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Patent DE-102021121888-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennwert-Heizanlage, Brennwert-Heizanlage sowie Computerprogramm
Inventor: BAHLKE KNUT
IPC: F24D19/10
Filed: 2021-08-24
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Brennwert-Heizanlage (1), aufweisend mindestens einen, wenigstens eine Pumpe (2) umfassenden Heizwasserumlauf (3) mit mindestens einem Heizkörper (4) und einem Bypass (5), welcher einen Vorlauf (6) und einen Rücklauf (7) unter Umgehung des mindestens einen Heizkörpers (4) miteinander verbindet, wobei der Bypass (5) mittels eines differenzdruckbetätigbaren Ventils (8) öffen- und schließbar ist, wobei das Verfahren zumindest folgende Schritte umfasst;a) Erfassen eines Modulationssollwertes der Brennwert-Heizanlage (1),b) sensorisches Feststellen einer einsetzenden Durchströmung des Bypasses (5),c) Aufrechtherhalten des Betriebs der Pumpe (2) mit einer vorgegebenen Leistung über einen Zeitraum,d) Reduzieren der Leistung der Pumpe (2), wenn ein vorgegebener Modulationssollwertes erreicht ist.Weiter werden eine Brennwert-Heizanlage (1) sowie ein Computerprogramm vorgeschlagen.
Patent DE-102021125301-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Fenstern und Türen
Inventor: KERN ALEXANDER
IPC: E05C19/02
Filed: 2021-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung für Türen und/oder Fenster gegen unautorisiertes Öffnen. Um eine Sicherheitsvorrichtung für Türen und/oder Fenster bereitzustellen, die eine schnelle und kompakte Anbringung an einer Tür und/oder einem Fenster erlaubt und die Tür und/oder das Fenster antriebslos gegen ein unautorisiertes Öffnen absichert, ist vorgesehen, dass die Sicherheitsvorrichtung- eine Führungseinheit mit einer mindestens eine Rastmarke aufweisenden Bewegungsbahn,- eine entlang der Bewegungsbahn zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung verstellbare Bewegungseinheit mit einer einen zwischen einer eine Verlagerung der Bewegungseinheit in Richtung auf die Öffnungsstellung blockierenden Rastposition und einer Außer-Eingriffs-Position verstellbaren Rastkörper aufweisenden Verriegelungseinheit und einem Steuerelement, das zwischen einer den Rastkörper in der Außer-Eingriffs-Position in der Bewegungsbahn festlegenden Blockierstellung und einer den Rastkörper zum Eingriff in die Rastmarke in der Rastposition freigebenden Freigabestellung verstellbar ist, aufweist, wobei- die Bewegungseinheit derart ausgebildet ist, dass das Steuerelement- bei einer Verlagerung ausgehend von der Schließstellung in Richtung auf die Öffnungsstellung in der Blockierstellung- bei einer Umkehr der Bewegungsrichtung in Richtung auf die Schließstellung in der Freigabestellung und- nach Erreichen der Schließstellung in der Blockierstellung angeordnet ist.
Patent DE-102021125929-A1 (DE)
Title: Komponente für eine mobile Arbeitsmaschine mit einer Fördereinrichtung
Inventor: KEUTER JAN
IPC: G07C3/08
Filed: 2021-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Komponente für eine mobile Arbeitsmaschine (1, 2), die folgendes umfasst:• eine Fördereinrichtung (3) mit einem Fördermittel zum Führen und/oder Fördern von Transportgut (9) in zumindest eine Förderrichtung (F1, F2), und mit einem Förderraum (31), innerhalb dessen das Transportgut (9) in zumindest eine der Förderrichtungen (F1, F2) bewegbar ist;• ein Flächenelement (32, 33), das den Förderraum (31) zumindest teilweise umgrenzt und eine dem Förderraum (31) zugewandte, erste Oberfläche (321, 331), sowie eine dem Förderraum (31) abgewandte, zweite Oberfläche (322, 332) aufweist, wobei die zweite Oberfläche (322, 332) beabstandet zur ersten Oberfläche (321, 331) angeordnet ist;• eine Messeinrichtung (5), die der zweiten Oberfläche (322, 332) zugeordnet ist, und die dazu eingerichtet ist, die räumliche Zuordnung der ersten Oberfläche (321, 331) zu der zweiten Oberfläche (322, 332) zu erkennen.Die Erfindung betrifft außerdem ein Transportfahrzeug (21) mit einer solchen Komponente, eine mobile Arbeitsmaschine (2), die als eine Kombination aus einem Zugfahrzeug (26) und einem solchen Transportfahrzeug (21) ausgebildet ist sowie eine mobile Arbeitsmaschine (1), die als eine Erntemaschine (1) ausgebildet ist, mit einer solchen Komponenten.
Patent DE-102021131602-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kognitiven situationswahrnehmung unter verwendung einer aufmerksamkeitsbasierten ereignisstruktur
Inventor: Kwon Hyukseong
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-12-01
Abstract: Ein Verfahren zum Verwenden von wahrnehmungsinspirierter Ereignisgenerierung zur Situationswahrnehmung für ein Fahrzeug, einschließlich Empfangen von Wahrnehmungseingabedaten von einem Sensor des Fahrzeugs und Verarbeiten der Wahrnehmungseingabedaten zum Klassifizieren und Erzeugen von Parametern, die sich auf eine externe Entität in der Nähe des Fahrzeugs beziehen. Das Verfahren umfasst das Erzeugen einer hierarchischen Ereignisstruktur, die die Wahrnehmungseingabedaten klassifiziert und priorisiert, indem die externe Entität in eine Beachtungszone klassifiziert wird und die externe Entität innerhalb der Beachtungszone gemäß einem Risikoniveauwert für die externe Entität priorisiert wird. Ein höherer Risikoniveauwert bedeutet eine höhere Priorität innerhalb der Beachtungszone. Das Verfahren beinhaltet ferner das Entwickeln eines Verhaltensplans für das Fahrzeug auf der Grundlage der hierarchischen Ereignisstruktur.
Patent DE-102021200502-A1 (DE)
Title: Leiterplatte und Schaltungsvorrichtung mit einem Schaltungselement für ein Fahrzeug
Inventor: BAUER CONSTANTIN
IPC: H05K1/02
Filed: 2021-01-21
Abstract: Eine Leiterplatte (100) weist zumindest eine Funktionsschicht (102) auf, die eine temperaturabhängige Verformung erfährt. Ferner weist die Leiterplatte (100) eine Ausgleichsschicht (103) auf, die ausgeformt ist, eine temperaturabhängige Biegekraft bereitzustellen, die der Verformung der Funktionsschicht (102) entgegenwirkt.
Patent DE-102021200980-A1 (DE)
Title: Linearantriebsvorrichtung
Inventor: STOLL KURT
IPC: F16H25/20
Filed: 2021-02-03
Abstract: Es wird eine Linearantriebsvorrichtung (1) vorgeschlagen, die über einen Spindelantrieb (6) und einen fluidbetätigten Linearantrieb (7) verfügt. Der Spindelantrieb (6) hat eine zu einer rotativen Spindelbewegung (52) antreibbare Gewindespindel (46), die mit einer Spindelmutter (55) einer Abtriebseinheit (3) in Gewindeeingriff steht, sodass die Abtriebseinheit (3) durch die rotative Spindelbewegung (52) zu einer ersten linearen Abtriebsbewegung (65) antreibbar ist. Der Linearantrieb (7) hat eine Linearantriebseinheit (27), durch die die Gewindespindel (46) zu einer linearen Spindelbewegung (67) antreibbar ist, aus der eine zweite lineare Abtriebsbewegung (66) der Abtriebseinheit (3) resultiert. Somit kann eine Arbeitshubbewegung (4) der Abtriebseinheit (3) teils durch den Spindelantrieb (6) und teils durch den Linearantrieb (7) erzeugt werden.
Patent DE-102021201586-A1 (DE)
Title: Aktuator zum elektrischen klappen für aussenspiegel
Inventor: PETERSON KENNETH C
IPC: B60R1/06
Filed: 2021-02-18
Abstract: Eine Fahrzeugaußenrückspiegelanordnung beinhaltet einen Spiegelkopf, der schwenkbar an einem Befestigungsarm befestigt ist, welcher zum Befestigen an einer Seite eines Fahrzeugs konfiguriert ist. Der Spiegelkopf beinhaltet ein Spiegelgehäuse und ein Reflexionselement. Ein Aktuator zum elektrischen Klappen ist dahingehend betreibbar, den Spiegelkopf bezüglich des Befestigungsarms zwischen mindestens einer eingeklappten Position und einer Fahrposition zu schwenken. Der Aktuator zum elektrischen Klappen beinhaltet eine Primärarretierung, die in Eingriff gebracht wird, um den Spiegelkopf in der Fahrposition zu halten, wenn der Spiegelkopf über den Aktuator in die Fahrposition geschwenkt wird. Der Aktuator zum elektrischen Klappen beinhaltet eine Sekundärarretierung. Nach dem Schwenken des Spiegelkopfs über den Aktuator zum elektrischen Klappen in die angeklappte Position wird, wenn der Spiegelkopf manuell aus der eingeklappten Position in die Fahrposition geschwenkt wird, die Primärarretierung ausgerückt, und die Sekundärarretierung wird eingerückt, um den Spiegelkopf in der Fahrposition zu halten.
Patent DE-102021202189-A1 (DE)
Title: Maschinell erlernte anomalieerkennung
Inventor: RUDOLPH MAJA RITA
IPC: G06N3/02
Filed: 2021-03-08
Abstract: Es werden ein computerimplementiertes Verfahren und ein System zum Trainieren eines Anomaliedetektors zur Unterscheidung von Ausreißerdaten von Inlier-Daten, an denen der Anomaliedetektor trainiert wird, bereitgestellt. Der Anomaliedetektor umfasst einen Satz lernbarer Datentransformationen (310-314) und einen lernbaren Merkmalsextraktor (320). Der Satz lernbarer Datentransformationen und der lernbare Merkmalsextraktor werden gemeinsam basierend auf einem trainierten Ziels trainiert, wobei das Trainingsziel eine Funktion umfasst, die als Anomalie-Scoring-Funktion dient, die zur Testzeit auch zur Bestimmung des Anomalie-Scores von Testdatenproben verwendet werden kann. Evaluierungsergebnisse zeigen, dass der Anomaliedetektor gut geeignet ist, um Anomalien in Nichtbilddaten, z. B. in Datenzeitreihen und in Tabellendaten, zu erkennen, und zur Testzeit einfach anzuwenden ist.
Patent DE-102021208987-A1 (DE)
Title: System zur Steuerung eines Fahrzeugaußenlichtsystems eines Ego-Fahrzeugs
Inventor: KNOBL KARL-HEINZ
IPC: B60Q1/00
Filed: 2021-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1,1a) zur Steuerung eines Fahrzeugaußenlichtsystems (2) eines Ego-Fahrzeugs umfassend eines Sensorsystems (3) zur Erfassung von Umfelddaten und zur Erkennung von Fahrzeugen und deren Fahrzeugposition und Fahrzeugrichtung in Bezug zu dem Ego-Fahrzeug aus den erfassten Umfelddaten, eine Steuerungseinheit (6), welche zur Steuerung des Fahrzeugaußenlichtsystems (2) mittels Steuerungsdaten ausgebildet ist, und das Fahrzeugaußenlichtsystem (2), wobei das Fahrzeugaußenlichtsystem (2) mit der Steuerungseinheit (6) zum Empfang von Steuerungsdaten verbunden ist, wobei die Steuerungseinheit (6), zum Analysieren einer Notwendigkeit einer Fahrzeugaußenbeleuchtung und/oder der benötigten Stärke der Fahrzeugaußenbeleuchtung aus den Umfelddaten unter Berücksichtigung der erkannten Fahrzeugposition und der erkannten Fahrzeugrichtung erkannter Fahrzeuge ausgebildet ist und zum Generieren von Steuerungsdaten anhand der erkannten Notwendigkeit einer Fahrzeugaußenbeleuchtung und/oder der benötigten Stärke der Fahrzeugaußenbeleuchtung, so dass eine Beeinträchtigung und/oder Blendung durch die Fahrzeugaußenbeleuchtung der Fahrer der erkannten Fahrzeuge reduziert oder vermieden ist.
Patent DE-102021209735-A1 (DE)
Title: Verteilerplatte für eine elektrochemische Zelle und elektrochemische Zelle
Inventor: BERNER ULRICH
IPC: H01M8/0228
Filed: 2021-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verteilerplatte (7) für eine elektrochemische Zelle (1), wobei die Verteilerplatte (7) eine Struktur, umfassend Stege (12) mit jeweils einer Oberfläche (13) und Hauptkanäle (11) mit jeweils einer Bodenfläche (33), aufweist, wobei die Oberfläche (13) mindestens einen Nebenkanal (15) und eine Beschichtung (37), die mindestens Teile des mindestens einen Nebenkanals (15) abdeckt, aufweist und die Beschichtung (37) mindestens teilweise porös, insbesondere wasserdurchlässig, und gegebenenfalls hydrophil ist. Ferner betrifft die Erfindung eine elektrochemische Zelle (1).
Patent DE-102021210735-A1 (DE)
Title: Extrusionsformdüse und Extrusionsformmaschine
Inventor: IWATA KOSUKE
IPC: B29C48/305
Filed: 2021-09-27
Abstract: Eine Extrusionsformdüse 100 umfasst ein Paar an Düsenkörpern 10a, 10b, wobei die Düsenkörper 10a, 10b aufweisen: ein Paar von Lippenabschnitten 11a, 11b, die derart angeordnet sind, dass diese einander zugewandt sind, um eine Schlitzöffnung 20 zu bilden; und ein Paar von Einführungsabschnitten 12a, 12b, die derart angeordnet sind, dass diese einander zugewandt sind, um eine Einführungsöffnung 30 zu bilden. Ein Düsenkörper 10a ist eine Kleiderbügelmatrize mit mindestens einem Mechanismus zur Dickeneinstellung und der andere Düsenkörper 10b ist eine Fischschwanzmatrize.
Patent DE-102021211100-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung, Gefahrenmelderanordnung mit der Kommunikationsvorrichtung sowie Verfahren zur Datenkommunikation mit einer Gefahrenmeldereinrichtung über die Kommunikationsvorrichtung
Inventor: HARTMANN JULIAN
IPC: G08C23/04
Filed: 2021-10-01
Abstract: Bei Brandmeldern mit digitalen Steuerungen werden üblicherweise die Parameter für den Betrieb und weitere Daten bereits im Werk programmiert. Nach der Auslieferung können diese Daten nicht mehr umprogrammiert werden. Es ist allerdings bekannt, dass derartige Vorrichtungen drahtlos ausgelesen werden, um Zustände der Umgebung zu übertragen.Es wird eine Kommunikationsvorrichtung 15 vorgeschlagen mit einem ersten Kommunikationsmodul 4 zur Verbindung mit einer Gefahrenmeldereinrichtung 2 und mit einem zweiten Kommunikationsmodul 5 zur Verbindung mit einer Schnittstelleneinrichtung 3, wobei das eine Kommunikationsmodul 4 eine optische Sendereinheit 6 und eine magnetische Empfangseinheit 12 aufweist, wobei das andere Kommunikationsmodul 5 eine optische Empfangseinheit 8 zur Kommunikation mit der optischen Sendereinheit 6 und eine magnetische Sendereinheit 10 zur Kommunikation mit der magnetischen Empfangseinheit 12 aufweist, so dass zwischen den Kommunikationsmoduln 4,5 eine optisch-magnetische Schnittstelle gebildet ist.
Patent DE-102021213336-A1 (DE)
Title: Verbesserung der ermüdungsfestigkeit von verklebten verbindungen
Inventor: TORTORELLA NATHAN
IPC: C09J175/04
Filed: 2021-11-26
Abstract: Ein Verfahren wird bereitgestellt zum Herstellen einer verklebten Struktur, die eine erste und eine zweite Komponente beinhaltet, die eine erste bzw. eine zweite Außenfläche beinhalten, wobei mindestens die erste Komponente eine erste Metallkomponente ist, die erste und die zweite Außenfläche einander zugewandt sind und sich teilweise überlappen, und die verklebte Struktur eine Klebstoffschicht beinhaltet, die zwischen überlappenden Abschnitten der ersten und der zweiten Außenfläche aufgenommen wird. Das Verfahren beinhaltet das Verformen der ersten Außenfläche der ersten Metallkomponente entlang eines ersten isolierten Pfads, der sich neben der ersten Kante der Klebeschicht entlang mindestens eines Großteils einer Länge der ersten Kante der Klebeschicht erstreckt.
Patent DE-102021213434-A1 (DE)
Title: Elektronikmodul
Inventor: LORENZ MARCO
IPC: H01L23/02
Filed: 2021-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektronikmodul umfassend zumindest einen zumindest einseitig bestückten Schaltungsträger, auf welchem eine erste elektronische Schaltung des Elektronikmodules ausgebildet ist. Der Schaltungsträger ist zumindest bereichsweise mit einer Entwärmungsvorrichtung thermisch verbunden zur Entwärmung eines auf dem Schaltungsträger angeordneten elektrischen und/oder elektronischen Bauelementes der ersten elektronischen Schaltung. Die Entwärmungsvorrichtung weist ein Gehäuse auf, welches einen insbesondere geschlossenen Hohlraum für ein Fluid, insbesondere Kältemittel, umschließt. Das Gehäuse ist dabei wenigstens teilweise oder vollständig durch ein Halbleitermaterial gebildet, insbesondere auf Basis von Silizium, wobei in dem Halbleitermaterial zumindest ein weiteres elektrisches und/oder elektronisches Bauelement und/oder eine zweite elektronische Schaltung des Elektronikmodules ausgebildet ist.
Patent DE-102022001085-A1 (DE)
Title: Verfahren zur elektrischen Kontaktierung von Batteriezellen mit einem Zellverbinder
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: H01M50/516
Filed: 2022-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur elektrischen Kontaktierung von Batteriezellen (2, 3) mit einem Zellverbinder (1) mittels Laserschweißen. Erfindungsgemäß wird für jede mit dem Zellverbinder (1) zu kontaktierende Batteriezelle (2, 3) jeweils ein als Batteriezellenpol ausgebildeter und eine zylindrische Außenform aufweisender Abschnitt eines Batteriezellengehäuses in jeweils eine zumindest partiell kreisförmige und mit einem Außendurchmesser des Abschnitts korrespondierende Öffnung (1.1, 1.2) des Zellverbinders (1) geführt. Weiterhin wird ein Puls eines geraden hohlkegelstumpfförmigen Laserstrahls (L) derart sich verjüngend in Richtung einer Fügestelle des Zellverbinders (1) mit der Batteriezelle (2, 3) emittiert, dass ein Durchmesser des Laserstrahls (L) an einem Auftreffpunkt einem Durchmesser (d2) der Öffnung (1.1, 1.2) entspricht und eine Längsachse (h1) des Laserstrahls (L) einer Höhenachse (h2) der Batteriezelle (2, 3) entspricht.
Patent DE-102022100276-A1 (DE)
Title: Sitzanordnung
Inventor: GAM WEE
IPC: B60N2/30
Filed: 2022-01-07
Abstract: Eine Sitzanordnung kann umfassen: eine Sitzhalterung, die konfiguriert ist, um an einem ersten Montageteil einer Montagefläche fixiert zu werden; einen Sitzlehnenrahmen, der einen oberen Teil und einen unteren Teil umfasst; eine Sitzbasis, die einen Sitzbasisrahmen, der drehbar mit der Sitzhalterung verbunden ist, und eine Schiene, die beweglich mit dem Sitzbasisrahmen verbunden ist, umfasst; und einen Verbindungsaufbau, der den unteren Teil des Sitzlehnenrahmens mit der Schiene verbindet. Der obere Teil des Sitzlehnenrahmens kann konfiguriert sein, um drehbar mit einem zweiten Montageteil der Montagefläche verbunden zu werden.
Patent DE-102022100508-A1 (DE)
Title: Antriebssystem zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: HUANG YILAN
IPC: B60W30/18
Filed: 2022-01-11
Abstract: Es ist ein Antriebssystem (10) zum Betrieb eines Fahrzeugs vorgesehen, mit einem mechanischen Stellelement (20) zur Einstellung eines Betriebsparameters des Fahrzeugs, einer ersten elektrischen Maschine (12) zur elektrischen Erzeugung einer Stellleistung zum Ansteuern des von dem Stellelement (20) eingestellten Betriebsparameters, einer zweiten elektrischen Maschine (14) zur elektrischen Erzeugung eines der Einstellung des Betriebsparameters entgegengerichteten Widerstandsmoments (T2) an dem Stellelement (20) und einer Steuereinrichtung (22) zur Vorgabe des von der zweiten elektrischen Maschine (14) erzeugten Widerstandsmoments (T2) in Abhängigkeit von einer aktuellen Stellung des Stellelements (20), einen aktuellen Wert des Betriebsparameters und dem aktuellen Lastpunkt der ersten elektrischen Maschine (12). Durch die Berücksichtigung der aktuellen Stellung des Stellelements (20), dem aktuellen Wert des Betriebsparameters und dem aktuellen Lastpunkt der ersten elektrischen Maschine (12) für das Widerstandsmoment (T2) kann ein intuitiv erfassbares haptisches Feedback generiert werden, das eine intuitive Steuerung eines elektrisch steuerbaren Fahrzeugs ermöglicht.
Patent DE-102022101675-A1 (DE)
Title: Parkmechanismus und antriebsvorrichtung
Inventor: MATSUO HIDEAKI
IPC: F16H63/38
Filed: 2022-01-25
Abstract: Ein Aspekt eines Parkmechanismus der vorliegenden Erfindung weist auf: ein Parkzahnrad, welches sich zusammen mit einem Rad eines Fahrzeugs um eine Hauptachse dreht, eine Parksperrklinke, welche einen Eingriffsabschnitt, welcher einem Zahnabschnitt des Parkzahnrads zugewandt ist, aufweist und welche um eine erste zu der Hauptachse parallele Drehachse drehbar ist, eine Nockenstange, welche sich entlang einer ersten Richtung, welche zu der Hauptachse senkrecht ist, erstreckt und entlang der ersten Richtung betätigt wird, einen Nocken, welcher an der Nockenstange angebracht ist, mit einem Nockenkontaktabschnitt der Parksperrklinke in Kontakt steht und sich mit der Betätigung der Nockenstange entlang der ersten Richtung bewegt, um die Parksperrklinke um die erste Drehachse zu drehen und den Eingriffsabschnitt in Richtung zum Parkzahnrad zu bewegen, eine U-förmige Hülse, welche in Richtung zur Parksperrklinke offen ist und den Nocken abstützt, und einen Sperrklinkenstopper, welcher mit einem Stopperkontaktabschnitt der Parksperrklinke in Kontakt kommt, um die Bewegung der Parksperrklinke in Richtung zur Nockenstange zu begrenze. Die Nockenstange ist in die Hülse eingesetzt. Der Sperrklinkenstopper ist zwischen der Parksperrklinke und der Nockenstange angeordnet.
Patent DE-102022104636-A1 (DE)
Title: Einleiten eines Fluids in einen Anschluss
Inventor: GOTTSCHLICH BERND
IPC: F17C5/00
Filed: 2022-02-25
Abstract: Anordnung (3) umfassend einen Fluidtank (1) und einen daran angebundenen Anschluss (100), wobei der Anschluss (100) ein Ventil (101) umfasst mit einem ersten Ventilkörper (123), welcher um eine Ventilachse (118) umlaufend ausgebildet ist und welcher in einem montierten Zustand durch eine erste Schraubverbindung (125) gehalten ist, welche koaxial zur Ventilachse (118) ausgebildet ist, wobei der erste Ventilkörper (123) einen um die Ventilachse (118) umlaufenden Flansch (127) aufweist, in welchem mehrere Eingriffe (128) für ein jeweiliges Eingriffselement (600) eines Schraubwerkzeugs (6) vorgesehen sind, so dass die erste Schraubverbindung (125) ausgebildet und gelöst werden kann, indem das Schraubwerkzeug (6) um die Ventilachse (118) rotiert wird, während die Eingriffselemente (600) des Schraubwerkzeugs (6) in die entsprechenden Eingriffe (128) des ersten Ventilkörpers (123) eingreifen.
Patent DE-102022105543-A1 (DE)
Title: Preußisch-Blau-Derivate für Energiespeicher
Inventor: BORNAMEHR BEHNOOSH
IPC: C01G1/12
Filed: 2022-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Material zur Energiespeicherung auf der Basis von Preußisch-Blau-Derivaten, welche bei einer Wärmebehandlung mit einer Schwefelquelle behandelt werden.
Patent DE-102022107902-A1 (DE)
Title: Wiederaufladbare elektrochemische lithiumionen-zellen mit isolierten laschen und verfahren zu deren herstellung
Inventor: ZENG SHERMAN H
IPC: H01M50/514
Filed: 2022-04-02
Abstract: Eine elektrochemische Lithiumionen-Zellenanordnung umfasst eine erste Elektrode mit einer ersten Polarität und einem ersten Stromkollektor, der eine erste elektrisch leitfähige Lasche an einem Rand der ersten Elektrode bildet. Die erste elektrisch leitfähige Lasche ist im Wesentlichen von einem ersten Isoliermaterial bedeckt. Eine zweite Elektrode hat die erste Polarität und einen zweiten Stromkollektor, der an einem Rand der zweiten Elektrode eine zweite elektrisch leitfähige Lasche bildet. Die zweite elektrisch leitfähige Lasche ist im Wesentlichen von einem zweiten Isoliermaterial bedeckt. Eine Schweißlinse wird durch mindestens einen Teil des ersten Isoliermaterials und des zweiten Isoliermaterials hindurch gebildet und verbindet die erste elektrisch leitfähige Lasche und die zweite elektrisch leitfähige Lasche miteinander. Es werden auch Verfahren zur Herstellung von elektrochemischen Lithiumionen-Zellen bereitgestellt.
Patent DE-102022108321-A1 (DE)
Title: Gehäuse mit einer einschubtastenanordnung für ein steckbares modul
Inventor: YOW SEE YUN
IPC: H05K7/14
Filed: 2022-04-06
Abstract: Beispielhafte Implementierungen beziehen sich auf eine Einstecktastenanordnung für ein steckbares Modul. Die Einstecktastenbaugruppe umfasst ein Anschlagelement mit einer Anschlagslasche, ein Vorspannelement und ein Treiberelement mit einer Antriebslasche. Das Vorspannelement ist mit dem Anschlagelement und dem Antriebselement verbunden. In einem entspannten Zustand des Vorspannelementes: i) wird das Anschlagelement durch das Vorspannelement nach außen gedrückt, um die Anschlagslasche in einen durch eine Vielzahl von Wänden eines Chassis definierten Durchgang zu drücken, um das Einsetzen des steckbaren Moduls in den Durchgang zu blockieren, und ii) wird das Mitnehmerelement durch das Vorspannelement nach außen gedrückt, um die Mitnehmerlasche in den benachbarten Durchgang zu drücken. In einem vorgespannten Zustand des Vorspannelements wird das Anschlagelement durch das Vorspannelement nach innen gezogen, um die Anschlagslasche aus dem Durchgang zurückzuziehen, um das Einsetzen des steckbaren Moduls in den Durchgang zu ermöglichen.