baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009011632-U1 (DE)
Title: Rahmengestell
IPC: B62D21/00
Filed: 2009-08-28
Abstract: Rahmengestell (33) für ein landwirtschaftliches Bodenbearbeitungsgerät, insbesondere Grubber, Sämaschine oder dergleichen, umfassend zumindest ein als Hohlprofil (10, 55, 63, 68, 73) ausgebildetes Längsträgerprofil (34, 35), wobei das Hohlprofil einen Profilquerschnitt (21, 56, 64, 69) mit vier Profilseiten (12, 13, 14, 15; 70) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Profilquerschnitt eine obere Profilseite (12, 70) aufweist, die dachförmig ausgebildet ist, und zumindest eine zu einer Spitze (18, 72) der Profilseite zulaufende Profilwandung (16, 17, 71) aufweist.
Patent DE-202009013135-U1 (DE)
Title: Rückhalteanordnung
IPC: A44B11/20
Filed: 2009-10-08
Abstract: Rückhalteanordnung für ein festzulegendes Ende eines Bandes (1), mit  a) einer Bodenplatte (3),  b) Führungselementen (4), die von der Bodenplatte (3) in Richtung auf das Band (1) zu abragen und das Band zumindest seitlich führen,  c) wenigstens einem Haltelement (5), das mit der Bodenplatte (3) verbunden ist und von der Bodenplatte (3) in Richtung auf das Band (1) zu abragt,  dadurch gekennzeichnet, dass  d) die Bodenplatte (3), die Führungselemente (4) und das Halteelement (5) zusammen einstückig gebildet sind.
Patent DE-202009015482-U1 (DE)
Title: WC-Sitz-Stopper
IPC: A47K13/04
Filed: 2009-11-13
Abstract: WC-Sitz-Stopper, welcher eine Schwenkbewegung des WC-Sitzes verhindert, sowie einer nachträglichen Montage dadurch gekennzeichnet, dass ein elastischer geometrischer Körper (1) eine Hackenförmige (2) Form aufweist.
Patent DE-202009016888-U1 (DE)
Title: Straßenkappe-Deckelsitz mit Dämpfungsring-Einfassung
IPC: E03B9/10
Filed: 2009-12-14
Abstract: Straßenkappen-Deckelsitz mit einem Dämpfungsring (4), der zumindest teilweise an einer unteren Außenrandfläche (25) eines Straßenkappendeckels (2) anzuordnen ist, und mit einer Auflagerfläche (11) an einer Straßenkappe (1), wobei der Dämpfungsring (4) bei gesetztem Deckel (2) in einem Zwischenraum zwischen der unteren Außenrandfläche (25) und der Auflagerfläche liegt, dadurch gekennzeichnet, dass zur seitlichen, inneren Begrenzung des Zwischenraums eine Einfassung (22) vorgesehen ist.
Patent DE-202009018102-U1 (DE)
Title: Lichtschacht-Montagedämmplatte
IPC: E04B1/80
Filed: 2009-03-02
Abstract: Wärmedämmung für eine Gebäudewand (1) im Kellerbereich eines Hauses, mit einer Isolierung (4), die auf der Gebäudewand angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierung (4) Befestigungsstellen (4.1) aufweist, an denen ein Lichtschacht so anbringbar ist, dass die Isolierung den Lichtschacht vollständig trägt.
Patent DE-202010001095-U1 (DE)
Title: Wagenheber
IPC: B66F3/24
Filed: 2010-01-18
Abstract: Wagenheber, umfassend ein Gehäuse (2, 101) mit einem Boden (3), einem Deckel (4) und mindestens einer Seitenwand (5), ferner umfassend einen im Gehäuse (2) angeordneten Kolben (6), der an der Innenfläche (7) der Seitenwand (5) des Gehäuses (2) anliegt und das Innere des Gehäuses (2) in zwei im Wesentlichen luftdicht voneinander getrennte Räume teilt, nämlich in einen unteren, dem Boden (3) des Gehäuses (2) zugewandten Raum (18) und einen oberen, dem Deckel (4) des Gehäuses (2) zugewandten Raum (19), ferner umfassend eine mit dem Kolben (6) verbundene Kolbenstange (12), die durch eine Öffnung (13) im Deckel (4) des Gehäuses (2) mindestens teilweise aus dem Gehäuse hinausgeschoben werden kann, wobei am freien Ende der Kolbenstange (12) ein Kontaktelement (16) zum Kontaktieren des zu hebenden Wagens angeordnet ist, ferner umfassend ein Ventil (20) zum Einlassen beziehungsweise Auslassen von Luft in den unteren Raum (18) des Gehäuses (2) beziehungsweise zum Auslassen von Luft...
Patent DE-202010003546-U1 (DE)
Title: Verbinder-Aggregat
IPC: H01R13/66
Filed: 2010-03-15
Abstract: Verbinder-Aggregat mit:  einem Buchsensteckverbinder (1), der einen Buchsenstecker (12), einen Verschluss (16) und eine Übertragungsleitung (13) aufweist, wobei ein Transformatorschaltung (11) im Inneren des Buchsensteckverbinders (1) angeordnet ist; und  einem Stiftsteckverbinder (2), der mit dem Buchsensteckverbinder (1) steckverbindbar ist, wobei der Stiftsteckverbinder (2) einen Stiftstecker (21) und eine Übertragungsleitung (22) aufweist, und wobei ein Schiebeschalter (23) auf dem Stiftsteckverbinder (2) angeordnet und innen mit einem Magneten (24) versehen ist, und wobei sich ein magnetisches Sensorelement (25) zur Erfassung des magnetischen Feldes des Magneten (24) im Inneren des Stiftsteckers (21) befindet,  wodurch eine elektrische Verbindung hergestellt wird, wenn der Schiebeschalter (23) so verschoben wird, dass der Magnet (24) dem magnetischen Sensorelement (25) nähert, während die elektrische Verbindung unterbrochen wird, wenn der Magnet (24) vom magnetischen Sensorelement (25) wegbewegt wird.
Patent DE-202010004014-U1 (DE)
Title: Wärmedämmschicht für Gebäudeaußenwände
IPC: E04B1/76
Filed: 2010-03-22
Abstract: Äußere Wärmedämmschicht (20) für Gebäudeaußenwände (12, 16)  – mit zumindest einer Basis-Dämmplatte (24), die mittels zumindest eines Halteprofils (30) an der Außenwand (12) fest anbringbar ist,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – eine Aussparung (40) in der Dämmplatte (24) vorhanden ist, in die das Halteprofil (30) mit seinem einen Endbereich (38) eintauchbar und dadurch die Dämmplatte (24) an dem Halteprofil (30) anhängbar ist,  – das Halteprofil (30) mit seinem anderen Endbereich (32) an der Gebäudeaußenwand (12) befestigbar, wie insbesondere andübelbar, anschraubbar oder annagelbar (36) ist.
Patent DE-202010004226-U1 (DE)
Title: Absaugeinrichtung
IPC: B28C5/00
Filed: 2010-03-29
Abstract: Absaugeinrichtung (1), die zur Vermeidung von Staubentwicklung beim Anrühren von Trockenbaustoffmischungen, insbesondere Werktrockenmörteln, auf ein zum Anrühren dienendes Mischgefäß aufsteckbar ist, mit:  – einem ringförmigen Hohlkörper (2),  – mindestens einer Einlassöffnung (3), die zumindest abschnittsweise radial innenseitig am Hohlkörper (2) ausgebildet ist,  – einer Auslassöffnung (4), die beabstandet zu der mindestens eine Einlassöffnung (3) am Hohlkörper (2) ausgebildet ist, und  – einer Saugleitung (5), die im Innern des Hohlkörpers (2) ausgebildet ist und von der mindestens einen Einlassöffnung (3) zu der Auslassöffnung (4) führt.
Patent DE-202010005879-U1 (DE)
Title: Mahlwalzensystem für eine Rollenpresse
IPC: B02C4/28
Filed: 2010-04-21
Abstract: Mahlwalzensystem für eine Rollenpresse zur Hochdruckbehandlung von Mahlgut, aufweisend einen Mahlwalzengrundkörper (W1, W2, W3), der aus mindestens einem Element besteht und eine Mahlwalzenbandage, dadurch gekennzeichnet, dass die Mahlwalzenbandage aus mindestens zwei vereinzelbaren Mahlwalzenbandagen (A, B) besteht, die untereinander ein Breitenverhältnis von 1:1 oder von 1:2 aufweisen.
Patent DE-202010005924-U1 (DE)
Title: Umweltfreundliches Klebebandpapier und daraus hergestelltes Klebeband
IPC: C09J7/21
Filed: 2010-04-21
Abstract: Papier für Klebebänder, umfassend einen imprägnierten Papierträger, dadurch gekennzeichnet, dass der Papierträger wiederverwertete Zellulosefasern enthält.
Patent DE-202010006443-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufständerung von Solarmodulen
IPC: F16M11/00
Filed: 2010-05-04
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufständerung von Solarmodulen (7), mit mehreren in einer Reihe aufgestellten Pfosten (2), wobei an jedem Pfosten (2) im Bereich seines oberen Endes ein Kopfteil (3) befestigt ist und an jedem Kopfteil (3) ein etwa quer zu der Pfostenreihe ausgerichteter Querträger (4) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfteil (3) ein Profilelement ist, und dass zwischen jedem Querträger (4) und dem Pfosten (2), an dessen Kopfteil (3) der Querträger (4) festgelegt ist, eine Strebe (5) verläuft.
Patent DE-202010007169-U1 (DE)
Title: Greifer für Behälter sowie Vorrichtung zum Handhaben oder Transportieren von Behältern
IPC: B66C1/62
Filed: 2010-05-25
Abstract: Greifer zum gleichzeitigen Greifen von wenigstens zwei eine Behälterreihe bildenden Behältern (2, 2a) an ihrem Behälterumfang, mit äußeren ersten Greiferbacken (5, 6) sowie mit wenigstens einer zwischen den ersten Greiferbacken (5, 6) angeordneten Greiferbackenanordnung (9), auf die die ersten Greiferbacken (5, 6) zum Greifen eines Behälters (2, 2a) zwischen der Greiferbackenanordnung (9) und einem ersten Greiferbacken (5, 6) in einer ersten Achsrichtung (X-Achse) zustellbar sowie zur Freigabe des jeweiligen Behälters (2, 2a) in der ersten Achsrichtung (X-Achse) wegbewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Greiferbackenanordnung (9) von zumindest zwei zweiten Greiferbacken (7, 8) gebildet ist, die in der ersten Achsrichtung (X-Achse) zumindest zwischen einer ersten Position, in der die zweiten Greiferbacken (7, 8) einander unmittelbar benachbart oder aneinander anliegend die zwischen zwei am Greifer (1) gehaltene Behälter (2) angeordnete Greiferbackenanordnung (9) bilden, und einer zweiten Position bewegbar sind, in der die beiden zweiten Greiferbacken (7, 8) der wenigstens einen...
Patent DE-202010007713-U1 (DE)
Title: Tisch mit wenigstens einer angetrieben höhenverstellbaren Tischplatte
IPC: A47B9/00
Filed: 2010-06-05
Abstract: Tisch mit wenigstens einer angetrieben höhenverstellbaren Tischplatte, wobei die Tischplatte an über einen Verstellmechanismus in ihrer Länge veränderbaren Tischbeinen oder Seitenständern gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass Solarzellen (7) ein Bestandteil des Tisches sind, dass die Solarzellen (7) über ein Ladegerät (6) mit wenigstens einem Akkumulator (5) zusammengeschaltet sind und dass der Akkumulator (5) über einen Schalter (13) mit mindestens einem Elektromotor (4) als Bestandteil des Verstellmechanismus (3) verbunden ist, so dass die Tischplatte (1) über den Elektromotor (4) autark in ihrer Höhe verstellbar ist.
Patent DE-202010011691-U1 (DE)
Title: Schaltwellenabdichtung
IPC: F16J3/04
Filed: 2010-08-23
Abstract: Schaltwelle mit Faltenbalgabdichtung und nachgeschalteter Sicherheitsstopfbuchse dadurch gekennzeichnet, dass der von außen beaufschlagte Faltenbalg am oberen Ende mit dem Gehäuse und am unteren Ende mit einem Deckel verschweißt ist, welcher in einen Adapter eingebracht wird.
Patent DE-202010011788-U1 (DE)
Title: Löschbehälter zum selbsttätigen Löschen
IPC: A62C35/10
Filed: 2010-08-26
Abstract: Löschbehälter zum selbsttätigen Löschen dadurch gekennzeichnet, dass Schmelzsicherungen Behälter mit Feuerlöschpulver durch unten angeordnete Deckel mit Scharnieren verschlossen halten, dass durch das Schmelzen der Schmelzsicherungen die Deckel an den Sicherungsstellen selbsttätig freigegeben werden, dass durch das Eigengewicht der Deckel und das Gewicht des darauf liegenden Feuerlöschpulvers die Deckel sich nach unten öffnen und dass dabei das Feuerlöschpulver freisetzt wird.
Patent DE-202011003427-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Garen von länglichen Fleischerzeugnissen
IPC: A47J37/06
Filed: 2011-03-03
Abstract: Vorrichtung zum Garen länglicher Fleischerzeugnisse, insbesondere von Bratwürsten, mit wenigstens einer Fleischaufnahmeeinrichtung sowie wenigstens einer der Fleischaufnahmeeinrichtung zugeordneten Wärmequelle, wobei mit der Wärmequelle wenigstens ein die Fleischaufnahmeeinrichtung umgebender Heizmantel ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fleischaufnahmeeinrichtung (1) wenigstens einen hitzebeständigen Glasbehälter (3, 4, 5) aufweist.
Patent DE-202011005152-U1 (DE)
Title: Baby- und Kleinkindklangbett
IPC: A47D7/00
Filed: 2011-04-12
Abstract: Kinderbett in Tierform, mit integrierten Heilinstrumenten.
Patent DE-202011050467-U1 (DE)
Title: Möbelstück mit einem Betätigungssystem zur Verstellung wenigstens eines beweglichen Elements
IPC: A47C1/024
Filed: 2011-06-16
Abstract: Möbelstück mit wenigstens einem beweglichen Element (7) und einem Betätigungssystem zur Verstellung des beweglichen Elements, wobei das Betätigungssystem wenigstens einen Linearaktuator (1), eine Spannungsquelle (2) und eine Handsteuerung (3) umfasst und die Spannungsquelle (2) und die Handsteuerung mit dem Linearaktuator (1) elektrisch verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Linearaktuator (1) ein Diagnosesystem mit wenigstens einer Leuchtanzeige (14, 15, 16) zum Anzeigen der Funktion der drei Komponenten aufweist.
Patent DE-202011052228-U1 (DE)
Title: Batterie-betriebene Beleuchtungs-Vorrichtung mit Halterung
IPC: F21L4/00
Filed: 2011-12-07
Abstract: Batterie-betriebene Beleuchtungs-Vorrichtung (100) mit einem Grundgehäuse (110), in das mindestens zwei Knopfzellen-Batterien (B1, B2) in Reihe geschaltet einführbar sind, und mit einem an einem Ende des Grundgehäuses angeordneten Leuchtelement (LED), das elektrisch mit den mindestens zwei Knopfzellen-Batterien (B1, B2) über mindestens einen elektrischen Schaltkreis (VC, CTR) verbunden ist, der auf einer Leiterplatte (PCB) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte (PCB) in dem Grundgehäuse (110) mit einer ersten Fläche (F1) einer Stirnseite einer der Knopfzellen-Batterien zugewandt angeordnet ist und mit einer zweiten Fläche (F2) dem Leuchtelement (LED) zugewandt angeordnet ist.
Patent DE-202011102739-U1 (DE)
Title: Vorderradklappvorrichtung für Golftaschenwagen
IPC: A63B55/60
Filed: 2011-06-10
Abstract: Vorderradklappvorrichtung eines Golftaschenwagens, umfassend: einen oberen Rahmen; einen unteren Rahmen; eine Tragebasis, welche axial mit dem oberen Rahmen gekoppelt und am unteren Rahmen und an einer Radachse von zwei Hinterrädern befestigt ist; einen Vorderradrahmen mit einem Ende, welches axial mit dem unteren Rahmen gekoppelt ist, und mit einem anderen Ende, welches die Hinterräder trägt; und eine Verbindungsstange, welche drehbar und axial zwischen den oberen Rahmen und dem Vorderradrahmen gekoppelt ist.
Patent DE-202011102811-U1 (DE)
Title: Adaptervorrichtung
IPC: G02B6/36
Filed: 2011-06-14
Abstract: Adaptervorrichtung (1) zum Verbinden unterschiedlicher Steckertypen von Lichtwellenleitersteckern, umfassend ein Adaptergehäuse (2) mit einem ersten Anschlussbereich (3) und einem zweiten Anschlussbereich (4), die jeweils mindestens zwei Buchsen (5, 6, 7, 8) für den Anschluss von Lichtwellenleitersteckern aufweisen und wobei die Buchsen (5, 6) des ersten Anschlussbereichs (3) und die Buchsen (7, 8) des zweiten Anschlussbereichs (4) für den Anschluss von Lichtwellenleitersteckern unterschiedlichen Steckertyps geeignet sind, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Adaptergehäuses (2) ein erstes Patchpanel (9) und ein zweites Patchpanel (10) angeordnet sind, wobei jedes Patchpanel (9, 10) erste Ports (11, 12, 17, 18) und zweite Ports (13, 14, 15, 16) aufweist und wobei die ersten Ports (11, 12) des ersten Patchpanels (9) optisch leitend mit den Buchsen (5, 6) des ersten Anschlussbereichs (3) und die ersten Ports (17, 18) des zweiten Patchpanels (10) optisch leitend mit den Buchsen (7, 8) des zweiten Anschlussbereichs (4) verbunden sind und wobei Patchkabel...
Patent DE-202011107430-U1 (DE)
Title: Mehrstellungs-Visiersystem für Lang-  und Kurzwaffen
IPC: F41G1/16
Filed: 2011-11-03
Abstract: Mehrstellungs-Visiersystem für vorzugsweise großkalibrige Kurz- und Langwaffen, dadurch gekennzeichnet, dass – jede Einstellung der Höhen-Treffpunklage auf eine bestimmte Schussdistanz dadurch definierbar, und reproduzierbar ist, dass die Positionierelemente (1-1) senkrecht durch den Gewindegang mit Rastnuten (1-7) versehen sind, jede Einstellung der Höhen-Treffpunklage unabhängig von anderen Einstellungen beibehalten wird, und dass eine Grundeinstellung entfällt. – Dass die Gewindegänge der Aufnahmen für die Positionierelemente (2-1) mit Rastnuten versehen sind und dass sich die gefederten Rasrelement (2-3) parallel zur Gewindeebene der Positionierelemente (2-2) befinden, – dass das Kimmenblatt durch einen konischen, federgelagerten Fixierdorn (1-3) zum einen lagegenau und spielfrei fixiert wird, zum anderen durch den Fixierdorn (1-3) in der Seitenlage verstellt werden kann.
Patent DE-202012000850-U1 (DE)
Title: Antimikrobielle Materialien und Beschichtungen in Prozesskomponenten
IPC: C09D5/14
Filed: 2012-01-27
Abstract: Prozesskomponente (100) der Prozesstechnik für Nahrungsmittelprodukte (P) mit wenigstens einem Bereich der folgenden reinigungskritischen Bereiche (Bi): • Wandungen (W7, W8) eines ersten Gehäuseteils (7) und eines zweiten Gehäuseteils (8) in einem ersten Bereich (B1), die eine produktbeaufschlagte, statisch wirkende erste Dichtung (4) zwischen einem das Nahrungsmittelprodukt (P) aufnehmenden Innenraum (1; 2) und einer Umgebung (U) der Prozesskomponente (100) begrenzen und relativ zur ersten Dichtung (4) unbeweglich sind; • Wandungen (W7, W9) eines ersten Gehäuseteilen (7; 7*) und eines gegenüber letzterem bewegten Teils (9) in einem zweiten Bereich (B2), die eine produktbeaufschlagte, dynamisch wirkende zweite Dichtung (5) zwischen einem das Nahrungsmittelprodukt (P) aufnehmenden Innenraum (1; 2) und einer Umgebung (U) der Prozesskomponente (100) begrenzen, wobei der bewegte Teil (9) relativ zur zweiten Dichtung (5) beweglich ist; • Wandungen (W9) eines bewegten Teils (9), die eine produktbeaufschlagte Sitzdichtung (6) begrenzen und relativ zur Sitzdichtung (6) unbeweglich sind, wobei die...
Patent DE-202012005602-U1 (DE)
Title: Höhenauflage für eine Abdeckleiste
IPC: E04F19/02
Filed: 2012-06-11
Abstract: Höhenauflage (30) für eine insbesondere zum Randabschluss und/oder zur Fugenabdeckung vorgesehene Abdeckleiste, für einen schwimmend verlegten Belag, wobei die Abdeckleiste ein unteres Basisprofil (1) und ein oberes Deckprofil (2) aufweist, wobei die Höhenauflage (30) unterseitig zur Auflage auf dem Unterboden und zur dortigen Befestigung vorgesehen ist und wobei die Höhenauflage (30) oberseitig wenigstens ein Befestigungsmittel zur Befestigung des Basisprofils auf der Höhenauflage aufweist.
Patent DE-202012006126-U1 (DE)
Title: Fugenprofile für das Klettisystem
IPC: E04F19/02
Filed: 2012-06-23
Abstract: Egal aus welchem Werkstoff Klettifugen hergestellt werden, ob aus Kunststoffen jeglicher art oder aus Metall jeglicher art, so einer Mischung davon in jeder möglichen Mischungsart. Wird ein Fugenprofil wie in der Beschreibung und in den Zeichnungen ersichtlich in dieser art hergestellt ist das ein Klettifugenprofil und so mittels diesem Gebrauchsmuster geschützt.
Patent DE-202012007357-U1 (DE)
Title: Variable Trinkglasabdeckung
IPC: A47G19/22
Filed: 2012-07-31
Abstract: Die ”Variable Trinkglasabdeckung” ist d nach unten oder oben gekröpft ist. 2. eine Bildfläche vorhanden ist. 3. die Formgebung ein Stapeln ermöglicht. 4. die Außenseite der Kröpfung verziert werden kann. 5. die konusförmige Auflagefläche der Trinkglasabdeckung mit kleinen Rillen versehen werden kann.
Patent DE-202012007633-U1 (DE)
Title: Das Planenverdeck eines Sightseeing-Doppelstockbusses ist nach dem Öffnen vollständig am Heck des Busses abklappbar = Rucksackvariante=
IPC: B60J7/00
Filed: 2012-08-09
Abstract: Der Schutz wird für die am Heckteil des Busses befestigte und schwenkbar gelagerte Rahmenkonstruktion mit integriertem Kraftheber beansprucht.
Patent DE-202012008053-U1 (DE)
Title: Schraubfundamenteinrichtung für Strassenleitpfosten o. dgl.
IPC: E01F9/677
Filed: 2012-08-22
Abstract: Schraubfundamenteinrichtung zum Verankern von Strassenleitpfosten o. dgl. im Erdreich, bestehend aus einem zumindest teilweise in das Erdreich einschraubbaren, in mindestens einem Teilbereich seines in das Erdreich einzuschraubenden Teils mit mindestens einer daran umlaufenden Einschraubwendel (2) versehenen hülsenförmigen Körper (1), der als rohrförmiger, im Querschnitt dreiecksförmig oder trapezförmig, gegebenenfalls mit abgerundeten Längskanten, ausgebildeter Einsteckbereich (3) zum Einstecken eines im Querschnitt entsprechend geformten zu verankernden Straßenleitpfostens o. dgl. mit einem in Einschraubrichtung (4) zulaufend als Kegel- oder Kegelstumpf ausgebildeten Verankerungsbereich (5) ausgebildet ist, wobei der rohrförmige Einsteckbereich (3) und der kegel- oder kegelstumpfförmige Verankerungsbereich (5) einander in einem Übergangsbereich (6) derart durchsetzen, dass sie an ihrer Schnittlinie (7) unstetig ineinander übergehen.
Patent DE-202012011460-U1 (DE)
Title: Butterschmier-Rolle
IPC: A47G21/00
Filed: 2012-11-23
Abstract: Butterrolle dadurch gekennzeichnet, dass die Rolle Zylinderförmig ist, aus Butter besteht und durch den abnehmbaren Zwischenstab (3) mit dem Führungsgriff (6) befestigt wird.
Patent DE-202012012772-U1 (DE)
Title: Euro-Sicherheits-Autoreifen
IPC: B60C13/00
Filed: 2012-06-26
Abstract: SICHERHEITS-AUTOREIFEN für MEHRSPURIGE Kraftfahrzeuge, oder EINSPURIGE Kraftfahrzeuge, oder Fahrräder, dadurch gekennzeichnet, dass der SICHERHEITS-REIFEN an der Reifenaußenseite bzw. Reifenaußenrand rundherum ein SICHERHEITS-LEUCHTKUNSTSTOFF-STREIFEN, und/oder eine Leuchtkunststoffstreifenbeschichtung, und/oder eine Leuchtfarbbeschichtung, und/oder reflektierende Leuchtkunststoffbeschichtung, und/oder Leuchtelementen, und/oder Leuchtbandumrandung und/oder eine Reflektorbeschichtungs-umrandung an der Reifenaußenseite integriert angeordnet als SICHERHEITS-EFFEKT in der Nacht.
Patent DE-202012103413-U1 (DE)
Title: Regal- und/oder Ständereinrichtung
IPC: A47F7/14
Filed: 2012-09-07
Abstract: Regal- und/oder Ständereinrichtung zur Auslage von Druckerzeugnissen, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen und dergleichen, mit einer Trageinheit (2), die zwei voneinander beabstandet angeordnete Stützen (3, 4) sowie zwei Lochbleche (5, 6) aufweist, wobei eine jede Stütze (3, 4) jeweils ein Lochblech (5, 6) trägt, und mit einem Gestell (7) zur Druckerzeugnisaufnahme, das ein verschieblich gelagertes Halteelement (8) aufweist, wobei das Halteelement (8) mit den beiden Lochblechen (5, 6) der Trageinheit (2) zusammenwirkt, zu welchem Zweck es zu den von den Lochblechen (5, 6) bereitgestellten Löchern (9) korrespondierend ausgebildete Koppelabschnitt (10, 11) aufweist.
Patent DE-202012104495-U1 (DE)
Title: LED-Birne mit der Möglichkeit zur Erhöhung der Wärmeabführleistung
IPC: F21V29/00
Filed: 2012-11-20
Abstract: LED-Birne mit der Möglichkeit zur Erhöhung der Wärmeabführleistung, aufweisend: einen Lampenschirm (10); eine Leuchtbaugruppe (20), die in dem Lampenschirm (10) untergebracht und mit einem Substrat (22), einer Leiterplatte (23) und einer Lampenfassung (24) versehen ist, wobei mindestens ein Leuchtelement (21) auf dem Substrat (22) vorhanden ist, und wobei die Leiterplatte (23) elektrisch an das Substrat (22) angeschlossen ist, und wobei die Lampenfassung (24) externen Strom empfängt und elektrisch an die Leiterplatte (23) angeschlossen ist; einen Wärmeleiter (30), der einen mit dem Substrat (22) in Berührung kommenden Wärmesammler (31), einen mit dem Wärmesammler (31) verbundenen Wärmeleitabschnitt (32) und eine Vielzahl von Wärmeleitrippen (33) aufweist, wobei sich die Wärmeleitrippen (33) ausgehend von der Oberfläche des Wärmeleitabschnitts (32) nach außen erstrecken; und einen Kühlkörper (40), der gemeinsam mit dem Wärmeleiter (30) durch Spritzgussverfahren geformt ist, wobei der Wärmeleiter (30) als Sockel des Kühlkörpers (40) dient, wobei der Kühlkörper...
Patent DE-202013005141-U1 (DE)
Title: Reithose
IPC: A41D1/086
Filed: 2013-06-06
Abstract: Reithose, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Schrittnaht (1a) im getragenen Zustand der Reithose in einem Abstand von der vertikalen Körper-Symmetrieebene des Trägers der Reithose (2) befindet.
Patent DE-202013005240-U1 (DE)
Title: Küchen Arbeitsbrett mit integriertem Folienabroller
IPC: A47J47/00
Filed: 2013-06-05
Abstract: Küchenarbeitsbrett (3) mit integriertem Folienabroller (1) und Nut (2) als Abschnitt Fuge für die Folie, dadurch gekennzeichnet, dass der Folienabroller (1) fest in das Küchenarbeitsbrett (3) integriert ist und dass quer über das Küchenarbeitsbrett (3) kurz nach dem Folienabroller (1) eine Abschnitt Fuge (2) ist.