baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017215841-A1 (DE)
Title: Pulverdüse für eine Laserbearbeitungsmaschine
Inventor: Stürmer Udo
IPC: B33Y40/00
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pulverdüse (15) für eine Maschine (1) zum Bearbeiten von Werkstücken und/oder zum Herstellen von Formkörpern durch ortsselektives Verfestigen von Werkstoffpulver zu zusammenhängenden Bereichen mittels eines Laserstrahls. Die Pulverdüse (15) umfasst einen im Wesentlichen rotationssymmetrischen Grundkörper mit einer axialen Durchgangsöffnung für den Laserstrahl und Befestigungsmittel (16) zum lösbaren Befestigen der Pulverdüse (15) an einem Laserbearbeitungskopf (2) der Maschine (1). Erfindungsgemäß weist die Pulverdüse (15) Mittel zum Kühlen der Pulverdüse (15) auf.
Patent DE-102017216530-A1 (DE)
Title: Eisbereitervorrichtung
Inventor: GATTER ANDREAS
IPC: F25C1/10
Filed: 2017-09-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Eisbereitervorrichtung (10), insbesondere einer Eiswürfelbereitervorrichtung, mit einer um eine Drehachse (12) drehbar gelagerten Eisschale (14), mit einer Betätigungseinheit (16), welche zumindest ein Bedienelement (18) zu einer Bedienung durch einen Nutzer mittels einer Bedienbewegung und zumindest eine Bewegungswandlereinheit (20) zu einer Umwandlung der Bedienbewegung in eine Drehbewegung der Eisschale (14) um die Drehachse (12) aufweist, wobei die Bewegungswandlereinheit (20) ein Zahnstangengetriebe (22) aufweist, und mit zumindest einer um eine weitere Drehachse (116) drehbar gelagerten weiteren Eisschale (96).
 Um eine gattungsgemäße Eisbereitervorrichtung (10) mit einem vorteilhaften Bedienkomfort bereitzustellen, wird wenigstens eine weitere Betätigungseinheit (118) vorgeschlagen, welche zumindest ein weiteres Bedienelement (98) zu einer weiteren Bedienung durch den Nutzer mittels einer weiteren Bedienbewegung und zumindest eine weitere Bewegungswandlereinheit (120) zu einer Umwandlung der weiteren Bedienbewegung in eine weitere Drehbewegung der weiteren Eisschale (96) um die weitere Drehachse (116) aufweist, wobei die weitere Bewegungswandlereinheit (120) ein weiteres Zahnstangengetriebe (122) aufweist.
Patent DE-102017218046-A1 (DE)
Title: Straßenkappe mit Einbauhilfe
Inventor: HECK JOACHIM
IPC: E03B9/10
Filed: 2017-10-10
Abstract: Eine Straßenkappe mit einem Einbaukörper, der am oberen Ende einen Rahmen zur Aufnahme eines Deckels aufweist, ist gekennzeichnet durch eine Einbauhilfe mit einer den oberen Rand des Einbaukörpers, vorzugsweise den Rahmen, umgreifenden und zumindest teilweise hintergreifenden Fassung und einer den Deckel und eine obere Fläche des Rahmens überdeckenden Fläche. Ein Verfahren zum Einbau von Straßenkappen ist ebenso gezeigt.
Patent DE-102017219862-A1 (DE)
Title: Laserapplikator mit einem langgestreckten Katheter
Inventor: HETTKAMP MARTIN
IPC: A61B18/24
Filed: 2017-11-08
Abstract: Laserapplikator mit einem langgestreckten Katheter (10), der mindestens ein umfangseitig geschlossenes Lumen (14) enthält, und einem längs des Katheters verlaufenden Lichtleiter (20), der in einem distalen Endabschnitt (10c) des Katheters einen Auskoppelbereich (40) zum Auskoppeln von Laserlicht aus dem Lichtleiter aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Laserapplikator im Bereich des Auskoppelbereichs (40) mindestens eine die Auskopplung des Laserlichts vermindernde Elektrode (102, 104, 108, 110, 112, 114, 116) aufweist, um die Position des Auskoppelbereichs in Bezug auf umgebendes Gewebe erfassen zu können, und dass der Laserapplikator in dem Auskoppelbereich oder in einem daran angrenzenden Bereich von einem Material mit optisch reflektierenden Eigenschaften homogen durchmischt ist.
Patent DE-102017220919-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer selbstschließenden Folienummantelung in einer Kabelanordnung, Kabelanordnung mit einer derartigen Folienummantelung und Formwerkzeug zum Erzeugen einer derartigen Folienummantelung
Inventor: FRAHMANN ARNO
IPC: H01B7/17
Filed: 2017-11-23
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer auf wenigstens einer Leitung (10) einer Kabelanordnung (12) aufgewickelten, selbstschließenden Folienummantelung (14), umfassend die Schritte:
 - Bereitstellen eines elastisch verformbaren Folienbandes (16), das in einem unbelasteten oder freiliegenden Zustand in einer Ebene des Folienbandes (16) gekrümmt ist; und
 - Aufwickeln des Folienbandes (16) auf die Leitung (10), um die die Leitung (10) umschließende Folienummantelung (14) zu bilden, wobei das die Folienummantelung (14) bildende Folienband (16) in einem auf der Leitung (10) aufgewickelten Zustand radial nach außen elastisch verformt und so radial in Richtung der Leitung (10) belastet ist.
Patent DE-102017222260-A1 (DE)
Title: Kraftstofftank für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Motorrad, sowie Verfahren zum Herstellen eines Kraftstofftanks
Inventor: ERHARD DANIEL
IPC: B29C45/14
Filed: 2017-12-08
Abstract: Es wird ein Kraftstofftank (1) für ein Kraftfahrzeug angegeben, der wenigstens zwei miteinander verbundene Teilkörper (2, 3) aufweist, welche durch ein Spritzgussverfahren hergestellt sind und durch welche ein Aufnahmeraum zum Aufnehmen eines Kraftstoffs begrenzt wird. Der Kraftstofftank (1) weist zumindest ein Leuchtelement (4) auf, welches in zumindest einen der zwei Teilkörper (2, 3) integriert ist. Weiterhin werden ein Verfahren zum Herstellen eines Kraftstofftanks (1) sowie ein einspuriges Kraftfahrzeug mit einem Kraftstofftank (1) angegeben.
Patent DE-102017223061-A1 (DE)
Title: Kommutatormotor und baureihe von kommutatormotoren
Inventor: BERNREUTHER GEORG
IPC: H02K23/66
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kommutatormotor (1) mit einem Gehäuse (2), einem eine Wicklung (13), einen Kommutator (20) und ein magnetisches Polrad (8) tragenden und um eine Rotorachse (21) drehbar gelagerten Rotor (3), einem Permanentmagnetstator (4), einer im Wesentlichen rechtwinklig zur Rotorachse (21) angeordneten Bürstentragplatte (5) mit Bürsten (6), welche mit dem Kommutator (20) in Kontakt stehen, einem innerhalb des Gehäuses (2) angeordneten Encoder, bestehend aus einem Magnetfeldsensor (7) und dem Polrad (8). Aufgabe der Erfindung ist es, bei einem gattungsgemäßen Kommutator für einen möglichst zuverlässigen Betrieb, mit minimierter Gefahr von Kurzschlüssen zu sorgen wobei der Kommutatormotor möglichst vielseitig einsetzbar ist. Weiter ist es Aufgabe der Erfindung eine Baureihe von Kommutatormotoren bereitzustellen, welche skalierbare Motordurchmesser von ca. 40mm, ca. 50mm, ca. 60mm und ca. 80mm mit dem gleichen Konzept und gleichen Fertigungsabläufen erlaubt. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale der Ansprüche 1 und 18 gelöst.
Patent DE-102018100273-A1 (DE)
Title: Tischanordnung für ein fahrzeug und verfahren zur betätigung der tischanordnung
Inventor: SCHMITTAT LUTZ
IPC: B60N3/00
Filed: 2018-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tischanordnung (1) für ein Fahrzeug, umfassend zumindest ein Auflageelement (2a), welches zumindest teilautomatisch durch ein jeweiliges Betätigungselement (3a) zwischen einer Nichtgebrauchsposition und einer Gebrauchsposition verlagerbar ist, und umfassend ein Trägerelement (4), das dazu vorgesehen ist, das zumindest eine Auflageelement (2a) zumindest mittelbar zu lagern, wobei die Tischanordnung (1) ein Tischsteuerungssystem (5) mit einer Steuer- und Regelungseinheit (6) umfasst, wobei das Tischsteuerungssystem (5) zumindest eine Aktuatoreinheit (7a) zur Betätigung des jeweiligen Betätigungselements (3a) und zur Verlagerung des zumindest einen Auflageelements (2a), zumindest ein Sensorelement (8) sowie zumindest ein Schaltelement (9) zum Empfang von Tischzustandsdaten aufweist, wobei die zumindest eine Aktuatoreinheit (7a) des Tischsteuerungssystems (5) durch die Steuer- und Regelungseinheit (6) ansteuerbar und dazu vorgesehen ist, das jeweilige Betätigungselement (3a) zu betätigen, um das jeweilige Auflageelement (2a) zeitabhängig, wegabhängig und/oder stromabhängig zwischen der Nichtgebrauchsposition und der Gebrauchsposition zu verlagern. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Betätigung einer solchen Tischanordnung (1). Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Tischsteuerungssystem (5) und eine Verwendung dieses Tischsteuerungssystems (5).
Patent DE-102018101795-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Wärmeisolationsprofils und Wärmeisolationsprofil
Inventor: MIZUNO RYUICHIRO
IPC: E06B3/263
Filed: 2018-01-26
Abstract: Ein Wärmeisolationsprofil (1) schließt ein: ein Metall-Profil (10), das einen ersten Profil-Teil (20), einen zweiten Profil-Teil (30) und einen einen Hohlraum bildenden Teil (40) einschließt, in dem eine Einspritzöffnung (43) entlang einer Längsrichtung des ersten Profil-Teils (20) und des zweiten Profil-Teils (30) gebildet ist und in dem ein Hohlraum (40A), der in Verbindung mit der Einspritzöffnung (43) steht, zwischen dem ersten Profil-Teil (20) und dem zweiten Profil-Teil (30) gebildet ist, wobei der einen Hohlraum bildende Teil (40) einen Teil auf der Seite des ersten Profil-Teils und einen Teil auf der Seite des zweiten Profil-Teils einschließt, die mit einem Spalt (44) dazwischen angeordnet sind; und ein Wärmeisolationsmaterial (50), das aus einem Schaumharz-Material (51) gebildet ist und in dem Hohlraum (40A) angeordnet ist.
Patent DE-102018103186-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: WIETKAMP STEPHAN
IPC: E05B85/26
Filed: 2018-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss (3) mit einer drehbar gelagerten Drehfalle (6), die aus einer Offenstellung in eine Hauptraststellung bewegbar ist, einer schwenkbar gelagerten Sperrklinke (7), die in eine mit der in ihrer Hauptraststellung angeordneten Drehfalle (6) in Eingriff stehende Sperrstellung bewegbar ist und die einen Rasthaken (12) aufweist, und einem Ruhigstellungshebel (14), der in eine Ruhigstellungsposition, in welcher der Ruhigstellungshebel (14) eine Drehbewegung der in ihrer Hauptraststellung angeordneten Drehfalle (6) blockiert, an dem Trägerelement (9) schwenkbar gelagert ist. Das Kraftfahrzeugschloss (3) weist eine den Ruhigstellungshebel (14) bei einer Bewegung der Drehfalle (6) in Richtung ihrer Hauptraststellung in eine von der Drehfalle (6) wegweisende Richtung drängend ausgebildete Ausweicheinrichtung (38) auf, wobei die Ausweicheinrichtung (38) mit dem Ruhigstellungshebel (14) derart gekoppelt ist, dass der Ruhigstellungshebel (14) erst dann in seine Ruhigstellungsposition schwenkt, wenn die Drehfalle (6) in ihrer Hauptraststellung und die Sperrklinke (7) in ihrer Sperrstellung angeordnet sind.
Patent DE-102018106841-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum automatischen kalibrieren mehrerer radarvorrichtungen
Inventor: BILIK IGAL
IPC: G01S7/40
Filed: 2018-03-22
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Ermitteln einer Entfernung zwischen einem ersten auf einem Fahrzeug angeordneten Radarsystem und einem zweiten auf einem Fahrzeug angeordneten Radarsystem. Ein Zielreflektor wird entlang einer Spur zu einem Ort entlang eines senkrechten Sektors einer Grundlinie, die das erste Radarsystem und das zweite Radarsystem verbindet, bewegt. Eine direkte Entfernungsmessung wird für mindestens eines aus dem ersten Radarsystem und dem zweiten Radarsystem erhalten und eine bistatische Entfernungsmessung zwischen dem ersten Radarsystem und dem zweiten Radarsystem wird erhalten. Ein Prozessor ermittelt die Entfernung zwischen dem ersten Radarsystem und dem zweiten Radarsystem unter Verwendung der direkten Entfernungsmessung der bistatischen Entfernungsmessung und einer radialen Länge des Zielreflektors.
Patent DE-102018110114-A1 (DE)
Title: Parksperre - Planetenträger
Inventor: MATTES PHILIPP
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-04-26
Abstract: Bei einem elektromotorisch angetriebenen Planetenradgetriebe zum Antrieb eines Kraftfahrzeugs ist eine Parksperre zum Festsetzen einer Getriebewelle vorgesehen, in dem ein Planetenträger des Planetenradgetriebes gegenüber einem drehfest angeordneten Gehäuse festgesetzt wird. Zu diesem Zweck ist ein axial verschiebbar angeordnetes Rastelement vorgesehen, welches in einer „Parkstellung“ in Rastaufnahmen des Planetenträgers eingreift, wobei das Rastmittel und die Rastaufnahme vorzugsweise durch Stirnverzahnungen gebildet werden.
Patent DE-102018112825-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung für eine Windkraftanlage
Inventor: MAI MANUEL
IPC: F03D17/00
Filed: 2018-05-29
Abstract: Es wird eine Sensoranordnung (200) zur Verwendung an einer Windkraftanlage (100) beschrieben. Die Sensoranordnung (200) umfasst einen rotorblattbezogenen Sensor (202, 204, 206, 208, 210), der in/auf einem Rotorblatt angeordnet ist, und einen nicht-rotorblattbezogenen Sensor (212, 214, 216), wobei die Sensorsignale, die dem rotorblattbezogenen Sensor zugeordnet sind, durch Fusion mit den Sensorsignalen, die dem nicht-rotorblattbezogenen Sensor zugeordnet sind, verarbeitet sind.Verfahren (400) zum Betreiben einer Windkraftanlage (100).
Patent DE-102018114155-A1 (DE)
Title: Gegengewicht, Laugenbehälter, Waschautomat und Verfahren zur Herstellung des Gegengewichts
Inventor: FECHTEL BENEDIKT
IPC: D06F39/12
Filed: 2018-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gegengewicht für einen Laugenbehälter eines Waschautomaten, aufweisend eine Kappe (1) mit einem Kappen-Grundkörper (11), eine Schale (2) mit einem Schalen-Grundkörper (21) und eine Füllung (3), die eine zwischen dem Kappen-Grundkörper (1) und dem Schalen-Grundkörper (2) gebildete Kavität befüllt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kappen-Grundkörper (11) weiterhin mindestens einen umlaufenden Befestigungsrand (14) aufweist und der Schalen-Grundkörper (21) mindestens ein umlaufendes Fixierungselement (22) aufweist, das mit dem umlaufenden Befestigungsrand (14) des Kappen-Grundkörpers (11) verrastet ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Laugenbehälter, der das Gegengewicht aufweist, und einen Waschautomaten, der den Laugenbehälter aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Gegengewichts für einen Laugenbehälter, aufweisend die Schritte Bereitstellen der Kappe (1) und der Schale (2), Befüllen der Kappe (1) und/oder der Schale (2) mit einer Füllung (3), und Verbinden der Kappe (1) mit der Schale (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Schritt des Verbindens ein Verrasten des mindestens einen umlaufenden Befestigungsrands (14) der Kappe (1) mit dem mindestens einen Fixierungselement (22) der Schale (2) aufweist, so dass die Kappe (1) und die Schale (2) fluiddicht miteinander verbunden sind.
Patent DE-102018119944-A1 (DE)
Title: Luftausströmer mit einer Bedieneinrichtung
Inventor: SCHNEIDER JOHANNES
IPC: F24F13/15
Filed: 2018-08-16
Abstract: Es wird ein Luftausströmer (10) mit einer Bedieneinrichtung (18) beschrieben, welche zur Erfüllung mindestens zweier Bedienfunktionen ausgebildet ist. Der Luftausströmer (10) weist mindestens eine erste Luftleiteinrichtung, ein erstes Verstellmittel (80) und ein zweites Verstellmittel (90) auf, wobei die Bedieneinrichtung (18) eine Welle (40) aufweist, die verschiebbar und verdrehbar gelagert ist. Die Welle (40) weist an mindestens einem Ende einen ersten Verstellabschnitt (50) und einen zweiten Verstellabschnitt (60) auf, wobei der erste Verstellabschnitt (50) mit dem ersten Verstellmittel (80) verbunden ist, das am ersten Verstellabschnitt (50) drehbar gelagert ist, und der zweite Verstellabschnitt (60) einen Querschnitt mit einer Arretierungsstruktur aufweist und durch Verschieben mit dem zweiten Verstellmittel (90) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102018120756-A1 (DE)
Title: Mobile Analyse- und Bearbeitungsvorrichtung, Verfahren und Trägersystem
Inventor: HUSSMANN STEPHAN
IPC: G06V10/56
Filed: 2018-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mobile Analyse- und Bearbeitungsvorrichtung (14) für die Landwirtschaft zur Bearbeitung des Bodens und/oder zur Manipulation von Flora und Fauna, mit einer visuellen Detektionseinheit (62), welche umfasst:eine Kamera (64), mit der Bilder erfasst werden, eine Segmentierungs- und Datenreduzierungseinrichtung (66), mit der unter anderem jeweils ein von der Kamera (64) erfasstes Bild aus mehreren Pixeln in einem RGB-(Red, Green, Blue)-Farbmodell erzeugt wird und von Pixelfeldern aus den Pixeln des Zwischenbildes erzeugt wird. Zudem ist ein Klassifikator (68) vorgesehen, der auf Basis des von der Segmentierungs- und Datenreduzierungseinrichtung (66) erzeugten Zwischenbildes die Klassifikation mehrerer aus Pixeln bestehender Pixelfelder übernimmt, wobei nur Pixelfelder klassifiziert werden, welche zumindest ein Pixel aufweisen, das dem binären Wert „1“ zugeordnet ist.
Patent DE-102018121905-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Quantisieren von künstlichen neuronalen Netzen
Inventor: KIM DO-YUN
IPC: G06N3/08
Filed: 2018-09-07
Abstract: Ein Verfahren zum Quantisieren eines künstlichen neuronalen Netzes (20) weist Aufteilen (S200) einer Eingangsverteilung (IN) des künstlichen neuronalen Netzes (20) in mehrere Segmente (SEGi), Generieren einer approximierten Dichtefunktion (ADF) durch Approximieren jedes der mehreren Segmente (SEGi), Berechnen (S600) wenigstens eines Quantisierungsfehlers (D), der wenigstens einer Schrittweite zum Quantisieren des künstlichen neuronalen Netzes (20) entspricht, auf Basis der approximierten Dichtefunktion (ADF) und Bestimmen (S800) einer endgültigen Schrittweite zum Quantisieren des künstlichen neuronalen Netzes (20) auf Basis des wenigstens einen Quantisierungsfehlers (D).
Patent DE-102018122885-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Bestimmen einer Latenz einer drahtlosen Fahrzeugkamera
Inventor: ABBAS SAMER
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-09-18
Abstract: Systeme, Vorrichtungen und Verfahren zum Bestimmen einer Latenz einer drahtlosen Fahrzeugkamera werden offenbart. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet eine Anzeige und ein Bremslicht und einen Prozessor. Der Prozessor ist dazu konfiguriert, Daten zu empfangen, die von einer drahtlosen Kamera übertragen werden, die dazu konfiguriert ist, Bilder des Bremslichts aufzunehmen. Der Prozessor ist weiterhin dazu konfiguriert, einen ersten Zeitpunkt zu bestimmen, zu dem die drahtlose Kamera das aufleuchtende Bremslicht aufnimmt. Der Prozessor ist außerdem dazu konfiguriert, einen zweiten Zeitpunkt zu bestimmen, zu dem die Anzeige das aufleuchtende Bremslicht zeigt. Und der Prozessor ist noch weiter dazu konfiguriert, eine Latenz einer drahtlosen Kamera auf der Basis des ersten und des zweiten Zeitpunkts zu bestimmen.
Patent DE-102018123498-A1 (DE)
Title: Photoresistzusammensetzung für tiefes ultraviolettes Licht, Strukturierungsverfahren und Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: MUN JEONG-HO
IPC: G03F7/004
Filed: 2018-09-25
Abstract: Bereitgestellt wird eine Photoresistzusammensetzung, die einen Plasmalichtabsorber enthält, und ein Verfahren zur Herstellung von Halbleitervorrichtungen, die diese verwenden. Die Photoresistzusammensetzung kann ein entwicklungsfähiges Polymer, einen Photosäurebildner, einen Plasmalichtabsorber und ein organisches Lösungsmittel enthalten. Der Plasmalichtabsorber kann für Licht durchlässig sein, das bei einem photolithograpischen Strukturierungsprozess verwendet wird (z. B. ultraviolettes Licht), um eine Schicht zu strukturieren, die mit der Photoresistzusammensetzung gebildet wurde und hinsichtlich Licht absorptiv ist, das in einem anschließenden Ätzverfahren erzeugt wird (wie aus einem Plasma erzeugtes Licht). Beim Ausbilden einer Halbleitervorrichtung kann eine strukturierte Photoresistschicht präziser erzeugt werden und ihre erwünschten Eigenschaften besser aufrechterhalten, wenn sie eingesetzt wird, um verschiedene Zielschichten der Halbleitervorrichtung zu ätzen.
Patent DE-102018126923-A1 (DE)
Title: Eine verschiebbare Sitzbaugruppe
Inventor: DRY ALAN GEORGE
IPC: B60N2/07
Filed: 2018-10-29
Abstract: Eine Sitzbaugruppe beinhaltet eine Verankerung, die einen Pfosten aufweist, der von einem Hauptkörper umgeben ist. Der Pfosten erstreckt sich über und unter den Hauptkörper und endet in einem oberen Kopf und einem unteren Kopf. Der Pfosten umgibt einen Verriegelungsbolzen, der innerhalb des Pfostens betätigt werden kann. Ein elektrischer Anschluss erstreckt sich von der Verankerung nach außen.
Patent DE-102018129693-A1 (DE)
Title: Pyrrolopyridin-Derivate und deren Verwendung
Inventor: MOLDOVAN RARES-PETRU
IPC: C07D487/04
Filed: 2018-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindung der allgemeinen Formel IworinAr ein Pyridin-Ring ist;RWasserstoff oder Fluor ist;Raus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Wasserstoff, Hydroxy, Halogen, -CN, -NO, -N(RR), -(CRR)-C(O)-N(RR), -(CRR)-CHO, -(CRR)-C(O)-(CRR)-R, -(CRR)-O-(CRR)-Roder einer verzweigten oder unverzweigten, substituierten oder unsubstituierten C-C-Alkylgruppe besteht;R, R, R, Rund Runabhängig voneinander jeweils Wasserstoff oder eine verzweigte oder unverzweigte, substituierte oder unsubstituierte C-C-Alkylgruppe sind;Reine verzweigte oder unverzweigte, substituierte oder unsubstituierte C-C-Alkylgruppe ist;Rund Runabhängig voneinander bei jedem Vorkommen Wasserstoff, Halogen, verzweigtes oder unverzweigtes, unsubstituiertes oder substituiertes C-C-Alkyl oder unsubstituiertes oder substituiertes C-C-Alkenyl sind;1 1, 2, 3 oder 4 istm 0, 1 oder 2 ist, mit der Maßgabe, dass 1 + m nicht größer als 4 ist;n 1, 2 oder 3 ist; undp, q, r, s, t und v unabhängig voneinander 0 oder eine Ganzzahl von 1 bis 6 sind.Außerdem ist eine Präkursor-Verbindung zur Herstellung einer Verbindung der Formel I vorgesehen, die anstelle einer Gruppe Reine Abgangsgruppe aufweist.
Patent DE-102018131183-A1 (DE)
Title: Peripherie-Überwachungsvorrichtung
Inventor: MARUOKA TETSUYA
IPC: B60R1/00
Filed: 2018-12-06
Abstract: Eine Peripherie-Überwachungsvorrichtung (100) mit: einer Bereitstellungseinheit (48), die konfiguriert ist, um ein peripheres Bild bereitzustellen, das von einer Bildgebungseinheit (24, 24a bis 24d) aufgenommen wurde, die in einem Fahrzeug (10) vorgesehen ist und ein Bild einer Peripherie eines Fahrzeugs erfasst, und ein Anzeigebild, das das periphere Bild überlagern kann und als eine Betriebsanzeige eines Fahrers dient, wenn der Fahrer einen Fahrbetrieb des Fahrzeugs durchführt; und einer Bildverarbeitungseinheit (50), die konfiguriert ist, um das Anzeigebild von einer ersten vorbestimmten Höhe auf eine zweite vorbestimmte Höhe zu ändern und einen Übergang der Änderung anzuzeigen.
Patent DE-102018201675-A1 (DE)
Title: Tragvorrichtung zum Aufnehmen von Waren
Inventor: WEND MICHAEL
IPC: B65G17/32
Filed: 2018-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tragvorrichtung (1) zum Aufnehmen von Waren (2), welche eine Tragwand (8) mit einer Vorderwand (10) und einer Rückwand (11) und eine Verschlusseinrichtung (9) mit mindestens einem Schließmittel (22) zum reversiblen Verbinden der Vorderwand (10) mit der Rückwand (11) in einem Verschlusszustand (13) umfasst. Die Tragwand (8) ist dabei zwischen dem Verschlusszustand (13) und einem Offenzustand anordenbar, begrenzt in dem Verschlusszustand (13) ein Tragvolumen (15) zum Aufnehmen der Waren (2) zumindest teilweise nach vorne, nach unten und nach hinten und gibt in dem Offenzustand das Tragvolumen (15) nach unten frei. Das mindestens eine Schließmittel (22) ist in dem Offenzustand beabstandet zu der Tragwand (8) anordenbar.
Patent DE-102018202123-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung sowie ein sanitärer Aufnahmebehälter zur Verwendung mit einer solchen Reinigungsvorrichtung
Inventor: TRIEBEL ULRICH
IPC: A47L17/02
Filed: 2018-02-12
Abstract: Eine Reinigungsvorrichtung, insbesondere Reinigungsschwamm oder Reinigungstuch, umfassend einen Grundkörper (5) zur Aufnahme von Flüssigkeiten, ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem Grundkörper (5) mindestens ein magnetisierbares Element (6) angeordnet ist, so dass der Grundkörper (5) mittels magnetischer Kraftwirkung lösbar an einer Wandung (2) festlegbar ist. Weiterhin ist ein sanitärer Aufnahmebehälter zur Verwendung mit einer Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8 angegeben, wobei an einer Wandung (2) des Aufnahmebehälters ein magnetischer Bereich (4) ausgebildet ist, so dass die Reinigungsvorrichtung über das magnetisierbare Element (6) an der Wandung (2) festlegbar ist.