baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015100441-U1 (DE)
Title: Buntbartschlüssel mit im Querschnitt kreuzförmigem Schaft
IPC: E05B19/06
Filed: 2015-01-30
Abstract: Buntbartschlüssel mit einem Schaft (1), einem an einem Einsteckende des Schaftes (1) angeordneten Schließbart (2) und einer am Anfassende des Schaftes (1) angeordneten Reide (3), wobei der Schaft (1) ausgehend von der Reide (3) bis zu einem an den Schließbart (2) angrenzenden Drehlagerabschnitt (4) in Erstreckungsrichtung des Schaftes (1) verlaufende Auskehlungen (7 bis 10) aufweist, wobei der schaftseitige Drehlagerabschnitt (4) und ein an den Schließbart (2) angrenzender schlüsselspitzenseitiger Drehlagerabschnitt (5) ein kreisrundes Querschnittsprofil aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass ein sich zwischen dem schlüsselseitigen und dem spitzenseitigen Drehlagerabschnitt (4, 5) erstreckender Schaftbereich, an dem der Schließbart (2) sitzt, Auskehlungen (7' bis 10') aufweist.
Patent DE-202015101500-U1 (DE)
Title: Bilderfassungsgerät zum drahtlosen Hochladen scharfer Bilder
IPC: H04N5/225
Filed: 2015-03-25
Abstract: Bildefassungsgerät zum drahtlosen Hochladen scharfer Bilder, bestehend aus: • einer Zentraleinheit, • einer Bilderfassungseinheit, die mit der Zentraleinheit elektrisch verbunden ist, • einer Speichereinheit für Bilder, die mit der Zentraleinheit elektrisch verbunden ist, • einer Erkennungseinheit für scharfe Bilder, die mit der Zentraleinheit elektrisch verbunden ist, und • einer Funkübertragungseinheit, die zum drahtlosen Hochladen scharfer Bilder mithilfe der Erkennungseinheit für scharfe Bilder mit der Zentraleinheit elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202015102234-U1 (DE)
Title: Tellerventil für eine mit Erdgas betriebene Brennkraftmaschine
IPC: F02M21/02
Filed: 2015-05-04
Abstract: Tellerventil für eine, insbesondere mit Erdgas (A) zu betreibende, Brennkraftmaschine, umfassend einen Ventilschaft (5) mit einem endseitig angeordneten Ventilkopf (7), wobei der Ventilkopf (7) einen umlaufenden, um einen Kegelwinkel (c) gegenüber einer Längsrichtung (x) des Ventilschaftes (5) geneigten Randbereich (9) besitzt, welcher eine zur Anlage an einen Ventilsitz (11) der Brennkraftmaschine vorgesehene ringförmige Dichtfläche (10) umfasst, gekennzeichnet durch an dem Randbereich (9) des Ventilkopfes (7) angeordnete Teilflächen (12), welche zumindest bereichsweise um einen von dem Kegelwinkel (c) des Randbereiches (9) abweichenden Neigungswinkel (d) gegenüber der Längsrichtung (x) des Ventilschaftes (5) geneigt sind.
Patent DE-202015103157-U1 (DE)
Title: Schwenkmotorversteller für eine Nockenwelle
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-06-16
Abstract: Schwenkmotorversteller (1) für eine Nockenwelle, mit einem Rotor (9) und einem Stator (2), wobei der Rotor (9) gegen den Stator (2) verdrehbar ist, wobei jeweils zwischen zwei Stegen (5) des Stators (2) ein Flügel (7’) des Rotors (9) positionierbar ist und mit Hilfe des Flügels (7’) ein zwischen den beiden Stegen (5) ausgebildeter Zwischenraum (6) in eine erste Druckkammer (11) und in eine zweite Druckkammer (12) geteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur Einstellung eines Verstellwinkels (α) des Rotors (9) bezüglich des Stators (2) vorgesehen sind.
Patent DE-202015103549-U1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit segmentierter zweiflutiger Turbine
IPC: F02F1/42
Filed: 2015-07-06
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf (9) mit mindestens zwei Zylindern (10), bei der – jeder Zylinder (10) mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Abgase aus dem Zylinder (10) via Abgasabführsystem aufweist und sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung anschließt, – mindestens zwei Zylinder (10) in der Art konfiguriert sind, dass diese zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder (10) bilden, – die Abgasleitungen der Zylinder (10) jeder Zylindergruppe innerhalb des mindestens einen Zylinderkopfes (9) unter Ausbildung eines Abgaskrümmers (7a, 7b) jeweils zu einer Gesamtabgasleitung (8a, 8b) zusammenführen, – mindestens ein Abgasturbolader vorgesehen ist, der eine im Abgasabführsystem angeordnete segmentierte zweiflutige Turbine (1) umfasst, und – die beiden Gesamtabgasleitungen (8a, 8b) mit der segmentierten zweiflutigen Turbine (1), die mindestens ein in einem Turbinengehäuse (2) auf einer drehbaren Welle (4) gelagertes und mit Laufschaufeln ausgestattetes Laufrad (3) umfasst, in einem Eintrittsbereich (2a) des Turbinengehäuses (2) in der Art verbunden sind, dass jeweils eine Gesamtabgasleitung (8a, 8b) mit einer der zwei Fluten (5, 6) der Turbine (1) verbunden ist, wobei die zwei Fluten (5, 6) – in Fortsetzung der Gesamtabgasleitungen (8a, 8b) – bis hin zu dem mindestens einen Laufrad (3) mittels mindestens einer Gehäusewandung (2c) voneinander getrennt sind und damit auch die Abgasabführsysteme der Zylindergruppen, dadurch gekennzeichnet, dass – die Turbine (1) eine segmentierte zweiflutige Axialturbine (1) ist, – der Eintrittsbereich (2a) des Turbinengehäuses (2) koaxial zur Welle (4) der Axialturbine (1) verläuft und ausgebildet ist, und – der Eintrittsbereich (2a) und zumindest ein Teil eines Abschnitts des Turbinengehäuses (2), welcher das mindestens eine Laufrad (3) umschließt, in den mindestens einen Zylinderkopf (9) integriert sind, so dass der mindestens eine Zylinderkopf (9) und zumindest ein Teil des Turbinengehäuses (2) ein monolithisches Bauteil bilden.
Patent DE-202015104587-U1 (DE)
Title: Ratschenwerkzeug
IPC: B25B15/04
Filed: 2015-08-28
Abstract: Ratschenwerkzeug, umfassend eine Welle (10) mit zwei Räumen (13, 14), die jeweils von einer gewölbten Fläche (15, 16) gebildet werden, wobei die Welle (10) zwei Hohlräume (17, 18) aufweist, die mit den Räumen (13, 14) in Verbindung stehen, eine erste Klinke (30) und eine zweite Klinke (31), die schwenkbar an der Welle (10) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinken (30, 31) jeweils eine gewölbte Fläche (33) aufweisen, die mit der gewölbten Fläche (15, 16) der Welle in Eingriff kommen kann, ein Zahnsegment (34), und eine Wölbung (37), die neben dem Zahnsegment (34) angeordnet ist, einen Zylinder (40) mit einer Öffnung (41), um die Welle (10) aufzunehmen, ein Innenrad (42), um mit den Zahnsegmenten (34) der Klinken (30, 31) in Eingriff zu kommen, und einen Schaft (46), eine Feder (36), die zwischen die Klinken (30, 31) eingesetzt ist, um die Zahnsegmente (34) der Klinken (30, 31) zum Eingriff in das Innenrad (42) des Zylinders (40) vorzuspannen, eine Steuerhülse (50), die eine Kammer (51) aufweist, um die Welle (10) und den Zylinder (40) aufzunehmen, sowie ein erstes und ein zweites Betätigungselement (56, 57), die sich in die Kammer (51) der Steuerhülse (50) erstrecken, um mit den Wölbungen (37) der Klinken (30, 31) in Eingriff zu kommen, und eine erste Vertiefung und eine zweite Vertiefung (59, 60), wobei ein Vorsprung (20) an der Welle (10) angeordnet ist, um in eine der Vertiefungen (59, 60) der Steuerhülse (50) einzurücken.
Patent DE-202015105315-U1 (DE)
Title: Integrierte Heckklappentrittstufen- und Griffanordnung
IPC: B60R3/02
Filed: 2015-10-07
Abstract: Integrierte Heckklappentrittstufen- und Griffanordnung, umfassend: eine Heckklappe; eine Leiter, die zwischen einer Verstauposition innerhalb der Heckklappe und einer Gebrauchsposition verschiebbar ist; einen Griff, der zwischen einer Verstauposition innerhalb der Heckklappe und einer ausgefahrenen Position verschiebbar ist; und eine Verriegelung, welche die Leiter und den Griff verbindet, wodurch der Griff teilweise ausgefahren wird, wenn die Leiter zur Gebrauchsposition hin verschoben wird.
Patent DE-202015105803-U1 (DE)
Title: Handpresse
IPC: B25B27/10
Filed: 2015-11-02
Abstract: Handpresse (1) zur Herstellung einer vorzugsweise unlösbaren Schlauchverbindung mit einem Gerät, Aggregat oder einem drucktragenden Ausrüstungsteil, wobei die Handpresse (1) ein längliches, vorzugsweise von der Hand einer Bedienperson umfassbares Gehäuse (10) mit einem Griffabschnitt (12) aufweist, in dem ein elektrohydraulischen Antrieb untergebracht ist, sowie zwei an Drehgelenken (20) gelagerte Pressbacken (30), wobei wenigstens eine der Pressbacken (30) von dem elektrohydraulischen Antrieb von einer Montagestellung in eine Pressstellung zum Zusammenpressen einer über einen Schlauch geschobenen verformbaren Pressmuffe betätigbar ist.
Patent DE-202016000861-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Zahndachlänge eines Hobelzahns
IPC: G01B3/18
Filed: 2016-02-10
Abstract: Zahndachlehre zum Vergleich der Zahndachlängen dadurch gekennzeichnet, dass sich ein mit einer Messstange verbundener Anschlag an einem Bauteil einer Sägekette abstützt
Patent DE-202016005882-U1 (DE)
Title: Schüssel/Teller aus Teig zum Anrichten von Speisen (z.B. Pasta)
IPC: A21D13/00
Filed: 2016-09-20
Abstract: Schüssel/Teller oder entsprechendes Geschirr, gekennzeichnet dadurch, dass diese aus einem Mehl-Öl-Salz-Kräuterteig gebacken sind.
Patent DE-202016006439-U1 (DE)
Title: Arbeitstisch, insbesondere Sitz-/Steh-Arbeitstisch
IPC: A47B21/00
Filed: 2016-10-17
Abstract: Arbeitstisch (1), insbesondere Sitz-/Steh-Arbeitstisch – mit einem höhenverstellbaren Gestell (2), – mit einer, vorzugsweise rechteckigen, Tischplatte (3), die eine zu einem Nutzer weisende Stirnfläche (3.1) und eine Tischplattenunterfläche (3.2) aufweist, und die auf dem Gestell (2) angeordnet ist, – mit mindestens einer an dem Gestell (2) oder an der Tischplattenunterfläche (3.2) angeordneten Tragvorrichtung (4), an der mindestens eine Aufnahmeeinrichtung (5), linear verschiebbar oder horizontal verschwenkbar, angeordnet ist, – wobei an der mindestens einen Aufnahmeeinrichtung (5), eine Beinauflage (6), mit veränderbarem Abstand zur Tischplatte (3) lagert und – wobei zwischen der Beinauflage (6) und der Tischplatte (3) ein Tastaturauszug (7) angeordnet ist.
Patent DE-202016007215-U1 (DE)
Title: Sportgerät
IPC: A63B23/12
Filed: 2016-11-24
Abstract: Sportgerätvorrichtung für eine Person für den Outdoorsport, mit Vorrichtungen zur Ausübung von unterschiedlichen Sportarten und/oder sportlichen Bewegungen, mit jeweils einem Handgriff an den beiden Enden eines umhängbaren Tragegurts, wobei jeder Handgriff links oder rechts entsprechend als Sportgerät (1, 2, 3) ausgebildet ist und mit einzelnen oder mehreren Anbauteilen (4, 5, 6, 7) lösbar durch Verbindungsvorrichtungen (14, 15, 16, 17) verbindbar ist, sodass das Sportgerät (1, 2, 3) die Merkmale eines Multifunktionssportgerätes aufweist und für mehrere, unterschiedliche sportliche Anwendungen geeignet und einsetzbar ist.
Patent DE-202016007623-U1 (DE)
Title: Buchhalter, Bücherhalter, Buchständer, Bücherständer aus abgewinkelten Profilen
IPC: B42D17/00
Filed: 2016-12-15
Abstract: Buchhalter, Bücherhalter, Buchständer, Bücherständer (31h, 32h) aus abgewinkelten Profilen nach Anspr. 1–7, dadurch gekennzeichnet, dass diese zwischen Buchdeckeln (12, 13) und den zusätzlichen Befestigungsplatten (21, 22), welche an den Buchdeckeln (12h, 13h) befestigt sind ... eingeschoben (91, 92) sind
Patent DE-202016100293-U1 (DE)
Title: Zigarrenschneidvorrichtung mit zwei Rundklingen
IPC: A24F13/26
Filed: 2016-01-22
Abstract: Zigarrenanschneidvorrichtung mit zumindest einer ersten Rundklinge (12) mit kleinerem Klingendurchmesser, einer zweiten Rundklinge (14) mit größerem Klingendurchmesser, einem Grundkörper (10) und einer Außenhülse (16), wobei die Rundklingen (12, 14) koaxial zueinander in der Außenhülse (16) aufgenommen sind und jeweils durch einen Vorschubmechanismus in einer axialen Richtung ausfahrbar sind, so dass in eine Schneidkante einer ausgefahrenen Rundklinge (12, 14) die Außenhülse (16) axial überragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorschubmechanismus durch ein Drehen der Außenhülse (16) betätigbar ist, wobei ausgehend von einer Grundstellung mit eingefahrenen Rundklingen (12, 14) ein Drehen der Außenhülse (16) in eine erste Richtung ein Ausfahren der ersten Rundklinge (12) bewirkt ein Drehen der Außenhülse (16) in eine zweite Richtung ein Ausfahren der zweiten Rundklinge (14) bewirkt.
Patent DE-202016104391-U1 (DE)
Title: Molchbares Leitungsventil
IPC: F16K11/22
Filed: 2016-06-28
Abstract: Molchbares Leitungsventil (10) mit – einem Gehäuse (12) mit einer oberen Molchleitung (14) und einer unteren Molchleitung (16), wobei die obere Molchleitung (14) entlang einer ersten Gehäuseachse (A1) verläuft und die zweite Molchleitung (16) entlang einer zweiten zur ersten Gehäuseachse (A1) in einem Winkel stehenden Gehäuseachse (A2) verläuft, und die erste und zweite Gehäuseachse (A1, A2) auf einer dritten Gehäuseachse (A3) zueinander versetzt sind, wobei die obere und untere Molchleitung (14, 16) an jedem Ende einen Anschluss (18) zur Verbindung mit einer Leitung und/oder einem weiteren Leitungsventil aufweisen, weiter umfassend ein die obere und untere Molchleitung (14, 16) verbindendes Verbindungsstück (19), – einer mit dem Gehäuse (12) verbundenen Schieberanordnung (20) umfassend einen Schieber (22) mit einer molchbaren Durchgangsöffnung (24), wobei in einer Trennstellung der Schieberanordnung (20) der Schieber (22) die obere und die untere Molchleitung (14, 16) durch Schließen des Verbindungsstücks (19) voneinander trennt und in einer Verbindungsstellung der Schieberanordnung (20) der Schieber (22) die obere und die untere Molchleitung (14, 16) durch Freigeben des Verbindungsstücks (19) verbindet, – dadurch gekennzeichnet, dass in der Trennstellung der Schieberanordnung (20) der Schieber (22) die obere und die untere Molchleitung (14, 16) molchbar und ohne ein Totvolumen im Verbindungsstück (19) trennt.
Patent DE-202016105692-U1 (DE)
Title: Beobachtung und Bedienung erleichternde Werkzeugmaschine
IPC: B23Q11/08
Filed: 2016-10-12
Abstract: Eine Werkzeugmaschine, die Folgendes beinhaltet: eine Hauptmaschine (10), die Folgendes umfasst: eine Arbeitsplattform (11), die eine Basis (110) und eine integriert auf der Basis (110) gebildete Säule (111) umfasst, welche sich von der Basis (110) erstreckt und in einem Unterteil der Säule (111) schmal und in einem Oberteil der Säule (111) breit ist, und wobei eine untere Breite der Säule (111) gleich einer oberen Breite der Basis (110) ist; einen Arbeitstisch (12), der drehbar an der Säule (111) montiert ist und sich über der Basis (110) erstreckt; und einen Führungsarm (13), der verschiebbar an der Säule (111) montiert ist; ein Schutzgehäuse (20), das um die Arbeitsplattform (11) montiert ist; und eine Steuervorrichtung (30), die beweglich an der Arbeitsplattform (11) der Hauptmaschine (10) montiert ist.
Patent DE-202016106597-U1 (DE)
Title: Mischwelle
IPC: B01F27/91
Filed: 2016-11-25
Abstract: Mischwelle mit einem Werkzeughalter und einem Mischflügel, wobei der Werkzeughalter eine Aussparung aufweist, in welcher ein Abschnitt des Mischflügels befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein in die Aussparung eingesetztes Klemmteil zur Fixierung des Mischflügelabschnittes in der Aussparung vorgesehen ist, wobei Klemmteil, Aussparung und Mischflügelabschnitt derart ausgebildet sind, dass mit Hilfe des Klemmteils eine kraftschlüssige Verbindung des Mischflügels in der Aussparung verwirklicht wird.
Patent DE-202016106958-U1 (DE)
Title: Hilfsproduktionslinie für Vakuumglasscheiben
IPC: C03C27/08
Filed: 2016-12-14
Abstract: Hilfsproduktionslinie für Vakuumglasscheiben, dadurch gekennzeichnet, dass die Hilfsproduktionslinie einen Metallisierungsschicht- und Stützen-Herstellungsabschnitt (1), eine Lotverteilungseinrichtung (3), eine Glasscheiben-Zusammensetzeinrichtung (4) und eine Schweiß- und Kantenabdichteinrichtung (5) umfasst, welche über eine Transporteinrichtung (7) hintereinander geschaltet sind, wobei die Glasscheiben-Zusammensetzeinrichtung (4) einen auf einer Seite der Transporteinrichtung (7) angeordneten Hubmechanismus umfasst, an dem ein Hebearm vorgesehen ist, an welchem Hebearm wiederum ein Schwenkmechanismus angebracht ist, in welchem Schwenkmechanismus ein Vakuumsauger (11) oder eine Greifeinrichtung vorgesehen ist, wobei beim Betrieb der Glasscheiben-Zusammensetzeinrichtung (4) der Vakuumsauger (11) oder die Greifeinrichtung eine obere Grundglasscheibe ergreift, die durch den Hubmechanismus bis auf eine vorgesehene Höhe angehoben, anschließend geschwenkt und danach auf eine untere Grundglasscheibe abgelegt wird, um den Zusammensetzvorgang abzuschließen.
Patent DE-202016107193-U1 (DE)
Title: Behandlungsstation zur Wurzelkanalbehandlung
IPC: A61C5/42
Filed: 2016-12-20
Abstract: Behandlungsstation zur Wurzelkanalbehandlung (2), mindestens umfassend:ein Gehäuse (4),eine Einrichtung zur Wurzelkanallängenmessung (6), undein Wurzelkanalbearbeitungsinstrument (8),gekennzeichnet durch eine Spüleinrichtung (10) zur Spülung des Wurzelkanals.
Patent DE-202017000253-U1 (DE)
Title: Haarbehandlungsgerät mit drehbar gelagerten Haarformteilen
IPC: A45D1/06
Filed: 2017-01-17
Abstract: Haarformgerät mit zwei, zur Aufnahme und zum Formen einer Haarsträhne gelenkig gegeneinander verstellbaren Armen, von denen an jeder seiner zu dem anderen Arm weisenden Seite eine Formplatte mit einer für den Vorgang einer Haarumformung in Kontakt mit der zu formenden Haarsträhne stehenden Formfläche trägt, dadurch gekennzeichnet, dass – die beiden Formflächen rund, bzw. näherungsweise rund ausgestaltet sind und – mindestens eine Formfläche drehbar gelagert ist und diese mittels Feder-, Gravitations- oder motorischer Kraft in eine bestimmte, vorzugsweise die Ausgangsstellung zurückversetzt wird.
Patent DE-202017005532-U1 (DE)
Title: Montagefertiges Fußbodenelement für Nassräume mit eingebauter Duschwanne und Reinigungsabläufen
IPC: E03C1/22
Filed: 2017-10-25
Abstract: Montagefertiges Fußbodenelementmit eingebauter Duschwanne dadurch kennzeichnet, dass die Bodenplatte mit eingebauter Duschwanne aus einem Stück besteht und maßgenau entsprechend der Größe des Raumes hergestellt wird.
Patent DE-202017102629-U1 (DE)
Title: Magnetelementhaltevorrichtung
IPC: H02K1/28
Filed: 2017-05-03
Abstract: Magnetelementhaltevorrichtung (1) eines Elektromotors aufweisend einen Träger gebildet aus einer Rahmenkonstruktion, der mindestens einen Aufnahmeabschnitt (2) zur Aufnahme mindestens eines Magnetelements (6) aufweist, und mit Haltemitteln zum positionsfesten Halten des mindestens einen Magnetelements (6) innerhalb des mindestens einen Aufnahmeabschnitts (2), wobei die Magnetelementhaltevorrichtung (1) ausgebildet ist, im bestimmungsgemäßen Gebrauch an einem Rotor des Elektromotors befestigt zu werden.
Patent DE-202017104063-U1 (DE)
Title: Kfz-Beleuchtungseinrichtung mit Leistungssteuerung
IPC: H05B45/59
Filed: 2017-07-07
Abstract: Kfz-Beleuchtungseinrichtung, mit einer eine Soll-Spannung (US) liefernden Spannungsquelle, und einer an die Spannungsquelle anschließbaren LED, sowie mit einem der LED vorgeschalteten Vorwiderstand, dadurch gekennzeichnet, dass der LED eine kurz als Schaltung bezeichnete elektronische Überspannungs-Schutzschaltung zur Leistungsregelung mittels intermittierender Spannungsmodulation vorgeschaltet ist, welche die Spannungsversorgung intervallweise in der Art unterbrechend ausgestaltet ist, dass die LED abwechselnd ein- und ausgeschaltet ist, wobei jeweils eine Einschaltphase und eine daran Ausschaltphase ein Intervall definieren, wobei die Schaltung derart ausgestaltet ist, dass unter Beibehaltung einer der Schaltung anliegenden Ist-Spannung (Ui) die Ist-Einschaltdauer (Di) innerhalb eines Intervalls im Vergleich zu einer vorbestimmten Soll-Einschaltdauer (DS) verkürzt ist.
Patent DE-202017105297-U1 (DE)
Title: BLTS-Mechanismus-Halterung mit Gabel-Form
IPC: B60J7/057
Filed: 2017-09-01
Abstract: Eine Offenes-Dach-Konstruktion für ein Fahrzeug, das eine Dachöffnung (1) hat, die in einem Dachteil (2) des Fahrzeuges definiert ist, aufweisend mindestens ein Paneel (3), das bewegbar ist zwischen einer geschlossenen Position, in welcher es die Dachöffnung (1) schließt, und einer offenen Position, in welcher es die Dachöffnung (1) öffnet, und das mindestens teilweise über einem angrenzenden Dachteil (2') oder einem angrenzenden hinteren Paneel (3') angeordnet ist, und eine Mechanismus-Vorrichtung (4), die einen ersten Hebel (5) zum Bewegen der vorderen Kante des Paneels (3) in einer vertikalen Richtung und einen zweiten Hebel (6) zum Bewegen der hinteren Kante des Paneels (3) in einer vertikalen Richtung aufweist, wobei der erste und der zweite Hebel (4, 5) jeweils eine obere Schwenkverbindung (7, 7') zu einer Mechanismus-Halterung (8) haben, wodurch der besagte erste und der besagte zweite Hebel (5, 6) in einer im Wesentlichen longitudinal vertikal orientierten Ebene in Bezug auf das Fahrzeug schwenken, und wobei die Mechanismus-Halterung (8) entgegengesetzte Flansche (9, 9') hat, die sich in einer im Wesentlichen longitudinalen Richtung erstrecken, wobei die besagten Flansche (9, 9') miteinander in einem mittigen Teil der Mechanismus-Halterung zwischen den oberen Schwenkverbindungen (7, 7') des ersten Hebels (5) und zweiten Hebels (6) verbunden sind und aus Platten-Material gebildet sind, sodass sich die Flansche parallel zu und angrenzend an, gesehen in einer longitudinalen Richtung, einer Einwärts- und einer Auswärts-Seite (10, 10') des besagten ersten und des besagten zweiten Hebels (5, 6) erstrecken, und wobei die obere Schwenkverbindung (7, 7') des besagten ersten und des besagten zweiten Hebels (5, 6) zu der besagten Mechanismus-Halterung (8) von einem Schwenkelement (11) gebildet ist, wobei das besagte Schwenkelement (11) in ausgerichteten Löchern (12, 12') in den zwei entgegengesetzten Flanschen (9, 9') der besagten Mechanismus-Halterung (8) und in Löchern (13, 13') in dem jeweiligen ersten und jeweiligen zweiten Hebel (5, 6) montiert ist, sodass der besagte erste und der besagte zweite Hebel (5, 6) schwenkbar zwischen den besagten entgegengesetzten Flanschen (9, 9') der besagten Mechanismus-Halterung (8) in einem Bereich, wo die Flansche nicht miteinander verbunden sind, montiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die besagten entgegengesetzten Flansche (9, 9') der besagten Mechanismus-Halterung (8) mittels eines Brückenbereichs (16) an entgegengesetzten Enden der Mechanismus-Halterung verbunden sind, der an einen vorderen Teil (14) oder einen hinteren Teil (15) von jeder der Schwenkverbindungen (7, 7') des ersten und des zweiten Hebels (5, 6) gesehen in einer longitudinalen Richtung angrenzt.
Patent DE-202019000868-U1 (DE)
Title: KFZ - Reichweitenoptimierungssystem für Fahrzeuge mit Elektroantrieb
IPC: B60L8/00
Filed: 2019-02-22
Abstract: System zur Reichweitenoptimierung für Fahrzeuge mit Elektroantrieb dadurch gekennzeichnet, dass durch Fahrtwind in Verbindung mit einer Windkraftanlage/Windgenerator Fig.1 permanent Strom erzeugt wird um somit die vorhandene Batteriekapazität zu erhöhen, zu ergänzen oder zu ersetzen.
Patent DE-202019004580-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät zum Ausreißen und Zerkleinern von Pflanzen und Pflanzenteilen
IPC: A01B49/02
Filed: 2019-11-06
Abstract: Bodenbearbeitungsgerät zum Ausreißen und Zerkleinern von Pflanzen und Pflanzenteilen mit Messerwalzen (3) zum Zerschneiden der Pflanzen und der Pflanzenteile, einem Gerät zur nichtwendenden Bodenbearbeitung und drehbaren Säbelscheiben (5) zum Holen der Wurzeln aus der Erde und zum Zerreißen der Wurzeln und der durch die Messerwalzen (3) zerschnittenen Pflanzen und Pflanzenteile, welche in Bearbeitungsrichtung nacheinander an einem Träger (1) angeordnet sind.
Patent DE-202019100716-U1 (DE)
Title: Mehrteiliges Essbesteck
IPC: A47G21/00
Filed: 2019-02-07
Abstract: Mehrteiliges Essbesteck (1), dessen Einzelteile zu einer Einheit verbindbar sind, umfassend:
 - ein erstes Esswerkzeug (2),
 - ein zweites Esswerkzeug (3),
 - wobei das erste Esswerkzeug (2) als Messer, Gabel oder Löffel ausgebildet ist,
 - wobei das zweite Esswerkzeug (3) als Gabel, Messer oder Löffel ausgebildet ist,
 - einen Verbindungsmechanismus (4), mit welchem die Esswerkzeuge (2, 3) zu einer Einheit lösbar miteinander verbindbar sind,
 - wobei der Verbindungsmechanismus (4) ausgebildet ist, die Esswerkzeuge (2, 3) ähnlich wie Scherenhebel relativ zueinander anzuordnen, sodass die Esswerkzeuge (2, 3) gekreuzt in einem Kreuzungsbereich (5) miteinander lösbar verbindbar sind.