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Patent DE-102022201200-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bestimmung einer Verkehrsausrichtung
Inventor: STUBER JASON
IPC: G08G1/0967
Filed: 2022-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Verkehrsausrichtung mittels Sensordaten zumindest eines Sensors (2) eines Ego-Fahrzeugs umfassend die folgenden Schritte:- Aufzeichnen (S1) eines Umfelds des Ego-Fahrzeugs mit dem zumindest einen Sensor (2);- Erzeugen (S2) einer Umfeldrepräsentation des Umfelds des Ego-Fahrzuegs;- Ermitteln (S3) einer Anzahl von Fahrspuren (F1-F4) in dem Umfeld des Ego-Fahrzeugs durch Auswerten der Umfeldrepräsentation;- Detektieren (S4) von weiteren Verkehrsteilnehmern in dem Umfeld des Ego-Fahrzeugs durch Auswerten der Umfeldrepräsentation;- Zuordnen (S5) des Ego-Fahrzeugs und/oder der weiteren vorhandenen Verkehrsteilnehmer zu einer jeweiligen Fahrspur (F1-F4) oder zumindest teilweise zu mehr als einer Fahrspur (F1-F4);- Ermitteln (S6) der Bewegungsrichtung des Ego-Fahrzeugs und der weiteren Verkehrsteilnehmer;- Bestimmen (S7) einer Verkehrsrichtung (Vr) für jede Fahrspur (F1-F4) mit einem zugeordneten Verkehrsteilnehmer basierend zumindest auf der Bewegungsrichtung des Ego-Fahrzeugs und/oder der Bewegungsrichtung der weiteren Verkehrsteilnehmer;- Bestimmen (S8) der Verkehrsausrichtung basierend auf der bestimmten Verkehrsrichtung (Vr) jeder Fahrspur.
Patent DE-102022202661-A1 (DE)
Title: Dämpfer, insbesondere Reibungsdämpfer
Inventor: PELCZER ANDREAS
IPC: F16F7/08
Filed: 2022-03-17
Abstract: Ein Dämpfer, insbesondere für Waschmaschinen mit Schleudergang, umfasst ein eine Mittel-Längs-Achse (3) aufweisendes, einen Gehäuse-Innenraum (21) zumindest teilweise durch Gehäuse-Wände (25) umschließendes Gehäuse (2), einen in dem Gehäuse (2) entlang der Mittel-Längs-Achse (3) verschiebbaren, aus dem Gehäuse (2) herausgeführten Stößel (4), an freien Enden (5, 9) des Gehäuses (2) und des Stößels (4) angeordnete Befestigungs-Elementen (7, 10) und mindestens ein Ausgleichs-Element (28) zum Ausgleichen eines Spiels zwischen den Gehäuse-Wänden (25) und dem Stößel (4).
Patent DE-102022203515-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Leuchtelement zur Beleuchtung eines Fahrzeugumfelds
Inventor: RESCE PIERPAOLO
IPC: B60Q1/48
Filed: 2022-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug und ein Verfahren, mittels derer eine durch ein Leuchtelement erzeugte Bodenbeleuchtung einer Person nachgeführt werden kann.
Patent DE-102022204893-A1 (DE)
Title: Niederspannungs-Motor-Control-Center mit Bediengerät
Inventor: FRANKE RALF
IPC: H05K5/00
Filed: 2022-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einschubgerät (3) für ein Niederspannungs-Motor-Control-Center (1) und ein Niederspannungs-Motor-Control-Center (1) mit einem Bediengerät (5). Das Einschubgerät (3) ist dazu ausgebildet, in ein Einschubfach (4) des Niederspannungs-Motor-Control-Centers (1) eingeschoben zu werden und einen Steuerstrom an einen mit dem Niederspannungs-Motor-Control-Center (1) verbundenen Motor auszugeben. Erfindungsgemäß besitzt das Einschubgerät (3) eine Datenschnittstelle zum Empfangen und Senden von Betriebsparametern und ist dabei dazu ausgebildet, den Steuerstrom in Abhängigkeit von wenigstens einem über die Datenschnittstelle empfangenen Betriebsparameter auszugeben. Das Niederspannungs-Motor-Control-Center (1) der Erfindung besitzt wenigstens ein Feld (2), das eine Mehrzahl von Einschubgeräten (3) umfasst, die lösbar in ein Einschubfach (4) des Niederspannungs-Motor-Control-Centers (1) eingesetzt sind, wovon wenigstens ein Einschubgerät (3) gemäß der Erfindung ausgeführt ist.
Patent DE-102022206659-A1 (DE)
Title: Wärmeübertragerplatte
Inventor: ENGLERT PETER
IPC: H01M10/6554
Filed: 2022-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmeübertragerplatte (1) für eine Energiespeichereinrichtung (2) mit einer ebenen Aluminiumplatte (3) und einer zumindest einen Kühlkanal (4) aufweisenden Kunststoffstruktur (5), wobei die Aluminiumplatte (3) und die Kunststoffstruktur (5) über Fügeflächen (6, 7) miteinander verklebt sind, sodass die Aluminiumplatte (3) den zumindest einen in der Kunststoffstruktur (5) angeordneten Kühlkanal (4) abdeckt und begrenzt.Hierdurch kann eine kostengünstige, gewichtsoptimierte und hinsichtlich eines zur Herstellung erforderlichen Energieaufwandes optimierte Wärmeübertragerplatte (1) geschaffen werden.
Patent DE-102022206891-A1 (DE)
Title: Verfahren, Recheneinheit und Computerprogramm zum Ermitteln von Füllständen eines ersten Abgaskatalysators und eines zweiten Abgaskatalysators
Inventor: FEY MICHAEL
IPC: F01N9/00
Filed: 2022-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zum Ermitteln von Füllständen eines ersten Abgaskatalysators (122) und eines zweiten Abgaskatalysators (124), der stromab des ersten Abgaskatalysators (122) angeordnet ist, in einem Abgassystem (120) stromab einer Brennkraftmaschine (110) in Bezug auf zumindest eine Abgaskomponente, umfassend ein Erfassen (210), mittels eines Sensors (121) stromauf des ersten Abgaskatalysators (122), zumindest eines Betriebsparameters des Abgassystems (120), ein Ermitteln (220) des Füllstands des ersten Abgaskatalysators (122) auf Basis des erfassten zumindest einen Betriebsparameters mittels einer ersten Rechenvorschrift, ein Ermitteln (230) eines Gesamtfüllstands des ersten (122) und zweiten (124) Abgaskatalysators auf Basis des ermittelten zumindest einen Betriebsparameters mittels einer zweiten Rechenvorschrift, und ein Ermitteln (240) des Füllstands des zweiten Abgaskatalysators (124) als Differenz zwischen dem Gesamtfüllstand und dem Füllstand des ersten Abgaskatalysators (122). Ferner werden eine Recheneinheit (130) und ein Computerprogrammprodukt zur Durchführung eines solchen Verfahrens vorgeschlagen.
Patent DE-102022207287-A1 (DE)
Title: Induktive Sensoranordnung und Verfahren zur Bestimmung eines Differenzwerts zwischen zwei Bewegungen
Inventor: KLEINKNECHT MICHAEL
IPC: G01B7/30
Filed: 2022-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Induktive Sensoranordnung (1) mit mindestens zwei Koppelvorrichtungen (3) und mindestens einer Messwerterfassungsvorrichtung (10), welche mindestens einen Schaltungsträger (5) mit mindestens einer Erregerstruktur (6) und mindestens zwei Empfangsstrukturen (7, 9) umfasst, wobei die mindestens eine Erregerstruktur (6) mit mindestens einer Oszillatorschaltung gekoppelt ist, welche während des Betriebs ein periodisches Wechselsignal in die mindestens eine Erregerstruktur (6) einkoppelt, wobei die mindestens zwei Koppelvorrichtungen (3) ausgeführt sind, eine induktive Kopplung zwischen der mindestens einen Erregerstruktur (6) und den mindestens zwei Empfangsstrukturen (7, 9) zu beeinflussen, wobei mindestens eine Auswerte- und Steuereinheit (12) ausgeführt ist, in den mindestens zwei Empfangsstrukturen (7, 9) induzierte Signale auszuwerten und einer Berechnungsvorrichtung (14) mindestens zwei verschiedene Messsignale (MS1, MS2) zur Verfügung zu stellen, wobei ein erstes Messsignal (MS1) eine mit einer ersten Periodizität (P1) erfasste erste aktuelle mechanische Bewegung repräsentiert und ein zweites Messsignal (MS2) eine mit einer zweiten Periodizität (P2) erfasste zweite aktuelle mechanische Bewegung repräsentiert, wobei die beiden Periodizitäten (P1, P2) so gewählt sind, dass die erste Periodizität (P1) in einem nichtganzzahligen Verhältnis zur zweiten Periodizität (P2) steht und die erste Periodizität (P1) und die zweite Periodizität (P2) einen gemeinsamen Teiler größer als 1 aufweisen, wobei eine erste Koppelvorrichtung (3A) die erste Periodizität (P1) des ersten Messsignals (MS1) definiert, und eine zweite Koppelvorrichtung (3B) die zweite Periodizität (P2) des zweiten Messsignals (MS2) definiert, sowie ein Verfahren zur Bestimmung eines Differenzwerts (DW) zwischen zwei Bewegungen und ein Computerprogramm zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102022208837-A1 (DE)
Title: Bremse für energiespeichervorrichtung
Inventor: MOWERS LASHUN O
IPC: B60K17/28
Filed: 2022-08-25
Abstract: Eine Energiespeichervorrichtung ist an einem horizontalen Ende eines Arbeitsfahrzeugs zum Speichern von aus dem Betrieb des Arbeitsfahrzeugs erzeugter Energie montiert. Die Energiespeichervorrichtung umfasst einen Stator einer elektrischen Maschine, der eine Statorachse aufweist, einen Rotor der elektrischen Maschine, der zur Drehung mit einem Drehballast fixiert und zur Drehung um die Statorachse ausgelegt ist, ein Gehäuse, das um den Rotor herum angeordnet und so ausgelegt ist, dass es die elektrische Maschine enthält, und eine Bremse, die zum Absorbieren von kinetischer Energie des Rotors ausgelegt ist.
Patent DE-102022208900-A1 (DE)
Title: Schallsteuereinrichtung eines fahrzeugs und steuerverfahren dafür
Inventor: YOU JUNG KEUN
IPC: G10K11/178
Filed: 2022-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schallsteuereinrichtung und ein Verfahren zum Steuern der Schallsteuereinrichtung, die in einem Fahrzeug vorgesehen ist. Das Verfahren umfasst ein Erhalten eines Eingangssignals, das mindestens ein Referenzsignal eines Beschleunigungsmessers oder ein Fehlersignal enthält, das aus einem Schallsignal eines Mikrofons erhalten wird; ein Einstellen von niederfrequenten Komponenten des Eingangssignals auf der Grundlage von Größen der niederfrequenten Komponenten des Eingangssignals und einer voreingestellten Referenzgröße; ein Erzeugen eines Geräuschsteuersignals auf der Grundlage des eingestellten Eingangssignals; und ein Übertragen des Geräuschsteuersignals, so dass ein Lautsprecher das Geräuschsteuersignal ausgibt.
Patent DE-102023111499-A1 (DE)
Title: Auskopplung von abgriffen für senderentzerrer
Inventor: TAN KAN
IPC: H04L25/03
Filed: 2023-05-03
Abstract: Ein Test- und Messinstrument hat einen oder mehrere Eingangsanschlüsse, um das Instrument mit einer zu testenden Vorrichtung (DUT) zu verbinden, und einen oder mehrere Prozessoren, die so ausgebildet sind, dass sie einen Code ausführen, der den einen oder die mehreren Prozessoren dazu veranlasst: eine entzerrte Wellenform und eine nicht entzerrte Wellenform über den Eingangsanschluss von dem DUT zu empfangen, ohne Kenntnis eines digitalen Musters, das den Wellenformen entspricht, und ohne das digitale Muster aus den Wellenformen auszukoppeln, die nicht entzerrte Wellenform und die entzerrte Wellenform zeitlich abzugleichen, um eine abgeglichene nicht entzerrte Wellenform und eine abgeglichene entzerrte Wellenform zu erzeugen, und die abgeglichene entzerrte Wellenform und die abgeglichene nicht entzerrte Wellenform zu verwenden, um Entzerrer-Abgriffswerte zu bestimmen.
Patent DE-102023112333-A1 (DE)
Title: Verfahren zur sprachsteuerung von technischen geräten
Inventor: JONAS-KOPS JÖRG
IPC: G10L15/22
Filed: 2023-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft, ein Verfahren zur Sprachsteuerung von technischen Geräten mit den Verfahrensschritten Empfangen einer mehrteiligen Spracheingabe, Zerlegen einer Spracheingabe in mehrere Teile, Zuordnung einer ersten Spracherkennungsmethode zu einem ersten Teil der Spracheingabe und Zuordnung einer zweiten Spracherkennungsmethode zu einem zweiten Teil der Spracheingabe, wobei sich die erste Spracherkennungsmethode von der zweiten Spracherkennungsmethode unterscheidet.
Patent DE-102023114643-A1 (DE)
Title: Zustandserkennung von Straßenteilnehmern mit unsicheren Messungen auf der Grundlage konformer Priors
Inventor: SCHUR RANDALL
IPC: B60W40/02
Filed: 2023-06-04
Abstract: Hierin sind Ausführungsformen eines Systems, eines Verfahrens und eines Computerprogrammprodukts zur Zustandsidentifikation für Straßenakteure mit unsicheren Messungen basierend auf konformen Priors bzw. Vorannahmen offenbart. Das Wahrnehmungssystem eines autonomen Fahrzeugs (AV) kann ein Objekt mit einem unsicheren kinematischen Zustand basierend auf Sensorinformationen detektieren, die von einer mit dem AV assoziierten Erfassungsvorrichtung empfangen werden. Eine erste, zweite und dritte Verteilung von Geschwindigkeitswerten können basierend auf den Sensorinformationen, Karteninformationen bzw. einem kinematischen Zustand für jedes zusätzliche Objekt einer Vielzahl von zusätzlichen Objekten in der Nähe des detektierten Objekts mit dem unsicheren kinematischen Zustand erzeugt werden. Ein Geschwindigkeitswert für das detektierte Objekt mit dem unsicheren kinematischen Zustand kann basierend auf einem Vergleich der ersten, zweiten und dritten Verteilung von Geschwindigkeitswerten erzeugt werden. Das AV kann ein Fahrmanöver basierend auf dem Geschwindigkeitswert für das detektierte Objekt durchführen.
Patent DE-102023115998-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur hochgeschwindigkeits-autofokussierung eines mikroskops
Inventor: JA SHIOU-JYH
IPC: G02B7/36
Filed: 2023-06-19
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für die Autofokussierung eines Mikroskops bereitgestellt. In einem Beispiel umfasst ein Verfahren zur Autofokussierung eines Mikroskops Folgendes: Erfassen einer Vielzahl von Kontrastproben eines abgebildeten Objekts; Modellieren einer Kontrastverteilung basierend auf der Vielzahl von Kontrastproben; Erfassen einer zusätzlichen Kontrastprobe basierend auf der Kontrastverteilung; Modellieren einer korrigierten Kontrastverteilung basierend auf der zusätzlichen Kontrastprobe und der Vielzahl von Kontrastproben; und Fokussieren des abgebildeten Objekts basierend auf der korrigierten Kontrastverteilung.
Patent DE-102023116091-A1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug mit einem hammermechanismus
Inventor: MACHIDA YOSHITAKA
IPC: B25D17/04
Filed: 2023-06-20
Abstract: Ein Kraftwerkzeug mit einem Hammermechanismus weist einen Werkzeugkörper, der einen Motor und einen Antriebsmechanismus aufnimmt und sich in einer Vorder-Rück-Richtung erstreckt, einen Handgriff, der einen Griffteil aufweist, der sich in einer Oben-Unten-Richtung senkrecht zu der Vorder-Rück-Richtung hinter dem Werkzeugkörper erstreckt und ein unteres Ende aufweist, das als ein freies Ende ausgebildet ist und unterhalb der Antriebsachse angeordnet ist, und eine Mehrzahl von Vorspannbauteilen auf, die dazu konfiguriert sind, den Werkzeugkörper und den Handgriff elastisch zu verbinden. Die Vorspannbauteile weisen zumindest ein erstes Vorspannbauteil, das oberhalb der Antriebsachse in der Oben-Unten-Richtung angeordnet ist, und zumindest ein zweites Vorspannbauteil auf, das unterhalb der Antriebsachse in der Oben-Unten-Richtung angeordnet ist. Bei diesem Kraftwerkzeug ist eine Vorspannkraft des zumindest einen zweiten Vorspannbauteils größer als eine Vorspannkraft des zumindest einen ersten Vorspannbauteils.
Patent CH-714555-A2 (CH)
Title: Mouvement horloger comportant un organe de commande agencé pour actionner simultanément plusieurs mécanismes.
Inventor: PASCAL RAFFY
IPC: G04B27/08
Filed: 2018-01-14
Abstract: L’invention se rapporte à un mouvement horloger (4), pour pièce d’horlogerie comportant un premier mobile d’affichage d’une première grandeur, un deuxième mobile d’affichage (96) d’une deuxième grandeur, un premier organe de correction agencé pour agir sur le premier mobile d’affichage en réponse à une action adaptée sur un premier organe de commande, et un deuxième organe de correction (80) agencé pour agir sur le deuxième mobile d’affichage (96) en réponse à une action adaptée sur un deuxième organe de commande de la pièce d’horlogerie, chacun des premier et deuxième organes de correction (80) étant apte à être actionné indépendamment de l’autre organe de correction, et le mouvement horloger (4) comportant un organe de commande étendu (100) agencé pour actionner simultanément les premier et deuxième organes de correction (80) en réponse à une action adaptée sur un troisième organe de commande (10). L’invention se rapporte également à une pièce d’horlogerie comportant un tel mouvement horloger (4).
Patent CH-717053-A2 (CH)
Title: Metodo implementato su computer per raccolta di dati di sperimentazione e/o natura clinica.
Inventor: CRISTINA MORELLI
IPC: G16H10/60
Filed: 2020-01-17
Abstract: La presente invenzione concerne un metodo implementato su computer per la raccolta di dati di sperimentazione e/o natura clinica da almeno un soggetto paziente (100), il metodo comprendendo: una fase di proposizione e/o generazione di una interfaccia utente su un primo dispositivo elettronico (300) operativamente associato ad un primo soggetto paziente (100), in cui l'interfaccia utente comprende almeno un campo dati configurato e destinato all'introduzione, da parte del primo soggetto paziente (100), di almeno un primo tipo di dati elettronici di sperimentazione e/o natura clinica relativi al primo soggetto paziente (100); una fase di ricezione su un elaboratore elettronico propositore (20; almeno di detto primo tipo di dati elettronici relativi al primo soggetto paziente (100) dal primo dispositivo elettronico (300), ed una successiva fase di memorizzazione intermedia e/o temporanea di almeno parte del detto primo tipo di dati elettronici del primo soggetto paziente (100), così ricevuti, su di una memoria elettronica (12, 42), una fase di validazione elettronica, eseguita da un soggetto valutatore (200) distinto rispetto al soggetto paziente (100) e temporalmente successiva a detta fase di ricezione, in cui il soggetto valutatore (200) esegue una fase di verifica su almeno parte del detto primo tipo di dati elettronici del primo soggetto paziente (100) e una fase di generazione e/o trasmissione, attraverso un primo elaboratore elettronico (20) operativamente associato e destinato al soggetto valutatore (200), di un comando elettronico di conferma di correttezza e/o applicabilità di almeno una parte del detto primo tipo di dati elettronici del primo soggetto paziente (100), detto comando elettronico di conferma causando una memorizzazione finale di una parte corretta del detto primo tipo di dati elettronici del primo soggetto paziente (100) per la quale la correttezza e/o applicabilità è stata elettronicamente confermata tramite il comando elettronico di conferma.
Patent ES-173457-A2 (ES)
Title: Mejora en el objeto de la patente de invencion numero 163149
Filed: 1946-05-06
Abstract: Mejora en el procedimiento mecánico para la fabricación de piezas huecas para la construcción objeto de la Patente de Invención número 163.149 que en su esencialidad consiste en que el dispositivo cortador que figura en la máquina galletera en que se fabrica el prisma del que se obtienen las piezas o bloques de longitud conveniente que segun la Patente principal queda sometida mientras corta a un movimiento de retroceso en relación con el avance del prisma que se corta al llegar el corte a una altura determinada por ejemplo a la correspondiente a la mitad de la pieza cambia el retroceso de dicho mecanismo de corte por un avance en relación con la del propio prisma de la manera que las caras extremas de las piezas así obtenidas formarán un ángulo diedro entrante en la de un extremo y saliente en la del extremo opuesto.
Patent ES-181602-A2 (ES)
Title: MEJORAS INTRODUCIDAS EN LA CONSTRUCCIoN DE PUNTALES METáLICOS
Filed: 1948-01-10
Abstract: Perfeccionamientos aplicados al objeto de la Patente de Invención nº 181.240 por mejoras introducidas en la construcción de puntales metálicos, en particular para su uso en minas, comprendiendo el puntal un sombrerete cuya altura de elevación es graduable con la ayuda de un mecanismo de tornillo no reversible, el cual se apoya, mediante caminos de deslizamiento sobre los caminos de deslizamiento correspondiente a una columna inferior. Las columnas superior e inferior pueden quedar solidarizadas por un dispositivo de fijación que les impide pivotear la una con relación a la otra, mientras que, una vez suprimida la fijación, la columna superior puede pivotear en la inferior con intervención de los mencionados caminos de deslizamiento y puede colocarse dentro de la columna inferior, pasando los caminos de deslizamiento citados en primer lugar, entre los caminos de deslizamiento mencionados en segundo lugar. Los perfeccionamientos se caracterizan porque el contacto entre el sombrerete y la cabeza de la columna superior se efectúa con la intervención de dos superficies, de curvaturas regulares, completamente exteriores la una con relación a la otra y pertenecientes respectivamente al sombrerete y a la columna superior.
Patent WO-2004037514-A2 (WO)
Title: Rückspülbare filtervorrichtung für geschmolzenes material und verteiler für eine solche filtervorrichtung
Inventor: BACHER HELMUT
IPC: B29C48/03
Filed: 2003-10-27
Abstract: Eine rückspülbare Filtervorrichtung für geschmolzenes Material, insbesondere Kunststoffschmelze, hat ein Gehäuse (1), in welchem eine Siebanordnung (17) angeordnet ist, die zumindest zwei voneinander getrennte Siebabschnitte (16) aufweist. Die zu filtrierende Schmelze wird den Siebabschnitten (16) über einen Verteiler (3) zugeführt. Der Verteiler (3) hat einen Steuerkörper (9) für die Rückspülung, der in einem Gehäuse (53) beweglich ist, das mit einer Einlassöffnung (4) für das zu filtrierende Material versehen ist. Der Steuerkörper (9) gibt in der Filtrierstellung den Zustrom des zu filtrierenden Materiales zu allen Siebabschnitten (16) über Verbindungskanäle (23) frei. In einer Rückspülstellung hingegen unterbricht der Steuerkörper (9) den Zustrom des zu filtrierenden Materiales zum rückzuspülenden Siebabschnitt (16) und verbindet den Verbindungskanal (23) dieses Siebabschnittes (16) mit einem im Steuerkörper (9) angeordneten Abfuhrkanal (28). Zumindest ein Großteil des Umfanges des Steuerkörpers (9) ist von einem in seinem Gehäuse (53) liegenden Verteilerraum (7) für zu filtrierendes Material umgeben. Der Verteilerraum (7) ist über die Verbindungskanäle (23) mit allen an den Verteiler (3) angeschlossenen Siebabschnitten (16) verbindbar. Von der Einlassöffnung (4) führen Leitkanäle (6) in die Bereiche der beiden Stirnenden (10, 11) des Verteilerraumes (7). Diese Stirnenden liegen im Bereich der äußersten Verbindungskanäle (23) oder außerhalb des Bereiches aller Verbindungskanäle (23). Der vom Steuerkörper (9) wegführende Abfuhrkanal (28) ist über einen Rückspülkanal (27) zumindest eines den Verteilerraum (7) überbrückenden Steges (14) des Steuerkörpers (9) in Strömungsverbindung mit dem Verbindungskanal (23) des jeweils rückzuspülenden Siebabschnittes (16) bringbar.
Patent WO-03049886-A2 (WO)
Inventor: RAMIREZ RIVIO ARTURO
IPC: B22D13/04
Filed: 2002-12-09
Abstract: Système de roulements pour moule à injection à centrifugation qui comprend un moule à injection à centrifugation constitué d'une partie de moule du haut (10) et d'une partie de moule du bas (20), qui sont montées rotatives, respectivement, sur un roulement du haut (30) et un roulement du bas (40), le dernier comprenant: un premier anneau plat (41) fixé à une structure de machine (E) et présentant un intervalle radial, interne par rapport à la partie de moule du bas (20); une cage annulaire (42) contenant des sphères (44) placées sur le premier anneau plat (41), ladite cage annulaire (42) présentant des intervalles radiaux, extérieurs et intérieurs par rapport à la structure de machine (E) et la partie du bas du moule (20), respectivement; et un deuxième anneau plat (45) posé par le bas sur les sphères (44) de la cage annulaire (42) et maintenant des intervalles radiaux, externes et internes par rapport à la structure de la machine (E) et à la partie de moule du bas (20), respectivement, qui supporte axialement cette dernière. A la partie du moule du bas (20) on a intégré un siège conique annulaire (25) sur lequel se pose, lorsque le moule (M) est ramené dans la position fermée, un guide conique annulaire (15) incorporé à la partie de moule du haut (10).