baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018102246-U1 (DE)
Title: Arbeitskorb mit Sicherheitswand
IPC: B66F11/04
Filed: 2018-04-23
Abstract: Arbeitskorb (1),mit einem Boden (2),und mit Schutzwänden (5), die sich vom Boden (2) nach oben erstrecken,und mit Einfahrtaschen (3, 4) für die Gabel eines Hubfahrzeugs,sowie mit einer Wandverlängerung (7), welche an einer Schutzwand (5) beweglich angeordnet ist und aus einer Ruhestellung in eine die Schutzwand (5) nach oben verlängernde Arbeitsstellung beweglich ist, dadurch gekennzeichnet,dass die Wandverlängerung (7) Abschnitte (9) aufweist, welche die Einfahrtaschen (3, 4) außen abdecken, wenn die Wandverlängerung (7) in ihrer Ruhestellung angeordnet ist.
Patent DE-202018103248-U1 (DE)
Title: Montagesystem zur Montage von Photovoltaikmodulen auf Dächern, mit Ballaststeinen
IPC: H02S20/24
Filed: 2018-06-08
Abstract: Montagesystem zur Montage von Photovoltaikmodulen (1) auf Dächern, insbesondere auf Flachdächern, mit
 - direkt auf dem Dach oder einer darauf aufgelegten Schutzmatte (3) anzuordnenden, durch Hohlkammerprofile gebildeten Bodenschienen (4),
 - auf den Bodenschienen montierbaren Stützelementen (5, 6), an welchen die Photovoltaikmodule und/oder sonstige Photovoltaikanlagen-Komponenten anbringbar sind, und
 - mindestens einem auf das Montagesystem legbaren Ballaststein (12) zur Lagesicherung der Photovoltaikanlage auf dem Dach, dadurch gekennzeichnet, dass der Ballaststein durch eine am Montagesystem anbringbare Befestigungsvorrichtung (20)in seiner bestimmungsgemäßen Position fixierbar ist.
Patent DE-202019000161-U1 (DE)
Title: Küchenorigami- Set: Vorperforierte Kunststoffplatten, die zu sechs verschiedenen Küchenhelfern gefaltet und zu verschiedenen Zwecken genutzt werden können
IPC: A47J19/02
Filed: 2019-01-11
Abstract: Das „Küchenorigami“- Set, bestehend aus sechs verschiedenen quadratischen Kunststoffplatten, dadurch gekennzeichnet, dass diese mit Hilfe von Lasercut- Technologie und/ oder Stanztechnik, mit oberflächlichen Linien so vorperforiert sind, dass sie an diesen Stellen wie ein Scharnier gefaltet werden können.
Patent DE-202019000633-U1 (DE)
Title: Stufenlose Verstelleinrichtung des Öffnungswinkels für Kippfenster und Kipptüren
IPC: E05F11/02
Filed: 2019-02-09
Abstract: Stufenlose Verstellung von kippbaren Fensterflügeln dadurch gekennzeichnet:
 dass eine stufenlose und neuartige, in allen Positionen gewünschte, Einstellung des Öffnungswinkels/Öffnungsspaltes von Dreh-, Kippfenstern (oder nur Kippfenster, wenn so vorhanden) erfolgen kann. Dies bedeutet, es sind Öffnungsspalte von gleich/größer 0 mm bis max. vom Hersteller vorgesehener Öffnungswinkel des Fensters möglich.
 Z.B. kann ein kleiner Luftspalt von 2 mm usw. eingestellt werden.
Patent DE-202019001079-U1 (DE)
Title: Kuchenetagere
IPC: A47G23/08
Filed: 2019-03-06
Abstract: Etagere (1) für mehrstöckige Torten, aufweisend ein vertikales Achsenelement (2, 2', 2'', 2''') und mindestens eine Trägerplatte (4) mit einer zentralen Öffnung (5), durch die das vertikale Achsenelement (2, 2', 2", 2''') führbar ist, wobei- das vertikale Achsenelement (2, 2', 2'', 2''') mehrteilig ausgebildet ist,- die Teilelemente (2', 2'', 2''') lösbar miteinander verbindbar sind und- die Teilelemente (2', 2'', 2''') unterschiedlich lang sein können, und aufweisend Positioniermittel (3, 6; 8; 9, 10, 11; 12, 12a, 13), mit denen die Position der Trägerplatte (4) entlang des vertikalen Achsenelements (2, 2', 2", 2''') einstellbar ist.
Patent DE-202019002242-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verschattung einer Freifläche
IPC: E04F10/06
Filed: 2019-05-22
Abstract: Vorrichtung zum Verschatten einer Freifläche (2) mit einer Markise (3) mit einem Gehäuse (4), aus dem ein oberhalb der Freifläche (2) verlaufendes Markisentuch (5) ausziehbar ist, und mit an einem festen Baukörper anbringbaren, über die Länge des Gehäuses (4) verteilten Konsolen (9) zur Aufnahme des Gehäuses (4), wobei das Gehäuse (4) an seine Rückseite zumindest teilweise umgreifenden Scharnierbügeln (14) einhängbar ist, die um eine zur Längsachse des Gehäuses (4) parallele Achse (11) schwenkbar auf einer jeweils zugeordneten Konsole (9) gelagert sind und deren Schwenkwinkel unten durch eine Anschlageinrichtung mit einer scharnierbügelseitigen Anschlagfläche (19) und einer dieser zugeordneten, konsolenseitigen Gegegenanschlagfläche (20) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagfläche (19) von wenigsten zwei Scharnierbügeln (14) zum Einhängen des Gehäuses (4) in die Scharnierbügel (14) der Konsolen (9) mittels eines jeweils zugeordneten, lösbar anbringbaren Distanzelements (21) von der zugeordneten, konsolenseitigen Gegenanschlagfläche (20) distanzierbar ist.
Patent DE-202019005515-U1 (DE)
Title: Dekorteil
IPC: B60Q3/14
Filed: 2019-02-01
Abstract: Dekorteil (2), insbesondere für einen Fahrzeuginnenraum, mit einer Dekorschicht (4) mit einer sichtseitigen Vorderfläche (14), einem Träger (20) an einer Rückseite der Dekorschicht (4) und einer zwischen dem Träger (20) und der Dekorschicht (4) vorgesehenen Lichtleitschicht (16) zum Hinterleuchten zumindest eines Teils der Dekorschicht (4), der ein Lichtelement (30) zur Erzeugung von Licht zugeordnet ist, gekennzeichnet durch einen Lichtleitdom (24), der von einer der Dekorschicht (4) abgewandten Rückseite der Lichtleitschicht (16) abragt und der lichtleitend mit der Lichtleitschicht (16) und an seinem freien Ende mit dem Lichtelement (30) gekoppelt ist.
Patent DE-202019102715-U1 (DE)
Title: Radialventilator
IPC: F04D29/42
Filed: 2019-05-14
Abstract: Radialventilator (1) mit einem Basisteil (2), einem auf das Basisteil (2) aufgesetzten Gehäuseteil (4) mit Ausblas, einer Motorelektronik (98) und einem Innenläufer-Elektromotor, der über eine Welle (7) ein Ventilatorrad (3) antreibt, wobei die Motorelektronik (98) und ein Stator (32) des Elektromotors in dem Basisteil (2) durch eine Umspritzung (17) gekapselt sind und zusammen eine integrale einteilige Baueinheit bilden, und wobei der Radialventilator (1) einen sich spiralförmig um das Ventilatorrad (3) vergrößernden Druckraum (D) aufweist, der durch das Gehäuseteil (4) und die Umspritzung (17) gebildet und bestimmt ist.
Patent DE-202019105412-U1 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung zur Behandlung eines Gewebes
IPC: A61H23/00
Filed: 2019-09-30
Abstract: Medizinische Vorrichtung (1) zur Behandlung eines Gewebes, aufweisend:
 einen Mechanische-Schwingung-Generator (8) zum Erzeugen einer mechanischen Schwingung eines Fluidmediums und einen Flussmodulator (9) zum Modulieren der erzeugten mechanischen Schwingungen des Fluidmediums in einem Hauptgehäuse (2), mindestens einen Applikator (3), welcher eingerichtet ist, um die mechanischen Schwingungen des Fluidmediums zu einer/auf eine Oberfläche des Weichgewebes des Patienten zu leiten, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Vorrichtung ferner einen Energie-Generator (7) zum Erzeugen einer zweiten Energie, welche von der mechanischen Schwingung des Fluidmediums verschieden ist, aufweist, und
 wobei der mindestens eine Applikator (3) mindestens eine Kavität (11) aufweist, welche mittels einer Pneumatikleitung (16) mit einem Flussmodulator (9) verbunden ist, und
 wobei der mindestens eine Applikator (3) mindestens ein Energiezuführelement (10) zum Zuführen der zweiten Energie, welche von der mechanischen Schwingung des Fluidmediums verschieden ist, zu dem/auf das Weichgewebe des Patienten aufweist, und
 wobei das Energiezuführelement (10) mit dem Energie-Generator (7) verbunden ist.
Patent DE-202019106128-U1 (DE)
Title: Schloss für eine aus dem Schloss und einer gekapselten Haspel bestehende Taschensicherung
IPC: A45C13/10
Filed: 2019-11-04
Abstract: Schloss für eine aus dem Schloss (3) und einer gekapselten Haspel (1) bestehenden Taschensicherung, wobei das Ende eines auf der Haspel (1) aufgewickelten Sicherungsseils (2) in das Schloss (3) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss (3) in einem Schlossgehäuse (6) ausgebildet ist, in dem ein einen Schacht (11) aufweisender Schieber (10) verfahrbar geführt ist, wobei der Schacht (11) zur sperrenden Aufnahme eines am Ende des Sicherungsseils (2) befestigten Einsteckstiftes (5) ausgebildet ist und wobei ein Ende des Schiebers (10) als ein aus dem Schlossgehäuse (6) hervorstehender Druckknopf (40) ausgebildet ist, dass quer zum Schieber (10) eine axial verschiebbare Riegelstange (17) verläuft, die in ihrer Sperrposition ein Verschieben des Schiebers (10) verhindert, und dass ein codierter Verriegelungsmechanismus vorgesehen ist, der die Riegelstange (17) in der Sperrposition hält.
Patent DE-202020000813-U1 (DE)
Title: Leinenhalter
IPC: A01K27/00
Filed: 2020-02-28
Abstract: Leinenhalter dadurch gekennzeichnet,
 dass
 der Leinenhalter oben genannte Probleme weitgehendst löst und anwendbar ist für alle Lebenssituation/Lebensbereiche in denen mit langen Leinen hantiert wird und von langen Leinen auf kürzere gewechselt werden muss.
 Der Leinenhalter ist ca. 15-30cm lang, kann aber auch kürzer oder länger sein (abgestimmt auf die Länge der Schleppleine) Ebenfalls ist die Breite des Materials variabel.
 Das Material des Leinenhalters ist PVC (Biothane o. ä.), Nylon, gummiertes Leinenmaterial oder Leder, bzw. aus allen nach dem Stand der Technik am Markt befindlichen Materialien.
 Dabei ist auf der einen Seite des Leinenhalters ein Karabiner (Bolzenhaken o. ä.) aus Druck- Spritzguss, Messing oder Edelstahl angebracht und auf der anderen Seite des Leinenhalters ein O-Ring aus Druck oder Spritzguss, Messing oder Edelstahl angebracht.
 Die lange Leine auch Schleppleine genannt wird nun in einer locker aufgewickelten Form in die aus dem Leinenhalter zu bildende Schlaufe gelegt.
 Dann wird der Karabinerhaken durch den O-Ring gezogen. Bedingt durch das Gewicht der Leine auch Schleppleine genannt, zieht sich der Leinenhalter zu.
 Der Leinenhalter kann nunmehr gemeinsam mit der Leine auch Schleppleine genannt z.B an einer Gürtelschlaufe o. ä. der Hose eingehackt werden.
Patent DE-202020002444-U1 (DE)
Title: Topf, insbesondere Blumentopf
IPC: A01G9/02
Filed: 2020-06-03
Abstract: Topf, insbesondere Blumentopf, mit einem Bodenteil und mit einem an das Bodenteil fest angeschlossenen ersten Seitenteil und mit einem von dem Bodenteil lösbaren zweiten Seitenteil, dadurch gekennzeichnet, dass zu verbindende Ränder (5,7;6,8) der Seitenteile (3,4) über ihre gesamte Länge durch einen in Umfangsrichtung hinterschneidenden Formschluss (9,10) verbindbar sind.
Patent DE-202020103990-U1 (DE)
Title: Daten-Steckverbinder zur Herstellung einer Datenverbindung im Außenbereich eines Fahrzeugs
IPC: G02B6/43
Filed: 2020-07-10
Abstract: Daten-Steckverbinder zur Herstellung einer Datenverbindung im Außenbereich eines Fahrzeugs mit einer im Außenreich des Fahrzeugs festlegbaren Steckdose (100) mit einer Einstecköffnung (101) und mit einem Stecker (200) mit einem Einsteckbereich (201), wobei der Einsteckbereich (201) des Steckers abdichtend in die Einstecköffnung (101) der Steckdose (100) einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckdose (100) und der Stecker (200) jeweils mindestens ein optisches Sendebauteil (102, 202) und mindestens ein optisches Empfangsbauteil (103, 203) aufweisen, wobei das Sendebauteil (102, 202) und das Empfangsbauteil (103, 203) in einem Steckbild (104, 204) von Steckdose (100) und Stecker (200) jeweils so angeordnet sind, dass das Sendebauteil (102) der Steckdose (100) dem Empfangsbauteil (203) des Steckers (200) und das Sendebauteil (202) des Steckers (200) dem Empfangsbauteil (103) der Steckdose (100) einander gegenüberliegend angeordnet sind, wenn der Stecker (200) in die Einstecköffnung (101) der Steckdose (100) eingesteckt ist.
Patent DE-202020104878-U1 (DE)
Title: Wärmevorrichtung für einen Windschutzscheibenwaschfluidtank
IPC: B60S1/48
Filed: 2020-08-24
Abstract: Windschutzscheibenwaschfluid-Speichersystem, gekennzeichnet durch:
 eine Fluidspeicherkammer, die durch Seitenwände, eine untere Wand und eine Oberseite definiert ist; und
 eine thermische Schnittstelle zur Übertragung von thermischer Energie an die Fluidspeicherkammer, die Seitenwände und die untere Wand.
Patent DE-202020106028-U1 (DE)
Title: Erweiterungseinheit für ein Schraubwerkzeug
IPC: B25B21/02
Filed: 2020-10-22
Abstract: Eine Erweiterungseinheit (1) für ein Motorwerkzeug zum Durchführen eines Anziehvorgangs, umfassendeinen ersten Gehäuseabschnitt (10); undeinen zweiten Gehäuseabschnitt (20);wobei der erste Gehäuseabschnitt entweder einen hinteren Endabschnitt (10a) zur Verbindung mit der Ausgangswelle eines Motorwerkzeugs oder einen vorderen Endabschnitt aufweist, der zum Eingriff mit einer Buchse geeignet ist, und wobei der zweite Gehäuseabschnitt den jeweils anderen Endabschnitt, also den hinteren Endabschnitt zur Verbindung mit der Ausgangswelle des Motorwerkzeugs oder den vorderen Endabschnitt (20b) aufweist, der zum Eingriff mit einer Buchse geeignet ist;wobei der zweite Gehäuseabschnitt zumindest teilweise in dem ersten Gehäuseabschnitt angeordnet ist, undwobei eine Relativdrehung zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuseabschnitt in der Weise ermöglicht ist, so dass sich der erste oder der zweite Gehäuseabschnitt über einen vorbestimmten zulässigen Winkelbereich drehen kann, während der andere Gehäuseabschnitt mit dem Sockel in Eingriff steht.
Patent DE-202020107074-U1 (DE)
Title: Schiebetorvorrichtung und Schiebetorlinearführung
IPC: E06B11/04
Filed: 2020-12-08
Abstract: Schiebetorvorrichtung umfassend ein über wenigstens eine untere Führung (2) und wenigstens eine obere Führung (3) horizontal verschiebbar gelagertes Schiebetorelement (1), wobei die obere Führung (3) an wenigstens einem ersten Stützelement (19) gehalten ist und wobei die untere Führung (2) an einem Untergrund und/oder an dem ersten Stützelement (19) und/oder an wenigstens einem zweiten Stützelement gehalten ist, wobei die obere Führung (3) wenigstens einen über eine Schienenlänge (S) längsgestreckten und an dem Schiebetorelement (1) gehaltenen ersten Gleitkörper (4) und wenigstens einen an dem ersten Stützelement (19) gehaltenen zweiten Gleitkörper (7) mit einer Berührungslänge (B) aufweist, die kleiner ist als die Schienenlänge (S) des ersten Gleitkörpers (4), wobei die Gleitkörper (4, 7) vorzugsweise korrespondierend zueinander geformte und/oder formschlüssig aneinander anliegende Gleitflächen (5, 8) aufweisen und wobei der erste Gleitkörper (4) mit der ersten Gleitfläche (5) horizontal verschiebbar entlang der zweiten Gleitfläche (8) des zweiten Gleitkörpers (7) vorgesehen ist.
Patent DE-202021001584-U1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebenes Arbeitsgerät
IPC: H02K5/00
Filed: 2021-04-29
Abstract: Elektrisch angetriebenes Arbeitsgerät, umfassend:
 einen Elektromotor mit einem Rotor und einem den Umfang des Rotors umgebenden Stator,
 ein Motorgehäuse mit einer Öffnung, in dem der Elektromotor durch die Öffnung hindurch aufgenommen ist,
 eine Scheibe mit einem Durchgangsloch, die aus einer ersten, von der Öffnung zum Elektromotor gerichteten Richtung am Stator und am Motorgehäuse anliegt und eine Bewegung des Stators in Bezug auf das Motorgehäuse in einer Richtung entgegengesetzt zur ersten Richtung einschränkt, und
 ein Befestigungsstück, das durch das Durchgangsloch geführt ist und die Scheibe am Motorgehäuse fixiert,
 wobei bei Betrachtung der am Motorgehäuse fixierten Scheibe aus der ersten Richtung eine Entfernung vom Mittelpunkt des Durchgangslochs in Radialrichtung des Rotors bis zu einem äußeren Endabschnitt der Scheibe geringer als eine Entfernung vom Mittelpunkt des Durchgangslochs in Radialrichtung des Rotors bis zu einem inneren Endabschnitt der Scheibe ist.
Patent DE-202021004376-U1 (DE)
Title: Datenaktivierende Maskenkomprimierung auf einem Kommunikationsbus
IPC: H03M7/30
Filed: 2021-04-12
Abstract: Einrichtung, umfassend:
 einen Kommunikationsbus mit einer Vielzahl von Leiterbahnen, die konfiguriert sind zum Übertragen, um einer Datennutzlast, die ein Steuersignal und bis zu eine maximale Anzahl von Datenwörtern einschließt; und
 eine Codierschaltung, die konfiguriert ist zum:
 Empfangen einer unkomprimierten Datennutzlast und eines Maskenwerts, wobei der Maskenwert aktivierte und nicht aktivierte Datenwörter in der unkomprimierten Datennutzlast angibt; und
 Erzeugen, unter Verwendung des Maskenwerts, des Steuersignals, das angibt, ob die unkomprimierte Datennutzlast ein oder mehrere nicht aktivierte Datenwörter einschließt;
 als Reaktion auf eine Bestimmung, dass das Steuersignal angibt, dass die unkomprimierte Datennutzlast ein oder mehrere nicht aktivierte Daten einschließt:
 Erzeugen einer komprimierten Datennutzlast aus der unkomprimierten Datennutzlast, wobei die komprimierte Datennutzlast den Maskenwert einschließt; und
 Senden, an eine Decodierschaltung, der komprimierten Datennutzlast und des Steuersignals über die Vielzahl von Leiterbahnen des Kommunikationsbusses.
Patent DE-202021101356-U1 (DE)
Title: Schmieranlage
IPC: F16N29/00
Filed: 2021-03-17
Abstract: Schmieranlage, umfassend:
 eine Schmiervorrichtung (1), und
 eine Erkennungseinheit (2) mit einem Öleinlaufteil (21), mehreren Kammern (221), mehreren Verstopfungsdetektoren (23) und einem Prozessor (24); der Öleinlaufteil (21) zwischen der Erkennungseinheit (2) und der Schmiervorrichtung (1) angeschlossen ist; der Öleinlaufteil (21) mit den Kammern (221) verbunden ist; die Verstopfungsdetektoren (23) elektrisch mit dem Prozessor (24) verbunden sind und den Transportstatus des Schmieröls der Kammern (221) überwachen; der Prozessor (24) den Transportstatus des Schmieröls der Kammern (221) anhand der Resultate der Verstopfungsdetektoren (23) feststellt.
Patent DE-202021102322-U1 (DE)
Title: Zigarettenanzünderstecker für eine Reifenflickvorrichtung
IPC: H01R24/58
Filed: 2021-04-29
Abstract: Zigarettenanzünderstecker für eine Reifenflickvorrichtung, die einen Boxkörper (7) aufweist, in der eine Luftpumpe (71) angeorndet ist, wobei der Zigarettenanzünderstecker (10) in eine Buchse (8) gesteckt werden kann, um einen Strom zu erhalten, dadurch gekennzeichnet, dass der Zigarettenanzünderstecker (10) eine obere Abdeckung (1), eine untere Abdeckung (2) und ein Stromkabel (3) umfasst, wobei das Stromkabel (3) ein duales Stromkabel ist und eine positive Leitung (31) und eine negative Leitung (32) aufweist, wobei die positive Leitung (31) und die negative Leitung (32) bei der Verbindung getrennt werden, wobei vor dem hinteren Endstück (22) der unteren Abdeckung (2) eine hintere vertikale Säule (247) vorgesehen ist, wobei ein Aufnahmeraum (91) zwischen dem hinteren Endstück (22) und der hinteren vertikalen Säule (247) gebildet ist, wobei in der unteren Abdeckung (2) ferner eine mittlere Säule (245) vorgesehen ist, wobei ein weiterer Aufnahmeraum (92) zwischen der mittleren vertikalen Säule (245) und der hinteren vertikalen Säule (247) gebildet ist, wobei an einer Seite der unteren Abdeckung (2) ein elastischer Bügel (5) vorgesehen ist, wobei die untere Abdeckung (2) an der dem elastischen Bügel (5) gegenüberliegenden Seite einen seitlichen Flügel (292) bildet, wobei ein anderer weiterer Aufnahmeraum (93) zwischen dem seitlichen Flügel (292) und der mittleren vertikalen Säule (245) gebildet ist, wobei ein noch weiterer Aufnahmeraum (94) zwischen der Kontaktscheibe des elastischen Bügels (5) und der mittleren vertikalen Säule (245) gebildet ist, wobei in diesen Aufnahmeräumen (91, 92, 93, 94) das Stromkabel (3) aufgenommen werden kann, wobei die obere und untere Abdeckung (1, 2) verrastet werden können, wodurch das Stromkabel (3) S-förmig ohne Wickeln im Zigarettenanzünderstecker (10) angeordnet ist.
Patent DE-202021103805-U1 (DE)
Title: Ladestation
IPC: B60L53/31
Filed: 2021-07-16
Abstract: Ladestation zum Aufladen eines Elektrofahrzeuges mit einem Gehäuse (10), das eine Rückseite (2) und eine sich gegenüberliegend dazu befindliche Sichtseite (4) aufweist, wobei zwischen der Rückseite (2) und der Sichtseite (4) ein zur kompakten Halterung eines mit einem Ladestecker (9) versehenen Ladekabels (8) angepasst ausgebildeter Lagerbereich ausgeformt ist, gekennzeichnet durch ein mit dem Gehäuse (10) und/oder dem Ladestecker (9) und/oder einem das Gehäuse (10) tragenden Standfuß verbundenes Dekorelement (14).
Patent DE-202021105657-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument mit einem Arbeitsabschnitt aus einem metallischen Draht
IPC: A61B18/12
Filed: 2021-10-15
Abstract: Chirurgisches Instrument (10, 10', 10") mit einem als Hohlrohr ausgebildeten Schaft (20), welcher eine Längsachse (1), ein proximales Ende (21) und ein distales (22) Ende aufweist, und mit einem metallischen Draht (30), welcher einen ersten Endabschnitt (31), zumindest einen Schaftabschnitt (32) und einen Arbeitsabschnitt (33, 33', 33") aufweist, wobei der erste Endabschnitt (31) im Bereich des proximalen Endes (21) des Schafts (20) angeordnet oder am proximalen Ende (21) des Schafts (20) aus dem Schaft (20) herausgeführt ist, wobei der Schaftabschnitt (32) in dem Hohlrohr geführt ist und wobei der Draht (30) entlang der Längsachse (1) des Schafts (20) bewegbar angeordnet ist derart, dass in einer ersten Position der Arbeitsabschnitt (33, 33', 33") am distalen Ende (22) aus dem Schaft (20) hervorragt und in einer zweiten Position der Arbeitsabschnitt (33, 33', 33") vollständig innerhalb des Schafts (20) angeordnet ist, wobei das Instrument (10) als bipolares Instrument (10) ausgebildet ist, wobei der metallische Draht (30) Teil einer ersten Elektrode (71) ist und eine zweite Elektrode (72) zumindest abschnittsweise an dem Schaft (20) angeordnet ist.
Patent DE-202022100951-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor zur Erfassung und Abstandsbestimmung von Objekten und Triggerschaltung für einen derartigen Sensor
IPC: G01S17/10
Filed: 2022-02-18
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10) zur Erfassung und Abstandsbestimmung eines Objekts (24) in einem Überwachungsbereich (26) mit einem eine Lichtquelle (16) aufweisenden Lichtsender (12) zum Aussenden wenigstens eines Lichtpulses (20), einem Lichtempfänger (36) zum Erzeugen eines Empfangssignals (40) aus dem von dem Objekt (24) remittierten oder reflektierten Lichtpuls (28) sowie mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (48), die dafür ausgebildet ist, den Lichtsender (12) anzusteuern und eine Lichtlaufzeit und daraus einen Abstand des Objekts (24) zum Sensor (10) zu bestimmen, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (48) eine Zeitmesseinheit (54) aufweist, die dazu eingerichtet ist, das Empfangssignal (40) und ein Triggersignal (62) zu empfangen und die Lichtlaufzeit aus einem zeitlichen Abstand von Triggersignal (62) und Empfangssignal (40) zu bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (10) eine Triggerschaltung (60) aufweist, die dazu eingerichtet ist, eine an der Lichtquelle (16) des Lichtsenders (12) anliegende Spannung (U L ) abzugreifen und das Triggersignal (62) abzugeben, wenn ein Betrag der abgegriffenen Spannung (U L ) einen vorgegebenen Schwellenwert (92) überschreitet.
Patent DE-202022106863-U1 (DE)
Title: Ökologisches Grablicht
IPC: F21V37/00
Filed: 2022-12-08
Abstract: Grablicht (1) als Set (2) aus einem Leuchtmittel (3) und einem zur Aufnahme des Leuchtmittels (3) vorgesehenen Behälter (4) mit einem Deckel (5), dadurch gekennzeichnet, dass als Leuchtmittel (3) ein in den Behälter (4) einsetzbarer, massiver Korpus (7) aus Kerzenwachs dient.
Patent DE-202023000310-U1 (DE)
Title: Schuhsichel
IPC: A01G3/08
Filed: 2023-02-10
Abstract: Formgebung des Schneideblechs, dadurch gekennzeichnet, dass sich im vorderen Bereich eine scharfkantige sichelförmige, nach innen verlaufende Rundung befindet. Diese Schneidevertiefung wird links und rechts davon durch einen jeweils stumpfen Abschluss geschützt.