baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006018156-U1 (DE)
Title: Pivoting device for pivoting a support surface of a mattress for a chair or bed comprises an electromotive drive unit arranged on the front side between neighboring partial sections
IPC: A47C20/04
Filed: 2006-11-28
Abstract: Pivoting device comprises an electromotive drive unit (13) arranged on the front side between neighboring partial sections (4). Preferred Features: The drive unit has a motor and a gearing system. The drive unit is encapsulated and has a housing for the motor and the gearing system. The gearing system is flange-mounted on a shaft having two half axles.
Patent DE-202007002158-U1 (DE)
Title: Bottle cooler has support housing with flexible upper cooling surface to contact convex lower face of bottle
IPC: F25D3/00
Filed: 2007-02-09
Abstract: The bottle cooler is for bottles (10) with concave lower faces. The cooler has a housing (20) with a convex upper surface to correspond to the lower surface of the bottle. The housing contains a cooler element which can be filled with a fluid and the upper face can be formed with a flexible skin. The support face can be divided into three support points and the cooler element can be sectional. The cooler element can be biased upwardly by a leaf spring.
Patent DE-202007010447-U1 (DE)
Title: Neoprenschutzhülle mit und ohne Halterung für Druckluftflaschen oder andere Gegenstände
IPC: B65D81/03
Filed: 2007-07-27
Abstract: Neoprenschutzhülle mit
oder ohne Halterung für
Druckluftflaschen oder andere Gegenstände dadurch gekennzeichnet,
dass die einteilige Neoprenplatte (1) im wesentlichen rechteckig
ausgebildet ist. Die einteilige Neoprenplatte (1) wird mit den Seiten
(A) und (B) mit einem Neoprenkleber zu einer Röhre verklebt.
Patent DE-202007013103-U1 (DE)
Title: In einer Mulde verriegelbarer Schwenkhebel mit Abdeckung der Verriegelung
IPC: E05B13/10
Filed: 2007-09-19
Abstract: In
einer Mulde (48) in eingeschwenkter Stellung verriegelbaren Schwenkhebel,
umfassend eine im Schwenkhebel (16) untergebrachte Verriegelungseinrichtung
(30, 52), die über eine Zugangsöffnung (54) im Schwenkhebel
(16) entriegelbar ist, wobei die Zugangsöffnung (54) mittels
einer Abdeckung (18) unzugänglich gemacht werden kann,
dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (18) mechanisch, insbesondere
elektromechanisch in ihrer Abdeckstellung blockierbar ist.
Patent DE-202007016676-U1 (DE)
Title: Konsole für eine Außenwand und Außenwand-Aufbaustruktur, bei der diese verwendet wird
IPC: E04F13/07
Filed: 2007-12-04
Abstract: Konsole
für eine
Außenwand
zur Verwendung bei einem Außeneckenteil
der Randfläche
eines Gebäudes,
wobei die Konsole für
die Außenwand
umfasst:  zwei Sätze
von ersten Konsolenelementen,  zwei Sätze von zweiten Konsolenelementen
und  zwei Sätze
von Konsolenelementen für
Außenecken.
Patent DE-202007017535-U1 (DE)
IPC: A47B97/00
Filed: 2007-12-13
Abstract: The drive (10) has a driving motor (11) coupled with a speed reduction gear (12), and a spindle (14) and a gate valve (15) secured against rotation and placed in a longitudinal direction by a speed reduction gear. The speed reduction gear, the spindle and the gate valve are arranged in a housing. End positions of the spindle and the gate valve are limited by a limit switch (17). The spindle, the gate valve and/or the housing has an adjusting device (16) to adjust a position of a switching threshold of the limit switch from the outside of the housing.
Patent DE-202007017547-U1 (DE)
Title: Tisch, insbesondere Steh- oder Bistrot-Tisch
IPC: A47B9/16
Filed: 2007-12-13
Abstract: Tisch
(1), insbesondere Steh- oder Bistrot-Tisch, mit einer Tischplatte
(2), die über
ein Tischbein (3) mit einem am Erdboden (4) aufstellbaren Standfuß (5) verbunden
ist, wobei zwischen der Tischplatte (2) und dem Standfuß (5) ein
Schwenkgelenk (6) angeordnet ist, mittels dem die Tischplatte (2)
um mindestens eine quer zur Längserstreckung
des Tischbeins (3) angeordnete Schwenkachse relativ zum Standfuß (5) verschwenkbar
ist, und mit einer zwischen einer Offen- und einer Schließstellung
verstellbaren Arretierungseinrichtung für das Schwenkgelenk (6), mittels
der die Tischplatte (2) in unterschiedlichen Schwenklagen in Bezug
zum Standfuß (5)
fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tischplatte (2)
um eine etwa normal zu ihrer Plattenebene verlaufenden Drehachse
(13) verdrehbar mit dem Standfuß (5)
verbunden ist und derart mit der Arretierungseinrichtung in Antriebsverbindung
steht, dass die Arretierungseinrichtung durch Verdrehen der Tischplatte
(2) um die Drehachse (13) zwischen der Offen- und der Schließstellung
verstellbar ist.
Patent DE-202007019266-U1 (DE)
Title: Wärmeübertragungseinheit für eine lufttechnische Anlage zur Raumklimatisierung
IPC: F24F7/00
Filed: 2007-05-03
Abstract: Wärme-Übertragungseinheit (10) für eine lufttechnische Anlage zur Raumklimatisierung mittels auf definierte Temperaturmittelwerte einstellbarer Luftströme, mit einem Wärmetauscher (11), der ein Register wärmeleitender Tauscherlamellen (22) umfasst, die mit einem Rohrsystem für die Zu- und Abführung von Wärmetransportmedium in gutem Wärmekontakt stehen, und mit einem System (12) von Lüftern (24), mittels derer der temperierte Luftstrom durch den Wärmetauscher (11) hindurch leitbar ist, wobei der Wärmetauscher der äußeren Form nach eine flach quaderförmige Konfiguration hat, deren horizontale Längsmittelebene (19) parallel zu einer Ebene verläuft, in der die Ränder der abströmseitigen Austrittsöffnungen der Lüfter verlaufen, die mindestens einen Teil des Zuluftstromes durch den Wärmetauscher treiben, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Reihen (31/l und 31/r) von Lüftern (24) vorgesehen sind, die unmittelbar nebeneinander verlaufend innerhalb eines streifenförmigen Bereichs (38) angeordnet sind, dessen Breite, abgesehen von schmalen Randbereichen, die zur Montage der Lüfter erforderlich sind, höchstens gleich dem doppelten Wert des Durchmessers D der Austrittsöffnungen...
Patent DE-202008000745-U1 (DE)
Title: Energiegewinnung durch Wasseroberflächenschwankung
IPC: F03B13/12
Filed: 2008-01-15
Abstract: Die
Anlage besteht aus einer Reihe von leeren, verschlossenen Gehäusen, die
fest in einer Konstruktion liegen, einem Leiter und einem Generator.  Die
Konstruktion ist im Meeresgrund verankert und oben mit einem oder
mehreren Antriebswäle
verbunden, der zum Generator, bzw. Generatoren, führt.  An
den Kontaktstellen von Gehäuse
und Konstruktion befinden sich Kugellager. An den Gehäusen befindet
sich jeweils ein Stab mit Zähnen,
dessen Zähne
in den Zähnen des
Zahnrades liegen, von dem für
jeden Tank eines am Antriebswal befestigt ist. Auch ein anderer
Mechanismus, wie das Kettensystem zum Beispiel, ist möglich.  Bei
einer auf- oder abgehenden Welle werden die Gehäuse nach oben geschoben oder
sie fallen, es wird eine Drehbewegung des Zahnrades ausgelöst. Werden
die Behälter nach
oben geschoben, so wird die Bewegungsenergie des Meeres an der Meeresoberfläche über den
Stab, die Drehbewegung des Zahnrades und den Antriebswal auf den Generator übertragen.
Fallen die Behälter,
so fallen sie...
Patent DE-202008006040-U1 (DE)
Title: Abtastender dekorativer Mechanismus (Elektrisch)
IPC: A63H13/00
Filed: 2008-05-02
Abstract: Ein
abtastender dekorativer Mechanismus (elektrisch) besteht aus einem
dekorativen Element und einem Basissitz, der an das dekorative Element
montiert ist, wobei dieses über
einen versiegelten Raum besitzt, der das dekorative Element beherbergt,
und der zentrale Schlitz, der sich an unteren Teil des versiegelten
Raumes befindet wird mit einer Spule versehen, die mit einem Miniaturmotor
verbunden wird, welcher sich dreht, um ein Antriebsmodul anzutreiben,
so dass ein Getriebe angetrieben werden kann, das sich am unteren
Bereich des dekorativen Elements befindet, und dabei kann das dekorative
Element in verschiedenen Modi gedreht werden, und der Basissitz stellt
eine Halterung für
das dekorative Element bereit oder einen Kontakt, um die elektrisch
abtastende Übertragung auszulösen, und
der Basissitz verwendet Gleichstrom oder Wechselstrom, um eine Hochfrequenzwelle
zu erzeugen, und die unterhalb des Basissitzes montierte Spule sendet eine
elektrische Welle aus, und dabei wird, wenn die Spule die Hochfrequenzwelle
empfängt,
eine Gleichspannung erhalten, um den Motor anzutreiben,...
Patent DE-202008006515-U1 (DE)
Title: Keramikschleifstab
IPC: B24D15/02
Filed: 2008-05-13
Abstract: Bei
einem Keramikschleifstab besteht der Schleifstab (3) aus einem geraden
Keramikstab (30), und am den erwähnten
Keramikstab (30) ist an einem Ende ein obere Abdeckung (31) angebracht
und an dem anderen Ende des erwähnten
Keramikstabs (30) ist ein Haltegriff (32) angebracht, und dabei
gibt es folgende Charakteristiken:  An der erwähnten Abdeckung
(31) ist im Innern ein Befestigungsteil (311) angebracht, und an
dem erwähnten
hohlen Haltegriff (32) ist im Innern ein Befestigungsteil (321) angebracht,
und an dem oberen Ende des Haltegriffs (32) befindet sich eine Ablageplatte
(322), die die Hand schützt, und
der erwähnte
Keramikstab (30) besitzt einen axialen Durchlass (301) und an zwei
Enden werden die obere Abdeckung (31) und der Haltegriff (32) eingesetzt,
so dass die Befestigungsteile (311) (321) in den axialen Durchlass (301)
eingesetzt werden können,
so dass der Keramikstab (30) befestigt wird.
Patent DE-202008009014-U1 (DE)
Title: Mast zur höhenverstellbaren Befestigung eines textilen Sonnensegels
IPC: E04H15/58
Filed: 2008-07-03
Abstract: Mast
zur höhenverstellbaren
Befestigung eines textilen Sonnensegels dadurch gekennzeichnet,
dass die Segelbefestigungsposition über ein auf dem Mast verschiebbares
Rohrstück
(2) mit entsprechender Verrastung (22) zum Mast (4) in der Höhe verstellt
werden kann.
Patent DE-202008010321-U1 (DE)
Title: Kunststoffkotflügel und Kraftfahrzeug
IPC: B62D25/18
Filed: 2008-08-02
Abstract: Kunststoffkotflügel für ein Kraftfahrzeug mit einem an einem Längsträger des Kraftfahrzeugs befestigbaren Kotflügelelement (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Kotflügelelement (1) mindestens ein im Wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung ausgerichtetes Clipselement (2) aufweist, das eine gleitende Befestigung des Kotflügelelementes (1) am Längsträger ermöglicht.
Patent DE-202008011929-U1 (DE)
Title: Abdeckung für Trinkgefäße
IPC: A47G19/22
Filed: 2008-09-06
Abstract: Abdeckung
für ein Trinkgefäß, insbesondere einen
Deckel für Bierkrüge und Biergläser,
dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite der Abdeckung ein
weiteres Trinkgefäß, insbesondere ein Schnapsglas,
durch Klemmmittel abnehmbar befestigt ist.
Patent DE-202008012339-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen eines Federdämpferbeines
IPC: B25B27/30
Filed: 2008-09-16
Abstract: Vorrichtung
(21) zum Spannen eines Federdämpferbeines (29) mit wenigstens
einem Greiferelement (20), welches beim Spannvorgang mit einer Federwindung
(22) einer im Federdämpferbein (29) zwischen einem oberen
und einem unteren Federteller (60 und 63) unter Vorspannung eingesetzten
Schraubenfeder (23) in Eingriff steht und mit einem Kupplungselement
(64), welches mit einem von der ersten Federwindung axial beabstandeten
Teil, insbesondere mit dem unteren Federteller (63) des Federdämpferbeins
(29) in Eingriff steht, wobei zum Spannen der Schraubenfeder (23)
der axiale Abstand zwischen dem Greiferelement (20) und dem Kupplungselement
(64) veränderbar ist und, wobei das Federdämpferbein
(29) eine Kolbenstange (28) aufweist, welche mit einem radial vorstehenden
Teil (Teller 27) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich
des Greiferelements (20) ein Haltelement (1, 40, 50) vorgesehen
ist, welches aus einer neutralen, nicht mit dem Teil der Kolbenstange
(28)  in Eingriff stehenden Position (Phantomlinien 33) in eine wirksame,
mit dem Teil (Teller 27) der Kolbenstange (28) in...
Patent DE-202008014047-U1 (DE)
Title: Tellerspieß
IPC: A47G19/06
Filed: 2008-10-22
Abstract: Am
Tellerrand zu befestigender Spieß zur Aufnahme, Präsentation
und Arrangement von Lebensmitteln/Speisen, dadurch gekennzeichnet,
dass der Spieß (Ziff.
3) über
einen selbstspannenden Rahmen (Ziff. 1) lösbar mit dem Teller verbunden
ist und ausgehend vom Tellerrand in einem Winkel zwischen 10° und 90° Grad nach innen
aus der Tellerebene ragt.
Patent DE-202008016150-U1 (DE)
Title: Entleervorrichtung für Behälter
IPC: A62C13/76
Filed: 2008-12-08
Abstract: Entleervorrichtung
(1) für insbesondere mit Pulver gefüllte Behälter
(5) mit zumindest einer Öffnung (5b), umfassend eine erste Öffnung
(4b) zum Abführen eines Inhalts des Behälters
(5),  eine zweite Öffnung (4a) zum Anschluss einer
Leitung zum Abführen des Inhalts, sowie  eine lösbare
Festlegungsvorrichtung (2) zur Festlegung an dem Behälter
(5)  dadurch gekennzeichnet, dass  die Festlegungsvorrichtung
(2) die Entleervorrichtung (1) mit der ersten Öffnung (4b)
durch Andrücken an der Öffnung (5b) des Behälters
(5) festlegt.
Patent DE-202008018149-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur biologisch-physikalischen Abwasserreinigung
IPC: C02F1/50
Filed: 2008-08-12
Abstract: Vorrichtung zur biologisch-physikalischen Abwasserreinigung, dadurch gekennzeichnet dass eine Gruppe bestehend aus hintereinander geschalteten Becken deren Anzahl aus dem notwendigen Volumen errechnet wird, sowie das erste Becken als Sedimentationsbecken benutzt wird und gleichzeitig als Vorabscheider gegen Öl oder Treibstoff Immissionen dient. Dies wird durch getauchte Einlauf- und Auslaufrohre erreicht. Das letzte Becken bzw. dient als Saugbecken zur Speicherung des Abwassers und kann auch zur biologischen Reinigung mit Aufwuchs Körpern und Mikroben verwendet werden. Es ist mit einer Tauchmotorpumpe ausgerüstet die vom Saugbecken über die Feinfilteranlage zum Belebungsbehälter pumpt, in welchem das Abwasser mit einer Luftbläschenschicht, die durch freie Einsaugung von atmosphärischer Luft über einen Rührflügel unterlegt wird und die Wasservorlage im Trennbehälter in schnelle aufwärts gerichtete Rotation bringt, wobei das Wasser luftgesättigt aus einem Stutzen zurück zum Sedimentationsbecken läuft. Eine oder mehrere am Belebungsbehälter angebrachte Pumpe(n) fördern bedarfsweise Wasser zur Waschtechnik. Bei Wasserüberschuss im System öffnet ein Ausschleus-Ventil und fördert das...
Patent DE-202009001503-U1 (DE)
Title: Seitenmarkise
IPC: E04F10/06
Filed: 2009-02-09
Abstract: Seitenmarkise,
mit einem Markisenarm (4), der eine um ihre Längsachse
(20) drehbare Markisenwelle (5) und ein auf der Markisenwelle (5)
aufwickelbares Markisentuch (6) umfasst, einer Befestigungskonsole (2)
zur Befestigung des Markisenarms (4) an einer Wand (3), und einem
Gelenk (7) zur schwenkbaren Halterung des Markisenarms (4) an der
Befestigungskonsole (2), so dass der Markisenarm (4) zwischen einer
vertikalen Nichtgebrauchstellung und einer nicht vertikalen Gebrauchstellung schwenkbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenmarkise (1) einen Schwenkbetätigungsmechanismus
zum Verschwenken des Markisenarms (4) zwischen der vertikalen Nichtgebrauchstellung
und der nicht vertikalen Gebrauchstellung aufweist, wobei der Schwenkbetätigungsmechanismus
ein in der Befestigungskonsole (2) drehbar gelagertes Betätigungsteil
und einen Hebelmechanismus aufweist, der einerseits mit dem Betätigunsteil
und andererseits mit dem Markisenarm (4) in Wirkverbindung ist,
derart, dass eine Dreh- oder Längsbewegung des Betätigungsteils
mit der Schwenkbewegung des Markisen arms (4) zwischen der vertikalen
Nichtgebrauchstellung und der nicht vertikalen Gebrauchstellung
gekoppelt ist.
Patent DE-202009005423-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung
IPC: B65D90/48
Filed: 2009-04-14
Abstract: Messvorrichtung (1) insbesondere zur Durchflussmessung elektrisch leitfähiger Fluide während eines Befüllvorgangs, wobei die Vorrichtung (1) eingangsseitig an einen Vorratstank (4) mit dem Fluid (5) anschließbar ist, einen Behälter (12) zur Zwischenspeicherung des Fluids und zur Gasabscheidung aufweist und ausgangsseitig der Behälter (12) mit Abflussanschlüssen (18, 20) versehen ist, an welche die zu befüllenden Volumina anschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eingangsseitig ein Regel-Ventil (9) und ausgangsseitig ein Durchflussmessgerät (16) an dem Behälter vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Abflussanschluss zur Vollschlauchabgabe und ein zweiter Abflussanschluss zur Leerschlauchabgabe vorgesehen ist.
Patent DE-202009013750-U1 (DE)
Title: Trockentoilette für den Haushaltsbereich
IPC: A01K1/035
Filed: 2009-11-18
Abstract: Trockentoilette (1) für den Haushaltsbereich, insbesondere Trockentoilette für Kleintiere wie z. B. Katzen oder dergleichen, mit einem schalenartigen Behälter (2) mit einem Füllraum (3) zur Aufnahme eines feuchtigkeits- und geruchsbindenden Einstreumittels (4), dadurch gekennzeichnet, dass sich im Bereich einer Seitenwand (6) des Behälters (2) eine Auffangschale (5) an den Behälter (2) anschließt, welcher gegenüber dem Behälter (2) abgewinkelt verläuft und einen Auffangraum (8) bildet, welcher mittels eines abnehmbaren Siebes (7) zum Füllraum (3) des Behälters (2) hin abgegrenzt ist.
Patent DE-202009015810-U1 (DE)
Title: Herzförmige Verpackung aus Papier, Karton, Pappe, Metall, Folie oder Kunststoff
IPC: B65D85/00
Filed: 2009-11-18
Abstract: Verpackung in Herzform aus Papier, Karton, Pappe, Metall, Folie oder Kunststoff ist dadurch gekennzeichnet, dass diese durch Faltung entsteht.  Diese Verpackung kann durch Einstecklaschen und/oder Verklebung und/oder Versiegelung und/oder Verschweißung und/oder Verpressung und/oder Umhüllung verschlossen werden. Die Verpackung kann mit einem Loch zur Anbringung einer Aufhängung versehen werden oder auch ohne Loch hergestellt sein.
Patent DE-202009015893-U1 (DE)
Title: Computerbasierende E-Piano Workstation mit zusätzlichen Klangregelungsmöglichkeiten und Touchscreen
IPC: G10H1/00
Filed: 2009-11-20
Abstract: Hauptanspruch: Die zu schützende Idee besteht darin, das Gesamtkonzept der Workstation insbesondere in Bezug auf die Kombination der darin zusammengefassten Komponenten zu schützen. Diese Konzeption ist dadurch gekennzeichnet, dass folgende Komponenten in Ihr kombiniert werden:  1) E-Piano Klaviatur mit schwergewichteten Tasten (Hammermechanik)  2) Touchscreen zur erleichterten Ansteuerung des internen Computers  3) eingebauter Verstärker mit Stereo-Lautsprechern  4) Spezialsoundkarte zur Echtzeitwiedergabe von Softwareinstrumenten und Anschluss einer E-Gitarre  5) Computer auf der Basis eines Mini-ITX Mainboards mit Netzteil, Festplatte und WLan  6) zusätzliche Drehregler und Joystick zur Klangmanipulation der Softwareinstrumente in Echtzeit (z. B. über das MIDI-Protokoll)  7) Anschluss eines zusätzlichen Monitors, zur Nutzung der Workstation als übersichtlichen und hochergonomischen Arbeitsplatz zur Musikproduktion.  8) Ein Gehäuse, das diese Merkmale zu einem elektronischen Instrument vereint.
Patent DE-202009016301-U1 (DE)
Title: Regenwasser-Sammelanlage
IPC: E03B3/02
Filed: 2009-11-28
Abstract: Schutzansprüche für Regenwasser-Sammelanlage dadurch gekennzeichnet Dass der allgemein übliche, wuchtige schwere, unhandliche Lagertank durch handelsübliche, leichte Rohre, vorzugsweise aus Kunststoff als Ringleitung in der Baugrube des Hauses verlegt werden
Patent DE-202009016492-U1 (DE)
Title: Schwimmkegel
IPC: B22D41/16
Filed: 2009-12-07
Abstract: Schwimmkegel mit einem im wesentlichen konischen Schwimmkörper (1) aus Feuerfestmaterial, der eine mittige Durchgangsöffnung (13) aufweist, in die eine Führungsstange (2) eingesetzt ist, wobei die Führungsstange (2) zumindest in einem Bereich (11) mit Feuerfestmaterial ummantelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmkörper (1) in der Durchgangsöffnung (13) ein in das Feuerfestmaterial eingebrachtes Innengewinde (17) aufweist und die Führungsstange (2) ein ebenfalls aus Feuerfestmaterial gebildetes Außengewinde (18) aufweist, das zu dem Innengewinde (17) des Schwimmkörpers (1) kompatibel ist.
Patent DE-202009016869-U1 (DE)
Title: Bremsbacke und Luftdüseneinrichtung mit Bremsbacke
IPC: F16D65/04
Filed: 2009-12-15
Abstract: Bremsbacke (10) mit einer Anlagereibfläche (12), die mit einer bewegbaren Gegenreibfläche eines Bauteils in Kontakt bringbar ist, um das Bauteil in einer definierte Stellung zu fixieren und/oder um ein definiertes Bremsdrehmoment beim Verstellvorgang des Bauteils zu erzeugen,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – die Anlagereibfläche (12) zumindest bereichsweise eine Silikonkautschukfläche (14) aufweist.
Patent DE-202009018080-U1 (DE)
Title: Stanzmaschine
IPC: B26F1/42
Filed: 2009-09-01
Abstract: Stanzmaschine (1') mit einem Magnetzylinder (20) und einem Gegenstanzzylinder (30), dadurch gekennzeichnet, dass ein zumindest fünf Jahre gealterter Rahmen (9) und eine Präzisionslagerung (26) für den Magnetzylinder (20) vorgesehen sind.
Patent DE-202010004045-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage
IPC: F03D1/06
Filed: 2010-03-22
Abstract: Windenergieanlage (1) mit einem Rotor (2), einem davon angetriebenen Generator (4) zur Erzeugung und Einspeisung elektrischer Energie in ein elektrisches Netz (10), wobei der Rotor (2) mindestens zwei jeweils mittels einer Pitcheinrichtung (20, 21, 20', 21') verstellbare Blätter (19) aufweist, wobei die Pitcheinrichtungen (20, 21, 20', 21') jeweils eine Energieversorgungseinheit (212, 212') zur Energieversorgung der Pitcheinrichtung (20, 21, 20', 21') bei Störungen im elektrischen Netz (10), insbesondere eine Batterie, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Trennmodul (23) vorgesehen ist, das eine Pitcheinrichtung (20, 21, 20', 21') auf einen Betrieb mit Energieversorgung aus der Energieversorgungseinheit (212) einstellt und jede weitere Pitcheinrichtung auf einen Betrieb mit Energieversorgung aus dem elektrischen Netz (10) einstellt.
Patent DE-202010005297-U1 (DE)
Title: Einparkhilfe-System ohne Steuereinheit
IPC: G01S15/931
Filed: 2010-04-23
Abstract: Einparkhilfe-System ohne Steuereinheit, das an einem Fahrzeug (2) angebracht ist und aufweist:  ein Rückfahrscheinwerfer-Powermodul (11), von dem das Einparkhilfe-System mit elektrischer Energie versorgt wird;  eine Mehrzahl von Abstandssensoren (12a, 12b, 12c, 12d), die die elektrische Energie aufnehmen und durch Schaltungen aneinander angeschlossen sowie am Umfang des Fahrzeugs (2) angebracht sind, wobei die Abstandssensoren (12a, 12b, 12c, 12d) den Raum zwischen dem Fahrzeug (2) und einem Hindernis messen und dann gemäß den Ergebnissen der Abstandsmessung ein Warnsignal abgeben; und  ein Warnmodul (13), das das Warnsignal aufnimmt und gemäß dem Warnsignal Piep-Töne ausgibt, um dem Fahrzeugführer beim Einparken zu helfen.
Patent DE-202010008499-U1 (DE)
Title: Haarbürste mit einziehbaren Borsten
IPC: A45D20/10
Filed: 2010-09-09
Abstract: Haarbürste mit einziehbaren Borsten (B), umfassend einen äußeren Rohrkörper (4), einen innerhalb des Rohrkörpers (4) drehbar gegenüber diesem gelagerten Borstenträger (10), an dem die Borsten (B) angeschlossen sind, welcher äußere Rohrkörper (4) Öffnungen (5) aufweist, durch die die Borsten (B) in ihrer Benutzungsstellung hindurchgreifen, sowie eine Aktuatoreinheit, durch die der Borstenträger (10) gegenüber dem äußeren Rohrkörper (4) zum Einziehen und/oder zum Ausstellen der Borsten (B) gedreht werden kann, wobei die Aktuatoreinheit ein in axialer Richtung zur Drehachse des Borstenträgers (10) verstellbares, durch einen Aktuator (8) betätigbares Stellelement (15) zum Drehen des Borstenträgers (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haarbürste (1) über ein Gehäuseteil (2) mit dem Aktuator (8) als Statoreinheit verfügt und der äußere Rohrkörper (4) mit dem darin gelagerten Borstenträger (10) und dem Stellelement (15) gegenüber der Statoreinheit eine Rotoreinheit bilden, der ein drehmomentschlüssig an die Rotoreinheit angeschlossener Drehübertrager (11) mit einem Kupplungsglied (13) zum Empfangen einer rotatorischen Antriebsbewegung...