baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016004099-U1 (DE)
Title: Pudertuch
IPC: A45D33/34
Filed: 2016-04-15
Abstract: Eine Tuchform aus intelligentem Funktionsstoff. Dadurch gekennzeichnet, dass das Tuch (der Plapp) eine Größe von 15 × 15 cm besitzt und aus hellgrauem Mischgewebe gefertigt wird. 2. Dadurch gekennzeichnet, dass der Plapp aus einem intelligenten Funktionsstoff mit hohem Silberanteil besteht. 3. Dadurch gekennzeichnet, dass der Plapp aus zwei gleichen Stoffteilen besteht, die durch eine Vorderseite und eine Rückseite gebildet und mit einer feinen Naht als Abschluss und Umrandung gekennzeichnet sind. 3. Dadurch gekennzeichnet, dass der Plapp durch diesen intelligenten Funktionsstoff über eine antibakterielle und antifungizide Funktion verfügt, die eine hohe Abwehrleistung garantiert. 5. Dadurch gekennzeichnet, dass der Plapp durch das relativ dünne, feinmaschige (Silber-)Gewebe in der Praxis leicht anzuwenden ist und die Puderaufnahme und -abgabe optimal gewährleistet sind und die feinen Details im Gesicht dadurch „partiel” abgepudert werden köinnen. 6. Dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigung in der Waschmaschine (von 30–90°) bei sehr hohen Temperaturen erfolgen kann.
Patent DE-202016006827-U1 (DE)
Title: Sicherheitsfach für Hundegeschirr
IPC: A01K27/00
Filed: 2016-11-05
Abstract: Sicherheitsfach für Hundegeschirr, dadurch gekennzeichnet, dass ein gepolstertes Innenfach am Brustband des Hundegeschirrs erscheint.
Patent DE-202017001000-U1 (DE)
Title: Hochwasserschutz mit Sandsäcken als Dünenstrebe verbaut
IPC: E02B3/10
Filed: 2017-03-23
Abstract: Sandsäcke werden in einem Streifenfundament in einen Dünenfuss montiert.
Patent DE-202017001147-U1 (DE)
Title: Spielstandanzeige für den Tennissport
IPC: A63B71/06
Filed: 2017-03-05
Abstract: Spielstandanzeige für den Tennissport, dadurch gekennzeichnet, dass auf 3 U-Profilen (a), (b) und (c), 3 parallele Reihen aus einem Flachmaterial (hier auch Blende genannt), mit gleichem Abstand, befestigt werden. Jede Reihe besteht aus zwei beschriftbaren Blendenteilen (d) und (e), die sich auf der Breite des mittleren U-Profils, überlappen. Das U-Profil (a) ist mit der offenen Seite nach rechts und die U-Profile (b) und (c) sind mit ihrer offenen Seite nach links ausgerichtet. Zur Stabilisierung sind auf der Rückseite der U-Profile zwei Reihen von L-Profilen, so befestigt, dass sie mittig zwischen den Blenden platziert sind. Jede Reihe besteht aus zwei L-Profilteilen (i) und (j), die ebenfalls auf der Breite des mittleren U-Profils (b) überlappen und so quasi in gerader Linie ausgerichtet sind. Die Befestigung der L-Profile und Blenden an den U-Profilen wird in 2 am Beispiel eines Blendenteils, dargestellt. Schrauben (g) werden durch die Löcher von U-Profil (a) und Blenden (d) geführt und zusammen mit einer Unterlegescheibe (h) mittels Schraubmutter (f) fixiert.
Patent DE-202017005895-U1 (DE)
Title: Matcha-Grüntee-Maschine
IPC: A47J31/42
Filed: 2017-11-14
Abstract: Elektronisch gesteuerte Matcha-Tee-Maschine bestehend aus einem Gehäuse, in dem insbesondere die diversen Vorratsbehälter, das Mahlwerk, die elektronische Beheizung des geeigneten unbelasteten Trinkwassers und die elektronische Steuerung angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse aus Edelstahl oder ähnlichen in der Lebensmittelindustrie zugelassenen Materialien besteht. a) verschiedene Wechsel-Vorratsbehälter (1a) zur Aufnahme nach Qualität und Sorten unterschiedlicher Grünteeblätter im elektronisch gesteuerten System eingebaut sind, b) eine Förderstrecke (1b) mit dem zumindest einen ausgewählten Behälter zur Aufnahme von Teeblättern mit der elektronisch gesteuerten Mahlvorrichtung für Teeblätter verbunden ist, c) ein Behälter mit einem elektronisch regulierbaren Wasserzulauf verbunden ist, der entweder beheizbar ist oder über eine Leitung mit einem beheizbaren Aufnahmebehälter oder einer separaten Heizeinrichtung verbunden und elektronisch steuerbar ist, d) eine Mischkammer (1d) die mit der Mahlvorrichtung und dem Wasserzulauf in Verbindung steht sowie elektronisch steuerbar ist und e) eine elektronisch gesteuerte Vorrichtung (1e) zur Abgabe von Inhalten aus dem Vorratsbehälter der gemahlenen bzw. pulverisierten Grünteeblätter eingebaut ist.
Patent DE-202017100320-U1 (DE)
Title: Spindeltreppe
IPC: E04F11/032
Filed: 2017-01-23
Abstract: Spindeltreppe mit einer zentralen Stützeinrichtung (2), an der eine Mehrzahl von Stufenelementen (4, 4') mit einer Innenseite (13) derselben befestigt sind, und mit einer Geländereinrichtung (20), dadurch gekennzeichnet, dass eine äußere Stützeinrichtung (3) vorgesehen, die eine Anzahl von vertikalen Stützträger (7, 7', 7'', 7''') aufweist, die über Verbindungsstreben miteinander verbunden sind, und dass die Verbindungsstreben derart ausgebildet sind, dass sie jeweils als Treppenwangen (11, 11') zur Befestigung einer Außenseite (12) der Stufenelemente (4, 4') an der äußeren Stützeinrichtung (3) dienen.
Patent DE-202017100599-U1 (DE)
Title: Fahrzeug oder Fahrzeuganhänger
IPC: B62D63/06
Filed: 2017-02-03
Abstract: Fahrzeug oder einen Fahrzeuganhänger (1) mit einem tragenden Basisaufbau (2) und einer von diesem aufgenommenen, sich in einer Längsrichtung (L) erstreckenden länglichen Ladefläche (3), die seitlich durch Ladebordwände (4) begrenzt ist, wobei die Ladebordwände (4) jeweils über zumindest zwei gelenkig mit diesen verbundene Schwenkarme (10) an dem Basisaufbau (2) gehalten sind und die Schwenkarme (10) über zugeordnete Aktuatoren (13), die einerseits mit dem entsprechenden Schwenkarm (10) und andererseits mit der Basiskonstruktion (2) gelenkig verbunden sind, um bezogen auf den Basisaufbau (2) ortsfest angeordnete erste Schwenkachsen (S) zwischen einer oberen Position und einer unteren Position synchron schwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktuatoren (13) derart angeordnet sind, dass sich die Hebelarme (H), mit denen sie die Schwenkbewegung der Schwenkarme (10) um die ersten Schwenkachsen (S) bewirken, stets oberhalb des ersten Schwenkachse (S) erstrecken.
Patent DE-202017102031-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit elektrisch antreibbarem Verdichter im Ansaugsystem
IPC: F02B37/04
Filed: 2017-04-06
Abstract: Brennkraftmaschine (10) mit mindestens einem Zylinderkopf umfassend mindestens einen Zylinder (1, 2, 3, 4), bei der – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Einlassöffnung aufweist, an die sich eine Ansaugleitung zum Zuführen von Luft via Ansaugsystem (5) anschließt, – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Auslassöffnung aufweist, an die sich eine Abgasleitung zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem (6) anschließt, und – ein elektrisch antreibbarer Verdichter (8) im Ansaugsystem (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Bypassleitung (9) vorgesehen ist, die stromabwärts des elektrisch antreibbaren Verdichters (8) unter Ausbildung eines ersten Knotenpunktes (9a) vom Ansaugsystem (5) abzweigt und stromaufwärts des elektrisch antreibbaren Verdichters (8) unter Ausbildung eines zweiten Knotenpunktes (9b) in das Ansaugsystem (5) einmündet.
Patent DE-202017103062-U1 (DE)
Title: Strandstuhl
IPC: A47C1/14
Filed: 2017-05-21
Abstract: Strandstuhl, umfassend Stuhlkörper (11), wobei die Oberseite des Stuhlkörpers (11) eine offene Struktur hat, die beiden Seiten eine geschlossene Struktur haben, Mittel zur Endposition von Vorder- und Rückseite jeweils einen Schlitz haben; wobei die Endposition eine Rückenlehne (13) hat, darin gibt es Polster; wobei die Oberseite der Rückenlehne (13) einen Sonnenschirm (14) mit Textil (15) hat, an beiden Seiten der Endposition des Stuhlkörpers (11) gibt es Metallhandläufe (16), Führungsringe (17) und ein Verbindungsstück (18), das Verbindungsstück (18) verbindet den Metallhandlauf (16) und Führungsring (17), zwischen der Endposition des Stuhlkörpers (11) und der Unterseite der Rückenlehne (13) gibt es einen Positionierstab (19), der Positionierstab (19) geht durch den Führungsring (17), das interne Ende des Positionierstabs (19) steckt in der Unterseite der Rückenlehne (13) ein, das externe Ende des Positionierstabs (19) hat einen Betätigungsgriff (20); an der unteren Rückseite der Rückenlehne (13) gibt es Hebebügel (21), der Hebebügel (21) ist auf der Rückseite des Stuhlkörpers (11); an der Vorderseite des Stuhlkörpers (11) gibt es eine Fußlehne (24); die Fußlehne (24) enthält eine Fußplatte (25), An einer Seite der Fußplatte(25) gibt es die erste Seitplatte (27), an anderer Seite die zweite Seitplatte (29), die erste Seitplatte (27) und die zweite Seitplatte (29) stehen senkrecht aufeinander.
Patent DE-202017104969-U1 (DE)
Title: Versorgungsvorrichtung für Inkontinenz bei Frauen
IPC: A61F5/455
Filed: 2017-08-18
Abstract: Versorgungsvorrichtung für Inkontinenz bei Frauen umfassend- ein Urinsammelelement (2) mit einer Urinableitung (21),- eine Unterhose (3) mit einer Durchführung (31) für die Urinableitung (21),- und ein Fixierelement (4), wobei die Urinableitung (21) des Urinsammelelementes (2) durch die Durchführung (31) in der Unterhose (3) geführt ist und das Fixierelement (4) auf der, dem Urinsammelelement (2) abgewandten Seite der Unterhose (3) an der Urinableitung (21) befestigt ist und das Urinsammelelement (2) an der Unterhose (3) ortsfest und verdrehsicher festhält.
Patent DE-202017106978-U1 (DE)
Title: Siebpartie, insbesondere eine umgebaute Siebpartie
IPC: D21F1/10
Filed: 2017-11-16
Abstract: Siebpartie, die ein Untersieb (10) umfasst, dessen Anfangsteil als Langsiebabschnitt (10A) gebildet ist, der im wesentlichen horizontal ist, welche Siebpartie weiterhin ein Obersieb (20) aufweist, dessen Verlauf mit dem Verlauf des Untersiebs (10) verbunden ist und dadurch einen Doppelsiebabschnitt (10B) bildet, dessen erstes Entwässerungselement eine Formierwalze (23) ist, die innerhalb der vom Obersieb (20) gebildeten Schlaufe angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf das erste Entwässerungselement des Doppelsiebabschnitts als nächstes Entwässerungselement eine Riemenwalze mit Spannradius (50) angeordnet ist, die innerhalb der von dem Untersieb (10) gebildeten Schlaufe angeordnet ist.
Patent DE-202018102134-U1 (DE)
Title: Mikroskop zur verbesserten Messung von Anzahl und Bindungen von Molekülen
IPC: G02B21/00
Filed: 2018-04-18
Abstract: Mikroskop (55) aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- eine Anregungseinheit mit zumindest einer Lichtquelle (43, 45), wobei die Anregungseinheit dazu ausgebildet ist, eine Probe (30) optisch mit Anregungslicht (42, 44) anzuregen;- eine Detektionseinheit mit zumindest einem Detektor (40), wobei die Detektionseinheit dazu ausgebildet ist, von der Probe (30) emittiertes Licht (39) zu detektieren;- eine Mikroskop-Optik (31), die dazu ausgebildet ist, Anregungslicht (42, 44) von der Anregungseinheit in ein probenseitiges Anregungsvolumen zu leiten;- eine Recheneinheit; dadurch gekennzeichnet, dass das Mikroskop (55) dazu ausgebildet ist, eine Anzahl und eine Helligkeit von Molekülen in der Probe (30) in dem Anregungsvolumen zu ermitteln.
Patent DE-202018102262-U1 (DE)
Title: Automatische Reinigungsvorrichtung für Schreibtafeln
IPC: B43L21/00
Filed: 2018-04-24
Abstract: Automatische Reinigungsvorrichtung für Schreibtafeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung eine horizontal angeordnete aktive Walze und eine angetriebe Walze sowie eine gebändert flexible Schreibtafel umfasst, wobei sich die aktive Walze gerade unter der angetriebenen Walze befindet und einseitig mit einem ersten Motor zum Antrieb deren Drehung ist; wobei die beiden Enden der Schreibtafel miteinander ummantelt zwischen der aktiven Walze und der angetriebenen Walze zu einer Struktur der Förderbände sind, und wobei die Außenwand der aktiven Walze mit einer rutschfesten Schicht ausgestattet ist;dass eine Stützplatte innerhalb der flexiblen Schreibtafel angeordnet ist, deren Enden miteinander angeschlossen sind, wobei sich die Stützplatte auf einer Fläche der aktiven Walze und angetrieben Walze befindet, deren Länge nicht weniger als die Länge der Walze ist und deren Dichte gleich wie der Durchmesser der aktiven Walze und der angetriebenen Walze ist;dass die beiden Enden der aktiven Walze und der angetriebenen Walze jeweils mit einem Befestigungssockel angeschlossen sind, wobei die Struktur der Förderbände durch den Befestigungssockel auf einer senkrechten Fläche eingebaut ist, wobei die weit von der senkrechten Fläche entfernte Seite als die Vorderseite nach dem Einbau der Struktur der Förderbände auf der senkrechten Fläche ausgestaltet ist, und wobei die beiden Ende der Stützplatte für ihre Fixierung auf der senkrechten Fläche jeweils mit einem Befestigungssockel ausgestattet sind;dass der untere Teil der Stützplatte durch Verbindungsstücke mit einer elektrischen Walze angeschlossen ist, wobei sich die elektrische Walze auf der Vorderseite der Struktur der Förderbände befindet und horizontal zur aktiven Walze ist, wobei ein Körper zum Abwischen auf der elektrischen Walze angeordnet ist, dessen Abschnitt als eine bogenförmige Ringe ausgestaltet und koaxial mit der elektrischen Walze angeordnet ist, wobei sich die Außenwand mit der flexiblen Schreibtafel im Kontakt befindet und die Innenwand mit der elektrischen Walz fest angeschlossen ist;dass eine V-förmige Rille unter dem Körper zum Abwischen angeordnet ist, wobei die V-förmige Rille entlang die Länge der aktiven Walze mit einer Öffnung nach oben angeordnet ist.
Patent DE-202018102274-U1 (DE)
Title: Schleifvorrichtung
IPC: B24B55/00
Filed: 2018-04-24
Abstract: Vorrichtung zum Schleifen eines stranggegossenen Produktes, insbesondere einer Bramme (11), eines Knüppels oder Blocks, mit mindestens einer rotierend betriebenen Schleifscheibe (10), die an einem Schleifkopf (15) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schleifkopf (15) mindestens eine Hochdruckluftdüse (14) angeordnet ist, die das stranggegossene Produkt vor der Schleifbearbeitung von anhaftenden oder aufliegenden Partikeln freibläst.
Patent DE-202018102425-U1 (DE)
Title: Selbsthaltendes elastisches Band zur Anbringung eines Entlüftungsgebläses an einem Rückenlehnenträger
IPC: B60N2/64
Filed: 2018-04-30
Abstract: Sitzbaugruppe, umfassend:
 eine Rückenlehne, die ein Rückenlehnenpolster beinhaltet; und
 einen Träger, der das Rückenlehnenpolster stützt und Folgendes beinhaltet:
 einen oberen Brustbereich, der eine erste Seitenstütze, die eine erste Aufnahmeöffnung definiert, und eine zweite Seitenstütze beinhaltet, die eine zweite Aufnahmeöffnung definiert;
 einen unteren Lendenbereich, der eine betätigbare Lendenstütze beinhaltet, die ausgelegt ist, sich zwischen einem ausgefahrenen und nichtausgefahrenen Zustand zu bewegen; und
 einen Lüfter, der zwischen der ersten und zweiten Seitenstütze angeordnet ist, wobei der Lüfter durch ein elastisches Band zwischen der ersten und zweiten Seitenstütze gehalten wird, das sich seitlich zwischen der ersten und zweiten Seitenstütze erstreckt und das lösbar an die erste und zweite Aufnahmeöffnung gekoppelt ist.
Patent DE-202018103070-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
IPC: F25D31/00
Filed: 2018-05-31
Abstract: Kühlvorrichtung, umfassend eine Kühlplatte (1) und mindestens ein Befestigungselement (2), wobei die aus einem metallischen Werkstoff bestehende Kühlplatte (1) einen wasserdichten Sandwichaufbau mit einer Deckplatte (1.1), einer Bodenplatte (1.2) und einer zwischen diesen beiden angeordneten Dünnblechstruktur (1.3) aufweist,
Patent DE-202018103201-U1 (DE)
Title: Gartenfiltersieb
IPC: B07B1/00
Filed: 2018-06-07
Abstract: Gartenfiltersieb, miteinem Behälter (10) mit einem festen Siebnetz (11) auf der Unterseite,einem beweglichen Siebnetz (12), das durch eine Verbindungsstruktur (20) auf der Unterseite des Behälters (10) angeordnet ist und sich auf dem festen Siebnetz (11) befindet, undeiner Verstellstruktur (31), die das bewegliche Siebnetz (12) in einer ersten oder zweiten Position positionieren kann, wodurch die Maschen (111, 121) des festen Siebnetzes (11) und des beweglichen Siebnetzes (12) überlappend oder versetzt sind.
Patent DE-202018103530-U1 (DE)
Title: Transportbehälter für Tattoo-Farben
IPC: B65D85/42
Filed: 2018-06-22
Abstract: Transportsystem (1) für Tattoo-Farben,mit mehreren Farbbehältern (3),und mit einem Transportbehälter (2),wobei der Transportbehälter (2) ein Unterteil (5) aufweist,- welches einen Boden (6) und umlaufende Wände (7) aufweist,- wannenartig flüssigkeitsundurchlässig ausgestaltet ist,- und welches Aufnahmemulden (18) für mehrere Farbbehälter (3) aufweist,und wobei der Transportbehälter (2) ein Oberteil (8) aufweist,- welches flüssigkeitsundurchlässig ausgestaltet ist,- einen dem Boden (6) des Unterteils (5) gegenüber liegenden Deckel (9) aufweist,- in einer Schließstellung flüssigkeitsdicht an das Unterteil (5) anschließt,- in dieser Schließstellung die Farbbehälter (3) in den Aufnahmemulden (18) sichernd angeordnet ist,- und zwischen der Schließstellung und einer die Entnahme der Farbbehälter (3) aus den Aufnahmemulden (18) ermöglichenden Offenstellung beweglich ist.
Patent DE-202018104398-U1 (DE)
Title: Mehrteiliger Rahmen für ein Fahrzeug-Schiebedach oder Fahrzeug-Schiebehebedach
IPC: B60J7/057
Filed: 2018-07-31
Abstract: Mehrteiliger Rahmen (10) für ein Fahrzeug-Schiebedach oder Fahrzeug-Schiebehebedach zur Führung und Halterung eines einer entsprechenden Dachöffnung zugeordneten bewegbaren Abdeckelements,
 mit einem als Kunststoffspritzgussteil ausgebildeten Trägerbauteil (12), in dem offene Kabelkanäle (24) geformt sind, um Antriebskabel für die Bewegung des Abdeckelements, die mit einer Antriebsvorrichtung im Antriebseingriff stehen, drucksteif verschiebbar zu führen,
 wobei die Kabelkanäle (24) durch mindestens eine ebenfalls als Kunststoffspritzgussteil ausgebildete und am Trägerbauteil (12) befestigbare Abdeckung (14) verschliessbar sind und
 wobei die Befestigung der Abdeckung (14) am Trägerbauteil (12) so ausgebildet ist, dass eine Montagerichtung der Abdeckung (14) an dem Trägerbauteil (12) in Verschieberichtung des Abdeckelements oder horizontal und gleichzeitig quer zur Verschieberichtung des Abdeckelements verläuft.
Patent DE-202018104748-U1 (DE)
Title: Modulares Schmuckstück
IPC: A44C13/00
Filed: 2018-08-17
Abstract: Modulares Schmuckstück, umfassend einen Schmuckkörper (2), der mit einem vorzugsweise elektronischen Schmuckstück (1), etwa einer elektronischen Perle, derart verbindbar ist, dass das Schmuckstück (1) auf einen Halter (3) lösbar vormontiert ist, wobei der Halter (3) auf der dem Schmuckstück (1) abgewandten Seite zur Ausbildung einer lösbaren Clips-Verbindung ein- oder mehrseitig mit je einem in einer Hinterschneidung des Schmuckkörpers (2) eingreifenden Haltesteg (14, 14') versehen ist, mithin bei geschlossener Clips-Verbindung das Schmuckstück (1) auf dem Schmuckkörper (2) lösbar befestigt ist.
Patent DE-202018105112-U1 (DE)
Title: Automatischer Anhängevorgangsspiegel
IPC: B60R1/08
Filed: 2018-09-06
Abstract: System zum Einstellen von Fahrzeugspiegeln, umfassend:einen Fahrzeugspiegel, der in eine Anhängevorgangsposition beweglich ist; undeine Steuerung, die Befehle erzeugt, um den Fahrzeugspiegel als Reaktion auf eine Einleitung eines Anhängevorgangs automatisch in die Anhängevorgangsposition zu bewegen.
Patent DE-202019101474-U1 (DE)
Title: Ratschengurtspanner
IPC: B25B25/00
Filed: 2019-03-15
Abstract: Ratschengurtspanner, umfassend einen Befestigungsträger (1), eine an dem vorderen Teil des Befestigungsträgers vorgesehene Befestigungs-Flanschplatte (101), einen Betätigungshebel (2), eine an dem vorderen Teil des Betätigungshebels vorgesehene Betätigungs-Flanschplatte (25) und eine Ratsche (3), die koaxial mit der Betätigungsachse der Befestigungs-Flanschplatte (101) und der Betätigungs-Flanschplatte (25) drehbar angebracht ist, wobei er ferner einen an den Befestigungsträger (1) angeschlossenen Befestigungsgurt und einen Festspann-Gurt umfasst, der an einem Ende auf einer Ratschenwelle (31)der Ratsche (3) aufgewickelt ist und am anderen Ende ein freies Festzurr-Ende bildet, wobei innerhalb des Befestigungsträgers (1) ein Rastelement (4) vorgesehen ist, das elstisch an dem Außenumfang der Betätigungs-Flanschplatte (25) anliegt, wobei innerhalb des Betätigungshebels (2) ein Sperrelement (5) vorgesehen ist, das elastisch an dem Außenumfang der Befestigungs-Flanschplatte (101) anliegt, und wobei an einer Seite der Ratsche (3) eine Schraubenfederbaugruppe (7) vorgesehen ist, die eine Ratschenwelle (31) zur Drehung antreibt, um ein Ende des Festspann-Gurts aufzuwickeln, dadurch gekennzeichnet, dass
 a. an dem hinteren Teil des Außenumfangs der Befestigungs-Flanschplatte (101) eine Gleitaussparung (15) vorgesehen ist, die höher als die Ratsche (3) liegt und innerhalb der eine Verriegelungs-Schrägfläche (151) und eine Vorschub-Schrägfläche (152) vorgesehen sind, die einteilig miteinander verbunden sind, wobei an dem hinteren Teil des Außenumfangs der Betätigungs-Flanschplatte (25) ein hinterer Nocken (22) vorgesehen ist, der höher als die Ratsche (3) liegt,
 b. das Sperrelement (5) elastisch an der Innenseite der Gleitaussparung (15) anliegt und von der Ratsche (3) entkoppelt ist; Wenn der Betätigungshebel (2) relativ zu dem Befestigungsträger (1) in Schließrichtung gedrückt wird, berührt das Sperrelement (5) gleitend die Vorschub-Schrägfläche (152) und das Rastelement (4) wird synchron durch den hinteren Nocken (22) geschoben und somit von der Ratsche (3) entkoppelt, welche Ratsche sich frei dreht; Wenn der Betätigungshebel (2) relativ zu dem Befestigungsträger (1) losgelassen wird, wird der Betätigungshebel (2) zur Rücksetzung aufgekippt, so dass das Sperrelement (5) gleitend die Verriegelungs-Schrägfläche (151) berührt und das Rastelement (4) synchron von dem hinteren Nocken (22) entkoppelt und in Eingriff mit der Ratsche (3) gebracht wird, wobei die Ratsche gegen Drehung gesichert ist.
Patent DE-202019102242-U1 (DE)
Title: Einrichtung für die Stützstiftregistrierung zur Kieferrelationsbestimmung
IPC: A61C19/04
Filed: 2019-04-18
Abstract: Einrichtung für die Stützstiftregistrierung zur Kieferrelationsbestimmung zumindest bestehend aus einer oberen Registrierplatte (1) und einer unteren Registrierplatte (2), einem Stützstift (3) und gegebenenfalls einem Stützstiftlager (4), wobei die Registrierplatten (1, 2) zur Adaption an den menschlichen Kiefer eine im Wesentlichen parabelförmige Umfangskontur (1.10, 2.10) mit einem vorderen schmalen Bereich (I) und einem hinteren breiteren Bereich (II) sowie eine dem Kiefer abgewandte Innenseite (1.1, 2.1) und eine gegenüberliegende dem Kiefer zugewandte Außenseite (1.2, 2.2) aufweisen und die obere Registrierplatte (1) mit einer zentralen Gewindebohrung (1.3) versehen ist, in die der Stützstift (3) einschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseiten (1.1., 2.1) der Registrierplatten (1, 2) mit mindestens zwei Vertiefungen (1.4, 2.4) versehen sind.