baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021129923-A1 (DE)
Title: Handgeführte Bodenreinigungsmaschine
Inventor: PROTZ CARSTEN
IPC: A47L11/293
Filed: 2021-11-16
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Bodenreinigungsmaschine (1) mit einer Basis (5) und einem Bedienholm (7), wobei die Basis (5) eine Reinigungselementanordnung (27) mit wenigstens einem angetriebenen Reinigungselement (33) aufweist, wobei das Reinigungselement (33 61) ausgebildet ist, mit einem daran vorgesehenen wenigstens einen Eingriffselement (35) mit einer zu reinigenden Bodenfläche (3) einzugreifen, wobei sich der Bedienholm (7) entlang einer Längsachse (11) zwischen einem proximalen Ende (13) und einem Bestätigungsende (15) erstreckt und über ein Gelenk (9) derart schwenkbar an der Basis (5) angebracht ist, dass der Bedienholm (7) in beliebige Richtungen gegenüber der Basis (5) verschwenkt werden kann, wobei das Gelenk (9) ein erstes Gelenkelement (39), dessen Einhüllende kugelschalenförmig ist, und ein zweites Gelenkelement (47) aufweist, wobei das erste Gelenkelement (39) in dem zweiten Gelenkelement (47) aufgenommen und darin derart abgestützt ist, dass das erste Gelenkelement (39) gegenüber dem zweiten Gelenkelement (47) um einen in Bezug auf das zweite Gelenkelement (47) ortsfesten Schwenkpunkt (51) verschwenkbar ist und der Mittelpunkt der Einhüllenden relativ zu dem zweiten Gelenkelement (47) unverlagerbar ist, wobei an einem aus dem ersten und dem zweiten Gelenkelement (39, 47) wenigstens zwei kreisabschnittsförmig verlaufende Nuten (45) vorgesehen sind und an dem anderen aus dem ersten und dem zweiten Gelenkelement (39, 47) wenigstens ein erstes Eingriffsteil (57) und ein zweites Eingriffsteil (57) vorgesehen sind, wobei sich das erste Eingriffsteil (57) in die erste der Nuten (45) erstreckt und sich das zweite Eingriffsteil (57) in die zweite der Nuten (45) erstreckt, wobei das erste Gelenkelement (39) an dem einen aus der Basis (5) und dem proximalen Ende (13) des Bedienholms (7) angebracht ist und das zweite Gelenkelement (47) an dem anderen aus der Basis (5) und dem proximalen Ende (13) des Bedienholms (7) angebracht ist.
Patent DE-102021131396-A1 (DE)
Title: Niederhalter für ein Presswerkzeug von Blechhalbzeugen
Inventor: PAWLAK OLAF
IPC: B21D24/04
Filed: 2021-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Niederhalter (7) für ein Presswerkzeug von Blechhalbzeugen, mit wenigstens einer Funktionsfläche (10) mit einem Funktionsflächenbereich (11), welcher an einen Spaltbereich (12) angrenzt, in welchem der Niederhalter (7) mit einem Stempelelement (4) des Presswerkzeugs einen Spalt (S) ausbildet.Der Niederhalter (7) weist dabei im wenigstens einen Funktionsflächenbereich (11) ein Einsatzelement (14) aus einem Kunststoff auf, welches den Spaltbereich (12) des Niederhalters (7) bildet.
Patent DE-102021131747-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anzeige von nicht ersetzbaren digital geschützten Daten, Verfahren zur Herstellung dieser Daten
Inventor: FOLIGNO MARK
IPC: B60R16/037
Filed: 2021-12-02
Abstract: Verfahren und Vorrichtung (100) zur Anzeige von nicht ersetzbaren digital geschützten Daten (200) in einem Fahrzeuginnenraum (102), wobei die Vorrichtung (100) wenigstens einen Speicher (104) für die Daten (200), mehrere Anzeigeeinrichtungen (106) und eine Ansteuereinrichtung (108) für die mehreren Anzeigeeinrichtungen (106) umfasst, wobei die Daten (200) erste Bilddaten umfassen, die einer ersten der Anzeigeeinrichtungen (106) zur Anzeige zugeordnet sind, wobei die Daten (200) zweite Bilddaten umfassen, die einer zweiten der Anzeigeeinrichtungen (106) zur Anzeige zugeordnet sind, wobei die Ansteuereinrichtung (108) ausgebildet ist, die erste Anzeigeeinrichtung (106) abhängig von den der ersten Anzeigeeinrichtung (106) zugeordneten Bilddaten anzusteuern und wobei die Ansteuereinrichtung (108) ausgebildet ist, die zweite Anzeigeeinrichtung (106) abhängig von den der zweiten Anzeigeeinrichtung (106) zugeordneten Bilddaten anzusteuern. Verfahren zur Herstellung dieser Daten (200)
Patent DE-102021131765-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit einem gegen Schmierstoffeintritt geschützten Fliehkraftpendel
Inventor: MEYER VINCENT
IPC: F16F15/14
Filed: 2021-12-02
Abstract: Die Anmeldung betrifft einen als Zweimassenschwungrad aufgebauten Drehschwingungsdämpfer (1), der in einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Fahrzeugs einsetzbar ist, bestehend aus einem Primärteil (2) und einem Sekundärteil (3), die um eine Rotationsachse (4) drehbar und begrenzt zueinander relativ verdrehbar und dabei über eine Federdämpfereinrichtung (8) gekoppelt sind, deren Bogenfedern (7) in einem von dem Primärteil (2) und einem zugehörigen Deckelabschnitt (5) begrenzten, teilweise mit einem Schmierstoff gefüllten, radial innenseitig zumindest bereichsweise abgedichteten Federkanal (6) eingesetzt sind, wobei die Bogenfedern (7) mit einem Federende an dem Primärteil (2) und mit dem weiteren Federende an einem Trägerflansch (9) des Sekundärteils (3) abgestützt sind und der Trägerflansch (9) ein Fliehkraftpendel (11) mit im U-Design beweglich angeordneten Pendelmassen (12, 13) einschließt und eine Abdichtung (14) des Federkanals (6) radial unterhalb der Federdämpfereinrichtung (8) beidseitig am Trägerflansch (9) befestigte, baugleich ausgeführte Dichtscheiben (15, 16) umfasst, wobei eine erste Dichtscheibe (15) an dem Primärteil (2) und die zweite Dichtscheibe (16) an dem Deckelabschnitt (5) axial vorgespannt, dichtend abgestützt ist.
Patent DE-102021132030-A1 (DE)
Title: Radarsensoranordnung
Inventor: SKOWAISA JÜRGEN
IPC: G01S7/03
Filed: 2021-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radarsensoranordnung (100) für einen Behälter (120). Die Radarsensoranordnung weist eine Radarsensorelektronik (102) mit einem Mikrowellen-Abstrahlelement (109) sowie ein Rohr (104) mit einem Mikrowellendurchlass (106) auf. Das Mikrowellen-Abstrahlelement ist im Rohr neben, vor oder gegenüber des seitlichen Mikrowellendurchlasses angeordnet, um von dem Mikrowellen-Abstrahlelement abgestrahlten Mikrowellen durch den seitlichen Mikrowellendurchlass abzustrahlen.
Patent DE-102021200306-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Körperhaltungs- und/oder Bewegungsanalyse einer Person
Inventor: THEIMER WOLFGANG
IPC: G06V30/262
Filed: 2021-01-14
Abstract: Um ein Verfahren zur Körperhaltungs- und/oder Bewegungsanalyse einer Person, insbesondere eines Fahrzeuginsassen, bereitzustellen, welches eine kompakte Repräsentation der zu analysierenden Daten bereitstellt und für unterschiedlichste Anwendungsfälle geeignet ist, wird bei einem Verfahren (100) zur Körperhaltungs- und/oder Bewegungsanalyse einer Person (19), insbesondere eines Fahrzeuginsassen (24), vorgeschlagen, dass zweidimensionale Bilddaten (11) und Tiefeninformationen (12) zu der Person (19) ermittelt werden, dass aus den zweidimensionalen Bilddaten (11) mittels eines künstlichen neuronalen Netzes (14) ein zweidimensionales Skelettmodel (15) der Person (19) erstellt wird, und dass ein dreidimensionales Skelettmodell (20) der Person (19) durch Kombination des zweidimensionalen Skelettmodells (15) mit den Tiefeninformationen (12) berechnet wird.
Patent DE-102021201557-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung eines Objektes
Inventor: FAION FLORIAN
IPC: G06V30/19
Filed: 2021-02-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erfassung eines Objektes, mit den folgenden Schritten, vorgesch lagen:Bestimmen einer Vielzahl von Objekt-Hypothesen für das Objekt, basierend auf jeweiligen Sensordaten von unterschiedlichen Kombinationen einer Vielzahl von Sensorsystemen, die das Objekt erfassen;Tracking der Vielzahl von Objekt-Hypothesen des Objektes in einem Zeitintervall;Bestimmen einer Güte der jeweiligen Objekt-Hypothese des Objektes der Vielzahl von Objekt-Hypothesen innerhalb des Zeitintervalls beim Tracking;Zuordnen der bestimmten jeweiligen Güte zu der jeweiligen Objekt-Hypothese der Vielzahl von Objekthypothesen; undFusionieren der Vielzahl von Objekt-Hypothesen durch Auswahl der Objekt-Hypothese mit der höchsten Güte, zur Erfassung des Objektes.
Patent DE-102021202249-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: BIELESCH THOMAS
IPC: H02K11/02
Filed: 2021-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1) mit einem drehbaren Rotor (4) und einem drehfesten Stator (3). Der Stator (3) weist einen hohlzylindrischen Statorkörper (7) und eine den Statorkörper (7) tragende Grundplatte (6) auf. Der Rotor (4) weist eine Welle (10) auf, die in dem Statorkörper (7) koaxial und drehbar aufgenommen ist. Die Maschine (1) weist einen Kondensatoreinsatz (14) mit einem hohlzylindrischen Kondensatorbereich (14a) auf, wobei die Welle (10) durch den Kondensatorbereich (14a) hindurchgeht. Eine Innenfläche (16) des Kondensatorbereichs (14a) und eine Außenfläche (17) der Welle (10) und ein dazwischen liegender Luftspalt (18) bilden dabei einen Zylinderkondensator (5).
 Erfindungsgemäß ist der Kondensatoreinsatz (14) axial vollständig innerhalb des Statorkörpers (7) angeordnet.
Patent DE-102021203278-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Testen eines Steuergeräts
Inventor: LAKATOS DANIEL
IPC: G06F11/00
Filed: 2021-03-31
Abstract: Verfahren zum Testen eines Steuergeräts mit einer Test-Recheneinheit, bei dem an einer Schnittstelle des Steuergeräts Daten eingegeben werden und Zustände des Steuergeräts in Reaktion auf diese eingegebenen Daten überwacht werden, wobei das Steuergerät über die Schnittstelle und über mindestens einen Betriebsdatenkanal mit der Test-Recheneinheit verbunden wird, und als Schnittstelle eine JTAG-Debug-Schnittstelle verwendet wird.
Patent DE-102021204654-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung, Getriebeanordnung sowie Fahrzeug
Inventor: PROŠEK VIT
IPC: F16D1/108
Filed: 2021-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung zum radialen Verspannen zweier ineinander angeordneter Getriebeelemente, die miteinander mittels einer Verzahnung zur Übertragung von Drehmomenten verbunden sind, wobei die Spannvorrichtung zumindest ein im Wesentlichen ringförmiges Element umfasst, wobei das Element eine umlaufende Fläche aufweist, die zumindest abschnittsweise an dem inneren der beiden Getriebeelemente anliegt, und ein Spannelement, welches sich einerseits an dem ringförmigen Element, andererseits an dem äußeren der beiden Getriebeelemente abstützt.
Patent DE-102021205132-A1 (DE)
Title: Sensorelement zur speicherung von umdrehungs- oder positionsinformationen und speichersystem mit einem sensorelement
Inventor: SCHNEIDER JOHANNES
IPC: G01B7/02
Filed: 2021-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorelement (1; 1'), das einen Domänenwandleiter (1.1; 1.1') umfasst, der auf einem Substrat (1.2) angeordnet ist, wobei der Verlauf des Domänenwandleiters (1.1; 1.1') kreuzungsfrei ausgestaltet ist und der Domänenwandleiter (1.1; 1.1') einen ersten Bereich (A) mit einer positiven Krümmung und einen zweiten Bereich (B) mit einer negativen Krümmung aufweist. Zudem umfasst das Sensorelement (1; 1') eine elektrisch leitende Lage (1.7), die auf dem Substrat (1.2) aufgebracht ist und die relativ zum Domänenwandleiter (1.1; 1.1') überlappend und gegenüber diesem elektrisch isoliert angeordnet ist. Die elektrisch leitende Lage (1.7) weist zumindest zwei Kontaktierungsstellen (1.71, 1.72, 1.73, 1.74) auf, die so angeordnet sind, dass durch Anlegen einer elektrischen Spannung an den zumindest zwei Kontaktierungsstellen (1.71, 1.72, 1.73, 1.74) ein elektrischer Strom in einer ersten Stromrichtung (ξ) fließt, so dass durch dessen Magnetfeld im Domänenwandleiter (1.1; 1.1') Domänenwände (W1, W2, W1', W2') erzeugbar sind.
Patent DE-102021206187-A1 (DE)
Title: System, Steuereinheit und Verfahren zur Bestimmung eines Geofencing-Ereignisses eines Fahrzeugs
Inventor: LIU JASON
IPC: H04W4/021
Filed: 2021-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein System, eine Steuereinheit und ein Verfahren zur Bestimmung eines Geofencing-Ereignisses eines Fahrzeugs bereit. Die Steuereinheit umfasst: ein Modul zur Erzeugung einer ersten Straßeninformation, das dazu konfiguriert ist, basierend auf empfangenen Kartendaten und Fahrzeugpositionsdaten die erste Straßeninformation zu erzeugen, die mindestens eine oder mehrere auf der Fahrzeugposition basierenden Kandidatenspuren enthält; ein Modul zur Erzeugung einer zweiten Straßeninformation, das dazu konfiguriert ist, basierend auf empfangenen Radardaten die zweite Straßeninformation zu erzeugen, die mindestens eine auf den Radardaten basierende Erfassungsspur enthält; ein Berechnungsmodul, das dazu konfiguriert ist, eine Fusionsberechnung der ersten Straßeninformation und der zweiten Straßeninformation durchzuführen, um einen Vertrauensgrad jeder der Kandidatenspuren zu erhalten, und die Spur, auf der sich das Fahrzeug befindet, basierend auf den berechneten Vertrauensgraden festzulegen; und ein Bestimmungsmodul, das zur Bestimmung, ob ein Geofencing-Ereignis wegen der Festlegung der Spur ausgelöst ist, konfiguriert ist, wobei das Geofencing-Ereignis Einfahrt des Fahrzeugs in ein Geofencing und Ausfahrt des Fahrzeugs aus einem Geofencing umfasst.
Patent DE-102021208290-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit Derating-Vorsteuerung
Inventor: MALLEBREIN GEORG
IPC: H01M8/04007
Filed: 2021-07-30
Abstract: Es wird ein Brennstoffzellensystem vorgeschlagen, aufweisend einen Brennstoffzellenstapel mit einem Kühlmitteleingang und einem Kühlmittelausgang, mindestens einen Kühler, der einen Kühlmittelleitungsstrang aufweist, der mit dem Kühlmitteingang und dem Kühlmittelausgang des Brennstoffzellenstapels koppelbar und von Luft umströmbar ist, eine mit dem Brennstoffzellenstapel gekoppelte Derating-Vorsteuereinheit, und eine mit dem Brennstoffzellenstapel gekoppelte Derating-Regeleinheit, wobei die Derating-Vorsteuereinheit dazu ausgebildet ist, eine aktuelle Kühlleistung des mindestens einen Kühlers auf Basis von Umgebungsbedingungen abzuschätzen, hieraus eine maximale, dauerhaft zu realisierende elektrische Leistung für den Brennstoffzellenstapel zu ermitteln und als begrenzender Vorsteuerparameter für den Brennstoffzellenstapel auszugeben, wobei die Derating-Regeleinheit dazu ausgebildet ist, einen geschlossenen Regelkreis mit dem Brennstoffzellenstapel zu bilden und auf Basis mindestens einer aktuellen Kühlmitteltemperatur in dem mindestens einen Kühler einen Korrekturterm zu generieren, der zusammen mit dem Vorsteuerparameter als Steuergröße dem Brennstoffzellenstapel zugeführt wird, und wobei der Brennstoffzellenstapel dazu ausgebildet ist, eine von dem Brennstoffzellenstapel gelieferte elektrische Leistung in Abhängigkeit von der Steuergröße zu begrenzen.
Patent DE-102021208532-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anfahren einer Vorrichtung zur Dampfreformierung und Vorrichtung
Inventor: MEISSNER CHRISTOPH
IPC: C01B3/50
Filed: 2021-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Dampfreformierung 10, wobei die Vorrichtung zur Dampfreformierung 10 einen Reaktor 20, einen Kondensatabscheider 30, einen Kondensatstripper 60 und einen Dampfkessel 90 aufweist, wobei der Reaktor 20 zur Erzeugung von Wasserstoff ausgebildet ist, wobei der Reaktor 20 so mit dem Kondensatabscheider 30 verbunden ist, dass das erzeugte Gasgemisch aus dem Reaktor 20 in den Kondensatabscheider 30 geführt wird, wobei der Kondensatabscheider 30 und der Kondensatstripper 60 so miteinander verbunden sind, dass das im Kondensatabscheider 30 abgeschiedene Kondensat in den Kondensatstripper 60 geführt wird, wobei der Kondensatabscheider 30 und der Dampfkessel 90 so miteinander verbunden sind, dass gereinigtes Kondensat aus dem Kondensatstripper 60 in den Dampfkessel 90 geführt werden kann, wobei der Dampfkessel 90 dampfführend mit dem Reaktor 20 verbunden ist, wobei der Dampfkessel 90 dampfführend mit dem Kondensatstripper 60 verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kesselwasserzuleitung 150 des Dampfkessel 90 flüssigkeitsführend mit dem Kondensatstripper 60 verbindbar ist, wobei die Zuführung aus der Kesselwasserzuleitung 150 des Dampfkessel 90 an der gleichen Stelle des Kondensatstrippers 60 erfolgt wie die Zuführung des Kondensats vom Kondensatabscheider 30.
Patent DE-102021213165-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bauteilschutz einer Leiterplatte
Inventor: OPPAWSKY TOBIAS
IPC: H02M1/00
Filed: 2021-11-23
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum Bauteilschutz einer Leiterplatte, die mit vorgegebenen Bauteilen bzw. Komponenten bestückt ist und in einem ersten Schritt an vorgegebenen Bereichen davon mit einem Schutzlack zu versehen ist, wobei vor dem ersten Schritt ein Initialschritt erfolgt, in welchem um Lacksperrbereiche, in welche der Schutzlack nicht eindringen darf, eine Lackbarriere in Form einer Kante errichtet wird. Ferner wird eine mit dem Verfahren hergestellte Leiterplatte vorgeschlagen, sowie die Verwendung im Bereich der Elektromobilität.
Patent DE-102022002396-A1 (DE)
Title: Detektor-System für fliegende Raketen, Hyperschallraketen oder Stealth-Flugobjekte
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: G01V1/16
Filed: 2022-07-01
Abstract: Das Detektor-System ist in der Lage schnell fliegende Flugkörper zu erfassen, ohne einen direkten Radar-Sicht-Kontakt zu haben. Der Detektor nutzt die mikroseismischen Wellen dafür. Die Druckwellen, die aus dem Flugkörper sich ausbreiten, prallen auf dem Boden darunter und werden als mikroseismische Wellen weiterverbreitet. Solche Wellen werden z.B. auch durch Wasser-Wellen der Meere an den Küsten erzeugt. Auch Blitzeinschläge und Donner erzeugen solche Wellen. Sie sind sehr schnell und reisen mit ca. 6 - 14km/s (Mach 17 - 41). Vor allem, durch die Hyperschall-Flugkörper werden Wellen in die Luft erzeugt, die in Parabel-Form mit dem Scheitel nach Vorne die Erdoberfläche erreichen. Die Druckwelle dringt in Form von Vibration in die Erde ein, wobei dort Mikroseismische Wellen generiert werden. Die sind zwar extrem schwach, aber dennoch von anderen Wellen zu unterscheiden, weil sie eine besondere Signatur aufweisen. Genau diese spezielle Signatur ist der Schlüssel, der zu Identifizierung führt und damit die Erfassung der Position des Flugkörpers.
Patent DE-102022102032-A1 (DE)
Title: Ventilator mit integrierter Kältemittelleckageerkennung sowie Verfahren zum Betrieb eines solchen Ventilators
Inventor: HUMM MARKUS
IPC: F04D27/00
Filed: 2022-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventilator (1) mit integrierter Kältemittelleckageerkennung, aufweisend ein Laufrad (10) zur Förderung eines Luftstroms (L) von einer Saugseite (S) zu einer Druckseite (D) des Ventilators (1), eine Steuerelektronik (20) zur Steuerung einer Drehzahl des Laufrades (10) und ein das Laufrad (10) und/oder die Steuerelektronik (20) einhausendes Gehäuse (30, 31), wobei der Ventilator (1) einen an dem Gehäuse (30, 31) angeordneten Sensor (40) zur Erkennung eines Kältemittels in dem Luftstrom (L) aufweist, dessen Messseite (41) mit dem Luftstrom (L) in Kontakt ist, und wobei der Sensor (40) unmittelbar elektrisch und eine Signalübertragung ermöglichend mit der Steuerelektronik (20) verbunden ist.
Patent DE-102022102171-A1 (DE)
Title: Grauwasser-Speichersystem für eine Sanitär-Anlage
Inventor: RÖDIGER SASCHA
IPC: E03C1/122
Filed: 2022-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Grauwasser-Speichersystem (1) für eine Sanitär-Anlage (10), aufweisend ein Grauwasser-Reservoir (2) zur Speicherung von Grauwasser (3) und ein Fördersystem (4), das mittels Frischwasser (5) von einer mit einer Sanitär-Armatur (6) strömungstechnisch verbindbaren Frischwasserquelle (7) betreibbar ist, wobei mittels des Fördersystems (4) Grauwasser (3) von einer Grauwasserquelle (8) in das Grauwasser-Reservoir (2) förderbar ist.
Patent DE-102022102524-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller
Inventor: GASTHAUS THOMAS
IPC: B60R22/34
Filed: 2022-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gurtaufroller (11) für eine Sicherheitsgurtvorrichtung, umfassend- eine Welle (12) zur Aufwicklung eines Gurtes,- einen Rahmen (1),- eine Öffnung (13) in dem Rahmen (1), wobei sich die Welle (12) durch die Öffnung (13) erstreckt,- ein Verriegelungselement (3) und- eine Innenverzahnung (4), wobei das Verriegelungselement (3) zum Verhindern einer Drehung der Welle (12) in eine Drehrichtung in die Innenverzahnung (4) eingreift, welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass- die Innenverzahnung (4) in einer Platte (14) ausgebildet ist und- die Platte (14) ohne eine Formschlussverbindung mit einer Innenkontur (19) der Öffnung (13) an dem Rahmen (1) befestigt ist.
Patent DE-102022102813-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln der Oberfläche eines Bauteils
Inventor: HÖGEMANN BERND
IPC: B05D5/00
Filed: 2022-02-07
Abstract: Bei einem Verfahren zum Behandeln der Oberfläche eines Bauteils ist vorgesehen, dass auf die Oberfläche des Bauteils zumindest ein Kleber aufgetragen wird, dass auf den Kleber zumindest ein Steinmaterial aufgestreut wird und die Oberfläche anschließend mit wenigstens einem Lack versiegelt wird.Mit diesem Verfahren lassen sich Oberflächen von Bauteilen verbessern, insbesondere hinsichtlich ihrer Langzeitbenutzung verbessern.
Patent DE-102022102923-A1 (DE)
Title: Strukturkomponente eines Baukastensystems und Baugruppe zur Verwendung in Lagerungs- oder Transportsystemen
Inventor: OSTENRIEDER JÖRG
IPC: B65D6/24
Filed: 2022-02-08
Abstract: Strukturkomponente (10), insbesondere eines Baukastensystems, zur Verwendung in Lagerungs- oder Bündelungs- oder Transportsystemen oder baulichen Anlagen, die platten- oder schalenförmig ausgebildet ist und wenigstens drei Stirnseiten (12) umfasst, wobei wenigstens zwei Stirnseiten (12) mit einer Kopplungseinheit (14) versehen sind zum strukturellen Verbinden der Systemkomponente (10) mit einer weiteren Komponente (10), und wobei die Kopplungseinheit (14) wenigstens ein erstes Verriegelungselement (20) und wenigstens ein dazu korrespondierend ausgebildetes zweites Verriegelungselement (22) umfasst, und wobei zum Verbinden der Strukturkomponente (10) mit der weiteren Komponente (10) das erste und das zweite Verriegelungselement (20, 22) relativ zueinander verstellbar sind von einer Entriegelungsposition in eine erste Verriegelungsposition durch Betätigen des ersten oder zweiten Verriegelungselements (20, 22) in eine erste Verriegelungsrichtung und von der Entriegelungsposition in eine zweite Verriegelungsposition durch Betätigen des ersten oder zweiten Verriegelungselements (20, 22) in eine zweite Verriegelungsrichtung.
Patent DE-102022105492-A1 (DE)
Title: Laserapplizierte Markierungen für verbesserte sonografische und radiologische Bildgebung von medizinischen Vorrichtungen
Inventor: GUNKEL HOLGER
IPC: A61L31/18
Filed: 2022-03-09
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zur Herstellung sichtbarkeitsverstärkender Marker, welche mit sehr hoher geometrischer Variabilität auf verschiedenste Materialien aufgebracht werden können und sowohl für radiologische als auch für sonografische Anwendungen zum Einsatz kommen können.Zur Lösung der Aufgabe sieht die Erfindung im Wesentlichen vor, dass die neuartigen Markierungen durch eine Polyurethanbeschichtung hergestellt werden, in der mit hoher Belegungsdichte ein Partikelfilm mit funktionellen Eigenschaften eingebettet ist.Durch den Einsatz eines Lasers werden nur gezielte ortsselektive Bereiche der Beschichtung getrocknet und chemisch vernetzt. Das Freistellen der Markierungen wird durch anschließendes Abspülen unbestrahlter Beschichtungsmasse realisiert. Die Markierungen können so in jeglicher geometrischer Form ausgeführt werden.