baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013009673-A1 (DE)
Title: Kollisionsschutzverfahren und Kollisionsschutzvorrichtung für ein verstellbares Fahrzeugteil
Inventor: CARL ANDRE
IPC: E05F15/20
Filed: 2013-06-08
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Kollisionsschutzverfahren für ein verstellbares Fahrzeugteil (3) eines Fahrzeugs (1), wird während der Verstellung des Fahrzeugteils (3) zur Abtastung eines dem Fahrzeugteil (3) vorgelagerten Stellwegbereichs (22) ein fokussierter Lichtstrahl (20) mittels einer Lichtablenkeinheit (54, 55) entlang eines vorgegebenen Abtastwegs ausgelenkt und mittels eines lichtsensitiven Sensors (64) reflektierte Strahlung desselben Lichtstrahls (20) erfasst. Anhand der reflektierten Strahlung wird auf die Anwesenheit oder Abwesenheit eines Hindernisses in dem vorgelagerten Stellwegbereich (22) geschlossen, wobei die Verstellung gestoppt oder reversiert wird, wenn ein Hindernis in dem vorgelagerten Stellwegbereich (22) erkannt wird.
Patent DE-102013014864-A1 (DE)
Title: Handfeger mit verschachteltem A-Borsten-Feld und Umrahmungs-Borsten-Feld
Inventor: HARMS GEORG
IPC: A46B9/02
Filed: 2013-09-05
Abstract: Ein Handfeger, 01, mit verschachteltem A-Borsten-Feld (06) und Umrahmungs-Borsten-Feld (05) besteht aus dem Handfeger-Grundkörper (01) mit einem neuartigen Anordnungs-Bild und Bohrungen für die Borstenbüschel auf der Unterseite des Handfeger-Grundkörpers (03). Dabei bilden die Borstenbüschelreihen des Umrahmungs-Borsten-Feldes (05) rundum an der äußeren Randzone der Bestückungsfläche eine Art Umrahmung, Abstandsniveau und Transportmittel für den Funktionsumfang des mittigen, hervor stehenden und verschachtelten A-Borsten-Feldes (06). Die Einfederung (10) des vor stehenden verschachtelten A-Borsten-Feldes (06) für die Reinigungsfunktion erfolgt durch Druck über ein Griffteil (18) am Grundkörper (01). Weiterhin sind in der Ausprägung des verschachtelten A-Borsten-Feldes (06) die beiden verschachtelten A-Borstenbüschel-Halbreihen (12) einer A-Borstenbüschel-Reihe (17) des Feldes mit gleichen gegenläufigen Neigungswinkeln (11) und symmetrischem Verschachtelungswinkel (13) versehen. In der Querneigung der einzelnen verschachtelten A-Borstenbüschel-Reihe (17) zu einander, wird ein Spreizungswinkel (14) bei mehr als einer verschachtelten A-Borstenbüschel-Reihe (17) pro verschachteltes A-Borsten-Feld eingestellt.
Patent DE-102013016069-A1 (DE)
Title: Türgriff
Inventor: LÖW MATTHIAS
IPC: E05B1/00
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türgriff (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen Griffkörper (4), welcher mindestens eine Öffnung oder Ausnehmung (5) aufweist, die durch ein Abdeckelement (6) abdeckbar ist, wobei dem Abdeckelement (6) mindestens ein Kraftspeicher (7) zugeordnet ist.
Patent DE-102013021034-A1 (DE)
Title: Lochverstärkung für Gehäuse
Inventor: PETERMAIER JOHANN
IPC: B21D49/00
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lochverstärkung (40) für Gehäuse, insbesondere Kunststoffgehäuse, wobei die Lochverstärkung (40) aus einem metallischen Band (10) gebildet ist, das zumindest einmal quer zu dessen Längserstreckung (24) gebogen ist. Das metallische Band (10) weist Führungsfläche (22) zur Führung eines Befestigungselements auf und Auflageflächen (42) zur Entlastung des Gehäuses. Eine erfindungsgemäße Lochverstärkung (40) weist eine sehr geringe Masse auf und ist aufgrund seines Herstellungsverfahrens besonders kostengünstig. Die Herstellung der erfindungsgemäßen Lochverstärkung (40) erlaubt eine individuelle und zügige Anpassung der Lochverstärkung an verschiedenartige, zu verstärkende Löcher.
Patent DE-102013022181-A1 (DE)
Title: Formeinsatz aus Formgedächtnismaterial und Replikationsverfahren
Inventor: MEIER TOBIAS
IPC: B81C1/00
Filed: 2013-12-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Formeinsatz und ein Verfahren zur Herstellung eines mikro- bzw. nanostrukturierten dreidimensional ausgebildeten Formteils unter Verwendung eines Formgedächtnismaterials.
Patent DE-102013100771-A1 (DE)
Title: Reinigungsroboter und Steuerverfahren dafür
Inventor: HUNG SHIH-CHE
IPC: A47L9/28
Filed: 2013-01-25
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird ein Reinigungsroboter mit einem Bewegungsmodul, einem Reinigungsmodul, einem Erschütterungssensormodul und einem Steuermodul bereitgestellt. Das Bewegungsmodul weist mehrere Rollen auf. Das Reinigungsmodul weist eine Saugöffnung, eine Reinigungsbürste und einen Staubsammelbehälter auf. Das Erschütterungssensormodul erfasst eine Erschütterung und erzeugt ein Erfassungssignal. Das Steuermodul steuert das Bewegungsmodul und/oder das Reinigungsmodul gemäß dem Erfassungssignal.
Patent DE-102013101943-A1 (DE)
Title: Safety element for fastening at rung ladder leaned at e.g. roof gutter, has safety bracket arranged opposite to rung ladder at safety element that is fastened on rung ladder, in pivot-adjustable manner and connected with stable form pipe
Inventor: TOMANDL WOLFGANG
IPC: E06C7/48
Filed: 2013-02-27
Abstract: The safety element (2) has a safety bracket (2.1) resting at a roof gutter, a wall covering and a window sill when leaning of a rung ladder (1) against a roof. Two clamp hooks (2.3) and a snap fastener (2.4) are provided for fastening of the safety element at a rung (1.2) of the rung ladder. The safety bracket is arranged opposite to the rung ladder at the safety element that is fastened on the rung ladder, in a pivot-adjustable manner. The safety bracket is connected with a stable form pipe (2.8) over a hinge (2.2) in a pivot-adjustable manner.
Patent DE-102013107716-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines ein Haushaltsgerät sowie eine Anzeigeeinrichtung umfassenden Systems, System mit Mitteln zur Ausführung des Verfahrens sowie Haushaltsgerät und Anzeigeeinrichtung zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: ENSLIN ANDREAS
IPC: H04M1/00
Filed: 2013-07-19
Abstract: Angegeben werden ein System mit einem Haushaltsgerät (10) und einer Anzeigeeinrichtung (12) sowie ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Systems, wobei das Haushaltsgerät (10) eine Schnittstelle (14) zur drahtlosen Datenübermittlung aufweist, wobei die Anzeigeeinrichtung (12) eine Schnittstelle (16) zur drahtlosen Datenübermittlung aufweist, wobei mittels einer Bedienhandlung am Haushaltsgerät (10) ein Kommunikationspfad (20) vom Haushaltsgerät (10) zur Anzeigeeinrichtung (12) unter Verwendung der Schnittstellen (14, 16) geöffnet wird, wobei über den Kommunikationspfad (20) Daten (22), insbesondere Bild- und/oder Tondaten, vom Haushaltsgerät (10) zur Anzeigeeinrichtung (12) übertragen werden und wobei aufgrund der übertragenen Daten (22) mittels der Anzeigeeinrichtung (12) eine Darstellung haushaltsgerätespezifischer Informationen erfolgt.
Patent DE-102013107843-A1 (DE)
Title: Social contact information management device for sharing of private contents in e.g. online social network service, has connection information providing unit generating and providing connection information to user terminal of user
Inventor: LEE KYOUNG-HEE
IPC: G06F15/163
Filed: 2013-07-23
Abstract: The device (100) has a connection information providing unit for searching and finding contact identification information of a first user, an internet protocol (IP) address and a port number of a user terminal of the first user, and content information about content that is shared by the first user in response to reception of a search request from a user terminal of a second user. The providing unit generates connection information for a direct communication between the users based on the found information, and provides the connection information to the user terminal of the second user. The user terminals are selected from personal computers (PCs), laptop computers or smartphones. An independent claim is also included for a method for sharing of private contents.
Patent DE-102013114719-A1 (DE)
Title: Organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung
Inventor: KIM JIHUN
IPC: H05B44/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Eine organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung weist eine Mehrzahl von Pixeln (P), die an Kreuzungen von Datenleitungen (14) und Gate-Leitungsteilen (15) ausgebildet sind, und einen Hauptversorgungsleitungsteil auf, der eine Zell-Ansteuerspannung den Pixeln zuführt. Der Hauptversorgungsleitungsteil weist eine Mehrzahl von Hauptversorgungsleitungen, die entlang einer ersten Richtung angeordnet sind, und Hauptversorgungsleitung-Verbindungsmuster zum Verbinden benachbarter Hauptversorgungsleitungen entlang einer zweiten Richtung, die im Wesentlichen senkrecht zur ersten Richtung ist, auf. Die Hauptversorgungsleitung-Verbindungsmuster sind entlang der zweiten Richtung versetzt angeordnet.
Patent DE-102013200682-A1 (DE)
Title: Integraler Spenglerschraubendübel und zugehörige Handlochstanze mit Stanzabstandseinstellfunktion
Inventor: SCHWEIGL CHRISTOPH
IPC: B21D28/34
Filed: 2013-01-17
Abstract: Verfahren zum Befestigen einer Platte (150) an einem weichen Untergrund (350) mit einer Deckverputzschicht (370), wobei bei dem Verfahren ein einstückig vorgefertigtes Befestigungselement (200) bereitgestellt wird, das einen Dübelkörper (210) mit einem ersten Außengewinde (212) zum Eindrehen in den weichen Untergrund (350), einen Kopf (290) mit einem Antrieb (288) an einem ersten Ende des Dübelkörpers (210) zum drehenden Antreiben des Befestigungselements (200) mittels eines Drehwerkzeugs, und eine Vorschubspitze (224) mit einer ersten Härte größer als eine zweite Härte der Deckverputzschicht (370) an einem dem ersten Ende gegenüberliegenden zweiten Ende des Dübelkörpers (210) aufweist, wobei die Vorschubspitze (224) zum Eindrehen in die Deckverputzschicht (370) ausgebildet ist. Bei dem Verfahren wird ferner mindestens ein Loch in der Platte (150) mittels einer Lochstanze (100) gestanzt, wird das Drehwerkzeug an den Kopf (290) angesetzt und wird der Antrieb (288) zum Einbringen des bereits vor dem Einbringen einstückig vorgefertigten Befestigungselements (200) durch das Loch in der Platte (150) in den weichen Untergrund (350) drehend angetrieben, so dass zunächst die Vorschubspitze (224) in die Deckverputzschicht (370) und nachfolgend der Dübelkörper (210) in den weichen Untergrund (350) eingedreht wird.
Patent DE-102013202917-A1 (DE)
Title: Geared machine, particularly gear pump or gear motor, has pressure chamber, in which pressure fluid having low particle concentration is present, and channel, through which pressure chamber is connected with axial force compensating groove
Inventor: SUTTER KAI
IPC: F04C2/14
Filed: 2013-02-22
Abstract: The geared machine (10) has two helical-cut gears (50), which mesh with one another in external engagement. A separate bearing body (60) is arranged in a housing (20) and has an axial force compensating groove, which is covered by a side surface of an associated gear. A pressure chamber is provided, in which a pressure fluid having low particle concentration is present. A channel is provided, through which the pressure chamber is connected with the axial force compensating groove.
Patent DE-102013203260-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenfügen von Werkstücken unter Verwendung einer Aktivierung eines Formgedächtnispolymers zum Erleichtern von Ausrichtung und Halterung
Inventor: BROWNE ALAN L
IPC: B29C65/00
Filed: 2013-02-27
Abstract: Ein Verfahren zum adaptiven Zusammenfügen eines ersten und eines zweiten Werkstücks unter Verwendung einer Aktivierung eines Formgedächtnispolymers, um eine Ausrichtung und Halterung zu erleichtern, wobei die Werkstücke zumindest eine aktive Noppe und/oder ein dazu passendes Behältnis zeigen und das Verfahren diese verwendet und wobei die Modulwechselfähigkeit und die Formgedächtnisfähigkeit des Formgedächtnispolymers alternierend verwendet werden, um die Noppe und das Behältnis während des Zusammenfügens weiter in Eingriff zu bringen.
Patent DE-102013203724-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Zusatznutzraum
Inventor: ALT RENÉ
IPC: F25D23/04
Filed: 2013-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einem Kältefach (106). Erfindungsgemäß weist das Kältefach (106) einen Zusatznutzraum (214) zur Aufnahme von Kühlgut auf, wobei der Zusatznutzraum (214) durch eine Vertiefung (212) in einem Boden (200) des Kältefachs (106) gebildet ist.
Patent DE-102013203795-A1 (DE)
Title: Betätigung durch ein aktives material unter verwendung eines magnetischen überlastungsschutzes
Inventor: JOHNSON NANCY L
IPC: F03G7/06
Filed: 2013-03-06
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Bereitstellen eines Überlastungsschutzes für einen Aktuator aus einem aktivem Material umfassen einen magnetisch funktionierenden Mechanismus, der beispielsweise einen oder mehrere Permanent- oder Elektromagnete und/oder ein magnetorheologisches Fluid umfasst und ausgebildet ist, um eine Haltekraft kleiner als die Kapazität des Aktuators zu erzeugen, und bevorzugter eine modifizierbare Haltekraft, die auf eine Last beeinflussende Bedingungen anspricht.
Patent DE-102013204029-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen eines elektrischen Gerät und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: MICHEL KURT
IPC: H05K5/02
Filed: 2013-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung für ein elektrisches Gerät, insbesondere Steuergerät, welches in einem Gehäuse (1, 5) angeordnet ist, und eine auf einer Trägerplatte (6) angeordnete elektronische Schaltung umfasst, welche zumindest ein Verlustleitung produzierendes Element (3) aufweist, wobei ein Anpress-Dom (2) vorhanden ist zur mechanischen und thermischen Kontaktierung der Trägerplatte (6) an das Gehäuse (5), der Anpress-Dom (2) neben dem zumindest einen Verlustleistung produzierenden Element (3) angeordnet ist.
Patent DE-102013206336-A1 (DE)
Title: Cache-Steuerung zur Reduktion von Transaktions-Rollback
Inventor: YU MENG-BING
IPC: G06F12/12
Filed: 2013-04-10
Abstract: In einem Ausführungsbeispiel wird ein Mikroprozessor vorgestellt. Der Mikroprozessor weist einen Cache auf, der von einer Cache-Steuerung gesteuert wird. Die Cache-Steuerung ist konfiguriert, um Cache-Lines in dem Cache basierend auf einem Ersetzungsschema zu ersetzen, welches eine Ersetzung von Cache-Lines priorisiert, welche einer geringere Wahrscheinlichkeit haben, ein Rollback einer Transaktion des Mikroprozessors auszulösen.
Patent DE-102013207751-A1 (DE)
Title: Optisches Element mit einer Mehrlagen-Beschichtung und optische Anordnung damit
Inventor: KRUJIS ROBBERT W E VAN DE
IPC: G03F7/20
Filed: 2013-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Element Optisches Element (50), umfassend: ein Substrat (52), sowie eine auf das Substrat (52) aufgebrachte Mehrlagen-Beschichtung (51), umfassend: mindestens ein erstes Schichtsystem (53), das aus einer Anordnung von identisch aufgebauten Stapeln (X1 bis X4) mit jeweils mindestens zwei Schichten (53a-d) besteht, sowie mindestens ein zweites Schichtsystem (54), das aus einer Anordnung von identisch aufgebauten Stapeln (Y1, Y2) mit jeweils mindestens zwei Schichten (54a, 54b) besteht, wobei bei einer thermischen Belastung der Mehrlagen-Beschichtung (51) das erste Schichtsystem (53) eine irreversible Kontraktion der Dicken (dX) der Stapel (X1 bis X4) und das zweite Schichtsystem (54) eine irreversible Expansion der Dicken (dY) der Stapel (Y1, Y2) erfährt. Die Erfindung betrifft auch eine optische Anordnung, insbesondere eine Lithographievorrichtung, mit mindestens einem solchen optischen Element (50).
Patent DE-102013214276-A1 (DE)
Title: Zahnradpumpenvorrichtung
Inventor: NAGANUMA TAKAHIRO
IPC: F04C15/00
Filed: 2013-07-22
Abstract: Eine Zahnradpumpenvorrichtung dieser Offenbarung hat: eine Zahnradpumpe; ein Gehäuse; und einen Dichtmechanismus, wobei der Dichtmechanismus hat: ein ringförmiges Kautschukelement; ein Außenelement; und ein Innenelement, das eine äußere Randwand aufweist, an der das ringförmige Kautschukelement montiert ist, wobei das Innenelement in eine Innenseite des Außenelements eingepasst ist und einen Innenwandfläche der Außenschale berührt, wobei die äußere Randwand des Innenelements mit einem Kragenabschnitt bereitgestellt ist, der eine Antriebskraft zu der Innenwandfläche des Innenelements durch einen Berührungsdruck des ringförmigen Kautschukelements ausgehend von einem Abgabedruck der Zahnradpumpe erzeugt, und der Kragenabschnitt eine Druckempfangsfläche ausbildet, um die Antriebskraft zu erhöhen, wenn sich der Berührungsdruck der ringförmigen Kautschukelemente gemäß einem Anstieg des Abgabedrucks erhöht.
Patent DE-102013215281-A1 (DE)
Title: Pneumatische Messvorrichtung mit Lageausgleichanordnung
Inventor: FRITZ WOLFGANG
IPC: G01B13/20
Filed: 2013-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine pneumatische Messvorrichtung zum Vermessen eines zylindrischen Prüflings (1) mit einen Messtisch (2), umfassend eine radial zum zylindrischen Prüfling (1) verfahrbare Prüflingsaufnahme (3) und axial zum zylindrischen Prüfling (1) verfahrbare pneumatische Messmittel. Erfindungsgemäß ist die Prüflingsaufnahme (3) auf einer am Messtisch (2) angeordneten pneumatischen Lageausgleichanordnung (4) zur reibungsfreien radialen Ausrichtung der Prüflingsaufnahme (3) bezüglich des pneumatischen Messmittels montiert.
Patent DE-102013218290-A1 (DE)
Title: Mehrganggetriebe und Betriebsverfahren
Inventor: GOLESKI GREGORY DANIEL
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-09-12
Abstract: Eine Familie von Getrieben besitzt vier Planetengetriebe, fünf steuerbare Kupplungen und eine Bremse und eine passive Einwegbremse. Der selektive Eingriff der Bremsen und der Kupplungen in Kombinationen von drei erzeugt acht Vorwärtsdrehzahlverhältnisse und ein Rückwärtsdrehzahlverhältnis. Die passive Einwegbremse befindet sich im ersten Vorwärtsdrehzahlverhältnis in Eingriff und läuft in den zweiten bis fünften Vorwärtsdrehzahlverhältnissen frei.
Patent DE-102013221296-A1 (DE)
Title: Fahrzeugeigenes System
Inventor: NAGATA TATSUKI
IPC: B60R25/00
Filed: 2013-10-21
Abstract: Eine Position eines tragbaren Geräts nahe einem Fahrzeug wird unter Verwendung von ersten bis dritten Sendeantennen genau ermittelt. Die erste Sendeantenne ist in einer im Wesentlichen Mitte in einem vorderen Abschnitt in dem Fahrzeug angeordnet. Die zweite Sendeantenne ist in der im Wesentlichen Mitte in einem hinteren Abschnitt in dem Fahrzeug angeordnet. Die dritte Sendeantenne ist in einer Seitenfläche auf einer Seite eines Fahrersitzes des Fahrzeugs angeordnet. Eine Empfangsantenne empfängt ein Antwortsignal. Das Antwortsignal wird von dem tragbaren Gerät gesendet, das ein Antwort-Anforderungssignal, welches von der ersten bis der dritten Sendeantenne gesendet wird, empfängt. Eine Sendesteuerung steuert ein Vorhandensein oder Nichtvorhandensein eines Sendens des Antwort-Anforderungssignals oder eines Störsignals von der ersten bis der dritten Sendeantenne und eines Übertragungsmusters, welches ein Muster einer Sendeintensität ist. Ein Positionsdetektor ermittelt die Position des tragbaren Geräts basierend auf einem Empfangsergebnis des Antwortsignals von dem tragbaren Gerät bei jedem Übertragungsmuster in dem Fall, in dem zumindest zwei Übertragungsmuster kombiniert werden. Beispielsweise kann die vorliegende Erfindung auf ein System angewendet werden, das ein Fahrzeug ansteuert.
Patent DE-102013222672-A1 (DE)
Title: Lernhilfe
Inventor: KUHLMANN DIETER
IPC: G09B3/02
Filed: 2013-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine als Lern- oder Lesehilfe verwendbare Vorrichtung mit: – einer erste Deckplatte (1); – einer hierzu parallelen zweiten Deckplatte (2); – einer um einen Mittelpunkt (7) drehbaren Drehscheibe (6) zwischen den zwei Deckplatten. Die erste Deckplatte (1) weist mindestens ein erstes Sichtfenster (8) oberhalb des Mittelpunkts (7) auf. Die zweite Deckplatte weist mindestens ein zweites Sichtfenster (9) unterhalb des Mittelpunkts (7) auf. Die Drehscheibe (6) ist auf der ersten Seite, welche der ersten Deckplatte (1) zugewandt ist, in mindestens einem ersten Abschnitt mit ersten Zeichen versehen. Durch die Sichtfenster in den zwei gegenüberliegenden Deckplatten sollen beim Drehen simultan auf der Vorderseite und Rückseite der Drehscheibe einander zugeordnete Zeichen in der gewohnten Schreib- oder Leserichtung sichtbar werden Die Drehscheibe (6) ist auf der zweiten, gegenüberliegenden Seite in mindestens einem zweiten Abschnitt mit den ersten Zeichen zugeordneten zweiten Zeichen versehen. Der erste und der zweite Abschnitt sind derart auf der Drehscheibe (6) angeordnet, dass sich in einer Drehstellung der Drehscheibe (6) der zweite Abschnitt in Deckung mit dem zweiten Sichtfenster (9) und der erste Abschnitt in Deckung mit dem ersten Sichtfenster (8) befindet. Der untere Bereich der ersten Zeichen ist zum Mittelpunkt (7) der Drehscheibe (6) hin orientiert und der untere Bereich der zweiten Zeichen ist zum Rand der Drehscheibe (6) hin orientiert.
Patent DE-102013223409-A1 (DE)
Title: Elektro-mechanischer Hybridantrieb und Fahrzeug
Inventor: HASSLER ALBIN
IPC: B60K6/405
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektro-mechanischer Hybridantrieb (1), bei dem erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass  das Gehäuse (400) modular aufgebaut ist mit wenigstens einem ersten und einem zweiten Gehäusemodul (401, 402), insbesondere wobei ein erstes und ein zweites Gehäusemodul bzw. Gehäuse-Segment (401.i, 402.i) über eine Stirnseite zur Bildung des Gehäuses in Achsrichtung der Welle aneinander geflanscht sind, wobei eines des ersten oder zweiten Gehäusemoduls ein Elektromaschinen-Gehäusemodul ist, das eine Elektromaschine aufweist und einen Stromrichter (50, 60) einer Stromrichteranordnung trägt.
Patent DE-102013224094-A1 (DE)
Title: Hydrodynamische Maschine mit Koppelvorrichtung
Inventor: MENNE ACHIM
IPC: F16D57/04
Filed: 2013-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydrodynamische Maschine, insbesondere hydrodynamischen Retarder, zum Anbau an ein Getriebe, umfassend ein Gehäuse, in dem zumindest eine Welle (25), zwei Schaufelräder, insbesondere Rotor (1) und Stator (2), die einen torusförmigen mit einem Arbeitsmedium befüllbaren Arbeitsraum (26) ausbilden, und ein Hochtriebszahnrad (5) angeordnet sind, wobei die Schaufelräder (1, 2) und das Hochtriebszahnrad (5) um eine gemeinsame Drehachse (28) angeordnet und das zumindest ein Schaufelrad (1) und das Hochtriebszahnrad (5) unabhängig voneinander drehbar gelagert sind. Um eine geprüfte Baueinheit liefern zu können wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Hochtriebszahnrad (5) mit der Welle (25) drehfest verbunden ist und der Rotor (1) auf der Welle (25) drehbar gelagert ist, wobei zur Drehmomentübertragung zwischen Hochtriebszahnrad (5) und Rotor (1) eine Koppelvorrichtung (31) vorgesehen ist, die im Gehäuse (3, 4) der hydrodynamischen Maschine angeordnet ist.
Patent DE-102013226046-A1 (DE)
Title: Motorschmiermittel-Oktanzahlverbesserung zum Vermindern von sporadischer Frühzündung
Inventor: BIDNER DAVID KARL
IPC: C10M133/38
Filed: 2013-12-16
Abstract: Eine Ausführungsform stellt ein Motorschmiermittel mit einem Motoröl und einem Zusatzstoff bereit, der in dem Motoröl in einer Menge gelöst ist, die zum Vermindern einer Frühzündung oder eines Klopfens aufgrund des Eintritts des Schmiermittels in eine Verbrennungskammer eines Motors wirksam ist. Der Zusatzstoff weist bei 370 Kelvin einen Sättigungsdampfdruck von weniger als 300 Torr auf und bringt nur flüchtige Verbrennungsprodukte hervor. Eine andere Ausführungsform stellt ein Verfahren zum Vermindern einer Frühzündung oder eines Klopfens aufgrund des Eintritts von Motorschmiermittel in eine Verbrennungskammer eines Motors bereit, das auf dem Zugeben einer aromatischen, stickstoffhaltigen Verbindung basiert, die bei 370 Kelvin einen Sättigungsdampfdruck von weniger als 300 Torr aufweist und nur flüchtige Verbrennungsprodukte hervorbringt.