baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-298954-A5 (DD)
Title: Emulgator fuer grenzschmiermittel
Inventor: PESCHEL JUERGEN
IPC: C09K23/16
Filed: 1986-06-02
Abstract: Emulgator für Grenzschmiermittel, der in der Chemiefaser- und Textilindustrie als Präparationsmittel-Bestandteil zum Einsatz gelangt mit dem Ziel, unter Verwendung von Alkylenoxid-Addukten die Gebrauchseigenschaften solcher Emulgatoren deutlich zu erhöhen mit der Aufgabe, das Alkylenoxid-Addukt als Spetialemulgator für solche Grenzschmiermittel wie beispielsweise Fettsäuremehrfachester bereitzustellen, der den Herstellungsbedingungen der Schnellspinn- und Spinnreckwinde-Verfahren gerecht wird. Die Aufgabe wurde gelöst durch einen Emulgator, der Alkylenoxid-Addukte auf der Basis Propylenoxid-Ethylenoxid beziehungsweise Ethylenoxid-Prophylenoxid enthält und gravierend die Gebrauchseigenschaften -Thermostabilität im Bereich 150 Grad C bis 240 Grad C -geringfügige Änderung des günstigen Reibungskoeffizienten in oben genannten Temperaturbereich -Minderung der Korrosion - keine Verkrackung der Heizelemente - Applikation grenzschmiermittelhaltiger Präparationen in wässriger und wasserarmer Form verbessert. Die Anwendung des Emulgators ist in der Chemiefaser- und Textilindustrie vorgesehen.
Patent DD-254320-A5 (DD)
Title: Herbizide mittel
Inventor: FEST CHRISTA
IPC: C07D239/52
Filed: 1987-01-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft herbizide Mittel, die als Wirkstoff mindestens ein Halogenalkoxyphenylsulfonylisothioureidoazin der allgemeinen Formel I, (worin die Reste X, Y, Z, R1, R2 und R3, die in der Beschreibung angegebenen Bedeutungen haben) neben Streckmitteln und/oder oberflaechenaktiven Mitteln enthalten. Ueberraschenderweise zeigen die erfindungsgemaess zu verwendenden Halogenalkoxyphenylsulfonylisothioureidaozine z. B. beim Einsatz in wichtigen Kulturpflanzen eine wesentlich bessere Wirkung gegen Unkraeuter als die aus dem Stand der Technik bekannten Isothioharnstoffe, wie z. B. N-(4,6-Dimethoxy-pyrimidin-2-yl)-N-(2-chlor-benzolsulfonyl)-S-methyl-isothioharnstoff (vgl. EP-A 5986). Die erfindungsgemaess zu verwendenden Verbindungen der Formel (I) sind besonders gut geeignet zur selektiven Bekaempfung mono- und dikotyler Unkraeuter, insbesondere in monokotylen Kulturen wie z. B. Weizen und Mais. Formel (I)
Patent DD-282729-A5 (DD)
Title: Stuetzkonstruktion mit bewehrungseinlagen
Inventor: OSTROWSKI ANDREAS
IPC: E02D29/02
Filed: 1988-05-18
Abstract: Beschrieben wird eine Stuetzkonstruktion in Form eines lagenweise bewehrten Erdblockes zur Abstuetzung von Gelaendespruengen, die im Erd- und Wasserbau anwendbar ist. Durch die Anwendung von gleitfugenbrechenden Bewehrungseinlagen in der Weise im Erdstoffkoerper, dasz sie von den potentiellen Gleitfugen geschnitten werden, kann die Ausbildung dieser Gleitfugen verhindert werden. Die gleitfugenbrechenden Bewehrungseinlagen bestehen aus ausreichend formstabilen und ausreichend flaechigen Elementen. Sie wirken mit Auszenhautelementen und gegebenenfalls Zugelementen zusammen. Es kann genuegend innerer Zusammenhalt der Stuetzkonstruktion erreicht werden, um eine sparsame Dimensionierung nach aeuszerer Stabilitaet zu ermoeglichen. Fig. 3{Erdstoffkoerper; lagenweise Bewehrung; gleitfugenbrechende Bewehrungseinlagen; Anordnung; Zugelement; Auszenhautelement; innerer Zusammenhalt; aeuszere Stabilitaet}
Patent DD-282098-A5 (DD)
Title: Anordnung zur elektronischen nachbildung von sondenkennlinien
Inventor: HERRMANN FRITZ
Filed: 1989-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur elektronischen Nachbildung von Sondenkennlinien insbesondere fuer die hochspannungsfreie Testung und Eichung von Geraeten zur automatisierten Aufnahme von Sondenkennlinien. Ziel und Aufgabe sind es, mit geringem Aufwand an Stromversorgungseinheiten und aktiven Bauelementen eine elektronische Zweipolanordnung zur Nachbildung von Sondenkennlinien mit einstellbaren Parametern zu entwickeln. Die erfindungsgemaesze Loesung besteht in einer Zweipolanordnung, die eine steuerbare Spannungsquelle mit steuerbarem Innenwiderstand und zwei ueber eine Gleichrichterkombination gebietsweise ausgesteuerte steuerbare Stromquellen mit steuerbaren Innenwiderstaenden enthaelt. Fig. 2{Nachbildung, elektronisch; Sondenkennlinie; Testung; Eichung, automatisiert; Kennlinienaufnahmeverfahren; Floatingpotential; Zweipol; Gleichrichterkombination, aussteuern gebietsweise; Stromquelle, steuerbar}
Patent DD-283133-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung von branntkalk
Inventor: WALTER ULRICH
IPC: C04B2/02
Filed: 1989-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und die dazugehoerige Vorrichtung zur Herstellung von Branntkalk, insbesondere Weichbranntkalk fuer die Rauchgasentschwefelung. Das mit einer Koernung1 mm dem Vorwaermprozesz aufgegebene Material wird gemeinsam mit dem aus dem Elektroabscheider abgeschiedene Staub einer zirkulierenden Wirbelschicht aufgegeben. Dabei wird das mit dem Gasstrom aus der Wirbelschicht ausgetragene Material in zwei Materialstroeme aufgeteilt. Der Materialstrom, der die Grobanteile enthaelt, wird zur Wirbelschicht zurueckgefuehrt, waehrend der bereits entsaeuerte und calcinierte Brennkalkstaub nach einem zweiten Abscheideprozesz dem Kuehlprozesz zugefuehrt wird. Figur{Branntkalk; Weichbranntkalk; Wirbelschicht, zirkulierend; Koernung1 mm; Materialstroeme; Grobanteile}
Patent DD-286825-A5 (DD)
Title: Einrichtung zur abscheidung von hartstoffschichten durch chemisch-thermische prozesse
Inventor: KLEINSTEUBER STEFAN
IPC: C23C16/44
Filed: 1989-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Abscheidung von Hartstoffschichten durch chemisch-thermische Prozesse, insbesondere auf Substraten aus metallischen Werkstoffen und aus Hartmetall, die aus einer haubenfoermig gasdicht auf einer Grundplatte aufsitzenden und von einer Heizeinrichtung umgebenen Rezipientenglocke, auf der Grundplatte uebereinander gestapelten siebartigen Substrattraegern, durch die Grundplatte gefuehrten Gaszufuehrrohren und -abfuehrrohren und im Rezipienten angeordnete Gasleiteinrichtungen gebildet ist. Solche Einrichtungen werden in der Werkzeugindustrie zur Beschichtung von Hartmetallschneideinsaetzen, Ziehsteinen u. ae. mit Hartstoffen wie TiC, TiN, TaC u. a. verwendet, um den Verschleiszwiderstand der Werkzeuge zu verbessern. Die erfindungsgemaesz vorgeschlagene Einrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dasz das Gasabfuehrrohr (4) zentral un in einem gleichmaeszigen Abstand um dieses die Gaszufuehrrohre (5) durch die Grundplatte (1) ragend angeordnet sind, dasz die siebartigen Substrattraeger (6, 6.1) mit einer der Anzahl der Gaszufuehrrohre (5) entsprechenden Anzahl Gasleitrohre (7, 7.1) versehen und mit diesen deckungsgleich uebereinander und auf den Gaszufuehrungsrohren (5) aufsitzend gestapelt sind, dasz die Gasleitrohre (7, 7.1) mit auf die siebartigen Substrattraeger (6, 6.1) gerichteten Duesenbohrungen (9) versehen sind und dasz die Querschnitte der Duesenbohrungen (9) und der Durchbrueche (10) in den siebartigen Substrattraegern (6, 6.1) der jeweiligen Stapelebene angepaszt sind. Figur{Hartstoffschichten; Beschichtungseinrichtung; CVD-Verfahren; Substrate; Hartmetall; Substrattraeger; Gasleitrohre; Gasleiteinrichtungen; Rezipientenglocke}
Patent DD-286821-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung der rekombinanten kapsidstruktur hbcag-hivgp41 (78-129), die das coreantigen des hepatitis b-virus mit dem an seiner oberflaeche exponierten epitop hivgp41 (78-129) darstellt
Inventor: ULRICH RAINER
IPC: C12N15/48
Filed: 1989-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung der rekombinanten Kapsidstruktur HBcAg-HIVgp41 (78-129), die das Coreantigen des Hepatitis B-Virus mit dem an seiner Oberflaeche exponierten Epitop HIVgp41 (78-129) darstellt. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dasz das Fragment des env-Gens vom HIV 1, bezeichnet als HIVgp41 (78-129) mit einer Laenge von 153 Basenpaaren (Bp) in den Restriktionsort Cla I des Vektorplasmids pHBc 1615 unter Bildung des rekombinanten Gens HBcAg-HIVgp41 (78-129) eingebaut wird. Den Produzentenstamm des HBcAg-HIVgp41 (78-129) erhaelt man durch Transformation von E. coli RR1-Zellen mit rekombinanter Plasmid-DNA pHIV 41-22. Dieser Produzentenstamm ermoeglicht die Herstellung der rekombinanten Kapsidstruktur HBcAg-HIVgp41 (78-129), die das Coreantigen des Hepatitis B-Virus (HBV) mit dem an seiner Oberflaeche exponierten Epitop HIVgp41 (78-129) darstellt.{Kapsid; Coreantigen; Hepatitis B-Virus; Humanes Immundefizienzvirus; Transmembranprotein; Epitop; rekombinante DNA; Gentechnik; Escherichia coli; Virusdiagnostik; Vakzine}
Patent DD-290698-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum befestigen von glasscheiben und aehnlichen fuellungsplatten
Inventor: WALTHER UWE
IPC: E06B3/62
Filed: 1989-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befestigen von Glasscheiben und aehnlichen Fuellungsplatten unabhaengig von ihrer Lage und Position an den verschiedensten Bauwerksflaechen, wie die Befestigung und Abdichtung von Glasscheiben an Gewaechshaeusern, Fassadenelementen an Bauwerksflaechen u. dgl. mit dem Ziel, diese mit geringem Zeit- und Kraftaufwand an den dafuer vorgesehenen Tragprofilen zu befestigen. Hierzu sind an einem Schlitten mindestens im Bereich einer Aussparung eine Andrueckrolle, eine Fuehrungsmutter und ein Fuehrungsstueck so angeordnet, dasz die Vorrichtung gegen ein Tragprofil konternd einsetzbar ist. Fig. 1{Glasscheibe; Fuellungsplatte; Profilschnur; Befestigung, strangfoermig; Profilleisten; Schlitten; Andrueckrolle; Tragprofil; Profilkopf}
Patent DD-292896-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur belueftung von abwaessern und sauerstoffzehrenden stoffstroemen
Inventor: SEIDEL GOTTFRIED
IPC: C02F3/14
Filed: 1990-03-20
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Belueftung von Abwaessern und sauerstoffzehrenden Stoffstroemen. Sie ist in der Abwasserreinigungstechnik und in der Biotechnologie anwendbar. Aufgabe der Erfindung ist es, bei der Belueftung von Abwaessern und sauerstoffzehrenden Stoffstroemen mittels bekannten turbinenaehnlichen Belueftungskreiseln eine Vergroeszerung der Oberflaeche der Luftblasen sowie der Phasengrenzflaeche und damit eine Erhoehung des Sauerstoffuebergangs zu erreichen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz in den Fluessigkeitskreislauf eine Schwingung von 210 bis 290 Hz eingebracht wird. Dazu sind an der den Belueftungskreisel tragenden Tischkonstruktion Kragarme angebracht, an deren Ende Innenvibratoren mit flexibler Welle und Vibratorflaschen angeordnet sind.{Abwasser; Belueftung; Belueftungskreisel; Biotechnologie; Innenvibratoren; sauerstoffzehrende Stoffstroeme; Schwingung; Vibratorflasche}
Patent DD-296038-A5 (DD)
Title: Thermoformungsverfahren und -vorrichtung mit kontinuierlicher zufuehrung
Inventor: WATTERS ANDREW J
IPC: B29C/
Filed: 1990-04-06
Abstract: Es werden ein Thermoformverfahren und eine Vorrichtung entwickelt, die eine kontinuierliche Zufuehrung und Thermoformung einer Bahn (30/130) aus thermoplastischem Material durch einen diskontinuierlich arbeitenden Thermoformer (40/140, 41/141) durch Zufuehrung der Bahn von einer Austrittswalze (2/102) eines horizontalen Foerderers ermoeglichen, der die Bahn (30/130) auf ein unteres Formwerkzeug (41/141) ablegt, wobei der Foerderer zurueckgezogen wird, waehrend sich das Werkzeug (41/141) vorwaertsbewegt. Ein sich vorwaertsbewegendes oberes Formwerkzeug (40/140) wird in Eingriff mit dem unteren Formwerkzeug (41/141) gebracht, die Bahn (30/130) wird in den Formwerkzeugen geformt und gekuehlt, und die Formwerkzeuge werden getrennt, um eine Entfernung der Bahn zu ermoeglichen. Die Bewegung der Bahn, des Foerderers und der Formwerkzeuge sind zeitlich aufeinander abgestimmt, um eine diskontinuierliche Arbeitsweise des Thermoformers mit der kontinuierlichen Zufuehrung der Bahn zu ermoeglichen. Beschneidwerkzeuge (50/150), (51/151), die in zeitlicher UEbereinstimmung mit den Formwerkzeugen (40/140, 41/141) arbeiten, koennen ebenso vorhanden sein. Fig. 1{Thermoformung; thermoplastische Materialbahn; Austrittswalze; horizontaler Foerderer; Formwerkzeug; Beschneidwerkzeug; diskontinuierliche Arbeitsweise}
Patent DD-296521-A5 (DD)
Inventor: DALLMER JOHANNES
IPC: E03F5/04
Filed: 1990-07-12
Abstract: The gulley essentially consists of a pot (10) made of plastic, having a pressure pipe (20) and a bell (23) as elements for the odour seal, which are likewise produced from plastic. As protection against chemical effluents, the pot is lined with a sheet metal cylinder (16) made of special steel. The pressure pipe (20) is inserted detachably into a pipe connection (19) of the sheet metal cylinder. In the edge region of the pot, the protection against chemical effluents is provided by a detachably clamped ring (30) made of special steel, which, as a result of its mechanical forces, provides the welded-on bitumen web (1) with an additional hold. <IMAGE>
Patent BE-1015943-A5 (BE)
Title: In de hoogte verstelbare tafel.
Inventor: DE KEYZER HANS
IPC: A47B13/02
Filed: 2004-03-09
Granted: 2005-12-06
Abstract: De uitvinding betreft een tafel (1) omvattende een op en neer beweegbaar tafelflad (2), en bedieningsmiddelen voor het op en neer bewegen van het tafelbald (2) waarbij de bedieningsmiddelen zich binnen handbereik, onder het tafelblad (2) bevinden. De genoemde bedieningsmiddelen omvatten bij voorkeur een bedieningsring (3) die tegen een veerkracht in beweegbaar is.
Patent BE-1018227-A5 (BE)
Title: Verpakking voor koekjes, chocolade, snoep of dergelijke.
Filed: 2008-07-24
Granted: 2010-07-06
Abstract: Verpakking(18) voor koekjes(2) in de vorm van een doos met een schotel(1) en een deksel(14, waarbij de doos is voorzien van middelen(4,12) om de koekjes(2 vast te houden, zij het als deel van de doos of de inhoud(2), waarbij de inhoud(2) in de doos schuin geplaatst wordt in één of meerdere rijen(6), waarbij de bodem(3) van de schotel(1) voorzien is van een platte steun(11) voor het eerste koekje(12) van een rij, dat plat wordt gelegd op de platte stuen(11) en op het eerste volgende koekje(2).
Patent BE-1002827-A6 (BE)
Title: Safety system for powering visual descent approach indicators for use onairfields
IPC: B64F1/18
Filed: 1989-02-13
Granted: 1991-06-25
Abstract: This safety system provides constant, reliable signals emitted by the visualdescent approach indicators. It uses devices with three lights of which onlytwo are normally powered, the third, kept as a back-up,  is automaticallyactivated if one of the other two malfunctions. This safety system can beadapted to old or new PAPI or VASIS systems.
Patent BE-1009327-A6 (BE)
Title: Sechoir a linge et radiateur pourvu d'un sechoir a linge.
Inventor: STEINER WALTER
IPC: D06F57/12
Filed: 1996-05-03
Granted: 1997-02-04
Abstract: Séchoir à linge et radiateur pourvu d'un séchoir à linge. Ce séchoir 10 pour radiateur à tubes horizontaux comprend deux bras télescopiques 11 formés de multiples éléments de coulissement 12,12A entre lesquels plusieurs barres à linge 14,15,16 s'étendent. Les deux éléments coulissants 12A situés à l'arrière comportent un bras porteur 17 s'étendant verticalement vers le bas et un bras porteur 18 s'étendant vers le haut, ces bras porteurs 17,18 étant pourvus, dans leur zone d'extrémité, d'organes d'enclenchement 19,20, réalisés respectivement d'une part de façon à former des étriers de suspension sur tube et d'autre part de façon à jouer élastiquement.
Patent BE-1011369-A6 (BE)
Title: Cocatalyseurs pour la synthese de bisphenols.
Inventor: FENNHOFF GERHARD
IPC: C07C37/20
Filed: 1997-09-17
Granted: 1999-08-03
Abstract: L'invention concerne la synthèse de bisphénols à partir de monophénols et de composés carbonylés tels que des aldéhydes et des cétones avec des acides minéraux concentrés tels que l'acide chlorhydrique et/ou du gaz chlorhydrique à titre de catalyseurs acides et avec un mercaptan à titre de cocatalyseur, qui est fixé sur une matrice insoluble dans le milieu réactionnel via une liaison par paires d'ions.
Patent BE-1011798-A6 (BE)
Title: Wire saw
Inventor: OCKERT BRITS
IPC: B23D61/18
Filed: 1998-06-09
Granted: 2000-01-11
Abstract: A wire saw comprises a wire cable that is encased by a low elastomer material and connected to it. A lot of material grinding shells are attached to the intermediate spaces on the wire via the elastomer layer and each shell shows the cutting area protruding from the layer. A single spiral manufactured from elastomer material surrounds the layer and shows the cutting area between the adjoining shells.<IMAGE>
Patent ES-2002655-A6 (ES)
Title: Esterpolyols, process for their fabrication and their utilisation in the isocyanate-polyaddition process.
Inventor: HAAS PETER
IPC: C08G18/46
Filed: 1986-08-22
Abstract: Polyester polyols corresponding to the formula < IMAGE > +TR < IMAGE > in which R1, Z, x, A1, A2, A3, A4, A5, A6, A7 and A8 each represent specified groups or values are made by reacting (a) a dicarboxylic acid or derivative thereof or anhydride thereof with (b) a tris-alkanolamine and/or tetrakis-alkanol diamine. These polyester polyols are particularly useful in the production of polyurethane and polyisocyanurate foams.
Patent ES-2008163-A6 (ES)
Title: Cage for raising and transporting poultry
IPC: A01K39/06
Filed: 1987-08-10
Abstract: The battery of cages 10 comprises horizontal front 14 and rear 17 edges, by means of which the cages bear on the support frame 1, and it is provided with a rear door 19 which constitutes its back wall and which acts as a pusher which can be adjusted by a lever 21 in order to place this door in various positions within the compartment containing the poultry. The movement of the doors is controlled by means of levers mounted on a spindle consisting of a bar 20, and this lever also fixes the limits of opening of the doors, by entering into contact with the rods of the roof 13. The front door which makes it possible to extract the bird is joined to the front edge and to the roof of the cage by attachment elements, and it can be dismounted and remounted without using tools.
Patent ES-2008413-A6 (ES)
Title: Non destructive testing for creep damage of a ferromagnetic workpiece
Inventor: METALA MICHAEL JOSEPH
IPC: G01N3/00
Filed: 1988-01-12
Abstract: Rapid nondestructive testing of a ferromagnetic workpiece for creep damage is carried out by placing an eddy current coil adjacent to the workpiece, passing an alternating current through the coil, measuring the eddy current response as influenced by the workpiece, and comparing the current measurement to a current calibrated to known creep damage for the given ferromagnetic material. Correlations of the eddy current response to creep rate and time to failure are generated from creep rupture tests performed on specimens of the given material subjected to varying conditions of time, temperature and stress. Qualitative tests can also be performed to identify the point of greatest creep damage by passing the eddy current coil over the workpiece to find the location of the lowest eddy current response. Conventional creep damage tests can then be performed at that location if desired.
Patent ES-2014103-A6 (ES)
Title: Progressive plotter with unidirectional paper movement
Inventor: GERBER HEINZ JOSEPH
IPC: B43L13/02
Filed: 1989-05-16
Abstract: An X,Y plotter for drawing drawings of great length has a plotting area over which paper is moved in one direction parallel to the length of the paper and drawing to be produced. A pen is moved in X and Y coordinate directions relative to the plotting area, by X and Y carriages, to draw on the portion of the paper currently at the plotting area. The elongated one of the two carriages extends parallel to the length of the paper and is supported at its opposite ends by two stationary guide rails extending across the width of the paper and spaced by less than the width of the paper to allow the carriages to be made of small size and light weight. Associated means for providing precise tracking and advancement of the paper are also described.
Patent ES-2018898-A6 (ES)
Title: Process for preserving dressed green olives by means of heat treatments prior to their packaging
Inventor: REJANO NAVARRO LUIS
IPC: A23L19/20
Filed: 1989-06-21
Abstract: Preservation process using a pasteurization heat treatment and which, when carried out directly on the fruits, eliminates resistance on the part of the container to the transmission of heat. It consists of immersing the olives in a container with a control liquid, which is also hot. This process takes place as a function of the product, size and shape of presentation of the product, always with the aim of obtaining, inside the latter, a specific temperature for a specific period of time in order to guarantee preservation of the product owing to the destruction of the micro-organisms which are responsible for its deterioration. This process is intended for the table olives packaging industries.
Patent ES-2016045-A6 (ES)
Title: Friction clutch
Inventor: HUBER LOTHAR
IPC: F16D13/60
Filed: 1989-07-25
Abstract: A friction clutch wherein the clutch spring is held between two seats at one side of the clutch cover has an annular set of beams one end of each of which is integral with a discrete torsion bar of the cover and the other end of each of which carries one head of a rivet having a second head overlying that seat which is remote from the cover. The beams and/or the torsion bars are deformed during assembly of the clutch so that the rivets urge the remote seat toward the spring and the latter is urged against the other seat.
Patent ES-2019232-A6 (ES)
Title: Heat recovery boiler
Inventor: YANG WEN-CHING
IPC: F23L9/04
Filed: 1990-02-20
Abstract: An improved waste heat boiler having a front, back and two side walls that cooperate to form a flue with a rotary combustor for burning municipal solid waste extending through the front wall and an asymmetrical bull nose protuberance disposed on the back wall above the rotary combustor and a plurality of nozzles disposed in the side walls or the front wall aligned with the tip of the protuberance to direct jets of air inwardly and downwardly into the flue to reduce the CO content of the exhaust gases from the waste heat boiler.
Patent ES-2021988-A6 (ES)
Title: Pressing and drying machine
Inventor: JOVE SANZ RAMON
IPC: D06B15/09
Filed: 1990-03-21
Abstract: A pressing and drying machine, of the type comprising an arcuate transverse trough and a hot fluid flow chamber disposed beneath the trough to evaporate the water, by boiling, from the wet fabric material characterized in that it increases the production rate drastically, i.e. the pressing speed, and comprises to this end a second chamber (5) with an air flow, which is forced perpendicularly upwardly through appropriate passages (8) opening into the trough (1), against the wet fabric materials (r), said forcing taking place while the fabric material (r) is being drawn along through the said trough (1) at the same time as the hot fluid of the first chamber is effecting the evaporating action thereof, the air supplied to the second chamber (5) being provided by air producing means driven by appropriate mechanisms or devices and may be hot air.
Patent ES-2037625-A6 (ES)
Title: Sectioned geometrical body with total or relative movement
IPC: A63H13/02
Filed: 1990-05-17
Abstract: Formed by a body, preferably a cube, located in equilibrium on a vertex, the corresponding diagonal being vertical, and in which provision is made for cuts through planes which are parallel and equidistant with respect to one another and perpendicular to said diagonal, constituting a variable number of mutually independent zones. The axis which forms the vertical diagonal includes a shaft formed by as many concentric tubes as there are existing zones, the upper ends of each one being securely joined to the respective zone, whilst the lower ends are equipped with pinions for meshing in crowns (gears) corresponding to a clock-type reducer mechanism which provides the rotational movement for each shaft and corresponding zone, either independently or as a whole.