baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3115846-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung drei- und mehrschichtiger Spanplatten unter Einsatz von Phenolformaldehyd-Decklagenharzen
IPC: B27N3/14
Filed: 1981-04-21
Granted: 1985-05-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung drei- und mehrschichtiger Spanplatten unter Einsatz von Phenolformaldehyd-Decklagenharzen, in weiterer Ausgestaltung des Verfahrens nach Patent Nr. (P 2944178.9-43), indem die Decklagenspäne mit einem Phenolformaldehydharz verleimt werden, das bei einer Verarbeitungsviskosität bis zu maximal 3000 mPas einen Feststoffgehalt zwischen 20 und 30 und einen Alkaligehalt unter 8 aufweist.
Patent DE-3128415-C2 (DE)
Title: Schale zum Identifizieren von Mikroorganismen
IPC: C12M1/34
Filed: 1981-07-17
Granted: 1985-05-30
Abstract: Eine Schale zum Identifizieren isolierter Mikroorganismen besteht aus einem aus Kunststoff oder Glas hergestellten Schalenkörper und einem Deckel, wobei die Bodenfläche des Schalenkörpers mit zwei Arten von Hohlzellen zur Eingabe der bakteriellen Suspension ausgebildet ist. Eine Zelle (6) zur Aufnahme der bakteriellen Suspension ist quer über die Fläche der Schale (1) ausgebildet. Die andere Zelle besteht aus einer Vielzahl von kleinen Zellen (7), die lang und schmal ausgebildet sind und parallel und rechtwinklig zur vorgenannten Zelle (6) liegt. Jede der kleinen Zellen (7) steht über eine Scheitelbarriere (5) mit der Zelle zur Aufnahme der bakteriellen Suspension (6) in Verbindung. Jede Scheitelbarriere (5) ist an der Oberseite niedriger ausgebildet als die Oberseite der Zellentrennwände (3). Mit dieser Schale können Mikroorganismen exakt und leicht identifiziert werden, indem die Genauigkeit des gleichförmigen Eingebens der bakteriellen Suspension in die jeweiligen Zellen verbessert wird.
Patent DE-3130709-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen und Präparieren der Druckflächen hydraulischer Pressen
IPC: B30B15/00
Filed: 1981-08-03
Granted: 1984-01-12
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen und Präparieren der Druckflächen hydraulischer Pressen. Um das Reinigen der Druckflächen und das Aufbringen eines Trennmittels auf diese Druckflächen, z.B. einer Flächenverleimmaschine zur Holzveredlung, wesentlich zu vereinfachen und jede Gefahr für den Ausführenden auszuschließen, wird gemäß der Erfindung zunächst z.B. eine Trennpaste auf die beiden rauhen Außenbeläge einer Reinigungsvorrichtung aufgebracht und danach diese Vorrichtung zwischen die untere und obere Druckfläche der hydraulischen Presse gelegt und die Presse anschließend so weit angehoben und/oder abgesenkt, daß die federnd auseinanderstrebenden Außenbeläge der Reinigungsvorrichtung einen ausreichenden Druck auf die untere und obere Druckfläche der Presse ausüben. Durch langsam fortschreitendes Hin- und Herbewegen der Reinigungsvorrichtung mittels eines Handstabes werden die obere und untere Druckfläche der Presse in einem einzigen Arbeitsgang auf einfache und gefahrlose Weise gereinigt und zugleich präpariert.
Patent DE-3210997-C2 (DE)
Title: Vorschubgetriebe einer Nähmaschine
IPC: D05B27/14
Filed: 1982-03-25
Granted: 1989-11-23
Abstract: Vorschubgetriebe einer Nähmaschine für den umsteuerbaren Antrieb eines umlaufenden Stoffschiebers wie Transportband, -kette oder -rad mit einem ersten Getriebeteil zur Erzeugung einer Schwingbewegung und einem zweiten Getriebeteil zur Umsetzung der Schwingbewegungen in umschaltbare, intermittierende Drehbewegungen, wobei in dem zweiten Getriebeteil gegensinnig angeordnete Schrittschaltwerke vorgesehen sind. Es sind zwei Ausführungsbeispiele vorgeschlagen.
Patent DE-3238005-C2 (DE)
Title: Diebstahlsicherung für Kraftfahrzeuge
IPC: B60R25/00
Filed: 1982-10-13
Granted: 1985-10-03
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zur Diebstahlsicherung für Kraftfahrzeuge. Diese besteht im wesentlichen aus einem vertikalen, am unteren Ende offenen Schalthebel-Aufnahmekasten und einem davon abstehenden, zum freien Ende nach unten geneigten Feststellbremshebel-Aufnahmegehäuse. Letzteres weist an seinem freien Ende eine Bremshebel-Aufnahmeöffnung und in seinem Inneren eine Bremshebel-Führung auf, die aus zwei Führungsbolzen und einem Anschlagbolzen besteht. Am Aufnahmegehäuse ist ein Sicherheitsschloß befestigt, dessen Schließzylinder fest mit einem Sperrhebel verbunden ist, der in den Aufnahmekasten schwenkbar und mit seinem freien Ende unter dem Schalthebelknauf verriegelbar ist.
Patent DE-3245915-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Fluorierung einer Oberflächenschicht von Formkörpern aus Kunststoff
IPC: C08J7/12
Filed: 1982-12-11
Granted: 1986-07-17
Abstract: Verfahren zur Fluorierung einer Oberflächenschicht von Formkörpern aus Kunststoff, vulkanisiertem Kautschuk oder ähnlichen makromolekularen Stoffen durch Einwirkenlassen einer fluorabgebenden Flüssigkeit auf wenigstens einen Teil der Formkörperoberfläche in einer kontrollierbaren Reaktion, wobei die Flüssigkeit aus einem Lösungsmittel oder Lösungsmittelgemisch besteht, das elementares Fluor gelöst enthält. Als Lösungsmittel eignen sich insbesondere Halogenkohlenwasserstoffe gemäß DIN 8962, die innerhalb eines Temperaturbereiches von -30°C bis +10°C flüssig sind, aber auch Acetonitril, Wasser und Lösungsmittel mit Perfluoralkyl-Gruppen. Die Flüssigkeit, in der man durch Einleiten von mit Inertgas verdünntem Fluor eine Fluorkonzentration zwischen 0,5 · 10-3 und 1 · 10-2 mol/l einstellt, läßt man ca. 20 s bis 30 min auf die Formkörper einwirken, wobei gegebenenfalls das Fluor aktiviert sein kann.
Patent DE-3318114-C2 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung zur zusätzlichen Fernbetätigung der Lageregelung eines hydraulischen Krafthebers
IPC: G05G5/02
Filed: 1983-05-18
Granted: 1985-08-14
Abstract: Bei einer zusätzlich zur Betätigungsvorrichtung für das Regelwegeventil eines hydraulischen Krafthebers vorgesehenen Betätigungsvorrichtung ist zur Fernbetätigung seiner Lageregelung außerhalb der Fahrerkabine eines landwirtschaftlichen Kraftfahrzeugs, insbesondere Ackerschleppers, der schwenkbare Handhebel (11) nach Erreichen eines Teils eines dem gesamten Hub des Kraftheber-Kolbens entsprechenden Stellwegs mechanisch arretierbar oder in seinem Schwenkweg begrenzbar. Dadurch wird der Handhebel im kritischen Hubbereich wirkungslos, in welchem die Hubbewegung zur Lageregelung unproportional ist. Der restliche Hubweg, ohne Fernbedienung auch der volle Hubweg, ist vom Fahrersitz aus verstellbar. Der durch Anschläge (13, 13a) oder Sperrhebel (31) arretierbare Handhebel ist über eine aufhebbare formschlüssige Verbindung und einen Mitnehmer (17) mit einem Zahnrad (15) oder Zahnsegment koppelbar, welches bei Drehung eine Zahnstange (20) bewegt, von der ein biegsames Gestänge (21) zum Regelwegeventil führt. Nach Durchgang der Zahnstange (20) rastet der Sperrhebel (31), durch eine Kulisse (33) in der Zahnstange während der Verdrehung des Zahnrades von diesem auf Abstand gehalten, als Klinkenhebel (Ansatz 32) in eine Zahnlücke ein und blockiert Zahnrad und Handhebel.
Patent DE-3342112-C2 (DE)
Title: Eine Sattelkupplung tragende Montageplatte
IPC: B62D53/08
Filed: 1983-11-22
Granted: 1986-12-04
Abstract: Es wird eine Montageplatte für eine Sattelkupplung vorgeschlagen, die auf einer Rahmenkonstruktion eines Sattelschleppers befestigbar ist. Die Montageplatte weist längs zur Fahrtrichtung U-profilförmige Elemente auf, die einerseits in den Verbindungsstegen (3b) sowie in den Schenkeln (3a) Ausnehmungen aufweisen. Diese Ausnehmungen ermöglichen eine von allen Seiten leicht zugängliche Montage der Sattelkupplung und der Montageplatte am Fahrzeugrahmen. Die Montageplatte kann als Schweiß- oder Gußkonstruktion ausgeführt werden und ist durch ihre leichtere Bauweise wirtschaftlich in der Herstellung.
Patent DE-3344774-C2 (DE)
IPC: A61C9/00
Filed: 1983-12-10
Granted: 1988-01-28
Abstract: An impression tray for a dentate human jaw having a mobile mucosa and a stationary mucosa with a linear action boundary between the mucosae, the tray having an envelope which in plan follows the U-shape of the dental arch of the jaw and which has a U-shaped trough cross-section near the dental arch, the envelope having a buccal edge and a lingual edge or a palatal edge, the buccal edge and the lingual or palatal edge terminating substantially in the region of the mobile mucosa, the envelope being fillable with an impression material and being pressable onto the jaw. The U-shaped trough cross-section of the envelope extends around the associated dental arch and the stationary mucosa at a distance from them of less than 5 mm, preferably approximately 1 mm. The buccal edge and the lingual edge or palatal edge are pressable onto the mobile mucosa as a sealing strip beyond the action boundary near the mobile mucosa at least with the mobile mucosa mobilized. A narrow gap of, for example, at most 1 mm width can be left in places.
Patent DE-3403388-C2 (DE)
Title: Stützvorrichtung für einen mehreckigen Gußstrang einer Stranggußanlage
IPC: B22D11/128
Filed: 1984-02-01
Granted: 1986-08-07
Abstract: Ein Gußstrang (10) einer Stranggußanlage mit achteckigem Querschnitt ist durch eine Vielzahl von Stützrollen (11) abgestützt.  Die Stützrollen (11) sind jeweils paarweise einander gegenüberliegend sowie höhen- und winkelversetzt zueinander angeordnet. Weiterhin sind die Stützrollen (11) als eingekerbte Profilrollen ausgebildet, wobei der Kerbwinkel der Stützrollen (11) dem Eckwinkel des Gußstranges (10) entspricht.  Dadurch wird das Andrücken jeder Stützrolle (11) an zwei aneinandergrenzende Profilflächen des Gußstranges (10) möglich, womit die Gefahr des Verquetschens des Profiles des Gußstranges (10) vermieden ist.
Patent DE-3526206-C2 (DE)
IPC: G01D5/36
Filed: 1985-07-23
Granted: 1989-03-23
Abstract: 1. Path measuring device with a scale unit (1, 13, 14) and a sensing device (2, 23, 24) movable relative to the scale unit for sensing the scale unit, which comprises a scale track as a measuring graduation and at least one further scale track (7, 73, 74) with at least one reference mark (5, 53, 54) as reference mark track, as well as a processing device connected to the sensing device and switching means in the vicinity of the reference mark, wherein a reference signal (R) is generated by means of the reference mark track, which has, on sensing the reference mark, a sharp signal peak (RJ) relative to the base level as reference pulse, and so that the base level of the reference signal is so controlled with the aid of the switching means at the reference mark in cooperation with a reference mark reading element (6) on the sensing device that the signal level (A) of the base level on one side of the reference pulse is markedly different from the signal level (B) of the base level on the other side of the reference pulse, characterized in that the switching means are formed by a cam (73) and a micro-switch (83) or a reed switch (84) and a magnetic strip (74).
Patent DE-3615505-C2 (DE)
IPC: C04B35/66
Filed: 1986-05-07
Granted: 1988-09-15
Abstract: 1. A refractory thixotropic self-hardening vibration compound on a zirconium silicate base for producing a vibration density of at least 3.5 g/cm3, characterized by the following chemical composition (in % by weight) : 20 to 30% SiO2 20 to 45% Al2 O3 0.7 to 1.4% TiO2 0.2 to 0.8% P2 O5 0 to 1.5% K2 O+Na2 O+LiO2 0 to 1.0% Fe2 O3 0 to 0.05% CaO residue ZrO2 and having the following base refractory materials (in % by weight) : 25 to 50% sintered bauxite 1 to 10% alumina 0.1 to 3.0% amorphous silica 0.3 to 1% aluminium metaphosphate 0.5 to 4% alkali silicates having a molar ratio of 1:2 to 1:4 residue zirconium silicate and the following grain fraction : 20 to 35% : up to 0.06 mm 25 to 60% : 0.06 to 0.5 mm 5 to 55% : 0.5 to 5 mm.
Patent DE-3712801-C2 (DE)
IPC: F22B31/00
Filed: 1987-04-15
Granted: 1990-04-12
Abstract: In particular saline brown coal with a high alkali content is burned with air in a fluidised bed (4). The resulting combustion gas is post-combusted and cooled in a cooled free space (7) above the fluidised bed (4). Via a recycling blower (15) and flue gas pipes (16), cold flue gas is blown into the fluidised bed (4) and the free space (7) in such a manner that, by virtue of the heat transfer to the cold flue gas and the cooling of the walls of the free space (7), a temperature of 780 degrees C maximum is maintained in the fluidised bed (4) and on the gas-side end of the free space (7), a wall temperature below the fusing temperature of the ash is maintained, and in the free space a post-combustion zone with a temperature of 850 degrees C maximum is maintained. <IMAGE>
Patent DE-3740036-C2 (DE)
IPC: B26B5/00
Filed: 1987-11-26
Granted: 1989-10-26
Abstract: A knife with an exchangeable blade, which is locked by its end face by clamping in an axial slot at the front end of the handle between a clamping plate and the base of the slot, is designed in such a way that the clamping plate is held on both sides slidably in lateral longitudinal undercuts of the slot which approach the base of the slot at the rear end of the latter. When the clamping plate is pulled back, the blade is held owing to the wedge effect and the static friction between the clamping plate and the base of the slot. It is possible to exchange a blade without tools or other aids. The clamping plate, displaceable via an actuating projection, carries on its underside a tongue-like projection which engages in an axial slit in the blade which is open towards the rear end. <IMAGE>
Patent DE-3925482-C2 (DE)
IPC: C09K5/00
Filed: 1989-08-01
Granted: 1992-02-06
Abstract: In a heat transfer fluid in the form of a molten salt mixture, it is proposed according to the invention, in order to achieve a low melting point, low toxicity and, in particular, low viscosity, that the salt mixture comprises a blend of potassium nitrate and lithium nitrate and may contain added calcium nitrate.
Patent DE-4206503-C2 (DE)
Inventor: KRONE BERNARD
IPC: A01D78/12
Filed: 1992-03-02
Granted: 1995-10-19
Abstract: The invention relates to a rotary rake for a haymaking machine, especially a windrowing machine, with a rotor wheel (3) rotatable about a vertical axis (4) and with tines (9) held on approximately horizontally oriented tine arms (2) which, to generate working movements, about their longitudinal axes (14), are guided on a cam track (22) pivotable to a limited extent about the axis (4) and are mounted, by means of releasable connections (5), on the rotor wheel (3) of reversible direction of rotation, whilst, the tine arms (2), oriented approximately tangentially to the rotor wheel (3), are to be releasably connected at the end to the latter according to the preselection of the direction of rotation, in such a way that their free ends equipped with tines (9) trail the releasable connections (5) on the rotor wheel (3) during operation and there is imparted to the tine arms (2) in the region of their bearing points on the rotor wheel (3), during their rotational movement about the approximately vertical axis (4), a torque intended for achieving their working or pivoting movement about their longitudinal axes (14). <IMAGE>
Patent DE-4236886-C2 (DE)
Inventor: HUBER HANS-PETER
IPC: B65D77/20
Filed: 1992-10-31
Granted: 1997-11-20
Abstract: The invention relates to a receptacle (13) for aromatic substances (14) which can be closed so as to be aroma-tight by means of a composite film (15) formed from a plurality of laminates, the composite film (15) being formed on a receptacle top side from an aroma-tight outer film (16) having at least two laminates (1, 3) and an aroma-permeable inner film (17) which is releasably joined, via a binder (5), to the outer film (16). The outer film (16) can be applied to the inner film or diaphragm film (17) formed by at least two laminates (6, 8) which are firmly bonded to one another, one laminate (8), adhering to the receptacle, of which inner film or diaphragm film (17) consists of polyethylene and the third, or upper, laminate (6) of which consists of a polymer material (6) having a different density. The surface texture of the side of the diaphragm film (17) facing away from the receptacle or the density of the diaphragm film (17) is chosen such that, when the outer film (16) is peeled off, the entire diaphragm film (17) remains adhering to the receptacle (13). <IMAGE>
Patent DE-4313093-C2 (DE)
Inventor: MUELLER JACKI DIPL ING CHEM
IPC: A01N43/707
Filed: 1993-04-22
Granted: 1996-01-11
Abstract: There are described aqueous suspension concentrates (flowables) of metamitron which are prepared by ultrafine grinding in colloid mills and which have an improved activity in comparison with conventionally produced powders or granules.
Patent DE-4413353-C2 (DE)
IPC: H02B1/32
Filed: 1994-04-18
Granted: 1996-02-15
Abstract: A switching cubicle has a housing and supports inside for various apparatus, the supports all being long rails (11,12) at right angles to each other and connected at certain places (13). The front sides of the rails all lie in the same plane. On these sides are series of holes used to fasten two cover plates (40) with snap-action screws. These screws have flexible collars on the shafts which engage with corresponding support surfaces of the cover plates. These give high mechanical stability and increased versatility to the support rails plus secure seating without play for the cover plates. <IMAGE>
Patent DE-4436460-C2 (DE)
Inventor: ARM WOLFGANG
IPC: E01C11/22
Filed: 1994-10-12
Granted: 1998-06-10
Abstract: The component has a metal frame cast into the channel body and on at least one face-side end has a sprung-back arrangement. The frame consists of a roll-formed, double fold formed upper arm (13), a rib as locating surface and two lower arms (15,16). The lower arms form a channel (K) for accommodation of the material of the side walls (10) of the channel body and have through going tongues (19) directed inwardly to the channel. The channel body has a shrink chamber (18) in the area(s) of the sprung-back arrangement of the frame. The frame comprises an extrusion-pressed profile.
Patent NL-1000916-C2 (NL)
Title: Storage case for compact disc and associated text
Inventor: VROEGOP JAN PIETER
IPC: G11B33/04
Filed: 1995-08-01
Granted: 1997-02-04
Abstract: The case has two hard cover end boards linked by a flexible spine (7). The text and illustration pages (1) are bound with the flyleaves at each end. The front flyleaf (3) is a conventional glued sheet, while the rear flysheet (2) incorporates the storage arrangement for the CD. The rear part (11) of the CD holder has a central clip (13) which matches the central hole of a CD. There are raised corner pieces (12) to locate the CD. Hinged over the rear part is a protective cover sheet (10). The protective cover sheet has cut-outs (15) for the central hole and the corner pieces (14).
Patent NL-1003971-C2 (NL)
Inventor: RAADSEN FERDINAND JAN ANTON
IPC: G07G1/00
Filed: 1996-09-06
Granted: 1997-11-06
Abstract: A gift token has a card-like handy body member with an appropriate imprint and representing a certain exchange-value which is exchangeable for a chosen good. The body member includes an integrated circuit with an electronically readable and programmable memory, intended for the storage (at least temporarily) of the above-mentioned exchange value, in a way which is compatible with an existing electronic payment system.
Patent NL-1004487-C2 (NL)
Title: Security apparatus protecting e.g. floor space, with fewer false alarms
Inventor: VLIET ERIK LEONARD VAN
IPC: G08B13/10
Filed: 1996-11-11
Granted: 1998-05-14
Abstract: Security apparatus protecting a space comprises detection, control and alarm systems. The detection means consist of a foil with piezoelectric properties.
Patent NL-1005064-C2 (NL)
Inventor: SCHEULDERMAN PETRUS JOHANNES
IPC: B62B5/04
Filed: 1997-01-23
Granted: 1998-07-27
Abstract: A wheel chair comprises a frame (1) and a number of wheels (2,3) connected thereto, which are rotatable about a shaft. At least one wheel is fitted with a drum brake (5) comprising brake shoes, a brake shoe bearing plate, and an arm for controlling the brake shoes, which is pivot-mounted in the brake shoe bearing plate. The drum brake is positioned on the side of the wheel that faces towards the frame, and the drum brake can be controlled by means of a manually operated control handle (12), which is positioned on the side of the wheel that faces away from the frame, and which is connected to a connecting shaft. The connecting shaft is rotatably supported in the hollow shaft of the wheel, and it is coupled to the arm of the drum brake via a system of rods. <IMAGE>
Patent NL-1010656-C2 (NL)
Inventor: HAPPEN FRANCIS WILLEM JOHAN VA
IPC: A22C21/00
Filed: 1998-11-26
Granted: 2000-05-30
Abstract: Apparatus and method for detecting the presence of a bone fracture in a specific bone of a slaughtered animal or a part thereof, particularly fowl, especially for detecting a bone fracture in the leg bone of fowl, the apparatus comprising:   retention means designed to retain an animal on a retention location thereof, fracture detection means designed for detecting a possible fracture in the relevant bone of the animal, and signalling means which are linked to the fracture detection means and signal whether a bone fracture is or is not present.   <IMAGE>
Patent NL-1011994-C2 (NL)
Inventor: KEMPEN HENRICUS GERARDUS MARIA
IPC: B41F15/08
Filed: 1999-05-07
Granted: 2000-11-09
Abstract: Rotary screen-printing device for printing a substrate, comprising at least one printing station (1) for a removable stencil (2), a printing-medium feed and a squeegee (3), substrate-conveying means (5) for guiding a substrate (6) past the printing station (1), first and second stencil-bearing means (10) for supporting opposite ends of the stencil (2), and first and second support means for supporting opposite ends parts of the squeegee (3), the second support means comprising a moveable support member (20) which can move between a position in which it supports the squeegee (3) and a position in which it does not support the squeegee (3), and the first support means being designed in such a manner that they are able to hold the squeegee (3) in a floating position if the support member (20) of the second support means is in the non-supporting position. The first support means comprise a support member (15) and a delimiting member (16), the support member (15) of the first support means forming a free resting point for supporting the squeegee, and the delimiting member (16) forming a free stop point for delimiting the squeegee (3) upwardly, in which the delimiting member (16) is intended to act on the squeegee (3) further towards the outside than the support member (15) of the first support means. <IMAGE>
Patent NL-1012412-C2 (NL)
Inventor: LANGEMAAT WILLEM
IPC: B65B13/04
Filed: 1999-06-23
Granted: 2000-12-28
Abstract: An apparatus for applying a banderole around one or a plurality of products creating an electrostatic attraction between the band material being supplied and the conveyor unit. The conveyor unit is connected to earth potential, and electrodes are positioned in the vicinity of the trajectory to be followed by the band material.
Patent NL-1018898-C2 (NL)
Title: Test tube rack contains openings in bottom side of rack for holding test tubes in place and making their bases visible
Inventor: KRAMER BARTHOLOMEUS WILHELMUS
IPC: B01L9/06
Filed: 2001-09-06
Granted: 2003-03-18
Abstract: Test tubes are held in place by openings on the bottom side of a rack (2), which make the bases of the test tubes visible.  A holder (1) includes a rack (2) with several spaces (3) for test tubes introduced via the top side (4). Each space includes a means for gripping with and holding the test tube. The space periphery includes a side hole extending at least part of the distance between the top and bottom sides of the holder, in order to allow fluid transport along the wall of the test tube inside the space. The rack contains a hole in its bottom side which is in fluid communication with at least one of the side holes. The engagement means is formed by an opening on the bottom side of the rack, the edge of the opening engaging with the test tube wall. This opening is designed to make the base of the test tube visible. An Independent claim is also included for a combination of a holder and at least one test tube.