baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014220196-A1 (DE)
Title: Förderband-Filtereinrichtung
Inventor: FRANKENBERGER GUIDO
IPC: B01D33/333
Filed: 2014-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Förderband-Filtereinrichtung zur mechanischen Reinigung einer in einem Kanal oder dergleichen strömenden, mit Feststoffen verunreinigten Flüssigkeit mit einem endlosen Filterband aus miteinander verbundenen, jeweils um eine waagerecht liegende Gelenkachse gegeneinander verschwenkbaren Filterelementen (19), wobei die Filterelemente sich parallel zu den Gelenkachsen erstreckende Filterelementränder (31, 32) aufweisen und zwischen einander gegenüberliegenden Filterelementrändern benachbarter Filterelemente ein Filterspalt (34) mit einer den Filterspalt abdichtenden Spaltdichtung (33) ausgebildet ist, die eine an dem einen Filterelementrand (32) angeordnete kompressible Dichtleiste (35) aufweist, wobei an dem gegenüberliegenden Filterelementrand (31) eine auf ihrer Anströmfläche (39) von der Strömung beaufschlagte Anströmleiste (38) angeordnet ist, die sich parallel zur Dichtleiste erstreckt und mit einer der Anströmfläche gegenüberliegenden Dichtfläche gegen die Dichtleiste anliegt, wobei zwischen einem parallel zur Dichtleiste verlaufenden Leistenrand der Anströmleiste und dem mit der Dichtleiste versehenen Filterelementrand (32) ein Bewegungsspalt (41) ausgebildet ist.
Patent DE-102014220323-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bestimmen eines Betriebszustands einer Netzkomponente in einem Stromversorgungsnetzwerk
Inventor: RINDCHEN MARKUS
IPC: H04B3/54
Filed: 2014-10-07
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Bestimmen eines Betriebszustands einer Netzkomponente in einem Stromversorgungsnetzwerk unter Verwendung eines Powerline Communication-Systems – PLC-System – offenbart. Das Verfahren umfasst die Schritte: Empfangen eines PLC-Signals durch einen Powerline Communication-Knoten – PLC-Knoten – des PLC-Systems, wobei der PLC-Knoten mit dem Stromversorgungsnetzwerk verbunden ist; Extrahieren eines Signalanteils aus dem PLC-Signal, der durch Rückwirkung der Netzkomponente auf das Stromversorgungsnetzwerk entstanden und in das PLC-Signal eingekoppelt ist; Vergleichen des Signalanteils mit mindestens einer von mehreren Referenzcharakteristiken, wobei eine Referenzcharakteristik ein Verhalten der Netzkomponente bei bekanntem Betriebszustand beschreibt; Identifizieren einer Referenzcharakteristik, die dem extrahierten Signalanteil oder einer aus dem Signalteil gebildeten Charakteristik möglichst ähnlich ist; und Bestimmen des Betriebszustands der Netzkomponente basierend auf der identifizierten Referenzcharakteristik. Zudem ist ein entsprechendes System angegeben.
Patent DE-102014221451-A1 (DE)
Title: Mund- und Zahnpflege- und -reinigungsmittel mit verbesserter Plaqueentfernung
Inventor: MIEHLICH KRISTIN
IPC: A61Q11/00
Filed: 2014-10-22
Abstract: Mund- und Zahnpflege- und -reinigungsmittel, die – bezogen auf ihr Gewicht – 1 bis 60 Gew.-% mindestens eines Feuchthaltemittels aus der Gruppe Sorbitol, Glycerin oder deren Mischungen, 0,1 bis 5 Gew.-% mindestens eines kühlenden Wirkstoffes aus der Gruppe Menthol, Menthyllactat oder deren Mischungen und 0,1 bis 5 Gew.-% eines öligen Extraktes aus den Blättern von Rumex acetosa enthalten, besitzen eine verbesserte Reinigungsleistung und Vorbeugung vor neuer Plaque und weisen zudem eine verlängerte antibakterielle Wirkung auf.
Patent DE-102014221576-A1 (DE)
Title: Druckzylinder zur hydraulischen Steuerung von Anbaugeräten an Arbeitsfahrzeugen und hydraulisches Steuerungssystem für Anbaugeräte an Arbeitsfahrzeugen mit derartigen Druckzylindern
Inventor: FLEISCHER HORST
IPC: F15B15/14
Filed: 2014-10-23
Abstract: Es wird ein Druckzylinder (1) zur hydraulischen Steuerung von Anbaugeräten an Arbeitsfahrzeugen, insbesondere Gabelstapler, bereitgestellt. Der Druckzylinder (1) weist einen Kolben (2) mit einem in seinem Innern geführten Druckzylinder und einer Kolbenstange (3) auf. Am Druckzylinder (1) sind ein erster Anschluss (4) und ein zweiter Anschluss (5) an entgegengesetzten Endbereichen (6, 7) des Druckzylinders (1) an dessen Außenwand (8) angeordnet. Diese Anschlüsse dienen der Zu- und Abführung von Druckfluid auf entgegengesetzten Seiten des Kolbens (2) in den jeweiligen Druckräumen. Der erste Anschluss (4) ist auf derjenigen Seite des Druckzylinders (1) angeordnet, auf welcher die Kolbenstange (3) aus dem Druckzylinder (1) austritt. Dabei ist der erste Anschluss (4) als ein druckdicht mit der Außenwandung (8) des Druckzylinders (1) verbundenes, Mittel (17) zur Druckentlastung aufweisendes Anschlusselement (9) ausgebildet, welches ein in Ausströmrichtung aus dem Druckzylinder (1) wirkendes Rückschlagventil (10) mit einem Ventilkolben (11) enthält, wobei der erste Anschluss (4) über eine mit dem zweiten Anschluss (5) verbundene Steuerleitung mit an dem zweiten Anschluss (5) vorhandenem Druck beaufschlagbar ist.
Patent DE-102014222858-A1 (DE)
Title: Messsystem zum gleichzeitigen Messen einer fluiddynamischen Belastung und einer elektrischen Belastung eines zu untersuchenden Werkstoffs
Inventor: KIRSTEN SABINE
IPC: G01N27/02
Filed: 2014-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Messsystem und ein Verfahren zum gleichzeitigen Messen einer fluiddynamischen Belastung und einer elektrischen Belastung eines zu untersuchenden Werkstoffs. Ein Probenkörper (1) mit mindestens einer von dem zu untersuchenden Werkstoff ummantelten elektrischen Struktur (2, 3, 4, 5) wird in eine mit einer Pumpe (17) verbundene Strömungsmesskammer (10) eines Strömungskreislaufs (13) eingebracht und von einer Flüssigkeit umströmt. Gleichzeitig werden ein Leckstrom des Probenkörpers (1) über ein Amperemeter (26) und zumindest ein elektrischer Widerstand, eine elektrische Induktivität und/oder eine elektrische Kapazität mit einem Messgerät (25) gemessen und an eine elektrische Datenauswerteeinheit (24) weitergeleitet.
Patent DE-102014223127-A1 (DE)
Title: Druckbehälter, Verfahren zur Herstellung eines Druckbehälters sowie Flechtmaschine
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: D04C3/30
Filed: 2014-11-12
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft einen Druckbehälter 101, umfassend einen Liner 111, der geeignet ist, ein Fluid zu speichern und ein faserverstärktes Laminat 120, das den Liner 110 zumindest bereichsweise umgibt. Das Laminat 120 weist zumindest eine geflochtene Faserschicht 125, 125' auf, wobei die Faserschicht 125, 125' zumindest zwei Fasergruppen 124, 126 umfasst, die sich sowohl in einem Kappenbereich KB, KC des Druckbehälters 101 als auch in einen Zylinderbereich Z des Druckbehälters 101 erstrecken. Die Faserschicht 125, 125' weist im Zylinderbereich Z eine andere Bindungsart auf als im Kappenbereich KB, KC.
Patent DE-102014225559-A1 (DE)
Title: Rasterwalze
Inventor: DIEWS MICHAEL
IPC: B41N7/06
Filed: 2014-12-11
Abstract: Eine Rasterwalze 1 für eine Druckmaschine umfasst eine geradlinig verlaufende Rille (4) mit einer regelmäßigen Innenprofilierung (6).
Patent DE-102014225790-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Klassifizieren eines Aufpralls eines Fahrzeugs
Inventor: SAYNISCH IVOR
IPC: B60R21/0136
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Klassifizieren eines Aufpralls eines Fahrzeugs (100), wobei das Verfahren einen Schritt des Bestimmens, einen Schritt des Durchführens und einen Schritt des Ermittelns aufweist. Im Schritt des Bestimmens wird ein Deformationsweg des Fahrzeugs (100) während des Aufpralls unter Verwendung eines Aufprallzeitpunkts, einer Beschleunigungsinformation (116) und einer Relativgeschwindigkeitsinformation (122) bestimmt. Dabei repräsentiert die Beschleunigungsinformation (116) eine Beschleunigung des Fahrzeugs (100) während des Aufpralls. Die Relativgeschwindigkeitsinformation (122) repräsentiert eine Relativgeschwindigkeit zwischen dem Fahrzeug (100) und einem Aufprallobjekt (102). Im Schritt des Durchführens wird ein Vergleich einer fahrzeugspezifischen Deformations-Beschleunigungs-Kennlinie mit der Beschleunigungsinformation (116) unter Verwendung des Deformationswegs durchgeführt. Im Schritt des Ermittelns wird eine Aufprallklasse (126) des Aufpralls unter Verwendung eines Ergebnisses des Vergleichs ermittelt.
Patent DE-102015001723-A1 (DE)
Title: Die Methode der Verbesserung der Charakteristiken von Leuchtgeräten mit einer Stirnseitenbeleuchtung des Lichtleiters, die den Luminophor beinhalten, der mit Halbleiterstrukturen beleuchtet wird.
Inventor: DYUKIN SERGEY
IPC: F21V8/00
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die in der Erfindung gelösten technischen Aufgaben werden folgendermaßen formuliert: – Herstellung einer komfortablen, für die Augen unschädlichen Beleuchtung. – Gleichmäßige Lichtverteilung im Feld des Leuchtgerätes. – Lichtverteilung, die im Feld des Leuchtgerätes festgelegt wird. – Effiziente Energienutzung – Lange Nutzungsdauer. – Kompaktheit. – Bequeme Montage. Für die Lösung dieser Aufgaben schlägt die Erfindung die Anwendung des Prinzips des versetzten Luminophors vor. In der vorgeschlagenen Lösung wird der Luminophor (4) vom Kristall (3), der die primäre Strahlung abgibt, oder von der Leuchtdiode in einem bestimmten Abstand entfernt und in dem Lichtleiterkörper (2) aufgebracht. Die Luminophor-Schicht (4) wird in den Vertiefungen und/oder Nuten (8) des Lichtleiters (2) an dessen Stirnseiten aufgebracht. Diese Vertiefungen und/oder Nuten (8) können verschiedene Querschnittformen annehmen. Diese Nuten und/oder Vertiefungen (8) können beliebig auf den Stirnseiten des Lichtleiters verteilt sein. Für eine effizientere Lichtableitung (10) von den Luminophor-Oberflächen können im Körper des Lichtleiters außerhalb der Vertiefungen und/oder Nuten reflektierenden Oberflächen (7) angeordnet werden. Die Funktion der reflektierenden Flächen (7) können die seitlichen und stirnseitlichen Wände des Lichtleiters übernehmen. Die Form der reflektierenden Flächen (7) kann flach, krummlinig oder kombiniert sein. Die reflektierenden Flächen (7) können alle seitlichen Seiten jeder Vertiefung und/oder Nute umranden.
Patent DE-102015002797-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Vernetzen eines Schutzlackes auf einer Materialbahn, insbesondere für eine Lackieranlage
IPC: F26B13/00
Filed: 2015-03-06
Abstract: Vorrichtung für ein Vernetzen eines Schutzlackes oder dergleichen auf einer wickelbaren Materialbahn, insbesondere für eine Lackieranlage, gekennzeichnet durch ein thermisch isolierendes Gehäuse (22) mit einem temperierten Innenraum (23), in dem die Materialbahn (20) für ein Vernetzen des Schutzlacks wenigstens einmal umgelenkt wird.
Patent DE-102015006934-A1 (DE)
Title: Verifizieren einer Identität eines Nutzers basierend auf adaptiven Identitätssicherstellungsniveaus
Inventor: LEE ROBERT E
IPC: G06F21/31
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die offenbarten Ausführungsformen stellen ein System bereit, welches einen Zugang zu einer computerbasierten Ressource verwaltet. Während des Betriebs erhält das System einen Satzes von Sicherheitsniveaus für einen Satz von identitätsnachweisenden Methoden, wobei der Satz von Sicherheitsniveaus auf einem ersten Satz von Erfolgsraten, welche das durch die identitätsnachweisenden Methoden bewirkte Verhindern von betrügerischem Zugang zu computerbasierten Ressourcen repräsentieren, basiert. Das System berechnet dann ein Identitätssicherstellungsniveau für den Nutzer basierend auf dem Satz von Sicherheitsniveaus und einem zweiten Satz von Erfolgsraten, welche das Absolvieren einer oder mehr identitätsnachweisender Methoden durch den Nutzer repräsentieren. Wenn festgestellt wurde, dass das Identitätssicherstellungsniveau des Nutzers ein minimales Identitätssicherstellungsniveau für das Zugreifen auf die computerbasierte Ressource erfüllt, ermöglicht das System den Zugang zu der computerbasierten Ressource in einer Antwort auf die Anfrage.
Patent DE-102015007016-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: ROTT MICHAEL
IPC: F02C6/12
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10), insbesondere für einen Kraftwagen, mit einem von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (10) durchströmbaren Abgastrakt (22), mit einem ersten Abgasturbolader (24), welcher eine in dem Abgastrakt (22) angeordnete und von dem Abgas antreibbare erste Turbine (28) aufweist, mit einem zweiten Abgasturbolader (26), welcher eine in dem Abgastrakt (22) angeordnete und von dem Abgas antreibbare zweite Turbine (30) aufweist, und mit einer Stelleinrichtung (38), mittels welcher unter Bildung einer Registeraufladung eine jeweilige Menge des der jeweiligen Turbine (28, 30) zuzuführenden Abgases einstellbar ist, wobei zumindest eine der Turbinen (28, 30) wenigstens zwei von Abgas durchströmbare Fluten (42, 44) aufweist, wobei eine Trenneinrichtung (46) vorgesehen ist, welche zwischen wenigstens einer die Fluten (42, 44) an zumindest einer Stelle fluidisch miteinander verbindenden Offenstellung und einer die Fluten (42, 44) an der zumindest einen Stelle fluidisch voneinander trennenden Schließstellung verstellbar ist.
Patent DE-102015007465-A1 (DE)
Title: Hubkolbenpumpe mit eingangsseitiger Förderstrombegrenzung und Verfahren zum Betrieb der Hubkolbenpumpe
Inventor: OHLIGSCHLÄGER OLAF
IPC: F04B17/04
Filed: 2015-06-09
Abstract: Aufgabe: Die Hubkolbenpumpe soll eine eingangsseitige Druckreduzierung und/oder Förderstrombegrenzung aufweisen und soll auch mit Flüssigkeiten unterschiedlicher Zusammensetzung auch mit Verschmutzung durch kleine Partikel zuverlässig arbeiten. Lösung: Ein erster Verdrängerraum (3) ist durch eine von dem Kolben (5) gesteuerte Ventileinrichtung (8) mit einem Einlass (9) verbunden, wobei die Ventileinrichtung (8) durch eine Drosselung des Volumenstroms zum Verdrängerraum (3) und/oder durch eine zeitweise Versperrung dieses Volumenstroms in Abhängigkeit von der Position eines Kolbens (5) den Zustrom von Flüssigkeit in den ersten Verdrängerraum (3) so weit begrenzt, dass dieser Zustrom geringer ist als die von dem Kolben (5) ermöglichte volumetrische Verdrängungsleistung bei einer vorgegebenen Arbeitsfrequenz der Hubkolbenpumpe. Anwendung: Ablassen oder Absaugen von Flüssigkeit aus einem Filtergehäuse, einem Wasserabscheider oder aus einem anderen Behälter, vorzugsweise an Dieselmotoren in Fahrzeugen.
Patent DE-102015008890-A1 (DE)
Title: Ziegelpresse
Inventor: SPERNER FRANZ
IPC: B28B3/04
Filed: 2015-07-09
Abstract: Beschrieben wird eine Ziegelpresse (10), insbesondere für quaderförmige Lehmziegel (11), mit einer mit dem Ziegelmaterial (12) füllbaren und volumenveränderbaren Ziegelform (12), die einen Boden (13) und einen aufsetzbaren Deckel (18) aufweist, und mit einer Antriebsvorrichtung (26, 27) zum Pressen des Ziegelmaterials (19) innerhalb der Ziegelform (12) auf vorgegebene Ziegelendabmessungen. Dabei ist vorgesehen, dass die Ziegelform (12) ortsfeste, vorzugsweise längliche Seitenwände (14, 15), die vom Deckel (18) verriegelbar abdeckbar sind, und beidendig angeordnete Stirnwände (16, 17) aufweist, von denen mindestens eine Stirnwand (16) mittels der Antriebsvorrichtung (26) in Längsrichtung und auf die andere Stirnwand (17) zu bewegbar ist.
Patent DE-102015010495-A1 (DE)
Title: Bremseinrichtung für eine im unbestätigten Zustand eingefallene Bremse und entsprechende Aktoreinrichtung zum Lüften der Bremse
Inventor: ZIMMER DETMAR
IPC: F16D59/02
Filed: 2015-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremseinrichtung (12) für eine im unbetätigten Zustand eingefallene Bremse (10), wobei die Bremseinrichtung (12) eine Druckplatte (18), eine Gegenplatte (20), eine zum Verpressen einer Bremsscheibe (16) zwischen der Druckplatte (18) und der Gegenplatte (20) auf die Druckplatte (18) wirkende Energiespeichereinrichtung (22) sowie eine Lüftvorrichtung (26) zum Lüften der Bremse (10) aufweist, wobei diese Lüftvorrichtung (26) zum Lüften der Bremse (10) eine der Energiespeichereinrichtung (22) entgegenwirkende Aktoreinrichtung (28) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Lüftvorrichtung (26) weiterhin ein Getriebe (30) zur abschaltbaren Kraftübertragung der Kraft der Aktoreinrichtung (28) auf die Druckplatte (18) aufweist, wobei das Abschalten der Kraftübertragung über eine Schalteinrichtung (32) der Lüftvorrichtung (26) steuerbar ist.  Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende im unbetätigten Zustand eingefallene Bremse (10).
Patent DE-102015101572-A1 (DE)
Title: Pneumatische Sämaschine
Inventor: KÖBLER MANFRED
IPC: G01F11/44
Filed: 2015-02-04
Abstract: Es ist eine pneumatische Sämaschine offenbart, umfassend wenigstens einen Vorratsbehälter (10), zur Aufnahme und Bereitstellung eines auszubringenden Produkts, und eine an diesem angebrachte Dosiervorrichtung (16), in welcher Dosiervorrichtung (16) ein Dosierorgan (28) drehbar angeordnet ist, welches mittels eines Antrieb (26) in Drehung gebracht wird, um das durch den Vorratsbehälter (10) bereitgestellte Produkt in ein Fördersystem zu dosieren, wobei dem Vorratsbehälter (10) und / oder der Dosiervorrichtung (16), eine Absperrvorrichtung (30) zugeordnet ist, welche zwischen einer geöffneten Position, in welcher es dem Produkt ermöglicht wird von einem Vorratsbehälter (10) zu einer Dosiervorrichtung (28) und / oder zum Fördersystem zu fließen, und einer geschlossenen Position, in welcher das Produkt daran gehindert wird von einem Vorratsbehälter (10) zu einer Dosiervorrichtung (28) und / oder zum Fördersystem zu fließen, beweglich ist, wobei die Absperrvorrichtung (30) einen Absperrschieber (36) aufweist, welcher sowohl in geöffneter als auch in geschlossener Position innerhalb des Vorratsbehälter (10) und / oder der Dosiervorrichtung (16) verbleibt, um einen Absperrschieber (36) zu schaffen der für verschiedene Vorratsbehälter (10) verwendet werden kann ist dieser aus einem elastischen Material und / oder sich zueinander bewegenden Sektionen (48) gefertigt welche zwischen der geöffneten und der geschlossenen Position sich verändernde Konturen und / oder Radien (52), und / oder Winkel (54) zueinander, aufweist.
Patent DE-102015102424-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung zumindest eines Teils eines Möbelstücks oder eines Einrichtungsgegenstands und Möbelstück oder Einrichtungsgegenstand
Inventor: ROSS MARTIN
IPC: B27M3/18
Filed: 2015-02-20
Abstract: Bei einem Möbelstück (110), Einrichtungsgegenstand oder jeweils Teil davon mit zumindest einem Trägerelement (1, 100), das eine Trägerplatte (6) aufweist, die mit einer Deckschicht (7) verbunden ist, wobei die Trägerplatte (6) in einem Kantenbereich ganz oder teilweise ausgenommen ist, ist in dem Kantenbereich (5, 101–104) ein die Trägerplattenabschnitte (8, 9) beidseits des Kantenbereichs (5, 101–104) verbindendes Kantenprofil (15) angeordnet.
Patent DE-102015102679-A1 (DE)
Title: Effiziente freiraumfingererkennung
Inventor: HSIN CHIH-FAN
IPC: G06F3/042
Filed: 2015-02-25
Abstract: Vorliegend werden Systeme und Techniken zur effizienten Freiraumfingererkennung beschrieben. Es kann eine Oberfläche in einem Tiefenbild identifiziert werden. Es kann bzw. können ein oder mehrere Blobs in dem Tiefenbild identifiziert werden. Die identifizierten Blobs können analysiert werden, um zu bestimmen, ob ein Blob eine Kante des Tiefenbilds schneidet, und als mögliche Hand klassifiziert werden, falls der Blob die Kante schneidet, oder im anderen Fall als Objekt klassifiziert werden.
Patent DE-102015103212-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: OGONDA MATTHIAS
IPC: F21S8/12
Filed: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Laser-Lichtquelle zur Abstrahlung von Laserlicht in einem ersten Spektralbereich, mit einer der Laser-Lichtquelle zugeordneten Konverter enthaltend einen Leuchtstoff zur Konvertierung zumindest eines Teils der von der Laser-Lichtquelle abgestrahlten Laserlichtes in ein Licht eines anderen Spektralbereiches, so dass an einer Lichtaustrittsseite des Konverters konvertiertes Licht in einem vorgegebenen Spektralbereich austritt, und mit einer dem Konverter nachgeordneten Optikeinrichtung, wobei zwischen der Laser-Lichtquelle und dem Konverter ein Diffraktivelement angeordnet ist, das eine solche Struktur aufweist, dass das auf das Diffraktivelement auftreffende Laserlicht entsprechend einer vorgegebenen Leuchtdichteverteilung gebeugt und diese Leuchtdichteverteilung mittels der Optikeinrichtung in ein Fahrzeugvorfeld übertragen wird.
Patent DE-102015104294-A1 (DE)
Title: Leistungsausgabevorrichtung
Inventor: ONODERA RYUICHI
IPC: F16H1/22
Filed: 2015-03-23
Abstract: Es wird eine Technik geschaffen, die die Herstellungs- und Managementkosten einer Leistungsausgabevorrichtung, die mehrere Ausgangswellen aufweist, senken kann. Die Leistungsausgabevorrichtung enthält ein Untersetzungsgetriebe (12), das ein erstes Gehäuse (16), eine Zwischenausgangswelle (20) und einen Untersetzungsmechanismus (22), der in dem ersten Gehäuse (16) aufgenommen ist, aufweist und das die einzugebende Drehzahl verringert und die verringerte Drehzahl an die Zwischenausgangswelle (20) überträgt; und eine Leistungsverteilungsvorrichtung (14), die ein zweites Gehäuse (35), das von dem ersten Gehäuse (16) getrennt ist, eine erste Leistungsausgangswelle (38) und eine zweite Leistungsausgangswelle (40) und einen Leistungsverteilungsmechanismus (42), der in dem zweiten Gehäuse (36) aufgenommen ist und die Drehung der Zwischenausgangswelle (20) in der Weise verteilt, dass sich die erste Leistungsausgangswelle (38) und die zweite Leistungsausgangswelle (40) mit gleichförmigen Drehzahlen drehen, aufweist.
Patent DE-102015104832-A1 (DE)
Title: Gabionenpfosten und Gabionenwand
Inventor: ALBERTS DIETRICH
IPC: E04H17/20
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gabionenwand (100) und zugehörige Gabionenpfosten (110), bei denen mindestens zwei Gitterstabmatten (120, 120') übereinander angeordnet sind.
Patent DE-102015104877-A1 (DE)
Title: Klemmhalter zum Halten einer Sensoreinrichtung
Inventor: MAYR JENS
IPC: A61B6/00
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Klemmhalter (12, 12') zum Halten einer Sensoreinrichtung (16) an einem Körperteil (40) eines Lebewesens mit: zwei Armsektionen (14a, 14b, 14c), die sich im Wesentlichen entlang einer Längsachse erstrecken, mit einem Betätigungsabschnitt (16), einem Verbindungsabschnitt (18), einem Gelenkabschnitt (20) und einem Kontaktabschnitt (22, 22c, 22d'); und einer Brückensektion (24), die mit jeder der zwei Armsektionen (14a, 14b, 14c) an deren Verbindungsabschnitten (18) verbunden ist; wobei die Brückensektion (24) ein Brückengelenk bildet, um die beiden Armsektionen (14a, 14b 14c) gegeneinander aus einem Klemmzustand, in dem die Kontaktabschnitte (22, 22c, 22d') der Armsektionen (14a, 14b, 14c) eine Klemmkraft ausüben (28), um das Körperteil (40) zwischen ihnen zu klemmen, in einen Freigabezustand zu schwenken, in dem die Kontaktabschnitte (22, 22c, 22d') der Armsektionen (14a, 14b, 14c) auseinander gespreizt werden, um das Körperteil (40) freizugeben, wenn eine Betätigungskraft (26) auf den Betätigungsabschnitt (16) der Armsektion (14a, 14b, 14c) angewandt wird; und wobei jede Armsektion (14a, 14b, 14c) ein Armgelenk in dem Gelenkabschnitt (20) bildet, um den Betätigungsabschnitt (16) und den Kontaktabschnitt (22, 22c, 22d') gegeneinander zu schwenken, um eine im Wesentlichen parallele Ausrichtung der Kontaktabschnitte (22, 22c, 22d') der zwei Armsektionen (14a, 14b, 14c) im Klemmzustand zu erreichen.