baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015211278-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Signalübertragung
Inventor: BATHICH KHALED
IPC: H04W88/00
Filed: 2015-06-18
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Signalübertragung von und zu einer Mehrzahl von Endgeräten (2, 3), wobei die Vorrichtung (1) eine Anzahl von Signalanschlüssen und eine Anzahl von Antennenanschlüssen (AA1, AA2, AA3) aufweist, wobei die Vorrichtung (1) mindestens zwei Antennenanschlüsse (AA1, AA2, AA3) aufweist, wobei ein Signalanschluss ein Hauptanschluss (HA1, HA2, HA3) oder ein Nebenanschluss (NA1, NA2) ist, wobei die Vorrichtung (1) für jedes anschließbare Endgerät (2, 3) mindestens einen Hauptanschluss (HA1, HA2, HA3) aufweist, wobei die Anzahl von Signalanschlüssen größer als die Anzahl von Antennenanschlüssen (AA1, AA2, AA3) ist, wobei die Vorrichtung (1) weiter mindestens ein Verbindungselement umfasst, wobei jeder Hauptanschluss (HA1, HA2, HA3) mit jedem Antennenanschluss (AA1, AA2, AA3) über eine Signalverbindung galvanisch verbindbar ist, wobei die Vorrichtung (1) mindestens eine Einrichtung zur Sendeaktivitätsdetektion umfasst, wobei durch die Einrichtung zur Sendeaktivitätsdetektion ein sendeaktiver Hauptanschluss (HA1, HA2, HA3) in Abhängigkeit einer Signaleigenschaft eines Signals detektierbar ist, wobei das Signal auf einem Signalverbindungsabschnitt, der mit dem Hauptanschluss (HA1, HA2, HA3) verbunden ist, anliegt, wobei signaltechnische Verbindungen der Signalanschlüsse mit den Antennenanschlüssen (AA1, AA2, AA3) in Abhängigkeit der detektierten sendeaktiven Hauptanschlüsse (HA1, HA2, HA3) und der Anzahl einer einem Endgerät (2, 3) zugeordneten Signalanschlüsse herstellbar sind.
Patent DE-102015211527-A1 (DE)
Title: Fahrzeugachse
Inventor: BAUER MANUEL
IPC: F16H57/037
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Fahrzeugachse, die als einteiliges Gußteil ein Achsgetriebegehäuse 1 und eine oder zwei sich daran anschließende Achsrohre 2 aufweist, wobei das Gußteil in zwei an einem Teilungssprung 7, 8, 9 geteilten Formhälften erzeugt ist und das Achsgetriebegehäuse 1 eine von einem Flansch 4 umschlossene Öffnung 3 aufweist, die von einem Deckel verschließbar ist. Dabei sind radial umlaufend gleichmäßig verteilt an dem Flansch 4 rechtwinklig zur Ebene des Flanschs 4 Sacklochgewindebohrungen 5 ausgebildet, die über die Dicke des Flanschs 4 hinaus in den Bereich der Wandung des Achsgetriebegehäuses 1 hineinragen. Auf der dem Achsgetriebegehäuse 1 zugewandten Seite des Flanschs 4 weist das Achsgetriebegehäuse 1 radial nach außen eine Wandverdickung auf, die entlang des Flanschs 4 ringartig radial umläuft und durchgehend ringartig oder in den Bereichen der Sacklochgewindebohrungen 5 abschnittsweise Gussaugen 6 bildend ausgebildet ist, wobei sich der Teilungssprung 7, 8, 9 in einer mittigen Ebene 7 längs an den Achsrohren 2 entlang erstreckt und im Bereich des Achsgetriebegehäuses 1 zu dem Flansch 4 hin und am Flansch 4 entlang der radial äußeren Kontur der Wandverdickung geführt ist.
Patent DE-102015214887-A1 (DE)
Title: Gerüstanordnung, Verbinder
Inventor: AST GERALD
IPC: E04G7/20
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gerüstanordnung (1) mit zwei Ständern (2, 3), die in Reihe zueinander angeordnet sind und an ihren aneinander anliegenden Stirnenden jeweils wenigstens eine Radialauskragung (11, 12) aufweisen, und mit einem Verbinder (15) zum Arretieren der Ständer (2, 3) aneinander. Es ist vorgesehen, dass der Verbinder (15) wenigstens zwei Schellenelemente (16, 17), die beweglich aneinander gehalten sind und die Radialauskragungen (11, 12) axial hintergreifen, sowie wenigstens ein Spannelement (18) aufweist, durch das die Schellenelemente (16, 17) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015215427-A1 (DE)
Title: Ansteuerung einer Fahrzeugfeststellbremse
Inventor: HUBER TOBIAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein automatisches Feststellbremsensystem zum Betätigen einer Feststellbremse eines Fahrzeugs. Das automatische Feststellbremsensystem weist dabei eine Analyseeinheit und eine Recheneinheit auf, wobei die Analyseeinheit ausgeführt ist, eine momentane Situation in der Umgebung des Fahrzeugs zu analysieren. Außerdem ist die Recheneinheit ausgeführt, die Feststellbremse des Fahrzeugs entsprechend der von der Analyseeinheit analysierten Situation anzusteuern.
Patent DE-102015221084-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: KUHSTREBE JOCHEN
IPC: F16C27/06
Filed: 2015-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1) zur axialen und radialen Lagerung eines ersten Maschinenteils (2) relativ zu einem zweiten Maschinenteil (3), wobei zwei gegeneinander vorgespannte bzw. mit definiertem Spiel versehene radial und axial lagernde Wälzlager (4, 5) axial beabstandet zwischen den beiden Maschinenteilen (2, 3) angeordnet sind. Um auch bei der Verwendung von Leichtbauwerkstoffen zuverlässig ein gewünschtes Lagerspiel bzw. eine gewünschte Lagervorspannung aufrechtzuerhalten, sieht die Erfindung vor, dass die Lageraußenringe (6, 7) oder die Lagerinnenringe (8, 9) der beiden Wälzlager (4, 5) von einer aus Stahl bestehenden Abstandshülse (10) auf definiertem Abstand gehalten werden, wobei für die von der Abstandshülse (10) auf Abstand gehaltenen Lagerringe (6, 7) zylindrische Sitzflächen (11, 12) im einem der beiden Maschinenteile (2) ausgebildet sind, wobei die Abstandshülse (10) vom Material des Maschinenteils (2) radial umschlossen wird und wobei das die Abstandshülse (10) tragende Maschinenteil (2) zumindest in dem Bereich, der die Abstandhülse (10) radial umgibt, aus einem Material besteht, das einen von Stahl verschiedenen Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweist.
Patent DE-102015221976-A1 (DE)
Title: Kippanordnung, Verfahren zum Herstellen einer Kippanordnung und Lithographieanlage
Inventor: BAITINGER HENNER
IPC: G02B7/198
Filed: 2015-11-09
Abstract: Es wird eine Kippanordnung (200), insbesondere für eine Lithographieanlage (100), offenbart, aufweisend ein erstes Element (204), ein zweites Element (206), wobei das erste Element (204) relativ zu dem zweiten Element (206) verkippbar ist, und zumindest einen Draht (208), welcher mittels Drahtbonden mit dem ersten Element (204) und/oder dem zweiten Element (206) verbunden ist.
Patent DE-102015222447-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: LACKO MICHAL
IPC: B60C9/10
Filed: 2015-11-13
Abstract: Fahrzeugluftreifen für Nutzfahrzeuge mit einer Karkasse (5), mit einem Gürtel (9) und mit profilierten Laufstreifen (10), wobei der Gürtel (9) aus wenigstens vier von radial innen nach radial außen auf einander liegend angeordneten Gürtellagen (13, 14, 15, 17) ausgebildet ist, wobei die erste Gürtellage (13) mit parallelen in Gummi eingebetteten Festigkeitsträgern (23), die zweite Gürtellage (14) mit parallelen in Gummi eingebetteten Festigkeitsträgern (24), die dritte Gürtellage (15) mit parallelen in Gummi eingebetteten Festigkeitsträgern (25) und die vierte Gürtellage (17) mit parallelen in Gummi eingebetteten Festigkeitsträgern (27) ausgebildet ist, wobei die zweite Gürtellage (14) und die dritte Gürtellage (15) Arbeitslagen sind, bei denen die Festigkeitsträger (24) der zweiten Gürtellage (14) in ihrer Ausrichtung einen Winkel α zur Umfangsrichtung U mit 10° ≤ α ≤ 45° und die Festigkeitsträger (25) der dritten Gürtellage (15) in ihrer Ausrichtung jeweils einen Winkel γ zur Umfangsrichtung U mit 10° ≤ γ ≤ 45° einschließen, wobei die Festigkeitsträger (24) der zweiten Gürtellage (14) eine entgegengesetzte axiale Neigungsrichtung zu den Festigkeitsträgern (25) der dritten Gürtellage (15) aufweisen, und wobei die Festigkeitsträger (23) der ersten Gürtellage (13) einen Winkel β zur Umfangsrichtung U mit 46° ≤ β ≤ 54° einschließen, wobei die Festigkeitsträger (27) der vierten Gürtellage (17) in ihrer Ausrichtung einen Winkel ε zur Umfangsrichtung U mit 46° ≤ ε ≤ 54° einschließen und die Festigkeitsträger (23) der ersten Gürtellage (13) und die Festigkeitsträger (25) der dritten Gürtellage (15) und die Festigkeitsträger (27) der vierten Gürtellage (17) im Reifen mit gleicher axialer Neigungsrichtung ausgerichtet sind.
Patent DE-102015224391-A1 (DE)
Title: Bestimmung und Anzeige der Aktivität der Fahrzeugelektronik
Inventor: GOLTZ TORSTEN
IPC: G01M17/00
Filed: 2015-12-07
Abstract: Eine Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung der Aktivität der in einem Kraftfahrzeug angeordneten Elektronik, die über ein oder mehrere Bussysteme miteinander verbundene elektronische Komponenten aufweist, überwacht die Aktivität der Kommunikation der einzelnen Fahrzeugbusse und Datenverbindungen des Kraftfahrzeugs und übermittelt die Aktivitätsinformation dem Nutzer des Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102015226284-A1 (DE)
Title: Lastschaltbares Mehrstufengetriebe in Planetenradbauweise, insbesondere für einen verbrennungsmotorischen und/oder elektromotorischen Antrieb eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein lastschaltbares Mehrstufengetriebe (100; 100‘) in Planetenradbauweise, insbesondere für einen verbrennungsmotorischen und/oder elektromotorischen Antrieb eines Kraftfahrzeuges, mit Gangstufen für mehrere Vorwärtsgänge und einen Rückwärtsgang und aufweisend • eine Antriebswelle (1) als erste Welle und eine Abtriebswelle (2) als zweite Welle, • zwei miteinander gekoppelte oder koppelbare Planetenradsätze (RS1, RS2), welche jeweils wenigstens drei Getriebeglieder als 1. Getriebeglied (1.1; 2.1), 2. Getriebeglied (1.2; 2.2) und 3. Getriebeglied (1.3; 2.3) haben, und • mehrere den Planetenradsätzen (RS1, RS2) zugeordnete Schaltelemente (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70), deren selektives Schalten ein den jeweiligen Gangstufen zukommendes Übersetzungsverhältnis zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt. Es ist vorgesehen, dass eines der Getriebeglieder (1.1, 1.2, 1.3) des ersten Planetenradsatzes (RS1) und eines der Getriebeglieder (2.1, 2.2, 2.3) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) mit einer gemeinsamen Welle (7) drehfest verbunden sind, welche über wenigstens eines der Schaltelemente (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70) mit einem gehäusefesten Bauteil (G) wirkverbindbar ist.
Patent DE-102016000273-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines Innenaums eines Fahrzeugs
Inventor: TANATAR ELIF
IPC: G08B25/00
Filed: 2016-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Innenraums eines Fahrzeugs, insbesondere eines Omnibusses, umfassend eine Anzahl von Bilderfassungseinheiten (3, 4) zur Erfassung von den Fahrzeuginnenraum betreffenden Bildinformationen, wobei erfindungsgemäß die Bilderfassungseinheiten (3, 4) mit einer fahrzeugeigenen Schnittstelle (7) gekoppelt werden, und mittels der Bilderfassungseinheiten (3, 4) Bewegungsaktivitäten im Fahrzeuginnenraum erfasst werden, wobei bei Erfassung erhöhter Bewegungsaktivitäten eine Echtzeitübertragung der Bildinformationen aktiviert wird, welche über die fahrzeugeigene Schnittstelle (7) an eine Notfallzentrale (8) zur aktiven Überwachung übertragen werden. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (2) zur Überwachung eines Fahrzeuginnenraums.
Patent DE-102016000943-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem und Steuerungsverfahren zum Ermitteln einer Wahrscheinlichkeit einer bevorstehenden Kollision eines Fahrzeugs
Inventor: CLASS UWE
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-01-28
Abstract: Steuerungssystem und entsprechendes Steuerungsverfahren, das zum Einsatz in einem eigenen Fahrzeug eingerichtet und bestimmt ist, basierend auf aus einem oder mehreren an dem Fahrzeug befindlichen Umfeldsensor/en gewonnenen Umfelddaten ein oder mehrere Objekt/e zu erkennen. Die Umfeldsensoren sind dazu eingerichtet, einer elektronischen Steuerung des Steuerungssystems die den Bereich vor, seitlich neben und/oder hinter dem Fahrzeug wiedergebenden Umfelddaten bereitzustellen. Das Steuerungssystem ist wenigstens dazu eingerichtet und bestimmt, während einer vorbestimmten Zeitspanne oder kontinuierlich mindestens ein Objekt mit den Umfeldsensoren zu erfassen. Eine Bewegung jedes erfassten Objekts wird ermittelt. Ein Vorliegen eines Rotationsanteils in der Bewegung mindestens eines Objekts wird erkannt, und bei Vorliegen eines Rotationsanteils wird eine Wahrscheinlichkeit, mit der eine Kollision zwischen dem entsprechenden Objekt und dem eigenen Fahrzeug eintritt, berechnet.
Patent DE-102016004645-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HIERMER TOBIAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) für ein Kraftfahrzeug, – mit einem Sitzkörper (2) und mit einer Sitzlehne (11), – mit einer Mehrzahl von in den Sitzkörper (2) integrierten Sitzkörper-Kammern (3) variablen Volumens, derart ausgebildet, dass durch Variation des Volumens wenigstens einer Sitzkörper-Kammer (3) eine Härte des Sitzkörpers (2), die von einer auf dem Fahrzeugsitz sitzenden Person wahrgenommen wird, variierbar ist, – mit einer Steuerungs-/Regelungseinrichtung (5) zum Variieren des Volumens der Sitzkörper-Kammern (3).
Patent DE-102016008351-A1 (DE)
Title: Traggestell für insbesondere Schrankmöbel
Inventor: STORCK HOLGER
IPC: A47B96/02
Filed: 2016-07-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Traggestell (1) für insbesondere Schrankmöbel (5) mit einer Tragsäule (4) und mit zumindest einem über ein Befestigungselement (11) an der Tragsäule (4) gehalterten Träger (7) wie beispielsweise ein Tablar. Um dieses Traggestell (1) zu verbessern, ist vorgesehen, dass das Befestigungselement (11) zumindest einen von einer Feder (14) belasteten Riegel (13.1, 13.2) aufweist, dass die Tragsäule (4) mit zumindest einer Vertiefung (10) versehen ist, dass der Riegel (13.1, 13.2) von der Feder (14) während einer Bewegung des Trägers (7) entlang der Tragsäule (4) in die Vertiefung (10) einführbar ist und dass der Riegel (13.1, 13.2) den Träger (7) in seiner in der Vertiefung (10) der Tragsäule gelegenen Verriegelungsstellung gemeinsam mit der Tragsäule (4) abstützt.
Patent DE-102016012876-A1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem für ein Fahrzeug
Inventor: WEIGOLD JÖRG
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Antriebssystem (1) für ein Fahrzeug, umfassend eine elektrische Drehstrommaschine (2), eine Batterie (3) zur elektrischen Energieversorgung der elektrischen Drehstrommaschine (2) und zwei Inverter (4, 5). Erfindungsgemäß weist die elektrische Drehstrommaschine (2) zwei getrennte Drehstromsysteme (2.1, 2.2) auf, wobei die beiden Drehstromsysteme (2.1, 2.2) mit jeweils einem der Inverter (4, 5) elektrisch gekoppelt sind, die mit unterschiedlichen elektrochemischen Teilbereichen (3.1, 3.2) der Batterie (3) elektrisch gekoppelt sind.
Patent DE-102016100465-A1 (DE)
Title: Leistungssteuerung für propellergetriebene Flugzeuge
Inventor: MCWATERS MARK WAYNE
IPC: B64D31/00
Filed: 2016-01-13
Abstract: Ein Verfahren (100) zur Steuerung eines Triebwerks für ein propellergetriebenes Flugzeug enthält ein Festlegen (102) eines anfänglichen maximalen Leistungsgrenzwerts, oberhalb dessen eine Triebwerksleistung automatisch reduziert wird, wobei der anfängliche maximale Leistungsgrenzwert mit einer maximal zulässigen Schubleistung für ein Flugzeug in Beziehung steht, Empfangen (104) eines Anzeichens dafür, dass eine vorbestimmte Flugzeugbedingung erfüllt ist, und Festlegen (106) eines aktualisierten maximalen Leistungsgrenzwerts.
Patent DE-102016103837-A1 (DE)
Title: Kontrollschildhalter für Wechselnummern für Motorfahrzeuge
Inventor: HUBER URS
IPC: B60R13/10
Filed: 2016-03-03
Abstract: Ein Kontrollschildhalter (1) für Wechselnummern für Motorfahrzeuge besteht aus einer am Motorfahrzeug anbringbaren Montageplatte (2) und einem gelenkig mit der Montageplatte (2) verbundenen Einlegerahmen (3) für die Wechselnummer und einer Einrastvorrichtung zur einrastenden Verbindung von Einlegerahmen (3) und Montageplatte (2). Die Montageplatte (2) ist einstückig und hat mindestens einen angeformten, elastischen Bügel (6) mit einer seitlichen Druckfläche (7) zur Auslösung der Einrastvorrichtung, einer seitlichen Einrastnocke (8) zur Herstellung der Einrastverbindung und einem Einfederungsbegrenzer (9) für den elastischen Bügel (6) bei der Auslösung der Einrastvorrichtung. Der Einlegerahmen (3) weist mindestens eine mit dem Einrastnocken (8) zusammenwirkende Einrastvertiefung auf.
Patent DE-102016108734-A1 (DE)
Title: Beschichteter Körper und Verfahren zur Herstellung des Körpers
Inventor: DERFLINGER VOLKER
IPC: C23C14/06
Filed: 2016-05-11
Abstract: Ein beschichteter Körper mit einem Substrat und einer durch physikalisches Aufdampfen auf das Substrat aufgebrachten verschleißfesten Beschichtung umfasst eine auf das Substrat aufgebrachte Grundschicht in einer Dicke von 1 bis 10 µm, wobei die Grundschicht aus einem Nitrid von Aluminium und wenigstens einem weiteren Metall aus der aus Ti, Cr, Si, Zr und Kombinationen davon bestehenden Gruppe gebildet ist; und eine an die Grundschicht angrenzende Deckschicht in einer Dicke von 0,1 bis 5 µm, wobei die Deckschicht mindestens eine Wechselschicht aus einer Oxinitridlage und einer über der Oxinitridlage angeordneten Nitridlage umfasst, wobei die Oxinitridlage aus einem Oxinitrid von Aluminium und wahlweise weiteren Metallen aus der aus Chrom, Hafnium, Zirkonium, Yttrium, Silizium und Kombinationen davon bestehenden Gruppe und die Nitridlage aus einem Nitrid von Aluminium und wenigstens einem weiteren Metall aus der aus Ti, Cr, Si, Zr und Kombinationen davon bestehenden Gruppe gebildet ist.
Patent DE-102016110100-A1 (DE)
Title: Piloteinspritzungsanpassung
Inventor: POHLKAMP KYLE
IPC: F02D41/38
Filed: 2016-06-01
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Anpassen von Pulsbreiten der Piloteinspritzung offenbart. In einem Beispiel werden die Piloteinspritzungswerte verstellt, um Einstellungen an einer Kraftstoffeinspritzventil-Übertragungsfunktion zu bestimmen, und eine Glühkerze wird als Reaktion auf eine Anforderung zum Anpassen der Kraftstoffeinspritzventil-Übertragungsfunktion aktiviert, so dass die Anpassung verbessert werden kann.
Patent DE-102016110932-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: MARUO TSUYOSHI
IPC: H01M8/04119
Filed: 2016-06-15
Abstract: Eine Aufgabe ist es, eine Spülung zu einer geeigneten Zeit durchzuführen. Vorgesehen ist ein Brennstoffzellensystem, welches auf einem Fahrzeug montiert ist. Das Brennstoffzellensystem weist eine Gaszuführvorrichtung, welche derart konfiguriert ist, dass diese ein Spülgas in eine Brennstoffzelle führt; und eine Steuerungsvorrichtung, welche derart konfiguriert ist, dass diese die Gaszuführvorrichtung steuert und eine Spüllung mit dem Spülgas zu einer Stopp-Zeit des Fahrzeugs durchführt, auf. Die Steuerungsvorrichtung erhält in einem Antriebszustand des Fahrzeugs mehrfach eine Umgebungstemperatur. In einem Fall, bei welchem eine zuletzt erhaltene Umgebungstemperatur aus den in dem Antriebszustand erhaltenen Umgebungstemperaturen niedriger als ein vorbestimmter Referenzwert ist, führt die Steuerungsvorrichtung die Spülung mit einem Erhöhen einer Spülkapazität im Vergleich zu einem Fall durch, bei welchem die zuletzt erhaltene Umgebungstemperatur höher als der vorbestimmte Referenzwert ist.
Patent DE-102016111536-A1 (DE)
Title: Kontakteinsatz einer Federkraftanschlussklemme sowie damit ausgebildete Federkraftanschlussklemme
Inventor: AHLDAG JÖRG
IPC: H01R4/48
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kontakteinsatz einer Federkraftanschlussklemme mit wenigstens einem Halterahmen und wenigstens einer in dem Halterahmen eingehängten Klemmfeder, wobei zumindest innerhalb eines von einem Federbogen der Klemmfeder umgebenen Bereiches eine zur Verstärkung der Klemmkraft der Klemmfeder wirkende Einlegefeder angeordnet ist, wobei die Einlegefeder mit dem Halterahmen einstückig ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Federkraftanschlussklemme mit wenigstens einem derartigen Kontakteinsatz.
Patent DE-102016113582-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung von Fremdkörpern in und/oder auf der Haut
Inventor: CASTIGLIA FRANCESCO
IPC: A61D1/00
Filed: 2016-07-22
Abstract: Zur Lösung der Aufgabe, eine Vorrichtung zur Entfernung von Fremdkörpern in und/oder auf der Haut zu schaffen, welche kleinere wie größere Fremdkörper, bevorzugt Zecken, entfernt, wobei größere Zecken nicht gequetscht und kleinere Zecken präzise zu greifen sein sollen, wird eine solche Vorrichtung vorgeschlagen, umfassend mindestens einen ersten Schenkel mit einer ersten Innenfläche und einen zweiten Schenkel mit einer zweiten Innenfläche, wobei die erste und die zweite Innenfläche gegenüberliegend angeordnet sind, ein erstes Verbindungselement, das den ersten und den zweiten Schenkel an jeweils einem ersten Ende einer Längserstreckung des ersten und des zweiten Schenkels miteinander bewegbar verbindet, wobei an einem dem ersten Ende entgegengesetzten zweiten Ende des ersten Schenkels eine erste Greifbacke und an einem dem ersten Ende entgegengesetzten zweiten Ende des zweiten Schenkels eine zweite Greifbacke angeordnet ist, wobei die erste oder die zweite Greifbacke in die jeweils andere erste oder zweite Greifbacke eingreifbar ausgebildet ist, und der erste und zweite Schenkel aufeinander zu bewegbar sind, bis eine Endstellung mit ineinandergreifenden Greifbacken erreicht ist.
Patent DE-102016113783-A1 (DE)
Title: Verbesserte Doppler-Bildgebung
Inventor: FREIBURGER PAUL DONALD
IPC: G01S15/89
Filed: 2016-07-27
Abstract: Zur Speckle-Reduktion bei der Spektral-Doppler-Bildgebung wird eine beliebige Überabtastung in Bezug auf die Geschwindigkeitsskala verwendet, um unterschiedliche Datensätze für die Stelle zu einer gegebenen Zeit zu erzeugen. Die unterschiedlichen Datensätze weisen zumindest teilweise unabhängiges Rauschen auf. Aus den unterschiedlichen Datensätzen werden Spektren geschätzt und die sich ergebenden Spektren zu einem Spektrum mit weniger Speckle kombiniert. Zur Verbesserung des Signal-Rausch-Verhältnisses werden die Abtastungen, die für eine gegebene Geschwindigkeitsskala erlangt wurden, zu unterschiedlichen engeren Bändern bandbegrenzt. Der Abschnitt des Spektrums, der für jedes enge Band geschätzt wurde, weist ein höheres Signal-Rausch-Verhältnis auf, als ein Spektrum, das für das gesamte Band geschätzt wurde. Die Teile des Spektrums, die für die unterschiedlichen engen Bänder geschätzt wurden, werden zusammengeheftet, um ein Spektrum für das gesamte Band mit einem größeren Signal-Rausch-Verhältnis bereitzustellen. Bei einem anderen Ansatz kann der Benutzer ein enges Band in Bezug auf die Geschwindigkeitsskala eingeben, so dass der entsprechende Teil des Spektrums mit einem größeren Signal-Rausch-Verhältnis versehen wird. Ähnliche Ansätze können für die Farb- oder die Flussbildgebung verwendet werden.
Patent DE-102016114612-A1 (DE)
Title: Knie-Airbag-Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: KANG I SEUL
IPC: B60R21/206
Filed: 2016-08-08
Abstract: Es werden eine Knie-Airbag-Vorrichtung, die in der Lage ist, einen gewünschten Auslösedruck eines Airbags davon dadurch sicherzustellen, dass das Entweichen von Gas aus dem Airbag verhindert wird, und ein Verfahren zur Herstellung derselben offenbart. Die offenbarte Knie-Airbag-Vorrichtung beinhaltet einen Airbag, der durch in diesen eingeleitetes Gas aufgeblasen wird, ein Airbag-Gehäuse, das den Airbag darin aufnimmt, und einen Gasgenerator zum Erzeugen des Gases, wobei ein Abschnitt des Gasgenerators im Airbag aufgenommen ist, und ein verbleibender Abschnitt außerhalb des Airbags im Airbag-Gehäuse angeordnet ist.