baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011110574-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung bei Bauteilen von Betongefügeanalyse und Betonfestigkeitsprüfung
IPC: G01N33/38
Filed: 2011-02-28
Abstract: Vorrichtung zur Betongefügeanalyse und Betonfestigkeitsprüfung bei Bauteilen mit einer Bohranlage, welche einen Vorschubantrieb für eine lineare Bewegung und Drehung des Schneid-Bohrwerkzeugs aufweist, einem Oberflächenbetonfestigkeits-Messgerät, einem Weggeber des Bohrwerkzeugs, Leistungsgebern zur Messung der vom Antrieb aufgenommenen Leistung und einem Controller mit einem Rechner, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohranlage mit – einem Rechtwinkligkeitsregler für die rechtwinklige Bewegung des Schneid-Bohrwerkzeugs, – einem Druckgleichhalter, um den auf das Schneid-Bohrwerkzeug ausgeübten Druck gleich zu halten, – einem Messsignalwandler, – einer Kühlschmiermittel-Rückführungsanlage versehen ist und dass das Schneid-Bohrwerkzeug in Form eines Hohlzylinders ausgebildet ist, wobei an einer Stirnfläche des Hohlzylinders ein Kupplungsstück zum Anschluss des Hohlzylinders an den Vorschubantrieb und eine Kühlschmiermittel-Versorgungseinrichtung angebracht ist und an der anderen Stirnfläche Hartmetallschneidplatten befestigt sind.
Patent DE-202011111006-U1 (DE)
Title: Absorbierende Struktur
IPC: A61F13/539
Filed: 2011-10-13
Abstract: Absorbierender Artikel, wobei der absorbierende Artikel ein Damenhygienekleidungsstück,eine Babywindel, eine Babyhose oder ein Inkontinenzkleidungsstück für Erwachsene ist;wobei der absorbierende Artikel eine flüssigkeitsdurchlässige Oberschicht, eine flüssigkeitsundurchlässige Unterschicht und eine absorbierende Struktur, die zwischen der flüssigkeitsdurchlässigen Oberschicht und der flüssigkeitsundurchlässigen Unterschicht angeordnet ist, umfasst, wobei die absorbierende Struktur Längsränder besitzt, die sich in Längsrichtung des absorbierenden Artikels erstrecken;wobei die absorbierende Struktur (14) wenigstens eine Trägerschicht (101) und wenigstenseine Hilfsschicht (102) und ein absorbierendes Material (110) beinhaltet; wobei die Trägerschicht und die Hilfsschicht durch im Wesentlichen permanente primäre Befestigungen (111) und im Wesentlichen temporäre sekundäre Befestigungen (115) verbunden sind;wobei abgesehen von den ersten Befestigungen und den zweiten Befestigungen auch unbefestigte Regionen existieren, wo sich im Wesentlichen keine Befestigung, Bindung und/oder Verbindung zwischen der Trägerschicht und der Hilfsschicht befindet, wodurch Fächer (130) bereitgestellt werden, in denen das absorbierende Material befindlich ist;wobei die primären Befestigungen aus Ultraschallbindungen bestehen;wobei die primären Befestigungen eine Vielzahl von Befestigungsregionen zwischen den Längsrändern in Form von Linien umfassen, die zusätzliche Kanäle und Schächte schaffen, die den Fluidtransport von der Stelle des Flüssigkeitskontakts zum Rest der absorbierenden Struktur mittels Massenfluss unterstützen, was besseres und weiter ausgebreitetes sofortiges Flüssigkeitsmanagement über lokalen Kapillarfluss erlaubt; wobei die Linien derart ausgestaltet sind, dass sie nicht erlauben, dass Flüssigkeit ganz auf die Seite der absorbierenden Strukturen geleitet wird, um Leckagen einige Zeit nach dem Eindringens zu vermeiden.
Patent DE-202012002877-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterbinden des nächtlichen Schnarchens
IPC: A61F5/56
Filed: 2012-03-20
Abstract: Verbindung der beiden Zahnschienen durch ein Drehgelenk aus Edelstahl.
Patent DE-202012006523-U1 (DE)
Title: Magnetische Steckverbindung
IPC: H01R11/30
Filed: 2012-07-09
Abstract: Magnetische Steckverbindung zur Herstellung einer elektrischen Verbindung, mit einem ersten Steckverbinder (1) mit einer Vorderseite (2) mit einer Vorderwandfläche (3), welche drei gegenüber der Vorderwandfläche (3) unbewegliche Kontaktstellen (4) aufweist, wobei wenigstens eine Kontaktstelle (4) nach vorne über einen die jeweilige Kontaktstelle (4) umgebende Abschnitt (300) der Vorderwandfläche ( (6), welcher eine Vorderseite (7) mit einer Vorderwandfläche (8) mit drei gegenüber der Vorderwandfläche (8) unbeweglichen Gegenkontaktstellen (9) aufweist, wobei der erste Steckverbinder (1) zur Verbindung mit dem zweiten Steckverbinder (6) ausgebildet ist und wenigstens einer der Steckverbinder (1, 6) über wenigstens einen Magneten (10) und der andere Steckverbinder (1, 6) wenigstens ein von dem Magneten (10) magnetisch anziehbares Gegenelement (11) aufweist.
Patent DE-202012007617-U1 (DE)
Title: Aufprall-Wassersprenger
IPC: A01G25/00
Filed: 2012-08-08
Abstract: Aufprall-Wassersprenger (05), umfassend einen Hauptkörper (10), der einen Träger (11) und einen Wasseraustrittskopf (12) unter dem Träger (11) aufweist, wobei auf der Unterseite des Hauptkörpers (10) ein Stutzen (13) vorgesehen ist; einen Drehkörper (20), der am Träger (11) des Hauptkörpers (10) gelagert ist und eine Schenkelfeder (21) und einen Drehteil (22) aufweist, wobei an einer Seite des Drehteils (22) ein erster Anschlag (23) vorgesehen ist, wobei der Drehteil (22) von dem Wasseraustrittskopf (12) einen Abstand hat, wobei der Drehteil (22) von dem Wasserstrahl aus dem Wasseraustrittskopf (12) geschwenkt wird, so dass der Hauptkörper (10) gedreht wird; ein Schwenkverstellelement (30), das zwischen dem Träger (11) und dem Stutzen (13) des Hauptkörpers (10) angeordnet ist, den Schwenkwinkel des Hauptkörpers (10) verstellen kann und den Wasseraustrittswinkel des Wasseraustrittskopfs (12) verändern kann; eine Umschaltsteuereinheit (40), die an einer Seite des Trägers (11) des Hauptkörpers (10) angeordnet ist und einen zweiten...
Patent DE-202012100973-U1 (DE)
Title: Nachführvorrichtung für Solarmodule
IPC: F16M13/00
Filed: 2012-03-19
Abstract: Nachführvorrichtung für Solarmodule (2), umfassend eine Reihe von jeweils entlang einer Hochachse (V) orientierten Pfosten (4), wobei sich die Reihe entlang einer Längsachse (L) erstreckt, und eine parallel zur Längsachse (L) orientierte Kippschiene (6), an der zumindest ein Solarmodul (2) anordenbar ist und welche zum Nachführen des Solarmoduls (2) um die Längsachse (L) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kippschiene (6) mit zumindest einem Pfosten (4) durch einen Hebelarm (5) verbunden ist, wobei der Hebelarm (5) um einen Drehpunkt (D) rotierbar ist.
Patent DE-202012103270-U1 (DE)
Title: Tisch, hergestellt aus einer Tonne oder einem Fass
IPC: A47B7/00
Filed: 2012-08-28
Abstract: Ein Tisch, hergestellt aus einem Fass der Art, welches herkömmlicherweise in der Weinindustrie verwendet wurde, welcher umfasst: – ein oberes Element mit einem kreisförmigen Querschnitt; – einen Fuß mit einem kreisförmigen Querschnitt; und – ein Bauteil, welches das obere Element und den Fuß miteinander verbindet; dadurch gekennzeichnet, dass das obere Element und der Fuß im Wesentlichen den Enden mindestens eines Fasses entsprechen und dass das Verbindungselement eine Säule ist, die im Wesentlichen in der Mitte des oberen Teiles, in Bezug auf den Querschnitt, angeordnet ist und wobei der Oberflächenbereich des Querschnitts kleiner als der Oberflächenbereich des Querschnitts des oberen Elementes und/oder des Fußes ist.
Patent DE-202012103373-U1 (DE)
Title: Anordnung für ein Verfahren zum Foliengießen
IPC: B29D7/01
Filed: 2012-09-04
Abstract: Anordnung für ein Verfahren zum Foliengießen, umfassend: – mindestens eine erste Oberflächenbehandlungseinheit (1); – mindestens eine zweite Oberflächenbehandlungseinheit (2), die seitlich der ersten Oberflächenbehandlungseinheit (1) angeordnet ist; – ein Antriebsrad (3), das seitlich der zweiten Oberflächenbehandlungseinheit (2) angeordnet ist; – ein Kühlrad (4), das seitlich des Antriebsrades (3) angeordnet ist; und – eine Materialzuführeinheit (5), die zwischen dem Antriebsrad (3) und dem Kühlrad (4) angeordnet ist.
Patent DE-202012104883-U1 (DE)
Title: Therapie- und Trainingseinrichtung
IPC: A61H1/02
Filed: 2012-12-14
Abstract: Therapie- und Trainingseinrichtung, bestehend aus zwei in einer beidseitig geschlossenen, aus verformbarem Material bestehenden, länglichen Umhüllung untergebrachten, elastisch verformbare Körpern, gekennzeichnet durch einen zwischen den beiden Körpern (1 bzw. 1’) angeordneten Abstandshaltern (3 bzw. 3’) aus nachgiebigem Material.
Patent DE-202013001822-U1 (DE)
Title: Transportzange für die im Handel üblichen 10 bis 15 Kg wiegenden abgepackten Einheiten
IPC: B65G7/12
Filed: 2013-02-26
Abstract: Transportzange für die im Handel üblichen 10 bis 15 Kg wiegenden abgepackten Einheiten wie zu Beispiel: Hartholzbrikett, Holzbrikett (Ruf), Kohlebrikett, kleine Mengen Steine und Fliesen und Getränkeverpackungen mit Sechser-Pack PET Flaschen und Weinkartons. Transportzange gemäß Anspruch 1 wobei – zwei über zwei Achsen (2) schwenkbare miteinander verbundene Greifarme (3) – jeweils einen an den freien ersten Ende der Greifarme (3) angeordneten Winkel (4) für das zu tragende Transportgut. – Zwei im oberen Teil der Greifarme (3) verbundenen Tragegriffe (5). – das die Greifarme (3) zwei unterschiedliche große Arme aufweisen die an der Achse (2) miteinander verbunden sind und somit ineinander schwingen können. – Die Transportzange aus Stahlrohr, Bewährungsstahl und alle im Handel erhältlichen Arten von Metallprofilen besteht. – Alle Verbindungen mit herkömmlichen Schraubverbindungen verbunden sind. – Die Greifarme (3) die an den Achsen (2) miteinander verbunden sind eine x Form aufweisen
Patent DE-202013002625-U1 (DE)
Title: Design-Fensterbrett
IPC: E06B1/70
Filed: 2013-03-19
Abstract: Schutzanspruch dadurch gekennzeichnet, dass die Form des Fensterbrettes so hergestellt wird, dass ein zusätzliches Material in einer Vertiefung auf der Stirnseite (Zeichnung 1 – Punkt A) eingebettet wird, dass die Oberkannte und die verdeckte Rückseite des Materials von keinen Umwelteinflüssen getroffen wird und Wasser ohne Widerstand ablaufen kann.
Patent DE-202013004648-U1 (DE)
Title: Wagen mit einem senkrecht angeordneten Maschengitter zum Anbringen von unterschiedlichen Elementen
IPC: A47F5/10
Filed: 2013-05-17
Abstract: Wagen mit einem senkrecht angeordneten Maschengitter (20) zum Anbringen von unterschiedlichen Elementen, dadurch gekennzeichnet, dass er als fahrbarer Rüstwagen (10) ausgebildet ist und dass an dem Maschengitter (20) wahlweise eine oder mehrere Lochplatten (20) und/oder eine oder mehrere einstufige Wannen oder eine mehrstufige Wanne (40) zur Aufnahme von Werkzeugen (50) und/oder Kleinbauteilen und/oder eine oder mehrere Hakenleisten (70) zum Einhängen von Haken (80) und dergleichen für die Festlegung von Werkzeugen einhängbar sind und/oder eine Schreibablage (60) um 90° ausschwenkbar befestigt ist, wobei diese Elemente für unterschiedliche Verwendungsarten des Rüstwagens (10) auswählbar und anpassbar sind.
Patent DE-202013007859-U1 (DE)
Title: Halterung für elektronische Geräte mit abnehmbarer Haltevorrichtung
IPC: H04M1/04
Filed: 2013-09-03
Abstract: Halterung für elektronische Geräte mit abnehmbarer Haltevorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass der Rücken der Halterung (1) mit einem kreisförmigen Deckel (2) erweitert ist, der mit Abstandsflächen (3) eine Einheit mit der Halterung bildet und zusammen mit den Abstandsflächen Führungskanäle (4) zur Aufnahme und Verriegelung einer Haltevorrichtung (5) erzeugt.
Patent DE-202013008628-U1 (DE)
Title: Markierungsmedium zur Kennzeichnung von Reisegepäck- und Reisegegenständen welches mit zweidimensionalen Codes, individuellen Gestaltungsmitteln oder Werbeflächen versehen ist
IPC: G09F3/02
Filed: 2013-09-27
Abstract: Markierungsmedium zur Kennzeichnung von Gegenständen dadurch gekennzeichnet, dass ein flexibler, physischer Informationsträger aus festen bzw. biegsamen Kunststoffen oder Metallen bzw. anderen Stoffen verwendet wird, welcher auf Vorder- und/oder Rückseite als Informationsträger dient. dass mindestens ein zweidimensionaler Code (QR-Code, iQR Code, Design-QR-Code, Micro-QR-Code, Secure-QR-Code etc.) auf dem Informationsträger aufgebracht ist, der mit einem handelsüblichen Lesegerät (Smartphone, Tablet-PC, Mobiltelefon, Internet-Kamera, etc.) ausgelesen werden kann.
Patent DE-202013012574-U1 (DE)
Title: Kleidungsstückbedampfungsvorrichtung
IPC: D06F75/14
Filed: 2013-12-23
Abstract: Kleidungsstückbedampfungsvorrichtung, umfassend einen Dampfgenerator (20), welcher ausgestattet ist mit einer Heizung (22), eine Bügelfläche (32), gegen die ein Stoff eines Kleidungsstückes anordenbar ist, und ein Zwischenstück (50, 61, 71), welches eingerichtet ist, eine Wärmedurchgängigkeit aufzuweisen, und zwischen dem Dampfgenerator und der Bügelfläche angeordnet ist, um Wärme von dem Dampfgenerator zu der Bügelfläche zu übertragen, sodass die Bügelfläche durch den Dampfgenerator über das Zwischenstück indirekt erwärmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenstück eine erste Zwischenschicht umfasst, welche aus wärmeleitendem Metall-Material erzeugt ist, und die Wärmedurchgängigkeit während der Benutzung die Wärmeübertragung von dem Dampfgenerator zu der Bügelfläche regelt, um die Temperatur der Bügelfläche zwischen 90°C und 155°C aufrechtzuerhalten; und wobei das Zwischenstück (50, 61, 71) weiter eine zweite Zwischenschicht umfasst, die einen Luftspalt (55) enthält.
Patent DE-202013100205-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum zumindest teilweisen Aufprägen eines oder mehrerer haptischer Muster auf eine Materialbahn, einen Materialbogen oder einen Zuschnitt aus Karton
IPC: B31F1/07
Filed: 2013-01-15
Abstract: Vorrichtung zum zumindest teilweisen Aufprägen eines oder mehrerer haptischer Muster (20) auf eine Materialbahn (18), einen Materialbogen oder einen Zuschnitt aus Karton zur Herstellung von Kartonverpackungen, insbesondere zur Herstellung von Zigarettenverpackungen, Einzelkomponenten von Zigarettenverpackungen und Umverpackungen für Zigarettenverpackungen umfassend mindestens eine Prägewalze oder -platte (12), wobei die Prägewalze oder -platte (12) mindestens einen Prägebereich (16) mit Vertiefungen und/oder Vorsprüngen zur Erzeugung des aufzubringenden Prägemusters (20) aufweist, und mindestens einen druckaufnehmenden Zylinder (14) oder mindestens eine druckaufnehmende Platte, welche der Prägewalze oder -platte (12) zugeordnet und zugewandt ausgebildet ist, wobei der druckaufnehmende Zylinder (14) oder die druckaufnehmende Platte zumindest an der der Prägewalze oder -platte (12) zugewandten Oberfläche aus einem elastischen Material besteht.
Patent DE-202013101349-U1 (DE)
Title: Stecker für eine elektrische Stecker-Steckdose-Verbindung zwischen einem Kraftfahrzeug und einem Anhänger
IPC: H01R13/506
Filed: 2013-03-27
Abstract: Stecker für eine elektrische Stecker-Steckdosen-Verbindung zwischen einem Kraftfahrzeug und einem Anhänger mit einem Steckerkörper (72, 93) mit in dem Steckerkörper (72, 93) aufgenommenen Steckerkontakten, wobei die Steckerkontakte mit Drähten kontaktiert sind, die zu dem elektrischen Schaltkreis eines Fahrzeugs, insbesondere eines Anhängers, oder einem anderen Stecker führen, mit Steckeröffnungen (71) in der vorderen Stirnfläche des Steckerkörpers (71) vor den Steckerkontakten zum Einstecken von Kontakten (22) einer Steckdose (1) in die Steckeröffnungen (71), um dadurch eine elektrische Verbindung zwischen den Kontakten (22) der Steckdose (1) und den Steckerkontakten herzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Deckelheber-Arm (77, 91) mit einem Hebeteil (78, 92) und einem Bedienteil (79) vorgesehen ist, wobei der Deckelheber-Arm (77, 91) drehbar in einer Lagerung (81) des Steckerkörpers (72, 93) derart festgelegt ist, dass bei dem Herunterdrücken des Bedienteils (79) des Deckelheber-Arms (77, 91) in Richtung des Steckerkörpers (71, 93) der Hebeteil (78, 92) des Deckelheber-Arms (77, 91) von dem Steckerkörper (72, 93) abgehoben wird, um den Deckel (3) der Steckdose (1) anzuheben, welcher auf dem Steckerkörper (72, 93) und dem Hebeteil (78, 92) des Deckelheber-Arms (77, 91) aufliegt, wenn der Stecker (70, 90) in die Steckdose (1) eingesteckt ist.
Patent DE-202013101913-U1 (DE)
Title: Einmotorige Revolvervorrichtung
IPC: B23B29/24
Filed: 2013-05-02
Abstract: Einmotorige Revolvervorrichtung, umfassend: einen Motor (2); ein erstes Zahnrad (4), das mit dem Motor (2) zusammenwirkend verbunden ist; ein zweites Zahnrad (6), das koaxial neben dem ersten Zahnrad (4) angeordnet ist; ein drittes Zahnrad (20), das mit dem zweiten Zahnrad (6) in Eingriff steht; ein viertes Zahnrad (22), das mit dem dritten Zahnrad (20) in Eingriff steht; einen Revolver (23), der koaxial mit dem vierten Zahnrad (22) verbunden ist; und ein zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verstellbares Hohlrad (8), wobei das Hohlrad (8) in der ersten Position ausser Eingriff mit dem ersten Zahnrad (4) ist, so dass der Motor (2) den Revolver 23 nicht über das erste bis vierte Zahnrad sowie das Hohlrad antreiben kann, und wobei das Hohlrad (8) in der zweiten Position sowohl mit dem ersten als auch dem zweiten Zahnrad (4, 6) in Eingriff steht, so dass der Motor den Revolver über das erste bis vierte Zahnrad sowie das Hohlrad antreiben kann.
Patent DE-202013102697-U1 (DE)
Title: Urnengrabanlage
IPC: E04H13/00
Filed: 2013-06-21
Abstract: Urnengrabanlage zur Bestattung von mehreren Urnen auf einem Friedhof in Gräbern, die nebeneinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Urnengrabanlage eine Vielzahl von Grabsteinplatten (11, 12) aufweist, die nebeneinander entlang einer Linie (13) auf dem Boden (24) über den Gräbern liegen, und dass zumindest die Oberflächen (21, 22) von zwei benachbarten Grabsteinplatten (11, 12) auf einem Niveau verlaufen und eine zumindest optisch unterschiedliche Erscheinung aufweisen.
Patent DE-202013105498-U1 (DE)
Title: Kolbenpumpe
IPC: B30B1/02
Filed: 2013-12-03
Abstract: Kolbenpumpe, insbesondere zum Pressen von Feststoffen, a) mit zwei über einen gemeinsamen Antrieb antreibbaren Kolben (4, 4') mit jeweils einer an den Kolben angreifenden Kolbenstange (3, 3'), b) wobei jede Kolbenstange (3, 3') über jeweils einen Angriffspunkt (5, 5') an einer gemeinsamen Schwenkstange (2) angreift, c) wobei die Schwenkstange an einem zu beiden Angriffspunkten (5, 5') beabstandeten Koppelpunkt (20) mit einem Schubmittel (1) derart verbunden ist, dass die Schwenkstange (2) relativ zum Schubmittel (1) um den Koppelpunkt (20) in verschiedene Schwenklagen schwenkbar ist, und d) wobei der Koppelpunkt (20) mittels des Schubmittels (1) hinsichtlich einer ersten Dimension (X) im Rahmen eines Antriebszyklus' zwischen zwei Koppelpunktendlagen (K, K') hin- und herbewegbar ist.
Patent DE-202014001112-U1 (DE)
Title: Solarbetriebenes Trike mit Anhänger und aufmontierter Solarzelle als Bausatz für Schulprojekte
IPC: B60K1/04
Filed: 2014-02-06
Abstract: Eines solarbetrieben Trikes (vorne ein Rad, hinten zwei Räder) mit evtl. Anhänger und aufmontierter Solarzelle dadurch gekennzeichnet, dass dessen 24–48 V Elektromotor-Akku mit Sonnenenergie aufgeladen werden kann.
Patent DE-202014001419-U1 (DE)
Title: Brillenetui mit Gürtelbefestigung
IPC: A45C11/04
Filed: 2014-02-17
Abstract: Brillenetui mit Gürtelbefestigung, dadurch gekennzeichnet, dass durch zwei auf der Rückseite des Etuis angebrachte Metallschlaufen ein Hosengürtel hindurchgeführt wird.
Patent DE-202014006403-U1 (DE)
Title: Beschriftete Plakette
IPC: G09F7/02
Filed: 2014-08-08
Abstract: Hauptmerkmal der Anmeldung sind die Wörter JESUS und SAVES. Das Wort Jesus und das Wort saves (Englisch, übersetzt: retten) Beide Wörter als solche sind nicht schutzfähig, allerdings die Schreibweise: Das Wort JESUS ist in horizontaler Ausführung zu schreiben und unter dem „S” (im Wort Jesus) in vertikaler Form das Wort SAVES. Mit einer solchen Ausführung/Schreibweise ist bereits ein Kreuz angedeutet.
Patent DE-202014006593-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung einer Felge
IPC: B23B47/00
Filed: 2014-07-26
Abstract: Vorrichtung (21) zur Bearbeitung einer Felge (1) für ein Fahrzeug, insbesondere ein Automobil oder LKW, umfassend ein Mittel zur Auflage (2) der Felge, Mittel zur Zentrierung (3) der Felge, Mittel zum Bohren (4), wobei das Mittel zur Auflage (2) der Felge einen Schutzeinsatz, insbesondere ein trichterförmiges Element (5), aufweist und in eine Innenseite (6) der Felge einführbar ist, wobei die Felge mit der Innenseite (6) in eine Richtung (7) nach unten auf dem Mittel zur Auflage (2) angeordnet ist und seitlich vom Mittel zur Zentrierung (3), insbesondere zwei Mitteln zur Zentrierung (3), die gegenüberliegend angeordnet sind, gehalten ist, die Felge (2) mit einer zentralen Radnabenachse (8) im Wesentlichen konzentrisch hinsichtlich einer Bearbeitungsachse (9) des Mittels zur Auflage (2) auszurichten ist, wobei in einem Radnabenbereich (10) aus einer Richtung (11) der Innenseite (6) der Felge (1) mit dem Mittel zum Bohren (4) eine Bohrung durch das Mittel zur Auflage (2) hindurch in den Radnabenbereich (10) durchführbar ist.
Patent DE-202014011450-U1 (DE)
Title: Klappenprothese
IPC: A61F2/90
Filed: 2014-03-06
Abstract: Mitralklappenprothese zum Implantieren in einer nativen Mitralklappe, wobei die Mitralklappenprothese aufweist:
 einen selbstexpandierenden Rahmen mit einem ersten Ende, einem dem ersten Ende entgegengesetzten zweiten Ende, einem Vorhofbereich nahe dem zweiten Ende, einem ventrikulären Bereich nahe dem ersten Ende, einem anterioren Abschnitt und einem posterioren Abschnitt,
 wobei der selbstexpandierende Rahmen eine expandierte Konfiguration und eine kollabierte Konfiguration aufweist, wobei die expandierte Konfiguration dazu angepasst ist, mit Gewebe an einer Implantationsstelle in Eingriff zu gelangen, und die kollabierte Konfiguration dazu angepasst ist, an die Implantationsstelle zugeführt zu werden, und wobei der expandierbare Rahmen aufweist:
 eine selbstexpandierende Vorhofschürze, welche in dem Vorhofbereich angeordnet ist,
 eine selbstexpandierende ventrikuläre Schürze, welche in dem ventrikulären Bereich angeordnet ist,
 einen selbstexpandierenden anularen Bereich, welcher zwischen dem Vorhofbereich und dem ventrikulären Bereich angeordnet ist,
 eine erste selbstexpandierende anteriore Lasche, welche am anterioren Abschnitt des selbstexpandierenden Rahmens in dem ventrikulären Bereich angeordnet ist,
 einen selbstexpandierenden Fuß, welcher mit dem ventrikulären Bereich gekoppelt ist, wobei der Fuß im posterioren Abschnitt angeordnet ist und sich radial nach außen vom selbstexpandierenden Rahmen erstreckt, um mit seiner äußeren Fläche mit Gewebe in Eingriff zu gelangen, zum Erleichtern einer Verankerung und zum Minimieren einer Drehung der Mitralklappenprothese,
 ferner eine posteriore ventrikuläre Lasche aufweisend, welche an einem posterioren Abschnitt des selbstexpandierenden Rahmens angeordnet ist, wobei die posteriore ventrikuläre Lasche dazu angepasst ist, über einem posterioren Segel der nativen Mitralklappe verankert zu werden, so dass die posteriore ventrikuläre Lasche zwischen dem posterioren Segel der nativen Mitralklappe und einer ventrikulären Wand des nativen Herzens sitzt.