baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016119516-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Motors
Inventor: RYU IN SANG
IPC: F02D13/02
Filed: 2016-10-13
Granted: 2022-05-25
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Motors, der mit einer Kontinuierlich-Variable-Ventilöffnungs/schließzeit(CVVT)-Vorrichtung, die an einer Einlassventilseite angeordnet ist, und einer Kontinuierlich-Variable-Ventilöffnungsdauer(CWD)-Vorrichtung und einer Kontinuierlich-Variable-Ventilöffnungs/schließzeit(CWT)-Vorrichtung, die an einer Auslassventilseite angeordnet sind, versehen ist, wobei das Verfahren aufweist:Klassifizieren einer Mehrzahl von Steuerungsbereichen in Abhängigkeit von einer Motordrehzahl und einer Motorlast mittels einer Steuereinrichtung (30) [S100], wobei die Mehrzahl von Steuerungsbereichen eingeteilt ist in:einen ersten Bereich, in dem die Motorlast kleiner als eine erste vorbestimmte Last ist [S110],einen zweiten Bereich, in dem die Motorlast größer als oder gleich wie die erste vorbestimmte Last und kleiner als eine zweite vorbestimmte Last ist [S130],einen dritten Bereich, in dem die Motorlast größer als oder gleich wie die zweite vorbestimmte Last und kleiner als eine dritte vorbestimmte Last ist [S150],einen vierten Bereich, in dem die Motorlast größer als oder gleich wie die zweite vorbestimmte Last ist und die Motordrehzahl kleiner als oder gleich wie eine vorbestimmte Drehzahl ist [S170], undeinen fünften Steuerungsbereich, in dem die Motorlast größer als oder gleich wie die dritte vorbestimmte Last ist und die Motordrehzahl größer als die vorbestimmte Drehzahl ist [S190];wenn der Steuerungsbereich des Motors der erste Bereich ist, Verzögern einer Einlassventilschließ(IVC)-Zeit auf einen maximalen Wert mittels der Steuereinrichtung (30), und Reduzieren einer Ventilüberdeckung durch ein Auslassventil mittels der Steuereinrichtung (30) [S120];wenn der Steuerungsbereich des Motors der zweite Bereich ist, Vorrücken der Einlassventilschließ(IVC)-Zeit von der des ersten Bereichs mittels der Steuereinrichtung (30), und Verwenden einer maximalen Öffnungsdauer für ein Auslassventil mittels der Steuereinrichtung (30) [S140];wenn der Steuerungsbereich des Motors der dritte Bereich ist, Vorrücken der Einlassventilschließ(IVC)-Zeit von der des zweiten Bereichs entsprechend einer Erhöhung der Motorlast mittels der Steuereinrichtung (30) [S160];wenn der Steuerungsbereich des Motors der vierte Bereich ist, Steuern einer Volllast (WOT) mittels der Steuereinrichtung (30), Vorrücken der Einlassventilschließ(IVC)-Zeit von der des dritten Bereichs mittels der Steuereinrichtung (30), und Verzögern einer Auslassventilöffnungs(EVO)-Zeit auf nahe an den unteren Totpunkt (UT) mittels der Steuereinrichtung (30) [S180]; undwenn der Steuerungsbereich des Motors der fünfte Bereich ist, Steuern der Volllast (WOT) mittels der Steuereinrichtung (30), und Verzögern der Einlassventilschließ(IVC)-Zeit von der des vierten Bereichs mittels der Steuereinrichtung (30) [S200].
Patent DE-102016125271-B4 (DE)
Title: Modulares Aktorsystem, Fluidaktor und Kupplungsvorrichtung für ein modulares Aktorsystem
Inventor: ULRICH STEPHAN
IPC: F15B15/00
Filed: 2016-12-21
Granted: 2023-11-30
Abstract: Modulares Aktorsystem (100) umfassend mindestens einen Fluidaktor (19) und mindestens eine Kupplungsvorrichtung (13, 14, 15), wobei der mindestens eine Fluidaktor (19) und die mindestens eine Kupplungsvorrichtung (13, 14, 15) zu einer Aktorvorrichtung (10) verbindbar sind, wobei der mindestens eine Fluidaktor (19) ein Anschlusselement (26) umfasst, wobei die mindestens eine Kupplungsvorrichtung (13, 14, 15) ein Anschlusskomplement (96) umfasst, wobei das Anschlusselement (26) und das Anschlusskomplement (96) eine systemeinheitliche mechanische und/oder fluidische Schnittstelle (27) definieren, so dass Aktorvorrichtungen (10) mit unterschiedlichen Geometrien ausbildbar sind, wobei der Fluidaktor (19) ein elastisches Wandungselement (31) aufweist, wobei das elastische Wandungselement (31) mindestens eine mit einem Fluid befüllbare und/oder mit Druck beaufschlagbare Fluidkammer (35) aufweist und/oder umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusselement (26) formschlüssig und/oder kraftschlüssig mit dem elastischen Wandungselement (31) verbunden ist, wobei das Anschlusselement (26) ein zumindest teilweise im Inneren des Wandungselements (31) angeordnetes Anschlussinnenelement (71) und einen Klemmring (72) aufweist, wobei in einem dem elastischen Wandungselement (31) abgewandten Bereich des Anschlussinnenelementes (71) eine Nut (77) angeordnet ist, wobei in die Nut (77) eine Dichtlippe (24) des elastischen Wandungselementes (31) aufgenommen ist, wobei das elastische Wandungselement (31) mit dem Klemmring (72) in der Nut (77) an dem Anschlussinnenelement (71) festgeklemmt ist, wobei das Anschlusselement (26) eine Anschlusshülse (73) aufweist, wobei die Anschlusshülse (73) fest mit dem Anschlussinnenelement (71) verbunden ist, und wobei der Klemmring (72) in der Anschlusshülse (73) angeordnet ist.
Patent DE-102016201574-B4 (DE)
Title: Koordinatenmessgerät mit einer Pinole, Verfahren zum Betreiben des Koordinatenmessgeräts und Verfahren zum Herstellen des Koordinatenmessgeräts
Inventor: POGLITSCH CHRISTOF
IPC: G01B5/008
Filed: 2016-02-02
Granted: 2020-12-10
Abstract: Koordinatenmessgerät (1) mit einer Pinole (27; 57), an der ein Sensor zum Aufnehmen von Messwerten zur Bestimmung von Koordinaten eines Werkstücks (12) anbringbar ist und deren vertikale Position durch Bewegung der Pinole (27; 57) einstellbar ist, wobei eine nach oben weisende Oberfläche (44) der Pinole (27) und/oder eine nach oben weisende Oberfläche (65) eines mit der Pinole (57) verbundenen Bauteils (64), das sich bei einer Bewegung der Pinole (57) mitbewegt, zumindest einen während eines Betriebes des Koordinatenmessgerätes unter Unterdruck stehenden Gasraum begrenzt, so dass die Pinole (27; 57) eine nach oben gerichtete Kraft erfährt, die einer Differenz zwischen einem Gasdruck in einer Umgebung der Pinole (27; 57) und dem Unterdruck entspricht.
Patent DE-102016205971-B4 (DE)
Title: Hydrauliksystem, Verfahren zum Parametrieren einer Steuerungselektronik einer Hydraulikkomponente und Recheneinheit zum Kompilieren eines Programmcodes für den Betrieb einer Hydraulikanlage
Inventor: GLASER JOHANNES
IPC: G05B19/46
Filed: 2016-04-11
Granted: 2021-11-18
Abstract: Hydrauliksystem (100) miteiner Hydraulikvorrichtung (1) und wenigstens einer externen Datenbank (6), wobei die Hydraulikvorrichtung (1)wenigstens eine Hydraulikkomponente (2),eine einen Speicher (4) aufweisenden Steuerungselektronik (3) zum Steuern der Hydraulikkomponente (2), undein der Hydraulikkomponente (2) zugeordnetes Identifikationselement (5) aufweist;wobei die Hydraulikkomponente (2) durch ein Konfigurationsmittel (7) über das Identifikationselement (5) eindeutig identifizierbar ist;dadurch gekennzeichnet, dassspezifische Parameter für die eindeutig identifizierte Hydraulikkomponente (2) in der externen Datenbank (6) hinterlegt sind, wobei die spezifischen Parameter individuelle Funktions- und Betriebsparameter der eindeutig identifizierten Hydraulikkomponente (2) umfassen, die herstellerseitig im Rahmen der Fertigung und Endprüfung der eindeutig identifizierten Hydraulikkomponente (2) ermittelt werden; unddas Konfigurationsmittel (7) mit der Steuerungselektronik (3) und der externen Datenbank (6) verbindbar ist, um auf die spezifischen Parameter für die eindeutig identifizierte Hydraulikkomponente (2) zuzugreifen, sodass diese mittels des Konfigurationsmittels (7) auf den Speicher (4) der Steuerungselektronik (3) übertragbar sind.
Patent DE-102016206860-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: NAKANO JUNYA
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-04-22
Granted: 2022-09-08
Abstract: Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug, die eine Informationsanzeige mittels einer Flüssigkristallanzeige (8) durchführt, wobei die Anzeigevorrichtung umfasst:eine erste Bildsteuereinrichtung (1a), die ein erstes Gesamtbild in einem bestimmten Gesamtanzeigebereich der Flüssigkristallanzeige (8) anzeigt,eine zweite Bildsteuereinrichtung (1b), die ein zweites Gesamtbild, das von dem durch die erste Bildsteuereinrichtung (1a) angezeigten ersten Gesamtbild geändert ist, in dem bestimmten Gesamtanzeigebereich anzeigt, undeine Zwischenbildsteuereinrichtung (1c), die nur ein einzelnes Zwischengesamtbild, das eine Zwischenstufe eines Wechsels von dem durch die erste Bildsteuereinrichtung (1a) angezeigten ersten Gesamtbild zu dem durch die zweite Bildsteuereinrichtung (1b) angezeigten zweiten Gesamtbild angibt, in dem bestimmten Gesamtanzeigebereich anzeigt,wobei die zweite Bildsteuereinrichtung (1b) einen endgültigen Anzeigezustand, in dem eine bestimmte Markierung (NP, PP, EP) in einem bestimmten Teil in dem bestimmten Anzeigebereich angezeigt wird, als das zweite Gesamtbild anzeigt,wobei die Zwischenbildsteuereinrichtung (1c) das Zwischengesamtbild mit einem Nachbild (BP) der bestimmten Markierung (NP, PP, EP) anzeigt, das in einer Bahnrichtung einer Bahn (R1, R2, R3), die gezogen wird, wenn sich die bestimmte Markierung (NP, PP, EP) zu dem bestimmten Teil bewegt, gestreckt ist,wobei die erste Bildsteuereinrichtung (1a) und die zweite Bildsteuereinrichtung (1b) ein Drehbahnbild (RP), dessen Position in dem ersten Gesamtbild und dem zweiten Gesamtbild nicht geändert ist, anzeigen, unddas Drehbahnbild (RP) eine Ringform aufweist, die sich in der Bahnrichtung erstreckt, so dass das Drehbahnbild (RP) als Ganzes in dem bestimmten Anzeigebereich angezeigt wird,wobei die Zwischenbildsteuereinrichtung (1c) das Nachbild (BP) in einer Überlappung mit dem Drehbahnbild (RP) anzeigt.
Patent DE-102016209345-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Behandeln von Substraten
Inventor: BORMANN GUNAR
IPC: B31B50/83
Filed: 2016-05-30
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren zum Behandeln von Substraten (1), wobei
 - in einem Verfahrensschritt Stanzen fensterförmige Bereiche in den Substraten (1) angestanzt werden, wobei Materialverbindungen erhalten bleiben,
 - in einem Verfahrensschritt Trennen die fensterförmigen Bereiche aus den Substraten (1) ausgebrochen werden, wobei die Materialverbindungen durchtrennt werden, so dass sich fensterförmige Aussparungen in den Substraten (1) bilden,
 - in einem Verfahrensschritt Beschichten die Substrate (1) im angrenzenden Bereich der fensterförmigen Aussparungen mit Kleber beschichtet werden,
 - in einem Verfahrensschritt Fensterauftragen Folienabschnitte, deren Erstreckung größer als die Erstreckung der fensterförmigen Aussparungen ist, über den fensterförmigen Aussparungen positioniert und mit dem Kleber fixiert werden und wobei die Verfahrensschritte in sich aneinander anschließenden Werken einer bogenverarbeitenden Maschine durchgeführt werden.
Patent DE-102017006141-B4 (DE)
Title: Prüfanordnung für eine Fertigungsanlage und Verfahren zum Prüfen einer Fertigungsanlage
Inventor: NIEMEYER MICHAEL
IPC: B61L23/04
Filed: 2017-06-29
Granted: 2021-09-23
Abstract: Prüfanordnung für eine, insbesondere zum Fertigen von Kraftfahrzeugen ausgebildete, Fertigungsanlage, mit wenigstens einer Schiene (12), entlang welcher eine Förderungseinrichtung (14) der Fertigungsanlage verfahrbar ist, mit einer Stromschiene (22), welche entlang der wenigstens einen Schiene (12) verläuft und über welche die Förderungseinrichtung (14) mit elektrischer Energie versorgbar ist, mit einem Messfahrzeug (10), welches entlang der wenigstens einen Schiene (12) verfahrbar ist, wobei an dem Messfahrzeug (10) wenigstens eine Messeinrichtung (32, 34, 42,.44, 70) zum Erfassen von Daten angeordnet ist, welche einen Rückschluss auf einen Zustand der Stromschiene (22) zulassen, und mit einer Auswerteeinrichtung (50, 62) zum Auswerten der Daten, wobei die wenigstens eine Messeinrichtung (32, 34, 42, 44, 70) dazu ausgebildet ist, als die Daten ein in einem jeweiligen Abschnitt (36) der Stromschiene (22) beim Entlangfahren des Messfahrzeugs (10) auftretendes Geräusch zu erfassen.
Patent DE-102017100075-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeuges während einer Entwicklungsphase
Inventor: KAHLBAU SEBASTIAN
IPC: G07C5/00
Filed: 2017-01-04
Granted: 2018-09-27
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuges mit mehreren Fahrzeugkomponenten während einer Entwicklungsphase ist zunächst dadurch gekennzeichnet, dass wenn eine Abstimmung des Zusammenwirkens von Fahrzeugkomponenten untereinander oder eine Abstimmung des Zusammenwirkens von zumindest einer Fahrzeugkomponente und dem Fahrzeug vorgenommen wird und die Durchführung von Messungen an einem Fahrzeug oder mehreren Fahrzeugen und das Erfassen von Messdaten erfolgt, eine Speicherung inhaltlich zusammengehöriger Messdaten in einer Messdatei in einem Datenspeicher und das Hinzufügen von Zusatzinformationen zu den Messdateien stattfindet. Weiterhin wird durch eine Wiederholung der vorgenannten Schritte eine Vielzahl von Messdateien in dem Datenspeicher gespeichert. Erfindungsgemäß erfolgt eine Auswahl von Messdateien aus der Vielzahl von Messdateien in Abhängigkeit der den Messdateien hinzugefügten Zusatzinformationen sowie eine Analyse mehrerer ausgewählter Messdateien und/oder der darin gespeicherten Messdaten und ein Rückschließen auf weitere durchzuführende Abstimmungen betreffend das Zusammenwirken von Fahrzeugkomponenten untereinander oder des Zusammenwirkens von zumindest einer Fahrzeugkomponente und dem Fahrzeug in Abhängigkeit der Analyse. Insbesondere werden nur die Messdateien aus der Vielzahl von Messdateien ausgewählt, denen Zusatzinformationen hinzugefügt wurden, die entweder übereinstimmen oder eine bestimmte Übereinstimmung aufweisen.
Patent DE-102017109571-B4 (DE)
Title: Lagervorrichtung eines Deckels an einem Fahrzeugdach
Inventor: SCHÜTT THOMAS
IPC: B60J7/04
Filed: 2017-05-04
Granted: 2022-03-31
Abstract: Lagervorrichtung eines Deckels (2) an einem Fahrzeugdach mit einer dachseitigen Führung (8), an der der Deckel (2) mittels eines vorderen Deckelgleiters (11) verschiebbar gelagert ist und zwischen einer Schließstellung in einer Dachöffnung (3) und einer Offenstellung verstellbar ist,wobei die längs verlaufende Führung (8) einen sich absenkenden Führungsvorderabschnitt (16) aufweist, an dem der Deckelgleiter (11) beim Verlagern des Deckels (2) in seine Schließstellung in seine vorderseitige untere Endstellung gleitet,dadurch gekennzeichnet,dass ein Verriegelungshebel (18) vorgesehen ist, der an einer dachseitig gelagerten Schwenkachse (19) schwenkbar gelagert ist und der von dem sich in seine Schließstellung bewegenden Deckel (2) aus einer Ruhestellung in eine Riegelstellung verstellt wird, in der der Verriegelungshebel (18) den Deckel (2) in seiner Schließstellung blockiert hält, unddass der Deckel (2) unterseitig eine Deckelhebelführung (23) aufweist, an der der Verriegelungshebel (18) in Lagereingriff ist und von der er um seine Schwenkachse (19) verschwenkbar ist.
Patent DE-102017123533-B4 (DE)
Title: Fahrzeugunterbodenstruktur
Inventor: AYUKAWA TATSUYA
IPC: B62D25/20
Filed: 2017-10-10
Granted: 2022-10-13
Abstract: Fahrzeugunterbodenstruktur (12), aufweisend:ein Aufhängungselement (14), das in eine Fahrzeug-Front-Heck-Richtung verläuft und ein Paar Längsträger (24) umfasst, die voneinander in Fahrzeugbreitenrichtung beabstandet sind;eine Fahrzeugonboardvorrichtung, die kastenförmig ausgebildet ist, die zwischen einem der Längsträger (24) und dem anderen der Längsträger (24) angeordnet ist, und die eine Bodenfläche (31) aufweist, die in der gleichen Ebene angeordnet ist, wie eine Bodenfläche (36, 38, 40) des Aufhängungselements (14); undeinen Strömungsglättungsabschnitt (18), der an zumindest einer von der Bodenfläche (31, 36, 38, 40) der Fahrzeugonboardvorrichtung oder der Bodenfläche des Aufhängungselements (36, 38, 40) ausgebildet ist, und der in Richtung zur Fahrzeugunterseite vorragt und entlang der Fahrzeug-Front-Heck-Richtung verläuft, dadurch gekennzeichnet, dassdie Fahrzeugonboardvorrichtung ein kontaktloses Lademodul (16) ist, das eine kontaktlose Ladeeinrichtung (34) umfasst, die in dem kontaktlosen Lademodul (16) angeordnet ist; unddie kontaktlose Ladeeinrichtung (34) an einer von dem Aufhängungselement (14) beabstandeten Position angeordnet ist, wobeider Strömungsglättungsabschnitt (18) ein Paar Strömungsglättungsabschnitte (18) umfasst, die an der Bodenfläche der kontaktlosen Ladeeinrichtung (34) an in Fahrzeugbreitenrichtung äußeren Seiten von Positionen angeordnet sind, die dem kontaktlosen Lademodul (16) entsprechen.
Patent DE-102017124392-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer mit einer Blende, die an einem Reflektor reflektiertes Licht zu einem kollimierenden Reflektor lenkt
Inventor: KRATOCHVIL JAN
IPC: F21S41/40
Filed: 2017-10-19
Granted: 2021-12-30
Abstract: Scheinwerfer für ein Fahrzeug mit einem Projektor, wobei der Projektor eine optische Achse definiert (5), umfassend:einen Reflektor mit einer kugelförmigen reflektierenden Fläche, die in einem Querschnitt, der durch eine senkrechte Ebene gebildet wird, der durch die optische Achse (5) des Projektors verläuft, eine nach innen ausgehöhlte Form aufweist, wobei die Form in dem Querschnitt eine Kurve (1) bildet,eine Lichtquelle (3), die an einem Ausgangs-Brennpunkt (7) der Kurve (1) angeordnet ist,eine Blende (9), die an einem Abbildungs-Brennpunkt (8) der Kurve (1) angeordnet ist, um eine Licht-Dunkel-Grenze vor dem Fahrzeug zu erzeugen, undein kollimierendes optisches Element (2) zum Kollimieren des ausgehenden Lichtstrahls in eine vorgegebene Richtung,wobei die Blende (9) aus einem transparenten Material hergestellt ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Blende (9) eine oder mehrere optische Flächen (6, 10) umfasst, die angeordnet sind, um Strahlen (13, 14), die auf die Blende (9) treffen und die, die durch die Blende (9) hindurch fallen, direkt zu dem kollimierenden optischen Element (2) zu leiten,wobei das kollimierende optische Element (2) ein Reflektor (17) ist, dessen Brennpunkt (18) an der Stelle des Abbildungs-Brennpunkts (8) der Kurve (1) liegt.
Patent DE-102017131123-B4 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung
Inventor: IKEDO YUJI
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-12-22
Granted: 2023-07-27
Abstract: Fahrassistenzvorrichtung, mit:einer Ausgangsfahrzeuginformationenbezugseinrichtung, die konfiguriert ist, um Ausgangsfahrzeuginformationen umfassend eine Fahrzeuggeschwindigkeit (SPDv) eines Ausgangsfahrzeugs (100) und ein Signal, das angibt, dass eine Bremskraft durch eine Bremseinrichtung des Ausgangsfahrzeugs (100) an das Ausgangsfahrzeug (100) angelegt wird, zu beziehen;einer Zielinformationenbezugseinrichtung, die konfiguriert ist, um Zielinformationen umfassend eine relative Position (P) eines sich in einer Umgebung des Ausgangsfahrzeugs (100) befindlichen Ziels bezüglich des Ausgangsfahrzeug (100), eine Fortbewegungsrichtung (TDo) des Ziels, und eine Geschwindigkeit (SPDo) des Ziels, zu beziehen; undeiner elektronischen Steuerungseinrichtung, die konfiguriert ist, umzu bestimmen, dass ein Fahrzustand des Ausgangsfahrzeugs (100) in einen Niedriggeschwindigkeitsübergangszustand (S4) übergegangen ist, basierend auf den Ausgangsfahrzeuginformationen, in einem Fall, in dem die Fahrzeuggeschwindigkeit auf einen ersten Fahrzeuggeschwindigkeitsschwellenwert oder niedriger von einer Fahrzeuggeschwindigkeit, die höher ist als der erste Fahrzeuggeschwindigkeitsschwellenwert, reduziert wird, und in einem Fall, in dem die Bremskraft angelegt wird,zu bestimmen, dass der Fahrzustand von dem Niedriggeschwindigkeitsübergangszustand (S4) in einen Niedriggeschwindigkeitszustand (S1) übergegangen ist, in einem Fall, in dem ein Zustand, in dem die Bremskraft angelegt wird, für einen ersten Zeitschwellenwert oder länger von einem ersten Zeitpunkt, bei dem die elektronische Steuerungseinrichtung bestimmt, dass der Fahrzustand in den Niedriggeschwindigkeitsübergangszustand (S4) übergegangen ist, beibehalten wird,eine lineare Route mit einer vorbestimmten Länge, die sich in einer Fortbewegungsrichtung (TDv) des Ausgangsfahrzeugs (100) ausgehend von dem Ausgangsfahrzeug (100) erstreckt, basierend auf den Ausgangsfahrzeuginformationen als eine erwartete Route abzuschätzen,die vorbestimmte Länge der erwarteten Route zumindest in einer Periode von dem ersten Zeitpunkt zu einem zweiten Zeitpunkt, bei dem bestimmt wird, dass der Fahrzustand in den Niedriggeschwindigkeitszustand (S1) übergegangen ist, auf eine erste Länge einzustellen, und die vorbestimmte Länge der erwarteten Route zum zweiten Zeitpunkt auf eine zweite Länge einzustellen, die kleiner ist als die erste Länge,zu bestimmen, ob ein gegenständliches Ziel als ein Ziel, das möglicherweise die erwartete Route innerhalb eines Zeitschwellenwerts kreuzen kann, vorhanden ist oder nicht, basierend auf den Zielinformationen,ein Anforderungssignal zum Warnen eines Fahrers des Ausgangsfahrzeugs (100) zu erzeugen, in einem Fall, in dem die elektronische Steuerungseinrichtung bestimmt, dass das gegenständliche Ziel vorhanden ist, undden Fahrer als Antwort auf das Anforderungssignal zu warnen.
Patent DE-102017201896-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entlüften eines Kurbelgehäuses einer Brennkraftmaschine und zugehörige Einrichtung
Inventor: ELSÄSSER ALFRED
IPC: F01M13/00
Filed: 2017-02-07
Granted: 2022-10-20
Abstract: Verfahren zum Entlüften eines Kurbelgehäuses (105) einer Brennkraftmaschine (101),- bei dem bei eingeschalteter Brennkraftmaschine (101) Blow-by-Gas aus dem Kurbelgehäuse (105) über einen Blow-by-Gas-Pfad (2) abgeführt wird,- bei dem das Blow-by-Gas mittels einer Fördereinrichtung (3) angetrieben wird,- bei dem Öl, das im Blow-by-Gas enthalten ist, mittels eines Ölabscheiders (4) aus dem Blow-by-Gas abgeschieden wird und einem Ölspeicher (5) zugeführt wird,- bei dem das im Ölspeicher (5) gesammelte Öl über einen Ölrückführpfad (6) dem Kurbelgehäuse (105) rückgeführt wird, dadurch gekennzeichnet,- dass die Rückführung des Öls aus dem Ölspeicher (5) über den Ölrückführpfad (6) zum Kurbelgehäuse (105) dann durchgeführt wird, wenn im Ölspeicher (5) ein vorbestimmter Grenzfüllstand (10) erreicht wird,- dass das Erreichen des Grenzfüllstands (10) entweder mittels einer Sensorik (16) ermittelt oder in Abhängigkeit von Betriebsparametern der Brennkraftmaschine (101) und/oder der Fördereinrichtung (3) und/oder des Ölabscheiders (4) berechnet wird.
Patent DE-102018112950-B4 (DE)
Title: Schraubenlos montierbares Möbelsystem und ein schraubenloses Verbindungssystem sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung und Montage
Inventor: HAFNER WERNER
IPC: F16B12/22
Filed: 2018-05-30
Granted: 2022-06-15
Abstract: Möbelsystem (1) mit einem ersten Plattenabschnitt (2), in den eine erste Vertiefung (3) mit einem Hinterschnitt eingebracht ist und mit einem senkrecht zum ersten Plattenabschnitt (2) verlaufenden zweiten Plattenabschnitt (4), in den eine zweite Vertiefung (5) mit einem Hinterschnitt eingebracht ist, sowie mit einem die beiden Plattenabschnitte (2, 4) verbindenden Verbindungsteil (6), dessen erster Endabschnitt (7) in die erste Vertiefung (3) eingreift und dessen zweiter Endabschnitt (8) in die zweite Vertiefung (5) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten Vertiefung (3) neben dem ersten Endabschnitt (7) des Verbindungsteils (6) ein separat ausgestaltetes Halteelement (9) angeordnet ist, das das Verbindungsteil (6) formschlüssig in seiner Position hält.