baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018110434-A1 (DE)
Title: Selektive katalytische reduktions-dosierungssteuerung
Inventor: FUNK SARAH
IPC: F01N11/00
Filed: 2018-05-01
Abstract: Es werden technische Lösungen für ein Emissionssteuerungssystem für ein Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor beschrieben. Das Emissionssteuerungssystem beinhaltet eine Reduktionsmittel-Einspritzungsvorrichtung, eine Vorrichtung für selektive katalytische Reduktion (SCR) und eine Steuerung. Die Steuerung ermittelt eine Reduktionsmittel-Erregungszeit für die Reduktionsmittel-Einspritzungsvorrichtung basierend auf einer oder mehreren Betriebsbedingungen der SCR-Vorrichtung. Die Steuerung berechnet ferner basierend auf einem On-Board-Diagnosesignal einen Diagnoseadaptionsfaktor für die Reduktionsmittel-Erregungszeit. Die Steuerung gibt ferner eine Menge an Reduktionsmittel in die SCR-Vorrichtung ein, indem eine Reduktionsmittel-Erregungszeit der Reduktionsmittel-Einspritzvorrichtung gemäß dem Diagnoseanpassungsfaktor eingestellt wird.
Patent DE-102018112691-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfalten eines Mastes
Inventor: HILLEBRANDT MARTIN
IPC: B64G1/66
Filed: 2018-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entfalten eines aufgerollten länglichen Hohlkörpers aufweisend:- mindestens einen länglichen Hohlkörper,- eine Entfaltungsmechanik, die einen Wickelkern hat, auf dem der mindestens eine längliche Hohlkörper in einem ersten Zustand aufgerollt ist und der durch Drehen den mindestens einen länglichen Hohlkörper von dem aufgerollten ersten Zustand in einen abgerollten und entfalteten zweiten Zustand überführt, und- eine Arretierungseinrichtung, die den Wickelkern in einer Endposition arretiert, wenn der mindestens eine längliche Hohlkörper vollständig abgerollt und in seinen zweiten Zustand überführt ist, wobei die Arretierungseinrichtung mindestens einen Arretierungsarm hat, der gegenüber dem Wickelkern beweglich ausgeführt ist und mittels eines elastischen Federelementes in Richtung des Wickelkerns gedrückt wird, wobei in der Mantelfläche des Wickelkerns mindestens eine Aussparung vorgesehen ist, in die der mindestens eine Arretierungsarm durch das elastische Federelement formschlüssig eingreift, wenn der mindestens eine längliche Hohlkörper von dem Wickelkern abgerollt und in seinen zweiten Zustand überführt ist, so dass der Wickelkern durch den mindestens einen Arretierungsarm in der Endposition formschlüssig arretiert wird.
Patent DE-102018115563-A1 (DE)
Title: Nahrungsmittelzusammensetzung auf Basis von Tee sowie Teemischungen
Inventor: EDELTRAUD ANTONIA SCHNEIDER E K
IPC: A61K36/534
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nahrungsmittelzusammensetzung, enthaltend
 d) ein Extrakt, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus einem Extrakt aus Brennesselblättern, einem Extrakt aus Rhodiola Roseablättern, einem Extrakt aus Birkenblättern und deren Mischungen, und/oder
 e) ein Extrakt, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus einem Extrakt aus Brennesselblättern, einem Extrakt aus Wacholder, einem Extrakt aus Matetee, einem Extrakt aus Schachtelhalmen und deren Mischungen, und/oder
 f) ein Extrakt, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus einem Extrakt aus Löwenzahnblättern, einem Extrakt aus Artischocken und deren Mischungen.
Patent DE-102018121153-A1 (DE)
Title: Fahrzeuganordnung umfassend einen ersten und einen zweiten Fahrzeugabschnitt
Inventor: SCHANTZ JOHANNES
IPC: B62D7/04
Filed: 2018-08-30
Abstract: Mehrgliedrige Fahrzeuge sind häufig schwer lenkbar und instabil. Es wird eine Fahrzeuganordnung 1 vorgeschlagen, mit mindestens zwei in einer Längsrichtung beabstandeten Radachsen 5a, 5b, 5c, wobei die Fahrzeuganordnung 1 einen ersten Fahrzeugabschnitt 2 und einen zweiten Fahrzeugabschnitt 3 aufweist, wobei der erste Fahrzeugabschnitt 2 und der zweite Fahrzeugabschnitt 3 schwenkbar zueinander gelagert sind, wobei der erste Fahrzeugabschnitt 2 mindestens eine der Radachsen 5a, 5b aufweist, wobei eine der Radachsen 5a, 5b des ersten Fahrzeugabschnitts (2) eine Lenkachse 7 zur Lenkung des ersten Fahrzeugabschnitts 2 bildet, wobei der zweite Fahrzeugabschnitt 3 mindestens eine der Radachsen 5c aufweist, wobei eine der Radachsen 5c des zweiten Fahrzeugabschnitts 3 eine Steuerachse 9 mit einem ersten Steuerachsenrad 10a und einem zweiten Steuerachsenrad 10b bildet, wobei die Steuerachse 9 schwenkbar um einen Drehpunkt 14 ist, mit einer Steuereinheit 16, einem ersten Steuerachsenradantrieb 11a zum Betreiben des ersten Steuerachsenrads 10a mit einem ersten Moment und einem zweiten Steuerachsenradantrieb 11b zum Betreiben des zweiten Steuerachsenrads 10b mit einem zweiten Moment, wobei die Steuereinheit 16 ausgebildet ist, zum Schwenken der Steuerachse 9 um den Drehpunkt 14 den ersten und zweiten Steuerachsenradantrieb 11a, 11b zum Betreiben der Steuerachsräder 10a, 10b mit ungleichgroßem erstem und zweitem Moment anzusteuern.
Patent DE-102018126204-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für einen Dampfsterilisator, Dampfsterilisator und Verfahren zum Betreiben einer Kühlvorrichtung für einen Dampfsterilisator
Inventor: GREGOR OLAF
IPC: A61L2/07
Filed: 2018-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (220) für einen Dampfsterilisator (200). Der Dampfsterilisator (200) weist eine Sterilisatorkammer (210) zum Aufnehmen von zu sterilisierenden Objekten während einer Sterilisation auf. Die Kühlvorrichtung (220) weist eine Vakuumpumpe (230) zum Evakuieren der Sterilisatorkammer (210), zumindest einen Wärmeübertrager (260) zum Übertragen von Wärme bezüglich mindestens eines in der Kühlvorrichtung (220) führbaren Fluids, einen Speichertank (240) zum Speichern von Fluid, eine Zirkulationspumpe (250) zum Fördern von Fluid aus dem Speichertank (240) mindestens durch den zumindest einen Wärmeübertrager (260) und einen schließbaren oder geschlossenen Fluidkreislauf (270) auf. Dabei sind die Vakuumpumpe (230), der zumindest eine Wärmeübertrager (260), der Speichertank (240) und die Zirkulationspumpe (250) in dem Fluidkreislauf (270) angeordnet.
Patent DE-102018127413-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für verbrennungsmotor und lernwertlernverfahren in dem verbrennungsmotor
Inventor: IDOGAWA MASANAO
IPC: F02D41/04
Filed: 2018-11-02
Abstract: Eine Steuereinrichtung weist auf: eine P/L-Lerneinheit, die ein P/L-Lernen durchführt, eine Ablasslemeinheit, die ein Ablasslernen durchführt, eine Gemischzusammensetzungslerneinheit, die ein Gemischzusammensetzungslernen durchführt, und eine Speichereinheit, die Lernergebnisse speichert. Wenn die Lernergebnisse der einzelnen Lernprozesse bei einem Motorstart nicht in der Speichereinheit gespeichert sind, lernt die P/L-Lerneinheit eine Einspritzeigenschaft eines Zylindereinspritzventils durch den P/L-Lernprozess jedes Mal, wenn das Zylindereinspritzventil die P/L-Einspritzung durchführt, und unterbricht den P/L-Lernprozess, bevor der P/L-Lernprozess abgeschlossen ist. Die Ablasslerneinheit führt den Ablasslernprozess durch, und die Gemischzusammensetzungslerneinheit startet den Gemischzusammensetzungslernprozess unter der Voraussetzung, dass der P/L-Lernprozess unterbrochen ist. Dann nimmt die P/L-Lemeinheit den P/L-Lernprozess unter der Voraussetzung wieder auf, dass der Ablasslernprozess abgeschlossen ist.
Patent DE-102018127512-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schneiden von Glas mit einem Laser
Inventor: MACDONALD JAMES ROSS
IPC: B23K26/50
Filed: 2018-11-05
Abstract: Ein Verfahren weist Schritte auf: Platzieren einer Glasscheibe, die eine Vorderfläche, eine Rückfläche und eine Dicke aufweist, auf ein Opfersubstrat; Richten eines Strahls von einem Laser auf die Vorderfläche und durch die Glasscheibe hindurch; Pulsen des Strahls mit einer Frequenz zwischen 10 kHz und 30 kHz und auf das Opfersubstrat; Bewegen des Strahls über die Glasscheibe mit einer Geschwindigkeit zwischen 30 Millimetern pro Sekunde und 90 Millimetern pro Sekunde; Abtragen des Opfersubrats mit dem Strahl; Erzeugen eines überhitzten Dampfes als Reaktion auf das Abtragen des Opfersubstrats; und Abtragen der Rückfläche der Glasscheibe mit dem überhitzten Dampf, wodurch die Glasscheibe geschnitten wird.
Patent DE-102018129028-A1 (DE)
Title: Verfahren zur additiven Fertigung und System
Inventor: FEY GEORG
IPC: B29C64/277
Filed: 2018-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur additiven Fertigung wenigstens eines dreidimensionalen Objektes (1) mittels eines Systems mit einer Beschichtungseinheit (40) und wenigstens zwei Bestrahlungseinheiten (50), deren Bestrahlungsbereiche sich teilweise überlappen oder aneinander angrenzen, wobei die Bestrahlungsbereiche angepasst werden, sodass eine Gesamtbestrahlungsdauer zur selektiven Verfestigung einer Schicht oder mehrerer Schichten von aufgebrachtem Aufbaumaterial (30) bedarfsweise minimiert wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein System zur additiven Fertigung dreidimensionaler Objekte und ein computerlesbares Speichermedium.
Patent DE-102018130212-A1 (DE)
Title: Verdichtergehäuse
Inventor: HU LIANGJUN
IPC: F02C7/12
Filed: 2018-11-28
Abstract: Es sind ein Turboladerverdichter und ein Verfahren bereitgestellt, beinhaltend einen ersten Kühlmitteldurchlass in thermischem Kontakt mit einem Einlass, der ausgelegt ist, das Ladegas zu einem Laufrad zu lenken; und einen zweiten, dritten und vierten Kühlmitteldurchlass, die jeweils in thermischem Kontakt mit einem Laufrad-, Spiral- und Diffuserbereich stehen. Alle der Kühlmitteldurchlässe sind fluidisch mit einem Wärmetauscher gekoppelt. Einer oder mehre der Kühlmitteldurchlässe ist/sind derart ausgelegt, dass Kühlmittel bezogen auf eine allgemeine Strömungsrichtung des Ladegases in einer stromaufwärtigen Richtung durch den Verdichter strömt.
Patent DE-102018132390-A1 (DE)
Title: Messanordnung zur wasser- und druckneutralen Isolationsmessung an Kabeln
Inventor: HABA YVONNE
IPC: H04B3/46
Filed: 2018-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messanordnung zur wasser- und druckneutralen Isolationsmessung an Kabeln.Aufgabe der Erfindung ist es daher die Nachteile des Standes der Technik zu beseitigen und eine Messanordnung und/oder Vorrichtung zur Isolationsmessung an Testkabeln in der Mittel- und Hochspannungsebene realitätsnah bezüglich Druck und umgebendes Medium durchzuführen, so dass eine aufwendige Messung von Kabeln unter Realbedingungen vor Ort entfall5en kann.Die Aufgabe wird gelöst mittels einer Messanordnung zur wasser- und druckfesten Isolationsmessung an Kabeln. Die Messanordnung weist folgende Komponenten auf: einen Drucktank, eine elektronische Bauelementeeinheit, wobei die elektronische Bauelementeeinheit eine externe Bauelementeeinheit, welche außerhalb des Drucktankes angeordnet ist, und eine interne druckneutrale Bauelementeeinheit, welche innerhalb des Drucktankes angeordnet ist, umfasst. Die externe Bauelementeeinheit und die interne Bauelementeeinheit sind miteinander gekoppelt. Die interne Bauelementeeinheit weist einen Generator auf. Die externe Bauelementeeinheit weist eine Steuereinheit und eine Messeinheit auf. Ferner weist die Messanordnung ein Testkabel auf, welches sich innerhalb des Drucktankes befindet.
Patent DE-102018133445-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen eines Insassen eines Fahrzeugs sowie System zur Analyse der Wahrnehmung von Objekten
Inventor: GÜNZEL THORBEN
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Insassen (2) eines Fahrzeugs (1), bei dem die geographische Position des Fahrzeugs (1) erfasst wird und eine Blickrichtung (3) des Insassen (2) mittels einer Blickerfassungseinrichtung (8) erfasst wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass auf einen Datenspeicher (15) zugegriffen wird, in welchem Objekte (5) und ihnen zugeordnete geographische Positionen gespeichert sind, und an Hand der erfassten geographischen Position des Fahrzeugs (1) ermittelt wird, ob sich eines der Objekte (5) in der Umgebung des Fahrzeugs (1) befindet, und in Abhängigkeit von der erfassten Blickrichtung (3) des Insassen (2), der erfassten geographischen Position des Fahrzeugs (1) und der geographischen Position des ermittelten Objekts (5) in der Umgebung des Fahrzeugs (1) ermittelt wird, ob das Objekt (5) in der Umgebung des Fahrzeugs (1) vom Insassen (2) wahrgenommen wurde. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Überwachen eines Insassen (2) eines Fahrzeugs (1) sowie ein System zur Analyse der Wahrnehmung von Objekten (5) in einem Verkehrsraum, welches eine Vielzahl von Fahrzeugen (1) umfasst, welche eine solche Vorrichtung aufweisen.
Patent DE-102018201320-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Temperieren einer Komponente
Inventor: LOF JOERI
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Temperieren einer Komponente, wobei diese Komponente zwischen einem ersten System und einem zweiten System überführbar ist. Gemäß einem Aspekt weist das Verfahren folgende Schritte auf: Ermitteln eines nach Überführen der Komponente (131) von dem ersten System (110) in das zweite System (120) zu erwartenden Temperaturdrifts einer Temperatur der Komponente (131), und Modifizieren einer in dem ersten System (110) vorhandenen Temperatur und/oder einer in dem zweiten System (120) vorhandenen Temperatur derart, dass der sich nach Überführen der Komponente (131) von dem ersten System (110) in das zweite System (120) tatsächlich einstellende Temperaturdrift gegenüber dem zu erwartenden Temperaturdrift reduziert wird.
Patent DE-102018205240-A1 (DE)
Title: Belüftungsdüse
Inventor: JAMNICKI PAUL
IPC: B60H1/34
Filed: 2018-04-09
Abstract: Belüftungsdüse, insbesondere für Fahrzeuginnenräume, mit einer in der Innenraumverkleidung eingelassenen Luftaustrittsöffnung, einem an der Luftaustrittsöffnung angeschlossenen Luftführungsgehäuse und einer an dem Luftführungsgehäuse angeschlossenen Luftzuführungsleitung, wobei die Luftaustrittsöffnung mit einem Verschluss freigebbar oder verschließbar ist, der zwischen einer geöffneten und geschlossenen Stellung mittels einer Push-Push-Mechanik einstellbar ist, der Verschluss in der geöffneten Stellung eine seitliche Luftaustrittsöffnung freigibt, wobei die Push-Push-Mechanik mehrere, insbesondere Push-Push-Elemente umfasst, die vorzugsweise kreuzförmig angeordnet sind.
Patent DE-102018205315-A1 (DE)
Title: Optisches System mit Diffusoren und Wabenkondensoren
Inventor: HARTWIG ULRICH
IPC: G02B19/00
Filed: 2018-04-09
Abstract: Offenbart wird also ein optisches System (30) mit zwei Wabenkondensoren (34, 40) und einem nachgeschalteten Diffusor (56) zum Erreichen einer homogenen Lichtverteilung.
Patent DE-102018206486-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Manipulieren eines Strahlenganges in einem Mikroskop, Verfahren zur Aufnahme von Bilderstapeln in einem Mikroskop und nichtflüchtiges computerlesbares Speichermedium
Inventor: FAHRBACH FLORIAN
IPC: G02B21/34
Filed: 2018-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Manipulieren mindestens eines Strahlenganges (8) in einem Mikroskop (1), insbesondere in einem Lichtblattmikroskop (5), ein Verfahren zur Aufnahme von Bilderstapeln (224) in einem Mikroskop (1), insbesondere in einem Lichtblattmikroskop (5), eine Vorrichtung zur Manipulation mindestens eines Strahlenganges (8) in einem Mikroskop (1), insbesondere in einem Lichtblattmikroskop (5) und ein nichtflüchtiges computerlesbares Speichermedium (163). Die Lösungen aus dem Stand der Technik haben den Nachteil, dass Proben (21) nicht mit jedem Immersionsmedium (23) betrachtet werden können und die Verfahren zusätzlich auf optische Anordnungen (9) mit geringer numerischer Aperture (NA) beschränkt sind. Das erfindungsgemäße Verfahren verbessert Lösungen aus dem Stand der Technik durch die folgenden Verfahrensschritte: - Ermitteln des Brechungsindex (n) einer in einem Probenvolumen (17) angeordneten Probe (21 und/oder eines in einem Probenvolumen (17) angeordneten optischen Mediums (35); und - Einstellen mindestens eines Mikroskopparameters (2) in Abhängigkeit vom ermittelten Brechungsindex (n) zum Manipulieren des Strahlenganges (8).
Patent DE-102018207480-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung
Inventor: WIRACHOWSKI MICHAEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2018-05-15
Abstract: Eine Kupplungsanordnung (1) ist mit einer Mehrzahl von Kupplungskomponenten (38, 39) und mit einem Tilgersystem (4) ausgebildet, das über einen Tilgermassenträger (44), zumindest eine relativ zu dem Tilgermassenträger (44) bewegbare Tilgermasse (45) und einen Anschlag (46) zur Begrenzung des Bewegungsbereiches der Tilgermasse (45) relativ zu dem Tilgermassenträger (44) verfügt, wobei das Tilgersystem (4) in einem zur Aufnahme von Kupplungskomponenten (38, 39) dienenden Gehäuse (3) vorgesehen ist. Der Anschlag (46) des Tilgersystems (4) ist mit einem Vorsprung (50) ausgebildet, der in auf zumindest eine Kupplungskomponente (38) der Kupplungskomponenten (38, 39) weisender Richtung über weitere Einrichtungen des Tilgersystems (4), wie Tilgermassenträger (44) oder Tilgermasse (45), hinausragt, und im Erstreckungsbereich (54) seines der entsprechenden Kupplungskomponente (38) zugewandten Endes (55) mit einer Kontur (60) versehen ist, welche in Zuordnung zu einer im Erstreckungsbereich des Vorsprunges (50) vorgesehenen Gegenkontur (62) der entsprechenden Kupplungskomponente (38) ausgebildet ist.
Patent DE-102018208052-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zuteilen von Kommunikationsressourcen an einen endlichen Automaten
Inventor: KOEGEL UDO
IPC: G06F9/50
Filed: 2018-05-23
Abstract: Verfahren (10) zum Zuteilen von Kommunikationsressourcen an einen endlichen Automaten,gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- solange (11) eine Bereitschaftswarteschlange mindestens eine Instanz des Automaten enthält, wird der Bereitschaftswarteschlange die Instanz entnommen (12), ein Zustand der Instanz abgefragt (13) und die Instanz abhängig vom Zustand entweder (14) in die Bereitschaftswarteschlange (15) oder eine von mehreren Hilfswarteschlangen eingereiht (16) und- sobald die Bereitschaftswarteschlange leer ist, werden die Hilfswarteschlangen der Bereitschaftswarteschlange angefügt (17).
Patent DE-102018208528-A1 (DE)
Title: Elektrisches System zum Einsatz in einem Fahrzeug
Inventor: HARRIES CHRISTOPHOER
IPC: B60R16/03
Filed: 2018-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches System zum Einsatz in einem Fahrzeug. Das elektrische System umfasst eine Steuerungsvorrichtung und eine elektrisch betätigbare Fahrzeugbremseinrichtung. Das elektrische System umfasst auch mindestens einen elektrischen Verbraucher des Fahrzeugs, der eine Fahrzeugbremssteuerungseinrichtung beinhaltet, die dazu betätigbar ist, dass sie die Fahrzeugbremseinrichtung selektiv so steuert, dass sie sich zwischen einer betätigten Position, in der die Fahrzeugbremseinrichtung wirksam ist, um die Bewegung des Fahrzeugs zu verhindern, und einer gelösten Position, in der die Fahrzeugbremseinrichtung nicht wirksam ist, um die Bewegung des Fahrzeugs zu verhindern, bewegt. Das elektrische System umfasst auch eine erste und eine zweite Batterie zur Stromversorgung der Fahrzeugbremseinrichtung und des mindestens einen elektrischen Verbrauchers des Fahrzeugs. Als Reaktion auf das Erkennen einer Störung im elektrischen System kann die Steuerungsvorrichtung dazu betätigt werden, die zweite Batterie und die Fahrzeugbremseinrichtung von der ersten Batterie und dem mindestens einen elektrischen Verbraucher des Fahrzeugs elektrisch zu trennen, und die Fahrzeugbremseinrichtung so konfiguriert ist, dass sie automatisch die betätigte Position einnimmt.
Patent DE-102018208759-A1 (DE)
Title: Montage-Struktur einer Flüssigkeits-Pegel-Erfassungs-Vorrichtung
Inventor: HIROSE RYO
IPC: G01F23/32
Filed: 2018-06-04
Abstract: Eine Montage-Struktur beinhaltet ein Montage-Objekt-Element und eine Flüssigkeits-Pegel-Erfassungs-Vorrichtung. Die Flüssigkelts-Pegel-Erfassungs-Vorrichtung beinhaltet einen Vorrichtungs-Haupt-Körper, der an einer Montage-Fläche des Montage-Objekt-Elements montiert ist und einen Halter, der an dem Vorrichtungs-Haupt-Körper angebracht ist, und gemäß einer Variation eines Flüssigkeits-Pegels von Flüssigkeit, gelagert in einem Tank, gedreht ist. Das Montage-Objekt-Element hat ein Paar von Verriegelungs-Abschnitten, welche jeweils Seiten-Abschnitte des Vorrichtungs-Haupt-Körpers verriegeln, und ein Paar von Vorsprüngen. Der Vorrichtungs-Haupt-Körper hat ein Paar von Haken. Die Haken haben jeweils Klauen. Die Haken sind näher zu der Montage-Fläche in einer Dicken-Richtung des Vorrichtungs-Haupt-Körpers ausgebildet als ein Halter-Bewegungs-Bereich des Vorrichtungs-Haupt-Körpers.
Patent DE-102018210175-A1 (DE)
Title: Milde kosmetische Reinigungszubereitung
Inventor: MEIRING UTA
IPC: A61Q19/10
Filed: 2018-06-22
Abstract: Kosmetische Reinigungszubereitung enthaltenda) ein oder mehrere Glycolipide (INCI: Glycolipids)b) mindestens zwei oberflächenaktiven Verbindungen gewählt aus der Gruppe Cocamidopropylbetain, Natriumcocoamphoacetat, Laurylglucosid, Decylglucosid mit Ausnahme der Kombination aus Natriumcocoamphoacetat und Laurylglucoside und mit der Maßgabe, dass bei der Kombination aus Cocamidopropylbetain und Natriumcocoamphoacetat die Zubereitung frei ist von Laurylsulfosuccinaten.
Patent DE-102018211021-A1 (DE)
Title: Zerlegbarer Schutzhelm
Inventor: BECHTEL DIRK
IPC: A42B3/32
Filed: 2018-07-04
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein zerlegbarer Schutzhelm, insbesondere für Motorradfahrer, mit einer aus einer Innenschale und einer Außenschale gebildeten Helmschale. Die Helmschale umfasst ein erstes Helmschalensegment und ein zweites Helmschalensegment, wobei an dem ersten oder zweiten Helmschale Segment ein Verriegelungselement angeordnet ist. In einer Verriegelungsposition sind das erste und das zweite Helmschalensegment über das Verriegelungselement miteinander verbunden. Erfindungsgemäß kann das Verriegelungselement reversibel zwischen der Verriegelungsposition und einer Freigabeposition überführt werden. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Zerlegen eines Schutzhelms, das ein versehentliches Lösen der Helmschalensegmente verhindert.
Patent DE-102018212153-A1 (DE)
Title: Zulaufleitung für eine Pumpeneinheit eines Herzunterstützungssystems, Herzunterstützungssystem und Verfahren zum Herstellen einer Zulaufleitung für eine Pumpeneinheit eines Herzunterstützungssystems
Inventor: STOTZ INGO
IPC: F04D29/00
Filed: 2018-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zulaufleitung (105) für eine Pumpeneinheit (110) eines Herzunterstützungssystems (100). Die Zulaufleitung (105) ist ausgebildet, einen Fluidstrom zu einer Pumpeneinheit (110) des Herzunterstützungssystems (100) zu leiten. Die Zulaufleitung (105) umfasst einen Zulaufkopfabschnitt (130) mit zumindest einer Einleitöffnung (140) zum Einleiten des Fluidstroms in die Zulaufleitung (105) und einen Konturabschnitt (135) mit einer Innenflächenkontur. Der Konturabschnitt (135) ist benachbart zu dem Zulaufkopfabschnitt (130) angeordnet. Ein Innendurchmesser des Konturabschnitts (135) ist an einer ersten Position größer als der Innendurchmesser an einer zweiten Position. Die Innenflächenkontur weist zum Verkleinern des Innendurchmessers an der zweiten Position eine Verrundung auf.
Patent DE-102018213665-A1 (DE)
Title: Welle zur Übertragung von Drehmoment
Inventor: FISCHER WALTER
IPC: F16C3/02
Filed: 2018-08-14
Abstract: Die Welle (1) weist eine Bohrung (9) auf, welche die Oberfläche einer Kugelscheibe (8) durchbricht, wodurch die Schnittlinie zwischen der Bohrung (9) und der Kugelscheibe (8) entgratet werden kann, ohne dass Rattermarken entstehen.
Patent DE-102018214646-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen und/oder Entkeimen eines Partikel und/oder Keime enthaltenden Gases sowie Steuereinheit
Inventor: STUKE BERND
IPC: H01S3/10
Filed: 2018-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Reinigen und/oder Entkeimen eines Partikel (3) und/oder Keime (3) enthaltenden Gases (2), insbesondere von Luft, aufweisend wenigstens einen Laser (5) zum Erzeugen eines Laserstrahls (6), wenigstens eine Gaszuführeinrichtung (10) zum Zuführen des Gases (2) in den Laserstrahl (6), so dass der Laserstrahl (6) das Gas (2) wenigstens teilweise durchstrahlt, wobei der Laser (5) eingerichtet ist, die Partikel (3) und/oder die Keime (3) derart zu erhitzen, dass die Partikel (3) sublimiert oder verdampft werden und/oder die Keime (3) abgetötet werden.