baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19636701-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einspannen von Gegenständen für die Spindel einer Werkzeugmaschine
Inventor: MATSUMOTO MASAKAZU
IPC: B23B31/26
Filed: 1996-09-10
Granted: 2013-09-05
Abstract: Einspannvorrichtung für die Drehspindel (1) einer Werkzeugmaschine, die die folgenden Bestandteile aufweist: eine Zugstange (3), die so in eine Drehspindel (1) einer Werkzeugmaschine eingeführt wird, dass sie vorgeschoben und zurückgezogen werden kann; eine Klemmhülse (7), die sich aus einer Mehrzahl von Teilstücken zusammensetzt, die in Umfangsrichtung angeordnet sind und geöffnet und geschlossen, werden können, wobei die Klemmhülse (7) auf die äußere Umfangsfläche eines Vorderteils (3d) der Zugstange aufgesetzt werden kann; eine Stützhülse (8), die so ausgebildet ist, dass sie die Klemmhülse (7) umschließt und an der Drehspindel befestigt ist; einen Abstandhalter (9), der fest mit der Drehspindel (1) verbunden ist und sich am Vorderende der Stützhülse (8) befindet; eine konische Bohrung (2a) zur Aufnahme eines abgeschrägten Teils eines Gegenstandes, die sich in der Drehspindel (1) an der Vorderseite des Abstandhalters (9) befindet; ein Eingreifteil (3c) und ein an seiner Vorderseite befindliches Vorderteil (3d), welche von der äußeren Umfangsfläche des Vorderteils der Zugstange (3) vorstehen; einen hinteren Innenvorsprung (7a), der in die Rückseite des Eingreifteils (3c) der Zugstange (3) eingreift, einen Eingreifvorsprung (7c), der in das Vorderteil der Zugstange (3) eingreift, und einen vorderen Innenvorsprung (7d), die aus der inneren Umfangsfläche an der Vorderseite des Eingreifvorsprungs (7c) jedes der Teilstücke (71) der Klemmhülse (7) herausragen; einen hinteren Außenvorsprung (7e) und einen vorderen Außenvorsprung (7f), die an der äußeren Umfangsfläche jedes der Klemmhülsenteilstücke (71) ausgebildet sind; eine hintere Schrägfläche und ein Teil (12a) mit größerem Innendurchmesser am Hinter- bzw. Vorderende der Stützhülse (8); Positionierplättchen (9b), die aus der rückwärtigen Fläche eines Ringgliedes (10) des Abstandhalters (9) herausragen und sich zwischen den Teilstücken (71) der Klemmhülse einfügen, wobei die Positionierplättchen (9b) in Schlitznuten (8c) eingreifen, die am Vorderteil der Stützhülse (8) in ihrer Axialrichtung ausgebildet sind; eine rückwärtige Fläche des vorderen Innenvorsprungs (7d) der Klemmhülse (7), die in das Vorderende eines Eingreifteils (3c) eingreift und von ihm gelöst werden kann, das sich am hinteren Ende eines Schaftteils befindet, der nach hinten von der Schrägfläche des genannten ...
Patent DE-19711304-B4 (DE)
Title: Eine Aluminiumverbindung enthaltender fester Katalysatorbestandteil, Katalysator für Olefinpolymerisation und Verfahren zur Herstellung eines Olefinpolymers
Inventor: KUMAMOTO
IPC: C08F4/64
Filed: 1997-03-18
Granted: 2009-01-08
Abstract: Eine
Aluminiumverbindung enthaltender fester Katalysatorbestandteil,
erhältlich
durch Inkontaktbringen eines Trägers
mit einer Organoaluminiumoxyverbindung, gefolgt von Inkontaktbringen
mit einer Verbindung mit (i) einem elektronenanziehenden Rest, ausgewählt aus
einem Floratom, Chloratom, Bromatom und Jodatom, und (ii) einer
polaren funktionellen Gruppe, ausgewählt aus einer Hydroxylgruppe,
primären
Aminogruppe, sekundären
Aminogruppe, Iminogruppe, Amidgruppe, Imidgruppe, Formylgruppe,
Carboxylgruppe, Sulfogruppe und Thiolgruppe.
Patent DE-19719731-B4 (DE)
Title: Elektrolumineszenzanzeige
Inventor: NISHIOKA KEN
IPC: G09G3/30
Filed: 1997-05-09
Granted: 2007-10-18
Abstract: Elektrolumineszenzanzeige,
die aufweist:  ein Elektrolumineszenzanzeigefeld (10), das eine
Mehrzahl von Abtastelektroden (201, 301, ...) auf einer ersten Seite einer
Elektrolumineszenz-Lichtabgabeschicht
(14), eine Mehrzahl von Datenelektroden (401, 402, ...) auf einer zweiten
Seite von ihr und Elektrolumineszenzelemente (111, 112, ...) an
Stellen aufweist, an denen die Abtastelektroden (201, 301, ...)
und die Datenelektroden (401, 402, ...) einander überschneiden;  eine
Abtastelektrodenansteuerschaltung (2, 3) zum aufeinanderfolgenden
Anlegen eines Abtastsignals, das unterschiedliche Polaritäten bei
jedem von positiven und negativen Feldern aufweist, an die Mehrzahl
von Abtastelektroden (201, 301, ...); und  eine Datenelektrodenansteuerschaltung
(4) zum Anlegen eines Datensignals an die Mehrzahl von Datenelektroden (401,
402, ...), wobei  das Abtastsignal und das Datensignal bewirken,
daß die Mehrzahl
von Elektrolumineszenzelementen (111, 112, ...) selektiv Licht abgibt,  die
Abtastelektrodenansteuerschaltung (2, 3) zum Anlegen des Abtastsignals
an die Abtastelektroden (201, 301, ...) durch Zuführen von
Lade- und Entladeströmen
zu den Abtastelektroden (201, 301, ...)...
Patent DE-19720214-B4 (DE)
Title: Leistungserfassungsschaltung
Inventor: JO HYUN-MIN
IPC: H01L31/042
Filed: 1997-05-14
Granted: 2004-08-05
Abstract: Leistungserfassungsschaltung zur Erfassung einer Änderung der Ausgangsleistung einer Solarzelle (10) mit:  einer Leistungsermittlungseinrichtung (20) zum Ermitteln des Leistungspegels (Sp) der Solarzelle anhand der Ausgangsspannung (Vc) und des Ausgangsstroms (Isc) der Solarzelle;  einer Signalerzeugungseinrichtung (30) zum Erzeugen von zwei Schaltsignalen (S1, S2); und  einer Integrationseinrichtung (C1, Vref, CS1, CS2) zum Integrieren eines ersten Stromsignals und eines zweiten Stromsignals, wobei die Integrationseinrichtung eine durch die Schaltsignale (S1, S2) gesteuerte Umschalteinrichtung (SW1, SW2) aufweist, durch die zwischen dem ersten und zweiten Stromsignal umschaltbar ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  das erste Stromsignal vom Leistungspegel (Sp) in einem ersten Zeitintervall (Td1) abhängt und das zweite Stromsignal vom Leistungspegel (Sp) in einem zweiten Zeitintervall (Td2) abhängt;  die Integrationseinrichtung (C1, Vref, CS1, CS2) einen Kondensator (C1) aufweist, der gesteuert durch die Umschalteinrichtung nacheinander das erste und zweite Stromsignal integriert; und  die Signalerzeugungseinrichtung ein Taktsignal (S3) während eines dritten Zeitintervalls (Td3) erzeugt;...
Patent DE-19721322-B4 (DE)
Title: Elektrostatische Entladungsschutzeinrichtung
Inventor: LEE HYEOK JAE
IPC: H01L29/732
Filed: 1997-05-21
Granted: 2007-08-16
Abstract: Elektrostatische
Entladungsschutzeinrichtung, mit:  – einem zwischen einer Anschlußelektrode
(45) und einer Vss-Leitung (40) geschalteten ersten Transistor,
der einen ersten und einen weiteren Verunreinigungsbereich (33,
36) eines zweiten Leitungstyps (n) aufweist, die in einem vorbestimmten
Abstand zueinander in einem Halbleitersubstrat (31) eines ersten
Leitungstyps (p) liegen;  – ersten
und zweiten Verunreinigungsbereichen (38, 39; 38a, 39a) zumindest
eines Feldeffekttransistors, zwischen denen eine Isolationsschicht
(37; 37a) liegt,  – wobei
der wenigstens eine Feldeffekttransistor auf einer Seite des ersten
Transistors liegt und seine Verunreinigungsbereiche (38, 39; 38a,
39a) sich senkrecht zu denen (33, 36) des ersten Transistors erstrecken;  – einer
Gateleitung (42), die zwischen dem ersten und dem weiteren Verunreinigungsbereich
(33, 36) des ersten Transistors auf dem Halbleitersubstrat (31)
verläuft
und die mit dem ersten Verunreinigungsbereich (38, 39) des wenigstens
einen Feldeffekttransistors ohmsch verbunden ist,  – wobei
der erste Verunreinigungsbereich (33) des ersten Transistors mit
der Anschlußelektrode
(45) und...
Patent DE-19724245-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: PARK YONG-SEOK
IPC: G03F1/00
Filed: 1997-06-09
Granted: 2009-09-10
Abstract: Herstellungsverfahren für ein Halbleiterbauelement mit einem auf einer Tragschicht angeordneten Metallschichtmuster mit einem Randbereich, dessen Dicke nach außen hin allmählich abnimmt, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Ausbilden einer Metallschicht (146, 246) auf der Tragschicht;  Ausbilden eines Fotolackmusters auf der Metallschicht (146, 246) unter Verwendung einer Maske mit einem Randbereich, der eine Gitterstruktur (150) mit Gitterbalken (152) und Spalten (154) zwischen den Gitterbalken (152) aufweist, wobei die Spaltbreite der Gitterstruktur (150) kleiner als das Auflösungsvermögen der für das Belichten des Fotolacks verwendeten Belichtungsvorrichtung ist; und  selektives Abätzen der Metallschicht (146, 246), so daß die Metallschicht (146, 246) außerhalb des Fotolackmusters weggeätzt wird und über den Gitterstruktur-Randbereich des Fotolackmusters hin der Metallschichtmuster-Randbereich mit der allmählich abnehmenden Dicke ausgebildet wird.
Patent DE-19743249-B4 (DE)
Title: Navigationsvorrichtung
Inventor: OHMURA HIROSHI
IPC: G08G1/0968
Filed: 1997-09-30
Granted: 2010-05-27
Abstract: Navigationsvorrichtung zum Versorgen eines Fahrers eines Fahrzeuges mit unterschiedlichen Informationsarten, welche aufweist  eine Einrichtung zum Aufstellen einer Prioritätsreihenfolge für eingegebene Audioinformationen,  eine Auswahlvorrichtung zum Auswählen nur derjenigen Audioinformation, die eine hohe Priorität hat, wenn eine Vielzahl von Audioinformationen geliefert werden soll, eine Einrichtung, die dem Fahrer die ausgewählte Audioinformation in Übereinstimmung mit einer Priorität der ausgewählten Audioinformation liefert,  dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung, die dem Fahrer die ausgewählte Audioinformation liefert, diejenige Audioinformation gibt, welche die hohe Priorität und niedrige Priorität beinhaltet, wenn der Fahrzustand des Fahrzeugs normal ist, während nur die ausgewählte Audioinformation mit hoher Priorität dem Fahrer des Fahrzeugs gegeben wird, wenn der Fahrzustand des Fahrzeugs unterschiedlich zum normalen Fahrzustand ist, beispielsweise abruptes Lenken.
Patent DE-19750605-B4 (DE)
Title: Verfahren zum temporären Aufbringen von zusätzlichen Informationen auf Gegenstände bei deren Herstellung
Inventor: ZORN DIETRICH
IPC: G06K1/12
Filed: 1997-11-14
Granted: 2008-11-06
Abstract: Verfahren
zum temporären
Aufbringen von zusätzlichen
Informationen auf Gegenstände
bei deren Herstellung,  – bei
dem der zusätzlichen
Information (i) zumindest ein Duftmittel (DS) zugeordnet ist und
das zumindest eine zugeordnete Duftmittel (DS) auf den Gegenstand
(BG) während
des Herstellungsprozesses aufgebracht wird,  – bei dem
mit Hilfe eines Duftmittel-Detektors (DS-S) das zumindest eine Duftmittel
(DS) detektiert wird,  – und
bei dem aus dem zumindest einen detektierten Duftmittel (DS) die
zusätzliche
Information (i) wieder gewonnen und zur Steuerung des Herstellungsprozess
des Gegenstandes (BG) vorgesehen ist.
Patent DE-19800184-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur automatischen Schaufelbeladung unter Verwendung von Kraftvektoren
Inventor: SHULL ANDREW G
IPC: E02F9/22
Filed: 1998-01-05
Granted: 2007-01-04
Abstract: Steuersystem
zur automatischen Steuerung einer Schaufel einer Erdbewegungsmaschine, um
Material aufzunehmen, wobei die Schaufel steuerbar durch einen hydraulischen
Hubzylinder und einen Kippzylinder betätigt wird, wobei das System
folgendes aufweist:  Druckabfühlmittel zur Erzeugung von
Drucksignalen ansprechend auf die jeweiligen Hydraulikdrücke, die
mit den Hub- und Kippzylindern assoziiert sind;  Positionsabfühlmittel
zur Erzeugung von Positionssignalen, die die jeweiligen Ausdehnungen
der Hub- und Kippzylinder
darstellen;  Befehlssignalerzeugungsmittel zum Empfang der Positions-
und Drucksignale, und um darauf ansprechend korrelative Kraftvektorwinkel
zu berechnen, die die zusammengesetzten Kräfte darstellen, die an einem
Referenzpunkt auf die Schaufel wirken, und die Zylindergeschwindigkeitbefehlssignale
erzeugen, und zwar ansprechend auf Unterschiede zwischen den Kraftvektorwinkeln
und den Zielwinkeln; und  eine Hydraulikwerkzeugsteuervorrichtung
zum Modifizieren der Hydraulikdrücke
in den Zylindern ansprechend auf die Befehlssignale.
Patent DE-19803882-B4 (DE)
Inventor: WALDMANN GERHARD
IPC: F21V19/04
Filed: 1998-01-31
Granted: 2004-02-12
Abstract: the halogen light has a housing with a light outlet opening and a halogen lamp axially movable in the housing, loaded towards the light outlet opening by a spring and pushed back by a removable clamp ring opposing the spring. When the ring is removed the spring forces the lamp forwards to a protruding position. A lamp holder is attached to a yoke (32) mounted to slide axially on two journals (38). At least one journal is enclosed by a coil spring (42) clamped between a rear housing stop (40) and the rear of the yoke. The forward position of the lamp is defined by at least one stop (44)
Patent DE-19858197-B4 (DE)
Title: Triebwerk
Inventor: PAPENBURG ULRICH
IPC: F23R3/00
Filed: 1998-12-17
Granted: 2005-05-04
Abstract: Triebwerk
mit einer Brennkammer (1) und einer daran anschließenden Düse (3),
dadurch gekennzeichnet, dass die Brennkammer (1) und die Düse (3) aus
Kohlenstofffaser-verstärkten
Siliziumcarbid (C/SiC) bestehen und in eine metallische Tragstruktur
(7) eingebaut sind, wobei zwischen Tragstruktur (7) und Brennkammer (1)
bzw. Düse
(3) eine Isolierung (2) angebracht ist.
Patent DE-19902552-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verteilen von Dünger mittels eines Zweischeibenstreuers
Inventor: RAUCH NORBERT
IPC: A01C17/00
Filed: 1999-01-22
Granted: 2004-11-11
Abstract: Verfahren
zum Verteilen von Dünger mittels
eines Zweischeibenstreuers im Fahrgassenbetrieb, indem der auf die
beiden Streuscheiben dosiert aufgegebene Dünger beim Normalstreuen in
einem dreieckförmigen Streubild,
dessen ungefähr
die eingestellte Streumenge repräsentierender
Scheitel in der Mitte der Fahrgasse liegt, mit einer Wurfweite abgeworfen
wird, die etwa dem Doppelten der Arbeitsbreite entspricht, beim
Anschlußfahren die
Streubilder zu einer linearen Streumengenverteilung überlappt
werden, und beim Verteilen des Düngers
an der mit dem halben Fahrgassenabstand entfernten Feldgrenze mittels
der grenznahen Streuscheibe ein im wesentlichen trapezförmiges Streubild
mit an der Feldgrenze steil abfallender Flanke erzeugt wird, dadurch
gekennzeichnet, daß das
trapezförmige
Streubild wahlweise zwischen wenigstens zwei Einstellungen, nämlich  einer
ersten Einstellung, bei der die steile Flanke mit ihrem Endpunkt
und der Streumenge "0" etwa auf der Feldgrenze liegt (Grenzstreuen), und
einer zweiten Einstellung, bei der die steile Flanke über die
Feldgrenze mit ca. 50% der Streumenge auf der Grenze (Randstreuen)
hinausreicht, verlagert wird.
Patent DE-19917059-B4 (DE)
Title: Dynamoelektrische Maschine und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: TANAKA TOSHINORI
IPC: H01R39/32
Filed: 1999-04-15
Granted: 2010-04-08
Abstract: Dynamoelektrische Maschine, welche aufweist:  – einen Anker (21) mit einem an einer Welle (20) befestigten Kern (25), und einer Wicklung (28);  – einen Kommutator (23), der an der Welle (20) befestigte Kommutatorsegmente (22) aufweist, die jeweils an einem Endabschnitt einen Haken (29) aufweisen;  – eine Ausgleichsvorrichtung (24), die Anschlussklemmen (32, 66) mit radial nach außen verlaufenden Leitungsabschnitten (38a, b) aufweist, um diejenigen Kommutatorsegmente (22) elektrisch zu verbinden, welche dasselbe elektrische Potential aufweisen sollen;  – wobei die Ausgleichsvorrichtung neben dem Kommutator in Richtung der Achse des Kommutators angeordnet ist;  – wobei der Wickelungsdraht (27) der jeweiligen Wicklung (28) an einer Oberfläche des jeweiligen Hakens (29) anliegt; und  – die Leitungsabschnitte (38a, b) der Anschlussklemmen (32) so abgebogen sind, dass ein Endabschnitt (42) des jeweiligen Leitungsabschnitts  (38a, b) an einer anderen Oberfläche des jeweiligen Hakens (29) anliegt; und  – der jeweilige Wicklungsdraht (27) und der...
Patent DE-19934279-B4 (DE)
Title: Positionsvorgabeeinrichtung
Inventor: ANGUE ERIC
IPC: F15B15/24
Filed: 1999-07-21
Granted: 2004-04-15
Abstract: Es wird eine Positionsvorgabeeinrichtung (3) vorgeschlagen, die sich im Zusammenhang mit einem Linearantrieb (2) betreiben läßt. Sie enthält eine Tragschiene (27), an der mindestens ein Positionsvorgabemodul (26) so angeordnet ist, daß es längs der Tragschiene (27) verstellbar und variable in unterschiedlichen Arbeitspositionen festlegbar ist. Die Verstellrichtung verläuft dabei parallel zur Bewegungsrichtung eines von dem Linearantrieb (2) angetriebenen Läufers (5), der positioniert werden soll. Das Positionsvorgabemodul (26) enthält einen an der Tragschiene (27) festlegbaren Grundkörper (37) und einen diesbezüglich beweglichen Anschlag (42), der sich wahlweise in einer unwirksamen oder einer wirksamen Stellung positionieren läßt.
Patent DE-19950815-B4 (DE)
Title: Lagerung für ein Wandschrankbett
Inventor: PLATTNER HERBERT
IPC: A47C17/52
Filed: 1999-10-21
Granted: 2008-05-29
Abstract: Lagerung
für ein
Wandschrankbett, dessen Bettrahmen (1) um waagrechte Schwenkachsen (2)
zwischen einer Liegestellung und einer Verwahrungsstellung schwenkbar
ist, wobei die Lager (13) der Schwenkachsen (2) an seitlich in einem
Korpus (12) befestigten Platten (14, 17) angeordnet sind und zur
Erleichterung der Schwenkbewegung Federn (10) vorgesehen sind, die
einerseits am Bettrahmen (1), andererseits an den Platten (14, 17)
angreifen, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Platten (14, 17)
zweiteilig ausgebildet ist, wobei der eine Teil (Montageplatte 14)
das Lager der Schwenkachse (2) des Bettrahmens (1) und die korpusseitige
Anlenkung (11) der Federn (10) aufnimmt, der andere Teil (Befestigungsplatte
17) zur Befestigung am Korpus (12) ausgebildet ist und Führungen
(15, 16) für
die Montageplatte (14) aufweist, wobei die Montageplatte (14) mit
der Befestigungsplatte (17) zweckmäßig über wenigstens eine in die
Befestigungsplatte (17) eingeschraubte Schraube (18) verbindbar
ist.
Patent DE-19955150-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Wasserstoff
Inventor: SCHMIEDER HELMUT
IPC: C01B3/34
Filed: 1999-11-17
Granted: 2010-08-05
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Wasserstoff, bei dem Kohlenwasserstoffe mit Ausnahme von Erdgas und Methan und/oder Alkohole bei einer Temperatur von 550°C bis 700°C in überkritischem Wasser ohne Einsatz eines Katalysators umgesetzt werden.
Patent DE-19958827-B4 (DE)
Title: Gewindefurcher und dessen Anwendung
Inventor: GLIMPEL HELMUT
IPC: F16B33/02
Filed: 1999-12-07
Granted: 2005-04-14
Abstract: Gewindefurcher,  der
einen Schaftteil und einen Formgebungsteil bildet, bei dem der Formgebungsteil
an einem Kern Gewindegänge bildet
und in einen Anlaufbereich und einen Führungsbereich gegliedert ist,  bei
dem im Anlaufbereich die Gewindegänge nahe dem Kern innere schräge Drückflanken
bilden und an diese radial nach außen anschließend äußere Drückflächen bilden,  bei
dem im Führungsbereich
die Gewindegänge
im Querschnitt gesehen radial nach außen im wesentlichen spitzwinkelig
sind,  bei dem der Anlaufbereich in der Wirkung der Gewindegänge von
einem Vorderende zu dem Führungsbereich
zunimmt und  bei dem im Anlaufbereich (6) die äußeren Drückflächen gegenüber dem
Spitzwinkeligen im wesentlichen radial wirkende verbreiterte Abflachungen
(10) sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß von den radial wirkenden
Abflachungen (10) gebildete, in Umfangerstreckung der Gewindegänge (4)
verlaufende Kanten (11) abgerundet sind.
Patent AU-2011101276-B4 (AU)
Title: Improved combined ceiling fan and light fitting
Inventor: JOE VILLELLA
IPC: F24F7/007
Filed: 2011-10-06
Granted: 2012-01-12
Abstract: C NRPortl\DCODER 192476_1.DOC-6/O/2Ol I A combined ceiling fan and light fitting having a plurality of fan blades, wherein: each blade is pivotally mounted so as to be pivotable about an upright pivot axis of 5 the blade between a stowed position and a deployed position; each blade when in its stowed position lies within a specified radius from an upright fan rotation axis and above a light fitting portion and has an air moving portion that in the deployed position of the blade extends beyond said specified radius; and each blade is generally elongate and arcuate when seen in plan view and in its 10 stowed position extends within said specified radius between its pivot axis and a tip end of the blade and partially overlies a neighbouring one of the blades in its own stowed position; characterised in that: (a) there are four of said blades equally spaced about said fan rotation axis; 15 (b) the air moving portion of each blade has a concave leading edge and convex trailing edge, when operating to direct air downwardly and when viewed in plan; (c) the leading edge of each blade is higher than its trailing edge; (d) each air moving portion has a cross-sectional shape including an upper edge and a lower edge wherein the upper edge includes a convex part and the lower edge 20 includes a concave part, the cross-section being taken in a radial plane which includes the fan rotation axis and when the blades are in their stowed positions; and (e) each blade between its pivot axis and its tip end subtends an angle of about 1600 to 170* at the fan rotation axis, whereby the blades are compactly nested in their stowed positions and have good air 25 moving performance when operating in their deployed positions. *
Patent AU-2016100321-B4 (AU)
Title: Glass coating
Inventor: TOSKOV GEORGE
IPC: C23C14/35
Filed: 2016-03-24
Granted: 2016-12-08
Abstract: A sputtering apparatus (10) and method for producing a reflective coating on a substrate includes a production chamber (14) and a sputtering station (22) located within the production chamber (14). A moving means (16) is provided for moving the 5 substrate through the sputtering station (22) in a first direction and moving the substrate through the sputtering station (22) in a second direction. A common access port (18) is provided for loading and unloading of the substrate from the production chamber (14). The substrate may be toughened glass.
Patent AU-2016102099-B4 (AU)
Title: Door closure
Inventor: DUPRES BEN
IPC: E05B7/00
Filed: 2016-12-09
Granted: 2018-06-28
Abstract: H:\kxd\Intrwovn\NRPortbl\DCC\KXD\I 1495557_l.docx-9/12/2016 - 13 Abstract Disclosed is a closure for a door of a shipping container. The closure includes a housing, an outside handle pivotally mounted relative to the housing, an inside handle pivotally mounted relative to the housing, and a catch connected to the inside handle. The closure is configured so that movement of the inside handle between a first position and a second position causes corresponding movement of the catch. A locking mechanism can releasably fix the inside handle relative to the outside handle, such that when in a locked position rotation of the outside handle causes corresponding rotation of the inside handle and when in an unlocked position the inside handle can be rotated independently of the outside handle.
Patent AU-2018102058-B4 (AU)
Title: Systems and methods for creating and managing virtual channels
Inventor: HOPLEY FRED
IPC: H04N21/472
Filed: 2018-12-13
Granted: 2019-07-18
Abstract: Disclosed herein are systems and methods for creating and managing virtual channels. A method performed at a content distribution system for displaying a virtual broadcast channel on a user device comprises: creating the virtual broadcast channel, the virtual broadcast channel comprising an ordered list of media items; generating and associating a channel metadata descriptor with the virtual channel and a media item metadata descriptor with each media item in the virtual channel, the media item metadata descriptor comprising data indicating the order of play of the media items and an action to be performed in association with a particular media item of the virtual broadcast channel; forwarding the channel metadata descriptor and the media item metadata descriptors to a user device for rendering an electronic program guide, the electronic program guide comprising a listing of the virtual broadcast channel; receiving, from the user device, a request for a media item from the ordered list of media items, the media item scheduled to play at the current time, the request received in response to the user device detecting selection of the virtual channel on the user device; and retrieving and forwarding the requested media item to the user device for rendering on a display associated with the user device.