baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015225025-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung für Backwaren
Inventor: SCHUMANN JÖRG
IPC: B65G47/52
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fördervorrichtung (11) für Backwaren mit einer ersten, eine Zufördereinrichtung (13) aufweisenden Förderstrecke (17), einer zweiten, eine Querfördereinrichtung (14) aufweisenden Förderstrecke (25) und einer dritten, eine Rückfördereinrichtung (15) aufweisenden Förderstrecke (26), wobei die Zufördereinrichtung und die Rückfördereinrichtung als Längsfördereinrichtungen ausgebildet und parallel zueinander angeordnet sind und die Querfördereinrichtung ein Förderende (21) der ersten Förderstrecke (17) mit einem Förderanfang der dritten Förderstrecke (26) verbindet, derart, dass eine kontinuierliche Förderung zwischen einer an einem Förderanfang (16) der ersten Förderstrecke (17) angeordneten Backwarenaufgabe (18) und einer am Förderende der dritten Förderstrecke (26) angeordneten Backwarenausgabe (28) möglich ist, wobei die Backwarenaufgabe und die Backwarenausgabe auf derselben Bedienseite (19) der Fördervorrichtung angeordnet sind.
Patent DE-102016004220-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung, insbesondere für ein elektronisches Haushaltsgerät
Inventor: MAIGLER ANDREAS
IPC: H03K17/968
Filed: 2016-04-07
Abstract: Eine Bedienvorrichtung für ein elektronisches Haushaltsgerät weist eine Abdeckplatte (10) mit einer einem Benutzer zugewandten Benutzerseite (10a) und einer dem Benutzer abgewandten Rückseite (10b) auf, wobei die Abdeckplatte (10) mehrere Bedienfelder (12) definiert und in diesen Bedienfeldern (12) jeweils durch eine Krafteinwirkung (F) von der Benutzerseite (10a) her zumindest teilweise elastisch verformbar und/oder bewegbar ist. Es sind mehrere optische Sensoren vorgesehen, die jeweils einem der mehreren Bedienfelder (12) zugeordnet sind und jeweils einen Sender (16) zum Emittieren von elektromagnetischer Strahlung (E) und einen Empfänger (18) zum ortsaufgelösten Erfassen von von einem Bedienfeld (12) der Abdeckplatte (10) reflektierter elektromagnetischer Strahlung (R0, RF) aufweisen. Die Sender (16) der mehreren optischen Sensoren weisen jeweils eine Lichtleitsäule auf oder sind jeweils als eine Lichtleitsäule ausgestaltet, wobei diese Lichtleitsäulen über ein gemeinsames Lichtleitelement (22) mit wenigstens einer gemeinsamen Lichtquelle (24) gekoppelt sind. Eine Steuerelektronik (26) zum Auswerten von von den Empfängern (18) der mehreren optischen Sensoren erzeugten Messsignalen ist derart ausgestaltet, dass sie eine Betätigung eines der mehreren Bedienfelder (12) in Abhängigkeit von einem Erfassungsort (x0, xF) und/oder einer Intensität der reflektierten Strahlung (R0, RF) an dem Empfänger des jeweiligen optischen Sensors detektieren kann.
Patent DE-102016007488-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von Solarmodulen auf Flachdächern
Inventor: HILLEKE STEFAN
IPC: H02S20/24
Filed: 2016-06-18
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Befestigen von rechteckförmigen Solarmodulen auf Flachdächern beschrieben. Die Vorrichtung weist erste Befestigungseinrichtungen 2, die an einer ersten Kante 3 eines Solarmoduls 1 angreifen, sowie zweite Befestigungseinrichtungen 4 auf, die an einer zweiten, der ersten Kante gegenüberliegenden Kante 5 des Solarmoduls 1 angreifen, wobei sich die ersten Befestigungseinrichtungen 2 höher erstrecken als die zweiten Befestigungseinrichtungen 4, so dass die Solarmodule 1 aufgeständert und geneigt sind. Dabei sind die ersten Befestigungseinrichtungen 2 so ausgebildet, dass die Solarmodule 1 etwa in Richtung ihrer Neigung einschiebbar sind. Ferner handelt es sich bei den zweiten Befestigungseinrichtungen 4 um Klemmen, die die zweite Kante 5 der Solarmodule 1 festklemmen. Ferner wird ein Verfahren zur Befestigung von Solarmodulen unter Verwendung der vorerwähnten Vorrichtung beschrieben.
Patent DE-102016007778-A1 (DE)
Title: Datenlogger, eingerichtet zum Sichern gesammelter Daten in getrennten Speichermedien Datum für Datum
Inventor: OGAWA YOSHITAKA
IPC: G06F12/16
Filed: 2016-06-24
Abstract: Ein Datenlogger (Datensammler) sichert Daten, die von außen gemäß einer Regel oder einer vorgegebenen Zeitfolge gesammelt werden in einem Speichermedium aus einer Mehrzahl von Speichermedien des Datenloggers entsprechend einem Attribut, welches den Datentyp angibt.
Patent DE-102016009854-A1 (DE)
Title: Langzeitstabiler, lagerfähiger Schlicker für umweltfreundliche Diffusionsbeschichtungen
Inventor: BAUER JOHANNES
IPC: C23C10/32
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die vorliegende Anmeldung befasst sich mit der Herstellung und Anwendung langzeitstabiler, lagerfähiger Schlicker für umweltfreundliche Diffusionsbeschichtungen, wobei neben den für die Diffusionsbeschichtung verwendeten Metallen auch noch die entsprechenden Metalloxide in die Schlickerzusammensetzung eingearbeitet werden und eine gezielte Einstellung der Schlickerviskositäten zur Vermeidung einer Sedimentierung erfolgt.
Patent DE-102016012276-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Umgebungserfassung für ein Fahrzeug und Umgebungserfassungsvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: AURAND TOBIAS
IPC: G06K9/62
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Umgebungserfassung für ein Fahrzeug (2), wobei – eine vor dem Fahrzeug (2) befindliche Umgebung mittels zumindest einer in einem Frontbereich des Fahrzeugs (2) angeordneten Frontkamera (1.1) erfasst wird, – eine zumindest neben und/oder hinter dem Fahrzeug (2) befindliche Umgebung mittels zumindest einer in einem Seitenbereich und/oder hinteren Bereich des Fahrzeugs (2) angeordneten Seitenkamera (1.2, 1.3) erfasst wird, – jeweils mittels der zumindest einen Frontkamera (1.1) und/oder der zumindest einen Seitenkamera (1.2, 1.3) erfasste Umgebungsbilder ausgewertet und Objekte in den Umgebungsbildern erkannt werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zusätzlich eine Größe, eine Position und/oder mindestens ein Bewegungsparameter eines mittels der zumindest einen Frontkamera (1.1) und/oder mittels der zumindest einen Seitenkamera (1.2, 1.3) erkannten Objekts bestimmt wird, wobei – anhand der bestimmten Größe, der Position und/oder anhand des mindestens einen Bewegungsparameters des Objekts ein Positionsverlauf des Objekts außerhalb eines vorderen Erfassungsbereichs (E1) der zumindest einen Frontkamera (1.1) und/oder eines seitlichen Erfassungsbereichs (E2, E3) der zumindest einen Seitenkamera (1.2, 1.3) prädiziert wird und – anhand dieses Positionsverlaufs ein Eintrittszeitpunkt und ein Lageparameter des Objekts in den vorderen Erfassungsbereich (E1) der zumindest einen Frontkamera (1.1) und/oder in den seitlichen Erfassungsbereich (E2, E3) der zumindest einen Seitenkamera (1.2, 1.3) und/oder in einen anderen Erfassungsbereich einer weiteren am Fahrzeug (2) angeordneten Kamera bestimmt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Umgebungserfassungsvorrichtung (1) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102016012633-A1 (DE)
Title: Systemmöbel
Inventor: ECKERT MARC OLIVIER
IPC: A47B96/00
Filed: 2016-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Systemmöbel, umfassend ein Bodenelement, das im Wesentlichen die Form einer Platte aufweist, ein Funktionselement, das angrenzend neben dem Bodenelement angeordnet ist und sich in eine Normalenrichtung zu der durch das plattenförmige Bodenelement definierten Ebene erstreckt, wobei das Bodenelement und das Funktionselement eine rastergemäße Grundfläche aufweisen, und ein Versorgungsschacht zum Führen von Versorgungsleitungen vorgesehen ist, der unterhalb der durch Bodenelement und Funktionselement gebildeten Fläche verläuft.
Patent DE-102016102347-A1 (DE)
Title: Beistellgerät für Getränkeausgabeautomaten
IPC: A47J31/44
Filed: 2016-02-10
Abstract: Angegeben wird ein Beistellgerät für einen oder mehrere Getränkeausgabeautomaten mit einem Aufnahmeraum zum Einstellen von mindestens zwei Vorratsbehältern für flüssige Lebensmittel, insbesondere Milch, die über Lebensmittelleitungen mit dem oder den Getränkeausgabeautomaten verbindbar sind. Das Beistellgerät besitzt eine Kühlvorrichtung zum Temperieren von in den Vorratsbehältern befindlichen flüssigen Lebensmitteln auf eine vorgebbare Soll-Temperatur. Für jeden der Lebensmittelbehälter ist je eine wärmeleitende, insbesondere metallische Kontaktfläche vorgesehen, die bei eingestelltem Vorratsbehälter mit einer wärmeleitenden Außenwand, insbesondere Bodenfläche, des betreffenden Vorratsbehälters in wärmeleitendem Kontakt steht, um den Inhalt des Vorratsbehälters zu kühlen. Außerdem sind die wärmeleitenden Kontaktflächen über jeweils getrennt regelbare Kühlkreisläufe von der Kühlvorrichtung kühlbar.
Patent DE-102016108404-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Möbel
Inventor: WOICK LOTHAR
IPC: B62B3/02
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung, insbesondere für Möbel mit zwei Transportelementen (1, 1'), die jeweils eine von zumindest zwei Laufgliedern (2) getragene Tragplatte (3) aufweisen, mit Verbindungsgliedern (4), mit denen die Transportelemente (1, 1') in unterschiedlichen Anordnungen miteinander verbindbar sind, wobei in einer Parallelanordnung zwei Längsränder (5, 7) der Tragplatten (3) aneinander anliegen. Die Tragplatten (3) sind mit den Verbindungsgliedern (4, 4', 22) auch in einer V-Stellung aneinander befestigbar, wozu die Verbindungsglieder (4, 4') zwei voneinander beabstandete Befestigungspunkte (15) aufweisen, die an verschiedenen Befestigungsstellen (14, 14', 16) an einer der Tragplatten (3) befestigbar sind.
Patent DE-102016109201-A1 (DE)
Title: Dachstein und Verfahren zur Herstellung eines Dachsteins
Inventor: DRECHSLER ANDREAS
IPC: E04D1/04
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dachstein für eine überlappende Eindeckung einer Fläche, mit einer ersten und einer zweiten Stützfläche, wobei die erste Stützfläche auf einer Oberseite des Dachsteins, in einem Bereich eines kopfseitigen Endes, und die zweite Stützfläche auf einer Unterseite des Dachsteins, in einem Bereich eines fußseitigen Endes, angeordneten ist. Dabei weist mindestens eine der Stützflächen Strömungshindernisse auf, die in mindestens einer ersten Reihe und einer zweiten Reihe angeordnet sind, wobei die erste und die zweite Reihe nebeneinander in einer Querrichtung des Dachsteins verlaufen und die Strömungshindernisse der ersten Reihe zumindest teilweise versetzt zu den Strömungshindernissen der zweiten Reihe in einer Längsrichtung des Dachsteins angeordnet sind.
Patent DE-102016111744-A1 (DE)
Title: Fügeelement
Inventor: JOHNE VOLKER
IPC: F16B35/04
Filed: 2016-06-27
Abstract: Selbstfurchendes Fügeelement (10, 30, 60, 70) aufweisend ein Gewinde zur Verbindung mit wenigstens einem Bauteil, umfassend wenigstens ein Verstärkungselement (14, 34, 40, 62, 72) und ein gewindetragendes Hüllelement (12, 32, 46, 64a, 64b, 74a, 74b), wobei das Verstärkungselement (14, 34, 40, 62, 72) und das Hüllelement (12, 32, 46, 64a, 64b, 74a, 74b) aus unterschiedlichen Materialien gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Hüllelement (12, 32, 46, 64a, 64b, 74a, 74b) einen Haltebereich (20) aus Keramik umfasst.
Patent DE-102016111897-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung
Inventor: TANAKA WAKAKO
IPC: G06T7/40
Filed: 2016-06-29
Abstract: Parameter werden entsprechend Merkmalen eines eindeutigen Abschnitts (Ia) eingestellt, der in einem Druckbild (I) erscheint, was sicherstellt, dass der eindeutige Abschnitt (Ia) in dem Druckbild (I) effektiv bestimmt werden kann. Dazu werden Informationen über eine Form einer Erscheinung des eindeutigen Abschnitts (Ia) in dem Druckbild (I) beschafft, und die Parameter werden gemäß der Form der Erscheinung eingestellt.
Patent DE-102016113541-A1 (DE)
Title: Sitzschiebevorrichtung
Inventor: KANEHIRA MASAYUKI
IPC: B60N2/07
Filed: 2016-07-22
Abstract: Sitzschiebevorrichtung (10) mit: einem Paar Sitzschiebeschienen (7), die dazu konfiguriert sind, einen Sitz (1) zu stützen, wobei jede Sitzschiebeschiene (7) eine untere Schiene (5) und eine obere Schiene (6) aufweist; einer Übertragungswelle (30), die durch Motorantrieb in einem Zustand drehend angetrieben ist, in welchem die Übertragungswelle (30) in einer überbrückenden Art zwischen den Sitzschiebeschienen (7) vorgesehen ist, wobei die Übertragungswelle (30) einen hohlen Abschnitt hat; und Schienenantriebsmechanismen (40), wobei jeder Schienenantriebsmechanismus (40) zwischen der unteren Schiene (5) und der oberen Schiene (6) vorgesehen ist und dazu konfiguriert ist, die obere Schiene (6) auf Grundlage einer von einem Motor (11) über die Übertragungswelle (30) übertragenen Antriebskraft relativ zu der unteren Schiene (5) zu bewegen.
Patent DE-102016114694-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer sowie Lichtquellenanordnung für einen Scheinwerfer
Inventor: MUSCHAWECK JULIUS
IPC: F21V29/00
Filed: 2016-08-09
Abstract: Eine Lichtquellenanordnung (13) für einen Scheinwerfer (1) zur Beleuchtung einer Film-, Studio-, Bühnen-, Event- und/oder Theaterumgebung umfasst: LEDs (131) mit ersten LEDs einer ersten Farbe (1311) und zweiten LEDs einer zweiten Farbe (1312), die jeweils an einer Frontseite (1391) eines Trägers (139) der Lichtquellenanordnung (13) montiert sind. Die Frontseite (1391) weist ein Strukturmuster auf, das aus einer Vielzahl gleich großer und einander angrenzenden Hexagonalzellen gebildet ist. Jede der LEDs (131) ist in einer separaten Hexagonalzelle angeordnet
Patent DE-102016116019-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines Halbleiterbauelements und Halbleiterbauelemente
Inventor: LAVEN JOHANNES GEORG
IPC: H01L29/739
Filed: 2016-08-29
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden eines Halbleiterbauelements umfasst ein Bilden eines Grabens, der sich von einer Vorderseitenoberfläche eines Halbleitersubstrats in das Halbleitersubstrat erstreckt. Ferner umfasst das Verfahren ein Bilden von Material, das strukturiert werden soll, im Inneren eines Grabens. Zusätzlich umfasst das Verfahren ein Bestrahlen des Materials, das strukturiert werden soll, mit einem geneigten reaktiven Ionenstrahl in einem nicht-orthogonalen Winkel in Bezug auf die Vorderseitenoberfläche, derart, dass ein unerwünschter Abschnitt des Materials, das strukturiert werden soll, aufgrund der Bestrahlung mit dem geneigten reaktiven Ionenstrahl entfernt wird, während eine Bestrahlung eines anderen Abschnitts des Materials, das strukturiert werden soll, durch einen Rand des Grabens maskiert ist.
Patent DE-102016116053-A1 (DE)
Title: Modifizierung von endloskohlenstofffasern während der herstellung für verbundwerkstoffe mit verbesserter verformbarkeit
Inventor: KIA HAMID G
IPC: D01F9/32
Filed: 2016-08-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Endloskohlenstofffasern für Verbundwerkstoffe mit verbesserter Verformbarkeit werden vorgestellt. Diskrete Bereiche werden in eine Endlosvorläuferfaser, umfassend ein Acrylpolymermaterial, wie Polyacrylnitril (PAN), während der Kohlenstofffaserherstellung eingeführt. Laserenergie kann auf die Vorläuferfaser beaufschlagt werden, während sie sich in einem Ofen oder Brennofen zum Herstellen heterogener Fasern mit diskreten Bereichen befindet, wo Laserenergie angewendet wird. In anderen Aspekten kann mechanischer Druck intermittierend angewendet werden, um die diskreten Bereiche zu schaffen. Nachdem die kontinuierliche Vorläuferfaser vollständig zum Karbonisieren und/oder Graphitisieren erwärmt ist, bildet der Vorläufer eine Endloskohlenstofffaser mit einer Vielzahl von diskreten schwachen Bereichen. Diese relativ schwachen Bereiche stellen nicht zusammenhängende Sollbruchstellen bereit, die Steifigkeit reduzieren und die Verformbarkeit für Kohlenstofffaser-Polymer-Verbundwerkstoffe bei Aufrechthalten hoher Festigkeitswerte verbessert. Kohlenstofffaser-Polymer-Verbundwerkstoffe mit Endloskohlenstofffasern mit der Vielzahl von diskreten, nicht zusammenhängenden schwachen Bereichen werden ebenso bereitgestellt.
Patent DE-102016116818-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen einer Fahrzeugkontur durch Punktwolkendaten
Inventor: LI BO
IPC: G06V10/82
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die vorliegende Anmeldung offenbart ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erfassen einer Fahrzeugkontur auf Grundlage von Punktwolkendaten. Das Verfahren umfasst: Erwerben von trainingsbezogenen Punktwolkendaten; Erzeugen von Markierungsdaten, die zu Punkten in den trainingsbezogenen Punktwolkendaten gehören, in Antwort auf das Markieren von Punkten in den Punktwolkendaten, wobei das Markieren dafür verwendet wird, anzuzeigen, ob jeder der Punkte auf den trainingsbezogenen Punktwolkendaten auf einer Fahrzeugkontur liegt; Trainieren eines vollständigen Convolutional Neural Network-Modells auf die Punkte in den trainingsbezogenen Punktwolkendaten und die Markierungsdaten, die zu den Punkten in den trainingsbezogenen Punktwolkendaten gehören, um ein Fahrzeugerfassungsmodell zu erzeugen; und Erwerben von erfassungsbezogenen Punktwolkendaten und Erhalten eines Erfassungsergebnisses, das zu jedem der erfassungsbezogenen Punkte in den erfassungsbezogenen Punktwolkendaten gehört, auf Basis des Fahrzeugerfassungsmodells. Die Implementierung kann eine genaue Erfassung der Fahrzeugkontur erzielen.
Patent DE-102016118214-A1 (DE)
Title: Kupplungsmechanismus und dessen Verwendung in einem Kraftfahrzeugübertragungssystem
Inventor: RUMEAU ERIC
IPC: F16D13/64
Filed: 2016-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kupplungsmechanismus (M) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Druckplatte (1), die dazu vorgesehen ist, eine Reibscheibe um eine Achse (X) drehfest mit einer Schwungscheibe zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Beschwerelement (12) aufweist, das in Bezug auf die Druckplatte (1) entlang der Achse (X) axial beweglich ist, indem es über mindestens ein Verbindungselement (11), das elastisch verformbar ist und zur Druckplatte gegenphasig schwingen kann, mit der Druckplatte fest verbunden ist.
Patent DE-102016118331-A1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme zum Anschluss elektrischer Leiter
Inventor: DYCK TOBIAS
IPC: H01R4/48
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiteranschlussklemme mit einem Isolierstoffgehäuse, einem darin angeordneten, eine Klemmfeder aufweisenden Federkraftklemmanschluss und mit einem im Isolierstoffgehäuse schwenkbar gelagerten Betätigungshebel zur Betätigung der Klemmfeder, wobei der Betätigungshebel von einer geschlossenen Position in eine geöffnete Position und umgekehrt bewegbar ist, wobei der Betätigungshebel wenigstens einen Klemmfeder-Betätigungsabschnitt und wenigstens einen Griffabschnitt aufweist, wobei der Klemmfeder-Betätigungsabschnitt wenigstens ein Betätigungselement zur Betätigung der Klemmfeder und der Griffabschnitt wenigstens ein Griffelement zur manuellen Betätigung des Betätigungshebels aufweist, wobei der Griffabschnitt über ein Gelenk mit dem Klemmfeder-Betätigungsabschnitt verbunden ist, sodass der Griffabschnitt über das Gelenk gegenüber dem Klemmfeder-Betätigungsabschnitt verschwenkbar ist, wobei der Griffabschnitt gegenüber dem Klemmfeder-Betätigungsabschnitt bei einer Bewegung des Betätigungshebels von der geöffneten Position in die geschlossene Position einen Leerweg aufweist, in dem der Klemmfeder-Betätigungsabschnitt der Bewegung des Griffabschnitts nicht folgt, und der Griffabschnitt zumindest in bestimmten Betätigungsstellungen des Betätigungshebels nicht mit der Kraft der Klemmfeder belastet ist.
Patent DE-102016122019-A1 (DE)
Title: Isolationsvorrichtung
Inventor: MURAT FRÉDÉRIC
IPC: F24C15/02
Filed: 2016-11-16
Abstract: Sie umfasst: – ein röhrenförmiges und biegsames Verbindungselement (2), wobei das Verbindungselement (2) einen ersten Endbereich und einen zweiten Endbereich, der dem ersten Endbereich entgegengesetzt ist, umfasst, wobei der zweite Endbereich an dem ersten Endbereich im Bereich einer Verbindungszone derart angebracht ist, dass ein Dichtungsring gebildet wird, und – eine biegsame Hülse (3), die einen röhrenförmigen zentralen Abschnitt umfasst, einen ersten Endabschnitt (8) und einen zweiten Endabschnitt (9), die jeweils auf einer Seite des röhrenförmigen zentralen Abschnitts angeordnet sind, wobei der erste Endabschnitt (8) in das Innere des röhrenförmigen zentralen Abschnitts (7) eingeschlagen ist, wobei der zweite Endabschnitt (9) in das Innere des röhrenförmigen zentralen Abschnitts (7) eingeschlagen ist, wobei die biegsame Hülse (3) um den Dichtungsring montiert und ausgelegt ist, um die Verbindungszone abzudecken. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Werkzeug zum Einschlagen und ein Einschlag- und Montageverfahren der Isolationsvorrichtung (1).
Patent DE-102016122058-A1 (DE)
Title: Aufenthalts- und Ruhemodul zur Unterbringung von zumindest einem Mitglied einer Flugzeugbesatzung
Inventor: ROTH INGO
IPC: B64D11/00
Filed: 2016-11-16
Abstract: Ein Aufenthalts-, Schlaf- und Ruhemodul zur Unterbringung der Flugzeugbesatzung in einem dafür passenden Bereich des Flugzeuges umfassend mindestens einen Ruhebereich, der durch Ober- (2), Unter- (4) und Seitenschale (3) begrenzt ist. Dieser Ruhebereich (6) enthält ein Ruheelement (7), welches auf der Unterschale (4) aufliegt und zum Ausruhen und Schlafen geeignet ist. Die Materialstärke des Ruheelements (7) ist für die Belastung durch eine liegende Person ausgelegt und verändert sich in den Randbereichen des Ruheelements (7). Diese Veränderung bildet somit eine Matratzenausformung (9) in Längsrichtung des Flugzeuges (100). Korrespondierend dazu verläuft ebenso in Längsrichtung des Flugzeuges (100) eine Modulausformung (8) in der Unterschale (4). Diese Modulausformung (8) bildet mit der oberen Begrenzung eines darunter liegenden Kabinenbauteils (11) einen Hohlraum (10), welcher als Bauraum für Flugzeugsystembestandteile (12) nutzbar ist.
Patent DE-102016123256-A1 (DE)
Title: Querlenker sowie Verfahren zur Herstellung eines Querlenkers
Inventor: JÄGER REINHARD
IPC: B60G7/00
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Querlenker 1 sowie ein Verfahren zur Herstellung des Querlenkers 1. Demnach wird ein Querlenker 1 als einschaliges Umformbauteil hergestellt. Zur Ausbildung einer Lageraufnahme 4 wird ein Stegabschnitt 8 durch Schweißen mit dem Querlenker 1 verbunden. Querlenker 1 und Stegabschnitt 8 weisen jeweils eine Aufnahmeöffnung 6 auf zum Einsetzen eines Lagers.
Patent DE-102016124364-A1 (DE)
Title: Grenzstandschalter mit Ausfallsicherheit
Inventor: DÖTSCH MICHAEL
IPC: G01F23/28
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Bestimmung und/oder Überwachung zumindest eines vorgegebenen Füllstands eines Mediums (2) in einem Behältnis (2a) zumindest mit einer Sensoreinheit (3) und einer mittels eines dynamischen elektrischen Signals betreibbaren Elektronikeinheit (6). Die Elektronikeinheit (6) umfassteine Begrenzungseinheit (11), welche dazu ausgestaltet ist, einen elektrischen Strom oder eine elektrische Spannung in zumindest einem Teilbereich (13a) der Elektronikeinheit (6) auf einen vorgebbaren Wert zu begrenzen,eine Schalteinheit (12), welche dazu ausgestaltet ist, ein Prozess-Schaltelement (9), insbesondere ein Relais, mit zumindest einem ersten und einem zweiten Schaltzustand, mittels zumindest eines elektrischen Steuersignals zu steuern, undeine Signalwandlungseinheit (13), welche Signalwandlungseinheit (13) dazu ausgestaltet ist, ein dynamisches elektrisches Eingangs-Signal in ein statisches elektrisches Ausgangs-Signal zu wandeln, und wobei die Signalwandlungseinheit (13) derart angeordnet ist, dass das statische Ausgangs-Signal durch zumindest eine Komponente (12a, 12b) der Elektronikeinheit (6) fließt.Ferner ist die Elektronikeinheit (6) dazu ausgestaltet, die Sensoreinheit (3) mit einem Anregesignal zu beaufschlagen, und von der Sensoreinheit (3) ein Empfangssignal zu empfangen, anhand des Empfangssignal zu bestimmen und/oder zu überwachen, ob der vorgegebene Füllstand erreicht ist, und in Abhängigkeit davon, ob der vorgegebene Füllstand erreicht ist, das zumindest eine Steuersignal zu erzeugen.