baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013200019-A1 (DE)
Title: Versorgung von elektrischen Traktionsmotoren eines Schienenfahrzeugs mit elektrischer Energie unter Verwendung einer Mehrzahl von Verbrennungsmotoren
Inventor: GERADTS KARLHEINZ
IPC: B60L50/13
Filed: 2013-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft die Versorgung von elektrischen Traktionsmotoren in einem Schienenfahrzeug mit elektrischer Energie, wobei: – zumindest zwei Verbrennungsmotoren (1) jeweils in Kombination mit einer zugeordneten elektrischen Maschine (3) betrieben werden, sodass zumindest eine erste und eine zweite Verbrennungsmotor-Maschinen-Kombination betrieben werden, – zumindest eine erste (3a) der elektrischen Maschinen (3) in einem ersten Betriebszustand der Maschine während eines Generator-Betriebes der jeweiligen elektrischen Maschine (3) angetrieben durch den Verbrennungsmotor Wechselstrom erzeugt, der für einen Betrieb zumindest eines elektrischen Traktionsmotors genutzt wird, – zumindest eine zweite (3b) der elektrischen Maschinen (3) in einem zweiten Betriebszustand der Maschine (3) mit Wechselstrom von einem ihr zugeordneten Maschinen-Stromrichter (23) versorgt wird und den ihr zugeordneten Verbrennungsmotor (1) antreibt, wobei zumindest der der zweiten elektrischen Maschine (3b) zugeordnete Maschinen-Stromrichter (23b), während sich die zugeordnete elektrische Maschine in dem zweiten Betriebszustand befindet, über eine elektrische Gleichspannungsleitung (18) mit Gleichstrom von einem der ersten elektrischen Maschine (3a) zugeordneten Gleichrichter (23a) versorgt wird, wobei der Gleichrichter (23a) den Gleichstrom aus Wechselstrom erzeugt, der von der ersten elektrischen Maschine (3a) erzeugt wird.
Patent DE-102013201362-A1 (DE)
Title: Separate coolant circuit for internal combustion engine, is provided with cylinder head coolant jacket and cylinder block coolant jacket, where common pump, cooler, control element and heater are also provided
Inventor: BRINKMANN BERND
IPC: F01P3/02
Filed: 2013-01-29
Abstract: The separate coolant circuit is provided with a cylinder head coolant jacket (2) and a cylinder block coolant jacket (3). A common pump (4), a cooler (6), a control element (7) and a heater (9) are provided, where the cylinder head coolant jacket has an outlet housing (8). The common pump conveys coolant to an inlet of the cylinder head coolant jacket without directly connected to an inlet of the cylinder block coolant jacket. A block line (25) is directly arranged at the outlet housing.
Patent DE-102013202017-A1 (DE)
Title: System for mechanically connecting flexible printed circuit board with touch sensor, has processing circuit electrically connected to connection pads such that signals from electrodes is communicated to circuit via connection pads
Inventor: GUARD DAVID BRENT
IPC: H05K3/32
Filed: 2013-02-07
Abstract: The system (100) has a touch sensor (130) comprising several connection pads (152,154) which are electrically connected to the driving and measuring electrodes respectively arranged in the sides of a substrate. A processing circuit (170) is electrically connected to the connection pads such that signals from the electrodes is communicated from connection pads to the circuit, and is mechanically connected to touch sensor by friction welding.
Patent DE-102013203537-A1 (DE)
Title: Internal combustion engine has cylinder head closing combustion chamber and valve inserted in cylinder head for injection of fluid fuel into combustion chamber, where fixing device is effective between cylinder head and valve
Inventor: SCHMIEDER DIETMAR
IPC: F02M61/14
Filed: 2013-03-01
Abstract: The internal combustion engine has a cylinder head (12) closing a combustion chamber (11) and a valve (14) inserted in the cylinder head for the injection of fluid fuel into the combustion chamber. A fixing device (31) is effective between the cylinder head and the valve. The fixing device is provided for determining the rotational position of the valve in the cylinder head. A hood (28) is an injection molded unit made from plastic or aluminum.
Patent DE-102013204053-A1 (DE)
Title: Dusche und Duschsystem zur Vorwandmontage
IPC: A47K3/30
Filed: 2013-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dusche (1) mit mindestens einem Rahmen (8) und mit mindestens einem ersten Wandelement (2), welches an dem Rahmen (8) angeordnet ist. Das erste Wandelement (2) und der Rahmen (8) bilden mindestens einen Aufnahmebereich (18) zur Anordnung mindestens einer Wasserzuführeinrichtung (10, 11, 12) und/oder mindestens einer Wasserabflusseinrichtung (17). Der Rahmen (8) ist an einer Montagewand (19) derart montierbar, dass das erste Wandelement (2), der Rahmen (8) und die Montagewand (19) den Aufnahmebereich (18) in Form eines Hohlraums bilden.
Patent DE-102013204105-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen von Fluid
Inventor: JAKOBI ANDREAS
IPC: F02M51/06
Filed: 2013-03-11
Abstract: Es wird ein Ventil zum Zumessen von Fluid angegeben, das eine Ventilbaugruppe (11), bestehend aus einem eine Ventilöffnung (15) aufweisenden, hohlen Ventilkörper (14), einer im Ventilkörper (14) axial verschieblich geführten Ventilnadel (17) und eine die Ventilnadel (17) in Ventilschließrichtung beaufschlagende Ventilschließfeder (18), ein Ventilgehäuse (12) und ein dazu koaxiales Aktorgehäuse (13) aufweist. Im Aktorgehäuse (13) ist ein Aktormodul (20) zum Betätigen der Ventilnadel (17) gegen die Zugkraft der Ventilschließfeder (18) sowie ein Teil der Ventilbaugruppe (11) fluiddicht aufgenommen. Zum Ausgleich unterschiedlicher Längenänderungen von Ventilgehäuse (12) und Aktorgehäuse (13) sowie Aktormodul (20) und Ventilbaugruppe (11) ist zumindest ein Gehäuseabschnitt (121, 131) von Ventilgehäuse (12) und Aktorgehäuse (13) aus einem Werkstoff hergestellt, der einen Wärmeausdehnungskoeffizienten kleiner als 9 ppm/K aufweist.
Patent DE-102013204994-A1 (DE)
Title: Zeitaufgelöste Phasenkontrast-MR-Bildgebung mit Geschwindigkeitskodierung
Inventor: HUTTER JANA
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-03-21
Abstract: Bei einem Verfahren zur zeitaufgelösten Phasenkontrast-Magnetresonanz(MR)-Bildgebung mit Geschwindigkeitskodierung werden MR-Signale mit mehreren Empfängern in jedem von mehreren Zeitabschnitten erfasst, um in jedem der Zeitabschnitte jeweils für eine Mehrzahl von MR-Bildern mit unterschiedlichen Geschwindigkeitskodierungen Rohdaten (21–24, 31–34, 36–39) zu erfassen. Stationäre Bildpunkte und/oder nichtstationären Bildpunkte werden abhängig von den detektierten MR-Signalen erkannt. Eine Maske (40, 45) wird abhängig von den erkannten stationären Bildpunkten und/oder nicht-stationären Bildpunkten bestimmt, wobei die Maske (40, 45) örtlich veränderlich ist. Die Mehrzahl von MR-Bildern für die mehreren Zeitabschnitte wird aus den erfassten Rohdaten (21–24, 31–34, 36–39) rekonstruiert, wobei das Rekonstruieren in einem iterativen Verfahren und mit einer zeitlichen Regularisierung erfolgt, die von der Maske (40, 45; 66) abhängt.
Patent DE-102013205479-A1 (DE)
Title: Geräuscharme Kette
Inventor: HAMAGUCHI SHUUJI
IPC: F16G13/06
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die Erfindung stellt eine geräuscharme Kette bereit, die Lärm von Aufschlaggeräuschen reduzieren kann, der ansonsten durch den Aufprall erster und zweiter Glieder auf Kettenradzähne durch Krümmungswiderstand erzeugt wird, der durch elastische Verformung verursacht wird, welche bei relativer Krümmung der ersten und zweiten Glieder erzeugt wird. Ein benachbartes Gliedpaar (107), in dem ein erstes und ein zweites Glied (105 und 106), die in Längsrichtung benachbart sind, durch einen Wiegegelenkbolzen, der aus einem ersten und einem zweiten Bolzen (160 und 170) besteht, flexibel verbunden sind, wiederholt gerade und Krümmungszustände beim Lauf der geräuscharmen Kette, während sie mit Kettenrädern in Eingriff gelangt. Ein Spalt (G) wird im geraden Zustand zwischen dem ersten Bolzen (160), der sich durch Halten durch eine Führungslasche in einem Rolleinschränkungszustand befindet, und einer Gegenfläche (142) einer Innenkettenlasche (112) gebildet. Der erste Bolzen (160) kommt in einem Maximalkrümmungszustand durch elastische Verformung des ersten Bolzens (160), die durch den zweiten Bolzen (170) erzeugt wird, wenn er gegen eine Kontaktstelle (C) drückt, mit der Gegenfläche (142) in Kontakt.
Patent DE-102013207206-A1 (DE)
Title: Rohrelement mit Composite-Rohr und Metallverbinder
Inventor: BRÜHLER JÜRGEN
IPC: F16L47/24
Filed: 2013-04-22
Abstract: Rohrelement, welches ein Rohr (3, 3.1, 3a) aus faserverstärktem Kunststoff und zumindest einen Metallverbinder (6, 6.1, 6a) aufweist, welcher so mit dem Rohr (3, 3.1, 3a) verbunden ist, dass die Verbindung Drehmomente und Axialkräfte übertragen kann, und welcher ein Gewinde (17, 17.1, 17a), insbesondere ein konisches Gewinde, oder einen Flansch aufweist, über das oder den der Metallverbinder (6, 6.1, 6a) mit einem anderen Metallverbinder eines weiteren Rohrelementes verschraubt werden kann, um zwei Rohrelemente zu verbinden, wobei der Metallverbinder (6, 6.1, 6a) mit einem Verbindungsbereich (14, 14.1, 14a) das Rohr (3, 3.1, 3a) außen umschließt, wobei eine Gegenhülse (2, 2.1, 2a) vorhanden ist, die mit einem Verbindungsbereich (11, 11.1, 11a) Kontakt zur Innenseite des Rohres (3, 3.1, 3a) hat, und wobei der Metallverbinder (6, 6.1, 6a) und die Gegenhülse (2, 2.1, 2a) je ein zylindrisches Gewinde (10, 10.1, 10a, 15, 15.1, 15a) aufweisen, über die sie miteinander verschraubt sind.
Patent DE-102013209525-A1 (DE)
Title: Schutzschaltung für einen Aktuator, Aktuatorvorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Aktuators
Inventor: HEGEDUES-BITE ISTVAN
IPC: H02H7/00
Filed: 2013-05-23
Abstract: Eine Schutzschaltung für einen Aktuator für ein Fahrzeug weist zumindest einen Schalter (102) zum Unterbrechen von zumindest zwei elektrischen Leitungen (111, 113) zum Verbinden von Anschlüssen (121, 123) einer Energieversorgungseinrichtung mit Anschlüssen (131, 133) des elektrischen Aktuators auf. Die Schutzschaltung weist ferner eine Diagnoseeinrichtung (104) zum Überprüfen von zwischen den Anschlüssen (121, 123) der Energieversorgungseinrichtung und dem zumindest einen Schalter (102) angeordneten Abschnitten der zumindest zwei elektrischen Leitungen (111, 113) auf.
Patent DE-102013213014-A1 (DE)
Title: Deko-Element
Inventor: KOTHMEIER JOACHIM
IPC: B60Q3/02
Filed: 2013-07-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Deko-Element mit einer Oberfläche. Um ein Deko-Element der eingangs genannten Art zu schaffen, dessen Oberfläche individuell gestaltet und dessen farbliche Gestaltung beliebig gewählt werden kann, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass eine Vielzahl von Glasfasern vorgesehen ist, welche mit ihrem einen Ende die Oberfläche bilden und welche mit ihrem anderen Ende an einem Display enden.
Patent DE-102013213050-A1 (DE)
Title: Accellerator Force Feedback Pedal (AFFP) als Assistenzsystem zur Abstandsregelung im Straßenverkehr
Inventor: LEONE CARMELO
IPC: B60W30/16
Filed: 2013-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung der Rückstellkraft einer Steuerungseinheit von Kraftfahrzeugen. Bei der Steuerungseinheit kann es sich beispielsweise um ein Gaspedal oder einen Gasgriff handeln, wobei eine Betätigung der Steuerungseinheit durch Aufbringen einer Betätigungskraft eine Auslenkung der Steuerungseinheit bewirkt. Auf die Steuerungseinheit wirkt eine Rückstellkraft, wobei die Rückstellkraft der Betätigungskraft entgegen und in Richtung der Ausgangslage der Steuerungseinheit gerichtet ist, und wobei die Steuerungseinheit um einen Auslenkungswinkel φ ausgelenkt ist. Dabei wird ein Sollwinkel φsoll der Auslenkung der Steuerungseinheit durch einen Regelkreis, sowie eine aktuellen Auslenkung φist der Steuerungseinheit bestimmt. In Abhängigkeit der Differenz von aktueller Auslenkung φist und Sollwinkel φsoll, wird die Rückstellkraft auf die Steuerungseinheit moduliert.
Patent DE-102013214607-A1 (DE)
Title: Dokumenterzeugungssystem und Verfahren mit automatischem Werkzeugwechsel
Inventor: HOOVER LINN C
IPC: B26D5/02
Filed: 2013-07-25
Abstract: Es wird ein Medienschneidesystem offenbart, umfassend einen Stanzschneider, darin eingeschlossen eine Schneidefläche und eine Vielzahl von Werkzeugen, die in der Nähe der Schneidefläche gelagert sind, ein Werkzeugwechselsystem, umfassend ein Werkzeuglagersystem, das konfiguriert ist, um die Vielzahl von Werkzeugen und ein Werkzeugtransportsystem zu tragen, und ein Computersystem, umfassend eine Steuervorrichtung, die konfiguriert ist, um das Werkzeugtransportsystem und den Stanzschneider zu betreiben. Ein Werkzeugwechselsystem und Verfahren zur Herstellung und Verwendung des Werkzeugwechselsystems sind ebenfalls offenbart.
Patent DE-102013216088-A1 (DE)
Title: Drehschalter für Elektrogeräte mit verbesserter Rasteinrichtung
Inventor: BRECKO ALES
IPC: H01H19/11
Filed: 2013-08-14
Abstract: Ein Drehschalter (1) mit Rasteinrichtung als Bedienelement für Elektrogeräte, wobei der Drehschalter (1) einen Drehknopf (3), eine Welle (11) und ein Lager (12) umfasst. Die Rasteinrichtung umfasst zwei unter Federkraft an einer Rastkontur (17) anliegende Rastnasen (8). Das Lager (12) der Welle (11) ist zwischen dem Drehknopf (3) und der Rasteinrichtung angeordnet. Außerdem eine Rasteinrichtung für Drehschalter (1), die zwei unter Federkraft an einer Rastkontur (17) anliegende Rastnasen (8) und eine Welle (11) umfasst. Die Rastnasen (8) weisen außerdem abgerundete Auflagen auf, wobei der Radius der Rundung kleiner als zwei Fünftel der maximalen Breite der Rastnasen (8) ist. Die Erfindung ermöglicht es einen Drehschalter mit Rasteinrichtung als Bedienelement für Elektrogeräte zu verwenden, bei dem die Rasteinrichtung eine gleichmäßige Kräfteverteilung aufweist, so dass in der Summe kein Drehmoment auf die Welle wirkt. Dies macht die Bedienung des Drehschalters zuverlässiger, da dieser nicht verkantet.
Patent DE-102013217976-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mechanischen Tassenstößels
Inventor: KAMM ROBERT
IPC: F01L1/14
Filed: 2013-09-09
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Verfahren zur Herstellung eines mechanischen Tassenstößels (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, welcher Tassenstößel (1) eine hohlzylindrische, an einer Stirn (3) durch einen Boden (4) begrenzte Wandung (2) hat, wobei, nach Darstellung einer wesentlichen Kontur des Stößels (1) mit Wandung (2) und Boden (4), a) an einer Unterseite (5) des Bodens (4) ein domartiger Ventilanlageansatz (6) durch einen Präge-Fließpressvorgang erzeugt, b) daraufhin eine sich hierbei ergebende zentrische, einschnürungsartige Vertiefung (7) in einer Nockenanlaufseite (8) des Bodens (4) durch ein dornartiges Werkzeug aufgeweitet und c) anschließend auf diese Nockenanlaufseite (8) eine CVD- oder PVD-Hartstoffverschleißschutzschicht (9) aufgetragen wird.
Patent DE-102013218094-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum erfassen eines objektbildes
Inventor: KIM SUNG-UN
IPC: G06V10/141
Filed: 2013-09-10
Abstract: Ein System zum Erfassen eines Objektes erzeugt Lichtsteuersignale, um eine oder mehrere Beleuchtungen zu betreiben, die separat Licht in Richtung eines Objektes abstrahlen, um das Objekt zu erfassen. Licht wird in Richtung des Objektes in Erwiderung auf die Lichtsteuersignale abgestrahlt, ein oder mehrere Elemente aus Bildinformationen, die jeweils Schatteninformationen umfassen, die durch Abstrahlen von Licht erzeugt werden, werden gesammelt und Schatteninformationen werden gesammelt. Der Umriss eines Objektes wird durch Compoundieren des gesammelten einen Elements oder der gesammelten mehreren Elemente aus Schatteninformationen erkannt, wodurch das Objekt erfasst wird.
Patent DE-102013218200-A1 (DE)
Title: Abgas-Turbolader
Inventor: RENTZ FLORIAN
IPC: F02C9/20
Filed: 2013-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgas-Turbolader (1) mit einem Verdichter zum Verdichten eines sauerstoffhaltigen Gasgemischs, einer mechanisch mit dem Verdichter verbundenen Abgasturbine zum Antreiben des Verdichters mittels eines Verbrennungsabgases, einem fluidisch mit der Abgasturbine verbundenen Bypass-Ventil zum Umleiten des Verbrennungsabgases um den Abgas-Turbolader (1), einem mechanisch mit dem Bypass-Ventil verbundenen Drehstellglied (2) zum Stellen des Bypass-Ventils und einem mechanisch mit dem Drehstellglied (2) verbundenen Hubstellglied (3) zum Antreiben des Drehstellglieds (2). Eine höhere Verschleißfestigkeit ergibt sich durch eine beidseitig an das Hubstellglied (3) gefügte mechanische Verstärkung zum Verstärken des Hubstellglieds (3). Die Erfindung betrifft ferner einen Hubkolbenmotor mit einem derartigen Abgas-Turbolader (1) sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung.
Patent DE-102013218968-A1 (DE)
Title: Verschluss für Fenster oder Türen
Inventor: COVIC DRAGAN
IPC: E05C19/00
Filed: 2013-09-20
Abstract: Ein Verschluss für ein Fenster, eine Tür, eine Fenster- oder Türladenanordnung oder dergleichen umfasst ein Verschluss-Element und wenigstens ein Schließteil. Das Verschluss-Element ist zur Befestigung an einem ersten Bauteil des Fensters oder dergleichen ausgebildet und das Schließteil ist zur Befestigung an einem relativ zu dem ersten Bauteil beweglichen zweiten Bauteil des Fensters oder dergleichen ausgebildet. Das Verschluss-Element ist derart mit dem Schließteil in Eingriff bringbar, dass das erste Bauteil am zweiten Bauteil festgelegt ist. Das Verschluss-Element definiert eine Öffnung zum Einführen des Schließteils, wobei mehrere Riegel-Elemente des Verschluss-Elements gemeinsam auf einen in der Öffnung befindlichen Schließpunkt zu bewegbar sind, um hierdurch ein in die Öffnung eingeführtes Schließteil zu umgreifen.
Patent DE-102013219611-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug und Verwendung einer Überlastkupplung in einem Antriebsstrang
Inventor: WITT HOLGER
IPC: B60K6/38
Filed: 2013-09-27
Abstract: Es ist eine Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug vorgesehen mit einem insbesondere als Verbrennungsmotor ausgestalteten Hauptantrieb zur Bereitstellung einer mechanischen Leistung, einem Abtrieb zum Antreiben von Antriebsrädern eines Kraftfahrzeugs, einer ersten E-Maschine zur Bereitstellung einer elektrischen Leistung, wobei die erste E-Maschine über ein erstes Summiergetriebe mit dem Hauptantrieb gekoppelt ist und das erste Summiergetriebe über einen ersten Ausgang mit einem mit dem Abtrieb gekoppelten ersten Teilgetriebe zur Drehzahlwandlung gekoppelt ist, und mindestens einer zweiten E-Maschine zur Bereitstellung einer elektrischen Leistung, wobei die zweite E-Maschine über ein zweites Summiergetriebe mit dem Hauptantrieb gekoppelt ist und das zweite Summiergetriebe über einen zweiten Ausgang mit einem mit dem Abtrieb gekoppelten zweiten Teilgetriebe zur Drehzahlwandlung gekoppelt ist, wobei zwischen dem ersten Summiergetriebe und dem ersten Teilgetriebe eine erste Überlastkupplung zur Begrenzung eines übertragbaren Drehmoments und/oder zwischen dem zweiten Summiergetriebe und dem zweiten Teilgetriebe eine zweite Überlastkupplung zur Begrenzung eins übertragbaren Drehmoments vorgesehen sind, und/oder wobei zwischen dem ersten Teilgetriebe und dem Abtrieb eine erste Ausgangsüberlastkupplung zur Begrenzung eins übertragbaren Drehmoments und/oder zwischen zweiten Teilgetriebe und dem Abtrieb eine zweite Ausgangsüberlastkupplung zur Begrenzung eines übertragbaren Drehmoments vorgesehen sind. Durch die dem jeweiligen Teilgetriebe zugeordnete Überlastkupplung und/oder Ausgangsüberlastkupplung kann das jeweiligen Teilgetriebe für ein geringeres Drehmoment ausgelegt werden, ohne durch im Betrieb auftretende Drehmomentspitzen beschädigt zu werden, so dass ein Antriebsstrang mit einem hohen Wirkungsgrad, insbesondere im Teillastbereich, und einer hohe Lebensdauer ermöglicht ist.
Patent DE-102013220131-A1 (DE)
Title: Bildgebungssystem mit orthogonalen Sendesignalen
Inventor: KÖPPEL TOBIAS
IPC: H01Q21/06
Filed: 2013-10-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur Ausleuchtung und Abbildung von Objekten mithilfe von Millimeterwellen. Gemäß einem Verfahrensaspekt der Erfindung senden mehrere Sendeantennen simultan Signale aus, wobei jede Antenne auf einer eigenen Sendefrequenz sendet und die Sendesignale zueinander orthogonal sind. Vom Objekt reflektierte Signale (806, 808) werden durch eine Mehrzahl von Empfangsantennen empfangen und hierauf basierend wird eine Abbildung des Objekts bestimmt.
Patent DE-102013221668-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für das Bereitstellen einer Benutzerschnittstelle im Fahrzeug, wobei das Erkennen einer Handformspur benutzt wird
Inventor: KIM SUNG UN
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-10-24
Abstract: Ein System und Verfahren des Manipulierens einer Benutzerschnittstelle, wobei Handformspur-Erkennung innerhalb eines Fahrzeugs benutzt wird, beinhaltet: Empfangen, durch ein Steuerglied, einer Eingabe eines Insassenbildes und Erkennen der Handformspur-Information aus dem Insassenbild. Zusätzlich ist das Steuerglied konfiguriert, eine Fahrzeugeinrichtungs-Manipulation auszuwählen, welche der erkannten Handformspur entspricht. Deshalb, wenn ein Insasse ein Lenkrad mit einer Hand manipuliert, während er nach vorne sieht, werden verschiedene elektronische Einrichtungen innerhalb des Fahrzeugs mit einer Bewegung einer Hand gesteuert.
Patent DE-102013222203-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Wählen einer Betriebsart eines Getriebes eines Fahrzeugs sowie System zum Einstellen einer Betriebsart eines Getriebes eines Fahrzeugs
Inventor: PFEIFER RALF
IPC: F16H59/12
Filed: 2013-10-31
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (130) zum Wählen einer Betriebsart eines Getriebes (102) eines Fahrzeugs (100) vorgestellt. Dabei weist die Vorrichtung (130) ein Bedienfeld (140) mit zumindest einem Wählschalter (142) zum Wählen einer Betriebsart und einem Freigabeschalter (144) zum Freigeben einer Funktion des zumindest einen Wählschalters (142) auf. Der Freigabeschalter (144) weist einen berührungsempfindlichen Tastenschalter als eine erste Schnittstelle zu einem Sensorstromkreis (150) zum Freigeben der Funktion des zumindest einen Wählschalters (142) auf. Hierbei weist der Sensorstromkreis (150) eine zweite Schnittstelle (152) an einer Betätigungseinrichtung (104) für eine Fahrfunktion des Fahrzeugs (100) auf. Der Sensorstromkreis (150) ist durch Herstellen einer elektrisch leitfähigen Verbindung zwischen der ersten Schnittstelle und der zweiten Schnittstelle (152) über einen Fahrerbereich eines Innenraums des Fahrzeugs (100) schließbar.
Patent DE-102013222957-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: REIMNITZ DIRK
IPC: F16D13/60
Filed: 2013-11-12
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung mit zwei Kupplungen und mit mindestens zwei Getriebeeingangswellen, die jeweils mit einer Reibbeläge aufweisenden Kupplungsscheibe einer der Kupplungen drehfest verbunden sind, wobei zwischen den Reibbelägen der einen Kupplungsscheibe und den Reibbelägen der anderen Kupplungsscheibe eine Zwischendruckplatte angeordnet ist, die drehfest mit der Abtriebswelle der Antriebseinheit verbindbar und in radialer Richtung zumindest an einer der Getriebeeingangswelle gelagert ist, wobei die Reibbeläge der Kupplungsscheiben zwischen der Zwischendruckplatte und Druckplatten angeordnet sind. Um die Einrichtung zu vereinfachen ist es vorgesehen, dass die an einer der Getriebeeingangswellen befestigte Kupplungsscheibe einteilig ausgeführt ist und ein Fixierelement getriebeseitig in Bezug auf die Kupplungsscheibe in einer ersten Position so gehalten ist, dass im Rahmen der Montage der Drehmomentübertragungseinrichtung wenigstens die einteilige Kupplungsscheibe getriebeseitig vormontierbar ist, und dass danach oder während der Montage der Kupplungsscheibe das Fixierelement von der ersten Position in eine zweite Position verlagert werden kann, so dass die Lagerung der Zwischendruckplatte an einer Getriebeeingangswelle fixiert wird.