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Patent DE-102019210654-B4 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für ein Kraftstoffversorgungssystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: ZANKL MARKUS
IPC: F02M59/46
Filed: 2019-07-18
Granted: 2023-12-14
Abstract: Ventilvorrichtung (19) für ein Kraftstoffversorgungsystem (1) einer Brennkraftmaschine (2), mit- einem Gehäuse (20), in dem ein Strömungskanal (21) für Kraftstoff ausgebildet ist,- einer im Strömungskanal (21) fixierten Ventilsitzeinrichtung (29), welche mehrere erste Durchflusskanäle (34) für den Kraftstoff und einen den mehreren ersten Durchflusskanälen (34) zugeordneten ersten Ventilsitz (35) aufweist,- einer ersten Ventilkörpervorrichtung (30) mit einem beweglich gelagerten ersten Ventilkörper (56), welcher zum Verschließen der mehreren ersten Durchflusskanäle (34) mit dem ersten Ventilsitz (35) zusammenwirkt, wobeider erste Ventilsitz (35) zwei konzentrische, ringförmige Vorsprünge (36, 37) aufweist, welche von der Ventilsitzeinrichtung (29) in Richtung des ersten Ventilkörpers (56) abstehen, und wobei die mehreren ersten Durchflusskanäle (34) radial zwischen den ringförmigen Vorsprüngen (36, 37) angeordnet sind, und wobei die erste Ventilkörpervorrichtung (30) eine plane Dichtfläche aufweist, welche zum Verschließen der mehreren ersten Durchflusskanäle (34) mit den ringförmigen Vorsprüngen (36, 37) in abdichtende Anlage kommtund mit- einem weiteren Durchflusskanal (31), welcher in der Ventilsitzeinrichtung (29) als zentrale Bohrung ausgebildet und von den mehreren ersten Durchflusskanälen (34) radial umgeben ist,- einem zweiten Ventilsitz (32), welcher dem weiteren Durchflusskanal (31) zugeordnet und auf einer dem ersten Ventilsitz (35) gegenüberliegenden Seite der Ventilsitzeinrichtung (29) ausgebildet ist,- einer zweiten Ventilkörpervorrichtung (28), welche auf einer der ersten Ventilkörpervorrichtung (30) gegenüberliegenden Seite der Ventilsitzeinrichtung (29) angeordnet ist, und welche aufweist:a. einen beweglich gelagerten zweiten Ventilkörper (40), welcher zum Verschließen einer Kanalöffnung des weiteren Durchflusskanals (31) mit dem zweiten Ventilsitz (32) zusammenwirkt,b. eine Federeinrichtung (41) zum Vorspannen des zweiten Ventilkörpers (40) gegen den zweiten Ventilsitz (32),c. eine im Strömungskanal (21) fixierten Federträgereinrichtung (42), welche eine Ausnehmung (45) aufweist, in der die Federeinrichtung (41) zumindest teilweise angeordnet ist, wobei die Ausnehmung (45) der Federträgereinrichtung (42) sacklochförmig ausgebildet und an einer der Ventilsitzeinrichtung (29) abgewandten Seite verschlossen ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Federträgereinrichtung (42) in einem die Ausnehmung (45) radial umgebenden Bereich zumindest einen Bypasskanal (48) für den Kraftstoff aufweist, über welchen der Kraftstoff die Federträgereinrichtung (42) unter Umgehung der Ausnehmung (45) durchströmen kann.
Patent DE-102020102802-B4 (DE)
Title: Trampolin
Inventor: KOPF GÜNTER
IPC: A63B5/11
Filed: 2020-02-04
Granted: 2023-04-27
Abstract: Polygonales Trampolin, mit- einem Rahmen (2), der eine Mehrzahl von Rahmensegmenten (6a; 6b; 6c) aufweist, und mit- einer Mehrzahl von Verbindungsstücken (9),- wobei jedes Verbindungsstück (9) dazu ausgebildet ist, zwei Rahmensegmente (6a; 6b; 6c) miteinander zu verbinden, und- wobei von dem Rahmen (2) Beine (3) abgehen, dadurch gekennzeichnet,- dass jedes Verbindungsstück (9) mindestens einen ersten Zentrierabschnitt (10) sowie mindestens einen ersten Stützabschnitt (12) aufweist,- dass jedes Verbindungsstück (9) mit dem ersten Zentrierabschnitt (10) und dem ersten Stützabschnitt (12) in ein erstes Rahmensegment (6a; 6b; 6c) eingesteckt oder einsteckbar ist,- dass der Zentrierabschnitt (10) mit dem Stützabschnitt (12) mit Abstand über einen ersten Verbindungsabschnitt (14) verbunden ist, der einen kleineren Durchmesser (d) aufweist als der Zentrierabschnitt und der Stützabschnitt, und- dass zwei aneinander angrenzende Rahmensegmente (6a; 6b; 6c) eine Verbindungsstelle (7) bilden, die zwischen zwei Beinen (3) des Trampolins liegt.
Patent DE-102020107376-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung mit einem durch einen Kühlmittelstrom rotatorisch antreibbaren Verteilerring; sowie elektrische Antriebseinheit
Inventor: KNIEL JONAS
IPC: H02K9/19
Filed: 2020-03-18
Granted: 2021-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (1) für eine elektrische Antriebseinheit (2), mit einem eine Kühlmittelzuführung (3) aufweisenden statischen Zuführelement (4), wobei die Kühlmittelzuführung (3) zumindest einen entlang einer Längsachse (5) des Zuführelementes (4) verlaufenden Versorgungskanal (6) und mehrere entlang eines Umfangs des Zuführelementes (4) verteilt angeordnete, quer zu dem Versorgungskanal (6) verlaufende und aus dem Zuführelement (4) austretende Auslasskanäle (7a, 7b) aufweist, wobei auf dem Zuführelement (4) ein relativ zu dem Zuführelement (4) verdrehbarer, zur Kühlmittelverteilung ausgebildeter Verteilerring (8) aufgenommen ist, wobei der Verteilerring (8) derart ausgebildet und auf die Auslasskanäle (7a, 7b) des Zuführelementes (4) abgestimmt ist, dass der Verteilerring (8) durch einen im Betrieb aus den Auslasskanälen (7a, 7b) austretenden Kühlmittelstrom unmittelbar rotatorisch angetrieben ist. Zudem betrifft die Erfindung eine elektrische Antriebseinheit (2) mit dieser Kühlvorrichtung (1).
Patent DE-102020122315-B4 (DE)
Title: Emailprodukt sowie Verfahren zur Herstellung eines Emailproduktes
IPC: A47K3/40
Filed: 2020-08-26
Granted: 2022-09-15
Abstract: Emailprodukt mit einem Grundkörper (8) und einer darauf angeordneten Deckschicht (5) aus Email, wobei zwischen der Deckschicht (5) und dem Grundkörper (8) bereichsweise eine oder mehrere nebeneinander angeordnete Einlagen (10) aus einem Material eingeschlossen sind, welches durch lokale Änderung der Oberflächenenergie die Deckschicht (5) derart beeinflusst, dass die Deckschicht (5) in ersten unmittelbar die Einlagen (10) abdeckenden Bereichen (6) eine um zumindest 10% größere Schichtdicke aufweist als in zweiten außerhalb der Einlagen (10) vorgesehenen Bereichen (7), wobei die Einlagen (10) aus einem Edelmetall gebildet sind.
Patent DE-102020202906-B4 (DE)
Title: GNSS Patch-Antenne
Inventor: JAEGER KLAUS
IPC: H01Q1/32
Filed: 2020-03-06
Granted: 2022-01-27
Abstract: Antennenanordnung (10) für eine Patch-Antenne für einen Navigationssatellitensystemempfänger, GNSS-Empfänger, die Antennenanordnung (10) aufweisend:eine isolierende Trägerschicht (20), undeine Metalllage (30), die auf der isolierenden Trägerschicht (20) angeordnet ist und die eine zweifache Signalzuführung, über einen ersten Signalport (P2) undeinen zweiten Signalport (P3), aufweist,wobei der erste Signalport (P2) der Signalzuführung für ein Signal mit einer ersten Phase eingerichtet ist, undder zweite Signalport (P3) der Signalzuführung für ein Signal mit einer zweiten Phase eingerichtet ist, wobei die zweite Phase um 90° zu der ersten Phase versetzt ist,wobei die Metalllage (30) eine zweite, halbquadratische Struktur (37) aufweist, welche in einer ersten Hälfte der zweiten Struktur (37) eine vierte Leiterbahn (36a) mit einer Länge λ/4 und einer Impedanz Z0 · √2 aufweist, wobei ein erstes Ende der vierten Leiterbahn (36a) mit dem ersten Signalport (P2) verbunden ist, und in einer zweiten Hälfte der zweiten Struktur (37) eine weitere vierte Leiterbahn (36b) mit einer Länge λ/4 und einer Impedanz Z0 · √2 aufweist, wobei ein erstes Ende der weiteren vierten Leiterbahn (36b) über eine fünfte Zuführungsimpedanz (38e) mit dem zweiten Signalport (P3) verbunden ist,wobei eine weitere Impedanz (33) mit einem Impedanzwert von 2 . Z0 zwischen dem ersten Ende der vierten Leiterbahn (36a) und dem ersten Ende der weiteren vierten Leiterbahn (36b) angeordnet ist, undeine Überkreuzung (39e) eines zweiten Endes der vierten Leiterbahn (36a) mit dem zweiten Ende der weiteren vierten Leiterbahn (36b) über eine sechste Zuführungsimpedanz (38f) mit einem vierten Signalport (P1) verbunden ist.
Patent DE-102020204675-B4 (DE)
Title: Pumpen-System mit Kupplungen
Inventor: KOCH ANDREAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-04-14
Granted: 2022-03-10
Abstract: Pumpen-System für ein Kraftfahrzeug, wobei das Pumpen-System aufweist:eine erste Pumpe (1) und eine zweite Pumpe (2), welche durch einen Elektromotor (E) und/oder einen Verbrennungsmotor (V) antreibbar sind, wobeidie erste Pumpe (1) und die zweite Pumpe (2) über eine Kupplung koppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dassder Verbrennungsmotor (V) und die erste Pumpe (1) über eine erste Kupplung (c1) koppelbar sind unddie erste Pumpe (1) und die zweite Pumpe (2) über eine zweite Kupplung (c2) koppelbar sind undder Elektromotor (E) und die zweite Pumpe (2) über eine dritte Kupplung (c3) koppelbar sind.
Patent DE-102022110714-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung
Inventor: EIDMANN FLORIAN
IPC: B60K1/04
Filed: 2022-05-02
Granted: 2024-01-25
Abstract: Befestigungsanordnung für ein Bauteil (1) in einem Fahrzeug, umfassend- das Bauteil (1),- eine Karosserie (2) des Fahrzeugs,- zumindest ein Befestigungselement (3), welches das Bauteil (1) mit der Karosserie (2) kraftschlüssig verbindet und- zumindest ein Füllelement (4), welches zusätzlich zum Befestigungselement (3) vorgesehen ist und bei dem zumindest eine Außenabmessung (41) durch ein Verstellelement (42) verstellbar ausgeführt ist, wobei sich diese verstellbare Außenabmessung (41) zwischen dem Bauteil (1) und der Karosserie (2) in einer Ebene (E) erstreckt, welche parallel zur Fahrtrichtung (F) des Fahrzeugs orientiert ist und welche parallel zu einer Ebene verläuft, welche durch die Gesamtheit der Auflagepunkte der Reifen des Fahrzeugs auf dem Untergrund definiert ist, und das Füllelement (4) auf einer ersten Seite in Richtung der verstellbaren Außenabmessung (41) an einem Teilbereich des Bauteils (1) und auf einer zweiten, der ersten Seite gegenüberliegenden Seite, an einem Teilbereich der Karosserie (2) anliegt, wobei ein durchgehender Formschluss von dem Bauteil (1) über das Füllelement (4) zur Karosserie (2) und umgekehrt vorliegt, welcher durch eine Verstellung der Außenabmessung (41) herstellbar und fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Füllelement (4) zwei Anlagekörper (43, 44) aufweist, wobei ein erster der Anlagekörper (43) mit einer ersten Anlagefläche (46) an dem Bauteil (1) und ein zweiter der Anlagekörper (44) mit einer zweiten Anlagefläche (47) an der Karosserie (2) anliegt und sich die verstellbare Außenabmessung (41) zwischen der ersten Anlagefläche (46) und der zweiten Anlagefläche (47), welche der ersten Anlagefläche (46) am Füllelement (4) gegenüberliegt, erstreckt und die beiden Anlagekörper (43, 44) durch das Verstellelement (42) in ihrer Position relativ zueinander verstellbar sind, wobei jeder Anlagekörper (43, 44) eine Kontaktfläche (45) aufweist, welche relativ zur Ebene (E) geneigt orientiert ist und die Kontaktflächen (45) der Anlagekörper (43, 44) zumindest bereichsweise aufeinander aufliegen, wobei bei einer Betätigung des Verstellelementes (42) die Kontaktflächen (45) aufeinander gleiten und sich die verstellbare Außenabmessung (41) zwischen der ersten Anlagefläche (46) und der zweiten Anlagefläche (47) verändert.
Patent DE-112005001593-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung mit einer High-K-Gate-Dielektrikumschicht und einer Metall-Gateelektrode
Inventor: BRASK JUSTIN
IPC: H01L21/336
Filed: 2005-06-30
Granted: 2009-06-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, umfassend:  Ausbilden einer Dielektrikumschicht (112) auf einem Substrat (100);  Ausbilden eines ersten Grabens (113) in der Dielektrikumschicht (112);  Ausbilden einer ersten High-k-Gate-Dielektrikumschicht (115) in dem ersten Graben;  Ausbilden einer ersten Metallschicht (116) auf der ersten High-k-Gate-Dielektrikumschicht (115);  Ausbilden einer zweiten Metallschicht (121) auf der ersten Metallschicht (116);  Entfernen wenigstens eines Teils der zweiten Metallschicht (121) von der Dielektrikumschicht mittels eines ersten Polierschritts;  Entfernen von weiterem Material von der Dielektrikumschicht mittels eines ersten Ätzschritts;  Ausbilden eines zweiten Grabens (114) in der Dielektrikumschicht;  Ausbilden einer zweiten High-k-Gate-Dielektrikumschicht (117) in dem zweiten Graben (114);  Ausbilden einer dritten Metallschicht (120) auf der zweiten High-k-Gate-Dielektrikumschicht (117);  Ausbilden einer vierten Metallschicht (118) auf der dritten Metallschicht (120); und  Entfernen von den Abschnitten der vierten Metallschicht (118), der dritten Metallschicht (120) und der zweiten High-k-Gate-Dielektrikumschicht (117) von der Dielektrikumschicht...
Patent DE-112008000258-B4 (DE)
Title: Differenzdrucksensor
Inventor: KAGEYAMA MASATO
IPC: G01L9/14
Filed: 2008-01-11
Granted: 2013-08-01
Abstract: Differenzdrucksensor umfassend: ein Gehäuse (102), das eine erste Wand (106), die eine erste Kammer (104) bildet, und eine zweite Wand (110), die eine zweite Kammer (108) bildet, aufweist; eine Membran (112), die in dem Gehäuse (102) zwischen der ersten Kammer (104) und der zweiten Kammer (108) angeordnet ist und einen beweglichen Teil (114) umfasst, der entlang einer Bewegungsachse (X) bei Empfang einer Druckdifferenz zwischen der ersten Kammer (104) und der zweiten Kammer (108) zu bewegen ist; ein elastischer Reaktionsteil (118, 1182, 1184, 1186, 302, 3022, 3024 oder 3026), der eine elastische Reaktionskraft auf den beweglichen Teil (114) ausübt; und einen Wandler (126 und 128), der ein elektrisches Signal entsprechend einer Position des beweglichen Teils (114) entlang der Bewegungsachse (X) ausgibt; worin: der elastische Reaktionsteil (118, 1182, 1184, 1186, 302, 3022, 3024 oder 3026) aufweist: einen Kontaktabschnitt (120 oder 304), der mit dem beweglichen Teil (114) in Kontakt steht und zusammen mit dem beweglichen Teil (114) bewegbar ist; und eine plattenförmige oder lineare Feder (122, 306, 308 oder 310), die ein loses Ende (122A, 306A oder 308A), das mit dem Kontaktabschnitt (120 oder 304) verbunden ist, und ein festgelegtes Ende (122B, 306B oder 308B) aufweist, das mit dem Gehäuse (102) verbunden ist; wobei die Feder (122, 306, 308 oder 310) einen ersten Federabschnitt (122C, 306C oder 308C) und einen zweiten Federabschnitt (122D, 306D oder 308D) aufweist, die in Reihe zwischen dem losen Ende und dem festgelegten Ende (122B, 306B oder 308B) angeordnet sind ...
Patent DE-112008000639-B4 (DE)
Title: Drehzahlverhältnis-Steuervorrichtung und Verfahren für Arbeitsfahrzeug
Inventor: SHIMIZU TAKEO
IPC: F16H61/421
Filed: 2008-03-07
Granted: 2014-03-06
Abstract: Drehzahlverhältnis-Steuervorrichtung für ein Arbeitsfahrzeug, das einen Ausgang eines Verbrennungsmotors (30) als eine Arbeitskraft und eine Fahrkraft nutzt und das ein Gaspedal (1), das eine Drehgeschwindigkeit des Verbrennungsmotors (30) erhöht, wenn es gedrückt wird, sowie ein Getriebe (40) umfasst, das eine Drehung des Verbrennungsmotors (30) ändert und die geänderte Drehung auf die Fahrkraft anwendet, wobei die Vorrichtung umfasst: eine erste Soll-Fahrzeuggeschwindigkeits-Berechnungseinrichtung (70, S2) zum Berechnen einer ersten Soll-Fahrzeuggeschwindigkeit (Vne) gemäß der Drehgeschwindigkeit des Verbrennungsmotors (30); eine zweite Soll-Fahrzeuggeschwindigkeits-Berechnungseinrichtung (70, S4) zum Berechnen einer zweiten Soll-Fahrzeuggeschwindigkeit (Vu) gemäß einem Eindrückmaß des Gaspedals (1); eine erste Drehzahlverhältnis-Modifiziereinrichtung (70, S6, S8–S11), mit der ein Drehzahlverhältnis des Getriebes (40) auf Basis der ersten Soll-Fahrzeuggeschwindigkeit (Vne) verändert wird, wenn die erste Soll-Fahrzeuggeschwindigkeit (Vne) niedriger ist als die zweite Soll-Fahrzeuggeschwindigkeit (Vu); und eine zweite Drehzahlverhältnis-Modifiziereinrichtung (70, S7, S8–S11), mit der das Drehzahlverhältnis des Getriebes (40) auf Basis der zweiten Soll-Fahrzeuggeschwindigkeit (Vu) verändert wird, wenn die erste Soll-Fahrzeuggeschwindigkeit (Vne) nicht niedriger ist als die zweite Soll-Fahrzeuggeschwindigkeit (Vu).
Patent DE-112013006912-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern eines Halbleiterelements mit isolierendem Gate und Leistungswandlungsvorrichtung, welche die Vorrichtung zum Steuern des Halbleiterelements mit isolierendem Gate verwendet
Inventor: HASHIMOTO TAKAYUKI
IPC: H03K17/08
Filed: 2013-05-10
Granted: 2022-10-13
Abstract: Vorrichtung zum Steuern eines Halbleiterelements (1) mit isolierendem Gate, das mit einem ersten isolierenden Gate (4) und einem zweiten isolierenden Gate (5) versehen ist, wobei die Vorrichtung dafür eingerichtet ist, das Halbleiterelement mit isolierendem Gate durch eine erste Steuerspannung und eine zweite Steuerspannung anzusteuern, die dem ersten isolierenden Gate bzw. dem zweiten isolierenden Gate zugeführt werden, welche Folgendes aufweist:ein Stromdetektionsmittel (9), welches ein Signal in Bezug auf den Strom ausgibt, der durch das Halbleiterelement mit isolierendem Gate fließt,ein erstes Rauschfilter (10), welches das Signal entgegennimmt, das das Stromdetektionsmittel ausgibt,ein zweites Rauschfilter (13), welches das Signal entgegennimmt, das das Stromdetektionsmittel ausgibt,einen ersten Vergleicher (11), der einen Vergleich zwischen einem Ausgangssignal des ersten Rauschfilters und einem Ausgangssignal einer ersten Referenzspannungsquelle (12) vornimmt und ein erstes Vergleichsergebnis ausgibt,einen zweiten Vergleicher (14), der einen Vergleich zwischen einem Ausgangssignal des zweiten Rauschfilters und einem Ausgangssignal einer zweiten Referenzspannungsquelle (15) vornimmt und ein zweites Vergleichsergebnis ausgibt,eine erste Steuerspannungs-Ausgangsschaltung (6) undeine zweite Steuerspannungs-Ausgangsschaltung (7),wobei die zweite Steuerspannungs-Ausgangsschaltung dafür eingerichtet ist, die zweite Steuerspannung zu verringern, wenn anhand des ersten Vergleichsergebnisses festgestellt wird, dass ein Überstrom durch das Halbleiterelement mit isolierendem Gate fließt, wobei die erste Steuerspannungs-Ausgangsschaltung dafür eingerichtet ist, die erste Steuerspannung zu verringern, nachdem die zweite Steuerspannung verringert wurde, undwobei die erste Steuerspannungs-Ausgangsschaltung dafür eingerichtet ist, die erste Steuerspannung zu verringern, wenn anhand des zweiten Vergleichsergebnisses festgestellt wird, dass der Überstrom durch das Halbleiterelement mit isolierendem Gate fließt.
Patent DE-112016000084-B4 (DE)
Title: Steuersystem, Arbeitsmaschine und Steuerverfahren
Inventor: KAMOSHITA YUTA
IPC: F15B11/17
Filed: 2016-07-29
Granted: 2019-09-12
Abstract: Steuersystem (9) zur Steuerung einer Arbeitsmaschine (100) einschließlich einer Arbeitseinheit (1), die eine Vielzahl von Elementen (11, 12, 13) und eine Vielzahl von Aktoren (20) beinhaltet, die die Vielzahl von Elementen (11, 12, 13) antreiben, folgendes aufweisend:
 eine erste Hydraulikpumpe (31) und eine zweite Hydraulikpumpe (32), die jeweils mindestens einem der Aktoren (20) Betriebsöl zuführen;
 eine Steuervorrichtung (19), die eine Verteilungsflussrate (Q) von an jeden der Aktoren (20) verteiltem Betriebsöl auf der Grundlage eines Bedienzustands der Arbeitseinheit (1) berechnet und, auf der Grundlage der berechneten Verteilungsflussrate (Q), zwischen einem ersten Zustand, in dem das sowohl aus der ersten Hydraulikpumpe (31) als auch aus der zweiten Hydraulikpumpe (32) zugeführte Betriebsöl den Aktoren (20) zugeführt wird, und einem zweiten Zustand schaltet, in dem der Aktor (20), dem das Betriebsöl aus der ersten Hydraulikpumpe (31) zugeführt wird, von dem Aktor (20) verschieden ist, dem das Betriebsöl aus der zweiten Hydraulikpumpe (32) zugeführt wird;
 einen Kanal (55), der die erste Hydraulikpumpe (31) und die zweite Hydraulikpumpe (32) verbindet; und
 eine Öffnungs- und Schließvorrichtung (67), die in dem Kanal (55) zum Öffnen und Schließen des Kanals (55) bereitgestellt ist, wobei
 in einem Zustand, in dem der Kanal (55) geschlossen ist, die erste Hydraulikpumpe (31) Betriebsöl einer ersten Aktorengruppe zuführt, zu der mindestens einer der Aktoren (20) gehört, und die zweite Hydraulikpumpe (32) Betriebsöl einer zweiten Aktorengruppe zuführt, zu der mindestens einer der Aktoren (20) gehört, der von dem Aktor (20), der der ersten Aktorengruppe angehört, verschieden ist, und
 die Steuervorrichtung (19) zwischen dem ersten Zustand und dem zweiten Zustand durch Bedienen der Öffnungs- und Schließvorrichtung (67) auf der Grundlage der Verteilungsflussrate (Q) schaltet, und
 wenn die berechnete Verteilungsflussrate (Q) mit der Zeit zunimmt, die Steuervorrichtung (19) die Öffnungs- und Schließvorrichtung (67) unter Verwendung einer korrigierten Verteilungsflussrate (Qc) bedient, die durch Verringerung einer Zunahme über die Zeit in der berechneten Verteilungsflussrate (Q) erhalten wird.
Patent DE-112016000556-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: TANNO ATSHUSHI
IPC: B60C5/00
Filed: 2016-01-05
Granted: 2021-11-11
Abstract: Luftreifen, umfassend:einen ringförmigen Laufflächenabschnitt (1), der in Reifenumfangsrichtung verläuft; ein Paar Seitenwandabschnitte (2), die auf beiden Seiten des Laufflächenabschnitts (1) angeordnet sind;ein Paar Reifenwulstabschnitte (3), die auf Innenseiten in Reifenradialrichtung der Seitenwandabschnitte (2) angeordnet sind;ein schallabsorbierendes Element (11), das an eine Reifeninnenoberfläche (10) gebunden ist; undein flächiges Wärmeübertragungselement (12), das zwischen der Reifeninnenoberfläche (10) und dem schallabsorbierenden Element (11) so angeordnet ist, dass es von einem Bereich nach außen verläuft, an den das schallabsorbierende Element (11) gebunden ist, wobei ein Wärmeabfuhrteil (12A) von dem schallabsorbierenden Element (11), das im Wärmeübertragungselement (12) gebildet ist, hervorsteht,wobei das Wärmeübertragungselement (12) ein Laminat ist, das eine Metallfolie (14) und ein Paar von Harzschichten (15), die auf beiden Seiten der Metallfolie (14) laminiert sind, aufweist.
Patent DE-112016003304-B4 (DE)
Title: Drahtloskommunikationsbauelement und mit demselben ausgestatteter artikel
Inventor: KATO NOBORU
IPC: G06K19/077
Filed: 2016-07-14
Granted: 2023-03-02
Abstract: Ein Drahtloskommunikationsbauelement, das in einem Zustand verwendbar ist, in dem dasselbe an einer Metalloberfläche eines Artikels angebracht ist, wobei das Drahtloskommunikationsbauelement folgende Merkmale aufweist:ein dielektrisches Bauglied, das eine Anbringungsoberfläche umfasst, die an der Metalloberfläche des Artikels angebracht ist;ein RFIC-Element, das auf dem dielektrischen Bauglied angeordnet ist und eine erste und eine zweite Anschlusselektrode umfasst;eine erste Strahlungselektrode, die auf dem dielektrischen Bauglied parallel und gegenüberliegend zu der Metalloberfläche des Artikels mit einem vorbestimmten Abstand angeordnet ist und mit der ersten Anschlusselektrode des RFIC-Elementes verbunden ist; undeine zweite Strahlungselektrode, die auf dem dielektrischen Bauglied parallel und gegenüberliegend zu der Metalloberfläche des Artikels mit dem vorbestimmten Abstand angeordnet ist und mit der zweiten Anschlusselektrode des RFIC-Elementes unabhängig von der ersten Strahlungselektrode verbunden ist,wobei die erste und die zweite Strahlungselektrode sich jeweils in Richtungen erstrecken, die einander kreuzen,wobei die erste Strahlungselektrode im Vergleich zu der zweiten Strahlungselektrode eine kleinere Breite und eine kürzere Länge in einer Erstreckungsrichtung aufweist, undwobei das Drahtloskommunikationsbauelement eine leitfähige Schicht aufweist, die auf der Anbringungsoberfläche des dielektrischen Bauglieds unabhängig von der ersten und der zweiten Strahlungselektrode angeordnet ist.
Patent CZ-281429-B6 (CZ)
Title: 2,3,6-substituted quinazolinone compound,process and intermediates for its preparation and pharmaceutical composition based thereon
Inventor: ARANAPAKAM VENKATESAN M
IPC: A61P9/12
Filed: 1992-01-29
Abstract: Novel quinazolinone compounds of the formula: <CHEM> wherein R<5>, R<6>, R<7>, R<8>, R and X are defined in the specification, which have angiotensin II (AII) antagonizing activity, intermediates useful in the preparation of the compounds, methods of producing and using the compounds to alleviate angiotensin induced hypertension and treat congestive heart failure in mammals.