baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013003688-A1 (DE)
Title: Kombinationsdüse sowie Vorrichtung für den Auftrag eines viskosen Materials auf eine Bauteilkante
Inventor: MOHR FRANK
IPC: B05B15/68
Filed: 2013-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kombinationsdüse sowie eine Vorrichtung für den Auftrag eines viskosen Materials, insbesondere eines Klebstoffes, auf eine Bauteilkante. Die Kombinationsdüse weist zwei eng beieinander liegende Breischlitzdüsen auf, von denen die erste für den Auftrag des viskosen Materials und die zweite der Zuführung eines Gases, bspw. von Luft, zur Formung der aufgetragenen Materialraupe dient. Die Vorrichtung weist eine Führungsrolle an der Düsenhalterung auf, die an die Kante ansetzbar und entlang der Kante verfahrbar ist, um während des Auftrags eine definierte Lage der Düse zur Kante zu gewährleisten. Die Düsenhalterung ist über einen Verbindungsmechanismus mit einem Anschlusselement der Vorrichtung verbunden, der wenigstens in einer Richtung parallel zur Flächennormalen auf die Bauteilkante eine Relativbewegung der Düsenhalterung zum Anschlusselement ermöglicht und die Führungsrolle über einen Federmechanismus während des Auftrags gegen die Kante drückt. Mit der vorgeschlagenen Kombinationsdüse und der vorgeschlagenen Vorrichtung lässt sich einerseits eine optimale Benetzung der Bauteilkante mit dem viskosen Material erreichen, andererseits werden Bauteiltoleranzen ohne die Notwendigkeit eines aufwendigen Sensorsystems ausgeglichen.
Patent DE-102013004365-A1 (DE)
Title: Nickelbasislegierung mit Silizium, Aluminium und Chrom
Inventor: HATTENDORF HEIKE
IPC: C22C19/03
Filed: 2013-03-14
Abstract: Nickelbasislegierung, bestehend aus (in Masse-%) 1,5–3,0% Si, 1,5–3,0% Al, > 0,1–3,0% Cr, wobei 4,0 ≤ Al + Si + Cr ≤ 8,0 mit den Gehalten von Si, Al und Cr in % erfüllt ist, Fe 0,005 bis 0,20% Fe, 0,01–0,20% Y, < 0,001 bis 0,20% eines oder mehrerer der Elemente Hf, Zr, La, Ce, Ti, wobei 0,02 ≤ Y + 0,5·Hf + Zr + 1,8·Ti + 0,6·(La + Ce) ≤ 0,30 mit den Gehalten von Y, Hf, Zr, La, Ce, Ti in % erfüllt ist, 0,001–0,10% C, 0,0005–0,10% N, 0,001–0,20% Mn, 0,0001–0,08% Mg, 0,0001 bis 0,010% O, max. 0,015% S, max. 0,80% Cu, Ni Rest und den üblichen herstellungsbedingten Verunreinigungen
Patent DE-102013005342-A1 (DE)
Title: Motor vehicle control device has viewing direction sensor such as position sensor that is arranged at augmented reality glasses, to detect movements of head
Inventor: FRANZ STEFAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-03-26
Abstract: The motor vehicle control device has head unit and augmented reality glasses with display, which is operatively connected to the head unit. A viewing direction sensor is configured to detect movements of the head. The viewing direction sensor is a position sensor arranged at augmented reality glasses. The augmented reality glasses and the head unit are communicatively connected with each other via a wireless connection such as short-range radio link or an optical link. Independent claims are included for the following: (1) motor vehicle; and (2) motor vehicle control method.
Patent DE-102013009196-A1 (DE)
Title: Prothesenliner und Prothesenschaftsystem mit Prothesenliner und Prothesenschaft
Inventor: MÜLLER ANDRÉ
IPC: A61F2/80
Filed: 2013-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prothesenliner (10) zur Anlage an einen Stumpf (2), mit einem elastischen Grundkörper (11), der eine proximale Öffnung (12) zum Einführen des Stumpfes (2) in einen Aufnahmeraum (13) und ein distales Ende (14) aufweist, wobei an der Außenseite (15) des Prothesenliners (10) zumindest ein Pneumatikkolben (30) angeordnet ist.
Patent DE-102013014709-A1 (DE)
Title: Spritzgegossener Gegenstand und Verfahren zur Herstellung eines spritzgegossenen Gegenstands
Inventor: ATARASHI KENJI
IPC: C08J5/04
Filed: 2013-09-03
Abstract: Offenbart wird ein spritzgegossener Gegenstand, hergestellt aus einer Harzzusammensetzung, umfassend 15 bis 40 Massen% Polyethylenfasern mit besonders hohem Molekulargewicht und 60 bis 85 Massen% eines thermoplastischen Harzes mit einem Schmelzindex von 70 bis 500 g/10 min., gemessen bei einer Temperatur von 230°C und einer Last von 21,2 N, und einer Kondensationshöchsttemperatur von unter 160°C, gemessen mit einem dynamischen Differenzkalorimeter, wobei die Gesamtmasse der Polyethylenfasern mit besonders hohem Molekulargewicht und des thermoplastischen Harzes als 100 Massen% festgelegt ist, wobei der spritzgegossene Gegenstand die folgenden Bedingungen erfüllt: der spezifische Volumenwiderstand beträgt 1,0 × 1015 Ω·cm oder mehr, die Wärmeleitfähigkeit beträgt 1 W/m·K oder mehr und die spezifische Dichte beträgt 1,2 oder weniger. Der Gegenstand ist in der Steifigkeit, Schlagbeständigkeit, elektrisch isolierenden Eigenschaft und Wärmeleitfähigkeit hoch.
Patent DE-102013014987-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher-Bauteil aus Wellrohr, Spiralrohr oder Wellschlauch
Inventor: KRONSTEDT MARTIN
IPC: F24S10/40
Filed: 2013-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil, welches es erlaubt eine maximal große Übertragung von Wärmemengen aus dem Inneren eines zylindrischen Körpers bzw. Glasrohres abzuleiten, die Anordnung dieses Bauteils, sowie den speziellen Einsatzzweck dieses Bauteils. Durch die Anpassung eines gebogenen Wellrohrs an den Innendurchmesser eines beliebigen Rohres, Glasrohres bzw. einer Vakuumröhre, wird eine maximal mögliche Oberfläche zum Wärmeenergie-Mengenaustausch erreicht. Die Vergrößerung der Oberfläche und die genaue Anpassung gegenüber einem herkömmlichem Glattrohr wird durch die Wellen im Wellrohr hervorgerufen.
Patent DE-102013018704-A1 (DE)
Title: Werkzeugkoffer
IPC: B25H3/02
Filed: 2013-11-08
Abstract: Kombination aus einem Werkzeugkoffer (1) mit darin enthaltenem Werkzeugsatz (2) vorbestimmten Verwendungszweck, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeugsatz (2) in mehreren einzelnen voneinander unabhängigen Modulen (3) untergebracht ist, von denen jedes Modul (3) ein scheibenartiges Schaumstoffteil bildet, welches über Aussparungen (4) zum Einlegen vorbestimmter Einzelwerkzeuge (5) verfügt und dass alle Module (3) zu einem in den Werkzeugkoffer (1) einpassenden Block (6) zusammensetzbar und zum Gebrauchszweck auch wieder entnehmbar sind.
Patent DE-102013020363-A1 (DE)
Title: Planetary gear device for driving joint of industrial robot, has movement restriction element which limits movement of sliding acceleration unit to side portion of transition portion of bolt element
Inventor: SHIZU YOSHITAKA
IPC: F16H1/32
Filed: 2013-12-05
Abstract: The device has a flange element which is provided on a side portion in the axial direction of a planetary gear. A bolt element is integrally molded with the flange and is passed through a through hole provided in the planet gear. The diameter of a terminal end of the rounded portion (50) at side of the flange element is larger than an innermost diameter of an end portion of the sliding acceleration unit on the side of flange element. A movement restriction element limits movement of the sliding acceleration unit to the side portion of transition portion of bolt element. The sliding acceleration unit is arranged between the pin element and the planet gear. The rounded portion is formed at a transition portion of the pin element.
Patent DE-102013113821-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Steuertrieb
Inventor: GICKELEITER MICHAEL
IPC: F01M11/02
Filed: 2013-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit einem in einem Kurbelgehäuse angeordneten Steuertrieb, der mit mindestens einem auf einer Lagerwelle (3) angeordneten Lager (2) drehbar gelagerten Antriebsrad (1) ausgestattet ist, wobei die Lagerwelle (3) mit einem axial verlaufenden Hohlraum (4) zur Schmiermittelführung versehen ist, der über mindestens eine Radialöffnung (7) zur Schmiermittelzuführung zum Lager (2) mit der Lagerstelle verbindbar ist.
Patent DE-102013114424-A1 (DE)
Title: Thermischer Durchflusssensor
Inventor: LEHMANN MIRKO
IPC: G01F1/696
Filed: 2013-12-19
Abstract: Thermischer Durchflusssensor (1) zur Bestimmung eines Volumenstroms (11) in einem fluidischen Kanal (2), durch den ein Medium (3) strömt, wobei der Kanal (2) in einem ersten Bereich (4) einen ersten Kanalquerschnitt (A1) und in einem zweiten Bereich (5) einen zweiten Kanalquerschnitt (A2), der von dem ersten Kanalquerschnitt (4) abweicht, aufweist, wobei in dem ersten Bereich (4) zumindest ein erstes Heizelement (6) und im zweiten Bereich (5) zumindest ein zweites Heizelement (7) angeordnet ist, wobei ein Regel- und Auswerteeinheit (10) vorgesehen ist, die das erste Heizelement (6) mittels eines ersten Signals (U1) und das zweite Heizelement (7) mittels eines zweiten Signals (U2) beaufschlagt, wobei die Regel- und Auswerteeinheit (10) zumindest anhand des ersten Signals (U1) und/oder des zweiten Signals (U2) den Volumenstrom (11) in dem fluidischen Kanal (2) ermittelt und wobei die Regel- und Auswerteeinheit (10) das erste Signal (U1) und das zweite Signal (U2) in eine Beziehung setzt, um den ermittelten Volumenstrom (11) zu überprüfen und/oder zu korrigieren.
Patent DE-102013114691-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauteil und adaptiver Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GRÖTSCH STEFAN
IPC: H01L25/075
Filed: 2013-12-20
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform weist das optoelektronische Halbleiterbauteil (1) einen Träger (2) auf. Mehrere aktive Zonen (33) sind an einer Trägeroberseite (23) angebracht und zur Erzeugung von Strahlung eingerichtet. Mindestens drei elektrische Kontaktstellen (4) befinden sich an einer Trägerunterseite (24). Das Halbleiterbauteil (1) weist zumindest eine Ansteuereinheit (5) zum elektrischen Adressieren des Halbleiterbauteils (1) und zu einem elektrischen Ansteuern der aktiven Zone (33) auf. Die aktiven Zonen (33) sind in einem regelmäßigen Raster angebracht, in Draufsicht gesehen. Geometrische Mittelpunkte (P) von Strahlungshauptseiten (30) der aktiven Zonen (33) liegen auf Rasterpunkten des Rasters, mit einer Toleranz von höchstens 20 % eines Rastermaßes. Ein Abstand (D) der geometrischen Mittelpunkte (P) randständiger aktiver Zonen (33) zu einer nächstgelegenen Kante des Trägers (2) beträgt dabei höchstens 60 % des Rastermaßes, in Draufsicht gesehen.
Patent DE-102013114908-A1 (DE)
Title: Drehende elektrische Maschine
Inventor: SEGUCHI MASAHIRO
IPC: H02K3/30
Filed: 2013-12-27
Abstract: Eine drehende elektrische Maschine weist einen Rotor, einen Stator und ein isolierendes Harz (27) auf. Der Stator weist einen Statorkern und eine Statorspule auf, die teilweise in Nuten des Statorkerns aufgenommen ist, um ein Paar von Spulenendteilen zu haben, die jeweils auf gegenüberliegenden axialen Seiten des Statorkerns aus den Nuten vorspringen. Die Statorspule ist aus einer Mehrzahl von Segmenten (23) eines elektrischen Drahts gebildet, wobei jedes derselben einen elektrischen Leiter (24) und einen isolierenden Mantel (25), der eine äußere Oberfläche des elektrischen Leiters (24) bedeckt, aufweist. Das isolierende Harz (27) ist auf den Spulenendteilen der Statorspule aufgebracht, um die äußeren Oberflächen der isolierenden Mäntel (25) der Segmente (23) eines elektrischen Drahts, die die Statorspule bilden, zu bedecken. Eine Zugfestigkeit der isolierenden Mäntel (25) der Segmente (23) eines elektrischen Drahts ist ferner höher als eine Haftfestigkeit zwischen dem isolierenden Harz (27) und den isolierenden Mänteln (25).
Patent DE-102013205196-A1 (DE)
Title: Kooperatives Modell für den Fahrzeugfunktionszustand
Inventor: ZHANG YILU
IPC: G01M17/00
Filed: 2013-03-25
Abstract: Ein Verfahren enthält das Erheben von Fahrzeugfunktionszustandsdaten von mehreren Fahrzeugen. Unter den mehreren Fahrzeugen wird eine Referenzgruppe identifiziert. Die erhobenen Fahrzeugfunktionszustandsdaten von der Referenzgruppe gehen in ein kooperatives Modell für den Fahrzeugfunktionszustand ein, wobei das kooperative Modell für den Fahrzeugfunktionszustand auf ein gegenwärtiges Fahrzeug anwendbar ist, um einen Zustand wenigstens einer Komponente des gegenwärtigen Fahrzeugs vorherzusagen.
Patent DE-102013206538-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung mit Überlastschutz
Inventor: Müller Thomas
IPC: F16D7/04
Filed: 2013-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (10), umfassend ein Antriebseinrichtungsgehäuse (12) mit einer Längsachse (L), wenigstens eine in dem Antriebseinrichtungsgehäuse (12) aufgenommene Getriebebaugruppe (20) mit einem Getriebegehäuse (21), das in dem Antriebseinrichtungsgehäuse (12) um dessen Längsachse (L) verdrehbar aufgenommen ist, ein in dem Antriebseinrichtungsgehäuse (12) aufgenommenes und mit diesem bezüglich einer Verdrehung um dessen Längsachse (L) drehfest verbundenes Eingriffselement (30), welches eine zur Längsachse (L) im Wesentlichen orthogonal verlaufende Stirnfläche (32) umfasst, welche mit einer zugeordneten Gegenstirnfläche (22) der Getriebebaugruppe (20) oder einer der mehreren Getriebebaugruppen in reibschlüssigem und gewünschtenfalls zusätzlich formschlüssigem Eingriff steht, und eine in dem Antriebseinrichtungsgehäuse (12) aufgenommene Feder (40), welche die Stirnfläche (32) und die Gegenstirnfläche (22) gegeneinander vorspannt.
Patent DE-102013208349-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für einen Erntevorsatz einer Erntemaschine
Inventor: SUECK GREGOR
IPC: A01D41/12
Filed: 2013-05-07
Abstract: Eine Antriebsanordnung für einen an einer Erntemaschine (10) anbringbaren Erntevorsatz (20) umfasst ein Getriebe (100) mit einer ersten Welle (114) und einer zweiten Welle (116), das in den Kraftfluss zwischen einer Abtriebswelle (52) der Erntemaschine (10) und einer Antriebswelle (102) zum Antrieb angetriebener Elemente des Erntevorsatzes (20) zum Abschneiden und/oder Aufnehmen und/oder Fördern von Erntegut eingefügt ist. Das Getriebe (100) ist zwischen einer ersten Stellung, in welcher die erste Welle (114) mit der Abtriebswelle (52) und die zweite Welle (116) mit der Antriebswelle (102) gekoppelt ist, und einer zweiten Stellung umsetzbar, in welcher die erste Welle (114) mit der Antriebswelle (102) und die zweite Welle (116) mit der Abtriebswelle (52) gekoppelt ist.
Patent DE-102013217703-A1 (DE)
Title: Elektrische Heizeinrichtung mit Übertemperaturschutzkörper
Inventor: CERON NICOLAT BRUNO
IPC: F23Q7/00
Filed: 2013-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Heizeinrichtung (10, 11) für eine Brennkraftmaschine mit mindestens einem Widerstandselement (12, 34), wobei das Widerstandselement (12, 34) mit mindestens einem Übertemperaturschutzkörper (40) enthaltend einen Formgedächtniswerkstoff verbunden ist. Die Erfindung betrifft zudem eine Brennkraftmaschine umfassend eine derartige elektrische Heizeinrichtung (10, 11).
Patent DE-102013218270-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltskältegerätes
Inventor: GEBLER MARTIN
IPC: F25D29/00
Filed: 2013-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) und ein Verfahren zum Betreiben des Haushaltskältegerätes (1). Das Haushaltskältegerät (1) umfasst einen wärmeisolierten Korpus mit einem Innenbehälter (2), der einen zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehenen kühlbaren Innenraum (3) begrenzt, eine Kältevorrichtung zum Kühlen des kühlbaren Innenraums (3) und wenigstens einen, dem kühlbaren Innenraum (3) zugeordneten Sensor (9), welcher eingerichtet ist, flüchtige organische Verbindungen in der Luft des kühlbaren Innenraums (3) zu erkennen und/oder die Konzentration flüchtiger organischer Verbindungen in der Luft des kühlbaren Innenraums (3) zu messen.
Patent DE-102013223222-A1 (DE)
Title: Dämpfventil mit einer Transportsicherung
Inventor: RIPOLL CARLOS
IPC: F16F9/34
Filed: 2013-11-14
Abstract: Dämpfventil, umfassend einen Dämpfventilkörper mit mindestens einem Durchtrittskanal, der mindestens auf einer Deckseite des Dämpfventilkörpers von mindestens einer Ventilscheibe zumindest teilweise abgedeckt wird, wobei die mindestens eine Ventilscheibe von Federmitteln auf die Deckseite vorgespannt wird, wobei der Dämpfventilkörper und die mindestens eine Ventilscheibe über eine Hülse innerhalb der Bauteilschichtung gehalten wird, wobei die innere Hülse als eine axial vorspannungslose Transportsicherung ausgeführt ist, wobei das Dämpfventil im montierten Zustand ein die Dämpfventilbauteile vorspannendes und die Transportsicherung überbrückendes Haltemittel aufweist.
Patent DE-102013223414-A1 (DE)
Title: Ein pseudomorphischer Transistor mit hoher Elektronenmobilität, welcher eine dotierte Niedrig-Temperatur Pufferschicht aufweist
Inventor: ABROKWAH JONATHAN
IPC: H01L21/335
Filed: 2013-11-15
Abstract: Ein pseudomorphischer Transistor mit hoher Elektronenmobilität (PHEMT) weist ein Substrat, welches ein Gruppe III–V Halbleitermaterial aufweist, eine Pufferschicht, welche über dem Substrat angeordnet ist, wobei die Pufferschicht Mikroablagerungen eines Gruppe V Halbleiterelements aufweist und mit einer N-Typ Dotiersubstanz dotiert ist, und eine Kanalschicht auf, welche über der Pufferschicht angeordnet ist.
Patent DE-102013224489-A1 (DE)
Title: Sheet-processing machine for use in e.g. sheet-fed offset printing press, has guide segments that are fixed with sheet printing pressing arcs, such that lateral edges of sheets are pressed and fixed to guide segments
Inventor: REBER JÖRG
IPC: B41F21/00
Filed: 2013-11-29
Abstract: The machine has a sheet transport drum (4) that comprises multiple movable guide segments (5) which are arranged axially with respect to a rotational axis. The guide segments comprise multiple sheet printing pressing arcs (7) that are fixed on the concentric arc bearing surfaces toward the rotational axis. The sheet printing pressing arcs are fixed with the guide segments, such that the lateral edges of the sheets are pressed and fixed to the guide segments. An independent claim is included for a method for transporting sheets through a sheet-processing machine.
Patent DE-102013224765-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Via-Stift-Verfüllung
Inventor: STEINBERG RENE
IPC: H05K3/42
Filed: 2013-12-03
Abstract: Um ein Verfahren zum Verfüllen einer Durchkontaktierung durch eine erste Lage für eine mehrlagige Leiterplatte derart zu verbessern, dass das Verfahren kostengünstiger, qualitativ besser und schneller durchgeführt werden kann, wird vorgeschlagen, einen Stift in die Durchkontaktierung einzuführen, den Stift auf eine vorgegebene Stiftlänge zu kürzen und anschließend die Lage mit weiteren Lagen der mehrlagigen Leiterplatte zu verpressen.
Patent DE-102013224959-A1 (DE)
Title: Spannungsversorgung für Verbraucher in Fahrzeugen
Inventor: THOSS DIETER
IPC: G05F1/10
Filed: 2013-12-05
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer vorgegebenen Spannung für Verbraucher, mit den Schritten: Erfassen einer ersten Spannung an einem ersten Eingang eines Spannungsreglers, Erfassen einer zweiten Spannung mittels einer Auswerteeinheit, wobei die zweite Spannung am Ausgang des Spannungsreglers erzeugt wird, Auswerten der zweiten Spannung, Erzeugen einer dritten Spannung an einem zweiten Eingang des Spannungsreglers mit Hilfe eines Ausgangs der Auswerteeinheit, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgang der Auswerteeinheit in Abhängigkeit der Auswertung der zweiten Spannung angesteuert wird, wobei die Auswertung in Abhängigkeit eines Werts einer vorgegebenen Spannung erfolgt, der in der Auswerteeinheit gespeichert ist, und die vorgegebene Spannung am Ausgang des Spannungsreglers in Abhängigkeit der ersten Spannung, der dritten Spannung und einer vierten Spannung, die mit Hilfe eines Spannungsteilers erzeugt wird, eingestellt wird.
Patent DE-102013227038-A1 (DE)
Title: Elektronisches Steuergerät für Fahrzeug, welches eine geneigte Struktur verwendet und Verfahren davon
Inventor: LEE WAN KYU
IPC: H05K5/02
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein elektronisches Steuergerät für ein Fahrzeug, welches eine geneigte Struktur aufweist, und ein Herstellungsverfahren davon, in welchem ein geeigneter Raum aufrechterhalten wird mit einem Gehäusekörper, um einen Wärmeleitkleber, welcher auf dem elektronischen Steuerelement aufgebracht wird, aufrechtzuerhalten, wenn ein elektronisches Steuergerät in einer gleitenden Art zusammengebaut wird, und das elektronische Steuerelement zusammengebaut wird durch eine Herstellung des elektronischen Steuerelementes, um im Kontakt zu sein mit einem oberen Gehäusekörper entlang einer geneigten Struktur, welche in einem distalen Endgehäuse ausgebildet ist an einem Punkt, an welchem der gleitartige Zusammenbau gestoppt wird, so dass der Wärmeleitkleber einheitlich aufgebracht werden kann auf das elektronische Steuerelement und während dem gleitartigen Herstellungsprozess aufrechterhalten werden kann.
Patent DE-102014001044-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur energieeffizienten Beheizung von Raumbereichen
Inventor: FISCHER VOLKER
IPC: F24D13/02
Filed: 2014-01-27
Abstract: Zur Beheizung von begrenzten Raumbereichen werden oftmals Strahlungsheizsysteme auf Basis des Prinzips der Temperaturstrahlung verwendet. Die dabei unter Umständen entstehenden Verluste durch konvektiven Wärmetransport bzw. Wärmeleitung können durch die Anwendung eines anderen Prinzips als das der reinen Temperaturstrahlung verringert werden.
Patent DE-102014002057-A1 (DE)
Title: Dreheinheit für einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitzgestell mit einer Dreheinheit und Fahrzeugsitz mit einer Dreheinheit
Inventor: GRIEGER ANDREAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-02-18
Abstract: Es wird eine Dreheinheit für einen Fahrzeugsitz vorgeschlagen, bestehend aus einem in Einbaulage unten liegenden ersten Flanschelement (3) und einem auf dem unten liegenden Flanschelement (3) drehbar angeordneten zweiten Flanschelement, wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Flanschelement eine erste und zweite kreisförmige Wälzkörperanordnung mit Wälzkörperbahnen mit unterschiedlichen Bahndurchmessern vorgesehen ist, um die Flanschelemente (3) zueinander drehbar zu lagern. Erfindungsgemäß ist eine erste radial außen liegende Wälzkörperbahn dadurch definiert, dass ein Flanschelement das andere Flanschelement um dessen äußeren Rand umgreift und überdeckt, sodass in einem Überlappungsbereich b eine Wälzkörperbahn entsteht.
Patent DE-102014004410-A1 (DE)
Title: Wassernachfüllstopfen für Batterien
Inventor: THIELEN CHRISTOPH
IPC: H01M50/627
Filed: 2014-03-26
Abstract: Wassernachfüllstopfen zum automatisierten Nachfüllen von Wasser in Batteriezellen, mit einer Ventilkugel (5), welche durch einen Schwimmer (1) über ein Gestänge (2) und einen Hebel (4) betätigt wird, wobei ein bestimmter Anteil des Nachfüllwassers seitlich (9) am Ventilgehäuse (7) vorbeigeführt wird und erst in der Nähe der Ventilöffnung in das Ventilgehäuse (7) eintritt und einem anderen Anteil des Nachfüllwassers, der von oben (11) auf die Ventilkugel (8) geleitet wird.
Patent DE-102014004598-A1 (DE)
Title: Dreh-Kipp-Beschlag sowie Fenster, Tür oder dergleichen, mit dem Dreh-Kipp-Beschlag
Inventor: HANEL DIRK
IPC: E05D15/52
Filed: 2014-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dreh-Kipp-Beschlag (4) für ein einen Blendrahmen (2) und einen Flügelrahmen (3) aufweisendes Fenster (1), eine Tür oder dergleichen, mit einem am Blendrahmen (2) zu befestigenden Lagerbauteil (14), an dem ein Arm (22) mit seinem ersten Ende (23) schwenkbeweglich gelagert ist und mit seinem zweiten Ende (24) im Zustand eines um eine Drehachse (6) erfolgenden Drehöffnens des Flügelrahmens (3) mit einem am Flügelrahmen (3) zu befestigenden Flügelbeschlagteil (15) verbunden ist, und mit einem eine Kippöffnungsstellung des Flügelrahmens (3) begrenzenden Kippbegrenzer (16). Es ist vorgesehen, dass das zweite Ende (24) des Arms (22) mittels einer für ein Kippöffnen lösbaren Starrverbindung (32) am Flügelbeschlagteil (15) festgelegt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes, mit Dreh-Kipp-Beschlag (4) versehenes Fenster (1), eine entsprechende Tür oder dergleichen.