baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10113029-B4 (DE)
Title: Lenkbares Luftschiff
Inventor: GRIMM FRIEDRICH
IPC: B64B1/06
Filed: 2001-03-17
Granted: 2008-06-12
Abstract: Lenkbares
Luftschiff mit einem pneumatisch gestützten, halbstarren oder starren
Schiffskörper (1),
der einen vom Bug (10) bis zum Heck (11) sich erstreckenden Hohlraum
(2) zur Aufnahme des Triebwerks (3) und Teilen des Leitwerks (4)
umschließt
und bei dem der Schiffskörper
zu einem düsenförmigen Hohlkörper (1)
weitergebildet ist, der einen aerodynamisch profilierten Windkanal
(2) definiert, welcher die Mantelfläche einer von einem ringförmigen Bug
(10) bis zu einem ringförmigen
Heck (11) sich erstreckenden Düse
(23) bildet, wobei sich der düsenförmige Hohlkörper (1)
zum Heck (11) des Schiffes hin verjüngt und das Triebwerk (3) im
Heck (11) des Luftschiffs angeordnet ist.
Patent DE-10126054-B4 (DE)
Title: Analysegerät
Inventor: KEEPING SEAN CRISPIAN
IPC: G01N1/14
Filed: 2001-05-29
Granted: 2011-12-15
Abstract: Analyseapparat, umfassend einen Körperhauptteil und ein Steckmodulteil, wobei der Körperhauptteil daran angepasst ist, dass er in einer zu analysierenden Flüssigkeit positioniert werden kann und eine Analyse- oder Prozessorvorrichtung umfasst, und der Steckmodulteil eine Vorrichtung zum Entnehmen einer Probe aus der Flüssigkeit, eine Vorrichtung zur Vorhaltung mindestens eines Reagenz und eine Vorrichtung zur Übertragung der Probe und des mindestens einen Reagenz in die Analysevorrichtung, damit die Probe analysiert werden kann, oder zur Übertragung der sich aus der Analyse der Probe innerhalb des Steckmoduls ergebenden Daten zur Prozessorvorrichtung umfasst, und bei dem die Vorrichtung zur Übertragung der Probe und des mindestens einen Reagenz in die Analysevorrichtung ein zugeordnetes Nadelteil umfasst und der Körperhauptteil weiter ein entsprechendes Teil zur Aufnahme der Nadel sowie einen zugeordneten Verbindungsweg zur Analysevorrichtung umfasst, wobei der Körperhauptteil und das Steckmodulteil separate Komponenten sind, welche Fluidkupplungsvorrichtungen aufweisen, die so angeordnet sind, dass sie miteinander gepaart werden können.
Patent DE-10126427-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung an Kraftfahrzeugsitzen
Inventor: DEPTOLLA BERND
IPC: B60N2/48
Filed: 2001-05-31
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
für unter Fliehkraftwirkung
bewegliche Elemente (2) an Kraftfahrzeugsitzen (1), insbesondere
für Pendelelemente,
welche ein Massependel (3) aufweist, das eine Anschlagfläche (3a)
besitzt, die unter Trägheitskraftwirkung
gegen die Kraft einer Feder (4) in die Bewegungsbahn des beweglichen Elements
(2) zu dessen Blockierung verlagerbar ist, wobei ein Gegenelement
(5) vorgesehen ist und sich das Massependel (3) an diesem Gegenelement
(5) in Bewegungsrichtung unverdrehbar abstützt, während es ihm gegenüber in Gegenrichtung
verschwenkbar gelagert ist, und wobei das Gegenelement (5) über ein
Dämpfungselement
(6) drehbeweglich am Kraftfahrzeugsitz (1) gelagert ist, und das Massependel
(3) gemeinsam mit dem Gegenelement (5) unter der Kraft der Feder
(4) aus der Blockierstellung für das
bewegliche Element (2) in dessen Freigabestellung bewegbar ist.
Patent DE-10126568-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauelement sowie Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: HEDLER HARRY
IPC: H01L23/498
Filed: 2001-05-31
Granted: 2004-12-09
Abstract: Elektronisches
Bauelement, insbesondere Chip, das auf einem Träger montierbar und über mehrere
am Bauelement vorgesehene Kontakte am Träger kontaktierbar ist, wobei
die Kontakte (6) auf einer erhabenen elastischen Unterlage (4) aufgebracht
sind; dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich (8) zwischen zwei
benachbarten Kontakten (6) die Unterlage (4) eingetieft ist.
Patent DE-10144738-B4 (DE)
Title: Rahmen für ein Fahrzeug-Schiebedach oder -Schiebehebedach
Inventor: WEISS EDGAR
IPC: B60J7/02
Filed: 2001-09-11
Granted: 2005-08-11
Abstract: Aus
mehreren Teilen zusammengesetzter Rahmen für ein Fahrzeug-Schiebedach
oder -Schiebehebedach zur Führung
und Halterung eines einer entsprechenden Dachöffnung zugeordneten bewegbaren Deckels,
mit einem als Kunststoffspritzteil ausgebildeten Vorderteil (1)
und zwei parallel zueinander angeordneten, Führungsschienen (8) für den Deckel
aufweisenden Seitenteilen (3), die mit dem Vorderteil (1) über an dieses
angeformte Eckbereiche (2) fest verbindbar sind, wobei am Vorderteil
(1), den Eckbereichen (2) und den Seitenteilen (3) Antriebskabel
für die
Bewegung des Deckels drucksteif verschiebbar geführt sind, die mit einer am
Vorderteil (1) über
eine Motorhalteplatte (6) angeordneten Antriebsvorrichtung im Antriebseingriff
stehen, dadurch gekennzeichnet, daß in das Vorderteil (1) zu
beiden Seiten einer für
die Aufnahme der als getrenntes Kunststoffspritzteil hergestellten
Motorhalteplatte (6) eingeformten Ausnehmung (10) nach unten offene
Kabelkanäle
(11) für
die Antriebskabel eingeformt sind, die durch ebenfalls als Kunststoffspritzteile ausgebildete
und am Vorderteil positioniert zu befestigende Abdeckelemente (4,
5) verschließbar
sind.
Patent DE-10146462-B4 (DE)
Title: Membranventil
Inventor: JAEGLE BRUNO
IPC: F16K7/12
Filed: 2001-09-20
Granted: 2006-08-31
Abstract: Membranventil
mit einem zumindest aus einem ersten und einem zweiten Gehäuseteil
(1, 2) ausgebildeten Ventilgehäuse
(1, 2), einem medienführenden
Durchgang (9) im Ventilgehäuse,
einem beweglich gelagerten Absperr- und/oder Drosselkörper (10,11),
einem Dichtsitz (30, 31), der durch den Absperr- und/oder Drosselkörper (10,
11) zumindest teilweise absperrbar ist, und einer flexiblen Membran
(12), die im inneren Bereich an den Absperr- und/oder Drosselkörper auf
diesem abrollbar und am äußeren Bereich
an das Ventilgehäuse
anschließt, wobei
die Membran eine am Außenumfang
umlaufende Wulst (13) aufweist, mit der die Membran an ihrem Außenumfang
in einer Nut (22) des Ventilgehäuses
(1, 2) eingefaßt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Nut (22) oder zumindest ein Teil der Nut zur Aufnahme der Wulst
(13) im ersten, medienführenden
Gehäuseteil
(1) ausgebildet ist, daß die
Membran (12) zur Seite des medienführenden Durchgangs (9) hin
nur im Bereich der Wulst (13) in der Nut (22) am Ventilgehäuse (1)
anliegt und daß der...
Patent DE-10161269-B4 (DE)
Title: Ausleger einer Bogenrotationsdruckmaschine
Inventor: ZIMMERMANN HANS
IPC: B41F23/06
Filed: 2001-12-13
Granted: 2005-03-17
Abstract: Ausleger
einer Bogenrotationsdruckmaschine mit einer Zentralabsaugung und
einem Kettenfördersystem,
bei dem unterhalb des Fördertrums
der Ketten Öffnungen
aufweisende Bogenleitbleche, zwischen Leertrum und Fördertrum
eine Abschotteinrichtung, Luftabsaugeinrichtungen sowie Einrichtungen
zum Trocknen und Bestäuben
vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Bogenleitblechen
(10) und der Abschotteinrichtung (13) Luftaustrittsöffnungen
(20) in einem Heißlufttrockner
vorgesehen sind und die in einem ersten, von der Bestäubungseinrichtung
(8) beabstandeten Bereich angeordneten Öffnungen in den Bogenleitblechen (10)
und Luftabsaugeinrichtungen (18) mit der Ansaugseite einer Luftaufbereitungseinheit
(15) in Verbindung stehen, wobei die von dieser aufbereitete Luft über die
Luftaustrittsöffnungen
(20) eines Heißlufttrockners
einem Druckbogen (17) zuführbar
ist und die in einem sich in der Nähe der Bestäubungseinrichtung (8) erstreckenden
zweiten Bereich angeordneten Öffnungen
in den Bogenleitblechen (10) und Luftabsaugeinrichtungen (18) mit
der Zentralabsaugung verbunden sind.
Patent DE-10161329-B4 (DE)
Title: Optisches Beugungselement
Inventor: COLEMAN CHRISTOPHER L
IPC: G02B27/42
Filed: 2001-12-13
Granted: 2008-08-21
Abstract: Beugungslinse
(140) zum Koppeln einer Lichtquelle (110) mit einem Lichtleitmedium
(120), die folgende Merkmale umfaßt:  eine Beugungsoberfläche (150),
die durch eine Oberflächenfunktion
definiert ist, die folgende Merkmale umfaßt:  eine erste Phasenfunktion Φ S  mit einer Winkelsymmetrie und  eine
zweite Phasenfunktion Φ C  mit einer Radialsymmetrie und einer Scheitelpunktregion,  wobei
die Scheitelpunktregion eine diskontinuierliche Neigung aufweist
und die Oberflächenfunktion
eine Kombination aus der ersten und zweiten Phasenfunktion Φ S  und Φ C  ist,  wobei die erste Phasenfunktion Φ S  wie folgt ausgedrückt wird:  Φ S  = m S ·θ, wobei
m S  eine reelle Zahl ist, die beschreibt,
wie schnell sich die Phase ändert,
während
ein Kreis um die Mitte der Beugungsoberfläche (150) abgefahren wird,
wobei der Faktor θ eine
Winkel koordinate des Kreises ist;  und wobei die zweite Phasenfunktion Φ C  wie folgt ausgedrückt wird:  Φ C  = 2πm C ·ρ,  wobei
m C  eine reelle Zahl ist, die beschreibt,
wie schnell sich die Phase ändert,
während
eine radiale Linie...
Patent DE-10202091-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung einer Koordinatentransformation
Inventor: MITSCHKE MATTHIAS
IPC: A61B19/00
Filed: 2002-01-21
Granted: 2005-09-08
Abstract: Vorrichtung
zur Ermittlung einer Koordinatentransformation für die Einblendung eines Abbildes eines
ersten Objektes (2) in ein Röntgenbild
(4) eines zweiten Objektes (P), aufweisend  – Mittel (30) zur Befestigung
der Vorrichtung (1) an dem zweiten Objekt (P),  – von einem
Navigationssystem (20) erfassbare Marker (33), welche mit den Mitteln
(30) zur Befestigung verbunden sind, und  – mit den Mitteln (30) zur
Befestigung verbundene röntgenpositive
Marken (31), wobei die Lagen der mit dem Navigationssystem (20)
erfassbaren Marker (33) und der röntgenpositiven Marken (31)
relativ zueinander bekannt sind, und wobei die röntgenpositiven Marken (31)
von den Mitteln (30) zur Befestigung der Vorrichtung (1) abnehmbar
sind.
Patent DE-10205735-B4 (DE)
Title: Starre Endoskopoptik mit Lichtleiter und Bildleiter überdeckendem Fenster
Inventor: KASEL MANFRED
IPC: A61B1/00
Filed: 2002-02-12
Granted: 2004-05-06
Abstract: Starre Endoskopoptik mit einem Außenrohr (1), dessen distale Öffnung von einem abgedichtet befestigten Fenster (2) verschlossen ist, bei der das Außenrohr einen dieses durchlaufenden Bildleiter (4, 5) und einen dazu parallel verlaufenden Lichtleiter (6) umschließt, die mit ihren distalen Enden (5, 7) durch das Fenster blickend bzw. abstrahlend angeordnet sind, und o der Querschnittsbereich des Lichtleiters von dein des Bildleiters wenigstens im Bereich zwischen deren distalen Enden und dein Fenster mit einer lichtundurchlässigen Trennwand (3) abgeteilt ist, welche mit ihrem distalen Rand gegen das Fenster anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß der distale Rand der Trennwand (3) an dein Fenster (2) über eine Zwischenlage (9) aus elastischem, lichtundurchlässigem Material anliegt.
Patent DE-10217530-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufreinigung von Cyanamid-haltigen Lösungen
Inventor: GUETHNER THOMAS
IPC: C01B21/12
Filed: 2002-04-19
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Aufreinigung von Cyanamid-haltigen Lösungen, bei dem die Ausgangslösung bei Temperaturen
zwischen – 20
und + 80 °C
einer Membran-Filtration nach dem Feed-and-Bleed-Prinzip unterworfen
wird, wobei die Trennmembran einen MWCO-Wert zwischen 80 Dalton
und 500 Dalton aufweist und die Ausgangslösung einem Druck von 2,5 bis
60 bar ausgesetzt wird.
Patent DE-10218244-B4 (DE)
Title: Fahrbares Bodenreinigungsgerät
Inventor: WELLER UWE
IPC: A47L11/24
Filed: 2002-04-24
Granted: 2006-04-06
Abstract: Fahrbares
Bodenreinigungsgerät
mit mindestens einem ersten motorisch drehbaren Reinigungswerkzeug,
das auf eine zu reinigende Bodenfläche absenkbar und von der Bodenfläche anhebbar
ist, und mit einer hydraulischen Antriebseinrichtung zum Drehantrieb und/oder
zum Anheben und Absenken des ersten Reinigungswerkzeuges, dadurch
gekennzeichnet, daß die
hydraulische Antriebseinrichtung (40) mittels einer Unterdruckdose
(86) steuerbar ist, die mit Unterdruck beaufschlagbar ist.
Patent DE-10221837-B4 (DE)
Inventor: FUCHS HANS-WERNER
IPC: B65B19/22
Filed: 2002-05-16
Granted: 2005-10-20
Abstract: A transporting system (8) grasps a stack (9,9a) of cigarette packages (1) and delivers them to a marking station (3). At the latter station the stack is released by the transporting system so that packages can be printed with identification marks on one or more freely exposed faces (18,19).  The transporting system delivers a stack from the marking station to a package separating station (4) while simultaneously supplying a following stack in a buffer station (2) into the marking station. In the marking station (3) a maximum of three package faces are exposed and/or the stack (9) is held in a fixed position by the transporting system (8) or clamping plates (10,11). The printer and/or stack are stationary or both move relative to each other during printing. Printing is produced by a laser printer or laser ablation. The marking station lies before or after a station for covering packages in plastic film and/or marked packages are individually separated for covering with film.  An Independent claim is included for a process for marking cigarette packages using the claimed transporting system to deliver a stack of packages to a printing station.
Patent DE-10233887-B4 (DE)
Title: Gerät und Verfahren zum Steuern eines Automatikstopps einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: MIZUTANI KOICHI
IPC: F02D17/04
Filed: 2002-07-25
Granted: 2007-11-29
Abstract: Automatikstoppsteuergerät zum automatischen
Stoppen eines Verbrennungsmotors (2), wobei der Verbrennungsmotor
(2) an einem Fahrzeug angebracht und an ein Automatikgetriebe (6)
gekoppelt ist, wobei das Automatikgetriebe (6) eine Mehrzahl von
Schaltstellungen hat, mit:  einem Sensor (53, 32, 39b) zum Ermitteln
des Fahrzeugstatus; und  einer Steuerung zum Steuern des Verbrennungsmotors, die
den Verbrennungsmotor stoppt, wenn entschieden ist, dass vorgegebene
Automatikstoppbedingungen basierend auf dem Fahrzeugstatus erfüllt sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass,  wenn die Schaltstellung des Automatikgetriebes
(6) die neutrale Stellung ist, die Steuerung bestimmt, ob der Verbrennungsmotor
basierend auf einer der Automatikstoppbedingungen, die mindestens
einen zurückliegenden
Fahrzeugfahrdatenwert betrifft, gestoppt wird, und wenn die Schaltstellung
des Automatikgetriebes (6) die Parkstellung ist, die Steuerung unabhängig von
dem zurückliegenden Fahrzeugfahrdatenwert
einen Stopp des Motors erlaubt.
Patent DE-10240069-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsammelsystem, das das Startvermögen einer Kraftmaschine gewährleistet
Inventor: KAWATSU TOSHIHIRO
IPC: F02D1/02
Filed: 2002-08-30
Granted: 2011-06-16
Abstract: Kraftstoffeinspritzsammelvorrichtung mit:  einer Förderpumpe, die Kraftstoff mit Druck beaufschlagt und auslässt;  einer Sammelvorrichtung, in der der von der Förderpumpe geförderte Kraftstoff gespeichert wird;  einer Einspritzvorrichtung, die mit der Sammelvorrichtung verbunden ist, um den von der Sammelvorrichtung geförderten Kraftstoff in eine Kraftmaschine einzuspritzen;  einem Kraftmaschinendrehzahlsensor zum Bestimmen einer Drehzahl der Kraftmaschine;  einem Kraftmaschinentemperatursensor zum Bestimmen einer Temperatur der Kraftmaschine;  einem Sammelvorrichtungsdruckbestimmungsabschnitt zum Bestimmen eines Druck des innerhalb der Sammelvorrichtung gespeicherten Kraftstoffes;  einer Fehlerüberwachungsschaltung zum Überwachen eines Status eines Betriebs des Sammelvorrichtungsdruckbestimmungsabschnitts zum Bestimmen, ob der Sammelvorrichtungsdruckbestimmungsabschnitt in Betrieb ist oder einen Fehler aufweist;  einer Kraftstoffauslassmengensteuerschaltung zum Steuern einer von der Förderpumpe zu der Sammelvorrichtung ausgelassenen Kraftstoffmenge in einem ersten und in einem zweiten Steuermodus, wobei der erste Steuermodus dann durchgeführt wird, wenn die Fehlerüberwachungsschaltung bestimmt, dass der Sammelvorrichtungsdruckbestimmungsabschnitt beim Anlaufvorgang der Kraftmaschine in Betrieb ist, um die von der Förderpumpe ausgelassene Kraftstoffmenge so...
Patent DE-10244506-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JÖHNK BENNO
IPC: B60R21/231
Filed: 2002-09-25
Granted: 2019-01-24
Abstract: Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug,
 mit wenigstens einem Airbag, der im aktivierten Zustand in einem Airbagentfaltungsbereich im Fahrzeuginnenraum aufblasbar ist, und
 mit einer an einem Armlehnen-Verkleidungsteil anordenbaren Armlehne, wobei eine Verlagerungseinrichtung vorgesehen ist, mittels derer die Armlehne (11, 27, 33, 37, 43, 51, 55, 60) im aktivierten Zustand der Sicherheitseinrichtung (1, 1') von dem Airbagentfaltungsbereich (15) zur Freigabe desselben wegverlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verlagerungseinrichtung im aktivierten Zustand der Sicherheitseinrichtung (1, 1') die Armlehne (11, 27, 33, 37, 43, 51, 55, 60) in Richtung Fahrzeugaußenseite zur Freigabe des Airbagentfaltungsbereichs (15) verlagert.
Patent DE-10246111-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Diagnose eines Schwingkreises
Inventor: COSTES OLIVIER
IPC: B60R25/00
Filed: 2002-10-02
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zur Diagnose eines wenigstens eine Sendespule (9) und wenigstens
eine Kapazität
(C) enthaltenden Schwingkreises, bei welchem Verfahren ein durch
die Sendespule (9) fließender
Strom gemessen (S3) und mit einem vorbestimmten Strom verglichen (S4)
wird, um bei einer Abweichung einen Fehler des Schwingkreises zu
bestimmen (S5), dadurch gekennzeichnet, dass  nach einer vorbestimmten
einem eingeschwungenen Zustand des fehlerfreien Schwingkreises entsprechenden Zeitdauer
nach dem Anlegen einer Spannung an den Schwingkreis der im Schwingkreis
auftretende Strom gemessen wird, und  der vorbestimmte Strom
dem Betriebsstrom des fehlerfreien Schwingkreises zu dem vorbestimmten
Meßzeitpunkt entspricht.
Patent DE-10255933-B4 (DE)
Title: Organische Leuchtdiode
Inventor: JAKOWETZ WOLF
IPC: H01L51/52
Filed: 2002-11-29
Granted: 2007-01-25
Abstract: Organische
Leuchtdiode mit einem strahlungserzeugenden organischen Schichtstapel
(1), zwei mit elektrischen Anschlüssen (5) verbundenen Elektroden
(3, 4), zwischen denen der organische Schichtstapel (1) angeordnet
ist, und einem Trägersubstrat
(2), auf dem eine der Elektroden (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass im oder auf dem Trägersubstrat
(2) eine dreidimensionale Struktur (7) vorgesehen ist, die zur Brechung
und/oder Beugung der vom organischen Schichtstapel (1) erzeugten
Strahlung dient, wobei die dreidimensionale Struktur als Halbkugel,
Kugelkappe (8, 9) oder zylinderförmige
Gradientenlinse ausgebildet ist, und die auf den organischen Schichtstapel
zentriert ist.
Patent DE-10256027-B4 (DE)
Inventor: CHAUSSY CHRISTIAN
IPC: A61F2/00
Filed: 2002-11-30
Granted: 2005-09-22
Abstract: Artificial endosphincter (1) comprises a retaining part (2) formed as a temperature-independent self-expanding stent, and a valve (10) which can be manually operating from outside by applying pressure.
Patent DE-10259322-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Justiermarke in einer lichtundurchlässigen Schicht auf einem Substrat
Inventor: MOLL HANS-PETER
IPC: G03F9/00
Filed: 2002-12-18
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zum Bilden einer Justiermarke in einer lichtundurchlässigen Schicht
(100) auf einem Substrat, umfassend die Schritte:  – Bereitstellen
des Substrates umfassend eine Oberfläche (91) und einen ersten (10)
und einen zweiten (20) Graben, wobei der erste Graben (10) eine
erste Breite und eine erste Tiefe und der zweite Graben (20) eine
zweite Breite und eine zweite Tiefe aufweist, und wobei die erste
Breite größer als
die zweite Breite ist und/oder die erste Tiefe größer als
die zweite Tiefe ist,  – Aufbringen
einer ersten Schicht (50) umfassend ein erstes Material mit einer
Dicke derart, daß der
zweite Graben (20) aufgrund seiner geringeren Breite und/oder Tiefe
vollständig
und der erste Graben (10) aufgrund seiner größeren Breite und/oder Tiefe
nur teilweise verfüllt
wird,  – Aufbringen
einer zweiten Schicht (30) umfassend ein zweites Material, welches
eine Selektivität
in einem Ätzprozess
gegenüber
dem ersten Material aufweist,  – Einstellen der Dicke der...
Patent DE-10301184-B4 (DE)
Title: Fußbremshebel für Motorräder
Inventor: THEOBALD MARKUS
IPC: B62L3/04
Filed: 2003-01-15
Granted: 2017-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fußbremshebel für Motorräder, umfassend einen am Fahrzeugrahmen schwenkbar gelagerten zweiarmigen Hebel (1), dessen einer Arm (3) am freien Ende eine erste Trittfläche (6) für den Fußballen des Fahrers bildet und dessen anderer Arm (4) mit dem Bremszylinder des hydraulischen Bremssystems verbunden ist. An dem besagten einen Arm (3) des zweiarmigen Hebels (1) ist ein Erhöhungselement (9) anbringbar, das eine gegenüber der ersten Trittfläche (6) erhöhte zweite Trittfläche (11) bildet.
Patent DE-10308984-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines explosionssicheren Schüttgutfilterapparates
Inventor: STRAUB HARTWIG
IPC: B01D46/00
Filed: 2003-03-01
Granted: 2018-09-27
Abstract: Vorrichtung zum Betreiben eines explosionssicheren Schüttgutfilterapparates mit einem Schüttgutfilterapparat, aufweisend:
 - eine Filtereinheit (8), die eine Rohgasseite (9) von einer Reingasseite (1) trennt, und
 - eine erste Entlastungsscheibe (4) der Prozessseite, die mit einem anderen Ansprechdruck als eine zweite Entlastungsscheibe (3) der Umgebung ausgestaltet ist,
 - wobei die erste Entlastungsscheibe (4) und die zweite Entlastungsscheibe (3) auf der Reingasseite (1) des Schüttgutfilterapparates hintereinander angeordnet sind und wobei
 - der Raum zwischen den Entlastungsscheiben (3, 4) drucküberwacht ist und die Drucküberwachung als Schalt- und Signalschwelle benutzt wird.
Patent DE-10314929-B4 (DE)
Title: Körper mit einer Beschichtung in R-3c Struktur, Verfahren und Vorrichtung zur PVD-Beschichtung
Inventor: CREMER RAINER
IPC: C23C30/00
Filed: 2003-04-02
Granted: 2010-01-28
Abstract: Körper mit  – einem Substrat und einer oder mehreren auf dem Substrat aufgebrachten Schichten,  – wobei mindestens eine der Schichten aus einem Material gebildet ist  – das kristallin in der Struktur der Raumgruppe R-3c abgeschieden wurde  – und die Schicht die Elemente Al, O und mindestens ein aus der Gruppe umfassend, Lu, V, Ga, Rh, Cr, Ti, ausgewähltes weiteres Element zur Begünstigung der Ausbildung der kristallinen Phase enthält,  – wobei der Gehalt des weiteren Elements oder der weiteren Elemente in der Schicht zwischen 0,1 und 1 At.-% beträgt.
Patent DE-10339765-B4 (DE)
Title: Exzenterpumpe
Inventor: DEICHMANN JOHANNES
IPC: F04C2/356
Filed: 2003-08-27
Granted: 2006-05-24
Abstract: Exzenterpumpe
zur Förderung
von Kraftstoff in einem Kraftfahrzeug mit einem exzentrisch in einem
Gehäuse
angeordneten Innenläufer
(2) zur Förderung
des Kraftstoffs von einem Einlasskanal zu einem Auslasskanal, wobei
eine Ausnehmung (4) des Gehäuses
(1) zur drehbaren Aufnahme eines ringförmigen Exzenterläufers (3)
zylindrisch gestaltet und die Drehachse des Innenläufers (2)
gegenüber
der Symmetrieachse der zylindrischen Ausnehmung (4) des Gehäuses (1)
versetzt ist, ein Sperrkörper
(14) den Innenläufer
(2) an einer Stelle gegenüber
dem Exzenterläufer
(3) radialbeweglich abdichtet, der Einlasskanal (8) in Drehrichtung
des Innenläufers
(2) gesehen hinter dem Sperrkörper
(14) und der Auslasskanal (9) in Drehrichtung vor dem Sperrkörper (14)
angeordnet ist und der Innenläufer
(2) in einer Ausrichtung zum Gehäuse (1)
dem Exzenterläufer
(3) abdichtend gegenübersteht,
dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrkörper (14) einstückig mit
dem Exzenterläufer
(3) oder dem Innenläufer
(2) gefertigt ist und dass der Sperrkörper (14) einen an einer in einer
Ausnehmung (13) des gegenüberliegenden
Bauteils angeordneten...