Patent DE-102013114052-B4 (DE)
Title: Schalthebeleinrichtung für Automatikgetriebefahrzeug und Verfahren zum Zusammenbauen desselben
Inventor: KWON MIN KEUN
IPC: F16H63/00
Filed: 2013-12-13
Granted: 2023-01-19
Abstract: Schalthebeleinrichtung für ein Automatikgetriebefahrzeug, aufweisend ein Schalthebelgehäuse (50) mit einer linken Abdeckung (51), einer rechten Abdeckung (52) und einer oberen Abdeckung (53) in Form von separaten Komponenten, die zusammen zu montieren sind,einen Schalthebel (60), wobei, wenn zusammenmontiert, ein oberes Ende des Schalthebels (61) durch ein Kulissenloch (53a), welches in der oberen Abdeckung (53) ausgebildet ist, nach außen vorsteht, undeine Mehrzahl von elastischen Zapfen (70, 90), welche zusammenwirkend in die linke Abdeckung (51), die rechte Abdeckung (52) und die obere Abdeckung (53) eingebaut sind, um die linke Abdeckung (51), die rechte Abdeckung (52) und die obere Abdeckung (53) integral zu verbinden,dadurch gekennzeichnet, dassder Schalthebel (60) mit einem Paar von Hebelvorsprüngen (61) versehen ist, die an einer linken Fläche und einer rechten Fläche eines unteren Endes des Schalthebels (60) integral ausgebildet sind und davon aus vorstehen, wobei das Paar Hebelvorsprünge (61) an einer inneren Fläche der linken Abdeckung (51) und an einer inneren Fläche der rechten Abdeckung (52) schwenkbar anzumontieren sind; Vorsprungsnuten (51a, 52a), in welche die Hebelvorsprünge (61) schwenkbar eingebaut sind, in einer inneren Fläche der linken Abdeckung (51) und einer inneren Fläche der rechten Abdeckung (52) jeweilig ausgebildet sind;wobei Montageöffnungen (51b, 52b, 53b) in der linken Abdeckung (51), der rechten Abdeckung (52) und der oberen Abdeckung (53) ausgebildet sind und die Montageöffnungen (51b, 52b, 53b) der linken Abdeckung (51), der rechten Abdeckung (52) und der oberen Abdeckung (53) dazu eingerichtet sind, in einem Zustand, in welchem sie miteinander verbunden sind, zu sein, wenn die linke Abdeckung (51), die rechte Abdeckung (52), die obere Abdeckung (53) und der Schalthebel (60) miteinander zusammengebaut sind;wobei die Mehrzahl von elastischen Zapfen (70, 90) in die Montageöffnungen (51b, 52b, 53b) der linken Abdeckung (51), der rechten Abdeckung (52) und der oberen Abdeckung (53) eingebaut ist, um die linke Abdeckung (51), die rechte Abdeckung (52) und die obere Abdeckung (53) integral zu verbinden; undwobei in einem Zustand, in welchem die linke Abdeckung (51), die rechte Abdeckung (52), die obere Abdeckung (53) und der Schalthebel (60) miteinander zusammengebaut sind, die Montageöffnungen (51b, 52b) der linken Abdeckung (51) und der rechten Abdeckung (52) in einem Zustand, in welchem sie miteinander verbunden sind, sind und zwei Montageöffnungen (53b) der oberen Abdeckung (53) in einem Zustand, in welchem sie mit einer Montageöffnung (51b) der linken Abdeckung (51) und einer Montageöffnung (52b) der rechten Abdeckung (52) verbunden sind, sind, wobei die Montageöffnung (51b) der linken Abdeckung (51) und die Montageöffnung (52b) der rechten Abdeckung (52), die mit den zwei Montageöffnungen (53b) der oberen Abdeckung (53) verbunden sind, zwischen den zwei Montageöffnungen (53b) der oberen Abdeckung (53) angeordnet sind.