baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022201173-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Drucksondierung von Böden
Inventor: SIEMANN LENNART
IPC: E02D1/02
Filed: 2022-02-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Drucksondiervorrichtung mit einer Sonde, die einen Sondierkonus (1) und insbesondere eine Mantelreibungshülse (2) sowie ein Inklinometer und einen Porendruckmesser aufweist, und mit einem Transportgestänge (4, 5, 6), das dazu eingerichtet ist, an einem ersten seiner Enden (7) mit der Sonde verbunden zu werden und diese unter Druckanwendung in einen zu sondierenden Bodenbereich zu drücken, sowie mit einer seismischen Messeinrichtung (9, 10, 11, 12) zur Erfassung von seismischen Signalen. Die Aufgabe, die seismischen Messdaten über mehrere Kanäle zu erfassen, wird dabei dadurch gelöst, dass die seismische Messeinrichtung mehrere seismische Sensoren (z. B. Drucksensoren, Accelerometer, Geophone) (9, 10, 11, 12) aufweist, die in ein oder mehrere Elemente (4, 5, 6) des Transportgestänges integriert und entlang der Längsrichtung des Transportgestänges mit Abstand voneinander angeordnet sind. Die verschiedenen seismischen Drucksensoren können ihre Messdaten in einen gemeinsamen Signalleiter (15) einspeisen.
Patent DE-102022201486-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Fahrzeug und Verfahren zum Wenden eines Fahrzeugs
Inventor: ALT CHRISTIAN
IPC: F16H48/36
Filed: 2022-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang 1 für ein Fahrzeug, welcher eine Antriebswelle 2, ein Differential 3 mit einem Differentialgehäuse 6 und einem Umlaufradträger 4 mit mindestens einem Umlaufzahnrad 5, eine erste Abtriebswelle 7 und eine zweite Abtriebswelle 8, welche jeweils mit dem mindestens einen Umlaufzahnrad 5 verbunden sind, sowie eine Umschalteinrichtung 13 umfasst. In einem ersten Arbeitsmodus steht die Antriebswelle 2 mit dem Umlaufradträger 4 in Verbindung, so dass ein Drehmoment von der Antriebswelle 2 über den Umlaufradträger 4 und das mindestens eine Umlaufzahnrad 5 auf die erste und die zweite Abtriebswelle 7,8 übertragen wird. In einem zweiten Arbeitsmodus wird der Umlaufradträger 4 am Differentialgehäuse 6 festgestellt sowie die Antriebswelle 2 mit der ersten Abtriebswelle 7 in Verbindung gebracht, sodass sich die erste und zweite Abtriebswelle 7,8 jeweils gegenläufig drehen. Ferner umfasst die Erfindung ein Verfahren zum Wenden eines Fahrzeugs, welches mit mindestens einem erfindungsgemäßen Antriebsstrang 1 ausgestattet ist.
Patent DE-102022201604-A1 (DE)
Title: Abtriebsdrehzahlüberwachung für einen elektrischen Antriebsstrangs
Inventor: GLÖCKNER RICO
IPC: B60L15/20
Filed: 2022-02-16
Abstract: Ein Verfahren zum Überwachen einer Abtriebsdrehzahl eines elektrischen Antriebsstrangs (10) einer selbstfahrenden Arbeitsmaschine (100), gekennzeichnet durch die Schritte: Einlesen eines Istwerts für eine Längsneigung der selbstfahrenden Arbeitsmaschine, Einlesen eines Istwerts für die Abtriebsdrehzahl, Festlegen einer Kennlinie eines Grenzwerts für die Abtriebsdrehzahl in Abhängigkeit der Längsneigung der selbstfahrenden Arbeitsmaschine (100), Prüfen, ob der eingelesene Istwert für die Abtriebsdrehzahl den in der Kennlinie festgelegten Grenzwert in Abhängigkeit des eingelesenen Istwerts für die Längsneigung überschreitet, und Ausgeben eines Steuersignals zum Herbeiführen eines betriebssicheren Zustands des elektrischen Antriebsstrangs (10) in Abhängigkeit eines auf dem Schritt des Prüfens basierenden Prüfergebnisses. Eine Steuereinrichtung (20) zum Durchführen eines derartigen Verfahrens und eine selbstfahrende Arbeitsmaschine (100) mit einer solchen Steuereinrichtung (20).
Patent DE-102022202478-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren für planiersteuerung
Inventor: KEAN MICHAEL G
IPC: E02F3/84
Filed: 2022-03-14
Abstract: Eine Arbeitsmaschine schließt einen Rahmen, ein mit dem Boden ineinandergreifendes Element, das beweglich mit dem Rahmen gekoppelt ist, ein bewegliches Planierelement, ein Betätigungselement, das mit dem beweglichen Planierelement gekoppelt ist, um eine Bewegung des beweglichen Planierelements steuerbar anzutreiben, um zu planierendes Material zu bearbeiten, einen Sensor und eine Steuerung ein. Die Steuerung umfasst eine Speichervorrichtung, die durch einen Computer ausführbare Anweisungen speichert, und einen Prozessor, der die Anweisungen ausführt. Die Anweisungen schließen ein Kennzeichnen von jedem von wenigstens mehreren Pixeln in einem ersten Bild als visueller Marker; Auswählen des ersten Bildes als Referenz-Schlüsselbild; Nachverfolgen wenigstens eines Bereiches eines nachfolgenden Bildes, der den visuellen Marker einschließt, bezogen auf das Referenz-Schlüsselbild, um eine Schätzung einer aktuellen Position während der Bewegung der Maschine zu ermitteln; und Regulieren einer Stellung des beweglichen Planierelements ein.
Patent DE-102022203480-A1 (DE)
Title: Lichtbandelement und Notstromnachrüstset
Inventor: KRAJKA MICHAEL
IPC: H01R25/14
Filed: 2022-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein gerades längliches Lichtbandelement (1) für ein mehrere in Längsrichtung (X) hintereinander angeordnete Lichtbandelemente (1) aufweisendes Lichtband (2), mit einem geraden und länglichen Tragprofil (5) zur Befestigung an einer Wand oder Decke (3), das zwei Profilwände (6), einen die beiden Profilwände (6) miteinander verbindenden Profilboden (7), einen durch die beiden Profilwände (6) und den Profilboden (7) begrenzten Profilinnenraum (8) und eine im Profilinnenraum (8) am Profilboden (7) ausgebildete erste Schienenaufnahmekammer (9) aufweist, und mit einer geraden und länglichen Stromführungsschiene (10), die in der ersten Schienenaufnahmekammer (9) gehalten ist und die mehrere quer zur Längsrichtung (X) kontaktierbare elektrische Leiter (11) enthält.Die Funktionalität des Lichtbandelements (1) lässt sich verbessern, wenn das Tragprofil (5) im Profilinnenraum (8) am Profilboden (7) neben der ersten Schienenaufnahmekammer (9) eine zweite Schienenaufnahmekammer (15) aufweist, und wenn das Lichtbandelement (1) eine Zusatzstromführungsschiene (17) aufweist, die in der zweiten Schienenaufnahmekammer (15) gehalten ist, die mehrere quer zur Längsrichtung (X) kontaktierbare elektrische Versorgungsleiter (18) enthält und die sich von der Stromführungsschiene (10) unterscheidet.
Patent DE-102022203828-A1 (DE)
Title: Zahnkupplung, Kugelgewindetrieb und elektromechanisches Lenksystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KOLB HARTWIG
IPC: B62D3/08
Filed: 2022-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zahnkupplung (10) für einen Kugelgewindetrieb (12) eines Lenkgetriebes (14), insbesondere eines Zahnstangengetriebes, eines Kraftfahrzeugs, mit einer eine Zahnstange (16) antreibenden Kugelumlaufmutter (18), wobei die Kugelumlaufmutter (18) eine an ihrem Außenumfang ausgebildete erste Verzahnung (20) aufweist, und einer an einem Lenkungsgehäuse gelagerten Nabe (22), welche eine an ihrem Innenumfang ausgebildete zweite Verzahnung (24) aufweist, wobei die erste Verzahnung (20) der Kugelumlaufmutter (18) mit der zweiten Verzahnung (24) der Nabe (22) kämmt, wobei ein jeweiliger Zahn der ersten Verzahnung (20) der Kugelumlaufmutter (18) in einer Neutralstellung (N), in welcher die erste Verzahnung (20) der Kugelumlaufmutter (18) zur zweiten Verzahnung (24) der Nabe (22) koaxial ausgerichtet ist, im Bereich einer, in Umfangsrichtung der Kugelumlaufmutter (18) ausgebildeten, Mittelachse (A) der ersten Verzahnung (20) der Kugelumlaufmutter (18) punktförmigen Kontakt (P) aufweist. Die Erfindung betrifft ferner einen Kugelgewindetrieb (12) für ein Lenksystem eines Kraftfahrzeugs und ein elektromechanisches Lenksystem für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102022204933-A1 (DE)
Title: Strömungsführung eines hydrauliksystems
Inventor: QUINN AARON M
IPC: F15B11/17
Filed: 2022-05-18
Abstract: Ein Hydrauliksystem für ein Arbeitsfahrzeug umfasst eine erste Pumpe mit einer ersten Taumelscheibe, die eine erste Strömung in einem ersten Kreis bereitstellt, und eine zweite Pumpe mit einer zweiten Taumelscheibe, die eine zweite Strömung in einem zweiten Kreis bereitstellt. Eine zusätzliche Pumpe mit einer zusätzlichen Taumelscheibe führt einem zusätzlichen Kreis zusätzliche Strömung zu. Ein erstes Ventil aktiviert selektiv Strömung von dem zusätzlichen Kreis zu dem ersten Kreis. Ein zweites Ventil aktiviert selektiv Strömung von dem zusätzlichen Kreis zu dem zweiten Kreis. Eine Steuerung bestimmt zum Teil basierend auf einem ersten Winkel der ersten Taumelscheibe und einem zweiten Winkel der zweiten Taumelscheibe, die zusätzliche Pumpe in einem Stand-by-Zustand oder einem Einsatzzustand zu betreiben.
Patent DE-102022206003-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung mit kompaktem Antriebsmotor
Inventor: OLESCH JULIAN
IPC: B65G23/22
Filed: 2022-06-14
Abstract: Fördervorrichtung mit zwei Tragkörpern, an denen jeweils ein endlos umlaufendes Zugmittel geführt ist, so dass beide Zugmittel eine gemeinsame Förderebene definieren, wobei beiden Zugmitteln jeweils ein drehbares Antriebrad zugeordnet ist, welches in Mitnahmeeingriff mit dem betreffenden Zugmittel steht, wobei beide Antriebsräder eine gemeinsame Drehachse (31) haben wobei sie mit einem gemeinsamen Antriebsmotor (40) in Drehantriebsverbindung stehen. Erfindungsgemäß ist eine Antriebswelle vorgesehen, welche sich mit einer sechseckigen Querschnittsform entlang der Drehachse (31) erstreckt, wobei beide Antriebsräder jeweils zumindest eine erste Antriebsausnehmung aufweisen, in welche die Antriebswelle eingreift, wobei eine Motorwelle (41) des Antriebsmotors (40) wenigstens eine zweite Antriebsausnehmung (42) aufweist, in welche die Antriebswelle eingreift, wobei die Motorwelle (41) fest mit einem ferromagnetischen und/oder permanentmagnetischen Anker (43) verbunden ist, wobei der Anker (43) an seiner Außenumfangsfläche eine Vielzahl von Zähnen aufweist, die verteilt um die Drehachse (31) herum angeordnet sind, wobei der Antriebsmotor (40) ein Motorgehäuse (50) hat, an welchem im Inneren mehrere Elektromagnete (51) befestigt sind, die mit geringem Anstand zum Anker (43) verteilt um die Drehachse (31) herum angeordnet sind, wobei das Motorgehäuse (50) an einem zugeordneten Tragkörper befestigt ist.
Patent DE-102022211815-A1 (DE)
Title: Steuersystem und steuervorrichtung für menschlich angetriebenes fahrzeug
Inventor: IDOGAKI SATOSHI
IPC: B62M6/45
Filed: 2022-11-08
Abstract: Es ist ein Steuersystem 70 vorgesehen, das in der Lage ist, eine elektrische Komponente 80 eines menschlich angetriebenen Fahrzeugs 1 in Abhängigkeit von einem Schwenkzustand eines Fahrabschnitts 44 und eines Trägers C zu steuern. Das Steuersystem 70 schließt einen Sensor 110, der ausgebildet ist, ein Signal auszugeben, das einem Schwenkwinkel D eines Schwenkabschnitts C14a entspricht, der zwischen dem Träger C und dem Fahrabschnitt 44 vorgesehen ist, der zwischen dem Träger C und einem Griff 42 angeordnet ist, die elektrische Komponente 80 und einen Controller 101 ein, der ausgebildet ist, die elektrische Komponente 80 in Abhängigkeit von dem vom Sensor 110 ausgegebenen Signal zu steuern.
Patent DE-102022211885-A1 (DE)
Title: Rotor einer elektrischen Maschine
Inventor: BAHROUN KARIM
IPC: H02K3/34
Filed: 2022-11-10
Abstract: Rotor (1) einer elektrischen Maschine, insbesondere einer elektrisch erregten Synchronmaschine, mit mehreren entlang einer Umfangsrichtung bezüglich einer Rotorachse (2) des Rotors (1) angeordneten Schenkelpolen (3), zwischen denen Polnuten (4) gebildet sind zur Anordnung von elektrischen Leitern (5) einer Rotorwicklung (6), wobei die Schenkelpole (3) an den radial äußeren Polenden Polschuhe (7) aufweisen, wobei zwischen benachbarten Polschuhen (7) jeweils ein Nutschlitz (8) ausgebildet ist, wobei die in derselben Polnut (4) liegenden Leiter (5) mittels eines aushärtbaren Verbundmaterials (9), insbesondere eines Harzes, jeweils zu einem insbesondere stabförmigen Leiterverbund (10) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dassder jeweilige Leiterverbund (10) eine Bandage (11) umfasst, die die Leiter (5) des Leiterverbundes (10) umschließt und die durch das Verbundmaterial (9) mit dem Leiterverbund (10) verbunden ist, insbesondere stoffschlüssig.
Patent DE-102022212074-A1 (DE)
Title: Speichersystem und verfahren zum betreiben desselben
Inventor: LEE DONG KYU
IPC: G06F12/02
Filed: 2022-11-15
Abstract: Ein Speichersystem kann umfassen eine Speichervorrichtung, die eine Vielzahl von Speicherbereichen umfasst, von denen jeder durch eine Vielzahl von Speicherblöcken eingerichtet ist; und eine Speichersteuerung, die derart eingerichtet ist, dass sie Zonen erzeugt, von denen jede zumindest einen Speicherblock umfasst, der aus zumindest einem der Speicherbereiche ausgewählt ist, die in der Speichervorrichtung umfasst sind, Konfigurationsinformationen für jede erzeugte Zone verwaltet, sequentiell Daten von einem ersten Speicherort einer offenen Zone unter den erzeugten Zonen während einer Schreiboperation in der offenen Zone gemäß einer externen Anforderung speichert und eine Anzahl aktiver Zielspeicherbereiche, die der offenen Zone zugeordnet sind, auf der Grundlage von Konfigurationsinformationen der offenen Zone bestimmt.
Patent DE-102023100814-A1 (DE)
Title: Ladeport-kühlsystem für ein elektrofahrzeug
Inventor: YEN CHIH-HUNG
IPC: B60L53/16
Filed: 2023-01-16
Abstract: Ein Ladeport für ein Elektrofahrzeug enthält einen ersten Ladeanschluss, einen zweiten Ladeanschluss, der von dem ersten Ladeanschluss beabstandet ist, und einen Phasenwechselmaterial-Einsatz (PCM-Einsatz), der ein nicht poröses Gehäuse enthält, das eine Menge PCM lagert. Das nicht poröse Gehäuse ist in thermischem Kontakt mit dem ersten Ladeanschluss oder mit dem zweiten Ladeanschluss angeordnet.
Patent DE-102023101780-A1 (DE)
Title: Selbstevakuation von Passagieren aus einer defekten Aufzugskabine oder Aufzugsanlage
Inventor: CHOU WAN-KHY
IPC: B66B5/00
Filed: 2023-01-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Selbstevakuation von Passagieren aus einer defekten Aufzugskabine oder einer defekten Aufzuganlage, wobei die Aufzugkabine mindestens eine Aufzugkabinentür aufweist, wobei die Aufzugsanlage mindestens einen Vertikalschacht, zumindest einen Horizontalschacht, und zumindest einen Schachtzugang aufweist, wobei der Schachtzugang ausgestaltet ist, von einem Ort außerhalb der Aufzuganlage zu dem Vertikalschacht und/oder zu dem Horizontalschacht Zutritt zu ermöglichen; das Verfahren aufweisend folgende Schritte: wenn sich die Aufzugskabine in dem mindestens einen Horizontalschacht befindet, Zurverfügungstellen eines Evakuationsmittels an der Aufzugkabine, zur Selbstevakuation aus der Aufzugkabine bis zu dem zumindest einen Schachtzugang (S60), und Öffnen der Aufzugkabinentür (S70).
Patent DE-102023106148-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung und Sanitärinstallation
IPC: E03C1/20
Filed: 2023-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (1) für den Anschluss eines Ablaufs (2) an eine Ablauföffnung (3) mit einer innenliegenden Anschlussstruktur und einem gegenüber der Anschlussstruktur außenliegenden Kragenabschnitt (12). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Anschlussstruktur ausgehend von einer Verzweigung (6) einen oberen Anschlussring (7) und einen unteren Anschlussring (8) aufweist. Gegenstand der Erfindung ist auch eine Sanitärinstallation mit einer eine Ablauföffnung (3) aufweisenden Sanitäreinrichtung (4), einem Ablauf (2) und einer Dichtungsanordnung (1), wobei ein Abstand zwischen der Ablauföffnung (3) und dem Ablauf (2) mit der Dichtungsanordnung (1) derart überbrückt ist, dass durch eine Verformung der Dichtungsanordnung (1) der Ablauf (2) gegenüber der Ablauföffnung (3) mit einer vertikalen Toleranz von zunächst 6 mm und einer horizontale Toleranz von zunächst 6 mm positionierbar ist.
Patent DE-102023202240-A1 (DE)
Title: Lautsprecher mit einem abgewinkelten Griff
Inventor: GRUNLOH ANDREW M
IPC: H04R1/02
Filed: 2023-03-13
Abstract: Ein Lautsprecher umfasst ein Gehäuse, das eine offene Vorderseite und eine Rückseite gegenüber der offenen Vorderseite, eine untere Seite, eine obere Seite gegenüber der unteren Seite und eine Tasche, die zu der oberen Seite hin offen und zu der Rückseite hin offen ist, aufweist. Die Tasche weist eine Innenfläche auf, die von der Vorderseite und der oberen Seite aus zu der Rückseite und der unteren Seite abgewinkelt ist. Der Lautsprecher umfasst einen Schallwandler, der in dem Gehäuse positioniert und dazu konfiguriert ist, Ton aus der Vorderseite des Gehäuses auszugeben, und einen Griff, der mit dem Gehäuse gekoppelt ist, zumindest zum Teil in der Tasche angeordnet ist und einen ersten Abschnitt, der in einer ersten Richtung länglich ist, und einen zweiten Abschnitt, der in einer bezüglich der ersten Richtung abgewinkelten zweiten Richtung länglich ist, aufweist. Der erste Abschnitt umfasst eine gekrümmte Fläche, die zu der Tasche weist und an lateralen Rändern des ersten Abschnitts endet.
Patent DE-102023203232-A1 (DE)
Title: Flexible gedruckte verdrahtungsplatine und elektrische verdrahtung
Inventor: AOYAMA SHUNSUKE
IPC: H05K1/02
Filed: 2023-04-06
Abstract: Eine flexible gedruckte Verdrahtungsplatine ist vorgesehen, die folgende Merkmale umfasst: einen Basisfilm, der eine isolierende Schicht ist; eine erste Leiterschicht; eine zweite Leiterschicht; und ein Durchgangsloch, wobei die erste Leiterschicht an einer Oberfläche des Basisfilms vorgesehen ist, die zweite Leiterschicht an der anderen Oberfläche des Basisfilms vorgesehen ist und das Durchgangsloch vorgesehen ist, um den Basisfilm zu durchdringen und die erste Leiterschicht und die zweite Leiterschicht elektrisch miteinander zu verbinden und die zweite Leiterschicht eine lötbare Region aufweist.
Patent CS-8406609-A2 (CS)
Title: Device for optically scannable disk's scanning
Inventor: KAHLMAN JOSEPHUS A H M
IPC: G11B7/013
Filed: 1984-09-03
Abstract: @ A compact-disc-digital-audio player may be adapted to read optical audio discs in which digital information is stored by controlling the time-base correction circuit in this player by means of a clock signal whose frequency is not a constant reference frequency but a frequency which is locked to the time base of the signal being read. As a result of this both the data signal and the subcode will have the same time base without the necessity of modifying the integrated circuits available for the compact-disc digital-audio player.
Patent ES-153878-A2 (ES)
Title: Palanca de contacto, especialmente para interruptores
Filed: 1941-07-30
Abstract: Palanca de contactoespecialmente para interruptores automáticossegún la patente principal nº 153.845caracterizada porque el puente de contacto (x) sostenido por medio de un estribo (w) en la pieza elástica (c) intercalada en la pieza aislante (a)está sostenido en el estribo por medio de un pivote remachado y suspendido con movimiento en todas las direcciones con relación a la trayectoria de contactopara compensar las irregularidades de la superficie de contactohallándose el punto de giro del puente de contacto en el estriboaproximadamente en el plano de los puntos de contacto entre el puente y los contactos fijos.
Patent AT-519425-A2 (AT)
Title: Dichtelement zur Abdichtung einer Wannenecke gegenüber einer Baukonstruktion und Verfahren dafür
Inventor: REINHARD MENDEN
IPC: A47K3/00
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein aus flexiblem Material hergestelltes Dichtelement (9) zur Abdichtung einer Wannenecke (7; 8) einer Bade- oder Duschwanne (1) gegenüber einem Boden (4) und einer Wandecke (5; 6) einer Baukonstruktion (2), umfassend einen ersten Anschlussbereich (10) zum Verbinden mit dem einen von Boden (4) und Wandecke (5; 6), wobei der erste Anschlussbereich (10) einen flächigen ersten Dichtabschnitt (12) und einen gegenüber dem ersten Dichtabschnitt (12) abwinkelbaren flächigen zweiten Dichtabschnitt (13) aufweist, wobei die beiden Dichtabschnitte (12, 13) über eine vorgeknickte erste Biegekante (14) miteinander verbunden sind, einen zweiten Anschlussbereich (11) zum Verbinden mit dem anderen von Boden (4) und Wandecke (5; 6), wobei der zweite Anschlussbereich (11) einen flächigen ersten Dichtabschnitt (15) und einen gegenüber dem ersten Dichtabschnitt (15) abwinkelbaren flächigen zweiten Dichtabschnitt (16) aufweist, wobei die beiden Dichtabschnitte (15, 16) über eine vorgeknickte zweite Biegekante (17) miteinander verbunden sind, und einen gegenüber den ersten Dichtabschnitten (12, 15) eingezogenen Wannendichtbereich (18) zum Verbinden mit der Wannenecke (7; 8), wobei der Wannendichtbereich (18) an die ersten Dichtabschnitte (12, 15) anschließt und diese über Eck miteinander verbindet. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Abdichtung der Wannenecke (7; 8) der Bade- oder Duschwanne (1) mit dem Dichtelement (9).
Patent WO-9826161-A2 (WO)
Inventor: BATTLOGG STEFAN
IPC: F01L13/00
Filed: 1997-12-11
Abstract: The invention relates to a camshaft for an internal combustion engine, having a carrier wave (1) and radial cam areas (2), in which only the eccentric valve control surface (4) is included on a cam element (5) as opposed to the closing position stop (3) for a valve actuator (8) placed in a closed position. The cam element (5) jut out axially from the retaining members (6), which are rotationally fixed on the carrier wave (1) axially adjacent to the radial cam area (2). Further disclosed are valve actuating mechanisms with such camshafts.
Patent WO-03013986-A2 (WO)
Title: Device mounted on a waste transporting vehicle for compacting and expelling said waste
Inventor: CABAY LUC
IPC: B65F3/28
Filed: 2002-08-05
Abstract: The invention concerns a device mounted on a skip-type vehicle transporting waste materials provided with inlet hatches for waste, designed to be compressed and ejected, comprising a reinforced cylindrical structure (4), a circular compression and ejection shield (2) mobile in translation along the axis of the structure (1), said translation being ensured by a telescopic cylinder coaxial with the bucket, said overall configuration is provided by a cylindrical and circular structure whereof the two ends are respectively, at the front, a conical or convex bucket or skip bottom (3) housing the telescopic assembly (1, 2) and the parts anchoring the thrust shield (2) and, at the rear, a door (11) in the form of a couple of cylinders one coaxial with the bucket, the other with axis perpendicular to the axis of the former, said rear part acting as closure door of the bucket or skip with horizontal pivot axis.
Patent WO-03018833-A2 (WO)
Title: 3-hydroxymethylglutaryl coenzyme a reductase and diagnosis and prognostication of dementia
Inventor: POIRIER JUDES
IPC: C12Q1/6883
Filed: 2002-08-29
Abstract: The invention relates to methods and commercial packages for the diagnosis and/or prognostication of a dementia. The methods are based upon the assessment of a feature or features relating to 3-hydroxymethylglutaryl coenzyme A reductase (HMGR) gene, a polymorphism associated with the gene, the nature of mRNA transcripts produced, and/or HMGR protein activity. Applicants have determined that a decrease in HMGR activity correlates with Alzheimer disease. Applicants have further determined that the presence of a polymorphism in the HMGR gene correlates with Alzheimer disease. Applicants have identified two abnormal HMGR mRNA transcripts and have shown that their presence correlates , with Alzheimer disease.
Patent WO-2004021009-A2 (WO)
Inventor: YOUSEF GEORGE
IPC: G01N33/574
Filed: 2003-08-28
Abstract: Kallikréine 13 constitue un nouveau marqueur biologique destiné au diagnostic, au traitement et à la surveillance du cancer du système endocrinien. La présente invention concerne une technique de diagnostic et de surveillance du cancer du système endocrinien ou d'une prédisposition d'un sujet à ce type de cancer. Cette technique consiste à détecter hK13 dans un prélèvement effectué sur le patient. Cette invention concerne aussi des techniques d'imageries, des techniques de recherche d'agent de test permettant d'inhiber un cancer du sein ou de l'ovaire, ainsi que des applications thérapeutiques à base de kallikréine 13..