baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19609633-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von Gegenständen
Inventor: HAENSCH EGON
IPC: B65G47/51
Filed: 1996-03-12
Granted: 2005-07-28
Abstract: Vorrichtung
zum Fördern
von Gegenständen,
mit einem eine Abgabestelle (42) aufweisenden ersten Förderer (10)
und einem eine Uebernahmestelle (44) aufweisenden zweiten Förderer (24),
die in einem Abschnitt (28) im gleichen Abstand (A) voneinander
verlaufen, sowie mit einem zwischen der Abgabestelle (42) und der Uebernahmestelle
(44) angeordneten Verbindungförderer (32),
der im Abschnitt (28) entlang den Förderen (10, 24) bewegbar ausgebildet
ist, um die Abgabe- und Uebernahmestellen (42, 44) gleichzeitig
zu verschieben, wobei der Verbindungsförderer (32) ein mit wenigstens
einem der Förderer
(10, 24) zusammenwirkendes Antriebsrad (38, 38') aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Verbindungsförderer (32) zwei Antriebsräder (38,
38') aufweist, die zum Zusammenwirken mit je einem der Förderer (10, 24)
bestimmt sind, und dass zum Bewegen des Verbindungsförderers
(32) in Abhängigkeit
von den Fördergeschwindigkeiten
(v 1 , v 2 ) der beiden
Förderer
(10, 24) die Antriebsräder
(38, 38') miteinander gekuppelt sind und zum Bewegen des Verbindungsförderers
(32) mit einem der beiden Förderer
(10,24) das mit...
Patent DE-19638052-B4 (DE)
Title: Adsorbens, Verfahren zum Herstellen sowie Verwendung des Adsorbens
Inventor: RAMIREZ DE AGUDELO MARIA MAGDA
IPC: C07C253/34
Filed: 1996-09-18
Granted: 2005-02-10
Abstract: Adsorbens
für ein
selektives Entfernen von Nitril aus einem Kohlenwasserstoff-Ausgangsmaterial,
mit:  einer homogenen Mischung eines kationischen, säurefreien
Zeoliths und einer anorganischen Oxidmatrix, wobei der Zeolith einen
Zugänglichkeitsindex
von zwischen 0,1 und 0,4 besitzt.
Patent DE-19645740-B4 (DE)
Title: Serienresonante Umwandlungseinrichtung
Inventor: KATCHA JASON STUART
IPC: H02M3/335
Filed: 1996-11-06
Granted: 2010-11-04
Abstract: Serienresonante Leistungsumwandlungseinrichtung (100) zur Zufuhr von Leistung in einer Magnetresonanz-Abbildungsvorrichtung, wobei die Leistungsumwandlungseinrichtung (100)  eine Invertereinrichtung (102),  eine mit dem Ausgang der Invertereinrichtung (102) verbundene Induktivitätsspule (106),  eine in Serie mit der Induktivitätsspule (106) verbundene Kapazität (108),  eine Transformatoreinrichtung (110) mit einer Primär- und einer Sekundärseite, wobei die Kapazität (108) mit der Primärseite der Transformatoreinrichtung (110) verbunden ist,  eine mit der Sekundärseite der Transformatoreinrichtung (110) verbundene Diodenbrücke (112), und  eine mit dem Ausgang der Diodenbrücke (112) verbundene und eine logarithmische Verstärkereinrichtung (122) aufweisende Steuereinrichtung (118) aufweist, wobei die Steuereinrichtung zur im wesentlichen gleichzeitigen Steuerung sowohl der Frequenz als auch der Phasenverzögerung der Invertereinrichtung (102) auf Grundlage eines Ausgangssignals der logarithmischen Verstärkereinrichtung (122), der eine Differenz zwischen einer Ausgangsspannung der Diodenbrücke (112) und einer vorbestimmten Bezugsspannung zugeführt wird, ausgebildet ist.
Patent DE-19702170-B4 (DE)
Title: Binnengüterschiff, insbesondere Schubleichter
Inventor: UPMEYER ULRICH
IPC: B63B25/22
Filed: 1997-01-23
Granted: 2005-11-24
Abstract: Binnengüterschiff,
insbesondere Schubleichter, mit Paletten-Regallager, welches beiderseits
einer Regalgasse eine Vielzahl an neben- und übereinander angeordneten Lagerschächten (Kammern)
für Paletteneinheiten
aufweist und in der Regalgasse ein verfahrbares, die Paletteneinheiten
ein- und auslagerndes Regalfahrzeug besitzt, wobei das Regalfahrzeug
(RFZ) beiderseits eines mittigen, auf einem Fahrwerk stehenden Mastes (2)
jeweils ein quer zur Fahrtrichtung (F) des Regalfahrzeuges (RFZ)
in die Lagerschächte
(1) ein- und ausfahrendes Satellitenfahrzeug (4) aufnimmt und mit
den Satellitenfahrzeugen (4) bis an die jeweilige Bordwand (5) des
Binnengüterschiffs
zum Ein- und Auslagern der Paletteneinheiten (PE) heranfahrbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß  – das Regallager
mit seinem Stahlregalgestell (10) unmittelbar das Dach (11) und
die Wände
(12) eines Aufbaues (A) des Binnengüterschiffs trägt,  – das Regallager
dünne,
geschlossene Zwischenwände (13)
aus Vierkantrohren (14) mit daran beidseitig festgelegten, in sich
ebenen Stahlblechen (15) aufweist, wobei die Stahlbleche (15) Touchierflächen für Ladegut
bilden und das Stahlregalgestell (10, 11, 12) stabilisieren.
Patent DE-19731269-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schalten von elektrischen Kontakten
Inventor: KELAIDITIS KONSTANTIN
IPC: H01H47/22
Filed: 1997-07-22
Granted: 2006-02-23
Abstract: Vorrichtung
zum Schalten von elektrischen Kontakten, mit einem elektromechanischen
Schaltmechanismus (1) für
die Herstellung oder/und Aufhebung einer Leitungsverbindung zwischen
den Kontakten, einer zu dem elektromechanischen Schaltmechanismus
(1) in Reihe geschalteten, den Erregerstrom für den Schaltmechanismus leitenden
Stromtorschalteinrichtung (4) und einer an den Stromein- und Stromausgang
sowie an einen Steuereingang der Stromtorschalteinrichtung (4) angeschlossene
Steuerschaltung (6) für
die Durchschaltung der Stromtorschalteinrichtung nur oberhalb eines
bestimmten Schwellenwertes der Spannung, die vor der Durchschaltung über der
Stromtorschalteinrichtung anliegt, wobei der Schwellenwert größer als
die zum Durchschalten erforderliche Mindestspannung am Steuereingang
der Stromtorschalteinrichtung ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Schwellenwert größer als
die Mindestspannung derart ist, dass sich ein zur sicheren Betätigung des
elektromechanischen Schaltmechanismus' ausreichend großer Erregerstrom
bilden kann, dass in Reihenschaltung zu dem elektromechanischen
Schaltmechanismus (1) und der Stromtorschalteinrichtung (4) ferner
ein Unterbrecher (5) für
die Abschaltung des Schaltstroms nach der Herstellung und/oder Aufhebung
der Leitungsverbindung zwischen den Kontakten (2, 3) vorgesehen
ist...
Patent DE-19735190-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem für Sonnensegel
Inventor: MUELLER-PEDDINGHAUS REINER
IPC: E04H15/64
Filed: 1997-08-14
Granted: 2006-09-21
Abstract: Befestigungssystem
für Sonnensegel aus
Gewebebahnen zur Abschattung und als Sichtschutz für Hausbalkone
und Hausterrassen, wobei das Sonnensegel an zwei parallel zueinander
verlaufenden Spanndrähten
oder Spannseilen mit unterschiedlicher vertikaler Höhenlage
befestigt ist, die endseitig von am Haus befestigten Spann- bzw.
Halteeinrichtungen getragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass
die Spann- bzw. Halteeinrichtungen (6, 7) für die untere Führung (2)
als Tragarme (10) ausgebildet sind und, dass die Tragarme mittels
lösbarer
Klemm- oder Schraubverbindungen an der Balkonbrüstung (14) oder am Handlauf
(13) der Balkonbrüstung
(14) befestigt und ganz oder teilweise in einer senkrecht zur Längserstreckung
der Brüstung
(14) bzw. des Handlaufs (13) liegenden ersten Ebene und/oder in
einer zur ersten Ebene senkrecht liegenden zweiten Ebene verschwenkbar
und/oder federnd festlegbar sind.
Patent DE-19824192-B4 (DE)
Title: Quartzglas, Verfahren zu seiner Herstellung und Verwendung
Inventor: TOMITA HIROSHI
IPC: C03C3/06
Filed: 1998-05-29
Granted: 2007-01-25
Abstract: Quarzglas
mit mindestens einer Oberflächenschicht,
die eine Konzentration an E'-Zentrum hat, die gemessen mit Hilfe
der Elektronenspinresonanzanalyse 3 × 10 19 cm –3  bis
1 × 10 22 cm –3  ist.
Patent DE-19826926-B4 (DE)
Title: Raumfest angeordnete Kabelaufwickelvorrichtung
Inventor: SCHROETER JOERG
IPC: H02G11/02
Filed: 1998-06-17
Granted: 2004-02-12
Abstract: Raumfest angeordnete Kabelaufwickelvorrichtung, die eine ein Kabel (13) aufnehmende Kabeltrommel (1) aufweist, an der das eine Ende des aufwickelbaren Kabels (13) festgelegt und elektrisch leitend mit einem mit einer spannungsführenden, raumfesten Steckdose kuppelbaren Stecker verbunden ist, bei welcher Kabelaufwickelvorrichtung das von der Kabeltrommel (1) abwickelbare Ende (14) des Kabels (13) mit einer Steckkupplung (15) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kabeltrommel (1) um eine quer zu ihrer Drehachse (Achszapfen 2) gerichtete Schwenkachse (Schwenkzapfen 7) verschwenkbar gelagert ist.
Patent DE-19830228-B4 (DE)
Title: Backe für einen Kompressor des Taumelscheibentyps und Backenanordnung
Inventor: KATO YOSHIO
IPC: F04B1/00
Filed: 1998-07-07
Granted: 2006-09-07
Abstract: Gleitschuh
für Kompressoren
des Taumelscheibentyps, wobei der Gleitschuh (10) aufweist,  – eine Außenumfangsfläche (14),
die einen in einem Kolben (4) ausgeformten kugelförmigen Lagersitz
(4b) berührt, wobei
die Erzeugende der Außenumfangsfläche (14)
an all ihren Orten die gleiche Krümmung aufweist,  – einen
obersten Abschnitt (16), der dem Kolben (4) zugewandt ist, wobei
der oberste Abschnitt (16) durch eine partielle Kugeloberfläche gebildet
ist, deren Krümmungsradius (R2)
größer ist
als der Krümmungsradius
(R1) des kugelförmigen
Lagersitz (4b), sowie  – eine
dem obersten Abschnitt (16) gegenüberliegende ebene Gleitkontaktfläche (18),
die mit einer Taumelscheibe (2) in Kontakt ist, dadurch gekennzeichnet,  dass
die Erzeugende der Außenumfangsfläche (14)
des Gleitschuhs (10) ein Bogen ist, dessen Krümmungsmittelpunkt (O1, O1')
in radialem Abstand von der Mittellinie (12) des Gleitschuhs (10)
liegt und dessen Krümmungsradius kleiner
ist als der des kugelförmigen
Lagersitzes (4b).
Patent DE-19843465-B4 (DE)
Title: Stromkompensierte Funkentstördrossel
Inventor: POESS HANS-JOACHIM
IPC: H01F27/42
Filed: 1998-09-22
Granted: 2005-06-02
Abstract: Stromkompensierte
Funkentstördrossel
mit einem in wenigstens eine Drosselwicklung (3) eingreifenden Drosselkern
(2), dadurch gekennzeichnet, daß der
Drosselkern (2) zum Verhindern einer durch Störspannungen hervorgerufenen
Sättigung
des Drosselkerns (2) in eine mit einer Impedanz (5) abgeschlossenen
Symmetrierwicklung eingreift.
Patent DE-19849619-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GOHL HANS-DIETER
IPC: F01P11/10
Filed: 1998-10-28
Granted: 2004-11-18
Abstract: Kühlsystem
für einen
Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges mit einem Kühlmittelkreislauf, der
einen Kühlmittelkühler (1),
einen Ladeluftkühler
(2) und einen Kühllüfter (6),
der hinter dem Kühlmittelkühler (1)
angeordnet ist, aufweist, wobei ein Zusatzkühler (10) zusätzlich zu
dem Kühlmittelkühler (1)
im Hauptkreislauf des Kühlmittelkreislaufes
liegt, jedoch räumlich
getrennt von dem Hauptsystem, das den Ladeluftkühler (2) und den Kühlmittelkühler (1)
beinhaltet, im Frontbereich des Fahrzeuges angeordnet ist, und wobei
die Kühlluftführung vom Zusatzkühler (10)
an dem Hauptkühlsystem
vorbei direkt dem Kühllüfter (6)
auf der Saugseite zugeführt
wird.
Patent DE-19859477-B4 (DE)
Inventor: SAGEL ALEXANDER
IPC: C22C45/10
Filed: 1998-12-22
Granted: 2005-06-23
Abstract: A wear-resistant layer is applied to a surface, which is to be protected, of a component which is subjected to mechanical and/or fluidic loads and substantially consists of amorphous or amorphous-nanocrystalline metals. The layer for protecting against abrasive or erosive wear substantially consists of an Ni-W-base alloy or substantially consists of an alloy based on Cu-Al-Ti(or -Ta or -Zr) or Pd-Cu-Si or Pt-Al-Si or Ta-Si-N, or substantially consists of an alloy of Al, at least one rare earth and a transition metal, such as Cu or Ni or Co.
Patent DE-19859496-B4 (DE)
Title: Hebeleinheit
Inventor: KUNKEL DANIEL GERARD
IPC: B60T7/08
Filed: 1998-12-22
Granted: 2007-03-15
Abstract: Hebeleinheit,
insbesondere zur Verwendung in einer Handbremse eines Kraftfahrzeugs,
mit einem Hebel (1) und einem Sicherheitsmechanismus, wobei der
Sicherheitsmechanismus umfasst:  a. ein Betätigungselement (10);  b.
einen lösbaren
Sperrmechanismus (20, 25), der eine Bewegung des Hebels (1) in eine
erste Richtung sperrt und durch eine Bewegung des Hebels (1) in
eine zweite Richtung entlastet wird;  c. ein Übertragungselement
(30) zur Übertragung
der Bewegungen des Betätigungselementes
(10) auf den Sperrmechanismus (20, 25);  d. ein zwischen dem
Betätigungselement
(10) und dem Übertragungselement
(30) angeordnetes erstes Federelement (40), welches durch die Betätigung des
Betätigungselementes
belastet bzw. entlastet wird;  e. wobei das Federelement in
belastetem Zustand eine Kraft auf das Übertragungselement (30) ausübt, die
nicht ausreicht, um den Sperrmechanismus (20, 25) ohne gleichzeitige
Bewegung des Hebels (1) in die zweite Hebelrichtung zu lösen, um
den Hebel in die erste Richtung zu bewegen, dadurch gekennzeichnet,
dass  f. das Betätigungselement...
Patent DE-19907783-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: PROTTENGEIER EDGAR
IPC: B60R19/22
Filed: 1999-02-24
Granted: 2009-03-19
Abstract: Schutzvorrichtung
(1) für
Kraftfahrzeuge, mit  a) Längsträgern (2,
3) mit vorgegebener Längs-
und Quersteifigkeit, die front- und/oder heckseitig an einer Fahrzeug-Karosserie
angeordnet sind, und  b) einem Querträger (11), welcher sich über die
volle Breite der Fahrzeug-Karosserie erstreckt, zur Aufnahme von
Stößen auf
die Front- und/oder
Heckpartie der Fahrzeug-Karosserie, wobei  i. der Querträger (11)
mit den Längsträgern (2,
3) jeweils über
Aufprall-Dämpfer
(4, 5) verbunden ist, und  ii. der Querträger (11) mindestens eine Dehnzone
(16) zum Ausgleich der bei einem Stoß auftretenden Deformation des
Querträgers
(11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  c) die Dehnzone
(16) aus einem Material mit besseren Dehnungseigenschaften als denen
des Materials im Rest des Querträgers
(11) ausgebildet ist.
Patent DE-19912153-B4 (DE)
Inventor: GIEBELHAUSEN JANN M
IPC: C01B32/336
Filed: 1999-03-18
Granted: 2004-08-19
Abstract: The invention relates to the production of shaped high-performance adsorbents by steam activation in a rotary tunnel kiln operating in batches, in which spherically pre-formed materials are carefully pre-dried in a rotary tunnel dryer with 4-fold product turnover per kiln rotation and with a space/time ratio of from 1 to 2.5 m3/h using hot gas, then carbonised in an indirectly heated rotary tunnel kiln with 6-fold product turnover per kiln rotation and with a space/time ratio of from 5 to 10 m3/h in an inert-gas flow, and the carbonised semi-finished articles are activated in batches in an indirectly heated rotary tunnel kiln with 8-fold product turnover per kiln rotation and with a space/time ratio of from 1 to 5 m3/h with the addition of steam in an inert-gas flow.High-quality shaped high-performance adsorbents are obtained which are versatile and especially suitable for use in air separation, adsorptive cooling and as adsorbent components in textiles and synthetic fabrics.
Patent DE-19921178-B4 (DE)
Title: Umschaltung Reifendrucküberwachung zwischen mehreren Rädern
Inventor: OLDENETTEL HOLGER
IPC: B60C23/04
Filed: 1999-05-07
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zur Zuordnung von Reifendruckkontrollvorrichtungen (4a – 4d, 10) eines Satzes von Rädern (2a – 2d) zu einem Kraftfahrzeug, wobei  – jedes Rad (2a – 2d) eine Reifendruckkontrollvorrichtung (4a – 4d, 10) enthält, die zur Aussendung einer individuellen Kennung an eine Zentraleinheit (14) in der Lage ist,  – in der Zentraleinheit (14) eine Liste (18) mit den individuellen Kennungen der Reifendruckkontrollvorrichtungen (4a – 4d, 10) von mindestens zwei Sätzen von Rädern (2a – 2d), die zeitweise an dem Kraftfahrzeug verwendet werden, gespeichert ist,  – in der Liste (18) die individuellen Kennungen eines Satzes Räder (2a – 2d) markiert („01 ") sind,  – nach jeder Inbetriebnahme des Kraftfahrzeuges die Reifendruckkontrollvorrichtungen (4a – 4d, 10) der momentan an dem Kraftfahrzeug befindlichen Räder (2a – 2d) ihre individuelle Kennungen an die Zentraleinheit (14) übermitteln,  – die Zentraleinheit (14) die übermittelten individuellen Kennungen mit den in der Liste...
Patent DE-19932004-B4 (DE)
Title: Wellenkraftwerk
Inventor: STERN KARL
IPC: F03B13/18
Filed: 1999-07-02
Granted: 2005-08-25
Abstract: Wellenkraftwerk
bestehend aus einem Ponton (1), der so schwimmend auf einer Wasseroberfläche angeordnet
ist, dass der Ponton (1) den Wellenbergen und -tälern folgt, am Ponton (1),
in die Wassertiefe weisend, eine Schubstange (3) angeordnet ist,
an deren unterem Ende ein oder mehrere Schaufelräder (8) angeordnet sind, deren
bewegbare Schaufeln (9) infolge der Pontonbewegung das oder die
Schaufelräder
(8) in eine Drehbewegung um eine in Schubstangenlängsrichtung
angeordnete Achse (12) versetzen, diese Drehbewegung auf einen Generator
(13, 14) übertragbar
ist und zur Aufrechterhaltung der Drehung der Schaufelräder (8)
in Drehrichtung (17) beim Wechsel der Bewegungsrichtung der Schubstange
(3) ein Schwungrad (11) auf der Achse (12) angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Generator (13, 14) unten in/oder an der
Schubstange (3) angeordnet ist und zusammen mit den paarweise angeordneten Schaufelrädern (8)
und der Achse (12) einen Energieerzeugungsblock (4) bildet, wobei
das Schwungrad (11) zwischen zwei Schaufelrädern (8) angeordnet ist.
Patent DE-19933530-B4 (DE)
Title: Spritzgießwerkzeug zur Herstellung von Kunststoff-Formteilen
Inventor: CONZE MICHAEL
IPC: B29C33/30
Filed: 1999-07-16
Granted: 2008-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spritzgießwerkzeug zur Herstellung von Kunststoff-Formteilen, deren Oberfläche zumindest bereichsweise mit einer Einprägung oder mit einem durch das Kunststoff-Material gebildeten Aufdruck versehen wird, welche(r) durch einen in diesem Bereich an der Werkzeug-Oberfläche vorgesehenen Prägekörper gebildet wird. Erfindungsgemäß ist der Prägekörper ein auf die Werkzeug-Oberfläche aufgelegtes Metallblech oder eine Kunststoff-Folie, welche(s) mit der Negativform der gewünschten Einprägung oder des Aufdruckes versehen ist.
Patent DE-19947082-B4 (DE)
Title: Integrierte Speicherzellenanordnung mit mindestens einem Kondensator und einem Transistor und Verfahren zur Herstellung einer integrierten Speicherzelle
Inventor: SELL BERNHARD
IPC: H01L27/108
Filed: 1999-09-30
Granted: 2005-02-10
Abstract: Integrierte
Speicherzellenanordnung mit mindestens einem Kondensator und einem
zugeordneten Transistor,  – bei
der der Kondensator auf einer Oberfläche eines Substrats (1) angeordnet
ist,  – bei
der eine erste Kondensatorelektrode des Kondensators einen unteren
Teil (T) und einen seitlichen Teil (S), der auf dem unteren Teil
(T) angeordnet ist, aufweist,  – bei der der seitliche Teil
(S) eine erste seitliche Fläche
und eine zweite seitliche Fläche
aufweist, die sich gegenüberliegen
und deren Abstand voneinander kleiner ist als eine Höhe des seitlichen
Teils (S),  – bei
der mindestens die erste seitliche Fläche des seitlichen Teils (S)
wellenförmig
ist, so daß sie
alternierend Ausbuchtungen und Einbuchtungen aufweist, die entlang
Linien ausgebildet sind, die jeweils in einer zur Oberfläche des Substrats
(1) parallelen Ebene verlaufen,  – bei der der seitliche Teil
(S) sowie mindestens eine obere Fläche des unteren Teils (T),
die der Oberfläche
des Substrats (1) abgewandt ist,...
Patent DE-19949582-B4 (DE)
Title: Autofokuseinrichtung für ein Fernrohr
Inventor: SUZUKI SHINICHI
IPC: G02B7/10
Filed: 1999-10-14
Granted: 2004-02-12
Abstract: Autofokuseinrichtung für ein Fernrohr, mit einem optischen Teleskopsystem mit einer längs der optischen Achse bewegbaren Fokussierlinsengruppe,  einem Fokusdetektor zum Erfassen des Fokussierzustandes des optischen Teleskopsystems,  einem Linsenantrieb zum Bewegen der Fokussierlinsengruppe längs der optischen Achse, und  einer Steuerung zum Steuern des Linsenantriebs in einem durch den Benutzer aktivierbaren ersten und in einem durch den Benutzer aktivierbaren zweiten Steuerbetrieb, wobei  in dem ersten Steuerbetrieb der Linsenantrieb die Fokussierlinsengruppe in eine erste Scharfstellposition auf der optischen Achse entsprechend dem Erfassungsergebnis des Fokusdetektors bewegt,  in dem zweiten Steuerbetrieb nach Durchführen des ersten Steuerbetriebs die Steuerung eine Operation zum Steuern des Linsenantriebs zum Bewegen der Fokussierlinsengruppe ausführt, bis diese eine zweite, von der ersten verschiedene Scharfstellposition erreicht, welche durch das Erfassungsergebnis des Fokusdetektors bestimmt ist, der während der Bewegung der Fokussierlinsengruppe wiederholt betätigt wird, und  der zweite Steuerbetrieb nur innerhalb einer vorbestimmten Zeit nach Aktivierung des ersten Steuerbetriebs aktivierbar ist.
Patent DE-19951523-B4 (DE)
Title: Energiesperrender piezoelektrischer Resonator und energiesperrendes piezoelektrisches Resonanzbauteil
Inventor: WAJIMA MASAYA
IPC: H01L41/08
Filed: 1999-10-26
Granted: 2010-09-30
Abstract: Energiesperrender piezoelektrischer Resonator, der in einem Dickenausdehnungsvibrationsmodus schwingen kann, mit  einem in der Dickenrichtung polarisierten piezoelektrischen Substrat (2) mit ersten (2a) und zweiten (2b) Hauptflächen,  einer ersten Resonanzelektrode (3; 23), die auf einem Teil der ersten Hauptfläche (2a) des piezoelektrischen Substrats (2) angeordnet ist; und  einer zweiten Resonanzelektrode (4; 25), die auf einem Teil der zweiten Hauptfläche (2b) des piezoelektrischen Substrats (2) angeordnet ist,  wobei die zweite Resonanzelektrode (4; 25) so angeordnet ist, daß sie der ersten Resonanzelektrode (3; 23) an dem piezoelektrischen Substrat (2) gegenüberliegt und eine Außenabmessung (b) aufweist, die kleiner als die (a) der ersten Resonanzelektrode (3; 23) ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Umfangskante des piezoelektrischen Substrats (2) mit Hilfe einer Klebstoffschicht (9; 33, 34; 39, 41; 49) befestigt ist.
Patent DE-19955204-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Kraftstoffversorgung eines flüssiggasbetriebenen Fahrzeugs
Inventor: HENRICH HELMUT
IPC: B60K15/01
Filed: 1999-11-17
Granted: 2011-01-20
Abstract: Verfahren für die Kraftstoffversorgung eines flüssiggasbetriebenen Fahrzeugs, indem einem Motor (9) ein erster, kryogener Kraftstoff aus einem auf dem Fahrzeug montierten, vakuumisolierten Tank (1) für kaltverflüssigtes Gas (2) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß ein Reservebehälter (10) für die Aufnahme eines zweiten, nicht-kryogenen Kraftstoffs vorgesehen ist, aus dem dem Motor (9) im Bedarfsfall ein zweiter, gasförmiger Kraftstoff zugeführt wird.
Patent DE-19961765-B4 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät mit durchgeschleiftem Neutralleiter und/oder Schutzleiter
Inventor: WOLF JOHANN
IPC: H01H71/08
Filed: 1999-12-21
Granted: 2006-02-09
Abstract: Elektrisches
Installationsgerät
(1), das Zugangsklemmen auf der Netzseite und Abgangsklemmen auf
der Verbraucherseite aufweist, wobei auf der Zugangsseite (2) und
auf der Abgangsseite (3) außer
der Anschlussklemme (4) für
Außenleiter
jeweils auch eine Anschlussklemme (5) für den Neutralleiter und für den Schutzleiter
(9) ausgebildet ist, und wobei der Außenleiter und der Neutralleiter
geräteintern
schaltbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Zugangsklemme
und Abgangsklemme für
den Schutzleiter (9) eine Durchverbindung besteht und die Anschlussklemmen übereinander
angeordnet sind.
Patent DE-19964058-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Stabilisieren eines Gespanns aus einer Zugmaschine und zumindest einem Auflieger oder Anhänger
Inventor: WETZEL GABRIEL
IPC: B62D37/00
Filed: 1999-12-30
Granted: 2015-11-12
Abstract: Einrichtung zum Stabilisieren eines Gespanns aus einer Zugmaschine und zumindest einem Auflieger oder Anhänger, wobei die Stabilisierungseinrichtung Bremsberechnungsmittel (7) zur automatischen Einstellung der Bremsen des zumindest einen Aufliegers oder Anhängers in Abhängigkeit der Giergeschwindigkeit (ω) der Zugmaschine und der Soll-Giergeschwindigkeit (ω*) der Zugmaschine oder in Abhängigkeit der Giergeschwindigkeit (ω) der Zugmaschine, der Geschwindigkeit (V) des Gespanns und des Lenkwinkels (δ) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsberechnungsmittel (7) die Einstellung der Bremsen des zumindest einen Aufliegers oder Anhängers unmittelbar abbrechen, nachdem ein Wechsel im Vorzeichen der Gierbeschleunigung (dω/dt) eingetreten ist.