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Patent DE-102015211067-B4 (DE)
Title: Automatisches Stopp-System für einen Verbrennungsmotor
Inventor: YAMOTO NORIHIRO
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-06-17
Granted: 2021-09-02
Abstract: Automatisches Stopp-System für einen Verbrennungsmotor (2), das dazu ausgebildet ist, eine Steuerung der automatischen Leerlaufvermeidung beim Verlangsamen durchzuführen, um den Verbrennungsmotor (2) automatisch abzustellen, wenn während des Verlangsamens des Fahrzeugs (1) eine gegebene Bedingung für eine automatische Leerlaufvermeidung beim Verlangsamen erfüllt wird, und eine Steuerung der automatischen Leerlaufvermeidung beim Anhalten durchzuführen, um den Verbrennungsmotor (2) automatisch abzustellen, wenn während des Anhaltens des Fahrzeugs (1) eine gegebene Bedingung für eine automatische Leerlaufvermeidung beim Anhalten erfüllt wird, gekennzeichnet durch eine Steuereinheit (20), die so eingerichtet ist, dass sie die Bedingung für eine automatische Leerlaufvermeidung beim Verlangsamen und die Bedingung für eine automatische Leerlaufvermeidung beim Anhalten ändert, wenn die Menge der in einer Batterie (5), welche durch die von dem Verbrennungsmotor (2) abgegebene Leistung geladen wird, verbliebenen Energie abnimmt, um die Häufigkeit der Ausführung der Steuerung der automatischen Leerlaufvermeidung beim Verlangsamen und der automatischen Leerlaufvermeidung beim Anhalten zu verringern.
Patent DE-102016006674-B4 (DE)
Title: Arretiervorrichtung / Bettschließbügel, insbesondere zum Sichern eines Betts in einem Fahrzeug
Inventor: GÖKTÜRK KAGAN
IPC: B60P3/38
Filed: 2016-05-31
Granted: 2021-11-18
Abstract: Arretiervorrichtung (4), die insbesondere dazu vorgesehen ist, ein Fahrzeugbett (1) während einer Kollision arretiert und an Ort und Stelle zu halten, und die einen Arretierstift (5) umfasst, der in jeder Endseite an einer Basisplatte (6) verankert ist, dadurch gekennzeichnet,- dass die Arretiervorrichtung (4) mit einem Zusammenstoßlastabsorber in der Form eines Ausläufers/einer Lasche (11) eingerichtet ist, der bzw. die von mindestens einer Aussparung (7) gebildet wird, die in der Basisplatte (6) angeordnet ist, zum Schwächen des Metalls auf mindestens einer Seite des Arretierstifts (5) an oder nahe seinem Anbauteil (5b) an der Basisplatte (6), und- dass die Basisplatte (6) dadurch dazu eingerichtet ist, sich zu verformen, wenn sie hohen Belastungen, wie einer Abbremsung, die einen vorherbestimmten Grenzwert übersteigt, ausgesetzt wird, und die Festigkeit des inneren und des äußeren Anbauteils (5a, 5b) an der Basisplatte (6) auszubalancieren.
Patent DE-102016012729-B4 (DE)
Title: Antenne für horizontal polarisierte Wellen, die eine Serienspeisungs-Betriebsart verwendet
Inventor: HAM HYUNG SUK
IPC: H01Q11/04
Filed: 2016-10-24
Granted: 2018-07-12
Abstract: Antenne (100) für horizontal polarisierte Wellen, die eine Serienspeisungs-Betriebsart verwendet, um eine elektromagnetische Welle abzustrahlen, wobei die Antenne (100) Folgendes aufweist:eine Zuführungsleitung (110), die dafür konfiguriert ist, einen Strom zu empfangen, der von einer Zuführungseinheit eingespeist wird, die in einem Fahrzeug installiert ist; undeine Patch-Antennen-Einheit (120), die so installiert ist, dass sie sich seriell in einer vertikalen Richtung in Bezug auf einen Boden erstreckt, und die dafür konfiguriert ist, eine elektromagnetische Welle in einer horizontalen Richtung abzustrahlen,wobei die Patch-Antennen-Einheit (120) eine Vielzahl von ersten Patch-Elementen (121a, 121b, 121c) und eine Vielzahl von zweiten Patch-Elementen (122a, 122b, 122c) aufweist, die so installiert sind, dass sie sich seriell in der vertikalen Richtung in Bezug auf den Boden erstrecken, während sie eine Gestalt haben, die in einer Zickzackform gebogen ist,dadurch gekennzeichnet, dasseine Breite der ersten Patch-Elemente (121a, 121b, 121c) und eine Breite der zweiten Patch-Elemente (122a, 122b, 122c) unterschiedlich voneinander sind.
Patent DE-102016014891-B4 (DE)
Title: Kalibrierungsverfahren für einen Hall-Effekt-Sensor
Inventor: KAUFMANN TIMO
IPC: G01R35/00
Filed: 2016-12-15
Granted: 2019-03-14
Abstract: Kalibrationsverfahren für einen Hallsensor (10) mit einer Hall-sensitiven Schicht (12) mit vier elektrischen Kontakten (12.1, 12.2, 12.3, 12.4) und einer ersten Feldplatte (14), wobei- in einen Kalibiermodus bei einer ersten Temperatur (T1) und bei einer ersten magnetischen Flussdichte (B1) für mindestens zwei unterschiedliche an der ersten Feldplatte (14) anliegende Feldplattenspannungen (V, V, V) jeweils ein Widerstandswert (R, R, R) der Hall-sensitiven Schicht (12) bestimmt wird,- anhand der mindestens zwei Widerstandswerten (R, R, R) eine Messkurve (20) berechnet wird,- ein Abweichungswert (24) der Messkurve (20) von einer Referenzmesskurve (22) ermittelt wird, und in einer ersten Alternative ein Fehlerzeiger zu setzen oder- in einer zweiten Alternative eine während eines normalen Betriebsmodus des Hallsensors (10) an der Feldplatte (14) anliegende Feldplattenspannung (V) oder eine während eines Betriebs des Hallsensors (10) an der sensitiven Schicht anliegende Betriebsspannung um einen dem Abweichungswert (24) entsprechenden Korrekturwert nachgeregelt wird.
Patent DE-102016103338-B4 (DE)
Title: Struktur zum Erhalten der Orientierung eines Trägers bezüglich eines Gehäuses
Inventor: UEDA KAZUHIKO
IPC: H05K7/14
Filed: 2016-02-25
Granted: 2022-10-20
Abstract: Orientierungserhaltungsstruktur, die eine Struktur darstellt, die für einen elektronischen Controller (2) geeignet ist, bei dem in einem Gehäuse (20) gehaltene Komponenten (5, 6, 7, 8, 11, 12) und elektronische Komponenten (42) auf einer Leiterplatte (40) durch einen Verbinder (48) elektrisch miteinander verbunden sind, und die die Orientierung der Leiterplatte (40) bezüglich des Gehäuses (20) erhalten kann, wenn die Leiterplatte (40) vom Gehäuse (20) entfernt wird oder wenn die Leiterplatte (40) am Gehäuse (20) montiert wird, die Struktur weist auf:eine Mehrzahl von Richtungssteuerstiften (80), die in Abdeckungssicherungsöffnungen (26) einsetzbar sind, die im Gehäuse (20) ausgebildet sind, um eine Abdeckung (60) am Gehäuse (20) zu halten; undeine Einspannvorrichtung (100) mit einer Mehrzahl von Greifelementen (112) zum Greifen der Leiterplatte (40) und einer Mehrzahl von Führungsöffnungen (102), in welche die Richtungssteuerstifte (80) einsetzbar sind, wobei die Bewegungsrichtung der Einspannvorrichtung (100) durch die in die Führungsöffnungen (102) eingesetzten Richtungssteuerstifte (80) steuerbar ist.
Patent DE-102016104182-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transportieren von metallischem Langmaterial
Inventor: EICHNER HARALD
IPC: B21D43/12
Filed: 2016-03-08
Granted: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transportieren von metallischem Langmaterial, umfassend: zwei Kettenantriebseinheiten (6, 6‘) mit einer endlosen Kette (12, 12‘), die so angeordnet sind, dass das Langmaterial (3) zwischen den Ketten (12, 12‘) unter Reibkontakt hindurchgeführt wird, so dass das Langmaterial bewegt wird; zwei steuerbare Anpresseinheiten (7, 7‘), die ausgestaltet sind, um Anpresskräfte (F7, F7‘) auf die Ketten (12, 12‘) in Richtung Langmaterial (3) auszuüben, wobei die Anpresskräfte (F7, F7‘) aufeinander zu gerichtet sind; zumindest eine steuerbare Stelleinheit (8, 8‘), die mit zumindest einer der Kettenantriebseinheiten (6, 6‘) mechanisch verbunden ist und diese in Längsrichtung (L) des Langmaterials (3) bewegen kann. Die Erfindung betrifft ferner eine Anlage mit einer solchen Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Steuerung einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102016200358-B4 (DE)
Title: Halteelement für die Anordnung eines separaten Designelements eines Fahrzeuges sowie Anordnung eines Designelements an einem Halteelement
Inventor: ENDTER CHRISTIAN
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-01-14
Granted: 2022-12-29
Abstract: Halteelement mit einem Grundkörper (22) und mindestens einer Durchgangsöffnung (30) für die Anordnung eines separaten Designelements (16) im Bereich der Außenhaut eines Fahrzeuges (10), wobei die Durchgangsöffnung (30) für das mindestens teilweise Einführen eines Verbindungsabschnitts (32) des anzuordnenden Designelements (16) von der Fahrzeugaußenseite des Grundkörpers (22) in Richtung Fahrzeuginnenseite des Grundkörpers (22) dient und mindestens ein Abdeckelement (24) die Durchgangsöffnung (30) auf der Fahrzeuginnenseite abschirmend angeordnet und mit dem Grundkörper (22) verbunden ist, der Grundkörper (22) ein Stoßfänger (12) oder ein mit einem Stoßfänger (12) verbundenes Einzelelement eines Kraftfahrzeuges (10) ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundkörper (22) eine Vielzahl von Durchgangsöffnungen (30) entlang eines Umfangs ausgebildet sind und das Abdeckelement (24) als Rahmen zur Abdeckung mehrerer Durchgangsöffnungen (30) ausgebildet ist.
Patent DE-102016203850-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Klassifizieren von Pflanzen
Inventor: TSCHAKAROW ROLAND-KOSTA
IPC: G06K9/62
Filed: 2016-03-09
Granted: 2017-12-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Klassifizieren von auf einem Feld wachsenden Pflanzen vorgestellt. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: – Entfernen von Objekten (16, 18, 20), welche nicht zu der Klasse der zu klassifizierenden Pflanzen (14) gehören, in einem definierten Pflanzenbereich (10) des Feldes, so dass im Wesentlichen nur noch zu klassifizierende Pflanzen (14) in dem definierten Pflanzenbereich (10) übrig bleiben; – Erfassen der zu klassifizierenden Pflanzen (14) in dem Pflanzenbereich (10) des Feldes mittels einer optischen und/oder Infrarot-Erfassungseinheit, um jeweils eine Pflanzenbildinformation zu erhalten; – Speichern der erhaltenen Pflanzenbildinformationen; und – Klassifizieren der erfassten Pflanzen (14) mittels Zuweisung der Pflanzenbildinformationen, wobei die abgespeicherten Pflanzenbildinformationen einer ersten Klasse zugewiesen werden.
Patent DE-102017102454-B4 (DE)
Title: Spülverfahren für eine Brennstoffzelle
Inventor: OGAWA TOMOHIRO
IPC: H01M10/48
Filed: 2017-02-08
Granted: 2021-07-08
Abstract: Spülverfahren für eine Brennstoffzelle, wobei das Verfahren zum Spülen der Brennstoffzelle zu der Zeit eines Betriebsstopps der Brennstoffzelle durch Zufuhr von Gas zu der Brennstoffzelle unter Verwendung der elektrischen Energie einer Batterie dient, und wobei das Verfahren aufweist:Erfassen einer angenommenen Temperatur (T), von der angenommen wird, dass eine Temperatur der Batterie (25) diese während des Betriebsstopps der Brennstoffzelle (20) erreicht; undBestimmen, ob die angenommene Temperatur (T) zu der Zeit des Betriebsstopps der Brennstoffzelle bei einer vorbestimmten Temperatur (T1) oder darüber liegt oder nicht, dadurch gekennzeichnet, dass:i) das Spülen der Brennstoffzelle (20) mit einer ersten Spülleistung durchgeführt wird, wenn bestimmt wird, dass die angenommene Temperatur (T) zu der Zeit des Betriebsstopps der Brennstoffzelle bei der vorbestimmten Temperatur (T1) oder darüber liegt;ii) das Spülen der Brennstoffzelle mit einer zweiten Spülleistung durchgeführt wird, die höher ist als die erste Spülleistung, wenn bestimmt wird, dass die angenommene Temperatur (T) niedriger ist als die vorbestimmte Temperatur (T1), wobei:ein Parkspülvorgang durchgeführt wird, wenn bestimmt wird, dass die angenommene Temperatur (T) bei der vorbestimmten Temperatur (T1) oder darüber liegt;der Parkspülvorgang nicht durchgeführt wird, wenn bestimmt wird, dass die angenommene Temperatur (T) niedriger ist als die vorbestimmte Temperatur (T1); undder Parkspülvorgang so durchgeführt wird, dass die Zufuhr von Gas zu der Brennstoffzelle (20), wenn der Betrieb der Brennstoffzelle (20) gestoppt ist, zu einem vorbestimmten Zeitpunkt während des Betriebsstopps der Brennstoffzelle (20) gesteuert wird, und das Spülen der Brennstoffzelle (20) durchgeführt wird.
Patent DE-102017103258-B4 (DE)
Title: Ansprüche 6, 7: reKanülenvorrichtung der automatischen Spulmaschine und das Kanülenverfahren
Inventor: ZHAO YUNBO
IPC: B65H67/00
Filed: 2017-02-17
Granted: 2020-07-09
Abstract: Kanülenvorrichtung der automatischen Spulmaschine, umfassend eine Garnspulenübertragungsvorrichtung, eine Vorrichtung zum Feststellen des großen und kleinen Kopfs der Garnspule, einen in der Nähe von dem Ausgangsende der Gamspulenübertragungsvorrichtung angeordneten Gamspulenauslöser, eine Palette, eine oberhalb der Palette angeordnete Führungspositioniervorrichtung und ein Steuersystem, dadurch gekennzeichnet, dass der Garnspulenauslöser einen oberhalb der Führungspositioniervorrichtung angeordneten ersten Stützkörper, zweiten Stützkörper, dritten Stützkörper und ihren Längenveränderungsantriebsmechanismus umfaßt, wobei das Steuersystem anhand der Beurteilungsergebnisse der Vorrichtung zum Feststellen des großen und kleinen Kopfs der Garnspule den Längenveränderungsantriebsmechanismus zum Antreiben der Längenveränderungsaktion des ersten Stützkörpers, des zweiten Stützkörpers und des dritten Stützkörpers ansteuert, um die durch die Garnspulenübertragungsvorrichtung auf den ersten Stützkörper in den Garnspulenauslöser übertragene Garnspule auszulösen, und wobei der zweite Stützkörper oder der dritte Stützkörper das Ende des kleinen Kopfs der Garnspule sperrt, so dass die Garnspule mit einem nach unten gerichteten großen Kopfendes in die Führungspositioniervorrichtung fällt und dann auf die Palette gesteckt wird, und wobei der Garnspulenauslöser weiter einen durch zwei zueinander parallele Seitenplatten ausgebildeten Garnspulenkanal umfaßt, wobei am Bodenabschnitt des Garnspulenkanals der erste Stützkörper, der zweite Stützkörper und der dritte Stützkörper angeordnet sind, und wobei der erste Stützkörper als eine rechteckige Flachplatte ausgebildet ist, und wobei der zweite Stützkörper und der dritte Stützkörper in Form eines länglichen Streifens ausgebildet ist, und wobei der Längenverändemngsantriebsmechanismus den ersten Zylinder, den zweiten Zylinder und den dritten Zylinder umfasst, die jeweils den ersten Stützkörper, den zweiten Stützkörper und den dritten Stützkörper antreiben, wobei das Steuersystem die jeweiligen selbständigen Aktionen des ersten, zweiten und dritten Zylinders ansteuert.
Patent DE-102017107729-B4 (DE)
Title: Stützradsystem
Inventor: LÜBBERS LUDWIG
IPC: B62K25/04
Filed: 2017-04-10
Granted: 2022-09-15
Abstract: Stützradsystem (100) für ein Fahrrad oder ein Fahrrad mit elektrobasierter Antriebsunterstützung mit einem Rahmen (1) und mit zumindest einem Hinterrad (110), umfassend:- zumindest zwei im Bereich des Hinterrades (110) montierbare Stützräder (7), die über zumindest eine an dem Fahrrad montierbare Stützradhalterung (2) mit dem Rahmen (1) des Fahrrades verbunden werden können, wobei jeweils zumindest ein erstes Stützrad (7) in Fahrtrichtung links und ein zweites Stützrad (7) in Fahrtrichtung rechts von dem Hinterrad (110) angeordnet werden kann, welche über die Stützradhalterung (2) mit dem Fahrrad verbunden werden,- jeweils zumindest einen dem ersten und dem zweiten Stützrad (7) zugeordneter Stabilisator (5), wobei der Stabilisator (5) in Form einer längenverstellbaren Koppelstange (5.1) mit einem ersten Ende, das an den Rahmen (1) montierbar ist, und mit einem zweiten Ende, das an die Stützradhalterung (2) montierbar ist, ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Ende des Stabilisators (5) jeweils zumindest eine Gelenkverbindung umfasst, wobei über die Längenverstellung in Verbindung mit den Gelenkverbindungen jeweils der Sturz und zudem individuell die Höhe des ersten und des zweiten Stützrades (7) unabhängig voneinander relativ zu dem Hinterrad (110) justiert werden kann.
Patent DE-102017108928-B4 (DE)
Title: Behältergreifer
Inventor: FAHLDIECK ANDREAS
IPC: B65G47/86
Filed: 2017-04-26
Granted: 2022-10-27
Abstract: Behältergreifer für eine Vorrichtung zum Transportieren von Behältern (2), die zumindest ein um eine vertikale Maschinenachse (MA) umlaufendes Transportelement (3) mit am Umfang um die Maschinenachse (MA) gegeneinander versetzt vorgesehenen Ausnehmungen (3.1) aufweist, wobei der Behältergreifer (4) zumindest einen Tragkörper (8) und wenigstens einen ersten und zweiten, jeweils schwenkbaren Greiferarm (5.1, 5.2) umfasst, die an dem Tragkörper (8) um jeweils eine parallel zu einer Maschinenachse (MA) orientierte Schwenkachse (SA) zwischen einer den jeweiligen Behälter (2) greifenden Position (GP) und einer den entsprechenden Behälter (2) freigebenden Position (FP) verschwenkbar angeordnet sind, wobei zur Einleitung einer zwangsgeführten Schwenkbewegung des ersten und zweiten Greiferarms (5.1, 5.2) eines entsprechenden Behältergreifers (4) zumindest ein zur Maschinenachse (MA) radial verschiebbares Schieberelement (11) vorgesehen ist, wobei das Schieberelement (11) eine erste Steuerkurve (12) zur Steuerung des ersten Greiferarmes (5.1) und eine davon separate zweite Steuerkurve (13) zur Steuerung des zweiten Greiferarmes (5.2) aufweist, wobei die erste und zweite Steuerkurve (12, 13) zur Zwangsführung des jeweiligen Greiferarmes (5.1, 5.2) zwischen der greifenden und der freigebenden Position (GP, FP) ausgebildet ist und wobei der erste und zweite Greiferarm (5.1, 5.2) jeweils zumindest ein Eingriffselement (15.1, 15.2) aufweist, das in die entsprechende erste bzw. zweite Steuerkurve (12, 13) zur Zwangsführung der beiden Greiferarme (5.1, 5.2) eingreift, und wobei der Tragkörper (8) eines entsprechenden Behältergreifers (4) zumindest einen Gleitabschnitt (8.1) aufweist, über den der jeweilige Behältergeifer (4) und der Tragkörper (8) radial verschiebbar zu der Maschinenachse (MA) in einer entsprechenden Ausnehmung (3.1) eines Transportelementes (3) aufnehmbar ist und wobei die beiden Steuerkurven (12, 13) am zur Maschinenachse (MA) weisenden Ende offen sind und dort jeweils eine Einführungsöffnung (12.3, 13.3) aufweisen, über welche die Eingriffselemente (15.1, 15.2) in die jeweilige Steuerkurve (12, 13) beim Einbau einschiebbar sind.
Patent DE-102017109670-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein Chippackage mit Seitenwandmetallisierung
Inventor: SCHMENN ANDRE
IPC: H01L23/50
Filed: 2017-05-05
Granted: 2019-12-24
Abstract: Ein Herstellungsverfahren, das Folgendes aufweist:• Bilden eines Trägerwafers (100) mit einer Mehrzahl an Gräben (102), wobei jeder Graben (102) zumindest teilweise mit einer elektrisch leitfähigen Seitenwandbeschichtung (104) bedeckt ist;• Binden eines Halbleiterwafers (106) auf einer Vorderseite (108) des Trägerwafers (100), so dass jeder von einer Mehrzahl an elektronischen Chips (110) des Halbleiterwafers (106) in Bezug auf einen jeweiligen der Gräben (102) ausgerichtet ist;• Bilden einer elektrisch leitfähigen Verbindungsstruktur (112), die zumindest teilweise eine Lücke zwischen der elektrisch leitfähigen Seitenwandbeschichtung (104) und einem integrierten Schaltkreiselement (114) eines jeweiligen der elektronischen Chips (110) überbrückt;• Vereinzeln der gebundenen Wafer (100, 106) an den Gräben (102) in eine Mehrzahl an Halbleitergeräten (118) mittels Entfernens von Material auf einer, der Vorderseite (108) gegenüberliegenden Rückseite (116) des Trägerwafers (100).
Patent DE-102017114474-B4 (DE)
Title: Kupplungsscheibe mit gestaltoptimierten Trägerblechen sowie Reibkupplung mit Kupplungsscheibe
Inventor: KIMMIG CHRISTOPH
IPC: F16D13/64
Filed: 2017-06-29
Granted: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsscheibe (1) für eine Reibkupplung eines Kraftfahrzeugantriebsstranges, mit zwei jeweils einen Reibbelag (2a, 2b) aufweisenden sowie drehfest miteinander verbundenen Trägerelementen (3a, 3b) und einer die beiden Trägerelemente (3a, 3b) in einer axialen Richtung der Kupplungsscheibe (1) voneinander weg vorspannenden Federeinheit (4), wobei ein erstes Trägerelement (3a) mit mehreren, sich radial erstreckenden, ersten Schlitzen (5) versehen ist, wobei radial innerhalb der ersten Schlitze (5) mehrere, sich jeweils mit einem Längsbereich (7) radial erstreckende, zweite Schlitze (8) in dem ersten Trägerelement (3a) eingebracht sind. Zudem betrifft die Erfindung eine Reibkupplung mit dieser Kupplungsscheibe (1).
Patent DE-102017128620-B4 (DE)
Title: Modulare LED-Leuchte
Inventor: OTT TONI
IPC: F21V25/12
Filed: 2017-12-01
Granted: 2023-03-23
Abstract: Modulare LED-Leuchte (1), insbesondere für explosionsgefährdete Bereiche, mit wenigstens einem LED-Modul (2, 3) und einem Zentralversorgungsmodul (4), wobei zumindest das wenigstens eine LED-Modul (2, 3) an einem Gehäusemodul (5) lösbar befestigt ist, welches Gehäusemodul (5) zwei Anordnungsebenen (6, 7) in Höhenrichtung (8) aufweist, wobei in der oberen Anordnungsebene (6) zumindest Versorgungsanschlüsse (9) für die LED-Leuchte und Verbindungsleitungen (10) zum Zentralversorgungsmodul (4) und zu dem wenigstens einen LED-Modul (2, 3) und in der unteren Anordnungsebene (7) das wenigstens eine LED-Modul (2, 3) an zumindest einer LED-Modulaufnahme (11, 14) und eine Treibereinrichtung (15) am Zentralversorgungsmodul (4) angeordnet sind, wobei das Gehäusemodul (5) die zumindest eine seitlich zum Zentralversorgungsmodul (4) angeordnete LED-Modulaufnahme (11, 14) aufweist, in welcher ein LED-Versorgungsinterface (12) zur elektrischen Versorgung des wenigstens einen LED-Moduls (2, 3) in dessen Einsetzposition (13) in der zumindest einen LED- Modulaufnahme (11, 14) angeordnet ist.
Patent DE-102017205962-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Schienenfahrzeugs
Inventor: ANZ RUPRECHT
IPC: B61L23/04
Filed: 2017-04-07
Granted: 2021-12-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Schienenfahrzeugs, das über eine Umfeldsensorvorrichtung verfügt, die derart am Schienenfahrzeug angebracht ist, dass die Umfeldsensorvorrichtung einen vor dem Schienenfahrzeug liegenden Abschnitt eines Fahrweges des Schienenfahrzeugs überwacht, wobei ein Umfeldsensorsignal, das mittels der Umfeldsensorvorrichtung generiert wird, mittels einer Funkverbindung an eine tragbare Steuereinheit übertragen wird und mittels der tragbaren Steuereinheit Steuersignale an das Schienenfahrzeug übertragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bremseinrichtung des Schienenfahrzeugs betätigt wird, wenn die Funkverbindung einen Sicherheitsselbsttest nicht erfolgreich abschließt, wobei es sich bei dem Sicherheitsselbsttest um ein Testverfahren handelt, das überprüft, ob Daten sicher von dem Schienenfahrzeug an die tragbare Steuereinheit und zurück an das Schienenfahrzeug übertragen werden können.
Patent DE-102017206690-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Scheinwerfervorrichtung eines Kraftfahrzeugs sowie Scheinwerfervorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: OMERBEGOVIC SAID
IPC: F21W103/60
Filed: 2017-04-20
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Scheinwerfervorrichtung (9) eines Kraftfahrzeugs (2) zum Warnen eines sich vor dem Kraftfahrzeug (2) befindenden Wildtieres (3,4), bei welchem eine Eigenschaft des Wildtieres (3,4) mittels einer Erfassungseinrichtung (5) erfasst wird, mittels einer Recheneinrichtung (6) die von der Erfassungseinrichtung (5) erfasste Eigenschaft ausgewertet und bewertet wird, und die Recheneinrichtung (6) in Abhängigkeit von der Bewertung der Eigenschaft ein Scheinwerferelement (8) steuert, und das Scheinwerferelement (8) in Abhängigkeit von der Steuerung durch die Recheneinrichtung (6) ein Lichtsignal (10) vor das Kraftfahrzeug (2) projiziert, wobei das Lichtsignal (10) auf einen Boden vor dem Kraftfahrzeug (2) projiziert eine vorgegebene Gestalt besitzt, wobei die Recheneinrichtung (6) die Eigenschaft des Wildtieres (3,4) hinsichtlich einer Klasse und/oder einer horizontalen und vertikalen Größe des Wildtieres (3,4) und hinsichtlich einer Position des Wildtieres (3,4) auswertet und bewertet und in Abhängigkeit der bewerteten Eigenschaft über eine Zuordnungsvorschrift eine Ausgestaltung des Lichtsignals (10) beeinflusst und wobei die vorgegebene Gestalt einer V-Form oder einer L-Form entspricht.