baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015200037-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung mit verbesserter haptischer Rückmeldung
Inventor: CZELNIK MARK PETER
IPC: G06F3/041
Filed: 2015-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft berührungsempfindliche Bedienvorrichtungen mit einem Touchscreen, welche bei einer Betätigung eines virtuellen Bedienelements eine haptische Rückkopplung erzeugen, sowie Verfahren zum Bedienen von Funktionen. Ein solches Verfahren umfasst die Schritte: Darstellen eines virtuellen Bedienelements auf einer Anzeigefläche (21), Erfassen von Berührpositionen auf einer mit der Anzeigefläche (21) gekoppelten Berührfläche (31) einer berührungsempfindlichen Positionserfassungsvorrichtung (30), Erfassen von Andruckkräften bei einer berührenden Betätigung der Berührfläche; Auswerten der erfassten Berührpositionen und Andruckkräfte und ermitteln, ob eine korrekte haptische Betätigung des virtuellen Bedienelements vorliegt, und falls dies der Fall ist, Auslösen einer dem mindestens einen virtuellen Bedienelement zugeordneten Funktion und Erzeugen einer haptischen Rückkopplung an der Berührfläche (31), wobei die ermittelten Andruckkräfte mit einem ersten Kraftschwellenwert (850) und einem zweiten Kraftschwellenwert (860) verglichen werden und beim Überschreiten des ersten Kraftschwellenwertes (850) eine erste haptische Rückkopplung an der Berührfläche (31) erzeugt wird und anschließend bei einem Unterschreiten des zweiten Kraftschwellenwertes (860) eine von der ersten haptischen Rückkopplung abweichende, zweite haptische Rückkopplung an der Berührfläche (31) erzeugt wird, wobei die erste haptische Rückkopplung die zweite haptische Rückkopplung als impulsartige Auslenkungen der Berührfläche (31) ausgeführt werden. Die Bedienvorrichtung (1) weist eine Haptik-Steuerung auf, welche anhand der ermittelten Andruckkräfte zwei unterschiedliche haptische Feedbacks bei einem Betätigungsvorgang eines virtuellen Bedienelements erzeugt.
Patent DE-102015200382-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung eines Handwerkzeugs, insbesondereHandwerkzeugaufbewahrungsvorrichtung, mit zumindest einer Grundkörpereinheit
Inventor: UTZ ANNIKA
IPC: B25H3/02
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung (10a) zur Aufbewahrung eines Handwerkzeugs, insbesondere einer Handwerkzeugaufbewahrungsvorrichtung, mit zumindest einer Grundkörpereinheit (14a). Es wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung (10a) zumindest eine Wärmestrahlungseinheit (20a) aufweist, die zumindest in einem Betriebszustand an der Grundkörpereinheit (14a) angeordnet ist. Ferner geht die Erfindung aus von einer Vorrichtung (12b) zum Radioempfang und/oder zur Aufnahme und zum Abspielen von Datenträgern, mit einer Grundkörpereinheit (14b). Es wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung (12b) zumindest eine Umgebungsbestrahlungseinheit (22b, 24b) aufweist, die zumindest in einem Betriebszustand an der Grundkörpereinheit (14b) angeordnet ist.
Patent DE-102015201080-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum elektrochemischen Abtragen von Material von einem Werkstück
Inventor: ARNDT AXEL
IPC: C25F3/16
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum elektrochemischen Abtragen von Material von einem Werkstück (12). Außerdem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (15), die zum Abtragen des Materials geeignet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zwischen dem Werkstück (12) und einem Elektrolytträger in Form einer Bürste oder eines Schwamms (14) eine mechanisch geführte Relativbewegung ausgeführt wird, wodurch vorteilhaft eine exakte Bearbeitung der Oberfläche unter vorgegebenen Bedingungen ermöglicht wird. Bei der zu bearbeitenden Oberfläche kann es sich beispielsweise um eine Bohrung (13) handeln, wobei der Schwamm (14) in diesem Fall zylindrisch ausgeführt ist, und damit genau an die Oberfläche der Bohrung (13) angepasst ist.
Patent DE-102015201537-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Umfeldinformationen in einem Zweirad
Inventor: STEMMLER MICHAEL
IPC: B60R1/00
Filed: 2015-01-29
Abstract: Bei einem Verfahren zur Bereitstellung von Umfeldinformationen in einem Fahrzeug wird der rückwärtige, hinter dem Zweirad liegende Bereich mithilfe einer Kamera aufgenommen und in einer Anzeigeeinheit dargestellt.
Patent DE-102015203933-A1 (DE)
Title: Speicheranordnung
Inventor: MARK ALEXANDER
IPC: F15B1/04
Filed: 2015-03-05
Abstract: Speicheranordnung (1), insbesondere für ein hydraulisches Hybridsystem, zur Speicherung von Energie mittels einer Komprimierung eines Gases, umfassend: einen Hochdruckspeicher (44) als einen hydropneumatischer Speicher (7) zur Speicherung von Energie mittels einer Komprimierung eines Gases, der Hochdruckspeicher (44) umfassend einen Gasraum (3) zur Aufnahme des zu komprimierenden Gases in dem Gasraum (3), einen Hydraulikraum (2) zur Aufnahme von Hydraulikflüssigkeit, ein bewegliches Trennelement (4) zur Komprimierung und Expansion des Gases in dem Gasraum (3) und zur fluiddichten Abdichtung des Gasraumes (3) von dem Hydraulikraum, ein Hochdruckgehäuse (8) zur Begrenzung des Gasraumes (3) und des Hydraulikraumes (2), einen Niederdruckspeicher (45) als einen hydropneumatischer Speicher (7) zur Speicherung von Energie mittels einer Komprimierung eines Gases, der Niederdruckspeicher (45) umfassend einen Gasraum (3) zur Aufnahme des zu komprimierenden Gases in dem Gasraum (3), einen Hydraulikraum (2) zur Aufnahme von Hydraulikflüssigkeit, ein bewegliches Trennelement (4) zur Komprimierung und Expansion des Gases in dem Gasraum (3) und zur fluiddichten Abdichtung des Gasraumes (3) von dem Hydraulikraum (2), ein Niederdruckgehäuse (9) zur Begrenzung des Gasraumes (3) und des Hydraulikraumes (2), wobei der Hochdruckspeicher (44) und der Niederdruckspeicher (45) als eine gemeinsame Baueinheit (1) ausgebildet sind.
Patent DE-102015204302-A1 (DE)
Title: Garnwickelmaschine und Wickelverfahren
Inventor: MUTA KATSUFUMI
IPC: B65H54/32
Filed: 2015-03-11
Abstract: Eine automatische Wickelvorrichtung (1) beinhaltet einen Traversierarm (71) und einen Einheitssteuerabschnitt (51). Der Traversierarm (71) lässt ein Garn (20), das um einen konischen Wickelkörper (30) herumgewickelt wird, traversieren. Der Einheitssteuerabschnitt (51) erhöht ein Traversiergeschwindigkeitsverhältnis mit fortschreitendem Wickelstadium, wobei das Traversiergeschwindigkeitsverhältnis ein Verhältnis einer Traversiergeschwindigkeit des Traversierarms (71) in einer Region mit kleinerem Durchmesser zu einer Traversiergeschwindigkeit des Traversierarms (71) in einer Region mit größerem Durchmesser ist.
Patent DE-102015206960-A1 (DE)
Title: Webdarstellung in Fahrzeugen
Inventor: DANNE PHILIP JOSEPH
IPC: G06F40/143
Filed: 2015-04-17
Abstract: Ein oder mehrere Controller können Sprachbefehle aus abgerufenen Webinhalten extrahieren, die Webinhalte gemäß speziellen Formatierungsinformationen des Fahrzeug-Computingsystems (VCS) formatieren, die formatierten Webinhalte zur Anzeige durch das VCS bereitstellen und die erkannten Sprachbefehle des VCS gemäß den extrahierten Sprachbefehlen aktualisieren. Ein Server kann bestimmen, ob eine empfangene Webanforderung von Webinhalt an eine Fahrzeug-Subdomain gerichtet ist, um eine fahrzeugspezifische Version des Inhalts bereitzustellen, bestimmen, ob die empfangene Webanforderung für Darstellung des Webinhalts durch ein VCS bestimmt ist, und die Webanforderung an die Fahrzeug-Subdomain umleiten, wenn die Anforderung nicht an die Fahrzeug-Subdomain gerichtet und für Darstellung durch das VCS bestimmt ist.
Patent DE-102015210255-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Oberflächenbearbeiten eines stationär gelagerten Werkstückes mit einem an einem Knickarmroboter angebrachten Werkzeug
Inventor: WANNER MARTIN CHRISTOPH
IPC: B25J11/00
Filed: 2015-06-03
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren sowie eine Anordnung zum Oberflächenbearbeiten eines stationär gelagerten Werkstückes mit einem an einem Knickarmroboter endseitig angebrachten und von diesem räumlich positionierbaren Werkzeug. Das Verfahren umfasst folgende Verfahrensschritte: – Positionieren des Knickarmroboter-geführten Werkzeuges an eine Raumposition, die einem vorgegebenen Bearbeitungsort an der Werkstückoberfläche in einem vorgegebenen Abstand gegenüberliegt, – Herstellen einer den Knickarmroboter endseitig am Werkstück abstützenden und an der Werkstückoberfläche lösbaren, festen mechanischen Verbindung, und – Durchführen der Oberflächenbearbeitung durch Annähern des Werkzeuges an den Bearbeitungsort und anschließender Ineingriffnahme des Werkzeuges mit dem Werkstück am Bearbeitungsort an der Werkstückoberfläche, während der Knickarmroboter endseitig mit dem Werkstück verbunden ist.
Patent DE-102015210621-A1 (DE)
Title: Steuergerät mit Kommunikationsschnittstelle, Empfangsgerät und Verfahren zur Kommunikation
Inventor: COBANOV ANTE
IPC: G08C25/00
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (1) zur Ansteuerung eines elektrischen oder fluidischen Ventilantriebs (4), mit einer Steuereinrichtung (2), die ausgebildet ist, Steuersignale für den Ventilantrieb (4) bereitzustellen und eine von einer Sensoreinrichtung (5) erfasste antriebsbezogene Messinformation zu erhalten, sowie mit einer Kommunikationsschnittstelle (3), die ausgebildet ist, ein Stromsignal auszugeben und die antriebsbezogene Messinformation in einen Stromsignalpegel innerhalb eines Stromintervalls (SI) gemäß einem Kommunikationsprotokoll umzusetzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (2) ferner ausgebildet ist, wenigstens zwei verschiedene Gerätezustandsinformationen zu erzeugen, und dass die Kommunikationsschnittstelle (3) ferner ausgebildet ist, die wenigstens zwei verschiedenen Gerätezustandsinformationen in verschiedene Stromsignalpegel (P1, P2, P3, P4) außerhalb des Stromintervalls (SI) umzusetzen.
Patent DE-102015211523-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kraftunterstützten Aufrichten eines geneigten Oberkörpers einer Person
Inventor: HOCHBERG CONRAD
IPC: A61F5/02
Filed: 2015-06-23
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zum kraftunterstützen Aufrichten eines geneigten Oberkörpers einer Person, mit einem am Schulterbereich der Person abnehmbar fest anbringbaren Schulterteilt sowie einem am Hüftbereich der Person abnehmbar fest anbringbaren Hüftteil, die beide über eine Anordnung verbunden sind, die eine Vielzahl seriell angeordnete Wirbelkörper umfasst, die längs wenigstens eines mit dem Schulter- und Hüftteil jeweils endseitig verbundenen, strangartigen, elastischen oder elastisch gelagerten Zugelementes geführt sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens zwei benachbarte Wirbelkörper jeweils wenigstens einen zueinander gegenkonturiert ausgebildeten Oberflächenbereich aufweisen, und dass die wenigstens zwei Wirbelkörper unmittelbar über die gegenkonturiert ausgebildeten Oberflächenbereiche und ausschließlich über das wenigstens eine Zugelement gegenseitig elastisch kraftbeaufschlagt, lose und einander selbstzentrierend gefügt sind.
Patent DE-102015215721-A1 (DE)
Title: Druckaggregat
Inventor: BREUNIG HARTMUT
IPC: B41J29/17
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckaggregat, wobei das Druckaggregat zumindest ein Gestell aufweist, das zumindest zwei Seitenwände aufweist, zwischen denen ein für einen Transport von Bedruckstoff vorgesehener Transportweg zumindest teilweise verläuft und wobei durch den für einen Transport von Bedruckstoff vorgesehenen Transportweg zumindest eine Transportrichtung festgelegt ist und wobei das Druckaggregat zumindest drei Traversen aufweist, die sich jeweils zumindest in einer Querrichtung zwischen den Seitenwänden erstrecken und die bezüglich der Transportrichtung hintereinander angeordnet sind und wobei das Druckaggregat zumindest drei bezüglich der Transportrichtung hintereinander angeordnete Druckköpfe aufweist und wobei an jeder der zumindest drei Traversen zumindest eine erste Zusatzeinrichtung angeordnet ist, die zumindest einem in Transportrichtung vor dieser jeweiligen der zumindest drei Traversen angeordneten vorderen Druckkopf zugeordnet ist und wobei an jeder der zumindest drei Traversen zumindest eine zweite Zusatzeinrichtung angeordnet ist, die zumindest einem in Transportrichtung hinter dieser jeweiligen der zumindest drei Traversen angeordneten hinteren Druckkopf zugeordnet ist.
Patent DE-102015215990-A1 (DE)
Title: Gelenkzapfen und Betätigungshebel
Inventor: HIPPELI SEBASTIAN
IPC: F16C11/06
Filed: 2015-08-21
Abstract: Ein Gelenkzapfen (1), insbesondere zur Sensoransteuerung in einem Kraftfahrzeug, mit einem Gelenkkopf (3), wobei der Gelenkkopf (3) an einem ersten Ende eines Gelenkhalses (4) angeordnet ist, ist dadurch gekennzeichnet dass an einem zweiten Ende des Gelenkhalses (4) ein Gelenkschuh (5) angeordnet ist und dass ein Endbereich (6) eines Betätigungshebels (2) zur Realisierung einer form- und/oder kraftschlüssigen Verbindung in den Gelenkschuh (5) einbringbar ist. Des Weiteren ist ein Betätigungshebel (2), insbesondere zur Sensoransteuerung in einem Kraftfahrzeug, umfassend einen mit dem Gelenkschuh (5) eines Gelenkzapfens (1), insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 8, korrespondierenden Endbereich (6), wobei der Endbereich (6) in den Gelenkschuh (5) einbringbar ist, um eine form- und/oder kraftschlüssige Verbindung an dem Gelenkzapfen (1) zu realisieren, angegeben.
Patent DE-102015216380-A1 (DE)
Title: Elektrische Kontaktiereinrichtung sowie Verfahren zum Kontaktieren eines Flachleiters
Inventor: BRANDSTETTER TOBIAS
IPC: H02G5/00
Filed: 2015-08-27
Abstract: Es wird eine elektrische Kontaktiereinrichtung (1) angegeben, die einen Flachleiter (3) und ein Stromschienenelement (2) aufweist. Der Flachleiter (3) weist einen ersten Bereich (31) auf, welcher von einer Oxidschicht bedeckt ist. Das Stromschienenelement (2) ist mit einem Kontaktblech (4) verbunden, welches zumindest eine Kontaktspitze (40) aufweist. Der Flachleiter (3) ist mittels zumindest zweier Schraubverbindungen (6) derart mit dem Stromschienenelement (2) verbunden, dass die Kontaktspitze (40) des Kontaktblechs (4) die Oxidschicht zumindest teilweise durchdringt. Weiterhin wird ein Verfahren zum Kontaktieren eines Flachleiters angegeben.
Patent DE-102015218237-A1 (DE)
Title: Zeitmesser und ein Verfahren zur Ermittlung einer Zeitspanne
Inventor: NOLL STEFAN
IPC: G04F10/00
Filed: 2015-09-23
Abstract: Zeitmesser (8), umfassend eine Anordnung (1), die ihren Zustand zeitlich ändert und eine Auswerteeinheit (2), in der ein Bezugszustand (3) hinterlegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Anordnung (1) eine Struktur (4) umfasst, deren elektrischer Widerstand sich zeitlich ändert und – die Auswerteeinheit (2) zur Ermittlung einer Zeitspanne (t) durch Vergleich eines den elektrischen Widerstand der Struktur (4) repräsentierenden Wertes mit dem Bezugszustand (3) vorgesehen ist.
Patent DE-102015218266-A1 (DE)
Title: Doppeltfördergurt bzw. Doppeltgurtförderanlage
Inventor: MINKIN ANDREY
IPC: B65G15/44
Filed: 2015-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Doppeltfördergurt (1) zur Verwendung in einer Doppeltgurtförderanlage (2) mit einem ersten Fördergurt (10) zur Verwendung als Traggurt (10) und einem zweiten Fördergurt (15) zur Verwendung als Deckgurt (15), wobei zwischen der tragseitigen Deckplatte (11) des ersten Fördergurts (10) und der tragseitigen Deckplatte (16) des zweiten Fördergurts (15) ein zu transportierendes Material (3) aufgenommen werden kann. Der Doppeltfördergurt (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine tragseitige Deckplatte (11; 16) zumindest abschnittsweise eine Profilierung (14; 19) aufweist.
Patent DE-102015220174-A1 (DE)
Title: Mehrwegeventil und hydraulisches Durchflussverteilsystem
Inventor: JING JUNQING
IPC: F16K11/00
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Mehrwegeventil und ein hydraulisches Durchflussverteilsystem, wobei das Mehrwegeventil einen Kopfanbindungsventilkörper aufweist, einen Endanbindungsventilkörper und eine Vielzahl von Arbeitsanbindungsventilkörpern, die zwischen dem Kopfanbindungsventilkörper und dem Endanbindungsventilkörper angeordnet sind, wobei alle Hauptventile in der Vielzahl von Arbeitsanbindungsventilkörpern vom Mittenstellungsschließtyp sind, und ein Kompensationsventil in jedem Arbeitsanbindungsventilkörper angeordnet ist; ein Lastverstärkungsventil und ein Mittenstellungsentlastungsventil sind auf dem Kopfanbindungsventilkörper angeordnet, wobei der Öleinlass und Ölauslass des Lastverstärkungsventils jeweils mit der Hauptölleitung bzw. der Lasterfassungsölleitung des Mehrwegeventils verbunden sind, wobei das Federsteuerende und das federfreie Steuerende des Lastverstärkungsventils jeweils mit der Laststeuerölleitung bzw. der Lasterfassungsölleitung des Mehrwegeventils verbunden sind, wobei der Öleinlass und Ölauslass des Mittenstellungsentlastungsventils jeweils mit der Hauptölleitung bzw. der Rücklaufölleitung des Mehrwegeventils verbunden sind, wobei das Federsteuerende und das federfreie Steuerende des Mittenstellungsentlastungsventils jeweils mit der Hauptölleitung bzw. der Lasterfassungsölleitung des Mehrwegeventils verbunden sind. Die vorliegende Erfindung ermöglicht die Durchführung einer Anti-Sättigungsfunktion, und das Problem eines Verstellantwortüberschwingens des Druckkompensationsventils wird gelöst.
Patent DE-102015221149-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Getriebesteuerung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WETZEL GERHARD
IPC: F16H59/02
Filed: 2015-10-29
Abstract: Es wird eine Steuervorrichtung (100) für eine Getriebesteuerung eines Kraftfahrzeugs beschrieben, die elektrische Bauelemente (3, 4) mit verschieden hohen Verlustleistungen, eine starre Leiterplatte (1), die auf beiden Seiten (1a, 1b) mit elektrischen Bauelementen (3, 4) bestückt ist, mindestens einen Kühlkörper (21, 22) auf der Seite an der Leiterplatte (1) angeordnet, auf der Leistungsbauelemente angeordnet sind, und eine Vergussmasse (9) aufweist, die zumindest teilweise die Bauelemente (3, 4) umschließt. Die erfindungsgemäße Steuervorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Leiterplatte (1) direkt auf dem Kühlkörper (21) anliegend befestigt ist.
Patent DE-102015222480-A1 (DE)
Title: Röntgensystem, Rotationseinheit und Verfahren
Inventor: SALAMON MICHAEL
IPC: G01T1/29
Filed: 2015-11-13
Abstract: Ein Röntgensystem umfasst eine Strahlenquelle, einen Strahlendetektor; und eine zwischen der Strahlenquelle und dem Strahlendetektor angeordnete Rotationseinheit. Diese hat zumindest zwei Aufnahmevorrichtungen für zumindest zwei Objekte und ist ausgebildet, um die zumindest zwei Objekte individuell um je eine eigene Drehachse zu rotieren. Ferner umfasst das Röntgensystem eine Berechnungseinheit, die ausgebildet ist, bei Durchstrahlung der zumindest zwei Objekte mittels der Strahlenquelle und des Strahlendetektors auf Basis von Durchstrahlungsdaten, ermittelt mittels des Strahlendetektors, je Objekt der zumindest zwei Objekte einen Rekonstruktionsdatensatz zu berechnen.
Patent DE-102015224390-A1 (DE)
Title: Saugkasten innerhalb einer Papiermaschine
Inventor: RUF WOLFGANG
IPC: D21F1/50
Filed: 2015-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Saugkasten innerhalb eines Bereichs einer Papier- und/oder Kartonmaschine (10), wobei – in diesem Bereich (10) durch den außer einer zu behandelnden Faserstoffbahn (12) wenigstens ein Stützgewebe (20, 24) geführt ist, – die laufende Faserstoffbahn (12) mit einem solchen Stützgewebe (20, 24) mitläuft und der Saugkasten (28) im montierten Zustand auf der zur Faserstoffbahn (12) entgegengesetzten Seite dieses Stützgewebes (20) angeordnet ist, um die Faserstoffbahn (12) an das Stützgewebe (20) durch Poren desselben anzusaugen, – der Saugkasten (28) an eine Unterdruckquelle angeschlossen ist und – der Saugkasten (28) an der dem Stützgewebe (20) zugewandten Oberfläche eine Mehrzahl von Leisten (40a, 40b) mit Kontaktflächen zum Stützgewebe (20) aufweist, die so beabstandet sind, dass zwischen ihnen Saugschlitze (34) gebildet sind. Um die Funktionalität zu verbessern, ist vorgesehen, dass die dem Stützgewebe (20) zugewandte Oberfläche des Saukastens (28) durch lediglich zwei Tangentialebenen, angelegt an den Kontaktflächen der Leisten, gebildet ist.
Patent DE-102015225316-A1 (DE)
Title: Aktuator zur Betätigung einer Reibkupplung
Inventor: GODEFROY ALBAN
IPC: F15B7/08
Filed: 2015-12-15
Abstract: Aktuator zur Betätigung einer Reibkupplung, aufweisend ein Gehäuse und einen in dem Gehäuse bewegbaren Kolben, wobei an dem Kolben mindestens ein erster Magnet und ein zweiter Magnet befestigt sind, die in einer Bewegungsrichtung des Kolbens in einem Abstand voneinander beabstandet angeordnet sind und wobei an dem Gehäuse ein Hall-Sensor zur Messung zumindest eines Magnetfelds des ersten Magnets und zweiten Magnets angeordnet ist, wobei zur Verstärkung eines Magnetfeldes zumindest eines der Magneten an dem Kolben mindestens ein weiteres Bauteil, bestehend aus ferromagnetischem Material, angeordnet ist..
Patent DE-102015226300-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen von Scheiben aus Halbleitermaterial
Inventor: König Thomas
IPC: H01L21/67
Filed: 2015-12-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Reinigen von Scheiben aus Halbleitermaterial in einem Megaschaschallbad, wobei durch die Erhöhung der Flüssigkeitssäule über den Scheiben und oder eine Verbreiterung des Reinigungsbeckens die Effizienz der Partikelabreinigung deutlich erhöht wird.
Patent DE-102016000363-A1 (DE)
Title: Fahrradkabeleinstellvorrichtung
Inventor: SUYAMA SHOTA
IPC: B62M9/127
Filed: 2016-01-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Fahrradkabeleinstellvorrichtung (10) umfassend ein Außenhüllenaufnahmeglied (11), ein Betätigungsglied (13) und ein Vorspannglied (15). Das Außenhüllenaufnahmeglied (11) weist einen ersten Innenraum (S1) auf, welcher ausgestaltet ist, um eine Außenhülle (32) eines Fahrradkabels (30) aufzunehmen. Der erste Innenraum weist eine Mittelachse (X) auf. Das Betätigungsglied (13) ist radial nach außen von dem Außenhüllenaufnahmeglied (11) angeordnet, derart, dass ein zweiter Innenraum (S2) zwischen dem Außenhüllenaufnahmeglied (11) und dem Betätigungsglied (13) in einer Radialrichtung hinsichtlich der Mittelachse (X) ausgebildet ist / wird. Das Vorspannglied (15) ist in dem zweiten Innenraum (S2) angeordnet. Der erste Innenraum (S1) und der zweite Innenraum (S2) sind aus einer Radialansicht hinsichtlich der Mittelachse (X) miteinander zumindest teilweise überlappt. Die Fahrradkabeleinstellvorrichtung (10) nach der vorliegenden Erfindung weist in der Höhenrichtung ein kleineres Profil auf, während eine Einstellung des Kabels erfüllt wird.
Patent DE-102016001094-A1 (DE)
Title: Ein Zigarettenetui, welches sich durch seinen elastischen Stoff an fast jede Zigarettenpackungsgröße anpasst
IPC: B65D85/10
Filed: 2016-02-01
Abstract: Zigarettenetui1. passt sich der Zigarettenpackungsform an 2. welches verschiedene Zigarettenpackungsgrößen halten kann Dies wird erreicht durch: 1. Die Verwendung von einem dehnbaren, elastischen Stoff
Patent DE-102016001563-A1 (DE)
Title: Rückbaufähiges Wärmedämmverbundsystem und Verfahren zu dessen Herstellung und Entfernung
Inventor: POPRAWA CHRISTIAN
IPC: E04G23/02
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmedämmverbundsystem (1) und ein Verfahren zu dessen Herstellung. Das Wärmedämmverbundsystem (1) weist wenigstens eine Wärmedämmstoffschicht (2), wenigstens eine auf die Wärmedämmstoffschicht (2) aufgetragene Grundputzschicht (3), wenigstens eine in oder auf die Grundputzschicht (3) eingebettete oder aufgebrachte Armierungsschicht (4) und wenigstens eine das Wärmedämmverbundsystem (1) nach außen hin abschließende Schlussbeschichtung (5) auf. Die Armierungsschicht (4) hat zumindest einen überstehenden Teil (6) und/oder eine Angriffsstelle (7), um die Armierungsschicht (4) mittels einer Kraftübertragung auf das überstehende Teil (6) und/oder die Angriffsstelle (7) mitsamt den die Armierungsschicht (4) umgebenden Putzschichten (3, 5) von der an einem Untergrund befestigten Wärmedämmstoffschicht (2) ablösen zu können.