baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019117183-A1 (DE)
Title: Schwenkspindelvorrichtung
Inventor: ANDO YOSHIAKI
IPC: B23C1/12
Filed: 2019-06-26
Abstract: Eine Schwenkspindelvorrichtung (20) hat einen feststehenden Körper (23), einen Schwenkkörper (22) und einen Flansch (22A). Der Flansch (22A) ist mit dem Schwenkkörper (22) einstückig oder damit verbunden, bei Betrachtung in einer Richtung einer Schwenkachse (D) im Durchmesser größer als der Schwenkkörper (22) und mit einer Schwenkwelle (21) verbunden. Der Flansch (22A) hat einen ersten Verbindungsabschnitt (22B), einen zweiten Verbindungsabschnitt (22C), in welche ein Verbindungselement (B4) bzw. ein Verbindungselement (B5) eingesetzt sind, um den Flansch (22A) mit der Schwenkwelle (21) zu verbinden. Der erste Verbindungsabschnitt (22B) ist von der Spindeleinheit (30) relativ entfernt angeordnet. Der zweite Verbindungsabschnitt (22C) ist zu der Spindeleinheit (30) relativ nah angeordnet. Ein Raum (S) zum Einsetzen des Verbindungselements (B5) in den zweiten Verbindungsabschnitt (22C) von außerhalb des Schwenkkörpers (22) ist zwischen dem zweiten Verbindungsabschnitt (22C) und dem feststehenden Körper (23) festgelegt.
Patent DE-102019118351-A1 (DE)
Title: Aufstellvorrichtung für ein kraftfahrzeug
Inventor: BENDEL THORSTEN
IPC: E05B81/20
Filed: 2019-07-08
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Aufstellvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), insbesondere eine Kraftfahrzeugtür (4), aufweisend einen elektrischen Antrieb (8) und ein Stellmittel (9), wobei das Stellmittel (9) mittels des Antriebs (8) verstellbar ist, und wobei die Kraftfahrzeugtür (4) mittels des Stellmittels (9) aufstellbar ist, wobei das Stellmittel (9) zumindest ein Anzeigemittel (12, 13, 14, 21) aufweist.
Patent DE-102019118658-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ersteinstellung einer Parksperre
Inventor: MANNSPERGER RALF
IPC: B60W10/02
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Steuerung einer hydraulisch betätigten Parksperre (2) für einen hybridischen Antriebsstrang, wobei ein von einem Steuergerät (18) gesteuerter Pumpenaktor (15) mit einer von einem Elektromotor (16) mit einem Rotor angetriebenen Pumpe einen Betätigungszylinder (6) mit Druck beaufschlagt und einen Betätigungskolben (7) mit einer eine Parkklinke (5) betätigenden Kolbenstange (8) ausgehend von einer Nulllageposition in eine Endlageposition des Betätigungskolbens (7) linear verlagert und ein Wegsensor die Verlagerung des Betätigungskolbens (7) ermittelt. Um einen sicheren Betrieb der Parksperre (2) zu gewährleisten, erfolgt eine Erstermittlung der Endlageposition des Betätigungskolbens (7), indem abhängig von einer vorgegebenen, vom Wegsensor erfassten Geschwindigkeit des Betätigungskolbens (7) ein Anschlag des Betätigungszylinders (6) angefahren wird und bei einem vorgegebenen Drehkennwert des Rotors ungleich Null und einem erfassten Wegsensorsignalgradienten gleich null auf die Endlageposition erkannt wird.
Patent DE-102019120827-A1 (DE)
Title: Galette
Inventor: MÜNSTER UWE
IPC: D02J1/22
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Galette zum Führen und Erhitzen von synthetischen Filamentsträngen mit einem zylindrischen Galettenmantel. Der Galettenmantel weist eine Außenkontur zur Führung der Filamente und eine Innenkontur auf, die durch einen Sattdampf beheizbar ausgebildet ist. Die Innenkontur weist mehrere gleichmäßig am Umfang verteilt aufragende Wärmerippen und dazwischenliegende Kondensatnuten auf, die axial ausgerichtet sind und mit zumindest einem Ablaufende in einem Freiraum münden. Um bei guter Wärmeübertragung des Sattdampfes in den Galettenmantel einen Wärmekreislauf zu erzeugen, weisen die Wärmerippen und die Kondensatnuten der Innenkontur erfindungsgemäß jeweils ein Ablaufgefälle in Richtung des Freiraums auf, wobei der Freiraum durch einen Mantelfreischnitt der Innenkontur an einem Ende des Galettenmantels gebildet ist.
Patent DE-102019122237-A1 (DE)
Title: Drehmomentwandler mit stator mit variablem abstand und verfahren zum herstellen eines stators mit variablem abstand für einen drehmomentwandler
Inventor: BREVICK JOHN EDWARD
IPC: F16H41/28
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die Offenbarung stellt einen Drehmomentwandler mit Stator mit variablem Abstand und ein Verfahren zum Herstellen eines Stators mit variablem Abstand für einen Drehmomentwandler bereit. Ein Verfahren zum Herstellen eines Drehmomentwandler-Stators mit variablem Abstand beinhaltet Positionieren eines Rahmens, der einen Außenring, eine Vielzahl von Schaufeln, eine Vielzahl von Schwenkelementen und eine Vielzahl von Betätigungselementen beinhalten, sodass die Schwenkelemente in einem Statorkörper sitzen und die Betätigungselemente an einen Statorkolben gekoppelt sind, wobei die Schwenk- und Betätigungselemente nicht drehbar an gegenüberliegende Enden von entsprechenden Schaufeln gekoppelt sind. Das Verfahren beinhaltet Entfernen des Außenrings vom Rahmen.
Patent DE-102019122910-A1 (DE)
Title: Gehhilfe mit Aufstelleinrichtung
Inventor: STEINEBACH EWALD
IPC: A45B9/00
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gehhilfe mit einer Aufstelleinrichtung, wobei die Gehhilfe ein Stützelement (30) und die Aufstelleinrichtung ein erstes Halteelement (40) und ein zweites Halteelement (50) sowie mindestens zwei Paare gegenüberliegender Streben (60) aufweisen. Das Stützelement (30) weist einen Griff (10) und einen Standfuß (20) auf, wobei das erste Halteelement (40) fest in einem unteren Bereich an dem Stützelement (30) angeordnet ist und eine der Anzahl an Streben (60) entsprechende Anzahl an Öffnungen aufweist. Das zweite Halteelement (50) ist beabstandet zu dem ersten Halteelement (40) verlagerbar an dem Stützelement (30) angeordnet, wobei an dem zweiten Halteelement (50) ein erstes Ende (62) der Streben (60) angeordnet ist und die Streben (60) nach unten hin durch die Öffnungen des ersten Halteelements (40) geführt sind. Die Streben (60) weisen einen Knick (64) im Wesentlichen in der Mitte auf, so dass diese bei einer Verlagerung des zweiten Halteelements (50) aus einer ersten Position in eine zweite Position verbringbar sind, in welcher der Knick (64) sich in der Nähe des ersten Halteelements (40) befindet, so dass die freien zweiten Enden (66) der Streben (60) von dem Stützelement (30) abstehen.
Patent DE-102019124033-A1 (DE)
Title: Stapel-entwurf mit doppel-magnettunnelübergang (dmtj)
Inventor: SUNDAR VIGNESH
IPC: H01L43/08
Filed: 2019-09-09
Abstract: Es wird ein Doppel-Magnettunnelübergang (DMTJ) mit einer Konfiguration PL1 / TB1 / freie Schicht / TB2 / PL2 / Verkappungsschicht offenbart, bei der eine erste Tunnelsperrschicht (TB1) ein wesentlich kleineres Produkt aus Widerstand und Fläche (RA-Produkt) als ein RA-Produkt für eine darüber befindliche zweite Tunnelsperrschicht (TB2) hat, um ein annehmbares Magnetwiderstands-Gesamtverhältnis (Gesamt-DRR) bereitzustellen. Außerdem sind Magnetisierungen in einer ersten gepinnten Schicht (PL1) bzw. einer zweiten gepinnten Schicht (PL2) antiparallel ausgerichtet, um einen niedrigeren kritischen Schaltstrom als bei einer parallelen Ausrichtung zu ermöglichen. Auf der PL2 wird eine Oxid-Verkappungsschicht mit einem RA-Produkt hergestellt, um eine höhere PL2-Stabilität bereitzustellen. Die Bedingungen RA< RAund RA< RAsind erfüllt, wenn die TB1 und die Oxid-Verkappungsschicht eine kleinere Dicke und/oder eine niedrigere Oxidationsstufe als die TB2 haben, leitfähige (Metall-)Kanäle in einer Metalloxid- oder Metalloxidnitrid-Matrix aufweisen oder eine dotierte Metalloxidschicht oder eine dotierte Metalloxidnitrid-Schicht umfassen.
Patent DE-102019127041-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur klinischen Überwachung
Inventor: FRIEBE MICHAEL
IPC: A61B5/00
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur klinischen Überwachung von Patienten, mit mindestens einem Sensor (2) zur Erfassung von physiologischen Parametern, wenigstens einem Elektronikgerät (3) zur Steuerung des Sensors (2) und zum Auslesen, Aufzeichnen und / oder Übertragen der vom Sensor (2) erfassten Daten, wobei die Vorrichtung (1) einen Modulträger (4, 5) umfasst, wobei der Sensor (2) und das Elektronikgerät (3) als Modulelemente ausgebildet sind, die auf dem Modulträger (4) modular anordbar ausgebildet sind.
Patent DE-102019128076-A1 (DE)
Title: VERBESSERTE WIDERSTANDSSCHWEIßKAPPE
Inventor: WANG PEI-CHUNG
IPC: B23K11/30
Filed: 2019-10-17
Abstract: Eine Schweißkappe zum Widerstandsschweißen ist angegeben. Die Schweißkappe beinhaltet eine Nase, einen mit der Nase verbundenen Mantel und eine Kühlmittelkammer. Die Nase definiert einen Boden der Kühlmittelkammer. Die Schweißkappe beinhaltet weiterhin einen ersten Vorsprung, der auf dem Boden angeordnet ist. Der erste Vorsprung erstreckt sich von der Nase weg in die Kühlmittelkammer. Ein Querschnitt des ersten Vorsprungs ist so geformt, dass die Wärmeabfuhr aus der Nase in das Kühlmittel verbessert wird.
Patent DE-102019128916-A1 (DE)
Title: Verladesystem zum Beladen und Entladen von Lkw
Inventor: MÖLLMANN ERIK
IPC: B65G67/02
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verladesystem zum Beladen und Entladen von Laderäumen von Lkw, mit einer Anordnung von Kettenförderern (13), die parallel zueinander ausgerichtet sind und so angeordnet sind, dass Standardpaletten auf den Kettenförderern in einer Förderrichtung (F) hin und her bewegt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass ein autonomes Förderfahrzeug (1) als Komponente des Verladesystems vorgesehen ist, und dass die Kettenförderer (13) in einer Höhe über einem Boden (20) angeordnet sind, so dass unterhalb der Kettenförderer das Förderfahrzeug (1) mit vertikal verfahrbaren Palettengabeleinheiten (8) positionierbar ist.
Patent DE-102019133125-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung zur Initiierung und/oder zum Ausführen einer Bewegung eines beweglich, insbesondere an einem Fahrzeuggrundkörper, gelagerten Fahrzeugbauteils
Inventor: MELZER MAXIMILIAN
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-12-05
Abstract: Betätigungseinrichtung (1) zur Initiierung und/oder zum Ausführen einer Bewegung eines beweglich, insbesondere an einem Fahrzeuggrundkörper, gelagerten Fahrzeugbauteils (3) innerhalb eines Arbeitsschritts an einer Fahrzeugkarosserie von einer ersten Stellung in eine Arbeitsstellung, wobei die Betätigungseinrichtung (1) ein Betätigungsmittel (7) umfasst, das mittelbar oder unmittelbar auf das Fahrzeugbauteil (3) derart einwirkt, dass dieses von einer ersten Stellung in eine Arbeitsstellung und/oder von einer Arbeitsstellung in eine erste Stellung überführbar ist oder überführt wird, wobei dem Betätigungsmittel (7) eine Erfassungseinheit (9) zugeordnet ist, die insbesondere an oder in dem Betätigungsmittel (7) angeordnet oder ausgebildet ist, welche zur Erfassung einer den Betrieb des Betätigungsmittels (7) beschreibenden Information eingerichtet ist.
Patent DE-102019200861-A1 (DE)
Title: Entladeschaltung für einen Zwischenkreis
Inventor: SCHIEDERMEIER MAXIMILIAN
IPC: H02M7/44
Filed: 2019-01-24
Abstract: Entladeschaltung für einen Zwischenkreis, welche mindestens einen ersten ohmschen Widerstand zum aktiven Entladen eines an die Entladeschaltung angeschlossenen Zwischenkreises und mindestens einen zweiten ohmschen Widerstand zum passiven Entladen des Zwischenkreises umfasst, sowie Schaltkreis mit einer solchen Entladeschaltung sowie Elektrofahrzeug.
Patent DE-102019204496-A1 (DE)
Title: System und Verfahren
Inventor: KLASSEN DANIEL
IPC: G05D1/08
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (100), umfassend: einen mit einem Druckfluid beaufschlagbaren fluidischen Aktor (2) mit einem Stellglied (3), eine Druckfluid-Bereitstellungsvorrichtung (4), die ausgebildet ist, eine Positionsregelung des Stellglieds (3) durchzuführen und im Rahmen der Positionsregelung den fluidischen Aktor (2) mit dem Druckfluid zu beaufschlagen um das Stellglied (3) in eine vorgegebene Position zu bewegen, wobei die Druckfluid-Bereitstellungsvorrichtung (4) ausgebildet ist, die Positionsregelung unter Berücksichtigung wenigstens eines Systemparameters, der eine physikalische Eigenschaft des Systems beschreibt und/oder eines Vorgabeparameters, der eine Vorgabe für die Positionierung des Stellglieds (3), definiert, durchzuführen, wobei die Druckfluid-Bereitstellungsvorrichtung (4) ferner ausgebildet ist, eine Assistenzprozedur auszuführen und im Rahmen der Assistenzprozedur einen Systemparameter und/oder Vorgabeparameter auf Basis einer Bewegung des Stellglieds (3) und/oder einer Berücksichtigung physikalischer Grenzen zu ermitteln und/oder zu verifizieren.
Patent DE-102019205257-A1 (DE)
Title: Robuster Steckverbinder für medienführende Leitungen, Steckverbindungsanordnung und Kraftstoffinjektor
Inventor: DURU BUENYAMIN
IPC: F02M51/00
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen robust ausgestalteten Steckverbinder (200) zum Befestigen einer medienführenden Leitung an einem weiblichen Gegenstecker (300), mit einem Steckerkörper (210), der wenigstens einen Anschlussstutzen (220) für die medienführende Leitung und wenigstens ein Rastelement (230) aufweist. Erfindungsgemäß weist das Rastelement (230) wenigstens eine Rastlasche (231) auf, deren freies Ende (232) bezogen auf eine Einsteckrichtung des Steckerkörpers (210) in den Gegenstecker (300) seitlich von dem Steckerkörper (210) derart absteht, dass in einer Rastposition des Steckverbinders (200) das freie Ende (232) in formschlüssigen Eingriff mit dem Gegenstecker (300) bringbar ist.
Patent DE-102019207353-A1 (DE)
Title: Ummanteltes abrasives Partikel, Beschichtungsverfahren mit demselben, Schichtsystem und Dichtungssystem
Inventor: DÖHNERT JOHANNES
IPC: B23K35/22
Filed: 2019-05-20
Abstract: Durch die Verwendung einer rein metallischen Umhüllung eines Refraktärpartikels für insbesondere kubisches Bornitrid kann in einem Lötprozess eine gute Anbindung zwischen dem kubischen Bornitrid und dem Lotmaterial oder der Lotmischung hergestellt werden.
Patent DE-102019210121-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Austauschen eines montierten Lagers eines Kraftfahrzeugs, welches in einer Lageraufnahme eines Aggregatehalters gehalten ist
Inventor: SCHMITZ REINER HEINRICH
IPC: F16F1/38
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Austauschen eines montierten Lagers (12a, 12b, 13a, 13b) eines Kraftfahrzeugs (K), welches in einer Lageraufnahme (10, 11) eines Aggregatehalters (1) gehalten ist. Das Lager (12a, 12b, 13a, 13b) dient entweder zur Lagerung des Aggregatehalters (1) gegenüber einer Karosserie (16) des Kraftfahrzeugs (K) oder zur Lagerung eines Aggregates (14, 15) gegenüber dem Aggregatehalter (1).Bei dem Verfahren wird eine Druckkammer einer Kolbenzylindereinheit mit Druck beaufschlagt und dadurch eine Relativbewegung zwischen einem Kolben und einem Hohlzylinder der Kolbenzylindereinheit erzeugt. Zur Demontage eines Lagers wird der Kolben bewegungsmäßig mit einem plattenartigen Auspresselement in eine Wirkverbindung gebracht, welches durch eine Bewegung des Kolbens in Richtung einer Stirnseite eines Lagers (12a, 12b, 13a, 13b) bewegt und dadurch das Lager (12a, 12b, 13a, 13b) aus der Lageraufnahme (10, 11) herausgepresst wird. Zur Montage eines neuen Lagers wird der Hohlzylinder bewegungsmäßig mit einem scheibenartigen Einpresselement in eine Wirkverbindung gebracht. Das Einpresselement wird durch eine Bewegung des Hohlzylinders in Richtung einer Stirnseite des neuen Lagers bewegt und dadurch das neue Lager in die Lageraufnahme hineingepresst.
Patent DE-102019210532-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung des Betriebszustands
Inventor: RATZINGER CHRISTOPH
IPC: G07C7/00
Filed: 2019-07-17
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erfassung des Betriebszustands eines in einen Betriebszustand und einen Nicht-Betriebszustand überführbaren, an einem Fahrzeug (2) angebrachten oder anbringbaren Arbeitsgeräts (3), wobei eine Erfassungseinrichtung (4) vorgesehen ist, welche zur Erfassung des Betriebszustands des Arbeitsgeräts (3) und zur Erzeugung einer einen erfassten Betriebszustand des Arbeitsgeräts (3) beschreibenden Erfassungsinformation (104) eingerichtet ist.
Patent DE-102019211120-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Sperrvorrichtung
Inventor: AMARIEI CORNEL MARIAN
IPC: B62H5/00
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Sperrvorrichtung (22) zur reversiblen Sperrung einer Bewegung eines Objekts (2), insbesondere eines Zweirads, bei welchem die Sperrvorrichtung (22) die Bewegung des Objekts (2) freigibt, wenn ein Nutzer erfolgreich authentifiziert wird, und bei welchem der Nutzer anhand eines hinterlegten Vibrationsmusters (38) von mechanischen Vibrationen (36) des Objekts (2) authentifiziert wird.
Patent DE-102019211348-A1 (DE)
Title: Gehäuseanordnung für eine oder mehrere elektrochemische Zellen
Inventor: PUCKETT KELLY D
IPC: H01M10/655
Filed: 2019-07-30
Abstract: Eine Gehäuseanordnung und ein Verfahren zum Herstellen der Gehäuseanordnung. Die Gehäuseanordnung enthält einen Schalenbereich und einen Wärmeübertragungsbereich. Ein erstes Plattenteil des Wärmeübertragungsbereichs hat einen oder mehrere erste und zweite Flansche, die eine Länge L1 und L2 haben. Ein zweites Plattenteil des Wärmeübertragungsbereichs hat einen oder mehrere erste und zweite Flansche mit einer Länge L3 und L4, die größer als die Längen L1 und L2 sind. Zumindest ein Bereich des einen oder der mehreren ersten und zweiten Flansche des ersten Plattenteils ist integral mit zumindest einem Bereich des einen oder der mehreren ersten und zweiten Flansche des zweiten Plattenteils verbunden. Zusätzlich ist zumindest ein Bereich des einen oder der mehreren ersten und zweiten Flansche des zweiten Plattenteils innerhalb des Schalenbereichs der Gehäuseanordnung überformt.
Patent DE-102019214190-A1 (DE)
Title: Vordere Fahrzeugkörperstruktur
Inventor: NAKANISHI YUKINOBU
IPC: B62D25/24
Filed: 2019-09-18
Abstract: Bereitgestellt ist eine vordere Fahrzeugkörperstruktur, umfassend eine vordere Haube (7), welche in einem vorderen Teil eines Fahrzeugkörpers (3) bereitgestellt ist, und eine Anschlussvorrichtung (30), welche an dem Fahrzeugkörper angebracht ist und unter der vorderen Haube positioniert ist. Die vordere Haube umfasst ein äußeres Paneel (7A) und ein inneres Paneel (7B), welches an einer hinteren Seite des äußeren Paneels angebracht ist, wobei das äußere Paneel und das innere Paneel eine Anschlussöffnung (21) definieren, welche zu der Anschlussvorrichtung weist und durch das äußere Paneel und das innere Paneel in einer Dickenrichtung davon hindurchtritt, und welche aneinander entlang eines Umfangsrands (22) der Anschlussöffnung verschweißt sind, und eine Verzierung (23) ist an einer äußeren Fläche eines Umfangsteils des äußeren Paneels bereitgestellt, welcher die Anschlussöffnung umgibt, und eine Klappe (58) zum selektiven Schließen der Anschlussöffnung ist an dem Fahrzeugkörper bereitgestellt.
Patent DE-102019216556-A1 (DE)
Title: Motorgetriebener kompressor
Inventor: KUBOTA MASASHI
IPC: H02P27/08
Filed: 2019-10-28
Abstract: Ein motorgetriebener Kompressor enthält einen Regler. Der Regler ist so konfiguriert, dass er einen Prozess zur Bestimmung des Bestromungsmusters ausführt, wenn die vom Temperaturschätzer geschätzte Temperatur des Kondensators kleiner oder gleich einer vorbestimmten Temperatur ist. Der Prozess zur Bestimmung des Bestromungsmusters beinhaltet das Auswählen eines Bestromungsmusters des Motors aus sechs Bestromungsmustern gemäß der durch den Rotorpositionsschätzer geschätzten Position des Rotors. Der Strom mit einem maximal zulässigen Wert in positiver oder negativer Richtung fließt immer nur durch eine der dreiphasigen Spulen in jedem der sechs Bestromungsmuster. Der Regler ist so konfiguriert, dass er einen Phasenwinkelverschiebungsprozess ausführt, um einen Phasenwinkel eines der dreiphasigen PWM-Signale zu verschieben, die entsprechend dem durch den Prozess zur Bestimmung des Bestromungsmusters ausgewählten Bestromungsmuster erzeugt werden.
Patent DE-102019218177-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen eines Verlaufs von Pflanzenreihen
Inventor: HOEFERLIN MARKUS
IPC: A01B69/00
Filed: 2019-11-25
Abstract: Ein Verfahren (100) zum Schätzen eines Verlaufs einer Pflanzenreihe auf einem Feld während eines Abfahrens des Felds entlang einer zur Pflanzenreihe im Wesentlichen parallelen Fahrtrichtung (36) weist die folgenden Schritte auf: Erfassen (S102) einer Vielzahl von Bildern von dem Feld; im Wesentlichen synchron zu einem Erlangen (S104) einer Positionsinformation über die Position, an der die einzelnen Bilder auf dem Feld erfasst werden; Klassifizieren (S106) von Pixeln oder von Bereichen in einzelnen Bildern als Nutzpflanze; Anordnen (S108) der klassifizierten Bilder in einem globalen Kontext unter Verwendung der Positionsinformation; und Schätzen (S110) des Verlaufs der Pflanzenreihe durch Ermitteln einer Wahrscheinlichkeitsverteilung (38) der als Nutzpflanze klassifizierten Pixel oder Bereiche im globalen Kontext entlang einer zur Fahrtrichtung senkrechten Richtung.
Patent DE-102019218226-A1 (DE)
Title: Eisbereiter mit speziell positionierter Antriebseinheit, Haushaltskühlgerät und Verfahren zur Montage eines Eisbereiters
Inventor: HOSAMANI PRASHANTAGOUDA
IPC: F25D23/02
Filed: 2019-11-26
Abstract: Eisbereiter (11) für ein Haushaltskühlgerät (1) umfassend:ein Gehäuse (20) mit einer Öffnung (57), durch die Eis aus dem Innenraum (21) des Gehäuses (20) aus dem Gehäuse (20) heraustransportiert werden kann,eine Klappe (56), die beweglich im Gehäuse (20) angeordnet und zum Verschließen oder Öffnen der Öffnung (57) verstellbar ist,eine Antriebseinheit (39), die durch eine Kupplungsvorrichtung (58) des Eisbereiters (11) mit der Klappe (56) gekoppelt ist, um die Klappe (56) zu bewegen, wobei die Antriebseinheit (39) als ein separates Modul (40) ausgebildet ist, wobei das gesamte Modul (40) der Antriebseinheit (39) an die Öffnung (57) in dem Gehäuse (20) angrenzend angeordnet ist.
Patent DE-102019218403-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Eindicken eines Gemischs und Verfahren zum Betrieb der Vorrichtung
Inventor: PENKWITT SVEN
IPC: B01D37/03
Filed: 2019-11-27
Abstract: Eine Vorrichtung für das Eindicken eines Gemischs aus einer Flüssigkeit und aus einem Feststoff unter Trennung eines Teils der Flüssigkeit von dem Feststoff weist eine Trommel mit einer ersten Stirnseite und einer zweiten Stirnseite auf, die um eine Rotationsachse drehbar ist. Die Rotationsachse verläuft durch die beiden Stirnseiten, zwischen denen eine Trennanordnung als Siebe an einer Wandung der Trommel angeordnet ist, um Feststoff zurückzuhalten und Flüssigkeit hindurchzulassen. Die Vorrichtung weist eine Zuleitung durch die Austragsöffnung und die erste Stirnseite für das Einleiten des Gemischs in einen Einleitungsabschnitt eines Innenraums der Trommel auf, der näher zur zweiten Stirnseite als zur ersten Stirnseite angeordnet ist. Die erste Stirnseite weist eine Austragsöffnung zum Austragen des eingedickten Gemischs aus dem Innenraum auf. Die Trommel fördert durch Drehung um die Rotationsachse das Gemisch von dem Einleitungsabschnitt zu der Austragsöffnung, wobei das Gemisch durch Abtrennung der Flüssigkeit eingedickt und durch die Austragsöffnung aus dem Innenraum der Trommel ausgetragen wird.
Patent DE-102019220390-A1 (DE)
Title: Verfahren und berührungssensitives Sensoriksystem zur Steuerung von Fahrzeugfunktionen
Inventor: SCHEINER PHILIPP
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung von Fahrzeugfunktionen, wobei mittels eines flächigen Sensors (101) auf einem Boden eines Fahrzeuginnenraums eine Berührung des Bodens und/oder Annäherung an den Boden durch ein Objekt (140, 145, 250) erfasst wird. Auf der Basis eines Sensorsignals, das ortsaufgelöste Informationen über die Berührung bzw. Annäherung umfasst, wird eine Objekteigenschaft ermittelt. Eine Fahrzeugfunktion wird in Abhängigkeit von der ermittelten Objekteigenschaft gesteuert. Ferner betrifft die Erfindung ein Sensoriksystem zur Durchführung eines solchen Verfahrens.