baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011117082-B4 (DE)
Title: Sofagruppe mit Schwenkhocker
Inventor: REICHERT VOLKER
IPC: A47C17/04
Filed: 2011-10-27
Granted: 2013-05-23
Abstract: Sofa mit einer Sitzfläche (16), deren Vorderkante wenigstens teilweise einen konkav gekrümmten Bogen oder einen aus im wesentlichen geradlinigen Abschnitten zusammengesetzten Linienzug mit wenigstens einem stumpfen Winkel bildet, und mit einer im Bereich der Sitzvorderkante an einem Schwenklager (28) horizontal verschwenkbar gelagerten Beinauflage (26), deren eine Seitenkante (32, 32') passend zur Anlage an der sich auf der einen Seite des Schwenklagers (28) erstreckenden Sitzvorderkante geformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenklager (28) zwischen zwei im montierten Zustand unbeweglich miteinander verbundenen Sitzflächenabschnitten (10 bzw. 12, 14) mit jeweils einer für mindestens eine Person ausreichenden Breite angeordnet und gelenkig mit einer spitzwinkligen Ecke (27) der Beinauflage (26) verbunden ist, deren beide an die spitzwinklige Ecke (27) anschließende Seitenkanten (30, 32, 32') passend zur Anlage an wenigstens einen Teil der Sitzvorderkante auf der jeweils zugeordneten Seite des Schwenklagers (28) geformt sind, so dass die verschwenkbare Beinauflage (26) in ihren beiden Endstellungen unterschiedliche Abschnitte der Sitzfläche (10 bzw. 12, 14) über ihre Vorderkante hinaus zu einer Liegefläche verlängert.
Patent DE-102012000421-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von gesinterten Nd-Fe-B-Magneten mit Dy oder Tb
Inventor: WANG YUCONG
IPC: B22F1/00
Filed: 2012-01-12
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Permanentmagneten, das umfasst, dass:ein erstes Legierungspulver bereitgestellt wird, das eine gewünschte Zusammensetzung aufweist, wobei das erste Legierungspulver Neodym, Eisen und Bor enthält;das erste Legierungspulver mit Dysprosium, einer Dysprosiumlegierung, Terbium oder einer Terbiumlegierung derart beschichtet wird, dass das erste Legierungspulver eine Oberflächenkonzentration von Dysprosium, Terbium oder beidem größer als eine Volumenkonzentration von Dysprosium, Terbium oder beidem aufweist; undder Permanentmagnet unter Verwendung eines Pulvermetallurgieprozesses aus dem beschichteten Legierungspulver gebildet wird, wobei der Permanentmagnet eine ungleichmäßige Verteilung von Dysprosium, Terbium oder beidem in diesem aufweist,wobei das Bereitstellen des ersten Legierungspulvers umfasst, dass:eine Legierung, die Neodym, Eisen und Bor enthält, geschmolzen und bandgegossen wird, um Bänder herzustellen;die Bänder mit Wasserstoff dekrepitiert werden;die dekrepitierten Bänder pulverisiert werden, um ein Startpulver herzustellen; unddas Startpulver mit einem zweiten Legierungspulver gemischt wird, um das erste Legierungspulver zu bilden, undwobei das Beschichten des ersten Legierungspulvers mit Dysprosium, der Dysprosiumlegierung, Terbium oder der Terbiumlegierung umfasst, dass:i) das erste Legierungspulver mit Dysprosium, der Dysprosiumlegierung, Terbium oder der Terbiumlegierung in einer Hochenergiemühle (10) mechanisch legiert wird; oderii) das erste Legierungspulver mit Dysprosium, der Dysprosiumlegierung, Terbium oder der Terbiumlegierung, die mit einem Lösungsmittel gemischt sind, unter Verwendung eines Hochgeschwindigkeitsstrahls (230) beschichtet wird.
Patent DE-102012006235-B4 (DE)
Title: Schwenkbeschlag zum Verstellen eines Polstermöbels
IPC: A47C1/036
Filed: 2012-03-16
Granted: 2014-05-08
Abstract: Schwenkbeschlag (1) zum Verstellen zweier Bauteile eines Polstermöbels (11) gegeneinander, wobei der Schwenkbeschlag (1) von einer gekrümmten Stellung in eine gestreckte Stellung verstellt werden kann, mit einem Schwenkhebel (3) und einem Stützhebel (2), wobei der Stützhebel (2) und der Schwenkhebel (3) zum Vermeiden eines versehentlichen Verstellens des Schwenkbeschlags (1) aus wenigstens einer Stellung über ein Rastgelenk (4) und/oder ein Klemmgelenk miteinander verbunden und um eine Schwenkachse gegeneinander schwenkbar sind und wobei der Stützhebel (2) einen längs zum Stützhebel (2) verschiebbar vorgesehenen Stützschlitten (5) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel (3) einen längs zum Schwenkhebel (3) verschiebbar vorgesehenen Schwenkschlitten (6) trägt, dass der Schwenkhebel (3) über einen Lenkerhebel (9) und einen Koppelhebel (10) mit dem Stützschlitten (5) verbunden ist, wobei der Lenkerhebel (9) am Schwenkhebel (3) und der Koppelhebel (10) am Stützschlitten (5) gehalten ist, dass der Schwenkhebel (3) derart mit dem Stützschlitten (5) verbunden ist, um ein Verschwenken des Schwenkhebels (3) in ein Verschieben des Stützschlittens (5) längs des Stützhebels (2) umzusetzen, dass der Stützschlitten (5) über einen Steuerhebel (8) mit dem Schwenkschlitten (6) derart verbunden ist, um ein Verschieben des Stützschlittens (5) längs des Stützhebels (2) in ein Verschieben des Schwenkschlittens (6) längs des Schwenkhebels (3) umzusetzen, dass die Verbindung zwischen dem Schwenkhebel (3) und dem Stützschlitten (5) dazu ausgebildet ist, beim Verstellen des Schwenkbeschlags (1) von der gekrümmten Stellung in die gestreckte Stellung den Stützschlitten (5) in Richtung des Schwenkhebels (3) zu verschieben und dass die Verbindung zwischen dem Stützschlitten (5) und dem Schwenkschlitten (6) dazu ausgebildet ist, beim Verstellen des Schwenkbeschlags (1) von der gekrümmten Stellung in die gestreckte Stellung den Schwenkschlitten (5) vom Stützhebel (2) weg zu verschieben.
Patent DE-102012018255-B4 (DE)
Title: Thermostatventil zur Temperaturregelung eines Kühlmittels einer Brennkraftmaschine
Inventor: AYDIN AHMET
IPC: F16K37/00
Filed: 2012-09-17
Granted: 2016-12-22
Abstract: Thermostatventil eingerichtet zur Regelung einer Temperatur eines Kühlmittels einer Brennkraftmaschine das einen Kühlmittelfluss zwischen der Brennkraftmaschine und einem Wärmeaustauscher und/oder einem Bypass (13) regelt, mit einem temperaturabhängig arbeitenden Betätigungselement (18) zur Hubbetätigung eines Hauptventils (11) und eines Bypassventils (12) in einem Ventilgehäuse (15), wobei das Betätigungselement (18) einen an einem Ventilgehäuseteil (33) abgestützten unverschiebbaren Kolben (20) und ein relativ zum Kolben (20) verschiebbares Gehäuse (19) aufweist, auf dem Ventilglieder (21, 24) des Hauptventils (11) und des Bypassventils (12) sitzen, gekennzeichnet durch eine berührungslos arbeitende Überwachungseinrichtung (50) für eine Position des Hauptventils (11), die mindestens ein Sensorelement (51), das im Ventilgehäuseteil (33) enthalten ist, und mindestens einen zugeordneten Permanentmagneten (52) zur Erzeugung eines Magnetfeldes aufweist, dem das Sensorelement (51) ausgesetzt ist.
Patent DE-102012023369-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHLAMP JOHANN
IPC: F16J10/04
Filed: 2012-11-29
Granted: 2016-05-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Brennkraftmaschine mit einer Zylinderlaufbuchse (1), wobei ein Befestigen der Zylinderlaufbuchse (1) in einem Zylinder der Brennkraftmaschine mittels Einpressen, thermischem Fügen oder Einschrumpfen vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Außenkonturfläche (2) der Zylinderlaufbuchse (1) wenigstens bereichsweise gezielt aufgeraut wird und nach einer Montage der Zylinderlaufbuchse (1) in der Brennkraftmaschine zumindest bereichsweise an einer Innenwand des Zylinders anliegt.
Patent DE-102012208435-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Tür und einer Verriegelungseinrichtung
Inventor: PIETSCH ROBERT
IPC: E05D11/10
Filed: 2012-05-21
Granted: 2022-10-06
Abstract: Haushaltsgerät (1) mit einer Tür (4) und einer Scharniervorrichtung (5), die mit der Tür (4) verbunden ist und mit welcher die Tür (4) relativ zu einem Gehäuse (8) des Haushaltsgeräts bewegbar ist, und mit einer Verriegelungseinrichtung (22), mit welcher die Tür (4) in einer geschlossenen Endstellung verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (22) zumindest ein Verriegelungselement (23, 25) aufweist, welches im verriegelten Zustand der Tür (4) mit der Scharniervorrichtung (5) gekoppelt ist und eine Bewegung der Scharniervorrichtung (5) unterbindet.
Patent DE-102012214169-B4 (DE)
Title: Medizinisches Gerät
Inventor: MüLLER HANS-JüRGEN
IPC: F21V33/00
Filed: 2012-08-09
Granted: 2015-12-17
Abstract: Medizinisches Gerät (4), mit einem rohrförmigen Innenraum (3) zur Aufnahme eines Untersuchungsobjekts (1), einer dem Untersuchungsobjekt (1) zugewandten Verkleidung (10) des rohrförmigen Innenraums (3) und einer Einrichtung zur Beleuchtung des rohrförmigen Innenraums (3), welche mindestens ein Beleuchtungsmittel (5, 6) umfasst, wobei das Beleuchtungsmittel (5, 6) ein Scheinwerfer ist, der dazu ausgebildet ist den rohrförmigen Innenraum (3) durch eine lichtdurchlässige Stelle (9) der Verkleidung (10) mit einem Lichtstrahl (16) zu beleuchten.
Patent DE-102012214270-B4 (DE)
Title: Schubkette, Antriebsvorrichtung zur linearen Bewegung sowie Untersuchungsbett
Inventor: LIU JIAN
IPC: F16H7/06
Filed: 2012-08-10
Granted: 2015-05-13
Abstract: Schubkette mit Schubkettengliedern (51), die durch Gelenke miteinander verbunden sind und Anschlagflächen aufweisen, wodurch beim Anschlag eine gerade Ausrichtung der Schubkettenglieder (51) erfolgt, die Schubkettenglieder (51) bei einer Bewegung weg von den Anschlagflächen gegeneinander verschwenkbar sind und wobei die Schubkettenglieder (51) Eingriffselemente zum Eingriff mit einem Kettenrad aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schubkette aus baugleichen Schubkettengliedern (51) aufgebaut ist, wobei jeweils zwei aufeinanderfolgende Schubkettenglieder (51) in Kettenlängsrichtung zueinander versetzt angeordnet sind, wobei jedes Schubkettenglied (51) zwei gegenüber angeordnete Montageplatten (511) in Form länglicher Leisten und eine Verbindungsplatte (512) aufweist, die maximal eine Hälfte der Endfläche einer Seite der beiden Montageplatten (511) verbindet, wobei an jeder Montageplatte (511) in Längsrichtung zwei Montagelöcher (5111) angeordnet sind und der Abstand zwischen den beiden Montagelöchern (5111) der Hälfte der Länge der Montageplatte (511) entspricht, wobei die Montagelöcher (5111) der beiden Montageplatten (511) jeweils einander gegenüber angeordnet sind, und die jeweilige Montageplatte (511) an ihrer der Verbindungsplatte (512) gegenüberliegenden Seite freie Enden aufweist, welche als Rundwinkel (5112, 5113) zur Realisierung der Krümmung der Schubkette ausgebildet sind, wobei zwei aufeinanderfolgende Schubkettenglieder (51) jeweils durch eine Kettenachse (52) mit deren Montageloch (5111) als Gelenk verbunden sind und die Stirnseiten von den Montageplatten (511) und der Verbindungsplatte (512) jeweils als Anschlagflächen dienen.
Patent DE-102012215114-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Inspektion eines Druckerzeugnisses
Inventor: BLESS STEFAN
IPC: G07D7/20
Filed: 2012-08-24
Granted: 2015-03-19
Abstract: Verfahren zur Inspektion eines Druckerzeugnisses, a) bei dem mindestens ein hinsichtlich eines festen Bezugspunktes (02) dieses Druckerzeugnisses ortskonstantes Element (03; 04) dieses Druckerzeugnisses und mindestens ein hinsichtlich desselben festen Bezugspunktes (02) dieses Druckerzeugnisses ortsvariantes Element (06; 07; 08) dieses Druckerzeugnisses inspiziert werden, b) wobei zur Vorbereitung der Inspektion des Druckerzeugnisses in einer Lernphase eines für die Inspektion verwendeten Systems zwei Referenzabbildungen für eine spätere Durchführung eines Vergleichs von einer in Verbindung mit der Inspektion aktuell erstellten zweiten fotografischen Abbildung (01) mit diesen Referenzabbildungen bereitgestellt werden, c) wobei in Verbindung mit der Inspektion des Druckerzeugnisses die zweite fotografische Abbildung (01) dieses Druckerzeugnisses erstellt und diese zweite fotografische Abbildung (01) mit den in der der Inspektion vorausgehenden Lernphase erstellten Referenzabbildungen von diesem Druckerzeugnis verglichen werden, d) wobei in der Lernphase aus einer erstellten ersten fotografischen Abbildung (01) des Druckerzeugnisses eine darin enthaltene fotografische Abbildung des mindestens einen hinsichtlich des festen Bezugspunktes (02) dieses Druckerzeugnisses ortsvarianten Elementes (06; 07; 08) von einer gleichfalls in derselben erstellten ersten fotografischen Abbildung (01) des Druckerzeugnisses enthaltenen fotografischen Abbildung des mindestens einen hinsichtlich des festen Bezugspunktes (02) dieses Druckerzeugnisses ortskonstanten Elementes (03; 04) separiert wird, e) wobei nach dieser Separierung aus den voneinander separierten Abbildungen jeweils eine Referenzabbildung für das mindestens eine ortskonstante Element (03; 04) und eine andere Referenzabbildung für das jeweilige ortsvariante Element (06; 07; 08) erzeugt werden, f) wobei während der der Lernphase nachfolgenden Inspektion die in der aktuell erstellten zweiten fotografischen Abbildung (01) des zu inspizierenden Druckerzeugnisses enthaltene fotografische Abbildung des mindestens einen ortskonstanten Elementes (03; 04) mit der mit dem mindestens einen ortskonstanten Element (03; 04) korrespondierenden Referenzabbildung und die in derselben aktuell erstellten zweiten fotografischen Abbildung (01) des ...
Patent DE-102012215433-B4 (DE)
Title: Rollosystem für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: MEIER HORST
IPC: E06B9/68
Filed: 2012-08-30
Granted: 2017-11-16
Abstract: Rollosystem für einen Fahrzeuginnenraum, insbesondere zur Beschattung transparenter Flächenabschnitte, mit einer Rollowelle, auf der ein flexibles Flächengebilde auf- und abwickelbar gelagert ist, das mit einem auszugseitigen Stirnendbereich versehen ist, an dem ein Auszughebel angreift, der längs wenigstens einer Führungsbahn mittels eines Antriebsgliedes verlagerbar ist, das durch eine Antriebseinheit angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsglied (11) an dem Auszughebel (9) über ein Gelenk (18, 20) angreift, das für die Verbindung zwischen Antriebsglied (11) und Auszughebel (9) einen rotatorischen Freiheitsgrad sowie einen translatorischen Freiheitsgrad quer zur Verlagerungsrichtung des Antriebsgliedes (11) zulässt, wobei das Gelenk (18, 20) durch eine lineare und quer zu einer Bewegungsrichtung des Antriebsgliedes ausgerichtete Kulissenführung (20) und einen in der Kulissenführung (20) verlagerbaren Kulissenzapfen (18) gebildet ist, wobei die Kulissenführung am Antriebsglied (11) und der Kulissenzapfen (18) am Auszughebel (9) angeordnet sind.
Patent DE-102012220035-B4 (DE)
Title: Bewegungssystem, das ausgestaltet ist, um eine nutzlast zu bewegen
Inventor: GAO DALONG
IPC: B66C13/08
Filed: 2012-11-02
Granted: 2017-10-19
Abstract: Bewegungssystem (10), das ausgestaltet ist, um eine Nutzlast (12) zu bewegen, wobei das Bewegungssystem (10) umfasst: einen Brückenkran (18), der für eine Bewegung entlang einer X-Achse (17) ausgestaltet ist; eine Krankatze (20), die am Brückenkran (18) beweglich angebracht ist und für eine Bewegung entlang einer Y-Achse (19) in einer rechtwinkligen Beziehung zu der X-Achse (17) ausgestaltet ist; eine Bewegungsvorrichtung (22), die von der Krankatze (20) entlang einer Z-Achse (21) herabhängt, wobei die Bewegungsvorrichtung (22) umfasst: einen ersten Mechanismus (24a) mit vier Stangen und einen zweiten Mechanismus (24b) mit vier Stangen, welcher mit dem ersten Mechanismus (24a) mit vier Stangen wirksam verbunden ist und von diesem herabhängt; wobei jeder Mechanismus (24a, 24b) mit vier Stangen ein Paar kinematischer Glieder (34a, 34b) und ein Paar Basisglieder (36a, 36b) aufweist; wobei das Paar kinematischer Glieder (34a, 34b) in einer beabstandeten und parallelen Beziehung zueinander verläuft; wobei das Paar Basisglieder (36a, 36b) in einer beabstandeten und parallelen Beziehung zueinander verläuft und mit Enden (38) des Paars kinematischer Glieder (34a, 34b) drehbar verbunden ist, um dazwischen ein erstes (40), zweites (42), drittes (44) und viertes (46) Gelenk auszubilden; wobei das Paar kinematischer Glieder (34a, 34b) und das zugehörige Paar Basisglieder (36a, 36b) ein Parallelogramm bilden; wobei eine erste Achse (48) durch das erste Gelenk (40) des ersten Gestänges (32a) mit vier Stangen und das dritte Gelenk (44) des zweiten Gestänges (32b) mit vier Stangen verläuft; wobei eine zweite Achse (50) durch das zweite Gelenk (42) des ersten Gestänges (32a) mit vier Stangen und das vierte Gelenk (46) des zweiten Gestänges (32b) mit vier Stangen verläuft; wobei eine dritte Achse (52) durch das dritte Gelenk (44) des ersten Gestänges (32a) mit vier Stangen und das erste Gelenk (40) des zweiten Gestänges (32b) mit vier Stangen verläuft; ...
Patent DE-102013114068-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: RÖMER BERND
IPC: B60N2/20
Filed: 2013-12-16
Granted: 2018-12-13
Abstract: Fahrzeugsitz (1, 1a, 1b), der mindestens aufweist:
 einen Sitzrahmen (4, 4a, 4b),
 eine in einer Lehnenschwenkachse (D) gelenkig angebrachte Rückenlehne (5, 5a, 5b),
 vordere Stützen (8), die an ihrem unteren Ende in einer Stützenachse (A) an dem Sitzrahmen (4, 4a, 4b) angelenkt sind,
 ein Sitzkissen (6) mit zwei seitlichen bogenförmigen Armen (10), die mit ihrem hinteren oberen Ende (10b) in einer hinteren Sitzkissenachse (C) an der Rückenlehne (5, 5a, 5b) und an ihrem vorderen Ende (10a) in einer vorderen Sitzkissenachse (B) an den Stützen (8) angelenkt sind,
 wobei der Fahrzeugsitz (1, 1a, 1b) verstellbar ist zwischen einer Sitzposition mit im Wesentlichen aufrechter Rückenlehne (5, 5a, 5b) und angehobenem Sitzkissen (6) und einer Funktionsposition mit vorgeklappter Rückenlehne (5, 5a, 5b) und abgesenktem Sitzkissen (6),
 wobei der Fahrzeugsitz (1, 1a, 1b) in zumindest der Sitzposition durch eine lösbare Verriegelungseinrichtung (12) verriegelbar ist,
 wobei die Verriegelungseinrichtung (12) im Bereich der hinteren Sitzkissen-Achse (C) zwischen dem Sitzkissen (6) und der Rückenlehne (5, 5a, 5b) vorgesehen ist, und
 wobei die Lehnenschwenkachse (D) frei von einer Verriegelungseinrichtung zur Verriegelung des Fahrzeugsitzes ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Rückenlehne (5, 5a, 5b) mit der Lehnenschwenkachse (D) an dem Sitzrahmen (4, 4a, 4b) angelenkt ist,
 wobei die hintere Sitzkissenachse (C) an der Rückenlehne (5, 5a, 5b) oberhalb der Lehnenschwenkachse (D) angeordnet ist, und
 wobei die Stützenachse (A), die vordere Sitzkissenachse (B), die hintere Sitzkissenachse (C) und die Lehnenschwenkachse (D) ein Viergelenk ausbilden zur Verstellung des Fahrzeugsitzes (1, 1a, 1b) zwischen der Sitzposition und der Funktionsposition.
Patent DE-102013200010-B4 (DE)
Title: Druckgefäßsystem mit Tank und passiver Verschlussvorrichtung
Inventor: MAIER OLIVER
IPC: F17C13/00
Filed: 2013-01-02
Granted: 2017-10-12
Abstract: Druckgefäßsystem, umfassend: einen Tank (100), der ein Inneres (130) zur Aufnahme eines druckbeaufschlagten Gases, ein Äußeres und eine Öffnung (140) umfasst, wobei der Tank (100) mit einer Innenschicht (120) aus einem Polymermaterial versehen ist; und eine passive Verschlussvorrichtung (300), umfassend: einen Hauptkörper (305), der eine Bohrung (345) in Fluidkommunikation mit einem Durchgang (370) umfasst, wobei sich die Bohrung (345) von einem Äußeren des Hauptkörpers (305) zu dem Durchgang (370) erstreckt, wobei die Bohrung (345) einen Sitz (355) zwischen der Bohrung (345) und dem Durchgang (370) umfasst, wobei sich der Durchgang (370) zu dem Äußeren des Hauptkörpers (305) erstreckt, wobei der Hauptkörper (305) an der Öffnung (140) des Tanks (100) angebracht ist und die Bohrung (345) des Hauptkörpers (305) sich zum Äußeren des Tanks (100) erstreckt und der Durchgang (370) des Hauptkörpers (305) sich zum Inneren (130) des Tanks (100) erstreckt; und ein thermisch reagierendes Element (400), das mit dem Hauptkörper (305) gekoppelt ist und im Inneren (130) des Tanks (100) angeordnet ist, wobei das thermisch reagierende Element (400) umfasst: eine Hülse (315), die eine erste Öffnung (335) und eine zweite Öffnung (340) umfasst; einen Kolben (320), der in der Hülse (315) positioniert ist, wobei der Kolben (320) ein erstes Ende (325), das die erste Öffnung (335) verlässt, und ein zweites Ende (330), das die zweite Öffnung (340) verlässt, umfasst; ein thermisch reagierendes Material (510), das in der Hülse (315) angeordnet ist und den Kolben (320) umgibt; und ein in der Hülse (315) angeordnetes und mit dem Kolben (320) gekoppeltes Teil (500), das das thermisch reagierende Material (510) von einem Raum (520) in der Hülse (315) trennt, wobei das thermisch reagierende Material (510) sich bei einer Schwellentemperatur ausdehnt, um das Teil (500) zu dem Raum (520) zu treiben, was dazu führt, dass das erste Ende (325) des Kolbens (320) von der Hülse (315) ausfährt, während das zweite Ende (330) zu der Hülse (315) hingezogen wird, wobei das erste Ende (325) des Kolbens (320) in dem Hauptkörper (305) angeordnet und derart konfiguriert ist, mit dem Sitz (355) in Eingriff zu treten, um die Bohrung (345) von dem Durchgang (370) abzudichten, wenn sich das thermisch reagierende Material (510) bei der Schwellentemperatur ausdehnt.
Patent DE-102013202088-B4 (DE)
Title: Lageranordnung für ein Differentialgetriebe
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16H57/08
Filed: 2013-02-08
Granted: 2018-08-30
Abstract: Differentialgetriebe (3) für ein Kraftfahrzeug, umfassend zumindest eine Lageranordnung (1), einen Planetenradträger (19) sowie eine Anzahl von Abtriebselementen (31), wobei am Planetenradträger (19) eine Anzahl von Planetenradsätzen (25, 26) mit jeweils einer Anzahl von Planetenrädern (27, 28) drehbar angeordnet sind, und wobei die Planetenräder (27, 28) jeweils eines Planetenradsatzes (25, 26) mit jeweils einem der Abtriebselemente (31) kämmen, wobei die Lageranordnung (1) ein an einem Gehäuse (5) positioniertes Wälzlager (7) mit einem inneren Lagerring (9) und einem äußeren Lagerring (11), sowie mit einer Anzahl von zwischen den Lagerringen (9, 11) angeordneten Wälzkörpern (13) zur Lagerung eines Planetenradträgers (19) aufweist, wobei der Planetenradträger (19) einen im Wesentlichen zylindrischen Lagersitz (33), eine Trägerwandung (35) sowie einen Übergangsbereich (37) umfasst, und wobei der Planetenradträger (19) als ein Umformteil aus einem Stahl ausgebildet ist, wobei im Übergangsbereich (37) ein sich radial nach innen erstreckender Axialanschlag (41) für den äußeren Lagerring (11) in Form einer Sicke ausgebildet ist, wobei die Sicke als eine rinnenförmige Vertiefung in die Trägerwandung des aus einem konturierten Blechteil gebildeten Planetenradträgers (19) eingeformt ist.
Patent DE-102013208585-B4 (DE)
Title: Verfahren für den variablen lithographiedruck
Inventor: BRETON MARCEL P
IPC: C09D11/10
Filed: 2013-05-09
Granted: 2021-05-27
Abstract: Verfahren für den variablen Lithographiedruck, umfassend:das Auftragen eines Befeuchtungsmedium auf eine Bildgebungselementoberfläche, welche ein Silikon oder ein Fluorsilikon ist, wobei das Befeuchtungsmedium ein Hydrofluorether oder ein Silikon ist und bei 25 °C eine Flüssigkeit ist;das Bilden eines latenten Bildes durch Verdampfen des Befeuchtungsmediums aus selektiven Stellen auf der Bildgebungselementoberfläche, um hydrophobe Nicht-Bildbereiche und hydrophile Bildbereiche zu bilden;das Entwickeln des latenten Bilds durch Auftragen einer Tintenzusammensetzung, umfassend eine Vielzahl von härtbaren Verbindungen, wobei jede härtbare Verbindung einen Hansen-Fraktionsdispersionskraftparameter (fd) von 0,4 bis 0,62, einen Hansen-Fraktionspolarparameter (fp) von 0,1 bis 0,3 und einen Hansen-Fraktionswasserstoffbindungsparameter (fh) von 0,2 bis 0,4 aufweist, wobei die härtbare Verbindung ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus einem tetrafunktionellen acrylierten Polyesteroligomer, propoxyliertem Trimethylolpropantriacrylat, 1,6-Hexandiylbis[oxy(2-hydroxy-3,1-propanediyl)]bisacrylat, Glycerol-1,3-diglycerolatdiacrylat, Polyethylenglycoldiacrylat, Pentaerythritoltriacrylat, tris(2-Hydroxyethyl)isocyanurattriacrylat, Tripropylenglycoldiacrylat, hexafunktionellem acryliertem Polyesteroligomer und ethoxyliertem Trimethylolpropantriacrylat auf die hydrophilen Bildbereiche; unddas Übertragen des entwickelten latenten Bilds auf ein Aufnahmesubstrat.