baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020131371-A1 (DE)
Title: Rutheniumlegierungsschicht und deren Schichtkombinationen
Inventor: BERGER SASCHA
IPC: C25D3/50
Filed: 2020-11-26
Abstract: Wässriger Elektrolyt zur Abscheidung von einer Rutheniumlegierungsschicht auf metallische Oberflächen, insbesondere unedle metallische Oberflächen, dessen Verwendung und ein diesbezügliches elektrolytisches Verfahren, sowie eine entsprechend generierte Schichtenfolgen.
Patent DE-102020131653-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit lokaler Luftabsaugung
Inventor: WERTHMANN VITALIJ
IPC: B60N2/56
Filed: 2020-11-30
Abstract: Es wird ein Fahrzeugsitz mit einer Sitzfläche, einer Rückenlehne und einer Vorrichtung zum Absaugen von Luft vorgeschlagen, die Vorrichtung aufweisend mindestens eine Luftleitung, einen daran angeordneten Lufteinlass, eine Luftfördereinrichtung, eine Filtereinrichtung und einen Luftauslass, wobei die Luftfördereinrichtung mit der Luftleitung gekoppelt ist und dazu ausgebildet, Luft aus dem Lufteinlass in die Luftleitung zu befördern, wobei die Filtereinrichtung mit der Luftleitung gekoppelt ist und dazu ausgebildet ist, die durch die Luftleitung beförderte Luft zu filtern, wobei der Luftauslass stromabwärts der Filtereinrichtung angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, die gefilterte Luft aus der Luftleitung zu befördern, wobei der Lufteinlass an, neben oder oberhalb einer oberen, von der Sitzfläche abgewandten Hälfte der Rückenlehne angeordnet ist.
Patent DE-102020132385-A1 (DE)
Title: IC-Die und Wärmespreizer mit lötbaren thermischenZwischenverbindungsstrukturen für Mehrchipanordnungen, die thermischeLotanordnungszwischenverbindungen beinhalten
Inventor: MALLIK DEBENDRA
IPC: H01L23/42
Filed: 2020-12-07
Abstract: Es können thermische Wärmespreizer und/oder ein IC-Die mit lötbaren thermischen Strukturen mit thermischen Lotanordnungszwischenverbindungen aneinander montiert werden. Ein thermischer Wärmespreizer kann ein nicht metallisches Material und eine oder mehrere metallisierte Oberflächen zum Bonden an eine als ein thermisches Schnittstellenmaterial zwischen dem Wärmespreizer und einem IC-Die verwendete Lötlegierung aufweisen. Ein IC-Die kann eine metallisierte Rückseitenfläche aufweisen, die ähnlich zum Bonden an eine eine Lötlegierung umfassende thermische Zwischenverbindung geeignet ist. Eine Metallisierung auf dem IC-Die und/oder Wärmespreizer kann mehrere lötbare Strukturen umfassen. Ein Mehrchipgehäuse kann mehrere IC-Dies mit verschiedenen Die-Dicken aufweisen, denen durch eine Änderung der z-Höhen-Dicke der thermischen Zwischenverbindungen und/oder der lötbaren Strukturen des IC-Dies oder Wärmespreizers Rechnung getragen wird.
Patent DE-102020200672-A1 (DE)
Title: Galvanisch getrenntes energietechnisches Koppeln von wenigstens zweipoligen Energieversorgungsleitungen
Inventor: TREMMEL MAXIMILIAN
IPC: G08C19/02
Filed: 2020-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Energiewandler (42) zum galvanisch getrennten energietechnischen Koppeln von wenigstens zwei zweipoligen Energieversorgungsleitungen (20, 22), mit:- einer ersten mittels eines Taktgenerators (34) im Taktbetrieb betreibbaren Wandlereinheit (46), die an die ersten der zweipoligen Energieversorgungsleitungen (20) anschließbar ist,- einem Transformator (24), der eine erste Wicklung (26) und eine mit der ersten Wicklung (26) magnetisch gekoppelte und von der ersten Wicklung (26) galvanisch getrennte zweite Wicklung (28) aufweist, wobei die erste Wicklung (26) an die erste Wandlereinheit (46) angeschlossenen ist,- einer an die zweite Wicklung (28) des Transformators (24) angeschlossenen zweiten Wandlereinheit (48), die an die zweiten der zweipoligen Energieversorgungsleitungen (22) anschließbar ist,- einem an den Taktgenerator (34) angeschlossenen Modulator (40) zum Modulieren des Taktbetriebs abhängig von einem ersten Kommunikationssignal (36), und- einem mit der zweiten Wicklung (28) elektrisch gekoppelten Demodulator (50) zum Ermitteln und Bereitstellen des ersten Kommunikationssignals (36).
Patent DE-102020209907-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hörgeräts und Hörgerät
Inventor: BEST SEBASTIAN
IPC: G10K11/178
Filed: 2020-08-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Hörgeräts (2) angegeben, wobei das Hörgerät (2) eine ANC-Einheit (16) und eine Spracherkennungseinheit (18) aufweist, wobei die ANC-Einheit (16) ausgebildet ist, mehrere Frequenzbereiche (f1 - f4) zu verarbeiten und dabei in jedem dieser Frequenzbereiche (f1 - f4) mit einer jeweils einstellbaren ANC-Stärke (A) Geräusche (V, N) aus der Umgebung zu unterdrücken, wobei die Spracherkennungseinheit (18) für jeden der Frequenzbereiche (f1 - f4) erkennt, ob darin Sprache (V) vorhanden ist oder nicht, wobei die ANC-Einheit (16) derart gesteuert wird, dass die ANC-Stärke (A) für einen jeweiligen Frequenzbereich (f1 - f4) abhängig davon eingestellt wird, ob die Spracherkennungseinheit (18) in diesem Frequenzbereich (f1 - f4) Sprache (V) erkannt hat oder nicht.
Patent DE-102020211051-A1 (DE)
Title: Dämpferlager zur Befestigung eines Hinterachs-Unterflurschwingungsdämpfers an einem Fahrzeugaufbau
Inventor: MAAROUFI HAROUN
IPC: B60G13/00
Filed: 2020-09-02
Abstract: Eine Dämpferlager (30) zur Befestigung eines Hinterachs-Unterflurschwingungsdämpfers an einem Fahrzeugaufbau, umfasst ein Gehäuse (31), welches einen topfförmig ausgebildeten Aufnahmeabschnitt (32) und zwei daran anschließende und einander gegenüberliegende Befestigungslaschen (33) mit Befestigungsöffnungen (34) zur Befestigung am Fahrzeugaufbau aufweist, einen Elastomerkörper (35) aus einem zelligen Elastomermaterial, der in dem topfförmig ausgebildeten Aufnahmeabschnitt (32) des Gehäuses (31) festgelegt ist, und einen Einleger (36) zur Befestigung an dem Hinterachs-Unterflurschwingungsdämpfer, wobei der Einleger (36) in dem Elastomerkörper (35) angeordnet und durch den Elastomerkörper (35) von dem Aufnahmeabschnitt (32) des Gehäuses (31) auf Abstand gehalten ist. Die Befestigungslaschen (33) des Gehäuses (31) sind gegenüber dem Aufnahmeabschnitt (32) in entgegengesetzte Richtungen und voneinander weg derart gekröpft, dass eine erste der Befestigungslaschen (33) in Bezug auf die Kraftwirkungsrichtung (K) des Hinterachs-Unterflurschwingungsdämpfers über die Ebene (E1) einer ersten Stirnseite des topfförmig ausgebildeten Aufnahmeabschnitts (32) hinausragt und die zweite der Befestigungslaschen (33) in Bezug auf die Kraftwirkungsrichtung (K) des Hinterachs-Unterflurschwingungsdämpfers unter der Ebene (E2) einer der ersten Stirnseite des topfförmig ausgebildeten Aufnahmeabschnitts (32) gegenüberliegenden Stirnseite hinausragt.
Patent DE-102020212544-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Einstellen eines Arbeitspunkts eines Schlupfreglers für ein Rad eines Fahrzeugs
Inventor: WEIDMANN DIRK
IPC: B60W30/02
Filed: 2020-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Einstellen eines Arbeitspunkts (104) eines Schlupfreglers (106) für ein Rad (110) eines Fahrzeugs (100), wobei beim Aktivieren des Schlupfreglers (106) ein Drehmoment (112) an dem Rad (110) ausgehend von dem Arbeitspunkt (104) unter Verwendung eines Schlupfs (108) an dem Rad (110) geregelt wird, wobei das Drehmoment (112) beobachtet wird und ein Wert des Arbeitspunkts (104) auf einen zurückliegenden Wert des Drehmoments (112) gesetzt wird, wenn der Schlupf (108) eine Bedingung erfüllt.
Patent DE-102021000193-A1 (DE)
Title: Kessel mit Pumpe für Heizsysteme zur Wärmeerzeugung und Frischwassererwärmung
Inventor: KINIAS CONSTANTIN
IPC: F24H1/24
Filed: 2021-01-14
Abstract: Kessel für ein Heizsystem bestehend aus einem Brenner (1), aus einer Brennkammer (3) zur Aufnahme der bei der Verbrennung entstehenden Flamme des Brennstoffs, wobei der Mantel (4) der Brennkammer (3) als Wärmetauscher dient, und aus die Brennkammer (3) umfassendem flüssigen Medium gefüllte(n) Kesselraum(-räumen) /-tasche(n) (5), dessen/deren Innenmantel der Mantel (4) der Brennkammer (3) ist und zwischen dem Innenmantel (4) und Außenmantel (2) des (der) Kesselraums(-räumen) /-tasche(n) das die Wärmeenergie transportierende Medium geleitet wird, welches über einen Vorlauf (6) zur Weiterleitung des erwärmten Mediums an die Abnahmestellen der durch die Flamme erzeugten Wärme und einen Rücklauf (7) zur Übernahme des in den die Wärme abnehmenden Stellen des Heizsystems abgekühlten flüssigen Mediums dient und wobei in dem (den) Kesselraum (-räumen) /-tasche(n) (5) und zwischen den beiden Mänteln (2,4) oder außerhalb des (der) Kesselraums (-räumen) /-tasche (n) (5) ein Wärmetauscher zur Erhitzung des Frischwassers angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Pumpe (8) das flüssige Medium in dem (den) Kesselraum (-räumen) /-tasche (n) (5) isotherm mixt/zirkuliert.
Patent DE-102021003234-A1 (DE)
Title: Stabilisatoren - Teleskopmast Technisches Gebiet: Arbeitsschutz, Sicherheitstechnik
Inventor: PRESSER BEATE
IPC: F16M11/00
Filed: 2021-06-23
Abstract: Nach dem Stand der Technik werden Konstruktionen oder Aufbauten an einem Teleskopmast (mechanisch - elektromechanisch - hydraulisch - pneumatisch ausfahrbar) nur im oberen Endteil des Teleskopmastes aufgebaut / versehen.Bei Beleuchtungs- oder Flutlichtanlagen, Kameras und kleine Windkraftanlagen etc. sind diese Windanfällig und verursachen Vibrationen - Neigungen des Mastes, was nicht nur erheblich störend ist, ein hohes Risiko der Beschädigung des Mastes oder gar Umfallen verursachen kann.Dieses Problem wird durch die Erfindung der Stabilisatoren - Teleskopmast gelöst.
Patent DE-102021005097-A1 (DE)
Title: Trennwandbaugruppe für ein Batteriegehäuse, Batterie und Fahrzeug
Inventor: SCHOELLKOPF BERND
IPC: H01M50/593
Filed: 2021-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trennwandbaugruppe (1) für ein Batteriegehäuse (2), mit einer Trennwand (1a), die in einer von einer Längsrichtung (L) und einer orthogonal auf der Längsrichtung (L) stehenden Höhenrichtung (H) aufgespannten Wandebene (WE) liegt, mit wenigstens einem Stromschienengehäuse (1b) und mit wenigstens einer im Stromschienengehäuse (1b) aufgenommenen Stromschiene (1c). Die erfindungsgemäße Trennwandbaugruppe ist dadurch gekennzeichnet, dass das Stromschienengehäuse (1b) einteilig mit der Trennwand (1a) ausgeführt ist.
Patent DE-102021100659-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse und Batterie
Inventor: ZBIRAL ROBERT
IPC: H01M50/367
Filed: 2021-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (12) aufweisend eine Stirnwand (14), in welcher eine Entlüftungsöffnung (22) ausgebildet ist, und eine Deckwand (16), wobei eine Innenwand (28) einen Innenraum (24) des Batteriegehäuses (12) in einen Energiespeicherraum (34) und einen Abscheideraum (32) unterteilt, wobei zwischen der Innenwand (28) und der Deckwand (16) ein Spalt (30) ausgebildet ist, der einen Strömungspfad (36) aus dem Energiespeicherraum (34) durch den Abscheideraum (32) und die Entlüftungsöffnung (22) in eine Umgebung (38) eröffnet, und wobei in dem Abscheideraum (32) eine Abscheideeinrichtung (40) mit wenigstens einem Abscheideelement (42, 62, 64) für Partikel angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Batterie (10) mit einem solchen Batteriegehäuse (12) und wenigstens einem in dem Batteriegehäuse (12) angeordneten Energiespeichermodul (26).
Patent DE-102021103070-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: PRITSCHER FLORIAN
IPC: H01M10/637
Filed: 2021-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (1) zum Speichern von elektrischer Energie für ein Kraftfahrzeug, mit mehreren Speicherzellen (4) zum Speichern der elektrischen Energie, wobei der jeweiligen Speicherzelle (4) wenigstens ein Heizelement (5) zum Heizen der jeweiligen Speicherzelle (4) und ein zugehöriger Mikrocontroller (6) zugeordnet sind, der dazu ausgebildet ist, das jeweils zugehörige Heizelement (5) in Abhängigkeit von einem Unterschied zwischen Ladezuständen und/oder elektrischen Spannungen von wenigstens zwei der Speicherzellen (4) oder von wenigstens zwei, jeweils mehrere der Speicherzellen (4) umfassenden Speichermodulen des Energiespeichers (1) zu aktivieren, um dadurch den Unterschied zumindest zu verringern, und wobei der jeweilige Mikrocontroller (6) auch dazu ausgebildet ist, einen jeweiligen Stromfluss durch das jeweils zugehörige Heizelement (5) zu überwachen und das jeweils zugehörige Heizelement (5) in Abhängigkeit von dem jeweiligen, überwachten Stromfluss zu regeln.
Patent DE-102021103709-A1 (DE)
Title: Doppel- oder Einseiten-Bearbeitungsmaschine
Inventor: BOLLER HANS-PETER
IPC: B24B29/02
Filed: 2021-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doppel- oder Einseiten-Bearbeitungsmaschine mit einer vorzugsweise ringförmigen ersten Arbeitsscheibe, die an einer ersten Trägerscheibe befestigt ist, und mit einem Gegenlagerelement, wobei die erste Arbeitsscheibe und das Gegenlagerelement über mindestens eine Antriebswelle relativ zueinander drehend antreibbar sind, wobei zwischen der ersten Arbeitsscheibe und dem Gegenlagerelement ein Arbeitsspalt zum beid- oder einseitigen Bearbeiten flacher Werkstücke gebildet ist, und wobei erste Spannmittel vorgesehen sind zum Spannen der ersten Arbeitsscheibe mit einer dem Arbeitsspalt abgewandten Spannfläche gegen eine der ersten Arbeitsscheibe zugewandte Spannfläche der ersten Trägerscheibe, wobei Entkopplungsmittel vorgesehen sind zum zumindest teilweisen Entkoppeln der ersten Arbeitsscheibe von der ersten Trägerscheibe.
Patent DE-102021104654-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Heizeinrichtung
Inventor: COVITA DANIEL
IPC: H05B1/02
Filed: 2021-02-26
Abstract: Vorrichtung (100) zum Betreiben einer Heizeinrichtung (200), aufweisend eine nicht-selbst-rücksetzbare Schalteinrichtung (10) mit einer ersten definierten Auslösetemperatur (T1) und eine automatisch rücksetzbare Schalteinrichtung (20) mit einer zweiten definierten Auslösetemperatur (T2); wobei die Auslösetemperatur (T2) der automatisch rücksetzbaren Schalteinrichtung (20) definiert niedriger ist als die Auslösetemperatur (T1) der nicht-selbst-rücksetzbaren Schalteinrichtung (10), wobei die Schalteinrichtungen (10, 20) an eine Steuereinrichtung (30) angeschaltet sind, wobei die Vorrichtung (100) ausgebildet ist, dass die Heizeinrichtung (200) aufgrund eines Auslösens wenigstens der automatisch rücksetzbaren Schalteinrichtung (20) mittels einer an die Steuereinrichtung (30) angeschalteten Rücksetzeinrichtung (5) definiert an eine elektrische Versorgungsspannung (L, N) schaltbar sind.
Patent DE-102021108033-A1 (DE)
Title: Hebe- und Verfahrvorrichtung
Inventor: HOCHSTEIN MAXIMILIAN
IPC: B66F17/00
Filed: 2021-03-30
Abstract: Hebe- und Verfahrvorrichtung (1) für ein Anheben und Verfahren von Gegenständen (2) mit geringer Unterfahrhöhe über einem Untergrund (8), umfassend einen Verfahrschemel (4) mit Rollen (5) mit jeweils einer Drehachse (6) sowie einem Chassis (7), wobei die Rollen zumindest eine Verfahrrichtung auf dem Untergrund vorgeben, eine Auflage (9) auf oder über dem Chassis sowie ein im Chassis integriertes vertikal und/oder horizontal zwischen mehreren Stellpositionen motorisch verfahrbares Hebeelement (10) mit mindestens einer nach oben weisende horizontalen Hebefläche (3) auf einer exponierten Extremität (11) am unteren Ende, wobei in einer ersten horizontal vorgeschobenen Stellposition die Hebefläche vor oder neben dem Chassis und unterhalb der Unterfahrhöhe und in einer zweiten horizontal zurückgeschobenen Stellposition die Hebefläche über dem Chassis oberhalb der Auflage positionierbar ist.
Patent DE-102021110740-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum betreiben eines audioverstärkers
Inventor: MILLYARD RUBEN MINORU TUEMP
IPC: H03F1/02
Filed: 2021-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Audioverstärkers, das die folgenden Schritte umfasst: Empfangen eines Audioeingangssignals in einem Audiosignalprozessor, Verzögern des Audioeingangssignals in dem Audiosignalprozessor, um ein verzögertes Audiosignal zu erzeugen, Vorhersagen eines geschätzten Leistungsbedarfs durch Analysieren des Audioeingangssignals, um den geschätzten Leistungsbedarf in dem Audiosignalprozessor zu berechnen, und Auswählen von Leistungsumwandlungseinstellungen für einen DC-DC-Wandler durch den Audiosignalprozessor auf Basis des geschätzten Leistungsbedarfs. Das Verfahren umfasst ferner die Schritte des Versorgens des DC-DC-Wandlers mit Eingangsleistung, des Umwandelns der Eingangsleistung gemäß den Leistungsumwandlungseinstellungen, um eine Ausgangsleistung bereitzustellen, des Betreibens des Audioverstärkers mit der Ausgangsleistung und des Zuführens des verzögerten Audiosignals zu dem Audioverstärker von dem Audiosignalprozessor, um ein verstärktes Audiosignal zu erzeugen. Die Erfindung betrifft ferner ein Audioverstärkersystem und ein Lautsprechersystem.
Patent DE-102021110977-A1 (DE)
Title: WC-Sitzanordnung
Inventor: WITTICH JURI
IPC: A47K13/02
Filed: 2021-04-29
Abstract: WC-Sitzanordnung, umfassend einen Sitz oder einen Sitz und einen Deckel, wobei der Sitz (1) oder der Sitz (1) und der Deckel aus einem Polymerwerkstoff (2) gefertigt sind, wobei der Polymerwerkstoff (2) zu 40 - 99,5 Gew.-% aus wenigstens einem Biopolymer besteht, wobei in dem Polymerwerkstoff (2) Fasern (3) und/oder wenigstens ein anorganischer oder organischer partikulärer Füllstoff (4) enthalten ist, wobei der Anteil der Fasern (3) und/oder des Füllstoffs (4) zwischen 0,5 - 60,0 Gew.-% beträgt.
Patent DE-102021112529-A1 (DE)
Title: Glasbaugruppe, Verfahren zur Herstellung desselben und elektrochemischer Sensor
Inventor: WILHELM THOMAS
IPC: C03C3/078
Filed: 2021-05-12
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Glasbaugruppe, insbesondere zur Bildung eines elektrochemischen Sensors, umfassend ein Tauchrohr aus Glas, eine Glasmembran, die mit einem distalen Ende des Tauchrohrs verbunden ist, wobei das Glas, welches das Tauchrohr bildet, kein Blei, keine Bleiverbindung, kein Lithium und keine Lithiumverbindung enthält, und das Glas, welches das Tauchrohr bildet, Zinkoxid enthält.
Patent DE-102021112831-A1 (DE)
Title: Elektropneumatische Baueinheit mit integrierter Ausfallsicherheitsventilanordnung für Mehrfachfehler, elektronisch steuerbares pneumatisches Bremssystem, sowie Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems
Inventor: THIEL JULIAN VAN
IPC: B60T15/00
Filed: 2021-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektropneumatische Baueinheit (1) für ein elektronisch steuerbares pneumatisches Bremssystem (204) für ein Nutzfahrzeug (202), mit einem Vorratsanschluss (4) zum Empfangen eines Vorratsdrucks (pV), wenigsten einem Redundanzbremsdruckanschluss (8) zum Bereitstellen eines Redundanzbremsdrucks (pR1) für eine erste Achse (A1) und/oder einen Anhänger des Fahrzeugs (200), einen Ausfallversorgungsanschluss (10) zum Bereitstellen eines Ausfallversorgungsdrucks (pAV), der gegenüber dem Vorratsdruck (pV) begrenzt und geringer als dieser ist, und eine mit dem Ausfallversorgungsanschluss (10) und dem Redundanzbremsdruckanschluss (8) verbundene Ausfallsicherheitsventilanordnung (14), die ein als monostabiles Ventil ausgebildetes Ausfallbremsventil (16) aufweist, welches in einem Fehlerfall schaltbar ist, um basierend auf dem Ausfallversorgungsdruck (pAV) den Redundanzbremsdruck (pR1) an dem Redundanzbremsdruckanschluss (8) auszusteuern. Die Erfindung betrifft ferner ein elektronisch steuerbares pneumatisches Bremssystem (204), ein Verfahren sowie ein Fahrzeug (200).
Patent DE-102021113982-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines eine Verbrennungskraftmaschine aufweisenden Kraftfahrzeugs, Steuereinheit und Kraftfahrzeug
Inventor: TIEFENBACHER PHILIPP
IPC: F02D41/00
Filed: 2021-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betreiben eines eine Verbrennungskraftmaschine (1) aufweisenden Kraftfahrzeugs (2), wobei (S1) ein vorkonfiguriertes Emissionsmodell (4, 14) mit einer Menge (5) von vorgegebenen Aktionen (A), einer Menge (6) von vorgegebenen Kenngrößen (K) sowie einem Soll-Abgaswert (A) bereitgestellt wird. S2: Ein Ist-Abgaswert (λ1, λ2) wird gemessen. S3: Eine der Abgasnachbehandlungseinrichtung (19) bereitgestellte Luftmenge wird gemäß dem Emissionsmodell (4, 14) geändert. S4: Die ausgeführte Aktion (A) wird mittels einer Belohnungsfunktion positiv belohnt (B+) oder negativ belohnt (B-), je nachdem ob durch die entsprechende Aktion (A) eine Differenz zwischen dem Ist-Abgaswert (λ1, λ2) und dem Soll-Abgaswert (A) verringert oder vergrößert wurde. S5: Basierend auf der Belohnung (B+, B-) wird das Emissionsmodell (4, 14) mittels eines verstärkenden Lernalgorithmus angepasst wird, und (S6) das Verfahren wird ab S2 erneut durchgeführt. Die Erfindung betrifft weiter eine Steuereinheit (3) und ein Kraftfahrzeug (2).
Patent DE-102021117723-A1 (DE)
Title: Distanzbefestiger
Inventor: SIEGEMUND UWE
IPC: F16B25/00
Filed: 2021-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Distanzbefestiger (10, 30, 40) zur Befestigung einer Außenschale (20) an einer Unterkonstruktion, wobei der Distanzbefestiger (10, 30, 40) einen Kopf (12) und einen daran anschließenden Schaft aufweist, der in einer Spitze endet, wobei der Schaft ein Verankerungsgewinde zur zugfesten Verankerung in der Unterkonstruktion trägt, und der Schaft ein dem Kopf nächstgelegenes Unterkopfgewinde (14) aufweist, wobei zwischen dem Unterkopfgewinde (14, 34, 44) und dem Verankerungsgewinde (18) ein gewindefreier Schaftabschnitt (17) liegt, wobei das Unterkopfgewinde (14, 34, 44) nahe dem Kopf (12) ausläuft und eine Unterkopfgewindesteigung (Pu) besitzt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass zusätzlich zu dem Unterkopfgewinde (14, 34, 44), in Umfangsrichtung beabstandet zum Gewindeauslauf des Unterkopfgewindes (14, 34, 44), das einen Auflagepunkt (Au) bildet, ein Stützelement (16) ausgeformt ist, wobei das Stützelement in dem Bereich in dem das Stützelement in Draufsicht mit dem Unterkopfgewinde überlappt, zu dem Unterkopfgewinde beabstandet ist, wobei das Stützelement (16) einen Auflagepunkt (As) für eine zwischen dem Kopf (12) und dem Unterkopfgewinde (14, 34, 44) liegende Außenschale (20) bildet, wobei der Abstand des Auflagepunkts (As) des Stützelements (16, 36, 46) zum Kopf größer oder gleich der Differenz zwischen dem Abstand des Auflagepunkts (Au) des Unterkopfgewindes (14, 34, 44) zum Kopf und einem Toleranzabstand DDist, der höchstens 15% des Außendurchmessers (DA) des Unterkopfgewindes (14, 34, 44) beträgt, wobei sich die Länge des Stützelements über einen Erstreckungswinkel (gamma) erstreckt, der kleiner als 150° ist.
Patent DE-102021121623-A1 (DE)
Title: Medizingerät und Verfahren zum Betrieb eines Medizingeräts
Inventor: DIETRICH STEFAN
IPC: G16H40/63
Filed: 2021-08-20
Abstract: Es wird ein Medizingerät vorgestellt, umfassend eine medizinische Funktionsbaugruppe, eine Steuerbaugruppe, eine Benutzerschnittstelle, und ein Benutzerinformationselement, welches eingerichtet ist, Informationen über einen Typ des Medizingeräts anzuzeigen, wobei die Steuerbaugruppe ein Speicherelement umfasst, in welchem unterschiedliche Betriebsparameter für die medizinische Funktionsbaugruppe hinterlegbar sind, und wobei die Steuerbaugruppe eingerichtet ist, in Abhängigkeit von in dem Speicherelement hinterlegten Betriebsparametern die medizinische Funktionsbaugruppe zur Durchführung unterschiedlicher medizinischer Funktionen anzusteuern, wobei die Steuerbaugruppe ferner eingerichtet ist, das Benutzerinformationselement zur Wiedergabe von Informationen über die in dem Speicherelement hinterlegten Betriebsparameter anzusteuern.
 Das Medizingerät zeichnet sich dadurch aus, dass das Benutzerinformationselement eingerichtet ist, die Informationen nach einmalig erfolgter Ansteuerung durch die Steuerbaugruppe unabhängig von einer fortgesetzten Ansteuerung durch die Steuerbaugruppe weiterhin wiederzugeben.
 Weiterhin wird ein Verfahren zum Betrieb eines Medizingeräts vorgestellt.