baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021112196-A1 (DE)
Title: Sitzbank für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ISING CHRISTIAN
IPC: B62J11/24
Filed: 2021-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzbank (1) für ein, insbesondere einspuriges, Kraftfahrzeug mit einem ersten Sitzelement (2) für einen Fahrer und einem zweiten Sitzelement (3) für einen Sozius, wobei das erste Sitzelement (2) und das zweite Sitzelement (3) jeweils zwischen einem geschlossenen Zustand und einem geöffneten Zustand schwenkbar an dem, insbesondere einspurigen, Kraftfahrzeug befestigbar sind, derart, dass zumindest ein Staufach (4, 5) in dem geschlossenen Zustand durch das erste Sitzelement (2) und das zweite Sitzelement (3) verschlossen ist.
Patent DE-102021114868-A1 (DE)
Title: Gaseinlassorgan für einen CVD-Reaktor
Inventor: MEYER DOMINIK
IPC: C23C16/455
Filed: 2021-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gaseinlassorgan (2) für einen CVD-Reaktor (1) mit einem rückwärtig einer Gasaustrittsplatte (3) angeordneten ersten Gasverteilvolumen (6), dem frontseitig aus der Gasaustrittsplatte (3) heraustretende Endabschnitte (4') aufweisende ersten Röhrchen (4) entspringen, die in erste Durchgangsöffnungen (5) einer sich parallel zur Gasaustrittsplatte (3) erstreckenden Schirmplattenanordnung (10, 11) hineinragen, wobei die ersten Durchgangsöffnungen (5) einen der Gasaustrittsplatte (3) zugewandten ersten Abschnitt (5') mit einem großen Durchmesser aufweisen, der größer ist, als der Außendurchmesser des Endabschnitts (4'), und einen von der Gasaustrittsplatte (3) weggewandten zweiten Abschnitt (5") mit einem geringeren Durchmesser aufweisen. Um Temperatur-Inhomogenitäten im Bereich der Durchgangsöffnungen (5) zu vermeiden, ist vorgesehen, dass der Durchmesser des zweiten Abschnittes (5") kleiner ist, als der Außendurchmesser des Endabschnitts (4'). Ferner ist vorgesehen, dass die Schirmplatten-Anordnung (10, 11) aus zwei übereinander angeordneten Schirmplatten (10, 11) mit verschiedenen Wärmeleitfähigkeiten besteht.
Patent DE-102021114896-A1 (DE)
Title: Transferbeutel, Transferverfahren und Transferset
Inventor: MENZ DIRK-HENNING
IPC: B65D85/24
Filed: 2021-06-09
Abstract: Die Erfindung befasst sich u.a. mit der Problematik, ein Transfergut vorbereitend für eine Überführung eines Transferguts aus einem Transferbeutel in einen Sterilbereich in einem zweiten Schritt überführen zu können, das Transfergut steril in den Transferbeutel einzubringen. Dies wird u.a. durch einen Transferbeutel realisiert, in dessen Inneren ein Schneidwerkzeug steril eingebracht ist. Der Transferbeutel kann mit einer Umverpackung des Transferguts für einen sterilen Transfer des Transferguts aus der Umverpackung in den Transferbeutel gekoppelt werden. Die Erfindung betrifft neben einem Transferbeutel auch ein Verfahren und ein Transferset.
Patent DE-102021115560-A1 (DE)
Title: Wärmeübertragungsvorrichtung
Inventor: HAFNER ULRICH
IPC: F28F13/08
Filed: 2021-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmeübertragungsvorrichtung, umfassend einen von einem Wärmeübertragungsmedium durchströmten Wärmeübertrager (1), einen ersten Zentralanschluss (1.1) zur Zu- oder Abführung des Wärmeübertragungsmediums zum oder vom Wärmeübertrager (1), einen zweiten Zentralanschluss (1.2) zur Ab- oder Zuführung des Wärmeübertragungsmediums vom oder zum Wärmeübertrager (1) und mehrere, den Wärmeübertrager (1) bildende, einerseits mit dem ersten und andererseits mit dem zweiten Zentralanschluss (1.1, 1.2) hydraulisch verbundene und vom Wärmeübertragungsmedium durchströmte Wärmeübertragungskanäle (1.3). Nach der Erfindung ist nach einer Lösung vorgesehen, dass wahlweise zwischen dem ersten und/oder zweiten Zentralanschluss (1.1, 1.2) und den Wärmeübertragungskanälen (1.3) zwei alternativ durchströmbare und Strömungswiderstände aufweisende verursachende Strömungspfade (1.10, 1.20) vorgesehen sind. Nach einer anderen erfindungsgemäßen Lösung ist an jedem Wärmeübertragungskanal (1.3) eine je nach Strömungsrichtung des Wärmeübertragungsmediums einen unterschiedlichen Strömungswiderstand verursachende Strömungseinrichtung (2) vorgesehen.
Patent DE-102021117602-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer aktuellen Position eines ausklappbaren Spiegels mittels eines Assistenzsystems, Computerprogrammprodukt, Assistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: REIMKER CHRISTIAN
IPC: G01M11/00
Filed: 2021-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer aktuellen Position (9, 10, 13) eines ausklappbaren Spiegels (3, 4) mittels eines Assistenzsystems (2) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem der ausklappbare Spiegel (3, 4) aus einer Verstauposition (9) als Position (9, 10, 13) in eine Nutzungsposition (10) als Position (9, 10, 13) und umgekehrt gebracht wird, wobei, dass mittels einer an dem Spiegel (3, 4) angeordneten optischen Erfassungseinrichtung (7) des Assistenzsystems (2) eine Außenkontur (11) eines Bauteils (12) des Kraftfahrzeugs (1) erfasst wird und durch eine Auswertung der Außenkontor (11) die aktuelle Position (9, 10, 13) des ausklappbaren Spiegels (3, 4) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (5) des Assistenzsystems (2) bestimmt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt, ein Assistenzsystem (2) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102021118008-A1 (DE)
Title: Pfostenanordnung für eine Schutzeinrichtung
Inventor: DRÖGE JAN EIKE
IPC: E01F15/02
Filed: 2021-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Pfostenanordnung (10) zum Befestigen einer Schutzeinrichtung an oder auf Bauwerken (BW), aufweisend:- wenigstens eine Fußplatte (12), über die die Pfostenanordnung (10) an oder auf dem Bauwerk (BW) befestigbar ist,- wenigstens einen Pfosten (14), der an der wenigstens einen Fußplatte (12) angebracht ist, und- wenigstens ein Deformationselement (20, 22, 42, 44, 48, 50, 52, 54), wobei das wenigstens eine Deformationselement (20, 22, 42, 44, 48, 50, 52, 54) derart an der Fußplatte (12) angeordnet ist, dass das wenigstens eine Deformationselement (20, 22, 42, 44, 48, 50, 52, 54) auf Druck belastbar ist.
Patent DE-102021124098-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Datenbrille in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HABERL WOLFGANG
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Anzeigesystems mit einer Datenbrille in einem Kraftfahrzeug, mit folgenden Schritten:
 - Ermitteln einer Pose der Datenbrille;
 - Bereitstellen von mindestens einem in der Datenbrille kontaktanalog anzuzeigenden Objekt;
 - Ermitteln eines Anzeigebildes mit von dem mindestens einen Objekt und der Pose der Datenbrille abhängigen Anzeigeobjekten;
 - Bereitstellen einer Angabe über ein oder mehrere Umgebungsobjekte in der Umgebung der Datenbrille;
 - Ermitteln eines Maskierungsbildes mit mindestens einem Maskierungsbereich, der abhängig von der Pose der Datenbrille dasjenige/diejenigen Umgebungsobjekte und/oder denjenigen Teil bzw. diejenigen Teile der Umgebungsobjekte abdeckt, die sich vor einer vorgegebenen Anzeigeebene befinden;
 - Ermitteln eines kombinierten Anzeigebilds aus dem Anzeigebild und dem Maskierungsbild;
 - Darstellen des kombinierten Anzeigebilds in der Datenbrille.
Patent DE-102021124684-A1 (DE)
Title: Axialkolbenmaschine mit Steuerventil zur Einstellung des Schrägwinkels der Schrägscheibe
Inventor: WOHLHAUSER PATRICK
IPC: F04B1/32
Filed: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Axialkolbenmaschine umfassend:eine Triebwelle, ein damit drehfest verbundenes Triebwerk mit ein oder mehreren darin aufgenommenen Triebwerkskolben, deren Kolbenhub durch eine Schrägscheibe einstellbar ist, wobei eine mechanische Stelleinheit zur Änderung des Schwenkwinkels der Schrägscheibe vorgesehen ist, die mittels eines extern steuerbaren Steuerventils hydraulisch betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Stellkammer des Steuerventils zur hydraulischen Druckbeaufschlagung der Stelleinheit über eine radiale Stelldruckbohrung im Steuerkolben des Steuerventils je nach Schaltzustand mit einem Hochdruckeingang oder Niederdruckeingang des Steuerventils verbindbar ist, wobei im Regelbetrieb bei aktiver externer Ansteuerung des Steuerventils wahlweise eine Verbindung zwischen Hochdruckeingang und radialer Stelldruckbohrung über eine erste Steuerkante oder eine Verbindung zwischen Niederdruckeingang und Stelldruckbohrung über eine zweite Steuerkante herstellbar ist, während in einem Notbetrieb ohne aktiver externer Steuerung eine Verbindung zwischen Niederdruckeingang und Stelldruckbohrung über eine dritte Steuerkante herstellbar ist.
Patent DE-102021130195-A1 (DE)
Title: Verbund für eine Außenverkleidung eines Kraftwagens
Inventor: MEINDL FLORIAN
IPC: B62D27/00
Filed: 2021-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbund für eine Außenverkleidung eines Kraftwagens, mit einem Außenverkleidungsteil (1) aus Kunststoff, welches mit einem Unterteil (2) aus Kunststoff mittels einer zwischen einer Innenseite (3) des Außenverkleidungsteils (1) und einer Außenseite (4) des Unterteils (2) angeordneten Fügeverbindung (5) miteinander verbunden ist, wobei an der Innenseite (3) des Außenverkleidungsteils (1) wenigstens ein Halter (6) angeklebt ist, welcher zur Sicherung des Außenverkleidungsteils (1) an dem Unterteil (2) bei einem Versagen der Klebverbindung (5) mit einer Halteraufnahme (7) des Unterteils (2) zusammenwirkt.
Patent DE-102021131804-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: EICKSTÄDT JÖRG
IPC: B60K5/12
Filed: 2021-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug, mit einem Antriebsaggregat (1), das über zumindest eine Aggregatestütze (19) an einem Hohlträger (14) einer Tragstruktur (9) des Fahrzeugs angebunden ist, wobei der Hohlträger (14) einen Hohlraum (22) begrenzt, der insbesondere im Hohlträger-Querschnitt mittels einer umlaufenden Hohlträgerwandung (23) geschlossen ist. Erfindungsgemäß ragt die Aggregatestütze (19) über eine in der Hohlträgerwandung (23) ausgebildete Lageröffnung (25) mit einer Eintauchtiefe (Δz) in den Hohlraum (22) des Hohlträgers (14) ein. Die Aggregatestütze (19) ist innerhalb des Hohlraums (22) am Hohlträger (14) angebunden, und zwar insbesondere mit Hilfe eines Schraubbolzens (33) in einer Schraubverbindung.
Patent DE-102021200714-A1 (DE)
Title: Zentralausrücker für eine Reibungskupplung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HAHN STEPHAN
IPC: F16D23/14
Filed: 2021-01-27
Abstract: Zentralausrücker (10) für eine Reibungskupplung eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Kolben (12) und einen Zylinder (14), die gemeinsam einen Druckraum (16) begrenzen und axial beweglich zueinander ausgebildet sind, wobei ein Ausrücklager (34) an dem Zylinder (14) angeordnet ist, wobei ein Positionssensor (52) im radialen Erstreckungsbereich des Kolbens (12) oder radial außerhalb des Kolbens (12) angeordnet ist, wobei der Positionssensor (52) außerhalb des Druckraums (16) angeordnet ist, wobei ein Positionsgeber (50) in einer Aufnahme (58) des Zylinders (14) befestigt ist.
Patent DE-102021202356-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KOHR TOBIAS
IPC: F16H61/22
Filed: 2021-03-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsaggregat (1), mit einem Abtrieb (2), mit einem Getriebe (3) und mit einer Parksperre (4), wobei das Getriebe (3) Schaltelemente (14, 15, 16, 17, 18) aufweist, wobei in jedem kraftschlüssigen Gang eine erste Anzahl der Schaltelemente geöffnet und eine zweite Anzahl der Schaltelemente geschlossen ist, und wobei jedes Schaltelement über eine schaltelementindividuelle Druckansteuerung angesteuert wird, wobei die Parksperre (4) in einem eingelegten Zustand den Abtrieb (2) blockiert und in einem ausgelegten Zustand den Abtrieb freigibt, und wobei die Parksperre über eine parksperrenindividuelle Druckansteuerung angesteuert wird. Zum Einlegen eines kraftschlüssigen Gangs im Getriebe und zum Auslegen der Parksperre (4) wird wie folgt vorgegangen: Ermitteln von Druckanforderungen (27, 28, 29) zumindest für die im einzulegenden Gang geschlossenen Schaltelemente des Getriebes (3), die von einem beim Einlegen des Gangs am jeweiligen Schaltelement erforderlichen Stützmoment abhängig sind. Vergleichen einer von den Druckanforderungen der Schaltelemente abhängigen Systemdruckanforderung mit einer Druckanforderung (30) der Parksperre (4), die zum Auslegen der Parksperre (4) erforderlich ist. Ermitteln einer Druckansteuerung (31) für den Systemdruck abhängig von der Systemdruckanforderung und der Druckanforderung (30) der Parksperre, wobei dann, wenn die Systemdruckanforderung kleiner als die Druckanforderung (30) der Parksperre (4) ist, die Druckansteuerung (31) für den Systemdruck der Druckanforderung der Parksperre folgt.
Patent DE-102021202888-A1 (DE)
Title: Gaszuführvorrichtung
Inventor: SCHUELKE ARMIN
IPC: F04D29/057
Filed: 2021-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gaszuführvorrichtung (1) für ein mobiles Brennstoffzellensystem, mit einer durch eine Gaslageranordnung (3) gelagerten Welle (2), die mindestens ein Wellenende aufweist, an dem mindestens ein Laufrad (4, 5) angebracht ist, das als Verdichterrad ausgeführt ist.
Patent DE-102021207613-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Qualitätssicherung eines Systems
Inventor: WASCHULZIK THOMAS
IPC: G06N3/02
Filed: 2021-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Qualitätssicherung eines Systems, welches ein beispielbasiertes Teilsystem aufweist. Zur Verbesserung der Qualitätssicherung des Systems wird bei dem Verfahren das beispielbasierte Teilsystem (46) anhand von erhobenen Beispielen (22), welche eine Beispielmenge bilden, erstellt und trainiert. Die Qualitätssicherung des Systems (1, 40) erfolgt anhand eines Vorgehensmodells (301) zur Durchführung eines Entwicklungsprozesses, welches einen Plan für das Vorgehen bei der Qualitätssicherung des Systems (1, 40) repräsentiert. Die Qualitätssicherung des beispielbasierten Teilsystems (46) erfolgt anhand einer Qualitätsbewertung, welche anhand der Beispielmenge (22) ermittelt wird.
Patent DE-102021211088-A1 (DE)
Title: Ventileinheit zum Kontrollieren eines Durchflusses eines gasförmigen Brennstoffstromes sowie Fluidsystem mit einer solchen Ventileinheit
Inventor: SCHMIEDER DIETMAR
IPC: F17C13/04
Filed: 2021-10-01
Abstract: Ventileinheit (1) aufweisend:
 - einen Grundkörper (10) mit einem Druckbehältereingang (12) und mit einem Vorrichtungseingang (16) sowie mit einem Hauptströmungspfad (HSP) für ein fluidtechnisches Strömen eines Brennstoffstromes (F) zwischen dem Druckbehältereingang (12) und dem Vorrichtungseingang (16),
 - einen Hauptventilkörper (30), wobei in einer Schließposition (C) des Hauptventilkörpers (30) das Strömen des Brennstoffstromes (F) zwischen dem Druckbehältereingang (12) und dem Vorrichtungseingang (16) über den Hauptströmungspfad (HSP) unterbrochen ist,
 - einen Hilfsventilkörper (50),
 - einen mittels dem Hilfsventilkörper (50) mit dem Vorrichtungseingang (16) fluidtechnisch verbindbaren Steuerraum (70), wobei der Steuerraum (70) fluidtechnisch wirkverbunden mit dem Hauptventilkörper (30) ist,
 - eine Antriebseinheit (90), um den Hilfsventilkörper (50) zwischen der Schließposition (C) und der Offenposition (O) zu bewegen, wobei der Steuerraum (70) bei einem Überführen des Hilfsventilkörpers (50) von der Schließposition (C) in die zumindest eine Offenposition (O) des Hilfsventilkörpers (50) mit dem Vorrichtungseingang (16) der Ventileinheit (1) fluidtechnisch verbunden ist.
Patent DE-102021211488-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Empfangen einer Sendung
Inventor: GRIMM SEBASTIAN
IPC: G06Q50/30
Filed: 2021-10-12
Abstract: Anordnung (1) zum Empfangen einer Sendung (2), welche Anordnung (1) eine Empfangseinrichtung (3) und ein der Sendung (2) zugeordnetes oder zuordenbares Speicherelement (4) für die, insbesondere digitale, Identifizierung der zugeordneten Sendung (2) aufweist, wobei das Speicherelement (4) physisch mit der Sendung (2) koppelbar oder gekoppelt ist und einen auslesbaren Speicher aufweist, welcher Speicher Empfängerinformationen umfasst, wobei die Empfängerinformationen einen Empfängerschlüssel aufweisen, wobei die, insbesondere empfängerseitige, Empfangseinrichtung (3) dazu ausgebildet ist, nach Auslesen des Empfängerschlüssels eine Empfangsinformation zu erzeugen.
Patent DE-102021211563-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Autolokalisierung von Sensoren in oder an Fahrzeugen
Inventor: HAJJI OUAEL
IPC: B60C23/04
Filed: 2021-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Autolokalisierung von Sensoren in oder an Fahrzeugen, insbesondere von TPMS-Sensoren, umfassend die Schritte- Herstellen einer bidirektionalen Kommunikation zwischen einer Zentraleinheit und zumindest einem Sensor,- Ermitteln von Trigger-Daten für die Autolokalisierung des zumindest einen Sensors basierend auf Fahrzeugzustandsdaten, die der Zentraleinheit von zumindest einer weiteren Fahrzeugeinheit bereitgestellt werden,- Übermitteln der Trigger-Daten an den zumindest einen Sensor,- Initiieren der Autolokalisierung durch die Zentraleinheit basierend auf den Trigger-Daten, wobei der Sensor Sensordaten für die Autolokalisierung ermittelt, und- Ermitteln der Position des zumindest einen Sensors basierend auf den ermittelten Sensordaten.
Patent DE-102021212782-A1 (DE)
Title: Selbstbeschreibendes kabel
Inventor: XU YUCHEN
IPC: H04L69/32
Filed: 2021-11-12
Abstract: Ein System kann eine Steuerung, eine Endpunktvorrichtung und ein Kabel, das zwischen der Steuerung und der Endpunktvorrichtung gekoppelt ist und einen Kommunikationsdraht zum bidirektionalen Kommunizieren von Signalen zwischen der Steuerung und der Endpunktvorrichtung umfasst, und eine Schaltung, die als ein Teil des Kabels ausgebildet ist und kommunikativ mit dem Kommunikationsdraht gekoppelt ist, umfassen, wobei die Schaltung eine Mikrocontrollereinheit aufweist, die konfiguriert ist, um identifizierende Informationen bezüglich des Kabels über den Kommunikationsdraht und ohne Konkurrenz mit den Signalen, die bidirektional zwischen der Steuerung und der Endpunktvorrichtung kommuniziert werden, an die Steuerung zu kommunizieren.
Patent DE-102021213493-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung, Fahrzeug mit einer solchen Antriebsanordnung, sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Antriebsanordnung
Inventor: BOKA GERGELY
IPC: B60K17/04
Filed: 2021-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung (10) für ein Fahrzeug, umfassend eine erste elektrische Maschine (12) mit einer ersten Antriebswelle (14), eine zweite elektrische Maschine (16) mit einer zweiten Antriebswelle (18), ein Abtriebselement (20), ein erstes Zahnrad (22), wobei das erste Zahnrad (22) mit der ersten Antriebswelle (14) der ersten elektrischen Maschine (12) drehfest koppelbar und entkoppelbar ausgebildet ist, ein zweites Zahnrad (24), wobei das zweite Zahnrad (24) drehfest mit der zweiten Antriebswelle (18) der zweiten elektrischen Maschine (16) gekoppelt ist, wobei das zweite Zahnrad (24) mit dem ersten Zahnrad (22) kämmt, ein drittes Zahnrad (26), wobei das dritte Zahnrad (26) mit dem zweiten Zahnrad (24) kämmt, wobei das dritte Zahnrad (26) mit dem Abtriebselement (20) drehfest koppelbar und entkoppelbar ausgebildet ist, ein viertes Zahnrad (28), wobei das vierte Zahnrad (28) mit der ersten Antriebswelle (14) der ersten elektrischen Maschine (12) drehfest koppelbar und entkoppelbar ausgebildet ist, und ein fünftes Zahnrad (30), wobei das fünfte Zahnrad (30) drehfest mit dem Abtriebselement (20) gekoppelt ist. Die Erfindung betrifft zudem ein Fahrzeug mit einer solchen Antriebsanordnung (10) und ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Antriebsanordnung (10).
Patent DE-102021213876-A1 (DE)
Title: Induktive Baugruppe
Inventor: MEYER THOMAS
IPC: H01F19/00
Filed: 2021-12-07
Abstract: Für eine induktive Baugruppe (11) umfassend eine Spule (5), ein erstes Magnetkernsegment (30) und ein zweites Magnetkernsegment (40), wobei das erste Magnetkernsegment (30) und das zweite Magnetkernsegment (40) zusammen einen Magnetkernsegment (10) für die Spule (5) bilden, wobei die Spule (5) um wenigstens einen Teil des Magnetkernsegments (10) herum verläuft, wird vorgeschlagen, dass in dem ersten Magnetkernsegment (30) Ausnehmungen (35) ausgebildet sind, wobei das zweite Magnetkernsegment (40) zumindest teilweise in den Ausnehmungen (35) angeordnet ist.
Patent DE-102022000144-A1 (DE)
Title: Integration von Additiven-Energie-Quellen für ERB-Elektrolyt-Reaktoren im Sinne des internationalen Umwelt- und Klimaschutzes (AEQ-Konzept)
Inventor: WEIGEL JÜRGEN
IPC: C25B13/00
Filed: 2022-01-17
Abstract: Immer wieder wird festgestellt, dass Verfahren, Bauteile, Konstruktionen und dergleichen einseitig genutzt werden. Das AEQ-Konzept macht sich zur Aufgabe Symbiosen zu schaffen, um für die Zukunft neuartige Beispiele einer fortschrittlichen Nutzung von ERB-Elektrolyt-Reaktoren zu bewerkstelligen.Nachstehende Beispiele stehen im direkten Zusammenhang mit den verschiedenartigen, bi- und trifunktionalen ERB-Reaktoren und dem dazugehörenden Captube-System, zuständig für den Transport von Elektrolyt-Bestandteilen.Im nachstehend beschriebenen AEQ-Konzept geht es um drei grundverschiedene Verfahren, bzw. Konstruktionsdetails, die für sich allein betrieben, nur eine einseitige Nutzung zum Gegenstand haben.Das vorliegende AEQ-Konzept beschäftigt sich mit den erweiterten Verknüpfungen der verschiedenartigen Objekte oder Verfahrensweisen, damit der Umwelt- und Klimaschutz seinen dringend notwendigen Nutzen hat.
Patent DE-102022000269-A1 (DE)
Title: Tragesystem für Säuglinge zur Verhinderung von Erstickungsunfällen
Inventor: SCHWEITZER LYDIA
IPC: A41D1/21
Filed: 2022-01-25
Abstract: Luftdurchlässige Jacke 10 beziehungsweise Oberteil zur Prävention von Erstickungsunfällen verursacht durch Kohlenstoffdioxid-Anreicherung, versehen mit einem Tragesystem (18,19), insbesondere für Säuglinge gedacht, umfassend eine Hülle und ein von der Hülle umschlossenes Füllmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass die Jacke wenigstens ein Abstandsgewirk (21,22,23) oder mindestens ein anderweitiges Abstandsgewebe beinhaltet. Die vorgenannten Materialien sind dreidimensional betrachtet derart gebildet, dass die Abstandsfaden einen überproportional großen Zwischenraum aufspannen, durch welchen eine gute Diffusion aller durchströmenden Gase ermöglicht wird. Die Jacke 10 beziehungsweise das Oberteil soll zur Anwendung kommen, sobald sich der Träger, die Trägerin gemeinsam mit einem auf seinem, ihrem Oberkörper ruhenden Säugling unter für das Kind sicheren Umständen hinlegen möchte.
Patent DE-102022000487-A1 (DE)
Title: Insufflationsvorrichtung mit neuartiger Druckmessung
Inventor: STIER HENRIK
IPC: A61M13/00
Filed: 2022-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Insufflator mit einer neuartigen Druckmessvorrichtung. Durch die neue Vorrichtung ist es möglich, den Druck in der Körperhöhle sicher zu messen und gleichzeitig sicherzustellen, dass die Gaszuführleitungen frei sind.
Patent DE-102022102307-A1 (DE)
Title: Autonomes fahrzeug, steuerungssystem zur fernsteuerung desselben und verfahren dafür
Inventor: CHOI JUNG EUN
IPC: B60W30/182
Filed: 2022-02-01
Abstract: Ein autonomes Fahrzeug, ein Steuerungssystem (20) zur Fernsteuerung desselben und ein Verfahren dafür kann eine Steuervorrichtung (110) für autonomes Fahren aufweisen, die einen Prozessor aufweist, um zu ermitteln, ob die Fernsteuerung des autonomen Fahrzeugs erforderlich ist, gemäß zumindest einem vom: Auftreten einer Störung des Fahrzeugs während des autonomen Fahrens desselben, Auftreten eines Unfalls, ein Bereich, in dem das autonome Fahren nicht möglich ist, Zuverlässigkeit der Positionierungsdaten des Fahrzeugs, eine Anhaltezeit des Fahrzeugs oder ein Ansprechpunkt eines Handsignals, und um die Fernsteuerung bei einem Steuerungssystem anzufordern, wenn die Fernsteuerung des Fahrzeugs erforderlich ist.