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Patent DE-102017222587-B4 (DE)
Title: Mulchgerät zur Bearbeitung von auf einem Feld stehenden Pflanzenstümpfen mit verstellbarer Position und/oder Bodenandruckkraft
Inventor: EFFSING JÜRGEN
IPC: A01D41/12
Filed: 2017-12-13
Granted: 2022-02-24
Abstract: Mulchgerät (50) zur Anbringung an einem Erntevorsatz (20), umfassend:wenigstens ein mittels eines Antriebs in Bewegung versetzbares Bearbeitungswerkzeug (54) zur Zerkleinerung von Pflanzenstümpfen (80),eine positionsverstellbar am Erntevorsatz (20) angebrachte Halterung des Bearbeitungswerkzeugs (54), undMittel zur Kontrolle der Position der Halterung gegenüber dem Erntevorsatz (20) und/oder der Bodenandruckkraft der Halterung während des Erntebetriebs, welche einen fremdkraftbetätigten Aktor (74) umfassen, der mit einer Steuerung (92) zur Kontrolle des Aktors (74) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung um eine quer zur Vorwärtsrichtung des Erntevorsatzes orientierte Achse am Erntevorsatz (20) angelenkt ist, sich rückwärtig der Achse durch Führungsmittel auf dem Boden abstützt, und der Aktor (74) den Schwenkwinkel der Halterung um die Achse kontrolliert,und dass die Steuerung (92) mit Signalen von einer Höhensteuerung (118) des Erntevorsatzes (20) und/oder einer Vortriebssteuerung der den Erntevorsatz (20) tragenden Erntemaschine (10) und/oder einem Geschwindigkeitssensor (114) zur Erfassung der Vortriebsgeschwindigkeit der den Erntevorsatz (20) tragenden Erntemaschine (10) beaufschlagbar und betreibbar ist, bei Ausheben des Erntevorsatzes (20) und/oder Rückwärtsfahrt der Erntemaschine (10) und/oder Unterschreiten einer vorgegebenen Mindestvortriebsgeschwindigkeit der Erntemaschine (10) selbsttätig zu veranlassen, dass der Aktor (74) das Mulchgerät (50) gegenüber dem Erntevorsatz (20) in eine gegenüber der beim Erntebetrieb eingenommenen Betriebsposition angehobene Außerbetriebsposition verbringt.
Patent DE-102018010288-B4 (DE)
Title: Target für eine Strahlungsquelle, Strahlungsquelle zum Erzeugen invasiver elektromagnetischer Strahlung und Verfahren zum Herstellen eines Targets für eine Strahlungsquelle
Inventor: ERLER MARCO
IPC: H01J35/08
Filed: 2018-01-26
Granted: 2022-12-08
Abstract: Target (10) für eine Strahlungsquelle (1) invasiver elektromagnetischer Strahlung, mit einer Mehrzahl von Targetelementen (20), die jeweils dazu eingerichtet sind, bei einer Bestrahlung mit Teilchen eine invasive elektromagnetische Strahlung zu erzeugen, und die jeweils mit einer Substratanordnung (28) zur Ableitung von Wärme aus einem jeweiligen Targetelement (20) gekoppelt sind,wobei jedes Targetelement (20) eine Umfangsfläche aufweist, welche einen ersten Teil einer Außenoberfläche jedes Targetelements (20) bildet, wobei die Außenoberfläche jedes Targetelements (20) außerdem durch eine Seitenfläche (38) des jeweiligen Targetelements (20) gebildet ist, wobei eine Erstreckung der Seitenfläche (38) eine Dicke (D; D1, D2, D3) des jeweiligen Targetelements (20) definiert, wobei eine Umfangslinie der Seitenfläche (38) eine Randlinie der Umfangsfläche bildet,wobei das Target (10) eine Stirnfläche (22) aufweist, als deren Teil die Seitenflächen (38) der Targetelemente (20) zur Bestrahlung mit den Teilchen freiliegend angeordnet sind, und wobei die Substratanordnung (28) mit den Umfangsflächen der Targetelemente (20) in Kontakt ist, wobei die Targetelemente (20) unterschiedliche Dicken (D1, D2, D3) aufweisen und die freigelegten Seitenflächen (38) der Targetelemente (20) entlang einer gemeinsamen Linie angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie Substratanordnung (28) ein erstes Substratelement (30) und ein zweites Substratelement (32) aufweist, die zumindest einen Abschnitt der jeweiligen Targetelemente (20) zwischen sich aufnehmen.
Patent DE-102018108555-B4 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum Ver- bzw. Bearbeiten eines Stapels
Inventor: FRICK MARKUS
IPC: B65H31/30
Filed: 2018-04-11
Granted: 2023-11-23
Abstract: Anlage zum Ver- bzw. Bearbeiten eines Stapels (9) blattförmigen Guts bzw. Stapelabschnitts (10) eines solchen mit einer Schneidmaschine (1) zum Schneiden des Guts, umfassend zumindest einen Hintertisch (4) und einen Vordertisch (6) und vorzugsweise zumindest ein kippbares Anschlagelement (11) zum Aufrichten eines geschnittenen Stapelabschnitts wie Stapelstreifens, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlage ein ein Segment oder mehrere zueinander verstellbare Segmente aufweisender mehrachsiger Roboterarm (2) mit Endeffektor zugeordnet ist, der mit dem Stapel (9) und/oder dem Stapelabschnitt (10) wechselwirkt oder diesen erfasst.
Patent DE-102018130880-B4 (DE)
Title: Federpaket mit gestanztem und gebogenem Stützring
Inventor: DÖTTERL PETER
IPC: F16F3/00
Filed: 2018-12-04
Granted: 2021-06-10
Abstract: Federpaket (2) für den Einsatz in einer Kupplung und/oder in einem Getriebe, mit:einem ersten Stützring (4),einem zweiten Stützring (6), welcher in Axialrichtung beabstandet zu dem ersten Stützring (4) angeordnet ist, undeiner Vielzahl von Schraubenfedern (8), welche zwischen dem ersten Stützring (4) und dem zweiten Stützring (6) über deren Umfang verteilt angeordnet ist,wobei wenigstens einer der Stützringe (4; 6) aus einem gestanzten und anschließend in Ringform gebogenen Blechstreifen (22) ausgebildet ist, dessen Enden dauerhaft miteinander verbunden sind.
Patent DE-102018200972-B4 (DE)
Title: Toleranztest für mehrfach programmierbare Speicher (MTPM) mit geteilten Wortleitungen
Inventor: FIFIELD JOHN
IPC: G11C11/40
Filed: 2018-01-23
Granted: 2023-08-03
Abstract: Struktur umfassend einen Twin-Cell-Speicher mit mindestens einer ersten Speicherzelle (130), die eine erste Vorrichtung und eine zweite Vorrichtung umfasst, wobei der Twin-Cell-Speicher zur Speicherung von Daten ausgebildet ist, die einem Unterschied in den Schwellspannungen der ersten Vorrichtung, die durch eine erste Wortleitung gesteuert wird, und der zweiten Vorrichtung entsprechen, die durch eine zweite Wortleitung gesteuert wird, wobei die erste Wortleitung mit einem gegenüber der zweiten Wortleitung verschiedenen Spannungspotential gegenüber der zweiten Wortleitung während einer Signaltoleranztestoperation freigegeben wird, so dass beide Wortleitungen in der Signaltoleranztestoperation mit unterschiedlichem Spannungspotential freigegeben werden, wobei die erste Vorrichtung und die zweite Vorrichtung komplementäre Zellen der ersten Speicherzelle (130) des Twin-Cell-Speichers darstellen, und wobei die erste Wortleitung und die zweite Wortleitung komplementäre Wortleitungen (WL0_T, ..., WLn_T; WL0_C, ..., WLn_C) der ersten Speicherzelle (130) sind.
Patent DE-102018204742-B4 (DE)
Title: Tischtennisbelag, welcher einen Schichtkörper aufweist und dessen Verwendung für einen Tischtennisschläger
Inventor: HIGUCHI NAOYA
IPC: C08L21/00
Filed: 2018-03-28
Granted: 2022-11-10
Abstract: Tischtennisbelag, welcher einen Schichtkörper aufweist, welcher eine Schwammschicht und eine elastische Schicht aufweist,wobei die Schwammschicht ein Schaum ist,wobei ein Verlustkoeffizient tanδ700der Schwammschicht bei einer Frequenz von 700 Hz gleich oder kleiner als 0,02 ist, undein Änderungsverhältnis des Verlustkoeffizienten der Schwammschicht in einem Bereich einer Frequenz von 500 Hz zu einer Frequenz von 900 Hz gleich oder kleiner als 1,08 ist,wobei die elastische Schicht kein Schaum ist.
Patent DE-102018205135-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Lenkeinrichtung eines Fahrzeugs, Computerprogramm, sowie Lenkeinrichtung
Inventor: ABELE STEFAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-04-05
Granted: 2022-04-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Lenkeinrichtung (10) eines Fahrzeugs (12), welche eine mechanische Übertragungseinrichtung (16) zur Übertragung eines Lenkwunsches an mindestens ein Rad (18) und einen auf die Übertragungseinrichtung (16) wirkenden Hilfskraftantrieb (30) umfasst, aufweisend die folgenden Schritte:
 a. Ansteuern des Hilfskraftantriebs (30) mit einem Vibrationssignal;
 b. Erfassen oder Ermitteln einer Antwort auf das Vibrationssignal an mindestens einer Stelle der Lenkeinrichtung (10) mittels einer Erfassungseinrichtung (36, 38), wobei die Antwort zumindest einen Lagewinkel eines Rotors (34) des Hilfskraftantriebs (30) und/oder eine in der Übertragungseinrichtung (16), insbesondere einer Zahnstange (26), vorhandene Kraft umfasst; und
 c. Ermitteln mindestens einer Größe, welche eine dynamische Eigenschaft der Lenkeinrichtung (10), insbesondere der Übertragungseinrichtung (16), charakterisiert, aus der Antwort.
Patent DE-102018220709-B4 (DE)
Title: Präzise Steuerung einer Ansaugdämpfungsvorrichtung in einem Kompressor mit variabler Verdrängung
Inventor: BHATIA KANWAL
IPC: F04C29/12
Filed: 2018-11-30
Granted: 2021-06-02
Abstract: Ansaugdämpfungsvorrichtung (20) für einen Kompressor mit variabler Verdrängung, wobei die Ansaugdämpfungsvorrichtung aufweist:einen Rotor (150) mit einer Drehachse, wobei sich ein Durchlass durch den Rotorin einer Richtung quer zu der Drehachse erstreckt, wobei eine selektive Drehung um die Drehachse des Rotors (150) einen Fluss eines Fluids durch den Durchlass des Rotors steuert,wobei der Durchlass des Rotors eine in einer Außenfläche des Rotors gebildeteEinbuchtung (156) ist, die sich radial einwärts zu der Drehachse hin erstreckt,wobei die Einbuchtung (156) ein Profil mit einer kurvenförmigen Form aufweist,die sich von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende des Rotors erstreckt.
Patent DE-102019004392-B4 (DE)
Title: Freitrennen von, insbesondere formhaltigem, Bodenmaterial
Inventor: HÄUSLEIN DOMINIC
IPC: E02F5/20
Filed: 2019-06-24
Granted: 2021-06-24
Abstract: Vorrichtung (1) zum Freitrennen von, insbesondere formhaltigem, Bodenmaterial mit zumindest einem Werkzeugträger (2) für Trennwerkzeuge (3) gekennzeichnet durch mindestens zwei in einem ersten Werkzeugträger (2) jeweils parallel zueinander linear verfahrbar (6) und jeweils mit ihrer (ersten) Trennebene (4) kippbar (9) angeordnete erste Trennwerkzeuge (3).
Patent DE-102019105358-B4 (DE)
Title: Erstellung eines Abstandsbildes
Inventor: TROPF HERMANN
IPC: H04N13/271
Filed: 2019-03-04
Granted: 2020-03-26
Abstract: Beleuchtungs- und Kameraanordnung zur Erstellung eines Abstandsbildes im Arbeitsraum einer Szene mit zumindest teilweise nicht vollspiegelnden Oberflächen,mit mindestens einem Paar von Kameras in Stereo-Anordnung, jedes Kamerapaar eine Kamera C1 und eine Kamera C2 undmindestens einen Beleuchtungssatz umfassend, wobei jeder Beleuchtungssatz eine Beleuchtung L1 und eine Beleuchtung L2 umfasst,wobei L1 sich aus Beleuchtungspunkten LP1 zusammensetzt und L2 sich aus Beleuchtungspunkten LP2 zusammensetzt,wobei mit C1 ein Bild mit Beleuchtung L2 aufgenommen werden kann bei deaktivierter Beleuchtung L1 und mit C2 ein Bild mit Beleuchtung L1 aufgenommen werden kann bei deaktivierter Beleuchtung L2,wobei die Beleuchtungen so gestaltet und angeordnet sind, dass für mindestens zwei vorgegebene Flächenelemente, die sich in jeweils einem vorgegebenen Punkt Q im Arbeitsraum der Szene mit vorgegebener Normalen N befinden, gilt: Ein Strahl von einem Beleuchtungspunkt LP1 wird an dem Flächenelement in Punkt Q mit erstem Einfallswinkel und gleichem erstem Ausfallswinkel bezüglich der Normalen N zu C2 reflektiert, und ein Strahl von einem Beleuchtungspunkt LP2 wird an demselben Flächenelement in Punkt Q mit einem zweiten Einfallswinkel und gleichem zweiten Ausfallswinkel bezüglich der Normalen N zu C1 reflektiert,wobei mindestens zwei dieser Beleuchtungspunkte LP1 voneinander entfernt sind mit mindestens 1/15 des Abstandes der Projektionszentren von C1 und C2, und mindestens zwei dieser Beleuchtungspunkte LP2 voneinander entfernt sind mit mindestens 1/15 des Abstandes der Projektionszentren von C1 und C2.
Patent DE-102019105727-B4 (DE)
Title: Thyristor oder Diode
Inventor: KÖNIG BERNHARD
IPC: H01L29/74
Filed: 2019-03-07
Granted: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Thyristor oder eine Diode mit einem Halbleiterkörper, der eine in einer ersten Ebene verlaufende erste Halbleiterkörperhauptseite, eine der ersten Halbleiterkörperhauptseite gegenüberliegend angeordnete zweite Halbleiterkörperhauptseite und einen um den Halbleiterkörper umlaufenden, die erste und zweite Halbleiterkörperhauptseite verbindenden Halbleiterkörperrand aufweist, wobei der Halbleiterkörper eine erste Halbleiterzone eines ersten Leitungstyps aufweist, wobei der Halbleiterkörper eine, in einem Innenbereich des Halbleiterkörpers, auf der ersten Halbleiterzone angeordnete und sich nicht bis zum Halbleiterkörperrand erstreckende, zweite Halbleiterzone eines zweiten Leitungstyps aufweist, wobei eine zweite Halbleiterkörperhauptseite eine, von einer kreisförmigen in einer zweiten Ebene verlaufenden Innenbereichsfläche der zweiten Halbleiterkörperhauptseite ausgehende und bis zum Halbleiterkörperrand verlaufende Außenbereichsfläche aufweist, wobei die zweite Ebene parallel zur ersten Ebene verläuft, wobei eine an den Halbleiterkörperrand angrenzende Außenfläche der ersten Halbleiterzone einen Flächenbereich der Außenbereichsfläche ausbildet.
Patent DE-102019114076-B4 (DE)
Title: Schwenkvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: OCH ROLAND
IPC: E05B85/14
Filed: 2019-05-27
Granted: 2022-11-10
Abstract: Schwenkvorrichtung (100) für ein Fahrzeug, die Folgendes aufweist:
 - einen Schwenkkörper (110) in Gestalt eines Türgriffes, der zumindest eine eingefahrene Position und eine ausgefahrene Position aufweist;
 - mindestens einen Schwenkarm (120), der dazu ausgebildet ist, den Schwenkkörper (110) von der eingefahrenen Position in die ausgefahrene Position zu bringen und/oder umgekehrt; und
 - eine Stabilisierungseinrichtung (130), die die Position des Schwenkkörpers (110) und/oder des mindestens einen Schwenkarms (120) in der ausgefahrenen Position des Schwenkkörpers (110) zumindest zeitweise stabilisiert, wobei die Stabilisierungseinrichtung (130) mindestens ein Stabilisierungselement (131, 131a, 131b) aufweist, das dazu ausgebildet ist, von einer Nicht-Eingriffs-Position in eine Eingriffs-Position und umgekehrt bewegt zu werden, wobei das mindestens eine Stabilisierungselement (131, 131a, 131b) beweglich gegenüber Schwenkarm (120) und Schwenkkörper (110) gelagert ist.
Patent DE-102019134714-B4 (DE)
Title: Bogenverarbeitende Maschine mit einem Transportsystem
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F21/08
Filed: 2019-12-17
Granted: 2022-12-29
Abstract: Bogenverarbeitende Maschine mit einem Transportsystem zum Fördern von bogenförmigem Bedruckstoff in einer Transportrichtung (05), wobei das Transportsystem einen elektrischen Linearantrieb (01) und mindestens eine von dem elektrischen Linearantrieb (01) umlaufend angetriebene Greiferbrücke (02) aufweist, der elektrische Linearantrieb (01) einen ersten und einen zweiten Stator (03; 04) umfasst, die quer zur Transportrichtung (05) auf verschiedenen Seiten des Bedruckstoffs angeordnet sind und jeweils einen geschlossenen Pfad bilden, der elektrische Linearantrieb (01) mehrere beweglich entlang der Statoren (03; 04) geführte Läufer (06; 07; 56) aufweist, wobei je ein dem ersten Stator (03) zugeordneter erster Läufer (06) und ein dem zweiten Stator (04) zugeordneter zweiter Läufer (07) mittels einer Greiferbrücke (02) fest verbunden sind und mindestens ein dritter Läufer (56) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine dritte Läufer (56) dem ersten oder dem zweiten Stator (03; 04) zugeordnet und mit dem ersten oder dem zweiten Läufer (06; 07) über eine Koppel (57) verbunden ist oder dass der mindestens eine dritte Läufer (56) mit der Greiferbrücke (02) fest verbunden und einem dritten, zwischen dem ersten und dem zweiten Stator (03; 04) angeordneten dritten Stator (55) zugeordnet ist, der einen offenen Pfad aufweist.
Patent DE-102019202168-B4 (DE)
Title: Gleitvorrichtung
Inventor: TANIGUCHI KOSUKE
IPC: B60N2/06
Filed: 2019-02-19
Granted: 2023-03-09
Abstract: Gleitvorrichtung (10) zum gleitbaren Stützen eines Sitzes (1), wobei die Gleitvorrichtung (10) umfasst:eine feststehende Schiene (11), die an einem Fahrzeug befestigt ist;eine bewegbare Schiene (12), an der der Sitz (1) befestigt ist, wobei die bewegbare Schiene (12) relativ zu der feststehenden Schiene (11) gleitbar ist; undeinen Entriegelungshebel (14), der ein Hebelelement zum Umschalten zwischen einem Zustand, in dem die bewegbare Schiene (12) nicht relativ zu der feststehenden Schiene (11) gleiten kann, und einem Zustand, in dem die bewegbare Schiene (12) gleiten kann, ist, wobei der Entriegelungshebel (14) ausgelegt ist, um um einen Zwischenabschnitt (M) in Längsrichtung des Entriegelungshebels (14) zu schwenken, wenn der Entriegelungshebel (14) die Zustände umschaltet,wobei der Entriegelungshebel (14) umfasst:einen ersten Vorsprung (141), der in dem Zwischenabschnitt (M), an einem ersten Ende in Breitenrichtung, senkrecht zur Längsrichtung gebildet ist, wobei der erste Vorsprung (141) in eine Anstoßrichtung vorragt, die in einem zusammengebauten Zustand eine Richtung zur bewegbaren Schiene (12) ist; undeinen zweiten Vorsprung (142), der an einer bezüglich des ersten Vorsprungs (141) zu einem zweiten Ende in Breitenrichtung versetzten Position gebildet ist, wobei der zweite Vorsprung (142) in Anstoßrichtung vorragt, dadurch gekennzeichnet, dass:der erste Vorsprung (141) und der zweite Vorsprung (142) eine innere Wandoberfläche der bewegbaren Schiene (12) wenigstens beim Schwenken des Entriegelungshebels (14) berühren und wenigstens beim Schwenken des Entriegelungshebels (14) als Schwenkpunkt dienen.
Patent DE-102019204618-B4 (DE)
Title: Überwachungssystem für ein biegeelastisches, strangförmiges Element sowie biegeelastisches, strangförmiges Element
Inventor: HITZ BASTIAN
IPC: G01L1/00
Filed: 2019-04-01
Granted: 2021-03-18
Abstract: Überwachungssystem zur Überwachung der Biegebelastung zumindest eines im Betrieb auf Biegung beanspruchten strangförmigen Elements, welches aufweist- das strangförmige Element, das sich in einer Längsrichtung erstreckt und einen Mantel aufweist, in dem umfangsseitig zumindest abschnittsweise eine Ausnehmung eingebracht ist,- ein drucksensitives Sensorelement, welches in der Ausnehmung einliegt, und welches dazu ausgebildet ist, bei einer Druckbelastung ein Sensorsignal abzugeben,- eine lokale Messeinheit zum Empfangen des Sensorsignals,- eine Auswerteeinheit zum Auswerten des Sensorsignals im Hinblick auf eine Biegebeanspruchung des strangförmigen Elements auf Basis einer durch eine Biegung des Elements verursachten Druckbelastung des Sensorelements.
Patent DE-102020109516-B4 (DE)
Title: Wasserpumpe mit anwendungsoptimiertem Aufbau
Inventor: LUDWIG PAUL MICHAEL
IPC: F04D29/04
Filed: 2020-04-06
Granted: 2022-08-11
Abstract: Elektrische Wasserpumpe, aufweisend:eine Pumpenkammer (13), in der ein Pumpenlaufrad (3) auf einer Welle (5) aufgenommen ist; undeine Antriebskammer (24), in der ein trockenlaufender Elektromotor (4) aufgenommen ist, und einen Lagerhals (26), in dem ein radiales Gleitlager (6) für die Welle (5) zwischen der Pumpenkammer (13) und der Antriebskammer (24) angeordnet ist;dadurch gekennzeichnet, dasszwischen einem Rotor (45) des Elektromotors (4), der auf der Welle (5) angeordnet ist, und einem axialen Ende des Lagerhalses (26) in der Kammer (24) ein axiales Wälzlager (7) angeordnet ist, unddas radiale Gleitlager (6) durch ein von der Wasserpumpe gefördertes Kühlmittel geschmiert wird, und das dahinterliegende axiale Wälzlager (7) durch eine Schmierstofffüllung (9) geschmiert wird.
Patent DE-102020204782-B4 (DE)
Title: Laminierter Separator einer Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt
Inventor: IWATA SHIZUKA
IPC: H01M50/489
Filed: 2020-04-15
Granted: 2024-01-11
Abstract: Laminierter Separator einer Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt, der aufweist:einen porösen Polyolefinfilm; undeine poröse Schicht für eine Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt, die auf eine Oberfläche oder beide Oberflächen des porösen Polyolefinfilms gestapelt ist,wobei ein Absolutwert einer Differenz zwischen (i) einem Standardabweichungswert eines in E313-15ε1 der American Standards Test Methods definierten Weißindex einer ersten äußersten Schicht des laminierten Separators der Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt und (ii) einem Standardabweichungswert des Weißindex einer zweiten äußersten Schicht des laminierten Separators der Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt größer als 0,01 und 0,60 oder kleiner ist,wobei ein größerer des Standardabweichungswerts des Weißindex in der ersten äußersten Schicht und des Standardabweichungswerts des Weißindex in der zweiten äußersten Schicht 0,06 oder mehr und 0,91 oder weniger ist.
Patent DE-102020212768-B4 (DE)
Title: Schüttgut-Zuführsystem
Inventor: SCHIRMER ANDREAS
IPC: B65G47/12
Filed: 2020-10-09
Granted: 2022-05-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schüttgut-Zuführsystem (1) zur lagerichtigen Zuführung von als Schüttgut vorliegenden Bauteilen (2), eine Entnahmevorrichtung (5) für ein Schüttgut-Zuführsystem (1) sowie ein Verfahren zur lagerichtigen Zuführung von als Schüttgut vorliegenden Bauteilen (2).Die vorliegende Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, eine Entnahmevorrichtung (5) zur simultanen Entnahme mehrerer Bauteile (2) aus einer Vorratskiste (3) vorzusehen.
Patent DE-102021119534-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument und Betätigungsvorrichtung dafür
Inventor: LÄNGLE DOMINIK
IPC: A61B34/30
Filed: 2021-07-28
Granted: 2023-07-06
Abstract: Betätigungsvorrichtung (10) für ein chirurgisches Instrument (1), das einen hohlen Schaft (2) mit einem Werkzeug (6) am distalen Ende (5) des Schafts (2) aufweist, wobei das Werkzeug (6) zumindest zwei Maulteile (7) aufweist, und die Betätigungsvorrichtung (10) am proximalen Ende (3) des Schaftes (2) angeordnet ist und mit einer Betätigungsstange (8) in Wirkverbindung steht, die zum Öffnen und Schließen der Maulteile (7) axial in Richtung einer Längsachse (A) des Schaftes (2) bewegbar in dem Schaft (2) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung (10) ein Kurvenrad (11) mit einer Kurvenbahn (12) und einen Abtasterstift (13) aufweist, der an einem Mitnehmerabschnitt (13.1) in der Kurvenbahn (12) geführt wird und an einem Verbindungsabschnitt (13.2) mit der Betätigungsstange (8) in Wirkverbindung steht, wobei die Betätigungsvorrichtung (10) eine Lagervorrichtung (20) aufweist, die eine Zwangsführung des Abtasterstifts (13) entlang der Längsachse (A) bereitstellt, sodass bei Rotation des Kurvenrads (11) um eine Rotationsachse (B) des Kurvenrads (11), die senkrecht zu der Längsachse (A) verläuft, eine lineare Bewegung des in der Kurvenbahn (12) geführten Abtasterstifts (13) und der damit wirkverbundenen Betätigungsstange (8) entlang der Längsachse (A) bereitgestellt wird.
Patent DE-102021128190-B4 (DE)
Title: Rauchgasfilterungsgerät mit Mehrkanalrevolveraufsatz
Inventor: BRENNENSTUHL ALEXANDER
IPC: A24F1/30
Filed: 2021-10-28
Granted: 2023-07-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (1.0) zum Verbrennen von raucherzeugendem Material und dem Hindurchleiten von Rauchgas (3.0) durch ein Medium (3.2), wobei das rauchgaserzeugende Material in bevorzugt mehr als einer Abbrenneinrichtung (4.3) eingebracht werden kann, wobei die Abbrenneinrichtungen (4.3) in serieller Reihenfolge mit einem Hohlkörperrauchgaszufuhrkanal (2.5) fluidverbunden werden können. Dies erfolgt dadurch, indem ein die Abbrenneinrichtungen (4.3) umfassender Mehrkanalrevolveraufsatz (4.0) in einen Hohlkörpereinsatzschliff (2.9) reversibel formschlüssig und in diesem drehbar lagerbar ist.
Patent DE-112005003852-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vektorisieren mehrerer Eingabebefehle
Inventor: RONEN RONNY
IPC: G06F9/45
Filed: 2005-05-25
Granted: 2016-05-04
Abstract: Eine Optimierungseinheit zum Suchen nach zwei oder mehreren in Frage kommenden Befehlen in einer Befehls-Ablaufverfolgung und zum Zusammenlegen der zwei oder mehreren Befehle gemäß einer Tiefe einer Ablaufverfolgungs-Abhängigkeit und einem gemeinsamen Operationscode der zwei oder mehreren in Frage kommenden Befehle zu einem einzelnen Befehl mit mehreren Daten (SIMD).