baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010005808-U1 (DE)
Title: Geometrische Kontur von Kontaktlinsen zur Verbesserung der vertikalen Beweglichkeit
IPC: G02B1/04
Filed: 2010-04-21
Abstract: Geometrische Kontur von Kontaktlinsen zur Verbesserung der vertikalen Beweglichkeit gekennzeichnet dadurch, dass die Kontaktlinse im oberen/unteren oder beiden Bereichen um eine individuell zu bestimmende Größe vom Kreis abweicht.
Patent DE-202010007224-U1 (DE)
Title: Rollcontainer-Container Feinstaub Absaugung für Fingernageldesign
IPC: B08B15/00
Filed: 2010-05-21
Abstract: Rollcontainer-Container Feinstaub Absaugung, die mittels neuartigen Radiallüftern, Axiallüftern oder Querstromlüftern, den Feinstaub beim Feilen durch einen Schlauch einsaugt und durch die Lamellenfilter zieht.  1. Der Feilstaub wird durch einen Schlauch der sich unter der Arbeitsplatte befindet eingesaugt.  2. Die gefilterte Luft wird an den unteren oder seitlichen Abluft-Öffnungen links und rechts wieder staubfrei ausgepustet. Die Abluft wird somit auch nicht auf die Knie des Kunden geblasen.  3. Der Wippschalter der Container Absaugung ist in Bediennähe in der Front an der Arbeitsplatte montiert.  4. Die Container Staubabsaugung kann über einen Drehzahlregler für die stufenlose Einstellung der Saugkraft verfügen. Es besteht auch die Option ohne Drehzahlregler.  5. Die Container Staubabsaugung verfügt über ein bis vier starke Radiallüfter, Axiallüfter oder Querstromlüfter.  6. Die Filter werden an den Seiten des Containers eingeschoben.  7. Der Innenraum des Containers ist mit Schaumstoff ausgelegt um die Lautstärke der Lüfter zu...
Patent DE-202010008620-U1 (DE)
Title: Bewehrungskorb
IPC: E04C5/06
Filed: 2010-09-24
Abstract: Bewehrungskorb mit Längsstäben (16), die durch quer verlaufende Stege (24) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Bewehrungskorb (12) als vorgefertigte Einheit ausgebildet ist und an mindestens einem Ende einen stegfreien Überlappungsabschnitt (26) aufweist, an dessen Ende je zwei der Längsstäbe (16) zu einer Schlaufe (18) verbunden sind.
Patent DE-202010009698-U1 (DE)
Title: Nahrungsmittelzubereitungsstation
IPC: A47J31/00
Filed: 2010-06-30
Abstract: Nahrungsmittelzubereitungsstation (1) für mindestens ein/Nahrungsmittelgefäß/Trinkgefäß (5), welches mit einer Tischplatte, Tresen, Regal, Sitzbank, Stuhl, Armatur verbunden ist und an einen Kaffeevollautomaten angeschlossen ist.
Patent DE-202010011808-U1 (DE)
Title: Brieföffner mit Funktionsaufsatz
IPC: B43M7/00
Filed: 2010-08-25
Abstract: Brieföffner mit einem Brieföffnerteil zur Öffnung von Briefen dadurch gekennzeichnet, dass an dem Brieföffnerteil gegenüberliegenden Ende ein Anschlussteil zur Befestigung eines Aufsatzes mit Funktionsbauteil vorgesehen ist.
Patent DE-202010012904-U1 (DE)
Title: Lenkrolle
IPC: B60B33/02
Filed: 2010-11-16
Abstract: Lenkrolle (1, 1', 1'', 1'''), umfassend zumindest ein Montageelement (3, 3', 3'', 3''') zur Befestigung der Lenkrolle (1, 1', 1'', 1''') an zumindest einem durch die Lenkrolle zumindest teilweise zu tragenden Gegenstand, zumindest ein um eine erste Schwenkachse (S, S', S'', S''') relativ zu dem Montageelement (3, 3', 3'', 3''') drehbar gelagertes Tragelement (7, 7', 7'', 7''') und zumindest ein um eine erste Drehachse (D, D', D'', D''') drehbar in dem Tragelement (7, 7', 7'', 7''') gelagertes Rad (9, 9', 9'', 9'''), wobei zumindest eine Federeinrichtung (13, 13', 27'', 33''') vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinrichtung (13, 13', 27'', 33''') mit zumindest einem exzentrisch (e, e', e'', e''') zu der ersten Schwenkachse (S, S', S'', S''') angeordneten Widerlagerelement (19, 25', 25'', 25''') in direktem Kontakt steht und mittels des Kontakts zwischen der Federeinrichtung (13, 13', 27'', 33''') und dem Widerlagerelement (19, 25', 25'', 25''') eine Rückstellkraft zur Bewegung des...
Patent DE-202010013896-U1 (DE)
Title: Siloanlage in Form einer Selbstbedienungstankstelle für Holzpellets
IPC: B67D99/00
Filed: 2010-10-02
Abstract: Siloanlage bestehend aus einem Silotank (1), einer mit dem Boden verbundenen Trägerkonstruktion (2), einem Befüllstutzen (3), einer Waage (4), einem ausziehbaren Flexschlauch mit Sackklemme (5), einer Haltevorrichtung (6), einer Staubabsaugevorrichtung (7), und einem Selbstbedienungs-Eingabeterminal (8), dadurch gekennzeichnet,  dass  (a) die Waage unmittelbar an dem Silotank (1) befestigt ist, (b) die Haltevorrichtung (6) und der Flexschlauch (5) an verschiedene Behältnisse angepasst werden können und  (c) der Eingabeterminal (8) durch eine programmierbare Steuerung die eingegeben Kundeninformationen unmittelbar an die Anlage weitergibt und umsetzt.
Patent DE-202010014315-U1 (DE)
Title: Tischuhr mit Lesezeichenfunktion
IPC: G04B45/00
Filed: 2010-10-14
Abstract: Tischuhr mit Lesezeichenfunktion dadurch gekennzeichnet, dass der Scheitelwinkel im Giebel des Gehäuses min. 10°, max 110° beträgt.
Patent DE-202010014715-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen eines Getränkebehälters oder eines Getränks
IPC: F25D3/10
Filed: 2010-10-25
Abstract: Vorrichtung zum Kühlen eines Getränkebehälters oder eines Getränks, aufweisend: eine im Wesentlichen hohlzylindrische Basis (10), welche einen Boden (12), eine erste Ausnehmung (14) zum Aufnehmen eines Getränkebehälters (40) oder eines Getränks, eine dem Boden (12) abgewandte Stirnseite (16), eine in der Stirnseite vorgesehene Öffnung (18) zum Einsetzen des Getränkebehälters bzw. Einfüllen des Getränks in die erste Ausnehmung (14) und wenigstens eine Entlüftungsöffnung (22) im Bereich des Bodens (12) aufweist; einen Aufsatz (24), welcher eine zweite Ausnehmung (28) zum Aufnehmen eines Flüssiggases und eine der Basis (10) zugewandte Stirnseite (26) aufweist, wobei der Aufsatz (24) mit seiner Stirnseite (26) derart auf die Stirnseite (16) der Basis (10) aufsetzbar ist, dass bei vollständig aufgesetztem Aufsatz (24) ein Innenraum gebildet wird, der die erste Ausnehmung (14) der Basis (10) beinhaltet oder mit dieser in thermischem Kontakt steht, der im Bereich der Stirnseiten (16, 26) im Wesentlichen abgeschlossen ist und der mit...
Patent DE-202010016501-U1 (DE)
Title: Erdschraube
IPC: E02D5/80
Filed: 2010-12-11
Abstract: Form und nicht konisch
Patent DE-202010017871-U1 (DE)
Title: Leitungsdurchführung mit Schichtenfolge
IPC: F16L5/10
Filed: 2010-05-05
Abstract: Leitungsdurchführung zum Aufbauen eines dichtenden Verschlusses einer von einer Leitung durchsetzten Öffnung in einer Wand mit einem Elastomerkörper (1) zur dichten Anlage an der Leitung aus mehreren für sich einstückigen Teilen (6, 41) und einer Spannvorrichtung (3, 4, 5, 51) zum Spannen des Elastomerkörpers (1) und dadurch dichten Anpressen des Elastomerkörpers (1) auf die Leitung, wobei die Elastomerkörperteile (6, 41) dazu ausgelegt sind, im zusammengebauten Zustand eine Folge mehrerer hinsichtlich einer den Abstand zur Leitung bestimmenden Richtung (8) benachbarter Schalen (7, 42) zu ergeben, und die Leitung in jeder Schicht dieser Folge von den Schalen vollständig umgeben ist, wobei an jedem Elastomerkörperteil (6, 41) hinsichtlich der Abstandsrichtung (8) jeweils nicht mehr als eine Schale (7, 42) der Folge vorgesehen ist und eine Mehrzahl der Elastomerkörperteile (6, 41) jeweils mit einem in Leitungsrichtung (2) endseitig an der Schale (7, 42) ausgebildeten und sich in Abstandsrichtung (8) von dieser...
Patent DE-202010018134-U1 (DE)
Title: Partikelfilter mit Schwefelwasserstoff-Sperrfunktion
IPC: B01D53/94
Filed: 2010-05-22
Abstract: Katalytisch aktives Partikelfilter enthaltend einen Filterkörper, eine Kupferverbindung und eine oxidationsaktive, katalytische Beschichtung, die mindestens ein katalytisch aktives Platingruppenmetall enthält, wobei die Kupferverbindung in einer zweiten auf den Filterkörper aufgebrachten Beschichtung vorliegt, wobei die oxidationskatalytisch aktive Beschichtung eine Zone ausbildet, die 10 bis 90% der gesamten Länge des Filterkörpers bedeckt, während die die Kupferverbindung enthaltende Beschichtung eine zweite Zone ausbildet, die sich daran anschließt und den Rest der Länge des Filterkörpers bedeckt und wobei der Filterkörper ein poröses Wandflußfiltersubstrat aus Cordierit, Siliziumcarbid oder Aluminiumtitanat ist und beide Beschichtungen überwiegend in den porösen Wänden zwischen Anström- und Abströmkanälen vorliegen, dadurch gekennzeichnet, dass als Kupferverbindung Kupferoxid oder ein mit einer zu Kupferoxid zersetzlichen Vorläuferverbindung imprägniertes, hochoberflächiges, hochschmelzendes Trägeroxid oder Mischungen davon oder Mischungen von Kupferoxid mit unbehandeltem, hochoberflächigem, hochschmelzendem Trägeroxid eingesetzt werden.
Patent DE-202011002745-U1 (DE)
Title: Terrassenüberdachung mit variablem Beschattungssystem
IPC: E04F10/04
Filed: 2011-02-15
Abstract: Terrassenüberdachung mit integrierter, variabler Beschattung dadurch gekennzeichnet, dass, das in der Terrassenüberdachung integrierte Beschattungssystem mit nur einem Tuch mehrere Beschattungslösungen bietet. (Beschattung ähnlich einer Fallarmmarkise-Beschattung ähnlich einer Unterdachmarkise und Sicht bzw. Witterungsschutz ähnlich einer Senkrechtmarkise)
Patent DE-202011051259-U1 (DE)
Title: Teleskopische Raumteilungsbaugruppe für Schublade
IPC: A47B88/20
Filed: 2011-09-12
Abstract: Teleskopische Raumteilungsbaugruppe für Schublade, umfassend  einen Hauptkörper (1), der eine Platte (10) und zwei Einsätze (11) an den beiden Enden aufweist, wobei die Platte (10) an den beiden Seiten jeweils eine Gleitnut (100) und an den beiden Enden Verbindungsausnehmungen (101) besitzt, wobei die Einsätze (11) an der der Platte (10) zugewandten Seite Befestigungsstifte (110) besitzen, und  ein Teleskopteil (2), das an der der Platte (10) zugewandten Seite einen Gleitschlitz (20) aufweist, der an die Form der Platte (10) angepaßt ist, wobei der Gleitschlitz (20) an der Stelle der Gleitnuten (100) Vorsprünge (21) mit bestimmter Länge bildet;  bei der Montage greifen die Vorsprünge (21) in die Gleitnuten (100) an den beiden Seiten der Platte (10) ein, wobei wenn die Raumteilungsbaugruppe in die Schublade (A) eingesetzt wird, durch das Teleskopteil (2) eine Anpassung an die Länge der Schublade (A) ermöglicht wird.
Patent DE-202011102554-U1 (DE)
Title: Der Hängender Drei Flügel  Wäsche Trockner
IPC: D06F57/00
Filed: 2011-06-29
Abstract: Hängender Drei Flügel Wäsche Trockner, dadurch gekennzeichnet, dass der Drei Flügel Wäsche Trockner zur Aufhängung gewaschener Wäsche, besteht aus mehrere einzelne Flügel (1) vorzugsweise drei, die jeweils mit zwei Gelenke (2) verbunden sind, und in jeden beliebigen Winkel aufklappbar sind, vorzugsweise 90° grad.
Patent DE-202011103103-U1 (DE)
Title: Schwenkbarer Schubbügel für einen HD-Reiniger
IPC: B08B3/02
Filed: 2011-07-12
Abstract: Schwenkbarer Schubbügel (2) für einen HD-Reiniger (1) mit Gehäuse, wobei der Schubbügel (2) zwischen einer vom Gehäuse des HD-Reinigers (1) hoch geschwenkten arretierbaren schrägen Schubstellung (2a) und einer auf das Gehäuse des HD-Reinigers (1) nieder geschwenkten arretierbaren etwa horizontalen Ruhestellung (2c) über eine Schwenklagerung (8) hin- und her schwenkbar ist, und der Schubbügel (2) eine arretierbare etwa vertikale Hebestellung (2b) aufweist, wobei die Arretierungen der Stellungen (2a, 2b, 2c) des Schubbügels (2) in der Schwenklagerung (8) mittels Handrad (9) einstellbar erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass entweder die Arretierungen der Stellungen (2a, 2b, 2c) des Schubbügels (2) in der Schwenklagerung (8) mindestens einen Vorsprung (11, 12) aufweist, der in einen von drei zugeordneten Rücksprüngen (15, 16, 17) kraftschlüssig eingreift oder aber dass die Arretierungen der Stellungen (2a, 2b, 2c) des Schubbügels (2) in der Schwenklagerung (8) mindestens einen Rücksprung (15, 16, 17) aufweist, in den einer von drei zugeordneten Vorsprüngen (11,...
Patent DE-202011106537-U1 (DE)
Title: Atmungsaktives Schutznetz für Stiefelschaft gegen Kleintiere und Insekten
IPC: A43B3/02
Filed: 2011-10-08
Abstract: Die Erfindung eines atmungsaktiven Schutznetzes ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem etwa 1,5 cm breitem und ca. 12 cm langem Gummiband, sowie einem Kreisrunden luftdurchlässigen Mückenschleier mit einem Radius von ca. 7 cm besteht. Gummiband und Mückenschleier werden so miteinander vernäht, dass das Gummiband flexibel bleibt. Beim anlegen am bzw. über dem Stiefel liegt das Gummiband eng am Stiefelschaft an und der Mückenschleier verhindert das Eindringen von Kleintieren und Insekten indem er die Öffnung des Stiefels in Gänze abdeckt
Patent DE-202011107303-U1 (DE)
Title: Schirmhalterung für Rollator, genannt: "Roschi"
IPC: A45B11/00
Filed: 2011-10-31
Abstract: Schirmhalterung für Rollatoren dadurch gekennzeichnet, daß eine höhenverstellbare, aus Kunststoff oder Leichtmetall bestehende Konstruktion, an einem handelsüblichen Rollator befestigt wird. Sie dient dazu, einen Regen- oder Sonnenschirm am Griffende so zu positionieren, daß der Betreiber beide Hände zum Betrieb des Rollators frei hat.
Patent DE-202011108900-U1 (DE)
Title: Betonsockel
IPC: F16M11/20
Filed: 2011-12-12
Abstract: Einfach montierbare und austauschbare Sockelelemente für Fachmodulgehäuse, die Unebenheiten und Gefälle im Untergrund ausgleichen können, dadurch gekennzeichnet, dass der Betonsockel (3) so ausformt ist, dass mehrere gleiche Sockelteile über eine lösbare Verbindung fest miteinander verbunden und verzahnt werden können, wobei Unebenheiten und Gefälle im Untergrund durch ein vorgesehenes Spiel zwischen den Elementen ausgeglichen werden können. Durch die Überlappende Verbindung und zugängliche Verschraubung ist es möglich auch im Nachhinein ein einzelnes Fachmodul (1) mitsamt Betonsockel (3) aus dem Verbund zu lösen und auszutauschen.
Patent DE-202011110015-U1 (DE)
Title: Matratze
IPC: A47C27/18
Filed: 2011-05-02
Abstract: Matratze, insbesondere für Schwangere, mit unterschiedlichen Zonen, die über die Länge eines auf der Matratze zu bettenden Körpers hintereinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einen Bereich unterhalb des Oberkörpers des Körpers die Matratze wenigstens in einer Zone wenigstens teilweise ausgenommen ist und/oder ein Loch in einem mittleren Bereich der Matratze angeordnet ist.
Patent DE-202012006053-U1 (DE)
Title: Universelles mobiles Ladegerät für Li-Ionen-Akkus von 12-42 Volt an Lichtmaschinen Batterien und Generatoren in Fahrzeugen von 12-24 Volt
IPC: H02J7/00
Filed: 2012-06-25
Abstract: Universelles mobiles Ladegerät für Li-Ionen-Akkus von 12 bis 42 Volt. an Lichtmaschinen, Generatoren und Batterien in Fahrzeugen von 12 V bis 24 V. Insbesondere für e-Bikes und pedelecs. Dadurch gekennzeichnet dass das Ladegerät einen Energieeingang aufweist, der aus einem Kraftfahrzeug-Bordnetz wie z. B. Zigarettenanzünder, Kraftfahrzeugbatterie oder Lichtmaschine gespeist wird. Am Energieausgang des Ladegerätes ist der zuladende Akku anschließbar. Das Ladegerät ist dadurch gekennzeichnet, dass die Ladespannung des Akkus am Energieausgang und die Spannung am Energieeingang automatisch erkannt werden. Ein weiterer Anspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass gleichzeitig mehr als ein Akku geladen werden kann und Akkus unterschiedlicher Hersteller und unterschiedlicher Bauarten über spezielle Adapter am Energieausgang verbindbar sind, sowie der Ladevorgang innerhalb oder außerhalb des Fahrzeugs auch ohne Nähe zum ebike (Fahrrad) also frei plazierbar an jedem Ort getrennt vom e-Bike oder pedelc stattfindet, eine zusätzliche Kühlung durch Lüfter oder Kühlkörper im oder am Gehäuse ist nicht erforderlich. Eine Erkennungsanordnung im...
Patent DE-202012007223-U1 (DE)
Title: Transportbehälter für kryogene Fluide
IPC: F17C1/00
Filed: 2012-07-25
Abstract: Transportbehälter für kryogene Fluide, mit den Merkmalen: – es ist ein Außenbehälter (11) mit einem zylindrischen einwandigen Grundkörper (13) und zwei nach außen gewölbten einwandigen Stirnwänden (14; 15) vorhanden, die fest miteinander verschweißt sind, – es ist ein Innenbehälter (12) mit einem zylindrischen einwandigen Grundkörper (16) und zwei nach außen gewölbten einwandigen Stirnwänden (17; 18) vorhanden, die fest miteinander verschweißt sind, – zwischen der einen Stirnwand (14) des Außenbehälters (11) und der ihm benachbarten Stirnwand (17) des Innenbehälters (12) ist eine erste Haltevorrichtung (21) vorhanden, – die koaxial zu der Längsachse (19) des Außenbehälters (11) und des Innenbehälters (12) angeordnet ; 17) starr miteinander verbunden sind, – zwischen der anderen Stirnwand (15) des Außenbehälters (11) und der ihm benachbarten Stirnwand (18) des Innenbehälters (12) ist eine zweite Haltevorrichtung (22) vorhanden, – die koaxial zu der...
Patent DE-202012007710-U1 (DE)
Title: Regenwasserfänger und Regenwasser-Fangsystem
IPC: E03B3/02
Filed: 2012-08-10
Abstract: Regenwasserfänger (R), insbesondere zum seitlichen Einbau in ein zumindest eine Einsetzbohrung (2) aufweisendes Fallrohr (1), mit einer eine Ablauföffnung (7) enthaltenden Fangschaufel (4) aus elastisch rückstellend verformbarem Material, einem die Ablauföffnung (7) abgedichtet verlängernden Rohrgehäuse (5) mit quer zur Achse (8) der Ablauföffnung (7) orientiertem Rohrstutzen (6), und einem Fangschaufel- und Rohrgehäuse-Befestigungssystem (S), dadurch gekennzeichnet, dass das bei zusammengesetztem Regenwasserfänger R von der Fangschaufel (4) baulich getrennte Rohrgehäuse (5) mit dem Ablaufstutzen (6) relativ zur in nur einer vorbestimmten Regenwasser-Fangposition festlegbaren Fangschaufel (4) im Wesentlichen um die Achse (8) der Ablauföffnung (7) verdrehbar ist.
Patent DE-202012008985-U1 (DE)
Title: Reinigungswagen als Arbeitsgerät für das Pflegepersonal in den Krankenhäusern
IPC: B08B3/02
Filed: 2012-09-18
Abstract: Reinigungswagen als Arbeitsgerät für das Pflegepersonal in den Krankhäusern dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungswagen (a) aus einem beweglichen Gehäuse besteht, das mit einer Wasch-Saugdüse (Extraktionsdüse) (f) für die Bodenreinigung und einer Spezial-Waschdüse (h) für die Reinigung unter Zugabe von Warmwasser aus einem Boiler (k) für Bett und Patient besteht.
Patent DE-202012009390-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Formraums für die gießtechnische Herstellung eines Primärteils einer Dental-Doppelkrone
IPC: A61C5/73
Filed: 2012-10-01
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines Formraums für die gießtechnische Herstellung eines Primärteils einer Dental-Doppelkrone, die ferner ein auf das Primärteil aufschiebbares Sekundärteil aufweist, mit – einem vorgefertigten Hülsenteil (16, 16') aus einem transparenten Kunststoffmaterial, wobei das Hülsenteil (16, 16') eine definierte, auf die Innenseite eines vorgefertigten Innenteils für das Sekundärteil der Dental-Doppelkrone abgestimmte Außenseite aufweist und mit einem Innendurchmesser versehen ist, der derart bemessen ist, dass das Hülsenteil (16, 16') auf das Modell eines zu überkronenden Zahnstumpfs (12) unter Entstehung eines Zwischenraums aufsetzbar ist, und – einer transparenten Kunststoff-Modelliermasse (22) zum Ausfüllen des Zwischenraums, – wobei das Kunststoffmaterial des Hülsenteils (16, 16') und die Modelliermasse (22) jeweils ein Material ist, das zur Erzeugung eines in einer Gussform ausgebildeten Hohlraums, der gleich dem von dem Hülsenteil und der einen Zwischenraum zwischen dem Hülsenteil und einem Zahnstumpfmodel ausfüllenden Modelliermasse eingenommenen Raum ist, aus der Gussform entfernbar ist.
Patent DE-202012012232-U1 (DE)
Title: Behälter, insbesondere Flasche, aus Kunststoff
IPC: B65D1/02
Filed: 2012-12-21
Abstract: Behälter, insbesondere Flasche (10), aus Kunststoff mit einem eine Einfüllöffnung (11) aufweisenden Behälterteil (Teil 1) mit einem ein Behälterinnen- oder Behälterfassungsvolumen (FV) definierenden Wandungs- und Bodenbereich (3A, 3B) vorgegebener Wandstärke (D1, D2) und mit einer ein äußeres Behältervolumen (VA) definierenden Behälterumfassungs- oder Behälteraußenkontur, dadurch gekennzeichnet, dass der Wandungs- und/oder Bodenbereich (3A, 3B) des Behälterteils (1) an seiner/ihrer Außenseite/n ein Verdrängungsvolumen (VV) zwischen der Behälterumfassungs- oder -außenkontur und der äußeren Wandfläche des Wandungs- und/oder Bodenbereichs (3A, 3B) ausspart/aussparen und dass ein Verdrängungselement (2; 2A, 2B, 2C) vorgesehen ist, das im Bereich des ausgesparten Verdrängungsvolumens (VV) einen Teilbereich der Behälterumfassungs- oder -außenkontur bildet.
Patent DE-202012013349-U1 (DE)
Title: Verbesserungen bei und bezüglich Zusammensetzungen
IPC: A61P1/10
Filed: 2012-01-31
Abstract: Eine wässrige Lösung in Einzeleinheitsdosismenge, umfassend die (oder bestehend im Wesentlichen aus den) folgenden Komponenten: (a) 350 bis 600 g/l PEG mit einem mittleren Molekulargewicht von 2500 bis 4500 Da; (b) 8,0 bis 20 g/l Natriumchlorid; (c) 1,0 bis 3,0 g/l Kaliumchlorid; (d) 3,0 bis 11 g/l Natriumbicarbonat; (e) optionales Süßungsmittel und (f) optionaler Aromastoff, wobei die Lösung im Wesentlichen frei von zugegebenem Konservierungsmittel ist, zur Verwendung bei einem Verfahren zur Behandlung von Konstipation und/oder Fäkalstauung bei einem Subjekt, das ein Säuger ist, wie z. B. ein Mensch, umfassend die orale Verabreichung der Lösung ohne weitere Verdünnung.
Patent DE-202012103810-U1 (DE)
Title: Fahrzeuganhänger
IPC: B60P3/04
Filed: 2012-10-04
Abstract: Fahrzeuganhänger, insbesondere Pferdeanhänger, mit einem Fahrgestell (2) und einem festen, einen Innenraum (10) umgebenden Aufbau (6), welcher einen Boden (8), eine seitliche Aufbauwandung (9) und ein Dach (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufbau (6) einen seitlich und oben verjüngten (16) Frontbereich (15) mit fluchtenden ebenen Frontwänden (12, 18) an der Aufbauwandung (9) und am Dach (7) aufweist.
Patent DE-202013002873-U1 (DE)
Title: Gerätehalterung zum freihändigen Tragen von Multimediageräten wie Handy, Smartphone,  Navigationsgeräten, Tabletts und ähnlichein einer Schulter/Hüfttasche
IPC: A45C15/00
Filed: 2013-03-25
Abstract: Gerätehalterung zum freihändigen Tragen von Multimediageräten wie Handy, Smartphone, Tablett, Navigationsgeräten dadurch gekennzeichnet 1. dass sich im Inneren einer Hüft/Schultertasche auf deren Boden eine Aluminium(Kunststoff-(Holz)Platte befindet, die ausreichend stabil ist. Die Festigkeit hängt von der Art des verwendeten Materials ab. Sie kann aus Aluminium, Verbundstoff, Kunststoff, Stahl oder Holz bestehen. Dieser Einlegeboden kann mit dem Taschenboden verklebt oder mit Klettbandmaterial verbunden sein, muss aber nicht, denn die Plattform gibt auch in die Tasche eingelegt, ausreichend Stabilität für jede einzelne Gerätehalterung dadurch gekennzeichnet 2. dass Sockel in Form einer Kugel auf dem Plattenboden verschraubt, vernietet oder verklebt sind. Die sehr stabilen Klemmhalter werden mit dem Kugelhals der Sockel verbunden dadurch gekennzeichnet 3. dass sich an den Enden der Verbindungselemente Gelenke befinden, die sich mittels einer Flügelschraube öffnen oder schließen lassen. Die Ausrichtung der Geräte kann durch das Verstellen des Kugelgelenks millimetergenau eingestellt werden. Das eine Gelenk sorgt für die Verbindung mit dem Plattenboden, das andere für die Verbindung mit dem Endgerät wie Smartphone, Navigationsgerät und andere dadurch gekennzeichnet 4. dass sich am Endgerät ein passendes Gegenstück, meist in Form einer Kugel, zur Aufnahme für den Klemmkörper befindet. So verbunden, ragen die Mobilgeräte aus der Tasche heraus sind sichtbar und können bedient werden dadurch gekennzeichnet 5. dass die Hüfttasche wie ein Hosengürtel am Körper angelegt und die Ausrichtung des jeweiligen Geräts nach Belieben mit den Halterungselementen vorgenommen werden kann. Die Tasche ist zusätzlich mit einem Schultergurt ausgestattet, sodass sie sich auch mit dem Schulterriemen benutzen lässt dadurch gekennzeichnet 6. dass sich die Gurtenden mittels Karabinerhaken schnell mit der Tasche verbinden oder von der Tasche trennen lassen. Mit dem Gurt kann die Tasche nach Belieben auch als Schultertasche genutzt werden.
Patent DE-202013003337-U1 (DE)
Title: Pflanzeninsel und Pflanzeninselsystem zum Aufnehmen mehrerer Pflanzen
IPC: A01G9/00
Filed: 2013-04-10
Abstract: Pflanzeninsel zum Aufnehmen mehrerer Pflanzen mit einer Tragstruktur (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstruktur (11) eine flächige Bepflanzungsebene (12) für die Pflanzen aufweist und selbsttragend ist.