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Patent DE-102014116471-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Würzekochen
Inventor: SMOLKA GREGOR
IPC: C12C7/20
Filed: 2014-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Würzekochen, wobei die Würze mit einer ersten Heizeinrichtung erhitzt wird und während des Würzekochens die Würze zusätzlich durch einen Läuterwürzer erhitzt wird. Dazu ist eine Zirkulationsleitung vorgesehen, über die der Würzepfanne Würze entnommen werden kann und die mit dem Läuterwürzeerhitzer verbunden ist, derart, dass zumindest ein Teilstrom der entnommenen Würze in den Läuterwürzeerhitzer zum Erwärmen geleitet und dann in die Würzepfanne zurückgeleitet werden kann.
Patent DE-102014117548-A1 (DE)
Title: Präsentations-Leuchtkasten
Inventor: GAWENDA CHRISTOPH
IPC: G09F13/10
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Präsentations-Leuchtkasten zur Präsentation von bedruckten, lichtdurchlässigen Folien die durch eine zumindest teilweise durchsichtige Vorderwand des Leuchtkastens sichtbar sind. Im Inneren des Leuchtkastengehäuses ist eine Beleuchtung, insbesondere eine LED Beleuchtung angeordnet. Um bei sehr gleichmäßiger Ausleuchtung der auf der Vorderseite der Folie aufgedruckten Informationen eine Beeinträchtigung der Wahrnehmung durch Falten- und Wellenbildung in der Folie zu vermeiden, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Folie mit ihrem oberen Rand lösbar in dem Leuchtkastengehäuse befestigt und mit ihrem unteren Rand lösbar an einem in einer Linearführung geführten Beschwerungselement befestigt ist.
Patent DE-102014200668-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine mit Schaltkulisse und Verfahren zur Steuerung der Schaltkulisse einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: TOBERGTE MICHAEL
IPC: F16K11/085
Filed: 2014-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine mit mindestens einem flüssigkeitsgekühlten Zylinderkopf und einem flüssigkeitsgekühlten Zylinderblock und einer Schaltkulisse zur bedarfsgerechten Steuerung einer Flüssigkeitskühlung, wobei – die in einem Kühlmittelkreislauf angeordnete Schaltkulisse mindestens einen Eingang und mindestens drei Ausgänge (6a, 6b, 6c, 6d, 6e) für Kühlmittel aufweist, und – zur Ausbildung des Kühlmittelkreislaufs eine Rückführleitung, in der ein Wärmetauscher angeordnet ist, und eine den in der Rückführleitung angeordneten Wärmetauscher umgehende Bypassleitung vorgesehen sind, wobei – ein zweiter Hohlzylinder drehbar in einem ersten Hohlzylinder gelagert ist, der in dem Gehäuse drehbar gelagert ist, – der mindestens eine Eingang der Schaltkulisse in den zweiten Hohlzylinder mündet, – das Gehäuse zur Ausbildung der mindestens drei Ausgänge (6a, 6b, 6c, 6d, 6e) der Schaltkulisse mindestens drei Kanalabschnitte aufweist, und – jeder Hohlzylinder auf der Mantelfläche mindestens drei Öffnungen (7, 8) aufweist, wobei der mindestens eine Eingang durch Verdrehen mindestens eines Hohlzylinders mit mindestens einem Ausgang (6a, 6b, 6c, 6d, 6e) zumindest verbindbar ist.
Patent DE-102014202893-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bedienung einer Bildgebungsmodalität und Bildgebungsmodalität
Inventor: HAIDER SULTAN
IPC: A61B19/00
Filed: 2014-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bedienung einer Bildgebungsmodalität mit wenigstens einer Steuerungseinheit, zur wenigstens teilweisen Steuerung der Bildgebungsmodalität eine mobile Steuerungseinrichtung verwendet wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Bildgebungsmodalität, mit der das vorgenannte Verfahren ausführbar ist.
Patent DE-102014205332-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Druckregelung in einem Versorgungsnetz, Vorrichtung sowie Versorgungsnetz
Inventor: ALLMARAS MORITZ
IPC: G05D16/20
Filed: 2014-03-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Druckregelung in einem Versorgungsnetz für eine Versorgung von Verbrauchern mit einem Medium vorgeschlagen. Aufgrund eines Reduzierens von Daten und eines sich anschließenden Rekonstruierens zumindest eines Druck- und/oder Durchflusswerts kann der Zustand an zumindest einer weiteren Stelle in dem Versorgungsnetz ermittelt werden, ohne diesen messen zu müssen. Damit ist eine verbesserte Ansteuerung der zumindest einen Pumpe und/oder des zumindest einen Ventils möglich. Ferner wird eine Vorrichtung zur Druckregelung in einem Versorgungsnetz vorgeschlagen.
Patent DE-102014206815-A1 (DE)
Title: Lambdasondenelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SAITOU MASAMI
IPC: G01N27/406
Filed: 2014-04-09
Abstract: Ein Lambdasondenelement (1) weist ein Substrat (10), das aus einer isolierenden Keramik besteht, die eine mit Boden versehene, zylindrische Form hat, einen Elektrolytteil (103), der aus einem Festelektrolyt besteht, und ein Paar Elektrodenabschnitte (11, 12) auf. Der Elektrolytteil (103) ist in zumindest einem Abschnitt der Seitenwand (104) des Substrats (10) eingebettet. Das Lambdasondenelement (1) wird verwendet, indem in das Substrat (10), das die mit Boden versehene, zylindrische Form hat, eine stabförmige Heizung (3) eingeführt wird. Das Substrat (10) ist an einer Kontaktposition (109) mit der Heizung (3) innerhalb des Substrats (10) aus der isolierenden Keramik ausgebildet. Bei der Herstellung des Substrats (10) wird unter Verwendung Substrat bildenden Tons ein Formkörper ausgebildet, der einen Raum für eine Ausbildungsposition des Elektrolytteils (103) hat, und dann wird der Formkörper geformt, indem in den Raum Elektrolyt bildender Ton gefüllt wird.
Patent DE-102014209118-A1 (DE)
Title: Hydrostatischer Antrieb für ein Fahrzeug
Inventor: LEY STEFAN
IPC: F16H61/66
Filed: 2014-05-14
Abstract: Offenbart ist ein hydrostatischer Antrieb für ein Fahrzeug, der einen Primärantrieb und einen hydrostatischen Fahrantrieb aufweist. Der hydrostatische Fahrantrieb enthält eine Hauptpumpe und einen Fahrhydromotor und ist über die mit dem Primärantrieb drehantriebsgekoppelte Hauptpumpe antreibbar. Weiter weist der hydrostatische Antrieb einen hydrostatischen Sekundärantrieb mit einem Sekundärhydromotor auf, wobei beim Abbremsen und/oder im Schiebebetrieb des Fahrzeugs der Fahrhydromotor als Pumpe betreibbar ist. Ein erster Teil einer Bremsenergie ist über die als Motor wirkende Hauptpumpe als Schleppleistung an den Primärantrieb übertragbar. Erfindungsgemäß ist von einer Steuereinrichtung des hydrostatischen Antriebs eine Drehzahl des Primärantriebs, die eine vorbestimmte Grenzdrehzahl übersteigt, detektierbar. Weiter ist von der Steuereinrichtung zur Senkung der Drehzahl ein Steuersignal ausgebbar, wodurch ein zweiter Teil der Bremsenergie über den als Pumpe betriebenen Fahrhydromotor zum Antrieb des Sekundärhydromotors übertragbar ist.
Patent DE-102014211847-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: KIM JONG SUNG
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-06-20
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem, das im Stande ist, den Betrag an Befeuchtung von Reaktionsgas einzustellen, weist einen Brennstoffzellenblock, in dem Brennstoffzellen gestapelt sind, eine Luftzufuhr, die Luft dem Brennstoffzellenblock zuführt, einen Befeuchter, der Luft, die durch die Luftzufuhr zugeführt worden ist, mit Luft befeuchtet, die von dem Brennstoffzellenblock abgeführt ist, und eine Wasserstoffzufuhr auf, die Wasserstoff dem Brennstoffzellenblock zuführt. Eine Kondenswasser-Einrichtung ist geeignet, Kondenswasser zu speichern und abzuführen, das von dem Brennstoffzellenblock durch eine Wasserstoffabgasleitung abgeführt worden ist. Eine Abflussleitung verbindet eine Luftabgasleitung und die Wasserstoffabgasleitung des Brennstoffzellenblocks. Ein Wasserabscheider ist in der Abflussleitung installiert und speichert das Kondenswasser. Ein Wasserreservoir ist an einem Verbindungspunkt installiert, der die Abflussleitung und die Luftabgasleitung verbindet, und speichert Kondenswasser, das von dem Wasserabscheider abgeführt ist.
Patent DE-102014212500-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überprüfen von Scheibenwischerblättern
Inventor: RAMSTEINER INGO
IPC: G01M17/00
Filed: 2014-06-27
Abstract: Eine Vorrichtung (5) zum Überprüfen eines Scheibenwischerblattes (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, umfasst einen wenigstens teilweise transparenten Körper (2) mit einer Kontaktseite (21), die zur Kontaktierung mit dem zu überprüfenden Scheibenwischerblatt (1) ausgebildet ist; einer Lichteinfallseite (22), die ausgebildet ist, einen Lichteinfall in den Körper (2) zu ermöglichen; und einer Lichtausfallseite (23). Der wenigstens teilweise transparente Körper (2) ist so ausgebildet, dass durch die Lichteinfallseite (22) in den Körper (2) eintretendes Licht wenigstens teilweise an der Kontaktseite (21) reflektiert wird und reflektiertes Licht durch die Lichtausfallseite (23) aus dem Körper (2) austritt.
Patent DE-102014213282-A1 (DE)
Title: Kamerasystem für ein Fahrzeug und Verfahren zur Reinigung eines solchen
Inventor: ENGELS RALF
IPC: B60S1/56
Filed: 2014-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kamerasystem (2) für ein Fahrzeug, mit einer an einem Kameragehäuse (4) angebrachten Optik (6), die eine nach außen weisende und Umwelteinflüssen ausgesetzte Oberfläche (8) umfasst, und mit einer Reinigungsvorrichtung (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung (10) eine Kombidüse (12) umfasst, die sowohl zur Förderung von Druckluft als auch einer Reinigungsflüssigkeit ausgelegt ist und eine Auslassöffnung (24) aufweist zur Beaufschlagung der Oberfläche (8) wahlweise mit Druckluft oder mit der Reinigungsflüssigkeit. Desweiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Reinigung eines solchen Kamerasystems (2).
Patent DE-102014214284-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Adaptieren eines Kraftstoffdrucks in einem Niederdruckbereich eines Kraftstoffdirekteinspritzungssystems
Inventor: JOOS KLAUS
IPC: F02M63/00
Filed: 2014-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Adaptieren eines Kraftstoffdrucks p in einem Niederdruckbereich eines Kraftstoffdirekteinspritzungssystems eines Kraftfahrzeugs. Diese umfasst ein Ermitteln einer Hochdrucktemperatur T141 in einer Hochdruckpumpe des Kraftstoffdirekteinspritzungsssystems, ein Einstellen des Kraftstoffdrucks p in dem Niederdruckbereich auf einen Wert, bei dem ein Referenzkraftstoff sich bei der Hochdrucktemperatur T141 in der flüssigen Phase befindet, ein Absenken des Kraftstoffdrucks p in dem Niederdruckbereich bis ein Abfall der Förderleistung der Hochdruckpumpe des Kraftstoffdirekteinspritzsystems durch einen Druckabfall in einem Verteilerrohr des Kraftstoffdirekteinspritzungssystems detektiert wird, ein Erhöhen des Kraftstoffdrucks p in dem Niederdruckbereich um einen applizierbaren ersten Offset O1, und ein Erhöhen des Kraftstoffdrucks p in dem Niederdruckbereich um einen zweiten Offset O2 auf einen adaptierten Kraftstoffdruck padap wobei der zweite Offset O2 in Abhängigkeit von einer temperaturabhängigen Änderung eines Solldrucks psoll gewählt wird, bei dem sich der Referenzkraftstoff in der flüssigen Phase befindet.
Patent DE-102014214670-A1 (DE)
Title: Vereinfachtes Verfahren zur Synthese von Heterozyklen
Inventor: WILLY BENJAMIN
IPC: C07D233/54
Filed: 2014-07-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Synthese von Imidazoliumsalzen in welchem man eine Mischung eines Ammoniumsalzes, einer 1,2-Dicarbonylverbindung, eines Amins und eines Aldehyd herstellt und die so erhaltene Mischung zum entsprechenden Imidazoliumsalz umsetzt.
Patent DE-102014218022-A1 (DE)
Title: Crash-Verriegelungsvorrichtung, insbesondere für ein Durchlade-Lehnenteil einer Hintersitzanlage
Inventor: REJZEK MARTIN
IPC: B60N2/433
Filed: 2014-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Crash-Verriegelungsvorrichtung eines als Durchladeeinrichtung dienenden zweiten Lehnenteiles (RL-1D) eines Rückenlehnenteiles (RL-1), welches innerhalb einer Sitzanlage, insbesondere einer Hintersitzanlage, mit einem ersten Lehnenteil (RL-1R) in Verbindung steht, wobei das zweite Lehnenteil (RL-1D) in der Normalposition des Rückenlehnenteiles (RL-1) über mindestens ein Schwenkelement (10) unabhängig vom dem Rückenlehnenteil (RL-1) reversibel in Fahrtrichtung (x) auf das Sitzteil der Sitzanlage in eine Durchladeposition klappbar ist, welches an einem im unteren Bereich der Struktur des zweiten Lehnenteiles (RL-1D) ausgebildeten Strukturteil (Q-1D) drehbeweglich angeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass dem mindestens einen Schwenkelement (10) ein fest an dem Strukturteil (Q1-D) angeordnetes Crashelement (30) zugeordnet ist, welches quer zur Fahrtrichtung (x) in y-Richtung (y) gesehen, neben dem Schwenkelement (10) angeordnet ist, wobei das Schwenkelement (10) und das Crashelement (30) die Crash-Verriegelungsvorrichtung (10, 30) bilden, und dass wahlweise einem der Elemente (10, 30) ein sich quer zur Fahrtrichtung (y) erstreckendes Fangelement (F) und dem jeweils anderen Element ein Aufnahmeelement (A) derart zugeordnet sind, und dass das Fangelement (F) in einem etwaigen Crashlastfall in einer quer (y) zur Fahrtrichtung (x) stattfindenden Seitwärtsbewegung des zweiten Lehnenteiles (RL-1D) in das Aufnahmeelement (A) einrückt, wodurch in dem etwaigen Crashlastfall die Vorverlagerung des zweiten Lehnenteiles (RL-1D‘) in Fahrtrichtung (x) in eine erste Crashposition über einen vorgebbaren maximalen Betrag (Δx) hinaus wirksam verhindert wird.
Patent DE-102014220881-A1 (DE)
Title: Rollenstößelvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Rollenstößelvorrichtung
Inventor: ROIDER STEFAN
IPC: F04B1/00
Filed: 2014-10-15
Abstract: Rollenstößelvorrichtung (1) für eine Pumpe, umfassend einen Stößel (3) mit einer Längsachse (L), ein Stößelgehäuse (5) mit einer Innenmantelfläche (26), eine Lagerschale (7) mit einer Außenmantelfläche (16), und eine Rolle (9) mit einer Drehachse (D), wobei die Lagerschale (7) eine Lagerschalenausnehmung (19) aufweist, in der die Rolle (9) drehbar gelagert ist, die Lagerschale (7) auf einer der Lagerschalenausnehmung (19) abgewandten Seite einen Zapfen (11) aufweist, der in einem Gehäuselager (21) des Stößelgehäuses (5) aufgenommen ist, wobei die Lagerschale (7) über eine Außenmantelfläche (12) des Zapfens (11) und eine Innenmantelfläche (22) des Gehäuselagers (21) mit dem Stößelgehäuse (5) fix gekoppelt ist, und die Rolle (9) sich an einer Antriebseinrichtung der Pumpe abstützt und ausgebildet ist, im Betrieb der Pumpe eine Kraft von der Antriebseinrichtung über die Lagerschale (7) an den Stößel (3) entlang der Längsachse (L) zu übertragen.
Patent DE-102014221771-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Parkplatzes
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Parkplatzes, – wobei eine Route zu einer Zielposition innerhalb des Parkplatzes für eine autonome Fahrt eines Fahrzeugs auf dem Parkplatz zu der Zielposition ermittelt wird und – wobei zumindest ein Teilstück der Route für weitere Fahrzeuge gesperrt wird, bevor das Fahrzeug das Teilstück durchfährt, so dass das Fahrzeug autonom durch das gesperrte Teilstück der Route fahren kann. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zum Betreiben eines Parkplatzes, ein Parksystem sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102014222813-A1 (DE)
Title: Elektrisch kommutierter Gleichstrommotor und Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: FREYER JOHANNES
IPC: H02K37/10
Filed: 2014-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrisch kommutierten Gleichstrommotor (1), mit einem Stator (3), der eine erste Anzahl von Polen (7) aufweist, und mit einem Rotor (5), der eine zweite Anzahl von Magnetelementen (9) aufweist, wobei der Stator (3) zwei Phasen (11, 13) aufweist, wobei die erste Anzahl von Polen (7) durch 4 teilbar ist, wobei sich aus der ersten Anzahl geteilt durch 4 ein Teiler ergibt, der größer als 1 ist, wobei die zwei Phasen (11, 13) derart auf die Pole (7) aufgeteilt sind, dass sie – in Umfangsrichtung gesehen – abwechselnd jeweils einer Polgruppe mit einer dritten Anzahl von Polen derselben Phase (11, 13) in Form von Wicklungen zugeordnet sind, wobei die dritte Anzahl größer als 1 ist, wobei unmittelbar benachbarte Wicklungen gleicher Phase stets einen verschiedenen Wicklungssinn aufweisen, wobei der Stator (3) wenigstens eine diametrale Spiegelachse (S) aufweist, welche zwischen unmittelbar benachbarten Wicklungen verschiedener Phasen verläuft, und wobei die Wicklungen des Stators (3) bezüglich des Wicklungssinns an der Spiegelachse (S) gespiegelt sind.
Patent DE-102014223728-A1 (DE)
Title: Ventilzeitabstimmungseinstellgerät
Inventor: HAYASHI MASASHI
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-11-20
Abstract: Ein Flügelrotor (20) weist einen geschichteten Abschnitt (50) und Dichtungsabschnitte (52) auf. Der geschichtete Abschnitt (50) weist eine Vielzahl von Metallplatten (54–55, 57–59, 62–64, 67) auf, die in einer axialen Richtung gestapelt sind. Die Dichtungsabschnitte (52) sind an zwei axial entgegengesetzten Seiten von jedem von einem Vorauseilanschluss (36), einem Nacheilanschluss (37) und einem Zufuhranschluss (38) angeordnet. Jeder Dichtungsabschnitt (52) ist in einer Ringform ausgestaltet, die sich entlang einer Außenumfangsfläche einer Hülse (35) in einer Umfangsrichtung erstreckt, und ist mit dem geschichteten Abschnitt (50) in Eingriff, um eine Verformung des Dichtungsabschnitts (52) zu einer radial äußeren Seite hin zu begrenzen. Der Dichtungsabschnitt (52) ist aus einem Material hergestellt, das einen thermischen Ausdehnungskoeffizienten hat, der größer ist als ein thermischer Ausdehnungskoeffizient eines Materials jeder Metallplatte (54–55, 57–59, 62–64, 67).
Patent DE-102014223825-A1 (DE)
Title: Anordnung aufweisend eine Patientenlagerungsvorrichtung für eine medizinische Bildgebungsvorrichtung und eine Stützvorrichtung mit einem Auflagebereich
Inventor: HAIDER SULTAN
IPC: A61B6/04
Filed: 2014-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung aufweisend – eine Patientenlagerungsvorrichtung mit einem Lagerungstisch und einer Transferplatte zur Lagerung eines Patienten, wobei die Transferplatte relativ zu dem Lagerungstisch in einer Längsrichtung der Transferplatte bewegbar an dem Lagerungstisch angeordnet ist, und – eine Stützvorrichtung mit einem Auflagebereich, – wobei die Patientenlagerungsvorrichtung zumindest ein Verbindungselement zur Verbindung mit der Stützvorrichtung aufweist, – wobei in einem Betriebszustand der Anordnung, in dem die Stützvorrichtung mit der Patientenlagerungsvorrichtung verbunden ist, der Auflagebereich zumindest vorübergehend in einer Querrichtung, die horizontal und zu der Längsrichtung senkrecht ist, versetzt neben der Transferplatte anordenbar ist.
Patent DE-102014224687-A1 (DE)
Title: Metallschicht sowie Verfahren und Beschichtungsflüssigkeit für ihre Herstellung
Inventor: BERNER ULRICH
IPC: C23C18/52
Filed: 2014-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschichtungsflüssigkeit. Diese enthält die folgenden Bestandteile: (A) 30–98 Atom-% Pt, (B) 2–70 Atom-% mindestens eines Elements, das ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus Sc, Y, La, Ce, Pr, Nd, Sm, Eu, Gd, Tb, Dy, Ho, Er, Tm, Yb, Lu, Ti, Cr, Al, Ga, In, Sn, (C) 0–68 Atom-% mindestens eines Elements, das ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus Zr, Hf, Nb, Ta, Mo, W, Re, Mn, Fe, Ru, Os, Co, Rh, Ir, Ni, Pd, Cu, Zn, und (D) mindestens ein Lösungsmittel. Die Atom-% Anteile beziehen sich auf 100 Atom-% der Summe der Bestandteile A, B und C Jeder der Bestandteile A, B und C liegt als Nanopartikel und/oder als in dem Lösungsmittel lösliches Salz und/oder als in dem Lösungsmittel löslicher Komplex vor. In einem Verfahren zur Herstellung einer Metallschicht (20) wird ein Substrat (10) bereitgestellt, die Beschichtungsflüssigkeit auf das Substrat aufgebracht und thermisch behandelt, um die Metallschicht (20) auf dem Substrat (10) zu erhalten. Diese Metallschicht (20) wird anschließend einer Oxidationsbehandlung unterzogen. Sie weist eine Mischmetallphase (21) auf, welche die Bestandteile A, B und gegebenenfalls C enthält, und die von einer Oxidhülle (22) umgeben ist, welche Oxide des Bestandteils B enthält. Die Metallschicht (20) kann als Leiterbahn eines Abgassensors verwendet werden.
Patent DE-102014224931-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einer Drehmomentkupplung
Inventor: BRENNENSTUHL JENS
IPC: B25F5/00
Filed: 2014-12-04
Abstract: Bei einer Handwerkzeugmaschine (10), insbesondere einem Schrauber oder Bohrschrauber, mit einem in einem Getriebegehäuse (24) angeordneten Getriebe (20) zum Antrieb einer Abtriebsspindel (42), und mit einer der Abtriebsspindel (42) zugeordneten Drehmomentkupplung (40), wobei ein in Richtung einer Längsmittelachse (46) der Abtriebsspindel (42) axial verschiebbares Übertragungselement (58) vorgesehen ist, ist ein in Richtung der Längsmittelachse (46) axial unbewegliches und in einer quer zur Längsmittelachse (46) angeordneten Ebene (64) bewegliches Blockierelement (60) zur Aktivierung und Deaktivierung der Drehmomentkupplung (40) vorgesehen, das dazu ausgebildet ist, in mindestens einer ersten Betriebsstellung eine axiale Verschiebbarkeit des Übertragungselements (58) in Richtung der Längsmittelachse (46) zur Aktivierung der Drehmomentkupplung (40) freizugeben und in mindestens einer zweiten Betriebsstellung die axiale Verschiebbarkeit des Übertragungselements (58) zur Deaktivierung der Drehmomentkupplung (40) zumindest zu begrenzen, wobei die Abtriebsspindel (42) in der zweiten Betriebsstellung des Blockierelements (60) relativ zum Getriebegehäuse (24) axial in Richtung der Längsmittelachse (46) zumindest im Wesentlichen unbeweglich ist.
Patent DE-102014226740-A1 (DE)
Title: Wischvorrichtung
Inventor: KRAEMER GODELIEVE
IPC: B60S1/48
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischvorrichtung mit zumindest einem Wischarm (10) und zumindest einer Wischwasserverteilereinheit (14), welche zumindest einen steuerbaren ersten Wischwasserauslass (16) und zumindest einen steuerbaren zweiten Wischwasserauslass (18) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Wischvorrichtung eine Betätigungseinheit (20) umfasst, welche dazu vorgesehen ist, die Wischwasserverteilereinheit (14) durch eine Bewegung des Wischarms (10) zu steuern.
Patent DE-102015001288-A1 (DE)
Title: Nutzung von Rebschnittholz in Formgussteilen
IPC: C08L97/02
Filed: 2015-01-29
Abstract: Beschrieben wird ein Prozess zur Aufbereitung von Schnittholz aus Rebanlagen (Weinbergen, Weingärten usw.) zur Beimischung in das Grundmaterial (Pulpe) für die Herstellung von Formgussteilen. Im ersten Schritt wird das Schnittholz aus den Rebanlagen so zerkleinert, dass es nicht nur in der Länge gekürzt, sondern auch ein Zerkleinern durch Zerreißen und aufsplittern erfolgt. Im nächsten Schritt erfolgt ein weiteres Zerkleinern, die Holzteile erhalten eine Größe von <= 4 mm, die aus dem 1. Schritt entstandenen Oberfläche bleibt dabei erhalten. Für die Herstellung von Fasergussteilen werden die Holzpartikel zusammen mit einem Anteil Altpapier und/oder Altpappe und/oder anderem Material in einer Pulpe aufgeschwemmt. Die in den Holzteilen noch vorhandene natürliche Restfeuchte bewirkt, dass aus der Pulpe weniger Flüssigkeit aufgenommen wird, als durch Papier oder Pappe der gleichen Menge. Zusätzlich dazu ist das Quellverhalten von Holz geringer als das von Papier. Durch den geringeren Wasseranteil erfolgt der Trocknungsprozess der Fasergussteile schneller und mit geringerem Volumenschwund. Die Verarbeitungstemperatur, ca. 120°C, bei der Herstellung der Fasergussteile sichert ein Abtöten aller organischen, besonders der pilzlichen, Krankheitserreger. Die Nutzung von Schnittholz aus Rebanlagen in Faserguss stellt eine ökonomisch sinnvolle Verwertung eines Reststoffes dar.