baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008001951-U1 (DE)
Title: Blumenwagen für Kühlmöbel
IPC: A47F3/04
Filed: 2008-02-14
Abstract: Fahrbarer
Blumenwagen für
20 Eimer für
die Präsentation
und Verkauf von Schnittblumen in Supermarkt, Groß-, und Einzelhandel dadurch
gekennzeichnet, dass der Blumenwagen an seinem Fahrgestell (1) Räder (A +
B) aufweist, an der Rückseite
Magnete (C) und an der Vorderseite ein Stoßrohr (2). Außerdem das
an der Vorderseite des Fahrgestells links und rechts Seitenwangen
(3 + 4) angebracht sind die mit einer Stütze (5) abgestützt sind und
durch Aufstellflächen
(6) und Sichtblenden (7) verbunden sind. Dass eine Sichtblende (7)
an der Vorderseite einen Griff (8) aufweist. Eine hinter den Aufstellflächen (6) angebrachte
Rückwand
(9) die unten nicht geschlossen ist.
Patent DE-202008002953-U1 (DE)
Title: Chinesische Kräuterrezepte zur Behandlung von Beschwerden des Bewegungsapparates bei Mensch und Tier
IPC: A61K36/00
Filed: 2008-03-01
Abstract: Schutz
wird beansprucht für
chinesische Kräuterrezepturen
für Mensch
und Tier, die in Form von Salben, Cremes, Tinkturen, Massageölen, Sprays
oder ähnlichen
Darreichungsformen appliziert werden.  Es sollen unterschiedliche
Rezepte geschützt
werden:  I. Chinesisches Kräuterrezept,
gekennzeichnet durch folgende Inhaltsstoffe:  (Rückenbeschwerden)                Achyranthis Bidentatae Radix   0,1–20g     Notopterygii Seu Radix   0,1–20g     Paoniae Rubrae Radix   0,1–20g     Taxilli Herba   0,1–20g     Angelicae Sinensis Radix   0,1–20g     Glycyrrhizae Radix   0,1–20g                   II. Chinesisches Kräuterrezept, gekennzeichnet
durch folgende Inhaltsstoffe:  (rheumatoide Beschwerden)                Achyranthis Bidentatae Radix   0,1–20g     Notopterygii Seu Radix   0,1–20g     Paoniae Rubrae Radix   0,1–20g     Taxilli Herba   0,1–20g     Atractyloidis Rhizoma   0,1–20g     Caulis trachelospermi   0,1–20g     Rhizoma Cibotii   0,1–20g     Asari herba   0,1–20g                    III. Chinesisches Kräuterrezept, gekennzeichnet
durch folgende Inhaltsstoffe:  (Gelenkbeschwerden)                Achyranthis Bidentatae Radix   0,1–20g     Notopterygii Seu Radix   0,1–20g     Paoniae Rubrae Radix   0,1–20g     Taxilli Herba   0,1–20g     Gentianae Radix   0,1–20g     Glycyrrhizae Radix   0,1–20g     Angelicae Sinensis Radix   0,1–20g
Patent DE-202008004722-U1 (DE)
Title: Verbindung einer fest stehenden Seitenwand mit einer Verschlussplatte
IPC: E05D7/04
Filed: 2008-04-05
Abstract: Verbindung
einer fest stehenden Seitenwand 1 mit einer mittels mindestens eines
Scharniers (3) schwenkbar befestigten Verschlussplatte (2), dadurch gekennzeichnet,
dass in parallel zueinander ausgerichteter Stellung die Seitenwand
(1) die Verschlussplatte (2) anschlagseitig so weit überdeckt,
dass beide in einer um 90° verschwenkten
Stellung zueinander fluchten.
Patent DE-202008006260-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verwaltung und Steuerung von Unternehmens-Daten
IPC: G06Q10/00
Filed: 2008-05-07
Abstract: Vorrichtung
zum Erfassen, Ordnen, gegebenenfalls Verändern und Verknüpfen
von Betriebs-Daten aus verschiedenen Unternehmen (A; B) und/oder
Unternehmens-Bereichen (A1 ... A5; B1 ... B5), bei der in den verschiedenen
Unternehmen (A; B) und/oder Unternehmens-Bereichen (A1 ... A5; B1
... B5) zumindest Eingabe- und Ausgabe-Vorrichtungen (I/O), Speicher-Vorrichtungen
(M) sowie ansteuerbare Vorrichtungen (C) für unterschiedliche
Betriebs-Daten vorhanden sind, und bei der ein Benutzer mittels
dieser Vorrichtungen (I/O; M; C) und wenigstens einer Daten-Verarbeitungseinrichtung (DV),
welche unabhängig von den jeweiligen Unternehmen (A; B)
und/oder Unternehmens-Bereichen (A1 ... A5; B1 ... B5) betriebsfähig
ist, Zugriff auf Betriebs-Daten der Unternehmen (A; B) und/oder
Unternehmens-Bereiche (A1 ... A5; B1 ... B5) hat, und dass die erfassten,
geordneten, gegebenenfalls veränderten und/oder miteinander
verknüpften Betriebs-Daten an den genannten Vorrichtungen
(I/O; M; C) zumindest eines der Unternehmen (A; B) und/oder Unternehmens-Bereichs
(A1 ... A5; B1 ... B5) abrufbar sind.
Patent DE-202008008416-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Hochkippen eines Containers
IPC: B65G65/23
Filed: 2008-06-25
Abstract: Vorrichtung
zum Hochkippen eines Containers mit einer von einem Rahmen eingefassten
und um eine Schwenkachse aus einer im Wesentlichen horizontalen
Grundposition in eine gegenüber der Horizontalen verkippte
bzw. geneigte Kippposition verschwenkbaren Auflageplattform (3)
für einen Container (14), welche Auflageplattform (3) auf
einem Gestell (2) mit wenigstens vier vertikalen Stützen
(7) sowie zwischen den Stützen (7) angeordneten Verstärkungs-
und oder Verstrebungselementen (8, 9, 10) in einer Höhe über
Grund von wenigstens 1 m, vorzugsweise wenigstens 1,5 m angeordnet
ist.
Patent DE-202008009648-U1 (DE)
Title: Wassersparschleuse
IPC: E02C1/00
Filed: 2008-07-15
Abstract: Vorrichtung
zur Überwindung
der Höhenunterschiede
innerhalb von Wasserstraßen.
Die Vorrichtung besteht aus einer Schleusenkammer (1), außerhalb
der Schleusenkammer (1) angeordneten Tanks (10) deren Basis sich
auf unterschiedlichen Höhen
befindet und die über
einen Zulauf (9) mit der Schleusenkammer (1) verbunden sind, der
durch Absperrschieber (12) geöffnet
und geschlossen werden kann.
Patent DE-202008012826-U1 (DE)
Title: Deckel mit Dampfentlüftungsfunktion
IPC: A47J36/06
Filed: 2008-09-26
Abstract: Deckel
mit Dampfentlüftungsfunktion für ein Kochgeschirr,
umfassend  – einen
durch ein sich deckelinnenseitig abstützendes Befestigungselement
(11, 11.1) gehaltenen Deckelknopf (5),  – ein innenseitig am Deckel
(2, 2.1) gehaltenes, den Deckel (2, 2.1) durchgreifendes Führungsstück (25,
25.1) mit einem von der Außenseite
des Deckels (2, 2.1) abragenden Führungsabschnitt (24, 32),  – einen
Dampfauslass (22), sowie  – ein
an der Außenseite
des Deckels (2, 2.1) angeordnetes, zwischen zwei Endstellungen verstellbares
Stellglied (7, 7.1) mit einer Stellkulisse (23, 23.1), in die das
Führungsstück (25,
25.1) mit seinem Führungsabschnitt
(24, 32) zum Begrenzen der Verstellbewegungen eingreift, und mit
einem Verschlusselement (21), welches in einer Stellung des Stellgliedes
(7, 7.1) den Dampfauslass (22) bedeckt und in einer anderen Stellung
des Stellgliedes (7, 7.1) den Dampfauslass (22) zum Herbeiführen einer
Dampfentlüftung
freigibt.
Patent DE-202008014210-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung der Dynamik eines Verbrennungsmotors
IPC: B60K6/28
Filed: 2008-10-24
Abstract: Vorrichtung
zur Verbesserung der Dynamik eines Verbrennungsmotors,  dadurch
gekennzeichnet,  dass sie aus einer mechanischen Einrichtung
(I), einer elektrischen Einrichtung (II) und einem Lenkungssystem (III)
besteht,  dass die mechanische Einrichtung (I) einen Verbrennungsmotor
(1) und einen E-Motor (4) aufweist, dabei arbeitet der Verbrennungsmotor
(1) über
ein Getriebe (2) mit einem angetriebenen Rad (3) zusammen und der
E-Motor (4) ist an eine Kurbelwelle (5) angeschlossen,  dass
die elektrische Einrichtung (II) aus einem an die Kurbelwelle (5)
angeschlossenen Generator (6) besteht, der über eine Starkstromleitung
(7) an einen Trennschalter (8) angeschlossen ist,  dass der
Trennschalter (8) über
die Starkstromleitung (7) an eine Super-Ladeeinrichtung (9) angeschlossen ist,
die über
die Starkstromleitung (7) mit einem Regulator (10) verbunden ist,  dass
der Regulator (10) über
die Starkstromleitung (7) zum E-Motor (4) zurückgeführt ist und  dass das Lenkungssystem
(III) eine Lenkungseinheit (11) mit Eingängen (12) und Ausgängen (13)
umfasst, wobei...
Patent DE-202008016346-U1 (DE)
Title: Ofen
IPC: F24B1/02
Filed: 2008-12-10
Abstract: Holzofen
als Zusatz zu handbeschickten Festbrennstofheizgeräten dadurch
gekennzeichnet, daß das
Gerät,
bestehend aus einem feuerfesten Röhrenkörper 1, mit der einen Öffnung 4
in den Brennraum eines nachgeschalteten Ofens 2 mündend, von
der gegenüberliegenden Öffnung 3
aus mit Festbrennstoff befüllt
und an das nachgeschaltete Heizgerät 2 angeschlossen werden kann.
Patent DE-202009004505-U1 (DE)
Title: Beleuchteter mobiler Absperrpoller
IPC: E01F9/615
Filed: 2009-04-01
Abstract: Beleuchteter mobiler Absperrpoller zur Verwendung für Abgrenzungszwecke, als Personenleitsystem, zur Einrichtung von Diskretionszonen usw., welcher sowohl Sicherheitsfunktions- als auch Dekorationszwecke erfüllt. Der mobile Absperrpoller ist vielfältig, wie z. B. unter 5. (Einsatzgebiet) hervorragend verwendbar. Der Poller ist im Längenmaß und in der Art des Acrylglasrohres sowie Farbgebung (durch elektromagnetische Wellen, z. B. RGB und weiß) variabel gestaltbar, da ein relativ einfaches Herstellungsverfahren diese Möglichkeit zulässt.  dadurch gekennzeichnet, dass  ein transluzentes oder satiniertes Acrylglasrohr (3) eingebunden in Edelstahlrohrverbindungsstücke (2 und 4) im Hohlraum mit einer oder mehreren Hochleistungs-LED-Lichtquellen, welche sich in den Edelstahlrohrverbindungsstücken (2 und 4) befinden, beleuchtet wird
Patent DE-202009005827-U1 (DE)
Title: Ladevorrichtung an einer Erntemaschine
IPC: A01D89/00
Filed: 2009-04-18
Abstract: Ladevorrichtung an einer Erntemaschine, mit welcher am Boden liegendes Halm- und Blattfutter von einer, um die Achse einer Förderwalze schwenkbaren Aufnahmetrommel angehoben und über die Förderwalze einer Pressvorrichtung zur Weiterleitung in einen nachgeordneten Laderaum übergeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Abtriebswelle (20) des Zentralgetriebes (18) ein Winkelgetriebe (21) angeordnet ist, welches über einen Antriebsstrang (28) mit dem auf der Achse (16) der Fördertrommel (7) angebrachten Winkelgetriebe (8) verbunden ist.
Patent DE-202009007729-U1 (DE)
Title: Modulare Raummodule zur De- und Remontage für Wohnzwecke
IPC: E04B1/02
Filed: 2009-05-30
Abstract: Modulare Raummodule zur De- und Remontage für Wohnzwecke dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Raummodule Außenmaße von 2,50 m × 5,00 m × 3,31 m besitzen.
Patent DE-202009011010-U1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung für einen Kinderwagen- oder Kindersportwageneinsatz
IPC: B62B7/14
Filed: 2009-09-16
Abstract: Verriegelungseinrichtung zur Fixierung eines Kinderwagen- oder Kindersportwageneinsatzes (1) in einem Kinderwagen- oder Kindersportwagengestell (2) mittels Adapter (3a, 3b), die paarweise im Wagengestell seitlich auf gleicher Höhe angeordnet sind und die mit den korrespondierenden, an dem Einsatz (1) seitlich vorgesehenen Kupplungsstellen verbindbar sind, wobei am Einsatz mindestens an einer Seite ein Drehgelenk (4) für einen Tragebügel (5) mit mindestens einem Schenkel (6) angebracht ist, der an einer äußeren Lagerschale (7) des Drehgelenkes (4) angebracht ist, und ein Trageteil (8), einen Adapter (3a, 3b) und eine Aufnahme (9) aufweisen, in die beim Einsetzen die Kupplungsstelle unterhalb der Schwenkachse des Drehgelenkes (4) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass an der Lagerschale (7), die relativ gegenüber dem anderen Drehgelenkteil an der Außenwand des Einsatzes (1) beim Umlegen des Tragebügels (9) aus einer Trageposition in eine sich über eine Seite des Einsatzes (1) erstreckende zweite Gebrauchsposition verschwenkbar ist, ein Haken oder eine hakenförmige Wandanformung (10, 11) unterhalb...
Patent DE-202009014874-U1 (DE)
Title: Vernetzungsanordnung einer Küchenmaschine und eines Multimediagerätes
IPC: H04L29/10
Filed: 2009-12-17
Abstract: Vernetzungsanordnung (1) wenigstens einer Küchenmaschine (2) und wenigstens eines Multimediagerätes (3), mit:  a. einer Schnittstelleneinheit (5) zur Verbindung der wenigstens einen Küchenmaschine (2) mit dem wenigstens einen Multimediagerät (3);  b. einer Ladestation (4) zur Aufnahme des wenigstens einen Multimediagerätes (3); und  c. einer Übertragungsstrecke (7) zwischen der Schnittstelleneinheit (5) und dem wenigstens einen Multimediagerät (3).
Patent DE-202009014885-U1 (DE)
Title: Kleinfahrzeug mit Elektromotorantrieb
IPC: A61G5/04
Filed: 2009-12-18
Abstract: Kleinfahrzeug mit mindestens einem ersten (9) und mit einem zweiten Laufrad (10), wobei das erste (9) und das zweite (10) Laufrad im Wesentlichen in Fahrtrichtung nebeneinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des ersten Laufrads (9) ein Elektromotor (5) vorgesehen ist, der das erste Laufrad (9) antreibt, und zwischen dem ersten Laufrad (9) und dem zweiten Laufrad (10) eine Antriebswelle (6) zur Übertragung des Antriebsdrehmoments vorgesehen ist.
Patent DE-202009017372-U1 (DE)
Title: Solarzelle
IPC: H01L31/0224
Filed: 2009-12-21
Abstract: Solarzelle, aufweisend:  – mindestens zwei erste elektrisch leitfähige Leitungen, und  – mindestens eine durchgehende zweite elektrisch leitfähige Leitung, welche die zwei ersten Leitungen miteinander verbindet, wobei die zweite Leitung zwischen den beiden ersten Leitungen mindestens eine Aussparung aufweist, welche die Querschnittsfläche der zweiten Leitung reduziert.
Patent DE-202009017839-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät, vorzugsweise zur Toilettenreinigung, mit berührungslos wechselbarem Reinigungselement
IPC: A47K11/10
Filed: 2009-07-01
Abstract: Reinigungssystem bestehend aus Reinigungsgerät und zugehörigen Reinigungselementen, gekennzeichnet durch berührungslose Wechselbarkeit der Reinigungselemente.
Patent DE-202010002392-U1 (DE)
Title: Mobile Unterwasser-Lautsprecheranlage
IPC: H04R1/02
Filed: 2010-02-16
Abstract: Mobile und autarke Unterwasser-Lautsprecheranlage zum Verstärken von Tönen (Musik und Sprache) aus Zuspielgeräten wie z. B. MP-3-Player oder Handsprechfunkempfänger und Abgabe durch einen Unterwasserlautsprecher, die durch folgende Merkmale gekennzeichnet ist:  a) ein wasserdicht verschließbares Behältnis, vorzugsweise eine Weithalstonne mit wasserdichtem Schraubverschluss, die folgende Komponenten enthält:  b) Akkumulator für die Stromversorgung  c) Verstärker bzw. digitale Endstufe für Verstärkung des eingespeisten Tonsignals  d) Unterwasserlautsprecher, der mittels einer wasserdicht verschweißten Kabelverbindung durch die Außenhaut des Behältnisses mit dem Verstärker verbunden ist  e) Kabelanschluss für das Ladekabel des Akkus direkt unter dem Deckel des Behältnisses  f) Kabelanschluss für die Einspeisung des Tonsignals, vorzugsweise Buchse für Kleine Klinke  g) Aufnahmeschale für MP-3-Player oder ähnliches unter dem Deckel des Behältnisses  h) Hauptschalter zur Inbetriebnahme bzw. zum Ausschalten der Verstärkeranlage unter dem Deckel des Behältnisses
Patent DE-202010004427-U1 (DE)
Title: Datentransfer Uhr
IPC: G04G21/06
Filed: 2010-03-31
Abstract: Internetfähige Armbanduhr mit kurzmitteilungsmodus und sprachmodus ist kennzeichnend dadurch, dass die Möglichkeit besteht, Daten zu empfangen und zu senden.
Patent DE-202010006897-U1 (DE)
Title: Eingebettete Ladebuchse
IPC: H02J7/00
Filed: 2010-05-18
Abstract: Eingebettete Ladebuchse, umfassend:  ein Gehäuse, kombiniert mit einer Positionsöffnung einer Blende, und aufweisend:  ein Wechselstromeingangsende, das an einer Seite angeordnet ist, und mindestens einen Universal-Serial-Bus-(USB)-Slot, der an der anderen Seite angebracht ist; und  eine Wechselstrom-zu-Gleichstrom-Schaltung, die innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, und zwei Seiten aufweist, die jeweils mit dem Wechselstromeingangsende und dem USB-Slot verbunden sind, um eine Wechselspannung in eine Gleichspannung umzuwandeln, nachdem die Wechselspannung eingegeben wurde, und um die Gleichspannung für einen Ladevorgang durch den USB-Slot auszugeben.
Patent DE-202010009457-U1 (DE)
Title: Winkeleinstellbare Aufhängevorrichtung für Objekte
IPC: F16G11/10
Filed: 2010-06-23
Abstract: Aufhängevorrichtung für Objekte – insbesondere Leuchten – an Seilen, insbesondere zu deren Winkelverstellung über mehrere von der Aufhängevorrichtung zum Objekt verlaufende Seile mit Hilfe eines, an einen höhenverstellbaren Seil-Schnellversteller angeschlossenen Grundkörpers, welcher als Knotenpunkt zwischen dem tragenden Hauptseil und den zum Objekt verlaufenden Seilen fungiert, gekennzeichnet durch die Ausgestaltung des Grundkörpers mit Ausnehmungen für das auszuleitende Ende des tragenden Hauptseils, für mindestens ein durchlaufendes Querseil, sowie für mindestens ein weiteres einzelnes Seil, welche innerhalb des Grundkörpers verstellbar und mit einem Klemmelement fixierbar sind, wodurch die Winkelverstellbarkeit des gesamten Objekts ermöglicht wird,
Patent DE-202010010046-U1 (DE)
Title: Kuppelzelt mit Erweiterungsanbau
IPC: E04H15/00
Filed: 2010-07-09
Abstract: Zelt (1), das ein kuppelartiges Hauptzelt (2) mit einem Eingang (3) und einen Erweiterungsanbau (4) an einer dem Eingang (3) abgewandten Seite am Hauptzelt (2) aufweist, wobei der Erweiterungsanbau (4) außerhalb des Hauptzelts (2) zugänglich ist und insbesondere als Motorradgarage, als Sichtschutz, als Wetterschutz oder als Spielplatz dient.
Patent DE-202010010340-U1 (DE)
Title: Fußpflege-Kabinenwagen
IPC: A45D29/00
Filed: 2010-07-17
Abstract: Rollender Fußpflege-Kabinenwagen zur Vermeidung von Keimen/Schmutzpartikeln o. ä., die bei einer Fußpflege entstehen können, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche aus einem durchsichtigen Material besteht und so eine möglichst freie Sicht auf die zu behandelnden Füße zulässt.
Patent DE-202010014041-U1 (DE)
Title: Ladegerüst für Erntegut
IPC: A01D90/12
Filed: 2010-10-07
Abstract: Ladegerüst für Erntegut mit wenigstens einem Lagerungsfach, das einen ersten Boden aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lagerungsfach an wenigstens einer Randseite eine Begrenzungsschranke aufweist, die reversibel bewegt oder entfernt werden kann.
Patent DE-202010016616-U1 (DE)
Title: Führungssystem für Werkzeugmaschinen
IPC: B23Q1/01
Filed: 2010-12-15
Abstract: Führungssystem für Werkzeugmaschinen,  das erste Maschinenteile (1) mit daran befestigten Führungsschienen (2) sowie zweite Maschinenteile aufweist, die über Schuhe (20) auf den Führungsschienen (2) der ersten Maschinenteile (1) motorisch verfahrbar abgestützt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Führungsschienen (2) zumindest auf thermisch hoch beanspruchten Längenabschnitten in enger großflächiger Druckanlage von mit einem Kühlmittel beaufschlagten Kühlleisten (10) gehalten sind.
Patent DE-202010017493-U1 (DE)
Title: Elektrische Verdunklungseinrichtung
IPC: B60J3/06
Filed: 2010-12-22
Abstract: Elektrische Verdunklungseinrichtung (2) für eine Fensterfläche (8) eines Kraftfahrzeugs (6), mit einem textilen Flächengebilde (4), das eine Faser (30) umfasst, die ein zwischen zwei elektrischen Kontaktstellen (36) angeordnetes elektroaktives Polymer (31) aufweist, wobei ein Anlegen einer elektrischen Spannung (U1, U2) an die Kontaktstellen (36) eine Veränderung der Ausdehnung des Flächengebildes (4) entlang eines Verstellweges (22) bewirkt.
Patent DE-202011003468-U1 (DE)
Title: Geräteanschlussdose
IPC: H02G3/08
Filed: 2011-03-03
Abstract: Geräteanschlussdose, umfassend einen Anschlussrahmen (2), an dem wenigstens zwei Anschlussklemmen (22) angeordnet sind, und einen auf der den Anschlussklemmen (22) gegenüberliegenden Seite hinter dem Anschlussrahmen (2) angeordneten, wenigstens zwei Arme (35, 36) aufweisenden Klemmeinsatz (3), der wenigstens zwei gegenüberliegend angeordnete Klemmelemente aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmeinsatz (3) mit dem Anschlussrahmen (22) einstückig über wenigstens einen an wenigstens einem Arm (35, 36) angeformten Ausleger (4) verbunden ist, wodurch der wenigstens eine Arm (35, 36) beabstandet zum Anschlussrahmen (22) angeordnet ist.
Patent DE-202011003879-U1 (DE)
Title: Adapter, Adaptersystem und LED-Röhrenlampe für Leuchtstoffröhrenfassungen
IPC: F21K99/00
Filed: 2011-03-11
Abstract: Adapter zum Einbringen einer LED-Röhre in einen Lampenkörper mit Fassungen für zweiseitig gesockelte gerade Leuchtstoffröhren, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter ein Außenteil mit zwei genormten Kontaktstiften zum Kontaktieren der Lampenkörperfassung und ein im Außenteil angeordnetes Innenteil zur Aufnahme der Stifte einer Seite der LED-Röhre aufweist, wobei das Innenteil gegenüber dem Außenteil drehbar angeordnet ist und das Außenteil einen Einführschlitz zum Einführen der Stifte der LED-Röhre in das Innenteil aufweist.
Patent DE-202011005109-U1 (DE)
Title: Rundbogen-Selbstfanggitter für Tiere
IPC: A01K1/062
Filed: 2011-04-09
Abstract: Rundbogen-Selbstfanggitter (1) für Tiere umfassend mehrere an einem Unterprofil (2) in vorgegebenen Abständen befestigte Bögen (3), schwenkbar an den Bögen (3) befestigte Fanghebel (4) und zumindest ein Schaltrohr (5), wobei die Fanghebel (4) mittels Schwenkbewegung um einen Drehpunkt (7) wenigstens aus einer ersten, offenen Position (I) in eine zweite, selbstschließbare Fressposition (II) schwenkbar sind, und wobei das Schaltrohr (5) mittels einer Drehbewegung um eine Längsachse (LA) von einer geöffneten Stellung in eine Fangstellung zur Realisierung einer zentralen Öffnungs- und Fangfunktion bringbar ist, gekennzeichnet durch zumindest einen Mechanismus zur Einzelplatzfixierung (9) und Einzelplatzöffnung (10).
Patent DE-202011005213-U1 (DE)
Title: Scheibenwischerarmverbinder
IPC: B60S1/40
Filed: 2011-04-13
Abstract: Scheibenwischerarmverbinder (8), der zum lösbaren Verbinden eines Wischerarms (2) mit einem Wischerblatt (6) angepasst ist, wobei der Scheibenwischerarmverbinder (8) durch folgende Merkmale gekennzeichnet ist: eine Manteleinheit (3), die dazu angepasst ist, trennbar mit dem Wischerblatt (6) verbunden zu werden, und die Folgendes umfasst: eine Anschlagswand (31), die sich in einer Axialrichtung (L) erstreckt und die eine erste und eine zweite Seite (315, 316), die einander in der Axialrichtung (L) gegenüberliegen, und laterale Enden, die einander in einer quer zu der Axialrichtung (L) verlaufenden Querrichtung (T) gegenüberliegen, aufweist, ein Paar Außenseitenwände (32), die sich jeweils von den lateralen Enden der Anschlagswand (31) erstrecken, wobei jede der Außenseitenwände (32) eine erste und eine zweite Seite (325, 326) aufweist, die bezüglich ihrer Position der ersten beziehungsweise der zweiten Seite (315, 316) der Anschlagswand (31) entsprechen, und ein Verknüpfungsbauglied (34), das mit den ersten Seiten (325) der Außenseitenwände (32) verbunden...
Patent DE-202011050787-U1 (DE)
Title: Externes Anzeigesystem zur Anzeige der Einstelldaten und Bilder von Eingabe- und Bedienungsschnittstellen
IPC: G06F3/00
Filed: 2011-07-21
Abstract: Externes Anzeigesystem zur Anzeige der Einstelldaten und Bilder von Eingabe- und Bedienungsschnittstellen, das mit einem Computermodul (1), das ein Hauptgerät (11), eine Tastatur (12) und einen Bildschirm (13) enthält, elektrisch verbunden ist, umfassend ein Mausmodul (2), das mit dem Hauptgerät (11) elektrisch verbunden ist und eine erste drahtlose Sende- und Empfangseinheit (24) enthält, und ein Anzeigemodul (3), das eine zweite drahtlose Sende- und Empfangseinheit (31), eine Mikroprozessoreinheit (32), die mit der zweiten drahtlosen Sende- und Empfangseinheit (31) elektrisch verbunden ist, eine Speichereinheit (33), die mit der Mikroprozessoreinheit (32) elektrisch verbunden ist, und eine Anzeigeeinheit (34) enthält, die mit der Mikroprozessoreinheit (32) elektrisch verbunden ist, wobei das Mausmodul (2) ein Signal durch die erste drahtlose Sende- und Empfangseinheit (24) auf die zweite drahtlose Sende- und Empfangseinheit (31) überträgt, wodurch die Mikroprozessoreinheit (32) entsprechend dem Signal die Daten und Bilder in der Speichereinheit (33) ausliest oder die Daten aus...
Patent DE-202011100159-U1 (DE)
Title: Transluzenzvorrichtung zum Anhaften von Körpern
IPC: B25B11/00
Filed: 2011-04-29
Abstract: Durchlicht-Vakuumspannvorrichtung (100) mit: einem Gehäuse (110); einer von dem Gehäuse getragenen, mindestens teilweise lichtdurchlässigen Aufspannplatte (120), die eine als Aufspannfläche ausgebildete Vorderseite (122), eine gegenüberliegende Rückseite (124) und von der Vorderseite zur Rückseite durchgehende Gasdurchlasskanäle aufweist; und einer Beleuchtungseinrichtung (130) zur Beleuchtung der Rückseite der Aufspannplatte mit dem Licht mindestens einer Lichtquelle, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufspannplatte (120) wenigstens in einem Nutzbereich aus einem offenporigen Werkstoff mit einer Vielzahl von kommunizierenden Poren (121) besteht, welche die Gasdurchlasskanäle bilden.