baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018130422-A1 (DE)
Title: Karosserieboden eines Fahrzeuges
Inventor: KIM HYUN SIK
IPC: B62D25/20
Filed: 2018-11-30
Abstract: Karosserieboden eines Fahrzeuges, aufweisend Sitzschienen (R), an denen Sitze montiert sind, einen mittleren Boden (10), der mittlere Längsträger (11), die an entgegengesetzten Seiten des mittleren Bodens (10) vorgesehen sind, ein Tunnelelement (12), das zwischen den mittleren Längsträgern (11) in Vorwärts/Rückwärtsrichtung vorgesehen ist, und einen mittleren Querträger (13) aufweist, der die mittleren Längsträger (11) mit dem Tunnelelement (12) verbindet, einen hinteren Boden (20), der an einer Rückseite des mittleren Bodens (10) angeordnet ist, einen hinteren Längsträger (21) aufweist, der mit den mittleren Längsträgern (11) verbunden ist, und mit dem Tunnelelement (12) verbunden ist, ein Seitenverstärkungselement (30), das zwischen dem mittleren Querträger (13) und dem hinteren Boden (20) derart vorgesehen ist, dass es die mittleren Längsträger (11) und den hinteren Längsträger (21) abdeckt, und ein Mittenverstärkungselement (40), das zwischen dem mittleren Querträger (13) und dem hinteren Boden (20) derart vorgesehen ist, dass es das Tunnelelement (12) abdeckt.
Patent DE-102018132672-A1 (DE)
Title: Vibronischer Messaufnehmer mit mindestens zwei Temperatursensoren
Inventor: RIEDER ALFRED
IPC: G01F15/02
Filed: 2018-12-18
Abstract: Ein vibronischer Messaufnehmer (100) zum Bestimmen eines physikalischen Parameters eines Mediums, umfasst: einen Oszillator, mit zwei Messrohren (110a, 110b) zum Führen des Mediums; mindesten einen Erreger (140) zum Anregen von Messrohrschwingungen; mindesten einen Schwingungssensor (142); zwei Temperatursensoren (200a, 200b), die jeweils an einem der Messrohre (110a, 110b) angeordnet ist, um Temperaturmesssignale auszugeben die Temperaturen an Oberflächenabschnitten der Messrohre (110a, 110b) repräsentieren; wobei der Messaufnehmer eine Längssymmetrieebene (S) und eine Quersymmetriebene (S) aufweist; wobei die Oberflächenabschnitte bezüglich einer Schnittgeraden (y) zwischen der Längssymmetrieebene (S) und der Quersymmetrieebene (S) zueinander rotationssymmetrisch sind; wobei für einen Flächenschwerpunkt eines Oberflächenabschnitts in einer Querschnittebene durch ein Messrohr eine Winkelkoordinate θ bezüglich der Messrohrmittenlinie definiert ist, wobei die Richtung θ = 0° ausgehend von der Messrohrmittenlinie die Längssymmetrieebene (S) senkrecht schneidet; wobei die Richtung θ = 90° ausgehend von der Messrohrmittenlinie der Quersymmetrieebene (S) abgewandt ist; wobei der Flächenschwerpunkte bezüglich des Schnittpunks der Messrohrmittenlinie in Richtung eines von θ = 310° +/- 30° angeordnet sind.
Patent DE-102018201211-A1 (DE)
Title: Chromatisch konfokaler Multispotsensor zur Bestimmung von Koordinaten eines Messobjekts
Inventor: MÜNZ HOLGER
IPC: G02B13/00
Filed: 2018-01-26
Abstract: Es wird ein Objektiv (112) für einen chromatisch konfokalen Multispotsensor (110) vorgeschlagen. Das Objektiv (112) weist mindestens eine erste Linsengruppe (114) und mindestens eine zweite Linsengruppe (116) auf. Die erste Linsengruppe (114) ist in Ausbreitungsrichtung (118) mindestens eines ersten Beleuchtungslichtstrahls (120) und mindestens eines zweiten Beleuchtungslichtstrahls (122) vor einer Pupille (124) und die zweite Linsengruppe (116) hinter der Pupille (124) angeordnet. Das Objektiv (112) weist in Ausbreitungsrichtung (118) des ersten Beleuchtungslichtstrahls (120) und des zweiten Beleuchtungslichtstrahls (122) hinter der zweiten Linsengruppe (116) mindestens eine Umlenkvorrichtung (126) auf, welche eingerichtet ist, die Ausbreitungsrichtung (118) der Beleuchtungslichtstrahlen (120, 122) zu ändern. Die erste Linsengruppe (114) und die zweite Linsengruppe (116) weisen chromatisch aberrative Eigenschaften auf. Die erste Linsengruppe (114) und die zweite Linsengruppe (116) sind eingerichtet, Anteile des ersten Beleuchtungslichtstrahls (120) in Abhängigkeit von der Wellenlänge an mindestens zwei ersten Messpunkten (128) entlang einer optischen Achse (130) des Objektivs (112) zu fokussieren und Anteile des zweiten Beleuchtungslichtstrahls (122) in Abhängigkeit von der Wellenlänge an mindestens zwei zweiten Messpunkten (132) entlang der optischen Achse (130) des Objektivs (112) zu fokussieren. Die erste Linsengruppe (114) ist eingerichtet, einen ersten Farblängsfehler zu erzeugen. Die zweite Linsengruppe (116) ist eingerichtet, einen zweiten Farblängsfehler zu erzeugen, wobei sich der erste Farblängsfehler und der zweite Farblängsfehler erheblich unterscheiden. Die erste Linsengruppe (114) und die zweite Linsengruppe (116) sind eingerichtet, einen Farbquerfehler zu erzeugen derart, dass die mindestens zwei ersten Messpunkte (128) und die mindestens zwei zweiten Messpunkte (132) in jeder Messtiefe auf im Wesentlichen parallel zur optischen Achse (130) verlaufenden Geraden (140) angeordnet sind.
Patent DE-102018203444-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum selbstoptimierenden, additiven Herstellen von Bauteilkomponenten
Inventor: BAMBERG JOACHIM
IPC: G01B11/24
Filed: 2018-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum selbstoptimierenden, additiven Herstellen von Bauteilkomponenten (30), gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: a) Starten eines Referenz-Baujobs; b) Beobachten der additiven Herstellung des Referenz-Baujobs und Akquirieren von Beobachtungsdaten; c) Bewerten eines Verfestigungsprozesses eines bei der additiven Herstellung des Referenz-Baujobs zumindest teilweise verfestigten Baumaterials und Akquirieren von Bewertungsdaten; d) Übertragen der Beobachtungsdaten und der Bewertungsdaten zu einer Rechenvorrichtung mit implementierter künstlicher Intelligenz; e) Optimieren zumindest eines Parameters durch die künstliche Intelligenz; f) Übertragen des zumindest einen Parameters zu einer Steuervorrichtung der Bauvorrichtung (10) und weiteres Durchführen des verbleibenden Baujobs unter Verwendung des zumindest einen übertragenen Parameters; und g) iterative Durchführung der Schritte b) bis f) während der weiteren Durchführung des Referenz-Baujobs.
Patent DE-102018204443-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Antriebsleistung eines elektronisch ansteuerbaren Motors zum Antrieb eines Druckerzeugers einer schlupfregelbaren Fremdkraftbremsanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRESSER ANDREAS
IPC: B60T13/68
Filed: 2018-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung der Antriebsleistung eines elektronisch ansteuerbaren Motors zum Antrieb eines Druckerzeugers einer elektronisch schlupfregelbaren Fremdkraftbremsanlage eines Kraftfahrzeugs.Plungereinheiten (32) werden in Fremdkraftbremsanlagen als Druckerzeuger eingesetzt, um Radbremsen (12) angeschlossener Bremskreise (A; B) mit unter Druck stehendem Druckmittel zu versorgen. Dabei können unter Umständen unerwünschte Drucküberhöhungen auftreten.Zur Vermeidung derartiger Drucküberhöhungen wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass eine Regelung der Antriebsleistung eines Motors zum Antrieb eines Druckerzeugers in Abhängigkeit des Ansteuersignals eines Druckaufbauventils (42) durchgeführt wird, welches eine druckmittelleitende Verbindung zwischen einer Radbremse (12) und einem der Bremskreise (A; B) der Fremdkraftbremsanlage (10) steuert.
Patent DE-102018205457-A1 (DE)
Title: Schuh oder Bekleidung mit additiv hergestelltem Element
Inventor: HYMAS JESSICA DOROTHY JANINE
IPC: A43B23/02
Filed: 2018-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist auf einen Schuh oder eine Bekleidung gerichtet, umfassend (a.) eine erste Materialschicht mit einer ersten Vielzahl von Erhebungen; (b.) eine flexible Schicht mit einer Vielzahl von Öffnungen; (c.) eine zweite Materialschicht; (d.) wobei die flexible Schicht zwischen der ersten Materialschicht und der zweiten Materialschicht positioniert ist; (e.) wobei jede Erhebung der ersten Vielzahl von Erhebungen der ersten Materialschicht sich durch zumindest eine Öffnung der Vielzahl von Öffnungen der flexiblen Schicht erstreckt und mit der zweiten Materialschicht verbunden ist; und (f.) wobei die flexible Schicht nicht mit der ersten Materialschicht und der zweiten Materialschicht verbunden ist und sich dadurch zwischen der ersten Materialschicht und der zweiten Materialschicht frei bewegen kann.
Patent DE-102018205681-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schneidwerkzeugs und Schneidwerkzeug
Inventor: GUTER TIM
IPC: B23P15/32
Filed: 2018-04-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Schneidwerkzeugs (2), insbesondere eines Bohrers, angegeben, wobei das Schneidwerkzeug (2) vorn eine Frontseite (F) aufweist und hinten eine Rückseite (R), wobei auf der Frontseite (F) eine Werkzeugspitze (6) ausgebildet ist, mit einem Schleifwerkzeug (18) an der Werkzeugspitze (6) eine Ausspitzung (4) eingeschliffen wird, die Ausspitzung (4) nach vorn hin schmaler eingeschliffen wird als nach hinten hin. Die Ausspitzung (4) wird mit einem konstanten Ausspitzungswinkel (AW) eingeschliffen. Weiterhin wird ein entsprechendes Schneidwerkzeug (2) angegeben.
Patent DE-102018210241-A1 (DE)
Title: Hinterer Fahrrad-Umwerfer und Fahrrad-Schaltsteuervorrichtung
Inventor: UEDA TAKESHI
IPC: B62M9/122
Filed: 2018-06-22
Abstract: Ein hinterer Fahrrad-Umwerfer RD weist ein Grundbauteil RD1, eine Kettenführung RD2, einen Aktuator RD3 und eine Steuerung CR10 auf. Die Kettenführung RD2 ist beweglich an das Grundbauteil RD1 gekoppelt. Der Aktuator RD3 ist operativ an die Kettenführung RD2 gekoppelt, so dass die Kettenführung RD2 in Bezug auf das Grundbauteil RD1 bewegt wird. Die Steuerung CR10 ist elektrisch mit dem Aktuator RD3 verbunden, so dass die Kettenführung RD2 in Bezug auf das Grundbauteil RD1 aus einer gegenwärtigen Stoppstellung CSP in eine Ziel-Stoppstellung TSP bewegt wird, die neben der gegenwärtigen Stoppstellung CSP ohne eine andere Stoppstellung zwischen der gegenwärtigen Stoppstellung CSP und der Ziel-Stoppstellung TSP liegt. Die Steuerung CR10 ist so ausgebildet, dass sie, basierend auf einer vorderen Schaltstellung eines vorderen Umwerfers FD, wenigstens eine von der Ziel-Stoppstellung TSP und einer vorübergehenden Stellung TMP, in der sich die Kettenführung RD2 vorübergehend in einem Schaltvorgang befindet, in dem sich die Kettenführung RD2 aus der gegenwärtigen Stoppstellung CSP in die Ziel-Stoppstellung TSP bewegt, ändert.
Patent DE-102018211048-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereithalten von Lebensmitteln in einem Haushaltskältegerät, sowie Haushaltskältegerät
Inventor: URBAN DIETER
IPC: F25D29/00
Filed: 2018-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereithalten von Lebensmitteln in einem Haushaltskältegerät (1), bei welchem ein Lebensmittel (15, 19) in einem Aufnahmeraum (3) des Haushaltskältegeräts (1) mit zumindest einer Bilderfassungseinheit (11) des Haushaltskältegeräts (1) erfasst wird, und abhängig davon bestimmt wird, ob das Lebensmittel (15, 19) in ausreichender Menge vorrätig ist, wobei in dem Aufnahmeraum (3) zumindest eine separate erste Aufstellvorrichtung (14) lokal spezifisch eingebracht wird, durch welche für einen Nutzer eine örtlich definierte Position für ein definiertes erstes Lebensmittel vorgegeben wird, wobei das erste Lebensmittel (15) auf der ersten Aufstellvorrichtung (14) im Aufnahmeraum (3) aufgebracht werden kann, und das zumindest eine Bild, welches mit der Bilderfassungseinheit (11) aufgenommen wird, dahingehend ausgewertet wird, ob die erste Aufstellvorrichtung (14) erfasst wurde, und falls die erste Aufstellvorrichtung (14) im Bild erkannt wird, die darauf befindliche Menge des ersten Lebensmittels (15) bestimmt wird. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1).
Patent DE-102018214383-A1 (DE)
Title: Touchscreen mit Abdeckscheibe, Abdeckscheibe und Fahrzeug
Inventor: MARPERT MARC
IPC: G06F3/041
Filed: 2018-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Touchscreen (100) für ein Infotainmentsystem eines Kraftfahrzeugs mit einer berührungsempfindlichen Anzeigevorrichtung (80), auf der eine grafische Benutzeroberfläche mit zumindest einem Bedienelement (90) angezeigt werden kann (80). Eine transparente Abdeckscheibe (10) mit zumindest einem von einem Nutzer haptisch wahrnehmbaren Kantenelement (11) ist zumindest abschnittsweise auf der Anzeigevorrichtung (80) angebracht. Die Abdeckscheibe (10) beeinträchtigt die Berührungsempfindlichkeit der Anzeigevorrichtung (80) nicht, leitet einen Nutzer jedoch haptisch zu dem zumindest einen berührungsempfindlichen Bedienelement (90). Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein Fahrzeug mit erfindungsgemäßem Touchscreen (100) sowie eine transparente Abdeckscheibe (10) mit zumindest einem haptisch wahrnehmbaren Kantenelement (11).
Patent DE-102018214647-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Deionisieren eines Fluids und Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zum Deionisieren eines Fluids
Inventor: STEINER DIETMAR
IPC: B01D61/54
Filed: 2018-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Deionisieren eines Fluids (102). Die Vorrichtung (100) weist eine erste Elektrode (110) auf, an der eine erste lonenaustauscherschicht (115) mit einer ersten Polarität angeordnet ist. Auch weist die Vorrichtung (100) eine zweite Elektrode (120) auf, an der eine zweite lonenaustauscherschicht (125) mit einer zu der ersten Polarität entgegengesetzten zweiten Polarität angeordnet ist. Die Vorrichtung (100) weist ferner eine Trenneinheit (130) auf, die zwischen der ersten Elektrode (110) und der zweiten Elektrode (120) angeordnet ist. Die Trenneinheit (130) weist eine bipolare lonenaustauschermembran (140) auf. Ein erster Fluidkanal (150) der Vorrichtung (100) ist durch die Trenneinheit (130) und die erste Elektrode (110) begrenzt und ein zweiter Fluidkanal (160) der Vorrichtung (100) ist durch die Trenneinheit (130) und die zweite Elektrode (120) begrenzt.
Patent DE-102018214871-A1 (DE)
Title: Wärmepumpenheizer
Inventor: FÖRSTER UWE
IPC: B60H1/00
Filed: 2018-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmepumpenheizer (1) für eine Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs. Der Wärmepumpenheizer (1) weist eine erste Rohrreihe (2a) mit mehreren Flachrohren (3a) und eine zweite Rohrreihe (2b) mit mehreren Flachrohren (3b) auf, wobei die erste Rohrreihe (2a) der zweiten Rohrreihe (2b) parallel angeordnet ist und dadurch ein Rohrblock (4) des Wärmepumpenheizers (1) geformt ist. An einer Anschlussstelle (8) des Rohrblocks (4) münden die Flachrohre (3a) der ersten Rohrreihe (2a) über einen Eintrittsboden (9) in ein Eintrittsrohr (10) und die Flachrohre (3b) der zweiten Rohrreihe (2b) über einen Austrittsboden (11) in ein Austrittsrohr (12) ein.Erfindungsgemäß sind das Eintrittsrohr (10) und das Austrittsrohr (12) über wenigstens einen Bypasskanal (19) fluidisch miteinander verbunden, so dass eine flüssige Phase des Kältemittels über den wenigstens einen Bypasskanal (19) die Flachrohre (3a, 3b) umgehend aus dem Eintrittsrohr (10) in das Austrittsrohr (12) strömen kann.
Patent DE-102018215730-A1 (DE)
Title: Lamellenpositionserfassungssystem für ein Sieb und einen Spreusichter eines Mähdreschers
Inventor: MANEY JEFFREY HARRIS
IPC: A01D41/12
Filed: 2018-09-17
Abstract: Ein Lamellenpositionserfassungssystem für ein Sieb und einen Spreusichter eines Mähdreschers. Das System stellt sicher, dass sich mindestens ein Sensor in tatsächlichem, physischem Kontakt mit einer oder mehreren Lamellen von dem Sieb und Spreusichter befindet. Mehr als ein Sensor kann verwendet werden, wenn mehrere Sensoren mit mehreren Lamellen des Siebes verbunden sind. Die direkt gekoppelte Erfassung der Drehposition der Lamelle(n) ermöglicht eine genaue, spontane Einstellung der Lamellen, um die Effizienz des Betriebs von Sieb und Spreusichter zu maximieren. Vorzugsweise ist das Erfassungssystem so konfiguriert, dass die erfasste Position der Lamellen zum Bus des Mähdreschers gesendet wird. Dadurch können die Positionsinformationen verwendet werden, um die Öffnungen zwischen den Lamellen von Sieb und Spreusichter dynamisch anzupassen, um eine effizientere Getreidereinigung zu erreichen, wenn sich die Maschinen- und Feldvariablen ändern.
Patent DE-102018221578-A1 (DE)
Title: Bremsscheibe und Verfahren zur Herstellung einer Bremsscheibe
Inventor: MAURER CHRISTOPH
IPC: F16D65/12
Filed: 2018-12-13
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zur Herstellung einer Bremsscheibe geht aus von einer Bremsscheibe mit• wenigstens einer aus einem Grundkörper bestehenden Reibfläche,• wenigstens einer auf wenigstens Teile der Reibfläche aufgebrachten Beschichtung. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass die Beschichtung einer thermo-chemischen Behandlung unterzogen wird.
Patent DE-102018222192-A1 (DE)
Title: Objektivbaugruppe für eine Bilderfassungseinrichtung für ein Fahrzeug, Bilderfassungseinrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Bilderfassungseinrichtung
Inventor: DIESEL PETER
IPC: G03B17/02
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Objektivbaugruppe (102) für eine Bilderfassungseinrichtung (100) eines Fahrzeugs, wobei die Bilderfassungseinrichtung (100) ein auf einem Sensorträger (117) angeordnetes Halteelement (114) umfasst. Dabei weist die Objektivbaugruppe (102) einen Tubus (104) zum Aufnehmen zumindest einer Linse sowie zumindest eine an dem Tubus (104) befestigte Flügelkontur (112) auf. Die Flügelkontur (112) ist ausgeformt, um ein Halteelement (114) zumindest abschnittsweise zu umgreifen, wenn die Objektivbaugruppe (102) an dem Halteelement (114) montiert ist. Dabei weist die Flügelkontur (112) einen Klebebereich für eine Klebeverbindung (118) zwischen der Flügelkontur (112) und dem Halteelement (114) auf.
Patent DE-102019004009-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und Fahrzeug
Inventor: CALLE JAVIER PARILLA
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem eine Sitzfläche bildenden Sitzpolster und einer Sitzlehne (4) mit einem Massagesystem, welches eine Mehrzahl separat ansteuerbarer druckbeaufschlagbarer Elemente (2, 3) aufweist, wobei die druckbeaufschlagbaren Elemente (2, 3) jeweils separat über Verbindungsleitungen mit einem Druck beaufschlagbar sind. Erfindungsgemäß ist eine vorgegebene Anzahl der druckbeaufschlagbaren Elemente (3) sowohl zur Ausführung einer Massagefunktion als auch zur Lordosenstützfunktion (L) ausgebildet, wobei eine aktivierte Lordosenstützfunktion (L) in die Massagefunktion integriert ist.
Patent DE-102019004607-A1 (DE)
Title: Ct-rekonstruktionsverfahren unter verwendung einer gefilterten rückprojektion
Inventor: OHTAKE YUTAKA
IPC: G01B15/00
Filed: 2019-07-01
Abstract: Durch Verringern der Auflösung von gefilterten Projektionsbildern und/oder Verringern der Anzahl der gefilterten Projektionsbilder werden Projektionsbilder mit verringerter Auflösung erzeugt. Durch Ausführen einer CT-Rekonstruktion unter Verwendung der Projektionsbilder mit verringerter Auflösung werden Volumendaten mit verringerter Auflösung erzeugt. Jedes Voxel der Volumendaten mit verringerter Auflösung wird vorübergehend unterteilt. Die Voxelwerte der vorübergehend unterteilten Voxel vor und nach der vorübergehenden Unterteilung werden verglichen. Wenn eine Differenz zwischen den Voxelwerten vor und nach der vorübergehenden Unterteilung größer als ein Schwellenwert ist, wird bestimmt, dass die vorläufige Unterteilung gültig ist, und die Unterteilung wird weiter fortgesetzt. Wenn die Differenz zwischen den Voxelwerten vor und nach der vorübergehenden Unterteilung kleiner als der Schwellenwert ist oder mit diesem übereinstimmt, wird bestimmt, dass die vorläufige Unterteilung ungültig ist, und die Unterteilung des Voxels wird beendet.
Patent DE-102019007444-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SCHIEFER SEBASTIAN
IPC: F02D17/02
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem ersten Zylinder (20b, c), in welchem ein erster Kolben (22b, c) translatorisch bewegbar aufgenommen ist, und mit wenigstens einem zweiten Zylinder (20a, d), in welchem ein zweiter Kolben (22a, d) translatorisch bewegbar aufgenommen ist, wobei bezogen auf den ersten Zylinder (20b, c) und den zweiten Zylinder (20a, d) ausschließlich der erste Zylinder (20b, c) als ein abschaltbarer Zylinder ausgebildet ist, und wobei die Verbrennungskraftmaschine (10) dazu ausgebildet ist, während eines befeuerten Betriebs der Verbrennungskraftmaschine (10) den ersten Zylinder (20b, c) gemäß dem Otto-Kreisprozess und währenddessen den zweiten Zylinder (20a, d) gemäß dem Miller- oder Atkinson-Kreisprozess zu betreiben.
Patent DE-102019105858-A1 (DE)
Title: Umfangsfräswerkzeug sowie Verfahren zum Anordnen von Schneidkanten
Inventor: ENDRES FRANK
IPC: B23C5/00
Filed: 2019-03-07
Abstract: Es wird ein Umfangsfräswerkzeug (10) zur spanenden Metallbearbeitung beschrieben, das einen um eine Werkzeugachse (12) drehbaren Fräswerkzeugkörper (14) mit mindestens zwei Schneidkantengruppen aufweist. Für die Schneidkanten (16) der ersten Schneidkantengruppe resultiert aus deren Anordnung eine erste Mittenspandicke und für die Schneidkanten (18, 20, 22, 24, 26) der zweiten Schneidkantengruppe eine zweite Mittenspandicke. Die erste Mittenspandicke und die zweite Mittenspandicke sind dabei im Wesentlichen gleich groß. Zudem wird ein Verfahren zum Anordnen von Schneidkanten (16, 18, 20, 22, 24, 26) an einem um eine Werkzeugachse (12) rotierbaren Umfangsfräswerkzeug (10) vorgestellt.
Patent DE-102019106487-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig
Inventor: HOCK ALFRED
IPC: F16C33/46
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzlagerkäfig (1), der eine Anzahl an in Umfangsrichtung (U) aufeinander folgende Aufnahmetaschen (2) zur Aufnahme von Wälzkörpern (3) aufweist, wobei jede Aufnahmetasche (2) in Umfangsrichtung (U) durch zwei Käfigstege (4, 5) begrenzt wird, wobei die Käfigstege (4, 5) mit zwei in axialer Richtung (a) beabstandeten Käfigringen (6, 7) verbunden sind, wobei die beiden Käfigringe (6, 7) eine Erstreckung (e) in radiale Richtung (r) haben, wobei der Wälzlagerkäfig (1) an einer Umfangsstelle (8) eine Teilung aufweist, an der zwei an der Umfangsstelle (8) zusammengeführte Enden (9, 10) des Wälzlagerkäfigs (1) miteinander verbunden sind.Um einen Wälzlagerkäfig dieser Art bereitzustellen, der an einer Umfangsstelle geöffnet werden kann, der allerdings im Betrieb hierdurch keine Einschränkungen aufweist, sieht die Erfindung vor, dass die Käfigringe (6, 7) sowohl am einen Ende (9) als auch am anderen Ende (10) des Wälzlagerkäfigs (1) Verbindungsabschnitte (11, 12) aufweisen, die über eine Erstreckung (x) in Umfangsrichtung (U) eine in radiale Richtung (r) verminderte Erstreckung (e1, e2) aufweisen, wobei die Summe der beiden radialen Erstreckungen (e1, e2) der Verbindungsabschnitte (11, 12) der Erstreckung (e) der Käfigringe (6, 7) außerhalb der Verbindungsabschnitte (11, 12) entspricht.
Patent DE-102019108026-A1 (DE)
Title: Federbeinjoch
Inventor: YAMAMOTO TAKESHI
IPC: B62D25/08
Filed: 2019-03-28
Abstract: [Zu lösendes Problem] Die Starrheit eines Federbeinjochs kann wirksam erhöht werden, um eine Verformung in einer Fahrzeug-Front-Heck-Richtung zu unterdrücken.[Lösung] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Federbeinjoch 1, das umfasst: eine Jochoberwand 2, die einen oberen Abschnitt s11 einer Aufhängung S vom Federbeintyp eines Fahrzeugs stützt; und eine Jochumfangswand 3, die sich in Bezug auf die Jochoberseitenwand 2 auf der Fahrzeugunterseite befindet und die außerdem einen Außenumfangsabschnitt wenigstens eines Teils der Aufhängung S umgibt. Das Federbeinjoch 1 weist ein Verstärkungselement 4 auf, das in der Weise verläuft, dass es zwei gegenüberliegend positionierte Abschnitte in einer Innenumfangsoberfläche 3a der Jochumfangswand 3 verbindet.
Patent DE-102019109250-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel mit Transitstrecke für einen Reinigungsroboter
Inventor: HEIMRATH ANDREAS
IPC: B60S3/00
Filed: 2019-04-09
Abstract: Es wird ein Fortbewegungsmittel (10) vorgeschlagen, welches eine Transitstrecke (1) aufweist, über welche ein das Fortbewegungsmittel (10) reinigender Reinigungsroboter (2) von einer Bodenbearbeitung des Fortbewegungsmittels (10) zu einer Bearbeitung eines Dachhimmels (3) des Fortbewegungsmittels (10) übergehen kann.