baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015103036-A1 (DE)
Title: Bistabiles Verschlusselement
Inventor: KITTMANN ROLAND
IPC: B65D43/10
Filed: 2015-03-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abdeckung 10...90 mit einem bistabilen Klappmechanismus, wobei die Abdeckung vorzugsweise aus Kunststoff besteht und besonders bevorzugt in einem Thermoformverfahren herstellbar ist. Am Übergangsbereich zwischen der Stirnwand 11...91 und dem Randabschnitt 12...92 sind Verstärkungselemente, insbesondere Versteifungsrippen 13...73, vorgesehen, die dafür sorgen, dass ein im Übergangsbereich von der Seitenwand 11...91 und dem Randabschnitt 12...92 eingeschlossener Winkel β, µ in beiden bistabilen Zuständen konstant bleibt. Im Randabschnitt 12...92 vorgesehene Dehnungsnuten 14...74 sorgen dafür, dass sich der Außenumfang des Randabschnitts 12...92 von einem bistabilen Zustand zum anderen bistabilen Zustand vergrößern bzw. verkleinern kann.
Patent DE-102015103402-A1 (DE)
Title: Optisches Bauteil, Beleuchtungsvorrichtung und Handstück eines dentalen Behandlungsgeräts
Inventor: FRIDEZ PIERRE
IPC: F21V13/02
Filed: 2015-03-09
Abstract: Optisches Bauteil (30) für ein Handstück (10) eines medizinischen, insb. dentalen Behandlungsgeräts, insbesondere eines Pulverstrahlgeräts zur Reinigung von Zahnoberflächen, aufweisend mindestens eine Lichtquelle und/oder mindestens einen Lichtleiter (32) zum Emittieren bzw. Leiten von Licht und einen ringförmigen Lichtaustrittsbereich (36), dadurch gekennzeichnet, dass an dem ringförmigen Lichtaustrittsbereich (36) mindestens eine Linse (50) zum Bündeln und/oder Ausrichten des durch den Lichtleiter (32) geleiteten Lichts angeordnet ist.
Patent DE-102015103584-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung und Elektroantrieb mit einer solchen Getriebeanordnung
Inventor: GASSMANN THEODOR
IPC: F16H37/02
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung für einen Elektroantrieb für ein Kraftfahrzeug, umfassend: eine erste Getriebeeinheit 7, 107 mit einem Antriebsrad 10, 110 und einem achsversetzten Abtriebsrad 12, 112; eine hiermit antriebsverbundene zweite Getriebeeinheit 8, 108 mit einem Übersetzungsverhältnis i2 ins Langsame; eine hiermit antriebsverbundene dritte Getriebeeinheit 9, 109, die ein eingeleitetes Drehmoment von einem Eingangsteil 37, 137 auf zwei Ausgangsteile 5, 6; 105, 106 aufteilt; wobei die zweite Getriebeeinheit 8, 108 ein Planetengetriebe mit einem Planetenrad 15, 115, einem Planetenträger 14, 114, einem ersten Sonnenrad 30, 130 und einem zweiten Sonnenrad 31, 131 aufweist, wobei das Planetenrad 15, 115 mit dem ersten Sonnenrad 30, 130 und dem zweiten Sonnenrad 31, 131 in Verzahnungseingriff ist, wobei das erste Sonnenrad 30, 130 gegenüber einem ortsfesten Bauteil im Drehsinn zumindest abstützbar ist und wobei das zweite Sonnenrad 31, 131 mit dem Eingangsteil 37, 137 der dritten Getriebeeinheit 9, 109 antriebsverbunden ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Elektroantriebsanordnung mit einer solchen Getriebeanordnung.
Patent DE-102015105854-A1 (DE)
Title: Hallsensor
Inventor: SCHLIESCH THOMAS
IPC: G01D5/12
Filed: 2015-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung 1 zum Bestimmen einer Winkelposition eines Rotors 4 relativ zu einem Stator 5, die Sensoranordnung 1 umfassend zwei Bestandteile, nämlich einen Magneten 2 und einen Sensor 3, wobei die Bestandteile 2, 3 um eine Rotationsachse A zueinander drehbar angeordnet sind, wobei der Sensor 3 ein erstes und ein zweites Sensorpaar 31, 32 umfasst, die jeweils ein erstes und ein zweites Sensorelement 311, 312, 321, 322 aufweisen. Jedem Sensorpaar 31, 32 ist eine Gerade 313, 323 zugeordnet, entlang der die zwei Sensorelemente 311, 312, 321, 322 liegen und die die Rotationsachse A schneidet, wobei das erste Sensorelement 311, 321 einen geringeren Abstand von der Rotationsfläche (A) aufweist als das zweite Sensorelement 312, 323, wobei die dem ersten Sensorpaar 31 zugeordnete Gerade 313 von der dem zweiten Sensorpaar 32 zugeordneten Gerade 323 um einen Drehwinkel um die Rotationsachse A beabstandet ist.
Patent DE-102015109623-A1 (DE)
Title: Gerüstriegel und Stapelanordnung von wenigstens zwei Gerüstriegeln
IPC: E04G5/16
Filed: 2015-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gerüstriegel (20) aus Metall mit einem aus einem Rundrohr bestehenden und einen Außendurchmesser (28) aufweisenden Rundrohr-Trägerprofil (21) aus Stahl und einem U-Verstärkungsprofil (22) aus Stahlblech. Das U-Verstärkungsprofil (22) hat ein Basis-Profil (49) und zwei parallele Profil-Schenkel (50.1, 50.2), die sich in einem Querabstand (52) zueinander von dem Basis-Profil (49) in die gleiche Richtung weg erstrecken. Jeder Profil-Schenkel (50.1, 50.2) hat wenigstens eine Durchbrechung (60.1, 60.2) zum Befestigen und/oder Sichern von Gerüstbauteilen an dem Gerüstriegel (20). Der Querabstand (52) der Profil-Schenkel (50.1, 50.2) ist kleiner als das 0,6-fache des Außendurchmessers (28) des Rundrohr-Trägerprofils (21).
Patent DE-102015111117-A1 (DE)
Title: Haushaltgerät und Verfahren zum Betreiben
Inventor: METZ THOMAS
IPC: F24C1/00
Filed: 2015-07-09
Abstract: Dampferzeuger (1) für ein Haushaltgerät (100), Haushaltgerät (100) mit einem solchen Dampferzeuger (1) und Verfahren zum Betreiben eines solchen Haushaltgerätes (100). Der Dampferzeuger (1) umfasst Einlass (2), einen Auslass (3), eine dazwischen bereitgestellte Verdampfungsstrecke (4) mit einem Verdampfungsraum (5), eine Heizeinrichtung (6) und eine Deckeleinrichtung (7), wobei die Verdampfungsstrecke (4) im Wesentlichen gewunden an der Deckeleinrichtung (7) aufgenommen ist. Es ist eine Stegeinrichtung (8) vorgesehen, welche einen Wärmeübertragungsabschnitt (9) aufweist, welcher abschnittsweise wärmeübertragend mit der Heizeinrichtung (6) verbunden ist und eine erste Verdampfungsfläche (10) des Verdampfungsraumes (5) zur Verfügung stellt. Weiterhin ist der Wärmeübertragungsabschnitt (9) und/oder die Heizeinrichtung (6) abschnittsweise wärmeübertragend mit der Deckeleinrichtung (7) verbunden, um so an der Deckeleinrichtung (7) eine zweite Verdampfungsfläche (11) bereitzustellen. Das Haushaltgerät (100) umfassend einen Behandlungsraum (101) mit einem Behandlungsraumboden (102) und einem Dampfeinlass (103), wobei der Auslass (3) des Dampferzeugers (1) in Wirkverbindung zu dem Dampfeinlass (103) des Behandlungsraumes (101) steht und wobei die zweite Verdampfungsfläche (11) abschnittsweise in Wirkverbindung zu dem Behandlungsraumboden (102) steht und/oder den Behandlungsraumboden (102) abschnittsweise zur Verfügung stellt. Beim Betreiben des Haushaltgerätes (100) wird Wasser (19) in den Dampferzeuger (1) gleitet die Heizeinrichtung (6) zur Erzeugung von Dampf betrieben, bis über eine Sensoreinrichtung (105) eine Sättigung des Behandlungsraumes mit Dampf (20) erkannt wird. Anschließend wird die Wasserzufuhr unterbrochen und die Heizeinrichtung (6) wird zur Verdampfung von Kondensat (21) im Behandlungsraum (101) weiterbetrieben. Es erfolgt eine erneute Zufuhr von Wasser (19) in den Dampferzeuger (1), sobald über die Sensoreinrichtung (105) ein Dampfdefizit erkannt wird.
Patent DE-102015112482-A1 (DE)
Title: Struktur eines Bücherregals
Inventor: BONUCCELLI DANTE
IPC: A47B47/00
Filed: 2015-07-30
Abstract: Struktur eines Möbelstücks (1), insbesondere eines Bücherregals, mit einem ersten Ständer (10), der eine äußere Fläche (11) und eine entgegengesetzte innere Fläche (12) hat; zumindest einem inneren Fachboden (30), der eine Längsrichtung (L-L) parallel zu einer Haupterstreckungsrichtung des inneren Fachbodens (30) definiert, und der durch ein erstes Seitenende (31) begrenzt ist, das eine erste Anlagefläche (32) aufweist, die quer zu der Längsrichtung (L-L) verläuft und geeignet ist, an der inneren Fläche (12) des ersten Ständers (10) anzuliegen, sodass zumindest ein innerer Fachboden quer zu der inneren Fläche (12) des ersten Ständers (10) montiert ist; zumindest einen ersten Eingriffsabschnitt (41), der in dem zumindest einen inneren Fachboden (30) gehalten ist, der an dem ersten Ende (31) mündet, wobei er mit Bezug auf die erste Anlagefläche (32) in Richtung der Innenseite des zumindest einen Fachbodens (30) zurückbleibt; zumindest einer ersten Kragstange (50), die dazu geeignet ist, von der äußeren Fläche (11) des ersten Ständers (10) quer vorragend montiert zu werden, wobei sie an dem ersten Eingriffsabschnitt (41) ausgerichtet ist, wobei die erste Kragstange (50) eine Anlagefläche (51) hat, die geeignet ist, an der äußeren Fläche (11) des ersten Ständers (10) anzuliegen; zumindest einem ersten Gewindeverbindungselement (52), das in einem Durchgangsloch (13) durch den ersten Ständer (10) gleiten kann, das geeignet ist, die erste Kragstange (50) und den ersten Eingriffsabschnitt (41) so zu verbinden, dass durch Schrauben des ersten Gewindeverbindungselements (52) die Anlagefläche (51) der Kragstange (50) und die erste Anlagefläche (32) des zumindest einen Fachbodens (30) jeweils gegen die äußere (11) und innere (12) Fläche des ersten Ständers (10) an entgegengesetzten Seiten des ersten Ständers (10) gezogen werden.
Patent DE-102015117194-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit daran montierten Brennstoffzellen und Steuerverfahren für das Fahrzeug
Inventor: KAJIWARA SHIGETO
IPC: B60L3/04
Filed: 2015-10-08
Abstract: Ein Ziel besteht darin, die Fortbewegung eines Fahrzeugs auch im Falle einer Anomalie in einem Deckelsensor zuzulassen. Ein Steuerverfahren für ein Fahrzeug mit daran montierter Brennstoffzelle umfasst: (a) Blockieren einer Fortbewegung des Fahrzeugs, wenn ein Signal eines Deckelsensors, der dafür ausgelegt ist, ein Öffnen und Schließen einer Deckelklappe für eine Gastanköffnung des Fahrzeugs zu erfassen, anzeigt, dass die Deckelklappe offen ist; und (b) Aufheben der Blockierung der Fortbewegung des Fahrzeugs, obwohl das Signal des Deckelsensors anzeigt, dass die Deckelklappe offen ist, wenn entschieden wird, dass der Deckelsensor defekt ist oder wenn ein vorgegebener spezieller Betätigungsablauf durchgeführt wird.
Patent DE-102015117329-A1 (DE)
Title: Abgewandtseiten-Airbageinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: FUJIWARA YUSUKE
IPC: B60R21/207
Filed: 2015-10-12
Abstract: Eine Abgewandtseiten-Airbageinrichtung für ein Fahrzeug umfasst: eine Befülleinrichtung, die in einem Seitenabstützungsabschnitt auf einer Fahrzeugquerrichtungs-Mittelseite einer Rückenlehne angeordnet ist, einen Airbag, der in dem Seitenabstützungsabschnitt aufbewahrt ist, der eine Gaszufuhr von der Befülleinrichtung empfängt und der sich unter Aufbrechen eines Sollbruchabschnitts, welcher an dem Seitenabstützungsabschnitt installiert ist, ausdehnt und entfaltet, und einen Unterteilungsabschnitt, welcher den Airbag in eine Hauptkammer und eine Kammer zum Aufbrechen, die an einer Hinterseite und einer Unterseite der Hauptkammer vorgesehen ist, unterteilt. Zumindest ein unterer Endseitenbereich der Kammer zum Aufbrechen steht in einem Ausgedehnt-und-Entfaltet-Zustand weiter in Richtung zu einer Fahrzeugvorderseite hin vor als der Sollbruchabschnitt. Verbindungsdurchlässe, welche die jeweiligen Kammern miteinander verbinden, sind an einer oberen Endseite und einer unteren Endseite des Unterteilungsabschnitts ausgebildet.
Patent DE-102015118020-A1 (DE)
Title: Luftströmungsauslassanordnung und Insassenraum für ein Fahrzeug
Inventor: BRINAS GERARD ALAN
IPC: B60H1/34
Filed: 2015-10-22
Abstract: Es werden eine Luftströmungsauslassanordnung und ein Insassenraum für ein Fahrzeug offenbart. Die Luftströmungsauslassanordnung umfasst ein Trägerelement und ein erstes Auslassbauteil. Das erste Auslassbauteil umfasst eine erste Platte und einen ersten Flügel, der sich von der ersten Platte nach außen erstreckt. Das erste Auslassbauteil wird durch das Trägerelement getragen. Die Luftströmungsauslassanordnung umfasst weiterhin ein zweites Auslassbauteil. Das zweite Auslassbauteil umfasst eine zweite Platte und einen zweiten Flügel, der sich von der zweiten Platte nach außen erstreckt. Das zweite Auslassbauteil wird durch das Trägerelement getragen. Das erste und das zweite Auslassbauteil sind derart drehbar miteinander gekoppelt, dass durch eine Drehung des ersten und des zweiten Auslassbauteils in entgegengesetzte Richtungen die Stellung der ersten und der zweiten Platte sowie des ersten und des zweiten Flügels relativ zu dem Trägerelement verändert wird.
Patent DE-102015120139-A1 (DE)
Title: 3D-Drucker
Inventor: MIZUTANI WATARU
IPC: C04B35/622
Filed: 2015-11-20
Abstract: Bereitgestellt sind eine Laminierformvorrichtung, die verhindern kann, dass der Recoater-Kopf beschädigt wird, wenn der Recoater-Kopf mit einem Hindernis zusammenstößt, und die rasche Wiederaufnahme des Prozesses des Bildens der Werkstoffpulverschicht. Bereitgestellt ist eine Laminierformvorrichtung, einschließend eine Kammer, die einen gewünschten Formbereich abdeckt und mit einem Inertgas mit einer gewünschten Konzentration gefüllt ist, einen Recoater-Kopf zum Bilden einer Werkstoffpulverschicht durch Bewegen in der Kammer unter Aufbringen eines Werkstoffpulvers auf den Formbereich und Einebnen des Werkstoffpulvers und einen Laserstrahlemitter zum Bestrahlen eines vorgegebenen Abschnittes der Werkstoffpulverschicht mit einem Laserstrahl, wodurch das Werkstoffpulver an einer Bestrahlungsposition gesintert wird, um eine gesinterte Schicht zu bilden, wobei der Recoater-Kopf so konfiguriert ist, dass er durch einen Recoater-Kopf-Antriebsmechanismus bewegt werden kann, der Recoater-Kopf-Antriebsmechanismus einen Stellmotor zum Bewegen des Recoater-Kopfes, eine Codiereinrichtung zum Detektieren eines Betrages der Bewegung des Recoater-Kopfes und eine Steuereinrichtung zum Steuern des Stellmotors entsprechend einem durch die Codiereinrichtung detektierten Wert einschließt, und die Steuereinrichtung so konfiguriert ist, dass sie den Stellmotor in einen Zustand der Nichtsteuerung versetzt, wenn ein Zusammenstoß des Recoater-Kopfes mit einem Hindernis detektiert wird.
Patent DE-102015201795-A1 (DE)
Title: Zugvorrichtung für eine Pultrusionsvorrichtung
Inventor: EISCH CHRISTOPH
IPC: B29C70/52
Filed: 2015-02-03
Abstract: Es wird eine Zugvorrichtung für eine Pultrusionsvorrichtung mit mindestens einer in einer Pultrusionsrichtung verfahrbaren Spannvorrichtung vorgeschlagen, wobei die Spannvorrichtung zum kraftschlüssigen Greifen eines zu fördernden pultrudierten Profilstrangs ausgestaltet ist, um diesen mit einer Zugkraft zu beaufschlagen. Die Spannvorrichtung umfasst mindestens drei gegeneinander bewegbare Spannbacken zum umseitigen Klemmen des Profilstrangs. Des Weiteren wird eine Pultrusionsvorrichtung mit einer entsprechenden Zugvorrichtung bereitgestellt.
Patent DE-102015201953-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erzeugen einer Tiefenkarte durch iterative Interpolation und Krümmung
Inventor: MURARKA ANIKET
IPC: G06T15/00
Filed: 2015-02-04
Abstract: Ein computerimplementiertes Verfahren zum Erzeugen einer Tiefenkarte, umfassend ein Erzeugen einer anfänglichen Tiefenkarte für ein erstes Bild, wobei das erste Bild eines von einem Paar von Stereobildern ist, die von einer Bildgebungsvorrichtung empfangen wurden, wobei das Paar von Stereobildern das erste Bild und ein zweites Bild umfasst, und Erzeugen einer geschätzten Tiefenkarte auf der Grundlage der anfänglichen Tiefenkarte durch Hypothesieren von Tiefenwerten für fehlende Regionen in der anfänglichen Tiefenkarte. Das Verfahren umfasst ein Krümmen des zweiten Bilds auf der Grundlage der geschätzten Tiefenkarte, Erzeugen einer gekrümmten Tiefenkarte auf der Grundlage des ersten Bilds und des gekrümmten zweiten Bilds und Erzeugen einer neuen Tiefenkarte für das erste Bild bezogen auf das zweite Bild auf der Grundlage der gekrümmten Tiefenkarte und der geschätzten Tiefenkarte.
Patent DE-102015202376-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem
Inventor: BEHRENS ALEXANDER
IPC: G01N21/21
Filed: 2015-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (2) für ein Kraftfahrzeug (4) umfassend eine Auswerteeinheit (12), eine Umfeldkamera (6) mit einem aus Pixeln aufgebauten Bildsensor (8) sowie mit einer dem Bildsensor (8) vorgelagerten Optik (10) und umfassend mehrere Polarisationsfilterelemente (16) mit unterschiedlichen Polarisationsrichtungen (A, B, C, D), wobei die Polarisationsfilterelemente (16) der Optik (10) vorgelagert sind.
Patent DE-102015203737-A1 (DE)
Title: Bremssystem und Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems
Inventor: MOORE IAN
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem (1) für ein Kraftfahrzeug (2), aufweisend wenigstens zwei im Bereich von wenigstens einer Vorderachse (3) des Kraftfahrzeugs (2) angeordnete vordere Radbremsen (4), wenigstens zwei im Bereich von wenigstens einer Hinterachse (5) des Kraftfahrzeugs (2) angeordnete hintere Radbremsen (6), wenigstens ein Hydrauliksystem (7) mit elektrisch ansteuerbaren Ventilen (8, 9), über das die Radbremsen (4, 6) zu ihrer Betätigung mit einem Hydraulikfluid versorgbar sind, wenigstens eine signaltechnisch mit dem Hydrauliksystem (7) verbundene oder verbindbare Bremselektronik (10), über die das Hydrauliksystem (7) zum Aufbau eines Bremsdrucks und zum Versorgen der Radbremsen (4, 6) mit dem Hydraulikfluid elektrisch ansteuerbar ist, und wenigstens eine elektrisch ansteuerbare Feststellbremsanlage (11), über die wenigstens zwei hintere Radbremsen (6) aktivierbar sind. Um eine zur Durchführung einer autonomen Notbremsung eines Kraftfahrzeugs (2) erforderliche Bremskraft schneller zu erzeugen, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass die Feststellbremsanlage (11) signaltechnisch mit der Bremselektronik (10) verbunden oder verbindbar ist und dass die Bremselektronik (10) eingerichtet ist, zur Durchführung einer autonomen Notbremsung des Kraftfahrzeugs (2) das Hydrauliksystem (7) zum Aufbau eines Bremsdrucks anzusteuern, zu Beginn der autonomen Notbremsung die zum Versorgen der hinteren Radbremsen (6) vorgesehenen Ventile (9) des Hydrauliksystems (7) zu schließen, die zum Versorgen der vorderen Radbremsen (4) vorgesehenen Ventile (8) des Hydrauliksystems (7) zu öffnen und gleichzeitig die Feststellbremsanlage (11) zu aktivieren sowie die zum Versorgen der hinteren Radbremsen (6) vorgesehenen Ventile (9) des Hydrauliksystems (7) über einen Zeitraum einstellbarer Länge geschlossen zu halten.
Patent DE-102015205863-A1 (DE)
Title: Radfelge mit einem Tiefbett
Inventor: NOWEIHED BASSAM
IPC: B60B21/02
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radfelge mit einem Tiefbett (4, 18), das zwischen einer felgenäußeren Felgenschulter (7) und einer felgeninneren Felgenschulter (8) angeordnet ist, die in Axialrichtung voneinander beabstandet sind und jeweils an der axial außen- beziehungsweise innenliegenden Kante in ein Felgenhorn (9, 10) auslaufen und jeweils axial innen- beziehungsweise außenseitig durch einen felgenäußeren Hump (5) und einen felgeninneren Hump (6) begrenzt sind. Das Tiefbett (4, 18) ist in seiner Gesamtheit gegenüber beiden Humps (5, 6) radial nach innen versetzt und weist einen radial innenliegenden, niedrigen Verlaufsabschnitt (11) sowie gegenüber diesem wenigstens einen radial nach außen versetzten, erhöhten Verlaufsabschnitt (12, 20) auf, wobei wenigstens der Übergang von dem erhöhten Verlaufsabschnitt (12, 20) zum felgeninneren Hump (6) einen Steilwandabschnitt (14) aufweist.
Patent DE-102015207201-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungseinrichtung
Inventor: OSSADNIK THOMAS
IPC: F16D25/10
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doppelkupplungseinrichtung, umfassend eine erste Kupplungsbaugruppe mit einem ersten Kupplungseingang und einem mit diesem über ein erstes Reibpaket in Reibeingriff bringbaren und mit einer ersten Getriebeeingangswelle verbindbaren ersten Kupplungsausgang, sowie eine zweite Kupplungsbaugruppe mit einem zweiten Kupplungseingang und einem mit diesem über ein zweites Reibpaket in Reibeingriff bringbaren und mit einer zweiten Getriebeeingangswelle verbindbaren zweiten Kupplungsausgang.
Patent DE-102015208223-A1 (DE)
Title: Datenträger zum Einfügen in einen heft- oder buchförmigen Gegenstand und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SIEBERT MARTIN
IPC: D21H21/40
Filed: 2015-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Datenträger (1), geeignet zum Einfügen in einen heft- oder buchförmigen Gegenstand, wobei der Datenträger (1) eine Datenseite (2) und ein Verbindungselement (3) umfasst und die Datenseite (2) und das Verbindungselement (3) in einem Überlappungsbereich (4) miteinander verbunden sind, wobei im Überlappungsbereich (4) ein Sicherheitsmerkmal (14) mittels Laserbearbeitung ausgebildet ist und die Informationsbestandteile (15) des Sicherheitsmerkmals (14) teilweise in der Datenseite (2) und teilweise in dem Verbindungselement (3) ausgebildet sind. Ferner betrifft die Erfindung das zugehörige Verfahren.
Patent DE-102015208305-A1 (DE)
Title: Kühlstruktur für einen motor
Inventor: SONG BAIK KEE
IPC: H02K9/00
Filed: 2015-05-05
Abstract: Eine Kühlstruktur für einen Motor enthält: einen Stator, in welchem mehrere Zähne entlang eines inneren Umfangs eines Hohlraums, in welchem sich ein Rotor befindet, angeordnet sind, und Abstandsbereiche zwischen den Zähnen gebildet sind; Spulen, die individuell um jeweils den äußeren Umfang der Zähne gewickelt und konfiguriert sind, eine magnetische Kraft durch externe Energie zu erzeugen; und Kühlrohre, die individuell um die Zähne gewunden sind, um jeweils den äußeren Umfang der Spulen zu umgeben, und konfiguriert sind, die Spulen durch Zirkulieren eines von außerhalb zugeführten Kältemittels zu kühlen.
Patent DE-102015209571-A1 (DE)
Title: Bauteile aus faser-kunststoff-verbunden und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: HUFENBACH WERNER
IPC: B32B37/06
Filed: 2015-05-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Gebiete der Werkstoffwissenschaften und der Verfahrenstechnik und betrifft Bauteile aus Faser-Kunststoff-Verbunden, wie sie beispielsweise für Leichtbaukomponenten eingesetzt werden können. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Angabe von Bauteilen aus Faser-Kunststoff-Verbunden, welche verbesserte insbesondere matrixdominierte Eigenschaften aufweisen. Die Aufgabe wird gelöst durch Bauteile aus Faser-Kunststoff-Verbunden, bestehend aus mindestens zwei Schichten mit gleicher oder verschiedener thermoplastischer Matrix, wobei die eine Schicht aus einem faserverstärkten Material mit einer thermoplastischen Matrix mit mindestens 50 Vol.-% Fasern und die andere Schicht aus einer thermoplastischen Matrix mit 0 bis maximal < 50 Vol.-% Fasern besteht, und der Volumenanteil der Schicht aus der thermoplastischen Matrix mit 0 bis maximal < 50 Vol.-% Fasern maximal 50 % beträgt, und die eingebetteten Fasern ganz oder teilweise elektrisch leitfähig und ganz oder teilweise elektrisch leitend miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015215350-A1 (DE)
Title: Elektronische Parkbremsvorrichtung
Inventor: SHIN CHOONG SIK
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-08-12
Abstract: Offenbart wird eine elektronische Parkbremsvorrichtung. Die elektronische Parkbremsvorrichtung umfasst: eine Energieerzeugungseinheit, die auf der Grundlage eines externen Signals Energie erzeugt; eine Bremskraftübertragungseinheit, die mit der Energieerzeugungseinheit nach Art einer Schraubverbindung verbunden ist, bewegt sich gradlinig durch die Energie und überträgt die durch die geradlinige Bewegung erzeugte Bremskraft; eine Bremskraftunterstützungseinheit, die anliegend an die Energieerzeugungseinheit angeordnet ist, während sie die Bremskraftübertragungseinheit umschließt, um zu verhindern, dass die Bremskraft verringert wird; und ein Bremskörperteil, welches mit der Bremskraftübertragungseinheit verbunden ist und das Fahrzeug unter Verwendung der Bremskraft parkt.