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Patent DE-102014017571-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Steuervorrichtung für einen elektrischen Starter
Inventor: GASSNER ANDREAS
IPC: H02H3/28
Filed: 2014-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (18) für einen elektrischen Startermotor (14) eines Verbrennungsmotors (9) eines Kraftfahrzeugs (1), aufweisend: eine Leistungselektronikeinheit (15) zum abwechselnden Bestromen von Spulen des Startermotors (14) mit einem ersten Betriebsstrom (Im) und eine mit einem zweiten Betriebsstrom (Il) betreibbare Schaltelektronikeinheit (17) zum Schalten der Leistungselektronikeinheit (15) für das abwechselnde Bestromen. Ein Massepotentialanschluss (29) ist dazu ausgelegt, sowohl den ersten Betriebsstrom (Im) als auch den zweiten Betriebsstrom (Il) an ein Motormasseband (13) abzuführen. Das Kraftfahrzeug (1) soll mit geringem schaltungstechnischen Aufwand bei einem Motormassebandabriss vor einer Überspannung geschützt werden. Hierzu ist eine elektrische Senseleitung (27) zum Anschließen an ein Karosseriemassepotential (2) bereitgestellt und eine Auslöseeinrichtung (25) ist dazu ausgelegt, ein Potentialdifferenzsignal, das eine Potentialdifferenz zwischen der Senseleitung (27) und dem Massepotentialanschluss (29) beschreibt, zu erzeugen und in Abhängigkeit von dem Potentialdifferenzsignal eine Schutzmaßnahme (S) gegen die Überspannung auszulösen.
Patent DE-102014100265-A1 (DE)
Title: Behälter mit Stapelbügel mit Antirutschbelag
Inventor: ORSET OLIVIER
IPC: B65D21/06
Filed: 2014-01-10
Abstract: Beschrieben wird ein Behälter (1) mit einem Boden (2) und einer sich vom Boden nach oben erstreckenden Umwandung (3), die eine oberhalb des Bodens (1) liegende Behälteröffnung (4) bildet und an der zumindest ein beweglicher Stapelbügel (5) so angebracht ist, dass der Stapelbügel (5) in einer ersten Lage die Behälteröffnung (4) freigibt und sich in einer zweiten Lage über der Behälteröffnung (4) befindet, damit Gegenstände, insbesondere andersartige Behälter oder Paletten, auf dem Behälter (1) stapelbar sind, wobei am Stapelbügel (5) zumindest teilweise ein Antirutschbelag (6) vorgesehen ist. Das Material an der Oberfläche des Antirutschbelags (6) unterscheidet sich vom Material der tragenden Struktur des Stapelbügels (5) und der Reibungskoeffizient der Oberfläche des Antirutschbelags (6) ist höher als der Reibungskoeffizient der tragenden Struktur des Stapelbügels (5).
Patent DE-102014102724-A1 (DE)
Title: Verfahren zum gießtechnischen Erzeugen von Gussteilen aus einer Metallschmelze
Inventor: CALIN LIVIU
IPC: B22D35/04
Filed: 2014-02-28
Abstract: Zum Gießen von Gussteilen wird in einer Gießmaschine (G) eine Gießform (5) um eine horizontale Schwenkachse (HS) verschwenkt. Die Gießform (5) hat einen Deckel (9) mit einer Einfüllöffnung (13) und eine Bezugsseitenwand (7). In die Bezugsseitenwand (7) ist eine achsparallel zur Schwenkachse (HS) verlaufende Hauptebene (HE) gelegt. An die Gießform (5) wird eine Gießwanne (15) angedockt und die Gießform (5) dann in eine Eingussstellung geschwenkt, in der die Hauptebene (HE) der Bezugsseitenwand (7) mit dem Badspiegel (BS) einer in die Gießwanne (15) zu füllenden Metallschmelzenportion (S) einen Winkel β1, der kleiner als 180° ist, einschließt und der Badspiegel (BS) der Metallschmelzenportion (S) sich unterhalb der Einfüllöffnung (13) der Gießform (5) befindet. Die mit einer Metallschmelzenportion (S) gefüllte Gießwanne (15) wird mit der Gießform um die Schwenkachse (HS) geschwenkt, so dass Metallschmelze (S) in die Gießform (5) fließt. Der zwischen der Hauptebene (HE) der Bezugsseitenwand (7) und dem Badspiegel (BS) der Metallschmelzenportion (S) in der Gießwanne (15) eingeschlossene Winkel β1 ist solange stets < 180°, bis die Schmelze den Boden (6) der Gießform (5) trifft.
Patent DE-102014111234-A1 (DE)
Title: Scheibenläufermotor
Inventor: KOBLER RALF
IPC: H02K21/02
Filed: 2014-08-07
Abstract: Es wird ein Scheibenläufermotor (1, 26) mit mindestens einem Stator (3, 4, 28, 31) der wenigstens eine elektrische Statorwicklung (14) und Statorzähne (11) aufweist, die einen Zahnhals (12) aus einem weichmagnetischen Pulververbundwerkstoff ausbilden, und mit wenigstens einem scheibenförmigen Rotor (2, 27) gezeigt, der ausschließlich durch Ferritmagnete (7, 8) gebildete permanentmagnetische Pole (9) wenigstens zur Drehmomentenbildung aufweist, wobei Rotor (2, 27) und Stator (3, 4, 28, 31) parallel zueinander orientiert und durch einen axialen Spalt (5) voneinander beabstandet sind. Um zwischen Kosten, Gewicht bzw. Baugröße und Leistungs- und Drehmomentendichte ein Optimum zu finden, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Statorzähne (11) jeweils in einem an ihren Zahnhals (12) anschließenden Zahnende (15) aus einem weichmagnetischen Pulververbundwerkstoff enden, welches Zahnende (15) sich gegenüber dem Zahnhals (12) in seiner Querschnittsfläche (AE) erweitert.
Patent DE-102014112338-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements
Inventor: BLANK OLIVER
IPC: H01L21/765
Filed: 2014-08-28
Abstract: Ein Halbleiterbauelement umfasst eine Halbleitersubstratstruktur, die ein Zellengebiet und ein das Zellengebiet umgebendes Randabschlussgebiet umfasst. Weiter umfasst es eine Vielzahl nadelförmiger Zellengräben innerhalb des Zellengebiets, die von einer Oberfläche der Halbleitersubstratstruktur in die Substratstruktur reicht, und einen Randabschlussgraben innerhalb des das Zellengebiet an der Oberfläche der Halbleitersubstratstruktur umgebenden Randabschlussgebiets.
Patent DE-102014112994-A1 (DE)
Title: Kommissioniereinrichtung
Inventor: BRANDMÜLLER LUDWIG
IPC: B66F9/07
Filed: 2014-09-09
Abstract: Offenbart ist eine Kommissioniereinrichtung mit Regalen, die eine Vielzahl von Regalfächern haben. Zur Entnahme oder Übergabe von Waren sind diese Regalfächer der Regale über ein Shuttlefahrzeugsystem anfahrbar. Erfindungsgemäß hat dieses Shuttlefahrzeugsystem zumindest ein Transportshuttle, das entlang der Längsachse der Regale verfahrbar ist. Das Shuttlefahrzeugsystem hat des Weiteren noch Querwagen oder ähnliche Transportmittel, die quer zur Längserstreckung der Regale verlaufen und über die Übergabe-Regalfächer der Regale anfahrbar sind.
Patent DE-102014114782-A1 (DE)
Title: Integrierte Fließbohrschraube mit einem T-Stift
Inventor: SAJE ROBERT N
IPC: F16B35/04
Filed: 2014-10-13
Abstract: Eine Fließbohrschraube umfasst einen Schaft, der sich entlang einer Rotationsachse erstreckt. Der Schaft umfasst einen Fließbohrabschnitt und einen Gewindeabschnitt. Ein Kopf ist an dem Schaft an einem zweiten axialen Ende des Schaftes angrenzend an den Gewindeabschnitt angebracht. Ein Befestigungsabschnitt erstreckt sich von dem Kopf aus und weg von dem Gewindeabschnitt entlang der Rotationsachse. Der Befestigungsabschnitt kann einen T-Stift-Verbinder umfassen und ist dazu ausgebildet, um ein Vorrichtung an ihm zu befestigen. Ein Antriebswerkzeug umfasst einen offenen Innenraum, um den Befestigungsabschnitt darin aufzunehmen. Der Kopf der Fließbohrschraube umfasst eine äußere Antriebsfläche, die an einer Außenfläche des Kopfes radial um die Rotationsachse herum angeordnet ist und die zu einer inneren Antriebsfläche des Antriebswerkzeugs passt, um ein Drehmoment zwischen ihnen zu übertragen.
Patent DE-102014115332-A1 (DE)
Title: Ultraschallsensorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Anordnung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: TRIEBL STEFAN
IPC: G01S7/521
Filed: 2014-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ultraschallsensorvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Ultraschallsensorvorrichtung (1) zur Anordnung in einer Öffnung eines Verkleidungsteils des Kraftfahrzeugs ausgelegt ist, mit einem Ultraschallsensor (2) zum Aussenden und/oder Empfangen eines Ultraschallsignals und mit einem Halteelement (6) zum Halten des Ultraschallsensors (2), wobei die Ultraschallsensorvorrichtung (1) ein Dämpfungselement (7) zum Dämpfen einer in Folge des Ultraschallsignals erzeugten Schwingung aufweist, welches zumindest bereichsweise an dem Halteelement (6) angeordnet ist und welches zumindest teilsweise aus einem Butylkautschuk besteht.
Patent DE-102014115552-A1 (DE)
Title: Seitengitter für ein Kranken- und/oder Pflegebett
Inventor: BANSMANN MARTIN
IPC: A61G7/05
Filed: 2014-10-27
Abstract: Ein Kranken- und/oder Pflegebett (1) mit einem Seitengitter, welches zumindest zwei jeweils über einen unteren Drehpunkt (32, 72) relativ zu dem Rahmen des Bettes schwenkbar gelagerte Pfosten (30, 70) aufweist, die zwischen zumindest einer aufgerichteten Position, bei der das Seitengitter in der Verwendungsstellung ist, und einer Nichtgebrauchsstellung, bei der insbesondere die Pfosten (30, 70) im Wesentlichen entlang der Bettlängsrichtung ausgerichtet sind, schwenkbar sind. Es weist zumindest einen Holm (40) auf, der über obere Pfostendrehpunkte (44, 45) relativ zu den Pfosten (30, 70) schwenkbar gelagert ist, wobei eine Verriegelung (47) oder Klemmung für das Seitengitter in der Verwendungsstellung vorgesehen ist. Dabei übt im Zustand wenn das Seitengitter in seiner Verwendungsstellung ist, ein Federelement (39) eine das Seitengitter in der Verwendungsstellung haltende Kraft auf das Seitengitter aus, deren Betrag einer am freien Ende eines der Pfostens in Holmlängsrichtung wirkenden Kraft von mindestens 25 N entspricht.
Patent DE-102014115656-A1 (DE)
Title: Sockelleiste, Deckenleiste und Fenster- oder Türstock-Dämmleiste sowie Verfahren zum Herstellen solcher Leisten
Inventor: BRAUN AUGUST
IPC: E06B1/64
Filed: 2014-10-28
Abstract: Eine erfindungsgemäße Sockelleiste zur Anordnung am Übergang zwischen einem unterem Wandende und einem angrenzenden Fussbodenbereich, umfasst einen Grundkörper (4), insbesondere mit einem viereckigen Querschnitt, z. B. einem im Wesentlichen rechteckigen oder im Wesentlichen Parallelogramm-förmigen Querschnitt, mit einer Vorderseite (6), mit einer Rückseite (10), mit einer Oberseite (8) und mit einer Unterseite (12), oder einen Grundkörper, insbesondere mit einem im Wesentlichen dreieckigen Querschnitt, mit einer Vorderseite, mit einer Rückseite und mit einer Unterseite. Die Vorderseite und die Oberseite (6, 8) oder die Vorderseite des Grundkörpers (4) bilden bzw. bildet einen sichtbaren Bereich, der dazu bestimmt ist, in der am Übergang zwischen dem unterem Wandende und dem angrenzenden Fussbodenbereich angeordneten Position der Sockelleiste von dem unteren Wandende und von dem Fussbodenbereich wegzuweisen. Wenigstens ein Teil des sichtbaren Bereichs des Grundkörpers (4) weist ein Material auf, von dem ein Bestandteil, bevorzugterweise ein Bestandteil von 10 bis 90%, weiter bevorzugterweise ein Bestandteil von 50 bis 60%, aus einem nachwachsenden Rohstoff ist.
Patent DE-102014117258-A1 (DE)
Title: Leitungsschalter mit Rückprellschutzsystem und Rückprellschutzsystem für einen Leitungsschalter und Rückprellschutzverfahren
Inventor: BOSE AMIT
IPC: H01H13/80
Filed: 2014-11-25
Abstract: Zu einem Leitungsschalter (2) gehören: ein Gehäuse (4); ein stationäres Polelement (6), das in dem Gehäuse (4) starr befestigt ist; ein bewegliches Polelement (8), das innerhalb des Gehäuses (4) verschiebbar angebracht ist; und eine Antriebswelle (12), die an dem Gehäuse (4) befestigt und mit dem beweglichen Polelement (8) betriebsmäßig verbunden ist. Ein Anschlagelement (74) für eine Trägheitsklinke (68) ist an dem Gehäuse (4) benachbart zu der Antriebswelle (12) angebracht, und eine Trägheitsklinke (68) ist mit der Antriebswelle (12) betriebsmäßig verbunden. Die Trägheitsklinke (68) ist dazu eingerichtet und angeordnet, um sich in Reaktion auf einen Wechsel der Rotationsrichtung der Antriebswelle (12) von einer Öffnungsrichtung zu einer Schließrichtung nach einem Auslöseereignis von der Antriebswelle (12) wegzustrecken und mit dem Anschlagelement (74) der Trägheitsklinke (68) in Eingriff zu kommen.
Patent DE-102014117332-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Partikelschaumstoffteilen
Inventor: ROMANOV VICTOR
IPC: B29C44/60
Filed: 2014-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Partikelschaumstoffteilen, umfassend folgende Schritte – Füllen eines Formraums mit Schaumstoffpartikeln, – Verschweißen der Schaumstoffpartikel zu einem Partikelschaumstoffteil, – Entformen des Formraums, wobei der Formraum geöffnet wird und das Partikelschaumstoffteil entnommen wird. Nach einem Aspekt der Erfindung zeichnet sich das Verfahren dadurch aus, dass mit einem Sensor eine für einen Schritt oder einen Teilschritt charakteristische Größe gemessen wird, welche einen exponentiellen Verlauf aufweist, und anhand mehrerer aufeinanderfolgender Messungen der charakteristischen Größe die Zeitkonstante der exponentiellen Änderung bestimmt wird, und der Schritt beendet wird, nachdem er eine Zeitdauer durchgeführt wurde, die einem vorbestimmten Vielfachen der Zeitkonstante entspricht. Nach weiteren Aspekten zeichnet sich die Erfindung dadurch aus, dass innerhalb eines Produktionszyklus eine Messung mehrerer Messparameter und eine entsprechende Einstellung anhand der Messparameter durchgeführt wird. Ein weiterer Aspekt betrifft die Messung von Messparametern am entformten Partikelschaumstoffteil und die entsprechende Einstellung von Stellparametern bei den folgenden Produktionszyklen.
Patent DE-102014200118-A1 (DE)
Title: Feder- und Dämpfungsvorrichtung mit einem Schraubenfederelement und einem Gummifederelement
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: B60G17/02
Filed: 2014-01-08
Abstract: Es wird eine Feder- und Dämpfungsvorrichtung (1) für eine Radaufhängung in Kraftfahrzeugen beschrieben, die einen oberen Bereich (2), einen unteren Bereich (3) und ein Dämpfungselement mit einer Mittelachse (30) umfasst, welches zwischen dem oberen Bereich (2) und dem unteren Bereich (3) angeordnet ist. Die Feder- und Dämpfungsvorrichtung (1) umfasst ein Schraubenfederelement (14) und ein Gummifederelement (15), welche in axialer Richtung (z) bezüglich der Mittelachse (30) des Dämpfungselements hintereinander so angeordnet sind, dass mit Hilfe des Schraubenfederelements (14) eine Kraft auf das Gummifederelement (15) ausgeübt werden kann. Das Gummifederelement (15) ist innerhalb eines ersten Volumens (22) angeordnet, welches mit einem ersten Fluid gefüllt ist.
Patent DE-102014200977-A1 (DE)
Title: Kältekreislauf für ein Haushaltskältegerät, Haushaltskältegerät mit einem Kältekreislauf und Verfahren zum Betreiben eines Kältekreislaufs eines Haushaltskältegeräts
Inventor: MAYERSHOFER CHRISTIAN
IPC: F25B31/00
Filed: 2014-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kältekreislauf (14) für ein Haushaltskältegerät (10), mit: einem Verdichter (16) zum Komprimieren eine Kältemittels, welcher einen innerhalb eines Verdichterraums (20) eines Zylinders (22) bewegbaren Kolben (24) zum Komprimieren des Kältemittels umfasst, wobei der Kolben (24) in dessen radialer Richtung gegenüber dem Zylinder (22) berührungslos mittels eines aus dem Kältemittel ausbildbaren Gasdrucklagers lagerbar ist; einem Verflüssiger (42) zum Verflüssigen des komprimierten Kältemittels und einem Verdampfer (44) zum Verdampfen des verflüssigten Kältemittels, wobei der Verdichter (16) in Strömungsrichtung (46) des Kältekreislaufs (14) stromabwärts vom Verdampfer (44) und stromaufwärts vor dem Verflüssiger (42) angeordnet ist; wobei zwischen dem Verdichter (16) und dem Verflüssiger (42) ein Absperrventil (48) im Kältekreislauf (14) angeordnet ist, welches dazu ausgelegt ist, bei deaktiviertem Verdichter (16) einen Volumenstrom des Kältemittels entgegen der Strömungsrichtung (46) von dem Verflüssiger (42) durch den Verdichter (16) zum Verdampfer (44) zu unterbinden. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Hauhaltskältegerät (10) mit einem Kältekreislauf (14) sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Kältekreislaufs (14) eines Haushaltskältegeräts (10).
Patent DE-102014201156-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Melden eines Kennzeichens eines gesuchten Fahrzeugs
Inventor: MAJSAI JANOS
IPC: G08G1/017
Filed: 2014-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Melden eines Kennzeichens eines gesuchten Fahrzeugs mittels einer Kommunikationseinrichtung (102) eines Fahrzeugs (100). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Vergleichens eines Inhalts (122) eines optisch erfassten Kennzeichens (124) mit einem Inhalt (128) zumindest eines hinterlegten weiteren Kennzeichens, um zu überprüfen, ob es sich bei dem erfassten Kennzeichen (124) um ein Kennzeichen eines gesuchten Fahrzeugs handelt, und einen Schritt des Ausgebens einer Meldung (130) bezüglich des erfassten Kennzeichens (124) an eine Schnittstelle (104) der Kommunikationseinrichtung (102) mit einer Einrichtung (106) einer Strafverfolgungsbehörde, wenn der Schritt des Vergleichens ergibt, dass es sich bei dem erfassten Kennzeichen (124) um ein Kennzeichen eines gesuchten Fahrzeugs handelt.
Patent DE-102014202941-A1 (DE)
Title: Kältegeräte-Fachboden und Haushaltskältegerät mit einem solchen Kältegeräte-Fachboden
Inventor: BECKE CHRISTOPH
IPC: F25D25/02
Filed: 2014-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältegeräte-Fachboden (13a), aufweisend einen Boden (14), der eine Abstellfläche (14.1) für Kühlgut bildet, der eine sich zumindest über einen überwiegenden Teil der Breite des Bodens (14) erstreckende Vorderkante (15) aufweist, und der Lagermittel (16) aufweist, die zum ausziehbaren Lagern des Bodens (14) in einem Lagerraum eines Haushaltskältegeräts (1) ausgebildet sind, wobei der Boden (14) eine von der Vorderkante (15) abgesetzte Greifeinrichtung (17) aufweist, die zum manuellen Herausziehen und/oder manuellen Hineinschieben des ausziehbar gelagerten Bodens (14) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Haushaltskältegerät (1) mit einem solchen Kältegeräte-Fachboden (13a).
Patent DE-102014205168-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt zum Bereitstellen von Daten
Inventor: DE RUIJTER MARKUS
IPC: G01M17/02
Filed: 2014-03-20
Abstract: Bei einem Verfahren zum Bereitstellen von Daten betreffend Reifen eines Fahrzeuges werden Reifendaten (RD) von einer Fahrzeugspeichereinheit des Fahrzeuges bereitgestellt, die eine Information zu mindestens einer Eigenschaft der Reifen des Fahrzeuges aufweisen. Abhängig von den Reifendaten (RD) wird eine Reifenverschleißwahrscheinlichkeit (RVW) der Reifen des Fahrzeuges ermittelt. Die Reifenverschleißwahrscheinlichkeit (RVW) und die Reifendaten (RD) werden in einer extern des Fahrzeuges angeordneten Speichereinheit dauerhaft gespeichert und bereitgestellt werden für ein Ermitteln, ob das Fahrzeug neue Reifen benötigt.
Patent DE-102014206742-A1 (DE)
Title: Konfigurierbare Datenerfassung
Inventor: GOEBL MATTHIAS
IPC: G07C5/08
Filed: 2014-04-08
Abstract: Zur Datenerfassung mittels einer Vorrichtung wird extern zu der Vorrichtung eine Information (IN) zu in der Vorrichtung angeordneten Sensoren bereitgestellt und abhängig von der Information (IN) eine Datensammelkonfiguration (DK) ermittelt, die repräsentativ ist dafür, von welchen Sensoren unter welchen vorgegebenen Bedingungen Daten ermittelt werden sollen. Die Datensammelkonfiguration (DK) wird an die Vorrichtung gesendet, zum Ermitteln der Daten abhängig von der Datensammelkonfiguration (DK) in der Vorrichtung. In Antwort auf ein Empfangen der Daten, die abhängig von der Datensammelkonfiguration (DK) in der Vorrichtung ermittelt wurden, werden die Daten dauerhaft gespeichert.
Patent DE-102014206821-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Prüfung einer Batteriekomponente sowie Batterie, Batteriesystem und Fahrzeug
Inventor: STEIL MICHAEL
IPC: H01M50/209
Filed: 2014-04-09
Abstract: Vorrichtung (10; 20; 30) zur Prüfung einer Batteriekomponente, gekennzeichnet durch: eine Verarbeitungseinrichtung (100) zur Steuerung der Vorrichtung (10; 20; 30) und Verarbeitung von Signalen, eine Anregungseinrichtung (200), die mit der Verarbeitungseinrichtung (100) verbunden ist, zur Erzeugung eines Anregungssignals für die Batteriekomponente, und eine Erfassungseinrichtung (300), die mit der Verarbeitungseinrichtung (100) verbunden ist, zur Erfassung eines Antwortsignals von der Batteriekomponente, wobei: die Anregungseinrichtung (200) derart mit Anschlüssen der Batteriekomponente verbindbar ist, dass die Batteriekomponente das Anregungssignal über die Anschlüsse aufnehmen kann, das Anregungssignal in der Batteriekomponente das Antwortsignal erzeugt, eine Stelle der Batteriekomponente, die defekt ist, das Antwortsignal durch eine Verteilung oder Erzeugung von Wärme beeinflusst, und die Verarbeitungseinrichtung (100) die defekte Stelle mittels des Antwortsignals detektieren kann, und ein Verfahren (70) zur Prüfung einer Batteriekomponente, eine Batteriekomponente, eine Batterie, ein Batteriesystem, ein Fahrzeug, ein Computerprogramm und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102014207110-A1 (DE)
Title: Fallenschloss
Inventor: SCHENKEL BERND
IPC: E05B65/10
Filed: 2014-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fallenschloss, insbesondere für Notausgänge, Fluchttüren, mit wenigstens einer Falle zum Halten eines Tür- oder Torblattes oder Fensters in der geschlossenen Position, wenn sich die wenigstens eine Falle in einem ausgefahrenen Zustand befindet. Ein erstes Kniegelenkgetriebe ist vorgesehen, dessen erster Schenkel drehbar an einem ersten Drehpunkt im Fallenschloss gelagert ist und dessen zweiter Schenkel drehbar an einem relativ zu der wenigstens einen Falle festen, zweiten Drehpunkt gelagert ist, wobei die jeweiligen drehpunktentfernten Enden der Schenkel am Knie des ersten Kniegelenkgetriebes drehbar an einem Knie-Drehpunkt miteinander verbunden sind. Ein Übertragungselement greift an dem Knie des ersten Kniegelenkelementes an und ist mit einem Kraftaufnahmeelement gekoppelt, das in Abhängigkeit einer von einem Krafterzeugungselement erzeugten und auf das Kraftaufnahmeelement wirkenden Kraft entweder einer Bewegung des Übertragungselements hemmt oder freigibt.
Patent DE-102014212234-A1 (DE)
Title: Knochenersatz-Material und Verfahren zur Herstellung von Knochenersatz-Material
Inventor: FEY TOBIAS
IPC: A61L27/10
Filed: 2014-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein keramisches Knochenersatz-Material sowie Verfahren zu dessen Herstellung. Insbesondere betrifft die Erfindung generative Verfahren zur Herstellung von Knochenersatz-Materialien.
Patent DE-102014215108-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil, Verwendung eines Polymerisats sowie Polymerisat
Inventor: JANIETZ SILVIA
IPC: H01L51/30
Filed: 2014-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektronisches Bauteil, das ein spezielles durchschlagfestes Dielektrikum umfasst, das aus ultradünnen vernetzten Polymerschichten gebildet ist. Die Schichten des Dielektrikums lassen sich durch einfaches Abscheiden aus Lösungen realisieren und können anschließend durch thermische und/oder UV-Behandlung in der Schicht vernetzt werden. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung des zuvor angesprochenen vernetzten Polymerisats als Dielektrikum bzw. ein speziell ausgestaltete Polymerisat als solches.
Patent DE-102014217200-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
Inventor: HEINRICH JÜRGEN
IPC: F21V23/00
Filed: 2014-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtvorrichtung mit einem Leuchtmittel mit Ansteuervorrichtung für das Leuchtmittel und mit einem im Abstrahlbereich des Leuchtmittels angeordneten Reflektor, der eine elektrisch leitende optisch reflektierende Schicht aufweist, welche zur Bildung eines kapazitiven Näherungssensors mit einem Sensoranschluss einer Kapazitätsmessvorrichtung gekoppelt ist, welche zur Ansteuerung des Leuchtmittels mit der Ansteuervorrichtung verbunden ist, wobei an oder um den Reflektor ein elektrisch leitendes Element angeordnet ist, welches ein Masseanschlusselement aufweist.