baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016204703-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung eines optischen Musters aus Bildpunkten in einer Bildebene
Inventor: DÜRR PETER
IPC: B23K26/36
Filed: 2016-03-22
Granted: 2022-08-04
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines optischen Musters (OM) aus Bildpunkten (BP) in einer Bildebene (BE), umfassend:eine Steuereinrichtung (2) zum Steuern der Erzeugung des optischen Musters (OM);ein Mikrospiegelarray (3) zum Reflektieren von Lichtstrahlen (LS), welche flächig auf das Mikrospiegelarray (3) einfallen, wobei das Mikrospiegelarray (3) eine Vielzahl von Mikrospiegeln (4) aufweist, welche jeweils durch die Steuereinrichtung (2) wenigstens um eine erste Achse (EA) verkippbar sind, so dass eine Richtung eines Schwerpunktstrahls (SST) der an dem jeweiligen Mikrospiegel (4) reflektierten Lichtstrahlen (LS) einstellbar ist;eine durch die Steuereinrichtung (2) steuerbare Beleuchtungseinrichtung (5) zum Erzeugen der Lichtstrahlen (LS), welche so ausgebildet ist, dass die Lichtstrahlen (LS) wenigstens teilweise räumlich kohärent sind;eine Fokussiereinrichtung (6) zum Fokussieren der an der Vielzahl von Mikrospiegeln (4) des Mikrospiegelarrays (3) reflektierten Lichtstrahlen (LS) auf die Bildebene (BE), wobei die Fokussiereinrichtung (6) zwischen dem Mikrospiegelarray (3) und der Bildebene (BE) oder zwischen der Beleuchtungseinrichtung (5) und dem Mikrospiegelarray (3) angeordnet ist;wobei die Steuereinrichtung (2) zum derartigen Steuern einer oder mehrerer aus mehreren Mikrospiegeln (4) der Vielzahl von Mikrospiegeln (4) gebildeten Mikrospiegelgruppen (7) ausgebildet ist, dass sich die an den Mikrospiegeln (4) einer der Mikrospiegelgruppen (7) reflektierten Schwerpunktstrahlen (SST) in der Bildebene (BE) treffen und dass optische Weglängen der an den Mikrospiegeln (4) der jeweiligen Mikrospiegelgruppe (7) reflektierten Schwerpunktstrahlen (SST) von der Beleuchtungseinrichtung (5) bis zur Bildebene (BE) gleich sind oder sich um ein ganzzahliges Vielfaches einer Wellenlänge der Lichtstrahlen (LS) unterscheiden, um so einen Bildpunkt (BP) der Bildpunkte (BP) zu erzeugen.
Patent DE-102016209793-B4 (DE)
Title: Filtermodul und Filtervorrichtung
Inventor: HAUSDORF JÜRGEN
IPC: B01D29/41
Filed: 2016-06-03
Granted: 2023-12-14
Abstract: Filtermodul mit einer Mehrzahl von Filterscheiben (2), die zusammen einen inneren Filterraum (34) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Umfangswandung (10) des Filtermoduls (1) etwa zumindest abschnittsweise eine Wendelform durch entsprechende Anordnung und/oder Ausgestaltung der Filterscheiben (2) hat.
Patent DE-102016216601-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs beim Fahren auf einer Rennstrecke, Kraftfahrzeug und Computerprogrammprodukt
Inventor: WILDING WERNER
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-09-02
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines gegebenen Kraftfahrzeugs (10) beim Fahren auf einer gegebenen Rennstrecke (30) mit dem Schritt:a) während einer Fahrt mit dem gegebenen Kraftfahrzeug (10) auf einer gegebenen Rennstrecke (30), fortwährendes Erfassen einer Position des gegebenen Kraftfahrzeugs (10) in Bezug zur Rennstrecke (30) für mindestens einen Streckenabschnitt (30a) der Rennstrecke (30); gekennzeichnet durch den Schritt:b) während einer erneuten Fahrt auf dem mindestens einen Streckenabschnitt (30a) Anzeigen einer aus der fortwährend erfassten Position ermittelten Fahrlinie (32), die den Positionsverlauf des gegebenen Kraftfahrzeugs (10) während der letzten Fahrt zumindest auf dem mindestens einen Streckenabschnitt (30a) darstellt, für den mindestens einen Streckenabschnitt (30a) durch eine Anzeigeeinrichtung (HUD, HMI) des Kraftfahrzeugs (10).
Patent DE-102017004201-B4 (DE)
Title: Verfahren zum drahtlosen Steuern eines elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugs und Steuerungsvorrichtung
Inventor: BOECK SIMON
IPC: H04Q9/00
Filed: 2017-04-29
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfahren (10) zum drahtlosen Steuern wenigstens einer Funktion eines elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugs (1), wobei
 - in einem Empfangsschritt (12) eine aus dem Kraftfahrzeug (1) entnehmbare Steuerungsvorrichtung (4) ein Informationssignal zu der gesteuerten Funktion von dem Kraftfahrzeug (1) empfängt,
 - in einem nachfolgenden Aufforderungsschritt (14) die Steuerungsvorrichtung (4) einen Bediener (5) zur Abgabe eines Befehls zu der gesteuerten Funktion auffordert, und
 - in einem nachfolgenden Übermittlungsschritt (15) die Steuerungsvorrichtung (4) ein mit dem Befehl des Bedieners korrelierendes Befehlssignal zu der gesteuerten Funktion an das Kraftfahrzeug (1) übermittelt,
 - die wenigstens eine gesteuerte Funktion ein Ladevorgang ist,
 - das Informationssignal Informationen zu dem Ladevorgang umfasst, und
 - die Steuerungsvorrichtung (4) das mit dem Befehl des Bedieners (5) korrelierende Befehlssignal zum Abbruch des Ladevorgangs oder zum Fortsetzen des Ladevorgangs übermittelt.
Patent DE-102017004740-B4 (DE)
Title: Bausatz für eine Ballspiel-Arena
Inventor: BASCHECK AXEL
IPC: A63C19/06
Filed: 2017-05-17
Granted: 2019-05-23
Abstract: Bausatz für eine vieleckige, insbesondere achteckige Arena, umfassend eine Vielzahl von Bandenplatten (10a, 10b), die eine flächige Seite und eine kurze (12a, 12b) und eine lange (14a, 14b) Erstreckungsrichtung aufweisen
 wobei der Bausatz zumindest zwei unterschiedliche Bandenplatten (10a, 10b) umfasst,
 bei der die erste Bandenplatte (10a) an einer Seite der gegenüberliegenden Endbereiche der langen Erstreckungsrichtung jeweils zumindest eine Steckaussparung (20) aufweist,
 die zweite Bandenplatte (10b) an beiden Seiten der gegenüberliegenden Endbereiche der langen Erstreckungsrichtung jeweils zumindest eine Steckaussparung (20) aufweist und
 bei der die erste Bandenplatte (10a) eine kürzere kurze Erstreckungsrichtung (12a) aufweist, als die kurze Erstreckungsrichtung (12a) der zweiten Bandenplatte (10b).
Patent DE-102017005421-B4 (DE)
Title: Biologisch abbaubare und/oder kompostierbare Wimpel oder Fähnchen und Vorrichtung zu ihrer vertikalen Halterung auf vertikalen, geneigten oder horizontalen Oberflächen
Inventor: GORTCHAKOFF SACHA
IPC: G09F17/00
Filed: 2017-06-10
Granted: 2019-02-14
Abstract: Anordnungen, jeweils umfassend biologisch abbaubare und/oder kompostierbare Wimpel oder Fähnchen (1), umfassend
 - jeweils mindestens eine Wimpel- und/oder Fähnchenfläche (1.1) auf der Basis mindestens eines biologisch abbaubaren und/oder kompostierbaren Gewebes und/oder mindestens einer biologisch abbaubaren und/oder kompostierbaren Folie,
 - jeweils eine biologisch abbaubare und/oder kompostierbare Wimpel- oder Fähnchenstange (2) und
 - jeweils mindestens eine biologisch abbaubare und/oder kompostierbare Befestigung (1.2) der mindestens einen Wimpel- oder Fähnchenfläche (1.1) an der Wimpel- oder Fähnchenstange (2) sowie gegenüber Witterungseinflüssen und mechanischer Einwirkung stabilen, langlebigen Haltevorrichtungen (3) aus opaken oder klaren transparenten, farblosen oder farbigen, elastischen thermoplastischen Kunststoffen, jeweils umfassend
 - einen Saugnapf (3.1) mit einem runden oder quaderförmigen Kopf (3.2), der vertikal oder schräg auf dem Saugnapf (3.1) angeordnet ist, wobei
 - der Kopf (3.2) mindestens eine unten offene oder geschlossene Buchse (3.3) enthält, deren lichte Weite dem Umfang der jeweiligen Wimpel- oder Fähnchenstange (2) so angepasst ist, dass sich die Stange (2) zum einen leicht einstecken lässt und zum anderen in der Buchse (3.3) sicher festgehalten wird, indem ihre Innenwände leicht nach innen gebogen sind.
Patent DE-102017122683-B4 (DE)
Title: Federkäfig zum verbinden von zumindest zwei steckzungen und stromverteiler
Inventor: NITSCHE BETTINA
IPC: H01R13/11
Filed: 2017-09-29
Granted: 2023-07-27
Abstract: Federkäfig (102) zum Verbinden von zumindest zwei Steckzungen (104), wobei der Federkäfig (102) zwei gleichartige, bogenförmige Biegefedern (114) aufweist, die aus zwei gegenüberliegenden Seitenflächen (116) des Federkäfigs (102) gestanzt und von den Seitenflächen (116) in Richtung eines Innenraums (120) des Federkäfigs (102) gebogen sind, wobei freie Enden (122) der Biegefedern (114) aus dem Innenraum (120) bogenförmig in Richtung der Seitenflächen (116) zurückgebogen sind, wobei die Biegefedern (114) an einem Übergang (118) zwischen der jeweiligen Seitenfläche (116) und der Biegefeder (114) um einen Winkel zwischen 20° und 70° abgewinkelt sind und der Übergang (118) mit einem Radius verrundet ist.
Patent DE-102017127205-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines halbleiter-bauelements
Inventor: MORE SHAHAJI
IPC: H01L21/336
Filed: 2017-11-19
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren mit den folgenden Schritten:
 Herstellen eines Gate-Stapels über einem Substrat (50);
 Aufwachsen eines Source-/Drain-Bereichs (82) benachbart zu dem Gate-Stapel, wobei der Source-/Drain-Bereich (82) n-dotiertes Si ist;
 Aufwachsen einer Halbleiter-Verkappungsschicht (84) über dem Source-/Drain-Bereich (82), wobei die Halbleiter-Verkappungsschicht (84) Ge-Dotierungsstoffe aufweist und der Source-/Drain-Bereich (82) frei von den Ge-Dotierungsstoffen ist;
 Abscheiden einer Metallschicht (144) über der Halbleiter-Verkappungsschicht (84);
 Glühen der Metallschicht (144) und der Halbleiter-Verkappungsschicht (84), um eine Silizidschicht (116) über dem Source-/Drain-Bereich (82) herzustellen, wobei die Silizidschicht die Ge-Dotierungsstoffe aufweist, wobei die Silizidschicht (116) eine Konzentration von Ge-Dotierungsstoffen von 1 % bis 20 % hat; und
 Herstellen eines Metallkontakts, der mit der Silizidschicht (116) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102017203664-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung eines Stroms in einen Gleichrichter
Inventor: GEBBE CHRISTIAN
IPC: H02M7/06
Filed: 2017-03-07
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Stromes in einen Gleichrichter, wobei ein Gesamtstrom in eine den Gleichrichter aufweisende Schaltung gemessen wird,wobei der Gleichrichter in der Schaltung zu zumindest einem weiteren elektrischen Verbraucher parallelgeschaltet ist,wobei in dem Gesamtstrom zumindest eine Spitze ermittelt wird,und aus der zumindest einen Spitze der Strom in den Gleichrichter bestimmt wird.
Patent DE-102017206089-B4 (DE)
Title: Nassläufer-Pumpe und Haushaltsgerät
Inventor: BIZON PETER
IPC: H02K5/12
Filed: 2017-04-10
Granted: 2020-01-16
Abstract: Nassläufer-Pumpe, aufweisend eine Pumpenkammerwand (2a), die einen Nassraum (N) der Nassläufer-Pumpe (1) begrenzt, ein im Nassraum (N) drehbar gelagertes Pumpenrad (10) und einen das Pumpenrad (10) antreibenden elektrischen Antriebsmotor (3), der einen außerhalb des Nassraumes (N) angeordneten Stator (5) mit Polschuhen (6) und wenigstens einer elektrisch ansteuerbaren Statorwicklung (7) aufweist, und der einen im Feld der Statorwicklung (7) unter Belassen eines Ringspaltes (R) drehantreibbar innerhalb des Nassraumes (N) gelagerten Permanentmagnetenrotor (8) aufweist, der eine Motorwelle (11) aufweist, auf der sowohl ein Permanentmagnetenträger (9) des Permanentmagnetenrotors (8), als auch das Pumpenrad (10) befestigt sind, wobei das Pumpenrad (10) an einem ersten axialen Endabschnitt (11.1) der Motorwelle (11) befestigt ist und der Permanentmagnetenträger (9) an einem dem ersten Endabschnitt (11.1) der Motorwelle (11) gegenüberliegenden zweiten axialen Endabschnitt (11.2) der Motorwelle (11) befestigt ist und die Motorwelle (11) mittels einer Lagerung (12) innerhalb des Nassraumes (N) drehbar gelagert ist, welche die Motorwelle (11) an einem axial zwischen dem ersten Endabschnitt (11.1) der Motorwelle (11) und dem zweiten Endabschnitt (11.2) der Motorwelle (11) angeordneten Zwischenabschnitt (11.3) der Motorwelle (11) trägt, wobei der Permanentmagnetenträger (9) topfförmig ausgebildet ist, derart, dass der Permanentmagnetenträger (9) einen Topfbodenabschnitt (9.1) aufweist, über den der Permanentmagnetenträger (9) an dem zweiten axialen Endabschnitt (11.2) der Motorwelle (11) befestigt ist und der Permanentmagnetenträger (9) einen sich an den Topfbodenabschnitt (9.1) anschließenden, die Motorwelle (11) koaxial umgebenden Topfwandabschnitt (9.2) aufweist, der einen Hohlraum (H) des Permanentmagnetenträgers (9) begrenzt, in welchen Hohlraum (H) sich die Lagerung (12) hinein erstreckt, und wobei die Lagerung (12) sich so weit in den Hohlraum (H) des topfförmigen Permanentmagnetenträgers (9) erstreckt, dass die auf die axiale Längserstreckung der Lagerung (12) bezogene Mitte (X) der Lagerung (12) auf einer ersten axialen Höhe liegt, die zumindest weitgehend nahe an oder genau auf einer zweiten axialen Höhe liegt, die durch die axiale Höhenlage des Schwerpunkts (S) des Permanentmagnetenrotors (3) bestimmt ist.
Patent DE-102017214248-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer an ein induktives Element angebrachten Leistungsstufe und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: CHO EUNG SAN
IPC: H01F27/00
Filed: 2017-08-16
Granted: 2022-08-04
Abstract: Vorrichtung (20; 40; 100; 150; 160; 180), die Folgendes umfasst:ein Gehäuse (36; 48; 108; 158; 168; 188), das wenigstens eine Leistungsvorrichtung umfasst;ein induktives Element (22; 42; 102; 152; 162; 182), wobei:das Gehäuse durch eine Haftungsschicht (30; 50; 110; 156; 170; 190) an dem induktiven Element angebracht ist,das induktive Element eine oder mehrere Anschlussleitungen (24A, 24B; 44A, 44B; 104A; 104B; 154A, 154B;164A, 164B; 184A, 184B) umfasst, welche nicht Teil des Gehäuses ist/sind;eine erste Anschlussleitung der einen oder der mehreren Anschlussleitungen dazu konfiguriert ist, Elektrizität zwischen der wenigstens einen Leistungsvorrichtung und dem induktiven Element zu leiten, undwobei eine Oberfläche der ersten Anschlussleitung undeine Oberfläche des Gehäuses im Wesentlichen komplanar sind.
Patent DE-102017219130-B4 (DE)
Title: Leistungsverzweigte stufenlose Getriebevorrichtung
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H37/02
Filed: 2017-10-25
Granted: 2022-05-25
Abstract: Leistungsverzweigte stufenlose Getriebevorrichtung (100), umfassend eine Antriebswelle (1) und eine Abtriebswelle (2), einen ersten Planetenradsatz (RS1) mit ersten (E11), zweiten (E12) und dritten Elementen (E13), der zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) angeordnet ist, einen mit dem ersten Planetenradsatz (RS1) verbundenen und zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) angeordneten zweiten Planetenradsatz (RS2) mit ersten (E21), zweiten (E22) und dritten Elementen (E23), einen mit dem zweiten Planetenradsatz (RS2) verbundenen und zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) angeordneten dritten Planetenradsatz (RS3) mit ersten (E31), zweiten (E32) und dritten Elementen (E33), eine Variator-Einheit (10) die ausgebildet ist, stufenlos Leistung von der Antriebswelle (1) zum ersten Planetenradsatz (RS1) zu übertragen, wobei ein erstes Schaltelement (B1), ein zweites Schaltelement (B2', B2") und ein drittes Schaltelement (K1) vorgesehen sind, durch deren selektive Betätigung unterschiedliche Kraftflussführungen zwischen Antriebswelle (1) und Abtriebswelle (2) unter Bereitstellung eines ersten Fahrbereichs (FB1), eines zweiten Fahrbereichs (FB2) und eines dritten Fahrbereichs (FB3) darstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass- die Variator-Einheit (10) an einem drehfesten Bauteil (GG) festgesetzt ist, eine Primärseite (11) der Variator-Einheit (10) mit der Antriebswelle (1) drehfest verbunden und eine Sekundärseite (12) der Variator-Einheit (10) mit dem ersten Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (RS1) drehfest verbunden ist,- das zweite Element (E12) des ersten Planetenradsatzes (RS1) über das erste Schaltelement (B1) an dem drehfesten Bauteil (GG) festsetzbar ist, und zudem mit dem dritten Element (E23) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbunden ist,- das dritte Element (E13) des ersten Planetenradsatzes (RS1) mit dem zweiten Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) und mit der Abtriebswelle (2) drehfest verbunden ist,- das dritte Element (E13) des dritten Planetenradsatzes (RS3) an dem drehfesten Bauteil (GG) festgesetzt ist,- entweder das zweite Element (E32) des dritten Planetenradsatzes (RS3) über das zweite Schaltelement (B2') mit der Antriebswelle (1) drehfest verbindbar ist und das erste Element (E21) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) sowie das erste Element (E31) des dritten Planetenradsatzes (RS3) über das dritte Schaltelement (K1) mit der Antriebswelle (1) drehfest verbindbar ist, oder- das erste Element (E31) des dritten Planetenradsatzes (RS3) über das zweite Schaltelement (B2") mit dem ersten Element (E21) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbindbar ist sowie das erste Element (E21) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) über das dritte Schaltelement (K1) mit der Antriebswelle (1) und dem zweiten Element (E32) des dritten Planetenradsatzes (RS3) drehfest verbindbar ist.
Patent DE-102018101247-B4 (DE)
Title: Schiebetür
Inventor: KRAFT DOMINIC
IPC: E06B7/16
Filed: 2018-01-19
Granted: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schiebetür (1) für ein Gebäude oder einen Raum. Dabei umfasst die Schiebetür (1) ein Türblatt (6), welches bei einem Schließvorgang aus einer Offenstellung in eine Geschlossenstellung verschiebbar ist. Ferner weist die Schiebetür (1) eine Führungseinrichtung (7) auf, wobei das Türblatt (6) mittels der Führungseinrichtung (7) verschiebbar gehalten ist. Des Weiteren ist die Führungseinrichtung (7) dazu eingerichtet, das Türblatt (6) derart zu verschieben, dass sich das Türblatt (6) in der Geschlossenstellung dichtend absenkt.
Patent DE-102018111878-B4 (DE)
Title: Gaszufuhrvorrichtung für einen Verbrennungsmotor und Steuerungsverfahren für diese
Inventor: KIKUCHI KAZUKI
IPC: F02D21/02
Filed: 2018-05-17
Granted: 2021-02-11
Abstract: Gaszufuhrvorrichtung für einen Verbrennungsmotor, mit:einem Sauerstoffanreicherungsmembranmodul (48), welches ein Gehäuse (48a) und eine Sauerstoffanreicherungsmembran (48b) aufweist, wobei ein Raum in dem Gehäuse (48a) durch die Sauerstoffanreicherungsmembran (48b) in einen ersten Raum und einen zweiten Raum aufgeteilt wird;einem ersten Leitungsabschnitt (43a), welcher eine erste Luftpassage bildet, welche ein Ende aufweist, bei dem eine Atmosphäre in das eine Ende einströmen kann, und ein anderes Ende aufweist, welches mit dem ersten Raum kommuniziert;einem zweiten Leitungsabschnitt (43b), welcher eine zweite Luftpassage bildet, deren eines Ende mit dem ersten Raum kommuniziert und deren anderes Ende mit einer Brennkammer des Verbrennungsmotors (10) kommuniziert;einem Pumpenabschnitt (62), welcher dazu ausgelegt ist, einen Druck in dem zweiten Raum durch das Zuführen einer Überdruckatmosphäre an den zweiten Raum zu erhöhen, und dazu ausgelegt ist, den Druck in dem zweiten Raum durch das Abgeben von Luft in dem zweiten Raum aus dem zweiten Raum nach außen aus dem Gehäuse (48a) zu verringern; undeiner elektronischen Steuerungseinheit (70), welche dazu ausgelegt ist:(i) einen Antriebszustand des Pumpenabschnitts (62) zu steuern,(ii) von dem zweiten Raum durch die Sauerstoffanreicherungsmembran (48b) dem ersten Raum Luft zuzuführen, indem dem zweiten Raum die Hochdruckatmosphäre zugeführt wird, indem der Pumpenabschnitt (62) derart angetrieben wird, dass der Druck in dem zweiten Raum zunimmt, wobei eine Sauerstoffkonzentration der Luft höher als eine Sauerstoffkonzentration der Atmosphäre ist,(iii) eine Sauerstoffanreicherungssteuerung durchzuführen, um die dem ersten Raum zugeführten Luft mit der Atmosphäre zu vereinigen, welche durch die erste Luftpassage in den ersten Raum geströmt ist, und die vereinigte Luft und Atmosphäre durch die zweite Luftpassage der Brennkammer zuzuführen, wobei die Sauerstoffkonzentration der Luft höher als die Sauerstoffkonzentration der Atmosphäre ist, und(iv) eine Stickstoffanreicherungssteuerung durchzuführen, um Luft von dem ersten Raum durch die Sauerstoffanreicherungsmembran (48b) an den zweiten Raum abzugeben, wobei eine Sauerstoffkonzentration der Luft höher als eine Sauerstoffkonzentration der Atmosphäre ist, um in dem ersten Raum Luft zu erzeugen, wobei eine Stickstoffkonzentration der Luft höher als eine Stickstoffkonzentration der Atmosphäre ist, und um die Luft mit der höheren Stickstoffkonzentration durch die zweite Luftpassage der Brennkammer zuzuführen, indem die Luft in dem zweiten Raum nach außen aus dem Gehäuse (48a) aus dem zweiten Raum abgegeben wird, indem der Pumpenabschnitt (62) derart angetrieben wird, dass der Druck in dem zweiten Raum abfällt.
Patent DE-102018115725-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgleichen von Maßtoleranzen eines Einbauelements in einer Kabine eines Fahrzeugs
Inventor: BENTHIEN HERMANN
IPC: B64D11/00
Filed: 2018-06-29
Granted: 2022-07-14
Abstract: Vorrichtung (2, 64) zum Ausgleichen von Maßtoleranzen eines Einbauelements (78) in einer Kabine (96) eines Fahrzeugs (92), aufweisend:- einen ersten Basiskörper (4) mit einer ersten Befestigungsseite (10) und einer ersten Rampenfläche (12) mit einer ersten Flächensteigung gegenüber der ersten Befestigungsseite (10),- einen zweiten Basiskörper (6) mit einer zweiten Befestigungsseite (14) und einer zweiten Rampenfläche (16) mit einer zweiten Flächensteigung gegenüber der zweiten Befestigungsseite (14),- einen Keilkörper (8) mit einer ersten Keilfläche (20) und einer zweiten Keilfläche (22),- zwei erste Linearführungen (24, 26, 68), und- ein Arretiermittel (33, 67),wobei der erste Basiskörper (4) und der zweite Basiskörper (6) mit zueinander gewandter erster Rampenfläche (12) und zweiter Rampenfläche (16) angeordnet sind,wobei der Keilkörper (8) zwischen der ersten Rampenfläche (12) und der zweiten Rampenfläche (16) verschiebbar gelagert ist und die erste Keilfläche (20) bündig auf der ersten Rampenfläche (12) aufliegt und die zweite Keilfläche (22) bündig auf der zweiten Rampenfläche (16) aufliegt,wobei die mindestens eine erste Linearführung (24, 26, 68) den ersten Basiskörper (4) und den zweiten Basiskörper (6) relativ zueinander in einer Linearbewegung führt, so dass der lichte Abstand zwischen den Rampenflächen (12, 16) gleichmäßig veränderbar ist,wobei das Arretiermittel (33, 67) dazu ausgebildet ist, eine Position des Keilkörpers (8) zwischen den Basiskörpern (4, 6) zu arretieren, undwobei die zwei ersten Linearführungen (24, 26, 68) an einander entgegengesetzten Enden der Vorrichtung (2, 64) in Laufrichtung des Keilkörpers (8) angeordnet sind.
Patent DE-102018121402-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: JUNG HAEYOON
IPC: H01L27/32
Filed: 2018-09-03
Granted: 2021-11-18
Abstract: Anzeigevorrichtung, die umfasst:
 ein erstes Substrat (110);
 eine Bildpunktanordnungsschicht (130) auf dem ersten Substrat (110);
 ein zweites Substrat (150) auf der Bildpunktanordnungsschicht (130); und
 eine Deckschicht (160), die eine Seite des zweiten Substrats (150) umgibt,
 wobei die Anzeigevorrichtung einen aktiven Bereich (AA) und einen nicht aktiven Bereich (NA) enthält, der den aktiven Bereich (AA) umgibt, das zweite Substrat (150) innerhalb des aktiven Bereichs (AA) angeordnet ist und die Deckschicht (160) innerhalb des nicht aktiven Bereichs (NA) angeordnet ist; und
 wobei die Deckschicht (160) unterschiedliche Dicken aufweist, um eine Stufe zu definieren, wobei
 die Anzeigevorrichtung einen Biegebereich (BA) enthält, der den aktiven Bereich (AA) und den nicht aktiven Bereich (NA) überlappt, um einen aktiven Biegebereich (ABA) bzw. einen nicht aktiven Biegebereich (NBA) zu definieren,
 wobei die Dicke der Deckschicht (160) in dem nicht aktiven Biegebereich (NBA) größer als die Dicke der Deckschicht (160) in einem nicht aktiven Nicht-Biegebereich (NNA) ist, um die Stufe zu definieren.