baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013012226-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffbauteils durch Spritzpressen
Inventor: DIEBOLD FELIX
IPC: B29C45/56
Filed: 2013-07-23
Granted: 2021-05-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffbauteils (P, P') durch Spritzpressen mit folgenden Schritten:- Einlegen eines faserhaltigen Ausgangsmaterials (M) in die Kavität (130) eines geöffneten Werkzeugs (100);- Schließen des Werkzeugs (100), wobei die Schließbewegung vor Erreichen einer Schließendlage (A) bei einem definierten Abstand (B) der Werkzeugteile (110, 120) angehalten wird;- Erzeugen eines Vakuums in der Kavität (130);- Ausführen eines Einspritzvorgangs, wobei eine definierte Menge einer Kunststoffmasse (K) in die geschlossene und abgedichtete Kavität (130) eingespritzt wird;- Fortsetzen der Schließbewegung (F) bis in die Schließendlage (A), wobei diese fortgesetzte Schließbewegung (F) bereits in der letzten Phase des Einspritzvorgangs beginnt und der maximale Verfahrweg (S) bei der fortgesetzten Schließbewegung (F) nicht mehr als 1,0 mm beträgt.
Patent DE-102013103436-B4 (DE)
Title: Sitzvorrichtung und Sitz, insbesondere Flugzeugsitz, mit einer Sitzvorrichtung
Inventor: GUTTROPF ROLAND
IPC: B64D11/06
Filed: 2013-04-05
Granted: 2018-10-11
Abstract: Sitzvorrichtung, insbesondere Flugzeugsitzvorrichtung, mit zumindest einer seitlichen Gepäckstange (10a; 10b), die dazu vorgesehen ist, unterhalb eines Sitzes (12a; 12b) angebracht zu werden, und mit zumindest einem Trägerelement (14a; 14b), das dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Betriebszustand eine Abstützkraft aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (14a; 14b) und die Gepäckstange (10a; 10b) zumindest eine Koppelstelle (16a; 16b) aufweisen, die dazu vorgesehen ist, zumindest einen Teil der Abstützkraft von dem Trägerelement (14a; 14b) auf die Gepäckstange (10a; 10b) zu übertragen.
Patent DE-102013109217-B4 (DE)
Title: Messsonde zum Messen der elektrischen Leitfähigkeit in gering leitenden Flüssigkeiten
Inventor: WENGLER FRANK
IPC: G01N27/08
Filed: 2013-08-26
Granted: 2022-02-24
Abstract: Messsonde zum Messen der elektrischen Leitfähigkeit in gering leitenden, fließenden Flüssigkeiten mit einer ersten Elektrode (11) und einer zu dieser unter Belassung eines Spalts (18) beabstandeten zweiten Elektrode (12), zwischen denen sich die Flüssigkeit befindet und an denen die Messspannung anliegt, welche zweite Elektrode (12) die erste Elektrode (11) in Form eines Gehäuses umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Elektrode (12) wenigstens einen Einlass (23) in Strömungsrichtung vor und wenigstens einen Auslass (24) in Strömungsrichtung der Flüssigkeit in der zweiten Elektrode (12) hinter oder im Bereich der ersten Elektrode (11) aufweist, so dass die Flüssigkeit zwischen den Elektroden strömt, wenn die Messsonde in die fließende Flüssigkeit eintaucht derart, dass der Einlass der Fließrichtung (26) der Flüssigkeit außerhalb des Gehäuses zugewandt ist, und dass die zweite Elektrode (12) in Strömungsrichtung vor der ersten Elektrode (11) einen Beruhigungsraum (20) aufweist derart, dass die Flüssigkeit in dem Spalt (18) zwischen den Elektroden eine laminare Strömung ausbildet.
Patent DE-102013109583-B4 (DE)
Title: Zentrallager-Buchseneinheit für eine Antriebswelle
Inventor: KIM JANG HO
IPC: F16F15/08
Filed: 2013-09-03
Granted: 2020-10-22
Abstract: Eine Zentrallager-Buchseneinheit für eine Antriebswelle, aufweisend:ein Innenrohr (110);ein Außenrohr (120), das auf einer selben Achse wie das Innenrohr (110) an der Außenseite des Innenrohrs (110) angeordnet ist;ein Kissengummi (130), das zwischen dem Innen- und Außenrohr (110, 120) befestigt ist und eine Mehrzahl von inneren und äußeren Hohlräumen (131, 132) hat, welche um eine gemeinsame Achse angeordnet sind; undeine Mehrzahl von Anschlägen (141, 142), die an der äußeren Umfangsfläche des Innenrohrs (110) befestigt sind, während sie von dem Kissengummi (130) in einem vorbestimmten Intervall voneinander beabstandet sind, wobei die Mehrzahl von Anschlägen (141, 142) mit einem inneren und äußeren Anschlag (141, 142), die unterschiedliche Durchmesser haben, konfiguriert ist, dadurch gekennzeichnet, dassein Endabschnitt des inneren Anschlags (141) in den inneren Hohlraum (131) des Kissengummis (130) in einem Zustand, in dem die innere Umfangsfläche des inneren Anschlags (141) an der äußeren Umfangsfläche des Innenrohrs (110) befestigt ist, eingebracht ist, und ein Endabschnitt des äußeren Anschlags (142) in den äußeren Hohlraum (132) des Kissengummis (130) in einem Zustand, in dem die innere Umfangsfläche des äußeren Anschlags (142) an der äußeren Umfangsfläche des Innenrohrs (110) befestigt ist, eingebracht ist.
Patent DE-102013111372-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines oberflächenstrukturierten Gegenstands
Inventor: MERZSCH STEPHAN
IPC: H01L33/62
Filed: 2013-10-15
Granted: 2016-06-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines oberflächenstrukturierten Gegenstands (1) mittels eines Imprint-Lithographie-Verfahrens mit den Schritten: a) Aufbringen eines Opfermaterials (3) in Form eines Lithographie-Lacks auf ein Substrat (2), b) Durchführen eines Imprint-Schritts des Imprint-Lithographie-Verfahrens, indem eine strukturierte Oberfläche des Opfermaterials (3) durch Aufpressen eines Stempels auf das Opfermaterial (3) erzeugt wird, c) Entfernen des Stempels und Aufbringen einer Beschichtung mit einem Nutzmaterial (8) auf der strukturierten Oberfläche des Opfermaterials (3) derart, dass das Nutzmaterial (8) auch an vertikalen Flanken der strukturierten Oberfläche, die durch den Imprint-Schritt entstehen, angelagert ist und eine geschlossene Oberfläche bildet, d) mechanisches Herausbrechen von Extrahenten (9) von der Oberfläche des Gegenstands (1), wobei die Extrahenten (9) von dem Gegenstand zu entfernende erhabene Elemente der Beschichtung in Form des mit dem Nutzmaterial (8) beschichteten Opfermaterials (3) des herzustellenden oberflächenstrukturierten Gegenstands sind und die Extrahenten (9) das mit dem Nutzmaterial (8) beschichtete Opfermaterial (3) aufweisen, wobei beide Materialien (3, 8) gemeinsam als Extrahenten (9) mechanisch herausgebrochen werden.
Patent DE-102013200041-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Steuerung eines Übergangs von der Funkenzündung zur homogenen Kompressionszündung
Inventor: BAYER ETHAN E
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-01-03
Granted: 2017-08-17
Abstract: Verfahren für ein Fahrzeug (100), das umfasst, dass:  ein Zündungsmodus für einen Motor (102) selektiv auf einen Modus mit Funkenzündung (SI-Modus) oder einen Modus mit homogener Kompressionszündung (HCCI-Modus) festgelegt wird; und  als Reaktion auf eine Überleitung des Zündungsmodus während eines ersten Motorzyklus von dem SI-Modus in den HCCI-Modus:  ein Auslassventil (120) während eines zweiten Motorzyklus in einem Modus mit hohem Hub betrieben wird;  ein Einlassventil (118) während des zweiten Motorzyklus in einem Modus mit niedrigem Hub betrieben wird; und  das Auslass- (120) und das Einlassventil (118) während eines dritten Motorzyklus in dem Modus mit niedrigem Hub betrieben werden,  wobei der erste Motorzyklus vor dem zweiten Motorzyklus liegt und der zweite Motorzyklus vor dem dritten Motorzyklus liegt;  wobei ein Zündfunken selektiv während des ersten Motorzyklus geliefert wird, der Zündfunken selektiv während des zweiten Motorzyklus geliefert wird und der Zündfunken während des dritten Motorzyklus deaktiviert wird; und  wobei der erste, der zweite und der dritte Motorzyklus aufeinander folgende Motorzyklen sind.
Patent DE-102013220458-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung für ein Fahrzeug
Inventor: WALTER KLAUS
IPC: B60R21/0132
Filed: 2013-10-10
Granted: 2022-09-15
Abstract: Sensoranordnung (1A, 1B) für ein Fahrzeug mit einer Auswerte- und Steuereinheit (200A, 200B) und mindestens einer Sensoreinheit (100A, 100B), welche mindestens eine Erfassungseinheit (110, 120) aufweist, welche eine physikalische Größe (P) erfasst und in ein korrespondierendes elektrisches Signal (V1, V2) umwandelt, welches an die Auswerte- und Steuereinheit (200A, 200B) ausgebbar ist, wobei eine Wake-up-Einheit (130, 230) das elektrische Signal (V1, V2) der mindestens einen Erfassungseinheit (110, 120) empfängt und mit einem fest vorgegebenen oder einem konfigurierbaren Schwellwert (S) vergleicht und in Abhängigkeit des Vergleichs zumindest ein erstes Vergleichssignal als Wake-up-Signal (WU) ausgibt, welches mindestens eine Funktionalität im Fahrzeug aufweckt, wenn das elektrische Signal (V1, V2) den Schwellwert (S) überschreitet, und wobei die Wake-up-Einheit (130, 230) in Abhängigkeit des Vergleichs zumindest ein zweites Vergleichssignal als Stand-by-Signal ausgibt, welches mindestens eine Funktionalität im Fahrzeug in einen Stand-by-Modus schaltet, wenn das elektrische Signal (V1, V2) zumindest den Schwellwert (S) unterschreitet.
Patent DE-102013225232-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzvorrichtung
Inventor: SAITOU TAKAO
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-12-09
Granted: 2022-05-05
Abstract: Fahrzeugsitzvorrichtung mit:einem Sitzkissen (3P);einem Plattenteil (10), das mit dem Sitzkissen (3P) verbunden ist; undeinem linearen Teil (WH), das an dem Plattenteil (10) montiert ist,einem ebenen Teil (3P1), das an dem Sitzkissen (3P) vorgesehen ist, wobei das ebene Teil (3P1) mit dem Plattenteil (10) verbunden ist,wobei mindestens ein Abschnitt des Plattenteils (10) mit dem ebenen Teil (3P1) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Plattenteil (10) mit dem ebenen Teil (3P1) so verbunden ist, dass das ebene Teil (3P1) das Plattenteil (10) in auskragender Weise stützt.
Patent DE-102014008357-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Luftleiteinrichtung und Windabweiser
Inventor: HÄUSSER ACHIM
IPC: B62D35/02
Filed: 2014-06-04
Granted: 2020-10-22
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einer Luftleiteinrichtung (3), die- wenigstens einen Luftkanal (5) aufweist, der von einem ersten Ende (7) zu einem zweiten Ende (9) von einer Luftströmung durchströmbar ist, wobei- der Luftkanal (5) an seinem zweiten Ende (9) in wenigstens eine Auslassöffnung (11) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass- die Auslassöffnung (11) an einem Windabweiser (35) für ein Rad des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet ist und- dass der Luftkanal (5) und die Auslassöffnung (11) so ausgebildet sind, dass eine aus der Auslassöffnung (11) ausströmende Luftströmung (P2) eine Strömungsrichtungskomponente in Fahrzeughochrichtung nach oben aufweist und entlang eines inneren Umfangs eines Radhauses (41), welches den Windabweiser (35) aufweist, geleitet wird.
Patent DE-102014013330-B4 (DE)
Title: Behälter mit Deckel
Inventor: BISCHOFF SEBASTIAN
IPC: B65D43/10
Filed: 2014-09-15
Granted: 2016-06-30
Abstract: Behälter (1) mit: – einem Boden (3), – einer senkrecht zu dem Boden (3) verlaufenden Hochachse (8), – einem umlaufend an den Boden (3) anschließenden Mantel (4), der an einem dem Boden (3) abgewandten Ende einen umlaufenden, nach außen vorstehenden Randflansch (12) aufweist, – einem von dem dem Boden (3) abgewandten Ende (7) des Mantels (4) definierten, einen Zugang zu dem jeweiligen Innenvolumen des Behälters (1) freigebenden Öffnungsquerschnitt (6) und – einem den Öffnungsquerschnitt (6) in seiner Schließstellung (2) verschließenden Deckel (5), der an Rändern (10) umlaufend mit verteilt und jeweils beabstandet zueinander angeordneten und, in einer Ebene des Randflanschs (12) betrachtet, vorzugsweise langgestreckten Schnapphaken (9) versehen ist, wobei in der Schließstellung (2) des Deckels (5) die Schnapphaken (9) in daran angepasste, vorzugsweise langgestreckte Rastöffnungen (11) in dem Randflansch (12) eingreifen, wodurch ein Formschluss gebildet wird, der eine von dem Boden (3) weg und parallel zu der Hochachse (8) des Behälters (1) gerichtete Bewegung verhindert und wobei der Deckel (5) in der Schließstellung (2) das Innenvolumen des Behälters (1) dicht verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass in vier Eckbereichen des Randflanschs (12) jeweils mindestens eine Rastöffnung (11') angeordnet ist, wobei diese Rastöffnungen (11') in der Ebene des Randflanschs (12) betrachtet, zumindest abschnittsweise gekrümmt oder geneigt sowohl zu einer Querachse (Q) und einer Längsachse (L) des Behälters (1) verlaufen oder aus mindestens zwei geraden Abschnitten zusammengesetzt sind, die geneigt zueinander verlaufen und dass die zugehörigen Schnapphaken (9') daran angepasst ausgebildet sind.
Patent DE-102014105477-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Trocknung von feuchtem, kohlenstoffhaltigem und partikelförmigem Brennstoff
Inventor: BUDDENBERG TORSTEN
IPC: F23K1/04
Filed: 2014-04-16
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zur Trocknung von in Brennern einer Brennkammer (1) oder eines Dampferzeugers eines Kraftwerks, vorzugsweise Braunkohlekraftwerks, insbesondere Trockenbraunkohlekraftwerks, und/oder einer Feuerungsanlage zu verfeuerndem feuchtem, kohlenstoffhaltigem und partikelförmigem Brennstoff (14) in einer Trocknungsvorrichtung und/oder Trocknungsanlage (12) des Kraftwerks (16), wobei der Trocknungsvorrichtung und/oder Trocknungsanlage (12) ein temperierter Gasstrom zugeführt und der Brennstoff (14) in der Trocknungsvorrichtung und/oder Trocknungsanlage (12) mittels von dem temperierten Gasstrom übertragener und/oder aus diesem ausgekoppelter Wärmeenergie getrocknet und der getrocknete Brennstoff (2) einem Lagerbehälter (4) und/oder Brennern der Brennkammer (1) oder des Dampferzeugers des Kraftwerks (16) und/oder der Feuerungsanlage zugeführt wird, wobei in der Brennkammer (1) oder dem Dampferzeuger und/oder der, insbesondere separaten, Feuerungsanlage durch Verbrennung von Brennstoff (2, 14) ein Rauchgasstrom erzeugt und dieser abgasseitig in Rauchgasströmungsrichtung stromabwärts und außerhalb der Brennkammer (1) oder des Dampferzeugers oder der Feuerungsanlage in eine Rauchgasleitung (6) überführt wird, und mindestens ein Teil des Rauchgasstromes als temperierter Rauchgasstrom in eine von der Rauchgasleitung (6) abzweigende Rauchgasteilstromzuführungsleitung (11) abgezweigt sowie der im Strang der Rauchgasteilstromzuführungsleitung (11) angeordneten Trocknungsvorrichtung und/oder Trocknungsanlage (12) zugeführt wird, wobei die Wärmeenergie des temperierten Rauchgasstromes in der Trocknungsvorrichtung und/oder Trocknungsanlage (12) zumindest teilweise an den zu trocknenden Brennstoff (14) übertragen wird und der temperierte Rauchgasstrom über die wieder in die Rauchgasleitung (6) einmündende Rauchgasteilstromzuführungsleitung (11) in den Rauchgasstrom rückgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der von dem Rauchgasstrom aus der Rauchgasleitung (6) abgezweigte, temperierte Rauchgasstrom in Rauchgasströmungsrichtung stromaufwärts seiner Einmündung in die Trocknungsvorrichtung und/oder Trocknungsanlage (12) einen Rauchgaskühler (21) durchströmt und hier gekühlt und getrocknet wird.
Patent DE-102014215241-B4 (DE)
Title: Fluchthaubeneinrichtung für Lebewesen für den Einsatz in kontaminierter Umgebung
Inventor: KLEIN WOLFGANG
IPC: A62B18/00
Filed: 2014-08-01
Granted: 2017-06-08
Abstract: Fluchthaubeneinrichtung (10) für Lebewesen (64) für den Einsatz in kontaminierter Umgebung, mit einer Schutzhaube (12), welche eine Haubenöffnung (14) derart aufweist, dass die Schutzhaube (12) über den Kopf eines Lebewesens (64) ziehbar ist, und welche eine Gebläseöffnung (16) aufweist, wobei an der Gebläseöffnung (16) eine Gebläseeinheit (30) angeordnet ist, wobei an der Gebläseeinheit (30) eine Filtereinheit anordenbar ist, wobei bei eingeschalteter Gebläseeinheit (30) ein Überdruck innerhalb der Schutzhaube (12) erzeugt wird, wobei an der Gebläseöffnung (16) ein Belüftungsabschnitt (36) vorgesehen ist, wobei der Belüftungsabschnitt (36) in die Schutzhaube (12) ragt, wobei bei eingeschalteter Gebläseeinheit (30) Luft durch den Belüftungsabschnitt (36) in die Schutzhaube (12) strömt, dadurch gekennzeichnet, dass der Belüftungsabschnitt (36) einen Mantelabschnitt aufweist, dass der Mantelabschnitt wenigstens einen senkrecht zur Hauptströmungsrichtung der Luft verlaufenden Durchbruch (38) aufweist, und dass der wenigstens eine Durchbruch als sich in Hauptströmungsrichtung der Luft erstreckender Längsschlitz (38) ausgebildet ist.
Patent DE-102014215727-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Betriebszustands eines Oberflächen-Inspektionssystems zum Nachweis von Defekten auf der Oberfläche von Halbleiterscheiben
Inventor: LAUBE FRANK
IPC: H01L21/66
Filed: 2014-08-08
Granted: 2016-06-09
Abstract: Verfahren zur Überwachung des Betriebszustands eines Oberflächen-Inspektionssystems zum Nachweis von Defekten auf Oberflächen von Halbleiterscheiben, umfassend  das Bereitstellen einer Referenz-Halbleiterscheibe mit Defekten einer bestimmten Anzahl und Größe und Dichte auf einer Untersuchungsfläche der Referenz-Halbleiterscheibe;  das Durchführen einer Referenz-Inspektion der Referenz-Halbleiterscheibe und mindestens einer Kontroll-Inspektion der Referenz-Halbleiterscheibe unter Verwendung des Oberflächen-Inspektionssystems, wobei Position und Größe der Defekte auf der Untersuchungsfläche gemessen werden;  das Identifizieren von Defekten, die wegen ihrer Position als gemeinsame Defekte der Referenz-Inspektion und der Kontroll-Inspektion betrachtet werden;  für jeden gemeinsamen Defekt das Ermitteln eines Größenunterschieds, der sich aus dem Vergleich von dessen Größe basierend auf der Referenz-Inspektion und der Kontroll-Inspektion ergibt; und  das Beurteilen des Betriebszustands des Oberflächen-Inspektionssystems auf der Grundlage der ermittelten Größenunterschiede.
Patent DE-102015005522-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines metallischen Hohlkörpers
Inventor: TEMMEN HUBERT
IPC: B21D53/88
Filed: 2015-04-30
Granted: 2021-09-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines metallischen Hohlkörpers, wobei der Hohlkörper mit konstantem rohrförmigen, runden, quadratischen, rechteckigen, ovalem, sechseckigen oder vieleckigen Ausgangsquerschnitt einem Umformvorgang ausgesetzt wird mit folgenden Verfahrensschritten:- der in einer Aufnahmeeinrichtung gehaltene Hohlkörper wird partiell induktiv erwärmt;- durch zumindest ein in dem oder an dem Hohlkörper innen und/oder außen ein- und/oder angebrachtes Umformwerkzeug wird in dem partiell induktiv erwärmten Bereich die Wanddicke des Hohlkörpers in einem im Verwendungsfall belasteten Bereich erhöht und in einem im späteren Verwendungsfall weniger belasteten Bereich verringert und/oder die Querschnittsaußenabmessungen des in der Aufnahmevorrichtung gehaltenen Hohlkörpers werden durch ein Umformwerkzeug partiell reduziert oder partiell erhöht;- und/oder bei gleichen Außenabmessungen des Hohlkörpers werden die Innenabmessungen des Hohlkörpers im partiell induktiv erwärmten Bereich durch das Umformwerkzeug partiell reduziert oder partiell erhöht;- der in der Vorrichtung gehaltene Hohlkörper wird über seine Länge und über seinen Querschnitt partiell unterschiedlich induktiv erwärmt;- der Hohlkörper wird linear durch das Magnetfeld einer festen Induktionsspule geführt, oder- der Hohlkörper wird durch das Magnetfeld einer feststehenden Induktionsspule geführt und dabei in eine Rotationsbewegung versetzt, oder- eine Induktionsspule wird linear um den unbeweglichen Hohlkörper bewegt und rotiert dabei, oder- der Hohlkörper rotiert und verfährt nicht linear und eine Induktionsspule wird linear um den Hohlkörper bewegt, oder- der Hohlkörper und eine oder mehrere Induktionsspule(n) verfahren mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten linear, wobei die Linearbewegungsrichtung von Hohlkörper und Induktionsspule(n) gleichgerichtet oder gegengerichtet sind, oder- innerhalb des Hohlkörpers ist eine Induktionsspule zur partiellen Erwärmung vorgesehen, die zur partiellen Erwärmung des Hohlkörpers linear beweglich ausgebildet ist;- der in der Vorrichtung gehaltene Hohlkörper wird nach der partiellen induktiven Erwärmung hinsichtlich seiner Wandstärke in Bereichen verstärkt, an denen später Kräfte eingeleitet werden;- an dem in der Vorrichtung gehaltenen Hohlkörper werden nach der induktiven Erwärmung über ein Umformwerkzeug reduzierte oder erhöhte Anschlussflächen erzeugt, um Komponenten von zu montierenden Baugruppen anzubinden;- die Anschlussflächen werden durch das Umformen von Werkzeug derart nach der induktiven Erwärmung angeformt, dass diese eine rotationssymmetrische, eine spiegelsymmetrische und/oder eine asymmetrische Querschnittsform aufweisen.
Patent DE-102015203857-B4 (DE)
Title: Fahrzeuglampe
Inventor: TAKENAKA NOBUYUKI
IPC: F21W107/17
Filed: 2015-03-04
Granted: 2019-02-28
Abstract: Fahrzeuglampe (10), die aufweist:eine Mehrzahl von Lichtquellen (128L, 128R, 142L, 142R);ein Gehäuse (100);eine von dem Gehäuse (100) gehaltene Linse; undeine in einer Lampeneinheit (104) angeordnete Halterung (122), die mit dem Gehäuse (100) und der Linse gebildet wird, um die optischen Achsen der Lichtquellen (128L, 128R) durch Neigen einzustellen,wobei die Mehrzahl der Lichtquellen (128L, 128R, 142L, 142R) von der Halterung (122) gehaltene erste Lichtquellen (128L, 128R) und zweite Lichtquellen (142L, 142R) umfasst, die eine geringere Lichtmenge als die ersten Lichtquellen (128L, 128R) erzeugen, unddie zweiten Lichtquellen (142L, 142R) unabhängig von einer anderen Komponente als der Halterung (122) der Fahrzeuglampe (10) gehalten werden, wobei die Komponente keine Einstellung einer optischen Achse gestattet,wobei ein Lichtführungselement (114) vertikal in der Fahrzeuglampe (10) verläuft,wobei die Halterung (122) wenigstens einen Reflektor (132), die ersten Lichtquellen (128L, 128R) und Fernlichtquellen (148L, 148R) befestigt und hält,wobei die Fahrzeuglampe (10) weiterhin ein Lichtführungselement (114) aufweist, das in der Lampeneinheit (104) angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, die ersten Lichtquellen (128) und die zweiten Lichtquellen (142) von der Seite der Linse her abzudecken,wobei die ersten Lichtquellen (128) Abblendlichtquellen sind,wobei die zweiten Lichtquellen (142L, 142R) in einem oberen Endbereich (122d) des Lichtführungselements (114) angeordnet sind.
Patent DE-102015213471-B4 (DE)
Title: Lüfterbaustein
Inventor: BRUCKBAUER WILHELM
IPC: F04D29/66
Filed: 2015-07-17
Granted: 2021-11-11
Abstract: Lüfterbaustein (1) für eine Dunstabzugs-Vorrichtung umfassend1.1. ein spiralförmiges Gehäuse (3) mit1.1.1. einer Einlass-Öffnung (4),1.1.2. einer Auslass-Öffnung (5) und1.1.3. einem Strömungskanal (6) zur strömungsmechanischen Verbindung der Einlass-Öffnung (4) mit der Auslass-Öffnung (5),1.2. wobei im Strömungskanal (6) mindestens ein schalldämmendes Element (40) angeordnet ist,1.3. wobei das mindestens eine schalldämmende Element (40) als streifenförmige Matte ausgebildet ist,1.4. wobei das mindestens eine schalldämmende Element (40) entlang einer Außenwand des Strömungskanals (6) angeordnet ist.
Patent DE-102016002899-B4 (DE)
Title: Feuerraum mit verbessertem Ausbrand
Inventor: KRAUS JOHANNES
IPC: F23L1/00
Filed: 2016-03-09
Granted: 2020-03-12
Abstract: Luftzufuhr für einen Verbrennungsofen für stückigen Brennstoff, dadurch gekennzeichnet, dass die Luft oberhalb des Glutbetts (Sekundärluft) überwiegend tangential in den Brennraum eingebracht wird (4), während im Bereich Glutzone (Primärluft) die Lufteinlässe (1) kombiniert tangential/radial (2 + 3) angeordnet sind, wobei der Begriff „tangential“ ebenfalls eine spiralförmig und/oder schraubenförmige Anordnung der Luftzufuhr beinhaltet.