baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005041583-B4 (DE)
Title: Regeln von Schwingungen
Inventor: FURSDON PETER MICHAEL TREWHELLA
IPC: F16F15/02
Filed: 2005-09-01
Granted: 2020-03-05
Abstract: Verfahren zum Regeln von Schwingungen zwischen zwei Teilen (1, 2) einer Konstruktion, die mit f Aufhängungsvorrichtungen (3a, 3b, 3c, 3d) untereinander verbunden sind, umfassend das Dämpfen von Schwingungen zwischen den beiden Teilen der Konstruktion, das Erfassen der Schwingungen zwischen den beiden Teilen der Konstruktion, das Erzeugen von variablen Kräften, um den Schwingungen entgegenzuwirken, die durch jede der f Aufhängungsvorrichtungen übertragen werden, und das Erfassen von irgendwelchen resultierenden Schwingungen, die auf die Nettoleistung der Schwingungen und die variablen Kräfte zurückzuführen sind; wobeidie Kräfte durch Regelung eines Reglers (50) auf der Grundlage einer iterativen Beziehung erzeugt werden, wobei sich die iterative Beziehung dergestalt darstellt, dass die Kräfte von einer einzigen Iteration unter Verwendung von Reglerausgangssignalen in Form eines Frequenzbereichsvektors erzeugt werden, die von den Reglerausgangssignalen von f unmittelbar vorhergehenden Iterationen in Form eines Frequenzbereichsvektors zuzüglich eines Frequenzbereichsvektorbetrages abgeleitet werden, welcher von den Reglerausgangssignalen und den Schwingungen abgeleitet wird, die aus mehr als f vorhergehenden Iterationen resultieren; undwobei f = 2 und die Kräfte der einen Iteration unter Verwendung einer Regelungsbeziehung abgeleitet werden:wobei:u= [u, u, u, u] das Regelungsausgangssignal bei der n-ten Iteration ist;y= [y, y, y, y] das gemessene Schwingungssignal bei der n-ten Iteration ist;p = [p, p, p, p] eine optionale Störung ist, die dem Regelungsausgang bei der n-ten Iteration hinzugefügt wird; wobei:[u, uo] die Darstellung des Frequenzbereichsvektors des sinusförmigen Signales bildet, das einer ersten Aufhängungsvorrichtung gesendet wird;[u,u] die Darstellung des Frequenzbereichsvektors des sinusförmigen Signales bildet, das einer zweiten Aufhängungsvorrichtung gesendet wird;[y, y] die Darstellung des Frequenzbereichsvektors des sinusförmigen Signales bildet, das an einem ersten Erfassungspunkt gemessen wird;[y, y] die Darstellung des Frequenzbereichsvektors des sinusförmigen Signales bildet, das an einem zweiten Erfassungspunkt gemessen wird;[p, p] die Darstellung des Frequenzbereichsvektors der optionalen Störung bildet, die dem Regelungssignal hinzugefügt wird, das der ersten Aufhängungsvorrichtung gesendet wird;[p, p] die Darstellung des Frequenzbereichsvektors der optionalen Störung bildet, die dem Regelungssignal hinzugefügt wird, das der zweiten Aufhängungsvorrichtung gesendet wird;A ein Skalarwert dergestalt ist, das 0 < A < 1; und[R]die Umkehrung der Systemverstärkungsmatrix ist, [R] aus u,, u, y, y, yberechnet wird; dergestalt, dass
Patent DE-102005044275-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines umfänglich geschlossenen Hohlprofils
Inventor: KOELLN JOERG
IPC: B21D26/02
Filed: 2005-09-16
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines umfänglich
geschlossenen und am Umfang mit zumindest einem Loch versehenen
Hohlprofils, wobei ein Hohlprofilrohling in ein Innenhochdruckumformwerkzeug
eingebracht und mittels eines fluidischen Innenhochdrucks beaufschlagt
wird, und wobei das unter Innenhochdruck stehende Hohlprofil bei
Anlage an der Werkzeuggravur mittels eines Lochstempels unter Erzeugung
des Loches und eines Lochbutzens von außen nach innen gelocht wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der beim Lochen ins Innere (13) des Hohlprofils
(5) eingebogene Lochrand (15) mittels des Lochstempels (10) bei gleich
bleibendem Innenhochdruck durch Zurückziehen in den ungebogenen
Zustand überführt wird,  und
dass danach der Innenhochdruck abgesenkt wird, während der Lochbutzen (12) sich
noch im Inneren (13) des Hohlprofils (5) an der Stempelstirnseite
(11) befindet.
Patent DE-102005046452-B4 (DE)
Title: Multiband-Schaltung
Inventor: ROYAK SERGIY
IPC: H03H7/46
Filed: 2005-09-28
Granted: 2021-02-25
Abstract: Multiband-Schaltung- mit einem Signalpfad, der einen ersten Signalzweig (RX1, TX1) und einen zweiten Signalzweig (RX2, TX2) umfasst, die antennenseitig zu einem gemeinsamen Pfad (RX, TX) zusammengefasst sind,- wobei der erste Signalzweig (RX1, TX1) eine erste Schaltung (F11, MA11; F12, MA12) umfasst, die in einem ersten Frequenzband (FB1) durchlässig ist,- wobei der zweite Signalzweig (RX2, TX2) eine zweite Schaltung (F21, MA21; F22, MA22) umfasst, die in einem zweiten Frequenzband (FB2) durchlässig ist, die HF-Signale bei einer Sperrfrequenz (fnotch) zur Masse ableitet und somit den antennenseitigen Eingang des ersten Signalzweigs (RX1, TX1) HF-mässig mit der Masse verbindet.
Patent DE-102005047039-B4 (DE)
Title: Hauptzylinder mit Kolbendichtung
Inventor: MOURI TOMONORI
IPC: B60T11/16
Filed: 2005-09-30
Granted: 2018-09-20
Abstract: Hauptzylinder, bei welchem vorgesehen sind:ein Zylinderkörper (15) mit Zylinderform, bei welcher ein Ende geschlossen ist, und mit einem Auslasskanal undeinem Versorgungskanal für ein Bremsfluid, wobei der Versorgungskanal in Verbindung mit einem Vorratsbehälter steht;einen Kolben (18, 19), der gleitbeweglich in dem Zylinderkörper (15) angeordnet ist, wobei der Kolben (18, 19) und der Zylinderkörper (15) zwischen sich eine Druckkammer (68, 85) festlegen, zum Zuführen eines Fluiddrucks zum Auslasskanal; undeine Kolbendichtung (35, 45), die in einer in dem Zylinderkörper (15) vorgesehenen Umfangsnut (30, 32) vorgesehen ist, wobei bei der Kolbendichtung (35, 45) eine Innenumfangsoberfläche in Gleitberührung mit dem Kolben (18, 19) steht, und die Druckkammer (68, 85) gegenüber dem Versorgungskanal abdichten kann; dadurch gekennzeichnet, dassdie Kolbendichtung aufweist: einen ringförmigen Basisabschnitt (90);einen inneren Umfangslippenabschnitt (91), der von einer Innenumfangsseite des Basisabschnitts (90) vorsteht, und in Gleitberührung mit einer Außenumfangsoberfläche des Kolbens (18, 19) steht; einen äußerenUmfangslippenabschnitt (92), der gegenüber einer Außenumfangsseite des Basisabschnitts (90) vorsteht, und gegen die Umfangsnut des Zylinderkörpers (15) anliegt;und einen mittleren, vorstehenden Abschnitt (93), der zwischen dem inneren Umfangslippenabschnitt (91) und dem äußeren Umfangslippenabschnitt (92) des Basisabschnitts (90) vorgesehen ist, und über den äußeren Umfangslippenabschnitt (92) hinaus vorsteht, wobei der mittlere, vorstehende Abschnitt (93) eine ausgeschnittene Nut (95) aufweist, die an einer Seite seiner Spitze vorgesehen ist, und bei welchem eine ausgeschnittene Nut (98) an der Seite einer Spitze des äußeren Umfangslippenabschnitts (92) vorgesehen ist,wobei, wenn ein Bremsfluid in die Druckkammer (68, 85) zugeführt wird, ein Spalt zwischen dem äußeren Umfangslippenabschnitt (92) und der Umfangsnut (30, 32) erzeugt wird.
Patent DE-102005056043-B4 (DE)
Title: Montageanordnung für einen Kondensator
Inventor: KOPP THOMAS
IPC: H01G2/04
Filed: 2005-11-24
Granted: 2008-01-10
Abstract: Montageanordnung,
bei der eine Spannkappe (1) auf einen Kondensator (2) geschoben
ist, wobei die Spannkappe den Kondensator mit einer Montageplatte
(3) verspannt und zwischen dem Kondensator und der Montageplatte
eine elektrisch isolierende Isolierfolie (5) angeordnet ist, deren
laterale Ausdehnung größer ist,
als diejenige des Kondensators, wobei ein den Kondensator umschließender Stützring (6)
vorgesehen ist, der auf der Isolierfolie aufliegt.
Patent DE-102006003134-B4 (DE)
Title: Planare Lichtquelleneinheit
Inventor: OKUWAKI DAISAKU
IPC: F21S2/00
Filed: 2006-01-23
Granted: 2013-11-28
Abstract: Planare Lichtquelleneinheit, aufweisend:  eine Lichtleiterplatte, die eine anisotrop streuende Oberfläche beinhaltet, die anisotropes Streulicht abstrahlt; und  eine Lichtquelle, die mindestens eine Leuchtdiode zum Zuführen von Licht zur Lichtleiterplatte aufweist,  wobei die anisotrop streuende Oberfläche ein Hologramm mit einer Mehrzahl von parallelen länglichen nutförmigen konkaven Abschnitten und einer Mehrzahl von ebenen konvexen Abschnitten, die zwischen den konkaven Abschnitten angeordnet sind, aufweist, wobei ein erstes Streuoberflächengebiet auf der Lichtleiterplatte benachbart der Lichtquelle angeordnet ist und ein zweites Streuoberflächengebiet auf der Lichtleiterplatte benachbart dem ersten Streuoberflächengebiet angeordnet ist, und  wobei ein Abstand benachbart angeordneter konvexer Abschnitte in dem zweiten Streuoberflächengebiet größer als ein Abstand benachbart angeordneter konvexer Abschnitte in dem ersten Streuoberflächengebiet ist, so dass eine Winkelbreite gestreuten Lichts in dem zweiten Streuoberflächengebiet kleiner als eine Winkelbreite gestreuten Lichts in dem ersten Streuoberflächengebiet ist.
Patent DE-102006017154-B4 (DE)
Title: Luftansaugsystem
Inventor: KHAMI ROGER J
IPC: F01N1/02
Filed: 2006-04-03
Granted: 2014-09-11
Abstract: Luftansaugsystem für ein Fahrzeug, umfassend: – ein zumindest eine Kammer bildendes Gehäuse (12, 32, 82) mit einem Boden und mit einer Abdeckung, – eine Trennwand (22, 42, 45, 52, 58, 64, 68, 72, 76, 92, 96, 100, 110, 118, 122) zum Erzeugen eines modularen Resonators, die zum Unterteilen oder Abtrennen der Kammer in zumindest eine erste Kammer (14, 34, 84) und zumindest eine zweite Kammer (50, 54, 60, 66, 70, 74, 106, 120) innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, wodurch die Dämpfungskennwerte der Kammer geändert werden, – wobei das Gehäuse eine mit der ersten Kammer (14, 34, 84) in Fluidkommunikation stehende Ansaugöffnung (16, 36, 86) aufweist, – wobei das Gehäuse eine Vielzahl von an dem Gehäuse ausgebildeten Halteelementen (20, 21, 40, 90) aufweist, – wobei die zumindest eine Trennwand an einem der Vielzahl von Halteelementen an dem Gehäuse positionierbar ist.
Patent DE-102006021988-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Dosierung eines Reduktionsmittels in einer Abgasreinigungsanlage
Inventor: WICKERT STEFAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2006-05-11
Granted: 2020-04-16
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Dosierung eines Reduktionsmittels in einen Abgaskanal einer Brennkraftmaschine (20) wobei eine Abgasreinigung nach dem Funktionsprinzip der selektiven katalytischen Reduktion erfolgt, wobei eine Reduktionsmittel-Sollmenge (42) in einer Dosier-Berechnungseinheit (31) bestimmt und mittels einer Dosiervorrichtung (10) einem Abgas in dem Abgaskanal beigemischt wird, wobei eine Reduktionsmittel-Istmenge (41) ermittelt und mit der Reduktionsmittel-Sollmenge (42) verglichen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Reduktionsmittel-Sollmenge (42) und die Reduktionsmittel-Istmenge (41) über zwei oder mehrere Dosierzyklen integriert werden und die Integralwerte verglichen werden.
Patent DE-102006030238-B4 (DE)
Title: Mitnehmer für eine Fensterheberanordnung
Inventor: MANGOLD CLAUS
IPC: B25B27/14
Filed: 2006-06-30
Granted: 2012-10-18
Abstract: Mitnehmer für eine Fensterheberanordnung (100) einer Kraftfahrzeugtür mit: – einer ersten Komponente (102), wobei die erste Komponente (102) zur Fixierung an einer Fensterscheibe (108) vorgesehen ist, wobei die erste Komponente (102) mit der Fensterscheibe (108) in eine erste Position in die Kraftfahrzeugtür einbringbar ist; – einer zweiten Komponente (104), wobei die zweite Komponente (104) lösbar in einer zweiten Position an der Kraftfahrzeugtür anbringbar ist, wobei die zweite Komponente (104) aus der zweiten Position in die erste Position bewegbar ist, wobei die erste Komponente (102) mit der zweiten Komponente (104) in der ersten Position verbindbar ist.
Patent DE-102006040631-B4 (DE)
Title: Multiplex-Einstellventilsystem für ein elektrisch variables Hybridgetriebe
Inventor: LONG CHARLES F
IPC: F16H61/28
Filed: 2006-08-30
Granted: 2016-05-25
Abstract: Einstellventilsystem für ein elektrisch variables Hybridgetriebe (14), das umfasst: ein erstes Logikventil (144), welches eine erste Stellung und eine zweite Stellung aufweist und welches betreibbar ist, um selektiv unter Druck stehendes Fluid an einen ersten und einen zweiten Drehmomentübertragungsmechanismus (C1, C2) zu verteilen, um selektiv ein Einrücken des ersten und des zweiten Drehmomentübertragungsmechanismus (C1, C2) zu bewirken; ein zweites Logikventil (156), welches eine erste Stellung und eine zweite Stellung aufweist und welches betreibbar ist, um selektiv unter Druck stehendes Fluid an einen ersten und einen zweiten Motor/Generator (30, 32) zu verteilen, um selektiv die Kühlung des ersten und des zweiten Motor/Generators (30, 32) zu bewirken, wobei das zweite Logikventil (156) betreibbar ist, um selektiv unter Druck stehendes Fluid an einen dritten und einen vierten Drehmomentübertragungsmechanismus (C3, C4) zu verteilen, um selektiv ein Einrücken des dritten und des vierten Drehmomentübertragungsmechanismus (C3, C4) zu bewirken; ein erstes Einstellventil (74), welches betreibbar ist, um selektiv unter Druck stehendes Fluid an das zweite Logikventil (156) zu verteilen; ein zweites Einstellventil (78), welches betreibbar ist, um selektiv unter Druck stehendes Fluid an das erste und das zweite Logikventil (144, 156) zu verteilen; ein drittes Einstellventil (78), welches betreibbar ist, um selektiv unter Druck stehendes Fluid an das erste Logikventil (144) zu verteilen; wobei das erste und das zweite Logikventil (144, 156) selektiv in einer Fluidverbindung miteinander stehen; wobei das erste, das zweite und das dritte Einstellventil (74, 76, 78) selektiv unter Druck stehendes Fluid an das erste und das zweite Logikventil (144, 156) liefern, um selektiv für ein Einrücken des ersten, des zweiten, des dritten und des vierten Drehmomentübertragungsmechanismus (C1, C2, C3, C4) zu sorgen und um selektiv für eine Kühlung des ersten und des zweiten Motor/Generators (30, 32) zu sorgen; und wobei das erste, das zweite und das dritte Einstellventil (74, 76, 78) und das erste und das zweite Logikventil (144, 156) in einer gemultiplexten Anordnung derart verbunden sind, dass weniger Einstellventile als die Summe aus den Drehmomentübertragungsmechanismen (C1, C2, C3, C4) und den Motor/Generatoren (30, 32) vorhanden sind.
Patent DE-102006055588-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und System zum Erfassen der Form eines Endoskops
Inventor: KOBAYASHI SHOTARO
IPC: A61B34/20
Filed: 2006-11-24
Granted: 2021-08-26
Abstract: Vorrichtung (10) zum Erfassen der Form eines Endoskops, umfassend:- eine Lichtzufuhrfaser (21), die Erfassungslicht in verschiedenen Wellenlängenbereichen überträgt;- einen Reflektor (23), der das Erfassungslicht in den genannten Wellenlängenbereichen mit gleichem Reflektionsgrad reflektiert und an dem Austrittsende der Lichtzufuhrfaser (21) angeordnet ist;- mehrere Krümmungserfassungsfasern (22), die das reflektierte Licht übertragen und zusammen mit dem Endoskop biegbar sind; und- mindestens einen Lichtmodulator (25), der in der jeweiligen Krümmungserfassungsfaser (22) angeordnet und ausgebildet ist, die Intensität und/oder die Wellenlänge des reflektierten Lichtes so zu modulieren, dass die Form des Endoskops anhand der Intensität und/oder der Wellenlänge des modulierten reflektierten Lichtes und anhand des Abstandes zwischen dem Lichtmodulator (25) und dem Austrittsende der Krümmungserfassungsfaser (22) erfassbar ist, wobei zwei der Lichtmodulatoren (25), die äquidistant von dem Austrittsende der jeweiligen Krümmungserfassungsfaser (22) beabstandet sind und ein Paar bilden, so angeordnet sind, dass sie mit einem Mittelpunkt (O') der Krümmungserfassungsfaser (22) einen rechten Winkel beschreiben.
Patent DE-102006058815-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige-Anordnung
Inventor: JANG HYUNG-SEOK
IPC: G02F1/133
Filed: 2006-12-13
Granted: 2014-05-08
Abstract: Eine Flüssigkristallanzeige-Anordnung mit – einem ersten Substrat (310); – einem dem ersten Substrat (320) gegenüberliegenden zweiten Substrat (320); – einer zwischen dem ersten (310) und dem zweiten (320) Substrat gelegenen Flüssigkristallschicht; – einer Mehrzahl von Gateleitungen (GL) entlang einer ersten Richtung auf dem ersten Substrat (310); – einer Mehrzahl von die Mehrzahl der Gateleitungen (GL) entlang einer zweiten Richtung kreuzenden Datenleitungen (DL), um erste, zweite, dritte und vierte Teilpixel (SP1, SP2, SP3, VSP) von Einheitspixeln festzulegen, und – einem Dünnfilmtransistor (TFT), der mit einer jeweiligen Gateleitung (GL) und einer jeweiligen Datenleitung (DL) verbunden und in jedem der ersten, zweiten, dritten und vierten Teilpixel (SP1, SP2, SP3, VSP) ausgebildet ist; – einer Pixelelektrode (312), die an jedem der ersten, zweiten, dritten und vierten Teilpixel (SP1, SP2, SP3, VSP) an der Innenfläche des ersten Substrats (310) ausgebildet ist, wobei die Pixelelektrode (312) an den jeweiligen Dünnfilmtransistor (TFT) angeschlossen ist; – einer gemeinsamen Elektrode (322), die an jedem der ersten, zweiten, dritten und vierten Teilpixel (SP1, SP2, SP3, VSP) an der Innenfläche des zweiten Substrats (320) ausgebildet ist und zusammen mit der Pixelelektrode (312) ein elektrisches Feld erzeugt; – einem ersten Felddeformationsmuster (315) auf der Pixelelektrode (312) in den ersten, zweiten und dritten Teilpixeln (SP1, SP2, SP3); – einem zweiten Felddeformationsmuster (325) auf der gemeinsamen Elektrode (322) in den ersten, zweiten und dritten Teilpixeln (SP1, SP2, SP3); – einem dritten Felddeformationsmuster (335) auf der Pixelelektrode (312) in dem vierten Teilpixel (VSP); und – einem vierten Felddeformationsmuster (345) auf der gemeinsamen Elektrode (322) in dem vierten Teilpixel (VSP) ...
Patent DE-102006058888-B4 (DE)
Title: Rollen- bzw. Walzenelement in Kettenform
Inventor: WU CHING-SHAN
IPC: F16C33/50
Filed: 2006-12-13
Granted: 2011-02-10
Abstract: Rollenelement in Kettenform, umfassend  ein Verbindungselement (20, 50), welches der Länge nach erweitert ist und  mehrere Aufnahmelöcher (22A, 22B, 52) besitzt, welche in Abständen durch das Verbindungselement (20, 50) hindurch definiert sind und wobei jedes Aufnahmeloch (22A, 22B, 52)  eine Länge; und  zwei einander gegenüberliegende Seiten aufweist; und  mehrere Aufnehmungselemente (10, 40), welche paarweise auf dem Verbindungselement (20, 50) nahe den Seiten der Aufnahmelöcher (22A, 22B, 52) montiert sind und wobei jedes Aufnehmungselement (10, 40) aufweist:  eine Breite die geringer ist, als die Länge eines entsprechenden Aufnahmelochs (22A, 22B, 52);  eine obere Fläche, die mit einer oberen Fläche eines benachbarten Aufnehmungselements (10, 40) verbunden und planparallel dazu ist;  eine untere Fläche, die mit einer unteren Fläche eines benachbarten Aufnehmungselements (10, 40) verbunden und planparallel dazu ist; und  mehrere Aufnahmeflächen (11, 12, 41, 42, 43), welche zueinander benachbart sind und wobei jede...
Patent DE-102007017387-B4 (DE)
Title: Spritzvorrichtung
IPC: B05B15/06
Filed: 2007-04-05
Granted: 2009-04-23
Abstract: Spritzvorrichtung
(1) umfassend ein Gehäuse
(2), das vorderseitig einen Düsenkopf
(40) mit mindestens einer Materialaustrittsdüse und rückseitig ein am Gehäuse (2)
mittels Schrauben (3a, 3b, 3c, 3d) lösbar befestigtes Verschlussteil
(4) aufweist, wobei in dem Verschlussteil (4) beabstandet zu einem äußeren Umfangsrand
(20) Bohrungen (5a, 5b, 5c, 5d) zur Aufnahme der Schrauben (3a,
3b, 3c, 3d) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede
Bohrung (5a, 5b, 5c, 5d) jeweils einen Ausbruch (6a, 6b, 6c, 6d)
zu einer benachbarten Seitenwand (7a, 7b, 7c, 7d) des äußeren Umfangsrandes
(20) aufweist, wobei alle Ausbrüche
(6a, 6b, 6c, 6d) in Richtung der jeweiligen Seitenwand (7a, 7b,
7c, 7d) schräg
und im gleichen Richtungssinn ausgerichtet sind.
Patent DE-102007024915-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Schaltens während des Schaltens eines Automatikgetriebes
Inventor: LEE JIN SOO
IPC: F16H61/04
Filed: 2007-05-29
Granted: 2013-09-19
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Schaltens während des Schaltens eines Automatikgetriebes, wobei ein Schalten von N auf N – 2, wo ein erstes Reibelement in Eingriff gebracht wird und ein zweites Reibelement freigegeben wird, und ein Schalten von N – 2 auf N – 3, wo ein drittes Reibelement freigegeben wird, miteinander überlappt werden, wobei das Verfahren umfasst: Beginnen eines vorbestimmten Schaltens von N auf N – 2, wenn ein Schaltsignal von N auf N – 2 erfasst wird; Bestimmen, ob während des Durchführens des vorbestimmten Schaltens von N auf N – 2 ein Schaltsignal von N – 2 auf N – 3 erfasst wird; Modifizieren des vorbestimmten Schaltens von N auf N – 2, wenn das Schaltsignal von N – 2 auf N – 3 erfasst wird; und Überlappen des modifizierten Schaltens von N auf N – 2 mit einem vorbestimmten Schalten von N – 2 auf N – 3.
Patent DE-102007029637-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Thermoformen eines Kunststoffkörpers
Inventor: SCHMIDHOFER JUERGEN
IPC: B29C51/30
Filed: 2007-06-26
Granted: 2009-07-09
Abstract: Thermoformverfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen geformten, mit einer Sichtseite und einer Rückseite ausgestatteten Kunststoffkörpers, wie etwa eines Sanitärobjekts (S), aus einem Kunststoffhalbzeug (7), insbesondere einer Kunststoffplatte, unter Verwendung einer formgebenden Model (1), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen die formgebende Oberfläche (10) der Model (1) und das dem Thermoformvorgang zu unterziehende Halbzeug (7) eine separate Ausgleichslage (8) eingelegt wird, die sich zwischen die formgebende Oberfläche (10) der Model (1) und das von ihr zu formende Kunststoffhalbzeug (7) legt und die derart nachgiebig beschaffen ist, dass sich formübliche Oberflächenfehler der formgebenden Oberfläche (10), nämlich Fehler in Gestalt der üblichen, nach dem Fräsen in der Oberfläche zu findenden Riefen des Fräsers, eventueller Trennfugen zwischen den einzelnen Modelteilen oder kleiner Defekte in der formgebenden Oberfläche, nur auf der Ausgleichslage (8) aber nicht durch sie hindurch bis auf die Sichtseite des fertigen Kunststoffkörpers abbilden, wobei die Ausgleichslage (8) zusammen mit dem Kunststoffhalbzeug (7) thermoumgeformt wird, indem...
Patent DE-102007036223-B4 (DE)
Title: Stoßfängervorrichtung für ein fahrbares Gerät sowie fahrbares Gerät, insbesondere akkumulatorbetriebener, selbstständig verfahrbarer Staubsammelroboter mit einer Stoßfängervorrichtung
Inventor: KRAMMER MICHAEL
IPC: B60R19/20
Filed: 2007-08-02
Granted: 2019-05-09
Abstract: Stoßfängervorrichtung für ein fahrbares Gerät, mit wenigstens einem in jeweils bestimmten Bewegungsrichtungen des betreffenden Gerätes wirksamen und an diesem angeordneten Dämpfungsglied zum Dämpfen von Auffahrbewegungen des betreffenden Geräts auf Hindernisse und zur Abgabe von Meldesignalen auf die Ausführung von solchen Auffahrbewegungen hin, wobei das jeweilige Dämpfungsglied aus einem hermetisch verschlossenen Hohlkörper (HU, HO) besteht, der mit einem Fluid (FL) gefüllt ist und in dem wenigstens ein Drucksensor (DS) enthalten ist, von dem ein Meldesignal jeweils bei Auftreten einer eine festgelegte Druckerhöhung in dem Fluid (FL) auslösenden Druckbewegung auf den betreffenden Hohlkörper (HU, HO) abgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Hohlkörper (HO) mit zugehörigem Drucksensor (DS) auf der Geräteoberseite angeordnet ist.
Patent DE-102007041567-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Verbindung metallischer Bauteile in Form von Teilen von Hitzeschildern und/oder Dichtungselementen
Inventor: BENDEL JOCHEN
IPC: F02B77/11
Filed: 2007-09-01
Granted: 2010-07-22
Abstract: Anordnung zur Verbindung metallischer Bauteile (3, 5, 7, 21, 23) in Form von Teilen (3, 5, 7) von Hitzeschildern (1) und/oder Dichtungselementen (21, 23), insbesondere an Abgassystemen von Verbrennungsmotoren, wobei am Verbindungsbereich der Bauteile (3, 5, 7, 21, 23) mindestens ein eine Relativbewegung der Bauteile (3, 5, 7, 21, 23) um eine Achse (31) ermöglichendes Verbindungselement vorhanden ist, wobei als Verbindungselement zumindest ein Scharnier (25) mit gesonderten, um die Achse (31) drehbaren Scharnierteilen (27, 29) vorgesehen ist, und wobei zur Bildung der Achse (31) des jeweiligen Scharniers (25) jedes Scharnierteil am Ende seines Scharnierbandes (27, 29) zu einem zumindest teilweisen Hohlzylinder eingerollt ist, die, ineinander eingreifend, die Achse (31) festlegen und durch ihren Eingriff ein Drehlager (33) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden (35, 37) der Scharnierbänder (27, 29) derart eingerollt sind, dass sie bei in beiden Drehrichtungen erfolgendem Verdrehen um die Achse (31) in eine gewünschte Funktionsstellung bringbar...