baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017100295-U1 (DE)
Title: Filterkaffeemaschine mit einer Tropf-Stopp-Vorrichtung
IPC: A47J31/46
Filed: 2017-01-20
Abstract: Kaffeemaschine (1), insbesondere Filterkaffeemaschine, mit einem Gehäuse (2) mit einem Filterträger (3), der mit mindestens einem Flüssigkeitsauslass (10) versehen ist, einer Tropf-Stopp-Vorrichtung (11), die eine Klappe 12 aufweist, die zwischen einer Offenstellung, in der der Flüssigkeitsauslass (10) geöffnet ist, und einer Schließstellung, in der der Flüssigkeitsauslass (10) geschlossen ist, beweglich ist, und mit einem Mittel (20, 21, 22) zur Steuerung der Stellung der beweglichen Klappe (12) zwischen einer Aus-Stellung und einer Ein-Stellung, um die Klappe (12) aus der Schließstellung in die Offenstellung zu bringen, wobei das Steuermittel ein Betriebselement (22) aufweist, das im Inneren des Gehäuses (2) angeordnet ist, und wobei die Kaffeemaschine eine Vorrichtung zum Ein-/Ausschalten (30) aufweist, auf die das Steuermittel (20, 21, 22) wirkt, um die Kaffeemaschine (1) einzuschalten, wenn das Steuermittel (20, 21, 22) in der Ein-Stellung ist, und um die Kaffeemaschine 1 auszuschalten, wenn das Steuermittel (20, 21, 22) in der Aus-Stellung ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tropf-Stopp-Vorrichtung (11) ein Mittel (18) zum Rückholen der Klappe (12) in die Schließstellung aufweist, und dadurch, dass die Tropf-Stopp-Vorrichtung (11) ein zusätzliches Mittel (12) zur Steuerung der Position der Klappe (12) aufweist, das automatisch durch eine Kanne (4) betätigt werden kann, wenn diese unter die Kaffeemaschine (1) gestellt wird, um die Klappe (12) in die Offenstellung zu bringen.
Patent DE-202017102028-U1 (DE)
Title: Luftausströmer mit einem Reibelement
IPC: F24F13/15
Filed: 2017-04-06
Abstract: Luftausströmer mit mindestens einem Reibelement (50) und mindestens einer Lamelle (30), die in einem Luftkanal (29) über Lagerzapfen (32, 34) verschwenkbar in einem Gehäuse (12) gelagert ist, und wobei – mindestens ein Lagerzapfen (34) einen Reibkörper (36) aufweist, der beabstandet zu einer Seitenwand (18) des Gehäuses (12) verläuft, über welche der Lagerzapfen (34) verschwenkbar im Gehäuse (12) gelagert ist, und – das Reibelement (50) derart im Gehäuse (12) des Luftausströmers (10) angeordnet ist, dass eine Reibfläche (38) des Reibkörpers (36) an einer Oberfläche (56) des Reibelements (50) anliegt.
Patent DE-202017102594-U1 (DE)
Title: Leuchtelement und damit gebildete Beleuchtungskette
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-05-02
Abstract: Beleuchtungskette mit einer zumindest zwei elektrische Leiter (50, 52) aufweisenden Stromversorgungsleitung (5), einer Mehrzahl von mit den elektrischen Leitern (50, 52) verbundenen Leuchtelementen (2, 2'; 102; 202), die mit Abstand voneinander entlang der Stromversorgungsleitung (5) angeordnet und in elektrischer Parallelschaltung zueinander an den elektrischen Leitern (50, 52) kontaktiert sind und die jeweils zumindest ein auf einer Leiterplatte (3, 3'; 103; 203) angeordnetes Leuchtmittel (4, 4'; 104, 104'; 204, 204') aufweisen, das als Licht emittierendes Halbleiterelement, vorzugsweise als Licht emittierende Diode, ausgebildet ist und einen ersten elektrischen Anschluss (40, 40'; 140, 140'; 240, 240') aufweist, der mit einem ersten (50) der elektrischen Leiter elektrisch leitend verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Leuchtelement (2, 2'; 102; 202) zumindest eine Stromregeleinrichtung (6, 6'; 106, 106'; 206) aufweist, die einerseits mit einem zweiten elektrischen Anschluss (42, 42'; 142, 142'; 242, 242') des Leuchtmittels (4, 4'; 104, 104'; 204, 204') und andererseits mit dem zweiten (52) der elektrischen Leiter elektrisch leitend verbunden ist, und dass die Stromregeleinrichtung (6, 6'; 106, 106'; 206) so ausgebildet ist, dass sie unabhängig von der Höhe der zumindest eine Mindestspannung aufweisenden elektrischen Spannung, die am Leuchtelement (2, 2'; 102; 202) anliegt, einen im Wesentlichen konstanten elektrischen Stromfluss durch das Leuchtmittel (4, 4'; 104, 104'; 204, 204') gewährleistet.
Patent DE-202017104472-U1 (DE)
Title: Staubbeseitigungssystem speziell für Zerkleinerungs- und Siebeausrüstung
IPC: B02C23/00
Filed: 2017-07-27
Abstract: Staubbeseitigungssystem speziell für Zerkleinerungs- und Siebeausrüstung, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Montagegestell aufweist, wobei ein kastenartiges Abdichtungsfach am oberen Teil des Montagegestells angeordnet ist; eine Öffnung zwischen dem Montagegestell und dem kastenartigen Abdichtungsfach vorgesehen ist; andere Verbindungen allesamt massive Schalldämmungsschichten sind; das kastenartige Abdichtungsfach mittels einer Trennwand in eine Ausrüstungskammer und eine Staubkammer unterteilt ist; die Trennwand mit Luftströmungskanälen versehen ist; und der Staub, der erzeugt wird, wenn Bergbauausrüstung in der Ausrüstungskammer in Betrieb ist, über die Luftströmungskanäle in die Staubkammer eintreten kann, mit Staubentfernungsausrüstung gefiltert wird und dann auf umweltfreundliche Weise abgelassen wird.
Patent DE-202017107736-U1 (DE)
Title: Überwachungs-und Abschaltvorrichtung für ein Photovoltaik-Solarmodul
IPC: H02S50/00
Filed: 2017-12-19
Abstract: Überwachungs - und Abschaltvorrichtung für ein Photovoltaik - Solarmodul (PV), umfassend:einen Steuerschalter (11),eine Mikrosteuereinheit (10), die eine Vielzahl von Ein/Ausgangsanschlüssen (E/A) aufweist,ein Treibermodul (12), das zwischen einem der E/A - Anschlüsse der Mikrosteuereinheit (10) und dem Steuerschalter (11) angeschlossen ist,eine Spannungserfassungseinheit (13) mit einem Satz von Eingangsanschlüssen und einem Ausgangsanschluss, wobei der Ausgangsanschluss davon mit einem der E/A - Anschlüsse der Mikrosteuereinheit (10) verbunden ist,eine Temperaturerfassungseinheit (14) mit einem Temperaturausgangsanschluss, der mit einem E/A - Anschluss der Mikrosteuereinheit (10) verbunden ist, undein Stromleitungskommunikations - Modul (PLC) (15) mit Stromleitungsverbindungsanschlüssen und einem Informationsübertragungsanschluss, wobei der Informationsübertragungsanschluss mit einem der E/A - Anschlüsse der Mikrosteuereinheit (10) verbunden ist.
Patent DE-202018003037-U1 (DE)
Title: Tragkonstruktion für Rechenketten
IPC: G09B19/02
Filed: 2018-06-29
Abstract: Tragkonstruktion zum Tragen von Rechenketten, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragkonstruktion mit Randaussparungen (3, 53) versehen ist, wobei die Randaussparungen (3, 53) so bemessen sind, dass in ihnen die Fäden üblicher Rechenketten festgeklemmt werden können.
Patent DE-202018005336-U1 (DE)
Title: Wohn / Industrieraum Plus
IPC: E04H1/00
Filed: 2018-11-16
Abstract: Sowohl Wohn-und Industrieraum als auch gaertnerische Anlagen fuer Ernaehrung sind in vielen Variationen vorhanden. Neu ist die Verbindung miteinander zu einem eigenstaendigen Lebensraum und dadurch gekennzeichnet, dass sie in Form, Dimension und Gestaltung variable ist und damit bautechnisch an gegebene oder neue oertliche Umstaende angepasst und miteinander verbunden werden kann. Dabei ist es notwendig die uebliche gaertnerische Flachlandmethode in ein verstaerkt in die Hoehe gehendes Anbaukonzept zu wechseln.
Patent DE-202018005881-U1 (DE)
Title: Einbruchsicherung für einflügelige Fenster / Kippfenster, Türen / Kipptüren, Tore / Kipptore, Schiebefenster / Schiebetüren und sonstige, bereits geschlossene, Gebäudeöffnungen
IPC: E05C19/00
Filed: 2018-12-17
Abstract: Einbruchsicherung für einflügelige Fenster / Kippfenster, Türen / Kipptüren, Tore / Kipptore, Schiebefenster / Schiebetüren und sonstige, bereits geschlossene, Gebäudeöffnungen mit zumindest einer und im Wesentlichen parallel zur Gebäudeöffnung anordbaren Sicherungsstange (1), die eine Öffnung des Fensters / Kippfensters, der Tür / Kipptür, des Tores / Kipptores, des Schiebefensters / der Schiebetür und sonstiger, bereits geschlossener, Gebäudeöffnungen in Kipp-Stellung und / oder in Senkrecht-Stellung blockiert, wobei die Sicherungsstange (1) am Gebäude, an genau einer Seite der Gebäudeöffnung befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Endabschnitt (100) der Sicherungsstange (1) in ein Führungsmittel (2) eingreift, so dass die Sicherungsstange in einer zweiten Stellung das Öffnen gestattet, verschiebbar ist und der erste Endabschnitt (100) der Sicherungsstange (1) in dem Führungsmittel arretierbar ist.
Patent DE-202018100260-U1 (DE)
Title: Fahrzeugrahmen
IPC: B62D21/09
Filed: 2018-01-17
Abstract: Fahrzeugrahmen, umfassend: einen Längsträger, der einen vorderen Abschnitt, einen hinteren Abschnitt, der von dem vorderen Abschnitt beabstandet ist, und einen mittleren Abschnitt zwischen dem vorderen Abschnitt und dem hinteren Abschnitt aufweist; einen Motorträger, der an dem vorderen Abschnitt befestigt ist und sich von diesem transversal erstreckt; wobei der vordere Abschnitt und der hintere Abschnitt jeweils an den mittleren Abschnitt angeschweißt sind; und wobei der mittlere Abschnitt eine Blechstärke aufweist, die dünner ist als eine Blechstärke des vorderen Abschnitts.
Patent DE-202019000196-U1 (DE)
Title: Verwindungssteifes Rasenkantenband
IPC: A01G9/28
Filed: 2019-01-15
Abstract: Verwindungssteifes Rasenkantenband mit einem durch ein Blechband gebildeten Grundkörper, mit der Bildung einer zylindrischen axialen Wickelform das in sich ein stabiles Coil bildet, das einen ersten Profilierungsbereich und einen zweiten Profilierungsbereich aufweist. Wobei sowohl im ersten, als auch im zweiten Längsseitenbereich des Grundkörpers dieser mit einer Wellen-Profilierung versehen ist, die sich über eine durch den Hauptbereich definierte Bezugsfläche erhebt.
Patent DE-202019000426-U1 (DE)
Title: Dosiereinheit mit einem drehangetriebenen Zellenrad und Verteilmaschine mit einer solchen Doisireinheit
IPC: G01F11/24
Filed: 2019-01-30
Abstract: Dosiereinheit (100) zur Dosierung von fließfähigen Feststoffpartikeln, mit einem Dosiergehäuse (101), welches wenigstens einen Einlass (102) und wenigstens einen Auslass (103) aufweist, und mit wenigstens einem in dem Dosiergehäuse (101) gelagerten, drehangetriebenen Zellenrad (104) mit einer Mehrzahl an sich im Wesentlichen radial erstreckenden und die Zellen des Zellenrades (104) in Umfangsrichtung begrenzenden Zellenwänden (105), wobei jeweils zwei benachbarte Zellenwände (105) im Bereich ihrer radial inneren Enden mittels je eines Zellenbodens (106) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zellenböden (106) des Zellenrades (104) von elastisch nachgiebigen Membranen (107) gebildet sind, welche jeweils im Bereich der radial inneren Enden jeweils zweier benachbarter Zellenwände (105) mit diesen verbunden sind und je einen radial innenseitig einer jeweiligen Membran (107) angeordneten Hohlraum (108) übergreifen.
Patent DE-202019003371-U1 (DE)
Title: Dekoankleidungen für Ventilatoren
IPC: F04D29/00
Filed: 2019-08-13
Abstract: Aufsteckfiguren für Ventilatoren (Abb.1). Die flachen (z.B. Papier oder Pappe) oder 3-dimensionalen Figuren (z.B. Kunststoff) besitzen keinen funktionalen, sondern einen rein dekorativen Zweck. Geschützt wird die Idee, den Ventilatorknopf mit Deko-Figuren zu verschönem (Abb. 1). Zieht man den Knopf heraus (Abb. 1 a), beginnt er um die eigene Achse zu rotieren, während der Ventilator hin und her schwenkt (Abb. 1 b). Am Knopf wird nun eine Ansteckfigur befestigt (Abb. 1 c), die sich ebenfalls um die eigene Achse rotiert.
Patent DE-202019005879-U1 (DE)
Title: Paketfachanlage
IPC: A47G29/20
Filed: 2019-02-22
Abstract: Ein Paketfachanlage (200), bestehend aus:
 - ein Paketfachanlagegehäuse (210), das einen äußeren Rahmen (217) umfasst, der mit einer Basisplatte (218) konfiguriert ist, auf der die Paketfachanlage (200) ruht, wobei die Basisplatte (218) mit einem oder mehreren Basisplattendurchgangslöchern (220) ausgestattet ist;
 - ein oder mehrere Fächer (212), wobei jedes Fach (212) mindestens eine Tür (214) aufweist, die mit einem mechanischen Schloss (274) versehen ist, um mit dem Paketfachanlagegehäuse (210) in Eingriff zu kommen;
 - eine Batterie (216) und die Paketfachanlage (200) sind so ausgestaltet, dass sie batteriebetrieben sind;
 - Paketfachanlagenprozessoreinrichtung (206) und Paketfachanlagenkommunikationseinrichtung (202);
 - ein oder mehrere Fundamentelemente (240), wobei der Paketfachanlage (200) an dem einen oder den mehreren Fundamentelementen (240) durch Befestigungsmittel verankert ist, die durch das eine oder die mehreren Basisplattendurchgangslöcher (220) hindurchgehen, wodurch eine Installation der Paketfachanlage (220) an Ort und Stelle ermöglicht wird.
Patent DE-202019101166-U1 (DE)
Title: Axialventilator mit geräuschreduzierenden Lüfterradschaufeln
IPC: F04D29/38
Filed: 2019-02-28
Abstract: Axialventilator (1) mit einem Gehäuse (2) und einem in dem Gehäuse (2) angeordneten Lüfterrad (3) zur Erzeugung eines Axialluftstromes durch das Gehäuse (2), wobei das Lüfterrad (3) mehrere sich von einer Nabe (5) nach radial außen bis zur jeweiligen Schaufelspitze (8) erstreckende Lüfterradschaufeln (4) aufweist, welche über einen Kopfspalt (12) beanstandet zu einer Innenwand des Gehäuses (2) verlaufen, und wobei die Lüfterradschaufeln (4) entlang der jeweiligen Schaufelspitze (8) Bohrungen (7) aufweisen.
Patent DE-202019102175-U1 (DE)
Title: Mobilitäthilfe zur Erleichterung des Treppensteigens
IPC: E04F11/18
Filed: 2019-04-16
Abstract: Mobilitätshilfe zur Erleichterung des Treppensteigens, gekennzeichnet durch gekennzeichnet durch- eine Schiene (5),- einen elektrischen Antriebsmotor und- einen Handgriff (2), der von dem Antriebsmotor angetrieben entlang der Schiene (5) verfahrbar ist.
Patent DE-202019102519-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit wenigstens einer wiederaufladbaren Batterie
IPC: H01M10/42
Filed: 2019-05-06
Abstract: Vorrichtung (1) mit wenigstens einer wiederaufladbaren Batterie (2) und einem dieser zugeordneten elektrischen Wandler, welcher an ein übergeordnetes System angeschlossen ist, wobei der elektrische Wandler ausgebildet ist elektrische Energie aus der wiederaufladbaren Batterie (2) zu entnehmen oder in diese einzuspeisen, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des elektrischen Wandlers Kenngrößen der wiederaufladbaren Batterie (2) während deren Betriebs ermittelt werden, und/oder dass Mittel zur Beeinflussung der Betriebsweise der wiederaufladbaren Batterie (2) vorgesehen sind.
Patent DE-202019102811-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detoxikation von Blut durch Perfusion
IPC: A61M1/36
Filed: 2019-05-17
Abstract: Vorrichtung zur Detoxikation von Blut durch Perfusion, umfassend ein zylindrisches Gehäuse mit Rohrstücken zur Zufuhr und Ausfuhr von Blut, obere und untere Kappen und ein im Gehäuse angeordnetes Sorptionsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass das Sorptionsmittel als ein monolithischer Kohlenstoff-Silizium-Zylinder ausgebildet ist, der hindurchgehende Transportkanäle und laminare Blutströmung gewährleistende Mesoporen aufweist.
Patent DE-202019103426-U1 (DE)
Title: Jagdkanzelfenstervorrichtung und Jagdkanzel mit der Jagdkanzelfenstervorrichtung
IPC: A01M31/02
Filed: 2019-06-19
Abstract: Jagdkanzelfenstervorrichtung mit einer Rahmeneinheit (12a; 12b), welche zumindest eine Führungsschiene (14a, 14a'; 14b, 14b') aufweist, und mit zumindest einer in der Rahmeneinheit (12a; 12b) zumindest teilweise translatorisch geführten Fenstereinheit (16a; 16b), gekennzeichnet durch zumindest eine Kraftschlusseinheit (18a; 18b), welches zu einer kraftschlüssigen Fixierung der Fenstereinheit (16a; 16b) in einer geschlossenen und/oder geöffneten Stellung in der Rahmeneinheit (12a; 12b) vorgesehen ist.
Patent DE-202020000931-U1 (DE)
Title: Nisthilfe für Mauerbienen, Wildbienen u.ä. mit Beobachtungsmodulen
IPC: A01K47/00
Filed: 2020-03-06
Abstract: Nisthilfe für Insekten, insbesondere Wildbienen, bestehend aus einem Nistblock (1) aus plattenförmigen Einzellagen (2), die mit parallelen Nuten (6) in den Einzellagen (2) für die Eiablage und die Entwicklung bis zur Metamorphose versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass Zusatzmodule (3, 4, 20) die Beobachtung des kompletten Lebenszyklus der Insekten erlauben.
Patent DE-202020004678-U1 (DE)
Title: Vorsatzdüse für einen Staubsauger zum Einfangen von lnsekten und Spinnentieren
IPC: A47L9/02
Filed: 2020-11-06
Abstract: Vorsatzdüse für einen elektrischen Staubsauger dadurch gekennzeichnet dass sie zum Einfangen von Insekten und Spinnentieren dient.
Patent DE-202020101092-U1 (DE)
Title: Klarwasser-Abzugseinrichtung (Dekanter) für eine Kläranlage
IPC: C02F3/12
Filed: 2020-02-28
Abstract: Dekanter (10) für eine Kläranlage, mit einem zwischen einer Parkposition und einer Entnahmeposition verlagerbaren Einlaufrohr (18), welches mit wenigstens einer Einströmöffnung (28) durchsetzt ist, über welche Klarwasser aus einem Klärbecken (12) abziehbar und in ein Ablaufrohr (20) ableitbar ist, und mit wenigstens einem Abdeckelement (26), welches in einer Einströmstellung in Überdeckung mit der wenigstens einen Einströmöffnung (28) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (26) zwischen einer Schließstellung und der Einströmstellung mittels einer Verlagerungseinrichtung (24) verlagerbar ist, welche wenigstens ein Auftriebselement (34) umfasst, mittels welchem das Abdeckelement (26) infolge eines Eintauchens des Auftriebselements (34) in das Abwasser in die Schließstellung verlagerbar ist.
Patent DE-202020102669-U1 (DE)
Title: Brückenschaltung mit zusätzlichem Sensor
IPC: H03H7/00
Filed: 2020-05-12
Abstract: Schaltungsanordnung umfassend:
 einen ersten Anschluss (3a), einen zweiten Anschluss (3b), einen dritten Anschluss (3c) und einen vierten Anschluss (3d);
 einen ersten Zweipol (1a, 1b) umfassend eine erste Impedanz (1a) und eine zweite Impedanz (1b);
 einen zweiten Zweipol (2a, 2b) umfassend eine dritte Impedanz (2a) und eine vierte Impedanz (2b);
 einen ersten Abgriff (1c), der zwischen der ersten Impedanz (1a) und der zweiten Impedanz (1b) angeordnet ist;
 einen zweiten Abgriff (2c), der zwischen der dritten Impedanz (1c) und der vierten Impedanz (1d) angeordnet ist;
 wobei der erste Zweipol (1a, 1b) zwischen dem ersten Anschluss (3a) und dem dritten Anschluss (3c) angeordnet ist;
 wobei der zweite Zweipol (2a, 2b) zwischen dem ersten Anschluss (3a) und dem dritten Anschluss (3c) angeordnet ist;
 wobei der erste Abgriff (1c) mit dem vierten Anschluss (3d) galvanisch verbunden ist;
 wobei der zweite Abgriff (2c) mit dem zweiten Anschluss (3b) galvanisch verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, dass
 die Schaltungsanordnung zusätzlich eine variable Impedanz (5a, 5b) umfasst;
 wobei die variable Impedanz (5a, 5b) zwischen dem ersten Anschluss (3a) und dem dritten Anschluss (3c) angeordnet ist.
Patent DE-202020103045-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Datenübertragung in einem Magnetresonanzgerät
IPC: G01R33/54
Filed: 2020-05-27
Abstract: Magnetresonanzgerät (1) aufweisend:
 - eine Lokalspuleneinheit (6) mit einer Empfangsantenne (LS) zum Empfang eines Magnetresonanzsignals;
 - eine optische Sendeeinrichtung (9) zur Umwandlung des Magnetresonanzsignals in ein optisches Signal (OS) und zur kabellosen Freiraumübertragung des optischen Signals (OS) durch Aussendung des optischen Signals (OS); und
 - eine optische Empfangseinrichtung (8) zum Empfang des von der optischen Sendeeinrichtung ausgesandten optischen Signals (OS); dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetresonanzgerät (1) ferner aufweist:
 - ein Erfassungssystem (10), das zur Erfassung der Ausrichtung des ausgesandten optischen Signals (OS) relativ zur optischen Empfangseinrichtung (8) ausgebildet ist; und
 - eine Verarbeitungseinheit (20), die derart ausgebildet ist, dass sie basierend auf der erfassten Ausrichtung des ausgesandten optischen Signals (OS) relativ zur optischen Empfangseinrichtung (8) eine Anpassung der optischen Empfangseinrichtung (8) dahingehend veranlasst, dass das optische Signal (OS) in einen Empfangsbereich der optischen Empfangseinrichtung (8) gelangt.
Patent DE-202020104910-U1 (DE)
Title: Rasenstriegel zum Anbau an ein Fahrzeug
IPC: A01B45/02
Filed: 2020-08-25
Abstract: Rasenstriegel zum Anbau an ein Fahrzeug mit wenigstens einem Rahmen (18, 23, 28), mit mehreren Striegelträgern (1, 24, 29), die in dem Rahmen (18, 23, 28) gehalten sind, und mit einer Vielzahl von Striegeln (10), die an den Striegelträgern (1, 24, 29) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet,dass wenigstens ein Striegelträger (1) drehbar in dem Rahmen (18, 28) angeordnet ist, unddass die an diesem Striegelträger (1) befestigten Striegel (10) mit dem Striegelträger (1) von einer Arbeitsposition zu einer Ruheposition verschwenkbar sind.
Patent DE-202020106944-U1 (DE)
Title: Sammeltrichter
IPC: B67C11/00
Filed: 2020-12-02
Abstract: Sammeltrichter, aufweisend
 einen Trichterkörper, der einen Zulauf und einen Ablauf aufweist, wobei der Zulauf in einer Längsrichtung des Sammeltrichters eine größere durchströmbare Fläche aufweist als der Ablauf,
 ein ablaufseitig angebrachtes Gewindestück zum Anschließen des Sammeltrichters an den Gewindeanschluss einer Hohlstruktur zum Aufnehmen aus dem Sammeltrichter ablaufenden Fluids,
 einen Deckel zum Schließen des Zulaufs,
 ein zwischen Trichterkörper und Gewindestück vorgesehenes Verteilerstück, so dass entlang der Längsrichtung ein durchgehender Fluidpfad durch den Trichterkörper, das Verteilerstück und das Gewindestück besteht, wobei das Verteilerstück einen ins Innere des Verteilerstücks mündenden Seitenanschluss aufweist, und
 einen mit dem Seitenanschluss verbundenen Abluftfilter, so dass ein durchgehender Entlüftungspfad vom Gewindeanschluss zum Abluftfilter besteht.
Patent DE-202021002662-U1 (DE)
Title: Warneinrichtung zur Überprüfung des ordnungsgemäßen Zustands eines Flugzeugs vor dem Start, insbesondere der Entfernung des Spornkullers an einem Segelflugzeug
IPC: B64F1/22
Filed: 2021-08-13
Abstract: ein für jedes Flugzeug nachrüstbares Kuller Warnsystem bestehend aus Sender, Empfänger, Sensoren und Auswerteelektronik, um ein abflugbereites Flugzeug mit noch angelegtem Spornkuller zu detektieren und eine deutliche Warnung zu geben.
Patent DE-202021004068-U1 (DE)
Title: Einsatzmodul für einen Topf eines Küchengeräts
IPC: A47J43/07
Filed: 2021-12-01
Abstract: Einsatzmodul für einen Topf eines Küchengeräts, wobei das Einsatzmodul (20) ein scheibenförmiges Bodenelement (70) aufweist, wobei ein Außendurchmesser (d A ) des Bodenelements (70) an einen sich in Richtung eines Topfbodens (36) des Topfes (30) verringernden Innendurchmesser (d I ) des Topfes (30) derart angepasst ist, dass das Einsatzmodul (20) innerhalb des Topfes (30) beabstandet von dem Topfboden (36) in einer Arbeitshöhe (h) an einer Innenwandung (37) des Topfes (30) anliegt, wobei eine Außenkontur des Bodenelements (70) an eine Innenkontur der Innenwandung (37) in der Arbeitshöhe (h) angepasst ist und wobei das Einsatzmodul (20) dazu ausgebildet ist, in einem in den Topf (30) eingesetzten Zustand einen Nutzraum (100) innerhalb des Topfes (30) nach oben hin zu begrenzen.
Patent DE-202021100630-U1 (DE)
Title: Montagegerechtes Pressengestell
IPC: B30B15/04
Filed: 2021-02-09
Abstract: Pressengestell (1), aufweisend einen teilbaren Rahmen, der gebildet ist aus einem unteren Querhaupt (5), einem oberen Querhaupt (2), mindestens zwei Seitenständern (3), sowie einem vertikalen Zuganker (4) je Seitenständer (3), der die Bestandteile des Rahmens verbindet und vorspannt, dadurch gekennzeichnet, dass- Fall a): mindestens einer der Seitenständer (3) horizontal in mindestens zwei Ständerabschnitte (3.1) geteilt ist, und/oder- Fall b): mindestens einer der Seitenständer (3) einen offenen Querschnitt (3.2) aufweist, dessen Öffnung (3.3) derart größer als der Querschnitt des zugehörigen Zugankers (4) ist, dass er auf diesen in horizontaler Richtung aufbringbar ist, und/oder- Fall c): mindestens einer der Zuganker (4) horizontal in mindestens zwei Zugankerabschnitte (4.1) geteilt ist.