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Patent DE-102019208209-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Turboladers, Turbolader
Inventor: ALT BENEDIKT
IPC: H02P21/00
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Turboladers (1), der eine elektrische Maschine (7) aufweist, die eine Statorwicklung mit zumindest drei Phasen und einen Rotor aufweist und die dazu ausgebildet ist, ein Verdichterrad (4) des Turboladers (1) anzutreiben, wobei eine Drehzahl-Differenz zwischen einer vorgegebenen Soll-Drehzahl (nsp) für den Turbolader (1) und einer ermittelten Ist-Drehzahl (nmod) des Turboladers (1) ermittelt wird, und wobei die Phasen in Abhängigkeit von der Drehzahl-Differenz bestromt werden. Es ist vorgesehen, dass als Drehzahl-Differenz in Abhängigkeit von der Soll-Drehzahl (nsp) und der Ist-Drehzahl (nmod) mittels eines eine Zeitkonstante aufweisenden Filters, insbesondere Tiefpassfilter, eine gefilterte Drehzahl-Differenz (Δnflt) ermittelt wird, wobei die gefilterte Drehzahl-Differenz (Δnflt) mit einer aktuellen Drehzahl-Differenz (Δn) verglichen wird, und wobei in Abhängigkeit von dem Vergleich die Zeitkonstante des Filters verändert wird.
Patent DE-102019214755-A1 (DE)
Title: Batteriesystem
Inventor: NOWAK PETER
IPC: H01M10/6567
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriesystem (1) mit einem Batteriegehäuse (2), in dem zumindest eine wiederaufladbare Batteriezelle (3) aufgenommen ist, wobei das Batteriesystem (1) eine Druckausgleichseinrichtung (11) aufweist, die zwischen dem Batteriegehäuse (2) und der Umgebung (14) Gas (12) austauscht, um innerhalb des Batteriegehäuses (2) Druck auszugleichen. Eine erhöhte Effizienz und/oder eine erhöhte Betriebssicherheit des Batteriesystems (1) ergeben sich dadurch, dass das Batteriesystem (1) einen Kreislauf (6) aufweist, durch den eine Kühlflüssigkeit (7) strömt, wobei das Batteriegehäuse (2) derart im Kreislauf (6) eingebunden ist, dass zumindest eine der wenigstens einen Batteriezellen (3) von der Kühlflüssigkeit (7) umströmt ist und wobei die Druckausgleichseinrichtung (11) für aus dem Kreislauf (6) in Richtung der Umgebung (14) strömende Flüssigkeit undurchlässig ist.
Patent DE-102020007296-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebe für ein Fahrzeug
Inventor: DENGLER MARTIN
IPC: H02K11/30
Filed: 2020-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridgetriebe (1) für ein Fahrzeug mit einer in eine Querrichtung (y) verlaufende Getriebeeingangswelle (5), zumindest einer parallel zu der Getriebeeingangswelle (5) angeordneten Vorgelegewelle (6), einer koaxial zu der Getriebeeingangswelle (5) angeordneten Kupplungseinrichtung (7), welche wenigstens eine Kupplung aufweist, einem Differentialgetriebe, welches ein Differentialeingangszahnrad (4) aufweist, wobei eine Drehachse (19) des Differentialeingangszahnrads parallel zu der Getriebeeingangswelle (5) angeordnet ist, einer elektrischen Maschine (3), welche eine Rotor und einen Stator aufweist, wobei eine Rotordrehachse (9) parallel zu der Getriebeeingangswelle (5) angeordnet ist, einem Getriebesteuergerät (11), wobei in einer Längsrichtung (x) gesehen, welche senkrecht zu der Querrichtung (y) angeordnet ist, das Differentialeingangszahnrad (4), die Getriebeeingangswelle (5) und eine das Getriebesteuergerät (11) umfassende Getriebesteuerung in der genannten Reihenfolge nacheinander angeordnet sind.Das erfindungsgemäße Hybridgetriebe ist dadurch gekennzeichnet, dass in einer Hochrichtung (z), welche senkrecht zu der Querrichtung (y) und senkrecht zu der Längsrichtung (x) angeordnet ist, zumindest ein Teil einer Leistungselektronik (12) für die elektrische Maschine (3) benachbart zu dem Getriebesteuergerät (11) angeordnet ist.
Patent DE-102020007882-A1 (DE)
Title: BOX-Falle
IPC: A01M23/00
Filed: 2020-12-16
Abstract: 2. Kurzfassung
 2.1.Zielsetzung
 Ziel war die Entwicklung einer Lebendfalle, die sich durch einfache Bedienung und zuverlässiges Fangverhalten, ausbruchsicher und robust, hervorhebt.
 Sie sollte leicht zu warten und reinigen sein.
 Der Zuschnitt sollte für mittelgroßes Raubwild, wie Waschbär, Fuchs und Dachs sein. Die Lebensdauer der Falle sollte höher als bei herkömmlichen Kastenfallen sein. Eine einfache Entwendung ist durch Ihr Gewicht erschwert, ebenso mutwillige Zerstörung durch Ihre Bauweise.
 2.2. Lösung der technischen Aufgabe
 Als Grundkörper der Konstruktion dient eine handelsübliche Gitterbox mit seitlichen Schnapparretierung der Klappen im geschlossenen Zustand. Entsprechend umgebaut entspricht Sie den o.g. Anforderungen optimal. Dazu wird die Gitterbox mit einer Abdeckung, Einklemmschutz und Auslöseeinrichtung mit Köderaufnahme versehen. Der Auslösewiederstand ist am Gestänge, unmittelbar vor dem Arretierungshaken der hochgeklappten unteren Klappe durch ein Gewicht einstellbar. Die beiden Klappen befinden sich auf einer Längsseite übereinander. Bei geöffneter oberer Klappe ist die Beköderung der Falle leicht durchführbar. Die Untere Klappe ist die Fangklappe. Über diese kann die Falle bei Bedarf leicht ausgekehrt werden.
 2.3. Anwendungsgebiet
 Die Falle dient zum Fang von Raubwild in den Größenordnungen von Fuchs, Waschbär, Marderhund, Mink und Dachs. Es handelt sich um eine Lebendfalle, die den Vorschriften, bzw. Verboten im Bundesjagdgesetz §19 Abs. 9 entsprechen und unversehrt fangen. Es handelt sich im weitesten Sinne um eine Wippbrettfalle.
Patent DE-102020105767-A1 (DE)
Title: Behandlungsanlage und Behandlungsverfahren zum Behandeln von Werkstücken
Inventor: SCHULZE HERBERT
IPC: B05D3/04
Filed: 2020-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Behandlungsanlage zum Behandeln, insbesondere zum Trocknen, von Werkstücken (12), insbesondere von Fahrzeugkarosserien (14). Die Behandlungsanlage (10) umfasst eine Behandlungskabine (16), die ein Gehäuse (18) und einen in dem Gehäuse (18) befindlichen Behandlungsraum (20) aufweist. Ferner umfasst die Behandlungsanlage (10) ein Fördersystem (34), mittels welchem die Werkstücke (12) entlang einer Förderstrecke (S) und in einer Förderrichtung (R) in den Behandlungsraum (20) hinein und/oder durch diesen hindurch förderbar sind, derart, dass eine Hauptachse (AH) eines Werkstücks (12) entlang zumindest eines Quer-Förderabschnitts (SQ) der Förderstrecke (S) quer zur Förderrichtung (R) verläuft. Darüber hinaus ist ein Gassystem (58) vorhanden, mittels welchem in dem Behandlungsraum (20) eine Gasströmung (64) erzeugbar ist und welches mehrere Einlassöffnungen (60) zum Einlassen eines Gases in den Behandlungsraum hinein und mehrere Auslassöffnungen (62) zum Auslassen des Gases aus dem Behandlungsraum (20) heraus umfasst. In dem Quer-Förderabschnitt (SQ) sind die Einlassöffnungen (60) und Auslassöffnungen (62) auf ein und derselben Seite (66) des Werkstücks (12) senkrecht zur Förderrichtung (R) und/oder ausschließlich in zwei sich parallel zur Förderrichtung (R) erstreckenden benachbarten Raumquadranten (68) des Behandlungsraums (20), die durch eine Vertikalebene (72), eine Horizontalebene (74) und einen Gehäuseabschnitt (76a) des Gehäuses (18) definiert sind und/oder in ein und demselben Raumsektor (70) des Behandlungsraums (20), der durch eine erste Diagonalebene (86), eine zweite Diagonalebene (88) und einen Gehäuseabschnitt (76b) des Gehäuses (18) definiert ist, wobei die erste und die zweite Diagonalebene (86. 88) parallel zur Förderrichtung (R) verlaufen.
Patent DE-102020107586-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung für das zirkulierende Versorgen mehrerer Tinten-Druckköpfe einer Tinten-Druckmaschine mit flüssiger Tinte
Inventor: FISCHER JÖRG-ACHIM
IPC: B41J2/175
Filed: 2020-03-19
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung für das zirkulierende Versorgen mehrerer Tinten-Druckköpfe einer Tinten-Druckmaschine mit flüssiger Tinte, wobei die Vorrichtung (3) einen Vorratsbehälter (10) für die Tinte (6), eine erste verzweigte Leitung (20) zum Leiten der Tinte vom Vorratsbehälter zu den Druckköpfen (4), eine zweite verzweigte Leitung (30) zum Leiten von nichtverdruckter Tinte zurück zum Vorratsbehälter, eine Pumpe (22, 32) in einer der Leitungen und einen membranlosen Ausgleichsbehälter (40) in Verbindung mit einer der Leitungen und mit einem Tintenvolumen V2 (41) und einem Luftvolumen (42) umfasst, zeichnet sich dadurch aus, dass in wenigstens einer der Leitungen (20, 30) der Druck p der Tinte temporär von einem Wert p1 auf einen Wert p2 verändert wird, dass ein erster Pegel H (50) der Tinte im Vorratsbehälter (10) vor und nach der Druckänderung als zwei Werte H1 und H2 gemessen wird, dass das Tintenvolumen V2 (41) im Ausgleichsbehälter (40) unter Einsatz eines digitalen Rechners (80) berechnet wird und dass bei Abweichung des Tintenvolumens V2 von einem vorgegebenen Volumenwert V2_soll eine Änderung des Tintenvolumens V2 vorgenommen wird. Die Erfindung ermöglicht es in vorteilhafter Weise, den Pegel bzw. ein damit zusammenhängendes Volumen eines Tintenvolumens in einem Ausgleichsbehälter, ohne einen hierzu separat vorhandenen Sensor, zu ermitteln und ggf. erforderliche Änderungen am Pegel bzw. Volumenvorzunehmen.
Patent DE-102020107942-A1 (DE)
Title: Anpassbares aufsteckbares bolzen-verbindungselement
Inventor: BELL KILEEAN E
IPC: F16B21/07
Filed: 2020-03-23
Abstract: Ein Steckverbindungselement schließt einen Sockel, einen ersten radialen Widerhaken, eine Axialstütze, einen zweiten radialen Widerhaken und einen Vorsprung ein. Der Sockel definiert eine Öffnung. Der erste radiale Widerhaken erstreckt sich vom Sockel. Die Axialstütze erstreckt sich vom Sockel. Der zweite radiale Widerhaken erstreckt sich von der Axialstütze. Der Vorsprung erstreckt sich von der Axialstütze.
Patent DE-102020108358-A1 (DE)
Title: Wiedergeben von szenen mit einer kombination aus strahlverfolgung und rasterung
Inventor: KUBISCH CHRISTOPH
IPC: G06T15/06
Filed: 2020-03-26
Abstract: Die Offenbarung richtet sich auf Verfahren und Vorgänge zum Wiedergeben einer komplexen Szene unter Verwendung einer Kombination aus Strahlabtastung und Rasterung. Die Verfahren und Vorgänge können in einem Videotreiber oder einer Softwarebibliothek umgesetzt werden. Ein Entwickler einer Anwendung kann Informationen an einen Anwendungsprogrammierschnittstellen-(API)-Aufruf bereitstellen, als ob eine herkömmliche Strahlabtastungs-API aufgerufen wird. Die Verfahren und Vorgänge können die Szene unter Verwendung einer Vielzahl von Parametern analysieren, um eine Gruppierung von Objekten innerhalb der Szene zu bestimmen. Der Rasterungsalgorithmus kann von Strahlabtastungs-Beschleunigungsstrukturen abgerufene Grundkörperballungsdaten als Eingabe verwenden. Jede Gruppe von Objekten kann mit einem eigenen Gleichgewicht von Strahlabtastung und Rasterung wiedergegeben werden, um eine Wiedergabeleistung zu verbessern und gleichzeitig ein angestrebtes visuelles Qualitätsniveau zu gewährleisten.
Patent DE-102020109800-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betätigen einer Betätigungsvorrichtung
Inventor: LAL RAKESH
IPC: B60Q1/00
Filed: 2020-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung (10) für ein Fahrzeug mit einem Hebelelement (14, 16), das an einem Gehäuse (12) der Betätigungsvorrichtung (10) bewegbar montiert ist. Das Hebelelement (14, 16) ist um eine Schwenkachse (18, 20) aus einer Startposition in eine Betätigungsposition schwenkbar. Ein Sensorelement (24, 26) ist dazu eingerichtet, ein Erreichen der Betätigungsposition zu detektieren, und umfasst ein verformbares Substrat (28) und ein leitfähiges Element (30). Ein erster Teil (34, 38) des Sensorelements (24, 26) ist an dem Hebelelement (14, 16) befestigt, und ein zweiter Teil (32, 36) des Sensorelements (24, 26) ist an dem Gehäuse (12) befestigt. Durch eine Verformung des verformbaren Substrats (28) kann eine Veränderung einer elektrischen Größe des leitfähigen Elements (30) bewirkt werden. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betätigen einer solchen Betätigungsvorrichtung (10).
Patent DE-102020110343-A1 (DE)
Title: Verfahren zur adaptiven Vorschubregelung an einer CNC-gesteuerten Drehmaschine
Inventor: BLÜMEL ANDREAS
IPC: B23Q15/06
Filed: 2020-04-15
Abstract: Verfahren zur adaptiven Vorschubregelung an einer CNC-gesteuerten Drehmaschine mit einem drehenden Werkstück (1) und mit einem durch einen Vorschubantrieb entlang einer zu einer Spindelachsel (2) parallelen Vorschubachse und einem Zustellantrieb eines auf einer Halteachse quer zur Spindelachse (2) verstellbaren Drehwerkzeug (3), dessen Betriebsparameter wie Schnittgeschwindigkeit, Vorschub und Schnitttiefe über ein Programm festgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromaufnahme des Zustellantriebes detektiert und daraus die passive Schneidkraft FPan dem Drehwerkzeug (3) errechnet wird, die rechnergestützt zur Ermittlung der Zerspanungsbedingungen und zur Bestimmung der Vorschubkraft Fv herangezogen wird.
Patent DE-102020112187-A1 (DE)
Title: Luftzuführung Strohhäcksler
Inventor: TOPMÖLLER PHILIPP
IPC: A01F12/40
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mähdrescher (1) mit zumindest einer Dresch- und Trenneinrichtung, wobei der Dresch- und Trenneinrichtung eine Häckseleinrichtung (20) zum Zerkleinern von Halmgut nachgeordnet ist, die Häckseleinrichtung (20) umfasst ein Häckslergehäuse (26), in dem ein mit Schneidwerkzeugen (35) und einem Antrieb versehener Rotor (33) drehbeweglich gelagert ist, wobei das Häckslergehäuse (26) ein mit den Schneidwerkzeugen (35) zusammenwirkenden Häckslerboden (38) und eine Haube (39) aufweist, wobei die Häckseleinrichtung (20) weiterhin ein Einlaufgehäuse (23), mit einem dem Häckslergehäuse (26) zugeordneten Auslassbereich (29) und mit einem Einlassbereich (28), welcher endseitig der Dresch- und Trenneinrichtung zugeordnet ist, wobei das Einlaufgehäuse (23) mit einem oder mehreren Lüftungselementen (44) versehen ist.
Patent DE-102020116772-A1 (DE)
Title: Klebstoffauftragssystem
Inventor: WALTHER THOMAS
IPC: B05D5/10
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Klebstoffauftragssystem (100) zum Auftragen eines wässrigen Klebstoffs auf ein Papier- oder Pappe-Substrat (101), wobei das Papier- oder Pappe-Substrat (101) gegenüber dem Klebstoffauftragssystem (100) entlang einer Verlagerungsrichtung (103) verlagerbar ist, umfassend, eine Klebstoffauftragsvorrichtung (105), welche ausgebildet ist, den wässrigen Klebstoff auf das Papier- oder Pappe-Substrat (101) aufzutragen, und eine Plasmazuführungsvorrichtung (106), welche in Bezug auf die Verlagerungsrichtung (103) des Papier- oder Pappe-Substrats (101) fluchtend hinter der Klebstoffauftragsvorrichtung (105) angeordnet ist, und ausgebildet ist, Plasma dem durch die Klebstoffauftragsvorrichtung (105) auf das Papier- oder Pappe-Substrat (101) aufgetragenen Klebstoff zuzuführen, um den Klebstoff zu aktivieren.
Patent DE-102020117771-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Fügen eines Wicklungspakets in ein Gehäuse eines Bauteils einer elektrischen Maschine, insbesondere eines Stators oder eines Rotors, sowie Stützvorrichtung
Inventor: SCHMID FREDERIK
IPC: H02K15/06
Filed: 2020-07-06
Abstract: Zum Fügen eines Wicklungspakets in ein Gehäuse eines Bauteils einer elektrischen Maschine, insbesondere eines Stators oder eines Rotors, wird ein Wicklungspaket (16) mit elektrisch leitenden Wicklungselementen bereitgestellt, wobei das Wicklungspaket (16) von einer Fügeeinheit (22) gehalten wird, die mit dem Wicklungspaket (16) in dem Gehäuse positioniert wird. Stützelemente (23) werden in radialer Richtung bezogen auf eine Achse des Gehäuses nach innen zu den Wicklungselementen des Wicklungspakets (16) zugestellt. Die Wicklungselemente werden radial nach außen bewegt, um sie in Nuten des Gehäuses zu fügen, wobei die Stützelemente (23) die Wicklungselemente stützen und bei deren Bewegung radial nach außen mitbewegt werden.
Patent DE-102020118003-A1 (DE)
Title: Brandschutzelement und gießfähige Mischung hierfür
Inventor: NEUMANN FRANK
IPC: F16L5/04
Filed: 2020-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brandschutzelement für Gebäude, insbesondere als Wand- oder Deckendurchbruch, mit einem im Wesentlichen quaderförmigen Grundkörper (2). Der Grundkörper (2) weist auf zwei einander gegenüberliegenden Längsseiten (3) jeweils wenigstens einen, sich vorzugsweise über die gesamte Länge (L) des Grundkörpers (2) erstreckenden, stegartigen Vorsprung (4) auf, der an seinem freien Ende eine Höhe (Hv) von etwa 3% bis etwa 15% der Breite (B) des Brandschutzelements und eine Breite (Bv) von etwa 3% bis etwa 15% der Breite (B) des Brandschutzelements aufweist. Dabei besteht das Brandschutzelement einstückig aus Porenbeton der Steinfestigkeitsklassen 2 bis 6 mit einer Rohdichte zwischen 0,40 und 0,65 kg/dm3. Weiter betrifft die Erfindung eine gießfähige Masse für ein solches Brandschutzelement.
Patent DE-102020118077-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie mit Überhitzungsvermeidungseinrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: FALK CHRISTIAN
IPC: H01M50/202
Filed: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Traktionsbatterie (1) für ein Kraftfahrzeug aufweisend:- zumindest eine Batteriekomponente (4),- ein Batteriegehäuse (2), in dessen Innenraum (3) die zumindest eine Batteriekomponente (4) angeordnet ist, und- eine Überhitzungsvermeidungseinrichtung (7) zum Vermeiden einer Überhitzung der Traktionsbatterie (1) in einem Fehlerfall der zumindest einen Batteriekomponente (4), wobei die Überhitzungsvermeidungseinrichtung (7) dazu ausgelegt ist, im Fehlerfall der zumindest einen Batteriekomponente (4) dem Innenraum (3) einen brandfördernden Sauerstoff zu entziehen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102020118456-A1 (DE)
Title: Stimulationssystem für Fahrzeugsitze zur Reduzierung der Reisekrankheit eines Insassen beim Fahren, sowie Ansteuerverfahren
Inventor: WILHELM SASCHA
IPC: A61B5/18
Filed: 2020-07-13
Abstract: Bereitgestellt wird ein Stimulationssystem zur Verwendung an Fahrzeugsitzen, um eine Reisekrankheit eines Insassen eines Fahrzeugs beim Fahren zu reduzieren, wobei das Stimulationssystem derart gebildet ist, dass es mindestens ein Stimulationselement, mindestens einen Aktuator, sowie eine Steuereinheit aufweist. Der mindestens eine Aktuator ist dazu eingerichtet, das mindestens eine Stimulationselement aktiv anzusteuern. Die Steuereinheit ist dazu eingerichtet, den mindestens einen Aktuator anzusteuern. Das mindestens eine Stimulationselement ist ferner derart an einem Bereich des Fahrzeugsitzes angeordnet, dass es den sympathischen Anteil des vegetativen Nervensystems über Rezeptoren der Haut an mindestens einem vorgegebenen Körperbereich des Insassen aufgrund der Ansteuerung durch den mindestens einen Aktuator derart stimuliert, dass eine Reisekrankheit des Insassen reduziert wird bzw. werden kann.
Patent DE-102020119859-A1 (DE)
Title: Bildung von hybrid-isolationsregionen durch aussparen und erneutes abscheiden
Inventor: KO CHUNG-TING
IPC: H01L29/78
Filed: 2020-07-28
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Bilden einer Halbleiterfinne, die höher als die Oberseiten von Isolationsregionen vorsteht. Die Isolationsregionen erstrecken sich in ein Halbleitersubstrat hinein. Das Verfahren umfasst des Weiteren das Ätzen eines Abschnitts der Halbleiterfinne, um einen Graben zu bilden, das Füllen des Grabens mit einem ersten dielektrischen Material, wobei das erste dielektrische Material einen ersten Bandabstand aufweist, und das Durchführen eines Aussparungsprozesses, um das erste dielektrische Material auszusparen. Eine Aussparung wird zwischen gegenüberliegenden Abschnitten der Isolationsregionen gebildet. Die Aussparung wird mit einem zweiten dielektrischen Material gefüllt. Das erste dielektrische Material und das zweite dielektrische Material bilden in Kombination eine zusätzliche Isolationsregion. Das zweite dielektrische Material hat einen zweiten Bandabstand, der kleiner ist als der erste Bandabstand.
Patent DE-102020121816-A1 (DE)
Title: Klapproller mit Klappgelenk
Inventor: KLOTHMANN CHRISTIAN
IPC: B62K15/00
Filed: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klapproller (1) mit Klappgelenk (10) zum Zusammenlegen des Rollers.Der Klapproller (1) umfasst ein zwischen zwei Achsen (2) mit jeweils wenigstens einer Bodenrolle (3) angeordnetes Trittbrett (4) und eine über ein Klappgelenk (10) mit dem Trittbrett (4) verbundene Lenksäule (6) für einen Lenker (5) einer der beiden Achsen (2), wobei sich der Lenker (5) um das von einer ersten und einer zweite Gelenkaufnahme (12, 13) geführten Schwenkachse (11) gebildete Klappgelenks (10) zwischen einem zusammengeklappten und einem fahrbereiten ausgeklappten Zustand verschwenken lässt. Das Klappgelenk (10) weist einen sich parallel zur Schwenkachse (11) erstreckenden Verriegelungsbolzen (18) auf, der an der ersten Gelenkaufnahme (12) in einer radial zur Schwenkachse (11) verlaufenden Linearführung (14) und an der zweiten Gelenkaufnahme (13) in einer ringsegmentförmigen Kulisse (15) mit einer sich radial zum Ringsegment und zur Schwenkachse (11) erstreckender ersten Verriegelungsnut (16) an einem ersten Ende der Kulisse (15) derart geführt ist, dass der Verriegelungsbolzen (18) im fahrbereiten ausgeklappten Zustand des Lenkers (5) zur Sicherung dieses Zustands durch Verschieben entlang der Linearführung (14) in Eingriff mit der ersten Verriegelungsnut (16) bringbar ist und beim Verschwenken des Lenkers (5) entlang die ringsegmentförmige Kulisse (15) geführt wird.
Patent DE-102020125330-A1 (DE)
Title: Höckerstruktur und herstellungsverfahren einer höckerstruktur
Inventor: CHANG CHING-YU
IPC: H01L21/60
Filed: 2020-09-29
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Höckerstruktur umfasst das Bilden einer Passivierungsschicht über einem Substrat. Eine Metallpadstruktur wird über dem Substrat gebildet, wobei die Passivierungsschicht die Metallpadstruktur umgibt. Eine Polyimidschicht, die ein Polyimid enthält, wird über der Passivierungsschicht und der Metallpadstruktur gebildet. Ein Metallhöcker wird über der Metallpadstruktur und der Polyimidschicht gebildet. Das Polyimid ist ein Reaktionsprodukt eines Dianhydrids und eines Diamins, wobei mindestens eines von Dianhydrid und Diamin eines aus der folgenden Gruppe enthält: ein Cycloalkan, ein kondensierter Ring, ein Bicycloalkan, ein Tricycloalkan, ein Bicycloalken, ein Tricycloalken, ein Spiroalkan und ein heterocyclischer Ring.
Patent DE-102020128956-A1 (DE)
Title: Duschvorrichtung mit einer Sanitärbrause
Inventor: MALERT NICOLAI
IPC: E03C1/06
Filed: 2020-11-03
Abstract: Duschvorrichtung (1), zumindest aufweisend:- eine Sanitärbrause (2, 16) zur Abgabe einer Flüssigkeit;- eine Brausestange (3), an der die Sanitärbrause (2, 16) befestigt ist; und- ein Befestigungselement (4) zum Befestigen der Brausestange (3) an einem Träger (5), wobei das Befestigungselement (4) einen Drehgriff (6) aufweist, der in einer Schließstellung die Brausestange (3) in einer Aufnahme (7) des Befestigungselements (4) befestigt und der in einer Freigabestellung das Befestigungselement (4) in der Aufnahme (7) freigibt, sodass die Brausestange (3) in der Aufnahme (7) relativ zu dem Befestigungselement (4) verstellbar ist.
Patent DE-102020129908-A1 (DE)
Title: Indirektes Schichtsystem und Verfahren zum Anpassen einer Bildwiederholungsrate
Inventor: LANG WERNER
IPC: B60R1/02
Filed: 2020-11-12
Abstract: Ein indirektes Sichtsystem für ein Fahrzeug weist mindestens eine Bildaufnahmevorrichtung (2) mit einem Bildsensor (3) zum fortlaufenden Aufnehmen von Bildern mit einer ersten Bildwiederholungsrate auf, einen Bildspeicher (4), der Bilder für eine Verarbeitung, die zeitlich nach der Aufnahme der Bilder liegt, zwischenspeichert, eine Bildverarbeitungsvorrichtung (6), die angepasst ist zum fortlaufenden Berechnen von mindestens einem neuen Bild aus mindestens zwei aufeinanderfolgend aufgenommenen Bildern, wobei die neu berechneten Bilder eine zweite Bildwiederholungsrate aufweisen, die von der ersten Bildwiederholungsrate verschieden ist; und eine Bildausgabevorrichtung (5) zum Ausgeben der fortlaufend neu berechneten Bilder mit der zweiten Bildwiederholungsrate.