baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021109928-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung mindestens zweier selbstfahrender Ladefahrzeuge
Inventor: STARK SEBASTIAN
IPC: E02F3/43
Filed: 2021-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung mindestens zweier selbstfahrender Ladefahrzeuge (10, 12), welche für den gemeinsamen Transport einer Last (16) jeweils mit einem Front- oder Teleskoplader (18, 20) ausgestattet sind. Die Ladefahrzeuge (10, 12) werden über ein Steuersystem (14) miteinander synchronisiert. Das Steuersystem (14) ist in einem als Steuerfahrzeug (10) wirksamen Ladefahrzeug integriert. Zur Synchronisation sendet das Steuerfahrzeug (10) über das Steuersystem (14) eine Steuerinformation (I_st) an mindestens ein als Folgefahrzeug (12) wirksames Ladefahrzeug. Die Synchronisation umfasst eine synchronisierte Transportbewegung der Front- oder Teleskoplader (18, 20).
Patent DE-102021112623-A1 (DE)
Title: Ladeanschlusskühlung mit phasenwechselmaterial und porösem wärmeleiterkäfig
Inventor: HAN TAEYOUNG
IPC: H01R13/533
Filed: 2021-05-15
Abstract: Ein Elektrofahrzeug-Ladeanschluss umfasst ein Paar von Ladestiften, die jeweils mit einem jeweiligen Ladekabel durch eine Basis verbunden sind. Ein Paar von porösen Metallkäfigen umgibt die Basis des Paars von Ladestiften. Ein Phasenwechselmaterial, das in dem Paar von porösen Metallkäfigen angeordnet ist, und eine Dampfkammer ist zwischen der Basis des Paars von Ladestiften und dem Paar von porösen Käfigen angeordnet. Das Phasenwechselmaterial mit einer optionalen Dampfkammer und einem Schaum oder Geflecht hoher Wärmeleitfähigkeit (Metall oder Graphit) stellen eine schnellere Reaktion auf eine transiente Wärmeerzeugung bereit.
Patent DE-102021113846-A1 (DE)
Title: Sicherungszieher-Aufnahmestruktur und elektrischer Anschlusskasten
Inventor: MITSUI TAKAHIKO
IPC: H01H85/22
Filed: 2021-05-28
Abstract: Es ist ein Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Sicherungszieher-Aufnahmestruktur, die es ermöglicht, die Erzeugung anormaler Geräusche zu unterdrücken, und einen elektrischen Anschlusskasten mit einer solchen Sicherungszieher-Aufnahmestruktur bereitzustellen. Eine Sicherungszieher-Aufnahmestruktur 10 umfasst einen Abzieher-Hauptkörper 111, einen Abzieher-Aufnahmeabschnitt 121, einen seitlichen Aufnahmevorsprung, der innerhalb des Abzieher-Aufnahmeabschnitts 121 vorgesehen ist, einen seitlichen Abziehervorsprung, der an dem Abzieher-Hauptkörper 111 vorgesehen ist, wobei der seitliche Abziehervorsprung so konfiguriert ist, dass er mit dem seitlichen Aufnahmevorsprung verriegelt wird, und einen Hochschiebeabschnitt 123, der an einem Boden 121b des Abzieher-Aufnahmeabschnitts 121 vorgesehen ist, wobei der Hochschiebeabschnitt so konfiguriert ist, dass er ein vorderes Ende des Abzieher-Hauptkörpers 111, der in dem Abzieher-Aufnahmeabschnitt 121 aufgenommen ist, in eine Hochschieberichtung D14 vorspannt, um den seitliche Abziehervorsprung gegen den seitlichen Aufnahmevorsprung zu schieben, wobei das vordere Ende in Bezug auf eine Einführrichtung D11 nach vorne gerichtet ist und wobei die Hochschieberichtung D14 der Anordnungsrichtung D12 entgegengesetzt ist.
Patent DE-102021115702-A1 (DE)
Title: Verstärkungskäfig bei einer elektrischen Maschine
Inventor: DROUART NICOLAS
IPC: H02K5/24
Filed: 2021-06-17
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verstärkungskäfig (1) bei einer elektrischen Maschine (2) bzw. eine elektrischen Maschine (2) mit einem Verstärkungskäfig (1), welche Maschine (2) einen Rotor (2c) und einen den Rotor (2c) umgebenden Stator (2b) aufweist, welcher Stator (2b) in einem vorzugsweise kreiszylindrischen Statorträger (2a) angeordnet ist, bei dem der Statorträger (2a) stirnseitig mittels jeweils eines Verschlussteils (7.1, 7.2) verschlossen ist, welche Verschlussteile (7.1, 7.2) über ihren jeweiligen Umfang verteilt eine Anzahl von Befestigungsstrukturen (7.1b, 7.2b) aufweisen, wobei eine gegebene Befestigungsstruktur (7.1b) an dem einen Verschlussteil (7.1) mit mindestens einer Befestigungsstruktur (7.2b) an dem anderen Verschlussteil (7.2) über ein Verstärkungselement (8) starr verbunden ist.
Patent DE-102021124026-A1 (DE)
Title: Verwendung von signalbewertung zum identifizieren von sicherheitskritischen can-nachrichten und -knoten zur effizienten implementierung von sicherheitsmerkmalen verteilter netzwerke
Inventor: YE XIN
IPC: H04L67/00
Filed: 2021-09-16
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Verwendung von Signalbewertung zum Identifizieren von sicherheitskritischen CAN-Nachrichten und -Knoten zur effizienten Implementierung von Sicherheitsmerkmalen verteilter Netzwerke bereit. Hierin beschriebene Systeme und Verfahren stellen ein Zuweisen von Klassifikationen zu Signalen und entsprechenden Nachrichten zur Priorisierung und Übertragung über einen Fahrzeug-CAN-Bus bereit. Die zugewiesenen Klassifikationen werden dazu verwendet, Nachrichten, Signale und Knoten des Fahrzeug-CAN-Busses zu priorisieren. Die Klassifikationen werden dazu verwendet, kritische Nachrichten und Nachrichten mit hoher Priorität zu priorisieren, die Vorgänge des Fahrzeugsystems steuern.
Patent DE-102021127815-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel mit modular aufgebautem Trägerelement
Inventor: JUNKER ULI
IPC: F16F15/131
Filed: 2021-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (23) eines als Zweimassenschwungrad (1) aufgebauten Drehschwingungsdämpfers, der für einen Antriebsstrang eines von einer Brennkraftmaschine angetriebenen Kraftfahrzeugs vorgesehen ist, wobei an einem Trägerflansch (11) des Fliehkraftpendels (13) beidseitig umfänglich verteilt, jeweils zwei Pendelmassen (15, 16) einschließende Pendelmassenpakete (14) angeordnet sind, wobei jeweils zwei gegenüberliegende Pendelmassen (15, 16) über ein spielbehaftet in eine Flanschaussparung (18) des Trägerflansches (11) eingreifendes Koppelelement (17) verbunden sind, wobei die Pendelmassenpakete (14) über Laufrollen (21) in Verbindung mit entgegengesetzt zueinander verlaufenden Pendelbahnen (19, 20) im Trägerflansch (11) und in den Pendelmassen (15, 16) schwenkbar sind und zur Darstellung eines modular aufgebauten Fliehkraftpendels (23) ein mehrteiliges Trägerelement (22) eingesetzt ist, bestehend aus einer zentralen Flanschscheibe (24), die außenseitig mit Pendelsegmenten (25) in unterschiedlicher Anzahl bestückt werden kann, wobei jedes Pendelsegment (25) einen Pendelflansch (26) und ein Pendelmassenpaket (14) einschließt.
Patent DE-102021129324-A1 (DE)
Title: Umschlingungsgetriebe
Inventor: SCHEHRER NICOLAS
IPC: F16H7/18
Filed: 2021-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Umschlingungsgetriebe (4) für einen Antriebsstrang (29), umfassend eine Getriebeeingangswelle (30) mit einem ersten Kegelscheibenpaar (31); eine Getriebeausgangswelle (33) mit einem zweiten Kegelscheibenpaar (32); ein Umschlingungsmittel (34), mittels welchem das erste Kegelscheibenpaar (31) mit dem zweiten Kegelscheibenpaar (32) mit veränderbarer Übersetzung drehmomentübertragend verbunden ist; eine Gleitschiene (3), wobei die Gleitschiene (3) zum Dämpfen des Umschlingungsmittels (34) zumindest einseitig transversal an dem Umschlingungsmittel (34) anliegt; wobei ein Getriebegehäuse (35) die Kegelscheibenpaare (31,32), das Umschlingungsmittel (34) und die Dämpfervorrichtung (3) zumindest abschnittsweise einhaust; und die Gleitschiene (3) mittels eines Schwenkmechanismus (1) gegenüber dem Getriebegehäuse (35) schwenkbar gelagert ist; und die Gleitschiene (3) einen Führungskanal (5) mit einer inneren Querschnittskontur (6), welche zwei parallel zueinander verlaufende Kontaktebenen (7) zum Umschlingungsmittel (34) aufweist, in der das Umschlingungsmittel (34) geführt ist, wobei die innere Querschnittskontur (6) des Führungskanals (5) konkav oder konvex ausgebildet ist.
Patent DE-102021129742-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Wasserstatusbestimmung von Pflanzen
Inventor: RICHTER MARKUS
IPC: A01G25/16
Filed: 2021-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zur Wasserstatusbestimmung von Pflanzen (31) mit wenigstens den Schritten:• Erfassen (300) von Bilddaten (LWIR) wenigstens einer Pflanze (31) mittels einer Wärmebildkamera (11a),• Erfassen (310) einer Umgebungstemperatur der Pflanze (31) und• Bestimmen (350) des CWSI (Crop-Water-Stress-Index) der Pflanze (31) basierend auf den erfassten Bilddaten (LWIR) der Wärmebildkamera (11a) und auf der erfassten Umgebungstemperatur, und/oder• Erfassen (400) von Bilddaten (SWIR) wenigstens der Pflanze (31) mittels einer Kurzwelleninfrarotkamera (11b) und• Bestimmen (450) des WI (Water-Index) der Pflanze (31) basierend auf den erfassten Bilddaten (SWIR) der Kurzwelleninfrarotkamera (11b),• ferner Bestimmen (600) des Wasserstatus der Pflanze (31) basierend auf dem CWSI der Pflanze (31) und/oder auf dem WI der Pflanze (31).
Patent DE-102021130292-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Ortspunkten auf einer emaillierten Oberfläche, insbesondere einer emaillierten Innenwandung eines Behälters
Inventor: Reinemuth Jürgen
IPC: G01B21/00
Filed: 2021-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur reproduzierbaren Lokalisierung von einem oder mehreren Ortspunkten auf einer emaillierten Oberfläche eines Apparates, insbesondere eine emaillierte Innenwandung eines verfahrenstechnischen Behälters, wobei mindestens ein Referenzpunkt an der emaillierten Oberfläche vorgesehen wird, und der mindestens ein Referenzpunkt eine muldenförmige Vertiefung (3) in der emaillierten Oberfläche ist, wobei der zu lokalisierende Punkt, die mindestens eine muldenförmige Vertiefung (3) selbst ist oder mit Hilfe der mindestens einen muldenförmigen Vertiefung (3) bestimmbar ist, sowie einen verfahrenstechnischen Behälter mit emaillierter Innenwandung oder Einbauteil für einen verfahrenstechnischen Behälter, das mindestens teilweise emailliert ist, wobei die Emaillierung mit mindestens einer muldenförmigen Vertiefung (3) zur reproduzierbaren Lokalisierung von Ortspunkten ausgestattet ist.
Patent DE-102021130764-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung zur Überprüfung eines Drehmomentwertes und/oder eines Drehwinkels eines Drehmomentschlüssels
Inventor: MANG MARTIN
IPC: B25B23/147
Filed: 2021-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung (10) zur Überprüfung eines Drehmomentwertes und/oder eines Drehwinkels (α, β) eines Drehmomentschlüssels (12), aufweisend ein Basiselement (20), ein zu verschraubender Prüfling (24), der verdrehbar an dem Basiselement (20) gelagert ist, ein Übertragungselement (22) zum Übertragen eines Drehmomentes von dem Drehmomentschlüssel (12) auf den Prüfling (24), ein erstes Drehmomenteinstellelement (26), das mit dem Prüfling (24) und dem Basiselement (20) oder mit dem Übertragungselement (22) und dem Prüfling (24) verbunden ist und das ein erstes einstellbares Drehmoment für das Übertragungselement (22) bereitstellt, und ein erstes Sensorelement (30), das ein Drehmoment und/oder einen Drehwinkel (α, β) zwischen dem Prüfling (24) und dem Basiselement (20) oder zwischen dem Übertragungselement (22) und dem Prüfling (24) misst. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrzeugteil.
Patent DE-102021130786-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ultraschallbehandlung mindestens eines Werkstücks und Ultraschallbehandlungsvorrichtung
Inventor: DAVID HERMANN-JOSEF
IPC: B08B3/12
Filed: 2021-11-24
Abstract: Um ein Verfahren zur Ultraschallbehandlung mindestens eines Werkstücks, welches ein Einbringen des mindestens einen zu behandelnden Werkstücks in ein Behandlungsbad einer Behandlungsflüssigkeit und ein Erzeugen von Ultraschall-Druckschwingungen in dem Behandlungsbad umfasst, zu schaffen, bei welchem eine einfache und zuverlässige Erfassung des Kavitationsgeschehens in dem Behandlungsbad während der laufenden Ultraschallbehandlung ermöglicht ist, wird vorgeschlagen, dass das Verfahren zusätzlich ein Erfassen des zeitlichen Verlaufs von Schalldruckschwingungen in einer Gasatmosphäre außerhalb des Behandlungsbads mittels mindestens eines Schallsensors und eine Auswertung des Signals des mindestens einen Schallsensors mittels einer Auswertungsvorrichtung, wobei mindestens eine ein Kavitationsgeschehen in dem Behandlungsbad charakterisierende Kenngröße ermittelt wird, umfasst.
Patent DE-102021132080-A1 (DE)
Title: Umhausungsanordnung für eine Wärmepumpe und Wärmepumpe
Inventor: SOMMER HOLGER
IPC: F25B30/00
Filed: 2021-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umhausungsanordnung (2) für eine Wärmepumpe (1), umfassend mindestens ein schalenförmiges Mantelteil (4,5), eingerichtet zur schwingungsentkoppelten Anordnung an einem Gehäuse der Wärmepumpe (1). Die Umhausungsanordnung (2) kann dabei eine Form aufweisen, die einen geringen Strömungswiderstand gegenüber einer horizontalen (Luft-)Anströmung, insbesondere von Wind, hat.
Patent DE-102021132628-A1 (DE)
Title: Proteinpräparat aus Leinsamen und Verfahren zur Herstellung
Inventor: EISNER PETER
IPC: A23J3/14
Filed: 2021-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Proteinpräparat aus Leinsamen und ein kostengünstiges Verfahren zu dessen Herstellung. Das Proteinpräparat weist einen Proteingehalt von mehr als 30 Mass.-%, einen Ölgehalt von unter 6 Mass.-%, einen Gehalt an cyanogenen Glykosiden von kleiner als 200 mg/kg und eine Helligkeit L* von größer als 75 auf. Das Proteinpräparat ist geschmacklich neutral, hell und qualitativ hochwertig, so dass es sich für farblich und geschmacklich anspruchsvolle Lebensmittelapplikationen wie Emulsionen und Backwaren eignet.
Patent DE-102021201592-A1 (DE)
Title: Wäschebehandlungsvorrichtung und Steuerverfahren dafür
Inventor: SON JINHWAN
IPC: D06F39/00
Filed: 2021-02-19
Abstract: Eine Wäschebehandlungsvorrichtung weist auf: eine erste Behandlungsvorrichtung mit einem ersten Gehäuse, einer ersten Aufnahmeeinheit, die drehbar im ersten Gehäuse angeordnet ist und einen Raum bereitstellt, in dem Wäsche aufgenommen wird, und einer ersten Antriebseinheit, die abhängig von einem Steuersignal einer ersten Laststeuerung die erste Aufnahmeeinheit dreht; eine zweite Behandlungsvorrichtung mit einem zweiten Gehäuse, das eine obere Platte zum Stützen des ersten Gehäuses hat, einer zweiten Aufnahmeeinheit, die drehbar im zweiten Gehäuse angeordnet ist und einen Raum bereitstellt, in dem Wäsche aufgenommen wird, und einer zweiten Antriebseinheit, die abhängig von einem Steuersignal einer zweiten Laststeuerung die zweite Aufnahmeeinheit dreht; ein erstes Display, auf dem ein Steuerbefehl, der in die erste Behandlungsvorrichtung eingegeben werden kann, oder ein Steuerbefehl, der in die erste Behandlungsvorrichtung eingegeben wird, angezeigt wird; eine Eingabeeinheit der ersten Vorrichtung zum Eingeben des Steuerbefehls in die erste Behandlungsvorrichtung; eine erste Displaysteuerung, die das erste Display und die Eingabeeinheit der ersten Vorrichtung steuert; einen ersten Stromkreis der ersten Vorrichtung, der die erste Displaysteuerung und die Eingabeeinheit der ersten Vorrichtung mit einer Stromquelle verbindet; einen zweiten Stromkreis der ersten Vorrichtung, der die Stromquelle mit der ersten Laststeuerung verbindet, geschaltet durch einen ersten Steuerungsschalter; und einen dritten Stromkreis der ersten Vorrichtung, der die Stromquelle mit der ersten Antriebseinheit verbindet, geschaltet durch einen ersten Lastabschnittschalter, wobei wenn der Steuerbefehl durch die Eingabeeinheit der ersten Vorrichtung eingegeben wird, die erste Displaysteuerung den ersten Steuerungsschalter so steuert, dass er den zweiten Stromkreis der ersten Vorrichtung schließt.
Patent DE-102021201916-A1 (DE)
Title: Feineinstellungsgewindeanordnung und bearbeitungsvorrichtung
Inventor: RIKIISHI TOSHIYASU
IPC: B23Q1/26
Filed: 2021-03-01
Abstract: Eine Feineinstellungsgewindeanordnung koppelt einen ersten Teil und einen zweiten Teil miteinander, während der erste Teil und der zweite Teil voneinander beabstandet gehalten werden, stellt die Distanz zwischen dem ersten Teil und dem zweiten Teil ein, und detektiert eine auf den zweiten Teil aufgebrachte Last. Die Feineinstellungsgewindeanordnung weist ein erstes Außengewinde, das in einen Gewindeeingriff mit einem im ersten Teil ausgebildeten ersten Innengewinde gebracht werden kann, ein zweites Außengewinde, das an einer Erstreckung einer axialen Richtung des ersten Außengewindes angeordnet ist und axial vom ersten Außengewinde beabstandet ist, das eine Gewindesteigung aufweist, die sich von derjenigen des ersten Innengewindes unterscheidet, und die in einen Gewindeeingriff mit einem im zweiten Teil ausgebildeten zweiten Innengewinde gebracht werden kann, ein Verbindungsabschnitt, durch den das erste Außengewinde und das zweite Außengewinde, die voneinander beabstandet sind, integral miteinander verbunden sind, und einen im Verbindungsabschnitt unter einer Drucklast untergebrachten Lastsensor auf.
Patent DE-102021202060-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bremsvorrichtung
Inventor: MARQUART MARTIN
IPC: B60T17/18
Filed: 2021-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bremsvorrichtung (10) eines Fahrzeugs, mit einem Hauptbremssystem (22) und einem Backupbremssystem (34), mit welchem Bremsfunktionen des Hauptbremssystems (22) übernehmbar sind. Die Bremsvorrichtung weist zusätzlich eine Hauptbremssystem-Steuereinheit (32) auf, über welche Bremsfunktionen des Hauptbremssystems (22) aktivierbar oder deaktivierbar sind, und eine mit der Hauptbremssystem-Steuereinheit (32) verbundene Backupbremssystem-Steuereinheit (44), über welche Bremsfunktionen des Backupbremssystems (34) aktivierbar oder deaktivierbar sind. Das Verfahren umfasst dabei die Schritte des Detektierens (AH, AB) eines Fehlers (K, S) einer Bremsfunktion des betreffenden Bremssystems (22, 34), des Lokalisierens (BH, BB) des Fehlers (K, S) innerhalb der Bremsvorrichtung (10), des Klassifizierens (CH, CB) des Fehlers (K, S) in Bezug auf die entsprechende Bremsfunktion und das Bremssystem (22, 34), und des Übergebens (D1) einer für das Hauptbremssystem als fehlerhaft detektierten Bremsfunktion an das Backupbremssystem (34) für den Fall, dass dieser Fehler (K) allein das Hauptbremssystem (22) betrifft, so dass die Bremsfunktion mit dem Backupbremssystem (34) ausführbar bleibt.
Patent DE-102021204691-A1 (DE)
Title: Antrieb für eine Tür
Inventor: BANUCU REMUS
IPC: E05F15/75
Filed: 2021-05-10
Abstract: Ein Antrieb für eine Tür umfasst eine elektromotorische Antriebseinheit, die mit einem beweglichen Flügel der Tür koppelbar ist, um diesen anzutreiben, und eine elektronische Steuereinrichtung, die mit der elektromotorischen Antriebseinheit in Verbindung steht und dazu ausgebildet ist, bei einem manuellen Bewegen des Flügels durch einen Benutzer die elektromotorische Antriebseinheit zu aktivieren, um das manuelle Bewegen des Flügels zu unterstützen. Der Antrieb umfasst einen Kraftsensor zum Erfassen einer Betätigungskraft, die von dem Benutzer bei dem manuellen Bewegen des Flügels auf den Flügel ausgeübt wird, wobei die elektronische Steuereinrichtung mit dem Kraftsensor in Signalverbindung steht und dazu ausgebildet ist, die elektromotorische Antriebseinheit zum Unterstützen des manuellen Bewegens des Flügels in Abhängigkeit von der erfassten Betätigungskraft anzusteuern.
Patent DE-102021205682-A1 (DE)
Title: Dichtmittelvorrichtung zum Abdichten eines Fahrzeugreifens, Pannenhilfeset mit einer solchen Dichtmittelvorrichtung sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Dichtmittelvorrichtung
Inventor: SCHLOSSER FLORIAN
IPC: B29C73/02
Filed: 2021-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtmittelvorrichtung (1, 9) für ein Dichtmittel zum Abdichten eines Fahrzeugreifens, umfassend eine Verschlusseinheit (2, 10) mit zwei Öffnungen (4, 6), wobei die erste Öffnung (4) für den Lufteinlass und die zweite Öffnung (6) für den Dichtmittelauslass ausgebildet sind und an der ersten Öffnung ein Rohr (5) angeordnet ist, das sich in die Vorrichtung (1, 9) hinein erstreckt und durch das die Luft in die Vorrichtung (1, 9) einströmen kann, wobei die erste Öffnung (4) am Ende des Rohres (5) ein erstes Dichtungselement (7) und die zweite Öffnung (6) ein zweites Dichtungselement (8) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Pannenhilfeset (14), aufweisend eine beschriebene Dichtmittelvorrichtung (1, 9) und eine Druckquelle, und ein Verfahren zur Herstellung einer beschriebenen Dichtmittelvorrichtung (1, 9), umfassend die Schritte:- Herstellen eines Gehäuseabschnitts (3, 11) mittels Blasformverfahren oder Spritzgussverfahren,- Herstellen einer Verschlusseinheit mit zwei Öffnungen (4, 6) mittels Spritzgussverfahren und- Verbinden des Gehäuseabschnitts (3, 11) mit der Verschlusseinheit (2, 10) zu einer Dichtmittelvorrichtung (1, 9) mittels Ultraschall oder über einen Schnappverschluss oder über einen Bajonettverschluss.
Patent DE-102021210918-A1 (DE)
Title: Fahrzeugendbereich
Inventor: JÜRGENS HEIKO
IPC: B60R19/18
Filed: 2021-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugendbereich (10), insbesondere eine Kraftfahrzeugfront oder ein Kraftfahrzeugheck. Dabei weist der Fahrzeugendbereich (10) ein elektrisches und/oder elektronisches Funktionsbauelement (14) auf. Der Fahrzeugendbereich (10) weist eine Stoßfängerabdeckung (22) auf. Der Fahrzeugendbereich (10) weist ein in Fahrzeuglängsrichtung (X) vom jeweiligen Fahrzeugende aus betrachtet hinter der Stoßfängerabdeckung (22) angeordnetes Stoßübertragungselement (28) zur Weiterleitung zumindest eines Teils der bei einer Kollision des Fahrzeugs mit einem Gegenstand (12) durch den Gegenstand (12) auf den Fahrzeugendbereich (10) einwirkenden Kräfte auf und ist derart gestaltet, dass bei einer Kollision des Fahrzeugs mit einem Gegenstand (12) das Funktionsbauelement (14) durch das Stoßübertragungselement (28) relativ zu dem Fahrzeug in einer von dem mit dem Fahrzeug kollidierenden Gegenstand (12) weg gerichteten Richtung bewegt wird.
Patent DE-102021214422-A1 (DE)
Title: Versenkbares Kochfeld
Inventor: SAGOO KIRAN PAL
IPC: F24C15/10
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kochfeld (1) mit einer Zubereitungseinheit (2), die eine Kochfeldplatte (3) und zumindest eine Heizeinheit (4) aufweist, wobei zumindest die Kochfeldplatte (3) der Zubereitungseinheit (2) mit einer Bewegungsvorrichtung (5) des Kochfelds (1) bewegbar ist, so dass die Kochfeldplatte (3) in einer Gebrauchsstellung oder in einer Verstaustellung positionierbar ist, wobei das Kochfeld (1) eine Reinigungsvorrichtung (13) aufweist, mit welcher zumindest eine Oberseite (3a) der Kochfeldplatte (3) beim Bewegen von der Gebrauchsstellung in die Verstaustellung und/oder beim Bewegen von der Verstaustellung in die Gebrauchsstellung automatisch reinigbar ist. Ein Aspekt betrifft auch eine Anordnung (10).
Patent DE-102022000672-A1 (DE)
Title: Manuelle Greif- und Handhabungsvorrichtung
Inventor: PLEWNIA HEINRICH
IPC: B25J1/06
Filed: 2022-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine manuell betätigbare verlängerte Greifvorrichtung zur Aufnahme und/oder Handhabung unterschiedlichster Gegenstände wie z.B. Brennholzscheite, Planzenteile, Abfälle und vielem mehr. Zur einhändigen Bedienung besitzt diese Greifvorrichtung an einem Ende eines Rohrgehäuses einen Griffbereich mit einem dort gelenkig angebundenen Bedienhebel und am gegenüberliegenden Ende einen Greifkopf, der mit scharfen krallenförmigen Greifmitteln versehen ist.Eine leichte Bedienung bzw. eine ausreichend hohe Greifkraft wird dadurch erreicht, dass durch eine entsprechende Übersetzung die Schließkraft der relativ kleinen Greifmittel höher ist als die Betätigungskraft am Bedienhebel.
Patent DE-102022001376-A1 (DE)
Title: Ortungssystem für Radabdeckungen bei Fahrzeugen
Inventor: BIEG WILFRIED
IPC: B60B7/00
Filed: 2022-04-22
Abstract: verlorene Fahrzeugradabdeckungen, gestohlene Fahrzeuge, oder Fahrzeugräder können mittels GPS wieder auffindbar gemacht werden kann.