baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016200539-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung von Rücksitzen für Fahrzeuge
Inventor: JEONG CHAN HO
IPC: B60N2/22
Filed: 2016-01-18
Granted: 2020-10-15
Abstract: Vorrichtung zum Verstellen eines Rücksitzes für ein Fahrzeug, umfassend:einen Sitzkissenrahmen (100), der mit einem Boden (F) über ein Betätigungsteil (140) verbunden ist und konfiguriert ist, um sich während einer Drehung nach vorne zu bewegen, wenn das Betätigungsteil (140) betätigt wird, wobei ein vorderes Ende (102) und ein hinteres Ende (104) des Sitzkissenrahmens (100) konfiguriert sind, um sich während einer Drehung relativ zu dem Boden (F) jeweils durch ein Bindeglied (120) zu bewegen;einen Sitzlehnenrahmen (200) mit einem Führungsstift (220), wobei ein unteres Ende (204) des Sitzlehnenrahmens (200) an dem hinteren Ende (104) des Sitzkissenrahmens (100) angebracht ist, um sich während einer Drehung verschieben zu können, und ein oberes Ende (202) des Sitzlehnenrahmens (200) mit einer Fahrzeugkarosserie (A) verbunden ist, um sich drehen zu können; undeinen Führungsbügel (300), der fest an der Fahrzeugkarosserie (A) angebracht ist, wobei der Führungsstift (220) des Sitzlehnenrahmens (200) mit dem Führungsbügel (300) verbunden ist, um dem Führungsstift (220) zu ermöglichen sich zu verschieben,wobei das Betätigungsteil (140) umfasst:einen Antriebsmotor (142), der auf dem vorderen Ende (102) des Sitzkissenrahmens (100) angebracht ist; undeine Vorschubspindel (144), die sich von dem Antriebsmotor (142) nach hinten erstreckt und mit dem Boden (F) verbunden ist,wobei dann, wenn der Antriebsmotor (142) betätigt wird, der Antriebsmotor (142) konfiguriert ist, um sich entlang der Vorschubspindel (144) zu bewegen und sich der Sitzkissenrahmen (100) während einer Drehung bewegt.
Patent DE-102016207757-B4 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
Inventor: DRUMM JAN OLIVER
IPC: F21K9/00
Filed: 2016-05-04
Granted: 2023-06-01
Abstract: Leuchtvorrichtung (A1; A2; A3), aufweisend- ein Leuchtstoffvolumen (1) zur zumindest teilweisen Wellenlängenumwandlung von Primärlicht (P) in Sekundärlicht (S),- eine Primärlicht-Halbleiterlichtquelle (5) zur Bestrahlung des Leuchtstoffvolumens (1) mit Primärlicht (P),- eine Messlicht-Erzeugungsanordnung (6) zur Erzeugung von Messlicht (M), das eine außerhalb des Primärlichts (P) und des Sekundärlichts (S) liegende spektrale Zusammensetzung aufweist,- einen für das Messlicht empfindlichen Messlichtdetektor (10) und- ein mit dem Leuchtstoffvolumen (1) fest verbundenes Messlichtfilter (2), das optisch zwischen der Messlicht-Erzeugungsanordnung (6; 2, 5) und dem Messlichtdetektor (10) angeordnet ist.
Patent DE-102016220676-B4 (DE)
Title: Separiervorrichtung für ein Fördersystem zur Beförderung von Stückgut
Inventor: GÖB CHRISTOPH
IPC: B65G47/88
Filed: 2016-10-21
Granted: 2022-10-13
Abstract: Separiervorrichtung (110) für ein Fördersystem (100) zur Beförderung von Stückgut (108) in einer Förderrichtung (102) auf einer Förderebene, wobei die Separiervorrichtung (110) einen Anschlag (116) für das Stückgut (108) und ein Steuerelement (112) umfasst,- das Steuerelement (112) aufgrund eines in der Förderebene stattfindenden Kontakts mit dem Stückgut (108) um eine senkrecht zur Förderebene und senkrecht zur Förderrichtung (102) weisende Achse rotierbar ist,- eine Beweglichkeit des Anschlags (116) zwischen einer Separierposition und einer Förderposition sowie eine Blockade des Anschlags (116) in der Separierposition durch das Steuerelement (112) aufgrund der Rotation steuerbar ist,- der Anschlag (116) durch das Steuerelement (112) aufgrund der Rotation bewegbar ist,- das Steuerelement (112) ausschließlich in und unterhalb der Förderebene senkrecht aus Richtung des Stückguts (108) gesehen angeordnet ist, wobei die Separiervorrichtung ferner eine Verzögerungseinheit aufweist, wobei die Verzögerungseinheit dazu ausgebildet ist, die Aufhebung der Blockade des Anschlags (116) zur Ermöglichung der nachfolgenden Bewegung des Anschlags (116) aus der Separierposition in die Förderposition zeitlich zu verzögern, wobei die Verzögerungseinheit eine Bremsrolle (120) des Fördersystems (100) umfasst.
Patent DE-102017103248-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungseinrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: TSUKAMOTO YOSHIHISA
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-02-16
Granted: 2022-10-13
Abstract: Abgasreinigungseinrichtung für einen Verbrennungsmotor (1), aufweisend:ein Hinzusetzungsventil (42), das konfiguriert ist, Harnstofflösung in eine Auslasspassage (2) des Verbrennungsmotors (1) zu liefern,einen Tank (41), der konfiguriert ist, Harnstofflösung zu enthalten,einen Harnstofflösungskanal (43), der konfiguriert ist, das Hinzusetzungsventil (42) und den Tank (41) zu verbinden, und durch den Harnstofflösung fließt,eine Pumpe (44), die konfiguriert ist, zu bewirken, dass Harnstofflösung in dem Harnstofflösungskanal (43) fließt,einen Selektiv-Katalytisch-Reduktion-NOx-Katalysator (31), der in der Auslasspassage (2) strömungsabwärts des Hinzusetzungsventils (42) vorgesehen ist und der konfiguriert ist, NOx unter Verwendung von Harnstofflösung zu entfernen,ein Steuergerät, das konfiguriert ist, nachdem der Verbrennungsmotor (1) gestoppt ist, eine erste Steuerung durchzuführen, mittels welcher die Pumpe (44) dazu gebracht wird, derart zu arbeiten, dass sie in dem Hinzusetzungsventil (42) und dem Harnstofflösungskanal (43) enthaltene Harnstofflösung in einer vorbestimmten Menge zu dem Tank (41) zurückführt und danach stoppt, und eine zweite Steuerung durchzuführen, mittels welcher die Pumpe (44) dazu gebracht wird, derart zu arbeiten, dass sie nach dem Ablauf einer bestimmten Zeit nach dem Ende der ersten Steuerung in dem Hinzusetzungsventil (42) und dem Harnstofflösungskanal (43) verbleibende Harnstofflösung vollständig zu dem Tank (41) zurückführt, undwobei das Hinzusetzungsventil (42) oder der Harnstofflösungskanal (43) mit einem Radiator (105) versehen ist, der Wärme von dem Hinzusetzungsventil (42) oder dem Harnstofflösungskanal (43) ableitet, und das Steuergerät ferner konfiguriert ist, die vorbestimmte Menge in der ersten Steuerung gleich zu der oder größer als die Kapazität eines Abschnitts von einem vorderen Ende des Hinzusetzungsventils (42) bis zu dem tankseitigen Ende des Radiators (105) zu setzen.
Patent DE-102017113020-B4 (DE)
Title: Herstellung von Halbleiterbauelementen
Inventor: RICHTER DANIEL
IPC: H01L33/62
Filed: 2017-06-13
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Halbleiterbauelementen (100), umfassend:Bereitstellen eines Trägers (110), wobei der Träger (110) ein elektrisch isolierendes Trägermaterial (115) und Leiterstrukturen (120) aufweist, wobei die Leiterstrukturen (120) vorderseitige Leiterabschnitte (121), rückseitige Leiterabschnitte (122) und sich dazwischen erstreckende Verbindungsabschnitte (123) aufweisen, und wobei die vorderseitigen Leiterabschnitte (121) an einer Vorderseite (111) und die rückseitigen Leiterabschnitte (122) an einer Rückseite (112) des Trägers (110) freiliegen;Anordnen von Halbleiterchips (130) auf der Vorderseite (111) des Trägers (110), wobei die Halbleiterchips (120) mit vorderseitigen Leiterabschnitten (121) des Trägers (110) elektrisch verbunden werden, und wobei die auf dem Träger (110) angeordneten Halbleiterchips (130) gegenüber dem Träger (130) hervorstehen;Ausbilden einer Einbettungsschicht (140) auf der Vorderseite (111) des Trägers (110), wobei die Einbettungsschicht (140) an die Halbleiterchips (130) angrenzt; undDurchführen eines Vereinzelungsprozesses, wobei der Träger (110) und die Einbettungsschicht (140) durchtrennt werden und vereinzelte Halbleiterbauelemente (100) mit wenigstens einem Halbleiterchip (130) gebildet werden,wobei der bereitgestellte Träger (110) an der Vorderseite (111) hervorstehende und durch das isolierende Trägermaterial (115) gebildete Montageabschnitte (117) aufweist, welche durch eine Grabenstruktur (118) voneinander getrennt sind, wobei die Leiterstrukturen (120) im Bereich der Montageabschnitte (117) vorhanden sind, wobei die Halbleiterchips (130) auf den Montageabschnitten (117) angeordnet werden, wobei die Grabenstruktur (118) bei dem Ausbilden der Einbettungsschicht (140) mit Material der Einbettungsschicht (140) verfüllt wird, und wobei in dem Vereinzelungsprozess ein Durchtrennen im Bereich der Grabenstruktur (118) durchgeführt wird.
Patent DE-102017122357-B4 (DE)
Title: Kontextbezogener mensch-computer-dialog
Inventor: TAKIEL PIOTR
IPC: G10L15/22
Filed: 2017-09-26
Granted: 2022-10-20
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren, umfassend:eine natürlichsprachliche Eingabe von einem Benutzer als Teil eines laufenden Mensch-Computer-Dialogs zwischen dem Benutzer und einem durch einen oder mehrere Prozessoren betriebenen automatisierten Assistenten zu empfangen (802);eine oder mehrere Grammatiken auszuwählen (804), um die natürlichsprachliche Eingabe zu parsen, wobei das Auswählen auf einem oder mehreren Themen basiert, die als Teil einer dem laufenden Mensch-Computer-Dialog zugeordneten kontextabhängigen Datenstruktur in Speicher gespeichert sind, wobei die kontextabhängige Datenstruktur einen ungerichteten Graphen aufweist, der eine Vielzahl von Knoten und eine Vielzahl von Kanten, die die Vielzahl von Knoten verbinden, aufweist und wobei jeder Knoten des ungerichteten Graphen ein gegebenes Thema der ein oder mehreren als Teil der kontextabhängigen Datenstruktur gespeicherten Themen und eine Zählung von Wendungen des laufenden Mensch-Computer-Dialogs, seit das gegebene Thema zuletzt aufgebracht wurde, repräsentiert;die natürlichsprachliche Eingabe auf Basis der ausgewählten einen oder mehreren Grammatiken zu parsen (806), um eine oder mehrere Parsing-Analysen zu erzeugen;auf Basis von einer oder mehreren der Parsing-Analysen eine natürlichsprachliche Antwort zu erzeugen (808);die natürlichsprachliche Antwort unter Verwendung eines oder mehrerer Ausgabegeräte an den Benutzer auszugeben (810);ein oder mehrere Themen zu identifizieren (812), die von einer oder mehreren der Parsen oder der natürlichsprachlichen Antwort aufgebracht werden; unddie identifizierten ein oder mehreren Themen zu der kontextabhängigen Datenstruktur hinzuzufügen (814).
Patent DE-102017124258-B4 (DE)
Title: Halbautomatische einstellbare Zange
Inventor: SAEZ DE CASTILLO APODACO ASIER
IPC: B25B13/50
Filed: 2017-10-18
Granted: 2018-11-29
Abstract: Einstellbare Zange (1) von der Art, die einen verschiebbaren aktiven Arm (2) mit einer Quernutung von zwei Verzweigungen (2a) aufweist, zwischen welchen sich ein passiver Arm (3) befindet, der eine Längsnut (4) besitzt, die mindestens mit einer Schrägverzahnung (4a) versehen ist, und wobei an dem verschiebbaren aktiven Arm (2) eine verschiebbare Achse (6) befestigt ist, die ein Klinkensperrteil (5) aufnimmt, das auf einer Seite eine Sperrverzahnung (5b) besitzt, die der Schrägverzahnung (4a) gegenüberliegt, und wobei das Klinkensperrteil (5) eine elastische Feder (7) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Klinkensperrteil (5) eine Winkelnut (5c) besitzt, die in ihrem Inneren einen feststehenden Stift (2b) aufnehmen kann, der mit dem verschiebbaren aktiven Arm (2) verbunden ist.
Patent DE-102017208398-B4 (DE)
Title: Verfahren zum bilden einer niederohmschen edelmetallzwischenverbindung mit verbesserter haftung
Inventor: ZHANG XUNYUAN
IPC: H01L21/768
Filed: 2017-05-18
Granted: 2022-03-10
Abstract: Verfahren, in dieser Reihenfolge umfassend:ein Erhalten einer Halbleiterzwischenverbindungsvorrichtung (200) als Zwischenprodukt mit einem Substrat (210), einer Deckschicht (220) und einer dielektrischen Matrix (230), die eine Menge an Gräben (244) und eine Menge an Durchkontaktierungsöffnungen (242) umfasst;ein Abscheiden eines Metallzwischenverbindungsmaterials (260) direkt über und in Kontakt zu einer oberseitigen Oberfläche der dielektrischen Matrix (230), wobei das Metallzwischenverbindungsmaterial (260) ein Edelmetall umfasst und die Menge an Gräben (244) und die Menge an Durchkontaktierungsöffnungen (242) füllt, wobei eine Menge an Duchkontaktierungen (242) gebildet wird;ein Abscheiden einer Barrierenschicht (250) über einer oberseitigen Oberfläche der Halbleiterzwischenverbindungsvorrichtung (200);ein Ausheizen der Barrierenschicht (250) in Gegenwart von Umgebungsluft zum Diffundieren der Barrierenschicht (250) zu einer Bodenfläche des Metallzwischenverbindungsmaterials (260);ein Einebnen einer oberseitigen Oberfläche der Halbleiterzwischenverbindungsvorrichtung (200), wobei das Metallzwischenverbindungsmaterial (260) über der Menge an Gräben (244) und der Menge an Durchkontaktierungen (242) entfernt wird; undein Abscheiden einer dielektrischen Abdeckung (290) über der Halbleiterzwischenverbindungsvorrichtung (200).
Patent DE-102017209206-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: TAUBER MATTHIAS
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-05-31
Granted: 2021-02-25
Abstract: Handwerkzeugmaschine (10, 10') mit zumindest einer Steuerelektronik (28) und einer Orientierungssensoreinheit (30), die dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Betriebsmodus mit der Steuerelektronik (28) zu kommunizieren, wobei eine Gestenerkennungseinheit (38) dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Betriebsmodus wenigstens ein Bewegungsmuster (M1, M2, M3, M4) eines Bedieners der Handwerkzeugmaschine (10, 10') in zumindest einem Ausgangssignal der Orientierungssensoreinheit (30) zu erkennen und zumindest eine von dem erkannten Bewegungsmuster (M1, M2, M3, M4) abhängige Musterinformation an die Steuerelektronik (28) zu übertragen, wobei die Steuerelektronik (28) nach Empfang der zumindest einen Musterinformation die Handwerkzeugmaschine (10, 10') bei Erkennung eines ersten Bewe- gungsmusters (M1) derart entsperrt, dass der Bediener sämtliche Funktionen der Handwerkzeugmaschine (10, 10') nutzen kann, und bei Erkennung eines zweiten Bewegungsmusters (M2) derart sperrt, dass ein Diebstahlschutz der Handwerkzeugmaschine (10, 10') eingeschaltet ist.
Patent DE-102017214916-B4 (DE)
Title: Differentialgetriebeeinrichtung mit schaltbarer Torque Vectoring-Funktionalität
Inventor: TRAUTMANN CARSTEN
IPC: F16H48/36
Filed: 2017-08-25
Granted: 2021-10-07
Abstract: Getriebeeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (2), die eine mit einer Antriebseinrichtung des Kraftfahrzeugs (2) wirkverbindbare Eingangswelle (6) sowie eine erste Ausgangswelle (7) und eine zweite Ausgangswelle (8) aufweist und über ein als Planetengetriebe ausgestaltetes Stirnraddifferentialgetriebe (15) verfügt, über das die Eingangswelle (6) mit der ersten Ausgangswelle (7) und der zweiten Ausgangswelle (8) gekoppelt ist, wobei das Stirnraddifferentialgetriebe (15) ein mit der ersten Ausgangswelle (7) gekoppeltes erstes Sonnenrad (16) und ein mit der zweiten Ausgangswelle (8) gekoppeltes zweites Sonnenrad (17) aufweist, wobei das erste Sonnenrad (16) mit einem an einem mit der Eingangswelle (6) gekoppelten Planetenradträger (18) drehbar gelagerten ersten Planetenrad (19) kämmt, das mit einem ebenfalls an dem Planetenradträger (18) drehbar gelagerten und mit dem zweiten Sonnenrad (17) kämmenden zweiten Planetenrad (20) kämmt, wobei das erste Planetenrad (19) als ein erstes Stufenplanetenrad (21) vorliegt, das mit einem mit der Eingangswelle (6) und einer elektrischen Maschine (25) koppelbaren zweiten Stufenplanetenrad (22) drehfest gekoppelt ist, wobei das zweite Stufenplanetenrad (22) mit einem Zahnrad kämmt, das mit einer Zwischenwelle (24) drehfest verbunden ist, und die elektrische Maschine (25) mittels einer Schalteinrichtung (26) mit der Eingangswelle (6) und der Zwischenwelle (24) koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinrichtung (26) ein mit der Eingangswelle (6) drehfest gekoppeltes erstes Ausgangszahnrad (30), ein mit der Zwischenwelle (24) drehfest gekoppeltes zweites Ausgangszahnrad (31) und ein mit der elektrischen Maschine (25) drehfest gekoppeltes Eingangszahnrad (29) aufweist, wobei ein Koppelelement (27) der Schalteinrichtung (26) in einer ersten Schaltstellung mit dem ersten Ausgangszahnrad (30) und dem Eingangszahnrad (29) kämmt und mit dem zweiten Ausgangszahnrad (31) außer Eingriff steht und in einer zweiten Schaltstellung mit dem zweiten Ausgangszahnrad (31) und dem Eingangszahnrad (29) kämmt und mit dem ersten Ausgangszahnrad (30) außer Eingriff steht.
Patent DE-102018110965-B4 (DE)
Title: Mittelkonsole mit einer Plakette
Inventor: KLING ACHIM
IPC: B60R13/10
Filed: 2018-05-08
Granted: 2022-01-27
Abstract: Mittelkonsole (12) für ein Fahrzeug (10), welche Mittelkonsole (12) eine Plakette (20) aufweist, welche Plakette (20) zumindest teilweise lichtdurchlässig ausgebildet ist, welcher Plakette (20) auf der Innenseite (22) der Mittelkonsole (12) ein Lichtleitkörper (30) zugeordnet ist, an welchem Lichtleitkörper (30) eine LED-Lichtleiste (40) angeordnet ist, um eine Beleuchtung der Plakette (20) über den Lichtleitkörper (30) zu ermöglichen, welche LED-Lichtleiste (40) als SMD-Modul mit integrierter Ansteuerelektronik (46) ausgebildet ist, welcher Lichtleitkörper (30) sich zumindest abschnittsweise in Richtung von der LED-Lichtleiste (40) zur Plakette (20) hin verbreitert, und welche Plakette (20) schräg zur LED-Lichtleiste (40) angeordnet ist.
Patent DE-102018119089-B4 (DE)
Title: Zuführeinheit für Schweißbolzen mit Anschlusskupplung und Verfahren zum Verbinden/Trennen von Zuführeinheiten für Schweißbolzen
Inventor: ZENKER CARSTEN
IPC: B23K9/32
Filed: 2018-08-06
Granted: 2021-01-07
Abstract: Zuführeinheit (2) für Schweißbolzen mit einer Anschlusskupplung (1), die einen Anschluss-Stecker (3) und eine Anschluss-Buchse (4, 4') aufweist, die durch Einschieben des Anschluss-Steckers (3) in die Anschluss-Buchse (4, 4') reversibel von einem getrennten (5) in einen miteinander verbundenen Zustand (6) überführbar sind,wobei der Anschluss-Stecker (3) von einer um die Zylinderachse ZSausgebildeten zylindrischen Ausnehmung (7) durchdrungen ist und die Anschluss-Buchse (4, 4') von einer um die Zylinderachse ZBausgebildeten zylindrischen Ausnehmung (8) durchdrungen ist,wobei im verbundenen Zustand (6) die Achsen ZSund ZBentlang einer Fluchtachse ZFmiteinander fluchten, und die zylindrischen Ausnehmungen (7, 8) miteinander verbunden sind,wobei der Anschluss-Stecker (3) ein Steckelement (9) mit einer radialen Erweiterung (10) aufweist,wobei die Anschluss-Buchse (4, 4') eine Einschuböffnung (11) für das Steckelement (9), ein Sperrelement (12, 12') und ein Rastelement (13) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Sperrelement (12, 12') derart ausgestaltet ist,- dass es sich im getrennten Zustand (5) in einer Sperrlage befindet, in der die zylindrische Ausnehmung (8) der Anschluss-Buchse (4, 4') für Schweißbolzen nicht durchgängig ist, und- dass es sich im verbundenen Zustand (6) in einer geöffneten Lage befindet, in der die zylindrische Ausnehmung (8) für Schweißbolzen durchgängig ist, die Einschuböffnung (11) derart ausgestaltet ist,- dass das Steckelement (9) aus einer Einschubrichtung (14) in die Anschluss-Buchse (4, 4') einschiebbar ist, in der die Achsen ZSund ZBnicht miteinander fluchten, und- dass Anschluss-Stecker (3) und Anschluss-Buchse (4, 4') nach dem Einschieben durch eine Einrastbewegung in den verbundenen Zustand (6) überführbar sind, wobei das Sperrelement (12, 12') durch die Einrastbewegung aus der Sperrlage in die geöffnete Lage überführbar ist, undwobei durch die Einrastbewegung das Rastelement (13) die radiale Erweiterung (10) hintergreift, um die Trennung von Anschluss-Stecker (3) und Anschluss-Buchse (4, 4') in entgegengesetzter Richtung entlang der Achse ZFzu verhindern.
Patent DE-102018132885-B4 (DE)
Title: Magnetisch-induktive Durchflussmesssonde und Messstelle
Inventor: RUFER HEINZ
IPC: G01F1/58
Filed: 2018-12-19
Granted: 2023-10-12
Abstract: Magnetisch-induktive Durchflussmesssonde zur Ermittlung des Durchflussvolumens und/oder der Durchflussgeschwindigkeit eines flüssigen Mediums in einem Messrohr, umfassend:- ein Gehäuse;- ein im Gehäuse endseitig angeordnetes Frontteil mit einem Frontende, wobei das Frontende mit dem Medium beaufschlagbar ist;- mindestens zwei Messelektroden zum Bilden eines galvanischen Kontaktes mit dem Medium,wobei das Frontteil mindestens eine erste Öffnung und eine zweite Öffnung für die Messelektroden aufweist;- eine im Gehäuse angeordnete magnetfelderzeugende Vorrichtung zur Erzeugung eines durch das Frontende hindurchreichenden Magnetfeldes; und- mindestens einen Sensor zur Ermittlung eines Prozessparameters des Mediums,wobei der Sensor in dem Gehäuse angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet,dass der Sensor einen Druckmesswandler umfasst, welcher mit dem auf das Frontende wirkenden Druck beaufschlagbar ist unddass das Frontteil mindestens eine Öffnung aufweist, die als Wirkdruckkanal zum Führen des Mediums zum Druckmesswandler ausgebildet ist.
Patent DE-102019001027-B4 (DE)
Title: Verfahren zum zusammenbauen oder zerlegen eines aufnahmeregals, verfahren zur herstellung eines gebrannten keramikkörpers und umsetzsystem
Inventor: YOSHIDA SHINYA
IPC: F27D3/12
Filed: 2019-02-12
Granted: 2022-11-03
Abstract: Verfahren zum Zusammenbauen oder Zerlegen eines Aufnahmeregals (3), das zumindest aus Ablageplatten (1) und Rahmen (2) gestaltet ist, wobei das Verfahren umfasst:einen Schritt, in dem eine Spannvorrichtung (5) einen Rahmen (2) hält;einen Schritt, in dem basierend auf einem Bild, aufgenommen von einem Bildgeber (81), der ein Bild des Rahmens (2) aufnimmt, wobei der Rahmen (2) von der Spannvorrichtung (5) gehalten wird und an einer abgebildeten Position positioniert ist, die Position eines Zielabschnitts des Rahmens (2) auf dem Bild bestimmt wird; undeinen Schritt, in dem basierend auf der bestimmten Position auf dem Bild mindestens ein Korrekturwert bestimmt wird, der für eine Freigabe des Rahmens (2) aus der Spannvorrichtung (5) auf die Ablageplatte (1) eine Veränderung der Freigabeposition für den Rahmen (2) bewirkt, wobeider Zielabschnitt eine Innenwandfläche (2a) des Rahmens (2) ist,eine Beleuchtungseinheit (85) zwischen dem Bildgeber (81) und der abgebildeten Position des Rahmens (2) angeordnet ist undein Schatten des Rahmens (2), gebildet von einem Beleuchtungslicht, das von der Beleuchtungseinheit (85) ausgesendet wird, außerhalb der Innenwandfläche (2a) des Rahmens (2) positioniert ist, so dass er nicht von dem Bildgeber (81) aufgenommen wird.
Patent DE-102019107036-B4 (DE)
Title: System zum Ausrichten eines Sitzes in einem Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Ausrichten eines Sitzes
Inventor: FLEISCHHACKER ROBERT
IPC: B60N2/02
Filed: 2019-03-19
Granted: 2021-11-04
Abstract: System (18, 19, 20) zum Ausrichten eines Sitzes in einem Kraftfahrzeug (10), mit folgenden Merkmalen:- das System (18, 19, 20) umfasst einen Sitzrahmen (19) zum Befestigen des Sitzes,- das System (18, 19, 20) umfasst eine Sitzkonsole (20) zum Einstellen einer gewünschten Sitzhöhe in einer Fahrposition (11),- das System (18, 19, 20) umfasst einen Steuerhebel (18) zum Ansteuern wahlweise der Fahrposition (11), Arbeitsposition (12) oder Entspannungsposition (13) auf der eingestellten Sitzhöhe und- der Steuerhebel (18) ist einerseits endseitig am Sitzrahmen (19) und andererseits endseitig an der Sitzkonsole (20) angelenkt, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- der Steuerhebel (18) ist dazu eingerichtet, den Sitzrahmen (19) bei einer Winkeländerung von maximal 1-3° entgegen der vorgesehenen Fahrtrichtung des Kraftfahrzeuges (10) zu drehen, um den Sitz aus der Fahrposition (11) in die Arbeitsposition (12) zu versetzen, und weiter zu drehen und entgegen der Fahrtrichtung zu kippen, um den Sitz aus der Arbeitsposition (12) in die Entspannungsposition (13) zu versetzen,- die Sitzkonsole (20) weist eine Kulissenführung (16) zum Verschieben des Sitzes entlang der Sitzkonsole (20) auf und- der Sitzrahmen (19) trägt einen in der Kulissenführung (16) durch die Sitzkonsole (20) ragenden Führungsstift (17).