baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014107793-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Weiterleitung von Daten zwischen Computersystemen, Computernetz-Infrastruktur sowie Computerprogramm-Produkt
Inventor: CLAES HEINZ JOSEF
IPC: H05K10/00
Filed: 2014-06-03
Granted: 2018-02-22
Abstract: Verfahren zur Weiterleitung von Daten zwischen abgesicherten Computersystemen in einer Computernetz-Infrastruktur, wobei Daten-Pakete entlang einer vorbestimmten Kommunikationspfad-Struktur von einem Quell-Computersystem vermittels einer Gruppe von Vermittlungs-Computersystemen auf zumindest ein Ziel-Computersystem übertragen werden, wobei die Kommunikationspfad-Struktur eine Mehrzahl von parallelen Teilpfaden umfasst, und wobei sowohl das Quell-Computersystem als auch das Ziel-Computersystem vorbestimmte, für dieses Verfahren verwendete Netzwerk-Ports derart geschlossen halten, dass kein Verbindungsaufbau zum Quell-Computersystem oder zum Ziel-Computersystem von außen zugelassen wird und somit ein Zugriff über ein Netzwerk vermittels dieser Netzwerk-Ports verhindert wird, wobei jedoch das Quell-Computersystem oder das Ziel-Computersystem eine Verbindung zu einem Vermittlungs-Computersystem aufbauen können, um Daten-Pakete in dem Vermittlungs-Computersystem abzulegen oder von dort abzuholen.
Patent DE-102014114153-B4 (DE)
Title: Abdeckelement für Leitungen
Inventor: HIENDL HELMUT
IPC: H02G9/02
Filed: 2014-09-30
Granted: 2018-02-22
Abstract: Abdeckelement (1, 1a) für Leitungen, insbesondere elektrische Leitungen oder Kabel, mit einer sich im Wesentlichen parallel zu einer Verlaufsrichtung der Leitungen erstreckenden Längsrichtung (L) und einer senkrecht zur Längsrichtung (L) orientierten Querrichtung (Q), wobei das Abdeckelement (1, 1a) einen Elementkörper (2) aus wenigstens einem polymeren Material, vorzugsweise aus wenigstens einem elektrisch nicht leitendenden polymeren Material und zumindest ein Verstärkungselement (3, 30) aus Metall aufweist, wobei der Elementkörper (2) zumindest zwischen seinen sich entlang der Längsrichtung (L) erstreckenden längsseitigen Randbereichen (5, 6) und seinen sich entlang der Querrichtung (Q) erstreckenden stirnseitigen Randbereichen (7, 8) die Oberseite des Abdeckelements (1, 1a) oder wenigstens einen Teilbereich der Oberseite des Abdeckelements (1, 1a) bildet, und wobei das Abdeckelement (1, 1a) zwischen seitlichen Auflageabschnitten (4) einen sich in Längsrichtung erstreckenden Innen- oder Leerraum (17) zur Aufnahme der Leitungen bildet, wobei zum formschlüssigen Verbinden zweier Abdeckelemente (1, 1a) der Elementkörper (2) im Bereich der stirnseitigen Randbereiche (7, 8) jeweils zumindest einen Verbindungsabschnitt (10, 11) aufweist, wobei der an einem ersten stirnseitigen Randbereich (7) angeordnete wenigstens eine erste Verbindungsabschnitt (10) zum formschlüssigen Eingriff in den wenigstens einen an einem zweiten stirnseitigen Randbereich (8) angeordneten zweiten Verbindungsabschnitt (11) ausgebildet ist, wobei das wenigstens eine Verstärkungselement (3, 30) von einem metallischen Flachmaterial gebildet ist, welches sich in Längs- und Querrichtung (L, Q) bis in die Verbindungsabschnitte (10, 11) erstreckt, wobei das Verstärkungselement (3, 30) an seinen beiden senkrecht zur Längsrichtung (L) verlaufenden Enden oder Stirnseiten den Verbindungsabschnitten (10, 11) entsprechend geformt ist und wobei das wenigstens eine Verstärkungselement (3, 30) im Wesentlichen vollständig von dem Material des Elementkörpers (2) umschlossen ist.
Patent DE-102014207015-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Ziegelmodulen und Verwendung einer Formulierung zum Herstellen eines Ziegelmoduls
Inventor: SCHMIDHAMMER BERNHARD
IPC: C04B38/10
Filed: 2014-04-11
Granted: 2017-09-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Ziegelmodulen, mit den Schritten: a) Herstellen eines Tonleichtmaterials: aus einer Formulierung, umfassend eine Tonmaterialsuspension, ein Hydrophobiermittel und einen Schaumbildner, wobei die Tonmaterialsuspension tonhaltige Materialien sowie Wasser aufweist, und das Hydrophobiermittel zur Stabilisierung des Tonleichtmaterials gegenüber wasserhaltigen Medien dient; Herstellen eines Tonschaums aus der Formulierung durch Aufschäumen der Formulierung; Trocknen des Tonschaums; b) Herstellen einer formbaren Tonmasse aus einem Bindeton und dem Tonleichtmaterial, c) Formgebung der formbaren Tonmasse zu Ziegelmodulen, Trocknen der geformten Ziegelmodule, Brennen der getrockneten Ziegelmodule und Nachbearbeiten der gebrannten Ziegelmodule.
Patent DE-102014207806-B4 (DE)
Title: Hydraulische Betätigungsvorrichtung für ein Getriebe
Inventor: NOVAK RAINER
IPC: F16H61/30
Filed: 2014-04-25
Granted: 2023-05-25
Abstract: Hydraulische Betätigungsvorrichtung (1) für ein Getriebe (2) mitwenigstens einer Hydraulikpumpe (43, 44) mit variierbarer Förderleistung,wobei ein Hydraulikfluidvolumenstrom der Hydraulikpumpe (43, 44) im Bereich einer Ventileinrichtung (48) der Betätigungsvorrichtung (1) in Richtung von Getriebebereichen (53, 56) weiterleitbar ist,wobei die Ventileinrichtung (48) als Steuerventil ausgeführt ist, das zur Verteilung des Hydraulikfluidvolumenstromes zwischen den Getriebebereichen (53, 55) in Abhängigkeit einer veränderbaren Steuergröße (i60) betätigbar ist und neben einer Zuführleitung, über die das von der Hydraulikpumpe (43, 44) zur Verfügung stehende Hydraulikfluidvolumen zu der Ventileinrichtung (48) führbar ist, mit wenigstens drei Ausgangsleitungen verbunden ist, über die jeweils Hydraulikfluidvolumen zu wenigstens einem Getriebebereich (53, 55) weiterleitbar ist,wobei die Zuführleitung in Abhängigkeit einer Stellung eines Ventilschiebers (79) der Ventileinrichtung (48) gleichzeitig höchstens mit zwei der Ausgangsleitungen in Verbindung bringbar ist,wobei die Ventileinrichtung (48) mehrere Ventiltaschen (48A bis 48G) aufweist,wobei im Bereich einer der Ventiltaschen (48G) am Ventilschieber (79) eine einer am Ventilschieber (79) angreifenden Federeinrichtung (59) entgegenwirkende Steuergröße (pVS48) vorzugsweise in Form eines Vorsteuerdruckes anlegbar ist,wobei sich der Ventilschieber (79) bei kontinuierlicher Bedruckung der Ventiltasche (48G) kontinuierlich gegen die Federeinrichtung (59) verschiebt, undwobei über eine zweite Ausgangsleitung von einer weiteren Ventiltasche (48F) Hydraulikfluid in Richtung eines Ansaugbereiches (69) der Hydraulikpumpe (43, 44) führbar ist.
Patent DE-102014224018-B4 (DE)
Title: Metallkette
Inventor: MORIMOTO TAKAYUKI
IPC: F16G13/06
Filed: 2014-11-25
Granted: 2022-04-28
Abstract: Metallkette, die durch alternierendes Koppeln einer Vielzahl von Innengliedern und Außengliedern, welche in einer Längsrichtung der Kette schwenkbar sind, ausgebildet ist, bei derjedes der Außenglieder ein Paar von vorderen und hinteren Stiften und ein Paar von linken und rechten Außenplatten aufweist, die das Paar von vorderen und hinteren Stiften verbinden,jedes der Innenglieder ein Paar von vorderen und hinteren Buchsen, die die Stifte axial tragen, und ein Paar von linken und rechten Innenplatten aufweist, die das Paar von linken und rechten Buchsen verbinden,das Paar von vorderen und hinteren Buchsen und das Paar von linken und rechten Platten des Innenglieds einstückig als ein Bauteil ausgebildet sind,das Innenglied ferner einen Verstärkungsabschnitt aufweist, der sich auf einer Seite, die nicht mit dem Kettenrad kämmt, von einer des Paars von vorderen und hinteren Buchsen zu der anderen des Paars von vorderen und hinteren Buchsen erstreckt, unddas Innenglied auf der Seite, die mit dem Kettenrad kämmt, eine andere Gestalt aufweist als auf der Seite, die nicht mit dem Kettenrad kämmt.
Patent DE-102014225111-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vorbereiten eines Behandlungsraumes füreine Strahlentherapie
Inventor: BERNDT JAN-MALTE
IPC: G21F3/04
Filed: 2014-12-08
Granted: 2021-04-15
Abstract: Verfahren (2) zum Vorbereiten eines Behandlungsraumes (4) für eine Strahlentherapie, bei dem- eine Position (20) eines zu erwartenden Teilchenstrahls (18) bestimmt wird,- ein unabgeschirmtes Gerät (10, 48, 52) bestimmt wird, wobei als unabgeschirmtes Gerät (10, 48, 52) ein Computertomographie-Gerät oder ein Magnetresonanztomographie-Gerät (8) herangezogen wird, und- zur Abschirmung des unabgeschirmten Geräts (10, 48, 52) vor dem zu erwartenden Teilchenstrahl (18) unter Veränderung der Position des zu erwartenden Teilchenstrahls eine Strahlenschutzwand (36) zwischen dem unabgeschirmten Gerät (10, 48, 52) und dem zu erwartenden Teilchenstrahl (18) positioniert wird.
Patent DE-102015000595-B4 (DE)
Title: Quadratkegelzahnradkurbelwelle
Inventor: WAGNER MICHAEL
IPC: F02B75/32
Filed: 2015-01-16
Granted: 2022-03-17
Abstract: Quadratzahnradkurbelwelle mit vier quadratisch angeordneten Kegelzahnrädern für vier Zylinder, wobei die Kegelzahnräder in ständigem Eingriff miteinander sind und die Synchronisation und Kraftübertragung herstellen, wobei sich außen oder innen an den Kegelzahnrädern Hubzapfen befinden, auf denen die Pleuel laufen, wodurch eine Anordnung im Quadrat oder Rechteck mit vier Zylindern oder mehr entsteht, wobei der Abtrieb über ein weiteres Zahnrad erfolgt oder wobei der Abtrieb über eine oder mehrere voll ausgebildete Kurbelwellen erfolgt.
Patent DE-102015002285-B4 (DE)
Title: Batterieladegerät mit einem lüfterrad
Inventor: TAGA HIDEYUKI
IPC: H01M10/6563
Filed: 2015-02-23
Granted: 2022-02-03
Abstract: Ladegerät (1), miteinem Gehäuse (2) mit einer Basis (221), bei dem das Gehäuse (2) einen Aufnahmebereich (62) aufweist, der zum Verbinden mit einer Batterie (B) konfiguriert ist,einer elektrischen Schaltplatine (3), die in der Basis (221) montiert ist,einem Lüfterradlagerungsbauteil (5), das mit dem Gehäuse (2) verbunden ist,einem Führungsweg (59), der in dem Lüfterradlagerungsbauteil (5) ausgebildet ist, bei dem der Führungsweg (59) zum Leiten von Wasser unterhalb die elektrische Schaltplatine (3) konfiguriert ist, undeinem Lüfterrad (4), das durch das Lüfterradlagerungsbauteil (5) gelagert wird, bei dem das Lüfterrad (4) zum Zirkulieren von Luft innerhalb des Gehäuses (2) zum Kühlen der Batterie (B) konfiguriert ist, und bei demdas Lüfterrad (4) oberhalb der elektrischen Schaltplatine (3) positioniert ist, und zumindest ein Teil des Lüfterradlagerungsbauteils (5) zwischen dem Lüfterrad (4) und der elektrischen Schaltplatine (3) positioniert ist.
Patent DE-102015012960-B4 (DE)
Title: Robotersystem und Gehäuseteil für ein solches Robotersystem
Inventor: HADDADIN SAMI
IPC: B25J18/00
Filed: 2015-10-08
Granted: 2021-09-16
Abstract: Robotersystem mit zumindest einem Roboterarm bestehend aus mehreren Gliedern (10), die über mit Antriebseinheiten versehene Gelenke miteinander verbunden sind und die ein Gehäuse zur Aufnahme von mechanischen, mechatronischen und/oder elektronischen Komponenten aufweisen, wobei das Gehäuse ausgebildet ist, die in das Glied (10) eingeleiteten Drehmomente und Kräfte über eine Antriebseinheit auf ein daran anschließendes Glied (10) zu übertragen, so dass das Glied (10) und das daran anschließende Glied (10) relativ zueinander verdrehbar sind,und wobei das Gehäuse aus zumindest zwei formkomplementären Gehäuseteilen (12a,12b) zusammengesetzt ist, die miteinander in einer drehmoment- und kraftübertragenden Verbindung stehen,wobei die Gehäuseteile (12a,12b) so konfiguriert und ausgestaltet sind, dass sie nach dem Zusammenbau in der Lage sind, Kräfte und Drehmomente zwischen sich selbst und damit über die Antriebseinheit auch auf das jeweils anschließende Glied (10) zu übertragen,wobei die Gehäuseteile (12a,12b) durch mehrere Verbindungselemente (14a,14b;16;18;20;22;24,26;28,30;32) lösbar miteinander verbunden sind, wobei zumindest eines der Verbindungselemente (28) ausgebildet ist, um die in das Glied (10) eingeleiteten Drehmomente und Kräfte auf das Gehäuse des Glieds (10) zu übertragen,und wobei das Gehäuse des Glieds (10) zumindest an einem seiner Enden ein Befestigungselement (26) für eine Antriebseinheit aufweist, mit Hilfe von welcher das Glied (10) mit einem daran anschließenden Glied (10) oder einem weiteren Bauteil des Robotersystems relativ beweglich verbunden ist, wobei das Befestigungselement (26) von den Gehäuseteilen (12a,12b) eingeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (26) in dem Gehäuse des Glieds (10) mit dem Verbindungselement (28) zur Verbindung der Gehäuseteile (12a,12b) so zusammenwirkt, dass das Befestigungselement (26) durch dieses Verbindungselement (28) in dem Gehäuse des Glieds (10) befestigbar ist.
Patent DE-102015014750-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, bei welchem ein Notruf abgesetzt wird, und Kraftfahrzeug
Inventor: LÖFFLER JÜRGEN
IPC: G07C5/08
Filed: 2015-11-13
Granted: 2021-05-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem ein Notruf (9) des Kraftfahrzeugs (1) abgesetzt wird, und durch den Notruf (9) Bilddaten (12) von zumindest einer Kamera (2) des Kraftfahrzeugs (1) und Zustandsdaten (18) von zumindest einer zu der Kamera (2) unterschiedlichen Fahrzeugkomponente (15) des Kraftfahrzeugs (1) an eine fahrzeugexterne Einrichtung (10) ausgesendet werden, wobei die Zustandsdaten (18) vor dem Übermitteln an die fahrzeugexterne Einrichtung (10) in ein aus den Bilddaten (12) nach einem vorbestimmten Bildkodierstandard gebildetes Bildsignal (11) eingebettet werden und das Bildsignal (11) mit den eingebetteten Zustandsdaten (18) an die fahrzeugexterne Einrichtung (10) ausgesendet wird, dadurch gekennzeichnet, dassdie Kommunikationseinheit (3) kontinuierlich die Bilddaten (12) von einer Hauptsteuerungseinheit (5) in einem Arbeitsspeicher zwischenspeichert und diese beim Auslösen des Notrufs (9) an die fahrzeugexterne Einrichtung (10) übermittelt, sodass die Bilddaten (12) auch bei Beschädigung der Hauptsteuerungseinheit (5) an die fahrzeugexterne Einrichtung (10) übertragen werden, unddie Hauptsteuerungseinheit (5) über ein Antennenmodul und die Fähigkeit zur Übertragung von den Bilddaten (12) an die fahrzeugexterne Einrichtung (10) verfügt.
Patent DE-102015105143-B4 (DE)
Title: Luftreinigerbaugruppe für Kraftfahrzeuge mit einem Befestigungs- / Isolierungsmerkmal sowie Verfahren zum Betreiben solch einer Luftreinigerbaugruppe
Inventor: BERNARDO GIOVANNI F
IPC: F02M35/024
Filed: 2015-04-02
Granted: 2020-10-29
Abstract: Luftreinigerbaugruppe (10), umfassend:einen ersten Gehäuseabschnitt (12) mit zumindest einer Lufteinlassdurchbrechung (14);einen zweiten Gehäuseabschnitt (16), der funktional mit dem ersten Gehäuseabschnitt (12) gekoppelt ist und zumindest eine Luftauslassdurchbrechung (18) aufweist;ein Filtermedium (20), das zwischen dem ersten Gehäuseabschnitt (12) und dem zweiten Gehäuseabschnitt (14) angeordnet ist, und wobei zumindest ein Schwingungsisolator (22) einteilig mit dem Filtermedium (20) ausgebildet ist; dadurch gekennzeichnet , dassder zumindest eine Schwingungsisolator (22) einen Befestigungspunkt für die Luftreinigerbaugruppe (10) zur Befestigung an einer Fahrzeugkarossiere bereitstellt; und/oderder zumindest eine Schwingungsisolator (22) außerhalb des ersten und zweiten Gehäuseabschnitts (14) angeordnet ist.
Patent DE-102015106785-B4 (DE)
Title: Kleinkinder-Hochstuhl
Inventor: HORST ANDREW J
IPC: A47D1/02
Filed: 2015-04-30
Granted: 2019-03-28
Abstract: Kleinkinder-Hochstuhl (100), umfassend:
 einen Standrahmen (102);
 eine Sitzbaugruppe (104), enthaltend einen Sitz-Trägerrahmen (124), der beweglich mit dem Standrahmen (102) verbunden ist, und einen hinteren und einen vorderen Sitzteil (126, 128), die jeweils mit dem Sitz-Trägerrahmen (124) verbunden sind; und
 ein Seitensegment (138), mit dem Sitz-Trägerrahmen (124) um eine Schwenkachse (P3) schwenkbar verbunden, wobei das Seitensegment (138) zwischen einem zusammengeklappten Zustand und einem entfalteten Zustand drehbar ist und der vordere Sitzteil (128) mit dem Sitz-Trägerrahmen (124) bzw. dem Seitensegment (138) an zwei Stellen mit vertikalem Abstand beweglich verbunden ist;
 wobei eine Drehung des Seitensegments (138) in eine Zusammenklapprichtung aus dem entfalteten Zustand zum zusammengeklappten Zustand eine nach hinten gleitende Verschiebung des vorderen Sitzteils (128) bezüglich des hinteren Sitzteils (126) antreibt.
Patent DE-102015206884-B4 (DE)
Title: Universalbissgabel
Inventor: FRANK ELMAR
IPC: A61C19/045
Filed: 2015-04-16
Granted: 2019-08-29
Abstract: Bissgabel (1) zur geräteübergreifenden und anwendungsübergreifenden Verwendung in der Zahnheilkunde, aufweisend einen Hauptkörper (2) mit im Wesentlichen U-förmigem, flächigem Basiskörper (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Bissgabel (1) wenigstens zwei Messkörper (60-65) zur Dichtekalibirierung einer 3D-Röntgenaufnahme oder von Rohdaten für die 3D-Röntgenaufnahme aufweist, welche sich in ihrer definierten Dichteeinheit auf einer entsprechenden Dichteskala unterscheiden.
Patent DE-102015207468-B4 (DE)
Title: Schmiermittelpumpe
Inventor: SCHOENFELD ANDREAS
IPC: F16N7/38
Filed: 2015-04-23
Granted: 2019-03-07
Abstract: Schmiermittelversorgungseinrichtung (1) mit zumindest- einem ersten Gehäuseabschnitt (2), der einen Vorratsbehälter (6) für ein Schmiermittel (8) ausbildet,- einem zweiten Gehäuseabschnitt (4), der eine Förderpumpe (10) zum Fördern des Schmiermittels (8) aus dem Vorratsbehälter (6) zu einem Schmiermittelauslass (12) umfasst, und- einem Motor (14), der zumindest die Förderpumpe (10) antreibt, und der in dem ersten den Vorratsbehälter (6) ausbildenden Gehäuseabschnitt (2) angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass im zweiten Gehäuseabschnitt (4) eine Rührvorrichtung (42) angeordnet ist, mittels der Schmiermittel (8) umwälzbar und in Richtung Förderpumpe (10) transportierbar ist.
Patent DE-102016102915-B4 (DE)
Title: Kupplungssteuerung beim Herunterschalten unter Last
Inventor: MONAJEMI DARA
IPC: F16H61/04
Filed: 2016-02-19
Granted: 2023-01-05
Abstract: Verfahren zum Steuern von Kupplungen in einem Neunganggetriebe (14) mit sieben Kupplungen (31, 32, 33, 34, 35, 36, 37) bei einem Herunterschalten unter Last aus dem neunten Gang, in welchem eine zweite (32) und eine sechste (36) der sieben Kupplungen (31, 32, 33, 34, 35, 36, 37) eingerückt sind, in einen achten Gang, in welchem eine dritte (33) und die sechste (36) der sieben Kupplungen (31, 32, 33, 34, 35, 36, 37) eingerückt sind und einem potentiellen Herunterschalten in einen zweiten Gang, in welchem eine erste (31) und die zweite (32) der sieben Kupplungen (31, 32, 33, 34, 35, 36, 37) eingerückt sind, umfassend:Beginnen eines Schaltens des Neunganggetriebes (14) von dem neunten Gang in den achten Gang, wobei die zweite Kupplung (32) für dieses Schalten eine weggehende Kupplung ist und die sechste Kupplung (36) für dieses Schalten eine Haltekupplung ist, wobei ein Weggangsdruck (270) für die zweite Kupplung (32) beginnt, von einem vollen Niveau (274) in Richtung eines Schlupfniveaus (276) abzunehmen und der Haltedruck (272) für die sechste Kupplung (36) auch in Richtung eines Vorsteuerniveaus (278) abzunehmen, wobei, sobald der Haltedruck (272) der sechsten Kupplung (36) das Vorsteuerniveau (278) erreicht, er aufrechterhalten wird, so dass die sechste Kupplung (36) schnell in schlupfende Einrückung, ggf. unterhalb des Schlupfniveaus (276) bewegt werden könnte, oder zu dem maximalen Niveau (274) zurückgeführt werden könnte, wenn keine Vorsteuerung mehr benötigt wird;wobei, wenn eine Drehmomentanforderung (260) während des Schaltens von dem neunten Gang in den achten Gang (9-8 PD) zunimmt (256), eine Änderung des Schaltens des Getriebes (14) von dem neunten Gang in den zweiten Gang (9-2 PD_JD) erfolgt, wobei die sechste Kupplung (36) dann keine Haltekupplung mehr ist, sondern eine weggehende Kupplung für das Schalten von dem neunten Gang in den zweiten Gang (9-2PD) und die zweite Kupplung (32) nicht mehr die weggehende Kupplung für das Schalten ist, sondern nun eine Haltekupplung für das Schalten in den zweiten Gang ist, wobei, bis das Schalten von dem neunten Gang in den zweiten Gang (9-2 PD_JD) beginnt, Drehzahlverhältnisse zu wechseln, der Druck (270) der zweiten Kupplung (32) auf dem Vorsteuerniveau (278) gehalten wird, bis das Schalten in den zweiten Gang beginnt, wobei der Haltedruck (272) für die schlupfende Ausrückung der sechsten Kupplung (36) abnimmt, und der Druck der zweiten Kupplung (32) für die schlupfende Einrückung bis zum maximalen Niveau (274) zunimmt.
Patent DE-102016111552-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Anlage zur Reinigung von Wässern in Heizungswassernetzen
Inventor: GÖLZ JÜRGEN
IPC: C02F5/00
Filed: 2016-06-23
Granted: 2020-01-16
Abstract: Verwendung einer Anlage zur mobilen Aufbereitung von Heizungswasser in Heizungswassernetzen, wobei die Anlage eine Filtervorrichtung (12), eine Enthärtungsvorrichtung (22) sowie eine Vorrichtung (32) zur physikalischen Reinigung umfasst, wobei die Filtervorrichtung (12) ein hydrophobes, faserförmiges Filtermaterial aufweist und die Anlage mobil ist und an ein Heizungswasser- oder Fernwärmenetz anschließbar ist .
Patent DE-102016118433-B4 (DE)
Title: Pumpeinrichtung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: LEE YOUNG SUN
IPC: B60N2/02
Filed: 2016-09-29
Granted: 2020-01-23
Abstract: Pumpeinrichtung eines Fahrzeugsitzes (1), welche aufweist:ein einen Pumpmechanismus (100) einhausendes Gehäuse (200);eine Federführung (300), welche eine mit einem Hohlraum (305) gebildete Ringform hat und auf einer oberen Oberfläche (220) des Gehäuses (200) sitzt, wobei ein ringförmiger Raumabschnitt (360) darin gebildet ist, eine Schraubenfeder (500), die in den und längs des ringförmigen Raumabschnitts (360) eingesetzt ist, wobei ein Führungsschlitz (340), der längs eines Kreisbogenabschnitts der Ringform durchdringt, auf einer oberen Oberfläche (310) gebildet ist; undeinen Hebelträger (400), der einen an einem zentralen Abschnitt gebildeten vorstehenden Abschnitt (420) hat und der einen längs einer Kante des vorstehenden Abschnitts (420) ausgebildeten Randflansch (440) hat, wobei ein Betätigungshebel (7) mit dem Randflansch (440) gekoppelt ist, wobei der vorstehende Abschnitt (420) mit einer Nocken- bzw. Kurvenscheibe (120) des Pumpmechanismus (100) in einem Zustand des Eingesetzt-Seins der Schraubenfeder (500) in den Hohlraum (305) verbunden ist, wobei ein Verriegelungs-Fortsatz (460), der durch den Führungsschlitz (340) der Federführung (300) mit der Schraubenfeder (500) verriegelt ist, von dem Randflansch (440) vorsteht,wobei ein Betätigungsloch (222) im Zentrum der oberen Oberfläche (220) des Gehäuses (200) gebildet ist und ein Kopplungs-Fortsatz (122), der mit dem Hebelträger (400) über das Betätigungsloch (222) gekoppelt ist, in der Nockenscheibe (120) gebildet ist,wobei das Betätigungsloch (222) durch eine Kombination aus fächerbogenförmigen Betätigungsschlitzen (224), die eine vorbestimmte Länge haben, zusammengesetzt ist und eine Zwei-Richtungs-Verschiebung des Kopplungs-Fortsatzes (122) durch den Betätigungsschlitz (224) limitiert ist.