baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016218552-A1 (DE)
Title: Getaktete Sperrwandlerschaltung
Inventor: DE CLERCQ LUDWIG
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-09-27
Abstract: Eine getaktete Sperrwandlerschaltung zum direkten Betreiben von Leuchtmitteln (11) weist einen steuerbaren Schalter (7), einen Transformator (5) mit einer Primärwicklung (4), welche mit dem steuerbaren Schalter (7) gekoppelt ist, und einer Sekundärwicklung (6), an welche das Leuchtmittel (11) ankoppelbar ist, eine Steuereinrichtung (14) zum Ansteuern des Schalters (7), und Mittel (8a..8c) zum Erfassen eines zeitlichen Mittelwerts des durch den Schalter (7) fließenden Stroms und zur Zuführung eines diesen Mittelwerts wiedergebenden Signals an die Steuereinrichtung (14) auf. Die Steuereinrichtung (14) ist dazu ausgelegt, den Zeitpunkt des Aus- und/oder Wiedereinschaltens des Schalters (7) auf Grundlage dieses Signals zu bestimmen.
Patent DE-102016218920-A1 (DE)
Title: Dual-Energy-Detektionsvorrichtung, Dual-Energy-Detektionssystem und Dual-Energy-Detektionsverfahren
Inventor: ZHANG QINGJUN
IPC: G01T1/29
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Dual-Energy-Detektionsverfahren, ein Dual-Energy-Detektionssystem und eine Dual-Energy-Detektionsvorrichtung, die das Fachgebiet der Strahlungsdetektion betreffen. Die Vorrichtung enthält: eine erste Pixeldetektoranordnung proximal zu einer Strahlenquelle, wobei die Detektoranordnung zum Detektieren von Strahlenquellenphotonen, die verhältnismäßig niedrige Energie besitzen, konfiguriert ist; und eine zweite Pixeödetektoranordnung distal von der Strahlenquelle, wobei die Detektoranordnung zum Detektieren der Strahlenquellenphotonen; die verhältnismäßig hohe Energie besitzen, konfiguriert ist; wobei die erste Pixeldetektoranordnung eine Vielzahl von Reihen von ersten Pixeldetektoren enthält, wobei der erste Pixeldetektor ein erstes empfindliches Medium, eine erste lichtempfindliche Vorrichtung, eine erste Einfallsebene für den Einfall der Strahlenquelle und ein erstes Fenster, das mit der ersten lichtempfindlichen Vorrichtung gekoppelt ist, enthält, wobei die erste Einfallsebene der Strahlenquelle zugewandt ist; wobei die zweite Pixeldetektoranordnung eine einzelne Reihe von zweiten Pixeldetektoren enthält, wobei der zweite Pixeldetektor ein zweites empfindliches Medium, eine zweite lichtempfindliche Vorrichtung, eine zweite Einfallsebene und ein zweites Fenster, das mit der zweiten lichtempfindlichen Vorrichtung gekoppelt ist, enthält; und wobei jeder der zweiten Pixeldetektoren dieselbe Pixelfläche wie eine entsprechende Vielzahl von ersten Pixeldetektoren davon aufweist. Die vorliegende Offenbarung implementiert eine Identifizierung der effektiven Ordnungszahl von Objekten, verbessert die Raumidentifizierungsfähigkeit und verbessert die effektive Detektion von Strahlen.
Patent DE-102016219025-A1 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe, Verfahren zum Betreiben einer Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: MAJER MARKUS
IPC: F02M59/46
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffhochdruckpumpe (1) für ein Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine, umfassend einen Pumpenzylinderkopf (2) mit einer Zylinderbohrung (3), in der ein Pumpenkolben (4) hubbeweglich aufgenommen ist, wobei der Pumpenkolben (4) einen Elementraum (5) begrenzt, der über ein axial angebautes Saugventil (6), das einen in den Elementraum (5) öffnenden Ventilkolben (7) umfasst, mit Kraftstoff befüllbar ist. Erfindungsgemäß weisen der Pumpenkolben (4) und der Ventilkolben (7) sich überschneidende Hubbereiche auf, so dass der Pumpenkolben (4) im Betrieb der Kraftstoffhochdruckpumpe (1) in Kontakt mit dem Ventilkolben (7) gelangt. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer erfindungsgemäßen Kraftstoffhochdruckpumpe (1).
Patent DE-102016219864-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einspritzung eines Kühlfluids in einen Motor
Inventor: GLADEL PASCAL
IPC: F02M25/025
Filed: 2016-10-12
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Einspritzung eines Kühlfluid in einen Motor vorgeschlagen, wobei die Menge an eingespritztem Kühlfluid von mindestens einem Betriebsparameter des Motors abhängt. Weiterhin wird bei einer Änderung des Betriebsparameters in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit der Änderung eine Dynamikmenge an Kühlfluid ermittelt, und die Summe von statischer Menge und Dynamikmenge an Kühlfluid in den Motor eingespritzt.
Patent DE-102016220892-A1 (DE)
Title: Stromrichter und Verfahren zur Ansteuerung eines Stromrichters
Inventor: ZELTWANGER THOMAS
IPC: H02M7/5387
Filed: 2016-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Ansteuerung eines Stromrichters mittels Raumzeigerpulsbreitenmodulation für einen verbesserten Aussteuergrad. Hierzu wird vorgeschlagen, die Aussteuerungsgrenze des Stromrichters während einer Raumzeigerpulsbreitenmodulation dadurch zu erhöhen, dass vollständig auf Schaltzustände verzichtet wird, an denen der Ausgang des Stromrichters spannungsfrei geschaltet wird.
Patent DE-102016222495-A1 (DE)
Title: Lagerung eines Stabilisators und einer E-Maschine in einem zweispurigen Fahrzeug
Inventor: STANGL MATTHIAS
IPC: B60K1/00
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerung eines Stabilisators im Fahrwerk eines zweispurigen Fahrzeugs mittels einer Lagerschelle oder eines Lagerbügels, welche(r) an einem Achsträger des Fahrzeugs befestigt ist und weiterhin ein Lager für eine rotierende elektrische Maschine trägt. Dabei sind in der Lagerschelle achsparallel übereinander liegend Aufnahmen für ein Lager für den Stabilisator und für ein in einem Elastomerwerkstoff ausgeführtes Lager für die elektrische Maschine vorgesehen. Bevorzugt ist elektrische Maschine zusammen mit einem nachgeschalteten Getriebe sich mit ihrer Drehachse in Fahrzeug-Querrichtung erstreckend in und zwischen den beiden Lagerschellen oder Lagerbügeln des Stabilisators gelagert.
Patent DE-102016224720-A1 (DE)
Title: Lenksäulenanbindungselement eines Fahrzeugs
Inventor: SCHINDLBECK JOSEF
IPC: B62D25/14
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenksäulenanbindungselement (1) eines Fahrzeugs (2), umfassend eine Halteelement (3) zum Halten einer Lenksäule (4) des Fahrzeugs (2), wobei das Haltelement (3) mehrere Befestigungselemente (7, 8, 9) aufweist, über die das Halteelement (3) mit einer Karosserie (6) des Fahrzeugs (2) verbindbar sind, und wobei sämtliche Halteelemente (3) an einer Trennwand (7) einer Karosserie (6) des Fahrzeugs (2) befestigbar sind, die einen Fahrgastraum (15) von einem Motor- oder Kofferraum (16) trennt.
Patent DE-102016225683-A1 (DE)
Title: Scheibenwischvorrichtung mit einem ein Betriebsgeräusch des Wischers erfassenden Mittel
Inventor: PIETERS ERIC
IPC: B60S1/08
Filed: 2016-12-20
Abstract: Es wird eine Scheibenwischvorrichtung (1) beschrieben mit einem von einem Antriebsmotor (2) zu einer hin- und hergehenden Bewegung antreibbaren Wischer (8), umfassend einen Wischarm (10) und ein Wischblatt (12), und mit einem, eine elektrische Beaufschlagung des Antriebsmotors (2) steuernden elektronischen Steuergerät (14), wobei ein Betriebsgeräusch des Wischers (8) erfassende Mittel (5) vorgesehen sind und wobei das elektronische Steuergerät (14) die Ansteuerung des Antriebsmotors (2) in Abhängigkeit des Betriebsgeräuschs des Wischers (8) vornimmt.
Patent DE-102017003976-A1 (DE)
Title: Scheibenbremsanordnung für eine Fahrzeugbremsanlage mit einer seitlich montierbaren Bremsbelagabstützeinrichtung
Inventor: LAUBENTHAL FRANK
IPC: F16D65/097
Filed: 2017-04-25
Abstract: Eine Scheibenbremsanordnung für ein Kraftfahrzeug umfasst einen fahrzeugfesten Bremsträger mit wenigstens einer Führung, die einen im Wesentlichen u-förmigen Aufnahmebereich aufweist. Weiter umfasst die Scheibenbremsanordnung wenigstens eine Bremsbelaganordnung, die einen Bremsführungsabschnitt und wenigstens ein Führungsmittel, welches zumindest teilweise in dem Aufnahmebereich angeordnet ist. Das Führungsmittel hat eine Dachfläche, eine Rückenfläche und eine Führungsfläche. Die Dachfläche, die Rückenfläche und die Führungsfläche bilden zusammen im seitlichen Querschnitt annähernd eine U-Form aus. Die wenigstens eine Bremsbelaganordnung liegt im Bereich der Führung mit dem Bremsführungsabschnitt an einer Fläche des wenigstens einen Führungsmittels an. Die wenigstens eine Bremsbelaganordnung ist durch das Führungsmittel im Bereich der Führung des Bremsträgers verlagerbar geführt. Die wenigstens eine Bremsbelaganordnung ist durch eine bremswirksame Verlagerung mit einer Bremsscheibe zum Erzielen einer Bremswirkung in Wechselwirkung bringbar. Das Führungsmittel hat eine ausgeklinkte Rastkralle, welche einer Fläche des Führungsmittels, zum Beispiel aus der Dachfläche, der Rückenfläche oder der Führungsfläche, ausgeklinkt ist.
Patent DE-102017004082-A1 (DE)
Title: Aktuator mit Magnetrückschluss über Spule aus Eisendraht
Inventor: ENGELS FRIEDHELM
IPC: H01F7/16
Filed: 2017-04-28
Abstract: Aktuatoren mit elektromagnetischer Hubbetätigung herkömmlicher Bauart (1) weisen einen Anker mit Betätigungsstange, eine Spule, einen Spulenträger, ein Magnet-Rückschlussblech, eine Rückstellfeder und eine Umspritzung mit Kontaktpins zur Stromzufuhr auf. Die elektromagnetischen Aktuatoren haben im Wesentlichen die Aufgabe kurze Verstellwege in kurzer Zeit zu schalten. Die Kraft errechnet sich im wesentlichen aus der Formel Ampere × Windungen und dem zu überbrückenden Luftspalten die den Magnetfluss unterbrechen. Solche Aktuatoren werden in großer Zahl in allen Bereichen der Industrie eingesetzt. Die Aufgaben für zukünftige Aktuatoren ist das Gewicht, und/oder die elektrische Leistung bei gleichbleibender Magnetkraft zu reduzieren. Der im Schutzanspruch 1 angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde, das Anforderungen durch physikalische Gesetze nicht ohne weiteres durchsetzbar sind. Dieses Problem wird den im Schutzanspruch 1 aufgeführten Merkmalen gelöst. Mit der Erfindung wird erreicht, dass der Aktuator mehr mechanische Kraft bei gleichbleibender elektrischer Stromzufuhr und gleichem Aktuator Gewicht erzeugen kann. Dies geschieht durch Reihen oder Parallelschaltung der Wicklungen von Kupfer und Eisenspulen. Elektrische Leitungsverluste werden hierbei durch Anpassung des Eisen-Drahtquerschnittes zur Kupferwicklung angepasst. Die Ausführung der Erfindung wird der 3 dargestellt. 3 Aktuator, ISO Ansicht mit Eisendrahtwicklung (8) und Isoliereinlage (9)
Patent DE-102017004812-A1 (DE)
Title: Verstärkungsblech für eine B-Säule einer Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: STANIK STEFAN
IPC: B62D25/04
Filed: 2017-04-19
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft ein Verstärkungsblech (10) für eine B-Säule (6) einer Kraftfahrzeugkarosserie (2) mit einem längserstreckten Blechkörper (11), welcher:
 - an einem oberen Längsende (12) ein Kopfteil (14) zur Anbindung an eine Dachstruktur (4) der Kraftfahrzeugkarosserie (2) aufweist
 - an einem gegenüberliegenden unteren Längsende (16) ein Fußteil (18) zur Anbindung an einen Seitenschweller (9) aufweist und welcher
 - ein mittig zwischen dem oberen und dem unteren Längsende liegendes Mittelteil (15) aufweist,
 - wobei das Fußteil (18) bezogen auf eine Fahrzeuglängsrichtung (x) eine Breite B aufweist, welche höchstens das 1,8 - Fache der Breite D des Mittelteils (15) beträgt.
Patent DE-102017007068-A1 (DE)
Title: Wasserkastenabdeckung
Inventor: CABRAL HERRERA PEDRO ANTONIO
IPC: B60R13/07
Filed: 2017-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasserkastenabdeckung für ein Kraftfahrzeug, die ein Eindringen von Schmutz zwischen A-Säule und Kotflügel verhindert.
Patent DE-102017100187-A1 (DE)
Title: Potentialverteiler
Inventor: METZLER ANDREAS
IPC: H01R25/00
Filed: 2017-01-06
Abstract: Potentialverteiler, aufweisend mehrere nebeneinander angeordnete Gehäuse (1) aus einem elektrisch leitfähigem Material, wobei in jeweils ein Gehäuse (1) ein Steckverbinder (2) eingesteckt ist und die mehreren nebeneinander angeordneten Gehäuse (1) elektrisch miteinander kontaktiert sind, um die Steckverbinder (2), die an einem Ende einer elektrischen Leitung (3) angeordnet sind, auf das gleiche elektrische Potential zu bringen.
Patent DE-102017103896-A1 (DE)
Title: Differenzdruckmesseinrichtung
Inventor: KOBER TIMO
IPC: G01L13/02
Filed: 2017-02-24
Abstract: Es ist eine Differenzdruckmesseinrichtung, mit einem zwischen einem ersten und einem zweiten Stützkörper (1) angeordneten, mit dem ersten Stützkörper (1) über eine erste metallische Fügung (5) und mit dem zweiten Stützkörper (1) über eine zweite metallische Fügung (7) verbundenen, einen elektromechanischen Wandler umfassenden Differenzdrucksensor (3), einer durch den ersten Stützkörper (1) hindurch verlaufende Druckzuleitung (9), über die der Differenzdrucksensor (3) mit einem ersten Druck (p1) beaufschlagbar ist, und einer durch den zweiten Stützkörper (1) hindurch verlaufenden Druckzuleitung (9), über die der Differenzdrucksensor (3) mit einem zweiten Druck (p2) beaufschlagbar ist, beschrieben, die eine hohe Überlastfestigkeit aufweist und mit der eine hohe Messgenauigkeit erzielbar ist, in dem die erste und/oder die zweite Fügung (5, 7) jeweils mindestens zwei elektrisch gegeneinander isolierte, metallische Fügungsbereiche (33, 35; 53, 57) umfasst, nämlich mindestens einen über eine elektrisch leitfähige Verbindung (37) mit einer Komponente des elektromechanischen Wandlers verbundenen ersten Fügungsbereich (33, 53), über den die Komponente elektrisch anschließbar ist, und mindestens einen weiteren Fügungsbereich (35, 57).
Patent DE-102017106256-A1 (DE)
Title: Mikroelektromechanischer Lautsprecher
Inventor: DEHE ALFONS
IPC: H04S3/02
Filed: 2017-03-23
Abstract: Ein mikroelektromechanischer Lautsprecher kann Folgendes umfassen: mehrere elementare Lautsprecher, die jeweils eine Ansteuereinheit und eine durch die Ansteuereinheit auslenkbare Membran umfassen, und einen Controller, der dazu ausgelegt ist, jeweils Steuersignale an die Ansteuereinheiten zu liefern. Die Ansteuereinheiten können jeweils dazu ausgelegt sein, die entsprechenden Membrane gemäß den jeweiligen Steuersignalen, die von dem Controller geliefert werden, auszulenken, um akustische Wellen zu erzeugen. Ein Steuersignal, das an mindestens eine Ansteuereinheit geliefert wird, kann mindestens ein lokales Extremum aufweisen, und ein globales Extremum einer Krümmung des Steuersignals mit einem höchsten absoluten Wert der Krümmung kann sich an einer Position des Steuersignals befinden, die einer Position des mindestens einen lokalen Extremums des Steuersignals vorangeht.
Patent DE-102017106952-A1 (DE)
Title: Abstandssteuerung für ein fahrzeug mit anhänger
Inventor: SHIVAMURTHY SWAROOP KAGGERE
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Abstands eines Fahrzeugs (10) zu einem nächsten vorausfahrenden Fahrzeug (60), wobei das Fahrzeug (10) einen damit verbundenen Anhänger (12) aufweist, mit den Schritten zum Bestimmen einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs (10), Erfassen eines nächsten vorausfahrenden Fahrzeugs (60), Bestimmen eines Abstands (62) zum nächsten vorausfahrenden Fahrzeug (60) und Bestimmen eines Sicherheitsabstands basierend auf der Geschwindigkeit des Fahrzeugs (10) und dem Abstand (62) zum nächsten vorausfahrenden Fahrzeug (60), wobei das Verfahren ferner das Bestimmen eines zusätzlichen Sicherheitsabstands basierend auf mindestens einer Eigenschaft des Anhängers (12) und das Ausführen einer Steuerung des Abstands (62) zum nächsten vorausfahrenden Fahrzeug (60) derart aufweist, dass er über dem Sicherheitsabstand plus dem zusätzlichen Sicherheitsabstand bleibt. Die vorliegende Erfindung betrifft außerdem ein Fahrassistenzsystem (14) für ein Fahrzeug (10), das dazu geeignet ist, das vorstehende Verfahren auszuführen. Die vorliegende Erfindung betrifft außerdem ein Fahrzeug (10) mit einem vorstehend erwähnten Fahrassistenzsystem (14) ( 1 ).
Patent DE-102017108498-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: Mügge Martin
IPC: F21V5/04
Filed: 2017-04-21
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Lichtquelleneinheit (1) und mit einer Optikeinheit (2) enthaltend eine Linsenanordnung (3) mit einer Vielzahl von Linsenelementen (4), wobei die Linsenelemente (4) matrixartig verteilt angeordnet sind, dass lichtstromaufwärts zu der Linsenanordnung (3) und lichtstromabwärts zu der Lichtquelleneinheit (1) ein flächiges Filmmaterial (5) mit einer Mehrzahl von Filmsegmenten (16, 46, 46') angeordnet ist, in denen jeweils Grafikelemente (15, 45, 45') enthalten sind, wobei die Grafikelemente (15, 45, 45') durch Belichtung der mit der Linsenanordnung (3) versehenen Filmmaterials (5) aufgenommen ist, dass die Filmsegmente (16, 46, 46') jeweils unterschiedliche Linsenelemente (4) der Linsenanordnung (3) zugeordnet sind, derart, dass durch Beleuchtung des Filmmaterials (5) mittels der Lichtquelleneinheit (1) eine Leuchtgrafik (21, 21', 21", 41, 41') enthaltend das Grafikelement (15, 45, 45') zur Bildung der Lichtverteilung und Lichtfunktion erzeugt wird.
Patent DE-102017109688-A1 (DE)
Title: Folienband mit feuchtevariabler Polymerfolie
Inventor: PRONATH SIMON
IPC: E04B1/684
Filed: 2017-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zur Abdichtung von Fugen geeignetes und bestimmtes selbstklebendes Band (1), umfassend mindesten eine erste Lage eines Trägermaterials (2), welche zwei gegenüberliegende äußere Oberflächen (4, 5) des Trägermaterials aufweist, wobei mindestens eine dieser äußeren Oberflächen zumindest teilweise mit einer Selbstklebeschicht (3) beschichtet ist, wobei in dem ersten Zustand eine äußere Oberfläche zumindest in einem Mittenbereich bezüglich der Breitenrichtung des Bandes vollflächig von der Selbstklebeschicht überdeckt ist, wobei das Band von einem ersten Zustand in einen zweiten Zustand überführbar ist, wobei das Band in dem zweiten Zustand eine größere Breite aufweist als im ersten Zustand und in dem zweiten Zustand die Selbstklebeschicht die äußere Oberfläche zumindest in dem Mittenbereich bezüglich der Breitenrichtung des Bandes nicht vollflächig überdeckt. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines zur Abdichtung von Fugen geeigneten und bestimmten selbstklebenden Bandes.
Patent DE-102017111930-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: GÜLLÜK TOROS
IPC: F16F15/12
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung, die drehbar um eine Drehachse lagerbar ist, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung einen Reihendämpfer mit einer ersten Dämpfereinheit, einer zweiten Dämpfereinheit und einer Koppeleinheit aufweist, wobei die erste Dämpfereinheit eine Dämpferausgangsseite und die zweite Dämpfereinheit eine Dämpfereingangsseite aufweist, wobei die Koppeleinheit zwischen der Dämpferausgangsseite und der der Dämpfereingangsseite angeordnet ist, wobei die Koppeleinheit ein erstes Koppelteil und ein zweites Koppelteil aufweist, wobei das erste Koppelteil und das zweite Koppelteil axial versetzt zueinander angeordnet sind, wobei das erste Koppelteil die Dämpferausgangsseite mit dem zweiten Koppelteil verbindet, wobei das zweite Koppelteil das erste Koppelteil mit der Dämpfereingangsseite verbindet.
Patent DE-102017112100-A1 (DE)
Title: Getriebeöl-druckregulierungssysteme und verfahren für stufenlos verstellbare getriebe
Inventor: TRUONG MINH Q
IPC: F16H61/662
Filed: 2017-06-01
Abstract: Ein Schaltventil-Steuermodul veranlasst selektiv ein Schaltventil eines stufenlos verstellbaren Getriebes (CVT) entweder: (i) von einer geschlossenen in eine geöffnete Position; oder (ii) von der geöffneten in die geschlossene Position überzugehen. Das Schaltventil verhindert und ermöglicht einen Getriebeöldurchfluss durch einen Fließweg zwischen einer Getriebeölpumpe und einem Druckregelventil des CVT, wenn sich das Schaltventil in der geschlossenen Position bzw. in der geöffneten Position befindet. Ein Einstellbestimmungsmodul bestimmt eine Druckeinstellung, wenn das Schaltventil betätigt wird. Ein Solldruckmodul bestimmt einen Solldruck, der von dem Druckregelventil ausgegeben wird. Ein Einstellmodul ermittelt einen eingestellten Solldruck basierend auf der Druckeinstellung und dem Solldruck. Ein Regelventil-Steuermodul steuert das Öffnen des Druckregelventils basierend auf dem eingestellten Solldruck.
Patent DE-102017115601-A1 (DE)
Title: Unterwasserkörper zum Erhöhen eines Auftriebs nach Einbringen in ein Gewässer
Inventor: MEYER DENNIS
IPC: B63G8/24
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Unterwasserkörper, wobei der Unterwasserkörper eine Volumenvergrößerungseinrichtung zum Erhöhen eines Auftriebs des Unterwasserkörpers nach Einbringen in ein Gewässer aufweist, und der Unterwasserkörper ein Expansionsmittel aufweist, welches zum Vergrößern eines Volumens des Unterwasserkörpers auf die Volumenvergrößerungseinrichtung derart einwirkt, dass durch ein mittels eines Aufnahmemittels ortsveränderndes Bewegen der Volumenvergrößerungseinrichtung und/oder eines Bestandteils der Volumenvergrößerungseinrichtung das Volumen des Unterwasserkörpers vergrößert wird.
Patent DE-102017118232-A1 (DE)
Title: Zugmitteltrennkupplung
Inventor: BAUER EUGEN
IPC: F16H55/36
Filed: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zugmitteltrennkupplung (1) mit einer Rotationsachse (2) zum Trennen einer Drehmomentübertragung in einem Zugmitteltrieb (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- ein Schlingband (4) zum Übertragen eines Drehmoments in einem umschlingenden Zustand;- eine Schraubendrehfeder (8) zum schwingungsentkoppelnden Übertragen eines Drehmoments;- eine Zugmittelscheibe (15) zur fest drehmomentübertragenden Aufnahme der zweiten Hülse (14) und eines Zugmittels (16). Die Zugmitteltrennkupplung (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubendrehfeder (8) einen ersten Durchmesser (17) bei dem Eingangsende (10) der Schraubendrehfeder (8) und einen zweiten Durchmesser (18) in dem Angrenzabschnitt (11) aufweist, wobei der erste Durchmesser (17) größer als der zweite Durchmesser (18) ist, und wobei das Eingangsende (10) der Schraubendrehfeder (8) in dem umschlingenden Zustand des Schlingbands (4) und bei Erreichen eines vorbestimmten Drehmoments radial an den Ausgangsabschnitt (6) des Schlingbands (4) angepresst ist, und wobei der Angrenzabschnitt (11) von dem Schlingband (4) radial beabstandet ist oder radial kraftfrei anliegt.Die hier vorgeschlagene Zugmitteltrennkupplung weist eine besonders kurze axiale Baulänge auf, sodass das Zugmittel axial eng bei den entsprechenden Aggregaten des Abtriebsrads und des Nebenrads führbar ist beziehungsweise das Nebenaggregat des Nebenrads axial eng an das Zugmittel platziert werden kann.
Patent DE-102017121510-A1 (DE)
Title: Priorisierung von Aktualisierungen zur Verbreitung über eine Luftschnittstelle
Inventor: CAUSHI BRUNILDA BLETA
IPC: G06Q10/00
Filed: 2017-09-15
Abstract: Es wird auf Prioritätsdaten zugegriffen, um eine Priorität einer Softwareaktualisierung, die für ein zu aktualisierendes Fahrzeug spezifisch ist, zu bestimmen. Die Softwareaktualisierung wird als Reaktion darauf an das Fahrzeug übertragen, dass die Priorität angibt, dass die Softwareaktualisierung eine Erweiterung ist, die zur Verwendung durch das Fahrzeug zugelassen ist. Andernfalls wird die Softwareaktualisierung zu dem Fahrzeug für einen Zeitpunkt gemäß der Priorität und einer geografischen Region des Fahrzeugs eingeplant.
Patent DE-102017121693-A1 (DE)
Title: Dotierungsverfahren
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L21/22
Filed: 2017-09-19
Abstract: Eine erste Dosis erster Dotierstoffe wird in einen Halbleiterkörper mit einer ersten Oberfläche eingeführt. Eine Dicke des Halbleiterkörpers wird erhöht, indem auf der ersten Oberfläche des Halbleiterkörpers eine erste Halbleiterschicht gebildet wird. Während eines Ausbildens der ersten Halbleiterschicht wird eine endgültige Dosis einer Dotierung in der ersten Halbleiterschicht überwiegend eingestellt, indem zumindest 20 % der ersten Dotierstoffe aus dem Halbleiterkörper in die erste Halbleiterschicht eingeführt werden.