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Patent DD-230111-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von glatten metallschichten in der mikroelektronik
Inventor: ELLMER KLAUS
IPC: H01L21/306
Filed: 1984-12-20
Abstract: Die Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von glatten Metallschichten in der Mikroelektronik, das bei der Erzeugung von Metallisierungsschichten auf Halbleiterbauelementen, speziell fuer die Mehrlagenmetallisierung von Silizium-Bauelemente mit Aluminium als Leitbahnmetall angewandt wird. Ziel der Erfindung liegt in der Verringerung der Kurzschlusshaeufigkeit und damit in der Erhoehung der Ausbeute und der Zuverlaessigkeit der Bauelemente, die aufgabengemaess derart geloest wurde, dass eine vollstaendige Auspraegung der Temperungshuegel, bei Temperaturen von 400-500C in der Zeit von 15-120 min, bis zur Saettigung mit anschliessender selektiven Behandlung zur Entfernung der Huegel, ohne oder nur mit geringer Beeintraechtigung der Schicht durchgefuehrt wird.
Patent DD-233935-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum aufnaehen von schliessgliedern auf textilband bei plastikreissverschluessen
Inventor: APEL ALOYS
IPC: A44B19/42
Filed: 1985-01-21
Abstract: Das Ziel der Erfindung ist, die stark toleranzbehafteten Schliessglieder zu stabilisieren, wobei als Aufgabe steht, die Schliessgliederreihen vor dem eigentlichen Naehvorgang exakt zu positionieren. Dies wird dadurch erreicht, dass die schraubenfederfoermigen Schliessgliederreihen durch je zwei dicht beieinanderliegende selbstaendige Doppelkettenstichnaehte mit dem Textilband verbunden werden, indem die Nadeln und Greifer in der Reissverschlusslaengsachse hintereinander angeordnet sind, wobei der Abstand der Nadeln so klein wie moeglich, maximal 5 mm betragen darf und die zwei einlaufseitigen Nadeln senkrecht zur Reissverschlussachse stehend einen kleineren Abstand als die auslaufseitigen Nadeln haben. Fig. 3
Patent DD-260532-A1 (DD)
Title: Hochtemperaturbestaendige komposition zur praeparierung von polyamid- und polyesterfaeden
Inventor: BUETTNER REINER
Filed: 1985-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hochtemperaturbestaendige Komposition zur Praeparierung von Polyamid- und Polyesterfaeden. Die Praeparation eignet sich besonders beim Erspinnungs- und Verarbeitungsprozess von Polyamid- bzw. Polyesterfaeden, insbesondere wo nach dem Hochgeschwindigkeitsverfahren gearbeitet wird. Ziel und Aufgabe besteht darin, auf materialoekonomisch guenstige Weise eine Praeparation zu schaffen, die eine sehr gute thermische Bestaendigkeit aufweist und dem Faden guenstige und je nach Einsatzgebiet variable Verarbeitungseigenschaften vermittelt. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass man zur Praeparierung von schmelzgesponnenen Faeden eine Praeparation einsetzt, die neben den an sich bekannten Praeparationskomponenten, wie u. a. Emulgatoren, Antistatika, Korrosionsschutzmitteln und Bakteriziden in waessriger oder nichtwaessriger Mischung mit Tensiden ein Gleitmittel enthaelt, das einen Esteroelmischester aus Trimethylolpropan der allgemeinen FormelCH3CH3C  CH2OCOR1CH3CH3C  CH2OCOR2CH2OCOR3darstellt, wobei R1, R2 und R3 Saeurereste aus natuerlichen und/oder synthetischen Fettsaeuren unterschiedlichen Kettenlaenge bedeuten und die Anzahl der beteiligten Fettsaeuren mindestens 2 betraegt.
Patent DD-237886-A1 (DD)
Title: Haube fuer rohrbuendelwaermeuebertrager
Inventor: JACKISCH HERBERT
IPC: F28F27/02
Filed: 1985-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haube fuer vorwiegend liegende Rohrbuendelwaermeuebertrager ohne Fensterberohrung. Die Aufgabe besteht darin, eine Haube zu gestalten, bei der die stroemungstechnische Form gleichzeitig die Tragkonstruktion darstellt. Erreicht wird das dadurch, dass der Anschlussquerschnitt der Haube mit seinem entsprechend ausgebildeten Flansch nur die Flaeche des berohrten Rohrbodens umschliesst und vorzugsweise rechteckig ausgebildet ist und die Zustroemung zur Haube axial oder quer dazu erfolgt.
Patent DD-238438-A1 (DD)
Title: Verfahren zum betrieb von fernwaermeabnehmerstationen
Inventor: BATH HANS-HOLDER
IPC: F24D19/10
Filed: 1985-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein spezielles Regelverfahren fuer den Betrieb von Fernwaerme-Abnehmerstationen. Die Aufgabe, ein lineares Regelverhalten im gesamten Stellbereich der eingesetzten Armaturen zu erreichen und gleichzeitig den geraete- und regelungstechnischen Aufwand zu reduzieren wird dadurch geloest, dass die in der Abnehmerstation notwendige Waermestromregelung als Funktion der Heizlast des zu versorgenden Gebaeudes der Mengenstrombegrenzung im System regelungstechnisch ueberlagert wird. Dabei besitzt die Mengenbegrenzung Prioritaet. Mengenbegrenzung und Waermestromregelung werden mit einem Stellglied realisiert.
Patent DD-238727-A1 (DD)
Title: Aufgabevorrichtung fuer entspannte fluessigkeit
Inventor: BARTHEL PETER
IPC: B01D3/20
Filed: 1985-06-27
Abstract: Die Vorrichtung dient zur Aufgabe einer von einem hoeheren auf ein tieferes Druckniveau entspannten Fluessigkeit oder einer mit Gas bzw. Dampf versetzten Fluessigkeit auf Kolonneneinbauten. Ziel ist die Verbesserung der Arbeitsweise des Kopfbodens bei der Aufgabe entspannter Fluessigkeit zur vollen Ausschoepfung der Trennkapazitaet der Kolonne und einer Erhoehung ihrer Laufzeit. Es ist Aufgabe, eine Vorrichtung zu schaffen, die den Druckgradienten am Aufgabestutzen abbaut, Mitreissen von Fluessigkeit aus dem Aufgabebereich verhindert und einen entgasten sowie ruhigen Fluessigkeitszulauf zum Kopfboden sichert. Dies wird dadurch erreicht, dass die Lamellen des Drallerzeugers, der am Austritt des Aufgabestutzens angeordnet ist, am Ende ueber die Hoehe mehrfach mit in Verlaengerung des Aufgabestutzens abnehmenden Winkeln im Bereich von 90 bis 10 in einheitlicher Richtung abgestuft abgekroepft sind. Moegliches Anwendungsgebiet ist z. B. der Kopfboden in Kolonnen der Tieftemperaturtechnik. Fig. 1
Patent DD-247857-A1 (DD)
Title: Verfahren zur labormaessigen durchfuehrung chemischer reaktionen im mikroliterbereich
Inventor: BAUMANN GUIDO
IPC: B01J14/00
Filed: 1986-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur labormaessigen Durchfuehrung chemischer Reaktionen, wobei zwei oder mehrere chemische Substanzen in kleinsten, genau definierten Mengen im ml-Bereich nacheinander zusammengefuehrt und zur Reaktion gebracht werden. Dies geschieht dadurch, dass auf einer ebenen hydrophobierten Platte die fluessigen Reaktionsbestandteile nebeneinander in Tropfenform aufgetragen werden und anschliessend mittels eines ebenfalls hydrophob gemachten Fadens ineinander geschoben und vermischt werden.
Patent DD-249710-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur schlackeausschleusung bei der kohledruckvergasung
Inventor: HENSEL ERHARD
IPC: C10J3/34
Filed: 1986-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Schlackeausschleusung, vorrangig fuer die Nassausschleusung von heisser Asche und Schlacke aus Generatoren der Druckvergasung. Ziel der Erfindung ist die sichere und oekonomische Ascheausschleusung. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine regelbare Vorrichtung zur Schlackeausschleusung zu entwickeln. Erfindungsgemaess besitzt eine bekannte Schlackeschleuse ein konisches Unterteil, das von einer Treibwasserkammer umgeben ist. Das Endstueck des konischen Unterteils ist als Duesenboden ausgebildet, zwischen Duesenboden und einem von aussen zu betaetigenden Ringschott ist ein Ringspalt einstellbar, durch den die Schlacke nachrutscht und mit dem Treibwasser aufgewirbelt ueber eine Schlackefoerderleitung ausgetragen wird. Fig. 1
Patent DD-250570-A1 (DD)
Title: Beheizungs- und kuehlsystem an vorrichtungen zum verschaeumen von pu-hartschaum
Inventor: MINDT PETER
IPC: B29C67/20
Filed: 1986-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft die Beheizung und Kuehlung von Vorschaeumvorrichtungen. Ziel der Erfindung ist es, eine Minimierung des Energieverbrauchs durch eine besondere Anordnung von Heizflaechen zu erreichen. Vierkantrohre werden nebeneinander angeordnet und bilden flaechengleich mit der Unter- bzw. Oberkonstruktion und Verriegelungseinheit eine Einheit. Die Erfindung kann vorzugsweise fuer die Herstellung von Seitenwaenden und Fussbodenteile von Schienenfahrzeugen angewendet werden. Fig. 1
Patent DD-263069-A1 (DD)
Title: Silikonschleierentferner
Inventor: NEUNDORF HANNELORE
IPC: C09G1/02
Filed: 1987-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsmittel fuer Kraftfahrzeugscheiben, insbesondere Frontscheiben, zur Entfernung von Silikonoelschleiern und anderen intensiven Verschmutzungen. Erfindungsgemaess wird das Reinigungsmittel aus 20-30% Paraffinen (C7-C10, Siedepunkt etwa 180 C), 2-7% Emulgatoren und 5-12% feinkoernigem Fuellstoff sowie Wasser als Oel in Wasser Emulsion hergestellt.
Patent DD-264539-A1 (DD)
Title: Getaktete auswerteschaltung fuer serielle daten in bildvorverarbeitungsschaltung
Inventor: WOLTER KLAUS-JUERGEN
Filed: 1987-09-11
Abstract: Getaktete Auswerteschaltung fuer serielle Daten, vorzugsweise zur Bilddatenreduktion, die in integrierten Bildvorverarbeitungsschaltungen der Objektlageerkennung zur Anwendung kommt. Erfindungsgemaess besteht die Auswerteschaltung aus vier Logikschaltungen, denen vier Aufsummierungsschaltungen nachgeschaltet sind. Weiterhin sind zur Auswertung kaskadierte Komparatoren und eine Zusatzlogik angeschlossen. Die Vorteile der Auswerteschaltung liegen vorallem darin, dass die Schaltung in einem vollstaendig synchron arbeitenden Schaltkreis integrierbar ist und Moeglichkeiten zur Bilddatenreduktion fuer unterschiedliche Bilderkennungsverfahren enthaelt. Fig. 1
Patent DD-268095-A1 (DD)
Title: Anordnung zur erfassung fehlerhafter betriebszustaende bei selbstgefuehrten stromrichtern
Inventor: THRON BURKHARD
IPC: H02M7/48
Filed: 1987-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Erfassung fehlerhafter Betriebszustaende bei selbstgefuehrten Stromrichtern, beispielsweise Ein- und mehrphasigen Wechselrichtern. Mit dieser Anordnung soll in kuerzestmoeglicher Zeit eine Reaktion des Stromrichters auf fehlerhafte Betriebszustaende erfolgen. Diese Erfindungsaufgabe wird damit geloest, dass im Ausgangsstromkreis des selbstgefuehrten Stromrichters eine Induktivitaet geschaltet ist, an der lastseitig die Ausgangsspannung erfasst und diese in geeigneter Weise mit den von der Steuereinrichtung des Stromrichters abgegebenen Ansteuerimpulsen verglichen wird. Der geeignete Vergleich von Ausgangsspannungssignal und Ansteuerimpuls erlaubt es, bei abgegebenen Ansteuerimpulsen und Nichtvorhandensein einer Ausgangsspannung auf einen fehlerhaften Betriebszustand zu schliessen. Figur
Patent DD-270128-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur regelung von trocknungsprozessen vorzugsweise in wirbelschichttrocknern
Inventor: BERGMANN HORST
IPC: F26B21/06
Filed: 1988-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Regelung von Trocknungsprozessen in Wirbelschichttrocknern in denen Schmelzen Loesungen, Suspensionen oder kristalline oder sonstige fluidisierbare Gueter thermisch behandelt werden. Die Erfindung ist fuer alle Trocknungsprozesse mit kontinuierlichen oder diskontinuierlichen Produktaustrag anwendbar. Im Produktaustragssystem bekannter Wirbelschichtapparate wird eine Produktfeuchtigkeitsmessung angeordnet, wobei der ermittelte Messwert der Produktfeuchte als Befehlsgroesse zur Sollwerteinstellung einer den Prozess beeinflussenden Groesse genutzt wird. Fig. 1
Patent DD-272292-A1 (DD)
Title: Verfahren zur markierung von kohlenwasserstoffen mit deuterium oder tritium
Inventor: RUMMEL SIEGBERT
IPC: C07B59/00
Filed: 1988-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Markierung von Kohlenwasserstoffen mit Deuterium oder Tritium. Sie ist besonders fuer solche Kohlenwasserstoffe geeignet, die mit den bekannten Markierungsverfahren schwer oder nicht zugaenglich sind, wie z. B. Olefine und verzweigtkettige Alkylverbindungen. Die zu markierenden Kohlenwasserstoffe werden in Gegenwart eines durch Zugabe von kleinen Portionen Kalium zu Aktivkohle bei 130C unter Argon und kraeftigem Ruehren hergestellten Kalium/Kohle-Katalysators mit einem Kalium/Kohle-Verhaeltnis von 1:2 bis 1:10 bei Temperaturen zwischen 0-200C und bei Normaldruck bzw. bei Druecken bis zu 200 at mit Deuterium oder Tritium angereicherten einfachen Kohlenwasserstoffen zum Isotopenaustausch gebracht.
Patent DD-272862-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von aktiven fuellstoffen
Inventor: HELLING SIEGFRIED
IPC: C09C3/00
Filed: 1988-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von aktiven Fuellstoffen. Die nach dem erfindungsgemaessen Verfahren hergestellten aktiven Fuellstoffe finden zum Bau von Strassen, Pisten, Bahnen sowie fuer Dachbelaege, Dichtungsmassen, Korrosionsschutzmassen, Anstrichstoffe, Fugenvergussmassen und Daemmassen Anwendung. Ziel der Erfindung ist es, bei Senkung des oekonomischen Aufwandes die Bereitstellungsmoeglichkeit von aktiven Fuellstoffen zu erweitern und gleichzeitig die Qualitaet der aktiven Fuellstoffe zu verbessern. Der Erfindung liegt die technische Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Herstellung von aktiven Fuellstoffen zu entwickeln, das die Herstellung qualitativ hochwertiger Fuellstoffe ohne aufwendige Mischprozesse erlaubt. Die technische Aufgabe wird durch ein Verfahren geloest, bei dem mit einer organischen Phase umhuellte feinkoernige Feststoffe einer thermischen Behandlung in oxydativer oder inerter Atmosphaere unterworfen werden und die erhaltenen Produkte erforderlichenfalls aufgemahlen und gesiebt werden, wobei erfindungsgemaess industrielle Sekundaerprodukte, bestehend aus feinkoernigen Feststoffpartikeln und hochviskosen oder erstarrten organischen Restfluessigkeiten, eingesetzt werden. Geeignete industrielle Sekundaerprodukte sind unter anderem die feststoffhaltigen Rueckstaende der Kohleverfluessigung, die Bleicherderueckstaende aus der Mineraloelraffinierung (Reinigung) sowie die feststoffhaltigen Rueckstaende der Teerreinigung in den thermischen Kohleveredlungsbetrieben oder der Oelschieferverarbeitung.
Patent DD-273113-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur erzeugung von koinzidenzsignalen bei fotoelektrischen antastverfahren
Inventor: PREUSS HARTMUT
IPC: G01D5/26
Filed: 1988-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Erzeugung von Koinzidenzsignalen bei fotoelektrischen Antastverfahren, die eine Kantendetektion mittels Kreis-Kreisring-Detektor mit hoher Genauigkeit und minimalem schaltungstechnischem Aufwand gestattet. Bevorzugte Einsatzgebiete sind die Laengenmesstechnik und die Prozessautomatisierung. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass zwischen die Ausgaenge der beiden dem Kreis-Kreisring-Detektor nachgeschalteten I/U-Wandler und die Eingaenge eines Subtrahierverstaerkers zwei Regelverstaerker zur Hellsignal-Normierung geschaltet sind, das Ausgangssignal des Subtrahierverstaerkers ueber einen Praezisionsgleichrichter einem ersten Schmitt-Trigger zur Erzeugung eines Nulldurchgangssignals sowie ueber einen Umschalter einem zweiten Schmitt-Trigger zur Erzeugung eines Steuersignals zugefuehrt wird und abschliessend eine NAND-Verknuepfung der Ausgangssignale der beiden Schmitt-Trigger mit dem von einem Fensterkomparator erzeugten Bereichssignal erfolgt. Fig. 1
Patent DD-275952-A1 (DD)
Title: Messvorrichtung fuer luftspalt von zugmagneten
Inventor: HEUSING KLAUS
IPC: H01F7/08
Filed: 1988-09-30
Abstract: Messvorrichtung fuer Luftspalt von Zugmagneten, vorzugsweise fuer die Messung des Luftspaltes von Signalhoernern, dadurch geloest, dass eine Gewindespindel mit sehr genauer und feiner Steigung an den Ankerbolzen der Membrane faehrt, die mit einer Zaehlscheibe verbunden ist, ueber welche die Lichtimpulse gezaehlt werden. Figur
Patent DD-276254-A1 (DD)
Title: Anordnung zur kuehlmittelzufuhr an einem diamant-topfschleifwerkzeug
Inventor: LUDWIG CHRISTOPH
IPC: B24D7/10
Filed: 1988-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Kuehlmittelzufuhr an einem Diamant-Topfschleifwerkzeug mit einer im Diamant-Topfschleifwerkzeug axial eingebrachten sowie auf die zu bearbeitenden Werkstuecke gerichteten Kuehlmittelzufuehreinrichtung. Erfindungsgemaess ist zwischen der Kuehlmittelzufuehreinrichtung und der Werkstueckoberflaeche eine Kuehlmittelstrahlablenkeinheit, bestehend aus einem rotationssymmetrischen und senkrecht zur Rotationsachse des Diamant-Topfschleifwerkzeuges angeordneten Strahlablenkelement und mindestens einem mit dem Strahlablenkelement verbundenen sowie im Grundkoerper des Diamant-Topfschleifwerkzeuges befestigten Halteelement angeordnet. Die erfindungsgemaesse Anordnung ist bei Diamant-Topfschleifwerkzeugen zur Bearbeitung sproedharter Materialien, wie optische Glaeser oder Kristalle im Vor- und Feinschleifvorgang zur Erzielung hoher Zeitspanvolumina bei fehlerfreier Oberflaechenqualitaet einsetzbar. Figur
Patent DD-279439-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von formteilen aus sekundaerplasten
Inventor: RUEPRICH LOTHAR
IPC: B29B17/00
Filed: 1989-01-16
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung von Formteilen aus Sekundaerplast ist sowohl im Press- als auch im Strangpressverfahren einsetzbar. Die Formteile kommen in verschiedenen Industriezweigen zur Anwendung. Ein bevorzugtes Anwendungsgebiet bildet die Verwendung als Bauholz, da das Produkt holzaehnliche Eigenschaften, bezogen auf die Bearbeitung, besitzt. Ausgangspunkt sind 0,6-0,8 Kg/Kg trockenes, zerkleinertes Sekundaerplastmaterial mit mindestens 0,5 Kg/Kg Polyvinylchlorid, welches mit 0,01-0,05 Kg/Kg Polyvinylchloridpulver oder nachchloriertem Polyvinylchloridpulver oder im Gemisch und mit 0,15-0,39 Kg/Kg Polyvinylchlorid loesendes Loesungsmittel vermischt wird. Das Polyvinylchloridpulver, das nachchlorierte Polyvinylchloridpulver sowie das Gemisch aus beiden koennen Fremdstoffe bis zu 0,5 Kg/Kg enthalten. Im Loesungsmittel koennen bis 0,1 Kg/Kg Verunreinigungen enthalten sein. Nach dem Vermischen wird das Zwischenprodukt im diskontinuierlichen Verfahren in ein Formwerkzeug eingebracht, ohne Waermezufuhr unter geringem Druck gepresst und nach der Aushaertung entformt.
Patent DE-10001648-A1 (DE)
Title: IC with several sub-circuits with relatively short time required to set reference value for each controllable voltage source provided by sub-circuits
Inventor: ACHARYA PRAMOND
IPC: G11C7/10
Filed: 2000-01-17
Abstract: The IC has a drive stage (1) per sub-circuit (T1-Tn) for driving at least one regulated voltage source (9) relative to a reference value. Each drive stage has a memory unit (2) for storing a first reference value (20) and at least one connection for outputting the first reference value or entering a second reference value (21).  A signal line (4) provided for transferring at least one signal is connected to the drive stage (1) connection (3) of each sub-circuit.
Patent DE-10002993-A1 (DE)
Title: Stackable fixing device for formwork purposes, with spring elements between cover part and gripping magnet body
Inventor: WEIDNER GEORG
IPC: E04G11/36
Filed: 2000-01-24
Abstract: The fixing device has a covering hood (1) with a gripping magnet body (5) inside it, coupled to a hood cover part (7) and movable into a hood aperture (2) for a ferromagnetic formwork base opposite it. There are one or more individual spring elements (8) between the cover part and the gripping magnet body. They can be turned out towards the hood aperture when the gripping magnet body is placed on the base.
Patent DE-10004869-A1 (DE)
Title: Operating spiral wire cable has rigid end for connecting to component
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B10/06
Filed: 2000-02-04
Abstract: One end of the operating spiral wire cable (2) made up of several wires joined together is rigid (2a). The connecting component (7) has an opening into which the rigid part (2a) of the operating spiral wire fits. The connecting component is plastically deformed. That part of the operating spiral wire inserted into the opening has a rigid part and a non-rigid part.
Patent DE-10013804-A1 (DE)
Title: Printing press cylinder lift tensioning process, in which both clamping beams are displaced by setting part
Inventor: ROTHAUG JUERGEN
IPC: B41F7/02
Filed: 2000-03-20
Abstract: The cylinder lift tensioning process involves displacing both the clamping beams (106, 107) by operating the setting part (108) so that when the cylinder lift (5) is clamped, the first beam (106) is first displaced alone, and then the two beams are displaced simultaneously. Two devices based on the same principle are used to clamp the cylinder lift on the cylinder.
Patent DE-10014875-A1 (DE)
Title: Production of thrust washer unit comprising wear-resistant washers linked to each other by bridging components comprises producing bridging components by injection molding from flexible polymer and bonding them to washers
Inventor: WITTE GERHARD
IPC: B29C45/16
Filed: 2000-03-24
Abstract: Production of a thrust washer unit comprising washers (12., 12') linked to each other by bridging components (11) comprises producing the bridging components by injection molding from a flexible polymer. These are then bonded to the thrust washers which are made from wear-resistant material. Independent claims are included for: (a) production of a thrust washer unit as above, but in which the bridging units are cut from flexible sheet; and (b) a differential drive for a vehicle which contains the thrust washer unit.
Patent DE-10015001-A1 (DE)
Title: Isocyanate based hard foamed plastics useful for hot and cold insulation devices and in insulating sandwich elements, have good flowability without impairment of their mechanical properties
Inventor: KNORR GOTTFRIED
IPC: C08G18/48
Filed: 2000-03-25
Abstract: Surprisingly, isocyanate based hard foamed plastic can be prepared by a process involving reaction of: (a) polyisocyanates; with (b) compounds having >= 2 H atoms reactive towards isocyanate groups and contain polyether alcohols and are obtained by addition of alkylene oxides to H-functional starting substances having 2-4 active H atoms and an OH number, as determined by DIN 53240, of 100-250 mg KOH/g. An independent claim is included for a foamed plastics material obtained as above.
Patent DE-10015095-A1 (DE)
Title: Device for locking a door leaf includes one or more locking elements with areas sloping towards the door leaf and fitted near an opening between the door leaf and a frame when in a locked position
Inventor: LIEBSCHER ARNE
IPC: E05B17/20
Filed: 2000-03-28
Abstract: A locking device (1) fits in an upper horizontal section of a frame (3), beneath which there is a door leaf (2) made from profiled sections (14,15) and a glass (17). Between the frame and the door leaf there is an opening (8) with a gap (B) that remains even in a closed state after the relevant motion of the door leaf and is accessible from the outside also.
Patent DE-10017168-A1 (DE)
Title: Continuous production of silane, useful in production of silicon for semiconductors, involves catalytic disproportionation of trichlorosilane over solid catalyst in 2 or more zones with intermediate condensation
Inventor: MUELLER DIRK
IPC: B01J8/02
Filed: 2000-04-07
Abstract: Silane is produced in a continuous process by the disproportionation of trichlorosilane in at least 2 reaction areas through which vapour and liquid flow in counter-current, by means of reaction/distillation on catalytically active solid matter under a pressure which ranges between 500 mbar and 50 bar.