baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012024865-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs mittels eines fahrzeugeigenen Steuersystems zum Durchführen eines Befüllvorgangs sowie Steuersystem zum Steuern des Verfahrens und Fahrzeug
Inventor: WILDING WERNER
IPC: B67D7/04
Filed: 2012-12-19
Granted: 2018-09-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (1) mittels eines fahrzeugeigenen Steuersystems (10) zum Durchführen eines Befüllvorgangs, bei welchem ein Energiespeicher (3) des Fahrzeugs (1) mittels eines vom Fahrzeug (1) separaten Befüllroboters (20) mit einer Betriebsressource befüllt wird, wobei das Fahrzeug (1) eine Schnittstelle aufweist, welche zum Empfangen der Betriebsressource von einer Zuführeinrichtung (21) des Befüllroboters (20) ausgebildet ist, mit den Schritten:
 - Initiieren einer drahtlosen Kommunikation zwischen dem Steuersystem (10) und dem Befüllroboter (20) zum Übermitteln von Daten zumindest unidirektional zwischen dem Befüllroboter (20) und dem Steuersystem; wobei das Betreiben ein autonomes Positionieren des Fahrzeugs (1) in eine Befüllposition (P, P1, P2) an dem Befüllroboter (20) mittels des Steuersystems (10) in Abhängigkeit von den Daten umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Energiespeicher (3) einen Flüssiggasspeicher aufweist und mit Flüssiggas als Betriebsressource befüllt wird, und/oder dass der Energiespeicher (3) einen Gasspeicher aufweist und mit gasförmigem Gas als Betriebsressource befüllt wird, und/oder dass der Energiespeicher (3) einen Treibstofftank aufweist und mit einem Diesel- oder Benzintreibstoff als Betriebsressource befüllt wird, und/oder dass der Energiespeicher (3) einen Wasserstoffspeicher aufweist und mit Wasserstoff als Betriebsressource befüllt wird;
 - ein Insasse des Fahrzeugs (1) von dem Steuersystem (10) automatisch gefragt wird, ob er einen kombinierten Positionier- und Befüllvorgang buchen möchte, wenn das Fahrzeug (1) in einen Nahbereich zu dem Befüllroboter (20) kommt, wobei der Nahbereich zwischen 1 und 25 Metern beträgt;
 - der Befüllroboter (20) ein Positionssignal erzeugt, welches eine Information über eine Bewertung einer aktuellen Position des Fahrzeugs (1) auf einer Skala enthält, wobei auf der Skala je nach Einstellmöglichkeiten und Verlagerungsmöglichkeiten der Zuführeinrichtung (21) ein Schwellenwert definiert ist, ab welchem die aktuelle Position der Befüllposition (P, P1, P2) entspricht und der Befüllvorgang durchführbar ist; 
 - die Schnittstelle durch eine Abdeckeinrichtung (2) zum Abdecken eines Einlasses zum Energiespeicher (3) gebildet ist, wobei zeitlich vor dem Befüllvorgang ein Einstellen der Schnittstelle durch ein Öffnen der Abdeckeinrichtung (2) des Fahrzeugs (1) autonom durch das Fahrzeug (1) in Abhängigkeit eines Zugangssignals erfolgt, wobei das Zugangssignal die Information enthält, dass das Fahrzeug (1) korrekt in Bezug auf den Befüllroboter (20) positioniert ist.
Patent DE-102012107727-B4 (DE)
Title: Navigationsverfahren, Abstandsregelverfahren und Verfahren zum Untersuchen eines gefluteten Tunnels damit sowie Navigationseinrichtung, Abstandsregeleinrichtung und Unterwasserfahrzeug damit
Inventor: KALWA JÖRG
IPC: G05D1/10
Filed: 2012-08-22
Granted: 2014-12-04
Abstract: Navigationsverfahren für ein autonom in einem gefluteten Tunnel (4) navigierendes Unterwasserfahrzeug (1), wobei eine Abstandsermittlungseinrichtung (34) des Unterwasserfahrzeugs (1) mehrere Abstände (40, 42, 44) jeweils zwischen dem Unterwasserfahrzeug (1) und einem das Unterwasserfahrzeug (1) um eine Längsachse (Z) des Unterwasserfahrzeugs (1) umgebenden Tunnelkörper (6) des Tunnels (4) in unterschiedlichen Richtungen jeweils optisch mit einem Laser (46, 48, 50) und einer Kamera (58, 60, 62) mittels Lasertriangulation ermittelt (98) und mittels der ermittelten Abstände ein Navigieren erfolgt.
Patent DE-102012209295-B4 (DE)
Title: Bestimmung einer objektspezifischen B1-Verteilung eines Untersuchungsobjekts im Messvolumen in der Magnetresonanztechnik
Inventor: KOEHLER MICHAEL
IPC: G01R33/565
Filed: 2012-06-01
Granted: 2014-02-13
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Bestimmung einer objektspezifischen B1-Verteilung eines Untersuchungsobjekts in einem Messvolumen in der Magnetresonanztechnik umfasst die Schritte: – Aufnehmen eines ersten Messdatensatzes des Untersuchungsobjekts unter Verwendung einer ersten Pulssequenz, – Aufnehmen eines zweiten Messdatensatzes des Untersuchungsobjekts unter Verwendung einer zweiten Pulssequenz, – Aufnehmen eines dritten Messdatensatzes des Untersuchungsobjekts unter Verwendung einer dritten Pulssequenz, – Bestimmen einer ersten Phase aus dem ersten Messdatensatz, einer zweiten Phase aus dem zweiten Messdatensatz und einer dritten Phase aus dem dritten Messdatensatz, – Berechnen einer relevanten Phasenverschiebung aus der ersten Phase und der zweiten Phase und der dritten Phase derart, dass eine möglicherweise auftretende Resonanzverschiebung in der Berechnung eliminiert wird, – Bestimmen der B1-Verteilung aus der berechneten relevanten Phasenverschiebung. Durch die Messung von einer ersten, einer zweiten und einer dritten Phase können Einflüsse durch Resonanzverschiebungen auf die Bestimmung der B1-Verteilung vermieden werden. Es werden weiterhin eine Magnetresonanzanlage, ein Computerprogramm sowie ein elektronisch lesbarer Datenträger beansprucht.
Patent DE-102012212501-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: FRÖSCHL JOACHIM
IPC: B60R5/04
Filed: 2012-07-17
Granted: 2019-10-10
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Karosserie, die eine Öffnung für einen Laderaum oder einen Kofferraum aufweist, wobei die Öffnung durch eine Klappe verschließbar ist, wobei sich der Laderaum zwischen einer heckseitigen Ladekante und einer Rückenlehne einer hinteren Sitzreihe erstreckt, wobei im Laderaum ein Förderband angeordnet ist, wobei das Förderband mindestens eine vordere und eine hintere Umlenkrolle aufweist, wobei mindestens eine Umlenkrolle durch einen Antrieb bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Umlenkrolle (20) zwischen der vorderen Umlenkrolle (17) und der hinteren Umlenkrolle (18) vorgesehen ist, die durch eine Vorrichtung (21) aus einer unteren, abgesenkten Position (27) in eine obere, angehobene Position (26) verschiebbar ist, so dass ein zur Kofferraumöffnung (5) abfallender Förderbandabschnitt (28a) in der angehobenen Position (26) der Umlenkrolle (20) entsteht.
Patent DE-102012214313-B4 (DE)
Title: Elektrodenanordnung für ein Gerät sowie Lagerschild eines Trockners mit einer solchen Elektrodenanordnung
Inventor: DREBANT ALEXANDER
IPC: D06F58/04
Filed: 2012-08-10
Granted: 2023-03-02
Abstract: Elektrodenanordnung bestehend aus mindestens zwei länglich ausgebildeten Elektroden (1a, 1b) mit fahnenartigen Anschlüssen (4a - 5b), die endseits der Elektroden mit einer im Wesentlichen erfolgenden Ausrichtung senkrecht zu einer hypothetischen Achse in Längsrichtung der Elektroden (1a, 1b) ausgebildet sind, für den Innenraum einer Trocknungskammer eines Gerätes, wie eines Haushaltsgerätes (20), wobei eine im Wesentlichen unbeweglich in Bezug auf das Gehäuse des Gerätes vorliegende Wand (3, 3a) einen zum Innenraum der Trocknungskammer gerichteten, inneren Wandabschnitt und einen äußeren Wandabschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlüsse (4a - 5b) der Elektroden (1a, 1b) der Elektrodenanordnung (2) vom Innenraum der Trocknungskammer aus betrachtet in trichterartige Vertiefungen (11a, 12a) der Wand (3, 3a) positionsgenau einführbar und in eingeführter Position in der Wand selbsttätig befestigbar sind.
Patent DE-102013002847-B4 (DE)
Title: Batterieanordnung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Batterieanordnung
Inventor: GERLINGER UWE
IPC: H01M10/6555
Filed: 2013-02-20
Granted: 2018-06-21
Abstract: Batterieanordnung für ein Fahrzeug, mit einer Mehrzahl von Batteriezellen (12), mit einem Latentwärmespeicher (28), welcher ein Phasenwechselmaterial (26) zum Kühlen der Batteriezellen (12) aufweist, und mit einer Kühleinrichtung zum Kühlen des Phasenwechselmaterials (26),
 wobei
 die Kühleinrichtung als Verdampfer (16) einer Klimaanlage ausgebildet ist, welcher mit einem an einer Expansionseinrichtung (14) entspannten Kältemittel beaufschlagbar ist, wobei durch den Verdampfer (16) eine Bodenplatte eines den Latentwärmespeicher (28) und die Batteriezellen (12) aufnehmenden Gehäuses (18) der Batterieanordnung (10) gebildet ist, wobei Gehäuse der einzelnen Batteriezellen (12) in das Phasenwechselmaterial (26) des Latentwärmespeichers (28) eingebettet sind und eine Bodenfläche (24) des Gehäuses der jeweiligen Batteriezelle (12) derart mit dem Phasenwechselmaterial (26) in Anlage ist, dass die Batteriezellen (12) auf dem Phasenwechselmaterial (26) aufstehen.
Patent DE-102013007901-B4 (DE)
Title: Messsystem
Inventor: HEBERLE KLAUS
IPC: G01R33/07
Filed: 2013-05-08
Granted: 2019-04-04
Abstract: Messsystem,
 - mit einer Magnetvorrichtung (10, 20) zur Erzeugung eines Magnetfeldes und
 - mit einem Magnetfeldsensor (31, 32) mit einer Sensorfläche (A) zur Erfassung einer Flussdichte (By) des die Sensorfläche (A) durchdringenden Magnetfeldes zumindest in einer ersten Raumrichtung (y), wobei der Magnetfeldsensor (31, 32) zur Magnetvorrichtung (10, 20) fest positioniert ist,
 - bei dem die Magnetvorrichtung (10, 20) zumindest einen Permanentmagneten (10) und ein Flussleitstück (20) aus einem ferromagnetischen Material aufweist,
 - bei dem der Permanentmagnet (10) zumindest zwei Polflächen (11, 12) und eine Außenfläche (15) aufweist, und dass das Flussleitstück (20) und der Permanentmagnet (10) einen magnetischen Kraftschluss aufweisen, und
 - das Flussleitstück (20) zur Sensorfläche (A) in der ersten Raumrichtung (y) mit einem ersten Abstand (d) positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Permanentmagnet (10) in x-Richtung magnetisiert ist, und
 - die Außenfläche (15) orthogonal zu den zwei Polflächen (11, 12) ausgebildet ist, und
 - das Flussleitstück (20) kleinere Abmessungen als die Außenfläche (15) des Permanentmagneten (10) aufweist, und
 - das Flussleitstück (20) innerhalb der Außenfläche (15) des Permanentmagneten (10) positioniert ist, um für den Magnetfeldsensor (31, 32) eine deutlich verringerte magnetische Flussdichtenkomponente auszubilden und den Offset im Ausgangssignal des Magnetfeldsensors. zu verringern.
Patent DE-102013105074-B4 (DE)
Title: Integrierter Schaltkreis, der FinFETs mit verschiedenen Finnenprofilen umfasst
Inventor: LIAW JHON JHY
IPC: H01L27/11
Filed: 2013-05-17
Granted: 2022-11-10
Abstract: Integrierter Schaltkreis, der folgendes umfasst:Ein Substrat (64);einen isolierenden Bereich (40) über dem Substrat (64);ein erstes FinFET-Bauteil (10), das von dem Substrat (64) getragen wird, wobei das erste FinFET-Bauteil eine erste Finne (12) mit einem ungestuften Finnenprofil aufweist, die in dem isolierenden Bereich (40) eingebettet ist, wobei die erste Finne (12) in einem Pull-Up-Transistor (PU-1, PU-2) einer statischen Random-Access-Memory Zelle (88, 92, 96) enthalten ist; undein zweites FinFET-Bauteil, das von dem Substrat (64) getragen wird, wobei das zweite FinFET-Bauteil (34) eine zweite Finne (36) mit einem gestuften Finnenprofil (44) aufweist, die in dem isolierenden Bereich (40) eingebettet ist, wobei die zweite Finne (36) mit dem gestuften Finnenprofil (44) in einem Pull-Down-Transistor (PD-1, PD-2) und in einem Pass-Gate-Transistor (PG-1, PG-2) der statischen Random-Access-Memory-Zelle enthalten ist, wobei das gestufte Finnenprofil (44) dadurch gebildet ist, dass gegenüberliegende Seitenwände der zweiten Finne (36) jeweils eine Stufe (46) aufweisen, die in dem isolierenden Bereich (40) eingebettet ist;wobei die Breite (52) einer unteren Lage (54) der zweiten Finne (36) mit gestuftem Finnenprofil mindestens zweimal so breit ist wie die Breite einer oberen Lage (50), wobei die Stufen (46) jeweilige Übergänge zwischen der unteren Lage (54) und der oberen Lage (50) bilden; undwobei die obere Lage (50) von dem isolierenden Bereich nach oben hervortritt; undwobei das ungestufte Finnenprofil der ersten Finne (12), über die Länge der ersten Finne nicht gleichförmig ist.
Patent DE-102013105719-B4 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung zur Erfassung von Drehwinkeln einer Stechkanüle
Inventor: BÖSL RICHARD
IPC: A61M25/06
Filed: 2013-06-04
Granted: 2019-01-24
Abstract: Erfassungsvorrichtung (100) zur Erfassung von Drehwinkeln zumindest einer Stechkanüle (1), umfassend- ein Nadelträgerstransportsystem (2) zum Transportieren der Stechkanüle (1) entlang einer Transportrichtung (3);- zumindest ein Aufnahmesystem (4), zum Aufnehmen und Ermitteln einer Position und eines Drehwinkels einer Anschliffläche (11) der Stechkanüle (1) in Bezug auf eine Null-Position (N0) innerhalb eines Quadrantenkoordinatensystems (Q1-Q4);- eine Transportvorrichtung (5), wobei das Nadelträgertransportsystem (2) entlang der Transportrichtung (3) auf der Transportvorrichtung (5) transportierbar ist,- zumindest zwei Lichtquellen (6) mittels derer elektromagnetische Strahlung auf die Stechkanüle (1) lenkbar ist, wobei ein durch die Lichtquellen (6) erzeugtes Schattenschliffprofil der Anschlifffläche (11) auf das Aufnahmesystem (4) trifft und von diesem optisch und/oder elektronisch erfassbar ist, wobeidas Aufnahmesystem (4) zumindest ein Aufnahmeelement (41) umfasst, welches dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist, das von der Anschlifffäche (11) erzeugte Schattenschliffprofil der Anschlifffläche (11) während einer Positionsermittlungssequenz und während eines kontinuierlichen Transportierens zu erfassen, und das Aufnahmesystem (4) aus dem erfassten Schattenschliffprofil die Position und den Drehwinkel der Anschlifffläche (11) zu der Null-Position (N0) bestimmt, wobei es sich bei der Positionsermittlungssequenz um eine Bewegungsfolge des Aufnahmeelements (41) handelt, welche zur Aufnahmesteuerung des Aufnahmesystems (4) ausgebildet ist, wobei die Transportvorrichtung (5) zwei durchgehende Öffnungen (51) aufweist, durch die hindurch elektromagnetische Strahlung der Lichtquelle (6), welche jeweils einer der Öffnungen (51) zugeordnet ist, auf die Stechkanüle (1) lenkbar ist, und wobei die Aufnahmeelemente (41) in vertikaler Richtung (V) über dem Nadelträgertransportsystem (2) und damit über der Stechkanüle (1) angeordnet sind, so dass elektromagnetische Strahlung ausgehend von den Lichtquellen (6) durch die Öffnungen (51) hindurch zumindest teilweise auf die Stechkanüle (1) fällt und auf Kameras (410) der Aufnahmeelemente (41), welche zumindest zeitweise auf die Stechkanüle (1) gerichtet sind, ein Schattenschliffprofil der Anschlifffläche (11) der Stechkanüle (1) trifft.
Patent DE-102013202508-B4 (DE)
Title: Linearaktor
Inventor: RUDY DIETMAR
IPC: B62M9/122
Filed: 2013-02-15
Granted: 2014-10-09
Abstract: Linearaktor (9), mit einem Elektromotor (11) und mit einem Planetenwälzgewindetrieb (12), wobei der Planetenwälzgewindetrieb (12) eine auf einer Gewindespindel (16) angeordnete Spindelmutter (17) aufweist, sowie zwischen der Gewindespindel (16) und der Spindelmutter (17) angeordnete Planeten (18), wobei die Planeten (18) mit ihrem planetenseitigen Eingriffsprofil (19) mit einem mutterseitigen Eingriffsprofil (20) der Spindelmutter (17) sowie mit einem schraubenförmig um eine Spindelachse gewundenen Gewindeprofil (21) der Gewindespindel (16) in Eingriff stehen, und wobei ein Stellteil (10) längsverschieblich entlang der Spindelachse angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (11) innerhalb der hohl ausgebildeten Gewindespindel (16) angeordnet ist.
Patent DE-102014016004-B4 (DE)
Title: Schublager für einen druckluftbeaufschlagten Stoßdämpfer
Inventor: KALKHOF VOLKER
IPC: F16F1/38
Filed: 2014-10-28
Granted: 2016-10-27
Abstract: Schublager (1, 1', 1'') für einen druckluftbeaufschlagten Stoßdämpfer, umfassend: eine Innenhülse (2, 2'); eine Außenhülse (4); und einen Elastomerkörper (6), welcher die Innenhülse (2, 2') und die Außenhülse (4) verbindet und konfiguriert ist, einen druckluftbeaufschlagbaren Raum (P1) des Stoßdämpfers zu begrenzen, wobei der Elastomerkörper (6) zumindest eine Dichtungsgeometrie (12, 12'', 30, 34) aufweist, welche an der Innenhülse (2) und/oder an der Außenhülse (4) ausgebildet ist, und wobei die zumindest eine Dichtungsgeometrie (12, 12'', 30) derart ausgebildet ist, dass beim Montieren des Schublagers (1, 1', 1'') in dem druckluftbeaufschlagten Stoßdämpfer die zumindest eine Dichtungsgeometrie (12, 12'', 30) an der Innenhülse (2) gegen eine Dämpferstange (36) gedrückt wird und/oder an der Außenhülse (4) gegen eine Innenwand eines Lagergehäuses (38) gedrückt wird.
Patent DE-102014017441-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit thermisch beanspruchter elektrischer Maschine
Inventor: GASSNER ANDREAS
IPC: F02N11/04
Filed: 2014-11-22
Granted: 2017-05-11
Abstract: Kraftfahrzeug (1), aufweisend: – einen Verbrennungsmotor (4) zum Antreiben des Kraftfahrzeugs (1), – eine elektrische Maschine (6), welche eine thermische Kapazität aufweist, durch welche in einem Volllastbetrieb der elektrischen Maschine (6), in welchem eine in der elektrischen Maschine (6) bereitgestellte Kühlleistung kleiner ist als eine in der elektrischen Maschine (6) erzeugte thermische Verlustleistung, eine Temperaturreserve bereitgestellt ist und hierdurch die elektrische Maschine (6) im Volllastbetrieb erst dann eine Übertemperatur aufweist, wenn die Temperaturreserve aufgebraucht ist, – eine Steuereinrichtung (12), die dazu ausgelegt ist, die elektrische Maschine (6) in einer Bremsphase des Kraftfahrzeugs (1) als Generator im Volllastbetrieb zu betreiben, dadurch gekennzeichnet, dass – eine Überwachungseinrichtung (15) dazu ausgelegt ist, während der Bremsphase einen Restanteil der Temperaturreserve zu ermitteln, wobei die Überwachungseinrichtung (15) dazu ausgelegt ist, eine von der elektrischen Maschine (6) abgegebene elektrische Leistung und eine Zeitdauer seit Beginn des Volllastbetriebs zu ermitteln und auf Grundlage der abgegebenen elektrischen Leistung und der Zeitdauer seit Beginn des Volllastbetriebs zu ermitteln, wie viel elektrische Energie in der elektrischen Maschine (6) gewandelt worden ist, und auf der Grundlage eines Maschinenparameters zu ermitteln, wie viel thermische Energie sich in der elektrischen Maschine (6) befinden muss und welche Temperatur sie daher aufweist, und – die Steuereinrichtung (12) dazu ausgelegt ist, die elektrische Maschine (6) in Abhängigkeit von dem ermittelten Restanteil zu steuern.
Patent DE-102014107130-B4 (DE)
Title: Beleuchtungssystem
Inventor: LI JEN-CHIH
IPC: F21V7/10
Filed: 2014-05-20
Granted: 2018-08-09
Abstract: Beleuchtungssystem für ein Fahrzeug umfassend:einen Reflektor (1) mit einer gekrümmten reflektierenden Oberfläche;eine Halterung (2) mit einem einzigen gekrümmten Abschnitt, welche mit besagtem Reflektor (1) Kante an Kante verbunden ist und einen ersten Halterungsbereich (21) und einen zweiten Halterungsbereich (22) umfasst, wobei besagter erster Halterungsbereich (21) zwischen besagtem Reflektor und besagtem zweiten Halterungsbereich (22) ausgebildet ist undwobei der einzige gekrümmte Abschnitt zwischen dem ersten Halterungsbereich (21) und dem zweiten Halterungsbereich (22) angeordnet ist; undein Halbleiterlichtquellenmodul (4), welches an besagtem zweiten Halterungsbereich ausgebildet und der gekrümmten reflektierenden Oberfläche zugewandt ist und zwei odermehrere Licht emittierende Einheiten (40) umfasst, wobei besagte Licht emittierende Einheiten weiter eine erste Licht emittierende Einheit (41) und eine zweite Licht emittierende Einheit (42) umfassen;wobei ein Winkel (Θ) des einzigen gekrümmten Abschnitts im Bereich von 145° bis 175° liegt und ein Winkel zwischen der Halterung (2) und dem Reflektor (1) ein spitzer Winkel ist;wobei das besagte Halbleiterlichtquellenmodul (4) zudem eine Basis (45) beinhaltet, unddie besagte erste Licht emittierende Einheit (41) und die besagte zweite Licht emittierende Einheit (42) an der besagten Basis (45) ausgebildet sind; undwobei mindestens ein Teil der Oberfläche von besagter Basis (45), an der besagte Licht emittierende Einheiten (41, 42) ausgebildet sind, einen dunkelfarbigen Bereich aufweist, der um die Licht emittierenden Einheiten (41, 42) herum ausgebildet ist.
Patent DE-102014109463-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen einer Öltemperatur für ein Fahrzeug und ein Verfahren zum Steuern der Vorrichtung
Inventor: HAN JUNG JAE
IPC: F16H57/04
Filed: 2014-07-07
Granted: 2020-10-08
Abstract: Eine Vorrichtung zum Einstellen einer Öltemperatur für ein Fahrzeug, die Vorrichtung aufweisend:ein Abgasrückführung-(AGR)-Ventil (1), welches an einem Fluidkanal (102) installiert ist, der von einer Abgasleitung (104) abzweigt,einen komplexen Wärmetauscher (9), welcher eine Struktur hat, um Abgas, welches durch das AGR-Ventil (1) hindurch passiert ist, zu einer Motoreinlassleitung (106) zu transferieren mittels eines AGR-Kühlpfads (3), in welchem das Abgas, das durch das AGR-Ventil (1) hindurch passiert ist, einen Wärmetausch mit einem Kühlmittel durchführt, mittels eines Ölheizpfads (5), in welchem das Abgas, das durch das AGR-Ventil (1) hindurch passiert ist, einen Wärmetausch mit dem Öl durchführt, und mittels eines Umgehungpfads (7), in welchem das Abgas, das durch das AGR-Ventil (1) hindurch passiert ist, keinen Wärmetausch durchführt,einen NOx-Sensor (11) welcher in der Abgasleitung (104) installiert ist, undeine Steuerungsvorrichtung (13), welche den komplexen Wärmetauscher (9) in Antwort auf ein Signal des NOx-Sensors (11) steuert,wobei der komplexe Wärmetauscher (9) bereitgestellt ist mit einer Abgaspassage für das Abgas, welches durch Steuern mittels der Steuerungsvorrichtung (13) zum AGR-Kühlpfad (3) unterwegs ist, mit einem Schwenkklappenventil (15), welches selektiv irgendeine der Abgaspassagen (110, 112) für das Abgas, welches zum Ölheizpfad (5) und zum Umgehungspfad (7) unterwegs ist, vollständig schließt, und mit einem Umgehungsventil (17), welches den Umgehungspfad (7) öffnet und/oder schließt.
Patent DE-102014118838-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Formgebung von Erzeugnissen aus Zuckerwatte
Inventor: KÖLUS MARTON
IPC: A23G3/10
Filed: 2014-12-17
Granted: 2017-04-27
Abstract: Verfahren zur Formgebung von Erzeugnissen aus Zuckerwatte umfassend die folgenden Verfahrensschritte: – Erhitzen von Zucker und Erzeugung von Zuckerfäden aus dem geschmolzenen Zucker, – durch Rotation eines Spinnkopfes Ausbringen der Zuckerfäden in senkrechte Richtung nach oben in einen Auffangraum, – Auffangen der Zuckerfäden mit mindestens einem in rechtwinkligem oder geneigtem Winkel zu den Zuckerfäden gedrehten Stab zur Herstellung des Zuckerwattegrundkörpers in kugelförmiger, ellipsoidischer, kegelförmiger oder zylindrischer Gestalt, – dadurch gekennzeichnet, dass – in dem Auffangraum durch zugeführte Feuchtluft eine Luftfeuchtigkeit von 40% bis 75%, eingestellt wird und – unter Einsatz eines weiteren Stabes der Zuckerwattegrundkörper seitlich eingedrückt wird zur Erzeugung eines ersten Zuckerwatteformkörpers, – auf dem ersten Zuckerwatteformkörper Aufbringen eines zweiten Zuckerwattegrundkörpers und erneutes seitliches Eindrücken zur Erzeugung eines zweiten Zuckerwatteformkörpers.