baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10327515-A1 (DE)
Title: Substratbasiertes IC-Package
Inventor: REIS MARTIN
IPC: H01L23/13
Filed: 2003-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein substratbasiertes IC-Package, bestehend aus einem Substrat, auf dem ein Chip mit einem Die-Attach-Material befestigt ist, wobei das Substrat mit einem Lötstopp-Lack versehen ist und auf der dem Chip gegenüberliegenden Seite mit Lötkugeln versehene Leiterbahnen aufweist, die mit dem Chip über Drahtbrücken verbunden sind, die sich durch einen Bondkanal erstrecken, welcher mit einem Moldcompound ausgefüllt ist, und wobei das Chip und das Substrat auf der Chipseite mit einer Moldkappe verkapselt sind. Durch die Erfindung soll ein substratbasiertes IC-Package geschaffen werden, bei dem Kontaminationen des Drahtbondbereiches auf dem Chip vermieden werden. Erreicht wird dies dadurch, dass das Substrat mit Abstandshaltern zur Auflage einer Druckschablone zum Aufbringen des Die-Attach-Materials versehen ist, wobei als Abstandshalter ein Streifen aus einem Lötstopp-Lack vorgesehen ist, der mindestens den Bondkanal lückenlos mit im Wesentlichen gleicher Breite umgibt.
Patent DE-10330095-A1 (DE)
Title: Reifen-/Rad-Anordnung, Plattlauf-Stützelement und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: KURAMORI AKIRA
IPC: B60C17/06
Filed: 2003-07-03
Abstract: Reifen-/Rad-Anordnung, bei welcher ein Plattlauf-Stützelement (3) in einen Hohlraum eines Luftreifens (2) eingesetzt ist, welches Plattlauf-Stützelement (3) eine kreisförmige Schale (4) beinhaltet, deren äußere Umfangsseite als Stützfläche verwendet wird und deren innere Umfangsseite geöffnet ist und zwei Beinbereiche hat, und einen elastischen Ring (5), der die Enden der beiden Beinbereiche an einer Felge (1) lagert. Die kreisförmige Schale (4) ist ausgebildet durch Verbinden von Seitenkanten (7) von zumindest zwei Schalensegmenten (4a), die jeweils eine einzelne konvexe Umfangsfläche haben.
Patent DE-10338239-A1 (DE)
Title: Seat arrangement especially for motor vehicle has at least one seat row divided in predetermined ratio and comprises at least one individual seat and/or one bench seat
Inventor: PLATH THOMAS
IPC: B60N2/20
Filed: 2003-08-14
Abstract: The seat arrangement (100), especially for a motor vehicle, has at least one seat row (20,30) divided in a predetermined ratio and comprises at least one individual seat (30ES) and/or one bench seat (30SB), the design of which serves a base model for all additional individual seats (20A,20B) and/or bench seats. A constructional and/or functional design of the base components such as the seat back (14), seat section (12) and support structure (18) of the one individual seat and bench seat is designed for all further seat and bench seats.
Patent DE-10340634-A1 (DE)
Title: Communication terminal for short message service transmission system transmits received short message to slave units, by comparing telephone number in signal with telephone number of short message service center apparatus
Inventor: KOBAYASHI FUMIAKI
IPC: H04W4/20
Filed: 2003-09-03
Abstract: A comparator compares the telephone number contained in incoming signal with the telephone number of the short message service center (SMSC) apparatus corresponding to the master and slave units. When the received telephone number matches with telephone number of SMSC apparatus corresponding to the slave unit, the received short message is sent to the slave unit from the master unit through a wireless channel.
Patent DE-10348021-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterstruktur mit einer Einkapselung einer Füllung, welche zum Anfüllen von Gräben verwendet wird
Inventor: RADECKER JOERG
IPC: H01L29/94
Filed: 2003-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zur Einkapselung einer Füllung (5) in einem Graben (2) eines Halbleitersubstrates (1) mit den Schritten bereit: DOLLAR A Optionales Versehen einer ersten Barriereschicht (3) in einem Graben (2), welcher in einem Halbleitersubstrat (1) bereitgestellt ist; und Versehen einer zweiten Barriereschicht (4) über der ersten Barriereschicht (3); Füllen des Grabens (2) mit einer Füllung (5), die im Folgenden in einem oberen Grabenabschnitt (2'') rückgeätzt wird, so dass ein Loch (6) in einem oberen Grabenabschnitt (2') entsteht und ein Füllrest (5') in einem unteren Grabenabschnitt (2') bleibt; anschließendes nicht-konformes Versehen einer Deckelschicht (7) im oberen Grabenabschnitt (2''), so dass die Deckelschicht (7) eines Bodenbereichs (6') eine größere erste Dicke (d) aufweist als eine zweite Dicke (d') eines Wandbereichs (6'') der Deckelschicht (7); Isotropes Rückätzen der Deckelschicht (7) und der zweiten Barriereschicht (4) im oberen Grabenabschnitt (2''), so dass im Wandbereich (6'') die Deckelschicht (7) sowie die zweite Barriereschicht (4) entfernt werden und die erste Barriereschicht (3) bestehen bleibt und der Bodenbereich (6') von einer Restdeckelschicht (7''') bedeckt bleibt, wodurch der Füllrest (5') mittels der ersten Barriereschicht (3) und der Restdeckelschicht (7''') in einer Kapsel (9) eingekapselt ist.
Patent DE-10350234-A1 (DE)
Title: Regulator flap for automotive interior ventilation system has outer peripheral margin made of an elastic material
Inventor: OTTO JUERGEN
IPC: B60H1/00
Filed: 2003-10-27
Abstract: A flap (1) for an automotive interior ventilation system has rotates on a pivot and touches the ventilator duct sidewalls when in the closed presentation. The flap outer periphery has an elastic rim (3).
Patent DE-10350333-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Alkylarylverbindungen und Sulfonaten davon
Inventor: BOTTKE NILS
IPC: C07C2/66
Filed: 2003-10-29
Abstract: In einem Verfahren zur Herstellung von Alkylarylverbindungen durch Umsetzung eines C¶10-14¶-Monoolefin-Gemisches mit einem aromatischen Kohlenwasserstoff in Gegenwart eines Alkylierungskatalysators zur Bildung von alkylaromatischen Verbindungen und gegebenenfalls nachfolgende Sulfonierung und Neutralisation der erhaltenen Alkylarylverbindungen liegen im Mittel in den C¶10-14¶-Monoolefinen mehr als 0% und bis zu 100% Methylverzweigungen in der längsten Kohlenstoffkette vor und weniger als 50% der Methylverzweigungen in 2-, 3- und 4-Position, berechnet von den Kettenenden der längsten Kohlenstoffkette ausgehend.
Patent DE-10354029-A1 (DE)
Title: Cost effective system for processing e-tickets using telephone network and a set top box and digital transmissions
Inventor: NEIFER WOLFGANG
IPC: G07B15/00
Filed: 2003-11-19
Abstract: The purchaser enters a password and a digital code for the required ticket which is transmitted as a text message after authentication to the ticket distributor using a set top box. The distributor generates the necessary information for transmission of the requested e-ticket.
Patent DE-10355986-A1 (DE)
Title: Kompressionsmanschette
Inventor: VOGEL BERND
IPC: A61F2/92
Filed: 2003-11-27
Abstract: Kompressionsmanschette zur lokalen Ummantelung eines Blutgefäßes oder eines Venenklappenbereichs. Aufgabe ist es, eine Kompressionsmanschette vorzuschlagen, welche ohne eine Durchtrennung des zu stützenden Blutgefäßes implantierbar ist und für ein schnelles Verwachsen mit dem Gewebe des Blutgefäßes grundsätzlich geeignet ist. Die Aufgabe wird durch eine Kompressionsmanschette, bestehend aus einer biegeweichen Matte aus einem biokompatiblen Material, zum Umwickeln des Blutgefäßes sowie Mittel zur Beibehaltung der Umwicklung, wobei die Matte als Geflecht, netzartige Struktur oder mit einer offenen Porosität strukturiert ist, gelöst.
Patent DE-10356069-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reduktion des Stromverbrauchs in batteriebetriebenen Geräten
Inventor: KRAMER BEAT
IPC: G08B13/189
Filed: 2003-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein stromsparendes Abtastverfahren und ein elektrisches Gerät (1, 1'), insbesondere einen elektronischen Gaszähler (1') oder einen Bewegungsmelder (1), zur Ausführung des Verfahrens. Erfindungsgemäß wird im Abtastverfahren und Gerät (1, 1') zur Reduktion des Stromverbrauchs (I) der Batterie (105) die Abtastung des Messsignals (100b, 101b) quasikontinuierlich (13) durchgeführt, indem Abtastzeitfenster (14') definiert werden, während denen die Abtastung ununterbrochen durchgeführt wird, und zwischen den Abtastzeitfenstern (14') Abtastlücken (14) zugelassen werden, während denen keine Abtastungen durchgeführt werden. Ausführungsbeispiele sind u. a.: Abtastlücken (14) in regelmäßigen oder zufälligen Zeitabständen; Dauer und/oder Häufigkeit der Abtastlücken (14) variabel und insbesondere zunehmend mit abnehmender Batterierestlebensdauer und abgesenkte Abtastrate (f¶1¶, f¶2¶, f¶3¶) während der Abtastfenster (14'). Es wird eine erhöhte Batterielebensdauer ohne wesentlichen Verlust an Messzuverlässigkeit erreicht.
Patent DE-10358763-A1 (DE)
Title: Kugelhülsengelenk
Inventor: SPRATTE JOACHIM
IPC: G01D5/16
Filed: 2003-12-12
Abstract: Kugelhülsengelenk für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (1), einer sich beidseitig aus dem Gehäuse (1) herauserstreckenden und eine Durchgangsbohrung (8) und einen Lagerbereich (4) aufweisenden Kugelhülse (5), die mit dem Lagerbereich (4) derart in dem Gehäuse (1) gelagert ist, dass von der Kugelhülse (5) und von dem Gehäuse (1) zwei relativ zueinander drehbare und schwenkbare Gelenkteile gebildet sind, wobei an einem der Gelenkteile ein Sensor (13) angeordnet ist, der mit einem an dem anderen Gelenkteil angoerdneten Signalgeber (2) in Wechselwirkung steht, und wobei sowohl der Sensor (13) als auch der Signalgeber (2) zwischen der Durchgangsbohrung (8) und dem Gehäuse (1) angeordnet sind.
Patent DE-10359879-A1 (DE)
Title: Hydraulic treatment pliers for workpiece, includes hydraulic actuator with a setting driver to set a tool portion with respect to a pliers arm
Inventor: SCHMIDT HEIKO
IPC: B21J15/20
Filed: 2003-12-18
Abstract: A hydraulic actuator (5) has a setting driver to set a tool portion with respect to a pliers arm.
Patent DE-10361069-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausbringen von zumindest einer Substanz
Inventor: WIEDERKEHR KURT
IPC: B05B11/04
Filed: 2003-12-22
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Ausbringen von zumindest einer Substanz mittels eines Auslassventils (8) aus zumindest einem knautschbaren Innenbeutel (1) in einem Außenbehälter (2) soll der Außenbehälter (2) über eine Öffnung (29) mit einem Raum (28) verbunden sein, dessen Volumen veränderbar ist.
Patent DE-10361470-A1 (DE)
Title: Production of a glued wooden support consisting of glued lamellae used in house construction comprises connecting lamellae to an upper and/or lower belt which have a rectangular cross-section in the longitudinal direction of the support
IPC: B27M3/00
Filed: 2003-12-23
Abstract: Production of a glued wooden support (1) consisting of glued lamellae (2-5) comprises connecting lamellae (4, 5) to an upper belt (2) and/or lower belt (3) which have a rectangular cross-section in the longitudinal direction of the support. At least one of the lamellae (4, 5) is aligned with the vertical longitudinal side (9) to the upper and/or lower belt. Preferred Features: The lamellae (2-5) of the wooden support are fed to an adhesive application unit via a feed unit. Each lamella is transported laterally on a receiving station using drive and/or guiding rollers.
Patent DE-10361735-A1 (DE)
Inventor: SPALLEK MICHAEL
IPC: A61M15/00
Filed: 2003-12-29
Abstract: The invention relates to the first-time filling of a liquid conducting system in an inhaler. According to the invention, a pressure that is built up in the reservoir by mounting the closure thereupon is released when the reservoir is inserted into the inhaler so as to displace liquid from the reservoir by means of the liquid conducting system such that the dead volume of the liquid conducting system is filled with liquid and the nozzle is connected in an air-free manner to the liquid store.
Patent DE-19504485-A1 (DE)
Title: Controlling strongly exothermic catalysed reactions
Inventor: LANG UDO
IPC: C07C1/20
Filed: 1995-02-10
Abstract: A method for conducting strongly exothermic, catalytically accelerated chemical reactions in which the reaction is carried out in a catalyst layer that is cooled by indirect heat exchange with pressurised boiling water circulating in transverse counterflow to the direction of flow of the reactant stream.
Patent DE-19504653-A1 (DE)
Title: Cabin for physiotherapeutic purposes used e.g. as solarium or sauna or training room
Inventor: HENSSLER HEINRICH
IPC: E04H1/12
Filed: 1995-02-13
Abstract: The cabin has a window (23) in the door (22) which is designed as an LED panel. The door is provided with a lock (25). The lock can be unlocked using a counter unit. The window simultaneously with the unlocking of the lock, is switched from a transparent condition in to the non-transparent condition. The window is coupled with a movement signal unit.  The window with the response of the movement signal unit, is switched from a transparent in to a non-transparent condition. The window after a specified time, is automatically switched in to a non-transparent condition.
Patent DE-19505985-A1 (DE)
Title: Storage compartment in motor vehicle e.g. glove box
Inventor: KUTZEHR ROLAND
IPC: B60R7/04
Filed: 1995-02-21
Abstract: The compartment has a frame or housing, with an opening which can be covered by a lid. The lid is connected to a toothed circular segment (5) which engages with a first pinion (7) on the frame or housing. The pinion can be disengaged during the closing operation from a second pinion (8) which is connected to a braking or damping device. The parts which are mounted on the frame or housing, are all components of an assembly support (12) which can be fixed to one of its side cheeks. The segment is held and guided on the side of the support which faces the cheek, and cannot be detached from it, and the lid has a detachable connection to the free end of the segment.
Patent DE-19508924-A1 (DE)
Title: Mobile universal weather-shield
Inventor: LOBUSCHER WOLFGANG
IPC: B62J17/00
Filed: 1995-03-13
Abstract: The housing (1) has a lid hinging through 270 deg., and rectangular openings in the bottom at the front corners. Further housings (20) in the form of segments of a ring, of rectangular cross-section and parallel to each other, extend downwards from the openings. These accommodate sections of curved telescopic supports (21), at the free ends of which are telescopic cross-members supported on both, and which are extensible to each side. Mountings on the cross-members are engaged by press-buttons on the waterproof sheet (26).
Patent DE-19509303-A1 (DE)
Inventor: SCHREIBER GERALD
IPC: C11D3/08
Filed: 1995-03-15
Abstract: Solid, X-ray amorphous alkaline metal silicates with a molar ratio (= modulus) between SiO2 and M2O (in which M stands for an alkaline metal) in a range from 1.5 to 3 are characterised in that they are obtained by temper-hardening molten solid potassium water glass comminuted by crushing or dividing up the molten mass in an aqueous atmosphere with a water steam partial pressure from 0.012 to 1 bar for 5 minutes to 4 hours at a temperature from 300 to 500  DEG C. Also disclosed is a process for producing these silicates and their use in washing and cleaning products.
Patent DE-19509537-A1 (DE)
Title: Printing method for colour ink jet matrix printer
Inventor: KISA KAZUYUKI
IPC: G06F3/12
Filed: 1995-03-16
Abstract: The method involves moving a continuous sheet of paper at regular intervals by predetermined amounts, while an ink jet print head traverses the width of the paper the same number of time as the number of points in a vertical line of each matrix of the image to be printed. The ink jet is energised to emit ink as the head passes a position on the paper corresponding to the point which belongs to the same horizontal line counted from the lowest part of the matric of the image while the following scans print the image. The print head has a number of jets in line with the direction of head travel which spray ink of different colours in order to realise colour printing.
Patent DE-19512307-A1 (DE)
Inventor: REINIG WERNER
IPC: H01J61/70
Filed: 1995-04-01
Abstract: A fluorescent lamp (10) comprises an elongate hollow body (12) wherein a gas discharge lamp means (14) is mounted. Said body (12) further comprises an electronic mains connecting device (16) connecting said gas discharge lamp means (14) to a power line (18).
Patent DE-19514845-A1 (DE)
Title: Photometric pH measurement of aqueous liquid
Inventor: RADMACHER EDMUND DIPL CHEM DR
IPC: G01N21/80
Filed: 1995-04-26
Abstract: A photometer is used to measure the extinction for two different wavelengths, the extinction of the indicator acid HInd and the indicator base Ind-. The quotient QpH is formed from the measured extinction values for the two wavelengths.The pH value for the liquid under investigation is derived from the quotient using calibration graphs. One wavelength is chosen for which the extinction base has maximal or near maximal extinction. The other wavelength is chosen for which the indicator acid has maximal or near maximal extinction.
Patent DE-19514874-A1 (DE)
Title: Dry-type piston seal for Stirling machines
Inventor: TISCHLER ALOIS
IPC: F16J15/16
Filed: 1995-04-22
Abstract: The piston seal has a rubber plate pressed between an undersized piston upper part and piston lower part by means of springs. The bead formed round the circumference of the piston is pressed with different strength against the cylinder wall according to the pretension of the springs and thereby serves as a sealing face. A thermally conditioned volume increase in the sealing material does not increase the friction force but is diverted into the pretensioned springs.
Patent DE-19517842-A1 (DE)
Inventor: LOH GERALD
IPC: G01B11/00
Filed: 1995-05-18
Abstract: A method of measuring marks, in particular position measurement of registration marks 3, 4 on printed sheets 1, is carried out with marks disposed in discrete measuring zones and displaced by 90{ relative to one another. Measurement of these marks is performed with automatic rotation of measuring means through 90{. A preferential measurement position is thereby given in the same sense for each registration mark. The measuring means can be displaced by the lateral spacing of the two registration marks simultaneously with the rotation.
Patent DE-19522617-A1 (DE)
Title: jet pipe location and seal into container
Inventor: KORMANN BERND
IPC: B08B9/093
Filed: 1995-06-22
Abstract: A container has a coverplate which has an opening cut in it, and in which a jet pipe is inserted. The jet pipe has a thickened front end. A seal is located in the opening of the coverplate, and is of an elastic material which folds outwards and which seals against the jet pipe and/or the opening. The seal and/or the opening has a recess which has sealing contact against the outer circumference of the jet pipe. A retaining element for the seal is fixed in the opening, and is of circular form, snapping into position in the opening.
Patent DE-19534480-A1 (DE)
Inventor: FINN DAVID
IPC: G06K19/077
Filed: 1995-09-18
Abstract: An IC board module (20) for producing an IC board (118) with at least one coil (46) and at least one chip (23) to form a transponder unit, in which the chip and the coil are connected together via a module support (21), which permits both an electrically conductive connection between the chip and the coil and an electrically conductive connection to an external contact surface (38) of the module support and the chip, where the IC board module (20) has a retainer (41) at a distance R behind the external contact surface (38) and projecting laterally beyond said surface, and a process for producing an IC board using such an IC board module.
Patent DE-19540830-A1 (DE)
Inventor: FERRENBACH CATHERINE LE HEN
IPC: C09K23/10
Filed: 1995-11-02
Abstract: The invention concerns novel cosmetic agents containing sulphosuccinates of formula (I), in which R<1> stands for a behenyl group, R<2> stands for R<1> or Mg, and m and n, independently of each other, are 0 or numbers from 1 to 10. The preparations are characterized by a high foaming capacity and particularly good tolerance by the mucous membranes.
Patent DE-19541015-A1 (DE)
Title: Hose clip for securing hose end
Inventor: FISCHER RUEDIGER
IPC: F16L33/08
Filed: 1995-11-03
Abstract: The hose clip (1) has a clamp band (2) passed around the hose and fitted with a threaded clamp housing (5) at one end into which a clamp screw is inserted, for securing the free end of the clamp band. The clamp housing is provided by a semi-circular sleeve element (8) secured to the sides of the clamp band at its free ends via laser welding, pref. with simultaneous welding of both free ends.
Patent DE-19541787-A1 (DE)
Title: Building, e.g. house with larger base plate than house area
Inventor: ROHRBACH PETER
IPC: E04H1/02
Filed: 1995-11-09
Abstract: The building has a single or multi-piece foundation plate larger than the outline of same. One or more supports are mounted outside of the basic outline on the base plate (5). Connecting elements are connected at one end to the supports and at the other to a roof (4) or roof supporting elements of the building. The building can be arranged asymmetrically relative to the foundation plate with the supports being arranged on the opposite side. The supports can be formed by a wall (7) and the connecting elements by rafters (8). The connecting elements can be inclined to match the roof incline.
Patent DE-19542725-A1 (DE)
Title: Reducing oxidation temperature of carbonisation gas constituents
Inventor: LEISENBERG WOLFGANG PROF DR IN
IPC: B01D53/86
Filed: 1995-11-16
Abstract: A method of reducing the oxidation temperature of low temperature carbonisation gas constituents in the air stream of a tunnel kiln, used in the ceramics industry, involves passing all or part of the air stream (10) over or through a catalyst (12), e.g. a platinum or palladium coated mesh catalyst, located in a region in which the air stream temperature ensures catalytic conversion so that the oxidation temperature is reduced from about 800 to about 300 deg C. Also claimed is a tunnel kiln in which the above method is carried out.
Patent DE-19543363-A1 (DE)
Title: Measurement conversion arrangement for measuring current or voltage in middle or high voltage systems
Inventor: STOEBER BERND DIPL ING
IPC: G01R15/22
Filed: 1995-11-21
Abstract: The arrangement has at least one current or voltage sensor (1) for detecting the measurement value. It has at least one encoder (14) for encoding the measurement value. It has at least one light transmitter (15) for transmitting the measurement value and at least one light detector (29) for receiving the measurement value. The arrangement also has at least one decoder (31) for decoding the measurement value where it is received. The arrangement is made up of modules combined together. The arrangement includes at least one sensor module (1) with the current or voltage sensor. It also includes at least one transmitter module (2) with the encoder (14) and the light transmitter (15). It also has at least one receiver module (4) with the light detector (29) and the decoder (31).
Patent DE-19544081-A1 (DE)
Title: Overflow protection system for waste solution container in chromatography
Inventor: WILDANGER HANS-JOERG
IPC: G01F23/16
Filed: 1995-11-25
Abstract: The system uses an immersed pipe (2), hanging down into the upper part of the waste solution container (1), and coupled to one or more pressure sensors (7), associated with warning or switching devices and a device for rinsing the immersion pipe with a gas. The rinsing device uses a buffer volume (6) which is filled with a gas under pressure via a controlled magnetic valve (5), before emptying via the immersion pipe.
Patent DE-19548443-A1 (DE)
Inventor: STEPHANI DIETRICH DR
IPC: F16L3/08
Filed: 1995-12-22
Abstract: The semiconductor arrangement comprises a lateral channel region (22) and an adjacent vertical channel region (29) in a first n-conductive semiconductor region. Both channel regions are bounded by the depletion zone (23) of a p-n transition formed between the first semiconductor region (2) and a p-conductive second semiconductor region buried in the first.