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Patent DE-102011006059-B3 (DE)
Title: Signal divider for generating symmetrical signals in amplifier device in magnetic resonance device, has primary conductor structure supplied by input terminals, where center of wire of structure is connected with ground via capacitor
Inventor: ALBRECHT ADAM
IPC: G01R33/36
Filed: 2011-03-24
Granted: 2012-07-12
Abstract: The divider (1) has a pair of input terminals (4) and two pairs of output terminals (12, 13), where a primary conductor structure (5) is supplied by the input terminals to induce current flow into a secondary conductor structure (9). The output terminals are connected with a secondary conductor structure. The conductor structures are realized as conductor paths (10) that are attached on a printed circuit board (11). A capacitor (C1) is connected between the input terminals and the primary structure. A center of wire of the primary structure is connected with ground via another capacitor (C2). An independent claim is also included for an amplifier device comprising two amplifier modules.
Patent DE-102011084022-B3 (DE)
Title: Einbau für das Erdreich im Bereich von Pflanzen und Verfahren zur Handhabung eines derartigen Einbaus
Inventor: DIRKSKOETTER FRANK
IPC: A01G13/02
Filed: 2011-10-05
Granted: 2013-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einbau für das Erdreich im Bereich von Pflanzen, insbesondere Bäumen, Büschen oder Sträuchern, wobei der Einbau versehen ist mit einem Einbauhohlkörper (10), der eine Bodenwand (18) sowie von dieser aufragende Seitenwände (12, 14) mit der Bodenwand (18) abgewandten oberen Rändern und einen Deckel (24) aufweist. Zumindest einige der Seitenwände (12, 14) weisen jeweils eine Öffnung (22) auf und/oder sind in anderer Weise perforiert. Der Deckel (24) ist von oben auf die der Bodenwand (18) abgewandten oberen Ränder der Seitenwände (12, 14) aufsetzbar.
Patent DE-102011122873-B3 (DE)
Title: Rotationsverdampfer
Inventor: BECKER ERICH
IPC: B01D1/22
Filed: 2011-10-08
Granted: 2015-03-12
Abstract: Rotationsverdampfer (1) mit einem Geräteständer (2), auf dem ein Führungsturm (3) übersteht, der eine Halterung hat, an welcher ein Verdampfungsgefäß (5) um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar gehalten ist, wobei die Halterung ein mit dem Führungsturm (3) verbundenes Halteteil aufweist, das als Schlitten (21) ausgebildet ist, der seitlich am Führungsturm in dessen Längsrichtung verfahrbar ist und mit einem Temperiergefäß (10), das (10) eine elektrische Temperiereinrichtung hat, und das (10) auf dem Geräteständer (2) vorgesehen und lösbar auf den Geräteständer (2) aufsetzbar ist, an welchem Geräteständer (2) das Verdampfungsgefäß (5) um eine Rotationsachse rotierbar gehalten ist, wobei am Geräteständer (2) oder am Temperiergefäß (10) wenigstens ein Positioniervorsprung vorgesehen sind, der jeweils mit einer Positioniereinformung am Temperiergefäß (10) oder am Geräteständer (2) zusammenwirkt, wobei im Bereich des wenigstens einen Positioniervorsprunges sowie der ihm zugeordneten Positioniereinformung jeweils eine elektrische Kupplung angeordnet ist, und wobei mindestens eine dieser elektrischen Kupplungen zum lösbaren elektrischen Kontaktieren der Temperiereinrichtung des Temperiergefäßes (10) mit einem elektrischen Anschluss am Geräteständer (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Geräteständer (2) zumindest zwei jeweils mit einer Positioniereinformung am Temperiergefäß (10) zusammenwirkende Positioniervorsprünge vorgesehen sind, von denen der eine zum lösbaren elektrischen Kontaktieren der Temperiereinrichtung des Temperiergefäßes (10) mit dem elektrischen Anschluss am Geräteständer (2) und der andere zur Kontaktierung der Signalverbindung zwischen dem Rotationsverdampfer (1) und einem in das Temperiergefäß (10) integrierten Temperaturensensor vorgesehen ist, dass die zumindest zwei Positioniervorsprünge am Geräteständer mittels einer Schiebeführung am Geräteständer verfahrbar sind, und dass die Schiebeführung zumindest zwei teleskopartig ineinander geführte Schiebeteile hat, von denen ein Schiebeteil am Geräteständer (2) unverrückbar gehalten ist und von denen ein anderes Schiebeteil die zumindest zwei Positioniervorsprünge trägt.
Patent DE-102014006909-B3 (DE)
Title: Anordnung mit mehreren Wärmeübertragern und Verfahren zum Verdampfen eines Arbeitsmediums
Inventor: WIELAND CHRISTOPH
IPC: F22B3/00
Filed: 2014-05-09
Granted: 2015-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit mehreren Wärmeübertragern und ein Verfahren zum Verdampfen eines Arbeitsmediums durch Wärmeübertragung von einem Wärmequellenmedium, die besonders vorteilhaft in Verbindung mit einer Anlage und einem Verfahren zur Rückgewinnung von Energie aus Abwärme in einem thermodynamischen Kreisprozess einsetzbar ist, in dem die Abwärme als das Wärmequellenmedium verwendet wird. Bei der Anordnung mit mehreren Wärmeübertragern besitzt jeder Wärmeübertrager einen Wärmequellenmedium-Durchgang und einen davon getrennten Arbeitsmediumraum und die Wärmequellenmedium-Durchgänge der Wärmeübertrager sind seriell in einer Ringanordnung miteinander verbunden oder verbindbar, wobei zwischen den Wärmequellenmedium-Durchgängen von jeweils zwei seriell aufeinanderfolgenden Wärmeübertragern in der Ringanordnung jeweils ein Ventilmittel vorgesehen ist, wobei eine Zuführleitung für das Wärmequellenmedium vorgesehen ist, die selektiv mit dem Eingang des Wärmequellenmedium-Durchgangs jedes Wärmeübertragers verbindbar ist, und wobei eine Abführleitung für das Wärmequellenmedium vorgesehen ist, die selektiv mit dem Ausgang des Wärmequellenmedium-Durchgangs jedes Wärmeübertragers verbindbar ist.
Patent DE-102014106560-B3 (DE)
Title: Verfahren zum dichtenden Verschließen poröser oxidkeramischer Materialien sowie keramisches Werkstück mit einer gasdichten porösen Oberfläche
Inventor: RÜDINGER ARNE
IPC: C04B41/86
Filed: 2014-05-09
Granted: 2015-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum dichtenden Verschließen von porösen keramischen Werkstücken, umfassend die Schritte: (a) Bereitstellen einer Suspension von Glaspartikeln einer oxidischen Zusammensetzung, die als Kationen mindestens Silicium, Aluminium und Yttrium aufweist, in einem Suspensionsmittel, (b) Aufbringen der Suspension auf eine abzudichtende Oberfläche eines Werkstücks in Form einer Schicht, (c) Entfernen des Suspensionsmittels und Aufheizen der Schicht auf eine Maximaltemperatur von <1250°C mit einer Geschwindigkeit von mindestens 5 K/min, (d) Halten der Schicht bei der erreichten Maximaltemperatur für mindestens 30 min, (e) Abkühlen der Schicht auf eine Temperatur, die 400–800 K unter der Maximaltemperatur liegt, wobei die Abkühlgeschwindigkeit geringer ist als die Aufheizgeschwindigkeit, (f) Halten der Temperatur aus Schritt (e) für mindestens 30 min, und (g) Abkühlen der Schicht auf Raumtemperatur. Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren lassen sich keramische Werkstücke mit einer gasdichten porösen Oberfläche erzeugen, die yttriumhaltige Kristallphasen aufweist.
Patent DE-102014204934-B3 (DE)
Title: Trenneinrichtung zur Abtrennung eines Laderaums von einem Fahrgastraum eines Kraftwagens
Inventor: ESSEN ANDREAS
IPC: B60R21/06
Filed: 2014-03-17
Granted: 2015-07-09
Abstract: Trenneinrichtung (10) zur Abtrennung eines Laderaums (26) von einem Fahrgastraum (24) eines Kraftwagens, welche in einer hinteren Trennposition zumindest im Wesentlichen zwischen einer aufrecht angeordneten Rückenlehne (20) einer Sitzanlage (19) und einem Dachhimmel (14) und in einer vorderen Trennposition zwischen der umgeklappt angeordneten Rückenlehne (20) und dem Dachhimmel (14) anordenbar ist, wobei die Trenneinrichtung (10) zwei Trenneinheiten (12, 28) umfasst, wobei die Trenneinrichtung (10) in der hinteren Trennposition lediglich durch die erste Trenneinheit (12) gebildet ist, welche zur Bildung der vorderen Trennposition mit der zweiten Trenneinheit (28) verbindbar ist.
Patent DE-102014215429-B3 (DE)
Title: Gliederschürze sowie Abdeckvorrichtung mit einer derartigen Gliederschürze, insbesondere für Werkzeugmaschinen
Inventor: SCHÖNERWALD KURT
IPC: F16P1/00
Filed: 2014-08-05
Granted: 2015-11-12
Abstract: Eine Gliederschürze (2) weist mehrere Glieder (7 bis 11) auf, wobei jeweils ein erstes Glied (7 bis 11) mit einem benachbarten zweiten Glied (7 bis 11) eine Gelenk-Verbindung (12) ausbildet. Eine erste Seitenwand (16) des ersten Gliedes (7 bis 11) bildet in Richtung des benachbarten zweiten Gliedes (7 bis 11) einen ersten Seitenwand-Vorsprung (20) aus. Entsprechend bildet eine zweite Seitenwand (17’) des zweiten Gliedes (7 bis 11) in Richtung des ersten Gliedes (7 bis 11) einen zweiten Seitenwand-Vorsprung (21) aus. Zur Ausbildung der Gelenk-Verbindung (12) greifen die Seitenwand-Vorsprünge (20, 21) veschwenkbar ineinander. Die Gliederschürze (2) ist kederfrei ausgebildet und aufgrund des Querschnittsprofils der Glieder (7 bis 11) einfach aufgebaut und herstellbar, so dass die Gliederschürze (2) eine hohe Zuverlässigkeit aufweist.
Patent DE-102015225376-B3 (DE)
Title: Überspannungsschutzgerät vom Typ II
Inventor: DURTH RAINER
IPC: H02H9/04
Filed: 2015-12-16
Granted: 2017-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überspannungsschutzgerät (1) vom Typ II, aufweisend einen Varistor (VAR) und ein Schutzelement (F), wobei das Schutzelement (F) einen ersten Anschluss (FA1) zur Verbindung mit einem ersten Potential (L) eines Versorgungsnetzes aufweist und einen zweiten Anschluss (FA2), der mit einem ersten Anschluss (VARA1) des Varistors (VAR) verbunden ist, aufweist, wobei der Varistor (VAR) weiterhin einen zweiten Anschluss (VARA2) zur Verbindung mit einem zweiten Potential (N) eines Versorgungsnetzes aufweist, wobei das Schutzelement (F) einen Schmelzleiter (D) aufweist, der den ersten Anschluss (FA1) und den zweiten Anschluss (FA2) des Schutzelements (F) verbindet, wobei das Schutzelement (F) weiterhin einen dritten Anschluss (FA3) aufweist, der mit dem zweiten Anschluss (VARA2) des Varistors (VAR) verbunden ist und der benachbart, aber elektrisch isoliert, zum Schmelzleiter (D) angeordnet ist, wobei der Schmelzleiter (D) im Bereich des benachbarten Anschlusses (VARA3) eine Engstelle (E) aufweist, wobei die Engstelle so ausgestaltet ist, dass der Schmelzleiter (D) im Bereich der Engstelle (E) ein elektrisch leitendes Schmelzmittel (SM) aufweist, wobei das Schmelzmittel (SM) einen geringeren Erweichungspunkt als der Schmelzleiter (D) selbst aufweist, sodass Impulse, die einem I2t-Wert unterhalb der Auslegung als Typ II des Varistors (VAR) entsprechen, nicht zu einer nachhaltigen Veränderung der Engstelle (E) führen, wobei die Engstelle (E) in Verbindung mit dem Schmelzmittel (SM) so dimensioniert ist, dass Impulse, die einem I2t-Wert im Grenzbereich der Auslegung als Typ II des Varistors (VAR) entsprechen, zu einem Eindiffundieren des Schmelzmittels (SM) in den Schmelzleiter (D) führen, wobei Impulse, die einem I2t-Wert stärker als der Auslegung als Typ II des Varistors (VAR) entsprechen, zu einem unmittelbaren Abtrennen des Schmelzleiters (D) führen.
Patent DE-102016215879-B3 (DE)
Title: Steckkontakt, Verfahren zur Herstellung eines solchen sowie elektrisches Steckverbindersystem
Inventor: WITTMANN ROLF
IPC: H01R13/03
Filed: 2016-08-24
Granted: 2018-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckkontakt (1) mit einem elektrischen Leiter (2) zum Einstecken in einen Gegenstecker (20). Der Leiter (2) umfasst einen Steckabschnitt (3) zum Einstecken entlang einer Einsteckrichtung (E) in den Gegenstecker (20), einen vom Steckabschnitt (3) abgewandten Verbindungsabschnitt (4) zum elektrisch leitenden Verbinden mit einer elektrischen oder elektronischen Komponente (40) und einen Barriere-Abschnitt (5), der entlang einer Erstreckungsrichtung des Leiters (2) zwischen dem Steckabschnitt (3) und dem Verbindungsabschnitt (4) angeordnet ist. Der Steckabschnitt (3) weist an der Oberfläche eine erste Beschichtung (6) aus einem Edelmetall auf. Im Steckabschnitt (3) ist auf der ersten Beschichtung (6) eine zweite Beschichtung (7) aus einem ersten Material (7a) aufgebracht. Das erste Material (7a) ist ein organisches Material (7a), welches mindestens eine Thiol-Gruppe (-SH) enthält. Der Barriere-Abschnitt (5) weist an der Oberfläche eine Silber-Beschichtung (8) auf. Dabei ist vorgesehen, dass auf der Silber-Beschichtung (8) des Barriere-Abschnitts (5) ein vom ersten Material (7a) verschiedenes zweites Material (9) aufgebracht ist, welches eine chemische Verbindung mit der Silber-Beschichtung (8) eingeht.
Patent DE-102017215345-B3 (DE)
Title: System zum Erfassen einer seitlichen bzw. hinteren Fahrzeugumgebung eines Fahrzeuges, Fahrzeug mit einem solchen System und Verfahren zum Betrieb eines solchen Systems
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: H04N7/18
Filed: 2017-09-01
Granted: 2018-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft System (10) zum Erfassen einer seitlichen bzw. hinteren Fahrzeugumgebung eines Fahrzeug (1), mit wenigstens einer ersten Kamera (12) dessen Blickfeld (12.1) nach hinten gerichtet ist zur Erfassung von Bilddaten aus einem seitlichen, rückwärtigen Umgebungsbereich des Fahrzeugs (1), mit wenigstens einer zweiten Kamera (14) dessen Blickfeld (14.1) nach hinten gerichtet ist zur Erfassung von Bilddaten aus einem seitlichen, rückwärtigen Umgebungsbereich des Fahrzeugs (1), wobei die erste und die zweite Kamera (12, 14) so zueinander angeordnet sind, dass sich deren Erfassungsbereiche (12.2, 14.2) wenigstens bereichsweise überlappen (24), und mit einer Bildverarbeitungseinrichtung (18) zum Fusionieren der erfassten Bilddaten der ersten (12) und zweiten (14) Kamera zu einem gemeinsamen Bild, so dass ein stereoskopisches Bild ausgebildet ist und mit einer Anzeigeeinrichtung (20) zur Wiedergabe des stereoskopischen Bilds. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (1), mit einem erfindungsgemäßen System (10) sowie ein Verfahren zum Betrieb eines erfindungsgemäßen Systems (10).
Patent DE-102018005709-B3 (DE)
Title: Sägevorsatz für eine Baumschere
Inventor: HELD PETER
IPC: A01G3/025
Filed: 2018-07-19
Granted: 2019-08-22
Abstract: Ein Sägevorsatz für eine Baumschere, die einen Messerkopf (10) mit Messern (11, 12) aufweist, die über eine Gelenkschraube (13) gelenkig miteinander verbunden und zwischen einer offenen und einer Schneidstellung verschwenkbar sind, weist einen Befestigungsteil (4) zur Befestigung eines Sägeblatts (1) an einem Teil des Messerkopfs (10) der Baumschere auf. Der Befestigungsteil ist durch einen auf beide Messer (11, 12) in deren offenen Stellung aufsteckbaren flachen taschenförmigen Befestigungsteil (4) gebildet, der Schlitze (6) zur Aufnahme der Messer (11, 12) an einer ersten seiner Schmalseiten aufweist, während auf der der ersten Schmalseite gegenüberliegenden Schmalseite Befestigungsschlitze für das dem Messerkopf (10) zugewandte Ende des Sägeblatts (1) vorgesehen sind. Zur lösbaren Rastbefestigung des Befestigungsteils (4) an dem Messerkopf (10) sind Rasteinrichtungen (19, 20, 51, 56) vorgesehen
Patent DE-102018116523-B3 (DE)
Title: Kraftstoffanschlusseinheit
Inventor: HAEFNER MICHAEL
IPC: B60H1/22
Filed: 2018-07-09
Granted: 2019-09-05
Abstract: Eine Kraftstoffanschlusseinheit für ein kraftstoffbetriebenes Fahrzeugheizgerät (18), umfasst einen an einem Heizgerätegehäuse (16) anzubringenden Anschlusseinheitkörper (12), einen von dem Anschlusseinheitkörper (12) abstehenden Kraftstoffabgabeleitungsanschlussbereich (32) zum Anschluss einer zu einer Brennkammer führenden Kraftstoffabgabeleitung und einen von dem Anschlusseinheitkörper (12) abstehenden Kraftstoffzuführleitungsanschlussbereich (46) zum Anschluss einer Kraftstoffzuführleitung, wobei in dem Anschlusseinheitkörper (12) wenigstens eine Funktionseinheit (50) zur Beeinflussung der Kraftstoffströmung in einem in dem Anschlusseinheitkörper (12) ausgebildeten Kraftstoffströmungsvolumen (36) vorgesehen ist.
Patent DE-102018122546-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Hochdurchsatz-Peptid-MHC-Affinitätsscreening für TCR-Liganden
Inventor: WAGNER CLAUDIA
IPC: A61P37/02
Filed: 2018-09-14
Granted: 2019-12-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Screening auf einen TCR-bindenden Peptidliganden/MHC-Molekülkomplex, umfassend ein stabilisiertes MHC-Molekül und entsprechende Anwendungen des Verfahrens.
Patent DE-102018212845-B3 (DE)
Title: Diagnoseverfahren und Diagnosevorrichtung zum Verifizieren einer Funktionsfähigkeit einer elektromechanischen Last, sowie ein Computerprogrammprodukt und ein Fahrzeug
Inventor: WAKENGUT ALEXANDER
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-08-01
Granted: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Diagnoseverfahren, um auf möglichst einfache und zuverlässige Weise die Funktionsfähigkeit von elektromechanischen Lasten in elektrischen Schaltungen mit flexiblem beziehungsweise dynamischem Stromverlauf zu verifizieren. Eine Ausführungsvariante des Diagnoseverfahrens umfasst dabei das Ansteuern einer elektromechanischen Last mit einem Ansteuersignal (2), das Erfassen eines ersten Istwerts des Ansteuersignals (2). Es folgt das Vergleichen eines Betrags eines vorgegebenen Schwellwerts (4) mit einem Betrag des ersten Istwerts, wobei das Erfassen und Vergleichen in vorgegebenen Zeitabständen (Δt, Δt) wiederholt wird, solange das Ansteuern erfolgt. Anschließend wird ein Bestätigungswert generiert, welcher die Funktionsfähigkeit der elektromechanischen Last repräsentiert, nur wenn bei mindestens zwei Durchläufen des Erfassens und Vergleichens der Betrag des ersten Istwerts wenigstens so groß ist wie der Betrag des Schwellwerts (4).
Patent DE-102018216389-B3 (DE)
Title: Betriebsverfahren für ein Antennenarray eines Fahrzeugs
Inventor: KUBERTSCHAK TIM
IPC: H01Q21/00
Filed: 2018-09-26
Granted: 2019-11-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Mehrzahl von Antennen eines Fahrzeugs, bei dem das Fahrzeug während einer Fahrt durch eine Funkzelle einer externen Funkstation über ein von den mehreren Antennen abgestrahltes Funksignal mit der externen Funkstation drahtlos kommuniziert, und Fahrzeug mit einer Mehrzahl von Antennen und einem mit den Antennen operativ verbundenen Steuergerät.
Patent DE-102018220767-B3 (DE)
Title: Ringkerntransformator und Transformatorbauteil
Inventor: BURGERMEISTER ANDREAS
IPC: H01F27/08
Filed: 2018-11-30
Granted: 2020-03-26
Abstract: Ringkerntransformator (100, 100'), aufweisend:- einen Ringkern (1) mit einer inneren Ringöffnung (2),- Wicklungen (3), die um den Ringkern (1) gewickelt sind und- einen Luftleitkörper (5, 5'),- wobei der Luftleitkörper (5, 5') in die innere Ringöffnung (2) eingesetzt ist,- wobei der Luftleitkörper (5, 5') eine für Kühlluft durchströmbare Querschnittsfläche der Ringöffnung (2) verringert,- wobei der Luftleitkörper (5, 5') eine Anzahl von Luftführungskanälen (6) aufweist, wobei sich die Luftführungskanäle (6) axial erstrecken, und- wobei der Luftleitkörper (5, 5') eine Anzahl von radialen Lamellen (9) aufweist, wobei die radialen Lamellen (9) in axialer Richtung verdreht sind.
Patent DE-102019100728-B3 (DE)
Title: Reibungskupplung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HEUBERGER SEBASTIAN
IPC: F16D43/08
Filed: 2019-01-14
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem um eine Drehachse (4) verdrehbar angeordneten, motorseitigen Eingangsteil (5) und einem mit diesem mittels Reibpartnern (9, 10, 13, 14) unter Bildung eines Reibschlusses reibschlüssig verbindbaren getriebeseitigen Ausgangsteil (6), wobei die Reibpartner (9, 10, 13, 14) mittels einer fliehkraftgesteuerten Betätigungseinrichtung (15), die eine Fliehmasse (16) aufweist, axial gegeneinander verspannbar ausgebildet sind, wobei die Fliehmasse (16) derart mit dem Eingangsteil (5) und mit dem Ausgangsteil (6) wirktechnisch verbunden ist, dass bei Schließen der Kupplung (1) eine Rotation des Ausgangsteils (6) zu einer Erhöhung der Rotation der Fliehmasse (16) führt.
Patent DE-102019117965-B3 (DE)
Title: Zweipoliger elektrischer Verbinder und elektrisch leitende Anordnung mit einem derartigen Verbinder
Inventor: GRUBER ROBIN
IPC: H01R12/55
Filed: 2019-07-03
Granted: 2021-01-07
Abstract: Der zweipolige elektrische Verbinder (18) zum elektrischen Verbinden zweier Leiter (12,14) mit Stromführungsschichten (22,40) einer Leiterplatine (17) weist einen axial auf Zug spannbaren Bolzen (20) mit verbreitertem Kopf (30) auf, der mit einer Stromführungsschicht (22) elektrisch in Verbindung steht. Zwischen der Anordnung der beiden elektrischen Leiter (12,14) und der Leiterplatine (17) befindet sich ein Kontaktblock (36) zur elektrischen Verbindung einer anderen Stromführungsschicht (40) mit einem der elektrischen Leiter (12,14). Der Bolzen erstreckt sich durch die Anordnung der elektrischen Leiter (12,14) und ist auf der der Leiterplatine (17) abgewandten Seite dieser Leiteranordnung mithilfe eines Spannelements (52) verspannt. Das Spannelement (52) ist elektrisch mit einem der elektrischen Leiter (12,14) verbunden und über den Bolzen (20) erfolgt die elektrische Verbindung zur zuvor gesagten ersten Stromführungsschicht (22) der Leiterplatine (17).
Patent DE-102019202022-B3 (DE)
Title: Transportbehälter
Inventor: MANNS THOMAS
IPC: B65D19/12
Filed: 2019-02-15
Granted: 2020-07-09
Abstract: Ein Transportbehälter mit einem Palettenboden und einem auf den Palettenboden aufsteckbaren Faltwandungsring, sowie mit einem Zwischenboden, der in dem Faltwandungsring parallel zu dem Palettenboden positionierbar ist, wobei innenseitig an dem Faltwandungsring Stützelemente vorgesehen sind, auf denen der Zwischenboden in eingesetztem Zustand aufliegt, ist bekannt.Erfindungsgemäß sind die Stützelemente durch flexible Stützbänder gebildet, die jeweils an zwei benachbarten Seitenwandungsabschnitten des Faltwandungsrings befestigt sind und in aufgestelltem Funktionszustand des Faltwandungsrings jeweils über Eck zwischen den beiden benachbarten Seitenwandungsabschnitten parallel zu dem Palettenboden aufgespannt sind.Einsatz für Kunststoff-Transportbehälter
Patent DE-102019209082-B3 (DE)
Title: Befestigung von Leistungshalbleiterbauelementen auf gekrümmten Oberflächen
Inventor: LASCH MARKUS
IPC: H01L23/367
Filed: 2019-06-24
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung gibt eine Anordnung für einen Stromrichter (12) an, aufweisend mindestens ein Leistungshalbleiterbauelemente (5) aufweisendes Leistungsmodul (1) und einen Kühler (10), wobei der Kühler (10) eine gekrümmte Oberfläche aufweist und das Leistungsmodul (1) auf der Oberfläche angeordnet und mit dem Kühler (10) stoffschlüssig verbunden ist.Ein zugehöriges Herstellungsverfahren sowie ein Stromrichter mit einer derartigen Anordnung und ein Fahrzeug mit einem Stromrichter werden ebenfalls angegeben.
Patent DE-102020110772-B3 (DE)
Title: Zusatzmodul für ein Armlehnenelement, Armlehnenanordnung für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: B60N2/75
Filed: 2020-04-21
Granted: 2021-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zusatzmodul für ein Armlehnenelement eines Sitzes insbesondere eines Fahrzeugsitzes, wobei das Zusatzmodul an dem Armlehnenelement anordenbar ist, wobei in dem Zusatzmodul eine Übertragungseinrichtung vorgesehen ist, mittels welcher ein erstes Bedienelement des Armlehnenelements indirekt bedienbar ist, wobei durch die Übertragungseinrichtung eine Bewegung eines zweiten Bedienelements des Zusatzmoduls auf das erste Bedienelement des Armlehnenelements übertragbar ist, wobei durch die Übertragungseinrichtung das erste Bedienelement und das zweite Bedienelement mechanisch koppelbar sind.