baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018000501-A1 (DE)
Title: Toilettenmeßkopf
Inventor: AHLERS HORST
IPC: G01N33/48
Filed: 2018-01-18
Abstract: Der konstruktive und finanzielle Aufwand für die Gewinnung von Gesundheitinformationen während eines Toilettenganges kann beträchtlich sein.In der Erfindungsschrift wird zur Umgehung dieses Aufwandes, damit auch Jedermann in den Genuss von dort möglichen Messungen zu seinem Gesundheitszustand kommen kann, eine Lösung über das Umschalten der Messfunktion eines Elektrodenmesskopfes von der Messfunktion in eine Aktorfunktion zur Messkonditionierung und weitere strombehaftete Messungen vorgeschlagen. Damit ist es bei einer einzigen Bauart möglich, die Menge der Informationsdaten zu erhöhen.
Patent DE-102018003238-A1 (DE)
Title: Zahnrad, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen Zahnrads
Inventor: KOCER MEHMET
IPC: F16H55/08
Filed: 2018-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnrad (10), mit einer Kegelradverzahnung (12), welche Zähne (14) mit geschliffenen Zahnflanken (16) aufweist, wobei die jeweilige Zahnflanke (16) eine gezielt durch Schleifen hergestellte Welligkeit (22) zur Geräuschreduktion aufweist.
Patent DE-102018007155-A1 (DE)
Title: Positionierungsvorrichtung zum Positionieren eine fahrzeugexternen Primärspüle relativ zu einer fahrzeugseitigen Sekundärspule
Inventor: KRONEWITTER MATTHIAS
IPC: H02J50/10
Filed: 2018-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positionierungsvorrichtung zum Positionieren einer fahrzeugexternen Primärspule (11) relativ zu einer fahrzeugseitigen Sekundärspule (12). Dadurch soll ein Energiespeicher (16) eines Kraftfahrzeugs (10) induktiv möglichst effizient aufgeladen werden. Die Positionierungsvorrichtung weist wenigstens eine fahrzeugseitige Fangeinrichtung (13) auf. Mithilfe dieser Fangeinrichtung (13) kann die Primärspule (11), welche bewegbar an einem Boden gelagert ist, eingefangen und relativ zu der Sekundärspule (12) positioniert werden.
Patent DE-102018100675-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: JOSCHKO ROMAN
IPC: E05B77/38
Filed: 2018-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss mit einer um eine Schlossfallenachse (5a) schwenkbaren Schlossfalle und einer der Schlossfalle (5) zugeordneten Sperrklinke (6), wobei die Schlossfalle (5) in eine Offenstellung und in eine Hauptschließstellung bringbar ist, in der sie von der Sperrklinke (6) gegen eine Verstellung in Öffnungsrichtung (7) gesperrt wird, wobei die Schlossfalle (5) ein Einlaufmaul (9) für das Einlaufen eines Schließbolzens (10) im Rahmen eines Schließvorgangs aufweist und wobei das Einlaufmaul (9) in einem Aufnahmebereich (11) für den Schließbolzen (10) endet, der in der Hauptschließstellung mit einem Innenumfang (11a) zumindest einen Teil des Schließbolzens (10) einfasst und über den die Schlossfalle (5) den Schließbolzen (10) mit einer Haltekraft (F) hält, wobei die Schlossfalle (5) einen metallischen Grundkörper (12) aufweist, der zumindest teilweise von einer Ummantelung (13) aus Dämpfungsmaterial (14) ummantelt ist, wobei der Grundkörper (12) in dem Aufnahmebereich (11) mindestens zwei metallische, über den Innenumfang (11a) des Aufnahmebereichs (11) verteilt angeordnete Kontaktflächen (15, 16, 17) für den Schließbolzen (10) ausbildet, wobei die Ummantelung (13) in dem Aufnahmebereich (11) mindestens ein Dämpfungselement (18, 19) ausbildet, das jeweils angrenzend zwischen zwei Kontaktflächen (15, 16, 17) angeordnet ist und das gegenüber den Kontaktflächen (15, 16, 17) derart vorspringt, dass sich der Außenumfang (10a) des Schließbolzens (10) im Rahmen des Schließvorgangs an das Dämpfungselement (18, 19) anlegt, dieses, getrieben durch die Haltekraft (F), elastisch einfedert und sich dadurch der Außenumfang (10a) des Schließbolzens (10) Haltekraft-übertragend an mindestens eine Kontaktfläche (15, 16, 17), vorzugsweise an zwei Kontaktflächen (15, 16, 17), anlegt.
Patent DE-102018101332-A1 (DE)
Title: Getränkeuntersetzer, System mit einem Getränkeuntersetzer sowie Verfahren zur Datenkommunikation in einem System mit einem Getränkeuntersetzer
Inventor: NIERAAD THOMAS
IPC: G08C17/02
Filed: 2018-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Getränkeuntersetzer mit einem Gehäuse, das derart ausgestaltet ist, dass ein Trinkglas darauf abstellbar ist, und einer in dem Gehäuse angeordneten drahtlosen elektronischen Kommunikationseinrichtung, wobei die Kommunikationseinrichtung derart ausgestaltet und eingerichtet ist, dass von ihr in einem Betrieb des Getränkeuntersetzers eine erste drahtlose Kommunikationsverbindung mit einer außerhalb des Getränkeuntersetzers angeordneten Schnittstelle bereitstellbar ist, wobei Daten zumindest von der Kommunikationseinrichtung an die Schnittstelle übertragbar sind. Demgegenüber ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen Getränkeuntersetzer bereitzustellen, welcher es auf einfache Weise ermöglicht auch Informationen über ein auf dem Getränkeuntersetzer abgestelltes Trinkgefäß und/oder über ein in dem Trinkgefäß aufgenommenes Getränk zu erhalten und/oder zu verarbeiten. Zur Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, den Getränkeuntersetzer derart weiter zu entwickeln, dass die Kommunikationseinrichtung weiterhin derart ausgestaltet und eingerichtet ist, dass von ihr in einem Betrieb des Getränkeuntersetzers eine zweite drahtlose Kommunikationsverbindung mit einem an einem Trinkgefäß angebrachten berührungslos auslesbaren elektronischen Informationsträger bereitstellbar ist, wobei Daten zumindest aus dem elektronischen Informationsträger auslesbar und an die Kommunikationseinrichtung des Getränkeuntersetzers übertragbar sind.
Patent DE-102018102324-A1 (DE)
Title: Vertikal gelenkig gelagerte Anhängerkupplungsaufnahme für ein Fahrzeug
Inventor: JACKSON ERIC EMIL
IPC: B60D1/06
Filed: 2018-02-01
Abstract: Das offenbarte erfinderische Konzept stellt eine vertikal gelenkig gelagerte Anhängerkupplungsbaugruppe zur Verwendung bei einem Fahrzeug bereit, und insbesondere zur Verwendung bei einem autonomen Fahrzeug. Die Anhängerkupplungsbaugruppe ist schwenkbar an dem Fahrzeugrahmen befestigt. Die Anhängerkupplungsbaugruppe kann von einer abgesenkten Position, in der der Anhängerkugelkopf von dem Anhängerkupplungsverbindungsstück des Anhängers abgekoppelt ist, zu einer erhöhten Position, in der der Anhängerkugelkopf mit dem Anhängerkupplungsverbindungsstück gekoppelt ist, von dem Fahrzeugrahmen weg schwingen. Die Anhängerkupplungsbaugruppe beinhaltet typischerweise eine Aufnahme, die eine Längsachse aufweist. Der Fahrzeugrahmen weist eine Längsachse auf. Wenn sich die Anhängerkupplungsbaugruppe in ihrer abgesenkten Position befindet, ist die Längsachse der Aufnahme nicht mit der Längsachse des Rahmens ausgerichtet. Wenn sich die Anhängerkupplungsbaugruppe in ihrer erhöhten Position befindet, ist die Längsachse der Aufnahme mit der Längsachse des Rahmens ausgerichtet.
Patent DE-102018105222-A1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
Inventor: STARCK ROLAND
IPC: H05B3/10
Filed: 2018-03-07
Abstract: Beschrieben wird eine Heizvorrichtung, insbesondere eine Behälterheizung, mit einem PTC-Heizer (7), der einen PTC-Heizwiderstand (19) und ein Kontaktelement (21) enthält, einem Gehäuseteil (1) aus Metall, und einem Federelement (12) aus Metall, das eine Federkraft erzeugt, die den PTC-Heizer (7) gegen eine Wärmeübertragungsfläche des Gehäuseteils (1) drückt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Federelement (12) mit dem Gehäuseteil (1) verrastet oder verstemmt ist.
Patent DE-102018109143-A1 (DE)
Title: Kehreimer
Inventor: HAGEN TAMMO
IPC: A47L13/50
Filed: 2018-04-17
Abstract: Bei einem Kehreimer (1), durch den eine Vielzahl von unterschiedlichen Abfallprodukten (7), die sich auf einem Untergrund (2) oder einer Wand abgelagert haben, aufnehmbar und transportierbar sind,ist erreicht, dass dieser zum einen eine hohe Standfestigkeit unabhängig von seiner Positionierung aufweist und dass der Kehreimer (1) zum anderen unabhängig von seiner Positionierung sowie für die Aufnahme der vom Untergrund (2) zusammengekehrten Abfallprodukte (7) dazu geeignet ist, zuverlässig die Abfallprodukte (7) aufzunehmen und diese in dem inneren des Kehreimer (1) verbleiben.Dies ist dadurch gewährleistet, dass bereichsweise an dem Kehreimer (1) eine als Einfülltrichter wirkende und nutzbare Rampe (11) angeformt oder angebracht ist und dass die äußere Wand (3) des Kehreimers (1) und der Rampe (11) in einem Winkel (α) von 110° bis 170° zueinander verlaufen.
Patent DE-102018112671-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Notausstieg
Inventor: HAUCK STEPHAN
IPC: F41H7/02
Filed: 2018-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), insbesondere ein militärisches Fahrzeug, mit einem Besatzungsraum (2) zur Aufnahme einer Fahrzeugbesatzung und einem von dem Besatzungsraum (2) durch eine Trennwand (4) getrennten Betriebsmittelraum (3), wobei die Trennwand (4) einen Durchgang (5) aufweist, über welchen der Betriebsmittelraum (3) von dem Besatzungsraum (2) aus begehbar ist, wobei der Betriebsmittelraum (3) zum Notausstieg aus dem Fahrzeug (1) eine Bodenluke (6) aufweist.
Patent DE-102018113823-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verhindern eines unerwünschten oder unkontrollierten Losrollens oder Losfahrens eines sich im Stillstand befindenden Fahrzeugs
Inventor: POHLMANN MAXIMILIAN
IPC: B60T13/66
Filed: 2018-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verhindern eines unerwünschten oder unkontrollierten Losrollens oder Losfahrens eines sich im Stillstand befindenden Fahrzeugs (1), bei welchem wenigstens eine elektronische Steuereinrichtung (12) eine Bremseinrichtung betätigen oder eine durch eine Bremseinrichtung bereits ausgeübte Bremswirkung erhöhen kann, und bei welchem durch wenigstens einen, wenigstens einen Teil des Umfelds des Fahrzeugs (1) erfassenden Umfelderfassungssensor (4), welcher an dem Fahrzeug (1) verbaut ist, aufgrund einer zeitlich konstanten festgestellten Position wenigstens eines erfassten externen Objekts (20) in Bezug zu dem wenigstens einen Umfelderfassungssensor (4) ein Stillstand des Fahrzeugs (1) in Bezug zu dem wenigstens einen externen Objekt (209 erkannt werden kann, und aufgrund einer zeitlichen Veränderung der festgestellten Position des wenigstens einen erfassten externen Objekts (20) in Bezug zu dem wenigstens einen Umfelderfassungssensor (4) eine Relativbewegung des Fahrzeugs (1) in Bezug zu dem wenigstens einen externen Objekt (20) erkannt werden kann, wobei falls ausgehend von einem durch den wenigstens einen Umfelderfassungssensor (4) erkannten Stillstand des Fahrzeugs (1) durch den wenigstens einen Umfelderfassungssensor (4) eine unerwünschte oder unkontrollierte Relativbewegung des Fahrzeugs (1) in Bezug zu dem wenigstens einen externen Objekt (20) erkannt wird, die elektronische Steuereinrichtung (12) veranlasst wird, automatisch die Bremseinrichtung zu betätigen oder eine durch die Bremseinrichtung bereits ausgeübte Bremswirkung zu erhöhen.
Patent DE-102018114581-A1 (DE)
Title: Wasserauslaufarmatur mit Trinkwasserfilter
Inventor: LEUTWILER MARKUS
IPC: E03C1/04
Filed: 2018-06-18
Abstract: Bei einer multifunktionalen Wasserauslaufarmatur zur wahlweisen Abgabe von Brauchwasser und gefiltertem Trinkwasser, welche einen Armaturenkörper mit mindestens einem Wasserzulauf, einen von dem Armaturenkörper abweisenden ersten Auslauf für Brauchwasser, einen von dem Armaturenkörper abzweigenden zweiten Auslauf für gefiltertes Trinkwasser und einen von Wasser durchströmbaren Filteraufnahmeraum für einen Trinkwasserfilter aufweist, der mit dem zweiten Auslauf in wasserführender Verbindung steht ist vorgesehen, dass der Filteraufnahmeraum von einem Filtergehäuse gebildet wird, das an dem von dem Armaturenkörper abgewandten Ende des zweiten Auslaufs angeordnet ist, und das Filtergehäuse einen nach unten weisenden Boden aufweist, in welchem eine Mündungsöffnung ausgebildet ist, aus der gefiltertes Trinkwasser entnehmbar ist. Das gefilterte Trinkwasser wird somit direkt aus dem Filtergehäuse entnommen, so dass jede Keimbildung in einem daran anschließenden Wasserweg vermieden wird.
Patent DE-102018115693-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Blinkermoduls sowie Blinkermodul, Rückblickeinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: ERHART VOLKER
IPC: F21S43/00
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Blinkermoduls. Die Erfindung betrifft außerdem ein Blinkermodul, das mit einem solchen Verfahren hergestellt oder herstellbar ist, eine Rückblickeinrichtung mit einem solchen Blinkermodul sowie ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Rückblickeinrichtung.
Patent DE-102018116041-A1 (DE)
Title: Batterie
Inventor: RASCHEWSKI JANIS
IPC: H01M50/528
Filed: 2018-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie. Diese umfasst mehrere Zellen, wobei die Zellen einlagig in einer Raumebene angeordnet sind, und wobei die Anordnung zweireihig ist, und wobei die Zellen seriell miteinander verschaltet sind.
Patent DE-102018117347-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: INAN ÖMER
IPC: E05B81/90
Filed: 2018-07-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2) aus dem Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Ferner ist ein über eine Öffnung (9) in ein Schlossgehäuse (8) einführbares flexibles Zugmittel (10, 11) zur Beaufschlagung des Gesperres (1, 2) vorgesehen. Außerdem ein ein Widerlager für das Zugmittel (10, 11) definierendes Endstück (12, 13, 14), welches zugleich als Abdeckung für die Öffnung (9) fungiert. Erfindungsgemäß ist das Endstück (12, 13, 14) ergänzend als Schloss-Funktionselement (13) ausgebildet oder weist ein solches auf.
Patent DE-102018117663-A1 (DE)
Title: Wandbefestigung für eine Brausestange
Inventor: VOREL THOMAS
IPC: E03C1/06
Filed: 2018-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wandbefestigung für eine Brausestange (3) eines Duschsystems, wobei die Wandbefestigung eine an einer Installationswand (1) befestigbare Konsole (5) aufweist, an der die Brausestange (3) befestigt ist, und zwar in einer Tiefenrichtung (x) um einen Abstand (Δx)von der Installationswand (1) beabstandet, und wobei die Konsole (5) zumindest zweiteilig mit einem an der Installationswand (1) montierbaren Wandhalter (7) und mit einem Konsolen-Grundkörper (9) aufgebaut ist, an dem die Brausestange (3) angebunden ist. Erfindungsgemäß weist die Konsole (5) eine Tiefen-Arretiereinrichtung (21) auf, mittels der der Konsolen-Grundköper (9) und der Wandhalter (7) zueinander in der Tiefenrichtung (x) teleskopartig verstellbar sind, um einen geeigneten Abstand (Δx)zwischen der Brausestange (3) und der Installationswand (1) einzustellen.
Patent DE-102018118858-A1 (DE)
Title: Vakuumunterstützter Probennahmemechanismus
Inventor: SHUMAN BRANDON J
IPC: A61B10/02
Filed: 2018-08-02
Abstract: Eine beispielhafte Pumpspritzenvorrichtung, die es einem Bediener ermöglicht, einen Unterdruck in einer medizinischen Vorrichtung zu steuern und Proben auszugeben, ohne die Pumpspritzenvorrichtung von der medizinischen Vorrichtung zu trennen. Die Pumpspritzenvorrichtung schließt einen Spritzenabschnitt, einen Ventilabschnitt, der abdichtbar mit der Spritze verbunden ist, und einen Anschlussabschnitt, der mit dem Spritzenabschnitt und dem Ventilabschnitt verbunden ist und lösbar mit der medizinischen Vorrichtung verbunden ist, ein. Der Ventilabschnitt umfasst zwei Betriebsmodi. Ein erster Betriebsmodus ermöglicht Fluidstrom in einer ersten Richtung zwischen dem Spritzenabschnitt und einer äußeren Umgebung, und ein zweiter Betriebsmodus ermöglicht Fluidstrom in einer zweiten Richtung zwischen dem Spritzenabschnitt und der äußeren Umgebung.
Patent DE-102018118956-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur klemmenden Befestigung von Dachbahnen
Inventor: LÜBKE BERND
IPC: F16B7/04
Filed: 2018-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für ein mehrteiliges Flachdachabschlussprofil zur klemmenden Befestigung der Schleppstreifen von Dachbahnen, umfassend ein stegförmiges Profilteil mit wenigstens einer Gleitnut, die sich entlang seiner Längsachse erstreckt, sowie einem Dachanschlussteil, das über eine erste Fixiereinrichtung in verschiedenen Positionen entlang wenigstens einer Gleitnut an dem Profilteil befestigbar ist und über eine zweite Fixiereinrichtung in verschiedenen Anstellwinkeln an das Profilteil anstellbar ist, wobei das Dachanschlussteil aus einem Blocklagerschlitten (3) gebildet ist, an dem ein Ausleger (4) schwenkbar angeordnet ist, wobei der Blocklagerschlitten (3) über die erste Fixiereinrichtung mit dem Profilteil (2) verbunden ist und der Ausleger (4) über die zweite Fixiereinrichtung mit dem Blocklagerschlitten (3) schwenkbar verbunden ist.
Patent DE-102018120014-A1 (DE)
Title: Servicemodul für ein Kraftfahrzeug und ein solches Kraftfahrzeug
Inventor: EULITZ FALK
IPC: B60S1/46
Filed: 2018-08-16
Abstract: Ein Servicemodul (1) für ein Kraftfahrzeug (2) umfasst eine Tankmulde (3), die einen Aufnahmeraum (5) umgrenzt und eine Flüssigkeitsdurchtrittsöffnung (11) umfasst, die mit einem Flüssigkeitsvorratsbehälter verbindbar ist. Es ist eine Einfüllwanne (4) vorgesehen, die eine Flüssigkeitseinfüllöffnung (10a) und eine Flüssigkeitsaustrittsöffnung (10b) aufweist. Die Einfüllwanne (4) ist um eine Drehachse (6) gegenüber der Tankmulde (3) schwenkbar angeordnet. Die Einfüllwanne (4) ist gegenüber der Tankmulde (3) von einer Schließposition in eine Einfüllposition verschwenkbar. Die Einfüllwanne (4) ist in der Schließposition in dem Aufnahmeraum (5) der Tankmulde (3) angeordnet. Die Einfüllwanne (4) steht in der Einfüllposition aus der Tankmulde (3) heraus, sodass die Flüssigkeitseinfüllöffnung (10a) von außerhalb der Tankmulde (3) zum Einfüllen von Flüssigkeiten aus zugänglich ist. Die Flüssigkeitsaustrittsöffnung (10b) der Einfüllwanne (4) ist in der Einfüllposition benachbart zu der Flüssigkeitsdurchtrittsöffnung (11), sodass eine in die Einfüllwanne (4) eingefüllte Flüssigkeit über die Flüssigkeitsaustrittsöffnung (10b) durch die Flüssigkeitsdurchtrittsöffnung (11) hindurch in den Flüssigkeitsvorratsbehälter fließt.
Patent DE-102018120122-A1 (DE)
Title: Müdigkeitsdetektionsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug zum Detektieren einer Müdigkeit mittels einer Infrarotkamera, Kraftfahrzeug sowie Verfahren
Inventor: HOUENOUVO HERMANN
IPC: G08B21/06
Filed: 2018-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Müdigkeitsdetektionsvorrichtung (4) für ein Kraftfahrzeug (1) zum Detektieren einer Müdigkeit eines Nutzers (3) des Kraftfahrzeugs (1), mit einer Erfassungseinrichtung zum Erfassen eines den Nutzer (3) charakterisierenden Parameters (T1, T2), und mit einer elektronische Recheneinrichtung (5), die dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit des erfassten charakterisierenden Parameters (T1, T2) die Müdigkeit des Nutzers (3) zu detektieren, wobei die Müdigkeitsdetektionsvorrichtung (4) eine Infrarotkamera (6) als Erfassungseinrichtung zum Erfassen einer Temperatur (T1) zumindest einer Fingerspitze des Nutzers (3) als charakterisierender Parameter (T1, T2) aufweist und die elektronische Recheneinrichtung (5) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit eines Vergleichs der erfassten Temperatur (T1) der Fingerspitze mit einer Referenztemperatur die Müdigkeit des Nutzers (3) zu detektieren. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrerassistenzsystem (2), ein Kraftfahrzeug (1) und ein Verfahren.
Patent DE-102018122059-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur erkennung von anomalien in einem fahrzeugaufhängungssystem
Inventor: SAYLOR BRIAN K
IPC: B60W40/12
Filed: 2018-09-10
Abstract: Ein exemplarisches Verfahren zum Erkennen eines Verschleißzustands eines Fahrzeugdämpfers beinhaltet die Schritte des Empfangens von Reifenzustandsdaten von einem Fahrzeugsensor, Berechnen einer Amplitude der Reifenzustandsdaten abhängig von der Frequenz, Überwachen der Amplitude der Reifenzustandsdaten innerhalb eines vorbestimmten Frequenzbereichs, Bestimmen, ob die Amplitude der Reifenzustandsdaten größer als ein vorbestimmter Schwellenwert ist und, wenn die Amplitude größer als der vorbestimmte Schwellenwert ist, Erhöhen eines Schwingungszählers um eins, und Vergleichen des Schwingungszählers mit einem vorbestimmten Schwellenwert.
Patent DE-102018125035-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umformen eines insbesondere metallischen Werkstücks
Inventor: BEVC BORIS
IPC: B21D43/26
Filed: 2018-10-10
Abstract: Vorrichtung (1) zum Umformen eines insbesondere metallischen Werkstücks, aufweisend eine Umformeinrichtung (3) und einer Positioniereinrichtung (10) mit wenigstens einem in seiner Position und/oder Ausrichtung relativ zu der Umformeinrichtung (3) beweglichen Positionierelement (9, 9') wobei mittels eines Aktors (10) das Positionierelement (9, 9') in seiner Position und/oder Ausrichtung relativ zu der Umformeinrichtung (3) bewegbar ist, vorzugsweise ist der Aktor (10) als elektrischer Motor ausgebildet.
Patent DE-102018126046-A1 (DE)
Title: Elektrisch betriebenes Reinigungsgerät mit einem Akkumulator
Inventor: SERNECKI MIRON
IPC: G01R31/36
Filed: 2018-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisch betriebenes Reinigungsgerät (1) mit einem Akkumulator (2) zur Energieversorgung mindestens eines elektrischen Verbrauchers (3) des Reinigungsgerätes (1), einer Detektionseinrichtung (4) zum Detektieren eines den Ladezustand des Akkumulators (2) betreffenden Parameters, einer Auswerte- und Steuereinrichtung (5) zum Ermitteln des Ladezustands und zum Steuern einer mit der Auswerte- und Steuereinrichtung (5) in Kommunikationsverbindung stehenden optischen Zustandsanzeige (6) zum Anzeigen des Ladezustands. Um das Reinigungsgerät (1) vorteilhaft weiterzubilden, wird vorgeschlagen, dass die Detektionseinrichtung (4) eine Spannungsmesseinrichtung zur Detektion einer Spannung des Akkumulators (2) und einen Coulomb-Zähler zum Zählen von während eines Ladevorgangs eingehenden und während eines Entladevorgangs abgehenden Ladungen des Akkumulators (2) aufweist, wobei die Auswerte-und Steuereinrichtung (5) eingerichtet ist, eine von der Spannungsmesseinrichtung detektierte Spannung mit einer definierten Referenz-Mindestspannung zu vergleichen und bei Unterschreiten der Referenz-Mindestspannung und einem anschließenden Ladevorgang eine von dem Coulomb-Zähler ermittelte Ladungsmenge mit einer definierten Referenz-Mindestladungsmenge zu vergleichen und erst dann wieder einen Entladevorgang des Akkumulators (2) zuzulassen, wenn die ermittelte Ladungsmenge die Referenz-Mindestladungsmenge übersteigt.
Patent DE-102018128539-A1 (DE)
Title: Berührungs- und Gestenpad für ein Wisch-/ Antipp-Zugangsprüfsystem
Inventor: CUMBO FRANCESCO
IPC: B60R25/00
Filed: 2018-11-14
Abstract: Es werden ein System und Verfahren zur Bereitstellung von Zugang zu einem Fahrzeug bereitgestellt. Das System umfasst mehrere kapazitive Sensoren, die in einer kreisförmigen Anordnung umfangsmäßig voneinander beabstandet sind und mehrere Sensorknoten zum Empfang einer Berührungseingabe von einem Benutzer in Form einer Berührung oder einer Geste definieren. Eine Steuereinheit ist mit den mehreren kapazitiven Sensoren und einer Energiequelle gekoppelt und kommuniziert auch mit mehreren Fahrzeugsystemen und einem Verriegelungsmechanismus. Die Steuereinheit detektiert mehrere Änderungen bei der Kapazität der mehreren kapazitiven Sensoren aufgrund der Berührungseingabe und bestimmt, ob die mehreren Änderungen bei der Kapazität mit einer Gestenfolge innerhalb eines vorbestimmten Zeitraums übereinstimmen. Die Steuereinheit steuert den Verriegelungsmechanismus als Reaktion auf die Kommunikation mit Fahrzeugsystemen und Änderungen bei der Kapazität, die mit der Gestenfolge innerhalb eines vorbestimmten Zeitraums übereinstimmen.