baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019119487-B3 (DE)
Title: Aktualisierung von komponenten eines modularen systems
Inventor: GORKA JÜRGEN
IPC: G06F8/71
Filed: 2019-07-18
Granted: 2020-09-10
Abstract: Gezeigt wird ein Vorgehen zum Ändern, insbesondere zum Aktualisieren eines Steuerprogramms eines Eingabe/Ausgabe-Moduls, E/A-Moduls, wobei das E/A-Modul an einer Kopfstation eines modularen Feldbusknotens angereiht ist, aufweisend ein Übertragen von Daten, welche die Änderung beschreiben, von der Kopfstation über einen Lokalbus zum E/A-Modul, wobei der Lokalbus die Kopfstation mit dem E/A-Modul verbindet, ein Überprüfen der Kompatibilität des E/A-Moduls mit der Änderung durch das E/A-Modul und ein Übertragen einer Rückmeldung basierend auf der überprüften Kompatibilität des E/A-Moduls von dem E/A-Modul über den Lokalbus an die Kopfstation, und ein entsprechend eingerichtetes E/A-Modul.
Patent DE-102019207671-B3 (DE)
Title: Spreizeinrichtung für eine Trommelbremse
Inventor: GÄDKE MARTIN
IPC: F16D65/52
Filed: 2019-05-24
Granted: 2020-08-20
Abstract: Um ein selbständiges Nachstellen der Spreizeinrichtung (4) zu erreichen, mit dem der Verschleiß der Bremsbeläge ausgeglichen wird, ist bei einer Spreizeinrichtung, die aus einer Spindeleinrichtung besteht, vorgesehen, dass die Spindel (14) mit einer Verlängerung versehen ist, die in eines der Druckstücke (21, 22) zur Betätigung der Bremsbeläge eintaucht, wobei sich dort auf der Verlängerung ein Schieber (32) befindet, der mittels einer lösbaren Klemme auf dieser gehalten ist. Der Schieber (32) bewegt sich zwischen einem Verschiebeanschlag (33) und einem Stoppanschlag (34). Erreicht er bei einer Betätigung der Bremse den Verschiebeanschlag (33), löst sich die Klemmeinrichtung, so dass der Schieber eine erneute Position gegenüber der Spindel (14) einnimmt, so dass beim Lösen der Bremse der Stoppanschlag (34) früher erreicht wird, was dem alten Spiel zwischen dem Bremsbelag und der Bremstrommel entspricht.
Patent DE-102019208801-B3 (DE)
Title: Verbinden von Batteriemodulen bei elektrischen Energiespeichern von Kraftfahrzeugen
Inventor: HOHM VOLKER
IPC: B60L50/64
Filed: 2019-06-18
Granted: 2020-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (10) für ein Kraftfahrzeug (1), mit:
 • einer Mehrzahl nebeneinander angeordneter Module (12), die jeweils ein Modulgehäuse (14) und wenigstens eine darin aufgenommene Batteriezelle (13) umfassen und die jeweils mit Strukturbauteilen (7) des Kraftfahrzeugs (1) verbindbar sind; und
 • wenigstens einem Verbindungselement (16), das zwei benachbarte der Module (12) lösbar miteinander verbindet; wobei das Verbindungselement (16) elastisch deformierbar ist und dazu eingerichtet ist, in Folge einer elastischen Deformation eine die verbundenen Module (12) zueinander drängende Verbindungskraft (F) zu erzeugen.
 Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (1) mit einem elektrischen Energiespeicher (10) und ein Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Energiespeichers (10) für ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102020002271-B3 (DE)
Title: Virologische Atemschutzmaske zum Schutz vor Tröpfcheninfektionen
Inventor: RÖMER HEINZ GÜNTHER
IPC: A62B23/00
Filed: 2020-04-14
Granted: 2021-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Atemschutzmaske 1 zum Schutz vor Tröpfcheninfektionen, aufweisend eine zumindest den Mundbereich eines Menschen bedeckende Filterfläche 2 und eine Elektrolysezelle, wobei durch die Elektrolyse einer Natriumchlorid-Lösung (NaCI) eine Desinfektion von Krankheitserregern im Kontaktbereich der Filterfläche 2 zur Umgebungsluft erfolgt, die Filterfläche 2 weist einen Hohlraum auf, der mit einer Natriumchlorid-Lösung gefüllt ist, welcher sich unter Druck öffnet, sodass die Natriumchlorid-Lösung auf die Filterfläche gelangt und durch Elektrolyse auf der Filterfläche die Natriumhypochlorid-Lösung zur Desinfektion von Krankheitskeimen entsteht. Um einen zusätzlichen Schutz vor Bakterien, Viren und Feinstaub zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein Feinstaubabsorber 25 im Luftweg der Atemschutzmaske 1 eingesetzt wird.
Patent DE-102020133784-B3 (DE)
Title: Sicherheitssystem und ein Verfahren mit einem Sicherheitssystem
Inventor: WAIBEL HOLGER
IPC: G08B21/22
Filed: 2020-12-16
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verfahren mit einem Sicherheitssystem (1) und Sicherheitssystem (1) zur Lokalisierung von mindestens einem Objekt (2), mit mindestens einer Steuer- und Auswerteeinheit (3), mit mindestens einem Funkortungssystem (4), wobei das Funkortungssystem (4) mindestens drei angeordnete Funkstationen (5) aufweist, wobei an dem Objekt (2) mindestens ein mobiles Gerät (19) mit mindestens einem Funktransponder (6) angeordnet ist, wobei mittels dem Funkortungssystem (4) Positionsdaten des Funktransponders und damit Positionsdaten der Objekte (2) ermittelbar sind, wobei die Positionsdaten von der Funkstation (5) des Funkortungssystems (4) an die Steuer- und Auswerteeinheit (3) übermittelbar sind und/oder die Positionsdaten von dem Funktransponder (6) an die Steuer- und Auswerteeinheit (3) übermittelbar sind, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (3) ausgebildet ist, die Positionsdaten des Funktransponders zyklisch zu erfassen, wobei die Objekte (2) Personen (9) oder mobile Objekte (7) sind, wobei der Funktransponder (6) eine Identifikation aufweist, wobei jeweils ein Funktransponder (6) mindestens entweder einer Person (9) oder einem mobilen Objekt (7) zugeordnet ist, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (3) ausgebildet ist, die Personen (9) und mobilen Objekte (7) zu unterscheiden, wobei um den Funktransponder herum ein räumlich ausgedehntes Schutzvolumen (20) gebildet ist.
Patent DE-102021200188-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs bei einem Einparkvorgang und Kraftfahrzeug
Inventor: HÜGER PHILIPP
IPC: B60W30/06
Filed: 2021-01-11
Granted: 2022-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10), bei welchem ein Fahrer des Kraftfahrzeugs (10) bei einem Einparkvorgang durch ein Ausgeben wenigstens eines Hinweises unterstützt wird. Hierbei wird dem Fahrer wenigstens eine Trajektorie kommuniziert, entlang welcher das Kraftfahrzeug (10) in einem Zug in eine Zielposition (20) bewegbar ist. Dann, wenn von einer Ist-Position des Kraftfahrzeugs (10) aus zum Erreichen der Zielposition (20) ein mehrzügiger Einparkvorgang vorzunehmen ist, wird dem Fahrer mittels einer Unterstützungseinrichtung des Kraftfahrzeugs (10) eine von der Ist-Position verschiedene Startposition kommuniziert, von welcher aus das Kraftfahrzeug (10) in einem Zug in die Zielposition (20) bewegbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein zur Durchführung des Verfahrens ausgebildetes Kraftfahrzeug (10).
Patent DE-102021214464-B3 (DE)
Title: Bewertung von Generatoren zur Erzeugung realistischer Bilder
Inventor: MUNOZ DELGADO ANDRES MAURICIO
IPC: G06V10/70
Filed: 2021-12-15
Granted: 2023-01-19
Abstract: Verfahren (100) zur quantitativen Bewertung eines trainierten Generators (G2), der aus einem Eingabe-Vektor (1) aus einer vorgegebenen Eingabe-Verteilung (1a) in Verbindung mit einer Soll-Segmentierungskarte (3) ein Bild (4) erzeugt, dessen semantischer Inhalt im Einklang mit dieser Soll-Segmentierungskarte (3) steht, mit den Schritten:• aus der vorgegebenen Eingabe-Verteilung (1a) wird mindestens ein Eingabe-Vektor (1) gezogen (110);• aus einer vorgegebenen Klassen-Verteilung (2a) wird mindestens eine Liste (2) von Klassen gezogen (120);• es wird eine Soll-Segmentierungskarte (3) ermittelt (130), die den Pixeln des zu erzeugenden Bildes (4) Klassen aus dieser Liste (2) von Klassen zuordnet;• mit dem Generator (G2) wird aus dem Eingabe-Vektor (1) und der Soll-Segmentierungskarte (3) ein Bild (4) erzeugt (140);• mit einem Bildklassifikator (K) wird eine semantische Segmentierungskarte (4a) des Bildes (4) ermittelt (150);• mit einer vorgegebenen Metrik wird der Grad (5) an Übereinstimmung zwischen dieser semantischen Segmentierungskarte (4a) und der Soll-Segmentierungskarte (3) ermittelt (160);• unter Heranziehung dieses Grades (5) an Übereinstimmung wird die quantitative Bewertung (G2*) des Generators (G2) ermittelt (170).
Patent LV-5738-B4 (LV)
Inventor: ARMSTRONG JOSEPH MARTIN
IPC: A61P31/12
Filed: 1996-05-24
Abstract: Compounds of the general formula <CHEM>       wherein R represents benzyloxycarbonyl or 2-quinolylcarbonyl, and their pharmaceutically acceptable acid addition salts inhibit proteases of viral origin and can be used as medicaments for the treatment or prophylaxis of viral infections.
Patent DE-4302220-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenschweißen elektrisch leitfähiger Teile
Inventor: KAWAGOE TADASHI
IPC: B23K11/24
Filed: 1993-01-27
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zum Zusammenschweißen elektrisch
leitfähiger
Teile (30, 30a, 30b, 31, 32), mit  einem Erfassungsschritt zum
Erfassen eines Entfernens eines elektrisch isolierenden Teils (33)
zwischen einem ersten (30, 30a, 31) und einem zweiten leitfähigen Teil
(30b, 32), wobei das Entfernen des isolierenden Teils (33) aus einem
Anstieg der Temperatur des ersten und/oder zweiten leitfähigen Teils
ermittelt wird, und  einem Schweißschritt zum Zusammenschweißen des
ersten leitfähigen
Teils und des zweiten leitfähigen
Teils durch hindurchgeleiteten Strom zu deren gegenseitiger Befestigung,
nachdem das Entfernen des isolierenden Teils erfasst ist.
Patent DE-4312799-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der optimalen Grösse von Vakuumventilen sowie Vorrichtung zur Herstellung von Gußteilen
Inventor: NELSON CRAIG A
IPC: B22D17/14
Filed: 1993-04-20
Granted: 2004-02-26
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der optimalen Größe von Vakuumventilen, welche einen Gußform-Hohlraum mit einer Vakuumquelle verbinden, wobei die Vakuumventile in einer Druckgußvorrichtung verwendet werden, die derart ausgebildet ist, daß deren Gußform aus mindestens zwei Teilen besteht, die während eines Druckguß-Vorgangs zusammenfügbar sind und die voneinander entfernbar sind, um das Gußteil zu entnehmen, wobei die Teile des Gußform-Hohlraums Trennlinien entlang deren Schnittstelle an den Gußform-Hohlraum definieren, dadurch gekennzeichnet, daß das Verfahren folgendes aufweist:  Ermittlung der gesamten Länge der Trennlinien, die an den Gußform-Hohlraum angrenzen und die an dem Äußeren der Gußform anliegen; und  Bestimmung der Größe der Fläche der Ventilöffnung der Ventilvorrichtung in mm 2 , so daß die Fläche gleich groß oder größer ist als 0,0762 mm (0,003 Zoll) multipliziert mit der ermittelten gesamten Länge der Trennlinien in mm.
Patent DE-10010724-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtungen zur Stereo-Radiographie
Inventor: AUFRICHTIG RICHARD
IPC: H04N13/239
Filed: 2000-03-04
Granted: 2012-07-26
Abstract: Verfahren zur radiographischen Bildgebung, enthaltend: a. Anordnen eines Ziels zwischen einem Röntgenemitter (12) und einem digitalen Röntgendetektor (14), wobei der Röntgendetektor (14) planar ist und der Röntgenemitter (12) aktiviert werden kann, um ein Röntgenbündel in Richtung auf den Röntgendetektor (14) zu emittieren, wobei das Röntgenbündel um eine Röntgenbündelachse zentriert ist, b. Aktivieren des Röntgenemitters (12) zum Emittieren des Röntgenbündels aus einer ersten Bildgebungsposition (A) relativ zu dem Röntgendetektor (14), wobei die erste Bildgebungsposition in einer Bildgebungsebene angeordnet ist, die parallel zum Röntgendetektor (14) ist, wodurch ein erstes Bild des Ziels erhalten wird, c. schnelles Bewegen des Röntgenemitters (12) und/oder Röntgendetektors (14) zum Anordnen des Röntgenemitters (12) in einer zweiten Bildgebungsposition (B) relativ zum Röntgendetektor (14), wobei die zweite Bildgebungsposition in der Bildgebungsebene angeordnet ist, d. Aktivieren des Röntgenemitters (12) zum Emittieren des Röntgenbündels aus der zweiten Bildgebungsposition (B), um dadurch ein zweites Bild von dem Ziel...
Patent DE-10012153-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Spülen eines Förderaggregates für Reaktionsgemische
Inventor: REISENWEBER GERNOT
IPC: F04D13/12
Filed: 2000-03-13
Granted: 2008-10-23
Abstract: Verfahren
zum Spülen
von Förderaggregaten
(1) für
Reaktionsgemische, die innerhalb eines Umpumpkreises (2, 17) einen
Wärmetauscher
passieren, wobei in dem Umpumpkreis (2, 17) mindestens zwei Förderaggregate
(1) vorgesehen sind, die das Reaktionsgemisch durch den Umpumpkreis
(2, 17) fördern
und die sich in einem laufenden oder stillgesetzten Betriebszustand
befinden können,
dadurch gekennzeichnet, dass durch das Laufen zumindest eines der
Förderaggregate
(1) alle im Umpumpkreis (2, 17) installierten Förderaggregate (1) in jedem
Betriebszustand, in dem sich das jeweilige Förderaggregat (1) befindet,
gleichzeitig von gleichem Reaktionsgemisch durchströmt werden.
Patent DE-10023118-B4 (DE)
Title: Bogenzahnkupplung im Antriebsstrang von Nebenaggregaten
Inventor: STRUSCH WOLFGANG
IPC: F16D3/18
Filed: 2000-05-11
Granted: 2005-07-21
Abstract: Brennkraftmaschine
mit einem Kurbelgehäuse,
in dem eine Kurbelwelle drehbar gelagert ist, an der zumindest ein
einen Kolben tragendes Pleuel angelenkt ist, wobei der Kolben in
einem von einem Zylinderkopf abgedeckten Zylinder unter Bildung
eines Arbeitsraums bewegbar ist und wobei von der Kurbelwelle zumindest
ein an einem Geräteträger, der
außerhalb
eines ölfeuchten Raumes
angeordnet ist, befestigtes Nebenaggregat, insbesondere eine Hydraulikpumpe
angetrieben ist, und wobei in dem Geräteträger eine von der Kurbelwelle über eine
Getriebevorrichtung angetriebene Zapfenwelle gelagert ist, die über eine
Steckmuffe mit der Antriebswelle des Nebenaggregats verbindbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Steckmuffe (17) und der
Antriebswelle (3) und/oder der Zapfenwelle (12) eine Bogenzahnkupplung (25)
eingesetzt ist.
Patent DE-10031848-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Filterstäben der tabakverarbeitenden Industrie
Inventor: WOLFF STEPHAN
IPC: A24D3/02
Filed: 2000-07-04
Granted: 2008-10-30
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Filterstäben für stabförmige
Artikel der tabakverarbeitenden Industrie,  bei dem ein von
einem Vorrat abgezogener Filtertowstreifen (2) entlang einer Walzenpaare
(6, 12) aufweisenden Förderstrecke (4) gereckt, mit einer
Flüssigkeit besprüht und gerafft wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass im Bereich mindestens eines der Walzenpaare
(6, 12) Luft abgesaugt wird,  wobei die Luft unmittelbar im
Bereich des Einlaufspaltes (28) des Walzenpaares (6, 12) abgesaugt
wird.
Patent DE-10033116-B4 (DE)
Title: Rücklicht für ein Fahrrad
Inventor: KORTENBREDE LUDGER
IPC: B62J6/04
Filed: 2000-07-07
Granted: 2004-04-08
Abstract: Rücklicht für ein Fahrrad mit einem Gehäuse und einem in dem Gehäuse angeordneten Fach für zumindest eine elektrische Speicherzelle, mit auf einem Trägerteil angeordneten, von einer Steuereinrichtung ansteuerbaren Leuchtdioden, mit einer im Bereich der Leuchtdioden als Streuscheibe ausgebildeten Wandung des Gehäuses und mit einer Stelleinrichtung zur Einstellung der Ebene des von den Leuchtdioden abgestrahlten Lichts, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (6) im wesentlichen kugelförmig gestaltet ist und dass das Trägerteil (14) um eine horizontale, quer zur vorgesehenen Fahrtrichtung angeordnete Lagerachse (17) schwenkbar gelagert ist, dass das Trägerteil (14) auf einem Grundkörper (12) gelagert ist, und dass der Grundkörper (12) eine Stellschraube (31) zur Verstellung der Neigung des Trägerteils (14) haltert.
Patent DE-10038228-B4 (DE)
Title: Zellenblockstruktur eines nichtflüchtigen ferroelektrischen Speichers
Inventor: KANG HEE BOK
IPC: G11C8/12
Filed: 2000-08-04
Granted: 2006-06-01
Abstract: Eine Zellenblockstruktur eines nichtflüchtigen ferroelektrischen Speichers mit einem Zellenarrayblock mit Wortleitungen mit Teilwortleitungsstruktur, die mit einem SWL-Treiberblock verbunden sind, um durch diesen gesteuert zu werden, ist mit Folgendem versehen: DOLLAR A - einer Zellenblock-Auswählschalteinheit (93), die in einem Unterteilungsbereich des Zellenarrayblocks in einen ersten Bereich (95) oder einen zweiten Bereich (97) unterteilt ist, mit einer Elektrode, die mit einer Bitleitung für den ersten Bereich verbunden ist, und einer anderen Elektrode, die mit einer Bitleitung für den zweiten Bereich verbunden ist; und DOLLAR A - einem ersten und einem zweiten Leseverstärkerarray (98b, 99b) zum Lesen eines Datenwerts aus einem Zellenarray entweder im ersten Bereich oder im zweiten Bereich, wie durch die Zellenblock-Auswählschalteinheit ausgewählt. DOLLAR A Durch diese Struktur können die Ladungen auf einer Bitleitung gesenkt werden und Leseverstärkerblöcke auf einfache Weise angeordnet werden.
Patent DE-10047080-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für eine flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine
Inventor: KLOFT MANFRED
IPC: F02F1/24
Filed: 2000-09-22
Granted: 2013-06-06
Abstract: Kühlsystem für eine flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine, beistehend aus einem Zylinderkurbelgehäuse (1) und einem Zylinderkopf (2), die von einem Kühlmittel durchströmt werden, das von einer gemeinsamen Kühlmittelpumpe zunächst in eine Verteilerleiste (12) gefördert wird und nachfolgend über jeweils mindestens einen Kanal in Kühlmittelräume des Zylinderkurbelgehäuses und des Zylinderkopfes strömt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verteilerleiste (12) entlang einer Längsseite am Zylinderkurbelgehäuse (1) angeordnet und über einen Verteilerkanal (13) mit einem Kühlmittelmantel (14) der Zylinderlaufbuchsen verbunden ist, wobei der Kühlmittelmantel (14) einen Übergangskanal (15) aufweist, der mit einem, im Zylinderkopf (2) ausgestalteten Austrittskanal (21) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-10055961-B4 (DE)
Inventor: PEREZ JUAN
IPC: B64C3/48
Filed: 2000-11-11
Granted: 2004-09-09
Abstract: The variable wing region has an adjustable profiled shaped with a number of tension-wide torsion-stiffening torsion sections (53, 153) along the longitudinal direction of the wing region. The wing region is made up of a first plank (55a, 155a) and an opposite-lying second plank (55b, 155b) as well as a rail (52, 152). There is a vertebrae (61, 161) with a transfer element (64, 164) that stands connected with the first plank via a pendulum linkage (68, 168) and balances the relative motion between the first plank and a vertebrae.
Patent DE-10105625-B4 (DE)
Title: Dichtung
Inventor: WALTER GERHARD
IPC: F16J15/06
Filed: 2001-02-08
Granted: 2004-04-08
Abstract: Dichtung zur Anordnung zwischen zwei Maschinen- oder Gerätebauteilen (102, 104), die einen Dichtungskörper (108) umfaßt, welcher im eingebauten Zustand der Dichtung (100) einen ersten Raum (144) von einem zweiten Raum (146) im wesentlichen fluiddicht trennt, wobei die Dichtung (100) mindestens eine Leitung (130) mit einem Mantel (132) umfaßt, welche sich aus dem ersten Raum (144) durch den Dichtungskörper (108) hindurch in den zweiten Raum (146) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß der Mantel (132) der Leitung (130) fest mit dem Dichtungskörper (108) verbunden ist und daß die Dichtung (100) ein sich in der Längsrichtung (110) des Dichtungskörpers (108) erstreckendes Trägerelement (128; 128') umfaßt, wobei das Trägerelement (128') über eine der Seitenflächen (148) des Dichtungskörpers (108) hinaus übersteht.
Patent DE-10116123-B4 (DE)
Title: Prüfeinrichtung für Schaltschränke
Inventor: KAZENWADEL KLAUS
IPC: G01R31/327
Filed: 2001-03-30
Granted: 2006-03-23
Abstract: Prüfeinrichtung
für Schaltschränke und
dergleichen Prüflinge,
mit den Merkmalen:  – es
ist ein Gehäuse
(21) vorhanden,  – am
Gehäuse
(21) ist wenigstens ein Anschlußfeld
(22) mit zwei oder mehr Anschlußstellen
(23) vorhanden,  – auf
der Innenseite des Gehäuses
(21) sind zumindest an einem Teil der Anschlußstellen (23) je eine interne
Leitung (25) anschliessbar, die entweder als Hinleitung oder als Rückleitung
(45) dient,  – auf
der Außenseite
des Gehäuses
(21) ist zumindest an einem Teil der Anschlußstellen (23) des Anschlussfeldes (22)
das eine Ende einer externen Leitung (37) anschliessbar, deren anderes
Ende je eine Anschlussstelle (17) des Prüflings (11) anschliessbar ist,  – jede der
internen Leitungen (25) ist an dem vom Anschlußfeld (22) abgekehrten Ende
an die Ausgangsklemme (43) eines Auswahlschalters (26) mit wenigstens
zwei Eingangsklemmen (42) angeschlossen,  – an die erste Eingangsklemme
(42.1) ist eine Anzeigevorrichtung (31) für die daran anliegende Spannung
anschliessbar und...
Patent DE-10117619-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entgasen von hydraulischen Systemen
Inventor: SEIDEL KURT
IPC: F15B21/044
Filed: 2001-04-07
Granted: 2004-01-15
Abstract: Verfahren zum Entgasen von hydraulischen Systemen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teilstrom über den Anschluss A entnommen wird, wobei die Flüssigkeit über einen Zulauf zum Entgasungsbehälter (3) entweder bei paralleler Anordnung einer Nachspeisestrecke über ein Filter (1) und einen Strömungsbegrenzer (2) in den unteren Teil eines Entgasungsbehälters (3) gelangt oder so in den unteren Teil des Entgasungsbehälters (3) geleitet wird, dass sich zwischen einem Filter (1) und einem Strömungsbegrenzer (2) ein Magnetventil (7) und ein Rückschlagventil (6) befinden und die Nachspeisestrecke zwischen Rückschlagventil (6) und Strömungsbegrenzer (2) eingebunden ist, die Flüssigkeit dann über eine tangential am Entgasungsbehälter (3) angeordnete Saugleitung (4) durch eine Pumpe (5) angesaugt wird und von hier aus über einen oder mehrere Strömungsbegrenzer (2) und ein Rückschlagventil (6) über einen Anschluss B zurückfließt und die Entgasung bei Unterdruck im Entgasungsbehälter (3) stattfindet, wobei Mikroblasen zu Makroblasen verschmelzen, die dann über Bohrungen (17) und ein Focussierrohr (19) austreten, bei gleichzeitiger Verstärkung des Entgasungsprozesses durch ein Vakuum, sowie durch eine Seitenrichtungsleiteinrichtung (21), welche die in dem Entgasungsbehälter (3) erzeugte Rotation fördert.
Patent DE-10125006-B4 (DE)
Title: Flammhemmende Polyacetalharzzusammensetzung
Inventor: TANIGAWA YUKIO
IPC: C08K5/3492
Filed: 2001-05-22
Granted: 2007-05-24
Abstract: Flammhemmende
Polyacetalharzzusammensetzung, welche (A) 60 bis 90 Gew.-% eines
Polyacetalharzes, (B) 1 bis 30 Gew.-% roten Phosphor, wobei der
rote Phosphor mit einem anorganischen Material und einem Harz beschichtet
ist, (C) 1 bis 40 Gew.-% Phenolharze und (D) 0,1 bis 5 Gew.-% eines
Wärmestabilisators
umfasst.
Patent DE-10163190-B4 (DE)
Inventor: BARZANJI SHAHO ISMAIL
IPC: A61Q7/00
Filed: 2001-12-21
Granted: 2004-07-08
Abstract: The invention relates to an active agent mixture, obtained from plants of the Convolvulaceae family. According to the invention, the following are produced from the plants: (i) an aqueous decoction by boiling in water, or (ii) an alcoholic extract by steeping in alcohol, or (iii) a paste by processing the finely ground plant with more or less viscous liquids which are compatible with the skin.
Patent DE-10202088-B4 (DE)
Title: Schloss
Inventor: SANER ROGER
IPC: E05C9/10
Filed: 2002-01-21
Granted: 2011-05-19
Abstract: Schloss, insbesondere Treibstangenschloss, mit einer Falle (6), die mittels eines Drückers (8) oder mittels eines Schlüssels zurückziehbar ist, einer Nuss (9), einem Hauptriegel (7), einem vertikal verschiebbaren Treibstangenschieber (11), der über mindestens eine Treibstange (13) mit mindestens einem Zusatzriegel (14) verbunden ist, einem Schwenkhebel (15) zum Verschieben des Treibstangenschiebers (11) und einer Zuhaltung (22) zur Sicherung des Hauptriegels (7) im verriegelten Zustand, gekennzeichnet durch einen Sperrschieber (25), der wahlweise so positioniert werden kann, dass er mit dem Schwenkhebel (15) derart zusammenwirkt, dass das Schloss (1) beim Einbau in eine Tür oder in ein Tor zwischen einer ”Schlüsselbedienten” Ausführungsform und einer ”Drückerbedienten” Ausführungsform so umstellbar ist, dass das Ein- und Ausfahren des mindestens einen Zusatzriegels (14) wahlweise entweder mit dem Schlüssel oder dem Drücker (8) möglich ist, wobei beider ”Schlüsselbedienten” Ausführungsform der Sperrschieber (25) mit einem Schwenkhebelende (15b) zusammenwirkt und die Falle (6) mit dem Schlüssel zurückgezogen werden kann.