baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015103733-U1 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung für eine elektrische Leitung
IPC: H01R13/58
Filed: 2015-07-16
Abstract: Dämpfungseinrichtung (1) zum Dämpfen von Bewegungen einer elektrischen Leitung, mit – einer zumindest abschnittsweise hohlzylinderförmigen Überwurfkappe (2), die eine zentral angeordnete Durchgangsöffnung (7) zum Hindurchführen der elektrischen Leitung aufweist, – einer Mehrzahl von Klemmelementen (11), die an einem stirnseitigen Steg (9) der Überwurfkappe (2) so angeordnet sind, dass zwischen einer Innenmantelfläche (8) und den Klemmelementen (11) ein Zwischenraum (15) ausgebildet ist, – einem Steckerteil (3) zum Zusammenstecken mit der Überwurfkappe (2), und – einer Mehrzahl von Andrückelementen (21), die an einer Innenmantelfläche (8) des Steckerteils (3) angeordnet sind, – wobei beim Zusammenstecken der Überwurfkappe (2) und des Steckerteils (3) die Andrückelemente (21) in dem Zwischenraum (15) mit den Klemmelementen (11) in Kontakt kommen und dadurch die Klemmelemente (11) von der Innenmantelfläche (8) her unter Aufbringung einer Klemmkraft an die elektrische Leitung andrücken.
Patent DE-202015104048-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbringung von Designelementen
IPC: F16B5/07
Filed: 2015-08-03
Abstract: Vorrichtung zur Anbringung von Designelementen bestehend aus einer Kappe (1), die einen Zylinder (2) aufweist, an dessen einen Ende eine Aufnahme (3) für ein Designelement (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden der Aufnahme (3) mindestens ein Befestigungselement (11) aufweist, welches mit einem Befestigungsmittel (14) an dem Designelement (4) korrespondiert, und dass das Befestigungselement (11) und das Befestigungsmittel (14) des Designelements (4) eine lösbare Befestigung bereitstellen.
Patent DE-202015104663-U1 (DE)
Title: Zieleinrichtung für eine Schusswaffe
IPC: F41G1/387
Filed: 2015-09-02
Abstract: Zieleinrichtung für eine Schusswaffe umfassend ein oberseitig auf der Waffe befestigbares in Längsrichtung der Waffe ausgerichtetes schienenartiges Bauteil (20), welches oberseitig wenigstens zwei zueinander parallele beabstandete Quernuten (11) jeweils zwischen Vorsprüngen (12) aufweist und welches weiterhin im Bereich der Vorsprünge (12) einen in etwa schwalbenschwanzförmigen Profilquerschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das schienenartige Bauteil (20) eine in Längsrichtung durchgehende mittige Längsnut (13) aufweist, die als Kimme geeignet ist, derart, dass das schienenartige Bauteil selbst eine Zieleinrichtung bildet.
Patent DE-202015105397-U1 (DE)
Title: Statischer Mischer und Mischvorrichtung mit einem derartigen Mischer
IPC: B01F5/02
Filed: 2015-10-13
Abstract: Statischer Mischer (1) zum Mischen von mindestens zwei fließfähigen Komponenten mit mehreren entlang einer Längsachse (2) aufeinanderfolgend angeordneten Mischelementen (M, M´), die ein quer zur Längsachse (2) verlaufendes erstes Trennelement (5) mit mindestens zwei voneinander getrennten ersten Durchgangsöffnungen (A1, A2), ein quer zur Längsachse (2) verlaufendes und von dem ersten Trennelement (1) in Richtung der Längsachse (2) beabstandetes zweites Trennelement (6) mit mindestens zwei gegenüber den ersten Durchgangsöffnungen (A1, A2) versetzten zweiten Durchgangsöffnungen (A3, A4) und abströmseitig des ersten und zweiten Trennelements (5, 6) angeordnete Teilungsbereiche mit jeweils zwei einander kreuzenden und in Richtung der Längsachse (2) verlaufenden Teilungsstegen (7, 8, 9, 10) enthalten, die an die Trennelemente (5, 6) in Richtung der Längsachse anschließende Durchlässe (B1, B2, B3, B4) und an die Durchlässe (B1, B2, B3, B4) in Richtung der Längsachse anschließende Durchgänge (C1, C2, C3, C4) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchlässe (B1, B2, B3, B4) und die Durchgänge (C1, C2, C3, C4) mindestens eines Mischelements (M, M´) einen unterschiedlichen Querschnitt aufweisen.
Patent DE-202016000691-U1 (DE)
Title: Reserveradbefestigung, Befestigungsadapter sowie Kraftfahrzeug
IPC: B62D43/10
Filed: 2016-02-03
Abstract: Reserveradbefestigung zur Befestigung eines Reserverades (10) eines Kraftfahrzeuges (2), mit einem Befestigungsadapter (30), der eine erste Auflagefläche (36) zur Auflage auf eine Radnabenaufnahme (16) des Reserverades (10) sowie einen Zentriervorsprung (34) an der Auflagefläche (36) zum Eintauchen in die Radnabenaufnahme (16) des Reserverades (10) aufweist, wobei der Zentriervorsprung (34) einen zumindest abschnittsweise kreisförmigen Außenumfang mit einem Kreiszentrum aufweist, wobei das Kreiszentrum eine Reserveradachse (18) definiert, wobei der Befestigungsadapter (30) eine Aufnahme (32) für einen Spanner (24, 40) aufweist, wobei die Aufnahme (32) eine Befestigungsachse (26) definiert, wobei Reserveradachse (18) und Befestigungsachse (26) voneinander abweichen.
Patent DE-202016001601-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines Rovingbands und/oder zum Herstellen eines faserverstärkten Verbundwerkstoffes
IPC: D04H13/00
Filed: 2016-03-04
Abstract: Vorrichtung (10) zum Herstellen eines Rovingbands, insbesondere eines beschichteten Rovingbands, und/oder zum Herstellen eines faserverstärkten Verbundwerkstoffes, insbesondere eines Faser-Kunststoff-Verbunds, aufweisend – eine Zuführeinheit (20) zum Zuführen eines Rovings (24), – eine Spreizeinheit (60) zum Aufspreizen eines Rovings (24) und – eine Weiterverarbeitungseinheit (90) für einen gespreizten Roving (24), dadurch gekennzeichnet, dass einige oder alle der Einheiten entfernbar und/oder auswechselbar ausgebildet sind.
Patent DE-202016002948-U1 (DE)
Title: Portionierwiegevorrichtung zum Erfassen und/oder Wiegen von Essportionen
IPC: G01G23/14
Filed: 2016-05-10
Abstract: Portionierwiegevorrichtung (100) zum Erfassen und/oder Wiegen von Essportionen, insbesondere zum Erfassen und/oder Wiegen von Fleischportionen, umfassend – zumindest ein Portionsbehältnis (1), welches dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist zumindest eine, vorzugsweise jedoch mehrere, Essportionen eines Nahrungsmittels aufzunehmen, – zumindest ein Wiegeelement (2), welches dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist eine Gesamt- und/oder Teilmenge der Essportionen zu wiegen, wobei über eine Ausgabeeinheit (21) des Wiegeelements (2) ein Gewicht und/oder eine Menge der sich in dem Portionsbehältnis (1) befindlichen Menge anzeigbar ist, und wobei mittels des Wiegeelements (2) zudem eine Gewichts- und/oder Mengenreduktion der Gesamt- und/oder Teilmenge, insbesondere eine Menge und/oder ein Gewicht der Essportion, nach deren Entnahme aus dem Portionsbehältnis mengen- und/oder gewichtsmäßig darstellbar ist, gekennzeichnet, durch zumindest eine Rückstellvorrichtung (3), mittels der eine Anzeige (210) der Anzeigevorrichtung (21) dieser Gewichts- und/oder Mengenreduktion wieder in eine Nulllage zurückstellbar ist.
Patent DE-202016003986-U1 (DE)
Title: Aushängbares Verschwindscharnier für Schaltschränke oder dgl.
IPC: E05D5/02
Filed: 2016-06-28
Abstract: Aushängbares Verschwindscharnier (10, 110) für Schaltschränke, Blechgehäuseverkleidungen oder dgl., umfassend ein erstes, auf der Innenseite (15) der Schranktür (13) oder Gehäusewand befestigbares Scharnierteil (14, 114) oder Rolle mit einem Lagerauge und ein zweites, das erste Scharnierteil (14, 114) U-förmig umgreifendes, mit einem z. B. vertikalen Rahmenschenkel des Schrank- oder Gehäuserahmens oder Tür oder Deckel verbindbares zweites Scharnierteil mit zwei Lageraugen in den U-Schenkelenden, und eine Lagerbolzeneinrichtung zur gelenkigen Verbindung der beiden Scharnierteile, wobei das erste Scharnierteil einen Lagerbock mit einem den Scharnierstift lösbar verriegelnden Hebel umfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass am ersten Scharnierteil ein verriegelnder Schieber (28, 128) gelagert ist, der Zähne aufweist, die unter Federspannung gehalten werden, und von dem ein Fingeransatz (28, 128) ausgeht, der bei Verschiebung gegen Federkraft (36, 136) einen Bügel und den Scharnierstift (118) freigibt/festhält.
Patent DE-202016004974-U1 (DE)
Title: Doppelglasscheibe für Fenster mit Einfachverglasung
IPC: E06B3/64
Filed: 2016-08-13
Abstract: Doppelglasscheibe, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus zwei Einzelscheiben unterschiedlicher Größe besteht.
Patent DE-202016006243-U1 (DE)
Title: Innenreinigung von Isolierglasscheiben
IPC: E06B3/677
Filed: 2016-10-06
Abstract: Reinigung von Isolierverglasung durch geeignetes Anbohren und mechanischem Reinigen mit Stahlwolle und geeignetem Magnet.
Patent DE-202016008233-U1 (DE)
Title: Orthese zur Stabilisierung eines Körpergelenks und Baukastensystem zur Bildung einer Orthese
IPC: A61F5/052
Filed: 2016-05-03
Abstract: Orthese (01, 30) zur Stabilisierung eines Körpergelenks, mit einem unteren Fixiermodul (02) zur Fixierung an einem an das Körpergelenk angrenzenden ersten Körperteil, insbesondere am Unterschenkel oder Unterarm, und mit einem oberen Fixiermodul (03), zur Fixierung an einem an das Körpergelenk angrenzenden zweiten Körperteil, insbesondere am Oberschenkel oder Oberarm, und mit zumindest einem Orthesengelenk (05, 06), das das untere Fixiermodul (02) und das oberen Fixiermodul (03) mittelbar oder unmittelbar miteinander verbindet, wobei das Orthesengelenk (05, 06) das Verschwenken des unteren Fixiermoduls (02) relativ zum oberen Fixiermodul (03) um eine Gelenkachse (27) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass das Orthesengelenke (05, 06) Bestandteil eines biegesteifen Schwenkrahmens (04) ist, wobei der Schwenkrahmen (04) zwei biegesteife Halbrahmenteile (07, 08) umfasst, die durch das Orthesengelenk (05, 06) schwenkbar miteinander verbunden sind, und wobei an zumindest einem Halbrahmenteil (07, 08) des Schwenkrahmens (04) zumindest eine Befestigungseinrichtung (13, 14) vorgesehen ist, mit der der Schwenkrahmen (04) lösbar an dem unteren Fixiermodul (02) und/oder dem oberen Fixiermodul (03) befestigt werden kann.
Patent DE-202016102408-U1 (DE)
Title: Ablagefach für ein Innenausstattungsteil
IPC: E05F3/18
Filed: 2016-05-04
Abstract: Ablagefach (1) für ein Innenausstattungsteil eines Kraftfahrzeuges mit: einem Gehäuse (2), einem Ablagedeckel (3), der an dem Gehäuse (2) um eine Scharnierachse (4) verschwenkbar befestigt und zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition bewegbar ist, und zumindest einem Dämpfungselement (5), das zumindest zwei um eine Drehachse (6) unter Erzeugung eines Drehmomentes verdrehbare Abschnitte (7, 8) aufweist, wobei das Dämpfungselement (5) mit einem ersten der Abschnitte (7) am Gehäuse (2) und mit einem zweiten der Abschnitte (8) am Ablagedeckel (3) befestigt ist, die Drehachse (6) parallel zur Scharnierachse (4) verläuft, und das Dämpfungselement (5) eine Verschwenkbewegung des Ablagedeckels (3) zwischen der Öffnungsposition und der Schließposition in zumindest einer Bewegungsrichtung verzögert, indem das Drehmoment der Bewegungsrichtung entgegengesetzt ist.
Patent DE-202016103684-U1 (DE)
Title: Umweltfreundlicher Korb mit Einlegeschale
IPC: B65D85/36
Filed: 2016-07-11
Abstract: Korb mit Einlegeschale, umfassend: einen Korb (1) aus Flechtmaterial, umfassend eine Bodenfläche (11) und mit dieser mechanisch verbundene seitliche Stützeinrichtungen, insbesondere Seitenflächen (12), wobei zwischen den Stützeinrichtungen oberhalb der Bodenfläche ein nach oben offener Zwischenraum eingeschlossen ist, eine Einlegeschale (2), geformt und bemessen um in den Zwischenraum einsetzbar zu sein, wobei die Schale an mindestens drei Punkten auf der Stützeinrichtung und/oder der Bodenfläche (11) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlegeschale (2) aus biologisch abbaubarem Material besteht.
Patent DE-202016106023-U1 (DE)
Title: Ein leicht zu installierender Puffer-Klodeckel
IPC: A47K13/12
Filed: 2016-10-26
Abstract: Ein leicht zu installierendes Puffer-Klodeckel und dessen Merkmale sind Überdeckung (1), Unterdeckung (2), Zylindergehäuse (3), Bajonettverschluß (4), Aufspannschraube (5), Abschwächer (6). Der Hinterrand der genannten Unterdeckung (2) ist mit Zylindergehäuse (3) ausgesattet, und die Zylindergehäuse (3) auf beiden Seiten werden symmetrisch gestellt, in der Mitte wird bestimmten Raum gelassen, auf dem Zylindergehäuse (3) ist Bajonettverschluß (4) gestellt. Auf jeweiliger Gegenfläche des Zylindergehäuses (3) ist eine Aufspannschraube (5). Im Innen des Zylindergehäuses (3) wird Abschwächer (6) angebracht und der Abschwächer (6) ist im Innen des Zylindergehäuses (3) angeschlossen und ein Teil von Abschwächer (6) ist außer dem Zylindergehäuse (3) vorgeragt. Die Überdeckung (1) des Zylindergehäuses ist durch Anschluss an Außenbahn des Abschwächers (6) mit Unterdeckung (2) verbunden.
Patent DE-202016107114-U1 (DE)
Title: Rigolenhalbelement
IPC: E03F1/00
Filed: 2016-12-19
Abstract: Rigolenhalbelement (18), umfassend ein Basisgitter (2) und wenigstens eine mit dem Basisgitter (2) verbundene und vom Basisgitter (2) etwa senkrecht wegstehende Säule (1), die am dem Basisgitter (2) gegenüberliegenden Ende (3) eine Oberfläche (4) aufweist mit einem ersten Verbindungselement (5) oder einem zweiten Verbindungselement (8), wobei das erste Verbindungselement (5) und das zweite Verbindungselement (8) zumindest ab-schnittweise eine zueinander komplementäre Form aufweisen und das erste Verbindungselement (5) und das zweite Verbindungselement (8) zusammensteckbar ausgebildet sind.
Patent DE-202017000188-U1 (DE)
Title: Zerlegbares Kajak
IPC: B63B35/71
Filed: 2017-01-09
Abstract: Zerlegbares Kajak dadurch gekennzeichnet, das eine gekapselte Sitzzelle die Basis des Bootes bildet.
Patent DE-202017000702-U1 (DE)
Title: Klebstoff, enthaltend Polymere aus tert-Butyl(meth)acrylat und weiterem Monomer, und Artikel umfassend den Klebstoff
IPC: C09J133/06
Filed: 2017-02-09
Abstract: Klebstoff enthaltend a) Polymere aus a1) 1 bis 90 Gew.-% tert-Butyl(meth)acrylat und a2) 10 bis 99 Gew.-% mit diesem copolymerisierbaren Monomer oder Monomeren, wobei die Summe aus a1) und a2) 100 Gew.-% ergibt.
Patent DE-202017000879-U1 (DE)
Title: Straffer für Kabelbinder
IPC: B65B27/10
Filed: 2017-02-16
Abstract: Ein Straffer (100) für Kabelbinder, umfassend:  einen ersten Plattenkörper (10) mit einem ersten Schwingenabschnitt (11); an einem ersten Ende des ersten Plattenkörpers (10) ein erster Betätigungsgriff (14) vorgesehen ist; an einem zweiten Ende des festen Plattenkörpers (10) eine feste Platte (15) befestigt ist; auf einer Seite der festen Platte (15) ein Schneidteil (16) und auf der anderen Seite der festen Platte (15) ein Halteabschnitt (18) vorgesehen ist;  einen zweiten Plattenkörper (20) mit einem zweiten Schwingenabschnitt (21) und einem zweiten Betätigungsgriff (22) in Übereinstimmung mit dem ersten Schwingenabschnitt (11) und dem ersten Betätigungsgriff (14); der zweite Plattenkörper (20) eine Pressplatte (23) und ein Pressglied (24) aufweist; das Pressglied (24) einen Pressblock (243) aufweist; eine Schwingenachse (25) durch den Pressblock (243) und den zweiten Plattenkörper (20) eingeführt ist; eine Feder (26) an der Schwingenachse (25) befestigt ist; ein Ende der Feder (26) am zweiten Plattenkörper (20) und ein anderes Ende der Feder (26) am Pressblock (243) befestigt ist, um dem Pressblock (243) eine Vorspannkraft in die Richtung der Pressplatte (23) zu verleihen.
Patent DE-202017003692-U1 (DE)
Title: Wiedergabegerät für netzwerk- oder internetbasierte Toninhalte ohne alphanumerische oder graphische Anzeige mit drehbarem Programmwahlschalter
IPC: H04H60/82
Filed: 2017-07-13
Abstract: Wiedergabegerät für netzwerk- oder internetbasierte Toninhalte ohne alphanumerische oder graphische Anzeige mit drehbarem Programmwahlschalter dadurch gekennzeichnet, dass ein einzelnes Bedienelement im regulären Betrieb die Auswahl eines netzwerk- oder internetbasierten Toninhalts ohne Zuhilfenahme einer alphanumerischer und/oder graphischer Anzeige ermöglicht.
Patent DE-202017003774-U1 (DE)
Title: Aufsteckbare Ablage zur Aufnahme von Kochbüchern, Tabletcomputern usw.
IPC: A47B97/00
Filed: 2017-07-18
Abstract: Vorrichtung zur Anbringung an einer Möbelfront oder vergleichbaren Elementen dadurch gekennzeichnet, dass eine von der Möbelfront in einen Raum hinein ragende Halterung für Kochbücher, Tabletcomputer oder sonstige Utensilien auf der Oberseite einer Möbelfront/eines Möbelauszuges/einer Möbeltür aufliegt und zur Rückseite der Front hin nach unten abgekantet ist, um mit der Abkantung (Lasche) in ein Befestigungselement eingebracht zu werden.
Patent DE-202017006377-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umwickeln von Gewebe einer Mutterrolle auf individuell konfektionierte Rollen
IPC: B65H23/18
Filed: 2017-12-12
Abstract: Vorrichtung zum Umwickeln von einem wickelbaren Material, insbesondere Stoffe, Vlies oder Gewebe, aufweisend • mindestens ein Mittel zur Aufnahme der Mutterrolle (1), • und/oder mindestens eine Kraftmesswalze (4), • mindestens ein Messsystem, zum Erkennen und/oder Erfassen von Unregelmäßigkeiten des zu wickelnden Materials, • mindestens ein Arretierungsmodul (11) und • mindestens ein Mittel zur Aufnahme des Trägers des aufgewickelten Materials (2).
Patent DE-202017100899-U1 (DE)
Title: Schwellerverstärkungshalter mit Korrosionsschutzlöchern
IPC: B62D25/02
Filed: 2017-02-20
Abstract: Fahrzeugtürschwelleranordnung, umfassend: einen Stahltürschweller; und einen zur Verstärkung des Schwellers am Schweller an einem Flansch befestigten Stahlhalter, wobei der Flansch Öffnungen definiert, die jeweils einen Durchmesser aufweisen, der dazu konfiguriert ist, eine Druckentlastung zu gestatten, die durch Einspritzen eines Elektrobeschichtungsfluids in die Öffnungen und zwischen den Schweller und den Flansch bewirkt wird, um eine Oxidation dazwischen bei Fehlen einer Dichtung um einen Umfang des Flansches herum zu verhindern.
Patent DE-202017105927-U1 (DE)
Title: Führungseinrichtung
IPC: H02G11/00
Filed: 2017-09-28
Abstract: Führungseinrichtung für eine Leitung, insbesondere für eine Energieführungskette, die derart verfahrbar ist, dass ein erstes Trum derselben über ein zweites Trum derselben positionierbar ist und die beiden Trume durch einen bogenförmigen Abschnitt miteinander verbunden sind, wobei die Führungseinrichtung seitlich gegenüberliegende Führungswände (2, 3) zur Führung des ersten und/oder des zweiten Trums aufweist, die zumindest in einem Bereich aus seitlich gegenüberliegenden, einstückig aus Kunststoff geformten Wandelementen (4, 5) bestehen, die jeweils zwei voneinander in Längsrichtung des Wandelements (4, 5) weg weisende Stirnseiten (6, 7), eine von dem seitlich gegenüberliegenden Wandelement (4, 5) weg weisende Außenseite (8), eine zu dem seitlich gegenüberliegenden Wandelement (4, 5) hin weisende Innenseite (9) mit einem Führungsbereich für die Leitung, eine gegenüber der Außen- und Innenseite (8, 9) schmalere Oberseite (10) und Unterseite (11) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei unmittelbar benachbarte Wandelemente (4, 5) an ihren aufeinander zugewandten stirnseitigen Endbereichen einstückig angeformte Befestigungsmittel aufweisen, die ohne Zwischenschaltung eines weiteren Befestigungsmittels oder unter Zwischenschaltung eines weiteren Befestigungsmittels zur Befestigung der beiden unmittelbar benachbarten Wandelemente (4, 5) aneinander derart miteinander zusammenwirken, dass eine Bewegung der beiden unmittelbar benachbarten Wandelemente (4, 5) relativ zueinander in ihrer Längsrichtung über einen vorbestimmten begrenzten Weg erfolgen kann.
Patent DE-202017107849-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Golfball
IPC: A63B57/10
Filed: 2017-12-22
Abstract: Haltevorrichtung (1) für einen Golfball (2), wobei die Haltervorrichtung (1) ein Stabelement (4) aufweist, wobei das Stabelement (4) ein unteres Ende (4a) zum Einstecken in den Boden und ein oberes Ende (4b) mit einem Haltebereich (3) zum Auflegen des Golfballes (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stabelement (4) durch ein vom Stabelement (4) abstehendes Element (5a, 5b) in einen unteren Bereich (6a) und einen oberen Bereich (6b) unterteilt ist, wobei der untere Bereich (6a) zum Einstecken in den Boden vorgesehen ist und der obere Bereich (6b) aus dem Boden herausragt und den Haltebereich (3) aufweist.
Patent DE-202018000371-U1 (DE)
Title: Insektenschutzdeckel für Getränkedosen mit Trinköffnung
IPC: B65D17/28
Filed: 2018-01-24
Abstract: Insektenschutzdeckel für Getränkedosen mit Trinköffnung dadurch gekennzeichnet, dass der Insektenschutzdeckel auf die Getränkedosen aufgebracht wird und das Eindringen von Insekten verhindert
Patent DE-202018101729-U1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme, Klemmfeder einer Leiteranschlussklemme sowie Reihenklemme
IPC: H01R9/26
Filed: 2018-03-28
Abstract: Leiteranschlussklemme (1) mit einem Isolierstoffgehäuse (2), einer Stromschiene (3), einer Klemmfeder (4) und einem Betätigungshebel (5), der über einen Schwenkbereich schwenkbar in dem Isolierstoffgehäuse (2) aufgenommen ist, wobei die Klemmfeder (4) einen Anlageschenkel (40), einen sich an den Anlageschenkel (40) anschließenden Federbogen (41), einen sich an den Federbogen (41) anschließenden Klemmschenkel (43) mit einer Klemmzunge (44) und einen von dem Klemmschenkel (43) abragenden Betätigungsschenkel (42) hat, wobei der Betätigungshebel (5) mit dem Betätigungsschenkel (42) zur Bewegung der Klemmzunge (44) zusammenwirkt, wobei der Betätigungsschenkel (42) von dem Klemmschenkel (43) abragt, wobei der Betätigungsschenkel (42) zwei voneinander beabstandete Seitenstege (47) und einen die Seitenstege (47) an ihrem freien Ende miteinander verbindenden Quersteg (48) aufweist, wobei die Seitenstege (47) und der Quersteg (48) eine Mitnehmeröffnung (46) zum Eingriff eines Federmitnehmers (54) eines Betätigungshebels (5) der Leiteranschlussklemme (1) umschließen, dadurch gekennzeichnet, dass der Quersteg (48) in Kombination mit wenigstens einem Bereich des Isolierstoffgehäuses (2) eine Sicherung gegen ein Herausziehen des Betätigungshebels (5) aus dem Isolierstoffgehäuse (2) bildet, zumindest wenn der Betätigungshebel (5) in der Offen-Stellung ist.
Patent DE-202018104095-U1 (DE)
Title: Dachanordnung für ein Fahrzeug
IPC: B60J7/12
Filed: 2018-07-16
Abstract: Dachspriegelanordnung für ein Fahrzeug mit einer Dachplatte, umfassend:einen Spriegel mit einer oberen Fläche zum Stützen der Platte, wobei der Spriegel ein Loch definiert, das sich in einer Längsrichtung erstreckt; undein Kabel, das sich durch das Loch erstreckt und dazu eingerichtet ist, an beabstandete Dachrahmenelemente gekoppelt zu werden, wobei das Kabel dazu konfiguriert ist, axial gespannt zu werden, um den Spriegel und die Platte zu stützen.
Patent DE-202018106384-U1 (DE)
Title: Mobile Bohrhilfsvorrichung
IPC: B23B49/02
Filed: 2018-11-09
Abstract: Mobile Bohrhilfsvorrichtung (10) zur Herstellung einer zentralen Bohrung in einer Stirnseite (30b) einer sich entlang einer Längsachse (30a) erstreckenden Welle (30), insbesondere unter Verwendung einer Handbohrmaschine (20) und eines in die Handbohrmaschine (20) um eine Drehachse (20a) drehbar eingespannten Bohrwerkzeugs, aufweisend:- ein Spannfutter (11) zum zentrierten Einspannen der Welle (30),- eine Handbohrmaschinenaufnahme (12) zur lösbaren Befestigung einer Handbohrmaschine (20) in einer Richtung, in welcher die Drehachse (20a) eines Bohrwerkzeugs koaxial zur Längsachse (30a) der Welle (30) und das Bohrwerkzeug einer Stirnseite (30b) der Welle (30) zugewandt ausgerichtet ist, und- eine Verschiebeeinrichtung (13) zum axialen Verschieben der Handbohrmaschinenaufnahme (12) relativ zum Spannfutter (11), wobei die zentrale Bohrung in der Stirnseite (30b) der Welle (30) durch Drehen des Bohrwerkzeugs durch die Handbohrmaschine (20) und durch axiales Verschieben der Handbohrmaschinenaufnahme (12) und damit des Bohrwerkzeugs relativ zum Spannfutter (11) und damit relativ zur Welle (30) durch die Verschiebeeinrichtung (13) herstellbar ist.