baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010017263-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung, insbesondere für ein Schienenfahrzeug
IPC: B61C3/00
Filed: 2010-01-21
Abstract: Kühlvorrichtung mit wenigstens einem Kühler (1, 2); 1.1 der Kühler (1, 2) umfasst eine Vielzahl von Kanälen, die parallel nebeneinander liegen und dabei Schlitze zwischen sich bilden, die ferner eine gemeinsame Kühlerplatte (3, 4) bilden und im Betrieb von zu kühlendem Medium durchströmt sind; 1.2 die Kühlerplatte (1, 2) ist von Sammelkästen (3, 4) eingeschlossen; 1.3 es ist ein Gebläse zum Aufbringen von Luft auf die Kühlerplatte (1, 2) vorgesehen; 1.4 die Sammelkästen (3, 4) sind von Stäben (5) getragen, die senkrecht zur Kühlerplatte (1, 2) verlaufen und die durch Bohrungen in den Sammelkästen (3, 4) hindurchgeführt sind; 1.5 zwischen den Stäben (5) und den Bohrungen besteht ein radiales Spiel; gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: 1.6 zwischen dem einzelnen Sammelkästen (3, 4) und den Stäben (5) besteht ein axiales Spiel; 1.7 die beiden Kühler (1, 2) sind zur Führung der Luft von einem...
Patent DE-202010017827-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vorbereitung von Substanzen für qualitative und quantitative Analysen
IPC: G01N1/28
Filed: 2010-07-16
Abstract: Vorrichtung zur Vorbereitung einer qualitativen und quantitativen Analyse von Substanzen, mit einem Kopf (1) welcher zusammen mit einem Gegenkopf (2) einen mit einer Dichtkante (4) umfangenden Hohlraum (3) bilden, wobei dieser Hohlraum (3) mit einer Zuleitung (8) und einer Ableitung (9) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (3) im geschlossenen Zustand von einer Trennlinie umfangen ist, welche durch die Dichtkante (4) des Kopfes (1) und die Gegendichtkante (5) des Gegenkopfes (2) gebildet wird, wobei Dichtkante (4) und Gegendichtkante (5) im geschlossenen Zustand formschlüssig aufeinander liegen, so dass der Kopf (1) mit dem Gegenkopf (2) im zusammengeführten Zustand einen vollständig abgeschlossenen und gegen aussen isolierten Hohlraum (3) bilden.
Patent DE-202010018001-U1 (DE)
Title: Leichtmetallgussteil für einen Verbrennungsmotor
IPC: F02C6/12
Filed: 2010-06-28
Abstract: Leichtmetallgussteil für einen Verbrennungsmotor mit einem im Zuge des Gießens des Leichtmetallgussteils erzeugten Kanal (101, 106), der ein oder mehrfach gekrümmt oder verzweigt ist und durch den im praktischen Einsatz des Verbrennungsmotors heißes Abgas (G) strömt, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenflächen (110) des Kanals (101,106) mindestens abschnittsweise mit einer Beschichtung (111) belegt sind, die aus einem Glasmaterial gebildet ist, dessen Schmelztemperatur höchstens gleich der Schmelztemperatur der Leichtmetallschmelze ist, aus der das Leichtmetallgussteil gegossen ist.
Patent DE-202011002325-U1 (DE)
Title: Medizinisches Heftpflaster mit Generator und Lautsprecher aus piezoelektrischen Nanodrähten, welche zwischen den haftenden Flächen eingearbeitet wird.
IPC: A61F13/02
Filed: 2011-02-03
Abstract: Für das singende Heftpflaster besteht aus der Zusammenführung von (1) herkömmlichen Heftpflastern mit Polythylen-Netz mit metallischem Silber, dem Vlies als Wundauflage und dem Träger mit Klebemasse. (2) Dazwischen wird nun ein Generator aus piezoelektrischen Nanodrähten und (3) ein wasserfester piezoelektrischer Lautsprecher eingefügt. Das zusammenfügen der drei Komponenten ergibt ein Heftpflaster, das auf Kinder schmerzlindernd wirkt.
Patent DE-202011100139-U1 (DE)
Title: Siebträger für Espressomaschinen mit Rastertechnik zur Vorpressung des Kaffeepulvers, mit Kaffekuchen-Auswurftechnik, mit Anspruch auf Hygiene, Teilereduzierung und solider, hygienischer Kaffeedurchleitung.
IPC: A47J31/06
Filed: 2011-05-03
Abstract: Espressosiebträger für Espressomaschinen mit Rastertechnik zur Vorpressung des Kaffeepulvers, mit Kaffekuchen-Auswurftechnik, mit Anspruch auf Hygiene, Teilereduzierung und solider, hygienischer Kaffeedurchleitung dadurch gekennzeichnet, dass der ovale Griff Skizze 6 „14” aus massivem Material, oder als völlig geschlossener Hohlkörper, vorzugsweise aus Kunststoff, formschlüssig und stumpf, an den Grundkörperanschlussstutzen Skizze 6 „11” angesetzt ist.
Patent DE-202011102353-U1 (DE)
Title: Sicherungsanordnung insbesondere für ein Kraftfahrzeug-Bordnetz
IPC: B60R16/03
Filed: 2011-06-25
Abstract: Sicherungsanordnung (2) insbesondere für ein Kfz-Bordnetz, mit einem Sicherungsblech (4) mit einer Anzahl von Blechlaschen (6) zum Anschluss von Stroment (14) abgesichert sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein elektrisches oder elektronisches Bauteil (20) unmittelbar auf dem Sicherungsblech (4) kontaktiert und befestigt ist.
Patent DE-202011102381-U1 (DE)
Title: Getriebe für Rehabilitations- und Sportgeräte
IPC: A63B23/12
Filed: 2011-06-27
Abstract: Getriebe für Rehabilitations- und Sportgerät, das ein Gestell (10), einen Zugmitteltrieb (14) und ein Getriebe (16) umfaßt, wobei das Gestell (10) ein Fußrohr (11) und eine Konsole (12) aufweist, wobei auf dem Fußrohr (11) ein Stuhl (122) befestigt ist, wobei am Ende der Konsole (12) zwei Betätigungsgriffstangen (13) befestigt sind, wobei der Zugmitteltrieb (14) ein erstes Zahnrad (131) und ein zweites Zahnrad (132) an den beiden Seiten des oberen Endes der Konsole (12) beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (16) ein drittes Zahnrad (133) an einer Seite des zweiten Zahnrads (132) beinhaltet, wobei an der Konsole (12) ein unteres Zahnrad (127) und ein Ritzel (1271) vorgesehen sind, wobei das dritte Zahnrad (133) und das Ritzel (1271) von einem Steuerzugmittel (15) umschlungen werden, wobei die Krafteinheit (126) ein Ritzel (1261) beinhaltet, wobei das Ritzel (1261) und das untere Zahnrad (127) der Konsole (12) von einem zweiten Steuerzugmittel (1262) umschlungen werden, wobei...
Patent DE-202011106994-U1 (DE)
Title: Verpackungsbehältnis
IPC: B65D25/08
Filed: 2011-10-21
Abstract: Verpackungsbehältnis für zumindest zwei miteinander zu vermischende Komponenten (2, 4), insbesondere für ein Getränk, mit einem Außenbehältnis (1) zur Bevorratung einer ersten Komponente (2) und wenigstens einem innerhalb des Außenbehältnisses (1) angeordneten Innenbehältnis (3) zur Bevorratung der zweiten Komponente (4), wobei ein oder mehrere Seiten (7, 8, 12) des Außen- und/oder Innenbehältnisses (1, 3) wenigstens bereichsweise aus flexiblem Kunststoff bestehen und zumindest das Außenbehältnis (1) entlang einer Seite wenigstens eine formgebende Siegel-, Schweiß oder dergl. Fugenaht (9) aufweist, und wobei das Innenbehältnis (3) zur innerhalb des Verpackungsbehältnisses erfolgenden Vermischung der zweiten Komponente (4) mit der ersten Komponente (2) unter Druckbeaufschlagung von außen öffnungsfähig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenbehältnis (1) einen zur Ausbildung einer Entnahmeöffnung vorgesehenen Bereich (11) und das Innenbehältnis (3) äußere Abmessungen aufweist, die bei geöffnetem Außenbehältnis (1) einen Austritt des Innenbehältnisses (3) nach außen behindern.
Patent DE-202011107036-U1 (DE)
Title: magnetischer Tonabnehmer für Streichinstrumente
IPC: G10H3/18
Filed: 2011-10-24
Abstract: Magnetischer Tonabnehmer für Streichinstrumente, bem Spulenkörper (7), einem oder mehreren Dauermagneten (2) und ggf. einer Kappe dadurch gekennzeichnet, daß durch die Magnetanordnung ein zur Lage der gespannten Saiten (1) des Instruments orthogonal gerichtetes Magnetfeld erzeugt wird.
Patent DE-202011108869-U1 (DE)
Title: Halterung für Druckluftwerkzeuge an einer Kompressorvorrichtung
IPC: F04B35/06
Filed: 2011-12-09
Abstract: Halterung für Druckluftwerkzeuge (2) gekennzeichnet durch einen plattenartigen Träger (3) und mindestens einen am Träger (3) fest angebrachten, keine Verbindung zu einer Druckluftleitung aufweisenden, also pneumatisch wirkungslosen Druckluftanschluss (4) für ein Gegenstück (5) eines Druckluftwerkzeugs (2).
Patent DE-202012003408-U1 (DE)
Title: Beschäftigungsvorrichtung für Schweine
IPC: A01K1/02
Filed: 2012-04-03
Abstract: Beschäftigungsvorrichtung für Schweine, umfassend Aufnahmemittel (3) für Futtermaterialien, die zumindest einseitig eine Öffnung aufweisen, durch die die Futtermaterialien entnommen werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschäftigungsvorrichtung Haltemittel (2) umfasst, die die Aufnahmemittel (3) derart halten können, dass diese von den Schweinen während der Entnahme der Futtermaterialien bewegt werden können.
Patent DE-202012006020-U1 (DE)
Title: Wasser-Schreckanlage
IPC: A01M29/00
Filed: 2012-06-22
Abstract: Ich stelle einen Schutzanspruch auf die besondere Schaltung, dass mittels eines Bewegungsmelders (230 V AC) ein Bewässerungssystem (Haus Hauswasseranschluss) und einem Ventil (230 V AC) für eine Zeit x (über Zeituhr) Wasser aus einem beliebigen Bewässerungssystem heraustrit.
Patent DE-202012009415-U1 (DE)
Title: Industriegetriebe
IPC: F16H57/00
Filed: 2012-10-01
Abstract: Industriegetriebe mit – einer Kegelradstufe, die zumindest ein Kegelrad (22) und ein mit diesem in Eingriff stehendes Kegelritzel (21) umfasst, – einem das Kegelrad (22) und das Kegelritzel (21) umgebenden Getriebegehäuse (4), das Lagersitze für eine Kegelradwelle und eine Kegelritzelwelle (23) umfasst, – einem ersten und zweiten Kegelritzelwellenlager (231, 232) in O-Anordnung, wobei das erste Kegelritzelwellenlager (231) an einem dem Kegelritzel (21) zugewandten ersten Ende der Kegelritzelwelle (23) angeordnet ist, und wobei das zweite Kegelritzelwellenlager (232) an einem vom Kegelritzel (21) abgewandten zweiten Ende der Kegelritzelwelle (23) angeordnet ist, – einem axial zwischen dem ersten und zweiten Kegelritzelwellenlager (231, 232) angeordneten Zahnrad (12) einer antriebsseitigen Stirnradstufe, das drehfest mit der Kegelritzelwelle (23) verbunden ist und mit einem Antriebsritzel (11) der Stirnradstufe in Eingriff steht, wobei das Zahnrad (12) durch eine antriebsseitige Gehäuseöffnung in das Getriebegehäuse (4) einführbar ist, und wobei ein dem zweiten Kegelritzelwellenlager (232) zugeordneter...
Patent DE-202012009496-U1 (DE)
Title: Variables Regenschutz System zum Aus und Einrollen für Kinder und Erwachsene
IPC: A41D3/04
Filed: 2012-10-02
Abstract: Regenschutz für Kinder in allen möglichen Größen Farben und Materialien aus Kunststoff Plastik Folie Polyester Gore-Tex sowie alle möglichen Wasserdichter Atmungsaktiven Materialien etc.
Patent DE-202012010673-U1 (DE)
Title: Steckverbinder mit externen Kontakten
IPC: H01R24/00
Filed: 2012-11-07
Abstract: Ein Stecker umfassend: eine Nase geeignet, um während eines Zusammenfüge-Ereignisses in eine Steckerbuchse eingeführt zu werden, wobei die Nase erste und zweite gegenüberliegende Oberflächen zusammen mit dritten und vierten gegenüberliegenden Oberflächen umfasst, die sich zwischen den ersten und zweiten Oberflächen erstrecken, wobei die Nase eine Breite zwischen 5–10 mm, eine Dicke zwischen 1–3 mm und eine Einführtiefe zwischen 5–15 mm aufweist; einen erster Kontaktbereich, welcher an der ersten Oberfläche der Nase gebildet ist, wobei der erste Kontaktbereich acht sequentiell nummerierte externe Kontakte umfasst, welche entlang einer ersten Reihe beabstandet sind, wobei die sequentiell nummerierten Kontakte ein erstes Paar von Datenkontakten bei den Stellen 2 und 3, ein zweites Paar von Datenkontakten an den Stellen 6 und 7, und einen ersten Leistungskontakt umfassen, welcher zwischen den ersten und zweiten Paaren von Datenkontakten positioniert ist; und wobei die Kontakte an den Stellen 1, 4, 5, und 8 DC-Signale und/oder...
Patent DE-202012102889-U1 (DE)
Title: Anbauteil, insbesondere Spritzschutz für Fahrräder
IPC: B62J15/00
Filed: 2012-07-31
Abstract: Fahrradanbauteil (1) zur gegenüber einem der beiden Laufräder (11) weitgehend axialen Montage an einem Rahmen (12) eines Fahrrads (8), das im Montagezustand umfasst: – beidseits des Laufrads (11) jeweils eine parallel zu einem Laufrad (11) radial verlaufende Strebe (3), die untereinander steif verbunden sind und endseitig Befestigungseinrichtungen (4) zur Montage des Anbauteils (1) am Rahmen (12) aufweisen, – ein weitgehend bogenförmig und äquidistant zum Laufrad (11) über einen Abschnitt seines Mantels verlaufendes Verbindungselement (2), das an den Streben (3) anbindet, – eine Arretiervorrichtung (10) am Verbindungselement (2) zur tangentialen Befestigung des Anbauteils (1) am Rahmen (12) des Fahrrads, gekennzeichnet durch Koppelungsvorrichtungen (5) am Anbauteil (1), die in einer Richtung parallel zur Achse des Laufrads (11) vom Anbauteil seitlich nach außen abstehen und an denen sich Taschen, Körbe oder dergleichen montieren lassen.
Patent DE-202012103843-U1 (DE)
Title: Trennblechdichtung für einen Wärmetauscher
IPC: F28F9/00
Filed: 2012-10-08
Abstract: Trennblechdichtung (3) für einen Wärmetauscher, mit Lamellen (4), die eine Abwinklung (6) zur federnden Anlage an einem Wärmetauschermantel (1) aufweisen, wobei die Lamellen (4) in einem Lamellenträger (5) fixiert sind, der eine Aufnahmenut (7) für ein Trennblech (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (10) der Aufnahmenut (7) gegenüber der Abwinklung (6) der Lamellen (4) um einen Abstand (S) zur Mitte des Wärmetauschermantels (1) hin versetzt angeordnet ist.
Patent DE-202013000034-U1 (DE)
Title: Schutzelement für Krawatte
IPC: A41D25/00
Filed: 2013-01-07
Abstract: Schutzelement zum Schutz einer Krawatte, die einen Körper (3) und einen Knoten (4) aufweist, mit – einem ersten Schutzelement (1), das den Körper (3) der Krawatte schützt; und – einem zweiten Schutzelement (2), das den Knoten (4) der Krawatte schützt, – wobei das erste Schutzelement (1) und das zweite Schutzelement (2) eine Anordnung (5) in Form einer Krawatte bilden, und – ein Befestigungselement (6), das die Anordnung (5) mit der Krawatte befestigt; dadurch gekennzeichnet, dass – das Befestigungselement (6) wenigstens aus einem vertikalen Band (61) und/oder wenigstens aus einem horizontalen Band (62) bezüglich der Anordnung (5) besteht; – das Befestigungselement (6) in der Weise ausgestaltet ist, dass es die Anordnung (5) an ein Hemd oder an eine Bluse (7) befestigt, wobei sich das Hemd oder die Bluse (7) unter der Krawatte befindet und/oder – das Befestigungselement (6) in der Weise ausgestaltet ist,...
Patent DE-202013000182-U1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für Wasserfahrzeuge, insbesondere für einen Unterwasserscooter
IPC: B63C11/46
Filed: 2013-01-10
Abstract: Antriebseinrichtung für Wasserfahrzeuge, insbesondere für einen Unterwasserscooter, umfassend – ein als Schwimm- oder Tauchkörper ausgebildetes Gehäuse (1), – einen außen am Gehäuse (1) angeordneten Propeller (4), und – einen Antriebsmotor (27) für den Propeller (4), gekennzeichnet durch – einen Spalttopfmotor (27) als Antriebsmotor, – der mit seinem druck- und wasserdicht in eine Gehäuseaufnahme (29) eingesetzten Spalttopf (28) einen Abschnitt des Gehäuses (1) bildet, – dessen Stator (34) mit Steuereinrichtung (21) und Energieversorgung (35) innerhalb des Gehäuses (1) angeordnet ist, und – dessen außerhalb des Gehäuses (1) liegender Rotor (37) als Direktantriebswelle mit dem Propeller (4) drehfest verbunden ist.
Patent DE-202013001289-U1 (DE)
Title: Winkelschraube mit zentrischem Inbuseinsatz
IPC: F16B35/06
Filed: 2013-03-13
Abstract: Winkelschraube mit zentrischem Inbuseinsatz nach Schutzanspruch 1 Dadurch gekennzeichnet, dass der Inbuseinsatz zentrisch zum Schraubenkörper (Bild 2(A)) angebracht ist.
Patent DE-202013004320-U1 (DE)
Title: Als Einschubblech ausgebildetes Backblech für Backofen, insbesondere für Ladenbacköfen
IPC: A21B3/15
Filed: 2013-05-10
Abstract: Als Einschubblech ausgebildetes Backblech (1) für Backöfen (6), insbesondere für Ladenbacköfen, das aus einem eine hohe Wärmeleitfähigkeit aufweisenden Werkstoff, insbesondere aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung, hergestellt ist, wobei das Backblech (1) wenigstens einen backblechseitigen Auflagebereich (5) aufweist, mittels dem das Backblech (1) im, in einem Backofen (6) aufgenommenen und/oder eingeschobenen Zustand, auf einem zugeordneten backofenseitigen Auflager (7) aufliegt und abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine backblechseitige Auflagebereich (5) mittels einer, aus einem abriebfesten und rostfreien Werkstoff, insbesondere aus einem rostfreien Edelstahl, bestehenden Schutzabdeckung (14) versehen ist.
Patent DE-202013004775-U1 (DE)
Title: Berührungs- und/oder annäherungsempfindliches Betätigungselement
IPC: H03K17/96
Filed: 2013-05-23
Abstract: Berührungs- und/oder annäherungsempfindliches Betätigungselement (14), insbesondere für ein elektronisches Haushaltsgerät, aufweisend: ein elektrisch nicht-leitfähiges Gehäuse (30), welches einen Befestigungsabschnitt (18) zur orts- und drehfesten Montage des Betätigungselements (14) und einen im Wesentlichen zylindrischen Detektionsabschnitt (20), der einen berührungs- und/oder annäherungsempfindlichen Erfassungsbereich des Betätigungselements definiert, an dem eine rotatorische Bewegung eines Benutzers um das Betätigungselement erfassbar ist, aufweist; mehrere elektrisch leitfähige Sensorelemente (34), welche entlang einer Mantelfläche des Detektionsabschnitts (20) zueinander beabstandet in dem Gehäuse (30) angeordnet sind; und eine Leiterplatte (16), welche mehrere Kontaktflächen (40) aufweist, welche jeweils mit einem der mehreren Sensorelemente (34) elektrisch leitend in Kontakt stehen.
Patent DE-202013004879-U1 (DE)
Title: Stelen - Licht
IPC: F21S9/02
Filed: 2013-05-18
Abstract: Stelen-Licht zum anschrauben oder ankleben an die Abdeckplatte des Stelenfaches (Kolumbariums), dadurch gekennzeichnet, dass der Messingguß-/Bronzegußkörper (2) an die Abdeckplatte des Stelenfaches (Kolumbariums) angeschraubt oder angeklebt werden kann.
Patent DE-202013005097-U1 (DE)
Title: Zeckenschutzband/Zeckenschutzfalle für Menschen
IPC: A01M1/14
Filed: 2013-06-05
Abstract: Das Zeckenschutzband bzw. die Schutzzone (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass ein schmaler Spalt oder schmale Öffnung ringsum die ansonsten geschlossene Zone für die innenliegende „Zeckenfalle” umgibt, in welche das Insekt hineinkrabbelt.
Patent DE-202013005425-U1 (DE)
Title: Schwimmender UV-Teichklärer
IPC: A01K63/00
Filed: 2013-06-17
Abstract: Vorrichtung als schwimmenden UV-Licht-Teichklärer und Teichfilter mit Figur gegen Algenbildung, sowie Wasser-Lichtspiel und Blickfang, sowie zum vertreiben von Fischreiher u. s. w. in Haus- und Gartenteiche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse (1) angebracht ist.
Patent DE-202013009617-U1 (DE)
Title: PLH Patientenlagerungshilfe
IPC: A61G7/065
Filed: 2013-10-30
Abstract: PLH-Patientenlagerungshilfe (als Bezeichnung)
Patent DE-202013010597-U1 (DE)
Title: Mörtelpumpe
IPC: E04G21/04
Filed: 2013-11-27
Abstract: Mörtelpumpe, insbesondere Estrichpumpe mit einem Gehäuse (1), in welchem ein Motor (4), insbesondere ein Verbrennungsmotor (4) und eine von dem Motor (4) angetriebene Kompressoreinheit angeordnet ist, wobei mit der Kompressoreinheit ein an dem Gehäuse (1) insbesondere außen angeordneter Mischtank (3) mit Druckluft beaufschlagbar ist, dessen Mischwerk von dem Verbrennungsmotor (4) angetrieben ist und wobei in dem Gehäuse (1) ein Kühlmittelkreislauf mit einer Wärmetauschereinheit (8) angeordnet ist, über welche der Motor (4) kühlbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmetauschereinheit (8) mit vertikal ausgerichteten Luftkanälen (9) über wenigstens einer Öffnung im Boden des Gehäuses (1) angeordnet ist und in vertikaler Richtung über der Wärmetauschereinheit (8) wenigstens ein entfernbarer Lüfter (7) angeordnet ist, mittels dem Luft durch die Wärmetauschereinheit (8) förderbar ist.
Patent DE-202013101567-U1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug
IPC: B26D1/00
Filed: 2013-04-12
Abstract: Schneidwerkzeug (1) zum Druckschnitt insbesondere in der Papier- und Kartonagenindustrie, bestehend aus einer bandförmigen Klinge (2) aus Stahl, die an einem Längsrand einen gehärteten Schneidbereich (4) mit einer Schneide (4a) und am anderen Längsrand einen Anlagebereich (6) mit einem Anlagerücken (6a) zum Abstützen der Klinge (2) in einem Aufnahmeschlitz (8) eines Werkzeugträgers (10) aufweist, wobei die Klinge (2) zwischen dem Schneidbereich (4) und dem Anlagebereich (6) eine streifenförmig in Klingen-Längsrichtung verlaufende Verformungszone (12) derart aufweist, dass die Klinge (2) beim Druckschnitt in Klingen-Querrichtung durch Beaufschlagung mit einer Druckkraft (F) unter Änderung ihrer Klingenhöhe (H) stauchverformbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlagebereich (6) eine der Härte des Schneidbereiches (4) entsprechende Härte aufweist.
Patent DE-202014001881-U1 (DE)
Title: Taktil erfassbares Leitsystem für Sehbehinderte
IPC: A61F9/08
Filed: 2014-02-27
Abstract: Leitsystem für Sehbehinderte mit einem Bodenbelag, der in Leitrichtung (L) parallel verlaufende Leitstrukturen taktil unterscheidbarer Höhen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitstrukturen mittels quer zur Leitrichtung verbundener Profilleisten (1) mit Strukturstreifen (2, 3) gebildet sind.
Patent DE-202014003118-U1 (DE)
Title: Parabolspiegel-Solar-Kraftwerk
IPC: F24S23/71
Filed: 2014-04-10
Abstract: Parabolspiegel-Solar-Turmkraftwerk, dadurch gekennzeichnet, dass durch Parabolspiegeln konzentrierte Sonneneinstrahlung durch einen optischen Kondensor parallel gerichtet und durch zwei Lenkspiegel auf den Kollektor am Turm gerichtet ist.
Patent DE-202014006118-U1 (DE)
Title: Intelligentes Geländereithindernis für den Vielseitigkeitsreitsport
IPC: A01K15/02
Filed: 2014-07-29
Abstract: Intelligentes Geländereithindernis für den Vielseitigkeitsreitsport, welches Unfälle im Vielseitigkeitsreitsport verhindern soll, dadurch gekennzeichnet, dass die Anreitphase des Pferdes an bestimmten Stellen durch Sensoren überwacht wird. Falls die Gefahr besteht, dass das Pferd den Sprung nicht schafft, löst daraufhin das Hindernis aus und kann umfallen oder mitgerissen werden.
Patent DE-202014007488-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Aufsatz für handelsübliche elektrische Oszillations-Zahnbürsten; austauschbare Reinigungseinsätze für individuell angepasste gründliche und schnelle Reinigung der Zahnzwischenräume
IPC: A61C17/34
Filed: 2014-09-13
Abstract: Multifunktionsaufsatz für handelsübliche elektrische Zahnbürsten mit oszillierenden Reinigungsprinzip zur Reinigung speziell der Zahnzwischenräume, sowie zur Entfernung von Ablagerungen und Vermeidung von deren Neubildung dadurch gekennzeichnet, dass die Oszillationsbewegung der Gundplatte Basisantrieb (1) auf die flexible Seele (8) einer Kegelbürste (2), oder ein alternatives Reinigungselement, übertragen wird.
Patent DE-202014102948-U1 (DE)
Title: Schonaufsatz für einen Maulschlüssel und Maulschlüssel-Werkzeug
IPC: B25B13/58
Filed: 2014-06-27
Abstract: Schonaufsatz (3) für einen Maulschlüssel (2), umfassend einen Profilkörper (5), der einen näherungsweise U-förmigen Querschnitt mit zwei Schenkeln (7, 8) und einem die Schenkel (7, 8) verbindenden Grund (6) aufweist, wobei der Profilkörper (5) mit nach außen gerichteten Schenkeln (7, 8) näherungsweise C-förmig verläuft, sodass – der Grund (6) des Profilkörpers (5) innenseitig zwei zueinander parallele, einander gegenüberliegende Abtriebsflächen (9, 10) zur Anlage an ein Werkstück (17), insbesondere eine Sechskantmutter, ausbildet, – der Grund (6) des Profilkörpers (5) außenseitig zueinander parallele Anlageflächen (11, 12) zur Anlage an die Abtriebsflächen (13, 14) eines Mauls (4) des Maulschlüssels (2) ausbildet, – und die Schenkel (7, 8) des Profilkörpers (5) jeweils einen Anlageflansch (7a, 8a) zum Übergreifen des Maulschlüssels (2) um dessen Maul (4) herum ausbilden.
Patent DE-202014103176-U1 (DE)
Title: Touchpanelausgestaltung
IPC: G06F3/044
Filed: 2014-07-10
Abstract: Touchpanel, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Mehrzahl Berührungseinheiten (21, 31) umfasst, wobei jede Berührungseinheit (21, 31) umfasst: eine erste Antriebsleitung (215, 315); eine zweite Antriebsleitung (216, 316); eine erste Messleitung (211, 311); und eine zweite Messleitung (212, 312), wobei das Touchpanel auf einem LCD mit einer Pixelanordnung konfiguriert ist, die Pixelanordnung eine schwarze Matrix mit einer X-Achse und einer Y-Achse aufweist, jede der ersten Antriebsleitung (215, 315), der zweiten Antriebsleitung (216, 316), der ersten Messleitung (211, 311) und der zweiten Messleitung (212, 213) einen Rand mit einer Mehrzahl Drehwinkel aufweist und jeder Rand nicht-parallel zur X-Achse oder zur Y-Achse ist.