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Patent DE-102019201212-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung und Befestigungssystem zur Befestigung eines Kabineneinrichtungsgegenstands einer Kabine eines Luftfahrzeugs an einer Befestigungsschiene
Inventor: LINDE PETER
IPC: B60N2/015
Filed: 2019-01-31
Abstract: Eine Verbindungsvorrichtung zur Befestigung eines Kabineneinrichtungsgegenstands einer Kabine eines Luftfahrzeugs an einer Befestigungsschiene umfasst einen Basiskörper, welcher einen Befestigungszapfen zur Verbindung mit der Befestigungsschiene aufweist, einen Tragkörper mit einer Befestigungsstruktur zur Befestigung des Kabineneinrichtungsgegenstands, eine Führungseinrichtung, welche den Tragkörper und den Basiskörper aneinander koppelt, und eine zwischen dem Basiskörper und dem Tragkörper angeordnete Antriebsspindel, welche um eine sich in einer Längsrichtung erstreckende Rotationsachse drehbar gelagert ist. Die Antriebsspindel weist ein Außengewinde auf, welches mit einem an dem Basiskörper oder mit einem an dem Tragkörper ausgebildeten Innengewinde in Eingriff steht.
Patent DE-102019201981-A1 (DE)
Title: Rohrförmiger Funktionsträger
Inventor: BRAUNHEIM MICHAEL
IPC: F16N39/06
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen rohrförmigen Funktionsträger (1) für ein Ringfilterelement (2),- mit einem axialen Kanal (3) und einer mantelseitigen Öffnung (4), die fluidisch mit dem Kanal (3) verbunden ist,- mit sich im Bereich der Öffnung (4) in Axialrichtung erstreckenden Führungsrippen (6), wovon zumindest eine Führungsrippe (6) zumindest bereichsweise in Axialrichtung (5) durch die Öffnung (4) verläuft.Hierdurch kann eine verbesserte Montage erreicht werden.
Patent DE-102019202604-A1 (DE)
Title: Schleppsonarträger
Inventor: BOCHENTIN THORSTEN
IPC: B63B21/66
Filed: 2019-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen schleppbaren Schwimmkörper 10, wobei der schleppbare Schwimmkörper 10 eine Hülle 20 aufweist, wobei der schleppbare Schwimmkörper 10 ein Schleppsonar 30 aufweist, wobei der schleppbare Schwimmkörper 10 eine Vorrichtung zur Energiebereitstellung 40 aufweist, wobei der schleppbare Schwimmkörper 10 eine Sonarauswerteelektronik 50 aufweist, wobei der schleppbare Schwimmkörper 10 eine Datenschnittstelle zur Kommunikation aufweist.
Patent DE-102019206301-A1 (DE)
Title: Lastschaltbare Getriebeanordnung für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: MANN MANUEL
IPC: F16H63/02
Filed: 2019-05-02
Abstract: Lastschaltbare Getriebeanordnung (1) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang umfassend eine Eingangswelle (2), zwei Abtriebswellen (3, 4), eine Mehrzahl von Gängen (G1-G7, R), wobei jeweils ein Gang (G1-G7, R) ein Losrad (16) und ein Festrad (14) aufweist, wobei die Losräder (16) wechselweise auf den beiden Abtriebswellen (3, 4) angeordnet sind, eine Aktuatoreinheit (5) und zwei Übertragungseinheiten (6, 6'), wobei jeweils eine Übertragungseinheit (6, 6') an jeweils einer Abtriebswelle (3, 4) angeordnet ist und die Übertragungseinheiten (6, 6') jeweils, unabhängig voneinander, über die Aktuatoreinheit (5) aktuierbar sind, wobei die Übertragungseinheiten (6, 6') jeweils als ein selbsthemmend ausgeführtes erstes Schneckengetriebe ausgeführt sind und derart ausgebildet und angeordnet sind, dass über deren Aktuierung durch die Aktuatoreinheit (5) bei einer Schaltung von einem Quellgang in einen Zielgang ein Drehzahlausgleich zwischen dem Losrad (16) des Zielgangs und der Abtriebswelle (3, 4), auf der das Losrad (16) angeordnet ist, erfolgt.
Patent DE-102019214709-A1 (DE)
Title: Detektieren von Gefahrengeräuschen eines Egofahrzeugs
Inventor: BELLER STEFAN
IPC: B60W40/06
Filed: 2019-09-26
Abstract: Verfahren zum Detektieren von Gefahrengeräuschen eines Egofahrzeugs mit den folgenden Schritten: Erfassen von Geräuschen, die von einem Reifen emittiert wurden, mittels eines Mikrofons; Analysieren der Geräusche hinsichtlich dessen, ob eine auf den Reifen wirkende Beschleunigung eine Kraftschlussgrenze übersteigt.
Patent DE-102019215255-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verarbeiten von Daten eines neuronalen Netzes
Inventor: WENZEL THOMAS
IPC: G06K9/00
Filed: 2019-10-02
Abstract: Vorrichtung (200) und Verfahren (100) zum Verarbeiten von, insbesondere unnormierten, mehrdimensionalen, Daten eines neuronalen Netzes, insbesondere tiefen neuronalen Netzes, insbesondere zum Detektieren von Objekten in einem Eingangsbild, wobei die Daten für eine Vielzahl von Positionen in dem Eingangsbild jeweils wenigstens einen ersten Klassifizierungswert umfassen, wobei ein Klassifizierungswert eine Präsenz einer Klasse quantifiziert, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Auswerten (102) der Daten in Abhängigkeit eines Schwellenwerts, wobei ein erster Klassifizierungswert für eine jeweilige Position in dem Eingangsbild, der entweder unterhalb oder oberhalb des Schwellenwerts liegt, verworfen wird (104a) und ein erster Klassifizierungswert für eine jeweilige Position in dem Eingangsbild, der entweder oberhalb oder unterhalb des Schwellenwert liegt, nicht verworfen wird (104b).
Patent DE-102019216939-A1 (DE)
Title: Mittlere halterung
Inventor: FUKATSU TOSHIAKI
IPC: B60N2/20
Filed: 2019-11-04
Abstract: Mittlere Halterung, die auf einen Fahrzeugsitz (1) mit einer Sitzlehne (3) angewendet, die eine erste Sitzlehne (3A) und eine zweite Sitzlehne (3B) aufweist, die an einer Position angeordnet ist, die in Bezug auf die erste Sitzlehne in der Sitzbreitenrichtung versetzt ist, versehen mit:einer Turmhalterung (10), die zum Halten der Sitzlehne dient, und zwischen der ersten und der zweiten Sitzlehne angeordnet und am Fahrzeug fixiert ist,einer ersten Verbindungshalterung (11), die die obere Endseite der Turmhalterung und die erste Sitzlehne verbindet, sowieeiner zweiten Verbindungshalterung (12), die die obere Endseite der Turmhalterung und die zweite Sitzlehne verbindet, und eine andere Steifigkeit als die erste Verbindungshalterung aufweist.
Patent DE-102019217558-A1 (DE)
Title: High-Side-Treiberschaltung
Inventor: HOKAZONO KAZUYA
IPC: H03K17/687
Filed: 2019-11-14
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Chipfläche der High-Side-Treiberschaltung zu reduzieren. Eine High-Side-Treiberschaltung der vorliegenden Erfindung ist eine High-Side-Treiberschaltung, in der ein erstes Potential als Stromversorgungspotential festgelegt wird und die eine Konstantspannungsschaltung, die dafür konfiguriert ist, mit einem zweiten Potential als Referenzpotential zu arbeiten und aus dem ersten Potential ein drittes Potential zu erzeugen, welches niedriger als das erste Potential und höher als das zweite Potential ist, eine Logikschaltung, die dafür konfiguriert ist, mit dem dritten Potential als Referenzpotential zu arbeiten, eine Pegelverschiebungsschaltung, die dafür konfiguriert ist, ein Ausgangssignal der Logikschaltung zu empfangen und das Referenzpotential des Ausgangssignals von dem dritten Potential zu dem zweiten Potential zu verschieben, und eine Treiberschaltung umfasst, in der das durch die Pegelverschiebungsschaltung verschobene zweite Potential als Referenzpotential festgelegt wird und die dafür konfiguriert ist, ein Schaltelement mittels des Ausgangssignals der Logikschaltung anzusteuern.
Patent DE-102020004799-A1 (DE)
Title: Schmiersystem für ein Aggregat eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: HOFMAIER CLAUS
IPC: F16N31/00
Filed: 2020-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schmiersystem (10) für ein Aggregat eines Kraftfahrzeugs, mit einem Schmiermittel (12), mit einem Gehäuse (14), in welchem ein mittels des Schmiermittels (14) zu schmierendes Bauteil (16) des Aggregats aufnehmbar ist, und mit einem in dem Gehäuse (14) aufgenommenen und durch das Schmiermittel (12) gebildeten Schmiermittelsumpf (18), in welchem sich das Schmiermittel (12) nach dem Schmieren des Bauteils (16) sammelt, wobei ein zusätzlich zu dem Schmiermittelsumpf (18) vorgesehenes Reservoir (20), wobei das Reservoir (20) über wenigstens eine Versorgungsleitung (30) mit zumindest einem Teil des Schmiermittels (12) aus dem Gehäuse (14) versorgbar ist, wodurch zumindest der Teil des Schmiermittels (12) in dem Reservoir (20) zwischenzuspeichern ist, wobei das Reservoir (20) eine Abführöffnung (28) aufweist, über welche durch Freigeben der Abführöffnung (28) der Teil des Schmiermittels (12) aus dem Reservoir (20) zurück in das Gehäuse (14) zu führen ist, und wobei der Abführöffnung (28) ein Verschlusselement (38) zugeordnet ist.
Patent DE-102020107231-A1 (DE)
Title: Drehtisch und Rundheitsmessmaschine
Inventor: YASUNO JUNSUKE
IPC: G01B21/30
Filed: 2020-03-17
Abstract: Ein Drehtisch enthält: einen Objekttisch bzw. ein Gestell (11); eine Drehbasis (21), die konfiguriert ist, um eine vertikale Drehmittelachse (C) gedreht zu werden; einen Stütz- bzw. Trägermechanismus, der auf der Drehbasis (21) angeordnet ist und den Objekttisch (11) stützt bzw. trägt; einen Nivelliereinstellmechanismus, der konfiguriert ist, eine Niveaueinstellung des Objekttisches (11) durchzuführen; und einen Übertragungsmechanismus (94), der konfiguriert ist, eine Drehkraft der Drehbasis (21) auf den Objekttisch (11) zu übertragen. Der Übertragungsmechanismus (94) enthält: ein ringförmiges Übertragungsglied (63), das konfiguriert ist, den Stütz- bzw. Trägermechanismus durch sich aufzunehmen; einen ersten Verbindungsmechanismus (61), der das Übertragungsglied (63) und die Drehbasis (21) verbindet und um eine erste Achse (A1) drehbar ist; und einen zweiten Verbindungsmechanismus (62), der das Übertragungsglied (63) und den Objekttisch (11) verbindet und um eine zweite Achse (A2) drehbar ist, die in einer Schnittrichtung mit der ersten Achse (A1) definiert ist.
Patent DE-102020108963-A1 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung zur Inspektion von sich flächig erstreckenden metallischen Gegenständen
Inventor: SCHULTE MICHAEL
IPC: G01N27/82
Filed: 2020-03-31
Abstract: Inspektionsvorrichtung zur Inspektion von sich flächig erstreckenden, metallischen Gegenständen (32), insbesondere Blechen oder Wänden, wobei die Inspektionsvorrichtung insbesondere durch Verzicht auf zumindest ein einen inneren Rohrleitungsquerschnitt zumindest im Wesentlichen ausfüllendes Vortriebselement rohrleitungsungängig ausgebildet ist, umfassend zumindest eine Funktionseinheit zum Aufnehmen von Gegenstandsinformationen sowie umfassend zumindest eine zur Magnetisierung des Gegenstands vorgesehene Magneteinheit (3) mit einer Mehrzahl von Magneten (10,18), wobei die Magneteinheit (3) mehrere Segmente mit jeweils zumindest einem Magneten (10,18) aufweist und die Magnetisierungsrichtungen aneinander angrenzender Segmente zumindest in etwa um 90°, vorzugsweise um genau 90°, gegeneinander angewinkelt sind.
Patent DE-102020111515-A1 (DE)
Title: Automatisiertes modulares system zum sortieren von artikeln
Inventor: KALM WILLIAM SCOTT
IPC: B65G1/04
Filed: 2020-04-28
Abstract: Ein Sortiersystem verwendet kurze Förderer oder Transporteinheiten auf einer Hubeinheit, um Produkte oder Verpackungen zu Behältnissen in einem Lagerregal zu bewegen. Die Hubeinheit kann ein Karussell sein. Automatisierte Komponenten entnehmen die Behältnisse aus dem Regal und stellen sie auf Auslaufförderer. Das System zum Entnehmen der Behältnisse kann ein Transportfahrzeug einschließen. Das Sortiersystem kann modular aufgebaut sein.
Patent DE-102020112549-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vermessen eines an einem Fahrzeug angeordneten Anbauteils auf Grundlage von Bildern eines mobilen Endgeräts, Recheneinrichtung sowie Fahrerassistenzsystem
Inventor: SCHILLER MANUEL
IPC: B60W50/14
Filed: 2020-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vermessen eines an einem Fahrzeug angeordneten Anbauteils mit den Schritten: Empfangen von zumindest einem Bild von einer Kamera eines mobilen Endgeräts, wobei das zumindest eine Bild einen Außenbereich des Fahrzeugs und das an dem Fahrzeug angeordnete Anbauteil beschreibt, Erkennen des Außenbereichs des Fahrzeugs in dem zumindest einen Bild, Zuordnen eines dreidimensionalen Modells des Fahrzeugs zu dem erkannten Außenbereich des Fahrzeugs, wobei das dreidimensionale Modell räumliche Abmessungen des Fahrzeugs beschreibt, Erkennen des Anbauteils in dem zumindest einen Bild und Bestimmen von räumlichen Abmessungen des erkannten Anbauteils anhand der Zuordnung des dreidimensionalen Modells zu dem erkannten Außenbereich des Fahrzeugs.
Patent DE-102020112861-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Trockenfiltration eines Fremdkörper mitführenden Gasstroms, und Filtervorrichtung zur Reinigung von Fremdkörper mitführendem Rohgas
Inventor: HERDING WALTER
IPC: B01D51/00
Filed: 2020-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Filtervorrichtung zur Trockenfiltration eines Fremdkörper mitführenden Gasstroms, insbesondere in einer Filtervorrichtung zum Abreinigen von bei additiven Fertigungstechnologien entstehendem Abgas, aufweisend: Leiten eines Fremdkörper enthaltenden Rohgasstroms (44) in einen Rohgasraum (15) einer Filtereinheit (12), die wenigstens eine eine Rohgasseite von einer Reingasseite trennende Filteroberfläche aufweist, Zuführen von Oxidationsmittel zu einem Reaktionsbereich (24), der auf der Rohgasseite der Filteroberfläche stromabwärts von der Filteroberfläche liegt; derart, dass in von der Filteroberfläche abgereinigtem Material und/oder dem Roh-gasstrom enthaltene Fremdkörper im Reaktionsbereich (24) mit dem Oxidationsmittel zur Bildung von oxidhaltigen Fremdkörpern reagieren.
Patent DE-102020112907-A1 (DE)
Title: Sitzlängsversteller für einen Sitz, insbesondere einen Fahrzeugsitz
Inventor: SPRENGER ERIK
IPC: B60N2/02
Filed: 2020-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitzlängsversteller (2) für einen Sitz (1), insbesondere einen Fahrzeugsitz, umfassend zumindest- ein Schienenpaar (P1, P2) mit einer Unterschiene (3) und einer verschiebbar an der Unterschiene (3) gelagerten Oberschiene (4),- eine Antriebseinheit (6),- eine Getriebeeinheit (8) mit einem Getriebegehäuse (8.1), wobei die Getriebeeinheit (8) die Antriebseinheit (6) und die Oberschiene (4) miteinander koppelt,- eine Halterung (10.2) zur Befestigung des Getriebegehäuses (8.1) an der Oberschiene (4), und- ein Abdeckelement (11.1),- wobei die Oberschiene (4) zumindest eine Durchgangsöffnung (4.2) aufweist, durch welche zumindest ein Gehäuseabschnitt (8.1.1) des Getriebegehäuses (8.1) hinausragt und- das Abdeckelement (11.1) zumindest einen Abdeckungsbereich (11.4.1) und zumindest einen zu diesem lateral angeordneten Abdeckungsteilbereich 11.4.1') umfasst, wobei der Abdeckungsbereich (11.4.1) mit dem Gehäuseabschnitt (8.1.1) kraft- und/oder formschlüssig verbunden ist und der Abdeckungsteilbereich (11.4.1') zumindest einen Verbindungsbereich (VB) der Halterung (10.2) an der Oberschiene (4) abdeckt.
Patent DE-102020115952-A1 (DE)
Title: Bedienungsvorrichtung für ein autonomes Fahrzeug
Inventor: YAMANOUCHI YUCHI
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-06-17
Abstract: Eine Bedienungsvorrichtung für ein autonomes Fahrzeug (10) umfasst ein Bildschirm-Tastfeld bzw. einen Touchscreen (28), das/der so konfiguriert ist, dass es/er zumindest eine Start-Schaltfläche (50a) und/oder eine Verzögerungs-Schaltfläche (50b), eine Benachrichtigungs-Schaltfläche (52) und einen Registerkarten-Schalter (54) auf demselben Bildschirm anzeigt, wobei das autonome Fahrzeug autonom fahrbar ist, die Start-Schaltfläche eine Schaltfläche zum Starten des Fahrens des autonomen Fahrzeugs in einem autonomen Fahrmodus ist, die Verzögerungs-Schaltfläche eine Schaltfläche zum Abbremsen des autonomen Fahrzeugs während des autonomen Fahrmodus ist, die Benachrichtigungs-Schaltfläche eine Schaltfläche zum Ausführen einer Benachrichtigung an eine Außenseite des autonomen Fahrzeugs ist und der Registerkarten-Schalter ein Schalter zum Anzeigen oder Erweitern einer Ausstattungssteuerungs-Schaltflächengruppe (64) zum Steuern von am autonomen Fahrzeug angebrachter Ausstattung ist.
Patent DE-102020123075-A1 (DE)
Title: Rahmenschalungselement und Rahmenschalungssystem, Verwendung einer Leiste in einem Rahmenschalungssystem
Inventor: MIKIC ERZAD
IPC: E04G11/08
Filed: 2020-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rahmenschalungselement (100) für ein Rahmenschalungssystem (300) zur Herstellung eines Wandabschnitts in Betonbauweise, aufweisend:mehrere, insbesondere vier, Randprofile (101), die einen Rahmen (102) mit einer Rahmeninnenseite (103) und einer Rahmenaußenseite (104) ausbilden,wobei mindestens ein Randprofil (101) ein Hohlprofil ist und im Querschnitt einen rahmeninnenseitigen Profilabschnitt mit einer nutbildenden Befestigungssicke (107) sowie einen rahmenaußenseitigen Profilabschnitt mit einer nutbildenden Aussteifungssicke (105) aufweist, wobei im Querschnitt des Randprofils (101) die Befestigungssicke (107) und die Aussteifungssicke (105) sich einander gegenüberliegen und die gleiche Form aufweisen. Die Erfindung betrifft ferner ein Rahmenschalungssystem (300) mit einem derartigen Rahmenschalungselement (100) und einer Leiste (200). Ferner wird eine Verwendung einer Leiste (200) in einem Rahmenschalungssystem (300) vorgeschlagen.
Patent DE-102020124060-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Feststellung einer Manipulation oder Fälschung eines Gegenstands sowie System hierzu
Inventor: PFUNDSTEIN BERND
IPC: G06K5/00
Filed: 2020-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Feststellung einer Manipulation oder Fälschung eines Gegenstands (1), der mit einer graphischen Repräsentation einer Information gekennzeichnet ist, wobei die graphische Repräsentation der Information helle und dunkle Bereiche (11) ausbildet und der Gegenstand (1) eine Oberfläche mit einer kontrastgebenden, irregulären Mikrostruktur aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein System (100), welches zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens geeignet ist.
Patent DE-102020130864-A1 (DE)
Title: Kragarmtreppe
Inventor: FEIL GERHARD
IPC: E04F11/022
Filed: 2020-11-23
Abstract: Kragarmtreppe (10; 50) zur Verbindung wenigstens zweier Etagen mit mehreren Treppenstufen (13) und einem Tragelement (11), an welchem die Treppenstufen (13) befestigt sind, und welches zur Montage an einer vertikalen Wand eines Gebäudes eingerichtet ist, wobei sich das Tragelement (11) über eine Höhe zwischen den zwei Etagen erstreckt.
Patent DE-102020200771-A1 (DE)
Title: Fluidsensorvorrichtung zum Erfassen des Füllstands und/oder Qualität eines Fluids und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: PFEIFFER KARL-FRIEDRICH
IPC: H04R17/00
Filed: 2020-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fluidsensorvorrichtung (100) und ein Verfahren zum Herstellen einer Fluidsensorvorrichtung (100), die zum Erfassen eines Füllstands (10) und/oder einer Qualität eines in einem Fluidbehälter (14) befindlichen Fluids (12) angeordnet ist. Die erfindungsgemäße Fluidsensorvorrichtung (100) umfasst eine Leiterplatte (120), die zumindest eine Ausnehmung (130) aufweist, die sich in die Dickenrichtung der Leiterplatte (120) zumindest teilweise in diese erstreckt. Die Leiterplatte (120) weist zumindest einen Befestigungsbereich (122, 124, 126, 128) auf. Die Fluidsensorvorrichtung (100) umfasst ferner einen Ultraschallwandler (110), der an dem zumindest einen Befestigungsbereich (122, 124, 126, 128) der Leiterplatte (120) derart angebracht ist, dass sich der Ultraschallwandler (110) zumindest teilweise über die Ausnehmung (130) erstreckt, und ein Gehäuse (140), das zumindest teilweise die Leiterplatte (120) und den Ultraschallwandler (110) derart umgibt, dass ein Gehäusebereich (142) zumindest teilweise in der Ausnehmung (130) angeordnet ist.
Patent DE-102020202167-A1 (DE)
Title: Gespann mit einem Zugfahrzeug und mit einem Anhänger mit eigenem elektrischen Fahrantrieb
Inventor: WITTE BASTIAN
IPC: B62D59/04
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gespann mit einem Anhänger mit eigenem elektrischen Fahrantrieb und einem elektrischen Energiespeicher und mit einem mittels einer Kupplungsvorrichtung mit dem Anhänger verkuppelbaren Zugfahrzeug, wobei der Fahrantrieb mindestens einen selbsthemmungsfreien, mittels einer Steuervorrichtung steuerbaren Elektromotor aufweist, mit dem direkt oder indirekt mindestens ein Anhängerrad gesteuert antreibbar ist. Die Steuervorrichtung weist eine aktivierbare Steuerfunktionseinheit als Fahr-Steuereinheit für eine Funktion „elektrischer Fahrantrieb“ und eine von der Fahr-Steuereinheit getrennt aktivierbare Steuerfunktionseinheit als Mover-Steuereinheit für eine Funktion „elektrischer Rangierantrieb“ auf. Erfindungsgemäß weist das Gespann eine Verkupplungs-Erkennungseinrichtung auf, die bei einer festgestellten Verkupplung zwischen Anhänger und Zugfahrzeug ein Verkupplungssignal an die Steuervorrichtung abgibt und nur beim Vorliegen des Verkupplungssignals die Fahr-Steuereinheit aktivierbar ist. Zudem ist nur bei einem nicht verkuppelten Anhänger und einem nicht vorliegenden Verkupplungssignal und damit einer nicht aktivierbaren Fahrsteuereinheit die Mover-Steuereinheit aktivierbar.
Patent DE-102020203214-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung des Tankentlüftungssystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HIRTHAMMER TOBIAS
IPC: F02M25/08
Filed: 2020-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines eine aktive Spülpumpe enthaltenden Tankentlüftungssystems eines Kraftfahrzeugs, bei welchem im Rahmen einer Onboard-Diagnose in einem Fahrzyklus des Kraftfahrzeugs von einer Steuereinheit zeitlich aufeinanderfolgend verschiedene Onboard-Diagnose-Algorithmen gesteuert werden.
Patent DE-102020204789-A1 (DE)
Title: Poröse Schicht einer Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt
Inventor: AZUMA YUICHIRO
IPC: H01M50/449
Filed: 2020-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung erreicht eine poröse Schicht einer Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt mit einer weiter verbesserten Wärmebeständigkeit. Eine poröse Schicht der Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung hat eine Scherfestigkeit pro Flächengewicht von nicht weniger als 140 N/[mm3/(g/m2)].
Patent DE-102020205160-A1 (DE)
Title: AOW-FILTER-HERSTELLUNGSVERFAHREN und AOW-FILTER
Inventor: ABATAKE JUN
IPC: H03H9/25
Filed: 2020-04-23
Abstract: Es wird ein AOW-Filter-Herstellungsverfahren zum Herstellen eines AOW-Filters aus einem piezoelektrischen Substrat mit an einer oberen Oberfläche des piezoelektrischen Substrats festgelegten geplanten Teilungslinien und mit einem kammförmige Elektroden in durch die geplanten Teilungslinien unterteilten Bereichen aufweisenden Bauelement bereitgestellt. Das Verfahren beinhaltet einen Strukturausbildungsschritt eines Ausbildens einer Struktur mit Vorsprüngen und Vertiefungen an einer Seite einer unteren Oberfläche des piezoelektrischen Substrats durch ein Bestrahlen des piezoelektrischen Substrats mit einem Laserstrahl mit einer durch das piezoelektrische Substrat absorbierbaren Wellenlänge von der Seite der unteren Oberfläche des piezoelektrischen Substrats und einen Teilungsschritt eines Teilens des piezoelektrischen Substrats entlang der geplanten Teilungslinien nach dem Strukturausbildungsschritt.
Patent DE-102020207645-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit spezifisch im Maschinenraum montierten Elektronikmodul, sowie Montageverfahren
Inventor: HIRSCHBOLZ ANDREAS
IPC: F25D29/00
Filed: 2020-06-19
Abstract: Ein Aspekt betrifft ein Haushaltsgerät (1) mit einem Gehäuse (2) und einem Maschinenraum (6), der in einem unteren (5) und hinteren Bereich (7) des Gehäuses (2) ausgebildet ist, wobei der Maschinenraum (6) durch zumindest eine Seitenwand (8) des Gehäuses (2) begrenzt ist, und mit einem Elektronikmodul (9), welches im Maschinenraum (6) an der Seitenwand (8) angeordnet ist, wobei an einem Gehäuse (10) des Elektronikmoduls (9) ein Erdungskontakt (24) angeordnet ist, der mit einem elektrisch leitenden Teilelement (17a) der Seitenwand (8) elektrisch leitend und mechanisch klemmend verbunden ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren.