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Patent DE-102015111896-A1 (DE)
Title: Faltverdeck für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CZECHTIZKY TIMO
IPC: B60J7/22
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Faltverdeck (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend – einen Verdeckbezug (2) mit einer Anzahl von Finnen (3), die einem Heckdeckel (4) des Kraftfahrzeugs zugewandt sind und in einer geschlossenen Stellung des Faltverdecks (1) auf dem Heckdeckel (4) aufliegen, wobei jeder der Finnen (3) jeweils ein Finnenlenker (5) zugeordnet ist, der so ausgebildet ist, dass die jeweilige Finne (3) um eine Drehachse aus der geschlossenen Stellung in eine hochgeklappte Stellung und umgekehrt bewegbar ist, – ein Verdeckgestänge (7), an dem der Verdeckbezug (2) angebracht ist, sowie – eine der Anzahl der Finnenlenker (5) entsprechende Anzahl von Kopplungseinrichtungen, mittels derer die Finnenlenker (5) mit dem Verdeckgestänge (7) mechanisch gekoppelt sind, wobei jede der Kopplungseinrichtungen – eine Viergelenkanordnung (6), die im Bereich eines Eckspriegels (71) des Verdeckgestänges (7) angeordnet ist und einen ersten Lenker (60) und einen zweiten Lenker (61) aufweist, die gelenkig mit dem jeweiligen Finnenlenker (5) verbunden sind, sowie – einen Linearaktuator, der an einem Eckspriegellenker (70) des Verdeckgestänges (7) angebracht ist, wobei der Eckspriegellenker (70) ein Langloch (700) aufweist, durch das ein Verbindungsmittel (602), das den ersten Lenker (60) mit dem Linearaktuator verbindet, hindurchgeführt ist, so dass der erste Lenker (60) bei der axialen Bewegung des Linearaktuators in dem Langloch (700) zwangsgeführt bewegbar ist, und wobei die Viergelenkanordnung (6) so ausgebildet ist, dass die zwangsgeführte Bewegung des ersten Lenkers (60) in eine Schwenkbewegung des Finnenlenkers (5) überführbar ist, aufweist.
Patent DE-102015112449-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erwärmen einer Patientenlagerfläche eines Operationstisches
Inventor: GAISER IMMANUEL
IPC: A61G13/10
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erwärmen einer Patientenlagerfläche eines Operationstisches, mit einem Heizelement zum Erwärmen eines zur Wärmeübertragung dienenden Fluids, einer elastisch verformbaren vom erwärmten Fluid durchströmbaren Strömungsschicht der Patientenlagerfläche und mit einer zwischen einer zum Patientenkontakt vorgesehenen Oberfläche der Patientenlagerfläche und der Strömungsschicht angeordneten fluidundurchlässigen Dichtungsschicht der Patientenlagerfläche.
Patent DE-102015112475-A1 (DE)
Title: Verstellnockenwelle
Inventor: KUNZ MICHAEL
IPC: F16D3/10
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verstellnockenwelle (1) mit einer Innenwelle (10) und mit einer rohrförmigen Außenwelle (11), wobei die Innenwelle (10) in der rohrförmigen Außenwelle (11) drehbar aufgenommen ist und wobei auf der Außenwelle (11) Verstellnockenelemente (12, 13, 14, 15) drehbar angeordnet sind, die mit der Innenwelle (10) drehstarr verbunden sind, und wobei eine Phasenstelleinrichtung (16) endseitig an der Innenwelle (10) und an der Außenwelle (11) angeordnet ist, mit der die Phasenlage der Innenwelle (10) relativ zur Phasenlage der Außenwelle (11) um eine Nockenwellenachse (17) verstellbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Innenwelle (10) im an die Phasenstelleinrichtung (13) angrenzenden Bereich wenigstens einen Materialverstärkungsbereich (18) zur mechanischen Verstärkung aufweist, durch die das Schwingungsverhalten der Verstellnockenwelle beeinflussbar ist.
Patent DE-102015113149-A1 (DE)
Title: Prüfstand mit einer einen Zylinder aufweisenden Einzylinder-Brennkraftmaschine und Verfahren zum Erweitern eines Prüfstands
Inventor: VOGELEZANG GÜNTER
IPC: G01M15/04
Filed: 2015-08-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt einen Prüfstand für eine einen Zylinder aufweisende Einzylinder-Brennkraftmaschine vor, wobei der Prüfstand einen ersten Pleuel und eine Kurbelwelle umfasst, wobei der erste Pleuel an die Kurbelwelle angebunden ist und in einem Prüfzustand mit dem Zylinder der Einzylinder-Brennkraftmaschine in Wirkverbindung steht, wobei für einen Massenausgleich an der Kurbelwelle ein zweiter Pleuel angebunden ist.
Patent DE-102015116897-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entstauben von Abluft
Inventor: DÖRNER MARTIN
IPC: B01D45/12
Filed: 2015-10-05
Abstract: Ein Verfahren zum Entstauben von beim Zerkleinern von insbesondere Automobilteilen abgesaugter Abluft, wobei die Abluft über einen Zyklon (2) einer Filtereinrichtung (5) zugeführt wird, ist so ausgebildet, dass die mit zündfähigen Gasen befrachtete Abluft vor dem Eintritt in die Filtereinrichtung (5) kontrolliert gezündet wird.
Patent DE-102015122102-A1 (DE)
Title: Zweidimensionale Trennungs- und Bildgebungstechnik für die schnelle Analyse biologischer Proben
Inventor: BAJIC STEVAN
IPC: G01N27/62
Filed: 2015-12-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ionenkartographierung offenbart, wobei eine Probe auf eine Zieloberfläche aufgebracht wird und die Probe auf der Zieloberfläche gemäß einer ersten physikalisch-chemischen Eigenschaft in einer ersten Dimension und gemäß einer zweiten physikalisch-chemischen Eigenschaft in einer zweiten Dimension getrennt wird. Bei dem Verfahren werden ferner mehrere getrennte Gebiete der Probe ionisiert und massenanalysiert, um eine Ionenkarte wenigstens eines Teils der auf die Zieloberfläche aufgebrachten Probe zu erzeugen. Die Probe wird durch mechanische, hydrodynamische und/oder aerodynamische Mittel auf die Zieloberfläche aufgebracht und getrennt.
Patent DE-102015200772-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, umfassend die folgenden Schritte: – Erfassen eines Objekts in einem Fahrzeugumfeld, – Schätzen einer minimalen Größe des erfassten Objekts, – Überprüfen, ob eine erste fahrbare Trajektorie um das erfasste Objekt mit der geschätzten minimalen Größe ermittelt werden kann, – abhängig von der Überprüfung Einleiten einer Sicherheitsmaßnahme oder Ermitteln einer wahrscheinlichen realen Größe des erfassten Objekts und einer zweiten fahrbaren Trajektorie um das erfasste Objekt mit der ermittelten wahrscheinlichen realen Größe und zumindest teilautomatisiertes Steuern des Fahrzeugs um das erfasste Objekt basierend auf der zweiten fahrbaren Trajektorie.
Patent DE-102015201137-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung
Inventor: STILLIG JAVIER
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühleinrichtung (100) für in einem Gehäuse (11) angeordnete wärmeerzeugende Bauteile (1), mit einer ersten Einrichtung (101, 102), die dazu ausgebildet ist, ein Kühlmedium in den Innenraum des Gehäuses (11) einzuleiten und mit einer zweiten Einrichtung (30), die dazu ausgebildet ist, das von den wärmeerzeugenden Bauteilen (1) erwärmte Kühlmedium aus dem Gehäuse (11) auszuleiten. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass Verteilermittel (20) vorgesehen sind, die dazu ausgebildet sind, das Kühlmedium in Abhängigkeit der von einem wärmeerzeugenden Bauteil (1) erzeugten Wärme dem wärmeerzeugenden Bauteil (1) bedarfsgerecht zuzuführen.
Patent DE-102015201851-A1 (DE)
Title: Überströmventil für eine Kraftstoffpumpe
Inventor: MUELLER OTTO
IPC: F02M63/00
Filed: 2015-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überströmventil (10) zur Regelung eines Kraftstoffvolumenstroms in einem Niederdruckkreislauf eines Kraftstoff-Einspritzsystems, eine Hochdruckpumpe mit einem solchen Überströmventil (10) sowie ein Verfahren zur Druckregelung. Das Überströmventil (10) weist ein Ventilgehäuse (12), und einem in dem Ventilgehäuse (12) verschiebbaren Ventilkolben (14) auf. Dabei ist im Ventilgehäuse (12) mindestens eine Absteueröffnung (17) ausgebildet, welche in einer ersten, senkrecht zu einer Mantelfläche (16) des Ventilgehäuses (12) liegenden Schnittebene (21) liegt. Ferner ist mindestens eine weitere Absteueröffnung (18) an einer zweiten, senkrecht zur Mantelfläche (16) des Ventilgehäuses (12) liegenden und von der ersten Schnittebene (21) beabstandeten zweiten Schnittebene (22) ausgebildet.
Patent DE-102015202841-A1 (DE)
Title: Lüfterkasten für Dunstabzugshaube und Dunstabzugshaube
Inventor: GRAW MARTIN
IPC: F24C15/20
Filed: 2015-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lüfterkasten (2) für eine Dunstabzugshaube (1), der als Kastenwände (20, 21, 22, 23) zumindest eine Rückwand (22), eine Deckwand (20) und zwei Seitenwände (21) umfasst. Der Lüfterkasten (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einer der Kastenwände (20, 21, 22, 23) mindestens ein Ausschnitt (5) vorgesehen ist, in dem ein Elektronikkasten (4) zumindest teilweise eingebracht ist. Zudem wird eine Dunstabzugshaube (1) mit einem Lüfterkasten (2) beschrieben.
Patent DE-102015203427-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Klimatisierung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BOSSDORF-ZIMMER JANINE
IPC: B60H1/24
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Klimatisierung eines Kraftfahrzeugs, mittels eines Verbrennungsmotors (4), einer durch den Verbrennungsmotor (4) antreibbaren Klimatisierungseinrichtung (10) und mindestens einem Steuergerät (2), wobei durch ein dem Steuergerät (2) zugeführtes Aktivierungssignal bei deaktiviertem Kraftfahrzeug eine Klimatisierung des Kraftfahrzeugs begonnen wird, wobei die Klimatisierung wahlweise in einer Abkühlung oder Erwärmung des Kraftfahrzeugs bestehen kann, wobei die Klimatisierung mindestens in Abhängigkeit einer Fahrzeuginnentemperatur (TI) und einer Fahrzeugumgebungstemperatur (TA) erfolgt, wobei zusätzlich eine Batterie (7), mindestens eine elektrische Heizeinrichtung (8) sowie mindestens eine elektrisch betreibbare Belüftungsanlage (9) vorgesehen sind, wobei dem Steuergerät (2) eine herstellerseitige oder benutzerabhängige Klimatisierungszeit (tK) und eine Zieltemperatur (TZ) vorgegeben werden, wobei das Steuergerät (23) mindestens in Abhängigkeit der Fahrzeuginnentemperatur (TI) und der Fahrzeugumgebungstemperatur (TA) über die volle Klimatisierungszeit (tK) eine Fahrzeugklimatisierung durchführt, unabhängig davon, ob die Zieltemperatur (TZ) zwischenzeitlich erreicht wurde.
Patent DE-102015204729-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zum Ausgleich fertigungs- und/oder montagebedingter Toleranzen zwischen Bauteilen
Inventor: SCHUBERT MIRKO
IPC: F16B43/00
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungsmittelsatz zur Herstellung einer Verbindung und zum Ausgleich fertigungs- und/oder montagebedingter Toleranzen zwischen Bauteilen (30, 70), aufweisend – eine Mutter (60), die ein Innengewinde (61) aufweist, – ein Ausgleichselement (20), das ein Außengewinde (22), welches passend zu dem Innengewinde ist, und einen auskragenden Kopf (23) aufweist, wobei – die Mutter fest mit einem zweiten Bauteil (70) verbindbar ist, – das Ausgleichselement (20) soweit in die Mutter (60) eindrehbar ist, dass ein erster Toleranzausgleich zu einem ersten Bauteil (30) in einer Längsrichtung (L) des Ausgleichselements herstellbar ist, gekennzeichnet durch ein Klemmelement (10), aufweisend einen ersten Klemmschenkel (11) und einen zweiten Klemmschenkel (12), die federnd miteinander verbunden sind, wobei der erste Klemmschenkel (11) gabelförmig mit einem ersten Zinken (14) und einem zweiten Zinken (15) ausgebildet ist, wobei – das erste Bauteil (30) an den Kopf (23) des Ausgleichselements in einer Lage anlegbar ist, in der ein zweiter Toleranzausgleich in einer Querrichtung (Q) herstellbar ist, wobei die Querrichtung (Q) quer zur Längsrichtung (L) des Ausgleichselements (20) ist, – der erste Zinken (14) und der zweite Zinken (15) in der Querrichtung (Q) unter den auskragenden Kopf (23) des Ausgleichselements (20) schiebbar sind, und – der zweite Klemmschenkel (12) in der Querrichtung (Q) über das erste Bauteil (30) schiebbar ist, sodass das Klemmelement (10) das erste Bauteil (30) an den Kopf (23) des Ausgleichselements (20) presst.
Patent DE-102015204927-A1 (DE)
Title: Schuh mit BSW-Dämpfungselement
Inventor: YILDIRIM JACQUELINE
IPC: A43B13/40
Filed: 2015-03-19
Abstract: Ein Schuh (1), insbesondere Pump, High Heel Schuh oder Stiletto, mit einer Brandsohle (3) und einem Absatz (2), wobei im Absatz (2) und/oder in der Brandsohle (3), insbesondere im Fersen und/oder im Ballenbereich, mindesten ein Dämpfungselement (5, 5', 5a, 5b, 5c, 5c') integriert ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement eine Shore-D-Härte im Bereich von 28–33, ein Elastizitäts-Modul im Bereich von 28–38 MPa, und eine Zugspannung von 9–11 bei 600% Dehnung aufweist. Auf diese Weise wird ein Schuh realisiert, der elegant gestaltet, mit einem hochwertigen Design versehen werden kann ohne dass auf Komfort und Bequemlichkeit verzichtet werden muss.
Patent DE-102015205147-A1 (DE)
Title: Lamellenscheibe, Kupplungsbaugruppe sowie Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: CINTULA MARIÁN
IPC: F16D13/71
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lamellenscheibe für einen Lamellenhalter einer Kupplungsbaugruppe, einer Kupplung, eines Getriebes oder eines Differenzials eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraft- oder Nutzfahrzeugs, wobei die Lamellenscheibe wenigstens ein Kraftübertragungselement aufweist, und das Kraftübertragungselement im Wesentlichen in Radialrichtung der Lamellenscheibe bewegbar in der Lamellenscheibe eingerichtet ist, und mittels des Kraftübertragungselements eine Radialkraft in der Kupplungsbaugruppe einrichtbar ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Kupplungsbaugruppe für eine Kupplung, ein Getriebe oder ein Differenzial eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraft- oder Nutzfahrzeugs, mit Lamellenscheiben zur Übertragung eines Drehmoments aufgrund einer Axialkraft auf die Lamellenscheiben, wobei wenigstens eine Lamellenscheibe in Radialrichtung der Kupplungsbaugruppe bewegbare Kraftübertragungselemente aufweist, wobei mittels den Kraftübertragungselementen eine Radialkraft innerhalb der Kupplungsbaugruppe einrichtbar ist, und mittels den Kraftübertragungselementen ein Drehmoment innerhalb der Kupplungsbaugruppe übertragbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Kupplung, eine Drehmomentübertragungseinrichtung oder ein Differenzial, für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraft- oder Nutzfahrzeugs, mit einer erfindungsgemäßen Lamellenscheibe und/oder einer erfindungsgemäßen Kupplungsbaugruppe.
Patent DE-102015209583-A1 (DE)
Title: Molybdän-Silizium-Borlegierung und Verfahren zur Herstellung sowie Bauteil
Inventor: OTT MICHAEL
IPC: C22C27/04
Filed: 2015-05-26
Abstract: Durch die Verwendung einer speziellen Molybdän-Silizium-Bor-Legierung und eines bestimmten Herstellungsverfahrens, bei dem Pulver verwendet wird, können Bauteile mit einer bestimmten Fasermatrixstruktur erzielt werden, die für Hochtemperaturanwendungen verwendet werden sowie kostengünstig hergestellt werden können.
Patent DE-102015210076-A1 (DE)
Title: Lichtemittiervorrichtung und Fahrzeuglampe
Inventor: ITO TORU
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-06-01
Abstract: Eine Lichtemittiervorrichtung umfasst einen planen Lichtemittierkörper (22), der einen lichtemittierenden Abschnitt (41), der eine plane Oberfläche hat, von der Licht emittiert wird, und einen nicht lichtemittierenden Abschnitt (42, 43) umfasst, von dem kein Licht emittiert wird, wobei der nicht lichtemittierende Abschnitt (42, 43) benachbart dem lichtemittierenden Abschnitt (41) angeordnet ist; und ein transparentes Element (24), das derart angebracht ist, dass es den planen Lichtemittierkörper bedeckt, und einen ausgenommenen Abschnitt (44, 46) hat, der an einer Position vorgesehen ist, die dem nicht lichtemittierenden Abschnitt (42, 43) zugewandt ist.
Patent DE-102015210098-A1 (DE)
Title: Als Schnappring ausgeführter Sicherungsring
Inventor: BRUSSA STEPHAN
IPC: F16B21/18
Filed: 2015-06-02
Abstract: Es wird ein als Schnappring ausgeführter Sicherungsring (1) vorgeschlagen, welcher zumindest zwei ringsegmentförmige Drahtabschnitte (2, 3) aufweist, die mit dem Außendurchmesser eines rundscheibenförmigen Bauteils (4) aus einem elastischen Material verbunden sind und dadurch einen mehrteiligen Ringkörper mit zwei beabstandeten Enden (5, 6) bilden, wobei die Dicke des rundscheibenförmigen Bauteils (4) aus einem elastischen Material maximal dem Durchmesser der Drahtabschnitte (2, 3) entspricht und das rundscheibenförmige Bauteil (4) zumindest eine Ausnehmung oder einen Schlitz (7) aufweist, um die Montage des Sicherungsrings (1) zu ermöglichen.
Patent DE-102015214829-A1 (DE)
Title: Ventileinsatz
Inventor: FLEMMER DANIEL
IPC: F16K1/04
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventileinsatz (1) für eine Fluidstromregelvorrichtung (2), insbesondere Gasstromregelventil, umfassend – eine Ventileinheit (8) mit einem Regelkörper (3) und einem Führungsteil (7), – eine Hubstange (4), die mittels einer Hubvorrichtung axial bewegwegbar ist, – wobei die Hubstange (4) derart mit dem Regelkörper (3) verbunden ist, dass die Ventileinheit (2) zur Regelung des Fluidstroms (14), durch einen Kanal (5) der Fluidstromregelvorrichtung, entlang einer Achse (6) zwischen einer Offen- und Schließstellung bewegbar ist. Um einen sicheren Betrieb einer Fluidstromregelvorrichtung zu gewährleisten wird ein Ventileinsatz vorgeschlagen, der derart aufgebaut ist, dass zwischen Hubstange (4) und Regelkörper (3) ein Zwischenteil (10) vorgesehen ist, welches einen Führungsabschnitt (11) aufweist, in dem die Hubstange (4) geführt wird, und eine Anlagefläche (12) aufweist, gegenüber der der Regelkörper (3) fixierbar ist, wobei ein Fixiermittel (13) derart angeordnet ist, dass dieses im Falle der Selbstlösung nicht in den Kanal (5) gelangen kann.
Patent DE-102015214973-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für eine Kolben-Zylinder-Anordnung
Inventor: SAKSCHEWSKI JAN
IPC: F15B7/06
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolben-Zylinder-Anordnung umfassend eine Dichtungsanordnung, die innerhalb einer hydraulischen Strecke, insbesondere zur Kupplungs- oder Bremsbetätigung, bevorzugt als CSC (concentric slave cylinder) oder CMC (clutch master cylinder), Anwendung findet und einen in einem Zylinder gelagerten und durch den Druck eines Druckmediums in einer axialen Richtung verschiebbaren Kolben aufweist, wobei der Kolben mittels einer Dichtung an mindestens einer Wandung des Zylinders gegenüber einem Druckraum abgedichtet ist, wobei die Dichtung einstückig ausgeführt ist und mindestens eine in einer Umfangsrichtung umlaufende Dichtlippe aufweist und zumindest zwei in der Umfangsrichtung umlaufende Bereiche aufweist, die voneinander unterschiedliche Shore-Härten aufweisen.
Patent DE-102015216561-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftpendeleinrichtung (1) mit einem um eine Drehachse (d) angeordneten Flanschteil (2) und über den Umfang verteilt angeordneten Pendelmassen (3), welche jeweils mittels eines Drehlagers (4) um eine Pendelachse (D) verdrehbar auf einem radial gegenüber der Drehachse (d) erweiterten Teilkreis verdrehbar aufgenommen sind. Um negative Pendelbewegungen zu verhindern, ist ein Schwingwinkel der Pendelmassen (3) um die Pendelachse (D) begrenzt.
Patent DE-102015223694-A1 (DE)
Title: Getriebehalter für eine Rollenpresse und Verfahren zum Ausbau des Getriebes einer Rollenpresse
Inventor: FRANGENBERG MEINHARD
IPC: B30B3/00
Filed: 2015-11-30
Abstract: Der erfindungsgemäße Getriebehalter für eine Rollenpresse hat einen zweiteiligen Aufbau mit einem Getriebeteil, das mit dem Getriebe verbunden ist und einem separaten Drehmomentstützenteil, das mit dem Maschinengrundrahmen, bzw. Fundament zu verbinden ist. Getriebe- und Drehmomentstützenteil des Getriebehalters sind lösbar miteinander verbindbar, bevorzugt mittels einer Schraub- bzw. Bolzenverbindung. In einer Ausführung hat diese Verbindung zwei Schrauben bzw. Bolzen. Vorteilhaft kann so die De- bzw. Montage der Rollen deutlich einfacher als nach dem Stand der Technik erfolgen, da lediglich die Schraub- bzw. Bolzenverbindung zwischen Getriebe- und Drehmomentstützenteil des Getriebehalters gelöst werden muss. Vorteilhaft sind so für den Getriebeausbau deutlich weniger Schrauben/Bolzen zu lösen, die zudem besser zugänglich sind und voneinander einen deutlich größeren Abstand aufweisen als nach dem Stand der Technik. Zudem wirken durch das symmetrische Getriebeteil keine einseitigen Gravitationskräfte nach dem Ausbau. Ebenso vorteilhaft spielt das Anzugsmoment der Schrauben/Bolzen keine vordergründige Rolle. Als weiterer Vorteil ist der erfindungsgemäße Getriebehalter einfach und kostengünstig herstellbar. Durch die kompakte Form des Getriebeteils entstehen weiterhin vorteilhaft geringe Form- und damit Herstellungskosten.
Patent DE-102015226334-A1 (DE)
Title: Auslage für eine bogenverarbeitende Maschine und Verfahren zum Ablegen von Bogen
Inventor: BORMANN GUNAR
IPC: B65H29/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auslage für eine bogenverarbeitende Maschine, mit umlaufend antreibbaren Vorderkantengreiferwagen (4) zur Übernahme der Bogen an der Vorderkante und zum Transport der Bogen bis zu einem Stapelbereich und/oder mit umlaufend antreibbaren Hinterkantengreiferwagen (5) zur Fixierung und zum Transport der Bogen an der Hinterkante, wobei ein Nachgreifersystem (11) zur Übernahme der Bogenhinterkanten dem Stapelbereich bezüglich einer Bogenlaufrichtung (BLR) vorgeordnet ist und wobei das Nachgreifersystem (11) mindestens ein führbares Greifersystem (12) aufweist und ein Verfahren zum Ablegen von Bogen. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, den Bogentransport und/oder die Bogenablage in einer bogenverarbeitenden Maschine weiter zu verbessern. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass das Greifersystem (12) an mindestens einem Führungselement zumindest teilweise berührungsfrei gelagert ist.
Patent DE-102016000081-A1 (DE)
Title: Bodenarmatur eines mobilen Tanks
Inventor: SETT MANFRED
IPC: F16K5/08
Filed: 2016-01-07
Abstract: Bodenarmatur eines mobilen Tanks mit einem einen Durchflußkanal bildenden Ventil mit Ventilgehäuse, das über einen Anschlußstutzen und einen Flansch an einer Öffnung der Tankwand außen befestigbar ist, wobei die zentrale Achse des Flansches mit der Achse des Armatur-Durchflußkanals einen Winkel (α) ungleich 90° bildet, wobei, das Ventil ein Kugelhahn ist, dessen Absperrkörper kugelförmig ist und einen Durchgangskanal aufweist, der quer zu der den Absperrkörper betätigenden Welle verläuft.
Patent DE-102016003549-A1 (DE)
Title: Laufrad und Gebläsevorrichtung
Inventor: WATANABE JIRO
IPC: F04D29/32
Filed: 2016-03-22
Abstract: Ein Laufrad schließt Folgendes ein: einen Zylinder, der eine kreisplattenförmige kreisförmige Platte und eine periphere Wand einschließt, die sich von einer äußeren peripheren Kante der kreisförmigen Platte entlang einer Rotationswelle des Laufrads erstreckt; und eine Schaufel, die an einer äußeren peripheren Fläche der peripheren Wand befestigt ist, wobei die Schaufel dazu ausgestaltet ist, Luft zu fördern. Die kreisförmige Platte weist eine kreisförmige Plattenöffnung in einem Zentrum auf, wobei die kreisförmige Plattenöffnung die kreisförmige Platte entlang der Rotationswelle durchdringt, und eine Seitenwandöffnung an der peripheren Wand gebildet ist, wobei die Seitenwandöffnung die periphere Wand entlang einer Richtung durchdringt, die sich von einer Richtung parallel zur Rotationswelle unterscheidet.