baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-208837-A1 (DD)
Title: Montageverfahren zur herstellung hochbeanspruchter waende
Inventor: SCHMIDT GUNTER
IPC: E04H5/02
Filed: 1982-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Montageverfahren zur Herstellung des zylindrischen Teils eines Containments fuer Kernkraftwerke, insbesondere in monolithischer Stahlbetonkonstruktion mit Blechverkleidung. Es ist Ziel und Aufgabe der Erfindung, ein Montageverfahren zur Herstellung des zylindrischen Teils des Containments zu schaffen, dass in hoher Qualitaet die Passungsprobleme weitestgehend minimiert, Ruestkapazitaeten eingespart, im Containmentinneren groesstmoegliche Baufreiheit und die Arbeitsbedingungen der Moteure verbessert. Das wird im wesentlichen dadurch erreicht, dass keine komplettnvormontierten Stahlblechzellen montiert werden, sondern vorkomplettierte Innen- und Aussenelemente nacheinander zum Einbau kommen, wobei vorteilhafterweise mit horizontal liegenden Innenelementen ringweise begonnen wird. Nach dem Schliessen des ersten Ringes werden dann vertikal angeodnete Aussenelemente montiert und in gleicher Weise, Ring fuer Ring der zylindrische Teil des Containments geschlossen. Nach dem Fertigstellen des ersten ringfoermigen Teils kann parallel zum weiteren Montagefortschritt bereits mit dem Ausbetonieren begonnen werden. Das Montageverfahren kann bei allen Bauwerken angewendet werden, die in Stahlblechzellen-Verbundbauweise errichtet werden.
Patent DD-209746-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur absorption von gasen
Inventor: BUCHHOLTZ EKKEHARD
IPC: B01D47/02
Filed: 1982-08-25
Abstract: Die Erfindung hat das Ziel, mit geringen Investitions-und Betriebskosten eine optimale Reinigung eines Gasgemisches zu gewaehrleisten. Es steht hierbei die Aufgabe, die Vorrichtung so zu gestalten, dass sie bei geringem Druckverlust, maximaler Ausnutzung des Asborptionsvermoegens der Absorptionsfluessigkeit und der Triebkraft beim Absorptionsvorgang eine vollstaendige Absorption von unerwuenschten Gasen gestattet. Erfindungsgemaess besteht die Vorrichtung aus einer horizontalen, zylindrischen Kolonne, die durch mehrere Kammern unterteilt ist. Jeder Kammer ist eine Pumpe und ein Fluessigkeitsstrahl-Gassauger zugeordnet, welcher so ueber der Kammer angeordnet ist, dass das entstehende Fluessigkeits-Gasgemisch in tangentialer Richtung in die Kammer stroemt. Die Vorrichtung kommt insbesondere zur Absorption von nitrosen Gasen, die bei der Reinigung von Sulfitablauge-Eindampfanlagen mittels Salpetersaeure anfallen, in Anwendung.
Patent DD-210674-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von zement
Inventor: RUEMPLER KARLHEINZ
IPC: C04B7/36
Filed: 1982-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Zement, insbesondere zur Herstellung von Zement nach dem Belittyp. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, einen aktiven Belit-Klinker herzustellen, dessen Fruehfestigkeit dem Portlandzement nahekommt, d. f. d. Abschreckbereich erforderl. Abkuehlgradienten zu verringern u. gleichzeitig f. das Erreichen hoher Abkuehlgeschwindigkeiten guenstige Bedingungen hinsichtlich der Korngroesse zu schaffen. Erfindungsgemaess wird dieses Aufgabe durch eine Absenkung des Tonerdemoduls im Belitrohmehl geloest. Dabei wird bei Beibehaltung der fuer den aktiven Belit-Zement typischen Werten fuer den Kalkstandard und Silikatmodul der Tonerdemodul unter den fuer Portlandzement-Klinker ueblichen Werten von 1,6 bis 2,2 gesenkt. Die Veraenderung des Tonerdemoduls kann dabei durch Verminderung der Al tief 2 O tief 3- und/oder Erhoehung der Fe tief 2 O tief 3-Rohstoffkomponente erzielt werden.
Patent DD-211573-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von hochmolekularen kationischen epoxid-amin- additionspolymeren
Inventor: HOERHOLD HANS-HEINRICH
IPC: C08G59/00
Filed: 1982-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von hochmolekularen kationischen Epoxid-Amin-Additionspolymeren mit Strukturgliedern 3, das dadurch gekennzeichnet ist, dass hochmolekulare loesliche Epoxid-Amin-Additionspolymere, die durch Umsetzung von Bisglycidylverbindungen, vorzugsweise Bisphenol-A-diglycidylether, mit aromatischen, araliphatischen, cycloalitischen oder aliphatischen primaeren Monoaminen nach DD154985 erhalten worden sind mit Alkylierungsmitteln, wie Benzylchlorid, Butylbromid, Methyljodid oder Dimethylsulfat, in quartaere Polyammoniumsalze ueberfuehrt werden. Mit Protonensaeuren, wie Chlorwasserstoffsaeure, Schwefelsaeure, Perchlorsaeure, Tetrafluoroborsaeure, Trichloressigsaeure, werden Polyammoniumsalze gebildet, die beispielsweise in Methanol loeslich sind.
Patent DD-212561-A1 (DD)
Title: Sicherung fuer schrauben und muttern
Inventor: KUNST HARTMUT
IPC: F16B39/10
Filed: 1982-12-13
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Sicherung fuer Schrauben und Muttern vorzugsweise fuer hoch dynamisch belastbare Schraubenverbindungen, bei denen unabhaengig von der Stellung des Sechskantkopfes sowie des Anzugsmomentes eine Sicherung erfolgen muss. Die gefundene Loesung sieht 2 zueinander mittels einer Hirth-Verzahnung in Wirkungsbeziehung stehenden Sicherungsscheiben vor, von denen die Haltesicherungsscheibe eine zentrale Sechskantbohrung und 2 kreisbogenfoermige Langloecher aufweist, und die Kontersicherungsscheibe ueber ein zentrales Durchgangsloch mit der Groesse des Eckmasses des Schraubenkopfes sowie 2 Durchgangsbohrungen fuer Sicherungsschrauben im Abstand des Teilkreisabstandes der Langloecher verfuegt. Die gefundene Sicherung genuegt hoechsten Beanspruchungen entsprechend der Aufgabe und ist im gesamten Gebiet der Technik einsetzbar.
Patent DD-212460-A1 (DD)
Title: Lagerung eines auf einem schlitten angeordneten drehbaren arbeitstisches
Inventor: STECHER MANFRED
Filed: 1982-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft verstellbare Arbeitstische von Horizontalbohr- und Fraesmaschinen und hat das Ziel, die auf verstellbaren Schlitten angeordneten drehbaren Arbeitstische unter sehr unterschiedlichen Belastungen axial spielfrei und leichtgaengig verstellen zu koennen. Die Aufgabe, bei einem drehbaren gleitgelagerten Arbeitstisch zu verhindern, dass durch unzulaessih hohe Pressungen der Gleitflaechen d. dazwischen bedindliche Gleitmedium voellig verdraengt wird, wird dadurch geloest, dass am Mittelzapfen des Arbeitstisches ein hoehenverstellbares Axial-Waelzlager und unter diesem ein mechanisch bewegbarer Stellkeil angeordnet sind (Fig.1). Die Erfindung ist auf dem Gebiet der Werkzeugmaschinen anwendbar.
Patent DD-213054-A1 (DD)
Title: Verfahren zum betriebsmaessigen auswuchten
Inventor: GAERTLEIN HELMUT
IPC: G01M1/00
Filed: 1983-01-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum betriebsmaessigen Auswuchten stationaerer Aggregate mit rechnergesteuerten Unwuchtmessgeraeten. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, trotz nichtlinearer Beziehungen zwischen Rotorunwucht und gemessenen Schwingungsgroessen, auch bei nicht exakt gleichbleibender Drehzahl, bei Verminderung der Messlaeufe die Unwuchtreduzierverhaeltnisse zu vergroessern. Dies wird erreicht, indem auf einem nichtfluechtigen Speichermedium Beeinflussungskoeffizienten eines betriebsmaessig gelagerten Rotors bei unterschiedlichen Drehzahlen und Rotorunwuchten abgespeichert werden. Das einem bestimmten Rotortyp zugeordnete Speichermedium wird in das Unwuchtmessgeraet eingegeben und durch ein Auswuchtprogramm ausgelesen, das entsprechend der gemessenen Auswuchtdrehzahl und der ermittelten Schwingungsgroessen, mittels der auf dem Speichermedium abgespeicherter Daten, die tatsaechlichen Beeinflussungskoeffizienten, die zur Ermittlung der Unwuchten in den Ausgleichsebenen dienen, ermittelt. Die Anwendung erfolgt zweckmaessigerweise bei den Rotorherstellern. Bereits bei der Entwicklung des Aggregates (Pumpen, Verdichter, Turbinen, Generatoren, Induktoren) werden einmalig die Beeinflussungskoeffizienten berechnet und gemessen und in Form eines Parameterfeldes zweckmaessigerweise mit dem Auswuchtprogramm auf einem Speichermedium, verwendbar fuer einen Rotortyp, abgespeichert.
Patent DD-213133-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur unterwasserextension
Inventor: ONDERKA WINFRIED
IPC: A61H1/02
Filed: 1983-01-20
Abstract: Die Vorrichtung zur Unterwasserextension gehoert in das Gebiet der Physiotherapie. Die hoehere Wirkung dieser Behandlung soll dabei durch eine stabile Beinlage des Patienten ermoeglicht werden. Der Patient haengt waehrend der Behandlung in einer Thoraxbandage und seine Unterschenkel liegen in einem bestimmten Winkel auf der Beinauflage auf. Durch Senken des Wasserspiegels wird der gezielte Zugreiz auf die Lendenwirbelsaeule erzeugt, wobei die vorschlagsgemaessen Fuehrungen und das Gestell fuer die Beinauflage die unveraenderliche Lage der Unterschenkel gewaehrleisten.
Patent DD-216390-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum herstellen von granulaten
Inventor: KLINS MANFRED
IPC: B01J2/16
Filed: 1983-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen von Granulat, vorzugsweise zum Herstellen von Granulat aus dazu geeignetem staubfoermigem Schuettgut, z .B. Kraftfilterasche, mit dem Ziel die Asche ueber laengere Zeit fliessfaehig zu halten und damit durch Aushaertung bedingte Umschlagschwierigkeiten zu vermeiden. Erfindungsgemaess wird die auslaufende Asche ueber eine Ringduese in einem geschlossenen System mit Wasser benetzt. Die Figur 1 zeigt eine schematische Darstellung der Vorrichtung mit der Ringduese 2 und dem nachfolgenden elastischen Granulierschlauch 4. Als Anwendungsgebiet ist die Herstellung von Granulat aus agglomerierbarem Schuettgut und der staubarme Umschlag solcher Stoffe zu sehen.
Patent DD-214241-A1 (DD)
Title: Mehrleiter-hochspannungsmassekabel
Inventor: FLUEGGE DIETRICH
IPC: H01B9/06
Filed: 1983-04-06
Abstract: Mehrleiter-Hochspannungsmassekabel mit einer Zwickelfuellung aus laengs verlaufenden mit Masse getraenkten Straengen.Die erfindungsgem.Loesung soll ein wirtschaftl.herstellbares Hochspannungsmassekabel ermoeglichen, welches sich insbesondere durch eine hohe Langzeitstabilitaet auszeichnet. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde,ein Mehrleiter-Hochspannungsmassekabel mit einer massenachspeisenden Zwickelfuellung zu schaffen, das durch Uebertragung der Masse aus den Zwickeln in die Leiterisolierung jederzeit einen hohen Traenkungsgrad gewaehrleistet. Erreicht wird dies dadurch,dass die Zwickelraeume mit einem weichen sehr saugfaehigen Material in Form von laengs verlaufenden und mit Masse getraenkten Straengen ausgefuellt sind, wobei jeder Strang von einem duennen massedurchlaessigen Band bzw.von duennen Baendern umhuellt ist. Das weiche saugfaehige Material besteht aus Wattestraengen,aufgeschlossener Baumwolle oder Zellwolle und kann wesentlich mehr Trinkmasse speichern als Papier.
Patent DD-218028-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum schneiden von lebensmitteln, insbesondere in streifen, wuerfeln oder dgl.
Inventor: TUCKERMANN JUERGEN
IPC: B26D3/18
Filed: 1983-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schneiden von Lebensmitteln, insbesondere in Streifen, Wuerfeln od. dgl. mit einem kastenfoermigen Magazin fuer das Schneidgut, in welchem ein laengs verschiebbarer Magazinstempel gegen ein Schneidgatter drueckt und durch diese geschniten wird. Ziel der Erfindung ist es die Schnittqualitaet des Schneidgutes hinsichtlich einer exakten geometrischen Schnittstruktur zu verbessern. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Schneidgut vor Eintritt in das Schneidgatter nochmals zu verdichten. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der Innenraum des Fuellbehaelters einen groesseren Querschnitt aufweist als der Schneidraum im Ruehrungsrahmen des Schneidgatters. Das Schneidgatter und der Fuellbehaelter sind mit einem Adapterflansch verbunden, welches am offenen Ende des Fuellbehaelters angeordnet ist. Die Durchtrittsoeffnung des Schneidgatters im Adapterflansch weist eine entsprechende stetige Verjuengung auf. Diese Verjuengung erfolgt am gesamten Umfang der Durchtrittsoeffnung des Schneidgatters.
Patent DD-222539-A1 (DD)
Title: Flexibler selbsthaltender greifer
Inventor: SCHLEICHER ANDREJ A
IPC: B25J15/08
Filed: 1984-04-10
Abstract: Der flexible selbsthaltende Greifer findet beim Werkstueckbeschicken durch Handhabetechnik seine Anwendung, wobei er mehrere Moeglichkeiten des Greifens bietet, und zwar sowohl von aussen, als auch von innen. Es ist Ziel der Erfindung, die Flexibilitaet und Haltegenauigkeit von Greifern zu erhoehen. Fig. 3
Patent DD-224410-A1 (DD)
Title: Probentraeger
Inventor: ABICHT KLAUS
IPC: B01L3/00
Filed: 1984-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Probentraeger fuer chemische, biochemische und klinisch-chemische Untersuchungen im Ultramikroliterbereich in dem zwischen zwei Platten beliebig viele fluessige Proben getrennt voneinander untersucht werden. Ziel der Erfindung ist es, einen Probentraeger zu stellen, der kostenguenstig herstellbar sowie einfach und sicher im Labor handhabbar ist. Das wird dadurch erreicht, dass die beiden Platten des Probentraegers bei in gleiche Richtung weisenden probentragenden Bereichen und ausserhalb dieser eine identische Oberflaechengestalt bestehend aus Erhoehungen und Vertiefungen aufweisen. Die Anordnung der Erhoehungen und Vertiefungen der Oberflaeche ist gekennzeichnet durch eine spiegelbildliche Lage bezueglich der beiden Mittelsenkrechten der mit den probentragenden Bereichen strukturierten Flaeche.
Patent DD-225989-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von propan-1,2,3-trisulfonsaeure oder deren salzen
Inventor: BALLSCHUH DETLEF
Filed: 1984-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Propan-1,2,3-trisulfonaten bzw. Propan-1,2,3-trisulfonsaeure (Formel I) aus wohlfeilen technischen Ausgangsprodukten. In waessriger Loesung wird Allylsulfonat (Formel II) im p H-Wert-Bereich 2 bis 4 mit Hydrogensulfit und Peroxodisulfat im Molverhaeltnis 1:2:1 umgesetzt. In schneller exothermer Reaktion erfolgt die Bildung von Propan-1,2,3-trisulfonat in quantitativer Ausbeute. Die erfindungsgemaessen Propan-trisulfonate dienen zur Herstellung anderer loeslicher Metallsalze, welche beispielsweise in galvanischen Elektrolyten Verwendung finden. Formeln I und II
Patent DD-226054-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum brennen von kalk
Inventor: THIELE HARTWIG
IPC: C04B2/12
Filed: 1984-07-02
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Brennen von Kalk in Schachtoefen der Zucker-, Soda- und Kalkindustrie zur Verbesserung der Oekonomie des Verfahrens durch totalen Ersatz metallurgischen Kokses durch hochreaktionsfaehigen Koks. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass der hochreaktive Koks in Form von Feinstaub mit Hilfe einer groesseren Anzahl von Kanuelen, die zu gegebenenfalls mehreren Buendeln in je einem gemeinsamen Leitrohr zusammengefasst sind, mittels geringstem Luftanteil als Foerdermedium direkt in den Uebergang der Kuehl- in die Brennzone eingeblasen wird, so dass der sehr reaktionsfaehige Kohlenstaub mit dem aus der Kuehlzone kommenden heissen Unterwind in der Brennzone vollstaendig verbrennen kann. Fig. 1
Patent DD-231882-A1 (DD)
Title: Waehler fuer stufenschalter von transformatoren
Inventor: WREDE SILKE
IPC: H01F29/04
Filed: 1984-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Befestigung der Kontaktstaebe im Waehler, speziell in Stufenschaltern fuer Transformatoren. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, die Befestigung der kreisfoermig an den Lagerkraenzen angeordneten Staebe sowie deren Abschirmung konstruktiv und anordnungsgemaess so zu gestalten, dass bei gleichbleibender elektrischer Spannungsfestigkeit eine Verringerung der Schalterabmessungen sowie der Isolationsabstaende erreicht wird. Geloest wird diese Aufgabe dadurch, dass die Staebe mittels Bolzen an einem, als vorgeschobene Elektrode ausgebildeten, Bund des Lagerkranzes gefuehrt und durch einen, als Aussenelektrode in Form eines geschlossenen Ringes gestalteten und mit einer Spannvorrichtung versehenen, Spannring kraftschluessig bzw. formschluessig umschlossen sind. Die Erfindung kann bei allen Waehlern und Stufenschaltern, bei denen die Kontakte an im Kreis angeordneten Staeben angeordnet sind, angewandt werden. Fig. 1
Patent DD-227119-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zum effektiven einsatz von brueckenkranen
Inventor: ECKARDT GUENTHER
IPC: B66C17/00
Filed: 1984-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zum effektiven Einsatz von Brueckenkranen, die gemeinsam auf einer Kranfahrbahn angeordnet sind. Sie ist insbesondere bei Brueckenkranen in Eintraegerbauweise geeignet. Ziel der Erfindung ist eine hohe Auslastung der Tragfaehigkeit von Brueckenkranen bei einem guenstigen Masse-Leistungs-Verhaeltnis und einer guten Manoevrierfaehigkeit. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Einzelbrueckenkran so auszubilden, dass er sowohl fuer den Einzelbetrieb als auch fuer den Einsatz im Koppelbetrieb bei einem geringen Anpassungsaufwand geeignet ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass bis zu drei auf einer gemeinsamen Kranfahrbahn angeordnete, differenzdrehzahlgesteuerte Brueckenkrane eines Tragkraftbereiches oder unterschiedlicher Tragkraftbereiche im Verband aus zwei oder drei Brueckenkranen gebildet werden. Die Krane sind je nach Bedarf einzeln oder gemeinsam steuerbar. Die Abstaende der Krane untereinander koennen bestimmt werden. Die Einzelkrane weisen jeweils eine gemeinsame beziehungsweise nahezu eine gemeinsame Drehachse der Laufraeder auf und sind mit Abstandsueberwachungseinrichtungen ausgestattet.
Patent DD-230098-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur daten- bzw. steuerwortselektion nach mikrorechnerausgaberegistern
Inventor: SITTIG KONRAD
IPC: G06F3/00
Filed: 1984-12-06
Abstract: Schaltungsanordnungen zur Daten- bzw. Steuerwortselektion nach Mikrorechnerausgaberegistern sind verschiedentlich bekannt. Sie dienen der hardwareseitigen Anpassung von Mikrorechnern an Mess- und Steuereinheiten der Prozessmesstechnik. Die Erfindung beinhaltet eine Schaltungsanordnung zur Rechnerausgabe von Steuer- und Datenworten ueber ein Ausgabe-Port bei gleichzeitiger Minimierung des hardwareseitigen Aufwandes, an Rechenzeit und Software. Daten mit doppeldeutigem Informationscharakter werden nicht mehr mittels Kennung-Bit, sondern mit Hilfe eines Steuerwort-Dekoders, der ueber ein UND-Gatter und den Daten-BUS an das Ausgabe-Port angeschlossen ist, selektiert. Dies erfolgt dadurch, dass sich der Steuerwort-Dekoder ueber ein softwareseitig festgelegtes Steuerwort selbst abschaltet, wobei die Wiederzuschaltung ueber die rechnerinterne Zaehler-Zeitgeber-Einheit unter Nutzung des Nulldurchgangs und damit erfolgter Ruecksetzung des Flip-Flops in den Ausgangszustand realisiert wird und damit der Steuerwort-Dekoder erneut mit dem Daten-BUS und dem Ausgabe-Port verbunden ist. Anwendung der Erfindung beispielsweise bei der Automatisierung von Extruderanlagen - Kabelindustrie sowie prozessgesteuerten Industriezweigen.
Patent DD-232083-A1 (DD)
Title: Filterbrunnen
Inventor: RAST HORST
Filed: 1982-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filterbrunnen zur Grundwasserabsenkung. Waehrend das Ziel darin besteht, die Herstellungs- und Wartungskosten zu senken, besteht die Aufgabe darin, das Grundwasser ohne direkten Kontakt mit atmosphaerischem Druck und Sauerstoff zu foerdern. Die Loesung besteht darin, in einem Steigrohr die UWM-Pumpe mittels eines Dichtflansches einzuhaengen, wobei der Dichtflansch auf einen Haltering des Steigrohres aufsitzt. Die Wassersaeule im Steigrohr drueckt den Dichtflansch auf den Haltering, wodurch kein Wasser in den Pumpensumpf zuruecklaeuft. Im Pumpensumpf entsteht ein Unterdruck, der einen Saugeffekt bewirkt. Die Anwendung erfolgt bei der Entwaesserung von Tagebauen und in der Wasserwirtschaft.
Patent DD-237917-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung fotografischer silberhalogenidemulsionen
Inventor: JAEKEL CHRISTINE
IPC: G03C1/04
Filed: 1985-06-03
Abstract: Ziel und Aufgabe sind, die Verbesserung der Qualitaet fotografischer Materialien durch Viskositaetserniedrigung fotografischer Emulsionen. Die Aufgabe wird in einem Verfahren zur Herstellung fotografischer Silberhalogenidemulsionen nach dem Flockverfahren geloest, indem man das Flockulat in einem Gemisch sauer und alkalisch aufgeschlossener Gelatinen repeptisiert.
Patent DD-251804-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung eines kettengewirkes, insbesondere eines naehgewirkes
Inventor: SCHOLTIS WALTER
IPC: D04B27/02
Filed: 1985-07-31
Abstract: Das nach dem erfindungsgemaessen Verfahren hergestellte Erzeugnis findet Einsatz fuer technische Verwendungszwecke, fuer Geotextilien oder auch Raumtextilien. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, auf einer nur mit einer Legeschiene ausgestatteten Naehwirkmaschine Kettfaeden an ein zu uebernaehendes Medium unter Anwendung insbesondere von Franselegung anzubinden. Erfindungsgemaess werden hierzu Fadenfuehrer verwendet, die Fadenraum fuer den gleichzeitigen, separaten Einzug und die voneinander unabhaengige Legung von zwei getrennten Faeden besitzen, wobei vorzugsweise der eine Faden als Naehfaeden in den Schiebernadelhaken und der zweite Faden als Kettfaden auf die Schiebernadelbrust gelegt wird. Es werden verchiedene Varianten der Fadenlegung beschrieben. Fig. 1
Patent DD-243858-A1 (DD)
Title: Injektionsventil
Inventor: GROPP FRIEDRICH
IPC: A61M39/02
Filed: 1985-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Injektionsventil fuer kontaminationsfreie Injektionen. Ziel und Aufgabe ist es, eine kontaminationsfreie Mehrfachinjektion, insbesondere waehrend einer Infusionsbehandlung mit einem Verschlusskoerper zu erreichen, der durch Andruck des Spritzenkonus einer Injektionsspritze mit und ohne aufgesetzter Nadel sowie durch den hydrodynamischen Druck des Injektionsmittels einen Durchlass dieses Mittels ermoeglicht und nach Wegfall der Druckbelastung oder Herausnahme der Nadel einen hermetisch dichten Verschluss wieder herstellt. Erfindungsgemaess besteht die Loesung darin, dass ein zweiteiliger Gehaeusekoerper in seiner Montageebene mit einer elastischen Membran ausgestattet ist, die in ihrer Konfiguration derart gestaltet ist, dass bei anliegendem Druck eine Schnitt- und Zentralperforation in der Membran durchgaengig und bei nachlassendem Druck wieder selbstschliessend ist.
Patent DD-244367-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum ausgleichen von innerhalb eines maschenbildungszyklus auftretenden fadenspannungsschwankungen
Inventor: SCHUBERT FRANK
IPC: D04B27/12
Filed: 1985-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausgleichen von innerhalb eines Maschenbildungszyklus auftretenden Fadenspannungsschwankungen fuer Kettenwirkmaschinen mit Jacquardeinrichtung und zwischen den fadenverarbeitenden Nadeln und je einer pro Musterkettfaden vorgesehenen Fadenbremse angeordneten Einzelfadenwippe, deren Zugkraft geringer ist als die der Fadenbremse. Um die Funktionssicherheit derartiger Vorrichtungen zu erhoehen, ihr dynamisches Verhalten zu verbessern und ihre Herstellung zu vereinfachen, besteht die Einzelfadenwippe aus einer eine metallische Fadenfuehreroese umfassenden Kunststoffbuchse, in die gleichfalls ein Ende einer Spiralzugfeder eingebettet ist, deren anderes Ende an einem allen Spiralzugfedern gemeinsamen gestellfesten Traeger befestigt ist, wobei die Fadenwippen jeweils zweier in Schussrichtung unmittelbar benachbarter Musterkettfaeden in Richtung des Fadenlaufes der Musterkettfaeden versetzt zueinander angeordnet sind. Fig. 1
Patent DD-245629-A1 (DD)
Title: Tretlagergetriebe
Inventor: GUTE KLAUS
IPC: B62M3/00
Filed: 1985-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tretkurbellagerung fuer den Einsatz in Kinderfahrraedern. Es soll mit moeglichst wenig Einzelteilen ein robuster, dem Einsatzzweck angepasster Tretkurbelantrieb geschaffen werden, wobei die Teile moeglichst billig herstellbar sind. Die Tretkurbellagerung besteht aus den Einzelteilen Tretkurbelachse, Tretlagergehaeuse und Lagerschalen. Erfindungsgemaess ist auf der Tretkurbelachse in der Naehe des dem Kettenrad gegenueberliegenden Tretkurbelarms eine halbkreisfoermige Scheibe festgeschweisst. Fig. 1 bis 3