baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011108792-U1 (DE)
Title: Wechselkarosserie zur Montage auf einem Chassis
IPC: B62D39/00
Filed: 2011-12-07
Abstract: Wechselkarosserie zur Montage auf einem Chassis, dadurch gekennzeichnet, dass verschiedenste Karosserien mit immer demselben Chassis verbunden werden können. Wechselkarosserie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Wechsel der Karosserie auch von einem Laien in kürzester Zeit problemlos erfolgen kann. Wechselkarosserie nach vorhergehendem Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Wechselkarosserie auf allen Karosserien mit Gitterrohrrahmen montiert werden kann, vom Quad über das Streetkart (für eine oder 2 Personen) bis zur Karosserie von VW Käfer oder Ente. Wechselkarosserie nach vorhergehendem Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Motorisierung in allen Varianten erfolgen kann, mit 50 ccm, 125 ccm Motor oder mehr. Bei bedarf auch mit E-Motor.
Patent DE-202011110432-U1 (DE)
Title: Aufnahme- und Positionierungsvorrichtung zur lagedefinierten Einbringung und Halterung von zumindest teilweise pedalbetriebenen Zweiradfahrzeugen in Zweirad- Aufbewahrungsvorrichtungen
IPC: B62H3/12
Filed: 2011-02-21
Abstract: Aufnahme- und Positionierungsvorrichtung (A) zur lagedefinierten Einbringung und Halterung von zumindest teilweise pedalbetriebenen Zweiradfahrzeugen (14) in Zweirad-Aufbewahrungseinrichtungen, in welche die Zweiradfahrzeuge (14) mit nach vorn weisendem Vorderrad eingeschoben werden, wobei die Aufnahme- und Positionierungsvorrichtung (A) ein das Vorderrad erfassende und haltende Hubvorrichtung (7) aufweist, gekennzeichnet durch zwei im Wesentlichen senkrecht zueinander parallel angeordnete, länglich ausgebildete Pedalanschläge (6), die die Pedale des Zweiradfahrzeugs abstützen.
Patent DE-202012001128-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Überwachen eines Flüssigkeitsniveaus
IPC: G01F23/32
Filed: 2012-02-06
Abstract: Einrichtung (3) zum Überwachen eines Flüssigkeitsniveaus (4), mit einem Schwimmkörper (5), mit einem in dem Schwimmkörper (5) angeordneten Schalter (6), welcher Schalter (6) zur Ausgabe eines Schaltsignals in Abhängigkeit von dem Niveau (4) der Flüssigkeit (1) ausgebildet ist, gekennzeichnet durch einen Funksender (7) zur drahtlosen Übertragung des Schaltsignals an einen außerhalb des Schwimmkörpers (5) angeordneten Empfänger (8).
Patent DE-202012002824-U1 (DE)
Title: Werkzeugkoffer
IPC: B25H3/02
Filed: 2012-03-21
Abstract: Werkzeugkoffer aus zwei im Wesentlichen starren im Wesentlichen quaderförmigen Halbschalen im Wesentlichen gleicher Länge L und Breite B, die mittels mindestens zweier Scharniergelenke aneinander angelenkt sind und sich zum Schließen des Werkzeugkoffers randbündig zu einem im Wesentlichen quaderförmigen geschlossenen Behälter mit der Länge L und Breite B und einer Höhe H aufeinander klappen lassen, mit ersten Werkzeugfächern, die in den zwei Halbschalen angeordnet sind und jeweils angepasst sind, ein bestimmtes Werkzeug aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite B mindestens doppelt so groß ist wie die Länge L und dass an dem geschlossenen Behälter an einer Seite, die sich in Richtung der Länge L und der Höhe H erstreckt, mindestens eine Rolle drehbar gelagert ist und dass der geschlossene Behälter an der Seite, die der Seite mit der mindestens einen Rolle gegenüberliegt, einen Zuggriff aufweist.
Patent DE-202012003186-U1 (DE)
Title: Eintauch-Temperatursensor
IPC: G01K1/14
Filed: 2012-03-29
Abstract: Temperatursensor (100, 200, 300) mit einem Thermoelement (101), das eine Messstelle (102) aufweist und mit einem Halter (103), der eine Anlagefläche (152) zum Anlegen an ein zu beheizendes Bauteil und eine Öffnung (104) aufweist, wobei durch die Öffnung (104) elektrische Verbindungen (105) des Thermoelements (101) ausgehend von der Messstelle (102) geführt sind, wobei an der Anlagefläche (152) des Halters (103) oder diese zumindest teilweise durchsetzend ein erster Metallmantel (106) so angeordnet ist dass ein Innenraum (107) des ersten Metallmantels (106) durch die Öffnung (104) mit der der Anlagefläche (152) gegenüberliegenden Seite (153) oder einer anderen Seite des Halters (103) verbunden ist dadurch gekennzeichnet, dass die Messstelle (102) in einem Innenraum (108) eines zweiten Metallmantels (109) angeordnet ist, wobei der zweite Metallmantel (109) sich zumindest mit einem Abschnitt (110) im Innenraum (107) des ersten Metallmantels (106) befindet und zumindest mit einem Teilbereich dieses Abschnitts (110) mit dem ersten Metallmantel (106) so...
Patent DE-202012004500-U1 (DE)
Title: Halterung für die geneigte Positionierung der Tablet- PCs, Smartphones, eBook-Lesegeräte und digitaler Bilderrahmen auf dem flachen Untergrund
IPC: A47B23/00
Filed: 2012-05-05
Abstract: Vorrichtung zum Aufrechterhalten der geneigten Position von elektronischen Geräten wie Tablet-PCs, Smartphones, eBook-Lesegeräte und digitalen Bilderrahmen ist gekennzeichnet durch: eine schmale Fußleiste [1] mit einer oder mehreren geneigten Vertiefungen [2]. Länge der Fußleiste [1] hängt von der Lage des Massenschwerpunktes vom eingesetzten elektronischen Gerät und sorgt für die stabile Positionserhaltung.
Patent DE-202012004792-U1 (DE)
Title: Kartusche für eine elektrische Zigarette und damit ausgestattete elektrische Zigarette
IPC: A24F40/60
Filed: 2012-05-15
Abstract: Kartusche für eine elektrische Zigarette, umfassend einen Tank für das Liquid, nämlich die zu verdampfende Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass der Mantel des Tanks aus einem lebensmittelechten transparenten Material (5) ausgebildet ist, welches von einer nicht transparenten Hülse (2) umgeben ist, wobei die nicht transparente Hülse eine Sichtöffnung (1) aufweist.
Patent DE-202012007370-U1 (DE)
Title: Steviolglykoside, Erythrit, Xylit, Calcium und Magnesium enthaltende Zusammensetzung
IPC: A23L27/30
Filed: 2012-08-02
Abstract: Eine Steviolglykoside, Erythrit und Xylit enthaltende Zusammensetzung dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung, bezogen auf 100 g der Zusammensetzung, als wirksame Bestandteile umfasst: – Erythrit im Bereich von >= 25 g bis <= 80 g, vorzugsweise im Bereich von >= 35 g bis <= 70 g, bevorzugt im Bereich von >= 50 g bis <= 60 g und/oder – Xylit im Bereich von >= 15 g bis <= 70 g, vorzugsweise im Bereich von >= 25 g bis <= 50 g, bevorzugt im Bereich von >= 35 g bis <= 40 g und/oder – Steviolglykoside im Bereich von >= 50 mg bis <= 4000 mg, vorzugsweise im Bereich von >= 200 mg bis <= 1500 mg, bevorzugt im Bereich von >= 400 mg bis <= 800 mg
Patent DE-202012100337-U1 (DE)
Title: Computernetzteil
IPC: G06F1/20
Filed: 2012-02-01
Abstract: Netzteil (10) zur Spannungsversorgung von Rechnerkomponenten mit einem Gehäuse, das eine erste Gehäuseseite (1), eine der ersten Gehäuseseite (1) gegenüberliegende zweite Gehäuseseite (2) und eine die erste Gehäuseseite (1) und die zweite Gehäuseseite (2) verbindende dritte Gehäuseseite (3) hat, wobei in der zweiten Gehäuseseite (2) ein Lüftungsbereich (5) vorgesehen ist, der an die dritte Gehäuseseite (3) angrenzt und in dem mindestens ein Lüfter (6) zur Erzeugung einer Luftströmung (9) im Inneren des Netzteilgehäuses angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Gehäuseseite (2) im Lüftungsbereich (5) in Richtung der ersten Gehäuseseite (1) abgeschrägt ist.
Patent DE-202012101250-U1 (DE)
Title: Sicherheitssystem zur sicheren Überwachung eines Bahnübergangs
IPC: B61L29/30
Filed: 2012-04-05
Abstract: Sicherheitssystem (100) zur Überwachung eines Gefahrenbereichs an einem beschrankten Bahnübergang (10) mit mindestens zwei Laserscannern (18a, 18b), welche unzulässige Objekte in Schutzfeldern (20) in dem Gefahrenbereich erkennen, und mit einer Auswertungseinheit (28), die dafür ausgebildet ist, bei einem von einem Laserscanner erkannten unzulässigen Objekteingriff den Bahnübergang (10) für herannahende Züge zu sperren, dadurch gekennzeichnet, dass die Laserscanner (18a, 18b) nicht für sich fehlersichere Laserscanner sind, dass die Auswertungseinheit (28) in einer Sicherheitssteuerung (24) zur sicheren Auswertung der Signale der Laserscanner (18a, 18b) implementiert ist, an welche die Laserscanner (18a, 18b) angeschlossen sind, und dass die Laserscanner (18a, 18b) den Bahnübergang (10) von derselben Position aus überwachen.
Patent DE-202012102140-U1 (DE)
Title: Strommessgerät mit der Funktion zur Kennung der Dreiphasen
IPC: G01R15/12
Filed: 2012-06-12
Abstract: Strommessgerät mit der Funktion zur Kennung der Dreiphasen, umfassend, eine Steuereinheit (102), eine Multimesser-Messeinheit (104), die mit der Steuereinheit (102) elektrisch verbunden ist, eine Dreiphasen-Kennungseinheit (106), die mit der Steuereinheit (102) elektrisch verbunden ist, eine erste Messbuchse (108), die mit der Multimesser-Messeinheit (104) und der Dreiphasen-Kennungseinheit (106) elektrisch verbunden ist, eine zweite Messbuchse (110), die mit der Multimesser-Messeinheit (104) und der Dreiphasen-Kennungseinheit (106) elektrisch verbunden ist, und eine dritte Messbuchse (112), die mit der Multimesser-Messeinheit (104) und der Dreiphasen-Kennungseinheit (106) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202012103469-U1 (DE)
Title: Wand als Fertigbauteil
IPC: E04C2/52
Filed: 2012-09-12
Abstract: Wand als Fertigbauteil, mit mindestens einem Fenster (32), das sich in einer von mindestens einer Seitenwand (24 bis 30) begrenzten Wandöffnung (22) befindet, wobei das Fenster (32) die Seitenwand (24 bis 30) in eine erste (34, 36) und eine zweite Teilwand (38, 40) teilt, wobei die erste Teilwand (34, 36) raumseitig am Fenster (32) und die zweite Teilwand (38, 40) an der vom Raum abgewandten Seite des Fensters (32) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Teilwand (34, 36) zumindest in einem Teilabschnitt eine Heizvorrichtung (48) enthält.
Patent DE-202013001391-U1 (DE)
Title: Dübel zur Befestigung von Wärmedämmplatten
IPC: E04B1/76
Filed: 2013-02-14
Abstract: Dübel zur Befestigung von Wärmedämmplatten mit einem Spreizelement und einem Befestigungselement in Form eines Stabs mit einer Längsöffnung, hergestellt aus Polymermaterial in einem Arbeitsgang und bestehend aus einer Kopfzone mit einer Klemmscheibe, in deren zentralem Teil ein Klappdeckel angeordnet ist, der mit der Klemmscheibe durch ein dünnes flexibles Element verbunden ist und der den Eingangsabschnitt der Längsöffnung in seiner geschlossenen Stellung und im Abstand zur Klemmscheibe in dieser Stellung abdecken kann, wobei die Achse durch den Mittelpunkt des Deckels parallel zu der Mittelachse der Längsöffnung des Befestigungselements der End- und der Spreizzone verläuft, so dass es zu keiner Verringerung der Steifigkeit der Klemmscheibe in Umfangs- und radialer Richtung kommt.
Patent DE-202013002537-U1 (DE)
Title: Stromnetzunabhängige LED-Leuchte mit integrierter Windkraft- und Fotovoltaikanlage
IPC: F03D11/00
Filed: 2013-03-14
Abstract: Stromnetzunabhängige LED-Leuchte mit integrierter Windkraft- und Fotovoltaikanlage zur Erzeugung des zum nächtlichen Betrieb der Leuchte notwendigen Stroms aus erneuerbaren Energien, der in Akkus die im Leuchtenmast eingebaut sind gespeichert wird und bei Bedarf abgerufen wird. dadurch gekennzeichnet, dass in den Leuchtenmast ein als Windkraftanlage genutzter modifizierter Savoniusrotor mit Generator integriert ist, dass an der Spitze des Leuchtenmastes oder in den Leuchtenmast ein oder mehrere Photovoltaik-Panels zur Nutzung der Sonnenenergie montiert sind und die Leuchtmittel aus Strom sparenden LEDs bestehen. Das weiterhin die Lade- und Kontrolleinrichtungen sowie die notwendigen Akkus und die Zeitschaltuhr oder Fotozelle hinter Wartungsöffnungen im Leuchtenmast eingebaut sind.
Patent DE-202013008718-U1 (DE)
Title: Transportfahrzeug zum störungsfreien Transport von Lastregalen in Werkshallen mit Funkabschattungen und mit teilweise autonomem Fahrbetrieb
IPC: B66F9/00
Filed: 2013-09-30
Abstract: Transportfahrzeug zum störungsfreien Transport von Lastregalen in Werkshallen mit Funkabschattungen mit teilweise autonomem Fahrbetrieb, mit den folgenden Merkmalen: a) einem Fahrzeuggehäuse (3) mit einer Trägerplatte (1) zum Aufnehmen und Transportieren eines Lastregals (12) mit Transportgut (13), mit zwei, beidseitig in der Mitte des Fahrzeuggehäuses (3) an jeweils einer gesondert gelagerten Drehachse (5) separat angetriebenen Antriebsrädern (6), wobei an der Vorderseite und an der Hinterseite des Fahrzeuggehäuses (9) jeweils mindestens ein Stützrad (9) vorgesehen ist, b) einem Querlenker (25) der die jeweils über einen Winkelhebel (46) um die Drehachse (5) schwenkbaren Antriebsräder (6) so verbindet, dass diese voneinander unabhängige vertikale Bewegungen ausführen können, c) einem zentral angeordneten Stellelement (20), das über einen Hubreh-Hebel (33) und eine mit diesem verbundene Schubstange (30) zwei vordere Hubstangen (35) und zwei hintere Hubstangen (41) zum Anheben oder Absenken der Trägerplatte (1) bewegen kann, d) einem System zur Energieversorgung des Transportfahrzeugs entweder über induktive, im Boden verlegte Leitungen, mittels eines induktiven Aufnahmeelements (14) oder über stationär anfahrbare Energieversorgungs-Stationen für die Zufuhr elektrischer, flüssiger oder gasförmiger Energie, wobei im Fahrzeuggehäuse (3) Stellraum (28) für entsprechende Energiespeicher vorgesehen ist, e) mindestens einem 3D-Scanner (10) und mindestens einem Lichtfeld-Sensor (15), sowie mindestens einer WLAN-Antenne (11) im vorderen Bereich des Fahrzeugkörpers (9).
Patent DE-202013009576-U1 (DE)
Title: Füllkörper, insbesondere für Stoff- und/oder Wärmeaustauschkolonnen oder -türme
IPC: B01J19/30
Filed: 2013-10-30
Abstract: Füllkörper, insbesondere für Stoff- und/oder Wärmeaustauschkolonnen oder -türme, die von einer Gas- und/oder Flüssigkeitsströmung versetzt werden, wobei der Füllkörper (1) eine Mehrzahl von Austauschflächen (4a–4f) aufweist und diese im wesentlichen durch die Oberflächen von halbwellen- und/oder wellenförmigen Streifen (3a–3f) ausgebildet sind, wobei der Füllkörper mindestens eine erste Streifen-Gruppe (2a), die mindestens einen halbwellen- und/oder wellförmigen Streifen mit einer ersten Periodenlänge l1 enthält, und mindestens eine sich daran anschließende zweite Streifen-Gruppe (2b), die mindestens einen halbwellen- und/oder wellenförmigen Streifen (3c, 3d) mit einer zweiten Periodenlänge l2 enthält, aufweist, wobei sich die wellen- und/oder halbwellenförmigen Streifen (3a–3f) entlang einer gedachten Axialebene des Füllkörpers erstrecken, wobei die Periodenlänge l1 eines an die zweiten Streifen-Gruppe (2b) angrenzenden Streifens (3b) der ersten Streifen-Gruppe (2a) und die Periodenlänge l2 eines an diesen angrenzenden Streifens (3c) der zweiten Streifen-Gruppe derart aufeinander abgestimmt sind, dass die beiden aneinander angrenzenden Streifen (3b, 3c) an mindestens einer Stelle derart in Wirkkontakt stehen, dass ein Flüssigkeitsübergang zwischen diesen beiden Streifen (3b, 3c) erfolgbar ist, wobei sich mindestens ein Streifen (3a–3f) von einem ersten Endsteg (6a) zu einem zweiten Endsteg (6b) erstreckt, und wobei die beiden Endstege (6a, 6b) in der Querrichtung des Füllkörpers (1) verlaufen, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Streifen (3a–3d) des Füllkörpers (1) um eine in Längsrichtung des Füllkörpers (1) verlaufende Biegelinie tordiert ist.
Patent DE-202013012903-U1 (DE)
Title: Systeme zur Bereitstellung empfindlicher und spezifischer Alarme
IPC: G16H20/10
Filed: 2013-10-16
Abstract: System zum Verarbeiten von Daten, wobei das System umfasst:
 einen kontinuierlichen Analytsensor, der konfiguriert ist, um in einen Körper implantiert zu werden;
 Sensorelektronik, die konfiguriert ist, um vom Sensor ausgegebene Sensordaten zu empfangen und zu verarbeiten, und
 die Sensorelektronik mit einem Prozessormodul gekoppelt ist, wobei das Prozessormodul konfiguriert ist, zum:
 Auswerten von Sensordaten, um zu bestimmen, ob ein erster Echtzeitglukosewert einen ersten Schwellenwert erfüllt, wobei der erste Schwellenwert so konfigurierbar ist, dass er einstellbar ist;
 Auswerten von Sensordaten, um zu bestimmen, ob ein zweiter Echtzeitglukosewert einen zweiten Schwellenwert erfüllt;
 Aktivieren eines glykämischen Indikators, wenn entweder der erste Schwellenwert oder der zweite Schwellenwert erfüllt sind; und
 Bereitstellen einer Ausgabe basierend auf dem aktivierten glykämischen Indikators;
 dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Schwellenwert nicht vom Benutzer einstellbar ist.
Patent DE-202013100108-U1 (DE)
Title: Antennenhalter mit Montagebasis zur Anbringung an einer Schräge
IPC: H01Q1/12
Filed: 2013-01-10
Abstract: Antennenhalter, umfassend zumindest eine Montagebasis (1) mit beidseitigen Halterungen (3a, 3b) zur Befestigung der Montagebasis (1), einen Antennenmast (4) sowie zumindest ein Haltemittel (5) zur Befestigung des Antennenmastes (4) an der Montagebasis (1), wobei an der Montagebasis (1) Mittel zur Veränderung ihrer Längsausdehnung vorgesehen sind, welche wenigstens zwei ineinandergreifende, teleskopartig ineinanderschiebbare Rohre (2a, 2b) umfassen. dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Haltemittel (5) ein an dem äußeren Rohr (2b) verschieblich angeordnetes und dieses formschlüssig umfassendes Halteteil (5a) aufweist, welches mittels Verbindungsmitteln an dem äußeren Rohr reversibel fixier- bzw. klemmbar ist, und dass an dem Haltemittel ferner ein mittels Verbindungsmitteln fixierbares Gelenk (5b) vorgesehen ist, wobei das Gelenk (5b) eine Aufnahme (5c) zur reversiblen Befestigung des Antennenmastes (4) aufweist.
Patent DE-202013101760-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stromversorgung von an einem Regal anzuordnenden Stromverbrauchern
IPC: A47B96/00
Filed: 2013-04-24
Abstract: Vorrichtung zur Stromversorgung von an einem Regal, insbesondere einem Verkaufsregal, anzuordnenden Stromverbrauchen, wie Leuchten oder dgl., mit wenigstens einem Regalpfosten, welcher aus einem Hohlprofil gebildet ist und über seine Höhe eine Mehrzahl von Öffnungen zur lösbaren Aufnahme von Fachböden und/oder Halterungen für Fachböden aufweist, wobei in dem Hohlraum des Hohlprofiles eine Stromschiene angeordnet ist und in wenigstens eine Öffnung ein elektrisches Verbindungselement lösbar eingesteckt ist, das innenendseitig Kontakte zur elektrischen Verbindung mit der Stromschiene aufweist, wobei die Außenkontur des elektrischen Verbindungselementes an den Öffnungsrand angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Verbindungselement als Stecker (10, 10', 10'') ausgebildet ist, dessen Einsteckbereich (11, 11', 11'') eine an den Öffnungsrand angepasste Kontur und Befestigungsmittel (14, 20) zur lösbaren Befestigung am Regalpfosten (1, 1') aufweist.
Patent DE-202014005389-U1 (DE)
Title: Ladeeinrichtung für Mobiltelefone oder Tabletcomputer
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-06-13
Abstract: Ladeeinrichtung zum drahtlosen Aufladen von Mobiltelefonen und/oder Tabletcomputern, welche mit einem Energieempfänger zum drahtlosen Empfangen von Energie versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladeeinrichtung zur Integration und/oder zum Anbau an ein erstes Mobiltelefon oder einen ersten Tabletcomputer ausgebildet ist und das erste Mobiltelefon oder den ersten Tabletcomputer um einen Energiesender zum drahtlosen Senden von Energie ergänzt, der geeignet ist, um Energie aus seinem Akkumulator drahtlos in einen Akkumulator eines weiteren Mobiltelefons oder Tabletcomputers zu übertragen, welches bzw. welcher mit dem drahtlos nach dem gleichen Wirkprinzip wie der Energiesender arbeitenden Energieempfänger versehen ist, wobei der Energiesender insbesondere für einen nach dem Prinzip der induktiven Energieübertragung ausgebildeten Energieempfänger ausgebildet ist.
Patent DE-202014007632-U1 (DE)
Title: Doppelter Sitzvorzug in einer Polstereckkombination
IPC: A47C17/13
Filed: 2014-09-23
Abstract: Sitzvorzug in einem offenen Polsterabschlussteil
Patent DE-202014010585-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Oberflächenbehandlung von Objekten für insbesondere eine nachfolgende Lackierung
IPC: B24C11/00
Filed: 2014-01-03
Abstract: Vorrichtung zur mikroabrasiven Bearbeitung einer Oberfläche von insbesondere Aluminiumfelgen, aufweisend ein Strahlmedium mit einer Korngröße von 50–400 μm und einem Härtegrad von 4–10 (Moh's Skala), eine Düse sowie einen Drallkörper (10), der vor Eintritt des mikrofeinen Strahlmediums in die Düse durchströmt wird, und der mindestens einen Strömungsweg für das Strahlmedium aufweist, der in einem Winkel von zwischen 10° und 25° zur Strömungsachse der Düse geneigt ist, wobei ein Luftdruck von ca. 1–4 bar aufgebracht wird, sodass das Strahlmedium beim Eintritt in die Düse in Wirbelstromrotation versetzt wird.
Patent DE-202014102089-U1 (DE)
Title: Gürtel zum Binden eines Kleidungsstücks
IPC: A41D27/00
Filed: 2014-05-05
Abstract: Gürtel (1) zum Binden eines Kleidungsstücks am Körper einer Person, umfassend einen umbindbaren Gürtelkörper (3) und Befestigungsmittel (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Gürtelkörper (3) umfangsgemäß geschlossen und mit mindestens zwei Befestigungsmitteln (5) ausgebildet ist, wobei die Umfangslänge des Gürtelkörpers (3) derart bemessen ist, und die Befestigungsmittel (5) derart am Gürtelkörper (3) angeordnet sind, dass, wenn der Gürtelkörper (3) in Form einer Acht über Kreuz gelegt ist, – wobei der Gürtelkörper (3) zwei Schlaufen (13, 15) bildet, und – wobei die Befestigungsmittel (3) an der ersten Schlaufe (13) angeordnet sind, und – wobei zwei sich gegenüberliegende Schlaufenabschnitte (15a, 15b) der zweiten Schlaufe (15) beidseitig jeweils ein Befestigungsmittel (5) der ersten Schlaufe (13) umschließend an den Befestigungsmitteln (5) befestigbar sind, die erste Schlaufe (13) einen Umfang aufweist, der in einem Umfangsbereich einer bestimmten Konfektionsgröße einer Person liegt.
Patent DE-202014106208-U1 (DE)
Title: Lager- und Transportvorrichtung für Kraftfahrzeugbauteile
IPC: B65D19/44
Filed: 2014-12-22
Abstract: Lager- und Transportvorrichtung für Batterieladeeinheit, umfassend eine rechteckige Tragplatte (20) und einen auf der Tragplatte (20) angeordneten Aufsatz aus Metall, vorzugsweise aus Stahl, – wobei die Tragplatte (20) an ihrer Unterseite (21) mit Standfüßen (22) versehen ist und diese Standfüße (22) so angeordnet sind, dass sich mindestens ein Einschubpfad (23) für die Arme eines Gabelstaplers ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass – der Aufsatz als Traggestell (30) ausgebildet ist, nämlich mit vier vertikal ausgerichteten sowie mit der Tragplatte (20) verbundenen Pfosten (31) und mit zwei sich zwischen zwei Pfosten (31) erstreckenden Halteleisten (33, 33'), – wobei an den Halteleisten (33, 33') Verbindungselemente (40) für eine lösbare Verbindung mit der Batterieladeeinheit vorgesehen sind.
Patent DE-202015000646-U1 (DE)
Title: Klebezettel für "Wer bin ich"
IPC: A63F9/18
Filed: 2015-01-27
Abstract: Klebezettel für „Wer bin ich Spiel” dadurch gekennzeichnet, dass die Namen der zu erratenden Personen bereits auf dem vorgefertigten Zettel aufgedruckt sind.
Patent DE-202015001918-U1 (DE)
Title: Scharnier für aushängbare Blechschranktüren
IPC: E05D7/04
Filed: 2015-03-12
Abstract: Scharnier (10) für aushängbare Blechschranktüren, umfassend ein erstes, am Türrahmen (12) befestigbares Scharnierteil (14), das an seinem freien Ende eine Bohrung oder Rolle (18) bildet, durch die ein Scharnierstift (20) hindurchreicht und mittig gehalten wird, und ein zweites, U-förmiges Scharnierteil (16), das mit der Tür (62) verbunden ist und in montierter Stellung die freiliegenden Endbereiche des Scharnierstifts (20) umschließt und wobei das eine Scharnierteil (16), das U-förmig ausgestaltet ist, das andere Scharnierteil (14) mit den U-Schenkeln (24, 26) umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das U-förmige Scharnierteil (16) aus einem Unterteil (28) und einem Oberteil (30) besteht, wobei das Oberteil (30) in dem Unterteil (28) die Form eines ebenfalls U-förmigen Schiebers (32) hat, der verschieblich zwischen zwei Endstellungen parallel zur Erstreckung der U-Schenkel (24, 26) angeordnet ist, wobei in der einen Endstellung, die Enden (42) der U-Schenkel (44) eine seitliche Austrittsöffnung (38, 40) für das Ende (46, 48) des Stiftes (20) verschließen, in der anderen Endstellung und bei geöffneter Tür jedoch eine das Ende des Scharnierstiftes seitlich durchlassende Öffnung (38, 40) freigeben.