baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012012848-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit mehreren Windkraftanlagen
IPC: H02J1/00
Filed: 2012-07-18
Abstract: Eine mehrere elektrisch gekoppelte Windkraftanlagen (1) umfassende Vorrichtung (2) zur Erzeugung und Übertragung von elektrischer Energie, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (2) eine Einrichtung zur Erzeugung einer Gleichspannung im Bereich zwischen 100 V und 10.000 V aufweist, wobei die Einrichtung zur Erzeugung dieser Gleichspannung eine Stromregelung aufweist, und dass die Einrichtung eine galvanische Trennung zum elektrischen System der gekoppelten Windkraftanlagen (1) aufweist.
Patent DE-202012100011-U1 (DE)
Title: Antriebswelle eines Herausziehgeräts
IPC: B25B27/073
Filed: 2012-01-03
Abstract: Antriebswelle eines Herausziehgeräts, die eine Gewindewelle (1), eine Antriebseinheit (2) und eine Abtriebseinheit (3) umfasst, wobei die Gewindewelle (1) ein oberes Ende und ein unteres Ende aufweist, wobei die Antriebseinheit (2) ein Durchgangsloch (25) beinhaltet, wobei die Abtriebseinheit (3) ein Gewindeloch (311) beinhaltet, wobei sich die Abtriebseinheit (3) unter der Antriebseinheit (2) befindet, wobei das untere Ende der Gewindewelle (1) durch das Durchgangsloch (25) der Antriebseinheit (2) und das Gewindeloch (311) der Abtriebseinheit (3) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindewelle (1) am obere Ende einen Drehkopf (11) aufweist, der von einem Werkzeug gedreht werden kann und einen Aufnahmeraum (111) für das obere Ende der Gewindewelle (1) besitzt, wobei der Drehkopf (11) an einer Seite ein Durchgangsloch (113) besitzt, das mit dem Aufnahmeraum (111) verbunden ist, wobei die Gewindewelle (1) entsprechend dem Durchgangsloch (113) ein Positionierloch (12) aufweist, wobei ein Positionierelement (13) durch das Durchgangsloch (113) in dem Positionierloch...
Patent DE-202012100199-U1 (DE)
Title: Handgeführtes Fahrzeug
IPC: B62D51/04
Filed: 2012-01-19
Abstract: Handgeführtes Fahrzeug (10) mit mindestens drei Rädern (14, 16), wobei mindestens ein Rad (14) lösbar in einer am Fahrzeug befestigbaren oder befestigten Schwinge (12) anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwinge (12) mit mindestens einem Rad (14) mit einem elektrischen Nabenmotor (20) ausrüstbar ist.
Patent DE-202012100232-U1 (DE)
Title: Zahnriemen
IPC: F16G1/28
Filed: 2012-01-23
Abstract: Zahnriemen (1, 1') mit einem elastischen Riemen-Grundkörper (2) und mit auf einer Riemenseite des Riemen-Grundkörpers (2) angeordneten Zahnprofilen (3), dadurch gekennzeichnet, dass auf der den Zahnprofilen (3) abgewandten Riemenseite (4) des Riemen-Grundkörpers (2) ein Riemen-Ablaufabschnitt (5) angeordnet ist, der in Breitenrichtung (BR) des Zahnriemens (1, 1') über wenigstens eine der beiden Seitenkanten (6, 7) des Riemen-Grundkörpers (2) hinweg seitlich übersteht.
Patent DE-202012100798-U1 (DE)
Title: Wärmerückgewinnungssystem
IPC: E03F3/04
Filed: 2012-03-07
Abstract: Wärmerückgewinnungssystem (10; 50; 60; 70) zur Rückgewinnung von Wärme aus Abwasser, umfassend einen Absorber (14), der im bestimmungsgemäßen Zustand in der Sohle eines Rohr- oder Kanalbauwerks (12) angeordnet ist und mehrere ein Wärmetauschermedium führende Absorberleitungen (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Absperreinrichtung (24) vorgesehen ist, die derart ausgelegt ist, dass sich mit dieser einzelne Absorberleitungen (16) separat wahlweise absperren oder öffnen lassen.
Patent DE-202012102608-U1 (DE)
Title: Endloses Band
IPC: D21F1/10
Filed: 2012-07-13
Abstract: Endloses Band (1, 33) mit einer sich über die gesamte Fläche des Bandes erstreckenden Trägerstruktur, die mit zumindest einer sich ebenfalls über die gesamte Fläche des Bandes erstreckenden Beschichtung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Band (1, 33) aus mehreren, in Endlosrichtung (A, C) hintereinander angeordneten Bandsegmenten (2–7, 34–43) zusammengesetzt ist, die jeweils ein eigenes Trägerstruktursegment (8–13) mit eigener Beschichtung (14–19, 44–53) aufweisen, wobei die Erstreckung der Bandsegmente (2–7, 34–43) und deren Trägerstruktursegmente (8–13) mit Beschichtung (14–19, 44–53) in einer zur Endlosrichtung (A, C) senkrechten Querrichtung (B) der Erstreckung des Bandes (1, 33) in dieser Richtung entspricht und die Bandsegmente (2-7, 34–43) über sich in Querrichtung (B) erstreckende Nähte (20–25, 54–63) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012103495-U1 (DE)
Title: Trägerelement in einer Beleuchtungseinrichtung und Beleuchtungseinrichtung mit einem solchen Trägerelement
IPC: F21S6/00
Filed: 2012-09-13
Abstract: Trägerelement (10) in einer Beleuchtungseinrichtung (18), wobei das Trägerelement (10) im Querschnitt eine regelmäßige polygonale Kontur mit einer Mehrzahl von Teilflächen (12) aufweist und wobei das Trägerelement (10) im Innern hohl ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich ausgehend von jeder Teilfläche (12) ins Innere des Trägerelements (10) Kühlrippen (14) erstrecken und dass das Trägerelement (10) im Bereich eines Übergangs zwischen zwei benachbarten Teilflächen (12) nach außen vorspringende und in Längsrichtung des Trägerelements (10) verlaufende Stege (22) aufweist.
Patent DE-202012103502-U1 (DE)
Title: Einstellbarer Tablettenspender zur Vereinzelung von Tabletten mit unterschiedlichen Abmessungen
IPC: A61J7/04
Filed: 2012-09-13
Abstract: Tablettenvereinzelungsvorrichtung, die eine Ruhe- und Aktivstellung zur Ausgabe einer einzelnen Tablette einnehmen kann, und die enthält a) einen Schüttkopf (2) zur Aufnahme von Tabletten (T1–T4) mit einem Fallschlitz (21a), und b) eine Vereinzelungseinheit (3) unter dem Schüttkopf (2), enthaltend b1) eine obere Platte (33) mit annähernd vertikal durchgehenden Formöffnungen (333a–333e; 333f–333i), die jeweils einen an eine Tablettenform angepassten Querschnitt aufweisen, b2) eine untere Platte (31) unterhalb der oberen Platte (33) mit zur Ober- und Mantelfläche (312, 313) offenen Fallmulden (314a–314h; 314k–314n), die jeweils eine an eine Tablettenlänge angepasste Tiefe aufweisen, und wobei b3) die Platten (33, 31) annähernd horizontal angeordnet und so einstellbar sind, dass die zu den Abmessungen der jeweils im Schüttkopf (2) befindlichen Tabletten passende Kombination aus Formöffnung (333f) und Fallmulde (314k) in der Ruhestellung (5a) übereinander liegen und einen gemeinsamen Hohlraum bilden, in den eine einzelne Tablette (T3) über den Fallschlitz...
Patent DE-202013002408-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckung
IPC: A45C13/02
Filed: 2013-03-12
Abstract: Schutzabdeckung, umfassend eine Trägereinheit (1) und einen faltbaren, schützenden Deckel (2), wobei die Trägereinheit (1) folgende Teile aufweist: eine erste Oberfläche (11) und eine zweite Oberfläche (12), die gegenüberliegend angeordnet sind, wobei die erste Oberfläche (11) dazu dient, das elektronische Gerät (5) zu fixieren und zu haltern und der schützende Deckel (2) in Segmenten faltbar ist, wobei die eine Seite mit der zweiten Oberfläche (12) der Trägereinheit in Berührung kommt und die andere Seite die erste Oberfläche (11) im gefalteten Zustand abdeckt, wobei des weiteren der schützende Deckel (2) mit der zweiten Oberfläche (12) durch ein Eingriffsmittel (20) in Berührung kommt und ferner ein erstes Deckelstück (21), ein zweites Verbindungsstück (22), ein drittes Deckelstück (23), ein viertes Verbindungsstück (24) und ein fünftes Deckelstück (25) aufweist, und das erste Deckelstück (21) breiter ist als das fünfte Deckelstück (25), das fünfte Deckelstück (25) eine Breite aufweist, die größer oder gleich der Breite des dritten Deckelstücks (23) ist und das vierte Verbindungsstück (24) flexibel ist, und im gefalteten Zustand ein Rand des fünften Deckelstücks (25) das zweite Verbindungsstück (22) berührt.
Patent DE-202013008638-U1 (DE)
Title: Schiebeplane für einen Nutzfahrzeugaufbau
IPC: B60J7/185
Filed: 2013-09-30
Abstract: Schiebeplane für einen Nutzfahrzeugaufbau, die entlang eines Dachrahmens und eines Bodenrahmens des Nutzfahrzeugaufbaus verschieblich geführt ist, mit zumindest einer an einem Ende der Schiebeplane angeordneten Schließleiste, die mit einer über Gestängeteile (2, 3) bewegbare, an dem Bodenrahmen und an dem Dachrahmen festlegbare Schließhebel (4, 5) und einen Schwenkriegel (7) zur Betätigung der Gestängeteile (2, 3) umfassenden Schließvorrichtung (1) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkriegel (7) der Schließvorrichtung (1) als ein aus einer Schließstellung in eine im Wesentlichen senkrecht zu der Seitenplane ausgerichtete Öffnungsstellung bewegbares Bedienelement mit einem Griffstiel (7.1) zum Öffnen und Schließen der Seitenplane ausgebildet ist.
Patent DE-202013102098-U1 (DE)
Title: Möbelbauteil
IPC: A47B96/20
Filed: 2013-05-14
Abstract: Möbelbauteil mit einem als Träger ausgebildeten Grundkörper (1) und einem auf dem Grundkörper (1) angeordneten Frontelement (2), wobei der Grundkörper (1) an wenigstens einer Stirnseite (11) ein Profilelement (3) aufweist, welches über die dem Frontelement (2) zugewandten Fläche (12) des Grundkörpers (1) vorsteht, wobei der Randbereich (21) des Frontelements (2) zumindest teilweise an dem Profilelement (3) angeordnet ist und wobei das Profilelement (3) eine Strukturschicht (30) sowie wenigstens eine Funktionsschicht (4) aufweist, welche wenigstens teilweise einen thermoplastischen Werkstoff enthalten, wobei die Strukturschicht (30) des Profilelementes (3) wenigstens ein Basiselement (32), wenigstens ein erstes Abdeckelement (31) sowie wenigstens ein zweites Abdeckelement (33) aufweist, wobei das am Randbereich (21) des Frontelements (2) angeordnete erste Abdeckelement (31) der Strukturschicht (30) sowie die Funktionsschicht (4) wenigstens teilweise aus einem transparenten und/oder transluzenten Werkstoff hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein zweites Abdeckelement (33) am Basiselement (32), das erste Abdeckelement (31) zumindest teilweise bedeckend, angeordnet ist.
Patent DE-202013102696-U1 (DE)
Title: Wandhalterung für eine Brausestange
IPC: E03C1/06
Filed: 2013-06-21
Abstract: Wandhalterung (1, 20) für eine Brausestange (40), mit einem Wandbefestigungsflansch (2, 22), einem Korpus (3, 23) und einer Durchgangsöffnung (4, 24) im Korpus (3, 23) zur Aufnahme der Brausestange (40), dadurch gekennzeichnet, dass eine Arretiereinrichtung (5, 25) zur Arretierung der Brausestange (40) in unterschiedlichen Positionen bezüglich des Korpus (3, 23) vorgesehen ist.
Patent DE-202013103218-U1 (DE)
Title: Motorradständer
IPC: B62H3/00
Filed: 2013-07-18
Abstract: Motorradständer zur schwebenden Aufnahme und Halterung eines Motorrades, bestehend aus einem Stützrahmen (1) mit einer Stützsäule (2) und an dieser befestigter Adapterplatte (3) zur Befestigung am Rahmen des Motorrades, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützsäule (2) aus teleskopierbaren Rohren (4, 5) besteht, deren erstes am Stützrahmen (1) fixiert ist und deren zweites auf dem ersten längsverschieblich geführt ist, wobei die Adapterplatte (3) am zweiten Rohr (5) befestigt ist, und dass am Stützrahmen (1) oder am ersten Rohr (4) ein elektrischer linearer Stellantrieb (6) mit einem Antriebsmotor (7) befestigt ist, dessen mittels des Antriebsmotors (7) verstellbares Teil (8) am zweiten Rohr (5) befestigt ist.
Patent DE-202013104659-U1 (DE)
Title: Abdeckhaube für Öffnungen in Wandungen
IPC: F24F7/00
Filed: 2013-10-15
Abstract: Abdeckhaube (3) für eine Öffnung (9) in einer Gebäudewand, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckhaube (3) mindestens einen Schieber (1) aufweist, wobei der Schieber (1) zur Fixierung der Abdeckhaube an der Gebäudewand dient.
Patent DE-202014005282-U1 (DE)
Title: Automatischer Fliegenvorhangöffner
IPC: A47H5/02
Filed: 2014-06-26
Abstract: Automatischer Fliegenvorhangöffner, zum schieben/wegziehen von Vorhangstreifen oder -fäden, dadurch gekennzeichnet, dass der Fliegenvorhangöffner an einer Tür oder einem Tor angebracht ist und die Vorhangstreifen oder -fäden von einem externen oder internen Vorhang stammen.
Patent DE-202014007186-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Oberflächenfeinbearbeitung
IPC: B24D9/08
Filed: 2014-09-09
Abstract: Werkzeug (1) zur Oberflächenfeinbearbeitung mit einem Kissen (6) aus einem elastischen Kunststoffschaum, an dem unterseitig eine Arbeitsmittelfläche (2) mit Arbeitsmitteln oder mit Haftmitteln (8, 11, 12, 13) für lösbar anzubringende Arbeitsmittelscheiben und oberseitig eine Antriebsaufnahme (4, 5) für Arbeitskräfte ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der elastische Kunststoffschaum in geschlossenzellig expandierten und miteinander verschweißten Partikeln eines thermoplastischen Elastomers (TPE) besteht.
Patent DE-202014008137-U1 (DE)
Title: Seilhalteraufnahme
IPC: F21V21/002
Filed: 2014-10-14
Abstract: Seilhalteraufnahme (10), dadurch gekennzeichnet, dass sie einen gängigen Seilhalter (12) elektrisch leitend mit dem Stromkreis eines Gerätes verbindet (14) und gegenüber metallischen Geräteteilen (16) isoliert (26).
Patent DE-202014011573-U1 (DE)
Title: Tintenkartuschenchip
IPC: B41J2/175
Filed: 2014-01-07
Abstract: Tintenkartuschenchip (2), der an einer Tintenkartusche (1) lösbar montiert ist, wobei der Tintenkartuschenchip (2) eine Leiterplatte (701) umfasst und die Leiterplatte (701) mit einer Gruppe an Verbindungsanschlüssen (710, 720, 730, 740, 750, 760, 770, 780, 790) in Kontaktverbindung mit vorrichtungsseitigen Anschlüssen (810, 820, 830, 840, 850, 860, 870, 880, 890) eines Aufzeichnungseinrichtungskörpers versehen ist,
 wobei die Gruppe an Verbindungsanschlüssen mehrere erste Verbindungsanschlüsse (720, 730, 760, 770, 780), die mit einem auf der Leiterplatte (701) vorgesehenen Speicherelement (702) verbunden sind, zwei zweite Verbindungsanschlüsse (750, 790), an die eine hohe Ansteuerspannung angelegt wird, und zwei Installationsdetektions-Verbindungsanschlüssen (710, 740) zum Detektieren des Tintenkartuschenbefestigungszustand durch die Aufzeichnungsvorrichtung, umfasst,
 dadurch gekennzeichnet, dass der Tintenkartuschenchip (2) ferner Folgendes umfasst:
 mindestens einen an der Leiterplatte vorgesehenen Detektionsanschluss (301c), der zwischen dem mindestens einen zweiten Verbindungsanschluss (750, 790) und dem mindestens einen Installationsdetektions-Verbindungsanschluss (710, 740) angeordnet ist, wobei der Detektionsanschluss (301c) konfiguriert ist, einen Kurzschluss zu detektieren, der zwischen dem Detektionsanschluss (301c) und dem mindestens einen Installationsdetektions-Verbindungsanschluss (710, 740) oder dem mindestens einen zweiten Verbindungsanschluss (750, 790) auftritt.
Patent DE-202014100567-U1 (DE)
Title: Thermoplastbauteil mit einer Oberflächenschicht
IPC: B32B5/08
Filed: 2014-02-10
Abstract: Thermoplastbauteil, insbesondere aus Polyoxymethylen, mit einer Oberflächenschicht, welche eine Kontaktoberfläche aufweist, wobei die Kontaktoberfläche eine Grenzschicht aufweist, über welche ein berührender Kontakt mit der Kontaktoberfläche realisierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächenschicht ein Faserelement, insbesondere eine Glasfaser, eine Kohlefaser und/oder ein Gewebe, aufweist, welches durch die Kontaktierungsoberfläche in die Grenzschicht ragt, sodass ein Kleber an dem Faserelement adhäsiv und/oder kohäsiv anbringbar ist.
Patent DE-202014102018-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V17/00
Filed: 2014-04-30
Abstract: Leuchte mit einem wannenartigen Gehäuse (1), welches mit einer Abdeckung (2) verschlossen ist, wobei die Abdeckung (2) Mittel (6, 7, 7’) aufweist, um eine Lichtmodul mit wenigstens einem Leuchtmittel und zugeordneter Optik zu tragen, dadurch gekennzeichnet, dass auf der im eingebauten Zustand ins Gehäuseinnere gerichteten Seite der Abdeckung (2) eine Haltekulisse (3, 3’) angebracht ist, welche im eingebauten Zustand einen mit dem Gehäuse (1) fest verbundenen Haltearm (4) übergreift, um die Abdeckung (2) am Gehäuse (1) zu halten.
Patent DE-202014103937-U1 (DE)
Title: Schalttellerklemmung
IPC: B23Q1/25
Filed: 2014-08-22
Abstract: Rundtisch (1) umfassend ein stationäres Gehäuse (2) und ein gegenüber dem stationären Gehäuse (2) um eine zentrale Drehachse (Z) drehbarer Schaltteller (3) zur Aufnahme eines Werkstückes, wobei im Schaltteller (3) eine um die Drehachse (Z) umlaufende Ringnut (5) ausgebildet ist und die Ringnut (5) zwei sich gegenüberliegenden Ringnutwände (5a, 5b) aufweist, wobei ferner zwei von einer nicht klemmenden in eine klemmende Position betätigbare Klemmvorrichtungen (4a, 4b) in die Ringnut (5) im Schaltteller eingreifen und jede Klemmvorrichtung (4a, 4b) mit jeweils einer Ringnutwand (5a, 5b) in eine kraftschlüssige Klemmung gebracht werden kann.
Patent DE-202015003390-U1 (DE)
Title: Kombination aus EMS- /TENS Basisgerät zur Signalgenerierung für die Elektroden mit Smartphone als Display und Steuergerät.
IPC: A61N1/18
Filed: 2015-05-08
Abstract: Die Kombination aus einem EMS-/TENS Basisgerät zur Signalgenerierung für die Körperelektroden mit Smartphone als Display und Steuergerät wie unter (1) detailiert gekennzeichnet.
Patent DE-202015005784-U1 (DE)
Title: Bettschlafsack für Bettlägerige und Demenzerkrankte
IPC: A47G9/08
Filed: 2015-08-17
Abstract: Bettschlafsack (1) für bettlägerige, Inkontinente und Demenzerkrankte, bestehend aus einer Kopföffnung (2) mit beidseitig angeordneten kurzen oder langen Armteilen (3) in zweiseitiger Ausführung aus Vorder- (8) und Rückseite (9) vernäht bestehend, dadurch gekennzeichnet, daß eine verschließbare Öffnung (10) des Bettschlafsackes an der Fuß- (4) bzw. Unterseite angeordnet ist.
Patent DE-202015102016-U1 (DE)
Title: Fahrsilo
IPC: E04H7/28
Filed: 2015-04-23
Abstract: Fahrsilo (10) aus monolithischen Betonfertigteilen (13), wobei die Betonfertigteile (13) eine sich horizontal erstreckende Fußplatte (14) und zwei sich von der Fußplatte (14) frei nach oben erstreckende Seitenwände (15, 16) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass benachbarte Betonfertigteile (13) im Bereich von Stirnseiten miteinander flüssigkeitsdicht verbunden sind.
Patent DE-202015102414-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Streuen eines Vlieses im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten und eine Werkstoffplatte
IPC: B27N3/14
Filed: 2015-05-11
Abstract: Vorrichtung zum Streuen eines Vlieses auf einem endlos umlaufenden Formband im Zuge der Herstellung einer Werkstoffplatte in einer Presse, mit wenigstens einer Streueinheit (2, 9) zur Aufbringung von Material in einer Schicht (3, 9) mit einer vorgegebenen Breite (4) und mit wenigstens einer zweiten Streueinheit (5) mit zumindest einer Materialzuführung (15) zur Aufbringung einer Schicht eines Materials mit einem differenzierten Flächengewichtsprofil in und/oder quer zur Produktionsrichtung (10) auf das Formband (1), dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Streueinheit (5) mit wenigstens einer Streuwalze (12) versehen ist.
Patent DE-202015103343-U1 (DE)
Title: Faltbare Wasserkühlvorrichtung
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-06-25
Abstract: Faltbare Wasserkühlvorrichtung, umfassend ein Flüssigkeitsvorratsgehäuse (10), das eine flexible Faltzone (101) aufweist, wobei die Faltzone (101) ein erstes Ende (1011) und ein zweites Ende (1012) besitzt, wobei sich aus dem ersten Ende (1011) eine erste Zone (102) erstreckt, und eine Wärmeaustauscheinheit (2), die eine Vielzahl von Kühlrippen (21) beinhaltet, die in der ersten Zone (102) angeordnet sind und zum Kontakt mit der Kühlflüssigkeit (3) in der ersten Zone (102) dienen.
Patent DE-202015104060-U1 (DE)
Title: Luftabzugsvorrichtung eines Druckluftwerkzeuges
IPC: B23B45/04
Filed: 2015-08-03
Abstract: Luftabzugsvorrichtung eines Druckluftwerkzeuges, umfassend einen Werkzeugkörper (1), der ein Luftführungselement (2), ein mit dem Luftführungselement (2) ummanteltes Bremselement (3) und ein Stellelement (4) aufweist, das am Bremselement (3) befestigt ist, um dieses zu rotieren, wobei das Luftführungselement (2) aus einem vorderen und hinteren Luftführungsaufbau und das Bremselement (3) in Übereinstimmung mit den Luftführungsaufbauten aus einem vorderen und hinteren beweglichen Führungsaufbau besteht, so dass bei der Verwendung des Druckluftwerkzeuges das Bremselement (3) in Uhrzeigerrichtung oder Gegenuhrzeigerrichtung des Stellelements (4) rotiert wird, um den vorderen und hinteren beweglichen Führungsaufbau des Bremselements (3) mit dem vorderen und hinteren Luftführungsaufbau des Luftführungselements (2) zu überlagern, um zur Verhinderung eines Ansammelns von Staub sowie für ein leichteres Bohren die Luft nach hinten auszulassen oder um den vorderen und hinteren beweglichen Führungsaufbau vom vorderen und hinteren Luftführungsaufbau wegzubewegen, um die Werkstoffreste für ein leichteres Schneiden nach vorne zu entfernen.
Patent DE-202015104314-U1 (DE)
Title: Lagervorrichtung
IPC: F16L1/10
Filed: 2015-08-17
Abstract: Lagervorrichtung (1) für den Einbau von Rohren (8) oder Rohrformteilen (8‘) unter der Erde zur Einstellung einer Höhendifferenz zwischen einem ersten Ende (8.1) eines Rohres (8) oder Rohrformteiles (8‘) und einem zweiten Ende (8.2) eines Rohres (8) oder Rohrformteiles (8‘), dadurch gekennzeichnet, dass diese ein Basisteil (2), welches auf einer Grabensohle oder einem Planum anordenbar ist, eine Höhenverstellvorrichtung (3) und eine Halterung (4) zur Aufnahme eines Rohres (8) oder eines Rohrformteiles (8‘) umfasst, wobei der Abstand zwischen dem Basisteil (2) und der Halterung (4) durch die Höhenverstellvorrichtung (3) veränderbar ist.
Patent DE-202016000690-U1 (DE)
Title: Duschensitzecke / Duschablage
IPC: A47K3/00
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Duschensitzecke oder Duschablage besteht aus einem Dreieck einem Viertelkreis Form, mit einer geraden Sichtkannte und ist in der Regel aus Naturstein (Granit) gefertigt, kann aber auch aus Edelstahl Gefertigt werden.
Patent DE-202016104192-U1 (DE)
Title: Vorhangeinrichtung für Rollwagen
IPC: A21C9/08
Filed: 2016-07-29
Abstract: Vorhangeinrichtung für Rollwagen (1), insbesondere Rollcontainer, zur wahlweisen Abdeckung einer Zugangsöffnung (2) zwischen zwei benachbarten Seitenpfosten (4a) eines Rollwagengestells (4), mit einem Flächenelement (6) und mit Verbindungsmitteln (7, 8, 9, 10, 16) zur lösbaren Festlegung des Flächenelementes (6) an den Seitenpfosten (4a), dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel (7, 8; 9, 10, 16) als an das Flächenelement (6) angeschlossene Spannriemen (7, 8; 9, 10, 16) ausgebildet sind, welche sich jeweils zwischen den beiden Seitenpfosten (4a) erstrecken.
Patent DE-202016105467-U1 (DE)
Title: Drucksensor
IPC: H01H13/702
Filed: 2016-09-30
Abstract: Drucksensor (1), umfassend: – eine Trägerplatte (2) mit einer oberseitigen Trägerfläche (3); – einen druckempfindlichen Membranschalter (7), der auf der Trägerfläche (3) angeordnet ist und zwei Trägerfolien (8) umfasst, die durch eine Distanzfolie (9) voneinander beabstandet sind, wobei die Distanzfolie (9) wenigstens eine Ausnehmung aufweist, die eine Zelle (10) definiert, wobei der Membranschalter (7) wenigstens zwei Elektroden umfasst, die in der Zelle (10) einander gegenüberliegend auf der beiden Trägerfolien (8) angeordnet sind, und – eine Steckereinheit (12) zur elektrischen Verbindung des Drucksensors (1) mit einer externen Einheit, mit einem Steckergehäuse (13), das fest mit der Trägerplatte (2) verbunden ist, wobei elektrische Anschlüsse (14) vom Membranschalter (7) bis in das Steckergehäuse (13) geführt sind, wobei ein nichtleitender Verbindungskörper (16) an der Trägerplatte (2) angeordnet ist, der fest mit dem Membranschalter (7) und dem Steckergehäuse (13) verbunden ist.
Patent DE-202016106830-U1 (DE)
Title: Wiederbefüllbare Kapsel zur Herstellung von Heißgetränken
IPC: B65D85/804
Filed: 2016-12-08
Abstract: Wiederbefüllbare Kapsel zur Herstellung von Heißgetränken, insbesondere wiederbefüllbare Kaffee-/Teekapsel für Kapselmaschinen, mit einem metallischen Aufnahmebehälter (1) für ein körniges Stoffgemisch zur Durchleitung von Wasser im Zuge einer Fest-Flüssig-Extraktion, und mit einem Deckel (2), vorzugsweise Schraubdeckel (2), zum lösbaren Verschließen des Aufnahmebehälters (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebehälter (1) an seiner Außenoberfläche zumindest bereichsweise mit einer Wärmeisolationsschicht (6) ausgerüstet ist.
Patent DE-202017000598-U1 (DE)
Title: Kosmetische Salbe
IPC: A61Q19/00
Filed: 2017-02-03
Abstract: HW-Kosmetiksalbe enthält die Bestandteilen 3,3% Kaltgeprestes Olivenöl 3,3% Kamillenblüten 3,3% Schafgabenkraut 3,6% Rosenblüten# 6,6% Bienenwachs 10% Sheabutter 10 Tropfen ätherisches Öl je 100 gr HW-KosmetiksaLbe