baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010006929-B4 (DE)
Title: Fluidpumpe mit einem magnetischen Kolben in einem angetriebenen Rotor
Inventor: MÜLLER MARKUS
IPC: F04B1/10
Filed: 2010-02-04
Granted: 2014-08-14
Abstract: Pumpe (1) zum Fördern eines Fluids von einem Ansaugbereich (2) in einem Abgabebereich (3), die ein Gehäuse (4) aufweist sowie mindestens einen im Gehäuse (4) um eine Drehachse (5) drehbar angeordneten Rotor (6), der von einem Antriebselement angetrieben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (6) von einer geradlinigen und durchgängigen Bohrung (7) durchsetzt ist, wobei die Bohrung senkrecht zur Drehachse (5) des Rotors (6) verläuft, wobei temporär das eine Ende der Bohrung (7) an den Ansaugbereich (2) und das andere Ende der Bohrung (7) an den Abgabebereich (3) angrenzt, wobei der Rotor (3) zum Gehäuse (4) hin abgedichtet ist, um den Ansaugbereich (2) vom Abgabebereich (3) zu trennen, dass in der Bohrung (7) ein Kolbenelement (8) angeordnet ist, das sich in Bohrungslängsachse (L) bewegen kann, wobei das Kolbenelement (8) ein Magnet ist oder einen Magneten aufweist, und dass im Gehäuse (4) ortsfest eine Anzahl von Magneten (9, 9', 9'', ...) oder ein Ringmagnet angeordnet ist, wobei die Magneten oder der Ringmagnet auf das Kolbenelement (8) eine magnetische Anziehungskraft ausüben bzw. ausübt, wobei die Magneten (9, 9', 9'', ...) entlang einer geschlossenen und zur Drehachse (5) exzentrischen Kurvenbahn (14) im Gehäuse (4) angeordnet sind, wobei die Magneten (9, 9', 9'', ...) Permanentmagnete sind oder dass der Ringmagnet ein Permanentmagnet ist, so dass die Magneten (9, 9', 9'', ...) oder der Ringmagnet so im Gehäuse (4) platziert sind bzw. ist, dass bei Drehung des Rotors (6) um die Drehachse (5) das Kolbenelement infolge der magnetischen Anziehungskraft in der Bohrung (7) eine oszillierende Bewegung (O) ausübt. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kolbenelement (8) eine Kugel ist. Pumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Kolbenelement (8) so in der Bohrung (7) toleriert ist, dass bei der translatorischen Verschiebung des Kolbenelements (8) in der Bohrung (7) sich in der Bohrung (7) befindliches Fluid aus der Bohrung (7) heraus verdrängt wird. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Gehäuse (4) und dem Rotor (6) an zwei sich gegenüberliegenden Stellen des Rotors (6) je eine Dichtung (10, 11) angeordnet oder ausgebildet ist.
Patent DE-102010007250-B4 (DE)
Title: Phasenschienensystem
Inventor: BOLLMANN JOHANNES
IPC: H02B1/20
Filed: 2010-02-09
Granted: 2012-03-22
Abstract: Phasenschienensystem, aufweisend eine Profilschiene (1), in der wenigstens zwei Polschienen (2) über Trennstege (11) isoliert voneinander angeordnet sind, sowie zwei Endkappen (3) mit Isolierstegen (32) zum endseitigen Verschluss der Profilschiene (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierstege (32) derart ausgebildet sind, dass sie im montierten Zustand jeweils zwei benachbarte Polschienen (2) an beiden vertikal zum Phasenschienenboden verlaufenden Längsseiten ihrer Querschnitte überragen.
Patent DE-102010016524-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen und Steuern von Komponenten eines Unterdruckabwassersystems
Inventor: BAYER MARKUS
IPC: E03F1/00
Filed: 2010-04-19
Granted: 2013-10-17
Abstract: Verfahren zum Überwachen und Steuern von Komponenten eines Unterdruckabwassersystems und/oder dessen Zustands, umfassend zumindest eine Unterdruckquelle, gegebenenfalls mit einem verbundenen kombinierten Druckspeicher und Abwassersammeltank, sowie zumindest eine von dieser ausgehende Unterdrucksammelleitung, in der Anschlussleitungen münden, die mit Anschlussschächten verbunden sind, wobei zum Absaugen von in einem Anschlussschacht angesammeltem Abwasser ein in der zu dem Anschlussschacht führenden Anschlussleitung angeordnetes Absaugventil über eine erste Steuerung mittels Unterdruck geschaltet wird, und wobei zum Überwachen der Komponenten diese über ein Übertragungskabel mit einer zweiten Steuerung verbunden werden, über die Signale generiert werden, um die Komponenten zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dass die zu überwachende Komponente oder die dem zu überwachenden Zustand zugeordnete Komponente mit einem Energiespeicher verbunden wird, der über das Übertragungskabel mit Spannung versorgt wird, und dass in Abhängigkeit von einem in der zweiten Steuerung generierten und der Komponente zugeordneten Signal über den Energiespeicher zumindest ein der Komponente zugeordneter Aktor betätigt wird, über den der Komponente Unterdruck oder Atmosphärendruck zum Schalten der Komponente zugeführt wird.
Patent DE-102010030658-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Lage einer von einer Halteeinrichtung am Umfang eines Zylinders eines Falzapparates zu haltenden Produktsektion
Inventor: MOSKE JUERGEN
IPC: B41F13/54
Filed: 2010-06-29
Granted: 2013-06-20
Abstract: Verfahren zur Regelung einer Lage einer von einer Halteeinrichtung (13) am Umfang eines Zylinders (12) eines Falzapparates (01) zu haltenden Produktsektion (04), bei dem mit einer Kamera (18) zumindest von einem Teil der sich im Zulauf zum Zylinder (12) befindenden oder der dem Zylinder (12) bereits zugeführten Produktsektion (04) mindestens ein Bild aufgenommen wird, wobei anhand dieses mindestens einen Bildes ein Istwert für eine Länge einer sich von einer zu der Produktsektion (04) gehörenden Bezugsposition (23) bis zu einer am Umfang des Zylinders (12) festen Bezugsposition (24) erstreckenden Strecke (s) ermittelt wird, wobei der Istwert der Strecke (s) mit einem für die Länge dieser Strecke (s) gespeicherten Sollwert verglichen wird, wobei im Fall einer Differenz zwischen dem ermittelten Istwert und dem gespeicherten Sollwert eine mit der Kamera (18) datentechnisch verbundene Steuereinheit (17) zur Einstellung einer Phase zwischen einer Rotationsachse des Zylinders (12) und einer Rotationsachse eines Schneidmesserzylinders (06) und/oder eines mit diesem Schneidmesserzylinder (06) zusammenwirkenden Schneidgegenzylinders (07) eine Drehzahl und/oder eine Winkellage von zumindest einer dieser Rotationsachsen relativ zu der jeweils anderen Rotationsachse derart verändert, dass diese Differenz minimiert wird.
Patent DE-102010038149-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Produktverfolgung
Inventor: DÖRLITZ FREDERIC
IPC: G07C11/00
Filed: 2010-10-13
Granted: 2016-08-11
Abstract: Verfahren zur berührungslosen Referenzierung von Produkten oder Paletten (1) in einer Prozessstrecke und/oder einer Fertigungs-, Produktions- und/oder Verpackungsanlage, wobei die zu referenzierenden Produkte oder Paletten (1) an mindestens einer Referenzierungsstelle vorbeigeführt werden, umfassend die folgenden Schritte:  a. Detektieren eines ersten Abstandes (L1) von einem ersten Detektor (21) zu einer ersten an dem Produkt oder der Palette (1) zusätzlich angeordneten Kennmarke (31);  b. Detektieren eines zweiten Abstandes (L2) von dem ersten (21) oder einem zweiten Detektor (22) zu einer zweiten an dem Produkt oder der Palette (1) zusätzlich angeordneten Kennmarke (32);  c. Bestimmen des zugehörigen Produkts oder der zugehörigen Palette (1) durch Referenzieren des ersten Abstandes (L1) mit einem vorgegebenen ersten produkt- oder palettenspezifischen Referenzwert und des zweiten Abstandes (L2) mit einem vorgegebenen zweiten produkt- oder palettenspezifischen Referenzwert zum zweiten Abstand (L2).
Patent DE-102010038351-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines hybriden Antriebssystems
Inventor: VAZ ROCCO GONZALEZ
IPC: B60W40/09
Filed: 2010-07-23
Granted: 2020-09-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines hybriden Antriebssystems mit mehreren Antriebseinheiten, die jeweils einen Antriebsmotor (2, 3) und ein Motorsteuergerät (4, 5) aufweisen, wobei die Motorsteuergeräte (4, 5) ansteuerbar sind, um gemäß einer Antriebsstrategie Teilantriebsmomente von den Antriebseinheiten (2, 3) anzufordern, wobei mindestens eines der Motorsteuergeräte (4, 5) ausgebildet ist, um eine Adaptionsfunktion durchzuführen, wenn eine Adaptionsfunktionsbedingung vorliegt, wobei die Antriebsstrategie abhängig von einer Häufigkeit einer Durchführung der Adaptionsfunktion in dem Motorsteuergerät (4, 5) ausgewählt wird, wobei die Antriebsstrategie abhängig davon ausgewählt wird, ob eine Häufigkeit einer Durchführung der Adaptionsfunktion in dem Motorsteuergerät (4, 5) einen vorgegebenen Häufigkeitsschwellenwert unterschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass wenn die Häufigkeit der Durchführung der Adaptionsfunktion in dem Motorsteuergerät (4, 5) den vorgegebenen Häufigkeitsschwellenwert unterschreitet, das Teilantriebsmoment so gewählt wird, dass das Motorsteuergerät (4, 5) den Antriebsmotor (2, 3) ansteuert, um diesen in einem die Adaptionsfunktionsbedingung erfüllenden Betriebsbereich zu betreiben.
Patent DE-102010048920-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen zwei Einheiten mittels zweier Steckverbinderhälften
Inventor: KAUFFMANN JOCHEN
IPC: H01R13/66
Filed: 2010-10-07
Granted: 2014-09-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen zwei Einheiten mittels zweier Steckverbinderhälften, die als Buchse (2) und Stecker (1) ausgebildet und mit Buchsenkontakten (BM, B1–B6) und Steckerkontakten (SM, S1 bis S6) versehen sind, wobei einer der Kontakte (SM, BM) einer der Steckverbinderhälften (1, 2) einen Basiskontakt bildet, der mit einem der weiteren Kontakte (S1 bis S6, B1 bis B6) derselben Steckverbinderhälfte (1, 2) zur Bildung eines Referenzkontaktes elektrisch festgebrückt ist, wobei die Ein- und Ausgänge (E1 bis E6, A1 bis A6) einer Steuereinheit (3) mit den Kontakten der anderen Steckverbinderhälfte (1, 2) elektrisch verbunden sind, wobei in einem ersten Schritt die Zuordnung der Stecker- und Buchsenkontakte detektiert wird, indem die Steuereinheit (3) den Referenzkontakt unter Potential stellt, wobei die Steuereinheit (3) feststellt, welcher der Kontakte der anderen Steckverbinderhälfte (1, 2) unter Potential steht, und wobei die Steuereinheit (3) ausgehend von der ermittelten Stecker-Buchsen-Steckkonfiguration die elektrischen Leitungen zwischen der einen zu verbindenden Einheit und der einen Steckverbinderhälfte (1, 2) in gewünschter Weise durchschaltet.
Patent DE-102011004449-B4 (DE)
Title: Biopsieplättchen, Einbettkassette und Diagnosevorrichtung
Inventor: BARETTON GUSTAVO
IPC: A61B10/02
Filed: 2011-02-21
Granted: 2019-01-24
Abstract: Biopsieplättchen (12), dessen eine Flachseite als Oberseite (14) zur Aufnahme einer im Rahmen einer Biopsie entnommenen Probe (30) eines Patienten ausgebildet ist, wobei das gesamte Biopsieplättchen (12) gänzlich aus einem Material gefertigt ist, das ein unpolares Polymer oder PE-HWU ist, und dessen Werte einer Intensität (I) seiner Eigenfluoreszenz und/oder dessen fraktaler Dimension (D) nach elektromagnetischer Bestrahlung sich von den jeweiligen Werten von Zellgewebe unterscheiden.
Patent DE-102011011613-B4 (DE)
Title: Schwenkbare Hubstütze
Inventor: EVESQUE CHRISTIAN
IPC: B66F3/24
Filed: 2011-02-17
Granted: 2021-04-29
Abstract: Hubstütze (1), umfassend einen schwenkbar an einer Halterung (4) gelagerten Hydraulikzylinder (2) mit einem beidseitig beaufschlagbaren Kolben, der über die Kolbenstange mit einem ein- und ausfahrbaren Fußteil (18) der Hubstütze (1) verbunden ist,wobei der Hydraulikzylinder (2) zusätzlich zu der Schwenkbewegung noch über einen zweiten Weg (22) zwischen zwei Endpunkten (25, 26) relativ zur Halterung (4) bewegbar ist, und wobei in einem Endpunkt (26) des zweiten Weges (22) ein mit dem Hydraulikzylinder (2) verbundenes Verriegelungselement und ein mit der Halterung (4) verbundenes Blockierungselement (20) in formschlüssigem und/oder reibschlüssigem Eingriff miteinander sind, so dass die Schwenkbarkeit des Hydraulikzylinders (2) blockiert ist, dadurch gekennzeichnet,dass das mit dem Hydraulikzylinder (2) verbundene Verriegelungselement durch einen Verriegelungsbolzen (21) gebildet ist, welcher in dem die Schwenkbarkeit des Hydraulikzylinders (2) blockierenden Endpunkt (26) des zweiten Weges (22) formschlüssig in eine das Blockierungselement (20) bildende Ausnehmung oder Öffnung der Halterung (4) eingreift,und dass der Verriegelungsbolzen (21) relativ zum Hydraulikzylinder (2) verstellbar ist, wobei die Verstellung hydraulisch oder pneumatisch oder elektrisch und/oder mechanisch steuerbar ist.
Patent DE-102011075982-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern des Motordrehmoments in Hybridfahrzeugen
Inventor: JANG JIHOON
IPC: B60W20/50
Filed: 2011-05-17
Granted: 2022-05-05
Abstract: Verfahren zum Steuern des Motordrehmoments in einem Hybridfahrzeug, welches einen Motor (110) und einen Kommunikationsbus (112) besitzt, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:Steuern des Motordrehmoments, wobei eine erste Motordrehmomentkapazität benutzt wird, wenn der Kommunikationsbus (112) in Ordnung ist, wobei die erste Motordrehmomentkapazität einen ersten Absolutwert besitzt;Steuern des Motordrehmoments, wobei eine zweite Motordrehmomentkapazität benutzt wird, wenn der Kommunikationsbus (112) nicht in Ordnung ist, wobei die zweite Motordrehmomentkapazität einen zweiten Absolutwert besitzt, welcher kleiner als der erste Absolutwert ist; undMessen einer Drehzahl des Motors (110); undBestimmen der zweiten Motordrehmomentkapazität, wobei die Drehzahl benutzt wird, undwobei der zweite Absolutwert nur dann kleiner als der erste Absolutwert ist, wenn die Drehzahl kleiner als ein vorher festgelegter Drehzahlwert ist.
Patent DE-102011087147-B4 (DE)
Title: Titanoxidhaltige Aluminiumoxidpartikel auf Basis von im elektrischen Lichtbogenofen aus kalzinierter Tonerde geschmolzenem Korund sowie ein Verfahren zu deren Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: SACHSE SEBASTIAN
IPC: C09K21/02
Filed: 2011-11-25
Granted: 2015-02-26
Abstract: Titanoxidhaltige Aluminiumoxidpartikel auf Basis von im elektrischen Lichtbogenofen aus kalzinierter Tonerde geschmolzenem Korund mit der chemischen Zusammensetzung: – Al2O3 > 97.0 Gew.% – Fe2O3 ≥ 0.05–< 0.2 Gew.% – SiO2 ≥ 0.1–< 0.5 Gew.% – TiO2 1.3–1.8 Gew.% – ZrO2 ≥ 0.02–< 0.1 Gew.% – Na2O 0.05–2.0 Gew.% und – CaO + MgO + K2O < 0.2 Gew.%, bezogen jeweils auf das Gesamtgewicht des geschmolzenen Korundes, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis der Summe der Gewichtsanteile an Fe2O3, SiO2 und ZrO2 zu dem Gewichtsanteil an Na2O < 10 beträgt.
Patent DE-102011109662-B4 (DE)
Title: Zuführvorrichtung für eine Extruderschnecke
Inventor: JAZBINSEK ANTON
IPC: B29C45/18
Filed: 2011-08-08
Granted: 2015-08-20
Abstract: Vorrichtung zum Zuführen eines Kunststoffmaterials, beispielsweise eines Festsilikons, für eine Extruderschnecke, wobei die Vorrichtung nachfolgendes umfasst: – einen Aufnahmeschacht (3) zur Aufnahme des Kunststoffmaterials; – eine mit einer Einfüllöffnung der Extruderschnecke in Verbindung stehende Transporteinheit mit einem Aufnahmeraum (2), wobei der Aufnahmeschacht (3) in den Aufnahmeraum (2) mündet; – in dem Aufnahmeraum (2) eine drehend gelagerte Transportschnecke (4a), welche ausgehend von einer Senkrechten des Aufnahmeraums (2) eine Schräglage aufweist, wobei das Kunststoffmaterial mittels einer an der Transportschnecke (4a) schraubenförmig angeordneten Wendel (5a) der Extruderschnecke zugeführt wird, – wobei mindestens eine weitere Transportschnecke (4) vorhanden ist, – wobei die weitere Transportschnecke (4) gegenüber der Senkrechten des Aufnahmeraums (2) eine derart entgegengesetzte Schräglage aufweist, dass sich die Verlängerungen der Schneckenachsen (14, 14a) schneiden, oder zumindest gemeinsam eine Einfüllöffnung (8) durchstoßen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Transportschnecke (41, 42) gegenüber einer anderen Transportschnecke (41, 42) im Verhältnis axial länger ausgebildet ist.
Patent DE-102011114850-B4 (DE)
Title: Streulichtblende für ein optisches Erfassungssystem und Kameraanordnung
Inventor: FRENZEL HENRYK
IPC: G02B5/00
Filed: 2011-10-05
Granted: 2023-02-09
Abstract: Streulichtblende (1) zur Reduzierung von in ein optisches Erfassungssystem fallendem Streulicht (11) ,wobei wenigstens eine Oberfläche zumindest einer Innenseite (6.1;6.2) der Streulichtblende (1) eine Streulichteinfall reduzierende Oberflächenstruktur aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Streulichteinfall reduzierende Oberflächenstruktur Strukturelemente (12) aufweist, deren Strukturdimensionen (13;14;15) im sub-um Bereich liegen, wobei die Strukturelemente (12) eine Strukturhöhe (14) im Bereich von 50 nm bis 1000 nm aufweisen.
Patent DE-102012201565-B4 (DE)
Title: Verbinderanordnung
Inventor: HARDY DOUGLAS JOHN
IPC: H01R13/6474
Filed: 2012-02-02
Granted: 2022-03-24
Abstract: Verbinderanordnung (104) aufweisend:einen zentralen Kontakt (180), der dazu ausgebildet ist, an einen Mittelleiter (170) eines Kabels (108) angeschlossen zu werden;ein Dielektrikum (182), das den zentralen Kontakt (180) hält;einen durch Stanzen und Formen gebildeten äußeren Kontakt (184; 324), der das Dielektrikum (182) und den zentralen Kontakt (180) umschließt, wobei der äußere Kontakt (184; 324) dazu ausgebildet ist, an ein Geflecht (174) des Kabels (108) angeschlossen zu werden; undeine durch Stanzen und Formen gebildete äußere Zwinge (186), die zumindest einen Teil des äußeren Kontakts (184; 324) derart umschließt, dass das Geflecht (174) zwischen der äußeren Zwinge (186) und dem äußeren Kontakt (184; 324) sandwichartig eingeklemmt istdadurch gekennzeichnet, dass die Verbinderanordnung (104) zusätzlich aufweist:einen Hohlraumeinsatz (188; 326), der den äußeren Kontakt (184; 324) umschließt, wobei der Hohlraumeinsatz (188; 326) in Bezug auf den äußeren Kontakt (184; 324) axial festgelegt ist, um den äußeren Kontakt (184; 324) in seinem Inneren zu halten, wobei der Hohlraumeinsatz (188; 326) einen Flansch (256; 356) aufweist, wobei der zentrale Kontakt (180), das Dielektrikum (182), der äußere Kontakt (184; 324), die äußere Zwinge (186) und der Hohlraumeinsatz (188; 326) eine Unteranordnung (196) bilden; und wobei ein äußeres Gehäuse (192) einen die Unteranordnung (196) aufnehmenden Hohlraum (198; 336) aufweist, wobei der Flansch (256; 356) in dem äußeren Gehäuse (192) verriegelt ist, um die axiale Position der Unteranordnung in dem Hohlraum (198; 336) beizubehalten.
Patent DE-102012211477-B4 (DE)
Title: Frontstossfängerstruktur
Inventor: TANAKA HIROKAZU
IPC: B60R19/24
Filed: 2012-07-03
Granted: 2014-07-17
Abstract: Frontstoßfängerstruktur (100), die Folgendes aufweist: eine Stoßfängerverkleidung (102), die eine Vorderseite einer Fahrzeugkarosserie bildet und in der Nähe der jeweiligen Enden der Vorderseite in Fahrzeugquerrichtung (x) zwei an Scheinwerfer (106a, 106b) angrenzende Abschnitte (104a, 104b) aufweist, die zumindest an einem Teil einer Kante der Scheinwerfer (106a, 106b) entlang an die Scheinwerfer (106a, 106b) angrenzend angeordnet sind, ein Strukturelement (112), das hinter der Stoßfängerverkleidung (102) angeordnet ist und sich in Fahrzeugquerrichtung (x) erstreckt und an dem die Stoßfängerverkleidung (102) befestigt ist, und ein Haubenverriegelungselement (114) zum Verriegeln einer Bughaube, das in der Nähe der Mitte des Strukturelements (112) in Fahrzeugquerrichtung (x) installiert ist, wobei die Stoßfängerverkleidung (102) Folgendes aufweist: einen der Verriegelung ausweichenden Abschnitt (116) in der Nähe der Mitte in Fahrzeugquerrichtung (x), der derart gekrümmt oder eingekerbt ausgebildet ist, dass er dem Haubenverriegelungselement (114) ausweicht, einen Anlageflächenabschnitt (120a, 120b), der so geformt ist, dass er sich zwischen dem der Verriegelung ausweichenden Abschnitt (116) und den beiden an Scheinwerfer (106a, 106b) angrenzenden Abschnitten (104a, 104b) zu einer Rückseite eines Fahrzeugs hin erstreckt, und einen vorstehenden Abschnitt (122), der so geformt ist, dass er von dem Anlageflächenabschnitt (120a, 120b) vorsteht, und wobei das Strukturelement (112) ein Einführloch (126a, 126b) aufweist, in das der vorstehende Abschnitt (122) eingeführt wird.
Patent DE-102013002713-B4 (DE)
Title: Drehstabfederanordnung für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MOHRLOCK DOMINIK
IPC: B60G11/18
Filed: 2013-02-16
Granted: 2014-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Drehstabfedersystem für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs, mit einem, das Drehstabfedersystem variabel vorspannenden, am Fahrzeugaufbau (26) angeordneten Aktuator (28) und einer koaxialen Drehstabfeder (22), die abtriebsseitig über einen Abtriebshebel (38) mit einem Radaufhängungselement (12) der Radaufhängung verbunden ist. Zur Erzielung eines konstruktiv einfachen, baulich günstigen Drehstabfedersystems wird vorgeschlagen, dass der Aktuator (28), insbesondere dessen Motor-Getriebe-Einheit, am Fahrzeugaufbau (26) in zumindest einer Lagerstelle (33) in Umfangsrichtung beweglich gelagert ist und über zumindest ein Federelement (16) in Richtung der an der Drehstabfeder (22) wirkenden Torsionsmomente am Fahrzeugaufbau (26) federnd nachgiebig abgestützt ist.
Patent DE-102013008858-B4 (DE)
Title: Kapazitätsstruktur
Inventor: GOEKCEN MEHMET
IPC: H01L29/92
Filed: 2013-05-23
Granted: 2022-07-14
Abstract: Kapazitätsstruktur (100, 200, 300, 400, 554, 1000) mit:- einem ersten Anschluss (102, 202, 302, 402, 1002);- einem zweiten Anschluss (104, 204, 304, 404, 1004);- einem dritten Anschluss (106, 206, 306, 406, 1006);- einem vierten Anschluss (108, 208, 308, 408, 1008); und- einer Mehrzahl von Graben-Zellen (214, 216, 218, 220, 314, 316, 318, 320), die jeweils eine erste Elektrode und eine zweite Elektrode aufweisen, wobei die ersten Elektroden miteinander verbunden sind, um eine erste Elektrode (110, 1010) der Kapazitätsstruktur (100, 200, 300, 400, 554, 1000) zu bilden,wobei die zweiten Elektroden miteinander verbunden sind, um eine zweite Elektrode (112, 1012) der Kapazitätsstruktur (100, 200, 300, 400, 554, 1000) zu bilden,wobei die erste Elektrode (110, 1010) der Kapazitätsstruktur (100, 200, 300, 400, 554, 1000) mit dem ersten Anschluss (102, 202, 302, 402, 1002) und mit dem zweiten Anschluss (104, 204, 304, 404, 1004) elektrisch leitend verbunden ist,wobei die zweite Elektrode (112, 1012) der Kapazitätsstruktur (100, 200, 300, 400, 554, 1000) mit dem dritten Anschluss (106, 206, 306, 406, 1006) und mit dem vierten Anschluss (108, 208, 308, 408, 1008) elektrisch leitend verbunden ist,wobei die elektrisch leitende Verbindung (1003) zwischen der ersten Elektrode (110, 1010) der Kapazitätsstruktur (100, 200, 300, 400, 554, 1000) und dem ersten Anschluss (102, 202, 302, 402, 1002) und die elektrische leitende Verbindung (1007) zwischen der zweiten Elektrode (112, 1012) der Kapazitätsstruktur (100, 200, 300, 400, 554, 1000) und dem dritten Anschluss (106, 206, 306, 406, 1006) jeweils eine erste Impedanz aufweist,wobei die elektrisch leitende Verbindung (1005) zwischen der ersten Elektrode (110, 1010) der Kapazitätsstruktur (100, 200, 300, 400, 554, 1000) und dem zweiten Anschluss (104, 204, 304, 404, 1004) und die elektrische leitende Verbindung (1009) zwischen der zweiten Elektrode (112, 1012) der Kapazitätsstruktur (100, 200, 300, 400, 554, 1000) und dem vierten Anschluss (108, 208, 308, 408, 1008) jeweils eine zweite Impedanz aufweist, undwobei die erste Impedanz niedriger ist als die zweite Impedanz.