baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008007924-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur thermochemischen Umwandlung von Biomasse
IPC: C10J3/54
Filed: 2008-06-16
Abstract: Vorrichtung
zur thermochemischen Umwandlung von Biomasse, insbesondere Holz
sowie Klärschlamm
und/oder Haus- bzw. Gewerbemüll,
in Brenngas, im Wesentlichen bestehend aus mindestens einem Schneckenreaktor,
in dem die vorgenannten Stoffe unter Luftausschluss getrocknet und
pyrolysiert werden und mindestens einem weiteren Reaktor, in welchem
eine partielle Oxidation durch unterstöchiometrische Zugabe eines
Vergasungsmittels, insbesondere Luft, zumindest teilweise eine Aufspaltung
der langkettigen Teermoleküle
stattfindet, wobei der Reaktor von oben mit Pyrolysekoks, Pyrolysegas und
Wasserdampf unter Ausbildung einer Pyrolysekoksschüttung gefüllt wird,
und die Reststoffe mittels einer Abzugseinrichtung unten abgezogen
werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Reaktor (15) ausgehend
von der Abzugseinrichtung (16) mit dem im Schneckenreaktor (11) entstandenen
Pyrolysekoks füllbar
ist und dass die Reaktorwandung gegen Verstopfung geschützte Einlassöffnungen
(24, 25) für
das Vergasungsmittel und/oder Auslassöffnungen (23) für das Brenngas
aufweist.
Patent DE-202008009650-U1 (DE)
Title: Mehrstoff-Brenner
IPC: F23D17/00
Filed: 2008-07-18
Abstract: Mehrstoff-Brenner (11), insbesondere für eine Trockentrommel (10) einer Asphaltmischanlage, zum Betrieb mit mindestens zwei verschiedenen Brennstoffen (BKS, EL, N), von denen zumindest einer ein staubförmiger Brennstoff (BKS) ist, insbesondere Braunkohlenstaub (BKS), wobei je Brennstoff (BKS, EL, N) eine Austrittsöffnung (1a, 1b, 1c) oder eine Anordnung von mehreren Austrittsöffnungen zur Zuführung des Brennstoffs (BKS, EL, N) zur Verbrennungszone (3) vorhanden ist, wobei die Austrittsöffnungen (1a, 1b, 1c) oder Austrittsöffnungsanordnungen für die verschiedenen Brennstoffe (BKS, EL, N) konzentrisch zueinander angeordnet sind und wobei die Austrittsöffnung (1a) oder Austrittsöffnungsanordnung für den staubförmigen Brennstoff (BKS) konzentrisch von mindestens einer Austrittsöffnung oder Anordnung (2a) aus mehreren Austrittsöffnungen zur Zuführung von Verbrennungsluft (L) zur Verbrennungszone (3) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der mindestens einen Austrittsöffnung oder Austrittsöffnungsanordnung (2a) für die Verbrennungsluft (L) Drallmittel (4) vorhanden sind, welche der austretenden Verbrennungsluft (L) einen Drall aufzwingen.
Patent DE-202008010250-U1 (DE)
Title: Schloss
IPC: E05B47/00
Filed: 2008-07-30
Abstract: Schloss, insbesondere Türschloss für Einsteckschlösser, mit einem eine Längsachse definierenden Gehäuse, einer relativ zum Gehäuse verdrehbaren Welle, die über zumindest eine Handhabe drehbar ist, wobei das Öffnen und/oder das Schließen des Schlosses nach Erkennung eines über eine Eingabeeinrichtung einzugebenden Berechtigungscodes erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingabeeinrichtung in der Handhabe angeordnet oder integraler Bestandteil der Handhabe ist.
Patent DE-202008011118-U1 (DE)
Title: Doppelendiger mikroelektronischer Verbinder
IPC: H01R12/71
Filed: 2008-08-21
Abstract: Kugelgittermatrix-Verbinder
umfassend:  einen Zylinder (12), der ein erstes Öffnungsende
(20, 120) und ein zweites Öffnungsende
(20, 120) und weniger als einen Millimeter im Durchmesser aufweist;
und  mehrere Schlitze (15, 16, 17, 18; 115, 116, 117, 118),
die sich von dem ersten Öffnungsende
(20, 120) und von dem zweiten Öffnungsende
(20, 120) longitudinal und zwischenräumlich längs des Zylinders (12) erstrecken,
so dass die Zylinderwände
sich ausdehnen können,
wobei jeder Schlitz (15, 16, 17, 18; 115, 116, 117, 118) einen Ausschnitt
(22, 23, 24, 25; 122, 123, 124, 125) nahe dem Öffnungsende (20, 120), aber
nicht an dem Öffnungsende
(20, 120), aufweist, der eine Sperre quer zum Schlitz (15, 16, 17,
18; 115, 116, 117, 118) bildet, so dass die Sperre (22, 23, 24,
25; 122, 123, 124, 125) eine Kugel mit einem größeren Durchmesser als der Innendurchmesser
des Zylinders (12), wenn die Kugel in das Öffnungsende (20, 120) eingesetzt...
Patent DE-202008011823-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung und/oder zum Transport
IPC: B65D19/44
Filed: 2008-09-05
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Lagerung und/oder zum Transport eines flächenhaften Gutes, insbesondere
von flächenhaften
Sonnenkollektormodulen (2), mit zumindest einem Seitenelement (3),
insbesondere einem Stirnseitenelement (4), umfassend vier verbundene Rahmenkantelemente
(5) und ein darin eingesetztes Diagonalelement (6), das im wesentlichen
diagonal durch zumindest einen Teil des Seitenelements (3) verläuft, dadurch gekennzeichnet,
dass an einer Innenseite (7) des Seitenelements (3) ein im wesentlichen
leistenartiges Aufnahmemittel (8) für den Halt eines zu transportierenden
Gutes, insbesondere eines flächenhaften
Moduls (2), vorgesehen ist.
Patent DE-202008013320-U1 (DE)
Title: Implantat zur Fixierung benachbarter Knochenplatten
IPC: A61B17/58
Filed: 2008-09-30
Abstract: Implantat
zur Fixierung benachbarter Knochenplatten (18, 20), umfassend ein
erstes Anlageelement (12; 98; 112; 132), ein zweites Anlageelement
(14) und mindestens einen Kopplungsstift (16; 16'; 16''), welcher an
dem ersten Anlageelement (12; 98; 112; 132) fixiert ist, wobei bei
fixierten Knochenplatten (18, 20) das erste Anlageelement (12; 98;
112; 132) an einer jeweiligen ersten Seite (22a, 22b) der Knochenplatten
(18, 20) anliegt, der mindestens eine Kopplungsstift (16; 16'; 16'')
durch einen Knochenspalt (26) zwischen den Knochenplatten (18, 20) durchgetaucht
ist, das zweite Anlageelement (14) an einer jeweiligen zweiten Seite
(24a, 24b) der Knochenplatten (18, 20), welche der jeweiligen ersten
Seite (22a, 22b) gegenüberliegt, anliegt, und das zweite
Anlageelement (14) an dem mindestens einen Kopplungsstift (16; 16';
16'') fixiert ist, gekennzeichnet durch eine Gelenkeinrichtung (74; 134), über
welche das erste Anlageelement (12) kippbeweglich an dem mindestens
einen Kopplungsstift (16; 16'; 16'') angeordnet ist.
Patent DE-202008017658-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Behälter
IPC: B65D6/18
Filed: 2008-09-15
Abstract: Zusammenklappbarer Behälter mit einem Paar gegenüberliegender Seitenwände und einem Paar gegenüberliegender Endwände und einer Basis, wobei der Behälter einen Verriegelungsmechanismus zum Ermöglichen eines verriegelnden Eingriffs zwischen den Seitenwänden und den Endwänden enthält, wobei der Verriegelungsmechanismus Folgendes umfasst:  ein Verriegelungselement;  ein Vorspannmittel zum Vorspannen des Verriegelungselements in einer Eingriffstellung, in der das Verriegelungselement einen verriegelnden Eingriff zwischen einer Endwand und den Seitenwänden des Behälters ermöglicht, und  ein Betätigungselement, das entgegen dem Vorspannmittel betätigbar ist, um das Verriegelungselement in eine gelöste Stellung zu bewegen, in der das Verriegelungselement gelöst ist, so dass die Endwand von den Seitenwänden gelöst ist,  wobei das Verriegelungselement betätigbar ist, um es durch Drehung zwischen der Eingriffstellung und der gelösten Stellung hin- und her zu bewegen.
Patent DE-202009004866-U1 (DE)
Title: Kühlmischer
IPC: B01F23/70
Filed: 2009-05-26
Abstract: Kühlmischer zum Kühlen eines aus Feststoffpartikeln bestehenden Mischgutes mit einem Mischbehälter (2, 2.1) zur Aufnahme des zu kühlenden Mischgutes, welcher Behälter zumindest einen mit seiner Oberfläche zumindest teilweise in Kontakt mit den zu kühlenden Feststoffpartikeln gelangenden Kühlmittelkanal (K, K 1 ', K 2 ; K 1 ', K 2 ') aufweist, durch den bei einem Betrieb des Kühlmischers (1) Kühl mittel gefördert wird, und mit einer Einrichtung zum Umwälzen des in dem Behälter (2, 2.1) befindlichen Mischgutes, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (2, 2.1) um eine die beiden Stirnseiten (7, 20) durchstoßende Achse (R, R') drehbar gelagert ist und als Umwälzeinrichtung ein motorischer Antrieb (17, 18, 18.1) zum Drehen des Behälters (2, 2.1) vorgesehen ist.
Patent DE-202009005251-U1 (DE)
Title: Abgasreinigungsanlage
IPC: F01N3/10
Filed: 2009-09-08
Abstract: Abgasreinigungsanlage für eine Brennkraftmaschine, etwa einen Dieselmotor (1, 1.1), umfassend wenigstens ein in den Abgasstrang (7, 7.1) eingeschaltetes Abgasreinigungsaggregat (11, 12) sowie eine Einrichtung zum Zuführen von thermischer Energie in den Abgasstrang zum Auslösen und/oder Unterstützen eines im Zusammenhang mit der Abgasreinigung stehenden Prozesses, dadurch gekennzeichnet, dass der Abgasstrang (7, 7.1) in einem Abschnitt über einen Hauptstromstrang (8, 8.1) und einem als Bypassleitung (9, 9.1) dienenden Nebenstromstrang verfügt, welche Bypassleitung (9, 9.1) ausgangsseitig an oder im Bereich desjenigen Abgasstrangabschnittes mündet, in dem die thermische Energie benötigt wird, und in welche Bypassleitung (9, 9.1) ein Heizaggregat (14, 14.1) zum Erwärmen des durch die Bypassleitung (9, 9.1) strömenden Abgases eingeschaltet ist und dass die Abgasreinigungsanlage (6, 6.1) eine Einrichtung (18, 18.1) zum Steuern des die Bypassleitung (9, 9.1) durchströmenden Abgasvolumenstromes aufweist.
Patent DE-202009008008-U1 (DE)
Title: Wärmepumpenheizung mit Entnahmemischer
IPC: F24D15/04
Filed: 2009-06-05
Abstract: Wärmepumpenheizung (1)  a) mit einem Arbeitsmedium (2), das in einem geschlossenen Kreislauf einen Verdampfer (3), einen Kompressor (4), die Primärseite eines als Wärmetauscher ausgebildeten Kondensator (9) und ein Expansionsventil (5) durchströmt,  b) mit einer Flüssigkeit (6), insbesondere Wasser, die in einem ersten geschlossenen Kreislauf einen Speichererhitzer (7) und die Sekundärseite des als Wärmetauscher ausgebildeten Kondensators (9) durchströmt,  c) wobei Speichererhitzer (7) und Kondensator (9) zur Verwirklichung des ersten Flüssigkeitskreislaufs über mindestens zwei Verbindungsleitungen (8a, 8b), mindestens eine obere Verbindungsleitung (8a) und mindestens eine untere Verbindungsleitung (8b), miteinander verbunden sind,  d) wobei der Kondensator (9) Energie vom Arbeitsmedium (2) an die Flüssigkeit (6) überträgt,  e) wobei die Flüssigkeit (6) im Speichererhitzer (7) eine Temperaturschichtung in Schwerkraftrichtung ausbildet, wobei höher gelegene Flüssigkeitsschichten eine größere Temperatur aufweisen als in Relation hierzu niedriger gelegene Flüssigkeitsschichten,  f) wobei die Flüssigkeit (6) die in einem zweiten geschlossenen Kreislauf den Speichererhitzer...
Patent DE-202009008627-U1 (DE)
Title: Tornadokraftwerk
IPC: F03D9/00
Filed: 2009-06-23
Abstract: Das TK ist dadurch gekennzeichnet, dass ein bereits existierender Schornstein eines aktiven Industriebaus ausgebaut und gleichzeitig mit genutzt wird.
Patent DE-202009009648-U1 (DE)
Title: Effizientes und umweltfreundliches Antriebkonzept: brennstoffzellenbetriebener Elektromotor mit fahrzeuginterner Wasserstofferzeugung mittels Elektrolyse
IPC: B60L8/00
Filed: 2009-07-13
Abstract: Neuartiges Antriebs-Entwicklungskonzept,  dadurch gekennzeichnet, daß  Wasser als zunächst alleinige Primärenergie eingesetzt wird;  die Fahrzeugkarosse mit Photovoltaikmodulen bestückt ist;  durch Elektrolyse die Aufspaltung von Wasser in Wasserstoff und Sauerstoff erfolgt;  der gewonnene Wasserstoff als Energie zum Betrieb einer Wasserstoff-Sauerstoff-Brennstoffzelle dient;  die aus deren Betrieb gewonnene Elektrizität dem Antrieb eines Elektromotors dient;  das gesamte Antriebskonzept zu keinerlei Schadstoffausstoß führt;  das Antriebskonzept das Klima durch Sauerstoffproduktion aktiv verbessert und dadurch aktiv Luftverschmutzung beseitigt.
Patent DE-202009010758-U1 (DE)
Title: Formstabilisiertes Profilelement
IPC: E04C3/29
Filed: 2009-08-10
Abstract: Profilelement (P) für die Innen- und Außenmontage, das eine Oberseite (OS) und eine dazu beabstandete Unterseite (US) aufweist, wobei zwischen der Oberseite (OS) und der Unterseite (US) mindestens ein Hohlraum (H1, H2, H3, H4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest in einem Endbereich (E, E') des Profilelementes (P) in mindestens einen der Hohlräume (H2) ein Versteifungselement (R, R') eingeführt ist.
Patent DE-202009011297-U1 (DE)
Title: Sprühbesen
IPC: A47L13/22
Filed: 2009-08-19
Abstract: Sprühbesen zum besprühen der Arbeitsfläche vor dem Besenkopf, Gummischieber oder Schwamm, besteht aus handelsüblichen, runden Metallrohren, die zusammen verbunden sind und eine T-Form ergeben. Bei der Verbindung ist eine Metallplatte so angebracht dass der Besenkopf an der Platte befestigt werden kann.
Patent DE-202009012117-U1 (DE)
Title: Golfwagen sowie Schwenkgelenk für einen solchen
IPC: A63B55/60
Filed: 2009-09-05
Abstract: Golfwagen (10), umfassend eine Radachse (12) mit vorzugsweise motorbetriebenen Rädern (14, 16), wobei von der Radachse (12) eine Deichsel (18) mit einem Handgriff (20) und einem ersten Golfbag-Befestigungselement (22) sowie ein Ausleger (24) mit einem zweiten Golfbag-Befestigungselement (26) ausgeht, an dessen Ende ein Vorderrad (28) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorderrad (28) mittels eines Schwenkgelenkes (52) verschwenkbar angeordnet ist, wobei das Vorderrad (28) über eine Schubstange (50) mit einer um eine Schwenkachse (64) schwenkbaren Hülse (60) verbunden ist, wobei die Hülse (60) einen ersten Bolzen (66) aufweist, welcher sich radial in Richtung einer quer zur Längsachse der Schwenkachse (64) verlaufenden Nut (70) erstreckt, und dass die Schwenkachse (64) einen zweiten Bolzen (76) aufweist, welcher sich federvorgespannt radial in Richtung der Hülse (60) erstreckt, wobei eine Innenfläche (82) der Hülse (60) zumindest eine Vertiefung (84, 86) aufweist, in welche ein Ende (88) des Bolzens (76) in einer Endstellung einrastet.
Patent DE-202009014648-U1 (DE)
Title: Werkzeughalter
IPC: B25H3/04
Filed: 2009-10-29
Abstract: Werkzeughalter (1) mit  – einer Wandmontageplatte (2),  – einer zur Aufnahme eines Werkzeugs dienenden Trägerplatte (3), die in einer Betriebsposition an der Wandmontageplatte (2) gehalten ist und sich im Wesentlichen quer zu dieser erstreckt, und  – einer Verstelleinrichtung (4) zum Verändern der Position der Trägerplatte (3) relativ zur Wandmontageplatte (2),  dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeughalter (1) derart ausgebildet ist, dass die Trägerplatte (3) in eine Lagerposition überführbar ist, in der sie sich im wesentlichen längs zu der Wandmontageplatte (2) erstreckt.
Patent DE-202009014751-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät zur Behandlung von Mobilitätsstörungen beim Gehen
IPC: A63B23/10
Filed: 2009-11-02
Abstract: Trainingsgerät zur Behandlung von Mobilitätsstörungen beim Gehen, insbesondere zum Trainieren von Nerven, Gelenken, Sehnen und Muskeln, die die aktive und die progressiv belastete, rückführende Fußhebung und regressiv belaste Fußsenkung ermöglichen. Dieses bestehend aus einer Grundplatte (1) und jedenfalls einer an der Grundplatte (1) kippbar gelagerten Fußablage (2), die an einer drehbar gelagerten Achse (3) reversibel oder irreversibel angeordnet ist, wobei zur Erhöhung des Kraftaufwandes für die Kippbewegung der Fußablage (2) mittels zumindest eines Fußes mindestens eine Einrichtung zur Aufnahme von Gewichten (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der drehbar gelagerten Achse (3) zumindest einseitig ein um die Achse (3) drehbar gelagertes Gewicht (4) vorgesehen ist, welches mittels mindestens einem Arretierungsmittel reversibel an der Achse (3) fixiert werden kann.
Patent DE-202009015726-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abfeuern eines Farbkugel-Markers
IPC: F41B7/08
Filed: 2009-12-14
Abstract: Vorrichtung zum Abfeuern eines Farbkugel-Markers, aufweisend:  einen Marker-Gehäuse mit einer Hohltrommel, die wiederum eine erste Gaskammer und eine zweite Gaskammer hat, wobei die beiden Gaskammern mit einander in Verbindung stehen und die erste Gaskammer einen größeren Innendurchmesser aufweist als die zweite Gaskammer; und wobei sich in der Trommel eine Stoppkante befindet, und zwar an der Schnittstelle zwischen der ersten Gaskammer und der zweiten Gaskammer; und wobei an einer Innenwand der Trommel ein luftdichter O-Ring eingebettet ist, und zwar in der zweiten Gaskammer; und  einen Abschusszylinder, der in der Trommel gekoppelt ist und bei dem es sich um einen Hohlzylinder handelt, der zwei einander gegenüber liegende Enden aufweist, nämlich ein in den Nähe der Stoppkante befindliches Ende, das als Gaseinlassende dient, während das zur Stoppkante entfernt liegende Ende als Hinterende bezeichnet wird, das als Gasauslassende dient, wobei der Abschusszylinder eng in einen O-Ring passt, der in der Innenwand der...
Patent DE-202009017076-U1 (DE)
Title: Wandobjekt
IPC: A47G1/02
Filed: 2009-12-17
Abstract: Wandobjekt umfassend ein Gehäuse (12) mit einer Vorder- (14) und Rückseite (16) sowie einer Unterseite (18) und eine plattenförmige Klappe (20), die an der Unterseite (18) des Gehäuses (12) derart schwenkbar angeordnet ist, dass die Klappe (20) in ihrer ausgeschwenkten Stellung im Wesentlichen eine Verlängerung zumindest eines Abschnitts der Rückseite (16) bildet und in ihrer eingeschwenkten Stellung zumindest einen Abschnitt der Unterseite (18) des Gehäuses (12) wenigstens teilweise bedeckt, wobei die Klappe (20) auf ihrer Innenseite (24) wenigstens teilweise einen Abschnitt zum lösbaren Anhaften wenigstens eines magnetischen Elements (28) aufweist, um eine Pinnwand auszubilden.
Patent DE-202009017349-U1 (DE)
Title: Glasschilderhalter
IPC: G09F7/14
Filed: 2009-12-21
Abstract: Glasschildhalter zur Wandmontage von Glasschildern aus wenigstens einer Glasscheibe mit mindestens einem Abstandshalter (10), der zwischen der Wand und dem aus einer Glasscheibe oder zwei Glasscheiben mit zwischenliegendem Beschriftungsträger bestehenden Glasschild anzuordnen ist, mit einem wenigstens eine oder die Glasscheibe durchsetzenden Scheibenbefestigungselement und mindestens einer Lagerbuchse (17, 18), die in die fluchtend zueinander ausgerichtete Befestigungsbohrung der einen der Glasscheiben oder der Glasscheibe einzusetzen ist, wobei als Scheibenbefestigungselement eine Klemmschraube (22) dient, deren Kopf (24) an der Glasscheibe oder der äußeren, der Wand abgewandten Glasscheibe anliegt, deren Gewinde (23) in eine Gewindebohrung des Abstandshalters (10) oder in eine weitere Gewindeschraube lösbar eingeschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Kopf der Klemmschraube (22) und dem Abstandshalter (10) eine elastische oder flexible Ringscheibe (16) liegt.
Patent DE-202009017709-U1 (DE)
Title: Zellenradschleuse sowie Förderanlage zum Fördern von Schüttgut
IPC: B65G53/46
Filed: 2009-12-31
Abstract: Zellenradschleuse (1) für Schüttgut, insbesondere Spritzbeton, mit einem Zellenradraum (20) und einem im Zellenradraum (20) angeordneten Zellenrad (21), das mit einer Antriebswelle (23) drehfest verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zellenrad (21) und der Zellenradraum (20) konisch ausgebildet sind und eine Schüttgutausblasvorrichtung (S) vorgesehen ist.
Patent DE-202009018747-U1 (DE)
Title: Duschsystem
IPC: A47K3/28
Filed: 2009-08-25
Abstract: Duschsystem, das umfasst: einen Hauptströmungsdurchgang, der mit einer Wasserzufuhr verbunden ist; mindestens zwei Leitungen, die in Kommunikation mit dem Hauptströmungsdurchgang sind und paarweise und horizontal mit zwei Seiten des Hauptströmungsdurchgangs verbunden sind; mindestens zwei Duschsprühausläufe in Kommunikation mit den mindestens zwei Leitungen, und wobei die Duschsprühausläufe an jeweiligen äußeren Enden der Leitungen getragen werden; wobei die Leitungen so angeordnet sind, dass sich die Duschsprühausläufe in einer 180° Gegensitzbeziehung in Bezug zu dem Hauptströmungsdurchgang befinden und mit den Leitungen kombiniert sind, um eine Duschzelle zu definieren.
Patent DE-202009018856-U1 (DE)
Title: Betonbauwerk
IPC: E04B1/41
Filed: 2009-08-29
Abstract: Betonbauwerk aus einem bestehenden Betonbauteil (20) und einem an diesem über einen Bewehrungsanschluss (10) anbetonierten Ergänzungsbetonbauteil (21), wobei der Bewehrungsanschluss (10) mindestens einen mit dem Ergänzungsbetonbauteil (21) verbundenen Bewehrungsstahlstab (1) aufweist, der mit einem mit dem bestehenden Betonbauteil (20) verbundenen Verankerungsabschnitt (2) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verankerungsabschnitt (2) mit einem Außengewinde (6, 8, 31) oder Schneidzähnen (9) versehen ist und mit diesem/diesen unmittelbar in einem in dem bestehenden Betonbauteil (20) eingebrachten Bohrloch (40) durch Drehen verankert ist.
Patent DE-202010000803-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Übertragen von Abrechnungsdaten an Kassen
IPC: G07G1/06
Filed: 2010-01-11
Abstract: Anordnung zum Drucken von Rechnungsbelegen an einer Kasse mit einer Erfassungsvorrichtung, der ein Mikroprozessor mit Speicher zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer Sperrschaltung eine Verknüpfung von Ausgabefunktionen mit Merkmalen der Kassenfunktion möglich ist und Kassenfunktionen gesperrt werden können.
Patent DE-202010001287-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermeidung von Schnee- und Eisplattenbildungen bei einem Verdeck aus Planen für ein Transportfahrzeug, wie Lastkraftwagen o.dgl.
IPC: B60J7/10
Filed: 2010-01-25
Abstract: Vorrichtung zur Vermeidung von Schnee- und Eisplattenbildungen und zur Entfernung gebildeter Schnee- und Eisplatten, von einer Dachplane eines Verdecks aus Planen für ein Transportfahrzeug, wie Lastkraftwagen oder dergleichen, mit wenigstens einem unter der Dachplane angeordneten Blähkörper mit zumindest einem Druckluftanschluss, über den der Blähkörper wahlweise aufblasbar oder entlüftbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Blähkörper (6) eine Hülle aufweist, die mehrlagig ausgebildet ist, wobei wenigstens eine erste Lage (7) eine gasdichte Folie ist und mindestens eine zweite Lage (8) ein gegen mechanische Belastungen beständiger Träger für die gasdichte Folie ist.
Patent DE-202010001806-U1 (DE)
Title: Duschschutz für Tracheostoma
IPC: A61M16/04
Filed: 2010-02-04
Abstract: Duschschutz (1) zum Duschen oder beim Haare waschen für Patienten mit einem Tracheostoma zum Schutz vor eindringendem Wasser in das Tracheostoma (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Duschschutz (1) mit Hilfe zweier individuell zu befestigender Haltestränge (2) durch eine Dichtung (7), (8) das Tracheostoma (12) abdichtet und die Atmung durch einen im Dichtelement (7), (8) platzierten Luftfilter (5) ermöglicht.
Patent DE-202010006618-U1 (DE)
Title: Im Querschnitt mäanderförmig ausgebildete Schiene zum Fixieren von Heizrohren einer Flächenheizung
IPC: F24D3/12
Filed: 2010-05-08
Abstract: Im Querschnitt mäanderförmig ausgebildete Schiene (1) zum Fixieren von Heizrohren (20) einer Flächenheizung mit mehreren beabstandet zueinander angeordneten Taschen (10) zur Aufnahme der Heizrohre (20), wobei die Taschen (10) im Querschnitt U-Form aufweisen, wobei die Taschen (10) durch ein Deckelement (11) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass in Längsrichtung (Pfeil 50) der Schiene (1) sowohl die Deckelemente (11), als auch die Schenkel (12) der U-förmigen Taschen (10) gesickt sind, nicht aber der Steg (13) der U-förmigen Taschen (10).
Patent DE-202010009167-U1 (DE)
Title: Trägersystem für Leitern, sowie Stab- und rohrförmige Güter auf Pick-Ups und Pritschenwagen
IPC: B60R9/00
Filed: 2010-06-16
Abstract: Trägersystem für Leitern, sowie Stab- und rohrförmige Güter auf Pick-Ups und Pritschenwagen, dadurch gekennzeichnet, dass neben einem Träger über dem Fahrerhaus ein teleskopisch ausfahrbarer, U-förmiger Ladebügel im Heck des Fahrzeugs installiert ist.