baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19711768-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Stellantrieb
Inventor: HERRMANN KARL-GUENTER
IPC: F16K31/06
Filed: 1997-03-21
Granted: 2007-04-05
Abstract: Elektromagnetischer
Stellantrieb mit einem Leistungsteil, dem von einer vorgeschalteten
Steuerschaltung pulsweitenmodulierte Steuerimpulse zugeführt sind,
deren Tastverhältnis
ein Maß für die Höhe einer
Steuerspannung ist, und das einen Elektromagneten in Abhängigkeit
von den Steuerimpulsen mit einer Versorgungsspannung beaufschlagt,
insbesondere für
ein Proportionalventil,  – dessen
Steuerschaltung einen ersten Vergleicher aufweist, dem die Steuerspannung
und eine periodische Spannung mit dreieckförmigem Verlauf zugeführt sind,
und einen zweiten Vergleicher aufweist, dem die invertierte Steuerspannung
und die periodische Spannung mit dreieckförmigem Verlauf zugeführt sind,  – dessen
Leistungsteil als mit elektronischen Schaltern versehene Brückenschaltung
ausgebildet ist, deren einer Diagonale die Versorgungsspannung für das Leistungsteil
zugeführt
ist und an deren andere Diagonale der Elektromagnet angeschlossen
ist,  dadurch gekennzeichnet,  – daß zwei elektronische Schalter
(14, 15) in diagonal gegenüberliegenden
Brückenzweigen
des Leistungsteils (1) angeordnet sind,  – daß in den anderen beiden Brückenzweigen
des Leistungsteils (1) je eine Diode (16, 17) angeordnet ist, deren...
Patent DE-19715694-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung eines mehrschichtigen Überzugs und nach dem Verfahren beschichteter Gegenstand
Inventor: MASUDA YUTAKA
IPC: C09D143/02
Filed: 1997-04-15
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zur Bildung eines mehrschichtigen Überzugs auf einem Substrat
durch Aufbringen einer metallhaltigen Beschichtungsmasse (A), die
Aluminiumflocken vom aufschwimmenden Typ enthält, Härten der Beschichtung, Aufbringen
einer gefärbten
klaren Beschichtungsmasse (B) auf die gehärtete Beschichtung, wobei die Beschichtungsmasse
(B) ein Farbpigment und/oder ein Glanzmittel und ein Polymeres enthält, das
aus einem ungesättigten
Monomeren mit einer Phosphorsäuregruppe der
Formel -O-PO(OH) (R 1 ), worin R 1  für eine Hydroxylgruppe,
eine Phenylgruppe oder eine C 1-20 -Alkylgruppe steht,
und einem eine Hydroxylgruppe enthaltenden ungesättigten Monomeren gebildet
wurde.
Patent DE-19722834-B4 (DE)
Title: Magnetoresistives Gradiometer in Form einer Wheatstone-Brücke zur Messung von Magnetfeldgradienten sowie dessen Verwendung
Inventor: DETTMANN FRITZ DR
IPC: G01R17/10
Filed: 1997-05-30
Granted: 2014-03-27
Abstract: Magnetoresistives Gradiometer in Form einer Wheatstone-Brücke zur Messung von Magnetfeldgradienten und damit verbundener Größen, wobei die einzelnen Widerstände (1, 1'; 2, 2'; 3, 3'; 4, 4') der Wheatstone-Brücke aus zueinander geometrisch parallel angeordneten magnetoresistiven Schichtstreifen (9.1 bis 9.4 und 9.1' bis 9.4') mit Barber Pole Struktur (10) entgegengesetzter Neigung auf einem Schichtträger bestehen, wobei die einzelnen Widerstände (1, 1'; 2, 2'; 3, 3'; 4, 4') der Wheatstone-Brücke aus Reihenschaltungen von jeweils gleich vielen magnetoresistiven Schichtstreifen (9.1 bis 9.4 und 9.1' bis 9.4') mit Barber Pole Struktur (10) entgegengesetzter Neigung bestehen, wobei die magnetoresistiven Schichtstreifen (9.1 bis 9.4 und 9.1' bis 9.4') des einzelnen Widerstands (1, 1'; 2, 2'; 3, 3'; 4, 4') in zwei Bereichen (11, 12) angeordnet sind, deren Mittellinien (14, 15) sich symmetrisch zu einer Mittelachse (13) befinden, wobei die Schichtstreifen (9.1, 9.1' bzw. 9.1', 9.1) des jeweiligen einzelnen Widerstands mit einer Barber Pole Struktur mit zueinander entgegengesetzter Neigung sich in verschiedenen Bereichen (11 bzw. 12) befinden, und die Schichtstreifen (9.1, 9.1' bzw. 9.1', 9.1) des jeweiligen einzelnen Widerstands mit gleicher Neigung der Barber Pole Struktur in je einem gleichen Bereich (11 bzw. 12) des Gradiometers angeordnet sind.
Patent DE-19726587-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Verringerung bzw. Kompensation von Drehzahleinbrüchen beim Einfädeln eines Walzgutes in ein Walzgerüst
Inventor: BALLHEIMER WERNER
IPC: B21B37/46
Filed: 1997-06-23
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zur Verringerung bzw. Kompensation von Drehzahleinbrüchen beim Einfädeln eines Walzgutes in ein Walzgerüst, wobei wenigstens eine Walze des Walzgerüstes von einem Motor angetrieben wird und die Walzendrehzahl abhängig von einer Solldrehzahl (n*) mit einem Regler (1) und einem Lastbeobachter (16) geregelt wird, wobei vor dem Einfädeln des Walzgutes in das Walzgerüst die Solldrehzahl (n*) der Walzen des Walzgerüstes um einen vorgegebenen Wert (Δn*) erhöht wird und nach dem Einfädeln die Solldrehzahl (n*) auf eine gewünschte Solldrehzahl (n n *) abgesenkt wird, wobei aus einem gemessenen Moment (M) des Motors und einer gemessenen Drehzahl (n) der Walzen ein Lastmoment (M ^   L ) nachgebildet wird, wobei das nachgebildete Lastmoment (M ^   L ) dem Regler (1) schaltbar zur Verfügung gestellt wird, um den Regler (1) entweder als P-Regler zu betreiben oder als PI-Regler zu betreiben.
Patent DE-19728201-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen eines Lichtstrahls in einer Abbildungsvorrichtung
Inventor: WHEELER JOSEPH A
IPC: H04N1/113
Filed: 1997-07-02
Granted: 2004-02-12
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen eines Lichtstrahles in einer Abbildungsvorrichtung mit einer Ablenkvorrichtung (114) zum Ablenken des Lichtstrahls zum Belichten eines Aufzeichnungsträgers (101),  bei der ein Lichtstrahlgenerator (10, 12, 116) entsprechend Steuersignalen in einem ersten Zustand einen kohärenten Lichtstrahl (18, 103) mit vorgegebenem Modus und in einem zweiten Zustand einen inkohärenten Lichtstrahl (18, 103) erzeugt, und  bei der ein optisch an den Lichtstrahlgenerator (10, 12) gekoppelter Modusfilter (16) der nicht dem vorgegebenen Modus entsprechende Bestandteile des Lichtstrahls (18, 103) auf einen Wert unter den Belichtungswert des Aufzeichnungsträgers (101) dämpft, den kohärenten Lichtstrahl (18, 103) mit einem ersten Leistungspegel (44) über dem Belichtungswert zum Belichten des Aufzeichnungsträgers (101) an die Ablenkvorrichtung (114) überträgt und den inkohärenten Lichtstrahl (18, 103) auf einen zweiten Leistungspegel (42) unter dem Belichtungswert dämpft, wobei der Lichtstrahl (18, 103) einen ersten Durchmesser hat,  dadurch gekennzeichnet, dass  im Strahlengang zwischen dem Modusfilter (16) und der Ablenkvorrichtung (114) und nahe bei dieser eine optische Anordnung (150) zum Aufweiten des Lichtstrahls (18, 103) vom ersten kleinen Durchmesser auf einen vergrößerten zweiten Durchmesser angeordnet ist.
Patent DE-19734751-B4 (DE)
Title: Knieschutz in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BOSSENMAIER ALBAN
IPC: B60R21/00
Filed: 1997-08-12
Granted: 2005-05-04
Abstract: Knieschutz
in einem Kraftfahrzeug mit einer im unteren Bereich der Instrumententafel
angeordneten und sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckenden, biegesteifen
Lastverteilerplatte, die an mindestens einem energieabsorbierend
verbiegbaren Halter im Fahrzeug abgestützt ist, sowie einer der Lastverteilerplatte
zum Fahrzeuginnenraum vorgelagerten Verkleidungsplatte aus Kunststoff,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Knieschutz (1) aus einer von der Instrumententafel (2) unabhängig ausgebildeten,
biegesteifen Lastverteilerplatte (3) und einer schlagzähen Verkleidungsplatte
(5) besteht, wobei die Lastverteilerplatte (3) zumindest im Knieaufprallbereich
flächig
an der Verkleidungsplatte (5) anliegt.
Patent DE-19735430-B4 (DE)
Title: MOS-Transistor
Inventor: BERGEMONT ALBERT M
IPC: H01L23/482
Filed: 1997-08-15
Granted: 2012-10-18
Abstract: MOS-Transistor (100; 200) mit einer Mehrzahl von in einem aktiven Halbleiterbereich (118) vorgesehenen Sourceregionen (112), zwischen jeweils zwei benachbarten Sourceregionen (112) angeordneten Drainregionen (114), und zwischen jeweils einer Source- und einer Drainregion (112, 114) angeordneten Kanalregionen (116) mit überlagerten Gateoxidregionen (121) und auf diesen angeordneten Gates (122), und mit Gateanschlußregionen (124) außerhalb des aktiven Halbleiterbereichs, an denen jeweils ein Gatekontakt (130) angeschlossen ist, wobei die Gateanschlußregionen (124) die Enden der Gates (122) miteinander verbinden, so daß die einander gegenüberliegenden Enden eines Gates (122) mit den Enden anderer beanchbarter Gates (122) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet daß, jeder Gatekontakt (130) mit jeweils einer Metallregion (132) verbunden ist und jede Metallregion (132) über jeweils einen Durchkontaktierungsstopfen (134) mit einer alle Durchkontaktierungsstopfen (134) verbindenden Metallschicht (136) verbunden ist.
Patent DE-19737697-B4 (DE)
Title: Spritzblasmaschine
Inventor: WINTER HORST
IPC: B29C49/42
Filed: 1997-08-29
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Hohlkörpern
aus Kunststoff, insbesondere Kunststoffflaschen, bei welchem Kunststoffrohlinge
in mindestens zwei separaten Spritzgußformeinrichtungen mit je einer
Vielzahl von Spritzgußformnestern
geformt, dann von einer Transfereinrichtung aus den Spritzgußformeinrichtungen
in eine Blasformeinrichtung übergeben
und dort durch Überdruck
aufgeblasen werden, dadurch gekennzeichnet, daß als Spritzgußformeinrichtungen
drehbare Spritzgußformrotoren
(6, 8) vorgesehen sind und daß zunächst alle
Kunststoffrohlinge (34) aus einem Spritzgußformrotor (6) und dann alle Kunststoffrohlinge
(34) aus einem anderen Spritzformrotor (8), immer alternierend,
kontinuierlich und einzeln in einer Rotationsbewegung von der Transfereinrichtung
(18) übernommen
und an die Blasformeinrichtung (22) übergeben werden.
Patent DE-19751496-B4 (DE)
Title: Tragbares Trimmgerät
Inventor: TADA OSAMU
IPC: A01D34/82
Filed: 1997-11-19
Granted: 2006-04-20
Abstract: Tragbares
Trimmgerät
mit einer Antriebseinrichtung, einem Führungsrohr (6), das sich von
der Antriebseinrichtung (4) nach vorne erstreckt, einem Schneidwerkzeug
(8), das am vorderen Ende des Führungsrohres
(6) angeordnet ist, eine Griffstange (14), die sich an einem mittleren
Abschnitt des Führungsrohres
(6) mit diesem kreuzt und daran montiert ist, und einem Paar von
Griffen (16, 16'), die an beiden Enden der Griffstange (14) angeordnet
sind und sich nach oben erstrecken, wobei die Griffstange (14) einen
ersten Abschnitt (14'), der sich von dem Kreuzungspunkt zu einem
der Griffe (16) erstreckt, und einen zweiten Abschnitt (14'') aufweist,
der sich von dem Kreuzungspunkt zu dem anderen Griff (16') erstreckt,
wobei sich der erste Abschnitt (14') über die Breite des Körpers der
Bedienungsperson erstreckt und nach hinten abgebogen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Führungsrohr
(6) unter einem Winkel in Bezug auf eine Linie, welche die Griffe
(16, 16') verbindet, geneigt ist, so daß das Schneidwerkzeug...
Patent DE-19781041-B4 (DE)
Title: Optische Vorrichtung
Inventor: HASHIMOTO NOBUYUKI
IPC: G11B7/1367
Filed: 1997-10-08
Granted: 2010-02-18
Abstract: Eine optische Vorrichtung mit einer Fokussierungsoptik (104) zum Fokussieren von linear polarisiertem Licht; wobei  ein optisches Drehelement (303; 310) in einem Strahlengang des linear polarisierten Lichts angeordnet ist, wobei  das optische Drehelement (303; 310) einen optischen Drehbereich aufweist, der fähig ist, die Polarisationsachse des darauf fallenden linear polarisierten Lichtes um 90° optisch zu drehen, und einen optisch nicht drehenden Bereich, der fähig ist, das darauf fallende linear polarisierte Licht hindurchzulassen, ohne die Polarisationsachse des linear polarisierten Lichts optisch zu drehen, so dass das optische Drehelement die Orientierung der Polarisationsachsen des linear polarisierten Lichtes lokal unterschiedlich macht,  der optische Drehbereich kreisförmig oder rechteckig ausgebildet ist, wobei die optische Achse des auf das optische Drehelement fallenden linear polarisierten Lichtes im Zentrum des ersten Drehbereichs vorgesehen ist,  das optische Drehelement durch die Form des optischen Drehbereichs und des optisch nicht drehenden Bereichs ein Strahlfleck-Profil des von dem optischen Drehelement...
Patent DE-19800570-B4 (DE)
Title: Gebläse mit einem Lüfterrad
Inventor: DITZER ERICH
IPC: H02K3/28
Filed: 1998-01-09
Granted: 2004-09-02
Abstract: Gebläse mit einem Lüfterrad und einem zugehörigen Antriebsmotor, bestehend aus einem variabel magnetisierbaren Statorteil, einem mit dem Lüfterrad verbundenen permanent magnetischen Rotorteil, das am Rand des Lüfterrads segmentartig in einem Außenring angeordnete Magneten enthält, und mit zwei symmetrisch bezüglich der Drehachse des Lüfterrads angeordneten variabel magnetisierbaren Spulen als Bestandteil des Statorteils, da durch gekennzeichnet, dass die Spulen (4 1 , 4 2 ) aus mehreren in Umfangsrichtung des Lüfterrads gegeneinander versetzte Teilspulen (7) bestehen, die senkrecht zur Drehachse (1') des Lüfterrads (1) ausgerichtet sind und deren wirksame Flächen sich überlappen.
Patent DE-19809402-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Kontaktkopie eines Hologramms
Inventor: DAUSMANN GUENTHER
IPC: G03B27/02
Filed: 1998-03-05
Granted: 2012-05-31
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Hologramms, insbesondere im Kontaktkopierverfahren, werden ein Master (7) und ein Film (8) mit kohärenter Strahlung, insbesondere Laserstrahlung bestrahlt. Um auch ohne die Verwendung einer leistungsstarken Strahlungsquelle kurze Belichtungszeiten erreichen zu können, werden der Master (7) und der Film (8) aus mehreren Strahlungsquellen (1, 2, 3) mit Strahlungen von jeweils gleicher Wellenlänge bestrahlt, die sich auf dem Master (7) und dem Film (8) zumindest teilweise überlappen (einzige Figur).
Patent DE-19836581-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Bremsdrucksteuersystem
Inventor: KAWAHATA FUMIAKI
IPC: B60T8/32
Filed: 1998-08-12
Granted: 2006-03-30
Abstract: Hydraulisches
Bremsdrucksteuersystem mit  einem Hauptzylinder (16), welcher
einen Bremsfluiddruck proportional zu einem Bremspedaldruck erzeugt,  einer
Hochdruckerzeugungsvorrichtung (68, 72), welche einen Bremsfluiddruck
erzeugt,  einem Hydraulikkreis, der eine Radzylindervorrichtung
(53, 56, 61, 64) umfaßt
und die Radzylindervorrichtung (53, 56, 61, 64) mit dem Hauptzylinder
(16) und der Hochdruckerzeugungsvorrichtung (68, 72) verbindet,
wobei der Hydraulikkreis eine Hauptzylindersteuerung zum Steuern
eines Radzylinderdrucks unter Verwendung des vom Hauptzylinder (16)
erzeugten Druckes sowie eine elektronisch geregelte BBW-Steuerung
zum Steuern des Radzylinderdrucks unter Verwendung des von der Hochdruckerzeugungsvorrichtung
(68, 72) erzeugten Druckes durchführt,  eine Hauptabsperr-Ventilvorrichtung
(50, 58), die im Hydraulikkreis zum Steuern eines Bremsfluidstroms
vom Hauptzylinder in die Radzylindervorrichtung vorgesehen ist,
und  eine Hydraulikkreis-Sensorvorrichtung (24, 54, 57, 62,
65) zum Ausgeben eines Signals, welches den Bremsfluiddruck im Hydraulikkreis
anzeigt, gekennzeichnet durch  eine Störungsstellen/Störungsart-Erfassungseinheit
(10, 100-122, 128, 130) zum wiederholten Einleiten eines Störungsstellen/Störungsart-Erfassungsprozesses
zum Erfassen einer Störungsstelle
und einer Störungsart
in dem...
Patent DE-19843695-B4 (DE)
Title: Dosierpumpe
Inventor: BRECHT ANDREAS
IPC: F16N13/02
Filed: 1998-09-24
Granted: 2004-08-05
Abstract: Pumpe (2), insbesondere Dosierpumpe für eine Minimalschmiervorrichtung, wobei die Pumpe (2) über einen druckseitigen Förderraum (19) in eine druckseitig angeschlossene Förderleitung (4) ein Fluid fördert, wobei ein den Förderraum (19) verschließender Führungs-Verschlußzapfen (20) vorgesehen ist, der mittels eines Gewindes (25, 26, 27) in ein Pumpengehäuse (9) der Pumpe (2) eingeschraubt ist, wobei zwischen dem Pumpengehäuse (9) und dem Führungs-Verschlußzapfen (20) vorhandene Hohlräume (27) einschließlich des Gewindes (25, 26, 27) als Hauptleitung oder wenigstens als Nebenleitung zwischen dem Förderraum (19) und der Förderleitung (4) eine Verbindung herstellen und somit als druckseitiges Entlüftungsmittel während des Betriebes der Pumpe (2) zur Verhinderung von Luftansammlungen von gefördertem Fluid durchströmt sind.
Patent DE-19848711-B4 (DE)
Title: Schrankähnliche Anordnung mit Einschüben
Inventor: CONNEMANN MARKUS
IPC: A47B53/02
Filed: 1998-10-22
Granted: 2005-07-21
Abstract: Schrankähnliche
Anordnung mit Trägerwänden für Einschübe für den Einbau
in stationären
Installationen sowie mobilen Geräten
wie Etagenwagen, Pflegewagen etc. für Krankenhäuser, Altenheime oder dergleichen
mit an den Trägerwänden parallelen
angeordneten Tragschienen und mit an den Einschüben angeordneten Auflagerädern, welche
in parallele, gegenüberliegende Führungsnuten
zwischen den Tragschienen eingreifen, wobei an jedem Ende der Tragschienen
nach oben ragende Anschläge
und an jedem Ende wenigstens der parallelen Auflageränder mit
Abstand zu deren Vorder- bzw. Hinterkanten nach unten ragende Anschläge angeordnet
sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand der nach oben ragenden
Anschläge
(9, 10) so bemessen ist, daß die
nach unten ragenden Anschläge
(19, 20) in der eingeschobenen Stellung der Einschübe (15)
dazwischen mit geringem Spiel gehalten werden, und daß an der
Unterseite der Tragschienen (7) erhöhte Führungen (11), deren Endbereiche (12)
gegenüber
den Anschlägen
(9, 10) an den Tragschienen einwärts
zurückgesetzt
sind, für
die Oberseiten der Auflageränder
(16) angeordnet sind.
Patent DE-19855089-B4 (DE)
Title: Schwefelfalle für ein Abgasreinigungssystem einer Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben der Schwefelfalle
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: B01D53/94
Filed: 1998-11-28
Granted: 2008-09-04
Abstract: Schwefelfalle
(1, 3) für
ein Abgasreinigungssystem einer Brennkraftmaschine, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schwefelfalle (1, 3) in n > 1 disjunkte Segmente (2a, 2b, 2c, ...;
3a, 3b, 3c, ...) unterteilt ist und jedem Segment (2a, 2b, 2c, ...;
3a, 3b, 3c, ...) der Schwefelfalle (1, 3) jeweils eine einzeln ansteuerbare
Heizvorrichtung zugeordnet ist, wodurch jedes Segment (2a, 2b, 2c,
...; 3a, 3b, 3c, ...) separat auf eine De-Sulfatierungstemperatur aufheizbar
ist.
Patent DE-19858087-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenbau eines Festplattenlaufwerks sowie nach dem Verfahren hergestelltes Festplattenlaufwerk
Inventor: LEE SEONG-NO
IPC: G11B20/10
Filed: 1998-12-16
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Festplattenlaufwerks mit einem Festplattenaufbau
(11, 41) und einer Haupt-Leiterplatte (15) zur Steuerung des Festplattenaufbaus
(HDA) mit folgenden Schritten:  – Zusammenbauen des Festplattenlaufwerks
(11, 41), HDD, mit wenigstens einer Festplatte;  – Speichern
einer spezifischen Tabelleninformation entsprechend dem Modell des
HDD in einem vorbestimmten Gebiet einer Datenzone der wenigstens
einen Festplatte, wobei eine solche spezifische Tabelleninformation
zumindest Typ und Anzahl der Köpfe
(117) für
einen solchen Aufbau wiedergibt;  – Verbinden der Haupt-Leiterplatte
(15, 45, PCB) mit dem Festplattenaufbau (11, 41), wobei die Haupt-Leiterplatte eine
allgemeine Tabelleninformation speichert, die unabhängig vom
Modell des HDD ist, und  – Durchführen eines
Funktionstests der fertiggestellten HDD unter Verwendung der spezifischen
Tabelleninformationen.
Patent DE-19959458-B4 (DE)
Title: Schränkmaschine
Inventor: HEINE WERNER
IPC: B23D63/04
Filed: 1999-12-10
Granted: 2008-06-19
Abstract: Vorrichtung
zum Schränken
von Sägeblättern oder
-bändern
(15), mit beidseitig des Sägeblatts oder
-bands (15) angeordneten Klemmbacken (14) und beidseitig angeordneten,
um eine imaginäre
Achse verschwenkbaren Schränkeisen
(7), dadurch gekennzeichnet, daß in
beidseitig des Sägeblatts
oder -bands (15) angeordneten, horizontal verschiebbar gelagerten
Führungsblöcken (2a,
2b) jeweils eine als Kreissegment ausgebildete Schränkeisenhalterung
(5a, 5b) mit Schränkeisen
(7) verschwenkbar gelagert ist, wobei der Führungsblock (2a, 2b) gleichzeitig
als Klemmbacke (14) zur Fixierung des Sägeblatts oder -bands (15) ausgebildet
ist, und daß Verschiebevorrichtungen
zur horizontalen Verschiebung der Führungsblöcke (2a, 2b) vorgesehen sind.
Patent DE-19964551-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betreiben von Gasentladungslampen
Inventor: RAST URS
IPC: H05B41/38
Filed: 1999-04-14
Granted: 2011-01-05
Abstract: Schaltungsanordnung zum Betreiben einer Gasentladungslampe,  mit einer Vollbrückenschaltung, an die eine Gleichspannung (U 0 ) angelegt ist und die vier steuerbare Schalter (S1–S4) umfaßt,  wobei ein erster Schalter (S1) mit einem zweiten Schalter (S2) und ein dritter Schalter (S3) mit einem vierten Schalter (S4) in Serie geschaltet, sowie der erste Schalter (S1) mit dem dritten Schalter (S3) und der zweite Schalter (S2) mit dem vierten Schalter (S4) verbunden ist, und wobei die Gasentladungslampe (EL) in einem Brückenzweig, der einen Knotenpunkt zwischen dem ersten Schalter (S1) und dem zweiten Schalter (S2) mit einem Knotenpunkt zwischen dem dritten Schalter (S3) und dem vierten Schalter (S4) verbindet, anzuordnen ist, und  mit einer Steuerschaltung (1), die derart ausgestaltet ist, daß sie zum Zünden der Gasentladungslampe vor dem eigentlichen Normalbetrieb einen Zündbetrieb durchführt, wobei im Zündbetrieb die Steuerschaltung (1) einen mit dem Brückenzweig der Vollbrücke gekoppelten Serienresonanzkreis durch abwechselndes Schalten des dritten und vierten...
Patent AU-2009100783-B4 (AU)
Title: Improved produce container
Inventor: JOHN LAM
IPC: B65D85/34
Filed: 2009-08-07
Granted: 2011-08-04
Abstract: Examiner Prepared Abstract: An improved plastic fruit container comprises six major aspects being (i) eight friction points (ii) six ventilation holes on the lids & eight ventilation holes at the bottom of the container (iii) four protrusions (legs) at the bottom of the container (iv) the notch to open the container (v) two ventilation openings at the two sides of the container (vi) wider hinge.
Patent AU-2020101083-B4 (AU)
Title: A luminescent display
Inventor: QIAN YUANDE
IPC: H02J7/00
Filed: 2020-06-23
Granted: 2021-06-24
Abstract: Disclosed is a luminescent display for mounting on a wall. The display comprises a 
front panel having a peripheral portion and one or more solar panels arranged to 
receive sunlight and generate electrical power. The display also comprises at least one 
light source powered by the generated electrical power and arranged to illuminate the 
peripheral portion from inside of the display.
Patent DE-102004003501-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAMMER HANS
IPC: F25B13/00
Filed: 2004-02-13
Granted: 2005-12-29
Abstract: Klimaanlage
für ein
Kraftfahrzeug,  die von einem Kälteanlagenbetrieb in einen
Wärmepumpenbetrieb
und umgekehrt umschaltbar ist,  mit einem Klimaverdichter (4),
einem ersten Warmetauscher als Kalteanlagen-Gaskühler (5), einem einzigen Expansionsorgan
(7), einem zweiten, im Lufteintritt in den Fahrzeuginnenraum angeordneten
Wärmetauscher
als Kälteanlagen-Verdampfer
(8), einem dritten Wärmetauscher
als Wärmepumpen-Verdampfer
(13) und einem vierten Wärmetauscher
als Wärmepumpen-Gaskühler (12), die
durch Arbeitsmittelleitungen verbunden sind,  wobei im Kälteanlagenbetrieb
der Kälteanlagen-Kreislauf so
geführt
ist, dass der Reihe nach in Fließrichtung des Arbeitsmittels
der Klimaverdichter (4), ein erstes Schaltelement (2), der Kälteanlagen-Gaskühler (5),
das Expansionsorgan (7) und der Kälteanlagen-Verdampfer (8) durchströmt sind,
so dass der Kälteanlagen-Kreislauf
zwischen einem druckseitigen Anschluss (18) des Klimaverdichters (4)
und dem Expansionsorgan (7) einen Kälteanlagen-Hochdruckbereich
und zwischen dem Expansionsorgan (7) und einem saugseitigen Anschluss
(19) des Klimaverdichters (4) einen Kälteanlagen-Niederdruckbereich aufweist,  wobei
im Wärmepumpenbetrieb
der Wärmepumpen-Kreislauf
so geführt
ist, dass der Reihe nach in Fließrichtung des Arbeitsmittels
der Klimaverdichter...
Patent DE-102004012187-B4 (DE)
Title: Roof for a convertible motor vehicle consists of at least one inflatable air chamber or module
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: B60J7/12
Filed: 2004-03-12
Granted: 2006-04-20
Abstract: The roof for a convertible motor vehicle consists of at least one inflatable air chamber or module.