baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019129921-A1 (DE)
Title: Sitzbezug
Inventor: KLEIN MICHAEL
IPC: A47C9/02
Filed: 2019-11-06
Abstract: Um einen Sitzbezug zur Verwendung an einem Sitz, umfassend eine Abstützfläche, an welcher sich der Körper einer auf dem Sitz sitzenden Person abstützt, zu schaffen, welcher dazu geeignet ist, Körperfunktionen der auf dem Sitz sitzenden Person zu verbessern, insbesondere im Hinblick auf die Verbesserung von kognitiven Fähigkeiten, die Vermeidung von Fehlstellungen und/oder die Verminderung oder Vermeidung von unerwünschten Körperreaktionen, wird vorgeschlagen, dass der Sitzbezug mindestens eine körperstimulierende Struktur umfasst, wobei die mindestens eine körperstimulierende Struktur eine Mehrzahl von Stimulationselementen umfasst.
Patent DE-102019131055-A1 (DE)
Title: System für eine Kompressionstherapie umfassend einen Drucksensor und einen pulsoximetrischen Sauerstoffsensor
Inventor: BAUER JOCHEN
IPC: A61B5/1455
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System für eine Kompressionstherapie umfassend ein Kompressionsmittel, einen Drucksensor (3), einen pulsoximetrischen Sauerstoffsensor (4) und einen Computer. Zudem betrifft die Erfindung ein computerimplementiertes Verfahren zur Überprüfung einer Kompressionstherapie.
Patent DE-102019131942-A1 (DE)
Title: Umfeldüberwachungseinrichtung
Inventor: WATANABE KAZUYA
IPC: H04N13/111
Filed: 2019-11-26
Abstract: Eine Umfeldüberwachungseinrichtung (100) umfasst: eine Beschaffungseinheit (32), die dazu konfiguriert ist, ein aufgenommenes Bild von einer Abbildungseinheit (14, 14a, 14b, 14c, 14d), die ein Bild eines Umfelds eines Fahrzeugs (10) aufnimmt, zu beschaffen; eine Erzeugungseinheit (34), die dazu konfiguriert ist, ein Fahrzeugumgebungsbild (P), das eine Situation um das Fahrzeug herum in einem virtuellen Raum angibt, basierend auf dem aufgenommenen Bild zu erzeugen; und eine Verarbeitungseinheit (38), die dazu konfiguriert ist, auf einer Anzeigeeinrichtung (16) ein Bild anzuzeigen, in dem ein Bezugsfahrzeugbild (M) auf dem Fahrzeugumgebungsbild überlagert ist, wobei das Bezugsfahrzeugbild das Fahrzeug angibt, in dem ein Durchlässigkeitszustand einer bildenden Ebene, die eine Ebene darstellt, die das Fahrzeug bildet, gemäß einer Richtung der bildenden Ebene bestimmt ist, und das Fahrzeugumgebungsbild basierend auf einem virtuellen Blickwinkel, der auf das Fahrzeug gerichtet ist, in dem virtuellen Raum dargestellt wird.
Patent DE-102019134673-A1 (DE)
Title: Antennen-package zur signalübertragung
Inventor: KUO FENG-WEI
IPC: H01L23/485
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Vorrichtung zur Signalübertragung (z. B. Hochfrequenz-Übertragung) und ein Verfahren zum Herstellen der Vorrichtung. Das Verfahren weist zum Beispiel die folgenden Schritte auf: Abscheiden einer Isolationsschicht, die Polybenzobisoxazol (PBO) aufweist, auf einem Träger; Herstellen einer Rückseitenschicht, die Polyimid (PI) aufweist, über der Haftschicht; Herstellen einer Die-Befestigungsschicht (DAF) über der Rückseitenschicht; Herstellen einer oder mehrerer TIV-Wandstrukturen (TIV: Interposer-Durchkontaktierung) und einer oder mehrerer TIV-Gitterstrukturen auf der zweiten Rückseitenschicht; Platzieren eines Dies, wie etwa eines HF-IC-Dies (HF: Hochfrequenz; IC: integrierter Schaltkreis) auf der DAF; Verkapseln des Dies, der einen oder mehreren TIV-Wandstrukturen und der einen oder mehreren TIV-Gitterstrukturen mit einer Formmasse, um ein Antennen-Package herzustellen, das einen oder mehrere Antennenbereiche aufweist; und Herstellen einer RDL-Struktur (RDL: Umverteilungsschicht) auf dem verkapselten Package. Die RDL-Struktur kann eine oder mehrere Antennenstrukturen umfassen, die mit dem Die verbunden sind. Die eine oder die mehreren Antennenstrukturen können jeweils über dem einen oder den mehreren Antennenbereichen positioniert werden.
Patent DE-102019200457-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm, Fahrzeug und Vorrichtung zur Aufbauberuhigung eines Fahrzeugs bei und/oder nach Überfahren einer in einer Fahrstrecke des Fahrzeugs befindlichen Unebenheit
Inventor: BÄRECKE FRANK
IPC: B60W40/06
Filed: 2019-01-16
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen ein Verfahren, ein Computerprogramm, ein Fahrzeug und eine Vorrichtung zur Aufbauberuhigung eines Fahrzeugs bei und/oder nach Überfahren einer in der Fahrstrecke des Fahrzeugs befindlichen Unebenheit. Das Verfahren (10) zur Aufbauberuhigung eines Fahrzeugs (220) umfasst ein Erfassen (11) von Informationen über eine in einer Fahrstrecke des Fahrzeugs (220) befindliche Unebenheit (240), und ein Bestimmen (12) einer bevorstehenden durch Überfahren der Unebenheit (240) hervorgerufenen Beschleunigung basierend auf den Informationen über die Unebenheit (240). Das Verfahren (10) umfasst ferner ein Reduzieren (13) der Beschleunigung bei und/oder nach Überfahren der Unebenheit (240) durch Erzeugen einer Gegenbeschleunigung zu der bestimmten bevorstehenden Beschleunigung.
Patent DE-102019201165-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsverfahren
Inventor: HADANO YUJI
IPC: H01L21/304
Filed: 2019-01-30
Abstract: Ein Laserbearbeitungsverfahren zum Durchführen einer Nutbearbeitung durch Aufbringen eines Laserstrahls einer solchen Wellenlänge auf einem Werkstück, dass er in dem Werkstück absorbiert werden kann, beinhaltet: einen Anordnungsschritt für ein Schutzelement zum Anordnen eines Schutzelements an einer oberen Oberfläche des Werkstücks; einen Ausbildungsschritt für eine Flüssigkeit zum Ausbilden einer Flüssigkeitsschicht an einer oberen Oberfläche des Werkstücks; einen Aufbringungsschritt für einen Laserstrahl zum Aufbringen des Laserstrahls durch die Flüssigkeitsschicht, um die obere Oberfläche des Werkstücks eine Nutbearbeitung auszusetzen und kleine Blasen zu generieren; und einen Entfernungsschritt für Verunreinigung zum Entfernen von Verunreinigung aus dem Inneren der Nuten durch ein Platzen der Blasen.
Patent DE-102019202594-A1 (DE)
Title: Druckpulsationsdämpfungsvorrichtung für den Zulaufbereich einer Pumpe und Pumpe mit Druckpulsationsdämpfungsvorrichtung
Inventor: MAJER MARKUS
IPC: F04B11/00
Filed: 2019-02-26
Abstract: Es wird eine Druckpulsationsdämpfungsvorrichtung für den Zulaufbereich (28) einer Pumpe vorgeschlagen, die mit einem Zulauf (28) zur Saugseite der Pumpe hydraulisch verbunden ist und die einen vom im Zulauf (28) herrschenden Druck beaufschlagten Ausweichkolben (48) aufweist, der in einem rohrförmigen Gehäuseteil (46) in Richtung von dessen Längsachse (47) gegen ein Federelement (52) verschiebbar geführt ist. Die Druckpulsationsdämpfungsvorrichtung weist einen Zulaufstutzen (42) auf, durch den der Zulauf (28) verläuft und der das Gehäuseteil (46) quer zur Längsachse (47) des Gehäuseteils (46) durchdringt.
Patent DE-102019203276-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Identifizieren und Lokalisieren von Zigarettenrauch in einem Fahrzeuginnenraum eines Fahrzeugs und Vorrichtung
Inventor: DHAKE ABHINAV
IPC: G01N33/00
Filed: 2019-03-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Identifizieren und Lokalisieren von Zigarettenrauch in einem Fahrzeuginnenraum eines Fahrzeugs, aufweisend die Schritte:i) Bereitstellen eines ersten Sensors, der zur Erfassung einer partikulären Substanz von Zigarettenrauch ausgebildet ist, und eines zweiten Sensors, der zur Erfassung von Kohlenmonoxid ausgebildet ist,ii) Erfassen eines Sensorsignals am ersten Sensor und am zweiten Sensor, undiii) Ermitteln einer Quelle des Zigarettenrauchs anhand einer Signalstärke des ersten und des zweiten Sensors.
Patent DE-102019203363-A1 (DE)
Title: Verstellantrieb für eine Lenksäule und Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUBER SEBASTIAN
IPC: B62D1/19
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verstellantrieb (6) für eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse (64) welches mit der Lenksäule (1) verbindbar ist, in dem ein von einem Motor (63) drehend antreibbares Getrieberad (7) in einer Lageranordnung (72, 73) um eine Spindelachse (S) drehbar gelagert ist, an dem eine in eine Spindelmutter (66) eingreifende Gewindespindel (62) axial in Richtung der Spindelachse (S) abgestützt ist. Um einen geringeren Fertigungs- und Montageaufwand zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor,dass zwischen der Gewindespindel (62) und dem Gehäuse (64) eine Energieabsorptionseinrichtung (9) angeordnet ist, welche ausgebildet ist zur Absorption von kinetischer Energie bei einer relativen Verlagerung der Gewindespindel (62) zum Gehäuse (64) in Richtung der Spindelachse (S).
Patent DE-102019207320-A1 (DE)
Title: Verschlussstopfen für eine Hohlwelle
Inventor: GLIEDL JENS
IPC: F16L57/00
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Verschlussstopfen (10) für eine Hohlwelle, umfassend- einen Stopfenkörper (12) mit einem zylindrischen Dichtabschnitt (22) und einem an dessen hinterem Ende angeordneten, radial auskragenden Flansch (24) sowie- eine Stopfenspitze (14), die an dem dem Flansch (24) abgewandten, vorderen Ende des Dichtabschnitts (22) an dem Stopfenkörper (12) befestigt ist,Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Stopfenspitze (14) mit ihrer hinteren Abschlussfläche radial über den Dichtabschnitt (22) des Stopfenkörpers (12) hinausragt und der Dichtabschnitt (22) von einer elastomeren Dichtmanschette (32) ummantelt ist, die sich axial einerseits an der hinteren Abschlussfläche der Stopfenspitze (14) und axial andererseits an der vorderen Abschlussfläche des Flanschs (24) abstützt, wobei die Stopfenspitze (14) und der Stopfenkörper (12) über eine unmittelbare, koaxiale Gewindepaarung (16, 18) miteinander verschraubt sind.
Patent DE-102019208949-A1 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: THOMANN DAVID
IPC: H01M50/528
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Batteriemodul mit einer Mehrzahl an Batteriezellen (2), welche jeweils ein Batteriezellengehäuse (3) aufweisen, in welchen elektrochemische Komponenten der jeweiligen Batteriezelle (2) aufgenommen sind, wobei die Batteriezellen (2) weiterhin jeweils einen positiven Spannungsabgriff (4) und einen negativen Spannungsabgriff (5) aufweisen, wobei der negative Spannungsabgriff (5) einer Batteriezelle (2) jeweils von dem jeweiligen Batteriezellengehäuse (3) ausgebildet ist, und wobei das Batteriemodul (2) weiterhin ein Parallelverbindungselement (6) aufweist, welches ausgebildet ist, die negativen Spannungsabgriffe (5) der einzelnen Batteriezellen (2) elektrisch parallel miteinander zu verschalten, wobei das Parallelverbindungselement (6) durch das Parallelverbindungselement (6) hindurch verlaufend ausgebildete Öffnungen (7) aufweist, in welchen jeweils eine der Batteriezellen (2) in der Art aufgenommen ist, dass das jeweilige Batteriezellengehäuse (3) elektrisch leitend mit dem Parallelverbindungselement (6) verbunden ist.
Patent DE-102019209851-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einem elektronisch kommutierten Motor
Inventor: GUERLEK YAVUZ
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-07-04
Abstract: Bei einer Handwerkzeugmaschine (100) mit einem elektronisch kommutierten Motor (120), der eine Motorwicklung (172) aufweist, und mit einer Motorelektronik (200) zur elektronischen Kommutierung der Motorwicklung (172), ist ein zur elektronischen Kommutierung der Motorwicklung (172) von der Motorelektronik (200) vorgebbarer elektrischer Vorsteuerungswinkel (a) zur Anpassung an unterschiedliche mechanische Lastfälle des elektronisch kommutierten Motors (120) einstellbar.
Patent DE-102019210707-A1 (DE)
Title: Interferometereinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Interferometereinrichtung
Inventor: STEIN BENEDIKT
IPC: B81B7/02
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Interferometereinrichtung (1) umfassend eine erste Spiegeleinrichtung (SP1); eine zweite Spiegeleinrichtung (SP2); eine erste Aktuierungselektrode (AL1); eine zweite Aktuierungselektrode (AL2), welche auf einem Substrat (2) angeordnet ist und lateral außerhalb der ersten Aktuierungselektrode (AL1) angeordnet ist, und wobei die erste Spiegeleinrichtung (SP1) zumindest über der ersten und zweiten Aktuierungselektrode (AL1; AL2) einen ersten elektrisch leitenden Bereich (EL1) umfasst; wobei eine Steuereinrichtung (SE) dazu eingerichtet ist, eine Aktuationsspannung (UAkt) zwischen der ersten Aktuierungselektrode (ALI) und dem ersten elektrisch leitenden Bereich (EL1) und der zweiten Aktuierungselektrode (AL2) und dem ersten elektrisch leitenden Bereich (EL1) anzulegen und eine Auswertungsspannung (UAus) zwischen dem ersten elektrisch leitenden Bereich (EL1) und der ersten Aktuierungselektrode (AL1) und zwischen dem ersten elektrisch leitenden Bereich (EL1) und der zweiten Aktuierungselektrode (AL2) anzulegen und aus einer Differenz einer Kapazitätsänderung einen ersten Abstand (d12) zwischen der ersten Spiegeleinrichtung (SP1) und der zweiten Spiegeleinrichtung (SP2) zu bestimmen.
Patent DE-102019211112-A1 (DE)
Title: Belüftungseinrichtung für einen fahrzeugsitz und variabler belüftungssitz unter verwendung derselben
Inventor: KIM DO HYUNG
IPC: B60N2/56
Filed: 2019-07-26
Abstract: Eine Belüftungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst: einen Hauptkanal, der so ausgebildet ist, dass ein erstes Ende davon mit einem Gebläse verbunden ist und ein zweites Ende davon mit einem Sitzrahmen gekoppelt ist, so dass Luft dazwischen strömen kann; und einen Verbindungskanal, der so ausgebildet ist, dass ein erstes Ende davon mit dem zweiten Ende des Hauptkanals verbunden ist und ein zweites Ende davon mit einem Sitzpolster verbunden ist, und der in einer Balgform mit einer variablen Länge ausgebildet ist, so dass Luft zwischen dem Sitzrahmen und dem Sitzpolster strömen kann, selbst wenn ein Abstand zwischen dem Sitzrahmen und dem Sitzpolster verändert wird.
Patent DE-102019213560-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel, Vorrichtung und Verfahren zum insassengesteuerten Autorisieren eines außerplanmäßigen Fahrmanövers eines automatisiert fahrfähigen Fortbewegungsmittels
Inventor: SASS ANDREAS UDO
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-09-06
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel (1), eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zum insassengesteuerten Autorisieren eines außerplanmäßigen Fahrmanövers eines automatisiert fahrfähigen Fortbewegungsmittels (1) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte automatisches Ermitteln eines Bedarfs an einem außerplanmäßigen Fahrmanöver, automatisches Ausgeben von Autorisierungsanfragen an Insassen (2, 3, 4, 5) des automatisiert fahrfähigen Fortbewegungsmittels (1), automatisches Ermitteln einer ersten Autorisierung des außerplanmäßigen Fahrmanövers von einem ersten Insassen und einer zweiten Autorisierung des außerplanmäßigen Fahrmanövers von einem zweiten Insassen und im Ansprechen auf die automatische Auswertung der ersten und zweiten Autorisierung eine automatische Freigabe der Ausführung des außerplanmäßigen Fahrmanövers.
Patent DE-102020000137-A1 (DE)
Title: Elektronische vorrichtung und rauschentfernungssystem
Inventor: KOMATSU TAKAAKI
IPC: H03K5/1252
Filed: 2020-01-10
Abstract: Es wird eine elektronische Vorrichtung bereitgestellt, die zur Entfernung eines Störimpulsrauschens aus einem Eingangssignal und zum Zählen einer Häufigkeit der Entfernung eines Störimpulsrauschens und zur Aufzeichnung dieser Häufigkeit geeignet ist. Eine elektronische Vorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung ist eine elektronische Vorrichtung mit der Funktion der Entfernung von in einem Signal enthaltenen Störimpulsen und umfasst eine Störimpulsentfernungsschaltung, die Störimpulse aus einem Eingangssignal entfernt, und eine Zähleinheit, die eine Häufigkeit der Entfernung von Störimpulsen zählt.
Patent DE-102020000818-A1 (DE)
Title: Verwertung von ausgefaultem Klärschlamm in einer Wirbelschichtanlage
Inventor: KNAKE ALEXANDER
IPC: C02F11/12
Filed: 2020-02-09
Abstract: Nach der Erfindung wird Klärschlamm solarthermisch getrocknet und durch Mischung auf einen Brennwert/Heizwert gebracht, bei dem ein selbstgängige Verbrennung in einer Wirbelschichtfeuerung/Ofen gewährleistet ist.
Patent DE-102020004622-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines Anwesenheitsstatus eines Fahrgasts in Bezug zu einem Kraftomnibus
Inventor: RUF MARVIN
IPC: G07C11/00
Filed: 2020-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen eines Anwesenheitsstatus eines Fahrgasts (2) während einer Busreise in Bezug zu einem Kraftomnibus (1), wobei aufgrund eines erstmaligen Einsteigens des Fahrgasts (2) in den Kraftomnibus (1) am Beginn der Busreise erste Bilddaten von dem Fahrgast (2) aufgenommen und mittels einer Steuereinheit gespeichert werden, durch welche dem Fahrgast (2) ein Anwesenheitszustand zugeordnet wird, wobei aufgrund eines Aussteigens des Fahrgasts (2) aus dem Kraftomnibus (1) an einem Halt der Busreise zweite Bilddaten von dem Fahrgast (2) aufgenommen und der Steuereinheit bereitgestellt werden, mittels derer dem Fahrgast (2) ein Abwesenheitszustand in Bezug zu dem Kraftomnibus (1) zugeordnet wird.
Patent DE-102020100350-A1 (DE)
Title: Scheinwerferanordnung zur Anbindung an ein Verkleidungselement eines Fahrzeugs
Inventor: SANTNER KATHARINA
IPC: F21S41/19
Filed: 2020-01-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Scheinwerferanordnung (100) zur Anbindung an ein Verkleidungselement eines Fahrzeugs, wobei die Scheinwerferanordnung (100) ein erstes Scheinwerferelement (101), ein zweites Scheinwerferelement (103) und ein Stützelement (105, 205, 305) umfasst, wobei das erste Scheinwerferelement (101) in vertikaler Richtung beabstandet von dem zweiten Scheinwerferelement (103) angeordnet ist, und wobei das zweite Scheinwerferelement (103) mittels des Stützelements (105, 205, 305) an dem ersten Scheinwerferelement (101) abgestützt ist.
Patent DE-102020108144-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computersystem, Computerprogramm und computerlesbares Speichermedium zur Auswertung von Gewährleistungsfällen bei Fahrzeugen
Inventor: SCHLEGEL BERNHARD
IPC: G01M17/00
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Auswertung von Gewährleistungsfällen bei Fahrzeugen. Mit einem Computersystem (3) werden von mittels einem ersten Fahrzeug (2) aufgezeichneten Diagnosedaten empfangen (104), wobei die Diagnosedaten Informationen bezüglich wenigstens eines Diagnoseevents in dem ersten Fahrzeug (2) umfassen. Ferner werden, mit dem Computersystem (3), die Diagnosedaten mit wenigstens einem Diagnosemuster abgeglichen (107), wobei das wenigstens eine Diagnosemuster wenigstens einen Gewährleistungsfall durch wenigstens ein Diagnoseevent definiert. Mit dem Computersystem (3) werden Daten bezüglich eines Gewährleistungsfalls des ersten Fahrzeugs (2) bei einer erfolgreichen Zuordnung der empfangenen Diagnosedaten zu wenigstens einem Diagnosemuster gespeichert (108). Die Daten bezüglich des Gewährleistungsfalls des ersten Fahrzeugs (2) werden mit weiteren Daten bezüglich wenigstens eines weiteren Gewährleistungsfalls wenigstens eines weiteren Fahrzeugs abgeglichen (109).
Patent DE-102020108347-A1 (DE)
Title: Fahrtroutenerzeugungseinrichtung und Fahrzeugsteuerungseinrichtung
Inventor: KATO HIROYUKI
IPC: B60W40/072
Filed: 2020-03-26
Abstract: Eine Fahrtroutenerzeugungseinrichtung umfasst eine Spurformerfassungseinheit (14), die eine Form der Fahrspur erfasst, auf der ein Bezugsfahrzeug (C) fährt, eine Seitenpositionserfassungseinheit (15), die eine seitliche Position erfasst, die eine Position des Bezugsfahrzeugs in einer Breitenrichtung der Fahrspur ist, und eine Fahrtroutenerzeugungseinheit (16), die, als eine Fahrtroute des Bezugsfahrzeugs beim Fahren in einem Kurvenabschnitt (CS), eine Route erzeugt, bei der ein Versatzabstand (δ) des Bezugsfahrzeugs bei einem Einfahrtsversatzabstand (δi) verbleibt, basierend auf Erfassungsergebnissen der Spurformerfassungseinheit und der Seitenpositionserfassungseinheit. Der Versatzabstand gibt einen Abstand zwischen einer Spurmittellinie (LC) und der seitlichen Position des Bezugsfahrzeugs an, und der Einfahrtsversatzabstand gibt den Versatzabstand des Bezugsfahrzeugs beim Einfahren in den Kurvenabschnitt an.
Patent DE-102020109498-A1 (DE)
Title: Wasserwaage
Inventor: KIRBY WYATT RAY
IPC: G01C9/24
Filed: 2020-04-06
Abstract: Wasserwaage (10) zum Prüfen der Ausrichtung eines Objekts (12), umfassend einen ersten langgestreckten Körper (22) und einen entlang diesem verschiebbaren und mit diesem verbundenen zweiten Körper (26) sowie ein Feststellelement (502, 614), mittels dessen der erste und der zweite Körper zueinander fixierbar sind, wobei der erste und der zweite Körper jeweils zumindest einen Abschnitt (24, 28; 25, 29) zumindest einer Messsohle der Wasserwaage aufweisen. Die Wasserwaage weist ein in Längsrichtung dieser kraftbeaufschlagtes Klemmelement einer Klemmeinrichtung (18, 20) zum Fixieren der Wasserwaage zwischen Objektbereichen (14, 16) auf.
Patent DE-102020110623-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: DILL THOMAS
IPC: B60N2/12
Filed: 2020-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzteil (2), einer Lehne (4), und einer Kinematik (6) zur Überführung des Fahrzeugsitzes (1) von einer zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung, insbesondere in eine den Einstieg in eine hintere Sitzreihe erleichternde Einstiegsstellung, wobei der Fahrzeugsitz (1) mittels einer Antriebsvorrichtung von der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung und umgekehrt überführbar ist, wobei der Fahrzeugsitz (1) zur Sicherung in der Gebrauchsstellung einen hinteren Fuß (18) mit einer Verriegelungsvorrichtung (10) aufweist, welche mit einem Gegenelement (22) verriegelbar ist, wobei im Bereich der Verriegelungsvorrichtung (20) eine Schutzvorrichtung (30) zur Erfassung eines Hindernisses (H) in der Bewegungsbahn des hinteren Fußes (18) bei der Überführung des Fahrzeugsitzes (1) von der Einstiegsstellung in die Nichtgebrauchsstellung angeordnet ist.
Patent DE-102020113348-A1 (DE)
Title: Dynamische uplink-ressourcen-einheitsplanung für ul-ofdma in 802.11ax-netzwerken
Inventor: CHANGLANI NITIN
IPC: H04W72/12
Filed: 2020-05-18
Abstract: Systeme und Verfahren zur Planung von Uplink-Ressourceneinheiten umfassen den Empfang eines Status eines Puffers durch eine Netzwerkvorrichtung und von jeder einer Vielzahl von Stationen, die Bestimmung für jede der Vielzahl von Stationen durch die Netzwerkvorrichtung, ob der Status des Puffers einer bestimmten Station einen ersten Schwellenwert, einen zweiten Schwellenwert oder weder den ersten noch den zweiten Schwellenwert überschreitet, als Reaktion darauf, dass der Puffer der bestimmten Station den ersten Schwellenwert überschreitet, die Planung der bestimmten Station unter Verwendung von Uplink Multi-User Multiple Input Multiple Output, als Reaktion darauf, dass der Puffer der bestimmten Station den zweiten Schwellenwert überschreitet, die Planung der bestimmten Station unter Verwendung eines geplanten EVU und als Reaktion darauf, dass der Puffer weder den ersten noch den zweiten Schwellenwert überschreitet, die Planung der bestimmten Station unter Verwendung einer Random Access Resource Unit (RA-RU).
Patent DE-102020116429-A1 (DE)
Title: Überdachungen für Pflanzenkulturen
Inventor: VÖHRINGER REINHARD
IPC: A01G9/14
Filed: 2020-06-22
Abstract: Es wird eine Überdachung (1) für eine Pflanzenkultur vorgeschlagen, wobei die Überdachung (1) mehrere Dächer (7-9) mit Dachflächen (17, 18) und mehrere zueinander beabstandete Pfahlreihen (3-6) umfasst, wobei sich von einem ersten Dach (7) eine erste Dachfläche (17) des Dachs (7) von einem ersten Dachfirst (10) bis zu einem ersten Traufenbereich (13) erstreckt, wobei sich eine zweite Dachfläche (18) des Dachs (7) von einem ersten Dachfirst (10) bis zu einem zweiten Traufenbereich (14) erstreckt, wobei sich von einem zweiten Dach (8) eine erste Dachfläche (17) des Dachs (8) von einem zweiten Dachfirst (11) bis zu einem zweiten Traufenbereich (14) erstreckt, wobei sich eine zweite Dachfläche (18) des Dachs (8) von einem zweiten Dachfirst (11) bis zu einem dritten Traufenbereich (15) erstreckt. Erfindungsgemäß sind die Traufenbereiche (13-16) entlang und an Pfahlreihen (3-6) ausgebildet und die Dachfirste (10-12) zwischen Pfahlreihen (3-6) ausgebildet, wobei in Längserstreckung der Dachflächen (17, 18), welche entlang der Dachfirste (10-12) verläuft, an Traufenbereiche (13-16) eine Ablaufstruktur (23) vorgesehen ist.