baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016002864-U1 (DE)
Title: Mobiles Messsystem
IPC: G05D3/00
Filed: 2016-05-02
Abstract: Mobiles Messsystem (1), umfassend: eine mobile Plattform (30), welche dazu eingerichtet ist einen Soll-Ort anzufahren; zumindest eine Steuereinrichtung (20), welche dazu eingerichtet ist das mobile Messsystem zu steuern; zumindest einen Manipulator (10), welcher an der mobilen Plattform (30) angeordnet ist; eine Messeinrichtung (40), welche an der mobilen Plattform (30) angeordnet ist, und welche dazu eingerichtet ist, Objekte (50) zu vermessen, und wobei der Manipulator (10) dazu eingerichtet ist zu vermessende Objekte (50) an die Messeinrichtung (40) bereitzustellen und aus dieser zu entnehmen.
Patent DE-202016003135-U1 (DE)
Title: Rohr in Rohrprinzip zur Verlegung von Glasfaserkabel - Lichtwellenleitung - für schnelle Internetanschlüsse
IPC: G02B6/50
Filed: 2016-05-17
Abstract: Rohr in Rohrprinzip zur Verlegung von Glasfaserkabeln - Lichtwellenleitung - (6) für schnelle Internetanschlüsse dadurch gekennzeichnet, daß insbesondere zur Versorgung mit schnellem Internet in schwer erreichbaren Gegenden vorgesehen ist, daß das jeweilige Glasfaserkabel - Lichtwellenleitung (6) - in Versorgungsleitungen wie zum Bespiel eine Trinkwasserleitung (5), die bereits bestehen können oder neu errichtet werden, verlegt werden kann, und durch geleitet werden kann. Dazu soll ein Glasfaserkabel - Lichtwellenleitung (6) -, das eine Ummantelung aus lebensmittelechtem und säurefesten Material haben soll, und noch zum Schutz durch ein spezielles, flexibles Rohr geleitet wird, an bereits vorhandenen Internetanschlußpunkten über Verteiler in bereits vorhandene Versorgungsleitungen wie zum Beispiel eine Trinkwasserleitung, die bereits bestehen kann oder neu angelegt wird (zum Beispiel in Neubaugebieten) verlegt werden können. Dazu muß das jeweilige Glasfaserkabel - Lichtwellenleiter (6) - über Verteiler (3) von dem jeweiligen Anschlußpunkt über Anschlußstücke (2) in diverser technischer Form wie zum Beispiel in T- oder Y-Form über Kabelverschraubungen (4) mit Abdichtung in die jeweilige Versorgungsleitung wie zum Beispiel Trinkwasserleitung (5) verbracht werden, und zum nächsten neu zu erstellenden Internetanschlußpunkt geleitet werden.
Patent DE-202016003772-U1 (DE)
Title: Unterputzplatte zur Sanierung von feuchtem und salzbelastetem Mauerwerk
IPC: E04F13/04
Filed: 2016-06-14
Abstract: Unterputzplatte zur Sanierung von feuchtem und salzbelastetem Mauerwerk, wobei die Unterputzplatte eine dem Mauerwerk zugewandte Seite und eine putzzugewandte Seite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterputzplatte (1) als Wabenplatte ausgebildet ist und die Waben Kanäle zwischen der dem Mauerwerk (3) zugewandten Seite und der putzzugewandten Seite bilden.
Patent DE-202016004412-U1 (DE)
Title: Filz-Verpackungsmaterial, insbesondere für Kabeltrommeln
IPC: D04H1/10
Filed: 2016-07-15
Abstract: Verpackungsmaterial (100), umfassend eine Filzschicht (10) mit einer Faserzusammensetzung, die enthält: – Füll-Fasern (1), die eine plastisch deformierbare Komponente der Filzschicht (10) bilden, – Volumen-Fasern (2), die eine elastisch deformierbare Komponente der Filzschicht (10) bilden, und – Verfestigungs-Fasern (3), die für eine thermoplastische Versteifung der Filzschicht (10) ausgelegt sind.
Patent DE-202016004873-U1 (DE)
Title: Urinaleinlage in handelsüblichen Materialien und Farbgestaltungen
IPC: E03D13/00
Filed: 2016-08-09
Abstract: Urinaleinlage, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie aus handelsublichen Materialien, beispielsweise Kunststoff oder Metall, in eigens kreiiertem Design und/oder Farbgestaltungen nicht handelsüblicher Art besteht
Patent DE-202016005162-U1 (DE)
Title: Tragstruktur der Trampoline
IPC: A63B5/11
Filed: 2016-08-23
Abstract: Tragstruktur der Trampoline, dadurch gekennzeichnet, dass sie Verbindungsstangen zum Stützen der Trampoline, am unteren Ende der Verbindungsstange aufgesetzte U-förmige Stangen, an der Außenseite der Verbindungsstangen angeordnete Schutznetzstützstangen, am oberen Ende der Schutznetzstützstangen aufgesetzte Anschlagshülsen, zwischen den U-förmigen Stangen und den Schutznetzstützstangen angeordnete Unterlegblöcke, am unteren Ende der Verbindungsstangen aufgesetzte, durch die Schutznetzstützstangen, die Unterlegblöcke und die U-förmigen Stangen gehende Aufsetzstangenschrauben, an der Innenseite des Oberteils der Schutznetzstützstangen befestigte, die Anschlagshülsen begrenzende Murmelanordnungen, an der Innenseite des oberen Endes der Schutznetzstützstangen angeordnete elastische Bauteile und an den Anschlagshülsen angeordnete U-förmige Kerben umfasst, wobei das untere Ende der Schutznetzstützstangen zur Außenseite biegt und eine bogenförmige Struktur ist.
Patent DE-202016007387-U1 (DE)
Title: Universalhalterung für Gabionen und Gitterzäune
IPC: E04H17/14
Filed: 2016-12-02
Abstract: Universalhalterung zur Befestigung von Elementen an Gittern (Gabionen, Zäunen) dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem Teil (1) besteht und mittels Senkkopfschraube (2) gesichert werden kann -kompletter Einbau kann von „außen” erfolgen. (siehe 1 und 2).
Patent DE-202016102786-U1 (DE)
Title: Türrahmenverbindung und Schwellenhalter zur Verwendung in einer derartigen Türrahmenverbindung
IPC: E06B3/964
Filed: 2016-05-25
Abstract: Türrahmenverbindung (11), umfassend: – ein ggf. mehrteiliges Schwellenprofil (6); – ein Rahmenprofil, insbesondere ein Pfostenprofil oder ein Blendrahmenprofil (15), mit einem Falzbereich (18) und einem dem Falzbereich (18) gegenüberliegenden, vorzugsweise Raststege (20) aufweisenden Rahmenprofilrücken (21); sowie – einen mit dem Schwellenprofil (6) verbundenen Schwellenhalter (1), der einen Schwellenhaltergrundkörper (2) und mehrere mit dem Schwellenhaltergrundkörper (2) verbundene Befestigungslaschen (3, 3´, 3´´, 4, 4´) umfasst, durch die der Schwellenhalter (1) mit dem Rahmenprofil unter Bildung der Türrahmenverbindung (11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwellenhaltergrundkörper (2) mindestens eine sich in Längsrichtung des Schwellenprofils (6) erstreckende Nut (5, 5´, 5´´) aufweist, in der eine der Befestigungslaschen (3, 3´, 3´´) als variable Befestigungslasche verschiebbar geführt ist.
Patent DE-202016103344-U1 (DE)
Title: Anschlusselement für lasteinleitende Bauteile
IPC: E04B1/76
Filed: 2016-06-23
Abstract: Anschlusselement (1) zum Verbinden eines lastabtragenden Bauteils (2) mit einem lasteinleitenden Bauteil (3) aufweisend einen im eingebauten Zustand zwischen dem lastabtragenden Bauteil (2) und dem lasteinleitenden Bauteil (3) angeordneten Isolierkörper (4), zumindest einen, den Isolierkörper durchsetzenden Zugstab (5), zumindest einen, den Isolierkörper (4) durchsetzenden Querkraftstab (6) und zumindest ein, den Isolierkörper (4) durchsetzendes Druckelement (7), wobei der Querkraftstab (6) einen im eingebauten Zustand in dem lasteinleitenden Bauteil (3) angeordneten Schlaufenabschnitt (6.1), einen im Isolierkörper (4) angeordneten Diagonalabschnitt (6.2) und einen im eingebauten Zustand in dem lastabtragenden Bauteil (2) angeordneten Abschnitt (6.3) aufweist, wobei der Diagonalabschnitt (6.2) ausgehend von dem lasteinleitenden Bauteil (3) den Isolierkörper (4) im eingebauten Zustand diagonal nach oben in Richtung des lastabtragenden Bauteils (2) durchdringt, dadurch gekennzeichnet, dass der in dem lasteinleitenden Bauteil (3) angeordnete Schlaufenabschnitt (6.1) einen sich an den im Isolierkörper (4) angeordneten Diagonalabschnitt (6.2) anschließenden und mit dem Diagonalabschnitt (6.2) fluchtenden Schlaufendiagonalabschnitt (6.11), einen sich an den Schlaufendiagonalabschnitt (6.11) anschließenden Schlaufenumkehrabschnitt (6.12) und einen sich an den Schlaufenumkehrabschnitt (6.12) anschließenden, in im eingebauten Zustand vertikaler Richtung verlaufenden Schlaufenvertikalabschnitt (6.13) aufweist, wobei der Schlaufenabschnitt (6.1) des Querkraftstabs (6) und das Druckelement (7) im eingebauten Zustand im Wesentlichen in einer gemeinsamen Ebene verlaufen.
Patent DE-202016105796-U1 (DE)
Title: Gleitschutzvorrichtung für Fahrzeugrad
IPC: B60C27/06
Filed: 2016-10-17
Abstract: Gleitschutzvorrichtung für Fahrzeugrad, umfassend: – eine erste ringförmige Struktur (2), die dazu bestimmt ist, an einem seitlichen Abschnitt eines Rads eines Fahrzeugs anzuschlagen; – ein erstes Teilstück (3) einer Gleitschutzkette, von dem ein Teil dazu bestimmt ist, mindestens teilweise über einer Lauffläche eines Reifens angeordnet zu werden; – Mittel (4) zum Verbinden des ersten Kettenteilstücks (3) mit der ersten ringförmigen Struktur (2), wobei diese Verbindungsmittel (4) einen einteiligen Körper (5) umfassen, der seinerseits umfasst: i) einen ersten Abschnitt (51), der sich um sich selbst biegt, um zu definieren: – einen Ring (510), der mit einem Endglied des ersten Kettenteilstücks (3) verknüpft ist; – einen ersten und einen zweiten Rand (511, 512), die übereinander angeordnet sind; ii) einen zweiten Abschnitt (52), der einen Sitz (520) definiert, der einen Teil der ersten ringförmigen Struktur (2) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Rand (511, 512) des ersten Abschnitts (51) jeweils einen Hohlraum (513) und einen Vorsprung (514) umfassen, der in den Hohlraum (513) eingreift.
Patent DE-202016106611-U1 (DE)
Title: Abdeckkappe für Schienenbefestigungseinrichtungen
IPC: E01B9/12
Filed: 2016-11-28
Abstract: Abdeckkappe (10) für Schienenbefestigungseinrichtungen (56), umfassend ein haubenförmiges Abdeckkappengehäuse (12), welches eine seitlich umlaufende Wandung (14) und eine mit der seitlich umlaufenden Wandung (14) verbundene Decke (16) umfasst, so dass das Abdeckkappengehäuse (12) einen seitlich und oberseitig geschlossenen und nach unten offenen Hohlraum (30) definiert, wobei die Öffnung (32) an der Unterseite des Abdeckkappengehäuses (12) eine Größe aufweist, welche ausreichend bemessen ist, um die Abdeckkappe (10) über eine Schienenbefestigungseinrichtung (56) zu stülpen und somit die Schienenbefestigungseinrichtung (56) mittels der Abdeckkappe (10) abzudecken und einzuhäusen, und wobei der Hohlraum (30) des Abdeckkappengehäuses (12) mit einem plastisch verformbaren Füllmaterial (68) ausgefüllt ist, und die Schienenbefestigungseinrichtung (56) beim Aufsetzen der Abdeckkappe (10) in das plastisch verformbare Füllmaterial eindringt und in dem plastisch verformbaren Füllmaterial (68) eingebettet ist, wenn die Abdeckkappe (10) auf die Schienenbefestigungseinrichtung (56) aufgesetzt ist.
Patent DE-202017000094-U1 (DE)
Title: Dioptrienausgleich für Benutzeroberflächen
IPC: G09G5/24
Filed: 2017-01-09
Abstract: Der Dioptreinausgleich ist dadurch gekennzeichnet, dass er Benutzeroberflächen an die jeweiligen Augenwerte anpassen kann
Patent DE-202017003531-U1 (DE)
Title: Mechanismus zum automatischen Öffnen einer Klappe,  Türe oder Schublade
IPC: E05B47/04
Filed: 2017-07-05
Abstract: Mechanismus zum automatischen Öffnen einer Klappe, Türe oder Schublade dadurch gekennzeichnet, dass sich damit eine Klappe (2), ohne einen Abstand zum Korpus montiert, durch auch berührungsloses Betätigen mit dem Fuß/der Hand, eines Schalter/Sensor/Bewegungsmelder (5), mittels eines Elektropermanentmagnet/Elektromagnet (3) über eine Feder/Gasdruckfeder (4), automatisch öffnen lässt.
Patent DE-202017005687-U1 (DE)
Title: Optisches System mit wenigstens zwei auf kartesischen Ovalen beruhenden Oberflächen
IPC: G02B25/00
Filed: 2017-11-03
Abstract: Optisches System (10, 10'), das wenigstens zwei auf kartesischen Ovalen beruhende Oberflächen (1, 2) umfasst, mit einer linken Oberfläche (1) und einer rechten Oberfläche (2) und wobei jede der Oberflächen (1, 2) durch 5 Parameter definiert ist:• die Positionen von 2 Brennpunkten (A1, A2; C1, C2), wobei ein erster Brennpunkt (A1, A2) der Brennpunkt ist, welcher der Seite der Oberflächen (1,2) mit dem höheren Brechungsindex zugeordnet ist, und ein zweiter Brennpunkt (C1, C2) der Brennpunkt ist, welcher der Seite der Oberflächen (1, 2) mit dem niedrigeren Brechungsindex zugeordnet ist,• die Scheitelpunktpositionen (L1, L2) der Oberfläche (1, 2), bei denen es sich um den Schnittpunkt der jeweiligen auf kartesischen Ovalen beruhenden Oberflächen mit der optischen Achse (3) handelt und die den mittigen Zwischenraum (D12=(L2-L1)) sowie den Mittelpunkt (L12=(L1+L2)/2) der Oberflächen (1,2) definieren, und• die 2 Brechungsindices (nL1, nR1; nL2, nR2), mit einem ersten Brechungsindex (nLl, nL2) auf der linken Seite und einem zweiten Brechungsindex (nR1, nR2) auf der rechten Seite jeder Oberfläche (1, 2), wobei die Anzahl der Parameter dadurch verringert wird, dass• der rechte Brechungsindex (nR1) der linken Oberfläche (1) dem linken Brechungsindex (nL2) der rechten Oberfläche (2) entspricht, was einen gemeinsamen Brechungsindex (nR1=nL2=n12) der Oberflächen (1, 2) bereitstellt,• wobei die ersten Brennpunkte (A1=A2) der 2 Oberflächen (1, 2) zusammenfallen und dadurch einen ersten intermediären Brennpunkt (A1=A2=A12) bereitstellen und wobei die Position des ersten intermediären Brennpunkts (A12) durch eine Hyperbelfunktion mit 5 Variablen gegeben ist, bei denen es sich um folgende handelt:• die 2 zweiten Brennpunkte (C1, C2),• einen ersten Parameter (P1), der die horizontale Asymptote kennzeichnet,• einen zweiten Parameter (P2), der die vertikale Asymptote kennzeichnet, und• einen dritten Parameter (P3), welcher der Maßstabsfaktor ist, wobei der erste und dritte Parameter (P1, P3) von den Brechungsindexverhältnissen (nL1/n12, n12/nR2) und den Scheitelpunktpositionen (L1, L2) abhängen und der zweite Parameter (P2) nur von den Scheitelpunktpositionen (L1, L2) abhängt.
Patent DE-202017005769-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Befestigung einer Schirmstange an einem Geländer (Sonnenschirmhalter)
IPC: F16B2/06
Filed: 2017-11-03
Abstract: Haltevorrichtung (1) zur Befestigung einer Schirmstange an einem Geländer bestehend aus  – einem ersten Klemmelement (2) zum Klemmen des Geländers,  – einem Mittelteil (3) und  – einem zweiten Klemmelement (4) zum Klemmen der Schirmstange, -wobei das erste Klemmelement (2) und das zweite Klemmelement (4) auf gegenüberliegenden Seiten des Mittelteils (3) angeordnet sind,  – wobei das erste Klemmelement (2) eine erste Klemmbacke (5) zum Klemmen des Geländers bildet und eine mit dieser ersten Klemmbacke (5) korrespondierende Fläche des Mittelteils (3) eine zweite Klemmbacke (6) bildet,  – wobei in dem zweiten Klemmelement (4) eine Durchgangsöffnung (7) zum Durchführen der Schirmstange vorgesehen ist und eine Schraubklemme (8) vorgesehen ist, um die Schirmstange in der Durchgangsöffnung (7) positionsfest zu fixieren, wobei  – die Schraubklemme (8) eine Klemmbacke (19) umfasst, die in einer in dem zweiten Klemmelement (4) gebildeten, an die Form der Klemmbacke (19) der Schraubklemme (8) angepassten Führungsöffnung (20) geführt wird.
Patent DE-202017103648-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Temperatursteuerung für Temperaturregelgeräte
IPC: G05D23/19
Filed: 2017-06-20
Abstract: Vorrichtung zur automatischen Temperatursteuerung für Temperaturregelgeräte, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Schalter, einen LCD-Bildschirm, eine Anzeigeleuchte, eine schützende Hülle, einen Infrarot-Sensor, einen Temperatursensor, einen Temperaturregler, ein Raum-Thermometer und Anschlussdrähte umfasst, wobei sich der Schalter und die Anzeigeleuchte oben auf dem LCD-Bildschirms befinden, und wobei der Infrarot-Sensor mit dem LCD-Bildschirm angeschlossen ist; der Temperatursensor ist mit dem Raum-Thermometer und das untere Ende des Raum-Thermometers ist mit dem Temperaturregler angeschlossen, wobei sich Anschlussdrähte im Unterteil der transparenten Schutzhülle befinden.
Patent DE-202017105462-U1 (DE)
Title: Abschaltvorrichtung für die Befüllung von Wassertanks von Personenzugwaggons
IPC: B61K11/00
Filed: 2017-09-08
Abstract: Befüllungsvorrichtung zum Befüllen von Flüssigkeitstanks in Schienenfahrzeugen, umfassend:
 - einen Anschlussstutzen, der zur fluidleitenden Verbindung mit einer Befüllöffnung des Flüssigkeitstanks ausgebildet ist,
 - ein Absperrventil, welches zwischen einer Offenstellung, in der es den Flüssigkeitsfluss aus dem Anschlussstutzen freigibt und einer Schließstellung, in der es den Flüssigkeitsfluss aus dem Anschlussstutzen sperrt, hin- und herschaltbar ist, gekennzeichnet durch eine elektronische Steuerungseinheit und ein Mikrofon, welches mit der Steuerungseinheit signaltechnisch verbunden ist, wobei die Steuerungseinheit signaltechnisch mit einem Aktuator verbunden ist, der zur Betätigung des Absperrventils ausgebildet ist und die Steuerungseinheit ausgebildet ist, um bei Erfassung eines vorbestimmten Geräuschs durch das Mikrofon den Aktuator für eine Schaltung des Absperrventils in die Schließstellung anzusteuern.
Patent DE-202018000352-U1 (DE)
Title: Schwingmaschine
IPC: H02N11/00
Filed: 2018-01-15
Abstract: Schwingmaschine umfassend Schwinger, einen Kurbelantrieb und einen Motor dadurch gekennzeichnet, dass der Motor dazu eingerichtet ist, die Schwingmaschine in einen Betriebszustand zu bringen, in dem die Schwinger in einer Frequenz des Motors schwingen, wobei die Schwinger von einem Mittelschwinger und äußeren Schwingern gebildet werden, wobei der Mittelschwinger dazu eingerichtet ist, resonante Schwingungen auszuführen und die äußeren Schwinger mit dem Kurbelantrieb verbunden vorliegen, wodurch Impulse, die durch die resonanten Schwingungen des Mittelschwingers erzeugt werden, auf den Kurbelantrieb übertragbar sind.
Patent DE-202018005008-U1 (DE)
Title: Schlüsselschild für Bartschlüssel als Schlüsselloch-Abdeckung
IPC: E05B19/00
Filed: 2018-10-30
Abstract: Schlüsselschild für Bartschlüssel als Schlüsselloch-Abdeckung dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem elastischen Kunststoff mit einer Stärke von 2 mm bis 10 mm, einer Härte von 30 bis 70 Shore, jeder geometrischen Außen Form, Oberfläche und Farbe besteht und in der Mitte einen Lochausschnitt jeder geometrischen Form von 3 mm bis 10 mm aufweist.
Patent DE-202018005498-U1 (DE)
Title: Make-up Schwamm im Zwiebel Stil
IPC: A45D40/26
Filed: 2018-11-28
Abstract: Make-up Schwamm dient zum auftragen von Make-up Produkten, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schicht (1), zweite Schicht (3) und der Kern (4) aus feinem Schaumstoff sind.
Patent DE-202018005525-U1 (DE)
Title: Häckslereinheit für eine Hopfenpflückmaschine
IPC: A01D46/02
Filed: 2018-11-29
Abstract: Häckslereinheit für eine Hopfenflückmaschine, mit einem um eine Drehachse (A) rotierenden Schneidwerkzeug (1) und einer damit zusammenwirkenden, feststehenden Schneidkante (3), wobei das rotierende Schneidwerkzeug (1) sich mit geringem Schneidabstand an der feststehenden Schneidkante (3) vorbeibewegt, und wobei im Schneidprozess die abgeernteten Reben mit einer Vorschubgeschwindigkeit über die feststehende Schneidkante (3) geführt werden, so dass ein über die feststehende Schneidkante (3) ragender Reben-Überstand vom rotierenden Schneidwerkzeug (1) abgeschnitten wird, und wobei das Schneidwerkzeug (1) zweiteilig aus einem Schlagbalken (5) und insbesondere genau einem Schneidmesser (7) aufgebaut ist, das als ein separates Bauteil am Schlagbalken (5) montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Steigerung der von dem Schneidwerkzeug (1) bereitgestellten Schwungmasse der Schlagbalken (5) als ein materialeinheitlicher sowie einstückiger Vollmaterial-Körper aus Stahl ausgebildet ist und/oder dass insbesondere der Schlagbalken (5) aus einem Stück gefräst ist.
Patent DE-202018102675-U1 (DE)
Title: Fahrzeugkofferraum
IPC: B60R5/04
Filed: 2018-05-14
Abstract: Fahrzeugkofferraum, umfassend:eine Platte, die einen Schenkel aufweist, der über einen Umfang davon hinaus absteht; undeinen Kofferraumboden, der eine Aussparung und einen Hohlraum definiert, wobei der Schenkeleinen ersten Abschnitt des Hohlraums belegt, um die Platte senkrecht zu dem Boden zu befestigen, undeinen zweiten Abschnitt des Hohlraums, der sich von dem ersten unterscheidet, um die Platte bündig innerhalb der Aussparung zu befestigen, sodass die Platte über nicht belegten Abschnitten des Hohlraums angeordnet ist.
Patent DE-202018104154-U1 (DE)
Title: Türflügel eines Einstiegssystems eines Fahrzeugs mit Lichtsignalisierung
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-07-19
Abstract: Türflügel eines Einstiegssystems eines Fahrzeugs, aufweisend eine Fensterscheibe (40) und eine Türflügelleuchteinheit (50) mit mindestens einer Lichtquelle, die in einen Lichtleiter einstrahlt, der das eingestrahlte Licht über einen abstrahlenden Bereich seiner Außenfläche abstrahlt, wobei die Fensterscheibe (40) selbst den Lichtleiter ausbildet.
Patent DE-202018107244-U1 (DE)
Title: Deckel zum Verschließen einer Öffnung in einer Wand
IPC: B62D25/24
Filed: 2018-12-18
Abstract: Deckel zum Verschließen einer Öffnung (30), die in einer Wand (50) ausgebildet ist, die einen Auflageabschnittt (51) für den Deckel (10) in der Zone der Öffnung (30), ein Einrastelement (53), das an der Wand (50) befestigt ist, eine Ausnehmung (56), die durch die Wand (50) hindurch ausgebildet ist, insbesondere in der Auflagezone (51), und einen Einrastrand (58), der an der Ausnehmung (56) gebildet ist, aufweist, wobei die Wand (50) insbesondere einem Verkleidungsteil eines Kraftfahrzeugs zugehörig ist,
 wobei der Deckel (10), wenn er in die Öffnung (30) eingesetzt ist, um eine Kippachse verschwenkt werden kann zwischen einer Schließstellung, in welcher der Deckel (10) die Öffnung (30) verschließt, und einer Kippstellung, in welcher der Deckel (10) gegenüber seiner Schließstellung gekippt ist und von der Öffnung (30) abgenommen und/oder in die Öffnung (30) eingesetzt werden kann,
 wobei der Deckel (10) im Wesentlichen komplementär zu der Öffnung (30) geformt ist und diese in Schließstellung im Wesentlichen ausfüllt,
 wobei der Deckel (10) wenigstens einen Widerhaken (12) aufweist, der auf der Rückseite (19) des Deckels (10) vorgesehen ist und dafür vorgesehen ist, in der Schließstellung an einem Rand der Öffnung (30) einzuhaken,
 wobei der Deckel (10) wenigstens einen Einrasthaken (11) aufweist, der über die Rückseite (19) des Deckels (10) vorsteht und dafür vorgesehen ist, in Schließstellung an einem zugehörigen Einrastelement (53) einzurasten, wobei in Schließstellung eine Druckkrafteinwirkung auf eine Vorderseite (18) des Deckels (10) in einer Zone, die relativ zu der Kippachse (15) wenigstens einem Einrasthaken (11) gegenüberliegt, das Einrasten wenigstens eines Einrasthakens (11) und das Verschwenken des Deckels (10) aus seiner Schließstellung in seine Kippstellung führt,
 wobei der Deckel (10) ferner ein Rückhalteelement (20) umfasst, das mit einem Rückhaltegurtabschnitt (22) und einem Kopfabschnitt (21) ausgebildet ist, wobei der Kopfabschnitt (21) vorgesehen ist, um durch eine dem Rückhalteelement (20) zugehörige Öffnung (56) hindurch eingesteckt zu werden, um den Verlust des Deckels zu verhindern,
 wobei das deckelseitige Ende des Rückhaltegurtabschnitts (22) als Einrastabschnitt (23) ausgebildet ist, der eine Einrastfläche (24) definiert, die so ausgebildet ist, dass sie in Schließstellung des Deckels (10) an dem Einrastrand (58) in Eingriff kommt.
Patent DE-202019002684-U1 (DE)
Title: Träger zur lösbaren Halterung von Gegenständen
IPC: H01F7/02
Filed: 2019-06-24
Abstract: Träger (1) zur Aufnahme von Gegenständen (2), dadurch gekennzeich n e t , dass der Träger (1) oder mindestens ein Gegenstand (2) mindestens ein magnetisierbares Element (3) aufweist, auf das in Gegenwart eines magnetischen Feldes (H) eine Kraft (K) ausgeübt wird, die den mindestens einen Gegenstand (2) an den Träger (1) angerückt und somit lösbar befestigt.