baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19603964-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen einer vorbestimmten Bewegungsposition eines beweglichen Elementes
Inventor: TORII KATSUHIKO
IPC: G01P13/04
Filed: 1996-01-26
Granted: 2007-08-02
Abstract: Vorrichtung
zum Erfassen einer vorbestimmten Bewegungsposition eines beweglichen
Elementes (20), das sich in einer Vorwärtsrichtung und in einer Rückwärtsrichtung
bewegt, mit:   – einem
Schalter, der vollständig
in einem Gehäuse,
das eine Abdeckplatte (36) und eine Basisplatte (34) umfaßt, die
aneinander angepaßt
sind, untergebracht ist und wenigstens ein Paar Kontakte (50, 60)
aufweist, die ein- und ausgeschaltet werden;  – einem
Funktionsmechanismus, der über
eine Bewegungskraft mit dem beweglichen Element (20) verkoppelt ist,
die von dem beweglichen Element übertragen
wird, um die Kontakte (50, 60) ein- oder auszuschalten, wenn sich das
bewegliche Element (20) an der vorbestimmten Position befindet;
und  – einer
Steuerschaltung (80), die vollständig
in dem Gehäuse
(34, 36) untergebracht ist und mit dem Schalter verbunden ist, um
die vorbestimmte Bewegungsposition des beweglichen Elementes (20)
zu erfassen, wenn der Schalter ein- oder ausgeschaltet wird,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – in der
Abdeckplatte (36) und der Basisplatte...
Patent DE-19636743-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtung mit Datenausgabewegen für einen schnellen Zugriff
Inventor: SHIN SANG-GIL
IPC: G11C7/00
Filed: 1996-09-10
Granted: 2006-06-14
Abstract: Halbleiterspeichervorrichtung
mit einem zweidimensionalen Speicherfeld und Datenausgabewegen für den Zugriff
auf Daten des Speicherfeldes sowie einem Eingang für ein Adresssignal
und einem Eingang für ein
Spaltenadresspulssignal (CASB), wobei jeder der Datenausgabewege
zwischen einem Datenausgang des Speicherfeldes und einem Datenausgang
der Halbleiterspeichervorrichtung in serieller Abfolge die folgenden
Bestandteile umfasst:  eine erste Schaltereinheit (36, 38);  eine
erste Halteeinheit (40), um Daten vom Speicherfeld zu empfangen
und zeitweise zu halten;  einen Zwischenverstärker (42);  eine
zweite Schaltereinheit (46);  eine zweite Halteeinheit (48),
um Daten von der ersten Halteeinheit (40) zu empfangen und zeitweise
zu halten; und  einen Datenausgabepuffer (44),  gekennzeichnet
durch  eine Steuerung, um in Erwiderung auf ein Adresssignal
die erste Schaltereinheit (36, 38) so zu schalten, dass Daten aus
dem Speicherfeld vor dem Eintreffen eines Spaltenadresspulssignals
CASB) in die erste Halteeinheit (40) übertragen werden, des weiteren
um eine Betriebsart festzustellen, und um gemäß einer EDO-Betriebsart,...
Patent DE-19643702-B4 (DE)
Title: Vakuumbeschichtungsvorrichtung zum allseitigen Beschichten eines Substrats durch Rotation des Substrats im Materialstrom
Inventor: ANDERLE FRIEDRICH
IPC: C23C14/24
Filed: 1996-10-23
Granted: 2007-11-29
Abstract: Vakuumbeschichtungsvorrichtung zum
allseitigen Beschichten eines Substrates (3) durch Rotation des
Substrates (3) in einem Materialstrom, bestehend aus einer Vakuumkammer
mit einer Materialquelle (13), aus einem Substrathalter (6) mit
einer Befestigungsstelle (19) für
die Halterung des Substrates (3) gegenüber der Materialquelle (13)
und aus einem dem Substrathalter (6) zugeordneten Antrieb (10, 11,
21) für
die Erzeugung einer Rotations- und Verschiebebewegung des Substrats
(3), dadurch gekennzeichnet, daß der
Substrathalter (6) aus einem in drei sich winklig zueinander erstreckende
Schenkel (7, 8, 9) aufgeteilten Hohlprofilzuschnitt gebildet ist,
wobei der erste (7) mit dem zweiten Schenkel (8) einen stumpfen Winkel
(α) einschließt und der
zweite und dritte Schenkel (8 und 9) zusammen ein etwa rechtwinkliges
Knie bilden, und das Substrat (3) am Ende des dritten Schenkels
(9) gehalten ist, wobei die Längsachse
(1) des ersten Schenkels (7) etwa den zentralen Bereich des Substrats
(3) schneidet, wobei der Substrathalter (6) motorisch angetrieben
um die...
Patent DE-19728335-B4 (DE)
Inventor: BITTNER ANDREAS
IPC: A61K8/49
Filed: 1997-07-03
Granted: 2005-08-11
Abstract: Piperazine derivatives of general formula (I), in which R1 to R8 stand independently of each other for hydrogen, a (C1-C4)-alkyl group, a hydroxy-(C2-C3)-alkyl group, a (C1-C4) -alkoxy-(C2-C3)-alkyl group, an amino-(C2-C3)-alkyl group or a 2.3-dihydroxypropyl group with the proviso that the -NR1R2 and -NR7R8 groups are either in positions 4 and 4' or in positions 5 and 5', and their physiological compatible salts with inorganic and organic acids are particularly suitable as preliminary products for oxidation dyes, in particular in substances used to dye keratin fibres, specifically humain hairs.
Patent DE-19747706-B4 (DE)
Title: Ausstellvorrichtung für ein Ausstellfenster eines Fahrzeugs
Inventor: LINDENLAUB RAINER
IPC: B60J1/14
Filed: 1997-10-29
Granted: 2004-07-15
Abstract: Ausstellvorrichtung für ein Ausstellfenster eines Fahrzeugs, insbesondere für ein hinteres Seitenausstellfenster, das einerseits an einer karosseriefesten Ausstellschwenkachse und andererseits mit der Ausstellvorrichtung mit dem Fahrzeug verbunden ist,  – mit einem karosseriefest verbindbaren Karosserieanschlußteil (2),  – mit einem am ausstellbaren Ausstellfensterrandbereich verbindbaren Fensteranschlußteil (7),  – mit einem Griffteil (6), mit dem das Fensteranschlußteil (7) über eine erste Schwenkachse (8) schwenkbar verbunden ist,  – mit einem Umlenkhebel (9) zwischen dem Griffteil (6) und dem Karosserieanschlußteil (2), dergestalt, daß der Umlenkhebel (9) in einer Kniehebelanordnung über eine zweite Schwenkachse (10) mit dem Griffteil (6) und über eine dritte Schwenkachse (11) mit dem Karosserieanschlußteil (2) verbunden ist und alle drei Schwenkachsen (8, 10, 11) der Ausstellvorrichtung (1) achsparallel verlaufen, wobei in einer Ausstellposition der Ausstellvorrichtung (1) der Umlenkhebel (9) gegenüber dem Griffteil (6) ausgeschwenkt und in einer Schließposition der Umlenkhebel (9) zum Griffteil (6) hin geschwenkt ist,  dadurch...
Patent DE-19752686-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Erkennen von Steinen in einem Fördergutstrom
Inventor: JOHN MANFRED
IPC: G01J1/58
Filed: 1997-11-28
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zum Erkennen von Steinen im Fördergutstrom
eines Stetigförderers
und zur Ermittlung ihrer dreidimensionalen Größe mittels eines radiometrischen
Meßsystems,
bei dem eine höhere
Dichte im Fördergutaufkommen
gegenüber
dem Schüttgut
(5) durch die mit dem Durchdringen des Fördergutes einhergehende Verringerung
der Strahlung als Stein (6) in seiner höhenmäßigen Ausdehnung erkannt wird,
wobei seine Breite durch die über
die gesamte Breite des Gurtbandes (3) verteilten Strahlungsempfänger ermittelt
wird, die ein durch den Stein (6) vermindertes Empfangssignal der
ausgesendeten Strahlung ausweisen und seine Länge durch die Zeitdauer erkannt
wird, die durch die vom Steinkörper
bei der bekannten Fördergeschwindigkeit
hervorgerufenen Verringerung der Strahlungsintensität eintritt,
dadurch gekennzeichnet, dass durch das radiometrische Messsystem
im Millisekundentakt ständig
die Dichte des auf dem Bandförderer befindlichen
Schüttgutes über die
gesamte Breite des Förderbandes
(3) gemessen und diese Dichte als Grunddichte im Rechner durch die
Auswertesoftware erkannt und registriert wird und der Querschnitt
mit dem höher
beladenen mittleren Bereich des...
Patent DE-19755779-B4 (DE)
Title: Spinnmaschine mit Sektionengruppen
Inventor: WOLF HORST
IPC: D01H1/20
Filed: 1997-12-16
Granted: 2009-12-31
Abstract: Spinnmaschine (10) mit Sektionengruppen (12a, 12b, 12c), wobei jede Sektionengruppe aus zusammengekoppelten Sektionen (11) besteht, die eine größere Anzahl von Spinnstellen (1) beinhalten, und in einzelnen Sektionengruppen (12a, 12b, 12c) selbständige Funktionsgruppen angeordnet sind, insbesondere ein Streckwerk (3) und/oder ein Spindelantrieb (4), und für mehrere Sektionengruppen (12a, 12b, 12c) gemeinsame Funktionsgruppen vorhanden sind, insbesondere eine Absaugeinrichtung (21) und/oder eine Steuerung (5), dadurch gekennzeichnet, dass die gemeinsamen Funktionsgruppen in Längsrichtung der Spinnmaschine (10) zwischen einzelnen Sektionengruppen (12a, 12b, 12c) angeordnet sind.
Patent DE-19811304-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung der Schmierwirkung von Flüssigkeiten
Inventor: FELDMANN DIERK GOETZ
IPC: G01N3/56
Filed: 1998-03-16
Granted: 2004-11-04
Abstract: Vorrichtung
zur Ermittlung der Schmierwirkung von Flüssigkeiten, insbesondere von
Flüssigkeiten,
die in Maschinen und Systemen. der Fluidtechnik/Hydrostatik angewendet
werden, durch Bestimmung des Verschleißes von Prüfkörpern (8, 12, 13, 14), bei
der die Flüssigkeit
in mindestens einem Gleitkontakt (zwischen Körper 8 und Körper 14)
und mindestens einem Wälzkontakt
(zwischen Körper
12 und Körper
13) einer Druck-, Temperatur- und Scherbelastung unterworfen wird,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Wälzkontakt
durch einen im wesentlichen zylindrischen Prüfkörper (12) auf einem zentrischen oder
exzentrischen Zapfen (11) einer Antriebswelle (10), auf dem ein
Schieber (13) abwälzt,
und der Gleitkontakt durch einen axial bewegbaren Kolben (8) und
eine um den Kolben (8) rotierende Buchse (14) verwirklichbar sind,
wobei für
den zylindrischen Prüfkörper (12)
und für
die Buchse (14) jeweils ein unabhängig einstellbarer Antrieb
vorgesehen ist und der Schieber (13) mit dem Kolben (8) fest verbunden
ist.
Patent DE-19853135-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur drahtlosen Druckmessung
Inventor: FUNK KARSTEN
IPC: G01L9/12
Filed: 1998-11-18
Granted: 2011-02-03
Abstract: Vorrichtung zur drahtlosen Messung des in einem beweglichen Gegenstand herrschenden Drucks, mit einem mit dem beweglichen Gegenstand fest verbundenen Drucksensor und einer unabhängig vom beweglichen Gegenstand angeordneten Auswerteelektronik, welche zur Auswertung von vom Drucksensor abgeleiteten und drahtlos übertragenen Signalen vorgesehen ist, wobei  – der Drucksensor ein kapazitiver Drucksensor ist, der zusammen mit einer Spule einen Schwingkreis bildet,  – die Vorrichtung einen unabhängig vom beweglichen Gegenstand angeordneten Sender (1) zur Ausstrahlung eines Multifrequenzsignals aufweist, wobei eine der Frequenzen des Multifrequenzsignals der Resonanzfrequenz des Schwingkreises entspricht, und  – die Auswerteelektronik (3) zur Messung des in dem beweglichen Gegenstand herrschenden Drucks die Resonanzfrequenz des Schwingkreises ermittelt.  dadurch gekennzeichnet, dass der Drucksensor einen Substratkörper (4) aufweist, welcher mit einer Vertiefung (5) versehen ist, dass die Vertiefung (5) mittels eines als Membran dienenden Dielektrikums (6) verschlossen ist, wobei in der dadurch gebildeten Kaverne ein Referenzdruck besteht, und dass der Drucksensor weiterhin...
Patent DE-19881140-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einströmenlassen von unter Druck stehendem Gas in eine Sicherheitsvorrichtung
Inventor: BOHMAN MATS
IPC: B60R21/268
Filed: 1998-08-13
Granted: 2007-07-19
Abstract: Vorrichtung
zum Einströmenlassen von
unter Druck stehendem Gas in eine Sicherheitsvorrichtung mit einem
Druckbehälter
(14) für
komprimierbares Gas mit mindestens einer Öffnung (18), die mit einer
gasdichten Folie (20) verschlossen ist, wobei die Folie (20) über zumindest
einen Großteil
ihrer freien Fläche
flächig durch
eine gezielt nach Ansteuerung zerstörbarer oder einziehbarer Abstützeinrichtung
(22) abgestützt
ist, gekennzeichnet durch eine Einrichtung, die die Folie (20) unmittelbar
nach der Ansteuerung der Vorrichtung aber noch vor dem Zeitpunkt,
zu dem sich die Abstützeinrichtung
(22) bewegt, durchstößt.
Patent DE-19908967-B4 (DE)
Title: Kombinationsanzeigeinstrument mit einer Elektrolumineszenzleuchtanzeigeeinheit
Inventor: HOSHI SAKUTARO
IPC: H05B33/12
Filed: 1999-03-02
Granted: 2005-06-09
Abstract: Kombinationsanzeigeinstrument
(10), umfassend  – mindestens
eine Leuchtplatte (20) zur elektrolumineszenten Anzeige gemessener
Werte, die einen Musterlumineszenzabschnitt (21A, 21B), der mindestens
eine Musterelektrode (22A), die auf einer Oberfläche eines Substrats gebildet
ist, eine elektrische Isolierschicht (25), die die Musterelektrode
(22A, 22B) bedeckt, eine Lumineszenzschicht (26), die die Isolierschicht
(25) bedeckt, und eine transparente Elektrode (27), die die Lumineszenzschicht
(26) bedeckt, aufweist,  – ein
Gehäuse
(11) aus Metall, das einen Bodenabschnitt aufweist, mit dem die
Leuchtplatte (20) wärmeleitend
verbunden ist,  – eine
transparente Frontplatte (12), die der Leuchtplatte (20) gegenüberliegt
und mit dem Gehäuse
(11), dieses dicht abschließend,
lösbar
verbunden ist,  – ein
Trocknungsmittel (31), das im Gehäuse (11) aufgenommen ist und
aus der zwischen der transparenten Frontplatte (12) und der Leuchtplatte
(20) im Gehäuse
(11) eingeschlossenen Luft Luftfeuchtigkeit irreversibel aufnimmt, und  – eine Kühleinheit
(40) mit mindestens einer Peltier-Einheit (44), welche mit der der
Leuchtplatte...
Patent DE-19908991-B4 (DE)
Title: Stromgeregeltes Ladegerät für Akkumulatoren mit einer Phasenanschnittsteuerschaltung
Inventor: LOHR GUENTER
IPC: H02J7/02
Filed: 1999-03-02
Granted: 2017-06-22
Abstract: Stromgeregeltes Ladegerät für Akkumulatoren mit Eingangsanschlüssen (1, 2) für eine Primärwechselspannung, einem Transformator (7) und Ausgangsanschlüssen (5, 6) für eine von dem Transformator (7) erzeugte Sekundärspannung, wobei eine Phasenanschnittsteuerschaltung zum Begrenzen einer an den Ausgangsanschlüssen (5, 6) ausgegebenen Stromstärke an der Primärseite des Transformators (7) angeordnet ist und die Phasenanschnittsteuerschaltung ein als einen Triac (23) ausgebildetes, erstes Schaltelement (21) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Phasenanschnittsteuerschaltung ein RC-Glied mit einem ersten Kondensator (11) und einem ersten Widerstand (31) sowie parallel zu dem ersten Kondensator (11) ein Speicherglied mit wenigstens einem zweiten Kondensator (13) und einer in Reihe geschalteten ersten Diode (41) umfasst, wobei die Phasenanschnittsteuerschaltung ein zweites Schaltelement (24) umfasst, das den zweiten Kondensator (13) entlädt, wenn der Strom durch die Primärwicklung des Transformators (7) einen Grenzwert überschreitet.
Patent DE-19914750-B4 (DE)
Title: Zylindrisches Rollenlager
Inventor: MURAI TAKASHI
IPC: F16C19/26
Filed: 1999-03-31
Granted: 2006-10-19
Abstract: Zylindrisches
Rollenlager mit einer radial inneren Laufbahn, einer radial äußeren Laufbahn
und  einer Mehrzahl von Rollen, die zwischen den Laufbahnen in
einem Lagerkäfig
aufgenommen sind,  wobei zumindest ein mittlerer Abrollbereich
des Rollenmantels zylindrisch ausgebildet ist, und  wobei der
Lagerkäfig
zwischen den Rollen angeordnete Stützelemente umfaßt, deren
Seitenoberflächen
gegenüber
einer Mittelachse des zylindrischen Rollenlagers geneigt sind,  dadurch
gekennzeichnet, daß die
Seitenoberflächen
(4a) aller Stützelemente
gegenüber
der Mittelachse des zylindrischen Rollenlagers zumindest in Radialrichtung
um einen Winkel geneigt sind, dessen Tangens in einem Bereich von  0 ≤ ≤ 0,0015 ist, wobei L die Länge der
Rollen (5) ist und Δr
die Radialneigung der Stützelemente
(6).
Patent DE-19961193-B4 (DE)
Title: Rotationskolbenversteller
Inventor: SCHAEFER JENS
IPC: F01L1/344
Filed: 1999-12-18
Granted: 2009-06-10
Abstract: Rotationskolbenversteller zur Drehwinkelverstellung der Nockenwelle eines Verbrennungsmotors, der einen mit einem Antriebsrad verbundenen Außenrotor und einen mit der Nockenwelle verbundenen Innenrotor aufweist, wobei der Außenrotor zumindest eine Hydraulikkammer mit radialen Trennwänden und der Innenrotor zumindest einen Schwenkflügel besitzt, der die Hydraulikkammer in eine Arbeitskammer A und B dichtend unterteilt und der zwischen einer Spät- und einer Frühanschlagposition hydraulisch schwenkbar ist, wobei eine zum lösbaren Verbinden von Außen- und Innenrotor geeignete Sperreinrichtung vorgesehen ist, wobei die Sperreinrichtung (8) und die Anschläge (27, 28) in einem mit dem Rotationskolbenversteller verbundenen Anbauteil (4) angeordnet sind, dessen Bauelemente verschleißfest sind, wobei die Sperreinrichtung (8) einen drehfest mit dem Innenrotor (3) verbundenen Zapfen (23), eine bogenförmige Ausnehmung (26) und einen Sperrkörper (33) umfasst, wobei der Zapfen (23) in die bogensegmentförmigen Ausnehmung (26) eingreift, wobei die bogensegmentförmige Ausnehmung (26) in Umfangsrichtung von den Anschlägen (27, 28) begrenzt wird, wobei die Anschläge (27, 28) und der...
Patent DE-19964204-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Klemmen eines Unterwindefadens an einer Spindel einer Textilmaschine, insbesondere einer Ringspinnmaschine
Inventor: KOENIG GUENTER
IPC: D01H1/38
Filed: 1999-10-05
Granted: 2010-03-11
Abstract: Vorrichtung zum Klemmen eines Unterwindefadens an einer Spindel (1) einer Textilmaschine, insbesondere einer Ringspinnmaschine, wobei die Vorrichtung unterhalb eines auf der Spindel (1) aufgesteckten Kopses (8) einen fest mit der Spindel (1) verbundenen Klemmring (15) und eine auf der Spindel (1) zwischen einer durch einen Bund (40, 40') an der Spindel (1) definierten Offenstellung (I) und einer durch den Klemmring (15) definierten Schließstellung (II) axial verschiebbare Klemmhülse (20, 20') aufweist, die mittels Betätigungsvorrichtung (22) unter Verwendung magnetischer Mittel bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmhülse (20, 20') durch mindestens ein an ihr befindliches Magnetelement (30) entweder in der durch den Klemmring (15) definierten Schließstellung (II) oder in der durch den Bund (40, 40') definierten Offenstellung (I) gehalten ist.
Patent DE-19983287-B4 (DE)
Title: Bruchfeste superabsorbierende Polymere
Inventor: GROSS JAMES R
IPC: A61F13/49
Filed: 1999-06-08
Granted: 2005-09-15
Abstract: Hydrogelbildendes
Polymermaterial, umfassend eine erste Verbindung, die ein superabsorbierendes
Polymer ist, und eine zweite Verbindung, die als disperse Phase
in der ersten vorliegt und ein elastomeres Material umfaßt, das
zur Erhöhung
der Bruchfestigkeit des Superabsorbens wirksam ist, hergestellt
aus:  a. einer ersten Verbindung, umfassend Carboxyl-funktionalisierte
Polyelektrolyte in Kombination mit einem Vernetzer, der mit Carboxyl-
oder Carboxylatgruppen reagieren kann, und  b. einer wirksamen
Menge einer zweiten Verbindung, umfassend eine wäßrige Dispension eines gummiartigen
Materials, wobei das hydrogelbildende Polymermaterial eine Gelkapazität von mindestens
20 g 0,9%iger Salzlösung
pro Gramm Material aufweist und einen Brüchigkeitsindex, der mindestens
25% größer ist
als der Brüchigkeitsindex,
den ein hydrogelbildendes Polymermaterial aufweist, das ohne die
zweite Verbindung hergestellt ist.
Patent DE-102004003318-B4 (DE)
Title: Injektor
Inventor: YOSHIMURA TETSUYA
IPC: F16C33/10
Filed: 2004-01-22
Granted: 2015-09-03
Abstract: Injektor mit einer Nadel (21), die in eine Düse (104), welche mit einem Kraftstoff zum Einspritzen versorgt wird, eingefügt ist und von einem Schaftelement (251) gebildet wird, wird in der Axialrichtung versetzt, um zwischen einem Kraftstoffeinspritzen und dem Beenden des Kraftstoffeinspritzens umzuschalten, wobei eine Ventilkammer (110), die mit einem Ventilkörper (23) zum Öffnen und Schließen eines Verbindungsdurchlasses zwischen einer Gegendruckkammer (106) und einer Niedrigdruck-Quelle (1102) versehen ist, in einer Niedrigdruck-Strömungsbahn (102) vorgesehen ist, um den Kraftstoff in der Gegendruckkammer (106) an die Niedrigdruck-Kammer (1102) freizusetzen, wobei an die Gegendruckkammer (106) ein Hochdruck-Kraftstoff zugeführt wird und diese einen Gegendruck an die Nadel (21) erzeugt, wobei ein Kleindurchmesser-Kolben (24), der den Ventilkörper (23) drückt, und ein Großdurchmesser-Kolben (25), der entsprechend der Ausdehnung und dem Zusammenziehen des Piezostapels (5) versetzt ist, sind gleitfähig in einem Führungsloch (123) aufgenommen, das durch die Wand der Ventilkammer (110) dringt, wobei eine mit Kraftstoff gefüllte versetzungsvergrößernde Kammer (111) zwischen dem Großdurchmesser-Kolben (25) und dem Kleindurchmesser-Kolben (24) begrenzt ist, wobei wenn der Großdurchmesser-Kolben (25) entsprechend der Ausdehnung und dem Zusammenziehen des Piezostapels (5) versetzt wird, der Kraftstoff in der versetzungsvergrößernden Kammer (111) zusammengedrückt wird, so dass der Kleindurchmesser-Kolben (24) durch die Kompressionskraft versetzt wird, wobei der Ventilkörper (23) nach unten versetzt wird, um den Verbindungsdurchlass zu öffnen, und infolgedessen sind die Gegendruckkammer (106) und die Niedrigdruck-Quelle (1102) miteinander in Verbindung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl an Labyrinth-Rillen (2501, 2502) lediglich in beiden Axialendabschnitten (25c1, 25c2) der Seitenfläche des Großdurchmesser-Kolbens (25) ausgebildet sind, welche in einem Bereich angeordnet sind, der immer in gleitfähigem Kontakt mit einer Seitenfläche des Führungslochs (123) ist, wobei jede Labyrinth-Rille (2501, 2502) so ausgebildet ist, dass die Position einer ersten Rille, welche am nächsten zum Ende des Großdurchmesser-Kolbens (25) ist, auf 0,1 mm bis 0,8 mm von dem Ende und der Rillenabstand auf 0,1 mm bis 1,0 mm festgesetzt ist.
Patent DE-102004003909-B4 (DE)
Title: Pressschweißverfahren zum Verbinden zweier oder mehrerer Bleche oder Profilteile, insbesondere eines Karosseriesegments, dessen Verwendung sowie Karosseriesegment
Inventor: EBERLEIN WOLFGANG
IPC: B23K20/02
Filed: 2004-01-27
Granted: 2010-09-09
Abstract: Pressschweißverfahren zum Verbinden zweier oder mehrerer metallischer Bleche oder Profilteile (1, 2), wobei wenigstens eines der Bleche oder Profilteile (1, 2) aus einem höherfesten Stahl gebildet ist, der ein rückfederndes Verhalten aufweist, wobei die Bleche oder Profilteile (1, 2) zunächst unter Verwendung von wenigstens einem metallischen Verbindungsstück (6) zumindest an einer Stelle mit Hilfe eines form- und/oder kraftschlüssig wirkenden, mechanischen Fügeverfahrens zu einem Paket verbunden werden und das Paket nach dem mechanischen Fügeverfahren im Bereich des wenigstens einen Verbindungsstückes (6) einem Pressschweißvorgang unterworfen wird, wobei sich die Bestandteile des Pakets im Bereich der mindestens einen entstandenen Schweißstelle unter Aufschmelzen des Verbindungsstückes metallurgisch miteinander verbinden.
Patent DE-102004004884-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallmedium und seine Verwendung in einer elektrooptischen Flüssigkristallanzeige
Inventor: HECKMEIER MICHAEL DR
IPC: G02F1/13
Filed: 2004-01-30
Granted: 2018-08-23
Abstract: Flüssigkristallines Medium mit einer nematischen Phase charakterisiert dadurch, dass es einen Klärpunkt von 76°C oder mehr, eine Doppelbrechung bei 20°C und 599 nm von 0,15 oder weniger, eine dielektrische Anisotropie im Bereich von jeweils einschließlich 0,5 bis 8,0 und eine Rotationsviskosität aufweist von 90 mPa·s oder weniger, wenn der Klärpunkt 90°C oder mehr beträgt, 80 mPa·s oder weniger, wenn der Klärpunkt mehr als 80°C und weniger als 90°C beträgt, 70 mPa·s oder weniger, wenn der Klärpunkt mehr als 70°C und weniger als 80°C beträgt, dadurch gekennzeichent, dass es(a) 30% oder mehr einer Komponente A, bestehend aus Verbindungen mit einer dielektrischen Anisotropie von mehr als 10,5,(b) 20% oder weniger einer Komponente B, bestehend aus Verbindungen mit einer dielektrischen Anisotropie im Bereich von mehr als 2,0 bis 10,5 und(c) 35% oder mehr einer Komponente C, bestehend aus Verbindungen mit einer dielektrischen Anisotropie im Bereich von -1 bis 2,0, eine oder mehrere Verbindungen der Formel I-1aeine oder mehrere Verbindungen der Formel I-3aeine oder mehrere Verbindungen der Formel III-2worinRund Rjeweils unabhängig voneinander, Alkyl oder Alkoxy mit 1 bis 7 C-Atomen oder Alkenyl mit 2 bis 7 C-Atomen,X-OCFundYH, bedeuten, und eine oder mehrere Verbindungen der Formel IV-1bworinAlkyl Alkyl mit 1 bis 7 C-Atomen undAlkenyl Alkenyl, mit 2 bis 7 C-Atomen, bedeuten, enthält.