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Patent DE-102008005159-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Ansteuerung von Personenschutzmittel für ein Fahrzeug
Inventor: LICH THOMAS
IPC: B60R21/0136
Filed: 2008-01-18
Granted: 2018-02-15
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln (PS1, PS2) für ein Fahrzeug (FZ) mit folgenden Verfahrensschritten: – Erkennen eines Seitenaufpralls in Abhängigkeit von wenigstens einem Sensorsignal; – Ansteuern von ersten Personenschutzmitteln (PS1) und von zweiten Personenschutzmitteln (PS2), wobei die zweiten Personenschutzmitteln (PS2) mit einer Verzögerung nach den ersten Personenschutzmitteln (PS1) angesteuert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Personenschutzmittel (PS1) auf der aufprallzugewandten Fahrzeugseite (FS1) angeordnet sind und Fahrzeuginsassen auf der aufprallzugewandten Fahrzeugseite (FS1) schützen, und die zweiten Personenschutzmittel (PS1) auf der aufprallabgewandten Fahrzeugseite (FS2) angeordnet sind und Fahrzeuginsassen auf der aufprallabgewandten Fahrzeugseite (FS2) schützen, wobei die zweiten Personenschutzmittel (PS2) mit einer Verzögerung von zumindest 100 ms nach den ersten Personenschutzmitteln (PS1) angesteuert werden.
Patent DE-102008029221-B4 (DE)
Title: Steuergerätegehäuse für Fahrzeuge
Inventor: NIEWÖHNER HEINRICH
IPC: B60R16/02
Filed: 2008-06-19
Granted: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit wenigstens einem universellen Steuergerätegehäuse (10) für Kraftfahrzeuge zum Unterbringen von Elektronikplatinen mit wenigstens einer elektrische Kontakte aufweisenden Anschlussvorrichtung mithilfe gehäuseinnenseitiger Befestigungsmittel, mit wenigstens einem gehäuseaußenseitigen Befestigungselement (104a, 104b) zum Befestigen des Steuergerätegehäuses (10) an einem Anbaubereich (30) des Kraftfahrzeuges, wobei diese Anbaubereiche (30) wenigstens ein passendes Gegenbefestigungselement (20) aufweisen.Es ist vorgesehen, dass das Gegenbefestigungselement (20) eine Platte (203) mit einer vorgegebenen Lochrasterung aufweist, die mit einem vorgegebenen Reihenabstand (a) und einem vorgegebenen Spaltenabstand (b) versehen ist und von dem Anbaubereich des Kraftfahrzeuges um einen Abstand (h) beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-102008047393-B4 (DE)
Title: Verfahren zum schnellen und zuverlässigen Starten von Brennstoffzellensystemen
Inventor: ARTHUR DAVID A
IPC: H01M8/04
Filed: 2008-09-16
Granted: 2015-01-15
Abstract: Verfahren zum Starten eines Brennstoffzellenstapels, umfassend die folgenden Schritte, die in der angegebenen Reihenfolge ausgeführt werden: Starten eines Verdichters zum Bereitstellen von Kathodenluft zu einem Brennstoffzellenstapel; Ermitteln, ob der Brennstoffzellenstapel mit Luft gefüllt ist und ein Anodenspülen erfordert; Starten einer Anodenströmung zu der Anodenseite des Brennstoffzellenstapels; Verbinden einer Hilfslast mit dem Brennstoffzellenstapel, bis eine vorbestimmte minimale Zellenspannung von einer Brennstoffzelle in dem Stapel erreicht wird oder eine erste vorbestimmte Zeitspanne verstrichen ist; Verbinden des Brennstoffzellenstapels mit Systemlasten; Belasten des Stapels mit Systemkomponenten bis zu einer maximal erlaubten Stapelleistung über eine zweite vorbestimmte Zeitspanne; Ermitteln, ob eine minimale Zellenspannung in dem Stapel unter einem ersten vorbestimmten Spannungswert liegt; Verringern der maximal erlaubten Stapelleistung, wenn die minimale Zellenspannung unter dem ersten vorbestimmten Spannungswert liegt; Ermitteln, ob die minimale Zellenspannung in dem Stapel unter einem zweiten vorbestimmten Spannungswert liegt oder die Abfallgeschwindigkeit der minimalen Zellenspannung höher ist als eine vorbestimmte Spannungs-Abfallgeschwindigkeit; weiteres Belasten des Stapels mit den Systemkomponenten bis zu der maximal erlaubten Stapelleistung über die zweite vorbestimmte Zeitspanne, wenn weder die minimale Zellenspannung unter dem zweiten vorbestimmten Spannungswert liegt noch die Abfallgeschwindigkeit der minimalen Zellenspannung höher ist als die vorbestimmte Spannungs-Abfallgeschwindigkeit; und erneutes Ermitteln, ob die minimale Zellenspannung in dem Stapel unter dem ersten vorbestimmten Spannungswert liegt.
Patent DE-102008048147-B4 (DE)
Title: Fluiddurchgangsstruktur und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: MINEGISHI KEIICHI
IPC: F15D1/00
Filed: 2008-09-19
Granted: 2021-10-28
Abstract: Fluiddurchgangsstruktur mit:einem ersten Blockelement (10),einem zweiten Blockelement (12),einem Draht (14, 16), der zwischen dem ersten Blockelement (10) und dem zweiten Blockelement (12) angeordnet ist,wobei ein luftdichter oder fluiddichter Fluiddurchgang (18, 20a, 20b) durch das erste und/oder das zweite Blockelement (10, 12) sowie den Draht (14, 16) gebildet wird, wobei die ersten und zweiten Blockelemente (10, 12) zueinander durch Stiftelemente (32a bis 32d, 34a bis 34d) positioniert werden, die zwischen den ersten und zweiten Blockelementen (10, 12) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Draht (14, 16) durch die Stiftelemente (32a bis 32d, 34a bis 34d) positioniert wird.
Patent DE-102008054145-B4 (DE)
Title: Mehrträger-Empfänger mit dynamischer Leistungsanpassung und Verfahren zur dynamischen Anpassung des Leistungsverbrauchs eines Mehrträger-Empfängers
Inventor: LIN CHE-LI
IPC: H04B7/005
Filed: 2008-10-31
Granted: 2011-04-14
Abstract: Mehrträger-Empfänger mit dynamischer Leistungsanpassung umfassend:  einen Demodulator, der ein Mehrträger-Signal empfängt, wobei das Mehrträger-Signal eine Vielzahl von Unterträgern umfasst;  einen Kanalschätzer, der Kanal-Eigenschaften eines jeden Unterträgers von dem demodulierten Mehrträger-Signal schätzt;  einen ICI-Detektor, der eine ICI-Stärke für ICI von dem demodulierten Mehrträger-Signal schätzt;  einen Systemleistungs-Detektor, der eine Systemleistung detektiert;  einen ICI-Unterdrücker, der den geschätzten ICI-Wert, der in dem empfangenen Mehrträger-Signal enthalten ist, von dem demodulierten Mehrträger-Signal subtrahiert;  einen Bestimmungs-Schaltkreis, der den ICIUnterdrücker einschaltet, wenn die ICI-Stärke einen ICI-Schwellwert übersteigt und wenn die Systemleistung geringer ist, als ein Systemleistungs-Schwellwert; und  einen Entzerrer, der das demodulierte Mehrträger-Signal auf der Grundlage der geschätzten Kanal-Eigenschaften demoduliert, wobei das entzerrte Mehrträger-Signal für den Systemleistungs-Detektor zur Aktualisierung der Systemleistung bereit gestellt wird.
Patent DE-102008061898-B4 (DE)
Title: Cajon
Inventor: PRIEL GERHARD
IPC: G10D13/02
Filed: 2008-12-11
Granted: 2015-12-17
Abstract: Cajon mit einem Gehäuse (2), dessen Frontwand (2a) eine Schlagfläche bildet, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Außenseite einer Seitenwand (2b) des Gehäuses (2) eine Anordnung von Effektelementen befestigt ist, und dass die Anordnung einen Schellenstab (5) und/oder ein Sidekick-Element (3) umfasst, wobei das Sidekick-Element (3) zwei im Abstand zueinander gelagerte Flächenelemente aufweist, wobei an ei- nem Flächenelement ein Schlagkopf (19) angeordnet ist, der durch die federnde Wirkung wenigstens einer der Flächenelemente gegen eine Schlagplatte (20) am zweiten Flächenelement führbar ist.
Patent DE-102008063764-B4 (DE)
Title: Brandbekämpfungsfluidversorgungseinheit
Inventor: LAKKONEN MAX
IPC: A62C35/02
Filed: 2008-12-22
Granted: 2014-03-06
Abstract: Brandbekämpfungsfluidversorgungseinrichtung mit – zumindest einem eine Ausgangsöffnung aufweisenden teilweise mit Löschfluid und teilweise mit Füllgas gefüllten Fluidspeicher, – zumindest einem an der Ausgangsöffnung angeordneten Verschlussmittel, – zumindest einem in Austrittsrichtung des Löschfluids in der Ausgangsöffnung vor dem Verschlussmittel angeordneten Drucksensor, dadurch gekennzeichnet, dass – das Füllgas mit einem Ruhedruck oberhalb eines Atmosphärendrucks in dem Fluidspeicher gespeichert ist, – ein die Temperatur des Fluidspeichers und/oder des Löschfluids erfassender Temperatursensor vorgesehen ist, wobei – der Drucksensor dazu eingerichtet ist, bei einer Änderung des Ruhedruckes des Füllgases ein Ausgangssignal zu erzeugen, und eine Auswertungsschaltung das Ausgangssignal des Drucksensors in ein Verhältnis zu einem Ausgangssignal des Temperatursensors setzt.
Patent DE-102009003922-B4 (DE)
Title: Ring mit Verbindungseinrichtung zum Anbringen von Fahrradzubehör
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B62J11/00
Filed: 2009-01-02
Granted: 2011-02-10
Abstract: Ring (1, 1A, 1B, 1C, 1D), angebracht an einem Fahrrad, welches einen Lenkkopf (3) und einen Gabelschaft (2) aufweist, an dem ein Lenkervorbau (4) einstellbar angebracht ist, aufweisend:  einen Körper (10, 10'), der einen ringförmigen Abschnitt (11) aufweist, der ringsum den Gabelschaft (2) herum zum Stützen des Lenkervorbaus (4) in einer größeren Höhe bezüglich des Lenkkopfes (3) und zum Absichern gegen eine Rückkehr des Lenkervorbaus (4) in eine geringere Höhe angebracht ist; und  eine Verbindungseinrichtung (20, 20'), die ein erstes Ende aufweist, das ein Gelenkstück (21, 21') aufweist, das mit dem Körper (10, 10') verbunden ist, und die ein zweites Ende aufweist, das einen Schnellwechselmechanismus (22, 22') aufweist, an dem Zubehör (5, 5', 5'') lösbar angebracht ist.
Patent DE-102009005451-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer Versuchsfahrt eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug hierfür
Inventor: RIEDEL HELMUT DR
IPC: G01M17/007
Filed: 2009-01-21
Granted: 2017-03-23
Abstract: Verfahren zur Durchführung einer Versuchsfahrt eines Kraftfahrzeugs umfassend wenigstens eine Steuerungseinrichtung und eine Positionsbestimmungsvorrichtung zur Bestimmung der Ist-Position des Kraftfahrzeugs, wobei das Kraftfahrzeug während der Versuchsfahrt gemäß einem Ablaufplan bewegt werden soll, wobei der Ablaufplan eine Soll-Trajektorie mit Soll-Positionen und Zeit- oder Geschwindigkeitsvorgaben für wenigstens einen Abschnitt der Soll-Trajektorie umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass dem Fahrer wenigstens eine Information betreffend den abhängig von wenigstens einem Kraftfahrzeugparameter prognostizierten Fahrweg und/oder die Ist-Position und die Soll-Position und/oder die Soll-Trajektorie als Positionsinformation, und/oder eine Information betreffend eine Abweichung der Ist-Position von der Soll-Position als Positionsabweichungsinformation gegeben wird, und dass gemäß dem Ablaufplan wenigstens eine Soll-Geschwindigkeit vorgegeben wird und dem Fahrer wenigstens eine Information betreffend die fahrzeugseitig vorliegende Ist-Geschwindigkeit und die Soll-Geschwindigkeit als Geschwindigkeitsinformation und/oder eine Information betreffend eine Abweichung der fahrzeugseitig vorliegenden Ist-Geschwindigkeit von der Soll-Geschwindigkeit als Geschwindigkeitsabweichungsinformation gegeben wird.
Patent DE-102009006216-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung und Herstellungsverfahren
Inventor: AMBROS PETER
IPC: H01M50/271
Filed: 2009-01-27
Granted: 2018-11-22
Abstract: Kühlvorrichtung für elektrische Elemente (1), die ein Gehäuse (2) aufweist, in dem die elektrischen Elemente (1) angeordnet sind und mit einer inerten Flüssigkeit im Wärmeaustausch stehen, die im Gehäuse (2) verdampft und an einem im Gehäuse (2) angeordneten Kühler (4) kondensiert, gekennzeichnet durch Zwischenräume (3) zwischen den elektrischen Elementen (1), die die inerte Flüssigkeit und ein körniges Schüttgut (5) enthalten, um die benötigte Menge der inerten Flüssigkeit zu minimieren.
Patent DE-102009010732-B4 (DE)
Title: Befestigungsstruktur zwischen einem elektrischen Verteilergehäuse und einem Zusatzgehäuse
Inventor: TANIGUCHI TAKAYUKI
IPC: H05K5/02
Filed: 2009-02-26
Granted: 2012-12-20
Abstract: Eine Befestigungsstruktur für ein elektrisches Verteilergehäuse (10) und ein Zusatzgehäuse (20), wobei die Befestigungsstruktur das Zusatzgehäuse (20) an einer Seitenwandaußenfläche (10a) des elektrischen Verteilergehäuses (10) zu befestigen vermag und wobei die Befestigungsstruktur aufweist: Verriegelungsabschnitte (21a) an der Außenfläche des Zusatzgehäuses (20); eine Rippenplatte (21b), die sich in vertikaler Richtung erstreckt und benachbart den Verriegelungsabschnitten (21a) nach unten vorsteht, um in Kontakt mit der Seitenwandaußenfläche (10a) des elektrischen Verteilergehäuses (10) zu gelangen; zu verriegelnde Abschnitte (11b) zur Verriegelung mit den Verriegelungsabschnitten (21) an der Seitenwandaußenfläche (10a) des elektrischen Verteilergehäuses (10); und einen gestuften Eingriffsabschnitt (12d) an der Seitenwandaußenfläche (10a) des elektrischen Verteilergehäuses (10) zur Aufnahme eines unteren Endes der Rippenplatte (21b), wobei wenn die Verriegelungsabschnitte (21a) und die zu verriegelnden Abschnitte (11b) miteinander verbunden und ineinander verriegelt sind, die Rippenplatte (21b) in Kontakt mit der Seitenwandaußenfläche (10a) des elektrischen Verteilergehäuses (10) gelangt und ein unteres Ende...
Patent DE-102009011986-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln des Verschleißzustands einer Reibbremse oder -kupplung und eine Reibbremse oder -kupplung
Inventor: BRINKMANN MATTHIAS
IPC: B60T17/22
Filed: 2009-03-05
Granted: 2013-11-14
Abstract: Verfahren zum Gewinnen einer Information über den Verschleißzustand (V) eines Reibbelages (22) an einer Reibbremse, mit den Schritten: – Abbremsen mithilfe der Reibbremse, – Ermitteln eines Werts für die Verzögerung (a) bei dem Abbremsen, – Rückschließen auf den Verschleißzustand (V) abhängig von dem ermittelten Wert, dadurch gekennzeichnet, dass beim Rückschließen auf den Verschleißzustand (V) des Reibbelages (22) ein durch den Reibbelag (22) auf einen Reibpartner ausgeübter Druck (D) berücksichtigt wird, indem anhand einer Änderung eines Verhältnisses des Drucks (D) zur Verzögerung (a) der Verschleißzustand ermittelt wird.
Patent DE-102009021440-B4 (DE)
Title: Spektroskopiemodul und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: SHIBAYAMA KATSUMI
IPC: B81C1/00
Filed: 2009-05-15
Granted: 2020-04-16
Abstract: Spektroskopiemodul (1) umfassend:
 einen Körperabschnitt, durch den Licht hindurch treten kann und der einen Linsenabschnitt (3) aufweist;
 einen spektroskopischen Abschnitt (4), der ein Licht, das von einer Seite einer vorgegebenen Fläche (2a) des Körperabschnitts zum Einfallen in den Körperabschnitt gebracht wurde, streut und Lichter zu der Seite der vorgegebenen Fläche reflektiert, und der an einer äußeren Oberfläche des Linsenabschnitts (3) ausgebildet ist; und
 ein Lichterfassungselement (5), das an der vorgegebenen Fläche (2a) über ein Zwischensubstrat (10) angeordnet ist und einen Lichterfassungsabschnitt (5a) zum Erfassen der durch den spektroskopischen Abschnitt (4) gestreuten Lichter aufweist, wobei eine Lichtdurchgangsöffnung (5b), durch die ein zu dem spektroskopischen Abschnitt (4) vordringendes Licht tritt, in dem Lichterfassungselement (5) ausgebildet ist,
 wobei ein Öffnungsabschnitt (10a), durch den das durch die Lichtdurchgangsöffnung (5b) zu dem spektroskopischen Abschnitt (4) vordringende Licht und die von dem spektroskopischen Abschnitt (4) zu dem Lichterfassungsabschnitt (5a) vordringenden Lichter treten, in dem Zwischensubstrat (10) ausgebildet ist.
Patent DE-102009030221-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kraftstoffbehälters
Inventor: BORCHERT ULRICH
IPC: B60K15/03
Filed: 2009-06-23
Granted: 2011-04-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kraftstoffbehälters (1) mit folgenden Schritten:  a) Auf eine Innenschale (2), die zur Aufnahme eines Kraftstoffes dient, wird eine Elastomerschicht (3) aus einer Kautschukmischung aufgebracht;  b) Die Elastomerschicht (3) wird mit einem Schutzmantel (4) aus einem Faserverbundwerkstoff umgeben;  c) Der mit der Elastomerschicht (3) versehene Kraftstoffbehälter (1) wird in ein Formwerkzeug eingelegt, in welches zuvor der Faserverbundwerkstoff eingebracht wurde, wobei der Faserverbundwerkstoff innerhalb des Formwerkzeugs mit der Elastomerschicht (3) verklebt wird;  d) Zur Herstellung des Schutzmantels aus dem Faserverbundwerkstoff wird zunächst eine Deckschicht in das Formwerkzeug eingebracht, anschließend wird eine Kupplungsschicht aufgetragen, um die Deckschicht mit einer Gewebelage zu verbinden, das auf die Kupplungsschicht aufgetragen wird, wobei die Deckschicht ein auf Epoxidharz basierendes Gelcoat ist, das einen höheren Flammpunkt als die Elastomerschicht besitzt, anschließend wird wenigstens eine weitere Gewebelage unter Eingliederung eines Laminierharzes aufgetragen, wobei die weitere Gewebelage über aufgetragenes Laminierharz mit der...
Patent DE-102009030965-B4 (DE)
Title: Leistungsvorrichtung mit monolithisch integriertem RC-Snubber
Inventor: GLADISH JON
IPC: H01L23/66
Filed: 2009-06-29
Granted: 2020-03-19
Abstract: Halbleiteraufbau, aufweisend:einen Leistungstransistor beinhaltend:ein Body-Gebiet (408), das sich in einem Siliziumgebiet erstreckt;eine Gate-Elektrode (406), die durch ein Gate-Dielektrikum (420) von dem Body-Gebiet isoliert ist;ein Source-Gebiet (418), das sich in dem Body-Gebiet erstreckt, wobei das Source- und das Body-Gebiet einen entgegengesetzten Leitfähigkeitstyp aufweisen;eine Source-Verbindung (412), die das Source-Gebiet kontaktiert, und ein rückseitiges Drain;einen RC-Snubber, welcher monolithisch mit dem Leistungstransistor in einem Chip integriert ist, wobei der RC-Snubber beinhaltet:eine Snubber-Elektrode (404), die von dem Siliziumgebiet durch ein SnubberDielektrikum (420) derart isoliert ist, so dass die Snubber-Elektrode und das Siliziumgebiet einen Snubber-Kondensator (409) ausbilden, wobei das Snubber-Dielektrikum durch das Body-Gebiet und durch das Siliziumgebiet von dem Gate-Dielektrikum isoliert ist, wobei die Snubber-Elektrode mit der Source-Verbindung derart verbunden ist, so dass ein Snubber-Widerstand (411) zwischen dem Snubber-Kondensator und der Source-Verbindung ausgebildet wird, wobei die Gate-Elektrode eine Bodenfläche bei einer geringeren Tiefe aufweist als eine Tiefe einer Bodenfläche der Snubber-Elektrode, wobei der RC-Snubber ausgestaltet ist, um die Ausgangsschwingung zu dämpfen, wenn der Leistungstransistor seinen Zustand umschaltet.
Patent DE-102009051545-B4 (DE)
Title: Elektrophoresedisplay mit einem berührungsempfindlichen Bildschirm und ein Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: KIM SANG-SOO
IPC: G02F1/167
Filed: 2009-10-30
Granted: 2016-03-03
Abstract: Elektrophoresedisplay (EPD) mit einem berührungsempfindlichen Bildschirm, mit: einem ersten und einem zweiten Substrat, die einander zugewandt sind; einer Anzahl von Gateleitungen (101), einer Anzahl gemeinsamer Leitungen (151) sowie einer Treiberspannungsleitung (121) auf dem ersten Substrat in einer ersten Richtung; einer Ausgangsleitung (112) und mehreren Datenleitungen (102), die an den Schnittstellen mit den Gateleitungen Pixelbereiche definieren, wobei die Ausgangsleitung und die Datenleitungen in einer zweiten Richtung verlaufen, die die erste Richtung schneidet; Pixeltransistoren (Tp), die in Schnittteilen zwischen den jeweiligen Gateleitungen und den Datenleitungen ausgebildet sind; einer Pixelelektrode (104) in jedem Pixelbereich, die eine reflektierende Elektrode umfasst; einem Abtasttransistor (113) zwischen einer der gemeinsamen Leitungen und der Treiberspannungsleitung; einem Ausgangstransistor (117) zwischen einer der Gateleitungen, die benachbart zum Abtasttransistor liegt, und dem Abtasttransistor, um ein Ausgangssignal an die Ausgangsleitung zu übertragen; einem Abtastkondensator (115) zwischen einer der gemeinsamen Leitungen und einem Verbindungsteil zwischen dem Abtasttransistor und dem Ausgangstransistor; einer gemeinsamen Elektrode auf der gesamten Fläche des zweiten Substrats; und einer Elektrophoreseschicht zwischen dem ersten und dem zweiten Substrat; wobei jede gemeinsame Leitung (151) in jedem Pixelbereich durch die Pixelelektrode (104) überdeckt ist; und der Abtastkondensator (115) innerhalb der Pixelelektrode (104) ausgebildet ist.
Patent DE-102009052227-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BAUR PETER
IPC: B60T7/12
Filed: 2009-11-06
Granted: 2013-09-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, wobei das Kraftfahrzeug zumindest ein Antriebsaggregat, ein Getriebe, eine Betriebsbremse und eine Parkbremse umfasst, wobei messtechnisch oder rechnerisch eine Neigung des Kraftfahrzeugs ermittelt und der Betrieb des Kraftfahrzeugs derart steuerbar und/oder regelbar ist, dass das in einer Neigung befindliche Kraftfahrzeug im Stillstand gehalten werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass dann, wenn die Neigung des Kraftfahrzeugs kleiner als ein Neigungsgrenzwert ist und eine Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs in der gewünschten Fahrtrichtung kleiner als ein definierter Geschwindigkeitsgrenzwert wird oder denselben erreicht, zunächst für eine definierte erste Zeitdauer ein definiertes, maximales Kriechmoment bereitgestellt wird, wobei dann, wenn während dieser definierten ersten Zeitdauer das Kraftfahrzeug trotz des definierten Kriechmoments nicht in der gewünschten Fahrtrichtung kriecht oder wenn das Kraftfahrzeug trotz des definierten Kriechmoments entgegengesetzt zu der gewünschten Fahrtrichtung rollt, das Kraftfahrzeug über die Betriebsbremse durch Aufbauen und/oder Halten von Bremsdruck automatisch für eine definierte zweite Zeitdauer im Stillstand gehalten wird, und wobei dann, wenn während dieser definierten zweiten Zeitdauer kein Anfahrwunsch vorliegt, nach Ablauf der definierten zweiten Zeitdauer das Kraftfahrzeug durch die Parkbremse automatisch im Stillstand gehalten wird.
Patent DE-102009056026-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F02M65/00
Filed: 2009-11-27
Granted: 2018-01-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Dual-Fuel-Injection-Brennkraftmaschine (1) eines Kraftfahrzeugs mit mehreren ersten Einspritzventilen (15) zum Einspritzen eines ersten Kraftstoffs (19) in Brennräume (8) von Zylindern (3) der Brennkraftmaschine (1) und mit mehreren zweiten Einspritzventilen (20) zum Einspritzen eines zweiten Kraftstoffs (23) in die Brennräume (8), wobei die zweiten Einspritzventile (20) zur Vermeidung und/oder Beseitigung von Ablagerungen mit dem zweiten Kraftstoff (23) gespült werden, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Einspritzventile (20) während eines Schubbetriebs der Brennkraftmaschine (1) mit dem zweiten Kraftstoff (23) gespült werden, wobei während des Schubbetriebs der Brennkraftmaschine (1) abgesehen von dem zur Spülung verwendeten zweiten Kraftstoff (23) kein weiterer Kraftstoff (19) in die Brennkraftmaschine (1) zugeführt wird und der zur Spülung in die zweiten Einspritzventile (20) zugeführte zweite Kraftstoff (23) in einem Katalysator (14) einer Abgasnachbehandlungseinrichtung der Brennkraftmaschine (1) verbrannt wird, wobei der zweite Kraftstoff (23) im Katalysator (14) mit Schubluft zur Reaktion gebracht wird, die während der Spülung durch die Brennkraftmaschine (1) strömt, und ein Verhältnis zwischen der Menge des zweiten Kraftstoffs (23), der zur Spülung pro Zeiteinheit in die zweiten Einspritzventile (20) zugeführt wird, und der Menge der Schubluft, die während der Spülung durch die Brennkraftmaschine (1) strömt, so eingestellt wird, dass sich hinter der Brennkraftmaschine (1) und vor dem Katalysator (14) ein überstöchiometrisches Luft-Kraftstoff-Verhältnis einstellt.