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Patent DE-102019201101-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Absolutwertes einer Stellgröße einer Lenkung, insbesondere einer Steer-by-Wire-Lenkung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines selbstfahrenden Kraftfahrzeugs
Inventor: EIN WALDT ALEXANDER
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Absolutwertes (AW) einer Stellgröße einer Lenkung (4), insbesondere einer Steer-by-Wire-Lenkung, eines Kraftfahrzeugs (2), insbesondere eines selbstfahrenden Kraftfahrzeugs, mit den Schritten:Erfassen eines eingangsseitigen Wertes (W1) indikativ für eine Eingangsgröße eines Lenkgetriebes (6) der Lenkung (4),Erfassen eines ausgangsseitigen Wertes (W2) indikativ für eine Ausgangsgröße des Lenkgetriebes (6) der Lenkung (4), undBestimmen des Absolutwertes (AW) einer Stellgröße durch Auswerten des eingangsseitigen Wertes (W1) und des ausgangsseitigen Wertes (W2).
Patent DE-102019201320-A1 (DE)
Title: Abnehmbares Anzeige- und Bedienmodul für ein Feldgerät
Inventor: DECK THOMAS
IPC: G01D21/00
Filed: 2019-02-01
Abstract: Abnehmbares Anzeige- und Bedienmodul für ein Feldgerät mit einem Energiespeicher, einer Energieversorgungsschnittstelle und einer Funkschnittstelle zur drahtlosen Kommunikation mit dem Feldgerät.
Patent DE-102019201765-A1 (DE)
Title: Ein steuersystem und ein verfahren zur steuerung eines drehmomentgenerators
Inventor: FRACCHIA RICCARDO
IPC: B60L15/00
Filed: 2019-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuersystem (200) zum Steuern eines Drehmomentgenerators (102, 104, 140, 142, 144, 146) eines Fahrzeugs (100). Das Steuersystem (200) ist konfiguriert zum:
 Empfangen eines oder mehrerer elektrischer Signale, die einen Oberflächenindikator anzeigen; Empfangen eines oder mehrerer elektrischer Signale, die eine Verzögerungsanforderung anzeigen; Auswählen eines Oberflächentyps aus einer Vielzahl von vorgegebenen Oberflächentypen, basierend auf dem einen oder den mehreren elektrischen Signalen, die einen Oberflächenindikator anzeigen; Bestimmen einer Sollfahrzeugverzögerung in Abhängigkeit von dem ausgewählten Oberflächentyp; Bestimmen, basierend auf dem einen oder den mehreren elektrischen Signalen, die eine Verzögerungsanforderung anzeigen, eines Bedarfs zum Abbremsen des Fahrzeugs (100); und
 in Abhängigkeit von der Bestimmung des Bedarfs, Ausgeben eines Steuersignals an den Drehmomentgenerator (102, 104, 140, 142, 144, 146). Das Steuersignal ist konfiguriert, um zu bewirken, dass der Drehmomentgenerator (102, 104, 140, 142, 144, 146) die Sollfahrzeugverzögerung bereitstellt.
Patent DE-102019204546-A1 (DE)
Title: Verfahren, optisches element, optisches system und lithographieanlage
Inventor: KARLEWSKI CHRISTIAN
IPC: G02B1/12
Filed: 2019-04-01
Abstract: Ein Verfahren zum Bearbeiten eines optischen Elements (202) für eine Lithographieanlage (100A, 100B), mit den Schritten: a) Bestimmen (S1) eines lokalen Verlaufs (216) des Wärmeausdehnungskoeffizienten (a) eines Substrats (204) des optischen Elements (202); und b) lokales Bestrahlen (S3) des Substrats (204) mit Partikeln (222), insbesondere mit Elektronen, zum Verändern des lokalen Verlaufs (216) des Wärmeausdehnungskoeffizienten (a).
Patent DE-102019205696-A1 (DE)
Title: Türgriffanordnung für eine Fahrzeugtür
Inventor: JORDAN JANOSCH
IPC: E05B85/10
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türgriffanordnung (3) für eine Fahrzeugtür (2), umfassend eine Türgriffmulde (3.2), welche in einem geschlossenen Zustand der Türgriffanordnung (3) mittels einer bewegbaren Türgriffabdeckung (3.1) verdeckt wird, und einen Aktuator (3.3) zum Bewegen der Türgriffabdeckung (3.1), wobei der Aktuator (3.3) ausgebildet ist, die Türgriffabdeckung (3.1) derart zu verschieben, dass die Türgriffabdeckung (3.1) hinter der Türaußenfläche (TA) positionierbar ist und die Türgriffmulde (3.2) derart freigibt, dass eine Hand eines Nutzers in der Türgriffmulde (3.2) positionierbar ist.
Patent DE-102019207574-A1 (DE)
Title: Rotationserfassungsvorrichtung
Inventor: SUZUKI TAKAHIRO
IPC: G01D5/14
Filed: 2019-05-23
Abstract: Eine elektrische Servolenkvorrichtung weist eine Rotationserfassungsvorrichtung auf, die sich von Abnormitäten der Berechnung eines absoluten Winkels erholen kann. Die Rotationserfassungsvorrichtung enthält eine Signalerlangungseinrichtung (171, 271), die einen mechanischen Winkel (θm1, θm2) und einen Zählwert (TC1, TC2) von einem Sensor (130, 230) erlangt, und einen Absolutwinkelrechner (172, 272), der einen absoluten Winkel (θa1, θa2) auf der Grundlage des mechanischen Winkels (θm1, θm2) und des Zählwerts (TC1, TC2) berechnet. Die Rotationserfassungsvorrichtung enthält außerdem einen Abnormitätsbestimmer (175, 275), der Abnormitäten der Berechnung des absoluten Winkels (θa1, θa2) bestimmt. Der Absolutwinkelrechner (172) speichert einen Absolutwinkelhaltewert (θa1_hold) vor der Erfassung der Abnormität des absoluten Winkels (θa1). Wenn die Abnormität des absoluten Winkels (θa1) aufgelöst ist, berechnet der Absolutwinkelrechner einen absoluten Erholungswinkel (θa1_r) und kehrt zu einer normalen Absolutwinkelberechnung zurück.
Patent DE-102019211933-A1 (DE)
Title: Verfahren und eine Ermittlungsvorrichtung zum Ermitteln eines Kompensationsstromwertes eines aus einem Energiespeicher zu einem Wechselrichter abfließenden Gleichstroms
Inventor: LAMSAHEL HASSAN
IPC: H02P21/14
Filed: 2019-08-08
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz schafft ein Verfahren (900) zum Ermitteln eines Kompensationsstromwertes (IdcCalc) eines aus einem Energiespeicher (300) zu einem Wechselrichter (WR, 210) abfließenden Gleichstroms, wobei der Wechselrichter (WR, 210) zumindest ein Schaltelement (S1, S2, S3, S4, S5, S6) aufweist, um aus dem Gleichstrom einen Wechselstrom zu generieren. Das Verfahren (900) umfasst einen Schritt des Einlesens (910) eines Abtaststromwertes (Isu(k), Isv(k), Isw(k)) und/oder eines Steuerparameters (PWM1(k), PWM2(k) PWM3(k)) zur Ansteuerung des Schaltelementes (S1, S2, S3, S4, S5, S6), wobei der Abtaststromwert (Isu(k), Isv(k), Isw(k)) einen gemessenen Stromfluss aus dem Energiespeicher (300) repräsentiert und der Steuerparameter (PWM1(k), PWM2(k) PWM3(k))einen Steuerbefehl zur Ansteuerung des Schaltelementes (S1, S2, S3, S4, S5, S6)repräsentiert. Ferner umfasst das Verfahren (900) einen Schritt des Ermittelns (920) eines Korrekturstromwertes (IsuN(k), IsvN(k), IswN(k)) unter Verwendung des Abtaststromwertes (Isu(k), Isv(k), Isw(k)) und eines von einem Abtastzeitpunkt (tMeas) einer Abtastung des Abtaststromwertes (Isu(k), Isv(k), Isw(k)) abhängigen Stromkorrekturparameters (ΔTSyn\) und/oder Ermitteln eines Korrektursteuerparameters (PWM1N(k), PWM2N(k) PWM3N(k)) unter Verwendung von zumindest einem Schaltelementparameter (tDead, RONx, UCSatx,...), . Schließlich umfast das Verfahren (900) einen Schritt des Berechnens (930) es Kompensationsstromwertes (IdcCalc) zumindest unter Verwendung des Korrekturstromwertes (IsuN(k), IsvN(k), IswN(k)) und/oder des Korrektursteuerparameters(PWM1N(k), PWM2N(k) PWM3N(k)).
Patent DE-102019213094-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Desinfektionseinrichtungen
Inventor: BEILNER CAROLINE
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-08-30
Abstract: Kraftfahrzeug, mit einem Fahrzeuginnenraum (2), umfassend wenigstens erste Desinfektionseinrichtung (9) mit wenigstens einer ersten UV-Lichtquelle zur Desinfektion der Luft im Fahrzeuginnenraum (2) und wenigstens eine zweite Desinfektionseinrichtung (17) mit wenigstens einer zweiten UV-Lichtquelle zur Desinfektion wenigstens einer Oberfläche im Fahrzeuginnenraum (2), dadurch gekennzeichnet, dass- die erste Desinfektionseinrichtung (9) an einem den Fahrzeuginnenraum (2) mit Luft versorgenden Klimagerät (6) oder Gebläse einer Belüftungseinrichtung (7) oder an einem Innenraumverkleidungsteil (11, 13) unterhalb einer reversibel bewegbaren Abdeckung (12) angeordnet ist,- und die zweite Desinfektionseinrichtung (17) an einem im Fahrzeuginnenraum (2) bewegbaren Arm (18) angeordnet ist.
Patent DE-102019213463-A1 (DE)
Title: Heizeinrichtung für eine Komponente eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: CUARTIELLES DIEGO
IPC: B60N2/56
Filed: 2019-09-05
Abstract: Heizeinrichtung (3, 3a, 3b) für eine insbesondere gepolsterte, zu heizende Komponente eines Kraftfahrzeugs (1), aufweisend wenigstens einen flächigen Heizbereich (11), durch den ein Heizleiter (15) geführt ist, und einen Anschlussbereich (12), wobei der Heizleiter (15) im Heizbereich (11) zumindest abschnittsweise derart in Schleifen geführt ist, dass in gegenläufiger Richtung stromdurchflossene Heizbereichleiterabschnitte (21) parallel zueinander verlaufen, wobei der Abstand (22) der parallel verlaufenden Heizbereichleiterabschnitte (21) kleiner oder gleich 25 mm ist.
Patent DE-102019215088-A1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät zur optischen Erfassung eines Riemens sowie System mit derartigem mobilem Endgerät
Inventor: RAFFLER PATRICK
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein mobiles Endgerät (11) zur optischen Erfassung eines umlaufend angetriebenen Riemens (10), der mehrere übereinander angeordnete Schichten aufweist, wobei eine radial außenseitig angeordnete Schicht eine Deckschicht (22) ist, die zum Bilden einer Tragseite (26) des Riemens (10) dient, wobei eine weitere Schicht als eine erste Markierungsschicht (24) des Riemens (10) innenseitig zu der Deckschicht (22) ausgebildet ist, und wobei die erste Markierungsschicht (24) bei einer Abnutzung der Deckschicht (22) zumindest einen ersten Abnutzungsabschnitt (28) der Tragseite (26) bilden kann. Die erste Markierungsschicht (24) weists ein erstes, optisch erfassbares Markierungsmittel aufweist. Das mobile Endgerät (11) weist ein Gehäuse (13), eine Kamera (12), einen Bildschirm (15) und eine Prozessoreinheit (14) aufweist, wobei die Kamera (12) zur optischen Erfassung eines Erfassungsbereichs (50) und zur Erzeugung eines Kamerasignals ausgebildet ist, das eine Bildsequenz aus Bildern des von der Kamera (12) optisch erfassten Erfassungsbereichs (50) repräsentiert, wobei die Prozessoreinheit (14) konfiguriert ist, die Tragseite (26) des Riemens (10) in den Bildern der von dem Kamerasignal repräsentierten Bildsequenz zu erkennen, wenn die Tragseite (26) des Riemens (10) im Erfassungsbereich (50) der Kamera (12) ist. Außerdem ist die Prozessoreinheit (14) konfiguriert, das erste Markierungsmittel (30) an der erkannten Tragseite (26) des Riemens (10) zu erkennen und einen Abnutzungswert, der eine Abnutzung des Riemens (10) indiziert, basierend auf dem erkannten, ersten Markierungsmittel (30) zu ermitteln. Der Abnutzungswert wird von dem Bildschirm (15) angezeigt.
Patent DE-102019215870-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum steuern des autonomen fahrens eines fahrzeugs, system mit derselben und verfahren für dieselbe
Inventor: LEE KYOUNG JUN
IPC: B60W30/18
Filed: 2019-10-15
Abstract: Eine Einrichtung zum Steuern des autonomen Fahrens eines Fahrzeugs für ein Fahrzeug enthält Folgendes: einen Prozessor, der ein Steuerband zum Steuern einer Beschleunigung und einer Verzögerung des Fahrzeugs basierend auf einer Soll-Beschleunigung und Soll-Verzögerung und einer Beschleunigungs-/Verzögerungs-Ansprechstufe einstellt, die eine Geschwindigkeit des Ansprechverhaltens der Beschleunigung und Verzögerung des Fahrzeugs festlegt, um der Soll-Beschleunigung und Soll-Verzögerung zu folgen; und einen Speicher zum Speichern eines Fahrmuster-Lernergebnisses, das durch den Prozessor berechnet wird, der Soll-Beschleunigung und Soll-Verzögerung und des Steuerbandes.
Patent DE-102019216749-A1 (DE)
Title: Bestimmung mindestens eines optischen Parameters einer optischen Linse
Inventor: LEUBE ALEXANDER
IPC: G01B11/25
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (210), ein Computerprogramm und eine Vorrichtung (110) zur Bestimmung mindestens eines optischen Parameters (220, 220', ...) einer optischen Linse (112) sowie ein Verfahren zur Bestimmung mindestens eines optischen Parameters (220, 220', ...) einer Brille (118) unter Verwendung des Verfahrens zur Bestimmung der optischen Parameter (220, 220', ...) der optischen Linse (112).Das Verfahren (210) umfasst hierbei die folgenden Schritte:a) Aufnehmen mindestens eines Bildes (234) eines Musters (124) durch eine optische Linse (112); undb) Bestimmen mindestens eines optischen Parameters (220, 220, 220') der optischen Linse (112) basierend auf dem mindestens einen Bild (234) des Musters (124), wobei aus dem mindestens einen Bild (234) des Musters (124), das eine optisch nachweisbare Variation aufweist, mindestens zwei Datensätze (242, 244, 246) für voneinander verschiedene charakteristische Werte für die Variation extrahiert werden, und wobei mindestens ein optischer Parameter (220, 220', ...) der optischen Linse (112) aus den mindestens zwei Datensätzen (242, 244, 246) bestimmt wird.Die vorliegende Erfindung ermöglicht es, mindestens einen optischen Parameter (220, 220', ..) der optischen Linse (112) mit einer höheren Genauigkeit zu bestimmen. Darüber hinaus können mindestens zwei optische Parameter (220, 220', ...) der optischen Linse (112) möglichst gleichzeitig bestimmt werden, so dass Veränderungen, die zwischen zwei Einzelmessungen auftreten können, bei der Auswertung der Messergebnisse unberücksichtigt bleiben, um so die Auswertung der Messergebnisse zu beschleunigen und eine höhere Genauigkeit der Messergebnisse zu erzielen.
Patent DE-102019217287-A1 (DE)
Title: Batterie -modul und batterie-packung
Inventor: ISHIKAWA SATOSHI
IPC: H01M10/6556
Filed: 2019-11-08
Abstract: Eine Batterie-Packung beinhaltet ein Batterie-Modul, ein Gehäuse, welches das Batterie-Modul aufnimmt, und eine Abdeckung, die das Gehäuse abdeckt. Das Batterie-Modul beinhaltet eine Mehrzahl von Batterie-Zellen, jede hat eine Elektrode an einem oberen Ende, einen Zellen-Aufnahme-Abschnitt, der aus Harz gemacht ist, und die Mehrzahl von Batterie-Zellen aufnimmt, und einen Kühl-Abschnitt zum Kühlen der Mehrzahl von Batterie-Zellen. Der Kühl-Abschnitt beinhaltet einen ersten Metall-Abschnitt, der an einer Seite positioniert ist, die einem Boden-Ende von jedem von der Mehrzahl von Batterie-Zellen zugewandt ist, einen zweiten Metall-Abschnitt, der sich von dem anderen Ende, das der Fläche von dem ersten Metall-Abschnitt zugewandt ist, zu den oberen Enden von der Batterie-Zelle erstreckt, und zwischen der Mehrzahl von Batterie-Zellen positioniert ist. Der Zellen-Aufnahme-Abschnitt beinhaltet einen Harz-Einsetz-Abschnitt, der durch Einspritz-Formen an zumindest dem anderen Ende, das der Fläche von dem ersten Metall-Abschnitt und der Mehrzahl von zweiten Metall-Abschnitten zugewandt ist, ausgebildet ist.
Patent DE-102019217786-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Sauberkeit von Bauteiloberflächen
Inventor: ASSFALG CHRISTIAN
IPC: G01N15/00
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Bestimmung der Sauberkeit von Bauteiloberflächen mit einer Messsonde (10a) zum Aufsetzen auf die zu untersuchende Bauteiloberfläche (18) mit einem Sondengehäuse (11), welches eine Messöffnung aufweist, die von einer Dichtung (17) umgeben ist, sodass die Messsonde (10a) mit der Öffnung unter Abdichtung gegenüber der Umgebung auf die zu untersuchende Oberfläche (18) aufsetzbar ist, sodass innerhalb des Sondengehäuses (11) ein mit der zu untersuchenden Bauteiloberfläche abgeschlossener Messraum (12,13) definiert ist, wobei die Vorrichtung weiterhin mindestens einen Partikelsensor (24) umfasst, mit dem Partikel in oder aus dem Messraum (12,13) erfasst werden können, wobei die Vorrichtung eine Vakuumerzeugungseinrichtung (19) aufweist, die mit dem Sondengehäuse (11) so verbunden ist, dass zumindest in einem Teil des Messraums (12) ein Vakuum erzeugbar ist.
Patent DE-102019219462-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schneiden eines Glaselements und Schneidsystem
Inventor: BETZ JÜRGEN
IPC: B23K26/40
Filed: 2019-12-12
Abstract: Ein Verfahren zum Schneiden eines Glaselements (2) mit einem Bearbeitungslaser (4) soll bei hoher Zuverlässigkeit und mit gering gehaltenem apparativen Aufwand einen besonders einfach gehaltenen Prozessablauf ermöglichen. Dazu wird erfindungsgemäß der Bearbeitungslaser (4) in einem ersten Bearbeitungsschritt als Perforationslaser betrieben, mit dem entlang einer vorgesehenen Schnittlinie (8) eine Perforation (12) im Glaselement (2) erzeugt wird, wobei der Bearbeitungslaser (4) in einem zweiten Bearbeitungsschritt mit modifiziertem Laserstrahl (14) als Trennlaser betrieben wird, mit dem eine Spaltung der die Perforation (12) bildenden Filamente (6) bewirkt wird.
Patent DE-102019220480-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Drehinformation einer Drehvorrichtung und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WISZNIEWSKI JACEK
IPC: H02K11/215
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Drehinformation einer Drehvorrichtung (12) mit einem Stator (36) und einem sich relativ zum Stator (36) drehenden Rotor (22), wobei der Rotor (22) eine Mehrzahl im Wesentlichen kreisförmig über seinen Umfang verteilter Segmente (46) aufweist und am Stator (36) eine Mehrzahl von Sensorelementen (32) derart angeordnet ist, dass die Sensorelemente (32) während einer Drehbewegung des Rotors (22) mit den Segmenten (46) zur Erzeugung zeitversetzter Sensorsignale (S1, S2, S3) zusammenwirken. Es wird vorgeschlagen, dass sich eine Anzahl virtueller Segmente (48) aus dem Produkt der Anzahl der Segmente (46) des Rotors (22) und der Anzahl der Sensorelemente (32) des Stators (36) derart ergibt, dass die Sensorsignale (S1, S2, S3) eine Mehrzahl von Abtastzeitpunkten (tn) zur Ermittlung von Einzelinformationen (Ai, Bi, Ci, ...) der virtuellen Segmente (Ai, Bi, Ci, ...) definieren, und dass sich die Drehinformation der Drehvorrichtung (12) zu den definierten Abtastzeitpunkten (tn) aus der Summe der Einzelinformationen (Ai, Bi, Ci,...) der virtuellen Segmente (46) berechnet. Zudem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (20) zur Durchführung des Verfahrens, wobei die Vorrichtung (20) eine Auswerteeinheit (30) zur Berechnung der Drehinformation der Drehvorrichtung (10, 12) aufweist.
Patent DE-102020002914-A1 (DE)
Title: Mineralplastikschäume
Inventor: CÖLFEN HELMUT
IPC: C08L101/12
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von makroporösen Hydrogelschäumen sowie hieraus erhältlichen makroporösen Mineralplastik-schäumen.
Patent DE-102020004841-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung einer beobachtbaren Eigenschaft eines Objekts
Inventor: JÖRIMANN URS
IPC: G01D18/00
Filed: 2020-08-07
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Ermittlung einer beobachtbaren Eigenschaft eines Objekts mit einem programmgesteuerten Messinstrument weist erfindungsgemäß ein von dem Anwender auszuführendes Diagnosemessprogramm auf, das mit der Ausführung des Diagnosemessprogramms zusammenhängende Daten abspeichert und zur Fernübertragung an eine entfernte Wartungsinstanz bereithält.
Patent DE-102020007855-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterdrücken von Müdigkeit eines Fahrers
Inventor: KALINEAK KEVIN
IPC: B60Q1/24
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (6) zum Unterdrücken von Müdigkeit eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs (1) mittels einer Projektionsvorrichtung (2). Die Projektionsvorrichtung (2) weist ein Erfassungssystem (3) und eine Projektionseinheit (4) und eine Steuerungseinheit (5) auf. In dem Verfahren erfasst das Erfassungssystem (3) ein Standobjekt (7) in der Umgebung des Kraftfahrzeugs; die Steuerungseinheit (5) untersucht die Eignung des Standobjekts (7) zum Projizieren wenigstens einer Projektion (8); und die Projektionseinheit (4) projiziert die Projektion (8) zum Animieren des Fahrers auf das geeignete Standobjekt (7).Die Erfindung betrifft auch die Projektionsvorrichtung (2) zum Ausführen des Verfahrens (6) und das Kraftfahrzeug (1) mit der Projektionsvorrichtung (2).
Patent DE-102020100545-A1 (DE)
Title: Batteriezelle, Batteriezellensystem und Kraftfahrzeug
Inventor: EPDING BERND
IPC: G01R31/392
Filed: 2020-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (1) für ein Batteriezellensystem (2) für ein Kraftfahrzeug (3), aufweisend einen Aktivteil (4) zum Aufnehmen, Speichern sowie Bereitstellen elektrischer Energie, eine einen Zellinnenraum (5) bildende flexible Zellwandung (6), wobei der Aktivteil (4) innerhalb des Zellinnenraums (5) angeordnet ist, und einen Ableiter (7) zum Leiten elektrischen Stroms zwischen dem Aktivteil (4) und einer Umgebung (U) der Batteriezelle (1), wobei die Zellwandung (6) zum Bilden des Zellinnenraums (5) eine Verbindungsnaht (8) aufweist. Die Batteriezelle (1) weist einen ersten Kondensator (9) mit einer ersten Elektrode (10), einer zweiten Elektrode (11) und einem ersten Dielektrikum (12) auf, wobei das erste Dielektrikum (12) zwischen der ersten Elektrode (10) und der zweiten Elektrode (11) angeordnet ist. Die erste Elektrode (10) und die zweite Elektrode (11) sind derart ausgebildet sowie angeordnet, dass eine Ausdehnung des Zellinnenraums (5) eine Veränderung eines Abstands zwischen der ersten Elektrode (10) und der zweiten Elektrode (11) bewirkt. Ferner betrifft die Erfindung ein Batteriezellensystem (2) sowie ein Kraftfahrzeug (3).
Patent DE-102020101577-A1 (DE)
Title: Riegeleinrichtung, Entwässerungsrinne und Rinnensystem
Inventor: HARDER BERND
IPC: E03F1/00
Filed: 2020-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Riegeleinrichtung (10) für eine Entwässerungsrinne (40), die einen ersten Verbindungsbereich (11) und einen zweiten Verbindungsbereich (12) aufweist, wobei die beiden Verbindungsbereiche (11, 12) einander gegenüber angeordnet und durch einen Steg (13) miteinander verbunden sind, wobei die beiden Verbindungsbereiche (11, 12) jeweils wenigstens ein Rastelement (14) zum Verbinden mit einer Seitenwand (41) der Entwässerungsrinne (40) umfassen, wobei das Rastelement (14) bei einer Montage in die Seitenwand (41) zur Stabilisierung positionsfixierend einrastet, und die beiden Verbindungsbereiche (11, 12) weitere Formschlusselemente (15', 15'', 15''') aufweisen, durch die die Riegeleinrichtung (10) mit einer weiteren Riegeleinrichtung (10') verbindbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Entwässerungsrinne und ein Rinnensystem.
Patent DE-102020103212-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung mit Schraube und daran drehbar und verschiebegesichert angebrachtem thermischen Isolationskörper
Inventor: WIELAND ACHIM
IPC: E04B1/38
Filed: 2020-02-07
Abstract: Befestigungsvorrichtung (100) zum Befestigen eines Anbauteils (102) an einem Verankerungsgrund (104), wobei die Befestigungsvorrichtung (100) eine Schraube (106), die zumindest abschnittsweise mit einem Außengewinde (108) zum Eindrehen in den Verankerungsgrund (104) versehen ist, und einen thermisch isolierenden Isolationskörper (110) aufweist, der auf einem Endabschnitt (112) der Schraube (106) und gegenüber der Schraube (106) drehbar und verschiebegesichert angebracht ist und eine Befestigungseinrichtung (114) zum Befestigen des Anbauteils (102) aufweist, wenn die Schraube (106) in dem Verankerungsgrund (104) verankert ist.
Patent DE-102020106858-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Kraftfahrzeug-Steuereinrichtung zum Betreiben eines Beleuchtungssystems eines Kraftfahrzeugs mit zusätzlichem Bildschirm zum Anzeigen des Betriebszustands
Inventor: SCHMIDT VALENTIN
IPC: B60Q1/00
Filed: 2020-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Außenbeleuchtungssystems (3) eines Kraftfahrzeugs (1), mit den Schritten:- Bestimmen einer ersten Größe, welche einen Betriebszustand des Außenbeleuchtungssystems (3) zumindest teilweise beschreibt, und- Betreiben einer fahrzeugseitigen Anzeigeeinrichtung (6) in Abhängigkeit von der ersten Größe. Um eine bessere Information eines Nutzers über einen Zustand des Außenbeleuchtungssystems (3) zu ermöglichen, sind folgende Schritte vorgesehen:- Bestimmen einer zusätzlichen zweiten Größe, welche den Betriebszustand des Außenbeleuchtungssystems (3) zumindest teilweise beschreibt, und- Betreiben eines fahrzeugunabhängigen mobilen Endgeräts (7) abhängig von der zweiten Größe.