baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021114804-B3 (DE)
Title: Auslauf für Getränkezubereitungsmaschine
Inventor: SCHRÖTER NADJA
IPC: A47J31/46
Filed: 2021-06-09
Granted: 2022-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getränkeauslauf (10) für eine Getränkezubereitungsmaschine, insbesondere eine Kaffeemaschine, aufweisend ein Zulaufelement (1) zur Anbindung an eine Flüssigkeitszuführung (2), ein Auslaufelement (3) zur Entnahme der Flüssigkeit und eine diese fluidleitend verbindende Zwischenkammer (4) aufweisend einen Abschnitt (5,12b) mit einem gegenüber dem Zulaufelement (1) reduzierten Durchflussquerschnitt, wobei die Zwischenkammer (4) als im Wesentlichen vertikal verlaufendes Schachtelement und das Auslaufelement (3) als Auslaufrinne ausgebildet sind, und wobei das Schachtelement (4) neben einem bodenseitig vorgesehenen Ablauf (5) zur fluidleitenden Anbindung an die Auslaufrinne (3) einen ebenfalls in die Auslaufrinne mündenden Überlauf (6) aufweist, welcher derart ausgebildet ist, im Schachtelement (4) über eine vordefinierte Höhe (h1) aufgestaute Flüssigkeit in die Auslaufrinne (3) abzuführen.
Patent DE-4239387-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von einseitig mit Schmelzkleber beschichteten Bändern zu einer Blattstapel-Bindeeinrichtung
Inventor: DOMES HELMUT
IPC: B42C9/00
Filed: 1992-11-24
Granted: 2004-08-12
Abstract: Vorrichtung zum Zuführen von einseitig mit Schmelzkleber beschichteten Bändern zu einer Blattstapel-Bindeeinrichtung, zum Binden von losen Blättern zu Broschüren oder Büchern, wobei die Vorrichtung (14) eine Vorratsstation (1a, 1b) mit mehreren mit Schmelzkleber beschichteten Bändern unterschiedlicher Breite (1c, 1d) aufweist, von denen ein Band mit der für einen zu bindenden Blattstapel entsprechenden Bandbreite durch Bandantriebsmittel (5, 6, 9) zu einer Schneideinrichtung (12) überführbar ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass im Bandweg (13) der Schneidvorrichtung (12) nachgeordnet ein senkrecht zum Bandweg (13) beewegbar angeordneter Transportschlitten (15) vorgesehen ist,  – dass auf dem Transportschlitten (15) ein horizontal bewegbares Element (16) sowie mehrere feststehende mechanische Elemente (11, 17) zur verwindungsfreien Bandhalterung angeordnet sind, und  – dass mittels vorgesehener Antriebs- und Steuermittel (19) sowie einer Kippvorrichtung (18) der Transportschlitten (15) in einer Richtung senkrecht zum Bandweg (13) einer einen Blattstapel halternden Bindeeinrichtung (21) derart überführbar ist, dass das Band zentriert anliegt und...
Patent DE-4324502-B4 (DE)
Title: Oxidatives Abfallbehandlungsverfahren
Inventor: ROZICH ALAN F
IPC: C05F17/00
Filed: 1993-07-21
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zur Behandlung von organischem Abfall, bei dem organischer Abfall
in einen Reaktor zur Durchführung
eines aeroben, autothermischen Aufschlusses (ATAD-Reaktor) (58)
eingespeist und in diesem Reaktor einem biologischen Aufschluß unterzogen
wird, wodurch im ATAD-Reaktor eine Biomasse und ein klares Dekantierungsprodukt
entstehen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Biomasse
einer chemischen Oxidationsstufe (62) unterzogen wird, so dass darin ein
oxidiertes ausströmendes
Produkt gebildet wird und dieses oxidierte ausströmende Produkt
(66) in den ATAD-Reaktor zurückgeführt wird.
Patent DE-4432702-B4 (DE)
Title: Serviceeinrichtung für eine Kreuzspulen herstellende Textilmaschine
Inventor: GOEBBELS HEINZ-DIETER
IPC: B65H67/06
Filed: 1994-09-14
Granted: 2005-08-18
Abstract: Serviceeinrichtung
für eine
Kreuzspulen herstellende Textilmaschine, mit einer Vorrichtung zum selbsttätigen Beheben
von während
der Spulenreise auftretenden Fadenbrüchen sowie zum Wechseln fertiggestellter
Kreuzspulen gegen Leerhülsen,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Serviceeinrichtung (16) ein Mehrfachfunktionselement (3) für die Beeinflussung
unterschiedlicher Phasen der Fadenverlegung aufweist, wobei das Mehrfachfunktionselement
(3) einen durch einen entsprechend ausgebildeten Antrieb (49) parallel
zur Spultrommel (11) verfahrbaren Arbeitskopf (14) besitzt, der
zum Handhaben des Fadens während
der Fadenübergabe
auf eine Leerhülse
(10) in eine Position (a) im Bereich des Hülsenfußes, während der Fadenbruchbehebung
von der Spulenmitte in eine Position (b) im Bereich der Spulenstirnseite sowie
während
der Erstellung einer Kopfwicklung (64) in eine Position (c) im Bereich
des Hülsenkopfes
verlegbar ist.
Patent DE-4447882-B4 (DE)
Title: Ink-jet recording appts. e.g. on=demand colour printer - includes valve which closes atmospheric connection to ports in cap members, ports being connected to respective suction pumps
Inventor: NAKAMURA MASAHIRO
IPC: B41J2/165
Filed: 1994-12-09
Granted: 2006-10-05
Abstract: The ink-jet recording appts. has a carriage on which two ink-jet recording heads each having nozzle openings are mounted. A slider has two cap members which seal the nozzle openings of the two heads respectively. The slider is supported at a centre portion in a longitudinal direction by a support member which is rotatable amount a rotation shaft elongating in a direction perpendicular to a moving direction of the carriage. The support member is movable also in a direction opposing the recording heads in accordance with the movement of the slider. The support member includes a coil spring which buckles when the slider is moved to a capping position and generates a resilient force in the direction opposing the recording heads. A lever has an end which is swingably attached to a shaft of a base through a slot. The rotation shaft is rotatably supported by the other end of the lever.
Patent DE-10000305-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Austausch von Daten zwischen wenigstens zwei mit einem Bussystem verbundenen Teilnehmern
Inventor: WEIGL ANDREAS
IPC: H04L12/40
Filed: 2000-01-05
Granted: 2011-08-11
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Austausch von Daten in Nachrichten zwischen wenigstens zwei Teilnehmern, welche mittels eines Bussystems verbunden sind, wobei die, die Daten enthaltenden Nachrichten durch die Teilnehmer über das Bussystem übertragen werden und jede Nachricht eine, die enthaltenen Daten charakterisierende Kennung enthält, wobei jeder Teilnehmer anhand der Kennung entscheidet, ob er die Nachricht empfängt. Dabei werden die Nachrichten durch einen ersten Teilnehmer zeitlich derart gesteuert, dass der erste Teilnehmer wiederholt eine Referenznachricht in wenigstens einem vorgebbaren zeitlichen Abstand über den Bus überträgt und der zeitliche Abstand in Zeitfenster vorgebbarer Länge unterteilt wird, wobei mindestens eines der Zeitfenster exklusiv zur zyklischen Übertragung mindestens einer vorgebbaren Nachricht vorgesehen wird, und wobei die Teilnehmer Nachrichten in den Zeitfenstern nur dann übertragen, wenn die auf dem jeweiligen Teilnehmer ausgeführte Applikation regelmäßig vor Ablauf einer vorgegebenen oder vorgebbaren Zeitspanne ordnungsgemäßen Betrieb bestätigt.
Patent DE-10053411-B4 (DE)
Title: Fahrzeugachse
Inventor: HUGHES THOMAS
IPC: B60B35/08
Filed: 2000-10-27
Granted: 2005-12-22
Abstract: Fahrzeugachse,
mit einem Achskörper
(2), der zwei Längslenker
(4), zwei Enden und einen dazwischenliegenden Hauptteil (8) aufweist,
mit dem die Längslenker
(4) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Fahrzeugachse insgesamt
als hohle Schalen- oder Monocoque-Struktur aus mindestens zwei zusammenpassenden
Einzelteilen gebildet ist, die geformt und dann zu der Schalen-
oder Monocoque-Struktur zusammengefügt sind, wobei jeder in den
Hauptteil (8) des Achskörpers
(2) übergehende
Längslenker
(4) einstückiger
Bestandteil von zwei zu einem Hohlkörper zusammengefügten Halbschalen
(6; 7) ist und die Längslenker
(4) einen Abstand zu den Enden des Achskörpers (2) aufweisen, welche
den Fahrzeugrädern
zugewandt sind.
Patent DE-10061839-B4 (DE)
Title: Armierungsmatte und deren Verwendung
Inventor: KUENZEL HELMUT
IPC: E04C5/07
Filed: 2000-12-12
Granted: 2005-11-17
Abstract: Armierungsmatte
aus ein zugfestes Material enthaltenden Fasern, dadurch gekennzeichnet, dass
die Matte aus einem dreidimensionalen Wirrgelege mit einer Dicke
zwischen 3 und 12 mm besteht, wobei die Mattendicke die Putzdicke
eindeutig vorgibt und eine Umhüllung
des Wirrgeleges durch den Putz vorliegt.
Patent DE-10112369-B4 (DE)
Title: Gerüstrahmen für ein Systemgerüst
IPC: E04G7/32
Filed: 2001-03-15
Granted: 2015-08-20
Abstract: Gerüstrahmen (18) für ein Systemgerüst mit: – zwei parallel beabstandet angeordneten vertikalen Gerüststäben (19), – die oberseitig mit einem u-förmigen Querriegel (28) und unterseitig mit einem Querstab verbunden sind, – wobei am vorderen Gerüststab (19) innenseitig zwei in Längsrichtung des Gerüststabes (19) beabstandete Aufnahmeeinrichtungen zum Anschluss von Geländerstäben (14) angeschweißt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der gegenüberliegende hintere Gerüststab (19) innenseitig zwei in Längsrichtung des Gerüststabes beabstandete als Langlöcher ausgebildete Ausnehmungen (24) aufweist, wobei die Langlöcher jeweils in etwa auf dem selben Höhenniveau wie die ihnen gegenüberliegenden Aufnahme-einrichtungen des vorderen Gerüststabes (19) liegen, sich in Stablängsrichtung erstrecken und in der/den Ausnehmungen (24) die Vorsprungeinheit (20) einer Anschlussvorrichtung (10) zum lösbaren Anschluss von Geländerstäben (14) form- und/oder kraftschlüssig lösbar anschließbar oder angeschlossen ist.
Patent DE-10112469-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Lehmbrühe als feuerhemmendes Mittel
Inventor: BECKER DIETER
IPC: C08L97/02
Filed: 2001-03-15
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verwendung
einer Lehmbrühe
als feuerhemmendes Mittel bei der Herstellung eines Bauelementes
aus Stroh, indem  – in
loser Schüttung
vorliegende Halme eines bei der Getreideernte anfallenden Strohs
durch Besprühen
mit einer dünnflüssigen Lehmbrühe nur äußerlich
be- netzt werden,  – die
so beschichteten Halme anschließend
ohne die Verwendung eines Bindemittels zu einem Formkörper gepresst
werden,  – mit
Schnur oder Draht abgebunden  – und getrocknet werden,  – wobei
eine Lehmbrühe
eingesetzt wird, die so dünnflüssig ist,
dass der Lehm zu einer feuerhemmenden Schicht abtrocknet, jedoch
nicht die Funktion eines Bindemittels übernimmt.
Patent DE-10128939-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen und Glätten von Kleidungsstücken
Inventor: WEISS VOLKER
IPC: D06F73/00
Filed: 2001-06-18
Granted: 2006-01-26
Abstract: Vorrichtung
zum Trocknen und Glätten
von Kleidungsstücken,
mit einem Gehäuse
(1), einem in dem Gehäuse
angeordneten Gebläse
(2), einer in dem Luftstrom des Gebläses angeordneten Heizeinrichtung
(3), einer am Gehäuse
(1) zumindest weitgehend vertikal positionierbaren Stange (4), die
an ihrem freien Ende einen Kragenhalter (5) mit einer Anlagefläche (6)
für den
Kragen trägt,
und einem sich zwischen dem Gehäuse
(1) und dem Kragenhalter (5) erstreckenden Blähsack (7) zur Aufnahme eines
Hemdes oder einer Jacke, wobei das Gehäuse (1) einen in den Blähsack (7)
hinein gerichteten Luftauslass (8) aufweist und auf einem höhenverstellbaren
Stativ (24) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Trocknen und
Glätten
einer Hose eine gegen die Stange (4) austauschbare, ebenfalls zumindest
weitgehend vertikal positionierbare Stange (18) mit zwei V-förmig abragenden Schenkeln
(20) vorgesehen ist, dass die Schenkel (20) zur Aufnahme der Beinteile
eines hosenartigen Blähsacks
(19) dienen, der sich zwischen dem Gehäuse (1) bzw. dem Luftauslass
(8) und...
Patent DE-10136575-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Ausführen von Scramblermechanismen
Inventor: KNEIP JOHANNES
IPC: H04L25/03
Filed: 2001-07-27
Granted: 2004-10-28
Abstract: Prozessoreinrichtung
mit einer Verwürfelungs-
und/oder Entwürfelungslogikanordnung
zur Verarbeitung eines binären
n-stelligen Eingangsdatenwortes mit einem Polynom j-ten Grades (1 ≤ j n) und
zur Erzeugung zumindest eines Ergebnisbits, umfassend  eine
steuerbare Basiszellenanordnung mit n in Reihe geschalteten Basiszellen
(U 0 , .., U n-1 ) mit
jeweils einem ersten und zweiten Bit-Eingang (X0, X1) sowie einem
Bit-Ausgang (F),
wobei jeder Stelle des Eingangsdatenworts (I (0..n-1) )
eine Basiszelle zugeordnet ist, und das Eingangsdatenwort (I (0..n-1) ) bitweise an den zweiten Eingängen (X1)
der Basiszellenanordnung anliegt und jeweils der Bit-Ausgang (F) der,
einer vorgegebenen Stelle (m) des Eingangsdatenwortes zugeordneten
Basiszelle mit dem ersten Eingang (X0) der Basiszelle verbunden
ist, die der benachbarten, niederwertigen Stelle (m-1) des Eingangsdatenwortes
zugeordnet ist, und der erste Eingang (X0) der Basiszelle (U n-1 ), welche der höchstwertigen Stelle des Eingangsdatenwortes
zugeordnet ist, mit einem Ausgang einer steuerbaren Multiplexereinrichtung
(U C ) verbunden ist, an   deren Bit-Eingängen das
Eingangsdatenwort (I (0..n-1) ) anliegt, und am
Ausgang (F) der Basiszelle...
Patent DE-10151213-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Genehmigen von Zahlungen in einem Kommunikationsnetz
Inventor: LUETTGE KARSTEN
IPC: H04L12/14
Filed: 2001-10-15
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verfahren
zum Genehmigen von Zahlungen in einem Kommunikationsnetz (KN), bei
dem nach Abforderung (Pfeil 1) eines zu bezahlenden Dienstes durch ein
Kommunikationsendgerät
(KEG) eines Dienstnutzers  – von
einer dem Dienst zugeordneten Diensterbringereinrichtung (DEE) eine
Kommunikationsadresse (KA) eines Zahlungsdienstleistersystems (ZDL)
zu dem Kommunikationsendgerät
(KEG) übertragen
wird (Pfeil 2),  – von
dem Kommunikationsendgerät
(KEG) zur Genehmigung einer den Dienst betreffenden Zahlung eine
Genehmigungsnachricht (Pfeil 5) zu dem Zahlungsdienstleistersystem
(ZDL) übertragen
wird,  – daraufhin
von dem Zahlungsdienstleistersystem (ZDL) eine individuelle Genehmigungskennung
(GK) in einem Speicher (Sp) abgelegt wird,  – die Genehmigungskennung (GK)
zu dem Kommunikationsendgerät
(KEG) übertragen
wird (Pfeil 6),  – von
dem Kommunikationsendgerät
(KEG) die Genehmigungskennung (GK) zu der Diensterbringereinrichtung (DEE) übertragen
wird (Pfeil 7),  – daraufhin
von der Diensterbringereinrichtung (DEE) eine die Genehmigungskennung
(GK) enthaltende Zahlungsanforderungsnachricht (Pfeil 8) an das
Zahlungsdienstleistersystem (ZDL) gesendet wird, und  – von dem
Zahlungsdienstleistersystem (ZDL) die Zahlung als genehmigt...
Patent DE-10152455-B4 (DE)
Title: Verpackungssystem zur Verhütung von Unfällen mit Haushaltchemikalien u. ä.
Inventor: DEHN MICHAEL C
IPC: A61J1/00
Filed: 2001-10-19
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verpackungssystem
zur Verhütung von
Unfällen
mit Haushaltchemikalien, Medikamenten u.dgl. die mindestens aus
einem zweischichtigen System gebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass dem Material der äußeren Schicht
(1) ein unangenehmer oder abstoßender
Geschmacks- und/oder Geruchsstoff beigemengt ist.
Patent DE-10164016-B4 (DE)
Title: Organische Leuchtdiode (OLED) und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: STÖSSEL MATTHIAS DR
IPC: H01L51/56
Filed: 2001-12-28
Granted: 2020-01-23
Abstract: Organische Leuchtdiode (OLED) mit zumindest einer aktiven, lichtemittierenden organischen Schicht (1), die Brechungsindexinhomogenitäten aufweist, wobei die organische Schicht (1) eine Vielzahl von Teilbereichen (1B) mit einem ersten Brechungsindex innerhalb einer Matrix (1A) mit einem vom ersten Brechungsindex verschiedenen zweiten Brechungsindex aufweist, wobei die Teilbereiche (1B) unregelmäßig ausgeformte und unregelmäßig angeordnete Brechungsindexinhomogenitäten in der organischen Schicht (1) ausbilden, die Teilbereiche (1B) und die Matrix (1A) dreidimensional interpenetrieren und die Teilbereiche (1B) optische Streuzentren in der Matrix (1A) bilden.
Patent DE-10164606-B4 (DE)
Title: Flip-Chip-Halbleitereinrichtung mit außerhalb von Energiezufuhranschlussflächen angeordneten Signalanschlussflächen
Inventor: OHNO TSUYOSHI
IPC: H01L23/528
Filed: 2001-12-21
Granted: 2006-10-12
Abstract: Flip-Chip-Halbleitereinrichtung
(1; 50B; 200; 200A; 200B) eines mehrlagigen Aufbaus mit einer Zellen
bildenden Lage und einer Anschlußflächen bildenden Lage, umfassend  Eingangs-
und Ausgangszellen (21/22/23; 20/21/22/23; 2 1 /2 2 /2 3 /2 4 ;
111; 112; 113; 114; 131; 132; 211; 212; 223; 301), die in der Zellen
bildenden Lage zusammen mit Makrozellen (215) gebildet sind;  Energiezufuhr-Anschlußflächen (11;
12; 512), die in der Anschlußflächen bildenden
Lage ausgebildet und elektrisch mit den Eingangs- und Ausgangszellen
verbunden sind; und  Signalanschlußflächen (30/31/32/33), die in
der Anschlußflächen bildenden
Lage ausgebildet und elektrisch mit den Eingangs- und Ausgangszellen
verbunden sind;  dadurch gekennzeichnet, daß  die Signalanschlußflächen (30/31/32/33)
auf einem Randbereich eines die Flip-Chip-Halbleitereinrichtung enthaltenen Subtrats
gebildet sind und die Energiezufuhr-Anschlußflächen (11; 12) auf einem inneren,
an den Randbereich angrenzenden Bereich des Substrats gebildet sind.
Patent DE-10191111-B4 (DE)
Title: Lasttrennschalter
Inventor: KATSUBE SHUNICHI
IPC: H01H9/00
Filed: 2001-02-22
Granted: 2005-06-16
Abstract: Ein
Lasttrennschalter, umfassend:  feste Kontakte (2), von denen
jeder einen festen Kontaktpunkt (3) aufweist;  bewegliche Kontakte
(4), von denen jeder einen beweglichen Kontaktpunkt (5) aufweist,
der verbunden/getrennt ist mit/von dem festen Kontaktpunkt;  eine
Feder (8) zum Aufbringen einer Druckkraft auf die Kontaktpunkte,
wenn beide Kontaktpunkte in Kontakt miteinander treten;  eine
Querstange (7), um den beweglichen Kontakt schwenkbar zu halten,
und die mit einer unteren Verbindung (11) eines Kniehebelverbindungsmechanismus (11–16) gekoppelt
ist, um so um ihre Schwenkachse mit einer Bewegung des Kniehebelverbindungsmechanismus
zu schwenken;  einen Schaltmechanismusabschnitt (9) zum Freigeben
von Speicherenergie einer Feder (16) des Kniehebelverbindungsmechanismus,
um das schnelle Unterbrechen des beweglichen Kontakts auszuführen;  ein
Formgehäuse
(1), das durch eine Basis (1b), die den Schaltmechanismusabschnitt
lagert, und eine Abdeckung (1a), die auf der Basis von einer Griffseite
abgedeckt ist, aufgebaut ist; und  dadurch gekennzeichnet, dass   die
Querstange einstückig
aus Isolierharz als Hauptkomponente gebildet...
Patent DE-10200436-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur sicheren Positionsüberwachung
Inventor: POHL MARTIN DR
IPC: G05B19/4063
Filed: 2002-01-09
Granted: 2015-04-30
Abstract: Vorrichtung zur sicheren Positionsüberwachung mit einem Positionsgeber (2), dessen Ausgangssignale (A+, A–, B+, B–, R+, R–) mit einer Eingangsschaltung (3) verbunden sind, deren analoge und digitale Ausgangssignale (A, B, DA, DB, DR) teilweise mit einer ersten Zählerschaltung (4) verbunden sind, die anhand der digitalen Ausgangssignale (DA, DB) der Eingangsschaltung (3) zählt, und deren analoge Ausgangssignale (A, B, R) zusätzlich teilweise mit einer zweiten Zählerschaltung (5) verbunden sind, wobei in der zweiten Zählerschaltung (5) die dort zum Zählen notwendigen digitalen Signale (DA', DB') aus den analogen Ausgangssignalen (A, B, R) der Eingangsschaltung (2) erzeugt werden, mit einem ersten Prozessor (6), der einen ersten Positionswert (P1) anhand des Zählerstandes der ersten Zählerschaltung (4) bildet, und einem zweiten Prozessor (7), der einen zweiten Positionswert (P2) anhand des Zählerstandes der zweiten Zählerschaltung (5) bildet, wobei jedem Prozessor (6, 7) der Positionswert (P1, P2) des jeweils anderen Prozessors (6, 7) zugeführt ist, und wobei von jedem Prozessor ein Alarmsignal A ausgegeben wird, falls die Positionswerte (P1, P2) nicht übereinstimmen.
Patent DE-10203695-B4 (DE)
Title: Farbwerk für eine Druckmaschine
Inventor: SCHÖNBERGER WOLFGANG
IPC: B41F31/04
Filed: 2002-01-31
Granted: 2014-11-06
Abstract: Farbwerk (1) für eine Druckmaschine, das mindestens eine Walze (3), eine an die Walze (3) anstellbare, an einem Farbbehälter (13) angeordnete Dosierrakel (11) und einen verlagerbaren Verdrängerkörper (35, 35') zum Einstellen des Druckfarbenpegels im Farbbehälter (13) relativ zur Dosierrakel (11) umfasst, wobei die Dosierrakel (11) in ihrer an die Walze (3) angestellten Stellung in Bezug auf die Walze (3) unterhalb des oberen Scheitelpunkts und oberhalb des unteren Scheitelpunkts der Walze (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdrängerkörper (35) wahlweise in eine erste Stellung, in der der Pegel der im Farbbehälter (13) gespeicherten Druckfarbe über einen höchsten Punkt (37) der Dosierrakel (11) liegt, und in eine zweite Stellung, in der der Druckfarbenpegel im Farbbehälter (13) unter dem höchsten Punkt (37) der Dosierrakel (11) liegt, verstellbar ist.
Patent DE-10210983-B4 (DE)
Title: Industrielle Reinigungsanlage mit einer Selektionsvorrichtung für gebrauchte Reinigungsflüssigkeiten
IPC: B08B3/02
Filed: 2002-03-13
Granted: 2010-04-15
Abstract: Reinigungsanlage mit einer Behandlungskammer (1) für das Reinigungsgut und Vorratsbehältern (5, 6); (10, 11, 12, 13), für verschiedene Reinigungsflüssigkeiten, aus denen die Behandlungskammer (1) wahlweise mit der einen oder anderen Reinigungsflüssigkeit gespeist wird, und in denen die jeweils gebrauchte Reinigungsflüssigkeit nach Beendigung eines Behandlungsvorganges zurückgeleitet wird, wobei siebartige oder filterartige Vorrichtungen (15, 16); (17, 18, 19, 20) in den Vorratsbehältern (5, 6); (10, 11, 12, 13) vorgesehen sind, und zwei benachbarte Vorratsbehälter (5, 6); (11, 12)) mit einem kipp-, schwenk- oder drehbaren Leitkörper (28) ausgerüstet sind, der mit einem Ausguss (30, 31) wahlweise über eine Vorrichtung (15, 16); (18, 19)) des einen oder anderen Vorratsbehälters (5, 6); (11, 12) einstellbar ist, wobei die Behandlungskammer (1) und der Leitkörper (28) mit einer in einem Gefälle verlegten Abflussleitung (21) verbunden sind, und eine Öffnung (29) der Abflussleitung (21) innerhalb des Leitkörpers (28) mit einem Stößel (35) verschließbar ist.
Patent DE-10218570-B4 (DE)
Inventor: CASPARI DIRK
IPC: C09J133/08
Filed: 2002-04-26
Granted: 2007-10-18
Abstract: An acrylate copolymer contact adhesive composition, especially for production of contact adhesive strips and bands comprising the monomer components A, B, and C:A = monomers selected from: 1-10C alkyl (meth)acrylate, B = monomers selected from an ester of OH-group free (meth)acrylic acid and a polyethylene glycol derivative, and C = a mixture of at least two vinyl compounds having free carbonyl and free carboxyl groups, and groups with one or more active hydrogen atoms is new  An acrylate copolymer for use in contact adhesive compositions, especially suitable for adhesive bonding of low energy surfaces comprising the monomer components (wt.%):A, B, and C:A = one or more monomers selected from: 1-10C alkyl (meth)acrylate (60-95), B = one or more monomers selected from:an ester of OH-group free (meth)acrylic acid and a polyethylene glycol derivative, e.g. with 2-4 ethylene glycol units (5-15), and C = a mixture of at least two vinyl compounds selected from vinyl compounds having one or more of the functional groups:free carbonyl, free carboxyl groups, and groups with one or more active hydrogen atoms (1-35). Independent claims are is included for: (1) a contact adhesive composition for adhesive bonding of low energy surfaces and containing one or more acrylate copolymers (e) as above;  (2) a process in which the copolymer is dissolved or dispersed in a solvent or solvent mixture, where the solvent is selected from:aliphatic hydrocarbons, alcohol, ketone, aldehyde, esters, e.g. ethyl acetate, butyl acetate, ethers, and aromatic solvents, e.g. toluene, xylene, and also cyclohexane, acetone, especially ethyl acetate.
Patent DE-10220844-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Messwerten mittels eines pulsmodulierten Signals sowie zugehöriger Sensor und System mit Sensor
Inventor: BLOSSFELD LOTHAR
IPC: G11B20/10
Filed: 2002-05-08
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von Meßwerten
mittels eines pulsweitenmodulierten Signals (s1; s2; s3),  wobei
das Signal (s1; s2; s3) aus einer Abfolge von Einzelsignalen (S1,
S1'; S1, S1'; S1', S1) besteht, die jeweils einen ersten Signalteil
(A, A') und einen zweiten Signalteil (B, B') aufweisen, wobei sich
der erste Signalteil (A, A') und der zweite Signalteil (B, B') durch
ihren logischen Zustand (H, L) voneinander unterscheiden,  dadurch
gekennzeichnet, daß  ein
Einzelsignal (S1) und ein invertiertes Einzelsignal (S1'), bei dem
die Reihenfolge des ersten Signalteils (A, A') und des zweiten Signalteils
(B, B') vertauscht und der logische Zustand invertiert ist, nacheinander
gesendet werden.