baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006020924-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereiten von Warmwasser
IPC: F24H9/20
Filed: 2006-01-26
Abstract: Vorrichtung zum Bereiten von Warmwasser (1), insbesondere Durchlauferhitzer mit: wenigstens einer Heizeinrichtung (5), welche wenigstens einen Zulauf (2) und einen Ablauf (3) aufweist und wenigstens eine Heizstufe (4), welche Wasser, das durch den Zulauf (2) mit einer ersten Temperatur T1 in die Heizeinrichtung eintritt, erwärmt, so dass es mit einer zweiten Temperatur T2 aus der Heizeinrichtung (5) ausströmt; wenigstens einer Messeinrichtung (8) zur Bestimmung einer durch die Heizeinrichtung (5) pro Zeiteinheit hindurch strömenden Wassermenge (Fluss), wobei die Messeinrichtung ein die Information über den Fluss repräsentierendes elektrisches Signal ausgibt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer elektronischen Steuerungseinrichtung (9) vorgesehen ist, welche die dem Wasser durch die Heizeinrichtung (5) zugeführte Wärmemenge auf der Grundlage des den Fluss repräsentierenden elektrischen Signals steuert; die Steuerung der zugeführten Wärmemenge mittels diskreter Schaltzustände erfolgt, so dass für ein erstes Flussintervall ein erster Schaltzustand und gegebenenfalls für weitere Flussintervalle weitere Schaltzustände angesteuert werden.
Patent DE-202007000119-U1 (DE)
Title: Double-polarized low-noise modem for receiving, amplifying and converting satellite signal reflected by satellite dish, has output end connected with housing and panel, where process direction of output end axis runs through axis of chamber
IPC: H01P1/16
Filed: 2007-01-03
Abstract: The modem (100) has a control panel fastened within a housing (10), and a waveguide (30) provided with a waveguide chamber. A horizontally polarized antenna exhibits a vertical section that is electrically connected with the control panel. The antenna exhibits a horizontal section that is connected with the vertical section. An output end (60) is electrically connected with the housing and the control panel. A coaxial cable is connected with the output end, where a process direction of an axis of the output end runs through an axis of the waveguide chamber.
Patent DE-202007000891-U1 (DE)
Title: Verstärker-Schaltungsanordnung mit integrierter Testschaltung
IPC: H03F1/34
Filed: 2007-01-16
Abstract: Integrierte
Schaltungsanordnung mit wenigstens einem Operationsverstärker (10)
und einem dem Operationsverstärker
(10) zugeordneten Gegenkopplungsnetzwerk (40; 50), welches während eines
Testbetriebs des Operationsverstärkers
zum Verstärken
der Offsetspannung des Operationsverstärkers zuschaltbar ist.
Patent DE-202007001014-U1 (DE)
Title: Leuchtensteuerungssystem
IPC: G05D25/02
Filed: 2007-01-17
Abstract: Leuchtensteuerungssystem
(10), umfassend wenigstens eine Leuchte (11) zur Ausleuchtung von
Gebäude- oder Gebäudeteilflächen (12,
13, 14) und/oder von Waren (16) bzw. Objekten, die eine Mehrzahl von
Lichtquellen (18, 19, 20) aufweist, die Licht unterschiedlicher
Farbe generieren können, und umfassend wenigstens eine
Steuerung (25), mit der die Lichtquellen zur Einstellung oder zur Änderung
ihres zu emittierenden Lichtstromes (21a, 21b, 21c) steuerbar sind,
wobei die Leuchte einen Gesamtlichtstrom (17) als Summe bzw. Mischung der
einzelnen Lichtströme der Lichtquellen emittiert, wobei die
Steuerung eine Farbwahleinrichtung (26) aufweist, mit der eine Mischfarbe
des Gesamtlichtstroms einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Steuerung eine Gewichtungseinrichtung (27) aufweist, mit der bei
eingestellter Mischfarbe unter Beibehaltung dieser Mischfarbe ein
Lichtstrom wenigstens einer Lichtquelle änderbar ist.
Patent DE-202007001366-U1 (DE)
Title: Ski binding has binding plate forming shifting surface for ski boot on joint axle of toe yoke and toe yoke has clamp for ski boot
IPC: A63C9/02
Filed: 2007-01-25
Abstract: The device has a binding plate (3) with a toe yoke (4) at the front and a heel yoke at the rear and an additional longer pivotably mounted heel yoke pivotably mounted near the toe yoke joint axle. The binding plate forms a shifting surface (10) for a ski boot (8) on the joint axle of the toe yoke and the toe yoke has a clamp (9) for the ski boot.
Patent DE-202007001565-U1 (DE)
Title: Armoured glass comprises at least one optically transparent sintered glass material made of aluminium oxynitride
IPC: C04B35/581
Filed: 2007-02-02
Abstract: Armoured glass, especially for the side windows of vehicles, comprises at least one optically transparent sintered ceramic material (3). The ceramic material is aluminium oxynitride. The second layer consists of polyurethane, polyvinylbutyral, ethylenevinyl acetate, polyester, polyethylene or an acryl plastic.
Patent DE-202007005094-U1 (DE)
Title: Movable tube connection of stainless steel for removing water from bridges is produced from stainless steel A4-A5 and the movement of the tube is taken up by a bellows of rolled sheets
IPC: F16L27/107
Filed: 2007-04-05
Abstract: A movable tube connection of stainless steel for removing water from bridges comprises a tube produced from stainless steel A4/A5 (1.4571/1.4401/1.4404) and the movement of the jointless tube is taken up by a bellows of rolled sheets of the same stainless steel. Preferably, through the use of high-tensile stainless steel tube connection, sliding apart under extreme movement and pressure conditions is prevented.
Patent DE-202007006681-U1 (DE)
Title: Mikrotechnologisches Trennsäulenmodul für Gaschromatographen
IPC: G01N30/88
Filed: 2007-05-07
Abstract: Gaschromatographische
Analysevorrichtung zur Analyse von Substanzen, umfassend eine gaschromatographische
Trennsäule, einen Injektor zum Zuführen einer
zu analysierenden Substanz zu der Trennsäule und einen
Detektor zum Analysieren von aus der Trennsäule austretenden
Substanzanteilen,  dadurch gekennzeichnet, dass die Trennsäule
eine mikrotechnologische Trennsäule (150) ist und auf einem
mikrotechnologischen Trennsäulenmodul angeordnet ist, das Trennsäulenmodul
weiterhin umfassend:  – eine Trägerplatte
(350),  – eine Zuleitungskapillare (130), die an ihrem
auslassseitigen Ende mit dem Einlass der Trennsäule verbunden
ist und an ihrem einlassseitigen Ende einen zur Kopplung mit einer
Zuführleitung ausgebildeten Anschluss (131) aufweist,  – eine
Ableitungskapillare (140), die an ihrem einlassseitigen Ende mit
dem Auslass der Trennsäule verbunden ist und an ihrem auslassseitigen
Ende einen zur Kopplung mit einer Abführleitung ausgebildeten
Anschluss (141) aufweist und  – eine Heiz- und/oder
Kühlvorrichtung (330; 120–122) zum Beheizen bzw.
Kühlen der Trennsäule, der Zuleitungskapillare
und der Ableitungskapillare,  und dass das mikrotechnologische
Trennsäulenmodul so...
Patent DE-202007008385-U1 (DE)
Title: Distanzhalterung
IPC: E01C5/14
Filed: 2007-06-15
Abstract: Distanzhalterung
zur Anordnung zwischen Holzbauelementen von Holzbaukonstruktionen
und von Holzbauelementen mit Metallbaukonstruktionen und von Holzlattenunterkonstruktionen
von Terrassenfußböden aus
Holz, in Form von Distanzstreifen und/oder Distanzstücken  wobei  die
Distanzstreifen (2, 3) und/oder die Distanzstücke (7, 8) aus elastischem
weichem Kunststoff oder aus einem mit geeignetem Bindemittel gebundenen
Recycling-Gummigranulat in Streifen von 0,7 cm bis 10 cm Breite
und 0,3 cm bis 2,0 cm Dicke, auf den Breitseitenflächen beidseitig
oder einseitig mit geeignetem Klebstoff (10) selbstklebend beschichtet
und mit einer leicht abziehbaren Schutzfolie (11) versehen, bestehen
und/oder  wobei  die Distanzstreifen (2, 3) und/oder die
Distanzstücke
(7, 8) als Halbzeug in Form einer Rolle konfektioniert sind und/oder
wobei  die Distanzstreifen (2, 3) als Halbzeug mit Soll-Trennstellen als
quer zum Distanzstreifen (2, 3) verlaufende Einkerbungen oder Einschnitte
(9) oder Perforationen ausgebildet sind.
Patent DE-202007008461-U1 (DE)
Title: Verkehrsüberwachungssystem
IPC: G02B5/30
Filed: 2007-06-14
Abstract: Verkehrsüberwachungssystem
enthaltend eine Anzahl m von jeweils an einem Einsatzort zu einer
Straße ausgerichteten, fest installierten Gehäusen
(1) mit einer Kameraöffnung (3) und einer Anzahl n von
Messeinsätzen (2) mit einer Aufnahmekamera (5), die wahlweise
in die Gehäuse (1) so einsetzbar sind, dass das Kameraobjektiv
hinter der Kameraöffnung (3) positioniert ist, und die
jeweils gemeinsam mit einem Gehäuse (1) zu einer Vorrichtung
zur Verkehrsüberwachung gehören, dadurch gekennzeichnet,
dass an den Gehäusen (1) ein die Kameraöffnung
(3) abdeckendes Polarisationsfilter (4) drehbar angeordnet ist,
um es in eine für die spezifischen Einsatzbedingungen am
jeweiligen Einsatzort bestimmte Winkelposition drehen zu können.
Patent DE-202007008786-U1 (DE)
Title: Träger für ein Dekorationselement
IPC: A01G5/04
Filed: 2007-06-22
Abstract: Träger für ein Dekorationselement, welcher
aufweist:  – einen
Stiel (2) und  – einen
mit dem Stiel fest verbundenen Rahmen (3), wobei  – der Rahmen
(3) geschlossen ausgebildet ist,  – ein oder mehrere Begrenzungselemente
(3a) aufweist,  – das
oder die Begrenzungselemente (3a) einen freien Innenraum (3b) des
Rahmens (3) umschließen
und  – das
oder die Begrenzungselemente (3a) in einer Ebene liegen, die sich
rechtwinklig (α =
90°) zum
Stiel (2) erstreckt.
Patent DE-202007009547-U1 (DE)
Title: Lager- und Transportbehälter
IPC: B65D1/24
Filed: 2007-07-07
Abstract: Lager-
und Transportbehälter
zur Aufnahme von flächenförmigem Lagergut
mit folgenden Merkmalen:  – ein
kastenförmiger
Behälter
(1) enthält
mehrere Trennwände
(2),  – die
Trennwände
(2) besitzen an ihrer Entnahmeseite sich von der Oberkante nach
innen erweiternde Aussparungen (3),  – in die Aussparungen (3) ist
je ein Kantenschutz (4) eingeklipst,  – der Kantenschutz (4) ist
ein biegsames Kunststoff-Spritzgussteil,  – die Form
des Kantenschutzes (4) ist korrespondierend zu den sich erweiternden
Aussparungen (3) der Trennwände (2)
ausgeführt,
wodurch eine formschlüssige
Klemmverbindung vorliegt,  – der
Querschnitt des Kantenschutzes (4) besitzt eine über den Querschnitt der Trennwände (2)
reichende Form, so dass der Kantenschutz (4) die Schnittkanten (5)
der Aussparungen (3) vollständig
umschließt.
Patent DE-202007013059-U1 (DE)
Title: Fußbodenelement und aus solchen Fußbodenelementen bestehender Fußbodenbelag
IPC: E04F15/02
Filed: 2007-09-18
Abstract: Fußbodenelement
des Typs, der an mindestens zwei gegenüberliegenden Kanten (5-6) Koppelmittel
(9-10) aufweist, die gestatten, dass zwei solcher Fußbodenelemente
(1) an den betreffenden Kanten (5-6) miteinander zusammenwirken
können,
dadurch gekennzeichnet, dass das Fußbodenelement (1) mindestens
zwei Bestandteile (2-3) umfasst, sowie mindestens einheitsbildende
Mittel (14) umfasst, die, ausgehend von den vorgenannten Bestandteilen
(2-3) eine Einheit (4) zustande bringen können, wobei die vorgenannten
Bestandteile (2-3) mindestens zwei gegenseitige Positionen (P1-P2)
einnehmen können,
entweder mittels oder nicht mittels Aufhebung der durch die vorgenannten
einheitsbildenden Mittel (14) zustande gebrachten Einheit (4).
Patent DE-202007014862-U1 (DE)
Title: Doubleflap-Verpackung für Digitale Medien
IPC: B65D5/20
Filed: 2007-10-23
Abstract: Doubleflap-Verpackung
für digitale Medien,
unabhängig
von der verwendeten Hardware, zum Zwecke der Information des Endverbrauchers
dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptverpackung durch zwei zusätzliche
Flaps erweitert wird, die seitlich am Produktrücken befestig sind und unabhängig voneinander
aufgeklappt werden können.
Patent DE-202007016486-U1 (DE)
Title: Optische Warneinrichtung für Falschfahrer
IPC: E01F9/00
Filed: 2007-11-24
Abstract: Optische
Warneinrichtung (1) für Falschfahrer
zur Platzierung an Einmündungen
auf Fahrbahnen mit entgegengesetzter Fahrtrichtung, dadurch gekennzeichnet,
dass sie mindestens eine reflektierende Fläche (2) aufweist.
Patent DE-202007017745-U1 (DE)
Title: Gurttrommel
IPC: B65G15/60
Filed: 2007-12-17
Abstract: Gurttrommel
(1) zur Stützung bzw. Umlenkung eines Fördergurtes
(4), insbesondere für Schutt- oder Stückgüter,
welche an den Stirnseiten (1a, 1b) eine erste und zweite Trägerscheibe
(10a, 10b) und einen rotierenden Trommelmantel (15) zur Auflage
des Fördergurtes (4) aufweist, wobei der Trommelmantel
(15) über einen ersten bzw. zweiten Rand (150a, 150b) in
einseitig offene Ringnuten (145, 171) auf den äußeren
radialen Mantelflächen (143a, 143b) der Trägerscheiben
(10a, 10b) eingelegt und befestigt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest auf der äußeren radialen Mantelfläche
(143b) einer Trägerscheibe (10b) die dortige Ringnut (171)
durch einen abnehmbaren Mantelring (17) begrenzt ist, so dass nach einer
Abnahme des Mantelrings (17) der Trommelmantel (15) von den beiden
Trägerscheiben (10a, 10b) abgezogen werden kann.
Patent DE-202008004065-U1 (DE)
Title: Hochdruckabdichtung
IPC: F02M47/02
Filed: 2008-03-25
Abstract: Hochdruckabdichtung
(1), insbesondere Hochdruckabdichtung für Brennstoffeinspritzventile, zur
Abdichtung einer in einem Körper (3) vorgesehenen Bohrung
(4) mit einer Hülse (9), die an einer Außenseite
zumindest abschnittsweise ein Profil (14) aufweist, einem Dichtbolzen
(11), der zumindest eine Sackbohrung (19) aufweist, und einem Verpressungselement
(12), wobei die Hülse (9) von einer ersten Seite (6) in
die Bohrung (4) eingesetzt ist, wobei der Dichtbolzen (11) von einer
der ersten Seite (6) gegenüberliegenden zweiten Seite (7)
in die Hülse (9) eingebracht ist, wobei ein Außendurchmesser
(c) des Verpressungselements (12) größer ist als
ein Innendurchmesser (b) der Sackbohrung (19) des Dichtbolzens (11), wobei
das Verpressungselement (12) in die Sackbohrung (19) des Dichtbolzens
(11) eingepresst ist, so dass zumindest ein Formschluss zwischen
dem Profil (14) der Hülse (9) und dem Körper (3)
im Bereich der Bohrung (4) gebildet ist, und wobei ein Bund (18)
des Dichtbolzens (11) an der zweiten Seite (7) zumindest mittelbar
gegen den...
Patent DE-202008007476-U1 (DE)
Title: Stuhl mit elastischer Rückenlehne
IPC: A47C3/12
Filed: 2008-06-04
Abstract: Stuhl
mit einem Untergestell (1) und darauf positioniertem Sitz (3), wobei:  a)
der Sitz (3) eine Rückenlehne (42) hat, an welcher Schlitze
(420) Segmente (421) abteilen, um der Rückenlehne (42)
Elastizität zu verleihen; und  b) die Rückenlehne
(42) mit einer Polsterung (6) versehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass  c) zwischen der Rückenlehne (42) und der Polsterung
(6) zumindest über den wesentlichen Bereich des Verlaufes der
Schlitze (420) eine die Polsterung (6) schonende Abdeckung (5) eingefügt
ist.
Patent DE-202008007526-U1 (DE)
Title: Flexibler Abziehgummihalter
IPC: A47L1/06
Filed: 2008-06-05
Abstract: Flexibler
Abziehgummihalter zur Entfernung von Flüssigkeiten auf nach innen gewölbten Flächen, ist
dadurch gekennzeichnet, dass der Abziehgummihalter (Teil 1) so biegbar
ist, dass er durch Druck sich stufenlos an nach innen gewölbte Flächen anpasst.
Patent DE-202008009606-U1 (DE)
Title: Containersicherungssystem
IPC: B65D88/12
Filed: 2008-07-17
Abstract: Die Containersicherung CS ist dadurch gekennzeichnet das es als Komplettgerät zum mechanischen Verschluss von Türen, Container, Behältern und Waggons dient und gleichzeitig der Stromerzeugung und Speicherung genutzt werden kann.
Patent DE-202008011296-U1 (DE)
Title: Umkleide-Picknickdecke
IPC: A47G9/00
Filed: 2008-08-23
Abstract: Die
Umkleide-Picknickdecke in Form einer Picknickdecke an der oben und
unten je ein teilbarer flexibler Stab (z. B. eine Art Zeltgestänge) angebracht
ist, ergeben mit den Streben und dem Verschluss den neuen Kombinationsartikel „Umkleide-Picknickdecke".
Patent DE-202008012912-U1 (DE)
Title: Taschenrechner
IPC: G06F19/00
Filed: 2008-09-27
Abstract: Taschenrechner
zu Ermittlung von Wahrscheinlichkeiten dadurch gekennzeichnet, dass
der Rechner sich in einem kleinen Gehäuse befindet und somit tragbar
ist.
Patent DE-202008013169-U1 (DE)
Title: Bootsrumpf und Vorrichtung zum Einbringen von Luft unter einen Bootsrumpf
IPC: B63B1/38
Filed: 2008-10-07
Abstract: Bootsrumpf,
bestehend aus Bordwänden und einem Boden, wobei der Boden
mindestens ein Luftzufuhrloch aufweist, an das mindestens eine Leitung anschließbar
ist, die an ihrem dem Luftzufuhrloch abgewandten Ende mit einer
Luftansaugöffnung versehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass in die Löcher (3) Saugöffnungen (4) eingesetzt
sind, die außenbords mit Hutzen (5) versehen sind.
Patent DE-202008015044-U1 (DE)
Title: Spender für doppelseitiges Klebeband
IPC: B65H35/07
Filed: 2008-11-13
Abstract: Spender
für doppelseitiges
Klebeband,  bestehend aus  einem Hauptkörper (10), in dem eine Wickeleinrichtung (20)
angeordnet ist, die ein Zuführrad
(24) und ein Aufnahmerad (25) umfasst, wobei um das Aufnahmerad
eine Aufnahmespule (26) gelegt ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  um das Zuführrad
und die Aufnahmespule ein erstes und zweites Verstellelement (31,
32) gelegt sind, die eine bestimmte Höhe haben, wobei um das erste
Verstellelement (31) eine Klebebandspule (40) gelegt ist.
Patent DE-202008018306-U1 (DE)
Title: Netzsystem zur Ausführung einer Anwenderregistrierung
IPC: H04W8/02
Filed: 2008-12-29
Abstract: Netzsystem zur Registrierung eines Anwenders auf der Basis eines Diameter-Netzprotokolls, umfassend mindestens einen anfragenden Knoten und einen Home Subscriber Server (HSS) des Anwenders, wobei: der anfragende Knoten konfiguriert ist, eine Netzanschlussanfrage von dem Anwender zu empfangen und nach dem Empfang der Netzanschlussanfrage eine Update Location Request Nachricht zum Home Subscriber Server (HSS) des Anwenders zusenden, wobei die Nachricht Informationen enthält, die angeben, ob es notwendig ist, Anwender-Abonnementdaten herunterzuladen, und auch Informationen enthält, die die Kapazität des anfragenden Knotens angeben, wenn das Herunterladen notwendig ist; und wobei der HSS des Anwenders konfiguriert ist, die Update Location Request Nachricht zu empfangen und nach Empfang der Update Location Request Nachricht eine Update Location Bestätigungsnachricht an den anfragenden Knoten zurückzusenden, wenn eine Überprüfung des Anwenders bestanden wurde; wenn die Update Location Request Nachricht angibt, dass es notwendig ist, Anwender-Abonnementdaten herunterzuladen, bestimmt der HSS die Anwender-Abonnementdaten, die von dem anfragenden Knoten unterstützt werden,...
Patent DE-202009000248-U1 (DE)
Title: Transportable Rollstuhlverladehilfe
IPC: A61G3/06
Filed: 2009-01-09
Abstract: Rollstuhlverladehilfe
zum aufschieben auf die Rollstuhlgriffe, die zwei Rohre und eine
Rolle aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohre auf die Griffe
des zusammengeklappten Rollstuhls geschoben werden können, diesen
fixieren und der Rollstuhl dann durch einfaches kippen auf der Rolle
der Verladehilfe kraftsparend geschoben werden kann.
Patent DE-202009002907-U1 (DE)
Title: Hufeisenstollen
IPC: A01L7/06
Filed: 2009-03-04
Abstract: Hufeisenstollen (1, 1', 1'', 1''') mit einem Verbindungsabschnitt (2) zum Verbinden mit einem Hufeisen und einem Griffigkeitsabschnitt (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Hufeisenstollen (1, 1', 1'', 1''') einen Körper aus Kunststoff aufweist.
Patent DE-202009002911-U1 (DE)
Title: Deckenelement
IPC: E04B9/00
Filed: 2009-03-04
Abstract: Deckenelement (1) mit schallabsorbierenden Eigenschaften, umfassend erste und zweite Plattenelemente (2, 4), die parallel zueinander angeordnet sind, und eine von einem Wärmeträgermedium durchströmbare Leitung (7), wobei das erste Plattenelement (2) als Gipskartonplatte ausgebildet ist und ein Lochmuster aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung (7) sich zumindest abschnittsweise innerhalb des zweiten Plattenelements (4) erstreckt.
Patent DE-202009006864-U1 (DE)
Title: Handgerät zum Stopfen von Zigarettenhülsen mit Tabak
IPC: A24C5/40
Filed: 2009-05-12
Abstract: Handgerät (2) zum Stopfen von Zigarettenhülsen mit Tabak mit einem Aufnahmebehälter (4) und einem darin gebildeten Tabakfach (6), einem an einem Ende des Tabakfachs (6) angeordneten Mundstück (8), auf das eine mit Tabak aus dem Tabakfach (6) zu stopfende Zigarettenhülse (3) mit ihrem freien Ende aufsetzbar und während des Stopfvorgangs mit einer Klemmvorrichtung (10) festlegbar ist, und einem Schiebeteil (18), dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung (10) bewegliche Druckkörper (12) aufweist, die sich in der Ausgangsstellung des Schiebeteils (18) in einem Abstand zum Mundstück (8) befinden und die bei einer Schiebebewegung des Schiebeteils (18) über eine oder mehrere Steuernasen (16) zwangsweise in Richtung des Mundstücks (8) beweglich sind.
Patent DE-202009008895-U1 (DE)
Title: Schwinghantel mit variabler Gewichtsaufnahme
IPC: A63B21/075
Filed: 2009-06-29
Abstract: Schwinghantel mit variabler Gewichtsaufnahme, bestehend aus einem Griff mit einer Gewindehülse, einer Gewichtsaufnahmestange mit angeschweißter Bodenplatte und einer Sicherungsmutter zum befestigen von Gewichtsscheiben, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (1) von der Gewichtsaufnahmestange (3) sowohl auf- und abschraubbar ist. Der Griff ist so breit, dass mit 1 bzw. mit 2 Händen gegriffen werden kann.
Patent DE-202009009822-U1 (DE)
Title: Klemmenträger zur Aufnahme mehrerer Kabelverbindungselemente
IPC: H02G5/00
Filed: 2009-07-17
Abstract: Klemmenträger (1) zur Aufnahme mehrerer Kabelverbindungselemente, wobei diese Kabelverbindungselemente auf dem Klemmenträger (1) montierbar sind oder wobei der Klemmenträger (1) so ausgestaltet ist, dass er Bestandteil der Kabelverbindungselemente ist, wobei jedes der Kabelverbindungselemente eine Sammelschiene aufweist, wobei die Sammelschienen benachbarter Kabelverbindungselemente wahlweise elektrisch miteinander kontaktierbar sind oder elektrisch voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmenträger (1) wenigstens ein Kontaktmittel (3) aufweist, wobei dieses wenigstens eine Kontaktmittel (3) mit dem Klemmenträger (1) unlösbar verbunden ist, wobei dieses wenigstens eine Kontaktmittel (3) in eine erste Position bringbar ist, in der Sammelschienen benachbarter Kabelverbindungselemente elektrisch voneinander getrennt sind, und wobei dieses wenigstens eine Kontaktmittel in wenigstens eine weitere Position bringbar ist, in der Sammelschienen benachbarter Kabelverbindungselemente elektrisch miteinander verbunden sind, wobei das wenigstens eine Kontaktmittel durch eine die Installation des Klemmenträgers vornehmende Person in der Position veränderbar ist (4, 5).
Patent DE-202009009836-U1 (DE)
Title: Fahrsilowand
IPC: A01F25/14
Filed: 2009-07-18
Abstract: Die Wolf Fahrsilowand konisch ist dadurch gekennzeichnet, dass die Außen- und Mittelwand (Plan 1 und Plan 2) in konischer Form gestaltet sind, so dass hierdurch eine bewirtschaftungsfreundliche Nutzung des Fahrsilos erreicht werden kann.
Patent DE-202009013456-U1 (DE)
Title: Robotersteuerung - steuert, regelt, überwacht und stellt zusätzliche elektrische Komponenten direkt dar
IPC: B25J13/06
Filed: 2009-06-05
Abstract: Integration von nachfolgend benannten, elektrisch betriebenen zusätzlichen Komponenten in die bauseitige Robotersteuerung, dadurch gekennzeichnet, dass,  – der Elektromotor des Ein-/Zweisäulenhebers von der Robotersteuerung direkt steuert, regelt, überwacht und zusätzlich auf dem Programmier-/Handprogrammiergerät dargestellt werden kann
Patent DE-202009015165-U1 (DE)
Title: Neues Konzept von Bettzeuggarnituren für Gesundheitseinrichtungen
IPC: A47G9/02
Filed: 2009-11-06
Abstract: Bettzeuggarnitur für Gesundheitseinrichtung, umfassend eine Bettdecke (Steppdecke), einen Bettdeckenschutz und einen Bettdeckenüberzug, wobei der intermediäre Bettdeckenschutz eine Textilbarriere darstellt, die für Flüssigkeiten undurchlässig ist und gegen mikrobielle Kontamination schützt.