baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112013000610-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: FUJINO JUNJI
IPC: H01L23/50
Filed: 2013-01-10
Granted: 2018-03-22
Abstract: Halbleitervorrichtung, die Folgendes aufweist: – ein Halbleiterelement (1), bei dem eine Metallisierungsschicht (2) auf der Rückseite gebildet ist; – einen metallischen Leiterrahmen (4), der parallel zu dem Halbleiterelement (1) und in einem Abstand von diesem angeordnet ist; – eine erste Bondverbindungsschicht (3), die zwischen dem Halbleiterelement (1) und dem Leiterrahmen (4) vorgesehen ist und an die Metallisierungsschicht (2) gebondet ist; und – eine zweite Bondverbindungsschicht (6), die zwischen dem Halbleiterelement (1) und dem Leiterrahmen (4) vorgesehen ist und die erste Bondverbindungsschicht (3) an den Leiterrahmen (4) bondet, – wobei die erste Bondverbindungsschicht (3) in einem zentralen Bereich in Richtung auf den Leiterrahmen (4) erweitert ist und einen höheren Schmelzpunkt aufweist als die zweite Bondverbindungsschicht (6).
Patent DE-112013001634-B4 (DE)
Title: Lasergestützte Plasmalichtquelle mit elektrisch induzierter geregelter Gasströmung zwischen Elektroden und entsprechendes Verfahren
Inventor: SHCHEMELININ ANATOLY
IPC: H01J65/04
Filed: 2013-06-26
Granted: 2021-01-21
Abstract: Eine lasergestützte Plasmalichtquelle umfasst einen Plasmakolben, welcher eine Strömung eines Arbeitsgases enthält, welche durch einen innerhalb des Plasmakolbens aufrechterhaltenen elektrischen Strom getrieben wird. Geladene Teilchen werden in das Arbeitsgas des Plasmakolbens eingeführt. Eine Anordnung von Elektroden, welche auf unterschiedlichen Spannungsniveaus gehalten werden, treibt die geladenen Teilchen durch das Arbeitsgas. Die Bewegung der geladenen Teilchen innerhalb des Arbeitsgases lässt das Arbeitsgas durch Mitführung in die Bewegungsrichtung der geladenen Teilchen strömen. Die resultierende Strömung des Arbeitsgases verstärkt die Konvektion um das Plasma und erhöht die Wechselwirkung zwischen dem Laser und dem Plasma. Die Strömung des Arbeitsgases innerhalb des Plasmakolbens kann stabilisiert und gesteuert werden durch Steuerung der an jeder der Elektroden herrschenden Spannung. Eine stabilere Strömung des Arbeitsgases durch das Plasma trägt zu einer stabileren Form und Position des Plasmas innerhalb des Plasmakolbens bei.
Patent DE-112014005144-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KATO HIROKAZU
IPC: B60T7/12
Filed: 2014-11-10
Granted: 2022-06-02
Abstract: Steuervorrichtung (1) für ein Fahrzeug, mit:einem Maschinensteuerungsteil, der eine Maschine durch Ausgeben einer Stoppanforderung an die Maschine stoppt, wenn eine vorbestimmte Maschinenstoppbedingung erfüllt ist, und der die gestoppte Maschine startet oder die Maschine, die eine Stoppvorbereitung durchführt und noch rotiert, auf einen normalen Rotationszustand zurückführt, durch Ausgeben einer Startanforderung an die Maschine, wenn eine vorbestimmte Maschinenstartbedingung erfüllt ist, nachdem die Stoppanforderung ausgegeben wurde;einem Bremssteuerungsteil, der zumindest während einer Periode von der Ausgabe der Stoppanforderung bis zu der Ausgabe der Startanforderung durch den Maschinensteuerungsteil automatisch eine Bremskraft zum Beibehalten eines Parkens des Fahrzeugs erzeugt, ungeachtet einer Bremsoperation des Fahrers, und der in einem Fall, in dem ein Beschleunigeroperationsausmaß kleiner ist als ein vorbestimmtes Verhältnis, wenn die Startanforderung ausgegeben wurde und die Maschine von einem Zustand, in dem die Stoppvorbereitung durchgeführt wird, auf den normalen Rotationszustand zurückgeführt wird, einen Bremsdruck auf einen ersten vorbestimmten Bremsdruck in einer kürzeren Zeit reduziert als jene, wenn die Startanforderung ausgegeben wurde und die Maschine von einem gestoppten Zustand gestartet wird; undeinem Kriechantriebskrafterzeugungsteil (15a), der eine Kriechantriebskraft durch einen Antrieb der Maschine erzeugt.
Patent DE-112015003489-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: SHOHHARA Kazuhiro
IPC: B60Q3/20
Filed: 2015-07-28
Granted: 2021-09-09
Abstract: Eine Beleuchtungseinrichtung (11) mit:einem lichtemittierenden Element (12),einer Stromschiene (13), in der das lichtemittierende Element (12) angebracht ist, undeinem Gehäuse (14), in welchem die Stromschiene (13) umspritzt ist,wobei die Stromschiene (13) einen Stromschienenhauptkörper (21), der die Form einer flachen Platte hat, und ein gebogenes Stück (22) aufweist, das sich in dem Stromschienenhauptkörper (21) erstreckt und so gebogen ist, dass es in Bezug zu dem Stromschienenhauptkörper (21) geneigt ist,wobei das Gehäuse (14) einen vorstehenden Teil (31), der aus einer den Stromschienenhauptkörper (21) abdeckenden Oberfläche (11a) so hervorsteht, dass er zumindest einen Teil des gebogenen Stücks (22) abdeckt und eine geneigte Oberfläche (32) parallel zu dem gebogenen Stück (22) aufweist, und eine Bohrung (33) auf der geneigten Oberfläche (32) des vorstehenden Teils (31) aufweist, die so ausgebildet ist, dass das gebogene Stück (22) freigelegt ist,wobei das lichtemittierende Element (12) an dem gebogenen Stück (22) so angebracht ist, dass es in der Bohrung (33) aufgenommen ist, und wobei das lichtemittierende Element (12) so angebracht ist, dass es zu einer Position auf einer unteren Seite entlang der geneigten Oberfläche (32) in der Bohrung (33), die auf der geneigten Oberfläche (32) ausgebildet ist, vorgespannt ist.
Patent DE-112016005306-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: OTA MASATAKA
IPC: G01B21/22
Filed: 2016-11-07
Granted: 2022-02-03
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung (100), umfassend:eine Arithmetikverarbeitungseinheit (200) mit einem Paar eines Eingangsports und eines Ausgangsports, das einem Sensorsignal zugewiesen ist, das ein von einem Sensor ausgegebenes Signal angibt,wobei die Arithmetikverarbeitungseinheit (200) unter Verwendung des von dem Eingangsport eingegebenen Sensorsignals eine Arithmetikverarbeitung ausführt und das Sensorsignal von dem Ausgangsport ausgibt, wobeimehrere der Sensoren vorgesehen sind,die Arithmetikverarbeitungseinheit (200) Paare des Eingangsports und des Ausgangsports aufweist, die den von den jeweiligen Sensoren ausgegebenen Sensorsignalen zugewiesen sind, undjeder der Ausgangsports mit einem Verbindungspunkt mit einer Signalleitung verbunden ist, wobei die Fahrzeugsteuervorrichtung (100) weiterhin Eingangsanschlüsse (120) in derselben Anzahl wie die Sensoren und einen Ausgangsanschluss (130) umfasst, der den mehreren Sensoren desselben Typs entspricht, wobei der Ausgangsanschluss (130) mit dem Verbindungspunkt elektrisch verbunden ist.
Patent DE-112017005097-B4 (DE)
Title: Herstellung von sensoren
Inventor: BECKER DIRK
IPC: H01L31/0232
Filed: 2017-10-05
Granted: 2024-02-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Sensoren (100), umfassend:Bereitstellen einer Trägerplatte (110);Anordnen von Halbleiterchips (122) auf der Trägerplatte (110), wobei die Halbleiterchips wenigstens strahlungsdetektierende Halbleiterchips (122) umfassen;Bereitstellen von strahlungsdurchlässigen optischen Elementen (160, 181) auf der mit den Halbleiterchips (122) versehenen Trägerplatte (110), wobei mehrere strahlungsdurchlässige optische Elemente (160, 181) gemeinsam auf der mit den Halbleiterchips (122) versehenen Trägerplatte (110) bereitgestellt werden; undVereinzeln der mit den Halbleiterchips (122) und den strahlungsdurchlässigen optischen Elementen (160, 181) versehenen Trägerplatte (110), so dass separate Sensoren (100) gebildet werden, welche einen Abschnitt der Trägerplatte (110), wenigstens einen strahlungsdetektierenden Halbleiterchip (122) und wenigstens ein strahlungsdurchlässiges optisches Element (160, 181) aufweisen,wobei strahlungsdurchlässige Elemente (195) auf Halbleiterchips (122) angeordnet werden, wobei Vorderseitenkontakte von Halbleiterchips (122) über Bonddrähte (190) mit Kontaktflächen (117) der Trägerplatte (110) elektrisch verbunden werden, und wobei eine die Halbleiterchips (122) und Bonddrähte (190) verkapselnde und seitlich an die strahlungsdurchlässigen Elemente (195) angrenzende Einbettungsschicht (130) auf der Trägerplatte (110) ausgebildet wird.
Patent CZ-308781-B6 (CZ)
Title: Assembly of the closure, the body of the closure and the ejector
Inventor: MIHOLA MARTIN
IPC: F41A15/14
Filed: 2021-01-08
Abstract: Assembly of the bolt (1), the body (2) of the bolt (1) and the ejector (3). The closure (1) is connected to the closure body (2) by a groove (10) in the body (2) of the closure (1), and a corresponding recess in the closure (1). At the closure (1) there is a longitudinal, sliding, adjustable ejector (3), between the front and rear end position. The ejector (3) is spring-loaded against the direction of the shot by a spring (6) and there is a recess on the back of the ejector (3), into which a pin (7) extends, which protrudes from the closure (1). There is a longitudinal pin (4) on the rear of the ejector (3), which in the rear end position of the ejector (3) fits into the opening (5) in the body (2) of the closure (1). The part of the ejector (3) which protrudes from the closure (1), has a stop surface (9) for abutting to the closure guide (11), which protrudes from the body (2) of the closure (1).
Patent CZ-290797-B6 (CZ)
Title: Enantiomeric nucleotide analogs exhibiting activity against retroviruses
Inventor: HOLY ANTONIN RNDR CSC
IPC: A61P37/04
Filed: 1993-08-04
Abstract: In the present invention there are disclosed compounds of the general formulae IA and IB, including salts of these compounds, whereby the compound of the general formulae IA or IB is substantially free of its enantiomer and wherein B represents a substituted or unsubstituted purine or pyrimidine radical or a radical of aza or deaza analogs thereof, and wherein B differs from the guanine radical and R represent independently on each other hydrogen, alkyl containing 1 to 6 carbon atoms, aryl or aralkyl. These compounds are useful as components of pharmaceutical preparations intended for treating retroviral diseases such as AIDS. In the present invention there is also described a process for preparing these compounds as well as pharmaceutical preparations in which they are comprised.
Patent CZ-296238-B6 (CZ)
Title: SF6 gas-insulated switch installation for electricity distribution supply networks
Inventor: DIRKS ROLF
IPC: H01H33/12
Filed: 1997-08-04
Abstract: In the present invention, there is disclosed a sulfur hexafluoride (SFi6) gas-isolated switch installation for several switchboard sections, each with a three-pole separating switch and a grounding device. A switchboard section is equipped with a separating switch designed as a transformer switch. This can be a load-break switch, whose phases (L1, L2, L3) are combined with cutouts, or a load-isolating breaker. The switch installation has for the support of mobile switch contacts and the connection of cables and/or cutouts appropriate lead-throughs in the housing walls and switch shafts mounted on said walls, as well as omnibus bars for the fixed contact of phases l1, l2 and l3, and individual phase quenching devices directly connected to the omnibus bars (9). The quenching devices of the load-break switches that do not function as transformer switches are equipped with sheet steel quenching chambers. Breaking ability must be enhanced with no extra space requirement. For this purpose blowout coils (13, 13a) are introduced according to an arrangement which when in off position meets the requirements for a disconnected section, with a contact arrangement corresponding to the remaining load-break switches for the three phases of the switch designed as a transformer switch.
Patent CZ-292981-B6 (CZ)
Title: Guide system for an automotive vehicle with separate, mobile transmitter unit and method of controlling the vehicle
Inventor: BAIL GUNTHER
IPC: A63B55/60
Filed: 1995-09-06
Abstract: The present invention relates to a guide system for an automotive vehicle (1), in particular a golf caddy, wherein the automotive vehicle (1) comprises a drive device, a control device and a signal receiving device, and wherein there is provided a mobile transmitting device (2) which can transmit position signals to the vehicle (1) so that said vehicle (1) can follow the mobile transmitting device (2). Said mobile transmitting device (2) and said automotive vehicle (1) being each provided with a receiving and evaluating device equipped with a computer for a satellite-controlled positioning system from which position data is computed whereupon the vehicle (1) compares the position data of said mobile transmitting device (2) to the position data of said vehicle (1) and from which said vehicle (1) calculates the distance and the respective direction of said mobile transmitting device (2) to said vehicle (1). Said vehicle (1) further stores said distance and respective direction as a sequence of stored positions until said vehicle (1) follows said mobile transmitting device (2). The invented guide system further comprises a stationary receiving and evaluating device (4) for said satellite-controlled positioning system, which sends correction signals to either of said mobile transmitting device (2) and/or said automotive vehicle (1).
Patent SK-279623-B6 (SK)
Title: Device for a phase revolving of an upper eccentric shaft of a double-eccentric press
Inventor: SLAVKOVSKY JAN
IPC: B30B15/22
Filed: 1996-01-25
Abstract: A device consists of an annular shifting member (6) positioned upon a hub (2) of the upper gear (5) and is provided with lateral teeth engaging into lateral teeth of the upper gear (5). Said upper gear wheel is loosely fit on the upper eccentric shaft (1), and, a pen (3) is inserted between the upper eccentric shaft (1) and its hub (2). The hub (2) is enclosed by a spring (4) pressing upon the shifting member (6). The shifting member (6) has a tangential groove (7). The upper eccentric shaft (1) is preferably provided with a scale.
Patent SK-282516-B6 (SK)
Title: Pharmaceutical preparation for treatment of patients with extende d time of blood coagulation
Inventor: NORDFANG OLE
IPC: A61P7/04
Filed: 1991-10-18
Abstract: Pharmaceutical preparation which, as an active component contains an agent that blocks EPI activity, thus inhibitor of external coagulation trajectory, for use in the treatment of patients with prolonged coagulation time.
Patent SK-280482-B6 (SK)
Title: Method of production of agent for treatment of consistense of milk products
Inventor: BISSON JEAN-PIERRE
IPC: A23C9/123
Filed: 1995-08-11
Abstract: Production of agents for improving the texture of dairy products comprises preparing a starting material containing casein and whey proteins in a weight ratio of 70 : 30 to 40 : 60 respectively; adjusting the pH to 6.1 - 6.7, if necessary, by adding an acidifying agent; heating the mixture at 70 - 95 degrees Celsius for 1 - 15 min. to form a coprecipitate; optionaly shearing this; and drying the product. The agent improves consistence and is based purely on milk components; it further improves organoleptic properties of in particular yogurts, low fat content fresh cheeses.
Patent CZ-282249-B6 (CZ)
Inventor: ANDRASI FERENC DR
IPC: A61K31/55
Filed: 1991-10-16
Abstract: Nový 1-/3-chlorfenyl/-4-hydroxymethyl-7,8- dimethoxy-5H-2,3-benzodiazepin vzorce I,(a jeho farmaceuticky vhodné adiční soli s kyselinou), je vhodný pro ošetřování nemocí centrálního nervového systému při příznivých hodnotách akutní toxicity.ŕ
Patent CZ-278510-B6 (CZ)
Title: Automatic measuring instrument of dimensions
Inventor: NEHYBA JOSEF ING
IPC: G01B11/02
Filed: 1990-11-20
Abstract: The automatic dimension measuring instrument is designed for non-contact specification of contour dimensions of measured objects (16). It works on an electro-optical principle and for deflection of the field angle (15) of the photocell (6) with lens (5) for ensuring gradual scanning of the measured object (16) against the illuminated background (17), it uses two rotating, mechanically connected mirrors (2, 3), whose position is converted by means of angle sensors (4) into an electrical signal, which, along with the signal of the photocell (6), after processing in electronic circuits (7, 9, 10), powered from a source (14) with terminals (12, 13), provides data on the dimensions and position of the measured object (16) to the terminals of the output signal.<IMAGE>
Patent CZ-278326-B6 (CZ)
Title: Process for producing cartridge cases for cartridges with rim fire
Inventor: BILEK MILAN ING
IPC: F42B5/30
Filed: 1990-12-05
Abstract: A roundel is cut from the initial material from which a calicle is formed, which by cold-drawing is worked into a tube (2) with bottom (1) with transition radius, whereupon a dry impact charge (3) is poured into the tube (2) and using pressure the cartridge head (7) is formed with concurrent pressing in of the dry charge (3) in the peripheral mate of the cartridge head (7) or the cartridge head (7) is formed first and a wet impact charge is inserted and positioned in the cartridge head (7) by centrifuging or jarring. The bottom (1) of the tube (2) is formed in the inner space of the tube (2).
Patent CZ-287570-B6 (CZ)
Title: Heat treatment process of ammonia alum to aluminium sulfate
Inventor: NOVAK LUBOS ING CSC
IPC: C01F7/76
Filed: 1999-05-05
Abstract: The invented heat treatment process is characterized in that a crystalline ammonia alum is subjected to dehydration in two stages in such a manner first is instantaneously burned in a burner flame at a temperature ranging 1000 to 1500 degC and then it is brought into contact with combustion gases at a temperature ranging from 250 to 600 degC. So dehydrated product is the thermally decomposed by heating to a constant temperature in the range of 500 to 600 degC and the resulting product is subsequently immediately or additionally dissolved in water with temperature of 40 to 95 degC to aqueous solution of aluminium sulfate, from which optionally crystalline aluminium sulfate can be isolated.
Patent CZ-295201-B6 (CZ)
Title: Computer with keyboard illuminator
Inventor: TAKAHASHI TOMOYUKI
IPC: G06F1/16
Filed: 2000-07-03
Abstract: In a portable computer (100), a LED holder (150) is provided in the upper portion of the LCD (109) and a LED is fastened inside the LED holder (150). Light emitted from the LED (155) passes through an aperture provided in the bottom portion (153) of the LED holder (150) and illuminates a keyboard (103).
Patent CZ-303762-B6 (CZ)
Title: Optical sodium-aluminiumsilicate glass for photonic components
Inventor: MIKA MARTIN
IPC: C03C3/078
Filed: 2012-01-30
Abstract: In the present invention, there is described optical sodium-aluminiumsilicate glass containing: 60 to 80 mole percent of SiOi2; 10 to 20 mole percent of Nai2O; 0.5 to 10 mole percent of Ali2Oi3; 0 to 20 mole percent of MO, wherein MO represents at least one of metal oxides being selected from the group consisting of ZnO, MgO, CaO, preferably 0.1 to 15 mole percent of ZnO, MgO, CaO; and 0 to 10 mole percent of Bi2Oi3, preferably 0.1 to 10 mole percent of Bi2Oi3. The sum of SiOi2 + Nai2O + Ali2Oi3 oxides = 70.5 to 95 mole percent. The sum of Mi2Oi3 oxides wherein Mi2Oi3 denotes Ali2Oi3 and/or Bi2Oi3 is in the range of 0.5 to 20 mole percent. The glass of the present invention exhibits optical alkalinity within the range of 0.45 to 0.65; a high internal spectral transmission of glass being 2 mm thick above 99.0 percent in the 400 to 2000 nm spectrum; coefficient of refraction is in the range of 1.49 to 1.54; an average optical homogeneity is less than 2.10e-4 and hydrolytic resistance is less than 0.4 ml.ge-1 [ml HCl (C=0.01 mole.le 1)].
Patent SK-281674-B6 (SK)
Title: Therapeutic uses of keratinocyte growth factor
Inventor: PIERCE GLENN F
IPC: A61K38/00
Filed: 1994-03-24
Abstract: Based on extensive in vivo studies in animals, it has now been discovered that KGF stimulates proliferation, growth and differentiation in various cells of epithelial tissue, besides keratinocytes. This better understanding of the biological effects of KGF in vivo enables the use of this polypeptide as a therapeutic agent, suitably formulated in a pharmaceutical composition, for the specific treatment of disease states and medical conditions afflicting tissues and organs such as the dermal adnexae, the liver, the lung, and the gastrointestinal tract.
Patent SK-278750-B6 (SK)
Title: The pneumatic shaft clutch with elastic-damping units
Inventor: HOMISIN JAROSLAV
IPC: F16D3/12
Filed: 1992-06-05
Abstract: The pneumatic shaft clutch with elastic and damping units is aimed to be applied to provide damping of torsional oscillations and torsional impacts, when a torsional loading moment is transmitted, while this transmission is of the elastic character, and the object of this transmission are the mechanical systems. The loading torsional moment is transmitted from the driving body (1) to the driven body (2) closed to the clutch with the use of the elastic and damping units (3) built just in between these bodies. The elastic and damping units are filled by gas medium, while gas pressure is being changed with use of the valves (10).
Patent SK-289112-B6 (SK)
Title: Wind cable way
Inventor: BUDINSKÝ ĽUBOMÍR 
IPC: F03D3/02
Filed: 2019-04-15
Abstract: The wind cable way converts the sliding movement of the air into the sliding cyclic movement of the carriages (34) along the suspended track and, with the help of ropes (1) and rotating pulleys (30), converts it into the twisting movement of the generator (51). A set of connected carriages (34) moving on a horizontal closed cableway in the form of a closed loop performs a forward movement caused by the force of the wind. The movement of all the interconnected carts (34) and the functioning of the entire system for obtaining energy from the wind is made possible by the rotation of the moving parts of the vertical plates of the wind carts (34), which resist the moving air. The wind cable way is fixed in the terrain and has a stationary or movable suspension track, and its operation does not depend on the direction of the wind.
Patent CZ-306654-B6 (CZ)
Title: A method of forming metal parts by means of deposition of the material and a device for implementing this method
Inventor: Smolík Jan
IPC: B23K17/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: The method of forming metal parts by means of deposition of the material comprising the following steps: welding of the metal layer by electric arc in a protective atmosphere with position control and the parameters of arcing for choosing the shape of the weld deposit and with the volume control of each welded point and the beads forming the weld deposit; controlled cooling to 20-90°C; cleaning mechanically or by fluid flow; machining in order to form a geometrically defined surface for another weld deposit; while all the aforementioned steps are repeated until the creation of the entire part. In the device for performing this method, there are contained, in a single integrated ventilated area, at least three axes of motion X, Y, Z (10, 11, 14), the spindle head and the spindle with the tool (18), while the body of the spindle head is attached to other technological units, selected from the group of the welding head, the unit for discontinuous cooling, the unit for cleaning the weld deposit, the unit for cleaning and drying and the temperature control unit, and the table (1) is equipped with internal cooling.
Patent SK-284010-B6 (SK)
Title: Process for producing ammonium salts of 3-isopropyl-2,1,3- benzothiadiazine-4-on-2,2-dioxide
Inventor: MERKLE HANS RUPERT
IPC: A01N43/00
Filed: 1996-02-01
Abstract: A process for producing salts of 3-isopropyl-2,1,3- benzothiadiazine-4-on-2,2-dioxide of general formula (I) (R1-R4 = H, lower alkyl, lower hydroxyalkyl) by reacting bentazone (IIa) in an organic solvent with an amine (IIIa), reacting bentazone (IIa) in an organic solvent virtually immiscible with water with an amine (IIIa) or an ammonium salt (IIIb) and taking salt (I) up in water or reacting bentazone (IIa) with an ammonium salt (IIIb) or sodium bentazone (IIb) with an ammonium salt (IIIc) in water.