baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020215635-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum steuern eines ladens einer fahrzeugbatterie
Inventor: LEE SANGKYU
IPC: B60L53/14
Filed: 2020-12-10
Abstract: Eine Vorrichtung zum Steuern eines Ladens einer Fahrzeugbatterie kann umfassen eine Ladevorrichtung eines Fahrzeugs, wobei die Ladevorrichtung eingerichtet ist, um eine erhöhte Spannung zu erzeugen, die höher als eine Ladespannung des außerhalb des Fahrzeugs vorgesehenen Elektrofahrzeug-Versorgungsgeräts ist, und um eine Batterie zu laden, die Energie zum Antreiben des Fahrzeugs speichert, und eine Fahrzeugsteuereinheit, die eingerichtet ist, um zu bestimmen, ob eine Stromleitungskommunikation, die Informationen zum Laden der Batterie überträgt, die mit dem Elektrofahrzeug-Versorgungsgerät durchgeführt wird, das außerhalb des Fahrzeugs vorgesehen ist und die Ladespannung an die Ladevorrichtung des Fahrzeugs bereitstellt, ausgeschaltet ist, während die Batterie durch die erhöhte Spannung geladen wird.
Patent DE-102021000525-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung, Verarbeitung und Auswertung von mittels zumindest eines Drucksensors erfassten Drucksignalen
Inventor: LAMPE DARIO WASSILI
IPC: B60N2/90
Filed: 2021-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zur Erfassung, Verarbeitung und Auswertung von mittels zumindest eines Drucksensors (2.1) erfassten Drucksignalen bei Ausübung eines Druckes mit einem Körperbereich eines Nutzers auf einen vorgegebenen Bereich eines Fahrzeugsitzes (1), welcher eine Mehrzahl von integrierten ansteuerbaren beweglichen Elementen umfasst, wobei der zumindest eine Drucksensor (2.1) ausgebildet ist, erfasste Drucksignale an eine mit dem zumindest einen Drucksensor (2.1) verbundene Steuereinheit (2.2) zu übermitteln. Erfindungsgemäß übermittelt die Steuereinheit (2.2) vorverarbeitete Drucksignale und/oder erfasste Drucksignale drahtlos oder drahtgebunden zur Verarbeitung und Auswertung an ein separates Empfängergerät (2.3) des Nutzers.
Patent DE-102021100384-A1 (DE)
Title: Verfahren für eine Verstärkungsstufenkalibrierung durch eine Benutzerausrüstung für eine HF-Kette mit einem Phasenschieber
Inventor: CHIU SUNG-EN
IPC: H04B7/0413
Filed: 2021-01-12
Abstract: Ein Verfahren für eine Verstärkungsstufenkalibrierung durch eine Benutzerausrüstung (UE) enthält das Auswählen eines l-ten Antennenpfads mit einer Verstärkung GTfür einen Sender (Tx) der UE und eines entsprechenden m-ten Antennenpfads mit einer Verstärkung GRfür einen Empfänger (Rx) der UE; das Bestimmen einer ersten Loopback-Signalleistung für den l-ten Antennenpfad mit der Verstärkung GTfür den Sender (Tx) der UE und den entsprechenden m-ten Antennenpfad mit der Verstärkung GRfür den Empfänger (Rx) der UE; das Bestimmen einer zweiten Loopback-Signalleistung für den l-ten Antennenpfad mit einer Verstärkung G'Tfür den Sender (Tx) und den entsprechenden m-ten Antennenpfad mit der Verstärkung GRfür den Empfänger (Rx); und das Bestimmen einer Senderverstärkungsstufe der UE basierend auf der ersten Loopback-Signalleistung und der zweiten Loopback-Signalleistung.
Patent DE-102021101902-A1 (DE)
Title: Source/drain formation with reduced selective loss defects
Inventor: CHANG CHIH-CHIANG
IPC: H01L21/762
Filed: 2021-01-28
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Herstellen einer ersten Halbleiterfinne und einer zweiten Halbleiterfinne in einer n-Finnen-Feldeffekttransistorregion (n-FinFET-Region) bzw. einer p-FinFET-Region, Herstellen einer ersten Dielektrikumfinne und einer zweiten Dielektrikumfinne in der n-FinFET-Region bzw. der p-FinFET-Region, Herstellen einer ersten Epitaxiemaske zum Abdecken der zweiten Halbleiterfinne und der zweiten Dielektrikumfinne, Durchführen eines ersten Epitaxieprozesses zum Herstellen einer n-Epitaxieregion basierend auf der ersten Halbleiterfinne, Entfernen der ersten Epitaxiemaske, Herstellen einer zweiten Epitaxiemaske zum Abdecken der n-Epitaxieregion und der ersten Dielektrikumfinne, Durchführen eines zweiten Epitaxieprozesses zum Herstellen einer p-Epitaxieregion basierend auf der zweiten Halbleiterfinne, und Entfernen der zweiten Epitaxiemaske. Nach dem Entfernen der zweiten Epitaxiemaske verbleibt ein Abschnitt der zweiten Epitaxiemaske auf der ersten Dielektrikumfinne.
Patent DE-102021102710-A1 (DE)
Title: Bauwerk
Inventor: IMAM MOUSTAFA
IPC: E04B1/68
Filed: 2021-02-05
Abstract: Bei einem Bauwerk mit einer Grundbaueinheit und einer bezüglich dieser seitwärts bewegbaren Gebäudeeinheit stützt sich eine Fugenabdeckung (6), welche eine zwischen der Gebäudeeinheit und der Grundbaueinheit bestehende Ausgleichsfuge überbrückt, über zugeordnete Stützstrukturen (14) an der Gebäudeeinheit und an der Grundbaueinheit ab. Mindestens eine der beiden Stützstrukturen (14) umfasst eine Paarung aus zwei Gleitpartnern, von denen ein stützender Gleitpartner lagefest der Gebäudeeinheit bzw. der Grundbaueinheit und ein gestützter Gleitpartner lagefest der Fugenabdeckung (6) zugeordnet ist. Mindestens einer der Gleitpartner ist zumindest bereichsweise („Hebebereich“) dergestalt als Gleitrampe (24) ausgeführt, dass bei gleitendem Kontakt der Gleitrampe mit dem zugeordneten Gleitpartner eine Annäherung der Gebäudeeinheit an die Grundbaueinheit im Sinne einer Verringerung der lichten Weite der Ausgleichsfuge zu einem Anheben der Fugenabdeckung (6) im Bereich der betreffenden Stützstruktur (14) führt. Dabei ist auf einem Teil ihrer Erstreckung die Gleitrampe (24) dergestalt mit einer stetig abnehmenden Steigung ausgeführt, dass bei gleitendem Kontakt des zugeordneten Gleitpartners mit diesem Abschnitt (41) („Degressions-Krümmungsabschnitt“) der Gleitrampe (24) bei der Annäherung der Gebäudeeinheit an die Grundbaueinheit das Verhältnis der vertikalen Geschwindigkeit des Anhebens der Fugenabdeckung (6) im Bereich der betreffenden Stützstruktur (14) zur horizontalen Relativgeschwindigkeit zwischen Gebäudeeinheit und Grundbaueinheit stetig abnimmt.
Patent DE-102021106640-A1 (DE)
Title: Schirm
Inventor: BALLENDAT MARTIN
IPC: A45B23/00
Filed: 2021-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schirm, umfassend ein mit einem Füllmaterial gefülltes Gewicht (1) zur Beschwerung des Schirms, ein am Gewicht (1) befestigter Schirmstock (2), ein vom Schirmstock (2) getragenes Schirmdach (3) und eine zur Aufnahme mindestens des Schirmdachs (3) vorgesehene Tasche (4). Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass die mit dem Füllmaterial gefüllte Tasche (4) das Gewicht (1) bildet.
Patent DE-102021106691-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer halbleitervorrichtung und halbleitervorrichtung
Inventor: KARMOUS ALIM
IPC: H01L23/52
Filed: 2021-03-18
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Ausbilden einer Halbleitervorrichtung. Das Verfahren umfasst ein Bereitstellen einer Halbleiterstruktur (102). Ferner umfasst das Verfahren ein Ausbilden einer Hilfsschicht (104) direkt auf einem Teil der Halbleiterstruktur (102). Silizium und Stickstoff sind Hauptkomponenten der Hilfsschicht (104). Ferner umfasst das Verfahren ein Ausbilden eines leitfähigen Materials (106) auf der Hilfsschicht (104). Das leitfähige Material (106) weist AlSiCu, AlSi oder Wolfram auf und ist über die Hilfsschicht (104) mit dem Teil der Halbleiterstruktur (102) elektrisch verbunden.
Patent DE-102021108235-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung
Inventor: DEWERT ECKHART
IPC: A47C23/06
Filed: 2021-03-31
Abstract: Eine elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung 2 zum Abstützen einer Polsterung 4 eines Sitz- und/oder Liegemöbels weist einen Grundkörper 10 auf, der wenigstens zwei Stützteile 12, 14, 16 zum Abstützen der Polsterung 4 aufweist, wobei zueinander benachbarte Stützteile 12, 14 bzw. 12, 16 um eine Schwenkachse schwenkbar miteinander verbunden sind. Die Stützeinrichtung 2 weist ferner eine elektromotorische Verstelleinrichtung 18 zum Verstellen der Stützteile 12, 14, 16 relativ zueinander auf. Die Erfindung sieht vor, dass wenigstens eine Schwenkachse durch einen steckachsenartigen Bolzen 20 gebildet ist, der werkzeuglos montierbar bzw. demontierbar ist und im Montagezustand zylindrische Lagerausnehmungen der Stützteile 12, 16) durchsetzend die Stützteile schwenkbar miteinander verbindet, derart, dass der Bolzen 20 eine Trennstelle zum Trennen der Stützteile 12, 16 voneinander definiert, an der der Grundkörper 10 durch Trennen der Stützteile 12, 16 voneinander teilbar ist, wobei der Bolzen 20 im Montagezustand durch Sicherungsmittel gesichert ist.
Patent DE-102021109735-A1 (DE)
Title: Aktives fussgängerschutzsystem mit berührungsloser vorwärtsabtastung und motorhaubenverriegelung mit federbelastetem aktuator
Inventor: DISTEFANO JOHN
IPC: E05B77/08
Filed: 2021-04-19
Abstract: Ein Verschluss-Verriegelungssystem und ein Verfahren zum Einfangen, Freigeben und Wiedereinfangen eines Schließers einer Motorhaube eines Kraftfahrzeugs werden bereitgestellt. Das Verschluss-Verriegelungssystem umfasst mindestens einen Kraft-Aktuator, der zur Kommunikation mit mindestens einem Sensor ausgebildet ist. Der mindestens eine Kraft-Aktuator ist in Reaktion auf ein Signal von dem mindestens einen Sensor, das einen bevorstehenden Aufprall mit einem Fußgänger anzeigt, betätigbar, um die Motorhaube in eine teilweise offene Position zu schwenken und danach die Motorhaube in eine geschlossene Position zu schwenken, wenn der mindestens eine Sensor anzeigt, dass kein Aufprall stattgefunden hat.
Patent DE-102021109794-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reduzierung des Energieverbrauchs eines fahrzeugfremden Geräts
Inventor: WAGNER MARTIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-04-19
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (101) zur Reduzierung des Energieverbrauchs eines fahrzeugfremden Geräts (120) bei Nutzung in und/oder in Zusammenhang mit einem Fahrzeug (100) beschrieben. Die Vorrichtung (101) ist eingerichtet, auf Basis von Sensordaten von ein oder mehreren Nutzersensoren (102) des Fahrzeugs (100) in Bezug auf einen Nutzer (110) des Fahrzeugs (100) Nutzerinformation zu ermitteln, die anzeigt, ob eine von dem Gerät (120) in dem Fahrzeug (100) bereitgestellte Funktion von dem Nutzer (110) genutzt wird oder genutzt werden kann. Des Weiteren ist die Vorrichtung (101) eingerichtet, zu veranlassen, dass das Gerät (120) in Abhängigkeit von der Nutzerinformation in einem energiereduzierten Modus betrieben wird.
Patent DE-102021113953-A1 (DE)
Title: Positioniereinrichtung
Inventor: FOMIN IVAN
IPC: A61B5/055
Filed: 2021-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positioniereinrichtung für die Positionierung eines medizinischen Instruments relativ zu einem Patienten, wobei die Positioniereinrichtung einen Patientenbefestigungskörper, der zur Befestigung der Positioniereinrichtung am Patienten eingerichtet ist, und einen Instrumentenhaltekörper hat, der zum Halten des medizinischen Instruments eingerichtet ist, wobei der Patientenbefestigungskörper eine Patientenhaltefläche zur Anlage am Patienten hat.
Patent DE-102021114622-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Bremssystem
Inventor: SOUKOP FLORIAN
IPC: B60T11/04
Filed: 2021-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem Bremssystem,- wobei zumindest ein Teil des Bremssystems an eine Stirnwand zur Begrenzung eines Fahrzeuginnenraums des Fahrzeuges angrenzend angeordnet ist,- wobei das Bremssystem über ein durch die Stirnwand hindurchragendes Verbindungselement mit einem im Fahrzeuginnenraum angeordneten Fußhebelwerk verbunden ist,- wobei das Fußhebelwerk mittels eines Flansches mit dem Bremssystem verbunden ist und wobei der Flansch einen Kragen umfasst, welcher Kragen im eingebauten Zustand an der dem Fahrzeuginnenraum zugewandten Stirnwandseite flächig anliegt,- wobei ein Entkopplungselement flächig zwischen dem Kragen und der Stirnwand angeordnet ist, wobei das Entkopplungselement derart ausgebildet ist, dass vom Bremssystem erzeugte Schwingungen zumindest teilweise gedämpft in den Fahrzeuginnenraum eintreten.
Patent DE-102021115245-A1 (DE)
Title: Schlafeinrichtung, insbesondere Hubbett, für ein Freizeitfahrzeug und Freizeitfahrzeug
Inventor: NIEDECK TIM
IPC: A47C17/13
Filed: 2021-06-13
Abstract: Schlafeinrichtung (1), insbesondere Hubbett, für ein Freizeitfahrzeug, insbesondere für ein Wohnmobil und/oder einen Wohnwagen, mit zumindest einer in einer ersten Liegerichtung (3) orientierten Liegefläche (2). Vorgeschlagen wird, dass zumindest ein ausziehbares Teil (5) vorgesehen ist, dass das ausziehbare Teil (5) in einer zweiten Liegerichtung (4), die zumindest näherungsweise senkrecht zu der ersten Liegerichtung ist (3), ausziehbar ist, und dass die Liegefläche (2) im ausgezogenen Zustand des ausziehbaren Teils (5) durch das ausziehbare Teil (5) zum Liegen in der zweiten Liegerichtung (4) erweitert ist. Ferner ist ein Freizeitfahrzeug mit solch einer Schlafeinrichtung (1) angegeben.
Patent DE-102021115822-A1 (DE)
Title: Dekorationsartikel
Inventor: BACHSTRÖM NILS
IPC: A47G33/06
Filed: 2021-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dekorationsartikel (1) umfassend eine Mehrzahl von ringförmigen Tragkörpern (2), die etagenförmig übereinander angeordnet sind. Außerdem umfasst der Dekorationsartikel (1) eine Mehrzahl von Zugmitteln (3), mittels derer die Tragkörper (2) direkt oder indirekt von einem Aufhängepunkt (4) abhängbar sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine äußere Umrisslinie (5) eines ausgewählten Tragkörpers (2) im Wesentlichen mit einer inneren Umrisslinie (6) eines anderen Tragkörpers (2) und eine innere Umrisslinie (6) des ausgewählten Tragkörpers (2) im Wesentlichen mit einer äußeren Umrisslinie (5) eines nochmals anderen Tragkörpers (2) übereinstimmt.
Patent DE-102021117019-A1 (DE)
Title: Gleichspannungswandler, System, Batterie und Fahrzeug
Inventor: BALKENOHL ANDREAS
IPC: B60L1/00
Filed: 2021-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gleichspannungswandler (10) und ein System mit einem solchen Gleichspannungswandler (10), insbesondere zur Verwendung mit einem digitalen Isolator (14), wobei der Gleichspannungswandler (10) zum Ausgleich einer ersten Spannung (U1) bezüglich dem ersten Grundpotential und einer zweiten Spannung (U2) in Bezug zu dem zweiten Grundpotential (Gnd2) vorgesehen ist, wobei der Gleichspannungswandler (10) als Gegentaktflusswandler ausgebildet ist und wobei der Gleichspannungswandler einen ersten und einen zweiten Kondensator (C1, C2), eine erste und eine zweite Spule (L1, L2), einen ersten und einen zweiten Schalter (S1, S2) sowie einen Gleichrichter (100) umfasst, dadurch gekennzeichnet,- dass mit Hilfe des ersten Schalters (S1) aus der ersten Spannung (U1) die erste Spule (L1) zur Bereitstellung eines induzierten Gegenspannungsimpuls für den ersten Kondensator (C1) vorgesehen ist,- dass mit Hilfe des zweiten Schalters (S2) aus der ersten Spannung (U1) die zweite Spule (L2) zur Bereitstellung eines induzierten Gegenspannungsimpuls für den zweiten Kondensator (C2) vorgesehen ist,- dass der Gleichrichter (100) zur Bereitstellung der zweiten Spannung (U2) aus den jeweils durch die Kondensatoren bereitgestellten Gegenspannungsimpulsen vorgesehen ist. In dem System dient der Gleichspannungswandler (10) zur Spannungsversorgung der jeweiligen Seite (A, B) des digitalen Isolators (14). Ein vorteilhafter Anwendungsbereich ist eine Zweispannungsbatterie, insbesondere in einem Fahrzeug.
Patent DE-102021120791-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebe mit zwei Planetenradsätzen; sowie Kraftfahrzeug
Inventor: RIHN MATTHIEU
IPC: B60K6/365
Filed: 2021-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridgetriebe (1) für ein hybridisch angetriebenes Kraftfahrzeug (20), mit einer mit einer Verbrennungskraftmaschine (2) koppelbaren Eingangswelle (3), einer für einen Antrieb des Kraftfahrzeuges (20) ausgebildeten elektrischen Maschine (4), einer zwischen der Eingangswelle (3), einer Rotorwelle (5) der elektrischen Maschine (4) und einem Abtriebsbestandteil (6) wirkend eingesetzten Getriebeeinrichtung (7), wobei die Getriebeeinrichtung (7) zwei axial nebeneinander angeordnete Planetenradsätze (8, 9) aufweist, und wobei zwei den beiden Planetenradsätzen (8, 9) zugeordnete Sonnenräder (10, 11) permanent miteinander verbunden sind, sowie mit zumindest drei, zum Schalten mehrerer Gänge der Getriebeeinrichtung (7) vorgesehener Schalteinheiten (12, 13, 14, 15), wobei die Rotorwelle (5) der elektrischen Maschine (4) permanent mit den beiden Sonnenrädern (10, 11) drehverbunden ist und eine als Kupplung ausgebildete Schalteinheit (13) zwischen der Eingangswelle (3) und einem Planetenträger (18) wirkend eingesetzt ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (20) mit diesem Hybridgetriebe (1).
Patent DE-102021121268-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: DWENGER STEFAN
IPC: F28B1/00
Filed: 2021-08-16
Abstract: Um eine Brennstoffzellenvorrichtung, umfassend zumindest eine Brennstoffzelleneinheit und eine Leitungseinrichtung, insbesondere für ein Brennstoffmedium und/oder für ein Oxidationsmedium und/oder für ein Temperiermedium, zu verbessern, wird vorgeschlagen in der Leitungseinrichtung, insbesondere in einem Leitungsabschnitt derselben, ein einen Wärmetauscher und einen Fluidmodifikator, der insbesondere einen Abscheider ausbildet, ausbildendes Kombinationsbauteil anzuordnen.
Patent DE-102021122892-A1 (DE)
Title: Mit einem Fenster zum Laserschweißen versehenes Halbfabrikat zur Herstellung eines elektrischen Kontaktelements sowie Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Kontaktelements und elektrisches Kontaktelement
Inventor: DIETRICH WILLI
IPC: H01R43/02
Filed: 2021-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halbfabrikat (15) zur Herstellung eines elektrischen Kontaktelements (1), ein elektrisches Kontaktelement (1) und ein Verfahren zu dessen Herstellung. Um eine sichere Verbindung zwischen mehreren Werkstücken, aus denen ein Kontaktelement (1) gefertigt werden soll, zu gewährleisten, ist erfindungsgemäß ein Halbfabrikat (15) vorgesehen, wobei das Halbfabrikat (15) ein erstes metallisches Werkstück (17) und ein zweites metallisches Werkstück (19) umfasst, wobei das erste Werkstück (17) eine Vorderseite (25) und eine der Vorderseite (25) gegenüberliegende Rückseite (27) hat, und die Rückseite (27) näher am zweiten Werkstück (19) angeordnet ist, wobei das Halbfabrikat (15) wenigstes ein sich wenigstens durch das erste Werkstück erstreckendes Fenster (23) aufweist, durch das eine Oberfläche (29) des zweites Werkstücks (19) vom ersten Werkstück (17) her zugänglich ist, und wobei das Fenster (23) eine Grundfläche (33) aufweist, die sich, ausgehend vor der Vorderseite (25) des ersten Werkstücks (17), zum zweiten Werkstück (19) hin vergrößert.
Patent DE-102021126504-A1 (DE)
Title: Kühlschmierstoffdüsenträger für eine Schleifmaschine, Schleifmaschine mit einem solchen Kühlschmierstoffdüsenträger und Verfahren zum Betrieb eines Kühlschmierstoffdüsenträgers
Inventor: BADER THOMAS
IPC: B24B55/02
Filed: 2021-10-13
Abstract: Bereitgestellt werden ein Kühlschmierstoffdüsenträger (100) für eine Schleifmaschine (1), wobei der Kühlschmierstoffdüsenträger (100) einen Mittelschenkel (150) und zwei relativ zum Mittelschenkel (150) beweglich an dem Mittelschenkel (150) angeordnete Seitenschenkel (130,140) aufweist, und wobei der Kühlschmierstoffdüsenträger (100) mindestens zwei Kühlschmierstoffdüsen (110,120) aufweist, von denen mindestens eine an jedem der Seitenschenkel (130,140) angeordnet ist, bei dem die Seitenschenkel (130,140) jeweils so relativ zum Mittelschenkel (150) beweglich gelagert sind, dass die Kühlschmierstoffdüse (110,120), die auf einem jeweiligen Seitenschenkel (130, 140) angeordnet ist, sich bei der Bewegung des jeweiligen Seitenschenkels (130,140) gemeinsam mit dem Seitenschenkel (130,140) auf einer Kreisbahn bewegt, eine Schleifmaschine mit einem solchen Kühlschmierstoffdüsenträger und ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Schleifmaschine.
Patent DE-102021128357-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Einbaupose einer fahrzeugfesten Inertialsensorik in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BAUERNFEIND TOBIAS
IPC: G06F3/01
Filed: 2021-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Einbaupose einer Fahrzeug-Inertialsensorik in einem Fahrzeug mit einer im Fahrzeug bewegbaren Datenbrille, mit folgenden Schritten:- Ermitteln einer Brillenpose der Datenbrille mithilfe eines fahrzeugfesten Trackingsystems, um zu verschiedenen Zeitpunkten jeweils eine absolute Brillenpose in einem Fahrzeugkoordinatensystem zu erhalten;- Erfassen einer Beschleunigungsangabe des Fahrzeugs durch die Fahrzeug-Inertialsensorik;- Erfassen einer Brillen-Beschleunigungsangabe durch eine Brillen-Inertialsensorik in der Datenbrille;- Ermitteln der Einbaupose der Fahrzeug-Inertialsensorik abhängig von den absoluten Brillenposen, der Beschleunigungsangabe der Datenbrille und der Beschleunigungsangabe des Fahrzeugs.
Patent DE-102021134175-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-zu-fahrzeug-ladekabelbeschaffung
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60L53/57
Filed: 2021-12-21
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine Steuerung, die eine Ladeanfrage, die einen Ladestandort definiert, an ein Ladungsspenderfahrzeug zum Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Laden sendet, als Reaktion darauf, dass kein Ladekabel, das die Ladeanfrage erfüllt, in dem Fahrzeug und dem Ladungsspenderfahrzeug detektiert wird, eine Leihanfrage, die den Ladestandort beinhaltet, an ein Ladekabelspenderfahrzeug sendet und als Reaktion auf eine Bestätigung von dem Ladungsspenderfahrzeug und dem Ladekabelspenderfahrzeug das Fahrzeug dazu anweist, zu dem Ladestandort zu fahren.
Patent DE-102021200426-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verstellen einer teleskopierbaren Lenksäule eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KREUTZ DANIEL
IPC: B62D1/183
Filed: 2021-01-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verstellen einer teleskopierbaren Lenksäule eines Kraftfahrzeugs aus einer Ausgangsposition in eine Endposition mittels einer Verstelleinrichtung, wobei die Verstelleinrichtung vor dem Beginn der Verstellung die Ausgangsposition der Lenksäule erfasst und anschließend eine Verstellbewegung der Lenksäule veranlasst. Um ein solches Verfahren anzugeben, das eine erhöhte Sicherheit in Bezug auf die Verstellung der Lenksäule einerseits und den Betrieb des Kraftfahrzeugs andererseits gewährleistet, wird vorgeschlagen, dass das Verfahren folgende Verfahrensschritte umfasst:V1) nach dem Erfassen der Ausgangsposition und vor dem Veranlassen der Verstellbewegung ein erster Prüfschritt durchgeführt wird, mit dem geprüft wird, ob die Voraussetzungen für ein Verlassen der Ausgangsposition erfüllt sind;V2) nach dem ersten Prüfschritt erfolgt eine Aktivierung der Lenksäulenverstellung, sofern die im ersten Prüfschritt geprüften Voraussetzungen erfüllt sind und ein Anforderungssignal für eine Verstellung der Lenksäule vorliegt;V3) während der Verstellung der Lenksäule überwacht die Verstelleinrichtung, ob eine Störung der Verstellbewegung der Lenksäule auftritt;V4) die Verstellung der Lenksäule wird abgebrochen, wenn eine Störung der Verstellbewegung festgestellt wird, oder die Lenksäule wird in die Endposition verstellt, wenn keine Störung der Verstellbewegung festgestellt wird.
Patent DE-102021203923-A1 (DE)
Title: Radaktuator, Radaktuatorsystem und Lenksystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KREIS CHRISTOPHER
IPC: B62D5/04
Filed: 2021-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung für eine Lenkungsmechanik (10) eines Steer-by-wire-Lenksystems umfassend:- eine Zahnstange (13), die ausgebildet ist, um eine Lenkbewegung auf gelenkte Räder (14) zu übertragen;- einen Lenkstellantrieb (15) mit einer Motorsteuerung (17) und einem damit gesteuerten Lenkstellmotor (18);- ein Getriebeteil (19), das ausgebildet ist, um eine Abtriebswelle (18b) des Lenkstellmotors (18) mit der Zahnstange (13) so zu koppeln, dass eine Drehung der Abtriebswelle (18b) in eine translatorische Bewegung der Zahnstange (13) umgesetzt wird,- ein Getriebegehäuse (11) zur Aufnahme des Getriebeteils (19);- einen Gehäusedeckel (21) zum Verschließen einer Aufnahmeöffnung (11b) in dem Getriebegehäuse (11);- einen Lenkstellungssensor (22), der ausgebildet ist, eine Stellung des Getriebeteils (19) zu erfassen, und der an oder in dem Gehäusedeckel (21) angeordnet ist.