baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009007549-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine störungssichere Übertragung
IPC: G08C17/00
Filed: 2009-05-27
Abstract: Vorrichtung zum drahtlosen Übertragen von Steuerinformation aufweisenden Daten, mit einer Sendeeinheit, einer Recheneinheit und einer Einstelleinheit, wobei die Daten enthaltende Telegramme wiederholt aussendbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass  durch die Recheneinheit Zufallszahlenwerte bestimmbar sind,  durch die Sendeeinheit mehrere aufeinander folgende Telegramme aussendbar sind, und  durch die Einstelleinheit Sendepausen zwischen dem Senden von zwei aufeinander folgenden Telegrammen einhaltbar sind, wobei jede Sendepause eine einem der von der Recheneinheit bestimmten Zufallszahlenwerte entsprechende Sendepausendauer aufweist.
Patent DE-202009007890-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufhängen von Würsten
IPC: A22C15/00
Filed: 2009-06-04
Abstract: Vorrichtung (1) zum maschinellen Aufhängen von jeweils mit einer Hängeschlaufe (2) versehenen Würsten (3–5) an einer Tragstange, bei welcher Vorrichtung ein Greifmittel (6) für die Hängeschlaufe, eine Fördereinrichtung (7) für die an ihrer Hängeschlaufe hängenden Würste und ein Mittel zum Abladen der geförderten Würste auf die in der Vorrichtung gehaltene Tragstange vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Vorrichtung eine Sprüheinrichtung (10) vorgesehen ist, mittels welcher hängend geförderte Würste mit Flüssigkeit besprühbar sind.
Patent DE-202009010456-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trennung oder/und Walzbearbeitung von Rohren
IPC: B21D19/00
Filed: 2009-07-23
Abstract: Vorrichtung zur Trennung oder/und Walzbearbeitung von Rohren (1), gekennzeichnet durch in einer axialen Position an der Außen- und Innenseite der Rohrwand (4) angreifende Rollen (9, 10; 27, 3a) von denen wenigstens eine eine Trennschneide (20) oder/und Walzbearbeitungskontur (28) aufweist, wobei die Rollen (9, 10; 27, 3a) an einer in Bezug auf die Position der Rohrwand (4) ortsfesten Halterung (8) radial verschiebbar gelagert sind, sowie durch eine die Rohrwand (4) in Richtung der Rohrtangente zwischen den Rollen (9, 10; 27, 3a) hindurch bewegende Antriebseinrichtung (3, 7).
Patent DE-202009011534-U1 (DE)
Title: Druckwellengerät zur Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers mit Piezolagenstapel
IPC: A61H23/02
Filed: 2009-08-27
Abstract: Druckwellengerät zur Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers mit  einem Piezolagenstapel (5, 15) zur Erzeugung von mechanischen Druckwellen,  einer auf den zu behandelnden Körper aufzulegenden Applikatorfläche (10, 20) zur Einkopplung der mechanischen Druckwellen in den Körper und einer mit einem der Applikatorfläche (10, 20) entgegengesetzten Ende des Piezolagenstapels verbundenen seismischen Masse (3, 13),  wobei der Piezolagenstapel (5, 15) einen Schichtaufbau zeigt, dessen piezoelektrische Schichtdicken höchstens 150 μm betragen.
Patent DE-202009011577-U1 (DE)
Title: Kran
IPC: B66C23/36
Filed: 2009-08-26
Abstract: Kran mit einem verfahrbaren Unterwagen, einem drehbar auf diesem gelagerten Oberwagen mit an diesem angeordneten wippbaren Ausleger und Derrickausleger, sowie einem über ein Koppelelement mit dem Oberwagen verbindbaren Ballastwagen, dadurch gekennzeichnet, dass der Ballastwagen eine serienmäßige Schwerlasttransportvorrichtung mit eigenem Antrieb und eigener Antriebssteuerung ist, wobei diese Antriebssteuerung infolge der Bewegung des Krans beeinflußbar ist.
Patent DE-202009012922-U1 (DE)
Title: Spielzeugartikel
IPC: A63H37/00
Filed: 2009-09-25
Abstract: Spielzeugartikel (1) umfassend ein oder mehrere Schmelzkörper (2) mit zugehörigem Schmelzlöffel (3) und Verpackung (4), wobei der Spielzeugartikel (1) als Werbegeschenk aufgemacht ist und zu diesem Zweck unabhängig vom Hersteller auf der Verpackung (4) ein Firmenabdruck (5) der das Werbegeschenk ausgebenden Firma angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich die Schmelzkörper (2) miniaturisierte und im Rahmen einer vorbestimmten Unternehmensspezifischen Corporate Identity vom Durchschnittsverbraucher als solche erkennbare firmenspezifische Symbole, Produktmodelle und/oder Werbefiguren sowie Modelle von Waren und Hilfswaren aus dem jeweiligen Warenangebot sind, wobei die Schmelzkörper (2) in Abhängigkeit vorbestimmter Personengruppen entweder aus einem metallischen oder nichtmetallischen Material bestehen.
Patent DE-202009014418-U1 (DE)
Title: Traggerüst in Form einer Rohrkonstruktion
IPC: A47B47/00
Filed: 2009-10-19
Abstract: Traggerüst in Form einer Rohrkonstruktion, dadurch gekennzeichnet, dass auf einen Rundstab mit Gewinde (1) oder auf mehrere Rundstäbe mit Gewinde (1), die über Gewindebuchsen (2) miteinander verbunden sind, ein Rohrabschnitt (4) oder mehrere Rohrabschnitte (4) aufgeschoben sind, die durch Feststellvorrichtungen an den beiden äußeren Enden der Rohrkonstruktion aneinander gepresst sind.
Patent DE-202009015599-U1 (DE)
Title: 30-teiliges Augenmodell in knöcherner Augenhöhle
IPC: G09B23/34
Filed: 2009-11-16
Abstract: Augenmodell in knöcherner Augenhöhle dadurch gekennzeichnet, dass es sich in 30 Teile zerlegen lässt.
Patent DE-202009019156-U1 (DE)
Title: Flachbeutel für Staubsauger
IPC: A47L9/14
Filed: 2009-06-19
Abstract: Flachbeutel mit einer Beuteloberseite und einer Beutelunterseite, dessen Beutelwandungen aus einem luftdurchlässigen Filtermaterial gebildet sind und wobei in der Beuteloberseite eine Einlassöffnung für die zu filtrierende Luft eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Flachbeutels zwischen der Beuteloberseite und der Beutelunterseite mindestens ein eine Zwischenebene bildender Diffusor angeordnet ist, der aus mindestens zwei zueinander angeordneten einzelnen Materialstreifen und/oder aus flächigen Materialgebilden, die länglich geformte Strömungsöffnungen aufweisen, besteht und dass der mindestens eine Diffusor an mindestens einer Seite mit der Beutelwand verbunden ist.
Patent DE-202010000015-U1 (DE)
Title: Lampe in einem Rahmen
IPC: F21S8/04
Filed: 2010-01-08
Abstract: Lampe an einem Rahmen, insbesondere einem Rahmen aus Stahl, vorzugsweise einem Leichtbaustahlrahmen, umfassend  – wenigstens einen einzeln ausgebildeten, länglichen Lampenschirm (21), an dessen beiden Enden jeweils eine Seitenkappe (215) angeordnet ist, wobei der Lampenschirm (21) eine Öffnung (218) aufweist und einen becherförmigen Querschnitt aufweist, wobei an der Innenseite der beiden Seitenkappen (215) jeweils ein Lampenkopf (219) angeordnet ist, wobei die beiden Lampenköpfe (219) gegenüberstehen, wobei im Inneren des Lampenschirms (21) eine becherförmige Spieglungsplatte (216) und eine Leuchtstoffröhre 23 in einer angemessenen Länge angeordnet sind, die auf die Länge der überquerten Felder des Rahmens (1) abgestimmt ist, um eine ununterbrochene, lange Raumbeleuchtung zu ermöglichen, wobei der Lampenschirm (21) quetschartig oder aus Platten gewalzt hergestellt ist, wobei von den beiden Seiten des unteren Rands sich jeweils ein Flügel (211) waagerecht erstreckt, wobei am Oberteil des Lampenschirms (21) ein quetschartiger Streifen (212) angeordnet ist, an dessen beiden Seiten jeweils eine Eingriffsaussparung...
Patent DE-202010004536-U1 (DE)
Title: Anbausystem für Rollstühle
IPC: A61G5/00
Filed: 2010-04-01
Abstract: Anbausystem, bestehend aus wenigstens einem Anbauelement, insbesondere zum Anbau an einen Rollstuhl, wobei das Anbauelement einen Grundrahmen zur Befestigung wenigstens eines Serviceelementes sowie wenigstens eine Schnittstelle zur Verbindung mit dem Rollstuhl aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anbauelement für eine Ruhe- beziehungsweise Transportstellung faltbar beziehungsweise zusammenklappbar ausgebildet ist.
Patent DE-202010015876-U1 (DE)
Title: Schranke
IPC: E01F13/00
Filed: 2010-11-25
Abstract: Schranke, mit einem motorisch verstellbaren Arm (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Schranke (1) eine mobile Einheit bildet und ein Zugangskontrollsystem aufweist, mittels dessen die Schranke (1) nur von befugten Personen betätigt werden kann.
Patent DE-202010016679-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur induktiven Übertragung elektrischer Energie
IPC: H02J17/00
Filed: 2010-12-16
Abstract: Vorrichtung zur induktiven Übertragung elektrischer Energie mit einer Spule (2), die mit einer anderen Spule durch geeignete Positionierung der beiden Spulen relativ zueinander zur Energieübertragung induktiv koppelbar ist, mit einer leistungselektronischen Einheit (3) zur Entnahme elektrischer Leistung aus der Spule (2) oder zur Abgabe elektrischer Leistung in die Spule (2) und mit einer Zuleitung (4, 5), welche die Spule (2) mit der leistungselektronischen Einheit (3) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuleitung (4, 5) aus mindestens zwei mehradrigen Kabeln (4; 5) mit voneinander isolierten Adern (4A, 4B, 4C, 4D; 5A, 5B, 5C, 5D) besteht, und dass die Verbindung jedes Anschlusses (2A; 2B) der Spule (2) mit einem jeweils zugeordneten Anschluss der leistungselektronischen Einheit (3) aus einer Vielzahl von Adern (5A, 5C, 4B, 4D; 4A, 4C, 5B, 5D) der mehradrigen Kabel (4, 5) besteht.
Patent DE-202010018521-U1 (DE)
Title: Antriebsbaugruppe für ein Arzneimittelabgabegerät und Arzneimittelabgabegerät
IPC: A61M5/315
Filed: 2010-12-06
Abstract: Antriebsbaugruppe für ein Arzneimittelabgabegerät (100), die aufweist: – ein Gehäuse (10) mit einem proximalen Ende (11) und einem distalen Ende (12) und einer sich zwischen dem proximalen Ende (11) und dem distalen Ende (12) erstreckenden Längsachse (A), – eine Drehhülse (40), die relativ zu dem Gehäuse (10) drehbar ist, und – eine Kolbenstange (50), die relativ zu dem Gehäuse (10) axial bewegbar ist, wobei die Kolbenstange (50) mit der Drehhülse (40) in mechanischem Zusammenwirken steht, um in die distale Richtung relativ zu dem Gehäuse (10) bewegbar zu sein, wenn sich die Drehhülse (40) zur Abgabe einer Dosis relativ zu dem Gehäuse in eine erste Richtung (D1) dreht, und um in axialer Richtung relativ zu dem Gehäuse (10) stationär zu sein, wenn sich die Drehhülse (40) zum Einstellen einer Dosis in eine zweite, der ersten Richtung (D1) entgegengesetzte Richtung (D2) dreht, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbenstange (50) eine äußere Oberfläche (52) aufweist, die mit zumindest einer auf der äußeren Oberfläche (52) angeordneten Führungsspur (53) versehen ist, und die Drehhülse (40) ein Führungsteil (45) aufweist, das in der Führungsspur (53) angeordnet und bewegbar ist.
Patent DE-202011000694-U1 (DE)
Title: Ballastgewicht für ein Baumaschinenfahrzeug oder ein landwirtschaftliches Fahrzeug
IPC: B62D49/08
Filed: 2011-03-27
Abstract: Ballastgewicht für ein Baumaschinenfahrzeug oder ein landwirtschaftliches Fahrzeug, bestehend aus einem Hauptgewicht (11) mit Verbindungselementen (18, 19) zur Verbindung mit dem Fahrzeug, und mit wenigstens einem Zusatzgewicht (12), wobei eines der Gewichte (12) an seiner Oberseite wenigstens einen aufragenden Profilabschnitt (12.1) mit einem Hinterschnitt aufweist, der in eine Führungsnut (11.1) an der Unterseite des anderen Gewichtes (11) einschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Außenrand des Zusatzgewichts (12) wenigstens ein Vorsprung mit einer nach oben weisenden Auflaufschräge (14) ausgebildet ist und dass am Außenrand des Hauptgewichts (11) wenigstens ein Bolzenelement (15.2) angeordnet ist, das bei miteinander gekoppelten Gewichten (11, 12) in eine Ausnehmung in der Auflaufschräge (14) oder auf einer Gleitfläche hinter dieser eingreift.
Patent DE-202011001663-U1 (DE)
Title: Faltbarer Holzschrank
IPC: A47B43/00
Filed: 2011-01-19
Abstract: Faltbarer Holzschrank dadurch gekennzeichnet, daß ein aus beweglich verbundenen Einzelteilen bestehender Holzschrank, durch auseinanderziehen oder aneinanderführen der Seitenteile und gleichzeitigem auffalten oder einfalten der Böden und herausklappen oder hereinklappen der Rückwände faltbar wird.
Patent DE-202011003925-U1 (DE)
Title: Werkstattregal mit Werkzeugaufnahme
IPC: B25H3/00
Filed: 2011-03-14
Abstract: Werkstattregal (1) zur Aufnahme eines Werkzeugsortimentes bestehend aus mindestens einem Steckschlüsselsortiment (2), Schraubendrehern (3), Ringschlüsseln (4) und Maulschlüsseln (5), wobei das Werkstattregal (1) ein Ständersystem (6) aufweist, in dem ausziehbare Schubladen (7) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Werkstattregal (1) eine Werkzeugaufnahme (WA) zur vertikal orientierten Lagerung von länglichen Handwerkzeugen angeordnet ist, wobei die Werkzeugaufnahme (WA) aus Schaumstoff ausgebildet ist.
Patent DE-202011050779-U1 (DE)
Title: Optoelektronisches Empfangselement
IPC: G01J1/06
Filed: 2011-07-21
Abstract: Optoelektronisches Empfangselement mit einer photoempfindlichen Fläche (4), mit einer Auswerteeinheit (6) und mit einem lichtundurchlässigen Kunststoffgehäuse (8) mit einer ersten Öffnung (10) für Lichtstrahlen für die photoempfindliche Fläche (4), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Kunststoffgehäuse eine Metallfläche (12) angeordnet ist, die eine zweite Öffnung (20) aufweist, wobei die zweite Öffnung (20) derart dimensioniert und zu der ersten Öffnung (10) angeordnet ist, dass die resultierende optische Öffnung für die Lichtstrahlen nur durch die zweite Öffnung gebildet ist.
Patent DE-202011100774-U1 (DE)
Title: EIN / MEHR - Schalter Elektrozaungerät
IPC: H01H9/16
Filed: 2011-05-17
Abstract: Gerät dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät mit zwei oder mehr Schalter ausgestattet ist, in dem jeder Schalter seine Funktion erhält und mindestes bei einem Schalter der Knopf des Schalters transparent ist und dahinter liegende Anzeigen sichtbar werden können
Patent DE-202011102022-U1 (DE)
Title: Sägemaschine mit Druckbalken
IPC: B23D45/06
Filed: 2011-06-18
Abstract: Sägemaschine mit – wenigstens einem Maschinentisch (1); – wenigstens einer Spanneinrichtung (7) zum Einspannen eines abzulängenden, insbesondere im Wesentlichen plattenförmigen, Werkstückes (2); – wenigstens einem entlang dem Maschinentisch (1) entlang einer im Wesentlichen vertikalen Schnittebene (E) geführt verfahrbaren Sägeaggregat (3); – einem ersten Druckbalken (8) zum Andrücken eines Werkstückes (2) auf den Maschinentisch (1), wobei der erste Druckbalken (8) im Wesentlichen vertikal verlagerbar ist, die Schnittebene (E) des Sägeaggregates (3) parallel zu dem ersten Druckbalken (8) angeordnet ist und diesen schneidet, und wobei die Spanneinrichtung (7) relativ zu dem ersten Druckbalken (8) entlang einer im Wesentlichen horizontal angeordneten Ebene im Wesentlichen senkrecht zur Schnittebene (E) verlagerbar ist; – einem zweiten Druckbalken (9), welcher unabhängig von dem ersten Druckbalken (8) im Wesentlichen vertikal verlagerbar und im Wesentlichen parallel zu dem ersten Druckbalken (8) an der der Spanneinrichtung (7) abgewandten Seite des ersten Druckbalkens (8) an geordnet...
Patent DE-202011102567-U1 (DE)
Title: Zubereitungen als Pharmazeutika, Desinfektionsmittel, Hautpflege-und Hygienemittel oder Wundtherapeutika
IPC: A01N31/06
Filed: 2011-06-29
Abstract: Zubereitungen in Form von Cremen, Cremeschäume, Salben, Balsams und Gele (Pharmazeutika, Desinfektionsmittel, Pflege- und Hygienemittel, Wundtherapeutika) dadurch gekennzeichnet, dass sie Carvacrol und/oder Oreganoöl (Origani aetheroleum), 1,8-Cineol und/oder das Öl der dreilappigen Salbei (Salvia trilobae aetheroleum) und das Mazerat von Johanneskraut (Hypericum perforatum) z. B. in Olivenöl bzw. Hyperforin enthalten, Zu diesem Zweck sollte der Gehalt an Carvacrol und/oder Oreganoöl (Origani aetheroleum), 1,8-Cineol und/oder das Öl der dreilappigen Salbei (Salvia trilobae aetheroleum) und das Mazerat von Johanneskraut (Hypericum perforatum) in Olivenöl bzw. Hyperforin jeweils nicht unter 1% bzw. nicht über 90% liegen.
Patent DE-202011105615-U1 (DE)
Title: Elektrohandwerkzeug
IPC: B23B45/00
Filed: 2011-09-13
Abstract: Elektrohandwerkzeug mit einem Hauptgehäuse (1) mit einem darin befindlichen Antriebsmotor mit einem angeschlossenen Getriebe zum rotorischen Antreiben einer Werkzeughalterung (2), die eine Rotationsachse aufweist, die vorzugsweise mit einer Mittel-Längsachse (3) des Hauptgehäuses (1) übereinstimmt, und mit einem vom Hauptgehäuse (1) abragenden Handgriff (4) zum Halten des Elektrohandwerkzeugs, wobei das Hauptgehäuse (1) einen mittleren Teil (8), an dem der Handgriff (4) angebracht ist, einen vorderen Teil (9) mit der Werkzeughalterung (2) und einen hinteren Teil (10), der gegenüber dem vorderen Teil (9) vom mittleren Teil (8) abragt, aufweist, wobei das Getriebe zwischen mindestens zwei Schaltstufen (höhere Drehzahl, niedrigere Drehzahl) umschaltbar ist und wobei im Hauptgehäuse (1) eine Schalteinrichtung zum Umschalten des Getriebes vorgesehen ist, die mindestens ein aus dem Hauptgehäuse (1) austretendes Handschaltelement (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Handschaltelement (12) an einer Längsseite des Hauptgehäuses (1) im hinteren Teil (10) und/oder im mittleren...
Patent DE-202012001168-U1 (DE)
Title: Thermodynamische Innendämmung
IPC: E04F13/074
Filed: 2012-02-07
Abstract: Thermodynamische Dämmung zur Bauteiltemperierung und Energieeinsparung dadurch gekennzeichnet, dass eine Hypokaustenplatte, bestehend aus einer hinterfrästen senkrechten Befestigungsleiste aus – Holzwerkstoff – Kunststoff – oder anderen Abstandshaltern und einer Platte aus – Holzwerkstoff – Kunststoff Als erste Lage auf eine Wand aufgebracht ist
Patent DE-202012006369-U1 (DE)
Title: Modulaufsteller für Gegenstände
IPC: A47F5/10
Filed: 2012-07-02
Abstract: Modulaufsteller (10) für Gegenstände, bestehend aus einer Grundstruktur (12), die einen Sockel (14), eine vertikale Rückwand (16) und mindestens ein Paar vertikale, aus einem Stück mit der vertikalen Rückwand (16) gearbeitete Seitenwände (18, 20) umfasst, wobei die Grundstruktur (12) weiterhin mit einem oder mehreren Böden (22) zur Aufnahme und/oder zum Abstützen der auszustellenden Gegenstände ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass er eine vorgeformte Platte (40) zur vorderen und seitlichen Abdeckung besitzt, die lösbar an der Grundstruktur (12) befestigt ist, so dass sie je nach Bedarf entfernt und ausgetauscht werden kann, wobei die vorgeformte Platte (40) zur vorderen und seitlichen Abdeckung dazu gedacht ist, teilweise oder vollständig mit Logos, Zeichnungen und/oder für die im Aufsteller (10) enthaltenen Gegenstände kennzeichnenden graphischen Zeichen bedeckt zu werden.
Patent DE-202012013043-U1 (DE)
Title: Rohrsteckvorrichtung
IPC: F16L1/09
Filed: 2012-08-02
Abstract: Rohrsteckvorrichtung zur Verbindung zweier Rohre (1, 2), indem ein Ende eines Rohres (1) in ein Ende des anderen Rohres (2) gesteckt wird, mit – zwei Klemmvorrichtungen (12, 14), die zum Halten jeweils eines Rohres (1, 2) an dessen Umfang ausgebildet und so angeordnet sind, dass die Rohre (1, 2) miteinander fluchten, wenn sie durch die Klemmvorrichtungen (12, 14) gehalten werden, und – einer Verbindungseinrichtung (16), die die beiden Klemmvorrichtungen (12, 14) miteinander starr verbindet, wobei für das Einstecken des einen Endes des einen Rohres (1) in das Ende des anderen Rohres (2) die Länge der Verbindungseinrichtung (16) und somit der Abstand zwischen den beiden Klemmvorrichtungen (12, 14) mittels einer Antriebseinrichtung (26) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtungen (12, 14) in Art einer Feststellzange mit zwei Klemmbacken (46, 54) ausgebildet sind, wobei an den Klemmbacken (46, 54) kreissegmentförmige Klemmelemente (56, 58) vorgesehen sind, deren innerer Krümmungsradius dem Außenradius des entsprechenden Rohrs (1, 2) entspricht.
Patent DE-202012013639-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten eines Substrats
IPC: H01L31/18
Filed: 2012-02-01
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten, insbesondere Ätzen und oder Entwickeln von Substraten (17), insbesondere Wafern, insbesondere Ätzen und/oder Entwickeln, mit einem Drehteller (1) dadurch gekennzeichnet, dass der Drehteller (1) einen Venturi-Spalt (3) aufweist.
Patent DE-202012100815-U1 (DE)
Title: Befahrbare Entwässerungsvorrichtung
IPC: E01C11/22
Filed: 2012-03-07
Abstract: Befahrbare Entwässerungsvorrichtung mit einem stählernen, zwei Längswände (3) und einen die Längswände (3) verbindenden Rinnenboden (2) bildenden Rinnenprofil (1) und mit einem Abdeckrost (9), der über seine Längsränder auf einspringenden Schultern zwischen den Längswänden (3) des Rinnenprofils (1) lastabtragend abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Längswänden (3) des Rinnenprofils (1) Winkelprofile (10) angeschweißt sind, deren von den wandparallelen Wandschenkeln (12) abstehende, mit Abstand vom Rinnenboden (2) verlaufende Auflageschenkel (14) die einspringenden Schultern bilden.
Patent DE-202012103579-U1 (DE)
Title: Längenverstellbare Koppelstange
IPC: F16B7/18
Filed: 2012-09-19
Abstract: Längenverstellbare Koppelstange (24) mit zwei endseitigen Koppelstellen, Anlenkpunkten (34) und/oder Lagerstellen, die über einen mehrteiligen Verbindungsabschnitt (38) weitgehend spielfrei miteinander verbunden sind, welcher Verbindungsabschnitt (38) zwei Stangenteile (40, 42) an ihren den Koppelstellen, Anlenkpunkten (34) und/oder Lagerstellen abgewandten Endabschnitten über ein Koppelelement (44) längsverstellbar und annähernd fluchtend miteinander verbindet, wobei das Koppelelement (44) drehbar und in axial definierter Lage mit dem ersten Stangenteil (40) verbunden ist und das zweite Stangenteil (42) über einen Gewindeformschluss längsverstellbar mit dem ersten Stangenteil (40) koppelt, wobei dem Koppelelement (44) eine manuell betätigbare Feststelleinrichtung (46) zur lösbaren drehfesten und axial starren Verriegelung mit dem zweiten Stangenteil (42) zugeordnet ist.
Patent DE-202012104754-U1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung für ein sicheres Stapeln von Aufbewahrungskästen
IPC: B65D8/00
Filed: 2012-12-07
Abstract: Eine Positioniervorrichtung für ein sicheres Stapeln von Aufbewahrungskästen, sie beinhaltet: einen Kasten, der aus mehreren seitlichen Wänden und einem Bodenblech zusammengesetzt wird und einen Raum bildet; einen oberen Rahmen, der ein Ring ist und der Form der oberen Kante des Kastens entspricht. Der obere Rahmen wird mit der oberen Kante jeder seitlichen Wand des Kastens verbunden. Auf der Innenumfangskante des oberen Rahmens gibt es eine obere Schrägfläche; einen unteren Rahmen. Der untere Rahmen ist ein Ring und entspricht der Form der unteren Kante des Kastens. Der untere Rahmen ist mit der unteren Kante jeder seitlichen Wand des Kastens und der Außenkante des Bodenblechs verbunden. Auf der Außenumfangkante des unteren Rahmens gibt es eine untere Schrägfläche. Die untere Schrägfläche kann mit der oberen Schrägfläche verbunden sein.
Patent DE-202012105010-U1 (DE)
Title: Rohrschellen-Rohrclipbefestiger zum kleben
IPC: F16L3/08
Filed: 2012-12-21
Abstract: Befestiger als Rohr-Kabelbefestiger mit Schelle oder Clips mit eingearbeitetem Klebesockel zur direkten oder indirekten Montage über klebbare-schraubbare Montageschienensysteme, Schelle, Clips, Schiene aus allen metallischen und nichtmetallischen Werkstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrschellenbefestiger (1) an einer Seite einen Klebesockel (2) aufweist.
Patent DE-202013001434-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur horizontalen Führung von Lichtwellenleiterkabeln und zur horizontalen Ablage von Überlängen  der Lichtwellenleiterkabel
IPC: G02B6/255
Filed: 2013-02-15
Abstract: Vorrichtung zur horizontalen Führung von Lichtwellenleiterkabeln und zur horizontalen Ablage von Überlängen derselben im Bereich einer Lichtwellenleiterverteilereinrichtung, mit einem Grundköper (11), der eine Bodenwand (12) und gegenüber der Bodenwand (12) abgewinkelte, sich an Langseiten der Bodenwand (12) ersteckende Längswände (13, 14) aufweist, wobei die Bodenwand (12) zusammen mit den Längswänden (13, 14) den an mindestens einer Schmalseite der Bodenwand offenen und den an mindestens einer Schmalseite eine horizontale Kabeldurchführungsöffnung (15) aufweisenden und U-profilartig konturierten Grundkörper (11) definiert, wobei in die Bodenwand (12) mindestens eine vertikale Kabeldurchführungsöffnung (16) eingebracht ist, und wobei an der Bodenwand (12) zwischen den beiden Längswänden (13, 14) mindestens ein Umlenkelement (17) für Lichtwellenleiterkabel positioniert ist.
Patent DE-202013004211-U1 (DE)
Title: Transportables Antriebsmodul
IPC: B60K8/00
Filed: 2013-05-07
Abstract: Transportables Antriebsmodul, gekennzeichnet dadurch: Transportabel mit allen gängigen Fahrzeugen mit entsprechender Nutzlast.