baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019130446-B4 (DE)
Title: Verstellbare Rücksitzeinrichtung mit Aufnahmeraum
Inventor: BELLINGER ERIC
IPC: B60N2/32
Filed: 2019-11-12
Granted: 2022-06-15
Abstract: Rücksitzeinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (12), insbesondere ein Cabriolet, miteinem Sitzflächenabschnitt (14) mit einer Sitzflächenoberseite (18) und einem Lehnenabschnitt (16) mit einer Lehnenvorderseite (20),wobei der Sitzflächenabschnitt (14) und der Lehnenabschnitt (16) relativ zueinander beweglich sind,wobei der Sitzflächenabschnitt (14) und der Lehnenabschnitt (16) in einer Sitzstellung und einer Schließstellung einstellbar sind,wobei die Sitzflächenoberseite (18) und die Lehnenvorderseite (20) in der Sitzstellung so ausgerichtet sind, dass zwischen ihnen ein stumpfer Öffnungswinkel (a) gebildet ist,wobei der Sitzflächenabschnitt (14) und der Lehnenabschnitt (16) derart relativ zueinander beweglich sind, dass die Sitzflächenoberseite (18) und die Lehnenvorderseite (20) in der Schließstellung einen überstumpfen Winkel (a) bilden, derart dass unterhalb des Lehnenabschnitts (16) und hinter dem Sitzflächenabschnitt (14) ein Aufnahmeraum (22) ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dass an dem Lehnenabschnitt (16) wenigstens ein Aufnahmebehälter (32) befestigbar oder befestigt ist, wobei der Aufnahmebehälter (32) zusammen mit dem Lehnenabschnitt (16) von der Sitzstellung in die Schließstellung und umgekehrt beweglich ist und wobei der Aufnahmebehälter (32) in der Schließstellung ein oberstes Element der Rücksitzeinrichtung (10) bildet und bezogen auf eine Fahrtrichtung des Fahrzeugs (12) aerodynamisch wirkend hinter einer Kopfstütze (28) eines zugeordneten Vordersitzes (24) des Fahrzeugs (12) angeordnet ist.
Patent DE-102020120418-B4 (DE)
Title: Optimierte Signalformung von Chirp-Signalen für automobile Ultraschallmesssysteme mittels Kontrolle der Pulsmomentanfrequenzänderung
Inventor: SPIEGEL EGBERT
IPC: G01S7/524
Filed: 2020-08-03
Granted: 2023-04-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Ultraschallsensors umfassend die Schritte
 - aussenden eines Ultraschall-Bursts als eine Folge von Ultraschallpulsen mit einer Pulsdauer (T 1 ) und einem Pulsabstand (T 2 ),
 - wobei Pulsdauer (T 1 ) und Pulsabstand (T 2 ) in Summe die Pulsperiodendauer (T=T 1 +T 2 ) darstellen und
 - wobei der Ultraschall-Burst einen Beginn zu einem ersten Zeitpunkt (t 1 ) und ein Ende zu einem zweiten Zeitpunkt (t 2 ) aufweist und
 - - wobei die Pulsmomentanfrequenz (ƒ m,NL (t)) mit der Gleichung
         ƒ     m   ,   N   L         (   t   )     =     t   T       (       B   L     +     B   C       1         1   −   4         t   2           T   2                   )           beschrieben wird,
 - wobei B L  der Koeffizient der Bandbreite für einen linearen Anteil und B C  der Koeffizient der Bandbreite für einen nichtlinearen Anteil ist.
Patent DE-102020203405-B4 (DE)
Title: Beleuchtungssteuersystem und Beleuchtungssteuerverfahren
Inventor: HIRAMATSU RYO
IPC: H05B47/115
Filed: 2020-03-17
Granted: 2022-01-13
Abstract: Beleuchtungssteuersystem, das aufweist:eine Fußraumbeleuchtung (11), die einen unteren Bereich eines Sitzes beleuchtet, der in einem Fahrzeuginnenraum (CR1) eines Fahrzeugs (C1) eingebaut ist;eine Ermittlungseinheit (14); undeine Steuereinheit (16) zum Durchführen einer Ein-/Aus-Steuerung der Fußraumbeleuchtung (11) auf Grundlage zumindest eines Ermittlungsergebnisses der Ermittlungseinheit (14);gekennzeichnet durch:eine Datenerfassungseinheit (12) zum Erfassen von Entfernungsmessdaten über ein Inneres des Fahrzeuginnenraums (CR1) von einer Bezugsposition auf einer vorderen Seite in dem Fahrzeuginnenraum (CR1); und dadurch, dassdie Ermittlungseinheit (14) auf Grundlage der Entfernungsmessdaten zumindest ermittelt, ob ein Insasse (Y1) des Fahrzeugs (C1) einen Beugevorgang durchgeführt hat, bei dem sich sein Kopf nach vorn und nach unten bewegt hat,wobei die Ermittlungseinheit (14) außerdem ermittelt, ob der Insasse (Y1), der den Beugevorgang durchgeführt hat, einen Rückführvorgang zum Zurückführen des Kopfes nach hinten und nach oben durchgeführt hat, undwobei die Steuereinheit (16) die einmal eingeschaltete Fußraumbeleuchtung (11) ausschaltet, wenn in der Ermittlungseinheit (14) ermittelt wird, dass der Rückführvorgang durchgeführt worden ist.
Patent DE-102021104874-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Prüfung der Haftung eines Körpers auf einem Substrat
Inventor: PAULUKAT DIETER
IPC: A61L15/44
Filed: 2021-03-01
Granted: 2022-10-20
Abstract: Verfahren und Einrichtung zur Prüfung der Haftung eines haftklebend ausgebildeten, flächigen Körpers auf einem Substrat, wobei der flächige Körper haftklebend auf dem Substrat appliziert wird, das Substrat befeuchtet und durch ein auf die dem haftklebend aufgebrachten Körper abgewandte Seite des Substrats einwirkendes Element mit einer Kraft mechanisch belastet wird, wobei durch die Krafteinwirkung das Substrat mindestens in Teilen des Klebebereichs des flächigen Körpers wiederholend reversibel verformt wird und nach einer Zeitspanne die mechanische Belastung beendet und die verbleibende Klebhaftung des flächigen Körpers qualitativ und/oder quantitativ beurteilt wird. Ebenfalls ist eine Prüfeinrichtung dazu offenbart, bei der das Substrat auf der durch ein auf die dem haftklebend aufgebrachten Körper abgewandte Seite des Substrats einwirkendes bewegliches Element belastet wird, welches unterhalb des Substrats unter Verformung desselben rotiert.
Patent DE-102021108081-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Regeln einer Hydraulikpumpe oder eines Hydraulikmotors
Inventor: LOHMILLER DIETER
IPC: F04B49/00
Filed: 2021-03-30
Granted: 2023-02-02
Abstract: Vorrichtung (10) zum Regeln einer Hydraulikpumpe (12), umfassend- ein Hydraulikfluid-Reservoir (18),- eine Hydraulikpumpe (12) mit einem Eingang (20) und einem Ausgang (22), wobei◯ der Eingang (20) mittels einer ersten Niederdruckleitung (24) mit dem Hydraulikfluid-Reservoir (18) verbunden ist,◯ der Ausgang (22) mit einer Hochdruckleitung (26) verbunden ist, an welche ein Verbraucher (16) anschließbar ist,- eine mit der Hydraulikpumpe (12) zusammenwirkende Verstelleinheit (27), mit welcher das Fördervolumen der Hydraulikpumpe (12) veränderbar ist, wobei die Verstelleinheit (27) in einer mit der Hochdruckleitung (26) verbundenen Hochdruck-Nebenleitung (36) angeordnet ist,- ein in der Hochdruck-Nebenleitung (36) angeordnetes und mit der Verstelleinheit (27) zusammenwirkendes Hochdruck-Sitzventil (40),- einen Sensor (44), mit welchem ein Ist-Wert zumindest einer mit dem Fördervolumen der Hydraulikpumpe (12) beeinflussbaren Kenngröße erfassbar ist,- ein Stellglied (46), mit welchem ein Soll-Wert der Kenngröße vorgebbar ist, und- eine Regelungseinrichtung (42), welche mit dem Sensor (44) und dem Stellglied (46) derart zusammenwirkt, dass das Hochdruck-Sitzventil (40) unter Berücksichtigung des vom Sensor (44) erfassten Ist-Werts und des vom Stellglied (46) vorgegebenen Soll-Werts aktivierbar ist dadurch gekennzeichnet, dass- das Hochdruck-Sitzventil (40) als ein Hochdruck-Sitzventil (56) mit integrierter Druckbegrenzungsfunktion ausgeführt ist, und/oder dadurch gekennzeichnet, dass- die Hochdruck-Nebenleitung (36) eine Bypassleitung (58) aufweist, mit welcher das Hochdruck-Sitzventil (40) umgangen wird, und- in der Bypassleitung (58) ein Druckbegrenzungsventil (60) angeordnet ist.
Patent DE-102021200410-B4 (DE)
Title: Lageranordnung für eine Antriebsscheibe und damit ausgerüstete Markise
Inventor: BECKS DANIEL
IPC: E04F10/06
Filed: 2021-01-18
Granted: 2022-08-11
Abstract: Eine Lageranordnung für eine Antriebsscheibe, insbesondere für eine Markise, umfasst- mindestens eine Lagerwange (26) mit einer Lagerschale (27) zur Aufnahme eines Wälzlagers (28) für die Antriebsscheibe (23), sowie- eine an der Lagerwange (26) fixierbare Klemmschelle (31) zur Halterung des Wälzlagers (28) in der Lagerschale (27),- wobei die Klemmschelle (31) mindestens ein elastisches Beaufschlagungselement (33, 34) aufweist, mittels dessen das Wälzlager (28) in der Lagerschale (27) verspannt gehalten ist.
Patent DE-112004002372-B4 (DE)
Title: Private Basisstation mit Exklusivität
Inventor: SCHEINERT STEFAN
IPC: H04W12/08
Filed: 2004-12-17
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zum Gewähren oder Verweigern eines Zugangs zu Diensten von einer privaten Basisstation für ausgewählte Mobiltelefone, das aufweist: Zulassen, dass registrierte Mobiltelefone Dienste innerhalb einer Zelle eines drahtlosen Versorgungsbereichs nutzen, die von einer privaten Basisstation (PBS) in einem größeren Makrozellnetz aufgebaut wird, wobei die PBS mit dem Internet verbunden ist und so funktioniert, dass Dienste lediglich den registrierten Mobiltelefonen gewährt und Dienste nicht registrierten Mobiltelefonen verweigert werden, und Nicht-Zulassen, dass die Dienste von nicht registrierten Mobiltelefonen genutzt werden durch Liefern einer negativen Bestätigungsmeldungs-(NACK)-Antwort zu den nicht registrierten Mobiltelefonen, um eine Verweigerung von Diensten von der PBS anzuzeigen, und nicht Senden einer Standortaktualisierungsablehnungsmeldung an eine mobile Vermittlungsstelle (MVS), die anzeigen würde, dass den nicht registrierten Mobiltelefonen ein Zugang zu Diensten über die PBS verweigert wurde, wobei die NACK-Antwort bewirkt, dass die nicht registrierten Mobiltelefone die PBS als blockiert markieren und einen anderen Steuerkanal finden und nicht die PBS als...
Patent DE-112008000328-B4 (DE)
Title: Schnellverbindungsverbinder mit Toleranzanpassung
Inventor: DANIELSON ROBERT
IPC: F16L37/28
Filed: 2008-02-04
Granted: 2021-06-17
Abstract: Verbinder (10, 200, 300) zum Verbinden eines ersten Fluidsystems (12) mit einem zweiten Fluidsystem (14), der enthält:einen vorderen Körper (56, 206), der einen Verbindungsmechanismus (70, 202) aufweist, der ausgestaltet ist, um den Verbinder (10, 200, 300) mit dem zweiten Fluidsystem (14) zu verbinden;einen hinteren Körper (58, 210) mit einem Abschnitt, der mehrere Löcher (82) aufweist, wobei in jedem Loch (82) eine Betätigungskugel (84) angeordnet ist, wobei die Betätigungskugeln (84) mit einer in Umfangsrichtung verlaufenden Betätigungsrampe (76), die in Bezug auf eine Längsachse des Verbinders (10, 200, 300) einen Winkel bildet, in Eingriff bringbar sind;eine Hülse (60, 212), die um den vorderen Körper (56, 206) und den hinteren Körper (58, 210) angeordnet ist, wobei die Hülse (60, 212) mit den Betätigungskugeln (84) in Eingriff bringbar ist;einen Abdichtkolben (62, 214, 310), der im vorderen Körper (56, 206) und im hinteren Körper (58, 210) angeordnet ist und ein nach vorn gerichtetes Ende aufweist, das mit dem zweiten Fluidsystem (14) in Eingriff bringbar ist;eine Welle (64, 216, 308), die im Abdichtkolben (62, 214, 310) angeordnet ist, wobei die Welle (64, 216, 308) am hinteren Körper (58, 210) befestigt ist; undeine Feder (112, 218), die eine Vorbelastungskraft erzeugt, die den Abdichtkolben (62, 214, 310) und die Welle (64, 216, 308) in entgegengesetzten Richtungen vorbelastet,dadurch gekennzeichnet, dassder vordere Körper (56, 206) die Betätigungsrampe (76) aufweist,der hintere Körper (58, 210) einen Abschnitt aufweist, der um den vorderen Körper (56, 206) angeordnet ist, unddie Feder (112, 218) zwischen dem Abdichtkolben (62, 214, 310) und der Welle (64, 216, 308) in Eingriff ist.
Patent DE-112008001127-B4 (DE)
Title: Verstellbares Anzeigebauteil für eine elektronische Vorrichtung
Inventor: SENATORI MARK DAVID
IPC: G06F1/16
Filed: 2008-04-24
Granted: 2011-12-08
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung (10), die einen Gelenkarm (20) mit einem Anzeigebauteil (16), das drehbar mit einem Ende desselben gekoppelt ist, wobei der Gelenkarm (20) an einem gegenüberliegenden Ende desselben drehbar mit einem Basisbauteil (18k gekoppelt ist, und ein Verriegelungssystem (38), das konfiguriert ist, um eine Drehung des Gelenkarms (20) relativ zu dem Basisbauteil (18) basierend auf einem Winkelort des Anzeigebauteils (16) relativ zu dem Gelenkarm (20) zu verhindern, aufweist.
Patent DE-112008003469-B4 (DE)
Title: Untersetzungsgetriebe
Inventor: YAMAMOTO AKIRA
IPC: F16H1/32
Filed: 2008-12-16
Granted: 2012-10-04
Abstract: Untersetzungsgetriebe (100), welches eine Eingangswelle (102), einen an der Eingangswelle (102) vorgesehenen Exzenterkörper (104A, 104B), ein außen verzahntes Zahnrad (108, 110), das in radialer Richtung außerhalb des Exzenterkörpers (104A, 104B) vorgesehen ist, und ein innen verzahntes Zahnrad (122) aufweist, welches mit einem äußeren Teil des außen verzahnten Zahnrades (108, 110) in Eingriff steht, wobei das Untersetzungsgetriebe (100) eine relative Drehung zwischen dem außen verzahnten Zahnrad (108, 110) und dem innen verzahnten Zahnrad (122) als eine Ausgangsgröße herausführt, wobei das Untersetzungsgetriebe (100) Folgendes aufweist: dass die Eingangswelle (102) einen hohlen Teil (102A) in radialer Richtung in ihrer Mitte aufweist; dass der Exzenterkörper (104A, 104B) integral mit der Eingangswelle (102) ausgeformt ist; und eine Ausnehmung (102B), die vollständig umlaufend am hohlen Teil (102A) der Eingangswelle (102) an einer axialen Position geformt ist, die eine axiale Position des Exzenterkörpers (104A, 104B) aufweist, wobei geschnittene Kammnuten (102B1, 102B2) der Ausnehmung...
Patent DE-112008003764-B4 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
Inventor: FUNADA MASAKI
IPC: A61B17/00
Filed: 2008-12-24
Granted: 2014-09-25
Abstract: Ein medizinisches Instrument (10), das eine erste Punktionsnadel (20) mit Hohlkanal zur Einführung von chirurgischem Nahtmaterial; eine zweite Punktionsnadel (30) mit Hohlkanal zum Greifen von chirurgischem Nahtmaterial, die parallel zur ersten Punktionsnadel (20) zur Einführung von chirurgischem Nahtmaterial vorgesehen ist, wobei sie von dieser in einem vorbestimmten Abstand getrennt ist; ein stabförmiges Teil (41), das gleitend in das Innere der zweiten Punktionsnadel (30) zum Greifen von chirurgischem Nahtmaterial eingeschoben ist; und ein Hauptgehäuse (11), in dem die erste Punktionsnadel (20) zur Einführung von chirurgischem Nahtmaterial und die zweite Punktionsnadel (30) zum Greifen von chirurgischem Nahtmaterial gehalten werden, umfasst, wobei das stabförmige Teil (41) mit einem ringförmig gebogenen Draht (42) am distalen Ende desselben versehen ist, welcher aus einem elastischen Material hergestellt ist und im Inneren der zweiten Punktionsnadel (30) zum Greifen von chirurgischem Nahtmaterial unterbringbar ist; wobei, wenn der ringförmig gebogene Draht (42) aus dem distalen Ende der zweiten Punktionsnadel (30) zum Greifen von chirurgischem Nahtmaterial vorgeschoben wird, der ringförmig gebogene Draht (42) seinen ursprünglichen Zustand wieder einnimmt, um sich in einer Richtung zur ersten Punktionsnadel (20) zur Einführung von chirurgischem Nahtmaterial hin zu erstrecken, so dass die Mittelachse der ersten Punktionsnadel (20) zur Einführung von chirurgischem Nahtmaterial oder ihre Verlängerungslinie durch das Innere des ringförmige gebogenen Drahts (42) hindurchgeht; ...
Patent DE-112009000163-B4 (DE)
Title: Airbagvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: WASHINO SHIGERU
IPC: B60R21/261
Filed: 2009-01-22
Granted: 2013-06-20
Abstract: Airbagvorrichtung (20) für ein Fahrzeug, mit:  einer Airbagabdeckung (21), die an der Mitte eines Lenkrads (10) vorgesehen ist, das aus einer Speiche (12), einem Ring (13) und einer Nabe (11) besteht, mit welcher der Ring (13) über die Speiche (12) verbunden ist, und die an der Nabe (11) oder der Speiche (12) befestigt ist;  einem Airbag (22), der in einem gefalteten Zustand an der Airbagabdeckung (21) vorgesehen ist, und der sich bei der Kollision des Fahrzeugs unter Aufreißen der Airbagabdeckung (21) öffnet und einen Fahrzeuginsassen (D) zurückhält; und  einem Gasgenerator (23), der an der Nabe (11) oder der Speiche (12) befestigt ist und beim Zusammenstoß des Fahrzeugs Aufblasgas in den Airbag (22) zuführt, wobei  die Airbagabdeckung (21) einen Erstreckungsabschnitt (21L) aufweist, der sich zu dem Ring (13) des Lenkrads (10) so erstreckt, dass der Erstreckungsabschnitt (21L) ...
Patent DE-112009002423-B4 (DE)
Title: Kunststoffhohlteil
Inventor: JESSBERGER THOMAS
IPC: F16L33/20
Filed: 2009-11-26
Granted: 2013-05-08
Abstract: Kunststoffhohlteil (1) mit einer endseitigen Anschlusskontur (10) zur Anbringung eines Anbauteiles und einem an der Anschlusskontur (10) angeordneten Stützelement, wobei das Stützelement (5) an dem Außenumfang der Anschlusskontur (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem der Stirnseite abgewandten Ende des montierten Stützelementes (5) eine Dichtschulter (4) ausgebildet ist, wobei die Dichtschulter (4) eine spitzwinkelige Kontur aufweist.
Patent DE-112010003054-B4 (DE)
Title: Druckmesszellenanordnung mit einer optischen Membrandruckmesszelle
Inventor: BERG CHRISTIAN
IPC: G01L11/02
Filed: 2010-07-06
Granted: 2020-11-26
Abstract: Druckmesszellenanordnung mit einem optischen Membrandruckwandler (23), der einen Gehäusekörper (1) enthaltend mindestens eines der Materialien eines Metalloxids, SiO2oder SiC und mit einer davon in Abstand angeordneten, im Randbereich dichtend angeordneten Membrane (5), derart dass dazwischen ein Referenzdruckraum (8) ausgebildet ist, und dass diese Membrane (5) einem Prozessraum (12, 34) mit dem zu messenden gasförmigen Medium ausgesetzt ist, wobei der Gehäusekörper (1) mindestens im Zentrumsbereich ein optisch transparentes Fenster (3) aufweist, dessen Oberfläche auf der Seite zum Referenzdruckraum (8) hin teilreflektierend ausgebildet ist und die, diesem zugewandte Oberfläche der Membrane (5) mindestens im Zentrumsbereich optisch reflektierend ausgebildet ist, und dass ausserhalb des Referenzdruckraumes (8), gegenüber und beabstandet von diesem Fenster (3) einen optischen Pfad (9) bildend, eine Signalaufnahmeeinheit (32) mit einer Lichtleitfaser (22) zur Ein- und Auskopplung von Licht auf die Oberfläche der Membrane (5) angeordnetist, derart dass dadurch eine Messstrecke ausgebildet ist zur Erfassung von Auslenkungen der Membrane (5) mit einer Signalauswerteeinheit (24), wodurch eine Fabry-Perot-Interferometeranordnung ausgebildet ist, wobei der Prozessraum (12, 34) von einer Kammerwand (30) gegen die Atmosphäre (10) abschliessend umgeben ist und die Signalaufnahmeeinheit (32) an der Kammerwand (30) optisch hindurchführend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Prozessraum (12, 34) mit einem Trennmittel (25, 31) begrenzt ist, derart dass zwischen dem Trennmittel (25, 31) und der davon beabstandeten Kammerwand (30) ein Klimaraum (11, 33) zur Entkopplung des Prozessraums (12, 34) ausgebildet ist, wobei der Klimaraum (11, 33) den ganzen Prozessraum (12, 34) wie eine weitere Kammer umschließt, wobei das Trennmittel (25, 31) mindestens im Bereich des optischen Pfades (9) optisch transparente Mittel (25a) aufweist, derart dass zwischen dem Membrandruckwandler (23) und der Signalaufnahmeeinheit (32) eine optische Verbindung besteht.
Patent DE-112010006009-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdämpfungsvorrichtung
Inventor: SUGIYAMA MASATAKA
IPC: F16F15/30
Filed: 2010-11-19
Granted: 2017-03-30
Abstract: Fahrzeugdämpfungsvorrichtung (38), welche zwischen einem Leistungsübertragungselement (50), das mit einer Ausgangswelle (36) einer Maschine (24) gekoppelt ist, und einer Leistungsübertragungswelle (39), die konzentrisch und drehbar bezüglich des Leistungsübertragungselements (50) angeordnet ist, angeordnet ist, wobei die Fahrzeugdämpfungsvorrichtung (38) aufweist: ein eingangsseitiges Drehelement (56), auf welches Leistung der Maschine (24) über das Leistungsübertragungselement (50) aufgebracht wird; ein ausgangsseitiges Drehelement (58), welches mit der Leistungsübertragungswelle (39) relativ nicht drehbar gekoppelt ist, um relativ zu dem eingangsseitigen Drehelement (56) konzentrisch und drehbar zu sein; einen Massekörper (60), welcher relativ zu dem eingangsseitigen Drehelement (56) drehbar angeordnet ist; ein erstes elastisches Element (62), welches zwischen dem eingangsseitigen Drehelement (56) und dem Massekörper (60) angeordnet ist, wobei das erste elastische Element (62) das eingangsseitige Drehelement (56) und den Massekörper (60) wirksam koppelt, während sich das erste elastische Element (62) in Abhängigkeit eines relativen Rotationsbetrages zwischen dem eingangsseitigen Drehelement (56) und dem Massekörper (60) elastisch verformt; ein zweites elastisches Element (64), welches zwischen dem eingangsseitigen Drehelement (56) und dem ausgangsseitigen Drehelement (58) angeordnet ist, wobei das zweite elastische Element (64) das eingangsseitige Drehelement (56) und das ausgangsseitige Drehelement (58) wirksam koppelt, während sich das zweite elastische Element (64) in Abhängigkeit eines relativen Rotationsbetrages zwischen dem eingangsseitigen Drehelement (56) und dem ausgangsseitigen Drehelement (58) elastisch verformt; und einen dynamischen Dämpfer (112), der aus dem Massekörper (60) und dem ersten elastischen Element (62) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsvorrichtung (38) bei einer Position angeordnet ist, welche von dem Leistungsübertragungselement (50) durch einen vorbestimmten Wert axial beabstandet ist, und wobei der Massekörper (60) relativ zu dem ersten elastischen Element (62) bei der äußeren Umfangsseite angeordnet ist.
Patent DE-112013006666-B4 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung
Inventor: KIMURA KEISUKE
IPC: H01L29/739
Filed: 2013-02-13
Granted: 2019-04-11
Abstract: Halbleitereinrichtung (2), in der ein Elementbereich (5), der zumindest einen IGBT Bereich (4) enthält, auf einem Halbleitersubstrat gebildet ist, wobei die Halbleitereinrichtung (2) eine vordere Oberflächenelektrode (24), die auf einer vorderen Oberfläche des Halbleitersubstrats bereitgestellt ist, und eine hintere Oberflächenelektrode (26), die auf einer hinteren Oberfläche des Halbleitersubstrats bereitgestellt ist, aufweist, wobei der IGBT Bereich (4) aufweist:eine Kollektorschicht (22) eines ersten Leitfähigkeitstyps, wobei die Kollektorschicht (22) in Kontakt mit der hinteren Oberflächenelektrode (26) ist;eine Driftschicht (18) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, die auf einer vorderen Oberflächenseite des Halbleitersubstrats mit Bezug auf die Kollektorschicht (22) bereitgestellt ist;eine Körperschicht (16) des ersten Leitfähigkeitstyps, die auf der vorderen Oberflächenseite des Halbleitersubstrats mit Bezug auf die Driftschicht (18) bereitgestellt ist, wobei die Körperschicht (16) in Kontakt mit der vorderen Oberflächenelektrode (24) steht;eine Gateelektrode (38), die innerhalb eines Grabens (10) platziert ist, der sich von der vorderen Oberfläche des Halbleitersubstrats zu der Driftschicht (18) erstreckt, und die von dem Halbleitersubstrat und der vorderen Oberflächenelektrode (24) durch eine Isolationsschicht (36, 40) isoliert ist;eine Emitterschicht (14) des zweiten Leitfähigkeitstyps, die zwischen der Körperschicht (16) und der vorderen Oberflächenelektrode (24) bereitgestellt ist, wobei die Emitterschicht (14) in Kontakt mit der Isolationsschicht (36) der Gateelektrode (38) und der vorderen Oberflächenelektrode (24) steht; undeine Kontaktschicht (12) des ersten Leitfähigkeitstyps, die zwischen der Körperschicht (16) und der vorderen Oberflächenelektrode (24) bereitgestellt ist, wobei die Kontaktschicht (12) in Kontakt mit der vorderen Oberflächenelektrode (24) steht und eine höhere Verunreinigungskonzentration als die Körperschicht (16) hat,dadurch gekennzeichnet, dassein Abstand von der Kontaktschicht (12) zu der Emitterschicht (14) in einer X-Richtung größer als ein Abstand von der Kontaktschicht (12) zu dem Graben (10) in einer Y-Richtung ist, wobei die X-Richtung eine Richtung ist, in die sich der Graben (10) entlang der vorderen Oberfläche des Halbleitersubstrats erstreckt, und eine Y-Richtung eine Richtung senkrecht zu der X-Richtung entlang der vorderen Oberfläche des Halbleitersubstrats ist.