baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020106362-U1 (DE)
Title: Tischplatte für eine Nutzung als mobiler Stehtisch und/oder Picknick-Tisch
IPC: A47B37/04
Filed: 2020-11-05
Abstract: Tischplatte (100) für eine Nutzung als mobiler Stehtisch und/oder Picknick-Tisch, mit 1.1 mindestens einer muldenförmigen Vertiefung (110) in der Oberseite der Tischplatte (100) zur Aufnahme eines Gegenstandes; und mit
 1.2 mindestens einem Schlitz (120);
 1.2.1 wobei der mindestens eine Schlitz (120) gerade und senkrecht vom Rand der Tischplatte (100) nach innen angeordnet ist;
 1.2.2 wobei die Breite des Schlitzes (120) für die Aufnahme des Stiels eines gestielten Glases (200) ausreicht;
 1.2.3 wobei der Schlitz (120) im Zentrum der muldenförmigen Vertiefung (110) in der Oberseite der Tischplatte (100) endet; so dass die Vertiefung (110) zur Aufnahme des gestielten Glases (200) nutzbar ist; und mit 1.3 Mitteln (150) zum Verbinden mit einer Stange und/oder Halterung.
Patent DE-202021001446-U1 (DE)
Title: Finnenanordnung für ein Kite-/Wakeboard
IPC: B63B32/60
Filed: 2021-04-20
Abstract: Wassersportgerät, insbesondere Board (1) zur Verwendung beim Kitesurfen und Wakeboarden mit zur Richtungstabilisierung im Fahrbetrieb in der Nähe der beiden Längsenden nahe den seitlichen Boardumrisskanten in Aufnahmen (1.3) angeordneten Finnen (3), dadurch gekennzeichnet, dass an der Bordunterseite Zusatzfinnen (4) in zusätzlichen Aufnahmen (1.4) zentral in einem zur Boardmitte gleichen Längsabstand nahe der Fersenkante angeordnet sind.
Patent DE-202021002208-U1 (DE)
Title: Liegeplattform an Pendelschenkeln in Fahrzeugen
IPC: B60P3/38
Filed: 2021-06-25
Abstract: Liegeplattform an Pendelschenkeln in Fahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Plattform mit drehbar gelagerten Pendelschenkeln am Fahrzeuginnenraum befestigt ist, und durch die Anordnung der Drehpunkte ein Schwingen der Plattform auf verschiedene Höhen ermöglicht wird, auf denen die Plattform arretiert werden kann.
Patent DE-202021004157-U1 (DE)
Title: Mobile Hebevorrichtung für Personen
IPC: B66F11/00
Filed: 2021-09-02
Abstract: Mobile Hebevorrichtung zum Heben einer Person mittels Verfahren eines Lastaufnahmemittels entlang eines Verfahrwegs (16), insbesondere zur Überwindung von Höhenunterschieden bei Fahrzeugeinstiegen, Stufen und Rampen, mit
 ◯ einem Hauptträger (4),
 ◯ einer Strebe (6) mit einem ersten und einem zweiten Ende,
 ◯ einem Bodenrahmen (1), zur Auflage der Hebevorrichtung auf einer Aufstellfläche,
 ◯ einem Hubrahmen (8), und
 ◯ dem Lastaufnahmemittel, wobei
 ◯ der Hauptträger (4) eine Führung für den Hubrahmen (8) aufweist und um einen ersten Befestigungs- und Lagerpunkt (3) schwenkbar auf dem Bodenrahmen angeordnet ist,
 ◯ der Hubrahmen (8) an einem Ende das Lastaufnahmemittel trägt und entlang des Hauptträgers (4) motorisch verfahrbar ist, und
 ◯ die Strebe (6) mit dem ersten Ende um einen zweiten Befestigungs- und Lagerpunkt (18) schwenkbar mit dem Bodenrahmen (1) und mit dem zweiten Ende um einen dritten Befestigungs- und Lagerpunkt (19) schwenkbar mit dem Hauptträger (4) verbunden ist, sodass beim Heben der Person der Hauptträger durch die Strebe abgestützt ist und dadurch eine Schrägstellung in Bezug auf den Bodenrahmen aufweist.
Patent DE-202021102413-U1 (DE)
Title: Kreuzstrahlreinigungsdüse, hergestellt durch additive Fertigung
IPC: B33Y80/00
Filed: 2021-05-05
Abstract: Rotorkörper (10) einer Kreuzstrahlreinigungsdüse (1), verbindbar mit einem Stator (20) samt Hochdruckleitungsanschluss, wobei ein Zuführkanal (101) den Rotorkörper (10) teilweise quert und von welchem mindestens ein Kreuzstrahldüsenkanal (103) abgezweigt verlaufend ausgespart ist, wobei der Kreuzstrahldüsenkanal (103) einen Einlassabschnitt (1030), einen Führungsabschnitt (1031) und einen Kreuzstrahldüsenauslass (1032), innerhalb des Rotorkörpers (10) mit verschiedenen Ausrichtungen relativ zu einer Längsachse (L) ausgespart, aufweist, sodass ein Reinigungsfluid vom Zuführkanal (101) bis zu einer Düsenspitze (D) transportierbar und dort aus dem Kreuzstrahldüsenauslass (1032) ausgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotorkörper (10) vollständig mittels additivem Fertigungsverfahren bzw. 3D-Druck aus Metall hergestellt ist, wobei der Kreuzstrahldüsenkanal (103) bei der additiven Fertigung schichtweise als durchgehende kantenfreie gekurvte Aussparung in Form eines zur Längsachse (L) gekrümmten Bogens ausgespart ist.
Patent DE-202021104462-U1 (DE)
Title: Anschlussbuchse mit angebundener Abdeckkappe
IPC: H01R13/52
Filed: 2021-08-20
Abstract: Anschlussbuchse (10) einer Leuchte, insbesondere einer Straßen- und Wegeleuchte,
 - mit einem Gehäuse (11), welches einen umlaufenden Flansch (29) ausbildet,
 - mit einem Gewindestutzen (27), der sich an den Flansch (29) anschließt,
 - mit einem Dichtring (14), der auf dem Gewindestutzen (27) aufsitzt und am Flansch (29) anliegt,
 - mit einem Komponententräger (12), der elektrische Anschlusselemente enthält und Riegelelemente zur Halterung von Komponenten ausbildet,
 - mit am Komponententräger (12) angeordneten Kodierstrukturen
 - mit einer Abdeckkappe (20) für den Komponententräger (12), welche Riegelteile und Kodierteile aufweist, wobei
 - die Kodierstrukturen und die Kodierteile ein Aufsetzen der Abdeckkappe (20) in lediglich einer Relativanordnung von Komponententräger und Abdeckkappe (20) zulassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckkappe (20) mit einem Halteteil (18) versehen ist, welches an dem Dichtring (14) stoff- oder formschlüssig angebunden ist.
Patent DE-202021105421-U1 (DE)
Title: Getriebebaugruppe, Antriebsbaugruppe sowie Futtermischwagen
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-10-07
Abstract: Getriebebaugruppe für einen Futtermischwagen (10), mit einem Vorsatzgetriebe (34), einem Vorgehäuse (26), einem Hauptgetriebe (36), einem Hauptgehäuse (28) sowie einer ersten Bypassleitung (30),
 wobei das Vorsatzgetriebe (34) in einem Innenraum des Vorgehäuses (26) angeordnet ist und das Hauptgetriebe (36) in einem Innenraum des Hauptgehäuses (28) angeordnet ist,
 wobei die erste Bypassleitung (30) vom Vorgehäuse (26) ausgeht und in einem Bereich abtriebsseitig vom Hauptgetriebe (36) oder im Bereich des Hauptgetriebes (36) in den Innenraum des Hauptgehäuses (28) mündet und eine Strömungsverbindung zwischen den Innenräumen der Gehäuse (26, 28) bereitstellt.
Patent DE-202021106162-U1 (DE)
Title: Automatisches Herstellen von künstlichen Wimpern
IPC: A41G5/02
Filed: 2021-11-11
Abstract: Anordnung zur zumindest teilmechanisierten Herstellung künstlicher Wimpernfasern, aufweisend eine erste Bearbeitungsstation (2) zum Anordnen und optionalen Ablängen (5) von Faserstücken (1), eine zweite Bearbeitungsstation (3) zum Fixieren der angeordneten Faserstücke (1) auf einem Träger (4), eine dritte Bearbeitungsstation (6) zum teilweise Aufrollen der fixierten Faserstücke (1) auf einer Rolle (7) und eine vierte Bearbeitungsstation (8) zum thermischen Behandeln der aufgerollten Faserstücke (1).
Patent DE-202021106907-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Lichtleiter und/oder ein Lichtleiterbündel und Vorrichtung zum quantitativen Bestimmen mindestens einer fluoreszierenden, lichtabsorbierenden und/oder lichtrückstreuenden Komponente
IPC: G02B7/00
Filed: 2021-12-20
Abstract: Haltevorrichtung für einen Lichtleiter und/oder ein Lichtleiterbündel (26) mit wenigstens einen zumindest zweigeteilten Aufnahmekörper (12) umfassend einen ersten und einen zweiten Teilkörper (14, 16), wobei der erste und der zweite Teilkörper (14, 16) beweglich zueinander angeordnet und miteinander mittels mindestens einer Verschlussvorrichtung (18) verschließbar sind, und in dem Aufnahmekörper (12)
 - im ersten Teilkörper (14) mindestens eine Aufnahmeöffnung (20) zur Aufnahme des Lichtleiters und/oder Lichtleiterbündels (26) oder einer den Lichtleiter und/oder das Lichtleiterbündel (26) aufnehmenden Ferrule (28); und
 - im ersten und/oder zweiten Teilkörper (14, 16) mindestens eine Ausnehmung (22) zur Aufnahme eines mit einem zu analysierenden Medium (32) befüllbaren, zumindest teilweise transparenten Schlauchs (30) ausgebildet ist, wobei die Aufnahmeöffnung (20) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass sie lichtleitend mit der Ausnehmung (22) verbunden ist.
Patent DE-202022100230-U1 (DE)
Title: Deckenbezug und Körperauflage
IPC: A61G7/05
Filed: 2022-01-17
Abstract: Deckenbezug (1), insbesondere Bettdeckenbezug, zum Beziehen einer Decke, wobei der Deckenbezug (1) einen Fußabschnitt (11), einen Kopfabschnitt (12), eine Unterseite (13) und eine Oberseite (14) mit einer jeweils flächigen Erstreckung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckenbezug (1) wenigstens ein Handhabungsmittel (2) zur Einbringung einer Zugkraft umfasst.
Patent DE-202022101588-U1 (DE)
Title: Intelligenter Stift zur Überwachung des Blutzuckerspiegels ohne Stechen
IPC: A61B5/1455
Filed: 2022-03-25
Abstract: Eine intelligente Stiftvorrichtung (10) zur Überwachung des Blutzuckerspiegels ohne Einstechen, wobei die intelligente Stiftvorrichtung umfasst:
 einen optischen Sensor (1), der so konfiguriert ist, dass er an einer Griffelspitze eines Stiftes angebracht werden kann, wobei der optische Sensor eine Lichtquelle (11) zum Erzeugen von Licht und einen Lichtdetektor (12) umfasst, wobei der Lichtdetektor (12) verwendet wird, um das Licht zu erfassen, das durch den Finger des Benutzers hindurchgeht, wobei der Lichtdetektor (12) verwendet wird, um das reflektierte Licht und das durch das Licht beobachtete Licht zu erfassen;
 eine Verarbeitungseinheit (2), um die von dem optischen Sensor (1) empfangenen Daten unter Verwendung eines maschinellen Lernmoduls zu verarbeiten, wobei das maschinelle Lernmodul durch eine Big-Data-Analyse der Patienten und Gesundheitspersonen mit Alter und biologischen Parametern trainiert wird, wobei die Verarbeitungseinheit (2) die Eingabedaten von dem optischen Sensor (1) und die von dem Benutzer eingegebenen Benutzerdaten unter Verwendung einer Benutzerschnittstelle auf einer mobilen Rechenvorrichtung (21) mit dem maschinellen Lernmodul berechnet; wobei das mobile Computergerät (21) drahtlos mit der Verarbeitungseinheit (2) verbunden ist, wobei die Verarbeitungseinheit (2) die Überwachungsblutzuckerwerte erfasst und die Informationen auf der mobilen Computereinheit anzeigt.
Patent DE-202022101635-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen von Beschädigungen an Fahrzeugen
IPC: G03B15/00
Filed: 2022-03-28
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen von Beschädigungen an Fahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, daß ein Portalrahmen mit einer nach unten offenen U-Form vorgesehen ist, wobei mehrere teleskopierbare Hubstützen zum Abstützen des Portalrahmens vorgesehen sind und in dem Portalrahmen mindestens eine Scanvorrichtung zum Erfassen von Beschädigungen an Fahrzeugen angeordnet sind.
Patent DE-202022102397-U1 (DE)
Title: Metallband, U-Profil und Dicht-, Zier- oder Randstreifen
IPC: B60R13/04
Filed: 2022-05-03
Abstract: Metallband (1) als Einlage für Zier-, Dicht- oder Randstreifen, insbesondere für Kraftfahrzeuge, aus flexiblem Material, insbesondere Gummi oder Kunststoff, mit einer Vielzahl von insbesondere periodisch in Richtung der Längserstreckung (I) des Metallbandes (1) aufeinanderfolgenden, quer zur Längserstreckung (I) des Metallbandes (1) sich erstreckenden Durchgangsöffnungen (2), dadurch gekennzeichnet, dass die in Richtung der Längserstreckung (I) des Metallbandes (1) aufeinanderfolgenden Ränder (5, 6) einer jeweiligen Durchgangsöffnung (2) bezüglich der in Richtung der Längserstreckung (I) des Metallbandes (1) verlaufenden Mittelebene (III) des Metallbandes (1) zueinander in der Höhe versetzt sind, derart, dass der jeweils eine Rand (5) einer Durchgangsöffnung (2) auf einer Seite (A) der Mittelebene (III) über diese übersteht und/oder der jeweils andere Rand (6) der Durchgangsöffnung (2) auf der anderen Seite (B) der Mittelebene (III) über diese übersteht.
Patent DE-202022106045-U1 (DE)
Title: Gartenschere
IPC: A01G3/02
Filed: 2022-10-26
Abstract: Gartenschere, die eine Ambosseinheit (10), einen kraftsparenden Arm (20), eine Klingeneinheit (30) und eine Vielzahl von Drehzapfen (40) umfasst,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Ambosseinheit (10) aus zwei Ambossplatten (11) besteht, die einander gegenüberliegend zusammengesetzt sind, wobei eine erste Achsbohrung (111) und eine zweite Achsbohrung (112) an der Ambossplatte (11) durchgehend ausgebildet sind und ein Amboss (12) zwischen den beiden Ambossplatten (11) angebracht ist;
 dass der kraftsparende Arm (20) aus zwei Armplatten (21) besteht, die einander gegenüberliegend zusammengesetzt sind, wobei eine dritte Achsbohrung (211), eine erste Befestigungsbohrung (212) und eine zweite Befestigungsbohrung (213) an der jeweiligen Ambossplatte (21) durchgehend ausgebildet sind, wobei ein Drehzapfen (40) durch die zweite Achsbohrung (112) und die dritte Achsbohrung (211) hindurch gesteckt ist, sodass die Ambosseinheit (10) und der kraftsparende Arm (20) miteinander drehbar verbunden sind, wobei zwei Fixierscheiben (22) zwischen den beiden Armplatten (21) angebracht sind, wobei an der jeweiligen Fixierscheibe (22) eine erste Fixierbohrung (221) und eine zweite Fixierbohrung (222) angeordnet sind, wobei zwischen den beiden Fixierscheiben (22) ein Zahnrad (23) und die Klingeneinheit (30) angebracht sind; und
 dass die Klingeneinheit (30) eine Klinge (31) aufweisz, wobei eine vierte Achsbohrung (32) und ein Langloch (33) an der Klingeneinheit (30) durchgehend ausgebildet sind, wobei die Klingeneinheit (30) mit einer Verzahnung (34) ausgestattet ist, wobei ein Drehzapfen (40) durch die erste Achsbohrung (111) und die vierte Achsbohrung (32) hindurch gesteckt ist, sodass die Ambosseinheit (10) und die Klingeneinheit (30) miteinander drehbar verbunden sind, wobei das Zahnrad (23) und die Verzahnung (34) ineinander eingreifen, wobei ein Drehzapfen (40) durch die erste Befestigungsbohrung (212), die erste Fixierbohrung (221) und das Zahnrad (23) hindurch gesteckt ist, sodass die beiden Fixierscheiben (22) und das Zahnrad (23) mit den beiden Armplatten (21) zusammengebaut sind, wobei ein Drehzapfen (40) durch die zweite Befestigungsbohrung (213), die zweite Fixierbohrung (222) und das Langloch (33) hindurch gesteckt und derart angebracht ist, sodass die beiden Fixierscheiben (22) gewiss befestigt sind und der Drehzapfen (40) in dem Langloch (33) geradlinig verschiebbar ist.
Patent DE-202023001002-U1 (DE)
Title: Ein Automatengehäuse , bestehend aus einem Oberteil und Unterteil
IPC: G07F9/00
Filed: 2023-05-05
Abstract: Geschützt werden soll eine neue Form von Automatengehäuse für zB. Zigarettenautomaten. Diese neue Gehäuseform besteht nun aus zwei Gehäuseteilen, einem Oberteil für den Warenbestand und einem Unterteil wo die Ware entnommen werden muss und nicht wie bisher aus einem einzigen Gehäuse.
Patent DE-202023101624-U1 (DE)
Title: Stellvorrichtung für ein Fahrzeug, Fahrzeug zum Betreiben einer Stellvorrichtung
IPC: G05G5/03
Filed: 2023-03-30
Abstract: Stellvorrichtung (100) für ein Fahrzeug (400), wobei die Stellvorrichtung (100) folgende Merkmale aufweist:
 eine Trägereinheit (110);
 ein Bedienelement (120) zur Betätigung durch einen Insassen des Fahrzeugs (400),
 wobei das Bedienelement (120) hohlzylindrisch ausgeformt ist, wobei das Bedienelement (120) relativ zu der Trägereinheit (110) drehbar gelagert ist;
 eine Haptikeinheit (130), die an der Trägereinheit (110) befestigt ist, wobei die Haptikeinheit (130) ein magnetorheologisches Medium (132) und eine drehbar an der Trägereinheit (110) gelagerte Welle (235) aufweist, wobei die Haptikeinheit (130) ausgebildet ist, um unter Verwendung des magnetorheologischen Mediums (132) ein Bremsmoment an die Welle (235) anzulegen;
 ein Kronenradgetriebe (140) mit einem Kronenrad (145) und einem Ritzel (245), wobei das Kronenrad (145) drehfest mit dem Bedienelement (120) gekoppelt ist, wobei das Ritzel (245) drehfest mit der Welle (235) gekoppelt ist; und
 eine elektrisch betriebene Funktionseinheit (180), die an der Trägereinheit (110) befestigt ist, wobei die Funktionseinheit (180) von dem Bedienelement (120) umringt angeordnet ist, wobei elektrische Anschlussmittel (170) für die Funktionseinheit (180) durch einen Zwischenraum zwischen dem Kronenrad (145) und der Haptikeinheit (130) hindurch verlegt sind.
Patent DE-202023102600-U1 (DE)
Title: Aufklebevorrichtung
IPC: B65H35/07
Filed: 2023-05-12
Abstract: Aufklebevorrichtung, umfassend
 ein aus einer Trägerfolie (1.1) und einer Klebefolie (1.2) bestehendes Klebeband (1), wobei die Klebefolie (1.2) bei unbenutztem Klebeband (1) auf einer der Trägerfolie (1.1) zugewandten Seite eine Klebeschicht (1.2.1) aufweist, und eine Rolleinrichtung (2) mit einer zum Aufrollen der Klebefolie (1.2) auf einen Gegenstand ausgebildeten Rolle (2.1), wobei die Klebeschicht (1.2.1) bei Kontakt der Klebefolie (1.2) mit der Rolle (2.1) auf einer rollenabgewandten Seite der Klebefolie (1.2) angeordnet und an der Rolleinrichtung (2) eine Ansaugeinrichtung (3) zum Ansaugen einer rollenzugewandten, klebeschichtfreien Seite der Klebefolie (1.2) vorgesehen ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Ansaugeinrichtung (3) verschwenkbar an der Rolleinrichtung (2) gelagert ausgebildet ist.
Patent AT-5816-U2 (AT)
Title: Siebvorrichtung
IPC: B07B1/48
Filed: 2002-09-19
Abstract: Siebvorrichtung umfassend einen mittels eines Antriebes (4) in Schwingung versetzten Siebkasten (1) als Grundschwingsystem mit horizontalen, ersten Querträgern (1.3) und ein am Siebkasten (1) befestigtes Zusatzschwingsystem (2) mit horizontalen, zu den ersten Querträgern parallel angeordneten zweiten Querträgern (2.3), die jeweils zwischen zwei ersten Querträgern (1.3) angeordnet sind und mit diesen durch dehnbare Siebbelagstreifen (3) verbunden sind, wobei bei zwei aufeinanderfolgenden Querträgern der der Aufgabeseite (A) näherliegende Querträger höher liegt als der darauffolgende, der Abgabeseite (B) näherliegende Querträger, und die Siebvorrichtung über mindestens zwei Abschnitte verfügt, bei denen die Höhendifferenz zwischen den Schwerpunkten zweier aufeinanderfolgender Querträger (1.3, 2.3) im jeweils aufgabeseitigen Abschnitt größer ist als im abgabeseitigen Abschnitt.
Patent BR-MU8702881-U2 (BR)
Title: dispositivo de alimentação de ar condicionado
Inventor: AKHMETBEKOV SERIK MARKENOVICH
IPC: F24F1/04
Filed: 2007-02-22
Abstract: O presente modelo de utilidade refere-se à engenharia de instrumentos, em particular à engenharia de condicionamento de ar associado à engenharia de computador, e que pode ser usado para fins terapêuticos, condicionamento, entretenimento e informação. O objetivo do dito modelo de utilidade é reduzir o peso de alojamento e estender suas capacidades funcionais. O dispositivo inventivo compreende uma câmara, consistindo em um alojamento fornecido com uma tampa que tem uma abertura circular para o pescoço, um sistema para suprimento de ar condicionado que consiste em um compressor, dutos auxiliares e bocais dispostos nos dutos de ar, um processador de computador que é incorporado na parte inferior da câmara, um monitor de computador que é fornecido com os estroboscópios dispostos em torno dele e os filtros de luz colocados dentro da câmara, em que o alojamento com a tampa são feitos de um material plástico de alta qualidade e é fornecido com uma vedação que é colocada ao longo do perímetro da tampa. O alojamento também compreende uma alça e/ou uma correia, que são dispostos na sua parte superior e usados para transportar o dispositivo, e os suportes e/ou os membros de tensão de borracha, que são incorporados na parte inferior do alojamento e usados para colocá-lo em uma superfície de trabalho, e é provido com um botão para ligar o processador de computador e com um painel de controle à prova d'água.
Patent BR-MU8802342-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em lençol com cordame e dispositivo tensor aplicado aos quatro vértices
Inventor: NETO FREDERICO KUEHNRICH
IPC: A47G9/04
Filed: 2008-10-29
Abstract: Objeto da presente patente, idealiza um lençol para forração de colchão denominado de lençol com cordame de fixação nos vértices (1), pertencente ao campo das utilidades domésticas, mais precisamente em artigos para cama, é confeccionado em tecido plano tramado (2), cujos quatro vértices (3) ostentam cordames (4), cujas extremidades são fixadas em ambas as porções laterais e próximas à bainha (5); ditos cordames (4) são tiras de poliester de aproximadamente 36 cm o qual transpassa em dois orifícios circulares de um elemento discoidal, denominado elemento tensor (6), e as suas extremidades são costuradas (7) à aproximadamente 8cm do perímetro de cada um dos lados do vértice (3) o referido lençol com cordame de fixação nos vértices (1), pode ser confeccionado para cama de solteiro ou casal, bem como dimensões maiores conhecidas como "king".
Patent BR-MU8802737-U2 (BR)
Title: portão sanfonado por controle eletrÈnico
Inventor: SOBREIRA ARINDO CANDIDO
IPC: E06B3/94
Filed: 2008-12-22
Abstract: PORTãO SANFONADO POR CONTROLE ELETRÈNICO. Apresentando uma superfície de lâminas fracionadas (7) articuladas por dobradiças (6) que permitem um abrir e fechar do portão em movimentos sanfonados controlados por controle eletrónico sobre um motor elétrico (15) que gira um parafuso longitudinal (12) para mover as peças móveis (10, 13 e 19) que abrem e fecham o portão enquanto movimentam sincronizadamente as molas (14) e as réguas batente móveis (2) para trancar e destrancar o portão.
Patent BR-MU8900150-U2 (BR)
Title: aparelho portátil de carga, armazenamento e recuperação de textos de legislações
Inventor: MOTA FABIO
IPC: G06F16/33
Filed: 2009-02-13
Abstract: APARELHO PORTáTIL DE CARGA, ARMAZENAMENTO E RECUPERAçãO DE TEXTOS DE LEGISLAçõES. O presente resumo refere-se a uma patente de modelo de utilidade para aparelho tipo "laptop" ou similar (1), compreendido, substancialmente: por CPU, memória (40); e periféricos como: tela de cristal líquido (visor), (10); teclado (20); sistema de transferência de dados por cabo via (USB) (50) ou sem fio (wireless ou Bluetooth) (60) sem a necessidade de descartar nenhum arquivo; Sistema (70) de alimentação por bateria recarregável, através de um carregador portátil; montados em uma carcaça e outros e dispositivos de softwares específicos; dito teclado (20) ser compreendido, essencialmente: por teclas com funções específicas de busca eletrónica de dados relacionados com legislações em geral, destinadas à introdução de parâmetros de busca previamente definidos; por teclas com função alfanumérica; e por teclas com outras funções necessárias à carga, armazenamento e recuperação dos dados; ditas funções associadas a dispositivos de software, compreendendo, essencialmente, uma estrutura de carga, armazenamento (base de dados) e recuperação de dados relativos a textos de legislações, com possibilidade de atualizações dos dados armazenados e aplicação e disponibilização dos softwares estendida à demais aparelhos eletrónicos compatíveis.
Patent BR-MU8900523-U2 (BR)
Title: aperfeiçoamento introduzido em carreta rebocável
Inventor: STRASSER ASSIS
IPC: B62D33/00
Filed: 2009-04-06
Abstract: APERFEIçOAMENTO INTRODUZIDO EM CARRETA REBOCáVEL, descreve-se a presente patente de modelo de utilidade como um aperfeiçoamento introduzido em carreta rebocável que, de acordo com as suas características, propicia a introdução no corpo da carreta rebocável (1), objeto do pedido de patente de Modelo de Utilidade "Carreta Rebocável", depositada em 18 de dezembro de 2008, do mesmo Titular e Inventores, de um apoio ínfero-lateral (7) em estrutura própria e específica do tipo regulável e destinada a sustentação ínfero-lateral direita de cargas de médias e grandes dimensões em geral, com vistas a possibilitar de forma extremamente prática, segura e precisa uma completa otimização nos procedimentos de transporte de cargas de médias e grandes dimensões ou similares em geral sobre a carreta rebocável (1) e, tendo como base, um apoio ínfero-lateral (7) com grande resistência, segurança e versatilidade facilmente adaptável a uma vasta gama de cargas, locais e usuários em geral, independentes das características que apresentem.