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Patent DE-102013107114-A1 (DE)
Title: Befestigungselement zur Montage einer Schürze an einem Nutzfahrzeugaufbau, Schürzensystem, Nutzfahrzeugaufbau und Nutzfahrzeug mit einem derartigen Befestigungselement oder derartigen Schürzensystem
Inventor: Müller Michael
IPC: B62D27/06
Filed: 2013-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement (2) zur Montage einer Schürze (3), insbesondere einer Antisprayschürze, an einem Nutzfahrzeugaufbau, wobei das Befestigungselement (2) an verschiedenen Positionen des Nutzfahrzeugaufbaus befestigbar ist. Erfindungsgemäß umfasst das Befestigungselement einen Steg (4), welcher einen ersten Verbindungsabschnitt (5), welcher insbesondere einen ersten Eingriffsabschnitt bildet, und einen zweiten Eingriffsabschnitt (6) miteinander verbindet, wobei der erste Verbindungsabschnitt (5) zur Verbindung mit einem Aussenrahmensegment (22) des Nutzfahrzeugaufbaus ausgebildet ist, und der zweite Eingriffsabschnitt (6) zur Verbindung mit der Schürze (3) derart ausgebildet ist, dass die Schürze (3) verschiebbar gelagert oder lagerbar ist.
Patent DE-102013107302-A1 (DE)
Title: Zweirad mit einem Trittbrett
Inventor: WILBERT BRUNO
IPC: B62K19/00
Filed: 2013-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zweirad mit einem zwischen einem Vorderrad und einem Hinterrad angeordnetem Trittbrett. Dieses Trittbrett ist an einem Ende eines ersten Bereichs an einem Federelement angeordnet, wodurch das Trittbrett in einem abgeschrägten Bereich federnd gelagert ist. Dadurch, dass das Trittbrett in dem Zweirad federnd gelagert ist, kann das Trittbrett knapp oberhalb eines Untergrunds, auf dem das Zweirad gefahren wird, angeordnet sein, ohne dass die Sicherheit der auf dem Zweirad fahrenden Person gefährdet oder das Zweirad beschädigt wird.
Patent DE-102013109153-A1 (DE)
Title: Stranggepresster Kraftfahrzeugwärmetauscher
Inventor: GLASS MICHAEL
IPC: F28F21/08
Filed: 2013-08-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugwärmetauscher (1) aufweisend ein Gehäuse (2), in dem zwei Kanäle (3a, 3b) ausgebildet sind, zur Durchleitung und zum Wärmetausch zweier Fluide (13, 14), wobei an den Enden (5) des Gehäuses (2) jeweils ein Stirnblech (6) angeordnet ist, wobei der Wärmetauscher (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass das Gehäuse (2) als einstückiges Leichtmetall Strangpressbauteil ausgebildet ist, wobei parallel voneinander beabstandet flächige Kanäle (3a, 3b, 3c) in Längsrichtung des Gehäuses (2) verlaufen.
Patent DE-102013109282-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schmelzen einer Laserschmelzsicherung und Verfahren zur Bearbeitung eines Wafers
Inventor: LESCHIK GERHARD
IPC: H01L21/268
Filed: 2013-08-27
Abstract: Ein Verfahren (100) zum Schmelzen einer Laserschmelzsicherung gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann Folgendes aufweisen: Bereitstellen eines Halbleiterwerkstücks mit einem Substratbereich und mindestens einer Laserschmelzsicherung (102); und Schmelzen der mindestens einen Laserschmelzsicherung von einer Rückseite des Substratbereichs mittels eines Infrarotlaserstrahls (104).
Patent DE-102013111472-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: JACOBS CARSTEN
IPC: F21V33/00
Filed: 2013-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, wie insbesondere Küchenmaschine (26) oder Reinigungsgerät (1), wobei das Haushaltsgerät ein Rumpfgerät (2) und auswechselbare Funktionsteile (13) aufweist. Um ein Haushaltsgerät der in Rede stehenden Art vorteilhaft steuerbar, insbesondere funktionssicherer auszugestalten, wird vorgeschlagen, dass in dem Rumpfgerät (2) eine oder mehrere zum Strahlungsaustausch mit einem Funktionsteil (13) geeignete Lichtquellen (14) und eine oder mehrere einer Lichtquelle (14) zugeordnete Lichtempfänger (16) angeordnet sind, wobei ein Lichtempfänger (16) mit Ausnahme von Licht jedenfalls einer bestimmten Wellenlänge abgeschirmt ist, dass das Funktionsteil (13) in einer mit der Lichtquelle (14) im Strahlungsaustausch stehenden Wandung (15) ein Beeinflussungsmaterial (17) aufweist, das von der Lichtquelle (14) empfangenes Licht aufnimmt und hinsichtlich der Wellenlänge nur selektiv zurückstrahlt, wobei der Lichtempfänger (16) jedenfalls zum Empfang dieses abgestrahlten Lichts ausgelegt ist, und dass in dem Haushaltsgerät zufolge des im Lichtempfänger (16) empfangenen Lichts eine Auswertung im Hinblick auf Eigenschaften des Funktionsteils (13) durchführbar ist und die Steuerung des Haushaltsgerätes entsprechend anpassbar ist.
Patent DE-102013112411-A1 (DE)
Title: Modulares Turbinengehäuse
Inventor: LAING DONALD GORDON
IPC: B65D85/68
Filed: 2013-11-12
Abstract: Die vorliegende Anmeldung stellt ein modulares Gehäuse zur Verwendung mit einer Einrichtungsplattform und einer Strömungsmaschine bereit. Das modulare Gehäuse kann eine erste Anzahl von Wänden, die mit einer Anzahl von Füßen der Einrichtungsplattform verbunden sind, und eine zweite Anzahl von Wänden, die mit den Füßen der Einrichtungsplattform verbunden sind, aufweisen. Die erste Anzahl von Wänden kann eine Anzahl von schwenkbaren Platten aufweisen. Die zweite Anzahl von Wänden kann eine darin vorhandene Zugangöffnung aufweisen. Die Einrichtungsplattform kann ein Dach für das modulare Gehäuse bereitstellen.
Patent DE-102013112744-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Hilfskraftlenkung eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zur Einstellung eines Spiels in einer solchen Hilfskraftlenkung
Inventor: SPAN EDUARD
IPC: B62D3/12
Filed: 2013-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromechanische Hilfskraftlenkung (10) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Lenkungsgehäuse (12), einer Zahnstange (14), die im Lenkungsgehäuse (12) aufgenommen und längs einer Zahnstangenachse (A, A', A'') verschieblich ist, einem elektromotorisch betätigbaren Getriebe (16), das ein mit der Zahnstange (14) gekoppeltes Getriebeelement (18) aufweist, sowie einem Ritzel (20, 20', 20''), das mit einem Lenkrad (22) gekoppelt und um eine Ritzelachse (B) drehbar ist, wobei das Getriebeelement (18) zur Längsverschiebung der Zahnstange (14) in einen ersten Kopplungsabschnitt (24) der Zahnstange (14) eingreift, wobei das Ritzel (20, 20', 20'') zur Längsverschiebung der Zahnstange (14) in einen zweiten Kopplungsabschnitt (26) der Zahnstange (14) eingreift, und wobei zum Einstellen eines gewünschten Lenkungsspiels in der Hilfskraftlenkung (10) ein Abstand (x) zwischen der Zahnstangenachse (A, A', A'') und der Ritzelachse (B) veränderbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zur Einstellung eines Spiels in einer solchen elektromechanischen Hilfskraftlenkung (10).
Patent DE-102013203630-A1 (DE)
Title: Guiding device for machine tool separating device, particularly portable hand machine tool separating device, for guiding cutting strip, has guide element with nitriding hardness area which has nitriding hardness depth
Inventor: ENGELFRIED UWE
IPC: B23D57/00
Filed: 2013-03-04
Abstract: The guiding device (10a) has a guide element (16a) with a nitriding hardness area (18a), where the nitriding hardness area has a nitriding hardness depth which is smaller than 1 millimeter. The guide elements are connected with each other for the formation of a guide rail by a material-fit, force-fit or form-fit connection. The nitriding hardness area of the guide element extends more than 2 percent of the total volume of the guide elements. The guide element is formed from a ferritic material in a partial manner. An independent claim is included for a method for nitriding a guiding device.
Patent DE-102013207114-A1 (DE)
Title: Wechselstrommotorsteuerungsgerät
Inventor: SUZUKI TAKASHI
IPC: H02P21/22
Filed: 2013-04-19
Abstract: Ein Steuerungsgerät eines Wechselstrommotors (13) verbessert die Genauigkeit der Schätzung eines elektrischen Stroms des Wechselstrommotors (13), der einen Dreiphasen-Wechselstrommotor mit einer elektrischen Stromerfassungseinrichtung (15) zur Erfassung eines elektrischen Stromerfassungswerts (iw.sns) in einer von den drei Phasen (einer Sensorphase) aufweist. Das Steuerungsgerät weist eine elektrische Stromschätzeinheit (17), die wiederholt eine invertierte dq-Umwandlung und eine dq-Umwandlung durchführt. Die invertierte dq-Umwandlung berechnet einen elektrischen Stromschätzwert (iu.est, iv.est) für andere Phasen außer der Sensorphase auf der Grundlage der elektrischen d/q-Achsen-Stromschätzwerte eines vorhergehenden Zyklus (id.est, iq.est). Die dq-Umwandlung berechnet die elektrischen d/q-Achsen-Stromschätzwerte (id.est, iq.est) eines gegenwärtigen Zyklus in einem rotierenden Koordinatensystem des Wechselstrommotors (13) auf der Grundlage der elektrischen Stromschätzwerte (iu.est, iv.est), die durch die invertierte dq-Umwandlung berechnet werden, und des durch die elektrische Stromerfassungseinrichtung (15) erfassten elektrischen Stromerfassungswerts (iw.sns) der Sensorphase.
Patent DE-102013209715-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchbruchsüberwachung eines Speicherelementes
Inventor: WEIGL MANFRED
IPC: F02M25/08
Filed: 2013-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Durchbruchsüberwachung eines Speicherelementes eines Kraftstofftanksystems, wobei das Kraftstofftanksystem einen Kraftstofftank aufweist und das Speicherelement zur temporären Speicherung von Kohlenwasserstoffen ausgebildet ist, wobei der Kraftstofftank und das Speicherelement derart miteinander verbunden sind, dass Kohlenwasserstoffe, die aus einem im Kraftstofftank befindlichen Kraftstoff ausgasen, in dem Speicherelement eingespeichert werden, wobei das Speicherelement mit einer ersten Leitung verbunden ist, durch die Frischluft zu dem Speicherelement förderbar ist und das Speicherelement mit einer zweiten Leitung verbunden ist, die das Speicherelement mit einer Ansaugleitung verbindet und durch die mit Kohlenwasserstoffen angereicherte Frischluft aus dem Speicherelement zu der Ansaugleitung förderbar ist, wobei in der ersten Leitung in Richtung des Frischluftstroms vor dem Speicherelement ein Massenstromsensor und eine Luftpumpe angeordnet sind und in der zweiten Leitung zwischen dem Speicherelement und der Ansaugleitung ein zweites Ventil angeordnet ist. Um ein sicheres und kostengünstiges Verfahren anzugeben, mit dem ein Durchbruch eines Speicherelementes während des Betriebes des Kraftfahrzeuges festgestellt werden kann, wird ein Durchbruch des Speicherelementes erkannt, wenn der Massenstromsensor bei geschlossenem zweiten Ventil und/oder bei still stehender Luftpumpe eine Änderung thermischen Leitfähigkeit der unbewegten Luftmasse in der ersten Leitung erfasst.
Patent DE-102013210945-A1 (DE)
Title: Zellkontaktierungssystem für eine elektrochemische Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Zellkontaktierungssystems
Inventor: FRITZ WOLFGANG
IPC: H01M50/503
Filed: 2013-06-12
Abstract: Um ein Zellkontaktierungssystem für eine elektrochemische Vorrichtung, die mehrere elektrochemische Zellen umfasst, wobei das Zellkontaktierungssystem ein Stromleitungssystem mit mehreren Zellverbindern zum elektrisch leitenden Verbinden von Zellterminals verschiedener elektrochemischer Zellen und ein Trägerelement, welches das Stromleitungssystem trägt, umfasst, wobei die Zellverbinder in einer X-Richtung und/oder in einer Y-Richtung des Zellkontaktierungssystems nebeneinander angeordnet sind und in einer Z-Richtung des Zellkontaktierungssystems über dem Trägerelement angeordnet sind, wobei die X-Richtung, die Y-Richtung und die Z-Richtung paarweise senkrecht zueinander ausgerichtet sind, zu schaffen, welches einfach montierbar ist und dennoch den Ausgleich von hohen Fertigungstoleranzen bei den Bestandteilen des Zellkontaktierungssystems und/oder der elektrochemischen Vorrichtung ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass das Trägerelement und/oder mindestens ein Zellverbinder mindestens einen flexiblen Bereich umfasst, wobei durch eine Verformung des flexiblen Bereichs bei der Montage des Zellkontaktierungssystems ein mit dem flexiblen Bereich verbundener Verbindungsbereich des Trägerelements oder des Zellverbinders längs der Z-Richtung relativ zu einem ebenfalls mit dem flexiblen Bereich verbundenen Referenzbereich des Trägerelements oder des Zellverbinders beweglich ist.
Patent DE-102013213753-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Viertakt-Verbrennungsmotors
Inventor: YACOUB YASSER MOHAMMED SAYED
IPC: F02D13/06
Filed: 2013-07-15
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zur Steuerung eines Viertakt-Verbrennungsmotors mit einer Mehrzahl an Zylindern, einer Kraftstoffdirekteinspritzung und einer selektiven Zylinderabschaltung erfolgt in einem Übergangslastbereich des Verbrennungsmotors während eines Kompressionstakts eines ersten, nicht zur Leistungserzeugung genutzten Zylinders eine Kraftstoffeinspritzung in einen Brennraum des ersten Zylinders, und ein Einlaßventil des ersten Zylinders ist zur Zurverfügungstellung des dadurch erzeugten Gemischs für einen zur Leistungserzeugung genutzten zweiten Zylinder geöffnet. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Steuerung eines Viertakt-Verbrennungsmotors.
Patent DE-102013214161-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Schraubenfedern durch Federwinden
Inventor: REICHERTER KLAUS
IPC: B21F3/02
Filed: 2013-07-18
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung von Schraubenfedern durch Federwinden mittels einer numerisch gesteuerten Federwindemaschine, wird ein Draht unter der Steuerung durch ein NC-Steuerprogramm durch eine Zuführeinrichtung einer Umformeinrichtung der Federwindemaschine zugeführt, mit Hilfe von Werkzeugen der Umformeinrichtung zu einer Schraubenfeder umgeformt und eine fertiggestellte Schraubenfeder anschließend mittels einer Schnitteinrichtung von dem zugeführten Draht abgetrennt. Vor dem Abtrennen wird an einer definierten Trennposition entlang des Drahts zumindest an zwei diametral gegenüberliegenden Abschnitten des Drahtumfangs eine linienhafte Schwächung im Bereich der Oberfläche des Drahts erzeugt. Bei einer Ausführungsform werden hierzu zwei Kerbwerkzeuge (152, 154) genutzt, die den Draht von gegenüberliegenden Seiten oberflächlich einkerben, ohne ihn zu durchtrennen. Die fertiggestellte Schraubenfeder wird anschließend an der Trennposition von dem zugeführten Draht z.B. durch einen Torsionsschnitt abgetrennt.
Patent DE-102013216012-A1 (DE)
Title: Alignment system for aligning three components during joining process, has openings, which are distributed in coordinated relation to geometric distribution of elastic pipes such that each elastic pipe is accommodated in respective opening
Inventor: MORRIS STEVEN E
IPC: B62D65/02
Filed: 2013-08-13
Abstract: The alignment system (100) has elastic pipes for reciprocal alignment of components (106), where multiple openings (110.1,310.1) are formed in another and third components (114,314). Each opening has a wall (316). The openings are distributed in coordinated relation to a geometric distribution of multiple elastic pipes such that each elastic pipe is accommodated in a respective opening. An elastic deformation takes place on a border area between the pipe wall (102a) and wall of the opening, when each elastic pipe is accommodated in the respective opening. An independent claim is included for a method for precise alignment of components during a joining process.
Patent DE-102013222112-A1 (DE)
Title: Zündvorrichtung
Inventor: SHIBATA MASAMICHI
IPC: F02F1/24
Filed: 2013-10-30
Abstract: Eine Zündvorrichtung weist eine Zündkerze (10) und eine Zündspule (12) auf. Die Zündkerze ist an einem Zylinderkopf derart befestigt, dass eine Mittelelektrode (100) und eine Masseelektrode (110) in eine Verbrennungskammer hineinragen. In einer Brennkraftmaschine wird eine Luftströmung in einer vorbestimmten Richtung zu der Zündkerze während eines Verdichtungsschritts erzeugt. Die Zündspule weist eine Primärspule (12a) und eine Sekundärspule (12b) auf. Eine Ausgangsspannung der Sekundärspule nach Unterbrechung der Speisung der Primärspule wird auf eine vorbestimmte Spannung oder weniger beschränkt. Die Masseelektrode weist einen Schenkelabschnitt, der sich von einem Gehäuse der Zündkerze erstreckt, und einen Gegenabschnitt auf, der sich eine Richtung erstreckt, die den Schenkelabschnitt schneidet, und bildet einen Spalt (G), indem er der Mittelelektrode gegenüberliegt. Der Schenkelabschnitt ist an einer Position befestigt, die weiter stromaufwärts als der Spalt in eine Strömungsrichtung der Luftströmung während des Verdichtungsschritts liegt.
Patent DE-102013222924-A1 (DE)
Title: Portables Kabelbindewerkzeug
Inventor: THIEME HANS-DIETER
IPC: B65B27/10
Filed: 2013-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein portables Werkzeug zum Binden eines Gegenstands, insbesondere des Kabelbaums, mittels eines Bandes (9), das einen Werkzeugkörper (1) mit einer darin angeordneten Zyklussteuerung (5) und Spanneinrichtung (6) sowie einen Antrieb hierfür aufweist, wobei der Antrieb als ein Doppelantrieb derart ausgeführt ist, dass die Zyklussteuerung (5) und die Spanneinrichtung (6) je einen eigenen Antrieb (75, 76) aufweisen, die von einer Steuereinrichtung (8) unabhängig angesteuert sind. Indem so für die Spanneinrichtung (6) ein eigener Antrieb vorgesehen ist, werden Störeinflüsse aus der Zyklussteuerung (5) eliminiert. Es kann so ein präziseres Spannen erfolgen, mit höherer Reproduzierbarkeit. Die Qualität des Bindens wird so verbessert.
Patent DE-102013224331-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bereitstellung prädiktiver Anfragen
Inventor: SON KUN-YOUNG
IPC: G06F40/191
Filed: 2013-11-28
Abstract: Ein System und ein Verfahren stellen prädiktive Anfragen bereit, die mit einer von einem Nutzer eingegebenen Suchanfrage verknüpft sind, selbst wenn eine solche Anfrageeingabe unvollständig erfolgt. Darüber hinaus können, selbst wenn ein Nutzer eine falsche Anfrage unvollständig eingibt, das System und das Verfahren auf einer korrekten Anfrage basierende prädiktive Anfragen bereitstellen, indem Indexinformationen genutzt werden, die aus der Berechnung der Wahrscheinlichkeit einer korrekten Anfrage abgeleitet wurden.
Patent DE-102013225320-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: TANIOKA TOSHIKAZU
IPC: H01L21/316
Filed: 2013-12-09
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung enthält die Schritte: (b) Ausbilden von anorganischen Schichten (22f, 31f bis 35f) auf einer Rückseitenfläche eines Dummy-Substrats (22) und Rückseitenflächen einer Mehrzahl von Halbleitersubstraten (31 bis 35) mit solch einer Dicke, dass die anorganischen Schichten resistent gegenüber einer Temperatur bei einer thermischen Oxidationsbehandlung oder einer Wärmebehandlung sind und die Menge an oxidierenden oder reduzierenden Gasen, die die Rückseitenflächen des Dummy-Substrats (22) und der Mehrzahl von Halbleitersubstraten (31 bis 35) erreichen, hinreichend reduziert ist, (c) Anordnen des Dummy-Substrats (22) und der Mehrzahl an Halbleitersubstraten (31 bis 35) in einem Stapel mit in die gleiche Richtung zeigenden Oberflächen und einem Zwischenraum zwischen den Substraten und (d) Durchführen einer thermischen Oxidationsbehandlung oder einer Wärmenachbehandlung der vorderseitigen Oberflächen der Halbleitersubstrate (31 bis 35) in einer oxidierenden Gasatmosphäre oder einer reduzierenden Gasatmosphäre nach den Schritten (b) und (c).
Patent DE-102013227103-A1 (DE)
Title: Mikroskop mit einer akustooptischen Vorrichtung
Inventor: KRISHNAMACHARI VISHNU VARDHAN
IPC: G02B21/00
Filed: 2013-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mikroskop mit einer akustooptischen Vorrichtung, die mit einer mechanischen Welle, die durch eine, vorzugsweise einstellbare, Frequenz charakterisiert ist, aus einem polychromatischen und kollinearen Detektionslichtbündel Anteile von an einer Probe gestreutem und/oder reflektiertem Beleuchtungslicht einer der Frequenz zugeordneten Beleuchtungslichtwellenlänge entfernt. Das Mikroskop zeichnet sich dadurch aus, dass ein Kristall der akustooptischen Vorrichtung, in dem die mechanische Welle propagiert, und die Ausbreitungsrichtung der mechanischen Welle zu dem in den Kristall einfallenden Detektionslichtbündel derart ausgerichtet sind, dass die akustooptische Vorrichtung mit der mechanischen Welle sowohl den die Beleuchtungswellenlänge und eine erste Linearpolarisationsrichtung aufweisenden Anteil des Detektionslichtbündels, als auch den die Beleuchtungswellenlänge und eine zweite, zur ersten Linearpolarisationsrichtung senkrechten Linearpolarisationsrichtung aufweisenden Anteil des Detektionslichtbündels ablenkt und dadurch aus dem Detektionslichtbündel entfernt.
Patent DE-102014002512-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines Herstellungsverfahrens eines Fadens
Inventor: MATTHIES CLAUS
IPC: B65H71/00
Filed: 2014-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Überwachung eines Herstellungsverfahrens eines Fadens. Insbesondere eines Schmelzspinnverfahrens eines synthetischen Fadens. Hierbei wird der Faden am Ende des Prozesses zu einer Fadenspule aufgewickelt. Um zumindest einen Herstellungsparameter durch eine Codierung der Fadenspule zuzuordnen, wird erfindungsgemäß ein Abbild einer Stirnflächenstruktur der Fadenspule genutzt. Hierzu ist eine Oberflächenerfassungseinrichtung vorgesehen, die ein Abbild einer Oberflächenstruktur der Stirnfläche der Fadenspule erzeugt.
Patent DE-102014004960-A1 (DE)
Title: Gurtband für eine Insassenrückhaltevorrichtung eines Personenverkehrsmittels
Inventor: MÖNKEMÖLLER RALF
IPC: D03D15/00
Filed: 2014-04-04
Abstract: Ein Gurtband für eine Insassenrückhaltevorrichtung eines Personenverkehrsmittels hat Leiterfäden (2, 3, 4, 5), die in das Gurtband (1) integriert, z. B. eingewebt, sind und sich in Längsrichtung des Gurtbands (1) erstrecken, und eine Auswerteeinheit, an die die Leiterfäden (2, 3, 4, 5) angeschlossen sind und mittels der permanent die Kapazitäten bzw. die elektrische Kopplung zwischen jeweils zwei Leiterfäden (2, 3; 2, 4; 2, 5) messbar ist. Um den Ort der Berührung bzw. der Annäherung an ein derartiges Gurtband feststellen zu können, wird vorgeschlagen, dass die Anzahl der im Gurtband (1) angeordneten Leiterfäden (2, 3, 4, 5), die Zuordnung von jeweils zwei Leiterfäden (2, 3; 2, 4; 2, 5) zueinander und die Längserstreckung jedes Leiterfadens (2, 3, 4, 5) so gewählt sind, dass mittels der Auswerteeinheit auf der Grundlage der jeweils für die Kapazitäten bzw. elektrische Kopplung zwischen zwei einander zugeordneten Leiterfäden (2, 3; 2, 4; 2, 5) erfassten Messwerte unterscheidbar ist, in welchem Längsabschnitt des Gurtbands (1) eine Änderung der Kapazitäten bzw. der elektrischen Kopplung zwischen einander zugeordneten Leiterfäden (2, 3; 2, 4; 2, 5) erfolgt.
Patent DE-102014013158-A1 (DE)
Title: Freistrahl-Einrichtung
Inventor: BÜSTGENS BURKHARD
IPC: B05B1/14
Filed: 2014-09-11
Abstract: Es wird eine Freistrahleinrichtung vorgestellt mit mindestens einem individuell adressierbaren Kanal zur kontaktlosen Abgabe einer Flüssigkeit durch Flüssigkeits-Abgabeöffnungen (10) und mit einer Flüssigkeits-Versorgung (7), welche die Flüssigkeit mit einem Druck beaufschlagt, der gegenüber der Umgebung um mindestens 0,2 bar erhöht ist, wobei der mindestens eine adressierbare Kanal eine Ventileinheit umfasst mit einem Flüssigkeits-Einlasskanal (5) welcher an seinem Ende eine Ventilöffnung (6) aufweist; und mit einem Verschluss-Element, das eine Membrane (2) umfasst und das mittels eines pneumatischen Steuerdrucks oder mittels einer Steuerkraft, die mit dem jeweiligen adressierbaren Kanal korrespondiert, aktuiert wird und welches in einer Dichtposition die Ventilöffnung (6) verschließt und in einer geöffneten Position die Ventilöffnung (6) freigibt; und eine Kavität umfasst, die der Ventilöffnung (6) in Fließrichtung nachgelagert ist und die mit ein oder mehreren Flüssigkeits-Abgabeöffnungen (10) verbunden ist, wobei ein äußerer Teil (3) der Membrane (2) Bestandteil des Hohlraums ist.