baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018100486-U1 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul
IPC: H01L23/42
Filed: 2018-01-30
Abstract: Leistungshalbleitermodul mit: einem Halbleitersubstrat (10); einem Halbleiterkörper (20), der auf dem Halbleitersubstrat (10) angeordnet ist; einem Gehäuse, welches einen Hohlraum definiert der dazu ausgebildet ist, das Halbleitersubstrat (10) und den Halbleiterkörper (20) aufzunehmen, wobei das Gehäuse einen ersten Gehäuseteil (42), einen zweiten Gehäuseteil (44) und wenigstens einen Andruckstempel (46) aufweist; und wenigstens einem Ausgleichselement (48), wobei, wenn das Gehäuse auf einem Kühlkörper (12) befestigt ist, der erste Gehäuseteil (42) einen Rahmen um das Halbleitersubstrat (10) herum bildet und dazu ausgebildet ist, eine Kraft auf das Halbleitersubstrat (10) auszuüben und dieses gegen den Kühlkörper (12) zu drücken, der zweite Gehäuseteil (44) eine den ersten Gehäuseteil übergreifende Haube bildet und wenigstens ein Befestigungselement (50) aufweist zum Befestigen des zweiten Gehäuseteils (44) auf dem Kühlkörper (12), der wenigstens eine Andruckstempel (46) dazu ausgebildet ist, eine Kraft auf das Halbleitersubstrat (10) auszuüben und dieses an den Kühlkörper (12) zu drücken, das wenigstens eine Ausgleichselement (48) wenn kein Druck auf dieses ausgeübt wird eine erste Höhe (h1) aufweist, wobei die erste Höhe (h1) auf eine zweite Höhe (h2) reduziert wird, welche geringer ist als die erste Höhe (h1), wenn ein auf das Ausgleichselement (48) ausgeübter Druck größer ist als ein vorgegebener Schwellwert, und wenigstens ein Ausgleichselement (48) zwischen dem Andruckstempel (46) und dem Halbleitersubstrat (10) und/oder wenigstens ein Ausgleichselement (48) im Bereich des Befestigungselements (50) angeordnet ist, wenn das Gehäuse auf dem Kühlkörper (12) befestigt ist.
Patent DE-202018101405-U1 (DE)
Title: Mischeinheit und Mischsystem zur Bildung eines Gemisches
IPC: B01F5/04
Filed: 2018-03-13
Abstract: Mischeinheit zur Bildung eines Gemisches aus einem Trägerfluid und einem Zusatzfluid, insbesondere für Feldspritzen, mit einer Trägerfluidöffnung (2) zum Einströmen des Trägerfluids und einer Ausströmöffnung (3) zum Ausströmen des Gemisches, gekennzeichnet durch einen zwischen der Trägerfluidöffnung (2) und der Ausströmöffnung (3) angeordneten Mischkanal (4) mit mindestens zwei Beimischöffnungen (5) zum Beimischen von Zusatzfluiden.
Patent DE-202018102169-U1 (DE)
Title: Oszillationsmodul auf konstanter Temperatur
IPC: C12M1/38
Filed: 2018-04-19
Abstract: Oszillationsmodul auf konstanter Temperatur, umfassend einen Adapter für Erhitzung der Deep-Well-Platte 1, einen Träger 4, ein Untergestell 3 und einen Servomotor 10, welche von oben nach unten parallel miteinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,dass der Servomotor 10 eine Drehachse umfasst, die mit einer Exzenterwelle angeschlossen ist;dass eine Halterung vom Motor zwischen der Drehachse und der Exzenterwelle angeordnet ist, wobei ein photoelektrischer Schalter auf der Halterung vom Motor angeordnet ist, wobei der Träger 4 und das Untergestell 3 durch eine Exzenterwelle angeschlossen sind, wobei der Oberteil der Exzenterwelle den Träger 4 durchdringt und mit einer Exzenterscheibe 11 angeschlossen ist, und wobei vier Ecken oben an der Außenwand des Trägers 4 jeweils durch Gewindeverbindung mit Federblättern 2 angeschlossen sind;dass eine Platte mit Temperatursonde 9 und ein Schalter für Temperaturbegrenzung 8 auch auf dem Träger 4 angeordnet sind, wobei der Adapter für Erhitzung der Deep-Well-Platte 1 durch Gewindeverbindung mit dem Träger 4 fixiert ist und dazwischen eine Heizplatte 5, eine Metallfolie für Erhitzung 7 sowie eine Druckplatte mit Heizfolie 6 von oben nach unten waagerecht angeordnet sind, und wobei die Oberfläche der Heizplatte 5 an dem Boden vom Adapter für Erhitzung der Deep-Well-Platte 1 und die Druckplatte mit Heizfolie 6 an der Exzenterscheibe 11 anhaftet.
Patent DE-202018105965-U1 (DE)
Title: Entwässerungsrinne
IPC: E03F1/00
Filed: 2018-10-18
Abstract: Im Querschnitt etwa U-förmige Entwässerungsrinne (1), wobei die Entwässerungsrinne (1) aus Polymerbeton ausgebildet ist, wobei die Entwässerungsrinne (1) im Boden (3) über den Boden verteilt mehrere Öffnungen (15) zur Entwässerung aufweist.
Patent DE-202019002808-U1 (DE)
Title: Multi Options Stabilitäts und Sicherheitskonzept
IPC: G06F11/00
Filed: 2019-07-02
Abstract: Schutzanspruch MOSSK leicht,zunächst soll, dass Konzept MOSSK leicht geschützt werden, dadurch gekennzeichnet,dass der Schutzanspruch konkret die Einstellung der Hardware sowie die Einstellung der Software und die Einstellung der Sicherungsintervalle bezeichnet.
Patent DE-202019005378-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer elektronischen Detektionseinrichtung zur Positionierung eines verstellbaren Innenraumobjekts an einer Innenraumfläche des Fahrzeugs
IPC: G01S17/88
Filed: 2019-07-22
Abstract: Fahrzeug, mit einem eine Innenraumfläche (I) aufweisenden Fahrzeuginnenraum und mindestens einem Innenraumobjekt (1, 1a, 1b, 1c), das für eine Anordnung und Fixierung in dem Fahrzeuginnenraum vorgesehen ist, wobei eine elektronische Detektionseinrichtung (D) vorgesehen ist, die eingerichtet ist, eine Position des Innenraumobjekts (1, 1a, 1b, 1c) an der Innenraumfläche (I) zu detektieren, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das mindestens eine Innenraumobjekt (1, 1a, 1b, 1c) mindestens eine motorische Antriebseinrichtung (12A, 22A, 22B) für ein nicht mechanisch geführtes Verfahren des Innenraumobjekts (1, 1a, 1b, 1c) auf der Innenraumfläche (I) des Fahrzeugs (F) umfasst und
 - die elektronische Detektionseinrichtung (D) eingerichtet ist, ein Erreichen einer vorgegebenen Fixierungsposition (A, A1, A2) an der Innenraumfläche (I) durch das Innenraumobjekt (I) zu detektieren.
Patent DE-202019100062-U1 (DE)
Title: Wundreinigungseinrichtung
IPC: A61F13/15
Filed: 2019-01-08
Abstract: Wundreinigungseinrichtung mit einer zum Ablösen von Substanzen aus einer Wunde und zum Festhalten der abgelösten Substanzen ausgelegten Wundreinigungsschicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Wundreinigungsschicht zwei, drei oder mehr Wundreinigungsbereiche mit sich voneinander unterscheidenden Wundreinigungseigenschaften aufweist.
Patent DE-202019101843-U1 (DE)
Title: Größenveränderlicher Umbausatz für eine VR-Brille
IPC: G02C11/06
Filed: 2019-04-01
Abstract: Umbausatz (1) für eine VR-Brille (2), wobei sich die VR-Brille (2) in einer so genannten Querrichtung erstreckt und der Umbausatz (1) zwei Seitenteile (5) aufweist, die:
 • sich in einer quer zur Querrichtung verlaufenden so genannten Längsrichtung erstrecken,
 • jeweils mittels eines Anschlussteils (6) mit der VR-Brille (2) verbindbar sind,
 • mit einem liegend und in Querrichtung verlaufenden Hinterkopfgurt (9) verbunden oder verbindbar sind,
 • und die jeweils einen in Art eines Kopfhörers ausgestalteten Lautsprecher (7) tragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (5) aus einer Gebrauchsstellung, in welcher sie sich jeweils in der Längsrichtung erstrecken und einen ersten Abstand zueinander aufweisen, in eine Ruhestellung beweglich sind, in welcher sie sich im Wesentlichen in Querrichtung erstrecken und einen zweiten, geringeren Abstand zueinander aufweisen als in der Gebrauchsstellung.
Patent DE-202019102066-U1 (DE)
Title: Automatischer selbstreinigender Filter für Kunststoffe
IPC: B01D29/64
Filed: 2019-04-10
Abstract: Automatischer selbstreinigender Filter für Kunststoffmaterialien, der mit einem hohlzylindrischen Körper (13) mit mindestens einem Einlass (14) für das zu filternde geschmolzene Kunststoffmaterial und mit mindestens einem Auslass (15) für den Abfluss des filtrierten geschmolzenen Kunststoffmaterials ausgestattet ist, wobei im Inneren des hohlzylindrischen Körpers (13) eine durchlöcherte Stützscheibe (16) untergebracht ist, die mit dem Hohlkörper (13) verbunden ist, und durch die Tatsache gekennzeichnet ist, dass ein Filter (17) an der Oberseite der durchlöcherten Stütze (16) angeschlossen ist, auf dessen Oberfläche eine oder mehrere Schabeblätter (18) rotiert werden und wobei die Löcher (20) des Filters (17) einen durchschnittlichen Durchmesser zwischen 800 und 50 Mikrometer aufweisen und die Dicke des Filters (17) zwischen 0,5 und 2 mm liegt.
Patent DE-202019102659-U1 (DE)
Title: Fahrzeugcomputer mit einer internen Batterie
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-05-10
Abstract: Fahrzeugcomputer mit einer internen Batterie, umfassend
 einen Fahrzeugcomputer (1), der eine Leiterplatte (10) und ein Batteriefach (11) aufweist, in dem mehrere Kontakte (111) vorgesehen sind, die elektrisch mit der Leiterplatte (10) verbunden sind;
 ein externes Modul (2), das außerhalb des Fahrzeugcomputers (1) angeordnet ist und eine elektrische Leitung (21) und einen Verbinder (22) beinhaltet, wobei der Verbinder (22) am äußeren Ende der elektrischen Leitung (21) angeordnet ist, wobei das innere Ende der elektrischen Leitung (21) elektrisch mit der Leiterplatte (10) des Fahrzeugcomputers (1) verbunden ist; und
 eine interne Batterie (3), die in dem Batteriefach (11) des Fahrzeugcomputers (1) angeordnet ist und entsprechend den Kontakten (111) im Batteriefach (11) des Fahrzeugcomputers (1) eine Vielzahl von Gegenkontakten (31) aufweist.
Patent DE-202019104897-U1 (DE)
Title: Transparente Wuchshülle aus Wellpappe
IPC: A01G13/10
Filed: 2019-09-05
Abstract: Biologisch abbaubare Wuchshülle (1) für Pflanzen mit einem zweiseitig offenen, entlang einer Führungslinie (F) sich erstreckenden Hüllkörper (2), insbesondere in Form eines Zylinders, dadurch gekennzeichnet, dass der Hüllkörper (2) aus transluzenter Wellpappe gefertigt ist.
Patent DE-202019106036-U1 (DE)
Title: Lagerstrukturbauteil
IPC: F16F1/37
Filed: 2019-10-30
Abstract: Lagerstrukturbauteil (10) für ein Lager eines Fahrzeugs, das aus geschäumtem Kunststoff besteht und der geschäumte Kunststoff eine Integralschaumstruktur (66) ausbildet, wobei wenigstens ein erster lokaler Abschnitt (50) der Integralschaumstruktur (66) eine Wandstärke aufweist, die größer als 4 mm ist.
Patent DE-202020000397-U1 (DE)
Title: Zaunpfosten mit integrierter Schuko-Steckdose
IPC: E04H17/20
Filed: 2020-01-30
Abstract: Zaunpfosten mit Stromversorgung Dadurch gekennzeichnet Das in einen Zaunpfosten eine Schukosteckdose integriert wird .
Patent DE-202020000514-U1 (DE)
Title: Einzelverpackung für einen Milchkarton
IPC: B65D85/72
Filed: 2020-02-07
Abstract: Verpackung für einen Milchkarton, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Form der Umverpackung an den Milchkarton anpasst. Der Deckel des Umkartons weist dabei eine Neigung auf, die parallel zur Oberseite des Milchkartons verläuft.
Patent DE-202020001021-U1 (DE)
Title: Pedalvorrichtung für Fahrzeug
IPC: G05G1/30
Filed: 2020-03-12
Abstract: Pedalvorrichtung für ein Fahrzeug, die aufweist:einen Pedalarm (100), der um eine Drehachse (Ax) in einem Pedalgehäuse (400) drehbar ist;einen Pedalreaktionskrafterzeuger (200), der zum Erzeugen einer Pedalreaktionskraft in Gegenrichtung zu einer Richtung konfiguriert ist, in der eine Betätigungskraft des Pedalarms (100) über eine am Pedalarm (100) vorgesehene Pedalauflage (110) ausgeübt wird;einen Reibkrafterzeuger (300), wobei der Reibkrafterzeuger einen Kontakt (310), der an einem Ende des Pedalarms (100) nahe der Drehachse (Ax) angeordnet ist,und eine Kontaktfläche (320) aufweist, die auf einer Innenfläche des Pedalgehäuses (400) gebildet ist, um mit dem Kontakt (310) des Pedalarms (100) in Kontakt zu stehen, wobei der Reibkrafterzeuger (300) geeignet ist, eine Reibkraft zwischen dem Kontakt (310) und der Kontaktfläche (320) zu erzeugen, wenn der Pedalarm (100) dreht; undeine Positionsdetektionseinheit (500), die zum Detektieren einer Position des Pedalarms (100) konfiguriert ist, wobei die Positionsdetektionseinheit (500) aufweist:einen Magnet (510), der so angeordnet ist, dass eine Position des Magneten geändert wird, wenn der Pedalarm dreht; undeine Sensoreinheit (520), die zum Detektieren von Magnetkraftstärker aufder Grundlage von Verschiebung des Magneten (510) konfiguriert ist, wobei der Magnet (510) zwei oder mehr Pole hat, die darin in Verschiebungsrichtung des Magneten (510) und in senkrechter Richtung dazu angeordnet sind.
Patent DE-202020002907-U1 (DE)
Title: Adapter und Vorrichtung zur Desinfektion von durch die menschliche Hand zu betätigenden Einrichtungen
IPC: G07F7/08
Filed: 2020-06-26
Abstract: Adapter zur Desinfektion einer Tastatur (3) eines Kartenlesegerätes zum bargeldlosen Bezahlen, wobei für die Zahlung auch eine manuelle PIN-Eingabe mittels der Tastatur (3), angeordnet in einem Gehäuse (1) des Kartenlesegerätes vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Adapter aus einem Adaptergehäuses (4) besteht, mit mindestens einem seitlichen Schenkel (5), wobei der seitliche Schenkel (5) mit einer Seite des Gehäuses (1) des Kartenlesegerätes oder einer Aufnahme (2) für das Kartenlesegerät verbindbar ist oder verbunden ist und
 mit einem Abschnitt (7), der oberhalb der Tastatur (3) angeordnet ist und auf oder in dessen Innenseite sich mindestens eine UV-Lichtquelle (8) befindet deren UV-Licht die Tastatur (3) von oben her bestrahlt.
Patent DE-202020100054-U1 (DE)
Title: Linearantrieb
IPC: F16H25/22
Filed: 2020-01-08
Abstract: Linearantrieb (1) mit einem elektrischen Antrieb (2) und einem Gewindetrieb (3), wobei eine Drehbewegung des elektrischen Antriebs (2) in eine Linearbewegung einer Kolbenstange (4) umgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindetrieb (3) eine mittels des elektrischen Antriebs (2) angetriebene Gewindestange (9) sowie in dem Gewinde der Gewindestange (9) abrollende Wälzkörper (15) aufweist, die an einem mit der Kolbenstange (4) verbundenen Lagerträger (14) gelagert sind.
Patent DE-202020101180-U1 (DE)
Title: Reinigungsapparat
IPC: A46B5/02
Filed: 2020-03-03
Abstract: Reinigungsapparat für Durchführungskanäle von Fleischzerkleinerungsvorrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungsapparat mit einem Handhabungsstiel (1) und an einem freien Ende des Handhabungsstiels (1) angeordneten, in unterschiedlichen Winkeln vom Handhabungsstiel (1) abstehenden Borstenelementen (2) versehen ist, wobei der Handhabungsstiel (1) in seiner Länge größer bemessen ist als der von einer Einlassöffnung bis zu einem inneren Verzweigungsbereich reichenden Durchführkanal der Fleischzerkleinerungsvorrichtung.
Patent DE-202020102507-U1 (DE)
Title: Mund-Nase-Schutz
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-05
Abstract: Mund-Nase-Schutz (1) aus einem flexiblen Material, wobei sich der Mund-Nase-Schutz (1) derart bemessen ist, dass er sich über einen Nasenrücken (1) und den Mund erstreckt, gekennzeichnet durch eine Klebstoffschicht (2) zur lösbaren Befestigung auf der Haut eines Benutzers (3).
Patent DE-202020103056-U1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug und Schneidkopfstruktur davon
IPC: B23C5/10
Filed: 2020-05-28
Abstract: Schneidkopfstruktur, wobei die Schneidkopfstruktur einen Schneidkantenabschnitt mit einem Schneidkörper umfasst, eine Außenfläche des Schneidkörpers eine gekrümmte Fläche ist, die nach vorne herausragt, und die Außenfläche des Schneidkörpers mit einer ersten Schneidkante und mindestens zwei zweiten Schneidkanten bereitgestellt ist; wobei sich die erste Schneidkante von einer Seite des Schneidkörpers zu einem oberen Bereich des Schneidkörpers und dann zu der anderen Seite des Schneidkörpers erstreckt; die zweiten Schneidkanten entsprechend an beiden Seiten der ersten Schneidkante angeordnet sind; erste Spannuten zwischen der ersten Schneidkante und den daran angrenzenden zweiten Schneidkanten definiert sind, und jede der ersten Spannuten eine Breite aufweist, die vom oberen Bereich des Schneidkörpers zu beiden Seiten des Schneidkörpers fortschreitend zunimmt.
Patent DE-202021003342-U1 (DE)
Title: Mehrkammerverpackung
IPC: B65D77/08
Filed: 2021-10-27
Abstract: Mehrkammerverpackung für einen automatischen Geschirrspülzyklus, wobei die Mehrkammerverpackung eine äußere Versiegelungsbahn, die sich um einen Umfang der Verpackung erstreckt, und eine innere Versiegelungsbahn umfasst, welche die Verpackung unterteilt, um eine erste Kammer, die eine erste Reinigungsmittelzusammensetzung in Form eines Feststoffs umfasst, eine zweite Kammer, die eine zweite Reinigungsmittelzusammensetzung in Form eines Nichtfeststoffs umfasst, und eine dritte Kammer zu bilden, die eine dritte Reinigungsmittelzusammensetzung in Form eines Nichtfeststoffs mit einer Viskosität, die niedriger als die Viskosität der zweiten Reinigungsmittelzusammensetzung ist, umfasst, wobei die innere Versiegelungsbahn mindestens einen ersten inneren Siegelbereich, der durch die Verpackung hindurch angeordnet ist, um die erste Kammer und die zweite Kammer zu unterteilen, und einen zweiten inneren Siegelbereich, der durch die Verpackung hindurch angeordnet ist, umfasst, um die zweite Kammer und die dritte Kammer zu unterteilen, wobei die erste Reinigungsmittelzusammensetzung von der dritten Reinigungsmittelzusammensetzung durch den ersten inneren Siegelbereich, die zweite Kammer und den zweiten inneren Siegelbereich getrennt ist.
Patent DE-202021101956-U1 (DE)
Title: Hohlleiter aus einem elektrisch leitenden Material
IPC: H02K3/22
Filed: 2021-04-12
Abstract: Hohlleiter aus einem elektrisch leitenden Material, bestehend aus einem Körper (2) mit einem Hohlraum (3), wobei der Körper (2) einen polygonalen Querschnitt aufweist und der Körper (2) eine Außenmantelfläche (4) aufweist, die mit einer Beschichtung (5) aus elektrisch nicht-leitendem Material ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, die Beschichtung (5) in allen Bereichen der Außenmantelfläche (4) eine gleichmäßige Schichtdicke aufweist und dass der Hohlraum (3) einen polygonalen Querschnitt aufweist.
Patent DE-202021104052-U1 (DE)
Title: Speicherbehälter für Heizungssysteme
IPC: F24H4/04
Filed: 2021-07-29
Abstract: Speicherbehälter (1) für Heizungssysteme mit mehreren auf verschiedenen Höhen angeordneten Anschlüssen (3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11) zur Zufuhr und zur Entnahme von Speichermedium und mit einem elektrischen Nachheizelement (16), das im Inneren des Speicherbehälters (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Nachheizelement (16) im untersten Bereich des Speicherbehälters (1) in einem Einbaukanal (12) angeordnet ist, der an einem Ende eine Zufuhröffnung (14) aufweist und der an seinem anderen Ende mit einem im Wesentlichen senkrecht angeordneten Schichtkanal (13) verbunden ist, der in einem oberen Bereich des Speicherbehälters (1) eine Ausströmöffnung (17) aufweist.
Patent DE-202021104950-U1 (DE)
Title: Käfiganordnung für Nagetiere
IPC: A01K1/03
Filed: 2021-09-14
Abstract: Käfiganordnung (2) für Nagetiere mit einem Gestell (4), in dem eine Mehrzahl übereinander und optional nebeneinander positionierter Käfige (6) angeordnet sind, die eine Käfigwanne (8) und einen Käfigdeckel (10) haben, wobei die Käfigwanne (8) einen Boden (12), eine umseitige Wandung (14) sowie eine Öffnung (16) auf der dem Boden (12) gegenüberliegenden Seite aufweist und die Form des Käfigdeckels (10) an die Form der Öffnung (16), um diese zu verschließen, angepasst ist, gekennzeichnet durch jeweils in einer horizontalen Ausziehrichtung (18) aus dem Gestell herausziehbare Teleskopauszüge (20), die am Gestell (4) fixiert sind, wobei jeder der Käfige (6) auf zumindest einem, ihm zugeordneten Teleskopauszug (20) positioniert ist, durch zumindest ein am Gestell (4) fixiertes, jedem der Käfige (6) zugeordnetes hinteres Auflager (22) zur Auflage für einen hinteren Bereich (24) des Käfigdeckels (10) des jeweils zugeordneten Käfigs (6), das in vertikaler Richtung (26) unterhalb der Oberkante (28) der hinteren Wandung (14) der Käfigwanne (8) dieses Käfigs (6) angeordnet ist, und durch zumindest ein am Gestell (4) fixiertes, jedem der Käfige (6) zugeordnetes vorderes Auflager (30) zur Auflage eines in Ausziehrichtung (18) vorderen Bereichs (32) des Käfigdeckels (10) des jeweils zugeordneten Käfigs (6), das in vertikaler Richtung (26) oberhalb der vorderen Wandung (14) der Käfigwanne (8) dieses Käfigs (6) angeordnet ist, wobei der Abstand (A) zwischen dem jedem der Käfige (6) zugeordneten hinteren Auflager (22) und vorderen Auflager (30) geringer ist als die Längserstreckung (34) des Käfigdeckels (10) dieses Käfigs (6).
Patent DE-202021105455-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Head-Up-Display-Vorrichtung
IPC: G02B27/18
Filed: 2021-10-08
Abstract: Fahrzeug-Head-up-Display-Vorrichtung, die aufweist:
 ein unteres Gehäuse;
 einen asphärischen Spiegel, der sphärische Lager aufweist, die an beiden Endes asphärischen Spiegels ausgebildet sind;
 eine Vielzahl von Aufnahmeblöcken, die in dem unteren Gehäuse enthalten sind, um die sphärischen Lager so zu platzieren, dass der asphärische Spiegel drehbar ist, und die so ausgebildet sind, dass sie eine Form haben, die jedem sphärischen Lager entspricht, so dass kein Spiel mit dem sphärischen Lager auftritt;
 mindestens eine Lagerfixiereinheit, die mindestens einen Abschnitt des sphärischen Lagers in einem Zustand umgibt, in dem das sphärische Lager auf jedem der Vielzahl von Aufnahmeblöcken platziert ist, um eine Verschiebung des sphärischen Lagers durch eine vorbestimmte Fixierkraft einzuschränken; und
 eine Abschirmung, der ein Kopplungsloch zur Kopplung mit der Lagerfixiereinheit aufweist und mit dem unteren Gehäuse gekoppelt ist.
Patent DE-202022000027-U1 (DE)
Title: Rückschlagklappe für pneumatische Fördersysteme
IPC: B65G53/46
Filed: 2022-01-07
Abstract: Rückschlagklappe zur Vermeidung von Verdreckung des Lufterzeugers (Kompressor, Seitenkanalverdichter o.Ä.) durch das Rückschlagen des Förderstoffes in pneumatischen Fördersystemen, dadurch gekennzeichnet, dass keine Energiequelle für den Antrieb benötigt wird und die Funktion rein mechanisch durch den Lufteintritt (2) erbracht wird.
Patent DE-202022000827-U1 (DE)
Title: Stromgenerator
IPC: H02N11/00
Filed: 2022-03-15
Abstract: Stromgenerator dadurch gekennzeichnet, dass
 sich im Innenbereich eines 2 Meter langen und ca. 5 mm starken quadratischen Stahlrohrs, mit einem Durchmesser von 30 cm bis 50 cm, ein fahrbarer, auf Rollen gleitender Schlitten, mit großen Magneten und Minuspol auf der Außenseite, durch eine Hydraulik hin und her bewegt.
 Dieser Schlitten fährt direkt auf eine etwas höhere querstehende parallel kleinere magnetische Nutenwelle. Diese magnetische Nutenwelle (Minuspol nach außen) treibt den Stromgenerator an. Prinzip: Der stärkere Magnet (Minuspol) fährt soweit vor, dass er die schwächere Magnetnutenwelle antreibt - über eine Hydraulikleitung. Hydraulikbehälter, Hydraulikpumpe und die energieliefernde Hochvoltbatterie.
 Elektroenergie des Stromgenerators wird über zwei Kondensatoren gespeichert und der Hochvoltbatterie wieder zugeführt (100 %iger Kreislauf). Dieser Stromgenerator für z.B. Hausbesitzer ist leicht in der Fertigung herzustellen und nimmt nicht viel Platz weg. Ca. 2 m x 1,50 m, muss in Betonboden verankert werden. Eine gute Hydraulikanlage darf in einem geschlossenen Kreislauf keinen Tropfen Hydraulikflüssigkeit verlieren
Patent DE-202022102427-U1 (DE)
Title: Eine passive Wärmevorrichtung mit Phasenwechselmaterialtechnologie für die therapeutische Unterkühlung von Neugeborenen
IPC: A61G11/00
Filed: 2022-05-04
Abstract: Eine passive Wärmevorrichtung mit Phasenwechselmaterialtechnologie für die therapeutische Hypothermie bei Neugeborenen, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:
 eine Metallbasisstruktur, die mit faserverstärktem Kunststoff (FRP) isoliert ist, wobei die Metallbasisstruktur ein Heizelement umfasst, das mit einem Thermostat verbunden ist, um kontrollierte und regulierte Wärme zu erzeugen;
 ein Neugeborenenbett, das mit der Metallbasisstruktur gekoppelt und mit einem phasenwechselnden Material (PCM) gefüllt ist, dessen Schmelztemperatur im Bereich von 35°C - 37°C liegt, um den Phasenwechselprozess von der trockenen Pulverform in die flüssige Form durch Aufnahme von durch das Heizelement erzeugter Wärme zu fördern;
 einen Metallplattentrenner, der zwischen der Metallbasisstruktur und dem Neugeborenenbett ausgebildet ist, um eine Leitung von dem Heizelement zu dem mit PCM gefüllten Neugeborenenbett zu ermöglichen, wobei das Heizelement hinter dem Metallplattentrenner angebracht ist; und
 eine Glasummantelung, die so beschichtet ist, dass sie den Säugling vor dem Angriff von bakteriellen Infektionen und Viren schützt, wobei die Glasummantelung so konfiguriert ist, dass sie bei Bedarf zur Messung der Temperatur des Säuglings geöffnet werden kann.