baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-240660-A1 (DD)
Title: Schneidwerksadapter fuer maehdrescher
Inventor: UECKERMANN PETER
IPC: A01D34/13
Filed: 1985-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schneidwerksadapter fuer Maehdrescher zur Ernte von Raps, Ruebsen und Sonderkulturen. Damit soll erreicht werden, dass die im Schneidwerksbereich auftretenden Ernteverluste wesentlich gesenkt werden. Dabei wird unter Anwendung des Standardschneidwerkes fuer Maehdrescher eine schnelle Anpassung und Umruestung ermoeglicht. Entsprechend der Erfindung erfolgt eine Trogverlaengerung der Standardschneidwerke in Form eines Adapters. Der Adapter ist als Ausfuehrungsbeispiel beschrieben und dargestellt.
Patent DD-240659-A1 (DD)
Title: Ladeschaufel mit schwenkbarem schaufelboden
Inventor: HELM EHRENFRIED
IPC: A01C3/04
Filed: 1985-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeschaufel mit schwenkbarem Schaufelboden, vorzugsweise fuer Frontlader und Gabelstapler, mit welcher Schuettgueter, insbesondere Stalldung, hochgefoerdert werden. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Antriebskinematik fuer Ladeschaufeln zu entwickeln, mit der grosse Hubkraefte erreicht werden, um den Ladeschaufelboden im beladenen Zustand groesser 90 Grad zu schwenken und baulich einen geringen Platzbedarf erfordert. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, indem ein Arbeitszylinder (2) an einer Lagerstelle (9) am Schaufelboden (1) und an einer Lagerstelle (10) des Hebels (3) befestigt ist. Der Hebel (3) ist pendelnd an der Lagerstelle (11) befestigt und mit einem Gleitstueck (4), das auf der Gleitbahn (6) am Schaufelboden anliegt, versehen. Im Schaufelgehaeuse (8) sind die den Drehwinkel des Hebels (3) begrenzenden Anschlaege (12, 13) befestigt. Fig. 1
Patent DD-242296-A1 (DD)
Title: Zellfehlertoleranter multichip-hybridspeicher
Inventor: DRESCHER KURT
IPC: G06F12/06
Filed: 1985-11-07
Abstract: Der zellfehlertolerante Multichip-Hybridspeicher bezieht sich auf den Aufbau eines hochintegrierten Speichermoduls in Hybridtechnik. Das Ziel der Erfindung besteht darin, diese Speichermodule aus Chips aufzubauen, die defekte Zellen enthalten, um damit bisher ungenutzte Ressourcen zu erschliessen und gleichzeitig das Angebot an hochintegrierten Speichersystemen bei guenstigen oekonomischen Parametern zu verbessern. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die teildefekten Chips so zu verschalten, dass ein funktionsfaehiges System entsteht. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein Redundanzchip auf dem Hybridmodul vorhanden ist, in dem sich die Ersatzzellen fuer die defekten Zellen befinden. Zur Erkennung der defekten Zellen dient ein programmierbarer Logikblock. Die Anordnung ist so aufgebaut, dass sie bevorzugt fuer multiplex adressierte Speicher geeignet ist, wobei sowohl die einzelnen Chips als auch der zellfehlertolerante Multichip-Hybridspeicher multiplex adressiert werden. Fig. 2
Patent DD-258865-A1 (DD)
Title: Winkelsignaluebertragungsgeraet
Inventor: PLISCHKE HERBERT
IPC: G08C19/12
Filed: 1986-12-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Systeme zur Winkelsignaluebertragung und -auffaecherung zur Versorgung von Ortungssystemen sowie Navigationseinrichtungen auf Fahrzeugen. Mit der Erfindung wird das Ziel verfolgt, mechanische Baugruppen, wie Drehtransformatoren, Getriebe und Nachlaufsysteme, im Uebertragungskanal zu vermeiden und somit die Zuverlaessigkeit zu erhoehen sowie das Bauvolumen zu verringern. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass mittels Dualzaehler, die Sinus- bzw. Cosinus-Wandler, Digital-Analog-Umsetzer sowie Modulatoren die Nachbildung von Winkelsignalen analog dem Drehtransformator vorgenommen wird. Fig. 1
Patent DD-258484-A1 (DD)
Title: Ansteuerverfahren fuer elektrolumineszenzdisplays
Inventor: MUELLER GERD O
IPC: G09G3/00
Filed: 1987-03-12
Abstract: Das erfindungsgemaesse Verfahren kann fuer Elektrolumineszenzdisplays angewendet werden, die in Matrixform aufgebaut sind. Derartige Displays werden in allen Bereichen der Wirtschaft und Gesellschaft zur Darstellung bildlicher und alphanumerischer Informationen eingesetzt. In dem erfindungsgemaessen Ansteuerverfahren wird der zeitliche Abstand zwischen jedem beliebigen Zeilenauswahlimpuls und dem Refresh-Impuls stochastisch oder gesetzmaessig von Bildperiode zu Bildperiode variiert. Mittels des erfindungsgemaessen Verfahrens wird eine differentielle Alterung der Elektrolumineszenzdisplays verhindert.
Patent DD-259501-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum vergiessen prismatischer kontaktstifte
Inventor: JOHN STEFAN
IPC: H01R13/405
Filed: 1987-04-01
Abstract: Anwendungsgebiet der Erfindung ist die Herstellung von Geraeteteilen mit einer Vielzahl prismatischer Kontaktstifte, insbesondere Wickelstifte, sogenannter Interfacebloecke. Die Vorrichtung besteht aus verschiedenen Platten, insbesondere aus einer Aufnahmeplatte, in die das Geraeteteil gegossen wird sowie aus einer Zwischenplatte zum Ableiten der hohen Temperaturen, die beim Vergiessen entstehen. In die Zwischenplatte ist eine elastische Zwischenlage eingefuegt, mit der ein Abdichten zu den Anschlussstiften hin ermoeglicht wird. Bohrungen in der Aufnahmeplatte und in einer Grundplatte dienen zum Fixieren der Kontaktstifte entsprechend der gewuenschten Anordnung. Fig. 1
Patent DD-259718-A1 (DD)
Title: Mehrpoliger loesbarer mehrleitungsverbinder
Inventor: SCHELER ROLF
IPC: H01R4/50
Filed: 1987-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mehrpoligen Mehrleitungsverbinder fuer die Verteilung von Kleinspannungs- und Signalleitungen. Das Ziel besteht in der Erreichung einer hohen Zuverlaessigkeit und guten Zugaenglichkeit der Klemmverbindung und in einer kostenguenstigen Herstellung des Mehrleitungsverbinders. Die Aufgabe besteht darin, mehrere Leiterdraehte an einer Klemmstelle bei geringem Platzbedarf gasdicht miteinander zu verbinden. Dies wird durch die Erfindung dadurch erreicht, dass in einem nichtleitenden elastischen Klemmgrundkoerper Bohrungen mit einem zum Einfuehren der Leiterdraehte geeigneten Bohrungsquerschnitt, in die die Leiterdraehte sternfoermig eingefuehrt werden, vorgesehen sind und axial zur Drahtachse Befestigungselemente kraftschluessig eingebracht werden, wobei die Leiterdraehte mehrfach gasdicht radial zur Drahtachse geklemmt werden.
Patent DD-262201-A1 (DD)
Title: Kraftstoffsammelraum an einem kraftstoffbehaelter fuer kraftfahrzeuge
Inventor: FISCHER KLAUS-UDO
Filed: 1987-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffsammelraum an einem Kraftstoffbehaelter fuer Kraftfahrzeuge. Anwendungsgebiet der Erfindung ist die Kraftfahrzeugtechnik. Objekte der Anwendung sind Kraftstoffbehaelter an Kraftfahrzeugen. Das Wesen besteht darin, dass unterhalb des Kraftstoffbehaelters sowie mit diesem verbunden ein Auffangbehaelter angeordnet ist, durch welchen auch bei niedrigem Kraftstoffstand, bei allen moeglichen Fahrzustaenden, eine kontinuierliche Kraftstoffansaugung gewaehrleistet ist. Fig. 1
Patent DD-265139-A1 (DD)
Title: Verfahren zur entfernung von wasser aus alkoholen sowie aus alkohole enthaltenden stoffgemischen
Inventor: KISAN WERNER
IPC: C07C27/26
Filed: 1987-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entfernung von Wasser aus Alkoholen sowie aus Alkohole enthaltenden Stoffgemischen. Wasserhaltige Alkohole oder Alkohole enthaltende Stoffgemische, insbesondere Produkte aus der katalytischen Umwandlung von Synthesegas oder Produkte aus der Fermentierung, werden in fluessigem Zustand unter Zusatz eines 2,2-Dialkoxypropans kontinuierlich ueber ein fest angeordnetes Katalysatorbett geleitet, das aus einer Mischung aus einem sauren Ionenaustauscherharz und einem sauren Zeolith besteht und an das sich als untere, abschliessende Schicht ein basisches Ionenaustauscherharz anschliesst. Die nach der reaktiven Entwaesserung vorliegenden Reaktionsgemische lassen sich ohne die Notwendigkeit einer aufwendigen Abtrennung von Nebenprodukten weiterverarbeiten oder verwenden, besonders zweckmaessig ist ihr Einsatz als sauerstoffhaltige Mischkomponenten fuer Vergaserkraftstoffe.
Patent DD-276912-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zum betrieb einer kohlenstaub-ventilatormuehlen-feuerung
Inventor: BUDE FRIEDRICH
IPC: F23C1/06
Filed: 1988-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zum Betrieb einer Kohlenstaub-Ventilatormuehlen-Feuerung, wobei nach einem Sichter der Ventilatormuehle ein Kohlenstaub-Traegergas-Hauptstrom ueber einen Kohlenstaubkanal in einen Kohlenstaub-Hauptbrenner gefoerdert und ein Feinstaub-Foerdergas-Gemischstrom aus einem Uebergangsteil der Ventilatormuehle abgetrennt wird. Dabei wird der Gemischstrom nach Sichter unter einem Winkel impulsartig in den Hauptstrom gefoerdert. Zur Realisierung ist der Foerdergaskanal nach Sichter unter einem Winkel 45 in dem Kohlenstaubkanal eingebunden. Fig. 1
Patent DD-277711-A1 (DD)
Title: Verfahren zum verweilbehandeln flexibler stoffbahnen aus textil, elaste, kunststoff, papier o. ae. und vorrichtung hierzu
Inventor: GOLBS GUENTER
IPC: D06B17/04
Filed: 1988-12-07
Abstract: Das Verfahren und die es realisierende Vorrichtung sind bei einer gasdichten Verweilbehandlung von flexiblen Stoffbahnen, die zuvor in einzelne Stoffbahnlaengen aufgeteilt werden, anwendbar. Ausgehend von dem Ziel der Erfindung, die Verweilbehandlung zu oekonomisieren, besteht die zu loesende technische Aufgabe darin, die Verweilzeit zu optimieren. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass die aufgewickelten einzelnen Stoffbahnlaengen 1, 8, 12, 17 umgewickelt und danach ausgefahren werden. Zumindest im wesentlichen entspricht die Summe aus Auf-, Um- und Abwickelzeit der fuer die ganze Laenge der einzelnen Stoffbahnlaengen notwendigen Verweilzeit. Weitere Merkmale der Erfindung nennen die einzelnen Arbeitsgaenge des Verfahrens. Die das Verfahren realisierende Vorrichtung besteht im wesentlichen aus 4 gemeinsam eingehausten, antreibbaren, mit je einem Freilauf versehenen Dockenkernen 4, 6, 10, 15. Fig. 1
Patent DD-278863-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur stabilisierung der farbtemperatur eines temperaturstrahlers
Inventor: KUEHN MANFRED
IPC: G01N21/17
Filed: 1988-12-27
Abstract: Schaltungsanordnung zur Stabilisierung der Farbtemperatur eines Temperaturstrahlers, die Einfluesse der Umgebungstemperatur auf die Farbtemperatur des Strahlers kompensiert. Der Einsatz des Temperaturstrahlers mit konstanter Farbtemperatur erfolgt im sichtbaren und im infraroten Spektralgebiet in den verschiedensten fotometrischen Einrichtungen, insbesondere in der Prueftechnik. Erfindungsgemaess werden in einem Stromregler parallel zum strombestimmenden Widerstand ein tempraturabhaengiger und zwei temperaturunabhaengige Widerstaende in Reihe geschaltet, wobei ein Ende des temperaturabhaengigen Widerstandes auf die Ausgangselektrode des Spannungsregler-Schaltkreises und die Verbindungsstelle zwischen den beiden temperaturunabhaengigen Widerstaenden auf die Steuerelektrode des Spannungsregler-Schaltkreises geschaltet sind. Fig. 3
Patent DD-280375-A1 (DD)
Title: Warmwasserbereiter mit leiteinrichtung
Inventor: BEUTHNER KLAUS
IPC: F24B9/04
Filed: 1989-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft die Ausstattung von Warmwasserbereitern auf der Basis fester Brennstoffe fuer Landwirtschaft, Industrie und vorwiegend fuer den Haushalt. Erfindungsgemaess werden Kohlebadeoefen mit einer im Wasserraum befindlichen Leiteinrichtung bestueckt, die waehrend des Heizvorganges zu einer Wasserumwaelzung fuehrt. Die Leiteinrichtung wird in einem definierten Abstand von den Heizflaechen Unterboden und Rauchrohr angebracht. Sie bewirkt ueber eine untere und obere Oeffnung einen Wasseraustausch nach dem Schwerkraftprinzip. Bei der Ausruestung des Warmwasserbereiters in der bekannten Form des Kohlebadeofens mit der erfindungsgemaessen Leiteinrichtung werden die Qualitaetsmerkmale des Erzeugnisses nicht negativ beeinflusst; es erhaelt aber durch einen verbesserten Wirkungsgrad eine Gebrauchswerterhoehung. Figur
Patent DD-280277-A1 (DD)
Title: Verfahren zum einwalzen von sprengringen an radsaetzen von schienenfahrzeugen
Inventor: KLEIN HANS
IPC: B25B27/20
Filed: 1989-03-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein an materialmaessige und geometrische Bedingungen anpassungsfaehiges Einwalzverfahren von Sprengringen an Radsaetzen von Schienenfahrzeugen. Die erfindungsgemaesse Loesung beinhaltet eine selbsttaetige elektrohydraulische Steuerung der Einwalzrolle einer ueblichen Einwalzmaschine derart, dass die Einwalzkraft durch einen in Abhaengigkeit des Einwalzzustandes des Sprengringes in wahlweisen Stufungen erhoehten Oeldruck im Hydrauliksystem stufenweise von einem Anfangs- auf einen Maximalwert gesteigert wird. Mit der Loesung wird eine schonende Beanspruchung der Werkzeuge und der kraftuebertragenden Bauelemente des Maschinensystems erreicht, und es werden subjektive Bedienungseinfluesse ausgeschaltet.
Patent DD-280717-A1 (DD)
Title: Transportvorrichtung fuer stanzabfall und/oder stanzteile in werkzeugen
Inventor: NIGBUHR KLAUS
IPC: B23Q11/00
Filed: 1989-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung, die den anfallenden Stanzabfall und/oder Stanzteile innerhalb von Werkzeugen abtransportiert und ist ueberall dort einsetzbar, wo mit Hilfe von Werkzeugen Umformprozesse realisiert werden. Durch die Erfindung soll eine einfache, billige und funktionssichere Transportvorrichtung geschaffen werden, die unabhaengig davon, ob es sich um ein Einzelwerkzeug oder einen Werkzeugsatz handelt, von vorn, hinten und seitlich der Umformmaschine einen sicheren Abtransport der Teile sichert. Die erfindungsgemaesse Aufgabe wird geloest durch ein Foerderband, das ueber Rollen im Werkzeugsatz integriert ist und in die Grundplatte des Werkzeuges eingesetzt ist und sich unterhalb der Grundplatte befindet und das Foerderband durch einen Stoessel und Ritzel oder einen Gebtriebemotor ueber Gelenkwellen angetrieben wird. Ueber diese Antriebsmechanismen koennen mehrere Foerderbaender angetrieben werden. Die Erfindung ermoeglicht ein niedriges Werkzeugunterteil und gewaehrleistet dadurch eine minimale Einbauhoehe. Weiterhin ist die Lage der Transportvorrichtung unabhaengig von der Ausfuehrung der Werkzeugsaetze bzw. der Umformmaschine. Fig. 1
Patent DE-10003462-A1 (DE)
Title: Procedure for monitoring industrial machine has waveform data processed so that they are displayed on display screen of terminal via communications lead
Inventor: TAKAYAMA YUKIYOSHI
IPC: B30B15/16
Filed: 2000-01-27
Abstract: A procedure for monitoring an industrial machine has the operating conditions of an industrial machine measured and plotted as continuous time series-waveform data. The waveform data are processed so that they are displayed on a display screen of a terminal. The plotted waveform data are displayed via a communications lead on a terminal to be found at a remote site. The normal conditions of the industrial machine are plotted beforehand as continuous time series waveform data and can be displayed graphically on the display screen of a terminal. The waveform data that are received under a certain operating condition can be compared with the date under the normal conditions to detect the development of the waveform data under the certain operating condition.
Patent DE-10009625-A1 (DE)
Title: Device for cleaning bins has unit for supporting bin, and brush and feed mechanism to produce relative movement between support unit and brushes so that brushes enter bin's filling opening which now on underside
Inventor: KOLB HANS-JUERGEN
IPC: B08B9/08
Filed: 2000-03-01
Abstract: The device for cleaning bins has a unit for supporting a cambered bin(2) but which does not close off the access to the filling opening(27). The device has at least one brush(29) and a feed mechanism to produce a relative movement between the unit supporting the bin and the brushes in such a way that the brushes are introduced into the bin's filling opening which is now on the underside. The brushes are extended upwards by hydraulically or pneumatically operated telescopic elements(33,34).
Patent DE-10010363-A1 (DE)
Title: Lock with retainers in flat lock box has movable belt in box and retainers pivotably arranged around rotary axis, being adjustable in surface direction
IPC: E05B21/00
Filed: 2000-03-07
Abstract: The lock with retainers (3) in a flat lock box (1) has a movable bolt (2) in the box and the retainers pivotably arranged around a rotary axis. The retainers are adjustable in their position relatively to the rotary axis in the direction of their surface. Adjustment occurs at right-angles to the displacement direction of the bolt. For pivoting the retainers a key is provided. The rotary axis of the retainers is formed by a nose structure (9) on a rotary component (11). The retainers are identically formed and the rotary component is accessible and rotatable from the exterior of the lock box.
Patent DE-10013116-A1 (DE)
Title: Device for precisely fixing circuit board has guides on bearer that engage guide holders in circuit board, sprung element that tensions circuit board, stop on cover
Inventor: GIDAY ZOLTAN
IPC: H05K7/14
Filed: 2000-03-17
Abstract: The device has guides (8) on a bearer (4) that engage guide holders (32) in the circuit board (6), at least one sprung element (10) that tensions the circuit board in the direction in which the guides extend and a stop on the cover (2) that acts on the circuit board against the force of the sprung element. A latching device secures the board against coming loose from the guides.
Patent DE-10013237-A1 (DE)
Title: Production of foam from a solution used in disinfecting processes, photo-induced syntheses or decontamination processes comprises introducing a photo-reactive substance into the foam
Inventor: MEISSNER DIETER
IPC: C02F1/72
Filed: 2000-03-10
Abstract: Production of foam from a solution comprises introducing a photo-reactive substance into the foam.  Preferred Features: A part of the photochemical substance is dissolved or suspended in the solution or gas to be used in the manufacture. A foam former is used to produce the foam. The photo-reactive substance is a photocatalyst made from inorganic material, preferably a semiconductor or TiO2.
Patent DE-10014806-A1 (DE)
Inventor: BREUER BERND
IPC: G08G1/0968
Filed: 2000-03-27
Abstract: The method involves computing a route with way points from a starting position to a destination in a central station and outputting the route to the driver as instructions taking into account current position coordinates. The central station checks the quantity of data to be transmitted before sending route data and if a defined value is exceeded a shortened part route is computed including the first way point and a coarse route description.
Patent DE-10016475-A1 (DE)
Title: Correcting drive voltage for electrically operated actuator for internal combustion engine injection valve involves using maximum offset bandwidth formed from past offset values
Inventor: RUEGER JOHANNES
IPC: F02D41/24
Filed: 2000-04-01
Abstract: The method involves increasing or reducing the drive voltage depending on the operating conditions of the injection valve. Past offset values for the drive voltage are stored, the highest and lowest (Mx, Mn) are selected and used to form a maximum bandwidth for the offset values that remains available for subsequent operation and any required adaptation of the drive voltage.
Patent DE-10020137-A1 (DE)
Title: Feedback of energy arising in power converter to capacitor for return to power source, employs controlled semiconductor operating under no-load condition
Inventor: RANNEBERG JENS
IPC: H03K17/0814
Filed: 2000-04-14
Abstract: The power semiconductor used in the feedback storage unit, which is especially a controlled device, is operated under no-load conditions. An Independent claim is included for the corresponding circuit.
Patent DE-10020503-A1 (DE)
Title: Machining appliance incorporates vacuum generator between machining appliance and machined surface, with support and working appliance
Inventor: KONRAD JUERGEN
IPC: A47L11/38
Filed: 2000-04-26
Abstract: A vacuum-generator (4) produces the vacuum between the machining appliance (2) and the surface being machined (1). At least one support (8) is supported against the surface . The machining appliance is supported against the surface by means of a working-appliance (6) which together with the at least one support, forms a three-point base.
Patent DE-10021774-A1 (DE)
Title: Braille printing without embossing or engraving, allows granulate to adhere to freshly printed braille and expand by heat application
Inventor: KOCH THORSTEN
IPC: B41M7/02
Filed: 2000-05-04
Abstract: Braille is printed using offset machine, swellable granulate is applied to adhere to fresh braille text which has residual moisture. Non-adhered granulate is sucked back to supply container. Temperature is then applied, 60 to 200 degrees C to swell granulate more. Granulate is mixture of resin and quartz.
Patent DE-10022338-A1 (DE)
Title: Pipe clamp for attaching suspended spotlights has closure lever with clamp arm heavier than counter arm so that closure lever is automatically in rest position when not actuated
Inventor: KRECKEL RUEDIGER
IPC: F16B2/10
Filed: 2000-05-08
Abstract: The device has a bearer yoke with an upper curved section for suspension from a bearer pipe or grid and a lower section for attaching a spotlight, a closure lever pivotably attached to the yoke and an actuation mechanism for moving a curved clamp arm in a pincer movement relative to the upper curved section of the yoke. The closure lever's clamp arm is heavier than its counter arm so the lever is automatically in its rest position if not actuated.  The device has a bearer yoke (10), whose upper curved section (11) is provided for suspension from a bearer pipe or grid and whose lower approximately horizontal section (12) is used to attach the spotlight, a closure lever (20) pivotably attached to the bearer yoke and an actuation mechanism (30) for the closure lever for moving a curved clamp arm (21) of the closure lever in a pincer movement with respect to the upper curved section of the bearer yoke. The closure lever has two arms. The clamp arm is heavier than the counter arm (22) so that the closure lever is automatically in its rest position when not actuated.
Patent DE-10022821-A1 (DE)
Title: Measurement device, has inductive displacement sensor with coil connected to oscillator so core movement causes oscillator frequency change detected by evaluation electronics
Inventor: KLEINERT DIETER
IPC: G01D18/00
Filed: 2000-05-10
Abstract: The device has an inductive displacement sensor (1) with a core (3) movable relative to a coil (2) and evaluation electronics (4) that determines an output parameter from the variable coil inductance caused by core movement. The evaluation electronics contains an oscillator (5); the coil is connected to the oscillator so that movement of the core causes a change in the oscillator frequency and the electronics determines the change in frequency.
Patent DE-10024868-A1 (DE)
Title: Lavatory with flush esp. for use by men is extra wide/deep to form additional bowl
Inventor: DAITCHE PETER
IPC: E03D11/02
Filed: 2000-05-19
Abstract: The lavatory bowl is expanded outwards at the front or on one side, to form an additional bowl and create extra space.
Patent DE-10025402-A1 (DE)
Title: Machine vice has fixed and movable jaws with tension and pressure shafts to adjust movable jaw on tension shaft
Inventor: HENKEL RUDOLF
IPC: B25B1/12
Filed: 2000-05-23
Abstract: The machine vice has a fixed jaw and a movable jaw with a tension shaft to actuate it. The shaft has a support bearing on which the movable jaw can travel via a pressure shaft. The movable jaw (4) can be adjusted to different spacings to the fixed jaw (3) and locked by the pressure shaft using clamps (35). The pressure shaft has top surfaces, in which the opposing face of he movable jaw or the movable support can engage.
Patent DE-10027764-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem für Sonnensegel
Inventor: MUELLER-PEDDINGHAUS REINER
IPC: E04F10/02
Filed: 2000-06-07
Abstract: Zur Stabilitätserhöhung einer Seilführung für ein Sonnensegel 1 wird vorgeschlagen, die die Seilführung (3) tragenden Haltestreben (7, 8) mittels seitlicher Zugelemente (9, 10) vorzuspannen (Fig. 1).