baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3133044-C2 (DE)
Title: "Impulsleistungs-Steuersystem"
IPC: H03K5/04
Filed: 1981-08-21
Granted: 1983-09-15
Abstract: Es wird ein Impulsleistungs-Steuersystem angegeben, das ein Impulsleistungs-Steuerelement mit einem Kern aufweist, der aus einem amorphen weichmagnetischen Material hergestellt ist und an dem eine erste und eine zweite Wicklung angeordnet sind. An einen Anschluß der ersten Wicklung wird eine erste Folge von Impulsen angelegt, während an einen Anschluß der zweiten Wicklung eine zweite Folge von Impulsen angelegt wird, die gegenüber den Impulsen der ersten Folgen um 180 ° phasenverschoben sind. Der andere Anschluß der ersten Wicklung ist mit einem Ausgangsanschluß verbunden, während der andere Anschluß der zweiten Wicklung mit einem Stromsteuerungs-Transistor verbunden ist, dessen Basis an eine Steuerschaltungseinrichtung angeschlossen ist. Ein an dem anderen Anschluß der ersten Wicklung entstehender Ausgangsimpuls hat eine Anstiegsflanke, die gegenüber der Anstiegsflanke eines Impulses der ersten Folge von Impulsen um eine Verzögerungszeit verzögert ist, die dem Ausmaß des Leitens des Transistors entspricht, das seinerseits von der Ausgangsspannung der Steuerschaltungseinrichtung abhängt. Der Ausgangsimpuls hat eine abfallende Flanke, die im wesentlichen mit derjenigen des Impulses in der ersten Folge von Impulsen synchron ist.
Patent DE-3148129-C2 (DE)
Title: Bildverarbeitungsgerät
IPC: H04N1/401
Filed: 1981-12-04
Granted: 1989-10-12
Abstract: Eine Bildverarbeitungseinrichtung hat einen Bildsignalgeber zur Erzeugung eines analogen Bildsignals, einen Umsetzer zum Umsetzen des von dem Bildsignalgeber erzeugten analogen Bildsignals in ein digitales Bildsignal, einen Vergleicher zum Vergleich des Bildsignals mit einem vorbestimmten Bezugswert und eine Steuereinrichtung zur Steuerung des Bildsignals, entsprechend einem Ausgangssignal des Vergleichers in der Weise, daß der Pegel oder die Verstärkung des Bildsignals auf einem konstanten Wert gehalten werden.
Patent DE-3148761-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Adressieren unterschiedlicher Speichereinheiten in einem Mikrorechnersystem
IPC: G06F12/06
Filed: 1981-12-09
Granted: 1985-08-22
Abstract: Zum Verändern der Adressenbereiche von Speichereinheiten (S1 bis S3) in einem Mikrorechnersystem ist ein Decodierer (DC) vorgesehen, dem einerseits die höchstwertigen Bits der Adressen und andererseits in einem Ausgabebaustein (P) des Mikrorechners (MP) erzeugte Steuersignale (ST) zugeführt werden und der Auswahlsignale (AS) an die den Speichereinheiten (S1 bis S3) vorgeschalteten Bustreiber (BT1 bis BT3) abgibt. Die Adressen werden allen Speichereinheiten (S1 bis S3) gleichzeitig zugeführt, jedoch werden jeweils nur die einer Speichereinheit zugeordneten Bustreiber (BT1 bis BT3) freigegeben.
Patent DE-3150469-C2 (DE)
IPC: H01R39/00
Filed: 1981-12-19
Granted: 1985-02-07
Abstract: 1. Apparatus for galvanizing a rotary printing cylinder (1) comprising a current-carrying rotary drive mechanism (3) coupled to a power source (41) through carbon brushes (6) and a slip ring (5) and to which the printing cylinder (1) is joined by means of an axial clamping element (9), with the printing cylinder, while rotating, being at least partially immersed in a galvanizing bath (25) as the cathode, characterized in that a current-carrying cylindrical sleeve (40) is positioned concentrically to the clamping element (9, 42) in front of the printing cylinder (1), which sleeve has its rear portion (40') provided with the slip ring (5), and that the sleeve (40) has its front side (45) contacting an annular contact member (43) under elastic tension exerted by the clamping element (9, 42), which contact member, in turn, contacts the front side (21) of the printing cylinder (1) directly, or, in order to compensate for different diameters of the sleeve (40) and of the printing cylinder (1), through a rotationally symmetrical intermediate member (60) and a further annular contact member (43').
Patent DE-3151744-C2 (DE)
Title: Flüssigkeitsstandmesser
IPC: G01F23/26
Filed: 1981-12-29
Granted: 1986-04-10
Abstract: Bei einem kapazitiven Flüssigkeitsstandmesser mit einer Oszillator-Schaltung einschließlich eines Frequenzgenerators (14), einer Kapazitanz (10) und einem Widerstand (12), der mit der Kapazitanz in Reihe geschaltet ist, wobei die Kapazitanz ein Paar in die zu messende Flüssigkeit eingetauchte Elektrodenplatten umfaßt, ist zusätzlich ein mit der Kapazitanz in Reihe geschalteter Kondensator (18) vorgesehen.
Patent DE-3201071-C2 (DE)
Title: Steuergerät für die Drosselklappe eines Klappenstutzens oder Vergasers
IPC: F15B15/10
Filed: 1982-01-13
Granted: 1984-11-08
Abstract: Ein Steuergerät für die Drosselklappe eines an das Saugrohr einer Verbrennungskraftmaschine angeschlossenen Klappenstutzens oder eines Vergasers weist in Richtung seiner Achse (13) eine Unterdruckdose (26) mit angeschlossener Steuerstange (36) und in der membranraumseitigen Unterdruckdosenwandung ein Ventilgehäuse (5) mit Ventilsitz (7) und Ventilkörper (8) auf, der über eine Zugstange (16) mittels eines Magnetventiles (12) steuerbar ist. Bei Offenstellung des Ventiles (7, 8) kann sich der über ein Anschlußrohr an die Unterdruckdose (26) angeschlossene Unterdruck nicht auswirken, da der Innenraum der Unterdruckdose (26) über den Ventilkanal (6) und Querbohrungen (9) im Ventilgehäuse (5) ständig belüftet ist. Mit dem Schließen des Ventiles kann sich angelegte Unterdruck schlagartig aufbauen und die Unterdruckdose (26) betätigen, so daß die Steuerstange (26) eine Steuerbewegung ausführen kann. Ein Öffnen des Ventiles ermöglicht eine schlagartige Rückkehr der Steuerstange (36) unter Wirkung der Membranfeder (38).
Patent DE-3205854-C2 (DE)
Title: Akustische Warnvorrichtung zum Hinweisen auf die zulässige Verschleißgrenze von Reibblöcken einer Scheibenbremsanlage
IPC: F16D65/097
Filed: 1982-02-18
Granted: 1983-07-07
Abstract: Verschleißwarnvorrichtung zum Hinweisen auf das Erreichen der zulässigen Verschleißgrenze einer Bremsbacke bei einer Scheibenbremse. Die Verschleißwarnvorrichtung umfaßt  a) ein Schwingungselement, das aus   i) einem Befestigungsabschnitt, der an einem seitlichen Endabschnitt einer Stützplatte der Bremsbacke befestigt ist,   ii) einem Federabschnitt, der als Verlängerung des Befestigungsabschnitts zu einer Kurve gebogen ist und auf der Rückseite der Bremsbacke angeordnet ist, und   iii) einem Schwingungsabschnitt aufgebaut ist, der vom Federabschnitt ausgeht, zwischen dem seitlichen Endabschnitt der Stützplatte und einem Bremsschild, das die Stützplatte bewegbar trägt, hindurchgeht und in Richtung zu einer Reibfläche der Bremsscheibe so weit vorsteht, daß er mit seiner Spitze praktisch die Verschleißgrenze der Bremsbacke erreicht,  b) ein stützendes Element, das den Schwingungsabschnitt an dessen Wurzel gegen die Vorspannkraft des Federabschnitts abstützt, und  c) einen Vorsprung, der entweder am stützenden Element oder am Schwingungsabschnitt angeordnet ist und die Kontaktstelle zwischen dem stützenden Element und dem Schwingungsabschnitt bestimmt. Der Schwingungsabschnitt liefert einen Warnlaut, der seiner Eigenfrequenz entspricht, die durch die Länge vom Vorsprung bis zur Spitze des Schwingungsabschnitts bestimmt ist.
Patent DE-3238843-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum Steuern eines Stellwerkes
IPC: B61L21/00
Filed: 1982-10-20
Granted: 1985-12-19
Abstract: Bei der Steuerung von Stellwerken (Stw) über Bedienplätze (B1 bis Bm) ist vorgesehen, bestimmte Kommandos (FB) vor ihrer Ausgabe an die Tastenrelais (G1 bis G36) des Stellwerks durch den jeweiligen Bediener gesondert freizugeben. Um dies zu gewährleisten, können die in Frage kommenden Tastenrelais nicht direkt sondern nur über Vorschaltrelais (GT1 bis GT36) angeschaltet werden. Diese Vorschaltrelais sind Bestandteil einer in Relaistechnik ausgeführten Prüf- und Verknüpfungsschaltung. In dieser werden einerseits das eingegebene Kommando auf Plausibilität überprüft und andererseits eine Abhängigkeit geschaffen zwischen dem Bedienplatz (z. B. B1), von dem aus die freigabepflichtige Bedienungshandlung vorgenommen wurde und den Freigabeschaltmitteln (KF1) dieses Bedienplatzes. Die Prüf- und Verknüpfungsschaltung ist für alle Bedienplätze gemeinsam vorgesehen. Sie stellt sicher, daß ohne Mitwirken eines Bedieners kein die Sicherheit des Stellwerks umgehendes Kommando wirksam werden kann.
Patent DE-3247555-C2 (DE)
Title: Selbstlochende Mutter
IPC: F16B37/04
Filed: 1982-12-22
Granted: 1984-08-09
Abstract: Eine selbstlochende Mutter zur Befestigung an einem Metallblech ist im wesentlichen rechteckförmig ausgebildet und besitzt an der oberen Fläche der Mutter im Zentrum einen Führungsabschnitt, welcher durch eine Umfangsfläche begrenzt ist, die leicht gegen die obere Fläche des Mutterkörpers konvergiert. Der Führungsabschnitt umfaßt eine Locherfläche um die Schraubgewindeöffnung der Mutter. Ferner sind an den Ecken der Mutter Sitzflächen vorgesehen, von denen jede Sitzfläche in Richtung auf den Führungsabschnitt durch eine Wand begrenzt ist, welche auf die Umfangsfläche weist, jedoch in einem Abstand zu dieser Umfangsfläche angeordnet ist, wobei die obere Fläche der Sitzflächen etwas tiefer liegt als die Locherfläche und aufgrund des Abstands zwischen dem Führungsabschnitt und den Sichtflächen eine Aussparung gebildet wird. Die Aussparung mündet in jede Seite des rechteckförmigen Mutterkörpers zwischen benachbarten Sitzflächen. Die Aussparung ist so ausgebildet, daß sie einen verformten Abschnitt des Metallblechs aufnimmt, wenn auf die Mutter ein Schlag gegen das Metallblech aufgebracht wird, so daß die Verbindung zwischen Mutter und Metallblech verstärkt wird.
Patent DE-3306050-C2 (DE)
Title: Rohrbe- und -entlüfter
IPC: E03C1/10
Filed: 1983-02-22
Granted: 1986-01-02
Abstract: In einem Rohrbe- und -entlüfter sind die Sitze (30, 40) für das Verschlußelement (5) und den Leckwasserbegrenzer (6) in einer gemeinsamen Kammer (3) angeordnet. Der Leckwasserbegrenzer (6) ist durch den Sitz (30) des Verschlußelementes hindurch beweglich, um von seiner Schließstellung in seine Offenstellung und umgekehrt zu gelangen. Dem Leckwasserbegrenzer (6) ist eine Führung (54) zugeordnet.
Patent DE-3309333-C2 (DE)
Title: Stoffgemisch und seine Verwendung als Hautwaschmittel
IPC: C11D1/52
Filed: 1983-03-16
Granted: 1985-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stoffgemisch für ein Hautwaschmittel, das besteht aus:  a) 450 bis 600 Teilen Dinatriumfettalkoholpolyglykoläthersulfosuccinat der Struktur  $F1  mit n insbesondere von 2 bis 12,  b) 30 bis 50 Teilen Dinatriumsulfosuccinatderivat einer vegetabilischen Fettsäure,  c) 30 bis 50 Teile nichtionogenes Fettsäurealkylolamid, insbesondere Cocosfettsäureisopropanolamid der Struktur  $F2  d) 20 bis 40 Teile Lanolin-Sulfosuccinat,  e) 1 Teil Zitronensäure,  f) 1 Teil Konservierungsmittel, frei von Formaldehyd und Formaldehydabspaltern wie für Kosmetika und Dermatika, insbesondere N,S-Heterocyclen und Alkohole,  und durch Wasser zu 1000 Teilen zu ergänzen ist.
Patent DE-3341902-C2 (DE)
Title: Kristallines Alumosilikat, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung als Katalysator bei der Pyrolysebehandlung von Methanol und/oder Dimethyläther zur Herstellung von Olefinen
IPC: C07C1/20
Filed: 1983-11-19
Granted: 1986-07-24
Abstract: Kristallines Alumosilikat mit der folgenden empirischen Formel:  $A xM2O·yM'O·Al2O3·zSiO2·nH2O  $A worin M ein austauschbares Kation ist, das aus der Gruppe aus Alkalimetallen, Wasserstoff und Mischungen derselben ausgewählt ist, M' ein Erdalkalimetall ist, x zwischen 0 und 1,5, y zwischen 0,2 und 40, z zwischen 12 und 3000 und n zwischen 0 und 40 liegen und wobei x + y gleich 1,2 oder größer ist und das Alumosilikat die in Tabelle 1 der Beschreibung angegebenen Röntgenstrahlbeugungslinien aufweist. Das kristalline Alumossilikatmaterial wird erhalten durch Herstellen einer Reaktionsmischung, die Wasser, eine Tetrapropylammoniumverbindung und eine Quelle für ein Alkalimetalloxid, ein Oxid von Silizium, ein Oxid von Aluminium und ein Oxid eines Erdalkalimetalles enthält und eine Zusammensetzung besitzt, die in die folgenden Bereiche fällt:  SiO2/Al2O3 molares Verhältnis: 12-3000  OH-/SiO2 molares Verhältnis: 0,02-10  H2O/SiO2 molares Verhältnis: 1-1000  Tetrapropylammonium-Ion/SiO2 molares Verhältnis: 0,02-2  Erdalkalimetall/Al atomares Verhältnis: 0,03-300  und Halten der Mischung bei einer Temperatur und über eine Zeitdauer, die ausreichend sind, um Kristalle des Alumosilikats zu bilden. Das Alumosilikat ist als Katalysator für die Umwandlung von Methanol und/oder Dimethyläther in niedere Olefine einsetzbar.
Patent DE-3412143-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Sterilisieren einer Zellsuspension
IPC: A61M1/36
Filed: 1984-03-31
Granted: 1986-10-02
Abstract: Eine Sterilisation von Zellsuspensionen, bei dem die Zellen selbst nicht geschädigt werden, erzielt man dadurch, daß man in einer Zellsuspension die Zellen von der Flüssigkeit abtrennt, die Flüssigkeit sterilisiert, die sterilisierte Flüssigkeit wieder zu den Zellen zurückführt und diesen Vorgang so lange wiederholt, bis eine ausreichende Inaktivierung der infektiösen Partikel erzielt ist.
Patent DE-3423637-C2 (DE)
IPC: A61C13/08
Filed: 1984-06-27
Granted: 1987-04-23
Abstract: To improve coating of articles such as dental prostheses by flame hydrolysis, a zone of turbulence is generated at the tip portion of an elongated flame cone by a deflection surface (5, 5') located-with respect to flame projection-beyond holders for the articles and positioned to be impinged by the tip of the flame to be deflected and reflected thereby from the conical form, to cause the flame to swirl about the articles.
Patent DE-3435843-C2 (DE)
IPC: A61K9/02
Filed: 1984-09-29
Granted: 1988-10-27
Abstract: Antirheumatically active suppositories with comparable bioavailability to oral or parenteral preparations are described, which contain a salt of a compound of general Formula I   <IMAGE> in which R1 represents a heterocyclic ring and X together with Y an annelated aromatic ring; and an organic base of the general Formula II R2-NH-CH2-(CHOH)4-CH2OH  in which R2 represents a hydrogen atom or an alkyl group with one to six carbon atoms, especially a methyl, ethyl, or propyl group; in a usual suppository base, are described.
Patent DE-3509227-C2 (DE)
IPC: B23Q3/00
Filed: 1985-03-14
Granted: 1987-11-12
Abstract: PCT No. PCT/EP86/00071 Sec. 371 Date Dec. 3, 1986 Sec. 102(e) Date Dec. 3, 1986 PCT Filed Feb. 14, 1986 PCT Pub. No. WO86/04849 PCT Pub. Date Aug. 28, 1986.A safety stop for woodworking machines, particularly milling machines, having a first stop plate and a second stop plate (10, 12) which are arranged in a common plane on both sides of the tool (14) and leave between them a slot (16) for the passage of the tool (14), and having stop bars (32) which extend parallel to each other and span the slot (16); in order to provide a work unit which is formed of parts which cannot be lost and which is adapted to be placed in readiness for operation without tools, the stop bars (32) are so integrated in the first stop plate (10) that they can be introduced from grooves (30) incorporated in said stop plate into grooves (30) in the second stop plate (12).
Patent DE-3546241-C2 (DE)
IPC: E05B47/06
Filed: 1985-12-28
Granted: 1989-09-07
Abstract: The latch bolt of a lock is prevented from fully retracting when an electromagnet is unenergized so that a blocking lever carrying the armature can pivot about a pivot point displaced from the armature and a slide or lever pivotally linked to the blocking lever places a blocking nose; when the electromagnet is energized the blocking lever pivots on the armature and thereby moves the slide or lever out of the track of that pin. The armature is normally held against the electromagnet by a spring so that very little electric power is needed and only in case of a desired lock release.
Patent DE-3620520-C2 (DE)
Inventor: KRAUS PETER
IPC: A47B91/16
Filed: 1986-06-19
Granted: 1995-02-02
Abstract: 1. A level equalising element for a dimensionally stable apparatus such as an item of furniture comprising at least four legs and intended to be stood on an uneven surface, the element comprising a piston (16) the bottom end face of which constitutes a floor contacting zone and which is spring loaded, being guided in the direction of the floor contacting zone, with a locking member (28) which, in a lower position of the piston, can be switched by a switching device (30) from a locking position in which the locking member (28) constitutes a lock which can be loaded by the part of the weight of the apparatus which can be introduced into the respective leg (12), into a released position and which, in an upper position of the piston, can be switched from the released position into the locking position, characterised in that the locking member (28) is constructed as a locking ring having clamping edges (44, 46) extending around the inside, the switching device (30) comprising an upper (32) and a lower (34) abutment shoulder connected to the piston (16), the abutment shoulders acting on the locking member (28).
Patent DE-4041897-C2 (DE)
Inventor: HASHIZUME TAKESHI
IPC: H03K19/00
Filed: 1990-12-27
Granted: 1996-10-24
Abstract: Test data applied serially from a data input terminal 6 is bypassed by a selecting circuit in modules that are not the object of testing and applied to a scan path in modules that are the object of testing. Test data is applied to the control point of the functional module from the scan path, and test result data provided from the observation point of the functional module and fetched by the scan path. The scan path shifts the fetched test result data to provide serially from a data output terminal 7. Each of selecting means 5a-5c operates in response to the selecting data held in the corresponding selecting data holding/propagating circuits 9a-9c. These selecting data holding/propagating circuits 9a-9c shift and hold selecting data applied serially from a data input terminal 10.
Patent DE-4118633-C2 (DE)
Inventor: HOERMANN THOMAS J DIPL ING
IPC: E05F15/02
Filed: 1991-06-06
Granted: 1997-10-23
Abstract: High-speed doors, especially of multi-leaf design, for fire stations or the like, which are to be opened quickly and independently of mains power supplies under the effect of force accumulators and which, for the purpose of the adjustability of the opening force and therefore selectable opening speed, whilst largely avoiding dependence on the ambient temperature, are so designed that one or more force accumulators are provided, each in the form of a telescopic-tube device, the telescopic parts of which are displaceable in one another counter to the force of a compression spring, especially a helical compression spring.
Patent DE-4125834-C2 (DE)
Inventor: KUNERT HEINZ DR
IPC: F24J2/04
Filed: 1991-08-03
Granted: 1994-03-10
Abstract: Window, arranged in a casement, turnable through 180 DEG  about a centre axis and having at least one window wing opening in the usual way, with an insulating-glass pane consisting of a white-glass pane and of a selective absorption pane, with a casement surrounding the insulating-glass pane on all sides, with bands arranged in the region of a side edge for swinging open the window wing, with a turning joint arranged on the casement along a vertical or horizontal centre axis, for turning the insulating-glass pane through 180 DEG , with a frame fixed to the building, and with a continuous seal between the frame fixed to the building and the casement for the insulating-glass pane.
Patent DE-4238224-C2 (DE)
Inventor: PHILIPP GERD ING GRAD
IPC: H01R31/06
Filed: 1992-11-12
Granted: 1996-02-29
Abstract: A multiwire shielded cable (14) for a data network is for example pre-installed in the wall (45) of a building. The end of the cable (14) enters a housing part (66) and is coupled to a Western connector (10) or another connector having a similar design, whatever the connector system that will be later used. When the user-specific equipment is later installed, a modular housing (29) is inserted into the housing part (66). The modular housing (29) has an input tip jack compatible with the connector (10) and another tip jack on the side of the user which may be a jack of the Western type, an IBM data jack or a BNC jack (27). The connector (10) is provided with a metallic shield which directly contacts the shielding of the cable (14) and the metallic shield of the input tip jack, which in turn is electrically connected to the metallic modular housing (29). An easily adaptable data installation system is thus obtained, in which the area from the end of the cable to the user-specific tip jack (27) is very effectively protected against perturbing radiation.
Patent DE-4336883-C2 (DE)
Inventor: FURUTANI KIYOHIRO
IPC: G11C29/50
Filed: 1993-10-28
Granted: 1998-01-29
Abstract: The output driver circuit has a data interface connector with a semiconducting substrate, a predefined node (42t) formed in the substrate, a current generation device formed in the substrate and a current rise controller (45) n the substrate. The current generation device responds to an applied signal defining the output data by generating an output current  via the data interface connector.  The current rise controller responds to a potential at the defined node by controlling the rate of increase of the output current. USE/ADVANTAGE  - For improved semiconducting circuit for burn-in testing. Simple step introduced into manufacturing process prevents generation of noise.
Patent NL-1004801-C2 (NL)
Title: Riding surface for horses
Inventor: LANKREIJER JOHANNES WOUTERUS H
IPC: E02D3/00
Filed: 1996-12-17
Granted: 1998-06-18
Abstract: A riding surface for horses contains sand mixed with plastic fibres as a filler. The moisture content of the filler is 2-20%.
Patent NL-1013267-C2 (NL)
Title: Tunnel construction method for waterlogged urban area provides tunnel for underground railway and surface roadway
Inventor: TOL LEONARDUS KAREL VAN
IPC: E02D29/045
Filed: 1999-10-12
Granted: 2000-05-30
Abstract: The tunnel is excavated along the route of an existing road. Corrugated dam walls (6) are sunk into the ground (2). The earth in between the walls is then excavated and ground water (7) wells up. The track for the railway is constructed using U-shaped concrete channeling. The roadway is then reconstructed using I-shaped transverse elements (8), T-shaped cover plates (9) and the roadway surface (11), all supported on the dam walls by T-shaped cover plates (10)
Patent NL-1014037-C2 (NL)
Inventor: ZANTEN ALBERTUS VAN
IPC: H01R9/05
Filed: 2000-01-07
Granted: 2001-07-11
Abstract: The invention pertains to a connector for a cable containing one or more conductors within a common shielding, which connector comprises a housing that comprises two or more constituent parts, a shielding and a passage for the cable and that accommodates at least one terminal block with terminals connected to the conductors in the cable. The shielding of the cable is placed over a rigid bush and is pressed against the bush by means a resilient ring washer that is placed over the shielding and that is compressed by the constituent parts of the housing. <IMAGE>
Patent NL-1016158-C2 (NL)
Title: Adapter is for placing between shoe and clipless bicycle pedal and has rigid foot plate in which fixture holes are formed for shoe platelet to be engaged in foot pedal
Inventor: RIETJENS GERARDUS JOANNES WILH
IPC: B62M3/08
Filed: 2000-09-12
Granted: 2002-03-13
Abstract: The adapter is for placing between a shoe and a clipless bicycle pedal and has a rigid foot plate (1) in which fixture holes (6) are formed for a shoe platelet (7) to be engaged in the foot pedal. The foot plate at its front end is provided with a part (3) for accommodating the toe-cap of a shoe and at its rear end has an edge (2) for receiving the heel of a shoe.  The toe cap part is connected with the foot plate by tension components (8). The toe cap part, the foot plate and the heel part are formed as a single component tightly enclosing the corresponding parts of the shoe.