baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3226938-C2 (DE)
Title: Mikrowellen-Kochgerät
IPC: H05B6/68
Filed: 1982-07-19
Granted: 1984-04-26
Abstract: Das mit einer Grilleinrichtung kombinierte Mikrowellen-Küchengerät (Fig. 6) zum Erwärmen, Garen und/oder Grillen von Speisen hat nahe einem Luftauslaß (6) seiner Wärmekammer zwei Sensoren (7 und 8), von denen der eine auf Gase und der andere (z.B. ein Thermistor) auf die Temperatur anspricht. Ein Magnetron (9) zur Mikrowellenabgabe wird in Verbindung mit einer allen Speisenarten zugeordneten Kochtaste über eine Erregerschaltung aktiviert. Ein Mikrocomputer (15) ermittelt aus zeitlichen Änderungen der Ausgangsspannung des Gassensors (7) die Art der im Gerät befindlichen Speise, legt danach die richtige Endtemperatur des Erwärmungsvorgangs fest und veranlaßt in Abhängigkeit von den Ausgangsspannungen beider Sensoren (7, 8) die Beendigung des Erwärmungs- bzw. Kochprozesses. Die Endtemperatur kann auch danach bestimmt werden, wenn beide Sensoren einen vorgegebenen Soll-Spannungswert erreicht haben. Der Mikrocomputer ermittelt ferner aus zeitlichen Änderungen der Ausgangsspannung des Wärmesensors (8) einen Kompensationswert, welcher für die Dauer der Grillbeheizung im Anschluß an eine Mikrowellenerwärmung mitbestimmend ist.
Patent DE-3232562-C2 (DE)
Title: Formungswerkzeug zur Herstellung eines O-Rings und Verfahren zur Herstellung des Werkzeugs
IPC: B29D99/00
Filed: 1982-09-01
Granted: 1984-06-28
Abstract: Ein O-Ring (1) weist zur Verbesserung der Abdichtungsfähigkeit und zur Herabsetzung des Reibungswiderstands auf seiner Oberfläche sehr feine Unregelmäßigkeiten (2) auf. Ein Formungswerkzeug zur Herstellung des O-Rings umfaßt ein oberes Formteil (3) und ein unteres Formteil (4). Die Formteile (3, 4) werden dadurch hergestellt, daß zunächst in den Paßflächen der Formteile (3, 4) Ringformnuten (5, 6) gebildet werden, die jeweils eine der Form der oberen oder unteren Hälfte des kreisförmigen Querschnitts des O-Rings (1) entsprechende halbkreisförmige Querschnittsform aufweisen, daß jeweils ein bestimmter Schleifrand (t) vorgesehen wird, daß auf den Oberflächen der Formnuten (5, 6) sehr feine Unregelmäßigkeiten gebildet werden und daß danach die Paßflächen der beiden Formteile (3, 4) in der Randtiefe (t) abgeschliffen werden, um die Querschnitte der Formteile (3, 4) so zu bilden, daß sie genau halbkreisförmig sind.
Patent DE-3235533-C2 (DE)
Title: Schrämwalze mit auf ihrer Umfangsfläche angebrachten Düsen zum Absprühen von Flüssigkeit
IPC: E21C35/23
Filed: 1982-09-25
Granted: 1986-09-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Schrämwalze 4, deren Umfangsfläche mit Düse zum Absprühen von Flüssigkeit besetzt ist. Sie umschließt mit ihrem Schrämwalzenmantel ein an einem Tragarm 3 angebrachtes Untersetzungsgetriebe 6, mit dessen Gehäuse 12 sie fest verbunden ist. Dieses Gehäuse 12 stützt sich drehbar auf einem starr am Tragarm 3 befestigten Planetenradträger 15 ab, der mit Flüssigkeitskanälen 27, 29 ausgestattet ist, über die den Düsen der Schrämwalze 4 vom Tragarm 3 aus Berieselungsflüssigkeit zugeführt wird. Dazu ist der Planetenradträger 15 mit seinem Bund 19 in einer Tragarmbohrung zentriert und an der Tragarmwand angeflanscht. Ferner ist der Planetenradträger 15 mit einem Kühlmittelraum 23 versehen. Dieser erstreckt sich zentrisch um die Achse 5 des Sonnenrades 8 und wird einerseits von den Planetenrädern 24 des Untersetzungsgetriebes 6 und andererseits vom Wälzlager 21 des Zahnrades 10 eingeschlossen. Außerdem hat der einteilig ausgebildete Planetenradträger 15 auch auf der dem Tragarm 3 abgewandten Seite der Planetenräder 24 einen weiteren, zentrisch zur Achse 5 des Sonnenrades 8 liegenden, vom Kühlmittel durchflossenen Ringraum 30. Beide Kühlmittelräume 23, 30 sind mit Kühlrippen 31, 32 versehen, die sich über die ganze Höhe der Kühlmittelräume 23, 30 erstrecken und einen von der Eintrittsöffnung 27, 29 der Berieselungsflüssigkeit ausgehenden, bis zur Austrittsöffnung 29, 33 des Kühlmittelraumes 23, 30 führenden schraubenlinienförmig ...
Patent DE-3238769-C2 (DE)
IPC: A47J27/62
Filed: 1982-10-20
Granted: 1989-12-21
Abstract: The invention concerns a fitting for a cooking vessel comprising a cooking pot and a cover, especially a steam pressure cooker, with a temperature sensor attached to the cooking vessel, the temperature sensor emitting an electrical signal corresponding to the temperature inside the cooking vessel. In order to precisely detect the temperature of water contents during the heating phase, and in order to be able to use it for indicators, control, and regulation, the temperature sensor is attached to a measuring point in a heat-conducting contact to the external side of the cooking pot in the transition area between the pot bottom and the pot wall, at which point the temperature difference between the temperature of the water contents and the external temperature at the measuring point during the heating process is approximately nil.
Patent DE-3244291-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Mineralfaserplatten nach dem Naßprozeß
IPC: D21H13/36
Filed: 1982-11-26
Granted: 1984-11-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von Mineralfaserplatten nach dem Naßprozeß vorgeschlagen, bei dem auf einem endlos umlaufenden Siebband ein Faservlies aus einer aus Mineralfasern, Zuschlagstoffen und Wasser bestehenden Fasersuspension gebildet wird. Auf einer Entwässerungsstrecke wird das Faservlies geformt und entwässert und anschließend durch eine Trockenstrecke hindurchgeführt. Ein flüssiges Bindemittel, das nach dem Trocknen wasserunlöslich ist, wird über eine Auftrageinrichtung als homogene Flüssigkeitsschicht endlicher Dicke über das gesamte Faservlies aufgebracht und kontinuierlich in das Faservlies hineingesaugt, wobei das Faservlies vor dem Aufbringen des Bindemittels einen Trockengehalt von ≥ 65% und nach dem Aufbringen einen Trockengehalt verringert um 5% bis 15% aufweist.
Patent DE-3246273-C2 (DE)
Title: Regeleinrichtung für das induktive Erwärmen von großdimensionierten Werkstücken
IPC: H05B6/06
Filed: 1982-12-14
Granted: 1986-07-17
Abstract: Die Anlage zur Induktionsheizung von Erzeugnissen (1) enthält einen Leistungsgeber (22 bis 24) für jede Speisequelle (6 bis 8) und ein Korrekturglied (25) für deren Leistungsverhältnis, an dessen eine Eingänge (26) über einen entsprechenden Signalumformer (27) die Leistungsgeber (22 bis 24) und an dessen andere Eingänge (28) die Ausgänge eines Temperaturreglers (21) angeschlossen sind, der für sämtliche Induktoren (3 bis 5) gemeinsam ist und eine Einrichtung (29) zur Vorgabe einer in der Heizzone des Erzeugnisses zu führenden Temperatur aufweist. Die Ausgänge des Korrekturgliedes (25) sind mit den Speisequellen (6 bis 8) der Induktoren (3 bis 5) gegenseitig verbunden.
Patent DE-3249385-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Warenbahnen
IPC: D06B3/12
Filed: 1982-12-24
Granted: 1985-08-29
Abstract: Eine Vorrichtung zur Behandlung von Warenbahnen mit einem Flüssigkeit enthaltenden Trog (22), in welchem jeweils mehrere drehbare, als geschlossener schwimmfähiger Hohlkörper ausgebildete Walzen (4) übereinander und gegebenenfalls nebeneinander angeordnet sind, die in vertikaler Richtung frei beweglich, jedoch in der horizontalen Ebene geführt, sich im wesentlichen frei schwimmend in der unter Atmosphärendruck stehenden Flüssigkeit befinden und denen jeweils zwei in einer horizontalen Ebene angeordnete, einen den Walzendurchmesser unterschreitenden Horizontalabstand voneinander sowie feste Lagerstellen aufweisende einander parallele Führungswalzen (11, 12) zugeordnet sind, gegen welche die jeweiligen Walzen (4) von unten unter Bildung jeweils zweier Walzspalte anliegen, wobei der Liniendruck in dem Walzspalt allein durch den Auftrieb der Walze (4) in der Flüssigkeit erzeugt ist.
Patent DE-3314211-C2 (DE)
Title: Verstärkerschaltung für das Eingangssignal einer Flammenüberwachungsanordnung
IPC: G08B29/18
Filed: 1983-04-20
Granted: 1985-08-08
Abstract: Eine Verstärkerschaltung für elektrische Signale, insbesondere das Eingangssignal einer Flammenüberwachungsanordnung weist in einem Zweig der Übertragungsstrecke ein nichtlineares Bauelement in Form eines Varistors auf. Dessen Eigenschaften machen die Schaltung unempfindlich gegen Transienten.
Patent DE-3409596-C2 (DE)
Inventor: WHITEHOUSE MARTIN HARCOURT
IPC: E06B9/17
Filed: 1984-03-15
Granted: 1994-08-25
Abstract: A vertically movable door curtain has a plurality of parallel restraining bars (19) affixed to its marginal edges, each bar being movable within a guide channel 6 and engageable with inwardly directed locking flanges (9), thereby to hold the curtain against withdrawal from the guide channels when the curtain is strained by wind forces. <IMAGE>
Patent DE-3410473-C2 (DE)
Title: Federungssystem für ein Kraftfahrzeug
IPC: F16F6/00
Filed: 1984-03-22
Granted: 1986-02-06
Abstract: Das zum Abfedern von Kraftfahrzeugen eingesetzte Federsystem (1, 2) besitzt eine mechanische, pneumatische oder hydropneumatisch ausgebildete Tragfeder (1), die zwischen dem gefederten und dem ungefederten Masseanteil des Kraftfahrzeuges eingeschaltet ist. Die Tragfeder ist linear und besitzt eine relativ große positive Steifheit bei nur geringen Federwegen. Dieser Tragfeder (1) ist eine Korrekturfeder (2) mit negativer Steifigkeit und Nulldurchgang im Bereich der negativen Steifigkeit parallelgeschaltet. Die Korrekturfeder (2) weist zwei jeweils mit Permanentmagneten ausgestattete Teile auf, von denen der eine Teil mit den gefederten und der andere Teil mit den ungefederten Massen verbunden ist. Die Teile der Korrekturfeder (2) besitzen jeweils mehrere in Bewegungsrichtung hintereinander geschaltete Permanentmagnete und dazwischen angeordnete Weicheisenstücke, wobei die Pole benachbarter Permanentmagnete an den Weicheisenzwischenstücken gleichnamig aneinandergrenzen und die Magnetisierungsachsen der Permanentmagnete parallel zur Bewegungsrichtung angeordnet sind. Die Anordnung ist so getroffen, daß der durch die Weicheisenzwischenstücke senkrecht zur Bewegungsrichtung umgelenkte Magnetfluß Pole an beiden Teilen erzeugt, die gleichnamig auf Abstoßen im labilen Gleichgewicht einander in gleicher Höhe bezüglich der Bewegungsrichtung gegenüberstehen.
Patent DE-3418076-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur automatischen Entmagnetisierung der Bildröhre in einem Farbfernsehempfänger
IPC: H04N5/63
Filed: 1984-05-16
Granted: 1986-06-26
Abstract: Bei einer Schaltungsanordnung zur automatischen Entmagnetisierung der Bildröhre in einem fernsteuerbaren Farbfernsehempfänger, bei dem die Betriebsspannungen für die Bereitschaftsbetriebsschaltungen von einem Netzteil und diejenigen für die Fernsehempfangsbetriebsschaltungen von einem Zeilentransformator einer zeilenfrequent angesteuerten Horizontalablenkschaltung abgegriffen werden, wird das Stromversorgungsnetz über einen einzigen Ein/Aus-Schalter eingeschaltet, über den zugleich der Strom für die Entmagnetisierungspule mit vorgeschaltetem Kaltleiter fließt. Zur Sicherstellung des Entmagnetisierungsstromflusses auch während des Einschaltens von Bereitschaftsbetrieb ohne Betätigung des Schalters ist in der Stromzuführungsleitung der Entmagnetisierungsschaltungsanordnung ein bipolarer elektronischer Schalter vorgesehen, der von zeilenfrequenten Steuerimpulsen leitend gesteuert wird.
Patent DE-3526394-C2 (DE)
IPC: A22C13/00
Filed: 1985-07-24
Granted: 1987-10-01
Abstract: A sausage casing of an isotropic spun fleece of at least one polyamide, containing no binding agent, is joined in the longitudinal direction so as to form a tube and is partially compressed. Further, the invention relates to a process for the production of the sausage casing and its use for containing sausage products that are air-cured. Special mechanical and elastic characteristics are achieved by partial compression whereas the gas and water permeability for the raw sausage is retained to the required extent. The casing shrinks with the filling on curing, remains wrinkle-free, does not allow grease to escape, and can be easily peeled.
Patent DE-3543311-C2 (DE)
IPC: F16L49/00
Filed: 1985-12-07
Granted: 1988-05-05
Abstract: A connection assembly for joining two parts having confronting ends with a joint therebetween, particularly ceramic pipes, includes a dimensionally stable coupling member surrounding the joint and at least one of the two confronting ends of the two parts to be joined. The coupling member is dimensioned to define a space with the at least one part end. This space is filled with a ceramic fiber mat material containing a swelling agent capable of volume expansion when subjected to a temperature above a given minimum temperature. As a result, upon being subjected to an operating temperature above such given temperature, the swelling agent swells the ceramic fiber mat material, such that the mat material is compressed between the coupling member and the at least one part end surrounded thereby, thereby connecting the two parts.
Patent DE-3616894-C2 (DE)
IPC: B22C5/04
Filed: 1986-05-20
Granted: 1989-03-09
Abstract: Apparatus for making molding sand has one or more housings defining upright cylindrical chambers and being movable with reference to a plate-like support to and from positions of register with an aperture in the support. Each chamber is normally closed at its upper end by a closure which has outlets for sand and one or more binder materials (such as clayey matter, pulverulent iron oxide, pulverized wood and/or others), and a rotary propeller is movable axially in each chamber to mix the ingredients in the circumferential direction as well as axially of the respective chamber.
Patent DE-3637487-C2 (DE)
IPC: B21D28/34
Filed: 1986-11-04
Granted: 1988-08-18
Abstract: Illustrated and described is an upper tool holder for a punch with a punching tool, carrier body and closing pot, the closing pot having a stationary inner pot and an outer pot rotatable relative to the inner pot about the longitudinal axis of the punching tool and surrounding the inner pot. The inner pot has a lateral push-in slot for the punching tool, surrounds the pushed-in punching tool in a plane transverse to the longitudinal axis of the punching tool on three sides and forms a three-sided guide for the punching tool. The outer pot has a lateral push-in slot for the punching tool, surrounds the pushed-in punching tool after rotation relative to the inner pot in the plane transverse to the longitudinal axis on the fourth side and closes the guide of the punching tool. The guide surface opposite the open side is formed on the inner pot and the guide surface closing the open side on the inner pot is in the form of an arc of a circle on the outer pot. The arc centres of the guide surfaces do not coincide, but are apart from one another by a specific amount - eccentricity -, in particular the arc centre of the guide surface of the outer pot being located on the side of the arc centre of the guide surface on the inner pot facing away from the open side of the inner pot.
Patent DE-3832547-C2 (DE)
IPC: B23B27/16
Filed: 1988-09-24
Granted: 1991-03-07
Abstract: A cutter plate is provided for precision working, especially of holes, which is constructed as a symmetrical polygon with at least four corners and has at least one main cutting edge and one auxiliary cutting edge, as well as a projection which begins at the chip run-off surface of the cutting edges, whose sides serve as chip-guiding steps and whose boundary lines circumscribe a symmetrical polygon, whose shape corresponds to that of the cutter plate, and has smaller dimensions than the latter, so that, starting from the corner regions of the polygon, the width of the chip run-off surfaces decreases. The cutter plate is distinguished by the fact that each chip run-off surface has a plane shape and is inclined in the direction of its longitudinal extension by an angle in such a way that the narrowest region is at the greatest height and is arranged to be above the neighboring chip run-off surface, so that it can be manufactured very simply and economically by a grinding procedure. In this way, a very high accuracy of dimensions can be achieved. With this cutter plate, an optimum flow of chips and hence a superior surface quality, can be achieved. The shape of the cutter plate is so simple that several different cutter plates can be manufactured easily at favorable cost for various application purposes.
Patent DE-3844743-C2 (DE)
Title: Tow tug for moving aircraft
Inventor: CUERTEN FRANZ JOHANNES DIPL IN
IPC: B60P3/11
Filed: 1988-01-22
Granted: 1996-02-29
Abstract: The tug is backed onto the nose wheel of the aircraft with the wheel inside the forked rear frame. Extending grabs secure the wheel and pull it further into the tug and onto a single support platform. This tips about a transverse axis and lifts the wheel off the ground for towing.  The platform is further supported on parallel levers to tilt to either side as the combination corners. This compensates for the tilt action of the nose wheel suspension. Servo cylinders control the tilt setting of the platform in either direction. The height adjustment of the platform is controlled by sliding supports. The wheel grips are provided by roller grips gripping onto the tyre.
Patent DE-4013906-C2 (DE)
Inventor: PFEIFFER OLAF
IPC: B26D5/00
Filed: 1990-04-26
Granted: 1995-05-18
Abstract: A process is disclosed for determining the quality of the cut made by a machine for cutting paper, cardboard or the like. The cutting machine has a wedge-shaped cutting knife (12) arranged in a knife-holder (10) with which a pile of goods to be cut can be severed. In order to improve the process by automatically evaluating essential cutting parameters, the operating force to be applied for severing the pile of goods to be cut after the cutting knife is laid on the pile of goods to be cut and/or a deflection acting on the cutting knife (12) or the knife-holder (10) are detected and evaluated.
Patent DE-4134225-C2 (DE)
Inventor: FEMBOECK JOSEF
IPC: G06K17/00
Filed: 1991-10-16
Granted: 1994-07-07
Abstract: This device is equipped with a data acquisition device (1), possibly a microprocessor (2), a data storage (3) device and a data transmission device (4) for data transfer whilst retaining a compact and, at the same time, mobile construction, the data acquisition device (1), possibly the microprocessor (2), the data storage device (3) and the data transmission device (4) being arranged integrally in preferably one package (6). <IMAGE>
Patent DE-4323721-C2 (DE)
Inventor: BENDER REINHOLD
IPC: G02B7/10
Filed: 1993-07-15
Granted: 1996-03-21
Abstract: PCT No. PCT/DE94/00794 Sec. 371 Date Mar. 7, 1995 Sec. 102(e) Date Mar. 7, 1995 PCT Filed Jul. 11, 1994 PCT Pub. No. WO95/02842 PCT Pub. Date Jan. 26, 1995A microscope objective adjustable for different cover slip thicknesses includes an outer ring rotatable about an optical axis of the objective, an intermediate mount carrier having a plurality of inner lens mounts fixed thereto, and an inner correcting lens mount axially movable between a pair of fixed lens mounts. The correcting mount is coupled to the outer ring for rotation therewith by a follower pin extending through a curved cam slot in the intermediate mount carrier and into an axial groove in the outer ring, such that when the outer ring is rotated the correcting mount moves axially due to engagement of the follower pin with the cam slot and simultaneously rotates about the optical axis due to engagement of the follower pin with the axial groove.
Patent DE-4432042-C2 (DE)
Inventor: OVERATH HORST
IPC: B01D24/12
Filed: 1994-09-09
Granted: 1998-07-02
Abstract: PCT No. PCT/DE95/01192 Sec. 371 Date Mar. 7, 1997 Sec. 102(e) Date Mar. 7, 1997 PCT Filed Sep. 1, 1995 PCT Pub. No. WO96/07483 PCT Pub. Date Mar. 14, 1996A flotation/entrainment reactor is poured with a plurality of concentric tubes forming respective chambers, the tubewear for receiving and filtering a liquid from solids contained therein, and with an inlet cylindrical base receiving the liquid and guiding it and, a rising flow along a cone wall of a frustoconical cap mounted on the base to the region of formation of a foam column in one of the concentric tubes encompassing an imaginary apex of the cone wall of the cap.
Patent DE-4445311-C2 (DE)
Inventor: OKAYASU TOSHIYUKI
IPC: G01R31/319
Filed: 1994-12-19
Granted: 1997-09-18
Abstract: A timing generator which is capable of generating a timing signal with high resolution and accuracy which is not affected by the changes in temperature and power supply voltage or the self-generated heat of the circuit component. The timing signal generator can generate a timing signal which has a delay time combined with a large delay time which is greater than the clock signal period and a small delay time which is smaller than the clock signal period. The timing signal generator includes a plurality of variable delay devices serially connected one another, a phase comparator which compares a total delay time of the variable delay devices with a clock signal and generates a voltage signal indicative of the difference between the two, a feed back circuit that feeds back the voltage signal from the phase comparator to the variable delay devices to form a phase locked loop so that the total delay time in the variable delay devices is equal to the one period of the clock signal, a synchronous delay circuit for generating a large delay time which is proportional to the clock signal period, a selector circuit for selecting one combination of the large delay time from the synchronous delay circuit and a small delay time from one of the variable delay devices.
Patent NL-1010343-C2 (NL)
Title: Secure storage system for bicycles incorporates number of stalls, each with locking chain and release mechanism controlled by central card reading mechanism
Inventor: SCHIMMELPENNINK LAURENS MARIA
IPC: G07F17/12
Filed: 1998-10-19
Granted: 2000-04-20
Abstract: A large number of stalls (2) for individual bicycles are arranged in racks (1). The intending user inserts an identity or credit card in the control station (5) and is issued with a printed ticket giving the number of a stall and a PIN code. Between each stall and the next is a support post (3) and a chain. The user passes the chain though the wheel of the bicycle and inserts the free end of the chain into a locking mechanism. The lock can only be released by use of the PIN code.
Patent NL-1021469-C2 (NL)
Title: Drink dispensing device, e.g. for use in bars, includes tensile mechanism for forcing outer tap devices together
Inventor: SCHILTE STEVEN
IPC: B67D1/06
Filed: 2002-09-16
Granted: 2004-03-23
Abstract: A tensile mechanism is provided for forcing at least two outer tap devices (7, 8) towards each other. The device comprises a hollow column (2) for mounting on a worktop, a first hollow tap device with a first tap connected to a first line extending through the column and first tap device to supply a drink to the first tap, and a second hollow tap device with a second tap connected to a second line extending through the column and second tap device to supply a drink to the second tap. The cavities in the two tap devices are connected to the cavity inside the column.
Patent NL-1028220-C2 (NL)
Title: Modular plant cultivation system, comprises modules containing horizontal grooves with U shape for growing plants in
Inventor: HOOFT CORNELIS MARIA
IPC: A01G9/02
Filed: 2005-02-08
Granted: 2006-08-09
Abstract: The plants are grown in horizontal U-shaped grooves (6) and the arms of the U are oriented at a non-horizontal angle. The arms extend at an angle of 20-70 deg. relative to the horizontal plane. Each groove contains a drainage channel (8) in the bottom. The system comprises free-standing modules (1) which can be connected together and stacked on top of each other.