baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006019088-B4 (DE)
Title: Arbeitsmaschine, insbesondere Flurförderzeug
Inventor: DÖLGER MARCUS
IPC: B60T15/08
Filed: 2006-04-25
Granted: 2014-12-04
Abstract: Arbeitsmaschine, insbesondere Flurförderzeug, mit einer eine Bremsstellung und eine Lösestellung aufweisenden Federspeicherbremse (2), die mittels eines einen Bremslüftdruck erzeugenden Bremsventils (8) steuerbar ist, wobei das Bremsventil (8) mit einer Betriebsbremsvorgabeeinrichtung (25) in Wirkverbindung steht und bei einer Betätigung der Betriebsbremsvorgabeeinrichtung (25) in Richtung einer Verringerung des an der Federspeicherbremse (2) anstehenden Bremslüftdruckes (P) beaufschlagbar ist, wobei die Betriebsbremsvorgabeeinrichtung (25) bei einer Betätigung mit einer mit dem Bremsventil (8) in Wirkverbindung stehenden Federeinrichtung (26) in Wirkverbindung bringbar ist, die mit zunehmender Betätigung der Betriebsbremsvorgabeeinrichtung (25) in Richtung einer Erhöhung der Federkraft beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinrichtung (26) als vorgespannte Federeinrichtung (26) ausgebildet und die Vorspannung der Federeinrichtung (26) derart bemessen ist, dass der Bremslüftdruck (P) auf einen Wert (P1) verringert wird, der in dem Bereich liegt, in dem die Federspeicherbremse (2) beginnt, ein Bremsmoment aufzubauen.
Patent DE-102006027254-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Hohlkörpern aus thermoplastischem Kunststoff durch Extrusionsblasformen
Inventor: BORCHERT MATTHIAS
IPC: B29C48/09
Filed: 2006-06-09
Granted: 2009-01-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Hohlkörpern
aus thermoplastischem Kunststoff durch Extrusionsblasformen, bei
welchem eine Extrusion von wenigstens zwei bahnförmigen Vorformlingen aus plastifiziertem Kunststoff
mittels mehrerer Extrusionseinrichtungen erfolgt, wobei die Vorformlinge
in der ersten Hitze (im noch plastischen Zustand) innerhalb eines
mehrteiligen, ein Formnest bildenden Werkzeugs gemeinsam zu einem Hohlkörper umgeformt
werden, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einem Vorformling
während
der Extrusion unabhängig
von dem jeweils anderen Vorformling durch Düsenspaltverstellung während der
Extrusion nach einem vorgegebenen Programm ein Wanddickenprofil
in Extrusionsrichtung und/oder quer zur Extrusionsrichtung aufgegeben
wird.
Patent DE-102006027395-B4 (DE)
Inventor: AMANN JUERGEN
IPC: B23Q35/46
Filed: 2006-06-13
Granted: 2009-01-15
Abstract: In a copy milling device (1) for machining workpieces (2) made of ceramic materials, a scanning unit (3) is assigned to a model to be scanned and a milling unit (4) to the workpiece (2) to be machined. The scanning unit (3) and milling unit (4) are operatively connected to each other in the manner of a pantograph (5). The arms (6,7) and levers (8,9) forming the pantograph (5) can be at least partially adjusted in length in order to change the reduction or magnification factor, and the radius of movement of the pantograph (5) is also adjustable. The scanning unit (3) and the milling unit (4) are arranged on the ends, which face in the same direction, of two arms (6,7) of the pantograph (5) aligned approximately parallel to each other. A work plate (10) for receiving the model and the workpiece (2) to be machined is held in such a way that it can be rotated.
Patent DE-102006034618-B4 (DE)
Title: Filterrohr
Inventor: KEUL WILLI
IPC: E03B3/20
Filed: 2006-07-27
Granted: 2011-01-27
Abstract: Filterrohr, insbesondere zur Entwässerung, mit folgenden Merkmalen:  1.1 das Filterrohr umfasst mindestens drei, in Richtung der Längsachse (L) des Filterrohrs hintereinander angeordnete Abschnitte (10, 26, 12), nämlich:  1.1.1 einen ersten Endabschnitt (10) mit einem Kupplungsteil (18) zur unmittelbaren oder mittelbaren Verbindung mit einem weiteren Filter- oder Brunnenrohr,  1.1.2 mindestens einen Filterabschnitt (26) der mehrere, parallel zur Längsachse des Filterrohrs verlaufende stabförmige Elemente (14) mit einer Zugfestigkeit größer 50 MPa aufweist, zwischen oder neben denen Filterteile (25) verlaufen, die eine Wasserdurchlässigkeit in radialer Richtung des Filterrohrs besitzen,  1.1.3 einen zweiten Endabschnitt (12) mit einem Kupplungsteil (18) zur unmittelbaren oder mittelbaren Verbindung mit einem weiteren Filter- oder Brunnenrohr, wobei  1.2 die stabförmigen Elemente (14) in die Endabschnitte (10, 12) des Filterrohrs eingeklebt sind.
Patent DE-102006035404-B4 (DE)
Title: Schnellspannmutter
Inventor: OSTERMEIER PETER
IPC: F16B37/08
Filed: 2006-11-06
Granted: 2009-08-27
Abstract: Schnellspannmutter mit zwei durch Schlitze getrennten Muttersegmenten (12, 22), wobei ein Schlitz als axial durchlaufender Einführschlitz (21) ausgebildet ist, und mit einem die Muttersegmente (12, 22) verbindenden, radial aussenseitig angeordneten Federelement (31), dadurch gekennzeichnet, dass jedes Muttersegment (12, 22) an seiner radialen Aussenkontur Schlüsselflächen (16, 26) und im Bereich der Schlüsselflächen (16, 26) eine radial umlaufende Nut (17, 27) aufweist und das Federelement (31) in den Nuten (17, 27) der Muttersegmente (12, 22) angeordnet ist, wobei das Federelement (31) die Muttersegmente (12, 22) umfänglich bereichsweise umgreift.
Patent DE-102006035596-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Durchführung eines Ätz- oder Reinigungsschrittes
Inventor: MARX ECKHARD
IPC: G01N21/71
Filed: 2006-07-27
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen eines Signals (S), das anzeigt, dass ein unter Verwendung
eines Ätz-
oder Reinigungsmittels durchgeführter Ätz- oder
Reinigungsschritt an zumindest einer Stelle einer Prozesskammer
(10) fertig ist, wobei  – der
Bereich mindestens eines in der Prozesskammer vorhandenen und zumindest
teilweise aus Halbleitermaterial bestehenden Messelements (100)
mit einem Sensor (130) für
elektromagnetische Strahlung beobachtet wird,  – die Emission
elektromagnetischer Strahlung während des Ätz- oder Reinigungsschrittes
gemessen wird und  – das
Signal erzeugt wird, sobald die gemessene Emission einen vorgegebenen
Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102006038065-B4 (DE)
Title: Identifikationselement für eine Hörgeräteeinheit
Inventor: KRAL HOLGER
IPC: H04R25/00
Filed: 2006-08-16
Granted: 2011-03-03
Abstract: Identifikationselement für eine Hörgeräteinheit eines Hörgerätsystems, wobei das Hörgerätesystem eine für das linke Ohr eines Trägers vorgesehene Hörgeräteinheit und eine für das rechte Ohr des Trägers vorgesehene Hörgeräteinheit aufweist, wobei das Identifikationselement die Hörgeräteinheit von außen sichtbar identifiziert, dadurch gekennzeichnet, dass das Identifikationselement die Hörgeräteinheit als linke oder rechte Hörgeräteinheit sichtbar identifiziert und dass das Identifikationselement ein Mittel zur Zuweisung einer Funktion als linke oder rechte Hörgeräteinheit an eine Signalverarbeitungseinrichtung der Hörgeräteinheit aufweist.
Patent DE-102006040796-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz-Gleitschiene und Sitz, welcher eine solche Gleitschiene umfasst
Inventor: ATTAF OUAFAE
IPC: B60N2/07
Filed: 2006-08-31
Granted: 2011-03-17
Abstract: Gleitschiene (5) für einen Fahrzeug-Sitz (1), umfassend:  – ein feststehendes Profil (7), welches dazu vorgesehen ist, an einem Fahrzeugboden (4) befestigt zu sein,  – ein bewegbares Profil (6), welches bezüglich des feststehenden Profils (7) entlang einer Longitudinal-Richtung (X) gleitbar ist, um die Verschiebungen des Sitzes (1) bezüglich des Fußbodens (4) des Fahrzeugs zu ermöglichen,  – einen Flügel (16), welcher am bewegbaren Profil (6) befestigt ist, und an welchem vorgesehen ist, den Sitz (1) zu befestigen, und  – einen Stiel-Träger (15, 115), welcher am bewegbaren Profil (6) befestigt ist, und welcher dazu vorgesehen ist, mittels eines Stiels einen Sicherheits-Gurt zu halten, um den Sicherheits-Gurt an dem bewegbaren Profil (6) zu halten,  dadurch gekennzeichnet, dass der Stiel-Träger (15, 115) ferner direkt mit dem Flügel (16) zusammenwirkt, um einen Teil der Kräfte, welchen er unterworfen ist, wenn der Sicherheits-Gurt beansprucht ist, auf den Flügel (16) zu übertragen, und...
Patent DE-102006049817-B4 (DE)
Title: Elektromotorischer Propellerantrieb
Inventor: RUBINRAUT ALEXANDER
IPC: B63H5/10
Filed: 2006-10-17
Granted: 2011-11-10
Abstract: Elektromotorischer Propellerantrieb für ein Schiff mit zwei gegenläufig drehenden Propellern, die auf jeweils einer Antriebswelle gelagert sind, wobei die Antriebswellen sich in Stützlagern abstützen und aus einer inneren Antriebswelle und einer äußeren Antriebswelle in Form einer Hohlwelle bestehen, welche die inneren Antriebswelle koaxial umgibt, und ein innerer Rotor mit Wicklung auf der inneren Antriebswelle und auf der äußeren Antriebswelle ein äußerer Rotor mit Wicklung angeordnet ist, wobei der äußere und innere Rotor von einem gemeinsamen Gehäuse umgeben sind, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Rotor (5) den inneren Rotor (1) topfförmig mit einer Nabe (8) umgreift, an deren Innenumfangsfläche die Wicklung (6) des äußeren Rotors (5) angeordnet ist, auf der den Propellern (18, 19) gegenüberliegenden Seite die äußere Antriebswelle (9) mit der Verbindung zum äußeren Rotor (5) endet, während die innere Antriebswelle (4) aus der äußeren Antriebswelle (9) heraus durch den mit der inneren Antriebswelle (4) verbundenen inneren...
Patent DE-102006050591-B4 (DE)
Title: Diebstahlsicherungssystem für Fahrzeuge
Inventor: TAKASHIMA MASAKI
IPC: G01C9/06
Filed: 2006-10-26
Granted: 2015-05-07
Abstract: Diebstahlsicherungssystem für Fahrzeuge, das aufweist: – eine erste Vorrichtung (1a, 1b), die ein Kippsignal basierend auf dem Verkippen des Fahrzeugs relativ zu einer bestimmten Ebene ausgibt; – eine Steuerung (1c, 5), welche aufweist: eine Einrichtung (11), welche eine Charakteristik des Kippsignals erkennt; eine zweite Vorrichtung (12a), welche basierend auf der Charakteristik des Kippsignals einen ersten und einen zweiten Parameter berechnet; einen Speicher (12b), welcher den ersten Parameter speichert; eine dritte Vorrichtung (12c), die den Ort, an dem das Fahrzeug geparkt ist, basierend auf dem ersten Parameter beurteilt; eine vierte Vorrichtung (12d), die basierend auf dem Ergebnis der dritten Vorrichtung (12c) einen Referenzwert festlegt; und eine Vergleichsvorrichtung (12e), welche dann, wenn der zweite Parameter den Referenzwert überschreitet, feststellt, dass eine Diebstahlgefahr für das Fahrzeug besteht; – eine Warnvorrichtung (6), die über die Diebstahlgefahr für das Fahrzeug basierend auf einem Signal unterrichtet, das von der Steuerung (1c, 5) erzeugt wird.
Patent DE-102006054217-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung der mit Wasser in Berührung kommenden Teile eines Schwimmbeckens
Inventor: EHRLICH LUTZ
IPC: E04H4/16
Filed: 2006-11-15
Granted: 2008-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung der mit Wasser in Berührung kommenden Teile eines Schwimmbeckens (10) durch Zugabe eines Reinigungsmittels in das Schwimmbeckenwasser. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das im Schwimmbecken (10) enthaltene Wasser vor Zugabe des Reinigungsmittels durch Einbringen einer wasserundurchlässigen Trennschicht (12) derart in zwei Volumina (14, 16) getrennt wird, dass ein kleineres Volumen (14) auf der einen Seite der Trennschicht (12) zu den Wandungen (18) des Schwimmbeckens (10) hin und ein größeres Volumen (16) auf der anderen Seite der Trennschicht (12) zur Mitte (20) des Schwimmbeckens (10) hin angeordnet sind, wobei die Zugabe des Reinigungsmittels nur in das kleinere Volumen (14) erfolgt.
Patent DE-102006057072-B4 (DE)
Title: Radarsignalprozessor
Inventor: TAKANO GAKU
IPC: G01S7/32
Filed: 2006-11-29
Granted: 2017-04-06
Abstract: Radarsignalprozessor (1), umfassend: zwei oder mehr Beobachtungsmittel (OB), wobei jedes Beobachtungsmittel ein Array-Element zum Auffangen einer reflektierten Welle von einem Ziel und zur Ausgabe eines vorbestimmten Beobachtungssignals von besagter reflektierter, von besagtem Array-Element aufgefangener Welle besitzt; Mittel (SD) zur Extraktion von Beobachtungssignalkomponenten zur Extraktion einer besagtes Ziel betreffenden Beobachtungssignalkomponente (XRn) aus besagten Beobachtungssignalen (S3), die von jedem besagten Beobachtungsmittel (OB) ausgegeben werden; Mittel (HG) zur Berechnung einer Abtastwert-Korrelationsmatrix zur Berechnung einer Abtastwert-Korrelationsmatrix (Cxx), die ein Abtastwert einer Korrelationsmatrix (Rxx) ist, die ein Korrelationsmerkmal eines Signals zwischen besagten Array-Elementen von den besagtem jeweiligem Array-Element entsprechenden Beobachtungssignalkomponenten (XRn) zeigt, wobei die Beobachtungssignalkomponente (XRn) von besagtem Mittel (SD) zur Extraktion von Beobachtungssignalkomponenten extrahiert wurden; und Mittel (PG) zur Leistungsschätzung zur Schätzung von Leistung besagter reflektierter Welle in einer vorbestimmten Einfallsrichtung mit der Maximum-Likelihood-Schätzung aus besagter Abtastwert-Korrelationsmatrix (Cxx), die von besagtem Mittel (HG) zur Berechnung einer Abtastwert-Korrelationsmatrix berechnet wird, wobei eine Array-Antwortmatrix (V), die auf der Basis von Einfallsrichtungen (θ) besagter aufgefangener reflektierter Wellen berechnet wird, Antwortvektoren (V(θ)) von den von besagten Array-Elementen aufgefangenen reflektierten Wellen von den Einfallsrichtungen (θ) und eine im Voraus gegebene Beobachtungsrauschleistung (PN) umfasst; wobei besagtes Mittel (PG) zur Leistungsschätzung ein Mittel (RC) zur Berechnung einer Nachbarazimut-Array-Antwortmatrix zur Auswahl besagter reflektierter Welle in besagter vorbestimmter Einfallsrichtung (θ), deren Leistung zu schätzen ist, und einer reflektierten Welle in einem an besagte Einfallsrichtung (θ, θ1) besagter reflektierter Welle angrenzenden Azimut (θ2, θ3, θ4) und zur Berechnung und Bestimmung besagter Array-Antwortmatrix als eine Nachbarazimut-Array-Antwortmatrix (V) besitzt, wobei besagte Nachbarazimut-Array-Antwortmatrix (Vn) nur besagte reflektierte Welle aus besagter vorbestimmter Einfallsrichtung und besagte reflektierte Welle in einem zu besagter Einfallsrichtung (θ) besagter reflektierter Welle benachbarten Azimut (θ2, θ3, θ4) als Elemente besitzt; ...
Patent DE-102006058777-B4 (DE)
Title: Kennzeichnungsplakette, Verfahren zu deren Herstellung und Verwendung der Kennzeichnungsplakette
Inventor: KUNZ OTMAR-JUERGEN
IPC: G09F3/00
Filed: 2006-12-12
Granted: 2009-04-09
Abstract: Kennzeichnungsplakette
(1) zur Anbringung an der Rückseite
einer durchsichtigen Anbringungsfläche, insbesondere Scheibe,
wobei die Kennzeichnungsplakette (1) eine oberseitig bedruckte Folienlage
(2) mit einem einen Teil ihrer Oberseite einnehmenden individuell
beschriftbaren Beschriftungsfeld (32), ein die Oberseite des Beschriftungsfeldes
(32) abdeckendes Abdeckblatt (4), eine darüber auf der bedruckten Folienlage
(2) und dem Abdeckblatt (4) angeordnete vollflächige Kleberlage (5) und eine
die Kleberlage (5) oberseitig abdeckende Abdecklage (6) aufweist,
wobei das Abdeckblatt (4) mit den darüber liegenden Bereichen der
Kleberlage (5) und der Abdecklage (6) zum Zweck des Beschriftens
des Beschriftungsfeldes (32) aufklappbar ist, wobei nach dem Beschriften
des Beschriftungsfeldes (32) das Abdeckblatt (4) von der Kleberlage
(5) abziehbar und dann die Kleberlage (5) und die Abdecklage (6)
auch im Bereich des Beschriftungsfeldes (32) unter dessen Verschließen mit
der Folienlage (2) verklebbar ist und wobei die Kennzeichnungsplakette (1)
nach einem Abziehen der Abdecklage (6) von der Kleberlage (5) mittels
der so freigelegten Kleberlage...
Patent DE-102007009355-B4 (DE)
Title: Brüheinheit in einem Heißgetränkeautomaten
Inventor: MAAS ADRIANUS
IPC: A47J31/24
Filed: 2007-02-23
Granted: 2015-06-18
Abstract: Brüheinheit (1) in einem Heißgetränkeautomaten, mit einer insbesondere zylinderförmigen Brühkammer (2) zur Aufnahme von Brühgut (4), die an ihrem einen Ende durch einen relativ zur Brühkammer (2) verfahrbaren Kolben (8) begrenzt wird, der durch einen ersten Antrieb (10) aus einer Befüllposition über eine Brühposition in eine Auswurfposition für das Brühgut (4) bewegbar ist, und die an ihrem zweiten Ende durch einen relativ zur Brühkammer (2) aus einer ersten Freigabeposition in eine zweite Schließposition verfahrbaren Deckel (9) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Brühkammer (2) in der Schließposition des Deckels (9) durch einen zweiten Antrieb (28) in Richtung zum Deckel (9) hin aus einer ersten Freigabeposition in eine zweite Schließposition verfahrbar ist, um die Brühkammer (2) zum druckdichten Verschließen derselben in Anlage mit dem Deckel (9) zu bringen.
Patent DE-102007017629-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zuordnung von Voxeln eines CT-Bilddatensatzes zu einer von zwei Materialmischungen jeweils bestehend aus zwei von vier unterschiedlichen Materialien
Inventor: KRAUS BERNHARD
IPC: G01N23/087
Filed: 2007-04-12
Granted: 2011-03-24
Abstract: Verfahren zur Zuordnung von Voxeln eines CT-Bilddatensatzes zu einer von zwei Materialmischungen jeweils bestehend aus zwei von vier unterschiedlichen Materialien (M 1 , M 2 , M 3 , M 4 ), enthaltend die folgenden Verfahrensschritte:  1.1. Abtastung eines Untersuchungsbereiches eines Untersuchungsobjektes, insbesondere eines Patienten (7), enthaltend zumindest vier unterschiedliche Materialien (M 1 , M 2 , M 3 , M 4 ), wobei:  1.1.1. die Abtastung mit zwei unterschiedlichen Röntgenenergiespektren (E 1 , E 2 ) aus einer Vielzahl von Projektionsrichtungen erfolgt und eine Messung von Absorptionsdaten je verwendetem Röntgenspektrum (E 1 , E 2 ) durchgeführt wird,  1.1.2. in einem HU-Werte-Diagramm der zur Abtastung verwendeten Röntgenspektren die HU-Werte der vier Materialien (M 1 , M 2 , M 3 , M 4 ) ein Viereck bilden, deren zwei Diagonalen (M 1 –M 4 , M 2 –M 3 ) sich schneiden,  1.1.3. sich vornehmlich jeweils die eine Diagonale bildenden Materialien (M 1  mit M 4 , M 2  mit M 3 ) vermischen, und  1.1.4. zwei, eine Diagonale definierende Materialien (M 1 , M 4 ) eine Mischung mit Partikelgrößen in der Größenordnung der Auflösung des CT-Systems (1) bilden,  1.2. Rekonstruktion mindestens...
Patent DE-102007021826-B4 (DE)
Title: Schalungselement
Inventor: PENZKOFER LUDWIG
IPC: B21F15/08
Filed: 2007-05-07
Granted: 2009-04-09
Abstract: Beschrieben wird ein Schalungselement 1 für den Betonbau mit einem aus Quer- und Längsstäben aufgebauten Metallgitter. Die Querstäbe 2 des Metallgitters sind mit den Längsstäben 3 des Metallgitters an ihren Kreuzungspunkten verschweißt. Zwischen den Quer- und den Längsstäben des Metallgitters ist ein textiles Flächengebilde 4 angeordnet.
Patent DE-102007021977-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Transistorvorrichtung mit vertieftem Gate
Inventor: LEE YU-PI
IPC: H01L21/8242
Filed: 2007-05-10
Granted: 2010-12-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer MOS-Transistorvorrichtung mit vertieftem Gate, umfassend:  Vorsehen eines Halbleitersubstrats (10), wobei das Halbleitersubstrat (10) eine Hauptoberfläche (11), ein Feldgebiet (100) und ein Unterstützungsschaltkreisgebiet (102) aufweist;  Ausbilden einer Vielzahl von Grabenkondensatoren (20a, 20b), die in das Feldgebiet (100) des Halbleitersubstrates (10) eingelegt sind, wobei jeder der Grabenkondensatoren (20a, 20b) durch eine Grabenoberseitenschicht (30a, 30b), die sich von der Hauptoberfläche (11) erstreckt, bedeckt ist;  Ablagern einer Ätzstoppschicht (42) auf der Hauptoberfläche (11) und Bedecken der Grabenoberseitenschicht (30a, 30b);  Ausbilden eines Maskierungsspacers (44a) auf einer Seitenwand der Grabenoberseitenschicht (30a, 30b); Oxidieren des Maskierungsspacers (44a), um einen Oxidspacer (44b) zu bilden;  Verwenden des Oxidspacers (44b) als Ätzhartmaske, Trockenätzen der Ätzstoppschicht (42) und des Halbleitersubstrates (10), wodurch ein selbstausrichtender Gategraben (60) gebildet wird;  Ausbilden einer dielektrischen Gateschicht (88) auf einer Seite und dem Boden des Gategrabens (60); und   Ausbilden einer Gate-Materialschicht (90) auf der dielektrischen...
Patent DE-102007022256-B4 (DE)
Inventor: BEHRENSWERTH MARTIN
IPC: A47L9/02
Filed: 2007-05-09
Granted: 2013-07-25
Abstract: A nozzle for a floor care appliance for cleaning surfaces. The nozzle includes a gliding sole disposed on a bottom side of the floor nozzle and has a suction mouth opening. A suction duct extends from the opening to a connection piece. A front suction mouth edge and a rear suction mouth edge bound the suction mouth with respect to a pushing direction of the floor nozzle. A rear pivot limit stop associated with the rear suction mouth edge and a front pivot limit stop associated with the rear suction mouth edge are included. The rear suction mouth edge projects beyond a plane of contact of the nozzle with the surface when the rear suction mouth edge engages the front pivot limit stop and when the floor nozzle is in a non-contacting position. The front pivot limit stop limits the pivoting angle of the rear suction mouth edge in a direction toward the front suction mouth edge such that the rear suction mouth edge is in a substantially vertical position with respect to the plane of contact when the rear suction mouth edge engages the front pivot limit stop.
Patent DE-102007023946-B4 (DE)
Title: Drehstromgenerator-Steuervorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer Umschalteinrichtung für einen Lastreaktionskoeffizienten
Inventor: SUMITOMO KATSUYUKI
IPC: H02P9/48
Filed: 2007-05-23
Granted: 2014-12-04
Abstract: Steuervorrichtung (14) für einen Kraftfahrzeug-Drehstromgenerator (10), die folgendes enthalt: einen ersten externen Anschluss (b), der eine gleichgerichtete Ausgabe des Kraftfahrzeug-Drehstromgenerators (10) oder eine Ausgabe einer Batterie (3), die durch die gleichgerichtete Ausgabe des Kraftfahrzeug-Drehstromgenerators (10) geladen wird, empfängt; einen zweiten externen Anschluss (f), der an eine Feldspule (121) des Kraftfahrzeug-Drehstromgenerators (10) angeschlossen ist; einen dritten externen Anschluss (p), zu welchem eine Phasenspannung des Kraftfahrzeug-Drehstromgenerators (10) eingegeben wird; wenigstens einen vierten externen Anschluss (ig), (1), (c), (fr), (g), der an eine externe Vorrichtung (7) anschließbar ist; eine Erregungssteuerungseinrichtung (21), die einen Erregungsstrom steuert, der in der Feldspule (121) fließt, wobei die Steuervorrichtung (14) für den Kraftfahrzeug-Drehstromgenerator (10) eine Steuerung unter Verwendung einer Lastreaktionsfunktion durchführt, welche die Erregungssteuerungseinrichtung (21) steuert, um bei einer Erhöhung der Energieerzeugung des Kraftfahrzeug-Drehstromgenerators (10) das Energieerzeugungsausmaß nach und nach zu erhöhen; eine Erfassungseinrichtung für ein spezifiziertes Signal (241), (271), (191), (291), (321), (251), (272), (192), (322) zum Erfassen, wenn ein spezifiziertes Signal von der externen Vorrichtung (7) an wenigstens einen der ersten bis vierten externen Anschlüsse angelegt ist; und eine Lastreaktionskoeffizienten-Umschalteinrichtung (221) zum Umschalten eines Werts eines Lastreaktionskoeffizienten der Lastreaktionsfunktion, wenn die Erfassungseinrichtung für ein spezifiziertes Signal (241), (271), (191), (291), (321), (251), (272), (192), (322) das spezifizierte Signal erfasst, wobei das spezifizierte Signal ein Signal mit einer Frequenz oder einer Spannung ist, das während eines normalen Betreibens des Kraftfahrzeug-Drehstromgenerators (10) nicht angelegt ist, und wobei die Steuervorrichtung (14) weiterhin aufweist: eine Überspannungswarnungseinrichtung (17), die eine Betriebsart hat, die eine Überspannungswarnungsausgabe erzeugt, wenn eine Ausgangsspannung des Kraftfahrzeug-Drehstromgenerators (10) ein bestimmter Spannungswert oder darüber wird und die Ausgangsspannung für eine bestimmte Zeit oder länger fortgesetzt angedauert hat; und ...