baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020106896-A1 (DE)
Title: Bremspedalstruktur für ein sattelsitzfahrzeug
Inventor: SHIKANAI Shimpei
IPC: B62L3/04
Filed: 2020-03-13
Abstract: Vorsehen einer Bremspedalstruktur für ein Sattelsitzfahrzeug, die die Höhe eines Pedaltrittbereichs in einer kompakten und leicht gewichtigen Gestaltung anpassen kann, ohne das Betätigungsgefühl zu beeinflussen.In einer Bremspedalstruktur für ein Sattelsitzfahrzeug, die ausgestaltet ist, um einen Hauptzylinder (54), der einen Hydraulikdruck an einen Bremssattel (34) eines Sattelsitzfahrzeugs (1) anlegt, und ein mit dem Hauptzylinder (54) über einen Verbindungsmechanismus (M) verbundenes Bremspedal (50) aufzuweisen, wobei der Verbindungsmechanismus (M) eine Halterung (60), einen Arm (57) und einen Verbindungsstift (80) aufweist, wobei die Halterung (60) den Hauptzylinder (54) drückt, der Arm (57) am Bremspedal (50) befestigt ist, der Verbindungstift (80) die Halterung (60) und den Arm (57) gelenkig hält, um so gegeneinander schwingbar zu sein. Der Verbindungsstift (80) weist einen Schaft (84) mit kleinem Durchmesser, einen Schaft (86) mit großem Durchmesser und einen Armhalterungsschaft (85) auf, wobei der Schaft (84) mit kleinem Durchmesser und der Schaft (86) mit großem Durchmesser gelenkig von der Halterung (60) gehalten werden und einen kreisförmigen Querschnitt haben, wobei der Armhalterungsschaft (85) gelenkig durch den Arm (57) gehalten wird und einen kreisförmigen
Patent DE-102020107019-A1 (DE)
Title: Fertigung einer abgestreiften redistributionsschicht für eine package-oberseiten-eingebettete multi-die-verbindungsbrücke
Inventor: SIR JIUN HANN
IPC: H01L25/065
Filed: 2020-03-13
Abstract: Eine eingebettete Multi-Die-Verbindungsbrücke (EMIB) wird auf einem Substrat gefertigt, unter Verwendung von photolitographischen Techniken, und die EMIB wird von dem Substrat getrennt und auf der vorletzten Schicht eines Integrierter-Schaltkreis-Package-Substrats, unter der oberen Lötresistschicht, platziert. Eine niedrige Z-Höhe der EMIB erlaubt eine nützliche Leiterbahn- und Via-Grundfläche unter der EMIB, die in dem Package-Substrat verwendet werden soll.
Patent DE-102020111536-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entpacken eines Stapels und Vorrichtung dazu
Inventor: OPPERMANN KNUT
IPC: B65G59/02
Filed: 2020-04-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Entpacken eines Stapels aus über- und nebeneinander angeordneten Gebinden (101), im Rahmen dessen der Stapel in einem ihn seitlich stabilisierenden Schacht (18) auf einem Hubtisch (16) positioniert und mittels des Hubtischs (16) vertikal verfahren wird, wobei sukzessive jeweils eine vertikal äußerste Gebindelage (110) entnommen und abtransportiert wird.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass im unteren Randbereich der Schachtwände (181, 182, 183) einzeln ansteuerbare, horizontal wirkende Punktklemmvorrichtungen (184) angeordnet sind und für jede Entnahme einer Gebindelagea) der Stapel mittels des Hubtischs (16) derart verfahren wird, dass die unmittelbar oberhalb seiner untersten Gebindelage (110) angeordneten Gebinde (101) vertikal im Bereich der Punktklemmvorrichtungen (184) positioniert sind,b) die Punktklemmvorrichtungen (184) in besagte Gebinde (101) klemmender Weise betätigt werden,c) der Hubtisch (16) mit der untersten Gebindelage (110) so weit abgesenkt wird, dass diese unterhalb wenigstens einer der Schachtwände (181, 182, 183) freikommt,d) die unterste Gebindelage (110) abtransportiert wird,e) der Hubtisch (16) wieder angehoben wird undf) die Punktklemmvorrichtungen (184) wieder gelöst werden, sodass eine neue unterste Gebindelage (110) auf dem Hubtisch (16) aufliegt.Die Erfindung bezieht sich zudem auf eine zur Durchführung eines solchen Verfahrens geeignete und eingerichtete Vorrichtung.
Patent DE-102020111670-A1 (DE)
Title: Dosierpumpe mit hygienegerechter einspannzone
Inventor: LUDWIG HOLGER
IPC: F04B43/02
Filed: 2020-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dosierpumpe (1) für Fluide mit einem Einlassventil (9), einem Auslassventil (11) und einem oszillierenden Antrieb, wobei die Dosierpumpe eine im wesentlichen kreisförmige Membran (3) aufweist, die den Arbeitsraum (7) und den Dosierraum (5) trennt, und wobei die Membran (3) vom äußeren Umfang in Richtung der Mitte einen im Umfangsrichtung von außen nach innen verlaufenden Einspannbereich (E) sowie sich einen an oder beabstandet zu dem Einspannbereich anschließenden Arbeitsbereich (A) aufweist, wobei der Einspannbereich (E) einer Befestigung und insbesonderehermetischen Abdichtung der Membran (3) an der Dosierpumpe (1) dient, wobei die Dosierpumpe (1) an dem dem Dosierraum (5) zugewandte inneren Ende des Einspannbereichs (E) eine zur Membran (5) gerichtete umlaufende konvexe Erhöhung (13) in Form einer Wölbung aufweist.
Patent DE-102020113986-A1 (DE)
Title: Integrierter-schaltkreis-package und verfahren
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L25/16
Filed: 2020-05-26
Abstract: Bei einer Ausführungsform weist eine Vorrichtung Folgendes auf: einen Prozessor-Die mit Schaltkreisblöcken, wobei die Schaltkreisblöcke aktive Vorrichtungen eines ersten Technologieknotens umfassen; einen Power-Gating-Die mit Stromhalbleitervorrichtungen eines zweiten Technologieknotens, wobei der zweite Technologieknoten größer als der erste Technologieknoten ist; und eine erste Umverteilungsstruktur mit ersten Metallisierungsstrukturen, wobei die ersten Metallisierungsstrukturen Stromversorgungsquellenleitungen und Stromversorgungs-Erdleitungen umfassen, wobei eine erste Teilmenge der Schaltkreisblöcke über die Stromhalbleitervorrichtungen mit den Stromversorgungsquellenleitungen und den Stromversorgungs-Erdleitungen elektrisch verbunden ist und eine zweite Teilmenge der Schaltkreisblöcke permanent mit den Stromversorgungsquellenleitungen und den Stromversorgungs-Erdleitungen elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102020115336-A1 (DE)
Title: Mantelvorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Mantelvorrichtung
Inventor: MIESSBACHER HERWIG
IPC: B62B5/06
Filed: 2020-06-09
Abstract: Mantelvorrichtung (1) zum Anbringen an einer Griffstange (2), insbesondere an einer Griffstange eines Einkaufswagens. Die Mantelvorrichtung (1) umfasst einen ersten Arm (10) und einen zweiten Arm (20) mit jeweils einem ersten Ende (11) und jeweils einem zweiten Ende (12), wobei der erste Arm (10) und der zweite Arm (20) an deren ersten Enden (11) miteinander verbindbar oder verbunden sind, und wobei der erste Arm (10) und der zweite Arm (20) so angeordnet sind, dass sie einen Aufnahmeraum (3) zumindest teilweise umgeben, so dass die Griffstange (2) in dem Aufnahmeraum (3) angeordnet werden kann, einen Einführbereich (4), der an den zweiten Enden (12) des ersten Arms (10) und des zweiten Arms (20) vorgesehen ist und über welchen die Griffstange (2) in dem Aufnahmeraum (3) anordnenbar ist, und einen Hebelabschnitt (5), der vorspringend an zumindest einem der zweiten Enden (12) vorgesehen ist. Die Mantelvorrichtung (1) kann durch eine Betätigung des Hebelabschnitts (5) zwischen einer Betriebsstellung, in welcher die Griffstange (2), in dem Aufnahmeraum (3) gehalten ist, und einer Aufnahmestellung, in welcher die Griffstange (2) über den Einführbereich (4) in den Aufnahmeraum (3) einbringbar und ausbringbar ist, überführt werden. Ferner wird ein Verfahren zum Herstellen einer Mantelvorrichtung (1) bereitgestellt.
Patent DE-102020117714-A1 (DE)
Title: Lichterbogen, Unterbau und Set aus Lichterbogen und Unterbau
Inventor: KERMER JENS
IPC: F21V8/00
Filed: 2020-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lichterbogen mit einer Grundplatte, von welcher sich nach oben wenigstens ein Bogen erstreckt, der wenigstens ein nach unten strahlendes Leuchtmittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte unterhalb des Bogens einen Durchbruch aufweist oder zumindest teilweise aus einem lichtdurchscheinenden Material besteht. Weiterhin betrifft die Erfindung Unterbau für einen Lichterbogen, der unter der Grundplatte des Lichterbogens positionierbar ist und durch das durch den Durchbruch oder das lichtdurchscheinende Material der Grundplatte strahlende Licht beleuchtbar ist, sowie ein Set aus Lichterbogen und Unterbau.
Patent DE-102020118702-A1 (DE)
Title: Vibronisches Meßsystem
Inventor: KIRST MICHAEL
IPC: G01N9/00
Filed: 2020-07-15
Abstract: Das Meßsystem umfaßt einen Meßwandler (10) vom Vibrationstyp sowie eine mit dem Meßwandler (10), nämlich sowohl mit dessen Erregeranordnung als auch mit dessen Sensoranordnung elektrisch gekoppelte Meßsystem-Elektronik (20) zum Ansteuern des Meßwandlers und zum Auswerten von vom Meßwandler gelieferten Schwingungsmeßsignalen. Die Erregeranordnung weist einen Schwingungserreger (31) auf, der eingerichtet ist, elektrische Leistung mit einem zeitlich veränderlichen elektrischen Strom in mechanische Leistung zu wandeln, derart, daß an einem mittels des Schwingungserregers am damit mechanisch verbundenen Rohr gebildeten Antriebspunkt eine zeitlich veränderliche Antriebskraft auf das Rohr wirkt, wobei der Schwingungserreger (31) so positioniert und ausgerichtet ist, daß ein Antriebsversatz (ΔE), nämlich ein kleinster Abstand zwischen einer von einer durch den Antriebspunkt hindurchführende gedachte Umfangslinie des Rohrs umschlossenen Antriebs-Querschnittsfläche des Rohrs und einer vorgegebenen Referenz-Querschnittsfläche des Rohrs nicht mehr als 3°mm und/oder weniger als 0,5% der Rohrlänge beträgt, und wobei ein zwischen zwei Schwingungsbäuchen von Schwingungsbewegungen des wenigstens einen Rohrs in einer (von einer Schwingungsmode erster Ordnung abweichenden) Schwingungsmode zweiter oder höherer Ordnung gebildeter Schwingungsknoten nämlicher Schwingungsbewegungen innerhalb der Referenz-Querschnittsfläche liegt. Die Meßsystem-Elektronik (20) ist eingerichtet, mittels eines einen zeitlich veränderlichen elektrischen Strom aufweisenden elektrischen Treibersignals (e1) elektrische Leistung in den Schwingungserreger (31) einzuspeisen, derart, daß das Rohr erzwungene mechanische Schwingungen mit einer oder mehreren durch das Treibersignal (e1) vorgegebenen Schwingungsfrequenzen ausführt, wobei die Meßsystem-Elektronik eingerichtet ist, sowohl das Treibersignal (e1) zumindest zeitweise mit einem eine (zweite) (Wechselstrom-)Frequenz aufweisenden sinusförmigen (zweiten Nutz-)Strom (eN2) bereitzustellen, derart, daß die (Wechselstrom-)Frequenz von einer Resonanzfrequenz, f2, einer dem Rohr naturgemäß innewohnenden Schwingungsmode zweiter Ordnung um weniger als 1% nämlicher Resonanzfrequenz, f2, und/oder um weniger als 1 Hz abweicht, als auch anhand einer dementsprechenden (zweiten) Nutz-Signalkomponenten (s1N2; s2N2) wenigstens eines der Schwingungsmeßsigale (s1, s2) eine (Selbst-)Diagnose des Meßsystems durchzuführen.
Patent DE-102020118755-A1 (DE)
Title: Kunststoffschlauch, insbesondere Brauseschlauch
Inventor: RAMSPOTT HEINER
IPC: F16L11/04
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kunststoffschlauch (1) für eine trinkwasserführende Leitung, insbesondere einen Sanitärschlauch, beispielsweise einen Brauseschlauch, aufweisend
 - entweder eine Innenschicht (11) und eine erste, farbige Zwischenschicht (12) oder eine farbige Innenschicht (11),
 - eine zweite, transparente Zwischenschicht (13),
 - wenigstens ein zumindest außenseitig metallfarbiges Band (14), das wendelförmig außen um die zweite, transparente Zwischenschicht (13) herumgewickelt ist oder in die zweite, transparente Zwischenschicht (13) einextrudiert ist und
 - wenigstens eine transparente Außenschicht (15), mit der die zweite, transparente Zwischenschicht (13) und das metallfarbige Band (14) überzogen sind,
 - wobei das außenseitig metallfarbene Band (14) wendelförmig so auf die zweite, transparente Zwischenschicht (13) oder in der zweiten, transparente Zwischenschicht (13) gewickelt ist, dass zwischen den einzelnen Wicklungen jeweils Abstände bestehen, wodurch die erste, farbige Zwischenschicht (12) oder die farbige Innenschicht (11) sichtbar ist.
Patent DE-102020121279-A1 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zur Montage einer Leitung an einem Fahrzeugbauteil oder an einem Zusammenbau von Fahrzeugbauteilen
Inventor: DUMM PATRICK
IPC: H02G3/30
Filed: 2020-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Werkzeug zur Montage einer Leitung an einem Fahrzeugbauteil (2, 2A) oder einem Zusammenbau von Fahrzeugbauteilen. Das Verfahren beinhaltet die Schritte:Bereitstellen des Fahrzeugbauteils (2, 2A) oder des Zusammenbaus von Fahrzeugbauteilen,Aufbringen eines plastifizierten Kunststoffstranges (20) auf das Fahrzeugbauteil (2, 2A) oder den Zusammenbau von Fahrzeugbauteilen entlang eines gewünschten Leitungsverlaufs, undEinbringen eines Leitungskörpers (40) in das plastifizierte Material des Kunststoffstranges (20).
Patent DE-102020122668-A1 (DE)
Title: Getriebekomponente
Inventor: SEUBERT MANUEL
IPC: F16D1/108
Filed: 2020-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebekomponente (1) mit einem Wellenabschnitt (2) und einem Nabenabschnitt (3), wobei der Wellenabschnitt (2) und der Nabenabschnitt (3) in radialer Richtung durch eine Radialform (7a) und in axialer Richtung durch eine Axialform (5) miteinander formschlüssig verbunden sind, wobei sowohl die Radialform (4) als auch die Axialform (5) in Umfangsrichtung unrund ausgebildet sind.
Patent DE-102020125247-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen zumindest zweier Fügepartner sowie Bauteilverbund
Inventor: BURS CHRISTIAN
IPC: F16B19/04
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fügen zumindest zweier Fügepartner, mit einem Setzprozess, bei dem ein Hilfsfügeelement in einer Setzrichtung (S) mit seinem Fußabschnitt (17) in das Material zumindest eines ersten Fügepartners (3) eingetrieben wird, wobei das Verfahren einen Schweißprozess aufweist, bei dem ein auf der, von der Setzseite des ersten Fügepartners (3) abgewandten Seite angeordneter zweiter Fügepartner (5) mit dem Fußabschnitt (17) des in den ersten Fügepartner (3) eingetriebenen Hilfsfügeelements (7) verschweißt wird. Erfindungsgemäß weist das Hilfsfügeelement (7) einen setzseitigen Elementkopf (13) auf, an dem ein Funktionsabschnitt angeformt ist, an dem ein dritter Fügepartner (27) anbindbar ist.
Patent DE-102020127001-A1 (DE)
Title: Bildbasierte dreidimensionale fahrbahnerkennung
Inventor: LEVI DAN
IPC: G06V10/764
Filed: 2020-10-14
Abstract: Systeme und Verfahren zur Durchführung bildbasierter dreidimensionaler (3D) Fahrbahnerkennung beinhalten die Erfassung bekannter 3D-Punkte einer oder mehrerer Fahrbahnmarkierungen in einem Bild, das die eine oder mehreren Fahrbahnmarkierungen enthält. Das Verfahren umfasst die Überlagerung eines Gitters von Ankerpunkten auf dem Bild. Jeder der Ankerpunkte ist ein Mittelpunkt von i konzentrischen Kreisen. Das Verfahren umfasst auch die Erzeugung eines i-Längenvektors und das Setzen eines Indikatorwertes für jeden der Ankerpunkte auf der Grundlage der bekannten 3D-Punkte als Teil eines Trainingsprozesses eines neuronalen Netzes sowie die Verwendung des neuronalen Netzes, um 3D-Punkte einer oder mehrerer Fahrbahnmarkierungen in einem zweiten Bild zu erhalten.
Patent DE-102020134534-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ablegen von Granulatportionen auf eine landwirtschaftliche Nutzfläche mittels einer landwirtschaftlichen Ausbringmaschine
Inventor: JOHANNABER STEFAN JAN
IPC: A01C5/08
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ablegen von Granulatportionen (P), insbesondere Düngerportionen, auf eine landwirtschaftliche Nutzfläche (N) mittels einer landwirtschaftlichen Ausbringmaschine, mit den Schritten: Auseinanderschieben des Erdreichs (E) der landwirtschaftlichen Nutzfläche (N) mittels eines Furchenöffners (20) der landwirtschaftlichen Ausbringmaschine zum Erzeugen einer einen Furchengrund (FG) aufweisenden Granulatablagefurche (AF) und Abgeben einer Granulatportion (P) in die erzeugte Granulatablagefurche (AF) mittels einer Granulatabgabeeinrichtung (18) der landwirtschaftlichen Ausbringmaschine, wobei das Erdreich (E) der landwirtschaftlichen Nutzfläche (N) beim Auseinanderschieben mittels des Furchenöffners (20) von dem Furchenöffner (20) derart verdrängt wird, dass sich die erzeugte Granulatablagefurche (AF) bei Abwesenheit des Furchenöffners (20) verschließt.
Patent DE-102020201773-A1 (DE)
Title: Serviceöffnungsvorrichtung
Inventor: HÖRMANN REINHARD
IPC: B62D25/24
Filed: 2020-02-12
Abstract: Eine Serviceöffnungsvorrichtung zum Abdecken und Freilegen einer Serviceöffnung (1) eines Kraftfahrzeuges, wobei die Serviceöffnungsvorrichtung eine Serviceklappe (2) umfasst und ein Karosseriebauteil (3) des Kraftfahrzeugs umfasst, wobei das Karosseriebauteil (3) die Serviceöffnung (1) aufweist, wobei am Karosseriebauteil (3) im Bereich eines ersten Randes der Serviceöffnung (1) zumindest eine Befestigungslasche (4) ausgebildet ist, wobei an der Serviceklappe (2) im Bereich des dem ersten Rand der Serviceöffnung (1) entsprechenden ersten Randes der Serviceklappe (2) zumindest ein Befestigungsdom (5) ausgebildet ist, wobei an der Befestigungslasche (4) und/oder am Befestigungsdom (5) ein Magnet (6) angeordnet ist, so dass die Serviceklappe (2) im Bereich des ersten Randes während dem Abdecken der Serviceöffnung (1) durch Magnetkraft am Karosseriebauteil (3) gehalten ist.
Patent DE-102020203918-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul
Inventor: GROSSMANN OLIVER
IPC: H01L25/07
Filed: 2020-03-26
Abstract: Es wird ein Leistungsmodul (1) beschrieben, umfassend ein Substrat (2) sowie mindestens einen auf einer Unterseite des Substrats (2) angeordneten Leistungstransistor (3). Das Leistungsmodul umfasst mindestens einen mit dem Substrat (2) verbundenen Leistungsanschluss (4, 5, 6). Die Temperaturmessung des Leistungstransistors ist im Stand der Technik entweder ungenau oder erfordert einen komplizierteren Aufbau des Leistungstransistors. Erfindungsgemäß wird eine Leiterschleife (8) zur Temperaturmessung auf einer dem Leistungstransistor (3) gegenüberliegenden Oberseite oder inneren oder äußeren Substratschicht (12) angeordnet. Dadurch kann die Temperatur näher an der Quelle der Wärme gemessen werden und ist dadurch genauer, ohne den Aufbau des Leistungsmoduls deutlich zu verkomplizieren.
Patent DE-102020204727-A1 (DE)
Title: Deckenstrahlelemente
Inventor: DREXLER GEORG
IPC: F24D3/12
Filed: 2020-04-15
Abstract: Deckenstrahlelemente zur Beheizung oder Kühlung von Räumen mit Mitteln zur Verbindung der Deckenstrahlelemente untereinander, wobei die Deckenstrahlelemente mindestens ein Durchflussrohr für ein Heiz- oder Kühlmedium umfassen und radial um diesen Rohr Strahlungsflächen angeordnet sind, wobei zur Verbindung von zwei Deckenstrahlelementen (1,1') mindestens ein Kernstück (2) vorgesehen ist, welches eine betriebsdichte Verbindung der Durchflussrohre (3) zweier zu verbindender Deckenstrahlelemente (1, 1') ermöglicht und mindestens eine Montageschiene (4) zur Positionierung von mindestens einem Verbindungsteil (5) vorgesehen ist die die Deckenstrahlelemente (1, 1') bei einer Verbindung arretiert und sichert.
Patent DE-102020206100-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Abstützung eines Drehmoments
Inventor: Zäch Martin
IPC: B61C9/00
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Abstützung eines Drehmoments eines Getriebes eines Schienenfahrzeugs, mit einem Motor (MOT), mit einem Getriebe (GET) mit einer Tragestruktur (RAH) des Schienenfahrzeugs und mit einer Drehmomentstütze (DMS), die mit dem Getriebe (GET) und mit der Tragstruktur (RAH) verbunden ist, um ein Differenzdrehmoment des Getriebes (GET) in die Tragstruktur (RAH) einzuleiten. Die Drehmomentstütze (DMS) weist zwei Faserelemente (FE1, FE2) auf, die zur ausschließlichen Übertragung von Zugkräften ausgebildet sind. Anschlusspunkte (AP1) eines ersten Zugelements (FE1) sind derart gewählt, dass das erste Zugelement (FE1) eine aus dem Differenzdrehmoment resultierende erste Zugkraft einer ersten Rotationsrichtung des Motors (MOT) in die Tragstruktur (RAH) einleitet. Anschlusspunkte (AP2) eines zweiten Zugelements (FE2) sind derart gewählt, dass das zweite Zugelement (FE2) eine aus dem Differenzdrehmoment resultierende zweite Zugkraft einer zweiten Rotationsrichtung des Motors (MOT) in die Tragstruktur (RAH) einleitet.
Patent DE-102020208766-A1 (DE)
Title: Kippsegmentlager und Verfahren zur Herstellung eines Kippsegmentlagers
Inventor: SCHUELKE ARMIN
IPC: B23P13/00
Filed: 2020-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kippsegmentlager (10) mit mindestens einem Kippsegment (12, 14, 16), das durch mindestens ein Festkörpergelenk (34) relativ zu wenigstens einem Trägerelement (30, 32) um eine Kippachse (42) kippbar ist, um zwischen dem Kippsegment (12, 14, 16) und einem im Kippsegmentlager um eine Drehachse (20) drehbar gelagerten Rotorkörper (18) einen Lagerspalt (38) zu erzeugen. Das mindestens eine Kippsegment (12, 14, 16) besteht aus einem anderen Material als das mindestens eine Festkörpergelen (34) und/oder das mindestens eine Kippsegment (12, 14, 16) besteht aus einem anderen Material als das mindestens eine Trägerelement (30, 32) und/oder das mindestens eine Festkörpergelenk (34) besteht aus einem anderen Material als das mindestens eine Trägerelement (30, 32). Die Materialien der Teile des Kippsegmentlagers (10) können dadurch optimale für die jeweiligen Anforderungen gewählt werden.
Patent DE-102020210016-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Desinfizieren eines Zielobjekts in einem Innenraum eines Flugzeuges
Inventor: STAUDIGEL NORBERT
IPC: A61L2/22
Filed: 2020-08-07
Abstract: Bei einem Verfahren zum Desinfizieren eines Zielobjekts (12a-c) in einem Innenraum (2) eines Flugzeuges, wird das Zielobjekt (12a-c) durch Besprühen mit einem Desinfektionsmittel (10) desinfiziert, indem das Desinfektionsmittel (10) durch einen Auslass (16) an einem Sprühort (22) als Sprühnebel freigegeben wird, und das Desinfektionsmittel (10) mit einer elektrischen Ladung und/oder Polarisation versehen ist oder wird, und wird im Innenraum (2) ein elektrisches Feld (20) erzeugt, das vom Sprühort (22) zum Zielobjekt (12a-c) führt und eine Anziehung des Desinfektionsmittels (10) vom Sprühort (22) zum Zielobjekt (12a-c) hin bewirkt.Eine Vorrichtung (14) zur Ausführung des Verfahrens enthält einen Auslass (16) zum Freigeben des Desinfektionsmittels(10) und eine elektrische Potentialeinrichtung (18) zum Erzeugen des elektrischen Feldes (20) und zum Versehen des Sprühmittels mit der elektrischen Ladung und/oder Polarisation.
Patent DE-102020211391-A1 (DE)
Title: Scrollverdichter für Kältemittel einer Fahrzeugklimaanlage
Inventor: RYMA DENNIS
IPC: F04C18/02
Filed: 2020-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scrollverdichter (2) für Kältemittel einer Fahrzeugklimaanlage, aufweisend einen feststehenden Scroll (32) mit einer Basisplatte und mit einer Spiralwand (32a), einen beweglichen Scroll (29) mit einer Basisplatte (29b) und mit einer Spiralwand (29a), welche in die Spiralwand (32a) des feststehenden Scrolls (32) eingreift und mit dieser Verdichterkammern bildet, und einen Antirotationsmechanismus (30, 30') zur Umsetzung einer Rotationsbewegung einer in einem Lagerschild (8) gelagerten Motorwelle (24) in eine orbitierende Bewegung des beweglichen Scrolls (29), wobei der Antirotationsmechanismus (30, 30') eine Trägerplatte (34) aufweist, welche mit der Motorwelle (24) gekoppelt ist, wobei ein die Trägerplatte (34) durchsetzender Wellenbolzen (36) vorgesehen ist, an dessen gegenüberliegenden Freienden ein erstes gezahntes Läuferelement (48) und ein zweites gezahntes Läuferelement (50) wellenfest gefügt sind, wobei das erste Läuferelement (48) mit einer ersten Zahnkontur (52, 52') des Lagerschilds (8) in einem kämmenden Eingriff ist, und wobei das zweite Läuferelement (50) mit einer zweiten Zahnkontur (54, 54') der Basisplatte (29b) des beweglichen Scrolls (29) in einem kämmenden Eingriff ist.