baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021209446-A1 (DE)
Title: Kühlanordnung, Steuereinrichtung sowie Verfahren zur Herstellung einer Kühlanordnung
Inventor: UNSELD THOMAS
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlanordnung, umfassend ein Kühlelement (10), welches zur Kühlung mit Fluid durchströmt werden kann, mindestens einem Gehäuseteil (11, 12), und einem Träger (13, 14) zum Tragen von zu kühlenden Komponenten, wobei der Träger (13, 14) am Kühlelement (10) angeordnet ist, und das Gehäuseteil (11, 12) am Träger (13, 14) derart angeordnet ist, dass jeweils ein Träger (13, 14) und ein Gehäuseteil (11, 12) eine geschlossene Einheit bilden.
Patent DE-102022002616-A1 (DE)
Title: Drehmomentverteilung unter Verwendung eines stufenlosen Getriebes
Inventor: RAMAKRISHNAN GOWTHAM RAJ
IPC: B60K1/00
Filed: 2022-07-18
Abstract: Eine elektrische Antriebseinheit 100 zum Antreiben linker und rechter Räder 108 eines Elektrofahrzeugs ist offenbart, umfassend: einen Elektromotor 102, um Traktionskraft für die Räder 108 bereitzustellen; und ein Paar stufenloser Antriebe/CVT 104, die mit einer Ausgangswelle 120 des Motors 102 gekoppelt sind. Jedes CVT 104 ist konfiguriert, um Traktionskraft von dem Elektromotor 102 zu einem entsprechenden Rad 108 zu übertragen. Die CVT 104 sind konfiguriert, um ein Drehzahlverhältnis bereitzustellen, das zulässt, dass die CVT 104, neben Drehmomentverteilung zwischen den linken Rädern und rechten Rädern 108 des Fahrzeugs, ein niedriges Übersetzungsverhältnis zwischen dem Elektromotor 102 und den Rädern 108 bereitstellen.
Patent DE-102022102326-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung des globalen Treibhauseffekts
Inventor: HENSCHEN STEFAN
IPC: C01B13/02
Filed: 2022-02-01
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Verfahren zur Reduzierung des globalen Treibhauseffekts. Um ein alternatives Verfahren zur Reduzierung des globalen Treibhauseffekts bereitzustellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein für langwellige Strahlung inaktives Gas in einer entsprechend großen Menge in die Erdatmosphäre, vorzugsweise die Troposphäre, eingebracht wird, wodurch das Gesamtvolumen der Erdatmosphäre vergrößert wird.
Patent DE-102022109365-A1 (DE)
Title: Schlagfester kraftstoffsteckanschluss aus polyphenylensulfid oder einer polyphenylensulfidlegierung
Inventor: D'HONDT DENNIS M
IPC: F16L37/00
Filed: 2022-04-15
Abstract: Ein Kraftstoffsteckanschlusskörper gemäß verschiedenen Aspekten der vorliegenden Offenbarung umfasst eine Wand. Die Wand erstreckt sich entlang einer Längsachse zwischen einem ersten Ende und einem zweiten Ende. Die Wand definiert einen Durchgang zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende. Der Körper umfasst ein Polymer. Das Polymer umfasst Polyphenylensulfid in einer Menge von größer oder gleich ungefähr 70 Gewichtsprozent. Das Polymer kann einen Biegemodul von kleiner oder gleich ungefähr 4 GPa aufweisen. Das Polymer kann eine Kerbschlagzähigkeit nach ISO von größer oder gleich ungefähr 25 kJ/m2aufweisen. Das Polymer kann eine Bruchdehnung von größer oder gleich ungefähr 15 % aufweisen. Bei verschiedenen Aspekten stellt die vorliegende Offenbarung einen Kraftstoffsteckanschluss bereit, der den Kraftstoffsteckanschlusskörper, eine Haltekomponente und einen O-Ring umfasst.
Patent DE-102022111027-A1 (DE)
Title: Kameraidentifizierung
Inventor: HASSANI ALI
IPC: G06V20/90
Filed: 2022-05-04
Abstract: Ein Computer, der einen Prozessor und einen Speicher beinhaltet, wobei der Speicher Anweisungen beinhaltet, die durch den Prozessor ausgeführt werden sollen, um jedes von einem oder mehreren von einer Kamera erfassten Bildern in eine Vielzahl von Zonen zu unterteilen, jeweilige Kamerarauschwerte für jeweilige Zonen auf Grundlage des einen oder der mehreren Bilder zu bestimmen, einen oder mehrere Zonenerwartungswerte für das eine oder die mehreren Bilder durch Summieren von Kamerarauschwerten, multipliziert mit Skalarkoeffizienten für jede Zone, und Normalisieren der Summe durch Dividieren durch eine Anzahl von Zonen in der Vielzahl von Zonen zu bestimmen und eine Quelle der Kamera als eine von derselben Kamera oder einer unbekannten Kamera auf Grundlage eines Vergleichens des einen oder der mehreren Zonenerwartungswerte mit zuvor erfassten Zonenerwartungswerten zu bestimmen.
Patent DE-102022115075-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Stellvorrichtung
Inventor: KLEINERT STEFFEN
IPC: G05G5/03
Filed: 2022-06-15
Abstract: Eine Stellvorrichtung (100) für ein Fahrzeug weist ein erstes Wirkelement (105), ein zweites Wirkelement (110), zumindest eine Wälzkörpereinheit (135), magnetorheologisches Medium (125) und zumindest eine Spule (130) auf. Die Wälzkörpereinheit (135) ist in einem Zwischenraum (140) zwischen dem ersten Wirkelement (105) und dem zweiten Wirkelement (110) angeordnet. Die Wälzkörpereinheit (135) weist einen Wälzkörper (115) und einen Wälzkörperkäfig (120) auf. Der Wälzkörper (115) ist in Anlage an das erste Wirkelement (105) angeordnet und an dem Wälzkörperkäfig (120) gelagert. Der Wälzkörperkäfig (120) ist formschlüssig mit dem zweiten Wirkelement (110) gekoppelt. Das Medium (125) ist ausgebildet, um in einem Ruhezustand eine geringe Widerstandscharakteristik und in einem Aktivierungszustand eine hohe Widerstandscharakteristik für die Drehbewegung des Wälzkörpers (115) und des ersten Wirkelements (105) zu bewirken. Die Spule (130) ist ausgebildet, um ein Magnetfeld zu erzeugen, wobei das Magnetfeld das Medium (125) in den Aktivierungszustand versetzt.
Patent DE-102022118327-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Steckverbindung auf einer Platine eines Heizgerätes, Steck-verbindung, Regel- und Steuergerät und Heizgerät
Inventor: SEVERIN SASCHA
IPC: H01R13/641
Filed: 2022-07-21
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Herstellen einer Steckverbindung (11) auf einer Platine (18) eines Heizgerätes (1) umfassend zumindest die folgenden Schritte:a) Einstecken eines Steckers (12) der Steckverbindung (11) in eine mit der Platine (18) verbundenen Wanne (13) der Steckverbindung (11);b) Herstellen einer elektrischen Verifizierungskontaktierung (16) zwischen Stecker (12) und Platine (18),c) Überprüfen der elektrischen Verifizierungskontaktierung (16) zwischen Stecker (12) und Platine (18).In vorteilhafter Weise kann so eine Steckverbindung (11) geschaffen werden, die eine einfache Möglichkeit zur Verifizierung der elektrischen Kontaktierung der Steckverbindung (11) ermöglicht und zudem keinen zusätzlichen Bauraumbedarf beansprucht.
Patent DE-102022119157-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung und Verfahren zur Ansteuerung einer Impedanzanpassungsschaltung für ein Plasmaerzeugungssystem sowie ein solches Plasmaerzeugungssystem
Inventor: MAIER FLORIAN
IPC: H03H7/38
Filed: 2022-07-29
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung (1) für ein Plasmaerzeugungssystem (100) dient zur Ansteuerung einer Impedanzanpassungsschaltung (50) mit einem Eingangsanschluss (50a) und einem Ausgangsanschluss (50b). Die Impedanzanpassungsschaltung (50) wird zwischen einem HF-Generator (60) und einer Last (70) angeschlossen. Die Steuerungsvorrichtung (1) ist dazu ausgebildet, um anhand von:a) einer vorgebbaren Betriebsfrequenz des HF-Generators (60) ;b) einer vorgegebenen Zielleistung des HF-Generators (60); undc) Modelparametern des HF-Generators (60); einen Impedanzzielwert für den Eingangsanschluss (50a) der Impedanzanpassungsschaltung (50) zu ermitteln, wobei der Impedanzzielwert einen von der Nennimpedanz abweichenden Wert aufweist, um eine Erhöhung eines Betriebskennwerts des HF-Generators (60), insbesondere der Effizienz, für die vorgebbare Betriebsfrequenz und die vorgebbare Zielleistung zu erreichen.
Patent DE-102022119716-A1 (DE)
Title: Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HÄNISCH JAN
IPC: F01N3/28
Filed: 2022-08-05
Abstract: Eine Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine umfasst ein einen in Richtung einer Gehäuselängsachse (L) sich erstreckenden Abgasströmungskanal (22) für von einer Brennkraftmaschine abgegebenes Abgas bereitstellendes Abgasführungsgehäuse (12), wobei in dem Abgasführungsgehäuse (12) wenigstens eine Abgasbehandlungseinheit (20) und bezüglich einer Abgas-Hauptströmungsrichtung (H) in dem Abgasströmungskanal (22) stromaufwärts wenigstens einer Abgasbehandlungseinheit (20) eine Heizeinheit (24) angeordnet sind, ferner umfassend eine Gaseinleitanordnung (28) zum Einleiten von Gas in den Abgasströmungskanal (22) stromaufwärts der Heizeinheit (24), wobei die Gaseinleitanordnung (28) an dem Abgasführungsgehäuse (12) einen die Gehäuselängsachse (L) ringartig umgebenden Gaseinleitkanal (30) umfasst, wobei der Gaseinleitkanal (30) zum Einleiten von Gas (G) in den Abgasströmungskanal (22) zu dem Abgasströmungskanal (22) offen ist.
Patent DE-102022127665-A1 (DE)
Title: Paketdienstfähiges Bettgestell
Inventor: KNABE SVEN
IPC: A47C19/12
Filed: 2022-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein paketdienstfähiges Bettgestell, bestehend aus einem U-förmigen Fußteil, zwei Seitenteilen, einem Kopfteil und Beschlagteilen, wobeidas U-förmige Fußteil aus einem ersten Leistenkörper besteht, von dessen Längsenden jeweils ein zweiter Leistenkörper abragt,die Seitenteile aus einem dritten Leistenkörper bestehen,das Kopfteil eine Breite hat, die gleich der Länge des ersten Leistenkörpers ist, wobei vom in Gebrauchslage unteren seitlichen Rand des Kopfteiles leistenartige vierte, in Richtung zum passend anschließenden Seitenteil abragende Leistenkörper schwenkbeweglich angelenkt sind,wobei das Kopfteil vertikal geteilt ist und die Teilstücke in eine Gebrauchslage aufschwenkbar sind, in der die Teilstücke eine Auflageebene bilden, und in eine Transportlage einklappbar sind,in der sie Teilstücke mit ihren Flächen aufeinander liegen, wobei in der Transportlage die vierten Leistenkörper eingeschwenkt sind und an Bereichen der Stirnseiten der Teilstücke flächig anliegen.
Patent DE-102022133537-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-ethernet-controller und dazugehöriges datenübertragungsverfahren
Inventor: SHIN HYUNGMIN
IPC: H04L47/27
Filed: 2022-12-15
Abstract: Offenbart ist ein Fahrzeug-Ethernet-Controller, der Folgendes umfasst: ein TCP/IP-Modul, das eine Reihe von Datenpaketen, die so groß wie eine eingestellte Fenstergröße oder kleiner sind, kontinuierlich überträgt, unabhängig davon, ob ein ACK von einem Empfänger empfangen wird, wobei die Fenstergröße anfänglich auf einen Fenstergrößenwert eingestellt ist, der von dem Empfänger erfasst wird; und eine Fenstergröße-Rücksetzeinheit, die die Fenstergröße auf einen verringerten Wert zurücksetzt, wenn ein DUP ACK von dem Empfänger empfangen wird.
Patent DE-102022134253-A1 (DE)
Title: Rampensignalgenerator und Bildsensor mit demselben
Inventor: BAE HYUEN HEE
IPC: H04N25/78
Filed: 2022-12-21
Abstract: Offenbart ist ein Rampensignalgenerator, umfassend eine Widerstandsschaltung, die mit einem ersten Spannungsanschluss und einem Ausgangsanschluss gekoppelt ist und gemäß einer Vielzahl von Steuersignalen einen an den Ausgangsanschluss angelegten Widerstandswert einstellt, wobei ein Rampensignal über der Ausgangsanschluss ausgegeben wird, und eine Stromschaltung, die mit einem zweiten Spannungsanschluss und dem Ausgangsanschluss gekoppelt ist und gemäß einem Taktsignal einen an den Ausgangsanschluss angelegten Strompegel und eine Änderungsrate des Strompegels einstellt, wobei die Vielzahl von Steuersignalen gemäß einer analogen Verstärkung mit einem Mehrfachbereich erzeugt wird, und wobei das Taktsignal eine erste Frequenz aufweist, wenn die analoge Verstärkung einen ersten Bereich innerhalb des Mehrfachbereichs aufweist, und eine zweite Frequenz aufweist, wenn die analoge Verstärkung einen zweiten Bereich innerhalb des Mehrfachbereichs aufweist.
Patent DE-102022200039-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Katalysators zur selektiven katalytischen Reduktion von Stickoxiden in Abgasen
Inventor: HEIMANN CHRISTIAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2022-01-05
Abstract: Vorrichtung (100) und Verfahren zum Betreiben eines Katalysators zur selektiven katalytischen Reduktion von Stickoxiden in Abgasen (102), dadurch gekennzeichnet, dass mit einem Modell (110) zur Vorhersage eines Harnstoff-Wasser-Lösungfilms auf wenigstens einem Teil einer Innenwand (114) einer Leitung (116), über die dem Katalysator (102) Abgas und Harnstoff-Wasser-Lösung zuführbar sind, eine Größe des Harnstoff-Wasser-Lösungfilms auf wenigstens einem Teil der Innenwand bestimmt wird, wobei ein Harnstoff-Wasser-Lösung-Massenstrom, der in den Katalysator (102) eingebracht wird, auf einen ersten Wert begrenzt wird, wenn die Größe einen Schwellwert unterschreitet, und wobei der Harnstoff-Wasser-Lösung-Massenstrom auf einen gegenüber dem ersten Wert kleineren zweiten Wert begrenzt wird, wenn die Größe den Schwellwert erreicht oder überschreitet.
Patent DE-102022200153-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Anwenders mit einem Indikator
IPC: B60W50/14
Filed: 2022-01-10
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Unterstützen eines Anwenders bei einer Interaktion mit einer Vorrichtung aufweisend mindestens einen automatisierten und/oder teilautomatisierten und/oder manuellen Betriebszustand, durch ein Steuergerät, wobei ein möglicher Wechsel oder ein zwingender Wechsel des Betriebszustands der Vorrichtung ermittelt wird, eine Eskalationsstufe für den Wechsel des Betriebszustands der Vorrichtung ermittelt wird, der ermittelte Wechsel des Betriebszustands und die Eskalationsstufe dem Anwender durch einen dynamischen Indikator signalisiert wird. Des Weiteren sind eine ein Steuergerät, ein Computerprogramm, ein maschinenlesbares Speichermedium sowie ein Indikator offenbart.
Patent DE-102022201008-A1 (DE)
Title: Feldgerät mit bedienbarer Leuchtanzeige
Inventor: GARCIA JUAN
IPC: G05B19/04
Filed: 2022-01-31
Abstract: Feldgerät zur Prozessautomatisierung im industriellen oder privaten Umfeld, das ein Bedienelement mit einer Taste und einer Leuchtanzeige aufweist, wobei die Leuchtanzeige zur optischen Rückmeldung des von einem Benutzer an die Taste abgegebenen Bedienbefehls eingerichtet ist.
Patent DE-102022201840-A1 (DE)
Title: Achszählverfahren und Achszählsystem
Inventor: MACK THOMAS
IPC: B61L1/16
Filed: 2022-02-22
Abstract: Ein Achszählverfahren für schienengebundene Fahrzeuge mit folgenden Verfahrensschritten:• Erzeugen eines elektromagnetischen Sendesignals (TX) mit einer Frequenz durch eine Frequenzquelle (1),• Aussenden des elektromagnetischen Sendesignals mittels einer Sendevorrichtung (2) eines elektromagnetischen Schienenkontaktelements,• Detektion des elektromagnetischen Sendesignals als erstes Empfangssignal (RX1) und zweites Empfangssignal (RX2) mittels zweier voneinander beabstandeter Empfangseinheiten (4a, 4b) des Schienenkontaktelements,• Übertragung der Empfangssignale (RX1, RX2),• Erzeugung eines Auswertesignals (RX1b-RX2b) innerhalb einer Signalverarbeitungseinheit (10), ist dadurch gekennzeichnet, dass zur Erzeugung des Sendesignals eine einzige Sendeeinheit verwendet wird, und dass die von den beiden Empfangseinheiten empfangen Empfangssignale von demselben Sendesignal stammen.
Patent DE-102022212377-A1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung, verfahren und verwendung
Inventor: BIEHLER JASMIN
IPC: F16J15/12
Filed: 2022-11-21
Abstract: Eine Dichtungsvorrichtung (200A, 200B, 200C, 200D) für eine Projektionsbelichtungsanlage (1), aufweisend ein elastisch verformbares Kunststoffmaterial und eine vollständig in das Kunststoffmaterial eingebettete Verformungseinrichtung (214) zum Verformen der Dichtungsvorrichtung (200A, 200B, 200C, 200D) von einem zusammengefalteten Zustand (Z1) in einen auseinandergefalteten Zustand (Z0), wobei die Verformungseinrichtung (214) eine Formgedächtnislegierung aufweist.
Patent DE-102022212798-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung und trümmerentferner
Inventor: MIZUNAGA YUSUKE
IPC: B23K26/142
Filed: 2022-11-29
Abstract: Ein Trümmerentferner enthält eine Luftdüse, die Luft von einer Seite zu einem Bearbeitungspunkt bläst, an dem das Werkstück mit einem Laserstrahl bestrahlt wird, einen Saugkanal mit einer Saugöffnung zum Absaugen von Trümmern, die durch die von der Luftdüse geblasene Luft auf eine andere Seite gestreut wurden, Wirbelgeneratoren, die auf einer Bearbeitungspunktseite der Saugöffnung gebildet sind, zum Leiten der streuenden Trümmer in den Saugkanal, und eine C-förmige Dichtungsplatte, die in solch einer Weise gebildet ist, dass sie die Wirbelgeneratoren von einer Rückseite umgibt und einen Raum, der zwischen der Saugöffnung und dem Werkstück definiert ist, reduziert.
Patent DE-102023102749-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum schutz vor einer niedrigen kältemittelfüllung in einem elektrifizierten fahrzeug
Inventor: LI CHANGCHUN
IPC: F25B49/02
Filed: 2023-02-03
Abstract: Ein System und Verfahren zum Schutz vor einer niedrigen Kältemittelfüllung eines Kältemittelteilsystems in einem Fahrzeug beinhaltet eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, eine Komponente des Fahrzeugs als Reaktion darauf zu steuern, dass eine niedrige Kältemittelfüllung auf Grundlage einer Umgebungstemperatur des Kältemittelteilsystems, eines Ansaugdrucks von Kältemittel, das in einen Verdichter des Kältemittelteilsystems eintritt, und einer Drehzahl des Verdichters erkannt wird.
Patent DE-102023104507-A1 (DE)
Title: Photonische integrierte schaltkreisstruktur mit koppler für zwischenschicht-wellenleiter-kopplung
Inventor: BIAN YUSHENG
IPC: G02B6/122
Filed: 2023-02-24
Abstract: Offenbart ist eine photonische integrierte Schaltkreis (photonic integrated circuit; PIC)-Struktur, die einen ersten Wellenleiterkern mit einem ersten Endabschnitt, einen zweiten Wellenleiterkern mit einem zweiten Endabschnitt, der über dem ersten Endabschnitt liegt und von ihm physisch getrennt ist, und einen Koppler umfasst, der dazu konfiguriert ist, eine optische Signalübertragung mit geringem Verlust zwischen den Wellenleiterkernen zu erleichtern. Der Koppler kann wenigstens ein Array von photonischen Materialelementen (z.B. photonische Kristallelemente oder photonische Metamaterialelemente) umfassen, die in Ummantelungsmaterial zwischen den Endabschnitten eingebettet sind. Alternativ kann der Koppler wenigstens eine photonische Materialschicht (z.B. eine photonische Kristallschicht oder eine photonische Metamaterialschicht) zwischen und physisch getrennt von den Endabschnitten und ein Array von Ummantelungsmaterialelementen umfassen, die sich durch die photonische Materialschicht erstrecken. Auch offenbart ist eine PIC-Struktur, die ein On-Chip-System (z.B. ein photonisches Computersystem) umfasst, das ein Kreuzungsarray umfasst, das unter Verwendung irgendwelcher der oben beschriebenen Koppler implementiert ist.
Patent DE-102023201848-A1 (DE)
Title: Motoreinheit
Inventor: HATTORI TAKASHI
IPC: H02K5/22
Filed: 2023-03-01
Abstract: Eine Motoreinheit umfasst einen Motor, eine Platte und ein Gehäuse. Das Gehäuse umfasst ein erstes Gehäuse mit einem Plattenbereich, ein zweites Gehäuse, das dem Plattenbereich in einer vorbestimmten Richtung zugewandt angeordnet ist, und ein Abdichtbauteil, das zwischen dem ersten Gehäuse und dem zweiten Gehäuse abdichtet. Das erste Gehäuse umfasst einen Außenrand, der den Plattenbereich umgibt, und eine Ausnehmung, die von dem Außenrand entlang eines Innenumfangs des Außenrands zu einer Einwärtsseite zurückgesetzt ist. Das zweite Gehäuse umfasst einen Vorsprung, der zu der Einwärtsseite vorsteht und in der Ausnehmung angeordnet ist. Der Vorsprung ist ein ringförmiger Körper, der teilweise eine Diskontinuität aufweist. Das Abdichtbauteil ist zumindest teilweise in der Ausnehmung angeordnet. Die Motoreinheit umfasst ferner ein Blockierteil, das in dem ersten Gehäuse angeordnet ist. Das Blockierteil blockiert die Diskontinuität zumindest teilweise.
Patent CS-218090-A2 (CS)
Title: Plug connection for high-voltage plastic cables
Inventor: SCHAAREMAN JACOBUS MARIA
IPC: H02G15/184
Filed: 1990-05-02
Abstract: PCT No. PCT/NL90/00060 Sec. 371 Date Nov. 22, 1991 Sec. 102(e) Date Nov. 22, 1991 PCT Filed May 2, 1990 PCT Pub. No. WO90/13933 PCT Pub. Date Nov. 15, 1990.Plug-in connection in particular a sleeve for high-voltage plastic cables, comprising an electrical insulator fitting closely onto cable ends (1), said cable insulator having an electrically conducting stress-controlling body (8) for screening cable conductor connecting elements received herein, an insulating body (9) surrounding the stress-controlling body (8) and an electrically conducting sheath (10) surrounding the insulating body (9) completely or partially. The insulator is provided with axial close-fitting passages (11 ) merging into the space in the stress-controlling body (9) for the cable conductor connecting elements. According to the present invention the cable conductor connecting elements comprise at least one plug part (14) and at least one counter-plug (15) part and means for mutually locking the plug part (14) and the counter-plug part (15).
Patent WO-0166372-A2 (WO)
Title: Dispositif de detection du pincement destine au hayon motorise d'un vehicule a moteur
Inventor: BUTLER FREDERICK C
IPC: E05F15/00
Filed: 2001-02-26
Abstract: La présente invention concerne un dispositif de détection du pincement destiné au hayon motorisé d'un véhicule à moteur, ce dispositif étant installé sur la carrosserie du véhicule à moteur et entraîné par un mécanisme d'entraînement entre une position ouverte et une position fermée. Le dispositif de détection du pincement comprend un rail de support, un capteur et un module de commande. Le rail de support est fixé au hayon. Le capteur est fixé au rail de support et s'étend le long d'au moins un des côtés latéraux du hayon. Le capteur est à même de générer un signal électrique lorsqu'il est comprimé. Le module de commande est électriquement relié au capteur et prévu pour commander le mécanisme d'entraînement afin que ce dernier déplace le hayon en position ouverte lorsqu'il reçoit le signal électrique.
Patent CH-712223-A2 (CH)
Title: Montre mécanique modulaire.
Inventor: ANURA RACINE
IPC: G04B47/00
Filed: 2017-03-09
Abstract: L’invention concerne une montre mécanique comprenant avec une carrure (32) évasée et allongée emboîtable dans un ou plusieurs logements compatibles, par exemple dans un logement avec bracelet pour le port au poignet ou dans un logement dans un stylo ou dans un autre instrument d’écriture. La montre porte une bague codée (61, 63) qui permet son insertion et son verrouillage dans des accessoires munis d’un anneau de verrouillage portant un code complémentaire à celui de la bague.
Patent CH-710983-A2 (CH)
Title: Kosmetikzusammensetzung mit Safranblütenblattextrakt.
Inventor: SILVIA BOSSARD
IPC: A61Q19/08
Filed: 2015-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kosmetikzusammensetzung, enthaltend einen Safranblütenblattextrakt. Die Kosmetikzusammensetzung hat einen belebenden Effekt, antioxidative Eigenschaften, wirkt stresshemmend, entzündungshemmend, pilzverhütend und antibakteriell, regeneriert die Haut, stärkt das körpereigene Immunsystem und verlangsamt den Alterungsprozess. Sie eignet sich daher besonders zum Pflegen, Erfrischen, Regenerieren und/oder Schützen der Haut.
Patent CH-699548-A2 (CH)
Title: Connection arrangement for link conveyor for connecting multiple individual links with each other, has connecting area which is fitted at individual link, such that it engages in corresponding opposite area of another individual link
Inventor: NAGASHIMA SHIZUO
IPC: A44C5/02
Filed: 2009-05-08
Abstract: The connection arrangement has a connecting area (2) which is fitted at an individual link (1), such that it engages in a corresponding opposite area of another individual link. A hinge pin (3) is arranged on the connecting area, such that it extends in a direction which is perpendicular to the direction of the individual links. A clamping slot is provided in each individual link, where the clamping slot has an insert part (4) and a receiving part. The hinge pin is inserted in the insert part of the clamping slot of the latter individual link.
Patent WO-9827194-A2 (WO)
Inventor: HAUSKRECHT PETR
IPC: C12G3/024
Filed: 1997-12-17
Abstract: Red beer consisting of the extract from a mixture of dried herbs consisting of the fruit from of the European elder, the flower of the hibiscus Sudanese and of the fruit of the juniper. The mixture of dried herbs is added to the brew by the hops brewing.