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Patent DE-102016103381-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen von Werkzeugen an Werkzeugmaschinen und/oder zum mechanischen Abtasten von Werkstücken
Inventor: MANKOWSKI MANFRED
IPC: B23Q17/00
Filed: 2016-02-25
Granted: 2022-01-13
Abstract: Verfahren zum Überwachen von Werkzeugen an Werkzeugmaschinen und/oder zum mechanischen Abtasten von Werkstücken oder Werkzeugen (22) mit einer Vorrichtung (10), welche eine Antriebseinrichtung (12) und eine mit der Antriebseinrichtung (12) zwischen einer Ruhestellung und einer vorgebbaren Prüfstellung bewegbare Tastnadel (18) umfasst, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:a) Bewegen der Tastnadel (18) von der Ruhestellung in die Prüfstellung mit einer ersten Geschwindigkeit (v1), um die Sollposition des Werkstücks zu definieren,b) Bewegen der Tastnadel (18) von der Prüfstellung zurück in die Ruhestellung mit einer beliebigen Geschwindigkeit,c) Bewegen der Tastnadel (18) von der Ruhestellung in eine wählbare Zwischenstellung zwischen der Ruhestellung und der Prüfstellung mit einer zweiten Geschwindigkeit (v2), undd) Bewegen der Tastnadel (18) von der Zwischenstellung in die Prüfstellung mit der ersten Geschwindigkeit (v1), wobei die zweite Geschwindigkeit (v2) größer ist als die erste Geschwindigkeit (v1), wobei die Schritte a) bis d) zum Bestimmen der Soll-Position des Werkstücks oder des Werkzeugs (22) dienen, wobei die Vorrichtung im Teach-Modus betrieben wird, und die Bestimmung der Ist-Position des Werkstücks oder des Werkzeugs (22), folgende Schritte e) bis f) umfasst, wobei die Vorrichtung im Betriebsmodus betrieben wird:e) Bewegen der Tastnadel (18) von der Ruhestellung in die Zwischenstellung mit der zweiten Geschwindigkeit (v2), undf) Bewegen der Tastnadel (18) von der Zwischenstellung in die Prüfstellung mit der ersten Geschwindigkeit (v1).
Patent DE-102016109227-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum simultanen Verkapseln von Halbleiter-Dies mit geschichteten Leadframe-Streifen
Inventor: CHIANG CHAU FATT
IPC: B29C45/26
Filed: 2016-05-19
Granted: 2020-07-09
Abstract: Spritzgießwerkzeug (100) zum Verkapseln von auf Leadframe-Streifen (146) montierten Halbleiter-Dies (150), wobei das Spritzgießwerkzeug (100) aufweist:eine erste Formplatte (102), die eine erste und eine zweite Spalte (114, 116) von Formhohlräumen (106) aufweist, wobei jeder der Hohlräume in der ersten und zweiten Spalte (114, 116) in einer Innenseite (108) der ersten Formplatte (102) ausgebildet ist, und einen zwischen der ersten und zweiten Spalte (114, 116) angeordneten ersten Angussblock (118) aufweisend;eine Mehrzahl von in der Innenseite (108) der ersten Formplatte (102) zwischen einem benachbarten Paar von Formhohlräumen (106) in der ersten und zweiten Spalte (114, 116) ausgebildeten ersten Kanalabschnitten (120), wobei jeder der ersten Kanalabschnitte (120) dafür ausgelegt ist, verflüssigtes Formmaterial aus dem ersten Angussblock (118) in das benachbarte Paar von Formhohlräumen (106) in der ersten und zweiten Spalte (114, 116) zu leiten;eine zweite Formplatte (104), die eine dritte und vierte Spalte (126, 128) von Formhohlräumen (106) aufweist, wobei jeder der Hohlräume in der dritten und vierten Spalte (126, 128) in einer Innenseite (108) der zweiten Formplatte (104) ausgebildet ist, und einen zwischen der dritten und vierten Spalte (126, 128) angeordneten zweiten Angussblock (132) aufweisend; undeine Mehrzahl von in der Innenseite (108) der zweiten Formplatte (104) zwischen einem benachbarten Paar von Formhohlräumen (106) in der dritten und vierten Spalte (126, 128) ausgebildeten zweiten Kanalabschnitten (130), wobei jeder der zweiten Kanalabschnitte (130) dafür ausgelegt ist, verflüssigtes Formmaterial aus dem zweiten Angussblock (132) in das benachbarte Paar von Formhohlräumen (106) in der dritten und vierten Spalte (126, 128) zu leiten;wobei benachbarte Kanalabschnitte der ersten und zweiten Kanalabschnitte (120, 130), wenn die erste und zweite Formplatte (102, 104) mit den einander zugewandten Innenseiten (108) der ersten und zweiten Formplatte (102, 104) aneinandergepresst werden, eine umschlossene Kammer ausbilden, undwobei mindestens eine der ersten und zweiten Formplatten (102, 104) ausgelegt ist, verflüssigtes Formmaterial durch einen Eingang (138) einzuspritzen, der mit jeder umschlossenen Kammer in offener Verbindung steht.
Patent DE-102016109691-B4 (DE)
Title: Kinder-Sicherheitssitz und Stützbasis dafür
Inventor: MASON KYLE S
IPC: B60N2/28
Filed: 2016-05-25
Granted: 2021-03-25
Abstract: Eine Stützbasis (102) für einen Kinder-Sicherheitssitz (100), wobei die Stützbasis (102) aufweist:einen zum Tragen eines Kindersitzes (104) eingerichteten Schalenkörper (110), wobei der Schalenkörper (110) ein erstes und ein zweites Ende (110A, 110B), die einander entgegengesetzt sind, eine nach oben weisende obere Fläche (124) und eine Endfläche (172) hat, die sich an dem ersten Ende (110A) generell vertikal erstreckt;einen an einem Boden des Schalenkörpers (110) bei dem ersten Ende (110A) angeordneten Fuß (158), wobei der Fuß (158) relativ zu dem Schalenkörper (110) zum Einstellen einer Neigung der Stützbasis (102) beweglich ist; undein mit dem Schalenkörper (110) verbundenes Lage-Stellglied (160), wobei das Lage-Stellglied (160) mit dem Fuß (158) zum Arretieren des Fußes (158) kuppelt, wobei das Lage-Stellglied (160) einen an der oberen Fläche (124) zur Betätigung freiliegenden ersten Betätigungsabschnitt (166A) und einen an der Endfläche (172) zur Betätigung freiliegenden zweiten Betätigungsabschnitt (166B) hat, wobei jeder der ersten und zweiten Betätigungsabschnitte (166A, 166B) zum Bewirken einer Entsicherungsbewegung des Lage-Stellglieds (160) zum Entkuppeln des Lage-Stellglieds (160) von dem Fuß (158) betätigbar ist.
Patent DE-102016117984-B4 (DE)
Title: Vergussverfahren zum Anbringen von mindestens zwei Elektroden an einer elektrochemischen Messzelle mit einem ablösbaren Montagehilfsträger
Inventor: KUNTZE FRANK
IPC: G01N27/04
Filed: 2016-09-23
Granted: 2021-02-18
Abstract: Ein Verfahren zum Anbringen von mindestens zwei elektrisch voneinander isolierten Elektroden (2), die an jeweils gesonderte Anschlussleitungen (4) angeschlossen bzw. anschließbar sind, an bzw. in einem eine Öffnung aufweisenden Elektrodenträger bzw. Elektrodenschaft (3) einer elektrochemischen Messzelle für die Bestimmung der Konzentration eines Oxidations- oder Reduktionsmittels Reduktionsmittels oder der Leitfähigkeit und anderer Messgrößen in einer Flüssigkeit oder an der Oberfläche von Stoffen z.B. Papier, Vlies, Lebensmittel oder Haut und Schleimhaut,, ist dadurch gekennzeichnet, dass man- die Elektroden (2) in einem eine elektrische Isolierung gewährleistenden Abstand in bzw. an einem Montagehilfsträger (1) anbringt, dass sie an dem Montagehilfsträger anhaften,- die Öffnung in dem Elektrodenträger (3) mit dem Montagehilfsträger (1) abdichtend verschließt,- in den Elektrodenträger (3) eine die Öffnung desselben abdichtend verschließende und die Elektroden (2) fixierende Vergussmasse, Glaslot oder ähnliches (5) einfüllt,- und nach dem Erstarren der Vergussmasse (5) den Montagehilfsträger (1) von dem Elektrodenträger (3) und den Elektroden (2) ablöst.
Patent DE-102016210191-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen eines Gummituches auf einem Gummituchzylinder in einem Werk einer Bogenverarbeitungsmaschine
Inventor: ZIRNSTEIN BODO
IPC: B41F35/06
Filed: 2016-06-09
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfahren zum Reinigen eines Gummituches auf einem Gummituchzylinder (10) in einem Werk (05, 06) einer Bogenverarbeitungsmaschine (01), wobei das Werk (05, 06) zum Auftragen mindestens einer Bogenverarbeitungsflüssigkeit auf einen Formzylinder (09) des Werkes (05, 06) ausgebildet ist, wobei das Verfahren weiterhin zum Reinigen eines Lacktuches auf einem Lackformzylinder (38) eines Lackwerkes (07) der Bogenverarbeitungsmaschine (01) ausgebildet ist, wobei das Lackwerk (07) ein Lackauftragsystem (41) umfasst, und wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:
 - Erzeugen eines Abstandes zwischen dem Formzylinder (09) und dem Gummituchzylinder (10);
 - Zuführen mindestens eines Bogens zum Gummituchzylinder (10); und
 - Antreiben des Gummituchzylinders (10), um den mindestens einen zugeführten Bogen mit dem Gummituchzylinder (10) in Kontakt zu bringen, wodurch ein Reinigen des Gummituches erfolgt;
 - Erzeugen eines Abstandes zwischen dem Lackauftragsystem (41) und dem Lackformzylinder (38); und
 - Antreiben des Lackformzylinders (38), um den mindestens einen zugeführten Bogen mit dem Lackformzylinder (38) in Kontakt zu bringen, wodurch das Lacktuch gereinigt wird.
Patent DE-102016215460-B4 (DE)
Title: Medizinisches Bildgebungssystem zur kombinierten Magnetresonanz- und Röntgenbildgebung
Inventor: ERTEL DIRK
IPC: A61B5/055
Filed: 2016-08-18
Granted: 2022-05-19
Abstract: Medizinisches Bildgebungssystem (1) zur kombinierten Magnetresonanz- und Röntgenbildgebung, aufweisend eine Einheit zur Magnetresonanzbildgebung (2) und eine Einheit zur Röntgenbildgebung (3), welche mechanisch miteinander derart verbunden sind, dass die Einheit zur Röntgenbildgebung (3) in die Einheit zur Magnetresonanzbildgebung (2) baulich integriert ist und beide eine Patientenöffnung (9) umgeben, wobei• die Einheit zur Röntgenbildgebung (3) einen um die Patientenöffnung rotierbaren Ring (10) mit einer Röntgenröhre (4) und einem Röntgendetektor (5) aufweist,• der Ring (10) aus zumindest vier Ringsektoren (6; 7) zusammengesetzt ist, von denen zwei Ringsektoren (7) aus dem Ring lösbar sind und zumindest zwei Ringsektoren (6) fest angeordnet sind,• auf einem der lösbaren Ringsektoren (7) der Röntgendetektor (5) und auf dem anderen lösbaren Ringsektor (7) die Röntgenquelle (4) angeordnet sind.
Patent DE-102016223488-B4 (DE)
Title: Schraubfundament mit korrosionsschutz
Inventor: KRINNER KLAUS
IPC: E02D5/80
Filed: 2016-11-25
Granted: 2022-02-24
Abstract: Schraubfundament (1) zur Verankerung von Gegenständen im Erdboden (3) mit einer Schraubfundamenthülse (10) aus Metall, welche einen zylindrischen Halteabschnitt (12) und einen sich verjüngenden Verankerungsabschnitt (14) aufweist, wobei die Schraubfundamenthülse (10) zumindest abschnittweise von einer Schraubwendel (17) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Schraubfundamenthülse (10) ein über einen Außendurchmesser (d 1 ) des Halteabschnitts (12) hinausragendes Räumelement (20) angeordnet ist und zwischen dem Räumelement (20) und einem freien, dem Verankerungsabschnitt (14) gegenüberliegenden Ende des Halteabschnitts (12) umfänglich am Halteabschnitt (12) eine Korrosionsschutzschicht (30) angebracht ist.
Patent DE-102017217153-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsdurchströmter Gleichstrommotor
Inventor: BERNREUTHER GEORG
IPC: H02K9/19
Filed: 2017-09-27
Granted: 2020-08-13
Abstract: Flüssigkeitsdurchströmter Gleichstrommotor (1), mit einem Lagerschild (2), einer in Nuten (11) eines Statorkerns angeordneten Statorwicklung, welche Freiräume für Kühlkanäle (4) zwischen Statorspulen der Statorwicklung aufweist, und einem Permanentmagnetrotor (5), wobei die Kühlkanäle (4) teilweise durch eine aus Kunststoffmaterial bestehende Statorumspritzung (6), welche den Statorkern und die Statorspulen einschließt und teilweise durch den Lagerschild (2) gebildet sind und dass die Kühlkanäle (4) über einen Abschnitt ihrer Länge zum Permanentmagnetrotor (5) hin offen ausgeführt sind.
Patent DE-102017221187-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Konzentration von verschiedenen, in einem Objekt enthaltenen Fluoreszenzemittern und Mikroskopiesystem
Inventor: REGENSBURGER ALOIS
IPC: G02B21/00
Filed: 2017-11-27
Granted: 2020-08-13
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Konzentrationen von verschiedenen, in einem Objekt enthaltenen Fluoreszenzemittern, wobei das Verfahren umfasst:Richten von Beleuchtungslicht auf ein Objekt (13), welches mehrere verschiedene Fluoreszenzemitter enthält, wobei das Beleuchtungslicht während verschiedenen Zeitabschnitten (Z1, Z2, Z3) verschiedene Beleuchtungslichtspektren (61, 63) aufweist,wobei das Beleuchtungslicht während wenigstens eines der Zeitabschnitte (Z1) ein Beleuchtungslichtspektrum (61) aufweist, das dazu geeignet ist, die Fluoreszenzemitter gleichzeitig effizient anzuregen;während jedes Zeitabschnitts (Z1, Z2, Z3) Detektieren eines Intensitätswerts von von dem Objekt (13) ausgehendem Licht;Berechnen der Konzentrationen der Fluoreszenzemitter in dem Objekt (13) basierend auf den verschiedenen Beleuchtungslichtspektren (61, 63), den spektralen Emissionsverhalten der Fluoreszenzemitter und den während der Zeitabschnitte (Z1, Z2, Z3) detektierten Intensitätswerten.
Patent DE-102018000875-B4 (DE)
Title: Aktivteil für eine elektrische Maschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FUCHSLOCHER MIKE
IPC: H02K1/20
Filed: 2018-02-02
Granted: 2021-06-24
Abstract: Aktivteil (10) für eine elektrische Maschine, mit wenigstens einer Wicklung (14), welche zumindest einen Wickelkopf (16) bildet, und mit wenigstens einem Kühlkanal (20), welcher von einem Kühlmittel zum Kühlen zumindest des Wickelkopfes (16) durchströmbar ist,
 wobei sich der Kühlkanal (20) in Umfangsrichtung (22) des Aktivteils (10) um den Wickelkopf (16) herum windet
 dadurch gekennzeichnet, dass
 sich der Kühlkanal (20) in Umfangsrichtung (22) des Aktivteils (10) helixfömig um den Wickelkopf (16) herum erstreckt
 und der Kühlkanal (20) teilweise direkt durch den Wickelkopf (16) begrenzt ist, so dass der Kühlkanal (20) sowohl auf einer ersten axialen Stirnseite des Wickelkopfes (16) als auch auf einer der ersten axialen Stirnseite in axialer Richtung des Aktivteils (10) abgewandten zweiten axialen Stirnseite des Wickelkopfes (16) angeordnet ist, und der Kühlkanal (20) auch auf einer in radialer Richtung des Aktivteils (10) nach innen weisenden ersten Seite und auf einer in radialer Richtung des Aktivteils (10) nach außen weisenden und somit in radialer Richtung des Aktivteils (10) der ersten Seite abgewandten zweiten Seite des Wickelkopfes (16) angeordnet ist.
Patent DE-102018102798-B4 (DE)
Title: Kamera für ein Kraftfahrzeug mit spezifischer Gehäuseverschraubung, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SLEVIN DAVID
IPC: B60R11/04
Filed: 2018-02-08
Granted: 2020-06-18
Abstract: Kamera (4) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Außengehäuse, das ein Gehäusevorderteil (13) und ein dazu separates Gehäuserückteil (24) aufweist, wobei durch das Gehäusevorderteil (13) und das Gehäuserückteil (24) ein Aufnahmeraum (15) gebildet ist, in dem ein Linsenmodul (11) der Kamera (4) und ein Schaltungsträger (12) der Kamera (4) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Aufnahmeraum (15) eine separate Trägerplatte (16) angeordnet ist, an welchem der Schaltungsträger (12) mit zumindest einer ersten Schraube (17) angeschraubt ist, wobei das Gehäuserückteil (24) mit der Trägerplatte (16) verschraubt ist.
Patent DE-102018118045-B4 (DE)
Title: Kombinieren von motorkopf- und motorblockströmungsanforderungen, um die kühlmittelfluidströmung in einem fahrzeugkühlsystem für einen verbrennungsmotor zu steuern
Inventor: SCAVONE LUCA
IPC: F01P3/02
Filed: 2018-07-25
Granted: 2022-05-12
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren (200) zum Kombinieren von Strömungsanforderungen, um das Kühlmittelfluid in einem Kühlsystem für einen Verbrennungsmotor (100) zu steuern, das Verfahren (200) umfassend:das Erhalten (202) einer Blockströmungsanforderung (302) von einem Motorblock (110) durch eine Verarbeitungsvorrichtung (102);das Erhalten (204) einer Kopfströmungsanforderung (304) von einem Motorkopf (112) durch die Verarbeitungsvorrichtung (102);das Berechnen (206) einer Motorströmung durch die Verarbeitungsvorrichtung (102) basierend mindestens teilweise auf der Blockströmungsanforderung (302) und der Kopfströmungsanforderung (304);das Berechnen (208) einer Strömungsteilungsanforderung (328) durch die Verarbeitungsvorrichtung (102), basierend mindestens teilweise auf der Blockströmungsanforderung (302) und der Motorströmung; unddas Betreiben (210) eines Blockdrehventils (162) durch die Verarbeitungsvorrichtung (102) basierend mindestens teilweise auf der Strömungsteilungsanforderung (328),worin ein Einlass des Blockdrehventils (162) sich in Fluidverbindung mit einem Auslass des Motorblocks (110) befindet und ein Auslass des Blockdrehventils (162) sich in Fluidverbindung mit einem ersten Einlass eines Stromregelventils (160) befindet,worin ein Auslass des Motorkopfs (112) sich in Fluidverbindung mit einem zweiten Einlass des Stromregelventils (160) befindet,worin ein Auslass des Stromregelventils (160) sich in Fluidverbindung mit einem Einlass (151) eines Hauptdrehventils (130) befindet, undworin das Hauptdrehventil (130) einen ersten Auslass (152), der sich in Fluidverbindung mit einer Kühlerumgehung (122) befindet, und einen zweiten Auslass (153), der sich in Fluidverbindung mit einem Kühler (120) befindet, umfasst.
Patent DE-102018125841-B4 (DE)
Title: Roboter, Robotersystem und Verfahren zum Festlegen eines Koordinatensystems eines Roboters
Inventor: WANG YUELAI
IPC: B25J9/16
Filed: 2018-10-18
Granted: 2020-10-29
Abstract: Roboter (2), der auf einer ebenen Bezugsfläche (5a) montiert ist, wobei der Roboter (2) eine Robotersteuereinheit (20) umfasst, die dafür ausgelegt ist, um eine Tätigkeit des Roboters (2) zu steuern, wobei die Robotersteuereinheit (20) dafür ausgelegt ist, um ein Koordinatensystem des Roboters (2), der auf der ebenen Bezugsfläche (5a) montiert ist, unter Verwendung von Messergebnissen von zumindest Positionskoordinaten in einer vertikalen Richtung von drei oder mehr Messpunkten auf der ebenen Bezugsfläche (5a) und Messergebnissen von Positionskoordinaten einer Mehrzahl von Bezugsreflektionsabschnitten (2c), die an einem Basisabschnitt (2c) des Roboters (2) vorgesehen sind, festzulegen.
Patent DE-102018127287-B4 (DE)
Title: Bildaufnahmeverfahren und Bildaufnahmevorrichtung
Inventor: JAUSS JOACHIM
IPC: A61B1/045
Filed: 2018-10-31
Granted: 2023-01-12
Abstract: Bildaufnahmeverfahren (2) zur Aufnahme einer Folge von Einzelbildern einer Szene (3), wobei in einem ersten Regelkreis (6) eine Einstellung eines Belichtungsparameters (8) in Abhängigkeit eines jeweiligen Helligkeitswertes (21) eines Einzelbildes vorgenommen wird, wobei die Szene (3) mittels einer Beleuchtungseinrichtung (4) beleuchtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem zweiten Regelkreis (7) ein Maximalwert (10) eines Regelbereichs (9) des Belichtungsparameters (8) im ersten Regelkreis (6) eingestellt wird, wobei die Einstellung des Maximalwertes (10) in Abhängigkeit einer Belichtungsvariable (11) erfolgt, wobei als Belichtungsvariable (11) ein Parameter herangezogen wird, der direkt oder indirekt mit einer Lichtstärke (16) der Beleuchtungseinrichtung (4) zusammenhängt.
Patent DE-102019116419-B4 (DE)
Title: Ablageeinrichtung
Inventor: HOBEIN NILS
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-06-18
Granted: 2023-11-16
Abstract: Ablageeinrichtung (1) mit einem Boden (2), der mit einer Vielzahl von beabstandet zueinander angeordneten Stiften (4) und an den Stiften (4) verlagerbar geführten oben offenen Hülsen (5) gebildet ist, wobei die Stifte (4) an einer Basis (6) befestigt angeordnet sind, wobei mit den Stiften (4) die oben offen ausgebildeten Hülsen (5) mittels elastischer Elemente (9) verlagerbar angeordnet sind, so dass die Hülsen (5) bei einer Gewichtsbelastung entgegen der Rückstellkraft der elastischen Elemente (9) nach unten entlang der Stifte (4) verlagerbar sind, so dass die Hülsen (5) bündig mit den Endbereichen (11) der Stifte (4) absenkbar sind, so dass ein aufgelegter Gegenstand (10) auf den Enden (11) der Stifte (4) zum Aufliegen kommt.
Patent DE-102019205633-B4 (DE)
Title: Autositz mit gurtführung
Inventor: SELLERS GREGORY
IPC: B60N2/26
Filed: 2019-04-17
Granted: 2023-01-19
Abstract: Autositz (3) mit Gurtführung (4), der zum Befestigen an einem Fahrzeug mit einem Fahrzeugsitz konfiguriert ist, wobei der Fahrzeugsitz eine Aufrollvorrichtung (14) an einem Schulterbereich (13), eine Aufnahme (15) an einem ersten Hüftbereich (11) diagonal zum Schulterbereich (13), und einen Sicherheitsgurt (2) aufweist, der sich von der Aufrollvorrichtung (14) erstreckt und an einem zweiten Hüftbereich (12) gegenüber dem ersten Hüftbereich(11) befestigt ist, wobei der Sicherheitsgurt (2) einen Schultergurt (21) und einen Beckengurt (22) umfasst, die über eine Schnalle (23) miteinander verbunden sind, wobei sich der Schultergurt (21) von der Aufrollvorrichtung (14) erstreckt und mit dem Beckengurt (22) verbunden ist, und der Beckengurt (22) ferner mit dem zweiten Hüftbereich (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Autositz (3) umfasst:eine Sitzschale (30) mit einer ersten Seite (31) und einer zweiten Seite (32), die einander gegenüberliegen und einen Gurtweg (33) aufweisen, der sowohl durch die erste Seite (31) als auch die zweite Seite (32) führt; undeine Gurtführung (4), die an der ersten Seite (31) der Sitzschale (30) und angrenzend an den Gurtweg (33) zum Umlenken des Schultergurts (21) angeordnet ist;wobei der Schultergurt (21) einen ersten Abschnitt (211) und einen zweiten Abschnitt (212) aufweist, und wenn der Autositz (3) am Fahrzeugsitz (1) befestigt ist, folgen der Beckengurt (22) und der zweite Abschnitt (212) des Schultergurts (21) dem Gurtweg (33), wobei die Schnalle (23) an der Aufnahme (15) verriegelt ist; undwobei der erste Abschnitt (211) des Schultergurts (21) durch die Gurtführung (4) gekoppelt und so umgelenkt ist, dass seine Ausrichtung von einem ursprünglichen Weg (P0) abweicht, der die Aufrollvorrichtung (14) und einen Einlass (331) des Gurtwegs (33) an der ersten Seite (31) verbindet,dadurch gekennzeichnet, dass die Gurtführung (4) an der ersten Seite (31) der Sitzschale (30) befestigt ist und mit einem Ende (41) über den ursprünglichen Weg (P0) angeordnet ist, und ein offener Kanal (43) zwischen dem anderen Ende (42) der Gurtführung (4) und der Sitzschale (30) ausgebildet ist, wobei der erste Abschnitt (211) des Schultergurts (21) in den offenen Kanal (43) eingeschoben ist und von der Gurtführung (4) zum Abweichen vom ursprünglichen Weg (P0) in Richtung einer Rückenlehne (10) des Fahrzeugsitzes (1) umgelenkt ist.
Patent DE-102020118809-B4 (DE)
Title: Feststellbremsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: JO CHI HOON
IPC: F16D121/24
Filed: 2020-07-16
Granted: 2022-01-27
Abstract: Feststellbremsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug mit:einem Paar von Drückeinheiten (100, 200), die Antriebskraft von einer An- triebseinheit (50) erhalten und einen Bremsbelag (20) drücken;einer Kraftübertragungseinheit (300), die zwischen dem Paar von Drückein- heiten (100, 200) installiert ist, mit jeder des Paares von Drückeinheiten (100, 200) verbunden ist und eine Drückkraft einer des Paares von Drückein-heiten (100, 200) auf die andere Drückeinheit (100, 200) überträgt; und einer Kraftübertragungseinheit-Rückhalteeinheit (600), die wahlweise das An-treiben der Kraftübertragungseinheit (300) verhindert, wobei jede des Paares von Drückeinheiten (100, 200) aufweist:einen Sonnenzahnradabschnitt (110, 210), der durch Erhalten von Antriebs- kraft von der Antriebseinheit (50) gedreht wird;einen Planetenzahnradabschnitt (130, 230), der durch Ineinandergreifen mit dem Sonnenzahnradabschnitt (110, 210) gedreht wird;und einen Kolbenabschnitt (170, 270), der den Bremsbelag (20) drückt, indem er durch Erhalten von Drehantriebskraft von dem Planetenzahnradabschnitt (130, 230) in Richtung des Bremsbelags (20) bewegt wird, dadurch gekennzeichnet,dass die Kraftübertragungseinheit (300) ein Paar von Hohlzahnradabschnitten (310) aufweist,wobei jeder des Paares von Hohlzahnradabschnitten (310) durch Ineinandergreifen mit dem Planetenzahnradabschnitt (130, 230) drehbar ist, undwobei das Paar von Hohlzahnradabschnitten (310) direkt miteinander zusammengreift oder ein oder mehrere Übertragungszahnradabschnitte (320) zwischen dem Paar von Hohlzahnradabschnitten (310) angeordnet sind und mit den Hohlzahnradabschnitten (310) ineinandergreifen.