baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019131633-B4 (DE)
Title: Fahrzeughöhe-Steuervorrichtung und Verfahren, welche eine Starkwind-Fahrsituation berücksichtigen
Inventor: NA EUN WOO
IPC: B60G17/0165
Filed: 2019-11-22
Granted: 2023-04-27
Abstract: Fahrzeughöhe-Steuervorrichtung (100), welche eine Starkwind-Fahrsituation berücksichtigt, aufweisend:eine Starkwindzone-Ermittel-Einheit (123) zum Erhalten von Windgeschwindigkeit-Informationen einer aktuellen Position durch Verwenden von Karteninformationen, zu denen die Windgeschwindigkeit-Informationen korrespondieren, und von aktuellen Position-Informationen eines Fahrzeugs, und zum Erstellen von Starkwindzone-Informationen durch Vergleichen der erhaltenen Windgeschwindigkeit-Informationen mit einer vorbestimmten Referenz-Windgeschwindigkeit, um eine Starkwindzone zu ermitteln,eine Starkwind-Fahrsituation-Ermittel-Einheit (140) zum Erstellen von Starkwind-Fahrsituation-Informationen durch Ermitteln der Starkwind-Fahrsituation basierend auf den Starkwindzone-Informationen und den Fahrzeuggeschwindigkeit-Informationen der aktuellen Position, undeine Steuersignal-Erstell-Einheit (150) zum Erstellen eines Steuersignals einer Fahrzeughöhe-Einstellvorrichtung (10) gemäß der Starkwind-Fahrsituation-Informationen,wobei die Starkwindzone-Informationen als die Starkwindzone definiert werden, wenn die Windgeschwindigkeit-Informationen gleich oder größer als eine vorbestimmte Referenz-Windgeschwindigkeit sind, undwobei die Starkwind-Fahrsituation-Informationen durch die Starkwindzone-Informationen als die Starkwindzone bestätigt werden und als die Starkwind-Fahrsituation definiert werden, wenn es durch die Fahrzeuggeschwindigkeit-Informationen bestätigt wird, dass eine tatsächliche Fahrzeuggeschwindigkeit gleich oder größer als eine vorbestimmte Referenz-Fahrzeuggeschwindigkeit ist.
Patent DE-102019219750-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem und Verfahren zum Detektieren von Objektbarrieren in 3D-Punktewolken
Inventor: METZNER JANNIK
IPC: G01S17/93
Filed: 2019-12-16
Granted: 2021-11-25
Abstract: Fahrerassistenzsystem (1a,1b,1c) zum Detektieren von Objektbarrieren in 3D-Punktewolken entlang einer Fahrzeugtrajektorie (3) eines Fahrzeugs (2) umfassend ein erstes Erfassungssystem zum Bereitstellen eines Umgebungsbildes entlang der Fahrzeugtrajektorie (3) als erste 3D-Punktewolke in einer ersten Sensorart und ein zumindest zweites, zum ersten unterschiedliches Erfassungssystem zum Bereitstellen des im wesentlichen identischen Umgebungsbildes als eine, zu der ersten 3D-Punktewolke zeitsynchronen zweiten 3D-Punktewolke, in einer zweiten Sensorart, die sich von der ersten Sensorart in ihrem Messverfahren unterscheidet, einen Prozessor (6), der dazu ausgebildet ist, ein Clusterverfahren auf die erste 3D-Punktewolke zur Erzeugung ein oder mehrerer erster Cluster anzuwenden, und ferner das Clusterverfahren auf die zumindest eine zweite 3D-Punktewolke zur Erzeugung ein oder mehrerer zweiter Cluster anzuwenden,wobei der Prozessor (6) ferner dazu ausgebildet ist, Ebenen durch die Konturpunkte eines jeweiligen ersten Clusters zu ermitteln und diese Ebenen als eine jeweils erste Zwischenschrittbarriere zusammenzuführen und Ebenen durch die Konturpunkte eines jeweiligen zweiten Clusters zu ermitteln und diese Ebenen als eine jeweils zweite Zwischenschrittbarriere zusammenzuführen,und wobei der Prozessor (6) ferner dazu ausgebildet ist, eine jeweils erste Zwischenschrittbarriere mit einer jeweils zweiten Zwischenschrittbarriere mittels eines Assoziationsalgorithmus zu assoziieren,und eine jeweils erste Zwischenschrittbarriere mit der assoziierten zweiten Zwischenschrittbarriere zueinander als Objektbarriere zu fusionieren,wobei ferner das zweite Erfassungssystem dazu ausgebildet ist, eine Radar-3D-Punktewolke bereitzustellen und der Prozessor (6) dazu ausgebildet ist, ein oder mehrere Radar-Cluster zu erzeugen als auch jeweils Radar-Ebenen und Radar-Zwischenschrittbarrieren (10) anhand der ein oder mehreren Radar-Cluster auszubilden,der Prozessor (6) dazu ausgebildet ist, eine Bewegung der Objektbarrieren (11) anhand der Doppler-Verschiebung bei den zu den Objektbarrieren (11) gehörenden Radar-3D-Punktewolken und/oder Radar-Ebenen und/oder Radar-Zwischenschrittbarrieren (10) zu bestimmen und als Assoziationsalgorithmus den Nächsten Nachbarn- Algorithmus zu verwenden (Nearest-Neigbour- Algorithmus).
Patent DE-102020004043-B4 (DE)
Title: Lastentransport - Frontlader mit Aufsatzelement, gekoppelt an eine Schubkarre
Inventor: FUNKE IGNAZ
IPC: B62B3/00
Filed: 2020-07-04
Granted: 2023-08-31
Abstract: Lastentransport-Frontlader für rückenschonende Transportarbeiten, umfassend einen Lastenträger auf lenkbaren Luftreifenrädern (6), bestehend aus einer kreisrunden Trägerplattform (1) mit zwei Anbindungsarmen (2), welche durch eine Drehlager-Scharnier-Verbindung (3) + (4) + (5) an eine Schubkarre koppelbar und entkoppelbar sind; und ein kreisförmiges, steckbares Aufsatzelement, bestehend aus drei Standstützen (8), einem Aussteifungslochblech (11) und einem oberen U-Profil-Ring (9) mit einem Gummi-Spanngurt (10) zur stabilen Fixierung und Offenhaltung eines Abfall-, Müllsack (13) oder ähnliche Lasten, sowie deren Sacköffnung; wobei das Aufsatzelement auf der Trägerplattform (1) durch Einrasten der Standstützen (8) in drei Einrastöffnungen der Trägerplattform (1) und mit einem Drehknebel (12) standsicher befestigbar ist.
Patent DE-102020104534-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anbringen von Maßpunkten-/linien an einem länglichen Werkstück und Werkzeug hierfür
Inventor: SCHLACHTER RAINER
IPC: B25H7/00
Filed: 2020-02-20
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verfahren zum Anbringen eines Maßpunktes und/oder einer Maßlinie an der Oberfläche eines länglichen Werkstücks (50), vorzugsweise eines runden Rohres, mittels eines Werkzeugs (1), wobei eine Position des Werkzeugs (1) auf dem Werkstück (50) bezogen auf eine Längsrichtung des Werkstücks (50) mittels eines an dem Werkzeug (1) angeordneten Entfernungsmessmittels (2) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Position des Werkzeugs (1) berührungslos ermittelt wird, mittels des Entfernungsmessmittels (2) durch Aussenden und Empfangen eines Signals (3) ein Abstand (A) zu einer beliebigen Referenzfläche (70) ermittelt wird, wobei die Referenzfläche (70) vorzugsweise an dem Werkstück (50) angeordnet ist und das Entfernungsmessmittel (2), vorzugsweise mittels einer an dem Werkzeug (1) angeordneten Ausrichtvorrichtung (5), derart ausgerichtet wird, dass eine Signalachse (S) des von dem Entfernungsmessmittel (2) ausgesendeten Signals (3) im Wesentlichen parallel zu einer Längsachse (L2) des Werkstücks (50) verläuft.
Patent DE-102020110473-B4 (DE)
Title: Integration von spannungsentkopplung und partikelfilter auf einem einzelnen wafer oder in kombination mit einem waferlevel-gehäuse
Inventor: BRANDL FLORIAN
IPC: B81B7/02
Filed: 2020-04-17
Granted: 2024-01-25
Abstract: Halbleitervorrichtung, umfassend:ein Substrat (10) mit einer ersten Oberfläche (11) und einer zweiten Oberfläche (21), die gegenüber der ersten Oberfläche (11) angeordnet ist;einen ersten spannungsempfindlichen Sensor, der bei der ersten Oberfläche (11) des Substrats (10) angeordnet ist, wobei der erste spannungsempfindliche Sensor empfindlich für mechanische Spannung ist;einen ersten Spannungsentkopplungsgraben (20), der eine vertikale Ausdehnung hat, die sich von der ersten Oberfläche (11) in das Substrat (10) erstreckt, wobei sich der erste Spannungsentkopplungsgraben (20) vertikal teilweise in das Substrat (10) in Richtung der zweiten Oberfläche (21), jedoch nicht vollständig zur zweiten Oberfläche (21) erstreckt; undeine Vielzahl von Partikelfiltergräben (27), die sich vertikal von der zweiten Oberfläche (21) in das Substrat (10) erstrecken, wobei jeder der Vielzahl von Partikelfiltergräben (27) eine longitudinale Ausdehnung hat, die sich orthogonal zu der vertikalen Ausdehnung des ersten Spannungsentkopplungsgrabens (20) erstreckt, undwobei jeder der Vielzahl von Partikelfiltergräben (27) von einem benachbarten Partikelfiltergraben der Vielzahl von Partikelfiltergräben (27) durch einen rückseitigen Abschnitt des Substrats (10) getrennt ist, der sich von der zweiten Oberfläche (21) zu einem Boden des ersten Spannungsentkopplungsgrabens (20 erstreckt.
Patent DE-102021202392-B4 (DE)
Title: System zur Bewirtschaftung einer landwirtschaftlichen Freifläche
Inventor: HAASTERT MARKUS
IPC: H02S20/10
Filed: 2021-03-11
Granted: 2023-03-02
Abstract: System (10) zur Bewirtschaftung einer landwirtschaftlichen Freifläche (12), mit:wenigstens zwei parallel zueinander verlaufenden Führungsschienenanordnungen (22);eine sich an beiden Führungsschienenanordnungen (22) abstützende Bearbeitungsvorrichtung (24);wenigstens eine Solarpanelanordnung (28), die oberhalb der Führungsschienenanordnungen (22) und der Bearbeitungsvorrichtung (24) angeordnet ist,wobei die Solarpanelanordnung (28) sich an wenigstens einer der Führungsschienenanordnungen (22) über wenigstens eine Stützkonstruktion (30) abstützt und die Stützkonstruktion (30) an der wenigstens einen Führungsschienenanordnung (22) befestigt ist; undwobei die Bearbeitungsvorrichtung (24) entlang der Führungsschienenanordnungen (22) und relativ zu der Solarpanelanordnung (28) verfahrbar ist.
Patent DE-112009002177-B4 (DE)
Title: Blutgefäß-Schutzvorrichtung
Inventor: PREWETT ANN
IPC: A61L31/14
Filed: 2009-10-05
Granted: 2018-01-11
Abstract: Blutgefäß-/Gewebe-Schutzvorrichtung, umfassend eine polymerbeschichtete Verstärkungsschicht, bei der das Polymer ein bioverträgliches Polymer umfasst, welches das Einwachsen oder eine Befestigung von Gewebe nicht unterstützen wird, und die Verstärkungsschicht ein gewebtes Material, Vliesstoff, gewirktes oder geflochtenes Material aufweist, das bioverträglich ist.
Patent DE-112009005073-B4 (DE)
Title: Fahrzeugverhaltenssteuervorrichtung
Inventor: WATANABE RYOCHI
IPC: B60T8/1755
Filed: 2009-07-17
Granted: 2018-06-21
Abstract: Eine Fahrzeugverhaltenssteuervorrichtung (2, 120), die aufweist:eine Lenkzustandsbestimmungseinrichtung (98), die einen Zustand eines Lenkens durch einen Fahrer bestimmt, undeine Bremsvorrichtungssteuereinrichtung (88), die vorgesehen ist, um in der Lage zu sein, eine Bremskraft zu steuern, indem eine Bremsvorrichtung (30), die die Bremskraft an einem Rad (5) erzeugt, gesteuert wird,wobei die Bremsvorrichtungssteuereinrichtung (88) ein Stabilisierungsbremsen ausführt und die Fahrzeugverhaltenssteuervorrichtung (2, 120) dadurch gekennzeichnet ist, dasswenn durch eine Bestimmung bei der Lenkzustandsbestimmungseinrichtung (98) bestimmt wird, dass ein Rücklenken ausgeführt wird, die Bremsvorrichtungssteuereinrichtung (88) eine vorbestimmte Bremskraft an einem kurvenäußeren Vorderrad (6) an einer Seite erzeugt, die entgegengesetzt zu einer Lenkrichtung bei einem zweiten Lenken während des Rücklenkens ist, wobei die Lenkrichtung bei dem zweiten Lenken zu einer Lenkrichtung bei einem ersten Lenken entgegengesetzt ist, und,wenn durch die Lenkzustandsbestimmungseinrichtung (98) bestimmt wird, dass ein Lenkwinkel beim zweiten Lenken gehalten wird, die Bremsvorrichtungssteuereinrichtung (88) eine Begrenzung bei einer Größe einer Verringerung bei der Bremskraft aufbringt.
Patent DE-112011105041-B4 (DE)
Title: Filmbildungsvorrichtung
Inventor: YOSHIDA AKIO
IPC: C23C16/455
Filed: 2011-03-15
Granted: 2020-11-05
Abstract: Filmbildungsvorrichtung zum Ausbilden eines dünnen Films auf einem Substrat, umfassend:einen Nebelerzeuger (2), der einen Nebel aus einer Ausgangsmateriallösung erzeugt, in welcher ein Ausgangsmaterial des auszubildenden Films gelöst ist; undeine Nebelstrahldüse (1), die den durch den Nebelerzeuger (2) erzeugten Nebel an das Substrat (100) ausstößt, auf welchem der Film auszubilden ist, wobeisich die Nebelstrahldüse (1) über dem Substrat (100) befindet und die Nebelstrahldüse (1) den Nebel an eine obere Oberfläche des Substrats (100) ausstößt, und wobei, während das Ausstoßen durchgeführt wird, das Substrat (100) in eine horizontale Richtung bewegt wird,wobei die Nebelstrahldüse (1) umfasst:einen Hauptkörper (1A) mit einem ausgesparten Abschnitt (1H), welcher im Inneren des Hauptkörpers (1A) vorgesehen ist;eine Nebelzuführöffnung (5a), die in einer Seitenwand des Hauptkörpers (1A) ausgebildet ist und ausgestaltet ist, um den durch den Nebelerzeuger (2) erzeugten Nebel der Innenseite des ausgesparten Abschnitts (1H) zuzuführen;eine erste Austrittsöffnung (8), die in dem Hauptkörper (1A) ausgebildet ist und ausgestaltet ist, den in dem ausgesparten Abschnitt (1H) enthaltenen Nebel zur Außenseite auszustoßen;zumindest eine Trägergaszuführöffnung (6a), die in dem Hauptkörper (1A) ausgebildet ist und ausgestaltet ist, um der Innenseite des ausgesparten Abschnitts (1H) ein Trägergas zuzuführen, wobei das Trägergas den Nebel zu der ersten Austrittsöffnung (8) transportiert; undeinen Boden (7), der innerhalb des ausgesparten Abschnitts (1H) angeordnet ist und eine Vielzahl darin ausgebildeter Bohrungen (7a) aufweist, wobei die Querschnittsfläche des Bodens (7) einschließlich der Bohrungen (7a) den ausgesparten Abschnitt (1H) vollständig ausfüllt,wobei der ausgesparte Abschnitt (1H) durch die Anordnung des Bodens (7) in einen ersten Raum (1S) und einen zweiten Raum (1T) unterteilt ist, wobei der erste Raum (1S) mit der Trägergaszuführöffnung (6a) verbunden ist, wobei sich das von der Trägergaszuführöffnung (6a) zugeführte Trägergas ausbreitet und in den ersten Raum (1S) eindringt und durch die Bohrungen (7a) durchgeht, um gleichmäßig zu dem zweiten Raum (1T) geleitet zu werden, wobei der zweite Raum (1T) mit der ersten Austrittsöffnung (8) verbunden ist,wobei die Nebelzuführöffnung (5a) in dem Hauptkörper (1A) ausgebildet ist, um mit dem zweiten Raum (1T) verbunden zu sein, wobei die Nebelzuführöffnung (5a), bezüglich des Stroms des Trägergases, an der stromabwärtigen Seite des Bodens (7) und an der stromaufwärtigen Seite der ersten Austrittsöffnung (8) ausgebildet ist, unddie Summe von Öffnungsbereichen der Vielzahl an in dem Boden (7) ausgebildeten Bohrungen (7a) kleiner ist als die Summe eines Öffnungsbereiches der Trägergaszuführöffnung (6a).
Patent DE-112011106077-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: KANEKO TOMOHIKO
IPC: H02M3/157
Filed: 2011-12-28
Granted: 2015-08-20
Abstract: Brennstoffzellensystem (10), aufweisend: einen Wandler (30), der zwischen einer Brennstoffzelle und einer Last (80) angeordnet ist, um eine Ausgangsspannung der Brennstoffzelle zu erhöhen; und eine Steuereinheit (60), die den Wandler (30) mit einem vorgegebenen Tastverhältnis steuert, wobei die Steuereinheit (60) einen Schaltbefehlswert für den Wandler (30) aus einem feed-forward Wert und einem feed-back Wert bestimmt, wobei der feed-forward Wert unter Verwendung eines Sollwertes eines Drosselstromes, der durch eine Drosselspule (L) im Wandler (30) fließt, berechnet wird, und der feed-back Wert unter Verwendung des Sollwertes des Drosselstromes und einer Abweichung von einem aktuellen Messwert des Drosselstromes berechnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass, bei einem Niedriglastbetrieb, in welchem eine von der Brennstoffzelle benötigte Ausgangsleistung gleich oder geringer ist, als ein vorgegebener Wert, die Steuereinheit (60) einen Wert, der durch Multiplizieren eines mittleren Messwertes (Imes), der zu einem Zwischenzeitpunkt einer Einschaltzeitdauer gemessen wurde, mit einem vorgegebenen Koeffizienten erhalten wird, als Messwert des Drosselstromes, der einhergehend mit der Schaltsteuerung einer Schaltvorrichtung im Wandler (30) in einem vorgegebenen Tastverhältnis ansteigt und abfällt, setzt, wobei der vorgegebene Koeffizient definiert ist als: DFF·VH/(VH – VL),wobei VL und VH jeweils eine Eingangsspannung und eine Ausgangsspannung des Wandlers (30) darstellen und DFF den feed-forward Wert darstellt.
Patent DE-112013006710-B4 (DE)
Title: Magnetischer Kernflusssensor
Inventor: PECK JIM
IPC: H01F27/40
Filed: 2013-12-03
Granted: 2023-07-27
Abstract: Magnetische Kernfluss-Sensoranordnung (100, 400), die aufweist:einen Flusssensor-Kernteil (102);zumindest eine längliche Öffnung (106, 110) zum Aufnehmen einer Leiterwicklung (108, 112) durch den Flusssensor-Kernteil (102), wobei ein elektrischer Strom, der durch die Leiterwicklung (108, 112) fließt, ein magnetisches Feld um die Leiterwicklung (108, 112) und einen magnetischen Fluss um die zumindest eine längliche Öffnung (106, 110) in dem Flusssensor-Kernteil (102) erzeugt;eine Vielzahl von Sensorloch-Paaren (114-122), die relativ zu der zumindest einen länglichen Öffnung (106, 110) positioniert sind, um eine merkliche Unterbrechung des magnetischen Flusses in dem Sensorkernteil (102) zu verhindern und um beim Erfassen des magnetischen Flusses bei unterschiedlichen Abständen zu einem Rand (124) der zumindest einen längliche Öffnung (106, 110) verwendet zu werden; undeine Sensorleiterwicklung (128) durch jedes Sensorloch-Paar (114-122), wobei der magnetische Fluss in jeder Sensorleiterwicklung (128) ein elektrisches Signal erzeugt, wobei das elektrische Signal in einer besonderen Sensorleiterwicklung (128) dem magnetischen Fluss an einem Ort der besonderen Sensorleiterwicklung (128) entspricht,wobei die Vielzahl von Sensorloch-Paaren (114-122) jeweils aufeinanderfolgend entlang einer Längsseite (126) der zumindest einen länglichen Öffnung (106, 110) beabstandet sind, wobei jedes aufeinanderfolgende Sensorloch-Paar (114-122) mit einem zunehmenden Abstand zum Rand der Längsseite (126) der zumindest einen länglichen Öffnung (106, 110) angeordnet ist.
Patent DE-112013006715-B4 (DE)
Title: Siliciumcarbid-Halbleitervorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: HISAMOTO DIGH
IPC: H01L29/161
Filed: 2013-03-29
Granted: 2022-10-13
Abstract: Siliciumcarbid-Halbleitervorrichtung, welche Folgendes aufweist:ein Source-Gebiet (200) und ein Kanalgebiet (110), die auf einer oberen Fläche eines Siliciumcarbidsubstrats (101) angeordnet sind, und einen Gate-Isolierfilm (900) auf dem Kanalgebiet (110), wobeieine Fläche des Kanalgebiets (110) Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen aufweist und ihre Dichte pro Einheitsebene höchstens 4 × 1012cm-2beträgt.
Patent DE-112014006348-B4 (DE)
Title: Atemschutz-Halbmaske
Inventor: NESCH VOLKER
IPC: A62B18/02
Filed: 2014-02-10
Granted: 2021-01-21
Abstract: Atemschutz-Halbmaske (1) mit einem Maskenkörper (2), der einen weichelastischen Grundkörper (3) und ein zumindest teilweise innerhalb des Grundkörpers (3) angeordnetes Tragelement (4) aufweist, und das Tragelement (4) über ein Frontelement (6) und jeweils beidseitig davon angeordnete Seitenelemente (5a, b) verfügt, wobei das Frontelement (6) und die Seitenelemente (5a, b) jeweils eine Anschlussstruktur (11, 12) aufweisen, an der je eine Atemschutzkomponente befestigbar ist, wobei die Seitenelemente (5a, b) jeweils über ein Scharnier (7) gelenkig mit dem Frontelement (6) verbunden sind,wobei jedes Scharnier (7) durch wenigstens eine Materialschwächung zwischen dem Frontelement (6) und dem Seitenelement (5a, b) ausgebildet ist undwobei die Materialschwächungen punkt- und/oder linienförmige Ausnehmungen oder punkt- oder linienförmige Einkerbungen des Materials sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie Ausnehmungen bzw. Kerben mit Weichmaterial gefüllt sind,sodass durch die Füllung mit Weichmaterial eine Feinabstimmung der Flexibilität der Scharniere (7) erreichbar ist.
Patent DE-112015004023-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiger statischer 10t-direktzugriffsspeicher
Inventor: TANDINGAN JOSEPH S
IPC: H01B1/22
Filed: 2015-10-20
Granted: 2023-02-16
Abstract: Ein Speicher, der Folgendes beinhaltet:eine Anordnung von nichtflüchtigen statischen Zugriffsspeicherzellen (nvSRAM-Zellen), wobei jede nvSRAM-Zelle Folgendes beinhaltet:eine flüchtige Ladungsspeicherschaltung (102); undeine nichtflüchtige Ladungsspeicherschaltung (104), die genau Folgendes beinhaltet: ein nichtflüchtiges Speicherelement (NVM-Element) (106), einen ersten Transistor (108, 208), der mit dem NVM-Element (106) gekoppelt ist, über den Data true (Daten wahr) mit der flüchtigen Ladungsspeicherschaltung (102) gekoppelt ist, einen zweiten Transistor (110, 210), der mit dem NVM-Element (106) gekoppelt ist, über den Data complement (Daten Komplement) mit der flüchtigen Ladungsspeicherschaltung (102) gekoppelt ist, und einen dritten Transistor (112, 212), über den das NVM-Element (106) mit einer positiven Spannungsversorgungsleitung (VCCT) gekoppelt ist.
Patent DE-112017006143-B4 (DE)
Title: Exzentrisch schwingende getriebevorrichtung
Inventor: ISOZAKI TETSUSHI
IPC: F16C33/58
Filed: 2017-11-27
Granted: 2023-02-02
Abstract: Getriebevorrichtung (G1) des exzentrisch schwingenden Typs, umfassend:ein Innenzahnrad (10);ein Außenzahnrad (20), das innen in das Innenzahnrad (10) eingreift;einen Exzenterkörper (30), der das Außenzahnrad (20) schwingen lässt;ein Exzenterkörperlager (40), das zwischen dem Exzenterkörper (30) und dem Außenzahnrad (20) angeordnet ist;einen Träger (50), der sich mit einer Drehkomponente des Außenzahnrads (20) synchronisiert; undeine Mehrzahl von Innenstiften (60), welche die Drehkomponente des Außenzahnrads (20) auf den Träger (50) übertragen,wobei das Außenzahnrad (20) eine Exzenterkörperlagerausnehmung (21), in welcher das Exzenterkörperlager (40) angeordnet ist, und eine Mehrzahl von Innenstiftausnehmungen (22), in welche die Innenstifte (60) jeweils eingeführt sind und die in einem Abstand in einer Umfangsrichtung angeordnet sind, aufweist,wobei sich die Exzenterkörperlagerausnehmung (21) und die Innenstiftausnehmung (22) bei einer Betrachtung in einer axialen Richtung überlappen,wobei das Innenzahnrad (10) einen Innenzahnrad-Grundkörper (11) und einen Außenstift (14), der derart in den Innenzahn-Grundkörper (11) integriert ist, dass er einen Innenzahn bildet, aufweist,wobei das Außenzahnrad (20) einen Grundkörperabschnitt (24), in welchem die Exzenterkörperlagerausnehmung (21) angeordnet ist, und einen Zahnabschnitt (26) , der außen in einer radialen Richtung des Grundkörperabschnitts (24) angeordnet ist, und in welchem ein Außenzahn des Außenzahnrads (20) gebildet ist, aufweist, undwobei eine axiale Breite des Zahnabschnitts (26) des Außenzahnrads (20) und eine axiale Breite des Außenstifts (14) schmaler sind als eine axiale Breite des Grundkörperabschnitts (24) des Außenzahnrads (20).
Patent SK-278176-B6 (SK)
Title: Heterocyclic substituted with alkylquinoxalinyloxyphenoxypropanoates, herbicidal agent containing this matter and their use
Inventor: DAVIS ROBERT GLENN
IPC: A01P13/00
Filed: 1989-01-05
Abstract: The invention is referring to compounds of general formula I, where n means number 1 or 2, R1 and R2 independently means always the substituent chosen from set determining halogens and hydrogen R3 means five or six-member saturated, unsaturated or partly saturated circle containing as heteroatoms maximum 1 or 2 atoms of oxygen, at which this circle can be casually substituted with 1 to 3 substituents independently chosen from set containing oxo-group and alkyl groups with 1 to 3 atoms of carbon. These compounds display desirable selective herbicidal effectiveness. Next there are claimed the herbicidal agents containing these effective  matters and method of diseasing of growth of undesirable plants, at which on the place of occurrence of these disease plants is applicated from 0,01 to 11,2 kg/ha of compound with general formula I.
Patent CZ-281953-B6 (CZ)
Inventor: NIERATSCHKER HERMANN ING
IPC: D01H7/86
Filed: 1992-01-24
Abstract: Dvouzákrutové vřeteno obsahuje píst (30)  napojený na trubku (33), která je  prostřednictvím otvoru (33.1) spojena s válcovou  komorou (26.1), ve které je umístěn píst (30) a  je vedena ve válcové čelní stěně (24) válcové  komory (26.1), kterou utěsňuje a nese druhý  píst (35), který je uspořádán posuvně ve druhé  válcové komoře, kterou utěsňuje a do které ústí  odvzdušňovací otvor (25) mezi válcovou čelní  stěnou (24) a horní stranou pístu (35).ŕ
Patent CZ-282428-B6 (CZ)
Title: Method and circuit arrangement for rendering telephone services to a network user
Inventor: SKINNER RUSSELL ALLEN SR
IPC: H04M/
Filed: 1994-05-27
Abstract: A fiber optic/coaxial cable telephony network including power. Power is supplied through the coaxial cable portion of the video network to an cable network unit where the power is converted and supplied to the equipment including customer premises equipment.