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Patent DE-102010013918-A1 (DE)
Title: Bodenflächenelement sowie Bodenfläche und Verwendung einer Bodenfläche
Inventor: FELLHAUER ANDREAS
IPC: E04F15/06
Filed: 2010-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenflächenelement (10), mit einem aus Leichtmetall insbesondere im Strangpressverfahren hergestellten Profilelement (11), wobei das Profilelement (11) vorzugsweise parallel zueinander angeordnete, eine Trittfläche ausbildende Rippen (14) aufweist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Rippen (14) quer zur Erstreckung der Rippen (14) angeordnete Vertiefungen (16) haben, wobei die Vertiefungen (16) beim Übergang von der Oberseite der Rippe (14) in die Vertiefung (16) mit einer Ecke (17) ausgebildet sind.
Patent DE-102010014005-A1 (DE)
Title: Schienenkasten und Schienenverteilersystem mit einem Schienenkasten
Inventor: BAENDER FRANK
IPC: H02B1/20
Filed: 2010-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schienenkasten (102; 202) für ein Schienenverteilersystem (101; 201) mit mehreren Stromschienen (104; 204), die jeweils aus einem schienenförmigen elektrischen Leiter (106; 206) und einer den elektrischen Leiter (106; 206) umhüllenden Isolierung (107; 207) bestehen, und mit einem die Stromschienen (104; 204) ummantelnden Schienengehäuse (105; 205), in dem die Stromschienen (104; 204) flach nebeneinander angeordnet sind, wobei erste Seitenwände (108; 208) des Schienengehäuses (105; 205) ihnen zugewandte Flachseiten (109; 209) zweier außen liegender der Stromschienen (104; 204) Wärme leitend berühren und wobei das Schienengehäuse (105; 205) zweite Seitenwände (119; 219) aufweist, die sich in einem Abstand (120, 12108; 208) erstrecken. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Schienenverteilersystem (101; 201) mit derartigen Schienenkästen. Um die Auslastbarkeit der Querschnitte der elektrischen Leiter der Stromschienen zu verbessern ist vorgesehen, dass die zweiten Seitenwände (119; 219) des Schienengehäuses (105; 205) ein Berührungsschutzmittel (118; 218) bilden, das zur Belüftung des Schienengehäuses (105; 205) mit Belüftungslöchern (123; 223) versehen ist.
Patent DE-102010014604-A1 (DE)
Title: Nacelle for wind energy plant, is connected with wind rotor, whose rotor hub is connected with electrical generator unit through gearbox, where rotor hub is rigidly connected with gearbox input shaft
Inventor: RUEHLE GUENTER
IPC: F03D11/04
Filed: 2010-04-09
Abstract: The nacelle (16) is connected with a wind rotor (18), whose rotor hub (22) is connected with an electrical generator unit (62) through a gearbox (44). The rotor hub is rigidly connected with a gearbox input shaft (46) that is rotatably mounted in a gearbox housing of the gearbox. The rotor hub is coupled with the gearbox input shaft, which is formed as a hollow shaft.
Patent DE-102010014647-A1 (DE)
Title: Roboter mit Delta- Kinematik
IPC: B25J11/00
Filed: 2010-04-12
Abstract: Ein Roboter mit Delta-Kinematik umfasst eine Roboterbasis, an deren Umfang wenigstens drei bewegbare Steuerarme angebracht sind, und eine Werkzeugaufnahme, die mittels der Steuerarme mit der Roboterbasis verbunden ist. Die Steuerarme sind ungleichmäßig um den Umfang der Roboterbasis verteilt angeordnet und/oder unterschiedlich lang ausgeführt.
Patent DE-102010015842-A1 (DE)
Title: Heißwinddüsenstock für einen Schachtofen, insbesondere Hochofen
Inventor: IRNICH FRANZ-JOSEF
IPC: C21B7/16
Filed: 2010-03-05
Abstract: Heißwinddüsenstock für einen Schacht-, insbesondere Hochofen, bestehend aus wenigstens zwei, insbesondere drei feuerfest ausgekleideten Rohrstücken (10, 11, 12) mit beweglicher Verbindung (15), wobei die bewegliche Verbindung jeweils kugelgelenkartig ausgebildet ist und einen wellrohrartigen Kompensator (16) umfaßt. Die kugelgelenkartige Verbindung (15) umfaßt eine Bajonett-Verriegelung (17), deren komplementäre Verriegelungsflächen jeweils Kugelabschnittsflächen (18, 19 bzw. 20, 21) sind, deren Mittelpunkt der Drehpunkt (D) der kugelgelenkartigen Verbindung (15) ist.
Patent DE-102010016188-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Elektrofahrzeuges
Inventor: FISCHER ROBERT
IPC: B60L11/18
Filed: 2010-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Elektrofahrzeuges, welches zumindest eine elektrische Antriebsmaschine, zumindest einen elektrischen Energiespeicher, sowie zumindest eine Stromerzeugungseinrichtung aufweist, wobei die Stromerzeugungseinrichtung ab einem definierten Ladezustand (SOC) des elektrischen Energiespeichers aktiviert wird. Um die Kosten des Elektrofahrzeuges zu verringern und Bauraum einzusparen ist vorgesehen, dass die Stromerzeugungseinrichtung für einen mittleren Leistungsbedarf der elektrischen Antriebsmaschine bei einer definierten Dauergeschwindigkeit des Elektrofahrzeuges in der Ebene ausgelegt wird und dass die Stromerzeugungseinrichtung noch vor Erreichen einer unteren technischen Betriebsgrenze des Ladezustandes des elektrischen Energiespeichers bei einem definierten Einschaltladezustand (SOC1) aktiviert wird, wobei der Einschaltladezustand (SOC1) in Bezug auf die untere technische Betriebsgrenze (SOC2) eine Energiereserve (R) des elektrischen Energiespeichers definiert, deren Größe so bemessen wird, dass in Anzahl, Größe und/oder Dauer definierte Spitzenleistungen, vorzugsweise Fahrzeugbeschleunigungen und/oder Steigungen, abgedeckt werden können.
Patent DE-102010016251-A1 (DE)
Title: Erkennungsverfahren für ein bewegliches Objekt und das der Erkennung des beweglichen Objekts zugrunde liegende Befehlseingabeverfahren
Inventor: HSIAO PEI-CHI
IPC: G06K9/62
Filed: 2010-03-31
Abstract: Ein Erkennungsverfahren für ein bewegliches Objekt, welches für die Erkennung des beweglichen Objekts und für die Lokalisierung des beweglichen Objekts verwendet wird. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Aufnahme der kontinuierlichen dynamischen Bilder eines beweglichen Objekts, dann werden die kontinuierlichen dynamischen Bilder in mehrere Felder eingegliedert; Entnahme eines Felds, dann wird der Kennwert der Farbe zu einem aktuellen Zeitpunkt und einem nächsten Zeitpunkt berechnet, und die Aktivität eines Feldes wird aufgrund des Kennwerts der Farbe zu einem aktuellen Zeitpunkt und einem nächstem Punkt erhalten; und zwar wird der Vergleich mit dem Kennwert der Farbe zu einem aktuellen Zeitpunkt allmählich zu dem Kennwert der Farbe zu einem nächsten Zeitpunkt gezogen, es ergibt sich jeweils ein annähernder Grad, der annähernde Grad wird mit dem maximalen Wert als ein örtlicher Korrelationsteil definiert; aufgrund der Aktivität eines Feldes und des örtlichen Korrelationsteils ergibt sich ein Bewegungsintensitätswert aus einem Feld; Wiederholen der vorstehenden Schritte ergeben Bewegungsintensitätswerte aus allen Feldern, um ein Bewegungsintensitätsbild zu erzeugen; so wird aufgrund des Bewegungsintensitätsbilds die Position des beweglichen Objekts zum aktuellen Zeitpunkt festgestellt.
Patent DE-102010016892-A1 (DE)
Title: Brennstoffdüsenhaltesystem mit vielen Vormisch-Brennstoffdüsen
Inventor: BERRY JONATHAN D
IPC: F23R3/28
Filed: 2010-05-11
Abstract: Geschaffen ist ein System, das eine Brennstoffdüse (78) enthält. Die Brennstoffdüse (78) weist eine Befestigungsbasis (80) und einen Einlassstromkonditionierer (82) auf, der sich unmittelbar ausgehend von der Befestigungsbasis (80) in eine stromabwärts verlaufende Richtung (75) erstreckt. Darüber hinaus stützt der Einlassstromkonditionierer (82) die Brennstoffdüse (78) strukturell ohne ein zentrales Trägerelement, das sich im Inneren des Einlassstromkonditionierers (82) unmittelbar ausgehend von der Befestigungsbasis (80) erstreckt.
Patent DE-102010021593-A1 (DE)
Title: Sanitäre Mischarmatur zur Montage an einer Gebäudewand
Inventor: HARSCH MARTIN
IPC: F16K27/00
Filed: 2010-05-26
Abstract: Eine sanitäre Mischarmatur zur Wandmontage besitzt in bekannter Weise ein Gussgehäuse (1), in dem eine Steuerkartusche (30) untergebracht ist. Von einem Anschluss für Kaltwasser und einem Anschluss für Warmwasser, die jeweils in einer Rückwand (2) des Gussgehäuses (1) vorgesehen sind, führt jeweils ein Wasserweg zum Aufnahmeraum für die Steuerkartusche (30). Ein weiterer Wasserweg führt von dem Aufnahmeraum für die Steuerkartusche (30) zu mindestens einem Auslass (3) für Mischwasser. Das Gussgehäuse (1) weist selbst keine gegossenen Wände auf, welche die verschiedenen Wasserwege voneinander trennt. Statt dessen ist ein Aufnahme-Einsatz (13) vorgesehen, der den Aufnahmeraum für die Steuerkartusche (30) enthält und dessen Außenform so gestaltet ist, dass er mit Dichtflächen an der Innenseite des Gussgehäuses (1) zusammenwirkt und so die verschiedenen Wasserwege voneinander trennt. Auf diese Weise werden Leckagen, die bei Gussgehäusen nach dem Stande der Technik zwischen den verschiedenen Wasserwegen aufgetreten sind, vermieden und die Kerne, die zur Herstellung des Gussgehäuses (1) erforderlich sind, vereinfacht.
Patent DE-102010025315-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bauelement
Inventor: ORKIN EVGENY
IPC: F21V19/00
Filed: 2010-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektronisches Bauelement (1), das ein Trägermaterial (2) und mehrere Leiterbahnen aufweist. Das Trägermaterial (2) weist mehrere Befestigungsbereiche (3) für Leichtmittel (4) auf, die über erste (4) und zweite Leiterbahnen (5) mit mindestens einem Anschlussbereich (8) verbunden oder verbindbar sind. In dem mindestens einem Anschlussbereich (8) sind die ersten (4) und zweiten Leiterbahnen (5) zusammengeführt, wobei mehrere der ersten Leiterbahnen (4) jeweils mindestens einen ersten Leiterbahnastabschnitt (4a) und mindestens einen Leiterbahnstammabschnitt (4b) aufweisen und wobei mehrere der zweiten Leiterbahnen (5) jeweils mindestens einen zweiten Leiterbahnastabschnitt (5a) und mindestens einen Leiterbahstammabschnitt (5b) aufweisen. Die ersten und/oder zweiten Leiterbahnstammabschnitte (4b, 5b) bilden mindestens einen Leiterbahnstammbereich (6). Erste und zweite Leiterbahnastabschnitte (4a, 5a) der ersten und zweiten Leiterbahnen (4, 5), die entlang des Leiterbahnstammbereichs (6) verlaufen, erstrecken sich winkelig von diesem Leiterbahnstammbereich (6) und/oder von den jeweiligen ersten und zweiten Leiterbahnstammabschnitten. Diese ersten und zweiten Leiterbahnastabsschnitte (4a, 5a) bilden Leiterbahnäste (7), die von wenigsten einem ersten und einem zweiten Leiterbahnastabschnitt (4a, 5a) gebildet werden. Mindestens ein Befestigungsbereich (3) ist entlang mindestens eines Leiterbahnastes (7) angeordnet.
Patent DE-102010026367-A1 (DE)
Title: Venting facility for fuel tank of motor vehicle, has filter to accumulate and release gaseous hydrocarbons originating from fuel tank
Inventor: WAGNER ANDREAS
IPC: F02M25/08
Filed: 2010-07-07
Abstract: The venting facility has a filter (20) to accumulate and release gaseous hydrocarbons originating from the fuel tank (12), where a detection device (26) is provided to detect loading of a filter with gaseous hydrocarbons. A control unit (32) controls a combustion engine (22) of the motor vehicle. The control unit is designed to operate starting of the combustion engine of the motor vehicle for regenerating a filter, when the detection device detects a predetermined loading of the filter. An independent claim is also included for a method for operating a venting facility.
Patent DE-102010028030-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung und Verfahren zum Durchführen eines Anfahrvorganges
Inventor: VAHLENSIECK BERND DR
IPC: B60K6/445
Filed: 2010-04-21
Abstract: Es wird eine Antriebsanordnung für ein Nutzfahrzeug, insbesondere für eine mobile Arbeitsmaschine, mit einem Verbrennungsmotor (1) und einem Schaltgetriebe (2) sowie einem Anfahrelement zum Anfahren und Rangieren vorgeschlagen, welches als mit dem Verbrennungsmotor (1) und dem Getriebe (2) gekoppeltes Planetengetriebe (7) ausgebildet ist, das mit zumindest einem elektrischen Antrieb (9) zur Momentenabstützung gekoppelt ist, wobei das Anfahrelement zur Momentenabstützung zusätzlich mit zumindest einem hydraulischen Antrieb (11) gekoppelt ist. Ferner wird ein Verfahren zum Durchführen eines Anfahrvorganges bei einer Antriebsanordnung vorgeschlagen, bei dem während des Anfahrens oder Rangierens ein Abstützmoment an einem Planetengetriebe (7) elektrisch aufgebracht wird, wobei das elektrisch erzeugte Moment durch ein hydraulisch erzeugtes Moment unterstützt wird.
Patent DE-102010035154-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Regelung des Kammerdruckes von Koksofenkammern einer Koksofenbatterie mit Hilfe von einstellbaren Blenden an den Steigrohrkrümmermündungen in die Rohgasvorlage
IPC: C10B27/06
Filed: 2010-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Regelung des Kammerdruckes von Koksofenkammern einer Koksofenbatterie mit Hilfe von einstellbaren Irisblenden oder Irisdüsen an den Steigrohrkrümmermündungen in die Rohgasvorlage. Durch die Vorrichtung lässt sich der Gasstrom, der von dem Gasraum einer Koksofenkammer in die Rohgasvorlage strömt, in die Rohgasvorlage in der Durchlässigkeit regeln, so dass durch diese Regelung der Druck in dem Gasraum der Koksofenkammer regelbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Regelung des Gasstromes aus dem Gasraum einer Koksofenkammer, wobei durch diese Regelung der Druck in der Koksofenkammer geregelt wird, und wobei auch der Flüssigkeitsstrom geregelt wird, der zum Auswaschen der Koksofengase aus dem Rohgasstrom der Koksofenkammer dient.
Patent DE-102010037823-A1 (DE)
Title: Gasclathratherstellungs-Vorrichtung
Inventor: BONSO BERND DIPL ING
IPC: C07C7/20
Filed: 2010-09-28
Abstract: Gasclathratherstellungs-Vorrichtung mit einem Reaktionsbehälter, mindestens einer Reaktionsgaszuführung und mindestens einer Reaktionsflüssigkeitszuführung. Es ist eine Druckeinheit vorgesehen, mit der der Druck in dem Reaktionsbehälter einstellbar ist. Weiterhin ist eine Temperiereinrichtung zur Einstellung der Temperatur in dem Reaktionsbehälter vorgesehen. An dem Reaktionsbehälter ist ein Aggregat mit einem Auslassstutzen und mit einer Auslassdüse angeschlossen, welche Auslassdüse einen Strömungskanal aufweist. Das in dem Reaktionsbehälter herstellbare Gasclathrat ist durch den Strömungskanal der Auslassdüse aus dem Reaktionsbehälter pressbar. Der Strömungskanal verjüngt sich von einer Eingangsöffnung zu einer Auspressöffnung kontinuierlich und ist rotationssymmetrisch ausgebildet. Eine Strömungskanalwandung ist S-förmig ausgebildet.
Patent DE-102010039537-A1 (DE)
Title: Kältergerät mit einem Eisbereiter
Inventor: TOPCU ALI IHSAN
IPC: F25D23/00
Filed: 2010-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältegerät (1), aufweisend einen Innenbehälter (14) mit einem kühlbaren Innenraum (2), einen innerhalb des Innenraums (2) angeordneten Eisbereiter (9), eine Kältevorrichtung zum Kühlen des Innenraums (2), und einen Kanal (15), der vorgesehen ist, über eine erste Öffnung (17) von der Kältevorrichtung gekühlte Luft in den Innenraum (2) und über eine zweite Öffnung (18) die gekühlte Luft an den Eisbereiter (9) zu leiten. Das Kältegerät (1) weist ferner eine Verschließvorrichtung (20) auf, die eingerichtet ist, je nach Stellung die zweite Öffnung (18) zu schließen oder zumindest teilweise zu öffnen.
Patent DE-102010041051-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung und Verfahren zum Messen des Motorstroms
Inventor: RICHTER STEFAN
IPC: G01R19/00
Filed: 2010-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einer Antriebsvorrichtung zum Antreiben der Verstellbewegung zweier Fahrzeugteile relativ zueinander, mit einem Elektromotor, der zwei Motoranschlüsse aufweist und der im Betrieb einen Motorstrom aufnimmt, und einer Steuervorrichtung zum Steuern des Elektromotors, wobei die Steuervorrichtung ein Relais zum Ansteuern des Elektromotors aufweist, das ausgebildet ist, einen Motoranschluss mit einer Versorgungsspannung und den anderen Motoranschluss über einen Leitungsabschnitt mit einem Masseanschluss zu verbinden. Dabei ist eine Messschaltung (44, 45) vorgesehen, die ausgebildet ist, zur Messung des Motorstroms (I) den Spannungsabfall (V) an dem Relais (42) und/oder an dem Leitungsabschnitt (L) zwischen dem Relais (42) und dem Masseanschluss (GND) aufzunehmen. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Messen des Motorstroms an einer Antriebsvorrichtung zum Antreiben der Verstellbewegung zweier Fahrzeugteile relativ zueinander. Auf diese Weise werden eine Antriebsvorrichtung und ein Verfahren bereitgestellt, die in einfacher, kostengünstiger Weise möglichst ohne zusätzliche Bauteile die Messung des Motorstroms im Betrieb des Elektromotors erlauben.
Patent DE-102010042137-A1 (DE)
Title: Seal for use in housing units, has housing unit compressible seal body that is provided between housing units and is connected with housing units
Inventor: GUETTINGER JOACHIM
IPC: F16J15/02
Filed: 2010-10-07
Abstract: The seal has a sealing body (3) that is arranged between the housing units (1), where the seal body is compressible by the housing parts and is connected with the housing parts. The deformation of the sealing body is limited by a fixed block (5) of a housing unit at other housing unit. The block is arranged housing inner side relative to the sealing body.
Patent DE-102010043724-A1 (DE)
Title: Air valve for adjusting air flow rate in air duct of air conditioning apparatus of motor vehicle, has seal portion that is arranged in closed state within edge areas of flap elements, for sealing air duct along air flow direction
Inventor: KOMOWSKI MICHAEL DIPL ING
IPC: B60H1/00
Filed: 2010-11-10
Abstract: The air valve has a rotary cylinder (8) that rotates the flap elements (3,6,7) provided within the air duct (2). A seal portion (9) is provided in closed state within the edge areas (4,5) of the flap elements, for sealing the air duct with respect to air flow direction (12). An arcuate wall (3) is arranged within the seal portion that is made of resilient material. A sealing lip portion (13) secured to the arcuate wall is positioned against a stopping portion (14) of the air duct.
Patent DE-102010043810-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: OHLENDORF OLIVER
IPC: B23Q11/00
Filed: 2010-11-12
Abstract: Eine Handwerkzeugmaschine hat einen Linearantrieb zum Bewegen eines Werkzeugs längs einer Arbeitsachse, z. B. ein motorisch betriebenes, pneumatisches Schlagwerk. Wenigstens zwei Tilger sind in der Handwerkzeugmaschine zum Dämpfen von Schwingungen längs der Arbeitsachse vorgesehen. Eine resonante Anregung einer Schwingung des ersten Tilgers längs der Arbeitsachse erfolgt bei einer ersten Resonanzfrequenz, welche sich von einer zweiten Resonanzfrequenz des zweiten Tilgers für die Schwingung längs der Arbeitsachse unterscheidet.
Patent DE-102010044126-A1 (DE)
Title: Electromagnetic actuator device for fuel injection valve of internal combustion engine in motor vehicle, has non-magnetic component arranged in axial end position of armature, so as to connect magnetically separated areas of guide portion
Inventor: MAIER DIETER
IPC: H01F7/08
Filed: 2010-11-18
Abstract: The device (10) has an armature (18) which is rigidly coupled to a valve needle (24). A coil (20) is provided to generate magnetic flux, when current is applied to armature. A valve plate (28) is operated against valve seat (32). A guide portion (22) is provided at distal end portion of valve needle and to enclose armature. A non-magnetic component (44) is arranged in axial end position (37) of armature, so as to connect magnetically separated areas of guide portion.
Patent DE-102010045220-A1 (DE)
Title: Injection molding device for impregnation of e.g. fabric, with thermoplastic matrix polymer for manufacturing motor vehicle components, has upper and lower parts with lower and upper sides whose surface is lined with spacer material layer
Inventor: DOENGES STEPHAN DIPL ING
IPC: B29B15/10
Filed: 2010-09-13
Abstract: The device has an injection molding tool with a tool upper part that comprises a lower side (1), and a tool lower part comprising an upper side (2) pointed to the lower side of the tool upper part. A surface of the lower and upper sides of the upper and lower parts is lined with a spacer material layer (4). The surface is congruent to a surface of a fiber structure (3) to be impregnated during execution of an injection molding-impregnating method. The fiber structure is inserted into the injection molding tool. The spacer material layer is made of fleece or open porous foam. An independent claim is also included for an injection molding-impregnating method for fiber structures with thermoplastic matrix polymer.
Patent DE-102010045499-A1 (DE)
Title: Facade arrangement, has block support formed as wedge-shaped and arranged on support surface of carrier profile, where surface element i.e. insulating glass pane, is placed on block support
Inventor: WESNIGK RALPH
IPC: E04B2/88
Filed: 2010-09-15
Abstract: The arrangement has a carrier profile (2) including a support surface (21) and fastened to a side wall (11) of a lock bar (1). A block support formed as wedge-shaped is arranged on the support surface. A surface element (3) i.e. insulating glass pane, is placed on the block support. The block support includes surfaces arranged at an angle greater than 0 degree. The surfaces are arranged parallel to an edge of the surface element and to the support surface, respectively. An inclination angle of the support surface corresponds to the angle between the surfaces. An independent claim is also included for a method for compensating weight-related bending of a carrier profile in a facade arrangement.
Patent DE-102010047909-A1 (DE)
Title: Holder for manual tools, has flange that is protruded from end of hanging shaft, which is surrounded by inserted piece and hook that is sloped upwards from bottom of hanging shaft
Inventor: KAO JUI-CHIEN
IPC: B25H3/04
Filed: 2010-10-11
Abstract: The holder has a base (10) and several holding elements (20). The base has hanging holder (11) and rail (12) that is projected from hanging holder. A hanging shaft (26) made of metal is surrounded by inserted piece by injection molding. An inserted piece having a round cross section is formed at bottom of the stem attachment. A hanging end is located opposite to inserted end of hanging shaft. A flange protruded from end of hanging shaft is surrounded by inserted piece. A hook (262) is sloped upwards from bottom of hanging shaft. The upper channel (121) and lower channel (122) are formed in upper surface and lower surface of rail respectively, to which upper arm and lower arm are hooked. Each holding element is provided with slider (21), projection, extended surface, attachment piece (24), stem attachment and hanging shaft. The recesses and ribs are respectively formed in sides of stem attachment. The slider is mounted on a rail. The projection is extended from the slider and the extended surface is extended from the projection. The attachment piece is projected from the extended surface. The stem attachment is extended from the projection opposite to attachment piece and is provided with inserted piece which is located at the bottom of stem attachment.
Patent DE-102010049131-A1 (DE)
Title: Furniture accessory for furniture case of piece of furniture, has furniture case interior that is bounded by lower bottom wall or upper bottom wall and opposing side walls and also bounded by top wall or rear wall
IPC: A47B96/20
Filed: 2010-10-22
Abstract: The furniture accessory has furniture case (17) interior that is bounded by a lower bottom wall (30) or an upper bottom wall (31) and opposing side walls (14) and also bounded by a top wall or rear wall (15). The side walls are provided with a fitting, particularly for connecting to a bottom walls. A fixing unit is provided for mounting on the fitting and at a cavity.