baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011000310-U1 (DE)
Title: Rollenhalter, insbesondere Küchenrollenhalter / Toilettenrollenhalter
IPC: A47J47/16
Filed: 2011-02-10
Abstract: Rollenhalter für Rollen aufweisend eine röhrenförmige Rollenwalze mit darauf aufgewickelter Materialbahn, insbesondere Küchenrollenhalter/Toilettenrollenhalter, der Rollenhalter umfassend eine Grundplatte und zwei Seitenteile, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile  – jeweils eine Rollenaufnahme mit einem axiliar in die Rollenwalze einführbaren Zylinderstift aufweisen und  – mit axiliar aufeinander ausgerichteten Zylinderstiften zumindest einseitig gegeneinander verschiebbar mit der Grundplatte verbunden sind.
Patent DE-202011001615-U1 (DE)
Title: Heizkessel
IPC: F24H1/43
Filed: 2011-01-17
Abstract: Heizkessel, umfassend mindestens zwei schraubenlinienförmig gewickelt ausgebildete, koaxial hintereinander angeordnete und von einem ersten Wärmeträgermedium durchströmte Rohrwendelwärmetauscher (1, 2), von denen mindestens einer eine Brennkammer (3) umschließt, wobei jeder Rohrwendelwärmetauscher (1, 2) einen Durchströmspalt (4) für ein zweites, aus der Brennkammer (3) kommendes Wärmeträgermedium aufweist, wobei der Durchströmspalt (4) in einer die Rohrwendelwärmetauscher (1, 2) umschließenden Kammer (5) mündet, die ihrerseits von einem Gehäuse (6) umschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (6) aus mindestens zwei koaxial hintereinander angeordneten, dicht miteinander verbundenen Gehäusesegmenten (6.1, 6.2) gebildet ist.
Patent DE-202011002028-U1 (DE)
Title: Auftriebshilfen für Oberschenkel, Unterschenkel und Fußgelenke
IPC: A63B31/00
Filed: 2011-01-28
Abstract: Hierbei handelt es sich um eine Auftriebshilfen für Oberschenkel, Unterschenkel und Fußgelenke, speziell für Watsu-Shiatsu für jede aquatische Körperarbeit im Wasser, in der physio-therapeutischen Behandlung im Wasser und im Aqua-Sport.  Die Besonderheit an diesen Floats ist, dass die Klettbänder (Flausch als auch Haken) mit den Auftriebshilfen lediglich durch Buchschrauben verbunden sind und durch Beilegscheiben stabilisiert werden.    1. Die Auftriebshilfen (s. Skizze 1)  sind dadurch gekennzeichnet,  dass die zwei verschiedenen Klettbänder (2) (Haken- als auch Flauschseite) mittels aus Kunststoff bestehender Buchschrauben (3) (Dorn und Mutterstück) mit den Auftriebshilfen (1) verbunden und durch Beilegscheiben (obere 4 und untere 5) pro Buchschraube stabilisiert werden.    2. Die Auftriebshilfen  sind dadurch gekennzeichnet,  dass die aus einem hochwertigen Schaumstoff bestehenden Auftriebshilfen zwischen 600 mm und 250 mm lang, zwischen 120 mm und 30 mm breit und zwischen 10 mm und 25 mm stark sein können, einen starken...
Patent DE-202011002276-U1 (DE)
Title: Sattelgurt
IPC: B68C1/14
Filed: 2011-01-27
Abstract: Anatomisch geformter Sattelgurt aus verschieden Materialien (z. B. Leder, Kunststoff) gegen Vorrutschen eines Sattels auf einem Pferderücken und um einen Sattel etwas weiter hinten zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass in den anatomisch geformten Sattelgurt ein stabilisierendes, biegsames, aber nicht dehnfähiges Material (z. B. Federstahl, Kunststoff) eingefügt ist.
Patent DE-202011005129-U1 (DE)
Title: Nadelfilz
IPC: D04H1/42
Filed: 2011-04-11
Abstract: Nadelfilz mit einem Stützgewebe (1) und einer darauf vernadelten Faserauflage (2), wobei die Faserauflage (2) aus mineralischen und/oder synthetischen Stapelfasern gebildet ist, wobei das Stützgewebe (1) aus mineralischen und synthetischen Fäden (3, 4) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützgewebe (1) mittels einer Scheindreherbindung verkreuzt ist und dass die mineralischen Fäden (3a, 4a) aus endlosen Mineralfilamenten gebildet sind.
Patent DE-202011101704-U1 (DE)
Title: Aktuator mit Biegeelement
IPC: B65H23/032
Filed: 2011-06-10
Abstract: Vorrichtung (1) zum Regeln eines seitlichen Versatzes (V) einer Materialbahn (4) oder eines Materialstrangs, umfassend: – ein feststehendes Basiselement (5); – einen Rahmen (2), der mit dem Basiselement (5) schwenkbar verbunden ist; – einen Aktuator (3; 3a; 3b), der mit dem Rahmen (2) in einem ersten Bereich (31; 31a; 31b) verbunden ist und mit dem Basiselement (5) in einem zweiten Bereich (32; 32a; 32b) verbunden ist; – eine oder mehrere Walzen (21, 22) die mit dem Rahmen (2) verbunden sind und ausgelegt sind, um die Materialbahn (4) oder den Materialstrang zu führen, wobei der Aktuator (3; 3a, 3b) ein Biegeelement umfasst, das dazu ausgelegt ist, durch Biegung zumindest einen Teil des Rahmens (2) relativ zu dem Basiselement (5) zu schwenken.
Patent DE-202011107022-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Löten
IPC: H05K3/34
Filed: 2011-10-21
Abstract: Vorrichtung zum Reflow-Löten aufweisend: a. zumindest eine Wärmequelle, die ausgebildet ist, um ein Lotmaterial zumindest bis auf eine Liquidustemperatur zu erwärmen; und b. zumindest eine Unterdrucksteuerungsvorrichtung, die ausgebildet ist, um zumindest zweimal einen Unterdruck um das Lotmaterial während eines Zeitintervalls zu erzeugen, in der das Lotmaterial eine Temperatur aufweist, die größer oder gleich der Liquidustemperatur ist.
Patent DE-202011107753-U1 (DE)
Title: Gerät zur Überwachung des Feuchtigkeitsgehaltes der Pflanzenerde
IPC: A01G9/04
Filed: 2011-06-21
Abstract: Gerät zur Überwachung der Feuchtigkeit der Pflanzenerde, dadurch gekennzeichnet, dass es als Pflanzengefäßuntersetzer (1) mit einem integrierten gewichtsempfindlichen Messelement ausgebildet ist.
Patent DE-202012001388-U1 (DE)
Title: Handgeformte Wurzelschutzkörbe für Stauden gegen Wühlmausfraß
IPC: A01G13/10
Filed: 2012-02-10
Abstract: Korb für Stauden als Schutz vor unterirdischem Wühlmausfraß dadurch gekennzeichnet, dass der Korb aus weichem PVC ummanteltem Sechseckgeflecht besteht.
Patent DE-202012003704-U1 (DE)
Title: Telemark-Tourenskibindung
IPC: A63C9/20
Filed: 2012-04-07
Abstract: Tourenskibindung für einen Telemarkskischuh, umfassend einer Lageranordnung (1, 2, 3, 4) welche dafür eingerichtet ist, den Telemarkskischuh (10) an sHalterung (1) an einer Achse (1a) so zu halten und durch ein weiteres, auf dem Ski dahinter befestigten Element (2), welches nach oben offen gehalten ist, seitlich so zu führen, dass der Schuh um die quer zum Ski verlaufende Achse (1a) geschwenkt werden kann, wobei ein Zug (3), befestigt am Element (2), im wesentlichen bestehend aus einem Seil, beziehungsweise einem Drahtgeflecht (3a) und mindestens einer Feder (3b), um die Schuhferse und die Schuhspitze geführt wird und durch die aufgebrachte Vorspannkraft der Feder(n) (3b) der freien Schwenkbewegung des Telemarkskischuhs um die Achse (1a) entgegen gewirkt wird, so dass der flexibel gehaltenen Vorderfußbereich des Telemarkskischuhs beim Anheben der Schuhferse zusätzlich abknickt und so Skifahren im sogenannten Telemarkstiel ermöglicht.
Patent DE-202012003924-U1 (DE)
Title: Kompaktier- oder Verdichtergruppe für eine Maschine zur Produktion von Zigarettenfiltern
IPC: A24C5/00
Filed: 2012-04-18
Abstract: Gruppe (18) zur Verdichtung für eine Maschine (1) zur Produktion von Zigarettenfiltern, die Folgendes umfasst: eine Gruppe (10e) zur Rollen-Zugförderung die ein Paar zusammenwirkende Rollen (25, 26) umfasst, die miteinander einen Schlitz definieren, durch den ein lockerer bzw. entspannter bzw. ausgestreckter bzw. längerer Streifen (13a; 13b) aus filtrierendem Material verläuft; und ein Verdichtungsorgan, das aus einer im Wesentlichen konischen Leitung (28), oder einem Jet (28) besteht, der eine Bündelung bzw. Sammlung des Streifens (13a; 13b) aus filtrierendem Material bestimmt, um ein Bündel bzw. Strang (19a; 19b) aus filtrierendem Material zu erhalten; wobei die Gruppe (18) zur Verdichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass der Jet (28) unmittelbar stromabwärts der Gruppe (10e) zur Rollen-Zugförderungohne ein weiteres Element zwischen dem Jet (28) und der Gruppe (10e) zur Rollen-Zugförderung angeordnet ist, sodass der Jet (28) den Streifen (13a; 13b) aus filtrierendem Material direkt von der Gruppe (10e) zur Rollen-Zugförderung erhält, das...
Patent DE-202012004653-U1 (DE)
Title: Kombinations-Senkrechtspindel
IPC: B23Q1/56
Filed: 2012-05-11
Abstract: Kombinations-Senkrechtspindel, umfassend  einen Antrieb (30) für eine horizontale und lineare Bewegung, der auf der Maschinenbank (20) einer Bearbeitungsmaschine befestigt ist,  einen Schieber (41), der durch eine Gleitschiene (44) auf der horizontalen Fläche (21) der Maschinenbank (20) angeordnet ist, von dem Antrieb (30) entlang der Gleitschiene (44) horizontal hin und her bewegt wird und auf der Stirnseite eine Schrägfläche (42) aufweist, und  eine Hebe- und Senkeinrichtung (51), die durch eine Gleitschiene (54) an der vertikalen Wand (22) der Maschinenbank (20) angeordnet ist, auf der Unterseite eine Schrägfläche (52) aufweist, die mit der Schrägfläche (42) einen gleichen Neigungswinkel hat, wobei zwischen den Schrägflächen (52, 42) der Hebe- und Senkeinrichtung und dem Schieber (41) eine Gleitschiene (53) vorgesehen ist.
Patent DE-202012005224-U1 (DE)
Title: Abtropfwagen
IPC: A47L19/04
Filed: 2012-05-18
Abstract: Abtropfwagen mit mindestens einem Träger und Stützen, wobei zwischen Trägerteilen und den Stützen Zwischenräume zum Abstellen von zu trocknenden Gegenständen gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (2) und/oder die Stützen (14) mindestens teilweise aus annähernd bügelförmig gebogenem Rohrmaterial bestehen und über Steckverbindungen (15) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012005684-U1 (DE)
Title: Kapazitive Toucheinheit
IPC: G06F3/044
Filed: 2012-06-07
Abstract: Kapazitive Toucheinheit, umfassend ein durchsichtiges Substrat (11), das eine erste Seite (111) und eine zweite Seite (112) aufweist, wobei auf der zweiten Seite mindestens eine erste Leitschicht (1121) gebildet ist, ein hochmolekulares durch sichtiges Substrat (12), das eine dritte Seite (121) und eine vierte Seite (122) aufweist, wobei auf der dritten Seite (121) die erste Leitschicht (1121) klebt, eine zweite Leitschicht (13), die auf der dritten oder vierten Seite (121, 122) des hochmolekularen durchsichtigen Substrats (12) liegt, und eine Klebschicht (14), die zwischen dem durchsichtigen Substrat (11) und dem hochmolekularen durchsichtigen Substrat (12) liegt.
Patent DE-202012009353-U1 (DE)
Title: Zaunpfahl zur Halterung von Elektrodrahtzäunen auf Viehweiden
IPC: A01K3/00
Filed: 2012-09-13
Abstract: Zaunpfahl zur Halterung von Elektrozaundrähten mittels Isolatoren (6 bis 9), dadurch gekennzeichnet, dass ein quer vom Zaunpfahl (1) abstehender Auslegerarm (10) mit mindestens einem weiteren Isolator (11, 13) am freien Ende vorgesehen ist.
Patent DE-202012011464-U1 (DE)
Title: Mehrfach gefalteter Flachfilter für Schmutzsauger
IPC: A47L9/12
Filed: 2012-11-29
Abstract: Flachfilter für einen Schmutzsauger mit einem etwa rechteckigen oder quadratischen Rahmen (7), der eine zentrale Durchströmöffnung definiert, die von einem zickzackförmig gefalteten Filterpapier (2) abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsachse (38) der einzelnen Faltungen (13, 33) des Filterpapiers einen Winkel (12) zur Bodenfläche (19) des Faltenfilters (1, 11, 31) bilden, und sich schräg giebelförmig in einem erhöht über der Bodenfläche angeordneten Dachbereich (4, 18, 44) treffen und sich dort gegenseitig abstützen.
Patent DE-202012012558-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur automatischen Erkennung der Wagenreihung von Zügen
IPC: B61L25/00
Filed: 2012-01-18
Abstract: System zur automatischen Erfassung der Wagenreihung in einem Zug, dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens zwei Schienenfahrzeugen des Zuges jeweils mindestens eine Druckmesseinrichung in der Hauptluftleitung und jeweils mindestens eine Zeitmesseinrichtung, die mit den anderen im Zug befindlichen Zeitmesseinrichtungen über wenigstens eine Kommunikationseinrichtung synchronisierbar ist, eingebaut sind, so dass während der Bremsprobe oder einer Bremsung der genaue Zeitpunkt des Druckabfalls („Bremse anlegen”) bzw. des Druckaufbaus („Bremse Lösen”) derart erfasst wird, dass sich die Zugehörigkeit der Schienenfahrzeuge zu einem Zugverband sowie aus den Zeitunterschieden zwischen dem Eintreten des Druckabfalls bzw. dem Eintreten des Druckaufbaus in den einzelnen Druckmesseinrichtungen die Wagenreihung im Zug ermitteln lässt.
Patent DE-202013001126-U1 (DE)
Title: Befestigungselement und Befestigungsanordnung
IPC: F16B33/02
Filed: 2013-02-05
Abstract: Befestigungselement mit – einem zylindrischen Schaft (12), – einem um den zylindrischen Schaft (12) angeordneten Gewinde (20) und – einem Handhabungskopf (40) zum manuellen Betätigen des Befestigungselements (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Gewinde (20) zwei um insbesondere 180° zueinander versetzte Gewindegänge (24) aufweist.
Patent DE-202013005683-U1 (DE)
Title: Elektronisches Uhrwerk
IPC: G04B45/00
Filed: 2013-05-29
Abstract: Elektronisches Uhrwerk, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens das Schwingungssystem und die weiteren zur Zeitanzeige im Uhrwerk angeordneten Bauteile zum Antrieb einer oder mehrerer Wellen oder auch einer LCD-Anzeige derart zueinander angeordnet sind, dass das Uhrwerk (1) in seiner räumlichen Ausdehnung insgesamt eine Herzform darstellt oder mindestens das Schwingungssystem und die weiteren zur Zeitanzeige im Uhrwerk angeordneten Bauteile zum Antrieb einer oder mehrerer Wellen oder auch einer LCD-Anzeige durch mindestens zwei Halbschalen (3) in Herzform eingefasst sind.
Patent DE-202013006775-U1 (DE)
Title: Scheibe mit elektrischem Anschlusselement und Verbindungssteg
IPC: H05B3/08
Filed: 2013-07-27
Abstract: Eine Scheibe mit mindestens einem Anschlusselement (3) mit Verbindungssteg (4) mindestens umfassend – ein Substrat (1) mit elektrisch leitfähiger Struktur (2) auf mindestens einem Teilbereich des Substrats (1), – mindestens ein elektrisches Anschlusselement (3) auf mindestens einem Teilbereich der elektrisch leitfähigen Struktur (2), – ein Verbindungssteg (4) auf mindestens einem Teilbereich des Anschlusselements (3) und – eine bleifreie Lotmasse (5), die das elektrische Anschlusselement (3) in mindestens einem Teilbereich mit der elektrisch leitfähigen Struktur (2) verbindet, wobei die Differenz der thermischen Ausdehnungskoeffizienten des Substrats (1) und des Anschlusselements (3) kleiner 5 × 10–6/°C ist, wobei der Verbindungssteg (4) massiv ausgeformt ist und Kupfer enthält und wobei die Materialzusammensetzungen des Anschlusselements (3) und des Verbindungsstegs (4) sich unterscheiden.
Patent DE-202013009476-U1 (DE)
Title: Der Korb dient als Transportmittel von Milchprodukten in empfindlichen Bechern vom Kaufhausregal bis zum Kühlschrank.
IPC: B65D25/10
Filed: 2013-10-25
Abstract: Vorrichtung zum Gebrauch als Transportbox (z. B. Joguhrtbecher.), erstellt aus einem Grundkörper, einer Einlage (für die Rasterteilung) und einem Bügel zum Transport.
Patent DE-202013009736-U1 (DE)
Title: Halbautomatische Etikettier-Maschine
IPC: B65C3/16
Filed: 2013-11-27
Abstract: Etikettier Maschine die durch das Trägerband der Etiketten beim Etikettier Prozess angetrieben, und durch das Etikettenende auch wieder direkt beendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufrollen (Aufkleben) des Etikettes auf die Dose/Flasche (2) das Trägerband (1) antreibt.
Patent DE-202013010681-U1 (DE)
Title: System zur Bereitstellung von Wasserstoff oder Sauerstoff
IPC: C25B1/02
Filed: 2013-11-21
Abstract: System zur Bereitstellung von Wasserstoff (a) oder Sauerstoff (b), umfassend eine Gaserzeugereinheit mit (a) einer Anode umfassend eine elektrochemisch oxidierbare Substanz, einer zur Wasserstoff-Erzeugung ausgebildeten Elektrode als Kathode und einem zwischen Anode und Kathode angeordneten Separator oder (b) einer Kathode umfassend eine elektrochemisch reduzierbare Substanz, einer zur Sauerstoff-Erzeugung ausgebildeten Elektrode als Anode und einem zwischen Anode und Kathode angeordneten Separator sowie einem mit der Gaserzeugereinheit gasdicht verbundenen Reservoir, in dem von der Gaserzeugereinheit erzeugter Wasserstoff oder Sauerstoff unter Druck gespeichert werden kann.
Patent DE-202013011333-U1 (DE)
Title: Gerüstlose CT-Vorrichtung
IPC: G01N23/02
Filed: 2013-12-19
Abstract: Gerüstlose CT-Vorrichtung, umfassend: eine Abtastpassage; eine stationäre Röntgenquelle, die um die Abtastpassage herum angeordnet ist und eine Vielzahl von Strahlemissionsfokalpunkten umfasst; und eine Vielzahl von stationären Erfassungsmodulen, die um die Abtastpassage herum angeordnet ist und gegenüberliegend der Röntgenquelle angelegt ist.
Patent DE-202013011342-U1 (DE)
Title: Rückstreuuntersuchungssysteme für den menschlichen Körper
IPC: A61B6/00
Filed: 2013-12-19
Abstract: Rückstreuuntersuchungssystem für den menschlichen Körper, das folgende Merkmale aufweist: eine erste Rückstreuabtastvorrichtung und eine zweite Rückstreuabtastvorrichtung, die an gegenüberliegenden Positionen relativ zueinander platziert sind, sodass ein zu untersuchendes Objekt zwischen denselben steht, wenn dasselbe abzutasten ist, wobei die erste Rückstreuabtastvorrichtung eine erste Röntgenstrahlenquelle, eine erste Lichtpunktbildungseinheit und einen ersten Detektor aufweist, wobei die erste Lichtpunktbildungseinheit eine Mehrzahl von Löchern aufweist, die spiralförmig auf ihrer zylindrischen Oberfläche verteilt sind, und Röntgenstrahlenbündel ausgibt, wobei der erste Detektor Röntgenstrahlenbündel empfängt, die von dem Körper des untersuchten Objekts reflektiert werden, wobei die zweite Rückstreuabtastvorrichtung eine zweite Röntgenstrahlenquelle, eine zweite Lichtpunktbildungseinheit und einen zweiten Detektor aufweist, wobei die zweite Lichtpunktbildungseinheit eine Mehrzahl von Löchern aufweist, die spiralförmig auf ihrer zylindrischen Oberfläche verteilt sind, und Röntgenstrahlenbündel ausgibt, wobei der zweite Detektor Röntgenstrahlenbündel empfängt, die von dem Körper des untersuchten Objekts reflektiert werden; und eine Steuereinheit, die mit der ersten und zweiten Rückstreuabtastvorrichtung gekoppelt ist, und konfiguriert ist, um Steuersignale zu erzeugen, um zu bewirken, dass die erste Lichtpunktbildungseinheit und die zweite Lichtpunktbildungseinheit die Röntgenstrahlenbündel zu einem Zeitpunkt ausgeben, der sich um einen halben Zyklus der zeitlichen Änderung der Intensität der Bündel unterscheidet.
Patent DE-202013100016-U1 (DE)
Title: Berührungselektrodengerät
IPC: H03K17/96
Filed: 2013-01-03
Abstract: Ein Berührungselektrodengerät, bestehend aus: einer Trägerschicht (10); mindestens einer Elektrodenschicht (22) auf der Oberfläche der Trägerschicht (10) aus einem nichttransparenten und leitfähigen Material; und einer leitfähigen Farbstruktur (23), die auf die beiden Seiten der mindestens einen Elektrodenschicht (22) aufgedruckt ist.
Patent DE-202013101304-U1 (DE)
Title: Lüftungsklappe
IPC: E06B7/08
Filed: 2013-03-26
Abstract: Lüftungsklappe für Bauwerke, insbesondere Gebäude, wobei die Lüftungsklappe (1) einen Rahmen (2), einen daran über ein verdecktes Ecklager (8) schwenkbar gelagerten Flügel (3) und einen Klappenantrieb (13) aufweist, wobei der Flügel (3) einen Korpus (7) aufweist und der Klappenantrieb (13) zumindest in Teilen versenkt im Korpus (7) angeordnet ist, wobei das verdeckte Ecklager (8) einen Laschen- oder Scherenbeschlag (43) aufweist und der Klappenantrieb (13) am Laschen- oder Scherenbeschlag (43) angreift und diesen bewegt.
Patent DE-202014000945-U1 (DE)
Title: Beheizbarer Tisch
IPC: A47B31/02
Filed: 2014-02-20
Abstract: Beheizbarer Tisch, bestehend aus einer Tischplatte 2 mit mindestens einer darunter befindlichen Heizquelle 3, die mit Gas als Brennstoff aus einer darunter positionierten Gasflasche 12 betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass der größere Teil der Wärme als Wärmestrahlung und der geringere Teil der Wärme als Konvektionswärme abgegeben wird.
Patent DE-202014001491-U1 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung
IPC: A47L11/24
Filed: 2014-02-21
Abstract: Reinigungseinrichtung (3; 400) mit einem Gehäuse (9; 423, 425, 425a) und zumindest zwei Bürstenkörpern (41a, 41b), die walzenartig ausgebildet sind und sich mit ihren Rotationsachsen (115a, 115b) parallel zueinander erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der Bürstenkörper (41a, 41b) eine Transportvorrichtung (14; 401) mit einer Transportebene (TE; TE') angeordnet ist, wobei die Transportebene (TE; TE') eine Transportrichtung (T) aufweist und die Transportebene (TE; TE') in Bezug auf eine zwischen den beiden Rotationsachsen (115a, 115b) lotrecht aufgespannte Ebene (AE) bevorzugt geneigt verläuft.
Patent DE-202014001814-U1 (DE)
Title: Stützklappgriff mit ergonomischer Verstellbarkeit
IPC: A47K17/02
Filed: 2014-02-26
Abstract: Stützklappgriff seitlich einer Toilette zum Unterstützen des Aufstehens, mit einer Montage an die Toiletten-rückseitige Wand, mit einer wulstartigen Verdickung passend für das Abstützen mit einem Handballen, mit einer horizontalen Schwenkachse zum Wegschwenken des Griffes nach oben in eine platzsparende Stauposition, mit einer direkten Wandbefestigung ohne eine lineare vertikale Verschiebemöglichkeit an der Wand, dadurch gekennzeichnet, daß die Hauptgriffposition am Griffende in seiner ergonomischen Position verstellbar ist.
Patent DE-202014002192-U1 (DE)
Title: Vakuumisolationspaneel und Behälter mit Vakuumisolationspaneelen
IPC: F16L59/065
Filed: 2014-03-13
Abstract: Vakuumisolationspaneel mit einem flächigen Kern (1) aus offenporigem Material und einer den Kern (1) an allen Seiten eng, vollständig und gasdicht umschließenden Umhüllung (5), wobei die Umhüllung (5) mindestens eine gasdichte Barriereschicht (6) und innenseitig an der Barriereschicht (6) eine Siegelschicht (7) aufweist und wobei der Raum innerhalb der Umhüllung (5) evakuiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umhüllung (5) an der Außenseite der Barriereschicht (6) mindestens eine Papierschicht (8) aufweist, wobei die Papierschicht (8) zumindest in einem großen, flächigen Teil der Umhüllung (5) angeordnet ist.
Patent DE-202014002266-U1 (DE)
Title: Vorwandmontagesystem für einen Fensterrahmen
IPC: E06B1/60
Filed: 2014-03-12
Abstract: Vorwandmontagesystem für einen Fensterrahmen (2), mit einer Konsole (1), die zur Anbringung an der Außenseite einer mit einer Wärmedämmung (5) versehenen Gebäudewand (4) vor einer Fensterlaibung (3) vorgesehen ist und zur Halterung des Fensterrahmens (2) dient, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Fensterrahmen (2) und der Konsole (1) ein Basisprofil (6) auf der Fensterunterseite (Brüstung) angeordnet ist, welches sowohl mit der Konsole (1) auch mit dem Fensterrahmen (2) in einem formschlüssigen Eingriff steht.
Patent DE-202014002554-U1 (DE)
Title: Saugkörper für einen Sauggreifer sowie Sauggreifer
IPC: B65G47/91
Filed: 2014-03-22
Abstract: Saugkörper (12, 34) für einen Sauggreifer (10) zum Greifen von biegsamen Werkstücken, insbesondere von Folien, mit einer Greiffläche (18) mit wenigstens einer in der Greiffläche (18) vorgesehenen Saugöffnung (16), wobei die Greiffläche (18) eine Mehrzahl von in die Greiffläche (18) vertieften und zur Greiffläche (18) randoffenen Luftführungskanälen (20), sowie eine Mehrzahl von sich zwischen den Luftführungskanälen (20) erstreckenden Stützflächenabschnitten (22) aufweist, welche bei gegriffenen Werkstück an diesem anliegen, wobei die wenigstens eine Saugöffnung (16) in wenigstens einem Luftführungskanal (20) ausmündet, und wobei die Luftführungskanäle (20) entlang ihrer Erstreckung in der Greiffläche (18) abgewinkelt und/oder verzweigt verlaufen.
Patent DE-202014003409-U1 (DE)
Title: Führungswalze eines Einzugswalzenpaares einer Granuliervorrichtung
IPC: B02C4/30
Filed: 2014-04-22
Abstract: Führungswalze eines Einzugswalzenpaares einer Granuliervorrichtung von Kunststoffsträngen, wobei die Führungswalze (1 bis 9) einen Kern (11) und mindestens eine äußere Hartgummilage (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine äußere Hartgummilage (12) eine Hülse (10) bildet, die auf den Kern (11) der Führungswalze (1) aufschiebbar und von dem Kern (11) abziehbar ist.