baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004044877-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Dichtheitsprüfung von Bauteilabdichtungen
Inventor: KERN HEIKE
IPC: G01M3/20
Filed: 2004-09-14
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zur Dichtheitsprüfung
von Bauteilabdichtungen gegen das Eindringen einer elektrisch leitfähigen Testflüssigkeit
in einen von einer Dichtmembran umschlossenen Innenraum, dadurch
gekennzeichnet, dass mittels einer außerhalb der Dichtmembran (4)
angeordneten Sende-Empfang-Spule (10) einer Wirbelstromsonde (8) ein
hochfrequentes Magnetfeld im Innenraum (5) erzeugt wird und dass
nach Eindringen der Testflüssigkeit
in den Innenraum (5) die dort induzierten Wirbelströme ein Messsignal
liefern, das erfasst und ausgewertet wird.
Patent DE-102004047200-B4 (DE)
Title: Verbundkörper aus Polyacetal und thermoplastischem Vulkanisat-Elastomer
Inventor: ZIEGLER URSULA
IPC: B32B25/14
Filed: 2004-09-29
Granted: 2010-06-02
Abstract: Verbundkörper enthaltend mindestens ein Polyacetal und mindestens ein modifiziertes thermoplastisches Vulkanisat (TPV), die adhäsiv oder kohäsiv miteinander verbunden sind, gebildet durch ein Polyacetal-Formteil, das teilweise oder vollständig mit dem modifizierten TPV-Elastomer beschichtet ist oder an das ein oder mehrere Formteile aus dem modifizierten TPV direkt angeformt sind, wobei das modifizierte TPV-Elastomer ein Compound mit einer Härte von 30 bis 90 Shore A ist, enthaltend die Komponenten:  a) 2–75 Gew.-% eines ganz oder teilweise vernetzten Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuks (EPDM) in 1–50 Gew.-% einer polyolefinischen Matrix bei Zusatz von 0,05–10 Gew.-% Stabilisatoren und/oder Vernetzungshilfen,  b) 1–30 Gew.-% mindestens eines Verträglichkeitsvermittlers und  c) 10–70 Gew.-% eines nicht olefinischen Thermoplastmaterials,  wobei die Gew.-%-Angaben auf das Gesamtgewicht des TPV-Elastomeren bezogen sind.
Patent DE-102004049274-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: RUEDLE HARALD DIPL ING
IPC: F16D11/00
Filed: 2004-10-09
Granted: 2013-02-28
Abstract: Schaltvorrichtung mit zwei Losmitteln (14, 15) in Form von zwei Losrädern, zwei Hohlwellen oder einem Losrad und einer Hohlwelle, welche ein schaltbares Doppelmittel (11) bilden und einer ersten Schalteinheit (10) zum Schalten des Doppelmittels (11) und damit zum drehfesten Koppeln oder Entkoppeln der Losmittel (14, 15) des Doppelmittels (11), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schalteinheit (10) zumindest teilweise neben dem Doppelmittel (11) angeordnet ist und eine erste und eine zweite Schaltmuffe (18, 19) umfasst, die in axialer Richtung gekoppelt und in Umfangsrichtung entkoppelt sind und eine der Schaltmuffen (18) über einen Gleichlaufkörper (20) drehfest mit einer Welle (16) verbunden ist.
Patent DE-102004051143-B4 (DE)
Title: Falzvorrichtung für eine Rollen-Rotationsdruckmaschine
Inventor: BORONKA VIKTOR
IPC: B41F13/60
Filed: 2004-10-20
Granted: 2006-09-21
Abstract: Falzvorrichtung
für eine
Rollen-Rotationsdruckmaschine zur Durchführung eines Querfalzvorganges,
um ein Druckmedium (4), insbesondere eine Papierbahn, querzuschneiden
sowie um abgetrennte Produkte zu sammeln, mit den folgenden Merkmalen:  – einer
Zylinderanordnung mit  – einem
Sammelzylinder (2), um die abgetrennten Produkte bzw. Druckexemplare
zu sammeln, und  – einem
Messerzylinder (1), der mit dem Sammelzylinder (2) zusammenwirkt;  – wobei
der Messerzylinder (1) wenigstens eine, bevorzugt zwei Anordnungen
mit einem vorlaufenden Schneidmesser (15) und einem nachlaufenden
Schneidmesser (16) aufweist, zwischen denen eine Punktureinrichtung
(10, 11, 12, 13) vorgesehen ist und  – wobei die Punktureinrichtung
(10, 11, 12, 13) im Betrieb einer Ausnehmung im Sammelzylinder (2)
zugeordnet ist sowie zur Ausnehmung benachbart jeweilige Schneidunterlagen
(19, 20) angeordnet sind und  – wobei sich die Punktureinrichtung
in einem Abstand (X) zum vorlaufenden Schneidmesser (15) befindet,
der kleiner ist als deren (11, 12, 13) Abstand zum nachlaufenden Schneidmesser
(16).
Patent DE-102004054359-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer Torsionsbewegung und Verwendung derselben
Inventor: WITTSTOCK VOLKER
IPC: F16D3/56
Filed: 2004-11-10
Granted: 2015-11-05
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung einer Torsionsbewegung mit einem Grundkörper (1), der sich entlang einer Mittenachse (6) erstreckt und aus zumindest einem ersten Basiselement (2a) und einem zweiten Basiselement (2b) besteht, die einerseits durch zumindest ein Festkörpergelenkelement (3) bezogen auf die Mittenachse (6) des Grundkörpers (1) in axialer Richtung zur Mittenachse (6) miteinander verbunden sind, und die andererseits durch zumindest eine Stelleinrichtung (5) zur Erzeugung einer Torsion zwischen den Basiselementen (2a, 2b) verbunden sind, wobei sich die Stelleinrichtung bezogen auf die Mittenachse (6) in Umfangsrichtung des Grundkörpers erstreckt, so dass das Festkörpergelenkelement (3) mittels der Stelleinrichtung tordierbar ist.
Patent DE-102004056209-B4 (DE)
Title: Linear verschiebbarer Rotationsantrieb für eine Kunststoffspritzmaschine
Inventor: SCHULZ UDO
IPC: B29C45/50
Filed: 2004-11-22
Granted: 2011-06-01
Abstract: Antrieb für eine Kunststoffspritzmaschine mit  – einem Rotationsantrieb (1) zum Antreiben einer Schneckenwelle (9) zu einer Rotation mit Hilfe eines Rotors (7) und  – einem Linearantrieb (2) zum Antreiben der Schneckenwelle (9) zu einer Linearbewegung in axialer Richtung bezogen auf den Rotationsantrieb (1), wobei  – der Rotationsantrieb (1) mit dem Linearantrieb (2) linear verschiebbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Rotationsantrieb (1) und der Linearantrieb (2) von der Schneckenwelle (9) aus gesehen koaxial hintereinander angeordnet sind und der Linearantrieb (2) einen Hydraulikzylinder (2) aufweist, dessen Hydraulikkolben (8) starr mit dem Rotor (7) des Rotationsantriebs (1) verbunden ist.
Patent DE-102005008634-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte mit seitlicher Lichtabstrahlung
Inventor: HINKFOTH JÖRG
IPC: G02B6/00
Filed: 2005-02-25
Granted: 2017-12-07
Abstract: Fahrzeugleuchte mit seitlicher Lichtabstrahlung zur Anordnung in einem Karosserieausschnitt, mit mindestens einem Reflektor und einer Aufnahme für diesen, wenigstens einem Leuchtmittel, einer im wesentlichen karosseriebündigen transparenten Abdeckscheibe sowie einem in der Mantelfläche der Aufnahme oder in einer den Karosserieausschnitt zwischen dessen Begrenzungskanten und der Aufnahme verschließenden Verblendung kotflügelseitig ausgebildeten Signalelement, der Reflektor (1) und das Signalelement (12) sind durch eine Lichtleiteinrichtung miteinander verbunden, die an der Reflektorfläche eine Lichteintritts- (16) und am Signalelement (12) eine Lichtaustrittsfläche (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtleiteinrichtung aus mehreren, parallel zu einer X-Y-Ebene des Fahrzeugs angeordneten und in dessen Z-Richtung voneinander beabstandeten glasklaren Lichtleitscheiben (14) aus einem hitzebeständigen und vorzugsweise eine totale Lichtreflexion ermöglichenden Kunststoff, insbesondere Plexiglas, mit einer mit dem Reflektor (1) und dem Signalelement (12) korrespondierenden Lichteintritts- bzw. Lichtaustrittsfläche (16, 17) gebildet ist, deren reflektorseitige Lichteintrittsfläche (16) bündig mit der Reflektorfläche abschließt.
Patent DE-102005011584-B4 (DE)
Title: Automatisierte Rauschunterdrückung
Inventor: CASTELLANOS JOAQUIN
IPC: H04N1/409
Filed: 2005-03-10
Granted: 2010-07-15
Abstract: Verfahren zur Filterung eines aus Nutzdaten und Stördaten gebildeten Datensatzes mit den Schritten:  – Auswahl von Parametern für einen Filter und Durchführung einer Filterung mit diesem Filter und den ausgewählten Parametern derart, dass eine Abbildung von Nutzdaten und eine Abbildung von zugehörigen Stördaten resultiert,  – Durchführung von wenigstens einer weiteren Filterung mit diesem Filter, jedoch mit ein oder mehreren geänderten Parametern derart, dass eine andere Abbildung von Nutzdaten und eine andere Abbildung von Stördaten resultiert,  – Auswahl einer Abbildung von Stördaten aus den durch die Filterungen gewonnenen Abbildungen von Stördaten, deren Verteilungsfunktion der lokalen Varianzen den höchsten Peak aufweist oder die Größe der beiden Flächen am besten übereinstimmt, die...
Patent DE-102005022006-B4 (DE)
Title: Versteifungsanordnung für eine Kraftwagenkarosserie
Inventor: KNAUPP EBERHARD
IPC: B62D25/20
Filed: 2005-05-12
Granted: 2007-09-20
Abstract: Versteifungsanordnung
für eine
Kraftwagenkarosserie mit einer Versteifungsstrebe, die einen offenen
Hohlprofilbereich eines Mitteltunnels des Karosseriebodens überbrückt und
mit ihren beiden einander entgegengesetzten Enden an der Karosserie
befestigt ist, und mit wenigstens einer Befestigungskonsole, um
ein Ende der Versteifungsstrebe an einem Kantenbereich der Karosserie
zu befestigen, an dem zwei winklig aufeinander stehende Flächenbereiche
der Karosserie aufeinander stoßen,
wobei die Befestigungskonsole separat von der Versteifungsstrebe
als Formschale ausgebildet und an jedem der beiden Flächenbereiche
mit einem zugehörigen Flanschbereich
flächig
anliegend befestigt ist, und wobei einer der Flanschbereiche der
Befestigungskonsole eine topfförmig
ausgebildete Befestigungszone bildet, in welcher die Versteifungsstrebe
mit der Befestigungskonsole verschraubt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Befestigungskonsole (60; 60') an einer Eckstelle (35; 35')
des Kantenbereichs (24; 24') angeordnet ist, in dem die beiden Flächenbereiche
(22, 23; 22', 23') sowie ein jeweils winklig auf den ersten beiden
Flächenbereichen
(22, 23; 22', 23') stehender, dritter Flächenbereich (Querwand 31) der
Karosserie aufeinander...
Patent DE-102005027423-B4 (DE)
Title: Apochromatisch korrigiertes Mikroskopobjektiv
Inventor: MATTHAE MANFRED
IPC: G02B13/00
Filed: 2005-06-10
Granted: 2013-03-28
Abstract: Apochromatisch korrigiertes Mikroskopobjektiv, von der Objektebene her umfassend – eine erste Linsengruppe (G1) mit insgesamt positiver Brechkraft, bestehend aus – einem aus zwei Linsen (L1, L2) gebildeten sammelnden Kittglied mit der Brechkraftfolge positiv-negativ, und aus – einer weiteren Linse (L3) mit positiver Brechkraft, – eine zweite Linsengruppe (G2) mit insgesamt positiver Brechkraft, bestehend aus drei miteinander verkitteten Linsen (L4, L5, L6), – eine dritte Linsengruppe (G3) mit insgesamt negativer Brechkraft, bestehend aus drei miteinander verkitteten Linsen (L7, L8, L9), wobei die der Bildebene zugewandte Seite konvex und die Brechkraftfolge der Linsen (L7, L8, L9) positiv-negativ-positiv ist, – eine vierte Linsengruppe (G4), bestehend aus einer Linse (L10) mit positiver Brechkraft und einem nachfolgenden Kittglied aus zwei Linsen (L11, L12) mit der Brechkraftfolge positiv-negativ, und – eine fünfte Linsengruppe (G5), bestehend aus einem aus zwei Linsen (L13, L14) gebildeten Kittglied mit der Brechkraftfolge negativ-positiv.
Patent DE-102005030409-B4 (DE)
Title: Wendelförmiges Bewehrungselement
Inventor: NIEDERMEIER ROLAND
IPC: E04C5/07
Filed: 2005-06-30
Granted: 2009-12-31
Abstract: Wendelförmiges Bewehrungselement zum Bewehren von Verbundbauteilen mit zwei Arten von Stababschnitten, wobei die in einer Stababschnitte (1, 2, 3, 4; 1', 2', 3', 4'; 1'', ...) enthaltenden Windung für die Aufnahme von Zugkräften infolge einer senkrecht zur Bauteillängsachse x wirkenden Querkraft Q geeigneten Stababschnitte (2, 4; 2', 4'; 2'', ...) parallel sind und in einer Ebene liegen, welche mit der Bauteillängsachse x einen von 90° verschiedenen Winkel einschließt, und die übrigen Stababschnitte (1, 3; 1', 3'; 1'', ...) einer Windung eine Komponente in Richtung der Bauteillängsachse x aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ebene mit der Bauteillängsachse x sowohl in Richtung der y-Achse eines rechtwinkeligen x-y-z-Koordinatensystems gesehen als auch in Richtung der z-Achse gesehen jeweils einen von 90° verschiedenen Winkel einschließt.
Patent DE-102005031840-B4 (DE)
Title: Antriebs- und Führungsvorrichtung für eine an einem Flugzeugtragflügel angeordnete Klappe
Inventor: HOLERT BEN DIPL ING
IPC: B64C3/50
Filed: 2005-07-06
Granted: 2013-11-14
Abstract: Antriebs- und Führungsvorrichtung für eine an einem Flugzeugtragflügel (22, 51) angeordnete hintere Klappe (28, 28'), bestehend aus einer Sechs-Element-Führungskette mit sieben ein- oder mehrachsigen Drehgelenken, aufweisend: – eine Kurbel (24, 52), – eine erste Koppel (26, 54), – eine zweite Koppel (30, 30'), – eine Pendelstütze (32, 32') und – eine Klappe (28, 28'), wobei die Kurbel (24, 52) an einem Ende über ein erstes Gelenk (14) drehbar mit dem Flugzeugtragflügel (22, 51) verbunden ist und an einem entgegengesetzten Ende über ein zweites Gelenk (15) mit der ersten Koppel (26, 54) verbunden ist, welche über ein drittes Gelenk (17) mit der zweiten Koppel (30, 30') verbunden ist, welche über ein viertes Gelenk (18) drehbar mit dem Flugzeugtragflügel (22, 51) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Koppel (26, 54) über ein fünftes Gelenk (16) mit einer Klappenkoppel (40, 40') verbunden ist, an der die Klappe (28, 28') fest angebunden ist, und die Pendelstütze (32, 32'), welche ein sechstes Gelenk (19) und ein siebtes Gelenk (20) aufweist, sowohl mit der zweiten Koppel (30, 30') als auch mit der Klappenkoppel (40, 40') verbunden ist, wobei die erste Koppel (26, 54) in einer eingefahrenen Klappenstellung in Flugrichtung vor der zweiten Koppel (30, 30') angeordnet ist, um bei Antreiben der ersten Koppel (26, 54) die zweite Koppel (30, 30') um das vierte Gelenk (18) zu drehen, so dass aus einer eingefahrenen Klappenstellung eine vorwiegend translatorische Bewegung bis zu einer Zwischenposition und anschließend eine vorwiegend rotatorische Bewegung der Klappe (28, 28') resultiert, wobei die Drehrichtung der Kurbel (24, 52) für die Klappe (28, 28') des rechten Flügels von einem Flugzeugrumpf aus betrachtet entgegen dem Uhrzeigersinn erfolgt.
Patent DE-102005041961-B4 (DE)
Title: Kartusche
Inventor: SUCHAN MATTHIAS
IPC: B05C17/005
Filed: 2005-09-03
Granted: 2007-08-02
Abstract: Kartusche
mit wenigstens einem insbesondere kreiszylindrischen Rohr, in welchem
jeweils ein Verschlusskolben und ein mittels einer Kolbenstange
verstellbarer Ausbringkolben abdichtend und verschiebbar derart
voneinander beabstandet angeordnet sind, dass zwischen dem Verschlusskolben
und dem Ausbringkolben eine Kammer zur Aufnahme von fließfähigen und/oder
pastösen
Substanzen ausgebildet ist, wobei in jedem Rohr eine Auslassöffnung vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskolben (10a, 10b,
19, 19') wenigstens eine Durchgangsöffnung (14, 21) und das diesem
Verschlusskolben (10a, 10b, 19, 19') zugeordnete Rohr (3a, 3b) und/oder
die Auslassöffnung
(11a, 11b, 23a, 23b) wenigstens einen Vorsprung (15, 20) aufweisen,
wobei die Durchgangsöffnung
(14, 21) und der Vorsprung (15, 20) in ihrer Form derart aneinander
angepasst sind, dass der Verschlusskolben (10a, 10b, 19, 19') zwischen
einer Verschlussstellung, in welcher die Kammer verschlossen ist und
der Rand der Durchgangsöffnung
(14, 21) dichtend an dem Vorsprung (15, 20) anliegt, und einer Ausbringstellung,
in welcher der Vorsprung (15, 20) nicht mehr...
Patent DE-102005044376-B4 (DE)
Title: Rohr ein- oder zweiteilig mit Click-System
Inventor: FRITZINGER MARTIN AUGUST EDMUND
IPC: F16L9/22
Filed: 2005-09-16
Granted: 2008-11-27
Abstract: Rohr,
das ein Bauteil mit einer Längsnaht
oder zwei Bauteile mit zwei Längsnähten umfasst,
dadurch gekennzeichnet,  – dass
seine Längsnaht
oder seine Längsnähte jeweils durch
ein Clicksystem (A1, A2) verschlossen sind,  – dass das
Clicksystem an jeder Schalenseite Prägungen (E) umfasst, die in
gestanzten Löchern
(F) der jeweils anderen Seite sitzen und  – dass das Clicksystem Fügeflansche
mit Einstanzungen umfasst, die beim geschlossenen Rohr an der Gegenseite anliegen.
Patent DE-102005046666-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: BREITBACH THOMAS
IPC: F02M61/16
Filed: 2005-09-29
Granted: 2015-03-26
Abstract: Brennstoffeinspritzventil (1), insbesondere Injektor für Brennstoffeinspritzanlagen von luftverdichtenden, selbstzündenden Brennkraftmaschinen, mit einem in einem Ventilgehäuse (2) angeordneten Aktor (16) und einem von dem Aktor (16) mittels einer Ventilnadel (6) betätigbaren Ventilschließkörper (5), der mit einer Ventilsitzfläche (4) zu einem Dichtsitz zusammenwirkt, wobei eine in dem Ventilgehäuse (2) angeordnete Längenmesseinrichtung (32) vorgesehen ist, die zum Messen eines Hubes des Aktors (16) dient, und die Längenmesseinrichtung zumindest ein Dehnungselement (32) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dehnungselement (32) direkt auf eine Außenseite (36) des Aktors (16) aufgebracht ist, insbesondere aufgespritzt oder aufgeklebt ist.
Patent DE-102005048003-B4 (DE)
Inventor: ZAHLMANN PETER
IPC: H01H37/76
Filed: 2005-10-06
Granted: 2008-04-30
Abstract: Device has a switching element (9) actuated by the tripping signal of a fault detection device, two mutually opposite contact electrodes (2,6), and a sacrificial element (5) acting as spacer between contact electrodes. Electrical connection is provided between sacrificial element and switching element and between the sacrificial element and one contact electrode to bring about thermal destruction of the sacrificial element in a targeted manner owing to current flow. The sacrificial element may be provided in the form of a thin-walled hollow cylinder made of high-melting metallic material. The sacrificial element may also be provided in the form of a wire or rod made of conductive material having low melting integral. The sacrificial element in wire or rod form is under mechanical prestress under tension in contrast to the sacrificial element in hollow cylinder form. Contact can be made with the contact electrodes at a circuit having connections of different potentials. The contact electrodes, under mechanical prestress, perform relative movement in relation to one another in the event of a shirt-circuit assisted by spring force. A further part is provided to move with respect to the contact electrodes for short-circuiting the contact electrodes. An independent claim is included for the short-circuiting method using the short-circuiting device.
Patent DE-102005051057-B4 (DE)
Title: Wasserdichter Verbinder
Inventor: FUKATSU YUKIHIRO
IPC: H01R13/52
Filed: 2005-10-25
Granted: 2008-06-05
Abstract: Wasserdichter
Verbinder, umfassend:  ein Verbindergehäuse (10) und welches einen
oder mehrere Hohlraum (-räume)
(17) für
ein wenigstens teilweises Aufnehmen von einem oder mehreren Anschlußpaßstück(en) (11)
aufweist,  ein Montageglied (14), welches bei oder an dem Verbindergehäuse (10)
montierbar ist,  einen rückstellfähigen Stopfen
(12), welcher bei oder an dem Verbindergehäuse (10) anzuordnen ist und
mit einem oder mehreren abdichtenden Loch (Löchern) (36) ausgebildet ist,
durch welche(s) die entsprechenden Anschlußpaßstücke (11) wenigstens teilweise
einzusetzen sind, um individuell einen oder mehrere Draht (Drähte) (29)
abzudichten, welche(r) mit den entsprechenden Anschlußpaßstücken (11)
verbunden ist bzw. sind, und  einen Stopfenhalter (13), welcher
an dem rückstellfähigen Stopfen
(12) anzuordnen ist und mit dem Verbindergehäuse (11) in Eingriff bringbar
ist, um den rückstellfähigen Stopfen
(12) zwischen dem Stopfenhalter (13) und dem Verbindergehäuse (11)
zu halten,  wobei:  das Verbindergehäuse (11) einen Hauptabschnitt
(10A) und wenigstens einen sich wölbenden Abschnitt (10B) beinhaltet,
welcher ausgebildet...
Patent DE-102005053880-B4 (DE)
Title: Gepäckraumabdeckung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug mit einer solchen Gepäckraumabdeckung und Verfahren zur Herstellung einer solchen Gepäckraumabdeckung
Inventor: HARTMANN ROBERT
IPC: B60R5/04
Filed: 2005-11-11
Granted: 2010-07-22
Abstract: Gepäckraumabdeckung für ein Kraftfahrzeug mit einer von einer Rolle (6) ausziehbaren Plane (4), an deren ausziehseitigem Endabschnitt (8) eine Querstange (10) vorgesehen ist, wobei die Querstange (10) seitlich hervorstehende Verbindungsabschnitte (12, 14) aufweist, die mit fahrzeugseitigen Aufnahmen (16) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Querstange (10) drehfest mit der Plane (4) verbunden ist, indem die Plane (4) mit der Querstange (10) verklebt oder verschweißt ist.
Patent DE-102005058163-B4 (DE)
Title: Abgaskamin
Inventor: BEUKENBERG MARKUS
IPC: F01N1/24
Filed: 2005-12-05
Granted: 2011-04-14
Abstract: Abgaskamin, insbesondere direkt hinter einer Gasturbine oder hinter dem Abhitzekessel einer Gasturbine, mit einer als Metallrohr ausgebildeten Kamininnenschale (1), die von einem mit Schüttgut (4) zur Schalldämpfung gefüllten Schalldämpfungsring (3) umgeben ist, der an der Kamininnenschale (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalldämpfungsring (3) als Ringmantel (5) ausgebildet ist, dass der Ringmantel (5) mit einem nach unten geneigten und mit der Kamininnenschale (1) fest verbundenen, unteren Abschlussblech (6) und mit einem nach oben geneigten, oberen Abschlussblech (7) versehen ist, dass innerhalb des Ringmantels (5) Rippen (9) an der Kamininnenschale (1) befestigt sind und dass zwischen der Vorderkante der Rippen (9) und der Innenwand des Ringmantels (5) ein Abstand besteht.
Patent DE-102006000317-B4 (DE)
Title: Regelungsventil
Inventor: SHIMAI HIROYUKI
IPC: F16K17/04
Filed: 2006-06-30
Granted: 2011-02-03
Abstract: Regelungsventil (1) mit: einem zylindrischen Körper (18), der mit einer Einströmöffnung (21) in einer seiner Endflächen und einer Entlastungsöffnung (23) in einer seiner Seitenflächen ausgebildet ist; einem derart in den Körper (18) eingefügten Kolben (19), dass der Kolben (19) darin hin- und her beweglich ist, wobei der Kolben (19) einen Öffnungsbereich der Entlastungsöffnung (23) variiert; einer Dämpfungskammer (25), die in dem Körper (18) bei einer Seite des Kolbens (19) gegenüber von der Einströmöffnung (21) ausgebildet ist; einer in der Dämpfungskammer (25) angeordneten Feder (20) zum Vorspannen des Kolbens (19) gegen Druck von einem Kraftstoff, der aus der Einströmöffnung (21) einströmt; und einer Durchtrittöffnung (24), die sich in der Seitenfläche des Körpers (19) öffnet, die die Dämpfungskammer (25) definiert, so dass der Kraftstoff gemäß der Bewegung des Kolbens (19) durch die Durchtrittsöffnung (24) in die bzw. aus der Dämpfungskammer (25) ein- und ausströmt, wobei das Regelungsventil (1) den Druck des Kraftstoffs...
Patent DE-102006000878-B4 (DE)
Title: Sonnenrollo
Inventor: FEIGL CLAUS-MICHAEL
IPC: E06B9/58
Filed: 2006-01-04
Granted: 2019-07-18
Abstract: Sonnenrollo (1) für ein Fenster eines Kraftfahrzeugs mit einer drehbar und ortsfest gelagerten Wickelwelle (2), mit einer Rollobahn (14), welche an ihrem einen Ende mit der Wickelwelle (2) verbunden ist und an ihrem anderen Ende mit einem Auszugsprofil (4) verbunden ist, sowie mit zwei gegenüberliegenden, jeweils an einer Seite des Fensters angeordneten Führungsschienen (7), in denen die Enden des Auszugsprofils (4) verschiebbar geführt sind, sowie wenigstens einer Antriebseinrichtung zum Aufwickeln und/oder Abwickeln der Rollobahn (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschienen (7) derart an den Seiten des Fensters angeordnet sind, dass sie durch ein Innenverkleidungsteil (10) und/oder einen seitlichen Randbereich (11) der Fensterscheibe (12) weitgehend verdeckt sind, dass das Auszugsprofil (4) eine Einrichtung zum Breitenausgleich (5) aufweist, wobei das Auszugsprofil (4) entweder gekröpfte Endbereiche aufweist oder die Einrichtung zum Breitenausgleich (5) eine Kröpfung aufweist, und dass die Antriebseinrichtung und die Wickelwelle (2) an einem Endbord (3b) einer zweiteiligen Hutablage (3) angeordnet sind.
Patent DE-102006012330-B4 (DE)
Title: Bogendruckmaschine mit Nachverarbeitungseinheit
Inventor: WALTHER THOMAS DIPL -ING
IPC: G01J3/46
Filed: 2006-03-17
Granted: 2018-03-29
Abstract: Bogendruckmaschine mit einem Qualitätsmesssystem und mit einer Nachverarbeitungseinheit, gekennzeichnet dadurch, dass ein Druckbogen abhängig von einem Messergebnis des Qualitätsmesssystems in der Druckmaschine entweder der Nachverarbeitungseinheit zugeführt wird oder auf einem anderen Pfad auf einen Stapel abgelegt wird und dass die Nachverarbeitungseinheit direkt an den Bogenstrom aus der Druckmaschine angeschlossen ist.