baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10106341-B4 (DE)
Title: Kunststoffschaumplatten großer Dicke
Inventor: WILLETAL JÜRGEN
IPC: C09J5/04
Filed: 2001-02-09
Granted: 2016-03-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung von HFCKW-frei getriebenen, extrudierten Kunststoffschaumplatten mit einer Mindestdicke von 70 mm, insbesondere von Polystyrolschaumplatten, wobei mindestens zwei Ausgangsplatten zu einer dicken Platte miteinander verbunden werden, wobei vor dem Verbinden an allen Verbindungsflächen in einem ersten Schritt die Extrusionshaut an den Ausgangsplatten entfernt wird, so dass auch in folgenden Verbindungsschritten nur extrusionshautlose Plattenflächen miteinander verbunden werden und dass an der Verbindungsfläche dadurch eine ausreichende Diffusionsoffenheit erzeugt wird, dass für die Verbindung bei ganzflächiger Verbindung ein diffusionsoffener Kleber verwendet wird, wobei wahlweise zusätzlich eine mechanische Verbindung mittels Verbindungselementen erfolgt.
Patent DE-10112704-B4 (DE)
Inventor: HENNIG JUERGEN
IPC: G01R33/561
Filed: 2001-03-16
Granted: 2004-03-18
Abstract: Method in which a periodic sequence of high frequency signals is generated, with the following conditions: a first excitation impulse is generated with a flip angle of 90 degrees, with subsequent impulses being separated by half the normal pulse separation, the flip angle of the subsequent pulse is approximately 180 degrees and the flip angle of subsequent pulses alternates between these values.
Patent DE-10156917-B4 (DE)
Title: Instrument für die endoskopische Chirurgie
Inventor: BISSINGER GUENTER
IPC: A61B17/00
Filed: 2001-11-21
Granted: 2006-04-20
Abstract: Instrument
für die
endoskopische Chirurgie mit einem Gehäuse (12), mit einem mit seinem
proximalen Ende an dem Gehäuse
(12) arretierbaren rohrförmigen
Schaft (18), mit einem am distalen Ende des Schafts (18) angeordneten
Werkzeug (72) und mit einem durch den Schaft (18) hindurchtretenden
und in diesem längsverschiebbaren
Betätigungsorgan
(46) für
das Werkzeug (72), wobei das Betätigungsorgan
(46) mit seinem proximalen Ende in eine zylindrische Gehäuseöffnung (44)
eingreift und dort mit einem schwenkbar am Gehäuse (12) gelagerten Griffteil
(16) über
einen im Gehäuse
angeordneten Kupplungsmechanismus (36, 38, 40, 42) derart koppelbar ist,
daß ein
Verschwenken des Griffteils (16) eine Längsverschiebung des Betätigungsorgans
(46) und eine Betätigung
des Werkzeugs (72) bewirkt, und wobei der Kupplungsmechanismus (36–42) ein
in der zylindrischen Gehäuseöffnung (44)
längsverschiebbar
angeordnetes, eine zu dieser koaxiale Aufnahmeöffnung für das proximale Ende des Betätigungsorgans
(46) aufweisendes Verschiebestück
(28) umfaßt,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Betätigungsorgan
(46) im Abstand von seinem proximalen Ende einen...
Patent DE-10157736-B4 (DE)
Title: Sensorelement für einen elektrochemischen Meßfühler
Inventor: HEIMANN DETLEF
IPC: G01N27/407
Filed: 2001-11-24
Granted: 2004-04-15
Abstract: Sensorelement für einen elektrochemischen Messfühler zur Bestimmung einer physikalischen Größe eines Gasgemischs, insbesondere für eine planare Lambda-Sonde zur Bestimmung der Sauerstoffkonzentration im Abgas einer Brennkraftmaschine, mit einem Verbund aus aufeinanderliegenden Folien aus einem ionenleitenden Festelektrolyten, der mindestens eine elektrochemische Zelle (23) mit einer ersten Elektrode (12) und einer davon durch einen Festelektrolyten getrennten zweiten Elektrode (13), ein Heizelement (18) sowie einen zwischen der elektrochemischen Zelle (23) und dem Heizelement (18) angeordneten Folienbinder (29) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Folienbinder (20) elektrisch isolierend und nicht-ionenleitend ist, wobei der Folienbinder (20) aus einer Paste mit einem hohen Anteil eines Mischoxids aus Yttriumoxid (Y 2 O 3 ) und Zirkonoxid (ZrO 2 ) besteht, dem Ionen von fünfwertigen Metallen zugesetzt sind.
Patent DE-10223078-B4 (DE)
Title: Polyampholyte und Verwendung als Polyelektrolytmultischichten
Inventor: PANZNER STEFFEN
IPC: C08F8/30
Filed: 2002-05-21
Granted: 2005-12-22
Abstract: Polyampholyte
mit einem isoelektrischen Punkt zwischen 4 und 9, bestehend aus
sich wiederholenden zwitterionischen Strukturelementen die selbst
einen isoelektrischen Punkt zwischen 4 und 9 aufweisen und dass
mehr als 50% der geladenen Strukturelemente Zwitterionen mit einem
isoelektrischen Punkt zwischen 4 und 9 sind
Patent DE-10230403-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Umwandlung von hochsiedenden Chargen wie hochsiedenden Rohölen und Destillationsrückständen
Inventor: DELBIANCO ALBERTO
IPC: C10G67/00
Filed: 2002-07-05
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zur Umwandlung von hochsiedenden Chargen, ausgewählt aus hochsiedenden Rohölen, Destillationsrückständen, "hochsiedenden Ölen, die aus
katalytischer Behandlung stammen", "thermischen Teeren", Teeren
von Ölsanden,
verschiedenen Arten von Kohlen und anderen hochsiedenden Chargen
Kohlenwasserstoffursprungs, die als "Schwarzöle" bekannt sind, durch die
kombinierte Anwendung der nachstehenden drei Verfahrensanlagen:
Hydrokonversion mit Katalysatoren in einer Aufschlämmungsphase
(HT), Destillation oder Flash (D), Entasphaltieren (SDR), dadurch
gekennzeichnet, dass die drei Anlagen mit Mischströmen, bestehend
aus frischer Charge und zurückgeführten Strömen, betrieben
werden, wobei die nachstehenden Schritte verwendet werden:  • Schicken
von mindestens einer Fraktion der hochsiedenden Charge zu einem
Entasphaltierungsabschnitt (SDA) in Gegenwart von Kohlenwasserstofflösungsmitteln
unter Gewinnung von zwei Strömen,
wobei einer aus entasphaltiertem Öl (DAO) und der andere aus
Asphalten besteht;  • Vermischen
des Asphalts mit einem geeigneten Hydrierungskatalysator und gegebenenfalls
mit der verbleibenden Fraktion an hochsiedender Charge, die nicht
zu dem Entasphaltierungsabschnitt geschickt wird, und Schicken des
erhaltenen Gemisches zu einem Hydrobehandlungsreaktor (HT),...
Patent DE-10234221-B4 (DE)
Title: A-Säule eines Kraftfahrzeuges mit einer zugeordneten Leiste
Inventor: ROGGE ANDREAS
IPC: B62D25/04
Filed: 2002-07-27
Granted: 2006-06-08
Abstract: A-Säule eines
Kraftfahrzeuges mit einer zugeordneten Leiste (1), die eine Windschutzscheibe (3)
in dem der A-Säule
(2) zugewandten Randbereich außenseitig überdeckt
und endseitig ein unter eine Motorhaube (4) ragendes Endstück (6) trägt, dadurch
gekennzeichnet, dass das Endstück
(6) derart an der Leiste (1) angelenkt ist, dass es beim Öffnen und
Schließen
der Motorhaube (4) zwangsgesteuert verschwenkt.
Patent DE-10249369-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein motorangesteuertes Servolenksystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KIMURA KAZUSHI
IPC: B62D5/04
Filed: 2002-10-23
Granted: 2006-01-26
Abstract: Steuervorrichtung
für ein
motorangesteuertes Servolenksystem eines Kraftfahrzeugs umfassend:  einen
Lenkungsmechanismus (3), der mit Rädern des Kraftfahrzeugs operativ
gekoppelt ist zur Bewirkung eines Lenkvorgangs in Abhängigkeit
von einem von einem Lenkrad übertragenen
Lenkdrehmoment (Ts);  eine Lenkwinkelinformations-Erfassungsvorrichtung
(16; 15) zum Erfassen einer Lenkwinkelinformation (Vs; Θs) des Lenkungsmechanismus
(3);  eine Drehmoment-Erfassungsvorrichtung (4) zum Erfassen des
Lenkdrehmoments (Ts) des Lenkungsmechanismus (3);  eine Steuervorrichtung
(10) zum Steuern eines Motorstroms (im) auf der Basis der Lenkwinkelinformation
und Größe und Richtung
des Lenkdrehmoments (Ts);  einen elektrischen Motor (7), der
mit dem Lenkungsmechanismus (3) gekoppelt ist, zum Erzeugen eines
Lenkunterstützungsdrehmoments
(Ta) entsprechend dem Motorstrom, wobei das Lenkunterstützungsdrehmoment
an das Lenkrad angelegt wird;  eine Motordrehinformations-Erfassungsvorrichtung
(101; 201) zum Erfassen einer Drehinformation (Vm; Θm) des elektrischen
Motors (7); und   eine Anomalie-Entscheidungsvorrichtung (17A;
17B), die gestaltet ist, eine Entscheidung zu treffen, dass die
Lenkwinkelinformations-Erfassungsvorrichtung (16, 15) anomal ist,
wenn eine Differenz (ΔV; ΔΘ) zwischen...
Patent DE-10254435-B4 (DE)
Title: Verfahren zur dreidimensionalen Kantenerkennung mit Z-Höhenjustierung
Inventor: YU DAHAI
IPC: G06K9/62
Filed: 2002-11-21
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Abbildungssystems zur Bestimmung eines Satzes von XYZ-Koordinaten für mehrere Randpunkte entlang einer Randkontur eines Objektes, wobei die mehreren Randpunkte sich über einen Tiefenbereich erstrecken können, der größer als die Schärfentiefe eines Bildes der Randkontur ist, wobei das Verfahren folgende iterativ auszuführende Schritte umfasst: Bestimmen der XYZ-Koordinaten für einen Randpunkt anhand eines Randpunktbildes; Automatisches Bestimmen einer nächsten XY-Randpunkt-Versuchsposition zumindest teilweise auf der Grundlage der XY-Position des vorhergehenden Randpunktes; Bestimmen eines nächsten Randpunktbildes auf der Grundlage der nächsten XY-Randpunkt-Versuchsposition und zuvor gesammelter Daten; Suchen nach dem nächsten Randpunkt in dem nächsten Randpunktbild; wobei das nächste Randpunktbild innerhalb mindestens eines Iterationsschritts dadurch bestimmt wird, dass die zuvor gesammelten Daten mehrere Bilder umfassen, die an mehreren Fokuspositionen aufgenommen sind, und das jenige Bild der mehreren Bilder ausgewählt wird, das als jenes mit dem besten Fokus in der Nähe der nächsten XY-Randpunkt-Versuchsposition bestimmt wird, zur Verwendung...
Patent DE-10254637-B4 (DE)
Title: Temperatursensor
Inventor: IWAYA MASAKI
IPC: G01K1/10
Filed: 2002-11-22
Granted: 2004-12-09
Abstract: Temperatursensor
(1, 100) beinhaltend:  eine zylindrische Metallröhre (3)
mit einem distalen Ende (31) davon geschlossen und in einer axialen
Richtung verlaufend;  eine in der Metallröhre (3) aufgenommene Vorrichtung
(2) mit elektrischen Eigenschaften, die sich in Übereinstimmung mit der Temperatur ändern; und  einen
Flansch (4), der eine äußere Umfangsoberfläche der Metallröhre (3)
umgreift;  wobei der Flansch (4) einen in der axialen Richtung
verlaufenden Mantelbereich (42) und einen Auskragungsbereich (41),
der an einer distalen Endseite des Mantelbereichs (42) angeordnet
ist und in einer diametralen Richtung auswärts auskragt, beinhaltet, wobei
die Metallröhre
(3) in zumindest den Mantelbereich (42) hineingedrückt, oder
damit verklammert und daran befestigt, ist, und wobei die Metallröhre (3)
und der Mantelbereich (42) in einer Umfangsrichtung verschweißt sind,
und  wobei der Mantelbereich (42) eine Zwei-Stufen-Form, die einen
auf der distalen Endseite angeordneten Distalende-Stufenbereich
(44) und einen Rückende-Stufenbereich (43)
mit einem kleineren Außendurchmesser
als dem des...
Patent DE-10311840-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur elektrischen Impedanzmessung eines Körpers
Inventor: BUHE GERRIT
IPC: A61B5/053
Filed: 2003-03-18
Granted: 2010-07-29
Abstract: Verfahren zur elektrischen Impedanzmessung eines Körpers, an den über wenigstens zwei Elektroden ein zeitlich veränderliches Anregungssignal eingespeist und über Sensoren oder weitere Elektroden eine aus dem Anregungssignal resultierende zeitlich veränderliche Spannung erfasst wird, und die erfasste Spannung nach Analog-Digital-Wandlung digital gefiltert und anschließend aus den gefilterten Werten der Spannung und des Anregungssignals absolute oder relative Impedanzwerte oder Transimpedanzen ermittelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die erfasste Spannung bei der Analog-Digital-Wandlung überabgetastet wird, dass die digitalen Werte anschließend mit digitalen Werten eines Oszillatorsignals multipliziert werden,  a) dass zu dieser Multiplikation die digitalen Werte der erfassten Spannung oder der digitalen Oszillatorsignale einer Gewichtung durch eine Fensterfunktion unterzogen werden, eine Mittelung über einen definierten Zeitraum der erfassten Spannung vorgenommen wird und die gemittelten digitalen Werte  zur Berechnung der Impedanzwerte oder Transimpedanzen (absolut oder relativ) herangezogen werden und/oder  b) eine digitale Dezimierung der Werte der Multiplikationsprodukte zur Abtastratenreduktion für eine nachfolgende Auswertung vorgenommen...
Patent DE-10313674-B4 (DE)
Title: Gleitschutzventil mit Rückschlagventil
Inventor: EIKEMEIER JOERG
IPC: B60T15/02
Filed: 2003-03-26
Granted: 2007-02-08
Abstract: Gleitschutzventil
für eine
Bremse eines Fahrzeuges, mit dem ein Gleiten eines gebremsten Rades
oder Radsatzes vermieden wird, indem bei bereits geringer Gleitbewegung
des Rades oder Radsatzes auf der Fahrbahn ein Entlüften des
Bremszylinders und damit ein Lösen
der Bremse erfolgt, wobei das Gleitschutzventil (2) mit einem Rückschlagventil
(1) verbunden ist und  – eine
Luftleitung des Rückschlagventils
(1) mit einer separaten Verrohrung parallel zur Luftleitung des
Gleitschutzventils (2) geschaltet ist,  – dass die Durchlassrichtung
des Rückschlagventils
(1) vom Bremszylinder (6) zu einer Bremsvorsteuerung ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil
(1) in einem Zwischenflansch (8) zwischen einem Ventilträger (9) und
dem Gleitschutzventil (2) angebracht ist.
Patent DE-10327515-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines substratbasierten IC-Packages
Inventor: REIS MARTIN
IPC: H01L21/56
Filed: 2003-06-17
Granted: 2009-07-30
Abstract: Verfahren, bei dem ein substratbasiertes IC-Package auf einem Substrat (1) hergestellt wird, auf dem ein Chip durch Kleben mit einem Klebstoff befestigt wird, wobei das Substrat (1) am Rand mit einem dieses umgebenden Lötstopplack (7) versehen ist und auf der dem Chip gegenüber liegenden Seite mit Lötkugeln versehene Leitbahnen aufweist, die mit dem Chip über Drahtbrücken durch einen Bondkanal (2) verbunden werden, der mit einem Moldcompound ausgegossen wird und wobei das Chip und das Substrat (1) auf der Chipseite mit einer Moldkappe verkapselt werden, wobei das Substrat (1) im Chipbereich mit Abstandshaltern aus einem Streifen aus einem Lötstopplack versehen wird, die mindestens den Bondkanal (2) lückenlos als Fließstopp für den Kleber (3) mit gleicher Breite umgeben, wobei auf den Abstandshaltern eine Druckschablone (4) positioniert wird und wobei anschließend der Kleber (3) durch Rakeldruck aufgebracht wird.
Patent DE-10328327-B4 (DE)
Title: Strahlungsdetektor für Bildgebungsarrays
Inventor: HENNESSY WILLIAM ANDREW
IPC: H01L31/115
Filed: 2003-06-24
Granted: 2012-07-12
Abstract: Strahlungsdetektor (10), mit einem Dünnfilmtransistor (TFT) (14); und einem mit einem Lichtblockelement (22) an dem Dünnfilmtransistor einheitlich ausgebildeten Datenleitungsstreifen (20).
Patent DE-10335824-B4 (DE)
Title: Brühgetränkemaschine
Inventor: BEUTLROCK MAXIMILIAN
IPC: A47J31/057
Filed: 2003-08-05
Granted: 2013-05-29
Abstract: Brühgetränkemaschine mit einem Gehäuse (1), einem Filterträger (10), der schwenkbar mit dem Gehäuse verbunden ist und einer Arretiervorrichtung (20) für den Filterträger, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiervorrichtung (20) einen Durchbruch (21) mit einem Federelement (24) am Gehäuse (1) und ein als Haken ausgebildetes Arretierelement (25) am Filterträger (10) aufweist, das federnd in den Durchbruch mit dem Federelement einrastbar ist.
Patent DE-10340005-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer lichtemittierenden Diodenvorrichtung
Inventor: SANO MASAKI
IPC: H01L33/56
Filed: 2003-08-29
Granted: 2010-07-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer LED-Vorrichtung mit den Schritten:  Montieren einer LED (5) auf einem Substrat (1);  Abdecken der LED (5) mit einem transparenten Harz (7), das Leuchtstoffteilchen (8) enthält, um eine Zwischenstufe der LED-Vorrichtung vor einem Farbvorgang zu bilden;  Messen einer Chromatizität von Licht aus der Zwischenstufe der LED-Vorrichtung vor dem Farbvorgang;  Überführen eines Farbstoffs in einen peripheren Bereich des transparenten Harzes (7) zur Erzeugung einer gefärbten Schicht (11) in der Zwischenstufe zum Korrigieren der gemessenen Chromatizität des Lichts aus der Zwischenstufe entsprechend einer gewünschten Chromatizität von Licht der endgültigen LED,  wobei das Färben des transparenten Harzes (7) gesteuert wird durch die Konzentration des Farbstoffs und/oder die Temperatur einer Flüssigkeit, die den Farbstoff enthält und/oder der Einwirkungsdauer der den Farbstoff enthaltenden Flüssigkeit auf die ungefärbte LED-Vorrichtung.
Patent DE-10342756-B4 (DE)
Title: Motor mit einem Steckergehäuse
Inventor: MATSUYAMA YOUICHI
IPC: E05F15/697
Filed: 2003-09-16
Granted: 2016-10-06
Abstract: Elektromotor mit: einem Motorhauptkörper (2), der bei Erregung des Motorhauptkörpers (2) gedreht wird; einer Untersetzungseinheit (3), die folgendes aufweist: einen Untersetzungsmechanismus (7a, 12, 75), der eine Drehzahl des Motorhauptkörpers (2) reduziert; und ein Getriebegehäuse (11, 42, 52, 62, 76, 83, 102, 112), das den Untersetzungsmechanismus (7a, 12, 75) aufnimmt; und eine Steuerschalttafel (13, 21, 24, 43, 53, 63, 77, 85, 103, 113), die in dem Getriebegehäuse (11, 42, 52, 62, 76, 83, 102, 112) gehalten ist und zumindest eine elektrische Schaltkomponente (14–19, 22–23, 25–27, 86) aufweist, und der Elektromotor ist gekennzeichnet durch ein Steckergehäuse (31, 78, 87, 115), das an dem Getriebegehäuse (11, 42, 52, 62, 76, 83, 102, 112) vorgesehen ist und mit einem äußeren Stecker (89) verbindbar ist, und eine Abtriebswelle (10), die mit dem Untersetzungsmechanismus (7a, 12, 75) verbunden ist, um eine Drehkraft von dem Motor abzugeben, wobei: das Steckergehäuse (31, 78, 87, 115) getrennt von dem Getriebegehäuse (11, 42, 52, 62, 76, 83, 102, 112) ausgebildet ist; das Steckergehäuse (31, 78, 87, 115) eine Vielzahl Verbindungsanschlüsse (32, 79, 91, 116) aufweist, die an dem Steckergehäuse (31, 78, 87, 115) gesichert sind; die Verbindungsanschlüsse (32, 79, 91, 116) des Steckergehäuses (31, 78, 87, 115) mit der zumindest einen elektrischen Schaltkomponente (14–19, 22–23, 25–27, 86) der Steuerschalttafel (13, 21, 24, 43, 53, 63, 77, 85, 103, 113) verbunden sind und mit entsprechenden Anschlüssen des äußeren Steckers (98) verbindbar sind; der Motor ein Fensterhebemotor ist, der an einer Außenseite einer Innenverkleidung (88) einer Fahrzeugtür angeordnet ist, welche ein Durchgangsloch (88a) aufweist, das die Innenverkleidung (88) durchdringt; das Steckergehäuse (87) angrenzend an dem Durchgangsloch (88a) der Innenverkleidung (88) an der Außenseite der Innenverkleidung (88) angeordnet ist und mit dem äußeren Stecker (89) verbunden ist, der von einer Innenseite der Innenverkleidung (88) angebracht wird; und das Steckergehäuse (87) an dem Getriebegehäuse (83) in einer Richtung angebracht ist, die parallel zu einer Drehachse der Abtriebswelle (10) liegt, und zwischen dem Getriebegehäuse (83) und der Innenverkleidung (88) eingeklemmt ist.
Patent DE-10346029-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KUBOSHIMA TSUKASA
IPC: F02D45/00
Filed: 2003-10-02
Granted: 2014-05-15
Abstract: Abgasreinigungssystem für eine Brennkraftmaschine (1), das Folgendes aufweist: eine Abgasnachbehandlungsvorrichtung (3), die an einem Abgasdurchgang (2a, 2b) des Verbrennungsmotors (1) angeordnet ist; eine Auslassgastemperaturmesseinrichtung (41) zum Messen einer Auslassgastemperatur des Abgases stromabwärts von der Abgasnachbehandlungsvorrichtung (3); eine Temperaturschätzeinrichtung (102, 103, 104) zum Berechnen einer geschätzten Temperatur der Abgasnachbehandlungsvorrichtung (3) aus einer Abgabe der Auslassgastemperaturmesseinrichtung (41) unter Verwendung einer inversen Übertragungsfunktion einer Änderung der Auslassgastemperatur mit Bezug auf eine Änderung der Temperatur der Abgasnachbehandlungsvorrichtung (3); und eine Zustandserfassungseinrichtung (105, 106, 108) zum Ermitteln, ob sich die Abgasnachbehandlungsvorrichtung (3) in einem vorbestimmten Zustand befindet, auf der Grundlage der geschätzten Temperatur, die durch die Temperaturschätzeinrichtung (102, 103, 104) berechnet wird, wobei das Abgasreinigungssystem dadurch gekennzeichnet ist, dass die Temperaturschätzeinrichtung (102, 103, 104) die inverse Übertragungsfunktion verwendet, die mit einer Verzögerung erster Ordnung und einer Totzeit ausgedrückt wird, die Temperaturschätzeinrichtung (102, 103, 104) eine Zeitkonstante der Verzögerung erster Ordnung und die Totzeit jeweils gemäß einer Durchflussrate des Abgases ändert, und die Temperaturschätzeinrichtung (102, 103, 104) die Zeitkonstante der Verzögerung erster Ordnung und die Totzeit jeweils verringert, wenn sich die Durchflussrate des Abgases vergrößert.
Patent DE-10392126-B4 (DE)
Title: Prozessortemperatursteuerungsschnittstelle
Inventor: GREINER ROBERT
IPC: G06F1/00
Filed: 2003-03-06
Granted: 2010-04-08
Abstract: Prozessor, der folgendes umfaßt:  eine bidirektionale Schnittstelle (117);  eine Ausgangslogik (115; 305) zum Anlegen eines ersten Signals, das eine hohe interne Temperatur anzeigt, an die bidirektionale Schnittstelle (117);  eine an die bidirektionale Schnittstelle (117) angekoppelte Drossellogik (120; 320) zum Drosseln des Betriebs des Prozessors, wenn entweder von dem ersten Signal die hohe interne Temperatur angezeigt wird oder wenn an der bidirektionalen Schnittstelle ein externes Signal empfangen wird;  einen ersten Weg zum Übertragen des ersten Signals an die Drossellogik (120; 320); einen zweiten Weg zum Übertragen des externen Signals von der bidirektionalen Schnittstelle an die Drossellogik (120; 320); und  Verzögerungsmittel (313, 315) in dem ersten Weg zum Verzögern des ersten Signals; wobei die Verzögerungsmittel (313, 315) dazu eingerichtet sind, die Verzögerung des ersten Signal an eine vorbestimmte Verzögerung des externen Signals anzupassen.
Patent DE-10393772-B4 (DE)
Title: Fadenanfangsspitzen-Befestigungsvorrichtung und Sektionalschärmaschine
Inventor: TANAKA YOSHIHIRO
IPC: D02H13/36
Filed: 2003-01-15
Granted: 2007-01-04
Abstract: Fadenanfangsspitzen-Befestigungsvorrichtung
zum Befestigen einer Fadenanfangsspitze einer Kettengruppe jedes
Abschnitts an einer Schärtrommel in
einer Sektionalschärmaschine,
wobei die Gesamtzahl von Ketten eines Gewebes in mehrere Abschnitte
geteilt wird, eine Kettengruppe eines Abschnitts, welche von einem
Spulenrahmen zugeführt
wird, durch ein Fadenkreuzriet und ein Breitenbestimmungsriet geführt wird,
um einen vorbestimmten Fadenkreuzschritt auszuführen, eine notwendige Kettenlänge mit
einer vorbestimmten Dichte auf die Schärtrommel gewickelt wird und
der oben erwähnte Schärschritt
an dem Abschnitt kontinuierlich wiederholt wird, bis die Gesamtzahl
von Ketten und die Schärbreite
erreicht sind, umfassend eine Fadengreifeinrichtung, welche eine
Vielzahl von Fadengreifabschnitten zum Greifen einer Kette aufweist,
welche in vorbestimmten Abständen
angeordnet sind, eine Fadenschubeinrichtung zum Schieben der Kette
in die Fadengreifabschnitte und eine Fadenandruck- und Befestigungseinrichtung
zum Andrücken
und Befestigen der Kette von einer Seite oder von beiden Seiten
der Fadengreifeinrichtung her.
Patent DE-19518056-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Steuerung der Ankerbewegung einer elektromagnetischen Schaltanordnung und Verfahren zur Ansteuerung
Inventor: SCHMITZ GUENTER
IPC: F01L9/20
Filed: 1995-05-17
Granted: 2005-04-07
Abstract: Einrichtung
zur Steuerung der Ankerbewegung einer elektromagnetischen Schaltanordnung, mit
einem Anker (5), mit wenigstens eine auf den Anker (5) einwirkenden
Rückstellmittel
(7) und mit wenigstens einem elektrischen Haltmagneten (1.1; 1.2),
der eine Spule (2) und ein Magnetjoch (3) aufweist, dessen Polfläche (4)
dem Anker (5) zugekehrt ist und das mit wenigstens einem Meßpolschenkel
(8, 9) versehen ist, der wenigstens einen dem Anker (5) zugeordneten
Meßpol
(10) aufweist.