baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021103892-U1 (DE)
Title: Füllventil für WC-Spülkästen
IPC: E03D9/14
Filed: 2021-07-21
Abstract: Füllventil für WC-Spülkästen mit einer Schließmembrane (2) zwischen einer Ventilkammer (11) und einem Verbindungskanal (13), wobei die Membrane (2) durch eine hydraulische Verbindung der Kammer (11) vor der Membrane mit einer Hilfskammer (15) hinter der Membrane (2) gesteuert wird, wo die Hilfskammer (15) mit einer Ablauföffnung (16) verbunden ist, der eine Steuerverschlusskappe (170) zugeordnet ist, die mit einem Schwimmer (18) verkoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die hydraulische Verbindung der Kammer (11) vor der Membrane (2) mit der Hilfskammer (15) hinter der Membrane (2) eine axiale Durchgangsöffnung (30) durch die Membrane (2) aufweist und in die axiale Durchgangsöffnung (30) mit einem Umfangsspiel ein Dorn (40) eingreift, der auf dem Ventilkörper (1) gelagert ist.
Patent DE-202022102522-U1 (DE)
Title: Ein Intelligentes IoT-gestütztes Automatisierungssystem zur Erhöhung der Sicherheit im intelligenten Fahrzeug
IPC: G08G1/16
Filed: 2022-05-09
Abstract: Ein intelligentes IoT-gestütztes Automatisierungssystem zur Verbesserung der Sicherheit in einem intelligenten Fahrzeug, das System umfasst:
 eine Kamera zur Aufnahme von Bildern/Videos aus einem peripheren Bereich eines Fahrzeugs;
 einen Infrarotsensor zur Erkennung eines Hindernisses, das sich dem Fahrzeug nähert;
 eine Steuereinheit, die mit einer GPS-Vorrichtung ausgestattet und mit der Kamera und dem Infrarotsensor verbunden ist, um den aktuellen geografischen Standort des Fahrzeugs zu erfassen, wobei die Steuereinheit so konfiguriert ist, dass sie:
 während der Ausführung einer Navigationsfunktion Straßeninformationen auf der Grundlage des aktuellen geografischen Standorts und der Navigationsinformationen zu erfassen;
 eine Fahrspur anhand eines aufgenommenen Bildes/Videos erkennen;
 auf der Grundlage der erfassten Straßeninformationen und der erkannten Fahrspurinformationen einen vorzeigbaren Bereich des Hindernisses festlegen;
 das Vorhandensein des erkannten Hindernisses auf der festgelegten Hindernisfläche zu bestimmen;
 eine Kollisionsvermeidungsfunktion auf der Grundlage von Authentizitätsinformationen des erkannten Hindernisses zu steuern; und 
 eine Kommunikationseinheit zur Verbindung mit registrierten Fahrzeugen, um im Notfall aktuelle Geolokalisierungsinformationen mit den registrierten Fahrzeugen auszutauschen, wobei eine Warnmeldung an eine registrierte Mobiltelefonnummer des Fahrzeugbesitzers gesendet wird, um einen Diebstahl des Fahrzeugs zu verhindern.
Patent DE-202022103014-U1 (DE)
Title: Bolzenüberwachungssystem
IPC: G01M99/00
Filed: 2022-05-29
Abstract: Bolzenüberwachungssystem, das über einen Überwachungsschaltkreis (4) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass er ferner einen Draht (3) umfasst, der im Inneren des Bolzens (1) entlang der axialen Richtung des Bolzens (1) eingefädelt ist, wobei die Drähte (3) innerhalb zweier benachbarter Bolzen (1) miteinander in Reihe geschaltet und mit dem Überwachungsschaltkreis (4) verbunden sind, um einen Stromkreis zu bilden.
Patent DE-202022103019-U1 (DE)
Title: Abstandssystem
IPC: B63B59/02
Filed: 2022-05-30
Abstract: Abstandssystem (1) für Schiffe (10) gegenüber anderen Objekten (50), mit mindestens einem Fender (7), der mindestens im Bereich der Schiffsseitenwand (11) platzierbar und aus einer Ruheposition (30) in eine Funktionsstellung (21) bringbar ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass der mindestens eine Fender (7), insbesondere im Wesentlichen horizontal, an einem Auslegerrahmen (5) angebracht ist,
 dass der Auslegerrahmen (5) einen oder zwei etwa parallel verlaufende Tragarme (6) aufweist, die Querversteifungen (14) aufweisen können,
 dass der Fender (7) am äußeren Ende des Tragarms (6) oder zwischen den äußeren Enden (27) der Tragarme (6) vorgesehen ist,
 wobei der oder die Tragarme (6) absenkbar und anhebbar mit dem Schiff (10) verbunden sind.
Patent DE-202022105476-U1 (DE)
Title: Verbindungsmittel zur reversiblen Kopplung mehrerer Bauteile
IPC: F16B5/02
Filed: 2022-09-28
Abstract: Verbindungsmittel (13) zur reversiblen Kopplung mehrerer Bauteile, dadurch gekennzeichnet, dass es als eine doppel-kegelstumpfförmige Scheibe (12) oder ein Kegelstumpf (19) mit einer zylindrischen Durchgangsbohrung (23) ausgebildet ist.
Patent DE-202022105728-U1 (DE)
Title: Fahrgestellstruktur eines Arbeitsfahrzeugs mit hoher Bodenfreiheit
IPC: B60G9/02
Filed: 2022-10-11
Abstract: Fahrgestellstruktur eines Arbeitsfahrzeugs mit hoher Bodenfreiheit, gekennzeichnet durch eine Fahrwerkskomponente (1), eine Verbindungsanordnung (2) und zwei oberen Stützplatten (3),
 wobei die Fahrwerkskomponente (1) zwei Fahrzeugachsen (11) und elektrische Antriebsräder (12), die symmetrisch auf beiden Seiten jeder Fahrzeugachse (11) angeordnet sind, umfasst,
 wobei jede der Fahrzeugachsen (11) jeweils einen Querträger (111) und zwei vertikal auf beiden Seiten des Querträgers (111) befestigte Längsträger (112) umfasst,
 wobei die Außenseite jedes Längsträgers (112) mit dem elektrischen Antriebsrad (12) versehen ist,
 wobei die Verbindungsanordnung (2) einen Verdreher (21) zum unabhängigen Ablenken der zwei oberen Stützplatten (3) umfasst,
 wobei der Verdreher (21) ein erstes Lager (212) und Lagersitze (211), die symmetrisch an zwei Endflächen des ersten Lagers (212) angeordnet sind, umfasst,
 wobei einer der Lagersitze (211) fest mit dem Innenring des ersten Lagers (212) verbunden ist und der andere Lagersitz (211) fest mit dem Außenring des ersten Lagers (212) verbunden ist,
 wobei die Stirnseite des ersten Lagers (212) senkrecht auf der Ebene, in der sich die obere Stützplatte (3) befindet, steht, und wobei die anderen Enden der beiden Lagersitze (211) jeweils mit der entsprechenden oberen Stützplatte (3) auf der gleichen Seite verbunden sind, so dass sich die Fahrwerkskomponente (1) entlang der Mittelachse C1 des ersten Lagers (212) drehen kann.
Patent DE-202022105817-U1 (DE)
Title: Ein System zur Verwaltung der Anwesenheit und zur Berechnung des Gehalts des Arbeitnehmers
IPC: G06Q10/06
Filed: 2022-10-14
Abstract: Ein System (100) zur Verwaltung der Anwesenheit und zur Berechnung des Gehalts eines Mitarbeiters, das Folgendes umfasst
 mindestens einem RFID-Tag (Radio Frequency Identification) (101); mindestens ein Smartphone (102);
 einen Organisationsserver (103); und
 einem drahtlosen Internetgerät (104).
Patent DE-202022105957-U1 (DE)
Title: Halterung für ein Spannschloss zum Verspannen von Rahmenschalungselementen
IPC: E04G17/04
Filed: 2022-10-21
Abstract: Haltevorrichtung (100) für ein Spannschloss (1) zum Verspannen von Rahmenschalungselementen (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (100) mittels einer Befestigungsanordnung (110) an einem zu verspannenden Rahmenschalungselement (2) anbringbar ist und dazu eingerichtet ist, wenigstens ein Spannschloss (1) mittels einer Aufnahmeanordnung (130) haltend aufzunehmen, wobei die Haltevorrichtung (100) ferner wenigstens eine Sicherungsanordnung (150) umfasst, die dazu vorgesehen ist, das mittels der Aufnahmeanordnung (130) haltend aufgenommene wenigstens eine Spannschloss in seiner aufgenommenen Stellung gegen eine unbeabsichtigte Lösebewegung aus der aufgenommenen Stellung zu sichern.
Patent DE-202022106152-U1 (DE)
Title: Haarklammer mit elastischer Öffnungsfunktion
IPC: A45D8/14
Filed: 2022-11-02
Abstract: Haarklammer mit elastischer Öffnungsfunktion umfasst zumindest:
 eine Haarklammer (2), die mit einem ersten Klammerkörper (20) und einem zweiten Klammerkörper (21) versehen ist, wobei der erste Klammerkörper (20) mit einem ersten Klammerabschnitt (200) und einem ersten Achssitz (201) versehen ist; der zweite Klammerkörper (21) ist mit einem zweiten Klammerabschnitt (210) und einem zweiten Achssitz (211) versehen, und der erste Klammerabschnitt (200) und der zweite Klammerabschnitt (210) sind einander entsprechend angeordnet; der erste Achssitz (201) und der zweite Achssitz (211) sind durch eine Welle (22) schwenkbar miteinander verbunden, so dass sich der erste Klammerkörper (20) und der zweite Klammerkörper (21) relativ zueinander drehen können; ein erster Druckabschnitt (203) ist am oberen Ende des ersten Achssitzes (201) vorgesehen, und ein zweiter Druckabschnitt (213) ist am unteren Ende des zweiten Achssitzes (211) vorgesehen, und eine Spiralkupplungsvorrichtung (23) und ein elastisches teleskopisches Torsionselement (24) sind zwischen dem ersten Achssitz (201) und dem zweiten Achssitz (211) angeordnet;
 die Spiralkupplungsvorrichtung (23) mit einer ersten Spiralzahnstange (230) und einer zweiten Spiralzahnstange (231) versehen ist, die erste Spiralzahnstange (230) und die zweite Spiralzahnstange (231) jeweils auf dem ersten Achssitz (201) und dem zweiten Achssitz (211) einander entsprechend angeordnet sind und miteinander kämmen;
 das elastische teleskopische Torsionselement (24) ist mit einem elastischen Torsionsabschnitt (240) und einem elastischen Teleskopabschnitt (241) versehen, zwei Enden des elastischen Torsionsabschnitts (240) jeweils mit dem ersten Klammerkörper (20) und dem zweiten Klammerkörper (21) verbunden sind, um die elastische Kraft für den ersten Klammerkörper (20) und den zweiten Klammerkörper (21) bereitzustellen, damit es sich automatisch öffnet; die oberen und unteren Enden des elastischen Teleskopabschnitts (240) jeweils gegen den ersten Achssitz (201) und den zweiten Achssitz (211) anstoßen, um die elastische Kraft des elastischen Teleskopabschnitts (240) zu nutzen, und um die Eingriffskraft zwischen der ersten Spiralzahnstange (230) und der zweiten Spiralzahnstange (231) bereitzustellen.
Patent DE-202023105609-U1 (DE)
Title: Scheinwerfer
IPC: F21V14/08
Filed: 2023-09-26
Abstract: Scheinwerfer (1) aufweisend ein Gehäuse (2) und zumindest ein Einsatzelement (3),
 • wobei in dem Gehäuse (2) eine Lichtquelle (10) angeordnet ist,
 • wobei das Gehäuse (2), einen Lichtausgang (4) zum Aussenden des Lichts der Lichtquelle (10) aufweist,
 • wobei das Gehäuse (2) zumindest eine Aufnahme (5) für das Einsatzelement (3) aufweist,
 • wobei das Einsatzelement (3) ein Formelement (6) und ein Bedienelement (7) aufweist,
 • wobei das Einsatzelement (3) in die Aufnahme (5) einsetzbar ist, um das Formelement (6) in einen Strahlengang des Lichts zwischen die Lichtquelle (10) und den Lichtausgang (4) einzubringen,
 • wobei das Bedienelement (7) mit dem Formelement (6) gekoppelt und von einem Benutzer rotierbar ist, um das Formelement (6) bis zu einem Winkel von 360° zu verdrehen.
Patent DE-202023105617-U1 (DE)
Title: Eine Formulierung zur Vorbereitung von mit Biopolymeren verändertem weichen Boden für die Anwendung von Ausführungen
IPC: C09K17/32
Filed: 2023-09-27
Abstract: Eine Formulierung zur Herstellung von biopolymermodifiziertem weichem Boden, umfassend:
 eine wirksame Menge weicher Erde; und
 eine wirksame Menge Chitosan-Biopolymer in Form von Flocken oder Pulver mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 6-8 %, einem Acetylierungsgrad von mehr als 88 %, einer Viskosität von 75-150 csp und einer Dichte von 0.25 g/cm 3 .
Patent DE-202023106328-U1 (DE)
Title: Zapfhahn für kohlensäurehaltige Getränke
IPC: B67D1/00
Filed: 2023-10-31
Abstract: Zapfhahn (1) für ein kohlensäurehaltiges Getränk mit einem Ventil (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (2) in einer Female-Vertiefung (3) an einem vorderen Ende (4) eines Auslaufs (5) des Zapfhahns (1) montiert ist, wobei mittels des Ventils (2) eine Durchflussrate des Getränks regelbar ist.
Patent DE-202023106868-U1 (DE)
Title: Halteeinsatz für einen Klebstoffbehälter in einem Druckbehälter und Druckbehälter mit einem Halteeinsatz
IPC: B65D83/38
Filed: 2023-11-21
Abstract: Halteeinsatz (1) für mindestens einen Klebstoffbehälter (2) in einem Druckbehälter (3) für den Druckbehälter (3) mit der Klebstoffbehälter (2), wobei der Druckbehälter (3) mindestens einen Sensor (4) zur Füllstandsmessung des Klebstoffbehälters (2) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Halteeinsatz (1) einstückig ausgebildet ist,
 der Halteeinsatz (1) mindestens teilweise umlaufend an der Innenwand (6) des Druckbehälters (3) anliegt
 und mindestens ein Fach (5) für den Klebstoffbehälter (2) aufweist,
 wobei das Fach (5) an der Innenwand (6) des Druckbehälters (3) anliegt, wodurch der Klebstoffbehälter (2) an der Innenwand (6) des Druckbehälters (3) angeordnet ist,
 wobei der Sensor (4) zur Füllstandsmessung im Bereich des Klebstoffbehälters (2) angeordnet ist.
Patent AT-16644-U2 (AT)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fertigteilelements, Schalungselement hierfür sowie dadurch hergestelltes Fertigteilelement
IPC: B28B1/14
Filed: 2019-11-25
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Fertigteilelements, insbesondere aus Beton oder anderen mineralischen Materialien, umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellen einer Form (1) zur Ausbildung des Fertigteilelements, Ausbilden wenigstens eines Schalungselements (5) , insbesondere für eine herzustellende Aussparung bzw. Öffnung in dem Fertigteilelement, Anordnen des Schalungselements (5) in der Form zur Ausbildung des Fertigteilelements, Einbringen des Materials in die Form (1) zur Herstellung des Fertigteilelements und Aushärten des Materials, ist vorgesehen, dass das Schalungselement (5) wenigstens teilweise durch einen 3D Druck hergestellt wird. Weiters werden ein Schalungselement sowie ein dadurch hergestelltes Fertigteilelement zur Verfügung gestellt, wobei durch einen Einsatz von durch 3D Druck hergestellten Elementen der Aufwand für die Herstellung eines derartigen Fertigteilelements entsprechend reduziert werden kann.
Patent BR-MU8700770-U2 (BR)
Title: aperfeiÇoamento em dispositivo mecÂnico para equipamento tipo carregadeira
Inventor: GUZMAN ESPINOSA MANUEL ERNESTO
IPC: E02F3/04
Filed: 2007-05-30
Abstract: APERFEIÇOAMENTO EM DISPOSITIVO MECÂNICO PARA EQUIPAMENTO TIPO CARREGADEIRA. Refere-se a presente Patente de Modelo de Utilidade a um dispositivo mecânico denominado "Protetor de lâmina" que é um utensílio para a escavação utilizados frequentemente em equipamentos tipo carregadeira, destinados ao carregamento de minerais, terra de mineração e construção civil, caractenzado em relação aos modelos existentes, pelo acréscimo de melhorias introduzidas que trazem reforços de fundição como parte do corpo da peça na sua produção, o que cria reforços em zonas de alta exigência de impacto e desgaste por abrasão, retardando o desgaste do material, proporcionando maior vida útil da peça. O dito dispositivo é constituído de corpo provido na parede externa (1) da superfície superior e proteção lateral da superfície da peça, do acréscimo de pastilhas em formato triangular (2) aumentando sua capacidade de movimentação de terra e ao mesmo tempo, criam uma massa de material de desgaste, desta forma, o próprio material explorado se toma material de desgaste, criando o efeito chamado de proteção autógena.
Patent BR-MU8800787-U2 (BR)
Title: disposição de mìdia introduzida a rede de um gol
Inventor: NOGAROTO MAURO HENRIQUE
IPC: A63B61/00
Filed: 2008-02-22
Abstract: DISPOSIçãO DE MIDIA INTRODUZIDA A REDE DE UM GOL. caracterizado por utilizar a rede de um gol para aplicação da mídia, constituída de uma peca publicitária com medidas que variam de 30 centímetros ate 2.40 metros de altura e de 30 centímetros ate 7.40 metros de comprimento, o gol (1), possui uma peca retangular (4), que se fixam através de ilhois, presilhas e outras na parte interna e ou externa da rede (3), que e sustentada pelas traves (2).
Patent BR-MU8801142-U2 (BR)
Title: aperfeiçoamento aplicado em pegador encaixável de tampa de panelas e assemelhados
Inventor: TROFA ROSSANO
IPC: A47J36/06
Filed: 2008-05-12
Abstract: APERFEIçOAMENTO APLICADO EM PEGADOR ENCAIXáVEL DE TAMPA DE PANELAS E ASSEMELHADOS. Que trata de um prático inovador aperfeiçoamento aplicado em pegador encaixável, pertencente ao campo das utilidades domésticas, de uso mais precisamente em tampas e alças de panelas, e ao qual foi dada original disposição construtiva, com vistas a melhorar a sua utilização, por ser semipartido e permitir o encaixe de elementos de materiais diferentes, além de diminuir o aquecimento do pegador propriamente dito.
Patent BR-MU8802048-U2 (BR)
Title: fogão
Inventor: GIACOMINI NEOMAR
IPC: F23N5/10
Filed: 2008-08-12
Abstract: FOGãO. O presente modelo refere-se a um fogão (1), compreendendo um circuito eletrónico injetor de corrente (10), compreendendo um interruptor (90,300) associado eletricamente a um circuito eletrónico injetor de corrente (10), o circuito eletrónico injetor de corrente (10) sendo associado eletricamente ao circuito de proteção de um queimador do fogão (1) formado por um termopar (40) e por um solenóide (30), o circuito eletrónico injetor de corrente (10) sendo capaz de injetar uma corrente elétrica no solenóide (30), o interruptor (90,300) sendo disposto em um ponto de instalação (70,60) para um usuário do fogão (1). O fogão (1) compreende uma fonte de corrente contínua desconectada da rede elétrica (5) associada eletricamente ao circuito eletrónico injetor de corrente (10), a fonte de corrente contínua desçonectada da rede elétrica (5) sendo disposta no fogão em pelo menos um ponto de instalação (20) e sendo capaz de prover uma corrente elétrica continua para o circuito eletrónico injetor de corrente (10).
Patent BR-MU8803197-U2 (BR)
Title: lixeira modular basculante
Inventor: BRITO FABIO DA COSTA
IPC: B65F1/14
Filed: 2008-05-05
Abstract: Lixeira modular basculante, visando condições que irão favorecer a população, não só as estéticas de residências, mas também, na questão de urbanização de nossas vias (calçadas), onde as lixeiras convencionais, atrapalham o direito de ir e vir de qualquer cidadão, ao mesmo tempo nos deparamos com a questão de segurança, que é um dos maiores e mais graves problemas em nosso país. Já com esta lixeira, fixada a algum muro, parede ou seja, onde se deseja instalar a mesma, pois, não será necessário, o proprietário ou seus entes, saírem de sua residência, para deixar o lixo e assim, se arriscando, em relação a seqüestros, assaltos e outros. Visando também melhores condições de vida, principalmente ao que diz respeito à questão ambiental. Pois neste contexto, este produto apresenta conveniências, contribuindo para a limpeza de ruas e avenidas, evitando que animais abandonados ou não, venham e espalhem o lixo, também evitando a ação de vandalismo, assim, contribuindo de uma forma geral para o bem estar da população. As indústrias de siderurgia, são demandantes de material (chapas de ligas metálicas maleáveis), que favorecem a produção deste utensílio (lixeira modular basculante).
Patent BR-MU8901190-U2 (BR)
Title: solado cromoterápico para calçados
Inventor: DE OLIVEIRA MARCO ANTONIO
IPC: A43B13/00
Filed: 2009-06-18
Abstract: SOLADO CROMOTERáPICO PARA CALçADOS refere-se o presente pedido de Patente de Modelo de Utilidade a solado com dispositivo cromoterápico. Mais especificamente, trata de um solado, bem como o calçado, com dispositivos, sensores e baterias destinados a desenvolver a cromoterapia para os pés.
Patent BR-MU8902585-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em suporte e similares
Inventor: MORETTE LEONARDO
IPC: A47B97/04
Filed: 2009-11-05
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM SUPORTE E SIMILARES. Refere-se o presente objeto a um suporte portátil para leitura de livros, revistas e similares; provido de um colchonete preso ao suporte, que permite ao usuário a leitura de livros deitado, em qualquer lugar onde estiver ou desejar.
Patent BR-MU9000017-U2 (BR)
Title: conector para mangueira do direcionador de duchas e chuveiros
Inventor: CHEN CLAUDIO ROBERTO I SEN
IPC: F16L33/00
Filed: 2010-01-22
Abstract: CONECTOR PARA MANGUEIRA DO DIRECIONADOR DE DUCHAS E CHUVEIROS. Consiste essencialmente de um conector (1) a ser utilizado em qualquer tipo de ducha e chuveiro (2), para fixação da mangueira (3) do direcionador ao tubete (4) de saída de água, que conceitualmente apresenta o mesmo princípio de funcionamento de um mandril, uma vez que com o giro (a) da parte móvel (5) em relação ao corpo (6) fixo da peça, força a redução de diâmetro da ponteira (7), desse modo, como já comentado, fixando a mangueira (3) em relação ao tubete (4), sendo que da saída (8) do referido corpo (6) fixo deriva uma extensão (9) flexível, que impede a dobra da mangueira (3).
Patent BR-MU9001766-U2 (BR)
Title: disposiÇço aplicada em sacola retornÁvel com alÇas multifuncionais
Inventor: STANESCOU OSVALDO
IPC: B65D30/04
Filed: 2010-09-24
Abstract: DISPOSIÇçO APLICADA EM SACOLA RETORNÁVEL COM ALÇAS MULTIFUNCIONAIS. Especialmente de uma sacola (1) em cujas alças (2) se destacam presilhas (3) ajustáveis com fechamento em veicro (4) ou outro meio de fechamento já conhecido, sendo a mesma fabricada preferencialmente em algodão/estopa ou tecido qualquer, cujo corte e reforço (5) perimetral possibilitam que as laterais, com vinco central (6), sejam escamoteáveis.
Patent BR-MU9100020-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva em caixa de comando para o abrigo de componentes
Inventor: WOLLMANN WEDDERHOFF ELIANE
IPC: E05B45/08
Filed: 2011-01-07
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM CAIXA DE COMANDO PARA O ABRIGO DE COMPONENTES. O presente modelo de utilidade se refere a uma caixa de comando para o abrigo de componentes, especialmente para abrigar sistemas de alarme monitorado, caracterizada pelo fato de que possui um dispositivo de segurança interno de ativação eletromecânica automática para denunciar tentativas de violação por abertura indevida ou arrombamento da caixa de comando e tentativas de remoção da caixa de comando de sua posição de operação e/ou fixação.
Patent BR-MU9101403-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva aplicada em gavetÁrio funerÁrio
Inventor: MONDINI RUBENS JOSE
IPC: A61G17/00
Filed: 2011-07-05
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA APLICADA EM GAVETÁRIO FUNERÁRIO. Consubstanciado em um gavetário (1) formado por um conjunto de gavetas (2), compreendidos por um jogo de tampas (3), cabeceiras (4), tampa do lacre (5) e laterais (6), unidos e vedados através de argamassa, sendo que alguns dos referidos elementos apresentam trechos em relevo (7) de reforço estrutural e para economia da matéria-prima empregada, possuindo também dimensões adequadas e padronizada, com melhor aproveitamento do espaço físico, finalizando em uma arquitetura planejada, organizada e de estética visual mais agradável.
Patent BR-MU9101416-U2 (BR)
Title: Unidade autônoma para ducha de praia
Inventor: FONTANA MAURICIO D AGOSTINI
IPC: A47K3/28
Filed: 2011-06-25
Abstract: UNIDADE AUTONOMA PARA DUCHA DE PRAIA. Patente de Modelo de Utilidade para unidade autônoma para ducha de praia que é compreendida por reservatório vertical 1 dotado de válvula para abastecimento 35, reservatório inferior 2, dotado de ralo 10 e válvula para descarregamento 3, laterais de vidro temperado 4, chapéu 3, estrado 9 e estrado 8. No modelo elétrico o mecanismo elétrico de bombeamento 6, é constituído por uma mini-bomba 31, pelo cano 30, pela válvula de fluxo 20 e ducha 29, fio paralelo 32, moedeiro totalizador e temporizador eletrônico 7 e chave de nível 33. No modelo manual o mecanismo manual de bombeamento 13 é constituído por uma bomba rotativa manual 23, pelo cano 17, filtro 16, válvula de manutenção 22, válvula de fluxo 20 e chapéu 3, que no modelo manual funciona como reservatório. A bóia 28, através do cabo 26 aciona o marcador 27 e destrava a catraca manual 18. A referida catraca manual 18 aciona através do mecanismo 24 e do cabo 25 a válvula de descarga 21 que fica na parte superior da ducha 12. O modelo manual conta com estrutura de publicidade do tipo painel 11, constituído por chapa galvanizada reforçada com cantoneiras que amarram o tanque vertical 1, o tanque inferior 2 e o chapéu 3 através de parafusamento 14. No modelo elétrico a estrutura é do tipo "back light", constituída por uma caixa. 5 de chapa galvanizada reforçada com cantoneiras, que amarram o reservatório vertical 1, o reservatório inferior 2 e o chapéu 3 através de parafusamento 14; frente de vidro 38, lâmpadas 37 para iluminação noturna e suportes 36 para lona.