baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015214950-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verändern einer Abtastrate, System umfassend eine Vorrichtung zum Verändern einer Abtastrate und Verfahren zum Verändern einer Abtastrate
Inventor: PERTHOLD RAINER
IPC: G06F17/14
Filed: 2015-08-05
Abstract: Eine Vorrichtung zum Verändern einer Abtastrate umfasst einen Vorwärtstransformator zum Bilden einer ersten Version eines Spektrogramms mittels einer Transformation mit einer ersten Transformationslänge aus einem Informationssignal, das eine erste Abtastrate aufweist. Die Vorrichtung umfasst einen Prozessor zum Bilden einer zweiten Version des Spektrogramms, die gegenüber der ersten Version eine geringere Bandbreite aufweist. Die Vorrichtung umfasst einen Rückwärtstransformator zum Bilden eines grob vorveränderten Informationssignals mit einer zweiten Abtastrate, die gegenüber der ersten Abtastrate verringert ist, mittels einer Rücktransformation der zweiten Version des Spektrogramms mit einer zweiten Transformationslänge, die gegenüber der ersten Transformationslänge verringert ist. Die Vorrichtung umfasst einen Zeitbereichsinterpolator zum Erhalten eines Informationssignals mit einer dritten Abtastrate, die gegenüber der zweiten Abtastrate verändert ist, mittels Interpolation des vorveränderten Informationssignals.
Patent DE-102015217481-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs, Steuerungseinrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: FAMBACH RALF
IPC: B60T8/176
Filed: 2015-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens zwei Schwingungsdämpfern, wobei mit wenigstens einem Teil der Schwingungsdämpfer eine Aufbaukontrolle realisiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufbaukontrolle in Abhängigkeit wenigstens eines Signals einer Fahrdynamikregeleinrichtung vorgenommen wird. Daneben betrifft die Erfindung eine Steuerungseinrichtung. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015217921-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: G01P15/00
Filed: 2015-09-18
Abstract: Mikromechanisches Bauelement (100), aufweisend: – einen MEMS-Wafer (10) mit wenigstens zwei beweglichen MEMS-Strukturen (11, 12) und einer ersten Verdrahtungsebene (13), wobei eine erste MEMS-Struktur (11) und eine zweite MEMS-Struktur (12) wenigstens abschnittsweise derart übereinander angeordnet sind, dass sie voneinander unabhängig bewegliche Massen bilden; und – einen Kappenwafer (20) mit einer zweiten Verdrahtungsebene (22), wobei – der MEMS-Wafer (10) mit dem Kappenwafer (20) über eine Verbindungseinrichtung (30) verbunden ist, wobei eine elektrische Signalauswertung und/oder eine Ansteuerung der MEMS-Strukturen (11, 12) wenigstens teilweise in der ersten Verdrahtungsebene (13) und wenigstens teilweise in der zweiten Verdrahtungsebene (22) durchführbar ist.
Patent DE-102015218220-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: LANDENBERGER TOBIAS
IPC: F16K1/06
Filed: 2015-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil 1, aufweisend einen Ventilkörper 2 mit einer zylinderförmigen Kolbenführung 3, in der ein Ventilkolben 4 axial beweglich ist, wobei der Ventilkolben 4 einen mit einer Steuerkante 6 in dem Ventilkörper 2 zusammenwirkenden Steuerschlitz 5 zur Einstellung eines Mediumsflusses durch das Ventil 1 aufweist, und wobei der Ventilkolben 4 mit einem Verstellaktor zusammenwirkt. Erfindungsgemäß wird ein Ventil 1 bereitgestellt, dass eine erweiterte Steuerung eines Durchflusses durch das Ventil 1 ermöglicht. Erreicht wird dies dadurch, dass das Ventil 1 eine Absperrvorrichtung 15 aufweist. Diese Absperrvorrichtung 15 wird von einem Ventilteller 14 gebildet, der über einen Ventilschaft 16 mit dem Ventilkolben 4 verbunden ist.
Patent DE-102015219385-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung mindestens eines Identifikationsmerkmals mit einer Druckmaschine
Inventor: JESCHONNECK HARALD
IPC: B42D25/405
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausbildung mindestens eines Identifikationsmerkmals mit einer Druckmaschine, wobei in der Druckmaschine mindestens eine in einem Inkjet-Druckverfahren druckende Druckeinrichtung und eine einen von der Druckmaschine ausgeführten Druckprozess steuernde Steuereinheit verwendet werden, wobei die Steuereinheit und die Druckeinrichtung in einem digitalen Netzwerk zumindest datentechnisch miteinander verbunden sind, wobei die Druckeinrichtung in ihrem Druckprozess das mindestens eine Identifikationsmerkmal jeweils mit mehreren in einem in einer definiert begrenzten Fläche angeordneten Identifikationselementen zur Identifikation eines Gegenstandes ausbildet, wobei über das die Steuereinheit und die Druckeinrichtung miteinander verbindende Netzwerk das mindestens eine Identifikationsmerkmal oder das jeweilige Identifikationsmerkmal betreffende Daten kommuniziert werden, wobei in der betreffenden Fläche zumindest ein erstes Identifikationselement und ein zweites Identifikationselement ausgebildet werden, wobei das zweite Identifikationselement zusammen mit dem ersten Identifikationselement von der Druckeinrichtung in demselben Arbeitsschritt ausgebildet wird.
Patent DE-102015219591-A1 (DE)
Title: Sonnenschutzmittel mit stark reduierter Textilverfleckung durch 4-(tert.-Butyl)-4 - methoxydibenzoylmethan
Inventor: BORCHERS KATHRIN
IPC: A61Q17/04
Filed: 2015-10-09
Abstract: Kosmetische Zubereitung enthaltend 4-(tert.-Butyl)-4’-methoxydibenzoylmethan und mindestens zwei Additive gewählt aus der Gruppe der Verbindungen Cellulose Gum, Iminodisuccinat, 1-Hydroxy-4-methyl-6-(2,4,4-trimethylpentyl)-2(1H)-pyridon (Pirocton) und Diethylentriaminpenta(methylenphosphonsäure)/DTPMP.
Patent DE-102015220011-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Zylindergehäuses in Leichtbau-Mischbauweise
Inventor: FIEDLER MARTIN
IPC: B29C70/68
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Zylindergehäuses (2), bei dem eine Tragstruktur (8) sowie eine Verbundstruktur (9) gebildet wird. Die Verbundstruktur (9) wird aus Fäden sowie einem Kunststoffbasismaterial gebildet. Weiters wird aus einem umformbaren, metallischen Werkstoff zumindest ein hülsenförmiges Halteelement (20) gebildet, welches noch vor dem Verfestigen des Kunststoffbasismaterials an der Außenseite der Verbundstruktur (9) in den Bereich einer Befestigungsanordnung (14, 15) der Tragstruktur (8) verbracht und in Richtung einer gemeinsamen Längsachse (6) bezüglich der Befestigungsanordnung (14, 15) gehalten wird. Das Halteelement (20) wird an die durch die Fäden der Verbundstruktur (9) definierte äußere Umfangskontur mittels eines Anformvorgangs angepasst. Erst nach Beendigung des Anformvorgangs wird das Kunststoffbasismaterial zur Kunststoffmatrix verfestigt. Weiters betrifft die Erfindung auch noch einen Druckzylinder (1), welcher ein nach dem Verfahren hergestelltes Zylindergehäuses (2) aufweist.
Patent DE-102015220086-A1 (DE)
Title: Montageanordnung zur Befestigung von Bauelementen in einer Maueröffnung sowie Lastaufnahmeteil hierfür
Inventor: SCHWEIGER MARCUS
IPC: E06B1/60
Filed: 2015-10-15
Abstract: Eine Montageanordnung zur Befestigung von Bauelementen, wie Fenster oder Türen, in einer Maueröffnung umfasst – einen die Maueröffnung (3) laibungsseitig begrenzenden Mauerstein (2), insbesondere Mauerziegel mit geringem Wärmeleitwert, – ein mit dem Mauerstein (2) verbundenes Rahmenteil (6) des Bauelements (4), und – ein in einer laibungsseitigen Vertiefung (14) des Mauersteins (2) zwischen Mauerstein (2) und Rahmenteil (6) des Bauelements (4) sitzendes Lastaufnahmeteil (13), durch das eine Verschraubung (V) des Bauelements (4) zur Verankerung im Mauerstein (2) durchgreift.
Patent DE-102015220096-A1 (DE)
Title: Elektrische Kontaktverbindung und elektrischer Kontakt
Inventor: LANGE KLAUS
IPC: H01R4/60
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Kontaktanordnung (1), umfassend einen ersten elektrischen Kontakt (2) und einen zweiten elektrischen Kontakt (3), deren Kontaktgeometrien derart aufeinander abgestimmt sind, um eine elektrische Kontaktverbindung zu bilden, wobei mindestens der erste elektrische Kontakt (2) als Wärmerohr (4) ausgebildet ist oder ein Wärmerohr (4) aufweist, sowie einen elektrischen Kontakt (2).
Patent DE-102015221292-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Sammeln von Fahrzeugdaten
Inventor: SHIN DONG JIN
IPC: G07C5/08
Filed: 2015-10-30
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Sammeln von Fahrzeugdaten werden bereitgestellt. Das Verfahren zum Sammeln von Fahrzeugdaten in einem Fahrzeugdaten-Sammlungsserver, der über ein drahtloses Netzwerk mit einem Fahrzeug kommuniziert, umfasst ein Empfangen von Fahrzeugdaten entsprechend erster bis n-ter Datenelemente von einem ersten Fahrzeug. Wenn alternative Datensammlungsfahrzeuge benötigt werden, sucht das Verfahren nach den alternativen Datensammlungsfahrzeugen in einer Gruppe von Fahrzeugen für jedes der ersten bis n-ten Datenelemente, empfängt Fahrzeugdaten entsprechend zumindest einem der ersten bis n-ten Datenelemente über die gesuchten alternativen Datensammlungsfahrzeuge, und speichert die Fahrzeugdaten, die von dem ersten Fahrzeug empfangen werden, und die Fahrzeugdaten, die von den alternativen Datensammlungsfahrzeugen empfangen werden.
Patent DE-102015222862-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten wenigstens einer an einem Kolben vorgesehenen Kolbennut mit einer Schutzbeschichtung und Beschichtungseinrichtung, insbesondere zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: STRAUSS MARTIN
IPC: F16J1/01
Filed: 2015-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschichten wenigstens einer an einem Kolben (2) vorgesehenen Kolbennut (3) mit einer Schutzbeschichtung (16), umfassend die folgenden Schritte: a) Anordnen des Kolbens (2) mit der zu beschichtenden Kolbennut (3) in einer Beschichtungseinrichtung (1), b) Fluiddichtes Abdichten eines Zwischenraums (13), der im Bereich der zu beschichtenden Kolbennut (3) zwischen dem Kolben (2) und der Beschichtungseinrichtung (1) ausgebildet wird, mittels eines mit einem Fluid befüllbaren und expandierbaren Dichtungselements (10a), c) Aufbringen der Schutzbeschichtung (16) durch Einbringen eines Beschichtungsmaterials (17) in den Zwischenraum (13), so dass eine Oberfläche der Kolbennut (3) mit dem Beschichtungsmaterial (17) beschichtet wird.
Patent DE-102015225588-A1 (DE)
Title: Gießverfahren und Kühleinsatz zur Herstellung eines Gussteiles
Inventor: SLESINGER ANDI
IPC: B22D15/00
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gießverfahren zur Herstellung eines hoch beanspruchten Gussteiles. In die Gussform wird zumindest ein dem späteren Sollmaß und/oder der Sollgeometrie eines herzustellenden Gussformhohlraumes angepasster, insbesondere zylindrischer Formkörper als Kühleinsatz (1) eingebracht, welcher sich beim Gießen mit dem Gussmaterial stoff-, form- oder/und kraftschlüssig verbindet. Der Erfindung liegt somit die Erkenntnis zugrunde, dass der Kühleinsatz (1) dann optimal an den herzustellenden Gussformhohlraum sowie die gewünschte Wärmeabfuhr angepasst werden kann, wenn dieser nach Abschluss des Gießverfahrens nicht aus dem Hohlraum entnommen wird, sondern erst in einem nachfolgenden spanenden Bearbeitungsprozess von dem eigentlichen Gussteil getrennt wird. Auf diese Weise kann insbesondere auf eine Ausformungsschräge des Kühleinsatzes (1) verzichtet werden. Durch die damit verbundene, in Richtung der Längserstreckung des Kühleinsatzes (1) gleichbleibende Wärmeableitung wird eine homogene Gefügestruktur erzeugt, bei der zudem der erforderliche Materialabtrag des Gussmaterials vergleichsweise gering ist.
Patent DE-102016000057-A1 (DE)
Title: Verschlusselement für ein Verbindungssystem, Verbindungssystem, Kreislaufatemgerät sowie Verfahren zur Herstellung einer abgedichteten fluidkommunizierenden Verbindung zwischen zwei Bauteilen eines Kreislaufatemgeräts
Inventor: WILKE BASTIAN
IPC: A62B9/04
Filed: 2016-01-05
Abstract: Verschlusselement für ein Verbindungssystem, Verbindungssystem zur Herstellung einer abgedichteten fluidkommunizierenden Verbindung zwischen zwei Bauteilen eines Kreislaufatemgeräts, Kreislaufatemgerät sowie Verfahren zur Herstellung einer abgedichteten fluidkommunizierenden Verbindung zwischen zwei Bauteilen eines Kreislaufatemgeräts. Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbindungssystem (10) zur Herstellung einer abgedichteten fluidkommunizierenden Verbindung (50) zwischen zwei Bauteilen (61, 64) eines Kreislaufatemgeräts (60). Ferner betrifft die Erfindung ein Verschlusselement (20) für ein derartiges Verbindungssystem (10), ein Kreislaufatemgerät (60) mit einem derartigen Verbindungssystem (10) sowie ein Verfahren zur Herstellung einer abgedichteten fluidkommunizierenden Verbindung (50) zwischen zwei Bauteilen (61, 64) eines derartigen Kreislaufatemgeräts (60) beziehungsweise unter Verwendung eines derartigen Verbindungssystems (10).
Patent DE-102016000702-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Bandagieren eines Wickelkopfes eines bewickelten Stators einer elektrischen Maschine
Inventor: GRÄF ROLF
IPC: H02K15/10
Filed: 2016-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten Bandagieren eines Wickelkopfes (3) eines bewickelten Stators (1) einer elektrischen Maschine mittels einer eine Bandagiernadel (11) aufweisende Bandagiervorrichtung (10), bei dem a) ein gewickelter Stator (1) mit einem Statorblechpaket (2) bereitgestellt wird, b) ein Bandagierhilfswerkzeug (12) bereitgestellt wird, welches eine Anhebeplatte (13) umfasst, c) die Anhebeplatte (13) des Bandagierhilfswerkzeugs (12) mittels der Bandagiervorrichtung (10) in radialer Richtung des Stators (1) zwischen den Wickelkopf (3) und der Stirnseite (2.1) unter Anheben des Wickelkopfes (3) von der Stirnseite (2.1) geschoben wird, d) der Stator (1) um seine Längsachse (A) mittels der Bandagiervorrichtung (10) in Rotation versetzt wird, und e) während der Rotationsbewegung des Stators (1) die Bandagiernadel (11) benachbart zur Anhebeplatte (13) des Bandagierhilfswerkzeugs (12) zwischen der Stirnseite (2.1) des Statorblechpaketes (2) und dem von der Stirnseite (2.1) angehobenen Wickelkopf (3) zum Bandagieren geführt wird.
Patent DE-102016008279-A1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung zum Befestigen eines Gurtstraffers an einem Bauteil eines Fahrzeugs
Inventor: REMMEN THOMAS
IPC: B60R22/195
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungseinrichtung zum Befestigen eines Gurtstraffers an einem Bauteil eines Fahrzeugs, mit wenigstens einem an dem Bauteil vorgesehenen ersten Befestigungselement, und mit wenigstens einem an dem Gurtstraffer vorgesehenen zweiten Befestigungselement (12), welches zum Befestigen des Gurtstraffers an dem Bauteil mit dem ersten Befestigungselement verbindbar ist, wobei eines der Befestigungselemente wenigstens zwei Aufnahmen und das andere Befestigungselement (12) wenigstens zwei Formschlusselemente (14) aufweist, welche in die Aufnahmen einsteckbar und mit den Aufnahmen verrastbar sind.
Patent DE-102016012408-A1 (DE)
Title: Ausgleichsvorrichtung einer antriebsmaschine und motorrad
Inventor: YAMAUCHI HIROKI
IPC: G10K11/16
Filed: 2016-10-18
Abstract: Es wird eine Ausgleichsvorrichtung einer Antriebsmaschine vorgeschlagen, die konfiguriert ist, um Drehvibrationen der Antriebsmaschine zu reduzieren. Eine Kurbelwelle ist mit einem primären Antriebszahnrad versehen. Eine Vorgelegewelle ist mit einem primären angetriebenen Zahnrad, das mit dem primären Antriebszahnrad kämmend in Eingriff ist, versehen. Eine Vielzahl von Ausgleichswellen sind mit angetriebenen Ausgleichszahnrädern, die mit dem primären Antriebszahnrad kämmend in Eingriff sind, versehen.
Patent DE-102016012595-A1 (DE)
Title: Kältemittelkreislauf und Verfahren zum Betreiben des Kältemittelkreislaufs sowie innerer Wärmeübertrager zur Verwendung in dem Kältemittelkreislauf
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: B60H1/32
Filed: 2016-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kältemittelkreislaufs (10) mit wenigstens einem Kältemittelverdichter (1), einem Kondensator (2) oder Gaskühler (2), wenigstens einem Verdampfer (3) mit zugeordnetem Expansionsorgan (3.1) und einem inneren Wärmeübertrager (4) mit einem Hochdruckzweig (4.1) und einem Niederdruckzweig (4.2) zum thermischen Koppeln eines zwischen dem Kondensator (2) oder Gaskühler (2) und dem Expansionsorgan (3.1) angeordneten ersten Kältemittelkreislaufabschnittes (10.1) mit einem zwischen dem wenigstens einen Verdampfer (3) und dem Kältemittelverdichter (1) angeordneten zweiten Kältemittelkreislaufabschnitt (10.2). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass bei Erreichen einer Temperaturschwelle der Kältemitteltemperatur am Auslass oder Einlass des Kältemittelverdichters (1) der Kältemittel-Massenstrom auf der Einlassseite des Hochdruckzweiges (4.1) oder des Niederdruckzweiges (4.2) zumindest teilweise über eine mit einer Bypass-Leitung (4.6) verbundene und auf der Eingangsseite oder zwischen dem Eingang (EN1, EH1) und dem Ausgang (AN1, AH1) des Niederdruckzweiges (4.2) oder des Hochdruckzweiges (4.1) angeordnete Abzweigung (4.3, 4.4, 4.5) auf die Auslassseite des Niederdruckzweiges (4.2) oder des Hochdruckzweiges (4.1) abgeführt wird. Die Erfindung betrifft ferner einen Kältemittelkreislauf zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens sowie einen inneren Wärmeübertrager zur Verwendung in dem erfindungsgemäßen Kältemittelkreislauf.
Patent DE-102016013256-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Untersuchung einer gedruckten Farbtextur
Inventor: GRUNWALD MICHAEL
IPC: G01J3/46
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Untersuchen eines Mehrfarbdruckes einer Farbtextur auf einer Oberfläche eines Substrates, mit einer Beleuchtungseinrichtung, welche ausgebildet ist, die Oberfläche mit sichtbarem Licht zu beleuchten, wobei das sichtbare Licht eine Lichtfarbe hat, einem Bildsensor mit zumindest einer Bildsensorzeile, wobei die Bildsensorzeile ausgebildet ist, eine Bildaufnahme der Oberfläche bei Beleuchtung mit dem sichtbaren Licht aufzunehmen, und einem Prozessor, welcher ausgebildet ist, eine Lichtreflexion in der Bildaufnahme zu detektieren und ansprechend auf die Detektion der Lichtreflexion im Vergleich zu einer Referenz des zu druckenden Mehrfarbdruckes einen defekten Auftrag einer Primärfarbe unter einer definierten Lichtfarbe in einem der Bildsensorzeile zugeordneten Bereich des Mehrfarbdruckes festzustellen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Untersuchen eines Mehrfarbdruckes.
Patent DE-102016105040-A1 (DE)
Title: Halbleiterwafer und Herstellungsverfahren
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L29/06
Filed: 2016-03-18
Abstract: Ein Halbleiterwafer (100) weist erste und zweite Hauptoberflächen (102, 104) auf, die einander in einer vertikalen Richtung (y) gegenüberliegen, sowie eine Seitenfläche (106), die den Halbleiterwafer (100) umgibt. Ein lateraler Abstand (108) senkrecht zur vertikalen Richtung (y) zwischen der Seitenfläche (106) und einer Mitte (110) des Halbleiterwafers (100) umfasst erste und zweite Teile (112, 114). Der erste Teil (112) erstreckt sich von der Seitenfläche (106) bis zum zweiten Teil (114) und der zweite Teil (114) erstreckt sich vom ersten Teil (112) bis zur Mitte (110). Eine mittlere Konzentration von wenigstens einem aus Stickstoff und Sauerstoff im ersten Teil (112) ist größer als 5 × 1014 cm–3 und übersteigt eine mittlere Konzentration des wenigstens einen aus Stickstoff und Sauerstoff im zweiten Teil (114) um mehr als 20 % der mittleren Konzentration des wenigstens einen aus Stickstoff und Sauerstoff im zweiten Teil (114).
Patent DE-102016109055-A1 (DE)
Title: Freikolbenvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Freikolbenvorrichtung
Inventor: SCHNEIDER STEPHAN
IPC: F02B71/00
Filed: 2016-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Freikolbenvorrichtung, umfassend eine Kolbenaufnahme, in der mindestens eine Kolbeneinrichtung mit einem Kolben linear hinund herbeweglich angeordnet ist, wobei die Kolbenaufnahme einen von einer Wandung begrenzten Brennraum umfasst oder bildet, in der mindestens eine erste Öffnung und mindestens eine zweite Öffnung gebildet sind, welche Öffnungen mindestens eine Einlassöffnung für die Zufuhr von Frischgas und, in Bewegungsrichtung der Kolbeneinrichtung davon beabstandet, mindestens eine Auslassöffnung für die Abfuhr von Abgas für eine Längsspülung des Brennraumes umfassen, wobei die Bewegung der mindestens einen Kolbeneinrichtung mittels einer Steuereinrichtung steuerbar ist. Um eine derartige Freikolbenvorrichtung bereitzustellen, bei der ein Betriebspunkt der Freikolbenvorrichtung vielseitiger einstellbar ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Kolben zumindest teilweise über die mindestens eine erste Öffnung bewegbar ist und dass der untere Totpunkt des Kolbens einstellbar ist, wobei die mindestens eine erste Öffnung bei Einnahme des unteren Totpunktes durch den Kolben teilweise freigegeben und teilweise versperrt ist zum Einstellen einer freien Querschnittsfläche der mindestens einen ersten Öffnung und/oder dass eine Öffnungsdauer einstellbar ist, während der der Kolben die mindestens eine erste Öffnung beim Durchlaufen des unteren Totpunktes, auch unter Beibehaltung der Position des unteren Totpunktes, zumindest teilweise freigibt. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Freikolbenvorrichtung.
Patent DE-102016111885-A1 (DE)
Title: Hydraulische Schaltung zum Betrieb einer Wechselvorrichtung einer Energieversorgungseinrichtung, insbesondere einer Traktionsbatterie, einer mobilen Arbeitsmaschine
Inventor: SCHAUER SEBASTIAN
IPC: B66F9/22
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Schaltung (1) zum Betrieb einer Wechselvorrichtung einer Energieversorgungseinrichtung einer mobilen Arbeitsmaschine, wobei die Energieversorgungseinrichtung auf der Wechselvorrichtung aufsteht und die Wechselvorrichtung einen Wechsel der Energieversorgungseinrichtung in horizontaler Richtung aus einem Batteriefach der mobilen Arbeitsmaschine ermöglicht. Eine Abstützvorrichtung der Wechselvorrichtung ist mittels einer Abstützzylindereinrichtung (2) absenkbar und anhebbar. Mittels einer Ausschubzylindereinrichtung (3) ist die Wechselvorrichtung zwischen einer Einfahrstellung und einer Ausfahrstellung bewegbar. Die hydraulische Schaltung (1) weist ein Richtungssteuerungsventil (5) auf, mit dem die Bewegungsrichtungen der Abstützzylindereinrichtung (2) und der Ausschubzylindereinrichtung (3) steuerbar ist. An das Richtungssteuerungsventil (5) sind in einer Parallelschaltung die Abstützzylindereinrichtung (2) mittels zwei Verbindungsleitungen (20a, 20b) sowie die Ausschubzylindereinrichtung (3) mittels zwei Verbindungsleitungen (21a, 21b) angeschlossen. Es sind die Verbindungsleitungen (20a, 20b, 21a, 21b) ansteuernde Absperrventileinrichtung (30, 40) vorgesehen. Zumindest einer der beiden Verbindungsleitungen (20a; 20b) der Abstützzylindereinrichtung (2) ist eine sitzdichte Sperrventileinrichtung (150) zugeordnet, die mindestens ein sitzdichtes Sperrventil (50) umfasst.
Patent DE-102016113295-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Leistungsverbesserung eines Hybridfahrzeugs
Inventor: JOHRI RAJIT
IPC: B60W20/19
Filed: 2016-07-19
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Hybridfahrzeugs beschrieben. Durch die Systeme und Verfahren kann eine Leistung eines Hybridantriebsstrangs derart verbessert werden, dass ein Fahrer möglicherweise weniger Turboladerverzögerung und/oder weniger Verzögerung bei der Nockenwellenverstellung erlebt. Durch die Verfahren und Systeme kann ein Kraftmaschinendrehmoment bei Vorhandensein einer Verringerung eines Fahrerwunschmoments auf einem erhöhten Niveau gehalten werden.