baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017126606-A1 (DE)
Title: Hybridtransaxle
Inventor: JANSON DAVID ALLEN
IPC: B60K6/445
Filed: 2017-11-13
Abstract: Zwei Hybridtransaxle ermöglichen die Anordnung eines Traktionsmotors an einem günstigeren Ort, wodurch das Verletzungsrisiko für Insassen bei einer Fahrzeugkollision verringert wird. Jede Transaxle verwendet einen richtungserhaltenden Leistungsübertragungsmechanismus, um Leistung von dem Traktionsmotor auf eine Gegenwelle zu übertragen, so dass sich die Gegenwelle in der gleichen Richtung wie der Traktionsmotor dreht. Jeder der Leistungsübertragungsmechanismen erlaubt mehr Positionsfreiheit für die Traktionsmotorachse, als dies mit einem einzelnen Zahnradpaar oder einem Mechanismus möglich wäre, der ein Getriebe auf der Eingangsachse verwendet.
Patent DE-102017129258-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsrobotersystem und Steuerverfahren für Laserbearbeitungsrobotersystem
Inventor: TAKAHASHI HIROMITSU
IPC: B23K26/082
Filed: 2017-12-08
Abstract: Ein Laserbearbeitungsrobotersystem mit einer Laserbestrahlungsvorrichtung, die einen Bestrahlungspunktverschiebungsvorgang ausführt, einem Roboter, der die Laserbestrahlungsvorrichtung bewegt, einer Laserbestrahlungsvorrichtungssteuerung, die den Bestrahlungspunktverschiebungsvorgang steuert, und einer Robotersteuerung, die den Roboter steuert. Wenn die Laserbestrahlungsvorrichtung vom Roboter bewegt wird, erteilt die Robotersteuereinheit dem Roboter Anweisungen betreffend eine Mehrzahl von ersten interpolierten Positionen bei jeder ersten Interpolationsperiode und gibt einen dem Bestrahlungspunktverschiebungsvorgang zugeordneten Befehlswert an die Laserbestrahlungsvorrichtungssteuerung bei jeder zweiten Interpolationsperiode aus, die kürzer als die erste Interpolationsperiode ist.
Patent DE-102017130581-A1 (DE)
Title: Am Kopf befestigte Anzeige und Verfahren zu ihrer Steuerung
Inventor: HWANG GUNWOO
IPC: H04N13/332
Filed: 2017-12-19
Abstract: Eine am Kopf befestigte Anzeige (HMD) kann Folgendes enthalten: einen Sensor, der konfiguriert ist, eine Bewegung der HMD zu messen; eine Steuereinrichtung, die konfiguriert ist, auf der Basis von ersten Erfassungsinformationen, die zu einem ersten Zeitpunkt durch die Erfassungseinheit gemessen werden, Bilddaten zu erzeugen; und eine Anzeigevorrichtung, die konfiguriert ist, die erzeugten Bilddaten rahmenzuverschieben und die rahmenverschobenen Bilddaten an eine Anzeigetafel auszugeben. Die Anzeigevorrichtung kann die Bilddaten unter Verwendung von zweiten Erfassungsinformationen, die zu einem zweiten Zeitpunkt nach dem ersten Zeitpunkt durch den Sensor gemessen werden, rahmenverschieben, und der zweite Zeitpunkt kann einem Zeitpunkt unmittelbar vor einem Zeitpunkt, zu dem die Steuereinrichtung die Bilddaten nach dem Erzeugen der Bilddaten an die Anzeigetafel ausgibt, entsprechen.
Patent DE-102017200359-A1 (DE)
Title: Ölabscheideeinrichtung
Inventor: ELSÄSSER ALFRED
IPC: F01M13/04
Filed: 2017-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ölabscheideeinrichtung (1) zum Abscheiden von Öl aus einem Gas, vorzugsweise in einer Kurbelgehäuseentlüftungseinrichtung einer Brennkraftmaschine,- mit einer Fördereinrichtung zum Erzeugen eines Gasstroms,- mit einem Ölabscheider zum Abscheiden von Öl aus dem Gasstrom,- mit einem Gehäuse (4), das einen Gaseinlass für mit Öl beladenes Rohgas, einen Gasauslass für von Öl befreites Reingas, einen Ölauslass für das aus dem Gas abgeschiedene Öl, ein Gehäuseoberteil (11), ein Gehäusemittelteil (12) und ein Gehäuseunterteil (13) aufweist.Ein vereinfachter Aufbau ergibt sich mittels einer Dichtung (15), die in einer entlang des Gehäuses (4) umlaufenden Fügezone (14), in der das Gehäuseoberteil (11), das Gehäusemittelteil (12) und das Gehäuseunterteil (13) aneinander angrenzen, das Gehäuseunterteil (13) gegen das Gehäuseoberteil (11) und gegen das Gehäusemittelteil (12) und das Gehäuseoberteil (11) gegen das Gehäusemittelteil (12) dichtet.
Patent DE-102017204790-A1 (DE)
Title: Separationsvorrichtung für metallische Partikel enthaltendes Rohgas
Inventor: JAKSCHIK STEFAN
IPC: B01D47/00
Filed: 2017-03-22
Abstract: Separationsvorrichtung für metallische Partikel enthaltendes Rohgas, bei der das Rohgas einem Hohlraum zuführbar ist, wobei im Hohlraum eine für die im Rohgas enthaltenen metallischen Partikel inerte Flüssigkeit und/oder inerte Partikel, deren Partikelgröße größer als die Partikelgröße der im Rohgas enthaltenen metallischen Partikel ist, enthalten ist/sind. Es kann auch inerte Flüssigkeit und/oder inerte Partikel mit dem Rohgas dem Hohlraum zugeführt werden. Mit Rohgas, inerter Flüssigkeit und/oder inerten Partikeln im Hohlraum wird ein Wirbelbett ausgebildet. Ein Teil der metallischen Partikel strömen in Richtung mindestens eines Filterelements. Am Filterelement ist eine Einrichtung zur Abreinigung vorhanden. Ein Teil der metallischen Partikel werden mit inerter Flüssigkeit oder inerten Partikeln sich an einem Boden eines Sammelbehälters ablagert. Der Sammelbehälter ist unterhalb des Filterelements angeordnet. Rohgas wird über eine Zuleitung in den Hohlraum eingeführt und auf die Oberfläche eines mit inerter Flüssigkeit oder Suspension Bades oder mit inerten Partikeln gebildeten Bettes gerichtet.
Patent DE-102017204931-A1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät mit gekühltem Dom
Inventor: FRITSCHE RONNY
IPC: H01F27/02
Filed: 2017-03-23
Abstract: Um ein elektrisches Gerät (8) zum Anschluss an ein Hochspannungsnetz mit einem magnetisierbaren Kern, wenigstens einer Wicklung, die einen Kernabschnitt des Kerns umschließt, und einem mit Isolierfluid befüllbaren Kessel (2), in dem der Kern und jede Wicklung angeordnet sind, wobei der Kessel (2) wenigstens einen Dom (5,6) ausbildet, der einen Dominnenraum als Teil eines Kesselinnenraums begrenzt, und wobei der Dominnenraum über eine so große Verbindungsöffnung mit dem restlichen Kesselinnenraum verbunden ist, dass die Zirkulation des Isolierfluids im Dominnenraum im Vergleich zum restlichen Kesselinnenraum herabgesetzt ist, bereitzustellen, das eine einfache und kostengünstige Kühlung des Dominnenraums ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass der Dominnenraum darüber hinaus über eine Verbindungsleitung (15,16,17) mit dem restlichen Kesselinnenraum verbunden ist.
Patent DE-102017209376-A1 (DE)
Title: Fahrzeugverschluss-Verriegelungsanordnung mit Doppelklinken-Verriegelungsmechanismus
Inventor: CUMBO FRANCESCO
IPC: E05B85/24
Filed: 2017-06-02
Abstract: Eine Tür-Verriegelungsanordnung ist mit einer Einzelratschen-Doppelklinken-Anordnung mit einer Ratsche, einer primären Klinke und einer sekundären Klinke ausgestattet. Die primäre Klinke ist ausgebildet, um einen ersten oder primären Vorsprung und einen zweiten oder sekundären Vorsprung aufzuweisen, wobei jeder Vorsprung ein bestimmtes Profil aufweist, um jeweils eine exzentrische Rückzugscharakteristik und eine konzentrische Rückzugscharakteristik in Bezug auf die Ratsche zu schaffen.
Patent DE-102017212677-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ESCHENBECK LINUS
IPC: B60K6/405
Filed: 2017-07-24
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) ein Gehäuse (GG), einen innerhalb des Gehäuses (GG) angeordneten Radsatz (RS) zur Bildung mehrerer Gänge zwischen einer Antriebswelle (GW1) und einer Abtriebswelle (GW2) des Getriebes (G), eine mit der Antriebswelle (GW1), der Abtriebswelle (GW2) oder einem Element (RSx) des Radsatzes (RS) wirkverbundene elektrische Maschine (EM) sowie ein Leistungselektronikmodul (LE) aufweist, wobei das Leistungselektronikmodul (LE) ein Trägerelement (S) mit einer Innenseite (SI) und mit einer Außenseite (SA), einen Gleichspannungsanschluss (DC), einen Wechselrichter (INV) sowie einen Wechselspannungsanschluss (AC) aufweist, wobei das Gehäuse (GG) an einer Außenwand (GGA) einen Bereich (GGE) zur Aufnahme des Leistungselektronikmoduls (LE) aufweist, welcher durch das Trägerelement (S) des Leistungselektronikmoduls (LE) verschließbar ist, wobei der Bereich (GGE) des Gehäuses (GG) und die Innenseite (SI) des Trägerelements (S) einen Trockenraum (TR) zur Aufnahme des Wechselrichters (INV) bilden, welcher an dem Trägerelement (S) befestigt ist, und wobei der Bereich (GGE) des Gehäuses (GG) zumindest abschnittsweise den Radsatz (RS) vom Trockenraum (TR) trennt, sowie Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102017212971-A1 (DE)
Title: Montageelement, Montagesatz, Verfahren zum Montieren und Bauteil
Inventor: WITTKO LARS
IPC: H01R43/00
Filed: 2017-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Montageelement (2), insbesondere Halteelement oder Clip, zur Montage eines Anschlusselements (4) an ein Bauteilgehäuse (12) eines Bauteilkörpers (11) durch zumindest teilweises Umspritzen des Bauteilkörpers (11) mit einem Umspritzmaterial (1') welches ausgebildet ist (i) zum Haltern und Positionieren eines Anschlusselements (4) an einem Bauteilgehäuse (12) eines Bauteilkörpers (11) bei einem zumindest teilweisen Umspritzen des Bauteilkörpers (11) mit einem Umspritzmaterial (1') und (ii) zur zumindest teilweisen Aufnahme im Inneren (23) eines Umspritzwerkzeugs (20) während des Umspritzens, (iii) welches mindestens zwei Abstützelemente (5) aufweist und (iv) bei welchem die mindestens zwei Abstützelemente (5) so ausgebildet sind, dass sie sich in einem am Bauteilgehäuse (12) des Bauteilkörpers (11) gehalterten Zustand des Montageelements (2) bei Aufnahme des Bauteilkörpers (11) und des Montageelements (2) im Inneren (23) des Umspritzwerkzeugs (20) an einer Innenseite (20-1) des Umspritzwerkzeugs (20) abstützen.
Patent DE-102017214990-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: KURZ MARTIN
IPC: B60C23/04
Filed: 2017-08-28
Abstract: Um einen Fahrzeugreifen mit einem Sensor zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der Transponder (1) mindestens einen Sensor (20, 21) zur Erfassung von physikalischen Messdaten vom Fahrzeugreifen umfasst,wobei die erfassten Messdaten über eine Funkverbindung zu einer Sende- und Empfangseinheit übertragen werden.
Patent DE-102017216683-A1 (DE)
Title: Induktorkomponente
Inventor: MIYAMOTO MASASHI
IPC: H01F27/28
Filed: 2017-09-20
Abstract: Wenn eine Wicklungsdichte die Anzahl von Windungen eines Drahtes pro Längeneinheit in einer Längsrichtung eines Kernabschnitts darstellt, sind eine Mehrzahl von Induktorregionen, die unterschiedliche Wicklungsdichten des Drahtes aufweisen, in der Längsrichtung des Kernabschnitts angeordnet, und eine Induktorregion mit geringer Dichte, bei der die Wicklungsdichte relativ gering ist, befindet sich zwischen der ersten und der zweiten Induktorregion mit hoher Dichte, bei denen die jeweilige Wicklungsdichte relativ hoch ist.
Patent DE-102017217152-A1 (DE)
Title: Energiespeicher
Inventor: GASE STEPHAN
IPC: B60S5/06
Filed: 2017-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Energiespeicher für den Betrieb eines Fahrzeugs, vorzugsweise ein Hybrid- oder Elektrofahrzeug, wobei das Fahrzeug über eine Elektromaschine und eine Leistungselektronik verfügt, wobei der Energiespeicher mit der Leistungselektronik verbunden ist und zumindest teilweise fest mit dem Fahrzeug verbunden ist. Der Energiespeicher weist zumindest einen mobilen Teilbereich auf, wobei der eine mobile Teilbereich des Energiespeichers austauschbar ausgeführt ist.
Patent DE-102017218676-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontaktlosen Übertragung von Daten und von Energie und zur Winkelmessung
Inventor: KNECHT TIMO
IPC: H01F19/00
Filed: 2017-10-19
Abstract: Vorrichtung (100) zur kontaktlosen Übertragung von Daten und von Energie und zur Winkelmessung aufweisend eine erste scheibenförmige Einheit (105) und eine zweite scheibenförmige Einheit (106), welche sich um eine gemeinsame Drehachse (103) relativ zueinander bewegen und sich bezüglich der Drehachse (103) axial beabstandet gegenüber stehen; wobei die erste scheibenförmige Einheit (105) eine erste ringscheibenförmige Vertiefung (108) aufweist, und die zweite scheibenförmige Einheit (106) eine erste ringscheibenförmige Vertiefung (110) aufweist, die der ersten ringscheibenförmigen Vertiefung (108) der ersten scheibenförmigen Einheit (105) bezüglich der Drehachse (103) radial beabstandet gegenübersteht. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass die erste scheibenförmige Einheit (105) wenigstens eine zweite, konzentrisch zur ersten ringscheibenförmigen Vertiefung (108) der ersten scheibenförmigen Einheit (105) angeordnete, ringscheibenförmige Vertiefung (109-1, 109-2) aufweist, und dass die zweite scheibenförmige Einheit (106) wenigstens eine zweite, konzentrisch zur ersten ringscheibenförmigen Vertiefung (110) der zweiten scheibenförmigen Einheit (106) angeordnete, ringscheibenförmige Vertiefung (111-1, 111-2) aufweist.
Patent DE-102017221107-A1 (DE)
Title: Unterdrückung der Meldungen auf einem Fahrzeug in Kombination mit geografischen Koordinaten und bestimmten Zeiten (Zeitstempel)
Inventor: KLÖSTER ANTON
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-11-24
Abstract: Es wird ein Überwachungssystem einschließlich einer Recheneinheit (2) offenbart, um Meldungen für z. B. ein Fahrzeug zu generieren und an einen Datenempfänger (6) zu übermitteln, sowie ein Verfahren, das von dem Überwachungssystem durchgeführt wird.
Patent DE-102017221138-A1 (DE)
Title: Rührgefäß für einen Stabmixer, Einsatzelement für ein Rührgefäß und Küchenrührvorrichtung
Inventor: KOSCAK ALES
IPC: A47J43/07
Filed: 2017-11-27
Abstract: Offenbart ist ein Rührgefäß (20) mit einem Gefäßboden (23), der an einer einem Gefäßinneren zugewandten Bodenoberfläche (24) ein Profil zum Eingriff in einen gewellten Gehäuserand (15) eines Stabmixers aufweist. Offenbart sind ferner ein Einsatzelement für ein Rührgefäß und eine Küchenrührvorrichtung (1) mit einem Stabmixeraufsatz (10) und einem Rührgefäß (20).
Patent DE-102017222835-A1 (DE)
Title: Hybridbauteil und Verfahren zur Herstellung eines Hybridbauteils sowie dessen Verwendung
Inventor: GELBRICH STEFAN
IPC: F16L47/00
Filed: 2017-12-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Hybridbauteil (10), umfassend ein Endfitting (12) und ein Rohrteil (14), die elektrisch leitend miteinander verbunden sind. Das Hybridbauteil (10) weist einen Dichtbereich (62) und einen örtlich von diesem getrennten Kraftschluss-Bereich (60) auf, innerhalb dessen eine Rohrwand (16) des Rohrteiles (14) in eine Innenkontur (18) des Endfittings (12) hineinexpandiert ist. Ferner bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zur Herstellung eines Hybridbauteiles (10) und auf dessen Verwendung in einem Luftfahrzeug.
Patent DE-102018003041-A1 (DE)
Title: System und Vorrichtung zur Kennzeichnung von Hindernissen auf Nutzflächen
Inventor: TONKENS JACOB
IPC: E01F9/00
Filed: 2018-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und eine Vorrichtung zur Kennzeichnung von Hindernissen auf insbesondere landwirtschaftlichen Nutzflächen, die zur Verringerung von Schäden an Fahrzeugen und zur Signalisierung der Hindernisse für Bediener von Fahrzeugen, insbesondere für Fahrer von landwirtschaftlichen Maschinen dienen.Ausgehend von den Nachteilen des Standes der Technik besteht die Aufgabe der Erfindung in der Schaffung eines Systems und einer Vorrichtung zur Kennzeichnung von Hindernissen auf insbesondere landwirtschaftlichen Nutzflächen, die einen geringeren herstellungstechnischen Aufwand erfordern, für den breiten Einsatz von unterschiedlichen Nutzfahrzeugen geeignet sind und mit denen eine Informationsvermittlung über die Hindernisse sowie deren Standort über größere Entfernungen ermöglicht werden. Gelöst wird diese Aufgabe indem Informationen über das Hindernis und/oder den Standort der Markierungsvorrichtungen funktechnisch abrufbar in Speicher/Sendebaugruppen gespeichert und die Speicher/Sendebaugruppen mit den Markierungsvorrichtungen verbunden werden. Vorzugsweise wird das System so gestaltet, dass die Markierungsvorrichtungen aus Speicher/Sendebaugruppen bestehen, die an den Hindernissen angebracht sind, und in denen funktechnisch abrufbare und/ oder von diesen kontinuierlich gesendete Informationen über das markierte Hindernis sowie dessen Standort gespeichert sind.
Patent DE-102018004024-A1 (DE)
Title: Siebdruckmaschine und Siebdruckverfahren mit einem Rundsieb
IPC: B41M1/12
Filed: 2018-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Siebdruckmaschine mit einem zylinderförmigen Rundsieb, einer in dem Rundsieb angeordneten Rakel und einer Zuführungs- und Dosiervorrichtung für Druckfarbe, wobei die Rakel an der Innenseite des Rundsiebs anliegt und die Druckfarbe auf die Innenseite des Rundsiebs aufbringt. Erfindungsgemäß misst ein kapazitiver Sensor den Füllstand der Farbmenge an der Rakel und führt die Zuführungs- und Dosiervorrichtung in Abhängigkeit vor der gemessenen Farbmenge an der Rakel weniger, mehr oder eine gleichbleibende Menge Druckfarbe der Rakel zu. Erfindungsgemäß wird also der Füllstand der Farbmenge an der Rakel mittels eines kapazitiven Sensors gemessen und bei einer Änderung des Füllstands der Farbmenge an der Rakel die Zuführung der Farbmenge an der Rakel geregelt und entsprechend angepasst. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Siebdruckverfahren.
Patent DE-102018004136-A1 (DE)
Title: Vertikal startendes und landendes Flugzeug
Inventor: ZEMANN HERBERT
IPC: B64C29/00
Filed: 2018-05-23
Abstract: Ein dreimotoriges Propellerflugzeug hat zwei Triebwerke in den Tragflächen links und rechts des Rumpfes,die nach vom ausgerichtet sind,die Propellerträger mit Zugpropeller haben,die nach oben und nach vom um 90 Grad schwenkbar sind,und sich im Heck ein weiteres Triebwerk befindet,mit einem nach hinten ausgerichteten Propellerträger mit Schub= propeller,der Propellerträger ist um 90 Grad nach unten und nach hinten schwenkbar.Anordnung und Funktionsweise von Triebwerk und Propel= lerträger sowie der Antrieb der Propeller sind in der Patentanmeldung Akz.10 2016 011 273.5 beschrieben.
Patent DE-102018005103-A1 (DE)
Title: Techniken zum Migrieren einer virtuellen Maschine unter Verwendung von verteilten Rechenbetriebsmitteln
Inventor: CONNOR PATRICK L
IPC: G06F9/455
Filed: 2018-06-27
Abstract: Beispiele können Techniken zum Live-Migrieren einer virtuellen Maschine (VM) unter Verwendung verteilter Datenverarbeitungsbetriebsmittel einschließlich Rechen- und Speicherbetriebsmittel umfassen. Beispiele umfassen ein Kopieren von Daten zwischen zugewiesenen Speicherbetriebsmitteln, die als Nahspeicher oder Fernspeicher für Rechenbetriebsmittel dienen, die die VM auf einem Quellserver oder Zielserver unterstützen, um die Livemigration der VM zu initiieren und abzuschließen.
Patent DE-102018007580-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steueranordnung zur seitlichen Fahrzeugverschiebung
Inventor: ERIKSSON JENNY
IPC: B60W40/02
Filed: 2018-09-25
Abstract: Verfahren (400) und Steueranordnung (310) in einem Fahrzeug (100) zur seitlichen Verschiebung (240) einer Fahrzeugkombination (100), die ein Fahrzeug (101) und einen Anhänger (102) umfasst, während des Durchfahrens einer Kurve (200). Das Verfahren (400) umfasst: Erfassen (401) der vor der Fahrzeugkombination (100) liegenden Kurve (200); Bestimmen (402) eines kritischen Durchgangs der Kurve (200); Bestimmen (403) der Breite (230) einer Fahrspur (110) an der Kurve (200); Vorhersagen (404) einer Winkelbewegung des Anhängers (102) relativ zu dem Fahrzeug (101) während des Durchfahrens der Kurve (200) basierend auf einem mathematischen Modell; Bestimmen (406) der seitlichen Verschiebung (240) des Fahrzeugs (101) beim Einfahren in die Kurve (200) basierend auf der vorhergesagten (404) Winkelbewegung des Anhängers {102), um die Fahrzeugkombination (100) innerhalb der Fahrspur (110) zu halten; und Anpassen (407) der seitlichen Verschiebung (240) des Fahrzeugs (101) gemäß der seitlichen Verschiebung (240).
Patent DE-102018008018-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Assistenzsystems eines Fahrzeuges
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Assistenzsystems eines Fahrzeuges (1) zur Durchführung eines Überholvorganges. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Überholvorgang im autonomen Fahrbetrieb des Fahrzeuges (1) eingeleitet wird, wenn
 - ein vorausfahrendes Fahrzeug (2) erfasst wird, dessen momentane Fahrgeschwindigkeit eine momentane Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeuges (1) um einen vorgegebenen ersten Wert unterschreitet,
 - eine ermittelte Relativgeschwindigkeit (v rel ) einen vorgegebenen zweiten Wert überschreitet,
 - die momentane Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeuges (1) aufgrund einer Topologie (T) eines vorausliegenden Fahrbahnabschnittes (F) einen vorgegebenen dritten Wert nicht unterschreitet,
 - ermittelt wird, dass Überholen erlaubt ist,
 - ein ausreichend großer Freiraum zur Durchführung eines Fahrspurwechsels erfasst wird und
 - erfasst wird, dass für den Überholvorgang geeignete Wetter- und Sichtverhältnisse (W) vorliegen.
Patent DE-102018100904-A1 (DE)
Title: Saugroboter und Verfahren zum Betrieb eines Saugroboters
Inventor: ERNST HOLGER
IPC: A47L9/28
Filed: 2018-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Saugroboter zum Reinigen von Bodenflächen mit einer Antriebseinrichtung zum autonomen Verfahren über Bodenflächen und einer Reinigungseinrichtung zum Reinigen von Bodenflächen, wobei der Saugroboter eine kreisförmige insbesondere ringförmige oder kreisabschnittsförmige insbesondere ringabschnittsförmige Beleuchtungseinrichtung zum Beleuchten einer Umgebung des Saugroboters und/oder eines Gehäuseabschnitts des Saugroboters aufweist. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Saugroboters.
Patent DE-102018101914-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel
Inventor: HATTORI HIDEKAZU
IPC: H01M8/248
Filed: 2018-01-29
Abstract: Ein Brennstoffzellenstapel hat eine Brennstoffzelle, einen ersten Gasströmungspfad, einen zweiten Gasströmungspfad, ein Presselement und ein Zellenhalteelement. Der erste Gasströmungspfad ist auf einer Seite einer ersten Zellenoberfläche der Brennstoffzelle vorgesehen. Der zweite Gasströmungspfad ist auf der Seite einer zweiten Zellenoberfläche der Brennstoffzelle vorgesehen. Das Presselement ist in dem ersten Gasströmungspfad angeordnet und drückt die erste Zellenoberfläche der Brennstoffzelle. Das Zellenhalteelement ist in dem zweiten Gasströmungspfad angeordnet und hält die zweite Zellenoberfläche der Brennstoffzelle, die durch das Presselement gedrückt wird.
Patent DE-102018101958-A1 (DE)
Title: Einen abriebfesten polstereinsatz aufweisende fahrzeugsitzbaugruppe
Inventor: HOSBACH CHRISTIAN J
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-01-29
Abstract: Eine Fahrzeugsitzbaugruppe beinhaltet einen Sitzrückenlehnenrahmen. Ein Polstereinsatz ist an einem Seitenpolster des Sitzrückenlehnenrahmens angeordnet. Eine Schaumschicht ist über dem Sitzrückenlehnenrahmen angeordnet. Ein Überzug ist über der Schaumschicht angeordnet. Die Schaumschicht und der Überzug sind konturiert, um den Polstereinsatz freizulegen.
Patent DE-102018103158-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: NAKAMURA SHO
IPC: F02D21/08
Filed: 2018-02-13
Abstract: Offenbart ist eine Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor. Der Verbrennungsmotor (2) weist Zylinder, Einlassöffnungen, Auslassöffnungen, Einlassventile, Auslassventile, Kraftstoffeinspritzventile (8) und einen Auslassventilstoppmechanismus (18) auf. Die Steuervorrichtung (100) weist eine elektronische Steuereinheit auf, die konfiguriert ist, die Kraftstoffeinspritzventile (8) zu steuern, um in die einigen der Zylinder zumindest während einer Zeitspanne eines Verdichtungshubs oder eines Expansionshubs der einigen Zylinder einzuspritzen, den Auslassventilstoppmechanismus (18) zu steuern, um die Auslassventile der Auslassöffnungen der einigen Zylinder in einem Ventilschließzustand zu stoppen, und die Einlassventile zu steuern, um die Einlassventile zumindest während einer Zeitspanne eines Einlasshubs der einigen Zylinder zu öffnen, sodass Abgas über die Einlassöffnungen der einigen Zylinder an jeden Zylinder rückgeführt wird.