baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017114304-B4 (DE)
Title: Wälzkörperkäfig
Inventor: OTAKI RYOICHI
IPC: F16C33/50
Filed: 2017-06-28
Granted: 2021-09-23
Abstract: Wälzkörperkäfig (1), umfassend einen ringförmigen Käfigkörper (2) mit mehreren in Umfangsrichtung nacheinander angeordneten radialen Durchbrechungen (3), in denen jeweils ein zur Führung von Wälzkörpern vorgesehenes Leitelement (4) form- und/oder kraftschlüssig fixiert ist, das die gleiche Dicke wie der Käfigkörper (2) aufweist und mit mehreren Schmiermittelkanälen (7) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Leitelement (4) ein ringkanalförmiges Schmiermittelreservoir (14) und eine Hohlstruktur (5) umfasst, wobei die Hohlstruktur (5) eine am Außenumfang des Leitelementes (4) angeordnete Gitterstruktur (6) aufweist, die als Sammelstruktur für von außerhalb zugeführtes oder anstehendes Schmiermittel ausgebildet ist, welches in dem ringkanalförmigen Schmiermittelreservoir (14), das der Gitterstruktur (6) folgt, gespeichert wird, und wobei die Hohlstruktur (5) die Schmiermittelkanäle (7) umfasst, welche mit ihrem Einlass (10) einerseits in das Schmiermittelreservoir (14) münden und mit ihrem Auslass (11) andererseits in die Innenseite (8) des Leitelements (4) in dem Bereich, in dem der Wälzkörper an dem Leitelement (4) anliegt, münden.
Patent DE-102017120001-B4 (DE)
Title: Fußteil für einen eine Stützsäule und eine Patientenlagerfläche aufweisenden Operationstisch
Inventor: SCHMITZ LUDOLF
IPC: A61G13/00
Filed: 2017-08-31
Granted: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fußteil für einen eine Stützsäule (3) und eine Patientenlagerfläche (4) aufweisenden Operationstisch (1) mit einem zur Aufnahme der Stützsäule (3) bestimmten, auf Lenkrollen (8) ruhenden, plattenförmigen, mehrere Eckbereiche (6) aufweisenden Trägerrahmen (5), der in seinen Eckbereichen (6) jeweils ein starr mit ihm verbundenes Rollengehäuse (7) aufweist, in dem jeweils eine Lenkrolle (8) derart angeordnet ist, dass sie zwischen einer ersten Stellung, in der sie sich auf dem Boden abstützt und den Trägerrahmen (5) mit den Rollengehäusen (8) in einem Abstand von dem Boden hält, und einer zweiten Stellung höhenverstellbar ist, in der der Trägerrahmen (5) auf dem Boden aufliegt, wobei die jeweilige Lenkrolle (8) an einem Rollenträger (12) befestigt ist, der an dem Rollengehäuse (7) um eine vertikale Achse drehbar gelagert ist, wobei in dem Rollengehäuse (7) eine Stelleinrichtung zur Höhenverstellung des Rollenträgers (12) angeordnet ist.
 Dabei ist vorgesehen, dass das jeweilige Rollengehäuse (7) ein an der Oberseite des Trägerrahmens (5) befestigtes Gehäuseunterteil (9) und ein Gehäuseoberteil (10) mit einem über den Eckbereich (6) hinausragenden Auslegerarm (11) aufweist, in welchem der Rollenträger (12) gelagert ist, wobei das Gehäuseoberteil (10) von der Stelleinrichtung auf das Gehäuseunterteil (9) absenkbar ist, wobei in abgesenkter Stellung des Gehäuseoberteils (10) sich die Lenkrolle (8) in der ersten Stellung befindet.
Patent DE-102017122571-B4 (DE)
Title: System zur Dämpfung von Schwingungen sowie Verfahren zum Anbringen einer Dämpfungsvorrichtung an einem Bauteil
Inventor: SCHMIDT WLADISLAW
IPC: F16F15/02
Filed: 2017-09-28
Granted: 2020-11-19
Abstract: System zur Dämpfung von Schwingungen, mit:a) einer Dämpfungsvorrichtung (41; 141), die umfasst:- einen an einem Bauteil (10) festlegbaren Befestigungsanker, der ein stabförmiges Einführelement (14; 114) und ein axiales Sicherungselement (16a, 16b; 16) aufweist, das von dem Einführelement (14; 114) radial vorspringt,- ein elastisches Ganzmetallkissen (28), das eine Öffnung (37) hat, die im ungespreizten Zustand so dimensioniert ist, dass durch sie hindurch das axiale Sicherungselement (16a, 16b; 16) nicht einführbar ist,b) einer Montagehilfe (18), die lösbar an dem Befestigungsanker befestigt werden kann, wobei die Montagehilfe (18) so geformt ist, dass sie, wenn sie am Befestigungsanker befestigt ist und das Ganzmetallkissen (28) über die Montagehilfe (18) geschoben wird, die Öffnung (37) des Ganzmetallkissens (28) so weit in radialer Richtung aufspreizt, dass die Öffnung (37) des Ganzmetallkissens (28) das axiale Sicherungselement (16a, 16b; 16) beim Aufschieben passiert und das Ganzmetallkissen (28) hinter dem axialen Sicherungselement (16a, 16b; 16) verrastet.
Patent DE-102017220581-B4 (DE)
Title: Kolbenanordnung und Verwendung
Inventor: HANSMANN JAN
IPC: F16F9/14
Filed: 2017-11-17
Granted: 2019-09-26
Abstract: Kolbenanordnung mit einer längs einer Raumachse (24) bidirektional auslenkbar gelagerten Kolbenstange (23), die in ein Gehäuse (21) mündet, dessen Innenraum (22) einen Abschnitt der Kolbenstange (23) umfasst, der eine orthogonal zur Raumachse (24) orientierte, druckbeaufschlagbare Wirkfläche zugeordnet ist, die einem innerhalb des Innenraumes (22) herrschenden Druck unmittelbar ausgesetzt ist, durch den sich eine längs zur Raumachse (24) orientierte, auf die Kolbenstange (23) wirkende Stellkraft ausbildet, wobei innerhalb des Innenraumes (22) wenigstens ein erstes Wandlerelement (28) angeordnet ist, das eine mit einem Fluid befüllbare Fluidkammer (1) aufweist, wobei das erste Wandlerelement (28)a) einen in die oder aus der Fluidkammer (1) gerichteten Fluidvolumenstrom oder eine auf das erste Wandlerelement (28) gerichtete Druckänderung in eine längs der Raumachse (24) orientierte Bewegung und/oder Kraft umzusetzen vermag oderb) eine längs der Raumachse (24) auf das erste Wandlerelement (28) wirkende Kraft in einen in die oder aus der Fluidkammer (1) gerichteten Fluidvolumenstrom oder eine Druckänderung innerhalb der Fluidkammer (1) umzusetzen vermag, und wobei das erste Wandlerelement (28) mit der Kolbenstange (23) derart in Wirkverbindung steht, dass die von dem ersten Wandlerelement (28) ausgeführte Bewegung und/oder erzeugte Kraft der auf die Kolbenstange (23) wirkenden Stellkraft entgegenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Fluidkammer (1) des wenigstens einen Wandlerelementes (28) wenigstens eine ein Kammervolumen (5) um eine Längsrichtung (7) vollumfänglich umfassende Fluidkammerwand (4) sowie in Längsrichtung (7) eine Abfolge von wenigstens zwei Fluidkammerquerschnitten (q1, q2) aufweist, nämlich einen ersten und einen zweiten Fluidkammerquerschnitt, die beide unterschiedlich groß dimensioniert und elastisch zueinander gelagert sind, dass die Fluidkammerwand (4, 9) innerhalb des ersten und zweiten Fluidkammerquerschnittes in Form einer Ringstruktur (91, 92) ausgebildet ist und ein Wandmaterial aufweist, das aus einem formstabilen Material besteht, das Metall oder ein formstabiler Kunststoff oder ein faserverstärkter Kunststoff oder wenigstens ein Materialzusatz innerhalb eines elastomeren Materials ist,dass die Fluidkammerwand (4, 8) im übrigen Wandbereich elastisch verformbar, mit den Ringstrukturen (91, 92) fluiddicht verbunden und gemeinsam mit den Ringstrukturen (91, 92) mit einer zusätzlichen fluiddichten elastomeren Zusatzschicht (10) überzogen ist, unddass das Wandlerelement (28) jeweils mit der Längsrichtung (7) längs der Raumachse (24) angeordnet ist.
Patent DE-102018006738-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für Dispersionskleber-Abfall
Inventor: SCHLEICHER JUN LUDWIG
IPC: B01D21/01
Filed: 2018-08-24
Granted: 2022-04-21
Abstract: Vorrichtung für Dispersionskleber-Abfall, wie er in einer Arbeitskabine entsteht, in der ein Dispersionskleber mittels eines Industrieroboters auf ein Flächenelement aufgetragen wird, wobei die Vorrichtung (10) einen Rühr-Behälter (12) mit einem Rührwerk (14) aufweist, der Rühr-Behälter (12) deckelseitig einen Einlass (16) für den mit Wasser gemischten Dispersionskleber-Abfall und mindestens einen Einlass (18) für ein Flockungsmittel aufweist, der Rühr-Behälter (12) bodenseitig einen Auslass (22) aufweist, vom Auslass (22) beabstandet unter diesem eine Siebeinrichtung (24) vorgesehen ist, und unter der Siebeinrichtung (24) ein Sammelbehälter (26) für Abwasser vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Siebeinrichtung (24) mindestens zwei voneinander beabstandete Sieblagen (28) aufweist, die voneinander verschiedene Siebmaschenweiten aufweisen, und dass zwischen dem Abwasser-Sammelbehälter (26) und dem Rühr-Behälter (12) eine Rückführ-Rohrleitung (30) vorgesehen ist, die aus dem Abwasser-Sammelbehälter (26) bodenseitig ausmündet und in den Rühr-Behälter (12) deckelseitig einmündet, und die eine Förderpumpe (32) aufweist.
Patent DE-102018110236-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung eines Verbrennungsmotors
Inventor: HIRATA YOSHIHARU
IPC: F01P3/02
Filed: 2018-04-27
Granted: 2023-03-16
Abstract: Kühlvorrichtung eines Verbrennungsmotors (10) mit:
 einem Kopfwasserdurchgang (51), welcher in einem Zylinderkopf (14) des Verbrennungsmotors (10) ausgebildet ist, durch welchen Kühlwasser zum Kühlen des Zylinderkopfes (14) strömt;
 einem Blockwasserdurchgang (52), welcher in einem Zylinderblock (15) des Verbrennungsmotors (10) ausgebildet ist, durch welchen das Kühlwasser zum Kühlen des Zylinderblocks (15) strömt;
 einer Pumpe (70), um den Kopf- und Blockwasserdurchgängen (51) und (52) das Kühlwasser zuzuführen;
 einem Strömungsratenänderungsventil (75), um eine Zylinderkopfwasserströmungsratenproportion (Phd) und eine Zylinderblockwasserströmungsratenproportion (Pbr) zu ändern, wobei die Zylinderkopfwasserströmungsratenproportion (Phd) eine Proportion einer Strömungsrate des dem Kopfwasserdurchgang zugeführten Kühlwassers relativ zu einer Gesamtwasserströmungsrate ist, welche eine Summe der Strömungsrate des dem Kopfwasserdurchgang (51) zugeführten Kühlwassers und der Strömungsrate des dem Blockwasserdurchgang (52) zugeführten Kühlwassers ist, und wobei die Zylinderblockwasserströmungsratenproportion (Pbr) eine Proportion der Strömungsrate des dem Blockwasserdurchgang (52) zugeführten Kühlwassers relativ zu der Gesamtwasserströmungsrate ist; und
 einer elektronischen Steuerungseinheit (90), um eine Aktivierung des Strömungsratenänderungsventils (75) basierend auf einem Motorausgang (P) zu steuern, welcher einem Ausgang des Verbrennungsmotors (10) entspricht, wobei
 die elektronische Steuerungseinheit (90) konfiguriert ist, um die Aktivierung des Strömungsratenänderungsventils (75) derart zu steuern, dass die Blockwasserströmungsratenproportion (Pbr), wenn der Motorausgang (P) in einem Bereich des Motorausgangs (P), welcher gleich oder größer als ein vorbestimmter Motorausgang ist, relativ groß ist, größer ist als die Blockwasserströmungsratenproportion (Pbr), wenn der Motorausgang (P) in dem Bereich des Motorausgangs (P), welcher gleich oder größer als der vorbestimmte Motorausgang ist, relativ klein ist, und wobei
 die elektronische Steuerungseinheit (90) konfiguriert ist, um die Aktivierung des Strömungsratenänderungsventils (75) derart zu steuern, dass die Blockwasserströmungsratenproportion (Pbr), wenn der Motorausgang (P) in dem Bereich des Motorausgangs (P), welcher kleiner als der vorbestimmte Motorausgang ist, relativ groß ist, kleiner ist als die Blockwasserströmungsratenproportion (Pbr), wenn der Motorausgang (P) in dem Bereich des Motorausgangs (P), welcher kleiner als der vorbestimmte Motorausgang ist, relativ klein ist.
Patent DE-102018113534-B4 (DE)
Title: Hochspannungs- und Hochstromrelais
Inventor: WU SUNG-JEN
IPC: H01H9/40
Filed: 2018-06-06
Granted: 2021-10-07
Abstract: Hochspannungs- und Hochstromrelais, das einen Elektromagnet (10), mindestens einen festen Arbeitskontakt (11), mindestens einen beweglichen Arbeitskontakt (12), mindestens einen festen Lichtbogenkontakt (13) und mindestens einen beweglichen Lichtbogenkontakt (14) umfasst, wobei der feste Arbeitskontakt (11) und der bewegliche Arbeitskontakt (12) aufeinander ausgerichtet sind, wobei der feste Lichtbogenkontakt (13) und der bewegliche Lichtbogenkontakt (14) aufeinander ausgerichtet sind, wobei das Relais (1) ferner mindestens eine Lichtbogenkontaktfeder (15) und eine mindestens eine Arbeitskontaktfeder (16) umfasst, wobei der bewegliche Arbeitskontakt (12) an der Arbeitskontaktfeder (16) angeordnet ist, wobei der bewegliche Lichtbogenkontakt (14) an der Lichtbogenkontaktfeder (15) angeordnet ist, wobei die Lichtbogenkontaktfeder (15) und die Arbeitskontaktfeder (16) zusammen bewegt werden, wobei, bevor durch den elektromagnetischen Effekt des Elektromagneten (10) der bewegliche Arbeitskontakt (12) und der feste Arbeitskontakt (11) unmittelbar getrennt oder in Kontakt gebracht werden, der bewegliche Lichtbogenkontakt (14) und der feste Lichtbogenkontakt (13) in Kontakt miteinander stehen,dadurch gekennzeichnet, dassder bewegliche Lichtbogenkontakt (14) kleiner als der bewegliche Arbeitskontakt (12) ist, wobei die Breite der Lichtbogenkontaktfeder (15) kleiner als die der Arbeitskontaktfeder (16) ist,wobei, wenn das Relais (1) eine Vielzahl von Lichtbogenkontaktfedern (15) und/oder Arbeitskontaktfedern (16) aufweist, die Lichtbogenkontaktfedern (15) und Arbeitskontaktfedern (16) abwechselnd angeordnet sind, wobei die Lichtbogenkontaktfedern (15) und die Arbeitskontaktfedern horizontal und parallel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102018129197-B4 (DE)
Title: Verkehrssignalerkennungsvorrichtung und System zum autonomen Fahren
Inventor: HAYASHI YUSUKE
IPC: B60W60/00
Filed: 2018-11-20
Granted: 2023-06-01
Abstract: Verkehrssignalerkennungsvorrichtung, die konfiguriert ist, um ein Verkehrssignal vor einem Ausgangsfahrzeug zu erkennen, mit:einer Kartenspeichereinheit, die konfiguriert ist, um Karteninformationen umfassend eine Installationsposition des Verkehrssignals und Informationen über eine Position einer Schwierigkeitszone, in der es schwierig ist, das Verkehrssignal aus Sicht einer Fahrspur zu erkennen, zu speichern;einer Fahrzeugpositionserkennungseinheit, die konfiguriert ist, um eine Position des Ausgangsfahrzeugs auf der Karte zu erkennen;einer Bildgebungseinheit, die konfiguriert ist, um eine Bildgebung voraus des Ausgangsfahrzeugs durchzuführen;einer Verkehrssignalerkennungseinheit, die konfiguriert ist, um die Verarbeitung zum Erkennen des Verkehrssignals basierend auf einem Ergebnis der Bildgebung, die durch die Bildgebungseinheit durchgeführt wird, durchzuführen;einer Erkennungseinheit eines umgebenden Fahrzeugs, die konfiguriert ist, um eine Größe eines sich in den Umgebungen des Ausgangsfahrzeugs befindlichen umgebenden Fahrzeugs sowie eine Position relativ zu dem Ausgangsfahrzeug zu erkennen; undeiner Bestimmungseinheit einer verdeckten Situation, die konfiguriert ist, um zu bestimmen, ob sich ein Bereich vor dem Ausgangsfahrzeug in einer Situation mit verdecktem Verkehrssignal befindet oder nicht, in der eine Sichtlinie von der Bildgebungseinheit zu dem Verkehrssignal durch das umgebende Fahrzeug blockiert wird, wenn das Ausgangsfahrzeug in den Bereich fährt,wobei die Bestimmungseinheit einer verdeckten Situation konfiguriert ist, um vorherzusagen, ob die Sichtlinie von der Bildgebungseinheit zu dem Verkehrssignal durch das umgebende Fahrzeug blockiert wird oder nicht, wenn das Ausgangsfahrzeug in den Bereich vor dem Ausgangsfahrzeug fährt, basierend auf der Installationsposition des Verkehrssignals sowie der Größe und Position des umgebenden Fahrzeugs, die durch die Erkennungseinheit eines umgebenden Fahrzeugs erkannt werden, und um zu bestimmen, ob sich der Bereich vor dem Ausgangsfahrzeug in der Situation mit verdecktem Verkehrssignal befindet oder nicht, basierend auf dem Ergebnis der Vorhersage, undwobei die Verkehrssignalerkennungseinheit konfiguriert ist, umdie Verarbeitung zum Erkennen des Verkehrssignals nicht durchzuführen, wenn sich die durch die Fahrzeugpositionserkennungseinheit erkannte Position des Ausgangsfahrzeugs innerhalb der Schwierigkeitszone befindet, unddie Verarbeitung zum Erkennen des Verkehrssignals nicht durchzuführen, wenn durch die Bestimmungseinheit einer verdeckten Situation bestimmt wird, dass sich der Bereich vor dem Ausgangsfahrzeug in der Situation mit verdecktem Verkehrssignal befindet.
Patent DE-102018131185-B4 (DE)
Title: Feedback-Aktuator für eine Lenkeinrichtung mit Lenkwiderstandssystem
Inventor: KRAUS MANFRED
IPC: B62D5/04
Filed: 2018-12-06
Granted: 2020-09-24
Abstract: Feedback-Aktuator (10) für eine Lenkeinrichtung mit einem definierten Lenkmoment (L), mit einer äußeren Gehäuseanordnung (12), umfassend- eine Lenkspindel (14) zur Kopplung mit einem Lenkrad (16), wobei die Lenkspindel (14) um ihre Längsachse drehbar in der Gehäuseanordnung (12) gelagert ist,- ein Lager (18) zur Lagerung der Lenkspindel (14),- ein entlang der Längsachse angeordnetes Reibelement (20) zur Erzeugung einer Grundreibung des Feedback-Aktuators (10),- eine Sperrvorrichtung (22) für Funktionen, die ein aktives Stellmoment größer als ein definiertes Lenkmoment (M) eines Motors (26) erfordern,- ein Winkelsensorsystem (24) zur Ermittlung der Rotorlage für die Regelung eines Motors (26) und- mindestens einen ersten Motor (26) zum aktiven Stellen eines Motorlenkmoments (M) in einem eingeschalteten Betriebszustand eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass der Feedback-Aktuator (10) ein Lenkwiderstandssystem (28) zur Bereitstellung des definierten Lenkmoments (L) am Lenkrad (16) aufweist, wobei das Motorlenkmoment (M) des mindestens einen Motors (26) kleiner ist als das definierte Lenkmoment (L) zur Wahrnehmung durch einen Kraftfahrzeugfahrer.
Patent DE-102018205977-B4 (DE)
Title: Energieverteilungssystem
Inventor: MASUI HIDEAKI
IPC: H02J7/00
Filed: 2018-04-19
Granted: 2022-08-25
Abstract: Energieverteilungssystem (110), das eine erste Batterie (101) und eine zweite Batterie (102) verbindet, um einen Verbraucher (141, 142) mit Energie zu versorgen, das aufweist:
 eine Steuereinheit (120) mit einer Spannungserkennungseinheit (121) für die erste Batterie (101), die eine Spannung der ersten Batterie (101) erkennt, und eine Spannungserkennungseinheit (122) für die zweite Batterie (102), die eine Spannung der zweiten Batterie (102) erkennt; und
 einen bidirektionalen Gleichspannungswandler (130) mit einer Spannungserkennungseinheit (131) für die erste Batterie (101), welche die Spannung der ersten Batterie (101) erkennt und die Steuereinheit (120) benachrichtigt, wenn ein Abfall in der Ausgangsspannung der ersten Batterie (101) erkannt wird, einer Spannungserkennungseinheit (132) für die zweite Batterie (102) welche die Spannung der zweiten Batterie (102) erkennt und die Steuereinheit (120) benachrichtigt, wenn ein Abfall in der Ausgangsspannung der zweiten Batterie (102) erkannt wird, und einer Lade-/Entlade-Steuereinheit (133), die einen Lade- und Entladevorgang der zweiten Batterie (102) steuert;
 wobei die Steuereinheit (120) auf Grundlage eines Erkennungsergebnisses durch die Steuereinheit (120) und eines Erkennungsergebnisses durch den bidirektionalen Gleichspannungswandler (130) ermittelt, von welcher der ersten Batterie (101) und der zweiten Batterie (102) der Verbraucher (141, 142) mit Energie versorgt werden soll.
Patent DE-102018207275-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur parallelen Bestimmung einer Konzentration von kleinmolekularen Stoffen und eines pH-Wertes
Inventor: FAFILEK GÜNTER
IPC: G01N27/48
Filed: 2018-05-09
Granted: 2021-10-28
Abstract: Sensorvorrichtung (100) zur parallelen Bestimmung einer Konzentration kleinmolekularer Stoffe und eines pH-Wertes während eines Ablaufes eines biotechnologischen Prozesses unter Verwendung der so genannten Zyklovoltammetrie, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorvorrichtung (100) in Form einer Stabelektrode aufgebaut ist und dabei zumindest umfasst:- zwei stabförmig ausgebildete Arbeitselektroden (102, 103), für welche unterschiedliche, leitende Materialen derart gewählt sind, dass für die zu bestimmenden kleinmolekularen Stoffen unterscheidbare Spannungs- und/oder Stromverläufe feststellbar sind, wobei eine erste Arbeitselektrode (102) aus Palladium und eine zweite Arbeitselektrode (103) aus Platin, einer Platinlegierung oder einem anderen Edelmetall ausgeführt ist;- eine stabförmig ausgebildete Referenzelektrode (104), welche als Silber/Silberchlorid-Elektrode ausgeführt ist, und wobei die Arbeitselektroden (102, 103) und die Referenzelektrode (104) in einem isolierenden Material eingebettet sind;- eine als Hohlzylinder ausgebildete Gegenelektrode (105), innerhalb welcher die Arbeitselektroden (102, 103) und die Referenzelektrode (104) angebracht sind und welche aus einem nicht korrodierenden, leitenden Material, insbesondere Edelstahl, ausgeführt ist; und- einen Sensorkopfteil (101), welcher zumindest eine Elektronikkomponente (107) zum Bereitstellen gewünschter Spannungsverläufe für die Zyklovoltammetrie und zur Signalverstärkung, eine Analyseeinheit (108) für Steuerung und Auswertung sowie einer Schnittstelle (109) zur Datenübertragung aufweist.
Patent DE-102018208571-B4 (DE)
Title: Spindelantrieb und Aktuator einer Lenkung mit Spindelantrieb
Inventor: SEEVERS GERRIT
IPC: F16H25/20
Filed: 2018-05-30
Granted: 2023-08-10
Abstract: Spindelantrieb für einen Aktuator einer Lenkung, umfassend eine ein Spindelgewinde (2a) aufweisende Spindel (2, 22), eine ein Muttergewinde (3a) aufweisende ortsfest in dem Aktuator angeordnete Spindelmutter (3, 23), wobei das Spindelgewinde (2a) und das Muttergewinde (3a) als Bewegungsgewinde zur axialen Verlagerung der Spindel (2, 22) gegenüber der Spindelmutter (3, 23) ausgebildet sind, wobei die Spindelmutter (3, 23) eine erste und eine zweite Stirnseite (5, 6) und im Bereich der zumindest einen Stirnseite (5, 6) zumindest eine Ringnut (9, 10, 29, 30) mit einem Nutgrund (10a, 110a) aufweist, wobei ein Abstreifelement (7, 8, 12, 18, 19, 27, 28) in der zumindest einen Ringnut (9, 10, 29, 30) angeordnet gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Ringnut (9, 10, 29, 30) und dem Abstreifelement (7, 8, 12, 18, 19, 27, 28) zumindest eine Ausnehmung (15, 16) vorgesehen ist, die bei Ausdehnung des Abstreifelements als Ausweichraum zur Verfügung steht.
Patent DE-102019001608-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Außenbeflockung von Spiralfedern.
Inventor: KOUFODIMOS NIKOLAOS
IPC: B05C9/10
Filed: 2019-03-06
Granted: 2020-12-10
Abstract: Verfahren zur Außenbeflockung von Spiralfedern, dadurch gekennzeichnet, dass ein Klebermaterial, das den Flock festhalten soll, in einer kontinuierlichen Klebstoffspur durch einen Pinsel mit mittig angeordneter Kleberdüse auf die Außenseite des Federkörpers aufgebracht wird.
Patent DE-102019101831-B4 (DE)
Title: Toner
Inventor: KAMIKURA KENTA
IPC: G03G9/08
Filed: 2019-01-25
Granted: 2022-05-12
Abstract: Toner, der ein Tonerteilchen umfasst, das eine Mehrzahl von Feinteilchen auf der Oberfläche eines Tonerbasisteilchens umfasst,wobei das Tonerbasisteilchen ein Bindemittelharz umfasst, wobeieine Feinteilchenschicht A, die aus der Mehrzahl von Feinteilchen gebildet ist, in einem EDX-Mapping-Bild der Bestandteilselemente in einem Querschnitt des Tonerteilchens, wie durch energiedispersive Röntgenspektroskopie des unter Verwendung eines Transmissionselektronenmikroskops beobachteten Tonerteilchenquerschnitts bereitgestellt, beobachtet wird;ein Feinteilchen B, das eine Metallverbindung umfasst, die zumindest ein Metallelement M ausgewählt aus allen Metallelementen der Gruppen 3 bis 13 umfasst, in der Feinteilchenschicht A beobachtet wird; undalle der folgenden Formeln (1), (2) und (3) erfüllt sind,1,0≤D≤100,00,10×D≤H≤1,50×DundS≤0,50×Dwobei,D (nm) der zahlengemittelte Teilchendurchmesser des Feinteilchens B ist,H (nm) der Durchschnittswert der Dicke der Feinteilchenschicht A ist, undS (nm) die Standardabweichung der Dicke der Feinteilchenschicht A ist.