baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016116781-A1 (DE)
Title: Leitungsunterbrechungsvorrichtung
Inventor: HORI KEISUKE
IPC: B60L50/15
Filed: 2016-09-07
Abstract: Eine Leitungsunterbrechungsvorrichtung (C) unterbricht eine Leitung zwischen einem Paar von Vorrichtungen in einer elektrischen Schaltung. Die Leitungsunterbrechungsvorrichtung weist einen leitenden Körper mit einem schneidbaren Abschnitt (22), eine Lichtbogenlöschkammer (32) mit einem Paar von festen Schneidmessern (37), einen Gasgenerator, ein Schneidbauteil (50) mit einem Paar von beweglichen Schneidmessern (57) und einen Verformmechanismus (60) auf. Wenn der schneidbare Abschnitt an zwei Positionen durch die festen Schneidmesser und die beweglichen Schneidmesser geschnitten wird, bildet der schneidbare Abschnitt ein abgetrenntes Stück (23), das von der elektrischen Schaltung getrennt ist, und einen ersten und einen zweiten verbleibenden Abschnitt (241, 242), die mit der elektrischen Schaltung verbunden bleiben. Das abgetrennte Stück weist Schneidenden (32a, 23b) an gegenüberliegenden Enden auf. Der Verformmechanismus verformt das abgetrennte Stück derart, dass die Schneidenden des abgetrennten Stücks in einer Bewegungsrichtung des Schneidbauteils in Bezug auf einen Teil des abgetrennten Stücks zwischen den Schneidenden auf einer vorderen Seite angeordnet sind.
Patent DE-102016118470-A1 (DE)
Title: Organische lichtemittierende anzeigevorrichtung und verfahren zum herstellen derselben
Inventor: KIM JONGSUNG
IPC: H01L51/52
Filed: 2016-09-29
Abstract: Eine organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung umfasst: erste Elektroden, die auf einem Substrat angeordnet sind; organische lichtemittierende Schichten, die auf den ersten Elektroden angeordnet sind; Bänke, die Ränder der ersten Elektroden überlappen und Pixel definieren; lichtblockierende Schichten, die auf den Bänken angeordnet sind; und Harzschichten, die zwischen den lichtblockierenden Schichten angeordnet sind und ein haftenden Mittel aufweisen, wobei ein Harztransfermuster, welches jede der lichtblockierenden Schichten von einer Seite zur anderen Seite durchdringt, in den lichtblockierenden Schichten ausgebildet ist, und die auf einer Seite von jeder der lichtblockierenden Schichten angeordnete Harzschicht und die auf der anderen Seite der lichtblockierenden Schicht angeordnete Harzschicht miteinander durch das Harztransfermuster hindurch verbunden sind.
Patent DE-102016119627-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufbringen eines Fluids auf eine Objektoberfläche
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: B05C11/10
Filed: 2016-10-14
Abstract: Eine Vorrichtung zum Aufbringen eines Fluids auf eine Objektoberfläche umfasst ein Dosierventil, einen Aktuator zum Bewegen des Dosierventils relativ zur Objektoberfläche in wenigstens einer Raumrichtung und eine elektronische Steuereinrichtung, die mit dem Dosierventil und dem Aktuator in Signalverbindung steht und dazu ausgebildet ist, das Dosierventil entlang einer vorgegebenen Dosierstrecke zu bewegen und innerhalb der Dosierstrecke einmalig oder mehrfach für eine Fluidabgabe zu öffnen. Die elektronische Steuereinrichtung umfasst Mittel zum zeitlichen Synchronisieren der Bewegung des Aktuators einerseits sowie des Öffnens und Schließens des Dosierventils andererseits.
Patent DE-102016121605-A1 (DE)
Title: Druckentlastungsdeckel zum Abbau von in einem zellenartigen Hohlraum, wie einer Batteriezelle, entstehendem Druck
Inventor: WEIDMANN STEPHAN
IPC: H01M2/12
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Druckentlastungsdeckel zum Abbau von in einem zellenartigen Hohlraum, wie einer Batteriezelle, entstehendem Druck mit einem Deckelteil (2), welcher eine Dichtung (21) trägt zum Abdichten einer Gehäuseöffnung (11) bis zu einem vorgegebenen Zellendruck und mit einer Haltevorrichtung versehen ist, um ihn an der Gehäuseöffnung (11) festzuhalten. Eine vorteilhafte Montageweise bei sicherer Funktion wird dadurch erreicht, dass die Haltevorrichtung eine an der der Gehäuseöffnung (11) zuzukehrenden Unterseite des Deckelteils (20) angebrachte Federklammer (22) mit mehreren radial nach außen gerichteten Federzungen (220) aufweist, die endseitig mit Federabschnitten (221,222) versehen sind, welche beim Aufdrücken des Deckelteils (20) auf die Gehäuseöffnung (11) durch den Öffnungsrand in radialer Richtung federnd zurückbewegbar sind und nach Durchdringen der Gehäuseöffnung unter einen Wandbereich um den Öffnungsrand zurückschnappen.
Patent DE-102016121740-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorgeben der Fahrstufe eines Elektroantriebes eines Bootes
Inventor: MÜLLER MORITZ
IPC: B63H21/21
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Vorgeben der Fahrstufe eines Elektromotors eines Bootes, umfassend eine mit einer Bordwand (8) des Bootes verbindbare Grundplatte (2) und ein relativ zu der Grundplatte (2) um eine Schwenkachse (44) schwenkbarer Fahrthebel (4), der mit einem Fahrtgeber zur Ansteuerung der Leistungselektronik des Elektromotors gekoppelt ist, wobei der Fahrthebel (4) mit einer durch die Grundplatte (2) gebildeten Ebene eine im Wesentlichen geschlossene Kontur ausbildet.
Patent DE-102016122073-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem
Inventor: CHOI SUNGMU
IPC: F01N3/20
Filed: 2016-11-17
Abstract: Abgasreinigungssystem, aufweisend eine Stickoxid-Speicherkatalysatorvorrichtung (10), die ein Stickoxid absorbiert und speichert, das durch eine magere Verbrennung eines Motors erzeugt wird, und das Stickoxid durch einen Reduktionsvorgang zu Stickstoff reduziert, der ausgelassen werden kann, einen Stickoxidsensor (20), der an einem hinteren Ende der Stickoxid-Speicherkatalysatorvorrichtung (10) positioniert ist, einen Harnstoffinjektor (40), der an einer Auslassseite der Stickoxid-Speicherkatalysatorvorrichtung (10) positioniert ist und eine wässrige Harnstofflösung in ein Abgasrohr hineinspritzt, und einen Mischer (30), der zwischen dem hinteren Ende der Stickoxid-Speicherkatalysatorvorrichtung (10) und dem Harnstoffinjektor (40) positioniert ist und eine zusätzliche Funktion des Führens von Abgas hat.
Patent DE-102016124629-A1 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: OHBAYASHI MOTONARI
IPC: G01S15/93
Filed: 2016-12-16
Abstract: Eine Häufigkeit einer unnötigen Betätigung eines automatischen Bremsens aufgrund einer reflektierten Welle von einer Leitplanke wird verringert. Wenn eine Kollisionsvermeidungssteuerungseinheit bestimmt, dass ein durch einen Radarsensor erfasstes Hindernis und ein eigenes Fahrzeug höchstwahrscheinlich miteinander kollidieren (Ja in Schritt S13), liest die Kollisionsvermeidungssteuerungseinheit ein durch eine Parkunterstützungssteuerungseinheit ausgegebenes Zustandssignal, und bestimmt, ob das Zustandssignal einen bestimmten Zustand angibt oder nicht, der ein Zustand ist, in dem eine Einparkunterstützung ausgeführt wird, oder ein Zustand ist, in dem eine Ausparkunterstützung ausgeführt wird (Schritte S14 und S15). Wenn das Zustandssignal den bestimmten Zustand angibt, unterbindet die Kollisionsvermeidungssteuerungseinheit das automatische Bremsen.
Patent DE-102016124938-A1 (DE)
Title: Gebäudetechnisches Installationsgerät
Inventor: WILLER MATHIAS
IPC: G09F13/04
Filed: 2016-12-20
Abstract: Ein gebäudetechnisches Installationsgerät mit einem elektrische/elektronische Komponenten enthaltenden Gehäuse 2, mit einer eine Bedien- und/oder Anzeigesymbolik tragenden, eine Einsetzöffnung des Gehäuses 2 verschließenden Frontscheibe 4 und mit einer gehäuseseitig hinter der Frontscheibe 4 angeordneten Hinterleuchtungseinrichtung 6 zum Hinterleuchten der Bedien- und/oder Anzeigesymbolik, welche Hinterleuchtungseinrichtung 6 eine mehrere Lichtquellen 8 tragende Leiterplatte 7 sowie mehrere zwischen den Lichtquellen 7 und der Frontscheibe 4 angeordnete Lichtleitkörper 9 umfasst, wobei jeder Lichtleitkörper 9 zum Auskoppeln des von wenigstens einer Lichtquelle in diesen eingekoppeltes Licht aus seiner Auskoppelfläche 10 in ein Segment der Frontscheibe 4 ausgelegt ist, ist dadurch bestimmt, dass jeder Lichtleitkörper 9 der Hinterleuchtungseinrichtung 6 zumindest einen benachbart zu diesem angeordneten weiteren Lichtleitkörper 9 mit einem benachbart zu seiner zur Frontscheibe 4 gerichteten Auskoppelfläche 10 angeordneten Abschnitt 13 bereichsweise überlappt, dass die wenigstens eine einem Lichtleitkörper 9 zugeordnete Lichtquelle 8 seitlich neben dem Abschnitt 13 dieses Lichtleitkörpers 9 und mittels eines benachbarten Lichtleitkörpers 9 durch seine überlappende Anordnung in Richtung zur Frontscheibe 4 überdeckt angeordnet ist, und dass die überlappenden Abschnitte zweier Lichtleitkörper 9 optisch voneinander getrennt sind.
Patent DE-102016200995-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erfassen von Fahrzeugen
Inventor: CHO YOUNG HA
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-01-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein System und ein Verfahren zum Erfassen eines Fahrzeugs. Das vorliegende Fahrzeug-Erfassungssystem enthält: eine Kamera, die ein Bild eines Bereichs vor einem Fahrzeug aufnimmt; eine Setzeinheit für einen interessierenden Bereich, die einen interessierenden Bereich auf der Grundlage des maximalen Abstands, in welchem ein vorausfahrendes Fahrzeug in dem von der Kamera aufgenommenen Bild erfasst werden kann, setzt; eine Kantenerfassungseinheit, die eine Kante aus einem Bild, in welchem der interessierende Bereich gesetzt ist, erfasst und ein horizontales binäres Bild und ein vertikales binäres Bild erzeugt; eine erste Kandidatengruppen-Erfassungseinheit, die eine Bodenflächen-Kandidatengruppe bezogen auf ein vorausfahrendes Fahrzeug aus dem horizontalen binären Bild erfasst und eine Seitenflächen-Kandidatengruppe bezogen auf das vorausfahrende Fahrzeug aus dem vertikalen binären Bild erfasst; eine zweite Kandidatengruppen-Erfassungseinheit, die konfiguriert ist zum, wenn eine von dem Paar von Seitenflächen-Kandidatengruppen und Bodenflächen-Kandidatengruppen bezogen auf das Paar von Seitenflächen-Kandidatengruppen nicht erfasst wird, Schätzen der Seitenflächen-Kandidatengruppen oder Bodenflächen-Kandidatengruppen, und zum Erzeugen einer Fahrzeug-Kandidatengruppe; und eine Fahrzeug-Erfassungseinheit, die die Fahrzeug-Kandidatengruppe filtert und das vorausfahrende Fahrzeug erfasst. Daher kann, selbst wenn sämtliche Fahrzeuge nicht perfekt fotografiert sind, eine Fahrzeug-Kandidatengruppe eines vorausfahrenden Fahrzeugs erzeugt werden, und das vorausfahrende Fahrzeug kann somit genauer erfasst werden. Daher kann die vorliegende Erfindung, nötigenfalls eine Warnung zu einem Fahrer ausgeben oder automatisch die Bremse betätigen, und somit die Sicherheit eines Fahrers gewährleisten.
Patent DE-102016203587-A1 (DE)
Title: Taumelscheibenverdichter mit veränderlicher Verdrängung
Inventor: NAKAIMA HIROYUKI
IPC: F04B27/16
Filed: 2016-03-04
Abstract: Ein Taumelscheibenverdichter mit veränderlicher Verdrängung schließt einen Trennkörper, der so in einer Taumelscheibenkammer vorgesehen ist, dass er integral mit einer Antriebswelle drehbar ist, und einen bewegbaren Körper ein, der so in der Taumelscheibenkammer vorgesehen ist, dass er integral mit der Antriebswelle drehbar ist. Der Verdichter weist eine Einlassöffnung zum Einführen von Kühlmittel von außen auf, die sich zu der Taumelscheibenkammer öffnet, und Saugdurchgänge, um eine Verbindung zwischen der Taumelscheibenkammer und jeweiligen Verdichtungskammern bereitzustellen, sind in einem Zylinderblock der jeweiligen Kolben ausgebildet.
Patent DE-102016204350-A1 (DE)
Title: Verdeckkastenklappe
Inventor: GEISSLER ANDREAS
IPC: B60J7/20
Filed: 2016-03-16
Abstract: Eine Verdeckkastenklappe gemäß der vorliegenden Erfindung zum Verschließen einer Verdeckkastenöffnung eines Cabrioletfahrzeugs besteht zumindest aus einem Rohbauteil und einem selbsttragenden Montageteil. Das selbsttragende Montageteil schließt sich derart an das Rohbauteil an, dass das Rohbauteil alleine einen Bereich der Verdeckkastenöffnung verschließt und das Montageteil alleine einen Bereich der Verdeckkastenöffnung verschließt.
Patent DE-102016206907-A1 (DE)
Title: Steigdüse und Extrusionswerkzeug zur Herstellung eines Streifens in einem Materialstrang
Inventor: VELOSO JORGE
IPC: B29C48/07
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steigdüse (1, 21) zur Herstellung eines Materialstrangs (54) gebildet aus mindestens zwei unterschiedlichen extrudierbaren Massen (151, 152), aufweisend einen Düsenkörper (2) mit einem Düseneintritt (9), einem Aufsatz (6, 26) mit einer Auslassöffnung (7, 27) und einem Fließkanal (10, 30), welcher den Düseneintritt (9) mit der Auslassöffnung (7, 27) verbindet, wobei zwischen dem Düseneintritt (9) in Fließrichtung eines Massenstroms (ṁ) der mindestens zwei unterschiedlichen extrudierbaren Massen (151, 152) und der Auslassöffnung (7, 27) ein Höhenunterschied (ΔH) besteht, welcher zur Änderung der Höhenlage mindestens einer der extrudierbaren Massen (151, 152) beim Durchströmen des Fließkanals (10, 30) der Steigdüse (1, 21) im Bezug auf die mittlere Zuflusshöhe zum Düseneintritt (9) führt sowie ein Extrusionswerkzeug (50), ein Verfahren und einen Fahrzeugreifen (101).
Patent DE-102016210295-A1 (DE)
Title: Kupplungsscheibe mit Puffersegmenten mit doppelter Kupplungsfunktion
Inventor: LU PHONG
IPC: F16D13/64
Filed: 2016-06-10
Abstract: Es wird eine Kupplungsscheibe beschrieben, die enthält: eine Drehachse; eine erste ringförmige Platte mit einer ersten Seite, die in eine axiale Richtung zeigt; eine zweite ringförmige Platte: die durch einen Spalt von der ersten ringförmigen Platte getrennt ist; und eine zweite Seite enthält, die in einer entgegengesetzten axialen Richtung zu der ersten Seite zeigt; ein erstes Puffersegment, das mit der ersten und der zweiten ringförmigen Platte verbunden ist und enthält: eine radial äußerste Kante; einen Schlitz, der sich in einer Umfangsrichtung in das Puffersegment erstreckt; eine erste Kante, die den Schlitz mit der radial äußersten Kante verbindet; und eine zweite Kante, die sich von dem Schlitz aus radial nach innen erstreckt. Die erste Kante berührt die erste Seite, und die zweite Kante ist in der axialen Richtung durch einen Abstand von der zweiten Seite getrennt; oder die zweite Kante berührt die erste Seite, und die erste Seite ist in der axialen Richtung durch einen Abstand von der ersten Seite getrennt.
Patent DE-102016210672-A1 (DE)
Title: Verfahren für die drahtlose Remote-Aktualisierung von Fahrzeug-Software
Inventor: MOELLER DOUGLAS S
IPC: H04W4/04
Filed: 2016-06-15
Abstract: Ein Verfahren für die drahtlose Remote-Aktualisierung von Fahrzeug-Software von einer oder mehreren elektronischen Ziel-Steuereinheiten (ECUs) in einer Zielfahrzeuggruppe umfasst: Hosten von Manager-Software auf einem Server, bei dem es sich um einen aus einem Client-Server oder einem zentralen Server handelt, auf den der Client zugreifen kann; Verwenden der Manager-Software zum Auswählen der Zielfahrzeuggruppe und Erzeugen eines differenziellen Aktualisierungspakets (DUP), das einen Update-Manager umfasst; Bereitstellen von Download-Manager-Software zum Herunterladen des DUP in jedes der einen oder mehreren Zielfahrzeuge; und Verwenden des Update-Managers in jedem Fahrzeug zum Aktualisieren der einen oder mehreren Ziel-ECUs.
Patent DE-102016210684-A1 (DE)
Title: Abgasventil
Inventor: THIERY CHRISTOPH
IPC: F01N13/08
Filed: 2016-06-15
Abstract: Ein Abgasventil (10) weist einen Zufluss (12) und zwei Abflüsse (14, 16) auf, von denen einer zu einem Wärmetauscher (18) führt, wobei ein Winkel (α) zwischen den beiden Abflüssen (14, 16) kleiner als 90° ist und das Ventilelement (24) entlang seiner Erstreckung und zwischen seinen Enden, in Strömungsrichtung betrachtet, drehbar gelagert ist und sowohl den einen als auch den anderen Abfluss (14, 16) vollständig verschließen kann.
Patent DE-102016214293-A1 (DE)
Title: Verfahren, Gusswerkstoff und Gussteil zum Prüfen eines Temperaturhaushalts einer Gussform
Inventor: KLINKENBERG FRANZ-JOSEF
IPC: B22D46/00
Filed: 2016-08-03
Abstract: Verfahren zum Prüfen eines Temperaturhaushalts einer Gussform, wobei ein Wasserstoffgehalt eines Gusswerkstoffs erhöht, in der Gussform aus dem Gusswerkstoff mit erhöhtem Wasserstoffgehalt ein Gussteil mit lokal unterschiedlicher Wasserstoffporosität hergestellt, das aus dem Gusswerkstoff mit erhöhtem Wasserstoffgehalt hergestellte Gussteil mit lokal unterschiedlicher Wasserstoffporosität untersucht und unter Berücksichtigung der lokal unterschiedlichen Wasserstoffporosität des Gussteils ein Temperaturhaushalt der Gussform geprüft wird, Gusswerkstoff zur Durchführung eines derartigen Verfahrens, wobei der Gusswerkstoff einen erhöhten Wasserstoffgehalt aufweist, und Gussteil zur Durchführung eines derartigen Verfahrens, wobei das Gussteil wasserstoffbedingt eine erhöhte und lokal unterschiedliche Porosität aufweist.
Patent DE-102016215713-A1 (DE)
Title: Druckneutrale Energieversorgungsvorrichtung auf Akkumulatorbasis für den Unterwassereinsatz
Inventor: FRUEHLING CHRISTIAN
IPC: H01M50/211
Filed: 2016-08-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Energieversorgungsvorrichtung 10 für den Unterwassereinsatz, wobei die Energieversorgungsvorrichtung 10 wenigstens ein erstes Gehäuse 20 aufweist, wobei die Energieversorgungsvorrichtung 10 eine Vielzahl von elektrochemischen Zellen aufweist, wobei die Energieversorgungsvorrichtung 10 an der Außenseite des ersten Gehäuses 20 wenigstens eine erste elektrische Steckverbindung aufweist, wobei das erste Gehäuse 20 der Energieversorgungsvorrichtung 10 blasenfrei mit einem gering kompressiblen Fluid befüllt ist, wobei das erste Gehäuse 20 eine Befüllvorrichtung zum Befüllen mit dem gering kompressiblen Fluid und eine Ablassvorrichtung zum Ablassen des gering kompressiblen Fluids aufweist, wobei das erste Gehäuse 20 eine Druckkompensationsvorrichtung 40 aufweist.
Patent DE-102016217980-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbauen und Ausbauen eines Bauteils einer Gasturbine
Inventor: MüLLER DIRK
IPC: F01D25/28
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Einbauen und Ausbauen eines Bauteils (11) einer Gasturbine (10), umfassend ein Schienensystem (20) mit wenigstens zwei Laufschienen (21), wobei auf den Laufschienen (21) ein Laufwagen (30) vorgesehen ist, welcher auf den Laufschienen (21) entlang einer vorbestimmten Verschiebeachse (VA) verschoben werden kann, wobei der Laufwagen (30) eine Festlegevorrichtung (31) aufweist, die dazu ausgeformt ist, einen Passabschnitt (41) eines ersten Wageneinsatzes (40) derart kraftschlüssig festzulegen, dass bei Verschieben des Laufwagens (30) auf den Laufschienen (21) der erste Wageneinsatz (40) ebenfalls mit verschoben wird.
Patent DE-102016217982-A1 (DE)
Title: Sandtreppe für eine Sandstreuanlage eines Schienenfahrzeugs, Sandstreuanlage sowie Schienenfahrzeug
Inventor: GRONAU HANS-JOACHIM
IPC: B61C15/10
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sandtreppe (1) für eine Sandstreuanlage eines Schienenfahrzeugs. Sie umfasst ein Treppengehäuse (2) mit einem Sandraum (8) zur Bereitstellung von nachrutschendem Streusand und einem Ausblaskanal (10) zum Austragen von Streusand aus dem Treppengehäuse (2). Oberhalb des Sandraums (8) und des Ausblaskanals (10) weist das Treppengehäuse (2) einen Düsenflansch (13) mit einer ersten Aufnahmebohrung (14) und einer zweiten Aufnahmebohrung (15) auf, in die ein erster Düseneinsatz (16) und ein zweiter Düseneinsatz (17) lösbar eingesetzt sind. Die Düseneinsätze (16, 17) sind jeweils separat vom Treppengehäuse (2) hergestellt. Der erste Düseneinsatz (16) ist zur Erzeugung eines in den Sandraum (8) gerichteten, Streusand aufwirbelnden Luftstrahls, der zweite Düseneinsatz (17) zur Erzeugung eines in den Ausblaskanal (10) gerichteten, aufgewirbelten Streusand austragenden Luftstrahls vorgesehen. Die Erfindung betrifft ferner eine Sandstreuanlage für ein Schienenfahrzeug, die mit einer Sandtreppe zur druckluftgesteuerten Dosierung des ausgetragenen Streusandes ausgestattet ist. Schließlich betrifft die Erfindung ein Schienenfahrzeug mit einer solchen Sandstreuanlage. Hierdurch wird eine Sandtreppe mit erhöhter Einsatzflexibilität bereitgestellt, die insbesondere ohne großen Aufwand für den Einsatz unterschiedlicher Sorten von Streusand rüstbar ist.
Patent DE-102016222562-A1 (DE)
Title: Pedalwegsimulator und Hydraulikblock mit einem Pedalwegsimulator
Inventor: HOSS MARTIN
IPC: B60T13/66
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pedalwegsimulator (2) für eine hydraulische Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage. Zu einer Anpassung an unterschiedliche Hauptbremszylinder und zur Änderung einer Federkenlinie schlägt die Erfindung vor, einen Anschlag (13) in einen Kolben (6) des Pedalwegsimulators (2) einzupressen. Eine Einpresstiefe des Anschlags (13) begrenzt einen Kolbenhub.
Patent DE-102017002221-A1 (DE)
Title: Technik zur Überwachung eines Totwinkelbereichs
Inventor: MOHRA HOLGER
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-03-08
Abstract: Eine Technik zur Überwachung eines Totwinkelbereichs (103) eines Kraftfahrzeugs (114) wird beschrieben. Hinsichtlich eines Aspekts umfasst eine Vorrichtung mindestens einen Sensor (102) oder eine Schnittstelle des mindestens einen Sensors (102), der dazu ausgebildet ist, Objekte (124) im Totwinkelbereich (103) des Kraftfahrzeugs (114) zu erfassen; eine Betätigungseinrichtung, die dazu ausgebildet ist, einen Fahrtrichtungsanzeiger (105) zu setzen; und einen Signalgeber, der dazu ausgebildet ist, im Kraftfahrzeug (114) ein erstes Signal zur Bestätigung des gesetzten Fahrtrichtungsanzeigers (105) auszugeben und ein vom ersten Signal verschiedenes zweites Signal desselben Signalmediums wie des ersten Signals auszugeben, falls der mindestens eine Sensor (102) ein Objekt (124) im Totwinkelbereich (103) des Kraftfahrzeugs (114) erfasst.
Patent DE-102017002396-A1 (DE)
Title: Wanddurchführung zum Anschluss an ein Haustechnikgerät und Verfahren zur Montage einer Wanddurchführung
Inventor: ENGELKE STEFAN
IPC: F16L5/12
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wanddurchführung (1) zum Führen von Luft, die in eine Öffnung (2) einer Gebäudewand (3) einsetzbar ist. Die Wanddurchführung (1) besteht aus mindestens zwei Teilen, einem ersten Fluidführungskörper (10) mit einer Innenöffnung (11) zum Anschluss einer Fluidleitung (6) eines Haustechnikgerätes und einem zweiten Fluidführungskörper (20) mit einer Außenöffnung (21), die eine Verbindung zur Außenluft aufweist. Der erste Fluidführungskörper (10) und der zweite Fluidführungskörper (20) sind im Einbauzustand zumindest teilweise überlappend ausgebildet und der erste Fluidführungskörper (10) weist einen von der Innenöffnung (11) zur Außenöffnung (21) hin sich vergrößernden Strömungsquerschnitt (A1-A4) auf.