baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007040557-B4 (DE)
Title: Hakenanordnung für Zweiradpacktasche
Inventor: HAAFTEN GUIDO VAN
IPC: B62J9/00
Filed: 2007-08-28
Granted: 2013-08-22
Abstract: Hakenanordnung für eine Zweiradpacktasche oder dergleichen mit mindestens zwei mit der Rückwand (12) der Packtasche (10) verbindbaren und zum Einhängen an dem Längsholm (22) eines Zweirad-Gepäckträgers bestimmten Haken (18, 20), wobei die Haken (18, 20) um eine Krümmungsachse (32) gekrümmt sind und wobei mindestens einem der Haken (18, 20) ein Verriegelungselement (40) zugeordnet ist, das zwischen einer Verriegelungsstellung, in der es bei eingehängter Packtasche den Längsholm (22) des Gepäckträgers untergreift, und einer Freigabestellung verschwenkbar ist, in der der Haken (18, 20) von dem Längsholm abhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (40) flächig ausgebildet ist und um eine zur Packtaschenrückwand (12) parallele und zur Krümmungsachse (32) senkrechte Achse (44, 46) derart schwenkbar ist, dass es in der Freigabestellung parallel zur Krümmungsachse (32) und in der Verriegelungsstellung senkrecht zu dieser gerichtet ist.
Patent DE-102007044539-B4 (DE)
Title: Saiteninstrument mit einem verstellbaren Bund
Inventor: BREITWEG JOERG
IPC: G10D3/06
Filed: 2007-09-18
Granted: 2010-01-07
Abstract: Saiteninstrument (2) mit einem Griffbrett (12) und einer über dem Griffbrett (12) gespannten Saite (22), wobei an dem Griffbrett (12) mindestens ein Bund (30, 30') angeordnet ist, der von einer Gebrauchsposition in eine Nichtgebrauchsposition bewegbar ist, wobei der Bund (30, 30') von der Gebrauchsposition in die Nichtgebrauchsposition drehbar ist und umgekehrt, dadurch gekennzeichnet, dass der Bund (30, 30') ringförmig ausgebildet ist und das Griffbrett (12) ein stabförmiges Tragteil (34) aufweist, das sich durch den ringförmigen Bund (30, 30') erstreckt, wobei der ringförmige Bund (30, 30') um die Längsachse (14) des stabförmigen Tragteils (34) relativ zu dem stabförmigen Tragteil (34) drehbar ist.
Patent DE-102007049426-B4 (DE)
Inventor: SCHELL MARKUS
IPC: B31F1/20
Filed: 2007-10-12
Granted: 2009-07-16
Abstract: The device has a turning-roller (72) supported along rotational direction in a rotationally driven manner and comprising a casing. A feeding device (13) is provided for supplying honeycomb corrugated cardboard strips (12). A retaining device is arranged on the casing of the turning-roller for detachably attaching the strips on the casing. A stripping device (85) is provided along rotation direction for separating the strips from the casing. Needles are bent against rotation direction. Bars are arranged on a ring, which is fastened on the casing.
Patent DE-102008001980-B4 (DE)
Title: Luftströmungsmessvorrichtung
Inventor: KAMIYA SHINICHI
IPC: G01F1/684
Filed: 2008-05-26
Granted: 2019-05-09
Abstract: Luftströmungsmessvorrichtung zum Messen einer Strömungsmenge von Luft, die in einem Innenraum eines Kanals (5) strömt, wobei die Luftströmungsmessvorrichtung Folgendes aufweist:
 einen Röhrenkörper (2a) zum Definieren eines Bypasskanals (6), der so aufgebaut ist, dass in ihn ein Teil der in dem Kanal strömenden Luft eingeleitet wird;
 einen Nebenbypasskanal (7), der von dem Bypasskanal abzweigt und so aufgebaut ist, dass in ihn ein Teil der in den Bypasskanal strömenden Luft eingeleitet wird; und
 einen Strömungsmengensensor (3), der in dem Nebenbypasskanal angeordnet ist, um eine Strömungsmenge der in dem Nebenbypasskanal strömenden Luft zu messen, wobei:
 eine stromaufwärtige Endfläche des Röhrenkörpers einen Einlass (6a) des Bypasskanals aufweist, der in stromaufwärtiger Richtung in dem Kanal offen ist, und eine stromabwärtige Endfläche des Röhrenkörpers einen Auslass (6b) des Bypasskanals aufweist, der in stromabwärtiger Richtung in dem Kanal offen ist;
 wobei der Röhrenkörper eine Außenumfangsfläche hat, die sich von der stromaufwärtigen Endfläche zu der stromabwärtigen Endfläche erstreckt;
 wobei ein Außendurchmesser der Außenumfangsfläche des Röhrenkörpers eine kleinste Abmessung an der stromaufwärtigen Endfläche und eine größte Abmessung an der stromabwärtigen Endfläche hat;
 wobei die Außenumfangsfläche des Röhrenkörpers einen ersten Abschnitt (6c) hat, der sich stromabwärtig von der stromaufwärtigen Endfläche in einem vorbestimmten Bereich erstreckt; und 
 der erste Abschnitt der Außenumfangsfläche eine konvex gekrümmte Fläche (6c) ist, in der der Außendurchmesser in einem Verhältnis von einer Position an der stromaufwärtigen Endfläche in stromabwärtiger Richtung zunimmt, wobei die Luftströmungsmessvorrichtung des weiteren Folgendes aufweist:
 einen Drosselabschnitt (8), der in dem Röhrenkörper an einer Position, die benachbart zum Bypasskanal ist, so vorgesehen ist, dass sich eine Kanalquerschnittsfläche des Bypasskanals zu dem Auslass des Bypasskanals hin allmählich verringert, wobei
 der Nebenbypasskanal einen Auslass (7b) um einen Aussenumfang des Auslasses (6b) des Bypasskanals (6) herum hat.
Patent DE-102008010110-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterelements mit vergrabener Oxidschicht und einer Feldeffekttransistor-Anordnung mit vergrabener Oxidschicht
Inventor: HOFMANN KARL DR
IPC: H01L27/092
Filed: 2008-02-20
Granted: 2017-03-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Feldeffekttransistor-Anordnung, aufweisend: • Bereitstellen eines Substrats (401) mit einer ersten Kristalloberflächenorientierung; • Bilden einer ersten Schicht (403) über zumindest einem ersten Teilbereich des Substrats (401), wobei die erste Schicht (403) eine zweite Kristalloberflächenorientierung aufweist, welche von der ersten Kristalloberflächenorientierung verschieden ist; • Bilden einer zweiten Schicht (406) auf zumindest einem zweiten Teilbereich des Substrats (401) und neben der ersten Schicht (403), wobei die zweite Schicht (406) die erste Kristalloberflächenorientierung aufweist; • Bilden einer ersten vergrabenen Oxid-Schicht (402) zwischen dem Substrat (401) und der ersten Schicht (403); • Bilden von Mikro-Hohlräumen (432) in der zweiten Schicht (406) und inneres Oxidieren der Mikro-Hohlräume (432), wodurch eine zweite vergrabene Oxid-Schicht (461) zwischen dem Substrat (401) und der zweiten Schicht (406) gebildet wird, wobei nach dem Bilden der Mikro-Hohlräume (432) und vor dem Oxidieren der Mikro-Hohlräume (432) Sauerstoff-Ionen (441) in die zweite Schicht (406) implantiert werden, wodurch sauerstoffreiche Präzipitate (442) in der zweiten Schicht (406) gebildet werden; • Bilden eines ersten Feldeffekttransistors (481a, 481b) in und/oder auf der ersten Schicht (403), wobei der erste Feldeffekttransistor (481a, 481b) einen ersten Leitfähigkeitstyp aufweist; und • Bilden eines zweiten Feldeffekttransistors (481') in und/oder auf der zweiten Schicht (406), wobei der zweite Feldeffekttransistor (481') einen zweiten Leitfähigkeitstyp aufweist.
Patent DE-102008018118-B4 (DE)
Title: Wasserspiel
Inventor: WESSELMEIER REINHARD
IPC: B05B3/00
Filed: 2008-04-09
Granted: 2020-11-12
Abstract: Wasserspiel mit zumindest einer Wasseraustrittsdüse (3), die über eine Wasserzuführung mit einer Pumpeinrichtung verbunden ist und bei dem die Austrittsrichtung des Wasserstrahls durch Bewegung der Düse (3) um zwei zueinander orthogonale Schwenkachsen (12, 14) veränderbar ist, wozu die Düse (3) über zwei Achskörper (4, 11) mit motorischem Antrieb gegenüber einem Achs- und Antriebsträger (18) gelagert ist, von denen ein erster Achskörper (11) in dem Achs- und Antriebsträger (18) gelagert ist, wobei sich die Wasserzuführung zur Düse (3) durch den Achs- und Antriebsträger (18) und die Achskörper (4, 11) erstreckt, wobei die Düse (3) direkt mit dem zweiten Achskörper (4) verbunden ist und sich der Achs- und Antriebsträger (18) von einem Standfuß (1) nach oben erstreckt und gegenüber der Senkrechten um einen Neigungswinkel (n) zwischen 15° und 30° geneigt ist, wobei sich eine erste Schwenkachse (12) des ersten Achskörpers (11) rechtwinklig zur Längsachse des Achs- und Antriebsträgers (18) erstreckt und sich eine zweite Schwenkachse (14) rechtwinklig zur ersten Schwenkachse (12) erstreckt, so dass sich eine Neigung der Düse (3) in ihrer unverschwenkten Mittelstellung gegenüber der Senkrechten um den gleichen Neigungswinkel (n) ergibt.
Patent DE-102008023449-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für auf einem Sockel positionierte schrankförmige, vorgefertigte modulartige Aufsatzteile
Inventor: VONNOE HARTMUT
IPC: H02B1/30
Filed: 2008-05-14
Granted: 2020-04-16
Abstract: Verbindungsanordnung für auf einem Sockel (1) positionierte schrankförmige, vorgefertigte modulartige Aufsatzteile (2), insbesondere Schaltschränke, Niederspannungsverteiler, Kabelverteiler, elektrische Anschlusssäulen oder dergleichen Einrichtungen, wobei der Sockel (1) und das Aufsatzteil (2) an ihren montageseitig gegenüberliegenden Flächen einen Flansch oder eine zum Innenraum orientierte Kragung aufweisen und der Flansch oder die Kragung eine Profilierung aufweist, wobei zur form- und kraftschlüssigen Verbindung zwischen Sockel (1) und Aufsatzteil (2) Klammern oder Schienenstücke (10) vorgesehen sind, welche eine zur Profilierung komplementäre Form besitzen, wobei die Klammern oder Schienenstücke (10) von der offenen Sockel-Schrank-Vorderseite, die Profilierung sichernd, aufschiebbar und die Verbindungsstellen über die gesamte Tiefe an den Seitenwänden (5) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die gegenüberliegenden Seitenwände (5) des Aufsatzteils (2) eine Justier-Keilschrägfläche (11) aufweisen, welche gegenüber der Kragung oder dem Flansch in Sockelrichtung vorsteht sowie am Sockel (1) oder am Aufsatzteil (2) im Bereich der Kragung oder des Flansches mindestens eine Zentriernase (12) vorgesehen ist, welche jeweils in eine komplementäre Bohrung oder Aussparung in der montageseitig gegenüberliegenden Kragung oder dem Flansch eingreift.
Patent DE-102008028255-B4 (DE)
Title: Schließvorrichtung
Inventor: TORKOWSKI THORSTEN
IPC: B60N2/20
Filed: 2008-06-13
Granted: 2024-01-25
Abstract: Schließvorrichtung (1) aufweisend zumindest ein Gesperre (2) mit einer Drehfalle (3), einer verschwenkbaren ersten Sperrklinke (4) sowie einer zweiten Sperrklinke (5), mit der das Verschwenken der ersten Sperrklinke (4) blockierbar ist, und die Schließvorrichtung (1) weiter einen Stellantrieb (6) hat, der die zweite Sperrklinke (5) in eine Richtung so verschwenkt, dass diese die erste Sperrklinke (4) nacheinander freigibt und aktiv verschwenkt, wobei die zweite Sperrklinke (5) während eines Öffnungsvorgangs der Schließvorrichtung (1) in eine Richtung verschwenkt wird, so dass zunächst der Kontakt hin zur ersten Sperrklinke (4) gelöst wird, was bewirkt, dass zwischen der ersten Sperrklinke (4) und der zweiten Sperrklinke (5) kein Kontakt mehr besteht, so dass dann die erste Sperrklinke (4) zumindest zeitweise unabhängig von der Bewegung der zweiten Sperrklinke (5) bewegbar ist, und die zweite Sperrklinke (5) bei einer Fortführung der Verschwenkbewegung in dieselbe Richtung zeitlich nachfolgend wieder mit der ersten Sperrklinke (4) in Kontakt kommt und interagiert, so dass die zweite Sperrklinke (5) die erste Sperrklinke (4) in deren Öffnungsrichtung weiter aktiv verschwenkt.
Patent DE-102008046277-B4 (DE)
Title: Haubenanordnung zur Verwendung mit einem Motorfahrzeug sowie damit ausgestattetes Fahrzeug
Inventor: WANG JENNE-TAI
IPC: B62D25/10
Filed: 2008-09-08
Granted: 2015-07-23
Abstract: Haubenanordnung (14) zur Verwendung mit einem Motorfahrzeug (10), das eine Fahrzeugstruktur mit einem vorderen und einem hinteren Ende aufweist, wobei die Haubenanordnung (14) nahe bei dem vorderen Ende funktional an der Fahrzeugstruktur befestigt ist, umfassend: eine obere Schicht (20); und eine innere Schicht (30), die funktional an der oberen Schicht (20) befestigt ist und eine erste Fläche (32) und eine zweite Fläche (34) aufweist, die entgegengesetzt sind und ein wellenähnliches Profil (28) definieren; wobei das wellenähnliche Profil (28) so ausgerichtet ist, dass es sich von dem vorderen Ende der Fahrzeugstruktur zu dem hinteren Ende der Fahrzeugstruktur erstreckt; wobei das wellenähnliche Profil (28) eine erste Amplitude (40) und eine erste Wellenlänge (42) entlang einem ersten Bereich (R1) der Haubenanordnung umfasst, wobei die erste Amplitude (40) und die erste Wellenlänge (42) jeweils so ausgelegt sind, dass sie einen ersten vorbestimmten Grad der Absorption und Dämpfung von kinetischer Energie, die durch Objekte (16) auf die Haubenanordnung (14) bei einem Zusammenstoß zwischen diesen ausgeübt wird, schaffen; dadurch gekennzeichnet, dass das wellenähnliche Profil (28) sinusförmig ist und weiterhin eine zweite Amplitude (40) und eine zweite Wellenlänge (42) entlang einem zweiten Bereich (R2) der Haubenanordnung (14), der sich von dem ersten Bereich (R1) unterscheidet, umfasst, wobei die zweite Amplitude (40) und die zweite Wellenlänge (42) jeweils so ausgelegt sind, dass sie einen zweiten vorbestimmten Grad der Absorption und Dämpfung von kinetischer Energie, die durch Objekte (16) auf die Haubenanordnung (14) bei einem Zusammenstoß zwischen diesen ausgeübt wird, schaffen.
Patent DE-102008061927-B4 (DE)
Title: Cajon mit schwingenden Ecken
Inventor: BOETTGER OLIVER
IPC: G10D13/00
Filed: 2008-12-15
Granted: 2013-05-29
Abstract: Cajon mit einem Gehäuse, dessen Seiten als Schlagplatten dienen, wobei eine oder mehrere Ecken einer Schlagplatte (A) über eine Aussparung des Korpus hinausragen, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Ecken frei schwingt und als Teil der Schlagplatte (A) appliziert ist.
Patent DE-102009000559-B4 (DE)
Title: Verbundwerkstoffverbindungsbereich für die Innenverkleidung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NIEMANN HEIKO
IPC: B60R13/02
Filed: 2009-02-02
Granted: 2010-12-02
Abstract: Verbundwerkstoffverbindungsbereich (14) eines Dekorzuschnitts (2) für die Innenverkleidung eines Kraftfahrzeugs, wobei der Dekorzuschnitt (2) aus einer Dekorfolie (4) und einer Schaumschicht (5) besteht und die zu verbindenden Dekorfolien (4) jeweils mit Umbugen (13) versehen und durch eine Arbeitsnaht (10) und einen unter den Umbugen (13) angeordneten Verstärkungsstreifen miteinander verbunden sind, wobei die Umbuge (13) jeweils durch eine Dekornaht (11) entlang der Umbuge (13) mit dem Verstärkungsstreifen verbunden, dadurch gekennzeichnet, dass der Dekorzuschnitt (2) zusätzlich aus einer unter der Schaumschicht (5) angeordneten Vliesmatte (6) aufgebaut ist und dass im Verbundwerkstoffverbindungsbereich (14) der Verstärkungsstreifen ein in der Ebene der Schaumschicht (5) und der Vliesmatte (6) angeordneter Vliesstreifen (9) ist.
Patent DE-102009006340-B4 (DE)
Title: System und Verfahren mit einem Prealigner
Inventor: CAMPIDELL JOSEF
IPC: H01L21/68
Filed: 2009-01-27
Granted: 2016-12-08
Abstract: System zum Herstellen einer integrierten Schaltung, das einen Vorausrichter (100) zum Ausrichten eines Substrats (170) umfasst, mit folgenden Merkmalen: einem Rotor (110), der einen Träger (120) ansprechend auf ein Rotationssignal um eine Rotationsachse (130) dreht; wobei der Träger (120) eine Hauptoberfläche (160) aufweist, die senkrecht zu der Rotationsachse (130) ist; wobei das Substrat (170) an dem Träger (120) angeordnet ist; und wobei das Substrat (170) eine Hauptoberfläche (190) und eine Markierung aufweist, derart, dass eine Orientierung des Substrats (170) mit Bezug auf die Rotationsachse (130) erfasst wird; eine Quelle (200) für elektromagnetische Strahlung, die die Hauptoberfläche (190) des Substrats (170) mit elektromagnetischer Strahlung beleuchtet; einem optisch/elektrischen Wandler (210), der auf die von der Hauptoberfläche (190) des Substrats (170) reflektierte elektromagnetische Strahlung anspricht, die Markierung des Substrats (170) erfasst und ein Erfassungssignal liefert; und einer Steuerung (150), die das Erfassungssignal empfängt, und das Rotationssignal liefert; wobei der Träger (120) ein unterschiedliches Reflexionsvermögen als das Substrat (170) aufweist; und wobei das Substrat (170) an dem Träger (120) durch einen Klebstoff angeordnet ist und der Klebstoff ein unterschiedliches Reflexionsvermögen als das Substrat (170) aufweist.
Patent DE-102009007151-B4 (DE)
Title: Entgratpresse mit einer Vorrichtung zur Entnahme eines entgrateten Werkstücks, Entnahmevorrichtung für diese Entgratpresse sowie Verfahren zur Entnahme eines entgrateten Werkstücks aus dieser Entgratpresse
Inventor: BLOMENKAMP BERNWARD
IPC: B21D43/13
Filed: 2009-02-02
Granted: 2013-08-01
Abstract: Entgratpresse (10) mit einem Pressengestell (12), einem in vertikaler Richtung bewegbaren Stempel (14), der mit einem Oberwerkzeug (18) ausgerüstet ist, welches das entgratete Werkstück aufnimmt, und einen unterhalb des Stempels (14) angeordneten, am Pressengestell (12) festgelegten Pressentisch (18) mit Unterwerkzeug (20), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Führung (22) vorgesehen ist, die an dem in vertikaler Richtung bewegbaren Stempel (14) angeordnet ist, an der ein Tablettwagen (24) verschiebbar festgelegt ist und an der dieser Tablettwagen (24) in die Entgratpresse (10) unter das Oberwerkzeug (18) hineinfahrbar ist, um wenigstens ein entgratetes Werkstück aufzunehmen, und an der dieser Tablettwagen (24) aus der Entgratpresse (10) herausfahrbar ist, um das aus Entgratpresse (10) entnommene Werkstück auszuwerfen.
Patent DE-102009026643-B4 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: ERDMANN KLAUS
IPC: F24C15/32
Filed: 2009-06-02
Granted: 2015-03-12
Abstract: Gargerät mit einer Hausgerätvorrichtung mit zumindest einem ersten Heizmittel (10, 10c), mit wenigstens einem zweiten Heizmittel (18, 18c) und mit wenigstens einer Garraumwand (32; 32c), welche einen Garraum (72; 72c) teilweise begrenzt und welche bezüglich einer Frontalansicht auf die Garraumwand (32; 32c) vor einer Garraummuffelrückwand (96; 96c) angeordnet ist, wobei das erste Heizmittel (10, 10c) und das zweite Heizmittel (18, 18c) jeweils zumindest zu einem Großteil, und somit zumindest siebzig Prozent einer Gesamtmasse des jeweiligen Heizmittels (10, 18; 10c, 18c), in einem Nahbereich (36, 40 36c, 40c) einer sich in eine vertikale Richtung erstreckenden Seite (34, 42; 34c, 42c) der Garraumwand (32; 32c) angeordnet ist, wobei eine Seite einem Teilbereich der Garraumwand (32; 32c) entspricht, welcher in der Frontalansicht auf die Garraumwand (32; 32c) ein Teil eines Rands der Garraumwand (32; 32c) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Heizmittel (10; 10c) einer ersten Garraumetage (66; 66c) zugeordnet ist und zur Beheizung der ersten Garraumetage (66; 66c) vorgesehen ist und das zweite Heizmittel (18; 18c) einer zweiten Garraumetage (68; 68c) zugeordnet ist und zur Beheizung der zweiten Garraumetage (68; 68c) vorgesehen ist.
Patent DE-102009036825-B4 (DE)
Title: System zur Fixierung von Glasscheiben sowie Verwendung eines solchen Systems
Inventor: WARD ALAN MILES
IPC: E04F11/18
Filed: 2009-08-11
Granted: 2015-11-12
Abstract: System (10) zur Fixierung von Glasscheiben (12a, 12b) umfassend wenigstens eine Halterung (14), wobei die Halterung (14) zwei nebeneinander angeordnete, voneinander beabstandete und zumindest über ein gemeinsames Fußteil (16) miteinander verbundene Ständer (18a, 18b) aufweist, wobei jeder Ständer (18a, 18b) wenigstens eine durchgängige Öffnung in Form eines Schlitzes (20a, 20b) zur Aufnahme eines Glasscheibenendes (22a, 22b) aufweist, derart, dass der eine Ständer (18a) in seinem Schlitz (20a) das Ende (22a) einer ersten Glasscheibe (12a) aufnimmt und der andere Ständer (18b) in seinem Schlitz (20b) das Ende (22b) einer zweiten Glasscheibe (12b) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite des Schlitzes (20a, 20b) in Querrichtung größer ist als die Dicke des im Schlitz (20a, 20b) aufzunehmenden Glasscheibenendes (22a, 22b), wobei das im Schlitz (20a, 20b) aufgenommene Glasscheibenende (22a, 22b) beabstandet von den Schlitzlängskanten und nicht festgeklemmt ist, dass die Ständer (18a, 18b) der Halterung (14) auf der dem Fußteil (16) gegenüberliegenden Seite miteinander verbunden sind, dass zwischen der im Schlitz (20a, 20b) aufgenommenen Glasscheibe (12a, 12b) und den Schlitzlängskanten Abstandshalter (28a) vorgesehen sind und dass das Glasscheibenende (22a, 22b) bei vertikaler Ausrichtung des Schlitzes (20a, 20b) auf der Unterkante des Schlitzes (20a, 20b) aufsetzt.
Patent DE-102009061063-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung zur Flüssigkeitsfiltrierung
Inventor: GLUECK OLIVER
IPC: B01D27/10
Filed: 2009-06-04
Granted: 2013-09-12
Abstract: Filtereinrichtung (1) zur Flüssigkeitsfilterung, umfassend: ein Filterelement (2) mit einem Innenraum (3) zur Aufnahme von Flüssigkeit, sowie ein Ausgleichselement (5) aus elastisch deformierbarem Material zur Aufnahme eines sich beim Gefrieren der Flüssigkeit vergrößernden Flüssigkeitsvolumens, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgleichselement (5) in dem Innenraum (3) angeordnet ist und zwischen dem Ausgleichselement (5) und dem Filterelement (3) ein Spalt (6), insbesondere ein Ringspalt, für die Aufnahme der Flüssigkeit gebildet ist, wobei in dem Innenraum (3) ein Stützkörper (4) zur Abstützung des Filterelements (2) angeordnet ist, wobei der Stützkörper (4) als rohrförmiger Körper, insbesondere in Form eines Käfigs, ausgebildet ist und aus mindestens zwei insbesondere in axialer Richtung oder in radialer Richtung aneinander befestigten Teilstücken (4a, 4b) zusammengesetzt ist.
Patent DE-102010001259-B4 (DE)
Title: Getriebeölpumpe für ein Automatgetriebe
Inventor: HAUPT JOSEF
IPC: F16H57/04
Filed: 2010-01-27
Granted: 2013-01-31
Abstract: Getriebeölpumpe für ein Automatgetriebe eines Kraftfahrzeugs, deren Drehzahl mittels eines im Kraftfluss zwischen dem Antriebsmotor des Kraftfahrzeugs und der Getriebeölpumpe angeordneten schaltbaren Getriebes (2) ins Schnelle oder ins Langsame übersetzbar ist, so dass die Getriebeölpumpe auf zwei verschiedenen Drehzahlniveaus betreibbar ist, wobei das schaltbare Getriebe (2) als einfaches Planetengetriebe ausgeführt ist, welches über einen Freilauf (6) und eine Kupplung (9) oder über eine Bremse (10) und eine Kupplung (9) geschaltet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebeölpumpe antriebsseitig mit dem Hohlrad (4) des Planetengetriebes (2) verbunden ist, wobei das Planetengetriebe (2) über den Steg (5) angetrieben wird, wobei das Sonnenrad (3) des Planetengetriebes (2) über eine Bremse (10) an ein Gehäuse (8) ankoppelbar ist, wobei zwischen dem Steg (5) und dem Hohlrad (4), zwischen dem Steg (5) und dem Sonnenrad (3) oder zwischen dem Hohlrad (4) und dem Sonnenrad (3) eine Kupplung (9) zur lösbaren Verbindung dieser Bauteile miteinander vorgesehen...
Patent DE-102010006335-B4 (DE)
Title: Tragbauteil einer Anhängekupplung oder eines Lastenträgers
Inventor: HÖNICKE JÖRG
IPC: B60D1/52
Filed: 2010-01-30
Granted: 2020-02-20
Abstract: Tragbauteil (60a - 60d) einer Anhängekupplung (10a;10b) für ein Kraftfahrzeug (17) oder eines an einem Heck eines Kraftfahrzeugs (17) anordenbaren Lastenträgers, mit einem Rohrkörper (67a-67d) , bei dem eine Umfangswand (62a-62d) einen sich in einer Längserstreckungsrichtung (65) erstreckenden Innenraum (63a-63d) begrenzt, wobei der Innenraum (63a-63d) zumindest über einen Teilabschnitt seiner Längserstreckungsrichtung (65) mit einer Versteifungsmasse (64) ausgesteift ist, die während eines Einbringens in den Innenraum (63a-63d) verformbar war, dadurch gekennzeichnet, dass es mehrere unmittelbar nebeneinander angeordnete und/oder zueinander beabstandete Abschnitte aufweist, die mit der Versteifungsmasse (64) ausgesteift sind, wobei mindestens zwei Abschnitte unterschiedliche Festigkeiten und/oder Steifigkeiten aufweisen.
Patent DE-102010009915-B4 (DE)
Title: Vergaseranordnung
Inventor: KERN JENS-PETER DIPL -ING
IPC: F02M17/38
Filed: 2010-03-02
Granted: 2017-09-14
Abstract: Vergaseranordnung mit einem Vergaser (9), in dem ein Abschnitt eines Ansaugkanals (10) ausgebildet ist, wobei in dem Abschnitt des Ansaugkanals (10) ein Drosselelement und ein Chokeelement schwenkbar gelagert sind, wobei mit dem Drosselelement ein erstes Koppelelement drehfest verbunden ist und wobei mit dem Chokeelement ein zweites Koppelelement drehfest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Koppelelement eine Sperreinrichtung bilden, die ein Einlegen des Chokeelements bei unbetätigtem Drosselelement verhindert.