baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007022338-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein Leistungshalbleiterbauelement mit Metallkontaktschicht
Inventor: GOEBL CHRISTIAN
IPC: H01L21/603
Filed: 2007-07-26
Granted: 2013-12-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Leistungshalbleiterbauelements (10) mit einem Grundkörper und mit mindestens einer Kontaktfläche (20, 22, 24), wobei auf dieser Kontaktfläche (20, 22, 24) mindestens eine erste dünne metallische Schicht eines ersten Werkstoffs (30, 32, 34) angeordnet ist und eine weitere im Vergleich zur ersten dickeren metallische Schicht eines zweiten Werkstoffs (40, 42, 44) angeordnet ist mit den wesentlichen Schritten: • Herstellung einer Mehrzahl von Leistungshalbleiterbauelementen (10) im Waferverbund; • Aufbringen der ersten dünnen metallischen Schicht (30, 32, 34) auf der Kontaktfläche (20, 22, 24) der jeweiligen Leistungshalbleiterbauelemente (10); • Anordnung der pastösen Schicht (40, 42, 44), aus dem zweiten Werkstoff und einem Lösungsmittel, mittels eines Schablonendruckverfahrens auf der ersten metallischen Schicht je Leistungshalbleiterbauelement (10); • Bedecken der Oberfläche der pastösen Schicht (40, 42, 44) oder des gesamten Waferverbunds mit einer Folie (50); • Nachfolgende Druckbeaufschlagung (60) mit einem maximalen Enddruck der Druckbeaufschlagung (60) von mindestens 15 MPa auf die pastöse Schicht (40, 42, 44); • Vereinzeln der Leistungshalbleiterbauelemente (10).
Patent DE-102007023182-B4 (DE)
Title: Linearantriebsmodul mit einer selbstschmierenden Einheit
Inventor: LIU SHIN-TAI
IPC: F16N1/00
Filed: 2007-05-18
Granted: 2009-04-09
Abstract: Linearantriebsmodul
mit einer selbstschmierenden Einheit, wobei das Linearantriebsmodul
einen Gleitwagen (20) aufweist, der gleitbar auf einer Gleitschiene
(10) angebracht ist, deren beide Seiten in ihrer Innenwand mit je
einer länglichen
Führungsrille
(11) versehen ist, die an eine Führungsrille
(21) des Gleitwagens (20) so angepasst ist, dass mehrere Rollelemente
(23) zwischen der Führungsrille
(11) der Gleitschiene (10) und der Führungsrille (21) des Gleitwagens
(20) vorgesehen sind und somit eine problemlose Gleitbewegung des
Gleitwagens (20) auf der Gleitschiene (10) möglich ist, und wobei der Gleitwagen
(20) in seiner Gleitrichtung ein durchgehendes Gewindeloch und an
seinen beiden Enden jeweils eine über eine Durchgangsbohrung
(221) verfügende
Endabdeckung (22) aufweist, wobei die Endabdeckungen (22) dazu dienen,
die Rollelemente (23) im Inneren des Gleitwagens (20) zu halten,
und wobei sich eine Gewindespindel (30) im Inneren des Gewindelochs
des Gleitwagens (20) befindet und durch die Durchgangsbohrungen
(221) der beiden Endabdeckungen (22) hindurchsteckbar ist,  dadurch
gekennzeichnet,...
Patent DE-102007033323-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für an einem Gestellaufbau anzuordnende flächige Bauteile, insbesondere Solarmodule
Inventor: FATH MIRKO JAN
IPC: F24J2/52
Filed: 2007-07-16
Granted: 2014-03-06
Abstract: Befestigungseinrichtung für an einem Gestellaufbau (5) anzuordnende flächige Bauteile (3), die obere und untere Bauteilränder sowie Seitenränder aufweisen, insbesondere Solarmodule (4), umfassend eine erste und eine zweite, voneinander beabstandet, horizontal und parallel am Gestellaufbau (5) anzuordnende Tragprofilschiene (8), an denen ein Bauteil (3) im Bereich seiner einander gegenüberliegenden oberen und unteren Bauteilränder festlegbar ist, wobei an der Unterseite (20) eines jeden Bauteils (3) im Bereich zumindest eines Teils der Seitenränder, das Bauteil (3) zumindest abschnittsweise randseitig umgreifende Profilelemente (21) mit einem zum Seitenrand vorspringenden Haltesteg (24) angeordnet sind, die der Verbindung mit den Tragprofilschienen (8) dienen, und wobei zum Verbinden eines Profilelements (21) mit wenigstens der ersten Tragprofilschiene (8) ein einteiliges Halteelement (31) mit einem ersten Befestigungsabschnitt zum Befestigen an einem ersten Befestigungsbereich (9) der Tragprofilschiene (8) und einem zweiten Befestigungsabschnitt mit zwei zu beiden Seiten vorspringenden Halteabschnitten (35), die in der Montagestellung die einander gegenüberliegenden Haltestege (24) zweier nebeneinander festzulegender Bauteile (3) übergreifen, vorgesehen ist.
Patent DE-102007033337-B4 (DE)
Title: Filterkartusche für eine Wasserfiltervorrichtung
Inventor: JOHANN JUERGEN DR
IPC: B01D29/085
Filed: 2007-07-16
Granted: 2013-08-22
Abstract: Filterkartusche (1) für eine Wasserfiltervorrichtung, wobei die Filterkartusche (1) ein Gehäuse (2) mit zumindest einem Einlauf (5) und zumindest einem Auslauf (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des Einlaufs (5) ein weiterer Einlauf (14) angeordnet ist, welcher an eine randseitige, als Rinne (15) ausgebildete Dichtung (7) angrenzt, die mit dem weiteren Einlauf (14) verbunden ist, wobei der weitere Einlauf (14) in eine mit einem Filtermedium gefüllte Kammer (3, 4) hineinragt.
Patent DE-102007040346-B4 (DE)
Title: Automatische Steuereinheit
Inventor: HARA TETSUYA
IPC: B60R16/02
Filed: 2007-08-27
Granted: 2013-07-11
Abstract: Eine automatische Steuereinheit (12), aufweisend: eine Betätigungseinheit (20), die wenigstens eine Anweisung von einem Benutzer empfängt; eine Erkennungseinheit (31), die die Durchführung einer jeden aus einer Mehrzahl von automatischen Steuerungstypen erkennt; und eine Steuereinheit (22), die ein Betriebssignal an eine betreffende Vorrichtung überträgt, um einen Vor-Durchführungszustand der automatischen Steuerung wiederherzustellen, wenn ein Wiederherstellungssignal von der Betätigungseinheit (20) nach einer Erkennung der Durchführung der automatischen Steuerung durch die Erkennungseinheit (31) empfangen wird, weiterhin mit: einer Zustandsinformationserhalteinheit (21), die Umgebungsinformationen erhält, die einen Fahrzeugvorrichtungszustand oder einen Zustand in der näheren Umgebung des Fahrzeugs darstellen, wobei die Steuereinheit (22) bestimmt, ob der Vor-Durchführungszustand der automatischen Steuerung wiederhergestellt werden kann, basierend auf den Umgebungsinformationen von der Zustandsinformationserhalteinheit (21), und die Steuereinheit (22) das Betriebssignal nur bei Erhalt der Bestimmung überträgt, dass der Vor-Durchführungszustand der automatischer Steuerung wiederherzustellen ist.
Patent DE-102008005526-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln für ein Fahrzeug
Inventor: RITTLER STEPHAN
IPC: B60W30/08
Filed: 2008-01-22
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln (PS) für ein Fahrzeug (FZ), dadurch gekennzeichnet, dass die Ansteuerung in Abhängigkeit von einer Analyse wenigstens eines Unfallsignals mittels einer Constant-Fraction-Discrimination-Methode erfolgt, wobei die Constant-Fraction-Discrimination-Methode zur Unterscheidung zwischen den beiden Klassen 26km/h-Frontalaufprall und 32km/h-Frontalaufprall verwendet wird, wobei die Ansteuerung nur bei der Klasse 32km/h-Frontaufprall durchgeführt wird.
Patent DE-102008011427-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und Anwendung einer Schutzschicht
Inventor: LOPEZ LAVERNIA NATIVIDAD DR
IPC: B23H3/00
Filed: 2008-02-27
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung und/oder Reparatur eines metallischen Werkstücks (10) mit mindestens einer bereits endbearbeiteten oder nahezu endbearbeiteten Werkstückteilfläche (12) und mindestens einer mittels eines elektrochemischen Bearbeitungsverfahrens weiter zu bearbeitenden, an die mindestens eine bereits endbearbeitete oder nahezu endbearbeitete Werkstückteilfläche (12) angrenzenden Bearbeitungsfläche (14), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:a) Aufbringen einer metallischen oder elektrisch leitfähigen Schicht (16) auf zumindest einen an die Bearbeitungsfläche (14) angrenzenden Bereich der mindestens einen bereits endbearbeiteten oder nahezu endbearbeiteten Werkstückteilfläche (12), wobei die Schicht (16) ein Metall oder eine Metall-Legierung oder anderes elektrisch leitfähiges Material enthält, welche ein gleiches elektrochemisches Abtragverhalten oder gezielt unterschiedliches Abtragverhalten wie das metallische Werkstück (10) aufweist; undb) elektrochemisches oder präzises elektrochemisches Bearbeiten der Bearbeitungsfläche (14) und der Schicht (16), wobei die Schicht (16) vollständig abgetragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufbringen der Schicht (16) gemäß Verfahrensschritt a) durch ein Verfahren ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus thermischen Spritzverfahren, wie ein Lichtbogenspritz, ein Flammspritz-, atmosphärisches Plasmaspritz- oder Hochgeschwindigkeitsflammspritzverfahren oder ein Plasmaspritzverfahren im Schutzgas/Vakuum, Aufbringen eines Schlickers mit einer anschließenden Wärmebehandlung oder galvanisch erfolgt.
Patent DE-102008014023-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abisolieren von Kabeln
Inventor: BURGARD RAINER
IPC: H02G1/12
Filed: 2008-03-13
Granted: 2010-04-15
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen wenigstens einer Lage der Ummantelung von elektrischen Leitern oder Lichtleitern mit mindestens einer axial verschiebbaren Zentriereinheit (108) zum Zentrieren des Leiters (200) in einer Bearbeitungsposition und mit mindestens einem axial verschiebbaren Werkzeug (101) zum Bearbeiten wenigstens einer Lage der Ummantelung des Leiters (200), wobei sie mindestens ein erstes Führungselement (106) für die Führung des mindestens einen Werkzeuges (101) und mindestens ein zweites Führungselement (109, 111) für die Führung der mindestens einen Zentriereinheit (108) aufweist und die Führungselemente (106, 109, 111) gegeneinander radial versetzt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungselemente (106, 109, 111) derart gegeneinander gelagert sind, dass eine Relativbewegung der Führungselemente (106, 109, 111) zueinander nur in axialer Richtung erlaubt ist.
Patent DE-102008027225-B4 (DE)
Title: Ablaufventil für einen Spülwasserkasten
Inventor: STAHLHUT ULRICH
IPC: E03D5/02
Filed: 2008-06-06
Granted: 2022-02-24
Abstract: Ablaufventil für einen Spülwasserkasten, mit- einer Dichtfläche (26),- einem Ventilkörper (24), der zwischen einer Schließposition, in welcher der Ventilkörper (24) dichtend an der Dichtfläche (26) anliegt, und einer Öffnungsposition bewegbar ist, in welcher der Ventilkörper (24) von der Dichtfläche (26) beabstandet ist,- einer Führungseinheit (38), an der ein mit dem Ventilkörper (24) verbundenes Führungselement (30) zum Führen des Ventilkörpers (24) bei dessen Bewegung geführt ist,- einem ersten Schwimmkörper (48), der an der Führungseinheit (38) zwischen einer Verriegelungsposition, in welcher der erste Schwimmkörper (48) an dem Führungselement (30) zum Halten des Ventilkörpers (24) in einer Öffnungsposition angreift, und einer Freigabeposition bewegbar gelagert ist, in welcher der erste Schwimmkörper (48) das Führungselement (30) zum Bewegen des Ventilkörpers (24) in Richtung auf dessen Schließposition freigibt, und- einer Betätigungseinheit (70) zur Überführung des Ventilkörpers (24) aus dessen Schließposition in eine Öffnungsposition,- wobei bei Aktivierung der Betätigungseinheit (70) der erste Schwimmkörper (48) in seine Freigabeposition bewegbar und der Ventilkörper (24) aus seiner Schließposition in eine Öffnungsposition bewegbar ist, in der der Ventilkörper (24) nach anschließender Deaktivierung der Betätigungseinheit (70) bei in der Verriegelungsposition befindlichem ersten Schwimmkörper (48) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet ,- dass die Betätigungseinheit (70) mit dem Führungselement (30) und dem ersten Schwimmkörper (48) in direkte Wirkverbindung bringbar ist,- dass sich die Betätigungseinheit (70) bei Aktivierung sowohl an dem ersten Schwimmkörper (48) als auch am Führungselement (30) oder dem Ventilkörper (24) abstützt und- dass die wahlweise Steuerung von zwei unterschiedlichen Spülwassermengen durch ein und dieselbe Betätigungseinheit (70) erfolgt.
Patent DE-102008028112-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Reisezeit
Inventor: FISSEK STEFAN
IPC: G07B15/00
Filed: 2008-06-13
Granted: 2011-02-03
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Reisezeit (tt) eines Fahrzeuges (F) für eine Strecke (s) in einem Straßennetz, wobei im Straßennetz eine aufeinander folgende Teilstrecken (s i , i = 1, ..., n) aufweisende Gesamtstrecke (S) derart ausgewählt wird, dass die Strecke (s) durch eine der Teilstrecken (s i ) gebildet wird, wobei für die Gesamtstrecke (S) eine Gesamtreisezeit (TT) wenigstens eines individuellen Fahrzeuges (F id ) erfasst wird, wobei für jede Teilstrecke (s i ) eine Teilreisezeit (tt i ) aus Geschwindigkeiten (v) einer Vielzahl an beliebigen Fahrzeugen (F) bestimmt wird, wobei für jede Teilstrecke (s i ) eine den Verkehrszustand charakterisierende Kenngröße (k i ) bestimmt wird, wobei die Teilreisezeiten (tt i ) derart anhand der Kenngrößen (k i ) korrigiert werden, dass ihre Summe die Gesamtreisezeit (TT) ergibt, und wobei als Reisezeit (tt) die korrigierte Teilreisezeit (tt i ) der die Strecke (s) bildenden Teilstrecke (s i ) gewählt wird.
Patent DE-102008047414-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Präparaten
Inventor: KEIMER SIMON
IPC: G01N35/00
Filed: 2008-09-16
Granted: 2011-11-17
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von Präparaten, mit mindestens zwei parallel angeordneten Behälterreihen (20a bis 20d), die jeweils eine Vielzahl von Reagenzbehältern (18) umfassen, mit einem Transportmechanismus (30) zum Transport von mindestens einem Transportbehälter (26a bis 26f), der mindestens einen Träger aufnimmt, auf dem mindestens ein Präparat aufgebracht werden kann, wobei der Transportmechanismus (30) zumindest in Richtung einer x-Achse (32) entlang der Längsachse der Reagenzbehälter (18) und in einer quer zur x-Achse (32) angeordneten z-Achse (36) beweglich ist, mit einer Rotationseinheit (10), die die Behälterreihen (20a bis 20d) aufnimmt, welche drehbar an den Enden von Haltearmen (14) mindestens eines drehfest mit einer parallel zur x-Achse (32) verlaufenden Rotationswelle (16) verbundenen Halteelements (12) der Rotationseinheit (10) gelagert sind, wobei mindestens eine Arbeitsposition der Rotationseinheit (10) festgelegt ist, in der der Transportmechanismus (30) auf den Reagenzbehälter (18) Zugriff hat.
Patent DE-102008049325-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines rohrförmigen Halbzeugs aus Quarzglas sowie Halbzeug aus Quarzglas
Inventor: SCHOETZ GERHARD
IPC: C03B19/01
Filed: 2008-09-29
Granted: 2011-08-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines rohrförmigen Halbzeugs aus Quarzglas, indem mittels eines Plasma-Abscheideprozesses SiO2-Partikel in Gegenwart von Fluor gebildet und schichtweise auf einem Außenmantel eines um seine Längsachse rotierenden, zylinderförmigen Substratkörpers aus Quarzglas abgeschieden und zu einer Schicht aus Quarzglas mit einem Fluorgehalt von mindestens 1,5 Gew.-% verglast werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Substratkörper mindestens im Bereich des Außenmantels eine Reservoirschicht aus Quarzglas aufweist, das einen Hydroxylgruppengehalt von 200 Gew.-ppm oder mehr aufweist, und dass der Substratkörper nach dem Abscheiden der mit Fluor dotierten Quarzglasschicht entweder vollständig oder teilweise unter Belassung eines Außenmantelbereichs entfernt wird.
Patent DE-102009011858-B4 (DE)
Title: Schiebetür mit verlängertem Verfahrweg und mit gelenkig angebrachtem Rollenbügel
Inventor: KRAJENKE GARY W
IPC: B60J5/06
Filed: 2009-03-05
Granted: 2013-01-03
Abstract: Vorrichtung zum Lagern einer Schiebetür (11), die zwischen einer geschlossenen Stellung (11A) und einer vollständig offenen Stellung (11C) bewegbar ist, umfassend: einen Türbügel (18, 22) zum festen Anbringen an einer Schiebetür (11); eine Laufschiene (14), die entlang einer Außenseite eines Fahrzeugs (10) angebracht ist und sich von einer Fahrzeugöffnung weg zu einem entfernten Ende erstreckt, wobei die Länge (D2) der Laufschiene (14) von der Öffnung bis zu dem entfernten Ende geringer ist als die von der Schiebetür (11) zwischen der geschlossenen Stellung und der vollständig offenen Stellung (11A) durchlaufene Strecke (11C); und einen Rollenbügel (16, 20, 40), der Rollen (23, 24, 25) aufweist, die von der Laufschiene (14) aufgenommen sind, und zwischen einer ersten Stellung nahe bei der Öffnung und einer zweiten Stellung an dem entfernten Ende der Laufschiene (14) beweglich ist, wobei der Rollenbügel (16, 20, 40) einen Gelenkarm (17, 21, 41, 55, 65) umfasst, der...
Patent DE-102009013290-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung mit einem abnutzbaren Bremsbelag
Inventor: CABRERIZO DOMINIK
IPC: B60T17/22
Filed: 2009-03-14
Granted: 2017-03-16
Abstract: Bremsvorrichtung (12) mit wenigstens einem abnutzbaren Bremsbelag (10), welche wenigstens eine Stromquelle (18) umfasst, zu welcher ein Stromkreis (14) ausgebildet ist, der einen ersten Zweig (20) mit einem Verbraucher (16) umfasst, und der einen zu dem ersten Zweig (20) parallelen zweiten Zweig (22) umfasst, in welchem ein kapazitives Element (26) in Reihe zu einem Stromleitungsabschnitt (30, 32) welcher in dem Bremsbelag (12) derart angeordnet ist, dass er durch Bremsbelagsabnutzung zerstört wird, geschaltet ist, und mit einer Messeinrichtung (34) zum Messen einer elektrischen Größe, anhand derer der Zustand des Stromleitungsabschnitts (30, 32) ableitbar ist.
Patent DE-102009014221-B4 (DE)
Title: Verfahren zur biologischen Entschwefelung von Gasen
Inventor: KRASSOWSKI JOACHIM
IPC: B01D53/52
Filed: 2009-03-25
Granted: 2013-01-31
Abstract: Verfahren zur biologischen Entschwefelung von Gasen, wobei schwefelwasserstoffhaltiges Rohgas in einem Biowäscher (2) mit einer wässrigen schwefelwasserstoffoxidierende Mikroorganismen aufweisenden Waschflüssigkeit gewaschen wird, wobei die Waschflüssigkeit nach dem Waschen des Rohgases einem Bioreaktor (3) zugeführt wird, wobei die Waschflüssigkeit in dem Bioreaktor (3) mit Sauerstoff angereichert und zum Waschen des Rohgases aus dem Bioreaktor (3) in den Biowäscher (2) zurückgeführt wird, wobei beim Waschen des Rohgases Schwefelwasserstoff in der Waschflüssigkeit absorbiert wird und wobei Schwefelwasserstoff insbesondere unter Bildung von elementarem Schwefel biologisch oxidiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Waschflüssigkeit derart ausreichend mit Sauerstoff angereichert und die Verweilzeit der Waschflüssigkeit im Biowäscher (2) derart vorgegeben wird, dass in dem Biowäscher (2) eine biologische Oxidation durch auf Absorberflächen des Biowäschers (2) immobilisierte schwefelwasserstoffoxidierende Mikroorganismen und durch die in der Waschflüssigkeit enthaltenen schwefelwasserstoffoxidierenden Mikroorganismen erfolgt.
Patent DE-102009019687-B4 (DE)
Title: Laminationsvorrichtung und Verfahren zum Laminieren und Rahmen von Bauteilestapeln
Inventor: STEVENS HANS GERD
IPC: B29C45/14
Filed: 2009-04-30
Granted: 2014-07-10
Abstract: Laminationsvorrichtung zum Laminieren und Rahmen von Bauteilestapeln (100), wobei die Laminationsvorrichtung (1) mindestens eine eine obere (11) und eine untere (12) Kammerwand umfassende evakuierbare Presskammer (10) zur Aufnahme eines oder mehrerer Bauteilestapel (100) umfasst,  wobei zwischen der oberen und unteren Kammerwand (11, 12) ein um den Rand der Kammer umlaufender Dichtrahmen (30) vorgesehen ist, der die Presskammer (10) luftdicht verschließt,  dadurch gekennzeichnet, dass  mindestens eine Kammerwand (11) einen vertikal verfahrbaren Abschnitt (11a, 11a') umfasst, der den mindestens einen Bauteilestapel (100) durch auf ihn Zufahren in der Kammer (10) fixieren kann und mit dem Dichtrahmen (30) ein Volumen (40) zur Aufnahme von Spritzgussmaterial um den mindestens einen Bauteilestapel (100) herum abgrenzt.
Patent DE-102009024821-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: GAUSRAB KLAUS
IPC: F16H61/18
Filed: 2009-06-13
Granted: 2022-03-03
Abstract: Schaltvorrichtung für ein mehrstufiges Wechselgetriebe in einem Kraftfahrzeug mit einer von einem Handschalthebel zur Schaltgassenwahl axial und zur Gangschaltung verdrehbaren Schaltwelle (1) und mit zumindest einer Sperreinrichtung, die einen verschiebbar zur Schaltwelle (1) angebrachten Sperrring (5) aufweist, und die eine Schaltgassenwahl begrenzt, wobei die Sperreinrichtung die Gassenwahl zwischen zwei benachbarten Schaltgassen ausschließlich in eine Richtung begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrring (5) zwischen der Schaltwelle (1) und einem gehäusefesten Anschlag in axialer Verlängerung positioniert ist und über seine axiale Baulänge in Sperrstellung die axiale Bewegung der Schaltwelle (1) begrenzt und dass der Sperrring (5) eine in Umfangsrichtung unterschiedlich ausgeprägte Kontakt- bzw. Anschlags- oder Nockenkontur (6) aufweist, so dass in der Sperrstellung bei einer Drehung der Schaltwelle (1) in eine Schaltstellung, eine axiale Kopplung zum gehäusefesten Anschlag gelöst ist.
Patent DE-102009034094-B4 (DE)
Title: Effiziente Verbindung für eine Fahrzeugenergie absorbierende Vorrichtung
Inventor: STEWART BRYAN J
IPC: B60R19/34
Filed: 2009-07-21
Granted: 2014-04-10
Abstract: Fahrzeug mit einem Stoßfänger (16), umfassend: mindestens eine an dem Stoßfänger (16) angebrachte Energie absorbierende Vorrichtung (10, 110); einen Fahrzeugträger (36, 136) mit einer inneren Trägerfläche (42, 142) und einer Randfläche (46, 146), wobei die mindestens eine Energie absorbierende Vorrichtung (10, 110) an dem Fahrzeugträger (36, 136) angebracht ist; wobei die mindestens eine Energie absorbierende Vorrichtung (10, 110) eine erste Knautschfläche (40, 140) ausbildet, die an die innere Trägerfläche (42, 142) angrenzt; wobei die Energie absorbierende Vorrichtung (10, 110) eine dafür ausgelegte zweite Knautschfläche (44, 144) festlegt, im Fall eines Aufpralls direkt an die Randfläche (46, 146) anzugrenzen; wobei die Energie absorbierende Vorrichtung (10, 110) zum Übertragen von Last von dem Aufprall durch die zweite Knautschfläche (44, 144) direkt auf die Randfläche (46, 146) des Fahrzeugträgers (36, 136) ausgelegt ist; und wobei eine Querwand (50, 150) in einen durch die Energie absorbierende Vorrichtung (10, 110) festgelegten Hohlraum (20) gesetzt und in den Hohlraum (20) eingepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Querwand (50) einen mittleren Abschnitt (60) und eine erste und zweite Lasche (54, 58) umfasst, wobei sich die erste und zweite Lasche (54, 58) von dem mittleren Abschnitt (60) erstrecken und bezüglich des mittleren Abschnitts (60) abgewinkelt sind, und dass die erste und zweite Lasche (54, 58) an einer Innenfläche (28) der Energie absorbierenden Vorrichtung (10, 110) angebracht und mit der Energie absorbierenden Vorrichtung (10, 110) und dem Fahrzeugträger (36, 136) an der ersten Knautschfläche (40, 140) und der inneren Trägerfläche (42, 142) funktionell verbunden sind.
Patent DE-102009035312-B4 (DE)
Title: Gasdiffusionsschicht sowie damit ausgestattete Brennstoffzelle
Inventor: JI CHUNXIN
IPC: H01M8/02
Filed: 2009-07-30
Granted: 2014-09-04
Abstract: Gasdiffusionsschicht (12) zur Verwendung in einer Brennstoffzelle (10), welche ein Strömungsfeld (16, 20), eine ionenleitfähige Membran (62) und eine Elektrode (18, 22) umfasst, wobei die Gasdiffusionsschicht (12) umfasst: ein gasdurchlässiges Diffusionssubstrat (28); und eine mikroporöse Schicht (30), die über dem gasdurchlässigen Diffusionssubstrat (28) angeordnet ist, wobei die mikroporöse Schicht (30) ein Kohlenstoffpulver, ein Fluorkohlenstoff-Polymerbindemittel und eine Vielzahl von Partikeln (34) umfasst, die in dem Kohlenstoffpulver verteilt sind, wobei das Vorhandensein der Vielzahl von Partikeln (34) den Gastransport-Widerstand über die mikroporöse Schicht hinweg variiert, wobei die Diffusionsschicht (12) zwischen der Elektrode (18, 22) und dem Strömungsfeld (16, 20) positionierbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Anteil der Vielzahl von Partikeln (34) eine plattenartige Form aufweisen; und dass die mikroporöse Schicht (30) eine eigenständige Schicht auf dem Diffusionssubstrat (28) bildet.