baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020101341-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C1/032
Filed: 2020-03-11
Abstract: Sitzmöbel (1), aufweisend ein Sitzteil (10), welches eine Sitzpolsterung (11) umfasst, die auf einem Untergestell (12) angeordnet ist, sowie eine Rückenlehne (20), welche ein Rückenlehnenpolster (21) umfasst, welches an einem Rückenlehnenstrukturteil (22) angeordnet ist, wobei das Sitzmöbel (1) weiter eine Sitzverstelleinrichtung (30) umfasst, über die die Rückenlehne (20) mit dem Sitzteil (10) gekoppelt und gegenüber dem Sitzteil (10) aus einer ersten Endlage in eine zweite Endlage überführbar ist, wobei die Rückenlehne (20) in der zweiten Endlage so verlagert ist, dass die Sitztiefe des Sitzmöbels (1) in der zweiten Endlage größer ist als in der ersten Endlage, und wobei die Neigung der Rückenlehne (10), insbesondere der vom Rückenlehnenpolster (21) beschriebenen Rückenlehnenfläche in der zweiten Endlage relativ zur Horizontalen (X) geringer ist als in der ersten Endlage, wobei die Sitzverstelleinrichtung (30) wenigstens zwei voneinander beabstandete Viergelenke (31 - 34) umfasst, wobei jedes Viergelenk jeweils einen ersten und einen zweiten Lenker (33, 34) aufweist, deren erste Anlenkabschnitte voneinander beabstandet, direkt oder über wenigstens ein erstes Verbindungsteil (32), gelenkig mit der Rückenlehne (20) und deren zweite Anlenkabschnitte voneinander beabstandet, direkt oder über wenigstens ein zweites Verbindungsteil (31), gelenkig mit dem Sitzteil (10) gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Viergelenke untereinander über ein Kopplungselement (37) miteinander gekoppelt sind, wobei wenigstens ein Lenker von wenigstens einem der Viergelenke über ein Spannmittel (36) mit der Rückenlehne (20) gekoppelt ist.
Patent DE-202020104427-U1 (DE)
Title: Filterelement mit partiellem Klebstoffstreifen
IPC: B01D46/52
Filed: 2020-07-31
Abstract: Filterelement (100) zum Filtern eines Fluidstroms (L) umfassend einen Faltenbalg (10) aus einem mit einer Vielzahl von Faltkanten (2.1) versehenen Filtermedium (1), wobei die Faltkanten (2.1) Faltflächen (2.2) bilden, und umfassend an dem Faltenbalg (10) angebrachte Kantenstreifen (3), wobei die Kantenstreifen (3) zumindest die sich nicht in Richtung der Faltkanten (2.1) erstreckende Seitenfläche des Faltenbalgs (10) abdecken und an den Endkanten von Faltflächen (2.2) anliegen, wobei die Verbindung von Faltenbalg (10) und Kantenstreifen (3) stoffschlüssig ist, dadurch gekennzeichnet, dass die stoffschlüssige Verbindung von Faltenbalg (10) und Kantenstreifen (3) je durch einen sich zwischen Faltenbalg (10) und Kantenstreifen (3) befindlichen Klebstoffstreifen (4) erfolgt und ein jeweiliger Klebstoffstreifen (4) einen jeweiligen Kantenstreifen (3) nur partiell bedeckt und die Bereiche mit und ohne Klebstoffstreifen (4) jeweils rechteckige Flächen (x) ausbilden.
Patent DE-202020106808-U1 (DE)
Title: Stent
IPC: A61F2/90
Filed: 2020-11-26
Abstract: Stent mit einem Geflecht (10) aus Drähten (11), die jeweils ein röntgensichtbares Kernmaterial und ein superelastisches Mantelmaterial aufweisen und an einem ersten Stentende (12) Schlaufen (14) und an einem zweiten Stentende (13) offene Drahtenden (15) bilden, wobei die Anzahl der Drahtenden (15) doppelt so groß wie die Anzahl der Schlaufen (14) ist und mehr als 10 vol.-%, insbesondere mehr als 20 vol.-%, insbesondere wenigstens 25 vol.-%, insbesondere wenigstens 30 vol.-%, jedes Drahts (11) durch das Kernmaterial gebildet ist, und wobei das Geflecht (10)
 - 48 Drähte (11) mit jeweils einem Drahtdurchmesser von 0,038 mm und einen Außendurchmesser von 3,65 mm oder 4,15 mm oder 4,65 mm; oder
 - 52 Drähte (11) mit jeweils einem Drahtdurchmesser von 0,042 mm und einen Außendurchmesser von 5,17 mm oder 5,67 mm oder 6,17 mm; oder
 - 64 Drähte (11) mit jeweils einem Drahtdurchmesser von 0,046 mm oder 0,05 mm und einen Außendurchmesser von 7,18 mm oder 8,20 mm; aufweist.
Patent DE-202021000571-U1 (DE)
Title: Zerlegbares Gerät zur Bewässerung von Blumentöpfen
IPC: A01G27/02
Filed: 2021-02-15
Abstract: Die Bewässerungskugel, zerlegbares Gerät zum Bewässern von Blumentöpfen ist dadurch gekennzeichnet, dass der (5) Tank abnehmbar ist und unabhängig vom (3/8) Einleitungsrohr
 mit (1) Wasser befüllt wird.
 Über das (2) angeschrägte Einleitungsrohr wird (1) Wasser in den (5) Tank eingeleitet und nach dem Befüllen in das (3) Trichterförmige lange Einleitungsrohr eingeführt.
 Dabei wird der (7) Dichtungsring durch das spezifische Gewicht des mit (1) Wasser befüllten (5) Tanks zwischen der (11) angeplanten Stauchung und dem (3) trichterförmigen langen Einleitungsrohr zusammengepresst.
 Das System ist luftdicht verschlossen.
Patent DE-202021105756-U1 (DE)
Title: Männlicher Masturbator
IPC: A61H23/02
Filed: 2021-10-21
Abstract: Männlicher Masturbator mit einem weichen simulierten Kolloid (1) zur Nachahmung einer Vagina, das in einem Gehäuse (2) angeordnet ist, wobei das simulierte Kolloid (1) mit einem Hohlraum (3) zur Aufnahme eines Penis vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bewegungsantrieb entlang des Gehäuses (2) vorgesehen ist und das simulierte Kolloid (1) antreibt, um sich entlang des Penis zu bewegen und diesen zu stimulieren.
Patent DE-202021105895-U1 (DE)
Title: System zur Morphologie-Segmentierung von Gehirn-MRI-Modalitäten auf Basis von E-Fuzzy Merkmalen und Schwellenwerten
IPC: A61B5/055
Filed: 2021-10-28
Abstract: System zur Morphologiesegmentierung von Gehirn-MRI-Modalitäten auf Basis von E-Fuzzy Merkmalen und Schwellenwerten, wobei das System Folgendes umfasst:ein Vorverarbeitungsmodul, das so konfiguriert ist, dass es Rauschen aus den MRI-Bildern entfernt und dadurch wichtige Details in dem Bild unter Verwendung einer Vielzahl von Durchschnittsfiltern bewahrt;ein Modul zur Merkmalsextraktion in Fortsetzung des Vorverarbeitungsmoduls, um Informationen auf höherer Ebene des Bildes mit Hilfe einer erweiterten Graustufen-Ko-Auftritts-Matrix (E-GLCM);ein Modul zur Merkmalsverschmelzung, das zur Erkennung von Tumoren eingesetzt wird, indem zwei oder mehr medizinische Bilder durch die Kombination von Merkmalen aus mehreren MRI-Modalitäten zur gleichen Zeit zu einem neuen Bild unter Verwendung der erweiterten Graustufen-Ko-Auftritts-Matrix (E-GLCM) verschmolzen werden; undein Segmentierungsmodul zur Trennung von Tumorgewebe und normalem Hirngewebe bei der Erkennung von Hirntumoren unter Verwendung einer auf Schwellenwerten basierenden Segmentierung und der morphologischen Operationen für eine genaue und effiziente Segmentierung.
Patent DE-202022001235-U1 (DE)
Title: Velo-Gastro. Mehrsitziges Fahrrad mit Bistro Tisch Funktion
IPC: B62K27/10
Filed: 2022-05-23
Abstract: Ein pedalangetriebenes Fahrzeug für vier Personen die in zwei Reihen hintereinander sitzen und
 dieses Fahrzeug 3 oder mehr Räder (5.) besitzt;
 und
 dieses Fahrzeug vier Einzelsitze (1. 2.) oder zwei Doppelsitzbänke aufweist;
 und
 dieses Fahrzeug ein oder mehrere Sitze eine Tretkurbel (3.) zum Antrieb besitzt;
 und
 dieses Fahrzeug ein oder mehrere Sitze einen Lenker zum Steuern des Fahrzeuges besitzt; dadurch gekennzeichnet, dass:
 ein Tisch zwischen den Sitzreihen platziert ist, und
 dieser Tisch fest angebracht, oder abnehmbar, oder klappbar ausgeführt ist; und
 die Vordersitze im Standbetrieb so umgebaut werden können, dass die Sitzrichtung um 180 ° nach hinten verändert wird.
Patent DE-202022002300-U1 (DE)
Title: Schokoladenwein-Sirupwein
IPC: C12G3/02
Filed: 2022-10-25
Abstract: Rezeptur für Schokoladenwein,dadurch gekennzeichnet,dass er aus Traubensaft und Schokoladensirup vermischt wird.
Patent DE-202022100851-U1 (DE)
Title: Gasgrill
IPC: F24C3/08
Filed: 2022-02-15
Abstract: Gasgrill (1), umfassend einen Garraum, zumindest einen Gasbrenner (5; 7) und ein Gehäuse (2; 3; 4), wobei das Gehäuse (2; 3; 4) eine Vorderwand (3) und eine Rückwand (2) umfasst, wobei der Garraum durch die Vorderwand (3) und die Rückwand (2) begrenzt ist, wobei die Vorderwand (3) von der Rückwand (2) in einer Vorwärtsrichtung beabstandet ist, wobei der Gasbrenner (5; 7) im Garraum angeordnet ist, wobei der Gasbrenner (5; 7) einen Gaseinlass (7) und einen Grundkörper (5) aufweist, wobei der Gasbrenner (5; 7) über den Gaseinlass (7) mit einer Gaszuführung verbunden ist, über die Gas dem Gasbrenner (5; 7) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasbrenner (5; 7) dazu ausgebildet ist, dass das Gas ausgehend vom Gaseinlass (7) in der Vorwärtsrichtung den Grundkörper (5) durchströmt.
Patent DE-202022102807-U1 (DE)
Title: Steuersystem für ein Elektrofahrrad
IPC: B62M6/50
Filed: 2022-05-20
Abstract: Steuersystem für ein Elektrofahrrad, mit
 einem Antriebsmotor (10), der ein Getriebemodul (11) und mindestens einen ersten Sensor (12) aufweist, der dazu ausgebildet ist, mindestens einen dynamischen Parameter des Getriebemoduls (11) zu erfassen, wobei das Getriebemodul (11) zum Koppeln mit einem Antriebsmechanismus (201) eines Elektrofahrrads (2) dient;
 einer Datenbank (20), die eine Vielzahl von Fahrmodusinformationen speichert, wobei die Fahrmodusinformationen mehrere Simulationsparameter enthalten; und
 einem Steuermodul (30), das eine Einstelleinheit (31), eine Berechnungsverarbeitungseinheit (32), die mit der Datenbank (20) und der Einstelleinheit (31) verbunden ist, und eine Steuereinheit (33), die mit der Berechnungsverarbeitungseinheit (32) verbunden ist, umfasst, wobei die Einstelleinheit (31) zum Eingeben mindestens eines Einstellparameters dient, wobei die Berechnungsverarbeitungseinheit (32) dazu ausgebildet ist, entsprechend dem mindestens einen Einstellparameter, dem mindestens einen dynamischen Parameter und den Simulationsparametern ein simuliertes Trägheitsmoment und Berechnungsergebnisdaten des simulierten Trägheitsmoments zu errechnen, wobei die Berechnungsverarbeitungseinheit (32) dann entsprechend den Berechnungsergebnisdaten mindestens ein Steuersignal ausgibt, und wobei die Steuereinheit (33) dazu ausgebildet ist, das mindestens eine Steuersignal zu empfangen und dementsprechend den Antriebszustand des Antriebsmotors (10) zu steuern.
Patent DE-202022103322-U1 (DE)
Title: Unterfahrschutz für ein Straßenfahrzeug
IPC: B60R19/56
Filed: 2022-06-13
Abstract: Unterfahrschutz für ein Straßenfahrzeug, insbesondere ein hinterer Unterfahrschutz für ein Straßenfahrzeug, aufweisend wenigstens einen Querträger (1) und sich von dem Querträger (1) in Richtung eines Fahrzeugrahmenanbaus (5) erstreckende Tragarme (3, 3'), die starr mit dem Querträger (1) verbunden sind und über jeweils einen Gewindebolzen (10, 10'), der eine Schwenkachse des Unterfahrschutzes zu dem Fahrzeugrahmenanbau (5) darstellt, an dem Fahrzeugrahmenanbau (5) anordbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Tragarm (3, 3') wenigstens ein zusätzlicher Passbolzen (11, 11') zugeordnet ist, der ausgehend von dem Gewindebolzen (10, 10') in Richtung des Querträgers (1) in zueinander fluchtende Ausnehmungen (6, 6', 7, 7', 8, 8', 9, 9') von Fahrzeugrahmenanbau (5) und Tragarm (3, 3') einsetzbar ist und in Kombination mit dem Gewindebolzen (10, 10') eine spielfreie Verbindung zwischen Unterfahrschutz und Fahrzeugrahmenanbau (5) ausbildet.
Patent DE-202022105070-U1 (DE)
Title: Gehäuse für einen RJ-Steckverbinder
IPC: H05K7/14
Filed: 2022-09-08
Abstract: Gehäuse (10) für einen RJ-Steckverbinder (12)
 - mit einer Vorderwand (20), einer Rückwand (22), einer linken Seitenwand (24) und einer rechten Seitenwand (26),
 - mit einem Deckelelement (32), das lösbar an dem Gehäuse (10) befestigbar ist,
 - mit einer Unterseite (28) zur Befestigung an einer Hutschiene,
 - wobei an der Unterseite (28) beidseitig jeweils ein Kragelement (50, 60) vorhanden ist,
 - wobei an den beiden Kragelementen (50, 60) jeweils eine zu dem anderen Kragelement (60, 50) weisende Nut (54, 74) vorhanden ist, in der eine Hutschiene (16, 18) klemmend haltbar ist.
 - dadurch gekennzeichnet, dass
 - zumindest eines der beiden Kragelemente (60) schwenkbar ausgebildet ist.
Patent DE-202022106325-U1 (DE)
Title: Schablone zum Anzeichnen der Lage von Dosen für die Elektroinstallation an Wänden
IPC: H02G3/12
Filed: 2022-11-10
Abstract: Schablone zum Anzeichnen der Lage von Dosen für die Elektroinstallation an Wänden, aufweisend eine rechteckige Schablonenfläche (1), auf welcher in geeigneter Weise mehrere Aussparung (2, 2') zum Anzeichnen der Lage von Dosen für die Elektroinstallation angeordnet sind, wobei die Schablonenfläche (1) eine, parallel zu einer Seitenfläche (3) benachbarten Seitenflächen (3, 4) angeordnete Wasserwaage (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schablonenfläche (1) einen gegenüber der Schablonenfläche (1) verschiebbaren Höhenschieber (6) mit einer Längeneinteilung (7) aufweist, dessen Lage mittels einer Schieberarretierung (8) arretierbar ist.
Patent DE-202023104271-U1 (DE)
Title: Spiellandschaft für Tiere
IPC: A01K1/035
Filed: 2023-07-28
Abstract: Spiellandschaft (10) für Tiere, umfassend eine flexible Unterlage (12) und eine verformbare Oberlage (14), die derart an der Unterlage (12) fixierbar ist, dass die Oberlage (14) eine dreidimensionale Landschaft mit Erhebungen (20) und Senken (22) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterlage (12) und die Oberlage (14) über mehrer punktuelle Verbindungselemente (18) lösbar verbindbar sind, die jeweils aus einem an der Unterlage (12) fest angebrachten ersten Fixierteil (24) und einem an der Oberlage (14) fest angebrachten damit in Eingriff bringbaren zweiten Fixierteil besteht.
Patent DE-202023105706-U1 (DE)
Title: Spannbacke
IPC: B25B1/02
Filed: 2023-09-29
Abstract: Spannbacke (2) für Werkstückspannvorrichtungen (20),
 insbesondere Schraubstöcke, besonders Parallelschraubstöcke bzw. Maschinenschraubstöcke, mit einer Spannfläche (5) und mit wenigstens einem von der Spannfläche (5) abstehenden Niederzugelement, wobei
 ein Abschnitt des Körpers des Niederzugelements in einer in der Spannbacke (2) angeordneten Nut (12), welche eine Nutgrundfläche (13) sowie eine obere Nutwandfläche (14) und eine untere Nutwandfläche (15) aufweist und deren Nutwandflächen (14, 15) jeweils von einer Seitenkante der Nutgrundfläche (13) aus und mit Abstand zueinander bis zu der Spannfläche (5) reichen und
 selbige (5) unter Bildung eines Nuteingang (16) durchbrechen,
 lösbar gehalten und derart angeordnet ist, dass,
 bei bestimmungsgemäßer Verwendung der Spannbacke (2), ein freiliegender Abschnitt des Körpers des Niederzugelements mit seiner Stirnfläche zu dem zu spannenden Werkstück (W1; W2; W3; W4) hin ausgerichtet ist und eine Längskante dieser freiliegenden Stirnfläche im Wesentlichen parallel zu einer Werkstückunterlage (26) ist, auf welcher das zu spannende Werkstück (W1; W2; W3; W4) aufgelegt wird
 dadurch gekennzeichnet, dass
 in der Nut (12) ein Halte- und Rückstellmittel (19) derart angeordnet ist, dass wenigstens ein Abschnitt der Nut (12) und das Halte- und Rückstellmittel (19) gemeinsam ein Schwenklager (11) für das in der Nut (12) gehaltene Niederzugelement (30; 40; 50; 60) bilden.
Patent DE-212018000032-U1 (DE)
Title: Installationsbasis einer vibrationsbeständigen elektromechanischen Vorrichtung
IPC: F16F15/04
Filed: 2018-09-14
Abstract: Installationsbasis einer vibrationsbeständigen elektromechanischen Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine Basis und einen Trägertisch umfasst, wobei an einer oberen Oberfläche der Basis vier Führungsstangen symmetrisch befestigt sind, an der unteren Oberfläche des Trägertisches vier Führungshülsen symmetrisch befestigt sind und die Führungsstangen in die Führungshülsen eingesteckt sind, um eine feste Verbindung zwischen der Basis und dem Trägertisch zu realisieren;wobei auf die Führungsstange eine Dämpfungsfeder aufgesteckt ist, an der Oberseite der Führungshülse eine Dämpfungsscheibe befestigt ist, die Außenseite der Dämpfungsfeder an der Innenwand der Führungshülse anliegt und das obere Ende der Dämpfungsfeder mit der Dämpfungsscheibe fest verbunden ist;wobei an der oberen Oberfläche des Trägertisches eine erste Befestigungsplatte, eine zweite Befestigungsplatte, eine erste Anschlagplatte, eine zweite Anschlagplatte und zwei Breitenverstellmechanismen angeordnet sind, die erste Befestigungsplatte und die zweite Befestigungsplatte symmetrisch zueinander an der linken und rechten Seite des Trägertisches befestigt sind und sich die erste Anschlagplatte und die zweite Anschlagplatte an der Innenseite der ersten Befestigungsplatte und der zweiten Befestigungsplatte befinden, während sich die erste Anschlagplatte und die zweite Anschlagplatte an der linken und rechten Seite der oberen Oberfläche des Trägertisches befinden und die beiden Breitenverstellmechanismen symmetrisch zueinander an der vorderen und hinteren Seite der oberen Oberfläche des Trägertisches angeordnet sind;wobei jeder Breitenverstellmechanismus eine Schraube und einen die Schraube zur Drehung antreibenden Motor umfasst, an dem vorderen und dem hinteren Ende der ersten Befestigungsplatte oder dem vorderen und dem hinteren Ende der zweiten Befestigungsplatte jeweils ein Durchgangsloch symmetrisch vorgesehen ist, an dem vorderen und dem hinteren Ende der ersten Anschlagplatte oder dem vorderen und dem hinteren Ende der zweiten Anschlagplatte jeweils ein erstes Gewindeloch symmetrisch vorgesehen ist und ein Ende der Schraube nacheinander durch das Durchgangsloch der zweiten Befestigungsplatte, das Gewindeloch der zweiten Anschlagplatte, das Gewindeloch der ersten Anschlagplatte und das Durchgangsloch der ersten Befestigungsplatte hindurchgeführt ist, während das andere Ende der Schraube mit dem Motor fest verbunden ist;wobei entweder das Gewindeloch der ersten Anschlagplatte oder das Gewindeloch der zweiten Anschlagplatte ein auf die äußere Oberfläche der Schraube abgestimmtes rechtsdrehendes Gewinde aufweist, während das andere ein auf die äußere Oberfläche der Schraube abgestimmtes linksdrehendes Gewinde aufweist; undwobei an der unteren Oberfläche der Basis eine Schicht aus einer rutschfesten Unterlegscheibe angeordnet ist.
Patent DE-212020000189-U1 (DE)
Title: Smarthome-Gardine
IPC: A47H23/00
Filed: 2020-05-28
Abstract: Smarthome-Gardine, umfassend:
 eine erste Gardinenbaugruppe, wobei die erste Gardinenbaugruppe eine Gleitschiene und mehrere beweglich auf der Gleitschiene angeordnete Gleitblöcke umfasst, die über eine Kette gleitend mit der Gleitschiene verbunden sind und die mit einem Verbindungsteil zum Verbinden mit der Gardinengewebe versehen sind; wobei die Gleitschiene einen ersten Teil, der eine erste gerade Schiene (1) und eine erste Schrägschiene (2) umfasst, und einen zweiten Teil, der eine zweite gerade Schiene (3) und die zweite Schrägschiene (4) umfasst, enthält, wobei die Mittellinie der ersten geraden Schiene (1) und die Mittellinie der zweiten geraden Schiene (3) die gleiche gerade Linie ist, wobei die Projektionen der ersten Schrägschiene (2) und der zweiten Schrägschiene (4) auf vertikaler Ebene sich zumindest teilweise überlappen; wobei die erste Gardinenbaugruppe ferner einen ersten Motor (19) zum Antreiben der Kette umfasst, wobei der erste Motor (19) nach Reihenschaltung mit einem Lichtsensor (17) parallel zu einem Feuchtigkeitssensor (16) geschaltet ist;
 eine zweite Gardinenbaugruppe, wobei die zweite Gardinenbaugruppe eine obere Montageplatte (6), eine linke Montageplatte (7), eine rechte Montageplatte (8) und mehrere streifenförmige Lamellen (9) umfasst, die gelenkig zwischen der linken Montageplatte (7) und der rechten Montageplatte (8) angebracht sind, wobei beide Enden der oberen Montageplatte (6) jeweils mit einer Gewindehülse (10) versehen sind, die jeweils gewindeverbindend mit einer anhebbar und absenkbaren Einstellstange (11) versehen ist; wobei beide Enden der Lamellen (9) jeweils mit einem ersten Kragen (12) versehen sind, wobei die entsprechenden zwei Einstellstangen (11) jeweils mit einem zweiten Kragen (13) in gleicher Anzahl wie der erste Kragen (12) versehen sind, wobei der erste Kragen (12) an ein Ende des zweiten Kragens (13) angeschlossen ist, und wobei das andere Ende des zweiten Kragens (13) mit der Gardine verbunden ist und sie befestigt; wobei die zweite Gardinenbaugruppe ferner einen zweiten Motor (18) zum Antreiben der Gewindehülsen (10) oder der Einstellstangen (11) zur Drehung umfasst, wobei die Vorwärts- und Rückwärtsdrehung des zweiten Motors (18) die Ausdehnung und Kontraktion der Einstellstange (11) bestimmt; wobei der zweite Motor (18) nach Reihenschaltung mit einem Lichtsensor (17) parallel zu dem Feuchtigkeitssensor (16) geschaltet ist.
Patent DE-212020000640-U1 (DE)
Title: Möbelrahmenstruktur
IPC: A47C19/22
Filed: 2020-04-01
Abstract: Möbelrahmenstruktur (1, 101, 201, 301), die einen Rahmenabschnitt (2) für ein Bett und einen Rahmenabschnitt (3, 103, 203, 303) zur Lagerung von Waren aufweist, wobei der Bettrahmenabschnitt (2) eine Plattform (4) für eine Matratze aufweist, wobei der Warenlagerrahmenabschnitt (3, 103, 203, 303) neben der Plattform (4) angeordnet ist und wobei die Möbelrahmenstruktur (1) ein Befestigungssystem (9, 10, 11) zum Verbinden des Warenlagerrahmenabschnitts (3, 103, 203, 303) mit dem Bettrahmenabschnitt (2) aufweist.
Patent DE-212022000033-U1 (DE)
Title: Doppelkreuzüberführung für Zentralachsenringhauptverkehrsstraße
IPC: E01C1/04
Filed: 2022-02-09
Abstract: Doppelkreuzüberführung, die Folgendes umfasst:
 eine erste Fahrspur und eine zweite Fahrspur, die in einer ersten vorgegebenen Richtung angeordnet sind, wobei eine verlängerte Linie der ersten Fahrspur und eine verlängerte Linie der zweiten Fahrspur in einer gleichen Vertikalebene parallel sind,
 eine dritte Fahrspur und eine vierte Fahrspur, die in einer zweiten vorgegebenen Richtung angeordnet sind, wobei eine verlängerte Linie der dritten Fahrspur und eine verlängerte Linie der vierten Fahrspur in einer gleichen Vertikalebene parallel sind,
 eine erste aufgeständerte Fahrspur, die zwischen der ersten Fahrspur und der zweiten Fahrspur liegt und mit der ersten Fahrspur, der zweiten Fahrspur und der dritten Fahrspur in Verbindung steht, und
 eine zweite aufgeständerte Fahrspur, die zwischen der ersten Fahrspur und der zweiten Fahrspur liegt und mit der ersten Fahrspur und der zweiten Fahrspur in Verbindung steht,
 wobei die dritte Fahrspur zwischen der ersten Fahrspur und der zweiten Fahrspur verläuft und die vierte Fahrspur abgesenkt an der zweiten Fahrspur vorbeiläuft, eine Horizontalebenenprojektion der ersten aufgeständerten Fahrspur und eine Horizontalebenenprojektion der zweiten aufgeständerten Fahrspur an zwei jeweiligen Seiten einer Horizontalebenenprojektion der dritten Fahrspur liegen und die zweite Fahrspur mit der vierten Fahrspur in Verbindung steht.
Patent BR-MU8700809-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva aplicada em forno
Inventor: MARQUES LEITE FRANCISCO
IPC: A21B1/42
Filed: 2007-07-13
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA APLICADA EM FORNO. A presente patente de modelo de utilidade refere-se a um forno rotativo diagramado em "L", dotado de características próprias e destinado a assar pizzas em formato de cone de forma contínua. O invento é constituído externamente de uma estrutura em formato de "L" (1) dotada frontalmente de uma abertura de entrada (4) na parte superior a qual é provida de uma porta rotativa (5) movimentada pela corrente (7) responsável pela transmissão do movimento da esteira de deslocamento das pizzas (8) em cujas formas cônicas (9) são regularmente distribuídas e encaixadas. Em uma das laterais (14), encontra-se internamente uma coifa (16) ligada a uma tubulação (17) conectada a uma calha longitudinal (18) instalada na parede traseira (19) pouco acima da altura das formas (9). Esta calha (17) abriga internamente uma resistência longitudinal (20) e tem a função de assegurar o aquecimento de toda a pizza por igual.