baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19840017-B4 (DE)
Title: Bildbelichtungsvorrichtung
Inventor: MORIMOTO YOSHINORI
IPC: H04N1/04
Filed: 1998-09-02
Granted: 2009-03-05
Abstract: Bildbelichtungsvorrichtung,
umfassend:  mindestens drei Arten von Lichtquellen (210R, 210G, 210B),
die jeweils Licht einer anderen Wellenlänge abgeben;  eine Ablenkeinrichtung
(215; 215R, 215G, 215B, 218), die die mindestens drei Arten von
Licht aus den Lichtquellen in eine vorbestimmte Abtastrichtung lenkt;  eine
Abtastlinse (220), die derart angeordnet und ausgebildet ist, daß die mindestens
drei Arten emittierten Lichts, die von der Ablenkeinrichtung abgelenkt
wurden, durch sie hindurchgelangen können, und die ermöglicht,
daß die
chromatische Aberration von je zwei Arten emittierten Lichts der Lichtarten
etwa die gleiche Charakteristik aufweisen;  eine Taktgebereinrichtung
(228, 302–310)
zum Erzeugen eines Abtasttakts für
jene zwei Arten von emittiertem Licht und eines Abtasttakts für die andere
Art bzw. die anderen Arten emittierten Lichts, wobei die jeweilige
Frequenz der Abtasttakte vorab derart festgelegt ist, daß die zwei
Arten von Licht und die andere Art bzw. die anderen Arten von Licht
auf einer Belichtungsfläche
etwa die gleiche...
Patent DE-19841194-B4 (DE)
Title: Digitale Datenverarbeitungsanlage für sicherheitsgerichtete Automatisierungsaufgaben zur Ausführung als Funktions- und Ablaufpläne dargestellter Programme
Inventor: HALANG WOLFGANG A
IPC: G06F11/28
Filed: 1998-09-09
Granted: 2007-07-05
Abstract: Digitale
Datenverarbeitungsanlage für
sicherheitsgerichtete Automatisierungsaufgaben zur Ausführung als
Funktions- und Ablaufpläne
dargestellter Programme, wobei jedem Ablaufplanschritt ein konstanter Ausführungszeitrahmen
zur Verfügung
steht, mit zwei Kanälen
mit jeweils zwei Rechnern, wobei in jedem Kanal jeweils der erste
Rechner (Funktions- und Ablaufplanprozessor) zur Bearbeitung von
Datenflüssen
und Schrittfolgen und der zweite Rechner (Funktionsblockprozessor)
zur Bearbeitung von Funktionsblockaufrufen dient, wobei der an den
Hochsprachen Funktions- und Ablaufpläne orientierte und nur unmittelbare
und direkte Adressierung verwendende Befehlssatz des ersten Rechners
(Funktions- und Ablaufplanprozessor) aus sechs unbedingten und zwei
bedingten Datentransferbefehlen besteht, die keine anderen Möglichkeiten
der Programmverzweigung zulassen, als die Ausführung des dem aktuellen Schritt
zugeordneten Codes zu wiederholen oder auf den Anfang des Codesegments
eines anderen Schrittes zu springen, wobei im zweiten Rechner (Funktionsblockprozessor)
der Code in einer einmaligen Typprüfung als korrekt nachgewiesener
Funktionsblöcke
seit der Herstellung in Nurlesespeichern (ROM) unabänderlich
abgelegt ist, und wobei die jeweils zwei Rechner zum Austausch von
Daten...
Patent DE-19845723-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für eine Fahrzeugtür
Inventor: GOMI YOSHITO
IPC: E05B65/20
Filed: 1998-10-05
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
für eine Fahrzeugtür, umfassend:  einen
Verriegelungskörper
(5), der an einer Fahrzeugtür befestigt
werden kann und an seiner Vorderseite mit einer Ausnehmung (6) zur
Aufnahme einer Verriegelung (3) und einer Sperrklinke (4) versehen
ist,  eine Metallfrontplatte (18), die an der Vorderseite des
Verriegelungskörpers
(5) befestigt ist,  eine Metallrückplatte (21), die an einer
Hinterseite des Verriegelungskörpers
(5) befestigt ist, wobei die Metallrückplatte (21) eine hintere
Platte (21A) umfaßt,
deren Fläche im
wesentlichen parallel zu einer hinteren Fläche des Verriegelungskörpers (5)
liegt, und eine erste Winkelplatte (21B) umfaßt, die in einer Richtung von
dem Verriegelungskörper
(5) nach hinten von der hinteren Platte (21) vorsteht,  einen
Sperrhebel (39), der durch eine erste Welle (8) an dem Verriegelungskörper (5)
drehbar angebracht ist und derart ausgebildet ist, daß er an
einen Innensperrknopf (38) der Tür
angekoppelt werden kann, und   eine Betätigungseinrichtung (22), die
an der ersten Winkelplatte (21B) befestigt ist...
Patent DE-19853821-B4 (DE)
Title: Personenkraftwagen mit Flügeltüren
Inventor: GUNTRUM CHRISTIAN
IPC: E05B77/12
Filed: 1998-11-21
Granted: 2005-09-15
Abstract: Personenkraftwagen
mit mindestens einer Flügeltüre, die
zum Öffnen
und Schließen
um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar an einem Dach des
Fahrzeuges gelagert ist, mit folgenden Merkmalen:  – die Flügeltüre (1) ist
aus einem dem Fahrzeugdach (2) zugeordneten Dachabschnitt (3) und
aus einem einer Fahrzeugseite (4) zugeordneten Seitenabschnitt (5)
gebildet,  – der
Dachabschnitt (3) ist mittels einer Lagerung (6) am Fahrzeugdach
(2) schwenkgelagert,  – der
Seitenabschnitt (5) ist mittels einer Verbindung (9) am Dachabschnitt
(3) angebracht,  – die
Verbindung (9) ist als Lager ausgebildet, das Schwenkverstellungen
des Seitenabschnittes (5) relativ zum Dachabschnitt (3) um eine
horizontale Schwenkachse (13, 20) ermöglicht,  gekennzeichnet
durch folgende Merkmale:  – der
Seitenabschnitt (5) ist über
eine Parallellenkeranordnung (14) mit dem Fahrzeug gekoppelt,  – die Parallellenkeranordnung
(14) ist so gewählt,
daß sich im
Verlaufe einer Verstellbewegung zwischen einer Öffnungsstellung (A) und einer
Schließstellung
(B) der Flügeltüre (1) ein
auf einer dem...
Patent DE-19908931-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bearbeiten von Fisch
Inventor: WOLF KARLHEINZ
IPC: B26D5/00
Filed: 1999-03-02
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zur Bearbeitung von Fisch, insbesondere zum Zerlegen und Portionieren
von Fischen oder Teilen von Fischen, deren Arbeitspositionen mittels
eines Bilderkennungssystems erfasst, einer Rechnereinheit zugeführt und
in Auswertung der Lageposition des zu bearbeitenden Fisches die
entsprechenden Schneidelemente angesteuert werden, vorzugsweise
zur Entfernung von Muskeldreiecken aus Lachsen, bei dem enthäutete Lachsfilets
(16) im frischen Zustand mit nach oben gerichteten Muskeldreiecken
(13), entgegengerichtet ihrer Auflage, mittels eines Ultraschall-Schneidwerkzeuges
(3) in Längsrichtung
der Muskeldreiecke (13) aus den Lachsfilets (16) entfernt werden.
Patent DE-19921275-B4 (DE)
Title: Einbaudose für die Betonbauinstallation
Inventor: MARTIN JAVIER SANZ
IPC: H02G3/12
Filed: 1999-05-07
Granted: 2008-12-04
Abstract: Einbaudose
für die
Betonbauinstallation mit einem Aufnahmeraum für elektrische Einrichtungen wie
elektrotechnische Installationselemente, Leuchten, Dosen, Klemmen
mit Seitenwandungen (1), Bodenwandung (2) und einer offenen Stirnwand
auf der der Bodenwandung (2) abgewandten Seite, wobei mindestens
eine Seitenwandung (1) eine durch ein ausbrechbares Wandungsteil
(3) verschlossene Öffnung
zum Anschluß eines
Rohres (4) (starr oder flexibel) oder einer Rohrkupplung aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Rohr (4) oder die Rohrkupplung an die Einbaudose anhakbar ist und
um die Verhakungsstelle (5) nach Art einer Scharnierverbindung aus einer
Vormontagelage, in der die Mündung
des Rohres (4) oder der Rohrkupplung Abstand von dem ausbrechbaren Wandungsteil
(3) aufweist, in eine Montagesollage verschwenkbar ist, in der durch
die Mündung
des Rohres (4) oder der Rohrkupplung der ausbrechbare Wandungsteil
(3) ausgebrochen ist und die Mündung
des Rohres (4) oder der Rohrkupplung dicht in die freigelegte Öffnung eingesteckt
ist.
Patent DE-19927511-B4 (DE)
Title: Variolinsensystem
Inventor: YONEYAMA SHUJI
IPC: G02B15/20
Filed: 1999-06-16
Granted: 2006-01-12
Abstract: Variolinsensystem
mit einer positiven ersten Linsengruppe (10), einer negativen zweiten
Linsengruppe (20), einer positiven dritten Linsengruppe (30) und einer
positiven vierten Linsengruppe (40), die in der genannten Reihenfolge
von der Objektseite aus betrachtet angeordnet sind, wobei  alle
Linsengruppen (10 bis 40) zur Brennweitenänderung aus der Einstellung
kürzester
Brennweite zur Einstellung längster
Brennweite zur Objektseite hin bewegbar sind,  die positive
dritte Linsengruppe (30) mindestens ein positives Linsenelement
(L10) und ein negatives Linsenelement (L11) enthält, die in der genannten Reihenfolge
von der Objektseite aus betrachtet angeordnet sind,  die positive
vierte Linsengruppe (40) mindestens ein negatives Linsenelement
(L13) enthält,  bei Änderung
der Objektentfernung von unendlich nach endlich die Scharfeinstellung
durch Bewegen der zweiten Linsengruppe (20) zur Objektseite hin
erfolgt und folgende Bedingungen erfüllt sind:  (1) –1,23 < m 3-4W  < –1,0  (2)
0,02 < d 19 /fw < 0,30  (3)
1,6 < n L13  < 1,76  worin...
Patent DE-19942528-B4 (DE)
Inventor: RAUH HANS-JUERGEN
IPC: G03B27/52
Filed: 1999-09-07
Granted: 2005-08-18
Abstract: The invention relates to a device (20) and method for generating images and to a system (10; 140) for producing images. The aim of the invention is to enable a simple and inexpensive generation of images and marks on strip-shaped recording material and thus to enable an effective production of images. To this end, an output unit (13) is provided for outputting image information onto strip-shaped recording material (22). The image information is assigned to a plurality of images. Drive signals for applying marks (34, 36-39) which can be used for a cutting of the strip-shaped recording material (22) can be generated by a control means (15). The invention also provides that marks (54) can be generated which serve to denote test information (57). This test information is used for verifying the output of the image information. The output unit (13) is connected to the control means (15) in order to receive the drive signals. The output unit (13) is configured in such a way that, according to the drive signals, it additionally applies marks (34, 36-39), which can be used for cutting, onto the strip-shaped recording material (22). The output unit (13) can additionally or alternatively output the marks (54), which denote the test information (57), and can output the test information (57) itself.
Patent AU-2011100903-B4 (AU)
Title: Backpack frame system
Inventor: GLEASON DANA
IPC: A45F3/10
Filed: 2011-07-21
Granted: 2012-04-12
Abstract: The present invention involves the provision of a backpack frame assembly and associated load carrying devices. The backpack frame includes a plurality of stays having flexible joints therebetween. A membrane is secured to certain of the stays and helps resist flexing of joints between adjacent stay end portions. Load carrying devices may be provided and are releasably mounted to the frame assembly. The distance between the assembly's shoulder straps and hip belt can be adjusted to accommodate user's having different torso lengths by using an adjuster sheet to separate hook and look members attaching a shoulder strap assembly to a frame assembly. The adjuster sheet can operate as a support element when not operating as an adjuster. The adjuster sheet can be constructed of a laminated composite material and include reinforcing ribs formed therein.
Patent AU-2012100930-B4 (AU)
Title: Spacer for supporting a reinforcing bar
Inventor: KNIGHT LUKE AIDEN
IPC: E04C5/16
Filed: 2011-10-05
Granted: 2013-09-26
Abstract: C WRPrbDCC\CABW412369 .DC-20AW2012 A reinforced concrete spacer for supporting a bar of a reinforcing top deck, including: an upper body with a coupling for supporting the top deck; and a main body with a connector to engage a bar of a bottom deck, so that the spacer serves to locate and space the top deck relative to the bottom deck.
Patent AU-2013100176-B4 (AU)
Title: Push lock
Inventor: JABER HARRY
IPC: E05B33/00
Filed: 2013-02-19
Granted: 2013-06-27
Abstract: A lock including structure fixable to a first member having a first side and second side; at least one engagement feature; a button inwardly pushable along an axis to move the engagement feature from an unlatched position, in which a second member is 5 moveable relative to the first member, to a latching position in which the engagement feature is positioned to engage the second member to limit movement of the second member relative to the first member; wherein the fixable structure includes a first structural portion positionable on the first side; and a second structural portion positionable on the second side; and the first structural portion and the second 10 structural portion are mutually engageable to sandwich a portion of the first member between the first structural portion and the second structural portion to mount the lock.
Patent AU-2014101139-B4 (AU)
Title: Method of installing a usb charger
Inventor: DE MAN GERRIT
IPC: H01R31/06
Filed: 2014-09-12
Granted: 2015-07-09
Abstract: Disclosed is a Universal Serial Bus (USB) charging module for installation with a surface mounted power outlet. The charging module allows convenient and flexible installation in certain new and already installed power outlets to provide a convenient charging facility of devices with USB 5 connection. Also disclosed is a housing for the charging module, a charging circuit and a method of installation.
Patent AU-2020102117-B4 (AU)
Title: A floatation device
Inventor: MORRIS DAVID
IPC: E01D15/20
Filed: 2020-09-03
Granted: 2021-06-10
Abstract: The present invention relates to a floatation device for a floating structure. The floatation 
device includes an inner protective layer; a structural layer adjacent the inner protective 
layer; and an outer protective layer adjacent the structural layer. Advantageously, the 
structural layer is sandwiched between the protective layers to facilitate durability. The 
floatation device may be tubular thereby making it lightweight compared with known 
solid floatation devices. The floatation device may be more flexible than steel 
alternatives.
Patent DE-102004002571-B4 (DE)
Title: Bremssattel für eine Scheibenbremse
Inventor: PFEIFFER MICHAEL
IPC: F16D65/092
Filed: 2004-01-17
Granted: 2015-02-26
Abstract: Bremssattel einer Scheibenbremse mit einem die zu beiden Seiten der Bremsscheibe der Scheibenbremse angeordneten, identisch gestalteten Brempads (4a, 4b) in Ausnehmungen (13, 13a, 13b) aufnehmenden Bremsträger (1), der nach Art einer Doppelbrücke gestaltet ist mit zwei parallel zueinander verlaufenden Streben (7), zwischen denen sich im Betrieb die Bremsscheibe befindet, wobei der Bremsträger (1) zur axialen Führung und/oder zur Abstützung der Bremspads (4a, 4b) in Drehrichtung mit an der Ausnehmung (13, 13a, 13b) ausgebildeten, paarweisen ersten und zweiten Führungsflächen (10, 11) versehen ist, die sich über den Zustellweg der Bremspads erstrecken und an denen sich korrespondierende und, bezogen auf die Mitte (23) der Bremspads in Drehrichtung, symmetrisch angeordnete und gestaltete Führungsflächen (19) der Bremspads (4a, 4b) abstützen können, wobei die ersten Führungsflächen (10) zueinander fluchten und im wesentlichen radial nach außen weisen, und die zweiten Führungsflächen (11) aufeinander zu gerichtet sind, und wobei im Bereich des der Drehachse (D) der Scheibenbremse zugewandten Innenrandes (14) der Bremspads (4a, 4b) die Ausnehmungen (13, 13a, 13b) des Bremsträgers (1) einerseits und die darin angeordneten Bremspads (4a, 4b) andererseits mit Strukturen in Form zueinander korrespondierender Vorsprünge und Aussparungen versehen sind und die zueinander korrespondierenden Vorsprünge (20a, 20b) und Aussparungen (21) sich im Abstand zu und außerhalb der Führungsflächen (10, 11; 19) von Bremsträger (1) und Bremspads (4a, 4b) befinden, dadurch gekennzeichnet, daß, bezogen auf die Mitte (23) der Bremspads (4a, 4b) in Drehrichtung, die zueinander korrespondierenden Vorsprünge (20a, 20b) und Aussparungen (21) unsymmetrisch angeordnet sind, daß die Vorsprünge (20a, 20b) Nocken sind, die zwischen den ersten Führungsflächen (10) einstückig an den Streben (7) des Bremsträgers (1) angeformt sind, und daß die Aussparungen (21) Nuten (21) im Bremspad (4a, 4b) sind, die sich in Fluchtung sowohl durch den Reibbelag (16) des jeweiligen Bremspads (4a, 4b) wie auch durch dessen Belagplatte (16a) hindurch erstrecken.
Patent DE-102004005995-B4 (DE)
Title: Energieversorgte Schnittstellenkarte und Verfahren zum Bereitstellen einer Energieversorgung für Datensicherung
Inventor: CHANG AN-SHENG
IPC: G06F1/30
Filed: 2004-02-06
Granted: 2008-06-26
Abstract: Schnittstellenkarte
mit Energieversorgung, zum Koppeln mit einem Host (24), wobei die
Schnittstellenkarte (2) aufweist:  – ein Energiemodul (4);  – ein mit
dem Energiemodul (4) gekoppeltes Energie-Lademodul (8) zum Koppeln mit einem
Energieversorgungsmodul (22) des Hosts (24);  – ein Steuerungsmodul
(12) zum Erfassen der Zustände des
Energiemoduls (4) und des Energieversorgungsmoduls (22) des Hosts
(24) und zum Steuern des Aufladens des Energiemoduls (4) aus dem
Energieversorgungsmodul (22) des Hosts (24) über das Energie-Lademodul (8),
wenn die Kapazität
des Energiemoduls (4) gering ist, und zum Zuschalten der elektrischen
Energie des Energiemoduls (4) an das Energieversorgungsmodul (22)
des Hosts (24); und  – ein
Signalübertragungsmodul
(18), das Steuersignale mit dem Host (24) austauscht, so dass der
Host (24) Informationen über
die Zustände
des Energiemoduls (4) und des Energieversorgungsmoduls (22) des
Hosts (24) vom Signalübertragungsmodul
(18) erlangen kann, und Warnnachrichten von dem Steuermodul (12) über das
Signalübertragungsmodul
(18) ausgesendet werden, so...
Patent DE-102004012716-B4 (DE)
Title: Stall für Tiere
Inventor: SIEVE GREGOR
IPC: A01K1/01
Filed: 2004-03-16
Granted: 2011-03-10
Abstract: Stall für Tiere, umfassend wenigstens einen Schlafbereich und wenigstens einen Fressbereich für die Tiere, wobei der Boden des Schlafbereiches (1) sowie der Boden des Fressbereiches (3) jeweils aus einem Gittermaterial ausgebildet ist und unterhalb jedes Bodens ein Hohlraum (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in diesem Hohlraum (7) eine schräg zur Horizontalen ausgerichtete Fläche (8) angeordnet ist, wobei sich sowohl der Hohlraum (7) als auch die Fläche (8) durchgängig unterhalb des Schlafbereiches (1) und des Fressbereiches (3) erstrecken.
Patent DE-102004013635-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vergabe von Buszugriffsrechten in Multimaster-Bussystemen, sowie Multimaster-Bussystem zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HELLWIG FRANK
IPC: G06F13/00
Filed: 2004-03-19
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Vergabe von Buszugriffsrechten in einem Multimaster-Bussystem
(2) mit den folgenden Schritten:  a) Eindeutiges Zuordnen von
Adressen (MRSTER0-MASTER15) an Master-Einrichtungen (3-1, ...3-N)
des Multimaster-Bussystems;  b) Zuweisen eines Prioritätswertes
(P0, ...P15) aus einer geordneten Prioritätsliste (5) von Prioritätswerten
(P0, ...P15) an jede in dem Multimaster-Bussystem (2) vorgesehene
Master-Einrichtung
(3-1, ...3-N);  c) Empfangen von Anfragen mindestens einer Master-Einrichtung
(3-1, ...3-N) zum Zugriff über
das Bussystem (2) auf eine Slave-Einrichtung (4-1, ...4-M);  d)
Vergleichen der Prioritätswerte
(P0, ...P15) aller anfragenden Master-Einrichtungen (3-1, ...3-N);  e1)
Falls eine einzige anfragende Master-Einrichtung (3-1, ...3-N) einen
höchsten
Prioritätswert
(P0, ...P15) aufweist:  Erteilen eines einzigen Zugriffs auf
die jeweilige Slave-Einrichtung
(4-1, ...4-M) an die anfragende Master-Einrichtung (3-1, ...3-N),
die einen höchsten
Prioritätswert
(P0, ...P15) aufweist; oder  e2) Falls mehrere anfragende Master-Einrichtungen
(3-1, ...3-N) denselben
höchsten
Prioritätswert
(P0, ...P15) aufweisen:  Erteilen von Zugriffen auf die jeweiligen
Slave-Einrichtungen (4-1, ...4-M) an...
Patent DE-102004014819-B4 (DE)
Title: Holzwerkstoffplatte und ein Verfahren zum Beschichten einer Sichtseite einer Holzwerkstoffplatte
Inventor: BRAUN ROGER
IPC: E04C2/24
Filed: 2004-03-24
Granted: 2017-05-24
Abstract: Holzwerkstoffplatte mit einer Rückseite und einer Sichtseite mit einem Dekor, wobei die Sichtseite eine mindestens einlagige Farbschicht aufweist, die von einer Versiegelung aus Melaminharz überdeckt ist, und dadurch gekennzeichnet ist, dass die mindestens einlagige Farbschicht das Dekor bildet, und dass eine wässrige Lösung aus Acrylaten als wasserlösliche Farbe und einem wasserlöslichen Melaminharz, wobei 0,5 Gew.-% bis 50 Gew.-% wasserlösliches Melaminharz in der wässrigen Lösung enthalten sind, zur Herstellung der Farbschicht eingesetzt wird.
Patent DE-102004016258-B4 (DE)
Inventor: RADERMACHER HORST
IPC: B62B5/06
Filed: 2004-04-02
Granted: 2006-02-23
Abstract: The wheel has a belt (18) guided over to a person linked to the device and connects to a child seat (5). A bar (4) is fastened to a wheel and a steering wheel (8) by a rope (13) to a fastening spot. The rope is couplable at the lower end of the bar. The rope length when fasted can be adjusted. A safeguard rope is fastened (19) between the belt device (18) and the child seat (5) or a support mechanism (7) for the child in the child seat. The belt device has two shoulder belts (17) and a lap belt (15) connected, where the lap belt has a fastener for allowing the rope and safeguard rope to be fixed.
Patent DE-102004017536-B4 (DE)
Title: System zur automatischen Schärfeneinstellung
Inventor: NAKAHARA NAOTO
IPC: G02B7/34
Filed: 2004-04-08
Granted: 2011-08-18
Abstract: System zur automatischen Schärfeneinstellung, mit einem Kontrast-Schärfendetektor (11, 12, 21, 22, 23, 25, 26), der diejenige Position einer Fokussierlinsengruppe (12), in der der Kontrast eines durch eine Aufnahmeoptik (11) erzeugten Objektbildes ein Maximum erreicht, erfasst, während die Fokussierlinsengruppe (12) über einen Linsenantrieb bewegt wird (26), und diese Position als Kontrast-Schärfenposition definiert, einem Phasendifferenz-Schärfendetektor (31), der ein auf das Objektbild bezogenes Lichtbündel so in zwei Lichtbündel teilt, dass diese beiden Lichtbündel in Form von zwei Objektbildern auf einem Lichtempfangselement (21) abgebildet werden, um eine Phasendifferenz zwischen den beiden Objektbildern auf dem Lichtempfangselement (21) zu erfassen, wobei der Phasendifferenz-Schärfendetektor (31) diejenige Position der Fokussierlinsengruppe (12), in der für das Objekt ein Schärfenzustand erfasst wird, als Phasendifferenz-Schärfenposition definiert, und einer Steuerung (25), die die Fokussierlinsengruppe (12) über den Linsenantrieb (26) in eine der beiden definierten Schärfenpositionen bewegt, wobei die Steuerung (25) einen Bewegungsbereich der Fokussierlinsengruppe (12) für die Erfassung des Kontrastes...
Patent DE-102004047187-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung eines unberechtigten Zugriffs auf ein passives Zugangsberechtigungssystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HOCK ALEXANDER
IPC: B60R25/24
Filed: 2004-09-29
Granted: 2020-03-19
Abstract: Verfahren zur Vermeidung eines unberechtigten Zugriffs auf ein passives Zugangsberechtigungssystem (10) eines Kraftfahrzeug (12) mit einer fahrzeugseitigen Sende-Empfangseinheit (14) und einem tragbaren Transponder (26), wobei im Falle eines von der Sende-Empfangseinheit (14) an den Transponder (26) gesendeten Fragesignals (24) mit einer ersten Funkreichweite (36) eine zweite Funkreichweite (38) eines vom Transponder (26) an die fahrzeugseitige Sende-Empfangseinheit (14) gesendeten Antwortsignal (32) reduziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich die erste Funkreichweite (36) auf ein von der Sende-Empfangseinheit (14) des Kraftfahrzeugs (12) gesendetes Niederfrequenzsignal (20) und die zweite Funkreichweite (38) auf ein vom Transponder (26) gesendetes Hochfrequenzsignal (22) bezieht.
Patent DE-102004050713-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen und Korrigieren von Fehlern bei der Positionserfassung eines Schiebe-Hebe-Daches und entsprechendes Schiebe-Hebe-Dach
Inventor: MEDEBACH STEFFEN
IPC: G01P3/44
Filed: 2004-10-19
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zum Erkennen und Korrigieren von Fehlern bei der Positionserfassung
eines Schiebe-Hebe-Daches (14) mit einem mittels eines Elektromotors
verfahrbaren Dachteil (15), wobei an zumindest einer Stelle des
Verfahrweges (1) des Dachteils (15) wenigstens eine Referenzposition
(2) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Referenzposition
(2) an einem Abfallen (3) und einem sich daran anschließenden Ansteigen
(4) der Drehzahl (5) des Elektromotors erkannt wird.