baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010017531-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anlegen einer Spannung an eine Vielzahl von Siliziumstäben in einem CVD-Reaktor
IPC: H02M5/12
Filed: 2010-05-17
Abstract: Vorrichtung zum Anlegen einer Spannung an eine Vielzahl von Siliziumstäben in einem CVD-Reaktor, die folgendes aufweist:  eine Reihenschaltung, in der die Siliziumstäbe als Widerstände einsetzbar sind;  wenigstens eine erste Stromversorgungseinheit;  wenigstens eine zweite Stromversorgungseinheit;  wenigstens eine dritte Stromversorgungseinheit; und  wenigstens eine Steuereinheit, die geeignet ist eine Spannung an die Siliziumstäbe in der Reihenschaltung über die erste, die zweite oder die dritte Stromversorgungseinheit anzulegen,  wobei die erste Stromversorgungseinheit eine Vielzahl von ersten Transformatoren aufweist, deren Ausgänge jeweils mit wenigstens einem Siliziumstab in der Reihe verbunden sind und wobei die ersten Transformatoren eine erste Leerlaufspannung und einen ersten Kurzschlussstrom aufweisen,  wobei die zweite Stromversorgungseinheit eine Vielzahl von zweiten Transformatoren aufweist, deren Ausgänge jeweils mit wenigstens derselben Anzahl von Siliziumstäben wie die ersten Transformatoren in der Reihe verbunden sind, und zwar parallel zu einem oder mehreren der ersten Transformatoren, und wobei die zweiten Transformatoren eine zweite...
Patent DE-202010018615-U1 (DE)
Title: Gerät zum Schätzen einer Abreisezeit basierend auf bekannten Kalenderereignissen
IPC: G06Q50/30
Filed: 2010-10-19
Abstract: Mindestens ein Prozessor, der so konfiguriert ist, dass er mindestens eine Abreisewarnung für mindestens ein Ereignis erzeugt:ein erstes Modul zum Erhalten von Planungsdaten, die mit einem ersten Ereignis assoziiert sind, wobei die ersten Ereignisplanungsdaten einen ersten Ereigniszeitwert und einen ersten Ereignispositionswert enthalten;ein zweites Modul zum Erhalten eines Gerätepositionswertes;ein drittes Modul zum Erhalten eines aktuellen Zeitwertes;ein viertes Modul zum Bestimmen, ob sich der erste Ereignispositionswert und der Gerätepositionswert um mehr als einen Ereignispositionsschwellenwert unterscheiden;ein fünftes Modul zum Schätzen eines ersten Reisezeitwerts aus der Geräteposition und der ersten Ereignisposition, wenn festgestellt wird, dass sich der erste Ereignispositionswert und der Gerätepositionswert um mehr als den Ereignispositionsschwellenwert unterscheiden;ein sechstes Modul zum Erzeugen eines Abreisezeitwerts durch Vergleichen des ersten Ereigniszeitwerts mit dem geschätzten ersten Reisezeitwert; undein siebtes Modul zum Erzeugen einer Abreisewarnung durch Vergleichen des Abreisezeitwertes mit dem aktuellen Zeitwert.
Patent DE-202011000122-U1 (DE)
Title: Anlage zur Bearbeitung von Formteilen, insbesondere Kunststoffformteilen
IPC: B29C37/00
Filed: 2011-01-18
Abstract: Anlage zur Bearbeitung von Formteilen (33), insbesondere Kunststoffformteilen, mit zumindest einem Bearbeitungsmodul (12), welches ein Bearbeitungswerkzeug (22) aufweist, das an wenigstens einer Linearachse einer Linearachsenanordnung (13) verfahrbar ist und mit zumindest einem Schlitten (24) und einem darauf angeordneten Werkstückträger (25) zur Aufnahme von dem zu bearbeitenden Formteil (33), dadurch gekennzeichnet,  – dass wenigstens zwei Bearbeitungsmodule (12) in Reihe hintereinander angeordnet und entlang einer gemeinsamen Linearhauptachse (18) mit jeweils einem Bearbeitungskopf (21), der das Bearbeitungswerkzeug (22) trägt, verfahrbar sind,  – dass jedes Bearbeitungsmodul (12) zumindest zwei Schlitten (24) mit jeweils zumindest einem Werkzeugträger (25) umfasst und  – dass die Schlitten (24) zum Be- und Entladen des zumindest einen Formteils (33) quer zur gemeinsamen Linearhauptachse (18) der Bearbeitungsmodule (12) aus einem Bearbeitungsbereich in einen außerhalb des Arbeitsbereichs liegende Be- und Entladezone (27, 28) verfahrbar sind.
Patent DE-202011000813-U1 (DE)
Title: Teppan-Yaki-Grillvorrichtung
IPC: A47J37/06
Filed: 2011-04-06
Abstract: Teepan-Yaki-Grillvorrichtung (3), umfassend – einen Zubereitungstisch (31), auf dem eine Heizplatte (311) vorgesehen ist, – eine Dunstabzugshaube (32), die einen Luftkanal (321) an einer Seite der Heizplatte (311) und eine mit dem Luftkanal (321 verbundene Luftführungshaube (322) aufweist, und – einen Luftfilter (33), der ein Gehäuse (331), das mit dem Luftkanal (321) verbunden ist und im Inneren einen Luftraum (3311) besitzt, und ein Filternetz (332) aufweist, das schräg in dem Luftraum (3311) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (331) eine Luftaustrittsöffnung (3312) besitzt, wobei der Luftraum (3311) von dem Filternetz (332) geteilt wird und somit eine Sammelzone (3311a), die mit dem Luftkanal (321) verbunden ist, und eine gefilterte Zone (3311b) bildet, die mit der Luftaustrittsöffnung (3312) verbunden ist.
Patent DE-202011002277-U1 (DE)
Title: Tischvorrichtung mit einer Aufstellfläche in variierbarer Größe
IPC: A47B1/05
Filed: 2011-02-03
Abstract: Tischvorrichtung mit einer Aufstellfläche in variierbarer Größe, wobei die Aufstellfläche (1) über ein Auszugssystem in eine erste Ausziehrichtung und in eine zur ersten Ausziehrichtung verschiedene zweite Ausziehrichtung ausziehbar und oder zusammenschiebbar ist.
Patent DE-202011002323-U1 (DE)
Title: Gargutträger
IPC: A21B3/15
Filed: 2011-02-03
Abstract: Gargutträger (10) für ein Gargerät, mit einem plattenartigen Körper, dessen beide Seiten als Garflächen (12, 14) ausgebildet sind, und mit zwei Einschubrändern (18), die zur Aufnahme des Gargutträgers im Gargerät dienen, wobei die beiden Einschubränder (18) zwei Auflagerebenen (20, 22) definieren, von denen die erste einer der beiden Garflächen (12, 14) zugeordnet ist und die zweite Auflagerebene der anderen der beiden Garflächen, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Auflagerebenen (20, 22) schräg zueinander verlaufen.
Patent DE-202011003451-U1 (DE)
Title: Klemmbare Heizvorrichtung
IPC: H05B3/42
Filed: 2011-03-02
Abstract: Heizvorrichtung (10, 20, 30) mit rohrförmigen äußeren Mantelfläche (11) aus Metall und mit einem zumindest abschnittsweise im Innenraum der rohrförmigen äußeren Mantelfläche (11) angeordneten elektrischen Heizelement, wobei die Heizvorrichtung (10, 20, 30) in ihrer Erstreckungsrichtung von einem Schlitz (13) durchsetzt wird, dessen Breite (b) mittels einer Spannvorrichtung veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung mindestens eine Platte (18, 19, 28, 29, 38, 39) mit mindestens zwei an der Platte angeordneten Führungsabschnitten (19a, 19b, 29a, 29b, 39a, 39b) aufweist, die in Führungsnuten (17a, 17b, 17c, 17d, 27a, 27b, 27c, 27d, 37a, 37b, 37c, 37d), die zumindest in der äußeren Mantelfläche (11) vorgesehen und auf unterschiedlichen Seiten des Schlitzes (15) angeordnet sind, verschiebbar geführt sind, wobei sich der Abstand (d1, d2) zwischen den Führungsnuten (17a, 17b, 17c, 17d, 27a, 27b, 27c, 27d, 37a, 37b, 37c, 37d) in Erstreckungsrichtung der Heizvorrichtung (10, 20, 30) ändert, so dass die Heizvorrichtung (10, 20, 30) durch...
Patent DE-202011005580-U1 (DE)
Title: Binokulares Fernrohr mit integriertem Laser-Entfernungsmesser
IPC: G02B7/06
Filed: 2011-04-25
Abstract: Binokulares Fernrohr mit integriertem Laser-Entfernungsmesser, bestehend aus – getrennten ersten und zweiten Fernrohrtuben mit jeweils einem Okular und einem fokussierbaren Objektiv, wobei – die Fernrohrtuben über eine Knickbrücke zur Augenweiteneinstellung miteinander verbunden sind, – die Knickbrücke einen okularseitigen und einen davon getrennten objektivseitigen Gelenkkörper enthält, – der okularseitige Gelenkkörper eine mit dem ersten Fernrohrtubus verbundene Gelenköse und eine mit dem zweiten Fernrohrtubus verbundene Gelenköse enthält, die über eine Gelenkachse miteinander verbunden sind, auf der ein Drehknopf zur Fokussierung der in den Fernrohrtuben angeordneten Objektive gelagert ist, und wobei – in dem ersten Fernrohrtubus der Empfänger des Laser-Entfernungsmessers sowie ein opto-elektronisches Anzeigeelement in fester Anordnung zur optischen Beobachtungsachse des ersten Fernrohrtubus angeordnet sind und – der Sender des Laser-Entfernungsmessers mit seiner Sendeachse parallel zur optischen Beobachtungsachse des ersten Fernrohrtubus und fluchtend zur Gelenkachse in dem okularseitigen Gelenkkörper an dem objektivseitigen Gelenkkörper zum Aussenden eines Sendestrahls...
Patent DE-202011050505-U1 (DE)
Title: Rohr- bzw. Wasserpumpenzange
IPC: B25B7/10
Filed: 2011-06-20
Abstract: Rohr- oder Wasserpumpenzange (10), enthaltend a) einen Bügel (12) mit einem ersten schaftförmigen Griffteil (14), an dessen einem Ende (16) eine erste Zangenbacke (18) mit einer Greiffläche (20) vorgesehen ist, b) einen Stiel (22) mit einem zweiten schaftförmigen Griffteil (24), an dessen einem Ende (26) eine zweite Zangenbacke (28) angeordnet ist, welche zur ersten Zangenbacke (18) mit einer entsprechend komplementären Greiffläche (30) ausgebildet ist, c) eine Schwenkachse (32), um welche der Bügel (12) und der Stiel (22) gegeneinander schwenkbar ausgebildet sind, wobei die Schwenkachse (32) mittels eines Stellmechanismus (34) verschiebbar ausgebildet ist, d) der Stellmechanismus (34) ein gezahntes Langloch (36) in dem Bügel (12) aufweist, in welches ein ebenfalls gezahnter Rastkörper (38) in einer ersten Stellung zum Rasten eingreift, wobei der Rastkörper in einer zweiten Stellung in dem gezahnten Langloch (36) verschiebbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass e) das Langloch (36) eine Krümmung in...
Patent DE-202011051088-U1 (DE)
Title: Behälter für Werkzeug-Bits
IPC: B25H3/04
Filed: 2011-08-25
Abstract: Behälter für Werkzeug-Bits aufweisend  ein Gehäuse (10) mit  einer Rückseitenplatte (11), die eine Vorderseite, eine Rückseite, die der Vorderseite der Rückseitenplatte (11) gegenüber liegt, ein oberes Ende und ein Bodenende, das dem oberen Ende der Rückseitenplatte (11) gegenüber liegt, aufweist, einer Bodenplatte (13), die sich von dem Bodenende der Rückseitenplatte (11) aus erstreckt, rechtwinklig zu der Rückseitenplatte (11) ist und eine innere Seite und eine äußere Seite, die der inneren Seite der Bodenplatte (13) gegenüber liegt, aufweist,  einer Mehrzahl von Teilungsplatten (12), die sich von einer inneren Seite der Bodenplatte (13) aus erstrecken und die mit der Vorderseite der Rückseitenplatte (11) verbunden sind, wobei jede Teilungsplatte (12) rechtwinklig zu der Rückseitenplatte (11) und zu der Bodenplatte (13) ist, und  einer Mehrzahl von Kammern (14), die jeweils zwischen den Teilungsplatten (12) definiert sind, wobei jede Kammer (14) zwischen zwei benachbarten Teilungsplatten (12) definiert ist und zwei erste...
Patent DE-202011106669-U1 (DE)
Title: Rasen-Kegelspiel
IPC: A63C19/02
Filed: 2011-10-02
Abstract: Neuartiges Kegelspiel für Außenflächen wie Rasen, unebene Flächen und bei Wind, dadurch gekennzeichnet, dass auch auf Rasenflächen etc. und bei Windböen gekegelt werden kann.
Patent DE-202011109125-U1 (DE)
Title: Kabinenmodul
IPC: E04B1/82
Filed: 2011-12-16
Abstract: Kabinenmodul zum Aufstellen in einem Gebäude, umfassend eine seitliche Umfassung (1) und eine obere Abschlussstruktur (2), mit den folgenden Merkmalen: – die seitliche Umfassung (1) erstreckt sich im Wesentlichen vertikal und weist mindestens eine Zugangsöffnung (3) auf, welche zur Bildung einer seitwärts abgeschlossenen Zelle verschließbar ist; – die obere Abschlussstruktur (2) verjüngt sich nach oben hin unter Ausbildung einer Öffnung (14) dergestalt, dass sie den von der seitlichen Umfassung (1) begrenzten Raum nur teilweise nach oben hin überdeckt; – die obere Abschlussstruktur (2) umfasst transluzente, eigensteife Akustikpaneele (12), auf deren Außenseite zumindest teilweise flächige Leuchtmittel (16) angeordnet sind.
Patent DE-202012101662-U1 (DE)
Title: Schallabsorbierende Platte
IPC: E04C2/26
Filed: 2012-05-04
Abstract: Schallabsorbierende Platte mit zwei gegenüberliegende Außenflächen (1, 2), die jeweils eine Mehrzahl im Wesentlichen parallel verlaufender Stege (3, 4) aufweisen, wobei zwischen den Stegen (3, 4) ebenfalls im Wesentlichen parallel verlaufenden Nuten (5, 6) angeordnet sind und die Stege (3) und die Stege (4) sowie die Nuten (5) und die Nuten (6) in unterschiedlichen Richtungen r1 und r2 verlaufen, wobei die Platte einstückig ausgebildet ist und aus einem spanbaren Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege (3, 4) mit parallel zueinander verlaufenden Nuten (7, 8) versehen sind, welche rechtwinklig zu den Nuten (5, 6) verlaufen und eine geringere Tiefe als die Nuten (5, 6) aufweisen.
Patent DE-202013001415-U1 (DE)
Title: Hülsensystem für die schablonengeführte dentale Implantologie
IPC: A61C8/00
Filed: 2013-01-22
Abstract: Hülsensystem für die schablonengeführte dentale Implantologie, umfassend: a) eine sich entlang einer Masterlängsachse axial erstreckende Masterhülse (10) mit – einer Masteraußenfläche, die ausgebildet ist, um die Masterhülse axial und gegen Rotation um die Längsachse gehalten in einer Bohrschablone zu befestigen, – einer Masterinnenfläche zur Aufnahme einer Bohrhülse b) eine sich entlang einer Bohrlängsachse axial erstreckende Bohrhülse (50) mit – einer Bohrhülsenaußenfläche, die ausgebildet ist, um die Bohrhülse in der Masterhülse anzuordnen, – einer Bohrhülseninnenfläche zur Führung eines Knochenbohrers, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrhülse mittels eines Bajonettverschlusses (63, 64, 22, 23a–d) an der Masterhülse lösbar befestigt ist.
Patent DE-202013001564-U1 (DE)
Title: Bernsteinband für Babies, Kinder und Erwachsene
IPC: A44C5/00
Filed: 2013-02-15
Abstract: Als wichtigster Schutzanspruch gilt die Idee, Bernstein an der Haut mit Hilfe eines breiten Textilbandes mit auf der Innenseite vernähten Bernsteinen zu tragen. Die Standardmaße liegen bei 3,5 cm × 21 cm. Jedoch sind Größenveränderung mit eingeschlossen, da die Größe auf den Anwender angepasst wird. – Textilband bestehend aus Ober- und Unterstoff. Oberstoff bestehend aus Baumwollstoff, Filz oder anderen Mischgeweben kann dekorativ gestaltet mittels Stickgarn, Webbändern oder Paspelbändern und mit Klettband ausgestattet. Unterstoff mit Klettband und fest auf dem Unterstoff verknoteten Bernsteinen sowie allen weiteren erhältlichen Edelsteinsplittern. – Textilband wie oben jedoch mit Druckknöpfen statt Klettband versehen. – Textilband aus mit Filz auf der Oberseite
Patent DE-202013004877-U1 (DE)
Title: Teleskophalterung für Solarmodule
IPC: E04D13/18
Filed: 2013-05-18
Abstract: Teleskophalterung für Plattenförmige Bauteileplattenförmige Bauteile, insbesondere Solarmodule, umfassend – eine erste Halteschiene und eine zweite Halteschiene, die einander in ihrer Längserstreckung wenigstens teilweise überlappen, – wobei die erste Halteschiene auf ihrer von der zweiten Halteschiene abgewandten Seite ein Längsende mit einem Endstück zur Aufnahme eines plattenförmigen Bauteiles und auf der der zweiten Halteschiene zugewandten Seite zumindest abschnittsweise ein Profil aufweist, – wobei die zweite Halteschiene auf ihrer der ersten Halteschiene zugewandten Seite ein Sägezahnprofil aufweist, weiter umfassend – eine die erste und die zweite Halteschiene zumindest teilweise umgreifende Klemme, die einen Anpressdruck auf die erste und die zweite Halteschiene ausübt, wobei das Profil der ersten Halteschiene und das Sägezahnprofil der zweiten Halteschiene derart ausgebildet sind, dass bei Ineinandergreifen des Profils und des Sägezahnprofils aufgrund des Anpressdrucks eine erste Relativbewegung der Halteschienen zueinander, bei der die Überlappung der Halteschienen in ihrer gemeinsamen Längsrichtung größer wird, möglich ist, und eine zweite Relativbewegung der Halteschienen zueinander, bei der die Überlappung der Halteschienen in der gemeinsame Längsrichtung kleiner wird, blockiert ist.
Patent DE-202013005242-U1 (DE)
Title: Spiralfeder auf einer Wickelwelle eines Raffrollos
IPC: A47H5/14
Filed: 2013-06-10
Abstract: Spiralfeder auf einer Wickelwelle eines Raffrollos dadurch gekennzeichnet, dass die am Vorhang geführte Aufzugschnur (1) über einen Mitnehmer (2) an der Wickelwelle (3) eingehängt oder angeklettet wird, um ein Aufwickeln der Aufzugschnur (1) auf der Wickelwelle (3) zu erreichen. Die Aufzugschnur (1) (Blatt 1) wird am Vorhang (4) über Schnurösen (5) von außen (6) nach innen (7) geführt und in der Mitte des Vorhangs an einem Mitnehmer (2) eingehängt. Das spiralförmige Aufwickeln (8) der Aufzugschnur (1) auf die Wickelwelle (3), ermöglichen die beiden Spiralfedern (9 + 10). Die Spiralfedern (9 + 10) sind auf der Wickelwelle (3) links und rechts vom Mitnehmer (2) angebracht. Die Windungen (11) der Spiralfedern (9 + 10) auf der rechten Seite nach rechts zeigen (13) und auf der linken Seite nach links zeigen (12), um durch das Drehen der Wickelwelle (3) ein spiralförmiges Aufwickeln (6) der Aufzugschnur (1) links und rechts zu gewährleisten. Für die gleichmäßige Aufwicklung der Aufzugschnur (1) sorgt der Führungswagen (15). Der Führungswagen (15) hat ein oder zwei Zapfen (16), welche in den Abständen (11) zwischen den Spiralfedern (9 + 10) geführt werden und somit beim Drehen der Wickelwelle (3) in Spiralrichtung der Führungswagen mitwandert. Der Führungswagen (15) verlegt den Umlenkungspunkt (17) bei seiner Bewegung in Spiralrichtung nach außen hin, jeweils in eine Windung (11) der Spiralfeder (9, 10 + 18). Damit sich der Führungswagen (15) nicht mit der Wickelwelle (3) mitdreht, wird er vorzugweise innerhalb einer Laufnut (17), im innern des Korbus der Befestigungsschiene, in Spiralrichtung beweglich geführt. Der Führungswagen kann auch um die Wickelwelle geformt werden und an einem beliebigen Punkt eines Gehäuses beweglich geführt werden. Wenn der Führungswagen sich vom Mitnehmer, durch das Drehen der Wickelwelle (3) wegbewegt, legt sich die Schnur (1) in die Windungen (11) der Feder (9, 10 + 18), daduch erfolgt ein gleichmäßiges spiralförmiges Aufwickeln (8) der Aufzugschnur auf die Wickelwelle. Die Umlenkung der Aufzugschnur am Führungswagen erfolgt an der Seite (17) zum Mitnehmer. Der Führungswagen hat eine Einkerbung (18) auf der Seite zum Mitnehmer, um ein Abspringen der Aufzugschnur auf die Wickelwelle zu verhindern. Die Einkerbung (19), hat eine Tropfenform, um die Aufzugschnur in jede Richtung zu führen und ein unkontrolliesertes Aufwickeln zu verhindern.
Patent DE-202013007221-U1 (DE)
Title: Sicherheits-Luftkammer für Wasserfahrzeuge aus Dropstichmaterial
IPC: B63B43/12
Filed: 2013-08-13
Abstract: Aus Dropstich-Material gefertiges Wasserfahrzeug dadurch gekennzeichnet, dass in den hohlen Seitenwangen Sicherheits-Luftkammern untergebracht sind.
Patent DE-202013010003-U1 (DE)
Title: Presse für Platten mit Zementmatrix und dergleichen
IPC: B28B3/02
Filed: 2013-11-04
Abstract: Presse zur Herstellung von Erzeugnissen mittels Verdichten und Verpressen einer Masse in einer Form, insbesondere zur Herstellung von Platten mit Zementmatrix, umfassend: – einen Drehtisch; – auf dem Drehtisch eine Anzahl von Sektoren, wobei jeder zumindest eine Form und mindestens einen elektrisch angetriebenen Rüttler umfasst, um die jeweilige Form zu rütteln; – eine elektrische Verteilung für die Versorgung der Rüttler, die eine Anzahl von kreisförmigen Leiterbahnen umfasst, die jede mit einem jeweiligen elektrischen Kontakt zusammenwirken, wobei die Leiterbahnen und die elektrischen Kontakte relativ zueinander beweglich sind; dadurch gekennzeichnet, dass eine Anzahl von kreisförmigen Leiterbahnen vorgesehen ist, wobei jede mit mindestens einem elektrischen Kontakt zusammenwirkt, die ausreicht, um den Rüttler jedes Sektors unabhängig von den Rüttlern der anderen Sektoren des Tischs zu versorgen.
Patent DE-202013012911-U1 (DE)
Title: Signalmessung, Computerprogrammprodukt, Vorrichtung und Endgerät
IPC: H04W24/10
Filed: 2013-08-22
Abstract: Computerprogrammprodukt, das computerausführbare Anweisungen zur Speicherung auf einem nichtflüchtigen computerlesbaren Speichermedium umfasst, die, wenn sie von einem Prozessor ausgeführt werden, eine Vorrichtung veranlassen, ein Verfahren durchzuführen, das folgende Schritte aufweist:
 Empfangen einer von einer Basisstation gesendeten Messkonfigurationsnachricht, wobei die Messkonfigurationsnachricht verwendet wird, um einen Referenzsignaltyp anzugeben;
 wobei die Messkonfigurationsnachricht eine Messidentitäts-ID aufweist und die Messidentitäts-ID verwendet wird, um anzuzeigen, dass die Zelle, an der die Signalqualitätsmessung durchgeführt wird, eine aktuelle Dienstzelle oder eine benachbarte Zelle der aktuellen Dienstzelle ist;
 Durchführen einer Signalqualitätsmessung an einer Zelle, um ein Messergebnis gemäß dem durch die Messkonfigurationsnachricht angegebenen Referenzsignaltyp zu erhalten; und
 Senden des Messergebnisses an die Basisstation.
Patent DE-202013101887-U1 (DE)
Title: Lebensmittelbräunungsbeschichtung sowie damit beschichtete Folie und Hülle
IPC: A23L5/41
Filed: 2013-04-30
Abstract: Lebensmittelbräunungsbeschichtung für proteinhaltige Lebensmittel bestehend aus mindestens einem Reduktionsmittel, gewählt aus der Gruppe bestehend aus reduzierenden Zuckern und reduzierenden Zucker enthaltenden Kohlenhydratgemischen, sowie mindestens einem Reaktionsvermittler, gewählt aus der Gruppe bestehend aus Säureregulatoren, Komplexbildnern, Antioxidationsmitteln, Emulgatoren, Wasserbinder und Stabilisatoren.
Patent DE-202013102332-U1 (DE)
Title: Leuchtmittelanordnung an Kleidungsstücken
IPC: A41D13/01
Filed: 2013-05-29
Abstract: Leuchtmittelanordnung an Kleidungsstücken (1), umfassend mehrere Leuchtmittel (200), welche mit mindestens einer Niedervolt-Spannungsquelle elektrisch verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Leuchtmittel (200) in Reihe auf einem bandartigen, flexiblen Leuchtmittelträger (2) angeordnet sind, welche an dem Kleidungsstück (1) befestigt ist.
Patent DE-202013102471-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Notfallversorgung
IPC: A47B81/00
Filed: 2013-06-10
Abstract: Einrichtung (1) zur Notfallversorgung in Gebäuden, umfassend ein Gehäuse, Behältnis, Schrank (2) oder dergleichen, in dem Mittel zur Notfallbekämpfung und/oder Notfallversorgung vorzugsweise für den Brandfall vorgesehen sind, wie Hilfsmittel oder Rettungsgeräte, wie beispielsweise Feuerlöscher (3), Löschdecken, oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse, das Behältnis, der Schrank (2) über eine Funkverbindung mit einem Rauchmelder (5), einer Meldezentrale oder dergleichen verbunden ist, zur Aktivierung der Notfalleinrichtung (1) für Personen, sowie für die Ortung der Einrichtung (1) in und/oder außerhalb des Gebäudes, sowie zur Aktivierung einer Kommunikationseinrichtung (6) für die Personen in dem Gebäude, wobei das Gehäuse, das Behältnis, der Schrank (2) über eine Beatmungseinrichtung (9) verfügt.
Patent DE-202013103966-U1 (DE)
Title: Ventilanordnung einer Vakuumkammer sowie Vakuumkammer
IPC: B01J3/03
Filed: 2013-09-03
Abstract: Ventilanordnung (1) einer Vakuumkammer (14) aufweisend eine Ventilgruppe (4) mit mindestens einem Ventil (2) und das Ventil (2) aufweisend ein Stellglied (3) zum Einstellen eines Gasdurchlasses des Ventils (2), wobei der Gasdurchlass bei geöffneten Ventil (2) ein ventilspezifischer Ventildurchlass und bei geschlossenem Ventil (2) Null ist, wobei der Gasdurchlass einen zeitlich begrenzten Druckausgleich von einem ersten Druck zu einem zweiten Druck zulassend oder verhindernd einstellbar ist, wobei der erste Druck einer im Bereich des Vakuums und der zweite Druck größer als der erste Druck und bevorzugt Normaldruck ist, wobei der summarische Ventildurchlass einer Ventilgruppe (4) ein Gruppendurchlass ist und wobei das Stellglied (3) des Ventils (2) der Ventilgruppe (4) so eingestellt ist, dass das Ventil (2) beim zugelassenen Druckausgleich geöffnet und beim verhinderten Druckausgleich geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilanordnung (1) neben der ersten Ventilgruppe (4) mindestens eine zusätzliche Ventilgruppe (5) aufweist und dass die Ventilanordnung (1) eine Umschalteinheit (7) zum Einstellen der Stellglieder (3) aufweist, wobei mittels der Umschalteinheit (7) eine der Ventilgruppen (4, 5) derart ausgewählt ist, dass deren Stellglied (3) gemäß dem Druckausgleich eingestellt ist.