baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019122014-A1 (DE)
Title: Reduktion der Knochenresorption, insbesondere bei chronischen Gelenkerkrankungen
Inventor: SAUL MEIKE DR
IPC: A61P19/02
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen TLR7/8-Inhibitor zur Reduktion der Knochenresorption, insbesondere bei chronischen Gelenkerkrankungen sowie eine pharmazeutische Zusammensetzung umfassend den Inhibitor. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Prognose der Schwere des Krankheitsverlaufs der rheumatoiden Arthritis eines Patienten.
Patent DE-102019123766-A1 (DE)
Title: Raupenlaufwerk
Inventor: FEDDE THOMAS
IPC: B62D55/12
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Raupenlaufwerk (1), insbesondere für eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (2), umfassend zwei in Längsrichtung des Raupenlaufwerks (1) hintereinander sowie einander gegenüberliegend angeordnete Haupträder (3, 4), mindestens einen die Haupträder (3, 4) umspannenden Laufgurt (5), wobei die Haupträder (3, 4) jeweils mindestens einen sich in Umfangsrichtung des jeweiligen Hauptrades (3, 4) erstreckenden Führungsabschnitt (6) aufweisen, mittels dessen der Laufgurt (5) führbar ist, wobei die Haupträder (3, 4) jeweils mindestens eine Übertragungseinheit (8) aufweisen, die gurtseitig an mindestens einem Führungsabschnitt (6) zumindest eines der Haupträder (3, 4) angeordnet ist, wobei die Übertragungseinheit (8) ein radseitiges Tragelement (9) sowie ein gurtseitig mit dem Tragelement (9) verbundenes Kontaktelement (7) umfasst, das dazu geeignet ist, in unmittelbaren Kontakt mit dem Laufgurt (5) zu treten.Um ein Raupenlaufwerk bereitzustellen, dessen Verschleiß gegenüber bekannten Raupenlaufwerken verringert ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass eine dem Kontaktelement (7) zugewandte Gurtseite (10) des Tragelements (9) mit einem Relief ausgebildet ist, sodass eine Verbindungsfläche (30) zwischen dem Kontaktelement (7) und dem Tragelement (9) gegenüber einer Grundfläche (31) des Kontaktelements (7) vergrößert ist.
Patent DE-102019127381-A1 (DE)
Title: Modulare Messanordnung
Inventor: MORNHINWEG MARKUS
IPC: G01D21/00
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine modulare Anordnung (8) zur Bestimmung und/oder Überwachung zumindest einer Prozessgröße eines Mediums (M) in einem Behältnis (2) umfassend eine Sensoreinheit (9) mit zumindest einem Sensorelement (10), welches zur Bestimmung und/oder Überwachung der zumindest einen Prozessgröße dient, und einer ersten Befestigungseinheit (11) zur lösbaren Befestigung einer Elektronikeinheit (12) an der Sensoreinheit (9), und eine Elektronikeinheit (12) mit zumindest einer Elektronikkomponente (14) und einem Elektronik-Gehäuse (13), in welchem die Elektronikkomponente (14) angeordnet ist, und mit einer zweiten am Elektronik-Gehäuse (13) angeordneten Befestigungseinheit (15) zur lösbaren Befestigung der Elektronikeinheit (12) an der Sensoreinheit (9), wobei die Sensoreinheit (9) und die Elektronikeinheit (12) zur gegenseitigen Übertragung und/oder zum Empfangen zumindest einer Information ausgestaltet sind.
Patent DE-102019131407-A1 (DE)
Title: Steckverbindungssystem und Verwendung einer Steckverbindungssicherung in einem Steckverbindungssystem
Inventor: FIEDLER FRANK
IPC: H01R12/72
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steckverbindungssystem (10) für eine Randsteckverbindung (26), umfassend eine in einem Randbereich (14) einer Leiterplatte (12) ausgebildete Steckkontaktleiste (16), einen zum Aufstecken auf die Steckkontaktleiste (16) komplementär ausgebildeten Steckverbinder (20) sowie eine Steckverbindungssicherung (28) zur Sicherung der durch den Steckverbinder (20) und die Steckkontaktleiste (16) hergestellten Randsteckverbindung (26) gegen ein selbsttätiges Lösen. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass die Steckverbindungssicherung (28) als Befestigungsstreifen (30) ausgebildet ist und/oder einen solchen Befestigungsstreifen (30) aufweist, wobei am Befestigungsstreifen (30) eine Verbindungsaufnahme (32) und ein Verbindungsabschnitt (34) angeordnet und/oder ausgebildet sind, wobei der Verbindungsabschnitt (34) und die Verbindungsaufnahme (32) aneinander festlegbar sind. Ferner betrifft die Erfindung eine Verwendung einer Steckverbindungssicherung (28). Die Erfindung ermöglicht es, auf einfache und kostengünstige Weise eine Randsteckverbindung (26) herzustellen und zuverlässig gegen ein selbsttätiges Lösen zu sichern.
Patent DE-102019131532-A1 (DE)
Title: Lichtleiter mit spezifischem lichtauskopplungselement
Inventor: ZAVIYALOV ALEXANDR
IPC: B60Q3/20
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lichtleiter (100), der mindestens ein Lichtauskopplungselement (10) aufweist, wobei das Lichtauskopplungselement (10) im Querschnitt betrachtet zumindest einen teilkreisförmigen Spitzenbereich (1), einen mit dem teilkreisförmigen Spitzenbereich (1) verbundenen ersten linearen Bereich (2) und einen mit dem ersten linearen Bereich (2) verbundenen zweiten linearen Bereich (3) aufweist.
Patent DE-102019131594-A1 (DE)
Title: Laschenkette
Inventor: TEUBERT ANDRé
IPC: F16G13/06
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laschenkette (1) für ein mechanisch verstellbares Stufenlosgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Mehrzahl von Kettenlaschen (2), eine Mehrzahl von Druckstücken (3) sowie eine Mehrzahl von Sicherungselementen (4), wobei die Druckstücke (3) zum gelenkigen Verbinden der Kettenlaschen (2) quer zu einer Längsrichtung der Laschenkette (1) in Durchgangsöffnungen (5) der Kettenlaschen (2) angeordnet sind, und wobei die Kettenlaschen (2) über die Sicherungselemente (4) gegen ein axiales Abwandern von den Druckstücken (3) gesichert gehalten angeordnet sind. Gemäß der Erfindung ist ein Sicherungselement (4) stoffschlüssig mit einem Druckstück (3) verbunden und weist das Druckstück (3) an zumindest einem axialen Ende ein Anschlagelement (6) auf, durch welches das auf dem Druckstück (3) angeordnete Sicherungselement (4) gegen ein axiales Verschieben nach außen gesichert ist.
Patent DE-102019131954-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit Wärmepumpe
Inventor: JUNG CHANGYOON
IPC: A47L15/42
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Geschirrspülmaschine mit einer Wärmepumpe, die einen Geschirrspülmaschinenkörper, der mit einer Wanne, die darin mit einem Spülraum konfiguriert ist, und mit einem Sumpf, der zum vorübergehenden Aufnehmen von Spülwasser an einem Boden der Wanne vorgesehen ist, versehen ist; eine Spülwasserspeichereinheit, die in dem Geschirrspülmaschinenkörper zum Speichern von Spülwasser darin vorgesehen ist; eine Wärmepumpe mit einem Kompressor, einem Verdampfer, einer Ausdehnungsvorrichtung und einem Kondensator, der zum Austauschen von Wärme mit dem Spülwasser der Spülwasserspeichereinheit vorgesehen ist; und eine Steuereinheit, die die Wärmepumpe dafür steuert, die Temperatur des Spülwassers der Spülwasserspeichereinheit zu erhöhen, enthält. Im Ergebnis kann eine Erwärmungszeit des Spülwassers verkürzt werden, wodurch unterdrückt wird, dass eine zum Spülen von Geschirr erforderliche Zeit verlängert wird.
Patent DE-102019201827-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum sicheren Betreiben eines einstellbar an einer autonom betreibbaren landwirtschaftlichen Maschine gelagerten Werkzeugs
Inventor: LARA DAVID NIETO
IPC: A01B69/00
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (12) zum sicheren Betreiben eines einstellbar an einer autonom betreibbaren landwirtschaftlichen Maschine (10) gelagerten Werkzeugs (14), mit: einer Eingangsschnittstelle (34) zum Empfangen (S10) von Umgebungssensordaten von einer Umgebungssensoreinheit (18) an der landwirtschaftlichen Maschine mit Informationen über Objekte (20) in der Umgebung der landwirtschaftlichen Maschine; einer Verarbeitungseinheit (36) zum Erkennen (S12) eines Objekts in einem voraussichtlichen Überfahrtbereich der landwirtschaftlichen Maschine und des Werkzeugs basierend auf den Umgebungssensordaten; und einer Steuerungseinheit (38) zum Ansteuern (S14) einer Selbstfahreinheit (16) der landwirtschaftlichen Maschine, um eine Geschwindigkeit und/oder Bewegungsrichtung der landwirtschaftlichen Maschine zu ändern, sowie einer Einstelleinheit (30) des Werkzeugs, um eine Ausrichtung des Werkzeugs zu ändern, basierend auf dem erkannten Objekt, sodass eine Kollision der landwirtschaftlichen Maschine und des Werkzeugs mit dem erkannten Objekt verhindert wird. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum sicheren Betreiben eines einstellbar an einer autonom betreibbaren landwirtschaftlichen Maschine (10) gelagerten Werkzeugs (14) sowie eine autonom betreibbare landwirtschaftliche Maschine (10).
Patent DE-102019202988-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Visualisierung von Geofencing-Eigenschaften eines Fahrzeugs
Inventor: STARKE CARSTEN
IPC: G08G1/137
Filed: 2019-03-05
Abstract: Es wird ein System 1 zur Visualisierung von Geofencing-Eigenschaften eines Fahrzeugs 2 bereitgestellt, das eine zur Anordnung auf einer Oberfläche 3 in einem Innenraum eines Fahrzeugs 2 ausgebildete topographische Karte 4 aufweist, die einen Geofencing-Bereich 5 des Fahrzeugs 2 und dessen Begrenzung 6 darstellt.Daneben werden ein Fahrzeug 2 mit einem solchen System 1, ein Verfahren zur Herstellung einer Karte 4 eines solchen Systems 1 sowie ein Verfahren zur Visualisierung von Geofencing-Eigenschaften eines Fahrzeugs 2 angegeben.
Patent DE-102019204534-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit in einer Tür angeordneter Kamera
Inventor: BIHR DANIEL
IPC: F25D29/00
Filed: 2019-04-01
Abstract: Ein Haushaltsgerät (1) weist einen mittels einer verschwenkbaren Tür (5) verschließbaren Behandlungsraum (2), mindestens eine in der Tür (5) angeordnete Kamera (7) zum Aufnehmen von Bildern aus dem Behandlungsraum (2) bei geöffneter Tür (5) und einen Türbewegungssensor zum Detektieren von Werten mindestens eines Parameters einer Türbewegung auf, wobei der Türbewegungssensor mindestens einen Inertialsensor (8) aufweist, mindestens eine Kamera (7) und der mindestens eine Inertialsensor (8) in einem Kamera/Sensor-Modul (6) integriert sind, das in der Tür (5) angeordnet ist, das Kamera/Sensor-Modul (6) eine Datenkommunikationseinrichtung (9) zumindest zum Aussenden von Bilddaten der Kamera (7) des Kamera/Sensor-Moduls (6) aufweist und das Haushaltsgerät (1) dazu eingerichtet ist, mit Detektieren mindestens eines Triggerwerts mindestens eine Gerätefunktion auszulösen. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke.
Patent DE-102019208699-A1 (DE)
Title: Industrieanlage, die teilweise mit Gleichspannung betrieben wird
Inventor: STIENEKER MARCO
IPC: C04B7/36
Filed: 2019-06-14
Abstract: Es ist eine Industrieanlage 20 zur Fertigung eines Industrieguts, die teilweise mit Gleichspannung betrieben wird, gezeigt. Die Industrieanlage weist eine erste Komponentengruppe, die ausgebildet ist, eine erste Aufgabe der Industrieanlage 20 auszuführen und eine zweite Komponentengruppe, die ausgebildet ist, eine zweite Aufgabe der Industrieanlage 20 auszuführen, auf. Ferner umfasst die Industrieanlage eine Energieverteilungsanordnung, die von einer Stromerzeugungsanordnung 28 gespeist wird, wobei die Energieverteilungsanordnung 26 ausgebildet ist, die erste Komponentengruppe 22 mit Gleichspannung zu versorgen und die zweite Komponentengruppe 24 mit Wechselspannung zu versorgen.
Patent DE-102019210882-A1 (DE)
Title: Gehäuseanordnung und Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: BERTRAN GERARD
IPC: F01N13/18
Filed: 2019-07-23
Abstract: Das vorliegende Gebrauchsmuster betrifft eine Gehäuseanordnung und ein Abgasnachbehandlungssystem. Dabei umfasst die Gehäuseanordnung Gehäusewandflächen und ein Halterungssystem umfasst, wobei die Gehäusewandflächen eine erste Wandfläche und eine zweite Wandfläche, die parallel zueinander ausgerichtet sind, sowie eine dazwischen angeordnete dritte Wandfläche umfasst; wobei sich das Halterungssystem wenigstens zwei Halterungsgruppen umfasst, wobei zwei Enden einer mittleren Halterung der Halterungsgruppe durch seitlichen Halterungen der Halterungsgruppe mit der ersten Wandfläche und der zweiten Wandfläche verbunden sind; und wobei die mittlere Halterung eine Montagefläche, die zur Verbindung mit einem externen Teil dient und mit der dritten Wandfläche zusammensetzbar ist, umfasst. Die vorgenannte Gehäuseanordnung und Abgasnachbehandlungssystem weisen zumindest die Vorteile von einem niedrigen Bauplatzbedarf und einer einfachen Montage auf.
Patent DE-102019211109-A1 (DE)
Title: Verfahren und Entwärmungskörper-Anordnung zur Entwärmung von Halbleiterchips mit integrierten elektronischen Schaltungen für leistungselektronische Anwendungen
Inventor: STEGMEIER STEFAN
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-07-25
Abstract: Um eine wirtschaftliche und effiziente Entwärmung von Halbleiterchips mit integrierten elektronischen Schaltungen für leistungselektronische Anwendungen zu erreichen, wird es vorgeschlagen, [i] mindestens ein Halbleiterchip (HLC) wenigstens auf einer Seite von Chipunterseite (CUS) und Chipoberseite (COS) zumindest mit einem ein- oder beidseitig mit einer Metallschicht (MS), vorzugsweise aus Kupfer, beschichteten Schaltungsträger (ST) aufbau- und verbindungstechnisch, z.B. durch Löten mit Standardloten oder Kleben mit elektrisch leitfähigen Klebstoffen, zu verbinden, wobei die Entwärmung im Wesentlichen an Verbindungsstellen zwischen dem Halbleiterchip (HLC) und dem Schaltungsträger (ST) durch die Wärmeleitfähigkeit eines bei der Verbindungstechnik verwendeten Verbindungsstoffs (VBS) bestimmt wird, [ii] eine Vielzahl von Entwärmungskörpern (EWK) zur Oberflächenvergrößerung der Verbindungsstellen, bei gegebener Körpergeometrie eine maximal möglicher Packungsdichte erreichend, stelenartig zumindest auf einer Seite von der Chipunterseite (CUS) und der Chipoberseite (COS) verbindungstechnisch anzubringen, [iii] eine zu der Anzahl der Entwärmungskörper (EWK) korrespondierende Vielzahl von an die Körpergeometrie der Entwärmungskörper (EWK) für Verbindungsformschlüsse adaptierte Kavitäten (KAV) in der Metallschicht (MS) des Schaltungsträgers (ST), die mit dem Halbleiterchip (HLC) aufbau- und verbindungstechnisch verbunden wird, zu benutzen sowie [iv] die aus den Entwärmungskörpern (EWK) und Kavitäten (KAV) gebildeten Verbindungsformschlüsse elektrisch leitfähig sowie stoff- oder kraftschlüssig zu verbinden.
Patent DE-102019212043-A1 (DE)
Title: Unterseeboot mit einem Deckel
Inventor: DOBRINDT DIRK
IPC: B63B19/24
Filed: 2019-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Unterseeboot mit wenigstens einer ersten Öffnung 130 zwischen dem Inneren des Unterseeboots und dem Umgebungswasserbereich, wobei die erste Öffnung 130 mit einem ersten Deckel 120 verbunden ist, wobei die erste Öffnung 130 mit dem ersten Deckel 120 verschließbar ist, wobei der erste Deckel 120 um eine erste Rotationsachse 70 drehbar gelagert ist, wobei das Unterseeboot einen ersten Rotationsantrieb 10 aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Rotationsantrieb 10 auf einer zweiten Rotationsachse 80 drehbar gelagert ist, wobei die erste Rotationsachse 70 und die zweite Rotationsachse 80 zueinander parallel und versetzt sind, wobei der erste Rotationsantrieb 10 und der erste Deckel 120 kraftschlüssig über ein erstes Koppelgetriebe 20 verbunden sind, wobei das erste Koppelgetriebe 20 eine erste Kurbel 50, eine erste Schwinge 40 und eine erste Koppel 60 aufweist, wobei der erste Rotationsantrieb 10 mit der ersten Kurbel 50 kraftschlüssig verbunden ist, wobei die erste Kurbel 50 um die zweite Rotationsachse 80 drehbar gelagert ist, wobei der erste Deckel 120 mit der ersten Schwinge 40 kraftschlüssig verbunden ist, wobei die erste Schwinge 40 um die erste Rotationsachse 70 drehbar gelagert ist, wobei die erste Kurbel 50 und die erste Schwinge 40 über die erste Koppel 60 kraftschlüssig miteinander verbunden sind, wobei die erste Schwinge 40 drehbar mit der ersten Koppel 60 verbunden ist, wobei die erste Kurbel 50 drehbar mit der ersten Koppel 60 verbunden ist.
Patent DE-102019213018-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung zum Regeln mindestens einer Raumklimagröße, Raumklimatisierungsanlage und Verfahren
Inventor: LOEHNING MARTIN GUNNAR
IPC: F24F11/70
Filed: 2019-08-29
Abstract: Steuereinrichtung zum Regeln mindestens einer Raumklimagröße Y eines Gebäudes und/oder Gebäudeabschnitts, wobei die mindestens eine Raumklimagröße Y des Gebäudeabschnitts mittels einer Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimaanlage regelbar ist, wobei die Klima-, Heizungs- und/oder Lüftungsanlage zur Regelung der mindestens einen Raumklimagröße Y mindestens eine Stellgröße u aufweist, wobei die Steuereinrichtung ein Regelmodul 1 und ein Filtermodul 2 aufweist, wobei dem Regelmodul 1 ein Ist- oder Schätzwert der mindestens einen Raumklimagröße Y und ein Sollwert und/oder Sollintervall I der mindestens einen Raumklimagröße Y bereitgestellt ist, wobei das Regelmodul 1 ein auf einem Raumklimamodell Σ basierendes Regelmodul 1 bildet und ausgebildet ist, basierend auf dem Ist- oder Schätzwert, dem mindestens einen Sollwert und/oder Sollintervall I , dem Raumklimamodell Σ und mindestens einer Störgröße d die mindestens eine Stellgröße u so zu berechnen, dass mindestens ein Reaktionswert y der mindestens einen Raumklimagröße Y durch Anwenden der mindestens einen Stellgröße u durch die Klima-, Heizungs- und/oder Lüftungsanlage in das mindestens eine Sollintervall I geregelt wird, wobei das Filtermodul 2 ausgebildet ist, mindestens eine Schätzstörgröße d̂ für das Raumklimamodell Σ zu bestimmen oder zu messen und die mindestens eine Schätzstörgröße d̂ dem Regelmodul 1 als Störgröße d bereitzustellen.
Patent DE-102019213828-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Abdeckscheibe für eine Sensoreinrichtung, Abdeckscheibe und Sensoreinrichtung
Inventor: GEISE STEPHAN
IPC: H05B3/64
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Abdeckscheibe (50) für eine Sensoreinrichtung und insbesondere für einen LiDAR-Sensor, mit den Schritten (i) Spritzprägen eines Grundkörpers (55) der Abdeckscheibe (50) aus einem thermoplastischen Material (51) und mit einer ersten Seite (55i) und einer zweiten Seite (55a) in einem Spritzprägewerkzeug (10), (ii) Ausbilden einer Heizelementanordnung (60) auf einer der Seiten (55i, 55a) des Grundkörpers (55) und (iii) Einbetten des Grundkörpers (55) mit der Heizelementanordnung (60) zumindest in den Bereichen der ersten und der zweite Seite (55i, 55a) des Grundkörpers (55) in ein Lackmaterial (52) durch Spritzgießen mit dem Lackmaterial (52) in einem Spritzgießwerkzeug (20) als Lackwerkzeug (20').
Patent DE-102019214603-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erstellen einer Lokalisierungskarte
Inventor: HASBERG CARSTEN
IPC: G01C21/32
Filed: 2019-09-24
Abstract: Verfahren (300) und Vorrichtung zum Erstellen (340) einer Lokalisierungskarte, umfassend einen Schritt des Empfangens (310) von Umgebungsdatenwerten, einen Schritt des Aufteilens (320) der Umgebungsdatenwerte in wenigstens zwei getrennte Datensätze, einen Schritt des Erstellens (330) einer Mehrzahl von Teilkarten, einen Schritt des Erstellens (340) der Lokalisierungskarte und einen Schritt des Bereitstellens (350) der Lokalisierungskarte.
Patent DE-102019219314-A1 (DE)
Title: Elektrischer Schalter mit einem Verrastmechanismus
Inventor: BUNK THOMAS
IPC: H01H73/52
Filed: 2019-12-11
Abstract: Es wird ein elektrischer Schalter mit einem Schaltschloss offenbart, wobei das Schaltschloss auf ein Kontaktsystem wirkt zum Schalten eines elektrischen Stromes, wobei mittels eines Betätigungselements des Schaltschlosses die Schaltzustände des elektrischen Schalters gewählt werden können, wobei das Kontaktsystem einen beweglichen Kontakt und einen feststehenden Kontakt mit jeweils einem Kontaktstück umfasst, und beim Einschalten des elektrischen Schalters durch eine Einschaltbewegung des Kontaktstücks des beweglichen Kontakts dieses in mechanischen Kontakt mit dem Kontaktstück des feststehenden Kontakts gebracht wird, und wobei der elektrische Schalter einen Verrastmechanismus umfasst, der die Einschaltbewegung zeitweise unterbricht.
Patent DE-102020000949-A1 (DE)
Title: Photovoltaisches Dacheindeckungselement mit elektrischem Anschlussystem
Inventor: KNEIP MARIE CHRISTINE
IPC: F24S20/67
Filed: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein photovoltaisches Dacheindeckungselement, insbesondere Solarziegel, das auf einer Sichtseite ein zur Stromerzeugung vorgesehenes photovoltaisches Energieerzeugungselement und auf einer der Sichtseite abgewandten Befestigungsseite ein Befestigungsmittel umfasst, das zur mechanischen Verbindung des Dacheindeckungselements mit einem Haltemittel eingerichtet ist.Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass das Befestigungsmittel zur elektrischen Verbindung mehrerer Dacheindeckungselemente eingerichtet ist. Vorteilhaft können eine Dacheindeckung und eine elektrische Kontaktierung in einem Arbeitsschritt erfolgen.
Patent DE-102020006398-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur statischen Befestigung von Abwasserrohren in Schächten aller Art wie auch Schornsteine mit Fallhöhen 2 - 20 m
Inventor: GERHARD ERWIN
IPC: E04F17/02
Filed: 2020-10-17
Abstract: Die Vorrichtung istdadurch gekennzeichnet,dass ein Fallrohr in einem Kamin oder Schacht durch ein Standrohr gestützt wird
Patent DE-102020100926-A1 (DE)
Title: Serdes-empfänger mit optimierter cdr-impulsformung
Inventor: PALUSA CHAI
IPC: H04L27/01
Filed: 2020-01-16
Abstract: Es wird ein Taktdaten-Wiederherstellungssystem mit optimierter Impulsformung bereitgestellt, das einen Doppelbegrenzer aufweist, der so konfiguriert ist, dass er ein Signal empfängt und eine erste Gruppe von vorläufigen Entscheidungen für einen Decision-Feedforward-Entzerrer bereitstellt, wobei der Decision-Feedforward-Entzerrer ein vollständig entzerrtes Ausgangssignal bereitstellt. Der Doppelbegrenzer kann als Teil eines Decision-Feedback-Entzerrers integriert werden, um vorläufige Entscheidungen mit einer besseren Qualität bereitzustellen. Das Taktdaten-Wiederherstellungssystem empfängt außerdem ein erstes Ausgangssignal, das partiell so entzerrt wird, dass es optimal geformt wird, damit ein Taktgeber es an einer idealen Position dadurch abtastet, dass er ein Einstellsignal für ein Analog-Digital-Steuergerät bereitstellt.
Patent DE-102020101047-A1 (DE)
Title: Hybrider Hygienebeutel
Inventor: SCHLARP BERND
IPC: B65D33/00
Filed: 2020-01-17
Abstract: Beutel (1) zur Aufnahme von Hygieneartikeln aus einem Feststoff, aufweisend ein die Hygieneartikel umgebendes Beutelmaterial (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Beutelmaterial (2) aus zumindest zwei voneinander unterschiedlichen Materialien gebildet ist.
Patent DE-102020102275-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug und Hinweis- und/oder Führungssystem
Inventor: TOTZKE INGO
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-01-30
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (1), umfassend die Schritte:- Ermittlung einer potentiellen Parkposition (12) für das Kraftfahrzeug (1),- Ermitteln wenigstens einer Umgebungsinformation (19), die jeweils eine Art eines zu der Parkposition (12) führenden oder die Parkposition (12) umfassenden Verkehrswegs (2) und/oder eine Geometrie dieses Verkehrswegs (2) und/oder von dessen Berandung (25) und/oder einen Abstand (24) der Parkposition (12) zu einem weiteren Verkehrsweg (23) betrifft,- Auswerten wenigstens einer Auslösebedingung (17), deren Erfüllung jeweils von der Umgebungsinformation (19) oder wenigstens einer der Umgebungsinformationen (19) abhängt,- Ausgabe eines Hinweises an einen Nutzer (26) des Kraftfahrzeugs (1) und/oder zumindest teilautomatisiertes Führen des Kraftfahrzeugs (1) zu einer von der Parkposition (12) beabstandeten Position, wenn die Auslösebedingung (17) oder wenigstens eine der Auslösebedingungen (17) erfüllt ist.