baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10262024-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport und Abstapeln von Formteilen
Inventor: DARR UWE
IPC: B65G57/11
Filed: 2002-06-25
Granted: 2006-05-24
Abstract: Vorrichtung
zum Transport von Formteilen am Ausgang der letzten Umformstufe
einer Presse, Pressenstraße,
Transferpresse oder Umformmaschinenanlage, auf die die Formteile
(6) von mindestens einer zweiten Transporteinheit (12) gefördert werden
und von denen die Formteile (6) manuell und/oder automatisch mittels einer
ersten Transporteinheit (1) in auf Drehtischen (5) angeordneten
Stapelbehältern
(4) abgestapelt werden, dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Formteile (6) von mindestens einer zweiten Transporteinheit (12)
aus der letzten Umformstufe (3) oder nachgeordneten Ablagestation
(7) auf mindestens zwei von je einem Förderband (9) für manuelle
Abstapelung und je einem Transportmittel (31) mit Ablageschablonen
(10) für
automatische Abstapelung wahlweise gemeinsam nutzbare Förderkombinationen
(32) derart verteilt transportierbar sind,  – dass Einfachteile auf mindestens
die beiden gegenüberliegenden,
in Transportrichtung operierenden Transportmittel (31) wechselseitig
beladbar sind,  – dass
Doppelteile (6.1, 6.2) auf mindestens die beiden gegenüberliegenden,
in Transportrichtung operierenden Transportmittel (31) gleichzeitig
beladbar sind,  – dass
Mehrfachformteile in der Ablagestation...
Patent DE-10297543-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen eines Arbeitsgerätes an einem Tragegeschirr
Inventor: JONSSON TORE
IPC: B25F5/00
Filed: 2002-12-12
Granted: 2014-12-11
Abstract: Bügel (19) für das Anbringen eines tragbaren, langgestreckten, motorgetriebenen Arbeitsgerätes an einem Haken, welcher an einem Tragegeschirr oder einem Tragriemen befestigt ist, wobei der besagte Bügel (19) dergestalt am Arbeitsgerät befestigt ist, dass er sich um eine Achse drehen kann, die im Wesentlichen parallel zur Langsachse des Arbeitsgerätes verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (19) sich innerhalb eines Bereichs drehen kann, der in einer Richtung größer ist als in der anderen, bezogen auf eine vertikale Ebene durch die Längsachse des Arbeitsgerätes, wenn das Arbeitsgerät sich in seiner normalen Stellung befindet.
Patent DE-10308724-B4 (DE)
Title: Schmiegsame Wärmevorrichtung
Inventor: WANNER REINHOLD
IPC: H05B3/06
Filed: 2003-02-28
Granted: 2006-03-09
Abstract: Schmiegsame
Wärmevorrichtung
(1), wie Wärmedecke,
Wärmekissen
oder Wärmeunterbett,
mit mindestens einer auf einem Wärmegrundelement
(2) angeordneten, zwei Heizleiter (3.2, 3.4) aufweisenden Heizkordel
(3, 3'), einem daran über
nach außen
isolierte Verbindungsmittel (10) in einer Verbindungseinheit (4)
angeschlossenen Anschlusskabel (5) zur Energieversorgung und einer
Steuerschaltung (6),  dadurch gekennzeichnet,  dass die
Verbindungseinheit (4) zum Zusammenfassen der Verbindungsmittel
(10) eine gemeinsame Trägerplatte
(4.1) und eine gemeinsame Umkapselung (4.3) aufweist, wobei sowohl
das anschlusskabelseitige Kordelende (3.5) als auch das davon abgewandte
Kordelende (3.6) beide auf der Trägerplatte (4.1) mechanisch
festgelegt und elektrisch verschaltet sind, und  dass die Verbindungseinheit
(4) auf dem Wärmegrundelement
(2) angeordnet und mit Haltemitteln (2.1) festgelegt ist.
Patent DE-10309851-B4 (DE)
Title: Unterseekupplung mit riegelnden Tellerventilbetätigern
Inventor: SMITH ROBERT E
IPC: F16L37/32
Filed: 2003-03-06
Granted: 2009-04-09
Abstract: Tellerventil
für ein
hydraulisches Unterseekupplungselement, mit:  a) einem nach
außen
offenen hohlen zylindrischen Ventilkörper (73, 53);  b) einer
konischen Ventilfläche
(76, 56), die an dem Ventilkörper
vorsteht, und wenigstens einer Öffnung
(83, 62) zwischen dem Ventilkörper
und der konischen Ventilfläche,
damit Hydraulikfluid durchströmen
kann; und  c) einem Betätiger
(82, 61), der an der konischen Ventilfläche vorsteht, wobei der Betätiger eine
Stirnfläche
mit wenigstens einer Aussparung oder einen Vorsprung darin hat;  wobei
der Betätiger
(82, 61) auf der dem Ventilkörper
(73, 53) entgegengesetzten Seite der konischen Ventilfläche angeordnet
ist.
Patent DE-10312742-B4 (DE)
Title: Optisch gepumpte Halbleiterlaservorrichtung
Inventor: KUEMMLER VOLKER
IPC: H01S5/14
Filed: 2003-03-21
Granted: 2005-09-29
Abstract: Optisch
gepumpte Halbleiterlaservorrichtung mit  – einem vertikal emittierenden
Laser (12) mit einer Strahlung erzeugenden Emitterschicht, und  – einer
Pumpstrahlungsquelle (22) zum optischen Pumpen des vertikal emittierenden
Lasers (12),  dadurch gekennzeichnet, daß  – der vertikal emittierende
Laser (12) eine Absorberschicht zur Zwei-Photonen-Absorption von
Strahlung der Pumpstrahlungsquelle aufweist, deren Wellenlänge kleiner
ist als die doppelte Laserwellenlänge, um Zwei-Photonen-Übergänge in der
Absorberschicht anzuregen.
Patent DE-10319628-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Steuerungs- und/oder Regelungsverfahren einer Steuerung eines Fahrzeuges mit einem stufenlos verstellbaren Getriebe
Inventor: HAAS WERNER DR
IPC: B60W30/18
Filed: 2003-05-02
Granted: 2012-07-12
Abstract: Steuerungs- und/oder Regelungsverfahren einer Fahrzeugsteuerung eines Fahrzeuges mit einem stufenlos verstellbaren Getriebe mit mehreren Kupplungsbereichen, bei dem ein Übersetzungsregler und ein Drückungsregler eingesetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass für den Übersetzungs- und den Drückungsregler im innersten Regelkreis ein nichtlinearer Regler eingesetzt wird, der ein exakt lineares Eingangs/Ausgangsverhalten zwischen dem Eingang beim Übersetzungs- (vG) und beim Drückungsregler (vD) und dem Übersetzungsverhältnis (iG) beim Übersetzungsregler und der Drehzahl des Motors (nMot) beim Drückungsregler unabhängig vom Kupplungsbereich erzwingt und dass in den äußeren Regelkreisen des Übersetzungs- und des Drückungsreglers ein für alle Kupplungsbereiche identischer linearer Regler eingesetzt wird.
Patent DE-10321571-B4 (DE)
Title: Zweitaktmotor mit Spülvorlage
Inventor: GEYER WERNER DIPL ING
IPC: F02B25/04
Filed: 2003-05-14
Granted: 2016-01-07
Abstract: Zweitaktmotor mit einem in einem Zylinder (2) ausgebildeten Brennraum (3), der von einem auf- und abgehenden Kolben (5) begrenzt ist, und der Kolben (5) über ein Pleuel (6) eine in einem Kurbelgehäuse (4) drehbar gelagerte Kurbelwelle (7) antreibt, wobei das Pleuel (6) an einem Pleuelauge (28) mit dem Kolben (5) verbunden ist, mit einem Abgase aus dem Brennraum (3) abführenden Auslaß (10) und einem dem Auslaß (10) etwa gegenüberliegenden Einlaß (11), der dem Kurbelgehäuse (4) ein Kraftstoff/Luft-Gemisch zuführt, das über mindestens einen Überströmkanal (12, 15) aus dem Kurbelgehäuse (4) in den Brennraum (3) übertritt, wobei der Überströmkanal (12, 15) an einem Ende mit einem Einlaßfenster (13, 16) in den Brennraum (3) mündet und am anderen Ende mit dem Kurbelgehäuse (4) verbunden ist, und mindestens ein im wesentlichen kraftstofffreies Gas zuführender Luftkanal (17) mit einem Luftkanalfenster (18) in einem Bereich des Zylinders (2) angeordnet ist, der in jeder Kolbenstellung durch den Kolben (5) vom Kurbelgehäuse (4) und vom Brennraum (3) getrennt ist, und wobei ein Kolbenfenster (19) in einem Bereich der Kolbenstellung eine fluidische Verbindung zwischen dem Luftkanalfenster (18) und dem Einlaßfenster (13, 16) des Überströmkanals (12, 15) herstellt, und der Kolben (5) eine Kolbennabe (32) zur Verbindung des Kolbens (5) mit dem Pleuel (6) aufweist, wobei der Abstand (h) von der Oberkante (30) des Kolbenfensters (19) in Richtung der Zylinderlängsachse (23) zur Achse (29) des Pleuelauges (28) kleiner als der Radius (s) der Kolbennabe (32) ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (5) eine Kavität (40, 41, 58) aufweist, die im Verlauf eines Kolbenhubs nur mit einer funktionalen Öffnung ins Zylinderinnere fluidisch verbunden ist und die keine fluidische Verbindung zum Kurbelgehäuse (4) herstellt.
Patent DE-10323056-B4 (DE)
Title: Fördersystem
Inventor: KLUMPP RAINER
IPC: B65G65/32
Filed: 2003-05-20
Granted: 2006-07-06
Abstract: Fördersystem,
insbesondere für
empfindliches Fördergut,
wobei eine vertikale Förderstrecke
(1) zur Überwindung
eines Höhenunterschieds
zwischen einer oberen Materialaufgabestelle (4) und einer Maschine
(5) dient, wobei vor der Maschine (5) eine Umlenkeinrichtung (6)
zur Richtungsänderung
des Förderguts
vorgesehen ist, wobei die vertikale Förderstrecke (1) ein Förderrohr
(7) umfasst, wobei in dem Förderrohr
(7) ein Förderkopf
(8) im Sinne eines Kolbens (14) von einer oberen Aufgabeposition
(9) zu einer unteren Abgebeposition (10) bewegbar ist und wobei
in der unteren Abgabeposition (10) des Förderkopfes (8) ein Einlass
(11) in einen Auslaufstutzen (12) freigegeben ist, so dass das vom
Förderkopf
(8) getragene Fördergut über Schwerkraft
in den Auslaufstutzen (12) gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass
im Förderkopf
(8) ein Auslaufkanal (16) ausgebildet ist, der in der Abgabeposition
(10) des Förderkopfes
(8) das Förderrohr
(7) mit dem Einlass (11) in den Auslaufstutzen (12) verbindet.
Patent DE-10323413-B4 (DE)
Title: Prüfverfahren, Prüfsockel und Prüfanordnung für Hochgeschwindigkeits- Halbleiterspeichereinrichtungen
Inventor: HERRMANN KONRAD
IPC: G01R31/319
Filed: 2003-05-23
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zur parallelen Prüfung
einer Mehrzahl von DRAMs (1) mit jeweils einem Datenstrobeanschluss
für ein
Datenstrobesignal und mit Datenanschlüssen für zum Datenstrobesignal synchronisierte
bidirektionale Datensignale, die zum Betrieb mit einer Speicherkontrolleinheit
auf einer Speicherbaugruppe vorgesehen sind, mittels einer Prüfvorrichtung
(4) und Prüfsockeln (2)
mit jeweils einer Baustein-Schnittstelle (21) zur Aufnahme und Kontaktierung
der DRAMs (1) und einer Tester-Schnittstelle
(23) zum Anschluss an die Prüfvorrichtung (4),
wobei jeweils eine Speicherkontrolleinheit oder eine aus einer Speicherkontrolleinheit
abgeleitete vereinfachte Speicherkontrolleinheit als Prüfsignaleinheit
(41) vorgesehen und als dessen Bestandteil in den jeweiligen Prüfsockel
(2) integriert ist, bei dem  – die DRAMs (1) mittels eines
Zuführ-
und Handlingsystems (2) in die jeweiligen Prüfsockel eingelegt werden,  – die DRAMs
(1) jeweils über
einen Prüfsignalbus
(51) mit der jeweiligen Prüfsignaleinheit
(41) verbunden und zur Ausgabe von Datensignalen auf den Prüfsignalbus
(51) angeregt werden,  – die
von den DRAMs (1) ausgegebenen Datensignale von der jeweiligen...
Patent DE-10331453-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen wenigstens einer Wärmebrücke in einem Substrat
Inventor: LEICHT GUENTER
IPC: H01L23/367
Filed: 2003-07-10
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen wenigstens einer Wärmebrücke in einem
Substrat zum Abführen
von Wärme
von auf dem Substrat montierbaren oder montierten Wärmequellen,
insbesondere von Verlustwärme
von elektronischen Bauteilen,  a) bei dem in dem Substrat (2)
wenigstens eine Aussparung (4) erzeugt wird oder ist,  b) bei
dem wenigstens ein wärmeleitfähiger Körper (3),
der eine größere Wärmeleitfähigkeit
als das Substrat aufweist, in die Aussparung eingebracht wird,  c)
wobei die Außenabmessungen
des wärmeleitfähigen Körpers kleiner
sind als die Innenabmessungen der Aussparung, so dass der wärmeleitfähige Körper nach
dem Einbringen in die Aussparung von dem Rand der Aussparung beabstandet
ist,  d) bei dem durch eine Umformung des wärmeleitfähigen Körpers eine kraftschlüssige Verbindung
(3A', 3C', 3E', 3G') zwischen dem Körper und dem Rand der Aussparung
erzeugt wird, durch die der wärmeleitfähige Körper in
der Aussparung fixiert wird,  e) bei dem zur Umformung des wärmeleitfähigen Körpers und
Erzeugung der kraftschlüssigen
Verbindung in...
Patent DE-10332103-B4 (DE)
Title: Verstellmechanismus für Stützstrukturen
Inventor: ALVES FILIPE DA SILVA
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-07-15
Granted: 2008-03-20
Abstract: Ein
Verstellmechanismus für
eine Stützstruktur
eines Fahrzeugsitzes aufweisend:  a. ein erstes rotierbares
Verstellmittel (10) und mindestens ein Eingriffsmittel (30), das über die
Rotation des ersten Verstellmittels (10) von einer Ruheposition
in eine Verbindungsposition derart versetzbar ist, dass  b.
das mindestens eine Eingriffsmittel (30) in der Verbindungsposition
in ein zweites rotierbares Verstellmittel (50) eingreift, wobei
durch die Rotation des ersten Verstellmittels (10) zunächst das
Eingriffsmittel (30) durch eine ausschließliche lineare Bewegung parallel
zur Drehachse des ersten Verstellmittels (10) in Eingriff mit dem
zweiten Verstellmittel (50) bringbar und dann das zweite Verstellmittel (50)
durch diese Rotation verstellbar ist.
Patent DE-10339772-B4 (DE)
Title: Licht emittierendes Bauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SORIN GILDAS
IPC: H01L51/50
Filed: 2003-08-27
Granted: 2006-07-13
Abstract: Licht
emittierendes Bauelement mit organischen Schichten, bestehend aus
mehreren Schichten zwischen einem Grundkontakt (2), auf einem Substrat (1)
und einem Deckkontakt (7), wobei die mehreren organischen Schichten
Polymerschichten(3, 4), die aus Polymer bestehen, und Molekülschichten
(5, 6)umfassen, die aus im Vakuum aufgebrachten kleinen Molekülen bestehen,
dadurch gekennzeichnet, dass  – wenigstens zwei Polymerschichten
(3; 4) und zwei Molekülschichten
(5; 6) gebildet sind;  – die
wenigstens zwei Polymerschichten (3; 4) als strukturierte Schichten
gebildet sind; und,  – wenn
der Deckkontakt (7) eine Kathode ist, die dem Deckkontakt (7) nächstliegende
Schicht als eine n-dotierte Elektronen transportierende Molekülschicht
ausgebildet ist, in der eine organische Hauptsubstanz mit einem
organischen oder einem anorganischen Donator dotiert ist, dessen
molekulare Masse größer als
200g/mol ist,  oder,  wenn der Deckkontakt (7) eine Anode
ist, die dem Deckkontakt (7) nächstliegende
Schicht als eine p-dotierte Löcher
transportierende Molekülschicht
(6) ausgebildet ist, in der eine organische Hauptsubstanz...
Patent DE-10344396-B4 (DE)
Title: Beschichtete Textilien und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: HERMANUTZ FRANK
IPC: D06M15/05
Filed: 2003-09-24
Granted: 2009-04-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung beschichteter Textilien mit Beschichtungsmassen
auf der Basis von Cellulosederivaten, dadurch gekennzeichnet, dass
homogen niedrig-substituierte
Celluloseester eines Substitutionsgrades von 0,1 bis 0,9, erhalten
durch Direktveresterung, sowie einer Homogenität, ausgedrückt als Kristallisationsgrad
von etwa 0 bis 20% in dekristallisierter Form in ein Lösungsmittel,
das die Textilien allenfalls anlöst,
eingebracht werden und das Lösungsmittel
der erhaltenen Lösung
der Beschichtungsmasse bei einer Temperatur von etwa 20 bis 160°C unter Ausbildung
einer Beschichtung auf den Textilien verdampft wird.
Patent DE-10353446-B4 (DE)
Title: Restraint unit for a motor vehicle passenger has out of position sensor and means to displace airbag to match the occupants position
Inventor: SCHWARZ STEFAN
IPC: B60R21/205
Filed: 2003-11-15
Granted: 2005-09-08
Abstract: A restraint unit for a motor vehicle comprises an occupant out-of-position sensor and a control to adjust an airbag to the positional-dependent biomechanical load limit of the occupant. The airbag module (3) comprises a firing channel (6) by which the airbag is spatially displaced to a position adapted to the occupant. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a protecting process using the above.
Patent DE-10360187-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer beschichteten Platte
IPC: B32B38/06
Filed: 2003-12-20
Granted: 2013-11-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer beschichteten Platte mit den folgenden Schritten: – Bedrucken einer Platte (5) mit einer oder mehreren Farben; – Auftragen einer Schicht aus flüssigem Melaminharz auf die bedruckte Fläche der Platte (5); – Trocknen der beschichteten Platte (5), und – Verpressen und Prägen der Platte (5) im Bereich der bedruckten Fläche.
Patent DE-19535819-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines bestimmten Merkmals einer brennbaren Gasmischung
Inventor: WAGNER GERHARD R
IPC: G01N33/22
Filed: 1995-09-26
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung mindestens eines Merkmals (Z) einer brennbaren Gasmischung,
das aus der Gruppe von Merkmalen ausgewählt wird, die die Methanzahl,
den Heizwert und den Wobbe-Index enthält, wobei  – zuerst
die Wärmeleitfähigkeit
der Gasmischung bei zwei unterschiedlichen Temperaturen gemessen
wird und daraus das gesuchte Merkmal abgeleitet wird,  – dann anhand
bekannter Daten über
dieses Merkmal eine Korrelation zwischen der Wärmeleitfähigkeit (X) bei einer der Meßtemperaturen,
dem Wärmeleitfähigkeitsunterschied
(Y), der sich bei den beiden Meßtemperaturen
ergibt, und dem bestimmten Merkmal (Z) gebildet wird,  – dann diese
Korrelation in einen dreidimensionalen Raum (x, y, z) erfaßt und durch
eine Raumfläche
(z = ΣΣ a ij ·x i ·y j ) angenähert
beschrieben wird (a ij  sind Konstanten dieser Fläche),  – und schließlich die
Gleichung dieser Fläche
zur Ermittlung des gesuchten Merkmals (Z) aus den Meßwerten
der Wärmeleitfähigkeit
(X) bei der einen Meßtemperatur
und dem Wärmeleitfähigkeitsunterschied
(Y) bei den beiden Meßtemperaturen
verwendet wird.
Patent DE-19636004-B4 (DE)
Title: Wagenheber
Inventor: BROADSTOCK STEPHEN
IPC: B66F3/12
Filed: 1996-09-05
Granted: 2008-09-25
Abstract: Wagenheber
mit einem Fuß (1),
einem Paar erster, jeweils schwenkbar mit dem Fuß verbundener Arme (2A, 3A),
einem Paar zweiter Arme (2B, 3B), die jeweils schwenkbar mit einem
Lastkopf (5) verbunden sind, wobei die ersten Arme (2A, 3A) mit
den zweiten Armen (2B, 3B) in Parallelogramm-Anordnung über zumindest
eine Mutter bildende Gelenke verbunden sind, und mit einer sich
durch die Gelenke erstreckenden Spindel (4), deren Verdrehung zu
einem Anheben bzw. Absenken des Lastkopfes (5) relativ zum Fuß (1) führt, wobei
jeder erste Arm (2A, 3A) und jeder zweite Arm (2B, 3B) je einen
tunnelartigen Querschnitt aus einem Gurt und zwei beabstandet und
daran parallel angeordneten Stegen aufweist und jeder zweite Arm
(2B, 3B) mit seinen Stegen in dem Raum zwischen den parallelen Stegen
des jeweiligen ersten Arms (2A, 3A) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Lastkopf (5) innerhalb des tunnelartigen Querschnitts der zweiten
Arme (2B, 3B) angeordnet ist, dass die...
Patent DE-19681379-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Computerdrucken
Inventor: BEN-DAVID ILAN
IPC: B41C1/10
Filed: 1996-05-02
Granted: 2006-12-07
Abstract: Digitale
Druckmaschine mit  einem Plattenzylinder (102) mit zwei Kanten,
der mindestens ein Druckteil (112, 114) tragen kann;  einem
Mehrstrahlabbildungssystem (110) mit kontinuierlichem Vorschub für das Aufzeichnen
von mindestens zwei Farbtrennungen (117, 119, 121, 123), deren Kanten
im wesentlichen rechtwinklig zur Rotationsachse (156) des Plattenzylinders
(102) verlaufen, auf dem mindestens einen Druckteil (112, 114);  mindestens
einem Farbwerk (116, 118) für
das Aufbringen von mindestens zwei Druckfarben auf die entsprechenden mindestens
zwei Farbtrennungen (117, 119, 121, 123); einem Druckzylinder (108);   einem
Beförderungssystem;  einem
Steuersystem (109) für
das Aktivieren einer Korrektur einer Fehlregisterung zwischen den
mindestens zwei Farbtrennungen (117, 119, 121, 123), wobei  die
Korrektur eine gegenseitige Verschiebung der Dateien umfasst, welche
die mindestens zwei Farbtrennungen (117, 119, 121, 123) darstellen,
derart, dass  gleiche Orte auf den mindestens zwei Farbtrennungen (117,
119, 121, 123) auf gleichen imaginären Linien (250), die den Plattenzylinder
umgeben, angeordnet werden und...
Patent DE-19736149-B4 (DE)
Title: Stahlhohlprofil
Inventor: MICHALSKI BERND
IPC: E04C3/04
Filed: 1997-08-14
Granted: 2006-09-14
Abstract: Stahlhohlprofil
aus verschieden geformten thermisch voneinander isolierten, längsseits
angeordneten Stahlleichtprofilen, wobei die Einzelprofile an Stoßstellen
aneinander geklebt sind und zwischen jeweils zwei benachbarten Klebeflächen ein
Streifen eines Materials geklebt ist, dass wesentlich schlechtere
Wärmeleitfähigkeit
aber ähnliche
physikalische Eigenschaften wie Festigkeit, Ausdehnung u.ä. wie Stahl
hat.
Patent DE-19810873-B4 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: PENARANDE MARIANO
IPC: H05K3/32
Filed: 1998-03-13
Granted: 2004-10-28
Abstract: Elektromotor
(1) für
ein Gerät
(27) des persönlichen
Bedarfs, insbesondere Stabmixer, mit einem in einem Motorgehäuse (8)
an einem ersten und zweiten Lagerschild (3, 24) drehbar gelagerten
Rotor (22), mit einem auf einer Seite des Rotors (22) ausgebildeten
Kommutator (21) mit einer Kontaktfläche (23), gegen die in dem ersten
Lagerschild (3) ausgebildete Kontaktbürsten (5a, 5b) mit Federvorspannung
gleitend anliegen, wobei die Federspannung von je einer einen ersten
und zweiten Endabschnitt (13a, 13b; 14a, 14b) aufweisenden, elektrisch leitenden
Feder (4a, 4b) gebildet wird, deren erster Endabschnitt (13a, 13b)
federelastisch mit einer Kontaktbürste (5a, 5b) zusammenwirkt,
wobei der zweite Endabschnitt (14a, 14b) der Feder (4a, 4b) derart
ausgebildet ist, daß dieser
federelastisch gegen eine Kontaktfläche (20a, 20b) einer Leiterplatte
(6) drückt,
dadurch gekennzeichnet, daß das
erste Lagerschild (3) sowohl als Lagerung für den Rotor (22) wie als Aufnahme
der Kontaktbürsten
(5a, 5b) und der Federn (4a, 4b) dient und daß die zweiten...
Patent DE-19841648-B4 (DE)
Title: Kopfstützenrohr
Inventor: GASS PAUL E
IPC: B60N2/48
Filed: 1998-09-11
Granted: 2004-12-02
Abstract: Kopfstützenrohr
(10) zur Aufnahme eines zylindrischen Kopfstützen-Trägerstabes (14) mit einem Durchmesser
innerhalb eines vorbestimmten Toleranzbereiches, der durch einen
maximalen und einen minimalen Durchmesser begrenzt ist, wobei das
aus einem nachgebenden Material geformte Kopfstützenrohr folgendes aufweist:  Einen
Rohrabschnitt (12) mit einer Außenwand
(18) und einer axialen kreisförmigen
Bohrung (B), die sich zur Aufnahme des Trägerstabes (14) durch diesen
erstreckt und eine Innenwand (16) des Rohrabschnitts abgrenzt;  Mindestens
zwei Paare von zusammendrückbaren
Rippen (20), die einstückig
mit der Innenwand (16) ausgebildet sind und sich in Längsrichtung
des Rohrabschnitts (12) erstrecken, wobei die Rippen (20) bis zu
dem minimalen Durchmesser des Trägerstabes
(14) radial hervorstehen, um mit dem Trägerstab (14) einen Reibungseingriff
zu erzeugen;  Mindestens zwei Wangen (22), die jeweils zwischen
den Rippen (20) eines Paares angeordnet sowie einstückig mit diesen
ausgebildet sind und radial bis zu dem maximalen Durchmesser des
Trägerstabes
(14) hervorstehen, um mit dem Trägerstab
(14} einen...
Patent DE-19851098-B4 (DE)
Title: IS-Maschine
Inventor: BORBONE JOSEPH A
IPC: C03B9/353
Filed: 1998-11-05
Granted: 2009-01-02
Abstract: IS-Maschine
mit einer Vielzahl von nebeneinander angeordneten einzelnen Sektionen
(11), wobei jede Sektion  eine Rohlingsstation zum Formen eines
Külbels
aus einem Tropfen geschmolzenen Glases umfaßt, wobei die Rohlingsstation
eine Formöffnungs- und Schließmechanik
(12) zum Tragen eines gegenüberliegenden
Paares von Rohlingsformhälften
umfaßt,
die so angepaßte
Oberflächen
haben, daß sie
in einer Ansatzfläche
aneinander anliegen, wobei der Mittelpunkt der Formen das Zentrum
(27) der Formöffnungs-
und Schließmechanik
(12) definiert, sowie  eine Blasstation zum Formen eines Külbels in
eine Flasche, wobei die Blasstation eine Formöffnungs- und Schließmechanik
(13) zum Tragen eines gegenüberliegenden
Paares von Glasformhälften
umfaßt,
die so angepaßte Oberflächen haben,
daß sie
in einer Ansatzfläche
aneinander anliegen, wobei der Mittelpunkt der Formen das Zentrum
(27) der Blasstation-Formöffnungs-
und Schließmechanik
(13) bildet,  eine Wende- und Halsring-Haltemechanik (110) mit
einer zwischen den Formöffnungs-
und Schließmechaniken
(12, 13) liegenden Achse zum Übergeben
eines Külbels
zwischen den Mechaniken, wobei  jede der...