baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017127086-A1 (DE)
Title: Regenerierbarer Luftfilter
Inventor: CORNELISSEN MARKUS
IPC: A47L9/20
Filed: 2017-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen regenerierbaren Luftfilter (1), insbesondere für einen Staubsauger (2), mit einem einen Reinluftraum (3) von einem Staubluftraum (4) trennenden Filterelement (5), welches in einem Filterbetrieb von zu reinigender Luft aus Richtung des Staubluftraumes (4) in Richtung des Reinluftraumes (3) durchströmt wird, wobei das Filterelement (5) einen Teilbereich des Reinluftraumes (3) umgibt, in welchem Teilbereich mindestens ein zur mechanischen Einwirkung auf eine Innenfläche (6) des Filterelementes (5) ausgebildetes Einwirkelement (7) um eine Rotationsachse (8) rotierbar gelagert ist. Um eine optimale Regeneration mit möglichst geringem Verschleiß des Filterelementes (5) zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass das Einwirkelement (7) innerhalb des Filterelementes (5) parallel zu einer Längserstreckung der Rotationsachse (8) verlagerbar gelagert ist.
Patent DE-102017200161-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen von Signalen
Inventor: QUANTE JOCHEN
IPC: G06F11/36
Filed: 2017-01-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen von Signalen eines Steuergeräts, mit den Schritten eines Ermittelns (S100) eines Programmabhängigkeitsgraphen aus einem Programm des Steuergerätes, dessen Knoten die Berechnungsschritte des Programms sind, aus denen Signale erhalten werden und dessen Kanten die Daten- und/oder Kontrollabhängigkeiten zwischen den Berechnungsschritten sind; eines Definierens (S101) einer Signalmenge, die eine erste Teilmenge an zu messenden Signalen und eine zweite Teilmenge an abhängigen Signalen umfasst; eines Zuordnens (S102) von Knoten zu der ersten Teilmenge unter der Bedingung, dass ein Knoten dann ein zu messendes Signal darstellt, wenn ein Knoten an einer eingehenden Kante des Knotens außerhalb der Signalmenge liegt, eines Messens (S103) der Signale der ersten Teilmenge; und eines Berechnens (S104) der Signale der zweiten Teilmenge auf Basis der gemessenen Signale der ersten Teilmenge.
Patent DE-102017208335-A1 (DE)
Title: Korrektur mehrerer Verzerrungseffekte bei der MR-Bildgebung
Inventor: FEIWEIER THORSTEN
IPC: A61B5/055
Filed: 2017-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft die Korrektur mehrerer Verzerrungseffekte bei einer Bildgebung mittels einer Magnetresonanzanlage (10). Dabei werden MR-Daten eines Volumenabschnitts eines Untersuchungsobjekts (13) mittels der Magnetresonanzanlage (10) erfasst, und mit Hilfe dieser MR-Daten wird zumindest ein-MR-Bild, das mehrere Bildpixel aufweist, rekonstruiert. Bezüglich eines angenommenen von der Magnetresonanzanlage (10) erzeugten Magnetfelds wird eine aufsummierte Feldabweichung berechnet, und abhängig von dieser aufsummierten Feldabweichung wird ein jeweiliger Verschiebungsvektor (3) für die Bildpixel berechnet. Den Bildpixeln wird jeweils ein Signalbeitrag zugewiesen, welcher einem Signalbeitrag eines Bildpixels (2) entspricht, welches mit dem jeweiligen Verschiebungsvektor (3) von dem jeweiligen Bildpixel (1) verschoben ist. Die aufsummierte entspricht der Summe von zumindest zwei der folgenden Feldabweichungen:• eine durch Nicht-Linearitäten eines Gradientensystems der Magnetresonanzanlage bedingte Feldabweichung des Magnetfelds,• eine durch Maxwell-Felder bedingte Feldabweichung des Magnetfelds,• eine durch Feldinhomogenitäten bedingte Feldabweichung des Magnetfelds, welche unabhängig von von der Magnetresonanzanlage geschalteten Gradienten ist, und• eine durch dynamische Feldstörungen bedingte Feldabweichung des Magnetfelds.
Patent DE-102017211782-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Verbessern eines kosmetischen Haarzustands
Inventor: KUMPAN-BAHRAMI ESTHER
IPC: A61B6/00
Filed: 2017-07-10
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein System zum Verbessern eines Haarzustands bereitgestellt. Das System kann eine Sensorvorrichtung mit mindestens einem Sensor zum Erfassen eines Haarzustandsparameters und
 eine Behandlungsvorrichtung aufweisen. Die Behandlungsvorrichtung kann eine Leuchtvorrichtung zum Beleuchten einer Kopfhaut eines Nutzers mit Licht und
 eine elektronische Schaltkreisvorrichtung, welche mit der Sensorvorrichtung gekoppelt ist zum Empfangen des erfassten Haarzustandsparameters und/oder eines mittels der Sensorvorrichtung aus dem Haarzustandsparameter ermittelten Behandlungsparameters aufweisen, wobei die elektronische Schaltkreisvorrichtung eingerichtet sein kann, basierend auf dem empfangenen erfassten Haarzustandsparameter und/oder dem Behandlungsparameter ein Beleuchten, mittels der Beleuchtungsvorrichtung, der Kopfhaut des Nutzers mit Licht zu steuern.
Patent DE-102017212131-A1 (DE)
Title: Wärmepumpenanordnung mit einem steuerbaren Wärmetauscher und Verfahren zur Herstellung einer Wärmepumpenanordnung
Inventor: KNIFFLER OLIVER
IPC: F25B30/02
Filed: 2017-07-14
Abstract: Eine Wärmepumpenanordnung umfasst ein Wärmepumpengerät (100), eine Verdampferkreislaufschnittstelle (200) zum Einbringen von zu kühlender Flüssigkeit (230) in das Wärmepumpengerät (100) und zum Ausbringen von gekühlter Flüssigkeit (220) aus dem Wärmepumpengerät (100), eine Kondensiererkreislaufschnittstelle (300) zum Einbringen von zu erwärmender Flüssigkeit (330) in das Wärmepumpengerät und zum Ausbringen von erwärmter Flüssigkeit (320) aus dem Wärmepumpengerät, einen steuerbaren Wärmetauscher (700) zum steuerbaren Koppeln der Verdampferkreislaufschnittstelle (200) und der Kondensiererkreislaufschnittstelle (300) und eine Steuerung (400) zum Steuern des steuerbaren Wärmetauschers (700) abhängig von einer Verdampferkreislauftemperatur in der Verdampferkreislaufschnittstelle (200) oder einer Kondensiererkreislauftemperatur in der Kondensiererkreislaufschnittstelle (300).
Patent DE-102017213090-A1 (DE)
Title: Anordnung, Turbomaschine und Verfahren zur Erkennung eines Wellenbruchs einer Welle
Inventor: LÜCK RUDOLF
IPC: G01M13/00
Filed: 2017-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Erkennung eines Wellenbruchs, umfassend eine Welle (11A, 11B), ein Lager (12A), an dem die Welle (11A, 11B) um eine Rotationsache (R) drehbar gelagert ist, ein am Lager (12A) angeordneter Kraftsensor (13A, 13B), der zur Messung einer von der Welle (11A, 11B) ausgeübten Axialkraftkomponente (Fx) parallel zur Rotationsache (R) der Welle (11A, 11B) eingerichtet ist, und eine Auswerteeinheit (14), die eingerichtet ist, Messwerte des Kraftsensors (13A, 13B) zu empfangen und anhand eines zeitlichen Verlaufs der Messwerte zu ermitteln, ob eine Änderung der Axialkraftkomponente (Fx) vorliegt, um einen Wellenbruch der Welle (11A, 11B) zu erkennen. Die Erfindung betrifft ferner eine Turbomaschine und ein Verfahren.
Patent DE-102017214518-A1 (DE)
Title: Verbundgussteil und Verfahren zum Herstellen eines Verbundgussteils
Inventor: WOESTMANN FRANZ JOSEF
IPC: B22D19/04
Filed: 2017-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbundgussteil mit einer gegossenen Komponente (2) und einem metallischen Strukturelement (3). Die gegossene Komponente (2) ist aus einem metallischen Gusswerkstoff gebildet und das Strukturelement (3) ist zumindest bereichsweise formschlüssig mit dem Gusswerkstoff verbunden.Das Strukturelement (3) ist ein generativ gefertigtes Strukturelement (3), das eine Oberflächenstruktur (4) mit Vertiefungen (5) aufweist, in die der Gusswerkstoff eingedrungen ist. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Verbundgussteils.
Patent DE-102017217992-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung, messtechnisches Gerät und Verfahren zum Transportieren
Inventor: CHIBBA MANISH
IPC: B62B1/10
Filed: 2017-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung für ein schweres und/oder sperriges im Betrieb empfindliches technisches Gerät, insbesondere messtechnisches Gerät, mit: einem Handgriff; und einem Standfuß, wobei der Standfuß ein zum Transport des Gerätes ausfahrbares Rad aufweist, welches ein Rollen des Gerätes durch Schieben oder Ziehen an dem Handgriff erlaubt, und wobei das Rad zum Betrieb des Gerätes derart einfahrbar ausgebildet ist, dass das Gerät fest auf dem Standfuß steht. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein messtechnisches Gerät sowie ein Verfahren zum Transportieren eines derartigen messtechnischen Geräts.
Patent DE-102017218738-A1 (DE)
Title: Displayvorrichtung
Inventor: ARITA KENJI
IPC: G09F9/00
Filed: 2017-10-19
Abstract: Abschnitte, die eine jeweilige Vielzahl von Verbindern (311 bis 318) einer Relais-FPC (3) umfassen, sind jeweils gegenüber einer Vielzahl von Ebenen (251 bis 258) eines unteren Rahmens (25) angeordnet, der gemäß einer Krümmung eines gekrümmten Displaypanels (1) ausgebildet ist, und eine in einem Endbereich (11) des Displaypanels (1) angebrachte Verbindungs-FPC (4) ist mit dem Verbinder (31) der Relais-FPC (3) verbunden.
Patent DE-102018001978-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Heizung eines Hybridfahrzeuges
Inventor: BÖCKING TOBIAS
IPC: F01P11/20
Filed: 2018-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Heizung (32) eines Hybridfahrzeugs (10), mit einer Verbrennungskraftmaschine(12), welche wenigstens einen mit einem Kraftstoff zum Betreiben der Verbrennungskraftmaschine und mit Verbrennungsluft versorgbaren Brennraum umfasst, mit einer Versorgungseinrichtung (14), mittels welcher ein von dem Kraftstoff unterschiedliches flüssiges Kühlmedium zum Kühlen der Verbrennungsluft in diese einbringbar ist, wobei die Versorgungseinrichtung (14) wenigstens einen Tank (16) zum Aufnehmen des Kühlmediums aufweist, mit wenigstens einer Batterie (18), mittels welcher wenigstens eine zum Antreiben des Hybridfahrzeugs (10) ausgebildete elektrische Maschine des Hybridfahrzeugs (10) mit elektrischer Energie versorgbar ist, und mit einem mit einer bezüglich des Hybridfahrzeugs (10) externen Energiequelle (24) elektrisch verbindbaren Ladesystem (22), mittels welchem die Batterie (18) mit von der Energiequelle (24) bereitgestellter Energie versorgbar und dadurch zu laden ist.
Patent DE-102018004913-A1 (DE)
Title: Reduktionsmittel-Dosieranordnung und Abgassystem
Inventor: ENGELKE PETER
IPC: F01N13/00
Filed: 2018-06-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Abgassystem für einen Verbrennungsmotor (2). Das Abgassystem umfasst eine Turboladerturbine (6) und eine Abgasleitung (14), die stromabwärts der Turboladerturbine (6) angeordnet ist, wobei die Abgasleitung (14) durch eine zylindrische Leitungswand mit einer sich längst erstreckenden Mittelachse (32) definiert ist. Das Abgassystem umfasst ferner eine Dosieranordnung (20) für ein Reduktionsmittel. Die Dosieranordnung umfasst eine Dosiereinheit (22), die ein Ventilmittel umfasst, und ein Dosierrohr (24), das ein Einlassende in Kontakt mit der Dosiereinheit (22) und ein Auslassende (30), das in Kontakt mit Abgasen in der Abgasleitung (14) angeordnet ist, aufweist, wobei das Auslassende (30) des Dosierrohrs in der Nähe der sich längs erstreckenden Mittelachse (32) der Abgasleitung (14) angeordnet ist. Die Dosieranordnung umfasst ferner einen Abgasstromsammler (26), der in Fluidverbindung mit dem Dosierrohr (24) steht und in einem radialen Abstand von dem Auslassende (30) des Dosierrohrs in der Nähe der zylindrischen Leitungswand angeordnet ist.
Patent DE-102018008543-A1 (DE)
Title: Elektromagnet und Schaltbedienelement mit einem solchen Elektromagneten
Inventor: NEUGART ELMAR
IPC: H01F7/121
Filed: 2018-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromagneten (6) mit einer Spule (8), mit einem in der Spule (8) axial bewegbaren, mit einem Lagerspiel (15) gelagerten Anker (9), und mit einem auf den Anker (9) in axialer Richtung (12) einwirkenden elastischen Element (10) zur Rückstellung des Ankers (9). Der Anker (9) ist bei Beaufschlagung der Spule (8) mit elektrischer Spannung in und/oder gegen die Richtung der Kraft des elastischen Elements (10) bewegbar. Das elastische Element (10) ist derart ausgestaltet, dass das elastische Element (10) eine weitere Kraft in radialer Richtung (13) auf den Anker (9) ausübt, derart dass das Lagerspiel (15) durch die radiale Kraft reduziert ist, insbesondere eliminiert ist.
Patent DE-102018100171-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung an einem Fahrzeugdachdeckel
Inventor: GROSSER FLORIAN
IPC: B60J10/90
Filed: 2018-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung an einem Fahrzeugdachdeckel (3), mit zumindest einer an einer Deckelunterseite (4) des Fahrzeugdachdeckels (3) angebrachten Dichtung (5), wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass die Dichtung (5) mittels einer an der Deckelunterseite (4) angebrachten Kunststoff-Anschäumung oder -Anspritzung und insbesondere einer Polyurethan-Anschäumung (10) befestigt ist.
Patent DE-102018104408-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erkennen eines Fahrzeugtyps eines Fahrzeugs
Inventor: METZGER CHRISTIAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2018-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Fahrzeugtyps eines Fahrzeugs (10) mit einem elektrischen Antrieb (12) und einer Traktionsbatterie (11), bei dem ein während eines aktuellen Ladevorgangs der Traktionsbatterie (11) an einer Ladesäule (15) auftretendes Ladeverhalten des Fahrzeugs (10) erfasst, auf Basis des erfassten Ladeverhaltens ein aktuelles Ladeprofil für den aktuellen Ladevorgang erstellt und das aktuelle Ladeprofil mit jeweiligen in einer Speichereinheit (30) abrufbar hinterlegten Ladeprofilen, die jeweils für einen jeweiligen bestimmten Fahrzeugtyp aus einer Mehrzahl von Fahrzeugtypen spezifisch sind, verglichen wird, wobei auf Grundlage des Vergleichs eine Wahrscheinlichkeit für ein Vorliegen eines bestimmten Fahrzeugtyps aus der Mehrzahl von Fahrzeugtypen ermittelt wird, wobei der am wahrscheinlichsten vorliegende Fahrzeugtyp als der Fahrzeugtyp des Fahrzeugs (10) erkannt wird und der aktuelle Ladevorgang an den am wahrscheinlichsten vorliegenden Fahrzeugtyp angepasst wird. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein entsprechendes System (100).
Patent DE-102018108883-A1 (DE)
Title: Siebbandeinheit für eine Erntemaschine oder für eine Ernteguttransporteinheit
Inventor: ROSS JULIAN
IPC: B07B1/14
Filed: 2018-04-13
Abstract: Siebbandeinheit für eine Erntemaschine (1) oder Ernteguttransportvorrichtung, insbesondere für einen Hackfruchternter oder ein Hackfruchttransportband und zum Absieben von Beimengen eines Gemisches umfassend Erntegut und Beimengen, wobei die Siebbandeinheit (2) ein Siebband umfasst, welches wenigstens zwei vorzugsweise als Trägerriemen oder -ketten ausgebildete Endlosträger (5) aufweist, zwischen denen in Richtung quer zur Förderrichtung (F) Siebstäbe (3, 4) angeordnet sind, wobei zwischen in Förderrichtung (F) einander nachfolgenden Siebstäben (3, 4) ein in seiner Form veränderbares Verbindungsstück (6) angeordnet ist, sowie Erntemaschine oder Ernteguttransporteinheit (Fig. 2).
Patent DE-102018110008-A1 (DE)
Title: Schallabsorbierendes Außenbauteil für Gebäude
Inventor: KOEHLER MARK
IPC: G10K11/168
Filed: 2018-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein schallabsorbierendes Außenbauteil für ein Bauwerk, das folgende Merkmale aufweist:
 - auf der dem Bauwerk abgewandten Seite ein perforiertes Flächengebilde (4),
 - eine Kammer (5) auf der dem Bauwerk zugewandten Seite des perforierten Flächengebildes (4), so dass das perforierte Flächengebilde (4) und die Kammer (5) ein Hohlraumresonanzsystem bilden,
 - an der dem perforierten Flächengebilde (4) abgewandten Seite der Kammer (5) befindet sich ein weiteres Flächengebilde (6) mit einem spezifischen Strömungswiderstand kleiner als 4.000 Pa s/m
 - an das weitere Flächengebilde (6) schließt eine poröse Schicht (7) mit einem längenbezogenen Strömungswiderstand zwischen 5.000 und 50.000 Pa s/m2 an.
Patent DE-102018111087-A1 (DE)
Title: Konvektor mit infrarotem Heizkörper
Inventor: Kosilov Danil Vyacheslavovich
IPC: H05B3/42
Filed: 2018-05-08
Abstract: Ein Konvektor mit Infrarot-Heizkörper kann zur Heizung verschiedener geschlossener Räumlichkeiten, insbesondere Büros, Wohnungen, Gewerbeobjekte, verwendet werden. Dieser funktioniert geräuschlos, erwärmt sich schnell und ist wirtschaftlich; dadurch wird kein Sauerstoff im Raum verbrannt. Er ist brandsicher, sturzresident, leicht reparierbar. Der Infrarot-Heizkörper ist austauschbar und kann über längere Zeit hinweg funktionieren, ohne ausgeschaltet werden zu müssen. Eine reibungslose Temperaturregelung mithilfe eines Dimmerschalters ist möglich. Keine teuren Ausrüstungsgegenstände oder Materialien sind zur Ausführung der Erfindung erforderlich. An einem Prototyp sind Tests erfolgreich durchgeführt worden.
Patent DE-102018112544-A1 (DE)
Title: Hybridmodul und Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Hybridmoduls
Inventor: WEIS DOMINIK
IPC: H02K29/08
Filed: 2018-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridmodul für ein Kraftfahrzeug zum Ankoppeln einer Verbrennungskraftmaschine sowie eines Getriebes, umfassend eine Rotorlagesensoreinrichtung und eine Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einer Verbrennungskraftmaschine und einem erfindungsgemäßen Hybridmodul.Das Hybridmodul für ein Kraftfahrzeug zum Ankoppeln einer Verbrennungskraftmaschine sowie eines Getriebes umfasst ein um eine Rotationsachse (15) drehbeweglich gelagertes Rotationsteil und ein Hybridmodulgehäuse sowie eine Rotorlagesensoreinrichtung, mit der eine Winkelposition des Rotationsteils in Bezug zum feststehenden Hybridmodulgehäuse feststellbar ist, wobei die Rotorlagesensoreinrichtung einen Sensor-Stator (1) aufweist, der mechanisch fest mit dem Hybridmodulgehäuse verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor-Stator (1) mit einem ihn tragenden Bauteil verstemmt ist.Mit dem erfindungsgemäßen Hybridmodul kann zuverlässig die Bestimmung einer Winkelposition eines Rotationsteils eines Hybridmoduls mit geringem Bauraumbedarf sowie Montageaufwand kombiniert werden.
Patent DE-102018115673-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Musterprojektion
Inventor: HÖLLER FRANK
IPC: G01B11/25
Filed: 2018-06-28
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen zur Musterprojektion bereitgestellt.Die Vorrichtung umfasst eine Projektionseinrichtung, wobei die Projektionseinrichtung eingerichtet ist, ein erstes Muster in einem ersten Emissionsspektralbereich und ein zweites Muster in einem zweiten Emissionsspektralbereich gleichzeitig auf das Objekt zu projizieren.Ferner umfasst die Vorrichtung eine Detektionseinrichtung, wobei die Detektionseinrichtung zur räumlich-spektral aufgelösten Detektion von Objekt-Licht, das von dem Objekt als Antwort auf das Projizieren ausgeht, in einem ersten und einem zweiten Detektionsspektralbereich eingerichtet ist.Hierbei umfasst der erste Detektionsspektralbereich zumindest einen Teil des ersten Emissionsspektralbereichs und der erste Detektionsspektralbereich umfasst den zweiten Emissionsspektralbereich nicht.Der zweite Detektionsspektralbereich umfasst hierbei zumindest einen Teil des zweiten Emissionsspektralbereichs und den ersten Emissionsspektralbereich nicht.
Patent DE-102018116437-A1 (DE)
Title: Bremse mit Keilgetriebe und mechanischem Energiespeicher sowie Verfahren für deren Betrieb
Inventor: PERNER NORMAN
IPC: F16D55/08
Filed: 2018-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremse, umfassend ein Bremsengehäuse; wenigstens einen Klemmkörper zur Bremskraftbeaufschlagung eines abzubremsenden, linear bewegten oder rotierenden Gegenstücks; einen mechanischen Energiespeicher mit einer Federanordnung, die beim Bremsen einen in wenigstens mittelbarer Triebverbindung zum Klemmkörper stehenden Betätigungskolben eines Keilgetriebes bis zum Erreichen der Bremsstellung kraftbeaufschlagt; eine Aktoreinrichtung zum Lüften der Bremse; und eine Fixierungseinrichtung zum steuerbaren Halten der Bremslüftungsstellung.
 Die Erfindung umfasst eine Aktoreinrichtung mit einem mechanischen Getriebe und einem Formgedächtnissteller, wobei die Fixierungseinrichtung in der Bremslüftungsstellung wenigstens mittelbar über das mechanische Getriebe auf die Federanordnung oder auf eine separate Bremsauslöseanordnung im mechanische Getriebe wirkt; und die Getriebeeingangseite des mechanischen Getriebes mit dem Formgedächtnissteller und die Getriebeausgangsseite des mechanischen Getriebes mit der Federanordnung in ständiger Triebverbindung stehen; wobei der Formgedächtnissteller so ausgelegt ist, dass dieser im aktivierten Zustand die Federanordnung mittels des mechanischen Getriebes in die Bremslüftungsstellung bewegt; und der Gradient der Übersetzung des mechanischen Getriebes für den gesamten Verlauf der gegen die Kraft der Federanordnung gerichteten Getriebebewegung in Richtung der Bremslüftungsstellung ansteigt, wobei der Betrag der Übersetzung des mechanischen Getriebes in der Bremslüftungsstellung größer eins ist und mindestens dem Doppelten der Übersetzung in der Bremsstellung entspricht.
Patent DE-102018116815-A1 (DE)
Title: Elektro-hydraulische Einheit
Inventor: WILLEKE ROSHAN
IPC: F04B53/10
Filed: 2018-07-11
Abstract: Elektro-hydraulische Einheit (1) mit mindestens einem mittels einem Elektromagneten (2) angesteuerten hydraulischen Ventil (3, 4), mindestens einer Volumenstromquelle (5), die eine mithilfe eines Elektromotors (6) angetriebene hydraulische Pumpe (31) umfasst, einer Steuereinheit (7) mit einem PCB (8) zum Regeln oder Steuern eines Druckes und/oder eines Volumenstroms und/oder einer Drehrichtung der Pumpe (31) sowie einem die Steuereinheit (7), die Volumenstromquelle (8) sowie das mindestens eine hydraulische Ventil (3, 4) aufnehmendem Gehäuse (9), dadurch gekennzeichnet, dass eine Ansteuerung des mindestens einem hydraulischen Ventils (3, 4) mit der Steuereinheit (7) der Volumenstromquelle (5) erfolgt und ein erster elektrischer Kontakt (10) für das mindestens eine hydraulische Ventil (3, 4) direkt auf dem PCB (8) vorgesehen ist. Zudem wird eine Verwendung von PCB (8) mit gleichem Layout für eine Vielzahl von entsprechenden elektro-hydraulischen Einheiten vorgeschlagen, die über unterschiedliche Steuerleitungen (19, 21) steuerbar sind.
Patent DE-102018117038-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung authentifizierter Zahlungen mit einem mobilen Endgerät des Käufers
Inventor: HERMANNS MATTHIAS
IPC: G06Q20/38
Filed: 2018-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung authentifizierter Zahlungen mit einem mobilen Endgerät des Käufers, bei dem ein Identifikationscode des Verkäufers generiert wird, der neben dem Zahlungsbetrag die zur Durchführung der Zahlung notwendigen Informationen enthält, wobei der Informationscode mittels dem mobilen Endgerät eingelesen wird und mittels dem Endgerät die zur Durchführung der Zahlung notwendigen Informationen an die Empfangseinrichtung eines Zahlungsinstitutes geleitet werden, die die Zahlung durchführt. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass der Identifikationscode zusätzlich Informationen zur Übersendung einer Bestätigungsinformation durch das Zahlungsinstitut an den Verkäufer oder an einen dem Verkäufer zugeordneten Empfänger enthält. Vorteilhaft wird zur Bestätigung der Durchführung der Zahlung durch ein Bestätigungssendesystem des Zahlungsinstituts die digitale Meldung an den Verkäufer oder an den dem Verkäufer zugeordneten Empfänger gesendet wird.
Patent DE-102018120815-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines laserveränderten Abziehbildes oder Hitzetransfers
IPC: B41M3/12
Filed: 2018-08-27
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Abziehbildes umfassend die folgenden Schritte
 a) Bereitstellen einer mehrschichtigen Anordnung umfassend zumindest eine Trägerfolie und eine Lack- und/oder Farbschicht mit laserreaktiven Pigmente;
 b) Versehen der Lack- und/oder Farbschicht mit einer Beschriftung und/oder einer Zeichnung durch einen Laserstrahl eines Lasers und Applikation auf einem Untergrund vor oder nach der vorgenannten Laserbestrahlung; und
 c) Entfernen der Trägerfolie;
 wobei der Laserstrahl durch die Trägerfolie auf die Lack- und/oder Farbschicht geleitet wird und/oder von einer der Trägerfolie (2) entgegengesetzten Seite auf die Lack- und/oder Farbschicht (3, 4) geleitet wird;
 sowie ein Abziehbild.