baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015101198-U1 (DE)
Title: Lampeneinstellvorrichtung zur Randkontrolle
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-03-10
Abstract: Fahrzeuglampenanordnung, umfassend: ein Gehäuse mit einem Reflektor, einer Linse und einer Glühbirne; eine Einfassung; zumindest einen Einstellarm, der an dem Gehäuse und der Einfassung befestigt ist; zumindest einen Vorspannarm, der an dem Gehäuse und der Einfassung befestigt ist, wobei der Vorspannarm ausgelegt ist, den Reflektor gemäß der Bewegung des Einstellarms auszurichten und dabei eine Lücke zwischen Einfassung und Linse zu minimieren.
Patent DE-202015102078-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Beleuchtung
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-04-27
Abstract: Anordnung zur Beleuchtung mit mehreren Platinen (2) und einem Betriebsgerät (1) zur Versorgung der Platinen (2) mit Strom, wobei die Platinen (2) jeweils eine Leuchtmitteleinheit, welche jeweils mindestens ein Leuchtmittel (4) umfasst, aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung Identifizierungsmittel (5) aufweist, die es dem Betriebsgerät (1) ermöglichen die Anzahl der Platinen (2) in der Anordnung zu ermitteln und davon abhängig die Stromabgabe des Betriebsgeräts (1) zu steuern.
Patent DE-202015104362-U1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube für eine Fritteuse
IPC: F24C15/20
Filed: 2015-08-18
Abstract: Dunstabzugshaube (1), geeignet für den Dunstabzug eines Gargeräts in Form einer Fritteuse (3), mit einem Filter-Gehäuse (33), mit einer Bodenwand (35), einer Deckenwand (37), zwei Seitenwänden (39), einer Rückwand (41) sowie einer Vorderwand (43), in die das zu reinigende Gas, gebildet aus einem Gemisch aus Abluft der Fritteuse und Umgebungsluft einströmbar ist, einer zwischen Bodenwand (35) und Vorderwand (43) im Wesentlichen schräg angeordneten Eintrittsöffnung (45), hinter der eine erste Filteranordnung (47) zum Filtern bzw. Abscheiden von Fett und Partikeln angeordnet ist, einer zweiten Filteranordnung (59), welche sich im Strömungsweg des zu reinigenden Gases hinter der ersten Filteranordnung (47) befindet, einem Lüfter (63), der in der Lage ist, einen Gas-Volumenstrom zu erzeugen und zur Ansaugung des zu reinigenden Gases und dessen Ausbringung nach dem Reinigen aus der Dunstabzugshaube (1) dient, und einem Auslasskanal (67) des gereinigten Gases, wobei die erste Filteranordnung (47) als Filterblock oder Filterpaket aus drei Komponenten gebildet ist und aufweist, eine erste Komponente, die als Flammenschutzfilter (49) ausgebildet ist, eine zweite Komponente, die als Sorptionsabscheider, insbesondere als Schwammfilter (51) ausgebildet ist, und eine dritte Komponente, die als Filter für feine Verunreinigungen, insbesondere als Taschenfilter (53) ausgebildet ist, wobei die zweite Filteranordnung (59) aus einem Aktivkohle-Filter gebildet ist, und wobei ein Einströmen der Abluft in die erste Filteranordnung (47) zusammen mit der Umgebungsluft erfolgt, wobei der Aktivkohle-Filter (59) sowohl eine große Oberfläche als auch eine gute Durchströmbarkeit aufweist, und insbesondere aus Aktivkohle-Elementen in Form einer Wabenstruktur aufgebaut ist.
Patent DE-202016000450-U1 (DE)
Title: Klebstoffe mit (Meth)acrylaten von C9-Alkoholgemischen
IPC: C09J133/06
Filed: 2016-01-26
Abstract: Klebstoffartikel, hergestellt mit einem synthetischen Copolymer als Bindemittel, dadurch gekennzeichnet, dass das Copolymer aus (Meth)acrylsäureestern von C9-Alkoholgemischen mit einem mittleren Verzweigungsgrad (Iso-Index) von 0,8 bis 1,5 und damit copolymerisierbaren, weiteren Monomeren aufgebaut ist.
Patent DE-202016000763-U1 (DE)
Title: Runder Halterungszapfen an Zierelementen oder Zierspitzen mit oder ohne Halterungswiderhackenringen
IPC: F16B7/22
Filed: 2016-02-08
Abstract: Runder Halterungszapfen an Zierelementen oder Zierspitzen mit oder ohne Halterungswiderhackenringen dadurch gekennzeichnet, das bei dem verbringen des rundem Halterungszapfens an Zierelementen oder Zierspitzen mit Halterungswiderhackenringen (2) in ein Vollmaterial-Ziestab mit Bohrung eine feste Verbindung ohne Schweißarbeiten oder Klebearbeiten ensteht.
Patent DE-202016001232-U1 (DE)
Title: Rollbrett
IPC: A47B77/12
Filed: 2016-02-26
Abstract: Rollbrett zur Aufnahme von Küchengeräten, dadurch gekennzeichnet, dass bei dem Rollbrett eine Kombination aus Rollen und Gummistoppern verwendet wird, das Brett jeweils oben und unten abgerundet ist und an allen Kanten eine Aufkantung aufweist.
Patent DE-202016002697-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur hydrolytischen Erzeugung  von Ammoniak
IPC: B01D53/92
Filed: 2016-04-27
Abstract: Vorrichtung, zumindest aufweisend: (A) ein Gehäuse, welches einen beheizbaren Mantel aufweist; (B) einen Katalysator, welcher vom beheizbaren Mantel umgeben ist, wobei der Katalysator so ausgestaltet ist, dass er beim Kontakt mit einer wässerigen Lösung aufweisend einen Harnstoff oder ein Carbamat diesen Harnstoff oder das Carbamat unter Bildung von Ammoniak hydrolisiert, wenn der Katalysator durch den beheizbaren Mantel erhitzt wird; (D) einen Einlass für die wässerige Lösung eines Harnstoff oder eines Carbamats, der so ausgestaltet ist, dass er die wässerige Lösung eines Harnstoff oder eines Carbamats in Form von Tröpfchen zum Katalysator (B) leitet; (E) einen Auslass, der so ausgestaltet ist, dass er den bei der Hydrolyse entstandenen Ammoniak aus der Vorrichtung leitet.
Patent DE-202016003893-U1 (DE)
Title: Transparenter Fensterrahmen der bis zu 50% mehr Licht in den Raum kommen lässt
IPC: E06B3/20
Filed: 2016-06-22
Abstract: Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass man durchsichtige Fensterrahmen herstellen kann mit dem Zweck dass der Raum heller ist und im Winter etwas wärmer ist, was eine Heizkostenersparnis bedeutet.
Patent DE-202016005663-U1 (DE)
Title: Brillenreiniger
IPC: G02C13/00
Filed: 2016-09-15
Abstract: Brillenreiniger (1) zum Reinigen von Brillen (2) wie Weitsichtbrillen, Kurzsichtbrillen, Lesebrillen, Sonnenbrillen, Schutzbrillen, Schweißerbrillen bzw. alle Brillen zur langfristigen oder kurzfristigen Verbesserung der Sehverhältnisse und zum Schutz der Augen, aus den unterschiedlichsten Werkstoffen, wie Glas oder Kunststoff sowie sonstigen sichtdurchlässigen Materialien, welcher dazu dient, die oben beschriebenen Brillen (2) von den losen am Brillenglas befindlichen und auch anhaftenden Verunreinigungen zu säubern, wobei der Schutz des Brillenglases vor Beschädigungen bei der Reinigung mit dem hier beschriebenen Brillenreiniger (1) und der damit verbundenen Reinigungsmethode gewährleistet ist.
Patent DE-202016100973-U1 (DE)
Title: Beweglicher Boden und mit dem beweglichen Boden versehener Montageboden
IPC: E04F15/10
Filed: 2016-02-24
Abstract: Beweglicher Boden, aufweisend eine Deckplatte, dadurch gekennzeichnet, dass an die Rückseite der Deckplatte demontierbar eine durch Spritzgießen geformte Kunststoffbasis angeschlossen ist, wobei die Kunststoffbasis einen Rahmen und mehrere Querrippen und Längsrippen aufweist, die an die Innenkanten des Rahmens angeschlossen sind, und wobei die Querrippen und die Längsrippen überquerend miteinander verbunden sind, und wobei an jedem überquerenden Anschlusspunkt der Querrippen und Längsrippen jeweils eine von der Rückseite der Kunststoffbasis vorstehende Stützsäule angeordnet ist, und wobei die Kunststoffbasis über mehrere Schrauben an der Rückseite der Deckplatte befestigt sind, und wobei die Montagelöcher der Schrauben an der Stützsäule vorgesehen sind.
Patent DE-202016102626-U1 (DE)
Title: Kühlstruktur einer Fahrradbremse
IPC: B62L1/00
Filed: 2016-05-18
Abstract: Kühlstruktur einer Fahrradbremse, die eine Scheibe (10), eine Kühlplatte (20) und ein Kühlelement (40) umfasst, wobei zwischen der Kühlplatte (20) und dem Kühlelement (40) mindestens ein Kanal (60) gebildet ist, wobei die Luft durch die Kanäle die Wärme der Kühlplatte (20) und des Kühlelements (40) abführt, wodurch die Temperatur der Scheibe (10) reduziert wird.
Patent DE-202016103295-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Last
IPC: F16M13/02
Filed: 2016-06-22
Abstract: Haltevorrichtung für eine Last in einer Maueröffnung mit einem die Last (P) am freien Ende (22) aufnehmenden Kragarm (20), der über einen Verbindungsknoten (24) mit einem Stützarm (26) verbunden ist, der sich vom Verbindungsknoten (24) mit dem Kragarm (20) schräg nach oben erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützarm (26) an seinem oberen Ende einen oberen Druckschuh (32‘) trägt, während am Verbindungsknoten (24) ein unterer Druckschuh (32) angebracht ist, wobei beide Druckschuhe (32, 32‘) auf ihrer der Mauer (10) zugewandten Vertikalseite eine rutschsichere Oberfläche (34) aufweisen.
Patent DE-202016103391-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für ein Fahrrad
IPC: B62M25/04
Filed: 2016-06-27
Abstract: Betätigungsvorrichtung für ein Fahrrad, umfassend: ein Basiselement, das ausgebildet ist, an dem Fahrrad befestigt zu sein, eine Seilsteuereinheit, die an dem Basiselement verschiebbar vorgesehen ist, um so ein Seil des Fahrrads zu bewegen, und einen Änderungsmechanismus, der ausgebildet ist, um zumindest teilweise kontinuierlich einen Bewegungsbetrag des Seils relativ zu einem Verschiebungsbetrag der Seilsteuereinheit zu verändern; wobei der Änderungsmechanismus ein bewegliches Element aufweist, das an einem von dem Basiselement und der Seilsteuereinheit vorgesehen ist und in der Lage ist, das Seil zu kontaktieren und sich bezüglich der Seilsteuereinheit zusammen mit der Verschiebung der Seilsteuereinheit zu bewegen.
Patent DE-202016104514-U1 (DE)
Title: Behälter, insbesondere Palettenbehälter, sowie Verschluss für einen solchen Behälter
IPC: B65D19/16
Filed: 2016-08-16
Abstract: Behälter, insbesondere Palettenbehälter, – der an zumindest einer Seitenwand (16) eine Ladeluke (19) aufweist, welche in einer Schließposition (22) eine Öffnung (27) der Seitenwand (16) schließt und gelenkig mit der Seitenwand (16) verbunden ist und – der zumindest einen Verschluss (26) aufweist, der in einer Befestigungsaufnahme (51) der Seitenwand (16) oder der Ladeluke (19) angeordnet ist und die Ladeluke (19) in der Schließposition (22) hält, wobei der Verschluss (26) zwei mit Abstand zueinander angeordnete Laschen (36, 44) aufweist, die einen Verriegelungsabschnitt (50) bilden und die den Verriegelungsabschnitt (50) bildenden Laschen (36, 44) in der Schließposition (22) der Ladeluke (19) zur Seitenwand (16) sich über eine zwischen der Ladeluke (19) und der Seitenwand (16) gebildete Trennstelle (54) hinaus zumindest in den an die Trennstelle (54) angrenzenden Wandabschnitt (28, 29) der Ladeluke (19) oder der Seitenwand (16) hinein erstrecken, dadurch gekennzeichnet, – dass die erste Lasche (36) des Verriegelungsabschnitts (50) eine Schließbewegung der Ladeluke (19) begrenzt und die Ladeluke (19) in der Öffnung (27) der Seitenwand (16) in der Schließposition (22) positioniert und – dass die zweite Lasche (44) des Verriegelungsabschnitts (50) bei einer Öffnungs- oder Schließbewegung der Ladeluke (19) nach Überwinden einer Gegenkraft, welche entgegen einer Öffnungs- oder einer Schließrichtung (68, 69) der Ladeluke (19) wirkt, in die Schließposition (22) oder in die Öffnungsposition (23) überführbar ist.
Patent DE-202016106174-U1 (DE)
Title: Fingerschutzvorrichtung und Montageprofil hierfür
IPC: E06B7/36
Filed: 2016-11-04
Abstract: Fingerschutzvorrichtung für eine schwenkbare Flügeltür, wobei die Fingerschutzvorrichtung ein Rollogehäuse (1), eine Rollobahn (2) mit einem Befestigungsmittel (3) und ein Montageprofil (4) aufweist, wobei die Fingerschutzvorrichtung mittels des Gehäuses (1) an einem Türrahmen (R) und mittels des Montageprofils (4) an der Flügeltür (F) befestigbar ist und wobei das Befestigungsmittel (3) der Rollobahn (2) lösbar mit dem Montageprofil (4) verbindbar ist, so dass die Rollobahn (2) bei bestimmungsgemässer Benutzung der Fingerschutzvorrichtung einen Spalt zwischen dem Türflügel (F) und dem Türrahmen (R) überdeckt, wobei das Montageprofil (4) einen Auflageschenkel (40) zur Auflage und Befestigung am Türflügel (F) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageprofil (4) als Winkelprofil ausgebildet ist und einen dem Auflageschenkel (40) vorstehenden Befestigungsschenkel (42, 43) zur lösbaren Befestigung des Befestigungsmittels (3) der Rollobahn (2) aufweist.
Patent DE-202016106397-U1 (DE)
Title: Mittel zur vorzugsweise krebspräventiven Behandlung bei Menschen
IPC: A61P35/00
Filed: 2016-11-15
Abstract: Mittel zur vorzugsweise krebspräventiven Behandlung bei Menschen, insbesondere zur magenkrebspräventiven Heilbehandlung, mit einem Isothiocyanat als Hauptwirkstoff, dadurch gekennzeichnet, dass das Isothiocyanat als Bestandteil einer geriebenen oder gestoßenen Verzehrmenge einer Kreuzblütengewächswurzel vorliegt.
Patent DE-202016106960-U1 (DE)
Title: Hilfsproduktionslinie für Vakuumglasscheiben
IPC: C03C27/08
Filed: 2016-12-14
Abstract: Hilfsproduktionslinie für Vakuumglasscheiben, dadurch gekennzeichnet, dass die Hilfsproduktionslinie einen Metallisierungsschicht- und Stützen-Herstellungsabschnitt (1), eine Lotverteilungseinrichtung (3), eine Glasscheiben-Zusammensetzeinrichtung (4) und eine Schweiß- und Kantenabdichteinrichtung (5) umfasst, welche über eine Transporteinrichtung (7) hintereinander geschaltet sind, wobei oberhalb der Transporteinrichtung (7) eine abgehängte Fördereinrichtung (8) angeordnet ist, die zur Förderung einer oberen Grundglasscheibe (100) dient und einen Transportmechanismus (81) umfasst, an welchem eine Hubeinrichtung (82) mit einem Vakuumsauger (83) oder einem Greifmechanismus vorgesehen ist, wobei beim Betrieb die Hubeinrichtung (82) zunächst abgesenkt, um durch den Vakuumsauger (83) oder den Greifmechanismus die auf der Transporteinrichtung (7) befindliche obere Grundglasscheibe (100) zu ergreifen und zu befestigen, und anschließend angehoben wird, um die obere Grundglasscheibe (100) über eine zugeordnete untere Glasscheibe (101) zu fördern und die obere Grundglasscheibe (100) auf die untere Grundglasscheibe (101) abzulegen und somit den Zusammensetzvorgang abzuschließen.
Patent DE-202016107447-U1 (DE)
Title: Adressvalidierung unter Verwendung von Signaturen
IPC: G06F12/02
Filed: 2016-05-13
Abstract: System, das Folgendes umfasst: einen datenverarbeitenden Apparat; und ein nichtflüchtiges computerlesbares Speichermedium in Datenkommunikation mit der Datenverarbeitungsvorrichtung, das Anweisungen speichert, welche von einer Datenverarbeitungsvorrichtung ausführbar sind und bei dieser Ausführung bewirkt, dass die Datenverarbeitungsvorrichtung Operationen ausführt, umfassend: Empfangen einer Vielzahl von ersten Anforderungen durch eine Komponente aus einer Vorrichtung, wobei jede der Vielzahl von ersten Anforderungen für eine entsprechende physikalische Adresse eine entsprechende virtuelle Adresse beinhaltet; für jede der Vielzahl von ersten Anforderungen: Bestimmen einer ersten physikalischen Adresse durch die Komponente unter Verwendung der entsprechenden virtuellen Adresse; Erzeugen einer ersten Signatur für die erste physikalische Adresse, die erste Signatur zur Verwendung der Überprüfung der ersten physikalischen Adresse; und bereitstellen einer Antwort an die Vorrichtung, die die erste Signatur beinhaltet; Empfangen einer Vielzahl von zweiten Anforderungen von der Vorrichtung, von jeder Vielzahl von zweiten Anforderungen für den Zugriff auf eine entsprechende zweite physikalische Adresse und mit einer entsprechenden zweiten Signatur; Bestimmen, ob die entsprechende zweite physikalische Adresse unter Verwendung der entsprechenden zweiten Signatur durch die Komponente für jede der Vielzahl von zweiten Anforderungen gültig ist; und für jede zweite Anforderung, für die die zweite physikalische Adresse unter Verwendung der zweiten Signatur der entsprechenden zweiten Anforderung als gültig bestimmt wird, Bedienen der entsprechenden zweiten Anforderung.
Patent DE-202017001087-U1 (DE)
Title: Schwimmlernhilfe
IPC: B63C9/115
Filed: 2017-02-28
Abstract: Schwimmlernhilfe, dadurch gekennzeichnet, dass das Gesamtgerät mindestens je einen rechten und linken Auftriebskörper aufweist welcher in seinem Unterteil z. B. annähernd rechteckig geformt ist, am Oberrand aber mindestens eine nach oben gerichtete Ausformung aufweist, die den Gesamtauftrieb bestimmbar und variabel in Richtung Kopf des Benutzers verlagert (beispielhaft dargestellt in Zeichnung 1, schraffierte Fläche, 7), sodass sich zusammen mit den anderen schulternah und im oberen Brustbereich angeordneten Auftriebsanteilen (rechteckige Grundform) eine Positionierung des Gesamt-Auftriebsschwerpunkts im Körperbereich Kopf/Hals, Schulter und obere Brust – also deutlich über dem anatomischen Körperschwerpunkt – ergibt, wobei das Gesamtauftriebsvolumen ausreicht, den jeweiligen Benutzer des Geräts (Benutzergruppen: 11–30 kg/30–60 kg/> 60 kg) vor dem Untergehen zu bewahren und mindestens einen Schwimmwinkel/Freibord gemäß DIN EN 13138-4 zu erzeugen. Die Rechts-/Links-Hälften des zweiteiligen Auftriebskörpers, weisen Öffnungen auf (beispielhaft dargestellt in Zeichnung 1), die re/li über die Oberarme des Benutzers gesteckt werden, das Gerät dort zentrieren und sich aufgrund ihrer Flexibilität dann schalenförmig gewölbt an den jeweiligen Körperbau anpassen (siehe Zeichnung 2) wenn die Fixierung des Geräts erfolgt, was im oberen Brustbereich durch mindestens einen das Gerät und den Körper ganz oder teilweise umfassenden Gurt oder ein funktional gleichwertiges Verschluss-System (siehe Zeichnung 1, Pos. 5) vorgenommen wird.
Patent DE-202017005264-U1 (DE)
Title: Auf die Spüle aufgesetzter Abwaschlappenhalter aus Edelstahl
IPC: A47J47/20
Filed: 2017-10-12
Abstract: Abwaschlappenhalter zur hygienischen Aufbewahrung von Abwaschlappen dadurch gekennzeichnet, dass der Abwaschlappenhalter 2 auf dem Spülbeckenrand befestigt wird.
Patent DE-202017006043-U1 (DE)
Title: Schwenkbares Mähwerk bei Aufsitzmähern
IPC: A01D34/84
Filed: 2017-11-22
Abstract: Schwenkbares Mähwerk bei Aufsitzmähern zur Herstellung eines größeren Abstandes vom Aufsitzmäher als Träger des Mähwerks zur Rasenkante sowie von Sträuchern und Hecken, deren Äste naturgemäß in den Bereich des Rasens hineinragen können.
Patent DE-202017105139-U1 (DE)
Title: Haus aus einer Stahlkonstruktion mit halboffener Umgebung
IPC: E04H1/00
Filed: 2017-08-25
Abstract: Haus aus einer Stahlkonstruktion mit halboffener Umgebung, umfassend: einen Rahmenkörper, ein transparentes Dach und Blendenvorrichtungen, wobei das transparente Dach auf dem Rahmenkörper montiert ist und von einem First links und rechts nach unten geneigt ist, wobei vier Seiten des Rahmenkörpers jeweils mit Seitenplatten versehen sind und jede Seitenplatte entweder mit einer Öffnung für Blendenvorrichtungen versehen ist und Blendenvorrichtungen montiert sind, oder einen mittleren und unteren Bereich aufweist, die durch Kombinieren von nicht weniger als zwei Sätzen von Beleuchtungsvorrichtungen gebildet sind.
Patent DE-202017105360-U1 (DE)
Title: Sitz-, Liege- oder Sitz-/Liegemöbel
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-09-06
Abstract: Sitz-, Liege- oder Sitz-/Liegemöbel, insbesondere Bett oder Relax-Sessel, zumindest aufweisend elektromotorische Stellantriebe zur Verstellung des Möbels in verschiedene, jeweils vom Benutzer gewünschte Lagen, die netzunabhängig mittels mindestens einer Batterie oder eines Akkumulators gespeist werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein optischer Ladezustandsanzeiger vorgesehen ist, der den Ladezustand der Batterie oder des Akkumulators auf die Bodenfläche beziehungsweise die Aufstandsfläche des Möbels projiziert.
Patent DE-202017106290-U1 (DE)
Title: Horizontalspanner für Seitenspannplanensysteme
IPC: B60P7/04
Filed: 2017-10-17
Abstract: Horizontalspanner für ein Seitenspannplanensystem, umfassend ein Gehäuse mit einer Spannwelle, die an einem Ende ein außerhalb des Gehäuses seitlich angeordnetes Kupplungsstück zur drehfesten Verbindung mit einem Standrohr des Seitenspannplanensystems aufweist und auf der ein Zahnrad drehfest angeordnet ist, über das die Spannwelle mittels eines schwenkbar angeordneten Spannhebels antreibbar ist, wobei das Gehäuse an seiner dem Spannhebel gegenüberliegenden Seite eine Befestigungsplatte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) und der Spannhebel (3) eine erste Durchführung aufweisen, in welche die Spannwelle (2) von beiden Seiten einsetzbar ist, wobei die Befestigungsplatte (6) einen aus dem Gehäuse (1) auskragenden Anschlussflansch (61) aufweist und wobei in das Gehäuse (1) eine zweite Durchführung eingebracht ist, in welche die Befestigungsplatte (6) von beiden Seiten einsetzbar ist.
Patent DE-202017106832-U1 (DE)
Title: Verifizierungssystem
IPC: G06F21/00
Filed: 2017-11-10
Abstract: Erzeugung eines digitalen Abdrucks eines Artikels mit Speicherung von Daten, insbesondere Nachrichten, Informationen und dergleichen, Eintragung relevanter Daten in eine insbesondere dezentralisierte Blockchain, Verifizierung.
Patent DE-202018100033-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines Zweirads an einem Strukturteil
IPC: B62H3/10
Filed: 2018-01-03
Abstract: Vorrichtung (5) zur Halterung eines Zweirads (2) an einem Strukturteil (4), mit folgenden Merkmalen: – einem Gabelaufnahmeelement (8), das Ausnehmungen (9) zum Aufnehmen einer Gabel (7) des Zweirads (2) aufweist, – einem Achsenabstützelement (10) zum Abstützen an einer Achse des Zweirads (2), – wenigstens zwei Verbindungselementen (12) zum Verbinden des Gabelaufnahmeelements (8) mit dem Achsenabstützelement (10), die jeweilige Ausnehmungen (13) zum Aufnehmen des Achsenabstützelements (10) aufweisen, und – wenigstens zwei von den Ausnehmungen (13) zum Aufnehmen des Achsenabstützelements (10) beabstandeten Einrichtungen (15) zum Anbringen von Verzurrelementen (6), mit denen die Vorrichtung (5) mit dem Strukturteil (4) verbindbar ist.
Patent DE-202018100576-U1 (DE)
Title: Kaminholzstapelhilfe
IPC: B65G57/00
Filed: 2018-02-02
Abstract: Kaminholzstapelhilfe (1) zur Stapelung von Kaminholzstücken mit einem Griffteil (5) und einem Aufnahmeteil (2) zur Aufnahme eines Kaminholzstücks, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (5) als Griffstange (5) und das Aufnahmeteil (2) als Spießteil (2) ausgebildet ist, welches mit einer besonders ausgeformten Spitze (3) zum Eindringen in den Kaminholzkörper versehen und an der Griffstange (5) befestigt ist.
Patent DE-202018102121-U1 (DE)
Title: Großwälzlager
IPC: F16C33/66
Filed: 2018-04-17
Abstract: Großwälzlager, insbesondere mittenfreies Großwälzlager (1), mit zwei konzentrischen Laufringen (2, 3), zwischen denen in einem Lagerspalt (14) eine Vielzahl von Wälzkörpern (23) vorgesehen sind, die auf zumindest zwei Laufbahnen (19, 20) abwälzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerspalt (14) zwischen den Laufringen (2, 3) und/oder zwischen zumindest einem Laufring (2, 3) und den Wälzkörpern (23) zumindest teilweise mit einem Festkörperschmierstoff (15), der eine Polymermatrix und einen darin eingebetteten Schmierstoff umfasst, befüllt ist.
Patent DE-202018103810-U1 (DE)
Title: Umschaltventil
IPC: F16K11/00
Filed: 2018-07-03
Abstract: Umschaltventil, umfassend ein Gehäuse mit wenigstens einem Zulaufkanal und wenigstens zwei Ablaufkanälen, wobei ein Umsteller zur wahlweisen Verbindung wenigstens eines Zulaufkanals mit wenigstens einem Ablaufkanal angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Umsteller einen innerhalb des Gehäuses (1) angeordneten, rotationssymmetrischen Stellkörper (4) umfasst, der über ein von außen in das Gehäuse (1) eingebrachtes Bedienteil (5) drehbar ist und in den wenigstens zwei voneinander getrennte Verbindungskanäle (46, 47) eingebracht sind, über die in definierten Drehpositionen wenigstens ein Zulaufkanal (2) mit wenigstens einem Ablaufkanal (3, 19) verbindbar ist.
Patent DE-202018104075-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Transportieren von Behältern
IPC: B65G47/84
Filed: 2018-07-16
Abstract: Transportvorrichtung (1) zum Transportieren von Behältern (2) mit einer Mehrzahl von Pucks (3), die jeweils zum Aufnehmen und stehenden Transport eines Behälters (2) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportvorrichtung (1) mindestens einen Hebe-Absenk-Stern (4) umfasst, der derart ausgebildet ist, dass zum Entnehmen der Behälter (2) aus den Pucks (3) je ein Behälter (2) und der dem Behälter (2) zugeordnete Puck (3) auseinander bewegt werden, und/oder dass zum Einsetzen der Behälter (2) in die Pucks (3) je ein Behälter (2) und der dem Behälter (2) zugeordnete Puck (3) aufeinander zu bewegt werden.