baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019205152-A1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem für ein Flugzeug mit minimalem Giermoment
Inventor: WORTMANN GUIDO
IPC: B64D27/24
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Antriebssystem für ein Flugzeug sowie ein entsprechendes Betriebsverfahren, wobei das System eine Vielzahl SZ von elektrischen Schuberzeugern umfasst, wobei jeder elektrische Schuberzeuger einen Elektromotor aufweist, sowie eine Subsystemgruppe aufweisend eine Vielzahl SUB von Subsystemen. Die Schuberzeuger sind eindeutig auf die Subsysteme aufgeteilt, so dass jedes Subsystem zwei oder mehr der der Schuberzeuger umfasst. Desweiteren ist ein Kontrollsystem zum Betreiben des Antriebsystems vorgesehen, welches eingerichtet ist, das Antriebssystem derart zu betreiben, dass zumindest für den Fall, dass eines der Subsysteme der Subsystemgruppe fehlerhaft ist, ein sich aus der Summe der Giermomente der Schuberzeuger jedes nicht fehlerhaften Subsystems der Subsystemgruppe zusammensetzendes Gesamtgiermoment im Wesentlichen verschwindet.
Patent DE-102019205783-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren für verbesserte 3D-Daten-Rekonstruktion aus stereo-temporalen Bildsequenzen
Inventor: GROSSE MARCUS
IPC: G06T7/521
Filed: 2019-04-23
Abstract: In einigen Aspekten beziehen sich die hierin beschriebenen Techniken auf Systeme, Verfahren und computerlesbare Medien zur Daten-Vorverarbeitung für stereotemporale Bildsequenzen, um die dreidimensionale Datenrekonstruktion zu verbessern. In einigen Aspekten beziehen sich die hierin beschriebenen Techniken auf Systeme, Verfahren und computerlesbare Medien zur verbesserten Korrespondenzverfeinerung für Bildbereiche, die von Übersättigung betroffen sind. In einigen Aspekten beziehen sich die hierin beschriebenen Techniken auf Systeme, Verfahren und computerlesbare Medien, die konfiguriert sind, um fehlende Korrespondenzen zu füllen, um die dreidimensionale (3-D) Rekonstruktion zu verbessern. Die Techniken umfassen das Identifizieren von Bildpunkten ohne Korrespondenzen, das Verwenden vorhandener Korrespondenzen und/oder anderer Informationen zum Erzeugen angenäherter Korrespondenzen und das Überprüfen der angenäherten Korrespondenzen, um zu bestimmen, ob die angenäherten Korrespondenzen für die Bildverarbeitung verwendet werden sollten.
Patent DE-102019210668-A1 (DE)
Title: Lenkgetriebe mit mehrteiligem Zahnrad aus Kunststoff, das mittels Laserdurchstrahlschweißens hergestellt wird
Inventor: HAFERMALZ JENS-UWE
IPC: B29C65/16
Filed: 2019-07-18
Abstract: Ein Lenkgetriebe für ein Lenksystem eines Kraftfahrzeugs umfasst ein Gehäuse (1), ein Zahnrad (2), ein mit dem Zahnrad (2) kämmendes Ritzel (3) und eine das Ritzel (3) umfassende Ritzelwelle (4). Das Zahnrad (2) weist einen ringförmigen Außenteil (13), der zumindest teilweise aus Kunststoff ausgebildet ist und der an seiner Außenseite die Zähne des Zahnrads (2) ausbildet, und einen den Außenteil (13) kontaktierenden Innenteil auf. Der Innenteil ist ebenfalls zumindest teilweise aus Kunststoff ausgebildet und dieser umfasst einen Lagerungsteil (14), der zur drehbaren Lagerung des Zahnrads (2) um eine Rotationsachse (18) vorgesehen ist. Von dem Außenteil (13) und dem Innenteil des Zahnrads (2) ist einer aus einem lasertransparenten Kunststoff und das andere aus einem laserabsorbierenden Kunststoff derart ausgebildet, dass der Außenteil (13) und der Innenteil mittels Laserdurchstrahlschweißens stoffschlüssig verbindbar sind oder verbunden worden sind.
Patent DE-102019213122-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
Inventor: DIECKHOFF TOBIAS
IPC: B62D51/04
Filed: 2019-08-30
Abstract: Es wird eine Transportvorrichtung vorgeschlagen, welche als elektrisch angetriebenes Fahrzeug, umfassend zumindest eine elektrisch angetriebene Achse (2), eine Batterie und Elektronik ausgeführt ist und an eine Person oder ein weiteres Fahrzeug berührungslos koppelbar und derart steuerbar ist, dass es der Person bzw. dem weiteren Fahrzeug in einem vorgegebenen Abstand folgt.
Patent DE-102019219485-A1 (DE)
Title: System und verfahren für standardisierte evaluation einer aktivitätssequenz
Inventor: REN LIU
IPC: G06T7/20
Filed: 2019-12-12
Abstract: Bewegungsablauffenster werden aus einer Abfrageaktivitätssequenz erzeugt. Für jedes der Bewegungsablauffenster in der Abfrageaktivitätssequenz, wird ein entsprechendes Bewegungsablauffenster in der Referenzaktivitätssequenz gefunden. Eine oder mehrere Differenzberechnungen zwischen den Bewegungsablauffenstern der Abfrageaktivitätssequenz und den entsprechenden Bewegungsablauffenstern in der Referenzaktivitätssequenz werden auf der Grundlage von mindestens einem mit physischer Bedeutung verknüpften Kriterium durchgeführt. Anomalität der Bewegungsablauffenster wird auf der Grundlage der einen oder der mehreren Differenzberechnungen bestimmt. Ein standardisiertes Evaluationsergebnis der Abfrageaktivitätssequenz wird auf der Grundlage der detektierten anomalen Bewegungsablauffenster in der Abfrageaktivitätssequenz ausgegeben.
Patent DE-102019220039-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils, das Bauteil und Produktionsanlage zur Herstellung des Bauteils
Inventor: LOREY FRANZ
IPC: B23K37/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus Polyedern mit Polyederkanten, die aus einem Halbzeug ausgebildet sind, ein Bauteil und eine Produktionsanlage. Das Verfahren weist die Schritte auf: Unterteilen des herzustellenden Bauteils in ein Netz aus Polyedern, bestehend aus Polyederkanten, welche an ihren Polyederknotenpunkten miteinander verbundenen sind zum Bilden des Netzes; Bereitstellen einer Halbzeug-Bereitstellungseinrichtung, welche das Halbzeug bereitstellt; Bereitstellen einer Zuführführungseinrichtung zum Zuführen des Halbzeugs aus der Halbzeug-Bereitstellungseinrichtung und Positionieren des Halbzeugs; Bereitstellen einer Schneid- und Schweiß-Einrichtung oder einer Schweiß-Einrichtung zum Schweißen und einer Schneid-Einrichtung zum Abschneiden des Halbzeugs; Zuführen des Halbzeugs mittels der Zuführungseinrichtung; Aufbauen des Netzes aus Polyedern durch Positionieren des zugeführten Halbzeugs in der Position der auszubildenden Polyederkante an dem jeweils zugeordneten Polyederknotenpunkt des Netzes aus Polyedern, und Befestigen des Halbzeugs an dem Polyederknotenpunkt durch Schweißen.
Patent DE-102020000182-A1 (DE)
Title: Zusatzverriegelung mit Spaltlüftungsfunktion
Inventor: FICHTNER KLAUS
IPC: E05C17/06
Filed: 2020-01-14
Abstract: Die bekannten Zusatzverriegelungen bilden meist eine separate Funktionseinheit mit einem Schließmechanismus, der mit Hilfe eines Schlosses gesichert wird. So geartete Zusatzsicherungen haben den Nachteil, dass sie erfahrungsgemäß in Notsituationen das Verlassen des geschützten aber geschlossenen Raumes blockieren und keine gesicherte Lüftungsfunktion ermöglichen.Die neue Zusatzverriegelung hat einen modularen Charakter, bei der die Ausgangsvorrichtung schon eine eigenständige mechanisch stabile und in der Anwendung verständliche und einfach zu handhabende Sicherung darstellt, die in Extremsituationen (Brandfall, Einbruch...) von innen mit einem einfachen Handgriff verriegelt oder entriegelt wird, um zu sichern oder eine rasche Flucht aus dem Raum zu ermöglichen. Zur Montage ist die Halterung (3) der Verriegelung mit dem festen Rahmen oder üblicherweise mit der Laibung zu verbinden, d.h., anzuschrauben, um danach bereits die Zusatzsicherung und Spaltlüftungsfunktion nutzen zu können, indem der Riegelarm (4) in eine erste Verriegelungsstellung geklappt wird und zur Erweiterung der Sicherung eine Riegelstange anbring bar ist oder durch einen Feststeller (5) eine zweite Verriegelungsstellung mit einer Spaltlüftungsfunktion ermöglicht wird. Durch die orthogonale Schließstellung des Riegelarms (4) oder des Feststellers (5) kann die Aktivierung der Sicherungsfunktion auf einen Blick überprüft werden.Die Zusatzverriegelung wird vorrangig im Innenraum zur Verhinderung des Aushebelns von nach innen aufgehenden Fenstern oder Türen und zur Ermöglichung einer gesicherten Spaltlüftung angebracht.
Patent DE-102020005841-A1 (DE)
Title: Kompressionseinrichtung zur Kompression von einem Schaumstoffbauteil und Verfahren zur Kompression von einem Schaumstoffbauteil
Inventor: WEISS JOHANNES
IPC: G10K11/16
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kompressionseinrichtung (1) zur Kompression von einem Schaumstoffbauteil (3), wobei- die Kompressionseinrichtung (1) orthogonal zu einer Arbeitsrichtung (5) einen rechteckigen Querschnitt mit einer ersten Seitenfläche (7) und einer zweiten, der ersten Seitenfläche (7) gegenüberliegenden Seitenfläche (9) aufweist, wobei- sich der Abstand (11, 13) zwischen der ersten Seitenfläche (7) und der zweiten Seitenfläche (9) entlang der Arbeitsrichtung (5) reduziert, wobei- die erste Seitenfläche (7) und die zweite Seitenfläche (9) je mindestens eine Rolle (15) aufweist, wobei- die je mindestens eine Rolle (15) eingerichtet ist, um bei der Kompression eines Schaumstoffbauteils (3) direkt auf dem Schaumstoffbauteil (3) aufzuliegen, wobei- die Kompressionseinrichtung (1) eingerichtet ist, um direkt an einem mit dem Schaumstoffbauteil (3) zu befüllenden Bauteil (19) angeordnet zu werden.
Patent DE-102020005898-A1 (DE)
Title: Seitenaufprallträger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TENFELDE HERMANN
IPC: B60J5/04
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Seitenaufprallträger (3) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem im Querschnitt im Wesentlichen hutförmigen Profil mit einem ersten Plateau (4) sowie einer seitlich davon abgehenden ersten Flanke (5) und einer gegenüberliegenden und ebenfalls seitlich davon abgehenden zweiten Flanke (6), wobei die erste Flanke (5) über ein zweites Plateau (7) in einen ersten Schenkel (8), und die zweite Flanke (6) über in ein drittes Plateau (9) in einen zweiten Schenkel (10) übergehen. Der jeweiligen Schenkel (8, 10) laufen über nach außen abgewinkelte Flansche (11, 12) aus. Ebenfalls vorgesehen ist eine im Seitenaufprallfall neutrale Biegezone (14).Erfindungswesentlich ist dabei, dass die erste Flanke (5) und die zweite Flanke (6) einen Winkel α zwischen 38° < α < 42° miteinander einschließen und dass der erste und der zweite Flansch (11, 12) im Bereich der neutralen Biegezone (14) angeordnet sind.Hiermit lassen sich pressgehärtete Stähle mit hoher Festigkeit einsetzen.
Patent DE-102020007219-A1 (DE)
Title: Bremsanordnung mit Bremsbelagträger, insbesondere Trägerscheibe, und Welle, insbesondere abzubremsender Welle
Inventor: EPSKAMP TORSTEN
IPC: F16D65/092
Filed: 2020-11-25
Abstract: Bremsanordnung mit Bremsbelagträger, insbesondere Trägerscheibe, und Welle, insbesondere abzubremsender Welle, und zumindest einem jeweiligen Bremsbelag,wobei der jeweilige Bremsbelag stoffschlüssig mit dem Bremsbelagträger verbunden ist,die am Bremsbelagträger ausgebildete, ansonsten ebene Auflagefläche für den Bremsbelag durch erste und/oder zweite Vertiefungen unterbrochen ausgebildet ist,wobei die ersten Vertiefungen, insbesondere taschenförmige Vertiefungen, in Umfangsrichtung regelmäßig voneinander beabstandet sind,wobei die zweiten Vertiefungen, insbesondere Rillen, in radialer Richtung regelmäßig voneinander beabstandet sind und/oder zur Drehachse der Welle und zueinander konzentrisch ausgeformt sind.
Patent DE-102020100244-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Membran-Bauelements und ein Membran-Bauelement
Inventor: LEOPOLD STEFFEN
IPC: H01L21/302
Filed: 2020-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Membran-Bauelements mit einer Membran aus einer dünnen Schicht (< 1 um, Dünnschichtmembran). Das Membran-Bauelement kann bei mikroelektromechanischen Systemen (MEMS) eingesetzt werden. Die Erfindung soll ein Verfahren zur Herstellung eines Membran-Bauelements bereitstellen, wobei die Membran mit hochpräzisen Membranabmessungen und frei wählbarer Membrangeometrie herstellbar ist. Erreicht wird das mit einem Verfahren, umfassend ... Bereitstellen einer Halbleiterscheibe (100) mit einer ersten Schicht (116), einer zweiten Schicht (118) und einer dritten Schicht (126). Aufbringen (12) einer ersten Maskierungsschicht (112) auf die erste Schicht (116), wobei die erste Maskierungsschicht (112) eine erste selektiv bearbeitbare Fläche (114) zur Festlegung einer Geometrie der Membran (M1) definiert. Bilden (13) einer ersten Vertiefung (120) durch anisotropes Ätzen (13) der ersten Schicht (116) und Entfernen der ersten Maskierungsschicht (112). Einbringen (14) eines Materials (122) in die erste Vertiefung (120) und Aufbringen (15) einer Membranschicht (124) auf die erste Schicht (116) mit dem eingebrachten Material (122). Aufbringen einer zweiten Maskierungsschicht, die eine zweite selektiv bearbeitbare Fläche definiert, auf die dritte Schicht (126). Bilden einer zweiten Vertiefung durch anisotropes Ätzen der dritten Schicht (126) und der zweiten Schicht (118) bis zu der ersten Schicht (116). Entfernen der zweiten Maskierungsschicht; und ein isotropes Ätzen (18) der ersten Schicht (116), das durch die Membranschicht (124) und durch das eingebrachte Material (122) begrenzt ist, so dass die Membran (M1) freigelegt wird.
Patent DE-102020101585-A1 (DE)
Title: Halbleitermodul mit externem leistungssensor
Inventor: HOEGERL JÜRGEN
IPC: H01L25/16
Filed: 2020-01-23
Abstract: Halbleitermodul mit einem Halbleiterchip, einer Vergussmasse, die den Halbleiterchip umhüllt, einer Vielzahl von Anschlüssen, die elektrisch mit dem Halbleiterchip verbunden sind und aus der Vergussmasse herausragen, wobei ein erster der Anschlüsse einen verengten Bereich aufweist, der von der Vergussmasse bedeckt ist, wobei die Vergussmasse eine Aussparung oder eine Öffnung in der Nähe des verengten Bereichs des ersten Anschlusses aufweist, und einem kernlosen Magnetfeldsensor, der in der Aussparung oder der Öffnung der Vergussmasse angeordnet und von dem ersten Anschluss durch die Vergussmasse isoliert ist. Der kernlose Magnetsensor ist so konfiguriert, dass er ein Signal als Reaktion auf ein Magnetfeld erzeugt, das durch einen Strom erzeugt wird, der in dem verengten Bereich des ersten Anschlusses fließt. Die Größe des Signals ist proportional zur Stromstärke des Stroms, der im verengten Bereich des ersten Anschlusses fließt. Ein Verfahren zur Herstellung des Moduls wird ebenfalls beschrieben.
Patent DE-102020102088-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatisierten Reinigen von Schornsteinen
Inventor: BURGIO GIACOMO
IPC: F23J3/02
Filed: 2020-01-29
Abstract: Bei einer Vorrichtung (100) zum Reinigen von Schornsteinen (200), mit einer im Bereich eines Endes (111) eines Seils (110) befestigten Bürste (120) und einem zumindest indirekt an dem Seil (110) befestigten Beschwerungskörper (130), wobei das Seil (110) mit einer Fördereinrichtung (140) verbunden ist, mittels derer die Bürste (120) und der Beschwerungskörper (130) innerhalb des Schornsteins (200) reziprozierbar absenkbar und anhebbar sind, wird ein störungsfreier automatisierter Reinigungsvorgang dadurch ermöglicht, dass die Fördereinrichtung (140) seitlich der Austrittsöffnung (210) des Schornsteins (200) am Schornstein (200) befestigt ist.
Patent DE-102020109644-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsystem
Inventor: KURTLUGIL ERTAN
IPC: B60H1/22
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugsystem (1), umfassend eine Verbrennungskraftmaschine (6), eine mit der Verbrennungskraftmaschine (6) gekoppelte Abgasanlage (7) mit zumindest einem Katalysator (7.1) zur Nachbehandlung eines Abgases, einen mit der Verbrennungskraftmaschine (6), dem Katalysator (7.1) und einem Fahrzeuginnenraum (10) thermisch gekoppelten Brenner (4) und einen thermisch mit dem Brenner (4) gekoppelten Wärmeübertrager (9). Erfindungsgemäß ist der Wärmeübertrager (9) mit einem Fluidkreislauf (11) fluidisch gekoppelt und die thermische Kopplung der Verbrennungskraftmaschine (6), des Katalysators (7.1) und des Fahrzeuginnenraums (10) mit dem Brenner (4) ist mittels des Wärmeübertragers (9) und des Fluidkreislaufs (11) desselben ausgebildet.
Patent DE-102020111746-A1 (DE)
Title: Maschine zur herstellung oder behandlung einer faserstoffbahn
Inventor: MOSER JOHANN
IPC: D21F5/00
Filed: 2020-04-30
Abstract: Eine Maschine zur Herstellung oder Behandlung einer Faserstoffbahn, insbesondere Papier- oder Kartonbahn, umfasst eine Siebpartie, eine Pressenpartie und eine Trockenpartie. Dabei wird die Faserstoffbahn im Anschluss an den letzten Pressnip der Pressenpartie durch ein erstes umlaufendes Trockensieb der Trockenpartie von einer durch den letzten Pressnip der Pressenpartie geführten umlaufenden unteren Bespannung übernommen. Die Faserstoffbahn ist zusammen mit dem ersten Trockensieb der Trockenpartie entlang eines Prallströmungstrocknungsabschnitts, entlang dem die Unterseite der Faserstoffbahn durch wenigstens einen Prallströmungstrockner getrocknet wird, allgemein vertikal nach oben geführt.
Patent DE-102020112203-A1 (DE)
Title: Verfahren zum einbetten planarer fets mit finfets
Inventor: CHUANG HARRY-HAK-LAY
IPC: H01L21/8238
Filed: 2020-05-06
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung betreffen ein Verfahren zum Einbetten von planaren Feldeffekttransistoren (FETs) in Finnen-Feldeffekttransistoren (FinFETs). Ein Halbleitersubstrat wird strukturiert, um eine Mesa und eine Finne zu definieren. Über dem Halbleitersubstrat und um die Mesa und die Finne herum wird eine Grabenisolationsstruktur ausgebildet. Auf der Mesa, nicht jedoch auf der Finne, wird eine erste Gatedielektrikumsschicht ausgebildet. Die Grabenisolationsstruktur wird nach dem Ausbilden der ersten Gatedielektrikumsschicht um die Finne, jedoch nicht um die Mesa, herum vertieft. Eine zweite Gatedielektrikumsschicht wird über der ersten Gatedielektrikumsschicht an der Mesa und weiter über der Finne abgeschieden. Eine erste Gateelektrode wird über der ersten und der zweiten Gatedielektrikumsschicht an der Mesa ausgebildet und definiert teilweise einen planaren FET. Eine zweite Gateelektrode wird über der zweiten Gatedielektrikumsschicht an der Finne ausgebildet und definiert teilweise einen FinFET.
Patent DE-102020118367-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen eines Gegenstands in einer Vakuumbeschichtungsanlage
Inventor: MACIONCZYK FRANK
IPC: C23C14/50
Filed: 2020-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Aufnehmen eines Gegenstands (14) in einer Vakuumbeschichtungsanlage (5), mit einem Träger (12), der eine Beschichtungsöffnung (18) aufweist, mit einer Halteeinrichtung (20) zum Halten des Gegenstands (14) in der Beschichtungsöffnung (18), mit einem Schwenklager (32) für die Halteeinrichtung (20), das an dem Träger (12) festgelegt ist, das eine Schwenkachse (34) hat, um welche die Halteeinrichtung (20) für das Wenden des damit gehaltenen Gegenstands (14) in der Beschichtungsöffnung (18) geschwenkt werden kann und das einen Lagerkörper (51, 51') mit einer umfänglich geschlossenen Aufnahme (46) für einen in die Richtung der Schwenkachse (34) erstreckten Rundkörper (36) hat, wobei der Lagerkörper (51, 51') eine umfänglich geschlossene Aufnahme (46) und eine umfänglich offene Aufnahme (48) für den Rundkörper (36) aufweist, sodass der Rundkörper (36) bei Anordnen der Halteeinrichtung (20) an dem Träger (12) durch die umfänglich offene Aufnahme (48) in die umfänglich geschlossene Aufnahme (46) eingeführt werden kann. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Anordnen einer Halteeinrichtung (20) mit einem darin festgelegten Gegenstand (14) an dem Träger (12) der Vorrichtung (10), eine Handhabungsvorrichtung hierfür sowie ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102020118426-A1 (DE)
Title: Kochfeld mit einer einstellbaren Lichtfarbe sowie mobiles Gerät zum Erfassen einer von einem Nutzer eingegebenen gewünschten Lichtfarbe eines Kochfelds sowie Verfahren zum Betreiben des Kochfelds und des mobilen Geräts
Inventor: BERGMEIER KAI
IPC: F24C7/08
Filed: 2020-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kochfeld 100 mit einer Anzeigeeinrichtung 105 zum Anzeigen eines Betriebsparameters und/oder einer Betriebsinformation des Kochfelds 100 in einer einstellbaren Lichtfarbe. Dabei umfasst das Kochfeld 100 eine Einleseschnittstelle 130 zum Einlesen eines Farbsignals 132, 157, das eine von einem Nutzer des Kochfelds 100 gewählte Lichtfarbe repräsentiert, die zur Ausgabe des Betriebsparameters und/oder der Betriebsinformation des Kochfelds 100 vorgesehen ist. Zudem umfasst das Kochfeld 100 eine Steuereinrichtung 135 zum Ansteuern der Anzeigeeinrichtung 105 unter Verwendung des Farbsignals 132, 157 zur Ausgabe des Betriebsparameters und/oder der Betriebsinformation des Kochfelds 100 in der gewählten Lichtfarbe um den Betriebsparameter und/oder die Betriebsinformation des Kochfelds 100 in einer einstellbaren Lichtfarbe anzuzeigen.
Patent DE-102020120804-A1 (DE)
Title: Fahrzeugscheibe mit Beschattungseinrichtung für Scheibenkörper
Inventor: HEISEL OLIVER
IPC: B60J3/04
Filed: 2020-08-06
Abstract: Es wird eine Fahrzeugscheibe vorgeschlagen, umfassend einen transparenten Scheibenkörper (16), der mit einer elektrisch schaltbaren Beschattungseinrichtung versehen ist. Die Beschattungseinrichtung umfasst eine elektronisch bistabil schaltbare Folienanordnung (18), die auf den Scheibenkörper (16) aufgebracht ist, die sich zumindest weitgehend über eine definierte Fläche des Scheibenkörpers (16) erstreckt und die zwischen einem spannungsfrei stabilen Transmissionszustand und einem spannungsfrei stabilen Sperrzustand schaltbar ist.
Patent DE-102020125291-A1 (DE)
Title: Automatisches Primen einer extrakorporalen Blutbehandlungsvorrichtung unter Verwendung eines Push-Pull-Verfahrens
Inventor: SCHILLER JOANA SOPHIE
IPC: A61M1/14
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine extrakorporale Blutbehandlungsvorrichtung (2), welche zum automatischen Primen derselben vorbereitet ist, mit: einem extrakorporalen Kreislauf (4), einem Dialysator (6), einem Dialysierflüssigkeitskreislauf (8) und einer Steuereinheit (54), wobei die Steuereinheit (54) eingerichtet ist, das Primen derart zu steuern, dass eine Flüssigkeit von dem Dialysierflüssigkeitskreislauf (8) über eine Membran (10) des Dialysators (6) an den extrakorporalen Kreislauf (4) geliefert wird, und in dem Dialysierflüssigkeitskreislauf (8) vorgesehene Ventile (42, 44) und/oder Pumpen (46, 48) derart anzusteuern, dass ein Druckaufbau in dem Dialysator (6) auf der Dialysierflüssigkeitsseite erfolgt. Die Steuereinheit (54) steuert eine in dem extrakorporalen Kreislauf (4) vorgesehene Strömungsmaschine (32) an, einen Push-/ bzw. Druck-Zyklus (A), in welchem die Strömungsmaschine (32) Luft in den extrakorporalen Kreislauf (4) drückt, und einen Pull-/ bzw. Zug-Zyklus (B), in welchem die Strömungsmaschine (32) Luft aus dem extrakorporalen Kreislauf (4) herauszieht, auszuführen, zum Unterstützen eines Übertritts der Flüssigkeit über die Membran (10) des Dialysators (6) beim Primen. Weiterhin betrifft die vorliegende Offenbarung ein Verfahren zum automatischen Primen einer extrakorporalen Blutbehandlungsvorrichtung (2).
Patent DE-102020125789-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verwendung mit Küchenmaschinen
Inventor: SCHWARZER FELIX STEFAN GOTTHARD
IPC: A47J43/06
Filed: 2020-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verwendung mit Küchenmaschinen, wobei in die Vorrichtung ein Topf einsetzbar ist, wobei der Topf eine durch seinen Boden in das Topfinnere hineinragende Antriebswelle für ein Werkzeug aufweist. Die Vorrichtung weist eine Bodenplatte auf, auf der wenigstens ein Eingriffelement derart angeordnet ist, dass es beim Aufsetzen des Topfes auf die Bodenplatte in wenigstens eine Aufnahme am Topf eingreift. Zum Lösen der Antriebswelle und/oder des Werkzeugs aus dem Topf ist dieser zwischen einer Anfangsposition und einer Endposition auf der Bodenplatte drehbar, wobei Anfangs- und Endposition durch Drehbeschränker gekennzeichnet sind. Die Vorrichtung dient der erleichterten und sichereren Entnahme von Werkzeugen zur Nahrungszubereitung aus Küchenmaschinen durch den Nutzer.