baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009043441-B4 (DE)
Title: Halbleitermodul
Inventor: ARAI KIYOSHI
IPC: H01L25/18
Filed: 2009-09-29
Granted: 2019-06-06
Abstract: Halbleitermodul mit
 einem Schaltelement (5) und
 einer Mehrzahl von Siliziumcarbiddiodenelementen (15a, 15b; 18a-18d), die auf dem Schaltelement angeordnet sind,
 wobei das Schaltelement (5) rechteckförmig ist und
 jedes der Mehrzahl von Siliziumcarbiddiodenelementen (15a, 15b; 18a-18d) in einer Ecke des rechteckförmigen Schaltelements angeordnet ist,
 wobei das Schaltelement (5) ein IGBT, ein MOSFET oder ein Bipolartransistorelement ist, und
 die Anoden der Siliziumcarbiddiodenelemente (15a, 15b; 18a-18d) direkt durch Lot oder dergleichen mit einem Emitter oder einer Source des Schaltelements (5) verbunden sind
Patent DE-102009051219-B4 (DE)
Title: Halbleiterschalter, Halbleiterschalter-MMIC, Umschalt-HF-Modul, Leistungswiderstandsschalter-HF-Modul sowie Sende- und Empfangsmodul
Inventor: TSUKAHARA YOSHIHIRO
IPC: H01P1/15
Filed: 2009-10-29
Granted: 2012-10-25
Abstract: Halbleiterschalter mit einem ersten Ein- und Ausgabeanschluss (P1), einem zweiten Ein- und Ausgabeanschluss (P2) und einem dritten Ein- und Ausgabeanschluss (P3), wobei der erste Ein- und Ausgabeanschluss (P1) und der zweite Ein- und Ausgabeanschluss (P2) über einen ersten Weg verbunden sind und der erste Ein- und Ausgabeanschluss (P1) und der dritte Ein- und Ausgabeanschluss (P3) über einen zweiten Weg verbunden sind, enthaltend: einen ersten Transistor (2), der entweder in Serie oder parallel zwischen dem ersten Ein- und Ausgabeanschluss (P1) und dem zweiten Ein- und Ausgabeanschluss (P2) angeschlossen ist, eine erste Übertragungsleitung (4) mit einer vorgegebenen Länge, die zwischen den ersten Ein- und Ausgabeanschluss (P1) und den dritten Ein- und Ausgabeanschluss (P3) geschaltet ist, eine zweite Übertragungsleitung (7), die parallel zu der ersten Übertragungsleitung (4) angeordnet ist, um es einem Teil eines durch die erste Übertragungsleitung (4) laufenden Hochfrequenzsignal zu ermöglichen, durch Kopplung abgezweigt zu werden, und...
Patent DE-102009056479-B4 (DE)
Title: Anbaugerät für Gabelstapler mit verstellbaren Vorrichtungen zur Lastaufnahme
IPC: B66F9/14
Filed: 2009-12-01
Granted: 2014-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anbaugerät für Gabelstapler und andere Fahrzeuge mit seitlich verstellbaren Vorrichtungen zur Lastaufnahme. Solche Geräte müssen möglichst kompakt aufgebaut sein, damit sie bei einem geringen Eigengewicht eine möglichst große Nutzlast aufweisen. Bei der vorliegenden Erfindung sind hierzu die Halterungen, mit denen das Gerät am Fahrzeug befestigt wird, unmittelbar an den Führungsschienen (1, 2) für die lastaufnehmenden Vorrichtungen (13, 14) angebracht und die Hydraulikflüssigkeit wird den Zylindern (7, 8), welche die lastaufnehmenden Vorrichtungen seitlich verstellen, über Bohrungen in den Führungsschienen zugeführt. Hierdurch ergibt sich ein sehr geringe Bautiefe des Geräts und damit ein geringes Eigengewicht. Um die Stabilität zu erhöhen, ist der Rahmen bestehend aus Führungsschienen (1, 2) und seitlichen Streben (3) zusätzlich durch Winkelelemente (16) in den Ecken verstärkt. Das Gerät läßt sich an nahezu allen Typen von Flurförderzeugen verwenden.
Patent DE-102010003468-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sterilisieren von insbesondere becherförmigen Verpackungsbehältern
Inventor: MUELLER PETER
IPC: B65B55/10
Filed: 2010-03-30
Granted: 2023-06-15
Abstract: Vorrichtung (10) zum Sterilisieren von insbesondere becherförmigen Verpackungsbehältern (1), mit einer Übergabeeinrichtung (12) zum Übergeben der Verpackungsbehälter (1) in Aufnahmen (17) einer ersten Fördereinrichtung (15), wobei die erste Fördereinrichtung (15) zum Zuführen der Verpackungsbehälter (1) aus einem unsterilen Bereich (29) einer Verpackungsmaschine (100) in einen sterilen Bereich (28) der Verpackungsmaschine (100) dient, wobei in dem sterilen Bereich (28) der Verpackungsmaschine (100) die Verpackungsbehälter (1) mit einem Füllgut befüllt und mit Deckelelementen dicht verschlossen werden, wobei die erste Fördereinrichtung (15) ein endlos ausgebildetes Fördermittel (16) umfasst, das beim Einschleusen der Verpackungsbehälter (1) in den sterilen Bereich (28) in Wirkverbindung mit einem in einem Sterilisiermittelbehälter (20) angeordneten Sterilisiermittel (5) gelangt, wobei der Sterilisiermittelbehälter (20) mit einem Trennelement (25) zusammenwirkt, das den sterilen Bereich (28) von dem unsterilen Bereich (29) trennt, wobei das Fördermittel (16) auf seiner Rücklaufstrecke zur Übergabeeinrichtung (12) erneut in Wirkverbindung mit dem Sterilisiermittel (5) in dem Sterilisiermittelbehälter (20) gelangt, derart, dass das Fördermittel (16) im sterilen Bereich (28) in das Sterilisiermittel (5) des Sterilisiermittelbehälters (20) eintaucht und nach dem Passieren des Bereichs des Trennelements (25) im unsterilen Bereich (29) aus dem Sterilisiermittelbehälter (20) auftaucht, dadurch gekennzeichnet, dass das Fördermittel (16) nach dem Auftauchen aus dem Sterilisiermittel (5) im unsterilen Bereich (29) entlang einer Trockenstrecke getrocknet wird.
Patent DE-102010035870-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Genauigkeitssteigerung einer positionierenden Maschine und positionierende Maschine
Inventor: FRANKE MATTHIAS
IPC: B23Q17/00
Filed: 2010-08-30
Granted: 2017-06-01
Abstract: Verfahren zur Genauigkeitssteigerung einer positionierenden Maschine (10) in Form einer Messmaschine die (a) eine Positioniervorrichtung (12), (b) einen mittels der Positioniervorrichtung (12) positionierbaren Endeffektor (14), (c) einen vom Endeffektor (14) erreichbaren Arbeitsraum zum Aufnehmen eines mit dem Endeffektor (14) in Kontakt zu bringenden Objekts (30), (d) ein Maschinen-Messsystem, – das ein Maschinen-Koordinatensystem aufspannt, wobei mittels des Maschinen-Messsystems eine Position (P) des Endeffektors (14) im Maschinen-Koordinatensystem in Maschinen-Koordinaten oder einem daraus abgeleiteten Koordinatensystem bestimmbar ist, und – das eine Maschinen-Genauigkeit hat, und (e) ein Referenz-Messsystem (24), – das einen Metrologierahmen aufspannt, so dass mittels des Referenz-Messsystems die Position (P) des Endeffektors (14) im Metrologierahmen in Metrologierahmen-Koordinaten oder einem daraus abgeleiteten Koordinatensystem bestimmbar ist, und – das eine Referenz-Genauigkeit, die höher ist als die Maschinen-Genauigkeit, aufweist, (f) wobei der Endeffektor (14) einen Messkopf umfasst und das Objekt (30) ein Prüfling ist, mit den Schritten: (i) Anfahren des Objekts an zumindest einer vorgegebenen ersten Ziel-Position (P1,Ziel) mittels des Endeffektors, bis der Endeffektor (14) in zumindest einer ersten Position (P1) an das Objekt antastet, (ii) Erfassen und Speichern der Maschinen-Koordinaten y1M z1M )) der ersten Position (P1) gekennzeichnet durch die Schritte: (iii) nach Schritt (ii) Bewegen des Objekts (30) an einen Ort, so dass die zumindest eine erste Position (P1) mit dem Referenz-Messsystem (24) messbar ist, ...
Patent DE-102010048393-B4 (DE)
Title: Fahrzeugzugangs- und/oder Fahrberechtigungssystem
Inventor: GEISSENHÖNER MARTIN
IPC: G07C9/00
Filed: 2010-10-13
Granted: 2018-03-22
Abstract: Fahrzeug mit einem Fahrzeugzugangs- und/oder Fahrberechtigungssystem, das mittels Schlüsselortung eine Position (Pinnen, Paußen) des dem Fahrzeug zugeordneten Fahrzeugschlüssels (3) innerhalb oder außerhalb des Fahrzeugs erkennt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Fahrzeugzugangs- und/oder Fahrberechtigungssystem eine Einheit (13) zur Erkennung der An- oder Abwesenheit des Fahrers im Fahrzeug integriert ist, und dass die Einheit (13) eine zeitliche Abfolge von Türöffnungs- und Türschließbetätigungen (Tauf, Tzu) in Kombination mit den jeweiligen Fahrzeugschlüsselpositionen (Pinnen, Paußen) erfasst und daraus die An- oder Abwesenheit des Fahrers im Fahrzeug ermittelt.
Patent DE-102010055716-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Antrieb
Inventor: SCHÜTTE MICHAEL
IPC: B66D1/44
Filed: 2010-12-22
Granted: 2021-12-09
Abstract: Hydraulischer Antrieb mit einem Hydromotor (4), dessen Zulauf (8) mit einer Druckmittelquelle, beispielsweise einer Pumpe (2) verbunden ist und in dessen Rücklauf (10) ein Bremsventil (16) angeordnet ist, das von einem über eine Steuerleitung (22) abgegriffenen Steuerdruck oder einem elektrischen Steuersignal in Richtung einer Öffnungsstellung des Bremsventils (16) beaufschlagt ist und das bei einer Druckabsenkung im Zulauf (8) in Richtung einer Schließstellung des Bremsventils (16) verstellbar ist, gekennzeichnet durch eine Steuereinrichtung (46, 80; 70), über die der Steuerdruck oder das Steuersignal unabhängig vom Zulaufdruck einstellbar ist.
Patent DE-102010064289-B4 (DE)
Title: Größenreduzierung von Kontaktelementen und Kontaktdurchführungen in einem Halbleiterbauelement durch Einbau eines zusätzlichen Abschrägungsmaterials
Inventor: CHUMAKOV DMYTRO
IPC: H01L21/283
Filed: 2010-12-28
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines vertikalen Kontaktelements (227) eines Halbleiterbauelements (200), wobei das Verfahren umfasst:Bilden eines dielektrischen Materialsystems (220) über einem Kontaktgebiet (202c) des Halbleiterbauelements, wobei das dielektrische Materialsystem eine erste (223c) und eine zweite (223b) dielektrische Schicht mit reduziertem Abschrägungsverhalten in Bezug auf eine erste (222c) und eine zweite (222b) dielektrische Schicht mit erhöhtem Abschrägungsverhalten aufweist, so dass die erste und die zweite dielektrische Schicht mit reduziertem Abschrägungsverhalten (223c, 223b) einerseits und die erste und zweite dielektrische Schicht mit erhöhtem Abschrägungsverhalten (222c, 222b) andererseits ein unterschiedliches Abschrägungsverhalten besitzen, wenn sie der Einwirkung reaktiver Ätzatmosphären ausgesetzt werden, wobei das dielektrische Materialsystem (220) ferner eine weitere dielektrische Schicht (221) aufweist;wobei sich die erste dielektrische Schicht mit reduziertem Abschrägungsverhalten (223c) auf der ersten dielektrischen Schicht mit erhöhtem Abschrägungsverhalten (222c) befindet;wobei sich die erste dielektrische Schicht mit erhöhtem Abschrägungsverhalten (222c) auf der zweiten dielektrischen Schicht mit reduziertem Abschrägungsverhalten (223b) befindet;wobei sich die zweite dielektrische Schicht mit reduziertem Abschrägungsverhalten (223b) auf der zweiten dielektrischen Schicht mit erhöhtem Abschrägungsverhalten (222b) befindet;wobei sich die zweite dielektrische Schicht mit erhöhtem Abschrägungsverhalten (222b) auf der weiteren dielektrischen Schicht (221) befindet;Bilden eines Teils (223d) einer Kontaktöffnung in der ersten dielektrischen Schicht mit reduziertem Abschrägungsverhalten (223c) unter Anwendung einer Ätzmaske (230), die über der ersten dielektrischen Schicht mit reduziertem Abschrägungsverhalten (223c) ausgebildet ist, und unter Verwendung der ersten dielektrischen Schicht mit erhöhtem Abschrägungsverhalten als Ätzstopp;Bilden eines weiteren Teils (222d, 223a, 222a) der Kontaktöffnung in der ersten dielektrischen Schicht mit erhöhtem Abschrägungsverhalten (222c), in der zweiten dielektrischen Schicht mit reduziertem Abschrägungsverhalten (223b) und in der zweiten dielektrischen Schicht mit erhöhtem Abschrägungsverhalten (222b),wobei die erste (223c) und die zweite (223b) dielektrische Schicht mit reduziertem Abschrägungsverhalten beim Bilden des weiteren Teils (222d, 223a, 222a) der Kontaktöffnung in der entsprechenden tieferliegenden der ersten (222c) und der zweiten (222b) dielektrischen Schicht mit erhöhtem Abschrägungsverhalten als Ätzstopp verwendet werden;Vergrößern einer Tiefe der Kontaktöffnung derart, dass diese sich durch die weitere dielektrische Schicht (221) zu dem Kontaktgebiet (202c) erstreckt; undFüllen der Kontaktöffnung (227) mit einem leitenden Material (226).
Patent DE-102011003584-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von biobasierten amorphen polyesterharzen für emulsion-aggregation-toner und diese umfassende tonerpartikel
Inventor: FARRUGIA VALERIE M
IPC: G03G9/08
Filed: 2011-02-03
Granted: 2019-01-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines amorphen Polyesterharzes, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Synthese von Isosorbid aus D-Glucose;Erhalten von Bernsteinsäure, die durch eine anaerobe Fermentation mit Submerskultur erhalten wurde; undErhalten von Azelainsäure, die mittels oxidativer Spaltung von Ölsäure mit Chromsäure oder mittels Ozonolyse hergestellt wurde; undPolykondensation von aus D-Glucose synthetisiertem Isosorbid mit einer Mischung aus Bernsteinsäure und Azelainsäure in Gegenwart eines Katalysators, um das amorphe Polyesterharz zu erhalten.
Patent DE-102011007590-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Gleitziehbiegen
Inventor: SUESE DIETMAR DR
IPC: B21C9/00
Filed: 2011-04-18
Granted: 2012-12-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung höchstfester, warm umgeformter Profilbauteile mittels Gleitziehbiegen. Erfindungsgemäß wird das umzuformende Material dabei vor dem Umformen bereichsweise gezielt auf Temperaturen zwischen der Umform- und der Solidustemperatur des Materials erwärmt. Nach der Umformung erfolgt eine gezielte bereichsweise Abkühlung des Materials, wodurch in Kombination die Materialeigenschaften, insbesondere Härte und Duktilität des Materials, gezielt eingestellt werden können. Weiterhin eine Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens, wobei das umzuformende Material mittels mindestens einer Transporteinrichtung durch ein Umformwerkzeug geführt und dabei umgeformt wird. Die Vorrichtung weist weiterhin mindestens eine Erwärmungseinrichtung und mindestens eine Abkühlungseinrichtung zur gezielten erfindungsgemäßen gezielten bereichsweisen Erwärmung bzw. Abkühlung des Materials auf.
Patent DE-102011016805-B4 (DE)
Title: Atemschutzmaske mit einer Trinkvorrichtung
Inventor: LÖW LOTHAR
IPC: A62B18/08
Filed: 2011-04-12
Granted: 2017-02-09
Abstract: Eine Atemschutzmaske mit einem Anschlussstück (11) an einem Maskenkörper und einem drehbar im Anschlussstück (11) aufgenommen Adapter (12), welcher außerhalb der Maske ein Winkelstück (13) zum Anschluss eines Trinkschlauches (7) zur Nahrungs- oder Getränkeaufnahme und innerhalb der Maske ein Mundstück aufweist, soll hinsichtlich der Handhabung der Trinkvorrichtung (2) verbessert werden. Zur Lösung der Aufgabe ist eine Drehgelenkverbindung (29) zwischen dem Adapter (12) und dem Winkelstück (13) vorgesehen.
Patent DE-102011052101-B4 (DE)
Title: Schrumpfvorrichtung mit Gebindekühlung
Inventor: NAPRAVNIK CHRISTIAN
IPC: B65B53/06
Filed: 2011-07-25
Granted: 2023-10-05
Abstract: Schrumpfvorrichtung (1, 15a, 15b, 15c, 15d) zum Aufschrumpfen einer Umverpackung (7) um eine Zusammenstellung von Artikeln (6) zu einem Gebinde (5*), wobei die Schrumpfvorrichtung eine Transportstrecke (10), einen Eingangsbereich (3), einen Schrumpftunnel (2) und einen Ausgangsbereich (4, 16a, 16b, 16c, 16d) umfasst, wobei mit einer Umverpackung (7) zusammengefasste Artikel (6) zum Aufschrumpfen der Umverpackung (7) mit heißer Luft beaufschlagt werden, wobei die Transportstrecke (10) dem unterbrechungsfreien Transport der Gebinde (5*) durch den Eingangsbereich (3), den Schrumpftunnel und den Ausgangsbereich (16a, 16b, 16c) der Schrumpfvorrichtung (15a, 15b, 15c) dient, wobei im Ausgangsbereich (4, 16a, 16b, 16c) oberhalb der Transportstrecke (10) mindestens eine erste Kühlmittelvorrichtung (20) angeordnet ist, durch die die Gebinde (5*) von oben her mit einem Kühlluftstrom (22) beaufschlagbar sind, wobei die Transportstrecke (10) ein durchgängiges und für Kühlmittel durchlässiges Transportmittel umfasst und wobei im Ausgangsbereich (16a, 16b, 16c, 16d) der Schrumpfvorrichtung (15a, 15b, 15c, 15d) unterhalb des Transportmittels mindestens eine zweite Kühlmittelvorrichtung (25) angeordnet ist, durch die der Bodenbereich der Gebinde (5*) von unten her mit einem Kühlluftstrom (26) beaufschlagbar sind,wobei direkt nach dem Ausgang des Schrumpftunnels mindestens eine erste obere Kühlmittelvorrichtung (20*) und eine zweite untere Kühlmittelvorrichtung (27*) einander direkt gegenüberliegend angeordnet sind,welche erste obere Kühlmittelvorrichtung (20*) einen weitgehend senkrecht nach unten gerichteten Kühlmittelstrom produziert undwelche zweite untere Kühlmittelvorrichtung (27*) einen weitgehend senkrecht nach oben gerichteten Kühlmittelstrom produziert.
Patent DE-102011075859-B4 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für Impulsschrauber mit einem Testschraubbolzen
Inventor: BRANDL OSKAR
IPC: G01L5/24
Filed: 2011-05-16
Granted: 2022-07-07
Abstract: Prüfvorrichtung (10) mit einem Testschraubbolzen eine für Impulsschrauber, der in eine Schraubenmutter einschraubbar ist und dessen Bolzenkopf in verschraubtem Zustand an einer Anlagefläche (42) anliegt, wobei die Prüfvorrichtung (10) mit einer zur Erfassung wenigstens einer für die Verschraubung des Bolzenkopfs und der Schraubenmutter charakteristischen Kenngröße ausgebildeten Messeinrichtung (1) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfvorrichtung weiterhin eine Schmiereinrichtung (53) aufweist, die zur Zufuhr eines Schmierstoffs in einen weitgehend zwischen dem Bolzenkopf und der Anlagefläche (42) liegenden Bereich ausgebildet ist.
Patent DE-102011083208-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einem Flottenspeicher und Verfahren zum Betrieb derselben
Inventor: NANNT HANS-PETER
IPC: A47L15/42
Filed: 2011-09-22
Granted: 2016-05-04
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Geschirrspülmaschine mit einem Spülraum (1) zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut, mit einem im unteren Bereich des Spülraums (1) angeordneten Sammeltopf (2) für Spülflotte, wobei der Sammeltopf (2) mit einer Laugenpumpe (3) und/oder Umwälzpumpe (4) in flüssigkeitsleitender Verbindung steht, und mit einem Flottenspeicher (5) zum Zwischenspeichern von Spülflotte, wobei der Flottenspeicher (5) mit dem Sammeltopf (2) über eine Flüssigkeitsleitung (6) verbunden ist. Die Geschirrspülmaschine zeichnet sich dadurch aus, dass sie einen Filter (7) zum Zurückhalten von in der Spülflotte mitgeführten Verunreinigungen aufweist, wobei der Filter (7) im Strömungsweg der Spülflotte angeordnet ist, der sich vom Inneren des Sammeltopfs (2) über die Flüssigkeitsleitung (6) ins Innere des Flottenspeichers (5) erstreckt. Darüber betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer Geschirrspülmaschine, wobei die Flüssigkeitspumpe (8) Spülflotte in Abhängigkeit der Zeit, auf Basis eines in der Steuerung hinterlegten Spülprogramms oder in Abhängigkeit des Betriebszustands des Filters (7) vom Flottenspeicher (5) durch die Flüssigkeitsleitung (6) und durch den Filter (7) ins Innere des Sammeltopfs (2) pumpt, um hierbei eine Reinigung des Filters (7) zu bewirken.
Patent DE-102011120568-B4 (DE)
Title: Synchronanordnung
Inventor: SILVA RENATO FREITAS
IPC: F16D23/02
Filed: 2011-12-08
Granted: 2013-05-08
Abstract: Schaltmechanismus für ein Getriebe (5) in einem Kraftfahrzeug-Antriebsstrang, aufweisend: eine Welle (11) zum Einbau in das Getriebe (5); ein erstes und ein zweites Zahnrad (12, 13), die jeweils drehbar auf der Welle (11) gelagert sind; und eine Synchronanordnung (10) mit: einer Schiebemuffe (31), die zwischen erstem und zweitem Zahnrad (12, 13) angeordnet zur drehzahlgleichen Drehung mit dem ersten Zahnrad (12) in Eingriff und entlang der Welle (11) axial beweglich ist; einem Synchronring (28), der axial benachbart zu Schiebemuffe (31) und zweitem Zahnrad (13) angeordnet ist und der eine nach radial innen weisende Umfangsfläche hat, an der mehrere Nasen (40) zum zweiten Zahnrad (13) hin vorstehen und in jeweilige Aussparungen (42) in einer nach radial außen weisenden Umfangsfläche des zweiten Zahnrades (13) eingreifen, sodass der Synchronring (28) zur drehzahlgleichen Drehung mit dem zweiten Zahnrad (13) verbunden und entlang der Welle (11) axial...
Patent DE-102012005305-B4 (DE)
Title: Druckluftversorgungsanlage, pneumatisches System und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: FRANK DIETER
IPC: F15B21/048
Filed: 2012-03-19
Granted: 2024-02-08
Abstract: Druckluftversorgungsanlage (10,11,12,13,14,15,16) zum Betreiben einer Pneumatikanlage (90), insbesondere einer Luftfederanlage eines Fahrzeugs, aufweisend:- eine Druckluftzuführung (1),- einen Druckluftanschluss (2) zur Pneumatikanlage (90),- einen Entlüftungsanschluss (3) zur Umgebung,- eine pneumatische Hauptleitung (60) zwischen der Druckluftzuführung (1) und dem Druckluftanschluss (2), die einen Lufttrockner (61) und eine erste Drossel (62) aufweist,- eine Entlüftungsleitung zwischen dem Druckluftanschluss (2) und dem Entlüftungsanschluss (3), die eine zweite Drossel (72) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nennweite der ersten Drossel (62) mittels eines differenzdruckgeregelten ersten pneumatischen Antriebs (44) einstellbar ist, wobei der Differenzdruck derjenige zwischen dem Druckluftzuführungsanschluss (52) und dem Druckluftanschluss (2) ist, insbesondere derjenige zwischen dem Druckluftanschluss (2) und dem Lufttrockner (61).
Patent DE-102012100097-B4 (DE)
Title: Elektronische Sanitärarmatur, insbesondere für Waschtische
Inventor: HÖHNE FALK
IPC: G05D27/02
Filed: 2012-01-06
Granted: 2015-02-19
Abstract: Elektronische Sanitärarmatur, bestehend aus einem Gehäuse (1) mit Zuführungen (3) für Kalt- und Warmwasser, einer Mischkammer (M) und einem Abgang (2), der das in der Mischkammer (M) bereitgestellte Mischwasser zum Auslauf führt, dadurch gekennzeichnet, dass – das Gehäuse (1) ein Stellelement und einen Temperatursensor (4) aufnimmt, – wobei der Temperatursensor (4) in die Mischkammer (M) integriert oder nach der Mischkammer (M) in Richtung zum Abgang (2) angeordnet ist und – das Stellelement mit einem Motor verbunden und in Bezug auf ein feststehendes Element (K1), welches zur Mischkammer (M) einen Durchfluss von den Zuführungen (3) für Kalt- und Warmwasser und vom Abgang (2) herstellt, verstellbar ist, – wobei dem Drehwinkel des Stellelements eine Temperatur und/oder eine Durchflussmenge zuordenbar ist und – wobei der Motor (7) als Schrittmotor (7) ausgebildet ist und je nach Betätigungskraft zum Bewegen einer Spindel (S) und den Motorkenngrößen mit einem Getriebe (5) gekoppelt ist und der Motor von einem auf einer Platine (9) angeordneten Prozessor angesteuert wird, – wobei die Mischkammer (M) mit einem Boden (B) verschlossen ist, der an einer Durchmessererweiterung (S1) der Spindel (S) ausgebildet ist, – Wobei das Stellelement und/oder das feststehende Element (K1) scheibenartig ausgebildet sind und aus Keramik, metallischem Werkstoff, Kunststoff oder einer Kombination dieser Materialien bestehen.
Patent DE-102012109475-B4 (DE)
Title: Kreuzgelenkanordnung
Inventor: ERLMANN NIKOLAUS MARTIN
IPC: F16D3/26
Filed: 2012-10-05
Granted: 2017-05-11
Abstract: Kreuzgelenkanordnung mit zwei Gelenkgabeln (11) und vier Zapfenlageranordnungen (12), wobei die Zapfenlageranordnungen (12) jeweils folgendes umfassen: einen von einer Zapfenkreuzmitte (S) vorstehenden Zapfen (13), einen Gabelarm (11) einer der Gelenkgabeln (5, 6) mit einer Lagerbohrung (15), in der der Zapfen (13) gelagert ist, eine Außenhülse (16), die innerhalb der Lagerbohrung (15) angeordnet ist und die an einer der Zapfenkreuzmitte (S) zugewandten Seite eine Stirnfläche aufweist, eine Innenhülse (17), die innerhalb der Lagerbohrung (15) angeordnet ist und die an einer der Zapfenkreuzmitte (S) zugewandten Seite einen Ringabschnitt (25) aufweist, und ein Axiallager (28), das zwischen der Stirnfläche (46) der Außenhülse (16) und dem Ringabschnitt (25) der Innenhülse (17) angeordnet ist, wobei die Außenhülse (16) an einer der Zapfenmitte (S) zugewandten Seite der Lagerbohrung (15) axial gegen den Gabelarm (11) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringabschnitt (25) beabstandet zum Zapfenkreuz (14) angeordnet ist, so dass jeweils zwischen dem Ringabschnitt (25) der Innenhülse (17) und dem Zapfenkreuz (14) ein Spalt (27) vorgesehen ist.