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Patent DE-102012219664-A1 (DE)
Title: Taktantrieb für Folientransfereinrichtung
Inventor: SCHOELZIG JUERGEN
IPC: B41F13/02
Filed: 2012-10-26
Abstract: Die Folienzuführung in einem Beschichtungsmodul zum Transfer von bildgebenden Schichten von einer Transferfolie auf einen Bedruckstoff soll in ihrer Anwendbarkeit erweitert werden. Hierzu ist in dem Beschichtungsmodul zum Übertragen von Schichten von der Transferfolie eine begrenzte Pressfläche angeordnet. Damit ist eine gezielte Steuerung des Folienvorschubes möglich. Die Transferfolie wird hierbei vorzugsweise in begrenzter Breite und in etwa tangential an einer Presswalze vorbeigeführt. Zur Folienförderung sind hierfür spezielle taktweise betreibbare Fördereinrichtungen zugeordnet, wobei die Fördereinrichtungen als Antriebsgruppen mit je eine Folienantriebswalze 70 und einem Taktantrieb 71 zum taktmäßigen Zuführen der Transferfolie 5 zum und vom Transferspalt 6 ausgebildet sind.
Patent DE-102012221374-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Planung einer dentalen Behandlung
Inventor: LINDENBERG KAI
IPC: H04N13/20
Filed: 2012-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Planung oder zur Überprüfung der Planung einer dentalen und/oder einer maxillofazialen Behandlung, wobei mittels mindestens einer Videokamera (1) mindestens eine Videoaufnahme von einem Objekt (3) aufgenommen wird. Dabei ist ein Patientenmodell (4) vorhanden, das Bilddaten des Objekts (3) umfasst, wobei die Videoaufnahme an das Patientenmodell (4) virtuell so gekoppelt wird, dass beim Bewegen der Videokamera (1) relativ zum Objekt (3) eine Blickrichtung (13) der Ansicht auf das Patientenmodell (4) abhängig von einer sich ändernden Aufnahmerichtung (9, 46, 47, 48, 49, 50) der Videoaufnahme verändert wird.
Patent DE-102012221904-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Wiederaufnahme des Drahtsägeprozesses eines Werkstückes nach einer unplanmäßigen Unterbrechung
Inventor: WIESNER PETER
IPC: H01L21/304
Filed: 2012-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Wiederaufnahme eines unterbrochenen Prozesses zum Zersägen eines Werkstückes in eine Vielzahl von Scheiben mit einer Drahtsäge. Durch eine spezielle Abfolge von Vorwärts- und Rückwärtsbewegungen des Sägedrahtes wird eine Ausbildung von tiefen Sägeriefen in den Oberflächen der gesägten Scheiben verhindert.
Patent DE-102013005938-A1 (DE)
Title: Sicherheitsfaden oder Fensterelement für einen Wertgegenstand und Herstellverfahren dafür
Inventor: HOFFMÜLLER WINFRIED
IPC: B42D25/30
Filed: 2013-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsfaden oder Fensterelement für einen Wertgegenstand, den das einen mehrschichtigen Körper mit einer Vorderseite (V) und einer Rückseite (R) hat, der aufweist: eine transparente, geprägte Schicht (2), in deren Oberfläche eine Mikrostruktur (6) eingeprägt ist, eine Metallisierung (7), die mindestens auf Teilen der Oberfläche der geprägten Schicht (2) aufgebracht ist, eine auf die Oberfläche und über die Metallisierung (7) aufgebrachte, transparente Deckschicht (3), welche die Mikrostruktur (6) egalisiert, eine über der Deckschicht (3) aufgebrachte, erste Flüssigkristallschicht (4.1), wobei die Mikrostruktur (6) entweder eine Sub-Wellenlängenstruktur (10) ist oder Mikrokavitäten (12), aufweisend eine Aperturweite von 0,5 μm bis 3 μm und ein Aspektverhältnis von 0,5 und größer, umfasst und so ausgebildet ist, dass sie sowohl von der Vorderseite (V) als auch von der Rückseite (R) her mindestens abschnittsweise lichtabsorbierend ist, und unter der geprägten Schicht (2) eine zweite Flüssigkristallschicht (4.2) vorgesehen ist.
Patent DE-102013006137-A1 (DE)
Title: Regelung drehzahlvariabler Verstellpumpen mittels modellbasierter Optimierung
Inventor: WILLKOMM JOHANNES
IPC: F15B9/04
Filed: 2013-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung einer Druckmittelzufuhr für mindestens einen hydraulischen Aktor (110), der von einer drehzahlvariablen Verstellpumpe, bei der ein in einem Verdrängervolumen je Arbeitsspiel verstellbares Förderwerk (122) von einem drehzahlvariablen Antrieb (121) angetrieben wird, mit einer Druckmittelmenge versorgt wird, die durch ein vorgegebenes Druck- und/oder Volumenstrom-Profil bestimmt ist, wobei ein Drehzahlsollwert (nsoll) und ein Sollwert (αsoll) für die das Verdrängervolumen je Arbeitsspiel bestimmende Kenngröße für einen Verfahrensablauf vorgegeben werden, indem ein modellbasiertes Optimierungsproblem, das durch eine Zielfunktion für den Verfahrensablauf vorgegeben wird, gelöst wird
Patent DE-102013006411-A1 (DE)
Title: Verfahrenstechnische Maschine zur Installation in eine Wand
Inventor: BORN OLAF
IPC: F16J15/00
Filed: 2013-04-13
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Einbauen einer oder mehrerer verfahrenstechnischen Maschinen in eine Öffnung einer Wand eines Raums mit einer Halteplatte die Maschinen aufnimmt, soll eine konstruktive Trennung der produktberührten und zu reinigenden Komponenten der Maschinen von den zum Betrieb der Maschine benötigten Antriebs-/und Steuerungskomponenten ermöglicht werden. Dies wird dadurch erreicht, dass die Halteplatte eine ersten Seite mit den produktberührten Komponenten der Maschinen aufweist und eine zweite Seite mit den Antriebs- und Steuerkomponenten der Maschinen, wobei die Halteplatte an ihrem Umfang eine umlaufende Dichtung aufweist, die die Halteplatte gegen die Wand des Raumes abdichtet.
Patent DE-102013010477-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Tisch, insbesondere Wickeltisch
Inventor: REINKE KAI
IPC: A47D5/00
Filed: 2013-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tisch, insbesondere einen Wickeltisch, mit einem Untergestell (9) und einem relativ dazu höhenverstellbaren Obergestell (5) mit einer Auflageplatte (7), wobei zur Höhenverstellung ein um eine Drehachse (A) drehbar festgelegter Hubkörper (23) vorgesehen ist, der das Obergestell (5) mittelbar oder unmittelbar abstützt, wobei durch Drehbetätigung des Hubkörpers (23) das Obergestell (5) mit einer definierten Hubhöhe relativ zum Untergestell (9) anhebbar oder absenkbar ist. Erfindungsgemäß sind mehrere Festlegungsstellen (31) vorgesehen, mittels denen der Hubkörper (23) derart variabel festlegbar ist, dass die Hubhöhe des Obergestells (5) einstellbar und/oder veränderbar ist.
Patent DE-102013012293-A1 (DE)
Title: Build-in projector has slewing mechanism to horizontally pivot projection unit in secured state of clamping device at the carrier
Inventor: BERTSCH OLIVER
IPC: G01C15/02
Filed: 2013-07-24
Abstract: The build-in projector (100) has projection unit (10) that radiates light beam in the viewable or invisible wave band. A clamping device (20) releasably fastens of the build-in projector at a carrier. A slewing mechanism (30) horizontally pivots projection unit in the secured state of the clamping device at the carrier around rotational axis.
Patent DE-102013014103-A1 (DE)
Title: Bordnetz für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Bordnetzes
Inventor: FISCHER DETLEF
IPC: B60R16/03
Filed: 2013-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bordnetz (1) eines Kraftfahrzeugs sowie ein Verfahren zum Betrieb eines Bordnetzes für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug. Das Bordnetz (1) umfasst ein erstes Teilnetz (2), in dem eine erste Nennspannung (U1) anliegt, ein zweites Teilnetz (3), in dem eine zweite Nennspannung (U2) anliegt, und einen Spannungswandler (4), der das erste Teilnetz (2) mit dem zweiten Teilnetz (3) bidirektional verbindet. Das erste Teilnetz (2) umfasst einen ersten Energiespeicher (5) und einen ersten, durch mehrere Verbraucher gebildeten, Lastwiderstand (6). Das zweite Teilnetz (3) umfasst eine elektrischen Maschine (10), die zum Starten eines Verbrennungsmotors des Kraftfahrzeugs und zum Generatorbetrieb bzw. Rekuperationsbetrieb ausgebildet ist, und einen zweiten Energiespeicher (9), der mit der elektrischen Maschine (10) verbunden und ausgebildet ist, von der elektrischen Maschine (10) in dem Generatorbetrieb bzw. Rekuperationsbetrieb erzeugte elektrische Ladung zu speichern. Der Spannungswandler (4) ist ausgebildet, in Abhängigkeit eines Ladezustands des ersten Energiespeichers (5) und/oder eines Ladezustands des zweiten Energiespeichers (9) Energie über den Spannungswandler (12) zwischen dem ersten (2) und zweiten (3) Teilnetz zu übertragen.
Patent DE-102013014526-A1 (DE)
Title: Elektronikeinheit für eine Mikrofoneinheit, Mikrofoneinheit, Nutzen zur Herstellung einer Elektronikeinheit und Verfahren zur Herstellung einer Mikrofoneinheit
Inventor: LACHNITT JENS
IPC: H04R1/04
Filed: 2013-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektronikeinheit (2) für eine Mikrofoneinheit (1), eine Mikrofoneinheit (1), einen Nutzen zur Herstellung einer Elektronikeinheit (2) und ein Verfahren zur Herstellung einer Mikrofoneinheit (1). Hierbei umfasst die Elektronikeinheit (2) eine Mikrofonkapsel (4), weitere elektronische Bauteile (5, 6), eine Platine (7) und eine wenigstens zweiadrige Kontakteinheit (8), wobei die Kontakteinheit (8) Anschlusskontakte (8a, 8b) zur Kontaktierung der Platine (7) umfasst, wobei die Mikrofonkapsel (4) auf einer Oberseite (7a) oder auf einer Unterseite (7b) der Platine (7) angeordnet ist, wobei die Anschlusskontakte (8a, 8b) der Kontakteinheit (8) die Platine (7) von der Oberseite (7a) zu der Unterseite (7b) oder umgekehrt durchdringen, wobei die Anschlusskontakte (8a, 8b) der als Steckbauteil (9) ausgeführten Kontakteinheit (8), Anschlusskontakte (4a, 4b) der als SMD-Bauteil (10) ausgeführten Mikrofonkapsel (4) und Anschlusskontakte der weiteren elektronischen Bauteile (5, 6) durch einen Flächenlötprozess auf die Platine (7) aufgelötet sind.
Patent DE-102013019832-A1 (DE)
Title: Fastening assembly for storage element to crankcase of reciprocating piston internal combustion engine, has channel and receptacle that are intersected in region of intersection, such that receptacle is arranged with through-opening
Inventor: HÄFNER JOCHEN
IPC: F01M11/02
Filed: 2013-11-23
Abstract: The fastening assembly (10) has a bearing receptacle (30) that is provided for crank shaft or mass balancer shaft delimiting a bearing element (16) to a crankcase (14) of reciprocating internal combustion engine. A channel (40) for guiding lubricant is extended partially in crankcase and partially in bearing element. The channel and the receptacle (22,24) are intersected in a region of intersection (45), such that the receptacle of channel in crossing region is arranged with a through-opening (48) for receiving fastening element by a lubricating sleeve (46).
Patent DE-102013102616-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Füllsystem zum Füllen von Behältern
Inventor: CLüSSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/32
Filed: 2013-03-14
Abstract: Verfahren zum Befüllen von Behältern, insbesondere von großvolumigen Behältern mit einem flüssigen Füllgut, wobei der Behälterinnenraum der Behälter während einer Druckprüfung mit dem Prüfdruck eines als Prüfgas verwendeten Inertgases aus einer dieses Prüfgas bereitstellenden Quelle beaufschlagt und nach einem Trennen der Verbindung zwischen dem Behälterinnenraum und der Quelle der zeitlichen Verlaufs des Druckes im Behälterinnenraum über eine Prüfzeit überwacht wird.
Patent DE-102013108064-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Kunststoff- oder Faservliesformteils
Inventor: KIRCHEIS DANNY
IPC: B29C45/14
Filed: 2013-07-29
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Kunststoff- oder Faservliesformteils (1), das einen eine Faserverbundmatte (23) umfassenden Träger (2) und zumindest ein an einer Montageseite (3) des Trägers (2) angespritztes Funktionsteil (10) aufweist, wobei der Träger (2) aus der erwärmten, formaufnehmend zwischen zwei formenden Formgebungsflächen (21, 22) eines Formwerkzeugs (20) angeordneten Faserverbundmatte (23) geformt wird, die Kavität (25) gegenüber dem daran anliegenden Träger (2) abgedichtet wird und das zumindest eine Funktionsteil (10) durch Befüllen zumindest einer das Funktionsteil (10) formenden und an dem geformten Träger (2) anliegenden, in dem Formwerkzeug (20) ausgebildeten Kavität (25) mit einer Kunststoffschmelze an den Träger (2) angespritzt wird, soll eine Lösung geschaffen werden, welche es ermöglicht, das zumindest eine Funktionsteil so an die Montageseite des Trägers anzuspritzen, dass auf der der Montageseite gegenüber liegenden Sichtseite des Trägers kein sichtbarer und/oder fühlbarer Abdruck auftritt. Dies wird dadurch erreicht, dass der Einspritzdruck der Kunststoffschmelze während des Befüllens der Kavität (25) bis zur Befüllung der Kavität (25) auf einen Wert von kleiner 100 bar, vorzugsweise auf einen Wert von 10 bis 50 bar, eingestellt wird, während des Befüllens der Kavität (25) ein Quellfluss (40) der Kunststoffschmelze in der Kavität (25) erzeugt wird, und während des Befüllens und/oder, insbesondere unmittelbar, nach dem Befüllen der Kavität (25) mit der Kunststoffschmelze die Kavität (25) zumindest bereichsweise, zumindest bis zur Erreichung der Entformungstemperatur des Trägers (2) und des Funktionsteils (10) gekühlt wird.
Patent DE-102013108251-A1 (DE)
Title: Werkzeug zur Herstellung eines rohrförmigen Faserverbundkörpers und Verfahren hierzu
Inventor: CICHY FRANK
IPC: F16F9/32
Filed: 2013-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Werkzeug zur Herstellung rohrförmiger Faserverbundkörper (1) und ein Verfahren hierzu mit einem sich in einer Axialrichtung (10) erstreckenden zylinderförmigen Kernkörper (11), auf dem Fasermaterial in einem kontinuierlichen Ablageverfahren ablegbar ist. Erfindungsgemäß weist der zylinderförmige Kernkörper (11) wenigstens zwei in Axialrichtung (10) lösbar aneinander anordbare Kernkörperelemente (12, 13, 14) auf, über die das Fasermaterial über der axialen Länge des Kernkörpers (11) unterbrechungsfrei ablegbar ist.
Patent DE-102013110041-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterchip und optoelektronisches Bauelement
Inventor: LEIRER CHRISTIAN
IPC: H01L33/14
Filed: 2013-09-12
Abstract: Es wird eine optoelektronischer Halbleiterchip (1) mit einer Halbleiterschichtenfolge (2, 2') angegeben, die einen ersten Halbleiterbereich (3) eines ersten Leitfähigkeitstyps und einen zweiten Halbleiterbereich (4) eines zweiten Leitfähigkeitstyps und eine aktive Zone mit einem pn-Übergang (5) aufweist, die zwischen dem ersten Halbleiterbereich (3) und dem zweiten Halbleiterbereich (4) ausgebildet ist. Die Halbleiterschichtenfolge (2) ist auf einem Träger (8) angeordnet ist. Der Halbleiterchip (1) weist weiterhin einen ersten Kontakt auf, der zum elektrischen Anschließen des ersten Halbleiterbereichs (3) vorgesehen ist, und einen von dem ersten Kontakt verschiedenen zweiten Kontakt, der zum elektrischen Anschließen des zweiten Halbleiterbereichs (4) vorgesehen ist. Außerdem umfasst der Halbleiterchip (1) ein parallel zu dem pn-Übergang (5) geschaltetes erstes kapazitives elektrisches Element mit einem ersten dielektrischen Element, das dazu geeignet ist, bei Überspannung in Sperrrichtung des pn-Übergangs (5) zumindest einen Teil der Ladung aufzunehmen.
Patent DE-102013200602-A1 (DE)
Title: Elektrowerkzeug mit verbesserter Bedienbarkeit
Inventor: WIRNITZER BERND
IPC: B23B45/00
Filed: 2013-01-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Elektrowerkzeug mit einem Antrieb für ein Werkzeug, mit einer Bedieneinrichtung zur Aktivierung des Elektrowerkzeuges, mit einer Einrichtung zur Erfassung einer Bewegung des Elektrowerkzeuges, wobei ein Filter vorgesehen ist, um wenigstens einen Messwert der erfassten Bewegung zu filtern, und wobei die Einrichtung ausgebildet ist, um eine vorgegebene Leistung des Antriebes zu reduzieren, wenn der gefilterte Messwert einem Zustand mit einem reduzierten Bedienkomfort entspricht.
Patent DE-102013201908-A1 (DE)
Title: Slat for spoke rotor of e.g. synchronous machine for use in electric scooter, has magnet retainer whose sectors comprise halt channel, which is connected with fastening regions and provided for receiving mounting elements
Inventor: KLEMENTIS OTTO
IPC: H02K1/27
Filed: 2013-02-06
Abstract: The slat (301) has recesses (5) formed between sectors (37) of a magnet retainer (30) for receiving permanent magnets (4), respectively. The recesses comprise respective magnet regions (51) for receiving the permanent magnets and respective fastening regions (52) for receiving curable mounting elements (7). The sectors comprise a halt channel (36), which is connected with the fastening regions and provided for receiving the mounting elements. The mounting elements are made of rubber, ceramic or plastic i.e. thermosetting polymer. An independent claim is also included for a rotor.
Patent DE-102013208009-A1 (DE)
Title: Method for stopping engine of hybrid vehicle system, involves arranging driveline clutch of drive train between the combustion engine and the integrated starter/generator to stop the engine in desired position
Inventor: GIBSON ALEX O'CONNOR
IPC: B60W20/00
Filed: 2013-05-02
Abstract: The method involves adjusting a rotational speed of a drive train in an integrated starter/generator to a desired speed so as to attain desired transmission clutch oil line pressure in response to a request for stopping the engine rotation. A driveline clutch of a drive train is arranged between the combustion engine (10) and the integrated starter/generator to stop the engine in a desired position. An independent claim is included for hybrid vehicle system.
Patent DE-102013208406-A1 (DE)
Title: Greifprozess und Greifvorrichtung
Inventor: KUOLT HARALD
IPC: B65G47/90
Filed: 2013-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Greifvorrichtung und einen Greifprozess besteht aus mehreren Teilschritten: – Aufnehmen des Werkstücks durch den Greifer; – Haften des Werkstücks am Greifer (und transportieren des Werkstücks von A nach B; und – Trennen des Werkstücks vom Greifer.
Patent DE-102013212087-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Spule und Spule
Inventor: BÁRDOS ANDRÁS
IPC: H02K15/04
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Spule (41) sowie eine Spule für eine elektromechanische Maschine, insbesondere Elektromotor oder dergleichen, wobei die Spule durch Anordnung eines elektrischen Leiters (38) ausgebildet wird, wobei der elektrische Leiter mit einer Mehrzahl um eine Spulenlängsachse verlaufenden Windungen (44) angeordnet wird, wobei die Windungen der Spulen in einer Richtung der Spulenlängsachse fortlaufend angeordnet werden, wobei eine Querschnittsfläche des elektrischen Leiters im Verlauf der Windungen entlang der Spulenlängsachse konstant ausgebildet wird, wobei zur Ausbildung der Spule ein Umformen des elektrischen Leiters erfolgt, wobei bei dem Umformen eine Geometrie der Querschnittsfläche des elektrischen Leiters im Verlauf der Windungen entlang der Spulenlängsachse zumindest abschnittsweise regelmäßig verändert ausgebildet wird.
Patent DE-102013212856-A1 (DE)
Title: Low engine coolant temperature diagnostic system for engine of vehicle, has fault indication module that diagnoses fault in response to comparison module indicating that temperature of coolant is less than first preset temperature
Inventor: LEVIJOKI STEPHEN PAUL
IPC: F01P11/16
Filed: 2013-07-02
Abstract: The diagnostic system has a comparison module (204) that is provided to indicate, whether a temperature of engine coolant is less than a first predetermined temperature (212). A disabling module (256) is provided to disable the comparison module, until the temperature of the engine coolant is greater than a second predetermined temperature (260). A fault indication module (232) is provided to diagnose a fault in response to the comparison module indicating that the temperature of the engine coolant is less than the first predetermined temperature. An independent claim is included for a diagnostic method for vehicle.
Patent DE-102013219131-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung eines Fremdkörpers in einem zur leitungslosen Energieübertragung vorgesehenen Magnetfeld
Inventor: HEILAND STEFAN
IPC: H02J17/00
Filed: 2013-09-24
Abstract: Die Erfindung ist eine Vorrichtung und ein korrespondierendes Verfahren zur Erkennung eines Fremdkörpers (30) in einem Magnetfeld zur leitungslosen Energieübertragung, wobei die Vorrichtung zumindest einen ersten und einen zweiten Spulenstapel (20, 22) umfasst, wobei jeder Spulenstapel (20, 22) eine Erregerspule (28) sowie eine erste und eine zweite Messspule (24, 26) umfasst, wobei die Spulen (24, 26, 28) in dem oder jedem ersten und zweiten Spulenstapel (20, 22) so zusammengeschaltet sind, dass aufgrund des zur Energieübertragung verwendeten Magnetfelds sowohl in das Erregerspulenpaar (28) wie auch in die Messspulenpaare (24, 26) keine Spannung induziert wird, wobei in das Erregerspulenpaar (28) ein Erregerstrom einspeisbar ist bzw. eingespeist wird, der zu einem Erregerfeld und zu einer über den Messspulen (24, 26) messbaren Messspannung führt und wobei die Messspannung zur Erkennung des Fremdkörpers (30) auswertbar ist bzw. ausgewertet wird.
Patent DE-102013222381-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausführung einer Schaltung
Inventor: MAURER MARKUS
IPC: F16H63/50
Filed: 2013-11-05
Abstract: Verfahren zur Ausführung einer Schaltung in einem Automatikgetriebe (1) mit mehreren Schaltelementen, wobei bei der Ausführung der Schaltung ein erstes, reibschlüssiges Schaltelement (B, C, D, E) geöffnet bzw. weggeschaltet und ein zweites, formschlüssiges Schaltelement (A, F) geschlossen bzw. zugeschaltet wird, wobei dann, wenn bei Ausführung der Schaltung ein Eingangsmoment des Automatikgetriebes kleiner als ein Grenzwert ist, insbesondere bei Ausführung einer Schubrückschaltung, nach zumindest teilweise Öffnen des reibschlüssigen Schaltelements (B, C, D, E) und nach Auslösen des formschlüssigen Schaltelements (A, F) überwacht wird, ob das formschlüssige Schaltelement (A, F) in seine Endlage überführt wird, wobei dann, wenn festgestellt wird, dass das formschlüssige Schaltelement (A, F) nicht in seine Endlage überführt wurde, zunächst ein von dem zuvor zumindest teilweise geöffneten, reibschlüssigen Schaltelement (B, C, D, E) übertragenes Moment erhöht und hierbei weiterhin überwacht wird, ob das formschlüssige Schaltelement (A, F) in seine Endlage überführt wird, und wobei dann, wenn festgestellt wird, dass das formschlüssige Schaltelement (A, F) trotz der Erhöhung des vom reibschlüssigen Schaltelements (B, C, D, E) übertragenen Moments nicht in seine Endlage überführt wurde, anschließend ein Betätigungsdruck des formschlüssigen Schaltelements (A, F) erhöht wird.
Patent DE-102013226216-A1 (DE)
Title: Michael-Systeme für die Duftstoff-Stabilisierung
Inventor: HUCHEL URSULA
IPC: C11D3/50
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Riechstoffzusammensetzung enthaltend (i) mindestens eine α,β-ungesättigte Verbindung ausgewählt aus α,β-ungesättigten Ketonen oder aus α,β-ungesättigten Aldehyden oder aus Mischungen daraus, und (ii) mindestens einen Thiolgruppen-haltigen Riechstoff, ein Mittel, das diese Riechstoffzusammensetzung enthält, sowie die Verwendung eines Wasch- oder Reinigungsmittels, eines Luftpflegemittels, eines kosmetischen Mittels oder eines Klebstoffs enthaltend eine solche Riechstoffzusammensetzung.
Patent DE-102013226556-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Lagerkomponente, Lagerkomponente, Lageranordnung mit der Lagerkomponente sowie Verwendung der Lagerkomponente
Inventor: PICKEL EDGAR
IPC: B22F3/15
Filed: 2013-12-19
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf ein Verfahren (1) zum Herstellen einer Lagerkomponente (4). Bei dem Verfahren (1) wird ein Formlings aus einem Pulver geformt und dann heißisostatisch gepresst.
Patent DE-102013227052-A1 (DE)
Title: Strömungsboje
Inventor: BRUEDGAM MICHAEL
IPC: B63B22/00
Filed: 2013-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strömungsboje (2) zur Verankerung auf einem Meeresgrund (MG), die zum Betrieb unterhalb eines Meeresspiegels (MS) ausgebildet ist, wobei die Strömungsboje (2) in Bojenlängsrichtung (I) eine größere Abmessung als in Bojenbreitenrichtung (III) aufweist, die Strömungsboje (2) in Bojenlängsrichtung (I), insbesondere in einer aus Bojenlängsrichtung (I) und Bojenbreitenrichtung (III) gebildeten Schnittebene (S2), stromlinienförmig ausgebildet ist, und wobei die Strömungsboje (2) eine Kunststofffüllung aufweist.