baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019105844-A1 (DE)
Title: Rohr-Schlauch-Anordnung
Inventor: OSSADNIK THOMAS
IPC: F16L33/02
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohr-Schlauch-Anordnung (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, aufweisend• ein Rohr (11) mit einem Rohrabschnitt (12) mit einer Außenfläche (12a);• einen Schlauch (13) mit einem Schlauchabschnitt (14) mit einer Innenfläche (14i); und• eine Schlauchschelle (15) mit einer Innenfläche (15i); wobei• die Innenfläche (14i) des Schlauchabschnitts (14) an der Außenfläche (12a) des Rohrabschnitts (12) anliegt;• die Schlauchschelle (15) den Schlauchabschnitt (14) gegen den Rohrabschnitt (12) drückt;• der Rohrabschnitt (12) an seiner Außenfläche (12a) eine ringförmige oder umlaufende Erhöhung (121), die in Umfangsrichtung verläuft, und / oder eine ringförmige oder umlaufende Vertiefung (122), die in Umfangsrichtung verläuft, aufweist.Die Dichtigkeit einer Rohr-Schlauch-Anordnung ist dadurch verbessert, dass• die Schlauchschelle (15) an ihrer Innenfläche (15i) mindestens eine ringförmige oder umlaufende oder teilringförmige oder teilweise umlaufende Erhöhung (151), die in Umfangsrichtung verläuft, und / oder mindestens eine ringförmige oder umlaufende oder teilringförmige oder teilweise umlaufende Vertiefung (152), die in Umfangsrichtung verläuft, aufweist.
Patent DE-102019107695-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zusätzlichen führen einer roboterverkabelung, und roboter
Inventor: NAKAYAMA KAZUTAKA
IPC: B25J19/00
Filed: 2019-03-26
Abstract: Eine Verkabelung für eine Vorrichtung, die zusätzlich angebracht werden soll, wird in einem Mechanismus eines Roboters geführt, ohne an den ursprünglichen Bestandteilen des Roboters eine zusätzliche Bearbeitung vorzunehmen. Es wird ein Verfahren zum zusätzlichen Führen einer Roboterverkabelung bereitgestellt, das aufweist: das Abnehmen einiger von Befestigungsmitteln, um ein Abdeckelement von einem Aufnahmeelement abzunehmen (S1, S2), wodurch zwischen dem abgenommenen Abdeckelement und dem Aufnahmeelement ein Spalt gebildet wird; das Anordnen einer zusätzlichen Verkabelung über den gebildeten Spalt an einer solchen Position, dass sie durch das Innere und nach außerhalb des Aufnahmeelements geführt wird (S3); und das Anbringen des abgenommenen Abdeckelements durch die abgenommenen Befestigungsmittel oder andere Befestigungsmittel an dem Aufnahmeelement (S8, S9, S10) in einem Zustand, in dem ein Abstandshalter, der den Spalt beibehält, zwischen dem Abdeckelement und dem Aufnahmeelement eingeklemmt ist (S7).
Patent DE-102019110389-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur justierung einer optischen messeinrichtung mit einem koordinatenmessgerät sowie messkopf hierfür
Inventor: NIELAND PETER
IPC: G02B27/62
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Justierung einer optischen Messeinrichtung unter Verwendung eines Koordinatenmessgeräts sowie eine entsprechende Vorrichtung und einen Messkopf hierfür und ein System aus der Vorrichtung und einem Referenzkörper, wobei bei dem Verfahren ein Messkopf (13) mit einer optischen Erfassungseinrichtung (20) in einem Positioniersystem des Koordinatenmessgeräts eingesetzt wird, welches ermöglicht den Messkopf zu einem beliebigen Punkt in einem dreidimensionalen Raum zu bewegen, wobei das Verfahren einen Kalibrierschritt umfasst, bei welchem die Position und / oder Ausrichtung der optischen Erfassungseinrichtung (20) ermittelt wird, und wobei für den Kalibrierschritt ein Referenzkörper (11) bereitgestellt wird, der mittels einer Lichtquelle (18), die am Messkopf (13) angeordnet ist, vermessen wird.
Patent DE-102019114721-A1 (DE)
Title: Verfahren zum anzeigen von mobilgerätinhalt und vorrichtung davon
Inventor: BAI FAN
IPC: G06F3/14
Filed: 2019-06-01
Abstract: Eine Vorrichtung, die zum Anzeigen von Apps konfiguriert ist, die von einem einzelnen Mobilgerät bereitgestellt werden, wird bereitgestellt. Die Vorrichtung beinhaltet eine Vielzahl von Anzeigen, eine drahtlose Kommunikationsvorrichtung, die dafür konfiguriert ist, erste Ausgabedaten entsprechend einer ersten Anzeige der Vielzahl von Anzeigen und zweiten Ausgabedaten entsprechend einer zweiten Anzeige der Vielzahl von Anzeigen von einer externen Vorrichtung, die aus einem Mobilgerät besteht, zu empfangen, und eine Steuerung, die dafür konfiguriert ist, die empfangenen ersten Ausgabedaten von der drahtlosen Kommunikationsvorrichtung zu steuern, die auf der ersten Anzeige angezeigt werden sollen, und die empfangenen zweiten Ausgabedaten von der drahtlosen Kommunikationsvorrichtung zu steuern, die auf der zweiten Anzeige angezeigt werden sollen.
Patent DE-102019115223-A1 (DE)
Title: Presse
Inventor: MEYER ANDREAS
IPC: B30B1/14
Filed: 2019-06-05
Abstract: Presse (10) mit einer um eine Antriebsachse (42) drehbar gelagerten Antriebswelle (38), auf der ein Nocken (40) angeordnet ist, mit einem Pressenstößel (24), der parallel zu seiner Längsachse (44) beweglich ist, und mit einem Kniehebelmechanismus (26), der mit dem Pressenstößel (24) gekoppelt ist. Der Nocken (40) ist mit dem Kniehebelmechanismus (26) derart gekoppelt, dass eine Drehung der Antriebswelle (38) samt des Nockens (40) um die Antriebsachse (42) eine Bewegung des Kniehebelmechanismus (26) und damit eine Bewegung des Pressenstößels (24) entlang seiner Längsachse (44) bewirkt. Der Nocken (40) weist eine Wirkfläche (48) auf, die mit dem Kniehebelmechanismus (26) zusammenwirkt, wobei ein als Wirkradius (r) bezeichneter Abstand zwischen der Antriebsachse (42) und der Wirkfläche (48) zumindest in einem Abschnitt (50) der Wirkfläche (48) in Abhängigkeit eines um die Antriebsachse (42) herum gemessenen Drehwinkels (φ) variiert.
Patent DE-102019118506-A1 (DE)
Title: Verbinder, der einzelne hohe Gleichströme kombiniert
Inventor: LUO BAOJUN
IPC: H01R27/02
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Verbinder, der einzelne hohe Gleichströme kombiniert. Er umfasst eine Einzelanschlussklemme, einen ersten Schutzmantel, eine Kombinationsanschlussklemme und einen zweiten Schutzmantel umfasst, wobei die Einzelanschlussklemme drei erste Anschlussenden und ein zweites Anschlussende umfasst, wobei zwei erste Anschlussenden symmetrisch zueinander an dem zweiten Anschlussende befestigt sind, wobei an dem ersten Schutzmantel drei erste Buchsen und eine zweite Buchsen vorgesehen sind, wobei der erste Schutzmantel auf der Außenoberfläche der Einzelanschlussklemme aufgeschoben ist, wobei an dem Schwanz des zweiten Anschlussendes eine Einführnut vorgesehen ist, wobei es sich bei der Kombinationsanschlussklemme um eine schirmförmige Al-Cu-Klemme handelt, wobei an dem zweiten Schutzmantel zwei Anschlussöffnungen vorgesehen sind, wobei der zweite Schutzmantel auf der Außenoberfläche der Kombinationsanschlussklemme aufgeschoben ist, wobei die zweite Buchse des ersten Schutzmantels und eine Verbindungsöffnung des zweiten Schutzmantels, wenn das schirmförmige Ende und die Einführnut in fester Steckverbindung miteinander stehen, miteinander in Steckverbindung stehen und fest verbunden sind, und wobei an der Kontaktstelle zwischen der zweiten Buchse und der Verbindungsöffnung ein Dichtring vorgesehen ist. Bei der vorliegenden Ausgestaltung wird durch Verbessern des Aufbaus eines bestehenden Verbinders für hohen Gleichstrom, bei dem ein einzelner hoher Gleichstrom eingegeben und ausgegeben wird, das Entfallen eines Generatoranschlusskastens ermöglicht und somit der Anschlussraum eingespart. Des Weiteren wird die Bearbeitung erleichtert und gleichzeitig der Bearbeitungs-Zeitaufwand verringert.
Patent DE-102019120194-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbringung einer Sitzanordnung in einem Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: GRIEGER ANDREAS
IPC: B60N2/08
Filed: 2019-07-25
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1, 2) zur Anbringung einer Sitzanordnung in einem Fahrzeug vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung (1, 2) einen Schlitten (3) und eine Bodenschiene (4) aufweist, wobei der Schlitten (3) an der Bodenschiene (4) fixierbar ist, wobei die Bodenschiene (4) einen Längsschlitz (18) mit einem den Längsschlitz (18) begrenzenden Stützabschnitt (16, 17) aufweist, wobei zur Fixierung des an der Bodenschiene (4) angebrachten Schlittens (3) eine Verriegelungsanordnung (5) mit einem am Schlitten (3) verstellbar aufgenommenen Verriegelungselement vorgesehen ist. Erfindungsgemäß umfasst die Verriegelungsanordnung (5) in zumindest einer Schienen-Längswand (13, 14) der Bodenschiene (4) mehrere Ausnehmungen, wobei das Verriegelungselement einen Riegelabschnitt und einen Anlageabschnitt derart aufweist, dass bei der Fixierung des Schlittens (3) der Riegelabschnitt in eine Ausnehmung in der Schienen-Längswand (13, 14) eintaucht und der Anlageabschnitt an der Innenseite des Stützabschnitts (16, 17) in Anlage kommt.
Patent DE-102019125156-A1 (DE)
Title: Achsantrieb
Inventor: GRIMMINGER SIMON
IPC: B60K17/04
Filed: 2019-09-18
Abstract: Ein Achsantrieb für eine, insbesondere lenkbare, Fahrzeugachse mit zwei Halbachsen, die an ihren Enden jeweils eine Radseite mit einem Untersetzungsgetriebe aufweisen, weist einen zu einer Antriebsachse koaxialen Eingang zum Empfangen einer Antriebsleistung von einem Motor, insbesondere Elektromotor, eine zu einer Zwischenachse koaxiale Zwischenwelle sowie zwei zu einer Abtriebsachse koaxiale Ausgänge zum Ausgeben eines jeweiligen Anteils der Antriebsleistung an eine jeweilige der Halbachsen auf. Die Antriebsachse, die Zwischenachse und die Abtriebsachse sind parallel versetzt zueinander angeordnet, wobei der Achsantrieb dazu ausgebildet ist, die Antriebsleistung von der Antriebsachse über die Zwischenachse zur Abtriebsachse zu übertragen und die Antriebsleistung dabei zumindest mit einer vorgegebenen ersten Übersetzung sowie mit einer aus zwei verschiedenen vorgegebenen Übersetzungen wählbaren zweiten Übersetzung zu übertragen.
Patent DE-102019125300-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bewehrung eines Stahlbetonbauteils
Inventor: HÄUSSLER FRANZ
IPC: E04B5/16
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung einer individuellen Bewehrung eines zukünftigen Stahlbetonbauteils.
Patent DE-102019130819-A1 (DE)
Title: Schiebetürbeschlag, Möbel und Verfahren zur Montage eines Schiebetürbeschlages
Inventor: EBEL THOMAS
IPC: E05D15/06
Filed: 2019-11-14
Abstract: Ein Schiebetürbeschlag umfasst eine aus mindestens zwei Schienenteilen (5a, 5b) gebildete Laufschiene (5), an der mindestens eine Laufbahn (7, 8) für mindestens eine Laufrolle (31) und/oder ein Gleitelement eines Laufteils (30) zum Verfahren einer Schiebetür (3) ausgebildet ist, wobei zwischen den mindestens zwei Schienenteilen (5a, 5b) ein Stoßverbinder (10) angeordnet ist, wobei eine Trennebene (50) der mindestens zwei Schienenteile (5a, 5b) im Bereich des Stoßverbinders (10) in einem Winkel von mindestens 10° senkrecht zur Längsrichtung der Laufschiene (5) verläuft. Dadurch kann eine Laufrolle mit geringer Geräuschentwicklung über den Stoßbereich der beiden Schienenteile (5a, 5b) verfahren werden. Zudem wird ein Verfahren zur Montage eines Schiebetürbeschlages bereitgestellt.
Patent DE-102019135005-A1 (DE)
Title: Doppellaufradstreuer mit doppelabsperrsteuerungen
Inventor: SEVREY RICHARD
IPC: A01C15/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Doppellaufradstreuer, der in der Lage ist, unabhängig eine Menge an partikelförmiges Material über zwei Hälften des Abdeckbereichs des Streuers zu leiten. Der Streuer schließt Folgendes ein: einen Rahmen, einen Vorratsbehälter, und Räder, die an dem Rahmen über eine Achse drehbar gekoppelt sind. Ein erstes Laufrad ist an einer ersten Laufradwelle befestigt, die über ein erstes Zahnradgetriebe drehbar mit der Achse gekoppelt ist, und ein zweites Laufrad ist an einer zweiten Laufradwelle, die über ein zweites Zahnradgetriebe drehbar mit der Achse gekoppelt ist, befestigt. Eine erste Absperrsteuerung öffnet und schließt selektiv einen ersten Satz von Trichteraustrittsöffnungen, die über dem ersten Laufrad angeordnet sind, während eine zweite Absperrsteuerung selektiv einen zweiten Satz von Trichteraustrittsöffnungen, die über dem zweiten Laufrad angeordnet sind, öffnet und schließt. Die erste Absperrsteuerung und die zweite Absperrsteuerung öffnen und schließen selektiv und unabhängig voneinander die jeweiligen Öffnungen.
Patent DE-102019200164-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuersystem
Inventor: TAKEDA TOSHIHIKO
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-01-09
Abstract: Ein Fahrzeugsteuersystem weist einen Erfassungsabschnitt (S140), einen Ablaufvorbereitungsabschnitt (S150) und einen Fahrbetriebsablauf-Verwendungsabschnitt (S210, S220) auf. Der Erfassungsabschnitt ist dazu ausgelegt, Einflussinformation über ein Ereignis zu erfassen, das die Fahrt eines ersten Fahrzeugs (10) beeinflusst, wobei die Einflussinformation einen Fahrbetriebsablauf eines anderen Fahrzeugs verschieden von dem ersten Fahrzeug enthält. Der Ablaufvorbereitungsabschnitt ist dazu ausgelegt, einen ersten Fahrbetriebsablauf des ersten Fahrzeugs auf der Grundlage der durch den Erfassungsabschnitt erfassten Einflussinformation vorzubereiten. Der Fahrbetriebsablauf-Verwendungsabschnitt ist dazu ausgelegt, eine Funktion auszuführen, die wenigstens entweder (i) eine Präsentation des ersten Fahrbetriebsablaufs für einen Insassen des ersten Fahrzeugs oder (ii) eine Veranlassung des ersten Fahrzeugs, gemäß dem ersten Fahrbetriebsablauf zu fahren, ist.
Patent DE-102019202416-A1 (DE)
Title: Füllvorrichtung zum Abfüllen einer definierten Menge eines Produkts
Inventor: BAEUERLE JOHANNES
IPC: B65B3/26
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Füllvorrichtung zum Abfüllen einer definierten Menge eines Produkts, umfassend:- eine Kolbenpumpe (3), um das abzufüllende Produkt von einem Speicher (2) zu einer Füllnadel (5) zu fördern,- wobei die Kolbenpumpe (3) einen Kolben (30), einen Zylinderkörper (31), einen Zulauf (33), einen Ablauf (34), ein erstes Rückschlagventil (8) und ein zweites Rückschlagventil (9) umfasst,- wobei der Kolben (30), der Zylinderkörper (31), der Zulauf (34), der Ablauf (34), das erste Rückschlagventil (8) und das zweite Rückschlagventil (9) aus einem nichtmetallischen Werkstoff hergestellt sind, wobei- der Zulauf (33) und der Ablauf (34) mit einem von Null verschiedenen Winkel (26,27) gegenüber einer Achse (22) des Zylinderkörpers (31) geneigt angeordnet sind.
Patent DE-102019205299-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Hindernissen in einer Fahrzeugumgebung
Inventor: ZAMMERT CHRISTIAN
IPC: B60Q9/00
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Hindernisses (X) in einer Fahrzeugumgebung (U), bei dem ein Sensorsignal (S3) mindestens eines im und/oder an einem Fahrzeug (1) angeordneten Sensors (2.1) ausgewertet wird,- wobei das Sensorsignal (S3) eine Fahrzeugumgebung (U) beschreibt, und- wobei ein Hindernis (X) in der Fahrzeugumgebung (U) erkannt wird, wenn das Sensorsignal (S3) ein Hindernis (X) in der Fahrzeugumgebung (U) umfasst oder wenn eine Fahrbahnoberfläche (FOB) in der Fahrzeugumgebung (U) nicht erkannt wird.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug (1) mit einer Hinderniserkennungsvorrichtung (2).
Patent DE-102019205562-A1 (DE)
Title: Drehtisch und Rundheitsmessvorrichtung
Inventor: SAKAI HISAYOSHI
IPC: G01B21/00
Filed: 2019-04-17
Abstract: Eine Drehscheibe, die um eine vertikale Drehachse drehbar ist; ein Lager, das die Drehscheibe so abstützt, dass sie frei drehbar ist; eine Gleitscheibe, die auf einer oberen Oberfläche der Drehscheibe gleitfähig ist; ein Positionseinstellhalter, der die Gleitscheibe entlang der oberen Oberfläche der Drehscheibe verlagert; eine Anordnungsscheibe, die durch die Gleitscheibe abgestützt ist; mehrere Luftdüsen, die an einer oberen Oberfläche des Stators in einer ringförmigen Form angeordnet sind, die auf der Drehachse zentriert ist, und einen statischen Druckluftfilm zwischen der oberen Oberfläche des Stators und einer unteren Oberfläche der Drehscheibe bilden; ein aerostatisches Fach, das zwischen der oberen Oberfläche der Drehscheibe und einer unteren Oberfläche der Gleitscheibe ausgebildet ist; und eine Verbindungsöffnung ist an der Drehscheibe ausgebildet und führt den Druck des statischen Druckluftfilms in das aerostatische Fach ein.
Patent DE-102019205999-A1 (DE)
Title: Rotor einer elektrischen Maschine
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: H02K1/27
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rotor (1) einer elektrischen Maschine (2), der Rotor (1) aufweisend eine Rotorachse (100), um die sich zumindest ein Lamellenpaket (16) mit Magnettaschen (5) erstreckt, wobei in zumindest einer Magnettasche (5) ein einteiliger Magnetkörper (4) mit zumindest zwei, sich entlang der Rotorachse (100) erstreckenden Permanentmagneten (7) angeordnet ist, und wobei der Magnetkörper (4) ein Füllmaterial (6) aufweist, das einen Kunststoff umfasst, in den die Permanentmagnete (7) des Magnetkörpers (4) eingebettet sind und/oder mit dem die Permanentmagnete (7) des Magnetkörpers (4) umspritzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Permanentmagnete (7) des Magnetkörpers (4) jeweils eine parallel zu der Rotorachse (100) verlaufende Erstreckungsrichtung aufweisen und quer zu ihrer Erstreckungsrichtung nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-102019206376-A1 (DE)
Title: Fensterscheibe mit einer Heizeinrichtung sowie Kraftfahrzeug umfassend eine Fensterscheibe mit Heizeinrichtung
Inventor: KLUG MARKUS
IPC: B60J1/20
Filed: 2019-05-03
Abstract: Um infrarotes Licht (IR) gezielt aus einer Fensterscheibe (F) auskoppeln zu können, ist vorgesehen, dass an der Fensterscheibe (F) ein Auskoppelbereich (A) angeordnet ist, der wenigstens eine auskoppelnde Ablenkstruktur (A1, A2), welche als ein optisches Gitter ausgebildet ist, aufweist. Bevorzugt ist der Auskoppelbereich dabei als holografisch-optisches Element (H) ausgebildet. Somit kann das infrarote Licht (IR), welches zuvor über wenigstens eine Leuchteinheit (L1, L2) in die als Lichtleiter ausgebildete Fensterscheibe (F) eingekoppelt wurde, insbesondere großflächig und gezielt durch die wenigstens eine auskoppelnde Ablenkstruktur (A1, A2) in eine bestimmte Richtung ausgekoppelt werden.
Patent DE-102019207881-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung
Inventor: KAWAHARA KAZUHIRO
IPC: H03K17/082
Filed: 2019-05-29
Abstract: Ein externer Detektionsanschluss (CIN1) ist außerhalb einer Verpackung (90) extern kontaktierbar und nimmt ein Spannungssignal entgegen, welches proportional einer Stärke eines Stroms in einem zweiten Festpotentialanschluss (NU) ist. Eine erste Komparatorschaltung (200) bestimmt, ob eine Stärke des Stroms im zweiten Festpotentialanschluss (NU), welche durch das Spannungssignal vom externen Detektionsanschluss (CIN1) angezeigt wird, innerhalb eines zulässigen Bereichs oder außerhalb des zulässigen Bereichs liegt. Eine zweite Komparatorschaltung (201) bestimmt, ob eine Stärke eines Stroms in einem Messanschluss (T4), welche unter Verwendung eines internen Detektionsanschlusses (CIN2) ermittelt wird, innerhalb eines zulässigen Bereichs oder außerhalb des zulässigen Bereichs liegt. Einem Treibersignalgenerator (40) ist es untersagt, ein EIN-Signal als ein Treibersignal zu erzeugen, wenn wenigstens die erste Komparatorschaltung (200) oder die zweite Komparatorschaltung (201) bestimmt, dass die Stromstärke außerhalb des zulässigen Bereichs liegt.
Patent DE-102019208986-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und netzwerk zur drahtlosen, optischen kommunikation
Inventor: KIRRBACH RENÉ
IPC: H04W88/00
Filed: 2019-06-19
Abstract: Es wird eine Vorrichtung mit einer Kommunikationseinrichtung beschrieben, die Folgendes aufweist: eine Empfangseinrichtung, die ausgebildet ist, um ein erstes drahtloses, optisches Kommunikationssignal zu empfangen, um ein elektrisches Signal basierend auf dem drahtlosen, optischen Kommunikationssignal zu erhalten; eine Verarbeitungseinrichtung, die ausgebildet ist, um das elektrische Signal zu verarbeiten, um ein verarbeitetes elektrisches Signal zu erhalten; und eine Sendeeinrichtung, die ausgebildet ist, um das verarbeitete elektrische Signal in ein zweites drahtloses, optisches Kommunikationssignal zu überführen, so dass das zweite drahtlose, optische Kommunikationssignal zumindest teilweise dem ersten drahtlosen, optischen Kommunikationssignal entspricht, und um das zweite drahtlose, optische Kommunikationssignal zu senden.
Patent DE-102019211540-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bearbeiten eines substrats
Inventor: PRIEWASSER KARL HEINZ
IPC: H01L21/301
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Bearbeiten eines Substrats (2), das eine erste Seite (4) und eine der ersten Seite (4) gegenüberliegende zweite Seite (6) aufweist. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Verfahren, das ein Bereitstellen einer Schutzfolie (8), die eine vordere Fläche (12) und eine der vorderen Fläche (12) gegenüberliegende hintere Fläche (14) aufweist, und ein Bereitstellen eines Halterahmens (10) zum Halten des Substrats (2) umfasst. Der Halterahmen (10) weist eine mittige Öffnung (16) auf. Das Verfahren umfasst ferner ein Anbringen des Halterahmen (10) an der hinteren Fläche (14) der Schutzfolie (8), um die mittige Öffnung (16) des Halterahmens (10) durch die Schutzfolie (8) zu verschließen, und ein Anbringen der ersten Seite (4) des Substrats (2) oder der zweiten Seite (6) des Substrats (2) an der vorderen Fläche (12) der Schutzfolie (8). Darüber hinaus umfasst das Verfahren ein Bearbeiten des Substrats (2) von der Seite des Substrats (2) aus, die der Seite des Substrats (2) gegenüberliegt, die an der vorderen Fläche (12) der Schutzfolie (8) angebracht ist, und/oder ein Bearbeiten des Substrats (2) von der Seite des Substrats (2) aus, die an der vorderen Fläche (12) der Schutzfolie (8) angebracht ist.
Patent DE-102019212200-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf mit verbesserter ventilbrückenkühlung
Inventor: KESSENS JEREMY M
IPC: F02F1/36
Filed: 2019-08-14
Abstract: Ein Zylinderkopf zur Verwendung mit einem Verbrennungsmotor, wobei der Zylinderkopf einen Körper mit einem Feuerdeck beinhaltet und einen Wassermantel in Fluidverbindung mit einem Kühlsystem definiert. Der Zylinderkopf beinhaltet auch einen ersten Krümmer, der durch den Körper definiert ist und sich zum Feuerdeck öffnet, um zumindest teilweise einen ersten Ventilsitz zu bilden, einen zweiten Krümmer, der durch den Körper definiert ist und sich zum Feuerdeck öffnet, um zumindest teilweise einen zweiten Ventilsitz zu bilden, und einen Kanal, der durch den Körper definiert ist, wobei der Kühlkanal in Fluidverbindung mit dem Wassermantel steht und zwischen dem ersten Krümmer und dem zweiten Krümmer positioniert ist, und wobei der Kühlkanal einen Strömungsteiler beinhaltet, der konfiguriert ist, um einen turbulenten Bereich benachbart zum Feuerdeck zu erzeugen.
Patent DE-102019215111-A1 (DE)
Title: Bismuthoxychlorid enthaltendes Sonnenschutzmittel zum Schutz vor blauem Licht
Inventor: HEITMANN BIRGIT
IPC: A61Q17/04
Filed: 2019-10-01
Abstract: Kosmetisches Sonnenschutzmittel enthaltenda) Bismuthoxychlorid-Partikel mit einem Brechungsindex von 2,15 sowieb) 2,2'-Methylen-bis-(6-(2H-benzotriazol-2-yl)-4-(1,1,3,3-tetramethylbutyl)-phenol) (INCI: Methylene Bis-Benzotriazolyl Tetramethylbutylphenol) und/oder 2,4,6-Tris-(biphenyl)-1,3,5-triazin (INCI: Tris-Biphenyl Triazine).