baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10131207-B4 (DE)
Title: Vorentzerrung von Synchronisationssignalen
Inventor: KOWALEWSKI FRANK DR
IPC: H04L25/03
Filed: 2001-06-28
Granted: 2012-12-13
Abstract: Verfahren zum Synchronisieren eines Empfängers durch Gewinnen mindesten eines Schätzwertes in Bezug auf Übertragungseigenschaften eines oder mehrerer Übertragungskanäle, Formen eines Referenzsignals (REF) anhand des mindestens eines Schätzwertes, wobei das Referenzsignal (REF) beim Formen hinsichtlich eines der Übertragungskanäle vorentzerrt wird, Senden des geformten Referenzsignals (REF) zusammen mit modulierten Daten (DA) an den Empfänger, wobei die modulierten Daten (DA) nicht vorentzerrt werden, und Synchronisieren des Empfängers auf der Grundlage des geformten Referenzsignals (REF).
Patent DE-10136927-B4 (DE)
Title: Verwendung eines wäßrigen Nährmediums zur Vermehrung von heterofermentativen Milchsäurebakterien unter unsterilen Bedingungen zum Einsatz als Silierhilfsmittel bei der Gärfutterbereitung
Inventor: BECK THEODOR DR
IPC: A23K30/18
Filed: 2001-07-28
Granted: 2013-04-18
Abstract: Verwendung eines wäßrigen Nährmediums zur Vermehrung von heterofermentativen Milchsäurebakterien unter unsterilen Bedingungen umfassend mindestens ein Monosaccharid in einer Menge von 1 bis 2 Gew.-% bezogen auf die Wassermenge, mindestens ein Alkalisalz der Essigsäure in einer solchen Menge, dass das Gesamtgewicht an Acetat-Anionen und Essigsäure zwischen 0,2 bis 0,7 Gew.-% bezogen auf die Wassermenge beträgt, Stickstoffquellen, Spurenelemente, zusätzliche Makroelemente sowie neben den Alkalisalzen der Essigsäure weitere Pufferverbindungen, wobei die weiteren Pufferverbindungen mindestens in einer solchen Menge vorliegen, dass der pH-Wert des wäßrigen Nährmediums während einer zweitägigen Vermehrung ausschließlich heterofermentativer Milchsaurebakterien, die zu Beginn der Vermehrung in einer Keimdichte von 107 Keimen/ml im wäßrigen Nährmedium vorliegen, bei 24°C nicht kleiner als 4,5 wird.
Patent DE-10154549-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen von Stoffen
Inventor: STERNAD WERNER
IPC: B01D63/16
Filed: 2001-11-07
Granted: 2005-12-29
Abstract: Vorrichtung
zum Trennen von Stoffen, insbesondere Feststoffen, Flüssigkeitsphasen
unterschiedlicher Dichte und/oder Gasen, aus einer zu filtrierenden Flüssigkeit
(30), durch Rotation mit mehreren Filterelementen (5,6,7;50), welche
die filtrierte Flüssigkeit
(36) passieren lassen und die um eine Drehachse (3) drehbar in einem Gehäuse (1)
aufgenommen sind, das eine Eintrittsöffnung (28) für die zu
filtrierende Flüssigkeit
(30), mindestens eine Austrittsöffnung
(44) für
die durch Rotation getrennten schweren Stoffe, mindestens eine Austrittsöffnung (32)
für die
filtrierte Flüssigkeit
(36) und im Bereich oder in der Nähe der Drehachse (3) der Filterelemente
(5,6,7;50) mindestens einen Durchgang (48) für Stoffe, die eine geringere Dichte
als die Flüssigkeit
aufweisen, aufweist, wobei die Innenräume der Filterelemente (5,6,7;50)
mit dem Innenraum einer konzentrisch zu einer Drehachse (3) der
Filterelemente (5,6,7;50) angeordneten Hohlwelle (2) in Verbindung
stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Durchgangsöffnung (48)
in den Filterelementen (5,6,7;50) angeordnet ist und im Deckel (34)
des Gehäuses (34)
im Bereich oder...
Patent DE-10155058-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyolalkylethern
Inventor: ALBERS THOMAS
IPC: C08G65/334
Filed: 2001-11-09
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Polyolalkylethern, beidem man ein Polyol mit
einer Base deprotoniert und  (a) das dabei entstehende Wasser
kontinuierlich aus der Reaktionsmischung entfernt und anschliessend
das deprotonierte Polyol mit Alkyl- und/oder Alkenyl(ether)sulfaten umsetzt
oder  (b) das deprotonierte Polyol nach Zugabe einer Base mit Schwefelsäurealkylestern
versetzt, das entstehende Wasser kontinuierlich aus der Reaktionsmischung
entfernt,  nach Durchführung
der Umsetzung das im Reaktionsprodukt enthaltene Sulfatsalz durch
Zugabe von 10 bis 20 mol Wasser, pro Mol Alkyl(ether)sulfat, Alkenyl(ether)sulfat oder
Schwefelsäurealkylester
bei einer Temperatur von 50 bis 100°C ausfällt und den erhaltenen Polyolalkylether
in an sich bekannter Weise von der wässrigen und festen Phase abtrennt.
Patent DE-10201313-B4 (DE)
Title: Verfahren zur eindeutigen Erkennung von gleichzeitigen geschlossenen Schaltkontakten einer matrixförmig angeordneten zyklisch abgefragten Tastatur sowie Tastatur
Inventor: KLING MANFRED
IPC: H03M11/00
Filed: 2002-01-15
Granted: 2008-03-20
Abstract: Verfahren
zur eindeutigen Erkennung von gleichzeitig geschlossenen Schaltkontakten
(1-16, GU, A, S) einer matrixförmig
angeordneten Tastatur (20), wobei jeweils eine Taste mit ihrem Schaltkontakt
(1-16, GU, A, S) eine von in Reihen angeordneten Sense-Leitungen
(S0 bis S7) mit einer von in Spalten angeordneten Treiber-Leitungen
(T0 bis T7) elektrisch verbindet, wobei die Treiber-Leitungen (T0
bis T7) und die Sense-Leitungen (S0 bis S7) von einer Steuerung
zyklisch umgeschaltet und dabei die Sense-Leitungen (S0 bis S7)
abgefragt werden,  wobei ein erster Schaltkontakt (GU), der
einer ersten Treiber-Leitung (T0) zugeordnet ist, gemeinsam mit
zwei weiteren Schaltkontakten (S, A), die einer zweiten und dritten Treiber-Leitung
zugeordnet sind, einer ersten Sense-Leitung (S7) zugeordnet ist,  wobei
im Strompfad der zwei weiteren Schaltkontakte (S, A) eine erste
Entkoppeldiode (D1) geschaltet wird, die in der ersten Sense-Leitung
(S7) zwischen der ersten und der zweiten Treiber-Leitung (T0, T1)
angeordnet wird, und wobei im Strompfad des ersten Schaltkontaktes
(GU)...
Patent DE-10202417-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Beschickungsmaterials zur Verwendung in metallurgischen Verfahren
Inventor: DAM OSKAR G
IPC: C22B1/248
Filed: 2002-01-22
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Beschickungsmaterials zur Verwendung in weiteren metallurgischen Verfahren, mit den folgenden Schritten: Bereitstellen einer Quelle geschmolzenen Metalls einer bekannten Zusammensetzung; Bereitstellen einer Quelle für festes, partikuläres Material in einer bekannten Zusammensetzung, das mit dem geschmolzenen Metall kompatibel ist; Verbinden des geschmolzenen Metalls mit dem festen, partikulären Material zur Herstellung eines Strangs und Bilden von mehreren, einheitlich großen Metallbarren aus diesem Strang zur Verwendung in weiteren metallurgischen Verfahren.
Patent DE-10203560-B4 (DE)
Title: Bearbeitungszentrum
Inventor: BOEHRINGER HANS GEORG
IPC: B23Q1/01
Filed: 2002-01-29
Granted: 2005-09-22
Abstract: Werkzeugmaschine,
vorzugsweise Bearbeitungszentrum, zum Bearbeiten von Werkstücken (10)  a)
mit einer Arbeitsspindeleinheit (27), die in mindestens zwei Achsrichtungen
verfahrbar ist,  b) wobei die Arbeitsspindeleinheit (27) die
Werkstücke
(10) in einer Abholstation (12) von einer Transporteinrichtung (11)
abholt,  c) die Werkstücke
(10) wenigstens zwei Bearbeitungsstationen (20), (21), deren Wirkbereiche
sich überdecken,
zur Bearbeitung zuführt,  d)
die Werkstücke
(10) nach erfolgter Bearbeitung wieder auf die Transporteinrichtung
(11) ablegt,  dadurch gekennzeichnet,  dass mindestens zwei
der Bearbeitungsstationen (20, 21) in Richtung der Z-Achse angeordnet
sind und das Werkstück
(10) durch alleiniges Verfahren des Spindelstocks (6) von einer
Bearbeitungsstation (20) zur nächsten
transportiert werden kann.
Patent DE-10225514-B4 (DE)
Title: Maschine zur Feinstbearbeitung von Werkstücken durch Honen oder Feinstschleifen
Inventor: KLEIN GERHARD
IPC: B24B41/02
Filed: 2002-06-10
Granted: 2005-02-17
Abstract: Maschine
zur Feinstbearbeitung von Werkstücken
durch Honen mit einer von einem Elektromotor (9) antreibbaren in
einem Spindelgehäuse
(8) gelagerten Honspindel (7), deren Hubbewegung durch einen Linearmotor
(18) bewirkt wird, an dessen beweglichem Sekundärteil (17) das Spindelgehäuse (8)
angeordnet ist, und bei der in der Honspindel (7) eine Aufweitstange
(11), mitdrehend und in dieser durch einen Servomotor (10) axial
verschiebbar, angeordnet ist, die zur Aufweitung eines an der Honspindel
(7) angeordneten Honwerkzeugs (4) dient, dadurch gekennzeichnet,
dass der Elektromotor (9) durch einen in das Spindelgehäuse (8)
integrierten Stator (25) und einen in dem Stator (25) drehbaren
Rotor (26) gebildet wird, und dass der Rotor (26) außen auf
der Honspindel (7) angeordnet ist, und am Ende des Spindelgehäuses (8)
ein Kupplungsgehäuse
(51) und an diesem der Servomotor (10) koaxial angeflanscht sind.
Patent DE-10228013-B4 (DE)
Title: Teiltransmissionsreflektor, Verwendung des Teiltransmissionsreflektors und optisches Sensorsystem
IPC: G02B5/124
Filed: 2002-06-22
Granted: 2005-11-03
Abstract: Teiltransmissionsreflektor
mit einem reflektierenden Element, das eine Lichteintrittsseite
(2) aufweist und das an der der Lichteintrittsseite (2) abgewandten
Oberfläche
eine retroflektierende Struktur (3) aufweist, wobei das reflektierende
Element aus einem teiltransparenten Material besteht, das wellenlängenselektiv
Licht in einem unsichtbaren Wellenlängenbereich transmittiert und für Licht
im sichtbaren Wellenlängenbereich
intransparent ist, wobei die retro reflektierende Struktur (3) die
Kontur eines eine Information wiedergebenden Symbols (61) aufweist,
und wobei in die Oberfläche
der Lichteintrittsseite (2) ein Polarisationsfilter eingeprägt ist.
Patent DE-10231952-B4 (DE)
Title: Hydraulikbremsdruckerzeugungsvorrichtung für ein Fahrzeug und Hydraulikbremsvorrichtung für ein Fahrzeug mit einer Hydraulikbremsdruckerzeugungsvorrichtung
Inventor: KUSANO AKIHITO
IPC: B60T13/66
Filed: 2002-07-15
Granted: 2007-07-12
Abstract: Hydraulikbremsdruckerzeugungsvorrichtung
für ein
Fahrzeug mit:  einem Hydraulikdruckgenerator (4) zum Erzeugen
eines vorbestimmten Hydraulikdrucks ungeachtet einer Bremsbetätigung eines
Bremsbetätigungselementes
(2) und zum Ausgeben des vorbestimmten Hydraulikdrucks, und mit  einem
Einstellventil bestehend aus  einem Eingangselement (3), das
durch das Bremsbetätigungselement
(2) bewegt wird,  einem ersten elastischen Element (5) zum Übertragen
einer Bremsbetätigungskraft,
die auf das Eingangselement (3) aufgebracht wird, und zum Aufnehmen
des Hubs des Eingangselements (3),  einem Schieber (60; 600),
der mit dem ersten elastischen Element (5) in Verbindung steht,
zum Einstellen des ausgegebenen Hydraulikdrucks des Hydraulikdruckgenerators (4)
in Abhängigkeit
von der durch das erste elastische Element (5) übertragenen Bremsbetätigungskraft
und zum Ausgeben eines eingestellten Hydraulikdrucks, und  einem
zweiten elastischen Element (7), das mit dem Schieber (60; 600)
in Verbindung steht, zum Vorspannen des Schiebers (60; 600) in Richtung
seiner Ruhelage,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Vorspannkraft
des ersten elastischen Elementes (5) größer ist...
Patent DE-10235793-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung (MOS-Transistor)
Inventor: JUNG WOO-CHAN
IPC: H01L21/316
Filed: 2002-08-05
Granted: 2009-08-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, wonach:  eine Gate-Elektrodenstruktur auf einer Oberfläche eines Halbleitersubstrats ausgebildet wird;  eine Gate-Polyoxidschicht (GPOX), die aus Siliziumoxid (SiO 2 ) besteht, auf einer Oberfläche der Gate-Elektrodenstruktur (110) und auf dem Halbleitersubstrat (100) ausgebildet wird;  dann Fremdstoffionen (125) mit einer hohen Konzentration in das Halbleitersubstrat (100) an beiden Seiten der Gate-Elektrodenstruktur (110) implantiert werden;  die in das Halbleitersubstrat (100) implantierten Fremdstoffionen aktiviert werden, um eine Übergangszone (130) zu bilden; und  eine Ätz-Stoppschicht (140) auf der Oberfläche der Gate-Elektrodenstruktur (110) und der Übergangszone (130) ausgebildet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Gate-Polyoxidschicht (GPOX) in einer Dicke von weniger als 10 nm, bevorzugt ca. 4 bis 6 nm auf der Oberfläche der Gate-Elektrodenstruktur (110) und auf dem Halbleitersubstrat (100) niedergeschlagen wird; und  die Oberfläche des Halbleitersubstrats (100) und der Gate-Elektodenstruktur (110) gereinigt wird, um jeglichen Rückstand und die GPOX-Schicht zu beseitigen, wobei das Reinigen...
Patent DE-10237360-B4 (DE)
Inventor: RATHKE BERNHARD
IPC: B27B5/04
Filed: 2002-08-12
Granted: 2004-12-02
Abstract: Method for sawing wood boards (12) in which the wood is to be cut into planks, whereby in a first step the wood is cut along a zero line (32) by placing the wood against a zero line so that the first cut is made in a section of the board that is essentially parallel to a transport plane (13). The invention also relates to a corresponding device for method implementation.
Patent DE-10237504-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Impulserzeugung an einem Fahrzeugrad und Verfahren zur Montage der Vorrichtung
Inventor: PAHLE WOLFGANG
IPC: B60T1/06
Filed: 2002-08-16
Granted: 2006-11-09
Abstract: Vorrichtung
zur Impulserzeugung an einem Fahrzeugrad, mit  a) einem Polring
(11) mit einem Ringabschnitt (13) zur Anlage an einer Radnabe (1)
oder einem sonstigen, mit der Achse rotierenden Teil, insbesondere
einer Bremsscheibe, einer Bremstrommel oder einer Welle;  b)
wobei an dem Polring (11) Befestigungsmittel zur Befestigung des
Polringes (11) an der Radnabe oder dem sonstigen mit der Achse rotierenden
Teil ausgebildet sind, und  c) wobei die Radnabe (1) oder das
sonstige mit der Achse rotierende Teil eine Nut (9) zur Aufnahme
der Befestigungsmittel aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  d)
die Befestigungsmittel als durch Umformen hergestellte Vorsprünge (17)
ausgebildet sind, die an ihren freien Enden Hakenabschnitte (21)
aufweisen, die hinter einem Hinterschnitt (12) der umlaufend ausgebildeten
Nut (9) allein durch axiales Vordrücken des Polrades (11) formschlüssig verrastet
sind.
Patent DE-10240167-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einem Leistungstransistor und einer Ansteuerschaltung für den Leistungstransistor
Inventor: SANDER RAINALD
IPC: H03K17/16
Filed: 2002-08-30
Granted: 2004-07-08
Abstract: Schaltungsanordnung mit einem Leistungstransistor (T1), der einen Steueranschluss (G) und eine Laststrecke (D-S) aufweist, mit einer in Reihe zu der Laststrecke (D-S) geschalteten Last und mit einer Ansteuerschaltung (10), die einen Ausgang (AK) aufweist, der an den Steueranschluss (G) angeschlossen ist, und die folgende weitere Merkmale aufweist:  – eine erste Ansteuereinheit zum leitenden Ansteuern des Leistungstransistors (T1) mit einer zwischen ein erstes Ansteuerpotential (Vin) und den Ausgang (AK) geschalteten ersten Stromquelle (Iq1),  – eine zweite Ansteuereinheit zum sperrenden Ansteuern des Leistungstransistors (T1) mit einer zwischen den Ausgang (AK) und ein zweites Ansteuerpotential (GND; VS) geschalteten zweiten Stromquelle (Iq2),  dadurch gekennzeichnet, dass  – die erste Ansteuereinheit eine dritte Stromquelle (Iq3) aufweist, die an den Ausgang (AK) angeschlossen ist und die einen von einer Spannung (UL) über der Last abhängigen Strom (I3) bereitstellt, der zu der Lastspannung (UL) über eine...
Patent DE-10259575-B4 (DE)
Title: Schellenmontagezange
Inventor: GUERTLER EDUARD
IPC: B25B7/14
Filed: 2002-12-19
Granted: 2007-05-31
Abstract: Schellenmontagezange
(10) mit einem Zangenblockiersystem (12) zur manuellen Erzeugung einer
ersten definierten Montagestellung durch Einnahme einer vorgegebenen
Zangenspannstellung, wobei das Zangenblockiersystem (12) einen die
Zangenspannbewegung begrenzenden Anschlag (14) aufweist, der Teil
einer Rastvertiefung (16) ist, die als U-förmige
Aufnahme ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastvertiefung
(16) an einem mittels einer Federkraft in der Zangenspannstellung
eine Einrastbewegung begünstigenden
Rasthebel (18) ausgebildet ist.
Patent DE-10301057-B4 (DE)
Title: Rotator mit Lager und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: TABUCHI YASUO
IPC: F16H55/48
Filed: 2003-01-14
Granted: 2016-09-29
Abstract: Rotator umfassend: ein rotierendes aus Harz bestehendes Element (2); und ein Lager (3), das an der radial inneren Seite des rotierenden Elementes befestigt ist, wobei das Lager einschließlich eines äußeren Rings (3a) durch ein „insert molding”- bzw. Einsatzformverfahren mit dem sich drehenden Element integriert ausgebildet ist, ein Innenring (3c) an einer radialen Innenseite des äußeren Rings positioniert und eine Lagerkugel (3b) in Rollkontakt mit einer Innenumfangsfläche des äußeren Rings und einer Außenumfangsfläche des inneren Rings angeordnet ist und wobei: der äußere Ring über eine axiale Abmessung (Lo) verfügt, die größer als eine axiale Abmessung (Li) des inneren Rings, in Axialrichtung des sich drehenden Elementes gesehen, ist:
Patent DE-10301149-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung von Atemmasken und Verwendung eines Kits zu ihrer Durchführung
Inventor: RAGER PHILIPP BORIS
IPC: A61M16/06
Filed: 2003-01-14
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zur Erhöhung
der Passgenauigkeit von Atemmasken, bei dem eine verformbare Masse
aus mindestens zwei Komponenten gemischt und durch Aufbringen auf
eine mit der Atemmaske in Kontakt kommende Gesichtspartie oder ein
von der Gesichtspartie gefertigtes Modell an die Gesichtspartie
angepasst wird, wobei durch das Mischen der Komponenten eine Vernetzungsreaktion
ermöglicht
wird, durch die die verformbare Masse in einen formstabilen Zustand überführt wird,
wodurch ein an die Gesichtspartie angepasster Abdruck entsteht,
dadurch gekennzeichnet, dass der Abdruck als separates Teil ausgebildet
ist und bei Verwendung der Atemmaske auf die Gesichtspartie aufgelegt
wird.
Patent DE-10312619-B4 (DE)
Title: Kugelumlaufspindel
Inventor: WATANABE YASUMI
IPC: F16H25/22
Filed: 2003-03-24
Granted: 2005-12-08
Abstract: Kugelumlaufspindel
mit:  einer Schraubenwelle (1) mit einer spiralförmigen Kugelumlaufrille
(11) in einer äußeren peripheren
Oberfläche,  einer
Mutter (2) mit einer spiralförmigen
Kugelumlaufrille (21) in einer inneren peripheren Oberfläche,  einer
Vielzahl von Kugeln (3), die in einem durch die zwei Umlaufrillen
(11, 21) gebildeten Gerinne (30) angeordnet sind, und  einem
Rückführungspfad,
um die Kugeln (3) von dem Endpunkt des Gerinnes (30) zu dem Anfangspunkt
des Gerinnes zu befördern,
wobei die zwei Endpunkte des Rückführungspfades
jeweils eine von der Kugelumlaufrille (21) der Mutter (2) ansteigende
Anstiegsoberfläche
(22b) und einen gegenüber
der Anstiegsoberfläche
(22b) angeordneten Stoppteil (42) als Endteil des Gerinnes umfassen,  wobei
ein Grenzteil (25) zwischen der Anstiegsoberfläche (22b) und der Kugelumlaufrille
(21) der Mutter (2) um einen runden Teil herum ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Grenzteil (25) in Richtung auf
die Schraubenwelle (1) konvex ausgebildet ist und einen Krümmungsradius
aufweist, der dem 0,05-fachen Durchmesser der...
Patent DE-10316415-B4 (DE)
Title: Plan-apochromatisches Mikroskopobjektiv
Inventor: MATTHAE MANFRED
IPC: G02B21/02
Filed: 2003-04-10
Granted: 2011-01-05
Abstract: Plan-apochromatisches Mikroskopobjektiv, umfassend von der Objektebene her geordnet  – eine erste Linsengruppe (G1) mit einer positiven Gesamtbrennweite (f 1 ) zwischen 5 mm und 10 mm aus einer ersten und einer zweiten Linse (L1) bzw. (L2), wobei  • die Brechkräfte der beiden Linsen (L1) und (L2) um höchstens 30% voneinander abweichen, und  • die Radienkrümmungsmittelpunkte der beiden Linsen (L1) und (L2) objektseitig gelegen sind,  – eine zweite Linsengruppe (G2) mit einer Gesamtbrennweite (f 2 ) von mehr als 20 mm aus einer dritten Linse (L3) mit negativer Brechkraft (L3) und einer vierten Linse (L4) mit positiver Brechkraft, wobei die dritte Linse (L3) und die vierte Linse (L4) miteinander verkittet sind,  – eine dritte Linsengruppe (G3) mit einer Gesamtbrennweite (f 3 ) mit einem Betrag von mehr als 30 mm aus einer fünften Linse (L5), einer sechsten Linse (L6), einer siebten Linse (L7) und einer achten Linse (L8), die alle miteinander verkittet...
Patent DE-10320903-B4 (DE)
Title: Luftgetriebene Schneidevorrichtung für medizinische Behandlungen
Inventor: TANAKA NORIYUKI
IPC: A61C1/05
Filed: 2003-05-09
Granted: 2010-09-02
Abstract: Luftgetriebene Schneidevorrichtung zur medizinischen Behandlung mit:  – einem Kopfabschnitt zum Aufnehmen eines von Lagern drehbar gehaltenen, um eine Mittelachse rotierenden Zylinders zum Halten eines Schneidwerkzeugs und einer um den rotierenden Zylinder herum montierten und an ihm befestigten Turbinenschaufel, so dass von einer Luftversorgung über einen Luftzuführkanal zugeführte Luft auf die Turbinenschaufel geblasen wird, um sie um die Mittelachse zu drehen, und die Luft dann aus einem Auslasskanal ausgeblasen wird;  – wobei dieser Kopfabschnitt Folgendes aufweist:  – eine innere Umgebungswandoberfläche, welche sich die Mittelachse umgebend erstreckt und einen Abstand zwischen einem Außenumfangsendabschnitt der Turbinenschaufel und der inneren Umgebungswandoberfläche festlegt,  – eine erste Kammer, welche in einem Abschnitt der inneren Umgebungswandoberfläche, der dem Außenumfangs-Endabschnitt der Turbinenschaufel gegenübersteht, angeordnet ist, und welche durch eine Ausnehmung in einer Richtung rechtwinklig zur Mittelachse des rotierenden Zylinders nach außen gebildet ist; und  – eine zweite Kammer, die angrenzend an mindestens ein...
Patent DE-10323786-B4 (DE)
Title: Schiebedach mit Führungsmodul
Inventor: HEIDAN MICHAEL
IPC: B60J7/043
Filed: 2003-05-23
Granted: 2006-02-02
Abstract: Schiebedach
(1), das in verschiedene Stellungen bewegbar ist, mit einem Führungsmodul
(3; 5), das einem Führungsmittel
(7; 9) folgt und unterschiedliche Abstände zwischen dem Schiebedach
und dem Führungsmittel
(7; 9) ausgleicht, wobei das Führungsmodul
(3; 5) das Schiebedach eindeutig auf einer anders als die Bahn des
Führungsmittels
(7; 9) verlaufenden Verschiebebahn (11) hält, das Führungsmodul (3; 5) zumindest
einen drehbar gelagerten Hebel (17) und ein weiteres Führungsmittel (13;
15) aufweist, wobei dieses Führungsmittel
(13; 15) zur Steuerung der Bewegung des drehbar gelagerten Hebels (17)
vorgesehen ist, wodurch unterschiedliche Abstände zwischen der Verschiebebahn
(11) des Schiebedachs (1) und der Verlauf des Führungsmittels (13; 15) ausgeglichen werden,
dadurch gekennzeichnet, dass der drehbar gelagerte Hebel (17) und
das Passteil (23) kraftschlüssig
wechselwirken.
Patent DE-10333015-B4 (DE)
Title: Volumenstromventil
Inventor: ADOMEIT CARSTEN DR
IPC: F15B13/02
Filed: 2003-07-18
Granted: 2015-05-13
Abstract: Volumenstromventil (10, 40), mit einem in einem Gehäuse (41) gesteuerten beweglichen Volumenstromschieber (42, 80) zur fluidischen Verbindung eines Arbeitsanschlusses (14) mit einem Tankanschluss (16) in einer ersten Volumenstromschieberstellung und des Arbeitsanschlusses (14) mit einem Versorgungsanschluss (18) in einer zweiten Volumenstromschieberstellung, wobei das Volumenstromventil (10, 40) im Gehäuse (41) einen passiven beweglichen Druckregelschieber (35, 43) aufweist zur fluidischen Verbindung eines Zwischenvolumens (50) mit dem Versorgungsanschluss (18), und wobei das Zwischenvolumen (50) fluidisch zwischen dem Versorgungsanschluss (18) und dem Volumenstromschieber (42, 80) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckregelschieber (35, 43) in einer – ersten – Position die fluidische Verbindung des Zwischenvolumens (50) mit dem Versorgungsanschluss (18) sperrt und dass der Druckregelschieber (35, 43) in einer – zweiten – Position eine fluidische Verbindung des Zwischenvolumens (50) mit dem Tankanschluss (16) bereitstellt.