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Patent DD-284812-A5 (DD)
Title: Verfahren zur granulierung von 1,5-diacetyl-2,4-dioxohexahydro-1,3,5-triazin
Inventor: VOIGT DIETRICH
IPC: C11D3/39
Filed: 1989-06-09
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zur Granulierung von * Ziel der Erfindung ist es, pulverfoermiges DADHT mit einem fluessigen Granulierhilfsmittel in der Wirbelschicht zu einem mechanisch stabilen trockenen Granulat zu agglomerieren. Dazu wird als Granulierhilfsmittel eine Mischung mit einer Oberflaechenspannung von 25 bis 35 mN/m (bei 298 K), einer Viskositaet von 1,8 bis 2,5 mm2/s (bei 298 K) und einer Verdunstungszahl von 1,2 bis 1,5 (gegenueber Wasser) verwendet, hergestellt aus 40 bis 90 Masseteilen einer waeszrigen Loesung mit einem Gehalt von 0,05 bis 0,25 kg/kg brueckenbildender Substanzen und 60 bis 10 Masseteilen einer Tensidloesung mit einem Gehalt von 0,15 bis 0,30 kg/kg waschaktiver Substanz.{* Granulierung; Granulierungshilfsmittel; waeszrige Loesung; brueckenbildende Substanz; Tensidloesung; Oberflaechenspannung; Viskositaet; Verdunstungszahl}
Patent DD-285703-A5 (DD)
Title: Arbeitssitz fuer hackfruchterntemaschinen
Inventor: RUDAT BERND
IPC: A01D67/04
Filed: 1989-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Arbeitssitz fuer Verlesepersonal auf Plattformen im Bereich der Auslesebaender oder Auslesetische von Hackfruchterntemaschinen, insbesondere Kartoffelerntemaschinen. Ziel der Erfindung ist es, einen Arbeitssitz zu schaffen, der material- und kostenguenstig ist, einfach und leicht verstellt sowie arretiert werden kann und auszerdem Unfallgefahren im Bereich der Arbeitsbuehne verhindert. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dasz dem elastischen Sitzpolster eine mit einer Arretierung und einen Schwenkzapfen versehene profilartig gestaltete Sitzauflage zugeordnet ist und dasz die Sitzauflage mit einer am Schutzgelaender und an einem Profiltraeger befestigten abgewinkelten mit zwei symmetrisch zum Schwenkzapfen angebrachten Arretierungsstiften versehenen Lagerung in Verbindung steht und dasz der Schwenkzapfen zweckmaeszigerweise im Winkel von etwa 45 zum Schutzgelaender angeordnet ist. Die Erfindung wird am besten in Fig. 1 dargestellt. Fig. 1{Arbeitssitz; Arbeitsbuehnenboden; Hackfruchterntemaschine; Kartoffelerntemaschine; Schutzgelaender; Lagerung; Profiltraeger; Schwenkzapfen; Arretierungsstifte; Arretierung; Schwenkbarkeit}
Patent DD-287574-A5 (DD)
Title: Praezisionsthermoelement mit spezieller platin-rhodium-legierung
Inventor: MAAS HARTMUT
IPC: G01K7/02
Filed: 1989-08-31
Abstract: Die Praezisionsthermoelemente mit spezieller Platin-Rhodium-Legierung weisen eine hoehere Reproduzierbarkeit, Genauigkeit und Stabilitaet auf und koennen im Temperaturbereich bis 1 300 bzw. 1 600C eingesetzt werden. Gegenueber standardisierten Thermoelementtypen mit ueblichen Platin-Rhodium-Legierungen ergeben sich eine hoehere Stabilitaet der thermoelektrischen Kennwerte, eine hoehere thermoelektrische Empfindlichkeit, eine stark verbesserte Homogenitaet der thermoelektrischen Eigenschaften, eine weitgehende Unempfindlichkeit gegenueber AEnderungen der Einbaulage des Thermoelements und geringere Kosten. Damit ist eine hoehere Genauigkeit bzw. Reproduzierbarkeit von Temperaturmessungen moeglich. Die Thermoelemente bestehen aus Thermoschenkeln einer Kombination von einer Platin-Rhodium-Legierung mit etwa 20% Rhodium (Masseanteil) und den reinen Edelmetallen Palladium bzw. Platin, die einer speziellen thermischen Behandlung unterzogen werden.{Thermoelement; Temperaturnormal; Temperaturmessung; Genauigkeit; Reproduzierbarkeit; Platin-Rhodium-Legierung; Platin; Palladium; thermoelektrische Homogenitaet; thermoelektrische Empfindlichkeit; thermoelektrische Stabilitaet; thermische Behandlung}
Patent DD-287590-A5 (DD)
Title: Farb-kathodenstrahlroehre mit einer waermeableitenden, elektronen reflektierenden beschichtung auf einer farbauswahlelektrode
Inventor: DEAL SAMUEL B
IPC: H01J29/07
Filed: 1989-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Farbauswahlelektrode in der Naehe des Schirms mit einer waermeableitenden und Elektronen reflektierenden Beschichtung auf einer Oberflaeche der Farbauswahlelektrode. Erfindungsgemaesz enthaelt die Beschichtung eine Verbindung, die aus der Gruppe ausgewaehlt ist, die aus Wismutoxid-Kaliumsilikat und Wolfram-Kaliumsilikat besteht. Die Herstellung der Beschichtung umfaszt die Bildung einer waeszrigen Suspension der Verbindung und das Spruehen einer Vielzahl von Schichten der Verbindung auf die Oberflaeche der Farbauswahlelektrode, die der den Elektronenstrahl erzeugenden Vorrichtung gegenueberliegt. Die neue Beschichtung minimiert die lokale Erwaermung der Farbauswahlelektrode, insbesondere bei Teilen der Bildwiedergabe mit groszer Helligkeit, und zwar durch Rueckstreuung einer groszen Anzahl auftreffender Elektronen, welche andererseits eine oertliche Ausdehnung der Farbauswahlelektrode verursachen und Farbfehler erzeugen wuerden. Die Beschichtung weist auch eine Oberflaeche auf, die einen wirksamen, strahlenden Waermeuebergang liefert und kosteneffektiver als bekannte Beschichtungen ist, da sie durch Spruehen aufgetragen werden kann. Fig. 2{Farbkatodenstrahlroehre; Farbauswahlelektrode; Elektronen reflektierende Beschichtung; Waermeableitung; Wismutoxid-Kaliumsilikat; Wolfram-Kaliumsilikat; waeszrige Suspension; Spruehen}
Patent DD-300511-A5 (DD)
Title: Katalysator zur reduktion von stickstoffoxiden, herstellungs- und verwendungsverfahren
Inventor: JEAARS SVEN
IPC: B01J21/06
Filed: 1990-02-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Katalysator zur Reduktion von Stickoxiden und umfasst Oxide von Übergangsmetallen auf einem korpuskularen Trägermaterial, wobei der Katalysator 1) ein Trägermaterial, das aus kleinen Körnern eines anorganischen Oxids  besteht, 2) eine daraufliegende katalytische Schicht, die TiO ind 2 und V ind 2 O ind 5 enthält und durch getrenntes oder gleichzeitiges Überziehen der Bestandteile auf dem Trägermaterial erzielt wurde, umfasst, wobei die Größe der Katalysatorteilchen 10 bis 200 mym beträgt und der Katalysator bei Temperaturen zwischen 150 und 220 Grad C wirken soll. Die Erfindung bezieht sich ebenfalls auf ein Verfahren zur Herstellung des Katalysators sowie auf dessen Verwendung zur Reduktion von Stickoxiden in Gasen bei niedrigen Temperaturen.
Patent DD-296418-A5 (DD)
Title: Topisch applizierbare pharmazeutische zubereitungen
Inventor: FERRINI PIER G
IPC: A61K31/66
Filed: 1990-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft topisch applizierbare pharmazeutische Praeparate und Verfahren zu deren Herstellung. Die erfindungsgemaeszen Praeparate enthalten pharmazeutisch verwendbare Methandiphosphonsaeure-Derivate der Formel (I) und ihre Salze, worin R1 und R2 jeweils Halogen bedeuten, oder worin R1 Wasserstoff ist und R2 Ar-S- oder Het1NH bedeutet und Ar gegebenenfalls substituiertes Phenyl bedeutet und Het1 gegebenenfalls substituiertes, monocyclisches, 5- oder 6gliedriges Monoaza-, Diaza- oder Thiazaaryl bedeutet, welches ueber ein Ringkohlenstoffatom gebunden ist, oder worin R1 Wasserstoff oder Hydroxy bedeutet und R2 fuer AR3 steht, worin A Alkylen bedeutet, und einerseits R3 fuer Het2 steht, das ueber ein Ringkohlenstoff- oder Ringstickstoffatom gebundenes Het1 bedeutet, oder andererseits R3 Wasserstoff oder gegebenenfalls durch Alkyl, Cycloalkyl, Ar-Alkyl, Ar-O-Alkyl, Ar-S-Alkyl oder Het1-Alkyl unabhaengig voneinander mono- oder disubstituiertes oder durch gegebenenfalls Ar enthaltendes Alkylen disubstituiertes Amino bedeutet, wobei zwei Alkylenkohlenstoffatome zusaetzlich ueber Alkylen miteinander verknuepft sein koennen und Ar bzw. Het1 jeweils die vorstehend angegebenen Bedeutungen hat, mit der Maszgabe, dasz, wenn R2 fuer AR3 steht, A Ethylen bedeutet und R3 gegebenenfalls durch C1-C3-Alkyl substituiertes Amino bedeutet, R1 von Hydroxy verschieden ist. Formel (I){topisch applizierbare pharmazeutische Praeparate; Methandiphosphonsaeure-Derivate; Verfahren; Herstellung}
Patent DD-300687-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur transportablen, regelbaren drainageabsaugung
IPC: A61M25/06
Filed: 1990-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur transportablen regelbaren Drainageabsaugung. Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung, die es gestattet, für einen bestimmten Zeitraum, vorzugsweise im Stundenbereich, eine von stationären Absaugsystemen unabhängige Patientenmobilität zu realisieren unter gleichzeitiger Gewährleistung einer aktiven Wundsekretentsorgung. Die transportable Unterdruckerzeugungseinheit wird durch auswechselbare CO ind 2-Patronen über eine an sich bekannte regelbare Venturidüse betrieben. Fig.  1
Patent DD-297253-A5 (DD)
Title: Verfahren zum immunologischen nachweis von n-alkyl-2,6-dimethylmorpholinen
Inventor: BANASIAK URSULA
IPC: G01N33/534
Filed: 1990-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum immunologischen Nachweis, mit dem * qualitativ und quantitativ bestimmt werden, indem 2,6-Dimethylmorpholino-alkansaeuren an Proteine gekoppelt werden und mit Hilfe dieser Protein-Konjugate durch Immunisierung von Labortieren poly- oder monoklonale Antikoerper gewonnen werden und der immunologische Nachweis durch Enzymimmunoassay oder Radioimmunoassay erfolgt.{immunologisches Nachweisverfahren; * Protein-Konjugate; 2,6-Dimethylmorpholino-alkansaeuren; Immunisierung; Labortiere; Antikoerper; Enzymimmunoassay; Radioimmunoassay}
Patent DD-298490-A5 (DD)
Inventor: MUELLER WALTER
IPC: B29C45/74
Filed: 1990-10-02
Abstract: PCT No. PCT/DE90/00663 Sec. 371 Date Aug. 16, 1991 Sec. 102(e) Date Aug. 16, 1991 PCT Filed Aug. 30, 1990 PCT Pub. No. WO91/06413 PCT Pub. Date May 16, 1991.A nozzle for injecting molten plastic includes a housing having an inlet and an outlet. Wires embedded in the housing serve to heat the housing. The housing defines a chamber, and a strainer is disposed in the chamber between first and second guides which are respectively located adjacent to the inlet and the outlet. The strainer and the guides divide the chamber into an outer compartment which surrounds the strainer and an inner compartment within the strainer. A rod extends through the inner compartment and carries first and second pistons which are slidably supported by the first and second guides, respectively, so that the rod can be moved between two terminal positions. Each of the pistons is provided with an axial blind bore and several radial bores which radiate from the associated blind bore. In a first terminal position of the rod, molten plastic from the inlet flows successively through the bores in the first piston, the inner compartment the strainer, the outer compartment and the outlet leaving contaminants in the inner compartment. In the second terminal position of the rod, molten plastic from the inlet flows successively through the bores in the first piston, the passages in the first guide, the outer compartment the strainer, the inner compartment, the bores in the second piston and a tube in register with the axial bore in such piston to flush the contaminants from the inner compartment.
Patent BE-1014767-A5 (BE)
Title: Amortisseur d'oscillations de torsion et procede de fabrication d'un amortisseur d'oscillations de torsion.
Inventor: ROHS ULRICH
IPC: F16F15/12
Filed: 2000-07-14
Granted: 2004-04-06
Abstract: Dans ledit amortisseur, un logement (5) de ressorts est formé de deux délimitations (1, 13) reliées l'une à l'autre par une solidarisation indissociable (7) prévue à l'extérieur d'une surface de contrainte (8) dudit logement (5). Ladite surface (8) sert alors, au premier chef, à absorber des forces centrifuges développées par les ressorts situés dans le logement (5).
Patent BE-1013475-A5 (BE)
IPC: D06L4/00
Filed: 2000-12-22
Granted: 2002-02-05
Abstract: The invention relates to catalytically bleaching substrates, especially laundry fabrics, with atmospheric oxygen or air. A method of bleaching a substrate is provided that comprises applying to the substrate, in an aqueous medium, a specified organic substance which forms a complex with a transition metal, the complex catalysing bleaching of the substrate by atmospheric oxygen. Also provided is a bleaching composition comprising, in an aqueous medium atmospheric oxygen and an organic substance which forms a complex with a transition metal, the complex catalysing bleaching of the substrate by the atmospheric oxygen, wherein the aqueous medium is substantially devoid of peroxygen bleach or a peroxy-based or -generating bleach system.
Patent BE-1009424-A6 (BE)
Title: Flexible isothermal packaging for preserving the temperature of cans, glass or other pre-packaged drinks
IPC: B65D81/38
Filed: 1995-06-12
Granted: 1997-03-04
Abstract: A flexible and/or folding insulation cover transforms into an isothermal casing/packaging (2) that is placed over a drink (1) that is already pre-packaged in a can, glass or similar to keep this pre-packaged drink (1) at the same temperature for as long as possible. With the characteristics that only one drink (1) pre-packaged in a can, glass or similar needs to be removed from the isothermal packaging (2) and where the said means can still be expanded with handles (3), openings (6), useful drinking openings (7), sealing systems (4), whether or not equipped with a closing mechanism (5), to seal either the drinking openings (7) or the access opening (6), identification by naming the pre-packaged drink (1), attachment systems to attach the invention to objects, etc. Where the said means are independent from the dimensions.<IMAGE>
Patent BE-1012211-A6 (BE)
Title: Guide for developing and instructions for processing corner inserts, required for fixing hollow profile corners together at a mitre joint (or at an angle) by pressing (or insertion of conical pins), with the aim of making metal joinery work
IPC: E06B3/976
Filed: 1998-09-29
Granted: 2000-07-04
Abstract: The missing link in this jointing technique, which has already been around for a long time, was the lack of knowledge about the nature of the transient pattern of forces during the pressing activities and the permanent pattern of forces in the pressed corners after the glass has been placed. The discovery of this led to the development of a totally new method of creating the pressed corners, enabling us to make the stiffness of metal windows COMPLETELY independent of the inertia of the panel profiles. This helps both the costs, the strength and the durability of the metal joinery. Using vector maths, we distinguish three zones (7, 8, 9) in the material that absorb the forces. These are situated near the junction, away from the top of the mitre joint. We distinguish nine totally new details in the shape, which make it easier to process and which ensure that the quality is retained. The statements above are inextricably linked with instructions for actually making the pressed corners. The whole process can be extended for making any other angle, irrespective of the flap being replaced, by other mechanisms generating forces for bonding the ends of the material at that place.<IMAGE>
Patent ES-2003881-A6 (ES)
Title: Trigger-operated liq. dispensing pump
IPC: B05B9/043
Filed: 1986-10-15
Abstract: A thimble-shape valve element (26) provides inlet and outlet valves, being located within a cylindrical section of the pump body. A pressure accumulation chamber is defined between the pump body and valve, defining an open connection with the chamber via spaced, flexible, extendable straps. - The straps interconnect the inlet and outlet valve, to allow part of the valve to move axially to an opening position for discharge. Either the pump piston (37) or valve element provides venting of the valve during inward reciprocal movement of the piston.
Patent ES-2005300-A6 (ES)
Title: Separable slide fastener
Inventor: FUJISAKI YOSHINORI
IPC: A44B19/38
Filed: 1987-09-08
Abstract: A separable slide fastener has a separable end assembly attached to reinforced bottom end portions of a pair of stringer tapes, and a pair of grip tabs each secured to the reinforced bottom end portions of the respective stringer tape and adapted to manipulate the separable end assembly. The grip tab has an inner longitudinal portion disposed adjacent to but spaced from the separable end assembly by a predetermined spacing.
Patent ES-2008314-A6 (ES)
Title: Quaternary ammonium salts used as phase transfer catalysts.
Inventor: SUNKEL CARLOS
IPC: B01J31/02
Filed: 1987-11-05
Abstract: Quaternary ammonium salts of general formula (I) < CHEM > wherein: R is a saturated or unsaturated, linear or branched alkyl radical of C1 to C8. R' is a saturated or unsaturated, linear or branched alkyl radical of C1 to C12, or a benzyl radical. n is a number equal to 2 or 3. X<(-)> is a halogenide anion, such as Cl<(-)>, Br<(-)>, I<(-)>, are used as phase transfer catalysts, in heterogeneous ionic reactions wherein the reagents are in different phase and have different polarity.
Patent ES-2014521-A6 (ES)
Title: Dual-cure cement
Inventor: WALTON IAN GEOFFREY
IPC: A61K6/00
Filed: 1988-02-02
Abstract: The compositions of this invention posses both calcium hydroxide cement characteristics and light cure characteristics and hence strong bonds are likely to form with both the tooth and conventional filling materials. There is less likelihood that a filling may fall out of a cavity. The present invention provides a two component composition which comprises a first component comprising an ethylenically polymerizable compound which contains both a salicylate group and at least one acrylate, alkacrylate, acrylamide or alkacrylamide group and second component comprising calcium hydroxide or a suitable precursor to calcium hydroxide.
Patent ES-2009002-A6 (ES)
Title: Turbine impulse chamber temperature determination method and apparatus
Inventor: SILVESTRI GEORGE JOSEPH
IPC: F01D17/00
Filed: 1988-06-10
Abstract: A method and apparatus for determining the steam temperature in the impulse chamber at the first stage exit of a multistage high pressure steam turbine utilizes measurement of steam pressure in the impulse chamber and steam pressure and temperature at the exhaust as inputs to a digital computer. The functional relationships among steam pressure, temperature, specific volume, enthalpy and entropy are stored in the computer memory, and used with these measured quantities to iteratively calculate the steam temperature at the impulse chamber.
Patent ES-2007281-A6 (ES)
Title: 2, 4, 5-tri-substituted benzamide derivatives
Inventor: VEGA NOVEROLA ARMANDO
IPC: C07D211/56
Filed: 1988-08-02
Abstract: Compounds of the general formula: < IMAGE > [wherein R<1> represents hydrogen or an acetyl group R<2> represents halogen R<3> represents a group selected from: < IMAGE > (wherein R<5> represents C1-C6 alkyl group R<6> represents hydrogen or a methyl or methoxy group R<7> represents a cyclohexenyl, phenyl, 4-fluorophenoxy, tetrahydrofuryl or 1, 3-dioxolanyl group and n is a number from 1 to 3) R4 represents a C3-C6 cycloalkyl, tetrahydrofuryl, cyclohexenyl or phenoxy group and m 0, 1, 2, 3 or 4 (with the proviso that when m is 0, R<4> is either a C3-C6 cycloalkyl or tetrahydrofuryl group)] and a pharmaceutically acceptable acid addition salts thereof have pharmacological properties rendering them useful as antiemetic agents in the treatment of a wide range of gastrointestinal disorders of somatic, psychosomatic and @in comparison with prior art.
Patent ES-2013109-A6 (ES)
Title: Improvements in the construction of hot air circuits in grain and seed toasting machines
Inventor: CASAMOR MATHEU JOSE MARIA
IPC: A23N12/08
Filed: 1989-02-23
Abstract: The subject matter of this invention comprises improvements in the construction of hot air circuits in grain and seed toasting machines a valve is placed within the circuit which shuts off a branch placed in the hot air circuit which places the hot air circuit in connection with the exterior when the valve is open and depending upon the amount to which the said valve is opened air is passed into the heater from the exterior to the interior of the sealed circuit temporarily in the course of the toasting work of the machine into the circuit thereof at will in an appropriate proportion, and likewise a tubular extension is connected to the sealed circuit providing communication between the interior of the said circuit and the exterior, there being another valve at the outlet from this extension.
Patent ES-2032705-A6 (ES)
Title: Method for taking measurements for a socket (cavity, housing) for a prosthesis underneath the knee and device for shaping it
IPC: A61F2/60
Filed: 1989-09-04
Abstract: Starting from a set of shaping devices for a prosthesis below the knee composed of various elements, they will be located in successive stages until a plaster mould has been successfully produced with a shape which is precisely identical to that of the patient's stump, this configuration taking place in various stages and with successive measuring operations during the various moments at which this operation is carried out.
Patent ES-2020081-A6 (ES)
Title: Reversible adjustable wrench
Inventor: CONE RICHARD E
IPC: B25B13/16
Filed: 1990-01-03
Abstract: The subject invention relates to the art of adjustable wrenches. The adjustable wrench of this invention is particularly suited for the gripping of hex head fasteners. The adjustable wrench has a handle portion and a head portion. The head portion has two downwardly extending jaws. One jaw is stationery, the other being moveable. The moveable jaw moves in an elongated slot which is integral with the head portion. The moveable jaw and the elongated slot incorporate opposing interlocking surfaces which cooperate in such a manner as to support the moveable jaw during usage. The moveable jaw is connected to an adjusting means which may be an adjusting screw and an adjusting nut. The adjusting means controls the fixed relationship between the moveable jaw and the fixed jaw. In the embodiment which utilizes an adjusting screw its movement and hence the movement of the moveable jaw is controlled by the rotation of an adjusting nut. The assembly of the moveable jaw into the head portion may be effected through the aperture which contains the adjusting nut. The moveable head, adjusting screw and adjusting nut are fully supported in the head portion. The adjustable wrench of this invention is reversible and may be used in tight quarters. In the preferred embodiment the jaws of the adjustable wrench have 120 degree angled faces.
Patent ES-2021516-A6 (ES)
Title: System and apparatus for neutron radiography
Inventor: WHITTEMORE WILLIAM L
IPC: G01T3/00
Filed: 1990-04-16
Abstract: An apparatus for use in neutron radiography has a convergent collimator of moderator material joined coaxially to a divergent collimator made of neutron-absorbing material. An aperture is formed between the collimators. The divergent collimator substantially defines a neutron beam. An imaging plane is disposed within the neutron beam. The convergent collimator has a base which defines a source plane. Neutron-emitting radioisotopes which are a source of neutrons are placed symmetrically about the source plane. Neutron-moderating material is placed between the neutron sources and the aperture. The convergent-divergent shape of the collimators is designed to expose all of the source plane for optimum and uniform thermal neutron irradiation of the imaging plane. The neutron sources are placed within the moderator at a predetermined distance from the source plane to provide maximum thermal neutron flux through the aperture to the imaging plane, while at the same time preventing direct line-of-sight gamma radiation from the neutron sources to the imaging plane.