baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009009264-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung
Inventor: SAITO TOMOHIRO
IPC: B60K17/35
Filed: 2009-02-17
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Erzeugung abnormaler Geräusche von einem Getriebesystem zu unterdrücken, die bei einer Kurvenfahrt eines Fahrzeugs auftreten. Eine Vorderradausgangswelle ist mit dem Getriebesystem direkt verbunden, und eine Hinterradausgangswelle ist über eine Übertragungskupplung mit dem Getriebesystem verbunden. Wenn die Vorderradausgangswellendrehzahl Nf und die Hinterradausgangswellendrehzahl Nr während einer Kurvenfahrt jenseits eines vorgegebenen Wertes (alpha2) auseinanderlaufen und dann das Beschleunigungspedal freigegeben wird und die Motordrehzahl Ne und die Turbinendrehzahl Nt sich jenseits eines vorgegebenen Wertes (beta2) einander annähern, und wenn dann Vibrationen mit einer vorgegebenen Vibrationsfrequenz in der Vorderradausgangswellendrehzahl Nf auftreten (gamma2) wird der Tastgrad Rd des Kupplungsdruckregelventils (52) vermindert (delta2). Dann wird, wenn der Tastgrad Rd abnimmt, wenn festgestellt wird, dass die Vibrationen in der Vorderradausgangswellendrehzahl Nf eliminiert worden sind (epsilon2), eine normale Schlupfsteuerung wieder aufgenommen, und es wird eine Steuerung derart ausgeführt, dass der Tastgrad Rd wieder erhöht wird (zeta2). Dadurch können Vibrationen in der Vorderradausgangswelle unterdrückt werden, wodurch die Erzeugung abnormaler Geräusche vom Getriebesystem unterdrückt werden kann.
Patent DE-102009010302-A1 (DE)
Title: Closing operation controlling method for doors and boot lid of motor vehicle, involves starting new closing operation for improperly closed pane, where supply signal reaches and/or exceeds preset threshold when pane is improperly closed
Inventor: DEISCHL HANS
IPC: E05F15/20
Filed: 2009-02-24
Abstract: The method involves activating monitoring of a supply signal for a time period during starting of a closing operation of vehicle panes e.g. doors (10-40) and boot lid (50). A new closing operation is started for the improperly closed vehicle pane after termination of another time period at a time point, where the supply signal reaches and/or exceeds a preset threshold when the pane is improperly closed. A switch-off signal is generated and stored after termination of the latter time period to notify the improperly performed closing operation of the corresponding pane. An independent claim is also included for a locking system for controlling a closing operation of a vehicle pane.
Patent DE-102009012449-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum kontinuierlichen Antrieb eines Spritzenkolbens
Inventor: MUSHOFF DIETER
IPC: A61M5/142
Filed: 2009-03-12
Abstract: Bei dem neuen Verfahren zum Betrieb einer Spritzenpumpe wird der Kolben (54) einer Spritze (50) kontinuierlich durch einen Motor (30) angetrieben, wobei der translatorischen Vortriebsbewegung des Kolbens eine rotatorische Bewegung überlagert wird. Hierfür ist eine Bewegungsschraube (20) unmittelbar oder über einen Adapter mit dem Kolben (54) der Spritze (50) verbunden, die mit einer Einspannvorrichtung (40) vor dem Gehäuse (10) der neuen Spritzenpumpe eingespannt ist. Die schraubende Bewegung der Bewegungsschraube (20) durch die Mutter (22) wird auf den Kolben (54) übertragen. Die Bewegungsschraube (20) ist mit der Welle (36) des kontinuierlich arbeitenden Motors (30) direkt, durch einen Überträger (60) oder Untersetzer (60) verbunden. Das Verfahren und die Vorrichtung ermöglichen die höchst präzise und kontinuierliche Förderung des Spritzeninhalts unter Vermeidung von slip-stick-Effekten.
Patent DE-102009016858-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Probentisches eines Metrologiesystems sowie Metrologiesystem mit einem Probentisch
Inventor: HUEBEL ALEXANDER
IPC: G01B5/008
Filed: 2009-04-08
Abstract: Es wird bereitgestellt ein Verfahren zum Kalibrieren eines Probentisches eines Metrologiesystems, bei dem eine mehrere Marken aufweisende Probe nacheinander in unterschiedlichen Kalibrierstellungen positioniert wird, in jeder Kalibrierstellung der Probe jeweils jede Marke mittels des Probentisches im Aufnahmebereich eines optischen Systems positioniert und dann die Markenposition mittels des optischen Systems gemessen wird, ein Modell aufgestellt wird, das Positionsfehler des Probentisches mittels eines Funktionensystems mit zu bestimmenden Kalibrierparametern beschreibt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Modell zusätzlich zumindest ein bei der Messung der Markenpositionen auftretender systematischer Messfehler berücksichtigt wird und basierend auf dem Modell unter Berücksichtigung der gemessenen Markenpositionen für die Kalibrierung die Werte der Kalibrierparameter bestimmt werden.
Patent DE-102009018267-A1 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus
Inventor: CHANG YI-MING
IPC: F16B1/02
Filed: 2009-04-21
Abstract: Es wird ein Verriegelungsmechanismus bereitgestellt, der geeignet ist, in eine Vorrichtung mit einem Gehäuse montiert zu werden. Der Verriegelungsmechanismus beinhaltet einen Pfosten, ein Riegelelement, mindestens eine Drückerbaugruppe und ein Bedienelement. Das Riegelelement hat mindestens eine Öffnung, die Drückerbaugruppe ist an einer Seite des Riegelelements angeordnet, und das Bedienelement steht in Kontakt mit dem Riegelelement. Der Pfosten geht durch die Öffnung hindurch und drückt gegen die Drückerbaugruppe und der Pfosten wird durch das Riegelelement beschränkt, wenn sich das Bedienelement in einer Sperrposition befindet. Das Bedienelement veranlasst das Riegelelement sich horizontal bezüglich des Riegelelements zu bewegen, um somit den Pfosten aus der Beschränkung zu lösen und die Drückerbaugruppe bewegt sich vertikal bezüglich des Riegelelements, um somit den Pfosten aus der Öffnung zu drücken, wenn sich das Bedienelement in eine Entsperrposition bewegt.
Patent DE-102009020553-A1 (DE)
Title: Polymerkombination aus mindestens zwei verschiedenen N-Vinylpyrrolidon/N-Vinylcaprolactam-Copolymeren für glanzgebende kosmetische Haarbehandlungsmittel
Inventor: SCHMARJE SUSANNE
IPC: A61Q5/00
Filed: 2009-05-08
Abstract: Mittel, die in einem kosmetisch akzeptablen Träger (i) mindestens ein Copolymer (a) umfassend mindestens eine Struktureinheit der Formel (I) und mindestens eine Struktureinheit der Formel (II) und mindestens eine Struktureinheit der Formel (III) $F1 $F2 $F3 worin Rein Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe bedeutet, Xein Sauerstoffatom oder eine Gruppe NH bedeutet, Rund Runabhängig voneinander für eine (Cbis C)-Alkylgruppe stehen, und (ii) mindestens ein Copolymer (b) umfassend mindestens eine Struktureinheit der Formel (I) und mindestens eine Struktureinheit der Formel (II) und mindestens eine Struktureinheit der Formel (IV) $F4 $F5 $F6 worin Rein Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe bedeutet, Xein Sauerstoffatom oder eine Gruppe NH bedeutet, Rund Runabhängig voneinander für eine (Cbis C)-Alkylgruppe stehen und (iii) weniger als 1 Gew.-% Wasser enthalten, eignen sich zur temporären Verformung von Haaren und Glanzgebung, insbesondere als Aerosolhaarspray.
Patent DE-102009022130-A1 (DE)
Title: Gripper for workpiece forging manipulator, has fingers arranged at common bearing axis of common bearing at adapter in pivotable manner, where fingers with finger ends are fastened to common bearing
Inventor: BLEG MARKUS
IPC: B21J13/10
Filed: 2009-05-20
Abstract: The gripper (1) has an adapter (2) fastened at a flange that is rotated at an x-axis (x), an upper finger (3) and a lower finger (4) comprising finger tips (3a, 4a) and finger ends (3b, 4b). A workpiece (W) to be forged is clamped between the finger tips of the finger. Each finger is arranged at a common bearing axis of a common bearing (13) at the adapter in a pivotable manner. The fingers with the finger ends are fastened to the common bearing. A drive (5) is engaged between the fingers, where cross sectional surfaces of the fingers increase from the tips to the ends.
Patent DE-102009022375-A1 (DE)
Title: Disposable container is made of cardboard for receiving powder, granules or paste-like material, and has cuboid-shaped base form, where two walls open out in channel running longitudinally through container
IPC: B65D83/06
Filed: 2009-05-22
Abstract: The disposable container (1) is made of cardboard for receiving powder, granules or paste-like material, and has a cuboid-shaped base form. Two walls are formed in the interior, where the walls run on each other according to a shape of a funnel in the lower container area. The walls end in an operating range of a worm shaft-shaped conveyor element (6) inserted in container. The walls open out in a channel running longitudinally through the container. The channel is formed by two elements, particularly polystyrene blocks.
Patent DE-102009022619-A1 (DE)
Title: Antioomycotica
Inventor: ARNOLD NORBERT
IPC: A01P15/00
Filed: 2009-05-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von Verbindungen der allgemeinen Formel (I) oder eines Salzes davon als Antioomycoticum sowie ein diese Verbindungen verwendendes Verfahren zur Bekämpfung von Pflanzenpathogenen.
Patent DE-102009024884-A1 (DE)
Title: Optische Anordnung zur Abbildung von in unterschiedlichen Blickrichtungen befindlichen Objekten
Inventor: GULDE STEPHAN
IPC: G02B27/14
Filed: 2009-06-09
Abstract: Eine optische Anordnung zur Abbildung von in unterschiedlichen Blickrichtungen (B; B1, B2) befindlichen Objekten, weist auf: eine Abbildungsoptik (1), die entlang einer optischen Achse (A) angeordnete abbildende Elemente (10, 12) aufweist, mit einer Eintrittsapertur und einer Austrittsapertur; eine im Bereich der Eintrittsapertur und/oder der Austrittsapertur angeordnete Mehrfach-Pupillenblende (16; 18; 16') und zumindest eine vor der Eintrittsapertur angeordnete Strahlenumlenkvorrichtung (20, 22), die einer der von der Mehrfach-Pupillenblende (16; 18; 16') gebildeten Pupillen (EP1, EP2, EP3, EP4) zugeordnet ist.
Patent DE-102009025886-A1 (DE)
Inventor: RODRIGUEZ GONZALEZ LUZ
IPC: C03C27/12
Filed: 2009-05-29
Abstract: The method for the production of a laminated glass pane, comprises arranging a laminar film (3), a polyester film (4) and a separation film (5) on a base plate (1), arranging a cover plate (2) on the separation film, autoclaving the base plate, the laminar film, polyester film, the separation film and the cover plate to obtain a pre-laminated plate, removing the cover plate from the pre-laminated plate, removing the separation film, arranging the laminar film on the polyester film, and arranging the cover plate on the laminar film. The method for the production of a laminated glass pane, comprises arranging a laminar film (3), a polyester film (4) and a separation film (5) on a base plate (1), arranging a cover plate (2) on the separation film, autoclaving the base plate, the laminar film, polyester film, the separation film and the cover plate to obtain a pre-laminated plate, removing the cover plate from the pre-laminated plate, removing the separation film, arranging the laminar film on the polyester film, arranging the cover plate on the laminar film, and autoclaving the base plate, the laminar film, polyester film, the second laminar film and cover plate to obtain a second pre-laminated plate. The laminar film has a thickness of 0.2-0.8 mm. The separation film has a thickness of 40-80 mu m. The polyester film has a thickness of 40-80 mu m and has an infrared reflecting coating. The autoclaving of the pre-laminated plate is carried out at 90-130[deg] C and 10-15 bar. An independent claim is included for a laminated glass pane.
Patent DE-102009026987-A1 (DE)
Title: Method for operating illustration web-fed printing machine, involves predicting objective parameters by adaptive system on basis of machine process and operational parameters, and controlling operation of machine on basis of parameters
Inventor: BRANDENBURG GUENTHER PROF DR ING
IPC: G05B13/02
Filed: 2009-06-17
Abstract: The method involves minimizing a difference between control parameters given by a process and objective parameters that are associated with the control parameters and are predicted by an adaptive system. Current objective parameters are predicted by the adaptive system on basis of a current web-fed printing machine process and operational parameters predetermined by a current processing process. An operation of the machine is controlled on basis of the current objective parameters. The system is trained under use of a-priori-information of a mathematical model off-line by a control device. An independent claim is also included for a web-fed printing machine comprising a control device.
Patent DE-102009027090-A1 (DE)
Title: Magnetische Partikel und Polyethylen enthaltendes Kompositmaterial
Inventor: HERZOG HARALD
IPC: C08K5/14
Filed: 2009-06-23
Abstract: Kompositmaterial in Granulatform, welches Partikel mit einer Kern-Hülle-Struktur, bei denen der Kern ein oder mehrere magnetische Materialien und die Hülle Siliciumdioxid enthält, und ein in Gegenwart eines thermisch aktivierbaren Radikalstarters vernetzbares Polyethylen enthält. Verfahren zum Vernetzen von Polyethylenen, bei dem das Kompositmaterial, ein oder mehrere thermisch aktivierbare Radikalstarter und wenigstens ein Polyethylen gemischt und die Mischung induktiv erwärmt wird.
Patent DE-102009030779-A1 (DE)
Title: Supporting plate for installing in instrument panel to support inner lining part of door of motor vehicle, has free movement element provided with perforation that is formed in material of plate
Inventor: GELTINGER ANDREAS
IPC: B60R13/02
Filed: 2009-06-27
Abstract: The plate has two integral flaps (2, 3) for passing unfolding airbags. The flaps are tiltable by a hinge provided at the plate. A free movement element is provided in an area of the hinge in an opening direction of the flaps for freely moving the opened flaps. The free movement element has a perforation formed in the material of the plate. The perforation has multiple rows of small holes that run parallel to a hinge axis and formed by a laser. The total width of the holes is in the range of 5-10 millimeter.
Patent DE-102009031362-A1 (DE)
Title: Energy changing system for electric car, has conveyor belt moving forward for conveying battery i.e. silicon battery, and stop switch for stopping movement of conveyor belt, where belt moves backward after completion of charging process
Inventor: PROBST KARL-HEINZ
IPC: B60S5/06
Filed: 2009-07-02
Abstract: The system has a conveyor belt (18) moving forward for conveying a battery (5) i.e. silicon battery, and a stop switch for stopping the movement of the conveyor belt, where charging operation is started when a new battery is provided by the conveyor belt. Tong-type locks are connected to a positive pole and a negative pole. The conveyor belt moves backward after completion of the charging process without pressing the switch (Incomplete specification, abstract based on available information published by the patent office).
Patent DE-102009033313-A1 (DE)
Title: Reduzierte Prozessempfindlichkeit von Elektroden-Halbleiter-Gleichrichtern
Inventor: YEDINAK JOSEPH A
IPC: H01L29/78
Filed: 2009-07-15
Abstract: Es werden Halbleitervorrichtungen und Verfahren zum Herstellen von Halbleitervorrichtungen offenbart. Eine beispielhafte Ausführungsform umfasst eine Halbleiterschicht vom ersten Leitfähigkeitstyp mit einer ersten Fläche, einer zweiten Fläche und einer Nettokonzentration der Dotierung mit Gradient vom ersten Leitfähigkeitstyp innerhalb eines Abschnitts der Halbleiterschicht. Der Abschnitt mit Gradient ist benachbart zu der Oberfläche der Halbleiterschicht angeordnet, und der Wert der Nettokonzentration der Dotierung mit Gradient darin verringert sich mit der Distanz zu der Oberfläche der Halbleiterschicht. Die beispielhafte Vorrichtung umfasst auch eine Elektrode, die an der ersten Fläche der Halbleiterschicht und benachbart zu dem Abschnitt mit Gradient angeordnet ist.
Patent DE-102009035111-A1 (DE)
Title: Roll bearing component of steel, useful e.g. for vibration stress bearing assembly and static load is superimposed on roll bearing component, comprises carbon, chromium, sulfur, silicon and nitrogen, at least in outer layer
Inventor: HOLWEGER WALTER
IPC: C22C38/18
Filed: 2009-07-29
Abstract: Roll bearing component of steel, comprises (in wt.%): carbon (0.10-0.50); chromium (at least 10); sulfur (maximum of 0.008); silicon (at least 0.2); and nitrogen (0.1-0.8), at least in an outer layer, where at least 80% of the nitrogen is dissolved in the steel.
Patent DE-102009036296-A1 (DE)
Title: Versorgungseinrichtung zum Betreiben einer Wasserstrahlvernadelungsanlage
Inventor: ZENKER DIETER
IPC: C02F9/02
Filed: 2009-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Versorgungseinrichtung zum Betreiben einer Wasserstrahlvernadelungsanlage, wobei mittels der Wasserstrahlvernadelungsanlage eine Materialbahn über einen Düsenbalken mit unter Druck stehendem Wasser beaufschlagt und das durch die Materialbahn gestrahlte Wasser in einer Absaugung aufgefangen wird, wobei die Versorgungseinrichtung Komponenten zur Wasseraufbereitung umfasst, wie insbesondere: einen der Absaugung nachgeschalteten Wasserabscheider, eine Filtration, eine Frischwasserzufuhr, eine Pumpe. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Komponenten (WAS, SP, BF, WA, FP1, BF1, T, FP2, BF2, HP, PF) in funktionsfähiger Weise miteinander verbunden und zu einer transportfähigen Einheit montiert sind.
Patent DE-102009036626-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Transportieren von Gegenständen an von Bildmustern abhängende Zielpunkte
Inventor: LI ZHE
IPC: G06K9/32
Filed: 2009-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Transportieren von Gegenständen, insbesondere von Postsendungen, an von Bildmustern abhängende Zielpunkte. In einer Trainingsphase durchläuft eine Stichprobe mit zu transportierenden Gegenständen eine Klassifizierungs-Vorrichtung. Ein Bildaufnahmegerät (1) erzeugt von jedem Gegenstand der Stichprobe jeweils mindestens ein Abbild. Ein Gruppierer stellt durch Anwendung eines Clustering-Verfahrens auf die Abbilder fest, welche verschiedenen Bildmuster auf jeweils mindestens einem Gegenstand der Stichprobe dargestellt werden. Diese Bildmuster werden in einem Bildmuster-Datenspeicher (4) abgespeichert. In einer Sortierphase durchläuft jeder zu transportierende Gegenstand (Ps-1, Ps-2, ...) eine Sortieranlage. Ein Bildaufnahmegerät (1) erzeugt von dem Gegenstand (Ps-1, Ps-2, ...) ein Abbild (Abb-1, Abb-2, ...). Der Bildmuster-Erkenner (5) stellt durch Auswertung des Abbilds (Abb-1, Abb-2, ...) automatisch fest, welches abgespeicherte Bildmuster auf dem Gegenstand dargestellt wird. Die Sortieranlage ermittelt unter Verwendung des Bildmusters einen Zielpunkt, an den dieser Gegenstand zu transportieren ist, und löst einen Transport des Gegenstands (Ps-1, Ps-2, ...) zu diesem Zielpunkt aus.
Patent DE-102009037357-A1 (DE)
Title: Closure arrangement for e.g. front bonnet of motor vehicle, has safety shackle including inner thread and outer thread whose size is larger than that of inner thread in lug-shaped regions of outer thread
Inventor: RIEDMAYR FLORIAN
IPC: E05B65/12
Filed: 2009-08-14
Abstract: The arrangement (10) has a safety shackle (11) adjustable relative to a mounting plate (18). The shackle includes an inner thread (21) cooperated with an outer thread (22) that is arranged at the plate. Size of the outer thread is larger than that of the inner thread in lug-shaped regions of the outer thread. The regions extend along a section (A) of a longitudinal shank (13) of the shackle running in an adjusting direction (Z). The outer thread exhibits a constant cross-section over the section corresponding to adjustment length (W). The shank is rotated relative to a transverse shank (14).
Patent DE-102009040601-A1 (DE)
Title: Ahead cover for adjusting setscrew clearance at setscrew of bicycle, is formed in dome and/or pot shaped, where cover directly adjusts setscrew clearance when head tube extends over upper edge of stem
IPC: B62K21/18
Filed: 2009-09-08
Abstract: The cover is formed in dome and/or pot shaped, where a head tube standing over a stem of a bicycle is enclosed by the cover, so that the cover does not lie on the head tube. The cover directly adjusts a setscrew clearance at a setscrew when the head tube extends over an upper edge of the stem.
Patent DE-102009041514-A1 (DE)
Title: Cover for closing opening, particularly storage compartment, comprises cover body with hinge half, and receptacle with another hinge half, where latter hinge half is connected with former hinge half of cover body
Inventor: SCHNEPF JOCHEN
IPC: E05B65/12
Filed: 2009-09-14
Abstract: The cover comprises a cover body (10) with a hinge half (12), and a receptacle (20) with another hinge half (22). The latter hinge half is connected with the former hinge half of the cover body. A locking member (30) is arranged between the two hinge halves. The locking member is pivoted between a locking position and a releasing position.
Patent DE-102009044625-A1 (DE)
Title: Miniature model for reproduction of humans, animal, plant, article, equipment or units of it, is manufactured in sections by flexible material and is movable or operated by drive in one direction
Inventor: VIESSMANN WIELAND
IPC: A63H13/00
Filed: 2009-11-23
Abstract: The miniature model (10) is manufactured in sections by a flexible material and is movable or operated by a drive in one direction. The movement of the miniature model is synchronized with an effect by digital component (40) connected with the miniature model.
Patent DE-102009052007-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Untersuchen von Kraftstoffen auf Basis von Erdöl und von Motorölen auf Biodieselkontamination
Inventor: CUMMINGS JILL M
IPC: G01N33/28
Filed: 2009-11-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Detektieren von Kontamination eines herkömmlichen Kraftstoffs auf Erdölbasis, welches in einem Verbrennungsmotor eingesetzt wird, bereitgestellt. Eine Probe von Motoröl wird durch ein polares Lösungsmittel in einen polaren Bestandteil und in einen nicht polaren Bestandteil aufgetrennt. Der polare Bestandteil wird in Bezug auf einen oder mehrere chemische Biodieselbestandteile ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Pflanzensterinen, Fettsäuremethylestern, Cetan und Mischungen hiervon, welche einen Grad der Motorölkontamination wiedergeben, analysiert. Der polare und der nicht polare Bestandteil können durch Gaschromatographie und Massenspektrometrie (GC/MS) und optional durch Flammenionisationsdetektion (FID) bezüglich einer oder mehrerer chemischer Biodieselbestandteile untersucht werden, was eine semiquantitative Menge solcher chemischer Biodieselbestandteile liefern kann. Kraftstoffproben können ebenfalls für Biodieselkontaminationsspezies über GC/MS untersucht werden.