baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4107052-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Applikation von Steuergeräten, insbesondere Zünd- und/oder Einspritzsteuergeräten für Kraftfahrzeuge
Inventor: HOENIG GUENTER
IPC: F02P17/00
Filed: 1991-03-06
Granted: 2005-09-29
Abstract: Vorrichtung
zur Applikation von Steuergeräten,
insbesondere Zünd-
und/oder Einspritzsteuergeräten
für Kraft-fahrzeuge,
die mit wenigstens einem Mikroprozessor und einem Daten-/Programm-Lesespeicher (PROM,
EPROM od.dgl.) versehen sind, mit einem den Daten-/Programm-Lesespeicher
des Steuergeräts
ersetzenden, einen Schreib-/Lesespeicher (RAM) aufweisenden Daten-Manipulationsvorrichtung
und mit einem über
eine serielle Schnittstelle anschließbaren Bediengerät, dadurch gekennzeichnet,
daß ein
eine Umschalt-einrichtung (13) zyklisch umschaltendes Steuerwerk
(20) vorgesehen ist, wobei der Schreib-/Lesespeicher (10) während des
Betriebs des Steuergeräts
(14) über
die Umschalteinrichtung (13) beginnend in einem ersten Zyklus mit
dem Steuergerät (14)
zum Auslesen von Daten und in einem zweiten Zyklus mit der seriellen
Schnittstelle (16) zum Ein-oder Auslesen von Daten verbunden ist.
Patent DE-4136750-B4 (DE)
Title: Hubkolbenbrennkraftmaschine mit Flüssigkeitskühlung
Inventor: NOLTE ALBERT
IPC: F02F7/00
Filed: 1991-11-08
Granted: 2005-02-03
Abstract: Hubkolbenbrennkraftmaschine
mit Flüssigkeitskühlung, die
ein Kurbelgehäuse
(1, 1a) mit mehreren Zylinderbuchsen (2, 2a) und einen Zylinderkopf (4,
4a) in Blockbauweise aufweist, wobei das Kurbelgehäuse (1,
1a) um die einzelnen Zylinder herum Kühlräume (3, 3a) aufweist, innerhalb
deren ein Kühlmittelverteilkanal
(15, 15a) zur Verteilung des Kühlmittels
auf die einzelnen Zylinderbuchsen (2, 2a) angeordnet ist und wobei
der Zylinderkopf (4, 4a) einen Kopfkühlraum (5, 5a) aufweist, der über Kurbelgehäuseausströmöffnungen
(10, 10a) und Zylinderkopfzuströmöffnungen
(22, 22a) mit den Kühlräumen (3, 3a)
und über
Zylinderkopfaustrittsöffnungen
(11, 11a) und Kurbelgehäusezuströmöffnungen
(23, 23a) mit einem Austrittsraum (8, 8a) in Strömungsverbindung steht, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kühlräume (3,
3a) zumindest teilweise als Kühlmittelverteilkanal
(15, 15a) und der Kopfkühlraum
(5, 5a) zumindest teilweise als Kühlmittelsammelkanal (17, 17a)
ausgebildet sind und dass ein Zutritt (9, 9a) zu den Kühlräumen (3,
3a) und ein Austritt (12, 12a) aus dem Austrittsraum (8, 8a) im
Mittenbereich der gegenüberliegenden
Breitseiten des Kurbelgehäuses...
Patent DE-4216606-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung und zum Ausbau von Schienenfahrzeugwagenkästen
Inventor: JAEKE RAINER
IPC: B61D17/04
Filed: 1992-05-20
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zur Fertigung und zum Ausbau von Schienenfahrzeugwagenkästen, bei welchem die einzelnen Bauteile und -gruppen gefügt und mit- oder untereinander fest oder lösbar arretiert werden, dadurch gekennzeichnet, daß bereits während der Fertigung der Baugruppen, wie  – Untergestell – auf den Hauptquerträgern und auf den Seitenlangträgern  – Seitenwände – an deren unteren Randpartien  – Stirnwände  – Dach  diese mit hoher Genauigkeit anzuordnenden antastbaren Bezugspunkten versehen werden, die in den Fertigungsvorrichtungen der einzelnen Baugruppen an nicht oder wenig fertigungstechnisch beeinflußten Stellen der Baugruppen gesetzt werden, und daß die antastbaren Bezugspunkte des Untergestells dann als Maßbezugspunkte zu anderen Baugruppen, oder – bei der Montage der Baugruppen – zum maßgenauen Fügen und/oder Fixieren oder – während der Fertigung und/oder dem Ausbau des Wagenkastens – zum An- oder Auflegen von Schablonen oder Lehren genutzt werden, um die antastbaren Bezugspunkte gegebenenfalls abschließend, mit dem Fortschreiten und Beenden des Innenausbaus, zu...
Patent DE-4410872-B4 (DE)
Title: Formpresse
Inventor: HOEGGER CORNEL
IPC: B30B11/00
Filed: 1994-03-29
Granted: 2006-07-06
Abstract: Formpresse
zum Formen von plastisch verformbaren Produkten, insbesondere von
Fleischstücken,
mit einer Presse durch die das unregelmäßige Stück im Querschnitt und in der
Länge gepresst
wird um Stücke
für das
Schneiden von Scheiben mit gleichem Querschnitt zu erreichen, welche
Presse für
die Formung des Querschnittes und für die Länge mit Pressstempeln versehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Pressstempel (1) für die Länge oder
die Breite des Stückes
in seiner Dicke selbsteinstellend ausgebildet ist, dass die Selbsteinstellung
mittels eines in der Höhe
bewegbaren Seitenwandteils erfolgt, dessen Arbeitshöhe durch
eine Stützwand
in Form einer federnden Kulisse (18, 28) unter dem Druck des Dickenstempels
(2) selbsteinstellbar ist, und dass der von oben nach unten bewegbare
Dickenstempel (2) die Kulisse (18, 28) übergreift.
Patent DE-4437901-B4 (DE)
Title: Fertigungsstraße mit Mitteln zum Schwenken zu bearbeitender Gegenstände
Inventor: ULRICH WERNER
IPC: B23K37/00
Filed: 1994-10-22
Granted: 2006-02-16
Abstract: Fertigungsstraße mit zur
Bearbeitung von Gegenständen
eingerichteten Bearbeitungsstationen, zwischen denen sich Transportbahnen
zum Transport der Gegenstände
auf fahrerlosen Transportwagen erstrecken, und mit Einrichtungen
zum zeitweisen Schwenken der Gegenstände um eine Längsachse
derselben, wobei die Einrichtungen ortsfeste Bestandteile zumindest
einer Bearbeitungsstation sind und zumindest einen in seiner Arbeitsposition
nahe einer Stirnseite des betreffenden Gegenstandes (2) vertikal
quer zur Transportrichtung weisend stehenden Drehkranz (9) enthalten,
der mit Aufnahmen (7, 8) zum schwenkfesten Ergreifen zumindest des
Gegenstandes (2) versehen und in einem unteren Bereich um die Längsachse (15)
durch einen ihm zugeordneten Antrieb (11, 12) drehbar und kippgesichert
abgestützt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehkranz (9) eine Durchtrittsöffnung (13)
für den Gegenstand
(2) nebst Transportwagen (3) aufweist, die Einrichtungen Mittel
(4) zur Erzeugung relativer Hubbewegungen zwischen Transportwagen
(3) und Aufnahmen (7, 8) umfassen, der Gegenstand (2) auf dem Transportwagen abhebbar
gelagert ist, und die Aufnahmen (7, 8) zum Ergreifen nur des vollständig von...
Patent DE-4445814-B4 (DE)
Title: Ladegenerator mit Selbstdiagnosefunktion
Inventor: TAKAMOTO NOBUO
IPC: H02P9/00
Filed: 1994-12-21
Granted: 2006-06-08
Abstract: Ladegenerator
(1), der einen von einem Motor angetriebenen Generator mit einer
Ankerwicklung (11) und einer Feldwicklung (13) und eine Spannungseinstelleinheit
(2) zum Einstellen einer Ausgabespannung des Generators durch Steuern
von Feldströmen
der Feldwicklung (13) aufweist, die mit einer Batterie (5) verbunden ist,
die von der Ausgabe des Generators geladen wird, wobei der Ladegenerator
(1) weiter aufweist:  eine Selbstdiagnoseeinrichtung (26) zum
Diagnostizieren einer Steuerschaltung (25) der Spannungseinstelleinheit (2),  eine
Speichereinrichtung (264) zum Speichern von Daten über Zustände des
Ladegenerators (1) einschließlich
Diagnoseresultate, wobei die Speichereinrichtung (264) in der Selbstdiagnoseeinrichtung
(26) bereitgestellt ist, und  eine Ausgabeeinrichtung (266)
zum Ausgeben von in der Speichereinrichtung (264) gespeicherten
Daten von der Selbstdiagnoseeinrichtung (26) in Antwort auf die
Eingabe eines Ausgabeanforderungssignals,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Selbstdiagnoseeinrichtung (26) in die Spannungseinstelleinheit
(2) eingebaut ist;  dass die Spannungseinstelleinheit (2) von
einem äußeren Steuersignal
einer Motorsteuereinheit (8) gesteuert wird, und  dass die...
Patent DE-10006631-B4 (DE)
Title: Dichtungseinrichtung
Inventor: JUDAS JOEL
IPC: F16C33/76
Filed: 2000-02-14
Granted: 2004-01-29
Abstract: Dichtungseinrichtung zum Abdichten eines Spaltes an einer Dichtungsstelle zwischen einer umlaufenden, rotationssymmetrischen ersten Fläche (29) und einer .quer dazu verlaufenden zweiten Fläche (150), insbesondere bei schnelllaufenden Werkzeugspindeln, mit  – die erste Fläche unter radialer Vorspannung umschließenden, aus einem biegsamen Material bestehenden ringförmigen Dichtungselement (26), das mit der ersten Fläche zumindest reibschlüssig gekuppelt ist und wenigstens ein Teil (31) aufweist, das unter Abdichtung des Spaltes axial an die zweite Fläche angedrückt ist, wobei  – die kegelförmige erste Fläche (29) in Richtung auf die zweite Fläche (150) sich verjüngend ausgebildet ist und das Dichtungselement (26) auf der ersten Fläche zu der zweiten Fläche hin axial verschieblich gelagert ist, derart, dass die axiale Andrückung des vorerwähnten Teiles des Dichtungselementes an die zweite Fläche in Abhängigkeit von der Drehzahl des mit der ersten Fläche umlaufenden Dichtungselementes selbsttätig derart gesteuert ist, dass die Andruckkraft des Dichtungselementteils an die zweite Fläche mit zunehmender Drehzahl abnimmt,  dadurch gekennzeichnet, dass das als ein im Wesentlichen massiver biegsamer Ring ausgebildete Dichtungselement (26) im Querschnitt im Wesentlichen keilförmig mit einer kegelförmigen Innenumfangsfläche (28) ist, mit der es auf die kegelförmige erste Fläche (29) auf gesetzt ist, dass das Dichtungselement (26) durch wenigstens ein es umschließendes, elastisches, ringförmiges Spannelement (35) in Radialrichtung vorgespannt ist und dass die Dichtungsstelle neben dem Dichtungselement (26) auf der der zweiten Fläche abgewandten Seite durch einen Spalt (23) nach außen hin abgedichtet ist.
Patent DE-10039885-B4 (DE)
Title: Desorbierbares Sorptionsfilter, insbesondere zur Behandlung der einem Fahrzeuginnenraum zuführbaren Luft, und Verfahren zur Herstellung eines solchen Sorptionsfilters
Inventor: ANGERMANN HANS-HEINRICH
IPC: B01D53/04
Filed: 2000-08-16
Granted: 2009-07-02
Abstract: Desorbierbares Sorptionsfilter (20), insbesondere zur Behandlung der einem Fahrzeuginnenraum zuführbaren Luft, wobei das Sorptionsfilter (20) mindestens zwei Abschnitte (15, 16, 17; 26, 27; 31, 32, 33) umfaßt, die jeweils eine flächige Form aufweisen und zumindest teilweise aus einem elektrisch leitfähigen Material bestehen und mit elektrischen Anschlüssen versehen sind, um eine elektrische Spannung anzulegen, wobei an Rändern (8, 9, 18, 19, 24, 25, 35, 36, 37, 38) der Abschnitte (15, 16, 17; 26, 27; 31, 32, 33) auf das Filtermaterial eine metallische Schicht (13, 39) zur Kontaktierung aufgebracht ist.
Patent DE-10041082-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufzeichnen der Kommunikation zwischen einem Client und einem Server
Inventor: KRIEGEL ULRICH DR RER NAT
IPC: G06F11/36
Filed: 2000-08-22
Granted: 2004-02-26
Abstract: Verfahren zum Aufzeichnen der Kommunikation zwischen einem Client (1) und einem Server (2) in Anwendungen, die auf verteilten Objektsystemen, insbesondere RMI oder CORBA, basieren, mit folgenden Schritten:  – Analysieren von Client-Stubs (10) in den jewei- 1igen Anwendungen, um in den Client-Stubs (10) Schnittstellenklassen verteilter Objekte (2a) sowie die Implementation der Schnittstellenklassen zu identifizieren,  – Modifikation der Client-Stubs (10) vor der Kommunikation durch Einbinden einer Instrumentierung in Form von Protokoll-Anweisungen, die Aufrufe von in publizierten Schnittstellen der verteilten Objekte (2a) enthaltenen Methoden während der Kommunikation protokolliert und abspeichert.
Patent DE-10042183-B4 (DE)
Title: Crane gear for transporting e.g. web rolls, paper rolls, has hooks provided at tips of legs and which secure support rod extending through passage hole of e.g. web roll
Inventor: THIES JOERG CHRISTIAN
IPC: B66D1/12
Filed: 2000-08-28
Granted: 2006-02-16
Abstract: The gear (1) has an upper yoke carrier (2) which has downward projecting legs (4). Hooks, which secure a support rod extending through the passage hole of the e.g. web roll (15), are provided at the tips of the legs.
Patent DE-10045940-B4 (DE)
Title: Temperaturfühler
Inventor: SCHEER HEINER
IPC: H01C7/02
Filed: 2000-09-16
Granted: 2017-08-03
Abstract: Temperaturfühler (1) zur Bestimmung der Temperatur eines Mediums, insbesondere der Abgase eines Verbrennungsmotors, mit einer auf einem Substrat angeordneten, ein Cermet beinhaltenden Widerstandsbahn (11), die einen Zuleitungsbereich (13) und einen Meßbereich (15) umfaßt, wobei der Zuleitungsbereich (13) einen geringeren elektrischen Widerstand aufweist als der Meßbereich (15), wobei über eine Variation der Materialzusammensetzung der Widerstandsbahn (11) der Widerstand des Zuleitungsbereichs (13) minimiert und der des Meßbereichs (15) möglichst groß gehalten wird dadurch gekennzeichnet, daß der Zuleitungsbereich (13) und der Meßbereich (15) Platin und Aluminiumoxid enthalten und daß der elektrische Widerstand des Zuleitungsbereichs (13) oder des Meß- und Zuleitungsbereichs (13, 15) durch die Zusammensetzung des Cermets einstellbar ist.
Patent DE-10053633-B4 (DE)
Title: Anlage zum Herstellen von pumpfähigem Eis für industrielle Verwendungszwecke
Inventor: HENTING BERND
IPC: F25D17/02
Filed: 2000-10-28
Granted: 2004-09-30
Abstract: Anlage zum Herstellen von pumpfähigem Eis für industrielle Verwendungszwecke, mit einem Verdichter und Kondensator zum Verflüssigen eines Kältemittels, einem Verdampfer zum Verdampfen des verflüssigten Kältemittels, einem Eisgenerator mit einem Flüssigkeitszulauf zum Erzeugen von pumpfähigem Eis und mit einem nachgeschalteten Pumpenaggregat zum Abpumpen von pumpfähigem Eis, wobei der Eisgenerator einen Behälter für das pumpfähige Eis und die zu seiner Erzeugung erforderliche Flüssigkeit sowie Kühlrohre und in den Kühlrohren angeordnete Verdrängerkörper unter Bildung eines Ringraumes aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Eisgenerator (3) als Verdampfer ausgebildet ist, dass die Kühlrohre (11) Eintrittsstutzen (14) für das flüssige Kältemittel und Austrittsstutzen (15), für das verdampfte Kältemittel aufweisen, und dass die Eintrittsstutzen (14) und die Austrittsstutzen (15) gasdicht, flüssigkeitsdicht und druckfest in die Kühlrohre (11) eingesetzt sind.
Patent DE-10101761-B4 (DE)
Inventor: VOSS CARSTEN
IPC: A61K48/00
Filed: 2001-01-16
Granted: 2006-04-20
Abstract: The invention relates to a method for producing homogeneous nucleic acid multimers for use in pharmaceutical compositions. The homogeneous nucleic acid multimers can be produced in large amounts without using toxic substances and are suitable for use in non-viral gene therapy or genetic vaccination.
Patent DE-10104577-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Belacken eines Photomaskenrohlings für die Chipherstellung
Inventor: TSCHINKL MARTIN
IPC: G03F7/16
Filed: 2001-02-01
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zum Belacken eines Photomaskenrohlings für die Chipherstellung, mit
den Verfahrensschritten:  (a) Bereitstellen eines mit CrO x  beschichteten Maskenrohlings;  (b)
Spülen
des Maskenrohlings mit einer wässrigen
Lösung aus
mit deionisiertem Wasser verdünnter
hochreiner Salzsäure
oder Schwefelsäure,
deren Konzentration nach dem Verdünnen zwischen 0,1 und 5% liegt,
zum Neutralisieren basischer Verunreinigungen auf dem Maskenrohling;  (c)
Reinigen des Maskenrohlings; und  (d) Aufbringen eines chemisch
verstärkten
Lacks auf den Maskenrohling.
Patent DE-10124032-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bauelementen auf einem SOI-Wafer
Inventor: DIETRICH HARRY
IPC: H01L21/331
Filed: 2001-05-16
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Bauelementen (NHB, KO, MS) auf einem Silizium-Wafer (100), aus einem ersten Silizium-Wafer (110), und einem zweiten eine Oberfläche aufweisenden Silizium-Wafer (400), indem die beiden Wafer (110, 400) über die jeweiligen Oberfläche mittels eines sogenannten Wafer-Bonding zusammengefügt werden,  wobei  • der erste Silizium-Wafer (110) ein auf einem Träger (900) angeordnete isolierende Zwischenschicht und eine daran anschließende Oberflächenschicht aufweist,  • und vor dem Zusammenfügen auf dem ersten Silizium-Wafer (110) innerhalb oder auf Oberfläche der Oberflächenschicht wenigstens ein silizidierter Bereich (414, 415, 416) erzeugt wird, und  • anschließend auf der Oberfläche wenigstens des ersten oder des zweiten Silizium-Wafers (110, 400) wenigstens eine isolierende Schicht aufgebracht wird, und  • nach dem Zusammenfügen der Träger (900) und wenigstens ein Teil der isolierenden Zwischenschicht des ersten Silizium-Wafers (110) entfernt wird, und  • anschließend in einer Abfolge von mehreren Prozessschritten wenigstens ein Bauelement (NHB, KO, MS) in...
Patent DE-10125825-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Spracheingabe und Datenträger
Inventor: GAERTNER ULRICH DR
IPC: G10L15/00
Filed: 2001-05-26
Granted: 2014-09-11
Abstract: Verfahren zur Spracheingabe eines Wortes, wobei ein Sprachsignal über ein Mikrofon erfasst wird, wobei phonetische Daten mit mindestens einer Zusatzinformation gespeichert werden, wobei ein Auswahlkriterium von einem Benutzer eingegeben wird, wobei das eingegebene Auswahlkriterium mit den gespeicherten Zusatzinformationen verglichen wird, wobei phonetische Daten mit dem Sprachsignal verglichen werden, bei denen das Auswahlkriterium mit der gespeicherten Zusatzinformation übereinstimmt, und wobei aus dem Vergleich das eingegebene Wort ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass als eine Zusatzinformation eine Häufigkeit der bisherigen Auswahl eines Wortes gespeichert wird.
Patent DE-10126110-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen SNR Schätzung eines xDSL Kanals
Inventor: AHRNDT THOMAS
IPC: H04L27/34
Filed: 2001-05-29
Granted: 2007-01-11
Abstract: Datenkommunikationssystem
(9), welches eine Sendeeinheit (11) aufweist, von welcher aus über einen Übertragungskanal
(12) modulierte Übertragungssignale
(3, 6a, 6b) an eine Empfangseinheit (13) übertragen werden, wobei jedem
zu übertragenden
Bit oder Bitfolge (a) ein Übertragungssignal
(3) bestimmter Amplitude (A1) und Phase (φ1) zugeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Datenkommunikationssystem derart ausgebildet
ist, dass gleichzeitige Nutzdaten und zur Kanalschätzung zu
verwendende Referenzdaten übertragen
werden und die Sendeeinheit derart ausgebildet ist, dass abwechselnd
Informationen bezüglich
der Amplitude der Nutzdaten und der Phase der Referenzdaten und
Informationen bezüglich
der Phase der Nutzdaten und einer Amplitude der Referenzdaten ausgesendet
werden.
Patent DE-10131778-B4 (DE)
Title: Optische Messvorrichtung
Inventor: LINDNER MICHAEL
IPC: G02B21/36
Filed: 2001-07-03
Granted: 2006-06-29
Abstract: Optische
Messvorrichtung mit einer 3-D-Messeinrichtung zur dreidimensionalen
Formvermessung an Oberflächen
von Messobjekten (O) und einer eine Objektivoptik aufweisenden Projektionsoptik,
wobei das Messobjekt (O) im Betriebszustand mit einer Lichtquelle (SLD) über einen
Beleuchtungsstrahlengang mit einer Beleuchtungsoptik durch die Objektivoptik
beleuchtet wird und eine Tiefenabtastung senkrecht zur Oberfläche erfolgt, dadurch
gekennzeichnet, dass die Objektivoptik als Bildebnungsoptik zum
Erfassen und Ebnen eines gekrümmten zusammenhängenden
Oberflächenbereiches
oder als Rundsichtoptik (RO) zum Erfassen eines um 360° umlaufenden
radialsymmetrischen Obertlächenbereichs
ausgebildet ist.
Patent DE-10135347-B4 (DE)
Title: Zentriertes Doppelkreuzgelenk
Inventor: HERCHENBACH PAUL
IPC: F16D3/32
Filed: 2001-07-20
Granted: 2012-06-14
Abstract: Zentriertes Doppelkreuzgelenk umfassend – eine erste äußere Gelenkgabel (1) mit ersten äußeren Gabelarmen (2), – eine erste Brücke (3), mittels der die ersten äußeren Gabelarme (2) miteinander verbunden sind, – erste Zentriermittel (4, 6), die der ersten Brücke (3) zugeordnet sind, – eine erste innere Gelenkgabel (8) mit ersten inneren Gabelarmen (40), – ein erstes Zapfenkreuz (10), welches die ersten äußeren Gabelarme (2) mittels Wälzlager (11) mit den ersten inneren Gabelarmen (40) gelenkig verbindet und welches einen ersten Schmiermittelkanal (44) zum Schmieren der Wälzlager (11) aufweist, – eine zweite äußere Gelenkgabel (12) mit zweiten äußeren Gabelarmen (13), – eine zweite Brücke (14), mittels der die zweiten äußeren Gabelarme (13) miteinander verbunden sind, – zweite Zentriermittel (15, 17), die der zweiten Brücke (14) zugeordnet sind, – eine zweite innere Gelenkgabel (19) mit zweiten inneren Gabelarmen (41), – ein zweites Zapfenkreuz...
Patent DE-10137621-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zurverfügungstellen von Produkt-Information
Inventor: TRAPL CHRISTIAN
IPC: H04M11/08
Filed: 2001-08-03
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zum Zurverfügungstellen von
Produkt-Information für
einen Anwender mit einem Telefoncomputer (1), welcher über eine
vorbestimmte Rufnummer vom Anwender mit einer Kommunikationseinrichtung
anwählbar
ist, wobei der Telefoncomputer (1) eine Datenbank (3) mit darin
gespeicherten Produkt-Informationen aufweist,
und wobei der Telefoncomputer (1) ansprechend auf charakteristische
Daten die Produkt-Information des zugeordneten Produkts an die Kommunikationseinrichtung des
Anwenders überträgt, dadurch
gekennzeichnet, daß die
charakteristischen Daten ein alphanumerischer Bestandteil (6) eines
Barcodes (5) sind, und daß nach
dem Anwählen
des Telefoncomputers (1) durch Eingabe an einer Tastatur (2a) der
Kommunikationseinrichtung die für das
Produkt charakteristischen Daten eingebbar sind.
Patent DE-10140464-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abdichtung von Bauwerksfugen
Inventor: SCHMITT GERD
IPC: E04B1/68
Filed: 2001-08-17
Granted: 2017-10-26
Abstract: Verfahren zur nachträglichen Abdichtung von Bauwerksfugen (F), die aus peripher zwischen einzelnen Wandbauplatten bestehenden wandaußenseitig liegenden Kluften gegeben sind, in Form von Sichtfugen, wobei eine Bauwerksfuge (F) mit einem vorzugsweise zur verzögerten Rückstellung getränkten Schaumstoffstreifen (5) ausgefüllt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zunächst eine Fugenflanke (6) und eine Sichtkante (11) mit einem winkelförmigen Begradigungselement (7) belegt werden, das mit der Fugenflanke (6) und der Sichtkante (11) haftverbunden wird, und dass sodann der Schaumstoffstreifen (5) eingebracht wird, unter Erzielung einer Bauwerksfugen-Abdichtung, wobei die Haftverbindung mittels eines Mörtels (12) durchgeführt wird.
Patent DE-10145678-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diebstahlsicherung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RAHM MARTIN DIPL -ING (FH)
IPC: G08B25/14
Filed: 2001-09-15
Granted: 2018-09-27
Abstract: Verfahren zur Diebstahlsicherung eines Kraftfahrzeugs mit den Schritten,daß bei einer Diebstahlmeldung (11) an eine Zentralstelle (2) von der Zentralstelle (2) nach Verifizierung der Diebstahlmeldung (11) eine eine Diebstahl-Statusinformation (14) beinhaltende Diebstahlnachricht (12) an eine Empfangseinheit (3) des Kraftfahrzeugs (1) übertragen wird, daß die Diebstahl-Statusinformation (14) in mindestens einer elektronischen Komponente (4, 5, 6) des Kraftfahrzeugs (1) gespeichert wird,daß beim Vorliegen der Diebstahl-Statusinformation (14) in mindestens einer elektronischen Komponente (4, 5, 6) des Kraftfahrzeugs (1) eine Diebstahlinformation (13) von einer Ausgabeeinheit (7) des Kraftfahrzeugs (1)ausgegeben wird, und daß die Diebstahlinformation (13) bei jeder Inbetriebnahme des Kraftfahrzeugs (1) ausgegeben wird.
Patent DE-10149275-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Dosieren eines flüssigen Reduktionsmittels
Inventor: OVERHOFF WERNER
IPC: F01N3/30
Filed: 2001-10-05
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zum Dosieren eines flüssigen Reduktionsmittels zum Entsticken der Abgase eines Dieselmotors, umfassend den Schritt der Abgabe einer bestimmen Redukionsmittelmenge mittels eines Dosierventils (2, 2') zum Einleiten in den Abgasstrang des Dieselmotors, dadurch gekennzeichnet, dass zum Entfernen von in dem eingangsseitig an dem Dosierventil (2, 2') anstehenden Reduktionsmittel enthaltenen Gasblasen das dem Dosierventil (2, 2') zugeführte Reduktionsmittel zum Kondensieren gasförmiger Reduktionsmittelphasen gekühlt wird, indem zumindest Teile des durch das Dosierventil (2, 2') abgegebenen Reduktionsmittels verdampft werden und die zum Verdampfen benötigte Wärme dem herangeführten und eingangsseitig an dem Dosierventil (2, 2') anstehendem Reduktionsmittel entzogen wird.