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Patent DE-202021001907-U1 (DE)
Title: Mittel zur Ausführung von Verfahren zur prädiktiven Wartung und Instandhaltung unter Einsatz von Sensorik, Computern und Algorithmen in der Prozess- und Fabrikautomatisierung
IPC: G07C3/00
Filed: 2021-05-29
Abstract: Mittel zur Ausführung von Verfahren zur prädiktiven Wartung und Instandhaltung unter Einsatz von Sensorik, Computer und Algorithmen in der Prozess - und Fabrikautomatisierung, wobei zu den Mitteln solche aus den Mittel-Kategorien Sensoren, Computer und Softwaremodule für Algorithmen gehören, und dabei
 - Sensoren sein können:
 Temperatursensoren; Beschleunigungssensoren; Drucksensoren; Vibrationssensoren;
 Schocksensoren; photothermische Sensoren; Millimeterwellensensoren; Infrarot Sensoren;
 Spektrometer; UV-Sensoren; Zählratensensoren; Feuchtigkeitssensoren; magnetisch induktive Sensoren; Rauhigkeits-Sensoren; Ultraschallsensoren; Kameras im sichtbaren und Infrarotbereich;
 Laserdidoden; Drucksensoren; elektrochemische Sensoren; Gassensoren; Abstandssensoren wie Laser oder mit Ultraschall;
 - Computer und mit diesen zusammenarbeitende Komponenten sein können:
 µ-Controller; Multicoreprozessoren; FPGA's (Filed Programmable Gate Array's, ASIC's (application-specific integrated circuits), DSP (Digitale Signalprozessoren); Schaltungen für Strom und Spannungsmessung IPC (Industrial PC); PC; Hardwaremodule für Algorithmen; Neuronale Netzwerke; Fuzzy Sets; Expertensysteme; Datenerfassungssysteme mitA/D Wandlung; Interfacemodule; Regelhardware in Form von Chips; COB (Chip-on-Board-Technologie); Interfacemodule für SPS und intelligente Algorithmen zur Signalauswertung und Klassifikationen/Prädiktionen; Datenlogger; Hard- und Software für Funkverfahren, wie WLAN / Wi-Fi, Bluetooth, GSM-, UMTS-, LTE-, ,LTEG4+, 5G-Chips, Ethernet-ASICs, WirlessHART Chips, PROFIBUS ASIC's, EtherCAT-ASIC, HART ASIC's, Ethernet-ASIC's
 -Softwaremodule für Algorithmen, insbesondere frei programmierbare und/oder Hardwaremodule sein können:
 • Algorithmen
 • Fundamentalparameteranalyse
 • Merkmalsextraktionsverfahren
 • Mustererkennungsverfahren
 • KI - Expertensysteme
 • Polynomklassifikatoren
 • Künstliche Neuronale Netzwerk
 • Prädiktionsalgorithmen wie z.B. die lineare Regression
 • Adaptive Schwellwertdetektoren, insbesondere zur Erfassung der relevanten Daten
 • Kalmanfilter und Alpha-Beta-Tracker
 • Assoziatives Mappingverfahren
 • Retrieval Methode auf Basis des minimalen Fehlerquadrates
 • Kommunikation. EtherNet/IP....... PROFIBUS, OPC UA und wobei die zu den vorgenannten Mittel-Kategorien angegebenen verschiedenen speziellen Mittel in an den jeweiligen Anwendungsfall angepassten unterschiedlichen Kombinationen aus allen speziellen Mitteln zusammengestellt sind.
Patent DE-202021003522-U1 (DE)
Title: Personenbeförderungsverkehrsmittel mit Ein-Personen-Kabinen
IPC: B62D31/00
Filed: 2021-11-17
Abstract: Personenbeförderungsverkehrsmittel mit Ein-Personen-Kabinen, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrgastinnenraum durch Trennwände unterteilt ist.
Patent DE-202021101934-U1 (DE)
Title: Hockhilfe
IPC: A47C7/62
Filed: 2021-04-10
Abstract: Hockhilfe (1) mit wenigstens einem Abstützteil (2) zur Unterstützung eines Nutzers (4) bei der Ausübung einer tiefen Hockposition, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützteil (2) an einer Auflageneinheit (5) aufgenommen ist, welche wenigstens auf einer Sitzfläche (601) eines Sitzes (6) anordnenbar ist.
Patent DE-202021102317-U1 (DE)
Title: Spritzenträger
IPC: A61M5/00
Filed: 2021-04-29
Abstract: Spritzenträger (2), für mehrere aufgezogene Spritzen mit bestimmten geometrischen Merkmalen, mit
 - einer Sockeleinrichtung (6), die eingerichtet ist zum Abstellen des Trägers auf einer waagerechten Fläche als bestimmungsgemäße Orientierung des Trägers und mit
 - mehreren Halterungen (4), die jeweils dimensioniert und/oder eingerichtet sind zum formschlüssigen Aufnehmen mindestens eines der geometrischen Merkmale einer aufgezogenen Spritze, und zwar, in der bestimmungsgemäßen Orientierung des Trägers, mit abwärts gerichteter Spitze und mit
 - einer Vernestungsstruktur (8, 10) mit einer Formschlussstruktur (8) und einer Formschlussgegenstruktur (10), wobei, zum Stapeln mit geringerem Kubaturvolumen des Stapels als die Summe der Kubaturvolumina der einzelnen Träger, die Formschlussstruktur (8) geometrisch angepasst ist zum Aufnehmen der Formschlussgegenstruktur (10) eines darauf gestapelten gleichen Spritzenträgers (2) und die unter und über der Sockeleinrichtung (6) und der Halterung (4) Raum freilässt für je einen darunter und einen darüber stapelbaren Spritzenträger (2) mit gleicher Vernestungsstruktur (8, 10).
Patent DE-202021104441-U1 (DE)
Title: Reifenschonvorrichtung für abgestellte Fahrzeuge
IPC: B66F19/00
Filed: 2021-08-19
Abstract: Reifenschonvorrichtung (1) für abgestellte Fahrzeuge mit einem Aufstandskörper (3) mit einer Aufstandsfläche (1) und einer der Aufstandsfläche (10) gegenüberliegenden Reifenaufnahmefläche (16), wobei der Aufstandskörper (3) mit der Aufstandsfläche (10) auf einer ebenen Untergrundoberfläche (7) angeordnet werden kann, wobei ein Fahrzeugreifen (8) des abgestellten Fahrzeugs auf die Reifenaufnahmefläche (16) abgestellt werden kann, und wobei sich der Aufstandskörper (3) durch den aufgestellten Fahrzeugreifen (8) verformt und einen gekrümmten Reifenaufnahmeabschnitt (15) in der Reifenaufnahmefläche (16) ausbildet, der über einen Winkelbereich (7) in Umfangsrichtung des Fahrzeugreifens (8) eine Lauffläche des Fahrzeugreifens (8) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Reifenschonvorrichtung (1) eine Aufstandskörperunterlage (2) mit einer Unterseite (6) und einer der Unterseite (6) gegenüberliegenden Oberseite (11) aufweist, wobei die Aufstandskörperunterlage (2) mit der Unterseite (6) auf der Untergrundoberfläche (7) anordenbar ist und wobei der Aufstandskörper (2) rutschhemmend an der Oberseite (11) der Aufstandskörperunterlage (2) anordenbar ist.
Patent DE-202021105586-U1 (DE)
Title: Kontaktlose Energieversorgung eines beweglichen medizinischen Geräts
IPC: H02J50/10
Filed: 2021-10-14
Abstract: Elektrisches System,
 - wobei das elektrische System ein elektrisch betriebenes medizinisches Gerät (4) umfasst,
 - wobei das medizinische Gerät (4) als zumindest innerhalb eines Raumes eines Gebäudes mobiles Gerät ausgebildet ist,
 - wobei das medizinische Gerät (4) einen elektrischen Akkumulator (5) aufweist, mittels dessen Nutzaggregate (6) des medizinischen Geräts (4), die der medizinischen Diagnostik, der medizinischen Therapie und/oder der medizinischen Pflege dienen, mit elektrischer Energie versorgbar sind,
 - wobei das medizinische Gerät (4) eine Ladeeinrichtung (8) aufweist, mittels derer dem Akkumulator (5) elektrische Energie zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass das elektrische System eine Energieübermittlungseinrichtung (2) aufweist, die in dem Raum des Gebäudes angeordnet ist,
 - dass die Energieübermittlungseinrichtung (2) eine Übertragungseinrichtung (7) aufweist, über welche der Ladeeinrichtung (8) des medizinischen Geräts (4) kontaktlos Energie zuführbar ist, und
 - dass die Ladeeinrichtung (8) derart ausgebildet ist, dass sie die ihr kontaktlos zugeführte Energie dem Akkumulator (5) als elektrische Energie zuführt.
Patent DE-202021105860-U1 (DE)
Title: Kettenwirkmaschine
IPC: D04B27/08
Filed: 2021-10-26
Abstract: Kettenwirkmaschine (1) mit einem Antriebssystem für Wirkelemente der Kettenwirkmaschine (1), wobei das Antriebssystem einen Hebel (2) aufweist, an dem mindestens eine mit Wirkelementen versehene Barre (3) der Kettenwirkmaschine (1) befestigt ist, wobei der Hebel (2) auf einer Tragwelle (4) der Kettenwirkmaschine (1) drehbar gelagert ist, wobei die Kettenwirkmaschine (1) einen Rückstellmechanismus aufweist, der auf den Hebel (2) einwirkt, und wobei die Kettenwirkmaschine (1) einen Nocken (5) zum Antrieb des Hebels (2) aufweist.
Patent DE-202021106321-U1 (DE)
Title: Dreiphasiger Verbindungskonverter und sein Steuersystem für den eigenständigen hybriden AC-DC Mikronetzbetrieb
IPC: H02M7/758
Filed: 2021-11-19
Abstract: Ein Dreiphasen-Verbindungskonverter (102), umfassend:
 einen DC-Unterraster-Verbindungsanschluss (201, 202), einen AC-Unterraster-Verbindungsanschluss (212, 213, 214), einen Spannungsquellenwandler (205), eine Stromerfassungsschaltung (209, 210, 211), eine Spannungserfassungsschaltung (203), eine Controllereinheit (207), eine Gate-Treiberschaltung (206) und eine Filtereinheit (204, 208);
 einen DC-Unterraster-Verbindungsanschluss, der konfiguriert ist, um an ein DC-Unterraster (101) gekoppelt zu werden, das DC-Leistung empfängt oder sendet;
 einen AC-Unterraster-Verbindungsanschluss, der konfiguriert ist, um mit einem AC-Unterraster (103) gekoppelt zu werden, das AC-Leistung empfängt oder sendet;
 eine Controllereinheit, die konfiguriert ist, um kontinuierlich die gemessenen elektrischen Parameter von den Spannungs- und Stromerfassungsschaltungen zu empfangen und eine Betriebsbedingung basierend auf dem Bestimmen der Betriebsbedingung zu berechnen, um Impulse an den Spannungsquellenwandler durch Gatetreiberschaltungen zu senden;
 eine Gate-Treiberschaltung, die konfiguriert ist, um die Impulse von der ControllerSchaltung zu empfangen und in eine Form umzuwandeln, die die Schalter des Spannungsquellenwandlers ansteuert;
 eine Filterschaltung, die konfiguriert ist, um die elektrische Spannung und den elektrischen Strom zu glätten, die über den Verbindungskonverter fließen.
Patent DE-202021106753-U1 (DE)
Title: Trennwände für am Heckrahmen montierte Ersatzreifen
IPC: B62D43/10
Filed: 2021-12-10
Abstract: Fahrzeug, das durch Folgendes gekennzeichnet ist:
 einen Rahmen, der einen Querträger beinhaltet;
 einen Ersatzreifen;
 einen Unterfahrschutz; und
 eine Trennwand, die sich zwischen dem Unterfahrschutz und dem Querträger erstreckt, wobei die Trennwand an dem Ersatzreifen anliegt, wobei die Trennwand eine erste Fläche beinhaltet, die eine erste Krümmung aufweist, wobei die erste Krümmung relativ zu einem Heck des Fahrzeugs konkav ist.
Patent DE-202021106961-U1 (DE)
Title: Elektrisches Handwerkzeug
IPC: B25F5/00
Filed: 2021-12-21
Abstract: Elektrisches Handwerkzeug (10), insbesondere Trockenbauschrauber (12), aufweisend
 - ein Gehäuse (14) mit einer darin angeordneten Antriebseinheit (32), welche eine Motorwelle (34) um eine Drehachse rotierend antreibt,
 - ein mit der Antriebseinheit (32) mechanisch gekoppelte Getriebeeinheit (40) und eine mechanisch mit der Getriebeeinheit (40) gekoppelte Einsatzaufnahme (78) zum Aufnehmen eines Werkzeugeinsatzes,
 - eine Kupplungseinheit (58), die dazu vorgesehen ist, ein Drehmoment der Getriebeeinheit (40) auf die Einsatzaufnahme (78) zu koppeln und/oder zu entkoppeln,
 - wobei vorgesehen ist, dass
 - die Getriebeeinheit (40) durch ein Planetengetriebe (42) gebildet ist, wobei das Planetengetriebe (42) einen Planetenträger (46) umfasst, welcher auf der zur Kupplungseinheit (58) zugewandten Seite einen Vorsprung mit daran vorgesehenen Mitnahmeelemente (54) aufweist,
 - die Kupplungseinheit (58) ein Kupplungselement (60) mit zumindest einer Aussparung (62) umfasst, in welche der Vorsprung (52) des Planetenträgers (46) mit den daran vorgesehenen Mitnahmeelementen (54) eingreift.
Patent DE-202021106989-U1 (DE)
Title: Verbessertes Armierungsgewebe
IPC: E04F13/04
Filed: 2021-12-22
Abstract: Armierungsgewebe in Bahnform für Gebäudefassaden, umfassend ein strapazierfähiges, biegeschlaffes, zur Aufnahme von Zugspannungen geeignetes Material mit einer Außenseite und einer Innenseite, vorgesehen zur innenseitigen, bahnweisen Anbringung auf einem ebenen Untergrund (3) zwecks Vermeidung von Rissen eines auf dem Armierungsgewebe außenseitig aufbringbaren Putzes, wobei sich einzelne Bahnen (1, 2) des Armierungsgewebes an sich in Längsrichtung erstreckenden Randbereichen (4, 5) überlappen, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseite einer Bahn (1) des Armierungsgewebes entlang eines sich in Längsrichtung erstreckenden, zur Überlappung vorgesehenen Randbereichs (4) einen in Richtung der Innenseite versetzten Rücksprung (6) aufweist.
Patent DE-202022103622-U1 (DE)
Title: Staubdichtes Führungs- und Kühlgerät für einen Axiallüfter
IPC: H02K7/20
Filed: 2022-06-29
Abstract: Staubdichtes Führungs- und Kühlgerät für einen Axiallüfter, dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst:
 eine Belüftungseinheit (100), die ein Belüftungsrohr (101) und eine in dem Belüftungsrohr (101) befindliche Stützplatte (102) umfasst, wobei in der Mitte der Stützplatte (102) ein Axiallüfter (103) angeordnet ist, und wobei mit der Drehwelle des Axiallüfters (103) Blätter (103a) verbunden sind, und wobei an der Stützplatte (102) ein Lüftungsloch (102a) vorgesehen ist;
 eine Wasserkühleinheit (200), die ein am Äußeren des Axiallüfters (103) befindliches Spiralrohr (201) umfasst.
Patent DE-202022105244-U1 (DE)
Title: Modifiziertes zweirädiges behindertengerechtes Fahrzeug mit Rückfahreinrichtung
IPC: B62M6/40
Filed: 2022-09-16
Abstract: Hybrid-Zweiräder für körperlich behinderte Personen, wobei die Zweiräder umfassen:
 a) Eine Anordnung in dem hybriden Zweirad, bestehend aus:
 i. Einem Paar zusätzlicher Räder (208 & 210), die auf beiden Seiten der Hinterräder angeordnet sind, um einer Person Unterstützung beim Balancieren auf dem Boden zu bieten; und
 ii. Ein Paar bürstenloser Gleichstrommotoren (BLDC) (206) ist mit den Rädern (208 & 210) über eine Getriebe- und Riemenscheibenanordnung verbunden, um den Antrieb des Zweirads zu ermöglichen;
 b) Eine Steuereinheit besteht aus einem Regler (204) mit einem Ein/Aus-Schalter, der am Griff des Zweirads angebracht ist, um der Person einen leichten Zugang zu ermöglichen.
 c) Die BLDC-Motoren (206) sind mit einem Batteriepaar (202) verbunden, das an die Steuereinheit (204) angeschlossen ist.
 d) Eine Lagereinheit, die die BLDC-Motoren (206) intern mit den Rädern verbindet.
Patent DE-202023000402-U1 (DE)
Title: Bio-Filterdeckel für Sammelbehälter
IPC: B65F7/00
Filed: 2023-02-21
Abstract: Biofilterdeckel für Abfallbehälter mit organischen Filtermaterialien, dadurch gekennzeichnet, dass dem Filtermaterial zur Sicherstellung einer hohen Aktivität Hitze und Trockenheit tolerierende sporenbildende Mikroorganismen als Starterkultur zugegeben werden.
Patent DE-202023101068-U1 (DE)
Title: Transportabler Wassertank und landwirtschaftliches Fahrzeug mit einem derartigen Wassertank
IPC: B08B3/02
Filed: 2023-03-07
Abstract: Transportabler Wassertank (1), umfassend mindestens zwei, an seiner Unterseite (2) angeordnete, für den Eingriff eines mit Hubgabeln (3) ausgestatteten Fahrzeugs (4) eine passende Eingriffsöffnung (5) aufweisende Füße (6) zum Aufstellen des Wassertanks (1) auf einem Untergrund, einen an der Mantelfläche (7) des Wassertanks (1) angeordneten Flansch (8) mit einer darauf befestigten Hochdruckpumpe (9), eine durch einen Verschlussdeckel oder durch ein Ventil (10) verschlossene Einfüllöffnung (11) zum Befüllen des Wassertanks (1) mit frischem Wasser, eine an der Unterseite (2) des Wassertanks (1) durch einen Verschluss geschlossene Ablauföffnung zur vollständigen Entleerung des Wassertanks (1), eine durch ein Ventil (12) verschlossene Entlüftungsöffnung (13) sowie mindestens zwei, an der Oberseite (14) des Wassertanks (1) vorhandene Aufnahmeösen (15) für Transportzwecke, wobei auf einem weiteren, an der Mantelfläche (7) des Wassertanks (1) angeordneten Flansch (16) ein Schlauchaufrollautomat (17) befestigt ist, dessen Schlauch (18) einerseits mit der Hochdruckpumpe (9) verbunden ist und andererseits eine Sprüheinrichtung (19) aufweist.
Patent DE-202023102983-U1 (DE)
Title: Zug-Doppelsitz
IPC: B61D33/00
Filed: 2023-05-31
Abstract: Ein Zug-Doppelsitz umfassend einen ersten Sitz (1), einen zweiten Sitz (2), eine mittlere Armlehne (3) und eine Feststellschraube (4), wobei von der Seite des ersten Sitzes (1) in Richtung zum zweiten Sitz (2) ein Bolzen (5) für eine drehbare Befestigung der Armlehne (3) hervortritt, wobei der Bolzen (5) ein erstes Innengewinde (6) in der Achse des Bolzens (5) aufweist und die Armlehne (3) ist auf den Bolzen (5) aufgesetzt und mit der Feststellschraube (4), die im ersten Innengewinde (6) befestigt wird, zum Bolzen (5) befestigt ist, wobei sich der Kopf der Feststellschraube (4) zwischen dem Bolzen (5) und einem Teil des zweiten Sitzes (2) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass er ferner eine Verbindungsschraube (7) umfasst und im Kopf der Feststellschraube (4) ein zweites Innengewinde (8) ausgebildet ist, wobei die Verbindungsschraube (7) durch den bestimmten Teil des zweiten Sitzes (2) durchgeht und dieser Teil des zweites Sitzes (2) zwischen dem Kopf der Feststellschraube (4) und dem Kopf der Verbindungsschraube (7), die im zweiten Innengewinde (8) gehalten wird, festgeklemmt ist.
Patent DE-202023103524-U1 (DE)
Title: System zur Untersuchung eines Einsatzes künstlicher Intelligenz bei Marketing-Entscheidungen
IPC: G06Q30/02
Filed: 2023-06-26
Abstract: Ein System zur Untersuchung des Einsatzes künstlicher Intelligenz bei Marketingentscheidungen. Das System umfasst:
 eine Prüfungsverarbeitungseinheit zum Verständnis der Rolle künstlicher Intelligenz bei der Marketingentscheidung; Und
 eine Implementierungsverarbeitungseinheit zum Verständnis der Implementierung künstlicher Intelligenz in verschiedenen Bereichen des Marketings.
Patent DE-202023103714-U1 (DE)
Title: Eine montierbare bzw. demontierbare Beleuchtungsapparatur
IPC: F21V21/14
Filed: 2023-07-04
Abstract: Eine montierbare bzw. demontierbare Beleuchtungsapparatur, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Lampenschirm und mehrere nacheinander gestapelte Leuchteinheiten (4) umfasst; wobei der Lampenschirm einen Verformungsaußenschirm (1), ein auf der Oberseite des Verformungsaußenschirms (1) angeordnetes erstes Begrenzungselement und ein auf der Unterseite des Verformungsaußenschirms (1) angeordnetes zweites Begrenzungselement umfasst; wobei das erste Begrenzungselement auf der Oberseite der obersten Leuchteinheit (4) angeordnet ist; wobei das zweite Begrenzungselement an der Unterseite der unteren Leuchteinheit (4) anliegt; wobei zwei benachbarte Leuchteinheiten (4) lösbar verbunden sind; wobei zwischen dem ersten Begrenzungselement und der Oberseite der obersten Leuchteinheit (4) eine Befestigungskomponente vorgesehen ist; wobei die Befestigungskomponente einen Bolzen (51), ein Schraubenloch (52) durch das erste Begrenzungselement und ein Begrenzungsloch (53) in der Oberseite der obersten Leuchteinheit (4) umfasst; wobei der Bolzen (51) mit dem Schraubenloch (52) verschraubt ist; wobei der Bolzen (51) durch das Schraubenloch (52) drehbar in das Begrenzungsloch (53) eingesetzt wird.
Patent DE-202023105562-U1 (DE)
Title: Stützvorrichtung eines Stahlrohrs für gegossene Treppen
IPC: E04G13/06
Filed: 2023-09-25
Abstract: Stützvorrichtung eines Stahlrohrs für gegossene Treppen, gekennzeichnet dadurch, dass sie umfasst:
 eine Halterung, umfassend einen unteren Querbalken, einen oberen Querbalken und einen Stützbalken, wobei der Stützbalken zwischen dem unteren und dem oberen Querbalken zentriert ist und der Stützbalken senkrecht zum unteren und dem oberen Querbalken ist, wobei die Oberseite des oberen Querbalkens konvex mit einer Positioniersäule, die dem Stützbalken entspricht, versehen ist;
 wobei der Stützbalken einen oberen Stützbalken und einen unteren Stützbalken umfasst, wobei der äußere Teil des oberen Stützbalkens mit einer oberen Stützplatte ummantelt ist, und der äußere Teil des unteren Stützbalkens mit einer unteren Stützplatte ummantelt, wobei es ein Stützrohr zwischen der oberen Stützplatte und der unteren Stützplatte gibt, wobei das untere Ende des oberen Stützbalkens und das obere Ende des unteren Stützbalkens sich jeweils in das Rohrloch des Stützrohrs erstrecken, wobei es eine Lücke zwischen dem unteren Ende des oberen Stützbalkens und dem oberen Ende des unteren Stützbalkens gibt, um durch Austausch der Stützrohre unterschiedlicher Länge den Abstand zwischen der oberen Stützplatte und der unteren Stützplatte zu ändern, wodurch die Höhe des Stützbalkens geändert wird.
Patent DE-202023106118-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück zur Formgebung und Stützung des Brustbereichs
IPC: A41C3/10
Filed: 2023-10-23
Abstract: Kleidungsstück (1) zur Formgebung und Stützung des Brustbereichs einer Person, umfassend einen Grundkörper (2) mit einer Vorderseite (3) und einer Rückseite (4), wobei der Grundkörper (2) auf der Vorderseite (3) einen Schulterabschnitt (5) und einen Brustabschnitt (6) aufweist, wobei das Kleidungsstück (1) ein Stützband (8) aufweist, welches unterhalb des Brustabschnitts (6) angeordnet ist, wobei der Brustabschnitt (6) auf einer bei bestimmungsgemäßem Gebrauch der Person zugewandten Seite (13) eine erste Tasche (9a) und eine zweite Tasche (9b) aufweist, und wobei die erste Tasche (9a) und die zweite Tasche (9b) jeweils eine obere Einführungsöffnung (11a,b) aufweisen und zur Aufnahme je einer Brustprothese (10) ausgestaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die oberen Einführungsöffnungen (11 a,b) der Taschen (9a,b) derart im Übergangsbereich vom Brustabschnitt (6) zum Schulterabschnitt (4) angeordnet sind, dass die Taschen (9a,b) in Richtung des Schulterabschnitts (5) geöffnet sind.
Patent DE-212020000138-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ersetzen von Stiften zum Schnitzen von Steinplatten
IPC: B28D7/00
Filed: 2020-07-03
Abstract: Vorrichtung zum Ersetzen von Stiften zum Schnitzen von Steinplatten, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Frontplatte, eine Rückplatte, einen Drehteller, eine Verbindungshalterung, eine Stifthülse, einen Ritzstift und einen Aktuator umfasst, wobei die Frontplatte, der Drehteller und die Rückplatte aufeinanderfolgend parallel zueinander angeordnet sind, und wobei mittels der Verbindungshalterung die Frontplatte und die Rückplatte fest miteinander verbunden sind, und wobei an der Oberfläche der Frontplatte ein ringförmiger Vorsprung angeordnet ist, und wobei an dem ringförmigen Vorsprung eine zur radialen Anordnung der Stifthülse verwendete Öffnung vorgesehen ist, und wobei an einer Seitenwand der Öffnung eine erste Neigungsfläche zum Führen der Drehung der Stifthülse angeordnet ist; und wobei in der Umfangsrichtung des Drehtellers mehrere Montageabschnitte angeordnet sind, und wobei die Stifthülse drehbar an den Montageabschnitten angeordnet ist, so dass die Stifthülse zwischen dem zusammengerückten Zustand und dem Ritzzustand umgeschaltet ist, und wobei an der Rückplatte ein Begrenzungsblock radial hervorstehend angeordnet ist, um die Drehung der Stifthülse an der Öffnung zu begrenzen, und wobei der Aktuator an der Frontplatte oder der Rückplatte angeordnet und mit dem Drehteller verbunden ist, und wobei mittels des Aktuators der Drehteller zur Drehung angetrieben wird, und wobei der Ritzstift abnehmbar in der Stifthülse angeordnet ist.
Patent AT-7074-U2 (AT)
Title: Verfahren zum bestimmen des gehaltes an organischen fasern in einem frischbeton
IPC: G01N33/38
Filed: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zum Bestimmen des Gehaltes an organischen Fasern, insbesondere Polypropylenfasern, in einem Frischbeton, wobei dem Frischbeton zumindest eine Probe entnommen, diese in einer, vorzugsweise vorbestimmten, Menge an Flüssigkeit, insbesondere Wasser, suspendiert wird, die suspendierten, insbesondere die aufschwimmenden, Fasern abgezogen und getrocknet werden, sowie deren Menge und/oder Gewicht bestimmt wird, wobei das Volumen der Probe des Frischbetons bestimmt wird, die von der Flüssigkeit, insbesondere Wasser, abgezogenen Fasern mit einem organischen Lösungsmittel, das in der Flüssigkeit lösbar ist und unter 100°C siedet, z.B. Aceton, Methanol, Ethanol, gewaschen, und mit einem Gasstrom, insbesondere bei Raumtemperatur, getrocknet, und die Menge bestimmt wird.
Patent BR-MU8702699-U2 (BR)
Title: bebedouro a sucção para água mineral
Inventor: MARTINEZ WALMIR
IPC: B67D1/10
Filed: 2007-10-18
Abstract: BEBEDOURO A SUCçãO PARA áGUA MINERAL. A Patente de modelo de utilidade é bem compreendido por gabinete (1) alongado e verticalizado, fechado na parte superior e laterais com visor de acrílico na parte frontal e uma abertura inferior para entrada do galão de água mineral, já na parte interna encontra-se um bomba de sucção que irá sugar a água do galão após ser ligada pelo rele de acionamento (4) levando-a através de uma mangueira(6), passando pelo filtro (7) também pela válvula de retenção (9) ate a chegada dela pela saída de água (3).