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Patent DE-102017101782-A1 (DE)
Title: Operations-Assistenz-System und Verfahren zur Erzeugung von Steuersignalen zur Sprachsteuerung einer motorisch gesteuert bewegbaren Roboterkinematik eines derartigen Operations-Assistenz-Systems
Inventor: GEIGER ROBERT
IPC: G06F3/16
Filed: 2017-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Operations-Assistenz-System zur Führung eines medizinischen Hilfsinstrumentes (20), insbesondere einer Endoskopkamera, welches über eine erste Operationsöffnung (11) in einem Operationsraum (12) eines Patientenkörpers (10) zumindest abschnittsweise einführbar und gesteuert bewegbar ist, umfassend eine das medizinische Hilfsinstrument (20) mittels einer Hilfsinstrumentenhalterung (6) freiendseitig aufnehmende Roboterkinematik (3, 4, 5), die zur Führung des medizinischen Hilfsinstruments (20) im Operationsraum (12) motorisch gesteuert bewegbar ist, und zwar über von einer Steuereinheit (CU) erzeugten Steuersignalen (SS), wobei in der Steuereinheit (CU) zumindest eine Sprachsteuerroutine (SSR) ausgeführt wird, über die unterschiedliche Sprachbefehle (SB, SB1, SB2) erfasst, ausgewertet und abhängig davon zugeordnete Steuersignale (SS) ermittelt werden, Besonders vorteilhaft ist die Sprachsteuerroutine (SSR) zur Erfassung und Auswertung von aus zumindest einem ersten und zweiten Sprachbefehl (SB1, SB2) bestehenden Sprachbefehlskombinationen (SBK) ausgebildet, wobei dem ersten Sprachbefehl (SB1) eine Richtungs- oder Geschwindigkeitsinformation (RI, VI, RI1 bis RI10) und dem zweiten Sprachbefehl (SB2) eine Betragsinformation (BI, BI1 bis BI10) in einem Bezugskoordinatensystem (BKS) zugeordnet sind. Weiterhin vorteilhaft wird abhängig von den erfassten Richtungs- oder Geschwindigkeitsinformation (RI, VI, RI1 bis RI10) und der erfassten Betragsinformationen (BI, BI1 bis BI10) der Sprachbefehlskombination (SBK) zumindest ein zugeordnetes Steuersignal (SS) ermittelt, über welches zumindest die Bewegung des medizinischen Hilfsinstrumentes (20) richtungs- oder geschwindigkeitsmäßig und betragsmäßig gesteuert wird.
Patent DE-102017102280-A1 (DE)
Title: Massagegerät mit einem Massageelement
Inventor: SCHIPFER ROMAN
IPC: A61N1/18
Filed: 2017-02-06
Abstract: Ein Massagegerät umfasst ein Massageelement (5), das an einem Halteteil (4) befestigt ist, wobei von dem Halteteil (4) jeweils ein Armabschnitt (3) abgeht und jeder Armabschnitt (3) in ein Griffstück (2) übergeht. Das Massageelement (5) weist einen Befestigungszapfen (4) auf, der kraftschlüssig oder formschlüssig auswechselbar in einer Befestigungsöffnung des Halteteils (4) festlegbar ist, wobei dem Massageelement (5) mindestens ein elektronisches und/oder elektrisches Bauteil (13) mit einer massagerelevanten Funktionalität zugeordnet ist.
Patent DE-102017104140-A1 (DE)
Title: Ausgestaltung für Kompaktkamera
Inventor: WOOLFENDEN PATRICK R
IPC: H04N5/33
Filed: 2017-02-28
Abstract: Infrarot-Kameras können einen Infrarot-Sensor und eine Infrarot-Linsenbaugruppe, welche eine optische Achse definiert, aufweisen. Eine Kamera kann ein Innenrad, welches mit der Infrarot-Linsenbaugruppe im Eingriff ist, und einen Fokusring, welcher mit dem Innenrad im Eingriff ist, aufweisen. Das Innenrad kann mit dem Fokusring und der Infrarot-Linsenbaugruppe derart im Eingriff sein, dass eine Rotation des Fokusrings um seine zentrale Achse die Rotation der Infrarot-Linsenbaugruppe um ihre optische Achse, welche gegenüber der zentralen Achse des Fokusrings versetzt sein kann, bewirken kann. Die Kamera kann eine Sensordose aufweisen, welche im schraubbarem Eingriff mit der Infrarot-Linsenbaugruppe und fixiert bezüglich des Infrarot-Sensors derart ist, dass eine Rotation der Infrarot-Linsenbaugruppe bewirkt, dass sich die Infrarot-Linsenbaugruppe relativ zu dem Infrarot-Sensor bewegt. Die Sensordose kann andere Komponenten wie etwa eine Normallicht-Linsenbaugruppe oder einen Laser innerhalb eines Umfangs des Fokusrings stützen.
Patent DE-102017104999-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der momentanen Position eines Schienenfahrzeugs, Computerprogramm, Schienenfahrzeug und Schienenfahrzeug-Ortungssystem
Inventor: TEMME GERALD
IPC: B61L25/02
Filed: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der momentanen Position eines Schienenfahrzeugs auf einer von dem Schienenfahrzeug befahrenen Schienenstrecke mit folgenden Merkmalen:a) Erfassen der Bodenstruktur unterhalb der vom Schienenfahrzeug befahrenen Schienenstrecke mittels eines penetrierenden Bodenradars,b) Übertragen der vom Bodenradar erfassten, die Bodenstruktur charakterisierenden Bodendaten mittels Datenfernübertragung vom Schienenfahrzeug an eine entfernte Auswertestelle,c) Vergleichen der in der Auswertestelle empfangenen Bodendaten mit Datensätzen einer Bodendatenbank, in der für sämtliche vom Schienenfahrzeug befahrbaren Schienenstrecken die Bodenstruktur dieser Schienenstrecken charakterisierende Bodendaten gespeichert sind,d) Bestimmen der momentanen Position des Schienenfahrzeugs anhand der Erkennung eines ausreichenden Korrelationsgrades der vom Schienenfahrzeug empfangenen Bodendaten mit wenigstens einem Datensatz der Bodendatenbank und einer in der Bodendatenbank gespeicherten Positionsreferenz dieses Datensatzes.Die Erfindung betrifft ferner ein Computerprogramm zur Durchführung eines derartigen Verfahrens, ein hierfür geeignetes Schienenfahrzeug sowie ein Schienenfahrzeug-Ortungssystem.
Patent DE-102017107321-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Trinkflasche
Inventor: TORNAUER TOBIAS
IPC: B65D63/18
Filed: 2017-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für Schlüssel, Zugangschips oder - karten für Gebäude an Trinkflaschen jeglicher Art in jeglicher Größe.
 Aufgabe der Erfindung ist es, die Nachteile des Standes der Technik zu beseitigen und eine sichere und praktikable Aufbewahrungsmöglichkeit für Schlüssel und dergleichen zu schaffen.
 Die erfindungsgemäße Haltevorrichtung für eine Trinkflasche besteht aus einem ringförmigen Band und einer Vorrichtung zur Aufnahme von Schlüsseln, Zugangschips oder -karten oder dergleichen, wobei das ringförmige Band lösbar mit der Trinkflasche verbunden ist. An dem ringförmigen Band ist ein Karabinerhaken aus Kunststoff oder Metall befestigt.
Patent DE-102017109467-A1 (DE)
Title: Gurtgestell für einen Fahrzeugsitz
Inventor: GRIEGER ANDREAS
IPC: B60N2/015
Filed: 2017-05-03
Abstract: Gurtgestell für einen Fahrzeugsitz oder eine Fahrzeugsitzbank, dass am Gurtgestell Anbringmittel zur Anbringung an eine Fahrzeugstruktur eines Fahrzeugs im Bereich eines Fahrzeugbodens vorhanden sind. Das Gurtgestell kennzeichnet sich dadurch, dass das Gurtgestell ein Rückhalteorgan umfasst, wobei das Rückhalteorgan am Gurtgestell in einem vertikalen Abstand zu den Anbringmittel zur Anbringung des Gurtgestells an die Fahrzeugstruktur des Fahrzeugs angeordnet ist, und wobei das Rückhalteorgan dazu ausgebildet ist, an einem Haltepunkt der Fahrzeugstruktur des Fahrzeugs angeordnet zu werden, wobei im angeordneten Zustand des Gurtgestells am Fahrzeug der Haltepunkt in einem Bereich hinter einer Rückseite des Gurtgestells bezogen auf eine Fahrtrichtung vorhanden ist.
Patent DE-102017110331-A1 (DE)
Title: Leitungsstruktur
Inventor: RIKITAKE SHUNSUKE
IPC: F02M35/10
Filed: 2017-05-12
Abstract: Eine Leitungsstruktur beinhaltet eine Rippe mit einer stromabwärtigen Endfläche, die sich zwischen einer Innenfläche einer Leitung und einem stromabwärtigen Ende einer oberen Oberfläche der Rippe in einer Höhenrichtung der Rippe erstreckt. Infolgedessen kann gezielt ein Wirbel stromabwärts der stromabwärtigen Endfläche der Rippe erzeugt werden. Da ein Druck in dem Wirbel geringer ist als ein Druck in einem umgebenden Bereich des Wirbels, kann der Wirbel ein Fluid ansaugen, welches entlang der oberen Oberfläche der Rippe zu dem Wirbel geströmt ist, und kann die Strömung in eine Strömung ändern, die entlang eines stromabwärts der Rippe befindlichen Abschnitts der Innenfläche der Leitung fließt. Infolgedessen kann eine Strömungsablösung von der Innenfläche der Leitung unterbunden werden.
Patent DE-102017112206-A1 (DE)
Title: Infrarotheizung mit strukturierter Frontwand
Inventor: DIGEL FABIAN
IPC: F24D13/02
Filed: 2017-06-02
Abstract: Eine Infrarotheizung (1) mit einer Frontwand (2) und einer Rückwand (3), zwischen denen eine Heizanordnung (6, 20) mit mindestens einem Heizkreis (11, 21, 22) angeordnet ist, wobei der Heizkreis (11, 21, 22) einen Heizleiter (12) umfasst und die Frontwand (2) strukturiert ist.
Patent DE-102017112287-A1 (DE)
Title: Synchronisierung mit reduzierter axialer länge und erhöhter kapazität
Inventor: PRITCHARD LARRY A
IPC: F16D23/04
Filed: 2017-06-02
Abstract: Bereitgestellt wird eine Synchronisierung zur drehungsmäßigen Verbindung eines Zahnrades mit einer axial ausgerichteten Welle. Die Synchronisierung umfasst eine Nabe, die mit der Welle verbunden ist, eine Hülse mit einem Innendurchmesser mit Kerbzähnen zur drehungsmäßigen Verbindung mit der Nabe, wobei die Hülse axial an der Nabe beweglich ist, einen Blockierring, der drehungsmäßig an der Nabe verbunden ist, und eine Totgangwinkelbeziehung mit der Hülse aufweist, einen Blockierring, der drehungsmäßig an der Nabe verbunden ist, und eine Totgangwinkelbeziehung mit der Hülse aufweist, wobei der Blockierring zumindest eine erste ringförmig-konische Reibungsfläche, die radial einwärts und axial zu der Nabe hin orientiert ist, sowie eine zweite ringförmig-konische Reibungsfläche umfasst, die radial einwärts und axial von der Nabe nach außen orientiert ist, wobei der Blockierring Blockierzähne aufweist, die eine axiale Bewegung der Hülse zu dem Zahnrad hin verhindern, wenn das Zahnrad in einem nicht synchronisierten Zustand ist, und einen Eingriffsring zur fixen Verbindung mit dem Zahnrad, wobei der Eingriffsring eine komplementäre ringförmig-konische Reibungsfläche(n) aufweist.
Patent DE-102017112364-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Antriebssystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GÜRTLER TOM
IPC: B60W10/28
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Antriebssystems eines Kraftfahrzeugs, wobei das Antriebssystem mit einer ersten Energiequelle und einer zweiten Energiequelle betrieben werden kann, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:
 - Erkennung (S1) einer Verkehrszeicheninformation durch einen Sensor;
 - Übermittlung (S2) der Verkehrszeicheninformation an ein Steuerungsmittel zur Steuerung des Antriebssystems;
 Steuerung (S3) des Antriebssystems in Abhängigkeit von der Verkehrszeicheninformation durch das Steuerungsmittel, wobei aufgrund der erkannten Verkehrszeicheninformation das Antriebssystem ausschließlich mit der ersten Energiequelle betrieben wird.
Patent DE-102017112670-A1 (DE)
Title: Zylinderabschaltungssteuerung zur Antriebsstrangbremsung
Inventor: GLUGLA CHRIS PAUL
IPC: F02D17/00
Filed: 2017-06-08
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Betreiben eines Motors mit Abschaltungs- und Nichtabschaltungsventilen vorgestellt. In einem Beispiel kann eine tatsächliche Gesamtanzahl von abgeschalteten Zylindern eingestellt werden, um das Antriebsstrangbremsen zu steuern. Das Antriebsstrangbremsen kann in einem Schleppmodus, einem Bergabfahrtsmodus und bei normalen Fahrzuständen gesteuert werden.
Patent DE-102017114012-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von stückigem Aufgabegut aus Metall
Inventor: SCHARF-BERGMANN ROLAND
IPC: C22B1/14
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von stückigem Aufgabegut aus Metall, insbesondere Aluminium und/oder Aluminiumlegierungen, für eine Metall- insbesondere Aluminiumgießanlage, bei dem Schrottteile aus Metall, insbesondere aus Aluminium und/oder Aluminiumlegierungen nach ihren Legierungsbestandteilen und/oder Legierungsgehalten sortiert und anschließend ausgehend von einer zu erzeugenden Legierung im Aufgabegut die Schrottteile zu einer, eine homogene Legierungsverteilung aufweisenden Zusammensetzung gemischt und einer Presse zugeführt werden, in der die Schrottteile der Zusammensetzung mit einem Druck beaufschlagt werden, der die Schrottteile unter Erzeugung einer Temperatur verdichtet, wobei die Schrottteile infolge der Druckbeaufschlagung bis zur Übergangstemperatur zwischen fest und flüssig zumindest eines Teils der Schrottteile und/oder deren Legierungen und/oder deren Legierungsbestandteilen erhitzt werden, bevor das Aufgabegut in einer bestimmten geometrischen Form ausgegeben wird.
Patent DE-102017118475-A1 (DE)
Title: Selbstjustierte abstandshalter und verfahren zu deren herstellung
Inventor: HSIEH YI-TSANG
IPC: H01L29/49
Filed: 2017-08-14
Abstract: Ein Verfahren weist das Herstellen eines unteren Source-/Drain-Kontaktstifts in einem unteren Zwischenschicht-Dielektrikum auf. Der untere Source-/Drain-Kontaktstift wird mit einem Source-/Drain-Bereich eines Transistors elektrisch verbunden. Das Verfahren umfasst weiterhin das Herstellen eines Zwischenschicht-Dielektrikums über dem unteren Source-/Drain-Kontaktstift. In dem Zwischenschicht-Dielektrikum wird eine Source-/Drain-Kontaktöffnung hergestellt, wobei der untere Source-/Drain-Kontaktstift durch die Source-/Drain-Kontaktöffnung freigelegt wird. Eine dielektrische Abstandshalterschicht wird so hergestellt, dass sie einen ersten Teil, der in die Source-/Drain-Kontaktöffnung hinein reicht, und einen zweiten Teil über dem Zwischenschicht-Dielektrikum hat. An der dielektrischen Abstandshalterschicht wird eine anisotrope Ätzung durchgeführt, wobei ein verbleibender vertikaler Teil der dielektrischen Abstandshalterschicht einen Source-/Drain-Kontaktabstandshalter bildet. Der verbleibende Teil der Source-/Drain-Kontaktöffnung wird gefüllt, um einen oberen Source-/Drain-Kontaktstift herzustellen.
Patent DE-102017119171-A1 (DE)
Title: Optische Messsonde
Inventor: LÖBBERT ANDREAS
IPC: C12Q1/54
Filed: 2017-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Messsonde zur Erfassung von mit einer Messgröße eines Messmediums korrelierenden Messwerten, umfassend:- ein Sondengehäuse, welches mindestens einen zum Eintauchen in das Messmedium ausgestalteten Eintauchbereich aufweist,- eine in dem Sondengehäuse angeordnete Strahlungsquelle;- einen in dem Sondengehäuse angeordneten Strahlungsempfänger; und- einen in dem Sondengehäuse gebildeten Indikatorraum, welcher durch eine in dem Eintauchbereich des Sondengehäuses angeordnete Membran abgeschlossen ist; wobei in dem Indikatorraum ein Indikator enthalten ist, der eine, insbesondere in einer Indikatorlösung oder in einem Indikatorgel gelöste, AIE-aktive Substanz umfasst, nämlich eine Substanz, welche aus Spezies, insbesondere Molekülen, Komplexen oder Clustern, gebildet ist, deren Lumineszenzeffizienz durch Bildung von die Spezies enthaltenden Aggregaten erhöht wird.
Patent DE-102017122693-A1 (DE)
Title: Baugruppe mit einem bürstenlosen Motor
Inventor: PATTOK ERIC D
IPC: H02K5/22
Filed: 2017-09-29
Abstract: Eine Baugruppe mit einem bürstenlosen Motor enthält ein Gehäuse, eine Abdeckbaugruppe, einen Einschub und eine Sensorbaugruppe. Das Gehäuse ist um einen Motor herum angeordnet. Die Abdeckbaugruppe ist an dem Gehäuse angeordnet und weist eine Basis und einen Verbindungsabschnitt auf. Der Verbindungsabschnitt definiert eine Verbindungsregion. Der Einschub weist eine erste Einschuboberfläche und eine zweite Einschuboberfläche, die entgegengesetzt zu der ersten Oberfläche angeordnet ist, auf, wobei sich beide zwischen einem ersten Einschubende und einem zweiten Einschubende erstrecken. Die Sensorbaugruppe ist an der zweiten Einschuboberfläche angeordnet.
Patent DE-102017123415-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: RÖMER REBECCA
IPC: H01L33/58
Filed: 2017-10-09
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform umfasst das optoelektronische Bauelement (100) einen optoelektronischen Halbleiterchip (1) mit einer Oberseite (10) und ein Konversionselement (2) auf der Oberseite zur Konversion einer von dem Halbleiterchip im bestimmungsgemäßen Betrieb emittierten Strahlung. Das Bauelement weist ferner ein Glasplättchen (3) auf dem Konversionselement und einen Vollkörper (4) auf. Der Vollkörper ist in unmittelbarem Kontakt zu dem Glasplättchen angeordnet. Der Vollkörper umformt das Glasplättchen stellenweise formschlüssig. Das Glasplättchen weist eine abgerundete Kante (30) auf, die dem Vollkörper zugewandt ist und von dem Vollkörper umgeben ist.
Patent DE-102017124703-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reduzieren des Leistungsverlustes von Stromsensoren
Inventor: Qian Weizhe
IPC: H02M7/48
Filed: 2017-10-23
Abstract: Eine Raumvektor-PWM-Technik umfasst das Definieren eines Zielspannungsvektors, der in einem durch zwei Schaltspannungsvektoren definierten Sektor liegt, das Anwenden eines Schaltspannungsvektors auf jeden Zweig einer Leistungsumwandlungsvorrichtung über eine erste Teilperiode einer festen Schaltperiode, das Anwenden des anderen Schaltspannungsvektors auf jeden Zweig über eine zweite Teilperiode der Schaltperiode und das Anwenden einer gewissen Zuordnung von Nullspannungsvektoren auf jeden Zweig über eine dritte Teilperiode der Schaltperiode, sodass die Vorrichtung während der Schaltperiode ungefähr die durch den Zielspannungsvektor definierte Spannung ausgibt. Die Nullspannungsvektoren werden basierend auf einer für die Stromsensoren zur genauen Strommessung spezifizierten Mindestzeitdauer zugeordnet, sodass der Nullspannungsvektor, der bewirkt, dass Strom durch die Stromsensoren fließt, über eine andere Länge der dritten Teilperiode als der andere Nullspannungsvektor angewandt wird.
Patent DE-102017125314-A1 (DE)
Title: Verbesserung in der Klappbeutelherstellung
Inventor: ODENTHAL HARTMUT
IPC: B65D30/26
Filed: 2017-10-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung und Ablage eines Beutels, insbesondere eines Klappenbeutels (1), wobei der Beutel einen Boden, eine Einfüllöffnung sowie in einem Taschenbereich (3) zwei Lagen aufweist und die beiden Lagen zumindest im Bereich einer Seitennaht (6) des Beutels miteinander verschweißt werden, wobei danach der Beutel mittels zumindest eines Transportarmes (9) zu einer Ablagevorrichtung bewegt und während des Bewegung durch Unterdruck an dem Transportarm (9) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Transportarm (9) parallel zu der Seitennaht (6) des Beutels ausgerichtet ist und der Seitenbereich des Beutels nach der Verschweißung der beiden Lagen, wodurch die Seitennaht (6) gebildet wird, auf den Transportarm (9) aufgelegt wird und der Beutel während der Bewegung zu der Ablagevorrichtung und bis zur Ablage durch Unterdruck an dem Transportarm (9) gehalten wird.
Patent DE-102017125373-A1 (DE)
Title: Tastenmodul für eine Tastatur und Tastatur
Inventor: RUFF EDUARD
IPC: H01H13/83
Filed: 2017-10-30
Abstract: Es wird ein Tastenmodul (120) für eine Tastatur vorgestellt. Das Tastenmodul (120) weist ein erstes Flügelelement (230) und ein zweites Flügelelement (230) zum Führen einer Bewegung des Tastenmoduls (120) bei einer Betätigung auf. Jedes Flügelelement (230) weist einen Steg, einen ersten Arm und einen zweiten Arm auf. Die Arme erstrecken sich von dem Steg weg. An dem Steg ist ein Befestigungsabschnitt (232) ausgeformt. An dem ersten Arm ist ein erster Lagerabschnitt (234) zum Lagern des Flügelelements (230) ausgeformt. An dem zweiten Arm ist ein zweiter Lagerabschnitt (234) zum Lagern des Flügelelements (230) ausgeformt. Das erste Flügelelement (230) und das zweite Flügelelement (230) sind mechanisch miteinander koppelbar. Das Tastenmodul (120) weist auch zumindest ein Federelement (240) zum Bereitstellen einer Rückstellkraft bei der Betätigung des Tastenmoduls (120) auf. Das zumindest eine Federelement (240) ist an dem Befestigungsabschnitt (232) des ersten Flügelelements (230) und dem Befestigungsabschnitt (232) des zweiten Flügelelements (230) befestigbar. Ferner weist das Tastenmodul (120) ein Trägerelement (250) zum Tragen der Flügelelemente (230) auf. In dem Trägerelement (250) sind eine Mehrzahl von Aufnahmeabschnitten (252) zur Aufnahme der Lagerabschnitte (234) der Flügelelemente (230) ausgeformt.
Patent DE-102017201808-A1 (DE)
Title: Turbine mit einem thermoelektrischen Generator
Inventor: LINDE PETER
IPC: F02C6/18
Filed: 2017-02-06
Abstract: Turbine (7), die eine Außenhaut (35), einen ersten Gasturbinenabschnitt (11) mit einer Gasturbine (19) und einen zweiten Dampfturbinenabschnitt (13) mit einer Dampfturbine (29) umfasst, wobei ein thermoelektrischer Generator (37) zwischen der Außenhaut (35) und dem zweiten Abschnitt (13) angeordnet ist.
Patent DE-102017203767-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung der Herzfrequenz und Vorrichtung
Inventor: LAMMEL GERHARD
IPC: A61B5/0295
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herzfrequenzbestimmung mittels Photoplethysmographie (PPG), mit einem Zustandsautomaten mit den Zuständen Anstieg (B), Übergang (C) und Abfall (D).Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Herzfrequenzbestimmung mit einer Einrichtung zur Erfassung eines PPG-Signals (ppgData(k)) und einer Verarbeitungseinheit, welche dazu eingerichtet ist, eine obere Einhüllende (EnvUp) und eine untere Einhüllende (EnvDown) des PPG-Signals zu berechnen und welche einen Zustandsautomaten mit einem vorgegebenen Schwellenwert (margin) und mit den Zuständen- Initial (A),- Anstieg (B) mit der Bedingung EnvUp<ppgData(k),- Übergang (C) mit der Bedingung EnvUp > ppgData + margin und- Abfall (D) aufweist,- wobei nur Zustandsübergänge von Initial (A) nach Anstieg (B), von Anstieg (B) nach Übergang (C), von Übergang (C) nach Abfall (D) und von Abfall (D) nach Anstieg (B) erlaubt sind,- wobei der Zustandsautomat einen Eingang für das PPG-Signal (ppgData(k)) und einen Ausgang für ein Herzschlag-Ereignis aufweist, und- wobei die Vorrichtung beim Wechsel des Zustandsautomaten vom Zustand Anstieg (B) in den Zustand Übergang (C) einen Herzschlag detektiert.
Patent DE-102017203984-A1 (DE)
Title: Bolzen für die Befestigung von Komponenten oder den Masseanschluss elektrischer oder elektronischer Komponenten an eine Fahrzeugkarosserie, Bolzenanordnung mit Bolzen und Verfahren zur Ausbildung der Bolzenanordnung
Inventor: BRENNINGER GERHARD
IPC: B23K9/20
Filed: 2017-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bolzen für die Befestigung einer Komponente oder den Masseanschluss elektrischer oder elektronischer Komponenten an eine Fahrzeugkarosserie, mit einem Kopfabschnitt (3) mit Außengewinde (8), der aus einem Stahlwerkstoff ausgebildet ist, und einem Fußabschnitt (2). Der Fußabschnitt (2) ist aus einer Aluminiumlegierung ausgebildet und mit dem Kopfabschnitt (3) durch eine Reibschweißverbindung (4) stoffschlüssig verbunden und der Bolzen (1) ist als Schweißbolzen zum Hubzündungsschweißen ausgebildet, wozu er an seiner den Fußabschnitt (2) begrenzenden Stirnseite (5) eine Zündspitze (6) aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Bolzenanordnung mit Bolzen und ein Verfahren.
Patent DE-102017205748-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einem mems-die
Inventor: MEYER THORSTEN
IPC: H04R19/04
Filed: 2017-04-04
Abstract: Ein Halbleiterbauelement enthält einen MEMS(Microelectromechanical System)-Die, einen Deckel und einen integrierten Schaltungs-Die. Der Deckel befindet sich über dem MEMS-Die und definiert einen Hohlraum zwischen dem Deckel und dem MEMS-Die. Der integrierte Schaltungs-Die ist an einer Innenseite des Deckels angebracht. Der integrierte Schaltungs-Die ist elektrisch an den MEMS-Die gekoppelt.