baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015110494-A1 (DE)
Title: Netzwerkzugangseinrichtung und Netzwerkserviceeinrichtung zum Vermitteln eines Netzwerkzugangs
Inventor: HAAG THOMAS
IPC: H04L12/911
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Netzwerkzugangseinrichtung (100, 801) zum Vermitteln eines Kommunikationszugangs einer Teilnehmereinrichtung (111) zu einem Kommunikationsnetzwerk (113), wobei die Netzwerkzugangseinrichtung (100, 801) folgendes umfasst: eine teilnehmerseitige Kommunikationsschnittstelle (101) zum Empfangen von Datenpaketen (810, 812) von der Teilnehmereinrichtung (111); eine netzwerkseitige Kommunikationsschnittstelle (113) zum Übermitteln von Datenpaketen (810, 812, 814) an das Kommunikationsnetzwerk (113); und einen Prozessor (105) zum Vermitteln des Kommunikationszugangs der Teilnehmereinrichtung (111) zu dem Kommunikationsnetzwerk (113), wobei der Prozessor (105) ausgelegt ist: ansprechend auf einen Empfang eines ersten Datenpakets (810, 812) mit einer Einwahlinformation (807) von der Teilnehmereinrichtung (111) eine Portzustandsinformation (809b) in das erste Datenpaket (810, 812) einzufügen und das erste Datenpaket (810, 812) an das Kommunikationsnetzwerk (113) weiterzuleiten, wobei der Prozessor (105) ferner ausgelegt ist, die Portzustandsinformation (809b) ansprechend auf ein Freigabesignal (802) in das erste Datenpaket (810, 812) einzufügen.
Patent DE-102015112855-A1 (DE)
Title: Aerosolerzeugungsvorrichtung für Inhalationsgeräte mit im Wesentlichen ebener Membran
Inventor: KERN STEFAN
IPC: B05B17/06
Filed: 2015-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aerosolerzeugungsvorrichtung für Inhalationsgeräte umfassend eine Trägerplatte, eine Flüssigkeit, eine Membran umfassend eine Oberseite, welche im Wesentlichen eine ebene Scheibe ausbildet, eine Unterseite, einen Randbereich und einen zentralen Bereich, welcher für die Erzeugung von Aerosolen und/oder einem feinen Nebel an der Unterseite die Flüssigkeit zuführbar ist, wobei die Membran im zentralen Bereich eine konische Öffnung aufweist, welche sich in Richtung der Oberseite verjüngt; und eine schwingfähige Baugruppe, welche die Membran randseitig erfasst und für die Erzeugung der Aerosole und/oder des feinen Nebels in Schwingung versetzbar ist und welche an der Trägerplatte fixierbar ist; und die Trägerplatte im zentralen Bereich einen Durchlass aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite der Membran eine Aussparung aufweist, deren Tiefe geringer ist als die Dicke der Membran.
Patent DE-102015113980-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: UEDA DAIJI
IPC: F02M47/02
Filed: 2015-08-24
Abstract: Bei einem Kraftstoffeinspritzventil führt eine erste Einlassstrecke (43, 18, 13, 44, 45, 48, 49) einen unter Hochdruck stehenden Kraftstoff von einer ersten Einlassmündung (43) durch einen Hochdruckanschluss (18), eine Steuerventilkammer (13) und einen Verbindungsanschluss (19) zu einer Steuerkammer (14), und eine zweite Einlassstrecke (37, 38, 48, 49) führt den unter Hochdruck stehenden Kraftstoff von einer zweiten Einlassmündung (38) zu der Steuerkammer (14) während der Hochdruckanschluss (18), die Steuerventilkammer (13) und der Verbindungsanschluss (19) umgangen werden. Eine Steuerplatte (6) ist zwischen einer vollständig geöffneten Position, in der die Platte die zweite Einlassstrecke (37, 38, 48, 49) öffnet, und einer vollständig geschlossenen Position, in der die Steuerplatte (6) die zweite Einlassstrecke (37, 38, 48, 49) schließt, versetzbar.
Patent DE-102015115021-A1 (DE)
Title: Taktüberwachung für sequentielle Logikschaltungen
Inventor: BUCHNER KLAUS
IPC: H03K5/19
Filed: 2015-09-08
Abstract: Es wird eine Überwachungsschaltung zur Überwachung eines Taktsignals beschrieben. Gemäß einem Beispiel dieser Beschreibung beinhaltet die Überwachungsschaltung einen Pulsgenerator, sowie eine Komparatorschaltung. Der Pulsgenerator ist dazu ausgebildet, eine Sequenz von Pulsen synchron zu dem Taktsignal zu generieren, wobei jeder Puls eine Flanke mit einem monoton steigenden oder fallenden Signalpegel aufweist. Die Komparatorschaltung empfängt die Sequenz von Pulsen und ist dazu ausgebildet, für jeden Taktzyklus des Taktsignals zu detektieren, ob der Signalpegel der Sequenz von Pulsen zu einem bestimmten Zeitpunkt innerhalb des Taktzyklusses des Taktsignals außerhalb eines gewünschten Bereichs liegt oder nicht.
Patent DE-102015115883-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: MADSEN TOMMY ERTBOELLE
IPC: A01B69/00
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1), umfassend eine erste, bodennahe Struktur der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine, einem Kabinenaufbau (5) zum Aufenthalt einer Bedienperson, der mit der ersten Struktur (2) nachgiebig gekoppelt ist, und eine an dem Kabinenaufbau (5) angeordnete Kamera (7) zur fortlaufenden Erzeugung primärer Bilddaten, die einen Bildbereich betreffend das Umfeld (9) der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (1) abbilden, wobei die von der Kamera (7) erzeugten primären Bilddaten zusätzlich einen Teil der ersten Struktur (2) abbilden, und dass eine Korrektureinheit vorgesehen ist, die aus einer Serie erfasster primärer Bilddaten eine Auslenkung des Kabinenaufbaus (5) relativ zu der ersten Struktur (2) ermittelt und darauf basierend sekundäre Bilddaten erzeugt.
Patent DE-102015119809-A1 (DE)
Title: Lautsprecher-Verbindungsvorrichtung und Lautsprecher
Inventor: SCHMIDT ALEXANDER
IPC: H04R1/40
Filed: 2015-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lautsprecher-Verbindungsvorrichtung (1) für zwei mechanisch miteinander zu verbindende übereinander aufgehängte Lautsprecher (21, 22), wobei die Verbindungsvorrichtung (1) längenverstellbar vermittels eines an einem Lagerblock (4) gelagerten Gleitelements (5), dass zur mechanischen Verbindung mit einer benachbarten Verbindungsvorrichtung oder einem benachbarten Lautsprecher vorgesehen ist, wobei das Gleitelement (5) an oder in einem Lagerblock (4) verschieblich gelagert ist, wobei die Bewegung des Gleitelements (5) am oder im Lagerblock (4) über eine lösbare Verrastung (6) blockierbar ist, wobei wenigstens eine am oder im Lagerblock (4) gelagerte Klinke (7) in mehrere am Gleitelement ausgebildete Ausnehmungen (8) und/oder Rastnasen zur Einstellung der Länge verrasten kann, wobei die Verrastung eine Bewegung des Gleitelements (5) in eine erste Richtung zum Lagerblock zulässt bzw. bei Lösen derselben freigibt. Des weiteren betrifft die Erfindung einen Lautsprecher mit einer solchen Lautsprecher-Verbindungsvorrichtung und ein Line-Array aus solchen Lautsprechern.
Patent DE-102015120778-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: HALBRITTER HUBERT
IPC: H01L33/52
Filed: 2015-11-30
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Bauelement (10) angegeben, umfassend einen Träger (1), eine Vielzahl von Nanostäben (2), welche auf dem Träger (1) angeordnet sind, wobei die Nanostäbe (2) jeweils eine aktive Zone (2d) umfassen. Weiterhin umfasst das optoelektronische Bauelement (10) eine Vergussmasse (3), welche auf dem Träger (1) angeordnet ist und die Nanostäbe (2) zumindest teilweise einbettet, und eine strukturierte Metallisierung (5), welche die Nanostäbe (2) lateral umgibt, wobei sich die Nanostäbe (2) entlang einer Längsrichtung N erstrecken, sich die strukturierte Metallisierung (5) entlang einer Längsrichtung M erstreckt, und die Längsrichtung M der strukturierten Metallisierung (5) quer zur Längsrichtung N der Nanostäbe (2) verläuft.
Patent DE-102015122388-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen oder Feinbearbeiten von Werkstücken
Inventor: BUTZ PETER
IPC: B08B1/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Reinigen oder Feinbearbeiten von Werkstücken (86) angegeben, mit einem Gehäuse (12), an dem ein Anschluss (16) zur Verbindung mit einer Handlingeinrichtung, insbesondere einem Roboter (92) oder einem Portal, vorgesehen ist, mit einem Antriebsmotor (28) zum Antrieb mindestens einer Walze (18, 20, 22) zur Behandlung eines Werkstücks (86), wobei die mindestens eine Walze (18, 20, 22) von einer Abdeckung (19, 21, 23) zumindest teilweise abgedeckt ist und mit einer Absaugeinrichtung (25, 26) gekoppelt ist. Vorzugsweise sind hierbei zwei äußere Walzen (18, 22) in Bezug auf eine mittlere Walze (20) winkelmäßig verstellbar angeordnet
Patent DE-102015202913-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: AHN BYOUNG SUK
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-02-18
Abstract: Fahrzeugleuchte, die eine Lichtquelle, welche Licht erzeugt, und einen Reflektor aufweist, der Licht von der Lichtquelle reflektiert und eine Energiedichte pro Flächeneinheit eines Teils des ausgehenden Lichts bezüglich der des einfallenden Lichts ändert.
Patent DE-102015203290-A1 (DE)
Title: Sicherungselement und Strömungsmaschine
Inventor: HUMHAUSER WERNER
IPC: F01D5/32
Filed: 2015-02-24
Abstract: Offenbart ist ein Sicherungselement für eine Schaufelreihe einer Strömungsmaschine, wobei die Schaufelreihe eine Vielzahl von Schaufeln umfasst, die mit ihren Füßen in einer rotorseitigen Verankerungsnut eingesetzt und hierdurch in radialer Richtung formschlüssig in der Verankerungsnut gehalten sind, mit einem Grundkörper, der eine vordere Anlagefläche und eine hintere Anlagefläche zum Formschluss mit gegenüberliegenden Nutflächen, einen vorderen Verriegelungsvorsprung und einen hinteren Verriegelungsvorsprung zum Eingreifen in gegenüberliegende Ausnehmungen der Verankerungsnut, und einen Gewindebereich zum Zusammenwirken mit einem Anzugelement hat, wobei ein Zugang zum Gewindebereich für das Anzugelement einseitig gesperrt ist, sowie eine Strömungsmaschine.
Patent DE-102015203656-A1 (DE)
Title: Verstellbare Tasteinrichtung
Inventor: STURM GOTTHILF
IPC: B27C5/00
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tasteinrichtung, die bei Bearbeitungsmaschinen zur Bearbeitung von beispielsweise plattenförmigen Werkstücken zum Einsatz kommen kann. Insbesondere wird eine Tasteinrichtung für eine Bearbeitungsmaschine bereitgestellt, wobei die Tasteinrichtung ein erstes Stützelement umfasst, das eine konische Außenfläche aufweist, an welcher Außenfläche zumindest abschnittsweise ein dehnbarer Tastring anliegt. Ferner umfasst die Tasteinrichtung ein zweites Stützelement mit einer konischen Außenfläche, wobei das zweite Stützelement benachbart zum ersten Stützelement derart angeordnet ist, dass die konische Außenfläche des zweiten Stützelements und die konische Außenfläche des ersten Stützelements eine Nut ausbilden, in welcher Nut der Tastring aufgenommen wird. Die Tasteinrichtung zeichnet sich auch dadurch aus, dass das erste Stützelement und das zweite Stützelement relativ zueinander bewegbar sind.
Patent DE-102015212719-A1 (DE)
Title: Mehrlagiges, geräuschabsorbierendes, geräuschdämmendes und luftdurchlässiges Material
Inventor: KIM MIN SU
IPC: G10K11/168
Filed: 2015-07-08
Abstract: Ein mehrlagiges, geräuschabsorbierendes und geräuschdämmendes Material umfasst ein geräuschdämmendes Material, das eine erste und zweite Hauptfläche aufweist, welche sich einander gegenüberliegen. Das geräuschdämmende Material enthält ein Klebeharz, welches ein Material enthält, das Luftdurchlässigkeit verleiht. Ein erstes geräuschabsorbierendes Material ist mit der ersten Hauptfläche des geräuschdämmenden Materials verklebt. Ein zweites geräuschabsorbierendes Material ist mit der zweiten Hauptfläche des geräuschdämmenden Materials verklebt. Das mehrlagige geräuschabsorbierende und geräuschdämmende Material ist luftdurchlässig.
Patent DE-102015212952-A1 (DE)
Title: Schutzschaltungen und Schutzvorrichtungen gegen transiente Spannungen
Inventor: GLAS ALEXANDER
IPC: H02H9/04
Filed: 2015-07-10
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform umfasst eine Schutzschaltung gegen transiente Spannungen eine erste integrierte Schaltung, umfassend einen Eingangsknoten, einen Ausgangsknoten, eine erste Schutzkomponente gegen transiente Spannungen, welche zwischen dem Eingangsknoten und einem Bezugsspannungsknoten gekoppelt ist, und ein Impedanzelement, welches zwischen dem Eingangsknoten und dem Ausgangsknoten gekoppelt ist. Die erste Schutzkomponente gegen transiente Spannungen weist einen ersten dynamischen Widerstandswert auf und der Ausgangsknoten ist ausgelegt, um mit einer Schutzkomponente gegen elektrostatische Entladung (ESD) mit einem zweiten dynamischen Widerstandswert, welcher größer als der erste dynamische Widerstandswert ist, gekoppelt zu werden.
Patent DE-102015214367-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrerassistenz
Inventor: SCHOENHERR MICHAEL
IPC: B60W30/06
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fahrerassistenz, bei dem ein Fahrer beim Ausführen eines Fahrmanövers in einem überdachten Bereich (30) unterstützt wird, wobei eine aktuelle Fahrzeugposition (50) ermittelt wird und das Fahrzeug (1) von der aktuellen Fahrzeugposition (50) zu einer Zielposition (54) geführt wird. Ferner ist vorgesehen, dass in einer Karte Deckenstrukturen (40) einer Decke des überdachten Bereichs (30) eingetragen sind, dem Fahrzeug (1) mindestens ein Deckensensor zum Erkennen von Deckenstrukturen (40) zugeordnet ist und die Ermittlung der aktuellen Fahrzeugposition (50) unter Verwendung der Karte und des mindestens einen Deckensensors erfolgt. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein Computerprogramm sowie ein Fahrerassistenzsystem, welche zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet sind.
Patent DE-102015216921-A1 (DE)
Title: Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LINDEL ANDREAS
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit einem Korpus und einer Tür, die gemeinsam einen Lagerraum durch Innenwände (18) begrenzen, und mit einem Hinterlegteil (1), welches an einer Innenwand (18) dem Lagerraum abgewandt angeordnet ist und welches durch einen Ausschnitt (20) in der Innenwand (18) zumindest abschnittsweise freigelegt ist, und mit einer Elektronikbaugruppe (23). Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass die Elektronikbaugruppe (23) mittels einem ersten, am Hinterlegteil (1) ausgebildeten, Befestigungsmittel und einem zweiten, am Hinterlegteil ausgebildeten, Befestigungsmittel unmittelbar an dem Hinterlegteil (1) befestigt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines Kältegerätes.
Patent DE-102015217002-A1 (DE)
Title: Aufbau einer drahtlosen Kommunikationsverbindung zwischen einem Mobilgerät und einem Fahrzeug
Inventor: GERLACH SIMON
IPC: H04B7/26
Filed: 2015-09-04
Abstract: Eine Vorrichtung für ein Fahrzeug (10) zum Aufbau einer drahtlosen Kommunikationsverbindung mit einem Mobilgerät (30) wird bereitgestellt. Dabei ist die Vorrichtung (20), welche Funkmittel (2) umfasst, ausgestaltet, um Zeitdauern zu erfassen, während welchen sich ein jeweiliges Mobilgerät (30) aus einer Vielzahl von Mobilgeräten in einer Reichweite der Funkmittel (2) zum Aufbau der drahtlosen Kommunikationsverbindung befindet. Die Vorrichtung (20) erfasst für jedes Mobilgerät (30) der Vielzahl in der Reichweite die jeweilige Zeitdauer. Die Vorrichtung (20) ist ausgestaltet, um die drahtlose Kommunikationsverbindung mit mindestens einem Mobilgerät (30) abhängig von den erfassten Zeitdauern aufzubauen.
Patent DE-102015217960-A1 (DE)
Title: Automatisches Parkhaus
Inventor: VOGLER ALEXANDER
IPC: E04H6/42
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein automatisches Parkhaus (1), umfassend eine Mehrzahl von Parkräumen (P1 bis Pn), wobei zumindest für eine Mehrzahl von Parkräumen (P1 bis Pn) jeweils eine Abstellplattform (2.1 bis 2.m) vorgesehen ist, auf welcher zumindest ein zu parkender Gegenstand (3) positionierbar ist. Das Parkhaus (1) umfasst weiterhin zumindest eine Beförderungsvorrichtung (4) zum automatischen Transport der Abstellplattformen (2.1 bis 2.m) in einen freien Parkraum (P1 bis Pn) und aus einem Parkraum (P1 bis Pn), wobei eine erste Anzahl der Abstellplattformen (2.1 bis 2.m) zur Aufnahme zumindest eines Fahrzeugs ausgebildet ist und eine zweite Anzahl der Abstellplattformen (2.1 bis 2.m) zur Aufnahme zumindest eines Aufbewahrungsbehälters ausgebildet ist.
Patent DE-102015221120-A1 (DE)
Title: Lenkungssteuersystem für einen Fahrzeugzug und Lenkungssteuerverfahren für einen solchen
Inventor: PUETZ CRAIG
IPC: B62D13/00
Filed: 2015-10-29
Abstract: Offenbart wird ein Lenkungssteuersystem für einen Fahrzeugzug (40, 80) mit einem Zugfahrzeug (12), einem ersten gezogenen Fahrzeug (10, 44, 46, 84, 88) mit mindestens einem Bodeneingriffselement (16, 52, 92, 126) und einem zweiten gezogenen Fahrzeug (10, 44, 46, 84, 88), wobei das Lenkungssteuersystem Folgendes umfasst: eine Lenkanordnung zum Steuern der Lenkung des mindestens einen Bodeneingriffselements (16, 52, 92) des ersten gezogenen Fahrzeugs (10, 44, 46, 84, 88); eine oder mehrere Sensorvorrichtungen, die konfiguriert sind, Ausrichtungsinformationen (202) für ein oder mehrere des Zugfahrzeugs (12), des ersten gezogenen Fahrzeugs (10, 44, 46, 84, 88) und des zweiten gezogenen Fahrzeugs (10, 44, 46, 84, 88) während des Betriebs des Fahrzeugzuges (40, 80) zu bestimmen (202); und eine Steuerung (62), die zu Folgendem konfiguriert ist: Bestimmen einer Lenkkorrektur (220) für das zweite gezogene Fahrzeug (10, 44, 46, 84, 88) basierend auf den bestimmten Ausrichtungsinformationen (202); und Anwenden der Lenkkorrektur (230) für das zweite gezogene Fahrzeug (10, 44, 46, 84, 88), indem die Lenkanordnung zum Lenken des ersten gezogenen Fahrzeugs (10, 44, 84) mindestens teilweise gesteuert wird. Ferner wird ein Lenkungssteuerverfahren für einen Fahrzeugzug (40, 80) offenbart.
Patent DE-102015223688-A1 (DE)
Title: Anordnung, Fortbewegungsmittel und Verfahren zur Übernahme einer Fahraufgabe durch einen Insassen eines in einem hochautomatisierten Fahrzustand befindlichen Fortbewegungsmittels
Inventor: KERSCHBAUM PHILIPP
IPC: B62D1/06
Filed: 2015-11-30
Abstract: Es werden eine Anordnung, ein Fortbewegungsmittel sowie ein Verfahren zur Übernahme einer Fahraufgabe durch einen Insassen (1) eines in einem hochautomatisierten Fahrzustand befindlichen Fortbewegungsmittels (10) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Erkennen, dass der Insasse (1) die Fahraufgabe übernommen hat und im Ansprechen darauf – automatisches Ansteuern eines formveränderlichen Griffelementes (11) zur Beeinflussung der Haptik eines Lenkradkranzes (3) eines Lenkrades (2) des Fortbewegungsmittels (10).
Patent DE-102015224063-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umwandeln und Speichern von Energie für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: BAUERNFEIND MARKUS
IPC: F15B21/04
Filed: 2015-12-02
Abstract: Eine Vorrichtung zum Umwandeln und Speichern von Energie für ein Fahrzeug (1) umfasst ein Druckluftaggregat (17) zum Verdichten von Luft (30) in Druckluft (31), und ein mit dem Druckluftaggregat (17) über eine Druckluftleitung (18) verbundener Druckluftspeicherbehälter zum Speichern der Druckluft (31), wobei der Druckluftspeicherbehälter durch mindestens eine Fahrzeugkomponente gebildet ist.
Patent DE-102015224452-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur berührungslosen Erfassung von Translationsbewegungen an einem linear verschiebbaren Bauteil
Inventor: UTERMOEHLEN FABIAN
IPC: G01B7/02
Filed: 2015-12-07
Abstract: Sensoranordnung zur berührungslosen Erfassung von Linearpositionen an einem beweglichen Bauteil, wobei das bewegliche Bauteil mit einem Target (20) gekoppelt ist, welches mindestens eine Metallfläche (24) aufweist und in Verbindung mit einer Spulenanordnung (42), welche mindestens eine flächige Detektionsspule (42) aufweist, mindestens eine Information zur Ermittlung der aktuellen Linearposition des verschiebbaren Bauteils erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Messschaltung (3) die Induktivität (L) einer korrespondierenden flächigen Detektionsspule (42), welche sich in Abhängigkeit vom Überdeckungsgrad mit der mindestens einen Metallfläche (24) des beweglichen Targets (20) durch Wirbelstromeffekte ändert, in ein Messsignal (UM) wandelt, welches eine Auswerte- und Steuereinheit (10) messtechnisch erfasst und zur Berechnung der Linearposition auswertet.
Patent DE-102015224522-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem einer mikrolithographischen Projektionsanlage und Verfahren zum Betreiben eines solchen Systems
Inventor: DEGÜNTHER MARKUS
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-12-08
Abstract: Ein Beleuchtungssystem einer mikrolithographischen Projektionsanlage (10) hat eine Bildebene (66), in der eine Maske (14) anordenbar ist, und eine erste Objektebene (OP1), die zu der Bildebene (66) optisch konjugiert ist. Eine erste Beleuchtungsoptik (42, 50, 52, 58) beleuchtet die erste Objektebene so mit erstem Projektionslicht (301), dass das erste Projektionslicht in der Bildebene eine erste Beleuchtungswinkelverteilung hat. Eine zweite Beleuchtungsoptik (42', 51, 70, 72) beleuchtet eine zweite Objektebene, die ebenfalls zu der Bildebene (66) optisch konjugiert ist, so mit zweitem Projektionslicht (302), dass das zweite Projektionslicht in der Bildebene eine zweite Beleuchtungswinkelverteilung hat, die sich von der ersten Beleuchtungswinkelverteilung unterscheidet. Ein optischer Integrator (52), ist ausschließlich im Lichtweg des ersten Projektionslichts (301) angeordnet.
Patent DE-102016007259-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (42), der mehrere Brennräume (44a, 44b, 44c, 44d) aufweist, wobei den Brennräumen (44a, 44b, 44c, 44d) eine Abgasanlage (58) mit mindestens einer Lambdasonde (50a, 50b) nachgeschaltet ist, wobei die Brennräume (44a, 44b, 44c, 44d) gemäß einer Zündfolge betrieben werden, wobei jedem Brennraum (44a, 44b, 44c, 44d) zunächst ein Gemisch aus Kraftstoff und Luft und unmittelbar nachfolgend nur Luft zugeführt wird, wobei aus jedem Brennraum (44a, 44b, 44c, 44d) während jeweils einer Auslasszeitspanne Abgas abgeführt wird, wobei eine Auslasszeitspanne eines i + 1-ten Brennraums (44a, 44b, 44c, 44d), der gemäß der Zündfolge unmittelbar nach einem i-ten Brennraum (44a, 44b, 44c, 44d) betrieben wird, gestartet wird, wenn die Auslasszeitspanne des i-ten Brennraums (44a, 44b, 44c, 44d) um x%, 0 < x < 100, verstrichen ist, wodurch ein Paket (60c, 62a) des Abgases aus dem i-ten Brennraum (44a, 44b, 44c, 44d) und ein Paket (60c, 62a) des Abgases aus dem i + 1-ten Brennraum (44a, 44b, 44c, 44d) der mindestens einen Lambdasonde (50a, 50b) gleichzeitig zugeführt werden.
Patent DE-102016007509-A1 (DE)
Title: Rotationspumpe mit Öffnungsdruckreduziertasche
Inventor: KÜCHLE STEFAN
IPC: F04C29/00
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotationspumpe zur Versorgung eines Maschinenaggregats mit Druck oder Unterdruck. Die Rotationspumpe (1) umfasst ein Gehäuse (2) und eine Förderkammer (4), wobei die Förderkammer (4) einen Niederdruckbereich (5) mit zumindest einem Fluideinlass (14) und einen Hochdruckbereich (6) mit zumindest einem Fluidauslass (7) für ein Fluid aufweist, zumindest ein in der Förderkammer (4) bewegliches Förderglied (8), durch dessen Bewegung das Fluid durch den Fluideinlass (14) in die Förderkammer (4) einsaugbar und durch den Fluidauslass (7) ausstoßbar ist. Dabei weist wenigstens der Fluidauslass (7) zumindest eine Öffnungsdruckreduziertasche (10) auf.
Patent DE-102016008836-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: SIEBERT STEFFEN
IPC: F02M47/02
Filed: 2016-07-20
Abstract: Kraftstoffinjektor (1) mit einem axial hubverschieblichen Düsenventilglied (7), welches an einem Ende (9) in einem Buchsenelement (11) geführt ist, wobei in dem Buchsenelement (11) ein Steuerraum (15) zwischen dem Ende (9) des Düsenventilglieds (7) und einem das Buchsenelement (11) deckelnden Element (27) gebildet ist, wobei eine Triggerplatte (21) sowie ein Federelement (19) in dem Steuerraum (15) aufgenommen sind, wobei das Federelement (19) einerseits am Buchsenelement (11) angelagert ist und andererseits an einer zum Ende (9) des Düsenventilglieds (7) weisenden Seite (35) der Triggerplatte (21) gegen dieselbe wirkt, so dass die Triggerplatte (21) via das Federelement (19) hin zu dem deckelnden Element (27) gedrängt wird.