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Patent DE-102019001777-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einbringung von Gleitmittel bei der Tiergeburtshilfe
Inventor: FABER DETLEF GERD FRIEDRICH
IPC: A61D1/08
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Vorrichtung zur Einbringung von Gleitmittel bei der Tiergeburtshilfe ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Behältnis zur Aufnahme von Gleitmittel, einer Vorrichtung zum Ausdrücken des Gleitmittels aus dem Behältnis, in einer möglichen Ausführung einem Adapter zum Verbinden eines Schlauchs mit dem Behältnis und einem Schlauch besteht, der an einem Ende am Behältnis oder am Adapter befestigt ist und am anderen Ende mit zusätzlichen seitlichen Öffnungen, Verdickungen zur besseren Griffigkeit und einer Schlauchklemme versehen ist.
Patent DE-102019004967-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Verhinderung des ungewollten Anschlagens von Türen, bzw. Heckklappen von Fahrzeugen an Hindernissen
Inventor: SPILLER MARKO
IPC: E05F15/40
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung für Fahrzeuge, z.B. PKW, VANs, Transporter o.Ä., welche sensorgesteuert verhindert, dass beim Öffnen der Türen diese durch Hindernisse beschädigt werden, bzw. die Türen Hindernisse beschädigen.Einerseits sind die Fahrzeugtüren betroffen, andererseits die 5. Tür, d.h. die elektrische betriebene Heckklappe.In den Türen, bzw. am Fahrzeug angebrachte Sensoren messen den Abstand zu einem Hindernis und stoppen mittels internem elektronischem Steuergerät und der Türmechanik die Tür innerhalb eines vordefinierten Sicherheitsabstandes.Die Türen sind wie gewohnt von Hand oder mittels Fernbedienung zu schließen.Die Einrichtung kann werkseitig verbaut oder nachträglich mittels Bausatz eingebaut werden.
Patent DE-102019005568-A1 (DE)
Title: Radantriebs-Gelenkeinheit sowie Fahrzeug
Inventor: MOSLER CHRISTIAN
IPC: F16D3/223
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radantriebs-Gelenkeinheit (1), aufweisend ein erstes Gleichlaufgelenk (3), welches einen ersten Beugewinkel (α) aufweist und ein Drehmoment von einer ersten Welle (5) zu einer winklig dazu angeordneten zweiten Welle (7) überträgt, sowie ein zweites Gleichlaufgelenk (9), welches konzentrisch um das erste Gleichlaufgelenk (3) positioniert ist, welches einen zweiten Beugewinkel (β) aufweist, wobei der erste Beugewinkel (α) des ersten Gleichlaufgelenks (3) größer ist als der zweite Beugewinkel (β) des zweiten Gleichlaufgelenks (9), wobei die Radantriebs-Gelenkeinheit (1) eine Zentrierschraube (11), vorzugsweise federbelastet, aufweist, welche dazu eingerichtet ist, das zweite Gleichlaufgelenk (9) in einer Neutralposition - das heißt das zweite Gleichlaufgelenk (9) befindet sich in einer Neutralposition - zu halten, wenn das erste Gleichlaufgelenk (3) bis zu einer Maximalposition ausgelenkt ist.
Patent DE-102019008252-A1 (DE)
Title: Wärmerückgewinnungssystem für kompressionsenergie unter ver wendung eines hochgeschwindigkeits-generator-umrichtersystems
Inventor: KING TONY
IPC: F01K13/00
Filed: 2019-11-27
Abstract: Ein Rückgewinnungssystem wird bereitgestellt, um Energie aus Wärme rück zu gewinnen. In einer Ausführungsform beinhaltet das System einen Verdampfer, um einen Strom von Erdgas bei einer ersten Temperatur aufzunehmen und den Strom bei einer zweiten, niedrigeren Temperatur auszugeben. Der Verdampfer kann einen Kühlmittelstrom zur Kühlung des Erdgases aufnehmen und einen Strom von erwärmten Kühlmitteln abgeben. Das System kann ferner Folgendes beinhalten: einen mit dem Verdampfer gekoppelten Wärme zu mechanischer Energie Wandler, um den Strom erwärmter Kühlmedien aufzunehmen und erste gekühlte Kühlmedien auszugeben; einen Induktionsgenerator, der mit dem Wärme zu mechanischer-Energie Wandler gekoppelt ist, einen Mittelspannungsantrieb, der mit dem Induktionsgenerator gekoppelt ist, um Energie vom Induktionsgenerator zu empfangen und die Energie für die Ausgabe an ein elektrisches Verteilersystem aufzubereiten; und einen Kondensator zum Kondensieren der ersten gekühlten Kühlmedien, um den Strom von Kühlmedien an den Verdampfer abzugeben.
Patent DE-102019008393-A1 (DE)
Title: Gespeicherte Auftriebskraft
Inventor: NEUBER ECKARD
IPC: F03B17/02
Filed: 2019-12-03
Abstract: Gespeicherte Auftriebskraft beschreibt Möglichkeiten, erzeugte Elektroenergie, verlustarm und zeitlich unbegrenzt durch die Wandlung in kinetische Energie zum tiefer positi - onieren von Auftriebskörpern in Wasser und der Fixierung mit jeweils einmaligem Aufwand, zu parken. Die Technologie zeichnet sich durch geringen Wartungsaufwand, Langlebigkeit der verwendeten Bauteile, geringen Leistungsverlust und die Möglichkeit, frei zu wählen, wann die kin. Energie in Elektroenergie rückgewandelt wird. Die Basis bietet die Gravitation, die sauberste zu Verfügung stehende Energie.
Patent DE-102019103684-A1 (DE)
Title: Fahrzeugradarsystem, das die doppler-frequenzverschiebung behandelt, und verfahren zu dessen verwendung
Inventor: RAPHAELI DANI
IPC: G01S13/524
Filed: 2019-02-13
Abstract: Ein Fahrzeugradarsystem, wie beispielsweise ein Multiple-Input-Multi-Output-(MIMO)-Radarsystem, zum Schätzen einer Doppler-Frequenzverschiebung und ein Verfahren zu dessen Verwendung. In einem Beispiel wird ein moduliertes Signal mit einer orthogonalen Codesequenz gemischt und von einer Sendeantennenanordnung mit einer Vielzahl von Sendeantennen übertragen. Die Signale reflektieren von einem Zielobjekt und werden von einer Empfangsantennenanordnung mit einer Vielzahl von Empfangsantennen empfangen. Jedes der empfangenen Signale, das wahrscheinlich eine Doppler-Frequenzverschiebung beinhaltet, wird verarbeitet und mit einer Reihe von Frequenzverschiebungshypothesen gemischt, die dazu bestimmt sind, die Doppler-Frequenzverschiebung zu kompensieren und zu einer Reihe von Korrelationswerten zu führen. Die Frequenzverschiebungshypothese mit dem höchsten Korrelationswert wird ausgewählt und zum Korrigieren der Doppler-Frequenzverschiebung verwendet, um genauere Zielobjektparameter, wie beispielsweise die Geschwindigkeit, zu erhalten.
Patent DE-102019103744-A1 (DE)
Title: Regensensor
Inventor: HORVATH PETER
IPC: G01W1/14
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Regensensor (12) zum Detektieren von Regen auf einer Windschutzscheibe (42) eines Fahrzeugs, wobei der Regensensor (12) eine Detektionsseite aufweist, die dazu ausgestaltet ist, benachbart zu der Windschutzscheibe (42) des Fahrzeugs angeordnet zu werden, wobei der Regensensor (12) ausgerichtet zu der Detektionsseite einen Detektor zum Detektieren von Regen auf der Windschutzscheibe (42) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Detektor ein kamerabasierter Detektor ist, der einen Dynamic Vision Sensor (10) aufweist.
Patent DE-102019104792-A1 (DE)
Title: Lichtemittierendes modul
Inventor: HATANO TOMOHIKO
IPC: H01L33/48
Filed: 2019-02-26
Abstract: Ein lichtemittierendes Modul enthält eine lichtemittierende Vorrichtung, umfassend erste bis sechste Elektroden und einen Halter, der erste bis sechste Anschlüsse umfasst. Ein Isolatorkörper des Halters umgibt in Draufsicht wenigstens teilweise die lichtemittierende Vorrichtung, wobei die lichtemittierende Vorrichtung zwischen einer ersten Innenkante und einer zweiten Innenkante des Isolatorkörpers eingefügt ist, und wobei eine dritte Innenkante die erste und die zweite Innenkante verbindet. Der erste Anschluss steht von einer dritten Innenkante vor und ist mit der ersten Elektrode verbunden. Der zweite und der dritte Anschluss stehen von der ersten Innenkante vor und sind mit der zweiten beziehungsweise der dritten Elektrode verbunden. Der vierte Anschluss steht von der dritten Innenkante vor und ist mit der vierten Elektrode verbunden. Der fünfte und der sechste Anschluss stehen von der zweiten Innenkante vor und sind mit der fünften beziehungsweise der sechsten Elektrode verbunden.
Patent DE-102019106146-A1 (DE)
Title: Düsenanordnung zum auftragen von fluiden, system mit einer solchen düsenanordnung und verfahren zum auftragen von fluiden
Inventor: PAHL ANDREAS
IPC: B05B7/08
Filed: 2019-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Düsenanordnung (1) zum Auftragen von Fluiden (20), insbesondere thermoplastischen Klebstoffen, auf ein Substrat (21), wobei sich die Düsenanordnung (1) und das Substrat (21) relativ zueinander in einer ersten Richtung bewegen, wobei die Düsenanordnung (1) einen mit einem Montagebereich eines Verteilers (30) vorzugsweise austauschbar verbindbaren Grundkörper (2) mit einer stirnseitigen Seitenfläche (3) aufweist, die sich in einer zweiten Richtung erstreckt, welche zumindest im Wesentlichen senkrecht zur ersten Richtung verläuft. Erfindungsgemäß ist insbesondere vorgesehen, dass in der stirnseitigen Seitenfläche (3) des Grundkörpers (2) eine Vielzahl von nebeneinander angeordneten ersten Austrittsdüsen (4) für das aufzutragende Fluid (20) in einer sich entlang der zweiten Richtung erstreckenden ersten Reihe ausgebildet ist, und dass in der stirnseitigen Seitenfläche (3) des Grundkörpers (2) ferner eine Vielzahl von nebeneinander angeordneten zweiten Austrittsdüsen (5) für ein zweites Fluid in einer sich entlang der zweiten Richtung erstreckenden zweiten Reihe ausgebildet ist, wobei die zweite Reihe parallel zu der ersten Reihe verläuft.
Patent DE-102019107848-A1 (DE)
Title: Robotergreifer und Verfahren zum Betrieb eines Robotergreifers
Inventor: ROKAHR TIM
IPC: B25J15/02
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Robotergreifer (100) und ein Verfahren zum Betrieb eines ebensolchen Robotergreifers (100). Der vorgeschlagene Robotergreifer (100) weist auf: einen Elektromotor AE (101) der über ein Getriebe (102) einen Abtriebsstrang AS (103) antreibt, wobei der Abtriebsstrang AS (103) zumindest zwei Wirkelemente WE1 und WE2 aufweist; folgende Sensoren (104): einen Positionssensor zur Erfassung einer Position q des Elektromotors AE (101), einen zwischen Getriebe (102) und Abtriebsstrang AS (103) geschalteten Drehmomentsensor zur Erfassung eines Abtriebsmoments τASdes Abtriebsstrangs AS (103); und einen Stromsensor zur Erfassung des Motorstroms IAEdes Elektromotors AE (101); und eine Steuereinheit (107) zur Steuerung/Reglung des Elektromotors (101) auf Basis eines vorgegebenen Dynamikmodells des Robotergreifers, der gemessenen Sensordaten: qAE, τAS, IAEund eines an einer Schnittstelle (111) des Robotergreifers bereitgestellten Sollwertes, wobei der Sollwert eine Soll-Position qSOLLoder eine Soll-Geschwindigkeit q̇SOLLoder eine Soll-Beschleunigung q̈SOLLoder ein Soll-Moment τSOLLdes Elektromotors AE (101) oder des Abtriebsstrangs AS (103) ist.
Patent DE-102019109064-A1 (DE)
Title: Verbindungsklammer und Schalungselement mit einer Verbindungsklammer
IPC: F16B2/06
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit technischen Verbesserungen auf dem Gebiet der Schalungstechnik. Hierzu wird unter anderem eine Verbindungsklammer (1) vorgeschlagen, die einen inneren Klammerarm (2) und einen äußeren Klammerarm (3) umfasst. Der innere Klammerarm (2) ist mit seinem Steckabschnitt (5) in einem Führungsabschnitt (6) des äußeren Klammerarms (3) verschieblich geführt. Zur Gewichtseinsparung weist der innere Klammerarm (2) zumindest im Bereich seines Steckabschnitts (5) einen Hohlraum (7) auf.
Patent DE-102019109256-A1 (DE)
Title: Mehrfach verwendbare Führungsplatte und Bohrwerkzeug mit auswechselbarer Führungsplatte
Inventor: DEEG JÜRGEN
IPC: B23B51/00
Filed: 2019-04-09
Abstract: Es wird eine Wendeführungsplatte und ein zugehöriges Bohrwerkzeug beschrieben, bei dem die Wendeführungsplatten sehr kleine Abmessungen aufweisen und trotz dieser kleinen Abmessungen eine Vielzahl von Führungsflächen aufweisen. Dadurch kann die erfindungsgemäße Wendeführungsplatte lange eingesetzt werden und auch bei Bohrwerkzeugen mit kleinem Bohrdurchmesser.
Patent DE-102019111665-A1 (DE)
Title: VORBEHANDLUNG VON SCHWEIßFLANSCHEN ZUR MINDERUNG DER RISSBILDUNG BEI FLÜSSIGMETALLVERSRPÖDUNG BEIM WIDERSTANDSSCHWEIßEN VON VERZINKTEN STÄHLEN
Inventor: WANG PEI-CHUNG
IPC: B23K35/30
Filed: 2019-05-06
Abstract: Ein Verfahren zum Mildern von Rissbildung bei Flüssigmetallversprödung beim Widerstandsschweißen von verzinkten Stählen beinhaltet das Modifizieren mindestens einer Seite eines Stahlelements, um ein erstes Werkstück zu erzeugen, indem: ein zinkhaltiges Material in einer ersten Schicht auf die mindestens eine Seite des Stahlelements aufgebracht wird; und eine zweite Schicht aus einem kupferhaltigen Material auf die erste Schicht des zinkhaltigen Materials gesprüht wird. Die mindestens eine Fläche des ersten Werkstücks ist mit einem zweiten Werkstück aus einem Stahlwerkstoff verbunden. Ein Widerstandsschweißvorgang wird durchgeführt, um das erste Werkstück mit dem zweiten Werkstück zu verbinden. Eine Temperatur des Widerstandsschweißvorgangs schmilzt lokal das zinkhaltige Material und das kupferhaltige Material, um eine Messinglegierung aus dem zinkhaltigen Material und dem kupferhaltigen Material herzustellen.
Patent DE-102019113844-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kontaktlinse
Inventor: MUCKENHIRN STEFAN
IPC: G02C13/00
Filed: 2019-05-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von Kontaktlinsen vorgeschlagen, wobei die mit der Kontaktlinse zu erzielende Sehkorrektur eines mit einem Abbildungsfehler behafteten Auges, die Topographie der Hornhaut des Auges als Hornhauttopographie (1) und wobei in Abhängigkeit von der Komplexität der Hornhauttopographie (1) mehrere Stützpunkte (P0, Pi) der Hornhauttopographie (1) vorgegeben sind. Anhand der Stützpunkte wird in erster Näherung der Hornhauttopographie (1) eine erste Linsenrückfläche (2) berechnet. Bei einer dynamischen Simulation der ersten Linsenrückfläche (2) werden die erste Linsenrückfläche (2) und die Hornhauttopographie (1) durch Translation und Rotation relativ zueinander bewegt. Dabei wird die Tränenfilmdicke an den Stützpunkten der Hornhauttopographie bestimmt. Die Tränenfilmdicke wird mit einem vorgegebenen Tränenfilmdickenbereich verglichen. Befindet sich die Tränenfilmdicke für alle Stützpunkte innerhalb des Tränenfilmdickenbereichs, wird die erste Linsenrückfläche für die Herstellung der Kontaktlinse verwendet. Liegt die Tränenfilmdicke bei der dynamischen Simulation an mindestens einem Stützpunkt (P0, Pi) der Hornhauttopographie (1) außerhalb des Tränenfilmdickenbereichs, werden die Stützpunkte (P0, Pi) und/ oder die durch die Stützpunkte (P0, Pi) bestimmte erste Linsenrückfläche (2) angepasst und in zweiter Näherung eine zweite Linsenrückfläche (2) berechnet, mit der die oben genannte dynamische Simulation durchgeführt wird.
Patent DE-102019117398-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen einer Reinigungsvorrichtung zum Reinigen zumindest eines Umfeldsensors einer Sensorvorrichtung eines Fahrzeugs, Recheneinrichtung sowie System
Inventor: KRAUS MATHIAS
IPC: B60S1/56
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen einer Reinigungsvorrichtung (6) zum Reinigen zumindest eines Umfeldsensors (4) einer Sensorvorrichtung (2) eines Fahrzeugs (1), mit den Schritten: Aktivieren der Reinigungsvorrichtung (6), wobei mittels der aktivierten Reinigungsvorrichtung (6) eine Reinigungsflüssigkeit (8) auf den zumindest einen Umfeldsensor (4) aufgebracht wird, und Bereitstellen von Sensordaten mittels der Sensorvorrichtung (2), wobei die Sensordaten eine Umgebung des zumindest einen Umfeldsensors (4) während der Aktivierung der Reinigungsvorrichtung (6) beschreiben, wobei für eine automatische Funktionsprüfung der Reinigungsvorrichtung (6) mittels einer Recheneinrichtung (5) der Sensorvorrichtung (2) ein Steuersignal zum Aktivieren der Reinigungsvorrichtung (6) ausgegeben wird, und mittels der Recheneinrichtung (5) anhand der Sensordaten überprüft wird, ob die Reinigungsflüssigkeit (8) auf den zumindest einen Umfeldsensor (4) aufgebracht wird.
Patent DE-102019118633-A1 (DE)
Title: Statorkörper für eine elektrische Maschine
Inventor: PFANNENSTIEL ALEXANDER
IPC: H02K1/12
Filed: 2019-07-10
Abstract: Ein Statorkörper (1) für eine elektrische Maschine, mit einem Blechpaket (2), das aus mehreren Statorblechen (3) gestapelt ist, und einem Wicklungsträger (9) zur Aufnahme einer Statorwicklung, der das Blechpaket (2) zumindest teilweise umschließt. Der Wicklungsträger (9) besteht zumindest teilweise aus einem weichmagnetischen Material, insbesondere einem weichmagnetischen Kunststoffkomposit oder einem Matrixmaterial mit eingebetteten weichmagnetischen Partikeln.
Patent DE-102019120227-A1 (DE)
Title: Ventil und Vorrichtung zur Regelung von Drücken eines Strömungsmittels mit dem Ventil sowie Vorrichtung zur Sicherung des Ventils in dem Getriebebauteil
Inventor: KUHN LUKAS
IPC: F16K27/00
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (20) mit einem Ventilgehäuse (2), an welchem wenigstens ein die Ventilachse (6) umgebender Ring (14) befestigt ist, wobei zumindest eine Dichtung (15) mit dem Ring (14) verbunden und an dem Ventilgehäuse (2) gehalten ist und dass ein an dem Ring (14) ausgebildeter Vorsprung (25) zumindest teilweise radial, d.h., quer zur Ventilachse, über eine Außenkontur (29) des Ventilgehäuses (2) hinausragt.Die Erfindung betrifft außerdem eine Vorrichtung (37) zur Regelung von Drücken eines Strömungsmittels in einem Fahrzeuggetriebe sowie eine Vorrichtung zur Sicherung eines Druckausgleichsventils (1) in der Vorrichtung (37) zur Regelung von Drücken.
Patent DE-102019121385-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum montieren eines magnetfeldsensor-chips an einer stromschiene
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: G01R15/20
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Strommesssystem (200). Das Strommesssystem (200) umfasst eine Stromschiene (10), einen mit einem Sensorgehäuse (22) ummantelten Magnetfeldsensor-Chip (23), wobei eine Geometrie des Sensorgehäuses (22) von einer Geometrie der Stromschiene (10) unabhängig ist, und ein an die Geometrie der Stromschiene (10) angepasstes Adapterstück (24) für die Aufnahme des Sensorgehäuses (22), wobei das Adapterstück (24) an der Stromschiene (10) fixierbar ist, wobei der Magnetfeldsensor-Chip (23) in einer vorbestimmten Messposition fixiert ist, wenn das Sensorgehäuse (22) in das fixierte Adapterstück (24) aufgenommenen ist.
Patent DE-102019127077-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers beim Steuern eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MUELLER JOHANNES
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-10-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers beim Steuern eines Kraftfahrzeugs (1) entlang einer Fahrstrecke (FS) mit zumindest einer Kurve (K) durch Bereitstellen zumindest eines Unterstützungssignals (US) angegeben, mit den Schritten:- Bereitstellen einer ersten Information (I1), die repräsentativ für die Fahrstrecke (FS) ist,- Bestimmen von zumindest einer Kurveninformation (KI) der Kurve (K) der Fahrstrecke (FS) in Abhängigkeit der ersten Information (I1), und- Erzeugen des Unterstützungssignals (US) in Abhängigkeit der Kurveninformation (KI) zur Unterstützung des Fahrers.Darüber hinaus werden eine Vorrichtung, ein Kraftfahrzeug, ein Computerprogramm und ein computerlesbares Speichermedium angegeben.
Patent DE-102019127338-A1 (DE)
Title: Sitzhaltungs-Bewertungseinheit für einen Fahrzeugsitz sowie Verfahren zum Bewerten einer Sitzhaltung
Inventor: NEYRINCK CHRISTIAN
IPC: B60R21/015
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzhaltungs-Bewertungseinheit (10) für einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne, wobei an dem Sitzteil und/oder an der Rückenlehne mehrere Sensoren (2) angeordnet sind, wobei die Sensoren (2) mit einer Verarbeitungseinheit (3) verbunden sind zum Übertragen von von den jeweiligen Sensoren (2) erzeugten Sensorsignalen (S1) an die Verarbeitungseinheit (3), wobei die Sensoren (2) derartig an dem Sitzteil und/oder an der Rückenlehne positioniert sind, dass aus einer Veränderung der Sensorsignale (S1) auf das Vorliegen einer ungünstigen Sitzhaltung (P) eines Insassen geschlossen werden kann, und die Verarbeitungseinheit (3) ausgebildet ist, in Abhängigkeit der Sensorsignale (S1) ein Hinweissignal (S2) auszugeben, wenn die Sensorsignale (S1) auf das Vorliegen einer ungünstigen Sitzhaltung (P) hinweisen.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Verarbeitungseinheit (3) einen Sitzhaltungs-Algorithmus (A) aufweist, wobei der Sitzhaltungs-Algorithmus (A) ausgebildet ist, die Sensorsignale (S1) der Sensoren (2) zu validieren zum Feststellen, ob ein Insasse auf mindestens einen der Sensoren (2) einwirkt, und in Abhängigkeit der validierten Sensorsignale (S1) einen Sitzhaltungs-Eintrag (E) aus einer Sitzhaltungs-Liste (L) auszuwählen, wobei der Sitzhaltungs-Eintrag (E) einer ungünstigen Sitzhaltung (P) des Insassen zugeordnet ist, wobei das Hinweissignal (S2) von der Verarbeitungseinheit (3) in Abhängigkeit von dem ausgewählten Sitzhaltungs-Eintrag (E) ausgebbar ist.
Patent DE-102019129879-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Steuergerät zum Steuern eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMIDT MANUEL
IPC: B60W30/18
Filed: 2019-11-06
Abstract: Ein Verfahren zum automatisierten Steuern eines Kraftfahrzeugs (10), das auf einer Straße (12) in einer momentanen Fahrspur (14) fährt, wobei die Straße (12) wenigstens eine weitere Fahrspur (16) aufweist, wird vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Wenigstens zwei vorläufige Fahrmanöver werden generiert und/oder empfangen, die einen Wechsel von der momentanen Fahrspur (14) in die wenigstens eine weitere Fahrspur (16) und einen Startzeitpunkt des Wechsels umfassen. Die Startzeitpunkte der wenigstens zwei vorläufigen Fahrmanövern liegen an unterschiedlichen Zeitpunkten. Die wenigstens zwei Fahrmanöver werden unter Berücksichtigung der jeweiligen Startzeitpunkte verglichen. Einer der Startzeitpunkte wird basierend auf dem Vergleich ausgewählt. Ferner wird ein Steuergerät für ein System zum Steuern eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen
Patent DE-102019130092-A1 (DE)
Title: Rad und rädergeführtes Haushaltsgerät
Inventor: LIJMBACH WILLEM
IPC: A47L9/00
Filed: 2019-11-07
Abstract: Rad (1), umfassend eine Nabe (2) und einen Laufradkörper (3), welcher außenumfangsseitig eine Lauffläche (4) aufweist, wobei die Lauffläche (4) aus Segmenten (5, 6) ausgebildet ist, wobei die Segmente (5, 6) im Wesentlichen flächig ausgebildet sind, wobei erste Segmente (5) in Richtung einer Stirnseite (7) des Laufradkörpers (3) und zweite Segmente (6) in Richtung der anderen Stirnseite (8) des Laufradkörpers (3) geneigt sind sowie rädergeführtes Haushaltsgerät mit zumindest einem Rad.
Patent DE-102019130835-A1 (DE)
Title: Strömungskanalvorrichtung und motorkühlsystem
Inventor: YOSHIDA MASAFUMI
IPC: F16K31/64
Filed: 2019-11-15
Abstract: Eine Strömungskanalvorrichtung weist einen Zirkulationsströmungskanal (1), ein Schwenkventil (2), das in dem Zirkulationsströmungskanal (1) vorgesehen ist, einen Antriebsteil (3) und einen Verriegelungsmechanismus (4) mit einem Verriegelungsstift (40) auf. Der Verriegelungsstift (40) ist so ausgebildet, dass er das Schwenkventil (2) daran hindert, sich zu öffnen, und dem Schwenkventil (2) ermöglicht, sich zu öffnen. Das Schwenkventil (2) ist so ausgebildet, dass es von einer ersten Ventilposition zu einer zweiten Ventilposition schwenkt. Der Verriegelungsmechanismus (4) ist so ausgebildet, dass er einen verriegelten Zustand einstellt und einen entriegelten Zustand einstellt. Der Verriegelungsstift (40) ist so ausgebildet, dass er angetrieben durch einen Druck des Fluids auf einer stromaufwärtigen Seite des Schwenkventils (2) vorsteht und sich angetrieben durch einen Druck des Fluids auf einer stromabwärtigen Seite des Schwenkventils (2) zurückzieht.