baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013203272-B4 (DE)
Title: Verzerrungsschätzungsvorrichtung und -verfahren
Inventor: SOGL BERNHARD
IPC: H04L27/01
Filed: 2013-02-27
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verzerrungsschätzungsvorrichtung zum Schätzen einer durch ein verzerrendes Element verursachten Verzerrung, wobei die Verzerrungsschätzungsvorrichtung Folgendes umfasst:ein Rückkopplungselement konfiguriert zum Liefern eines von einem verzerrten Ausgangssignal des verzerrenden Elements abgeleiteten Rückkopplungssignals, wobei eine Signalverarbeitungsqualität des Rückkopplungssignals unter einer assoziierten Signaleigenschaft des verzerrten Ausgangssignals liegt;einen Nichtlinearitätsbestimmer konfiguriert zum Empfangen des Rückkopplungssignals und eines Eingangssignals zu dem verzerrenden Element oder eines von dem Eingangssignal abgeleiteten Signals,wobei der Nichtlinearitätsbestimmer konfiguriert ist zum Bestimmen einer geschätzten Übertragungscharakteristik des verzerrenden Elements durch Verknüpfen von Signaleigenschaften des Rückkopplungssignals und des Eingangssignals oder des von dem Eingangssignal abgeleiteten Signals; und zum Bestimmen eines simulierten verzerrten Ausgangssignals auf der Basis des Eingangssignals oder des abgeleiteten Signals und der geschätzten Übertragungscharakteristik; undeinen Verzerrungssimulator, der konfiguriert ist zum Schätzen der durch das verzerrende Element verursachten Verzerrung auf der Basis des simulierten verzerrten Ausgangssignals, des Eingangssignals oder des von dem Eingangssignal abgeleiteten Signals und der geschätzten Übertragungscharakteristik, und der Verzerrungssimulator Folgendes umfasst:einen ersten Filter, der konfiguriert ist zum Bestimmen einer Inband-Signalkomponente des simulierten verzerrten Ausgangssignals;einen zweiten Filter, der konfiguriert ist zum Bestimmen einer Außerband-Signalkomponente des simulierten verzerrten Ausgangssignals; undeinen Außerband-Verzerrungsbestimmer, der konfiguriert ist zum Bestimmen einer durch das verzerrende Element verursachten Außerband-Verzerrung auf der Basis der bestimmten Inband-Signalkomponente und der bestimmten Außerband-Signalkomponente.
Patent DE-102014004073-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung von Laserpulsen
Inventor: GLOTZ MANFRED
IPC: H01S3/10
Filed: 2014-03-20
Granted: 2016-06-02
Abstract: Vorrichtung (4) zur Erzeugung von Laserpulsen (1), mit einem Lasergenerator (5), der zur Erzeugung einer Folge (6) von Laserpulsen (1) eingerichtet ist, wobei die Laserpulse (1) der Folge (6) jeweils zumindest durch einen Wert einer ersten physikalischen Kenngröße (t1, t2, t3, t4, λ, Pp, f, N), einen Wert einer zweiten physikalischen Kenngröße (t1, t2, t3, t4, λ, Pp, f, N) und einen Wert einer dritten physikalischen Kenngröße (t1, t2, t3, t4, λ, Pp, f, N) charakterisierbar sind, und mit einem Stellmittel (7), das zum Einstellen von Werten der ersten physikalischen Kenngröße (t1, t2, t3, t4, λ, Pp, f, N) am Lasergenerator (5) für die Laserpulse (1) der Folge (6) nach einer hinterlegten Vorschrift eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuereinheit (9) zur automatischen Ermittlung und Einstellung eines Wertes der zweiten physikalischen Kenngröße (t1, t2, t3, t4, λ, Pp, f, N) für jeden Laserpuls (1) der Folge (6) derart eingerichtet ist, dass die dritte physikalische Kenngröße (t1, t2, t3, t4, λ, Pp, f, N) einen Vorgabewert annimmt.
Patent DE-102014008056-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Abgasanlage einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: KEPPELER BERTHOLD
IPC: F01N3/035
Filed: 2014-05-28
Granted: 2021-12-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer zumindest einen Partikelfilter (34) mit einer katalytischen Beschichtung zum Bewirken einer selektiven katalytischen Reduktion aufweisenden Abgasanlage (16) einer Verbrennungskraftmaschine (10), insbesondere für einen Kraftwagen, bei welchem mittels einer Dosiereinrichtung (36) ein Reduktionsmittel zum Bewirken der selektiven katalytischen Reduktion an einer stromauf des Partikelfilters (34) angeordneten Dosierstelle (D) in die Abgasanlage (16) durchströmendes Abgas der Verbrennungskraftmaschine (10) eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Menge des in das Abgas einzubringenden Reduktionmittels in Abhängigkeit von einer Rußpartikel-Beladung des Partikelfilters (34) eingestellt wird und die Menge des Reduktionsmittels in Abhängigkeit von wenigstens einer Temperatur des Abgases eingestellt wird, wobei die Menge des Reduktionsmittels in Abhängigkeit von einem Temperaturbereich des Abgases eingestellt wird und das Einbringen des Reduktionsmittels in das Abgas in dem Temperaturbereich unterbleibt, wenn der Partikelfilter (34) eine Überbeladung aufweist.
Patent DE-102014008701-B4 (DE)
Title: Filter mit variierbarer Abströmrichtung
Inventor: KAUFMANN MICHAEL
IPC: F02M35/024
Filed: 2014-06-18
Granted: 2017-11-02
Abstract: Filter (10) zur Filterung eines Fluids, mit einem Filtergehäuse (11), das einen rohseitigen Bereich (12) und einen reinseitigen Bereich (13) aufweist, einem in das Filtergehäuse (11) einsetzbaren Hauptfilterelement (20) mit einer Hauptfilterelement-Anströmfläche (21), einer Hauptfilterelement-Strömungsrichtung (X1), einer Hauptfilterelement-Abströmfläche (22) sowie einer auf einer Dichtfläche (26) angeordneten Dichtung (24) zur fluiddichten Trennung des rohseitigen Bereichs (12) und des reinseitigen Bereichs (13) des Filtergehäuses (11), sowie einem stromabwärts des Hauptfilterelements (20) angeordneten Sekundärfilterelement (30) mit einer Sekundärelement-Anströmfläche (31), einer Sekundärfilterelement-Strömungsrichtung (Y1) und einer Sekundärfilterelement-Abströmfläche (32), wobei die Dichtfläche (26) schräg zur Hauptströmungsrichtung (X1) des Hauptfilterelements (20) angeordnet ist, wobei das Filtergehäuse (11) eine Anströmrichtung (X0), eine Abströmrichtung (Y0) sowie einen Abströmbereich (15) mit einer Abströmöffnung (17) aufweist und an den Abströmbereich (15) ein Abströmstutzen (18) befestigbar ist, wobei der Abströmbereich (15) eine Befestigungsfläche (16) für den Abströmstutzen (18) aufweist und die Befestigungsfläche (16) mit der Hauptfilterelement-Strömungsrichtung (X1) einen Winkel (α) von 45° einschließt.
Patent DE-102014010936-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anordnen an einem Kraftfahrzeug
Inventor: MENDE RALPH
IPC: B60Q1/52
Filed: 2014-07-28
Granted: 2023-08-17
Abstract: Vorrichtung (8) zum Anordnen an einem Kraftfahrzeug (2), wobei die Vorrichtung (8)- eine Geschwindigkeitsmesseinrichtung (4) zum Bestimmen einer Größe und einer Richtung des Geschwindigkeitsvektor einer Relativgeschwindigkeit zwischen einem Gegenstand und der Vorrichtung (8), wobei die Geschwindigkeitsmesseinrichtung wenigstens einen Sender zum Aussenden elektromagnetischer Sendestrahlung und wenigstens zwei Empfänger zum Empfangen von elektromagnetischer Sendestrahlung aufweist, die von dem Gegenstand reflektiert wurde,- wenigstens eine Warneinrichtung (6) zum Aussenden eines Warnsignals in Richtung auf den Gegenstand und- eine elektrische Steuerung aufweist, wobei die elektrische Steuerung eingerichtet ist, zumindest auch mittels einer aus den Ergebnissen mehrerer zeitlich aufeinander folgender Messungen bestimmten Größe und Richtung des Geschwindigkeitsvektor einer Relativgeschwindigkeit zu prüfen, ob ein vorbestimmtes Warnkriterium erfüllt ist und in diesem Fall über die wenigstens eine Warneinrichtung (6) ein Warnsignal auszusenden, wobei das Warnkriterium erfüllt ist, wenn die Relativgeschwindigkeit einen vorbestimmten Grenzwert überschreitet und die Richtung der Relativgeschwindigkeit auf die Vorrichtung gerichtet ist.
Patent DE-102014012604-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung der Betriebsbremse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMIDT OLIVER
IPC: B60T7/06
Filed: 2014-08-26
Granted: 2021-04-15
Abstract: Vorrichtung zur Betätigung der Betriebsbremse eines Kraftfahrzeugs, mit einem Bremspedal (10), das an einer Schwenkstelle (K1) um eine Schwenkachse schwenkbar angelenkt ist und eine Anlenkstelle (K2) für eine mit einem Bremssystem gekoppelte Stößelstange (18) sowie eine fahrerseitige Krafteinleitungsstelle (10a) aufweist, wobei die Anlenkstelle (K2) über eine erste Hebelarmlänge (11) von der Schwenkstelle (K1) beabstandet ist und die Krafteinleitungsstelle (10a) über eine zweite Hebelarmlänge (12) von der Schwenkstelle (K1) beabstandet ist, wobei die Vorrichtung eine Verstelleinheit (21) aufweist, mit der unter Änderung der Hebelarmlänge (11) die Anlenkstelle (K2) verstellbar ist und wobei die Verstelleinheit (21) zur Verstellung der Anlenkstelle (K2) eine Kulissenführung (19) aufweist und wobei die Kulissenführung (19) durch einen stößelstangenseitigen Kulissenstift (16) und eine bremspedalseitige Kulissenbahn (20) gebildet ist, in der der Kulissenstift (20) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenbahn (20) einen Kreisbogen beschreibend und schlitzförmig ausgebildet ist, dass die Vorrichtung eine zweite Verstelleinheit (33) aufweist, mittels der unter Änderung der Hebelarmlänge (12) die Pedalplatte (10a) verstellbar ist und dass die zweite Verstelleinheit (33) Bestandteil eines verstellbaren Fußhebelwerks ist, bei dem unter Verstellung des Fußhebelwerks die Pedalplatte (10a) verstellbar ist.
Patent DE-102014200113-B4 (DE)
Title: Elektrischer Turbolader
Inventor: INOMATA TATSUMI
IPC: F02B39/10
Filed: 2014-01-08
Granted: 2022-03-24
Abstract: Elektrischer Turbolader, umfassend:eine Turbinenwelle (9), die ein an einem Ende vorgesehenes Turbinenrad (10) und ein an dem anderen Ende vorgesehenes Verdichterrad (11) aufweist;ein Lagerteil (8), das die Turbinenwelle (9) drehbar lagert;ein Lagergehäuse (2), in dem das Lagerteil (8) untergebracht ist;ein Turbinengehäuse (4), das an dem Lagergehäuse (2) an einer Endseite der Turbinenwelle (9) vorgesehen ist, wobei das Turbinenrad (10) in dem Turbinengehäuse (4) drehbar untergebracht ist;ein Verdichtergehäuse (7), das an dem Lagergehäuse (2) vorgesehen ist, wobei es an der anderen Endseite der Turbinenwelle (9) ist, wobei das Verdichterrad (11) drehbar in dem Verdichtergehäuse (7) untergebracht ist; undeinen elektromagnetischen Mechanismus (20), der zwischen dem Lagergehäuse (2) und dem Verdichterrad (11) angeordnet ist und ausgebildet ist, die Turbinenwelle (9) mit elektromagnetischer Kraft anzutreiben und zu drehen oder die Drehkraft der Turbinenwelle (9) durch elektromagnetische Induktion in elektrische Energie umzuwandeln,wobei der elektromagnetische Mechanismuseinen Hauptkörper (5), der an dem Lagergehäuse (2) befestigt ist und ein erstes Einsteckloch (20a) aufweist, in das die Turbinenwelle (9) eingesteckt ist,einen Magneten (20b), der sich mit der Turbinenwelle (9) dreht,und eine leitfähige Spule (20c) umfasst,wobei ein Gehäuseraum (S) zwischen dem Lagergehäuse (2) und dem Hauptkörper (5) vorgesehen ist, undwobei ein leitfähiger Innenanschluss (22) vorgesehen ist, der elektrisch mit der Spule (20c) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,dass der Magnet (20) an einem innerhalb des ersten Einstecklochs (20a) positionierten Abschnitt der Turbinenwelle (9) befestigt ist,dass die leitfähige Spule (20c) an einer radialen Außenseite des Magneten (20b) vorgesehen ist,dass ein Anschlussblock (21) an dem Hauptkörper (5) befestigt und innerhalb des Gehäuseraums (S) positioniert ist, wobei der Anschlussblock (21) ein zweites Einsteckloch (21a) mit einer Öffnung aufweist, die von einer Wellenmitte der Turbinenwelle (9) gesehen nach außen gewandt ist,dass ein Ende des Innenanschlusses (22) in das zweite Einsteckloch (21a) im Anschlussblock (21) eingesteckt ist, wobei das andere Ende des Innenanschlusses (22) aus dem Gehäuseraum (S) nach außen hervorragt, unddass ein Abdeckelement (25) vorgesehen ist, das ein Durchgangsloch (25a) aufweist, durch das der Innenanschluss (22) hindurchtritt, und das an dem Lagergehäuse (2) so befestigt ist, dass es den Gehäuseraum (S) in einem Zustand abdeckt, in dem das andere Ende des Innenanschlusses (22) nach außerhalb des Durchgangslochs (25a) hervorragt.
Patent DE-102014221797-B4 (DE)
Title: Verfahren und Robotersystem zur automatischen Bahnermittlung
Inventor: NEUREITER REINHARD
IPC: B25J9/22
Filed: 2014-10-27
Granted: 2019-05-09
Abstract: Verfahren zum Erfassen von Bahnpunkten auf einem Werkstück, wobei das Werkstück durch einen Industrieroboter (110) anhand der Bahnpunkte bearbeitet werden soll, aufweisend folgende Verfahrensschritte:
 a) Koppeln eines mehrachsigen Gelenkarmroboters (120) an einen Handflansch (111) des Industrieroboters (110), wobei Sensoren zur Erfassung der an den Achsen des Gelenkarmroboters (120) wirkenden Kräfte und/oder Drehmomente vorgesehen sind; und weiter, vorzugsweise in der angegebenen Reihenfolge:
 b) Anfahren des Werkstücks durch den Gelenkarmroboter (120);
 c) Bestimmen anhand der erfassten Kräfte und/oder Drehmomente, dass ein Endeffektor des Gelenkarmroboters (120) das Werkstück berührt;
 d) in Reaktion auf das Bestimmen von Schritt c): Abfahren des Werkstücks durch den Gelenkarmroboter (120), wobei der Endeffektor des Gelenkarmroboters (120) das Werkstück während des Abfahrens berührt; und
 e) Erfassen der Bahnpunkte auf dem Werkstück basierend auf dem Abfahren des Werkstücks.
Patent DE-102014224198-B4 (DE)
Title: Betätigungsanordnung
Inventor: QUEHENBERGER JOHANNES
IPC: F16D23/12
Filed: 2014-11-26
Granted: 2023-07-20
Abstract: Betätigungsanordnung (1) zum wahlweisen Verbinden und Trennen einer rotierenden Eingangswelle (2) und einer Ausgangswelle (3), wobei die Eingangswelle (2) zumindest teilweise ein umlaufendes Gewinde (4) aufweist, wobei das Gewinde (4) mit einem Eingriffsabschnitt (5) eines Eingriffselements (6) mittels eines Aktuators (7) in Eingriff bringbar ist, wobei der Aktuator (7) einen Kolben (8) aufweist, wobei sich der Kolben (8) bei Aktuierung in Richtung der von dem Gewinde (4) abgewandten Seite des Eingriffselements (6) bewegt um den Eingriffsabschnitt (5) des Eingriffselements (6) mit dem Gewinde (4) in Eingriff zu bringen, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (8) an dem dem Eingriffselement (6) zugewandten Ende, an einer der Verbindung zwischen Eingangswelle (2) und Ausgangswelle (3) zugewandten Seite, eine abgeschrägte Kante (9) aufweist.
Patent DE-102015002493-B4 (DE)
Title: Kopfstütze
Inventor: BÖSL MANUEL
IPC: B60N2/80
Filed: 2015-02-27
Granted: 2022-10-13
Abstract: Kopfstütze, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einem Kopfkasten (11), welcher mittels wenigstens einer Tragstange (14a, 14b) relativ zu einem Sitz verstellbar gelagert ist und mittels einer zwischen einer Riegelposition und einer Löseposition bewegbaren Verriegelungsvorrichtung (16) in wenigstens einer Position lösbar arretierbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (16) dem Sitz oder dem Kopfkasten (11) zugeordnete erste Haltemittel (19) und der Tragstange (14a, 14b) zugeordnete zweite Haltemittel (21) umfasst, wobei die ersten Haltemittel (19) mit den zweiten Haltemitteln (21) lösbar in Eingriff bringbar sind, wobei die ersten Haltemittel (19) wenigstens eine Anordnung (26a, 26b) von wenigstens einem Arretiersitz, insbesondere von wenigstens zwei voneinander beabstandeten Arretiersitzen (20a, 20b, 20c, 20d, 20e, 20f), umfassen und die Anordnung (26a, 26b) von Arretiersitzen (20a bis 20f) wenigstens teilweise einem bewegbaren Arretierteil (32) zugeordnet ist, welches in der Riegelposition in Eingriff mit den zweiten Haltemitteln (21) steht und in der Löseposition außer Eingriff mit den zweiten Haltemitteln (21) ist, wobei die zweiten Haltemittel (21) mindestens einen Vorsprung (33) umfassen, welcher bezüglich einer Außenfläche der Tragstange vorragt.
Patent DE-102015004286-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer mehrlagigen dreidimensionalen Strukturfolie in der Tabak verarbeitenden Industrie, mehrlagige Strukturfolie und stabförmiger Artikel aus einer solchen Strukturfolie
Inventor: STÖCKER RALF
IPC: A24B15/14
Filed: 2015-04-08
Granted: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen einer mehrlagigen dreidimensionalen Strukturfolie (70) in der Tabak verarbeitenden Industrie, sowie ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Strukturfolie (70), die eine unregelmäßig hügelige Oberfläche (OS) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine solche Strukturfolie (70) sowie einen stabförmigen Artikel (71) aus einer solchen Strukturfolie (70). Zum Herstellen der Strukturfolie (70) werden eine Trägerfolie (TF) und eine Deckfolie (DF) zusammengefügt, wobei zuvor auf eine Oberseite (OTF) der Trägerfolie (TF) Pflanzenpartikel (PA) aufgebracht werden.
Patent DE-102015106138-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von gewickelten Teigprodukten aus Teigstücken
Inventor: ZWAHLEN ANDREAS
IPC: A21C3/06
Filed: 2015-04-22
Granted: 2018-05-09
Abstract: Vorrichtung zum Aufwickeln von Teigprodukten (22) aus Teigstücken (20), umfassend:a) ein erstes Wickelband (2) mit einem ersten Antrieb (5) sowie einem ersten Ende (4) und einem zweiten Ende, wobei der erste Antrieb (5) eine obere Bandstrecke (3) des ersten Wickelbandes (2) in einer Förderrichtung (9) der Teigprodukte (22) mit einer ersten vorbestimmten Geschwindigkeit antreibt und wobei das zweite Ende in der Förderrichtung weiter hinten liegt als das erste Ende (4);b) ein zweites Wickelband (10) mit einem zweiten Antrieb (12), welcher eine untere Bandstrecke (11) des zweiten Wickelbandes (10) mit einer zweiten Geschwindigkeit, welche geringer ist als die erste Geschwindigkeit, entgegen der Förderrichtung (9) antreibt, wobei das zweite Wickelband (10) oberhalb des ersten Wickelbandes (2) angeordnet ist, so dass zwischen der oberen Bandstrecke (3) des ersten Wickelbandes (2) und der unteren Bandstrecke (11) des zweiten Wickelbandes (10) ein Wickelraum (18) gebildet wird;c) ein dritter Antrieb (8), welcher derart mit dem ersten Wickelband (2) zusammenwirkt, dass dessen erstes Ende (4) von einer Grundposition um eine erste vorbestimmte Distanz zum zweiten Wickelband (10) hin in eine Einwickelposition und wieder zurück in die Grundposition bewegt werden kann;d) eine Steuerungseinheit zur Steuerung des ersten, zweiten und dritten Antriebs;dadurch gekennzeichnet, dasse) die Steuerungseinheit derart ausgestaltet ist, dass nach einer ersten vorbestimmten Zeit das erste Ende (4) des ersten Wickelbandes (2) in die Aufwickelposition bewegt und der untere Bandbereich (11) nach einer zweiten vorbestimmten Zeit durch den zweiten Antrieb (13) auf eine dritte vorbestimmte Geschwindigkeit, welche höher als die erste vorbestimmte Geschwindigkeit und die zweite vorbestimmte Geschwindigkeit ist, angetrieben wird, wobei nach einer dritten vorbestimmten Zeit das erste Ende (4) in die Grundposition bewegt und nach einer vierten vorbestimmten Zeit die untere Bandstrecke (11) durch den zweiten Antrieb (13) mit der zweiten vorbestimmten Geschwindigkeit angetrieben wird.
Patent DE-102015107326-B4 (DE)
Title: Organische Leuchtdiodenanzeigevorrichtung und Ansteuerverfahren dafür
Inventor: YU SANG HO
IPC: G09G3/32
Filed: 2015-05-11
Granted: 2024-01-04
Abstract: Organische Leuchtdiodenanzeigevorrichtung, die Folgendes umfasst:einen Abtastschalter (SW1), der durch einen Abtastimpuls (SP) auf einer Gate-Leitung (G1, ...,Gn) gesteuert wird und zwischen eine Datenleitung (D1, D2, D3, D4 , ..., Dm) und einen ersten Knoten (A) geschaltet ist;einen Ansteuerschalter (SW2), der eine Gate-Elektrode, die mit dem ersten Knoten (A) verbunden ist, eine Source-Elektrode, die mit einem zweiten Knoten (B) verbunden ist, und eine Drain-Elektrode, die mit einer ersten Ansteuerspannungsleitung (Vdd) verbunden ist, enthält;einen Erfassungsschalter (SW3), der durch ein Erfassungssteuersignal (SCS) gesteuert wird und zwischen den zweiten Knoten (B) und einen dritten Knoten (C1, C2, C3, C4) auf einer Erfassungsleitung (S1, ..., Sk) geschaltet ist, undeine organische Leuchtdiode (OLED), die zwischen den zweiten Knoten (B) und eine zweite Ansteuerspannungsleitung (Vss) geschaltet ist,wobei der Abtastschalter (SW1) und der Erfassungsschalter (SW3) in einem ersten Initialisierungsintervall (Ti1) eingeschaltet sind und erlauben, dass eine erste Bezugsspannung (Vref1) an den ersten Knoten (A) angelegt wird, Spannungen an dem zweiten und dem dritten Knoten (B, C) in einem ersten Erfassungsintervall (Tse1) variiert werden und die Spannung an dem dritten Knoten (C, C1, C2, C3, C4) in einem ersten Aufnahmeintervall (Tsa1) detektiert wird und in einer zweiten Bezugsspannung (Vref2) als eine Schwellwertspannung des Ansteuerschalters (SW2) widergespiegelt ist,wobei der Abtastschalter (SW 1) und der Erfassungsschalter (SW3) in einem zweiten Initialisierungsintervall (Ti2) eingeschaltet sind und erlauben, dass die zweite Bezugsspannung (Vref2) während des zweiten Initialisierungsintervalls (Ti2) an den ersten Knoten (A) angelegt wird,die Spannungen an dem zweiten und dem dritten Knoten (B, C, C1, C2, C3, C4) während eines zweiten Erfassungsintervalls (Tse2) variiert werden,die Spannung an dem dritten Knoten (C, C1, C2, C3, C4) in einem zweiten Aufnahmeintervall (Tsa2) detektiert wird und verwendet wird, um die Mobilität des Ansteuerschalters (SW2) auszugleichen, wobei nicht nur ein Ansteuern des Ansteuerschalters (SW2) als eine konstante Stromquelle ermöglicht ist, sondern auch Spannungen an dem zweiten Knoten und dem dritten Knoten durch Ausschalten des Abtastschalters (SW1) und Versetzen der Erfassungsleitung (S1) in einen potentialfreien Zustand in dem zweiten Erfassungsintervall (Tse2).
Patent DE-102015111461-B4 (DE)
Title: Abgasrückführventil und Verfahren zur Verbesserung eines solchen Ventils
Inventor: WENTZ JOCHEN
IPC: F02M26/74
Filed: 2015-07-15
Granted: 2020-02-06
Abstract: Abgasrückführventil (1) mit einem einen Kanal (4) zur Führung von Gasen enthaltenden Gehäuse (2), einem nicht gasführenden Antriebsraum (10) und mit einem entlang seiner Längsrichtung verschiebbar im Gehäuse (2) gelagerten Ventilschaft (6), der sich vom Antriebsraum (10) bis in den Kanal (4) erstreckt und dessen im Antriebsraum (10) befindliches Ende (12) mit einer Antriebseinrichtung (11) koppelbar ist und an dessen anderen Ende (20) ein im Kanal (4) befindlicher Schließkörper (22) befestigt ist, welcher eine Schließstellung hat, in welcher er einen stromaufwärtigen Abschnitt des Kanals (4) von einem stromabwärtigen Abschnitt des Kanals (4) trennt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilschaft (6) in zwei voneinander getrennten Lagerbuchsen (81, 82) gelagert ist, welche aus unterschiedlichen Werkstoffen bestehen.
Patent DE-102015120146-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Justieren der Aufhängungsform einer Kette von miteinander verbundenen Würsten und Fördervorrichtung für aufgehängte Wurstschlaufen
Inventor: NAKAMURA SHINJIRO
IPC: B65G17/06
Filed: 2015-11-20
Granted: 2017-11-23
Abstract: Eine Vorrichtung (2) zum Justieren der Aufhängungsform einer Kette von miteinander verbundenen Würsten auf einer Stange weist Folgendes auf: ein Druckbeaufschlagungselement (20), um zwei Würste (S), die sich in einer obersten Position einer auf einer Stange (T) aufgehängten Wurstschlaufe (L) befinden, gegen die Stange (T) zu drücken; und einen Bewegungsmechanismus (60) zum Abstützen des Druckbeaufschlagungselements (20) in einer Position, in der das Druckbeaufschlagungselement (20) in der Lage ist, die beiden Würste (S) mit Druck zu beaufschlagen, sowie zum Ermöglichen einer Bewegung des Druckbeaufschlagungselements (20) in Stangenlängsrichtung. Das Druckbeaufschlagungselement (20) weist zwei Druckbeaufschlagungsflächen (21, 22) auf, um die beiden Würste (S), die in Bezug auf ein Zentrum (Tc) der Stange (T) in der horizontalen Richtung beidseits davon angeordnet sind, nach unten zu drücken, wobei die Druckbeaufschlagung an Positionen stattfindet, die von der Außenumfangsfläche (Ts) der Stange (T) beabstandet sind und sich in horizontaler Richtung beidseits der Stange (T) befinden.