baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015004890-U1 (DE)
Title: Laderegler für einen Kraftfahrzeugakkumulator sowie Kraftfahrzeug
IPC: H02J7/14
Filed: 2015-07-07
Abstract: Laderegler zur Regelung eines Ladevorgangs eines Kraftfahrzeugakkumulators (8), wobei ein Ladezustandsmesser (14) zur Ermittlung eines Ladezustands des Kraftfahrzeugakkumulators (8) vorgesehen ist, wobei der Laderegler (12) dazu eingerichtet ist, nach einem erkannten Starten eines Verbrennungsmotors (4) ein Laden des Kraftfahrzeugakkumulators (8) zu unterlassen, wenn mittels des Ladezustandsmessers (14, 15) ein Ladezustand des Kraftfahrzeugakkumulators (8) oberhalb eines Grenzwertes erkannt wird, wobei der Grenzwert unter 100% der Maximalladung des Kraftfahrzeugakkumulators (8) liegt.
Patent DE-202015007658-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Duschkabine
IPC: A47K3/30
Filed: 2015-11-06
Abstract: Vorrichtung (2), insbesondere für eine Duschkabine (1), mit einer Scheibe (3), insbesondere Glasscheibe, und einer Halteeinrichtung (4), wobei die Halteeinrichtung (4) dazu ausgebildet ist, die Scheibe (3) vorzugsweise klemmend zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe (3) und/oder die Halteeinrichtung (4) in einem Kontakt- bzw. Auflagebereich (13) mindestens einen Haftabschnitt (14) zur Erhöhung der Haftung, insbesondere Adhäsion, zwischen der Scheibe (3) und der Halteeinrichtung (4) aufweist, wobei der Haftabschnitt (14) zumindest teilweise durch Kunststoff gebildet, vorzugsweise spritzgegossen, ist, wobei der Haftabschnitt (14) als vorzugsweise adhäsive Beschichtung ausgebildet ist, und/oder wobei der Haftabschnitt (14) der Scheibe (3) durch ein Klebeband (16) gebildet ist.
Patent DE-202015104676-U1 (DE)
Title: Küchenwaage
IPC: G01G21/28
Filed: 2015-09-03
Abstract: Küchenwaage mit einer Tragplatte (1), einem die Tragplatte stützenden Unterbau (2) und mit einer oder mehreren Wägezellen, die durch eine auf der Tragplatte (1) liegende Last deformiert werden, einer Elektronik (4), die aus dem Grad der Deformation der Wägezellen das Gewicht der Last zu berechnen vermag, sowie mit einer Anzeigevorrichtung zum Anzeigen des ermittelten Gewichtes und einem Batteriefach zur Aufnahme einer die Elektronik (4) mit Strom versorgenden Spannungsquelle, dadurch gekennzeichnet, dass die Küchenwaage als offene Küchenwaage ausgebildet ist, wobei zwischen der Tragplatte (1) und dem Unterbau (2) ein fugenartiger Spalt vorgesehen ist, durch den Wasser und/oder Feuchtigkeit in die Küchenwaage eindringen kann und aus der Küchenwaage gelangen kann und dass die eine Wägezelle bzw. die mehreren Wägezellen zumindest einen Dehnungsmessstreifen aufweist bzw. aufweisen, der zumindest partiell mit einer Parylene-Beschichtung versehen ist.
Patent DE-202015105086-U1 (DE)
Title: Gehäuse für eine elektrochemische Zelle
IPC: H01M50/159
Filed: 2015-09-25
Abstract: Gehäuse (100) für eine elektrochemische Zelle (102), umfassend mindestens zwei Gehäusebauteile (116), welche insbesondere mittels einer Schweißverbindung (132) und/oder mittels einer Nut-Feder-Verbindung (140) miteinander verbunden oder verbindbar sind.
Patent DE-202016001803-U1 (DE)
Title: Depot-Blister (Tabletten-Blisterstreifen)
IPC: B65D75/58
Filed: 2016-03-18
Abstract: Pharma-Blister, dadurch gekennzeichnet, dass an der Seite bzw. in der Mitte und je nach Bedarf und Formation der Tabletten, Stanzungen angebracht sind. Um das präzise Umlegen eines Blisterteils zu ermöglichen ist eine Rillung oder Perforation notwendig dass dieses in die Stanzungen eingesteckt werden kann und dadurch eine Resttabletten Sicherung erreicht wird.
Patent DE-202016001974-U1 (DE)
Title: Verkleidung für ein Bildaufnahmegerät
IPC: H04N5/247
Filed: 2016-03-31
Abstract: Verkleidung (100) für ein Bildaufnahmegerät mit einem Gehäuse (10) und einer Öffnung (14) für das Bildaufnahmegerät, dadurch gekennzeichnet, dass die Verkleidung (10) einen Deckel (20) und einen Fuß (26) aufweist, wobei der Fuß (26) einen Eingriff (32) für einen Erdanker (40) aufweist und der Erdanker (40) im Inneren des Gehäuses (10) durch ein Verbindungsmittel (42) befestigt ist.
Patent DE-202016100584-U1 (DE)
Title: Skigarderobe
IPC: A63C11/02
Filed: 2016-02-05
Abstract: Gestell zur Aufbewahrung von Schneesportgeräten, bestehend aus einem Rahmenträger (1; 5) und mindestens drei daran fixierten Querträgern (2; 4), an denen jeweils Haltestangen (3) angebracht sind.
Patent DE-202016102098-U1 (DE)
Title: Plisseeanlage mit Magnetelement
IPC: E06B9/262
Filed: 2016-04-21
Abstract: Plisseeanlage (01, 12) insbesondere für ein Fenster oder eine Tür, umfassend ein auseinanderzieh- und zusammenschiebbares, mehrfach plissiertes und somit eine Vielzahl an im Wesentlichen parallelen Falten aufweisendes Flächengebilde (03, 13), wobei an zumindest einem Enden des Flächengebildes (03, 13) eine Abschlussleiste (04, 05, 14, 15, 16, 17) vorgesehen ist, die parallel zu den Falten des Flächengebildes (03, 13) ausgerichtet ist, und wobei das Flächengebilde (03, 13) und die Abschlussleiste (04, 05, 14, 15, 16, 17) derart gelagert sind, dass die Abschlussleiste (04, 05, 14, 15, 16, 17) durch eine von einem Benutzer ausgeübte Kraft verschiebbar ist und dass zum anderen die Abschlussleiste (04, 05, 14, 15, 16, 17) ohne Kraftausübung durch einen Benutzer in ihrer Position fixiert ist, und wobei die Abschlussleiste (04, 05, 14, 15, 16, 17) mit einer zumindest geringfügigen Durchbiegung an einer Gegenfläche (08) zur Anlage kommen kann, dadurch gekennzeichnet, dass an der Abschlussleiste (04, 05, 14, 15, 16, 17) und der Gegenfläche (08) ein Magnetelement (09, 18) und ein Gegenmagnetelement (10, 19) einander gegenüberliegend angeordnet sind, wobei bei Anlage der Abschlussleiste (04, 05, 14, 15, 16, 17) an der Gegenfläche (08) durch Annäherung des Magnetelements (09, 18) an das Gegenmagnetelement (10, 19) eine Magnetkraft zwischen Magnetelement (09, 18) und Gegenmagnetelement (10, 19) wirkt, und wobei Magnetelement (09, 18) und Gegenmagnetelement (10, 19) einen so großen seitlichen Abstand zu den Enden der Abschlussleiste (04, 05, 14, 15, 16, 17) aufweisen, dass die zwischen Magnetelement (09, 18) und Gegenmagnetelement (10, 19) wirkende Magnetkraft ein der Durchbiegung entgegenwirkendes Biegemoment auf die Abschlussleiste (04, 05, 14, 15, 16, 17) bewirkt.
Patent DE-202016103206-U1 (DE)
Title: Werkzeuglagerungsvorrichtung
IPC: B65D85/20
Filed: 2016-06-16
Abstract: Eine Werkzeuglagerungsvorrichtung (I), die durch folgende Merkmale gekennzeichnet ist: eine Basisplatte (3), die zumindest drei Hauptplattenabschnitte, die in einer ersten Richtung (L) beabstandet sind, einen Hängeplattenabschnitt (34), der in der ersten Richtung (L) von einem letzten der zumindest drei Hauptplattenabschnitte beabstandet ist, und eine Mehrzahl von biegbaren Plattenabschnitten (35) aufweist, wobei jeder der biegbaren Plattenabschnitte (35) eine Dicke aufweist, die kleiner ist als die der zumindest drei der Hauptplattenabschnitte, wobei einer der biegbaren Plattenabschnitte (35) zwischen dem Hängeplattenabschnitt (34) und dem letzten der zumindest drei Hauptplattenabschnitte angeordnet ist, jeder der verbleibenden der biegbaren Plattenabschnitte (35) zwischen einem jeweiligen benachbarten Paar der Hauptplattenabschnitte angeordnet ist, die Basisplatte (3) ferner eine vordere und hintere Oberfläche (31, 32), die einander gegenüberliegen, aufweist, wobei sowohl die vordere als auch die hintere Oberfläche (31, 32) sich über den Hängeplattenabschnitt (34) und die zumindest drei Hauptplattenabschnitte hinweg erstrecken; eine Lagerungseinheit (4), die eine Mehrzahl von beabstandeten ersten Lagerungsabschnitten (41) aufweist, die auf der vorderen Oberfläche (31) angebracht sind und die an den zumindest drei Hauptplattenabschnitten der Basisplatte (3) angeordnet sind; und eine Kopplungseinheit (5), die folgende Merkmale aufweist: ein Eingriffnahmeloch (51), das in dem Hängeplattenabschnitt (34) der Basisplatte (3) gebildet ist und das sich durch die vordere und hintere Oberfläche (31, 32) erstreckt, und einen Eingriffnahmeblock (52), der auf der hinteren Oberfläche (32) angebracht ist, der auf einem der zumindest drei Hauptplattenabschnitte, der sich von dem letzten der zumindest drei Hauptplattenabschnitte am weitesten entfernt befindet, angeordnet ist und der mit dem Eingriffnahmeloch (51) passend in Eingriff genommen werden kann.
Patent DE-202017000444-U1 (DE)
Title: Motorradsitz
IPC: H05B1/02
Filed: 2017-01-26
Abstract: Motorradsitz (10), der Folgendes aufweist: eine Sitzbasis (12); einen Sitzbezug (14); ein Heizelement (16), das zumindest teilweise zwischen der Sitzbasis (12) und dem Sitzbezug (14) angeordnet ist; eine Bedienungseinheit (18) am Motorradsitz (10) zum Einstellen einer erwünschten Heizleistung des Heizelementes (16); eine Steuereinheit (20), die mit der Bedienungseinheit (18) und dem Heizelement (16) verbunden ist und ausgebildet ist, um die Heizleistung des Heizelementes (16) zu regeln oder zu steuern.
Patent DE-202017007266-U1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem und Steuerung davon
IPC: F21S10/00
Filed: 2017-04-07
Abstract: Ein Controller zum Steuern einer Beleuchtungsvorrichtung zum Herstellen einer Reihe von von einem Benutzer anpassbaren realistischen Lichteffekten für Videographie, Rundfunk, Kinematographie, Studiofilmaufnahmen und/oder Drehortfilmaufnahmen, wobei der Controller Folgendes umfasst:ein Mittel zum Berechnen eines zeitvariablen Beleuchtungswerts auf der Grundlage von wenigstens einem Simulationsparameter; wobei der genannte wenigstens eine Simulationsparameter zum Charakterisieren eines Lichteffekts wenigstens eines von den Folgenden ist: eine zufällige Helligkeit;eine zufällige Dauer; und ein zufälliges Intervall; wobei der genannte Simulationsparameter von dem Lichteffekt abhängt, der simuliert wird; undein Mittel zum Ausgeben des genannten berechneten zeitvariablen Beleuchtungswerts, um dadurch einen von einem Benutzer angepassten realistischen Lichteffekt zu simulieren.
Patent DE-202017102949-U1 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung und Steuerungssystem für einen elektromotorischen Verstellantrieb eines Möbels
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-05-16
Abstract: Steuerungssystem zum Steuern mindestens eines Verstellantriebs (15) für ein Möbel, umfassend eine mit dem mindestens einen Verstellantrieb (15) verbundene Steuerungseinrichtung (10) und eine Bedieneinheit (20), wobei die Steuerungseinrichtung (10) dazu eingerichtet ist, drahtlos über eine Übertragungsstrecke (22) übertragene Signale der Bedieneinheit (20) mittels einer Übertragungseinheit (16) zu empfangen und den mindestens einen Verstellantrieb (15) abhängig von den empfangenen Signalen zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung (10) zusätzlich dazu eingerichtet ist, drahtlos über eine weitere Übertragungsstrecke (32) übertragene weitere Signale einer weiteren Bedieneinheit (20) mittels der Übertragungseinheit (16) zu empfangen und den mindestens einen Verstellantrieb (15) abhängig von den empfangenen weiteren Signalen zu steuern, wobei die weitere Übertragungsstrecke (32) sich von der Übertragungstrecke (22) unterscheidet.
Patent DE-202017105460-U1 (DE)
Title: Behälter für kohlensäurehaltige Getränke
IPC: B65D90/10
Filed: 2017-09-08
Abstract: Behälter für kohlensäurehaltige Getränke, welcher eine eine Öffnung aufweisende Behälterwand, einen die Öffnung verschließenden Deckel und ein Dichtelement aufweist, das in geschlossenem Zustand des Behälters den Innenraum des Behälters gegenüber dem Außenraum des Behälters flüssigkeitsdicht abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (9) in eine umlaufende Nut (8) eingesetzt ist, die in einem die Öffnung umgebenden Randbereich der Behälterwand oder in einem im Innenraum des Behälters angeordneten, den Randbereich (3a) der Behälterwand überlappenden Randbereich des Deckels (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202017106352-U1 (DE)
Title: Boje
IPC: B63B38/00
Filed: 2017-10-20
Abstract: Boje (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Boje (1) mit einem bionischen ausgebildeten Bojenkörper (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202017107281-U1 (DE)
Title: Bewegliches Teil einer hydraulischen Ausrichtplattform für Wellenteile
IPC: B21D3/16
Filed: 2017-11-29
Abstract: Hydraulische Ausrichtplattform für Wellenteile, dadurch gekennzeichnet, dass die hydraulische Ausrichtplattform für Wellenteile Folgendes umfasst: eine Presse (1), eine Schraubenstange (2), eine Messschraube (3), eine Führungshülse (4), einen Servomotor (5), V-förmige Hebeeinrichtungen (6), Montagesitze (7), Rollen (8), Drehwellen (9), einen Motor (10), eine Basis (11) und eine zylindrische Führungsschiene (12), wobei die Presse (1) auf der Oberseite der Basis (11) angeordnet ist, wobei Montagesitze (7) und V-förmige Hebeeinrichtungen (6) auf der auf der Oberseite der Basis (11) befindlichen horizontalen Arbeitsplattform symmetrisch entlang der Achse angeordnet sind, wobei die Montagesitze (7) jeweils mit zwei Drehwellen (9) versehen sind, wobei eine der in den jeweiligen Montagesitzen (7) befindlichen Drehwellen (9) mit der Ausgangswelle des Motors (10) verbunden ist, wobei jeweils eine Rolle (8) an der entsprechenden Drehwelle (9) vorgesehen ist, wobei eine Schraubenstange (2) und eine zylindrische Führungsschiene (12) auf einer Seite der Basis (11) angeordnet sind, wobei die Schraubenstange (2) und die zylindrische Führungsschiene (12) von der Führungshülse (4) umfasst werden, wobei ein Ende der Schraubenstange (2) mit einem Servomotor (5) verbunden ist, wobei die V-förmige Hebeeinrichtung (6) Führungsstangen (60), einen Hydraulikzylinder (61), einen V-förmigen Block (62), Federn (63) und eine Auflagerbasis (64) umfasst, wobei die Führungsstangen (60) durch die zwei Seiten des V-förmigen Blocks (62) hindurchgehen, wobei die Auflagerbasis (64) auf der Basis (11) befestigt ist, wobei das untere Ende der jeweiligen Montagesitze (7) mit Rollen versehen ist, wodurch diese hin und her bewegt werden können.
Patent DE-202017107475-U1 (DE)
Title: Schublade
IPC: A47B88/944
Filed: 2017-12-08
Abstract: Schublade (3), umfassend: – eine erste Schubladenwand (9), – zumindest eine mit der ersten Schubladenwand (9) quer verbundene zweite Schubladenwand (10), welche zumindest in einem Verbindungsbereich (15) mit der ersten Schubladenwand (9) eine geringere Höhe als die erste Schubladenwand (9) aufweist, – einen Befestigungsadapter (12), über welchen die erste Schubladenwand (9) und die zweite Schubladenwand (10) miteinander verbunden sind, wobei der Befestigungsadapter (12) den Verbindungsbereich (15) im Montagezustand zumindest teilweise überragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schublade (3) zumindest einen Abdeckteil (11) aufweist, durch welchen der Befestigungsadapter (12) außerhalb des Verbindungsbereiches (15) abdeckbar ist.
Patent DE-202018000707-U1 (DE)
Title: Wandanschlussprofil, Terrassenüberdachung
IPC: E04B7/02
Filed: 2018-02-12
Abstract: Wandanschlussprofil (1) für eine Terrassenüberdachung (20), mit:einem Sparrenaufnahmeabschnitt (2), welcher zur Aufnahme von Sparrenhaltern (3) an einer Vorderseite des Wandanschlussprofils (1) vorgesehen ist;einem Befestigungsabschnitt (4), welcher an der Rückseite des Wandanschlussprofils (1) zur Befestigung an einer Wand (21) vorgesehen ist; undeinem Funktionsabschnitt (6), welcher zur Aufnahme von Leuchtmitteln (7) und/oder Funktionselementen ausgebildet und an einer Unterseite des Wandanschlussprofils (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202018001664-U1 (DE)
Title: Krafttrainingssystem bestehend aus Anbauteilen, die Mithilfe eines Schnellverbindungssystems montiert sind
IPC: A63B17/00
Filed: 2018-03-29
Abstract: Krafttrainingssystem mit einem Gerüst, einer Bank zur Positionierung des Trainierenden, und mindestens einer an dem Gerüst befestigten Halterung für eine relativ zu dem Gerüst beweglich an diesem befestigte Trainingslast, die so positioniert ist, dass sie von der Bank aus betätigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei räumlich voneinander getrennte Rahmenelemente des Gerüsts jeweils mindestens eine Rasterreihe aus mindestens zehn, besser mindestens zwanzig in einem bestimmten Rasterabstand voneinander entfernt und vorzugsweise in einer Flucht hintereinander angeordneten Kupplungsmitteln aufweisen, und das Krafttrainingssystem mehrere Anbauteile umfasst, die ihrerseits jeweils einen Flansch mit jeweils mindestens zwei komplementären Kupplungsmitteln aufweisen, mittels derer das jeweilige Anbauteil an mindestens einem Rahmenelement des Gerüsts befestigt werden kann, indem seine komplementären Kupplungsmittel mit mindestens zwei Kupplungsmitteln des Rahmenelements formschlüssig in Eingriff gebracht werden.
Patent DE-202018001721-U1 (DE)
Title: Eierköpfer
IPC: A47G19/28
Filed: 2018-04-05
Abstract: Kugelförmiger Eierköpfer, dadurch gekennzeichnet, dass an einer beliebigen Stelle der Kugel eine Kappe abgetrennt ist.
Patent DE-202018006509-U1 (DE)
Title: System zur Bestimmung der Umdrehungszahl einer Walze
IPC: G01P3/44
Filed: 2018-09-13
Abstract: System zur Bestimmung der Umdrehungszahl einer Walze (14), mit einer Walze (14) zur Bearbeitung von Produkten insbesondere aus Metallwerkstoff, wobei die Walze (14) einen Ballenabschnitt (12) und Lagerzapfen (6, 6') aufweist, über welche die Walze (14) drehbar gelagert und rotiert werden kann, und mit einem Umdrehungssensor zur Ermittlung einer Drehbewegung der Walze (14), wobei die Walze eine Sensoraufnahme (10) zur Aufnahme mindestens einer Komponente des Umdrehungssensors aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Umdrehungssensor ein Speichermittel (22) zur Speicherung einer Umdrehungszahlinformation der Walze (14) aufweist, wobei das Speichermittel (22) von der Sensoraufnahme (10) aufgenommen ist.
Patent DE-202018100238-U1 (DE)
Title: Modular erweiterbare und formveränderliche Leuchte
IPC: F21V23/06
Filed: 2018-01-17
Abstract: Modular erweiterbare und formveränderliche Leuchte (10), mit – einer oder mehreren elektrischen Kontaktiereinheiten (12, 12a–12c); – einem oder mehreren LED-Leuchtkörpern (14, 14a–14d); und – einem LED-Betriebsgerät (16) zum Betreiben des einen oder mehreren LED-Leuchtkörper (14, 14a–14d); dadurch gekennzeichnet, dass der eine oder die mehreren LED-Leuchtkörper (14, 14a–14d) zerstörungsfrei und reversibel lösbar sowie elektrisch leitfähig an der einen oder den mehreren elektrischen Kontaktiereinheiten (12, 12a–12c) befestigbar sind.
Patent DE-202018103133-U1 (DE)
Title: Innenraumkomponente eines Fahrzeugs
IPC: B60H1/34
Filed: 2018-06-05
Abstract: Innenraumkomponente eines Fahrzeugs, umfassend einen Grundkörper (10, 10', 10", 10"'), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundkörper (10, 10', 10", 10"') ein in einem Extrusions- oder Strangpressverfahren hergestelltes Dekorationselement (14, 14', 14", 14"') angeordnet ist, das eine andere Oberflächenbeschaffenheit aufweist als der Grundkörper (10, 10', 10", 10'").
Patent DE-202018104699-U1 (DE)
Title: Radreisekoffer für ein Zweirad
IPC: A45C13/02
Filed: 2018-08-16
Abstract: Radreisekoffer (02) für ein Zweirad oder ein teilweise zerlegtes Zweirad, mit einer das Zweirad zum Zwecke des Transportes schützenden Umhüllung (01) bestehend aus mehreren Wandteilen (03), nämlich einem ersten und einem zweiten Längswandteil, deren Größe im Wesentlichen an die des zu transportierenden Zweirades angepasst ist, und vier in der Breite schmäleren, der Breite des Zweirades entsprechenden Querwandteilen, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandungen (03) der Umhüllung (01) aus einem formstabilen Pappe- und/oder Kartonwerkstoff bestehen.
Patent DE-202018105214-U1 (DE)
Title: Handwagenrahmen und Handwagen
IPC: B62B7/06
Filed: 2018-09-12
Abstract: Handwagenrahmen (30), dadurch gekennzeichnet, dass er einen vorderen Rahmen (31), einen hinteren Rahmen (32) und einen faltbaren Unterrahmen (34) umfasst, wobei die Enden des Unterrahmens (34) jeweils mit dem Boden des vorderen Rahmens (31) und des hinteren Rahmens (32) verschwenkbar verbunden sind, und der Unterrahmen (34) einen entfalteten Zustand und einen zusammengefalteten Zustand einnehmen kann und mit einem Verriegelungsmittel zum Verriegeln des Unterrahmens im entfalteten Zustand vorgesehen ist;im zusammengefalteten Zustand des Unterrahmens (34) der vordere Rahmen (31) und der hintere Rahmen (32) den kleinsten Abstand zueinander haben und der Handwagenrahmen (30) einen eingefahrenen Zustand einnimmt;und im entfalteten Zustand des Unterrahmens (34) der vordere Rahmen (31) und der hintere Rahmen (32) den größten Abstand zueinander haben und der Handwagenrahmen (30) einen ausgefahrenen Zustand einnimmt.
Patent DE-202018105747-U1 (DE)
Title: Lichtschrankenanordnung
IPC: G01V8/20
Filed: 2018-10-08
Abstract: Lichtschrankenanordnung zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich mit einer Anordnung von Lichtstrahlen (3) emittierenden Sendern (401, 402, 403, 404, 405, 406, 407, 408) und einer Anzahl von den Sendern (401, 402, 403, 404, 405, 406, 407, 408) zugeordneten Empfängern (10), mit einer Sendersteuerung (7), mit der der Betrieb der Sender (401, 402, 403, 404, 405, 406, 407, 408) gesteuert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sendersteuerung (7) eine Anzahl von Ansteuerelementen (31, 32, 33, 34) aufweist, wobei mit jedem Ansteuerelement (31, 32, 33, 34) eine Gruppe von Sendern (401, 402 und 403, 404 und 405, 406 und 407, 408) angesteuert ist, und mit einer Anzahl von Steuerelementen (21, 22, 23, 24), wobei mit jedem Steuerelement (21, 22, 23, 24) jeweils nur ein Sender (401, 402, 403, 404, 405, 406, 407, 408) einer Gruppe angesteuert ist, wobei ein Sender (401, 402, 403, 404, 405, 406, 407, 408) nur dann Lichtstrahlen (3) emittiert, wenn dieser durch das ihm zugeordnete Ansteuerelement (31, 32, 33, 34) und durch das ihm zugeordnete Steuerelement (21, 22, 23, 24) aktiviert ist.
Patent DE-202019105738-U1 (DE)
Title: Pritsche, insbesondere für Kommunal- und landwirtschaftliche Fahrzeuge
IPC: B62D33/02
Filed: 2019-10-17
Abstract: Pritsche (1) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein landwirtschaftliches Fahrzeug, mit einem Rahmen (5) sowie einer in dem Rahmen (5) angeordneten Bodenplatte (11), wobei der Rahmen mehrere Rahmenelemente (6.x) umfasst, welche über Eckverbinder (7.x) formschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202019107123-U1 (DE)
Title: Rill- oder Prägewerkzeug
IPC: B31F1/07
Filed: 2019-12-19
Abstract: Rill- oder Prägewerkzeug bestehend aus einem Basiskörper (1) aus einem flachen, streifenförmigen Materialzuschnitt mit einer an einer seiner Längsränder (2, 3) ausgebildeten, im Querschnitt senkrecht zu seiner Längsmittelebene (X-X) dreieckförmigen Spitze (5) mit einer linearen, endseitig ausgebildeten Rill- oder Prägekante (4), die sich zumindest teilweise über die Länge des Basiskörpers (1) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rill- oder Prägekante (4) von einem planen, senkrecht zur Längsmittelebene (X-X) verlaufenden Arbeitsabschnitt (6) gebildet ist, der über nach außen gewölbte Abrundungsbereiche (7) in von der Spitze (4) gebildete Seitenflächen (8, 9) übergeht.
Patent DE-202020003601-U1 (DE)
Title: Mund-Nasen-Schutzmaske mit undurchlässigem Laminat und individuell bedruckbarer Oberfläche
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-08-24
Abstract: Mund-Nasen-Maske mit bedruckbarem Obermaterial und eingearbeiteter undurchlässiger Schicht, dadurch gekennzeichnet, dass das Obermaterial (1) mit dem gemäß DIN EN13795:2019 undurchlässigen Laminat (2) durch eine Stoffpaspel (3) vernäht wird zu einer zweilagigen Mund-Nasen-Maske, die nicht durchnässt und auch kleinste Partikel weder in die eine noch andere Richtung durchlässt.
Patent DE-202020101131-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung von Säuglingen
IPC: G07F17/00
Filed: 2020-03-02
Abstract: Vorrichtung zur Unterstützung bei der Hygieneversorgung von Säuglingen und Kleinkindern, umfassend ein Gehäuse (1), wobei das Gehäuse (1) eine Wickeleinrichtung (2) umfasst, welche eine Fläche zur Aufnahme (3) des Säuglings oder Kleinkinds bereitstellt, auf welcher die Hygieneversorgung durchführbar ist.
Patent DE-202020103827-U1 (DE)
Title: Antivirale und/oder antibakterielle Mund- und Nasenschutzmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-07-02
Abstract: Mund- und Nasenschutzmaske (10, 10'), dadurch gekennzeichnet, dass die Mund- und Nasenschutzmaske (10, 10') einen Schichtaufbau mit einem Lagenverbund aus wenigstens drei Vlieslagen (11, 12, 14a) aufweist, wobei wenigstens eine Mittelage (12, 13) der Vlieslagen, die mittig des Lagenverbundes angeordnet ist, mit einer antibakteriellen und/oder antiviralen Dispersion oder Emulsion ausgerüstet ist.