30) bildenden Faltlappen
fertig gefaltet werden.
Patent DE-4323871-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Weitermeldung bei einem Anrufbeantworter eingegangener Nachrichten
Inventor: SCHELLHAAS WERNER
IPC: H04M1/658
Filed: 1993-07-16
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zur Weitermeldung bei einem Anrufbeantworter eingegangenen Nachrichten
zu einem Anrufmelder mit numerischer oder alphanumerischer Anzeige,
wobei  ein Anrufer vom Anrufbeantworter aufgefordert wird, bei gewünschtem
Rückruf
die Rückrufnummer
in Form von MFV-Signalen während
der Aufzeichnungszeit einzugeben, wobei  der Anrufbeantworter
eine eingegebene Ziffernfolge der Rückrufnummer speichert, wobei  der
Anrufbeantworter nach der Aufzeichnung der MFV-Signale einen vorher festgelegten Anrufmelder über Funk
anwählt
und diesem die Ziffernfolge der Rückrufnummer mit der Meldung
des Anrufes über
Funk übermittelt,  wobei  die
Ziffernfolge der Rückrufnummer
im Anrufmelder gespeichert und angezeigt wird, und wobei vor einer
Meldung des Anrufs über
Funk die Aktivierung des Leistungsmerkmals „Weitermeldung" geprüft wird,
und bei fehlender Aktivierung die gespeicherte Rückrufnummer einer Tastenbetätigung des
Anrufbeantworters zugeordnet wird.
Patent DE-4438210-B4 (DE)
Title: Schloß, insbesondere Mehrriegelschloß, mit einem Fremdantrieb
Inventor: KATSCHINKA WERNER
IPC: E05B47/00
Filed: 1994-10-26
Granted: 2004-06-03
Abstract: Schloß, inbesondere Mehrriegelschloß, mit einem Fremdantrieb, z.B. einem mechanischen oder elektrischen Antrieb für Riegel bzw. Schubstangen, einem Getriebe, das zur Betätigung der Riegel bzw. Schubstangen diesen zugeordnet ist, einem Kraftspeicher in Verbindung mit dem Fremdantrieb und mit einem Schließzylinder, dadurch gekennzeichnet, daß der Kraftspeicher eine Spiralfeder (5) zwischen einem Rad- oder Zahnradkranz (6, 31) und einer Nabe (7) aufweist und im Schlossgehäuse (1) in die kinematische Verbindung zwischen dem Fremdantrieb und dem Getriebe eingeschaltet ist.
Patent DE-10001319-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Aufziehen flexibler Druckformen auf den Plattenzylinder einer Druckmaschine
Inventor: JEHRING ARNFRIED
IPC: B41F27/12
Filed: 2000-01-14
Granted: 2011-02-24
Abstract: Einrichtung zum Aufziehen flexibler Druckformen, bestehend aus einem Plattenzylinder (1) mit mindestens einem axial angeordneten, eine Klemmeinrichtung (12) und Spanneinrichtung (13) zum Spannen der Druckform (2) enthaltenden Kanal (11), wobei die Druckform (2) mit einer Andrückwalze (3) zum Aufbügeln der Druckform (2) auf die Oberfläche des Plattenzylinders (1) in Kontakt bringbar ist und die Andrückwalze (3) aus mehreren nebeneinander auf einer Achse angeordneten Andrückwalzen-Segmente (34) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Andrückwalzen-Segmente (34) partiell unterschiedlich und wegabhängig mit Bremskräften beaufschlagbar sind.
Patent DE-10002818-B4 (DE)
Title: Linearführungsvorrichtung
Inventor: YABE SHIROJI
IPC: F16C33/37
Filed: 2000-01-24
Granted: 2014-07-31
Abstract: Linearführungsvorrichtung mit: einer Vielzahl von Kugeln (203), und einem Führungselement (201, 202), welches eine gekrümmte Bahn und eine erste und zweite lineare Bahn bestimmt, welche die Kugeln führen, wobei die Kugeln in die gekrümmte Bahn von der ersten linearen Bahn her eintreten und die gekrümmte Bahn in die zweite lineare Bahn verlassen, wobei das Führungselement ein inneres Führungselement (202) zur Bildung der gekrümmten Bahn, ein inneres Führungselement (205) für eine lineare Bahn und ein äußeres Führungselement (206) zur Bildung einer linearen Bahn aufweist, welche die erste und zweite lineare Bahnen bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das innere Führungselement (202) der gekrümmten Bahn und das äußere Führungselement der linearen Bahn getrennt voneinander gebildet sind und die Mittelachse der gekrümmten Bahn gegenüber den Mittelachsen der ersten und zweiten linearen Bahn so verschoben ist, dass ein zulässiges Spiel (D) jeder der Kugeln (203) in einer Phase (γ) von einem Übergangspunkt (δ) zwischen der linearen Bahn und der gekrümmten Bahn bis zu einem Punkt, an dem eine Aufnahme der Kugel (203) durch das äußere Führungselement (201) der gekrümmten Bahn beginnt, kleiner festgelegt ist als das zulässige Spiel der Kugel innerhalb eines Umlaufdurchganges, in dem die Kugel von einer Belastung in der gekrümmten Bahn frei ist nach Beginn des Abhebens der Kugeln (203) durch das äußere Führungselement (201) der gekrümmten Bahn.
Patent DE-10017634-B4 (DE)
Title: Hydraulisch geschaltetes Lager
Inventor: HERMANN WALDEMAR
IPC: F16F13/26
Filed: 2000-04-03
Granted: 2011-04-14
Abstract: Hydrolager mit Amplitudenentkopplung, bestehend aus einer konischen Tragfeder (1), die in fester Anbindung ein Auflageranschlussstück (2) trägt und auf einem Gehäusering (5) abgestützt ist, der seinerseits mit einem napfartigen Widerlageranschlussstück (6) verbunden ist, wobei zwischen Tragfeder und Widerlageranschlussstück (6) eine durchbrochene Kanalscheibe (11) im Gehäusering (5) angeordnet ist, auf der auflagerseitig eine Lose (15) liegt und zwischen der und der Tragfeder (1) eine hydraulische Arbeitskammer (13) ausgebildet ist, mit einer Ausgleichsmembran (18) zwischen der Kanalscheibe (11) und dem Widerlageranschlussstück (6), einem in der Kanalscheibe (11) ausgebildeten Drosselkanal (12), der die Arbeitskammer (13) mit einer zwischen der Lose (15) und der Ausgleichsmembran (18) definierten Ausgleichskammer (14) verbindet, und schließlich mit einer Gitterscheibe (16), die über der Kanalscheibe (11) und der Lose (15) eingefügt ist und peripher die Arbeitskammer (13) druckdicht und fluiddicht abschließt, wobei die Gitterscheibe (16) und die Kanalscheibe (11) als Käfig scheiben für die Lose (15) dienen, und die...
Patent DE-10019402-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für einen weiteren Verbindungsaufbau zur Datenübertragung über ein mobiles Telekommunikationssystem
Inventor: HANS MARTIN
IPC: H04Q7/38
Filed: 2000-04-19
Granted: 2013-05-23
Abstract: Kontrollereinrichtung (31) eines mobilen Telekommunikationssystems (3) für einen weiteren Verbindungsaufbau zur Datenübertragung zwischen einer zweiten Datenempfangseinrichtung (2') und einer Datensendeeinrichtung (1), wobei die Kontrollereinrichtung (31) eine erste Verbindung zwischen der Datensendeeinrichtung (1) und einer ersten oder zweiten Datenempfangseinrichtung (2, 2') aufgebaut und innerhalb eines bestimmten zurückliegenden Zeitraums Δt abgebaut hat, und wobei die Datensendeeinrichtung (1) mindestens eine Speichereinrichtung (10) und das mobile Telekommunikationssystem (3) mindestens eine Luftschnittstelle (30) aufweisen, wobei die Kontrollereinrichtung (31) Ressourcen der Luftschnittstelle (30) an die Datensendeeinrichtung (1) zuweist und eine bestimmte Konfiguration der Datensendeeinrichtung (1) beim ersten Verbindungsaufbau erstellt; wobei die Kontrollereinrichtung (31) eine Kennzeichnungsnachricht (7) über die Ressourcenbelegung der Luftschnittstelle (30) und die eingestellte Konfiguration der Datensendeeinrichtung (1) während des bestimmten zurückliegenden Zeitraums Δt speichert; und wobei die Kontrollereinrichtung (31) die Kennzeichnungsnachricht (7) an die Datensendeeinrichtung (1) beim weiteren Verbindungsaufbau zum Abrufen der in der Speichereinrichtung (10) gespeicherten Ressourcenbelegung und Konfiguration der Datensendeeinrichtung (1) für eine erneute Zuweisung derselben beim weiteren Verbindungsaufbau sendet.
Patent DE-10028040-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einfahren eines durch einen Elektromotor zwischen zwei jeweils als Endanschlag ausgebildeten Blockpositionen angetriebenen Elements in eine Blockposition
Inventor: OTTE STEFAN
IPC: G05B19/416
Filed: 2000-06-06
Granted: 2012-01-19
Abstract: Verfahren zum Einfahren eines durch einen Elektromotor innerhalb einer vorbestimmten Bewegungsstrecke zwischen zwei jeweils als Endanschlag ausgebildeten Blockpositionen angetriebenen Elements in eine Blockposition, wobei beim Einfahren des angetriebenen Elements in zumindest eine der beiden Blockpositionen das angetriebene Element vor Erreichen der mechanisch definierten Blockposition abgebremst wird, wobei zum Abbremsen des angetriebenen Elements der Elektromotor stromlos geschaltet und in einen Generatorbetrieb umgeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass über das von dem Elektromotor durch sein Auslaufen generierte Stromsignal die abnehmende Drehzahl des Ankers des Elektromotors beim Auslaufen beobachtet wird und daß in Abhängigkeit von der Größe des im Generatorbetrieb detektierten Stromsignals der Elektromotor zum letztendlichen Einfahren des angetriebenen Elements in die Blockposition erneut bestromt wird.
Patent DE-10031901-B4 (DE)
Title: Kraftwagen mit einer zumindest bereichsweise beplankten Tragstruktur
Inventor: BAUMANN KARL-HEINZ
IPC: B62D21/15
Filed: 2000-06-30
Granted: 2005-03-31
Abstract: Kraftwagen
mit einer Tragstruktur, die sich zumindest bis auf die Höhe der Bordwandoberkante erstreckt
und mindestens einen ebenen, beulsteifen Seitenwandbereich (79,
84, 86) aufweist, der außenseitig
mit einem elastisch verformbaren Beplankungsteil (88, 90, 92) verkleidet
ist, wobei zwischen dem ebenen Seitenwandbereich (79, 84, 86) und
dem zugeordneten Beplankungsteil (88, 90, 92) ein Zwischenraum (100,
124) vorgesehen ist, und wobei im Zwischenraum (100, 124) zwischen
Seitenwandbereich (79, 84, 86) und Beplankungsteil (88, 90, 92) ein
Stoßkräfte aufnehmendes
Absorptionselement (102, 103, 126) angeordnet ist, welches durch
auf das Beplankungsteil (88, 90, 92) wirkende Aufprallkräfte unter
Abstützung
auf einer Gegenfläche
(104, 128) des Seitenwandbereichs (79, 84, 86) verformbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Beplankungsteil (88, 92) bei der Verformung
des Absorptionselements (102, 126) zumindest mit einer Randseite
(118, 136) gegenüber
der Tragstruktur verlagerbar ist.
Patent DE-10036886-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entstickung von Abgasen vorwiegend mager betriebener Verbrennungsmotoren
Inventor: SCHAEFFNER GUIDO
IPC: F01N3/10
Filed: 2000-07-28
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zur Entstickung von Abgasen vorwiegend mager betriebener Verbrennungsmotoren umfassend
folgende Verfahrensschritte:  • Plazieren eines stickoxidspeichernden
und katalytisch wirkenden Feststoffs der frei von Erdalkalimetallen,
Alkalimetallen oder Seltenen Erden ist, enthaltend  (a) eine
poröse
Trägersubstanz
aus mindestens 50 ma.-% Zirkonoxid, Titanoxid, Siliziumoxid, oder
einem Zeolith oder einem Gemisch aus mehreren dieser Verbindungen
und  (b) Rhodium, das auf der porösen Trägersubstanz aufgebracht ist,
in den Abgasstrang des Verbrennungsmotors,  • Speicherung der Stickoxide
während
der mageren Motorbetriebsphase mit einem Luftverhältnis λ>1,  • Freisetzung
und katalytische Umsetzung der Stickoxide während der fetten Motorbetriebsphase
mit einem Luftverhältnis λ<1,  dadurch
gekennzeichnet, dass ein zweites Edelmetall aus Pt, Pd, Ir oder
ein Gemisch hieraus auf der porösen
Trägersubstanz
aufgebracht ist.
Patent DE-10046189-B4 (DE)
Title: Schließeinrichtung für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: BUECKER ROLF
IPC: E05B85/12
Filed: 2000-09-12
Granted: 2004-04-22
Abstract: Schließeinrichtung für eine Kraftfahrzeugtür mit  – einem Türschloss (7),  – einem Bediensystem für das Türschloss, das auf der dem Fahrzeuginnenraum zugewandten Innenseite der Fahrzeugtür anzuordnen ist,  – einer ersten Bedieneinrichtung (1) des Bediensystems zum wahlweisen Entriegeln oder Verriegeln des Türschlosses (7),  – einer zweiten Bedieneinrichtung (2) des Bediensystems zum Betätigen des Türschlosses (7) im entriegelten Zustand,  – einem ersten Koppelelement (3), über das die erste Bedieneinrichtung (1) mit einem Innenverriegelungselement (5) des Türschlosses (7) gekoppelt ist, und  – einem zweiten Koppelelement (4), über das die zweite Bedieneinrichtung (2) mit einen Innenbetätigungselement (6) des Türschlosses (7) gekoppelt ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die beiden Koppelelemente (3, 4) durch die Seele und die Hülle eines Bowdenzugs gebildet werden, bei dem  wahlweise die Seele (4) oder die Bowdenhülle (3) in axialer Erstreckungsrichtung (E) des Bowdenzugs bewegbar ist, um auf das jeweils zugeordnete Element (5, 6) des...
Patent DE-10046695-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur drahtlosen Übertragung eines Auslösesignals
Inventor: ENDERS THORSTEN
IPC: G08C25/00
Filed: 2000-09-21
Granted: 2005-02-17
Abstract: Vorrichtung
zur drahtlosen Übertragung
eines Auslösesignals,
insbesondere für
ein Rückhaltesystem,
wobei die Vorrichtung einen Übertrager
(1) aufweist, wobei an einer Primärseite (13) des Übertragers
(1) eine erste Auswerteeinheit (8) und ein Auslösesignalgeber (9) angeordnet
sind, wobei der Auslösesignalgeber
(9) einen Auslösebefehl
an die erste Auswerteeinheit (8) überträgt, die den Auslösebefehl
in ein Auslösesignal
umsetzt und über
den Übertrager
(1) überträgt, wobei
an einer Sekundärseite
(7) des Übertragers
(1) eine zweite Auswerteeinheit (2) angeordnet ist, die das Auslösesignal
empfängt und
eine Auslöseschaltung
(4) ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Primärseite (13)
eine Redundanzeinheit (11) mit dem Auslösesignalgeber (9) verbindbar
ist, wobei der Auslösesignalgeber
(9) den Auslösebefehl
an die Redundanzeinheit (11) überträgt, dass
die Redundanzeinheit (11) den Auslösebefehl in ein Redundanzsignal
umsetzt und dass an der Sekundärseite
(7) eine Freigabeeinheit (3) angeordnet ist, die in Abhängigkeit
von dem Redundanzsignal die Auslöseschaltung
(4) freigibt.