baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021200821-B3 (DE)
Title: Erzeugung von Trainingsdaten für zweidimensionale Scans eines Bodenradar- Systems
Inventor: BOLDT MARKUS
IPC: G01S13/88
Filed: 2021-01-29
Granted: 2022-05-19
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Trainingsdaten für zweidimensionale Scans eines Bodenradar-Systems, wobei die Vorrichtung einen Störobjektextraktor (110) aufweist, der ausgebildet ist, um aus einem Quell-GPR Bild (110a, 330, 330') ein Quotientenbild (230a, 360, 360') mit einem Referenzbild (110b, 340, 340') zu bestimmen und zumindest ein Störobjekt (110c, 620), basierend auf dem Quotientenbild (230a, 360, 360'), zu extrahieren. Ferner weist die Vorrichtung einen Ergebnisbilderzeuger (120) auf, der ausgebildet ist, um für das Quell-GPR Bild (110a, 330, 330') zumindest ein Ergebnis-GPR Bild (120a, 470), basierend auf dem zumindest einen extrahierten Störobjekt (110c, 620) zu erzeugen, um die Trainingsdaten zu erzeugen.
Patent DE-102022000923-B3 (DE)
Title: Lagervorrichtung für ein Fahrzeug mit einer Dichtungsanordnung und Fahrzeug mit der Lagervorrichtung
Inventor: VEEH JULIAN
IPC: F16C33/78
Filed: 2022-03-17
Granted: 2023-09-14
Abstract: Es wird eine funktional verbesserte Dichtungsanordnung 1 zur Integration in eine Lagervorrichtung 30 für ein Fahrzeug vorgeschlagen. Die Lagervorrichtung 30 ist mittels der Dichtungsanordnung 1 reibungsreduziert und dennoch sicher gegen ein Eindringen von Schmutzstoffen abgedichtet. Die Dichtungsanordnung 1 umfasst einen Dichtungsring 2 und einen Schleuderring 4, welche koaxial und relativ zueinander rotierbar angeordnet sind. Mindestens eine Dichtlippe 5, 6 des Dichtungsrings 2 liegt an dem Schleuderring 4 schleifend an. Der Schleuderring 4 ist rotationsfest angeordnet und der Dichtungsring 2 ist rotierbar angeordnet. Bei und/oder während einer Rotation des Dichtungsrings 2 heben die Dichtlippen 5, 6 von dem Schleuderring 4 ab, sodass ein schleifender Kontakt zwischen beiden und somit eine Reibung vermindert wird.
Patent DE-102022001747-B3 (DE)
Title: Pneumatische Bestätigungsvorrichtung und Einheit
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: F15B11/08
Filed: 2022-05-18
Granted: 2023-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine pneumatische Betätigungsvorrichtung für pneumatisch betätigte Vorrichtungen sowie eine pneumatische Einheit mit einer derartigen pneumatischen Betätigungsvorrichtung und mit einer pneumatisch betätigten Vorrichtung, die mindestens einen Druckraum aufweist. Eine Steuerungsbaugruppe steuert zumindest mittels eines Druckschalters und eines mit diesem elektrisch in Reihe geschalteten Temperaturschalters einen, einen Verdichter antreibenden elektrischen Motor. Mindestens ein, mittels eines in oder an der Steuerungsbaugruppe angeordneten Ventilschalters schaltbares Wegeventil mit einer federbelasteten Sperrstellung ist elektromagnetisch betätigbar. Außerdem ist das Volumen einer Druckleitung zwischen dem Verdichter und dem Wegeventil kleiner als 500 Kubikmillimeter.Die Betätigungsvorrichtung ist ohne Umbauten zusammen mit unterschiedlich aufgebauten pneumatisch betätigten Vorrichtungen einsetzbar.
Patent DE-3943840-B4 (DE)
Title: Overlay recording control appts. - includes second memory for storing prior format data in introducing new format data into first memory to prevent loss of format data
Inventor: ANZAI KATSUHIKO
IPC: G06K15/12
Filed: 1989-07-06
Granted: 2004-11-25
Abstract: The appts includes an input device for entering data from an external equipment and a memory for storing format data. An output device outputs the data entered from the input device and the format data stored in the memory in overlaid manner. A second memory at the storage of new format data in the first memory serves for storing previous format data. A designating device indicates new format data, and a second designating device indicates the previous format data. At the first storage of format data, the first designating device is adapated to designate the first memory, and, at the succeeding storage of the new format data, the first designating device is adapated to designate the second memory while the second designating device is adapted to designate the first memory.
Patent DE-4106300-B4 (DE)
Title: Dünnschichtverdampfer
Inventor: FERES VACLAV
IPC: B01D1/22
Filed: 1991-02-28
Granted: 2004-04-08
Abstract: Dünnschichtverdampfer mit einem Brüdenraum, einem in diesem umlaufenden Rotor, wenigstens einer sich von der Rotorachse nach außen erstreckenden Verdampfungsfläche und einem mit dieser umlaufenden, gegenüber dem Brüdenraum geschlossenen Heizraum, wobei das Ausgangsprodukt nahe der Rotorachse auf die Verdampfungsfläche aufgegeben wird, sich aufgrund der Zentrifugalkraft auf der Verdampfungsfläche filmartig nach außen ausbereitet und das Konzentrat außen abgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Verdampfungsfläche (20) eine gekrümmte Schaufelfläche ist, die von einer zur Rotorachse im wesentlichen parallelen Erzeugenden gebildet ist und deren axiale Ausdehnung durch obere und untere Abschlußleisten (26) begrenzt ist, und daß  die konkave Seite der Verdampfungsfläche (20) in Umlaufrichtung (21) weist.
Patent DE-4315806-B4 (DE)
Title: Verfahren zur entscheidungsrückgekoppelten Taktregelung
Inventor: KAMMEYER KARL-DIRK
IPC: H04L27/26
Filed: 1993-05-12
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zur entscheidungsrückgekoppelten
Taktregelung bei einem Multiträgerübertragungsverfahren
mit Rechteckimpulsformung und mit phasenkohärenter Trägerrückgewinnung, wobei ein moduliertes
analoges Trägersignal
demoduliert wird und das demodulierte Signal analog-digital gewandelt
wird, wobei die Analog-Digital-Wandlung
mit einem vorgegebenen Takt (15) erfolgt und die digitale Zahlenfolge
anschließend über einen
Kommutator (20) einer Recheneinheit (21) zugeführt wird und von der Recheneinheit
(21) aus der digitalen Zahlenfolge die enthaltenen Daten ermittelt
werden und die enthaltenen Daten anschließend in entschiedene Daten entschieden
werden und zur Weiterverarbeitung weitergegeben werden und die enthaltenen
Daten und die entschiedenen Daten Abtastdifferenz-Detektoren (10,
11, 12) zugeführt
werden und aus den enthaltenen Daten und den entschiedenen Daten
Symmetriekriterien K:=(x(i – 1)d(i) – x(i)d(i – 1)) ermittelt
werden, wobei mit x(i) bzw. x(i – 1) das enthaltene Datum zum
Zeitpunkt i bzw. i – 1
und mit d(i) bzw. d(i – 1)
das entschiedene Datum zum Zeitpunkt i bzw. i – 1 bezeichnet ist, wobei das...
Patent DE-4420178-B4 (DE)
Title: Triebscheibe
Inventor: REIK WOLFGANG
IPC: F16F15/14
Filed: 1994-06-09
Granted: 2006-12-07
Abstract: Triebscheibe
für einen
Riemen- oder Kettentrieb, insbesondere zum Antrieb von Nebenaggregaten
einer Brennkraftmaschine, die auf einer Welle, wie Antriebswelle
einer Brennkraftmaschine, befestigbar ist und ein Eingangsteil sowie
ein relativ zu diesem verdrehbares Ausgangsteil besitzt, welche über eine
Dämpfungseinrichtung
mit in Umfangsrichtung komprimierbaren Kraftspeichern, wie Schraubendruckfedern,
drehgekoppelt und über eine
Wälzlagerung
relativ zueinander verdrehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
Ausgangsteil und Eingangsteil als Untereinheiten ausgebildet sind,
wobei Ausgangsteil und Eingangsteil jeweils einen Sitz für einen
der Lagerringe aufweisen, wobei ein ringförmiges federnde Bereiche aufweisendes
Bauteil zur Sicherung des Lagers auf einem der Sitze vorhanden ist,
welches auf einer der Untereinheiten bereits vor dem Zusammenfügen der
beiden Untereinheiten axial gesichert vormontiert und zentriert
gehaltert ist und beim Zusammenfügen
der beiden Untereinheiten mit einer an der anderen Untereinheit
vorgesehenen Kontur zur Bildung einer axial selbstsperrenden Steckverbindung in
Eingriff kommt, wodurch die beiden Untereinheiten axial festgelegt
werden.
Patent DE-4496438-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines elektrischen Kopplers zur Kopplung eines Wechselstromnetzes mit einem asynchronen Generator oder Motor und Koppler
Inventor: GARNAES SVEND
IPC: H02M5/22
Filed: 1994-08-25
Granted: 2009-05-28
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines elektrischen Kopplers zwischen einem mehrphasigen Wechselstromnetz (17) und einem mehrphasigen asynchronen Generator (5) in einer Windmühle, wobei der Koppler mindestens eine steuerbare Kopplereinheit mit antiparallel verbundenen, elektrisch steuerbaren netzgeführten Halbleitereinheiten, wie Thyristoren, Kipptrioden oder parallel geschalteten Thyristoren oder parallel geschalteten Kipptrioden, zwischen jeder der Netzphasen (R, S, T) und den Phasen des mehrphasigen asynchronen Generators (5) umfasst, bei dem eine Phasenschieberschaltung mit einer Messschaltung (4) zur Messung der Phasendifferenz in jeder Phase zwischen dem resultierenden Netzstrom und der Netzspannung und eine Kondensatorbatterie (15) zur kapazitiven Kompensation zur Minimierung der Blindleistung, gesteuert durch die Messschaltung (4), eine elektronische Schaltung (2) zur Messung und phasenschnittgesteuerten Einstellung des Kopplungsgrades der Kopplereinheiten (1) des Kopplers zwischen dem Netz (17) und dem mehrphasigen asynchronen Generator (5) und eine Vorrichtung (10) zur Messung der Umdrehungszahl des Generators (5) und zu deren Übertragung zur elektronischen Schaltung (2) vorgesehen sind,  wobei der Kopplungsgrad...
Patent DE-10000464-B4 (DE)
Title: Fluidisches Schaltelement
Inventor: BIRKE MAREK
IPC: F01N3/28
Filed: 2000-01-07
Granted: 2004-02-05
Abstract: Fluidisches Schaltelement, umfassend einen Zuströmkanal (1), eine Coanda-Tulpe (5), mindestens zwei Auslaßkanäle (11, 12) und einen im Bereich der Coanda-Tulpe (5) angeordneten Verdrängerkörper (6), dadurch gekennzeichnet, daß es als Hybridschaltelement ausgeführt ist, wobei  – der Verdrängerkörper (6) eine ebene Anströmfläche (7), einen zylindrischen Mantel (8) und einen kugelförmigen Nachlauf (9) aufweist,  – die ebene Anströmfläche (7) im Bereich des Ansatzes (4) der Coanda-Tulpe (5) an den Zuströmkanal (1) oder einen zylindrischen Kanalabschnitt (3) des Zuströmkanals (1) bewegbar angeordnet ist,  – der zylindrische Mantel (8) im Erweiterungsabschnitt und der Nachlauf (9) im Endabschnitt der Coanda-Tulpe (5) angeordnet ist.
Patent DE-10014569-B4 (DE)
Title: Walze zur Führung einer auf einer Strickmaschine hergestellten Strickware und damit hergestellte Vorrichtung
Inventor: TRAENKLE DIETMAR
IPC: D04B27/34
Filed: 2000-03-23
Granted: 2005-03-31
Abstract: Walze
zur Führung
einer auf einer Strickmaschine hergestellten Strickware (12) mit
wenigsten einem von einem Mittelteil (2) seitlich abstehenden, im Querschnitt
reduzierten Wellenzapfen (3,31) und wenigstens einem ersten, auf
einem der Wellenzapfen (3,31) befestigbaren, zur Bildung eines Ringspalts
(22,39) bestimmten Stellring (16,30,30a), der ein erstes axiales
Ende (17,37) mit einem dem Außendurchmesser
des Mittelteils (2) entsprechenden Außendurchmesser und ein zweites axiales,
dem Ringspalt (22,39) zugeordnetes Ende (17a,37a) hat, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Stellring (16,30,30a) aus wenigstens zwei, längs haarfeiner Stoßfugen (26,36)
aneinandergrenzenden Schalen (24,25 bzw. 34,35) zusammengesetzt
ist.
Patent DE-10057571-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zylinderverstellung und Druckmaschinen zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: LEIB RUDOLF
IPC: B41F13/30
Filed: 2000-11-21
Granted: 2012-01-26
Abstract: Verfahren zur Zylinderverstellung in einer Druckmaschine (1), dadurch gekennzeichnet, daß in einem ersten Schritt ein erster Zylinder (8, 9) in eine Drehstellung gedreht wird, in welcher ein Kanal (17, 32) des ersten Zylinders (8, 9) zu einem zweiten Zylinder (9, 13) der Druckmaschine (1) weist, und daß in einem zweiten Schritt einer (9) der beiden Zylinder (8, 9) verlagert wird, wobei der zweite Zylinder (9, 13) in den Kanal (17, 32) eintaucht.
Patent DE-10066064-B4 (DE)
Title: Non-aqueous electrolyte secondary battery forms concave portion on protruding surface of anode and cathode plates in which electroconductive connection tabs are fixed by ultrasonic welding after winding anode plate
Inventor: SUZUKI HIROMI
IPC: H01M50/536
Filed: 2000-06-28
Granted: 2006-08-24
Abstract: A battery element (6) having anode plate (3), cathode plate (4) and an intermediate separator (5) is wound and accommodated in a battery jar (2). Concave portion (8) is fixed on the top protruding surface (7) of the wound plates, and electroconductive connection tabs (9,16) are fixed on concave portion and bottom surface (15) by ultrasonic welding. An independent claim is also included for the non-aqueous electrolyte secondary battery manufacturing method.
Patent DE-10136853-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenkommunikation mehrerer Halbleiterspeicherbausteine mit einem Controllerbaustein und dafür eingerichteter Halbleiterspeicherbaustein
Inventor: NYGREN AARON
IPC: G11C7/10
Filed: 2001-07-27
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verfahren
zur Kommunikation eines Controllerbausteins (3) mit einem ersten
und zweiten Halbleiterspeicherbaustein (1, 2) über ein gemeinsames Bussystem,
wobei vom Controllerbaustein (3) ein jeweiliger Halbleiterspeicherbaustein
(1, 2) durch einen entsprechenden Befehl und ein jeweiliges, den
Halbleiterspeicherbausteinen (1, 2) getrennt zugeführtes Chip-Select-Signal (CS1,
CS2) gewählt
und auf die Erfassung des Chip-Select-Signals durch eine Chip-Select-Überwachungsschaltung
im Halbleiterspeicherbaustein (1, 2) ein Bus-Signalleitungsabschluss aktiviert wird,  gekennzeichnet
durch folgende Schritte:  – in
einem der beiden Halbleiterspeicherbausteine (1, 2) wird ausser
dem ihm zugeführten
Chip-Select-Signal (CS1) auch dass dem anderen Halbleiterspeicherbaustein
zugeführte
Chip-Select-Signal (CS2) überwacht,
und  – ein
Bus-Signalleitungsabschluss (AT) für den Abschluss der vom Controllerbaustein
(3) an beide Halbleiterspeicherbausteine (1, 2) zu sendenden Daten
wird nur in dem überwachenden
Halbleiterspeicherbaustein (1, 2) aktiviert, sobald dieser ein Chip-Select-Signal
(CS1, CS2) erfasst hat.
Patent DE-10155547-B4 (DE)
Title: Zentrifugalpumpe
Inventor: DIELS CHAD A
IPC: F04D29/60
Filed: 2001-11-12
Granted: 2014-02-13
Abstract: Pumpe, die umfaßt: ein Pumpengehäuse (12), in dem eine Pumpenkammer (26) ausgebildet ist, ein drehbares Flügelrad (28), das in die Pumpenkammer (26) eingesetzt ist und eine Spirale (30), die in die Pumpenkammer (26) eingesetzt ist, gekennzeichnet durch eine Abdeckung (38), die am Pumpengehäuse (12) und an der Spirale (30) durch Befestigungseinrichtungen (90, 92) befestigt ist, die wahlweise abgenommen werden können, um die Abnahme der Abdeckung (38) und der Spirale (30) vom Pumpengehäuse (12) als Einheit zu ermöglichen und um (2) die Abnahme der Abdeckung (38) vom Pumpengehäuse (12) unter Belassung der Spirale (30) in der Pumpenkammer (26) zu ermöglichen.
Patent DE-10200492-B4 (DE)
Inventor: FASTENRATH ULRICH
IPC: G08G1/01
Filed: 2002-01-03
Granted: 2004-02-19
Abstract: The method involves using mobile or stationary detectors for measuring experienced travel times, defining a function describing the experienced travel times as a function of time of day, determining a time point whereby the function of the time point equals the measured travel time at a given time and at least approximately self consistently determining the predictive travel time at the given time by numerically solving an equation.
Patent DE-10206506-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines hauptsächlich aus Reis bestehenden Nahrungsmittels sowie nach diesem Verfahren hergestelltes Nahrungsmittel
Inventor: RAMAHI STEFAN M
IPC: A23L7/196
Filed: 2002-02-16
Granted: 2012-06-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines hauptsächlich aus Reis bestehenden Nahrungsmittels, bei dem man a) aus Gewürzstoffen, Aromastoffen und Geschmacksverfeinerungsmitteln mit geringem Wasseranteil einen Sud zubereitet, b) diesem Sud rohen Reis zufügt und ca. 3–6 Minuten ziehen läßt, c) das so erhaltene Gemisch bis zu ca. 50% des endgültigen Füllstandes in einen kochbaren, mindestens eine Öffnung aufweisenden Darmabschnitt einfüllt, den man d) anschließend zwecks Schließung des mindestens einseitig offenen Darmabschnitts in kochendes Wasser gibt und bis zur Garwerdung des Reises kocht.
Patent DE-10209561-B4 (DE)
Title: Sitz, insbesondere Rücksitz eines Kraftfahrzeugs, sowie zur Verwendung bei einem derartigen Sitz geeigneter Polsterbezug
Inventor: PANAGIOTIDOU ERIKETI
IPC: B60N2/36
Filed: 2002-03-04
Granted: 2005-06-02
Abstract: Mit
einem Polsterbezug (11) versehener Sitz, insbesondere Rücksitz eines
Kraftfahrzeugs, mit einem Sitzteil (1) und einer relativ zu diesem
aus einer Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung bewegbaren
Rückenlehne
(5), die in vertikal nach oben aus dem Sitzteil heraus in schlitzförmige Ausnehmungen
(10) der Rückenlehne
(5) ragenden Gelenkblechen (7) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Polsterbezug (11) die schlitzförmigen Ausnehmungen (10) sitzteilseitig zumindest
teilweise abdeckt und im Bereich dieser Abdeckungen (15) aus einem
elastisch dehnbaren Material gefertigt ist, dessen Bruchdehnung
mindestens das 2fache der Bruchdehnung des übrigen Polsterbezugs beträgt.
Patent DE-10210567-B4 (DE)
Title: Verdampfer für ein Kühlgerät
Inventor: IMMEL MANFRED
IPC: F24F1/0063
Filed: 2002-03-09
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verdampfer, der von Kältemittel durchflossen und Teil eines nach dem Wärmepumpenprinzip arbeitenden Kühlgerätes ist, der in einem hohlzylinderförmigen Gehäuse untergebracht ist und durch den ein zu kühlender Wärmeluftstrom geleitet ist, wobei der Warmluftstrom über die mit Lufteintrittsöffnungen versehene Innenseite des Gehäuses eintritt, radial durch den Verdampfer geleitet ist und über die mit Austrittsöffnungen versehene Außenseite des Verdampfers austritt und wobei die Stirnseiten des Verdampfers verschlossen sind, dadurch gekennzeichnet,  dass in dem zylinderförmigen Innenraum (15) des Verdampfers (10) ein Ventilator (20) untergebracht ist, der im Bereich der einen Stirnseite (13) des Verdampfers (10) die zu kühlende Warmluft (25) axial ansaugt und radial an die Eingangsseite (11) des Verdampfers (10) abgibt, und  dass der Verdampfer (10) mit der anderen Stirnseite (14) und der Ventilator (20) auf einer Montageplatte (26) befestigt sind, die den Innenraum (15) im Bereich der Stirnseite (14) verschließt und mit einer als Kondensat-Auffangwanne ausgebildeten und mit einer...
Patent DE-10214967-B4 (DE)
Title: Vorgefertigtes Deckenbauelement
IPC: E04C2/288
Filed: 2002-04-04
Granted: 2008-04-17
Abstract: Vorgefertigtes
Deckenbauelement mit zwei bewehrten, zueinander im Abstand angeordneten
und miteinander durch Gitterträger
(4) verbundenen Betonschalen (1, 2), wobei die Gitterträger (4)
zueinander parallel und im Abstand angeordnet sind und die Bewehrung
(10) wenigstens einer der Betonschalen (1, 2) in die Betonschale
(1, 2) eingebettete, rohrförmige
Bewehrungsstränge
(9) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein am Rand des Deckenbauelements
angeordneter Gitterträger
(4a) gegenüber
den übrigen
Gitterträgern
(4) verstärkt
ist.
Patent DE-10230404-B4 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine
Inventor: NISHIMURA SHINJI
IPC: H02K19/12
Filed: 2002-07-05
Granted: 2015-04-09
Abstract: Rotierende elektrische Vorrichtung mit einem Anker (1) und einem Feldelement (2), welche einen Stator bilden, einem Rotor (9), welcher dem Anker (1) und dem Feldelement (2) zugewandt rotiert, einer ersten Wicklung (16), welche an einem dem Feldelement (2) zugewandten Abschnitt des Rotors (9) angeordnet ist und mittels eines magnetischen Feldes, das durch das Feldelement (2) erzeugt wird, eine elektrische Leistung erzeugt und einer zweiten Wicklung (17), welche an einem dem Anker (1) zugewandten Abschnitt des Rotors (9) angeordnet ist, wobei die zweite Wicklung (17) mit einem elektrischen Strom von der ersten Wicklung (16) versorgt wird, und ein magnetisches Feld auf den Anker (1) aufbringt, wobei das Feldelement (2), der Rotor (9) und der Anker (1) in radialer Reihenfolge mit Luftspalten dazwischen angeordnet sind und ein Feldkern (7), der einen magnetischen Pfad des Feldelements (2) ausbildet, ein Rotorkern (15), welcher einen magnetischen Pfad des Rotors (9) ausbildet, und ein Ankerkern (3), welcher einen magnetischen Pfad des Ankers (1) ausbildet, in radialer Reihenfolge angeordnet sind und die Länge des Feldkerns (7) in axialer Richtung auf der dem Innendurchmesser des Rotors (9) zugewandten Seite größer ist als die Länge des Ankerkerns (3) auf der dem Außendurchmesser des Rotors (9) zugewandten Seite.
Patent DE-10239227-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Prüfung von Banknoten
Inventor: WERNER FRANK
IPC: G07D11/00
Filed: 2002-08-27
Granted: 2014-02-13
Abstract: Vorrichtung (10) für die Prüfung von Banknoten, mit einem Vereinzeler (21), der einzelne Banknote (BN') an ein Transportsystem (22) übergibt, welches die einzelnen Banknoten (BN') an mindestens einem Sensor (31, 32, 33) vorbei transportiert, wobei der mindestens eine Sensor (31, 32, 33) und/oder eine Steuereinrichtung (50) Daten für die Prüfung der einzelnen Banknote (BN'), unter Berücksichtigung einer Transportgeschwindigkeit des Transportsystems (22) der einzelnen Banknote (BN') erzeugt, wobei im Bereich des mindestens einen Sensors (31, 32, 33) eine Einrichtung (41) für die Ermittlung der Geschwindigkeit der einzelnen Banknote (BN') angeordnet ist, und die von der Einrichtung (41) für die Ermittlung der Geschwindigkeit ermittelte Geschwindigkeit der einzelnen Banknote (BN') bei der Erzeugung der Daten durch den mindestens einen Sensor (31, 32, 33) und/oder die Steuereinrichtung (50) berücksichtigt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung (41) für die Ermittlung der Geschwindigkeit einen optischen Detektor (44) aufweist, der Bilder mit einer vorgegebenen Bildfrequenz erzeugt, wobei der Detektor (44) strukturelle Unterschiede der einzelnen Banknote (BN') erfaßt, und daß die strukturellen Unterschiede in nacheinander vom Detektor (44) erzeugten Bildern von der Steuereinrichtung (50) ausgewertet werden, wobei die Geschwindigkeit der einzelnen Banknote (BN') aufgrund der Bildfrequenz des Detektors (44) und einer Verschiebung der strukturellen Unterschiede in den aufeinander folgenden Bildern des Detektors (44) von der Steuereinrichtung (50) ermittelt wird.
Patent DE-10245063-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einer Randspaltdichtung zur Abdichtung eines Deckels und mit einem Windabweiser an einem Dachöffnungsrand
Inventor: HERTEL JOHANN
IPC: B60J10/82
Filed: 2002-09-26
Granted: 2006-04-20
Abstract: Fahrzeugdach
mit einer Dachhaut (12), in welcher eine Dachöffnung (14) ausgebildet ist,
und mit einem Deckel (16), der zwischen einer die Dachöffnung verschließenden Stellung
und einer wenigstens den vorderen Dachöffnungsbereich freigebenden
Stellung verlagerbar ist,  wobei am vorderen Dachöffnungsrand
(18) eine sich entlang dieses Dachöffnungsrands erstreckende elastische Dichtung
(20) angeordnet ist, um bei geschlossenem Deckel einen Randspalt
zwischen dem vorderen Dachöffnungsrand
und dem vorderen Deckelrand (22) abzudichten,  wobei an der
Dichtung (20) ein Windabweiser (32) vorgesehen ist, der bei geöffnetem
Deckel (16) durch eine elastische Kraft derart nach oben ausgestellt
wird, dass ein freier Rand (38) des Windabweisers sich über das
Niveau der Dachhaut (12) verlagert,  und wobei der freie Rand
(38) des Windabweisers (32) beim Schließen des Deckels (16) von dem
vorderen Deckelrand (22) niedergedrückt wird und sich bei geschlossenem
Deckel unterhalb des vorderen Deckelrands befindet,  dadurch
gekennzeichnet, dass die elastische Kraft wenigstens zum Teil von...