baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019118527-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: FISCHER BERND
IPC: F21V13/12
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Anzahl von Lichtquellen (8) und mit einem der Lichtquelle (8) zugeordneten Lichtleitern (5, 5', 25, 25', 25", 26, 27) enthaltend Auskoppelmittel (9) zur Umlenkung eines in dem Lichtleiter (5, 5', 25, 25', 25", 26, 27) eingekoppelten Lichtes (10) in Richtung eines in Erstreckungsrichtung (E) der Lichtleiter (5, 5', 25, 25', 25", 26, 27) verlaufenden lichtauskoppelnden Mantelsegmentes (11) des Lichtleiters (5, 5', 25, 25', 25", 26, 27), dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter (5, 5', 25, 25', 25", 26, 27) linienförmig ausgebildet ist und in einer langgestreckten Lichtleiteraufnahme (16) eines Verkleidungsteils (18) und/oder eines Karosserieteils (6, 13) des Fahrzeugs (3) gelagert ist, dass eine von der Lichtquelle (8) gespeiste Lichteinkopplung an mindestens einer Stirnseite (7) des Lichtleiters (5, 5', 25, 25', 25", 26, 27) angeordnet ist, dass die Lichtquelle (8) als LED- oder Laser-Lichtquelle ausgebildet ist, dass die Auskoppelmittel des Lichtleiters (5, 5', 25, 25', 25", 26, 27) als Streuelemente (9) ausgebildet sind, die innerhalb des Lichtleiters (5, 5', 25, 25', 25", 26, 27) so verteilt angeordnet sind, dass das eingekoppelte Licht (10) in Richtung des lichtauskoppelnden Mantelsegmentes (11) des Lichtleiters (5, 5', 25, 25', 25", 26, 27) umgelenkt wird.
Patent DE-102019118659-A1 (DE)
Title: Bremsanordnung für einen Radnabenantrieb sowie Radnabenantrieb mit der Bremsanordnung
Inventor: GRAUSS AURELIEN
IPC: B60K17/14
Filed: 2019-07-10
Abstract: Es wird eine Bremsanordnung 9 für einen Radnabenantrieb 1 eines Fahrzeugs mit einem Gehäuseabschnitt 11 zur Festlegung an einem Fahrzeugrahmen, mit einer Antriebswelle 6, wobei die Antriebswelle 6 durch den Gehäuseabschnitt 11 geführt und relativ zu dem Gehäuseabschnitt 11 um eine Hauptdrehachse H verdrehbar ist, mit einer Bremseinheit 10 zur Erzeugung eines Bremsmoments, wobei die Bremseinheit 10 einen feststehenden Bremsabschnitt 16 und einen rotierenden Bremsabschnitt 17 aufweist, wobei der feststehende Bremsabschnitt 16 drehfest mit dem Gehäuseabschnitt 11 und der rotierende Bremsabschnitt 17 drehfest mit der Antriebswelle 6 verbunden ist, mit einer Betätigungseinheit 28 zur Übertragung einer Bremskraft F3 auf die Bremseinheit 10, wobei die Betätigungseinheit 28 ein Übertragungsbauteil 31 aufweist, wobei das Übertragungsbauteil 31 zwischen einer Bremsposition BP und einer Freigabeposition FP bewegbar ist, wobei in der Bremsposition BP ein Reibschluss zwischen den beiden Bremsabschnitten 16, 17 erzeugt ist, sodass das Bremsmoment auf die Antriebswelle 6 zur Abbremsung des Fahrzeugrades 2 übertragen wird, vorgeschlagen, wobei der rotierende Bremspartner 17 über eine Formschlussverbindung 27 in Umlaufrichtung drehfest und in axialer Richtung in Bezug auf die Hauptdrehachse H verschiebbar mit der Antriebswelle 6 verbunden ist.
Patent DE-102019119054-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Beladungsmenge in einer Trommelwaschmaschine
Inventor: ZINKANN PETER
IPC: D06F33/30
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der Beladungsmenge eines zur Durchführung des Waschvorgangs vorgesehenen Wäschepostens in einer Trommelwaschmaschine, mit einer Wäschetrommel, die von einem Antriebsmotor angetrieben wird, mit einer elektronischen Steuereinrichtung für die Steuerung des Programmablaufs der Waschmaschine, mit einer Steuereinheit für die Erfassung der Beladungsmenge sowie mit einer Steuereinrichtung, mittels der die Drehzahl des Antriebsmotors steuer- und regelbar istDie erfindungsgemäß vorgeschlagenen Verfahrensschritte bestehen dabei darin;- dass das Verfahren folgende Verfahrensschritte umfasst:- nach dem Befüllen der Wäschetrommel mit der zu waschenden Wäsche und/oder nach dem programmgemäß vorgesehenen Durchfeuchtungsprozess wird der Antriebsmotor zunächst derart angesteuert, dass die Wäschetrommel mit einem definierten und vorbestimmten Drehwinkel in eine Drehrichtung bewegt wird, bei dem noch keine Umlagerung der Wäsche innerhalb der Wäschetrommel stattfindet,- während dieser Teilumdrehung der Wäschetrommel in die Position mit dem definierten Drehwinkel wird die Stromaufnahme des Antriebsmotors gemessen und erfasst,- und der jeweils für die Ausübung der Drehbewegung in die vorbestimmte Drehwinkel-Position aufzubringende Strom für den Antriebsmotor wird als Mess- und Referenzwert für die Beladungsmenge des eingebrachten Wäschepostens herangezogen und ausgewertet.Dadurch wird der Vorteil erzielt, dass eine weitere, zusätzliche Messwerterfassung zu den bereits bekannten Maßnahmen für die Ermittlung der aktuellen Beladungsmenge hinzugefügt werden kann. Das erfindungsgemäß vorgeschlagene Verfahren beruht auf einer einfachen Strommessung und kann dadurch in der Steuerelektronik der Geräte kostengünstig realisiert werden.
Patent DE-102019120056-A1 (DE)
Title: Multilayer-Klebefolie sowie Verfahren zu deren Herstellung und Verfahren zur Herstellung eines buchartigen Wert- oder Sicherheitsdokumentes sowie Wert- oder Sicherheitsdokument
Inventor: RIEBE OLAF
IPC: B42C9/02
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Multilayer-Klebefolie sowie ein Verfahren zur Herstellung eines buchartigen Wert- oder Sicherheitsdokumentes als auch ein Wert- oder Sicherheitsdokument, welches aus einer Buchdecke (12) und einem Buchblock (22) mit einem Vorsatz (18) und zumindest einer Datenseite (19) gebildet sind, wobei der Vorsatz (18) und die Buchdecke (12) durch wenigstens einen Verbundkörper (6) verklebt sind, die wenigstens zwei Klebstoffschichten (3, 5) umfassen, wobei die zumindest eine erste und die zumindest eine zweite Klebstoffschicht (3, 5) voneinander abweichende Sicherheitsmerkmale aufweisen.
Patent DE-102019128966-A1 (DE)
Title: Aufschiebeschutz für einen Rollladen und Rollladen mit Aufschiebeschutz
Inventor: MIOTTO MORENO
IPC: E06B9/17
Filed: 2019-10-28
Abstract: Als Aufschiebeschutz (5) für einen Rollladen (1) schlägt die Erfindung eine Schubgliederkette (4) vor, die einen Rollpanzer (3) mit einer Rollladenwelle (2) verbindet, die eine Druckkraft von der Rollladenwelle (2) auf den Rollpanzer (3) überträgt, die den Rollladen (1) gegen Aufschieben schützt, wenn die Rollladenwelle (2) drehfest gehalten wird. Ein Metallband als Zugmittel (20), das durch einen Kettenglieder (6, 16, 61) in einer Längsrichtung der Schubgliederkette (4) durchsetzenden Kanal (19) geführt ist, entlastet die Kettenglieder (6, 16, 61) der Schubgliederkette (4) von einer Zugkraft beim Aufwickeln des Rollladens (1) auf die Rollladenwelle (2).
Patent DE-102019134385-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen von Quecksilber
Inventor: LOEB ANDREAS
IPC: A62D3/30
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Entfernen von in oder an einer Komponenten, insbesondere der Öl- oder Gasförderindustrie, und/oder deren Oberfläche ab- oder eingelagertem Quecksilber und/oder dessen Verbindungen, umfassend zumindest die Verfahrensschritte:Behandeln der Komponente mit einer die Komponente um- oder durchströmenden sauren Lösung durch Zugabe einer ersten Säure, Zudosierung von Oxalsäure, nach zumindest teilweiser Abreaktion der Oxalsäure Zuführen der Lösung zu einer Quecksilberionen und/oder Quecksilber bindenden Einrichtung.
Patent DE-102019134763-A1 (DE)
Title: Schweißvorrichtung sowie Schweißverfahren zur Herstellung einer stoffschlüssigen Verbindung zwischen einem Leiter und einem Anschlussteil
Inventor: SEBETLELA KABELO
IPC: H01R43/02
Filed: 2019-12-17
Abstract: Der Gegenstand betrifft eine Schweißvorrichtung sowie ein Schweißverfahren zur Herstellung einer stoffschlüssigen Verbindung zwischen einem Leiter (10) und einem Anschlussteil (8), mit zumindest einem Ultraschallschweißwerkzeug (4), wobei zumindest ein Teil einer Kontaktfläche (18) des Anschlussteils (8) zumindest einen Teil einer Kontaktfläche (16) des Ultraschallschweißwerkzeugs (4) kontaktiert.
Patent DE-102019200913-A1 (DE)
Title: Bremsassistenzvorrichtung, Verfahren zur Validierung einer Bremsassistenzfunktion für ein Fahrerassistenzsystem und Fahrerassistenzsystem
Inventor: DOLGOV MAXIM
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine verbesserte Detektion und Validierung des Bremsens eines einem Ego-Fahrzeug vorausfahrenden Zielfahrzeugs. Hierzu werden mittels eines optischen Sensors die Bremslichter des vorausfahrenden Zielfahrzeugs überwacht und bei der Detektion des Aufleuchtens der Bremslichter ein zweistufiger Bremsvorgang eingeleitet. In einem ersten Schritt wird unmittelbar nach der Detektion des Aufleuchtens der Bremslichter die Antriebsleistung des Ego-Fahrzeugs begrenzt, und in einem zweiten Schritt wird nach einer Validierung des Bremsvorgangs des vorausfahrenden Zielfahrzeugs auf Grundlage von weiteren Tracking-Informationen über das Zielfahrzeug der eigentliche Bremsvorgang eingeleitet.
Patent DE-102019201554-A1 (DE)
Title: Lagerkäfigsegment mit Schweißmaterialstelle
Inventor: FRIEDRICH HANS-JUERGEN
IPC: F16C33/50
Filed: 2019-02-07
Abstract: Offenbart wird ein Lagerkäfigsegment (2; 4) eines Metallblechkäfigs (1), insbesondere für ein Nadellager, mit einem ersten Ringabschnitt (10), zumindest einem zweiten Ringabschnitt (12) und mehreren, den ersten Ringabschnitt (10) und den zumindest einen zweiten Ringabschnitt (12) miteinander verbindenden Stegen (14), wobei zwischen den Stegen (14) jeweils eine Tasche (16) zur Aufnahme mindestens eines Wälzkörpers gebildet ist, wobei dass das Lagerkäfigsegment (2; 4) zumindest eine erste in Umfangsrichtung weisende Stoßkante (6; 8) aufweist, die dazu ausgelegt ist, mit einer zweiten Stoßkante (6; 8) verbunden zu werden, und wobei an der ersten und/oder zweiten Stoßkante (6; 8) mindestens eine Stelle (20; 22; 24) vorgesehen ist, an der ein Schweißmaterial für einen Schweißvorgang angeordnet ist, sowie ein Metallblechkäfig mit einem solchen Lagerkäfigsegment, und ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Metallblechkäfigs.
Patent DE-102019202399-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Steuerverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: HOSHINO DAISUKE
IPC: B60W30/20
Filed: 2019-02-21
Abstract: Ein Fahrzeug (10) ist mit einem Drehmomentsensor (50) ausgestattet, der zum Detektieren eines Drehmoments konfiguriert ist, und an einem ersten Übertragungsweg (92) angeordnet ist, der eine erste drehende elektrische Maschine (22) mit einem ersten Verzweigungspunkt (94) auf einem ersten Übertragungsweg (90) verbindet. Wenn eine erste Schaltvorrichtung (30) in einen verbundenen Zustand versetzt ist und ein Fahrzeugrad (36) von einem Verbrennungsmotor (20) angetrieben wird, veranlasst eine Steuervorrichtung (60), dass in der ersten drehenden elektrischen Maschine (22) ein gegenphasiges Drehmoment erzeugt wird, dessen Phase jener eines vom Drehmomentsensors (50) detektierten Drehmoments entgegengesetzt ist.
Patent DE-102019204761-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anordnung einer optischen Einrichtung und Kameraeinrichtung
Inventor: KUGLER ANDREAS
IPC: H04N7/18
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anordnung einer optischen Einrichtung (22) zu einer mit der optischen Einrichtung (22) zusammenwirkenden bildaufnehmenden Einrichtung (14) auf einem Schaltungsträger (10), bei dem die optische Einrichtung (22) zu der bildaufnehmenden Einrichtung (14) in einer Soll-Position (SP) positioniert und anschließend die beiden Einrichtungen (14, 22) zueinander in der Soll-Position (SP) fixiert werden, wobei die optische Einrichtung (22) erste fertigungsbedingte Toleranzen (T) und die bildaufnehmende Einrichtung (14) zweite fertigungsbedingte Toleranzen (T) aufweist, die bei der Positionierung der beiden Einrichtungen (14, 22) in der Soll-Position (SP) berücksichtigt werden.
Patent DE-102019206029-A1 (DE)
Title: Küchengerät und Zubehörelement zum Abdichten einer Schutzhaube eines Küchengeräts
Inventor: KLEEMANN CHRISTOF
IPC: A47J43/07
Filed: 2019-04-26
Abstract: Offenbart wird ein Küchengerät, bevorzugt ein Küchenhandgerät, zur Nahrungsmittelbearbeitung, welches eine Antriebswelle, welche rotierbar gelagert ist und mit einem Motor des Küchengeräts wirkverbindbar ist, ein Arbeitsteil, bevorzugt mit einer Klinge, welches an der Antriebswelle vorgesehen ist, eine Schutzhaube mit mehreren Aussparungen in Umfangsrichtung, welche das Arbeitsteil in Umfangsrichtung der Rotation der Antriebswelle umgibt und eine Öffnung in axialer Richtung der Antriebswelle aufweist, und ein, bevorzugt zylinderförmiges, werkzeugfrei von der Schutzhaube abnehmbares und anbringbares Zubehörelement, aufweist. Das Zubehörelement weist einen Mantelkörper mit einer ersten axialen Endfläche und mit einer zweiten, von der Schutzhaube entfernten, gegenüberliegenden axialen Endfläche auf und die Schutzhaube definiert durch Zusammenwirken mit dem Zubehörelement einen in Umfangsrichtung der Schutzhaube abgeschlossenen Hohlraum zur Bearbeitung von Nahrungsmitteln. Ferner weist der Mantelkörper mehrere, bevorzugt drei, noch bevorzugter sechs, in radialer Richtung nach innen vorstehende Vorsprünge auf, die mit den Aussparungen der Schutzhaube wirkverbindbar sind. Außerdem ist ein Zubehörelement zum Abdichten einer Schutzhaube eines solchen Küchengeräts offenbart.
Patent DE-102019207108-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Rohrkörper und Verfahren zum Halten eines Rohrkörpers
Inventor: AHRENS DANIEL
IPC: F16L3/00
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (1) für Rohrkörper (11), aufweisend:
 - mindestens einen ersten Keil (2a),
 - ein Spreizelement (8),
 - einen Gewindekörper (5),
 - ein Abstützelement (3),
 - ein Betätigungselement (4), wobei das Spreizelement (8) oder der mindestens eine erste Keil (2a) mit einem Gewinde (6) des Gewindekörpers (5) derart in Wechselwirkung steht, dass eine Drehung des Gewindekörpers (5) eine Relativbewegung zwischen dem mindestens einen ersten Keil (2a) und dem Spreizelement (8) bewirkt, wobei das Spreizelement (8) bei einer in einer ersten Richtung verlaufenden Relativbewegung zwischen dem mindestens einen ersten Keil (2a) und dem Spreizelement (8) aufspreizt und sich bei einer in einer zweiten Richtung verlaufenden Relativbewegung zwischen dem mindestens einen ersten Keil (2a) und dem Spreizelement (8) zusammenzieht oder ein Zusammenziehen des Spreizelements (8) freigegeben wird, sowie ein Verfahren zum Halten eines Rohrkörpers (11).
Patent DE-102019208485-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben einer Reifendruckregelanlage eines Fahrzeugs
Inventor: ZIMANOVIC DIMITRI
IPC: B60C23/00
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren (500) zum Betreiben einer Reifendruckregelanlage (104) eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sollwert für einen Reifendruck zumindest eines Reifens (110) des Fahrzeugs auf einen Bremsdruckwert gesetzt wird, wenn eine Wahrscheinlichkeit für einen bevorstehenden Bremsvorgang größer als ein Schwellenwert erkannt wird.
Patent DE-102019208951-A1 (DE)
Title: Kopplungsmechanismus, Bremsvorrichtung, Fahrzeug und Verfahren zum Herstellen eines Kopplungsmechanismus
Inventor: STIRNE THOMAS
IPC: G05G1/46
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kopplungsmechanismus (1, 7) zum Koppeln eines Bremspedalsensors (2) mit einem Bremspedal eines Fahrzeugs, aufweisend wenigstens einen mit einem Endabschnitt schwenkbar an dem Bremspedalsensor (2) lagerbaren Treiberarm (4, 8), an dessen anderem Endabschnitt eine schlitzförmige Führungsaussparung (5, 9) ausgebildet ist, und wenigstens einen starr mit dem Bremspedal verbindbaren, in die Führungsaussparung (5, 9) eingreifenden Mitnehmerstift (6, 10). Um einen Einbau eines Linkslenkerbremspedalsensors in ein Rechtslenkerfahrzeug und einen Einbau eines Rechtslenkerbremspedalsensors in ein Linkslenkerfahrzeug zu vermeiden, weist der Kopplungsmechanismus (1, 7) wenigstens ein durch eine Außenform des Mitnehmerstifts (6, 10) und eine Formgebung der Führungsaussparung (5, 9) gebildetes Poka-Yoke-Merkmal auf, das eine Kopplung eines mit einem Bremspedal eines Linkslenkerfahrzeugs koppelbaren Kopplungsmechanismus (1, 7) mit einem Bremspedal eines Rechtslenkerfahrzeugs verhindert, und umgekehrt.
Patent DE-102019210288-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum vorzugsweise bündigen Einbau in die Straßen-/Fahrbahndecke
Inventor: LORENZ JENS
IPC: E03B9/10
Filed: 2019-07-11
Abstract: Eine Vorrichtung zum vorzugsweise bündigen Einbau in die Straßen-/Fahrbahndecke, beispielsweise Straßenkappen, Abflussschacht, Revisionsöffnung oder dgl., umfassend einen eine Öffnung definierenden Rahmen und einen mit Spiel im Rahmen positionierbaren Deckel, ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Rahmen und dem Deckel konkrete einzelne Ausgleichselemente derart wirken, dass beim Einstecken des Deckels das Spiel zwischen dem Rahmen und dem Deckel zumindest reduziert ist oder eine Passung, vorzugsweise eine Presspassung, entsteht, wobei die Ausgleichselemente vom Deckel und Rahmen unabhängige Bauteile sind.
Patent DE-102019213045-A1 (DE)
Title: Linsensystem für ein Kameraobjektiv, Kameraobjektiv und Verfahren zur Herstellung eines Linsensystems
Inventor: VOELKER BENJAMIN
IPC: G02B13/00
Filed: 2019-08-29
Abstract: Erfindungsgemäß weist ein Linsensystem (1) für ein Kameraobjektiv (2) eine Mehrzahl von optischen Linsen (4) auf, die entlang einer optischen Achse (6) aufeinanderfolgend angeordnet und für eine Abbildung im visuell sichtbaren Spektralbereich eingerichtet sind. Zumindest ein Teil der optischen Linsen (4) hat dabei zwei einen Strahlengang (8) des Kameraobjektivs (2) schneidende Linsenflächen (30,36). Wenigstens drei dieser Linsenflächen (30,36) sind dabei mit einer ersten Anti-Reflex-Beschichtung (40,42) ausgestattet, die im Vergleich zu einer zweiten Anti-Reflex-Beschichtung der übrigen Linsenflächen (30) in wenigstens einem Teilbereich des sichtbaren Spektralbereichs einen höheren Reflexionsgrad aufweist.
Patent DE-102019217242-A1 (DE)
Title: Netzwerkschalter
Inventor: KAKU YOSHIFUMI
IPC: H04L45/74
Filed: 2019-11-07
Abstract: Ein Netzwerkschalter enthält: einen Tabellenaufzeichnungsabschnitt (25), der eine Adressauflösungstabelle (26) aufzeichnet, die mehrere Adressinformationen aufzeichnet; einen Informationshinzufügungsabschnitt (S140, S160, S180), der neue Adressinformationen für eine neue Kommunikationsvorrichtung auf der Grundlage der Adressauflösungsdaten zu der Adressinformationstabelle hinzufügt; einen Vermittlungsabschnitt (S260), der andere Daten als die Adressauflösungsdaten vermittelt; und einen Neuschreibabschnitt (21), der mindestens eines aus der Adressauflösungstabelle und Eigenschaftsinformationen entsprechend einer externen Anweisung neu schreibt, die von einer externen Vorrichtung (11) ausgegeben wird. Die Adressauflösungstabelle enthält die Eigenschaftsinformationen, die für die jeweiligen Adressinformationen eine Verfügbarkeitseigenschaft der Adressinformationen angeben. Der Vermittlungsabschnitt vermittelt die Daten unter Verwendung der Adressinformationen, die in den Eigenschaftsinformationen als verwendbar eingestellt sind.
Patent DE-102019217760-A1 (DE)
Title: Aufhängungs-isolationssystem für eine bedienerstation
Inventor: MANTERNACH BYRON N
IPC: B62D33/06
Filed: 2019-11-19
Abstract: Ein Aufhängungssystem der Bedienerstation mit einer Hilfsrahmenstruktur mit Verbindungsstellen, Isolatoren und Aufhängungskomponenten, um die Hilfsrahmenstruktur mit einem Fahrgestell zu koppeln und eine Bewegung der Hilfsrahmenstruktur relativ zum Fahrgestell zu ermöglichen. Die Hilfsrahmenstruktur ist an den Verbindungsstellen mit einer Bedienerstation verbunden, wobei Isolatoren zwischen der Hilfsrahmenstruktur und der Bedienerstation an jeder Verbindungsstelle vorgesehen sind, um Geräusche und Vibrationen zu reduzieren. Die Isolatoren können aus Gummi, Polymer oder anderen Materialien hergestellt sein. Jede Verbindungsstelle kann eine Verbindungsstange aufweisen, und die Isolatoren können ringförmig ausgebildet sein, um über die Verbindungsstangen zu passen. Die Aufhängungskomponenten können Stoßdämpfer, die eine vertikale Bewegung ermöglichen, Steuergestänge, die eine Nickbewegung ermöglichen, und/oder Stabilisatorgestänge, die eine Rollbewegung der Hilfsrahmenstruktur relativ zum Fahrgestell ermöglichen, beinhalten. Die Hilfsrahmenstruktur kann einen starren Körper mit vorderen und hinteren Armen beinhalten, die starr mit dem starren Körper verbunden sind.
Patent DE-102020007523-A1 (DE)
Title: Fahrzeugzustandsregelungssystem, Straßenfahrzeug und Verfahren zur Fahrzeugzustandsregelung
Inventor: AUGSBURG KLAUS
IPC: B60W40/10
Filed: 2020-12-09
Abstract: Die Erfindungs betrifft ein Fahrzeugzustandsregelungssystem, aufweisend eine Zustandserfassungseinheit (1), eine Datenbasiseinheit (2) und eine Steuerungs- und Auswertungseinheit (3), wobei die Zustandserfassungseinheit (1) ausgebildet ist, Zustandsdaten bereitzustellen, wobei die Datenbasiseinheit (2) ein statisches Datenbasismodul (2.1), ein dynamisches Datenbasismodul (2.2) und ein Datenmanagementmodul (2.3) aufweist, wobei das statische Datenbasismodul (2.1) statische Daten zu Ursache-Wirkungsbeziehungen zu antriebsstrangfernen Emissionen aufweist, wobei das dynamische Datenbasismodul (2.2) veränderliche Daten zu antriebsstrangfernen Emissionen aufweist, wobei die Steuerungs- und Auswertungseinheit (3) ausgebildet ist, von der Zustandserfassungseinheit (1) die Zustandsdaten und von der Datenbasiseinheit (2) die Datenbasisdaten zu erhalten und alternative vorläufige Stellbefehle bereitzustellen und diesen Emissionskennwerte zuzuordnen sowie mittels eines Bewertungsmodul (3.1) anhand der Emissionskennwerte aus den alternativen vorläufigen Stellbefehlen einen finalen Stellbefehl auszuwählen, an eine Aktoreinheit (4) auszugeben und einen Fahrzeugzustand zu beeinflussen.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Straßenfahrzeug mit einem solchen Fahrzeugzustandsregelungssystem sowie ein Verfahren zur Fahrzeugzustandsregelung.
Patent DE-102020102656-A1 (DE)
Title: Mappe für eine Speisekarte und/oder Getränkekarte mit einem flächigen Leuchtmodul, Haltevorrichtung für die Mappe, Herstellungsverfahren für das Leuchtmodul
IPC: G09F13/04
Filed: 2020-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mappe (300) mit zumindest einem Haltemittel (310) zur Halterung zumindest eines Blatts einer Speisekarte und/oder Getränkekarte parallel zu einer Blattebene und zumindest einem entlang der Blattebene angeordneten, flächigen Leuchtmodul (200) zur Hinterleuchtung des Blatts. Das Leuchtmodul (200) umfasst zumindest eine entlang einer Leuchtmodulebene (LE) des Leuchtmoduls (200) angeordnete, flächige Leuchtschicht (210) zur Hinterleuchtung des Blatts, zumindest eine entlang der Leuchtmodulebene (LE) angeordnete, flächige Energiespeicherschicht (220) zur Speicherung elektrischer Energie zur Versorgung der Leuchtschicht (210) und zumindest eine entlang der Leuchtmodulebene (LE) angeordnete, flächige Induktionsschicht (230) zum induktiven Laden der Energiespeicherschicht (220). Die zumindest eine Leuchtschicht (210), die zumindest eine Energiespeicherschicht (220) und die zumindest eine Induktionsschicht (230) umfassen jeweils eine Mehrzahl von entlang der Leuchtmodulebene (LE) ausgerichteten Materiallagen mit voneinander unterschiedlichen Materialzusammensetzungen. Die Erfindung betrifft außerdem eine Haltevorrichtung (100) für die Mappe (300) und ein Herstellungsverfahren für das Leuchtmodul (200).]