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Patent DE-102015010684-A1 (DE)
Title: Nasenmaske zum Zuführen eines Gases in Nasenöffnungen eines Probanden
Inventor: BALDUS FABIAN
IPC: A61M16/20
Filed: 2015-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nasenmaske zum Zuführen eines Gases in Nasenöffnungen eines Probanden, umfassend einen Grundkörper, sowie einen in den Grundkörper zumindest teilweise einsetzbaren Innenkörper, wobei der Innenkörper zerstörungsfrei von dem Grundkörper wieder lösbar ist, wobei der Innenkörper zumindest eine Gaseinlassöffnung aufweist, durch welche hindurch Gas in einen Innenraum des Innenkörpers geleitet, und von dem aus das Gas durch die Nasenöffnungen des Probanden eingeatmet wird, wobei der Innenkörper zudem zumindest eine Ventileinrichtung umfasst, wobei das ausgeatmete Gas mittels einer Gasauslassöffnung des Grundkörper aus diesem entweicht, wobei sich im eingesetzten Zustand des Innenkörpers in dem Grundkörper zumindest ein Expirationsvolumen, zur Verringerung eines Ausatemwiderstands und zum gasdichten Anpressen eine Gesichtsoberfläche des Probanden, zwischen einer Außenfläche des Innenkörpers und einer Innenfläche des Grundkörpers ausgebildet, wobei, insbesondere nur, ausgeatmetes Gas während des Ausatmens durch das Expirationsvolumen hindurchtritt, um anschließend unmittelbar in die Gasauslassöffnung zu gelangen um aus dem Grundkörper abgeführt zu werden.
Patent DE-102015011377-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug-Kombiinstrument
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: B60K35/00
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (3) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend ein Bodenelement (8) zum Verbinden der Anzeigevorrichtung (3) mit dem Kraftfahrzeug (1) und ein an dem Bodenelement (8) angeordnetes Bildschirmelement (7) zum Anzeigen von pixelbasierten Graphikobjekten (12) auf einer Anzeigefläche (11) des Bildschirmelements (7). Ein Einfluss von Lichtreflexionen an der Anzeigefläche auf die Ablesbarkeit soll reduziert werden. Die Erfindung sieht vor, dass bei dem Bildschirmelement (7) die Anzeigefläche (11) als eine gekrümmt angeordnete OLED-Pixelmatrix bereitgestellt ist.
Patent DE-102015012507-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer Sensorbaugruppe an einem ein kältemittelführenden Bauteil sowie Sensorbaugruppe und kältemittelführendes Bauteil zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: G01D11/30
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage einer Sensorbaugruppe (1) durch Einschrauben in eine Sensorfassung (2.1) eines kältemittelführenden Bauteils (2), wobei ein Endabschnitt (1.1) der Sensorbaugruppe (1) von einer Dichtscheibe (3) umschlossen wird, mit welchem mit dem Einschrauben der Sensorbaugruppe (1) in die Sensorfassung (2.1) mittels des Sensorgewindes (2.10) eine Dichtigkeit zwischen der Sensorbaugruppe (1) und dem kältemittelführenden Bauteil (2) hergestellt wird. Erfindungsgemäß wird ein Dichtring (4) bereitgestellt, welcher mit Vorspannung auf einem an den Endabschnitt (1.1) sich anschließenden Dichtringträgerabschnitt (1.2) der Sensorbaugruppe (1) in einer Nicht-Dichtposition (I) angeordnet wird, ferner wird nach dem Einschrauben der Sensorbaugruppe (1) in die Sensorfassung (2.1) eine Dichtigkeitsprüfung durchgeführt und anschließend der Dichtring (4) aus seiner Nicht-Dichtposition (I) in eine in der Ebene der Dichtscheibe (3) liegenden Dichtposition (II) bewegt, in welcher der Dichtring (4) einerseits an dem kältemittelführenden Bauteil (2) und andererseits an dem Dichtringträgerabschnitt (1.2) der Sensorbaugruppe (1) unter feuchtigkeits- und luftdichter Umschließung der Dichtscheibe (3) anliegt. Bei einer zweiten erfindungsgemäßen Lösung ist der Dichtring (4) nicht auf der Sensorbaugruppe (1), sondern an einem die Sensorfassung (2.1) umschließenden Kragen (2.2) angeordnet. Ferner betrifft die Erfindung eine Sensorbaugruppe (1) sowie ein kältemittelführendes Bauteil (2) zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102015015273-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für einen Innenraum eines Kraftwagens und Verfahren zum Betreiben einer solchen Bedieneinrichtung
Inventor: RAMPF KLAUS-DIETER
IPC: F02N11/08
Filed: 2015-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinrichtung (16) für einen Innenraum eines Kraftwagens (10), mittels welcher ein Antriebsmotor (12) des Kraftwagens (10) zu starten und zu stoppen ist, und mittels welcher eine Start-Stopp-Automatik des Kraftwagens (10) aktivierbar und deaktivierbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Bedieneinrichtung (16) für einen Innenraum eines Kraftwagens (10). Um eine Bedieneinrichtung (16) für einen Innenraum eines Kraftwagens (10) zu schaffen, welche eine Bedienung der Funktionen zum Starten und Stoppen des Antriebsmotors (12) des Kraftwagens (10) sowie zum Aktivieren und Deaktivieren der Start-Stopp-Automatik des Kraftwagens (10) vereinfacht, ist es vorgesehen, dass die Bedieneinrichtung (16) ein Bedienelement (28) aufweist, welches zum Starten und Stoppen des Antriebsmotors (12) des Kraftwagens (10) in einem anderen Bewegungsverlauf betätigbar ist als zum Aktivieren und Deaktivieren der Start-Stopp-Automatik.
Patent DE-102015016333-A1 (DE)
Title: Steuern eines einstellbaren Scheinwerfers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: Gut Carsten
IPC: B60Q1/08
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines einstellbaren Scheinwerfers eines Kraftfahrzeugs (10), wobei mittels einer Hinderniserfassungseinheit eine Hindernisposition eines Hindernisses in einem Nahbereich des Kraftfahrzeugs erfasst (12) wird, ein Abstand zwischen der Hindernisposition und einer Kraftfahrzeugposition ermittelt (14) wird und abhängig von dem ermittelten Abstand eine Lichtstärke des Scheinwerfers eingestellt (16) wird, wobei mittels der Hinderniserfassungseinheit erfasst wird, ob das Hindernis ein Lebewesen ist, und bei Erfassen eines Lebewesens (18) unter Berücksichtigung des ermittelten Abstands eine Lichtstärke für den Scheinwerfer berechnet (20) wird, die an der Hindernisposition eine vorgegebene Blendschwelle unterschreitet, und der Scheinwerfer derart eingestellt wird, dass die berechnete Lichtstärke an der Hindernisposition erzeugt (22) wird.
Patent DE-102015100049-A1 (DE)
Title: Lehre für die Bestimmung einer für einen Patienten passenden Implantatgröße des Femurimplantats einer Knie-Endoprothese
Inventor: DMUSCHEWSKY KLAUS
IPC: G01B5/20
Filed: 2015-01-06
Abstract: Offenbart wird eine Lehre (1) für die Bestimmung einer für einen Patienten passenden Implantatgröße des Femurimplantats einer Knie-Endoprothese, wobei die Lehre (1) folgendes aufweist: – einen Grundkörper (2, 4), – ein gegenüber dem Grundkörper (2, 4) entlang einer Messrichtung (6) verschiebbares Tasterteil (7), wobei das Tasterteil (7) einen Tastarm (8) mit einer Tastspitze (9) für die Anlage an einem anterioren Referenzpunkt des distalen Femurendes des Patienten aufweist, – zwei Anlagestücke (11, 12) für die Anlage an und Referenzierung auf jeweils die mediale und die laterale posteriore Kondyle des distalen Femurendes des Patienten und – wenigstens eine Skalierung (23. 24) und einen zugeordneten Zeiger (21, 22) für die Anzeige einer Lage des Tasterteils (7) in Messrichtung (6) relativ zu wenigstens einem der Anlagestücke (11, 12) für die Angabe einer passenden Implantatgröße. Um Messfehlern zu begegnen, wie sie insbesondere bei gleichzeitiger Vorgabe des externen Implantatwinkels mit bekannten Lehren auftreten, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass – die Anlagestücke (11, 12) relativ zu dem Grundkörper (2, 4) in einer Weise bewegbar sind, dass ein auf die Messrichtung (6) projizierter Abstand der Tastspitze (9) zu den Anlagestücken (11, 12) für die Anlagestücke (11, 12) derart einstellbar ist, dass dieser Abstand in Bezug auf die beiden Anlagestücke (11, 12) unterschiedlich ist, – und dass für jedes Anlagestück (11, 12) eine eigene Skalierung (23, 24) und ein zugeordneter Zeiger (21, 22) für die Anzeige einer Lage des Tasterteils (7) in Messrichtung (6) relativ zu dem jeweiligen Anlagestück (11, 12) und für die sich daraus ergebende Angabe einer passenden Implantatgröße vorgesehen ist.
Patent DE-102015101286-A1 (DE)
Title: Schutzumschlag für ein Buch
Inventor: GRUBER HERMANN
IPC: B65D27/06
Filed: 2015-01-29
Abstract: Ein Schutzumschlag (10) für ein Buch weist seitliche Umschlagelemente (23, 24) sowie Laschen (26) und Schlitze (28) auf. Zum Postversand werden die Laschen (26) in zugeordnete Schlitze (28) eines hinteren Umschlagteils (20) eingesteckt.
Patent DE-102015103731-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmeübertragung, thermodynamische Kreisprozessanlage mit einer solchen Vorrichtung sowie Verfahren zur Herstellung der Vorrichtung zur Wärmeübertragung
Inventor: GÖRICH MATTHIAS
IPC: F25B1/00
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Wärmeübertragung, umfassend mindestens einen ein- oder mehrteilig ausgeführten Körper (2), der zur Aufnahme eines als Wärmeträger dienenden Arbeitsmediums einen Hohlraum (3) ausbildet, wobei der Hohlraum (3) eine Verdampfungszone (4) und eine Kondensationszone (5) für das Arbeitsmedium aufweist, um über eine Änderung des Aggregatzustands des Arbeitsmediums Wärme von einem als Wärmequelle dienenden ersten Stoffstrom auf einen als Wärmesenke dienenden zweiten Stoffstrom zu übertragen. Erfindungsgemäß weist der Körper (2) im Bereich der Verdampfungszone (4) und/oder im Bereich der Kondensationszone (5) mindestens eine Öffnung (6) zur Aufnahme eines Rohr- oder Leitungsabschnitts (7) auf, über welchen der erste oder der zweite Stoffstrom führbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine thermodynamische Kreisprozessanlage mit einer solchen Vorrichtung (1) sowie ein Verfahren zur Herstellung der Vorrichtung (1).
Patent DE-102015106036-A1 (DE)
Title: Gebäudeabschlussantrieb mit Beleuchtung und Herstellverfahren
Inventor: NAGEL LOTHAR
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-04-20
Abstract: Um einen Gebäudeabschlussantrieb mit Beleuchtung mit geringerem Montageaufwand vorzusehen, schafft die Erfindung einen Gebäudeabschlussantrieb (10) mit einem Antriebsgehäuse (16), in dem wenigstens eine Antriebskomponente untergebracht ist, und einer an dem Antriebsgehäuse (16) angebrachten Beleuchtungseinheit (18), dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinheit (18) wenigstens eine OLED (20) aufweist. Weiter wird ein Verfahren zum Herstellen einer Antriebsbeleuchtung offenbart.
Patent DE-102015107101-A1 (DE)
Title: Temperatursensor, induktiver Leitfähigkeitssensor und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: PFEIFER ANDRÉ
IPC: G01N27/04
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Temperatursensor (10) zum Bestimmen der Temperatur eines Mediums (2) in einem Behältnis (3), umfassend: ein Temperaturelement (14), das ein elektrisches Signal als Maß für die Temperatur liefert; und ein Gehäuse (9) mit einer Gehäusewandung (16), wobei das Temperaturelement (14) in dem Gehäuse (9) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (9) einen zum Eintauchen in das Medium (2) bestimmten mediumsundurchlässigen Gehäuseabschnitt (8) aufweist, wobei der zum Eintauchen in das Medium bestimmte Gehäuseabschnitt (8) einen Bereich (11) umfasst über den das Temperaturelement (14) mit dem Medium (2) in Verbindung steht. Der Temperatursensor (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Bereich (11) einen Mehrschichtenaufbau aufweist, und der Bereich (11) zumindest eine andere physikalische Eigenschaft, insbesondere eine andere Wärmeleitfähigkeit, umfasst, als der Rest des zum Eintauchen bestimmten Gehäuseabschnitts. Die Erfindung betrifft weiter einen Leitfähigkeitssensor (1) und ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Temperatursensors (10) oder eines solchen Leitfähigkeitssensors (1).
Patent DE-102015112410-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Frequenzregelung eines piezoelektrischen Transformators sowie Schaltungsanordnung mit einem piezoelektrischen Transformator
Inventor: WEILGUNI MICHAEL
IPC: H05H1/24
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Frequenzregelung eines piezoelektrischen Transformators (1), wobei ein piezoelektrischer Transformators (1) an einer Eingangsseite (1a) mit einer Wechselspannung vorbestimmter Frequenz angeregt wird und eine Phaseninformation der Eingangsimpedanz des piezoelektrischen Transformators (1) in einem Rückführpfad erfasst wird. Anschließend wird die erfasste Phaseninformation hinsichtlich eines vorbestimmten Phasenkriteriums ausgewertet und die Frequenz der Wechselspannung in Abhängigkeit von der ausgewerteten Phaseninformation geregelt.  Ferner wird eine Schaltungsanordnung zur Durchführung einer entsprechenden Frequenzregelung beschrieben.
Patent DE-102015112554-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen einer Codebitsequenz sowie zum Erkennen von Bitfehlern
Inventor: SIEMERS CHRISTIAN
IPC: H03M13/29
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer Codebitsequenz mit einem vorgegebenen Hamming-Abstand größer als 4 basierend auf einer Datenbitsequenz durch Hinzufügen von auf den Nutzdatenbits der Datenbitsequenz basierenden Kontrollbits, wobei zwei Paritätscodes ineinander verschachtelt zur Anwendung kommen, wobei der erste Paritätscode kein Hamming-Code ist und der zweite Paritätscode ein Hamming-Code ist, dessen Hamming-Abstand kleiner als der vorgegebene Gesamt-Hamming-Abstand ist. Die Erfindung betrifft ebenso ein Verfahren zum Überprüfen und Erkennen und Korrigieren von Fehlern bei einer derartigen Codebitsequenz.
Patent DE-102015113847-A1 (DE)
Title: Arbeitskleidung
Inventor: GÜNTHER PAUL
IPC: G07C3/14
Filed: 2015-08-20
Abstract: Eine Arbeitskleidung, z. B. in Form eines Handschuhs, umfasst eine Signalerfassungseinheit oder optische Erfassungseinheit und eine drahtlose Kommunikationseinheit (40) sowie eine Sensorik (50) zur Erfassung von Daten, z. B. einen Barcode-Scanner. Beim Montieren von Gegenständen kann über den Handschuh bestimmt werden, welcher Gegenstand wie montiert wurde.
Patent DE-102015121029-A1 (DE)
Title: Getränkezubereitungsvorrichtung, System sowie Betriebsverfahren
Inventor: RIESSBECK WOLFGANG
IPC: A47J31/40
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getränkezubereitungsvorrichtung zum Herstellen von Getränken aus, bevorzugt kompostierbaren, Getränkesubstratkapseln (3), insbesondere Kaffeekapseln, mit einem eine, bevorzugt horizontale, Standfläche definierenden Gehäuse (19), mit einer Injektionseinrichtung (2) zum Auflösen und/oder Auslaugen von in einer Getränkesubstratkapsel (3) bevorratetem Getränkesubstrat, und mit Wasserversorgungsmitteln zum Versorgen der Injektionseinrichtung (2) mit Wasser, wobei die Injektionseinrichtung (2) eine Injektionskammer (4) zur Aufnahme der Getränkesubstratkapsel (3) aufweist, umfassend ein erstes Injektionskammerteil (5) das, bevorzugt translatorisch, relativ zu einem, bevorzugt ortsfesten, zweiten Injektionskammerteil (6) zum Öffnen und Schließen der Injektionskammer (4) zwischen einer Öffnungsposition, in der die Injektionskammer (4) geöffnet und eine Getränkesubstratkapsel (3) zuführbar ist und einer Schließposition, in der die Injektionskammer (4) geschlossen ist, entlang einer Bewegungsbahn (B) verstellbar ist, sowie mit einer Auswurföffnung (15), durch die die Getränkesubstratkapsel (3) nach dem Injektionsvorgang auswerfbar ist, sowie mit eine, insbesondere durch Verstellen des ersten Injektionskammerteils (5) in Richtung des zweiten Injektionskammerteils (6), um eine erste Schwenkachse (16) aus einer Zuführposition in eine Freigabeposition verschwenkbare erste Klappe (9) umfassenden Rückhaltemitteln zum Sichern der Getränkesubstratkapsel (3) vor einem Durchfallen durch die Auswurföffnung (15) beim Zuführvorgang.
Patent DE-102015200525-A1 (DE)
Title: Motorrad
Inventor: KINOSHITA NOBUAKI
IPC: B60R25/00
Filed: 2015-01-15
Abstract: Es wird ein Motorrad vorgesehen, dass die Einsetzbarkeit eines Notentriegelungsschlüssels in einen Schlüsselzylinder verbessert, selbst wenn der Notentriegelungsschlüsselzylinder eine solche Struktur ausweist, dass der Zugriff darauf schwierig ist. Ein Motorrad 10 weist eine Zündschaltungseinheit 40 auf, die zumindest einen Startvorgang eines Motors und einen Entsperrvorgang eines Lenkers durch Betätigung eines Zündungsknopfes 24 ermöglicht, nachdem die Beschränkung des Drehen des Zündungsknopfes 24 durch einen Sperrmechanismus 64 bei Durchführung einer elektronischen Authentifizierung unterbunden wird, und einen Notentriegelungsmechanismus 42, der dazu ausgestaltet ist, direkt oder indirekt einen Startvorgang des Motors durch einen Notentriegelungsschlüssel 84 unabhängig von der elektronischen Authentifizierung zu erlauben. Der Notentriegelungsschlüssel 84 weist einen stabartigen Griffbereich 86 auf, und ein Magnetschlüssel 88 ist an einer seitlichen Endseite des Griffbereichs 86 vorgesehen. Ein Schlüsselloch 82a für den Magnetschlüssel 88 des Notentriegelungsmechanismus 42 ist in einer Richtung abgewandt zur Einsetzrichtung des Notentriegelungsschlüssels 84 angeordnet.
Patent DE-102015204681-A1 (DE)
Title: Pedalkraftsimulationsvorrichtung
Inventor: GRIESMAR PIERRE
IPC: G05G1/30
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pedalkraftsimulationsvorrichtung mit einem entgegen der Rückstellkraft eines Kraftspeichers verlagerbaren Eingangselement, mit einem Element mit variabler Kontur, wobei das Element mit dem Eingangselement verbunden ist, wobei sich an der variablen Kontur sich Arme abstützen, um eine Zusatzkraft auf das Eingangselement auszuüben, wobei das Element mit variabler Kontur eine Verschleißnachstellvorrichtung aufweist, welche bei Verschleiß die Außenkontur des Elements mit variabler Kontur in Richtung auf die Arme hin verstellt.
Patent DE-102015205274-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug
Inventor: STUMM MARKUS
IPC: B60T8/32
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), das eine erste Radachse (2), eine zweite Radachse (3) und eine dritte Radachse (4) mit jeweils mindestens zwei Antriebsrädern (11–16) aufweist, wobei die Radachsen (2, 3, 4) und die Antriebsräder (11–16) durch Differentialgetriebe (8, 9, 10) miteinander und mit einer Antriebseinrichtung (5) verbunden sind, wobei jedem Antriebsrad (11–16) eine Radbremse (17–22) zugeordnet ist, und wobei für eine Antriebsschlupfregelung die Radbremsen in Abhängigkeit von wenigstens einer Drehzahl betätigt/angesteuert werden. Es ist vorgesehen, dass aktuelle Raddrehzahlen von den Antriebsrädern (11–16) von der ersten Radachse (2) und der dritten Radachse (4) erfasst und eine Radachsendrehzahl der zweiten Radachse (3) in Abhängigkeit von einer Abtriebsdrehzahl der Antriebseinrichtung (5) bestimmt wird.
Patent DE-102015206029-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: BERGHAENEL BERND
IPC: F02M65/00
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (10), insbesondere Common-Rail-Injektor, mit einem Injektorgehäuse (11), in dem ein Hochdruckraum (15) ausgebildet ist, der über eine im Injektorgehäuse (11) angeordnete Versorgungsbohrung (19) mit unter Druck stehendem Kraftstoff versorgbar ist, mit wenigstens einer zumindest mittelbar mit dem Hochdruckraum (15) verbundenen, im Injektorgehäuse (11) ausgebildeten Einspritzöffnung (12) zum Einspritzen von Kraftstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine, mit einem die wenigstens eine Einspritzöffnung (12) freigebenden oder verschließenden Einspritzglied (16), und mit einer Messeinrichtung (30) zur zumindest mittelbaren Erfassung des Drucks im Hochdruckraum (15) oder der Versorgungsbohrung (19), wobei die Messeinrichtung (30) dazu ausgebildet ist, eine elastische Verformung eines zumindest mittelbar mit der Versorgungsbohrung (19) oder dem Hochdruckraum (15) in Wirkverbindung angeordneten Verformungsbereichs (27) zu erfassen, und wobei die Messeinrichtung (30) ein Sensorelement (32) aufweist, das mit der Oberfläche (26) des Verformungsbereichs (27) in Wirkverbindung angeordnet ist.
Patent DE-102015206404-A1 (DE)
Title: Bodensensoranordnung und entsprechendes Bodenprofil-Bestimmungsverfahren
Inventor: SANDER SLAWOMIR
IPC: G01V3/12
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Bodensensoranordnung und ein entsprechendes Bodenprofil-Bestimmungsverfahren. Die Bodensensoranordnung umfasst mindestens eine in den Boden (1) eintreibbare Sondeneinrichtung (S1, S2, S4, S5; S1‘, S2‘, S3‘, S4‘; S1a), welche mindestens eine Messwellen-Sende/Empfangseinrichtung (SE1; SE2; SE11‘, SE12‘; SE21‘, SE22‘; SE1a, SE1a‘) zum Aussenden von Messwellen (MW) in den Boden (1) und zum Empfangen von im Boden (1) reflektierten Messwellen (MW‘) aufweist und eine Bestimmungseinrichtung (BE; BE‘) zum Bestimmen eines Bodenprofils hinsichtlich mindestens einer Bodeneigenschaft über ein Wellenreflexionprofil der Messwellen (MW, MW‘) in Abhängigkeit von einer Eintreibtiefe der in den Boden (1) eintreibbaren Sondeneinrichtung (S1, S2, S4, S5; S1‘, S2‘, S3‘, S4‘; S1a). Alternativ sind eine erste Sondeneinrichtung (S1, S2, S3, S4, S5; S1‘, S2‘, S3‘, S4‘; S1a), welche mindestens eine Messwellen-Sendeeinrichtung (SS2) zum Aussenden von Messwellen (MW) in den Boden (1) aufweist, und eine zweiten Sondeneinrichtung (S1, S2, S3, S4, S5; S1‘, S2‘, S3‘, S4‘; S1a), welche mindestens eine Messwellen-Empfangseinrichtung (E1) zum Empfangen von im Boden (1) reflektierten Messwellen (MW‘) aufweist, vorgesehen, wobei mindestens eine der ersten Sondeneinrichtung (S1, S2, S4, S5; S1‘, S2‘, S3‘, S4‘; S1a) und der zweiten Sondeneinrichtung (S1, S2, S3, S4, S5; S1‘, S2‘, S3‘, S4‘; S1a) in den Boden (1) eintreibbar ist.
Patent DE-102015206873-A1 (DE)
Title: Anordnung, System und Verfahren für eine Überwachung von gasgefüllten Behältern
Inventor: BRAND BASTIAAN
IPC: G01N9/26
Filed: 2015-04-16
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Anordnung für eine Überwachung von gasgefüllten Behältern, aufweisend: mindestens eine Messeinrichtung für das Messen mindestens eines Parameters des Gases im Behälter, eine Kommunikationseinrichtung, die für eine Übermittlung von Informationen über das Gas an eine Auswerteeinrichtung geeignet ist, eine Energieversorgungseinrichtung, die geeignet ist, aus der umgebenden elektromagnetischen Strahlung elektrische Energie zu gewinnen. Ferner sind Gegenstände der vorliegenden Erfindung ein System mit der erfindungsgemäßen Anordnung sowie ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102015208057-A1 (DE)
Title: Fahrrad-lenkstange
Inventor: MIYAZAKI KENTARO
IPC: B62K23/02
Filed: 2015-04-30
Abstract: Eine Fahrrad-Lenkstange umfasst einen Basisabschnitt, der an ein Fahrrad gekoppelt werden kann, einen Greifabschnitt, der drehbar an den Basisabschnitt gekoppelt ist, und einen Montageabschnitt, an dem ein Betätigungsbauteil, das eine Komponente des Fahrrads betreibt, montiert ist. Der Montageabschnitt ist zusammen mit dem Greifabschnitt drehbar.
Patent DE-102015209311-A1 (DE)
Title: Führungsschiene für ein Linearlager
Inventor: KELLER PETER
IPC: F16C29/00
Filed: 2015-05-21
Abstract: Führungsschiene (1) für ein Linearlager, mit Durchgangsöffnungen (5) für Befestigungselemente und einem die Durchgangsöffnungen (5) verdeckenden Abdeckband (2), das in eine in Längsrichtung der Führungsschiene (1) verlaufende hinterschnittene Nut eingesetzt ist, wobei an den Enden der Führungsschiene (1) jeweils eine eine Verschiebung des Abdeckbands (2) verhindernde Endkappe (3, 9, 12, 15) angeordnet ist.
Patent DE-102015209599-A1 (DE)
Title: Mechanische Keilspanneinheit
Inventor: MAYER JOHANNA
IPC: F02B67/06
Filed: 2015-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spanneinheit (1) zum Spannen eines Endloszugmittels (2) einer Verbrennungskraftmaschine, mit einer Zugmittelleitschiene (3), die eine zum Befestigen an einem verbrennungskraftmaschinenfesten Lagerbereich vorbereitete Schwenklagerstelle (4) aufweist, und mit einem Stellelement (5), das entlang einer an der Zugmittelleitschiene (3) ausgebildeten Führungsbahn (6) verschiebbar aufgenommen ist und eine Abstützfläche (7) ausbildet, wobei das Stellelement (5) innerhalb eines Verschiebebereiches (8) verliersicher auf der Führungsbahn (6) aufgenommen ist; sowie einen Zugmitteltrieb (21) mit einem Endloszugmittel (2) und der dieses Endloszugmittel (2) in einem Lasttrum oder Leertrum spannenden Spanneinheit (1).