baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013003859-A1 (DE)
Title: Gleichlaufgelenk
Inventor: GUITART GONZÁLEZ DANIEL
IPC: F16D3/223
Filed: 2013-03-06
Abstract: Gleichlaufgelenk, umfassend ein Gelenkaußenteil (2) mit Kugellaufbahnen (7) am Innenumfang (4), ein Gelenkinnenteil (3) mit Kugellaufbahnen (8) am Außenumfang (5), wobei jeweils eine Kugellaufbahn (7) am Gelenkaußenteil (2) und eine Kugellaufbahn (8) am Gelenkinnenteil (3) ein Kugellaufbahnpaar bilden, jeweils eine Kugel (9) je Kugellaufbahnpaar, und einen Käfig (10), der zwischen dem Gelenkaußenteil (2) und dem Gelenkinnenteil (3) angeordnet ist und Fenster (11) aufweist, in denen die Kugeln (9) aufgenommen sind. Es besteht dabei eine erste Gruppe von Kugellaufbahnpaaren, deren Kugellaufbahnen (7.1, 8.1) gekrümmt sind und in einer die Mittelachse (A) des jeweiligen Gelenkbauteils einschließenden Radialebene verlaufen, und eine zweite Gruppe von Kugellaufbahnpaaren, deren Kugellaufbahnen (7.2, 8.2) jeweils gerade verlaufen und einander kreuzen. Der Käfig (10) ist an einem der beiden Gelenkbauteile (2, 3) lose geführt und von dem anderen Gelenkbauteil (3, 2) beabstandet. Hierdurch ergibt sich ein besonders leichtgewichtiges und einfach und kostengünstig zu fertigendes Gleichlaufgelenk mit besonders hohem Wirkungsgrad und besonders geringer innerer Reibung.
Patent DE-102013006734-A1 (DE)
Title: Nicht-stationäres Kraftwerk
Inventor: JÄGLE MARTIN
IPC: F02G5/00
Filed: 2013-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gebäude (1) oder eine dergleichen selbstständig benutzbare, überdeckte, fest mit einem Untergrund verbundene bauliche Anlage, die wenigstens einen Raum einfasst, mit zumindest einer Transporteinrichtung 2 zur Umwälzung wenigstens eines in einem Heizkreislauf des Gebäudes transportierten Wärmeübertragungsmittels und/oder von Trinkwasser, Betriebswasser oder wenigstens eines sonstigen Betriebsmittels und mit wenigstens einem elektrischen Verbrauchs oder Speicherkreis. Um ein Gebäude (1) unabhängig von Schwankungen in der Netzversorgung mit Wärme (7) oder anderen Energieformen (8, 9) dezentral zu versorgen und die von Energieträgern zur Verfügung gestellte Energie (7, 8, 9) mit einem hohen Wirkungsgrad auszunutzen, wird vorgeschlagen, in oder an dem Gebäude (1) oder in dessen unmittelbarer Umgebung eine Schnittstelleneinrichtung (3) vorzusehen, mit der ein Fortbewegungsmittel (5) verbindbar oder verbunden ist, welches über einen von einem Brennstoff versorgten Antrieb bewegbar ist, und das Gebäude (1) und das Fortbewegungsmittel (5) über die Schnittstelleneinrichtung (3) Energieformen (7, 8, 9) und/oder Energieträger austauschen zu lassen.
Patent DE-102013013443-A1 (DE)
Title: C-Konverter mit Filterfunktion
Inventor: KÜHL OLAF
IPC: C01B32/40
Filed: 2013-08-12
Abstract: Bei bekannten Anlagen zur Erzeugung von CO oder Synthesegas bei denen ein heißer Partikelstrom als Aerosol in einen Konverter eingebracht wird, kann es zu einer unvollständigen chemischen Umsetzung in dem Konverter kommen. Weiterhin können Wärmeverluste auftreten, was die Wirtschaftlichkeit beeinträchtigt, und es kann zu Partikelablagerungen kommen, die zu Unterbrechungen im Betrieb führen. Diese Probleme werden durch einen C-Konverter gelöst, der wenigstens einen Aerosol-Konvertereingang für ein Aerosol aus einem ersten Gas und kohlenstoffhaltigen Partikeln aufweist; weiter wenigstens einen Konvertergaseinlass für ein zweites Gas; wenigstens zwei Konverterausgänge; und wenigstens zwei Konverterkammern, die zwischen einem minimalen und maximalen Partikelfüllungsgrad mit Partikeln gefüllt werden können. Der C-Konverter weist weiter wenigstens eine Umleitungsvorrichtung auf, die einen Teil der Konverterkammern wahlweise a) mit wenigstens einem der Aerosol-Konvertereingänge für Aerosol oder b) mit wenigstens einem der Konvertergaseinlässe für das zweite Gas verbinden kann oder von diesen trennen kann; und wenigstens eine Ausleitungsvorrichtung, die einen Teil der Konverterkammern wahlweise mit wenigstens einem der Konverterausgänge verbinden kann oder von diesen trennen kann. Mit dem C-Konverter können partikelhaltige Aerosole unterbrechungsfrei umgewandelt werden und es wird ein hoher Umwandlungsgrad der in den Konverter eingebrachten Stoffe erreicht. Weiter wird eine Anlage zur Erzeugung von CO oder Synthesegas offenbart, in der der C-Konverter eingesetzt werden kann. Ein Betriebsverfahren für den C-Konverter und die Anlage zur Erzeugung von CO oder Synthesegas werden ebenfalls offenbart.
Patent DE-102013014970-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: GREINER-PERTH JÜRGEN
IPC: A01M29/00
Filed: 2013-09-09
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung zum Schutze von Fahrzeugen gegen das Eindringen von Tieren. Es ist bekannt, dass Kleintiere, insbesondere Marder in den Motorraum von Kraftfahrzeugen eindringen und Schäden verursachen. Die Erfindung beschreibt eine Schutzvorrichtung (1), welche mobil verwendet werden kann und zum Transport platzsparend zusammenklappbar und sehr leicht ist. Dazu besteht sie aus einer Stützvorrichtung (20) und einem daran befestigten Netz oder Anordnung von Fäden (2). Die Schutzvorrichtung kann im Fahrzeug transportiert werden, bei Bedarf aufgeklappt und unter dem Fahrzeug platziert werden.
Patent DE-102013102457-A1 (DE)
Title: Überspannungsschutzeinrichtung für verbindungshalbleiter-feldeffekttransistoren
Inventor: WUERFL HANS-JOACHIM
IPC: H01L23/60
Filed: 2013-03-12
Abstract: Ein Überspannungsschutzbauelement für Verbindunghalbleiter-Feldeffekttransistoren enthält ein in einem Verbindungshalbleitermaterial angeordnetes implantiertes Gebiet. Das implantierte Gebiet weist räumlich verteilte Fallenzustände auf, die bewirken, dass das implantierte Gebiet bei einer Schwellwertspannung elektrisch leitend wird. Ein erster Kontakt ist mit dem implantierten Gebiet verbunden. Ein von dem ersten Kontakt beabstandeter zweiter Kontakt ist ebenfalls mit dem implantierten Gebiet verbunden. Der Abstand zwischen dem ersten und zweiten Kontakt bestimmt teilweise die Schwellwertspannung des Überspannungsschutzbauelements.
Patent DE-102013104264-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Positionierung einer Anzeigeeinrichtung und Haushaltgerät
Inventor: BOO PHILIPP
IPC: D06F34/34
Filed: 2013-04-26
Abstract: Verfahren zum Positionieren einer Anzeigeeinrichtung an einer Gehäuseeinrichtung eines Hausgerätes und Hausgerät mit einer Gehäuseeinrichtung und einer daran aufgenommenen Anzeigeeinrichtung, wobei an der Gehäuseeinrichtung eine Freilassung für die Anzeigeeinrichtung vorgesehen ist. Die Position der Freilassung wird ermittelt und die Anzeigeeinrichtung anhand der ermittelten Position an der Gehäuseeinrichtung positioniert.
Patent DE-102013106033-A1 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: WEINDL MARKUS
IPC: F21V7/10
Filed: 2013-06-11
Abstract: Leuchte 1 mit einem Träger 3 und einer Reihe von Leuchtdioden 2, die an dem Träger 3 befestigt sind. Zur einfachen Beeinflussung der Abstrahlcharakteristik und zur gleichmäßigen Ausleuchtung vertikaler Flächen ist an dem Träger 3 ein asymmetrischer Reflektor 4 mit zwei gegenüberliegenden Reflektorbereichen 5 und 6 angeordnet, wobei ein erster der beiden Reflektorbereiche 5 auf der einen Seite des Trägers 3 mindestens zwei zueinander geneigte ebene Flächen 7 und 8 aufweist.
Patent DE-102013106453-A1 (DE)
Title: Mounting structure for mounting e.g. roll blind to building, has closed cross-sectional wall whose thickness between outer contour and inner contour is dimensioned in such a way that groove is formed in wall
Inventor: WIELAND OTTO
IPC: F16S3/00
Filed: 2013-06-20
Abstract: The mounting structure (11) has a closed cross-sectional wall (23) which surrounds an internal channel (13). The longitudinal grooves (29) are formed on outer side of the wall. The wall thickness between the outer contour (15) of the wall and the inner contour (17) of the wall is dimensioned in such a way that the groove is formed in the wall.
Patent DE-102013111768-A1 (DE)
Title: bandartige Gewebe-Vorrichtung mit vorgebbarer Krümmung
Inventor: GERSTER MARTIN
IPC: D03D13/00
Filed: 2013-10-25
Abstract: Bei einer Gewebe-Vorrichtung (100) mit einer Mehrzahl von Kettfäden (110), die von einer Mehrzahl von Schussfäden (120) zu einer bandartigen Struktur mit zwei Rändern (130, 140) zusammengehalten sind, wird eine Ausbildung mit positiven und negativen Krümmungen mit jeweils fließenden Übergängen dadurch ermöglicht, dass der mutuellen Abstand zweier Schussfäden (120) in einem ersten Abschnitt (131) eines ersten Randes (130) unterschiedlich bemessen ist zu dem mutuellen Abstand zweier Schussfäden (120) in einem dem ersten Rand (130) gegenüberliegenden ersten Abschnitt (141) des anderen Randes (140), um eine gekrümmte Anordnung der Kettfäden (110) in demjenigen Bereich der bandartigen Struktur zu bewirken, die zwischen den sich gegenüberliegenden ersten Abschnitten (131, 141) der jeweiligen Außenränder (130, 140) angeordnet sind.
Patent DE-102013206020-A1 (DE)
Title: Saugventil für eine Hochdruckpumpe sowie Hochdruckpumpe
Inventor: DUTT ANDREAS
IPC: F02M59/46
Filed: 2013-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Saugventil für eine Hochdruckpumpe eines Kraftstoffeinspritzsystems umfassend eine Ventilplatte (1) mit einer Axialbohrung (2), in der ein ein- oder mehrteilig ausgebildetes kolbenförmiges Ventilglied (3) über einen Führungsbereich (4) axial verschiebbar geführt ist, ferner umfassend eine Ventilfeder (5), deren Federkraft das Ventilglied (3) in Richtung eines in der Ventilplatte (1) ausgebildeten Ventilsitzes (6) beaufschlagt, wobei zwischen dem Führungsbereich (4) und dem Ventilsitz (6) wenigstens eine, vorzugsweise als Radialbohrung ausgebildete Zulaufbohrung (7) in die Axialbohrung (2) mündet. Erfindungsgemäß besitzt der Führungsbereich (4) einen Führungsdurchmesser (DF), der im Wesentlichen so groß wie oder größer als der Sitzdurchmesser (DS) des Ventilsitzes (6) ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Hochdruckpumpe mit einem solchen Saugventil.
Patent DE-102013207489-A1 (DE)
Title: Klappenanordnung für ein Tasteninstrument
Inventor: IRIMURA KOHTARO
IPC: G10C3/02
Filed: 2013-04-25
Abstract: Klappenanordnung für ein Tasteninstrument, umfassend eine verschiebbare Klappe, mit der der Freiheitsgrad der Gestaltung vergrößert werden kann, während ein gutes Erscheinungsbild und ein sanfter Öffnungs- und Schließvorgang der Klappe sichergestellt sind, um die Marktfähigkeit zu verbessern. Die Klappe schließt und öffnet einen Betätigungsabschnitt. Arme haben jeweils Führungsrillen, um die Verschiebung der Klappe in einer Vorwärts-Rückwärts-Richtung zu führen. Eine linke und eine rechte Seitenplatte sind für ein linkes und ein rechtes Ende eines Frontabschnittes der Klappe vorgesehen und haben Abschirmwände zum Abschirmen von Bereichen um eine linke bzw. rechte Stirnfläche der Klappe. Linke und rechte Führungsbuchsen ragen nach außen von den Seitenplatten hervor, um in die Führungsrillen der jeweiligen Arme zu greifen. Die Führungsbuchsen sind von den Führungsrillen der jeweiligen Arme während des Verschiebens der Klappe in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung geführt.
Patent DE-102013211375-A1 (DE)
Title: System und verfahren für das zerhacken an überabtastenden datenwandlern
Inventor: ALBANER ARMIN
IPC: H03M3/02
Filed: 2013-06-18
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform beinhaltet die Schaltung einen Analogzerhackerkreis, der über einen mit einem Systemeingang gekoppelten ersten Eingang und einen mit einem ersten Zerhackersignal gekoppelten zweiten Eingang verfügt, einen überabtastenden Datenwandler, dessen Eingang mit einem Ausgang des Analogzerhackerkreises gekoppelt ist, wobei der überabtastende Datenwandler konfiguriert ist, ein überabgetastetes Digitalsignal am Ausgang des überabtastenden Datenwandlers herzustellen. Des Weiteren beinhaltet die Schaltung ein Digitalfilter, dessen Eingang mit dem Ausgang des überabtastenden Datenwandlers gekoppelt ist, und einen Digitalzerhackerkreis, der einen mit dem Ausgang des überabtastenden Datenwandlers gekoppelten ersten Eingang und einen mit einem zweiten Zerhackersignal gekoppelten zweiten Eingang umfasst. Das Digitalfilter ist konfiguriert, um durch den überabtastenden Datenwandler erzeugtes Quantisierungsrauschen zu filtern.
Patent DE-102013212541-A1 (DE)
Title: Satz Auswuchtgewichte mit gleichbleibender Außenkontur
Inventor: BODE FELIX
IPC: F16F15/32
Filed: 2013-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Auswuchtgewichte für Räder, vorzugsweise Kraftfahrzeugräder. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, Konturen und Volumen von Auswuchtgewichten mit verschiedenen Massen zu vereinheitlichen und so den Nachteil zu beseitigen, dass die Geometrie und insbesondere die Länge von Auswuchtgewichten in Abhängigkeit von ihrer Masse unterschiedlich sind. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einem Gewichtssatz mit mindestens zwei Auswuchtgewichten gelöst. Jedes Auswuchtgewicht enthält ein Trägermaterial und eine vorgebbare Außenkontur und eine vorgebbare Masse. Alle Auswuchtgewichte weisen die gleiche Außenkontur und mindestens zwei der Auswuchtgewichte unterschiedliche Massen derart auf, dass die jeweilige Dichte des Trägermaterials anhand des von der Außenkontur umgrenzten Volumens derart gewählt ist, dass das jeweilige Auswuchtgewicht die jeweilige Masse aufweist. Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Auswuchtgewichtes wird die Dichte des Trägermaterials entsprechend zu oben gewählt. Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Gewichtssatzes werden für alle Auswuchtgewichte die gleiche Außenkontur und für mindestens zwei der Auswuchtgewichte unterschiedliche Massen vorgegeben.
Patent DE-102013213258-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines flüssigen Düngemittels und eine Biogasanlage zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: LIEBENEINER ROLF
IPC: C12M1/107
Filed: 2013-07-05
Abstract: Ein Verfahren zur Erzeugung eines flüssigen Düngemittels, das die Anforderungen gemäß § 3 Absatz (1) der Bioabfallverordnung (BioAbfV) vom 21.09.1998 in der Neufassung vom 04.04.2013 erfüllt, umfasst die Schritte: Diskontinuierliche Vergärung von Biomasse nach dem Prinzip der Trockenfermentation in einem Fermenter; Leiten des bei der Vergärung anfallendenen und kontaminierten Überschussperkolats von dem Fermenter zu einem Perkolattank; Leiten des kontaminierten Perkolats von dem Perkolat-Tank oder dem Fermenter in einen Hygienisierungstank; Hygienisieren des kontaminierten Perkolats durch thermophile Vergärung in dem Hygienisierungstank bei einer Temperatur (T) von 65° > T > 45°, vorzugsweise 60° > T > 50° und während einer Zeit von mindestens 5 Tage, vorzugsweise mindestens 10 Tage; und Ableiten des hygienisierten und damit dekontaminierten Perkolats als dem flüssigen Düngemittel aus dem Hygienisierungstank.
Patent DE-102013214656-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Überwachen eines Partikelfilters in einer Fahrzeug-Abgasnachbehandlungsvorrichtung
Inventor: SWOISH CHRISTOPHER C
IPC: F01N9/00
Filed: 2013-07-26
Abstract: Ein Verfahren zum Überwachen eines Partikelfilters einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung umfasst ein Erfassen eines ersten Druckabfalls über den Partikelfilter zu einem ersten Zeitpunkt und ein Erfassen eines zweiten Druckabfalls über den Partikelfilter zu einem zweiten Zeitpunkt. Ein Controller kann dann eine Änderungsrate des Druckabfalls zwischen dem ersten Zeitpunkt und dem zweiten Zeitpunkt berechnen, während ein Durchfluss eines Abgases erfasst wird, das durch die Abgasnachbehandlungsvorrichtung strömt. Unter Verwendung des erfassten Abgasdurchflusses kann der Controller eine Änderungsratenschwelle ermitteln und anschließend die berechnete Änderungsrate mit der Änderungsratenschwelle vergleichen. Das Verfahren umfasst ferner ein Aktualisieren eines Rußmodells unter Verwendung des erfassten zweiten Druckabfalls, wenn die berechnete Änderungsrate kleiner als die Änderungsratenschwelle ist.
Patent DE-102013214737-A1 (DE)
Title: Lenkereinheit
Inventor: SPIELMANN ROLF
IPC: B60G9/02
Filed: 2013-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenkereinheit für Nutzfahrzeuge, ein Fahrwerkssystem sowie ein Herstellungsverfahren für eine Trägereinheit, wobei die Lenkereinheit eine Führungseinheit und eine Trägereinheit umfasst, wobei die Trägereinheit einen zweiten Befestigungsabschnitt, zur Festlegung an einem ersten Befestigungsabschnitt der Führungseinheit und einen Tragabschnitt zur Aufnahme einer Federeinheit aufweist, wobei eine zweite Ebene orthogonal zu einer Breite des zweiten Befestigungsabschnitts der Trägereinheit ausgerichtet ist, und wobei der Tragabschnitt asymmetrisch zur zweiten Ebene ausgebildet ist.
Patent DE-102013216662-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fördern von Druckformen beim Druckformwechsel sowie Druckmaschinen mit einem Druckturm und einer vertikalbeweglichen Speichereinrichtung
Inventor: SCHÄFER KARL
IPC: B41F27/12
Filed: 2013-08-22
Abstract: Eine Druckmaschine weist einen mehrere Druckwerke übereinander umfassenden Druckturm und ein wenigstens einen vertikalbeweglichen Speicher für gebrauchte Druckformen umfassendes Druckformwechselsystem auf, wobei eine erste, einem oder mehreren ersten Druckwerken des Druckturms im Hinblick auf einen Zugriff zugeordnete erste Maschinenebene vorgesehen ist, wobei ein Fördersystem vorgesehen ist, durch welches der vertikalbewegliche Speicher zwischen einer im Bereich der ersten Maschinenebene befindlichen Entnahmeposition und einer hiervon vertikal beabstandeten, einem oder mehreren zweiten Druckwerken des Druckturms im Hinblick auf eine Druckformrücknahme zugeordneten Ladeposition bewegbar ist. Das Fördersystem umfasst auf zumindest einem Teil der Förderstrecke eine Führung für eine geführte translatorische Bewegung, deren raum- bzw. gestellfester Teil durch eine ein- oder mehrteilige Führungskonstruktion gebildet ist, welche einen ersten und einen zweiten Führungsabschnitt aufweist, wobei der Führungsverlauf des ersten und des sich anschließenden zweiten Führungsabschnittes dazu eingerichtet sind, um beim Fördern des Speichers aus dem ersten Führungsabschnitt in den zweiten Führungsabschnitt zumindest eine Ladeöffnung des Speichers oder einer Wandung des Speichers aus einer Transportlage in eine Fang- und/oder Ladelage zu überführen. Zusätzlich oder stattdessen umfasst das Fördersystem ein im Förderweg der gebrauchten Druckformen dem Speicher vorgeordnetes Haltemittel, an welches gebrauchte, von einem zweiten Druckwerk des Druckturms abgenommene Druckformen durch eine einem oder mehreren zweiten Druckwerken zugerodnete Transfereinheit übergebbar sind.
Patent DE-102013216989-A1 (DE)
Title: Flexibler Zellverbinder zum elektrischen Verbinden von Zellen eines Energiespeichers
Inventor: KOBLER CHRISTOF
IPC: H01M50/503
Filed: 2013-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen flexiblen Zellverbinder zum elektrischen Verbinden von Zellen eines Energiespeichers, mit einem ersten, zum Anschluss an ein Zellterminal einer ersten Speicherzelle gebildeten Anschlussteil (12), mit einem zweiten, zum Anschluss an ein Zellterminal einer zweiten Speicherzelle gebildeten Anschlussteil (14), und mit einem flexiblen, zwischen den Anschlussteilen (12, 14) angeordneten und die Anschlussteile elektrisch miteinander kontaktierenden Verbindungsteil (16), wobei der Verbindungsteil (16) mit Bezug auf zumindest den ersten Anschlussteil (12) oder den zweiten Anschlussteil (14) um die Längsachse (L) des Zellverbinders (10) gebogen ist.
Patent DE-102013221459-A1 (DE)
Title: Support element for friction clutch of motor car e.g. passenger car, has retainer for sliding element and supporting unit, which supports cup spring in friction clutch, where support element is adapted to wall element of liquid chamber
Inventor: ALMERT ANDREAS
IPC: F16C17/06
Filed: 2013-10-23
Abstract: The element (1) i.e. metal sheet mold part, has a retainer (4) for a sliding element (5) and a supporting unit (6), which supports a cup spring (7) in a friction clutch (2), where the support element is adapted to a wall element (8) of a liquid chamber (9) i.e. pressure chamber. The sliding element is fixedly connected to the retainer by a molding unit, where the support element disconnects a wet chamber (11) from a dry chamber (12) and arranged between multiple movable components of the friction clutch. The support element is adapted between a rotor (13) and an output element (14). An independent claim is also included for a friction clutch.
Patent DE-102013221580-A1 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Kopplungsvorrichtung
Inventor: HEGEDUES-BITE ISTVAN
IPC: H02J9/00
Filed: 2013-10-24
Abstract: Eine Kopplungsvorrichtung (110) für ein Fahrzeug weist eine einer ersten Spannungsseite (122) zugeordnete erste Spannungsschnittstelle (112) zum Bereitstellen einer ersten Spannung und eine einer zweiten Spannungsseite (124) zugeordnete zweite Spannungsschnittstelle (114) zum Bereitstellen einer zweiten Spannung auf. Ferner weist die Kopplungsvorrichtung (110) eine Spannungsversorgungseinheit (130) auf, die ausgebildet ist, um die erste Spannung in eine Zwischenspannung zu wandeln, und eine Spannungsversorgungseinrichtung mit einer Eingangsschnittstelle auf, wobei die Spannungsversorgungseinrichtung (132) ausgebildet ist, um unter Verwendung der an der Eingangsschnittstelle anliegenden Zwischenspannung oder zweiten Spannung eine Versorgungsspannung (245) bereitzustellen. Eine Steuereinrichtung (134) ist ausgebildet, um die Versorgungsspannung (245) zu empfangen und zumindest ein Signal (262, 263) auszugeben. Eine Signalübertragungseinheit (136) weist einen der zweiten Spannungsseite (124) zugeordneten Eingangsanschluss und einen der ersten Spannungsseite (122) zugeordneten Ausgangsanschluss auf und ist ausgebildet, um ansprechend auf ein an dem Eingangsanschluss anliegenden eingangsseitigen Signal (261, 262, 263) ein dem eingangsseitigen Signal (261, 262, 263) entsprechendes und galvanisch von dem eingangsseitigen Signal (261, 262, 263) getrenntes ausgangseitiges Signal an dem zumindest einen Ausganganschluss bereitzustellen.
Patent DE-102013223909-A1 (DE)
Title: Verfahren zunm Betrieb einer Hybridantriebsanordnung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GERSTEN RAYK
IPC: H02K9/19
Filed: 2013-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Hybridantriebsanordnung (1) eines Kraftfahrzeugs mit einem mehrstufigen, automatisierten oder automatischen Schaltgetriebe (2), mit einer einen Stator (5a) und einen Rotor (5b) aufweisenden elektrischen Maschine (5), mit einer Schmier- und Kühlmittelpumpe (12), welche von einer Getriebeeingangswelle (4) antreibbar ist, und mit einer eingangsseitigen Übersetzungsstufe (6), welche den Rotor (5b) der elektrischen Maschine (5) mit der Getriebeeingangswelle (4) übersetzungswirksam verbindet, bei dem die Schmier- und Kühlmittelpumpe (12) das Schaltgetriebe (2), die elektrische Maschine (5) und die Übersetzungsstufe (6) mit Schmier- und Kühlmittel versorgt, und bei dem nur ein kleiner Anteil des von der Schmier- und Kühlmittelpumpe (12) geförderten Schmier- und Kühlmittelvolumenstroms der elektrischen Maschine (5) zuführbar ist. Um bei der elektrischen Maschine (5) eine thermisch bedingte Rückregelung der elektrischen Maschinenleistung zu vermeiden ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass die Temperatur der elektrischen Maschine (5) überwacht wird, und dass bei einem Überschreiten einer vorgegebenen oberen Grenztemperatur eine Rückschaltung des Schaltgetriebes (2) erfolgt, um durch eine Erhöhung der Drehzahl der die Schmier- und Kühlmittelpumpe (12) antreibenden Getriebeeingangswelle (4) den von der Schmier- und Kühlmittelpumpe (12) insgesamt förderbaren Volumenstrom sowie den Anteil des zu der elektrischen Maschine (5) und/oder zu der eingangsseitigen Übersetzungsstufe (6) förderbaren Volumenstroms zumindest kurzzeitig zu erhöhen.