baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10314053-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen eines flexiblen Stranges mit Rasteinrichtung und Verwendung solch einer Vorrichtung in einem Küchen- oder Haushaltsgerät
Inventor: STOLZ ROBERT
IPC: B65H75/44
Filed: 2003-03-28
Granted: 2006-10-05
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Aufnehmen eines flexiblen Stranges (2), insbesondere eines
Schlauches, bei der der flexible Strang (2) zwischen einer aufgerollten
Stellung und einer entrollten Stellung bewegt werden kann, in welcher
der flexible Strang (2) zumindest teilweise entrollt ist, wobei
an eine Welle (17) ein Schaltteller (32) mechanisch gekoppelt ist,
welcher mittels einer Kraftwirkung mit einem Umschaltmechanismus
(35, 36, 37), umfassend einen Schaltstößel (35) und einen Schieber
(37), zum Betätigen
ei ner Rasteinrichtung (30, 38, 39) zum Einrasten/Entrasten der Welle
(17) nach einem zumindest teilweisen Aufrollen/Entrollen des flexiblen
Stranges (2) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß der flexible
Strang (2) in der aufgerollten Stellung auf die Welle (17) aufgerollt
ist, und der Umschaltmechanismus (35, 36, 37) zum Umschalten über ein
Schaltbauteil (33) mit dem Schaltteller (32) mechanisch gekoppelt
ist, wobei das Schaltbauteil (33) infolge einer Drehbewegung des
Schalttellers (32) zum Betätigen des
Umschaltmechanismus (35, 36, 37) schwenkbar ist, und das Schaltbauteil
(33) beim Schwenken...
Patent DE-10318427-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Starten einer Brennkraftmaschine
Inventor: BAUER ERWIN
IPC: F02D41/06
Filed: 2003-04-23
Granted: 2014-02-20
Abstract: Verfahren zum Starten einer Brennkraftmaschine ohne Anlasser, wobei die Brennkraftmaschine einen oder mehrere Zylinder (76) mit jeweils einem beweglichen Kolben (78) aufweist, von denen sich mindestens einer innerhalb eines für den Startvorgang definierten Positionsbereichs befindet, wobei eine Steuerung (86) eine einzuspritzende Kraftstoffmenge (108) und Zündparameter (110) abhängig von einem Zylinderinnendruck (PRS_CYL_IST) (46) in mindestens einem der Zylinder (76) berechnet, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinderinnendruck (46) abhängig von der seit dem Stillstand der Brennkraftmaschine verstrichenen Zeitdauer (T_AFTER_STOP) (32) berechnet wird.
Patent DE-10327440-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Übertragen von Drehbewegungen
Inventor: GANSER MARTIN DIPL ING
IPC: B62D3/02
Filed: 2003-06-18
Granted: 2012-08-02
Abstract: Vorrichtung zum Übertragen von Drehbewegungen in einem Fahrzeug oder in einer Maschine mit – einer Antriebswelle, die mit einem Antriebselement verbunden ist und – einem Abtriebselement, das permanent mit der Antriebswelle über ein Getriebe in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe ein Übertragungselement (30) mit einer räumlichen beispielsweise kugel- oder ellipsenförmigen Grundform aufweist, dass das Übertragungselement (30) eine Steuerkurve (40) aufweist, in die mindestens ein Steuerelement (20) eingreift, das mit dem Abtriebselement (15) verbunden ist, dass das Abtriebselement (15) drehbeweglich um eine Abtriebsachse (12) gelagert ist, die im Wesentlichen orthogonal zur Längsachse (7) der Antriebswelle (5) angeordnet ist, dass das Abtriebselement (15) mit weiteren nachgeschalteten mechanischen Übertragungselementen (10) koppelbar ist, und dass der Eingriffspunkt des Steuerelementes in die Steuerkurve (40) entlang der Abtriebsachse (12) gemessen im Wesentlichen auf Höhe der Antriebswelle (5) oder deren Lagerung (6) liegt.
Patent DE-10342297-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Ermittlung der Radposition
Inventor: FISCHER FRANK
IPC: B60C23/04
Filed: 2003-09-12
Granted: 2014-08-21
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Radposition (VL, VR, HL, HR) der Räder (2–5) eines Kraftfahrzeuges (1), wobei zumindest einem Rad (2–5) zu Überwachungszwecken eine elektronische Radeinheit (7–10) zugeordnet ist, bei dem – von zumindest einer elektronischen Radeinheit (7–10) ein Datensignal (D1–D4) mit ersten Daten über die Eigenschaften des zugeordneten Rades (2–5) ausgesendet wird, – die Feldstärke der ausgesendeten und empfangenen Datensignale (D1–D4) ausgewertet wird, zumindest an einem Rad (2–5) ein Radwinkel (α) ermittelt wird und – anhand der ausgewerteten Feldstärke eine Bestimmung der jeweiligen Radposition (VL, VR, HL, HR) vorgenommen wird, – wobei die Information über den ermittelten Radwinkel (α) für die Bestimmung der Radposition (VL, VR, HL, HR) mitberücksichtigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Radwinkel (α) mit Hilfe einer im Rad (2–5) angeordneten Vorrichtung (18–21) zur Ermittlung eines Radwinkels (α) ermittelt wird.
Patent DE-10348452-B4 (DE)
Inventor: KRAWIETZ STEFAN
IPC: D01H5/26
Filed: 2003-10-17
Granted: 2008-07-03
Abstract: The invention relates to a drafting device with twin top front rollers surrounded by aprons in which the aprons are guided around deflection members arranged above the area facing away from the clamping surface of the front roller pair. In order to achieve a low-friction, brake-free and low-wear running of the aprons, they are guided with only a slight tension around the deflection members. For this, the tendency of the aprons to assume a circular form in the circumferential direction is utilized. This tendency brings about, with the appropriately selected interval between the top front rollers and between the surfaces of the deflection members, the low contact pressure on the surfaces striven for and the low tractive tension in the aprons striven for.
Patent DE-10356464-B4 (DE)
Title: Hydraulik-Lenksystem
Inventor: BUNDSCHU KLAUS
IPC: B62D5/06
Filed: 2003-12-04
Granted: 2007-09-20
Abstract: Hydraulik-Lenksystem
mit einem Hydraulikkreislauf, in dem eine Pumpe (3) zur Förderung
eines Hydraulikmittels und ein Verbraucher (4) angeordnet sind,
wobei die Pumpe (3) ein internes Haupt-Druckbegrenzungsventil (10) aufweist,
welches beim Überschreiten
eines vorgegebenen Drucks zur Umgehung des Verbrauchers (4) einen
internen Pumpenkreislauf für
das Hydraulikmittel öffnet,
dadurch gekennzeichnet, dass außerhalb der
Pumpe (3) eine durch ein Druckbegrenzungsventil (8) gesteuerte Bypassleitung
(7) zur Umgehung des Verbrauchers (4) angeordnet ist und dass das
Druckbegrenzungsventil (8) bei einem niedrigeren Druck anspricht
als das Haupt-Druckbegrenzungsventil (10) und die Bypassleitung (7)
wenigstens teilweise öffnet
Patent DE-19504818-B4 (DE)
Title: Aus Schichten aufgebaute Zelle
Inventor: KITA FUSAJI
IPC: H01M50/489
Filed: 1995-02-14
Granted: 2005-12-15
Abstract: Aus
Schichten aufgebaute Zelle, umfassend wenigstens ein Paar positiver
und negativer Elektroden, eine organische Elektrolytlösung und
wenigstens eine Trennvorrichtung, die zwischen dem Elektrodenpaar vorliegt,
worin die Trennvorrichtung ein Flüssigkeits-Retentionsvermögen von
wenigstens 1,5 cm 3 /g hat, und die Menge
der Elektrolytlösung
pro Einheits-Innenvolumen der Zelle wenigstens 0,2 cm 3 /cm 3  und weniger als 0,4 cm 3 /cm 3  beträgt.
Patent DE-19506218-B4 (DE)
Title: Hochviskose Sulfonsäuregruppen enthaltende Kondensationsprodukte auf Basis von Amino-s-triazinen
Inventor: WEICHMANN JOSEF
IPC: C09K23/52
Filed: 1995-02-23
Granted: 2007-05-31
Abstract: Hochviskose
Sulfonsäuregruppen enthaltende
Kondensationsprodukte auf Basis von Amino-s-triazinen mit wenigstens
2 Aminogruppen, welche dadurch hergestellt worden sind, daß man  a)
Amino-s-triazin, Formaldehyd und Sulfit im Molverhältnis 1
: 1,9 bis 2,9 : 0,7 bis 1,3 in wäßriger Lösung bei
einem pH-Wert von 9,0 bis 12,0 und einer Temperatur von 50 bis 90 °C so lange
kondensiert, bis das Sulfit nicht mehr nachweisbar ist und  b)
anschließend
bei einem pH-Wert von 2,0 bis 5,0 und einer Temperatur von 50 bis
100 °C so
lange weiterkondensiert, bis die Viskosität einer auf pH-Wert 8,0 bis
13,0 alkalisch gestellten und einen Feststoffgehalt von 20 Gew.-% aufweisenden
wäßrigen Lösung Werte
von 500 bis 100 000 mPa·s
bei 20 °C
besitzt.
Patent DE-19508352-B4 (DE)
Title: Kalander für die Behandlung einer Papierbahn
Inventor: HAAG ROLF VAN
IPC: D21G1/02
Filed: 1995-03-09
Granted: 2005-07-21
Abstract: Kalander
für die
Behandlung einer Papierbahn zur Erzielung höherwertiger Papiere, wie tiefdruckfähige Papiere,
technische Papiere oder Verdichtungspapiere, mit einem von einem
Ende her belastbaren Walzenstapel, der harte und weiche Walzen sowie
jeweils zwischen einer harten und einer weichen Walze gebildete Arbeitsspalte
aufweist, wobei zuerst die eine und dann die andere Bahnseite an
einer harten Walze anliegt, wobei die weichen Walzen einen Bezug
(22) aus einem Kunststoff mit so großem Rückstellvermögen aufweisen, daß die Tiefe der
bleibenden Verformung nach Durchlauf einer vor dem Durchlauf bis
zu 1 mm dicken Störstelle
durch den Arbeitsspalt höchstens
5% der Störstellendicke
beträgt,
der Bezug (22) zumindest bei einer den untersten Arbeitsspalt (15)
begrenzenden Walze (8) auf eine Belastbarkeit mit einer mittleren
Druckspannung über
45 N/mm 2  ausgelegt ist und zumindest eine
einen Arbeitsspalt (10 bis 15) begrenzende Walze eine Oberflächentemperatur
zwischen 100° und 150°C aufweist,
dadurch gekennzeichnet,   a1) daß der Stapel 6 bis 8 Walzen...
Patent DE-19513095-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren einer Montageplatte
Inventor: TRENNER ALBRECHT
IPC: B23Q16/00
Filed: 1995-04-07
Granted: 2004-04-15
Abstract: Vorrichtung zum Positionieren einer Montagepalette (4) in einer Positionierstation (R), wobei der Montagepalette (4) eine Mehrzahl von Positionen (14) zugeordnet ist, welche mit zumindest einem Halteelement (13) in der Positionierstation (R) zusammenwirken dadurch gekennzeichnet, dass der Montagepalette (4) eine Mehrzahl von Ausnehmungen (14) zugeordnet ist, in die das Halteelement (13) von der Positionierstation (R) aus einfährt, und dass die Montagepalette (4) in der Positionierstation (R) auf verstellbare Führungsrollen (10) aufgleitet.
Patent DE-19515904-B4 (DE)
Title: Halter für die biegemomentfreie Lagerung von Glasplatten
Inventor: FEIGL BERNHARD
IPC: E06B3/54
Filed: 1995-04-29
Granted: 2008-01-10
Abstract: Halter
für die
biegemomentfreie Lagerung von Glasplatten mit einem Haltebolzen
(1), der an seinem einen Ende mit einem Kugelkopf (2) in einem dazu korrespondierend
ausgebildeten Kugelschalenlager (4) schwenkbar gehalten ist, wobei
dieses Kugelschalenlager (4) in einer unteren Auflageplatte (5)
angeordnet ist, an der mittels eines Schraubbolzens (8) eine obere
Auflageplatte (7) festgelegt ist und der Schraubbolzen (8) eine
Bohrung (11) durchsetzt, die in der zwischen den Auflageplatten
(5, 7) befindlichen Glasplatte (10) ausgespart ist und der den Kugelkopf
(2) tragende Haltebolzen (1) mit seinem anderen Ende an einer Tragkonstruktion
(3) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Kugelkopf (2) mit seinem
dem Haltebolzen (1) zugewandten Abschnitt an einer in der unteren
Auflageplatte (5) angeformten Kugelzone (13) anliegt und stirnseitig
am Kugelkopf (2) ein von der Auflageseite der unteren Auflageplatte
(5) her eingesetzter Bolzen anliegt, dessen Stirnseite als zum Kugelkopf
(2) korrespondierend ausgebildete Kugelschale geformt ist, wobei
der am Kugelkopf (2) anliegende...
Patent DE-19528377-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Unterhaltungsautomaten mit mehreren Spielstellen
IPC: G07F17/32
Filed: 1995-08-02
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Unterhaltungsautomaten mit mehreren Spielstellen,
die jeweils ein eigenes Anzeigemittel umfassen, dem Bedienelemente zugeordnet
sind, die mit einer Steuereinheit verbunden sind, von der die Anzeigemittel
angesteuert werden, dadurch gekennzeichnet, daß bei einer Nichtnutzung des
Unterhaltungsspielautomaten durch einen Spieler mit den Anzeigemitteln
(2a–2c)
eine Animation angezeigt wird, die an der Spielstelle unterbrechbar
ist, an der eine Betätigung
eines Bedienelementes (3) erfolgte, und daß an dieser Spielstelle ein
Menü angezeigt
wird, und daß das
dem Unterhaltungsspielautomat zugeführte Guthaben der menüanzeigenden
Spielstelle zugeordnet wird, und daß entsprechend des Guthabens
und der gewählten
Menüoption
diese und ein oder zwei weitere Spielstellen spielbereit geschaltet werden
oder ein Spiel von dieser Spielstelle gegen zwei imaginäre Gegenspieler
stattfindet.
Patent DE-19626289-B4 (DE)
Title: Hydraulische Bremsanlage mit einer Rückförderpumpe
Inventor: HINZ AXEL
IPC: B60T8/32
Filed: 1996-07-01
Granted: 2008-08-14
Abstract: Hydraulische
Bremsanlage mit Bremsschlupfregelung und einer Einrichtung zur Aktivbremsung,
mit einem Hauptzylinder (1), der an einen Vorratsbehälter (2)
angeschlossen ist, mit mindestens einer Radbremse (12, 13), die über eine
Bremsleitung (5) mit dem Hauptzylinder (1) verbunden ist, mit einer
Rückförderpumpe
(21), deren Saugseite über
eine erste Saugleitung (20) mit der Radbremse (12, 13) verbindbar
ist und über eine
zweite Saugleitung (22) zumindest zeitweilig mit einer Druckquelle
verbunden ist, wobei in der zweiten Saugleitung (22) ein druckgeregeltes
Schaltventil (23) angeordnet ist, das die Druckmittelzufuhr zur
Saugseite der Rückförderpumpe
(21) in Abhängigkeit
des Drucks an der Saugseite der Rückförderpumpe (21) regelt, dadurch
gekennzeichnet, dass das Schaltventil (23) in seinem Einlassraum
(31) keine Wirkfläche
zu seiner Betätigung
durch den am Ventileingang (30) anliegenden Druck aufweist.
Patent DE-19628454-B4 (DE)
Title: Rhamnolipid-Alginatpolymer-Komplex, mikrobiologisches Verfahren zu seiner Herstellung, Rhamnolipid-Alginatpolymer-Komplex-Zubereitungen und deren Verwendungen
Inventor: ELISEEV SERGUEI
IPC: A23L29/10
Filed: 1996-07-15
Granted: 2006-02-16
Abstract: Rhamnolipid-Alginatpolymer-Komplex
aus Bausteinen der Strukturen  erhältlich durch ein mikrobiologisches
Verfahren unter Fermentation eines zur Erzeugung von Rhamnolipid-Alginatpolymer-Komplexen
befähigten
Bakteriums des  Genus Pseudomonas, wobei das Verfahren die Schritte
umfaßt, daß man  – ein wäßriges,
mindestens eine assimilierbare Kohlenstoffquelle, mindestens eine
assimilierbare Stickstoffquelle und an sich bekannte Nährsalze
in geeigneten Konzentrationen enthaltendes Nährmedium herstellt und dieses
sterilisiert;  – das
so erhaltene Nährmedium
mit einem Bakterium des Genus Pseudomonas beimpft;  – das Bakterium
des Genus Pseudomonas bei einem pH-Wert im Bereich von 6,5 bis 7,5
und bei einer Temperatur im Bereich von 20 bis 35 °C aerob in
bewegter Submerskultur züchtet;  – die Zellen
des Bakteriums des Genus Pseudomonas auf an sich bekannte Weise
von dem wäßrigen Medium
abtrennt; und gegebenenfalls  – die Rhamnolipid-Alginatpolymer-Komplexe
aus dem zellfreien wäßrigen Medium
gewinnt.
Patent DE-19701919-B4 (DE)
Title: Einteiliger Werkzeuggrundkörper und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HERENDEEN MAX E
IPC: B23C5/20
Filed: 1997-01-21
Granted: 2006-10-12
Abstract: Einteiliger
Werkzeuggrundkörper
für einen
Messerkopf zur spanenden Zahnradherstellung, wobei  der Werkzeuggrundkörper (10)
aus einem einzigen Metallstück
ausgebildet ist,  der Werkzeuggrundkörper (10) gegenüberliegende
erste und zweite Flächen
(20, 24 oder 28) und eine Seitenwand (22) aufweist,  der Werkzeuggrundkörper (10)
ferner eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung beabstandeten Schlitzen
(60) aufweist, die in einer der Flächen (20) ausgebildet sind
und sich durch den Werkzeuggrundkörper (10) zu der gegenüberliegenden
Fläche
erstrecken, wobei die Schlitze (60) derart beschaffen und ausgelegt
sind, dass sie Messer in vorbestimmten Positionen aufnehmen, die
von wenigstens einer Fläche
des Werkzeuggrundkörpers
(10) vorstehen,  dadurch gekennzeichnet, dass die Schlitze (60)
einen geschlossenen Umfang haben und mittels eines im wesentlichen
ohne Erwärmung
des Werkzeuggrundkörpers
(10) auskommenden Verfahrens hergestellt und derart ausgebildet
sind, dass sie eine Messersitzfläche
(62) haben, die derart präzise
ausgebildet und positioniert ist, dass ein Messer mit dem jeweiligen
Schlitz (60) präzise
positioniert wird.
Patent DE-19704934-B4 (DE)
Title: Kühlschiene mit zwei Kanälen
Inventor: BAUMANN HEINRICH
IPC: F28F3/02
Filed: 1997-02-10
Granted: 2004-09-23
Abstract: Kühlschienen-Baukastensystem zur Bildung von Kühlschienen frei wählbarer Länge mit zwei von einem Kühlmedium durchströmbaren flachen Kanälen, mit folgenden Baukomponenten:  – zwei äußeren, die Breitseiten einer Kühlschiene bildenden Deckblechen (1, 2),  – einer inneren Zwischenwand (3),  – vier stabförmigen Leisten (4, 5, 6, 7),  wobei jeweils ein Leisten (4, 5, 6, 7) seitlich zwischen jedem Deckblech (1, 2) und Zwischenwand (3) angeordnet ist, so daß die Schmalseiten der Kühlschiene durch die Sandwich-Struktur Deckblech/Leisten/Zwischenwand/Leisten/Deckblech gebildet sind und jeder Kanal von einer Deckplatte, der Zwischenwand und zwei seitlichen Leisten begrenzt ist und wobei jede offene Stirnseite der Kanäle wahlweise mit einem der folgenden standardisierten, für alle unterschiedlichen Längen passenden Anschlüsse verbunden ist:  – einem Kühlmediumanschluß (11), welcher über einen Kühlmediumeinlaß (12) und einen Kühlmediumauslaß (13) verfügt, wobei Kühlmediumeinlaß (12) und Kühlmediumauslaß (13) zu den beiden unterschiedlichen Kanälen führen, oder  – einer Kühlmittelumlenkung (14), welche die beiden...
Patent DE-19732402-B4 (DE)
Title: Elektrische Busanordnung zur Gleichstromversorgung von Schaltungselementen eines Wechselrichters
Inventor: WU JIAN M
IPC: H02M7/00
Filed: 1997-07-28
Granted: 2004-07-15
Abstract: Elektrische Busanordnung zur Gleichstromversorgung von Schaltungselementen eines Wechselrichters (28), mit einer ersten und einer zweiten elektrisch leitenden Platte (2, 3), die unter Zwischenlage einer Isolierschicht (4) mit ihren Ebenen parallel zueinander angeordnet sind, wobei die erste Platte (2) erste Anschlüsse (12) einer ersten Gruppe von in einer Ebene parallel angeordneten Schaltungselementen in Form von Kondensatoren (13) mit ersten Anschlüssen (23) einer zweiten Gruppe von in einer Ebene angeordneten Schaltungselementen in Form von Schaltern (14; W P , V P , U P , W N , V N , U N ) verbindet und die zweite Platte (3) zweite Anschlüsse (21) der ersten Gruppe mit zweiten Anschlüssen (24) der zweiten Gruppe verbindet, wobei sich die erste und die zweite Platte (2, 3) im Bereich zwischen den Anschlüssen (23, 24) der Schalter der zweiten Gruppe mit Anschlußfortsätzen (15, 16) verzweigen, die jeweils in unterschiedliche Richtungen gerichtet sind, und die erste und die zweite Platte (2, 3) vom Zusammentreffen (17) der Anschlußfortsätze (15,...
Patent DE-19732439-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiterbauelement auf Kühlkörper
Inventor: TIHANYI JENOE
IPC: H01L23/36
Filed: 1997-07-28
Granted: 2006-01-19
Abstract: Leistungshalbleiterbauelement,
das umfaßt:  einen
Leistungstransistor mit einem Halbleitersubstrat (1), einem Gate-
und einem Source-Anschluß (14,
12) und einem an einer Rückseite
des Halbleitersubstrats (1) angeordneten Drain-Anschluß;  eine
Isolatorschicht (4), die eine Isolatormetallisierung (5) aufweist
und die elektrisch leitend und mechanisch mit der Rückseite
des Halbleitersubstrats (1) verbunden ist;  einen Außenkontakt
(13) zur Kontaktierung des Drain-Anschlußes der
an die Isolatormetallisierung (5) angeschlossen ist;  einen
Kühlkörper (8),
der mit der Isolatorschicht (4) verbunden ist, wobei die Isolatorschicht
(4) zwischen dem Halbleitersubstrat (1) und dem Kühlkörper (8)
angeordnet ist, und wobei die Isolatorschicht (4) mindestens zwei
Halbleiterschichten (9, 10) von unterschiedlichem Leitungstyp umfasst,
wobei eine erste (9) der mindestens zwei Halbleiterschichten mit
dem Halbleitersubstrat (1) verbunden ist und eine zweite der mindestens
zwei Halbleiterschichten mit einem Kühlkörper (8) verbunden ist, so
daß die
Isolatorschicht (4) elektrisch sperrt.
Patent DE-19744382-B4 (DE)
Title: Multifunktionsanzeige für Kraftfahrzeuge
Inventor: SIEM JANG TIK
IPC: G01D7/08
Filed: 1997-10-08
Granted: 2005-08-25
Abstract: Multifunktionsanzeige
für Kraftfahrzeuge,
die eine Einrichtung zum Aufbereiten von Informationssignalen, insbesondere
von Fahrzeugsensoren, sowie einen Anzeigebildschirm mit zur Darstellung
der aufbereiteten Informationssignale genutzten Anzeigeflächenelementen
umfaßt,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Einrichtung zum Aufbereiten von Informationssignalen eine Anzeigesteuerungseinrichtung
(9) umfaßt,
welcher Ausgangssignale von Sensoren (3, 7, 8) zuführbar sind,
die die Sitzstellung des Fahrers und/oder Lenkradstellung repräsentieren, und
in deren Abhängigkeit
die Anordnung der Anzeigeflächenelemente
(11) auf einen für
den Fahrer sichtbaren Bereich des Anzeigebildschirms (10) erfolgt.
Patent DE-19751449-B4 (DE)
Title: Lösbare Steckverbindung mit einer verliergesicherten Formfeder
Inventor: MEYER GERHARD DIPL ING
IPC: F16L37/14
Filed: 1997-11-20
Granted: 2012-12-20
Abstract: Lösbare Steckverbindung für eine Hydraulikleitung, insbesondere für einen Druckleitungsanschluss einer hydraulischen Kupplungsbetätigung von Fahrzeugen, mit einem Einsteckteil (2) und einem zugehörigen Aufnahmeteil (3), die aus Aluminium oder Kunststoff hergestellt sind, wobei das Aufnahmeteil (3) zwei diametral sich in Bezug auf eine Längsmittelachse erstreckende Ausnehmungen (6, 7) aufweist, in denen Schenkel (9, 10; 16; 21; 24a, 24b) einer einseitig offen gestalteten Formfeder (4a bis 4d) geführt sind, die in einer arretierten Position in eine Ausnehmung des Einsteckteils (2) eingreift und, wobei zumindest ein Schenkel (9, 10; 16; 24a, 24b) mit dem Aufnahmeteil (3) eine Verliersicherung bildet, wobei die Formfeder (4d) asymmetrisch, gestaltete Schenkel (24a, 24b) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass endseitig am Schenkel (24a) nach dem Einbau eine Verliersicherung (25) in Form einer Abkantung (26) vorgesehen ist, die in eine Aussparung (13) der Rippe (8) des Aufnahmeteils (3) eingepasst ist.
Patent DE-19758323-B4 (DE)
Inventor: BRAUN PETER
IPC: H05B3/42
Filed: 1997-12-31
Granted: 2006-05-04
Abstract: A first sleeve (17) is electrically insulated from an outer flange (30) whose inward facing end faces a flange (21) around a second sleeve (18) and is soldered to the end face of this flange. At least one melt flow channel runs close to the soldered surfaces and has walls in the flange area made completely of metal. Preferred Features: Radial bridging pieces at the end of the first sleeve (17) facing the flange (21) around the second sleeve (18) make electrical connection between the first sleeve and a distribution ring connected to an electrical connection (25). Openings between the bridges enable the walls of the melt flow channel in the outer flange (30) to project through and connect with flow channels in the flange around the second sleeve. An end cap surrounds the free ends (13,16) of the heating bar and first sleeve and connects them electrically. In a variation of this arrangement the melt flow channels may be separate inserts which fit into openings between the bridging pieces and are electrically insulated from the adjacent surfaces. Alternatively, the flange around the second sleeve is integrated with the latter and has one or more melt flow openings parallel to the nozzle axis whose walls extend completely through the flange and are made entirely of metal. Ribs between the flow openings have channels for electrically insulated adjustable screws forming current bridges between the first sleeve and a current distributor.