baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009006097-A1 (DE)
Title: Kollimatorvorrichtung für Radiotherapiezwecke und ein die Vorrichtung verwendendes Radiotherapiegerät
Inventor: IL YOUNG HOON
IPC: G21K1/02
Filed: 2009-01-26
Abstract: Es ist eine Kollimatorvorrichtung (30) für Radiotherapiezwecke vorgesehen, welche aufweist: einen Körper (32) mit einer ersten Durchlasseinheit, der in einem Hochenergiestrahlungsweg angeordnet ist, wobei die Hochenergiestrahlung im Gebrauch der Vorrichtung in Richtung eines zu behandelnden Teils eines Patienten abgestrahlt wird; einen Rahmen (36) mit einer Durchlassöffnung (361), welcher der ersten Durchlasseinheit entspricht und gleitend verschiebbar an dem Körper (32) angeordnet ist; mehreren Multi-Leaf Collimators (MLCs) (363), die gleitend verschiebbar in der Durchlassöffnung (361) angeordnet sind und Strahlungsabschirmungen aufweisen; einen Servomotor (323), der mit dem Körper (32) und dem Rahmen (36) antriebsmäßig gekoppelt ist, um den Rahmen (36) in Bezug auf den Körper (32) gleitend zu bewegen; und eine Motorsteuerung (50), die von externer Seite Positionsverschiebungsdaten bezüglich der auf die Atmung des Patienten zurückzuführenden Bewegung des zu behandelnden Teils des Patienten empfängt und ein Signal zum Steuern des Antriebs des Servomotors (323) erzeugt, so dass die MLCs (363) dem zu behandelnden Teil des Patienten folgen und basierend auf den Positionsverschiebungsdaten kontinuierlich Strahlung auf den zu behandelnden Teil des Patienten aufbringen.
Patent DE-102009006952-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Solarabsorbermodul, Solarabsorbermodul und Solarabsorberanordnung sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: HACK UDO
IPC: F24S23/70
Filed: 2009-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (80) für ein Solarabsorbermodul (8) für ein solarthermisches Kraftwerk, umfassend einen ersten sich verjüngenden Gehäuseabschnitt (81) mit einem ersten freien Ende (82) zur Aufnahme eines keramischen Solarabsorberelementes (9) und einem zweiten Ende (83) gegenüber dem ersten Ende (82) reduzierter Querschnittsfläche und einen zweiten Gehäuseabschnitt (84) mit über seine Längserstreckung im Wesentlichen konstantem Querschnitt, wobei sich der zweite Gehäuseabschnitt (84) an das zweite Ende (83) des ersten Gehäuseabschnitts (81) anschließt. Das Gehäuse (80) ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass im ersten sich verjügenden Gehäuseabschnitt (81) eine sich über den gesamten Innenquerschnitt des ersten Gehäuseabschnitts (81) erstreckende, mit einer Mehrzahl von Öffnungen (86) versehene Wand (85) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Gehäuses (80) sowie ein Verfahren zur Befestigung des Gehäuses (80) an einer Transkonstruktion (11).
Patent DE-102009007708-A1 (DE)
Title: Elektronikeinrichtung
Inventor: MAHLER JOACHIM
IPC: H01L23/043
Filed: 2009-02-05
Abstract: Eine Ausführungsform liefert ein Verfahren zum Herstellen von Halbleiterbauelementen (140). Beispielsweise wird ein gesägter und expandierter Wafer genutzt, der zwischen den zerlegten und abgeschiedenen Chips (100) abgeschiedenes dielektrisches Material (110) besitzt. Das Verfahren beinhaltet: Platzieren von mindestens zwei Chips auf einer metallischen Schicht (102), Abscheiden von Formmaterial (110) auf der metallischen Schicht (102) und zwischen den Chips (100) und selektives Entfernen eines Abschnitts des Formmaterials (110) von der metallischen Schicht, um einen Abschnitt der metallischen Schicht (102) selektiv zu exponieren. Das Verfahren beinhaltet zusätzlich: Bedecken des selektiv exponierten Abschnitts (120) der metallischen Schicht (102) mit einem leitfähigen Material (130) und Vereinzeln der mindestens zwei Chips (100).
Patent DE-102009008029-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren von Rohren oder ähnlichen  Gegenständen auf einem Untergrund
Inventor: GERHARD ROBERT
IPC: B25C1/02
Filed: 2009-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Fixieren von Rohren oder ähnlichen Gegenständen auf einem Untergrund, umfassend ein Gehäuse (1), in welchem ein Magazinhalter (2) zur Magazinierung von Halteklammern (10) sowie ein Schieber (3) zur Abtrennung und Ausgabe der Halteklammern (10) integriert sind, wobei der Schieber (3) über ein Betätigungselement (4) mit Handgriff (5) zum Fixieren der Rohre mittels der Halteklammern (10) aktivierbar ist, wobei ein System zur Speicherung der über den Handgriff (5) auf das Betätigungselement (4) ausgeübten Kraft vorgesehen ist, welches mit einem im Gehäuse (1) oberhalb des Schiebers (3) integrierten Rückhaltesystem (6) in einem funktionellen Zusammenhang steht, wobei über das Rückhaltesystem (6) eine auf das Betätigungselement (4) und den damit verbundenen Schieber (3) wirkende Rückhaltekraft einstellbar ist und der Schieber (3) bei Überwindung der Rückhaltekraft aktivierbar ist.
Patent DE-102009009828-A1 (DE)
Title: Bauteilanordnung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: OPPERMANN HANS-HERMANN
IPC: H01L23/50
Filed: 2009-02-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Bauteilanordnung mit einem ersten Substrat und mindestens einem auf dem ersten Substrat angeordneten zweiten Substrat, wobei das erste Substrat mindestens ein erstes Kontaktelement und das mindestens eine zweite Substrat mindestens ein zweites Kontaktelement aufweist und die Kontaktelemente jeweils eine Kontaktfläche besitzen, welche zu jeweils einer elektrischen Kontaktierung verbunden sind und eine Stützschicht das erste Substrat und das mindestens eine zweite Substrat miteinander verbindet. Dabei wird während der Herstellung die Stützschicht derart strukturiert, dass eine Teilfläche des ersten Substrats und eine Teilfläche des mindestens einen zweiten Substrats nicht überdeckt sind, wobei die Teilfläche die jeweilige Kontaktfläche des mindestens einen ersten und zweiten Kontaktelements umschließt und die zwischen den Kontaktflächen hergestellte Kontaktierung somit nicht durch die Stützschicht verunreinigt ist. Die Kontaktflächen sind somit einander frei zugänglich, ohne dass Elemente der Stützschicht dazwischen liegen. Hierdurch wird eine verbesserte elektrische Leitfähigkeit bei gleich bleibender mechanischer Stabilität erzeugt.
Patent DE-102009010326-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme einer Leitung
Inventor: REICHERT GERHARD
IPC: H02G3/08
Filed: 2009-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme einer Leitung (5), insbesondere eines Stromkabels, mittels eines Kabelhalters (1-1.5), wobei der Kabelhalter (1-1.5) mit einer Steckerleiste (7) lösbar kuppelbar ist.
Patent DE-102009010992-A1 (DE)
Title: Small-wind power plant for use in e.g. garden-premises, has rotors mounted adjacent to each other and comprising cylinder halves that are movable opposite to each other, where power plant operates according to principle of savonius-rotor
Inventor: GERNHAELTER MAURICE
IPC: F03D3/02
Filed: 2009-02-19
Abstract: The power plant has rotors mounted adjacent to each other and comprising cylinder halves that are movable opposite to each other, where the power plant operates according to principle of savonius-rotor. The cylinder halves are opened to each other in an inner side, where individual parts of the power plant are connected with one another by plugging, gluing and screwing.
Patent DE-102009011533-A1 (DE)
Title: Aktor
Inventor: AOKI MASASHI
IPC: B60R21/34
Filed: 2009-03-03
Abstract: Ein Aktor enthält einen Zylinder, eine Kolbenstange, die sich im Zylinder vorwärtsbewegt, und einen Sperrmechanismus zum Einschränken einer Rückwärtsbewegung der Kolbenstange, die sich vorwärtsbewegt hat. Die Kolbenstange enthält einen Kolbenbereich und einen Haltestangenbereich, der dazu gebildet ist, sich vom Kolbenbereich zu erstrecken. Der Sperrmechanismus enthält ein ringförmiges elastisches Bauteil, das mit einem Innenumfangsrand angeordnet ist, der dazu gebildet ist, weiter radial nach innen zu ragen als eine Innenumfangsfläche des Zylinders, und eine Nut, die so angeordnet ist, dass sie sich entlang einer Außenumfangsfläche des Kolbenbereichs erstreckt, dass das ringförmige elastische Element darin eingepasst wird. Der Haltestangenbereich enthält einen Stangenhauptkörperbereich, dessen Durchmesser kleiner ausgebildet ist als ein Innendurchmesser des ringförmigen elastischen Elements, und einen kegelförmigen Bereich, der auf einem Kolbenbereichseitenendbereich des Haltestangenbereichs angeordnet ist, und der eine Kegelfläche hat, die sich zum Kolbenbereich hin graduell diametral aufweitet, bis ein diametrales Außenmaß des Kolbenbereichs erreicht ist.
Patent DE-102009013551-A1 (DE)
Title: Einmalkennwortmaske zum Ableiten eines Einmalkennworts
Inventor: CINKLER KALMANN
IPC: G06Q20/00
Filed: 2009-03-17
Abstract: Auf einem portablen Datenträger (10) wird ein Einmalkennwortmaske (15) erzeugt, anhand welcher ein Benutzer (16) des Datenträgers (10) ein mit einem auf einer Transaktionseinrichtung (20) vorliegenden Referenzeinmalkennwort (28) übereinstimmendes Einmalkennwort (18) ableiten kann, um sich gegenüber der Transaktionseinrichtung (20) zu authentisieren oder Transaktionsdaten (19) gegenüber der Transaktionseinrichtung (20) zu autorisieren. Dabei werden in die Einmalkennwortmaske (15) Variablenzeichen eingebracht, die beim Ableiten des Einmalkennworts (18) jeweils mit einem Anteil eines dem Benutzer (16) zugeordneten Geheimnisses (17) und/oder mit einem Anteil der Tansaktionsdaten (19) in einer eindeutig vorgegebenen Weise ersetzt werden, wobei die Variablenzeichen derart in die Einmalkennwortmaske (15) eingebracht werden, dass das Geheimnis (17) bzw. die Transaktionsdaten (19) lediglich teilweise in dem abgeleiteten Einmalkennwort (18) enthalten sind.
Patent DE-102009014614-A1 (DE)
Title: Bremskraftverstärker
Inventor: HIGUMA MOTOHIRO
IPC: B60T13/02
Filed: 2009-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Bremskraftverstärker bereit, in dem eine exzellente Pedalempfindung bereitgestellt werden kann, obwohl eine Bremsfluiddrucksteuereinheit zwischen dem Bremskraftverstärker und einem Radzylinder vorgesehen ist. Der Bremskraftverstärker gemäß der vorliegenden Erfindung führt verschiedene Arten der Steuerung eines Verstärkers basierend darauf durch, ob die Fluiddrucksteuereinheit sich in Betrieb befindet, und steuert einen Versetzungsbetrag eines Hilfselements, sodass sich eine Änderung in einem Hauptzylinderdruck in einem vorbestimmten Bereich befindet, selbst wenn sich die Fluiddrucksteuereinheit in Betrieb befindet.
Patent DE-102009016418-A1 (DE)
Title: Method for air conditioning of room, involves conveying definitive supply of air volume from outside by heating or cooling of room, where selected differing volume flow is descended from pre-determined value
Inventor: PLUETH STEFAN
IPC: F24F11/00
Filed: 2009-04-04
Abstract: The method involves conveying a definitive supply of air volume (V) from outside by heating or cooling of a room (1). Respective supply of air volume compulsorily exposes the definable change of a conditioned air state of a controller (7') in a conditioning state. A selected differing volume flow is descended from a pre-determined value (W) with different air state in the room. An independent claim is also included for an apparatus for air conditioning of a room.
Patent DE-102009019308-A1 (DE)
Title: Device for cutting work-piece i.e. middle density fiber board, for heat- or sound damping of building, has base plate made of composite material and comprising body that exhibits chamber, and structured body provided as honeycomb type body
Inventor: MAI THOMAS
IPC: E04G21/16
Filed: 2009-04-27
Abstract: The device has an electrical heating wire (3) movable against a base plate (1). The base plate is made of composite material with porous and comprises a body that exhibits a hollow chamber. The body is made of foamed metal, and a structured body is provided as a honeycomb type body. A measuring unit is designed in form of a digital caliper gauge or an optical measuring system for determining distance of the heating wire to the base plate. A data processing system is connected with a transformer or a power supply unit.
Patent DE-102009020664-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Sortierung von verschiedenartigen Gegenständen
Inventor: ZIMMERMANN ARMIN
IPC: B07C3/02
Filed: 2009-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Sortieren von verschiedenartigen Gegenständen, insbesondere von flachen Postsendungen, nach einem vorgegebenen Merkmal. Mindestens eine Sequenz von Gegenständen wird dergestalt gebildet, dass jede Sequenz aus einer Abfolge von Teilsequenzen (TS(9), TS(10), ...) besteht, alle Gegenstände einer Teilsequenz (TS(9), TS(10), ...) den gleichen Merkmalswert aufweisen und die Reihenfolge der Teilsequenzen (TS(9), TS(10), ...) in der Sequenz der vorgegebenen Merkmalswerte-Reihenfolge (ZP(9), ZP(10), ...) entspricht. In mehreren Einfügungsschritten wird jeweils mindestens ein Gegenstand (Ps) in eine Sequenz eingefügt. In mindestens eine Sequenz werden mehrere Trennelemente (TE1, TE2, ...) eingefügt. Ein Trennelemente-Paar (TE1, TE2) trennt eine Teilsequenz (TS(10)) von einer benachbarten Teilsequenz (TS(9)). Jeder Einfügungsschritt umfasst die Schritte, dass ein Trennelemente-Paar (TE1, TE2) ermittelt wird, das an diese Teilsequenz (TS(10)) angrenzt und diese Teilsequenz (TS(10)) von einer angrenzenden Teilsequenz (TS(9) trennt, und dass der Gegenstand (Ps) zwischen zwei Trennelemente (TE1, TE2) des ermittelten Trennelemente-Paares (TE1, TE2) eingefügt wird.
Patent DE-102009021357-A1 (DE)
Title: Tail structure for carriage of passenger car, comprises tail lamp receiving unit arranged behind corresponding rear vehicle pillar, and transverse element assigned at tail base
Inventor: GENTSCH SASCHA
IPC: B62D25/08
Filed: 2009-05-14
Abstract: The tail structure (10') comprises a tail lamp receiving unit (24) arranged behind a corresponding rear vehicle pillar (12'), and a transverse element (20) assigned at the tail base. The transverse element of the tail base is connected with the rear vehicle pillar by a connecting strut (22). The transverse element and a carrier element of the tail lamp receiving unit form a closed ring structure (26) by the connecting strut.
Patent DE-102009021442-A1 (DE)
Title: Verteiltes Kühlsystem
Inventor: VIEGAS HERMAN H
IPC: B60P3/20
Filed: 2009-05-15
Abstract: Ein Kühlsystem ist zur Verwendung mit einem Anhänger oder Sattelschlepper-Auflieger oder dergleichen ausgelegt, der einen Container mit einem Dach, einer ersten Seitenwand und einer zweiten Seitenwand aufweist. Das Kühlsystem umfaßt eine Kühleinheit, die dafür ausgelegt ist, mit dem Anhänger oder Sattelschlepper-Auflieger oder dergleichen gekoppelt zu werden, und die dafür betriebsfähig ist, den Container zu konditionieren oder zu klimatisieren. Das Kühlsystem weist außerdem eine Leitung in Fluidverbindung mit und zwischen der Kühleinheit und einer Öffnung in der ersten Seitenwand auf. Die Leitung ist dafür ausgelegt, einen Luftstrom in mindestens einer Richtung einer ersten Richtung zu der Kühleinheit hin- und einer zweiten Richtung von der Kühleinheit wegzuleiten.
Patent DE-102009029102-A1 (DE)
Title: Lightweight room module for use as e.g. emergency accommodation or rescue box in crisis area, has base, wall and roof elements formed from metal-honeycomb core-composite plates and connected to each other in self-supporting manner
Inventor: TREPTE JOERG
IPC: E04B1/343
Filed: 2009-09-02
Abstract: The module (1) has light-weight plates comprising base elements, wall elements and roof elements and detachably connected with each other. The wall elements are arranged at a distance to the base elements and form a support for the roof elements. Each wall element is provided with a lockable opening (121). The base elements, the wall elements and the roof elements are formed from metal-honeycomb core-composite plates and connected with one another in a self-supporting manner, where the composite plates are folded along a groove.
Patent DE-102009029574-A1 (DE)
Title: External gear pump for delivering fuel into fuel system of internal combustion engine of motor vehicle, has clutch element connecting shaft with wheel in torque-proof manner and manufactured with metallic powder injection molding method
Inventor: FRANK JOSEF
IPC: F04C15/00
Filed: 2009-09-18
Abstract: The pump (10) has a clutch element (14) connecting a shaft (12) with a gear wheel (16) or with a gear wheel-shaft structure in a torque-poof manner, where the gear wheel is designed as an output element. The clutch element is manufactured from heat-treatable steel by using a metallic powder injection molding method. The clutch element is processed by milling or grinding process. The clutch element, shaft and the gear wheel are arranged in a housing section (18), where the shaft is rotatable by the clutch element during operation of the pump.
Patent DE-102009029941-A1 (DE)
Title: Aufreißbare Verpackung
Inventor: BUBLEWITZ ALEXANDER
IPC: B65D75/58
Filed: 2009-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufreißbare Verpackung (1) zur Aufnahme wenigstens einer Substanz und eines Applikators (7, 11), mit einem z.B. folienartigen Träger (2), in welchem wenigstens eine einseitig offene Vertiefung (4a, 4b) eingeformt ist, die mit einer Abdeckfolie (3) nach außen unter Bildung wenigstens einer Kammer verschließbar ist, und mit einem zwischen dem Träger (2) und der Abdeckfolie (3) gebildeten Kanal, in dem der Applikator (7, 11) zumindest bereichsweise derart aufgenommen ist, dass der Applikator (7, 11) von dem Träger (2) und der Abdeckfolie (3) vollständig umschlossen ist.
Patent DE-102009030753-A1 (DE)
Title: Airbag module for a motor vehicle has a folded inflatable gas bag, a gas generator for inflating the gas bag and an airbag package fastened on a supporting part on a vehicle's side
Inventor: RICK ULRICH
IPC: B60R21/217
Filed: 2009-06-27
Abstract: A gas bag (28) and a gas generator (30) are held in an airbag package (18) made from foamed plastic and fastened on a supporting part (14) on a vehicle's side. The adsorptive capacity/pore volume amounts to at least 10 percent, preferably at least 20 percent, especially preferably at least 30 percent, of the total capacity/volume of the airbag package and/or the airbag package has closed pores (44). Independent claims are also included for the following: (1) An internal motor-vehicle device with an airbag module; (2) A method for producing an airbag module.
Patent DE-102009030755-A1 (DE)
Title: Handling device for positioning object e.g. ampoule, has shearing levers supported at end-effector support by outer pivot bearings, where translatory degree of freedom of movement is assigned to one of outer bearings
Inventor: KRAFT FRITZ
IPC: B25J9/04
Filed: 2009-06-27
Abstract: The device (1) has a handling unit (2) comprising a base unit (28) and a positioning arm (32) that is supported at the base unit. A shearing unit (45) has two shearing levers (46, 47) that are supported at a shearing support (48). Inner pivot bearings (55a, 55b) are movable relative to each other, and the shearing levers are supported at an end-effector support (22) by outer pivot bearings (57a, 57b), where translatory degree of freedom of movement is assigned to one of the outer pivot bearings for causing relative movement between a lever arm (54) and the effector support.
Patent DE-102009031373-A1 (DE)
Title: Hochfrequenzfilter
Inventor: NITA JENS
IPC: H01P1/20
Filed: 2009-07-01
Abstract: Ein verbessertes Hochfrequenzfilter (Hochpassfilter) zeichnet sich durch folgende Merkmale aus: - zusätzlich zu den zumindest beiden kapazitiv gekoppelten Innenleiter-Stirnseiten (5b) oder den kapazitiv gekoppelten Innenleiter-Endabschnitten (5c) zweier verkoppelter Innenleiter-Abschnitte (5a) ist zumindest eine weitere Innenleiter-Koppeleinrichtung (15) oder ein weiteres Innenleiter-Koppelelement (115) vorgesehen, - die Innenleiter-Koppeleinrichtung (15) oder das Innenleiter-Koppelelement (115) ist in zumindest teilweiser überlappender Anordnung mit den Innenleiter-Endabschnitten (5c) der verkoppelten Innenleiter-Abschnitte (5b) angeordnet, und - die Zweigleitung (7) verläuft zwischen der Innenleiter-Koppeleinrichtung (15) bzw. dem Innenleiter-Koppelelement (115) und dem Außenleiter (1).
Patent DE-102009035489-A1 (DE)
Title: Einzelzelle für eine Batterie
Inventor: SCHROETER DIRK
IPC: H01M50/562
Filed: 2009-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzelzelle (1) für eine Batterie, umfassend ein erstes Gehäuseteil (1.1) und ein zweites Gehäuseteil (1.2), die durch einen isolierenden Gehäuserahmen (1.3) elektrisch voneinander getrennt sind, wobei zwischen den Gehäuseteilen (1.1, 1.2) in dem Gehäuserahmen (1.3) ein elektrochemisch aktives Material angeordnet ist, wobei das erste Gehäuseteil (1.1) und das zweite Gehäuseteil (1.2) plattenförmig ausgebildet sind, wobei mindestens einer der Gehäuseteile (1.1) einen nach innen abgewinkelten ersten Randbereich (4) aufweist und das erste Gehäuseteil (1.1) und das zweite Gehäuseteil (1.2) an dem einteilig ausgeführten Gehäuserahmen (1.3) formschlüssig befestigt sind.
Patent DE-102009036173-A1 (DE)
Title: Eine Regelschaltung und ein Verfahren zum Regeln einer Eingangsspannung
Inventor: BUCCI MARCO
IPC: G05F1/12
Filed: 2009-08-05
Abstract: Eine Regelschaltung weist einen Fehlerdetektor, einen Integrator und einen Spannungsregler auf. Der Fehlerdetektor weist einen Eingang für eine Eingangsspannung, einen weiteren Eingang für eine Referenzspannung und einen Ausgang für ein Fehlersignal auf, wobei das Fehlersignal von der Eingangsspannung und der Referenzspannung abhängt. Der Integrator weist einen Eingang für das Fehlersignal und einen Ausgang für ein integriertes Fehlersignal auf. Der Spannungsregler weist einen Eingang für die Eingangsspannung und einen Anschluss für das integrierte Fehlersignal auf, wobei der Spannungsregler konfiguriert ist, um einen Nebenschlussstrom ansprechend auf das integrierte Fehlersignal einzustellen, derart, dass die Eingangsspannung zu der Sollspannung hin eingestellt wird.
Patent DE-102009041307-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Unterdrückung von Laufstörungen in Antriebssystemen mit Kurbeltrieb, insbesondere bei Sägegattern
Inventor: GSCHWEITL ERNST
IPC: F16F15/26
Filed: 2009-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Unterdrückung von Laufstörungen in Antriebssystemen mit Kurbeltrieb, insbesondere bei Sägegattern, wobei Verbindungselemente zwischen Hubelementen des Kurbeltriebs und den Störungen entgegenwirkenden Ausgleichselementen vorgesehen sind, wobei Ausgleichselemente einerseits zum Ausgleich der freien Lasten aufgrund der oszilierenden Massen des Systems (Schingungsausgleich), andererseits zum Ausgleich der damit verbundenen inneren Lasten (Lastausgleich) vorgesehen sind und wobei die Ausgleichselemente für den Schwingungsausgleich Verbindungselemente zur Übertragung der Hubbewegung des Kurbeltriebs auf dieser entgegenwirkende Ausgleichsmassen (7) und die Ausgleichselemente für den Lastausgleich Federelemente umfassen, welche den Lagerlasten des Kurbeltriebs entgegenwirkend, gegen ein gehäusefestes Bauteil des Antriebssystems abgestützt sind.
Patent DE-102009044506-A1 (DE)
Title: Düsenanpressvorrichtung einer Spritzgiessmaschine
Inventor: RABE HANS
IPC: B29C45/70
Filed: 2009-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Düsenanpressvorrichtung bzw. eine entsprechende Spritzgießmaschine mit einer Spritzeinheit (3), welche eine Düse (25) umfasst, die gegen eine Form (30) verfahrbar ist, wobei eine Antriebseinheit vorgesehen ist, die zumindest Teile der Spritzeinheit mit der Düse relativ zur Form bewegt, wobei die Antriebseinheit zwei Verbindungsseiten zur Verbindung mit den anzutreibenden Komponenten aufweist, die während des Antriebs zueinander beweglich sind, wobei eine Verbindungsseite der Antriebseinheit an einem Maschinenrahmen oder Maschinenbett der Spritzgießmaschine und die andere Verbindungsseite an einem verfahrbaren Teil der Spritzeinheit angeordnet oder mit diesen in Wirkverbindung steht, wobei die Antriebseinheit mit der am Maschinenrahmen oder Maschinenbett vorgesehenen Verbindungsseite der Antriebseinheit an einem Federelement (10, 10') gelagert ist, so dass durch elastische Verformung des Federelements eine Düsenanpresskraft bereit gestellt wird.