baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017116453-B3 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Verteilmaschine
Inventor: HEITKAMP ALEXANDER
IPC: A01C7/10
Filed: 2017-07-21
Granted: 2018-12-27
Abstract: Landwirtschaftliche Verteilmaschine mit einem auf einem Rahmen abgestützten Vorratsbehälter, mit zumindest einem dem Vorratsbehälter zugeordneten, rotierend angetriebenen Dosierorgan, welches das sich im Vorratsbehälter befindliche Material in einstellbaren Mengen in zu Ausbringelementen führende Leitungen einspeist, wobei das zumindest eine Dosierorgan mittels einer Einstelleinheit einstellbar ist, mit zumindest einer dem Dosierorgan zugeordneten Bodenklappe, deren Abstand zum zumindest einen Dosierorgan über eine Bodenklappeneinstelleinheit einstellbar ist, mit zumindest einem Abdrehbehälter, welcher unterhalb des zumindest einen Dosierorgans angeordnet und in eine Arbeitsposition und eine Kalibrier- und/oder Wartungsposition verbringbar ist, und/oder mit einer dem zumindest einem Dosierorgan zugeordneten Abdrehklappe, welche in eine Arbeitsposition und eine Kalibrier- und/oder Wartungsposition mittels einer einen Einstellhebel aufweisenden Abdrehklappeneinstelleinheit verbringbar ist. Um eine bessere Überwachungsmöglichkeit für die Feststellung, in welchem Zustand sich die Dosierorgane und die ihnen zugeordnete Bauteile und Einstellorgane und Einstelleinheiten sich befinden, ist vorgesehen, dass auf der in Fahrtrichtung gesehenen vorderen Seite der Maschine eine verstellbare Anzeigevorrichtung zur visuellen Anzeige der Position der zumindest einen Abdrehklappe angeordnet ist, dass der Einstellhebel der Abdrehklappeneinstelleinheit und die Anzeigevorrichtung mittels eines Übertragungselementes kraftschlüssig und bewegungsübertragend miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019131401-B3 (DE)
Title: Kalibrierung einer Impedanzregelung eines Robotermanipulators
Inventor: SPENNINGER ANDREAS
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-11-21
Granted: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren einer Impedanzregelung eines Robotermanipulators (1) mit den Schritten:
 - Auslenken (S1) eines Referenzpunktes (3) des Robotermanipulators (1) von einer Nulllage in eine ausgelenkte Lage, wobei der Robotermanipulator (1) eine von einer Federkonstante der Impedanzregelung und von einer ersten ermittelten Auslenkung abhängige Gegenkraft aufbringt, wobei die erste ermittelte Auslenkung auf Basis von mittels Gelenkwinkelsensoren (5) des Robotermanipulators (1) erfassten Gelenkwinkeln ermittelt wird,
 - Erfassen (S2) einer zweiten ermittelten Auslenkung mittels einer externen Positionsmesseinheit (7), und
 - Anpassen (S3) der Federkonstante der Impedanzregelung so, dass die durch den Robotermanipulator (1) aufgebrachte Gegenkraft einer vorgegebenen Gegenkraft des Robotermanipulators (1) auf Basis der zweiten ermittelten Auslenkung entspricht.
Patent DE-102019204419-B3 (DE)
Title: Kameraarmvorrichtung für ein Spiegelersatzsystem für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: PAPE LUKAS
IPC: B60R11/04
Filed: 2019-03-29
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kameraarmvorrichtung (28) für ein Spiegelersatzsystem (26) eines Kraftfahrzeugs (10), die ein Befestigungselement (34) zum lagefesten Befestigen der Kameraarmvorrichtung (28) an dem Kraftfahrzeug (10) und ein Auslegerelement (36), das wenigstens eine Kamera (30) des Spiegelersatzsystems (26) aufweist, umfasst. Das Auslegerelement (36) weist einen biegsamen Hohlkörperbereich (40) auf, der ein Hohlkörpervolumen (44) definiert, wobei das Befestigungselement (34) einen mit dem Hohlkörpervolumen (42) in Fluidverbindung stehenden Medienspeicher (50) zum Speichern eines Fluidmediums (44) aufweist. Ein Fluidmedium (44) ist zum vollständigen Ausfüllen des Hohlkörpervolumens (42) vorgesehen. Weiter betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (10), das eine solche Kameraarmvorrichtung (28) aufweist.
Patent DE-102019210904-B3 (DE)
Title: Druckspeicher zum Speichern eines Fluids, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: RAUSCH ROMAN
IPC: F15B1/24
Filed: 2019-07-23
Granted: 2020-12-10
Abstract: Druckspeicher (10) zum Speichern eines Fluids, mit einer Speicherkammer (12), in welcher das Fluid unter Druck zu speichern ist, mit wenigstens einem die Speicherkammer (12) teilweise begrenzenden Gehäuseelement (14), mit einem die Speicherkammer (12) teilweise begrenzenden Kolben (28), welcher relativ zu dem Gehäuseelement (14) bewegbar ist, und mit einer Balgfeder (36), welche durch Relativbewegungen zwischen dem Kolben (28) und dem Gehäuseelement (14) elastisch verformbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Balgfeder (36) aus einem faserverstärkten Kunststoff gebildet ist, wobei der Kolben (28) separat von der Balgfeder (36) ausgebildet und mit einer mit dem Kolben (28) relativ zu dem Gehäuseelement (14) mitbewegbaren Kolbenstange (48) verbunden ist, welche einen geringeren Außenumfang als der Kolben (28) aufweist, und wobei der Kolben (28) unter Vermittlung der Kolbenstange (48) mit der Balgfeder (36) verbunden ist..
Patent DE-102020123641-B3 (DE)
Title: Prüfverfahren für in einer Montagestraße bei einer Hochzeit eingesetzte Schraubspindeln
Inventor: BÖTTCHER SEBASTIAN
IPC: B62D65/02
Filed: 2020-09-10
Granted: 2021-10-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Prüfen der Funktion von in einer Montagestraße eingesetzten Schraubspindeln, wobei in der Montagestraße Fahrwerke und Karossen bei deren Hochzeit mittels Schrauben unter Verwendung von Schraubspindeln verbunden werden. Dieses Verfahren weist gemäß der Erfindung folgende Merkmale auf: Verfahren von Großmodulträgern durch die Montagestraße, wobei im jeweiligen Großmodulträger ein Fahrwerk gelagert ist. Positionieren eines Prüfmodulträgers in der Montagestraße zwischen zwei in deren Verfahrrichtung aufeinanderfolgenden Großmodulträgern. Verfahren der Großmodulträger und des Prüfmodulträgers durch die Montagestraße. Prüfung der Funktion der in der Montagestraße eingesetzten Schraubspindeln mittels Messeinrichtungen des Prüfmodulträgers. Der Prüfmodulträger weist eine Hydraulikeinheit zum Betätigen der Messeinrichtungen auf. Alternativ oder zusätzlich fahren bei der Prüfung die Schraubspindeln an als dynamische Messbremsen ausgebildete Messeinrichtungen, die auf dem Prüfmodulträger angebracht sind. Alternativ oder zusätzlich werden bei der Prüfung ermittelte Messergebnisse an eine Einheit zum Speichern und/oder Auswerten der Messergebnisse weitergeleitet. Alternativ oder zusätzlich wird der Prüfmodulträger nach der Prüfung der Funktion der in der Montagestraße eingesetzten Schraubspindeln aus der Montagestraße zu einem Stellplatz verfahren, wobei bei auf den Stellplatz verfahrenem Prüfmodulträger, die in der Einheit zum Speichern und/oder Auswerten der Messergebnisse gesammelten Daten zur Auswertung an ein zentrales System übergeben werden.
Patent DE-102020124227-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung eines Fahrers beim Abbremsen eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MUNGENAST MANUEL
IPC: G12B11/00
Filed: 2020-09-17
Granted: 2021-09-30
Abstract: Es wird eine Anzeige in einem Kraftfahrzeug im Sichtfeld eines Fahrers, vorzugsweise im Kombiinstrument, wobei das Kraftfahrzeug eine mechanische und eine Rekuperationsbremse aufweist und wobei dem Fahrer angezeigt wird, ob die Energie, die beim Bremsen erzeugt wird, durch die Rekuperationsbremse und/oder durch die mechanisch Energie erzeugt wird. Die Anzeige in Form einer Rundanzeige erfolgt dabei durch verschiedene Farben. Die Rundanzeige verändert sich über die 90 Grad Abdeckung hinaus bis zum vollständigen Kreis, je nach Stärke der Rekuperation.
Patent DE-102023201546-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Entschichten einer optischen Oberfläche, Vorrichtung zum Entschichten einer optischen Oberfläche und Lithografiesystem
Inventor: KAMP-FROESE MICHAEL
IPC: G02B1/10
Filed: 2023-02-22
Granted: 2024-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entschichten einer optischen Oberfläche (2) eines optischen Elements (3) eines Lithografiesystems, wonach eine degradierte Oberflächenschicht (6) des optischen Elements (3) mittels eines Fluids (5) von dem optischen Element (3) entfernt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in dem Fluid (5) durch die Entfernung der Oberflächenschicht (6) aufgenommene Partikel (10) mittels einer Mikromembran (9) aus dem Fluid (5) gefiltert werden und das filtrierte Fluid (5) erneut zur Entfernung der degradierten Oberflächenschicht (6) und/oder zur Entfernung einer weiteren degradierten Oberflächenschicht (6) verwendet wird.
Patent DE-3153784-B4 (DE)
Title: Station selection system for radio receiver - selects strongest broadcast station by signal comparison
Inventor: TOMOHIRO RYOU
IPC: H03J1/00
Filed: 1981-12-04
Granted: 2005-06-16
Abstract: The selection system has several station selection buttons and a memory retaining tuning data for the broadcast stations. Operating a button tunes the receiver to that button's station. The memory retains tuning data for several stations all assigned to the same push-button. The signals received from all these stations are compared and the strongest is selected for connecting to the loudspeaker. Depressing any button therefore automatically causes the best signal to be selected from amongst the stations assigned to that button.
Patent DE-4201711-B4 (DE)
Title: Lateral fluorierte Benzolderivate, ihre Verwendung und diese enthaltendes flüssigkristallines Medium, flüssigkristallines Anzeigeelement und elektrooptisches Anzeigelement
Inventor: REIFFENRATH VOLKER
IPC: C09K19/30
Filed: 1992-01-23
Granted: 2004-10-07
Abstract: Lateral fluorierte Benzolderivate der Formel I,  worin  R einen unsubstituierten, einen mindestens einfachen durch Halogen substituierten Alkyl- oder Alkenylrest mit 1 bis 12 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine oder zwei CH 2 - Gruppen so ersetzt sein können, daß O-Atome nicht direkt miteinander verknüpft sind,  gegebenenfalls durch 1 oder 2 Fluoratome substituiertes 1,4-Phenylen oder 1,4-Cyclohexylen,  X F, Cl, -Q-CH o Hal 3–o  mit Q = 0 oder eine Einfachbindung, Hal = F oder Cl und o jeweils 0, 1 oder 2, und  m 0 oder 1  bedeutet,  
 mit der Maßgabe, dass die Verbindungen der Formel Ia'  und der Formel Ib'
Patent DE-4209835-B4 (DE)
Title: Kugelverbindung
Inventor: IDOSAKO HIDETAKA
IPC: B60G7/00
Filed: 1992-03-26
Granted: 2006-01-26
Abstract: Kugelverbindung
mit  einem Gehäuse
(21);  einer inneren Kammer (24) in dem Gehäuse mit einem Boden (23) an
dem einen Ende und einer Öffnung
(22) an dem anderen Ende;  einem Kugelstiel (31);  einem
Kugelkopf (32) an dem Kugelstiel;  einem Lagersitz (41) in der
Kammer (24),  wobei der Lagersitz (41) einen wesentlichen Teil
des Kugelkopfes (32) umgibt und diesen gleitend in sich aufnimmt, wobei
der Kugelstiel (31) durch die Öffnung
(22) hindurchgeht, und wobei ein zusammendrückbares elastisches Teil (55)
zwischen dem Lagersitz und einer Innenfläche (25) des Gehäuses angeordnet
ist, wobei das elastische Teil (55) wirksam wird, um den Lagersitz
(41) federnd druckzubelasten und eine Lagervorspannung auf den Kugelkopf (32)
zu übertragen,
dadurch gekennzeichnet, daß ein
lastaufnehmender Abschnitt (50) des Lagersitzes (41) dem Boden (23)
mit einem Abstand h gegenüberliegt
und einerseits bei der Druckbelastung des Lagersitzes aus der Berührung mit
demselben herausdrückbar
ist, und andererseits...
Patent DE-4218362-B4 (DE)
Title: Geteilte Messer zur Bearbeitung von Holz oder Metallen
Inventor: JANSEN-HERFELD ROETTGER
IPC: B26D7/26
Filed: 1992-06-08
Granted: 2004-08-12
Abstract: Mehrteiliges Messer zur Bearbeitung von Holz oder Metallen, das aus mindestens zwei Teilen, einem Halteteil (1) und einem Schneidteil (6) besteht, die lösbar und formschlüssig miteinander verbindbar sind und bei dem die Verbindungszone zwischen dem haltenden Teil und dem schneidenden Teil etwa parallel zur Hauptschneide des Messers verläuft und nur einen Teil der Messerbreite erfasst. dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (1) in der Verbindungszone eine Nase (13) oder Rille (10) aufweist und das Schneidteil (6) ebenfalls eine dieser Nase (13) oder Rille (10) etwa entsprechende Rille (10) oder Nase (13) aufweist, wobei sich die Nase (13) mit ihrem Vorsprung und die Rille (10) mit ihrer Tiefe in Dickenrichtung und mit jeweils ihren Längen in Längsrichtung des Messers erstrecken, und die Rille (10) bzw. Nase (13) vorzugsweise in der Nähe der Spanfläche angeordnet sind und dass das Halteteil (1) und das Schneidteil (6) in der Verbindungszone Druckflächen (8, 12, 14) aufweisen,...
Patent DE-4219790-B4 (DE)
Title: Baustein zur Impulsformung
Inventor: MOERBE MATTHIAS
IPC: H03K5/01
Filed: 1992-06-17
Granted: 2005-09-29
Abstract: Baustein
zur Impulsformung, der einen Flankengenerator aufweist, welcher
aus einem zugeführten
Rechteckimpuls einen Impuls mit optimaler Signalform derart erzeugt,
dass der Impuls vorgegebene Steigungen des Flankenanstiegs und -abfalls
sowie verrundete Übergänge aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass dem Flankengenerator ein Operationsverstärker nachgeschaltet ist,
dessen Ausgang auf seinen zweiten Eingang rückgekoppelt ist, um eine Regelung
auf die optimale Signalform zu erzielen.
Patent DE-10006405-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung
Inventor: MOYA JUAN
IPC: F04B49/00
Filed: 2000-02-14
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verstellvorrichtung
(1) zum Verstellen des Verdrängungsvolumens
einer hydrostatischen Maschine (2) mit einem Stellkolben (7), auf
welchen zumindest ein in einer ersten Stelldruckkammer (9) herrschender
Stelldruck (p1) einwirkt, und dessen Stellung das Verdrängungsvolumen
der hydrostatischen Maschine (2) vorgibt,  einer Ansteuereinrichtung
(14) mit einem Steuerkolben (16), welcher zumindest mit einem in
einer ersten Steuerdruckkammer (19) herrschenden ersten Steuerdruck
(px1) beaufschlagbar ist, und dessen Stellung den Stelldruck (p1)
vorgibt,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Stellkolben (7) mit zumindest
einem Druckeinstellventil (31) in Verbindung steht, wobei ein von
dem Druckeinstellventil (31) in einer Gegendruckleitung (26) eingestellter
Gegendruck von der Stellung des Stellkolbens (7) abhängig ist,
und  daß die
Gegendruckleitung (26) mit einer an dem Steuerkolben (16) ausgebildeten
zweiten Steuerdruckkammer (20) verbunden ist, wenn die erste Steuerdruckkammer (19)
mit Steuerdruck (pX1) beaufschlagt wird.
Patent DE-10016589-B4 (DE)
Title: Ventileinstellungs-Steuerungsvorrichtung zur Verwendung in einer Brennkraftmaschine
Inventor: WADA KOJI
IPC: F01L1/34
Filed: 2000-04-04
Granted: 2005-05-19
Abstract: Ventileinstellungs-Steuerungsvorrichtung
zur Verwendung in einer Brennkraftmaschine, umfassend:  eine
Ventileinstellungs-Steuereinrichtung (100A) zur variablen Steuerung
der Öffnungs-/Schließzeit von
Ansaug- und Abgasventilen der Brennkraftmaschine;  eine Betätigungskraft-Abschätzeinrichtung
(100B), die in der Ventileinstellungs-Steuereinrichtung (100A) vorgesehen
ist, um eine Betätigungskraft
eines Stellglieds für
einen Ventileinstellmechanismus der Brennkraftmaschine auf der Grundlage
eines an den Ventileinstellmechanismus angelegten Hydraulikdrucks
zu schätzen;
und  eine variable Steuerungsbegrenzung (100C) zur Begrenzung
einer von der Ventileinstellungs-Steuereinrichtung (100A)
durchgeführten
Steuerung, wenn die von der Betätigungskraft-Abschätzeinrichtung
(100B) geschätzte
Betätigungskraft
des Ventileinstellmechanismus-Stellglieds, welche von der Betätigungskraft-Abschätzeinrichtung
kleiner oder gleich einem variablen Ventileinstellungs-Steuerungsbegrenzungs-Grenzwert
ist.
Patent DE-10020952-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absorbieren von Vibrationen eines Kraftfahrzeugkühlers
Inventor: KO HYUN-BAE
IPC: B60K11/04
Filed: 2000-04-28
Granted: 2005-10-06
Abstract: Vorrichtung
zum Absorbieren von Vibrationen eines Kraftfahrzeugkühlers, aufweisend:  einen
Gummikörper
(2), der in ein an einer Fahrzeugkarosserie ausgebildete Auflager
(5) eingesetzt ist und von diesem abgestützt wird, und der einen an
dem Gummikörper (2)
ausgebildeten Stützabschnitt
(3) aufweist, und  einen den Stützabschnitt (3) des Gummikörpers (2)
umgebenden, einstückig
mit dem Gummikörper
(2) spritzgegossenen ringförmigen
Kunststoffscheibenkörper
(4), der einen in den Stützabschnitt
(3) des Gummikörpers
(2) eingelassenen Innenvorsprung (7) und einen gekrümmten Abschnitt
(8) zum Abstützen
eines oberen Stützarms
(12) des Kühlers
aufweist.
Patent DE-10024748-B4 (DE)
Title: Röhrenverbindungsstruktur in einem Endoskop
Inventor: TORII YUICHI
IPC: A61B1/00
Filed: 2000-05-19
Granted: 2006-06-29
Abstract: Einführbereich
(14) eines Endoskops (10) mit:  einem Spitzenteil (24), das
an einer äußersten
Stelle des Einführbereichs
(14) angeordnet ist, wobei das Spitzenteil (24) eine äußere Abdeckröhre (49),
einen Spitzenbereichsring (47) innerhalb der äußeren Abdeckröhre (49)
und ein Gehäuseelement
(43) mit einem Öffnungsbereich
(44) umfasst;  entweder einer Zangenröhre (46) oder einer Luft/Wasserzuführröhre (60),
die innerhalb des Einführbereichs
(14) angeordnet ist, wobei ein Ende der Zangenröhre (46) oder der Luft/Wasserzuführröhre (60)
mit dem Öffnungsbereich
(44) verbunden ist,  wobei ein Verbindungsteil zwischen dem Öffnungsbereich (44)
und dem Ende der Zangenröhre
(46) oder der Luft/Wasserzuführröhre (60)
im Gehäuseelement
(43) ausgebildet ist,  einem Innenzylinder (48), der in das
Ende der Zangenröhre (46)
oder der Luft/Wasserzuführröhre (60)
eingepasst ist, und  einem Außenzylinder (50), der außen auf
das Ende der Zangenröhre
(46) oder der Luft/Wasserzuführröhre (60)
angepasst ist,  wobei die Zangenröhre (46) oder die Luft/Wasserzuführröhre (60)
am Verbindungsteil zwischen dem Innenzylinder...
Patent DE-10030434-B4 (DE)
Title: Dental-Schleifwerkzeug
Inventor: DANGER KARL-HEINZ
IPC: A61C3/02
Filed: 2000-06-21
Granted: 2007-04-05
Abstract: Dental-Schleifwerkzeug
mit einem Trägerkörper (1)
in Form einer flachen Scheibe, welcher zumindest zum Teil mit abrasiven
Partikeln (2) belegt ist, wobei der Trägerkörper (1) zumindest eine Ausnehmung (3)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die abrasiven Partikel (2)
zumindest an einem Teil der Ausnehmung (3), zumindest eine Außenfläche des
Trägerkörpers (1) überragend
angeordnet sind, wobei die abrasiven Partikel (2) an der Wandung
(4) der Ausnehmung (3) und in deren Innenraum angeordnet sind.
Patent DE-10046375-B4 (DE)
Title: Antrieb einer Druckeinheit
Inventor: ROETHLEIN EWALD
IPC: B41F13/004
Filed: 2000-09-20
Granted: 2005-04-07
Abstract: Antrieb
einer Druckeinheit, mit mindestens zwei Paaren (02; 03; 04; 06)
aus jeweils einem Formzylinder (07; 09; 12; 14) und einem jeweils
mit dem Formzylinder (07; 09; 12; 14) zusammen wirkenden Übertragungszylinder
(08; 11; 13; 16) sowie mindestens einem Satellitzylinder (17), wobei  – zumindest
einer der Übertragungszylinder
(08; 11; 13; 16) wahlweise in eine erste Lage für den Gummi-gegen-Gummi-Betrieb
(GG), in dem zwei benachbarte Übertragungszylinder
(08; 11; 13; 16) zusammen wirken, und in eine zweite Lage für den Gummi-gegen-Stahl-Betrieb
(GS), in dem der Übertragungszylinder
(08; 11; 13; 16) mit dem zugeordneten Satellitzylinder (17) zusammenwirkt,
bringbar ist,  – der
Formzylinder (07; 09; 12; 14) und der zugeordnete Übertragungszylinder
(08; 11; 13; 16) mittels eines Antriebsmotors (19; 21; 22; 23) über ein
Antriebsrad (29) am Übertragungszylinder
(08; 11; 13; 16) paarweise antreibbar sind, welches drehbar auf
einem Zapfen (31) des Übertragungszylinders
(08; 11; 13; 16) gelagert, und wahlweise mit dem...
Patent DE-10046483-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Werkzeugs aus offenporigem Material mit einer ortsabhängigen Porosität
Inventor: BAUER STEFAN
IPC: C03B40/04
Filed: 2000-09-20
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Werkzeuges aus einem offenporigen Material
mit einer ortsabhängigen
Porosität
zum Herstellen oder Bearbeiten eines Gegenstandes, bei dem ein Pulvergemisch,
umfassend ein sinterfähiges
Pulver und einen wärmebeständigen Füllstoff als
Porenbildner, der aufgrund seiner Löslichkeit oder seiner Oxidationsfähigkeit
entfernbar ist, in eine Form (4) gefüllt wird, deren Innenkontur
wenigstens annähernd
der Außenkontur
des Werkzeuges entspricht, das Gemisch aus sinterfähigem Pulver
und Porenbildner in der Form (4) unter Wärmeeinwirkung einem Pressvorgang
unterworfen wird, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Pulvergemisch ein örtlich unterschiedliches
Verhältnis
von Füllstoff
(2) zu sinterfähigem
Pulver eingestellt wird.
Patent DE-10055023-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Volumenstromaufteilung für die Luftkanäle von Luftausströmern
Inventor: DRILLER SOENKE
IPC: B60H1/00
Filed: 2000-11-07
Granted: 2013-06-20
Abstract: Vorrichtung (10) zur Volumenstromaufteilung, insbesondere bei unterschiedlichen Druckverlusten, für die Luftkanäle (11) von Luftausströmern (12), insbesondere für die Personenanströmer (13) einer B-Säule eines Fahrzeuges, mit wenigstens einem eine Volumenstromaufteilung aufweisenden Luftkanal (11) mit im endseitigen Bereich der Luftausströmer (12) angeordneten Luftleitelementen (14) und mit Mitteln (15) zur Regelung der Volumenstromaufteilung bei unterschiedlichen Druckverlusten, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (15) zur Regelung der Volumenstromaufteilung bei unterschiedlichen Druckverlusten durch die im endseitigen Bereich der Luftausströmer (12) angeordneten, wenigstens einen Anschlag (16) aufweisenden Luftleitelemente (14) gebildet sind, wobei die Luftleitelemente (14) als wenigstens eine Schließklappe (17) ausgebildet sind.
Patent DE-10055484-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: MAIER MARTIN
IPC: F02M61/16
Filed: 2000-11-09
Granted: 2005-10-27
Abstract: Brennstoffeinspritzventil
(1) für Brennstoffeinspritzanlagen
von Brennkraftmaschinen mit einer Ventilnadel (3) und einem damit
in Wirkverbindung stehenden Ventilschließkörper (4), der mit einer in
einem Ventilsitzkörper
(5) angeordneten Ventilsitzfläche
(6) zu einem Dichtsitz zusammenwirkt, mit stromaufwärts des Dichtsitzes
zumindest einem Drallkanal (32), der eine Tangentialkomponente gegenüber einer
Längsachse
des Brennstoffeinspritzventils (1) aufweist, und mit einem zwischen
der Ventilnadel (3) und einer Führungsausnehmung (34)
einer Drallscheibe (31) ausgebildeten Axialkanal (35), der gegenüber der
Längsachse
des Brennstoffeinspritzventils (1) eine Axialkomponente aufweist,
wobei der Axialkanal (35) als Ringspalt ausgebildet ist und einen
durchflußbegrenzenden
(36) und einen erweiterten Teil (37) aufweist, wobei die Ventilnadel
(3) im Bereich der Führungsausnehmung
(34) zylinderförmig
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilnadel (3)
eine Änderung
ihrer radialen Ausdehnung aufweist, so dass der als Ringspalt ausgebildete
Axialkanal (35) die Form eines Hohlzylinders aufweist, welcher eine
durch die Änderung
der radialen Ausdehnung der Ventilnadel (3) gebildete Querschnittsänderung
im Ruhezustand aufweist, und dass...
Patent DE-10101327-B4 (DE)
Title: Schienengebundene, eigenfortbewegungsfähige Vorrichtung
Inventor: SIMONS FLORIAN
IPC: B66B9/00
Filed: 2001-01-13
Granted: 2007-06-06
Abstract: Schienengebundene,
eigenfortbewegungsfähige
Vorrichtung mit wenigstens zwei an einer Rahmeneinheit (5) voneinander
beabstandet angebrachten Umlenkeinheiten (2), von denen wenigstens
eine mit einem motorischen Antriebsmittel in Wirkverbindung steht,
einem die Umlenkeinheiten (2) endlos umlaufenden Transportmittel
(1), das durch die wenigstens eine motorisch angetriebene Umlenkeinheit
relativ zu den Umlenkeinheiten (2) in Umlaufbewegung versetzbar
ist und an dem den Umlenkeinheiten (2) abgewandt eine Vielzahl von
Halteelementen (3) vorgesehen ist, die in Art von Greifern ausgebildet sind,
die wenigstens teilweise die Außenkontur
eines Schienenstranges (6) form- und/oder kraftschlüssig derart umgreifen,
dass die Vorrichtung selbsttätig
mit dem Schienenstrang (6), entlang dem sie sich fortbewegt, verfügt ist, so
dass die Greifer mit dem Schienenstrang (6) in Wirkverbindung bringbar
und selbsttätig
von ihm lösbar
sind, wobei zwischen den Umlenkeinheiten (2) wenigstens eine Umlenkrolle
(8), über
die das Transportmittel (1) läuft,
derart vorgesehen ist, dass der Abstand zwischen dem Umfangsrand der
Umlenkeinheiten (2) und dem Schienenstrang (6) kleiner ist...