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Patent DE-102020127955-A1 (DE)
Title: Ein für Aufbewahrungszwecke bestimmter verschließbarer Aufbewahrungsbehälter aus Kunststoff sowie eine hierfür bestimmte Dichtung
Inventor: MEYER JOACHIM
IPC: B65D53/00
Filed: 2020-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen insbesondere für Aufbewahrungszwecke bestimmten wiederverschließbaren Aufbewahrungsbehälter (1) aus Kunststoff, der zugleich als Deckel für einen weiteren baugleichen Aufbewahrungsbehälter (1) verwendet werden kann. Bezogen auf eine Symmetrieachse (4) sind die Fixiermittel (3) so verteilt, dass diese jeweils nur auf einer der beiden einander gegenüberliegenden Randteilbereiche (8) angeordnet sind. Dadurch trifft ein baugleicher Aufbewahrungsbehälter (1) als Deckel mit seinen Fixiermitteln (3) auf eine entsprechende Dichtungsfläche ohne Fixiermittel (3). Eine hierbei eingesetzte Dichtung ist elastisch verformbar und tritt in der Nichtgebrauchsposition mit ihrer Kontaktfläche gegenüber der Dichtungsebene hervor, sodass diese in der Gebrauchsposition komprimiert ist und dadurch in der Dichtungsebene liegt. Durch die ebene Kontaktfläche wird eine mühelose Reinigung und eine verbesserte Dichtwirkung, auch bei einer auftretenden Verformung des Aufbewahrungsbehälters (1) erreicht.
Patent DE-102020128808-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur adaptiven Planung von Arbeit auf heterogenen Verarbeitungsressourcen
Inventor: WEISSMANN ELIEZER
IPC: G06F9/50
Filed: 2020-11-02
Abstract: Einrichtung und Verfahren zur intelligenten Planung von Programmfäden über mehrere logische Prozessoren. Beispielsweise umfasst eine Ausführungsform eines Prozessors: mehrere logische Prozessoren, die einen oder mehrere logische Prozessoren eines ersten logischen Prozessortyps und eines zweiten logischen Prozessortyps aufweisen, wobei der erste logische Prozessortyp mit einem ersten Kerntyp verknüpft ist und der zweite logische Prozessortyp mit einem zweiten Kerntyp verknüpft ist; einen Planer zum Planen mehrerer Programmfäden zur Ausführung auf den mehreren logischen Prozessoren gemäß Leistungsdaten, die mit den mehreren Programmfäden verknüpft sind; wobei, wenn die Leistungsdaten anzeigen, dass ein neuer Programmfaden auf einem logischen Prozessor des ersten logischen Prozessortyps ausgeführt werden sollte, jedoch alle logischen Prozessoren des ersten logischen Prozessortyps belegt sind, der Planer bestimmen muss, ob ein zweiter Programmfaden von den logischen Prozessoren des ersten logischen Prozessortyps zu einem logischen Prozessor des zweiten logischen Prozessortyps migriert werden soll, basierend auf einer Bewertung eines ersten und eines zweiten Leistungswerts, die mit der Ausführung des ersten Programmfadens auf dem ersten bzw. zweiten logischen Prozessortyp verknüpft sind, und ferner basierend auf einer Bewertung eines dritten und eines vierten Leistungswerts, die mit der Ausführung des zweiten Programmfadens auf dem ersten bzw. zweiten logischen Prozessortyp verknüpft sind.
Patent DE-102020130166-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und verfahren für die sichere datenprotokollierung
Inventor: DIAZ SERGIO
IPC: H04L12/26
Filed: 2020-11-16
Abstract: Es werden Vorrichtungen und Verfahren zur sicheren Datenprotokollierung offenbart. Ein beispielhaftes Verfahren zur sicheren Datenübertragung von einem Netzwerk des Prozesssteuerungssystems beinhaltet das Speichern von Informationen, die von einer Prozesssteuerung über das Netzwerk des Prozesssteuerungssystems empfangen werden, wobei die Prozesssteuerung eine Steuerung für das sicherheitsinstrumentierte System oder eine Steuerung für das Prozesssteuerungssystem einschließt, wobei die Informationen unidirektional vom Netzwerk des Prozesssteuerungssystems zu einem Datenlogger über eine Datendiode übertragen werden, Identifizieren eines Trigger-Ereignisses im Netzwerk des Prozesssteuerungssystems als Reaktion auf das Identifizieren des Trigger-Ereignisses, Parsen der gespeicherten Informationen auf Ereignisdaten und Übertragen der Ereignisdaten vom Datenlogger zu einem Datenextraktor.
Patent DE-102020131304-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: GEISS MARIO
IPC: F25D29/00
Filed: 2020-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem gekühlten Innenraum und mit wenigstens einem Bereich innerhalb des gekühlten Innenraums sowie mit einem ersten und einem zweiten Luftkanal, die jeweils einen Luftauslass aufweisen, der so angeordnet ist, dass durch diesen Luft in den genannten Bereich einführbar ist, wobei eine gemeinsame Luftströmungssteuereinheit vorgesehen ist, die derart mit den Luftkanälen in Strömungsverbindung steht, dass Luft aus dem oder den Luftauslässen durch die Luftströmungssteuereinheit in den Bereich strömt, wobei die Luftströmungssteuereinheit genau einen Antrieb umfasst und ausgebildet ist, dass diese mittels des Antriebs in unterschiedliche Positionen verstellbar ist, wobei die Luftströmungssteuereinheit so ausgebildet ist, dass je nach der Position der Luftströmungssteuereinheit die aus den Luftkanälen in den Bereich einströmende Luft steuerbar ist.
Patent DE-102020132070-A1 (DE)
Title: Produkttank und Vorrichtung zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt
Inventor: EHRISMANN TOBIAS
IPC: B67C3/22
Filed: 2020-12-02
Abstract: Produkttank (10) zur Aufnahme eines flüssigen Produkts und Vorrichtung (1) zum Befüllen von Behältern (100) mit einem Füllprodukt, vorzugsweise in einer Getränkeabfüllanlage, wobei der Produkttank (10) aufweist: einen Auslauf (11) zum Ausleiten des Produkts aus dem Produkttank (10) entlang einer Ausleitrichtung; und eine Strömungsleiteinrichtung (12), die im Innern des Produkttanks (10) angeordnet und dazu eingerichtet ist, eine zur Ausleitrichtung orientierte Querströmung zu erzeugen.
Patent DE-102020132432-A1 (DE)
Title: Aufbau für ein Nutzfahrzeug
Inventor: WAGENSTETTER ULRICH
IPC: B62D33/037
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die Erfindung stellt in verschiedenen Ausführungsformen einen Aufbau (10) für ein Nutzfahrzeug (1) bereit, umfassend eine Ladefläche mit einem Bodenelement (22) und einer an einem Seitenrand des Bodenelements (22) angeordneten und über diesen hinausragende Bordwände (28, 32), einen Verriegelungsmechanismus und eine Betätigungsvorrichtung, die zur Betätigung des Verriegelungsmechanismus ausgebildet ist. Die Bordwand (32) ist zwischen zwei Elementen angeordnet, so dass die Bordwand (32) in einer Kippbewegung um eine parallel zum Boden orientierte horizontale Kippachse (K) und relativ zu je an einer von zwei einander gegenüberliegenden Seiten verbundenen der anderen Bordwände kippbar ausgebildet ist. Außerdem ist die Bordwand (32) auch in einer Schwenkbewegung um eine dazu vertikale Schwenkachse angrenzend an eines der beiden seitlich verbundenen Elemente (28) schwenkbar ausgebildet. Außerdem umfasst der Verriegelungsmechanismus ein Scharnierriegelelement, eine Scharniergelenkanordnung und eine Arretierungsvorrichtung (50). Weiterhin ist die Betätigungseinrichtung dazu ausgebildet, die Arretierungsvorrichtung (50) in einem ersten Modus zur Ermöglichung der Schwenkbewegung unter Beibehaltung der Verbindung der Scharniergelenkanordnung und des Scharnierriegelelements zu ent-arretieren und in einem zweiten Modus zur Ermöglichung der Kippbewegung die Verbindung des Scharnierriegelelements unter Beibehaltung der Verbindung der Arretierungsvorrichtung (50) und der Scharniergelenkanordnung zu lösen.
Patent DE-102020132911-A1 (DE)
Title: Perforierschutz für magnetische Membrankopplung
Inventor: REINHARD MARTIN
IPC: F04B43/02
Filed: 2020-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Förderung einer Flüssigkeit mit einem Dosierkopf, einer in dem Dosierkopf angeordneten Dosierkammer, einem die Dosierkammer begrenzenden Verdrängerelement, wobei das Verdrängerelement zwischen einer ersten und einer zweiten Position hin- und her bewegbar ist, wobei ein Volumen der Dosierkammer in der ersten Position des Verdrängerelements kleiner ist als ein Volumen der Dosierkammer in der zweiten Position des Verdrängerelements, wobei weiterhin eine Rückholeinrichtung zum Bewegen des Verdrängerelements von der ersten Position in die zweite Position und ein Antrieb zum Bewegen des Verdrängerelements von der zweiten Position in die erste Position vorgesehen sind, wobei die Rückholeinrichtung und das Verdrängerelement mittels einer Magnetkraft miteinander verbunden oder verbindbar sind. Um eine Vorrichtung zur Förderung einer Flüssigkeit bereitzustellen, die gewährleistet, dass das Verdrängerelement im Falle eines Lösens von Membran und Rückholeinrichtung keinen Schaden nimmt, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass weiterhin eine Signaleinrichtung mit einer Messeinheit und einer Steuereinheit vorgesehen ist, wobei mit der Messeinheit ein Lösen der Rückholeinrichtung von dem Verdrängerelement während des Betriebes der Vorrichtung erfassbar ist und dass die Steuereinheit derart eingerichtet und mit der Messeinheit verbunden ist, dass, wenn das Lösen der Rückholeinrichtung von dem Verdrängerelement von der Messeinheit erfasst wird, ein Signal ausgegeben oder der Betrieb der Vorrichtung gestoppt wird.
Patent DE-102020203128-A1 (DE)
Title: Tankbehälter zur Speicherung von Gasen und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LOEBER LUKAS
IPC: B60K15/03
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tankbehälter (10) zur Speicherung von Gasen, insbesondere zur Speicherung von Wasserstoff in einem Kraftfahrzeug, mit einem, vorzugsweise röhrenförmigen, Grundkörper (12) und mit an einer Wand (26, 27) des Grundkörpers (12) angeordneten, durch einen generativen Herstellprozess erzeugte Verstärkungselementen (25; 25a).
Patent DE-102020204930-A1 (DE)
Title: Rückholfeder zum Zurückziehen eines Bremsklotzes
Inventor: MEZZABOTTA ANDREA
IPC: F16D65/097
Filed: 2020-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klotzclip (5), umfassend
 mindestens einen Halter (6) zum Halten eines Bremsklotzes (2), und
 mindestens eine Rückholfeder (10) zum Zurückziehen des Bremsklotzes (2) in einer axialen Richtung bei einem Lösen der Bremse,
 wobei die Rückholfeder (10) einen Federkörper (17) mit einem ersten Abschnitt (11), einem zweiten Abschnitt (12) und einem Zwischenabschnitt (13), der den ersten und zweiten Abschnitt (11, 12) verbindet, aufweist,
 wobei der erste Abschnitt (11) einen Kontaktabschnitt (14) zum Kontaktieren des Bremsklotzes (2) umfasst,
 wobei der zweite Abschnitt (12) dazu ausgelegt ist, an einer Bremssattelhaltevorrichtung (3) angebracht zu werden,
 wobei das Material des ersten Abschnitts (11), der sich axial zwischen dem Kontaktabschnitt (14) und dem Zwischenabschnitt (13) erstreckt, dazu ausgelegt ist, bei einer Bremsaktion in der axialen Richtung gedehnt zu werden und bei einem Lösen der Bremse in ihren ungedehnten Zustand zurückzukehren. Die Erfindung betrifft außerdem eine Bremssattelhaltevorrichtung (3) und eine Bremsanordnung (1).
Patent DE-102020213590-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen der Befähigung zum Fahrereingriff in den Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: OSPINA-SCHICK CATERINE
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-10-29
Abstract: Verfahren zum Übertragen der Befähigung zum Fahrereingriff in den Betrieb eines Kraftfahrzeugs (50) von einem ersten Fahrer (54) auf einen zweiten Fahrer (56), bei dem ein erstes Signal, das eine Anforderung zur Übertragung der Befähigung zum Fahrereingriff von dem ersten Fahrer (54) auf den zweiten Fahrer (56) repräsentiert, von einer Anordnung (52) empfangen wird, daraufhin ein zweites Signal, das eine Information zum Aufmerksamkeitsgrad des zweiten Fahrers (56) trägt, von der Anordnung (52) ausgewertet wird, und für den Fall, dass die Auswertung des zweiten Signals ergibt, dass der zweite Fahrer (56) ausreichend aufmerksam ist, die Befähigung zum Fahrereingriff von dem ersten Fahrer (54) auf den zweiten Fahrer (56) übertragen wird.
Patent DE-102021005158-A1 (DE)
Title: LED-Leistungsversorgung
Inventor: HINKEL RENE
IPC: H05B45/20
Filed: 2021-10-15
Abstract: Beschrieben wird eine LED-Gleichspannungsversorgung aufweisend eine Mehrzahl von Leistungskanälen, die dazu ausgebildet sind, Leistung aus derselben Leistungsquelle an LEDs unterschiedlicher Farben zu speisen; einen Mikrocontroller, der dazu ausgebildet ist, Leistungskanäle so anzusteuern, dass sich eine Farbtemperatur gemäß einem Leistungskanal-Erregungsverhältnis ergibt; und eine Überlast-Schutzschaltung. Hierbei wird vorgeschlagen, dass die Überlast-Schutzschaltung dazu ausgelegt ist, einen an die LEDs insgesamt gespeisten Strom, eine an die LEDs insgesamt gespeiste Leistung und/oder einen Widerstand angeschlossener LEDs zu erfassen; und der Mikrocontroller dazu ausgelegt ist, im Ansprechen auf einen zu geringen Gesamtwiderstand, zu hohen Strom und/oder eine zu hohe Gesamtleistung die Leistungskanäle so anzusteuern, dass an die LEDS unterschiedlicher Farben Leistung unter Beibehaltung eines farbbestimmenden Erregungsverhältnisses alternierend gespeist wird, wobei zwischen den Leistungskanäle so schnell alterniert wird, dass Alternieren visuell nicht wahrnehmbar ist.
Patent DE-102021103923-A1 (DE)
Title: Stoßfängerverkleidungsöffnungsverschlussdeckel sowie hiermit ausgestattete Stoßfängerverkleidung
Inventor: WANN SEBASTIAN
IPC: B60R13/02
Filed: 2021-02-18
Abstract: Zum Zwecke einer verbesserten Halterung eines Stoßfängerverkleidungsöffnungsverschlussdeckels (10), der eingerichtet ist, in einer Einbaulage im Bereich einer in einer Stoßfängerverkleidung (5) eines Personenkraftwagens (1) befindlichen Öffnung (15) platziert zu werden, wobei eine an dem Stoßfängerverkleidungsöffnungsverschlussdeckel (10) befindliche Deckelfläche (17) die Öffnung (15) abdeckt, ist vorgesehen, dass die Stoßfängerverkleidung (5) und der Stoßfängerverkleidungsöffnungsverschlussdeckel (10) in der Einbaulage magnetschlüssig miteinander wirkverbunden sind.
Patent DE-102021104503-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Fassadenelemente
Inventor: LERCHENBERGER JOSEF
IPC: E04B2/96
Filed: 2021-02-25
Abstract: Befestigungsvorrichtung (10) für Fassadenelemente (2), insbesondere Glasfassaden von Gebäuden, mit einem Metallrahmen (1) und mit einem die Fassadenelemente (2) zur Außenseite hin übergreifenden L-förmigen Halteelement (5) aus einem die Wärmeleitung reduzierenden Material, welches über Befestigungsmittel (11) an dem Metallrahmen (1) lösbar befestigt ist, wobei der Metallrahmen (1) mit mindestens einer Hohlkammer (14) gebildet ist und einen Fassadenhalteabschnitt (12) sowie einen von dem Fassadenelement (2) nach innen hin im Wesentlichen senkrecht zur Ebene der Fassadenelemente (2) weisenden Stützabschnitt (13) umfasst, wobei an dem Stützabschnitt (13) ein durch Formschluss an mindestens zwei voneinander in einem Abstand vorgesehenen Befestigungspunkten (7, 8) angebrachtes Balkenmodul (4) aus nichtmetallischem Material vorgesehen ist, welches sich über die gesamte Länge des jeweiligen Metallrahmens (1) hinweg durchgängig erstreckt und welches derart mit dem Metallrahmen (1) auf einer Innenseite des Fassadenelements (2) gekoppelt ist, dass es im Einbauzustand der Befestigungsvorrichtung (10) durch den Formschluss statisch wirksam ist zur Erhöhung der Biegesteifigkeit und der Verwindungssteifigkeit der Befestigungsvorrichtung (10).
Patent DE-102021106087-A1 (DE)
Title: Halterung und verbindung von kombinierten leiterplatten
Inventor: BRAMHE MANGESH
IPC: H05K3/36
Filed: 2021-03-12
Abstract: Eine Verbindungsbaugruppe umfasst einen Hauptkörper, der aus einem flexiblen Material ausgebildet ist und sich zwischen einem ersten Ende und einem zweiten Ende erstreckt, wobei der Hauptkörper eine Dicke aufweist, die durch eine obere Fläche und eine untere Fläche definiert ist. Die Verbindungsbaugruppe umfasst auch eine erste Anschlussöffnung, die sich in der Nähe des ersten Endes befindet. Die Verbindungsbaugruppe umfasst ferne eine zweite Anschlussöffnung, der sich in der Nähe des zweiten Endes befindet. Die Verbindungsbaugruppe umfasst ferner eine Kupferleiterbahn mit einem ersten Kontakt und einem zweiten Kontakt, wobei der erste Kontakt auf der oberen Fläche angeordnet ist und sich benachbart zu der ersten Anschlussöffnung befindet und der zweite Kontakt auf der oberen Fläche angeordnet ist und sich benachbart zu der zweiten Anschlussöffnung befindet.
Patent DE-102021106203-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer Sanitärkomponente an einer Wand
Inventor: VOREL THOMAS
IPC: F16B11/00
Filed: 2021-03-15
Abstract: Vorrichtung (1) zum Befestigen einer Sanitärkomponente an einer Wand (8), zumindest aufweisend:- eine Befestigungsplatte (2), die zumindest teilweise aus Kunststoff besteht und eine Klebefläche (3) zur Befestigung der Vorrichtung (1) an der Wand (8) aufweist; und- eine Beschichtung (4) aus Metall, die zumindest teilweise auf einer Oberfläche (5) der Klebefläche (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102021113236-A1 (DE)
Title: Rabattprozentsatz-Bestimmungssystem, Rabattpreis-Präsentationssystem, Rabattprozentsatz-Bestimmungsverfahren und Speichermedium
Inventor: NISHIYAMA MASAHIRO
IPC: G06Q30/02
Filed: 2021-05-21
Abstract: Ein Rabattprozentsatz-Bestimmungssystem (10) enthält: eine Informationserfassungseinheit (11A), die so konfiguriert ist, dass sie aus einer Datenbank (41), in der Wohngebiete und elektronische Zahlungsinformationen von Verbrauchern, die elektronische Zahlungen geleistet haben, in Verbindung miteinander aufgezeichnet sind, die elektronischen Zahlungsinformationen für jedes der Wohngebiete erfasst; und eine Rabattprozentsatz-Bestimmungseinheit (11B), die so konfiguriert ist, dass sie eine Tendenz der elektronischen Zahlungen für jedes der Wohngebiete auf Basis der elektronischen Zahlungsinformationen für jedes der Wohngebiete identifiziert und für jedes der Wohngebiete einen Rabattprozentsatz für Preise von Artikeln, die in einem vorbestimmten Geschäft zum Verkauf stehen, entsprechend der identifizierten Tendenz bestimmt.
Patent DE-102021114973-A1 (DE)
Title: Ventil für eine Fluidleitung eines Fahrzeugs
Inventor: STOLL VIKTOR
IPC: F01P7/16
Filed: 2021-06-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Ventil (10) für eine Fluidleitung eines Fahrzeugs, wobei das Ventil (10) einen Fluidkanal (12), ein Federelement (14) und ein Stützelement (16) mit einem Dichtungselement (18) umfasst, wobei das Stützelement (16) beweglich in dem Fluidkanal (12) angeordnet ist, wobei der Fluidkanal (12) dazu konfiguriert ist, ein Fluid zwischen einer Öffnung des Ventils (10) und einer mit dem Ventil (10) verbundenen Fluidleitung zu leiten, wobei das Federelement (14) dazu konfiguriert ist, ein Dichtungselement (18) über das Stützelement (16) auf einen Ventilsitz (20) zu schieben, um das Ventil (10) zu schließen, wobei das Stützelement (16) dazu konfiguriert ist, den Fluidkanal (12) von dem Federelement (14) abzutrennen. Des Weiteren bezieht sich die Erfindung auf eine Ventilkopplungsanordnung (30), die ein erstes Fluidleitungsanschlussstück (32) und ein zweites Fluidleitungsanschlussstück (34) umfasst. Das erste Fluidleitungsanschlussstück (32) umfasst das Ventil (10). Die Erfindung stellt ein verbessertes Ventil (10) mit reduziertem Druckverlust bereit.
Patent DE-102021116479-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung eines Primers sowie eine Druckmaschine
Inventor: TRNOVEC BYSTRIK
IPC: B41M5/00
Filed: 2021-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung eines Primers, wobei der Primer mindestens ein Lösemittel aufweist, wobei der Primer mindestens ein Bindemittel aufweist, wobei der Primer mindestens ein anorganisches oder organisches Salz aufweist, wobei der Primer mindestens ein Tensid aufweist, wobei der Primer mindestens ein erstes Pigment aufweist, wobei das mindestens eine erste Pigment eine Mohs-Härte von größer 3 aufweist. Die Erfindung betrifft zusätzlich eine Druckmaschine.
Patent DE-102021116621-A1 (DE)
Title: Trayplatten-Slicer sowie Verfahren für dessen Betrieb
Inventor: CAPRIOTTI LUCIANO
IPC: B26D7/06
Filed: 2021-06-28
Abstract: Um eine Trayplatte (101) unter der untersten Scheibe (S) einer Portion (P) anzuordnen, wird ein Platten-Band (100) - analog wie bei Interleavern - von einer Vorratsrolle (39) zugeführt.
 Da im Gegensatz zu Interleavern in aller Regel nicht vor oder nach jeder Scheibe (S) ein Durchtrennen des Platten-Bandes (100) erfolgen darf, muss es in und außer Eingriff mit dem Produkt-Messer (3) gebracht werden können, sofern es keine separate Trenn-Einheit gibt, aber ein separates Messer für das Durchtrennen des Platten-Bandes (100) ist meist zu aufwendig.
Patent DE-102021119550-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben einer Bildschirmanordnung für ein Fahrzeugdach und Fahrzeugdach für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LEGLER DIRK
IPC: B60R11/02
Filed: 2021-07-28
Abstract: Eine Vorrichtung zum Betreiben einer Bildschirmanordnung für ein Fahrzeugdach (2) umfasst einen Querträger (13) und ein rollbares Display (11), das mittels einer Displaywelle (14) auf- und abwickelbar ist und das mit dem Querträger (13) gekoppelt ist. Die Vorrichtung umfasst außerdem eine Führungsmechanik (20), die mit dem Querträger (13) gekoppelt ist und die eine Mehrzahl von Führungshebeln (21, 22, 23) umfasst, welche mit dem Display (11) gekoppelt und dazu eingerichtet sind, das Display (11) bei einem Abwickeln von der Displaywelle (14) aufzuspannen und bei einem Aufwickeln auf die Displaywelle (14) einzuspannen.
Patent DE-102021119712-A1 (DE)
Title: Substratkerne zur wölbungskontrolle
Inventor: CHEAH BOK ENG
IPC: H01L23/13
Filed: 2021-07-29
Abstract: Gemäß den verschiedenen Aspekten beinhaltet ein Package-Substrat mit einem heterogenen Substratkern eine erste Kernschicht, die koextensiv mit dem Package-Substrat ist und sich durch einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt des Substratkerns erstreckt, wobei der erste Abschnitt an den zweiten Abschnitt angrenzt und dicker als dieser ist. Der erste Abschnitt weist mindestens eine zweite Schicht und/oder eine dritte Schicht auf, um die Dickendifferenz zu dem zweiten Abschnitt bereitzustellen.
Patent DE-102021119902-A1 (DE)
Title: Leuchtmittel
Inventor: NEUHORST PAUL HEINRICH
IPC: H05B45/00
Filed: 2021-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leuchtmittel (1) mit einem Sockel (2) zur Befestigung und Stromversorgung sowie mit lichtemittierenden Dioden (LED), die in einem mit dem Sockel (2) verbundenen Glaskolben (5) angeordnet sind, wobei die LED's (3, 4) des Leuchtmittels (1) mittels eines Schaltkreises mit Netzwerkmodul ansteuerbar sind. Für das erfindungsgemäße Leuchtmittel (1) ist kennzeichnend, dass zumindest zwei LED's (3, 4) oder zumindest zwei Gruppen von LED's (3, 4) ihr Licht in unterschiedliche Richtungen ausstrahlen, und dass diese zumindest zwei LED's (3, 4) oder diese zumindest zwei Gruppen von LED's (3, 4) getrennt und unabhängig voneinander ansteuerbar und aktivierbar sind (vgl. Fig. 1).
Patent DE-102021120568-A1 (DE)
Title: Motorbremssteuerung gemäss motorbetriebsparametern
Inventor: SCHROEDER ERIC L
IPC: F02D17/02
Filed: 2021-08-06
Abstract: Eine Motorbremssteuerung (230) kann eine Leistungseigenschaft eines Motors (102) erhalten. Die Motorbremssteuerung (230) kann, basierend auf der Leistungseigenschaft des Motors (102), bestimmen, dass eine Motorbremsung freigegeben ist, um den Motor (102) zu steuern. Die Motorbremssteuerung (230) kann einen Satz von Betriebsparametern des Motors (102) überwachen. Die Motorbremssteuerung (230) kann bestimmen, dass Betriebswerte des Satzes von Betriebsparametern entsprechende Schwellenwerte des Satzes von Betriebsparametern erfüllen. Die Motorbremssteuerung (230) kann, basierend auf den Betriebswerten, die die entsprechenden Schwellenwerte erfüllen, eine Motorbremskonfiguration bestimmen, die dem Aktivieren der Motorbremsung eines Satzes von Zylindern (116) des Motors (102) zugeordnet ist. Der Satz von Zylindern (116) kann eine richtige Teilmenge einer Gesamtmenge von Zylindern des Motors (102) sein. Die Motorbremssteuerung (230) kann bewirken, dass die Motorbremsung auf den Satz von Zylindern (116) angewendet wird, um eine Temperatur des Abgases von dem Motor (102) zu erhöhen.
Patent DE-102021122066-A1 (DE)
Title: Rotor für eine fremderregte Synchronmaschine
Inventor: GERNGROSS MARTIN
IPC: H02K3/51
Filed: 2021-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sternscheibe mit integrierten Stromschienen zur Verschaltung von Rotorwicklungen, einen die Sternscheibe umfassenden Rotor sowie Verfahren zur Herstellung des Rotors