baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011010198-A1 (DE)
Title: Door arrangement for structure of motor vehicle, particularly for truck driving cab, has door and ascent, which is sectionally arranged below door in vehicle vertical direction
Inventor: BISINGER JOCHEN DR ING
IPC: B60R3/02
Filed: 2011-02-03
Abstract: The door arrangement (16) has a door (18) and an ascent (32), which is sectionally arranged below the door in a vehicle vertical direction (28). A covering element (40,42,44) of a cover (38) is provided below the door and is movable between a covering position and a stowing position. The ascent is covered in certain areas in the covering position of the covering element.
Patent DE-102011010542-A1 (DE)
Title: Device for handling flexible object e.g. meat, in package, has trough formed by curvature of blade and extending along direction in portion close to rotating axle, where direction is perpendicular to rotating axle
Inventor: ILCH HARTMUT
IPC: B25J15/00
Filed: 2011-02-07
Abstract: The device has pivotal arms (1) rotated at a pivotal axle, and a resilient blade (2) rotatably arranged at a rotating axle (5) at a lower end of the pivotal axle. The resilient blade comprises in sections material, which is elastically deformed when attaching the blade on a base. A trough is formed by a curvature of the blade and extends along a direction in a portion close to the rotating axle, where the direction is perpendicular to the rotating axle. The blade has an elastic, flexible guide (7) held in a curved position by pretensioning.
Patent DE-102011011371-A1 (DE)
Title: Adaptive Dieselmotorsteuerung bei Cetanschwankungen
Inventor: HASKARA IBRAHIM
IPC: F02D41/00
Filed: 2011-02-16
Abstract: Ein Verfahren und ein System zur adaptiven Steuerung eines Dieselmotors, um Schwankungen bei der Cetanzahl des verwendeten Dieselkraftstoffs zu berücksichtigen. Ein Motorcontroller umfasst verschiedene Steuermodule mit Algorithmen zum Schätzen der Kraftstoffcetanzahl oder zum Bestimmen der Zündverzögerung, welche der Motor aufweist, oder für beides. Mit diesen Informationen kann der Controller die verwendete Menge an Abgasrückführung justieren, womit die Menge an Sauerstoff variiert wird, die in der Ansaugladung verfügbar ist, um den Kraftstoff zu verbrennen. Der Controller kann als einen anderen Weg zur Veränderung der Natur der Verbrennung auch den Zeitpunkt des Kraftstoffeinspritzereignisses justieren. Unter Verwendung dieser Techniken kann der Controller den Motorbetrieb auf der Grundlage des aktuell verwendeten Kraftstoffs optimieren.
Patent DE-102011012959-A1 (DE)
Title: Navigationseinrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: BOUAZIZ TAHAR
IPC: G01C21/34
Filed: 2011-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Assistieren eines Fahrers eines Kraftwagens beim Navigieren desselben zu einem gewünschten Navigationsziel. Eine solche Vorrichtung (10) kann als mobiles, von dem Benutzer temporär in dem Kraftwagen installiertes Navigationsgerät oder als fest in dem Kraftwagen installierte Fahrzeugkomponente bereitgestellt sein. Die Vorrichtung (10) weist mehrere Speichereinrichtungen (22 bis 28) auf, in denen jeweils wenigstens Datensatz betreffend ein auswählbares, mögliches Navigationsziel gespeichert ist. Um ein gewünschtes Navigationsziel für eine Fahrt auswählen zu können, ist eine Sucheinrichtung (14) bereitgestellt, welche in wenigstens zwei der Speichereinrichtungen (22 bis 28) anhand eines von einem Benutzer vorgegebenen Suchkriteriums nach möglichen Navigationszielen sucht, die das Suchkriterium erfüllen. Eine Auswahleinrichtung (18) erzeugt aus den Suchergebnissen eine einzige, gemeinsame Auswahlliste, aus welcher der Benutzer das gewünschte Navigationsziel auswählen kann. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung (10).
Patent DE-102011013957-A1 (DE)
Title: Elektrisch unterstützte Servolenkung mit Wegfahrsperre
Inventor: SANDHOLZER JULIAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2011-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenksystem mit einer ununterbrechbaren mechanischen Zwangskopplung zwischen einem Lenkrad und einem Lenkritzel in Form einer Lenkwelle und mit einer elektrischen Hilfskraftunterstützung, bei der ein Elektromotor über ein Untersetzungsgetriebe seine Unterstützungskraft in das Lenksystem einleitet. Es ist eine schaltbare Magnetbremse vorgesehen, die in einem geschlossenen Schaltzustand die Motorwelle des Elektromotors reibschlüssig gegenüber einem karosseriefesten Motorgehäuse blockiert und die in einem offenen Schaltzustand die Motorwelle frei gibt, so dass diese in einem festen Übersetzungsverhältnis mit der Lenkwelle drehbar ist.
Patent DE-102011015389-A1 (DE)
Title: Marine propeller has rotating discs that are rotated at 90 degree along rotation plane, for pushing water
Inventor: RICHTER HELMUT
IPC: B63H1/14
Filed: 2011-03-29
Abstract: The propeller has rotating discs that are made up of foamed metal. The rigid blades are fixed on the propeller main portion. The rotating discs are rotated at 90 degree along a rotation plane, for pushing the water quickly. The rotating discs are in the form of spherical shape.
Patent DE-102011050903-A1 (DE)
Title: Verfahren zum nasschemischen Ätzen einer hochdotierten Halbleitrschicht
Inventor: SCHUM BERTHOLD
IPC: H01L21/283
Filed: 2011-06-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum nasschemischen Ätzen einer Siliziumschicht in einer alkalischen Ätzlösung, wobei die Siliziumschicht Oberflächenbereich eines Emitters einer Solarzelle ist. Um eine homogene Rückätzung des Oberflächenbereichs des Emitters zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass eine oxidationsmittelfreie alkalische Ätzlösung mit zumindest einem organischen Moderator zum isotropen Rückätzen des Emitters in seinem Oberflächenbereichs verwendet wird, der eine Dotanden-Konzentration von zumindest 1018 Atome/cm3 aufweist.
Patent DE-102011056644-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verdichterzustandsüberwachung
Inventor: BABU RAVI YOGANATHA
IPC: G01M15/14
Filed: 2011-12-19
Abstract: Ein Verfahren (300, 400), um den Zustand des Verdichters einer Gasturbine zu überwachen wird hier offengelegt. Das Verfahren (300, 400) beinhaltet den Empfang (302, 402) einer Vielzahl von Turbinendatenpunkten, wobei eine Mehrzahl der Turbinendatenpunkte einen oder mehrere Betriebsparameter, mindestens eine Verdichterauslasstemperatur und einen oder mehrere Leistungsparameter umfasst. Die Mehrzahl der Turbinendatenpunkte kann auf Basis eines oder mehrerer Betriebsparameter kategorisiert werden (304, 404). Eine statistische Variabilitätsgröße mindestens einer der Verdichterauslasstemperaturen und eines oder mehrerer Leistungsparameter kann für jede der Vielzahl von Gruppen berechnet werden (306, 406). Ein Alarmindikator kann auf Basis mindestens einer statistischen Variabilitätsgröße berechnet werden (308, 408). Das Verfahren kann ebenso die Kombination eines oder mehrerer der Betriebsparameter, der Verdichterauslasstemperaturen und der Leistungsparameter unter Verwendung des Sensorfusionsverfahrens umfassen. Der Alarmindikator kann basierend auf den kombinierten Parametern berechnet werden.
Patent DE-102011076788-A1 (DE)
Title: Wheel for e.g. motorcycle, has spoke whose one end is fitted to tire bead and located between rim and turned portion of rim bed portion while other end is located between retaining portion of rim bed portion and wheel run flange
Inventor: SEIDL JOSEF
IPC: B60B21/06
Filed: 2011-05-31
Abstract: The wheel (1) comprises a wheel run flange (4) that supports a tire bead (5) of a tire (3) laterally drawn up on a rim (2). A projection portion (7) prevents inward chutes of the tire bead toward the rim in a middle plane (8). The wheel run flange is connected with the projection portion and rim bed portion (6). One end of spoke (10) is fitted to the tire bead and is located between the rim in the middle plane and turned portion (6a) of the rim bed portion while other end is located between the retaining portion (6b) of the rim bed portion and wheel run flange.
Patent DE-102011081604-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung
Inventor: LINDNER MATTHIAS
IPC: B60K37/06
Filed: 2011-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (10) zur Bedienung insbesondere von elektrischen Komponenten eines Fahrzeugs, mit einer Betätigungsoberfläche (10a), die eine Sichtseite der Bedienvorrichtung (10) bildet, auf der mindestens ein Symbol darstellbar ist, wobei durch Berührung mindestens eines Bereichs (10b, 10b', 10b'') der Betätigungsoberfläche (10a) mit einem Betätigungselement, ein Signal von der Bedienvorrichtung (10) an mindestens eine dem Symbol zugeordnete elektrische Komponente ausgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienvorrichtung (10) zumindest ein formgebendes Strukturelement (11) aus Glas, insbesondere aus Saphirglas, umfasst.
Patent DE-102011088108-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kolbenpumpe
Inventor: HERMES HENNING
IPC: F02M59/02
Filed: 2011-12-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Hochdruckkolbenpumpe einer Kraftstofffördereinrichtung einer Brennkraftmaschine, umfassend einen Kolben, ein in einem Niederdruckzulauf angeordnetes Einlassventil und ein in einem Hochdruckauslass angeordnetes Rückschlagventil, wobei der Kolben zwischen einem Unteren Totpunkt und einem Oberen Totpunktes oszilliert, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlassventil im Nullförderbetrieb kurzzeitig geschlossen und wieder geöffnet wird, und dass der Schließimpuls des Einlassventils ein kurzzeitiges Öffnen des Rückschlagventils bedingt, welches mit einer Schließverzögerung Δt behaftet ist.
Patent DE-102011088862-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Umformen von Schmiedeteilen
Inventor: BACHMANN MARKUS
IPC: B21K1/76
Filed: 2011-12-16
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Herstellung von Schmiedeteilen mit einer vorgegebenen Endkontur, umfasst die folgenden Schritte: Vorschmieden eines Rohlings, um ein Schmiedeteil zu erhalten, und anschließendes Umformen des Schmiedeteils in einem Gesenk, wobei während des Umformens ein oder mehrere Werkzeuge in das Schmiedeteil eingeführt werden und dabei das Material des Schmiedeteils derart verdrängt wird, dass die vorgegebene Endkontur erreicht wird.
Patent DE-102011101232-A1 (DE)
Title: Method for emulsification of sizing agents, comprises emulsifying the sizing agents together with polymers comprising vinyl amine monomers
Inventor: RASKOPF BERND
IPC: C09K23/16
Filed: 2011-05-11
Abstract: Method for emulsification of sizing agents, comprises emulsifying the sizing agents together with polymers comprising vinyl amine monomers. An independent claim is included for emulsifying mixture comprising the sizing agents and polymers.
Patent DE-102011106011-A1 (DE)
Title: Kurzbogen-Entladungslampe
Inventor: IKEUCHI MITSURU
IPC: H01J61/06
Filed: 2011-06-30
Abstract: Kurzbogen-Entladungslampe, bei der eine Kathode und eine Anode im Inneren einer lichtaussendenden Röhre einander gegenüberliegend angeordnet sind und wobei die Kathode einen Hauptteil aus Wolfram und einen Spitzenendteil aus thoriertem Wolfram umfasst, wobei Thoriumoxidpartikel, die am Umfang mit Thorium beschichtet sind, im Spitzenendteil der Kathode enthalten sind.
Patent DE-102011112345-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug, Kraftfahrzeug, Aufnahmevorrichtung und Verfahren zum Betrieb des Elektrofahrzeugs
Inventor: BIENER MARTIN
IPC: B60L50/15
Filed: 2011-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrofahrzeug (1), das eine Aufnahmevorrichtung (8) aufweist, die an der Karosserie (4) lösbar befestigt und/oder im Inneren der Karosserie (4) angeordnet ist, wobei die Aufnahmevorrichtung (8) zumindest ein Haltemittel (9) zur Aufnahme eines Kraftfahrzeugs (10) mit einer Brennkraftmaschine und eine Übertragungseinrichtung, mittels der die von der Brennkraftmaschine erzeugte Energie für die Antriebseinrichtung (3) und/oder für die Erwärmung des Fahrgastraums (5) des Elektrofahrzeugs (1) nutzbar ist, umfasst. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (10) gemäß Anspruch 2, eine Aufnahmevorrichtung (8) gemäß Anspruch 3 und ein Verfahren gemäß Anspruch 8.
Patent DE-102011116746-A1 (DE)
Title: Motor vehicle e.g. electric vehicle has conduit component arranged at side portion, which comprises line by which vehicle-side electrical energy storage unit is connected to external charging station, and container to accommodate line
Inventor: GOLTZ BERND
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-10-22
Abstract: The motor vehicle (10) has a conduit component which is arranged at the side portion, which comprises a line (20) by which a vehicle-side electrical energy storage unit (22) is connected to an external charging station. A container (26) made of electrically conductive material, accommodates the line. The container comprises an opening (14) through which the line is led out to the external charging station.
Patent DE-102011120438-A1 (DE)
Title: Brake disk, particularly for motor vehicle, particular commercial vehicle, has screw element, which is plugged into receiving opening in radial direction from outer side, and is screwed with connecting element
Inventor: LESCH MARTIN
IPC: F16D65/12
Filed: 2011-12-07
Abstract: The brake disk (10) has a friction ring (16) which partially surrounds a connecting element (12), particularly a brake disk chamber, a wheel flange or a wheel hub. A safety element (32) has a screw element with an external thread. The screw element is plugged into a receiving opening (42) in a radial direction from an outer side. The screw element is screwed with the connecting element by the external thread of the friction ring.
Patent DE-102011122366-A1 (DE)
Title: Druckregelanordnung mit Druckregelventil und hydraulischer Kreis damit
Inventor: STEGMAIER HORST
IPC: G05D16/00
Filed: 2011-12-23
Abstract: Offenbart ist eine Druckregelanordnung mit einer von einem Zulauf zu einem Ablauf durchströmbaren Hauptleitung, in der eine Düse oder Blende oder Drossel angeordnet ist. Weiterhin hat die Druckregelanordnung ein Druckregelventil, dessen Druckanschluss an die Hauptleitung stromabwärts der Düse angeschlossen ist. Über das Druckregelventil ist ein Ausgangsdruck eines Ausgangsanschlusses regelbar, wozu ein Ventilkörper des Druckregelventils aus einer Grundstellung in eine Öffnungsrichtung zur Erhöhung des Ausgangsdrucks bewegbar ist. Ein erster Druck, der von der Hauptleitung vor der Düse abgegriffen ist, wirkt in die Öffnungsrichtung. Der Ausgangsdruck und ein zweiter Druck, der von der Hauptleitung nach der Düse abgegriffen ist, wirken in eine der Öffnungsrichtung entgegen gesetzten Schließrichtung zur Verringerung des Ausgangsdrucks. Dabei ist die Düse oder Blende oder Drossel einstellbar. Weiterhin ist ein geschlossener hydraulischer Kreis offenbart, der eine Verstellpumpe hat, an die zwei Arbeitsleitungen angeschlossen sind, wobei von einer an die Verstellpumpe gekoppelten konstanten Speisepumpe über eine Speiseleitung Druckmittel in die beiden Arbeitsleitungen jeweils in die Niederdruck führende Arbeitsleitung gefördert werden kann. Dabei ist eine vorbeschriebene Druckregelanordnung vorgesehen, deren Hauptleitung einen Abschnitt der Speiseleitung bildet, und deren Ausgangsanschluss an eine Verstellvorrichtung der Verstellpumpe angeschlossen ist.
Patent DE-102012001602-A1 (DE)
Title: Anode circuit of fuel cell system mounted in vehicle, has recirculation conveying device for anode gas exhaust, which is provided in form of gas jet pump by which fuel flowing to fuel cell is driven as propellant gas stream
Inventor: BAUR THOMAS
IPC: H01M8/04
Filed: 2012-01-26
Abstract: The anode circuit has a recirculation conveying device (16) for anode gas exhaust, which is drivable by an air driven power turbine (17). The recirculation conveying device is provided in the form of a gas jet pump (11) by which the fuel flowing to the fuel cell (3) is driven as a propellant gas stream. The recirculation conveying device is connected with the power turbine through a clutch (19). The clutch comprises magnetic coupling and freewheel. The power turbine is driven by the cathode-side airflow to and/or from the fuel cell. An independent claim is included for method for operating fuel cell system.
Patent DE-102012006026-A1 (DE)
Title: Armauflage, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUBER PETER
IPC: B60N2/75
Filed: 2012-03-27
Abstract: Armauflage, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Auflageabschnitt (7), der um eine Schwenkachse zwischen einer Grundstellung und einer maximalen Aufschwenkstellung schwenkbar an einem feststehend zu montierenden Träger (3) angeordnet ist, wobei der Auflageabschnitt (7) aus der im Wesentlichen horizontalen Grundstellung aufschwenkbar ist und Arretiermittel zum Arretieren des Auflageabschnitts (7) in einer Aufschwenkstellung vorgesehen sind, die den Auflageabschnitt gegen ein Zurückschwenken in die Grundstellung arretieren, wobei die Arretiermittel (12) die Aufschwenkstellung als reversibel einnehmbare Position dauerhaft derart definieren, dass der Auflageabschnitt (7) aus der Aufschwenkstellung ohne Veränderung der zuvor bestimmten Arretierposition weiter bis in die maximale Aufschwenkstellung aufschwenkbar ist und beim Zurückschwenken wegbegrenzt zurück in die Aufschwenkstellung bewegbar ist, aus welcher er erst nach Lösen der Arretierung in die Grundstellung zurückschwenkbar ist.
Patent DE-102012007883-A1 (DE)
Title: Method for processing a transfer of goods to customer by consignor, involves generating data record associated with externally available goods and shipping the goods order with data record to delivery area
IPC: G06Q10/08
Filed: 2012-04-23
Abstract: The method involves determining whether the goods order includes goods to be purchased from internal source location (1) or external source locations (9-12). The goods availability criterion is evaluated when goods are to be purchased from external source location. The cross-docking possible combination determined based on availability criterion is used to decide whether externally available goods is sent to end user. A data record (19) associated with externally available goods is generated and the goods order with data record is shipped to delivery area. An independent claim is included for system for processing a transfer of goods to customer by consignor.
Patent DE-102012008649-A1 (DE)
Title: Pasta product unit comprises pasta product element having an elongated basic shape, and indentation extending transverse to basic shape of pasta product element and formed across entire lateral extension of pasta product element
Inventor: TRESS FRANZ
IPC: A23L7/109
Filed: 2012-05-03
Abstract: Pasta product unit (10) comprises at least one pasta product element (12) having at least substantially an elongated basic shape, and at least one indentation (30) extending transverse to the basic shape of at least pasta product element and formed across an entire lateral extension of at least pasta product element. Independent claims are also included for: (1) a machine for producing a pasta product unit, comprising at least one surface processing unit, which is provided at least one transverse to the basic shape, to generate at least one indentation extending transverse to at least pasta product element; and (2) preparing a pasta product unit comprising using the machine.
Patent DE-102012011397-A1 (DE)
Title: Method for operating fuel cell system for vehicle, involves connecting inlets of fuel cell stack to oxidizing agent supply line and fuel supply line respectively, after altering spatial alignment of fuel cell stack
Inventor: WALZ HANS-FRIEDER
IPC: H01M8/02
Filed: 2012-06-08
Abstract: The method involves altering the spatial alignment of fuel cell stack (12) by rotating the fuel cell stack around a vertical axis (32) at an angle of 180[deg] , according to service life of fuel cell system (10). Then, an inlet (14) of a fuel cell stack is connected to an oxidizing agent supply line (16), and an inlet (22) of fuel cell stack is connected to a fuel supply line (24). An independent claim is included for fuel cell system.
Patent DE-102012017502-A1 (DE)
Title: Method for nana-structuring surface of workpiece, involves modifying surface of workpiece chemically during or after scanning of pulsed laser beam with respect to surface of workpiece
Inventor: BRANDL ERHARD
IPC: B23K26/00
Filed: 2012-09-05
Abstract: The method involves irradiating outer surface of workpiece (1) with high-energy laser beam (2). The surface of workpiece is made up of hybrid inorganic/organic composite material, solid plastic or combination of material. The vacuum process relative to surface is performed under process conditions of the gas or gas mixture or reactive gas or gas mixture. The surface of the workpiece is chemically modified during or after the scanning of the pulsed laser beam with respect to surface of workpiece. The bonding agent is applied neither before nor after scanning with beam energy. An independent claim is included for workpiece.
Patent DE-102012020125-A1 (DE)
Title: Kontrollvorrichtung zur Kontrolle des Transfers von Wäschestücken aus bzw. in ein Wäschemagazin
Inventor: FASTENAU ANDREAS
IPC: G16H40/20
Filed: 2012-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontrollvorrichtung zur Kontrolle des Transfers von Wäschestücken aus bzw. in ein Wäschemagazin. Dazu weist diese eine Zugangseinrichtung (4), die wiederum in Verwendungsposition einen für einen Benutzer bidirektional passierbaren Zugang (6) zum Wäschemagazin (8) aufweist. Dabei ist eine Steuerungseinrichtung vorgesehen, die Mittel zur Erfassung von Benutzeridentifikationsdaten des Benutzers (10) aufweist, um mittels der erfassten Benutzeridentifikationsdaten eine Zugangspassierberechtigung des Benutzer (10) für ein Passieren des Zugangs (12, 12') zu ermitteln, so dass die Steuerungseinrichtung (14) ein Sperrorgan (18, 18') der Zugangseinrichtung (8) in Abhängigkeit der Zugangspassierberechtigung des Benutzers (10) zwischen einem Sperrzustand, in dem der Zugang durch das Sperrorgan (18, 18') zum Passieren gesperrt ist, und einem Entsperrzustand, in dem der Zugang (12) durch das Sperrorgan (18, 18') zum Passieren entsperrt ist, steuert. Dazu weist die Steuerungseinrichtung (14) erste Erfassungsmittel (14) auf, die zur berührungslosen Erfassung von Wäschestückidentifikationsdaten einzelner Wäschestücke (4) aus einer Mehrzahl in wahlfreier Anordnung zueinander und wahlfreier Zusammenstellung den Zugang passierender Wäschestücke (4) eingerichtet und ausgebildet sind, wobei die Steuerungseinrichtung die erfassten Wäschestückidentifikationsdaten den erfassten Benutzeridentifikationsdaten zuordnet und diese Zuordnung in einem Datenspeicher (22) verwaltet.
Patent DE-102012020451-A1 (DE)
Title: Door operating system has closure element whose portions are engaged with each other, such that door operating element is prevented from moving from lock cylinder to certain extent
Inventor: SCHWEITZER FALKO
IPC: E05B27/00
Filed: 2012-10-17
Abstract: The system has a door operating element with a manually operable actuator portion (200) that is engaged with a closure element (110), such that the closure element is displaced in predetermined operating position of door operating element by an operation of actuator portion. Both portions (111,230,250) of closure element are engaged with each other, such that the door operating element is prevented from moving from a lock cylinder (100) to a certain extent. The door operating element is varied according to standard length (A,B) of the lock cylinder.