baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3309944-C2 (DE)
Title: Schneidvorrichtung für schlaffes Flachmaterial
IPC: B65H29/24
Filed: 1983-03-19
Granted: 1986-09-25
Abstract: Eine selbsttätig regelbare Schneidvorrichtung für schlaffes Flachmaterial umfaßt einen Fördertisch (14) mit einem endlosen Förderband (16), um Abschnitte des schlaffen Flachmaterials zum Schneiden auf den Tisch (14) zu transportieren. Ein Werkzeugschlitten mit einem Schneidwerkzeug ist oberhalb der Tragfläche des Tisches (14) angeordnet und schneidet Zuschnitte aus dem schlaffen Flachmaterial, das sich auf der Tragfläche befindet. Eine Unterdruckkammer umschließt das endlose Förderband (15) mit Ausnahme des Abschnittes des Bandes (16), der die Tragfläche bildet und die Kammer wirkt mit dem Flachmaterial auf der Tragfläche in der Weise zusammen, daß ein Unterdruck in dem Material erzeugt und das Material in zusammengedrückter Form auf der Tragfläche gehalten wird, so daß es dort geschnitten werden kann.
Patent DE-3336553-C2 (DE)
Title: Streicheinrichtung zur Beschichtung laufender Warenbahnen
IPC: B05C11/04
Filed: 1983-10-07
Granted: 1986-07-03
Abstract: Der Strichrandbegrenzer dient zur Abdichtung einer Auftragszone in Streicheinrichtungen, die von einer Auftragskammer, einem an der ablaufenden Seite der Auftragskammer angeordneten Rakelelement und einer an der auflaufenden Seite der Auftragskammer vorgesehenen Drosselplatte sowie der Papierbahn begrenzt ist. Er besteht vorzugsweise aus kautschuk- oder gummielastischem Material und weist mindestens eine Dichtlippe auf, die derart schräg zur Ebene durch einen Umfangskreis der Gegenwalze angeordnet ist, daß sich der gegenseitige Abstand der beiden Lippen der zu beiden seitlichen Enden der Gegenwalze befindlichen Strichrandbegrenzer zum Rakelelement hin verkleinert. Ferner weist jeder Strichrandbegrenzer eine zweite Wand mit entgegengesetzter Neigung wie die Abdichtlippe auf, so daß zwischen Abdichtlippe und zweiter Wand ein Kanal zur Abführung von zwischen Abdichtlippe und Papierbahn hindurchtretender Streichmasse gebildet ist.
Patent DE-3339109-C2 (DE)
Title: Spannhebelverschluß eines Drahtspannrings
IPC: B65D45/34
Filed: 1983-10-28
Granted: 1986-01-09
Abstract: Ein Spannhebelverschluß mit einem Draht für ein Faß oder einen anderen Verpackungsbehälter, bestehend aus einem an einem Drahtende befestigten, einen Spannhebel schwenkbar haltenden Hebellagerteil und einem den dem anderen Bandende befestigten, eine mit dem Spannhebel gekoppelte Lasche in einem Gelenkbolzen schwenkbar aufnehmenden Gegenlagerteil, wobei das Hebellagerteil und das Gegenlagerteil jeweils ein U-förmiges Profil mit einander in einem Abstand etwa entsprechend der Drahtstärke gegenüberstehenden Wangen aufweisen, dessen Rücken entsprechend der Krümmung des Faßdeckelumfanges geformt ist und in einer Aufnahmerinne liegt, und wobei der Draht unmittelbar über dem Rücken innerhalb der Aufnahmerinne verläuft. Das technische Problem der Erfindung ist eine solche Anordnung einer Feder zum Nachspannen, daß dadurch die Einbettung des Spannhebelverschlusses in die Aufnahmerinne nicht beeinträchtigt wird. Die Wangen (22) des Gegenlagerteils (16) bilden eine breite Schale (19), und zwischen dem Gelenkbolzen (21, 26) am Gegenlagerteil und am Laschenende ist eine Schraubenzugfeder (23) eingesetzt, die in der Schale (19) liegt.
Patent DE-3400799-C2 (DE)
Title: Vertikal in eine Mülldeponie einbringbares Rohr zur Lagebestimmung wassergelöster chemischer Substanzen
IPC: B01B1/00
Filed: 1984-01-12
Granted: 1985-11-28
Abstract: Die hygroskopische Röhre zur Lokalisierung und Bindung wassergelöster chemischer Substanzen soll Verwendung finden in chemisch verseuchten Mülldeponien. Die hygroskopische Füllung der Doppelwandröhre entzieht, gegebenenfalls über Unterdruckanschluß verstärkt, dem umliegenden Schutt Wasser. Die hygroskopische Füllung läßt sich nach Entnahme auf vorhandene Schadstoffe hin analysieren und ermöglicht über Feststellung ihrer Konzentration in der hygroskopischen Füllung Anhaltspunkte über die Lage der Schadstoffe in der Deponie.  Mit unterstützenden baulichen Maßnahmen kann über ein System hygroskopischer Röhren Deponiegut ausgetrocknet werden, um eine Wanderung giftiger Substanzen zum Grundwasser zu vermeiden.
Patent DE-3403586-C2 (DE)
Title: Handbetätigte Verstellvorrichtung für Fahrzeugteile
IPC: G05G5/22
Filed: 1984-02-02
Granted: 1985-12-19
Abstract: Bei einer handbetätigten Verstellvorrichtung für Fahrzeugteile, wie z. B. Sitze und Fensterscheiben, mit einem festlegbaren Topf, der zwei Mitnehmer und eine Schleppfederbremse aufweist, wobei eine gewollte Verstellbewegung vom einen auf den anderen Mitnehmer übertragen wird, ungewollte Verstellbewegungen jedoch durch ein Blockieren der Schleppfederbremse unterbunden werden, wird vorgeschlagen, die Schleppfeder nur mit einer Windung zu versehen, die von einer außenseitigen Nut des ersten Mitnehmers aufgenommen wird, wobei die abgewinkelten Enden der Schleppfeder in Achsrichtung des ersten Mitnehmers verlaufen. Der in die Ausnehmung des ersten Mitnehmers eingreifende Abschnitt des zweiten Mitnehmers ist etwa dachförmig ausgebildet, so daß im Falle der ungewollten Verstellbewegung das zugeordnete abgewinkelte Ende der Schleppfeder in dem so geschaffenen Spalt festgeklemmt wird.
Patent DE-3416044-C2 (DE)
Title: Dauerwellenlösung für Kaltwellen
IPC: A61L9/01
Filed: 1984-04-30
Granted: 1986-04-17
Abstract: Die erfindungsgemäße Dauerwellenlösung für Kaltwellen enthält (i) eine Mercaptanverbindung und (ii) ein wäßriges Gemisch, erhalten durch Erhitzen von (a) mindestens einer Verbindung aus der Gruppe bestehend aus Verbindungen der allgemeinen Formeln (I) bis (XX):  $F1  worin bedeuten R1 Wasserstoff oder eine elektronenanziehende Gruppe, R2 Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen und R3 Wasserstoff, eine Hydroxylgruppe oder eine Methylgruppe und (b) mindestens einem Cyclodextrin aus der Gruppe bestehend aus α-, β-, γ- und δ-Cyclodextrinen in einer wäßrigen Phase bei einem Molverhältnis von (a) : (b) = 1 : 9 bis 1 : 1 bei einer Temperatur von 50 bis 100°C.  Diese Dauerwellenlösung hat praktisch keinen Mercaptangeruch und erzeugt keinen wesentlichen oder einen geringeren Mercaptangeruch beim Aufbringen auf das Haar.
Patent DE-3420883-C2 (DE)
Title: Sprengwirkungshemmende Verglasung
IPC: E06B5/10
Filed: 1984-06-05
Granted: 1985-07-18
Abstract: Eine aus mindestens zwei Glaseinheiten (1 und 2) gebildete sprengwirkungshemmende Verglasung weist zwischen den parallel und in einem Abstand voneinander angeordneten Glaseinheiten (1 und 2) einen Raum (4) auf, der über Öffnungen (33) mit dem auf der angriffsgefährdeten Seite gelegenen Raum verbunden ist. Die Öffnungen (33) sind zwischen einem Blendrahmen (10) der Glaseinheit (1) und einem die Rahmen beider Glaseinheiten (1 und 2) aufnehmenden Laibungsrahmen (3) vorgesehen. Der Raum (4) läßt sich über die Öffnungen (33) hinaus auch noch mit dem auf der angriffsgefährdeten Seite gelegenen Raum verbinden, indem der Rahmen (10) aus Rahmenteilstücken gebildet wird, welche Abdeckprofile (12) darstellen, die auf Klemmstücken (13) sitzen. Stellt sich im Raum (4) ein Überdruck ein, der sich über den Querschnitt der Öffnungen (33) nicht in einem ausreichenden Maß abbauen läßt, bewirkt der Überdruck eine Absprengung der Abdeckprofile (12), so daß zur Verbindung des Raumes (4) mit dem auf der angriffsgefährdeten Seite gelegenen Raum ein großflächiger Verbindungsquerschnitt zur Verfügung steht.
Patent DE-3439029-C2 (DE)
IPC: B26D7/26
Filed: 1984-10-25
Granted: 1986-11-20
Abstract: 1. A rotary cutting tool, more particularly for the continuous granulation of plastics, having a cylindrical tool body (1) having a number of longitudinal grooves (4) which are disposed uniformly distributed in the peripheral direction and which are formed in the zone of the groove opening with opposite clamping faces (15) pointing towards one another and of which each comprises a releasably inserted, elongate cutting element (16) extending substantially over the axial length of the tool body and having correspondingly shaped bearing surfaces (19, 20) which are associated with the clamping faces (15) and by which it is clamped fixed in position on the clamping faces (15), the cutting elements being stressed substantially in the radial direction against the tool body (1) by clamping members inserted in the particular longitudinal groove, the clamping members bearing against the particular cutting element and against wall portions of the longitudinal groove, at least one adjustable tensioning device being associated with the clamping members, characterized in that each cutting element (16) bears positively in the precisely correct position in the radial direction in the base zone (18) via its bearing faces (19, 20) against the associated accurately dimensioned clamping surfaces of the longitudinal groove ; the clamping members are balls (23) which are each inserted in a longitudinal groove (4) in a row with centres offset in relation to one another ; and each row of balls bears in the longitudinal direction of the groove on both sides against abutments (10) which are disposed on the tool body and of which at least one has the tensioning device (11) which confers its prestressing on the balls of such row.
Patent DE-3510296-C2 (DE)
IPC: H04L1/00
Filed: 1985-03-22
Granted: 1993-05-27
Abstract: The invention relates to a digital transmission system in which data words are transmitted in an error-correcting code. According to the invention, synchronisation words and the error rate of transmitted data words are evaluated jointly for the purpose of synchronisation. <IMAGE>
Patent DE-3532411-C2 (DE)
IPC: F42B8/12
Filed: 1985-09-11
Granted: 1989-08-17
Abstract: A wing-stabilized hollow charge shell constructed as dummy ammunition and having a tail unit (13) of the same caliber comprises a front explosive chamber (1) and a rear explosive chamber (2) and at the end face of the shell case is provided with a detonator rod (4). The entire shell case, including the detonator rod (4), is formed by parts (3, 5, 7) consisting of the same or similar material which are undetachably connected together.
Patent DE-3890470-C2 (DE)
Title: Low profile flat cables for twisted pairs
Inventor: SIWINSKI PAUL PETER
IPC: H01B7/08
Filed: 1988-05-12
Granted: 1998-10-08
Abstract: The flat cable comprises several wires arranged as twisted pairs, each wire comprising an inner conductive core surrounded by insulation. An outer insulative sheath surrounds the twisted pairs, the outer insulative sheath comprising an extruded member having a cosntant cross-section throughout its length. The insulative sheath comprises a hollow envelope. The insulative sheath has several longitudinally extending adjacent compartments with a single twisted pair of each adjacent compartment.  The interior of the sheath is constricted between each compartment such that the sheath prevents lateral movement of each twisted pair from its respective compartment. The outer sheath is resistant to shearing and all of the twisted pairs can be freed from the outer sheath by longitudinally cutting the outer sheath at any one position adjacent an end of the cable.
Patent DE-3900074-C2 (DE)
Inventor: OBERT PETER PROF DIPL ING
IPC: D06F58/02
Filed: 1989-01-03
Granted: 1994-09-29
Abstract: A linen drier (tumbler) contains, in a machine housing (1), a rotating drum (2) which is surrounded by a jacket-like hot-air circulation space (3). Hot air flows continuously through the hot-air circulation space (3) and executes essentially a circular flow. All or some of this hot air repeatedly passes through a heating device (7), so that it is maintained at an essentially constant temperature. Moreover, the hot air passes through perforations in the drum (2) and the linen tumbled in the drum. As a result of the contact of the linen with the hot drum wall and the hot air passing through the drum wall, the water contained in the linen evaporates and is drawn off axially together with the hot air in the "moisture core". <IMAGE>
Patent DE-4138178-C2 (DE)
IPC: B21B17/04
Filed: 1991-11-15
Granted: 1993-08-26
Abstract: The invention relates to a method for the longitudinal rolling of seamless steel pipes (8) in a continuous rolling operation via an internal tool (2) in a multi-stand roll train, the rolls of the successive roll stands being installed offset relative to one another. In order to specify a method in which elongation sufficient to allow the production of double lengths of pipe with the minimum number of roll stands can be achieved, it is proposed that, in a first pass of just two successive rolling passes, a reduction in the wall thickness corresponding to or slightly less than the wall thickness of the finished pipe be made in the base (6) of the roll groove with the flanks (5) of the roll groove open, that, in the second roll pass, the flank region of the first roll pass be reduced in the transverse direction to the wall thickness of the finished pipe in the base of the roll groove of the second rolling pass, the circumferential enlargement of the tube due to the widening being reduced by stretching the pipe along its longitudinal axis without a reduction in wall thickness or with a slight reduction in wall thickness, by the simultaneous application of a controlled tensile force on the pipe between the two rolling passes. <IMAGE>
Patent DE-4438414-C2 (DE)
Inventor: GUTMANN MANFRED PROF DR
IPC: A62D101/24
Filed: 1994-10-27
Granted: 1997-12-18
Abstract: Disposal of chemical warfare agents (I) comprises gas phase redn. in a reactor at 500-1000 degrees C using a Ca aluminate catalyst and either burning the reaction gases or using them as heating fuel after sepg. any halogen, 5, ammonium and P cpds. and hydrides as waste gas, liq. or solid.
Patent NL-1004641-C2 (NL)
Title: Indication panel for providing travel information to road users
Inventor: BOR PETER SIMON
IPC: G08G1/09
Filed: 1996-11-28
Granted: 1998-05-29
Abstract: With the map on the plate and the indication devices in a visible manner, parts of the roads and/or directions can be marked. A control unit is provided for generating control signals for controlling the indication devices and a communication receiver. With the receiver via a communication channel instructions for the control unit can be received. The surface of the plate is greater than 0.5 m. The panel is provided with installation devices, with which it can be fixed to a support construction above or nest to a road. It is also provided with a battery or accumulator, with which it can be provided with power for some time. The panel is also provided with a battery or accumulator charger which is connected to a solar cell panel.
Patent NL-1007402-C2 (NL)
Title: Reagent for qualitative determination of phenethyl:amine derivatives
Inventor: VIJFWINKEL JAN WILLEM EWOUD
IPC: G01N33/94
Filed: 1997-10-30
Granted: 1999-05-04
Abstract: Reagent for qualitative determination of phenethylamine derivatives (I) in pharmaceutical compositions comprises a 34-37% formaldehyde solution and 95-97% sulphuric acid in a volume ratio of 2.5-8:100. Also claimed is a method for qualitative determination of (I) in pharmaceutical compositions, comprising mixing 0.1-1 ml of the reagent with a sample of a few milligrams.
Patent NL-1007716-C2 (NL)
Title: Passenger transport system, e.g. a railway network
Inventor: TRICHT EDWIN VAN
IPC: G07B15/00
Filed: 1997-12-05
Granted: 1999-06-08
Abstract: The passenger pays the fare at a ticket kiosk (5) or platform terminal (6) using a smart card (8). The train control system monitors the departure and arrival times of the train (1). If an unacceptable delay has occurred, signals are sent to the financial data processing system (4). The financial data processing system "authorizes" the terminal (7) on the train to make refunds. The delayed passenger inserts his smart card (8) in the train terminal (7) and receives an immediate credit.
Patent NL-1011066-C2 (NL)
Title: Hydraulic granulate comprising concrete granules and brick, used for road foundations, contains granular rock wool as a stabilizer
Inventor: VLIET QUIRINIS ANTHONIUS PETRU
IPC: C04B30/02
Filed: 1999-01-19
Granted: 2000-07-20
Abstract: Granular rock wool is used as a stabilizer.  A hydraulic mixed granulate used as a foundation material for road-building comprises granular concrete, brick and a granular rock wool stabilizer. Independent claims are also included for (a) the preparation of the granulate by intimate mixing of the concrete granules, brick and stabilizer, and (b) the use of the granulate for laying a road foundation.
Patent NL-1014921-C2 (NL)
Inventor: MIJNDERS GIJSBERT JAN
IPC: A01C17/00
Filed: 2000-04-12
Granted: 2001-10-15
Abstract: There is disclosed an apparatus for distributing particulate fertilizer, comprising at least one substantially horizontal distributor disc (1) to be driven about an axis of rotation (2), on the surface of which substantially radially extending blades (4) are present, and feed means for feeding the fertilizer to be distributed to the surface of the distributor disc (1) on which said blades (4) are present. The feed means are made up of an axially extending feed opening (5), which is substantially diamond-shaped in section, wherein   a first side (6) is formed by a straight line, which extends from a circle (7) having a first radius, which is concentric with the axis of rotation (2), until a circle (8) having a larger, second radius, which is concentric with the axis of rotation (2), and which includes a positive angle with a radial (9'), seen in the direction of rotation, a second side (10) lying opposite said first side (6) extends in a corresponding manner as said first side, albeit at a position in which it is offset through a specific angle of displacement in the direction of rotation, and a third side (11) and a fourth side (12), which lie opposite each other, are formed by circular arcs (7,8) which interconnect the ends of said first and second sides.   <IMAGE>
Patent NL-1023523-C2 (NL)
Title: Golf ball holder, includes elongated support parts for arranging balls in horizontal rows
Inventor: DERIKS CHRISTIAAN MATHIEU PETE
IPC: A63B47/00
Filed: 2003-05-23
Granted: 2004-11-24
Abstract: At least one elongated support part (6a-6i) is located between the vertical guides (2a, 2b) for the balls (10). The holder (1) is a substantially vertical body comprising at least two vertical guides and an elongated support part extending between the bottom ends of the guides.
Patent NL-1029054-C2 (NL)
Inventor: THISSEN HENDRIKUS PETRUS MARTI
IPC: B62K5/08
Filed: 2005-05-13
Granted: 2006-11-14
Abstract: The vehicle (1) comprises a main frame (2) provided with at least a first wheel (3) , which main frame (2) and first wheel (3) extend substantially in a longitudinal direction of the vehicle (1) , a subframe (4) connected to the main frame (2) at a distance from the first wheel (3) , a left bearing frame (7) movably connected to to the subframe (4) and at a left wheel position provided with a right wheel (5) , and connecting means (6) for connecting the main frame (2) and the bearing frames (7) to the subframe (4) in such a way thet the left and the right bearing frames (7,7) can swivel relative to the main frame (2) in order to make the vehicle (1) in use follow bend, the left or the right wheel (5) following the outside of a bend. The vehicle further comprises an adjusting machanism (11) which acts upon the bearing frames (7) to make the wheel (5) which is following the outside of the bend move outwards relative to the connecting means (6) between the main frame (2) and the subframe (4) , in order to increase the stability of the vehicle (1) .
Patent NL-1029177-C2 (NL)
Title: Bending press, has pressure ram with elastically bendable ends to compensate for ram deformation
Inventor: SCHUTTE GERRIT WILLEM
IPC: B21D5/02
Filed: 2005-06-02
Granted: 2006-12-05
Abstract: The pressure ram (3) is designed so that when it is being pressed against the workpiece, the ends of this ram can be bend in a direction away from the stationary ram (2) in an elastic manner. Areas of weakness are formed in the ram end regions in between the top and bottom sides of the ram. These areas are formed by wedge-shaped cavities (4) which are tapered towards the center of the ram, where they are in communication with bores (5).
Patent NL-1034654-C2 (NL)
Title: Eye surgery tool, has tube including slot-shaped opening that is cooperated with cutters for cutting and extraction of tissue, where surface of closed end of tube is situated at specific angle to longitudinal axis of tube
Inventor: VIJFVINKEL GERRIT JAN
IPC: A61F9/007
Filed: 2007-11-08
Granted: 2009-05-11
Abstract: The tool (1) has a tube (2) with a wide open end (6) and an opposite closed end (5), where the tube is equipped with a slot-shaped opening (7) cooperating with cutters (4) for cutting and extraction of a tissue. A surface of the closed end of the tube is situated at an angle to a longitudinal axis (8) of the tube, where the angle of the surface of the closed end is between 30 and 70 degrees. The slot-shaped opening is located with the longitudinal axis of the tube, where the surface of the closed end has a varying curvature.
Patent NL-1035224-C2 (NL)
Title: Pallet for being worn by user while consuming e.g. food, in outdoor festival, has plate shaped element and grid connected by closing form plate-shaped connection between plate shaped element and rod-shaped elements
Inventor: PAUW CORNELIS JOHANNES FRANCIS
IPC: A47G23/06
Filed: 2008-03-28
Granted: 2009-09-29
Abstract: The pallet (1) has a grid plate for being worn around a neck of shoulders of a user. Flexible suspension tires hang from the shoulder.
Patent NL-1035658-C2 (NL)
Title: Mobile device for storing, transporting and displaying plant, has base system with set of vertical pillars and set of wheels, where base system includes rectangular frame that is arranged with set of thin strip-shaped plates
Inventor: BUNNIK FERDINANDUS SIMONUS
IPC: B62B3/02
Filed: 2008-07-03
Granted: 2010-01-05
Abstract: The device (1) has a base system with a set of vertical pillars and a set of wheels (6a-6d), where the base system includes a rectangular frame that is arranged with a set of thin strip-shaped plates (3a-3d). The thin strip-shaped plates are arranged within a grid (4), and another set of plates are connected with the rectangular frame, where the grid is made of metal. The diameter of the wheels is 8.5 cm.
Patent NL-2000247-C2 (NL)
Title: Capsule for coffee pod, has water disintegratable wall provided with hydrophobic coating on the inside
Inventor: MASSEMIJN VINCENT
IPC: A23C9/00
Filed: 2006-09-25
Granted: 2008-03-26
Abstract: The inner side of the capsule wall is provided with a hydrophobic coating. A capsule having a wall which disintegrates or becomes permeable when brought into contact with water has a volume of 0.3-8 ml and is filled with an aqueous liquid. The inside of the capsule wall is provided with a hydrophobic coating. An independent claim is also included for a coffee pod comprising an enclosed casing which contains ground coffee and which is water-permeable but retains the coffee, the pod also containing the capsule.
Patent SE-518177-C2 (SE)
Inventor: PETTERSEN OLA
IPC: B23K1/00
Filed: 2001-05-15
Abstract: An apparatus for brazing a connecting piece of electrically conducting material such as metal, to a metal surface by means of a new type of temperature-controlled brazing whereby for certain types of material a brazing is obtained that is free of martensite formation underneath the brazed joint in, for example, railway track and/or pipework. The apparatus has an electrode and processing circuitry by which a voltage applied in electrical circuit with the electrode causes an electric arc to be struck between the electrode and an adjacent workpiece to generate the heat necessary for brazing.