baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015114823-B4 (DE)
Title: Aktuator, der zum Verändern des Expansionshubes und/oder des Verdichtungsverhältnisses eines Verbrennungsmotors ausgebildet ist; System beinhaltend einen Aktuator und einen Verbrennungsmotor
IPC: F01L1/352
Filed: 2015-09-04
Granted: 2019-05-09
Abstract: Aktuator (1), der zum Verändern des Expansionshubes und/oder des Verdichtungsverhältnisses eines Verbrennungsmotors ausgebildet ist und der einen Antriebsmotor (2) und ein dem Antriebsmotor (2) triebtechnisch nachgeschaltetes Getriebe aufweist, und der zur Ankopplung an den Verbrennungsmotor ausgebildet ist, wobei ein Abtriebselement (7) des Aktuators (1) dazu ausgebildet ist, drehfest mit einer Welle des Verbrennungsmotors verbunden zu werden, gekennzeichnet durch,
 a. einen Ölzulauf (27) durch den Öl von dem Verbrennungsmotor in einen Ölraum (9) des Aktuators (1) strömen kann,
 b. wenigstens einen Ölablaufkanal (10), durch den Öl aus dem Ölraum (9) zurück zu dem Verbrennungsmotor strömen kann,
 c. wenigstens einen in den Ölraum (9) mündenden Belüftungskanal (8), wobei
 d. der Ölzulauf (27), der Ölablaufkanal (10) und der Belüftungskanal (8) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass ein Druckanstieg im Ölraum (9) verhindert ist und/oder dass der Druck in dem Ölraum (9) unabhängig von der pro Zeiteinheit durch den Ölzulauf (27) strömenden Ölmenge ist und/oder dass der Druck in dem Ölraum (9) unabhängig von der pro Zeiteinheit durch den Ölzulauf (27) strömenden Ölmenge einen vorgegebenen oder vorgebbaren Druckwert nicht übersteigt, wobei 
 e. der Aktuator (1) ein Aktuatorgehäuse (19) aufweist, das dazu ausgebildet ist, an einem Maschinengehäuse des Verbrennungsmotors befestigt zu werden, wobei
 f. das Getriebe als Spannungswellengetriebe ausgebildet ist und ein Dynamicspline (17) des Spannungswellengetriebes in dem Aktuatorgehäuse (19) drehfest befestigt ist.
Patent DE-102015119185-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung und Kraftfahrzeug mit der Lenkvorrichtung
Inventor: HÖLLERMANN JÖRG
IPC: B62D1/04
Filed: 2015-11-06
Granted: 2021-06-17
Abstract: Lenkvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (100), aufweisend eine Lenkeinheit (20) zum Lenken des Kraftfahrzeugs (100), wobei die Lenkeinheit (20) ein erstes Lenkelement (21) und ein zweites Lenkelement (22) aufweist, und einen Lenkstock (30), an welchem die Lenkeinheit (20) bewegbar angeordnet ist, wobei das erste Lenkelement (21) und das zweite Lenkelement (22) relativ zueinander bewegbar angeordnet sind und die Lenkeinheit (20) in einen aktivierten Zustand und einen deaktivierten Zustand schaltbar ist, wobei das erste Lenkelement (21) und das zweite Lenkelement (22) im aktivierten Zustand weiter voneinander beabstandet sind als im deaktivierten Zustand, wobei das erste Lenkelement (21) und das zweite Lenkelement (22) jeweils einen U-förmigen Griffbereich (21a, 22a) aufweisen, wobei die U-förmigen Griffbereiche (21a, 22a) der beiden Lenkelemente (21, 22) im deaktivierten Zustand einen geschlossenen Ring bilden, wobei die Lenkeinheit (20) einen ersten Verbindungsabschnitt (21b) und einen zweiten Verbindungsabschnitt (22b) aufweist, wobei zwei Schenkel des ersten U-förmigen Griffbereichs (21a) des ersten Lenkelements (21) durch den ersten Verbindungsabschnitt (21b) und zwei Schenkel des zweiten U-förmigen Griffbereichs (22a) des zweiten Lenkelements (22) durch den zweiten Verbindungsabschnitt (22b) am Lenkstock (30) befestigt sind, und wobei das erste Lenkelement (21) durch den ersten Verbindungsabschnitt (21b) und das zweite Lenkelement (22) durch den zweiten Verbindungsabschnitt (22b) am Lenkstock (30) befestigt sind und sich die Verbindungsabschnitte (21b, 22b) zumindest abschnittsweise abgewinkelt von den Enden der U-förmigen Griffbereiche (21a, 22a) in Längsrichtung des Lenkstocks (30) erstrecken.
Patent DE-102015121988-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsanlage mit wählbarer Wellenlänge des Bearbeitungsstrahls
Inventor: POPP ANDREAS
IPC: B23K26/06
Filed: 2015-12-16
Granted: 2021-06-10
Abstract: Strahlführungssystem (3) für eine Laserbearbeitungsanlage (1) zum wählbaren Bearbeiten eines Werkstücks (8) mit einem primären Laserbearbeitungsstrahl (6) und/oder einem auf dem Laserbearbeitungsstrahl basierenden frequenzkonvertierten Bearbeitungsstrahl (44), miteinem Strahleingang (3') zum Aufnehmen eines zu einem Werkstück (8) zu führenden Laserstrahls (34),einem Polarisationszustand-einstellenden Element (38) zum Bereitstellen eines ersten Polarisationszustands (36A) oder eines zweiten Polarisationszustands (36B) oder einer Überlagerung des ersten Polarisationszustands (36A) und des zweiten Polarisationszustands (36B) des zu führenden Laserstrahls (34),einer Frequenzkonversionseinheit (30, 30A, 30B) mit einer Metamaterialstruktur (42), die den Laserstrahl (34) im ersten Polarisationszustand (36A) nicht frequenzkonvertiert und als den primären Laserbearbeitungsstrahl (6) weiterführt und die für den Laserstrahl (34) im zweiten Polarisationszustand (36B) eine auf der Metamaterialstruktur (42) basierende Frequenzkonversion zur Erzeugung des frequenzkonvertierten Bearbeitungsstrahls (44) bewirkt, undeiner Fokussiereinheit (46) zum Fokussieren des primären Laserbearbeitungsstrahls (6) und/oder des frequenzkonvertierten Bearbeitungsstrahls (44) auf das zu bearbeitende Werkstück (8).
Patent DE-102015202663-B4 (DE)
Title: Hydraulische Spannereinrichtung
Inventor: EMIZU OSAMU
IPC: F16H7/08
Filed: 2015-02-13
Granted: 2021-07-01
Abstract: Hydraulische Spannereinrichtung (0), welche in einem Antriebskraftübertragungsmechanismus (16) für einen Verbrennungsmotor verwendet wird, umfassend einen endlosen Übertragungsriemen (13), welcher Kraft überträgt, während er um ein Antriebselement (10) und ein Abtriebselement (12) herumgewickelt ist, umfassend:einen Kolben (23), welcher zur Seite des endlosen Übertragungsriemens (13) hin vorgespannt ist, um eine Lockerheit von dem endlosen Übertragungsriemen (13) zu straffen; undeinen Spannerkörper (20), in welchem ein Kolbenaufnahmeloch (20a) ausgebildet ist, um den Kolben (23) verschiebbar aufzunehmen,eine Hochdruck-Hydraulikkammer (32), welche konfiguriert ist, indem durch ein Rückschlagventil (25) zwischen den Kolben (23) und das Kolbenaufnahmeloch (20a) zugeführtes Öl zurückgehalten wird, um eine auf den Kolben (23) einwirkende Reaktionskraft zu dämpfen, wobei:der Spannerkörper (20) in einem Ölabgabedurchgang (38), welcher Ölabgabedurchgang (38) dazu ausgebildet ist, von der Hochdruck-Hydraulikkammer (32) ausgetretenes Öl abzugeben, ein Druckerhaltungsventil (30) zum Öffnen und Schließen des Ölabgabedurchgangs (38) umfasst, welches Druckerhaltungsventil (30) dazu ausgebildet ist, einen Druck im Inneren der Hochdruck-Hydraulikkammer (32) beizubehalten, wenn ein Druck von dem zugeführten Öl nicht höher als ein voreingestellter Druck zum Öffnen des Druckerhaltungsventils (30) ist;ein Entlüftungsdurchgang (30e, 30f) im Inneren des Druckerhaltungsventils (30) ausgebildet ist; undein Entlüftungsventil (31) in dem im Inneren des Druckerhaltungsventils (30) ausgebildeten Entlüftungsdurchgang (30e, 30f) vorgesehen ist, welches Entlüftungsventil (31) dann, wenn der Druck von Drucköl in dem Entlüftungsdurchgang (30e, 30f) einen voreingestellten Druck zum Öffnen des Entlüftungsventils (31) übersteigt, öffnet, um sowohl Öl als auch Luft, welche in das Öl gemischt ist, mit dem Öl abzugeben und zu verhindern, dass Luft zurück strömt.
Patent DE-102015207092-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Betriebsverfahren
Inventor: BRINKMANN BERND
IPC: F02B21/00
Filed: 2015-04-20
Granted: 2019-08-14
Abstract: Betriebsverfahren (30) zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (10), bei dem einem Motor (11) des Kraftfahrzeugs (10) verdichtete Zuluft (24) durch einen Zuluftstrang (12) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zum Senken der Temperatur der Zuluft (24) in einem Einbringungsvorgang (34) zusätzlich zur Zuluft (24) Zusatzluft (25) durch einen Zusatzluftstrang (20) in den Zuluftstrang (12) eingebracht wird, wobei in einer Größenprüfung (33) eine in einer Größenermittlung (32) ermittelte Größe überprüft wird und die Zusatzluft (25) in dem Fall eingebracht wird, dass die Größe einen bestimmten Wert aufweist, wobei die Größe eine Temperatur der Zuluft (24) ist.
Patent DE-102015209057-B4 (DE)
Title: Mehrfunktionale Hochstromleiterplatte
Inventor: SPERBER MICHAEL
IPC: H05K1/02
Filed: 2015-05-18
Granted: 2024-02-01
Abstract: Mehrfunktionale Hochstromleiterplatte (1) umfassend eine Stromleitungsschicht (5) und mindestens zwei weitere Funktionsschichten (3, 4), gekennzeichnet durch eine Busbar-Einheit (10) und eine Energiespeicher-Einheit (11), die jeweils die Stromleitungsschicht (5) mit den mindestens zwei weiteren Funktionsschichten (3, 4) elektrisch verbinden, wobei eine der weiteren Funktionsschichten (4) eine wenigstens zwei Leistungsschalter (16) aufweisende Schaltschicht (4) und eine der weiteren Funktionsschichten (3) eine Ansteuerschicht (3) ist, die ein Busbar-Anschlusselement (14) aufweist, das zur Gleichstromverbindung mit einem Versorgungspotential ausgebildet ist.
Patent DE-102015213529-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Floating-Gate-Elektrode und einer Schicht aus ferroelektrischem Material und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: MUELLER JOHANNES
IPC: H01L29/788
Filed: 2015-07-17
Granted: 2023-10-26
Abstract: Eine Vorrichtung, die umfasst:ein Halbleitersubstrat (101) mit einem Sourcegebiet (104), einem Draingebiet (106) und einem Kanalgebiet (105), wobei das Kanalgebiet (105) zwischen dem Sourcegebiet (104) und dem Draingebiet (106) angeordnet ist;eine Gateisolierschicht (107), die sich über dem Kanalgebiet (105) befindet,eine Floating-Gate-Elektrode (110), die sich über der Gateisolierschicht (107) befindet;eine Schicht (301) aus ferroelektrischem Material, die sich über der Floating-Gate-Elektrode (110) befindet; undeine obere Elektrode (302), die sich über der Schicht (301) aus ferroelektrischem Material befindet, wobei sich die obere Elektrode (302) in einer Vertiefung der Schicht (301) aus ferroelektrischem Material befindet; undeinen Seitenwandabstandshalter (111) neben der Floating-Gate-Elektrode (110) wobei sich der Seitenwandabstandshalter (111) in einer Dickenrichtung (116) des Halbleitersubstrats (101) über die Floating-Gate-Elektrode (110) hinaus erstreckt, und wobei die Schicht (301) aus ferroelektrischem Material einen Teil, der zwischen der oberen Elektrode (302) und dem Seitenwandabstandshalter (111) angeordnet ist, umfasst,wobei eine projizierte Fläche (307) der oberen Elektrode (302) auf eine Ebene, die zu der Dickenrichtung (116) des Halbleitersubstrats (101) senkrecht ist, kleiner ist als eine projizierte Fläche (308) der Floating-Gate-Elektrode (110) auf die Ebene.
Patent DE-102015221943-B4 (DE)
Title: Sitzbaugruppe mit einer aufblasbaren Blase und ein Verfahren zur Montage
Inventor: CLOUTIER TIMOTHY
IPC: B60N2/66
Filed: 2015-11-09
Granted: 2021-06-02
Abstract: Sitzbaugruppe (10), umfassend:ein Sitzkissen (32, 42), das umfasst:eine erste Oberfläche (56),eine zweite Oberfläche (58), die gegenüber der ersten Oberfläche (56) angeordnet ist, undeinen Schlitz (62), der sich durch das Sitzkissen (32, 42) zur zweiten Oberfläche (58) erstreckt;eine aufblasbare Blase (20), die benachbart zum Schlitz (62) angeordnet ist; undeine Rohrbaugruppe (22), die mit der aufblasbaren Blase (20) fluidverbunden ist, wobei die Rohrbaugruppe (22) benachbart zur zweiten Oberfläche (58) angeordnet ist und sich in den Schlitz (62) erstreckt.
Patent DE-102015223363-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer an einem Rad eines Kraftfahrzeuges montierten Schneekette
Inventor: SUSSMANN CHRISTIAN
IPC: G01P3/48
Filed: 2015-11-26
Granted: 2021-12-23
Abstract: Verfahren zur Erkennung einer an einem Rad eines Fahrzeuges montierten Schneekette, wobei von einem Raddrehzahlsensor die Raddrehzahl des Rades als Funktion der Zeit gemessen wird, dadurch gekennzeichnet, dass von den gemessenen Raddrehzahlwerten eine Frequenzanalyse (36, 70) durchgeführt wird und dadurch ein ganzzahlig-kontinuierliches Frequenzspektrum (I (f) ) erzeugt wird, wobei aus dem Frequenzspektrum (I (f) ) wenigstens ein Merkmal extrahiert wird, das einem Modell zugeführt wird, welches als Funktion des wenigstens einen Merkmals einen Klassifikationswert (D) berechnet, und wobei eine montierte Schneekette erkannt wird, wenn der Klassifikationswert (D) in einem vorgegebenen Schwellenwertbereich liegt.
Patent DE-102016124427-B4 (DE)
Title: System eines Fahrzeugs zur Einstellung der gemessenen Sauerstoffspeicherkapazität basierend auf der stromaufwärtigen Sauerstoffsensorleistung
Inventor: LARGE THOMAS J
IPC: F01N3/20
Filed: 2016-12-14
Granted: 2023-01-05
Abstract: System eines Fahrzeugs, wobei das System Folgendes umfasst:ein stromaufwärtiges Sauerstoff-Monitoring-Modul (214), das einen stromaufwärtigen Sauerstoffsensor (176) überwacht und eine stromaufwärtige Übergangsphase, basierend auf einem Zeitpunkt, bei dem der stromaufwärtige Sauerstoffsensor (176) einen reichen zum armen Kraftstoffversorgungsübergang erfasst, bestimmt, wobei der stromaufwärtige Sauerstoffsensor eine Sauerstoffkonzentration des Abgasstroms vor einem Motor-Katalysator (136) überwacht;ein Verzögerungsbestimmungsmodul (252), das eine Verzögerungsphase in Verbindung mit der Erfassung des stromaufwärtigen Sauerstoffsensors (176) des reichen zum armen Kraftstoffversorgungsübergangs bestimmt, und zwar unter Verwendung einer Abgassystem-Leistungsdiagnostik basierend auf mindestens einer Katalysatortemperatur, Einlasslufttemperatur und Luftmasse;ein stromaufwärtiges Korrekturmodul (250), das eine korrigierte stromaufwärtige Übergangsphase, basierend auf der stromaufwärtigen Übergangsphase und der Verzögerungsphase, bestimmt;ein stromabwärtiges Sauerstoff-Monitoring-Modul (234), das einen stromabwärtigen Sauerstoffsensor (180) überwacht und eine stromabwärtige Übergangsphase, basierend auf einer Reaktion des stromabwärtigen Sauerstoffsensors auf den stromabwärtigen Sauerstoffsensor (180) des reichen zum armen Kraftstoffversorgungsübergangs, bestimmt, wobei der stromabwärtige Sauerstoffsensor (180) eine Sauerstoffkonzentration des Abgasstroms hinter einem Motor-Katalysator (136) überwacht;ein Sauerstoffspeicherkapazität(OSC)-Bestimmungsmodul (258), das eine OSC-Periode, basierend auf der korrigierten, stromaufwärtigen Übergangsphase und der stromabwärtigen Übergangsphase, bestimmt; undein Katalysator-Fehlererkennungsmodul (280), das gezielt die Betriebsparameter eines Motors (102) des Fahrzeugs, basierend auf der OSC-Periode, einstellt.
Patent DE-102016124885-B4 (DE)
Title: Sortiervorrichtung
Inventor: DÜPPRE THEO
IPC: B65G47/76
Filed: 2016-12-19
Granted: 2019-10-10
Abstract: Sortiervorrichtung (R) zur Sortierung diskreter Produkte (P), die als Produktstrom längs eines Förderweges in einer Förderrichtung (X) gefördert werden,a) umfassend eine um eine bevorzugt waagerechte Drehachse (D) drehbare, eine Vorderseite und eine Rückseite aufweisende Scheibe (S), wobei die Scheibe (S) wenigstens eine Ausnehmung (A) aufweist, welche sich ausgehend vom äußeren Rand der Scheibe (S) in radialer Richtung nach innen erstreckt,b) wobei in Umfangsrichtung zu beiden Seiten der Ausnehmung (A) ein Blockierabschnitt (B) an diese angrenzt, undc) wobei die Scheibe so um die Drehachse (D) drehbar ist, dass sich wahlweise die wenigstens eine Ausnehmung (A) oder ein Blockierabschnitt (B) so in den Förderweg bewegt, dass einem ausgewählten Produkt (P) die Weiterförderung in Förderrichtung (X) durch die Ausnehmung (A) hindurch gestattet oder aufgrund einer Blockierung mittels Blockierabschnitt (B) verwehrt wird, dadurch gekennzeichnet,d) dass die Scheibe zumindest teilweise von einer als Führung wirkenden Verkleidung (V) eingefasst ist, welche eng an den Rand der Scheibe (S) angrenzt und sich von dort zur Erweiterung der Scheibenebene in radialer Richtung nach außen erstreckt.
Patent DE-102017216630-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wärmeübertragers
Inventor: FINK MARCEL
IPC: B21D53/02
Filed: 2017-09-20
Granted: 2023-04-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Wärmeübertragers (8) mit zumindest einer Heizfläche (5) und zumindest einer darauf stoffschlüssig befestigten Oberflächenvergrößerungsstruktur (55), welche zumindest aus einer Mehrzahl metallischer Fasern (2) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Mehrzahl metallischer Fasern (2) vor dem Fügen in eine Form (1) eingebracht und durch einen Pressstempel (4) zu einem Halbzeug verdichtet werden;das Halbzeug mit der zumindest einen Heizfläche (5) in Kontakt gebracht wird;die Mehrzahl metallischer Fasern (2) untereinander und mit der Heizfläche (5) in einem Arbeitsgang zumindest teilweise miteinander gefügt werden.
Patent DE-102018006803-B4 (DE)
Title: Flipflop-Schuh
Inventor: BAUMANN FRANK
IPC: A43B3/12
Filed: 2018-08-27
Granted: 2020-06-18
Abstract: Ein Flipflop aufweisend:eine Glasfasersohle,ein verstellbares Riemchen, das sich enger oder weiter verstellen lässt,wobei sich das verstellbare Riemchen auch in eine Kerbe unter der Sohle verstauen lässt, so dass der Flipflop wieder als Schlappschuh verwendbar ist.
Patent DE-102018203792-B4 (DE)
Title: Nicht-Dorn-Schnittbildung
Inventor: LAW SHAO
IPC: H01L21/82
Filed: 2018-03-13
Granted: 2022-05-25
Abstract: Verfahren, umfassend:ein Bilden einer ersten dielektrischen Schicht (14) auf einer Metallhartmaskenschicht (12);ein Bilden eines ersten Dorns und eines zweiten Dorns (16, 18) auf der ersten dielektrischen Schicht (14);ein Bilden einer strukturierten Opferschicht (22) auf der ersten dielektrischen Schicht (14);ein Ätzen der ersten dielektrischen Schicht (14), um einen Nicht-Dorn-Schnitt in der ersten dielektrischen Schicht (14) zu bilden, der zu einer Öffnung (24, 26) in der strukturierten Opferschicht (22) vertikal ausgerichtet ist;ein Bilden einer Metallschicht (34) auf einem Bereich (28, 30, 32) der Metallhartmaskenschicht (12), der durch den Nicht-Dorn-Schnitt in der ersten dielektrischen Schicht (14) freigelegt wird; undein Strukturieren der Metallhartmaskenschicht (12), wobei die Metallschicht (34) die Metallhartmaskenschicht (12) über dem Bereich (28, 30, 32) maskiert.
Patent DE-102018221272-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von Eigenschaften eines elektrischen Antriebssystems und ein elektrisches Antriebssystem
Inventor: PETERSEN THOMAS
IPC: G01R31/34
Filed: 2018-12-07
Granted: 2020-07-30
Abstract: Verfahren zum Bestimmen von Eigenschaften eines elektrischen Antriebssystems, wobei das elektrische Antriebssystem aufweist:- einen Frequenzumrichter,- einen mittels des Frequenzumrichters angesteuerten Elektromotor, und- eine mittels des Elektromotors bewegte Komponente, wobei das Verfahren die Schritte aufweista) Ansteuern des Elektromotors mittels des Frequenzumrichters derart, dass der Elektromotor einen Drehmoment-Verlauf erzeugt, wobei der Drehmoment-Verlauf aus einem Anregungsspektrum (4) bestehend aus einer Überlagerung von Sinusschwingungen mit unterschiedlichen Frequenzen gebildet ist,b) Messen eines sich einstellenden Bewegungsprofils der Komponente,c) Durchführen einer Frequenzanalyse des gemessenen Bewegungsprofils zum Erzeugen eines Bewegungsprofilspektrums (5a, 5b, 5c), undd) Bestimmen der Eigenschaften des elektrischen Antriebssystems basierend auf dem Bewegungsprofilspektrum (5a, 5b, 5c).
Patent DE-102018222615-B4 (DE)
Title: Bauelement mit einer optimierten mehrlagigen Torsionsfeder
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: B81B3/00
Filed: 2018-12-20
Granted: 2021-09-02
Abstract: Bauelement (1), insbesondere ein Inertialsensor zum Detektieren von Beschleunigungskräften, aufweisend ein Substrat (2), eine Massenstruktur (4) und aufweisend eine Federeinrichtung (16), wobei die Massenstruktur (4) mittels der Federeinrichtung (16) entlang einer Achse (A) relativ zum Substrat (2) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die als eine Torsionsfeder ausgeführte Federeinrichtung (16) einen ersten Federsteg (22) und einen zweiten Federsteg (24) aufweist, welche entlang einer orthogonal zur Substratoberfläche (3) ausgerichteten z-Richtung voneinander beabstandet sind, wobei die Federeinrichtung (16) zumindest einen in z-Richtung ausgerichteten dritten Federsteg (26) aufweist und wobei der erste Federsteg (22), der zweite Federsteg (24) und/oder der mindestens eine dritte Federsteg (26) schichtförmig als Schichtabschnitte (14, 18, 20) ausgeführt sind.
Patent DE-102019001741-B4 (DE)
Title: Packtulpe zum kopfseitigen Ergreifen von Flaschen
Inventor: ZODROW RUDOLF
IPC: B65B21/12
Filed: 2019-03-14
Granted: 2022-02-03
Abstract: Packtulpe (1, 2, 3, 4, 5, 6) zum Ergreifen von insbesondere durch einen Verschluss verschließbaren Flaschen (F1, F2) mit einem topfförmigen Gehäuse (20.1, 20.2, 20.3, 20.4, 20.5, 20.6) mit einer inneren Gehäusewand (21) und einem topfförmigen, elastisch verformbaren Greifeinsatz (10.1, 10.2, 10.3, 10.4, 10.5, 10.6), wobei der Greifeinsatz (10.1, 10.2, 10.3, 10.4, 10.5, 10.6) einen rückseitigen Boden (11), eine umlaufende Wandung (13) und ein vorderseitiges, dem zu ergreifenden Flaschenkopf zugewandtes Ende (12) aufweist, wobei der Greifeinsatz (10.1, 10.2, 10.3, 10.4, 10.5, 10.6) an einem gehäusefesten Absatz (20c.1, 20c.3, 20f.3) abgestützt ist, wobei der Greifeinsatz (10.1, 10.2, 10.3, 10.4, 10.5, 10.6) im Bereich des rückseitigen Endes (11) einen flexiblen umlaufenden Dichtkragen (14) aufweist, wobei in der umlaufenden Wandung (13) des Greifeinsatzes (10.1, 10.2, 10.3, 10.4, 10.5, 10.6) über seinen Umfang verteilt eine Mehrzahl von axialen, zum rückseitigen Boden des Greifeinsatz (10.1, 10.2, 10.3, 10.4, 10.5, 10.6) geöffneten taschenförmigen Einschnitten (15, 15.5) vorgesehen sind, wobei die taschenförmigen Einschnitte (15, 15.5) jeweils eine äußere Taschenwand (15.a) und eine innere Taschenwand (15.b) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die umlaufende Wandung (13) des Greifeinsatzes (10.1 - 10.6) mit ihrer Außenfläche (13u) gegenüber der inneren Gehäusewand (21) des topfförmigen Gehäuses (20.1 - 20.6) unter Ausbildung eines Ringvolumens (V) beabstandet ausgebildet ist, wobei die taschenförmigen Einschnitte (15, 15.5) mittels eines Druckmediums radial spreizbar ausgebildet sind, wobei das Ringvolumen durch den flexiblen umlaufenden Dichtkragen (14) von dem Druckmedium freigehalten wird, wobei die innere Taschenwand (15b) wenigstens eines taschenförmigen Einschnitts (15, 15.5) ausgebildet ist, um sich an den zu ergreifenden Flaschenkopf (F1, F2) anzulegen und die äußere Taschenwand (15a) des wenigstens einen taschenförmigen Einschnitts (15, 15.5) ausgebildet ist, um sich an die innere Gehäusewand (21) des topfförmigen Gehäuses (20.1, 20.2, 20.3, 20.4, 20.5, 20.6) anzupressen, derart, dass eine axiale Bewegung des elastisch verformbaren Greifeinsatzes (10.1, 10.2, 10.3, 10.4, 10.5, 10.6) in dem topfförmigen Gehäuse (20.1, 20.2, 20.3, 20.4, 20.5, 20.6) verhindert wird.
Patent DE-102019004599-B4 (DE)
Title: Vertikale Hallsensorstruktur, Betrieb derselben und vertikaler Hallsensor
Inventor: VECCHI MARIA-CRISTINA
IPC: H01L29/45
Filed: 2019-07-04
Granted: 2021-01-14
Abstract: Vertikale Hallsensorstruktur aufweisend, eine Substratschicht, ein Halbleitergebiet eines ersten Leitfähigkeitstyps, mindestens ein erstes, ein zweites und ein drittes sich jeweils von einer Oberseite des Halbleitergebiets in das Halbleitergebiet hinein erstreckendes Halbleiterkontaktgebiet des ersten Leitfähigkeitstyps und mindestens ein erstes Halbleiterkontaktgebiet eines zweiten Leitfähigkeitstyps, wobei die Halbleiterkontaktgebiete des ersten Leitfähigkeitstyps zueinander beabstandet sind und auf jedem Halbleiterkontaktgebiet des erste Leitfähigkeitstyps eine metallische Anschlusskontaktschicht angeordnet ist, das erste Halbleiterkontaktgebiet des zweiten Leitfähigkeitstyps an das erste Halbleiterkontaktgebiet des ersten Leitfähigkeitstyps angrenzt oder zu dem ersten Halbleiterkontaktgebiet des ersten Leitfähigkeitstyps einen Abstand von höchstens 0,2 µm aufweist, das erste Halbleiterkontaktgebiet des ersten Leitfähigkeitstyps mit ersten Halbleiterkontaktgebiet des zweiten Leitfähigkeitstyps elektrisch leitfähig verbunden ist.