baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019122371-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung einer Faserbahn und Behandlungssystem zur Behandlung einer Faserbahn
Inventor: PITKÄNIEMI TAPIO
IPC: D21H23/48
Filed: 2019-08-20
Abstract: Bei einem Verfahren zur Behandlung einer Faserbahn wird die Faserbahn (W) mittels Vorhangbeschichten in einem Beschichter beschichtet oder mittels Vorhangleimen in einem Leimer geleimt, der einen Vorhangbeschichter/Leimer (10) mit wenigstens einer drehbaren Beschichtungs-/Leimwalze (20) aufweist, mittels eines Außen-Vorhangbeschichtungs-/Leimverfahrens, wobei der Vorhang (C) aus Beschichtungsfarbe/Leimungsmittel als ein Vorhang herabfällt, der breiter ist als die Breite der Faserbahn (W), wenn der Vorhang (C) nach unten fällt. Jedes Ende des Vorhangs wird mit einer Randführung (18) geführt und der Vorhang weist eine Breite (LC) breiter als die Länge (L20) der Walze (20) auf. Die Schicht an dem Ende der Randbereiche (25) der Farbe auf der Oberfläche der Walze (20) wird mittels einer Eckenwirkung einer Randecke der Walze (20) geteilt. Ein Behandlungssystem zur Behandlung einer Faserbahn weist einen Vorhangbeschichter/-leimer mit einer Walze (20) und einer Vorhangbeschichtungs/leimungseinrichtung (10) auf, die Düsenöffnungen aufweist, die einen Vorhang breiter als die Breite der Faserbahn (W) erzeugen. Das Behandlungssystem weist Randführungen (18) an jedem Rand des Vorhangs (C) auf und in der Einrichtung (10) sind die Düsenöffnungen in Längsrichtung der Einrichtung (10), d. h. in Querrichtung der Faserbahn (W) so angeordnet, dass der Vorhang (C) eine Breite breiter als die Länge der Walze (20) aufweist und eine Endecke der Walze (20) so ausgebildet ist, dass sie die Schicht am Ende der Randbereiche (25) der Beschichtungsfarbe auf der Oberfläche der Walze (20) mittels Eckenwirkung teilt.
Patent DE-102019124653-A1 (DE)
Title: Ortsabhängige impedanzabschwächung in einem nichtflüchtigen speicher
Inventor: RABKIN PETER
IPC: G11C16/10
Filed: 2019-09-13
Abstract: Eine Vorrichtung, die Strings von nichtflüchtigen Speicherzellen aufweist, einen ersten Satz von mit den Strings verbundenen Pfaden und einen zweiten Satz von mit den Strings verbundenen Pfaden. Der erste Satz von Pfaden weist erste Impedanzen auf, die von dem Ort der jeweiligen Strings abhängen. Der zweite Satz von Pfaden weist zweite Impedanzen auf. Die Vorrichtung weist auch eine oder mehrere Steuerschaltungen auf, die eingerichtet sind, um eine ortsabhängige Impedanzfehlanpassung zwischen dem ersten Satz von Pfaden und dem zweiten Satz von Pfaden während Speicheroperationen an den nichtflüchtigen Speicherzellen zu kompensieren.
Patent DE-102019129941-A1 (DE)
Title: Sauger für eine Tränkvorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Saugers
Inventor: HINTERKOPF MARTIN
IPC: A01K9/00
Filed: 2019-11-06
Abstract: Es wird ein Sauger für eine Tränkvorrichtung, insbesondere für einen Tränkeimer oder für eine Steigrohrvorrichtung zur Fütterung eines Kalbs, beschrieben, der aus einem Naturkautschukmaterial gefertigt ist, das mit einem auf eine Schleimhaut eines Säugetiers wirkenden Reizstoff versetzt ist. Des Weiteren wird ein Verfahren zur Herstellung eines Saugers für eine Tränkvorrichtung, insbesondere für einen Tränkeimer oder für eine Steigrohrvorrichtung zur Fütterung eines Kalbs, angegeben.
Patent DE-102019130638-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Motors
Inventor: JEONG HYEON HEE
IPC: H02P27/08
Filed: 2019-11-13
Abstract: Eine Vorrichtung zur Steuerung eines Motors kann aufweisen: eine Invertereinheit, die dazu ausgebildet ist, 3-Phasen-Wechselströme durch mehrere Schalter, welche mittels eines Eingangssteuersignals geschaltet werden, auszugeben, um einen 3-Phasen-Motor anzutreiben; eine Stromdetektionseinheit, die mehrere Stromsensoren aufweist, die dazu ausgebildet sind, zwei oder mehr Phasenströme unter den durch den 3-Phasen-Motor fließenden 3-Phasen-Wechselströmen zu detektieren; und eine Steuereinheit, die dazu ausgebildet ist, das Antreiben des 3-Phasenmotors zu steuern, indem sie jeweilige rückgekoppelte Phasenströme, die von den mehreren jeweiligen Stromsensoren detektiert wurden, empfängt, die Phasenströme korrigiert, indem sie auf die rückgekoppelten Phasenströme jeweilige Korrekturverstärkungen anwendet, die vorab an den bzw. für die mehreren jeweiligen Stromsensoren geschätzt wurden, um eine Stromdetektionsabweichung jedes der mehreren jeweiligen Stromsensoren zu kompensieren, und anschließend die Invertereinheit basierend auf den korrigierten Phasenströmen steuert.
Patent DE-102019131327-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung von Substraten für die Halbleiterlithographie
Inventor: SEIDEL DIRK
IPC: G01B9/02
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Vermessung eines Substrats (8) für die Halbleiterlithographie, umfassend eine Beleuchtungsoptik (4), eine Abbildungsoptik (10) und eine in der Bildebene (15) der Abbildung angeordnete Aufnahmevorrichtung (16), wobei in der Pupille (12) der Abbildungsoptik (10) ein diffraktives Element (13) angeordnet ist.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Vermessung eines Substrates (8) für die Halbleiterlithographie mit einer Messvorrichtung (1), wobei die Messvorrichtung (1) eine Abbildungsoptik (10) mit Pupille (12) umfasst, mit folgenden Verfahrensschritten:- Anordnung eines diffraktiven Elementes (13) in der Pupille (12) der Abbildungsoptik (10), zur Erzeugung eines multifokalen Abbildung (25,30),- Erfassen der Abbildung (25,30) eines Teilbereiches des Substrates (8),- Auswertung der Abbildung (25,30).
Patent DE-102019132040-A1 (DE)
Title: Asphaltiermaschine mit emulsionstank-füllstandssensor
Inventor: THIESSE CHAD M
IPC: G01F23/02
Filed: 2019-11-26
Abstract: Eine Asphaltiermaschine (10) beinhaltet eine Bedienerstation (30) mit einer Bedieneranzeige (88), einen Trichter (18) zum Speichern von Belagsmaterial, ein Fördersystem (27) zum Übertragen des Belagsmaterials auf ein Verteilsystem (28) und ein Emulsionssystem (50). Das Emulsionssystem (50) beinhaltet einen Emulsionstank (52) zum Speichern und Abgeben von Emulsionsfluid (56), einen Sensor (82), um einen Füllstand des Emulsionsfluids (56) zu messen, und einen Leuchtindikator (84), der sich in einer vorderen Sichtlinie von der Bedienerstation (30) befindet und einen ersten Lichtabschnitt (98), der einen vollen Tankzustand anzeigt, und einen zweiten Lichtabschnitt (102) aufweist, der einen niedrigen Füllzustand des Tanks anzeigt.
Patent DE-102019132208-A1 (DE)
Title: Möbelelement
Inventor: PETKER WALDEMAR
IPC: A47B49/00
Filed: 2019-11-27
Abstract: Es wird ein Möbelelement (2, 3), mit einem Außenkorpus (2) und einem relativ zu diesem über ein Translations-Rotationslager (4) bewegbar gelagerten Innenkorpus (3) beschrieben, wobei der Außenkorpus (2) und der Innenkorpus (3) zumindest eine Bodenplatte (21, 31) und eine Deckplatte (22, 32) aufweisen, wobei der Innenkorpus (3) zumindest eine mit der Bodenplatte (31) und der Deckplatte (32) verbundene Seitenwand (33) aufweist, wobei das Translations-Rotationslager (4) zwischen der Bodenplatte (21) des Außenkorpus (2) und der Bodenplatte (31) des Innenkorpus (3) angeordnet ist, wobei die Deckplatte (32) des Innenkorpus (3) oder eine zwischen der Deckplatte (22) des Außenkorpus (2) und der Deckplatte (32) des Innenkorpus (3) angeordnete Platte als Funktionsplatte (5) mit einer in diese integrierte ersten Führungsbahn (6) und wenigstens einem in diese integriertem Funktionselement (9) ausgebildet ist und an der Deckplatten (22) des Außenkorpus (2) ein in die erste Führungsbahn (6) vorstehendes und entlang der Führungsbahn (6) bewegbares und bei Erreichen des Funktionselementes (9) mit diesem wechselwirkendes Führungselement (8) angeordnet ist.
Patent DE-102019132487-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung von Eigenschaften von Substanzen
Inventor: GRUDEN ROMAN
IPC: G01N33/18
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erfassung von Eigenschaften einer Substanz, die in einer wässrigen Lösung (3) in einem Behälter (2, 10) vorliegt. Eine Sensoreinrichtung (4) steht in Kontakt mit der wässrigen Lösung. Bezugswerte werden bereitgestellt für bekannte Substanzen und verschiedene Konzentrationen in der Lösung durch Erfassen eines Elektrolytwiderstands mittels Impedanzspektroskopie, und es erfolgt die Erfassung des Elektrolytwiderstands einer unbekannten Probe für zumindest eine Konzentration und die Zuordnung der Substanz zu der Form fest oder flüssig. Bereitgestellt wird ein Modell der Sensoreinrichtung als eine komplexe Kapazität für eine unbekannte Substanz der festen Form. Die komplexe Kapazität der Sensoreinrichtung in Kontakt mit der unbekannten Probe wird über einen vorbestimmten Frequenzbereich ermittelt und zumindest eine Kennlinie des Imaginärteils der komplexen Kapazität über der Frequenz gebildet. Ein lokaler Extremwert der Kennlinie wird im vorbestimmten Frequenzbereich bestimmt, und es erfolgt eine Zuordnung der unbekannten Substanz zu einer ersten oder zweiten Art in Abhängigkeit davon, ob in einer Kennlinie ein lokaler Extremwert auftritt.
Patent DE-102019133915-A1 (DE)
Title: Verbindungssteuereinheit und verbindungssteuerverfahren
Inventor: LEE HYANGHEE
IPC: H01M50/569
Filed: 2019-12-11
Abstract: Eine Verbindungssteuereinheit zum Steuern der Verbindung von Batteriezellen aus einem Batteriepack umfasst einen Erfassungsabschnitt, der Zellspannungen, die jeweils den Batteriezellen entsprechen, Zellströme, die jeweils den Batteriezellen entsprechen, und die Temperatur des Batteriepackes erfasst; einen Widerstandsberechnungsabschnitt, der interne Widerstandswerte, die jeweils den Batteriezellen entsprechen, basierend auf den Zellspannungen und den Zellströmen berechnet, die durch den Erfassungsabschnitt erfasst wurden; einen Bestimmungsabschnitt, der eine Reihenverbindung oder Parallelverbindung der Batteriezellen basierend auf mindestens einem der folgenden bestimmt: mindestens einem der internen Widerstandswerte, die durch den Widerstandsberechnungsabschnitt berechnet wurden, und/oder der Temperatur des Batteriepackes, die durch den Erfassungsabschnitt erfasst wurde; und einen Wechselsteuerabschnitt, der einen Verbindungswechselabschnitt zum Wechseln der Verbindung der Batteriezellen basierend auf der Bestimmung des Bestimmungsabschnitts umfasst.
Patent DE-102019133921-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, System, Elektrofahrzeug, Computerprogramm und Speichermedium zum Laden oder Entladen einer Zelle eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: SCHMIDT JAN PHILIPP
IPC: B60L58/10
Filed: 2019-12-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Laden einer Zelle eines elektrischen Energiespeichers (1) angegeben, umfassend:A1) Versetzen der Zelle in einen Ladebetrieb,B1) Ermitteln eines ersten und zweiten Impedanzkennwerts, repräsentativ für je eine komplexe Wechselstromimpedanz der Zelle,C1) Ermitteln eines ersten und zweiten Temperaturkennwerts anhand der Impedanzkennwerte, repräsentativ für jeweils eine Temperatur der Zelle,D1) Ermitteln einer Abweichung der Temperaturkennwerte, undE1) Reduzieren eines Ladestroms der Zelle im Falle, dass die Abweichung einen vorgegebenen Temperaturschwellenwert überschreitet.Darüber hinaus werden ein weiteres Verfahren, eine korrespondierende Vorrichtung (3), ein System (10), ein Elektrofahrzeug (100), ein Computerprogramm und ein computerlesbares Speichermedium angegeben.
Patent DE-102019200221-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lagern von unvulkanisierten Reifenrohlingen
Inventor: WINKLER JENS
IPC: B65G1/04
Filed: 2019-01-10
Abstract: Um eine Vorrichtung zur Vorrichtung zum Lagern von unvulkanisierten Reifenrohlingen zu schaffen, bei dem das Lagersystem verbessert wird, wird vorgeschlagen, dass die Haltesegmente (2,3) an der Unterseite mindestens ein bewegliches Lagerungselement (4,5,6,7) aufweist,wobei bei einer Abnahme des Reifenrohlings (1) von den Haltesegmenten (2,3) die anhaftenden Haltesegmente (2,3) sich über eine Relativbewegung zum Reifenrohling (1) mitbewegen können,wobei sich der Reifenrohling (1) über einen Abschälvorgang von den Haltesegmenten (2,3) lösen kann.
Patent DE-102019200607-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Unkenntlichmachen von Umfelddaten für ein Fahrzeug
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: G08G1/09
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unkenntlichmachen von Umfelddaten für ein Fahrzeug (100). Dabei umfasst das Verfahren einen Schritt (205) des Einlesens und einen Schritt des Ausgebens (210). Im Schritt des Einlesens (205) wird ein Unfallsignal eingelesen (125), das zumindest eine Unfallposition oder eine von einem Umfeldsensor (110) des Fahrzeugs (100) sensierte Umfeldinformation eines Unfalls repräsentiert. Im Schritt des Ausgebens (210) wird ein Unkenntlichmachungssignal (130) unter Verwendung des Unfallsignals (125) ausgegeben, wobei das Unkenntlichmachungssignal (130) dazu vorgesehen ist, um die Umfeldinformation des Unfalls an der Unfallposition zu löschen und/oder eine Funktion des Umfeldsensors (110) an der Unfallposition zu blockieren.
Patent DE-102019207427-A1 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für eine Sitzelementverstellung
Inventor: SCHUELER ROLF
IPC: B60N2/22
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einstellvorrichtung (1) für eine Sitzelementverstellung mit zumindest einer Antriebseinheit (5) und/oder zumindest einer Stelleinheit (7), zumindest einem Medienvolumen (4) und zumindest einer Abtriebseinheit (3). Dabei ist die zumindest eine Abtriebseinheit (3) zur Kraftübertragung und einer daraus folgenden Verstellung eines Sitzelements mit dem Sitzelement gekoppelt. Weiterhin ist zur Erzeugung der Kraft an der Abtriebseinheit (3) die Abtriebseinheit (3) über das zumindest eine Medienvolumen (4) mit der Antriebseinheit (5), welche eine Antriebsbewegung auf zumindest ein in dem Medienvolumen (4) befindliches Arbeitsmedium (M) überträgt, gekoppelt, und/oder zur Einstellung einer Position der Abtriebseinheit (3) diese über das zumindest eine Medienvolumen (M) zumindest bei Beaufschlagung derselben mit einer aufgebrachten Kraft mit der Stelleinheit (7) gekoppelt ist, welche eingerichtet ist, eine Größe des Medienvolumens (M) einzustellen, wobei das Arbeitsmedium (M) die Kraft auf die Abtriebseinheit (3) überträgt und das Arbeitsmedium (M) eine Mehrzahl von insbesondere mechanisch fest ausgebildeten Kugeln (M1 bis Mn) umfasst.
Patent DE-102019207822-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schleifartikels sowie Schleifartikel
Inventor: HUBER JOHANNES
IPC: B24D18/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Schleifartikels (100), bei dem eine mit Bindemittel beschichtete Schleifartikelunterlage (14, 104) mit einer kornförmigen Substanz bestreut wird, wobei die kornförmige Substanz durch Gasdruckstöße desagglomeriert wird und die desagglomerierte kornförmige Substanz auf die Schleifartikelunterlage (14, 104) gestreut wird.Ferner wird ein entsprechend hergestellter Schleifartikel (100) vorgeschlagen.
Patent DE-102019208268-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen der Gestaltfestigkeit eines nach einem gegebenen Herstellungsverfahren hergestellten Produktes
Inventor: KOLYSHKIN ANTON
IPC: G01N3/02
Filed: 2019-06-06
Abstract: Verfahren (30) zum Bestimmen einer Gestaltfestigkeit (11) eines nach einem Herstellungsverfahren (12) mit gegebenen Parametern hergestellten Produktes, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- anhand einer Datenbank (10) von Vergleichsprodukten wird eine Vorhersage (21) hinsichtlich der Gestaltfestigkeit (11) getroffen,- eine Genauigkeit (29) der Vorhersage (21) wird geprüft (22), indem die Parameter mit den entsprechenden Parametern der Vergleichsprodukte verglichen werden,- unterschreitet die Genauigkeit (29) ein gefordertes Mindestmaß (34), so wird die Gestaltfestigkeit (11) erprobt (23),- erreicht die Genauigkeit (29) das Mindestmaß (34), so wird anhand der dem Produkt ähnlichsten Vergleichsprodukte eine Abweichung (31) der Vorhersage (21) von der tatsächlichen Gestaltfestigkeit (11) geschätzt (24),- anhand der Abweichung (31) wird eine zum Bestimmen der Gestaltfestigkeit (11) erforderliche Anzahl (32) an Versuchen (18) errechnet (25) und- die Vorhersage (21) wird durch die Versuche (18) präzisiert (26).
Patent DE-102019218811-A1 (DE)
Title: Konfiguration von Feldgeräten mit einem mobilen Gerät
Inventor: GARCIA JUAN
IPC: H04L12/24
Filed: 2019-12-03
Abstract: Verfahren (100) zur Konfiguration eines Ziel-Feldgeräts (3) in einer Industrieanlage (10) mittels mindestens eines mobilen Geräts (4, 4') mit den Schritten:• Empfangen (110) von Konfigurationsdaten (5), die das Verhalten eines Quell-Feldgeräts (2) in der Industrieanlage (10) charakterisieren, von dem Quell-Feldgerät (2) durch das mobile Gerät (4) mittels einer Funkschnittstelle des mobilen Geräts (4), die auch vom Quell-Feldgerät (2) unterstützt wird;• Empfangen (120) mindestens eines Identifikationsmerkmals (3a), das ein Ziel-Feldgerät (3) und/oder seine Funktion in der Industrieanlage (10) charakterisiert, durch ein mobiles Gerät (4, 4') mittels einer Funkschnittstelle des mobilen Geräts (4, 4'), die auch vom Ziel-Feldgerät (3) unterstützt wird;• Prüfen (130) mittels des mobilen Geräts (4, 4') unter Heranziehung des Identifikationsmerkmals (3a), ob die Konfigurationsdaten (5) für die Konfiguration des Ziel-Feldgeräts (3) geeignet und/oder vorgesehen sind; und• in Antwort darauf, dass die Konfigurationsdaten (5) für die Konfiguration des Ziel-Feldgeräts (3) geeignet und/oder vorgesehen sind, Senden (140) mindestens einer Teilmenge der Konfigurationsdaten (5) von dem mobilen Gerät (4, 4') an das Ziel-Feldgerät (3) mittels einer Funkschnittstelle des mobilen Geräts (4, 4'), die auch vom Ziel-Feldgerät (3) unterstützt wird.
Patent DE-102019220244-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Speicherung von Betriebsdaten eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ROTH SIMON
IPC: G06F21/64
Filed: 2019-12-19
Abstract: Verfahren zur Speicherung von Betriebsdaten (2), die während eines Betriebs des Kraftfahrzeuges (1) mit einem Fahrzeugführer entstehen, wobei die Betriebsdaten (2) bei der Speicherung derart verschlüsselt werden, dass zum Entschlüsseln der Betriebsdaten (2) eine Mitwirkung des Fahrzeugführers des Kraftfahrzeugs (1) erforderlich ist.
Patent DE-102020000472-A1 (DE)
Title: Flüssiges Mittel und Verfahren das die Entstehung von Biofilmen in Tränkewasserleitungen-und Systemen verhindert und gleichzeitig eine Verbesserung des Tränkewasser erzielt
IPC: A01N63/00
Filed: 2020-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flüssiges Mittel und Verfahren, das die Entstehung von Biofilmen in Tränkewasser Leitungen und Systemen verhindert und gleichzeitig eine Verbesserung von Tränkewasser erzielt. Das Mittel gemäß der Erfindung wird auf Basis von Rhamnolipiden und oder Rhamnolipid Komplexen hergestellt.Das erfindungsgemäße Mittel kann neben den Rhamnolipiden ein Gemisch aus Pflanzlichen Extrakten enthalten.Das Mittel kann auch einen Supramolekularkomplex umfassen, bestehend aus: Rhamnolipiden, insbesondere des Stammes Pseudomas aeruginosa, welcher aus mindestens 70% Rhamnolipidanteilen, mindestens 0,1 % Alginatanteil und mindestens 0,1% Pyroverdine besteht.
Patent DE-102020003382-A1 (DE)
Title: Feuchtemessvorrichtung mit antibakterieller Wirkung
Inventor: SCHMIDT WALTER
IPC: G01N22/04
Filed: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur langzeitstabilen Messung der Bodenfeuchte mit folgenden Merkmalen:- einem stabförmigen Grundkörper (1) aus Kunststoff oder Keramik,- einem Mikrowellen-Sensor (2), der in dem Grundkörper (1) eingebettet ist, wobei der Mikrowellen-Sensor (2) von- einem hydrophilen Material (5) vollständig umschlossen ist und das hydrophile Material (5) von- einem wasserdurchlässigen, antibakteriell wirkenden Metallgebilde (4) vollständig umgeben ist.
Patent DE-102020003396-A1 (DE)
Title: Verstärkter Zylinderkopf
Inventor: BÜCHAU NILS
IPC: F02F1/24
Filed: 2020-06-05
Abstract: Ein Zylinderkopf 10 einer Verbrennungskraftmaschine umfasst eine Grundplatte 20 zur Verbindung mit dem Motorblock der Verbrennungskraftmaschine, wobei auf der dem Motorblock abgewandten Seite der Grundplatte gegenüber von einem Zylinder 50 eine erste Versteifungsrippe 25 angeordnet ist.
Patent DE-102020005373-A1 (DE)
Title: Mehrfachritzelanordnung für eine Hinterradbaugruppe für ein Fahrrad und Hinterradbaugruppe
Inventor: BRAEDT HENRIK
IPC: B62M9/10
Filed: 2020-09-01
Abstract: Es wird eine Mehrfachritzelanordnung (126; 1026) für eine Hinterradbaugruppe (100; 1000) für ein Fahrrad mit Kettenschaltung bereitgestellt, wobei die Mehrfachritzelanordnung (126; 1026) eine Drehachse (124; 1024) aufweist und zur drehfesten Kopplung mit einem Antreiber (116; 1016) der Hinterradbaugruppe (100; 1000) ausgebildet ist, wobei die Mehrfachritzelanordnung wenigstens 11 Ritzel mit sich unterscheidenden Zähnezahlen umfasst. Jedes Ritzel weist im Bereich seiner Zähne eine Innenseitenfläche (130, 1030) und eine Außenseitenfläche (128; 1028) sowie eine zwischen der Innenseitenfläche (130, 1030) und der Außenseitenfläche (128; 1028) liegende, orthogonal zur Drehachse (124, 1024) verlaufende Ritzelmittelebene (131; 1031) auf. Die Mehrfachritzelanordnung ist derart ausgebildet ist, dass im montierten Zustand wenigstens zwei Ritzel (R12, R11) mit den kleinsten Zähnezahlen radial freitragend ausgeführt und über wenigstens ein weiteres Ritzel (R10) mit größerer Zähnezahl mit dem Antreiber (116, 1016) gekoppelt sind und die drei Ritzel (R12, R11, R10) mit den kleinsten Zähnezahlen derart angeordnet sind, dass die Ritzelmittelebene (131; 1031) des Ritzels (R10) mit der drittkleinsten Zähnezahl der Mehrfachritzelanordnung im Bereich einer axialen Stirnfläche (142; 1042) des Antreibers (116; 1016) oder axial außerhalb des Antreibers (116; 1016) verläuft.
Patent DE-102020006029-A1 (DE)
Title: Desinfektionsmodul
Inventor: MAIER VALENTIN
IPC: B60R7/04
Filed: 2020-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Desinfektionsmodul (1) mit zumindest einer UV-C-Strahlung (S) emittierenden Lichtquelle (2) zum Desinfizieren eines Gegenstandes. Erfindungsgemäß umfasst das Desinfektionsmodul (1) ein Gehäuse (3), in welchem die zumindest eine Lichtquelle (2) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (3) portabel ausgebildet ist und ein Anschlusselement (4) zur Verbindung der zumindest einen Lichtquelle (2) mit einer elektrischen Spannungsquelle (5) zur Versorgung der zumindest einen Lichtquelle (2) mit elektrischer Energie aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug mit einem solchen Desinfektionsmodul (1).
Patent DE-102020006542-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Drehzahlregelung von Galetten und Vorrichtung zum Führen, Verstrecken und / oder Relaxieren von Fäden
Inventor: EVERTZ MATTHIAS
IPC: D01D5/16
Filed: 2020-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Drehzahlreglung von Galetten sowie eine Vorrichtung zum Führen, Verstrecken und / oder Relaxieren von Fäden, bei welchem die Fäden mit einer Teilumschlingung an mehreren Galettenmänteln der Galetten geführt sind. Die Galettenmäntel werden durch separate Elektromotoren angetrieben, wobei in Abhängigkeit von zumindest einem Prozessparameter eine Betriebsdrehzahl zumindest eine der Elektromotoren verändert wird. Hierzu sind den Elektromotoren Steuerelektroniken zugeordnet, die mit einer Steuereinrichtung gekoppelt sind. Dabei wird erfindungsgemäß als Prozessparameter eine Fadenspannung zur Führung der Fäden vorgegeben, die anschließend zur Änderung der Betriebsdrehzahl des betreffenden Elektromotors genutzt wird. Hierzu weist die Steuereinrichtung erfindungsgemäß ein Speichermittel zur Speicherung von zumindest einer Fadenspannung zur Führung der Fäden und eine Prozessoreinheit mit einer Software auf, die zur Bestimmung einer der Fadenspannung entsprechenden Betriebsdrehzahl zumindest einer der Elektromotoren geeignet ist.