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Patent DE-102013015035-A1 (DE)
Title: Neue Wirkstoffe vom Kohlensäure - Mineralsalz - Typ I und II des Procains und davon abgeleiteter Analoga, Verfahren zu deren Herstellung und Stabilisierung für gezielte lokale und systemisch pharmazeutische Anwendungen
Inventor: KASCH HELMUT
IPC: A61P35/00
Filed: 2013-09-02
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Patentanmeldung sind neue Wirkstoffe vom Kohlensäure-Mineralsalz-Typ des Procains und davon abgeleiteter stabiler Analoga als cyclische Polymere (Dimere und Trimere) vom Typ I sowie in verdünnter Lösung durch Kohlensäurezusatz stabilisierter Monomerer vom Typ II,  worin unter H = Wasserstoff oder Deuterium zu verstehen ist und X = F, Cl, Br oder H bedeutet,  Verfahren zu deren arzneimittelgerechten Herstellung als Mediatoren für humane und veterinäre lokale und systemisch pharmazeutische Anwendungen, um den eigentlichen Wirkstoff, das Procain oder Procainanaloga unter physiologisch angepassten Bedingungen vor Ort ohne vorzeitige Metabolisierung zu den Targets zu befördern. Die erfindungsgemäßen Verbindungen besitzen die Fähigkeit, Barrieren wie die Haut, den Darm und Zellmembranen zu passieren und ihre pharmazeutische Wirkung als Schmerz-, Entzündungshemmer und als Immunmodulatoren mit guter Verträglichkeit bei systemischen und lokalen Anwendungen zu entfalten. Durch die physiologische Anpassung des Wirkstoffs als Kohlensäure-Procain- bzw. procainanaloges Basen-Paar wird eine beträchtliche Wirkstoffeinsparung ermöglicht, was nicht zuletzt durch die Carrierwirkung der Kohlensäure und seiner Salze gewährleistet wird. 1       1   Schulmedizin, Neuraltherapeuten, enzymatische Spaltprodukte    Durch die Nutzung einer neuen substanzspezifischen Verfahrensweise wurde ein neuer Weg geebnet, ein schmaler Pfad für die stabilen an und für sich metastabilen Wirkstoffe ausfindig gemacht, um deren Herstellung, die bisher nicht für möglich gehaltenen wurde, zu gewährleisten. Entscheidend dafür war das Arbeiten mit einem Überschuss an CO 2  und einer definierten Menge Wasser (Kohlensäure) und die Gegenwart eines Mineralsalzes wie NaCl, über welche das Reaktionsgleichgewicht wesentlich zugunsten der Zielprodukte gelenkt werden konnte. Ausschlaggebend für diese spezifische Reaktion ist der Umstand, dass ein Überschuss an CO 2  sowohl in konzentrierter als auch verdünnter Wirkstofflösung ein Abdriften in den sauren Bereich ohne Zersetzung des Hydrogencarbonats ermöglicht. Dies wird einerseits für Verbindungen vom Typ I als auch vom Typ II genutzt. Aus den Feststoffen vom Typ I lassen sich mittels verdünnter Kohlensäure Injektions- und Infusionslösungen vom Typ II bereiten, die effektiv, stärker wirksam und verträglich sind. Kohlensäure-Mineralsalze vom Typ I und Typ II verfügen gleichermaßen über hervorragende ...
Patent DE-102013016285-A1 (DE)
Title: Steuerung für eine Skibremse
Inventor: ZOOR REINHOLD
IPC: A63C7/10
Filed: 2013-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerung für Tourenskibremsen für sogenannte Leicht-Touren-Skibindungen, die auch als Pin-Bindungen bezeichnet werden.
Patent DE-102013019185-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einem Spülflüssigkeitskreislauf
Inventor: SCHAUMLÖFFEL MICHAEL
IPC: A47L15/42
Filed: 2013-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine 1 mit einem an einen Spülflüssigkeitskreislauf 400 angeschlossenen Spülraum (300). Eine Pumpe (410) ist für die Umwälzung von Spülflüssigkeit vorgesehen. Mit dem Spülflüssigkeitskreislauf (400) ist eine Wärmepumpe (200) verbunden, die einen Kältemittelkreislauf mit einem ersten Wärmetauscher (210), einem Verdichter (220), einem zweiten Wärmeaustauscher (230) und einem Expansionsventil (240) aufweist. Der zweite Wärmeaustauscher (230) liegt im Spülflüssigkeitskreislauf (400), wobei die Pumpe (410) für die Umwälzung von Spülflüssigkeit zwischen dem Spülraum (300) und dem zweiten Wärmeaustauscher (230) vorgesehen ist. Der erste Wärmetauscher (210) ist mit einem Speicherbehälter 100 thermisch verbunden ist, wobei der Speicherbehälter (100) für die Aufnahme einer Speicherflüssigkeit geeignet ist, die durch Kühlung mit dem ersten Wärmetauscher (210) in einen festen Aggregatzustand wandelbar ist. Die Spülflüssigkeit weist einen Gefrierpunkt von unterhalb von ca. 15°C auf.
Patent DE-102013021222-A1 (DE)
Title: Mikroskop und Mikroskopieverfahren
Inventor: SIEBENMORGEN JÖRG
IPC: G02B21/06
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mikroskop zur Probenuntersuchung mittels Lichtblattmikroskopie, umfassend eine Lichtquelleneinrichtung und ein Beleuchtungsobjektiv zum Leiten eines Beleuchtungslichtstrahls der Lichtquelleneinrichtung als Strahlenbündel mit in Ausbreitungsrichtung des Strahlenbündels ausgedehntem Fokusbereich zu einer Probe. Mit Beleuchtungs-Scanmitteln kann der Beleuchtungslichtstrahl nacheinander auf verschiedene Probenbereiche gelenkt werden, wobei die mit dem Beleuchtungslichtstrahl nacheinander beleuchteten Probenbereiche eine beleuchtete Probenebene definieren. Außerdem sind optische Abbildungsmittel zum Weiterleiten eines ersten Probenlichtanteils vorhanden, welcher sich von der Probe in Richtung einer ersten Detektionsachse ausbreitet. Dabei steht die erste Detektionsachse quer, vorzugsweise senkrecht, auf die beleuchtete Probenebene. Mit einer ersten Detektionseinrichtung wird der erste Probenlichtanteil nachgewiesen, wobei die optischen Abbildungsmittel so gestaltet sind, dass die beleuchtete Probenebene auf die erste Detektionseinrichtung abgebildet wird. Erfindungsgemäß sind die optischen Abbildungsmittel auch zum Weiterleiten eines zweiten Probenlichtanteils gestaltet, welcher sich von der Probe in Richtung einer zweiten Detektionsachse ausbreitet, wobei sich die zweite Detektionsachse quer, vorzugsweise senkrecht, zur ersten Detektionsachse erstreckt. Zudem ist eine zweite Detektionseinrichtung vorhanden zum Nachweisen des zweiten Probenlichtanteils. Ferner sind Refokussiermittel in einem Strahlengang des zweiten Probenlichtanteils vorhanden, wobei mit den Refokussiermitteln eine Fokusebene, die auf die zweite Detektionseinrichtung abgebildet wird, variabel verstellbar ist. Eine Abtastbewegung der Beleuchtungs-Scanmittel und ein Verstellen der Refokussiermittel erfolgen gleichzeitig und so, dass die Fokusebene, die auf die zweite Detektionseinrichtung abgebildet wird, stets den mit dem Beleuchtungslichtstrahl momentan beleuchteten Probenbereich umfasst. Die Erfindung betrifft außerdem ein entsprechendes Mikroskopieverfahren.
Patent DE-102013102072-A1 (DE)
Title: Console assembly for motor vehicle, has housing assembly in which covering portion, operation switches and integrated holder are arranged in storage spaces, from which touch screen surface is arranged detachably
Inventor: MIM THOMAS
IPC: B60R7/04
Filed: 2013-03-04
Abstract: The console assembly has a housing assembly (4) in which a covering portion (6) is arranged. Several operation switches and retention device (10) are arranged in storage spaces of the housing assembly. A touch screen surface (8) is detached from the housing assembly to arrange a contact picture screen fixture. The retention device has a plug contact portion (22) which is provided in releasable connection with the touch screen surface. A clamping unit (18,20) is provided for clamping picture screen surface.
Patent DE-102013103590-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von flexiblen Substraten
Inventor: BEIER UWE
IPC: C23C14/56
Filed: 2013-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bearbeiten flexibler, bandförmiger Substrate (6), wobei die Vorrichtung (1) eine Kammer (2) für die Bearbeiten des flexiblen Substrates (6), einen Abwickler (7) und einen Aufwickler (9) für das flexible Substrat (6), die außerhalb der Kammer (2) angeordnet sind, sowie Mittel zur Führung des flexiblen Substrates (6) vom Abwickler (7) zum Aufwickler (9) aufweist, wobei die Kammer (2) zumindest eine abgedichtete Durchführung (26) zum Führen des flexiblen Substrates (6) in die Kammer (2) und/oder aus der Kammer (2) besitzt. Dabei ist vorgesehen, dass die Kammer (2) einen Hauptbereich (3) und zumindest einen kanalförmigen Übergangsbereich (4, 5) aufweist, dessen Ausdehnung (x 1 ) in zumindest einer Richtung, der Bezugsrichtung (B), geringer als die Ausdehnung (x 3 ) des Hauptbereiches (3) in derselben Richtung ist, und dass der Abwickler (7) und der Aufwickler (9) an der Außenwand der Kammer (2) befestigt sind.
Patent DE-102013104373-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: SEIPEL MARTIN
IPC: F21W107/10
Filed: 2013-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit mindestens zwei Leuchtmodulen, die jeweils eine Anzahl von LED-Lichtquellen aufweisen zur Erzeugung einer ersten Lichtfunktion und einer zweiten Lichtfunktion, wobei das eine Leuchtmodul als ein Basislicht-Leuchtmodul und das andere Leuchtmodul als ein Reichweitenlicht-Leuchtmodul ausgebildet sind, wobei in dem Basislicht-Leuchtmodul eine erste LED-Lichtquelle und eine zweite LED-Lichtquelle derart angeordnet sind, dass im Einschaltzustand der ersten LED-Lichtquelle ein erstes Teillichtbündel zur Erzeugung einer ersten Lichtfunktion einerseits und im Einschaltzustand der zweiten LED-Lichtquelle und der ersten LED-Lichtquelle ein zweites Teillichtbündel zur Erzeugung einer zweiten Lichtfunktion andererseits abgestrahlt wird, wobei in dem Reichweitenlicht-Leuchtmodul eine erste LED-Lichtquelle und eine zweite LED-Lichtquelle derart angeordnet sind, dass im Einschaltzustand der ersten LED-Lichtquelle ein erstes Teillichtbündel zur Erzeugung der ersten Lichtfunktion einerseits und im Einschaltzustand der zweiten LED-Lichtquelle und der ersten LED-Lichtquelle ein zweites Teillichtbündel zur Erzeugung der zweiten Lichtfunktion andererseits abgestrahlt wird, so dass die erste Lichtfunktion durch Überlagerung der ersten Teillichtbündels des Basislicht-Leuchtmoduls und des ersten Teillichtbündels des Reichweitenlicht-Leuchtmoduls einerseits und die zweite Lichtfunktion durch Überlagerung der zweiten Teillichtbündel des Basislicht-Leuchtmoduls und des Reichweitenlicht-Leuchtmoduls gebildet wird.
Patent DE-102013106416-A1 (DE)
Title: Dachrahmen für ein Faltverdeck
Inventor: CZECHTIZKY TIMO
IPC: B60J7/12
Filed: 2013-06-19
Abstract: Es ist ein Dachrahmen für ein Faltverdeck eines Cabrio-Kraftfahrzeugs, mit einem gelenkig mit einem Verdecklager (12) verbindbaren Hinterrahmenteil (14) zur dichtenden Anlage an einem Seitenfenster über eine mit dem Hinterrahmenteil (14) verbundene Hinterdichtung (38), einem Vorderrahmenteil (18) zur dichtenden Anlage an einem Seitenfenster über eine mit dem Vorderrahmenteil (18) verbundene Vorderdichtung (34), wobei das Vorderrahmenteil (18) mit dem Hinterrahmenteil (14) über ein gemeinsames Hintergelenk (22) gelenkig verbunden ist, einem gelenkig mit dem Verdecklager (12) verbindbaren Hauptlenker (16), wobei der Hauptlenker (16) mit dem Vorderrahmenteil (18) über ein gemeinsames Vordergelenk (24) gelenkig verbunden ist, und einem Mittelrahmenteil (26) zur dichtenden Anlage an einem Seitenfenster über eine mit dem Mittelrahmenrahmenteil (26) verbundene Mitteldichtung (36), wobei das Mittelrahmenteil (26) mit dem Hauptlenker (16) und mit dem Hinterrahmenteil (14) gelenkig verbunden ist, wobei das Mittelrahmenteil (14) mittelbar über einen schwenkbaren Steuerlenker (30) mit dem Hauptlenker (16) oder mit dem Hinterrahmenteil (14) gelenkig verbunden ist. Durch die über den Steuerhebel (30) mittelbare Anbindung des Mittelrahmenteils (26) an die relative Bewegungskinematik des Hauptlenkers (16) zum Hinterrahmenteil (14) ist ein konstruktiv einfach aufgebautes Faltverdeck mit einer hoher Lebensdauer und einer betriebssicheren Kinematik ermöglicht.
Patent DE-102013109275-A1 (DE)
Title: Befestigungsstruktur für Fahrzeuginnenorgan
Inventor: YASUHARA RYOTARO
IPC: B60R13/06
Filed: 2013-08-27
Abstract: [Zu lösendes Problem] Es wird eine Befestigungsstruktur für ein Fahrzeuginnenorgan geschaffen, die eine einfachere Konstruktion aufweist und das Kantenteil eines Innenorgans an einem Öffnungsflansch zuverlässig befestigen kann. [Lösung] Eine Befestigungsstruktur für ein Fahrzeuginnenorgan enthält einen Öffnungsflansch (10a), der durch Verbinden eines Außenflanschs (11a) eines Außenseitenplattenelements und eines Innenflanschs (12a) eines Innenseitenplattenelements miteinander an dem Umfangsrand einer Türöffnung gebildet ist, eine Öffnungsverkleidung (3), die an dem Öffnungsflansch eingebaut ist; und ein Innenorgan (2), das die Fahrzeuginnenseite des Innenseitenplattenelements bedeckt. In der Befestigungsstruktur ist ein Einführungsstück (21), das von der hinteren Oberfläche des Kantenteils des Innenorgans ausgeht, zusammen mit dem Öffnungsflansch durch die Öffnungsverkleidung geklemmt. Bei dem vorderen Ende des Einführungsstücks ist ein Vorsprung (22) gebildet, der mit dem Kantenteil des Innenorgans verriegelt werden kann, wobei dadurch, dass die Öffnungsverkleidung an dem Öffnungsflansch in dem Zustand eingebaut ist, in dem der Vorsprung verriegelt ist, das Kantenteil des Innenorgans an dem Öffnungsflansch befestigt ist.
Patent DE-102013114118-A1 (DE)
Title: Plasmabehandlungsvorrichtung
Inventor: REINHOLD EKKEHART
IPC: H01L21/3065
Filed: 2013-12-16
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen wird eine Plasmabehandlungsvorrichtung (100) bereitgestellt, aufweisend: eine Vakuumkammer (202); eine Transportvorrichtung zum Transportieren eines Substrats (120) durch einen Behandlungsbereich (110) in der Vakuumkammer (202), eine Anode (108) innerhalb des Behandlungsbereichs (110) zum Bereitstellen eines Plasmas in dem Behandlungsbereich (110); und eine den Behandlungsbereich begrenzende Gehäusestruktur (112), welche die Anode (108) von der Vakuumkammer (202) elektrisch abschirmt und mindestens eine Öffnung (112a, 112b) aufweist, wobei die Gehäusestruktur (112) und die Transportvorrichtung derart eingerichtet sind, dass das durch den Behandlungsbereich (110) transportierte Substrat (120) durch die mindestens eine Öffnung (112a, 112b) der Gehäusestruktur (112) hindurch in den Behandlungsbereich (110) hinein und/oder aus dem Behandlungsbereich (110) heraus transportiert werden kann.
Patent DE-102013114913-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schaltsteuern eines Automatikgetriebes in einem  Fahrzeug
Inventor: JEON BYEONG WOOK
IPC: F16H59/50
Filed: 2013-12-27
Abstract: Ein Verfahren zum Schaltsteuern eines Automatikgetriebes in einem Fahrzeug kann aufweisen Berechnen (S3) eines ersten Langzeitfahrstilindexes (SI_long1) unter Verwendung von Fahrinformationen im Fahrmodus, Berechnen (S11) eines zweiten Langzeitfahrstilindexes (SI_long2) unter Verwendung von Fahrinformationen im Sportmodus, wenn das Fahrzeug ausgehend vom Fahrmodus in den Sportmodus geschaltet wird, temporäres Speichern des ersten Langzeitfahrstilindexes (SI_long1) beim Schaltpunkt und, wenn der Sportmodus in den Fahrmodus geschaltet wird, falls der zweite Langzeitfahrstilindex (SI_long2) größer als der temporär gespeicherte, erste Langzeitfahrstilindex (SI_long1) ist, Aktualisieren (S5) des zweiten Langzeitfahrstilindexes (SI_long2) als einen endgültigen Langzeitfahrstilindex (SI_long), und Ermitteln eines Fahrstils.
Patent DE-102013204073-A1 (DE)
Title: Batterie mit thermischem Auslöseelement
Inventor: BERGMANN SVEN
IPC: H01M10/48
Filed: 2013-03-11
Abstract: Es wird eine Batterie (60) zur Verfügung gestellt, welche ein Batteriegehäuse (40) sowie zwei Anschlüsse (21, 22) umfasst, über welche die Batterie (60) elektrisch leitfähig mit einem Verbraucher verbindbar ist. Ferner umfasst die Batterie (60) einen im Batteriegehäuse (40) angeordneten Batteriestrang (20), der die beiden Anschlüsse (21, 22) miteinander verbindet sowie mindestens eine zu dem Batteriestrang (20) in Reihe und/oder parallel geschaltete Batteriezelle (16) aufweist. Erfindungsgemäß weist die Batterie (60) mindestens ein innerhalb des Batteriegehäuses (40) angeordnetes thermisches Auslöseelement (10) auf, welches dazu ausgebildet ist, bei Vorliegen einer vorbestimmten ersten Temperatur im Bereich des thermischen Auslöseelementes (10) auszulösen und damit das Vorliegen dieser vorbestimmten ersten Temperatur im Bereich des thermischen Auslöseelementes (10) zu indizieren.
Patent DE-102013205262-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Kolbenmaschine
Inventor: BREUER DAVID
IPC: F04B1/20
Filed: 2013-03-26
Abstract: Offenbart ist eine hydrostatische Kolbenmaschine mit zumindest einer Gleitpaarung, die aus Gleitflächen zweier relativ zueinander beweglicher Bauteile besteht, deren Werkstoff Eisen enthält. Zumindest eine der Gleitflächen weist eine Verbindungsschicht und eine Oxidschicht auf, wobei die Verbindungsschicht vorzugsweise Teil einer durch Nitrocarburieren, insbesondere durch Gasnitrocarburieren erzeugten Randschicht ist.
Patent DE-102013205690-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller mit einer Kraftbegrenzungseinrichtung
Inventor: SINGER KLAUS-PETER
IPC: B60R22/28
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gurtaufroller mit einer Kraftbegrenzungseinrichtung (7) mit einer in den Schenkeln (4, 5) eines U-förmigen Rahmens (2) um eine Drehachse drehbar gelagerten zweiteiligen Gurtwelle (1), welche ein erstes Teil (9) aufweist, auf dem ein Gurtband aufwickelbar ist, und ein zweites Teil (10) aufweist, welches mittels einer fahrzeugsensitiv und/oder gurtbandsensitiv ansteuerbaren Blockiereinrichtung (8) gegenüber wenigstens einem der Schenkel (4, 5) des Rahmens (2) fahrzeugfest verriegelbar ist, und der Kraftbegrenzungseinrichtung (7), welche bei einer Aktivierung eine kraftbegrenzte Relativbewegung zwischen dem ersten Teil (9) und dem zweiten Teil (10) ermöglicht, wobei sich das erste und das zweite Teil (9, 10) der Gurtwelle (1) in einem Abschnitt zwischen den Schenkeln (4, 5) des Rahmens (2) unter Bildung eines Ringraumes (11) axial überlappen, und die Kraftbegrenzungseinrichtung (7) durch ein Bandelement (12, 13) gebildet ist, welches mit einem ersten Abschnitt (20, 21) an einer radial äußeren Wandung (18) des Ringraumes (11) und mit einem zweiten Abschnitt (14, 15) an der radial inneren Wandung (19) des Ringraumes (11) anliegt und zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt (20, 21, 14, 15) in einer Umlenkstelle (22, 23) umgelenkt ist, und das Bandelement (12, 13) bei einer Relativbewegung zwischen dem ersten und dem zweiten Teil (9, 10) durch ein Umlaufen der Umlenkstelle (22, 23) energieverzehrend von der äußeren Wandung (18) auf die innere Wandung (19) oder umgekehrt ab- oder aufwickelbar ist, und an wenigstens einem Ende des Bandelementes (12, 13) ein Anschlag (26, 27, 28, 29) zur Herstellung einer formschlüssigen Verbindung zwischen dem Bandelement (12, 13) und einem Teil (9, 10) der Gurtwelle (1) vorgesehen ist.
Patent DE-102013216454-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Messen der Kopfposition eines Fahrers
Inventor: KWON GIDEOK
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-08-20
Abstract: Ein Verfahren und ein System, die die Kopfposition des Fahrers in einem Fahrzeug messen, enthalten eine Infrarotlampe, die an der fahrerseitigen B-Säule angeordnet ist und ein Infrarotsignal sendet, und einen Infrarot-Empfangssensor, der an der beifahrerseitigen A-Säule angeordnet ist, um das Infrarotsignal von der Infrarotlampe zu empfangen. Außerdem ist eine Mehrzahl Infrarotlampen an der Kopfstütze des Fahrersitzes angeordnet und sendet Infrarotsignale, und ein Infrarot-Empfangssensor ist am Armaturenbrett vor dem Lenkrad vor dem Lenkrad angeordnet, um die Infrarotsignale von den Infrarotlampen an der Kopfstütze zu empfangen. Eine Steuerung aktiviert die Infrarotlampen, um Infrarotsignale zu senden, und misst die Kopfposition des Fahrers auf Basis der von den Infrarot-Empfangssensoren empfangenen Infrarotsignale.
Patent DE-102013217930-A1 (DE)
Title: Wischlippe für eine Scheibenwischvorrichtung
Inventor: GELETA ATTILA
IPC: B60S1/38
Filed: 2013-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine an eine Scheibenwischvorrichtung (20), angepasste Wischlippe (20). Die Scheibenwischvorrichtung (20) hat ein langgestrecktes zumindest teilweise biegbares Oberteil (10), ein langgestrecktes zumindest teilweise biegbares Unterteil (12), und mehrere Verbindungselementen (18) zum Verbinden des Oberteils (10) und des Unterteils (12). Die Verbindungselemente (18) sind ausgelegt, um eine Bewegung des Oberteils (10) und des Unterteils relativ zu einander mit einer Bewegungskomponente entlang einer Längserstreckung (8) des Wischblatts (2) zu ermöglichen. Die Wischlippe ist konfiguriert, so dass die Steifigkeit der Wischlippe in Wischrichtung (1) höher ist als die Steifigkeit der Wischlippe senkrecht zur Wischrichtung.
Patent DE-102013220721-A1 (DE)
Title: Linearaktuator
Inventor: WEIS CHRISTIAN
IPC: G05G1/08
Filed: 2013-10-14
Abstract: Ein Linearaktuator (8) zum Antrieb eines Stellgliedes (4) einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges hat zwei Tastkörper (19, 20) zur Abtastung einander gegenüberliegender Seiten einer Führungskurve (16). Die Führungskurve (16) hat eine hervorstehende Rippe (17), gegen die die beiden Tastkörper (19, 20) vorgespannt sind. Hierdurch hat der Linearaktuator (8) eine hohe Stabilität und ermöglicht ein spielfreies Abtasten der Führungskurve (16).
Patent DE-102013221323-A1 (DE)
Title: Schleifmaschine zum spitzenlosen Schleifen
Inventor: PENTKE RENÉ
IPC: B24B49/16
Filed: 2013-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schleifmaschine zum spitzenlosen Schleifen mit einer Schleifscheibe, einer Regelscheibe und einer dazwischen angeordneten Auflagenschiene mit einer länglichen Auflagefläche zum Auflegen eines zu schleifenden Werkstücks, wobei die Schleifmaschine einen Körperschall- und/oder Vibrationssensor zur Messung von durch einen Schleifvorgang generierten Schwingungen aufweist. Der Sensor ist unmittelbar an der Auflageschiene angebracht. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben dieser Schleifmaschine.
Patent DE-102013224470-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug-Bugklappe und Schienenfahrzeug damit
Inventor: ENDE SASCHA
IPC: B61D17/06
Filed: 2013-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug (1) mit einer Schienenfahrzeug-Bugklappe (2) bzw. eine Schienenfahrzeug-Bugklappe (2) mit einem Lagerabschnitt (3) zum gelenkigen Lagern der Schienenfahrzeug-Bugklappe (2). Vorteilhaft ist dabei, dass zumindest ein Abschnitt (4) der Schienenfahrzeug-Bugklappe (2) als eine Dämpfungseinrichtung (5) zum Dämpfen eines auf die Schienenfahrzeug-Bugklappe (2) einwirkenden Stoßes ausgebildet ist.
Patent DE-102013224672-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur fahrzeugseitigen Positionsdatenerfassung bei einem Schienenfahrzeug
Inventor: BLEIDORN DIRK ERNST
IPC: G01S1/68
Filed: 2013-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur fahrzeugseitigen Positionserfassung bei einem mittels streckenseitiger Access Points funkzugbeeinflussten Schienenfahrzeug (1). Um eine genaue Positionsdatenerfassung, insbesondere zur Kalibrierung odometrischer Systeme, in geringen und im Wesentlichen gleichmäßigen Abständen zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Position der Access Points sensorisch detektiert wird. Dazu ist vorgesehen, dass das Schienenfahrzeug (1) mindestens eine mit einer Mess- und Auswerteeinrichtung verbundene Sende-/Empfangseinrichtung (2) zur Detektion der Positionen der Access Points aufweist.