baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021130058-A1 (DE)
Title: Triangulationssensor und verfahren zum auswerten von mess-daten eines triangulationssensors
Inventor: FREUND TOBIAS
IPC: G01V8/20
Filed: 2021-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Triangulationssensor zum Nachweisen von Objekten in einem Überwachungsbereich mit einem Sender zum Aussenden von Sendelicht in den Überwachungsbereich, mit einem Detektor zum Nachweisen von von Objekten im Überwachungsbereich zurückgestrahltem Sendelicht, wobei der Detektor eine Mehrzahl von Detektorsegmenten aufweist, die entlang einer Triangulationsrichtung angeordnet sind, mit einer Empfangsoptik zum Leiten von aus dem Überwachungsbereich zurückgestrahltem Sendelicht auf den Detektor, wobei durch von einem Objekt im Überwachungsbereich zurückgestrahltes Sendelicht auf dem Detektor ein Lichtfleck generierbar ist, dessen Position in der Triangulationsrichtung vom Abstand des Objekts von dem Triangulationssensor abhängig ist, mit mindestens einem Gehäuse, in dem mindestens der Detektor zum Schutz vor Umwelteinwirkung aufgenommen sind, wobei in dem mindestens einen Gehäuse mindestens eine für das Sendelicht transparente Frontscheibe vorhanden ist, mit einer Steuer- und Auswerteeinheit zum Ansteuern des Senders, zum Auswerten der von dem Detektor gelieferten Messsignale und zum Erzeugen eines Signals „Objekt nachgewiesen“ in Abhängigkeit der Auswertung, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit dazu eingerichtet ist, Bereichssignale zu erzeugen, die zu verschiedenen Detektorbereichen gehören, wobei die verschiedenen Detektorbereiche jeweils mindestens ein Detektorsegment umfassen. Der Triangulationssensor ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Auswerteeinheit dazu eingerichtet ist, die Bereichssignale auszuwerten und in Abhängigkeit dieser Auswertung ein einem Status „Frontscheibe verschmutzt“ entsprechendes Signal zu generieren. Die Erfindung betrifft außerdem Triangulationssensor und Verfahren zum Auswerten von Messdaten eines Triangulationssensors.
Patent DE-102021133037-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung eines gezwirnten synthetischen Garns
Inventor: LASSAD NASRI
IPC: D01D13/00
Filed: 2021-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anlage zur Herstellung eines gezwirnten synthetischen Garns, umfassend eine Spinnstreckanlage (S) die ausgebildet ist, aus einem flüssigen Kunststoff oder Granulat mittels mindestens einer Spinndüse (7) Endlosfilamente (E) herzustellen und nachfolgend aus mindestens zwei Endlosfilamenten (E) mindestens ein Garn (G) zu erzeugen, mit einer nachfolgenden Behandlungsvorrichtung (12) zur Behandlung des mindestens einen Garns (G), mit einer Sammel- und Transportvorrichtung (14), sowie einer nachfolgenden Zwirnvorrichtung (15), wobei die Anlage ausgebildet ist, das mindestens eine Garn (G) unterbrechungsfrei in einem kontinuierlichen Prozess von der Spinnstreckanlage (S) zur Zwirnvorrichtung (15) zu übergeben, die ausgebildet ist, das mindestens eine Garn zu zwirnen oder zu kablieren.
Patent DE-102021134259-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Qualität einer drahtlosen Übertragung von Datenpaketen eines Feldgerätes
Inventor: BLESSING MICHAEL
IPC: H04B17/309
Filed: 2021-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Qualität einer drahtlosen Übertragung von Datenpaketen eines Feldgerätes (1) über eine Drahtlos-Kommunikationsschnittstelle (2) an eine übergeordnete Einheit (3), umfassend die Verfahrensschritte:
 - Senden der Datenpakete über die Drahtlos-Kommunikationsschnittstelle (2) an die übergeordnete Einheit (3), wobei die Datenpakete intermittierend ausgesendet werden;
 - Empfangen der Datenpakete durch die übergeordnete Einheit (3);
 - Überprüfen, ob eine Zeitdauer zwischen zwei mittels der übergeordneten Einheit empfangenen Datenpakete, eine Größe der jeweiligen Datenpakte und/oder in den jeweiligen Datenpakten hinterlegte Informationen ein Kriterium erfüllt; und
 - Ermitteln eines Kommunikationszustandes in Abhängigkeit der Überprüfung und optional Ausgabe des Kommunikationszustandes.
Patent DE-102021200168-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für einen Hybridantrieb eines Fahrzeuges
Inventor: HUNOLD BERNARD
IPC: B60W10/08
Filed: 2021-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung für einen Hybridantrieb eines Fahrzeugs, umfassend ein Schaltgetriebe (31) mit einer Abtriebsseite, einem Abtriebsflansch (32) und einer Vorgelegewelle (VW). Es wird vorgeschlagen, dass am Schaltgetriebe (31) ein Anbaugetriebe (33) mit mindestens einer Elektromaschine (EM) und mindestens einer Übersetzungsstufe (Ü1, Ü2) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Elektromaschine (EM) über die mindestens eine Übersetzungsstufe (Ü1) und über eine Schaltkupplung (37) mit der Vorgelegewelle (VW) verbunden und als zusätzlicher elektrischer Antrieb zuschaltbar ist. Die Schaltkupplung (37) ist hierbei normal-offen ausgebildet.
Patent DE-102021200522-A1 (DE)
Title: Beschattungsvorrichtung für einen transparenten Flächenbereich eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SEITZ FRANZ
IPC: E06B9/40
Filed: 2021-01-21
Abstract: Eine derartige Beschattungsvorrichtung mit einer flexiblen Beschattungsbahn, die auf einer Wickelwelle auf- und abwickelbar gehalten ist und an einem in Abwickelrichtung vorderen Stirnendbereich mit einem formstabilen Auszugprofil verbunden ist, wobei eine Lichtdurchlässigkeit der Beschattungsbahn abhängig von einer in Auf- oder Abwickelrichtung wirksamen Zugspannung veränderbar ist, ist bekannt.
 Erfindungsgemäß ist eine ortsfeste Arretiervorrichtung zur Sicherung des Auszugprofils in einer abgewickelten Endstellung vorgesehen, und der Wickelwelle ist eine Steuervorrichtung zugeordnet, die abhängig von der Sicherung des Auszugprofils in der abgewickelten Endstellung die Wickelwelle in Drehung versetzt, um eine Änderung der Zugspannung der Beschattungsbahn zu bewirken.
 Einsatz zur Heckscheibenbeschattung von Personenkraftwagen.
Patent DE-102021201678-A1 (DE)
Title: Optische Baugruppe zur Erzeugung einer Echtzeit-Abbildung und einer Echtzeit-Zuordnung von Umgebungs-Objekten sowie Fahrzeug mit einer derartigen Baugruppe
Inventor: SCHICK JENS
IPC: B60R1/22
Filed: 2021-02-23
Abstract: Eine optische Baugruppe (2) dient zur Erzeugung einer Echtzeit-Abbildung und einer Echtzeit-Zuordnung von Umgebungs-Objekten. Die optische Baugruppe hat eine Mehrzahl von Kamera-Gruppen (3 bis 8), die jeweils miteinander über eine Kamera-Signalverbindung miteinander verknüpfte Kameras aufweisen, deren Eintrittspupillen-Zentren eine Kamera-Anordnungsebene definieren, in der die Kameras angeordnet sind. Die Kamera-Gruppen (3 bis 8) sind wiederum miteinander über eine Gruppen-Signalverbindung miteinander verknüpft. Benachbarte Bildaufnahmerichtungen (18ij) der Kameras einer der Kamera-Gruppen (3 bis 8) nehmen einen Einzelkamera-Winkel (α) zueinander ein, der im Bereich zwischen 5° und 25° liegt. Ein Richtungs-Mittelwert (19i) der Bildaufnahmerichtungen (18ij) der Kameras einer der Kamera-Gruppen (3 bis 8) nimmt einen Gruppenkamera-Winkel (γ) zu einem Richtungs-Winkelwert (19i+1) der Bildaufnahmerichtungen (18ij) der Kameras einer benachbarten Kamera-Gruppe (3 bis 8) ein, der im Bereich zwischen 30° und 100° liegt. Es resultiert eine optische Baugruppe, deren Sicherheit einer Echtzeit-Erfassung von Umgebungs-Objekten und deren Echtzeit-Zuordnung verbessert und an die Praxis insbesondere der Bilderfassung zur Sicherstellung eines autonomen Fahrens gut angepasst ist.
Patent DE-102021203254-A1 (DE)
Title: Verfahren zur fluiddichten Versiegelung von Oberflächen von Bauteilen, die aus einem keramischen Faserverbundmaterial, bei dem keramische Fasern oder Fasern aus Kohlenstoff in einer aus keramischem Material gebildeten Matrix durch Versinterung eingebettet sind, gebildet sind
Inventor: KUNZ WILLY
IPC: C04B41/85
Filed: 2021-03-31
Abstract: Bei dem Verfahren zur fluiddichten Versiegelung von Oberflächen von Bauteilen, die aus einem keramischen Faserverbundmaterial, bei dem keramische Fasern oder Fasern aus Kohlenstoff in einer aus keramischem Material gebildeten Matrix durch Versinterung eingebettet sind, gebildet sind, werden die zu versiegelnden Oberflächenbereiche mit einer Suspension beschichtet und der so beschichtete Oberflächenbereich mit elektromagnetischer Strahlung einer Wellenlänge oder eines Wellenlängenbereichs so bestrahlt, dass Partikel der Suspension schmelzflüssig werden und flüssige Phase aus der Suspension in Poren an der Oberfläche des Faserverbundmaterials infiltriert und nach dem Erstarren der flüssigen Phase die Versiegelung der Oberfläche erreicht wird, wobei in der Suspension Partikel enthalten sind, die eine um mindestens 3 %, bevorzugt mindestens 10 % höhere Absorption für die eingesetzte elektromagnetische Strahlung aufweisen, als das keramische Verbundfasermaterial diese elektromagnetische Strahlung absorbiert.
Patent DE-102021203477-A1 (DE)
Title: Wälzkörper mit Messvorrichtung
Inventor: ELFERT GUNTHER
IPC: F16C19/52
Filed: 2021-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzkörper (1) zur Verwendung in einem Wälzlager mit einer Mittelachse (A), einem zu der Mittelachse (A) rotationssymmetrischen Außenmantel (2), zwei Stirnseiten (3, 4) und einer die beiden Stirnseiten (3, 4) verbindenden, sich entlang der Mittelachse (A) erstreckenden Bohrung (5), in der eine Leiterplatte (6) mit einer Messvorrichtung (7) zur Messung einer Verformung der Bohrung (5) aufgenommen ist, wobei die Leiterplatte (6) von mindestens einem auf einer ersten Seite (8) der Leiterplatte (6) befestigten Stützelement (10, 11) getragen ist, das mit der Bohrungswand (14) in Kontakt steht, und auf einer gegenüberliegenden zweiten Seite (9) der Leiterplatte (6) mindestens ein Messelement (12, 13) vorgesehen ist, das ebenfalls mit der Bohrungswand (14) in Kontakt steht und einen Messspalt (15) zwischen dem Messelement (12, 13) und der Leiterplatte (6) erzeugt, dessen Höhe ein Maß für die Verformung der Bohrung (5) bildet, wobei die Leiterplatte (6) mit der Messvorrichtung (7), das mindestens eine Stützelement (10, 11) und das mindestens eine Messelement (12, 13) von einem in der Bohrung (5) angeordneten starren Gehäuse (16) aufgenommen sind, wobei das mindestens eine Stützelement (10, 11) und das mindestens eine Messelement (12, 13) durch Öffnungen in dem Gehäuse (16) mit der Bohrungswand (14) in Kontakt stehen und die Leiterplatte (6) in dem Gehäuse (16) schwimmend gelagert ist.
Patent DE-102021205728-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Identifizieren einer mechanischen Komponente, insbesondere eines Wälzlagerrings
Inventor: BOSCO LUISELLA
IPC: B41M1/40
Filed: 2021-06-07
Abstract: System und Verfahren zum Identifizieren einer mechanischen Komponente (1), insbesondere eines Lagers oder einer Nabenlagereinheit eines Fahrzeugs oder eines Rings davon, bestehend aus einer Markierung (4), die direkt auf eine freiliegende Fläche (2) der mechanischen Komponente aufgebracht ist, die unter Verwendung einer photopolymerisierbaren keramischen Tinte (5) ausgeführt ist, die mittels eines Tintenstrahldruckers mit einer Auflösung von 700 dpi oder mehr auf die freiliegende Fläche gedruckt ist, und die zumindest teilweise unter Verwendung einer Wärmebehandlung (40) bei einer Temperatur von 700°C oder mehr verglast wird, vorzugsweise nach einem Fixieren (30) der keramischen Tinte auf der freiliegenden Fläche (2) mittels UV-Bestrahlung.
Patent DE-102021206792-A1 (DE)
Title: Holzbohrvorrichtung, Holzbohrsystem und Verfahren zur Herstellung einer Holzbohrvorrichtung
Inventor: CHRISTEN STEFAN
IPC: B27G15/00
Filed: 2021-06-30
Abstract: Holzbohrvorrichtung (10a, 12a; 10b, 12b) mit zumindest einem Bohrschaft (30a, 32a; 30b, 32b) mit zumindest einer Bohrspitze (26a, 28a; 26b, 28b) und mit zumindest einem Schneidekörper (18a, 24a; 18b, 24b), wobei der Schneidekörper (18a, 24a; 18b, 24b) zumindest zwei einander in Bezug auf eine Drehachse (16a, 22a; 16b, 22b) des Schneidekörpers (18a, 24a; 18b, 24b) angeordnete Schneideflügel (66a, 68a; 66b, 68b) aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass der Schneidekörper (18a, 24a; 18b, 24b) an zumindest einer Mantelaußenseite (110a, 112a; 110b, 112b) eine Spanfläche (106a; 106b) zu einem Abspanen von dem Holzwerkstoff und/oder den Metallfragmenten und eine Spanförderfläche (108a; 108b) aufweist, welche an die Spanfläche (106a; 106b) angrenzt und welche teilweise konkav und teilweise konvex gebogen ausgebildet ist.
Patent DE-102021208272-A1 (DE)
Title: Optimale Gewichtung von DSA-Maskenbildern
Inventor: MANHART MICHAEL
IPC: G06T5/50
Filed: 2021-07-30
Abstract: Zur Reduktion von Rauschen und von Bewegungsartefakten wird ein Verfahren zum Erzeugen eines Subtraktionsbilds (S) für eine digitale Subtraktions-Angiographie vorgeschlagen. Es erfolgt ein Gewinnen (S1) mehrerer Maskenbilder eines Objekts (2) vor einer Kontrastmittelgabe in das Objekt (2) und ein Gewinnen (S2) eines Abbilds des Objekts (2) nach der Kontrastmittelgabe in das Objekt (2). Ein erstes Summenbild wird aus den mehreren Maskenbildern gewonnen, indem die mehreren Maskenbilder jeweils multipliziert mit einem individuellen Gewicht summiert werden. Die individuellen Gewichte für jedes der mehreren Maskenbilder werden durch ein Optimierungsverfahren automatisch bestimmt (S5, S6), und das Subtraktionsbild wird durch Subtraktion des Summenbilds von dem Abbild ermittelt.
Patent DE-102021209812-A1 (DE)
Title: Druckschutzklappenanordnung für ein Schienenfahrzeug
Inventor: MIKOLAJETZ KEVIN KAI
IPC: B61D27/00
Filed: 2021-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckschutzklappenanordnung für einen Lufteinlass einer Klimakanalanordnung eines Schienenfahrzeugs, mit wenigstens einer Druckschutzklappe (1) und einem Antrieb zur Verstellung einer Öffnungsposition der wenigstens einen Druckschutzklappe (1), wobei der Antrieb von einem elektrischen Spindelantrieb gebildet ist, bei dem ein Elektromotor (2) eine Spindel (4) antreibt, wobei auf der Spindel (4) eine Spindelmutter (6) angeordnet ist, deren durch den Spindelantrieb bestimmte Längsposition auf der Spindel (4) in eine zugeordnete Öffnungsposition der wenigstens einen Druckschutzklappe (1), umgesetzt ist.
Patent DE-102021211343-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang eines Fahrzeuges
Inventor: VOLLMAR REINHARD
IPC: F16H3/66
Filed: 2021-10-07
Abstract: Es wird ein Antriebsstrang eines Fahrzeuges mit einem Verbrennungsmotor (VM) und mit einem Mehrstufengetriebe mit vier Planetenradsätzen (RS1, RS2, RS3, RS4) und mit sechs Schaltelementen (A, B, C, D, E, F) zum Realisieren von zumindest neun Vorwärtsgängen (G1, G2, G3, G4, G5, G6, G7, G8, G9) und zumindest einem Rückwärtsgang R vorgeschlagen, wobei eine Getriebeeingangswelle (1) über ein erstes Schaltelement (A) mit einem Sonnenrad (So2) eines zweiten Planetenradsatzes (RS2) und mit einem Hohlrad (Ho1) eines ersten Planetenradsatzes (RS1) verbindbar ist, wobei die Getriebeeingangswelle (1) über ein zweites Schaltelement (B) mit einem Sonnenrad (So1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) verbindbar ist, wobei die Getriebeeingangswelle (1) über ein fünftes Schaltelement (E) mit einem Planetenradträger (St3) eines dritten Planetenradsatzes (RS3) und mit einem Hohlrad (Ho4) eines vierten Planetenradsatzes (RS4) verbindbar ist, wobei eine Getriebeausgangswelle (2) mit einem Planetenradträger (St4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) verbunden ist, wobei ein Planetenradträger (St1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) mit einem Planetenradträger (St2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) und mit einem Hohlrad (Ho3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) verbunden ist, wobei ein Hohlrad (Ho2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) über ein viertes Schaltelement (D) mit einem Gehäuse (9) verbindbar ist, wobei das Sonnenrad (So1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) über ein drittes Schaltelement (C) mit dem Gehäuse (9) verbindbar ist, wobei ein Sonnenrad (So3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) und ein Sonnenrad (So4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) über ein sechstes Schaltelement (F) mit dem Gehäuse (9) verbindbar ist, wobei zumindest eine erste elektrische Maschine (EM1) zum Realisieren weiterer hybridischer und/oder rein elektrischer Vorwärtsgänge (E1, E2) und Rückwärtsgänge (ER) vorgesehen ist und wobei die erste elektrische Maschine (EM1) mit dem Planetenradträger (St3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) und mit dem Hohlrad (Ho4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) verbunden ist.
Patent DE-102021211513-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Position einer Nockenwelle
Inventor: STUCKERT ANDREAS
IPC: F02D13/02
Filed: 2021-10-13
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Position einer Nockenwelle (10), bei dem erste Daten, die erste Informationen zu der Position der Nockenwelle (10) repräsentieren und die von einem Nockenwellen-Sensor-System, das der Nockenwelle (10) zugeordnet ist, bereitgestellt werden, und zweite Daten, die zweite Informationen zu der Position der Nockenwelle (10) repräsentieren und die von einem Nockenwellenversteller, der der Nockenwelle (10) zugeordnet ist, bereitgestellt werden, miteinander verknüpft werden, so dass dritte Daten erzeugt werden, die zum Bestimmen der Position der Nockenwelle (10) ausgewertet werden.
Patent DE-102021212002-A1 (DE)
Title: Sensor mit mechanischer referanzanordnung
Inventor: ALLGAIER VOLKER
IPC: G01S13/88
Filed: 2021-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (100), die einen Sensor (102) der industriellen Automatisierung mit einer Messeinheit (104), die zur Messung eines Sensor-Echosignals eingerichtet ist, eine Sonde (110), die mit dem Sensor (102) verbunden ist und sich entlang der Messstrecke erstreckt und eine mechanische Referenzanordnung (108), die an dem Sensor (102) befestigt ist, aufweist. Hierbei ist die mechanische Referenzanordnung (108) eingerichtet, einem Sensor-Echosignal eine Signifikanz aufzuprägen. Die Messeinheit (104) ist eingerichtet, das Sensor-Echosignal zu erfassen, die Signifikanz zu erkennen und die Signifikanz als Referenzpunkt festzulegen.
Patent DE-102022000287-A1 (DE)
Title: WC- Druckspülsystem
Inventor: SCHMIDT KLAUS-PETER
IPC: E03D3/00
Filed: 2022-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein WC- Druckspülsystems, das unabhängig von den Leitungsquerschnitten der Hauswassernetze und anderer netztechnischer Parameter überall an Stelle konventioneller Spülkästen einsetzbar ist und den Spülwasserverbrauch deutlich senken kann.
Patent DE-102022003692-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit Lüfter und Lüfterhaube
Inventor: JINCHANG LI
IPC: H02K5/22
Filed: 2022-10-05
Abstract: Elektromotor mit Lüfter und Lüfterhaube,wobei der Lüfter ein Lüfterrad mit Lüfterflügeln aufweist,wobei der Elektromotor eine Rotorwelle aufweist, welche über ein erstes Lager und ein zweites Lager drehbar gelagert ist,wobei das erste Lager in einem ersten Lagerflansch aufgenommen ist und das zweite Lager in einem zweiten Lagerflansch aufgenommen ist,wobei ein Statorgehäuse des Elektromotors mit dem zweiten Lagerflansch verbunden ist und entweder mit dem ersten Lagerflansch oder mit einem Adapterteil, das mit dem ersten Lagerflansch verbunden ist,wobei das Lüfterrad auf der vom ersten Lager abgewandten Seite des zweiten Lagers mit der Rotorwelle drehfest verbunden ist,wobei die Lüfterhaube den Lüfter in Umfangsrichtung umgibt,wobei die Stirnseite der Lüfterhaube dicht ausgeführt ist.
Patent DE-102022100723-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum modellieren von durchkontaktierungsfehlern
Inventor: LIN CHENG-YI
IPC: G06F30/00
Filed: 2022-01-13
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Erfassen eines Designlayouts einer Standardzelle, das Extrahieren von Element-Informationen einer oder mehrerer Durchkontaktierungen in der Standardzelle aus dem Designlayout, das Durchführen einer Schaltungssimulation, um erste Simulationsausgaben der Standardzelle für Eingabemuster zu erhalten, indem ein erster anormaler Widerstandswert als ein parasitärer Widerstandswert einer ersten Durchkontaktierung der einen oder mehreren Durchkontaktierungen angewendet wird, wobei der erste anormale Widerstandswert von einem nominalen parasitären Widerstandswert der ersten Durchkontaktierung verschieden ist, das Bestimmen ob die ersten Simulationsausgaben mit entsprechenden erwarteten Ausgaben der Standardzelle für die Eingabemuster übereinstimmen, und als Reaktion darauf, dass eine oder mehrere Simulationsausgaben der ersten Simulationsausgaben nicht mit den entsprechenden erwarteten Ausgaben übereinstimmen, das Aufzeichnen einer oder mehrerer Fehlerarten für die erste Durchkontaktierung mit dem ersten anormalen Widerstandswert zusammen mit entsprechenden Eingabemustern und entsprechenden Simulationsausgaben.
Patent DE-102022100956-A1 (DE)
Title: Aktuatorvorrichtung
Inventor: WU CHUNG-HAN
IPC: H02N2/02
Filed: 2022-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktuatorvorrichtung (100) mit einem Aktor (10), der wenigstens eine Antriebseinheit (101) aufweist, und einem feststehenden Teil (20), das an einer beliebigen Stelle des Aktors (10) angeordnet ist, wobei die Antriebseinheit (101) ein erstes Antriebsteil (101a) und ein zweites Antriebsteil (101b) umfasst. Durch Verstellen der Position des feststehenden Teils (20) wird ermöglicht, dass das erste Antriebsteil (101a) und das zweite Antriebsteil (101b) eine gleiche oder unterschiedliche Antriebsleistung erbringen.
Patent DE-102022102321-A1 (DE)
Title: Stator und elektrische Maschine
Inventor: DAJAKU GURAKUQ
IPC: H02K1/16
Filed: 2022-02-01
Abstract: Ein Stator für eine elektrische Maschine umfasst mehrere Statorzähne (3, 4), die entlang des Umfangs des Stators (1) verteilt und zwischen denen jeweils Nuten (2) ausgebildet sind. Spulen (A1, A2, A3, A4, A5) unterschiedlicher Phase sind jeweils um zwischen den Nuten (2) gebildete Zähne (3) gewickelt. Die Anzahl der Phasen ist größer als drei. Zwischen den bewickelten Zähnen (3) ist jeweils mindestens ein unbewickelter Zahn (4) vorgesehen. Mindestens einer der bewickelten Zähne (3) weist eine Ausnehmung (5) auf, welche im Wesentlichen in radialer Richtung ausgedehnt und im Zahnbereich angeordnet ist, oder mindestens einer der unbewickelten Zähne (4) weist jeweils eine Ausnehmung (5) auf, welche im Wesentlichen in radialer Richtung ausgedehnt und im Zahnbereich angeordnet ist.
Patent DE-102022107656-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss
Inventor: ZEJDA JAN
IPC: E05B81/14
Filed: 2022-03-31
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches in seinem grundsätzlichen Aufbau mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Ferner ist ein Zuziehantrieb (4) sowie ein Öffnungsantrieb (4) für das Gesperre (1, 2) realisiert. Darüber hinaus eine Antriebsklinke (5) zur Beaufschlagung des Gesperres (1, 2). Erfindungsgemäß ist ein einziger sowie kombinierter Öffnungs-/Zuziehantrieb (4) realisiert, welcher auf die Antriebsklinke (5) wahlweise in einer Öffnungsrichtung (Ö) zur Beaufschlagung der Sperrklinke (2) und in einer entgegengesetzten Zuziehrichtung (Z) zur Beaufschlagung der Drehfalle (1) arbeitet.
Patent DE-102022108491-A1 (DE)
Title: Separator
Inventor: BARTSCHER AXEL
IPC: B04B11/04
Filed: 2022-04-07
Abstract: Ein Separator, insbesondere selbstentleerender Separator, zur zentrifugalen Trennung eines fließfähigen Produkts (P) in wenigstens eine Flüssigkeitsphase (L) und wenigstens eine Feststoffphase (S), der eine drehbare Schleudertrommel (1) mit vertikaler Drehachse (D) aufweist, die einen Trennraum (6) aufweist, in dem vorzugsweise ein Tellerpaket (7) vorgesehen ist, und die Feststoffaustragsöffnungen (11) aufweist und einen Entleerungsmechanismus mit einem einzigen Kolbenschieber (10), der dazu ausgelegt ist, die Feststoffentleerungsöffnungen (11) diskontinuierlich zu öffnen und zu schließen, wobei eine Steuerungsanordnung (12) für den Entleerungsmechanismus vorgesehen ist, zeichnet sich dadurch aus, dass die Schleudertrommel (1) auf ihrem Umfang einen ersten Satz Feststoffaustragsöffnungen (11a) und einen zweiten Satz Feststoffaustragsöffnungen (11b) aufweist, wobei der erste Satz Feststoffaustragsöffnungen (11a) und der zweite Satz Feststoffaustragsöffnungen (11b) in zwei unterschiedlichen axialen Höhen am Umfang der Schleudertrommel (1) angeordnet ist und somit vertikal voneinander beabstandet ist, wobei die beiden Sätze von Feststoffaustragsöffnungen mit dem einzigen Kolbenschieber (10) öffenbar und schließbar sind.