baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014010362-B4 (DE)
Title: Stromsteuervorrichtung eines Synchronmotors
Inventor: TAKAHASHI KENJI
IPC: H02P27/08
Filed: 2014-07-11
Granted: 2016-06-02
Abstract: Stromsteuervorrichtung für einen Synchronmotor, die einen Strombefehl in einer vorgegebenen Tastperiode auf Basis eines orthogonalen dq-Koordinatensystems generiert, folgendes aufweisend: eine Berechnungseinheit (16) für einen vorläufigen d-Phasen-Strombefehl, die einen vorläufigen d-Phasen-Strombefehl IDtmp unter Verwendung eines Drehmomentbefehls TCMD, eines Stromes ohne Last IDMIN und eines Stromes mit maximaler Last IDMAX berechnet nach der Formel: IDtmp = IDMIN + (IDMAX – IDMIN)·TCMD;eine Spannungsamplitudenberechnungseinheit (12), die einen Spannungsbefehlsvektor gewinnt, welcher in der der gerade laufenden Tastperiode vorangehenden Tastperiode durch die Stromsteuerung abgegeben worden ist, und die eine Größe des Spannungsbefehlsvektors berechnet; eine Spannungsverhältnisberechnungseinheit (14), welche ein Spannungsverhältnis zwischen der Größe des Spannungsbefehlsvektors und einer maximalen Ausgangsspannung eines Verstärkers bestimmt; einen Filter (13) zum Entfernen einer Hochfrequenzkomponente des gewonnenen Spannungsbefehlsvektors, wobei der Filter (13) ein Tiefpassfilter ist, der zwischen der Spannungsamplitudenberechnungseinheit (12) und der Spannungsverhältnisberechnungseinheit (14) angeordnet ist; eine Berechnungseinheit (15) für einen anzustrebenden d-Phasen-Strom, welche einen d-Phasen-Strombefehl IDCMD0 in der vorangegangenen Tastperiode gewinnt und einen anzustrebenden d-Phasen-Strombefehl IDt auf Basis des Spannungsverhältnisses K, des d-Phasen-Strombefehls IDCMD0 und eines Kurzschlussstroms Isc berechnet nach der Formel: IDt = K·IDCMD0 + (K – 1)·Isc;eine Korrekturwertberechnungseinheit (17), welche einen Korrekturwert dadurch bestimmt, dass eine Differenz zwischen dem vorläufigen d-Phasen-Strombefehl in der laufenden Tastperiode und dem anzustrebenden d-Phasen-Strombefehl durch ein Tiefpassfilter geschickt wird; und einen Addierer (18), welcher den Korrekturwert zu dem vorläufigen d-Phasen-Strombefehl in der laufenden Tastperiode addiert, um einen neuen d-Phasen-Strombefehl zu berechnen.
Patent DE-102014013077-B4 (DE)
Title: Elastomerlager als Buchsenlager
Inventor: MURSINSKY JÖRG
IPC: F16F1/38
Filed: 2014-09-09
Granted: 2016-12-08
Abstract: Elastomerlager als Buchsenlager, mit einem Aufnahmeauge (2) mit einem zylindrisch geschlossenen Aufnahmeraum (3) als erstem Lagerteil, und mit einer in den Aufnahmeraum (3) axial eingepressten Elastomer-Metall-Buchse (4), die ein formstabiles Innenzylinderteil (5) als zweites Lagerteil und eine radial äußere, zylindrische Außenblechbuchse (6) mit einem zwischen dem Innenzylinderteil (5) und der Außenblechbuchse (6) angeordneten und damit verbundenen Elastomerringteil (7) aufweist, wobei im nicht eingepressten Zustand entsprechend einem Herstellzustand der Außendurchmesser der Elastomer-Metall-Buchse (4) entsprechend dem Außendurchmesser der Außenblechbuchse (6) größer als der Innendurchmesser des Aufnahmeraums (3) ist und dieser Außendurchmesser beim axialen Einpressen in den Aufnahmeraum (3) durch radiale Kompression und Vorspannung des Elastomerringteils (7) auf den kleineren Innendurchmesser des Aufnahmeraums (3) für eine dortige, radial nach außen vorgespannte Anlage reduziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass in der zylindrischen Außenblechbuchse (6) einander zugeordnete, jeweils in einer bezüglich der Zylinderaxialrichtung querliegenden Querschnittebene und über einen Teil des Umfangs der Außenblechbuchse (6) verlaufende Querschlitze (10, 10', 12, 12', 16, 16', 18, 18', 20, 20') angebracht sind, wobei jeweils zwei zugeordnete parallele Querschlitze einen Zwischenschlitzbereich als Buchsenausschnitt (11, 13, 15, 17, 19, 23) der Außenblechbuchse (6) sowie des darunter liegenden Elastomerringteils (7) begrenzen, und dass im eingepressten Zustand der Buchsenausschnitt (11, 13, 15) mit einem größeren Außendurchmesser als der übrige Innendurchmesser des Aufnahmeraums (3) in einer zugeordneten Innennut (14) des Aufnahmeraums (3) einliegt und sich dort beidseitig axial als Axialsicherung abstützt und/oder dass die Außenblechbuchse (6) axial länger als der Aufnahmeraum (3) ist, der die axiale Länge des Buchsenausschnitts (17, 19, 23) aufweist und sich im eingepressten Zustand axial beidseitig an den Buchsenausschnitt (17, 19, 23) anschließende, weniger radial komprimierte Außenblechbereiche mit einem größeren Außendurchmesser als der Innendurchmesser des Aufnahmeraums jeweils stirnseitig am Aufnahmeraum (3) als Abstützbereiche (21, 21', 22, 22', 25, 25') axial zur Axialsicherung abstützen.
Patent DE-102014103681-B4 (DE)
Title: Ausrichthilfe für einen Golfspieler
Inventor: SPRINGUB GEORG
IPC: A63B69/36
Filed: 2014-03-18
Granted: 2015-11-26
Abstract: Ausrichthilfe für einen Golfspieler (13) vor dem Schlagen eines Golfballs (9) in Richtung eines anvisierten Ziels (3, 7), mit einem ersten Sensorsystem (30) in einem ersten Schuh (14) und einem zweiten Sensorsystems (31) in einem zweiten Schuh (15), sowie einem Handgerät (18) mit einem Speicher (24) zum Speichern von Daten von dem ersten und zweiten Sensorsystem (30, 31).  Dabei umfasst das Handgerät (18) eine Peileinrichtung (19) mit einem Richtungssensor (32), zur Bestimmung eines Zielvektors (V1) zum anvisierten Ziel (3, 7), und das erste und zweite Sensorsystem (30, 31) weisen jeweils einen Richtungssensor (32) auf, zur Bestimmung eines Positionsvektors (V2) zwischen dem ersten und zweiten Schuh (14, 15), und das Handgerät (18) umfasst ferner Mittel zur Prüfung eines eingeschlossenen Winkels (∀) zwischen dem Zielvektor (V1) und dem Positionsvektor (V2), und bei erfolgreicher Prüfung wird ein Gutsignal (G) auf eine Anzeigeeinrichtung (26, 27, 28) ausgegeben.
Patent DE-102014113735-B4 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KIM JEONG YUN
IPC: F21W107/10
Filed: 2014-09-23
Granted: 2017-10-12
Abstract: Leuchtvorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend: eine Lichtquelle (15); und eine innere Linse (30), durch die Licht, das von der Lichtquelle (15) abgegeben wird, verläuft, wobei die innere Linse (30) eine Linseneinheit (31), die das von der Lichtquelle (15) abgegebene Licht zerstreut, und eine Lichtleiteinheit (34), die von der Linseneinheit (31) zu der Lichtquelle (15) hin vorspringt, um das Licht, das von der Lichtquelle (15) abgegeben wird, zu der Linseneinheit (31) zu leiten, umfasst, wobei die Lichtleiteinheit (34) zwei Flächen (341, 342) umfasst, und die beiden Flächen (341, 342) der Lichtleiteinheit (34) derart schräg ausgeführt sind, dass sie einen Abstand aufweisen, der von der Lichtquelle (15) zu der Linseneinheit (31) hin allmählich zunimmt, wobei in der Lichtleiteinheit (34) eine lichtreflektierende Einheit gebildet ist, wobei die lichtreflektierende Einheit zwei Flächen (371, 372) umfasst, und die beiden Flächen (371, 372) der lichtreflektierenden Einheit derart schräg ausgeführt sind, dass sie einen Abstand aufweisen, der zu der Linseneinheit (31) hin allmählich zunimmt, wobei eine Fläche (341, 342) der Lichtleiteinheit (34) und eine benachbarte Fläche (371, 372) der lichtreflektierenden Einheit so ausgeführt sind, dass sie über ihre gesamte Ausdehnung hinweg zueinander parallel verlaufen, wobei in der lichtreflektierenden Einheit ein Raum (37) mit einer vorherbestimmten Form gebildet ist, wobei der Querschnitt des Raums (37) dreieckig ist, wobei eine Spitze (373), die mit beiden Flächen (371, 372) der lichtreflektierenden Einheit in Kontakt steht, so angeordnet ist, dass sie von einer Mitte der Lichtquelle (15) zu einer Seite hin verschoben ist.
Patent DE-102014211038-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung
Inventor: KIYOSAWA KENJI
IPC: B60Q3/20
Filed: 2014-06-10
Granted: 2021-05-27
Abstract: Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung, mit:einer Lichtquelle (21);einem Lichtquellengehäuse (23), das darin die Lichtquelle (21) hält, wobei das Lichtquellengehäuse (23) eine Öffnung (23A) aufweist; undeinem Abdeckungselement (50), das an dem Lichtquellengehäuse (23) angebracht ist, um so die Öffnung des Lichtquellengehäuses (23) zu bedecken, und konfiguriert ist, um von der Lichtquelle (21) abgestrahltem Licht zu ermöglichen, durch diese zu verlaufen, wobei das Abdeckungselement (50) umfasst:einen transparenten Plattenabschnitt (60) mit einer Elektrodenschicht (74); undeinen Abdeckungsabschnitt (30), der an eine der Flächen des Plattenabschnitts (60) durch Umspritzen angeschweißt ist und an dem Lichtquellengehäuse (23) angeordnet ist, um die Öffnung (23A) des Lichtquellengehäuses (23) und eine Lichtaustrittsfläche (21A) der Lichtquelle (21) derart zu bedecken, dass eine Fläche des Abdeckungsabschnitts (30) ohne den Plattenabschnitt der Lichtquelle (21) gegenübersteht.
Patent DE-102014217342-B4 (DE)
Title: Mobiles Sensorsystem
Inventor: LENK FELIX
IPC: G01D21/02
Filed: 2014-08-29
Granted: 2022-11-17
Abstract: Mobiles Sensorsystem für die Überwachung biologischer oder biochemischer Prozesse in einem ein entsprechendes Messmedium enthaltenden Reaktor, bei dem in einem fluiddicht verschlossenen oder verschließbaren Gehäuse mindestens ein Sensor, ein Elektroenergiespeicher oder ein Energiewandler und ein Element, das zur drahtlosen Übertragung von Messsignalen des mindestens einen Sensors ausgebildet ist, und eine elektronische Schaltung aufgenommen sind, und das Gehäuse äußere Abmessungen kleiner 6 mm in alle Richtungen aufweist und/oder das Sensorsystem insgesamt eine physikalische Dichte aufweist, die maximal 5 % vom jeweiligen Messmedium abweicht, in dem das Sensorsystem eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zur drahtlosen Übertragung von Messsignalen ausgebildete Ele­ ment mit piezoelektrischen Elementen gebildet ist und Positions- koordinaten neben den Messsignalen übermittelbar sind.
Patent DE-102015000547-B4 (DE)
Title: Entformungswerkzeug zum Entformen von Karosserieteilen
Inventor: HOOGE PETER
IPC: B30B15/00
Filed: 2015-01-17
Granted: 2018-10-11
Abstract: Entformungswerkzeug (10) zum Entformen von Karosserieteilen (11) aus einem Presswerkzeug, mit wenigstens einem Gehäuseelement (12) und mit wenigstens einem Abdrückelement (18), welches in einem Aufnahmebereich (14) des Gehäuseelements (12) aufgenommen ist und mittels welchem eine Abdrückkraft (16) zum Entformen ausübbar ist, wobei das Abdrückelement (18) zum Entformen relativ zu dem Gehäuseelement (12) bewegbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdrückelement (18) aus einem Kunststoff gebildet ist.
Patent DE-102015007393-B4 (DE)
Title: Abgasrückführungssystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BRÜSTLE CLAUS
IPC: F02M26/19
Filed: 2015-10-23
Granted: 2019-07-11
Abstract: Brennkraftmaschine (1), die als Innenbord- oder als Außenbordmotor einsetzbar ist und wenigstens einen unter Vermittlung von zwei Pleueln mit zwei Kurbelwellen zusammenwirkenden Kolben aufweist, wobei die Kurbelwellen aufrecht in einem die Kurbelwellen und den Kolben aufnehmenden Maschinengehäuse (5) stehen und ein Antriebssystem für ein Schiff beeinflussen, wobei die Brennkraftmaschine (1) im Dieselverfahren mit Direkteinspritzung arbeitet und mit einer Abgasturboladeeinrichtung (2) versehen ist, die eine Abgasturbine (3) und einen Lader (4) umfasst, wobei die Abgasturbine (3) mittels einem in einer Abgasleitung (8) strömenden Abgasstrom angetrieben wird, die an eine Abgasauslasseinrichtung (7) angeschlossen ist, wobei die Abgasturboladeeinrichtung (2) und die Abgasleitung (8) an einer oberen Stirnseite (53) des Maschinengehäuses (56) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein Sauganlagenbehälter (16) zumindest teilweise über die Höhe (LSal) des Maschinengehäuses (56) erstreckt und dass darüber hinaus von der Abgasleitung (8) eine Rohrabzweigung (11) weggeführt und an das Steuerelement (35) angeschlossen ist, von wo aus ein erster Zuführungsleitungsabschnitt (13) zu einem zweiten Zuführungsleitungsabschnitt (14) verlegt ist, der in aufrechter Richtung (Ria) im Innenraum (15) des Sauganlagenbehälters (16) verläuft und mit axialem Abstand (Aax) zueinander angeordnete Drosselöffnungen (18) aufweist, wobei in die Rohrabzweigung (32) vor dem Steuerelement (35) ein Kühler (36) für den heißen Abgasstrom angeordnet ist, der mittels Kühlwasser eines Kühlsystems der Brennkraftmaschine (1) entwärmt wird, und im entwärmten Zustand das Steuerelement (3) passiert und über den zweiten Zuführungsleitungsabschnitt (38) in den Innenraum (39) des Sauganlagenbehälters (40) gelangt, wobei der Kühler (36) einen zylindrischen Körper (41) umfasst, der an einem ersten Endbereich (42) eine Kühlwassereintrittsvorrichtung (43) und eine Abgaseintrittsvorrichtung (45) und an einem zweiten Endbereich (46) eine Kühlwasseraustrittsvorrichtung (47) und eine Abgasaustrittsvorrichtung (49) aufweist und dass benachbart der Kühlwassereintrittsvorrichtung (43) und der Kühlwasseraustrittsvorrichtung (47) radiale Lagerkonsolen (50, 51) innerhalb des Körpers des Kühlers (36) vorgesehen sind, die zur Aufnahme von sich in axialer Richtung (Rax) des Körpers (41) erstreckenden Kühlwasserrohren (52) dienen.
Patent DE-102015100376-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Untersuchung eines Lichtquellenmoduls auf Defekte, Verfahren zur Herstellung eines Lichtquellenmoduls und Vorrichtung zur Untersuchung eines Lichtquellenmoduls
Inventor: JL WON SOO
IPC: G01M11/02
Filed: 2015-01-13
Granted: 2021-01-07
Abstract: Verfahren zum Untersuchen eines Lichtquellenmoduls auf Defekte umfassend:Vorbereiten eines Boards mit einer lichtaussendenden Vorrichtung darauf und einer Linse, die die lichtaussendende Vorrichtung bedeckt (S 100);Anlegen eines Stroms an die lichtaussendende Vorrichtung, um die lichtaussendende Vorrichtung anzuschalten (S110);Abbilden der Linse mit der eingeschalteten lichtaussendenden Vorrichtung, um ein Bild der Linse zu erhalten (S120); gekennzeichnet durch,Berechnen einer Zentralsymmetrie, die eine Symmetrie einer Lichtabgabeverteilung von dem Zentrum der Linse basierend auf dem erhaltenen Bild bedeutet (S 130); undVergleichen der berechneten Zentralsymmetrie mit einem Referenzwert, um zu ermitteln, ob eine unsymmetrische Lichtausstrahlungsverteilung aufgetreten ist (S140).
Patent DE-102015106560-B4 (DE)
Title: Hörprothese
Inventor: HERRMANN VERA
IPC: H04R25/00
Filed: 2015-04-28
Granted: 2018-10-25
Abstract: Hörprothese, mit zumindest- einem Schallwandler (1) zur Umwandlung akustischer Signale in elektrische Signale und- einer Ultraschalleinrichtung (2), mit welcher eine Vielzahl von fokussierten, gepulsten Ultraschallstrahlen (3) erzeugbar sind, wobei die Ultraschalleinrichtung (2) im Außenohr und/oder außerhalb des Ohres befestigbar ist und wobei die Ultraschallstrahlen (3) in Abhängigkeit von den vom Schallwandler (1) erzeugten elektrischen Signalen auf verschiedene räumlich verteilte Punkte (P) in einem Bereich des Innenohrs (I) oder in einem Bereich der Hörbahn im Gehirn (G) unter Stimulierung von Nerven fokussierbar sind.
Patent DE-102015114230-B4 (DE)
Title: Anbindungssystem zur Befestigung eines Bauteil an einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: WIMMER RUDOLF
IPC: F16B2/16
Filed: 2015-08-27
Granted: 2022-01-20
Abstract: Anbindungssystem zur Befestigung eines Bauteils (12) an einer Fahrzeugkarosserie,wobei das Anbindungssystem einen Grundträger (10) aufweist zur Befestigung an der Fahrzeugkarosserie,sowie mindestens zwei Verbindungselemente, die zur Verbindung des Bauteils (12) mit dem Grundträger (10) am Bauteil (12) fest angeordnet und am Grundträger (10) schwimmend so gelagert sind, dass sie parallel zu benachbarten Bereichen der Fahrzeugkarosserie verschiebbar sind,wobei die mindestens zwei Verbindungselemente schwimmend so gelagert sind, dass sie relativ zueinander verschiebbar sind.
Patent DE-102015202334-B4 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad mit integriertem Freilauf
Inventor: MAIER CHRISTOPH
IPC: B60K17/26
Filed: 2015-02-10
Granted: 2018-10-11
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung (1) für einen Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeuges, mit einer Drehschwingungsdämpfeinheit (3) und einer zumindest zwei miteinander verbindbare Kupplungselemente (4, 5) aufweisenden Trennkupplung (6), wobei ein erstes Kupplungselement (4) mit einem Flanschabschnitt (7) der Drehschwingungsdämpfeinheit (3) dauerhaft drehfest verbunden ist und ein zweites Kupplungselement (5) mittels einer Freilaufeinheit (8) mit dem Flanschabschnitt (7) gekoppelt ist, wobei die Freilaufeinheit (8) zumindest abschnittsweise in einem radialen Aufnahmeraum (9) der Drehschwingungsdämpfeinheit (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein radialer Außenring (13) der Freilaufeinheit (8) drehfest an dem Flanschabschnitt (7) und/oder dem ersten Kupplungselement (4) angebracht ist, und dass ein radialer Innenring (14) der Freilaufeinheit (8) mittels eines sich in axialer Richtung aus der Drehschwingungsdämpfeinheit (3) heraus erstreckenden Wellenabschnittes (15) drehfest mit dem zweiten Kupplungselement (5) verbunden ist, wobei der Außenring (13) radial relativ zu dem Innenring (14) über ein Wälzlager (16) gelagert ist.
Patent DE-102016006993-B4 (DE)
Title: Strukturbauteil für ein Fahrzeug und Fahrzeugstruktur
Inventor: CLARKE MATTHEW
IPC: B62D21/15
Filed: 2016-06-07
Granted: 2021-06-02
Abstract: Strukturbauteil (20) für ein Fahrzeug, welches einen zwischen zwei Endbereichen (22) angeordneten Hohlraum (21) aufweist, in welchem ein Medium gespeichert ist, wobei an den beiden Endbereichen (22) jeweils ein Abschlusselement (24) angeordnet ist, welches den korrespondierenden Endbereich (22) verschließt, wobei ein Querschnitt (QS2) des Hohlraums (21) größer als ein Querschnitt (QS1) der beiden Abschlusselemente (24) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschlusselemente (24) geeignet sind, um von weiteren Fahrzeugbauteilen (30) zumindest teilweise umgriffen zu werden.
Patent DE-102016103575-B4 (DE)
Title: Kundenschranke für einen Kassenstand, sowie Verwendung einer Kundenschranke daran
Inventor: SCHROETER UWE
IPC: A47F9/02
Filed: 2016-02-29
Granted: 2017-08-10
Abstract: Zum Schutz der Privatsphäre der Kunden (4, 4‘) im Bereich eines Kassenstands (1) für Selbstbedienungsgeschäfte wie Supermärkte und dergleichen, wird erfindungsgemäß eine Kundenschranke (12) für einen Kassenstand (1) zur Separierung der Kunden (4, 4‘) in der Kundengasse (9) vorgesehen. Die Kundenschranke (12) umfasst eine längliche Schwenksperre (13) und einen am Kassenstand (1) befestigbaren Beschlag (20) an dem die Schwenksperre (13) an ihrem den freien Ende (16) gegenüberliegenden Gelenkende (17) über mindestens ein Drehgelenk (18, 19) freischwenkbeweglich gelagert ist. Außerdem betrifft die Erfindung die Verwendung einer solchen Kundenschranke (12) zur Separierung von Kunden (4, 4‘) in der Kundengasse (9) eines Kassenstands (1).
Patent DE-102016107197-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bezeichnung von Grabstellen
Inventor: GRÄF HENNER
IPC: E04H13/00
Filed: 2016-04-19
Granted: 2018-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kennzeichnung von Grabstellen für Särge oder Urnen mit einer Vielzahl von Bereichen zur Kennzeichnung der in einem Gemeinschaftsgrab ruhenden sterblichen Überreste mehrerer Menschen oder Tiere. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine neuartige Vorrichtung zur Bezeichnung von Grabstellen für Särge und/oder Urnen zu schaffen, mit der für den Betrachter nicht nur die Informationen über die Namen der Verstorbenen, sondern auch der genaue Liegeort der sterblichen Überreste erkennbar sind. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Vorrichtung durch eine Gruppe von im Boden verankerten, sich im Wesentlichen diagonal nach oben verlaufenden Streben, die sich in verschiedene Richtungen und/oder unterschiedlich weit erstrecken, an denen jeweils mindestens eine Einrichtung zur Kennzeichnung angeordnet ist, die einer Grabstelle räumlich zugeordnet ist, gekennzeichnet ist.
Patent DE-102016107858-B4 (DE)
Title: Heckblendenanordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMIDT MARCO
IPC: B62D27/06
Filed: 2016-04-28
Granted: 2021-01-21
Abstract: Heckblendenanordnung (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend- einen Heckblendengrundkörper (2),- eine Halteeinrichtung (3), die an einer Karosserierohbaustruktur (4) des Kraftfahrzeugs angebracht ist, sowie- eine Anzahl von Befestigungsmitteln, mittels derer der Heckblendengrundkörper (2) an der Halteeinrichtung (3) befestigt ist, wobei die Halteeinrichtung (3) eine der Anzahl der Befestigungsmittel entsprechende Anzahl von Aufnahmeöffnungen (30) aufweist, wobei die Aufnahmeöffnungen (30) und die Befestigungsmittel so geformt sind, dass in jede der Aufnahmeöffnungen (30) jeweils eines der Befestigungsmittel kraft- und/oder formschlüssig eingreift, so dass der Heckblendengrundkörper (2) in Fahrzeuglängsrichtung relativ zur Halteeinrichtung (3) ausgerichtet und in seiner Montagesolllage positioniert ist, und wobei die Heckblendenanordnung (1) Mittel zur Ausrichtung des Heckblendengrundkörpers (2) an der Halteeinrichtung (3) in Fahrzeugquerrichtung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Ausrichtung des Heckblendengrundkörpers (2) an der Halteeinrichtung (3) in Fahrzeugquerrichtung einen Positionierungsvorsprung (6), der an einer Innenseite (20) des Heckblendengrundkörpers (2) ausgebildet ist, eine Aufnahmeöffnung (31) in der Halteeinrichtung (3) sowie eine koaxial zu dieser ausgerichtete Aufnahmeöffnung (40) in der Karosserierohbaustruktur (4) umfassen, wobei der Positionierungsvorsprung (6) durch die Aufnahmeöffnung (31) der Halteeinrichtung (3) hindurchgeführt ist und in Fahrzeugquerrichtung spielfrei in die Aufnahmeöffnung (40) der Karosserierohbaustruktur (4) eingesetzt ist.
Patent DE-102016108107-B4 (DE)
Title: Gelenk für eine orthopädietechnische Einrichtung
Inventor: LÜRSSEN MARCUS
IPC: F16C11/04
Filed: 2016-05-02
Granted: 2020-06-04
Abstract: Gelenk (1) für eine orthopädietechnische Einrichtung, das einen ersten Gelenkarm (2) mit einer Ausnehmung (10),einen zweiten Gelenkarm (4), derin die Ausnehmung (10) hineinragt unddarin mit dem ersten Gelenkarm (2) um eine Schwenkachse (6) schwenkbar verbunden ist, undwenigstens ein Abstandselement (14) aufweist, dasinnerhalb der Ausnehmung (10) zwischen dem ersten Gelenkarm (2) und dem zweiten Gelenkarm (4) angeordnet ist unddurch das die Schwenkachse (6) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Abstandselement (14) von außen zugänglich ist.
Patent DE-102016112187-B4 (DE)
Title: Scharnier einer Fronthaube eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GÖHRINGER STEFAN
IPC: B60R21/38
Filed: 2016-07-04
Granted: 2021-08-26
Abstract: Scharnier (10) einer Fronthaube eines Kraftfahrzeugs,mit einem mit der Fronthaube verbindbaren ersten Scharnierteil (11),mit einem mit einer Karosseriestruktur, die einen von der Fronthabe abgedeckten Funktionsraum des Kraftfahrzeugs zumindest abschnittsweise begrenzt, verbindbaren zweiten Scharnierteil (12),wobei in einem ersten Zustand des Scharniers (10) eine geschlossene Fronthaube dadurch in eine geöffnete Fronthaube überführbar ist, dass das Scharnier (10) ausgehend von einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung überführbar ist,wobei in einem zweiten Zustand des Scharniers (10) die geschlossene Fronthaube dadurch in eine angestellte Fronthaube überführbar ist, dass das Scharnier (10) ausgehend von der Schließstellung in eine Personenschutzstellung überführbar ist,mit einem Dämpfungselement (25), welches Schwingungen des ersten Scharnierteils (11) und damit der Fronthaube bei Überführung des Scharniers in die Personenschutzstellung und damit beim Anstellen der Fronthaube dämpft,dadurch gekennzeichnet, dassdas Dämpfungselement (25) einen fest am ersten Scharnierteil (11) angebundenen Grundkörper (28) und einen kreissegmentförmig gebogenen Abschnitt (29) aufweist,an dem kreissegmentförmig gebogenen Abschnitt (29) des Dämpfungselements (25) ein im ersten Zustand des Scharniers inaktiver und im zweiten Zustand des Scharniers aktiver Verformungskörper (26) über den vollständigen Anstellvorgang der Fronthaube bei Überführung des Scharniers von der Schließstellung in die Personenschutzstellung unter Bereitstellung einer Dämpfungswirkung anliegt, wobei der Verformungskörper (26) über den vollständigen Anstellvorgang der Fronthaube auf dem kreissegmentförmig gebogenen Abschnitt (29) des Dämpfungselements (25) unter Verformung desselben abgleitet.