baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009009494-B4 (DE)
Title: Fräsverfahren zur automatischen Bearbeitung eines quaderförmigen Werkstücks und Werkzeugmaschine
Inventor: ROEDERS JUERGEN
IPC: B23C1/06
Filed: 2009-02-18
Granted: 2011-12-22
Abstract: Fräsverfahren zur automatischen Bearbeitung eines quaderförmigen Werkstücks (16), wobei ein quaderförmiger Rohling, welcher an allen sechs Seiten mit einem Aufmaß versehen ist, an zwei gegenüberliegenden Seiten gespannt wird, wobei die Spannung mittels zweier einander gegenüberliegender Spannvorrichtungen (6, 7) erfolgt, welche in einer Bewegungsachse (8) relativ zueinander bewegbar sind, wobei durch die beiden Spannvorrichtungen (6, 7) jeweils eine Spannkraft quer zu der Bewegungsachse (8) aufgebracht wird und wobei das Werkstück (16) in Richtung der Bewegungsachse (8) nicht mit einer Spannkraft beaufschlagt wird, wobei nachfolgend zumindest zwei der vier freiliegenden Seiten des Werkstücks (16) fertig bearbeitet werden, wobei anschließend das Werkstück (16) aus den Spannvorrichtungen (6, 7) entnommen und an zwei bearbeiteten Seiten mittels der Spannvorrichtungen (6, 7) gespannt wird und die unbearbeiteten Seiten fertig bearbeitet werden.
Patent DE-102009023802-B4 (DE)
Title: Adapter zum Kontaktieren eines Leistungsschalters auf ein Sammelschienensystem
Inventor: HABER RAINER
IPC: H02B1/20
Filed: 2009-06-03
Granted: 2018-08-02
Abstract: Adapter (1) zum Kontaktieren eines Leistungsschalters (2) auf ein Sammelschienensystem mit folgenden Merkmalen:- einem Gehäuse (3),- einer Wendeplatte (4), die im Gehäuse (3) gelagert ist,- zwei Befestigungsschienen (5) für den Leistungsschalter (2), die in der Wendeplatte (4) wendbar gelagert sind, wobei die jeweilige Befestigungsschiene (5) mehrere Gewindelöcher (6) aufweist,- drei elektrische Stromleiter (7), wobei der jeweilige elektrische Stromleiter (7) dem elektrischen Verbinden des Leistungsschalters (2) und einer im Gehäuse (3) gelagerten Anschlussschiene (8), die elektrisch leitend mit einer Sammelschienenklemme (9) zusammenwirkt, dient.
Patent DE-102009030545-B4 (DE)
Title: Paketisierungsschema auf Link- und Lane-Ebene für die Codierung in Seriellen Links
Inventor: DAS SHARMA DEBENDRA
IPC: H04L1/00
Filed: 2009-06-25
Granted: 2020-09-03
Abstract: System, das Folgendes umfasst:einen Empfänger, der einen Decoder umfasst,einen seriellen Link, der einen Sender mit dem Empfänger verbindet, wobei der Empfänger dazu dient,eine Vielzahl von niederfrequenten Symbolen über den seriellen Link vom Sender zu empfangen, so dass der Empfänger einen elektrisch inaktiven Zustand beendet;eine Vielzahl von hochfrequenten Symbolen über den seriellen Link vom Sender zu empfangen, so dass der Empfänger eine Bitsperre erhält;eine Vielzahl von Symbolen über den seriellen Link vom Sender zu empfangen, so dass dem Empfänger Lane-zu-Lane-Deskewing ermöglicht wird; undeinen Code über den seriellen Link vom Sender zu empfangen, wobei der Code Folgendes umfasst:ein Zwei-Bit-Präfix, der einen von zwei gültigen Zuständen umfasst; undeine Sequenz einer vorbestimmten Bitlänge;wobei der Code dem Empfänger ein Identifizieren der eingehenden Nutzdaten ermöglicht.
Patent DE-102009043305-B4 (DE)
Title: Schließvorrichtung
Inventor: PLATH MATTHIAS
IPC: E05B47/06
Filed: 2009-09-29
Granted: 2012-03-22
Abstract: Schließvorrichtung (10) mit einer die Zugangsberechtigung überprüfenden Elektronik, einem bei fehlender Zugangsberechtigung frei drehbar angeordneten Knauf (20), und einer bei vorliegender Zugangsberechtigung ein Zusammenwirken des Knaufs (20) mit einem die Schließvorrichtung öffnenden Sperrelement (30) bewirkenden Kupplung, dadurch gekennzeichnet, dass der Knauf (20) in einer drehbar gelagerten, das Sperrelement aufweisenden Hülse (40) gelagert ist, wobei – der Knauf (30) eine Bohrung (50) aufweist, – die Hülse (40) in ihrer Wandung eine Öffnung (60) aufweist, die bei fehlender Zugangsberechtigung mit der im Knauf (30) angeordneten Bohrung (50) achszentral ausgerichtet ist, und – ein von der Elektronik angesteuertes, in dem Gehäuse der Schließvorrichtung (10) in einem Kanal (70) geführtes Stellelement (80) vorgesehen ist, das einen Sperrstift (90) bei fehlender Zugangsberechtigung in eine die Schließvorrichtung (10) sperrende Position verschiebt, in der ein erster Abschnitt des Sperrstifts (90) in der Öffnung (60) und ein zweiter Abschnitt des Sperrstifts (60) im...
Patent DE-102009050929-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit gefriertoleranter Einführung von Wasserstoff in einen Kathodenaustrag des Brennstoffzellensystems
Inventor: CLINGERMAN BRUCE J
IPC: H01M8/0662
Filed: 2009-10-28
Granted: 2016-12-08
Abstract: Brennstoffzellensystem (10), umfassend: einen Brennstoffzellenstapel (12); eine Kathodenabgasleitung (34, 50), die ein Kathodenabgas von dem Brennstoffzellenstapel (12) ausgibt; eine Anodenabgasleitung (20), die ein Anodenabgas von dem Stapel (12) ausgibt; ein Ablassventil (26), das mit der Anodenabgasleitung (20) gekoppelt ist, um das Anodenabgas abzulassen; und eine Anodenablassleitung (28, 60), die mit dem Ablassventil (26) gekoppelt ist und das Anodenabgas aufnimmt, wenn das Ablassventil (26) offen ist, wobei die Anodenablassleitung (28, 60) auch mit der Kathodenabgasleitung (34, 50) gekoppelt ist, so dass das abgelassene Anodenabgas in die Kathodenabgasleitung (34, 50) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Anodenablassleitung (28, 60) einen Abstandsabschnitt (62) aufweist, der sich in die Kathodenabgasleitung (34, 50) über eine vorbestimmte Distanz erstreckt, um so zu verhindern, dass Wasser in der Kathodenabgasleitung (34, 50) in die Anodenablassleitung (28, 60) strömt.
Patent DE-102009052387-B4 (DE)
Title: Fahrradradbefestigungsanordnung
Inventor: INOUE JUN
IPC: B62K25/02
Filed: 2009-11-09
Granted: 2013-05-23
Abstract: Fahrradradbefestigungsanordnung (12) umfassend: eine Fahrradgabel (16), die ein Paar Achsenstützbereiche (74, 70) hat, die beabstandet sind, um dazwischen eine Fahrradnabe (30) aufzunehmen und wobei einer der Achsenstützbereiche (74, 70) eine Adapteraufnahmebohrung (80) umfasst; einen Adapter (82), der in der Adapteraufnahmebohrung (80) in einem der Achsenstützbereiche (74, 70) angeordnet ist, wobei der Adapter (82) eine mit einem Gewinde versehene Achsenbefestigungsöffnung (86) und eine äußere Umfangsfläche (88) umfasst, und der in der Adapteraufnahmebohrung (80) drehbar auf eine von einer Mehrzahl von vorbestimmten Ausrichtungen einstellbar ist; und ein Halteelement (84), das zwischen dem Adapter (82) und einem der Achsenstützbereiche (74, 70) operativ mit dem Adapter (82) gekoppelt ist, wobei das Halteelement (84) wahlweise zwischen einer Haltestellung und einer Lösestellung bewegbar ist, wobei das Halteelement (84) sowohl eine Drehbewegung des Adapters (82) bezüglich der Fahrradgabel (16) als auch eine axiale Bewegung des Adapters (82) bezüglich der Fahrradgabel (16) entlang einer Achse der Achsenbefestigungsöffnung (86) verhindert, wenn das Halteelement (84) in der Haltestellung ist, und wobei der Adapter (82) in der Adapteraufnahmebohrung (80) drehbar ist, ohne sich axial bezüglich der Fahrradgabel (16) zu bewegen, wenn das Halteelement (84) in der Lösestellung ist, wobei das Halteelement (84) durch ein Gewindebefestigungsmittel gebildet ist und wobei das Gewindebefestigungsmittel (84) eine mittlere Achse hat, die radial bezüglich der Achse der Achsenbefestigungsöffnung (86) ausgerichtet ist.
Patent DE-102009060323-B4 (DE)
Title: Optopneumatischer Detektor für einen nichtdispersiven Infrarot-Gasanalysator
Inventor: KIMMIG LUDWIG
IPC: G01N21/61
Filed: 2009-12-23
Granted: 2016-09-29
Abstract: Optopneumatischer Detektor für einen nichtdispersiven Infrarot-Gasanalysator mit einer Gasfüllung aus einer Messgaskomponente und einer infrarot-inaktiven Gaskomponente, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasfüllung weiterhin ein Treibhausgas aus einem Halogenkohlenwasserstoff mit Absorptionsbanden außerhalb der der Messgaskomponente und in einer Konzentration zwischen 100 und 5000 ppm enthält.
Patent DE-102010011169-B4 (DE)
Title: Pneumatisch oder hydraulisch formveränderbares textiles Gebilde und Verwendung hierfür
Inventor: MÖHRING UWE DR
IPC: E04H15/54
Filed: 2010-03-12
Granted: 2014-12-18
Abstract: Pneumatisch oder hydraulisch formveränderbares textiles Gebilde, wobei das textile Gebilde aus einem Abstandsgewirke (1, 2, 3) aus kettengewirkten Warenflächen und einem Gewirkezwischenraum mit abstandshaltenden Polfäden besteht, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der kettengewirkten Warenoberflächen Dehnungszonen oder Dehnungsabschnitte (5) aufweist und das Gebilde mit einer fluiddichten, elastischen Beschichtung (4) umgeben ist sowie mindestens eine Fluidzuführung zur Druckbeeinflussung des zwischen den Warenoberflächen gelegenen Raumes aufweist, wobei die Dehnungszonen oder Dehnungsabschnitte (5) nur auf einer Warenoberfläche vorgesehen sind, wobei bei einer Fluidbeaufschlagung des von den Polfäden stabilisierten Gewirkezwischenraumes eine gezielte Formveränderung des Gebildes erreichbar ist.
Patent DE-102010013009-B4 (DE)
Title: Verdeckantrieb und Cabrioletfahrzeug
Inventor: RÖSLER MATTHIAS DIPL ING
IPC: B60J7/12
Filed: 2010-03-26
Granted: 2016-02-25
Abstract: Verdeckantrieb zum Verstellen eines Faltverdecks (2) mit Stoffbezug (3) bei einem Cabrioletfahrzeug (1), – mit einem Spannbügel (6) zum Spannen des Stoffbezugs (3) bei geschlossenem Faltverdeck (2), an dem ein heckseitiges Ende (7) des Stoffbezugs (3) befestigt ist, – mit mindestens einer Sturmlenkeranordnung (9) zum Abstützen des Spannbügels (6) bei geschlossenem Faltverdeck (2) an einem Dachrahmenteil (10), die eine obere Sturmstange (12) und eine untere Sturmstange (13) aufweist, – wobei die obere Sturmstange (12) mit ihrem oberen Ende (14) am Dachrahmenteil (10) angelenkt ist, – wobei die untere Sturmstange (13) mit ihrem unteren Ende (15) am Spannbügel (6) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Sturmlenkeranordnung (9) ein Kopplungsglied (16) aufweist, an dem ein unteres Ende (17) der oberen Sturmstange (12) und ein oberes Ende (18) der unteren Sturmstange (13) voneinander beabstandet angelenkt sind, und dass die jeweilige Sturmlenkeranordnung (9) einen Steuerlenker (21) aufweist, der mit seinem unteren Ende (22) an einem Dachrahmenteil (10) angelenkt ist und mit seinem oberen Ende (23) beabstandet zu den kopplungsgliedseitigen Anlenkstellen (19, 20) der beiden Sturmstangen (12, 13) am Kopplungsglied (16) angelenkt ist.
Patent DE-102010031245-B4 (DE)
Title: Substratbehandlungsanlage
Inventor: OBST HENRIK
IPC: C23C14/56
Filed: 2010-07-12
Granted: 2013-04-11
Abstract: Substratbehandlungsanlage zur Behandlung von Substraten, umfassend eine von Kammerwänden (1) begrenzte Anlagenkammer sowie innerhalb der Anlagenkammer mindestens eine Substratbehandlungseinrichtung und eine Transporteinrichtung, welche eine Anordnung von in der Transportrichtung hintereinander angeordneten Transportrollen (3) zum stehenden oder liegenden Transport von Substraten aufweist, wobei zumindest bei einer ersten Gruppe von direkt hintereinander angeordneten Transportrollen (3) jede Transportrolle (3) eine eigene Antriebseinrichtung (6) mit einem Rotor (8) und einem Stator (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (8) der Antriebseinrichtung (6) innerhalb der Anlagenkammer angeordnet ist und der Stator (10) der Antriebseinrichtung (6) außerhalb der Anlagenkammer angeordnet ist.
Patent DE-102010032544-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme für die Steuerung eines Emissionssystems mit mehr als einem SCR-Bereich
Inventor: DOBSON DOUGLAS ALLEN
IPC: F01N9/00
Filed: 2010-07-29
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verfahren (800) zum Steuern eines Schadstoffbegrenzungssystems mit einem ersten SCR-Bereich (78) stromaufwärts eines zweiten SCR-Bereichs (80), wobei das Verfahren (800) umfasst:in einem ersten Modus: Anpassen einer stromaufwärts des ersten SCR-Bereichs gelieferten Reduktionsmittelmenge beruhend auf einem Zustand des ersten SCR-Bereichs (806); undin einem zweiten Modus: Anpassen der stromaufwärts des ersten SCR-Bereichs gelieferten Reduktionsmittelmenge beruhend auf einem Zustand des zweiten SCR-Bereichs (808),dadurch gekennzeichnet, dassder zweite Modus weiterhin umfasst:Deaktivieren des ersten SCR-Bereichs (812), um NOx-Strom zu dem zweiten SCR-Bereich beruhend darauf zu steigern (814), dass eine an dem zweiten SCR-Bereich gespeicherte Reduktionsmittelmenge größer als eine zweite Schwellenmenge A2 ist.
Patent DE-102011005057-B4 (DE)
Title: Gassack für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem eines Kraftfahrzeuges und Verfahren zum Herstellen eines derartigen Gassacks
Inventor: KRAFT MICHAEL
IPC: B60R21/237
Filed: 2011-03-03
Granted: 2015-11-05
Abstract: Gassack für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem eines Kraftfahrzeuges, mit – mindestens einem ersten und mindestens einem zweiten jeweils als Befestigungslasche ausgebildeten Befestigungselement (2, 3b) zum Befestigen des Gassacks (1) an einer Fahrzeugkarosserie, wobei – das zweite Befestigungselement (3b) so angeordnet ist, dass es – bezogen auf den nicht aufgeblasenen und flach ausgebreiteten Zustand des Gassacks – in einer Richtung senkrecht zur Haupterstreckungsrichtung des Gassacks (1) einen Versatz zu dem ersten Befestigungselement (2) aufweist, und wobei – ein erster Abschnitt (11) des Gassacks (1), der sich auf einer dem ersten Befestigungselement (2) abgewandten Seite des zweiten Befestigungselementes (3b) erstreckt, mittels einer ersten Faltung in Form einer Rollfaltung gefaltet ist, und ein zweiter Abschnitt (12) des Gassacks (1), der sich auf einer dem ersten Befestigungselement (2) zugewandten Seite des zweiten Befestigungselementes (3b) erstreckt, mittels einer von einer Rollfaltung verschiedenen zweiten Faltung, gekennzeichnet durch – zwei zweite jeweils als Befestigungslaschen ausgebildete Befestigungselemente (3a, 3b), die jeweils von einem – bezogen auf den flach ausgebreiteten Zustand des Gassacks (1) – gekrümmt verlaufenden Randabschnitt (122) des Gassacks (1) abstehen und die jeweils einen Versatz zum ersten Befestigungselement (2) senkrecht zur Haupterstreckungsrichtung des Gassacks (1) aufweisen, wobei sich der erste, per Rollfaltung gefaltete Abschnitt (11) des Gassacks (1) bis zu demjenigen zweiten Befestigungselement (3b) erstreckt, das den größeren Versatz zum ersten Befestigungselement (2) aufweist, wobei – die Befestigungselemente (3a, 3b) jeweils eine Befestigungsöffnung (33) aufweisen, und – die Befestigungsöffnung (33) des unteren zweiten Befestigungselements (3b), das den größeren Versatz zum ersten Befestigungselement (2) besitzt, einen größeren Abstand zu einem durch den gekrümmten Randabschnitt (122) des Gassacks (1) begrenzten aufblasbaren Volumen des Gassacks (1) aufweist als die Befestigungsöffnung (33) des anderen zweiten Befestigungselementes (3a), wobei sich das durch den gekrümmten Randabschnitt begrenzte Volumen beim im Fahrzeug montierten und aufgeblasenen Gassack über die A-Säule des Fahrzeugs hinweg erstreckt; und wobei – sich der erste, per Rollfaltung eingefaltete Abschnitt (11) des Gassacks (1) bis maximal zu einer Linie (L) erstreckt, die parallel zur Haupterstreckungsrichtung des Gassacks (1) und durch das untere zweite Befestigungselement (3b) hindurch verläuft.
Patent DE-102011005147-B4 (DE)
Title: Berührungsempfindliche Flüssigkeitkristallanzeigevorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: OH KUM-MI
IPC: G02F1/1333
Filed: 2011-03-04
Granted: 2019-05-02
Abstract: Berührungsempfindliche Flüssigkristallanzeigevorrichtung, umfassend:
 ein Arraysubstrat einschließlich eines ersten Substrats (101), auf dem eine Gateleitung (119), eine Datenleitung (130), ein Dünnschichttransistor (Tr), eine Elektrode für gemeinsames Potential (150), eine Pixelelektrode (160) und eine Berührungserfassungseinheit ausgebildet sind;
 ein Farbfiltersubstrat, das ein zweites Substrat (171) enthält und dem Arraysubstrat gegenüber liegt;
 eine antistatische Schicht (180) auf einer Außenseite des zweiten Substrats (171), die ein organisches Material und eine Kohlenstoff-Nanoröhre (183) enthält; und
 eine Flüssigkristallschicht (190) zwischen dem ersten Substrat (101) und einer Innenseite des zweiten Substrats (171);
 wobei die Berührungserfassungseinheit enthält:
 eine Verbindungsleitung (152) auf derselben Schicht wie die Gateleitung (119);
 eine X-Richtung-Messleitung (Xsl) und eine Y-Richtung-Messleitung (Ysl) auf der Elektrode für gemeinsames Potential (150), wobei die X-Richtung-Messleitung (Xsl) und die Y-Richtung-Messleitung (Ysl) jeweils die Gateleitung (119) und die Datenleitung (130) überlappen, wobei die X-Richtung-Messleitung (Xsl) in einem ersten und zweiten Bereich (A1, A2) angeordnet ist und die Y-Richtung-Messleitung (Ysl) in einem dritten Bereich (A3) zwischen dem ersten und zweiten Bereich (A1, A2) angeordnet ist; und
 erste und zweite Verbindungsstrukturen (162, 164) auf derselben Schicht wie die Pixelelektrode (160);
 wobei ein Ende der ersten Verbindungsstruktur (162) mit der X-Richtung-Messleitung (Xsl) im ersten Bereich (A1) und das andere Ende der ersten Verbindungsstruktur (162) mit der Verbindungsleitung (152) elektrisch verbunden ist, und wobei ein Ende der zweiten Verbindungsstruktur (164) mit der X-Richtung-Messleitung (Xsl) im zweiten Bereich (A2) und das andere Ende der zweiten Verbindungsstruktur (164) mit der Verbindungsleitung (152) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102011006598-B4 (DE)
Title: Bauteil mit einem verstellbaren Teil und Verfahren zum Betreiben eines Bauteils mit einem verstellbaren Teil
Inventor: PINTER STEFAN
IPC: G02B26/08
Filed: 2011-03-31
Granted: 2022-07-21
Abstract: Bauteil mit:
 einer Halterung;
 einem verstellbaren Teil (14), welches über mindestens eine flexible Verbindungskomponente (16) mit der Halterung verbunden ist; und
 einer Aktoreinrichtung (70,72); dadurch gekennzeichnet, dass
 die Aktoreinrichtung (70,72) dazu ausgelegt ist, zumindest eine Untereinheit (18) des verstellbaren Teils (14) und/oder der mindestens einen flexiblen Verbindungskomponente (16) in eine erste Schwingbewegung entlang einer ersten Achse (26, 50) in Bezug zu der Halterung so zu versetzen, dass das verstellbare Teil (14) in Bezug zu der Halterung in eine Drehschwingbewegung (29) um eine erste Drehachse (30, 52) versetzbar ist, und zusätzlich die gleiche und/oder eine andere Untereinheit (18) des verstellbaren Teils (14) und/oder der mindestens einen flexiblen Verbindungskomponente (16) in eine zweite Schwingbewegung mit einer Bewegungskomponete entlang einer zu der ersten Achse (26, 50) geneigten zweiten Achse (32, 54) in Bezug zu der Halterung so zu versetzen, dass das verstellbare Teil (14) in Bezug zu der Halterung zusätzlich zu der Drehschwingbewegung (29) um eine zweite Drehachse (38, 58) auslenkbar ist.
Patent DE-102011056143-B4 (DE)
Title: Abtastvorrichtung für Marker auf einer Walze einer Druckmaschine, Druckmaschine und Druckverfahren
Inventor: MIESELER HANS-JÖRG
IPC: B41F13/08
Filed: 2011-12-07
Granted: 2021-08-19
Abstract: Abtastvorrichtung (10) für Marker auf einer Walze, insbesondere einer Formatwalze (110), im Druckbereich (100) einer Druckmaschine (200), aufweisend einen schwenkbaren Abtastarm (20) mit einem Abtastkopf (22) für die Abtastung der Marker und einen Antrieb (30) für das Verschwenken des Abtastarms (20) zwischen einer Abtastposition (A) und einer Parkposition (P),
 wobei der Abtastkopf (22) in der Parkposition (P) von wenigstens einem Abschirmelement (40) gegen den Druckbereich (100) der Druckmaschine (200) abschirmbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Antrieb (30) zumindest einen Hubkolben (32) aufweist, wobei über ein Getriebe (34) die lineare Bewegung des Hubkolbens (32) in eine Drehbewegung umgewandelt wird,
 und dass der Antrieb (30) einen Zahnriemen (36) aufweist, welcher die Schwenkbewegung des Abtastarms (20) durchführt.
Patent DE-102011107783-B4 (DE)
Title: Bipolares Resektoskop sowie Schlitten und Kabel dafür
Inventor: BROMMERSMA PIETER
IPC: A61B18/12
Filed: 2011-07-15
Granted: 2023-02-23
Abstract: Bipolares Resektoskop (100) mit einer in einem proximalen Endbereich zwei Kontaktflächen (6, 7) aufweisende Elektrodenanordnung (5), mit einem mit einem Hochfrequenzgenerator (115) verbindbaren Kabel (12, 13), das zwei Steckkontakte (14, 23) aufweist, und mit einem längsverschiebbar am Resektoskop (100) gelagerten Schlitten (2), der in einer Aufnahme (4) den Endbereich der am Schlitten (2) befestigbaren Elektrodenanordnung (5) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (2) ein Zwischenkontaktelement (30) aufweist, wobei in der am Schlitten (2) befestigten Stellung der Elektrodenanordnung (5) die erste Kontaktfläche (6) mit dem ersten Steckkontakt (14) indirekt über das Zwischenkontaktelement (30) und die zweite Kontaktfläche (7) mit dem zweiten Steckkontakt (23) direkt elektrisch kontaktiert sind.
Patent DE-102012006448-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anwendung in Verbindung mit einer Abgasnachbehandlungsanlage
Inventor: DÖRING ANDREAS
IPC: F01N3/10
Filed: 2012-03-30
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren zur Anwendung in Verbindung mit einer Abgasnachbehandlungsanlage (1) die an einer mit Luftüberschuss betriebenen Brennkraftmaschine betrieben wird und bei der die Abscheidung von Rußpartikeln (10) aus dem Abgas mittels eines Partikelfilters (5; 9) erfolgt und der Partikelfilter (5; 9) mit Hilfe von, an einem stromauf angebrachten NO-Oxidationskatalysator (4) gebildeten NO2regeneriert wird und wobei die Reduktion der Stickoxide dadurch erfolgt, dass ein Ammoniak abspaltendes Reduktionsmittels in den Abgasstrom stromauf des Partikelfilters (5; 9) beigegeben wird und der Partikelfilter (5; 9) mit einem katalytisch aktiven Material zur selektiven katalytischen Reduktion von Stickoxiden beladen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das NH3- zu NOx- Verhältnis (Feedverhältnis α) durch Verändern der Stickoxid-Rohemission und/oder der zugeführten Reduktionsmittelmenge phasenweise variiert wird, derart, dass das Feedverhältnis α phasenweise zwischen Werten größer eins und Werten kleiner eins pendelt.
Patent DE-102012025397-B4 (DE)
Title: Faltverdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: WACHS MARIO
IPC: B60J7/12
Filed: 2012-12-24
Granted: 2021-02-11
Abstract: Faltverdeck (1) für ein Cabriolet-Fahrzeug (20) mit einem einen Verdeckbezug (2) in Form spannenden Verdeckgestell (3), welches über Verstellgestänge (4) verbundene Verdeckelemente (5, 6, 7) aufweist und aus einer den Fahrgastraum (8) überspannenden Schließstellung in eine heckseitige Ablagestellung verfahrbar ist, wobei für die Verfahrbewegung wenigstens eines hinteren Verdeckelementes (5) ein als Viergelenk ausgebildetes Verdeckverstellgestänge (9) vorgesehen ist und das Viergelenk (9) eine mit dem hinteren Verdeckelement (5) verbundene Schwinge (9a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Lenker (9b) des Viergelenks (9) ein Stellelement (10) mit einem ersten und zweiten Anbindungspunkt (11, 12) ist, welches ausgebildet ist in Abhängigkeit der auf das hintere Verdeckelement (5) wirkenden Spannkraft des Verdeckbezuges (2) während der Verfahrbewegung des Verdeckgestelles (3) aus der Schließstellung in die Ablagestellung und umgekehrt den Abstand (a) zwischen dem ersten und zweiten Anbindungspunkt (11, 12) unter Anpassung der Lage des hinteren Verdeckelementes (5) an den Verdeckbezug (2) zu verlängern oder zu verkürzen.
Patent DE-102012102777-B4 (DE)
Title: Schraubrad für eine elektromechanische lenkvorrichtung
Inventor: FÜCHSEL DENNIS
IPC: F16H55/22
Filed: 2012-03-30
Granted: 2019-08-14
Abstract: Schraubrad (10; 30; 50) für eine elektromechanische Lenkvorrichtung, das ein Innenteil (12; 32; 52), ein Verbindungsteil (14; 34; 54; 90) und ein Außenteil (16; 36; 56; 96) aufweist, wobei das Außenteil (16; 36; 56; 96) Zähne (18; 38; 58; 94) trägt und das Verbindungsteil (14; 34; 54; 90) spiralförmige Rippen (22; 42; 72; 100) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen (22; 42; 72; 100) am Außenumfang Verstärkungen bzw. radiale Rippen (92) aufweisen, die derart bis in die Zähne (18; 38; 58; 94) des Außenteils (16; 36; 56; 96) ragen, dass der Außendurchmesser der Verstärkungen bzw. der radialen Rippen (92) größer als der Fußkreisdurchmesser der Zähne (18; 38; 58; 94) ist und die Zähne (18; 38; 58; 94) durch Umspritzen der Verstärkungen bzw. der radialen Rippen (92) gebildet werden.