baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020006503-T5 (DE)
Title: Pulsierende Blutpumpe durch Kontraktion mit intelligentem Material
Inventor: SCHAFIR DAVID A
IPC: A61M60/833
Filed: 2020-12-07
Abstract: Einströmkanüle für eine implantierbare Blutpumpe, wobei die Einströmkanüle einen Einlass an einem proximalen Ende, ein gegenüberliegendes distales Ende und ein dazwischen liegendes Lumen definiert, wobei die Einströmkanüle so konfiguriert ist, dass sie das Lumen verengt.
Patent DE-112021002431-T5 (DE)
Title: Piezoelektrische wendel und elektronische vorrichtung
Inventor: KITADE SHUTA
IPC: H02N2/02
Filed: 2021-04-08
Abstract: [Aufgabe] Bereitstellen einer Technologie, wie z. B. einer piezoelektrischen Wendel usw., die einen hohen Energieumwandlungswirkungsgrad aufweist.[Mittel zum Lösen] Eine piezoelektrische Wendel gemäß der vorliegenden Technologie umfasst: ein wendelförmiges Kernmaterial; und mehrere bandförmige piezoelektrische Materialien. Die mehreren piezoelektrischen Materialien sind spiralförmig auf das Kernmaterial gewickelt, so dass sie entlang des Kernmaterials abwechselnd angeordnet sind.
Patent DE-112021003867-T5 (DE)
Title: Steuerungsvirtualisierungsvorrichtung und steuersystem
Inventor: NAKAIDE MINORU
IPC: G06F11/30
Filed: 2021-10-19
Abstract: Eine Steuerungsvirtualisierungsvorrichtung umfasst: eine Vielzahl von Steuerungsvirtualisierungsvorrichtungen, die jeweils so konfiguriert sind, um ein Steuersignal für ein Steuerobjekt zu erzeugen und mindestens eine virtuelle Maschine umfassen; und mindestens eine OT-Leitung zum Übertragen des Steuersignals von jeder der Vielzahl von Steuerungsvirtualisierungsvorrichtungen an das Steuerobjekt. Die Vielzahl von Steuerungsvirtualisierungsvorrichtungen sind konfiguriert, um gegenseitig ein Existenzbestätigungssignal oder ein Zuverlässigkeitsbestätigungssignal der virtuellen Maschine über die mindestens eine OT-Leitung zu übertragen und zu empfangen.
Patent DE-112021004179-T5 (DE)
Title: Bereitstellen von spurzugriffsgründen für spurzugriffe, die zum freigeben vorab reservierter cache-ressourcen für die spur führen
Inventor: PETERSON BETH ANN
IPC: G06F12/0868
Filed: 2021-07-02
Abstract: Es werden ein Computerprogrammprodukt, ein System und ein Verfahren zum Bereitstellen von Spurzugriffsgründen für Spurzugriffe bereitgestellt, die zum Freigeben vorab reservierter Cache-Ressourcen für die Spur führen. Eine erste Anforderung für eine Spur wird von einem Prozess empfangen, für den vorab reservierte Cache-Ressourcen in einem Cache für eine erwartete zweite Anforderung für die Spur vorgehalten werden. Für die erste Anforderung wird ein Spurzugriffsgrund bereitgestellt, der einen Grund für die erste Anforderung angibt. Die vorab reservierten Cache-Ressourcen werden freigegeben, bevor die zweite Anforderung für die Spur empfangen wird. In einer Liste unerwartet freigegebener Spuren werden die Spur und der Spurzugriffsgrund für die erste Anforderung angezeigt.
Patent DE-112021004344-T5 (DE)
Title: Konsensdienst für Blockchain-Netzwerke
Inventor: MANEVICH YACOV
IPC: H04L9/08
Filed: 2021-07-15
Abstract: Ein durch einen Computer implementiertes Verfahren zum Herstellen eines Konsenses in einem Blockchain-Netzwerk, ein Gesamtsortierdienst für ein Blockchain-Netzwerk und ein Computerprogrammprodukt. Eine Ausführungsform kann Bereitstellen eines ersten Gesamtsortierdienst(TOS)-Gateways für eine Organisation in einem Blockchain-Netzwerk, Erzeugen eines symmetrischen Schlüssels am ersten TOS-Gateway, Aufteilen des symmetrischen Schlüssels, um eine Mehrzahl von Schlüsselanteilen zu erzeugen, und Verteilen mindestens eines Schlüsselanteils aus der Mehrzahl von Schlüsselanteilen an ein zweites TOS-Gateway im Blockchain-Netzwerk aufweisen. Das TOS-Gateway kann in einigen Ausführungsformen über einen Lese-/Schreibzugriff auf eine gemeinsam genutzte Nachrichtenwarteschlage verfügen, die jedem anderen TOS-Gateway im Blockchain-Netzwerk Nachrichten zur Verfügung stellt. Einige Ausführungsformen können ferner Wiederherstellen des symmetrischen Schlüssels aufweisen, indem einer der Schlüsselanteile vom zweiten Gateway im Blockchain-Netzwerk angefordert wird, sowie Wiederherstellen des symmetrischen Schlüssels unter Verwendung des einen Schlüsselanteils.
Patent DE-112021004532-T5 (DE)
Title: Ladungsträgerstrahlvorrichtung und Probenbeobachtungsverfahren
Inventor: FUKUTA MASAHIRO
IPC: H01J37/26
Filed: 2021-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung überwindet einen Kompromiss zwischen Durchsatz, SNR und räumlicher Auflösung in einer Ladungsträgerstrahlvorrichtung. Dementsprechend stellt ein Computer 18 ein optisches System für Ladungsträger und/oder ein Detektionssystem so ein, dass die Intensität der Signalladungsträger oder einer elektromagnetischen Welle, die durch einen Detektor 12 detektiert wird, mit einer vorgeschriebenen Frequenz moduliert wird. Das optische System für Ladungsträger tastet eine Probe mit einem Ladungsträgerstrahl ab. Der Computer 18 erzeugt ein Bild oder ein Signalprofil durch Zuordnen einer Bestrahlungsposition des Ladungsträgerstrahls zu einer Gleichstromkomponente eines Signals, das durch synchrone Detektion eines Detektionssignals aus dem Detektor an der Bestrahlungsposition mit einem Referenzsignal mit einer vorgeschriebenen Frequenz erfasst wird.
Patent DE-112021005253-T5 (DE)
Title: Mehrschichtiger Zirkonoxid-Rohling zur zahntechnischen Verwendung mit Umkehrschichten, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: REUSCH BERTHOLD
IPC: A61C13/00
Filed: 2021-10-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen neuartigen mehrschichtigen Zirkonoxid-Rohling zur zahntechnischen Verwendung mit mindestens zwei Umkehrschichten. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen mehrschichtigen Zirkonoxid-Rohlings zur zahntechnischen Verwendung. Die Erfindung betrifft auch die Verwendung eines solchen mehrschichtigen Zirkonoxid-Rohlings zur Herstellung eines Dentalartikels. Bevorzugte Dentalartikel sind künstliche Zähne, Inlays, Onlays, Brücken, Kronen, Veneers, Verblendungen, Kronengerüste, Brückengerüste, Implantate, Abutments, Käppchen oder kieferorthopädische Hilfsmittel. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Dentalartikels aus einem solchen mehrschichtigen Zirkonoxid-Rohling.
Patent DE-112021007101-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines laminierten Eisenkerns, laminierter Eisenkern und Verfahren zur Herstellung eines laminierten Eisenkerns
Inventor: HASUO YUSUKE
IPC: H01F41/02
Filed: 2021-02-15
Abstract: Eine Vorrichtung zur Herstellung eines laminierten Eisenkerns, die eine Vielzahl gestanzter Bauteile schichtet, die aus einem plattenförmigen Bauteil (MS) gestanzt wurden. Die Vorrichtung zur Herstellung eines laminierten Eisenkerns weist ein Transportmittel auf, das das plattenförmige Bauteil (MS) transportiert, Hebevorrichtungen (146), die das plattenförmige Bauteil (MS) tragen, während es durch das Transportmittel transportiert wird, eine Flüssigmaterial-Zufuhreinheit (143), die ein flüssiges Material während eines Transports durch das Transportmittel auf einen Bereich einer Hauptoberfläche des plattenförmige Bauteils (MS) aufbringt, der zu einem gestanzten Bauteil werden soll, und eine Stanzeinheit (D42), die, nachdem das flüssige Material aufgebracht wurde, das plattenförmige Bauteil (MS) stanzt und ein gestanztes Bauteil bildet. Die Flüssigmaterial-Zufuhreinheit (143) bringt das flüssige Material so auf das plattenförmige Bauteil (MS) auf, dass Kontaktbereiche (S1 - S4) vermieden werden, die von dem Bereich des plattenförmigen Bauteils (MS), der zu einem gestanzten Bauteil werden soll, Bereiche sind, an denen das plattenförmige Bauteil (MS) mit Hebevorrichtungen (146) in Kontakt ist, die der Stelle, wo die Flüssigmaterial-Zufuhreinheit (143) das flüssige Material aufbringen soll, nachgelagert und der Stanzeinheit (D42) vorgelagert liegen.
Patent DE-112022001129-T5 (DE)
Title: Hochkapazitäts-inferenzmaschine eines neuronalen netzes auf nvm-grundlage
Inventor: KUMAR ARVIND
IPC: G06F9/48
Filed: 2022-03-30
Abstract: Es werden ein System, ein Verfahren und ein Computerprogrammprodukt für eine Inferenzmaschine eines neuronalen Netzes offenbart. Das Inferenzmaschinensystem kann einen ersten Speicher und einen Prozessor im Datenaustausch mit dem ersten Speicher umfassen. Der Prozessor kann zum Durchführen von Operationen konfiguriert sein. Die Operationen, für deren Durchführung der Prozessor konfiguriert ist, können Abrufen einer ersten Aufgabe mit dem ersten Speicher und Übermitteln der ersten Aufgabe an den Prozessor zum Verarbeiten der ersten Aufgabe umfassen. Die Operationen können ferner Vorababrufen einer zweiten Aufgabe mit dem ersten Speicher umfassen, während der Prozessor die erste Aufgabe verarbeitet. Die Operationen können ferner Übermitteln der zweiten Aufgabe an den Prozessor durch den ersten Speicher nach Abschluss der Verarbeitung der ersten Aufgabe umfassen. Die Operationen können ferner Verarbeiten der zweiten Aufgabe durch den Prozessor umfassen.
Patent DE-112023000019-T5 (DE)
Title: Apparat zur Anzeige von Ziellicht in einer tragbaren Röntgenvorrichtung
Inventor: RYU SEUNG BUM
IPC: A61B6/08
Filed: 2023-01-27
Abstract: Apparat zum Anzeigen von Ziellicht in einer tragbaren Röntgenvorrichtung, beinhaltend einen Röntgenbestrahlungsteil (100), eine obere Abdeckung (200), eine untere Abdeckung (300), eine untere Halterung (400) und einen Ziellichtleiter (500), beinhaltend: ein Emissionsloch (600), durch das LED-Licht, das entlang des Ziellichtleiters (500) emittiert wird, übertragen wird; eine Abschirmplatte (700), die einen Röntgenstrahl blockiert, der von einem Subjekt reflektiert wird; und eine vordere Abdeckung (800), die das auf das Subjekt emittierte Ziellicht einstellt und ausrichtet, um das Ziellicht genau auf einen Röntgenbestrahlungsbereich auszurichten.
Patent FI-U930579-U0 (FI)
Inventor: MOISIO JUHA
IPC: A01G23/083
Filed: 1993-12-02
Abstract: The object of the invention is a friction protector for a rubber drive wheel (1), which includes slip-stops (2) set on the circumference, circumferential supports (7) providing radial support on both sides of the drive wheel, slip-stops (2), and attachment chains (5) connecting the circumferential supports (7). The slip-stops (2) are formed of separate plates that essentially cover the entire circumference, and there are gripping spikes (3) or similar on their outer surface and auxiliary slip-stops (4, 8) are attached to the plates on the inner side, in order to prevent the slip-stops (2) slipping along the circumference of the rubber wheel (1).
Patent AT-3589-U1 (AT)
Title: Spülvorrichtung
IPC: E03D9/10
Filed: 1999-05-19
Abstract: Die Spülvorrichtung weist eine Schüssel (4) mit einem im Exkrementen-Auffangbereich der Schüssel (4) anzuordnenden Spülmodul (5) auf. Das Spülmodul (5) weist an einem oberen Ende einen ersten Auffangbereich (12) zur Aufnahme von Spülwasser (38) und Exkrementen (74) und Mittel, mit denen der Auffangbereich (12) in einen unter diesem angeordneten Raum (80) entleerbar ist, auf.
Patent AT-4510-U1 (AT)
Title: Zusatzeinrichtung für ein telefonendgerät
Inventor: FORMANEK KARL ING
IPC: H04M19/00
Filed: 1999-09-28
Abstract: Eine Zusatzeinrichtung (ZSE) für ein Telefonendgerät (FSA) mit einer Spannungsversorgung aus der Schleifengleichspannung (U`S ), bei welcher die Schleifengleichspannung (U`S ) über einen Transistor (T1) und ein Serien-RC-Glied (R1/C1) geführt ist und die daran abfallende Wechselspannung (U`R1) über einen Kondensator (C3) einem Eingang eines Operationsverstärkers (OP) zugeführt ist, dessen anderer Eingang wechselspannungsmäßig über einen Kondensator (C4) an Masse gelegt ist, wobei der Operationsverstärker den Transistor (T1) ansteuert, sodass die an dem Widerstand (R1) liegende Wechselspannung (U`R1) und damit der Wechselstrom durch den Transistor auf Null geregelt wird, wogegen die Versorgungsspannung (U`V) über den Widerstand (R1) des Serien-RC-Gliedes der Zusatzeinrichtung (ZSE) zugeführt ist und mit Hilfe des Operationsverstärkers (OP) und einer Referenzspannung (U`Ref) geregelt ist.
Patent AT-8412-U1 (AT)
Title: Uhr, insbesondere armbanduhr
Filed: 2005-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Uhr (1), insbesondere Armbanduhr, mit einem Gehäuse (2) mit einer Anzeige (3), und einer mit einer integrierten elektronischen Schaltung (5) verbindbaren Schnittstelle (4). Zur Schaffung einer Uhr (1), mit der verschiedene Funktionen, insbesondere auch bargeldloser Zahlungsverkehr, ermöglicht wird, ist im Gehäuse (2) eine Aufnahme (6) für die als Wechselchip ausgebildete integrierte elektronische Schaltung (5) mit daran angeordneten Kontakten (7) vorgesehen, wobei die Aufnahme (6) Elemente (8) zur Kontaktierung der Kontakte (7) der integrierten elektronischen Schaltung (5) in eingelegter Position aufweist, wobei die Kontaktierungselemente (8) mit der Schnittstelle (4) und einer Einrichtung (9) zur berührungslosen Übertragung von Daten verbunden sind.
Patent AT-6439-U1 (AT)
Title: Bodenbearbeitungsgerät
Inventor: MAYRHOFER RUDOLF
IPC: A01B51/04
Filed: 2003-02-13
Abstract: Es wird ein Bodenbearbeitungsgerät für die Land- oder Forstwirtschaft mit einer Walze oder mehreren Walzen oder aus mehreren Walzenrädern oder -scheiben zusammengesetzten Walzen grobschollige Flächen zu zerkleinern oder aufzulockern beschrieben. Zumindest zwischen einer angetriebenen Hinterachse (18) und einem nachlaufenden rollenden Arbeitsgerät, wie einer Walze (30), die in einem festen Rahmen (12) angeordnet ist findet zwischen dem Rahmen (12) und der Hinterachse eine Schwenkbewegung statt. Diese erfolgt derart, dass für eine Transportstellung die Räder (20) der Hinterachse (18) und für eine Arbeitsstellung das rollende Arbeitsgerät (30) am Boden aufsitzen.
Patent BG-3497-U1 (BG)
Title: Technological line for metallic fiber manufacturing
Inventor: RIZOV DESIMIR
IPC: B21F27/08
Filed: 2019-11-27
Abstract: This utility model relates to a technological line for the manufacturing metallic fibers, which will find application in construction and in particular to make reinforcements for load-bearing structures, industrial floors, bridges, roads, earthquake washer, foundations and others. The created metallic fiber manufacturing technological line comprises a functionally and series-connected device for wire drawing (1), magazine attachment for spools (2), mechanical guides (3), roller device (4), sticking device (5), device for drying (6) and cutting device (7). Metallic fibers are used as a reinforcing material for the concrete and in particular as a substitute for ordinary reinforcement. They are modified for direct mixing with concrete during its mixing.
Patent BG-3993-U1 (BG)
Title: Technological line for production of round wire detail parts
Inventor: HYUZ DZHEYMZ IVO
IPC: B21F23/00
Filed: 2020-12-10
Abstract: This utility model relates to a technological line for production of round wire detail parts, which will find application in the field of mechanical engineering for the manufacture of metal products, in particular for automotive parts. The designed technological line for production of round wire detail parts comprises functionally and in series connected round wire feeding device (1), unwinding device (2), feeding device (3), synchronizing upper and lower device (4) and bending device (5). The bending device (5) by a robot (8) is functionally connected to a cutting module (6), which by the robot (8) is functionally connected to an induction furnace (9), which through a sorting robot (10) is connected to a packing station (11). The round wire feeding device (1), the unwinding device (2), the feeding device (3), the synchronizing upper and lower device (4), the bending device (5), the cutting module (6), the induction furnace (9) and the robots (8 and 10) are bidirectionally connected to a computer with software installed (7).
Patent AT-11292-U1 (AT)
Title: Kerze
Inventor: MOERWALD VERA
IPC: F21V33/00
Filed: 2009-03-27
Abstract: Bei einer Kerze (1) zur Behandlung von Lebewesen, wird zur reproduzierbaren Herstellbarkeit und zur Behandlung einer vorgebbaren Vielzahl von Krankheitsbildem vorgeschlagen, dass die Kerze (1) als Hohlkerze (3)ausgebildet ist und Metallteilchen (2) und/oder Metallfäden umfasst, auf denen wenigstens eine vorgebbare Information gespeichert ist, welche Information, beim Abbrand der Kerze (1), mit einem mit der Kerze (1) in physischem Kontakt stehenden Lebewesen, insbesondere einem Menschen oder einem Tier, wechselwirkt.
Patent AT-6862-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum einrichten und bedienen einer spritzgiessmaschine
IPC: B29C45/76
Filed: 2003-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einrichten und Bedienen einer Spritzgießmaschine, wobei die Spritzgießmaschine über eine mikroprozessorgesteuerte Maschinensteuerung verfügt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass für die Bedienperson ein Heat-Set vorgesehen ist, wobei das Head-Set über Mittel zur Visualisierung von Maschinendaten sowie über ein Mikrophon zur Spracheingabe verfügt, wobei eine Spracherkennungssoftware zur Umwandlung der gesprochenen Befehle in von der Maschinensteuerung erkennbare Steuerbefehle vorgesehen ist und wobei zwischen dem Head-Set und der Maschinensteuerung eine bidirektionale drahtlose Datenübertragung vorgesehen ist, vorzugsweise nach dem Bluetooth-Standard.
Patent AT-6549-U1 (AT)
Title: Antriebsachse für ein kraftfahrzeug mit variabler momentenverteilung
Inventor: GRATZER FRANZ
IPC: B60K6/54
Filed: 2002-09-03
Abstract: Eine Antriebsachse mit variabler Momentenverteilung für ein Kraftfahrzeug enthält eine Mittenwelle (34) und je eine Achsantriebswelle, wobei eine Primärantriebswelle (33) mit der Mittenwelle (34) antriebsverbunden ist und ein Sekundärantrieb (8,9) vorgesehen ist. Um fahrdynamisch erwünschte Steuereingriffe vornehmen und einen Hybridbetrieb üben zu können, ist das Überlagerungsgetriebe (10,11) ein hohlradloses Stirnradplanetengetriebe mit zwei Sonnenrädern (41,42), deren erstes Sonnenrad (41) mit der Mittenwelle (34) und deren zweites Sonnenrad (42) jeweils mit einer Achsantriebswelle (43) antriebsverbunden ist, und dessen Planetenträger (45) mit dem Sekundärantrieb (8,9) antriebsverbunden ist.
Patent AT-9360-U1 (AT)
Title: Metalldetektionsvorrichtung zur detektion von metallteilen aus einem gutstrom dielektrischer stoffe
IPC: B03C1/08
Filed: 2004-09-07
Abstract: Bei einer Metalldetektionsvorrichtung zur Detektion von Metallteilen aus einem Gutstrom dielektrischer Stoffe, der translatorisch mit einem Bandförderer transportiert wird, ist der Gutstrom zwischen einer Sendespule und zwei Empfangsspulen geführt und sind die Empfangsspulen in einem elektromagnetischen Wechselfeld der Sendespule angeordnet. Um den Einfluss von elektromagnetischen Störfeldern zu reduzieren, ist zwischen der Sendespule, den Empfangsspulen und dem Förderband des Bandförderers ein an mindestens zwei gegenüberliegenden Seiten mit metallischen Seitenwänden (1.1) geschlossenes Gehäuse (1) angeordnet, das über die gesamte Breite des Bandförderers übersteht, und ist das Gehäuse (1) an seiner Unterseite mit einem metallischen Deckel (2) geschlossen, wobei der Deckel (2) so ausgebildet ist, dass er einen Austritt elektromagnetischer Wechselfelder der Sende- und/oder Empfangsspule nach außen verhindert.
Patent AT-8192-U1 (AT)
Title: Differential mit verankerten halbachsen
Inventor: ERLEBACH FRIEDRICH ING
Filed: 2004-09-15
Abstract: Ein Differential besteht aus einem Differentialgehäuse (1), einem Ausgleichsbolzen (11) mit auf ihm gelagerten Ausgleichskegelrädern (12,13), Achskegelrädern (7,8) mit ihren Halbachsen (3,4), und Mitteln zum Verankern der Halbachsen, deren jede an ihrem inneren Ende eine Umfangsnut (18) hat. Um einfach und genau zu fertigen und ohne Probieren und Messen zu montieren zu sein, ist das Mittel zum Verankern der Halbachsen (3,4) ein zwischen den Kegelrädern (7,8,12,13) angeordneter Ankerblock (20), der eine durchgehende, von dem Ausgleichsbolzen (11) durchsetzte erste Bohrung (24) hat, der an beiden Seiten eine Öffnung für die Aufnahme eines Bundes (19) am Ende je einer Halbachse hat, wobei die Ränder (26) der Öffnung in die ersten Umfangsnuten (18) der Halbachsen (3,4) eingreifen, und der in einer zum Ausgleichsbolzen (11) normalen Teilungsebene (23) in zwei zusammengehaltene Ankerblockhälften (21,22) geteilt ist.
Patent AT-7977-U1 (AT)
Title: Bilderrahmen
IPC: A47G1/06
Filed: 2004-11-12
Abstract: Um die Herstellung und die Montage eins Bilderrahmens (1) zu erleichtern, wird halbsteifes, flächiges Material ausgestanzt und mit Knickrändern (2, 3) versehen. Die Knickränder (2, 3) bilden die Rahmenwände (9, 9', 10, 10', 11, 11', 12, 12') und werden für die Ausbildung der tragenden Rahmenstruktur (2, 3) an definierten Knickstellen (4) umgebogen. Fixiert wird die Rahmenstruktur (2, 3) durch das Aufbringen von linien- und/oder punktförmigen Klebestellen (7, 8).
Patent AT-9559-U1 (AT)
Title: Kühl- und wärmeplatte, insbesondere für die präsentation von speisen und getränken
IPC: A47J39/02
Filed: 2006-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühl- und Wärmeplatte, insbesondere für die Präsentation von Speisen und Getränken, bei der die Platte (1) mit einer Kältequelle über Leitungen verbunden und von einem flüssigen Kältemittel beaufschlagbar ist. Um die Platte (1) in einem weiten Temperaturbereich einsetzen zu können, ist vorgesehen, dass die Platte (1) an ihrer Unterseite mit einer elektrischen Heizeinrichtung (12) versehen ist.
Patent DE-8629679-U1 (DE)
IPC: B26B19/38
Filed: 1986-11-06
Abstract: In a dry-shaver having a shaving-head frame (2) which can be mounted on a housing (1), the said shaving-head frame is firmly held by a bar (7) projecting from a side wall (5) of the housing and movable counter to the action of a spring (6), which bar can be moved by an operating member (9) arranged on the shaving-head frame to release the shaving-head frame from the housing, the operating member carrying a projection (11) which cooperates with a sloping surface (12) arranged at the free end of the bar and forming a run-down ramp for the shaving-head frame, as a result of which a force component is produced which tends to release the shaving-head frame from the housing. <IMAGE>
Patent DE-8816580-U1 (DE)
IPC: B01D53/18
Filed: 1988-01-20
Abstract: In a process for the production of nitric acid by oxidation and absorption of nitrogen oxides (NOx) contained in a gas stream together with oxygen in an aqueous solution in a gas liquid contact apparatus in countercurrent with greater oxidation than absorption volumes, a solution is provided with which a high waste gas purity can be achieved using simple and economical means. This is achieved by carrying out the process at a ratio of oxidation to absorption volumes of greater than 25, preferably 30. <IMAGE>
Patent DE-8901868-U1 (DE)
IPC: B43K5/00
Filed: 1989-02-17
Abstract: A flat ball point pen, comprising a cartridge holder part and clasp part, is foldable into a non-writing disposition, wherein one part is pivoted into the other and the two parts define top and bottom surfaces which are flush with each other. In the folded out, or writing disposition, the two parts are firmly connected and have virtually the same length as a standard ball point pen, the clasp part being configured to form a receiving framework for the cartridge holder part, in the form of a closed frame, having two arms joined together at one end and a strut connecting those two arms at the other end. The cartridge holder at its end opposite the writing nib includes a slotted locking member with two walls forming the slot to receive the above mentioned strut, the strut being enclosed between the two walls, with the free ends of the walls ending in facing grooves, which have cleats turned inward. Near the end of the framework, the arms have tongues to receive the grooves when the parts are moved in a relative sense together for locking them together.