baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016004456-U1 (DE)
Title: Bodenschwellensystem für einen verschiebbaren Flügel als Schiebeflügel oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel eines Fensters oder einer Tür
IPC: E06B3/46
Filed: 2016-07-22
Abstract: Bodenschwellensystem (9) für einen verschiebbaren Flügel als Schiebeflügel (3) oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel eines Fenster oder einer Tür (1), mit einer Aufnahmenut (10) eines Bodenschwellenprofils (11) zur Aufnahme eines Führungsstegs (12) für die Laufrollen (13) von flügelseitigen Laufwagen (14) aufweisenden Laufschiene (15), welche an der Oberseite des Bodenschwellenprofils (11) dem Schiebeflügel (3) gegenüberliegend angeordnet ist, wobei der Führungssteg (12) über seine gesamte Länge hinweg in die Aufnahmenut (10) form-/ oder kraftschlüssig eingreifbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Adapterprofil (16) vorgesehen ist, welches mit einem an ihrer Unterseite (17) konvex ausgestatteten Verbindungsmittel (18) in die Aufnahmenut (10) des Bodenschwellenprofils (11) form- und/oder kraftschlüssig einzugreifen vermag, dass das Adapterprofil (16) an ihrer Oberseite (19) eine kongruent ausgebildete Aufnahmenut (20) zur Aufnahmenut (10) des Bodenschwellenprofils (11) aufweist, wobei die Aufnahmenut (20) des Adapterprofils (16) oberseitig den Führungssteg (12) aufnimmt und zusammen mit der Oberseite (19) eine flächenbündige, barrierefreie Anlage bilden, und das sich an den jeweiligen Seiten des Adapterprofils (16) eine sichtbare Anlagefläche (21, 22) formiert, an denen zur Rauminnenseite (23) eine innere Bodenfläche (24) und zur Raumaußenseite (25) wahlweise unterschiedliche Verbreiterungsprofile (26, 27) zum Übergang der äußeren Bodenfläche (28), bevorzugt für barrierefreie Übergänge anlegbar sind.
Patent DE-202016007500-U1 (DE)
Title: Dachrinnen Fahnenhalter
IPC: G09F17/00
Filed: 2016-12-09
Abstract: Dachrinnen-Fahnenhalter zum einhängen an Dachrinnen, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltewinkel (6) des Dachrinnen-Fahnenhalters (1) an die Wulst einer vorhandenen Dachrinne passt.
Patent DE-202016106847-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung einer Verschattungseinrichtung eines Fensters
IPC: E06B9/68
Filed: 2016-12-08
Abstract: Vorrichtung (10) zur Steuerung einer Verschattungseinrichtung (11) eines Fensters (14), welche mittels eines am Gehäuse (20) der Vorrichtung (10) angeordneten Halteelementes (18) auf der Fensterscheibe (16) angeordnet ist und eine Sensoreinheit sowie wenigstens eine Bedieneinheit und eine Steuerungseinrichtung für die Verschattungseinrichtung (11) aufweist, wobei die Sensoreinheit mindestens einen Sensor (26) zur Messung eines Istwertes eines Sensor-Parameters umfasst und mittels der Bedieneinheit mindestens ein Sollwert des Sensor-Parameters zur Steuerung der Verschattungseinrichtung (11) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (20) als Bedieneinheit ausgebildet sowie zumindest teilweise um eine Achse des Halteelementes (18) drehbar gelagert ist und einen Gravitationssensor (21) aufweist, welcher die Lage der Bedieneinheit relativ zur Erdanziehung misst.
Patent DE-202017000056-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Knacken zumindest einer Nuss
IPC: A23N5/00
Filed: 2017-01-05
Abstract: Vorrichtung (1) zum Knacken zumindest einer Nuss, mit zumindest einer Basis (2), zumindest einem schwenkbar in einer Halterung (3) gelagerten Hebel (4,5) und zumindest einer Aufnahme (10) für die zumindest eine Nuss auf der Basis (2), dadurch gekennzeichnet, dass an dem zumindest einen Hebel (4) ein kugelförmiges Gewicht (7) angeordnet und zumindest ein Schalenelement (8) das kugelförmige Gewicht (7) umgebend vorgesehen ist.
Patent DE-202017002260-U1 (DE)
Title: Feldspritze-Düse-Kupplungsvorrichtung
IPC: A01M7/00
Filed: 2017-05-02
Abstract: Feldspritze-Düse-Kupplungsvorrichtung (10) zum lösbaren Anordnen der zum Ausbringen von Agrarhilfsmitteln dienenden Düse (2) an der Feldspritze (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsvorrichtung (10) ein Vaterstück (12) und ein Mutterstück (14) umfasst, wobei eines der beiden Stücke (12, 14) mit der Spritze (1) verbindbar ist und ein Zapfen (18) des Vaterstücks (12) beim Verkuppeln reibschlüssig, kraftschlüssig oder in Kombination hiervon in einer dem Mutterstück (14) zugeordneten Vertiefung (16) einbringbar ist.
Patent DE-202017005780-U1 (DE)
Title: Segmentiertes, kinetisches Objekt (Fisch)
IPC: A63H33/40
Filed: 2017-11-07
Abstract: Das segmentierte,kinetische Objekt ist gekennzeichnet dadurch, dass es im Gegensatz zu anderen kinetischen Objekten ähnlicher Art, auf eine bestimmte Art in Segmente geteilt ist. Der Schutzanspruch bezieht sich folglich auf die Art der Segmentierung.
Patent DE-202017100383-U1 (DE)
Title: Anordnung zur automatisierten Herstellung von metallischen Bauteilen unter Verwendung von Tailored-Blank-Coils
IPC: B21D43/20
Filed: 2017-01-25
Abstract: Anordnung zur Herstellung von metallischen Bauteilen aus einem flachen, metallischen, als so genanntes tailored coil ausgestalteten Rohteil, welches in unterschiedlichen Bereichen aus unterschiedlichen Materialien in der Art besteht, dass es wenigstens zwei Bereiche aufweist, die als miteinander verschweißte Bahnen unterschiedlicher Materialien ausgestaltet sind, welche nebeneinander angeordnet sind und sich jeweils in Längsrichtung des Coils erstrecken, wobei diese Anordnung folgende Komponenten aufweist, die in der Reihenfolge ihrer Erwähnung einander nachgeschaltet angeordnet sind: • eine das Coil aufnehmende Coil-Abzugsanlage, welche den Abzug eines zweiten, flachen, abgezogenen Abschnitts von einem ersten, aufgerollten Abschnitt des Coils ermöglichend ausgestaltet ist, • eine das Coil in einzelne Platinen auftrennende Schneidanlage, • eine Sortierstation, welche einzelne Platinen aussortierend ausgestaltet ist, wobei der Sortierstation eine optische Überwachungseinrichtung zugeordnet ist, deren optischer Erfassungsbereich auf den von der Coil-Abzugsanlage abgezogenen Teil des Coils oder auf einzelne Platinen gerichtet ist, und wobei der Sortierstation eine Sammelstation zugeordnet ist, welche die in der Sortierstation aussortierten Platinen aufnimmt, • mehrere Umformstationen, welche zur Umformung der nicht aussortierten, verbliebenen Platinen in mehreren Schritten bis hin zu den herzustellenden Bauteilen ausgestaltet sind.
Patent DE-202017100722-U1 (DE)
Title: Drucker
IPC: G07G1/00
Filed: 2017-02-10
Abstract: Drucker (100; 100a; 100b), insbesondere für ein elektronisches Kassensystem (1000), wobei der Drucker (100) eine Tintenstrahldruckeinrichtung (110) mit einem Druckkopf (112) aufweist, der eine Mehrzahl von Druckdüsen (1120) aufweist.
Patent DE-202017104024-U1 (DE)
Title: Innensechsrundes Befestigungsantriebswerkzeug mit Verkleidung
IPC: B25B23/00
Filed: 2017-07-05
Abstract: Befestigungsantriebswerkzeug, umfassend: ein innensechsrundes Antriebsstück und eine Verkleidung, die konzentrisch um das innensechsrunde Antriebsstück angeordnet ist.
Patent DE-202017107552-U1 (DE)
Title: Werkzeugwechseleinrichtung
IPC: B23Q3/155
Filed: 2017-12-12
Abstract: Werkzeugwechseleinrichtung für eine Werkzeugmaschine, aufweisend einen hydraulischen Schwenkantrieb (2) und einen Werkzeuggreifer (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkantrieb (2) an seinem Umfang eine zumindest bereichsweise umlaufende Vertiefung (2.1) aufweist, wobei bei einer Drehbewegung des Schwenkantriebs (2) mittels eines in die Vertiefung (2.1) eingreifenden Elements (4) eine Wechselwirkung entsteht derart, dass eine Aushubbewegung auf eine translatorisch und rotatorisch bewegliche Abtriebswelle (3) übertragbar ist, wobei der Werkzeuggreifer (7) direkt oder indirekt mit der Abtriebswelle (3) verbunden ist.
Patent DE-202018001361-U1 (DE)
Title: Mobiler Sichtschutz für Einsatzkräfte an Unfallorten. Mobile Sichtschutzanlage
IPC: E01F15/06
Filed: 2018-03-14
Abstract: Der Schutzanspruch ist gekennzeichnet durch ein Sichtschutzrohr.Am Sichtschutzrohr(1) ist eine obere(2) und untere(3) Aufnahme für die Leitplanken befestigt,Die untere Aufnahme(3) ist mit einer Gewindeschraube(4) sowie einer Feder(5) im Rohr verbunden.
Patent DE-202018101795-U1 (DE)
Title: Verbinderaufbau für Beleuchtungschips
IPC: F21K9/20
Filed: 2018-04-02
Abstract: Ein Verbinderaufbau für Beleuchtungschips, umfassend:einen Sitzkörper;eine Öffnung, wobei die Öffnung am Sitzkörper vorgesehen ist;einen Eingriffsabschnitt, wobei der Eingriffsabschnitt am Sitzkörper vorgesehen ist und sich nahe der Öffnung befindet;ein erstes Metallstück, wobei das erste Metallstück in den Sitzkörper eingebettet wird, wobei eine seitliche Stelle des ersten Metallstücks aus dem Sitzkörper herausragt;ein zweites Metallstück, wobei das zweite Metallstück in den Sitzkörper eingebettet wird, wobei sich das zweite Metallstück und das erste Metallstück auf zwei verschiedenen Seiten befinden, wobei eine seitliche Stelle des zweiten Metallstücks aus dem Sitzkörper herausragt;erstes leitendes Element, wobei ein Ende des ersten leitenden Elements im Sitzkörper untergebracht wird und elektrisch mit dem ersten Metallstück verbunden ist, wobei das vom ersten Metallstück entfernt liegende Ende des ersten leitenden Elements aus dem Sitzkörper herausragt;ein zweites leitendes Element, wobei ein Ende des zweiten leitenden Elements in den Sitzkörper eingebettet wird und elektrisch mit dem zweiten Metallstück verbunden ist, wobei das vom zweiten Metallstück entfernt liegende Ende aus dem Sitzkörper herausragt; undmindestens eine Hilfsplatte, wobei die Hilfsplatte auf einer Seite des Sitzkörpers vorgesehen ist und zusammen mit dem Sitzkörper einen vorgegebenen Winkel zur Unterstützung der Befestigung des Sitzkörpers auf einem Kühlkörper bildet.
Patent DE-202018106037-U1 (DE)
Title: Rinnenclip für Führungsrinnen von Energieführungsketten
IPC: F16L3/24
Filed: 2018-10-22
Abstract: Rinnenclip zur Befestigung von Leitungen außen an Führungsrinnen von Energieführungsketten, dadurch gekennzeichnet, dass der Rinnenclip im Wesentlichen aus einem U-förmigen Bügel (1) aus elastischem Kunststoffmaterial mit einem ersten U-Schenkel (2) und einem zweiten U-Schenkel (3) besteht, dass die beiden U-Schenkel (2, 3) einen Aufnahmebereich (4) für die zu halternden Leitungen bilden, dass an dem oberen Ende des ersten U-Schenkels (2) ein Quersteg (5) vorgesehen ist, der sich in Richtung zu dem oberen Ende des zweiten U-Schenkels (3) erstreckt, dass zum Verschließen des Aufnahmebereichs (4) an dem freien Ende des Querstegs (5) und an dem angrenzenden oberen Ende des zweiten U-Schenkels (3) eine einrastbare Schnappverbindung (6) vorgesehen ist und dass der erste, mit dem Quersteg (5) versehene Schenkel (2) eine Vorrichtung zur Halterung des Rinnenclips an einer Führungsrinne aufweist.
Patent DE-202018106895-U1 (DE)
Title: Dachdurchführung für Leitungen
IPC: F16L5/02
Filed: 2018-12-04
Abstract: Dachdurchführung (1) für Leitungen, umfassend:
 - eine Basisplatte (2) mit einer Durchführungsöffnung (3) zum Durchlassen der Leitungen;
 - ein Durchführungsrohr (4), das auf der Basisplatte (2) vorgesehen ist, verbunden mit der Durchführungsöffnung (3), zum Durchlassen der Leitungen;
 - und eine Abdeckkappe (5), die am Durchführungsrohr (4) vorgesehen ist, das Durchführungsrohr (4) abschirmt und sich mindestens teilweise neben dem Durchführungsrohr (4) erstreckt und neben dem Durchführungsrohr (4) an der Unterseite mit einem Ausgang (6) zum Durchlassen der Leitungen versehen ist; dadurch gekennzeichnet, dass das Durchführungsrohr (4) zwischen der Basisplatte (2) und der Abdeckkappe (5) mit einem Flansch (7) versehen ist, der sich um den gesamten Umfang des Durchführungsrohrs (4) erstreckt.
Patent DE-202018106918-U1 (DE)
Title: Äusseres Riegelfreigabesystem für vorderen Kofferraum
IPC: E05B83/26
Filed: 2018-12-04
Abstract: Fronthauben-Riegelfreigabesystem, gekennzeichnet durch:einen primären Riegel und einen sekundären Riegel, welche die Fronthaube sichern;einen ersten Griff, der innerhalb einer Fahrzeugkabine angeordnet ist und dazu verbunden ist, den primären Riegel zu betätigen;einen Notgriff, der innerhalb eines Fachs angeordnet ist, das durch die Fronthaube verdeckt ist, und der dazu verbunden ist, den primären Riegel zu betätigen;einen sekundären Griff, der von außerhalb der Fahrzeugkabine zugänglich ist und dazu verbunden ist, den sekundären Riegel zu betätigen.
Patent DE-202019005811-U1 (DE)
Title: Bioreaktor für stationäre Biofilme aus photosynthetisch aktiven Mikroorganismen
IPC: C12M1/16
Filed: 2019-02-05
Abstract: Bioreaktor bestehend aus einem quaderförmigen, flachen, länglichen Gehäuse (1), wobei eine Wand der länglich-breiten Seite (Vorderwand (2)) mindestens zum Teil aus transparentem Material besteht und Luftöffnungen (3) in den Seitenwänden (4) vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein stationärer, phototropher Biofilm (5), der auf porösem Material (Aufwachsmatte (6)) insbesondere Vliesstoff aufgewachsen ist, auf einer Schicht Flüssigkeit leicht verteilendem Material, einer Verteilmatte (8), welche an der Innenseite der Rückwand (7) anliegt oder dort befestigt ist, und ein Tank (9) mit Medium zur Versorgung des Biofilms (5) an der Außenseite der Rückwand (7) oder als Ausstülpung des Gehäuses (1) vorhanden sind, wobei der Tank (9) über Öffnungen (10) in Verbindung mit dem Innenraum des Gehäuses (1) steht, in denen Bänder (16) aus wassertransportierendem Material das Medium des Tanks (9) mit dem Innenraum des Gehäuses (1) verbinden, dort an der Verteilmatte (8) anliegen und der Tank (9) eine Öffnung zum Nachfüllen (11) aufweist.
Patent DE-202019102705-U1 (DE)
Title: Ein Unterstützungsmechanismus für den elektrischen selbstausgleichenden Roller
IPC: A63C17/12
Filed: 2019-05-14
Abstract: Ein Unterstützungsmechanismus für den elektrischen selbstausgleichenden Roller, dadurch gekennzeichnet, dass der Nabenmotor (1), die Stützbasis (2) und die Achsplatte (3) enthalten sind, wobei der Nabenmotor (1) eine Hauptwelle (10) enthält und die Unterseite der Stützbasis (2) mit einer Kerbe (20) versehen ist und die Achsplatte (3) die Kerbe (20) abdeckt, dass die Hauptwelle (10) zwischen der Kerbe (20) und der Achsplatte (3) angeordnet ist und die Oberseite der Stützbasis (2) mit einem Druckblock (4) versehen ist, dass der Druckblock (4) mit mehreren Schraubenlöchern (40) versehen ist und die Achsplatte (3) mit mehreren Bolzen (30) versehen ist, und dass die Stützbasis (2) mit einer Vielzahl von Montagelöchern (21) vorgesehen ist, wobei die das obere Ende und das untere Ende der Stützbasis (2) durchdringen, dass die Bolzen (30), die Montagelöcher (21) und die Schraubenlöcher (40) nacheinander ausgerichtet sind und die Bolzen (30) durch die Montagelöcher (21) gehen und mit den Schraubenlöchern (40) verschraubt sind, und dass die Hauptwelle (10) durch die Stützbasis (2) und die Wellenplatte (3) geklemmt und befestigt wird.
Patent DE-202019105887-U1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme zum Anschließen eines elektrischen Leiters und Set aus einer Leiteranschlussklemme und einem elektrischen Leiter
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-10-23
Abstract: Leiteranschlussklemme (1) zum Anschließen eines elektrischen Leiters (7), der eine Ader (71) aus elektrisch leitendem Material und eine die Ader (71) ummantelnde Isolierstoffhülle (70) aufweist, wobei die Leiteranschlussklemme (1) einen elektrischen Kontakteinsatz (3, 4) mit wenigstens einem Leiterklemmanschluss aufweist, durch den die Ader (71) eines in einer Leitereinführrichtung (L) in die Leiteranschlussklemme (1) eingeführten elektrischen Leiters (7) an einer Leiterklemmstelle (30) festklemmbar und mit dem elektrischen Kontakteinsatz (3, 4) elektrisch verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiteranschlussklemme (1) in Leitereinführrichtung (L) gesehen vor der Leiterklemmstelle (30) wenigstens einen Anschlag (5) für die Isolierstoffhülle (70) aufweist.
Patent DE-202019106349-U1 (DE)
Title: Vollgesichtsmaske
IPC: B63C11/16
Filed: 2019-11-14
Abstract: Vollgesichtsmaske, die dazu vorgesehen ist, auf dem Gesicht eines Benutzers getragen zu werden, mit:einem Maskenkörper mit einem Linsenabschnitt und einem weichen Abschnitt, die miteinander verbunden sind, wobei der weiche Abschnitt auf das Gesicht des Benutzers passt und der Maskenkörper einen Innenraum bildet;einem Atemschlauch, der am Maskenkörper angeordnet und mit dem Innenraum verbunden ist;einem entfalteten Isolationsträgerabschnitt, der im Innenraum derart angeordnet ist, dass der Innenraum einen oberen Raum und einen unteren Raum definiert, wobei der untere Raum mit dem Atemschlauch verbunden ist; undmindestens einem Einlassventil, das am entfalteten Isolationsträgerabschnitt angeordnet ist,wobei ein Kanal an der Verbindungsstelle des Linsenabschnitts und des weichen Abschnitts definiert ist und der Kanal eine Führungsplatte aufweist, um die Zirkulation von Gas zu verhindern, das von einem unteren Ende des Kanals zum Atemschlauch strömt.
Patent DE-202020000266-U1 (DE)
Title: Dornschließe für Uhrenarmbänder
IPC: A44C5/18
Filed: 2020-01-22
Abstract: Dornschließe für ein Uhrenarmband bestehend aus einer Schnalle oder Bügel (1), einen Schraub- oder Federsteg (2) sowie verschiedene Dorne (3), dadurch gekennzeichnet, dass die verschiedene Dorne (3) so ausgeformt sind, dass sich das Uhrenarmband (5), je nach gewählten und montierten Dom, kürzer oder länger trägt.
Patent DE-202020005848-U1 (DE)
Title: Operationsleuchte
IPC: F21W131/205
Filed: 2020-05-04
Abstract: Operationsleuchte (1) mit
 einem Lichtkopf (10), der eine Haupt-Lichtachse (L) hat;
 einem ersten Körper (30), der mit dem Lichtkopf (10) verbunden ist;
 einem zweiten Körper (50), der mit dem ersten Körper (30) um eine Haupt-Drehachse (R) drehbar verbunden ist;
 einem Zwischenkörper (40), der zwischen dem ersten und dem zweiten Körper (30, 50) angeordnet ist und um die Haupt-Drehachse (R) bezüglich des ersten Körpers (30) und bezüglich des zweiten Körpers (50) drehbar ist, wobei der Zwischenkörper (40) ein Scheibenelement (41) aufweist, das eine erste ebene Fläche (41a) hat, die mit dem ersten Körper (30) in Haltekontakt steht, und das eine zweite ebene Fläche (41b) hat, die der ersten ebenen Fläche (41a) gegenüber liegt und die mit dem zweiten Körper (50) in Haltekontakt steht;
 einem ersten Begrenzungsmechanismus (60) aufweisend:
 ein erstes Element (61), das an dem Zwischenkörper (40) angeordnet ist, und ein zweites Element (62), das an dem ersten Körper (30) angeordnet ist, oder
 ein erstes Element (61), das an dem ersten Körper (30) angeordnet ist, und ein zweites Element (62), das an dem Zwischenkörper (40) angeordnet ist; und
 einem zweiten Begrenzungsmechanismus (70) aufweisend:
 ein erstes Element (71), das an dem Zwischenkörper (40) angeordnet ist, und ein zweites Element (72), das an dem zweiten Körper (50) angeordnet ist, oder
 ein erstes Element (71), das an dem zweiten Körper (50) angeordnet ist, und ein zweites Element (72), das an dem Zwischenkörper (40) angeordnet ist;
 wobei das erste Element (61) und das zweite Element (62) des ersten Begrenzungsmechanismus (60) zusammenarbeiten, um eine Drehbewegung des ersten Körpers (30) bezüglich des Zwischenkörpers (40) um die Haupt-Drehachse (R) auf einen Wert von weniger als 359° zu begrenzen; und
 wobei das erste Element (71) und das zweite Element (72) des zweiten Begrenzungsmechanismus (70) zusammenarbeiten, um eine Drehbewegung des Zwischenkörpers (40) bezüglich des zweiten Körpers (50) um die Haupt-Drehachse (R) auf einen Wert von weniger als 359° zu begrenzen.
Patent DE-202020005975-U1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Anwendung in der Schädlingsbekämpfung
IPC: A01M23/24
Filed: 2020-01-30
Abstract: Sensorvorrichtung (1) zum Einsatz in der Schädlingsbekämpfung umfassend einen Lagesensor (5), wobei der Lagesensor (5) eine Stellung oder Position, insbesondere eine Winkelstellung, eines Schlagelements einer Schlagfalle (22) erfasst, eine Steuereinheit (7) zum Erfassen von mittels des Lagesensors (5) erfassten Daten, eine Energieversorgung, und eine Befestigungsvorrichtung zur wahlweisen Befestigung der Sensorvorrichtung (1).
Patent DE-202020103016-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verpacken von Verpackungsgut in einer Versandtasche sowie Versandtasche
IPC: B65B25/14
Filed: 2020-05-27
Abstract: Verpackungsmaschine (1) zum Verpacken von Verpackungsgut (3) in einer Versandtasche (17) aus einem Verpackungsmaterial (10) aus reinen Papiermaterial oder papierähnlichem Material, gekennzeichnet durch ein Einlaufband (5) zum Zuführen des darauf angeordneten Verpackungsgutes (3) zu einer Verpackungseinheit (6) und einem anschließenden Auslaufband (40), wobei die Verpackungseinheit (6) das Verpackungsgut (3) mit dem Verpackungsmaterial (10') auf den Stirnseiten sowie Ober- und Unterseite mit einem auf der oberen Seite verschlossene banderolenförmigen Verpackungsmaterialumschlag (23) erzeugend umhüllt, sowie eine an das Auslaufband (14) anschließende Verschließeinheit (18), die den Verpackungsmaterialumschlag (23) an den offenen Längsseiten mit einer Verschlussnaht (21), die maschinell mittels eines Fadens hergestellt ist, verschließt, wobei die Verpackungseinheit (6) eine obere und eine untere vertikal und horizontal bewegbare und um ihre Längsachse drehbare mit Vakuum beaufschlagbare Abziehleiste (7, 8) zum Abziehen des Verpackungsmaterials (10) von einem Vorratsspeicher (9) und Spannen des Verpackungsmaterials (10) in einer Ebene senkrecht zur Transportrichtung (4) des Verpackungsguts (3) zwischen dem Einlaufband (5) und dem Auslaufband (15) und überlappenden Ablegen eines oberen Endes (27) und eines unteren Endes (28) der Verpackungsmaterialbahn (10') wahlweise auf einem Gegenhalter (26) oberhalb des Auslaufbandes (14), nachdem das Verpackungsgut (3) durch die Ebene der Verpackungsmaterialbahn (10') hindurch getreten ist und auf der Verpackungsmaterialbahn (10') liegend sich auf dem Auslaufband (14) befindet.
Patent DE-202020105820-U1 (DE)
Title: Feuchtedurchlässiges, mikroporöses Genussmittel-Verpackungsmaterial aus Vliesstoff
IPC: D04H1/58
Filed: 2020-09-11
Abstract: Feuchtedurchlässiges, mikroporöses Genussmittel-Verpackungsmaterial aus Vliesstoff, dieser bestehend aus einem Krempelflor aus Stapelfasern und wenigstens einem thermoplastischen Bindemittel, dadurch gekennzeichnet, dass der Vliesstoff eine gleichmäßig verteilte Perforation in Form einer Vielzahl von Löchern aufweist, wobei die Schwankung um den Medianwert des Durchmessers der Löcher im Bereich von +/- 30 % liegt.
Patent DE-202020105910-U1 (DE)
Title: Neuartige Anschlussklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2020-10-16
Abstract: Neuartige Anschlussklemme, die zum Einstecken und zur Verbindung von Leitungen eingesetzt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussklemme umfassend
 ein Gehäuse, das mit mindestens einem Installationskanal und mindestens einem Einsteckloch, das mit dem mindestens einem Installationskanal kommuniziert, vorgesehen ist,
 ein Klemmelement, das Klemmelement im mindestens einem Installationskanal angeordnet ist, wobei das Klemmelement mindestens ein Federblech, das zur Klemmung einer Leitung dient und gekrümmt ist, und ein leitendes Blech, das an das Federblech angepasst ist, aufweist, wobei das Federblech ein Normalzustand, in dem die im Installationskanal eingelegte Leitung in elastischem Kontakt zwischen dem Federblech und dem leitenden Blech eingerastet ist, und ein Anpresszustand, in dem das Federblech durch eine äußere Kraft gesteuert ist, um sich in eine Richtung, die von der Klemmrichtung für die Leitung weg weist, zu verformen, umfasst,
 mindestens ein Anpresselement, das dem Auslösen des Federbleches entsprechend zwischen dem Normalzustand und dem Anpresszustand umgeschaltet ist,
 wobei die Leitung durch das Einsteckloch hindurch tritt und im Klemmelement eingerastet ist, wobei das mindestens ein Federblech durch das mindestens ein Anpresselement ausgelöst ist, um dieses vom Normalzustand zum Anpresszustand umzuschalten, damit das Einrasten der Leitung gelöst wird, so dass die Leitung von dem Klemmelement getrennt wird, was das Ausziehen der Leitung erleichtert.