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Patent DE-102018126974-A1 (DE)
Title: Hohlkammerprofil, insbesondere für den Fassaden-, Fenster- und/oder Türenbau sowie für Bauteile im Bereich des Sonnenschutzes, sowie Verfahren zum Herstellen eines Hohlkammerprofils und Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: HOLZ-KURZIDIM SVEN
IPC: B29C44/42
Filed: 2018-10-29
Abstract: Ein Hohlkammerprofil (12, 21, 31, 41, 51), insbesondere für den Fassaden-, Fenster- und/oder Türenbau sowie für Bauteile im Bereich des Sonnenschutzes, umfassend PVC-haltige Profilwände (23, 33), welche zumindest eine Hohlkammer (24, 34) begrenzen, wobei die Hohlkammer (24, 34) zur Erhöhung des Wärmedurchgangswiderstandes mit einem PVC und/oder Polyacrylat-haltigen Schaum (11, 22, 32) zumindest teilweise gefüllt ist dadurch gekennzeichnet, dass der Schaum (22, 32) als Schäumungsmittel thermisch-expandierbare Mikrosphären (10), wobei die Mikrosphären (10) zu einem Anteil von weniger als 20 Gew.% im Gemisch enthalten sind,sowie ein Verfahren zum Herstellen eines Hohlkammerprofils (12, 21, 31, 41, 51) undeine Vorrichtung (1) zur Ausführung des Verfahrens.
Patent DE-102018127499-A1 (DE)
Title: Abgasrückführungssystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: MORISHIMA AKINORI
IPC: F02D21/08
Filed: 2018-11-05
Abstract: Es wird ein Abgasrückführungssystem für eine Brennkraftmaschine (10) vorgeschlagen. Das Abgasrückführungssystem beinhaltet: einen AGR-Kanal (20), der konfiguriert ist, um einen Abgaskanal (14) der Brennkraftmaschine (10) mit einem Ansaugluftkanal (12) zu verbinden; ein AGR-Kühlsystem (24, 26, 28), das am AGR-Kanal (20) angeordnet ist; und eine Steuervorrichtung (30), die konfiguriert ist, um das AGR-Kühlsystem (24, 26, 28) zu steuern. Die Steuervorrichtung (30) ist konfiguriert, um eine Rückkopplungssteuerung der Kühleffizienz des AGR-Kühlsystems (24, 26, 28) bereitzustellen, um zu bewirken, dass sich die Temperatur des in einen Zylinder der Brennkraftmaschine (10) gesaugten Ansauggases einer Soll-Ansauggastemperatur nähert. Die Steuervorrichtung (30) ist konfiguriert, um den Betrag der Änderung der Kühleffizienz stärker zu erhöhen, wenn die Durchflussmenge (Gegr) des rückgeführten AGR-Gases geringer ist.
Patent DE-102018128513-A1 (DE)
Title: Ultraschallsensor mit Deckel und Beschriftung des Deckels
Inventor: WEHLING HANS-WILHELM
IPC: G01S7/521
Filed: 2018-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Ultraschallsensors (10), umfassend die Schritte Bereitstellen eines topfartigen Gehäuses (12), das für Licht mit einer ersten Wellenlänge absorbierend ist, Anordnen einer Membran zum Ein- bzw. Auskoppeln von Ultraschallsignalen an einer Vorderseite des Gehäuses (12), Anordnen einer Ansteuer- und Auswerteelektronik in einem Innenraum (14) des Gehäuses (12), Anordnen eines Deckels (16) aus einem Material, das für Licht mit der ersten Wellenlänge transparent und für Licht mit einer zweiten Wellenlänge absorbierend ist, an einer Rückseite des topfartigen Gehäuses (12), Verschließen des topfartigen Gehäuses (12) mit dem Deckel (16) durch Laserschweißen mit der ersten Wellenlänge durch den Deckel (16), und Beschriften des Deckels (16) an seiner Außenseite mit einem Laser mit der zweiten Wellenlänge. Die Erfindung betrifft außerdem einen Ultraschallsensor (10) mit einem topfartigen Gehäuse (12), das für Licht mit einer ersten Wellenlänge absorbierend ist, einer Membran zum Ein- bzw. Auskoppeln von Ultraschallsignalen an einer Vorderseite des Gehäuses (12), einer Ansteuer- und Auswerteelektronik, die in einem Innenraum (14) des Gehäuses (12) angeordnet ist, und einem Deckel (16) aus einem Material, das für Licht mit der ersten Wellenlänge transparent und für Licht mit einer zweiten Wellenlänge absorbierend ist.
Patent DE-102018130892-A1 (DE)
Title: Lenksäulenanordnung
Inventor: WILKES MARK ANTHONY
IPC: B62D1/185
Filed: 2018-12-04
Abstract: Eine einstellbare Lenksäulenanordnung weist eine Lenksäulenwelle zur Verbindung eines Lenkrads eines Kraftfahrzeugs mit einer Zahnstange, eine Abdeckung, welche die Welle schützt und trägt, wobei die Abdeckung einen oberen Abschnitt und einen unteren Abschnitt aufweist, wobei der obere Abschnitt relativ zu dem unteren Abschnitt teleskopartig beweglich ist, um zu ermöglichen, dass die Länge der Lenksäulenanordnung verändert werden kann, ein Befestigungselement, mittels welchem die Abdeckung an einem festen Teil des Kraftfahrzeugs angebracht ist, und einen Klemmmechanismus auf, welcher die Abdeckung an dem Befestigungselement sichert, wobei der Klemmmechanismus zwischen einer gelösten Position, in welcher wenigstens eines von Länge und Neigung der Lenksäulenanordnung eingestellt werden kann, und einer festen Position, in welcher die Länge und Neigung der Lenksäulenanordnung fest sind, betätigbar ist, wobei der Klemmmechanismus einen Klemmstift aufweist, der durch ein Schlitz in dem Befestigungselement und einen Schlitz in der Abdeckung verläuft, wobei der Klemmstift eine Befestigungseinrichtung an einem Ende trägt. Die Befestigungseinrichtung weist eine umlaufende Nut benachbart zu einem freien Ende des Klemmstifts, eine starre C-förmige Lasche, die eine Öffnung aufweist, die größer ist als ein Durchmesser des Klemmstifts in dem Bereich der Nut, und die so angeordnet ist, dass die Lasche in die Nut eingepasst ist, um einen Teil des Umfangs des Klemmstifts zu umgeben, und eine Sicherungskappe auf, die eine zentrale Bohrung aufweist, wodurch die Kappe auf den Klemmstift in einem Bereich zwischen der Lasche und dem Befestigungselement aufgefädelt ist, wobei ein Umfangsabschnitt der Sicherungskappe einen Umfang der C-förmigen Lasche umgibt, um zu verhindern, dass die C-förmige Lasche aus der Nut gleitet.
Patent DE-102018207400-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schützen eines Torsionsdämpfers für ein Fahrzeug
Inventor: LIEBST FABIAN
IPC: F02D41/06
Filed: 2018-05-14
Abstract: Verfahren zum Schützen eines Torsionsschwingungsdämpfers eines Fahrzeugs, wobei der Torsionsschwingungsdämpfer in einem Drehmomentweg nach einem Verbrennungsmotor angeordnet ist, wobei das Verfahren bei einem Startvorgang des Verbrennungsmotors angewendet wird, wobei der Startvorgang dadurch definiert wird, dass ein Starter den Verbrennungsmotor auf eine Drehzahl n1 beschleunigt, bei der eine Einspritzung eines Kraftstoffes vorhanden ist und weiter bis zu einer Drehzahl n5, bei der der Verbrennungsmotor seine Leerlaufdrehzahl erreicht hat, wobei weiter der Torsionsdämpfer in dem Startvorgang seine Resonanzdrehzahl durchläuft, wobei bei der Drehzahl n1 eine Einspritzmenge q1 eingespritzt wird, wobei bei einem Ansteigen der Drehzahl n1 um ein Delta a auf eine Drehzahl n2 die Einspritzmenge q1 auf eine Einspritzmenge q0 reduziert wird.
Patent DE-102018208623-A1 (DE)
Title: Antrieb für einen Flügel einer Tür oder eines Fensters und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F15/53
Filed: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb für einen Flügel einer Tür oder eines Fensters oder dergleichen mit einem Gehäuse, zumindest einem in dem Gehäuse gelagerten Kolben, insbesondere einem Dämpfungs- und/oder Federkolben, und einer Antriebswelle, die in dem Gehäuse gelagert ist und den Flügel mit dem Kolben koppelt, wobei die Antriebswelle zumindest ein Lagerteil zur Lagerung der Welle und ein Übertragungsteil, insbesondere Ritzel und/oder Kurvenscheibe, zum Übertragen einer Bewegung der Welle auf den Kolben aufweist, die separat voneinander geformt sind, wobei das Lagerteil einen Tragabschnitt für das Übertragungsteil aufweist und das Übertragungsteil an einer Längsseite des Tragabschnitts in Bezug auf eine Drehachse der Antriebswelle befestigt ist.
Patent DE-102018209706-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer grafischen Benutzerschnittstelle eines Fortbewegungsmittels, Fortbewegungsmittel und Cloud-Server
Inventor: GEIGER JULIAN
IPC: G06F15/16
Filed: 2018-06-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Head Unit, insbesondere einer grafischen Benutzerschnittstelle, eines Fortbewegungsmittels umfassend die Schritte: Erzeugen (100) eines ersten grafischen Inhaltes für die grafische Benutzerschnittstelle oder Durchführen einer Rechenoperation für das Fortbewegungsmittel auf einem Cloud-Server; Senden (200) eines den ersten grafischen Inhalt für die grafische Benutzerschnittstelle oder die Rechenoperation für das Fortbewegungsmittel repräsentierenden ersten Datensatzes an das Fortbewegungsmittel; und Darstellen (300) des ersten grafischen Inhaltes auf der grafischen Benutzerschnittstelle des Fortbewegungsmittels) oder Durchführen der Rechenoperation auf der Head Unit in Abhängigkeit des ersten Datensatzes.
Patent DE-102018210568-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung und Verfahren zur Bestimmung einer Wechselspannung
Inventor: SCHULZE MICHAEL
IPC: G01R19/00
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinrichtung (8) zur Bestimmung einer Wechselspannung zwischen einem Leiter (3) und einem Bezugspotential (4), insbesondere von einem Weichenantrieb (1). Um den Installationsaufwand und den Aufwand zum Nachweis einer Rückwirkungsfreiheit zu verringern, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Sensoreinrichtung (8) mit einem Sensorelement (10), das zur kapazitiven Koppelung mit dem Leiter (3) ausgebildet ist, mit einem Widerstandselement (11), das zur Verbindung mit dem Bezugspotential (4) vorgesehen und mit dem Sensorelement (10) in Reihe verschaltet ist, und mit einer Verarbeitungseinrichtung (13) ausgebildet ist, die zur Ermittlung eines Spannungsfalls über dem Widerstandselement (11) ausgebildet ist.
 Die Erfindung betrifft auch noch ein Verfahren zum Bestimmen einer Wechselspannung zwischen einem Leiter und einem Bezugspotential, insbesondere einem Weichenantrieb.
Patent DE-102018214536-A1 (DE)
Title: Gassackanordnung für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SENDELBACH HANS-PETER
IPC: B60R21/207
Filed: 2018-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gassackanordnung für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem eines Kraftfahrzeugs, mit einem zum Schutz eines Fahrzeuginsassen aufblasbaren Gassack (21), wobei der Gassack (21) in oder an einer dem Fahrzeuginnenraum zugewandten Seite eines Fahrzeugsitzes (1) anzuordnen ist; und einem mit dem Gassack (21) verbundenen Abspannelement (22). Erfindungsgemäß verläuft das Abspannelement (22) im aufgeblasenen Zustand des Gassacks (21) zumindest abschnittsweise auf einer dem Fahrzeuginsassen zugewandten Seite des Gassacks (21) und wirkt so mit dem Gassack (21) zusammen, dass der aufgeblasene Gassack (21) eine Wölbung vom Fahrzeuginsassen weg aufweist.
Patent DE-102018215633-A1 (DE)
Title: Kaffeemaschine
Inventor: STEFFL MICHAEL
IPC: A47J31/46
Filed: 2018-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kaffeemaschine (1) mit einem einen Gehäusedeckel (3) aufweisenden Getriebegehäuse (2). Die Kaffeemaschine (1) umfasst weiterhin ein konzentrisch zum Gehäusedeckel (3) angeordneten und drehbar an diesem gelagertes Nockenrad (4). An einer Umfangswandung (8) des Nockenrads (4) sind entlang dessen Umfangsrichtung (U) mehrere radial nach außen abstehende erste Nocken (5a) angeordnet. Die Kaffeemaschine (1) umfasst weiterhin eine Sensoreinrichtung (6a), die zum Detektieren der ersten Nocken (5a) ausgebildet und über eine Halteeinrichtung (11) beweglich am Gehäusedeckel (3) gelagert ist. Weiterhin ist am Gehäusedeckel (3) ein Anschlag (12a) ausgebildet, gegen welchen die Halteeinrichtung (11) entlang der Umfangsrichtung (U) mittels eines Vorspannelements (16a) vorgespannt ist. Die Halteeinrichtung (11) ist zur Ausbildung als Haltegabel (9) radial innerhalb der Umfangswandung (8) am Gehäusedeckel (3) befestigt, umgreift die Umfangswandung (8) des Nockenrads (4) radial und ist radial außerhalb der Umfangswandung (8) mit der (ersten) Sensoreinrichtung (6a) verbunden.
Patent DE-102018215902-A1 (DE)
Title: Fluidtank
Inventor: HANNEKE JUERGEN
IPC: F01N3/20
Filed: 2018-09-19
Abstract: Ein Fluidtank (2) mit einem Tankvolumen (4a, 4b) zur Speicherung eines Fluids (3) hat wenigstens eine Schwappwand (8, 8a, 8b), die ausgebildet ist, Schwapp- und Wellenbewegungen des Fluids (3) zu reduzieren. In der wenigstens einer Schwappwand (8, 8a, 8b) ist wenigstens ein Filterelement (16, 16a, 16b) angeordnet, das zum Filtern des Fluids (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102018216618-A1 (DE)
Title: Messanordnung für Schmierstoff
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: F16N29/02
Filed: 2018-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem Lager (109), einer Schmierstoffleitung (111), einem Behälter (301) und einem Sensor (303). Die Schmierstoffleitung (111) ist ausgebildet, Schmierstoff aus einem Lagerspalt des Lagers (109) in den Behälter (301) einzuleiten; wobei der Sensor (303) ausgebildet ist, mindestens eine physikalische Größe von Schmierstoff, der sich in dem Behälter (301) befindet, zu messen.
Patent DE-102018217736-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Spulenstroms einer Primärspule, Steuergerät für eine Primärspulenanordnung, Primärspulenanordnung
Inventor: KREIN GABRIEL
IPC: G01R15/18
Filed: 2018-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Spulenstroms einer Primärspule für eine die Primärspule und eine Sekundärspule aufweisende Energieübertragungseinrichtung, wobei der Primärspule eine Sensorspule derart zugeordnet wird, dass durch Anlegen eines elektrischen Stroms oder einer elektrischen Spannung an der Primärspule eine elektrische Spannung in die Sensorspule induziert wird. Es ist vorgesehen, dass in Abhängigkeit von der in die Sensorspule induzierten Spannung der Spulenstrom der Primärspule ermittelt wird.
Patent DE-102018219026-A1 (DE)
Title: Injektor zum Einspritzen eines Fluids mit verbesserter Spraygeometrie
Inventor: SHIOZAWA TOMO
IPC: F02M61/18
Filed: 2018-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Injektor zum Einspritzen eines Fluids, insbesondere eines Kraftstoffs, umfassend eine Spritzlochanordnung (5) mit einer Vielzahl von Spritzlöchern (51, 52, 53, 54, 55, 56), wobei die Spritzlochanordnung wenigstens ein erstes Spritzloch (51) und ein zweites Spritzloch (52) aufweist, welche eine Spritzlochgruppe (G1) bilden, wobei ein Spritzlochstrahl des ersten Spritzlochs (51) und ein Spritzlochstrahl des zweiten Spritzlochs (52) der Spritzlochgruppe (G1) nach Austritt aus dem Injektor kollidieren, und wobei wenigstens das erste Spritzloch (51) ein schlitzförmiges Spritzloch ist.
Patent DE-102018221649-A1 (DE)
Title: Abgasvorrichtung eines motors
Inventor: TOMOBE TAKAHITO
IPC: F01N1/02
Filed: 2018-12-13
Abstract: Ein Schalldämpfer (15) in einer Abgasvorrichtung eines Motors beinhaltet: ein Gehäuse (21), eine erste Expansionskammer (R1), eine zweite Expansionskammer (R2) und eine dritte Expansionskammer (R3), die in dem Gehäuse (21) getrennt ausgebildet sind, sowie ein erstes Verbindungsrohr (31), ein zweites Verbindungsrohr (32) und ein drittes Verbindungsrohr (33), die in dem Gehäuse (21) bereitgestellt sind. Das hintere Abgasrohr (14) ist mit der ersten Expansionskammer (R1) verbunden, die erste Expansionskammer (R1) steht über das erste Verbindungsrohr (31) mit der dritten Expansionskammer (R3) in Verbindung, die erste Expansionskammer (R1) steht über das zweite Verbindungsrohr (32) mit der zweiten Expansionskammer (R2) in Verbindung, und die zweite Expansionskammer (R2) steht über das dritte Verbindungsrohr (33) mit einem Außenbereich des Gehäuses (21) in Verbindung. Die dritte Expansionskammer (R3) steht nicht mit einem Außenbereich der dritten Expansionskammer (R3) in Verbindung, außer dass die dritte Expansionskammer (R3) über das erste Verbindungsrohr (31) mit der ersten Expansionskammer (R1) in Verbindung steht.
Patent DE-102019002802-A1 (DE)
Title: Schlichtezusammensetzung, Verfahren zur Beschichtung einer Gießform, Verwendung der Schlichtezusammensetzung zur Beschichtung einer Gießform und Gießform
Inventor: STÖTZEL REINHARD
IPC: B22C3/00
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schlichtezusammensetzung, umfassend: eine Feststoffkomponente, die einen ersten Feststoff umfasst, der im Temperaturbereich von etwa 150 bis etwa 1000 °C CO2abspalten kann, und der einen D50 Wert von höchstens etwa 10 µm aufweist. Ferner werden ein Verfahren zur Beschichtung einer Gießform, die Verwendung der Schlichtezusammensetzung zur Beschichtung einer Gießform sowie die beschichtete Gießform offenbart.
Patent DE-102019003918-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur simultanen Messung elektrischer und magnetischer Felder
Inventor: RUSSER PETER
IPC: G01R33/02
Filed: 2019-06-01
Abstract: Verfahren zur simultanen Messung elektrischer und magnetischer Felder und Anordnung zur Durchführung des Verfahrens.Nahfeldmessungen der elektromagnetischen Emissionen von elektrischen und elektronischen Bauelementen, Schaltungen und Systemen im folgenden Messobjekte genannt) werden bisher ausgeführt, indem mit einer elektrischen und/oder magnetischen Feldsonde das elektrische und/oder magnetische Feld im Nahfeldbereich dieser Messobjekte abgetastet wird. Bei der Messung von stochastischen elektromagnetischen Feldern wie sie z.B. bei Störfeldemissionen auftreten erfolgt die Charakterisierung der Messwerte über die Auto- und Kreuzkorrelationsfunktionen der gemessenen Feldgrössen. Das erfordert die messtechnische Bestimmung der Autokorrelationsfunktionen der einzelnen Feldkomponenten sowie die Bestimmung der Kreuzkorrelationsfunktionen verschiedener in einem Punkt und auch in verschiedenen Punkten gemessener Feldkomponenten. Zur Durchführung solcher Messungen wird eine Messsonde benötigt, welche es ermöglicht simultan die zu einer Messfläche tangentialen elektrischen und magnetischen Feldkomponenten zu messen.Die erfindungsgemäße Lösung des Problems besteht darin, eine Anordnung aus zwei Leiterschleifen 1 und 2 zu bilden so dass die Magnetfeldkomponente senkrecht zur Ebene der Leiterschleifen in den Leiterschleifen eine Spannung induziert und diese an den Anschlusspaaren jeder der beiden Leiterschleifen auftretende Spannung ein Maß für die Magnetffeldkomponente ist und die Anordnung aus den Leiterschleifen 1 und 2 als elektrischer Dipol wirkt und die Differenz der Mittelwerte der an den Anschlusspaaren der Leiterschleife 1 und der Leiterschleife 2 ein Maß für die elektrische Feldkomponente in vertikaler Richtung ist. In einer vorteilhaften Weiterbildung dieser Anordnung wird durch eine um 90° verdrehte aus den Leiterschleifen 3 und 4 bestehenden Anordnung auch die jeweils senkrechten elektrischen Feldkomponenten erfasst. Die von den vier Leiterschleifen abgegebenen Signale werden in einem Verstärkernetzwerk ausgewertet, wobei am Ausgang des Verstärkernetzwerkes die zu den elektrischen und magnetischen Feldkomponenten proportionalen Signale vEx, vEy, vHxund vHyvorliegen.
Patent DE-102019003947-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines optisch variablen Sicherheitselements
Inventor: RAUCH ANDREAS
IPC: B41M3/14
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines optisch variablen Sicherheitselements (12,62), bei dem ein Träger (18) bereitgestellt wird, dessen Flächenausdehnung eine darauf senkrecht stehende z-Achse definiert,- in einem Flächenbereich eine erste Prägelackschicht (22) auf den Träger aufgebracht wird,- in die erste Prägelackschicht (22) eine erste Reliefstruktur (24) geprägt wird,- eine zweite, gefärbte Prägelackschicht (32) auf die ersten Prägelackschicht (22) aufgebracht wird, wobei sich eine Farbwirkung der zweiten Prägelackschicht (32) von einer Farbwirkung der ersten Prägelackschicht (22) unterscheidet, und wobei die erste Reliefstruktur (24) teilweise von der zweiten, gefärbten Prägelackschicht (32) überdeckt wird und teilweise nicht überdeckt wird,- in die zweite Prägelackschicht (32) eine zweite, sich von der ersten Reliefstruktur unterscheidende Reliefstruktur (34) geprägt wird, so dass die erste Reliefstruktur (24) und die zweite Reliefstruktur (34) in z-Richtung in unterschiedlichen Höhenstufen bezogen auf den Träger (18) angeordnet sind, und- eine Beschichtung (26) auf den nicht überdeckten Anteil (52; 64) der ersten Reliefstruktur (24) und auf die zweite Reliefstruktur (34) aufgebracht wird, so dass für einen Betrachter des Sicherheitselements durch die Kombination zumindest der Farbwirkungen der ersten Prägelackschicht (22) und der Beschichtung (26) ein erster Farbeindruck entsteht, und durch die Kombination der Farbwirkungen zumindest der ersten Prägelackschicht (22), der zweiten Prägelackschicht (32) und der Beschichtung (26) ein zweiter, unterschiedlicher Farbeindruck entsteht.
Patent DE-102019004196-A1 (DE)
Title: Überstromschutzvorrichtung
Inventor: SCHÄFFLER MARTIN
IPC: H01H85/00
Filed: 2019-06-13
Abstract: Eine Überstromschutzvorrichtung (1) weist ein erstes und ein zweites Sicherungselement (2, 4) auf, wobei die Sicherungselemente (2, 4) in Reihe geschaltet sind. Das erste Sicherungselement (2) weist einen ersten Schmelzleiter (3) auf und das zweite Sicherungselement (4) einen zweiten Schmelzleiter (5), dessen Querschnitt größer ist als ein Querschnitt des ersten Schmelzleiters (3). Die Überstromschutzvorrichtung (1) weist einen Feuchtesensor (6) auf, der an dem zweiten Sicherungselement (2) angeordnet und dazu eingerichtet ist, abhängig von einem Feuchtigkeitswert innerhalb des zweiten Sicherungselements ein Sensorsignal zu erzeugen.
Patent DE-102019006217-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden mindestens zweier Werkstücke mittels eines Laserstrahls
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: B23K26/323
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden mindestens zweier Werkstücke mittels eines Laserstrahls, wobei das erste der mindestens zwei Werkstücke aus einem ersten Metall oder einer ersten Metalllegierung gebildet ist oder diese aufweist, wobei das zweite Werkstück der mindestens zwei Werkstücke aus einem zweiten Metall oder einer zweiten Metalllegierung gebildet ist oder diese aufweist, wobei a) die mindestens zwei Werkstücke, insbesondere das erste Werkstück und das zweite Werkstück, derart angeordnet werden, dass die mindestens zwei Werkstücke zumindest teilweise überlappen, wobei b) die mindestens zwei Werkstücke durch einen Wärmeeintrag mittels eines Laserstrahls miteinander verbunden werden, und wobei der Laserstrahl eine Wellenlänge von mindestens 350 nm bis 600 nm aufweist.
Patent DE-102019100521-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines optoelektronischen bauteils und optoelektronisches bauteil
Inventor: PLÖSSL ANDREAS
IPC: H01L27/15
Filed: 2019-01-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauteils (1) angegeben, mit den Schritten:- Bereitstellen eines Halbleiterwafers (2) mit einer funktionellen Halbleiterschicht (3), die elektronische Steuerelemente (4) aufweist, und einer Aufwachsschicht (5),- Erzeugen einer Vielzahl von Ausnehmungen (6) in dem Halbleiterwafer (2), die die Aufwachsschicht (5) stellenweise freilegt, und- epitaktisches Aufwachsen einer Vielzahl von Halbleiterschichtenstapeln (7) auf die freigelegte Aufwachsschicht (6).Weiterhin wird ein optoelektronisches Bauteil (1) angegeben.
Patent DE-102019101107-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe
Inventor: HEISE DANIEL
IPC: F16H57/023
Filed: 2019-01-16
Abstract: Ein Wellgetriebe (1) weist drei Anschlusselemente (2,9,13), nämlich ein Antriebselement (2), ein Abtriebselement (13) und ein Verstellelement (9), sowie eine zwischen den Anschlusselementen (2,9,13) wirksame Verdrehsicherungsvorrichtung (15) auf, wobei diese ein zu den Anschlusselementen (2,9,13) konzentrisches, mit einem der Anschlusselemente (9) formschlüssig und mit einem weiteren Anschlusselement (2) kraftschlüssig zusammenwirkendes Sicherungselement (18) umfasst.