Patent DE-112017004700-B4 (DE)
Title: Shift-by-Wire-System
Inventor: SAKAGUCHI KOJI
IPC: F16H59/08
Filed: 2017-09-08
Granted: 2023-08-24
Abstract: Shift-by-Wire-System, das einen Schaltbereich eines Automatikgetriebes (20) als Reaktion auf ein Signal umschaltet, das von einer Schaltwähleinheit (45) gesendet wird, die von einem Fahrer eines Fahrzeugs betätigt wird,einen Aktuator (30), der einen Motorteil (32) aufweist, der durch eine Leistung drehbar ist, einen Encoder (34), der ein Impulssignal als Reaktion auf eine Drehung des Motorteils (32) ausgibt und eingerichtet ist, um einen tatsächlichen Bereich des Automatikgetriebes (20) zu erfassen und ein Verzögerungsteil (33), der die Drehung des Motorteils (32) verlangsamt und ausgibt;eine Arretierungsplatte (52), die mit dem Verzögerungsteil (33) verbunden ist und durch den Aktuator (30) zum Drehen eingerichtet ist, wobei die Arretierungsplatte (52) einen ersten Aussparungsteil (61) umfasst, der sich auf einer Seite einer Drehrichtung befindet, einen zweiten Aussparungsteil (64), der auf der anderen Seite der Drehrichtung angeordnet ist, und mehrere dazwischenliegende Aussparungsteile (62, 63), die zwischen dem ersten Aussparungsteil (61) und dem zweiten Aussparungsteil (64) angeordnet sind;eine Arretierungsfeder (55), umfassend einen Begrenzungsteil (53), wobei die Arretierungsfeder (55) eine Drehung der Arretierungsplatte (52) begrenzt, während der Begrenzungsteil (53) in den ersten Aussparungsteil (61) eingepasst ist, die mehreren der dazwischenliegenden Aussparungsteile (62, 63) oder den zweiten Aussparungsteil (61), die Arretierungsfeder (55), die eingerichtet ist, um den Schaltbereich des Automatikgetriebes (20) festzulegen;eine Steuereinheit (13), die eine Zielbereichsbestimmungseinheit zum Bestimmen eines Zielbereichs basierend auf dem von der Schaltwähleinheit (45) übertragenen Signal aufweist, die Steuereinheit (13) zur Steuerung einer Drehung des Aktuators (30) zur Steuerung des Schaltbereichs des Automatikgetriebes (20), damit dieser der Zielbereich wird, der von der Zielbereichsbestimmungseinheit bestimmt wird; undeine Anzeigevorrichtung (47), die sich vor einem Fahrersitz des Fahrzeugs befindet, wobei die Anzeigevorrichtung (47) dazu eingerichtet ist, den durch den Encoder (34) erfassten tatsächlichen Bereich anzuzeigen, wobeider erste Aussparungsteil (61) einem P-Bereich entspricht, der ein Bereich zum Parken ist und eine erste Wand (65) aufweist, die sich an einer Position gegenüber dem zweiten Aussparungsteil (64) befindet,der zweite Aussparungsteil (64) einem D-Bereich entspricht, bei dem es sich um einen Bereich zum Vorwärtsfahren oder einen Gangbereich der niedrigsten Geschwindigkeit (Vc) handelt, wobei der zweite Aussparungsteil (64) eine zweite Wand (66) aufweist, die sich an einer Position gegenüber dem ersten Aussparungsteil (61) befindet,die mehreren der dazwischen gelegenen Aussparungsteile (62, 63) einem R-Bereich, der ein Bereich zum Rückwärtsfahren ist, einem N-Bereich, der ein Neutralbereich ist, oder einem Bereich zum Vorwärtsfahren, der nicht der Gangbereich der niedrigsten Geschwindigkeit (Vc) ist, entsprechen,wobei die Steuereinheit (13) das Folgende umfasst:eine erste Positionslerneinheit zum Lernen einer ersten Referenzposition des Aktuators (30), die dem P-Bereich entspricht, durch Erfassen eines Zustands, in dem sich ein Minimalwert oder ein Maximalwert eines Zählerwerts des von dem Encoder (34) ausgegebenen Impulssignals in einem vorgegebenen Zeitintervall nicht ändert, wenn sich der Aktuator (30) in einer Richtung dreht, in der die Drehung des Aktuators (30) begrenzt ist, während der Begrenzungsteil (53) in Kontakt mit der ersten Wand (65) steht,eine zweite Positionslerneinheit zum Lernen einer zweiten Referenzposition des Aktuators (30), die dem D-Bereich oder dem Gangbereich der niedrigsten Geschwindigkeit (Vc) entspricht, indem ein Zustand erfasst wird, in dem sich der Minimalwert oder der Maximalwert des Zählerwerts des von dem Encoder (34) ausgegebenen Impulssignals in dem vorbestimmten Zeitintervall nicht ändert, wenn sich der Aktuator (30) in einer Richtung dreht, in der die Drehung des Aktuators (30) begrenzt ist, während der Begrenzungsteil (53) in Kontakt mit der zweiten Wand (66) steht, undeine Einschaltbestimmungseinheit zum Bestimmen, ob ein Einschalten ein normaler Einschaltzustand ist, der durch eine normale Einschaltbetätigung des Fahrers verursacht wird, oder ein Einschalten nach einer augenblicklichen Unterbrechung ist, die durch eine Leistungswiederherstellung einer augenblicklichen Unterbrechung einer Fahrzeugleistung verursacht wird, wenn die Fahrzeugleistung eingeschaltet ist, undwenn die Einschaltbestimmungseinheit bestimmt, dass das Einschalten das normale Einschalten ist, das durch die normale Einschaltbetätigung des Fahrers verursacht wird, bei der die Fahrzeugleistung eingeschaltet ist, lernt die Steuereinheit (13) die erste Referenzposition durch die erste Positionslerneinheit, undwenn die Einschaltbestimmungseinheit bestimmt, dass das Einschalten das auf eine augenblickliche Unterbrechung folgende Einschalten ist, das durch die Leistungswiederherstellung der augenblicklichen Unterbrechung der Fahrzeugleistung verursacht wird, wenn die Fahrzeugleistung eingeschaltet ist,(i) lernt die Steuereinheit (13) die erste Referenzposition durch die erste Positionslerneinheit oder lernt die zweite Referenzposition durch die zweite Positionslerneinheit in einem Fall, in dem die Anzeigevorrichtung (47) immer noch den N-Bereich anzeigt, nachdem die Zielbereichsbestimmungseinheit den Zielbereich auf den R-Bereich bestimmt hat, während die Anzeigevorrichtung (47) den N-Bereich anzeigt, und(ii) lernt die Steuereinheit (13) die erste Referenzposition durch die erste Positionslerneinheit oder lernt die zweite Referenzposition durch die zweite Positionslerneinheit in einem Fall, in dem die Anzeigevorrichtung (47) den N-Bereich anzeigt, nachdem die Zielbereichsbestimmungseinheit den Zielbereich auf den N-Bereich bestimmt hat, während die Anzeigevorrichtung (47) den R-Bereich anzeigt.