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Patent DE-102015108507-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zum Verwalten von Mobilfunkendgeräten
Inventor: BREMER RAINER
IPC: H04W36/00
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem einen Applikationsserver (100) zum Verwalten eines Mobilfunkendgeräts (111a, b) einer Gruppe von Mobilfunkendgeräten in einem Mobilfunknetzwerk (107), wobei jedes Mobilfunkendgerät (111a, b) eine Individualkennung umfasst, wobei der Gruppe von Mobilfunkendgeräten eine Gruppenkennung zugeordnet ist, wobei der Applikationsserver (100) umfasst: eine Kommunikationsschnittstelle (101), die ausgebildet ist, eine Sitzungstransferkennung von einer Zugangstransferkontrollentität über das Mobilfunknetzwerk (107) zu empfangen, wobei die Sitzungstransferkennung die Zugangstransferkontrollentität identifiziert; einen Prozessor (103), der ausgebildet ist, zu überprüfen, ob die empfangene Sitzungstransferkennung in einem Speicher (105) des Applikationsservers (100) gespeichert ist, und falls dies zutrifft, über die Kommunikationsschnittstelle (101) eine neue Sitzungstransferkennung zusammen mit der Gruppenkennung des Mobilfunkendgeräts (111a, b) an die Zugangstransferkontrollentität zu übermitteln, und falls dies nicht zutrifft, die empfangene Sitzungstransferkennung in dem Speicher (105) des Applikationsservers (100) zu speichern.
Patent DE-102015111081-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Mischen von Gas/Flüssigkeit in einem Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: SOLBRIG CHARLES E
IPC: F01N3/26
Filed: 2015-07-09
Abstract: Ein Abgasbehandlungssystem für einen Verbrennungsmotor, der ein verbessertes Mischen eines eingespritzten Fluids aufweist, umfasst eine Abgasleitung, die derart konfiguriert ist, dass sie ein Abgas von einem Verbrennungsmotor aufnimmt und das Abgas an das Abgasbehandlungssystem liefert. Eine Fluideinspritzeinrichtung in Fluidkommunikation mit der Abgasleitung ist zur Lieferung eines Fluids in das Abgas konfiguriert, und ein Verdampfungsvolumen, das in der Abgasleitung stromabwärts der Fluideinspritzeinrichtung angeordnet ist, ist derart konfiguriert, die Strömungsgeschwindigkeit des Fluid- und Abgasgemisches zu verlangsamen, wodurch die Verweilzeit des Abgasgemisches darin erhöht wird. Ein Abgasbehandlungssystem ist derart konfiguriert, das Fluid- und Abgasgemisch aufzunehmen.
Patent DE-102015111835-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für eine Spritze
Inventor: FRAAS ANDREAS
IPC: A61M5/32
Filed: 2015-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung zur Vermeidung von Stichverletzungen für eine Spritze mit einem Spritzenkörper und einem an dem distalen Ende des Spritzenkörpers angeordneten Stechmittel, umfassend ein sich entlang einer axialen Richtung (X) erstreckendes Hülsenelement, welches zumindest teilweise das Stechmittel und den Spritzenkörper umschließt, wobei das Hülsenelement an seinem distalen Ende einen bei einer Anwendung der Spritze zumindest abschnittsweise die Haut eines Patienten kontaktierenden Kontaktabschnitt umfasst, welcher eine Öffnungsfläche begrenzt. Die Sicherheitsvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Öffnungsfläche zumindest abschnittsweise einen Teilbereich aufweist, der einen Winkel α mit der axialen Richtung (X) einschließt, wobei der Winkel α in einem Bereich zwischen 10° und 80° liegt.
Patent DE-102015115625-A1 (DE)
Title: Zentralöleinspeisung
Inventor: REUSTLE ALBRECHT
IPC: F16C3/14
Filed: 2015-09-16
Abstract: Zentralöleinspeisung (1) und Kurbelwelleneinheit (10) mit einer Zentralöleinspeisung (1) zur Einspeisung von Öl in eine Kurbelwelle (2) einer Verbrennungskraftmaschine, umfassend ein Einspeisungsmodul (3) mit einem Ölrohr (4) zur zentralen Einführung von Öl in eine Kurbelwelle (2) einer Verbrennungskraftmaschine. Das Einspeisungsmodul (3) wird in einem hohlen stirnseitigen Ende (5) einer Kurbelwelle (2) aufgenommen. Das Einspeisungsmodul (3) weist eine Dichteinheit (6) auf, um das Ölrohr (4) gegenüber der Kurbelwelle (2) abzudichten. Das Einspeisungsmodul (3) ist vormontiert und verfügt über mindestens eine Lagereinheit (7), um eine gelagerte Relativdrehung der Kurbelwelle (2) gegenüber dem Ölrohr (4) zu ermöglichen. Das Einspeisungsmodul (3) verfügt über mindestens eine Ölführungseinheit (50), welche einen einstellbaren Restölstrom (55) ermöglicht.
Patent DE-102015116624-A1 (DE)
Title: Schaftfräser
Inventor: HAIMER FRANZ-JOSEF
IPC: B23C5/10
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaftfräser 1, vorzugsweise aus Vollhartmetall, mit einem Befestigungsabschnitt 2 und einem Schneidbereich 3, wobei der Schneidbereich 3 durch einen Kern 8 und um den Kern 8 angeordnete drei, vier oder fünf helixförmig um eine Rotationsachse 9 des Schaftfräsers 1 verlaufende Schneiden 4; 5; 6; 7 gebildet wird, von denen jede jeweils eine umfangsseitige Hauptschneide 10 und eine Nebenschneide 11 an einer Stirnseite 12 des Schneidbereichs 3 aufweist. Um einen einfach zu fertigenden und für die Bohrbearbeitung optimierten Schaftfräser zu schaffen, weist mindestens eine Schneide 4; 5; 6; 7 an der Stirnseite 12 des Schneidbereichs 3 eine einzige, ebene oder stetig gekrümmte Stirnfläche 15 auf, welche die Schneide 4; 5; 6; 7 in Längsrichtung des Schaftfräsers 1 an der Stirnseite 12 begrenzt.
Patent DE-102015117417-A1 (DE)
Title: Portalhubgerät für ISO-Container
Inventor: HEGEWALD MIKE
IPC: B66F9/06
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Portalhubgerät (1) für ISO-Container (2), insbesondere nach Art eines Straddle Carriers, das vier voneinander beabstandet angeordnete und sich parallel zueinander in vertikaler Richtung erstreckende Portalstützen (6d) und eine zwischen den Portalstützen (6d) angeordnete Maschinenplattform (11) aufweist. Um ein verbessertes Portalhubgerät (1) bereit zu stellen, wird vorgeschlagen, dass die Maschinenplattform (11) heb- und senkbar gelagert ist.
Patent DE-102015119670-A1 (DE)
Title: Elektrischer verdichter
Inventor: KINOSHITA YUSUKE
IPC: H02K5/22
Filed: 2015-11-13
Abstract: Ein elektrischer Verdichter (10) weist Folgendes auf: ein Gehäuse (11), in dem ein Verdichtungsabschnitt (15) und ein Motor (16) angeordnet sind, eine Abdeckung (20), die an einer Außenfläche des Gehäuses (11) angebracht ist, sodass sie dazwischen eine Unterbringungskammer (20A) ausbildet, eine Motoransteuerungsschaltung (18), die in der Unterbringungskammer (20A) untergebracht ist, und einen Leiter (31), der über ein Befestigungselement (40) an einer Außenfläche der Abdeckung (20) angebracht ist und einer Leiterplatte (19) der Motoransteuerungsschaltung (18) von einer externen Stromquelle aus elektrischen Strom zuführt. In dem elektrischen Verdichter (10) hat die Abdeckung (20) einen Aufnahmeabschnitt (23), der zum Gehäuse (11) hin vertieft ist und einen Teil des Befestigungselements (40) aufnimmt und radial außerhalb angeordnet ist, sodass sich die Leiterplatte (19) in der Radialrichtung der Achse der Drehwelle (17) mit dem Aufnahmeabschnitt (23) überlappt.
Patent DE-102015122760-A1 (DE)
Title: Aufnahme von handschriftzügen
Inventor: VANBLON RUSSELL SPEIGHT
IPC: G06F3/0488
Filed: 2015-12-23
Abstract: Eine Ausführungsform stellt ein Verfahren bereit, das folgende Schritte umfasst: Bereitstellen einer Eingabefeld-Overlayanwendung auf einem Eingabe- und Anzeigegerät, die einen initialen Bereich auf dem Eingabe- und Anzeigegerät einnimmt, wobei die Eingabefeld-Overlayanwendung ein Eingabefeld einer zugrundeliegenden Anwendung überlagert; unter Verwendung des Eingabe- und Anzeigegerätes, Annehmen eines oder mehrerer handschriftlicher Eingabeschriftzüge, die über die Eingabefeld-Overlayanwendung bereitgestellt werden; und Ändern der Größe des initialen Bereichs auf dem Eingabe- und Anzeigegerät. Es werden andere Ausführungsformen beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102015200292-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ansteuern eines Anzeigegerätes und Anzeigesystem
Inventor: WESTPHAL MARC
IPC: G06T11/00
Filed: 2015-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zum Ansteuern eines Anzeigegerätes, auf dem sicherheitskritische Inhalte und sicherheitsunkritische Inhalte anzeigbar sind. Das Verfahren weist einen Schritt des Verarbeitens von eingelesenen Bilddaten auf. Dabei werden sicherheitskritische Bilddaten und sicherheitsunkritische Bilddaten voneinander getrennt und/oder voneinander unabhängig verarbeitet, um sicherheitskritische Anzeigeelemente und sicherheitsunkritische Anzeigeelemente zu erzeugen. Hierbei werden die sicherheitskritischen Anzeigeelemente so erzeugt, dass die sicherheitskritischen Anzeigeelemente in einem mittels des Anzeigegerätes angezeigten Zustand sicherheitsunkritische Anzeigeelemente grafisch überlagernd angezeigt werden.
Patent DE-102015200537-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Wärmeübertragung für ein Fahrzeug
Inventor: KAUFMANN LARS
IPC: F02G5/00
Filed: 2015-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Wärmeübertragung für ein Fahrzeug, wobei mittels eines Transfermediums von einem Antriebsmotor (2) des Fahrzeugs erzeugte Abwärme und in einem Wärmespeicher (11) des Fahrzeugs gespeicherte thermische Energie durch wenigstens einen Wärmetauscher (13) zwischen dem Antriebsmotor (2) und dem Wärmespeicher (11) wechselseitig ausgetauscht werden. Erfindungsgemäß wird als Wärmespeicher (11) ein Waschflüssigkeitsbehälter (11) einer Scheibenwaschanlage und/oder Scheinwerferwaschanlage des Fahrzeugs verwendet und als Speichermedium des Wärmespeichers (11) die in dem Waschflüssigkeitsbehälter (11) aufgenommene Waschflüssigkeit verwendet. Die Erfindung betrifft ferner eine Wärmeübertragungseinrichtung für ein Fahrzeug.
Patent DE-102015201086-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsoptik für die Projektionslithografie
Inventor: SCHOLZ AXEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-01-22
Abstract: Eine Beleuchtungsoptik für die Projektionslithografie dient zur Beleuchtung eines Beleuchtungsfeldes (3) mit Beleuchtungslicht (8) einer Lichtquelle (6). Die Beleuchtungsoptik hat mindestens eine Rasteranordnung (12, 16) mit in Rasterzeilen und Rasterspalten angeordneten Rasterelementen (12a, 28), die das Beleuchtungslicht (8) zur Vorgabe einer Form des Beleuchtungsfeldes (3) beeinflussen. Eine Übertragungsoptik (17) dient zur überlagernden Übertragung von Teilbündeln des Beleuchtungslichts (8) von den Rasterelementen (12a, 28) hin zum Beleuchtungsfeld (3). In diesem ist ein in einer Objektverlagerungsrichtung (y) verlagerbares Objekt (4a) anordenbar. Eine Feldbeleuchtungs-Mischeinrichtung (14) ist zwischen der Rasteranordnung (12, 16) und dem Beleuchtungsfeld (3) angeordnet. Die Feldbeleuchtungs-Mischeinrichtung (14) hat eine Mehrzahl von Feldbeleuchtungs-Mischelementen, die zumindest einigen der Teilbündel des Beleuchtungslichts (8) zugeordnet sind und den Strahlengang dieser Teilbündel derart beeinflussen, dass eine Überlagerung verschiedener Teilbündel (30) im Beleuchtungsfeld (3) in Richtung einer Beleuchtungsfeldkoordinate (x) senkrecht zur Objektverlagerungsrichtung (y) durchmischt wird. Es resultiert eine Beleuchtungsoptik, bei der gegebenenfalls vorliegende Inhomogenitäten einer Beleuchtungsintensität über das Beleuchtungsfeld verringert werden.
Patent DE-102015203865-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen eines Injektors für ein Reduktionsmittel im Abgassystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: HESSELMANN CHRISTOPH
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen eines Injektors für ein Reduktionsmittel im Abgassystem einer Brennkraftmaschine, wobei aus einem messtechnisch ermittelten Druckabfall in einer zum Injektor führenden Reduktionsmittel-Förderleitung während eines Einspritzvorganges auf eine korrekte oder fehlerhafte Funktion des Injektors geschlossen wird, wobei nur solche Einspritzvorgänge ausgewertet werden, welche nicht einer chemischen Reduktion im Abgasstrom der Brennkraftmaschine dienen, sondern zur Verhinderung von Korrosion insbesondere am Injektor getätigt werden.
Patent DE-102015205899-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Schaltwahrnehmung
Inventor: SONG KI-YOUNG
IPC: B60K20/02
Filed: 2015-04-01
Abstract: Eine Vorrichtung zur Schaltwahrnehmung umfasst ein Getriebe und eine Fahrzeugschaltung-Steuereinheit, ausgebildet zum Ausführen eines Schaltens des Getriebes. Eine elektronische Schaltbetriebseinheit ist zum Erzeugen einer Schaltstufeninformation durch Überprüfen eines Zustands einer aktuellen Schaltstufe oder einer Schaltplanstufeninformation durch einen Schaltbetrieb eines Fahrers ausgebildet. Eine elektronische Blindenschrifteinheit ist zum Ausgeben der Schaltstufeninformation oder der Schaltplanstufeninformation in Blindenschriftinformation ausgebildet.
Patent DE-102015206065-A1 (DE)
Title: Dehnbarer, leitfähiger film auf silber-nanoteilchen-basis
Inventor: LIU PING
IPC: H05K7/02
Filed: 2015-04-02
Abstract: Ein Herstellungsgegenstand weist ein Substrat und einen dehnbaren, leitfähigen Film auf. Der dehnbare, leitfähige Film weist mehrere geglühte Silber-Nanoteilchen auf, die auf dem Substrat angeordnet sind. Der leitfähige Film kann aus einer Flüssigkeitszusammensetzung gebildet werden, die Silber-Nanoteilchen und ein Decalin-Lösungsmittel umfasst. Der leitfähige Film kann ferner eine erste Leitfähigkeit aufweisen, die mit einer „Wie-geglüht”-Form des leitfähigen Films assoziiert ist, und der Film kann eine zweite Leitfähigkeit aufweisen, nachdem dieser in mindestens eine Richtung über die „Wie-geglüht”-Form hinaus gestreckt wurde.
Patent DE-102015209363-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Meltblown-Wickelfilters
Inventor: HARR HARTMUT
IPC: D04H1/4291
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Meltblown-Wickelfilters (2), bei dem  a.) Meltblown-Fasern (6) mit einem Extruder (12) und einem daran angeschlossenen Spinnbalken (5) mit einer Reihe von Spinndüsen (7) erzeugt und auf eine sich drehende Welle (3) bzw. Platzhalter (9) gesprüht werden, bis eine vordefinierte Schichtdichte erreicht ist,  b.) zumindest einmal ein Platzhalter (9) von einer Stirnseite (10,11) aus eingeschoben wird,  c.) zumindest eine weitere Schicht Meltblown-Fasern (6) in dem Extruder (12) erzeugt und über die Spinndüsen (7) auf die zuvor aufgesprühte Schicht aus Meltblown-Fasern (6) gesprüht wird, bis eine vordefinierte Schichtdichte erreicht ist,  d.) die Platzhalter (9) herausgezogen werden oder aber in dem Meltblown-Wickelfilter (2) verbleiben,  e.) das Meltblown-Wickelfilter (2) abgelängt wird.
Patent DE-102015210395-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung und ein Verfahren zur selektiven Abtrennung eines Analyten aus einer Flüssigkeit
Inventor: OELSNER NIKOS
IPC: B01J39/14
Filed: 2015-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filtervorrichtung und ein Verfahren zur selektiven Abtrennung eines Analyten aus einer Flüssigkeit, wobei das erfindungsgemäße folgende Schritte umfassend: a) Kontaktieren einer Filtervorrichtung umfassend ein Trennmaterial, welches als Nanokompositpolymernetzwerk für den Ionenaustausch ausgebildet ist, mit einer Flüssigkeit enthaltend einen Analyten und zumindest eine weitere Komponente, wobei der Analyt an das Nanokompositpolymernetzwerk absorbiert, b) Abtrennung der analytfreien Flüssigkeit, enthaltend zumindest die eine weitere Komponente, von dem Trennmaterial, wobei das Trennmaterial unter Standardbedingungen einen Benetzungsfaktor φ größer 0,95 aufweist.
Patent DE-102015210982-A1 (DE)
Title: Sicherheitsetikett mit Kippeffekt
Inventor: BORGSMÜLLER STEFAN
IPC: B42D25/30
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen fälschungssicheren Träger mit einer Serie optischer Sicherheitselemente (6) und mit einer metallisierten Schicht, in die für mindestens zwei der optischen Sicherheitselemente (6) jeweils ein nicht-individuelles Motiv (2) mit einer diffraktiven Oberfläche (3) eingeprägt ist und in die jeweils ein individuelles Motiv (1) laserlithographisch eingebracht ist, wobei das individuelle Motiv (1) Aussparungen (4) aufweist, die zumindest ein Teilmotiv des nicht-individuellen Motivs (2) ausformen und passergenau auf dem nicht-individuellen Motiv (2) angeordnet sind, und die mindesten zwei optischen Sicherheitselemente (6) jeweils einen optischen Kippeffekt zwischen dem individuellen Motiv (1) und dem nicht-individuellen Motiv (2) aufweisen.
Patent DE-102015215959-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zur Verbindung einer ersten Hydraulikkomponente mit einer zweiten Hydraulikkomponente eines Betätigungssystems einer Kupplung
Inventor: NIESEN THOMAS
IPC: F16L37/14
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung zur Verbindung einer ersten Hydraulikkomponente mit einer zweiten Hydraulikkomponente eines Betätigungssystems einer Kupplung, aufweisend ein weibliches Verbindungselement mit einem Entlüftungsanschluss und einem männlichen Verbindungselement, wobei das männliche Verbindungselement in dem weiblichen Verbindungselement in einer Betriebsposition und in einer Entlüftungsposition sicherbar ist, wobei alle zur Sicherung der Positionen erforderlichen Komponenten der Verbindungsanordnung mit dem weiblichen Verbindungselement oder dem männlichen Verbindungselement unverlierbar verbunden sind.
Patent DE-102015218477-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung und/oder Reparatur von, insbesondere rotationssymmetrischen, Bauteilen
Inventor: SCHLOFFER MARTIN
IPC: B23K31/02
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung und/oder Reparatur von, insbesondere rotationssymmetrischen, Bauteilen mit den folgenden Schritten: a. Bereitstellen eines Bauteils (18) und/oder einer Startplattform (14), b. Platzieren des Bauteils (18) und/oder der Startplattform (14) auf einen Probentisch (6), c. Vorheizen des Bauteils (18) und/oder der Startplattform (14) auf eine bestimmte Temperatur mittels einer Heizquelle (20), d. Aufbringen eines drahtförmigen und/oder stangenförmigen Schweißzusatzwerkstoffs (60), der TiAl beinhaltet, auf das Bauteil (18) und/oder Startplattform (14) mittels Auftragsschweißen, indem eine Energiequelle (56) den, insbesondere drahtförmigen und/oder stangenförmigen, Schweißzusatzwerkstoff (60) aufschmilzt. Dabei liegt in Schritt c.) die bestimmte Temperatur, die insbesondere zwischen 500° und 850° beträgt, unterhalb der spröd-duktilen Übergangstemperatur des Werkstoffs des Bauteils liegt.
Patent DE-102015221002-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung, insbesondere Expansionsventil, für eine Klimatisierungsanlage
Inventor: HUMBOLDT FALK
IPC: F25B41/06
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung (1), insbesondere Expansionsventil, für einen Klimakreislauf einer Klimatisierungsanlage, – mit einem Ventilgehäuse (2), welches einen von einem Fluid (4) durchströmbaren Fluidkanal (3) begrenzt, – mit einem im Fluidkanal (3) verstellbar angeordneten Verschlusskörper (6), wobei der Verschlusskörper (6) in einer Schließstellung eine im Fluidkanal (3) vorhandene und von einem Ventilsitz (5) eingefasste Ventilöffnung (8) verschließt und hierzu am Ventilsitz (5) anliegt und wobei der Verschlusskörper (6) in einer Offenstellung zum Freigeben der Ventilöffnung (8) im Abstand zum Ventilsitz (5) angeordnet ist, – mit einem Verstellelement (9), mittels welchem der Verschlusskörper (6) zwischen der Offenstellung und der Schließstellung verstellbar ist, – wobei am Verschlusskörper (6) und/oder am Ventilsitz (5) und/oder am Verstellelement (9) eine Geräuschreduktionseinrichtung (12) zur Reduzierung eines Betriebsgeräusches der Ventileinrichtung (1) beim Durchströmen mit dem Fluid (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102015222025-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Synchronisieren einer Leistungsladungspumpe mit einem Systemtakt
Inventor: CREMOUX GUILLAUME DE
IPC: G06F1/04
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die vorgeschlagene integrierte Schaltung zum Leistungsmanagement (PMIC) zeichnet sich durch die Option aus, die Ladungspumpe einer PMIC mit dem Systemtakt zu synchronisieren und dann zu wechseln und selbständig zu oszillieren und Pulse zu überspringen, wenn die digitalen Steuerungen der PMIC einen ersten Befehl zur Ladungspumpe senden. Die Taktsteuer-Schaltungsanordnung der PMIC zeichnet sich auch durch die Option aus, dass die Ladungspumpe dann wechselt und den Systemtakt erneut verwendet, wenn die digitalen Steuerungen der PMIC einen zweiten Befehl zur Ladungspumpe senden. Der festgelegte Übergang des Takts vom Taktsynchronisationsmodus zur Selbstoszillation und von der Selbstoszillation zurück in den Taktsynchronisationsmodus stellt keine Phasendiskontinuität dar.
Patent DE-102015222285-A1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von Asphalt
Inventor: WAGNER FRANK
IPC: C10C3/00
Filed: 2015-11-12
Abstract: Eine Anlage zur Herstellung von Asphalt umfasst eine indirekt beheizte Trockentrommel (6) und eine kontinuierliche Mischeinheit (18), die mit der Trockentrommel (6) zum kontinuierlichen Mischen von in der Trockentrommel (6) erwärmtem Material verbunden ist.
Patent DE-102015223442-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: RODRIGUEZ-AMAYA NESTOR
IPC: F02M51/06
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (10), insbesondere Common-Rail-Injektor, mit einem zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung beweglichen Einspritzglied (20) zum Einspritzen von Kraftstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine, wobei die Bewegung des Einspritzglieds (20) zumindest mittelbar über ein hydraulisches Ventil (43) steuerbar, wobei das hydraulische Ventil (43) ein Ventilglied (40; 40e) aufweist, das in einer Schließstellung mit einem Ventilsitz (38) zusammenwirkt und in einer Öffnungsstellung von dem Ventilsitz (38) abgehoben ist, insbesondere um einen Abfluss von Kraftstoff aus einem Steuerraum (28) in einen Niederdruckbereich des Kraftstoffinjektors (10) zu steuern, wobei das Ventilglied (40; 40e) von einem Verstellelement (42; 42a bis 42e) bewegbar ist, wobei das Ventilglied (40; 40e) mit wenigstens einem von dem Verstellelement (42; 42a bis 42e) separaten Zusatzelement (50; 50a bis 50c; 80, 81) zusammenwirkt, und wobei das wenigstens eine Zusatzelement (50; 50a bis 50c; 80, 81) in Bezug zu einer Verstellachse (55) des Verstellelement (42; 42a bis 42e) beweglich angeordnet ist.
Patent DE-102015223971-A1 (DE)
Title: Kegelrollenlager
Inventor: STERKER RAINER
IPC: F16C43/04
Filed: 2015-12-02
Abstract: Kegelrollenlager (1), aufweisend einen Innenring (2) mit einer äußeren konischen Lauffläche (3), und Kegelrollen, die auf dieser konischen Lauffläche (3) aufliegen, sowie einen die Kegelrollen (10) im gegenseitigen Abstand haltenden Käfig (13), und einen Außenring mit einer inneren konischen Lauffläche für die Kegelrollen (10), wobei die Kegelrollen (10) axial an ihren Stirnseiten (12) mit kleinen Durchmessern an einem Haltebord (17) und mit ihren Stirnseiten (11) mit großen Durchmessern an einem Stützbordring (14) geführt sind, und dass eine dauerhafte Befestigung des Stützbordrings (14) mittels Verbindungsmittel (18) am Kegelrollenlager (1) vorgesehen ist. Die Lösung dieser Aufgabe besteht darin, dass der Stützbordring (14) mittels der Verbindungsmittel (18) am Innenring (2) am Ende des großen Durchmessers der äußeren konischen Lauffläche (3) des Innenrings (2) mittels Verbindungsmittel (18) befestigt ist, dass ein Haltebordring (16) mittels Verbindungsmittel (18) am Ende des kleinen Durchmessers der äußeren konischen Lauffläche (3) des Innenrings (2) befestigt ist, und dass der Innenring (2) eine vor dem Befestigen des Stützbordrings (14) und des Haltebordrings (16) gehärtete Randschicht (4) an der äußeren konischen Lauffläche (3) aufweist.
Patent DE-102015224305-A1 (DE)
Title: Linse, Beleuchtungssystem und Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: HARTMANN ANDREAS
IPC: F21V5/04
Filed: 2015-12-04
Abstract: Offenbart ist eine Linse für eine Mehrzahl von lichtemittierenden Dioden. Die Linse hat dabei eine Mehrzahl von Linsensegmenten. Zumindest eine LED ist dabei einem jeweiligen Linsensegment zugeordnet. Ein jeweiliges Linsensegment ist dabei derart ausgestaltet, dass eine Einzel-Lichtverteilung der LEDs einstellbar ist. Die Linse kann dabei Teil eines Beleuchtungssystems sein, das eine weitere Linse und eine LED-Matrix aufweist und beispielsweise in einem Fahrzeugscheinwerfer eingesetzt ist.