baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3101494-C2 (DE)
Title: Ventil
IPC: G05D16/16
Filed: 1981-01-19
Granted: 1984-09-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Ventil zur Steuerung des Drucks einer Flüssigkeit, indem ein bodenseitig geschlossenes Ventilverschlußteil, dessen Wandung mit Poren ausgestattet ist, in einem Ventilgehäuse verschoben wird. Dabei werden die Poren einer Rückströmung der Flüssigkeit ausgesetzt, indem das Ventilverschlußteil in eine Schließlage gebracht und ein offenes Ende des Ventilverschlußteils geschlossen wird. Das Ventilgehäuse weist einen Durchlaß bzw. eine Durchführung auf, durch welche die Flüssigkeit während der Rückströmung aus dem Ventil abgeführt wird.
Patent DE-3102387-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von synthetischem Erdgas
IPC: C10L3/08
Filed: 1981-01-24
Granted: 1984-10-04
Abstract: Verfahren zum Erzeugen von synthetischem Erdgas durch Umsetzen von Methanol mit einem wasserstoffreichen gereinigten Koksofengas mit etwa 58 Vol.-% Wasserstoff, 7 Vol.-% Kohlenmonoxyd, 3 Vol.-% Kohlendioxyd, 26 Vol.-% Methan und 6 Vol.-% Stickstoff. Das Koksofengas wird zunächst verdichtet, dann entschwefelt und gewaschen. In einem Wärmetauscher (10) wird von einem Tank (8) mittels einer Pumpe (9) zugeführtes Methanol verdampft und im Anschluß mit dem Koksofengas vermischt. Das Gemisch gelangt in einen Methanisierungsreaktor (11), wo es über Verteilerdüsen (12) unterhalb eines Katalysatorwirbelbetts (13) verteilt wird. Die im Wirbelbett (13) bei der Umsetzung des Kokereigases mit dem Methanol zu Methan entstehende Reaktionswärme wird durch einen mit einer Dampftrommel (15) verbundenen Verdampfer (14) abgeführt.
Patent DE-3105981-C2 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigeeinrichtung
IPC: G09F9/00
Filed: 1981-02-18
Granted: 1984-03-29
Abstract: Es wird eine Flüssigkristallanzeigeeinrichtung beschrieben, die zwei einander gegenüberliegende Substrate umfaßt, von denen mindestens eines aus einer transparenten Folie aus einer hochpolymeren Verbindung besteht. Die transparente Folie erstreckt sich über den Bereich oder den Abschnitt der Flüssigkristallanzeigezelle hinaus und trägt auf diesem verlängerten Abschnitt ein Schaltungsmuster oder Verdrahtungsmuster, die mit Halbleiter-Schaltungselementen zur Erregung der Flüssigkristallanzeigezelle elektrisch verbunden sind.
Patent DE-3116268-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiteranordnung
IPC: H01L29/06
Filed: 1981-04-24
Granted: 1986-03-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiteranordnung mit zwei nebeneinanderliegenden an eine Oberfläche grenzenden Gebieten (12, 16) entgegengesetzter Leitungstypen, die miteinander einen vorzugsweise zu der Oberfläche senkrechten pn-Übergang (9) bilden und deren Dotierungskonzentration zu der Oberfläche hin abnimmt. Nach der Erfindung werden auf einem Halbleitersubstrat (1) nebeneinander n- und p-leitende vergrabene Schichten (2, 6) angebracht, auf denen eine hochohmige epitaktische Schicht (7) angewachsen wird. Durch Erhitzung diffundieren die Dotierungsstoffe aus den vergrabenen Schichten durch die ganze Dicke der epitaktischen Schicht und in das Substrat hinein. Bei passend gewählten Donator- und Akzeptoratomen (z.B. Bor und Phos phor in Silicium) werden in der epitaktischen Schicht n- und p-leitende Gebiete (12, 16) erzeugt, die einen pn-Übergang (9) senkrecht zu der Oberfläche durch Ausgleich der lateralen Diffusionen aus den vergrabenen Schichten bilden.
Patent DE-3202015-C2 (DE)
Title: Hydraulisches Antriebssystem
IPC: F15B7/00
Filed: 1982-01-22
Granted: 1986-02-06
Abstract: Es wird ein hydraulisches Antriebssystem für einen Zylinder vorgeschlagen, das aus einer hydrostatischen Arbeitsmaschine mit verstellbarem Hub- und Fördervolumen, einer mit dieser Arbeitsmaschine mechanisch gekuppelten, im Pumpen- oder Motorbetrieb arbeitenden hydrostatischen Maschine als Signalgeber und einer mit der Arbeitsmaschine mechanisch gekuppelten hydrostatischen Maschine mit konstantem Schluck- und Fördervolumen besteht, die den Zylinder hydraulisch beaufschlagt. Abhängig vom Stillstand bzw. Drehzahl des Antriebssystems wird der Kolben des Arbeitszylinders in jeder beliebigen Lage festgehalten, abgesenkt oder gehoben. Da das Antriebssystem im Pumpen- und Generatorbetrieb arbeiten kann, wird beim Absenken einer Last Energie zurückgewonnen.
Patent DE-3206382-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verkleben der Ventile gefüllter Ventilsäcke mittels Klebstoff
IPC: B65B7/02
Filed: 1982-02-22
Granted: 1986-05-22
Abstract: Vorrichtung zum Verkleben der Ventile von gefüllten Ventilsäcken durch Klebstoff in aufrechtstehender oder hintenübergekippter Stellung. Die Vorrichtung umfaßt eine Klebstoffspritze (9), über der und damit verbunden ein im Querschnitt bogenförmiger Schild (23) mit abgerundetem Vorderende angebracht ist derart, daß die Vorderenden des Schildes (23) und die Klebstoffspritze (9) gerade übereinanderliegen oder daß der Schild (23) über die Spritze (9) übersteht. Die Klebstoffspritze (9) und der Schild (23) sind gemeinsam aufgehängt und/oder besitzen Bewegungsorgane, so daß das Gerät während der Einführung in das Sackventil (6) eine bogenförmige Bewegung (A) in der senkrechten Mitte des Ventiles beschreibt, wobei das Gerät das Sackventil (6) bei der Einführung anhebt. Die Klebstoffspritze (9) ist so eingerichtet, daß sie Klebstoff auf den unteren Teil des Sackventiles (6) abgibt. In einer speziellen Ausführung der Erfindung kann die Klebstoffspritze um ihre eigene Achse drehen bzw. angeordnet sein, so daß sie einen zusammenhängenden Kleb stoffstreifen abgibt. Nachdem der Klebstoff auf das Ventil aufgebracht ist, drückt ein Stempel das Ventil herunter und schließt es. Ferner kann ein Kontakt im Schild angeordnet sein zur Sicherung, daß der Klebstoff nur dann abgegeben wird, wenn die Klebstoffspritze in das Sackventil eingeführt ist.
Patent DE-3207677-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Abwicklung von Zusatzfunktionen im Zusammenhang mit Grundbaugruppen bildenden Anschlußschaltungen
IPC: H04Q11/04
Filed: 1982-03-03
Granted: 1985-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Abwicklung von Zusatzfunktionen im Zusammenhang mit Grundbaugruppen bildenden Anschlußschaltungen. Es sind gesonderte Zusatzbaugruppen (SAS) gebildet, die Schaltmittel zur Durchführung von Zusatzfunktionen wie z.B. das Anschalten von Prüfeinrichtungen enthalten, die direkt von der zentralen Steuerung beeinflußt werden und mit Grundbaugruppen (SLCA), die Schaltmittel zur Durchführung von Grundfunktionen, wie z.B. die Überwachung des Schleifenzustandes enthalten über die Adern (a, b), einer Teilnehmeranschlußleitung verbunden sind.
Patent DE-3221172-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Isobutyrylfluorid
IPC: C07C53/00
Filed: 1982-06-04
Granted: 1984-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Acyliumanionenproduktes, z.B. Isobutyrylfluorid, welches durch Umsetzung von Kohlenmonoxid, einer organischen Verbindung, wie Propylen, und wasserfreiem Fluorwasserstoff in einem flüssigen Gemisch gebildet wird, während das Kohlenmonoxid und die organische Verbindung, z.B. Propylen, in die Dampfphase des flüssigen Gemisches geleitet werden, die über der superkritischen Temperatur des Dampfgemisches gehalten wird, und wobei die Einleitung bei im wesentlichen der gleichen Geschwindigkeit erfolgt, wie das Kohlenmonoxid, die organische Verbindung (Propylen) und die wasserfreie Säure (Fluorwasserstoff) reagieren.
Patent DE-3221312-C2 (DE)
Title: Stahlrohr und Verfahren zu dessen Herstellung
IPC: C23C8/80
Filed: 1982-06-05
Granted: 1986-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stahlrohr mit geringem Außendurchmesser und einer großen Wanddicke, beispielsweise für die Verwendung als Hochdruck-Kraftstoff-Einspritzrohr für eine Dieselkraftmaschine, welches zumindest auf seiner Innenoberfläche mit einer gehärteten Schicht versehen ist. Die gehärtete Schicht (5) ist aus einer Diffusionsschicht (4) gebildet, die eine feste Lösung von Stickstoff enthält, durch Salzbadnitrierung erzeugt wurde und vollständig frei von intermetallischen Verbindungen, wie beispielsweise Fe ↓3N und Fe ↓4N ist. Es wird auch ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Rohres beschrieben, welches eine Salzbadnitrierung eines Stahlrohres in einer Schmelze von Natriumcyanid umfaßt, wobei das Rohr während dieser Behandlung in axiale Schwingungen versetzt wird, um eine Diffusionsschicht auszubilden, sowie eine Wärmebehandlung des Rohres in einer Gasatmosphäre, um jegliche Stickstoff-Metallverbindungen auf der Diffusionsschicht zuzusetzen.
Patent DE-3233482-C2 (DE)
Title: Wälzlagerfedergehäuse für Rolläden, Rollgitter und dgl.
IPC: E06B9/60
Filed: 1982-09-09
Granted: 1985-09-26
Abstract: Bei einem Wälzlagerfedergehäuse für Rolläden, Rollgitter od.dgl. sollen die Montage und Auswechselbarkeit der Spiralflachfeder (20) einfacher und insbesondere gefahrloser gemacht werden. Zu diesem Zweck ist das äußere Ende der Spiralflachfeder (20) als Öse (23) ausgebildet, die von einem Haltestift (24) durchsetzt ist, der in Löcher des Bodens (14) und Deckels (2) des Wälzlagerfedergehäuses lose eingesteckt wird. Die Spiralflachfeder (20) bleibt innerhalb eines mit dem Gehäuse nicht verbundenen Bandageringes (31) bleibend eingefaßt.
Patent DE-3239199-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Schneiden einer mit Seiten- und Tiefenschrift modulierten, spiralförmigen Rille in einen ebenen, scheibenförmigen Aufzeichnungsträger, sowie Schaltungsanordnung zur Durchführung dieses Verfahrens
IPC: G11B3/00
Filed: 1982-10-22
Granted: 1986-03-20
Abstract: Zur noch besseren Ausnutzung des vorhandenen Platzes auf einem ebenen Signalträger im Sinne einer Erhöhung der Spieldauer wird bei einem Verfahren zum Schneiden einer mit Signalen modulierten Rille vorgeschlagen, die beiden Steuersignale für den Abstand und die Tiefe der unmodulierten Rille so zu wählen, daß die Wirkungsdauer (Anstiegszeit) des Vertikalsteuersignals (für die Rillentiefe) wesentlich kürzer ist als die Wirkungsdauer (Anstiegszeit) des Lateralsteuersignals (für den Rillenabstand). Die Wirkungsdauer des Lateralsteuersignals entspricht dabei der üblichen Vorabtastzeit von etwa einer halben Plattentellerumdrehung, gegebenenfalls gekürzt um die Anstiegszeit des geformten Vertikalsteuersignals.
Patent DE-3315928-C2 (DE)
Title: Traggehäuse für Tiergurtleinen
IPC: A01K27/00
Filed: 1983-05-02
Granted: 1984-11-29
Abstract: Die Anmeldung beschreibt ein Traggehäuse für Tiergurtleinen, insbesondere Hundegurtleinen, mit angeformtem Handgriff, einer mit einem gezahnten Klinkenrad verbundenen Spiralfedertrommelspule für den Gurtwickel, von welcher das Gurtband beim Ausziehen und Spannen der Spiralfeder abwickelbar, und in beliebiger Auszugslänge feststellbar und bei seiner Freigabe durch die Spiralfeder wieder selbsttätig aufwickelbar ist. Im Gegensatz zu bekannten Einrichtungen dieser Gattung, die auch zum Führen kräftigerer Tiere geeignet sind und bei denen ein Selbstfestzurren eines Klemm-Mechanismus je nach Zugstärke des Tieres das Lösen des Betätigungsschiebers erschwert und die Dauerhaltbarkeit des Gurtbandes vermindert, ist ein einziger Einstellschieber (7) vorgesehen, der einen leichtgängigen Programmschalter für verschiedene Betriebsarten darstellt, die sich in der Praxis ergeben; denn bei der Einstellung des Schiebers (7) ist nur ein geringer Rastwiderstand der Rasten (12, 13) der Einstellstufen zu überwinden, deren Anzahl leicht den jeweiligen praktischen Erfordernissen angepaßt werden kann. Eine solche ergänzende Variante ist eine automatische Gurtauszugsbegrenzung auf eine vorbestimmte Länge, die ebenfalls mit dem Einstellschieber (7) aufgehoben werden kann.
Patent DE-3407982-C2 (DE)
Title: Übertragerlose Teilnehmerschaltung
IPC: H04Q3/42
Filed: 1984-03-03
Granted: 1986-04-24
Abstract: Eine schaltbare Gleichspannungs-Bezugsschaltung für die Teilnehmerleitungs-Speiseverstärker der a- und der b-Ader liefern einen Gleichtakt-Rückkopplungsbezugswert für Schleifenstart-Operationen und eine feste Gleichtakt-Vorspannung für Erdstartoperationen. Die Funktion der Speiseanordnung wird verbessert durch Verwendung getrennt abgefühlter a- und b-Ader-Stromwerte zur Steuerung der Umschaltfunktion und durch Umschaltung der Speiseverstärker zwischen einer Stromquellen-Betriebsart für eine Schleifenstart-Operation und einer Spannungsquellen-Betriebsart für eine Erdstart-Operation.
Patent DE-3632322-C2 (DE)
IPC: B01J35/04
Filed: 1986-09-19
Granted: 1988-09-01
Abstract: A ceramic catalyst carrier has a honeycombed structure which comprises a plurality of elongated parallel preferably square channels and thin, porous walls. The thickness of the walls is between 0.4 mm and 1.2 mm. The open cross-sectional area of the channels is greater than 80% of the total cross-section of the carrier body. Besides an intended low primary porosity, a secondary porosity is produced by an opening material. The pores of the secondary porosity which enlarge the active surface for the catalyst show a selected pore size distribution curve with negative skewness and a modal value ranging from 4,000 nm to 60,000 nm. The total true porosity amounts preferably between 50 and 70 Vol. % of the ceramic, whereby the ratio between total and secondary porosity is in the range of 1:1 to 6:1. By ceramic fibres the mechanical strength of the thin walls of the soft green clot and of the fired porous structure can be improved. According to the process the compounds are mixed to achieve a certain plasticity, aged and extruded to form a honeycombed structure which is thereupon dried and fired.
Patent DE-3833506-C2 (DE)
IPC: C21C5/44
Filed: 1988-10-01
Granted: 1991-01-03
Abstract: By means of a device for the projection of a repairing material on a perforated brick (1) of a metallurgical vessel, the perforated brick (1) is to be repaired in a simple and controlled manner after wear. A template shell (4), whose outer contour corresponds to that of the gas bubble brick to be inserted into the perforated brick (1), and a spray head (19) are provided for this purpose. This spray head is fixed to a mass feeder pipe (15) extending through the template shell (4) and guided along the latter. 
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Patent DE-4239809-C2 (DE)
Inventor: KOETKE KLAUS-DIETER
IPC: B29C49/50
Filed: 1992-11-26
Granted: 1994-10-06
Abstract: In a method for producing a calibrated opening in the underside of a blow-moulded hollow body of plastic, this calibrated bottom opening is produced during final moulding of the hollow body in the blow mould by displacement of material from the interior of the hollow body outwards by means of a blowing mandrel (2) designed at the same time as a punching tool. A suitable blow-moulding station comprises a blowing and calibrated mandrel (2), which is arranged above the blowing opening of the blow mould (1), extends in its lowered position through the mould cavity and ends in a centring point (2d), which interacts with a centring collar (19) of the blow mould (1) formed on the far side of the bottom of the hollow body (3). The mandrel is formed above its centring point as a punching die. At the level of the blowing opening, measures (11, 12) have been taken to maintain the sealing of the blowing opening during the punching operation. <IMAGE>
Patent DE-4244822-C2 (DE)
Title: Semiconductor device mfr. e.g. for ridge waveguide semiconductor laser prodn.
Inventor: KANENO NOBUAKI
IPC: H01S5/223
Filed: 1992-12-02
Granted: 1997-06-12
Abstract: After the epitaxial growth of a first semiconductor layer on a semiconductor substrate, an insulating film structure is formed on the layer. Sections of the first semiconductor layer are removed by wet etching, using the insulating film structure as a mask in order to maintain a land with a reversed mesa shape. Then opposite end sections of the insulating film structure are etched away to match the insulating film structure to the width of the land. Then a second semiconductor layer is epitaxially grown on opposite sides of the land, and a third semiconductor layer is epitaxially grown on the land and the second semiconductor layer.
Patent DE-4418556-C2 (DE)
Inventor: SCHMID GUENTER
IPC: A47B49/00
Filed: 1994-05-27
Granted: 1998-11-19
Abstract: A corner cupboard has a cupboard opening running across a corner and a carousel (16) arranged in the cupboard housing, with a stationarily rotatable rotating column (17), at least one shelf (19, 20) and a front element which is assigned to the cupboard opening and is movable to and fro between a closed position and a position of rotating readiness, offset towards the rotating column (17) and permitting rotating of the carousel (16). To this end, provision is made for a mounting in which there are arranged at two places arranged vertically spaced from one another in each case a lower and an upper guiding device (24 and 25, respectively), having a supporting unit (26 and 26a, respectively) seated on the front element and a holding unit (27 and 27a, respectively) fixedly connected to the rotating column (17) and holding the supporting unit in a displaceably guided manner. The holding units (27; 27a) of the two guiding devices (24, 25) are connected to one another via a connecting shaft (28) which is mounted stationarily rotatable on them and parallel to the rotating column (17) and on which there is arranged in the region of each guiding device (24 and 25, respectively) a toothed ring (29 and 30, respectively) which meshes with a toothed strip (31 and 31a, respectively) seated on the facing supporting unit (26 and 26a, respectively) and running in the displacement direction. <IMAGE>
Patent DE-4428139-C2 (DE)
Inventor: DUERRSTEIN ROLF DR
IPC: B01D29/11
Filed: 1994-08-09
Granted: 1996-10-02
Abstract: A filter device is described which has a shell and a central tube connected to the shell. A metal-free filter cartridge is arranged in the filter device, which filter cartridge has a filter element folded in a zig-zag shape. The filter element is provided on the ends with end discs which are constructed so as to be elastic. At least one of the elastic end discs is fitted with a flexible support ring which is situated in the immediate vicinity of a radial seal formed by the end disc. <IMAGE>
Patent NL-1011921-C2 (NL)
Title: Assembly for connecting first and second construction parts
Inventor: COSTA-LORENZO BEN
IPC: E04H17/14
Filed: 1999-04-28
Granted: 1999-10-29
Abstract: In an upright (401) a connecting stub (404) is screwed. The stub comprises a plate part (404A) which on one long side is fixed against the head of a wood screw (405). With the screw the stub is screwed into the upright so that the plate part extends horizontally. In a locator (402) at the head end a groove (420) is milled, extending approximately in a central longitudinal surface of the locator. It is open to the head end and to the two sides. The groove has such dimensions that the plate-shaped part can fit into it. Over the locator a sleeve (406) is fitted, with a longitudinal edge facing the upright (401). The assembly also has a screw (421) of the self-tapping type.
Patent NL-1012140-C2 (NL)
Inventor: BERG KAREL VAN DEN
IPC: A01K1/015
Filed: 1999-05-25
Granted: 2000-11-28
Abstract: An unmanned vehicle for use in a stable such as a shed for dairy cattle is provided with a hopper and spreader for carrying and distributing a material such as sawdust or straw on the floor of a stable. The spreader components comprise a venturi-type meter for determining the rate that material is to be spread; a blower and an air compressor to provide air stream which entrains and carries the sawdust or straw to its distribution area; a distribution mouthpiece to provide for uniform spreading of the material; a detection device including a camera for determining the surface area to be covered; navigation apparatus for steering which also includes the camera; and a manure displacer which is carried by the vehicle.
Patent NL-1014239-C2 (NL)
Title: Water Closet cubicle assembled from prefabricated panels and extruded channels, has simple door closure mechanism set into panel edge, between outer surfaces
Inventor: DIJKSTRA HIELKE
IPC: E04B1/343
Filed: 2000-01-31
Granted: 2001-08-01
Abstract: The cubicle has base (3) and roof (2) panels with edging channels (10). The vertical panels (4, 5, 6, 7) have complementary channels (11) on their upper and lower edges which fasten into the edging channels. The vertical edges of the panels are linked by channels and hinges (13, 14, 17). The door panel (5) has inset locking mechanisms (15, 16), which may be rotary or sliding types.
Patent NL-1019962-C2 (NL)
Title: Casting method for making concrete articles, comprises adding fixed weight of concrete components depending on mould type
Inventor: MEIJER BINKE
IPC: B28B7/08
Filed: 2002-02-14
Granted: 2003-08-15
Abstract: A fixed weight quantity of concrete components is added to the mould (2) depending on the pre-determined type of mould used.  Concrete components are added to the mould, the concrete is compacted inside the mould and the mould is sealed using a support device, inverted and placed on top of the support device before removing the cast article from the mould. An Independent claim is also included for the production apparatus (1), including a means for holding and moving the mould, so that the mould can be moved between a first position for filling, a second position for emptying and a third position for cleaning.
Patent NL-1031862-C2 (NL)
Title: Plastic set of eating and drinking aids e.g. for use during picnic, has connection pieces for breakably intercoupling spoon, fork and knife with plate
Inventor: BLONDEEL ETIENNE HERMAN WALTER
IPC: B29C45/00
Filed: 2006-05-23
Granted: 2007-11-26
Abstract: The plastic set (1) has connection pieces (6) for breakably intercoupling the spoon (3), fork (4) and knife (5) with a plate (2). The spoon, fork and knife are included in a flat condition with respect to one another. An independent claim is included for method of manufacturing set of eating and drinking aids.
Patent NL-1033158-C2 (NL)
Title: Device is for determination of position of mouse on visual display unit functioning normally in conjunction with a processor
Inventor: VERHAGEN SJOERD ANTON
IPC: G06F3/042
Filed: 2007-01-02
Granted: 2007-10-16
Abstract: The device is for the determination of the position of a mouse on a visual display unit functionally normally in conjunction with a processor. It is possible to determine where the cursor locates as the mouse via icons gives the processor instructions. With the device, several simultaneous functional contacts on the screens are possible and several mice can be simultaneously active. Thus, several persons can operate simultaneously on the screen. In this device, the processor locates above the screen component where the mouse is positioned. Interactivity is thus directly coupled to the screen components and no use is made of a separate interactive layer. The screen components or pixels are grouped in grids of lines, which run parallel to the sides of the screen. A typical screen has 1920 x 1080 lines, which results in 2073600 pixels with dimensions of 0.56 x 0.76 mm, individually electronically controlled. Each pixel has an individual digital address and can be controlled for its color or brightness to be altered. All pixels can be altered as to color and brightness approximately 60 times per second, so that the screen can be used for color television.
Patent NL-1034336-C2 (NL)
Title: Dovetail connection for building cabinet, has body with projection, where cross section of groove is equal to cross section of projection, so that projection can be placed in groove in direction parallel to flat head area
Inventor: GREVERS MARTINUS BERNARD
IPC: A47B47/04
Filed: 2007-09-05
Granted: 2009-03-09
Abstract: The connection has a body with a projection (4) having a flat head with two tapered sides. A half body includes a groove (5) with a bottom, where the sides of the bottom taper off. The cross section of the groove is essentially equal to the cross section of the projection, so that the projection can be placed in the groove in a direction parallel to the flat head area, where the sides of the projection and the groove taper in the same direction. An independent claim is also included for a modular system comprising panels.