baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013101043-B4 (DE)
Title: Windschottvorrichtung für ein Personenkraftfahrzeug
IPC: B60J7/22
Filed: 2013-02-01
Granted: 2023-02-09
Abstract: Windschottvorrichtung (1) für ein Personenkraftfahrzeug, mit einem ersten Rahmen (2) und einem zweiten Rahmen (20), die über Klappscharniere (40) schwenkbar miteinander verbunden sind, und mit jeweils einer innerhalb des ersten und des zweiten Rahmens (2, 20) angeordneten Flachmaterialbahn (6, 26), wobei sowohl der erste Rahmen (2) als auch der zweite Rahmen (20) jeweils mindestens zwei Teilrahmen (9a, 9b, 29a, 29b) aufweist, die jeweils mittels mindestens eines Schwenkscharniers (7, 27) schwenkbar um jeweils eine Schwenkachse (8, 28) miteinander verbunden sind, so dass die Windschottvorrichtung (1) aus einer mindestens zweifach gefalteten Aufbewahrposition in eine Zwischenposition und weiter in eine Gebrauchsposition auffaltbar und in umgekehrter Reihenfolge wieder zusammenfaltbar ist, wobei die beiden Flachmaterialbahnen (6, 26) in dem ersten und zweiten Rahmen (2, 20) jeweils durchgehend ausgebildet sind und wobei mindestens eine Schutzeinrichtung (50; 55; 60) zum Schutz von im ersten Rahmen (2) eingespannten Abschnitten der Flachmaterialbahn (6) vor mechanischer Druckeinwirkung durch Teile des zweiten Rahmens (20) vorgesehen ist, wenn die Windschottvorrichtung (1) in die Zwischen- und/oder Aufbewahrposition gefaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die mindestens eine Schutzeinrichtung (50; 55; 60) zumindest abschnittsweise oder vollständig innerhalb des vom ersten Rahmen (2) umschlossenen Raums erstreckt.
Patent DE-102013103561-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung eines energieautarken elekromechanischen Funkschalters sowie Verfahren zum Detektieren von Kraftstoffdiebstahl
Inventor: LINDEN ULRICH
IPC: H01H13/12
Filed: 2013-04-10
Granted: 2016-03-31
Abstract: Vorrichtung zur Betätigung eines energieautarken elektromechanischen Funkschalters, mit einem Stift (10), welcher in einem Gehäuse (20) befindlich ist und welcher durch eine Feder (21) federbelastet ist, wobei der Stift (10) in eine erste Position (10.1) bringbar ist, in welcher er durch die Kraft der Feder (21) gegen das Gehäuse (20) gedrückt wird und eine zweite Position (10.2), in welcher er durch eine äußere Krafteinwirkung gegen die Kraft der Feder (21) in die entgegengesetzte Richtung gedrückt ist, wobei der Stift (10) eine Betätigungsbewegung durchführen kann, bei welcher er sich von seiner ersten Position (10.1) in seine zweite Position (10.2) und/oder zurück bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass am Stift (10) wenigstens ein schmaler Schlitz (13) vorgesehen ist, in welche eine Betätigungszunge eines Funkschalters einbringbar ist, dass bei einer Betätigungsbewegung des Stifts (10) und in den Schlitz (13) eingeführter Betätigungszunge die Betätigungszunge des Funkschalters mit bewegbar ist und dass der Stift (10) aus einem Stiftkörper (11) und einer Stiftspitze (12) aufgebaut ist, wobei die Stiftspitze (12) exzentrisch zu dem Stiftkörper (11) angeordnet ist und aus dem Gehäuse (20) durch einen Durchbruch (27), zumindest in der ersten Position (10.1) des Stiftes (10) herausragt.
Patent DE-102013108372-B4 (DE)
Title: Gewebe und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: CHERIF CHOKRI
IPC: D03D15/00
Filed: 2013-08-02
Granted: 2020-03-12
Abstract: Gewebe (1) mit einer Mehrzahl von linear und parallel verlaufenden Kettfäden (2) und einer Mehrzahl von linear und parallel verlaufenden Schussfäden (3), dadurch gekennzeichnet, dass die außenseitige Kontur des Gewebes (1) zumindest abschnittsweise durch mindestens einen von der gestreckten Kettrichtung (K) abweichend verlaufenden Zusatzkettfaden (5; 6; 7) gebildet ist, wobei die linear und parallel verlaufenden Kettfäden (2) und die linear und parallel verlaufenden Schussfäden (3) einen ersten Kettbereich (4) mit konstanter Breite bilden, und dass zumindest an einer der beiden Längsseiten des ersten Kettbereichs (4) ein von mindestens einem besagten Zusatzkettfaden (5; 6; 7) definierter zweiter Kettbereich (10, 11) vorhanden ist, und wobei zumindest ein Zusatzkettfaden (5; 6; 7) eines zweiten Kettbereichs (10, 11) mindestens einen Kettfaden (2) des ersten Kettbereichs (4) schneidet.
Patent DE-102013200492-B4 (DE)
Title: Steuersystem und damit ausgerüstetes Fahrzeug zur Kupplungsregelung unter Verwendung eines gefilterten Kolbenpositionssignals
Inventor: WHITTON MATTHEW D
IPC: F16D48/06
Filed: 2013-01-15
Granted: 2021-06-17
Abstract: Fahrzeug (10), das umfasst:einen Motor (12);ein Getriebe (14, 114), das mit dem Motor (12) funktional verbunden ist und aufweist:eine Kupplung (11, 111), die ein Kupplungspaket aufweist;einen Kolben (18, 118), der über Druckfluid (17) beweglich ist, um das Kupplungspaket zu betätigen; undeinen Sensor (33, 133), der in Bezug auf den Kolben (18, 118) positioniert ist, wobei der Sensor (33, 133) ein sich änderndes Magnetfeld in Bezug auf den Kolben (18, 118) misst, während sich der Kolben (18, 118) bewegt, und das gemessene Magnetfeld als ein unverarbeitetes Positionssignal (50, 150) codiert; undeinen Controller (16), der die Betätigung der Kupplung (11, 111) unter Verwendung eines gefilterten Positionssignals (PF) steuert;wobei der Controller (16) das unverarbeitete Positionssignal (50, 150) empfängt und das gefilterte Positionssignal (PF) erzeugt, das Rauschen in dem unverarbeiteten Positionssignal (50, 150) dämpft, und wobei der Controller (16) konfiguriert ist zum:Bestimmen einer angewiesenen Position des Kolbens (18, 118);Berechnen getrennter Proportional-, Integral- und Differential-Regelungsterme unter Verwendung der angewiesenen Position und des gefilterten Positionssignals (PF);Berechnen eines Vorwärtskopplungssteuerungsterms als Funktion der Differenz zwischen der angewiesenen Position und der angewiesenen Position in einer unmittelbar vorangehenden Regelschleife;Berechnen eines erforderlichen Durchflusses des Druckfluids zum Betätigen des Kupplungspakets als Funktion der aufsummierten Proportional-, Integral - und Differential -Terme und des Vorwärtskopplungssteuerungsterms;undSteuern einer Betätigung des Kupplungspakets unter Verwendung des erforderlichen Durchflusses.
Patent DE-102013215549-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Magnetresonanzgeräts
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: G01R33/54
Filed: 2013-08-07
Granted: 2017-08-31
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Magnetresonanzgeräts (2), wobei ein lautstärkereduzierter Betriebsmodus des Magnetresonanzgeräts (2) in Abhängigkeit mindestens eines vorbestimmbaren Ereignisses aktiviert wird, wobei der lautstärkereduzierte Betriebsmodus ein Überwachen der Lautstärke des Magnetresonanzgeräts (2) mittels eines Lautstärkemessgeräts (9) des Magnetresonanzgeräts (2) umfasst, wobei das Lautstärkemessgerät (9) die Lautstärke im Magnetresonanzgerät misst und die Lautstärke überwacht wird, während der lautstärkereduzierte Betriebsmodus aktiviert ist.
Patent DE-102013217065-B4 (DE)
Title: Bremseinheit
Inventor: DREWES OLAF
IPC: F16D65/22
Filed: 2013-08-27
Granted: 2015-10-29
Abstract: Bremseinheit für Nutzfahrzeuge, umfassend  eine Trägereinheit (2) und ein Übertragungselement (4),  wobei die Trägereinheit (2) einen Führungsabschnitt (22) aufweist, in welchem das Übertragungselement (4) entlang einer Führungsachse (F) verlagerbar angeordnet ist,  wobei das Übertragungselement (4) einen ersten Aufnahmeabschnitt (41), der mit einer Kolbenstange (84) eines Bremszylinders (8) in Eingriff bringbar ist, und einen zweiten Aufnahmeabschnitt (42), der mit einem Stößel (64) einer Spreizkeileinheit (6) in Eingriff bringbar ist, aufweist,  wobei das Übertragungselement (4) ausgelegt ist, Kräfte und Verlagerungen entlang der Führungsachse (F) zwischen der Kolbenstange (84) und dem Stößel (64) zu übertragen, und  wobei die Kolbenstange (84) des Bremszylinders (8) mit einer hydraulischen oder pneumatischen Druckkraft beaufschlagbar ist.
Patent DE-102013223358-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Zierleiste an einem Fahrzeugaußenhautelement, Zierleiste und Fahrzeugaußenhautelement
Inventor: HAAS THORSTEN
IPC: B62D65/14
Filed: 2013-11-15
Granted: 2018-07-05
Abstract: Vorrichtung (10) für ein Fahrzeug, wobei die Vorrichtung (10) ein Fahrzeugaußenhautelement (12) und eine an einem Befestigungsflansch (16) des Fahrzeugaußenelements (12) aufsteckbare Zierleiste aufweist, wobei der Befestigungsflansch (16) und die Zierleiste ausgebildet sind, bei auf den Befestigungsflansch (16) aufgesteckter Zierleiste zumindest eine formschlüssige Verbindung einzugehen, die ein Entfernen der Zierleiste in zumindest einer entgegengesetzt zur Aufsteckrichtung weisenden Richtung verhindert, wobei der Befestigungsflansch (16) und die Zierleiste derart ausgebildet sind, dass die Zierleiste bei Aufstecken auf den Befestigungsflansch (16) mittels an dem Befestigungsflansch (16) und der Zierleiste vorgesehenen Verrastungseinrichtungen (20, 22) an dem Befestigungsflansch (16) verrastet werden kann, wobei der Befestigungsflansch (16) als länglicher Flanschabschnitt ausgebildet ist, der an dessen Endabschnitten jeweils eine die Verrastungseinrichtung (22) ausbildende Verrastungsvertiefung aufweist, und die Zierleiste ein Leistenelement (14) sowie an Endabschnitten des Leistenelements (14) vorgesehene Endkappen (18) aufweist, wobei die Endkappen (18) die Verrastungseinrichtung (20) ausbildende Verrastungshaken aufweisen.
Patent DE-102013223778-B4 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit gruppierten Zylindern und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KEMMERLING JÖRG
IPC: F02B37/12
Filed: 2013-11-21
Granted: 2018-12-20
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens zwei Zylindern, bei der
 - jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Abgase aus dem Zylinder via Abgasabführsystem aufweist und sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung anschließt,
 - mindestens zwei Zylinder in der Art konfiguriert sind, dass sie zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder bilden,
 - die Abgasleitungen der Zylinder jeder Zylindergruppe unter Ausbildung eines Abgaskrümmers jeweils zu einer Gesamtabgasleitung zusammenführen,
 - die beiden Gesamtabgasleitungen mit einer zweiflutigen Turbine (1), die mindestens ein in einem Turbinengehäuse (2) auf einer drehbaren Welle (4) gelagertes Laufrad (3) umfasst, in der Art verbunden sind, dass jeweils eine Gesamtabgasleitung mit einer der zwei Fluten (8, 9) der Turbine (1) verbunden ist, wobei die zwei Fluten (8, 9) bis hin zu dem mindestens einen Laufrad (3) mittels Gehäusewandung (5) voneinander getrennt sind, und
 - die zwei Fluten (8, 9) der Turbine (1) innerhalb des Turbinengehäuses (2) durch Freigeben mindestens eines Überströmkanals (14) stromaufwärts des mindestens einen Laufrades (3) miteinander verbindbar sind, wozu eine erste verschwenkbare Klappe (15) vorgesehen ist, die in einer Schließstellung die zwei Fluten (8, 9) der Turbine (1) voneinander trennt und in einer Offenstellung die zwei Fluten (8, 9) der Turbine (1) durch Freigeben des Überströmkanals (14) miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass
 - eine zweite verschwenkbare Klappe (16) vorgesehen ist, die eine Abblaseleitung (13), die stromaufwärts des mindestens einen Laufrades (3) aus dem Abgasabführsystem abzweigt, freigibt oder versperrt.
Patent DE-102014018262-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller mit einem Signalgeberring
Inventor: HOLBEIN WOLFGANG
IPC: B60R22/34
Filed: 2014-12-11
Granted: 2021-08-05
Abstract: Gurtaufroller (1) mit einer Gurtspule (2), einem Gehäuseteil (4) und einem Signalgeberring (6) für einen Magnetsensor (34), wobei der Signalgeberring (6) eine Nabe (14) aufweist, die drehfest auf einer mit der Gurtspule (2) drehfest verbundenen Welle (12) angeordnet ist, sowie einen Signalgeberabschnitt (20), der in Umfangsrichtung betrachtet sich periodisch ändernde Materialeigenschaften hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Signalgeberabschnitt (20) einen Anschlag (30) aufweist, mit dem er an einer ihm zugeordneten Anlagefläche (32) des Gehäuseteils (4) anliegt, und der Signalgeberring (6) einen Federabschnitt (18) aufweist, mit dem der Signalgeberabschnitt (20) relativ zur Nabe (14) so mit einer Federkraft beaufschlagt wird, dass der Anschlag (30) an der Anlagefläche (32) anliegt, und dass der Magnetsensor (34) im Gehäuseteil (4) dem Signalgeberabschnitt (20) axial gegenüberliegend angeordnet ist.
Patent DE-102014018263-B4 (DE)
Title: Gurtstraffer
Inventor: HOLBEIN WOLFGANG
IPC: B60R22/46
Filed: 2014-12-11
Granted: 2017-11-02
Abstract: Gurtstraffer (10) für einen Sicherheitsgurt in einem Fahrzeug, der eine in einem Rahmen (12) gelagerte Gurtspule (16) aufweist, mit einem Getriebegehäuse (18), in dem eine Aufnahme für eine axiales Ende (34) der Gurtspule (16) vorgesehen ist, wobei der Gurtstraffer (10) einen Antriebsmotor (24) mit einem um eine Antriebsachse (38) drehenden Antriebszahnrad (40) sowie ein Übersetzungsgetriebe (26) aufweist, das mit dem Antriebszahnrad (40) einerseits und mit einer am axialen Ende der Gurtspule (16) vorgesehenen Kupplung (28) andererseits gekoppelt ist, wobei das Übersetzungsgetriebe (26) zumindest ein mit dem Antriebszahnrad (40) gekoppeltes erstes Stufenzahnrad (42) aufweist, wobei am Getriebegehäuse (18) eine Gehäusekappe (20) vorgesehen ist, die mit Rastmitteln (64) am Getriebegehäuse (18) verrasten kann, wobei das erste Stufenzahnrad (42) mit einem Lagerbolzen (60) im Getriebegehäuse (18) sowie in der Gehäusekappe (20) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäusekappe (20) zusätzlich mit einem Fixierbolzen (66) am Getriebegehäuse (18) fixiert ist, wobei der Fixierbolzen (66) bezogen auf die Antriebsachse (38) des Antriebsmotors (24) gegenüberliegend zum Lagerbolzen (60) angeordnet ist.
Patent DE-102014113313-B4 (DE)
Title: Stromsensorvorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Stromsensorvorrichtung
Inventor: BEER GOTTFRIED
IPC: H01L43/02
Filed: 2014-09-16
Granted: 2017-09-14
Abstract: Stromsensorvorrichtung zum Erfassen eines Messstroms, die umfasst: einen Halbleiterchip (10), der ein magnetfeldsensitives Element (11) umfasst, wobei der Halbleiterchip eine erste Hauptoberfläche (10a) und eine zweite Hauptoberfläche (10b) aufweist; eine Einkapselung (30), die den Halbleiterchip einbettet, wobei die Einkapselung eine erste Hauptoberfläche (30a) und eine zweite Hauptoberfläche (30b) aufweist; einen Leiter, der so konfiguriert ist, dass er den Messstrom trägt, wobei der Leiter elektrisch von dem magnetfeldsensitiven Element isoliert ist; und eine Umverteilungsstruktur (20), die eine erste Metallschicht (21) umfasst, wobei die erste Metallschicht einen ersten strukturierten Abschnitt (21a), der einen Teil des Leiters bildet, umfasst; wobei die erste Hauptoberfläche des Halbleiterchips und die erste Hauptoberfläche der Einkapselung der Umverteilungsstruktur zugewandt sind und eine gemeinsame ebene Oberfläche bilden; und wobei der erste strukturierte Abschnitt ein verstärkter Abschnitt der ersten Metallschicht mit einer Dicke (TC) ist, die größer ist als eine Dicke der ersten Metallschicht außerhalb des ersten strukturierten Abschnitts.
Patent DE-102014118006-B4 (DE)
Title: Pixelkompensationsschaltung für eine organische Leuchtdiode sowie Anzeigefeld und Anzeigevorrichtung mit einer derartigen Schaltung
Inventor: CHEN DAN
IPC: G09G3/325
Filed: 2014-12-05
Granted: 2017-09-07
Abstract: Pixelkompensationsschaltung für eine organische Leuchtdiode, die dazu ausgelegt ist, eine organische Leuchtdiode, OLED, zum Abstrahlen von Licht anzusteuern; wobei die OLED-Pixelkompensationsschaltung einen ersten Transistor, einen zweiten Transistor, einen dritten Transistor, einen vierten Transistor, einen fünften Transistor und einen Speicherkondensator aufweist; eine Gate-Elektrode des ersten Transistors an ein erstes Abtastsignal angeschlossen ist, eine erste Elektrode des ersten Transistors an eine Versorgungsspannung angeschlossen ist und eine zweite Elektrode des ersten Transistors an eine erste Elektrode des Speicherkondensators angeschlossen ist; eine Gate-Elektrode des zweiten Transistors an das erste Abtastsignal angeschlossen ist, eine erste Elektrode des zweiten Transistors an ein Datensignal angeschlossen ist und eine zweite Elektrode des zweiten Transistors an eine Gate-Elektrode des dritten Transistors angeschlossen ist; eine erste Elektrode des dritten Transistors an die Versorgungsspannung angeschlossen ist und eine zweite Elektrode des dritten Transistors an eine erste Elektrode des fünften Transistors angeschlossen ist; eine Gate-Elektrode des vierten Transistors an ein zweites Abtastsignal angeschlossen ist, eine erste Elektrode des vierten Transistors an die Gate-Elektrode des dritten Transistors angeschlossen ist und eine zweite Elektrode des vierten Transistors an die erste Elektrode des Speicherkondensators angeschlossen ist; eine Gate-Elektrode des fünften Transistors an ein Lichtabstrahlsignal angeschlossen ist und eine zweite Elektrode des fünften Transistors an eine erste Elektrode der OLED angeschlossen ist; eine zweite Elektrode des Speicherkondensators an die erste Elektrode des fünften Transistors angeschlossen ist; und eine zweite Elektrode der OLED an ein Tiefpegelsignal ...
Patent DE-102015118096-B4 (DE)
Title: Steinerner Putterkopf und Putter
Inventor: WACHENFELD WILLI
IPC: A63B53/04
Filed: 2015-10-23
Granted: 2017-10-26
Abstract: Steinerner Putterkopf (1) eines Puffers, aufweisend – eine Schlagfläche (31), – eine Aufnahme (23) für einen Schaft (4), – eine Basisplatte (2) und ein Schlag- und Zielelement (3), – wobei das Schlag- und Zielelement (3) in einer auf einer Oberseite (21) der Basisplatte (2) vorgesehenen Ausnehmung (22) eingesetzt fixiert und – wobei wenigstens eine der Stirnseiten des Schlag- und Zielelements (3) als Schlagfläche (31) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die sich in Schlagrichtung (x) erstreckenden Seitenränder einer Oberseite (32) des Schlag- und Zielelementes (3) als Zieleinrichtung ausgebildet sind, – wobei die Farbe der Basisplatte (2) von der Farbe des Schlag- und Zielelementes (3) verschieden ist.
Patent DE-102015120898-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Überwachung von optischen Multimodefasern sowie zugehöriges System
Inventor: BUNGE CHRISTIAN-ALEXANDER
IPC: H04J14/04
Filed: 2015-12-02
Granted: 2017-12-28
Abstract: Verfahren zur Feststellung eines Defektes in einer Multimodenfaser (9) zur optischen Übertragung von Daten, wobei ein optisches Datensignal (2) zur Datenübertragung verwendet wird, das eine erste Ausbreitungsmode oder einen ersten Satz von Ausbreitungsmoden der Multimodenfaser (9) anregt, wobei die Überwachung vermittels eines Lichtsignals (3) erfolgt, das in die Multimodenfaser (9) eingekoppelt wird und eine zweite Ausbreitungsmode oder einen zweiten Satz von Ausbreitungsmoden der Multimodenfaser (9) anregt, dadurch gekennzeichnet, dass am Ende einer in der Multimodenfaser (9) ausgebildeten Teststrecke ein modenselektiv reflektierendes Element (4) vorgesehen ist, das das sich in der zweiten Ausbreitungsmode oder im zweiten Satz von Ausbreitungsmoden ausbreitende Signal reflektiert und für das sich über die erste Ausbreitungsmode oder den ersten Satz von Ausbreitungsmoden ausbreitende Datensignal (2) durchlässig ist, und dass das reflektierte Signal am Anfang der in der Multimodenfaser (9) ausgebildeten Teststrecke ausgekoppelt wird, wobei an dem ausgekoppelten Signal der Defekt festgestellt wird.
Patent DE-102015121146-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuersystem
Inventor: TOYORA SACHIO
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-12-04
Granted: 2021-08-26
Abstract: Fahrzeugsteuersystem (101), aufweisend:ein Getriebe (4), das derart konfiguriert ist, dass es ein Übersetzungsverhältnis gemäß einem Schaltvorgang eines Fahrers ändert;eine Kupplung (3), die zwischen einer Maschine (1) und dem Getriebe (4) vorgesehen ist;ein Stellglied (7), das derart konfiguriert ist, dass es die Kupplung (3) einrückt und ausrückt; undeine Steuereinheit (50), die derart konfiguriert ist, dass sie das Stellglied (7) steuert, dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuereinheit (50) derart konfiguriert ist, dass sieeine Freilauffahrt ausführt, bei der ein Fahrzeug mit angehaltener Maschine (1) fährt und die Kupplung (3) ausgerückt ist,eine Startsteuerung beginnt, die die Freilauffahrt stoppt und die Maschine (1) startet, wenn ein von einem Fahrer während der Freilauffahrt durchgeführter Schaltvorgang ein Herunterschaltvorgang ist, unddie Freilauffahrt durch Halten der Kupplung (3) im ausgerückten Zustand fortführt, bis ein Beschleuniger in einen An-Zustand versetzt wird oder ein Herunterschaltvorgang durchgeführt wird, wenn ein von einem Fahrer während der Freilauffahrt durchgeführter Schaltvorgang ein Hochschaltvorgang ist, unddie Startsteuerung ferner eine Drehzahlerhöhungssteuerung zum Starten der Drehung der Maschine (1) und zum Erhöhen der Drehzahl der Maschine (1) aufweist.
Patent DE-102015121168-B4 (DE)
Title: Steuersystem und Steuerverfahren für eine fehlersichere motorgetriebene Fremdkraftlenkung
Inventor: NOH YOON KAB
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-12-04
Granted: 2020-09-03
Abstract: Ein Steuersystem für eine Fehlersicherheit einer motorgetriebenen Fremdkraftlenkung (MDPS), wobei das Steuersystem aufweist:ein Geradlinige-Bewegung/Abbiegebewegung-Ermittlungsmodul (10) zum Ermitteln, ob sich ein Fahrzeug geradlinig bewegt oder abbiegt, basierend auf einem Lenkwinkel eines Lenkrads, einem Lenkdrehmoment des Lenkrads und einer Fahrzeuggeschwindigkeit,ein Fehlerermittlungsmodul (30) zum Ermitteln, ob ein MDPS-Fehler auftritt, basierend auf dem Lenkdrehmoment des Lenkrads und einem Motordrehmoment der MDPS, falls das Geradlinige-Bewegung/Abbiegebewegung-Ermittlungsmodul (10) ermittelt, dass sich das Fahrzeug geradlinig bewegt,ein Fehlertyp-Ermittlungsmodul (40) zum Ermitteln eines Typs eines MDPS-Fehlers unter Verwendung einer Gierrate-Änderungsrate, falls das Fehlerermittlungsmodul (30) ermittelt, dass der MDPS-Fehler auftritt, undein Gierrate-Änderungsrate-Erfassungsmodul (20) zum Eingeben der Gierrate-Änderungsrate an das Fehlertyp-Ermittlungsmodul (40).
Patent DE-102015216945-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bewegung von Körperteilen einer in einem Sitz fürein Verkehrsmittel sitzenden Person, Sitz zum Durchführen einesderartigen Verfahrens, sowie Verkehrsmittel, insbesondere Kraftfahrzeug, mit einem derartigen Sitz
Inventor: BEUSCHEL MICHAEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-09-04
Granted: 2023-06-07
Abstract: Verfahren zur Bewegung von Körperteilen einer in einem Sitz (1) für ein Verkehrsmittel sitzenden Person, mit folgenden Schritten:- Bewegen einer verstellbaren Auflage (5) für die Unterschenkel (U) der Person in eine Betriebsposition, in der die Unterschenkel (U) der im Sitz (1) befindlichen Person an der Auflage (5) anliegen;- Verändern einer Befüllung einer Mehrzahl von elastischen Luftblasen (6) in der Auflage (5) mittels einer pneumatischen Aktorik mit Luft derart, dass eine Verformung der Auflage (5) und hierdurch eine Bewegung der Unterschenkel (U) der im Sitz befindlichen Person bewirkt wird, gekennzeichnet durch,- Ausführen einer oder mehrerer paralleler Wellenbewegungen der Auflage (5) in Längsrichtung der Unterschenkel von unten nach oben einer im Sitz (1) befindlichen Person durch Verändern der Befüllung der Luftblasen (6).