baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19821923-B4 (DE)
Title: Neigungssensor
Inventor: SHIJO YOSHIHISA
IPC: G01C9/24
Filed: 1998-05-15
Granted: 2004-04-15
Abstract: Neigungssensor mit einem geschlossenen Behälter (10) und einer in den Behälter (10) eingebrachten elektrolytischen Lösung (L), wobei der Behälter (10) aus einem Rohrelement (11) und einem Paar Seitenelemente (12, 13) zusammengesetzt ist, von denen eines an einem Ende und das andere an dem anderen Ende des Rohrelementes (11) angebracht ist und an denen jeweils eine, die jeweilige Endöffnung des Rohrelementes abdeckende, ebene Fläche (12a, 13a) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrolytische Lösung (L) in dem Behälter (10) eine im wesentlichen ebene Oberfläche (S) ausbildet, wenn die Mittelachse des Rohrelementes (11) in horizontaler Richtung orientiert ist, und daß an der ebenen Fläche (12a) eines der Seitenelemente (12, 13) ein Paar erste Elektroden (14, 15), von denen mindestens eine mit der elektrolytischen Lösung (L) in Kontakt steht, und eine mit der elektrolytischen Lösung (L) stets in Kontakt stehende zweite Elektrode (16) ausgebildet sind.
Patent DE-19827639-B4 (DE)
Title: Außenspiegel
Inventor: KOBER RAINER
IPC: B60S1/56
Filed: 1998-06-20
Granted: 2006-02-16
Abstract: Außenspiegel
für ein
Kraftfahrzeug mit einem ein Spiegelglas tragenden Gehäuse, wobei
der Außenspiegel
(1) eine Reinigungsvorrichtung (6) aufweist, mittels der ein Fluid
auf das Spiegelglas (2) aufsprühbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spiegelglas in dem Gehäuse beweglich
und verstellbar angeordnet ist, und dass die Reinigungsvorrichtung
(6) mit einem Rand des Spiegelglases (2) verbunden ist.
Patent DE-19846710-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Spritzgießen von Mikroformteilen aus thermoplastischen Kunststoffen mit einer geringen Angussmasse
Inventor: SPENNEMANN ALRUN
IPC: B29C45/38
Filed: 1998-10-09
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Mikroformteilen aus thermoplastischen Kunststoffen
mit einer geringen Angußmasse,
wobei  a. die Formteilkavität
und der Angußkanal
eines Werkzeuges sowie eine divergent ausgebildete Öffnung einer
Maschinendüse
im ersten Verfahrensschritt durch einen Einspritzvorgang aus einer
ständig
auf Schmelzetemperatur gehaltenen Einspritzkammer mit Schmelze gefüllt werden, wobei
die genannten Komponenten eine Temperatur im Bereich der Schmelzetemperatur
besitzen und im Anschluß an
diesen Einspritzvorgang dem Werkzeug durch eine geeignete Vorrichtung
Wärme entzogen
wird, so daß die
Schmelze in der Kavität
erstarrt, wobei die Schmelze zur Kompensation von Materialschwindung
unter einem Nachdruck steht und daß  b. in einem weiteren
Verfahrensschritt der divergenten Düsenöffnung durch eine geeignete
Vorrichtung Wärme
entzogen wird, so daß die
Schmelze in der Düsenöffnung erstarrt,
wobei die so erstarrte Schmelze im folgenden als Angußkörper bezeichnet
wird, und daß  c.
zum Entfernen dieses erstarrten Angußkörpers das Werkzeug von der
Maschine abgehoben wird, wobei während
der Abhebebewegung der eingefrorene...
Patent DE-19859901-B4 (DE)
Title: Pneumatische Angleichervorrichtung mit Haltephase
Inventor: VOELBEL HEINZ
IPC: B60R16/08
Filed: 1998-12-23
Granted: 2006-02-16
Abstract: Pneumatische
Angleichervorrichtung aufweisend:  – ein Relaisventil (RV), das
an die Hauptluftleitung (HL) sowie an eine an einen Zeitbehälter (ZB)
angeschlossene Z-Leitung (Z) in einem Schienenfahrzeug angeschlossen ist,
und dem eine erste Düse
(D1) fluidisch zugeordnet ist, die sich außerhalb des Relaisventils (RV)
befindet  – eine
erste Ventileinrichtung (MV1), die an die Z-Leitung (Z) angeschlossen
ist,  – eine
zweite Ventileinrichtung (MV2), die parallel zu der Z-Leitung (Z)
angeschlossen ist, und  – eine
dritte Ventileinrichtung (MV3), die sowohl an die Hauptluftleitung
(HL) als auch die Z-Leitung (Z) angeschlossen ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  während
des Angleichens der Luftdruck in der Z-Leitung in einer Haltephase
auf einem konstanten Wert gehalten wird.
Patent DE-19882378-B4 (DE)
Title: Mechanische Dichtung mit Spülanordnung
Inventor: HOEGHOLT STINE
IPC: F16J15/34
Filed: 1998-05-20
Granted: 2007-02-08
Abstract: Zentrifugalpumpe,
insbesondere eine hygienische Zentrifugalpumpe, die mit einer primären und einer
sekundären
Wellendichtung (7, 8) an einer Rückwand (2)
einer Pumpenkammer (1) versehen ist und in der kühlende Spül- und Sperrflüssigkeit
durch einen Zwischenraum (12) zwischen den Dichtungen (7, 8) geleitet
wird, optional in einem Spülflüssigkeitskreislauf,
dadurch gekennzeichnet, daß eine
Sensoreinrichtung (18) in oder an einer Auslaßleitung (16) aus dem Zwischenraum
(12) zwischen der primären
und der sekundären
Dichtung (7, 8) vorgesehen ist, wobei die Sensoreinrichtung (18)
dazu ausgestaltet ist, um wenigstens die Trübung, die elektrische Leitfähigkeit
und die Temperatur der Spülflüssigkeit
zu messen, um einen Alarm auszulösen,
falls Pump-flüssigkeit
durch die primäre
Dichtung (7) leckt.
Patent DE-19937246-B4 (DE)
Title: Kaskadierter Sigma-Delta-Modulator
Inventor: JELONNEK BJOERN
IPC: H03M7/32
Filed: 1999-08-06
Granted: 2005-12-22
Abstract: Kaskadierter
Sigma-Delta-Modulator, insbesondere zur Wandlung zeitdiskreter Abtastwerte
in entsprechende Analogsignale in digitalen Funkkommunikations-Empfangseinrichtungen,
bei dem jeweils ein das Quantisierungsrauschen darstellendes Fehlersignal
eines Sigma-Delta-Modulators der Kaskade einem nächsten Sigma-Delta-Modulator
dieser Kaskade zugeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass dem Entscheider (E) des i.-ten Sigma-Delta-Modulators
der Kaskade (M2, M3,..) zusätzlich
das aufsummierte Ausgangssignal y i-1 (k)
der vorherigen i-1 Sigma-Delta-Modulatoren
(M1, M2,..) zugeführt
ist.
Patent DE-19955519-B4 (DE)
Title: Umformpresse für die druckmedienbasierte Umformung von ebenen oder hohlen Werkstücken, insbes. für die Innenhochdruckumformung von hohlen Rohlingen, vorzugsweise Rohrabschnitten
Inventor: BREIDING HANS-JOACHIM
IPC: B21D26/02
Filed: 1999-11-18
Granted: 2005-03-17
Abstract: Umformpresse
für die
druckmedienbasierte Umformung von ebenen oder hohlen Werkstücken, insbes.
für die
Innenhochdruckumformung von hohlen Rohlingen, vorzugsweise Rohrabschnitten,
mit  – einem
ortsfesten Pressenteil (1),  – einem gegen das ortsfeste
Pressenteil (1) verfahrbaren Pressenteil (2),  – einer
Verriegelungseinrichtung (3) für
das verfahrbare Pressenteil (2),  – zumindest einem dem verfahrbaren
Pressenteil (2) zugeordneten Schließzylinder (4), und mit  – zumindest
einem Arbeitszylinder (5), wobei  – die beiden Pressenteile (1,
2) über
Führungssäulen (6)
für das
verfahrbare Pressenteil (2) miteinander verbunden sind, wobei ferner  – dem verfahrbaren
Pressenteil (2) eine formraumbildende Werkzeughälfte (7a) und dem Arbeitszylinder
(5) eine korrespondierende formraumbildende Werkzeughälfte (7b) zugeordnet
sind, und wobei   – nach
Beendigung des Schließhubes
die zusammengefahrenen Werkzeughälften
(7a, 7b) ein Umformwerkzeug (7) für Beaufschlagung mit (Innen-)Hochdruck
bilden,  wobei eine Kurzhubpresse eingesetzt wird, bei welcher
der Schließzylinder
(4) als Vorform- und Zuhaltezylinder ausgebildet ist,  wobei
die Verriegelungseinrichtung...
Patent DE-19962407-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen von optischen Eigenschaften reflektierender Objekte, z.B. von reflektiv betriebenen Flüssigkristall-Zellen
Inventor: BECKER MICHAEL
IPC: G01N21/55
Filed: 1999-12-22
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zum richtungsabhängigen Erfassen
von optischen Eigenschaften reflektierender Objekte, wie z.B. reflektiv
betriebener Flüssigkristall-Zellen
mit einem Deckglas, durch winkelabhängiges Messen der Intensität einer
vom Objekt modulierten und reflektierten, isotrop diffusen Bestrahlung,
dadurch gekennzeichnet, daß zur
Aufnahmerichtung spekulare Strahlen bestrahlungsseitig abgeschattet
werden.
Patent AU-2008101224-B4 (AU)
Title: A new mine ventilation system
Inventor: DAVID WILSON CHRISTOPHER
IPC: E21F1/04
Filed: 2008-12-16
Granted: 2011-09-01
Abstract: A ventilation ducting system for use in mines and that includes effectively three channels or portions. The first channel is a singe channel that then splits into two diverging channels that then converge so that the rest of the duct includes two channels 5 running parallel to each other.
Patent AU-2011100905-B4 (AU)
Title: Sampling system
Inventor: BELLAMY DREW
IPC: G06K7/10
Filed: 2011-07-22
Granted: 2012-06-14
Abstract: A sampling system wherein the sampling system comprises a plurality of RFID tags devices for associating with a plurality of samples, a RFID apparatus capable of writing sample identification data to each of the devices, a RFID apparatus capable of reading sample identification data from the device associated with each of the samples. The sampling system preferably allows for the insertion of quality assurance or quality control samples to allow a quality audit to be conducted on the results of testing of the plurality of samples.
Patent AU-2014101619-B4 (AU)
Title: Working platform system
Inventor: MORWOOD SHANE MICHAEL
IPC: E04G3/00
Filed: 2014-09-02
Granted: 2018-04-19
Abstract: A method, apparatus and system for the installation of an insulation material at a multi-storey building. The method and system comprise scaffolding that is suspended at a selected storey of the building. The suspended scaffolding is employed to install the material at the selected storey of the building, and material can then be installed at another storey of the building. The apparatus comprises a scaffolding frame that is configured to be suspended laterally from the selected storey. The apparatus further comprises a mounting plate that projects laterally from the scaffolding frame. The mounting plate comprises a portion for hooking over the wall frame, and a floor-mountable flange that projects laterally from the hook-over portion.
Patent AU-2015101842-B4 (AU)
Title: Power Assembly
Inventor: HOBBS TIMOTHY RICHARD
IPC: H02G3/18
Filed: 2015-12-24
Granted: 2016-06-09
Abstract: Abstract Power Assembly A power assembly includes a portion having a face which is accessible externally of the item of furniture to allow the selected placement of plugs in a plurality of sockets or ports provided on the said face, including at least one socket for the receipt of a plug having a plurality of pins in a predetermined configuration and at least one USB port, said at least one USB port provided to allow the charging of electrical items to be achieved via the port and a USB plug and cable connected thereto, said power assembly including a housing depending from the said portion and said housing accommodating power supply control means for the power supply to the socket and the at least one USB port. In one embodiment the housing includes first and second compartments in which the control means are located for the respective power supplies. The assembly can also accommodate at least one data cable passing along a channel formed therein to allow a plug connected to the cable to be available at the face to a user to use the same to connect to an item of apparatus to allow data connection therewith.
Patent AU-2018102101-B4 (AU)
Title: Improved baby nest
Inventor: SCHWARTZ ASTRID
IPC: A47D13/08
Filed: 2018-12-20
Granted: 2023-04-06
Abstract: An improved baby nest comprising a pocket for housing a mattress base, the pocket having 
an opening, and a sleeve around at least a part of the periphery of the pocket. The sleeve 
houses a bund cushion that in use forms a bund around a part of the mattress base. The 
bund cushion includes two leg portions, the ends of the respective leg portions being 
optionally reversibly joinable. A peripheral zip inside the pocket runs between the pocket 
and the sleeve. The zip is accessible through the opening in the pocket and movable 
between a closed position in which the pocket and sleeve are formed separately from one 
another so that the mattress can be snugly inserted into the pocket and the bund cushion is 
snugly housed inside the sleeve and an open position in which the bund cushion can be 
removed from the sleeve through the opening of the pocket.
Patent DE-102004023352-B4 (DE)
Title: Futterblock zum Bewegen und Füttern von Pferden u.ä.
Inventor: ULLSTEIN HANNS JUN
IPC: A01K5/00
Filed: 2004-05-12
Granted: 2009-04-09
Abstract: Futterblock
zum Bewegen und Füttern
von Pferden u. ä.,
bestehend aus einem dreiseitig verschlossenen Vorratskasten (1)
mit einer Bodenplatte (2) und deren Verlängerung (2b), einer offenen
Frontseite mit den absperrenden Futterstäben (3), einem davor angebrachten
Futterkopf (9), der an seiner Vorderseite eine nach oben verlaufenden
Aussparung (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorderseite
mit deren Aussparung (10) durch eine Abweisplatte (13), die an der
Plattenhalterung (12) schwenkbar, oder verschiebbar, angebracht
ist, versperrbar ist.
Patent DE-102004028530-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Kraftwerksanlage
Inventor: ALTHAUS ROLF DR
IPC: F01K13/00
Filed: 2004-06-11
Granted: 2015-05-21
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Kraftwerksanlage in einem Wechselstromnetz (50), welche Kraftwerksanlage einen leistungsaufnehmenden Wellenstrang (1) und einen leistungsabgebenden Wellenstrang (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Wellenstränge mit einer netz-asynchronen Drehzahl betrieben wird, wobei das Verhältnis zwischen der Frequenz des Wechselstromnetzes und der Drehzahl des Wellenstrangs unganzzahlig ist.
Patent DE-102004028684-B4 (DE)
Title: Verbindungskappe und diese verwendendes Drahtverbindungsverfahren
Inventor: TADAHISA SAKAGUCHI
IPC: H02G1/14
Filed: 2004-06-14
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verbindungskappe
(10), mit einem isolierenden, zylinderförmigen Kappenkörper (12),
der an einem Ende mit einer geschlossenen Rückwand (15) versehen ist, einem
hülsenförmigen,
elektrisch leitfähigen
Leiterverbindungselement (20), das innerhalb des Kappenkörpers (12)
beabstandet von dessen Rückwand
(15) angeordnet ist, und mit einem elektrisch leitfähigen Harzmaterial (24),
das zwischen der Rückwand
(15) und dem Leiterverbindungselement (20) im Kappenkörper (12)
angeordnet ist, wobei nach Einführung
der Leiter (33a) wenigstens eines Drahtes (33) in die Verbindungskappe
(10) durch eine über
den Umfang radial gleichmäßig verteilte
und axial von der Rückwand
(15) zum Draht (33) hin verlaufende Verpressung eine elektrisch
sichere und wasserdichte Drahtverbindung hergestellt ist, wobei
durch das Verpressen das elektrisch leitfähige Harzmaterial (24) zwischen
die einzelnen Leiter (33a) und zwischen die Leiter (33a) und das
Leiterverbindungselement (20) bis hin zur Öffnung (14) des Kappenkörpers (12)
fließt.
Patent DE-102004032318-B4 (DE)
Title: Herstellung einer konzentrierten Lösung aus biologischen Substanzen
Inventor: NEHRING DIRK
IPC: C12M3/06
Filed: 2004-07-02
Granted: 2015-08-20
Abstract: Bioreaktorssystem zur Herstellung, Filtration und Aufkonzentrierung labiler biologischer Substanzen deren Zerfall, Abbau oder Inaktivierung sich unter dem Einfluss von weiteren, in der Lösung enthaltenen Substanzen und/oder von Temperaturänderungen und/oder von Druckänderungen und/oder von Konzentrationsänderungen und/oder von Änderungen des pH-Wertes und/oder unter Einfluß von Strahlung innerhalb von wenigen Stunden vollzieht, bestehend aus einem Bioreaktor, Gefäßen für Zulauf, Retentat und/oder Filtrat, Leitungen mit peristaltischen Pumpen und einer Parameterkontrolleinheit mit Sensoren, dadurch gekennzeichnet, dass eine Filtrationseinheit vorhanden ist, die so zum Bioreaktor angeordnet ist, dass bei der Filtration die labilen biologischen Substanzen im Membransystem zurück gehalten werden und dass eine Kühlungsvorrichtung angebracht ist, die die labilen biologischen Substanzen nach Austritt aus dem Bioreaktor kühlt.
Patent DE-102004032880-B4 (DE)
Title: Fluggastsitz
Inventor: SCHUETZ RALF
IPC: F16C1/12
Filed: 2004-07-07
Granted: 2007-09-06
Abstract: Fluggastsitz,
mit Sitzkomponenten wie Rückenlehne,
Sitzteil und/oder Beinauflage und/oder Fußstützenanordnung, von denen zumindest
einige mittels Stelleinrichtungen zwischen Sicherheits-Ausgangspositionen
und gewählten
Gebrauchs-Einstellpositionen lageeinstellbar sind, und mit manuell
betätigbaren
Zuggliedern (3, 11), um auf die Stelleinrichtungen eine diese übersteuernde
Notentriegelungskraft zu übertragen,
wobei die Zugglieder (3, 11) durch Seile von Bowdenzügen gebildet
sind und an einer Trennstelle in Abschnitte (3 und 11) geteilt und
an ihren der Trennstelle zugeordneten Enden jeweils mittels einer
lösbaren
und schließbaren
Kupplungseinrichtung (1) miteinander verbindbar sind und wobei eine
mehreren Zuggliedern (3, 11; 5, 13; 7, 15 und 9, 17) gemeinsam zugeordnete
Kupplungseinrichtung (1) vorgesehen ist, die für die zu verbindenden Enden
der Abschnitte jedes Zuggliedes je ein eigenes Verbindungsglied
(21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugglieder (3, 11)
an ihren miteinander zu verbindenden Enden Endnippel (19) aufweisen und
dass die Verbindungsglieder (21) Sitze (27) aufweisen, in denen über einen
Längsschlitz
(23) des jeweiligen Verbindungsglieds die in...
Patent DE-102004035341-B4 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: POTT EKKEHARD DR
IPC: F01N13/00
Filed: 2004-07-21
Granted: 2012-05-16
Abstract: Hybridfahrzeug mit einer Brennkraftmaschine (20), insbesondere Ottomotor, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Zylinderkopf, wenigstens einem im Zylinderkopf ausgebildeten Austritt für Abgas, einer Vorrichtung zum direkten Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum, einer Fremdzündung zum Zünden des direkt eingespritzten Kraftstoffs im Brennraum, wenigstens einer E-Maschine und einer dem Brennraum nachgeschalteten Abgasreinigungsanlage mit wenigstens einem Katalysator in wenigstens einem Abgasstrang, dadurch gekennzeichnet, dass der motornächste Katalysator (70) eines jeden Abgasstranges (60) derart in der Abgasreinigungsanlage (50) angeordnet ist, dass eine Länge eines Abgasrohres (60) zwischen dem Austritt für Abgas im Zylinderkopf und einer dem Zylinderkopf zugewandten Stirnfläche dieses motornächsten Katalysators (70) wenigstens 500 mm oder mehr beträgt, wobei eine Einrichtung (90a) zur Steuerung der Drehmomentabgabe der Brennkraftmaschine und der E-Maschine (10) vorgesehen ist, welche zur Erreichung eines vorgegebenen Konversionsschwellwerts der Konversionsaktivität eines Katalysatorsystems der Abgasreinigungsanlage für zumindest eine Abgaskomponente in einem vorgegebenen Zeitintervall T_kat den Wert der Konversionsaktivität ermittelt und falls...
Patent DE-102004036119-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem zur Müdigkeitserkennung bzw. Aufmerksamkeitsbeurteilung eines Fahrzeugführers
Inventor: FENDT GUENTER
IPC: G08B21/06
Filed: 2004-07-24
Granted: 2007-06-28
Abstract: Fahrerassistenzsystem
(1) zur Müdigkeitserkennung
und/oder Aufmerksamkeitsbeurteilung des Fahrzeugführers (2),
insbesondere zur Erkennung des drohenden und/oder einsetzenden Sekundenschlafes,
bestehend neben einer Auswerteeinheit (3) aus mindestens  einem
Sensor (4) und/oder einer Sensoranordnung (4), geeignet zur Erfassung
der Pulsfrequenz (11) des Fahrzeugführers (2),  einer aktivierbaren
Warnvorrichtung (5) und/oder einer zur Aktivierung zur Verfügung stehenden
Warnvorrichtung (5), und  einer Speichervorrichtung (6) und/oder
einer zur Speicherung von Informationen zur Verfügung stehenden Speichervorrichtung
(6),  wobei der Sensor (4) und/oder die Sensoranordnung (4) fahrzeugseitig
mit dem Fahrzeug fest verbunden ist, oder ein integrierter Bestandteil
des Fahrzeugs oder eines Fahrzeugteils ist, die Pulsfrequenz (11)
des Fahrzeugführers
(2) kontinuierlich überwacht
wird, damit bei einer plötzlichen Änderung
(17) der Pulsfrequenz um einen vorgegebenen Wert, die Warnvorrichtung
(5) aktiviert werden kann, und um zumindest bei einem außergewöhnlichen
Fahrzeugereignis, welches mit dem Zeitraum der Änderung (17) der Pulsfrequenz
in Verbindung zu bringen ist, eine Dokumentation in der Speichervorrichtung...
Patent DE-102004052647-B4 (DE)
Title: Methode zur Verbesserung der thermischen Eigenschaften von Halbleiter-Speicherzellen im Herstellungsverfahren und nichtflüchtige, resistiv schaltende Speicherzelle
Inventor: PINNOW CAY-UWE
IPC: H01L21/8239
Filed: 2004-10-29
Granted: 2009-01-02
Abstract: Nichtflüchtige,
resistiv schaltende Speicherzelle, die eine erste Elektrode, eine
zweite Elektrode und einen festen Elektrolyten aufweist, der kontaktierend
zwischen den Elektroden angeordnet ist und eine amorphe oder teilweise
amorphe, nicht-oxidische Matrix und ein Metall umfasst, das in der
amorphen oder teilweise amorphen, nicht-oxidischen Matrix verteilt
ist und dessen Kationen in der amorphen Matrix unter dem Einfluss
einer elektrischen Spannung zur Kathode wandern vermögen, wobei
der feste Elektrolyt Aluminium zur Stabilisierung des amorphen Zustands
der Matrix enthält.
Patent DE-102004063294-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Einspritzventils
Inventor: FRITSCH JUERGEN
IPC: F02D41/20
Filed: 2004-12-29
Granted: 2006-11-16
Abstract: Ein Einspritzventil hat einen Stellantrieb, einen Steuerraum (30), dessen Druck abhängig von dem Stellantrieb beeinflussbar ist, und eine Düsennadel (24), deren Position abhängig von dem Druck in dem Steuerraum (30) einstellbar ist. Wenn eine Ansteuerzeitdauer (T_CTRL) des Stellantriebs, die beginnt mit dem Beginn eines Steuerns der Düsennadel (24) aus ihrer Schließposition heraus und endet mit dem Beginn eines darauf folgenden Steuerns der Düsennadel (24) zurück in ihre Schließposition, größer oder gleich einem vorgegebenen Schwellenwert (THD) ist, so wird ein Stellsignal für den Stellantrieb angepasst, abhängig von einem zeitlichen Verlauf eines den Druck in dem Steuerraum (30) charakterisierenden Signals, und zwar abhängig von mindestens einem charakterisierenden Signalpunkt des Signals während der Ansteuerzeitdauer, der bevorzugt ein Wendepunkt und/oder Extremum ist. Dieses Anpassen erfolgt im Sinne eines Verringerns einer Abweichung einer zeitlichen Lage des mindestens einen charakterisierenden Signalpunktes zu einer vorgegebenen zeitlichen Lage. Wenn die Ansteuerzeitdauer (T_CTRL) des Stellantriebs kleiner ist als der vorgegebene Schwellenwert (THD), so wird das Stellsignal für den Stellantrieb angepasst, abhängig von einer Bewertung des zeitlichen Verlaufs des den Druck in dem Steuerraum (30) charakterisierenden Signals im Bereich des Einsetzens einer Bewegung der Düsennadel (24), und zwar im Sinne eines Verringerns einer Abweichung der Bewertung von einer ...
Patent DE-102005008173-B4 (DE)
Title: Vorrichtung aus Gummilappen zur Stimulation von Nutztieren
Inventor: HUELS ADOLF
IPC: A01K13/00
Filed: 2005-02-23
Granted: 2007-12-13
Abstract: Vorhang
aus Gummilappen zur Stimulation von Nutztieren in der gewerblichen
Tierhaltung zur Vermeidung von Verbiss, insbesondere zur Verwendung
in der Ferkelaufzucht und Schweinemast dadurch gekennzeichnet, dass
an einem Stahlrohr weiche Gummilappen in variabler Länge und
Breite in eine Haltevorrichtung als Vorhang eingehangen werden.
Patent DE-102005009328-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum maschinellen Falzen eines im wesentlichen ebenen Materialbogens
IPC: B65H45/14
Filed: 2005-02-26
Granted: 2010-02-04
Abstract: Vorrichtung zum maschinellen Falzen eines im wesentlichen ebenen Materialbogens (14), mit einer Antriebsvorrichtung (18) für den Materialbogen und einer Klemmvorrichtung (24), gekennzeichnet durch eine Falzstempelvorrichtung (22), wobei die Falzstempelvorrichtung (22) einen Falzbereich (28) aufweist, welcher dazu ausgebildet ist, durch eine wischende Bewegung eine Falzkraft ausschließlich im Bereich einer Falzung des Materialbogens (14) einzuleiten.