baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10325146-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur räumlichen Darstellung
Inventor: RELKE INGO
IPC: G02B27/22
Filed: 2003-05-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur räumlichen Darstellung einer Szene/eines Gegenstandes, bei dem eine Vielzahl einzelner Bildelemente alpha¶ij¶ in einem Raster aus Zeilen j und Spalte i gleichzeitig sichtbar gemacht wird, wobei die Bildelemente alpha¶ij¶ Teilinformationen aus mehreren Ansichten A¶k¶ (k = 1...n) der Szene/des Gegenstandes wiedergeben und für das von den Bildelementen alpha¶ij¶ abgestrahlte Licht vermöge einer Strukturplatte Lichtausbreitungsrichtungen vorgegeben werden. Die Strukturplatte enthält eine Vielzahl in einem Raster aus Zeilen q und Spalten p angeordneter optischer Abbildungselemente beta¶pq¶. Es kommen mindestens zwei der nachstehend genannten Arten von optischen Abbildungselementen beta¶pq¶ gleichzeitig auf der Strukturplatte vor: Wellenlängen- bzw. Graustufenfilter, Linse bzw. Zylinderlinse und/oder Prisma. DOLLAR A Die Erfindung bezieht sich weiterhin auf Anordnungen zur Ausführung des Verfahrens.
Patent DE-10325164-A1 (DE)
Title: Bus system e.g. for motor vehicle, covers safety-relevant controller and a controller and between them and remaining bus system logic element is arranged
Inventor: HOPPMANN MICHAEL
IPC: H04L12/40
Filed: 2003-05-27
Abstract: The system covers safety-relevant controller and a controller. Between the controllers (3, 4) and a remaining bus system (5-8) a logic element is arranged, where by means of the logic element bus communication between the controllers and the remaining bus system can be interrupted. The logic element remains over the controller of the remaining bus system where the logic element acts as a function of vehicle condition. An independent claim is included for a method for the communication control of a bus system.
Patent DE-10327849-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auswechseln des Rotorlagers einer Windenergieanlage
IPC: F03D1/00
Filed: 2003-06-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Auswechseln des Rotorlagers einer Windenergieanlage mit wenigstens einem Rotor, der über das Rotorlager mit einem Maschinenrahmen verbunden ist. Während des Auswechselvorganges wird der Rotor in seiner Gesamtheit über ein Hilfsmittel am Maschinenrahmen befestigt. Nachfolgend wird der Rotor mit dem Hilfsmittel vom Rotorlager getrennt. Durch Verschwenken des Hilfsmittels am Maschinenrahmen wird der Rotor dann von seinem Rotorlager wegbewegt, so daß der Rotor während des Auswechselvorganges mit einem Halteseil am Hilfsmittel aufgehängt ist.
Patent DE-10328802-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einfügen einer Plattenkante einer Druckplatte
Inventor: CHARETTE WILLIAM ALBERT
IPC: B41F27/12
Filed: 2003-06-26
Abstract: Eine erfindungsgemäße Vorrichtung (10) zum Einfügen einer Plattenkante einer Druckplatte in eine Haltevorrichtung eines Druckzylinders (70), wobei die Vorrichtung (10) eine Einfügeleiste (30) aufweist, welche die Druckplatte zum Einfügen der Plattenkante zumindest im Bereich der Plattenkante kontaktiert und die Plattenkante in Richtung der Druckzylinderoberfläche bewegt, zeichnet sich dadurch aus, dass die Einfügeleiste (30) wenigstens einen Magnet (20, 22, 24) aufweist, welcher eine Kraft in Richtung (D) der Druckzylinderoberfläche erzeugt.
Patent DE-10328901-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Stützblechs für eine Automobilkarosse sowie Vorformling für ein Stützblech
Inventor: HAASE ERICH
IPC: B21D53/88
Filed: 2003-06-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Stützbleches für eine Automobilkarosse, das aus Flachmaterial geformt wird und aus zwei aufrechten Seitenwandabschnitten und einem gegebenenfalls schrägen, die Seitenwandabschnitte an einer Seite verbindenden Mittelwandabschnitt besteht, die annähernd im rechten Winkel zueinander gebogen werden, wobei an den freien seitlichen und unteren Kanten der Wandabschnitte Flanschabschnitte nach außen gebogen werden und wobei die Flanschabschnitt an den unteren Kanten durchgehend geformt werden, mit den folgenden Verfahrensschritten: Im Flachmaterial werden zunächst zwei längliche, annähernd dreieckförmige Vertiefungen geformt ohne eine Verdünnung des Materials innerhalb und außerhalb der Vertiefungen, wobei die Vertiefungen an beiden Seiten einer Biegelinie im unteren Bereich des Stützbleches liegen, um welche die Seitenwandabschnitte gegenüber dem Mittelwandabschnitt gebogen werden und sich bis zur freien Kante der unteren Flanschabschnitte erstrecken und an dem von den Kanten abgewandten Ende kontinuierlich in das benachbarte Material übergehen, anschließend ein Vorformling aus dem Flachmaterial ausgestanzt wird, am Vorformling die Flanschabschnitte um etwa 90 DEG nach außen gebogen werden und schließlich die Seitenwandabschnitte gegenüber dem Mittelwandabschnitt gebogen werden.
Patent DE-10329277-A1 (DE)
Inventor: POSTRACH STEFAN
IPC: C04B37/02
Filed: 2003-06-30
Abstract: Composite material comprises a refractory layer (4) made from a carbon-containing ceramic material (5) containing an antioxidant (6) fired or sintered onto a molybdenum layer. An independent claim is also included for a process for the production of a composite material.
Patent DE-10329355-A1 (DE)
Title: Device for moving construction unit along tracks has motor driven frame which supports winch with a traction cable which by fastening device is fastened further forward on rail or sill in working direction of device
Inventor: RUGHASE RALF
IPC: B61D15/00
Filed: 2003-06-30
Abstract: The device for the moving of a construction unit (14) along tracks has a frame (11) which extends transversely across the rails (12,13) of the track, bears by its underside on the rails, and supports the modular unit. The frame is motor driven in the drive direction (16). The frame supports winch with a traction cable which by a fastening device is fastened further forward on the rail or sill in the working direction of the device. The traction cable (23) extends below or slightly above the plane formed by the upper side of the rail heads.
Patent DE-10330050-A1 (DE)
Title: Background illumination module for liquid crystal display panel using light wave conductor plate illuminated via lamp adjacent its side edge with cylindrical reflectors spaced across its bottom surface
Inventor: HSU CHUAN-YU
IPC: F21V8/00
Filed: 2003-07-03
Abstract: The background illumination module has a light wave conductor plate (18), receiving light from a lamp (14) positioned adjacent its side edge and enclosed by a housing (12) for reflection of the emitted light in the direction of the light wave conductor plate. Several cylindrical reflectors (16) are spaced apart across the bottom surface of the light wave conductor plate, the height of the reflectors increasing with their distance from the illuminated side edge. An independent claim for a liquid crystal display is also included.
Patent DE-10331608-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten und/oder partiellen Umspritzen von flexiblem langgestrecktem Gut
Inventor: SIKORA MANFRED
IPC: C23C4/00
Filed: 2003-07-12
Abstract: Zum Beschichten und/oder partiellen Umspritzen von flexiblem langgestrecktem Gut, wie elektrische Kabel oder Leitungen, auch Rohre oder Schläuche, dessen Oberfläche eine werkstoffbedingte antiadhäsive Charakteristik aufweist, wie das Polytetrafluorethylen, wird die Oberfläche des Gutes ganz oder teilweise durch eine Plasmabehandlung aktiviert (strukturiert) und anschließend werden auf den aktivierten (strukturierten) Oberflächenbereich unter der Einwirkung von Wärme und/oder Druck fließfähige Werkstoffe als Beschichtung, in sich geschlossen oder partiell, oder als Formkörper aufgebracht. Eine metallische Beschichtung kann aus der Dampfphase heraus erfolgen.
Patent DE-10332072-A1 (DE)
Title: Individuell anpassbares Wirkstofffreisetzungssystem
Inventor: KOKOTT ANDREAS
IPC: A61F2/02
Filed: 2003-07-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wirkstofffreisetzungssystem, dass zur lokalen Wirkstofffreisetzung im humanen oder tierischen Hart- und Weichgewebe und zur Erfüllung von Stabilisierungs-, Stütz- und Auffüllfunktionen vorgesehen ist. DOLLAR A Die Aufgabe der Erfindung, ein lokal wirkendes Wirkstofffreisetzungssystem anzugeben, dass einerseits eine patientenspezifische Kombination von Wirkstoffen zulässt und andererseits mechanische Funktionen erfüllen kann, wird dadurch gelöst, dass ein individuell anpassbares System aus einem formstabilen, lasttragenden Grundkörper, der aus einem nichtresorbierbaren und/oder resorbierbaren Material gefertigt ist, mindestens zwei visuell unterscheidbaren Wirkstoffträgern, die aus resorbierbaren und/oder nichtresorbierbaren Material gefertigt sind, von denen jeder mindestens einen anderen pharmazeutischen Wirkstoff enthält, wobei die Wirkstoffträger in nach außen zugänglichen Hohlräumen und/oder auf der Oberfläche des Grundkörpers räumlich getrennt angebracht sind, dass die Wirkstoffträger reversibel und/oder irreversibel in den Grundkörper und/oder auf den Grundkörper eingebracht und/oder aufgebracht werden können, Applikationshilfen für das Einbringen und/oder Aufbringen der Wirkstoffträger in und/oder auf den Grundkörper, und Applikationshilfen zum Implantieren und auch Explantieren der mit den Wirkstoffträgern beladenen Grundkörpern, besteht. DOLLAR A Die Verwendung des individuell anpassbaren Wirkstofffreisetzungssystems ist dadurch ...
Patent DE-10333955-A1 (DE)
Title: Rotary internal combustion engine has rotor-chamber-wheel, which rotates frictionlessly around the circumference
Inventor: SCHMIDT KARL
IPC: F03C2/00
Filed: 2003-07-25
Abstract: The rotor-chamber-wheel, which rotates frictionlessly in the casing around the circumference, has several sloping chambers, which have a triangular shape either sawn out or routed. The chambers of the rotor-chamber- wheel are all of equal size and arranged in a 180( laterally reverse relation to each other. In the triangular, unmovable chambers of the casing and in the equally shaped chambers on the inside, only two opposite-facing rectangular surfaces can be accessed by the fuel, which is expanding with high pressure. The pressure propels the rotary-chamber-wheel by thrust, which acts upon the rotary chambers. The triangular chambers are also utilized as combustion chambers and as injection chambers for air-fuel mixture and the highly compressed air.
Patent DE-10334639-A1 (DE)
Title: Elektronisches Fahrerinformationssystem
Inventor: HOEHN WOLFGANG
IPC: B60R11/00
Filed: 2003-07-29
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein elektronisches Fahrerinformationssystem im Cockpit eines Kraftfahrzeugs zur Anzeige einer Vielzahl nicht primärer Informationen mit einem Computer, einer Eingabeeinheit und einem Display. DOLLAR A Um ein elektronisches Fahrerinformationssystem anzugeben, welches auch nicht kraftfahrzeugtypische Anwendungen zulässt und das bei einer Anwendung im Kraftfahrzeug fahzeugeigene Hardwareressourcen schont und eine erstklassige Informationsdarstellung erlaubt, bilden der Coumputer, die Eingsbeeinheit und das Display eine der Instrumententafel entnehmbare, separate Einheit, welche unter einem wegklappbaren Tachometer in die Instrumententafel eingesetzt ist.
Patent DE-10336426-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beschichten bunter und unbunter Substrate mit einer transparenten Beschichtung
Inventor: BAUMGART HUBERT
IPC: B05C9/14
Filed: 2003-08-08
Abstract: Verfahren zum Beschichten von Substraten (2) mit Oberflächen (2.1) unterschiedlichen Bunttons mit einer transparenten oder pigmentierten Beschichtung (4.3), bei dem ein transparenter oder pigmentierter, mit aktinischer Strahlung härtbarer Beschichtungsstoff (4.1) auf die bunten oder unbunten Oberflächen (2.1) appliziert wird, wonach man die resultierende Schicht (4.2) mit aktinischer Strahlung härtet, wobei die Gesamtdosis D an eingestrahlter aktinischer Strahlung, die im Bereich von 500 bis 5000 mJcm·-2· liegt, in Abhängigkeit vom jeweiligen Buntton der Oberfläche (2.1) oder der pigmentierten Schicht (4.2) eingestellt und begrenzt wird, sowie Vorrichtung (1) zur Durchführung des Verfahrens, umfassend DOLLAR A - ggf. eine Fördervorrichtung (3) zum Transport der Substrate (2), DOLLAR A - eine Station (4) zum Applizieren des Beschichtungsstoffs (4.1), DOLLAR A - eine Station (5) zur Härtung der Schicht (4.2), wodurch die transparente oder pigmentierte Beschichtung (4.3) resultiert, wobei die Station (5) eine Vorrichtung (6) zur Regelung und Begrenzung der Gesamdosis D an eingestrahlter aktinischer Strahlung aufweist.
Patent DE-10339337-A1 (DE)
Inventor: GUNDEL HOLGER
IPC: B60H1/00
Filed: 2003-08-25
Abstract: The drum-type ventilation air valve (1) is especially suitable for use in a road vehicle air conditioning system (3). It has a moving valve body with two arcuate portions (5) with sealing surfaces (7,7') on their convex surfaces. The two arcuate surfaces meet at an obtuse angle (4) and there is a rib (6) on the outside of the angle. The rib engages fixed sealing surfaces (8,8'). The valve body performs a rotary motion inside a fixed housing (2) and can cover one of two apertures (9) in the housing.
Patent DE-10339655-A1 (DE)
Title: Print machine operation method, especially for a rotary offset printer, following its temporary shut-down, whereby an initial calibration is carried out to determine a register correction value which is stored in memory
Inventor: HAUCK AXEL
IPC: B41F21/00
Filed: 2003-08-27
Abstract: Method for compensation of register mark differences in the operation of a print machine, especially a sheet offset printer, following interruption to a cleaning process. Accordingly, in a calibration phase, the variation of the register difference after a print interruption is determined over a suitable number of sheets and stored in a memory unit (15) as a register correction valve (Ki). The register correction value is used when a print machine is restarted after an interruption to compensate register mark differences.
Patent DE-10339780-A1 (DE)
Inventor: REDLIN KATHRIN
IPC: D06F73/00
Filed: 2003-08-28
Abstract: The invention relates to a device for ironing garments, particularly shirts. Said device (1) comprises an outer inflatable member (2) that is provided with a torso section (21) and two sleeve sections (22) which are laterally connected to the torso section (21), and an inner inflatable member (3, 31, 32) essentially made of an air-impermeable material. The inventive device is characterized in that air for the sleeve sections (22) and the torso section (21) is supplied separately via the inner inflatable member (3, 31, 32).
Patent DE-10341223-A1 (DE)
Inventor: BROCKFELD MARKUS
IPC: B02B3/00
Filed: 2003-09-04
Abstract: A grinding and/or polishing machine for grain crops such as rice, wheat or other types of grain crops, comprising a grinding rotor surrounding a sifting basket. The grinding rotor is embodied as a hollow shaft and has openings enabling air to enter the working area. The air enters the hollow shaft via an upper and a lower air inlet. The working area is defined by a vertically displaceable catchment plate on the side of the product outlet. The displaceability of said catchment plate is adjusted by a membrane drive.
Patent DE-10346922-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Fehlerermittlung bei einem automatischen Getriebe
Inventor: NAGATA KOJI
IPC: F16H61/12
Filed: 2003-10-09
Abstract: Wenn bei einem automatischen Getriebe (S106) kein Schaltvorgang ausgeführt wird und ein Unterschied zwischen einer tatsächlichen Turbinengeschwindigkeit und einer errechneten Synchrongeschwindigkeit gleich oder größer als ein voreingestellter Wert alpha (S108) ist, so, wenn sich das automatische Getriebe in einer Neutralstellung befindet, wird eine Differenz DELTANT zwischen einer errechneten Turbinengeschwindigkeit und der tatsächlichen Geschwindigkeit errechnet (S110). Ist DELTANT gleich oder kleiner als ein voreingestellter Wert beta (S112), so wird bestimmt, daß ein Fehler, welcher sich auf die Neutralstellung des automatischen Getriebes bezieht, aufgetreten ist (S114). Ist DELTANT wiederum größer als ein voreingestellter Wert beta (S112), so wird bestimmt, daß ein Fehler, welcher ein Durchrutschen eines Reibeelementes betrifft, aufgetreten ist (S116).
Patent DE-10350015-A1 (DE)
Title: System zur Betätigung eines Motorventils
Inventor: AFJEH HOMA
IPC: F01L13/06
Filed: 2003-10-27
Abstract: Ein System zur Betätigung eines Ventilelementes in einer Motorventilanordnung eines Verbrennungsmotors wird vorgesehen. Das System hat einen ersten Kolben, der eine erste Stange aufweist und in einer ersten Kammer angeordnet ist. Das System weist auch einen zweiten Kolben auf, der eine zweite Stange hat, wobei ein Ende von der Motorventilanordnung um eine vorbestimmte Distanz getrennt ist. Der zweite Kolben ist in einer zweiten Kammer angeordnet, die in Strömungsmittelverbindung mit der ersten Kammer ist, so dass die Bewegung des ersten Kolbens eine entsprechende Bewegung des zweiten Kolbens bewirkt. Eine Nocke mit einem Nockenansatz ist betriebsmäßig mit der ersten Stange in Eingriff, so dass die Drehung der Nocke und des Nockenansatzes den ersten Kolben bewegt, um dadurch den zweiten Kolben zu bewegen. Der Nockenansatz hat eine Form, die geeignet ist, um zu bewirken, dass die zweite Stange sich über die vorbestimmte Distanz bewegt und mit der Motorventilanordnung in Eingriff kommt, um das Ventilelement an einem vorbestimmten Punkt im Betriebszyklus des Verbrennungsmotors zu bewegen.
Patent DE-10352497-A1 (DE)
Title: Interior mirror for viewing lateral front area beside passenger seat, attached to B-strut at appropriate height
Inventor: JUDENHAHN WOLFRAM
IPC: B60R1/00
Filed: 2003-11-11
Abstract: The area outside the vehicle opposite the driver's seat, in particular at the front, can hardly be viewed using the normal exterior mirror. There are mirrors on the market to be additionally attached to the outer surface of the body, but an interference with passing pedestrians and negative influences of the weather situation cannot be avoided. The new design of a mirror (6) for viewing the lateral front area beside the passenger seat is integrated in the upper area of the B-strut (4) at the rear of the first lateral window. It (6) can be attached to a base in order to be adjusted to the particular dimensions of the user.
Patent DE-10352820-A1 (DE)
Title: Flanschbaugruppe eines optischen Systems
Inventor: RAU JOHANNES
IPC: H01L21/027
Filed: 2003-11-12
Abstract: Eine
Flanschbaugruppe (1) eines optischen Systems weist einen ersten
Flansch (2), ein Ausgleichselement (4) und einen zweiten Flansch
(2') auf. Die Flansche (2, 2') und das Ausgleichselement (4) sind
im wesentlichen axialsymmetrisch, wobei beide Flansche (2, 2') geeignet
sind, zerstörungsfrei
axial trennbar kraftschlüssig mit
anderen Bauteilen (10, 11) des optischen Systems verbunden zu werden.
Beide Flansche (2, 2') bestehen aus verschiedenen Werkstoffen mit
verschiedenen linearen Wärmeausdehnungskoeffizienten.
Das Ausgleichselement (4) ist radial weich, verbindet die beiden
Flansche (2, 2') aber in ihrer relativen räumlichen Lage steif.
Patent DE-10356530-A1 (DE)
Title: Operating process for a combustion engine has control unit to regulate quantity of fuel injected or ignition time so that a threshold combustion pressure is not exceeded
Inventor: BETSCH JOCHEN
IPC: F02D35/02
Filed: 2003-12-04
Abstract: An operating process for a combustion engine comprises an injection control unit (6) storing a limiting combustion pressure (Pred) value less than a maximum (Pmax) and operating to regulate the amount of fuel injected and/or injection time so that this pressure is not exceeded when the coolant/lubricant temperature is below normal.
Patent DE-10356563-A1 (DE)
Title: Palleting device for cardboard sheet stacks has reception surface at reception station provided with vertically displaced support pins lifting cardboard sheet stacks for insertion of handling robot grippers
Inventor: DIETRICH WOLF
IPC: B65G47/90
Filed: 2003-12-04
Abstract: The palleting device has a reception station and a robot for handling the received cardboard sheet stacks (4), the reception station having a reception surface (42) and a number of support pins (34) projecting through respective holes in the reception surface, which are displaced vertically to allow the grippers of the handling robot to be fitted below the cardboard sheet stacks on the reception surface. The support pins are arranged in a grid pattern allowing the grippers to be inserted below the cardboard sheet stacks in at least 2 side directions.
Patent DE-10358405-A1 (DE)
Title: Device to cook several steaks simultaneously has separate individual heated chambers fitted with temperature probes,air cooling and independent mechanism for controlling cooking time which switches off heat at pre-determined time
Inventor: HOLTZ HARTMANN
IPC: F24C11/00
Filed: 2003-12-11
Abstract: The invention is an oven with separate closable and individually heated chambers (1) which can cook several pieces of meat, particularly steaks, simultaneously without supervision. Each chamber has a temperature probe(3), air cooling device (12,13) and control mechanism(4) placed on or in the meat to determine how cooked it is. After the meat has been cooked to the desired degree, the control mechanism switches the heating (10) off and cool air is fed in to keep the meat at the desired temperature.
Patent DE-10358798-A1 (DE)
Inventor: HAHN KLAUS
IPC: B29C44/34
Filed: 2003-12-12
Abstract: The invention relates to styrole polymer granulates which are obtained by means of melt extrusion and have an almost spherical geometry and an elongated dimension (2) and shorter extensions (b and c) extending perpendicular thereto. The invention is characterized in that the shorter dimensions (b and c) measure between 0.3 and 1.8 mm and the ratio y of the shortest dimension (c) with respect to the longest dimension (a) ranges from 0.8 to 1.
Patent DE-10358957-A1 (DE)
Title: Kompatibler optischer Abtaster mit verbessertem Lasermodulator für Aufzeichnungs- oder Wiedergabegeräte optischer Aufzeichnungsträger
Inventor: ZUCKER FRIEDHELM
IPC: H01S5/068
Filed: 2003-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen kompatiblen optischen Abtaster mit verbessertem Lasermodulator für Aufzeichnungs- oder Wiedergabegeräte optischer Aufzeichnungsträger. Obwohl sich die Eingangskennlinien älterer und neuerer optischer Abtaster aufgrund unterschiedlicher Modulatorschaltungen grundsätzlich unterscheiden, wird eine Schaltungsanordnung für einen optischen Abtaster mit verbessertem Lasermodulator angegeben, die zu bisher verwendeten optischen Abtastern vollständig kompatibel ist. Der kompatible optische Abtaster mit verbessertem Lasermodulator, der ein den Laserstrom mindestens teilweise oder vollständig schaltender Lasermodulator ist, weist an seinem Eingang ein Mittel zum Simulieren der Eingangskennlinie eines Lasers auf, das beispielsweise von in Reihe geschalteten Dioden D1...Dn oder einer Zehnerdiode gebildet wird, die mit einem Stromspiegel am Eingang des optischen Abtasters zusammenwirkt. Dadurch wird auf der den Strom zum Regeln der Lichtleistung eines Lasers bereitstellenden Leitung ein Potential bzw. eine Spannung erzeugt, die der eines Lasers entspricht, obwohl ein verbesserter Lasermodulator angeschlossen ist. Das Potential bzw. die Spannung auf der Leitung wird dann in bekannter Weise beispielsweise zum Umschalten der Empfindlichkeit einer Monitordiode verwendet, die zum Regeln der Lichtleistung von zwei unterschiedlichen Lasern verwendet wird. Das Anwendungsgebiet erstreckt sich insbesondere auf optische Abtaster in Aufzeichnungs- oder ...