baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19905158-B4 (DE)
Title: Rundfunkempfänger
Inventor: GIERL STEFAN
IPC: H04B7/12
Filed: 1999-02-08
Granted: 2006-03-09
Abstract: Rundfunkempfänger mit
mehreren Antennen, denen Antennenverstärker zugeordnet sind, mit mehreren
Tunern und mit einer Steuereinheit zur Steuerung des Rundfunkempfängers, mit
einer Einheit zur Bewertung der Empfangsqualität und einem Speicher, in dem Empfangsqualitätswerte
für Antennen/Tuner-Kombinationen
einspeicherbar und abrufbar sind,  und mit einen Multipath-Detektor,
der bei Feststellen eines Multipatheinbruchs im Empfangssignal ein
Steuersignal zum unmittelbaren Umschalten auf eine andere alternative Antennen/Tuner-Kombination über eine
Steuerleitung an die Steuereinheit auslöst,  dadurch gekennzeichnet,
dass  der Speicher als Speichermatrix ausgebildet ist, in welcher für jede Antenne
Empfangsqualitätswerte
für mehrere
Frequenzen gespeichert sind.
Patent DE-19932055-B4 (DE)
Title: Milchsäure, lebensfähige Milchsäurebakterien und Hefen enthaltende Flüssigkeit sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KANNE WILHELM
IPC: A01N63/32
Filed: 1999-07-09
Granted: 2007-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Milchsäure, lebensfähige Milchsäurebakterien (Brotsäurebakterien), Brotsäureenzyme und Hefen enthaltende Flüssigkeit, ein Verfahren und eine Brotmasse zu deren Herstellung sowie deren Verwendung als Erfrischungsgetränk oder diätetisches Nahrungs- und/oder Heilmittel oder zur Pflege und/oder Gesunderhaltung von Mensch, Tieren, Böden und/oder Pflanzenwachstum.
Patent DE-19941497-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Produktion von flüssigen Brennstoffen aus schwelbaren Substanzen
Inventor: SUEDERLAND ULRICH THOMSEN
IPC: C10G1/02
Filed: 1999-09-01
Granted: 2009-01-29
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung beschrieben, die unter Verwendung spezieller Katalysatoren aus schwelbaren Rückständen und Holz flüssige Brennstoffe erzeugt. Die Energieerzeugung für dieses Verfahren erfolgt durch katalytisch gestützte Verbrennung zu einem sauberen Rauchgas. Die Schwelung und die katalytische Verdampfung in der Destillationsanlage erfolgt mit speziellen Aluminiumsilikatkatalysatoren, die hintereinander in der Destillation und Schwelung eingesetzt werden.
Patent DE-19949511-B4 (DE)
Title: Hebelübersetztes Schneidwerkzeug
IPC: B25B7/12
Filed: 1999-10-14
Granted: 2008-10-23
Abstract: Hebelübersetztes
Schneidwerkzeug (1), wobei die Bewegung der Zangenschenkel (12) über zwei
Gelenkpunkte (14) auf Schneidbacken (3) übertragen wird und die Zangengriffe
(9) im Bereich ihrer Griffschenkelköpfe (13) unmittelbar gelenkig
zueinander über
an ihrer Kontur eine Wälzkurve
(15) aufweisende Wälzkörper (16) abgestützt sind,
und an einem Griffschenkelkopf (13) mindestens eine Steuerkulisse
(18) ausgebildet ist, in welche zwei mit dem anderen Griffschenkelkopf
(13) verbundene und voneinander beabstandete Steuerstifte (19) eingreifen.
Patent AU-2016100492-B4 (AU)
Title: A method and system for identifying and measuring a defect that reduces transparency in a substrate for a security document
Inventor: STEVENS BEN PAUL
IPC: G07D7/00
Filed: 2016-04-29
Granted: 2016-07-21
Abstract: Abstract A method of measuring a defect level of a region of a substrate for a security document, wherein the defect level is associated with reduced transparency of the region of the substrate, the method including the steps of: digitally imaging the region to create a digital image, the digital image containing light intensity data; and analysing the digital image including: calculating a statistical measure of the light intensity data in the region; and assigning a defect score to the region based on the statistical measure of the light intensity data in the region.
Patent DE-102004003390-B4 (DE)
Title: Nachrüstsatz für eine Kopfstütze
Inventor: VOELZ REIMER
IPC: B60R21/055
Filed: 2004-01-23
Granted: 2008-09-18
Abstract: Nachrüstsatz für eine Kopfstütze (1) an
einem Kraftfahrzeugsitz, umfassend einen Grundkörper (2), der an der Kopfstütze (1)
anbringbar ist, einen Luftsack (4) und eine Luftpumpe (5), wobei
an dem Grundkörper
(2) zwei Seitenteile (3) zur seitlichen Abstützung eines Kopfs einer auf
dem Kraftfahrzeugsitz sitzenden Person sind, dadurch gekennzeichnet,
dass jeweils ein Luftsack (4) den verschwenkbar angelenkten Seitenteilen
(3) zur Einstellung der Verschwenkstellung zugeordnet ist, wobei
sich die Luftsäcke
(4) einerseits an der Rückseite
der Seitenteile (3) und andererseits an den seitlichen Flanken der
Kopfstütze (1)
abstützen.
Patent DE-102004009359-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit zur Überwachung eines Mikrocomputers
Inventor: KABUNE HIDEKI
IPC: B60T8/1761
Filed: 2004-02-26
Granted: 2006-02-02
Abstract: Eine
elektronische Steuereinheit (100, 200) zur Steuerung eines Stellgliedes
mittels eines Mikrocomputers (1), mit:  einem Überwachungsschaltkreis
(2) mit einer Kommunikationseinheit (4) zum Empfang einer Antwort
(11) von dem Mikrocomputer; und einer Vergleichs-/Beurteilungseinheit (5)
zum Vergleich der Antwort (11) mit einer korrekten Antwort (30)
zur Überprüfung des
Mikrocomputers (1), wobei  der Mikrocomputer (1) einen vorbestimmten
Vorgang zur Überprüfung seiner
eigenen Funktion durchführt
und ein Betriebsergebnis hiervon als Antwort überträgt,  dadurch gekennzeichnet,
dass die Kommunikationseinheit (4) eine Vergleichsnummer (21) an
den Mikrocomputer überträgt und der
Mikrocomputer (1) den Vorgang abhängig von der Vergleichsnummer
(21) durchführt.
Patent DE-102004009984-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: GORALSKI CHRISTIAN THOMAS JR
IPC: F01N13/04
Filed: 2004-03-01
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verbrennungsmotor mit  einer stromaufwärts gelegenen Abgasreinigungsvorrichtung (70) zur Speicherung von NO x , die an einem Punkt in der Nähe des Auspuffkrümmers (48) des Verbrennungsmotors angeordnet ist;  einer stromabwärts gelegenen, mit der genannten stromaufwärts gelegenen Abgasreinigungsvorrichtung (70) verbundenen Abgasreinigungsvorrichtung (72), und einem Steuergerät (12) für das Starten des Motors, das Betreiben des Motors in magerer Form mit nach spät verstelltem Zündzeitpunkt, um Hitze zu erzeugen und um die Temperaturen in den genannten stromaufwärts und stromabwärts gelegenen Abgasreinigungsvorrichtungen (70; 72) zu erhöhen, die Bestimmung, ob die Temperatur (T cat1 ) der genannten stromaufwärts gelegenen Abgasreinigungsvorrichtung (70) einen vorbestimmten Wert (T 1 ) erreicht hat und als Reaktion auf die genannte Bestimmung das Betreiben des Motors mit fettem Gemisch, um mindestens die während des genannten Magerbetriebs in der genannten stromaufwärts gelegenen Abgasreinigungsvorrichtung (70) gespeicherten NO x  zu reduzieren, wobei das genannte Steuergerät (12) den Motor abgesehen von Unterbrechungen mit fettem Betrieb mager betreibt, bis die genannte...
Patent DE-102004023365-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Druck-Regelung eines Speichereinspritzsystems
Inventor: DOELKER ARMIN
IPC: F02D41/14
Filed: 2004-05-12
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verfahren
zur Druck-Regelung eines Speichereinspritzsystems einer Brennkraftmaschine
(1), bei dem ein erster Ist-Raildruck (pCR1(IST)) über ein
erstes Filter (13) aus dem gemessenen Raildruck (pCR) bestimmt wird,
eine erste Regelabweichung (dR1) aus einem Soll-Raildruck (pCR(SL))
sowie dem ersten Ist-Raildruck (pCR1(IST)) berechnet wird und bei
dem ein Volumenstrom (qV) über
einen Hochdruck-Regler (9) als Stellgröße in Abhängigkeit der ersten Regelabweichung
(dR1) festgelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter
Ist-Raildruck (pCR2(IST)) über
ein zweites Filter (14) aus dem gemessenen Raildruck (pCR) bestimmt
wird und der zweite Ist-Raildruck (pCR2(IST)) als maßgeblich
für die
Berechnung der Regler-Anteile des Hochdruck-Reglers (9) gesetzt
wird, indem ein erster Proportinal-Beiwert (kp1) zur Bestimmung
eines P-Anteils (20) des Hochdruck-Reglers (9) über eine erste Kennlinie (15)
in Abhängigkeit
des zweiten Ist-Raildrucks (pCR2(IST)) berechnet wird, und indem ergänzend eine
erste Vorhaltzeit (Tv1) zur Bestimmung eines D-Anteils sowie eines
DT1-Anteils (22) des Hochdruck-Reglers (9) über eine zweite Kennlinie (16)
in Abhängigkeit
des zweiten...
Patent DE-102004033969-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Abgastemperaturregelung
Inventor: PFAEFFLE ANDREAS
IPC: F02D41/02
Filed: 2004-07-14
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zur Regelung einer Temperatur hinter einem Katalysator (44) im Abgastrakt eines Verbrennungsmotors (10) mit einem ersten, äußeren Regelkreis (48, 24, 10), in dem eine erste Stellgröße aus einer ersten Regelabweichung gebildet wird, die aus einem ersten Istwert und einem ersten Sollwert gebildet wird, wobei der erste Istwert als Maß für eine Temperatur hinter dem Katalysator (44) bestimmt wird, gekennzeichnet durch einen zweiten, inneren Regelkreis (50, 24, 10), in dem wenigstens eine zweite Stellgröße aus einer zweiten Regelabweichung gebildet wird, die aus einem zweiten Istwert und einem zweiten Sollwert gebildet wird, wobei als zweiter Istwert eine Temperatur vor dem Katalysator (44) bestimmt wird und wobei die zweite Stellgröße eine innermotorische Wärmeerzeugung beeinflusst.
Patent DE-102004058588-B4 (DE)
Title: Heizeinrichtung, insbesondere für Wasserbetten
Inventor: KUERTEN CLAUS
IPC: A47C21/04
Filed: 2004-12-03
Granted: 2009-10-08
Abstract: Heizeinrichtung, insbesondere für Wasserbetten, enthaltend auf der Oberseite einer als Folie ausgebildeten isolierenden Trägerschicht (4) angeordnete erste Leitungen (1, 2) sowie weitere zu diesen deckungsgleich angeordnete und von diesen mittels einer isolierenden Schicht getrennte Leitungen (11, 12), wobei die elektromagnetischen Felder der voneinander getrennten Leitungen (1, 2) einerseits und der weiteren Leitungen (11, 12) andererseits bei Beaufschlagung mit Strom in entgegengesetzten Richtung (10, 14) sich im Wesentlichen aufheben, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerschicht (4) als die isolierende Schicht ausgebildet ist und auf deren Unterseite die weiteren Leitungen (11, 12) angeordnet sind und dass die Leitungen (1, 2 bzw. 11, 12) durch ein Siebdruckverfahren unmittelbar auf der Oberseite bzw. der Unterseite der isolierenden Trägerschicht (4) angeordnet sind.
Patent DE-102004060179-B4 (DE)
Title: Einspritzventil mit einem verbesserten Anschluss eines Anschlusssteckers
Inventor: BLOCHING WOLFGANG
IPC: F02M51/00
Filed: 2004-12-14
Granted: 2009-11-05
Abstract: Einspritzventil (1) mit einem Aktor (6), mit einem Gehäuse (3), in dem der Aktor (6) angeordnet ist, wobei der Aktor (6) mit elektrischen Leitungen (7) verbunden, über die der Aktor (6) ansteuerbar ist, wobei das Gehäuse (3) im Wesentlichen eine zylindrische Außenkontur aufweist, wobei ein Anschlussstecker (5) einen Anschlussbereich des Gehäuses (3) umfasst, wobei im Anschlussstecker (5) elektrische Anschlüsse (8) ausgebildet sind, die elektrisch leitend mit den elektrischen Leitungen (7) verbunden sind, wobei das Gehäuse (3) im Anschlussbereich, eine Nut (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (9) nicht rotationssymmetrisch zur Mittelachse des Gehäuses (3) angebracht ist und dass die Nut (9) eine sich in Umfangsrichtung des Gehäuses (3) verändernde Kontur aufweist, die ein Verdrehen des Anschlusssteckers (5) erschwert.
Patent DE-102004060852-B4 (DE)
Title: Schlagwerkzeug
Inventor: KIKUCHI ATSUYUKI
IPC: B25D17/06
Filed: 2004-12-17
Granted: 2015-03-05
Abstract: Schlagwerkzeug umfassend: einen Motor (1); einen Werkzeughalteabschnitt (5), der in der Lage ist ein vorderseitiges Werkzeug (4) zu halten; einen Zylinder (2), der von einer Zylinderhülse (3) abgedeckt ist, welche eine Kontaktfläche (3a) beinhaltet, die zu dem Werkzeughalteabschnitt (5) gerichtet ist; einen Kolben (6), der in der Lage ist sich im Zylinder (2) hin- und herzubewegen; einen Schlagbolzen (8), der sich im Zylinder (2) dadurch hin- und herbewegt, dass auf ihn eine hin- und herbewegende Kraft des Kolbens (6) mittels einer Luftkammer (7) einwirkt; ein Bewegungsumwandlungselement (11), auf das eine Drehkraft des Motors (1) mittels eines Untersetzungsgetriebes (12) einwirkt und das die Drehkraft in die hin- und herbewegende Kraft umwandelt, um sie zum Kolben (6) zu übermitteln; ein Mittelstück (13), das vom Schlagbolzen (8) getroffen wird und in der Lage ist eine Schlagkraft des Schlagbolzens (8) zum vorderseitigen Werkzeug (4) zu übermitteln, zumindest einen vorspringenden Abschnitt (2a), der in radialer Richtung des Zylinders (2) vorspringt und in der Lage ist mit der Kontaktfläche (3a) der Zylinderhülse (3) in Kontakt gebracht zu werden; Halteabschnitte (3c, 3b), die den Zylinder (2) in dessen radialer Richtung dadurch positionieren, dass der äußere Rand des Zylinders (2) durch mindestens zwei in einer axialen Richtung getrennte Halteabschnitte (3c, 3b) gehalten wird; und eine Schlupfhülse (15), die durch ein Federelement (14) am äußeren Rand des Zylinders (2) zu einer Seite des Mittelstücks (13) gedrängt wird und in der Lage ist, einen Außenbereich eines Atmungslochs (9) entsprechend ihrer Bewegungsposition zu öffnen und zu schließen, wobei der vorspringende Abschnitt (2a) des Zylinders (2) an dessen Stirnfläche auf der Seite des Werkzeughalteabschnitts (5) gebildet ist, und der Halteabschnitt (3c) auf der Seite des Werkzeughalteabschnitts durch eine Führungsfläche (3c) dargestellt ist, die einen inneren Durchmesser aufweist, dessen Abmessung im Wesentlichen die selbe ist, wie die eines äußeren Durchmessers des vorspringenden Abschnitts (2a), und die Führungsfläche (3c) sich von einer Stirnfläche der Zylinderhülse (3) auf der Seite des Werkzeughalteabschnitts (5) an der Zylinderhülse (3) hinüber zur Kontaktfläche (3a) der Zylinderhülse (3) erstreckt, und ...
Patent DE-102004062219-B4 (DE)
Inventor: PETZEL JAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2004-12-23
Granted: 2008-12-24
Abstract: Disclosed is a seat element (1) for a seat system, which extends substantially across an entire zone of a backrest and/or a seat area of a seat in a mounted state. Said seat element (1) comprises devices (12-21) for receiving functional elements in order to provide additional seat functions. Such a modular seat system makes it possible to create in a simple manner different fittings of a seat, especially a vehicle seat.
Patent DE-102005001439-B4 (DE)
Title: Elektromechanisches Steuerelement mit einem elastisch verformbaren Polymerkörper und Bauelement damit
Inventor: FINK DIETMAR
IPC: H02N2/04
Filed: 2005-01-08
Granted: 2007-02-22
Abstract: Elektromechanisches
Steuerelement mit  – einem
elastisch verformbaren, elektrisch isolierenden Polymerkörper (PK),
in den leitende oder halbleitende Cluster (LC) in regelmäßiger Verteilung
eingebettet sind,  – einer
ersten Elektrodengruppe (EG 1), bestehend aus einem Sourcekontakt
(SK) und einem Drainkontakt (DK), die an gegenüberliegenden Seiten des Polymerkörpers (PK) angeordnet
sind, und mit  – einer
zu der ersten Elektrodengruppe (EG1) winklig versetzt angebrachten
zweite Elektrodengruppe (EG2), bestehend aus einem Gatekontakt (GK)
und einem Massekontakt (MK), die derart angeordnet sind, dass zumindest
ein Teil des Polymerkörpers
(PK) zwischen Gatekontakt (GK) und Massekontakt (MK) angeordnet
ist, der Polymerkörper (PK)
den Gatekontakt (GK) und den Massekontakt (MK) nicht berührt und
beim Anlegen einer Spannung an den Gatekontakt (GK) und den Massekontakt
(MK) ein elektrisches Feld in dem Teil des Polymerkörpers (PK)
erzeugt wird, wobei  – die
Cluster (LC) in einer derart hohen Dichte in den Polymerköper (PK)
eingebracht sind, dass beim Anlegen einer...
Patent DE-102005005294-B4 (DE)
Title: Drosselungs- und Einlasssteuerung für einen Motor mit zu- und abschaltbaren Zylindern
Inventor: ALLEN JEFFREY J
IPC: F02D41/04
Filed: 2005-02-04
Granted: 2010-02-11
Abstract: Motorsteuerungssystem zum Steuern von Übergängen zwischen zugeschalteten und abgeschalteten Betriebsarten in einem Motor (6; 198) mit zu- und abschaltbaren Zylindern, wobei das Steuerungssystem umfasst:  einen Motorsaugrohrsensor (32), der ein Saugrohrunterdrucksignal erzeugt,  einen Motordrehzahlsensor (28), der ein Motordrehzahlsignal erzeugt, und  einen Controller (24), der ein Referenzdruckfenster auf der Grundlage des Motordrehzahlsignals berechnet, der einen Übergang des Motors (6; 198) aus der zugeschalteten Betriebsart in die abgeschaltete Betriebsart bewirkt, wenn das Saugrohrunterdrucksignal größer als eine obere Grenze (P ref high ) des Referenzdruckfensters ist, und der einen Übergang des Motors (6; 198) aus der abgeschalteten Betriebsart in die zugeschaltete Betriebsart bewirkt, wenn der Saugrohrunterdruck niedriger als eine untere Grenze (P ref low ) des Referenzdruckfensters ist,  wobei der Motor (6; 198) eine erste Drossel (A) umfasst, die mit einem ersten Satz von Zylindern (12; 202) in Verbindung steht, um diesem ein individuell gesteuertes Luft/Kraftstoff-Gemisch zuzuführen, und zumindest eine zweite Drossel (B) umfasst,...
Patent DE-102005005324-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine Direkteinspritzbrennkraftmaschine
Inventor: FUKASAWA OSAMU
IPC: F02D41/00
Filed: 2005-02-04
Granted: 2017-03-30
Abstract: Steuerungsvorrichtung für eine Direkteinspritzbrennkraftmaschine (11), bei der Kraftstoff in einen Zylinder in einem Einlasstakt oder einem Verdichtungstakt eingespritzt wird, um einer homogenen Verbrennung oder einer geschichteten Verbrennung ausgesetzt zu werden, mit: zumindest entweder einer Abgasrezirkulationssteuerungseinrichtung (34) zum Steuern einer externen Abgasrezirkulationsmenge, bei der Abgas von einem Abgassystem in ein Einlasssystem rezirkuliert wird, oder einer Ventilsteuerungseinrichtung (39, 40), die einen Öffnungs- und Schließbetrieb von zumindest entweder einem Einlassventil (37) oder einem Auslassventil (38) variiert; einer Kraftstoffverhaltensentscheidungseinrichtung (30) zum Entscheiden eines Verhaltens des Kraftstoffs; und einer Steuerungseinrichtung (30), um dann, wenn durch die Kraftstoffverhaltensentscheidungseinrichtung entschieden wurde, dass der Kraftstoff ein schwerer Kraftstoff ist, zumindest entweder die Abgasrezirkulationssteuerungseinrichtung (34) oder die Ventilsteuerungseinrichtung (39, 40) in eine Richtung zu steuern, so dass zumindest entweder die externe Abgasrezirkulationsmenge oder eine Ventilüberschneidungsgröße kleiner als in dem Fall der Verwendung eines leichten Kraftstoffs wird.
Patent DE-102005018240-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umformen von Metallblechen
Inventor: BOHNER FRIEDRICH
IPC: B21D37/16
Filed: 2005-04-19
Granted: 2010-11-18
Abstract: Vorrichtung zum Umformen von Metallblechen, welche ein Umformwerkzeug (1) mit einem Umformraum (4) aufweist, wobei das Metallblech in dem Umformraum (4) durch zumindest ein Heizelement (6) bereichsweise beheizbar ist, welches in einer Ausnehmung (5) des Umformwerkzeugs (1) angeordnet ist, wobei das zumindest eine Heizelement (6) durch eine Isolierschicht (11, 12) gegenüber dem Umformwerkzeug (1) gedämmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Heizelement (6) durch eine Abdeckung (14) zu dem Umformraum (4) begrenzt ist und die Abdeckung (14) aus einem Material mit einer Wärmeleitfähigkeit λ ≥ 10 W/Km besteht.
Patent DE-102005018905-B4 (DE)
Title: Transferschleuse für eine Tablettieranlage
Inventor: ROEMER HARALD
IPC: B30B11/00
Filed: 2005-04-20
Granted: 2007-09-06
Abstract: Transferschleuse
für ein
abgeschlossenes Gehäuse
einer Tablettieranlage, insbesondere einer Tablettierpresse, wobei
das Gehäuse
Seitenwände
aufweist, wobei mindestens eine Wand eine Öffnung aufweist, welche durch
eine erste nach innen in das Gehäuseinnere verschwenkbare
Klappe verschließbar
ist, die durch eine betätigbare
Verriegelungsvorrichtung verriegelbar ist, wobei die Öffnung an
der Außenseite
von einem Anschlußprofil
umgeben ist, das mit einem Gegenprofil eines Schleusenkanals dichtend
zusammenbringbar ist und die Klappe an der Außenseite ein Mitnahmeprofil
aufweist, das mit einem Gegenmitnahmeprofil einer am Ende des Schleusenkanals
gelagerten zweiten Klappe zusammenwirkt, wenn das Gegenprofil des
Schleusenkanals mit dem Anschlußprofil
verbunden ist, wodurch beide Klappen in das Innere des Gehäuses geschwenkt
werden können,
wenn die Verriegelungsvorrichtung entriegelt ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Anschlußprofil
(32) in das Material der Gehäusewand
(10, 16) integriert ist.
Patent DE-102005061215-B4 (DE)
Title: Motorsteuerungsschaltung mit Fehlerüberwachung
Inventor: MÜHLENBEIN RUDOLF
IPC: H02P29/02
Filed: 2005-12-21
Granted: 2019-06-06
Abstract: Steuerschaltung (40) für einen an eine Speisespannungsquelle (20) anzuschließenden elektrischen Verbraucher (32) mit induktivem Lastanteil, mit
 - einer Leistungsansteuerbaugruppe (4), um den Verbraucher gesteuert mit der Speisespannungsquelle (20) elektrisch zu verbinden oder von ihr zu trennen,
 - einer Freilaufbaugruppe (42), um eine bei einem elektrischen Trennen des Verbrauchers von der Speisespannungsquelle (20) auftretende elektrische Spannungsspitze zu vermeiden und
 - einer Verpolschutzbaugruppe (44), die bei einem Anschließen der Speisespannungsquelle (20) an die Steuerschaltung (40) mit vertauschter Polung einen Kurzschlussstrom zwischen den Polen der Speisespannungsquelle (20) vermeidet, dadurch gekennzeichnet, dass
 - wenigstens eine der Baugruppen an einem ersten Eingang mit einem Steuersignal zu beaufschlagen ist, um an wenigstens einem ersten Ausgang ein Ausgangssignal bereitzustellen, das einer Diagnoseeinrichtung (58) für die Bestimmung von Fehlern in der Steuerschaltung (40) zuzuführen ist, wobei
 - die Diagnoseeinrichtung (58) dazu eingerichtet ist,
 -- für die Bestimmung von Fehlern in der Steuerschaltung (40) einen Vergleich zwischen dem am ersten Ausgang bereitgestellten Ausgangssignal und einem Schwellenwert durchzuführen und
 -- durch den Vergleich von Ausgangssignal und Schwellenwert festzustellen, ob und welche Baugruppe einen Defekt oder eine fehlerhafte Ansteuerung aufweist.
Patent DE-102006003740-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben einer Hochtemperaturbrennstoffzelle
Inventor: KUZNECOV MIHAIL DR ING
IPC: H01M8/04
Filed: 2006-01-20
Granted: 2011-06-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Hochtemperaturbrennstoffzelle mit einem Kohlenwasserstoffverbindungen enthaltenden Brennstoff, der mindestens einer Brennstoffzelle über einen Reformer zugeführt wird; außerdem Frischluft kathodenseitig der/den Brennstoffzelle(n) zugeführt und anodenseitiges Abgas der/den Brennstoffzelle(n) einer Nachverbrennung in einem Nachbrenner unterzogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass in die Brennstoffzelle(n) (1) kathodenseitig zugeführte Frischluft mehrstufig mit Wärme aus der Nachverbrennung und nachfolgend mittels eines Hochtemperaturwärmetauschers (5) mit der kathodenseitig aus der/den Brennstoffzelle(n) (1) abgeführten erwärmten Luft vorgewärmt wird.
Patent DE-102006005335-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren zum Verhindern des Anfahrens eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MERTELMEYER JOACHIM
IPC: F16H59/50
Filed: 2006-02-07
Granted: 2019-08-08
Abstract: Steuerverfahren für ein Kraftfahrzeug mit Automatikgetriebe oder mit automatisiertem Getriebe, durch das ein Anfahren des Kraftfahrzeugs aus dem Stillstand verhindert wird, wenn zumindest eine Tür des Kraftfahrzeugs offen ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei nicht eingelegtem Fahrgang (Fahrgang = n) ein Anfahren derart verhindert wird, dass kein Kraftschluss zwischen Antriebsräder und Motor des Kraftfahrzeugs hergestellt werden kann (GWH), indem der Getriebewählhebel durch eine mechanische Blockade des Getriebewählhebels oder durch ein elektrisches Signal nicht aus der P- oder N-Position bewegt werden kann.