baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006057356-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung eines Sperrgliedes
Inventor: KRALIK MARTIN
IPC: B60R25/02
Filed: 2006-12-04
Granted: 2020-07-16
Abstract: Vorrichtung (10) zur Ansteuerung eines Sperrgliedes (11) eines funktionswesentlichen Bauteils, insbesondere einer Lenksäule oder eines Gangschalthebels eines Kraftfahrzeuges, miteinem Getriebe (20), das ein Antriebsrad (21) mit einer ersten Drehachse (22) aufweist und mit dem Sperrglied (11) in mechanischer Wirkverbindung steht, wodurch bei Drehung des Antriebsrades (21) das Sperrglied (11) in eine Verriegelungsstellung und in eine Entriegelungsstellung bringbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass das Antriebsrad (21) einen Steuernocken (23) aufweist, der während der Drehung des Antriebsrades (21) in einem Entriegelungsvorgang aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung das Sperrglied (11), das als Schwenkhebel ausgeführt ist, kontaktiert und das Sperrglied (11) um eine zweite Drehachse (12) verschwenkt, die zur ersten Drehachse (22) einen Abstand aufweist, wobei auf das Sperrglied (11) eine Rückstellkraft wirkt, die während der Drehung des Antriebsrades (21) in einem Verriegelungsvorgang das Sperrglied (11) von der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung zurückbewegt und ein Federelement (14) die Rückstellkraft für den Verriegelungsvorgang ausübt.
Patent DE-102007001691-B4 (DE)
Title: Türöffner
Inventor: HIRSCHOFF OLIVER
IPC: E05B47/04
Filed: 2007-01-11
Granted: 2011-01-27
Abstract: Türöffner (31) mit einem Türöffnergehäuse und mit einem zum Eingriff mit einer Schlossfalle (8) ausgebildetem Schlossfallenaufnahmeraum (35), wobei mindestens ein in den Schlossfallenaufnahmeraum (35) einfahrbares Druckstück (34) vorhanden ist, das zur Verengung des Schlossfallenaufnahmeraums (35) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschieberichtung des mindestens einen Druckstücks (34) quer zur Bewegungsrichtung der Schlossfalle (8) verläuft, und dass im Schlossfallenaufnahmeraum (35) ein Schlossfallenschieber (33) angeordnet ist, der die Schlossfalle (8) aus dem Schlossfallenaufnahmeraum (35) herausschieben kann.
Patent DE-102007006381-B4 (DE)
Title: Drehmomentenfluktuationsabsorptionseinrichtung mit zwei Hysteresemechanismen
Inventor: SAEKI TOMOHIRO
IPC: F16D13/64
Filed: 2007-02-08
Granted: 2016-07-21
Abstract: Drehmomentenfluktuationsabsorptionseinrichtung (1), enthaltend eine Scheibe (25), die an einem Schwungrad (F), an das eine Antriebskraft von einer Antriebswelle (E) übertragen wird, befestigt ist, eine Nabe (21), die auf einer radial inneren Seite der Scheibe angeordnet ist und an einer Eingangswelle (S) eines Getriebes (T) befestigt ist, eine erste und eine zweite Seitenplatte (22A, 22B), die an der Scheibe befestigt sind, so dass sie die Scheibe dazwischen aufnehmen, ein Dämpferelement (24), das in Fensterbereichen (22C) der ersten und der zweiten Seitenplatte und ausgeschnittenen Bereichen der Nabe untergebracht ist und Drehmomentenfluktuationen absorbiert, die von den Seitenplatten an die Nabe übertragen werden, und eine erste und zweite Steuerplatte (33A, 33B), die an beiden axialen Seiten der Nabe vorgesehen sind und zwischen der ersten und der zweiten Seitenplatte jeweils angeordnet sind, wobei die erste und die zweite Steuerplatte (33A, 33B) durch einen Anschlagstift (34) zum Aufrechterhalten eines vorbestimmten Abstands zwischen der ersten und der zweiten Steuerplatte (33A, 33B) vernietet sind, die Drehmomentenfluktuationsabsorptionseinrichtung weiter einen ersten Hysteresemechanismus, der axial zwischen der ersten Steuerplatte und der Nabe und zwischen der zweiten Steuerplatte und der Nabe angeordnet ist und ein erstes und zweites Element geringer Reibung (35A, 35B) enthält, wobei der erste Hysteresemechanismus eine kleine Hysterese durch Vorbelasten des ersten und des zweiten Elements mit geringer Reibung in Richtung auf eine der Steuerplatten und die Nabe erzeugt, einen zweiten Hysteresemechanismus enthält, der axial zwischen der ersten Steuerplatte und der ersten Seitenplatte und zwischen der zweiten Steuerplatte und der zweiten Seitenplatte angeordnet ist und der ein erstes und ein zweites Element hoher Reibung (32A, 32B) enthält, wobei der zweite Hyteresemechanismus eine große Hysterese erzeugt, die größer als die durch den ersten Hysteresemechanismus erzeugte Hysterese ist, indem das erste und das zweite Element hoher Reibung in Richtung auf eine der Seitenplatten und eine der Steuerplatten vorbelastet werden, ...
Patent DE-102007030801-B4 (DE)
Title: Thermoplastisch verarbeitbare carboxylierte Styrol-Olefin-Blockcopolymer/Polyolefin-Kompositionen und ihre Verwendung
Inventor: BESSER KLAUS
IPC: C09D151/06
Filed: 2007-06-29
Granted: 2010-11-04
Abstract: Thermoplastisch verarbeitbare carboxylierte Styrol-Olefin-Blockcopolymer/Polyolefin-Kompositionen mit einer Schmelzvolumenrate von MVR (230°C/5 kg) zwischen 1 und 300 cm 3 /10 min sowie einem auf die gesamte Polymermasse bezogenen Anteil an gepfropfter α,β-olefinisch ungesättigter Mono- und/oder Dicarbonsäure und/oder deren Anhydrid zwischen 0,3 und 5 Masse-% auf Basis von Zusammensetzungen aus 50 bis 95 Masse-% mittels Festphasenpfropfung carboxyliertem Styrol-Ethen/Buten-Styrol-Dreiblockcopolymer (SEBS) oder carboxyliertem Styrol-Ethen/(Ethen)/Propen-Styrol-Dreiblockcopolymer (SEPS, SEEPS) mit einer Schmelzvolumenrate von MVR (320°C/21,6 kg) gleich 1 bis MVR (300°C/1,2 kg) gleich 100 cm 3 /10 min sowie einem Carboxylierungsgrad zwischen 0,05 und 5 Masse-% und 50 bis 5 Masse-% mittels Festphasenpfropfung carboxyliertem Polypropylen mit einer Schmelzflussrate MFR (190°C/2,16 kg) von 0,1 bis 300 g/10 min sowie einem Carboxylierungsgrad zwischen 0,1 und 5 Masse-%, wobei die Herstellung der aus den zwei Hauptkomponenten carboxyliertes PP und carboxyliertes Styrol-Olefin-Blockcopolymer bestehenden Komposition in einem mit den üblichen peripheren Einrichtungen ausgerüsteten Extruder unter Zugabe von Maleinsäureanhydrid als Carboxylierungsagens mit einem Anteil zwischen 4 und 6...
Patent DE-102007033325-B4 (DE)
Title: Scharnier
Inventor: SCHUCHMANN RALF
IPC: B60R21/34
Filed: 2007-07-16
Granted: 2016-05-19
Abstract: Scharnier mit einem Karosserieanbindungsteil (1), einem Verbindungsarm (2) und einem daran gehaltenen Haubenanbindungsteil (3), wobei der Verbindungsarm (2) gegenüber dem Karosserieanbindungsteil (1) schwenkbeweglich angeschlagen ist, und wobei das Haubenanbindungsteil (3) an dem abstehenden Ende des Verbindungsarms (2) in einem durch ein Sperrelement (5) gegen ein Verschwenken aus einer Ruhelage gesperrten Gelenk (4) gehalten ist, und wobei das Sperrelement (5) unter Freigabe des Gelenks (4) beim Überschreiten eines vorgegebenen Drehmoments zerstörbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsarm (2) über ein Viergelenk mit zwei Hebeln (9, 10) an dem Karosserieanbindungsteil (1) angeschlagen ist.
Patent DE-102007043951-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion von Molekülen in Gasen
Inventor: WEGNER THOMAS
IPC: G01N21/61
Filed: 2007-09-14
Granted: 2009-07-30
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Detektion von Molekülen in Gasen, Brandaerosolen und Prozessgasen mit wenigstens einer Lichtquelle, einem akustischen Resonator zur lichtinduzierten Verstärkung von Schallsignalen und Detektormitteln, wobei ein eine Stimmgabel- und einen Resonatorabschnitt aufweisender Block vorgesehen sind.
Patent DE-102007058043-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur zerstörungsfreien Prüfung von Rohrleitungen
IPC: G01N29/265
Filed: 2007-11-30
Granted: 2022-03-24
Abstract: Vorrichtung zur zerstörungsfreien Prüfung von Rohrleitungen (1), mit wenigstens einer Antriebseinheit (12,13) zur selbstfahrenden Bewegung entlang einer Rohrleitung (1) und wenigstens einer Messeinheit (3) zur Aufnahme von Messwerten der Rohrleitung (1), die in einer Funktionseinheit (8) um eine Vorrichtungsmittelachse (A) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionseinheit (8) an einem in Richtung längs einer Senkrechten (24) zur Vorrichtungsmittelachse (A) variierbaren Rahmen um die Senkrechte (24) drehbar angeordnet ist und neben der Messeinheit (3) auch die Antriebseinheit (12,13) aufweist, deren Antriebsmittel (12) mit der Drehbarkeit der Funktionseinheit (8) in einem Winkel zu einer senkrechten Ebene durch die Vorrichtungsmittelachse (A) anstellbar sind.
Patent DE-102008001307-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Zündwilligkeit eines Kraftstoffs
Inventor: HUBER KARL PROF DR
IPC: G01N33/22
Filed: 2008-04-22
Granted: 2020-10-22
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Zündwilligkeit eines Kraftstoffs, insbesondere eines selbstzündenden Kraftstoffs, auf Basis des Zündverzugs des Kraftstoffs während der Verbrennung innerhalb eines Prüfmotors, dadurch gekennzeichnet, dass der Brennverlauf und/oder der Heizverlauf berechnet und hieraus der Zündverzug auf Basis des Brennverlaufs und/oder des Heizverlaufs ermittelt wird, wobei für die Berechnung des Brennverlaufs und/oder des Heizverlaufs die Masse der in den Prüfmotor einströmenden Verbrennungsluft und/oder deren Änderung in Abhängigkeit der Zeit und/oder des Kurbelwinkels herangezogen wird.
Patent DE-102008005476-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildkompression medizinischer Schnittbilder mit 3D Graphikinformation
Inventor: SCHNEIDER ROBERT
IPC: G06T9/00
Filed: 2008-01-23
Granted: 2010-04-08
Abstract: Ein Verfahren zum Komprimieren von über eine Graphickarte (115) darstellbaren digitalen Bildern, wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte umfaßt:  – Bereitstellen (210) eines medizinischen Bildes (120) durch die Graphikkarte (115), wobei das Bild (120) als Schnittbild aus drei- oder vierdimensionalen Bilddatenblöcken erzeugt ist und dreidimensionale Grafikanteile enthalten kann wobei die Graphikanteile Nicht-Overlay-Graphiken umfassen, die direkt in das medizinische Bild eingebettet sind oder Overlay-Graphiken umfassen;  – Auszeichnen (220) eines Vordergrundbereichs (VGB) in dem bereitgestellten Bild (120); wobei ein Hintergrundbereich (HGB) als Komplementärbereich zum ausgezeichneten Vordergrundbereich (VGB) definiert wird und wobei das Auszeichnen (220) des Vordergrundbereichs (VGB) zumindest anhand einer in der Graphikkarte (115) bereitgestellten Tiefeninformation erfolgt;  – Vereinfachen (240) des Bildes (120), indem der in dem Bild (120) ausgezeichnete Vordergrundbereich (VGB) vom Hintergrundbereich (HGB) her kommend geglättet wird;  – Separates Komprimieren (230a, 230b) des vereinfachten Bildes (120a) und des ausgezeichneten Vordergrundbereiches (VGB), wobei der ausgezeichnete Vordergrundbereich (VGB)...
Patent DE-102008013777-B4 (DE)
Title: Abgasanlage und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F01N3/10
Filed: 2008-03-12
Granted: 2011-04-14
Abstract: Abgasanlage umfassend:  ein Heizelement, das stromabwärts einer Brennkraftmaschine angeordnet ist und das Wärmeenergie in ein Abgas der Brennkraftmaschine einleitet;  eine Einrichtung für selektive katalytische Reduktion (SCR), die stromabwärts des Heizelements angeordnet ist und die Stickoxide (NOx) in dem Abgas filtert; und  ein Steuermodul, das mit dem Heizelement in Verbindung steht und dieses beruhend auf einer ersten Temperatur der SCR-Einrichtung betätigt;  dadurch gekennzeichnet, dass  das Steuermodul beruhend auf der Temperatur des Heizelements das Heizelement abschaltet und die Brennkraftmaschine betreibt, um einen Ausstoß von Kohlenwasserstoffen und/oder Kohlenmonoxid anzuheben.
Patent DE-102008015633-B4 (DE)
Title: Perfundierbarer Bioreaktor zur Herstellung und/oder Kultivierung eines menschlichen oder tierischen Blutgefäßes und/oder eines menschlichen oder tierischen Gewebes
Inventor: FRERICH BERNHARD
IPC: C12M3/04
Filed: 2008-03-25
Granted: 2010-07-01
Abstract: Perfundierbarer Bioreaktor zur Herstellung und/oder Kultivierung eines menschlichen oder tierischen Blutgefäßes und/oder eines menschlichen oder tierischen Gewebes, wobei der Bioreaktor 1 zumindest besitzt:  – einen rohrförmigen Grundkörper 2, mit zwei Stirnseiten 3.1 und 3.2,  – eine wieder verschließbare, flüssigkeitsdichte Öffnung 4, die an einer Stirnseite angeordnet ist,  – einen Innenraum 5,  – eine Reaktorwandung 6,  – zumindest einen Zufluss 7 und zumindest einen Abfluss 14 für ein flüssiges Medium,  – eine Halterung 8 für das einzubringende Konstrukt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – im Innenraum eine perfundierbare Druck-Kammer 9 angeordnet ist, die parallel zur Reaktorlängsachse angeordnet ist,  – zumindest ein Zufluss 7 und ein Abfluss 15 in die Druck-Kammer 9 münden und die Druck-Kammer 9 hin zur Reaktorachse offen ist,  – im Innenraum 5 eine Konstrukt-Kammer 10 angeordnet ist, die parallel zur Reaktorlängsachse angeordnet ist und hin zur Reaktorachse offen ist,...
Patent DE-102008035989-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung mit einer drehbaren Lenkwelle
Inventor: WONG RAY TAT-LUNG
IPC: B62D5/04
Filed: 2008-08-01
Granted: 2019-12-12
Abstract: Lenkvorrichtung mit einer drehbaren Lenkwelle (32), die ein Gehäuse (40), ein Antriebsende (30) zum Verbinden eines Lenkelements (24) sowie ein Abtriebsende (34) zum Verbinden mit wenigstens einem lenkbaren Fahrzeugrad (12, 14) aufweist, einem Elektromotor (46) zum Betätigen der Lenkwelle (32), um diese um ihre Längsachse zu drehen, wobei die Lenkwelle (32) mindestens einen Abschnitt (99) aufweist, der aus magnetoelastischem Material besteht und einen sich in axialer und radialer Richtung definiert erstreckenden Oberflächenbereich aufweist, welcher ein magnetisches Feld erzeugt, wobei sich der Oberflächenbereich des mindestens einen Abschnitts (99) auf der Außenseite der Lenkwelle (32) befindet, mindestens einem Magnetfeldsensor (68, 70, 72, 74), der nahe der Lenkwelle (32) angebracht ist, und einer aus der Lenkwelle (32) und dem mindestens einen Magnetfeldsensor (68, 70, 72, 74) gebildeten Drehmomentsensoreinheit (60) zur Erfassung des Drehmoments, das durch das Lenkelement (24) an der Lenkwelle (32) verursacht ist, sowie zur Bereitstellung eines vom erzeugten Drehmoment abhängigen Signals; dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Abschnitt (99) mit der Lenkwelle (32) einstückig gebildet ist, wobei ein ringförmiges Element (92) zur Aufnahme des mindestens einen Magnetfeldsensors (68, 70, 72, 74) vorgesehen ist.
Patent DE-102008040869-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel-Klemmvorrichtung
Inventor: KUM YOUNG BUM
IPC: H01M8/248
Filed: 2008-07-30
Granted: 2022-05-19
Abstract: Brennstoffzellenstapel-Klemmvorrichtung, aufweisend:eine an beiden Endseiten eines Brennstoffzellenstapels (12) jeweils angeordnete Abschlussplatte (14) mit einer Innenseite zum Brennstoffzellenstapel (12) hin, welche flach in einer vertikalen Oberfläche gebildet ist, und mit einer in einer ersten Schräge (18) ausgebildeten Außenfläche;eine schräge Vorrichtung (10), welche einen Gehäuseteil (20) umfasst, an dessen Innenseite eine zweite Schräge (24) ausgebildet ist, welche in Flächenberührung mit der ersten Schräge (18) der Abschlussplatte (14) steht, und die eine einstückig mit dem unteren Ende des Gehäuseteils (20) verbundene Bodenplatte (22) umfasst, wodurch der Brennstoffzellenstapel (12) und die Abschlussplatten (14) verbunden sind; underste und zweite einseitig gerichtete Laststeuerungsplatten (26, 28), welche jeweils mit der Oberseite und der Unterseite der Abschlussplatte (14) verbunden sind, so dass die Last des Brennstoffzellenstapels (12) lediglich gegen das Innere des Brennstoffzellenstapels (12) einwirkt.
Patent DE-102009000732-B4 (DE)
Title: Startersystem zum Starten eines Mischers/Extruders, Mischer/Extruder und Startverfahren zum Starten eines Mischers/Extruders
Inventor: HOTANI SHIN
IPC: B29C48/40
Filed: 2009-02-09
Granted: 2014-10-30
Abstract: Startersystem (1) zum Starten eines Mischers/Extruders (2), mit: einem Starterelektromotor (8), der die Kraft über ein Starteruntersetzungsgetriebe (11) zu einem Hauptelektromotor (3) überträgt, dem Hauptelektromotor (3), der eine Drehung einer in einem Schraubenabschnitt (5) angebrachten Knet-/Mischschraube (4) antreibt, wobei der Starterelektromotor (8) angepasst ist, die Knet-/Mischschraube (4) anzutreiben und sich separat von dem Hauptelektromotor (3) zu drehen; einem Kupplungsabschnitt (9) zum automatischen Abtrennen der Übertragung von Kraft zwischen dem Hauptelektromotor (3) und dem Starterelektromotor (8); und einer Schutzeinrichtung (10) zum Ausschalten des Hauptelektromotors (3), wenn die Übertragung von Kraft nicht in dem Kupplungsabschnitt (9) abgetrennt ist.
Patent DE-102009009028-B4 (DE)
Title: Geräterad
Inventor: SAVOLAINEN VEIKKO
IPC: B60B3/00
Filed: 2009-02-17
Granted: 2020-01-16
Abstract: Geräterad, das einen Geräteradkörper (11) aufweist, an welchem über ein Schwenklager (13) eine Gabel (12) des Geräterades (10) drehbar gelagert ist, an welcher ein tragendes Rad (14) angebracht ist, wobei das Geräterad (10) mit einer als Richtungsbremse und Anhaltebremse dienenden Brems-/Verriegelungsvorrichtung (20) ausgerüstet ist, mit der die Schwenkbewegung der Gabel (12) und des daran gelagerten tragenden Rades (14) angehalten und in einem gewünschten Schwenkwinkel verriegelt und dementsprechend frei schwenkbar entriegelt werden kann und mit der die Rotation des tragenden Rades (14) zum Anhalten gebremst oder undrehbar verriegelt und zum Rotieren entriegelt werden kann,wobei für die Brems-/Verriegelungsvorrichtung (20) im Geräteradkörper (11) des Geräterades (10) eine in vertikaler Richtung durchgehende und mit dem Schwenklager (13) konzentrische Bohrung (16) ausgeführt ist und dass zur Brems-/Verriegelungsvorrichtung (20) ein in der genannten Bohrung (16) unschwenkbar angebrachter und in Längsrichtung der Bohrung (16) beweglicher Wellenzapfen (21) gehört, an dessen unterem Ende ein die Schwenkung des tragenden Rades (14; 14B) verhinderndes Schwenkverriegelungselement (22) und eine Rotationsbremse des tragenden Rades (14) angebracht ist und am oberen Ende Schalt- und Entriegelungselemente (25, 26, 30, 31) oder ähnliche Stellvorrichtungen (50B) der Brems-/Verriegelungsvorrichtung (20) angebracht sind,wobei die Schwenkbewegung und Rotationsbewegung des tragenden Rades (14) mit Hilfe der genannten Schalt- und Entriegelungselemente (25, 26, 30, 31) oder entsprechenden Stellvorrichtungen (50B) gestoppt und entriegelt werden können, indem der genannte Wellenzapfen(21) und das daran gekoppelte Schwenkverriegelungselement (22) und die Rotationsbremse in vertikaler Richtung versetzt wird,dadurch gekennzeichnet, dassdie Rotationsbremse des tragenden Rades (14) an einer Seite des tragenden Rades (14) ein mit Verzahnung (33) versehenes Rad (32) oder eine direkt an der genannten einen Seite des tragenden Rades (14) ausgeführte Verzahnung (33) sowie ein an einem Schenkel der Gabel entlang im Wesentlichen in radialer Richtung zum tragenden Rad (14) versetzbares, mit einem Verriegelungszapfen oder Verriegelungsanschlag (36) versehenes Gleitelement (35) aufweist, wobei zum Versetzen des Gleitelements (35) in radialer Richtung nach innen der Verriegelungszapfen oder Verriegelungsanschlag (36) ausgeführt ist, in die Verzahnung (33) des tragenden Rades (14) zu greifen und das tragende Rad (14) unrotierbar zu verriegeln und dementsprechend zum Versetzen des Gleitelements (35) in radialer Richtung nach außen die Verriegelung zwischen der Verzahnung (33) und dem genannten Verriegelungszapfen oder Verriegelungsanschlag (36) ausgeführt ist, freigegeben zu werden.
Patent DE-102009019286-B4 (DE)
Inventor: BISTER GERD
IPC: B23F23/12
Filed: 2009-04-30
Granted: 2011-06-16
Abstract: The method involves aligning a grinding wheel (S) and a tooth gap (L) relative to each other in a positioning movement. A gap part end foot circle diameter (D-F) of the processed tooth gap intersects a rotation plane (E-S) of the grinding wheel at a certain angle. The grinding wheel and the tooth gap move relative to one another in a contact motion.
Patent DE-102009036485-B4 (DE)
Title: Mittel zur zerstörenden Entsorgung von medizinischen Wirkstoffen in transdermalen therapeutischen Systemen
Inventor: WIRZ MARGIT
IPC: A61L15/44
Filed: 2009-08-07
Granted: 2012-10-04
Abstract: Mittel zur zerstörenden Entsorgung von medizinischen Wirkstoffen, die in transdermalen therapeutischen Systemen (= TTS) enthalten sind, das getrennt von dem zur zerstörenden Entsorgung vorgesehenen medizinischen Wirkstoff aufbewahrt und nach dem Gebrauch des TTS mit diesem in Kontakt gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel einen mehrschichtigen Aufbau besitzt, dass es wenigstens eine Schicht mit darin eingelagertem Agens enthält und dass es wenigstens eine Faserschicht enthält, wobei das Agens Kaliumpermanganat oder Kaliumnitrit ist, welches in fester oder in pastöser Form vorliegt, und die Schicht mit dem darin eingelagerten Agens eine polymere Schicht mit darin eingelagertem Agens oder eine Haftkleberschicht mit darin eingelagertem Agens ist.
Patent DE-102009040850-B4 (DE)
Title: Holzspalter
Inventor: WINDRICH WOLFGANG
IPC: B27L7/00
Filed: 2009-09-09
Granted: 2015-05-07
Abstract: Holzspalter, der mit einem Fahrwerk (13) ausgestattet ist und einen entlang eines Aufnahmeraums (2) für Spaltgut sich erstreckenden Holm (3) sowie ein dem Holm (3) zugeordnetes, in holmparalleler Richtung bewegbares Spaltwerkzeug (5) und wenigstens einen dem Spaltwerkzeug (5) gegenüberliegenden, am Holm (3) angebrachten Tisch (7, 8) aufweist, wobei das Fahrwerk (13) im Bereich eines Holmendes vorgesehen ist und dem Fahrwerk (13) wenigstens ein hiervon entfernter, am Holm (3) angebrachter Griff (14, 23) zugeordnet ist, mittels dessen der komplette Holzspalter (1) von einer stationären Betriebsstellung um eine holmnahe Fahrwerksachse (15), der zwei seitliche Räder (16) zugeordnet sind, in eine Fahrstellung kippbar und verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrwerk (13) wenigstens eine weitere, auf wenigstens einem festen, in der Betriebsstellung unter einem Winkel zur Aufstellungsebene angeordneten Träger (19) aufgenommene, holmferne Fahrwerksachse (17) aufweist, der wenigstens ein weiteres Rad (18) zugeordnet ist, das in der Betriebsstellung frei ist und in der Fahrstellung Bodenkontakt hält.
Patent DE-102009042918-B4 (DE)
Title: Kraftrad vom Wellenantriebstyp
Inventor: NIMURA TAISUKE
IPC: B62K25/28
Filed: 2009-09-24
Granted: 2020-03-19
Abstract: Kraftrad (10) vom Wellenantriebstyp, umfassend:einen Rumpfrahmen (11);einen Schwingenarm (28), welcher an dem Rumpfrahmen (11) vorgesehen ist und wirksam ist, ein Hinterrad (31) schwenkbar zu lagern;eine Antriebswelle (32), welche in dem Schwingenarm (28) oder benachbart dem Schwingenarm (28) vorgesehen ist, um eine Antriebskraft von einem Motor (13) zuzuführen, welche zu einer betriebsmäßig mit dem Hinterrad (31) verbundenen Hinterradachse (40) zu übertragen ist;ein Ritzel (117), welches an einem Ende der Antriebswelle (32) vorgesehen ist und mit einem an der Hinterradachse (40) vorgesehenen Endzahnrad (118) im Eingriff ist;einen Getriebekasten (124), welcher an einem hinteren Teil des Schwingenarms (28) vorgesehen ist und das Endzahnrad (118) aufnimmt; undein Lager (153), welches zwischen dem Getriebekasten (124) und der Hinterradachse (40) vorgesehen ist, wobei das Lager (153) einen äußeren Laufring (153a) und Kugeln (153b) und einen inneren Laufring (153c) umfasst und das Lager (153) wirksam ist, die Hinterradachse (40) drehbar zu lagern;wobei ein Druckflansch (211) mit einem hohlen zylindrischen Teil (219), um den inneren Laufring (153c) in der axialen Richtung der Hinterradachse (40) zu pressen, zwischen der Hinterradachse (40) und dem Hinterrad (31) vorgesehen ist; undder Druckflansch (211) in einer radialen Richtung der Hinterradachse (40) mit einem Flanschteil (218) versehen ist, an welchem eine Bremsscheibe (63) angebracht ist.