baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022001563-B4 (DE)
Title: Knetlegierung für einen Lagerwerkstoff
Inventor: KUHN HANS-ACHIM
IPC: C22C9/02
Filed: 2022-05-04
Granted: 2024-01-18
Abstract: Knetlegierung für einen Lagerwerkstoff zum Einsatz als Ventilführung oder in Turboladern von mit ethanolhaltigen Kraftstoffen betriebenen Verbrennungsmotoren, wobei die Knetlegierung folgende Zusammensetzung in Gew.-% aufweist:Zn:25,0 - 34,0 %Fe:0,8 - 1,2 %Sn:0,8 - 1,2 %AI:1,3 - 1,7 %Si:0,2 - 0,45 %Pb:bis zu 0,1 %Rest Kupfer und unvermeidbare Verunreinigungen, wobei die Summe aller Elemente, die nicht zur Gruppe der Elemente Kupfer, Zink, Eisen, Zinn, Aluminium und Silicium gehören, höchstens 0,3 Gew.-% beträgt, und wobei die Legierung ein Gefüge aufweist, in das Ausscheidungen in Form von Siliciden mit einem Anteil von 0,5 bis 2,0 Vol.-% eingelagert sind.
Patent DE-102022113302-B4 (DE)
Title: Hydrauliksystem zur Druckversorgung eines hydraulischen Aktuators
Inventor: KLÖBLE LINDA
IPC: B66C23/693
Filed: 2022-05-25
Granted: 2023-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrauliksystem zur Druckversorgung eines hydraulischen Aktuators, welches eine hydraulische Kolben-Zylinder-Einheit mit einer Kolbenstange und mindestens einer mit Druck beaufschlagbaren Druckkammer sowie ein elektrisch betätigbares Steuerventil zur Steuerung des Aktuators umfasst. Die Druckversorgung des Aktuators erfolgt über die Druckkammer der Kolben-Zylinder-Einheit. Der Aktuator und das Steuerventil sind an der Kolben-Zylinder-Einheit angeordnet und werden beim Ein- und Ausfahren der Kolben-Zylinder-Einheit mitbewegt. Erfindungsgemäß weist das Steuerventil zusätzlich zu den elektrischen Steueranschlüssen, über die es im Normalbetrieb angesteuert wird, einen hydraulischen Steueranschluss auf, über welchen der Aktuator bei einem Ausfall der elektrischen Energieversorgung mittels einer Notbetätigungsvorrichtung über den Druck in der Druckkammer der Kolben-Zylinder-Einheit angesteuert werden kann. Dabei ist die Notbetätigungsvorrichtung über ein erstes Schaltelement aktivierbar und deaktivierbar. Die Erfindung betrifft ferner ein Arbeitsgerät mit einem erfindungsgemäßen Hydrauliksystem.
Patent DE-112009002376-B4 (DE)
Title: Disk-Vorrichtung
Inventor: TSUKAGUCHI AKINORI
IPC: G11B17/02
Filed: 2009-09-25
Granted: 2014-04-24
Abstract: Eine Disk-Vorrichtung, die zwischen einem Disk-Lade-Standby-Zustand und einem Disk-Playback-Zustand durch die Bewegung eines Gleitteils (11) umschaltet, die Disk-Vorrichtung aufweisend: ein Disk-Erkennungsteil (17), das durch eine Disk (14) angeschoben und bewegt wird; einen Rotationskörper (20), der durch die Bewegung des Disk-Erkennungsteils (17) angetrieben wird, um das Gleitteil (11) zu bewegen; einen röhrenförmigen Körper (23), der koaxial auf der Oberfläche des Rotationskörpers (20) angeordnet ist und eine axiale Ausschnittsektion (23a) aufweist; und einen Armabschnitt (24), angeordnet an dem Gleitteil (11), der im Disk-Lade-Standby-Zustand so an der Umfangsoberfläche des röhrenförmigen Körpers (23) anliegt, dass eine auf das Gleitteil (11) ausgeübte Kraft auf den Mittelpunkt des Rotationskörpers (20) wirkt, wobei, wenn die Kraft durch einen Stoß auf das Gleitteil (11) ausgeübt wird, das Gleitteil (11) angeordnet ist, seine Bewegung durch Ausrichten der Stoßkraft in Richtung des Mittelpunkts der drehenden Komponenten zu verhindern und der Rotationskörper (20) nicht gedreht wird, wodurch ein Diskklemmzustand aufrechterhalten und einem Umschalten zwischen den Betriebszuständen aufgrund des Stoßes vorgebeugt wird.
Patent DE-112009004393-B4 (DE)
Title: Steuerventil für eine Vorrichtung zur variablen Einstellung der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine
Inventor: CHANG CHUCK
IPC: F01L1/344
Filed: 2009-11-19
Granted: 2022-03-10
Abstract: Steuerventil (30) für eine Vorrichtung (11) zur variablen Einstellung der Steuerzeiten von Gaswechselventilen (9, 10) einer Brennkraftmaschine (1) mit- einem Ventilgehäuse (33) und einem Steuerkolben (34),- wobei das Ventilgehäuse (33) einen axialen Hohlraum (35) aufweist,- wobei in dem Hohlraum (35) ein Trennelement (36) angeordnet ist, das diesen in zwei Teilräume (37, 38) teilt und hydraulisch gegeneinander abdichtet,- wobei das Trennelement (36) separat zu dem Ventilgehäuse (33) gefertigt und ortsfest in dessen Hohlraum (35) befestigt ist,- wobei der erste Teilraum (37) den Steuerkolben (34) aufnimmt und ein Zulaufanschluss (P) im Bereich des ersten Teilraums (37) ausgebildet ist,- wobei der zweite Teilraum (38) zumindest eine erste Öffnung (43) aufweist, über die diesem Druckmittel von einer Druckmittelpumpe (46) zugeführt werden kann und- wobei der zweite Teilraum (38) zumindest eine zweite Öffnung (44) aufweist, über die der zweite Teilraum (38) mit dem Zulaufanschluss (P) kommuniziert dadurch gekennzeichnet, dass in dem zweiten Teilraum (38) ein Ringfilter (48) angeordnet ist, wobei ein Rückschlagventil (47) innerhalb des Ringfilters (48) angeordnet ist.
Patent DE-112009005273-B4 (DE)
Title: Regelungs-/Steuerungsvorrichtung einesinverspendelartigen Fahrzeugs
Inventor: KOBASHI SHINICHIRO
IPC: G05D1/08
Filed: 2009-09-23
Granted: 2015-05-28
Abstract: Regelungs-/Steuerungsvorrichtung eines inverspendel-artigen Fahrzeugs (1), welches eine Fahrbewegungseinheit (5), welche dazu in der Lage ist, sich auf einer Bodenfläche zu bewegen, einen Aktuator (7), welcher die Fahrbewegungseinheit (5) antreibt, einen Grundkörper (9), an welchem die Fahrbewegungseinheit (5) und der Aktuator (7) angebracht sind, und ein an dem Grundkörper (9) angebrachtes Nutzlast-Trägerteil (3) eines Benutzers aufweist, umfassend: ein Fahrbewegungseinheit-Regelungs-/Steuerungselement (50), welches als Betriebsmodi des Fahrzeugs (1) zum Regeln/Steuern der Fahrbewegungseinheit (5) einen Übergangsdauermodus, umfassend zumindest einen Modus eines Aufsteigebewegungsmodus, welcher ein Übergangsbetriebsmodus zu einer Zeit ist, zu der der Benutzer beabsichtigt, auf das Nutzlast-Trägerteil (3) aufzusteigen, und eines Absteigebewegungsmodus, welcher ein Übergangsbetriebsmodus zu einer Zeit ist, zu der der Benutzer beabsichtigt, von dem Nutzlast-Trägerteil (3) abzusteigen, und einen An-Bord-Modus, welcher ein Betriebsmodus in einem Zustand ist, wo der Benutzer an Bord des Nutzlast-Trägerteil (3) ist, enthält, und welches die Fahrbewegung der Fahrbewegungseinheit (5) in jedem Betriebsmodus über den Aktuator (7) regelt/steuert; wobei das Fahrbewegungseinheit-Regelungs-/Steuerungselement (50) die Fahrbewegung der Fahrbewegungseinheit (5) in dem An-Bord-Modus regelt/steuert, um zumindest einen Ist-Neigungswinkel des Nutzlast-Trägerteils (3) nahe an einen vorbestimmten ersten Soll-Neigungswinkel zu bringen, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrbewegungseinheit (5) in der Lage ist, auf der Bodenfläche in allen Richtungen zu fahren, dass das Nutzlast-Trägerteil (3) zusammen mit dem Grundkörper (9) in Bezug auf eine vertikale Richtung zumindest um eine Achse in einer seitlichen Richtung frei neigbar ist; und ...
Patent DE-112010001574-B4 (DE)
Title: Messgerät und Beobachtungsgerät
Inventor: OHNISHI YASUHIRO
IPC: G01B11/30
Filed: 2010-04-09
Granted: 2017-02-02
Abstract: Messgerät zum Messen einer Oberfläche eines Messobjektes, das an einem vorbestimmten Messpunkt angeordnet ist, wobei das Messgerät umfasst: ein Beleuchtungsgerät zum Bestrahlen der Oberfläche des Messobjekts mit einem Licht mit einer ersten Lichtquellenverteilung und einem Licht mit einer zweiten Lichtquellenverteilung; einen Bildabschnitt zum Abbilden der Oberfläche des Messobjekts, das mit dem Licht durch das Beleuchtungsgerät bestrahlt wird; und einen Messverarbeitungsabschnitt zum Erhalten einer Information über einen Lichtreflexionswinkel an dem Messpunkt auf der Oberfläche des Messobjektes unter Verwendung eines Bildes, das durch den Bildabschnitt abgebildet wird, wobei das Beleuchtungsgerät eine Mehrzahl von ersten spezifischen Bereichen aufweist, von denen jeder eine Mehrzahl von Lichtemissionselementen in einem Abschnitt einer ersten Ebene umfasst, die durch den Messpunkt läuft, die Mehrzahl von ersten spezifischen Bereichen zueinander gleich in einer Länge eines Bogens auf der ersten Ebene sind, wenn diese auf einen Kreis mit einem Einheitsradius mit dem Messpunkt als ein Zentrum projiziert werden, die Mehrzahl von ersten spezifischen Bereichen sich voneinander in einer Position eines Lichtemissionszentrums unterscheiden, wenn ein Punkt auf dem ersten spezifischen Bereich, der auf das Zentrum des Bogens projiziert wird, als das Lichtemissionszentrum des ersten spezifischen Bereichs definiert wird, und wenn Strahldichten in der ersten Lichtquellenverteilung und der zweiten Lichtquellenverteilung in einer Richtung zu dem Messpunkt von dem Lichtemissionselement, das an einem Winkel θ lokalisiert ist, wenn dieses von dem Messpunkt aus betrachtet wird, als L11(θ) und L12(θ) auf der ersten Ebene ausgedrückt werden, ...
Patent DE-112012006263-B4 (DE)
Title: Wulstringerzeugungsvorrichtung
Inventor: TAKAGI CHIKARA
IPC: B29D30/48
Filed: 2012-04-24
Granted: 2023-01-19
Abstract: Wulstringerzeugungsvorrichtung, umfassend:einen Drehkörper (11) mit einer Außenumfangsfläche, auf die ein Draht (W) gewickelt wird, um einen Wulstring (10) zu bilden, wobei der Drehkörper (11) geteilt ist, um mehrere Partitionselemente (22) zu bilden;einen Erweiterungs- und Kontraktionsmechanismus (31), der die mehreren Partitionselemente (22) in einer radialen Richtung des Drehkörpers (11) aus- und einfährt; undeinen Spannmechanismus (32), der einen Anfang des Drahtes (W) gekoppelt mit dem Aus- und Einfahren der Partitionselemente einspannt und loslässt, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannmechanismus (32) aus einem Spannarm (34), der den Anfang des Drahtes (W) zusammen mit einem Drahtblock (35) greift, einem Vorbelastungselement, das den Spannarm (34) in einer Richtung vorbelastet, in welcher der Spannarm (34) geschlossen wird, einem Armelement (39), das sich um eine auf der Unterlage (20) gelagerte Armdrehspindel (38) dreht, um den Spannarm (34) zu öffnen und zu schließen, und einem Nockenstellglied (70) besteht, das bewirkt, dass sich das Armelement (39) dreht.
Patent DE-112012006350-B4 (DE)
Title: Drahtloskommunikationssystem und Drahtloskommunikationsvorrichtung
Inventor: NAKANO HISAO
IPC: H04W84/12
Filed: 2012-05-10
Granted: 2016-01-14
Abstract: Drahtloses Kommunikationssystem, das ein Frequenzband mit einem anderen drahtlosen System gemeinsam verwendet, wobei das drahtlose Kommunikationssystem umfasst: drahtlose Kommunikationsvorrichtungen einer Vielzahl von Master-Stationen, die Kommunikationen unter Verwendung unterschiedlicher Frequenzkanäle durchführen; und eine drahtlose Kommunikationsvorrichtung einer Slave-Station, die mit einer der drahtlosen Kommunikationsvorrichtungen der Vielzahlen von Master-Stationen verbindet, und drahtlose Kommunikationen durchführt, wobei wenn ein drahtloses Signal des anderen drahtlosen Systems erfasst wird und Kommunikationen gestoppt werden, die bis dahin über einen Frequenzkanal durchgeführt wurden, die drahtlose Kommunikationsvorrichtung der Master-Station die drahtlose Kommunikationsvorrichtung der Slave-Station, die drahtlose Kommunikationen unter Verwendung dieses Frequenzkanals durchgeführt hat, anweist, deren Verbindungsziel zu der drahtlosen Kommunikationsvorrichtung einer anderen Master-Station zu wechseln, die Kommunikationen unter Verwendung eines anderen Frequenzkanals durchführt, und wobei die drahtlose Kommunikationsvorrichtung der Slave-Station deren Verbindungsziel zu der drahtlosen Kommunikationsvorrichtung der anderen Master-Station wechselt, gemäß der Anweisung von der drahtlosen Kommunikationsvorrichtung der Master-Station, und wobei die drahtlose Kommunikationsvorrichtung der Master-Station eine Kommunikationskanalinformation an die drahtlose Kommunikationsvorrichtung der Slave-Station überträgt, die einen Frequenzkanal zeigt zur Verwendung für Kommunikationen in der drahtlosen Kommunikationsvorrichtung der Master-Station und einen Frequenzkanal, über den das drahtlose Signal des anderen drahtlosen Systems erfasst wird, ...
Patent DE-112014006707-B4 (DE)
Title: Array-antennenvorrichtung
Inventor: MINAMI YOSHIAKI
IPC: H01Q25/00
Filed: 2014-09-24
Granted: 2021-07-29
Abstract: Array-Antennenvorrichtung mit mehreren Antennenelementen, die angeordnet sind, um eine erste Antennenelementanordnung, in der die Antennenelemente zu Elementintervallen mit einer vorbestimmten Periodizität angeordnet sind, und eine zweite Antennenelementanordnung, in der die Antennenelemente zu Elementintervallen mit einer vorbestimmten Periodizität verschieden von der Periodizität in der ersten Antennenelementanordnung angeordnet sind, aufzuweisen, wobei die Array-Antennenvorrichtung aufweist:- eine Steuereinheit, die dazu ausgelegt ist, eine fehlerhafte Erfassung infolge einer Gitterkeule auf der Grundlage eines Vergleichs eines Erfassungsergebnisses durch eine Array-Antenne der ersten Antennenelementanordnung und eines Erfassungsergebnisses durch eine Array-Antenne der zweiten Antennenelementanordnung zu entfernern, wobei- ein erstes Elementintervall, das als ein Antennenelementintervall der ersten Antennenelementanordnung dient, und ein zweites Elementintervall, das als ein Antennenelementintervall der zweiten Antennenelementanordnung dient, Intervalle eines ganzzahligen Vielfachen eines minimalen Antennenelementintervalls sind, das als ein Antennenelementintervall bestimmt wird, das die nachfolgende Gleichung 1 erfüllt:0<D<(0.5λ/sinα)- (wobei, in der Gleichung 1, D das minimale Antennenelementintervall beschreibt, α einen vorbestimmten maximalen Erfassungswinkel beschreibt, und λ eine Wellenlänge von einer Funkwelle beschreibt), und- eine erste ganze Zahl, die als eine ganze Zahl dient, die zum Setzen des ersten Elementintervalls auf das ganzzahlige Vielfache des minimalen Antennenelementintervalls verwendet wird, und eine zweite ganze Zahl, die als eine ganze Zahl dient, die zum Setzen des zweiten Elementintervalls auf das ganzzahlige Vielfache des minimalen Antennenelementintervalls verwendet wird, eine Bedingung dahingehend erfüllen, dass sie positive ganze Zahlen von größer oder gleich 2 mit einem teilerfremden Verhältnis sind.
Patent DE-112016002767-B4 (DE)
Title: Sensor und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: ITOU TAKESHI
IPC: H04B15/02
Filed: 2016-06-07
Granted: 2023-08-31
Abstract: Sensor, der Folgendes aufweist:eine integrierte Schaltung (30, 130, 430), welche eine Leistungsversorgungsleitung (31, 431), eine Masseleitung (32, 432) und eine Signalleitung (33, 433) aufweist, und ein Erfassungssignal ausgibt, welches einer physikalischen Quantität entspricht bezogen auf ein Erfassungsobjekt (13);einen Leistungsversorgungsanschluss (35, 85, 95), welcher mit der Leistungsversorgungsleitung verbunden ist;einen Masseanschluss (36, 76, 96), welcher mit der Masseleitung verbunden ist;einen ersten Signalanschluss (37, 67, 77, 87, 97), welcher mit der Signalleitung verbunden ist;einen zweiten Signalanschluss (38, 68, 98), welcher elektrisch mit dem ersten Signalanschluss verbunden ist;ein Filterelement (41 bis 43, 45), welcher ein Verbindungsende verbunden mit einem des Leistungsversorgungsanschlusses, des Masseanschlusses, des ersten Signalanschlusses und des zweiten Signalanschlusses, und ein anderes Verbindungsende verbunden mit einem anderen einen des Leistungsversorgungsanschlusses, des Masseanschlusses, des ersten Signalanschlusses und des zweiten Signalanschlusses hat; undeinen Dichtkörper (50, 550), welcher die integrierte Schaltung, den Leistungsversorgungsanschluss, den Masseanschluss, den ersten Signalanschluss, den zweiten Signalanschluss und das Filterelement abdichtet, wobei:ein Teil jedes des Leistungsversorgungsanschlusses, des Masseanschlusses, des ersten Signalanschlusses und des zweiten Signalanschlusses von dem Dichtkörper freiliegend ist, wobeidas Filterelement einen π-Typ-Filter (40) aufweist, welcher Folgendes hat: einen Widerstand (43), welcher mit dem ersten Signalanschluss und dem zweiten Signalanschluss verbunden ist; einen ersten Kondensator (41), welcher mit dem ersten Signalanschluss und dem Masseanschluss verbunden ist; und einen zweiten Kondensator (42), welcher mit dem zweiten Signalanschluss und dem Masseanschluss verbunden ist; unddas Erfassungssignal zu einer Außenseite durch den ersten Signalanschluss, den Widerstand und den zweiten Signalanschluss in dieser Reihenfolge ausgegeben wird.
Patent DE-112016006244-B4 (DE)
Title: Zeitsynchrone slave-vorrichtung und kommunikationssteuerverfahren
Inventor: SAKAUE TAICHI
IPC: G05B19/418
Filed: 2016-02-24
Granted: 2020-01-23
Abstract: Zeitsynchrone Slave-Vorrichtung (SS1), die in einem Kommunikationssystem enthalten ist, das eine Master-Vorrichtung (M) und eine zeitasynchrone Slave-Vorrichtung (AS1) umfasst, die mit der Master-Vorrichtung kommuniziert und nicht mit der Master-Vorrichtung zeitsynchronisiert ist, wobei die zeitsynchrone Slave-Vorrichtung mit der Master-Vorrichtung kommuniziert und mit der Master-Vorrichtung zeitsynchronisiert ist, wobei die zeitsynchrone Slave-Vorrichtung Folgendes umfasst:eine Einstellungseinheit (21) zum Einstellen eines Zeitraums asynchroner Kommunikation, in dem die Master-Vorrichtung und die zeitasynchrone Slave-Vorrichtung kommunizieren, zwischen mehreren Zeiträumen synchroner Kommunikation, die mehrere Zeiträume sind, in denen die Master-Vorrichtung und die zeitsynchrone Slave-Vorrichtung kommunizieren; undeine Kommunikationsanweisungseinheit (20) zum Anweisen der zeitasynchronen Slave-Vorrichtung, mit der Master-Vorrichtung zu kommunizieren, wenn der Zeitraum asynchroner Kommunikation kommt.
Patent DE-112017001092-B4 (DE)
Title: Schwingungsvorrichtung, verfahren zum ansteuern derselben sowie kamera
Inventor: FUJIMOTO KATSUMI
IPC: B08B7/02
Filed: 2017-01-10
Granted: 2022-10-20
Abstract: Eine Schwingungsvorrichtung (2), die für einen Kamerakörper (3) verwendet wird, der eine Linse (9) umfasst, wobei die Schwingungsvorrichtung (2) folgende Merkmale aufweist:einen zylindrischen Schwingungskörperabschnitt (12), der ein zylindrisches Bauglied (14) umfasst, das einen ersten Endabschnitt, einen zweiten Endabschnitt, eine Endoberfläche (14b), die eine Öffnung an dem ersten Endabschnitt umgibt, und einen dünnwandigen Abschnitt (14e), dessen Dicke in dem ersten Endabschnitt geringer ist als eine Dicke des zweiten Endabschnitts, und einen piezoelektrischen Schwingungserzeuger (16) umfasst; undeinen lichtdurchlässigen Körperabschnitt (13A, 13B), der einen Außenumfangsabschnitt umfasst, der derart an die Endoberfläche (14b) des zylindrischen Bauglieds (14) angefügt ist, dass der lichtdurchlässige Körperabschnitt (13A, 13B) die Öffnung und einen vor der Linse (9) positionierten lichtdurchlässigen Abschnitt abdeckt,wobei der lichtdurchlässige Körperabschnitt (13A, 13B) dazu konfiguriert ist, durch Schwingung des zylindrischen Schwingungskörperabschnitts (12) in einer Biegemode zu schwingen,wobei die Biegemode eine erste Mode, bei der ein Mittenabschnitt des lichtdurchlässigen Körperabschnitts (13A, 13B), der in höchstem Ausmaß verschoben wird, wenn der lichtdurchlässige Körperabschnitt (13A, 13B) in der Biegemode schwingt, und der Außenumfangsabschnitt des lichtdurchlässigen Körperabschnitts (13A, 13B), der mit der Endoberfläche (14b) verbunden ist, in derselben Richtung in einer Z-Richtung verschoben werden, die eine Richtung der Mittelachse des zylindrischen Schwingungskörperabschnitts (12) ist, und eine zweite Mode, bei der der Mittenabschnitt des lichtdurchlässigen Körperabschnitts (13A, 13B) und der Außenumfangsabschnitt des lichtdurchlässigen Körperabschnitts (13A, 13B) in entgegengesetzten Richtungen verschoben sind, umfasst, undwobei der Außenumfangsabschnitt des lichtdurchlässigen Körperabschnitts (13A, 13B) an die Endoberfläche (14b) des zylindrischen Schwingungskörperabschnitts (12) derart angefügt ist, dass sich ein Knoten in der ersten Mode und ein Knoten in der zweiten Mode in einer gemeinsamen Schnittstelle zwischen der Endoberfläche (14b) und dem Außenumfangsabschnitt befinden.
Patent CH-680180-B5 (CH)
Inventor: MARTE WALTER
IPC: D06P1/22
Filed: 1988-07-29
Abstract: Process for dyeing and printing cellulosic fiber materials with vat dyes in the presence of enediols as reducing agents and alkali, using in addition small amount of organic water-miscible solvents, for example low molecular weight alcohols, when reducing the vat dyes. The vatting of the vat dyes proceeds uniformly and completely within a relatively short time, and the resulting vat dyes are reproducible and notable for high levelness and fastness properties.
Patent DD-291532-B5 (DD)
Inventor: BALDAUF MANFRED
IPC: B67C3/10
Filed: 1990-01-10
Abstract: A machine for filling bottles with a liquid, with a gaseous content, has a rotating table which receives the empty bottles.  As the table rotates it brings each bottle in turn under the filler head (8) and at the same time it opens and closes valves by means of sensors which move over stationary cams. The vacuum valve (17) is first opened and then closed, followed by the opening and closing of the pressurising valve (13) and finally the opening and closing of the valve (11).  This allows the liquid (4) from the tank (3) to flow into the bottle. USE - Filling bottles with beverages containing carbon dioxide.
Patent CZ-281066-B6 (CZ)
Title: Mobile working device, particularly lifting platform
Inventor: THIHATMER ALFONS
IPC: B60D1/14
Filed: 1993-02-19
Abstract: In order to create a mobile working apparatus, in particular a working lifting platform, which is simple and reliable in the mode of operation and in which automatic and manual locking of the stabilising parts can be carried out in a simple manner, a drawbar (3) and supports (4, 5, 6) can be adjusted by energisable hydraulic cylinders (9.1, 9.3 ...). An energisable locking device (28) is arranged with the hydraulic cylinder (9.1) between receiving elements arranged on the drawbar (3) and a chassis (1) so that the adjustment of the drawbar (3) can be locked and unlocked automatically. <IMAGE>
Patent CZ-298267-B6 (CZ)
Title: Process for preparing (meth)acrylic acid
Inventor: MACHHAMMER OTTO
IPC: C07C51/43
Filed: 1997-02-12
Abstract: In the present invention, there is disclosed process for preparing (meth)acrylic acid comprising the following stages: (I) catalytic gas-phase oxidation of propene and/or acrolein or methacrolein to give a gaseous reaction product containing (meth)acrylic acid; (II) absorption of the reaction product with a high-boiling solvent; (III) distillation in a column to give crude (meth)acrylic acid and solvent; (IV) purification of the crude (meth)acrylic acid obtained in t he stage (III) by crystallization to give (meth)acrylic acid; and (V) recycling at least a portion of the resulting mother liquor back to the stage (II) and/or to the stage (III).
Patent SK-284019-B6 (SK)
Title: 2,2-Dichloroalkane carboxylic acids, process for preparing the same, medicament containing the same, and use thereof for treating insulin resistance
Inventor: VOSS EDGAR
IPC: A61K31/20
Filed: 1995-11-09
Abstract: A medicament for the treatment of diabetes mellitus contains as active substance a compound having the formula (I), in which A, B, A' and W have the meanings given in the description. Also disclosed are new compounds having the formula (I) and a process for preparing the same.
Patent SK-282182-B6 (SK)
Inventor: JUBB GARY ANTHONY
IPC: D06L1/00
Filed: 1993-01-15
Abstract: Žiaruvzdorný izolačný materiál s maximálnou pracovnou teplotou 900 °C alebo vyššou, ktorý je tvorený sklenými vláknami obsahujúcimi oxid kremičitý a oxid vápenatý a/alebo oxid horečnatý, pričom vlákna obsahujú viac ako 58 % hmotnostných oxidu kremičitého pri obsahu oxidu horečnatého menej ako 10 % hmotnostných a viac ako 58 + 0,5 (% MgO-10)% oxidu kremičitého pri obsahu oxidu horečnatého viac ako 10 % hmotnostných, až 42 % hmotnostných oxidu vápenatého, až 31,33 % hmotnostných oxidu horečnatého a menej ako 3,97 % hmotnostných oxidu hlinitého.ŕ