baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014111018-A1 (DE)
Title: Gargerätkomponente und Gargerät
Inventor: KRÜMPELMANN THOMAS
IPC: F24C15/00
Filed: 2014-08-04
Abstract: Gargerätkomponente (1) für ein Gargerät (50) und Gargerät (50) mit einer Gargerätkomponente (1). Die Gargerätkomponente (1) umfasst ein Bauteil (2), welches einen Hohlraum (3) aufweist, der von einer Hohlraumwand (4) begrenzt wird. Dabei weist der Hohlraum (3) ein Medium (5) auf, welches dazu geeignet und ausgebildet ist, eine im Wesentlichen gleichmäßige Temperaturverteilung über einen wesentlichen Teil des Bauteils (2) zu erreichen.
Patent DE-102014111447-A1 (DE)
Title: Falzstück mit flexibler Entwässerungsrinne
Inventor: LOOGEN MICHAEL
IPC: E06B7/14
Filed: 2014-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Falzstück (1) zur Entwässerung von Fassadenprofilen, wobei das Falzstück (1) mit einem Fußbereich (2) in einen Pfosten (9) des Fassadenprofils einsetzbar ist und über eine Entwässerungsrinne (3) auftretendes Wasser in eine Sammelrinne (15) eines dem Pfosten (9) gegenüberliegenden Profils (14) ableitet, dadurch gekennzeichnet, dass das Falzstück (1) einstückig ausgebildet ist, wobei der Fußbereich (2) gegenüber der Entwässerungsrinne (3) formstabilere Werkstoffeigenschaften aufweist.
Patent DE-102014112735-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: INAN ÖMER
IPC: E05B85/02
Filed: 2014-09-04
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Schlosskasten (1) und/oder einem Schlossgehäuse sowie mit wenigstens einem darin oder daran auf einem Zapfen (9a, 9b) unter Definition einer Drehachse (8) gelagerten Hebel (7) ausgerüstet ist. Erfindungsgemäß ist der Zapfen (9a, 9b) an ein Lagerende des Hebels (7) angeschlossen und zur Verankerung in zumindest einer Lageröffnung (10a, 10b) längenveränderlich ausgebildet.
Patent DE-102014118828-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: WANG XINLEI
IPC: E05B77/38
Filed: 2014-12-17
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss (8) mit einem Gesperre aufweisend eine Drehfalle (2), eine Drehfallenachse (9, 16), eine Sperrklinke (1) und eine Sperrklinkenachse (9, 16), wobei die Drehfalle (2) in zumindest eine erste Position verstellbar ist, in der sich die Drehfalle (2) außer Eingriff mit der Sperrklinke (1) befindet und in mindestens eine zweite Position verstellbar ist, in der die Sperrklinke (1) in die Drehfalle (2) einrastet und eine Verstellung der Drehfalle (2) in die erste Position verhindert, wobei ein Dichtring (3, 11, 18, 20) unmittelbar an einem Gesperreteil (12, 19) angeordnet ist, so dass ein Spiel zwischen dem Gesperreteil (12, 19) und einem weiteren Sauteil des Kraftfahrzeugschlosse beschränkbar ist.
Patent DE-102014119701-A1 (DE)
Title: Strukturelle Ausbildung (einer Turbinenschaufel) und Kühlung (derselben)
Inventor: FOSTER GREGORY THOMAS
IPC: F01D5/18
Filed: 2014-12-30
Abstract: Eine Turbinenschaufel weist ein Profil auf, das durch eine konkav geformte Außenwand auf der Druckseite und eine konvex geformte Außenwand auf der Saugseite definiert ist, die entlang einer Vorder- und Hinterkante verbunden sind und dazwischen eine radial verlaufende Kammer zum Aufnehmen des Stroms eines Kühlmittels bilden. Die Turbinenschaufel kann ferner eine Rippenanordnung aufweisen, die die Kammer in radial verlaufende Strömungskanäle unterteilt. Die Rippenanordnung kann eine Wölbungslinienrippe mit einem Wellenprofilquerschnitt aufweisen. Der Wellenprofilquerschnitt kann mindestens eine hin- und hergehende “S”-Form aufweisen.
Patent DE-102014206039-A1 (DE)
Title: Abgasrückführanlage für Verbrennungsmotor
Inventor: YOSHIOKA MAMORU
IPC: F02D21/08
Filed: 2014-03-31
Abstract: Eine Abgasrückführanlage beinhaltet einen Abgasrückführdurchlass (17), um einen Teil des Abgases, welches von einer Verbrennungskammer (16) ausgestoßen wurde, in einen Ansaugdurchlass (3) strömen und zur Verbrennungskammer (16) zurückströmen zu lassen, und ein Abgasrückführventil (18), um das rückgeführte Abgas im Abgasrückführdurchlass (17) zu regulieren. Das Abgasrückführventil (18) beinhaltet einen Ventilsitz (32), ein Ventilelement (33), und einen Schrittmotor (34). Eine ECU (50) berechnet einen Zielkorrekturwert, welcher einem Betriebszustand eines Verbrennungsmotors (1) entspricht, unterbricht die Energiezufuhr zu diesem Schrittmotor (34), um das Abgasrückführventil (18) bei einem vorbestimmten Öffnungsgrad während dessen Betriebs zu halten, und nimmt dann die Energiezufuhr zum Schrittmotor (34) wieder auf, berechnet einen Energiezufuhrunterbrechungskorrekturwert entsprechend einer verstrichenen Zeit seit der Energiezufuhrabschaltung, und korrigiert den Zielkorrekturwert um den berechneten Energiezufuhrunterbrechungskorrekturwert, um das Abgasrückführventil (18) zum Zielöffnungsgrad zu steuern.
Patent DE-102014206078-A1 (DE)
Title: Ersatz-Ressource für einen defekten Rechnerkanal eines Schienenfahrzeugs
Inventor: LOTTERMOSER MARTIN
IPC: H04L1/22
Filed: 2014-03-31
Abstract: Es wird vorgeschlagen, einen ausgefallenen Rechnerkanal mit einem Rechnerkanal (hier bezeichnet als Ersatz-Rechnerkanal) zumindest teilweise (insbesondere vollständig) zu ersetzen, wobei der ausgefallene Rechnerkanal und der Ersatz-Rechnerkanal über eine Kommunikationsverbindung miteinander verbunden sind. Bei dem Ersatz-Rechnerkanal kann es sich um eine in Hardware und/oder Software bereitstellbare Ressource handeln, die über die Kommunikationsverbindung angebunden bzw. anbindbar ist. Hierbei ist es von Vorteil, dass die Verfügbarkeit z.B. eines 2v2-Systems auf das Niveau eines 2v3-Systems gehoben werden kann, ohne dass hierfür jedes System (z.B. jeder Computer) einen dritten Rechnerkanal benötigen würde. Hierdurch reduzieren sich Aufwand und Kosten für die einzelnen Computer. Die Erfindung kann beispielsweise für in Schienenfahrzeugen verwendete Computer, die aus Redundanzgründen mehrere Rechnerkanäle aufweisen, eingesetzt werden.
Patent DE-102014211100-A1 (DE)
Title: Flusssensor und Steuersystem einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: OTSUKA KAZUHIKO
IPC: G01F1/699
Filed: 2014-06-11
Abstract: In einem Flusssensor ist ein Upstream-Heizelement (12a) bzw. ein Downstream-Heizelement (12b) angeordnet, upstream bzw. oberhalb und downstream bzw. unterhalb in einer Flussrichtung eines Fluids, um einer gegenseitigen thermischen Interferenz zu unterliegen. Durch die Steuerung der Heizströme, die durch die jeweiligen Heizelemente fließen, hält ein Durchschnitts-Temperatur-Steuerabschnitt (1a) eine Durchschnitts-Temperatur der zwei Heizelemente auf einer Temperatur, die vorbestimmte Grade höher ist als eine Temperatur des Fluids, die durch einen Fluid-Temperatur-Erfassungsabschnitt (2) erfasst wird, während ein Spannungsverhältnis-Steuerabschnitt (8a) eine Steuerung durchführt, sodass eine Temperatur-Differenz oder ein Verhältnis angelegter Spannungen zwischen den zwei Heizelementen einen vorbestimmten Wert annimmt. Ein Erfassungssignal entsprechend einer Flussrichtung des Fluids wird aus einem Zustand der Steuerung an den Heizströmen erhalten, und es wird bestimmt, ob eine Flussrichtung des Fluids vorwärts oder rückwärts ist.
Patent DE-102014212275-A1 (DE)
Title: Anschlussanordnung zum Anschluss einer Druckleitung eines hydraulischen Systems an eine andere Komponente dieses Systems
Inventor: KÜCÜKER SELCUK
IPC: F16L37/14
Filed: 2014-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussanordnung zum Anschluss einer Druckleitung eines hydraulischen Systems an eine weitere Komponente dieses Systems, mit einer Anschlussbuchse, einem in diese Anschlussbuchse einsteckbaren Anschlussstutzen und einer quer zur Einsteckrichtung montierbaren Sicherungsfeder zur Sicherung der Anschlussanordnung gegen ein ungewolltes Lösen des Anschlussstutzens aus der Anschlussbuchse, wobei die Sicherungsfeder U-förmig ausgebildet ist mit einer Basis und sich von der Basis aus erstreckenden Schenkeln und die Schenkel dieser U-förmigen Sicherungsfeder in deren montiertem Zustand in Ausnehmungen der Anschlussbuchse eingreifen und einen Anschlag des eingesteckten Anschlussstutzens hintergreifen. Es ist vorgesehen, dass die Anschlussbuchse mindestens ein elastisches Element aufweist, dass die Basis zumindest teilweise überdeckt, so dass die Sicherungsfeder in dem montierten Zustand gegen ein Herauslösen gesichert ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes hydraulisches System.
Patent DE-102014213017-A1 (DE)
Title: Ablageelement
Inventor: DUHR JÖRG
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ablageelement, welches insbesondere an der Rückseite der Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes angebracht ist. Es ist mittels einer Halterung gehaltert und beweglich zwischen einer aufrechten Position und einer im Wesentlichen horizontalen Position verstellbar. Das Ablageelement ist zumindest in einem Teilbereich transparent. Dem Ablageelement ist ein Display zugeordnet, welches insbesondere an der Rückseite der Rücklehne eines Fahrzeuges angebracht ist. Das Ablageelement bildet in der aufrechten Position eine Displayvorsatzscheibe für das Display und in der im Wesentlichen horizontalen Position einen Tisch oder eine Funktionsfläche.
Patent DE-102014214555-A1 (DE)
Title: Funkempfänger für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug, Verfahren und Computerprogramm für einen Funkempfänger
Inventor: BERGES DOMINIC
IPC: H04B1/26
Filed: 2014-07-24
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf einen Funkempfänger (10) für ein Kraftfahrzeug (20), ein Kraftfahrzeug (20), ein Verfahren und ein Computerprogramm für einen Funkempfänger (10). Der Funkempfänger (10) für ein Kraftfahrzeug (20) umfasst eine Empfangseinrichtung (12), die ausgebildet ist, um ein Empfangssignal bereitzustellen, wobei das Empfangssignal wenigstens zwei Übertragungsbänder unterschiedlicher Funksysteme umfasst. Der Funkempfänger (10) umfasst ferner eine Signalverarbeitungseinrichtung (14), die ausgebildet ist, um das Empfangssignal durch Abtastung in ein Basisband zu überführen und um basierend auf dem Empfangssignal im Basisband, Basisbandsignale für die wenigstens zwei Funksysteme zu bestimmen.
Patent DE-102014217338-A1 (DE)
Title: Temperiereinrichtung
Inventor: TREIER JOACHIM
IPC: H01M10/65
Filed: 2014-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperiereinrichtung (1) zum Temperieren wenigstens einer Energieversorgungseinheit, – mit einer von einem Fluid durchströmbaren Temperierstruktur (3), deren Innenraum (4) von wenigstens einer ersten Leitungswand (5a) begrenzt ist, – mit wenigstens einem thermoelektrischen Modul (6), welches auf einer vom Innenraum (4) der Temperierstruktur (3) abgewandten Seite an der ersten Leitungswand (5a) der Temperierstruktur (3) angeordnet ist, – wobei das thermoelektrische Modul (6) eine erste und wenigstens eine zweite Elementreihe (8a–8e) mit jeweils wenigstens zwei thermoelektrischen Elementen (9a–9e) aufweist, – wobei sich die wenigstens zwei Elementreihen (8a–8e) jeweils entlang einer Erstreckungsrichtung (E) erstrecken und quer zur Erstreckungsrichtung (E) benachbart zueinander angeordnet sind, – wobei in der Temperierstruktur (3) für jede Elementreihe (8a–8e) ein Fluidkanal (16a–16e) vorgesehen ist, derart, dass jeder Fluidkanal (16a–16e) thermisch an eine ihm zugeordnete Elementreihe (8a–8e) gekoppelt ist, – wobei in wenigstens einem Fluidkanal (16a–16e) ein Ventilelement (17a–17e) vorgesehen ist, welches zwischen einer geschlossenen Position, in welchem es den Fluidkanal (16a–16e) verschließt, und einer geöffneten Position, in welchem es den Fluidkanal (16a–16e) zum Durchströmen mit dem Fluid freigibt, verstellbar ist.
Patent DE-102014219193-A1 (DE)
Title: Servolenkvorrichtung
Inventor: KODATO MASAKI
IPC: B62D5/04
Filed: 2014-09-23
Abstract: Eine Servolenkungsvorrichtung weist eine erste Charakteristik, die eine Charakteristik eines Befehlssignals in Bezug auf ein Lenkmoment ist, und eine zweite Charakteristik auf, die eine Charakteristik ist, die sich von der ersten Charakteristik unterscheidet. Wenn eine Umschaltung auf eine Charakteristik erfolgen soll, die aus den ersten und zweiten Charakteristika ausgewählt ist, wird eine mittlere Interpolationscharakteristik zwischen den ersten und zweiten Charakteristika so berechnet, dass sich die vor dem Umschalten der Charakteristika verwendete Charakteristik der nach dem Umschalten zu verwendenden Charakteristik schrittweise annähert, und eine Charakteristik-Umschaltzeit zum Umschalten zwischen den ersten und zweiten Charakteristika gemäß dem Lenkmoment variabel gesteuert wird.
Patent DE-102014224886-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für ein Wischerlager einer Scheibenwischeranlage eines Fahrzeugs
Inventor: VAN DE ROVAART ROBERT-JAN
IPC: B60S1/18
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung (10) mit einem Wischerlager (11) einer Scheibenwischeranlage eines Fahrzeugs, wobei das Wischerlager (11) umfasst: – ein Auflageelement (13) mit einer ebenen ersten Seite (28); – einen senkrecht von der ersten Seite (28) des Auflageelements (13) abstehenden Lagerabschnitt zur Führung einer Wischerwelle (12); – ein oder mehrere Klemmmittel (19a, 19b), die an dem Lagerabschnitt (13a) angeordnet sind und jeweils eine Klemmfläche aufweisen, die flächenparallel zur ersten Seite (28) des Auflageelements (13) angeordnet ist.
Patent DE-102014226673-A1 (DE)
Title: Hydraulische Kopplereinheit zur Steuerung eines Ventils
Inventor: KRESCHEL HENNING
IPC: F02M51/06
Filed: 2014-12-19
Abstract: Hydraulische Kopplereinheit (20) mit einem längsbeweglichen Kopplerkolben (22), einem längsbeweglichen Ventilkolben (23) und einem Kopplergehäuse (21). Die Kopplereinheit (20) übersetzt eine Bewegung eines Aktorelements (16), insbesondere eines piezoelektrischen Aktorelements, auf eine Bewegung eines Ventilbolzens (17). In dem Kopplergehäuse (21) ist eine Gehäusebohrung (31) ausgebildet, in der der Ventilkolben (23) längsbeweglich geführt ist. Zwischen dem Kopplerkolben (22) und dem Ventilkolben (23) ist ein Druckraum als Kopplerspaltvolumen (25) ausgebildet, wobei das Kopplerspaltvolumen (25) mit Kraftstoff gefüllt ist, um eine Bewegung des Kopplerkolbens (22) in eine Bewegung des Ventilkolbens (23) umzusetzen. In dem Kopplerkolben (22) ist eine Kolbenbohrung (32) ausgebildet, in der der Ventilkolben (23) längsbeweglich geführt ist. Der Kopplerkolben (22) und das Kopplergehäuse (21) sind über eine weitere Führung längsbeweglich zueinander geführt.
Patent DE-102014227039-A1 (DE)
Title: Schmiermittelauffangeinrichtung
Inventor: BRUNNER GEORG
IPC: F16N31/00
Filed: 2014-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schmiermittelauffangeinrichtung (1), welche eine Schmiermittelführung (2) und einen Schmiermittelbehälter (3) aufweist, wobei die Schmiermittelführung (2) eine Außenfläche (4) zur Führung eines ersten Mediums (6) und eine Innenfläche (5) zur Führung eines zweiten Mediums (7) aufweist. Die Schmiermittelauffangeinrichtung (1) weist einen Spalt (8) als Einlass für das erste Medium (6) auf.
Patent DE-102015000331-A1 (DE)
Title: Kontaktanordnung für steckbare Überspannungsableiter
Inventor: LI HONGJUN
IPC: H01R9/26
Filed: 2015-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktanordnung für steckbare Überspannungsableiter, wobei mindestens ein Überspannungsschutzelement sich in einem Gehäuse befindet, dessen Gehäuseboden von mindestens zwei U- oder V-förmig gebogenen Kontaktfahnenenden durchdrungen ist, weiterhin innerhalb des Gehäuses eine elektrische Verbindung zwischen den Kontaktfahnen und dem mindestens einen Überspannungsschutzelement ausgebildet ist, die Kontaktfahnen als flächige Stanz-Biegeteile ausgeführt sind, das Gehäuse einen rechteckförmigen Querschnitt mit zwei gegenüberliegenden Schmalseiten besitzt und die flächigen Stanz-Biegeteile mindestens teilweise in der jeweiligen, von der Gehäuseschmalseite gebildeten Ebene verlaufen. Erfindungsgemäß ist mindestens eine der Kontaktfahnen mit einem Abschnitt versehen, welcher im Wesentlichen auf die Breite der Gehäuseschmalseite abgestimmt ist oder dieser im Wesentlichen entspricht, wobei dieser Abschnitt eine Ausklinkung aufweist, welche zur Verstärkung in den Bereich des jeweiligen Kontaktfahnenendes hineingebogen ist.
Patent DE-102015000890-A1 (DE)
Title: Selbstladendes Containertransportgerät
Inventor: HÄFFNER GERHARD
IPC: B66F9/065
Filed: 2015-01-27
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein portalartiges Containertransportgerät für 20'-30'-40'-45' und 2·20' Container, die mittels eines Teleskopspreaders, der an Hubelementen mit ca 500 mm Hub befestigt sind, die den Container zur Transportfahrt freiheben, alternativ ist ein Portal-Hubsystem vorgesehen. Der Geräteantrieb ist Diesel-Elektrisch-Hydraulisch, die Steuerung erfolgt vollautomatisch, wenn das Terminal über ein Positioniersystem oder induktive oder farbliche Fahrbahnmarkierungen verfügen
Patent DE-102015002024-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Druckbegrenzung
Inventor: BAUR THOMAS
IPC: F17C7/00
Filed: 2015-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Druckbegrenzung in einem gasführenden Bereich (17), welcher durch eine erste Baueinheit (9) von einem Bereich höheren Drucks und durch eine zweite Baueinheit (11) von einem Bereich niedrigeren Drucks getrennt ist, mit einer zur Umgebung hin öffnenden Berstscheibe (20) oder einem zur Umgebung hin öffnenden Druckausgleichsventil (18). Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Druckausgleichsventil (18) und die Berstscheibe (20) parallel zueinander vorhanden und angeordnet sind.
Patent DE-102015002215-A1 (DE)
Title: Sortierbeschleunigungsprozessor, -Verfahren, -Systeme und -Befehle
Inventor: GUERON SHAY
IPC: G06F7/08
Filed: 2015-02-20
Abstract: Ein Prozessor eines Aspekts umfasst Gepackte-Daten-Register und eine Entschlüsselungseinheit zum Entschlüsseln eines Befehls. Der Befehl kann erste gepackte Quellendaten angeben, die zumindest vier Datenelemente umfassen, zweite gepackte Quellendaten angeben, die zumindest vier Datenelemente umfassen und einen Zielspeicherort angeben. Eine Ausführungseinheit ist an die Gepackte-Daten-Register und die Entschlüsselungseinheit gekoppelt. Die Ausführungseinheit speichert gepackte Ergebnisdaten als Antwort auf den Befehl in dem Zielspeicherort. Die gepackten Ergebnisdaten können zumindest vier Indizes umfassen, die entsprechende Datenelementpositionen in den ersten und zweiten gepackten Quellendaten identifizieren können. Die Indizes können in Positionen in den gepackten Ergebnisdaten gespeichert sein, die eine sortierte Reihenfolge von entsprechenden Datenelementen in den ersten und zweiten gepackten Quellendaten darstellen sollen.
Patent DE-102015004680-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erhöhung der Flugsicherheit von Tragschraubern durch Aufrechterhaltung einer Rotormindestdreh-zahl und Verhinderung des Rotorstillstandes im Flug
Inventor: WÜNSCHE THOMAS
IPC: B64D19/02
Filed: 2015-04-09
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Erhöhung der Flugstabilität und Flugsicherheit von Tragschraubern, dadurch gekennzeichnet, dass der im Normalbetrieb in Autorotation befindliche Hauptrotor bei Unterschreiten einer Mindestdrehzahl im Flug aktiv, dies beinhaltet alle Antriebsformen außer des Antriebs durch anströmende Luft, angetrieben wird und somit instabile Flugzustände, die durch eine zu niedrige Drehzahl des Rotors oder durch Rotorstillstand entstehen, verhindert werden.
Patent DE-102015008542-A1 (DE)
Title: Arbeitsriegel als Absturzsicherung
Inventor: SCHULZ ANDREAS
IPC: E04G21/32
Filed: 2015-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Arbeitsriegel (20) als Absturzsicherung zum Einbau in ein Bauwerk, insbesondere zwischen zwei aufrechten Wänden oder zwischen einer aufrechten Wand und einem Absatz, mit einem Hauptabschnitt (27) und mit wenigstens einem Endabschnitt zum Einführen in eine Öffnung in einem Bauwerksteil.
Patent DE-102015011780-A1 (DE)
Title: Neue Glutaminylcyclase-lnhibitoren
Inventor: HIELSCHER-MICHAEL STEPHANIE
IPC: C12P19/02
Filed: 2015-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindung der Formel (I) zur Verwendung als Glutaminylcyclase-Inhibitor, eine die Verbindung enthaltende Zusammensetzung zur Verwendung als QC-Inhibitor sowie Verfahren zur Herstellung.
Patent DE-102015013746-A1 (DE)
Title: Befülleinrichtung zum Befüllen eines Achsgetriebes eines Kraftwagens mit Schmiermittel
Inventor: GÖTZ SIEGFRIED
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befülleinrichtung (10) zum Befüllen eines ein Gehäuse (14) mit wenigstens einer Durchgangsöffnung (18) für eine Gelenkwelle aufweisenden Achsgetriebes (12) mit Schmiermittel, mit einem Befüllstutzen (20), welcher wenigstens einen von dem Schmiermittel durchströmbaren Kanal (22) mit wenigstens einer Ausströmöffnung (24), über welche das Schmiermittel in das Achsgetriebe (12) einfüllbar ist, aufweist und zumindest teilweise in die Durchgangsöffnung (18) einsteckbar ist, mit wenigstens einem an dem Befüllstutzen (20) außenumfangsseitig angeordneten Dichtungselement (28), mittels welchem der Befüllstutzen (20) in der Durchgangsöffnung (18) gegen das Gehäuse (14) abdichtbar ist, und mit einer Befestigungseinrichtung (32), mittels welcher der zumindest teilweise in die Durchgangsöffnung (18) eingesteckte Befüllstutzen (20) reversibel lösbar an dem Gehäuse (14) außenseitig befestigbar ist.
Patent DE-102015015612-A1 (DE)
Title: Verstellbares Pedal für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT OLIVER
IPC: G05G1/30
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein verstellbares Pedal (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Pedalarm (12), der schwenkbar um eine Pedalachse (a) an einem Lagerblock gelagert ist; ein Verankerungsschlitten (14) an dem Pedalarm (12) zur Kopplung mit einer von dem Pedal (10) zu betätigenden Einrichtung, wobei der Verankerungsschlitten (14) in Bezug zum Pedalarm (12) verstellbar gelagert ist, einen am Pedalarm (12) gelagerten und relativ zum Pedalarm (12) verstellbaren Pedalgrundkörper (16); eine Pedalplatte (22), die in einem Lagerpunkt (24) am unteren Ende des Pedalgrundkörpers (16) angeordnet ist, der über eine zweite Hebelarmlänge (L2) von der Pedalachse (a) beabstandet ist; eine Verstelleinheit (100) zur Verstellung des Verankerungsschlittens (14) auf dem Pedalarm (12) und zur Verstellung des Pedalgrundkörpers (16) gegenüber dem Pedalarm (12) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinheit (100) so dimensioniert ist, dass, wenn der Verankerungsschlitten (14) in seiner ausgefahrenen Position positioniert ist und der Pedalgrundkörper (16) in seiner zurückgezogenen Position positioniert ist, das Pedal (10) eine für eine Bremsanlage mit Bremskraftverstärker geeignete Länge aufweist, und dass, wenn der Verankerungsschlitten (14) in seiner zurückgezogenen Position positioniert ist und der Pedalgrundkörper (16) in seiner ausgefahrenen Position positioniert ist, das Pedal (10) eine für eine Bremsanlage mit ausgefallenem Bremskraftverstärker geeignete Länge aufweist.
Patent DE-102015015653-A1 (DE)
Title: Zug und Verfahren zur Steuerung des Zuges
Inventor: ZOLOTAROV ARKADIY
IPC: G08B5/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehört zu der Eisenbahntechnik. Der Block 22 bekommt von den WCs 10, 11, 12 und von den WCs in den Wagen 1 und 5 Daten, ob diese frei oder besetzt sind. Solange alle WCs frei sind, zeigt der Block 22 auf den Lichtsignalen 13, 16, 19 der Zustand „frei”, alle anderen Lichtsignale sind nicht aktiviert. Falls ein der WCs zum Beispiel WC 11 besetzt ist, zeigt der Block 22 auf dem Lichtsignal dieses Wagens, hier Lichtsignal 16 „besetzt” und gleichzeitig zeigt auf den Lichtsignalen, die über den Toiletten in den benachbarten Wagen informieren, hier Lichtsignale 17 und 18 ob die entsprechende WCs, hier WCs 10 und 12 frei oder besetzt sind. Jetzt weißt ein Fahrgast, in welchen Wagen er gehen soll, um eine freie Toilette zu benutzen.