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Patent DE-102018207613-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Anbaulage einer Hochdruckpumpe mit einem elektrischen Saugventil
Inventor: WEISS MORITZ
IPC: F02M59/44
Filed: 2018-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Anbaulage einer Hochdruckpumpe mit einem elektrischen Saugventil in Bezug auf die Kurbelwelle der Brennkraftmaschine, das beim Öffnen des elektrischen Saugventils eine elektrische Größe ausgewertet wird und aus dem Verlauf der elektrischen Größe ein Öffnen des elektrischen Saugventils erkannt wird, und dass der Zeitpunkt, bei dem das elektrische Saugventil öffnet, zur Ermittlung der Anbaulage der Hochdruckpumpe verwendet wird.
Patent DE-102018208766-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RIEDISSER THOMAS
IPC: B60K6/40
Filed: 2018-06-04
Abstract: Hybridantriebsmodul (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Hybridantriebsmodul (1) einen Drehmomentwandler (TC) sowie eine elektrische Maschine (EM) aufweist, wobei ein Gehäuse (TCG) des Drehmomentwandlers (TC) mit einer Welle (W) ständig drehfest verbunden ist, welche mit einem Rotor (R) der elektrischen Maschine (EM) ständig verbunden ist und über ein Rillenkugellager (L1) direkt an einem Lagerschild (LS) des Hybridantriebsmoduls (1) abgestützt ist, wobei ein Innenring (L11) des Rillenkugellagers (L1) an einer Schulter (WS) der Welle (W) abgestützt ist und über einen Schnappring (SR) auf der Welle (W) axial gesichert ist, wobei der Schnappring (SR) in eine in der Welle (W) ausgebildete Nut (N) eingreift.
Patent DE-102018211223-A1 (DE)
Title: Baugruppe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HETTENKOFER SIMON
IPC: H01M2/02
Filed: 2018-07-06
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft eine Baugruppe für ein Kraftfahrzeug. Die Baugruppe umfasst i) mindestens einen Betriebsmittelbehälter 100 zur Speicherung von unter Umgebungsbedingungen flüssigem Betriebsmittel; und ii) mindestens eine Energiespeichereinrichtung 200 zur Speicherung von elektrischer Energie.
Patent DE-102018212141-A1 (DE)
Title: Einstellbare Antennenstrukturen mit mehreren Eingängen und mehreren Ausgängen
Inventor: VAZQUEZ ENRIQUE AYALA
IPC: H04B1/401
Filed: 2018-07-20
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung kann Antennen, eine Masse und ein Gehäuse einschließen. Erste und zweite Spalte in dem Gehäuse können ein Segment definieren, das ein Resonanzelement für eine erste Antenne bildet. Erste, zweite, dritte und vierte Antennenzuleitungen können zwischen dem Segment und der Masse gekoppelt sein. Die Steuerschaltlogik kann einstellbare Komponenten steuern, um die Vorrichtung in erste, zweite, dritte oder vierte Modi zu bringen. In den ersten und zweiten Modi übertragen die ersten und vierten Zuleitungen Signale auf derselben Frequenz unter Verwendung eines Schemas mit mehreren Eingängen und mehreren Ausgängen, während die zweiten und dritten Zuleitungen inaktiv sind. Im dritten Modus ist die zweite Zuleitung aktiv und sind die ersten, dritten und vierten Zuleitungen inaktiv. Im vierten Modus ist die dritte Zuleitung aktiv und sind die ersten, zweiten und vierten Antennenzuleitungen inaktiv. Isolierende Rückleitungspfade können in den ersten und zweiten Modi zwischen dem Segment und der Masse gekoppelt werden.
Patent DE-102018216070-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionserweiterung von Funktionen eines mobilen Kommunikationsgeräts, Speichermedium, mobiles Kommunikationsgerät, Servervorrichtung und Außenhaut zur Anbringung an einem mobilen Kommunikationsgerät
Inventor: ZEINAR PETER
IPC: H04M1/23
Filed: 2018-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Funktionserweiterung von Funktionen eines mobilen Kommunikationsgeräts (12) mittels einer Außenhaut (10) mit einer berührungssensitiven Bedienoberfläche (14) zur Anbringung an dem mobilen Kommunikationsgerät (12), wobei eine Kommunikationsverbindung zu einer Kommunikationseinheit (16) der am mobilen Kommunikationsgerät (12) angeordneten Außenhaut (10) hergestellt wird, einer bestimmten Benutzerbedienhandlung von mehreren für die Außenhaut (10) definierten berührungsbasierten Benutzerbedienhandlungen eine bestimmte erste Funktion (F1, F2, F3, F4, F5, F6) von zumindest einem ausgewählten ersten Gerät (34, 36, 38) zugewiesen wird, überprüft wird, ob das mobile Kommunikationsgerät (12) eine räumliche Lage aufweist, die sich in einem vorbestimmten räumlichen Lagebereich befindet, und fall dem so ist, bei Empfang eines durch die an der Außenhaut (10) ausgeführte vorbestimmte Bedienhandlung ausgelösten Signals ein Steuersignal zur Ausführung der ersten Funktion (F1, F2, F3, F4, F5, F6) an das zumindest eine ausgewählte erste Gerät (34, 36, 38) gesendet wird.
Patent DE-102018217233-A1 (DE)
Title: Lichtführende Gebäudeeinbaueinrichtung, Gebäudefenstereinrichtung sowie Verfahren zum Montieren einer Gebäudeeinbaueinrichtung
Inventor: DRES MARTIN
IPC: F21V7/04
Filed: 2018-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine lichtführende Gebäudeeinbaueinrichtung (1), insbesondere für eine Gebäudefenstereinrichtung, zur eine Wand- und/oder Dachkonstruktion (3,6) und/oder eine Dachhaut eines Gebäudes zumindest teilweise durchgreifenden Anordnung an dem Gebäude, wobei die Gebäudeeinbaueinrichtung (1) wenigstens ein Lichtführungselement (12) aufweist, das eine außenseitig an der Gebäudeeinbaueinrichtung (1) angeordnete, lichtdurchlässige Lichteintrittsfläche (15), eine innenseitig angeordnete, lichtdurchlässige Lichtaustrittsfläche (16) sowie wenigstens einen reflektierenden und gekrümmten Lichtkonzentrator (18) aufweist, der durch die Lichteintrittsfläche (15) einfallendes Licht in Richtung der Lichtaustrittsfläche (16) reflektiert, sodass das reflektierte Licht zumindest teilweise durch die Lichtaustrittsfläche (16) aus der Gebäudeeinbaueinrichtung (1) in die der Lichteintrittsfläche (15) abgewandte Richtung austritt, wobei der Lichtkonzentrator (18) eine sich über seine Erstreckung ausgehend von einer schwächeren ersten Krümmung auf einer ersten Seite (29), bis hin zu einer stärkeren zweiten Krümmung auf einer zweiten Seite (30) stetig verändernde Krümmung aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass der Lichtkonzentrator (18) mit seiner die erste Krümmung aufweisenden ersten Seite (29) an einem sich ausgehend von dem Lichtkonzentrator (18) in Richtung der Lichteintrittsfläche (15) erstreckenden Reflektor (19) anliegend verlagerbar angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Gebäudefenstereinrichtung sowie ein Verfahren zum Montieren einer Gebäudeeinbaueinrichtung (1).
Patent DE-102018222624-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Sensorsystems zum Nachweis mindestens eines Anteils einer Messgaskomponente mit gebundenem Sauerstoff in einem Messgas
Inventor: WAHL THOMAS
IPC: G01N27/417
Filed: 2018-12-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Sensorsystems (100) zum Nachweis mindestens eines Anteils einer Messgaskomponente mit gebundenem Sauerstoff in einem Messgas, insbesondere in einem Abgas einer Verbrennungskraftmaschine, vorgeschlagen. Das Sensorsystem (100) weist mindestens eine erste Messeinheit (152) zum Erfassen von Stickoxid in dem Messgas und eine zweite Messeinheit (156) zum Erfassen von Ammoniak in dem Messgas auf. Das Verfahren umfasst Erfassen eines ersten Messsignalwerts der ersten Messeinheit (152) bei einer vorbestimmten Bedingung für das Messgas, Erfassen eines zweiten Messsignalwerts der zweiten Messeinheit (156) bei der vorbestimmten Bedingung für das Messgas, Bestimmen eines Abweichungswerts des zweiten Messsignalwerts von dem ersten Messsignalwert, Bilden eines Korrekturwerts basierend auf dem Abweichungswert und Bilden eines korrigierten zweiten Messsignals der zweiten Messeinheit basierend auf dem Korrekturwert und einem zweiten Messsignal der zweiten Messeinheit.
Patent DE-102019000486-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen und Anzeigen von Verkehrsspiegeln
Inventor: PÖLLNY OLIVER
IPC: B60R1/00
Filed: 2019-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen und Anzeigen von in der Verkehrsinfrastruktur angeordneten Verkehrsspiegeln (5), welche in erfassten Bildern wenigstens einer Kamera (2, 3, 4) erkannt und bezüglich des in ihnen gespiegelten Inhalts analysiert werden. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass Bildbereiche, die Verkehrsspiegel (5) enthalten, segmentiert und einer Bildvorverarbeitung unterzogen werden, wonach die segmentierten Bildbereiche zumindest auf einer Bildanzeige (7) dargestellt werden.
Patent DE-102019001184-A1 (DE)
Title: Herstellung von Papier auf Basis mittels eines schonenden Faxtrationsverfahrens aus Wasserpest (Elodea) isolierte Cellulose
Inventor: NADIR SOUMEYA
IPC: D21C3/20
Filed: 2019-02-18
Abstract: Die Aufgabe der Anmeldung bestand darin, Papier von ausreichender Qualität kostengünstig bereit zu stellen, wo bislang verwendete Cellulose-Rohstoffe nicht, nicht in ausreichender Menge oder nicht kostengünstig zur Verfügung stehen oder wo Cellulose-haltige Alternativen wirtschaftlich nutzbar gemacht werden können, sowie darin, das Verfahren zur Isolierung der Cellulose effizienter, schonender für die Cellulose und schonender für die Umwelt zu gestalten.Die Aufgabe konnte durch Verwendung von mittels eines schonenden Extraktionsverfahrens aus Wasserpest (Elodea) isolierter Cellulose gelöst werden.Wasserpest (Elodea) stört in vielen Gewässern deren Nutzung und muss regelmäßig aufwändig entfernt werden. Ihre Nutzung als Cellulose-Quelle würde die Kosten ihrer Entfernung und die Gefahr des Umkippens von Gewässern infolge ihres herbstlichen Absterbens reduzieren sowie Wälder schonen.Die Cellulose-Isolierung aus Wasserpest (Elodea) mittels Extraktionsverfahren unter Verwendung von recyclingfähigen polaren Lösungsmitteln ermöglicht gegenüber den bisherigen Verfahren eine deutlich schonendere Behandlung der Cellulose, eine deutliche Reduzierung der Arbeitsschritte sowie der Abwasser- und Abfallfracht.Das aus dieser Cellulose hergestellte Papier lässt sich in ausreichender Qualität herstellen und zeichnet sich durch niedrige Rohstoffkosten aus.
Patent DE-102019001389-A1 (DE)
Title: Lenkradelement eines Fahrzeuglenkrads mit elektroaktivem Polymer
Inventor: HIERMER TOBIAS
IPC: B62D1/06
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkradelement (10) eines Fahrzeuglenkrads (12), ausgewählt unter einem Lenkradkranz (10a) und einer Lenkradspeiche (10b) des Fahrzeuglenkrads (12), umfassend von innen nach radial außen ein Trägermaterial (14), ein elektroaktives Polymer (16) und ein elastisches Außenmaterial (18), dadurch gekennzeichnet, wobei die Form des elektroaktiven Polymers (16) spannungsabhängig veränderbar ist.
Patent DE-102019006918-A1 (DE)
Title: Einfüllstopfen zum Einbringen eines Schaumes in einen Hohlraum einer Karosserie eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug
Inventor: SCHMIDGALL STEFAN
IPC: B65D39/04
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einfüllstopfen (1), insbesondere Einfüllventilstopfen, zum Einbringen eines Schaumes (3) in einen Hohlraum (5) einer Karosserie (7) eines Fahrzeugs (9), insbesondere Kraftfahrzeugs, wobei der Einfüllstopfen (1) in eine Durchbrechung (11) einer Karosserie (7) eines Fahrzeugs (9) einsetzbar ist, wobei der Einfüllstopfen (1) einen in Umfangsrichtung geschlossenen Grundkörper (13) aufweist, wobei der Grundkörper (13) an einem Rand (15) der Durchbrechung (11) fixierbar ist, wobei der Grundkörper (13) eine Einspritzöffnung (17) aufweist, wobei die Einspritzöffnung (17) zum Einführen einer Eintragsvorrichtung (19) für einen Schaum (3) eingerichtet ist, wobei der Einfüllstopfen (1) ein Schlauchelement (21) aufweist, welches konzentrisch zu der Einspritzöffnung (17) am Grundkörper (13) angeordnet ist, und wobei das Schlauchelement (21) in einer Einbaulage (1) des Einfüllstopfens in der Durchbrechung (11) der Karosserie (7) in der Karosserie (7) angeordnet ist, und wobei das Schlauchelement (21) weniger formstabil als der Grundkörper (13) ausgebildet ist.
Patent DE-102019102304-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für einen Hubkolbenmotor
Inventor: SLOTMAN JEROEN
IPC: F01L1/18
Filed: 2019-01-30
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Ventiltrieb für einen Hubkolbenmotor umfassend einen Ventilschaft mit einem nockenwellenseitig angeordneten Stößel und einem brennkammerseitig angeordneten Ventilteller, weiterhin umfassend eine Ventilfeder und einen Federsitz, wobei ein Verstellmittel vorgesehen ist mit dem die Position des Federsitzes axial entlang des Ventilschafts verstellbar ist.
Patent DE-102019104549-A1 (DE)
Title: Elektrisches Testgerät für Spintronikvorrichtungen
Inventor: JAN GUENOLE
IPC: H01L43/08
Filed: 2019-02-22
Abstract: Eine Stimulus-/Antwort-Steuervorrichtung mit einem magnetischen elektrischen Testgerät ist zum Erzeugen und Übertragen von Stimuluswellenformen zu einem Hochgeschwindigkeits-DAC zum Anlegen an eine MTJ-DUT konfiguriert. Das Antwortsignal aus der MTJ-DUT wird an einen ADC angelegt, der das Antwortsignal digitalisiert und zu der Stimulus-/Antwort-Steuervorrichtung transferiert. Die Stimulus-/Antwort-Steuervorrichtung weist eine konfigurierbare Funktionsschaltung auf, die selektiv konfiguriert ist, um Bewertung und Analyse der digitalisierten Stimulus- und Antwortsignale auszuführen. Die konfigurierbaren Funktionen sind zum Ausführen einer beliebigen Bewertungs- und Analysefunktion zum Bestimmen der Merkmale der MTJ-DUT(s) strukturiert. Beispiele der Bewertungs- und Analysevorgänge weisen das Mitteln der Stimulus- und/oder Antwortsignale, das Bestimmen des Differenzwiderstands, der Verschlechterungszeiten, Ausfallszählungen oder der Bitfehlerrate der MTJ-DUT(s) auf. Die Bewertungen und Analyse der MTJ-DUT sind dann für den Transfer zu einer Testersteuervorrichtung innerhalb des magnetischen elektrischen Testgeräts verfügbar.
Patent DE-102019105003-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: FENDER-OBERLE VINCENT
IPC: F16F15/133
Filed: 2019-02-27
Abstract: Drehschwingungsdämpfer (1), wobei der Drehschwingungsdämpfer (1) zumindest eine Drehachse (2) und ein Eingangsteil (3) zum Einleiten eines Drehmoments sowie ein Ausgangsteil (4) zum Weiterleiten des Drehmoments an eine Abtriebswelle (5) aufweist, wobei das Eingangsteil (3) und das Ausgangsteil (4) zumindest über eine Federeinrichtung (6) miteinander verbunden und in einer Umfangsrichtung (7) relativ zueinander verdrehbar sind; wobei das Eingangsteil (3) über eine Mehrzahl von Schrauben (8) an einer Antriebswelle (9) anbindbar ist, wobei die Schrauben (8) auf einem zur Drehachse (2) konzentrischen ersten Durchmesser (10) angeordnet sind, wobei das Ausgangsteil (4) zumindest zweiteilig ausführt ist und ein erstes Teil (11) und ein zweites Teil (12) aufweist, wobei eine Verbindung (13) zwischen dem mit der Federeinrichtung (6) verbundenem ersten Teil (11) und dem mit der Abtriebswelle (5) verbindbaren zweiten Teil (12) auf einem zur Drehachse (2) konzentrischen zweiten Durchmesser (14) angeordnet ist, der größer als der erste Durchmesser (10) ist und so vor Anordnung des zweiten Teils (12) an dem Drehschwingungsdämpfer (1) eine Zugänglichkeit zur Befestigung der Schrauben (8) an der Antriebswelle (9) ermöglicht.
Patent DE-102019106656-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16F15/134
Filed: 2019-03-15
Abstract: Es ist ein Drehschwingungsdämpfer (10) vorgesehen mit einer Primärmasse (12), einer zu der Primärmasse (12) begrenzt relativ verdrehbaren Sekundärmasse (24), einem in einem von der Primärmasse (12) und/oder der Sekundärmasse (24) begrenzten Aufnahmeraum (18) aufgenommenen Energiespeicherelement (20), einer Ausgangsnabe (58) zur Übertragung des von der Sekundärmasse (24) kommenden Drehmoments an eine Welle und einem im Drehmomentfluss zwischen der Sekundärmasse (24) und der Ausgangsnabe (58) vorgesehenen, insbesondere als Rutschkupplung ausgestalteten, Drehmomentbegrenzer (42) zur Übertragung eines Drehmoments unterhalb eines Grenzdrehmoments, wobei die Ausgangsnabe (58) mindestens eine Montageöffnung (64) zum Hindurchführen eines Werkzeugs zur Befestigung der Primärmasse (12) mit einer Eingangswelle aufweist, und wobei der Drehmomentbegrenzer (42) und die Ausgangsnabe (58) zu dem Aufnahmeraum (18) axial versetzt positioniert sind. Dadurch ist ein leicht zu wartender Drehschwingungsdämpfer (10) mit einem guten Dämpfungsvermögen ermöglicht.
Patent DE-102019107994-A1 (DE)
Title: Rahmen für eine Fassade, Fassadenelement, Fenster oder Tür
Inventor: ZIMMERMANN FRANK
IPC: E04B2/96
Filed: 2019-03-28
Abstract: Ein Rahmen für eine Fassade, Fassadenelement, Fenster oder Tür ist aus mehreren Profilen (1) gebildet, an dem eine Isolierglasscheibe (4, 4') mit mindestens zwei beabstandet voneinander gehaltenen Glasscheiben (5) gehalten ist, zwischen denen ein mit Unterdruck beaufschlagter Zwischenraum (6) ausgebildet ist, wobei die Isolierglasscheibe (4, 4') randseitig jeweils zwischen einem inneren Dichtungsprofil (3, 3') und einem äußeren Dichtungsprofil (7) klemmend gehalten ist und an einer Außenseite der Isolierglasscheibe (4, 4') Andruckleisten (8) vorgesehen sind, die an den Profilen (1) des Rahmens festgelegt sind, wobei an und/oder in den inneren Dichtungsprofilen (3, 3') zumindest bereichsweise ein wärmeleitendes Mittel (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70) vorgesehen ist, mit dem eine Wärme zu dem an dem inneren Dichtungsprofil (3, 3') anliegenden Rand der Isolierglasscheibe (4, 4') bei kalten Außentemperaturen zuführbar ist.
Patent DE-102019108666-A1 (DE)
Title: Ladestation zum Laden von Elektrofahrzeugen
Inventor: KLEDEWSKI INGO
IPC: B60L53/00
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Ladestation (100, 200, 300) zum Laden von Elektrofahrzeugen (116), umfassend mindestens eine Kamera (102, 202), eingerichtet zum Aufnehmen mindestens eines Bilddatensatzes von zumindest einem Teil der Umgebung der Ladestation (100, 200, 300), mindestens einen mit der Kamera (102, 202) verbundenen Sicherheitsdatenspeicher (104, 204), eingerichtet zum Speichern des mindestens einen aufgenommenen Bilddatensatzes, mindestens einen Zustandsüberwachungssensor (106, 206.1 bis 206.7), eingerichtet zum Überwachen der inneren Integrität der Ladestation (100, 200, 300), und mindestens ein Steuermodul (108, 208), eingerichtet zum Bewirken des Aufnehmens mindestens eines Bilddatensatzes und des Speicherns des aufgenommenen mindestens einen Bilddatensatzes bei Detektion einer Anomalie der inneren Integrität der Ladestation (100, 200, 300).
Patent DE-102019108890-A1 (DE)
Title: Sensorelement für einen potentiometrischen Sensor
Inventor: WILHELM THOMAS
IPC: G01N27/414
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorelement für einen potentiometrischen Sensor, umfassend:
 ein Substrat, und
 eine auf dem Substrat angeordnete potentiometrische Sensorschicht,
 wobei das Substrat mindestens einen mit der Sensorschicht elektrisch leitend verbundenen Bereich aufweist, und
 wobei zumindest der mit der Sensorschicht elektrisch leitend verbundene Bereich des Substrats aus einer gemischtleitenden Keramik besteht.
Patent DE-102019109211-A1 (DE)
Title: Bajonettverbinder, Bauteilverbund mit diesem Bajonettverbinder, ein Herstellungsverfahren für den Bajonettverbinder sowie ein Verbindungsverfahren für mindestens zwei Bauteile mit diesem Bajonettverbinder
Inventor: MÜCKE MICHAELA
IPC: F16B21/08
Filed: 2019-04-08
Abstract: Ein einteiliger männlicher Bajonettverbinder, mit dem zumindest zwei Bauteile über jeweils eine Öffnung zerstörungsfrei lösbar miteinander verbindbar sind, der in einer Seitenansicht eine doppel-T-ähnliche Gestalt aufweist bestehend aus einem Kopf, einem sich davon erstreckenden zentralen Schaft und zwei sich von dem Schaft diametral erstreckenden Radialstegen, die jeweils ein dem Kopf zugewandtes Befestigungsmittel des Bajonettverbinders aufweisen, sodass zusätzlich zu einer formschlüssigen Bajonettverbindung eine kraftschlüssige Verbindung der mindestens zwei Bauteile zwischen dem Kopf und den Befestigungsmitteln der Radialstege herstellbar ist.
Patent DE-102019109556-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Fräseinrichtung sowie Set umfassend eine Mehrzahl von Fräseinrichtungen
Inventor: POKOLM FRANZ-JOSEF
IPC: B23C5/26
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Fräseinrichtung (1), die Fräseinrichtung (1) umfassend einen Werkzeughalter (2) sowie mindestens ein Fräswerkzeug (4, 5), wobei der Werkzeughalter (2) eine Werkzeugaufnahme (3) zur Aufnahme eines Fräswerkzeugs (4) sowie ein Gewinde (6) zum Aufschrauben eines Aufschraubelements (7) aufweist, das Verfahren umfassend die folgenden Verfahrensschritte:
 a) Ein auf das Gewinde (6) aufgeschraubtes Aufschraubelement (7) wird abgeschraubt;
 b) Ein Fräswerkzeug (5) wird zumindest mittelbar mittels des frei gewordenen Gewindes (6) des Werkzeughalters (2) angebracht;
 c) Die Fräseinrichtung (1) wird in Betrieb genommen, wobei eine Bearbeitung eines Werkstücks mittels des mittels des Gewindes (6) angebrachten Fräswerkzeugs (5) erfolgt.
Patent DE-102019109861-A1 (DE)
Title: Gatestapel-Behandlung
Inventor: SAVANT CHANDRASHEKHAR PRAKASH
IPC: H01L21/336
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Verfahren zum Herstellen von Gatestapelschichten mit einer Fluorkonzentration bis zu etwa 35 Atom-%. Das Verfahren umfasst das Herstellen eines Dielektrikumstapels und einer Sperrschicht und das Vollsaugen des Dielektrikumstapels und/oder der Sperrschicht in einem fluorhaltigen Gas. Das Verfahren umfasst weiterhin das Abscheiden einer oder mehrerer Austrittsarbeitsschichten auf der dielektrischen High-k-Schicht und das Vollsaugen mindestens einer der einen oder der mehreren Austrittsarbeitsschichten in dem fluorhaltigen Gas. Das Verfahren umfasst außerdem einen optionalen Glühprozess zum Eintreiben von Fluor, um zusammen mit einer Opfer-Blockierschicht ein Herausdiffundieren des Fluors und sein Entweichen in die Atmosphäre zu verhindern.
Patent DE-102019110092-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Inbetriebnahme eines hydrostatischen Kupplungsaktors
Inventor: SCHMITT WERNER
IPC: F16D48/08
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erstinbetriebnahme oder Wiederinbetriebnahme eines mittels eines Steuergeräts gesteuerten hydrostatischen Kupplungsaktors mit einer mit Druckmittel befüllbaren hydrostatischen Strecke zwischen einem elektromotorisch bewegten Geberzylinder und einem mittels der hydrostatischen Strecke von dem Geberzylinder betätigten Nehmerzylinder entlang eines vorgegebenen Aktorwegs zwischen einer Schließ- und einer Öffnungsposition einer Reibungskupplung, wobei während der Inbetriebnahme ein Aktorweg plausibilisiert wird, indem ein Anschlag bei geschlossener Reibungskupplung angefahren wird und während eines Durchfahrens des Aktorwegs in Richtung geöffneter Reibungskupplung ein Druckverlauf der hydrostatischen Strecke ausgewertet wird und bei nicht plausiblem Druckverlauf eine Fehlermeldung in einem Fehlerspeicher des Steuergeräts hinterlegt wird. Um überflüssige Fehlermeldungen im Fehlerspeicher zu vermeiden, wird abhängig von einem erfolgten Befüllvorgang der hydrostatischen Strecke ein Befüllsignal in dem Steuergerät hinterlegt und bei fehlendem Befüllsignal wird die Eintragung der Fehlermeldung in den Fehlerspeicher unterdrückt.
Patent DE-102019111843-A1 (DE)
Title: Zerspanungswerkzeug
Inventor: BRAUCHLE DANIEL
IPC: B23B27/16
Filed: 2019-05-07
Abstract: Bei einem Zerspanungswerkzeug mit einem Werkzeuggrundhalter (1), wobei in eine Einschuböffnung (10) des Werkzeuggrundhalters (1) ein Einbringstab (2) eines Wechselkopfes (3) einbringbar ist, wobei der Einbringstab (2) in dem Werkzeuggrundhalter (1) durch ein Schraubelement (4) fixierbar ist, welches mit einer Schrauböffnung (5) wirkverbindbar ist, besteht der Wechselkopf (3) aus dem Einbringstab (2) und einer Werkzeugaufnahme (6), wobei der Einbringstab (2) eine Ausnehmung (7) mit einem Schräganschlag (8) aufweist, wobei in Fixierungslage das Schraubelement (4) mit einer Zylinderspitze durch die Schrauböffnung (5) an den Schräganschlag (8) fixierend ranschraubbar ist.