baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016006578-U1 (DE)
Title: Druckniederhalter für Schriftgut mit integriertem Datenspeicher
IPC: B42F13/36
Filed: 2016-10-25
Abstract: Niederhalter für Schriftgutordner mindestens aufweisend eine Abdeckschiene (1) mit ein oder mehreren Durchtrittsöffnungen (2, 3) für zwei beabstandet angeordnete Aufreihstifte einer Aufreihvorrichtung des Schriftgutordners, eine in der Abdeckschiene (1) gelagerte Wippe (4) oder einen Schieber oder einen Drücker und zwei ebenfalls in der Abdeckschiene (1) gelagerte, sich über die Länge der Abdeckschiene (1) erstreckende Federdrähte (5, 6), die durch die Abdeckschiene (1) gehäuseartig überdeckt sind, wobei durch Spreizorgane der Wippe (4), des Schiebers oder des Drückers in einer Arretierstellung die Aufreihstifte mit den Federdrähten (5, 6) verklemmt und in einer Öffnungsstellung durch die Federkräfte freigegeben werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckschiene (1) so bemessen ist, dass an der Abdeckschiene (1) ein auf einer beliebigen Stelle ein Datenspeicher (7) oder mehre Datenspeicher (9) mit oder ohne Datenspeicherträger (8, 17) angeordnet sind.
Patent DE-202016009100-U1 (DE)
Title: Online-Training von hierarchischen Algorithmen
IPC: H04N19/00
Filed: 2016-02-19
Abstract: Nicht-transitorisches computerlesbares Medium, das computerlesbare Befehle speichert, die, wenn sie von einem oder mehreren Prozessoren ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren veranlassen, ein Verfahren zum Erhöhen der Qualität eines Abschnitts geringerer Qualität visueller Daten, die über ein Netzwerk von einem ersten Knoten zu einem zweiten Knoten übertragen werden, durchzuführen, wobei das Verfahren an dem zweiten Knoten die folgenden Schritte umfasst::
 Empfangen eines Abschnitts geringerer Qualität visueller Daten über ein Netzwerk;
 Empfangen eines entsprechenden hierarchischen Algorithmusmodells oder eines Verweises auf das hierarchische Algorithmusmodell, wobei das hierarchische Algorithmusmodell in der Lage ist, die Qualität des Abschnitts geringerer Qualität visueller Daten zu erhöhen, um einen Abschnitt höherer Qualität visueller Daten im Wesentlichen zu reproduzieren; und
 Verwendung des hierarchischen Algorithmusmodells, um die Qualität des Abschnitts geringerer Qualität visueller Daten zu erhöhen, um den Abschnitt höherer Qualität visueller Daten durch Hochskalierung der Qualität der visuellen Daten geringerer Qualität im Wesentlichen zu reproduzieren.
Patent DE-202016101197-U1 (DE)
Title: System zum Ausbringen und Bergen eines Unterwasserfahrzeugs
IPC: B66C13/02
Filed: 2016-03-04
Abstract: System zum Ausbringen und Bergen eines Unterwasserfahrzeugs (18), das einen Kran (16) und einen Lagerplatz für wenigstens ein Unterwasserfahrzeug (18) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Kran (16) am Boden eines ersten Containers (12) befestigt ist und der Lagerplatz in einem zweiten Container (14) bereitgestellt ist, wobei der erste Container (12) während eines Ausbringvorgangs oder eines Bergevorgangs auf dem zweiten Container (14) angeordnet ist.
Patent DE-202016102650-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Instandsetzung eines Filzes an einer Faserbahnmaschine
IPC: D21F7/12
Filed: 2016-05-19
Abstract: Vorrichtung zum Instandsetzen eines Filzes auf der Presspartie (100) einer Faserbahnmaschine, welcher Vorrichtung (10) – Blasvorrichtungen (12) zum Blasen der Luft gegen den Filz (14) zur Entwässerung des Filzes (14), angeordnet auf einer Seite des Filzes (14) auf dem Filzumlauf (102) der Presspartie (100) und umfassend eine Blasöffnung (18) zum Zuführen der Luft, und – Stützvorrichtungen (20) zum Stützen des Filzes (14), angeordnet in Bezug auf die Blasvorrichtungen (12) des erwähnten Filzes (14) der Presspartei auf der gegenüberliegenden Seite, welche Stützvorrichtungen (20) vorgesehen sind, den Filz (14) auf mindestens zwei in einem Abstand voneinander angeordneten Stützpunkten (22) zu stützen, von welchen ein Stützpunkt (22) in Laufrichtung des Filzes (14) vor der Blasöffnung (18) und der andere nach der Blasöffnung (18) angeordnet ist, zugeordnet sind dadurch gekennzeichnet, dass die Stützvorrichtungen (20) elastisch sind, um sich dem Filz (14) anzupassen.
Patent DE-202016105806-U1 (DE)
Title: Zwischenboden zum Einbau in ein Schwimmbecken
IPC: E04H4/14
Filed: 2016-10-17
Abstract: Zwischenboden zum Einbau in ein Schwimmbecken mit auf dem Beckenboden aufsitzenden Stützbeinen und einem davon getragenen unterhalb der Wasseroberfläche angeordnetem waagerechten Zwischenboden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anzahl senkrechter Stützbeine (5) in zwei oder mehreren Reihen auf dem Beckenboden (6) aufgestellt sind, dass auf den oberen Enden der Stützbeine (5) einer jeden Reihe ein Tragbalken (4) aufliegt, der in der Nähe der Beckenwand (1) endet und mit einer verstellbaren Abstützung (3) an den Beckenwänden (1) verspannt ist und dass eine oder mehrere Metallplatten (2) so auf den Tragbalken (4) befestigt sind, dass sie an den Beckenwänden (1) anliegen.
Patent DE-202017001335-U1 (DE)
Title: Feuerstätte
IPC: F24B1/198
Filed: 2017-03-14
Abstract: Feuerstätte (1), insbesondere Kamin- oder Kachelofen, Kamineinsatz oder dgl. Vorrichtung zur Verbrennung fester Brennstoffe wie Scheitholz, Holzpresslinge wie Brickets oder Pellets oder mineralischer Brennstoffe wie Kohle oder Anthrazit, mit einem Feuerstättenkorpus, in dem ein von Seitenwänden (1.2), einer Rückwand (1.4), einem Boden (1.5) sowie einer Brennraumtür (1.1) umgrenzter Brennraum (1.3) vorgesehen ist, und mit einer an den Brennraum (1.3) angeschlossenen Abgasführung (7), die vorzugsweise zumindest teilweise innerhalb eines Abgasdomes (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abgasführung (7) ein Katalysatormodul (4) zugeordnet ist.
Patent DE-202017004657-U1 (DE)
Title: Camping-Stromkabelkanal
IPC: H02G9/02
Filed: 2017-09-06
Abstract: Camping-Stromkabelkanal, dadurch gekennzeichnet, dass der aus – in Meterware erhältlichen – Hartkunststoffleisten gefertigte Camping-Stromkabelkanal trittsicher ist und von mit Gummireifen versehenen Fahrzeugen befahren werden kann.
Patent DE-202017007343-U1 (DE)
Title: Biologisch abbaubare Polyesterzusammensetzung
IPC: C08L101/16
Filed: 2017-02-24
Abstract: Biologisch abbaubare Polyesterzusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, dass sie die folgenden Komponenten in Gewichtsteilen umfasst:
 i) 65 bis 95 Teile des biologisch abbaubaren aliphatisch-aromatischen Polyesters;
 ii) 5 bis 35 Teile der Polymilchsäure;
 iii) 5 bis 25 Teile des organischen Füllstoffs und/oder des anorganischen Füllstoffs;
 iv) 0,02 bis 0,5 Teile des Copolymers, das Epoxidgruppen enthält und auf Styrol, Acrylat und/oder Methacrylat beruht; wobei der Gewichtsgehalt der cyclischen Esterverbindung mit einer Struktur, die als Formel (I) gezeigt ist, 100 ppm bis 950 ppm beträgt, bezogen auf das Gesamtgewicht der biologisch abbaubaren Polyesterzusammensetzung:
     und der Gewichtsgehalt des Tetrahydrofurans 19 ppm bis 81 ppm beträgt, bezogen auf das Gesamtgewicht der biologisch abbaubaren Polyesterzusammensetzung.
Patent DE-202017106071-U1 (DE)
Title: Abtastvorrichtung
IPC: G02B26/10
Filed: 2017-10-06
Abstract: Abtastvorrichtung (10) umfassend: – einen Hauptkörper (12); – einen drehbar auf dem Hauptkörper (12) angeordneten und rotierend um eine Drehachse (X) bewegbaren Rotor (14); – einen Elektromotor (22), der die Drehung des Rotors (14) um die Drehachse (X) antreibt; – einen Abtastspiegel (24), der sich in einer festen Beziehung mit dem Rotor (14) dreht; wobei in einer Betriebskonfiguration der Abtastvorrichtung (10) der Abtastspiegel (24) um die Drehachse (X) drehbeweglich ist; dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Positioniervorrichtung (28) für den Abtastspiegel (24) umfasst, die in einer Nicht-Betriebskonfiguration der Abtastvorrichtung (10) aktivierbar ist, um den Abtastspiegel (24) in eine vorbestimmte Winkelposition in Bezug auf die Drehachse (X) zu bringen.
Patent DE-202017106642-U1 (DE)
Title: Distanzschraube
IPC: F16B25/10
Filed: 2017-11-02
Abstract: Distanzschraube, insbesondere zur Befestigung einer Tür- oder Fensterzarge an einer Laibung, umfassend einen Schraubenkopf (10), einen ein Außengewinde (16) aufweisenden Laibungsabschnitt (14) zur Befestigung der Distanzschraube an einer Laibung, und einen zwischen dem Schraubenkopf (10) und dem Laibungsabschnitt (14) angeordneten Distanzabschnitt (12), wobei der Schraubenkopf (10) eine erste Befestigungsstruktur (20) und eine zweite Befestigungsstruktur (22) aufweist.
Patent DE-202017107156-U1 (DE)
Title: Orange-Färbung unter Berücksichtigung übergangsmetallbasierter Pigmente
IPC: C09J7/21
Filed: 2017-11-24
Abstract: Klebeband, insbesondere Wickelband zur Ummantelung von Kabeln in Automobilen, mit einem textilen Träger sowie mindestens einer ein- oder beidseitig auf den Träger aufgebrachten Klebeschicht, wobei der Träger durch einen Farbstoff eingefärbt ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Farbstoff ganz oder teilweise anorganische mineralische Pigmente eingesetzt werden.
Patent DE-202018003361-U1 (DE)
Title: Kabelloser Ladegerät-Adapter zur Aufnahme von handelsüblichen elektrischen Zahnbürsten zur direkten kabelfreien Verwendung in Schutzkontaktsteckdosen.
IPC: A61C17/16
Filed: 2018-07-19
Abstract: Kabelloser Ladegerät-Adapter (1) zur Aufnahme von handelsüblichen elektrischen Zahnbürsten, zur direkten und kabelfreien Verwendung in Schutzkontaktsteckdosen, dadurch gekennzeichnet, dass ein handelsübliches Ladegerät ohne technische Veränderung mitsamt vorhandenem Kabel und Flachnetzstecker (2) im Ladegerät-Adapter (1) verbaut ist.
Patent DE-202018102087-U1 (DE)
Title: Rahmenelement eines Möbelteil-Rahmens und Möbelteil
IPC: A47B96/00
Filed: 2018-04-17
Abstract: Rahmenelement (21) eines Möbelteil-Rahmens (16) eines Möbelteils (3), wobei der Möbelteil-Rahmen (16) einen Flächenbereich (17) des Möbelteils (3) außen umrandet, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenelement (21) einen Anbindungsabschnitt (15) aufweist, wobei der Anbindungsabschnitt (15) mit einem Schwenkarm einer Schwenkvorrichtung (9) koppelbar ist, mit welcher das Möbelteil (3) schwenkbar an einem Möbelkorpus (2) eines Möbels (1) aufnehmbar ist, und wobei der Anbindungsabschnitt (15) in einem zu einer Innenseite des Rahmenelements (21) vertieft ausgebildeten Aufnahmevolumen (28) des Rahmenelements (21) versenkt untergebracht ist, wobei die Innenseite des Rahmenelements (21) in einem geschlossenen Zustand des Möbelteils (3) einer Stirnseite des Möbelkorpus (2) zugewandt ist, und wobei das Aufnahmevolumen (28) über eine Öffnung (29) an der Innenseite des Rahmenelements (21) zugänglich ist, wobei der Anbindungsabschnitt (15) Rastmittel (39, 40) aufweist, welche mit einem Schwenkarm der Schwenkvorrichtung verbindbar sind.
Patent DE-202018102638-U1 (DE)
Title: Fahrzeugtrittbrett, das eine Lichterregung bereitstellt
IPC: B60Q1/32
Filed: 2018-05-10
Abstract: Beleuchtungssystem eines Fahrzeugs, umfassend:eine photolumineszierende Struktur, die mit einer Außenseite des Fahrzeugs gekoppelt ist; undein Trittbrett, das mit dem Fahrzeug gekoppelt ist und umfassend:ein Gehäuse, das eine gegenüberliegende erste und zweite Kante aufweist;eine Lichtquelle, die sich innerhalb des Gehäuses befindet und in größerer Nähe zu der zweiten Kante als zu der ersten Kante angeordnet ist; und.einen Lichtleiter, der konfiguriert ist, um Licht von der Lichtquelle zu der ersten Kante hin zu lenken;eine erste Optik, die benachbart zu der ersten Kante ist und konfiguriert ist, um Licht zu der photolumineszierenden Struktur hin zu lenken; undeine zweite Optik, die benachbart zu der ersten Kante ist und konfiguriert ist, um Licht zu einer Bodenfläche hin zu lenken.
Patent DE-202018102841-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung und Betätigung von Tür- und/oder Fenstergriffen
IPC: E05B47/00
Filed: 2018-05-22
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung und Betätigung von Tür- und/oder Fenstergriffen einer Wohneinheit umfassend mindestens einen Tür- und/oder Fenstergriff sowie eine externe Sende- und Empfangsstation, die mit Sende- und Empfangsmodulen in den Tür- und/oder Fenstergriffen kommuniziert, wobei die Tür- und/oder Fenstergriffe jeweils eine Positionserfassungseinheit und einen Absperrmechanismus aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Absperrmechanismus mittels eines von der Sende- und Empfangsstation an ein Sende- und Empfangsmodul ausgesandten Signals betätigbar ist, wobei die Sende- und Empfangsstation in eine zentrale Haustechniksteuerung integriert ist.
Patent DE-202018103866-U1 (DE)
Title: Gerät zur Durchführung eines Verfahrens zur Konfiguration einer Anlage
IPC: G05B17/02
Filed: 2018-07-05
Abstract: Gerät (28) zur Durchführung eines Verfahrens (30) zur Konfiguration, insbesondere Inbetriebnahme, einer Anlage (2) mit mehreren miteinander wirkverbundenen Aktoren (22), bei dem
 - ein theoretisches Modell (40) jedes Aktors (22) geladen wird,
 - die theoretischen Modelle (40) miteinander verknüpft werden,
 - zumindest eines der theoretischen Modelle (40) entsprechend einer Vorgabe (58) konfiguriert wird,
 - ein Parametersatz (66) erstellt wird, der die Konfiguration des theoretischen Modells (40) umfasst, und
 - der Parametersatz (66) auf die Anlage (2) übertragen wird.
Patent DE-202018104686-U1 (DE)
Title: Transportabler Modulkörper zum Darstellen von Medieninhalten
IPC: G09F23/00
Filed: 2018-08-15
Abstract: Transportabler Modulkörper (1) zum Darstellen von Medieninhalten, aufweisendeinen Modulgrundkörper (10) mit zumindest einer Sichtfläche (11, 12) zum Anordnen zumindest eines Anzeigemittels (20 - 24) sowie einem Stützbereich (18),zumindest ein an der Sichtfläche (11, 12) befestigtes Anzeigemittel (20 - 24) zum Darstellen von wechselnden und/oder bewegten Medieninhalten, wobei der Modulgrundkörper (10) derart aufgebaut ist, dass die zumindest eine Sichtfläche (11, 12) in einem Anzeigemodus des Modulkörpers einen Winkel zwischen 0 - 90° in Bezug auf den Stützbereich (18) ausbildet,dadurch gekennzeichnet, dass der Modulgrundkörper (10) und das zumindest eine Anzeigemittel (20 - 24) reversibel verformbar sind.
Patent DE-202019001561-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Elektroextraktion von Metallen aus Bleiabfällen
IPC: C25C1/22
Filed: 2019-04-04
Abstract: Vorrichtung zur Elektroextraktion von Metallen, bestehend aus einer elektrochemischen Zelle, deren Elektroden mit einer Stromquelle verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektroden der elektrochemischen Zelle (4) mit einem Gleichstromladegerät (3) zur Erzeugung von positiven Stromimpulsen und mit einem Gleichstromentladegerät (5) zur Erzeugung von negativen Stromimpulsen verbunden sind, die ihrerseits mit einem nichtsteuerbaren Gleichrichter (1) durch einen Filter (2) verbunden sind, wobei im Gleichstromladegerät (3) und im Gleichstromentladegerät (5) jeweils ein Block zur Messung von Spannung und Strom, Analog-Digital- und Digital-Analog-Umwandler integriert sind, die mit einem Computer (6) verbunden sind, der wiederum an einem Informationsblock (7) zur Visualisierung und Kontrolle von elektrochemischen Verfahren bei der Elektroextraktion angeschlossen ist.
Patent DE-202019004477-U1 (DE)
Title: Reisekissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2019-11-04
Abstract: Reisekissen (10), welches als im Wesentlichen u-förmiges Nackenkissen gestaltet ist und einen ersten Schenkel (12) und einen zweiten Schenkel (14) aufweist, welche durch ein Mittelteil (16) verbunden sind, wobei der erste Schenkel (12) in einer ersten Schenkelspitze (22) endet und der zweite Schenkel (14) in einer zweiten Schenkelspitze (24) endet und das Reisekissen (10) eine umlaufende Innenseite und eine umlaufende Außenseite und eine Oberseite (18), eine Unterseite (20) sowie eine Mittelebene (M) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Reisekissen (10) ein Verstärkungsband (30) aufweist, welches vom ersten Schenkel (12) durch das Mittelteil (16) zum zweiten Schenkel (14) verläuft.
Patent DE-202019100999-U1 (DE)
Title: Staubsauger mit Hilfsmotor
IPC: A47L9/28
Filed: 2019-02-21
Abstract: Staubsauger, umfassend:
 einen Hauptkörper, der einen Hauptmotor und ein Hauptantriebsrad umfasst, das von dem Hauptmotor angetrieben wird;
 einen Saugfuß, der über einen Luftschlauch mit dem Hauptkörper verbunden ist;
 wobei der Saugfuß ferner einen Hilfsmotor umfasst, der mit einem Hilfsantriebsrad verbunden und konfiguriert ist, um das Hilfsantriebsrad anzutreiben; wobei sowohl das Hauptantriebsrad als auch das Hilfsantriebsrad in einem Luftkanal des Staubsaugers angeordnet sind.
Patent DE-202019101030-U1 (DE)
Title: Baueinheit für eine Heizungsanlage und Heizungsanlage
IPC: F24D3/10
Filed: 2019-02-22
Abstract: Baueinheit (1) für eine Heizungsanlage (5), wobei die Baueinheit (1) je einen ersten Vorlaufanschluss (21) und Rücklaufanschluss (31) für einen Wärmeerzeuger (6), je einen zweiten Vorlaufanschluss (22) und Rücklaufanschluss (32) für einen Heizkreisverteiler oder eine Kaskadeneinheit (7) und Mittel zur Führung eines Heizmediums aufweist und wobei die Baueinheit (1) eine Heizmediumpumpe (41) umfasst, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Baueinheit (1) ein längliches, im Einbauzustand gesehen, horizontal verlaufendes Gehäuse (10) aufweist,
 - dass das Gehäuse (10) in seinem Inneren durch eine quer zu seiner Längsrichtung verlaufende Trennwand (11) in eine Heizmediumvorlaufkammer (12) und eine Heizmediumrücklaufkammer (13) unterteilt ist,
 - dass das Gehäuse (10) oberseitig den ersten Vorlaufanschluss (21) in die Heizmediumvorlaufkammer (12) mündend und den ersten Rücklaufanschluss (31) in die Heizmediumrücklaufkammer (13) mündend als vorgefertigte Anschlussstücke aufweist,
 - dass das Gehäuse (10) unterseitig den zweiten Vorlaufanschluss (22) in die Heizmediumvorlaufkammer (12) mündend und den zweiten Rücklaufanschluss (32) in die Heizmediumrücklaufkammer (13) mündend als vorgefertigte Anschlussstücke aufweist und
 - dass die Heizmediumpumpe (41) in den die Heizmediumrücklaufkammer (13) aufweisenden Bereich des Gehäuses (10) integriert ist.
Patent DE-202019101700-U1 (DE)
Title: Filterstützrohr, Filterelement und Anlage zur Herstellung
IPC: B23K26/70
Filed: 2019-03-26
Abstract: Filterstützrohr für ein Filterelement zur Filtration eines Fluids, insbesondere einer Hydraulikflüssigkeit, mit einer rohrförmigen Stützwand (10), auf deren Umfang Öffnungen (11) für den Durchtritt des Fluids durch die Stützwand (10) angeordnet sind, wobei die Stützwand (10) eine Verbindungsnaht (12) aufweist, die Kanten (13) der Stützwand (10) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsnaht (12) sich spiralförmig auf dem Umfang des Stützrohres (10) zwischen den axialen Enden (14) des Stützrohres (10) erstreckt, wobei die Kanten (13) auf Stoß angeordnet und verschweißt sind.
Patent DE-202019102689-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher und Kreislaufsystem zum Temperieren
IPC: F28F7/00
Filed: 2019-05-13
Abstract: Wärmetauscher (1) mit wenigstens einer in einen Fluidkreislauf integrierbaren Leitung (3) für ein erstes Fluid und mit wenigstens einer dazu in Wärmetauschverbindung für einen Wärmetausch eines ersten mit einem zweiten Fluid angeordneten in einen weiteren Fluidkreislauf integrierbaren Leitung (9) für ein zweites Fluid, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher (1) zumindest ein elektrisch betreibbares Heizelement (15), das in Wärmeleitverbindung mit zumindest einer der wenigstens einen Leitung (9) für ein zweites Fluid angeordnet ist, umfasst.
Patent DE-202019103421-U1 (DE)
Title: Kopfstützenträgerbaugruppe
IPC: B60N2/888
Filed: 2019-06-18
Abstract: Kopfstützenträgerbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 ein Stützelement, das ein erstes und ein zweites Ende aufweist;
 einen Kanal, der durch das Stützelement definiert ist und sich zwischen dem ersten und zweiten Ende erstreckt; und
 ein Kabel, das gleitend in dem Kanal aufgenommen ist und ein erstes und zweites Ende aufweist.
Patent DE-202019103955-U1 (DE)
Title: Stecker für Hochstromklemme
IPC: H01R13/187
Filed: 2019-07-17
Abstract: Verbinder, der mit einem Hochstromanschluss (100) verwendet wird, umfassend:
 einen Hauptkörper (1) mit einem an einem Ende desselben angeordneten Verbindungsabschnitt (11) und einem am anderen Ende desselben angeordneten steckbaren Abschnitt (12), wobei der Hochstromanschluss (100) in den steckbaren Abschnitt (12) gesteckt ist; und
 einen leitenden Abstandshalter (2), der zwischen dem steckbaren Abschnitt (12) und dem Hochstromanschluss (100) angeordnet ist, wobei der leitende Abstandshalter (2) eine Vielzahl von äußeren Vorsprüngen (21) aufweist, die gegen den steckbaren Abschnitt (12) und eine Vielzahl von inneren Vorsprüngen (22), die gegen den Hochstromanschluss (100) gedrückt werden.
Patent DE-202019106262-U1 (DE)
Title: Klappenanordnung
IPC: B60H3/00
Filed: 2019-11-11
Abstract: Aktuator (1'),
 - mit einem zwischen einer ersten Stellung (P1) und zumindest einer zweiten Stellung (P2) verstellbaren Aktuatorelement (2'),
 - mit einem eine Formgedächtnislegierung (4) aufweisenden Antriebselement (3) zum Verstellen des Aktuatorelements (2'), wobei das Antriebselement (3) elektrisch betätigbar ist,
 - mit einem eine Formgedächtnislegierung (4) aufweisenden Halteelement (5) zum stromlosen Halten des Aktuatorelements (2') in seiner zweiten Stellung (P2), wobei das Halteelement (5) zum Freigeben der zweiten Stellung (P2) des Aktuatorelements (2') elektrisch betätigbar ist.
Patent DE-202020002106-U1 (DE)
Title: Regulierbarer Duftaufsatz für Atemschutzmasken
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-05-13
Abstract: Deckel Aus Kunststoff bestehender Deckel der passgenau in das Kerngehäuse (4) ein geknipst wird und bei einem Duftwechsel auch wieder leicht geöffnet werden kann.
Patent DE-202020002568-U1 (DE)
Title: Halterung für Gesichtsmasken
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-06-12
Abstract: Halterung für Gesichtsmasken gekennzeichnet durch: ein längs- verstellbares Band mit zwei Clips, die an entgegengesetzten Enden des Bandes angeordnet sind und an denen die Enden der Gesichtsmaske einclipsbar sind.
Patent DE-202020002667-U1 (DE)
Title: Stützelement zur Bildung eines Anschlages innerhalb einer Wickelverpackung
IPC: B65D81/03
Filed: 2020-06-18
Abstract: Stützelement 15 zur Bildung eines Boden ähnlichen Anschlages im Inneren einer Wickelverpackung 12 , bestehend aus einem Materialstreifen, der durch einen Einschnitt 13 in den Zuschnitt Bogen 12 gebildet wird, wobei der Einschnitt parallel zur Unterkante und/ oder Oberkante der Verpackung verläuft und von der Seite beginnt, von der der Vorgang des Einwickelns begonnen werden soll, wobei das Ausgangsmaterial des Zuschnitts Bogens ein biegsames flächiges Material, vorzugsweise eine offene Welle ist, die durch einen Einschnitt 13 einen frei beweglich gewordene Materialstreifen 15 über eine Knickkante16 in das Innere der Verpackung abgeknickt und dadurch am unteren und/oder oberen Ende der Wickelverpackung 12 einen Boden ähnlichen Anschlag 15 ausbildet, der den verpackten Gegenstand 30 an einem Herausrutschen hindert.
Patent DE-202020002718-U1 (DE)
Title: Schussapparat /-adapter für Schreckschusswaffen zum Verschießen von Gummi / Hartgummi / Plastik
IPC: F42B8/10
Filed: 2020-06-23
Abstract: Der Schussapparat für Schreckschusswaffen ist dadurch gegenzeichnet, dass dieser in der Lage ist durch Verbinden (Einschrauben) in die Gewindemündung einer Schreckschusswaffe den darüber fixieren Plastikstopper zu verschießen. Der Adapter nach Anspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus Metall gefertigt ist, mit dem entsprechenden passenden Außengewinde versehen (Gewinde variiert nach Modell der Schreckschusswaffe wie z.B. 8/1, 9/1, 10/1 etc.) sowie mit einer zentrischen Bohrung ausgestattet den Gasdruck der Schreckschusswaffe weiterleitet und dem Stopper zur Verfügung stellt. Die eingebrachte Bohrung ≤ 4 mm stellt sicher, dass keine handelsüblichen Projektile hindurch getrieben werden können, ebenfalls nimmt dieser keine stabilisierende Wirkung (keine Felder und Züge) wahr und stellt somit keinen Lauf gemäß Waffengesetz dar.
Patent DE-202020101294-U1 (DE)
Title: Belüfteter, faltbarer Container
IPC: B65D88/12
Filed: 2020-03-10
Abstract: Container, umfassend:eine Mehrzahl von Containerwänden, wobei wenigstens mehrere aneinander grenzende Containerwände mit Faltgelenken versehen sind, undeine Mehrzahl von Belüftungsöffnungen, welche jeweils in wenigstens einer Containerwand vorgesehen sind.