baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019200084-A1 (DE)
Title: Stromerzeugungszelle
Inventor: NISHIDA YOSUKE
IPC: H01M8/0258
Filed: 2019-01-07
Abstract: Zweite Einlass-Verbindungs-Strömungsnuten (60a) und zweite Auslass-Verbindungs-Strömungsnuten (60b) sind in einer Stromerzeugungszelle (12) gebildet. Die zweiten Einlass-Verbindungs-Strömungsnuten (60a) verbinden einen Brennstoffgas-Lieferdurchgang (38a) und ein Brennstoffgas-Strömungsfeld (58). Die zweiten Auslass-Verbindungs-Strömungsnuten (60b) verbinden einen Brennstoffgas-Abgabedurchgang (38b) und das Brennstoffgas-Strömungsfeld (58). Der Strömungskanal der zweiten Einlass-Verbindungs-Strömungsnuten (60a) teilt sich in einem Bereich von dem Brennstoffgas-Lieferdurchgang (38a) zu dem Brennstoffgas-Strömungsfeld (58) mehrmals auf. Der Strömungskanal der zweiten Auslass-Verbindungs-Strömungsnuten (60b) läuft in einem Bereich von dem Brennstoffgas-Strömungsfeld (58) zu dem Brennstoffgas-Abgabedurchgang (38b) mehrmals zusammen. Die Anzahl von Malen eines Zusammenlaufens der zweiten Auslass-Verbindungs-Strömungsnuten (60b) ist größer als die Anzahl von Malen eines Aufteilens der zweiten Einlass-Verbindungs-Strömungsnuten (60a).
Patent DE-102019200856-A1 (DE)
Title: Pumpenhubvorrichtung
Inventor: NOLTE BERT
IPC: F04B9/14
Filed: 2019-01-24
Abstract: Eine Pumpenhubvorrichtung (10) mit einem Kolben (12) zur Erzeugung eines Förderdrucks in einem zylinderförmigen Pumpenkörper. Darüber hinaus weist die Pumpenhubvorrichtung (10) ein Auslasselement (14) auf, das in Förderrichtung des zu fördernden Stoffs distal mit dem Kolben (12) verbunden ist. Das Auslasselement weist hierbei ein Ventil (18) zur selektiven Ausgabe des zu pumpenden Stoffs auf. Ferner eine Pumpe (100) mit einem Pumpenkörper (101), und einer erfindungsgemäßen Pumpenhubvorrichtung (10). Weitergehend ein Spendersystem (1000), das ein Fördersystem für flüssige und/oder pastöse Stoffe, insbesondere eine erfindungsgemäße Pumpe (100), aufweist. Das Spendersystem (1000) weist ein Auslasselement auf, welches zur Ausgabe des zu spendenden Stoffs dient. Dieses Auslasselement weist ein Ventil (18) zur selektiven Ausgabe des zu spendenden Stoffs auf. Letztendlich ein Verfahren zu Herstellung einer Pumpenhubvorrichtung mit den folgenden Schritte: Zu Beginn wird ein Kolben (12) und ein Auslasselement (14) gefertigt. Nach der Fertigung des Auslasselements (14) erfolgt ein Anbringen eines Ventils (18) auf das Auslasselements. Ein weiterer Schritt des Verfahrens zur Herstellung eine Pumpenhubverrichtung besteht in dem Fügen des Kolbens (12) und des Auslasselements (14). Das Fügen des Kolbens (12) und des Auslasselements (14) erfolgt nach der Herstellung dieser beiden Bauteile.
Patent DE-102019201325-A1 (DE)
Title: Griff für eine Tür eines Haushaltsgeräts mit spezifischer Lichtleitung, sowie Tür und Haushaltsgerät
Inventor: HUBER MAXIMILIAN
IPC: F24C15/02
Filed: 2019-02-01
Abstract: Ein Aspekt betrifft einen Griff (6) für eine Tür (4) eines Haushaltsgerät (1), mit einer länglichen Frontleiste (7) und zumindest einem Griffbock (8), der mit der Frontleiste (7) verbunden ist und mit welchem der Griff (6) an der Tür (4) positionierbar ist, mit zumindest einer Lichtquelle (15), die in dem Griff (6) angeordnet ist, und mit zumindest einem Lichtleiterelement (13), mit welchem Licht der Lichtquelle (15) von der Frontleiste (7) abstrahlbar ist, wobei die Frontleiste (7) als zumindest bereichsweise transparente Platte ausgebildet ist, welche das Lichtleiterelement (13) frontseitig abdeckt, wobei Licht, das von dem Lichtleiterelement (13) abgestrahlt wird, zumindest durch einen lichtdurchlässigen Materialbereich der Frontleiste (7) hindurchstrahlbar ist. Die Erfindung betrifft auch eine Tür (4) und ein Haushaltsgerät (1).
Patent DE-102019204078-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung eines Zylinderkopfes einer Brennkraftmaschine und mit einem derartigen Verfahren gefertigter Zylinderkopf
Inventor: BARTSCH GUENTHER
IPC: B33Y80/00
Filed: 2019-03-25
Abstract: Verfahren zur Fertigung eines Zylinderkopfes (1) einer flüssigkeitsgekühlten Brennkraftmaschine, der mindestens einen Zylinder aufweist und an einer Montageseite (1a) mit einem Zylinderblock verbindbar ist, wobei- jeder Zylinder mindestens eine Einlassöffnung (3) zum Zuführen von Verbrennungsluft in einen Brennraum (2) des Zylinders via Ansaugsystem aufweist, wobei sich an jede Einlassöffnung (3) eine Ansaugleitung (3a) anschließt,- jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung (4) zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem aufweist, wobei sich an jede Auslassöffnung (4) eine Abgasleitung (4a) anschließt,- zur Ausbildung einer Flüssigkeitskühlung ein zumindest teilweise im Zylinderkopf (1) integrierter Kühlmittelmantel (5) vorgesehen ist, und- jeder Zylinder zylinderblockseitig ein Brennraumdach (2a) zur Begrenzung des Brennraums (2) aufweist, in welchem die mindestens eine Einlassöffnung (3) und die mindestens eine Auslassöffnung (4) angeordnet sind,bei dem- in einem ersten Fertigungsschritt ein Zylinderkopfrohling im Gießverfahren hergestellt wird, wobei in einem zweiten Fertigungsschritt der gegossene Zylinderkopfrohling unter Verwendung eines additiven Fertigungsverfahrens bearbeitet wird.
Patent DE-102019208305-A1 (DE)
Title: Flanschinnenring, der für einen Orbitalformungsvorgang optimiert ist, und zugehöriges Werkzeug
Inventor: MORELLO FAUSTO
IPC: F16C33/64
Filed: 2019-06-06
Abstract: Flanschinnenring (20) eines Wälzlagers, das einen Teil einer Radnabeneinheit für Kraftfahrzeuge bildet, der an seinem axial inneren Ende eine Walzkante (25) hat, die dazu eingerichtet ist, einen radial inneren Ring (34) axial vorzuspannen, nachdem sie mittels einer Orbitalformung plastisch verformt wurde. Die Walzkante (25) ist mit einer konischen Fläche (27) eines axial inneren Abschnitts (28) der Walzkante (25) ausgestattet. Ein erster Parameter (k) ist als das Verhältnis zwischen der Konizität (α) der konischen Fläche (27), ausgedrückt in Graden, und der Dicke (s) der Walzkante, ausgedrückt in Millimeter, definiert und nimmt Werte an, die sich zwischen 0,03 mm -1  und 2 mm -1  bewegen
Patent DE-102019209145-A1 (DE)
Title: Detektionsvorrichtung und Fahrzeugsensorsystem
Inventor: ANGERMAYER JÖRG
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Detektionsvorrichtung (18) zum Detektieren von Personen (20) beim Einsteigen in ein Fahrzeug (10) und beim Aussteigen aus dem Fahrzeug, mit: einer Eingangsschnittstelle (24) zum Empfangen von Detektionsdaten mit Informationen zu einer von einer Umgebungssensorvorrichtung (14) detektierten Person in einem ersten Bereich (32) außerhalb des Fahrzeugs oder mit Informationen zu einer von einer Innenraumsensorvorrichtung (16) detektierten Person in einem zweiten Bereich (34) innerhalb des Fahrzeugs; einer Auswerteeinheit (26) zum Ermitteln eines bevorstehenden Bereichswechsels der detektierten Person zwischen dem ersten Bereich und dem zweiten Bereich basierend auf den Detektionsdaten; und einer Steuereinheit (28) zum Weitergeben des bevorstehenden Bereichswechsels an die Umgebungssensorvorrichtung, wenn die Detektionsdaten von der Innenraumsensorvorrichtung empfangen wurden, und an die Innenraumsensorvorrichtung, wenn die Detektionsdaten von der Umgebungssensorvorrichtung empfangen wurden. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeugsensorsystem (12) an einem Fahrzeug (10) sowie ein autonomes Personentransportfahrzeug.
Patent DE-102019213073-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb parallel geschalteter Spannungswandler
Inventor: ESTEGHLAL GHOLAMABAS
IPC: H02M1/32
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft Verfahren (100) und eine Vorichtung (200) zum Betrieb parallel geschalteter Spannungswandler (210, 220), wobei die Spannungswandler (210, 220) in unterschiedlichen Betriebsmoden (120, 130) in Abhängigkeit einer ermittelten Temperatur (Tist) betrieben werden, um ein Überhitzen eines einzelnen Spannungswandlers zu vermeiden.
Patent DE-102019216080-A1 (DE)
Title: Fahrzeugstromversorgungsschaltung
Inventor: WATANABE JIN
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-10-18
Abstract: Eine Fahrzeugstromversorgungsschaltung (10 beinhaltet; eine Mehrzahl von Schaltkreisen (11 A, 11B), die parallel miteinander verbunden ist und auf einer Seite zu einer positiven Elektrode hin mit einer Stromversorgung (B) verbunden ist, um getrennt auf Unterbrechung oder Kurzschluss geschaltet zu werden; eine Relaisschaltung (12), die eine Erregerspule (13) und eine Schalteinheit (14) beinhaltet, die mit der Stromversorgung (B) auf einer Seite zu der positiven Elektrode verbunden ist und von Unterbrechung auf Kurzschluss geschaltet wird, da ein Strom von der Stromversorgung (B) zu der Erregerspule (13) fließt; und einen Widerstand (15), der parallel zu der Erregerspule (13) angeordnet ist und in Reihe mit der Mehrzahl von Schaltkreisen (11A, 11B) verbunden ist.
Patent DE-102019218048-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuginformationssystems und Fahrzeuginformationssystem
Inventor: SCHMIDT BASTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuginformationssystem sowie ein Fahrzeuginformationssystem, wobei detektiert wird, ob ein Eingriff eines Fahrzeuginformationssystems eines Fahrzeugs vorliegt, wobei ein Maß für eine Aufnahmefähigkeit eines Fahrzeugführers (1) bestimmt wird, dadurch wobei zumindest eine Information über die Art des Eingriffs an den Fahrzeugführer (1) ausgegeben wird, falls der Eingriff abgeschlossen und das Maß für die Aufnahmefähigkeit ein aufnahmefähigkeitsspezifisches Kriterium erfüllt.
Patent DE-102019219749-A1 (DE)
Title: Beurteilen der Identifizierbarkeit eines Warnsignals in Mikrofondaten
Inventor: HERTKORN MICHAEL
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-12-16
Abstract: Verfahren zum Trainieren eines künstlichen neuronalen Netzwerks, welches eingerichtet ist, zumindest ein akustisches Warnsignal, insbesondere ein Martinshornsignal, zu erkennen, mit den folgenden Schritten: Bereitstellen (S1) eines ersten Trainingsdatensatzes, umfassend erste Mikrofondaten, die das akustische Warnsignal sowie Hintergrundgeräusche aufweisen; Bereitstellen (S2) eines zweiten Trainingsdatensatzes umfassend zweite Mikrofondaten, die die Hintergrundgeräusche des ersten Trainingsdatensatzes aufweisen; Vorgeben (S3) einer Maßzahl, die die Identifizierbarkeit des Warnsignals in den ersten Mikrofondaten beschreibt; Zuweisen (S4) der vorgegebenen Maßzahl zu zweiten Mikrofondaten, die hinsichtlich der Hintergrundgeräusche den ersten Mikrofondaten entsprechen; Trainieren (S5) des künstlichen neuronalen Netzwerks mit den ersten Mikrofondaten und den zweiten Mikrofondaten als Eingangsdaten, mit dem Ziel, dass die vorgegebene Maßzahl von dem künstlichen neuronalen Netzwerk als Ausgangsdaten ermittelt wird.
Patent DE-102020000043-A1 (DE)
Title: Notlandemodus für Helikopter bei Ausfall des Triebwerkes
Inventor: DREILING ENGELBERT
IPC: B64D35/00
Filed: 2020-01-02
Abstract: Technisches Problem der Erfindung = technische Aufgaben und Zielsetzung;Ziel ist es, das Risiko bei einer Notlandung wegen Triebwerksausfall kalkulierbar zu senken. Die technische Aufgabe besteht darin, die Rotordrehung des Helikopters eine begrenzte Zeit für eine Notlandung im kontrollierten Sinkflug aufrechtzuerhalten.Lösung des Problems bzw. der technischen Aufgabe;Die Lösung besteht darin, den ausgefallenen Verbrennungsmotor vom Antriebsstrang zu trennen, und die Rotordrehung elektrisch durch einen als E-Motor mit einer Batterie betriebenen Startergenerator für die Notlandung zeitlich begrenzt zu gewährleisten.AnwendungsgebietLuftfahrttechnik, speziell Helikopter mit verbrennungsmotorischem Triebwerk;
Patent DE-102020003099-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Niederschlagserkennung
Inventor: RUGGIERO ADRIANO
IPC: B60S1/08
Filed: 2020-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einer merkmalsbasierten Niederschlagserkennung in einer Umgebung eines Fahrzeugs (1) mittels einer Kamera (3), wobei mittels der Kamera (3) Bilder (B, B1, B2) der Umgebung erfasst werden und eine Auswertung der Bilder (B, B1, B2) zur Niederschlagserkennung durchgeführt wird. Erfindungsgemäß werden oder wird in der Auswertung in einer ersten Variante zumindest ein Merkmal zumindest einer Lichtquelle (2.1, 2.2) zumindest eines dem Fahrzeug (1) vorausfahrenden weiteren Fahrzeugs (2) und/oder zumindest ein Merkmal zumindest einer Lichtquelle (4 bis 7) einer Verkehrsinfrastruktur ermittelt und analysiert und anhand von Konfidenzwerten und/oder Unschärfeeffekten ermittelt wird, ob sich eine Position des zumindest einen Merkmals ausgehend vom Fahrzeug (1) vor oder hinter einer Nebelgrenze (G) befindet, wobei anhand eines Positionswechsels des Merkmals aus einer Position vor der Nebelgrenze (G) in eine Position hinter der Nebelgrenze (G) oder umgekehrt eine Entfernung des Fahrzeugs (1) zur Nebelgrenze (G) und eine Nebeldichte ermittelt werden. In der Auswertung werden alternativ oder zusätzlich in einer zweiten Variante in zumindest einem Bildbereich, welcher zumindest eine Lichtquelle (2.1, 2.2, 4 bis 7) der Umgebung des Fahrzeugs (1) zeigt, Rauscheffekte ausgewertet und anhand der Rauscheffekte wird eine Regendichte ermittelt.
Patent DE-102020004210-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur vorausschauenden Erkennung von Wasser auf einem vor einem Fahrzeug liegenden Fahrbahnabschnitt
Inventor: WIRTZ RENE
IPC: B60W40/06
Filed: 2020-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur vorausschauenden Erkennung von Wasser (1) auf einem vor einem Fahrzeug (2) liegenden Fahrbahnabschnitt (3.1), bei dem ein vom Fahrzeug (2) umfasster Sender (4) elektromagnetische Strahlung (5.1) im Terahertz-Bereich aussendet, diese von einer Oberfläche der Fahrbahn (3) reflektiert wird, die reflektierte Strahlung (5.2) von einem vom Fahrzeug (2) umfassten Empfänger (6) erfasst wird, und vom Empfänger (6) erzeugte Messdaten von einer vom Fahrzeug (2) umfassten Recheneinheit (7) ausgewertet werden. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass ein vom Empfänger (6) erfasstes Frequenzspektrum (8) wenigstens zwei unterschiedliche Frequenzen aus dem Teraherz-Bereich umfasst, und die Recheneinheit (7) zur Erkennung des Wassers (1) die vom Empfänger (6) erfassten Messdaten zu zwei unterschiedlichen Frequenzbereichen (8.1, 8.2) auswertet.
Patent DE-102020005664-A1 (DE)
Title: Gas sensor
Inventor: NIIZUMA SHOTARO
IPC: G01N27/407
Filed: 2020-09-16
Abstract: Ein Gassensor (10) umfasst: Ein Sensorelement (12); eine Mehrzahl von Elementkontaktstellen (200a bis 200e), die auf einem hinteren Endabschnitt des Sensorelements (12) ausgebildet sind; und eine Mehrzahl von Kontaktelementen (20a bis 20e), die zum Halten des hinteren Endabschnitts des Sensorelements (12) und zum jeweiligen elektrischen Verbinden mit der Mehrzahl von Elementkontaktstellen (200a bis 200e) ausgebildet sind. Mindestens ein Kontaktelement (20e) der Mehrzahl von Kontaktelementen (20a bis 20e) weist einen Endabschnitt (20t) mit einer geringeren Breite Wt als die anderen Kontaktelemente auf.
Patent DE-102020103081-A1 (DE)
Title: Rotationspumpe mit verstellbarem spezifischen Fördervolumen und einer Druckausgleichsfläche
Inventor: PETERS SVEN
IPC: F04C14/22
Filed: 2020-02-06
Abstract: Rotationspumpe mit verstellbarem spezifischen Fördervolumen, vorzugsweise Flügelpumpe, die Rotationspumpe umfassend:(a) ein Gehäuse (1) mit einem Gehäuseeinlass und einem mit dem Gehäuseeinlass verbundenen Niederdruckraum (11) auf einer Niederdruckseite der Pumpe und einem Gehäuseauslass und einem mit dem Gehäuseauslass verbundenen Hochdruckraum (21) auf einer Hochdruckseite der Pumpe,(b) eine Förderkammer, in die auf der Niederdruckseite ein mit dem Niederdruckraum (11) verbundener Förderkammereinlass (10) und in die auf der Hochdruckseite ein mit dem Hochdruckraum (21) verbundener Förderkammerauslass (20) münden,(c) einen in der Förderkammer um eine Drehachse drehbaren Förderrotor (2),(d) eine Stellstruktur (3), die zur Ausübung einer das spezifische Fördervolumen der Rotationspumpe verstellenden Stellbewegung in eine erste Stellrichtung und der ersten Stellrichtung entgegen in eine zweite Stellrichtung hin und her beweglich ist, und(e) wenigstens eine erste Stellkammer (22) zur Beaufschlagung der Stellstruktur (3) mit einem in die zweite Stellrichtung wirkenden Stelldruck eines Stellfluids,(f) wobei der Fluiddruck im Hochdruckraum (21) auf eine Druckausgleichsfläche (3a) am Außenumfang der Stellstruktur (3) wirkt und die Druckausgleichsfläche (3a) eine Druckflächenasymmetrie aufweist, woraus eine in die erste Stellrichtung auf die Stellstruktur (3) wirkende äußere Zusatzkraft (Fa) resultiert.
Patent DE-102020104328-A1 (DE)
Title: Parksystem sowie Verfahren zum vollautomatischen Parken eines Fahrzeugs
Inventor: SPAHMANN ANDREAS
IPC: E04H6/18
Filed: 2020-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Parksystem für zumindest teilweise elektrisch betriebene Fahrzeuge (8), mit in mindestens zwei Etagen vertikal übereinander angeordnete Park-Plattformen (1, 3, 5), von denen jede zumindest einen Fahrzeug-Stellplatz (7) aufweist, mit einer Fahrzeugübergabe-Station (9), an der ein Fahrer ein Fahrzeug (8) übergibt, und mit einer Transferier-Einheit (11), mittels der ein vollautomatischer Parkvorgang durchführbar ist, bei dem das übergebene, fahrerlose Fahrzeug (8) gegebenenfalls bis auf Höhe einer der übereinander angeordneten Park-Plattformen (1, 3, 5) höhenverstellt und/oder bis zu einem Fahrzeug-Stellplatz (7) transferiert wird. Erfindungsgemäß ist dem Fahrzeug-Stellplatz (7) eine Ladestation (15) zugeordnet. Die Ladestation (15) ist für einen elektrischen Ladevorgang vollautomatisch in elektrischen Kontakt mit einer fahrzeugseitigen Anschlussstelle (21) bringbar, um den Ladevorgang zu starten.
Patent DE-102020105738-A1 (DE)
Title: Segmentiertes Statorblechpaket
Inventor: KÜHHIRT CHRISTIAN
IPC: H02K1/14
Filed: 2020-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Statorblechpaket (2) für eine elektrische Maschine sowie eine elektrische Maschine mit einem Statorblechpaket (2) und ein Verfahren zur Herstellung eines Statorblechpaketes (2). Um zu gewährleisten, dass das Statorblechpaket (2) einfach zu fertigen ist und gute elektromagnetische Eigenschaften aufweist, umfasst es:• eine Vielzahl von in Umfangsrichtung des Statorblechpaketes (2) aneinandergrenzender Statorsegmente (7),• wobei jedes Statorsegment (7) mindestens einen Jochabschnitt (8) und mindestens einen mit dem Jochabschnitt (8) verbundenen Zahnabschnitt (9) aufweist,• wobei die Jochabschnitte (8) der einzelnen Statorsegmente (7) über Verbindungsstellen (11) stoffschlüssig miteinander verbunden sind und• wobei die jeweilige Verbindungsstelle (11) zwischen zwei Statorsegmenten (7) innerhalb eines Kreisbogens (KB) angeordnet ist, der von einem Zahnabschnitt (9) eines der beiden miteinander verbundenen Statorsegmente (7) in Umfangsrichtung eingenommen ist.
Patent DE-102020106278-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Drehmomentübertragung
Inventor: STITZ ALBERT
IPC: F16D1/02
Filed: 2020-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Drehmomentübertragung zwischen einer Antriebseinheit und einem rotierenden Bauteil einer Spinnmaschine, eine Antriebseinrichtung für eine Spinnmaschine sowie eine Spinnmaschine. Um eine Vorrichtung zur Drehmomentübertragung, eine Antriebseinrichtung sowie eine Spinnmaschine bereitzustellen, die einen Antrieb einer Welle mit besonders geringen unerwünschten Zug- und/oder Druckspannungen und somit mit einem besonders geringen Verschleiß der Bauteile ermöglichen, wobei die Vorrichtung sowie die Spinnmaschine besonders zuverlässig zu betreiben sowie besonders leicht und schnell zu warten sowie zu reparieren sind, ist vorgesehen, dass die Vorrichtung zur Drehmomentübertragung ein Zahnradbauteil mit einer Verzahnung zur Aufnahme eines Drehmoments von der Antriebseinheit und zwei Wellen zur Übertragung des Drehmoments auf jeweils ein rotierendes Bauteil aufweist, wobei das Zahnradbauteil an beiden Seiten der Verzahnung jeweils einen axialen Fortsatz mit einer konischen Pressfläche zur Übertragung des Drehmoments auf eine der Wellen aufweist und jede der konischen Pressflächen in einer Aufnahme einer der Wellen angeordnet ist und dabei eine Pressverbindung zur Drehmomentübertragung zwischen dem Zahnradbauteil und der Welle bildet.
Patent DE-102020107130-A1 (DE)
Title: Abgasanlage mit mehreren Abgasreinigungsvorrichtungen und Sekundärluft
Inventor: RUBBERT STEPHAN
IPC: F01N3/22
Filed: 2020-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasanlage (2) zum Abführen von Abgas der Brennkraftmaschine (1) in einem Abgasstrom, aufweisend eine motornahe Abgasreinigungsvorrichtung (4), eine stromabwärts der motornahen Abgasreinigungsvorrichtung angeordnete Unterboden-Abgasreinigungsvorrichtung (9), und eine stromabwärts der Unterboden-Abgasreinigungsvorrichtung angeordnete motorferne Abgasreinigungsvorrichtung (7). Die Erfindung betrifft ferner eine Brennkraftmaschine und ein Verfahren zum Betrieb einer Abgasanlage.
Patent DE-102020107833-A1 (DE)
Title: Multimodales Mobilitätssystem
Inventor: HOLLMIG RALPH
IPC: G06Q10/06
Filed: 2020-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Multimodales Mobilitätssystem (10) umfassend zumindest zwei Transporteinheiten (11a, 11b), wobei jede Transporteinheit (11a, 11b) ein Mobilitätskonzept mit Positionsdaten und Verkehrsdaten sowie eine Kommunikationseinheit umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das multimodale Mobilitätssystem (10) ein Backend mit einem RF-System umfasst, wobei das Backend eingerichtet ist, basierend auf dem RF-System auf eine jeweilige Kommunikationseinheit einer jeweiligen Transporteinheit (11a, 11b) zuzugreifen und ein jeweiliges Mobilitätkonzept abzufragen, wobei das Backend eingerichtet ist, basierend auf den abgefragten Mobilitätskonzepten einen Positionsabgleich der Positionsdaten der zumindest zwei Transporteinheiten (11a, 11b) zueinander durchzuführen.
Patent DE-102020113389-A1 (DE)
Title: Mehrdimensionale integrierte Chipkonstruktion und Verfahren zu deren Herstellung mit Techniken für die Wafer-Stapelbearbeitung
Inventor: LIN YUNG-LUNG
IPC: H01L21/77
Filed: 2020-05-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Bilden einer mehrdimensionalen integrierten Chipkonstruktion. Bei manchen Ausführungsformen kann das Verfahren durch Bonden eines zweiten Substrats an eine obere Oberfläche eines ersten Substrats erfolgen. Es wird ein erster Kantentrimmschnitt entlang einer ersten Schleife und bis in einen ersten Umfangsabschnitt des zweiten Substrats hinein durchgeführt. Es wird ein zweiter Kantentrimmschnitt entlang einer zweiten Schleife und bis in einen zweiten Umfangsabschnitt des zweiten Substrats und in das erste Substrat hinein durchgeführt. Es wird ein dritter Kantentrimmschnitt entlang einer dritten Schleife und bis in einen dritten Umfangsabschnitt des ersten Substrats hinein durchgeführt.
Patent DE-102020116595-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsensorreinigungsvorrichtung
Inventor: INA EIJI
IPC: B60S1/54
Filed: 2020-06-24
Abstract: Eine Fahrzeugsensorreinigungsvorrichtung weist ein Reinigungsstellglied (22, M), das eine Reinigungsobjektfläche (12) eines Fahrzeugsensors (11) reinigt, wobei die Reinigungsobjektfläche durch eine Betätigung des Stellglieds gereinigt wird; und ein Steuerungsgerät (41) auf, das das Reinigungsstellglied antreibt, wenn eine Verschmutzungsgradinformation der Reinigungsobjektfläche einen Verschmutzungsschwellenwert (HL) erreicht. Das Steuerungsgerät (41) ist so gestaltet, dass es den Verschmutzungsschwellenwert in Abhängigkeit von einer Fahrzeuggeschwindigkeitsinformation ändert.