baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009007934-U1 (DE)
Title: Gepolsterte Einlage für Badewannen
IPC: A47K3/00
Filed: 2009-06-06
Abstract: Gepolsterte Einlage für Badewanne mit extra starken Sauger, dadurch gekennzeichnet, dass die Polsterung der gepolsterte Einlage für Badewanne Nr. 4 aus Softlatex besteht und mindestens 5 cm, maximal 9 cm, vorzugsweise 7 cm dick ist.
Patent DE-202009008103-U1 (DE)
Title: Microprozessorgesteuerte permanent Druckgas-Filter Überwachung mit CO-CO2-O2 und Grad-C Überwachung
IPC: B01D35/143
Filed: 2009-06-08
Abstract: Der Schutzanspruch besteht für die Entwicklung einer:  Mikroprozessorgesteuerten elektronischen Filterzustandsüberwachung mit CO-CO 2 -O 2  und Temperaturüberwachung für Verdichter von Druckgasen.  • Hochdruckverdichteranlage  Gekennzeichnet durch  Eine Hochdruckverdicheranlage mit mehreren Kompressionsstufen für einen Druckbereich von mehr als 0,5 Bar und maximal 430 Bar, insbesondere solchen, die als Verdichter von Atemgasen verwendet werden.  • Reinluftfilteranlage  Gekennzeichnet durch  Eine Reinluftfilteranlage mit einer oder mehreren Wechselfilterpatronen, die mit einem kapazitiven Feuchtigkeitssensor versehen sind.  • Abfülleinrichtung  Gekennzeichnet durch  Eine nachgeschaltete Abfülleinrichtung, ausgeführt als Füllpaneel mit einem oder mehreren Füllanschlüssen zur Direkt-befüllung von Atemluftgeräten oder Befüllung von Tauchgeräten mittels einem oder mehreren am Füllpaneel angeschlossenen Füllschläuchen. Auch kann ein nachgeschalteter Speicher mittels einem Füllschlauch oder einer festen Verrohrung gefüllt werden.  • Die Filtersättigungsanzeige  • Gekennzeichnet durch  die 5 Schaltzustände der Sensorüberwachung.  Diese werden über 3 Relais gemeldet. Gleichzeitig mit dem Schließen der Relaiskontakte leuchten entsprechend...
Patent DE-202009008462-U1 (DE)
Title: Warenträger zur Präsentation in Ladenlokalen, Tischlösung mit Transportmöglichkeiten auf einer Europalette
IPC: A47F5/10
Filed: 2009-06-19
Abstract: Warenträger bestehend aus zwei unterschiedlich großen Tischelementen, der so ausgestaltet ist, dass durch die Zerlegung der Tischelemente in mehrere Teile, die Verschickung auf einer einzigen Europalette möglich ist.
Patent DE-202009011894-U1 (DE)
Title: Deckel für ein Möbel
IPC: A47B17/02
Filed: 2009-09-02
Abstract: Deckel für ein Möbel (10) mit einem Korpus (13), der einen insbesondere zur Aufbewahrung von Gegenständen vorgesehenen Innenraum (25) aufweist, und mit einer oberhalb des Korpus' (13) angeordneten, in mindestens eine Schrägposition (S) schrägstellbaren Auflageplatte (14) zum Auflegen von Gegenständen, wobei zumindest in der mindestens einen Schrägposition (S) der Auflageplatte (14) zwischen dem Korpus (13) und der Auflageplatte (14) ein Abstand (27) vorhanden ist und der Korpus (13) an seiner Oberseite (26) eine Korpusöffnung (31) aufweist, durch die der Innenraum (25) zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (50) eine zum zumindest teilweisen Verschließen der Korpusöffnung (31) vorgesehene und zu dem Korpus (13) passende Gestalt aufweist und bezüglich des Korpus' (13) beweglich ist.
Patent DE-202009012036-U1 (DE)
Title: Zusammenbaubarer Kühlkörper
IPC: H01L23/367
Filed: 2009-08-25
Abstract: Zusammenbaubarer Kühlkörper, umfassend  einen ersten Kühlkörperteil (2), der an einer Seite einen ersten Planabschnitt (21) aufweist, auf der eine Vielzahl von ersten Kühlrippen (22) geformt sind, zwischen denen die ersten Spalte (23) gebildet sind, und  einen zweiten Kühlkörperteil (3), der an einer Seite einen zweiten Planabschnitt (31) aufweist, auf der eine Vielzahl von zweiten Kühlrippen (32) geformt sind, zwischen denen die zweiten Spalte (33) gebildet sind,   wobei der erste und zweite Kühlkörperteil (2, 3) ineinander eingreifen, wobei der erste Planabschnitt (21) des ersten Kühlkörperteils (2) und der zweite Planabschnitt (31) des zweiten Kühlkörperteils (3) aneinander anliegen, und wobei die ersten Kühlrippen (22) des ersten Kühlkörperteils (2) in die zweiten Spalte (33) des zweiten Kühlkörperteils (3) und die zweiten Kühlrippen (32) des zweiten Kühlkörperteils (3) in die ersten Spalte (23) des ersten Kühlkörperteils (2) gesteckt werden, so dass der Kühlkörper (1) eine leichte Verbindung aufweist, ohne die...
Patent DE-202009013042-U1 (DE)
Title: Handgriff für einen Lenker
IPC: B62K21/26
Filed: 2009-09-28
Abstract: Ein Handgriff für einen Lenker (1), gekennzeichnet durch:  einen röhrenförmigen Greifkörper (2), der angepasst ist, um auf den Lenker (1) gestülpt zu werden, und der ein ringförmiges erstes Ende (220) und zumindest zwei winklig beabstandete nachgiebige Klemmabschnitte (231, 231') aufweist, die von dem ringförmigen ersten Ende (220) nach außen und axial vorstehen; und  eine erste Befestigungseinheit (9) nahe zu dem ringförmigen ersten Ende (220), die einen Hülsenring (3), ein im Wesentlichen U-förmiges Stabbauglied (4) und ein Mutterbauglied (5) umfasst, wobei das U-förmige Stabbauglied (4) einen Krümmungsabschnitt (43), einen gewindelosen Kopfabschnitt (41), der mit einem Ende des Krümmungsabschnitts (43) verbunden ist, und einen mit einem Gewinde versehenen Endabschnitt (42) aufweist, der mit dem anderen gegenüberliegenden Ende des Krümmungsabschnitts (43) verbunden ist, wobei der Hülsenring (3) um die nachgiebigen Klemmabschnitte (231, 231') gestülpt ist und eine erste gebogene Halterille (32), die einen der nachgiebigen Klemmabschnitte (231, 231') aufnimmt, eine zweite...
Patent DE-202009015194-U1 (DE)
Title: Sicherheitsscanner
IPC: G01S17/02
Filed: 2009-11-07
Abstract: Sicherheitsscanner (10) zur Überwachung einer Scanebene (18) auf Eintritt von Objekten in die Scanebene (18), mit  – einem Lichtsender (12),  – einer Lichtablenkeinheit (16) zur Ablenkung des Lichtes in die Scanebene (18),  – einem Empfänger (24) zur Bereitstellung von Empfangssignalen in Abhängigkeit von an im Sichtbereich des Scanners (10) vorhandenen Objekten remittiertem Licht,  – einer Auswerteeinheit (32) zur Auswertung der Empfangssignale und zur Bereitstellung eines Sicherheitssignals,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Lichtsender (12) Licht mit einer Wellenlänge zwischen 1200 nm und 1700 nm aussendet.
Patent DE-202009016757-U1 (DE)
Title: Fensterheber mit Halteelement
IPC: B60J1/17
Filed: 2009-12-11
Abstract: Fensterheber (200) für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem Halteelement (100) zur Montage von festen oder drehbeweglichen Bauteilen (210) des Fensterhebers (200), wobei das Halteelement (100) zwei metallische zapfenförmige Enden (110, 120) aufweist, die über ein elastisches Mittelteil (130) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die metallischen zapfenförmigen Enden (110, 120) scheibenförmige Abschnitte (111, 121) aufweisen, die sich gegenüberstehend angeordnet und über das elastische Mittelteil (130) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009017665-U1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für Druckluftflaschen
IPC: F17C13/00
Filed: 2009-12-28
Abstract: Sicherheitsvorrichtung für Druckluftflaschen, die ein Ventil (22) mit einem Handrad (24) aufweisen, welche Sicherheitsvorrichtung ein lösbar, an der Druckluftflasche (20) befestigtes Befestigungsteil (26) aufweist, das über eine unlösbare Schwenkverbindung mit einem Oberteil (28) verbunden ist, welches über eine schwenkende Bewegung mindestens einen ersten Zustand und einen zweiten Zustand einnehmen kann, wobei das Oberteil (28) in dem durch eine Arretiervorrichtung (30) verriegelten ersten Zustand das Handrad (24) übergreift und in dem zweiten Zustand eine Bedienung dieses Handrads (24) nicht behindert.
Patent DE-202009018762-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung der Drehzahl und/oder der Drehrichtung eines Drehantriebs eines Kraftfahrzeugs
IPC: G01P3/487
Filed: 2009-09-26
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung der Drehzahl und/oder der Drehrichtung eines Drehantriebs (1) eines Kraftfahrzeugs unter Verwendung eines mit dem Drehantrieb (1) drehfest verbundenen und ein erstes Magnetfeld (B) erzeugenden ersten Signalgebers (19) sowie eines magnetfeldsensitiven Sensors (20) und einer Auswerteeinheit (22), der ein bei Rotation des Signalgebers (19) entstehendes und vom Sensor (20) erfasstes Sensorsignal zugeführt ist, gekennzeichnet durch einen zweiten Signalgeber (23), der ein zweites Magnetfeld (B) erzeugt, wobei das erste Magnetfeld (B) des ersten Signalgebers (19) das zweite Magnetfeld (B) derart beeinflusst, dass der Sensor (20) eine Magnetfeldänderung in Abhängigkeit von der Winkelposition des ersten Signalgebers (19) erfasst.
Patent DE-202010000247-U1 (DE)
Title: Planumsystem, Planumeinrichtung und Auflageeinheit dafür
IPC: E01C19/15
Filed: 2010-02-24
Abstract: Auflageeinheit (1) zur Auflage eines Planumwerkzeugs auf einem Referenzobjekt, insbesondere zur Auflage einer Abziehhilfe an einem Planumreferenzobjekt, mit einem Aufnahmeabschnitt (3) zur Aufnahme des Planumwerkzeugs und einem von dem Aufnahmeabschnitt (3) abragenden Auflageabschnitt (2), wobei der Aufnahmeabschnitt (3) an der dem Auflageabschnitt (2) gegenüberliegenden Seite mindestens eine von dem Aufnahmeabschnitte (3) abragende seitliche Führungswandung (4) für das Planumwerkzeug aufweist.
Patent DE-202010006781-U1 (DE)
Title: Gegossene oder geprägte Herdplatte
IPC: F24C15/10
Filed: 2010-05-14
Abstract: Anspruch 1: Gegossene oder geprägte Herdplatte dadurch gekennzeichnet, dass in der Oberfläche Erhöhungen 112 und Vertiefungen 113 oder weitere verschiedene Strukturen eingebracht sind.
Patent DE-202010008320-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Abdeckvorrichtung für den Ladeaufbau
IPC: B65D90/64
Filed: 2010-08-20
Abstract: Fahrzeug mit einem durch Stirnwände (4, 5) und Seitenwände (2, 3) definierten, oben offenen Ladeaufbau (1) und einer Abdeckvorrichtung (7), die den Ladeaufbau (1) in einer Schließstellung verschließt und ihn in einer Öffnungsstellung freigibt, wobei die Abdeckvorrichtung wenigstens ein Dachsegment (8, 9) umfasst, das mittels wenigstens einem Schwenkmechanismus (10) zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung verschwenkbar ist, wobei der Schwenkmechanismus (10) wenigstens eine Antriebswelle (12) im Bereich einer oberen Längskante eines der beiden Seitenwände (2, 3) aufweist und das Dachsegment drehfest mit der Antriebswelle (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkmechanismus (10) einen Zahnstangenantrieb mit einer Zahnstange (14) umfasst, wobei die Zahnstange mit einem drehfest mit der Antriebswelle (12) verbundenen Zahnrad (15) zum Öffnen und Schließen des Dachsegments (8, 9) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-202010009975-U1 (DE)
Title: Dampfabgabevorrichtung, Dampferzeugungsvorrichtung sowie kombinierte Dampferzeugungs- und Dampfabgabevorrichtung
IPC: D06B1/08
Filed: 2010-06-28
Abstract: Dampfabgabevorrichtung mit einer Anschlusseinrichtung zum lösbaren Verbinden der Dampfabgabevorrichtung mit einer Dampferzeugungsvorrichtung, wobei die Anschlusseinrichtung Folgendes umfasst:  – ein Dampfleitungsanschlusselement zum Anschließen an ein korrespondierendes Anschlusselement der Dampferzeugungsvorrichtung;  – zwei Versorgungsspannungs-Kontaktelemente zum Anschließen an korrespondierende Kontaktelemente der Dampferzeugungsvorrichtung, zwischen welchen Kontaktelementen eine Versorgungsspannung anliegt;  – ein Schutzkontaktelement zum Anschließen an ein korrespondierendes Kontaktelement der Dampferzeugungsvorrichtung, welches Kontaktelement mit einer Schutzerde verbunden ist und  – zwei Kleinspannungs-Kontaktelemente zum Anschließen an korrespondierende Kontaktelemente der Dampferzeugungsvorrichtung, zwischen welchen Kontaktelementen eine Sicherheitskleinspannung anliegt,  dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der Versorgungsspannungs-Kontaktelemente (F', G') vom Schutzkontaktelement (D') kleiner ist als der Abstand der Versorgungsspannungs-Kontaktelemente (F', G') von den Kleinspannungs-Kontaktelementen (A', C').
Patent DE-202010014024-U1 (DE)
Title: Leiterelement, insbesondere für eine Dachleiter
IPC: E06C1/10
Filed: 2010-10-08
Abstract: Leiterelement (1, 2), insbesondere für eine Dachleiter, mit mehreren Sprossen (3), die auf zwei parallel zueinander angeordneten Holmsegmenten (5, 6) befestigt sind, wobei die Holmsegmente (5, 6) an ihrem ersten Ende als Einsteckende (8) und an ihrem zweiten Ende als Aufsteckende (10) mit einer Verriegelungsöffnung (22) so ausgebildet sind, dass die Einsteckenden (8) der Holmsegmente (5, 6) eines ersten Leiterelementes (1) in die Aufsteckenden (10) eines zweiten Leiterelementes (2) einführbar und mit Hilfe eines in die Verriegelungsöffnung (22) eingreifenden Verriegelungselementes (28, 30) lösbar miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement eine am Einsteckende (8) der Holmsegmente befestigte Feder (30) mit einem Federkopf (28) ist, der nach dem Einführen des Einsteckendes (8) in das Aufsteckende (10) vom Innenraum des Aufsteckendes (10) her in die Verriegelungsöffnung (22) einschnappt und dadurch die beiden Leiterelemente (1, 2) miteinander verriegelt.
Patent DE-202011000221-U1 (DE)
Title: Schilderanordnung
IPC: E01F9/00
Filed: 2011-01-31
Abstract: Schilderanordnung (1) mit einem im Wesentlichen rechteckigen Schild, das als ein Hinweisschild in öffentlichem oder privatem Verkehrsraum gestaltet ist und das als ein Deckel (4) eines im Wesentlichen rechteckigen, relativ flachen Gehäuses (2) ausgebildet ist, das dafür eingerichtet ist, hochkant in einer gewissen Höhe über dem Erdboden angebracht zu werden, und mit einer Anzeige (6) für variable Zusatzinformationen, die in einem unteren Bereich des Gehäuses (2) angeordnet und durch ein Fenster (5) in einem unteren Bereich des Deckels (4) hindurch sichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (4) mittels Parallelogrammführungen (8, 8') an dem Gehäuse (2) aufgehängt ist, derart, dass der Deckel (4) parallel zum Gehäuse (2) bleibend zwischen zwei Positionen beweglich ist, nämlich einer geschlossenen Position und einer offenen Position, in der zumindest der untere Bereich des Gehäuses (2), in dem die Anzeige (6) für variable Zusatzinformationen angeordnet ist, von vorne frei zugänglich ist, während der Deckel (4) mittels...
Patent DE-202011000771-U1 (DE)
Title: Batterie-betriebene Beleuchtungs-Vorrichtung und damit beleuchtbarer dekorativer Glas- oder Kunststoff-Hohlkörper
IPC: F21V33/00
Filed: 2011-04-01
Abstract: Batterie-betriebene Beleuchtungs-Vorrichtung (100) zum Einführen in einen zu beleuchtenden dekorativen Glas- oder Kunststoff-Hohlkörper (WK) mit mindestens einem Leuchtmittel (111) und einer Halterung (115) für mindestens eine Batterie (B), dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungs-Vorrichtung (100) einen in den Glas- oder Kunststoff-Hohlkörper (WK) einzuführenden ersten Abschnitt (110) aufweist, an dem die Halterung (115) und das mindestens eine Leuchtmittel (111) angeordnet sind.
Patent DE-202011000996-U1 (DE)
Title: Anordnung zur veränderbaren Lichtabgabe
IPC: F21S2/00
Filed: 2011-04-28
Abstract: Anordnung zur veränderbaren Lichtabgabe mit einer Vielzahl von LEDs, einem Leuchtmittelträger (100), der dazu ausgebildet ist, die Vielzahl von LEDs zu tragen, wobei die Vielzahl von LEDs in mehreren LED-Gruppen (150) auf dem Leuchtmittelträger (100) angeordnet ist, und jede der LED-Gruppen (150) eine im Wesentlichen gemeinsame Richtung der Lichtabgabe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Charakteristik der Gesamtlichtabgabe durch Variation der Lichtabgabe der LED-Gruppen (150) veränderbar ist.
Patent DE-202011001762-U1 (DE)
Title: Magnet-Fahnenhalterung
IPC: G09F17/00
Filed: 2011-01-20
Abstract: Fahnenwandhalterung mit Ausleger zur Montage an magnetischen Untergründen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung durch ihre magnetische Haftkraft fixiert wird
Patent DE-202011003098-U1 (DE)
Title: Anlage zur Entfernung von Schnee bzw. zum Schutz vor Schneeablagerungen auf Photovoltaikanlagen und Dachflächen
IPC: E04D13/04
Filed: 2011-02-23
Abstract: Anlage zur Entfernung von Schnee bzw. zum Schutz vor Schneeablagerungen auf Photovoltaikanlagen und gleichzeitiger Schutz vor Schneedruck der Dachfläche und Reduzierung der Einsturzgefahr des Daches bei extremen Wetterverhältnissen. dadurch gekennzeichnet, dass eine Taumittelflüssigkeit aus einem Vorratstank (Ansicht 1/1) mittels Pumpen (Ansicht 1/2) und intelligenter Steuerungstechnik (Ansicht 1/3) auf die Dachfläche/Photovoltaikmodulfläche (Ansicht 2/7) aufgebracht wird und diese dort zum Abtauen der Schneefläche und/oder Eisfläche führt.
Patent DE-202011003952-U1 (DE)
Title: Leuchtmittel zur Verwendung in herkömmlichen Fassungen für Leuchtstoffröhren
IPC: H05B44/00
Filed: 2011-03-14
Abstract: Leuchtmittel zur Verwendung in herkömmlichen Fassungen für Leuchtstoffröhren, wobei das Leuchtmittel als prismenförmige Röhre ausgebildet ist, welches jeweils am Ende der Röhre einen elektrischen Anschluss besitzt, mit einem Leuchtkörper zur Emission von Licht, wobei mindestens eine LED als Leuchtkörper vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel eine Erkennung umfasst, welche erkennt, ob als Betriebsspannung eine niederfrequente Wechselspannung oder eine hochfrequente Wechselspannung am Leuchtmittel anliegt, dass das Leuchtmittel durch diese Erkennung in eine von zwei Betriebsmodi überführt wird, wobei bei dem ersten Betriebsmodus die Versorgungsspannung für den Leuchtkörper mittels der gleichgerichteten Betriebsspannung erzeugt wird und bei dem zweiten Betriebsmodus die Versorgungsspannung für den Leuchtkörper mittels einer induktiven Hochfrequenzübertragung erzeugt wird.
Patent DE-202011005095-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
IPC: F01L9/10
Filed: 2011-04-09
Abstract: Verbrennungsmotor mit folgenden Merkmalen: – Benzin-, Turbo-Skuderi Motor mit geteilten Taktzyklen (Split-Cycle Combustion) – Piezo Treibstoffinjektor im Arbeitszylinder – Nockenwelle welcher sich dadurch auszeichnet, dass der genannte Motor mit Diesel bzw. mit Gas in folgenden Modi läuft: a) „Diesel” bei Leerlauf und hohen Drehzahlen, oder b) „HCCI-Brennverfahren” im mittleren Drehzahlbereich (Homogeneous charge compression ignition), durch die Verwendung von folgenden Funktionsoptionen: – regulierbarer Lufterhitzer (3) zum Anlassen des kalten Motors – Turbolader (2) mit regulierbarer Leistung, zur Einspeisung von heißer Luft in den Motor – Vorrichtung zur stufenlosen Regulierung des Zeitpunktes und des Grades der Öffnung und Schließung der Ventile in den Zylindern (5; 6), anstelle der Nockenwelle, auf Basis des elektrohydraulischen Systems „Fiat-Multiair” und des Signals von Geber (8) zur Synchronisierung von der Kurbelwelle – Vorrichtung VCR zur Änderung des Komprimierungsgrades in den Zylindern (5; 6) – Geber...
Patent DE-202011050357-U1 (DE)
Title: Nahrungsergänzungsmittelpräparat mit Aminosäuren und Gewürzextrakt
IPC: A23L1/30
Filed: 2011-04-04
Abstract: Nahrungsergänzungsmittelpräparat enthaltend die Aminosäuren Leucin, Isoleucin, Valin, Lysin, Phenylalanin, Threonin und Tryptophan, dadurch gekennzeichnet, dass das Präparat ein Gewürzextrakt enthält, das die Resorption der Aminosäuren beschleunigt und/oder optimiert.
Patent DE-202011050497-U1 (DE)
Title: Integrierte Kühlanordnung einer Hostrechner-Seitenplatte
IPC: G06F1/20
Filed: 2011-06-20
Abstract: Integrierte Kühlanordnung einer Hostrechner-Seitenplatte, wobei die Hostrechner-Seitenplatte (11) an einer Seite des Hostrechners (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kühlanordnung (12) unmittelbar auf der Hostrechner-Seitenplatte (11) ausgebildet ist, wobei die Kühlanordnung (12) aus einer Vielzahl von kleinen Löchern (121) besteht, die netzartig angeordnet sind.
Patent DE-202011104346-U1 (DE)
Title: Auf Schall oder Bewegung reagierendes LED-Lichtmodul
IPC: A63J5/02
Filed: 2011-07-28
Abstract: Die angegebene Erfindung steuert grundsätzlich einen Sensor (Akustik/Schall oder Bewegung), welcher die Lichtintensität oder Bewegungsintensität der an ihn angebundenen LED-Elemente beeinflusst.
Patent DE-202011105533-U1 (DE)
Title: Vitalstoff-Zusammensetzung gemäß asiatischer und mediterraner Ernährungskonzepte
IPC: A23L1/30
Filed: 2011-09-09
Abstract: Vitalstoff-Zusammensetzung gemäß asiatischer und mediterraner Ernährungskonzepte, umfassend Vitamine, Spurenelemente, und Omega-3-Fettsäuren, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung in wenigstens zwei getrennt vorliegenden Darreichungsformen unterschiedlicher Zusammensetzung vorliegt, wobei eine erste Darreichungsform als weitere wirksame Bestandteile wenigstens einen Extrakt ausgewählt aus der Gruppe umfassend Weinreben-, Oliven-, und/oder Tomaten-Extrakt umfasst und wobei eine zweite Darreichungsform als weitere wirksame Bestandteile wenigstens einen Extrakt ausgewählt aus der Gruppe umfassend Gojibeeren-, Ingwer- und/oder Grüntee-Extrakt umfasst.
Patent DE-202011106547-U1 (DE)
Title: Öffner zum Öffnen von handelsüblichen Päckchen
IPC: B65D75/70
Filed: 2011-10-05
Abstract: Öffner zum öffnen von handelsüblichen Päckchen, gekennzeichnet durch einen kappenförmigen Griffteil (1), das mit einer Aussparung (2) vorgesehen ist, die zugleich als Führungsform und Messeraufnahme dient.
Patent DE-202011107572-U1 (DE)
Title: Flaschenträger aus faltbarem Flachmaterial
IPC: B65D5/48
Filed: 2011-11-08
Abstract: Flaschenträger aus Karton oder einem anderen faltbaren Flachmaterial zum Halten einer Gruppe Flaschen und zum Bilden von Stapeln aus plattenförmigen Ladungsträgern und darauf gesetzten, von den Flaschenträgern gehaltenen Gruppen Flaschen mit – einer rechteckigen Deckwand (2), – einer rechteckigen Bodenwand (4), – streifenförmigen Seitenwänden (3, 5), welche den Abstandsbereich zwischen der Deckwand (2) und der Bodenwand (4) überbrücken und jeweils einenends mit einem längsseitigen Rand der Deckwand (2) und anderenends mit einem längsseitigen Rand der Bodenwand (4) verbunden sind, – wobei in der Bodenwand (4) zwei Reihen unterer Öffnungen (6) vorhanden sind, die parallel zu den längsseitigen Rändern der Bodenwand (4) angeordnet sind, um untere Halsbereiche (14.1) von Flaschen (13) aufzunehmen, – wobei in der Deckwand (2) und den angrenzenden Randbereichen der Seitenwände (3, 5) zwei Reihen oberer Öffnungen (7) vorhanden sind, die auf die unteren Öffnungen (6) ausgerichtet sind, in der Deckwand (2) einen...
Patent DE-202011109280-U1 (DE)
Title: Drahtlose Videoübertragungseinheit mit Fernsteuerung einer elektrischen Grabkerze via Internet
IPC: F21S9/00
Filed: 2011-12-17
Abstract: Drahtlose Videoübertragungseinheit mit Fernsteuerung einer elektrischen Grabkerze via Internet, dadurch gekennzeichnet, dass ein autorisierter Benutzer ein Livebild der Grabstätte mit dem Browserprogramm (17) via Internet betrachten kann und mit den die Grabkerze (3) ein- bzw. ausschalten kann,
Patent DE-202011109420-U1 (DE)
Title: Verpackungseinheit für Backpapierzuschnitte
IPC: B65D5/12
Filed: 2011-12-20
Abstract: Verpackungseinheit für Backpapierzuschnitte mit einem Verpackungsbehältnis, in dem mehrere, voneinander getrennte Backpapierzuschnitte aufgenommen sind, die durch eine Öffnung des Verpackungsbehältnisses aus diesem entnehmbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Backpapierzuschnitt (3 bis 3c) zur Reduzierung seiner Länge und/oder Breite in verstautem Zustand innerhalb des Verpackungsbehältnisses (1 bis 1c) wenigstens einfach gefalzt ist, und dass das Verpackungsbehältnis (1 bis 1c) in seinen Abmessungen auf die reduzierte Längen- und/oder Breitenerstreckung der Backpapierzuschnitte (3 bis 3c) abgestimmt ist.
Patent DE-202012000516-U1 (DE)
Title: Verbundfenster
IPC: E06B1/06
Filed: 2012-01-20
Abstract: Verbundfenster (1) umfassen einen in einer Bauwerksöffnung einbaubaren Blendrahmen (2) und einen daran dreh- und/oder kippbar angelenkten Flügelrahmen (3) zur Halterung einer Isolierglasscheibe (4), wobei Blendrahmen (2) und Flügelrahmen (3) jeweils aus Holzkanteln zusammengesetzt sind, sowie eine Aluminium-Vorsatzschale (5), dadurch gekennzeichnet, dass in den Holzkanteln mit einem wärmeisolierendem Material (6) ausgefüllte Hohlräume (7) ausgebildet sind, ein Glaseinstand (d) der Isolierglasscheibe (4) im Flügelrahmen im Wesentlichen 24 mm beträgt, an der Aluminium-Vorsatzschale (5) keine zusätzliche Isolierung vorgesehen ist.
Patent DE-202012004231-U1 (DE)
Title: Handtasche und Muff in Kombination
IPC: A45C3/00
Filed: 2012-04-30
Abstract: Handtasche und Muff in Kombination, dadurch gekennzeichnet, dass sich innerhalb der voll funktionsfähigen Handtasche ein von durchgehender Muff befindet, der von den Seiten der Handtasche zugänglich ist