baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006005696-B4 (DE)
Title: Membranvergaser
Inventor: PRAGER ANDRÉ DIPL ING
IPC: F02M17/04
Filed: 2006-02-08
Granted: 2016-02-11
Abstract: Membranvergaser mit einer Regelkammer (13), die über mindestens eine Kraftstofföffnung (9, 10) mit einem Ansaugkanal (3) verbunden ist, wobei die Regelkammer (13) von einer Regelmembran (14) begrenzt ist, wobei in die Regelkammer (13) eine Kraftstoffleitung (54) über ein Einlaßventil (15) mündet und wobei das Einlaßventil (15) in Abhängigkeit der Auslenkung der Regelmembran (14) öffnet, und mit einer Beschleunigerpumpe (30), die in Abhängigkeit der Stellung eines in dem Ansaugkanal (3) gehaltenen Drosselelements betätigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Beschleunigerpumpe (30) hydraulisch auf mindestens ein Stellglied in der Regelkammer (13) wirkt.
Patent DE-102006011545-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Kombi-Bauelement und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: REICHENBACH FRANK
IPC: H04R19/04
Filed: 2006-03-14
Granted: 2016-03-17
Abstract: Mikromechanisches Kombi-Bauelement mit: einem Substrat (1) mit einer Vorderseite (VS) und einer Rückseite (RS; RS'); einer auf der Vorderseite (VS) des Substrats (1) gebildeten ersten Sensoreinrichtung (46a–d) vom Inertialtyp mit mindestens einem Biegebalken (46a–d); einer auf der Vorderseite (VS) des Substrats (1) gebildeten zweiten Sensoreinrichtung (25, 47a, 47b; 25, 47'a, 47'b; 25, 47a, 47b, 47'a, 47'b) vom Membrantyp mit mindestens einer Membran (25) und mindestens einer Gegenelektrode (47a, 47b; 47'a, 47'b; 47a, 47b 47'a, 47'b); und wobei die erste Sensoreinrichtung (46a–d) und die zweite Sensoreinrichtung (25, 47a, 47b; 25, 47'a, 47'b; 25, 47a, 47b, 47'a, 47'b) durch einen auf der Vorderseite (VS) des Substrats (1) angebrachten gemeinsamen vorstrukturierten (Seite 6, Zeile 31) Kappenwafer (7; 7'; 7'') verkappt sind, wobei die Kappeneinrichtung (7; 7'; 7'') eine erste Kaverne (71; 71'), welche sich über ersten Sensoreinrichtung (46a–d) befindet, und eine zweite Kaverne (72; 72') aufweist, welche sich über der zweiten Sensoreinrichtung (25, 47a, 47b; 25, 47'a, 47'b; 25, 47a, 47b, 47'a, 47'b) befindet, und daß die erste Kaverne (71; 71') und die zweite Kaverne (72; 72') nicht miteinander in Fluidverbindung stehen. (A4)
Patent DE-102006012699-B4 (DE)
Title: Glasfaser verstärkte Struktur des Innenraums eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KRISCH WOLFGANG
IPC: B29C70/24
Filed: 2006-03-17
Granted: 2011-05-05
Abstract: Dreidimensionale Struktur (1) im Innenraum eines Kraftfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Bereich (2) aus einem mit ungerichteten Langfasern verstärktem Kunststoff und einen Bereich (3) aus einem mit mehrdimensional gerichteten Langfasern verstärktem Kunststoff aufweist, wobei die Langfasern jeweils eine Länge von mindestens 10 mm aufweisen.
Patent DE-102006034291-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung, insbesondere eine Schweißanlage
Inventor: GESSLER MICHAEL
IPC: B23K26/12
Filed: 2006-07-21
Granted: 2009-04-30
Abstract: Bearbeitungsvorrichtung
(2), insbesondere eine Schweißanlage,
umfassend eine Bearbeitungskammer (6) zur Aufnahme eines zu bearbeitenden Werkstücks (4)
mit einer Öffnung
(8) mit einem umlaufend um die Öffnung
(8) in einer Nut (12) angebrachten Dichtungselement (22) sowie einen
Deckel (10), der größer als die Öffnung (8)
ist und zum hermetischen Abschließen der Bearbeitungskammer
(6) auf dem Dichtungselement (22) derart aufliegt, dass im hermetisch
abgedichteten Zustand der Deckel (10) und die Bearbeitungskammer
(6) relativ zueinander verschiebbar sind, wobei das Dichtungselement (22)
durch ein Druckstück
(24) gegen den Deckel (10) vorgespannt ist.
Patent DE-102006038910-B4 (DE)
Title: Strömungskanal-Abdichtungselement
Inventor: ZILS JÜRGEN
IPC: A47L5/00
Filed: 2006-08-18
Granted: 2014-08-07
Abstract: Strömungskanal-Abdichtungselement (A) zum Abdichten einer in Radialrichtung gegebenen Trennfuge (7), wobei das Abdichtungselement (A) jedenfalls an einer Fugenwand (8, 9) lediglich anliegt, wobei das Abdichtungselement (A) in dem Anlagebereich im Querschnitt mindestens zwei Dichtschenkel (18, 19) aufweist, die Dichtschenkel zur Dichtverstärkung sowohl bei Unter- wie bei Überdruck gegensinnig gekrümmt sind und die Dichtschenkel (18, 19) in Radialrichtung zueinander beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdichtungselement (A) in Axialrichtung eines Strömungskanals (S) im Querschnitt mindestens vier Dichtschenkel (18, 19) aufweist, von denen jeweils mindestens zwei entgegengesetzt gerichtet sind.
Patent DE-102006042469-B4 (DE)
Title: Schließanlage und Tür mit Schließanlage
Inventor: BUCHAL THOMAS
IPC: E05B47/00
Filed: 2006-09-09
Granted: 2008-06-05
Abstract: Schließanlage
für Türen oder
Tore, umfassend einen Schlosskasten und einen Schließkasten, wobei
der Schlosskasten und der Schließkasten jeweils wenigstens
ein Modul zur Übertragung
von elektrischer Energie und/oder zur Datenübertragung aufweisen, dadurch gekennzeichnet,
dass an dem Schlosskasten (2) rückseitig eine
Buchse (232) zum Anschluss von in dem Tür- bzw. dem Torblatt integrierten
Anlagenkomponenten angeordnet ist, und dass der Schließkasten
(4) einen elektrischen Öffner
(411) aufweist, dessen Energieleitungen (412) zur Energieversorgung
des wenigstens einem Moduls (44) zur Übertragung von elektrischer
Energie und/oder zur Datenübertragung
mit diesem Modul (44) verbunden ist.
Patent DE-102006043599-B4 (DE)
Title: Elektrischer Zylinder
Inventor: NAGAI SHIGEKAZU
IPC: H02K7/06
Filed: 2006-09-16
Granted: 2016-10-13
Abstract: Elektrischer Zylinder mit: einem Antriebsabschnitt (12), der durch die Aufbringung eines Stromes angetrieben wird, einem Geschwindigkeitsreduziermechanismus (14), der mit dem Antriebsabschnitt (12) verbunden ist und eine Antriebskraft von dem Antriebsabschnitt (12) überträgt, wobei er dessen Geschwindigkeit reduziert, einem Zylindermechanismus (18), zu dem die Antriebskraft über den Geschwindigkeitsreduziermechanismus (14) übertragen wird und der einen Kolben (16) aufweist, welcher in einer axialen Richtung verschiebbar ist, und einem Leistungsübertragungsschaltmechanismus (20), der zwischen dem Antriebsabschnitt (12) und dem Zylindermechanismus (18) vorgesehen ist, und folgende Elemente aufweist: ein Gehäuse (28), das durch den Antrieb des Antriebsabschnitts (12) angetrieben und gedreht wird, eine erste Drehplatte (78), die in dem Gehäuse (28) angeordnet ist und integral mitgedreht wird, wobei sie mit dem Gehäuse (28) in Eingriff steht, eine zweite Drehplatte (80), die einen festgelegten Abstand von der ersten Drehplatte (78) in dem Gehäuse (28) aufweist und die auf einer Welle (32) angebracht ist, welche mit dem Zylindermechanismus (18) verbunden ist, und ein Betriebsöl (A), das hermetisch in dem Gehäuse (28) eingeschlossen ist und in einen Raum zwischen den ersten und zweiten Drehplatten (78, 80) eingefüllt ist, wobei eine Viskosität des Betriebsöls (A) in einem Bereich von 10.000 bis 100.000 cst gewählt wird, wobei, wenn der Strom auf den Antriebsabschnitt (12) aufgebracht wird und die erste Drehplatte (78) entsprechend der Drehung des Gehäuses (28) des Leistungsübertragungsschaltmechanismus (20) mit einer hohen Geschwindigkeit gedreht wird, mit Hilfe der Viskosität des Betriebsöls (A) eine Rotationskraft auf die zweite Drehplatte (80) übertragen wird, wodurch die Welle (32), auf der die zweite Drehplatte (80) angebracht ist, gedreht wird, so dass der Leistungsübertragungsschaltmechanismus (20) die Antriebskraft zu dem Zylindermechanismus (18) übertragt, ...
Patent DE-102006045189-B4 (DE)
Title: Kraftunterstützungssystem
Inventor: WOLF CHRISTIAN
IPC: B64D11/00
Filed: 2006-09-25
Granted: 2008-11-27
Abstract: Kraftunterstützungssystem
(16) für
einen Einsatz in einem Gepäckfach
(10) mit einer absenkbaren Schale (14), insbesondere in einem Passagierflugzeug, mit:  – einer
Lastermittlungseinrichtung zur Ermittlung einer auf die absenkbare
Schale (14) des Gepäckfachs
(10) wirkenden Last,  – einer
Betätigungseinrichtung
(32), die dazu eingerichtet ist, eine Kraftunterstützungseinrichtung
(24) aus einem ersten inaktiven Betriebzustand in einen zweiten
aktiven Betriebszustand zu versetzen, wenn die von der Lastermittlungseinrichtung
ermittelte, auf die absenkbare Schale (14) des Gepäckfachs
(10) wirkende Last einen vorgegebenen Schwellenwert überschreitet,
wobei  – das
Kraftunterstützungssystem
(16) keine Unterstützungskraft
bereitstellt, wenn sich die Kraftunterstützungseinrichtung (24) in ihrem
ersten inaktiven Betriebszustand befindet, so dass die absenkbare
Schale des Gepäckfachs ausschließlich durch
die Handkraft eines Anwenders aus einer unteren geöffneten
Be- bzw. Entladestellung in eine obere Stellung verschwenkt werden
muss, wobei  – das
Kraftunterstützungssystem
(16) eine konstante Unterstützungskraft
(F) bereitstellt, die der auf die absenkbare Schale (14) des Gepäckfachs
(10) wirkenden Last...
Patent DE-102006054600-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Phasenkorrektur von Magnet-Resonanz-Spektren, Magnet-Resonanz-Gerät und Computer-Software hierzu
Inventor: BOETTCHER UWE
IPC: G01R33/56
Filed: 2006-11-20
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verfahren
zur Phasenkorrektur von MR-Spektren, aufweisend folgende Schritte:  – Erzeugen
eines komplexen Spektrums (55) durch Fouriertransformation (53)
eines von angeregten Kernspins ausgesendeten und gemessenen Messsignals
(51),  – Bestimmen
eines Betragsspektrums (59) aus dem komplexen Spektrum (55),  – Bestimmen
eines Maßes
(62), mit dem ein Unterschied (61) zwischen dem Realteil des komplexen
Spektrums und dem Betragsspektrum bewertet wird, indem eine Differenzbildung
durchgeführt
wird,  – Bestimmen
einer Phasenkorrektur (63) des komplexen Spektrums (55) anhand des
Maßes
derart, dass beim phasenkorrigierten Spektrum das Maß optimiert
ist,  – Ausgeben
und/oder Speicherung (65) des phasenkorrigierten, komplexen Spektrums.
Patent DE-102006055605-B4 (DE)
Title: Reifenmontiervorrichtung
Inventor: KIM IL-GON
IPC: B60C25/132
Filed: 2006-11-24
Granted: 2019-11-07
Abstract: Reifenmontiervorrichtung, aufweisend:
 einen Mittelkonus (10), der vertikal angeordnet ist, zum Fixieren eines zentralen Abschnitts eines Rades (W),
 ein Gehäuse (12), das an dem Außenumfang des Mittelkonus (10) so angeordnet ist, dass es die gleiche Achse wie der Mittelkonus (10) aufweist und um den Mittelkonus (10) herum drehbar ist,
 einen horizontal bewegbaren Körper (14), der in Bezug auf das Gehäuse (12) in eine Radialrichtung bewegbar ist,
 eine Horizontaldistanz-Einstelleinheit, die eine Bewegungsdistanz des horizontal bewegbaren Körpers (14) in Bezug auf das Gehäuse (12) in Radialrichtung einstellt,
 einen vertikal bewegbaren Körper (16), der in Bezug auf den horizontal bewegbaren Körper (14) in eine Vertikalrichtung bewegbar ist,
 eine Vertikaldistanz-Einstelleinheit, die eine Bewegungsdistanz des vertikal bewegbaren Körpers (16) in Bezug auf den horizontal bewegbaren Körper (14) in Vertikalrichtung einstellt,
 eine Druckrolle (18), die an dem vertikal bewegbaren Körper (16) angeordnet ist und die während der Montage eines Reifens (T) Druck auf die Seitenwand des Reifens (T) ausübt,
 Expansionsrollen (20), die an dem horizontal bewegbaren Körper (14) angeordnet sind und die während der Montage des Reifens (T) die Wulst des Reifens (T) so führen, dass die Wulst des Reifens (T) in das Innere der Radfelge eindringt, und
 eine Steuereinheit (22), die den Betrieb der Horizontaldistanz-Einstelleinheit und der Vertikaldistanz-Einstelleinheit in Abhängigkeit von den Spezifikationen des Reifens (T) und des Rades (W) steuert, 
 wobei die Horizontaldistanz-Einstelleinheit aufweist:
 ein erstes Kugelgehäuse (24), das an dem Gehäuse (12) in Radialrichtung befestigt ist,
 eine erste Kugelumlaufspindel (26), die mit dem ersten Kugelgehäuse (24) in Eingriff ist,
 eine erste Antriebseinheit, die auf der Basis einer Steuerung durch die Steuereinheit (22) der ersten Kugelumlaufspindel (26) Drehmoment liefert,
 eine erste Linearbewegungs-Führungsschiene (28), die an einer unteren Fläche des ersten Kugelgehäuses (24) angeordnet ist, und
 erste Linearbewegungsblöcke (30), die an einer oberen Fläche des horizontal bewegbaren Körpers (14) angeordnet sind und die mit der Linearbewegungs-Führungsschiene (28) in Eingriff sind.
Patent DE-102006061806-B4 (DE)
Title: Lager für eine Kühlkomponente eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JOLY-POTTUZ PASCAL
IPC: B60K11/04
Filed: 2006-12-21
Granted: 2012-01-05
Abstract: Lager (100) für eine Kühlkomponente (102) eines Kraftfahrzeugs mit einem ersten (104) und einem zweiten Teil (106), wobei  – das erste (104) und zweite Teil (106) eine gemeinsame Drehachse (108) aufweisen,  – das erste (104) und zweite Teil (106) durch zumindest drei Speichen (110, 110') miteinander verbunden sind, wobei die Speichen in gleichen Winkelabständen zueinander radial um die Drehachse (108) angeordnet sind, wobei im Ruhezustand die Speichen (110, 110') in eine Vorzugsrichtung gekrümmt sind,  – das erste Teil längs der Drehachse (108) eine für einen Zapfen (112) der Kühlkomponente vorgesehne Aufnahme (114) aufweist,  – das zweite Teil für die Aufnahme durch eine Aufnahmevorrichtung (200) eines fahrzeugfesten Trägers ausgebildet ist.
Patent DE-102007000407-B4 (DE)
Title: Regentropfenmengenerfassungsvorrichtung und diese aufweisendes Scheibenwischersteuersystem
Inventor: HIRAMOTO SATORU
IPC: G01N21/17
Filed: 2007-07-26
Granted: 2009-08-27
Abstract: Regentropfenmengenerfassungsvorrichtung mit  einem Regentropfensensor (20), der ein Messsignal ausgibt, welches einer Regentropfenmenge in einem vorbestimmten Bereich in einem Wischbereich eines Scheibenwischerblatts (10) auf einer Windschutzscheibe (W) entspricht,  einer Änderungsberechnungseinrichtung (42) zur Berechnung eines Maßes einer Änderung (ΔVA, ΔVB, ΔVC, ΔVD) zwischen einem anfänglich gemessenen Wert (Vaa, Vab Vac, Vad) des Messsignals des Regentropfensensors (20), welcher bei einem Beginn einer Regentropfenmengenerfassungsausführungszeitdauer gemessen wird, und einem zuletzt gemessenen Wert (Vba, Vbb Vbc, Vbd) des Messsignals des Regentropfensensors (20), welcher bei einem Ende der Regentropfenmengenerfassungsausführungszeitdauer gemessen wird, wobei die Änderungsberechnungseinrichtung (42) eine Zeitdauer, während welcher sich das Scheibenwischerblatt (10) in einem Erfassungsbereich (Ad) des Regentropfensensors (20) bewegt, als eine Regentropfenmengenerfassungsverbotszeitdauer setzt, und die Änderungsberechnungseinrichtung (42) eine Zeitdauer, während welcher sich das Scheibenwischerblatt (10) außerhalb des Erfassungsbereichs (Ad) bewegt, als eine Regentropfenmengenerfassungsausführungsdauer setzt,  einer Differenzberechnungseinrichtung (43) zum Berechnen einer Differenz (ΔVA', ΔVB', ΔVC', ΔVD') zwischen  einem vorbestimmten Bezugswert (Vi) und dem...
Patent DE-102007001926-B4 (DE)
Title: Durchleuchtungsvorrichtung und Verfahren zur Anpassung eines Detektorgitters und eines Streustrahlenrasters einer Durchleuchtungsvorrichtung aneinander
Inventor: LENDL MARKUS
IPC: G03B42/02
Filed: 2007-01-12
Granted: 2008-10-23
Abstract: Durchleuchtungsvorrichtung
mit einer als Detektorgitter (2) und einer als Streustrahlenraster
(4, 40) ausgeführten
Einheit, dadurch gekennzeichnet, dass das Detektorgitter (2) relativ
zum Streustrahlenraster (4, 40) mit einer Toleranz von maximal 5° senkrecht
zu einer Richtung (R 3 ', R 4 ')
angeordnet ist, in der das Integral über beide Orts-Frequenzkoordinaten
(f x , f y ) des Produkts
aus den Fouriertransformierten (22', 40') der relativ zueinander verdrehbaren
Einheiten ein Minimum aufweist.
Patent DE-102007005719-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zur Fixierung eines elektrischen Sensors in einer Nut
Inventor: WOLTECHE SERGE
IPC: G01R1/04
Filed: 2007-01-31
Granted: 2010-11-04
Abstract: Befestigungsanordnung zur Fixierung eines elektrischen Sensors (1) innerhalb einer Nut (2) eines Bauteils durch Anziehen einer im Sensorgehäuse (5) einschraubbaren Befestigungsschraube (3), wobei ein in einer Ausgangslage kleiner als die Nutbreite (8) bemessendes Befestigungsblech (4) vorgesehen ist, das sich in Folge Anziehens der Befestigungsschraube (3) derart elastisch in die Endlage verformt, dass ein kraftschlüssiger Eingriff in die Nutflanken (6a, 6b) entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsblech (4) in der Ausgangslage entlang der Nutbreite (8) gewölbt ausgebildet ist und dass das Befestigungsblech (4) in der Endlage entlang der Nutbreite (8) in etwa gerade ausgebildet ist.
Patent DE-102007009384-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Hinterspritzen einer Folie
Inventor: GEHRING ANDREAS
IPC: B29C45/14
Filed: 2007-02-20
Granted: 2020-11-26
Abstract: Verfahren zum Hinterspritzen mit Narbungsprägen einer Folie, insbesondere einer Schaumfolie, enthaltend die Schritte: a) Aufheizen der Folie auf Umform- und Narbtemperatur; b) Platzieren der Folie zwischen einer ersten und einer zweiten Werkzeughälfte eines geöffneten Werkzeuges, wobei die zweite Werkzeughälfte zumindest in einem Teilbereich ihrer Oberfläche eine Narbung aufweist; c) Gezieltes Abkühlen der Folie in ihrem der Narbung abgewandten, rückseitigen Bereich, so dass in der Folie ein von der Rückseite zur Vorderseite verlaufender Temperaturgradient erzeugt wird, wobei die Folie an ihrer Vorderseite auf Narbtemperatur bleibt; d) Vorformen der Folie durch zumindest teilweises Schließen des Werkzeugs, wobei zum Vorformen der Folie ein konturangepasster Kern in die erste Werkzeughälfte eingesetzt wird, der nach dem Vorformen entnommen wird; e) Ansaugen der Folie an die Oberfläche der zweiten Werkzeughälfte durch Anlegen von Unterdruck im Bereich zwischen Oberfläche der zweiten Werkzeughälfte und Folie; f) Einspritzen einer Spritzgießmasse im Bereich zwischen Oberfläche der ersten Werkzeughälfte und Folie.
Patent DE-102007027979-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb für Gaswechselventile einer Brennkraftmaschine mit Nockenwellen-Tunnellager
Inventor: SCHRAMM HENDRIK DIPL ING
IPC: F01L1/04
Filed: 2007-06-19
Granted: 2015-07-23
Abstract: Ventiltrieb für Gaswechselventile einer Brennkraftmaschine mit einer Nockenwelle (1, 2), mindestens zwei drehfest und axial verschiebbar auf der Nockenwelle (1, 2) geführten Nockenstücken (5) mit jeweils einem Radiallager (15) zur drehbaren Lagerung der Nockenstücke (5) und der Nockenwelle (1, 2), sowie Halterungen (23) für die Radiallager (15), in denen die Radiallager (15) gegen Verdrehen gesichert und axial verschiebbar gehaltert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungen (23) einstückig mit einem Oberteil (3) eines zweiteiligen Zylinderkopfgehäuses ausgebildet sind und als Sitz für die aus zwei miteinander verbundenen Halbschalen (20, 21) bestehenden Radiallager (15) dienende Durchtrittsöffnungen (24) in radialer Richtung allseitig begrenzen, und dass die Radiallager (15) einen Außendurchmesser aufweisen, der größer als der größte Flugkreisdurchmesser von Nocken (8, 9, 10) der Nockenstücke (5) ist.
Patent DE-102007029132-B4 (DE)
Title: Funksystem zur phasengekoppelten und amplitudenverstärkten Wiederaussendung eines empfangenen Signals
Inventor: WIEBKING LEIF DR
IPC: H04B7/15
Filed: 2007-06-25
Granted: 2016-07-14
Abstract: Vorrichtung zum Empfangen eines elektromagnetischen Wellensignals, insbesondere eines Mikrowellensignals, und zum gleichzeitigen Wiederaussenden eines zum Empfangssignal phasengekoppelten und amplitudenverstärkten Aussendesignals mittels mindestens einer an einem Mischer (11) elektrisch angeschlossenen Antenne (1, Ant) zum Empfangen und zum Aussenden, mit einem Phasenregelkreis (6, PLL), der einen Phasenvergleicher (7, PD), ein Tiefpassfilter (8, LF) und einen spannungsgesteuerten Oszillator (9, VCO) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgangssignal des Oszillators (9, VCO) mittels des Mischers (11) mit dem von der Empfangsantenne (1, Ant) empfangenen Empfangssignal gemischt und danach als ein erstes Eingangssignal dem Phasenvergleicher (7, PD) zurückgeführt ist, wobei diesem zusätzlich ein von einer Referenzfrequenztakterzeugungseinrichtung (12, RefClk) erzeugtes zweites Eingangssignal zugeführt ist, dessen Frequenz der Frequenz des ersten Eingangssignals des Phasenvergleichers (7, PD) derart angeglichen ist, dass das Aussendesignal eine konstante Differenzfrequenz zum Empfangssignal aufweist und dass zwischen den Phasen des Empfangssignals und des Aussendesignals ein linearer zeitlicher Zusammenhang erzeugt ist.
Patent DE-102007034773-B4 (DE)
Title: Display mit Infrarot-Kantenbeleuchtung und Mehrfachberührungs-Erkennungsfunktion
Inventor: CHUNG IN JAE
IPC: G06F3/037
Filed: 2007-07-25
Granted: 2016-04-07
Abstract: Mehrfachberührungs-Anzeigeschirm umfassend: ein oberes transparentes Substrat (41); ein unteres Substrat (42), dass dem oberen Substrat (41) gegenüber angeordnet ist; Farbfilter (RCF, GCF, BCF), eine Lichtwandlungsschicht (CONV) und eine Schwarzmatrix, die auf dem oberen Substrat (41) ausgebildet sind; eine Infrarotlichtquelle (IRS), die das obere transparente Substrat (41) entlang einem oder mehreren Rändern desselben beleuchtet; wobei das obere transparente Substrat (41) so konfiguriert ist, dass es einen Teil des Infrarotlichts zur Lichtwandlungsschicht (CONV) lenkt, wenn ein Objekt mit der Fläche des oberen transparenten Substrats (41) in Kontakt steht, wodurch das Infrarotlicht gestreut wird, wobei die Lichtwandlungsschicht (CONV) in derselben Schicht wie die Farbfilter (RCF, GCF, BCF) ausgebildet ist, und zwischen dem oberen und dem unteren Substrat (41, 42) angeordnet ist und so konfiguriert ist, dass sie das durch das obere transparente Substrat (41) empfangene Infrarotlicht in sichtbares Licht wandelt; einem Pixelgebiet auf dem unteren Substrat (42) mit einem ersten Dünnschichttransistor (TFT1), der so konfiguriert ist, dass er eine Pixelelektrode (PXLE) aktiviert; und einem Lichterfassungs-Dünnschichttransistor (TFTSS) im Pixelgebiet, der so konfiguriert ist, dass er das durch die Lichtwandlungsschicht (CONV) gelieferte sichtbare Licht erfasst und daraufhin ein Lichterfassungssignal ausgibt.
Patent DE-102007037911-B4 (DE)
Title: Bohrer
Inventor: TAKIKAWA YOSHIHIRO
IPC: B23B51/02
Filed: 2007-08-10
Granted: 2022-08-11
Abstract: Bohrer (1) mit:einem säulenförmigen Körper (3), der um eine Achse (O) rotiert wird;einer Schneidekante (5), die an dem Spitzenende des Körpers (3) gebildet ist; undeiner Verdünnungskante (12), die sich in Verbindung mit der Schneidekante (5) befindet und die näher der Achse (0) des Körpers (3) gebildet ist, durch Vorsehen einer Verdünnung (10) an dem Spitzenende des Körpers (3),wobei die Verdünnungskante (12) zumindest zwei Verdünnungskanten (12a, 12b) enthält, nämlich eine erste Verdünnungskante (12a), die sich näher der Achse (O) des Körpers (3) befindet und die von der Richtung des Spitzenendes des Körpers (3) aus gesehen in einer im Wesentlichen linearen Weise gebildet ist, und eine zweite Verdünnungskante (12b), die sich in Bezug auf die erste Verdünnungskante (12a) näher der Schneidekante (5) befindet und die von der Richtung des Spitzenendes des Körpers (3) aus gesehen in einer im Wesentlichen linearen Weise gebildet ist, undein axialer Spanwinkel (γ2) der zweiten Verdünnungskante (12b) auf einen positiven Winkel größer als ein axialer Spanwinkel (γ1) der ersten Verdünnungskante (12a) gesetzt ist, oderzusätzlich eine dritte Verdünnungskante enthält, die in Verbindung mit der zweiten Verdünnungskante (12b) ist, und die sich in Bezug auf die zweite Verdünnungskante näher der Schneidkante (5) befindet, und der Spanwinkel der dritten Verdünnungskante ein positiver Winkel ist, der größer als der der zweiten Verdünnungskante (12b) ist.