Patent DE-202014105076-U1 (DE)
Title: Elektrische Steuervorrichtung für Ventil
IPC: F16K31/53
Filed: 2014-10-23
Abstract: Elektrische Steuervorrichtung für Ventil, umfassend mindestens ein unteres Gehäuse (11), das rechteckig ausgebildet ist, einen Boden (111) und eine Wandung (112) aufweist, die einen nach oben offenen Aufnahmeraum bilden, wobei im Aufnahmeraum eine erste Trennplatte (113) und eine zweite Trennplatte (112) angeordnet sind, die eine erste Kammer (115) und eine zweite Kammer (116) bilden, wobei auf der Unterseite des Bodens (111) eine Hülse gebildet ist, die mit einem ersten Durchgangsloch (118) des Bodens (111) verbunden ist, ein Antriebselement (12), das einen Rundkörper (121) und einen Steckeinsatz (122) unter dem Rundkörper (121) aufweist, wobei der Rundkörper (121) eine runde Vertiefung (123) bildet, die an der Innenwand erste Zähne (124) besitzt, die Stirnradzähne sind, wobei in der Mitte der runden Vertiefung (123) ein axiales Positionierloch (125) vorgesehen ist, wobei der Steckeinsatz (122) des Antriebselements (12) von oben in das erste Durchgangsloch (118) gesteckt wird, wodurch der Rundkörper (121) in der zweiten Kammer (116) aufgenommen wird, eine Stange (13), deren unteres Ende im Befestigungsloch (125) befestigt ist, ein erstes Getriebeelement (14), das einen mittleren Ringabschnitt (141), einen oberen Ringabschnitt (142) und einen unteren Ringabschnitt (143) aufweist, wobei der untere Ringabschnitt (143) über den Rundkörper (121) des Antriebselements (12) gesteckt wird, wobei der mittlere Ringabschnitt (141) an der Innenseite zweite Zähne (144) besitzt, die gerade Zähne sind, wobei die Zahlzahl der ersten Zähne (24) und der zweiten Zähne (144) geringfügig unterschiedlich ist, wobei der mitterle Ringabschnitt (141) an der Außenseite erste Schneckenradzähne (145) besitzt, ein zweites Getriebeelement (15), das einen Achsabschnitt (151) und einen exzentrischen Abschnitt (152) unter dem Achsabschnitt (151) aufweist, wobei der Achsabschnitt (151) ein axiales zweites Durchgangsloch (153) besitzt, durch das die Stange (13) geführt wird, ein drittes Getriebeelement (16), das um den exzentrischen Abschnitt (152) des zweiten Getriebeelements (16) gelegt ist und an der Außenseite dritte Zähne (161) aufweist, die Stirnradzähne sind und im unteren Bereich mit den ersten Zähnen (124) des Antriebselements (12) und im oberen Bereich mit den zweiten Zähnen (144) des ersten Getriebeelements (14) in Eingriff stehen, ein viertes Getriebeelement (17), das um den Achsabschnitt (151) des zweiten Getriebeelements (15) gelegt ist und an der Außenseite zweite Schneckenradzähne (171) aufweist, eine erste Schnecke (18), die in der zweiten Kammer (116) des unteren Gehäuses (11) angeordnet ist und mit den ersten Schneckenradzähnen (145) des ersten Getriebeelements (14) in Eingriff steht, wobei an einem Ende der Schnecke (18) ein Handrad angeordnet sein kann, eine zweite Schnecke (19), die an den beiden Enden mit der ersten Trennplatte (113) und der zweiten Trennplatte (114) verbunden ist und mit den zweiten Schneckenradzähnen (171) des vierten Getriebeelements (17) in Eingriff steht, einen Antriebsmotor (20), der in der ersten Kammer (115) des unteren Gehäuses (11) angeordnet ist und zum Antrieben der zweiten Schnecke (19) dient, und ein oberes Gehäuse (32), das auf dem unteren Gehäuse (11) angeordnet ist.