baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007008684-U1 (DE)
Title: Latentwärmezelle
IPC: F28D20/00
Filed: 2007-06-21
Abstract: Nach
Anspruch (1) sind LATENTWÄRMEZELLEN
im besonderen dadurch gekennzeichnet, daß die einzelnen Latentwärmezellen
aus hitzebeständigen
Materialien bestehen (Kunststoffe, Hartschäume, Metalle). Die Körper (1)
der Latentwärmezellen
können
rund oder eckig sein.  Die Körper
aus Kunstoffe oder Metall, weisen einen Hohlraum auf (1.2), der
das entsprechende PCM (Phase Change Material) und den beschriebenen
Doppel-Gegenstrom-Wärmetauscher,
aufnimmt. Unter weist der Körper einen
eingeschweißten
Boden auf (1.3). Der obere Abschluß erfolgt durch einen Deckel
(1.4), durch den die jeweiligen Anschlüsse der Wärmetauscher geführt werden (1.5).
Patent DE-202007010000-U1 (DE)
Title: Tastenanordnung mit Federgelenk
IPC: G06F3/02
Filed: 2007-07-18
Abstract: Tastenanordnung
mit Federgelenk dadurch gekennzeichnet, dass die Tastenkappe mittels zweier
und/oder mehr parallel angeordneter Federgelenken geführt ist
und wobei die Druck- und Rückstellkraft durch
die parallel angeordneten Federgelenke erzeugt wird.
Patent DE-202007010568-U1 (DE)
Title: Spielkarten-Regal für das Brettspiel "Siedler von Catan"
IPC: A63F1/06
Filed: 2007-07-30
Abstract: Spielkarten-Regal
für das
Brettspiel „Siedler
von Catan", dadurch gekennzeichnet, dass dieses aus einem Teil mit
2 Ebenen zu je 3 Fächern
besteht.
Patent DE-202007013676-U1 (DE)
Title: Andockeinrichtung aus zwei Kupplungsverschlüssen zum umweltdichten Transfer von Schüttgut, enthaltend mindestens eine Verriegelungseinheit
IPC: B65G69/18
Filed: 2007-09-28
Abstract: Andockeinrichtung
zum, insbesondere umweltisolierten, Umfüllen, Befüllen und/oder Entleeren von
Behältnissen,
umfassend über
ihre jeweiligen Verschlussseiten aneinander bündig anlegbare oder anliegende
erste und zweite Kupplungsverschlüsse, dadurch gekennzeichnet,
dass die Andockeinrichtung mit mindestens einer Verriegelungseinheit
geeignet für
die Verriegelung der Rohrstutzen von erstem und zweitem Kupplungsverschluss
ausgestattet ist, umfassend mindestens ein in einem Durchgang mit
einer Öffnung
zur Außenseite
des zweiten Kupplungserschlusses vorliegendes bewegliches erstes
Arretiermittel, insbesondere in Form einer Kugel, geeignet zur Wechselwirkung
mit einem auf der Außenseite des
Rohr stutzens des zweiten Kupplungsverschlusses vorliegenden korrespondierenden
zweiten Arretiermittel, sowie einen in einem Zylinder bewegbaren
Bolzen mit einem ersten Abschnitt mit einem ersten Durchmesser,
einem zweiten Abschnitt mit einem zweiten Durchmesser, der kleiner
ist als der Durchmesser des ersten Abschnitts, und gegebenenfalls
einem dritten Übergangsabschnitt
zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt mit sich verjüngendem
Durchmesser, wobei der Durchgang seitlich in den Zylinder mündet und
eine Länge
besitzt, die kleiner ist als der...
Patent DE-202007016292-U1 (DE)
Title: Rampenanlage mit federvorgespanntem Überfahrblech
IPC: B60P1/43
Filed: 2007-11-21
Abstract: Rampenanlage
bestehend aus mindestens einer auf einer Welle (Pos. 1a) drehbar
gelagerten Rampe (Pos. 1), an deren Ende ein federvorgespanntes Überfahrblech
(Pos. 2) derart angeordnet ist, dass die Spitze des Überfahrbleches
(Pos. 2a) in Ladestellung immer gegen den Boden (Pos. 5) oder aber
gegen die anschließende
Ladefläche
(Pos. 5a) der nächsten
Rampe gepresst wird.
Patent DE-202007017992-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung wenigstens eines kastenförmigen Gegenstandes
IPC: A47B73/00
Filed: 2007-12-22
Abstract: Vorrichtung
zur Aufbewahrung wenigstens eines kastenförmigen Gegenstandes mit einem säulenförmigen Tragelement
und wenigstens einem um die Längsachse
des Tragelementes wenigstens bereichsweise verschwenkbaren Aufnahmeelement
für den
kastenförmigen
Gegenstand, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Aufnahmeelement
als nur einen Eckbereich des kastenförmigen Gegenstandes (1) tragendes
Eckaufnahmeelement (6) ausgebildet ist, und dass dem wenigstens
einen Eckaufnahmeelement (6) ein oberhalb des Eckaufnahmeelementes
(6) entlang des Tragelementes (3) verschiebbares, oberseitig in
den kastenförmigen
Gegenstand (1) eingreifendes Halteelement (7) zugeordnet ist.
Patent DE-202007018718-U1 (DE)
Title: Kohlenstaubkombinationsbrenner mit integriertem Pilotbrenner
IPC: F23C1/12
Filed: 2007-08-29
Abstract: Kombinationsbrenner für die Vergasung staubförmiger Brennstoffe mit einem freien Sauerstoff enthaltenden Oxidationsmittel bei Drücken zwischen Umgebungsdruck und hohen Drücken von 80 bar (8 MPa) sowie Temperaturen zwischen 800–1800°C, mit folgenden Merkmalen  – ein zentrales, im Wesentlichen bis zum Brennermund führendes Rohr (1),  – um das zentrale Rohr (1) ein im Wesentlichen bis zum Brennermund führender Brenngasringkanal (2) konzentrisch angeordnet ist,  – um den Brenngasringkanal (2) ein im Wesentlichen bis zum Brennermund führender Oxidationsmittelringkanal (3) konzentrisch angeordnet ist,  – um den Oxidationsmittelringkanal (3) ein Kühlmittelringkanal (5) konzentrisch angeordnet ist,  – um den Kühlmittelringkanal (5) ein Ringkanal für das Oxidationsmittel des Staubbrenners (17) konzentrisch angeordnet ist,  – um den Ringkanal für das Oxidationsmittel des Staubbrenners (17) ein Kühlmittelringkanal (18) konzentrisch angeordnet ist  – um den Kühlmittelringkanal (18) ein Ringkanal für den Brennstaub des Staubbrenners (15) konzentrisch angeordnet ist,  – um den Ringkanal für den...
Patent DE-202008000785-U1 (DE)
Title: Becken oder Gerinne
IPC: C02F1/40
Filed: 2008-01-19
Abstract: Becken oder Gerinne mit einem Schwimmschlammabzug zum Abziehen von Schwimmschlamm von der Wasseroberfläche (6) im Becken (1) oder Gerinne, der eine horizontale Rinne (2) mit mindestens einer Überlaufkante (4) aufweist, die in Längsrichtung der Rinne (2) verschiedene Höhenlagen hat und/oder sich nur über mindestens einen Abschnitt der Rinne (2) erstreckt, neben dem die Rinne (2) durch mindestens eine über die Überlaufkante (4) hinausstehende Stauwand (5) begrenzt ist.
Patent DE-202008002424-U1 (DE)
Title: Golfwagen
IPC: A63B55/60
Filed: 2008-02-21
Abstract: Golfwagen,  bestehend
aus  einem oberen Gestell (5), welches ein oberes Ende besitzt, das
mit einer Lenkstange (58) versehen ist, und ein unteres Ende, welches
mit einem Drehgelenk (50) versehen ist,  einem unteren Gestell
(6), welches ein oberes und ein unteres Ende besitzt, die mit einem
oberen Stützglied
(61) und einem unteren Stützglied
(62) versehen sind, um die Golftasche (60) zu tragen, welche die
Golfschläger
(63) aufnimmt,  einem Verbindungsglied (7), das mit dem unteren
Ende des oberen Gestells und dem oberen Ende des unteren Gestells
verbunden ist, so dass das obere Gestell und das untere Gestell
nicht auf einer Linie liegen, wobei das Verbindungsglied das obere
und das untere Gestell verbindet, so dass sich das Drehgelenk nicht
auf der zentralen Linie des unteren Gestells befindet, sondern zur
Rückseite
des oberen Endes des unteren Gestells gebogen ist, so dass sich die
Lenkstange und der Kopf eines jeden...
Patent DE-202008012799-U1 (DE)
Title: Sicherungsmodul mit Anzeige
IPC: H01H85/30
Filed: 2008-09-26
Abstract: Sicherungsmodul
mit Anzeige, das so ausgebildet ist, dass ein Stecker mit Steckerstiften
in es eingesteckt werden kann, mit:  einem Gehäuse (10)
mit einem Boden mit mehreren Durchgangslöchern (11);  einem im Gehäuse aufgenommenen
elektrisch leitenden Anschluss (20) mit mehreren leitenden Teilen
(21), um ein Einstecken der Steckerstifte zu ermöglichen, und mit einem Verbindungsarm
(22) zum Verbinden der leitenden Teile, die so angeordnet sind,
dass sie den Durchgangslöchern entsprechen;  einem
am Verbindungsarm angebrachten Isolator (30); und  einer Lichtemissionseinheit
(40), die zwischen dem Isolator und dem Gehäuse vorhanden ist und elektrisch
mit den leitenden Teilen verbunden ist;  wobei dann, wenn der
durch das Sicherungsmodul fließende
Strom übermäßig hoch
ist, der Verbindungsarm durchschmilzt, wodurch die Lichtemissionseinheit
aufleuchtet, um für
eine Anzeige zu sorgen.
Patent DE-202008013898-U1 (DE)
Title: Schmuckstück
IPC: A44C9/00
Filed: 2008-10-17
Abstract: Schmuckstück, insbesondere
Ring oder Anhänger,
mit zumindest einem Schmuckelement und einer das Schmuckelement
aufnehmenden Fassung, dadurch gekennzeichnet, dass die Fassung (3)
ein Aufnahmeteil (4) für
ein jeweiliges Schmuckelement (2) und ein das Schmuckelement (2)
am Aufnahmeteil (4) arretierendes Sicherungsteil (5) aufweist, wobei
das Aufnahmeteil (4) und das Sicherungsteil (5) miteinander korrespondierende Formschlusselemente
(6, 7) aufweisen, mittels denen ein Schnellverschluss ausgebildet
ist.
Patent DE-202008014083-U1 (DE)
Title: Polier-, Reinigungs-, Pflege- und Versiegelungsmilch für alle Arten von lackierten und glatten Oberflächen
IPC: C09G1/06
Filed: 2008-10-22
Abstract: Polier;
Reinigungs,- Pflege und Versiegelungsmilch für alle Arten von lackierten
und glatten Oberflächen,
bestehend aus einer Mischung von drei, im Handel erhältlichen
Produkten, im Mischungsverhältnis 450:450:100
auf 1000 ml fertige Sprühpolitur.  Chemische
Charakterisierung:  Aliphatische Kohlenwasserstoffe  Nichtionische
Tenside  Konservierungsmittel Silikonöle  Carnubawachs  Pflegeemulsion  Duftstoffe
Patent DE-202008014722-U1 (DE)
Title: Kerzengießform
IPC: C11C5/02
Filed: 2008-11-05
Abstract: Kerzengießform
(1) mit einem einstückigen geschlossenen Mantel (2) aus
einem Wärme beständigen, elastischen Material
und einem Boden (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (6)
eine Metallplatte (7) umfasst, die ausgebildet ist, um auf einer
gewöhnlichen Herdplatte erwärmt zu werden, um
feste Wachsstücke in der Kerzengießform (1) zu
schmelzen.
Patent DE-202008017753-U1 (DE)
Title: Ladefahrzeug
IPC: B66F9/08
Filed: 2008-11-06
Abstract: Ladefahrzeug mit einer an dem Fahrzeug angebauten Hubeinheit, die ein in der vertikalen Hubhöhe bewegbares Anbaugerät aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubeinheit (20, 24, 26; 46, 48) um eine horizontale in der Fahrzeuglängsmittelachse verlaufende Kippachse (Achszapfen 34) schwenkbar an dem Fahrzeug gelagert ist, wobei die Kippachse tiefer liegt als der Massenschwerpunkt der Hubeinheit (20, 24, 26; 46, 48).
Patent DE-202008017943-U1 (DE)
Title: Ozon-Generator zur chemischen Desinfektion von Wasser
IPC: C02F1/32
Filed: 2008-09-19
Abstract: Ozon-Generator (1) zur Erzeugung von Ozon (O) durch Ozonierung eines Fluids (L) mittels einer ersten UV-Strahlung für die chemische Desinfektion von Wasser, aufweisend einen Behälter (2) zum Hindurchleiten des Fluids (L), wenigstens eine erste UV-Strahlungsquelle (3) zum Erzeugen wenigstens einer ersten UV-Strahlung für die Ozonierung des Fluids (L) in dem Behälter (2) und ein Eintragsmittel (5) zum Eintrag des in dem Behälter (2) ozonierten Fluids (L + O) in das aufzubereitende Wasser (W) für die chemische Desinfektion, wobei die Innenwand des Behälters (2) als Reflektor (4) zum Reflektieren der erzeugten UV-Strahlung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die oder jede erste UV-Strahlungsquelle (3) im Bereich einer ersten Symmetrieachse des Behälters (2) vorgesehen ist und die Innenwand des ersten Behälters (2) mit einer gewellten Oberfläche zur Erhöhung der Intensität der reflektierten UV-Strahlung in dem Bereich zwischen der ersten Symmetrieachse und der Innenwand des ersten Behälters (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202008018543-U1 (DE)
Title: Schneegleitbrett
IPC: A63C5/075
Filed: 2008-08-05
Abstract: Schneegleitbrett, insbesondere Ski, mit wenigstens einer Trimmvorrichtung (22, 23) mit mindestens einem mit seiner Achse in Gleitbrettkörperlängsrichtung (L) orientierten Trimmstab (11), mit wenigstens einem Dämpfungselement (12) und mit wenigstens einer Einstell- oder Spanneinrichtung (18, 19) zur beidendigen axialen Abstützung des Trimmstabes (11) mit einstellbarer mechanischer Spannung, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Spanneinrichtung (18, 19) an einer am Gleitbrettkörper (2) befestigten Bindungsplatte (15) vorgesehen ist.
Patent DE-202009002201-U1 (DE)
Title: Generator mit hohler Rotorröhre, die über integrierte Turbinenlamellen vom auftreffenden Wind angetrieben wird
IPC: B60L8/00
Filed: 2009-02-16
Abstract: Stromgenerator (1), dadurch gekennzeichnet, dass, der waagerecht angeordnete, in Fahrtrichtung ausgerichtete Rotor (2) aus einer vorne und hinten offenen, leichten, ggf. metallischen Röhre (2) besteht, deren vordere Öffnung (3) in der Frontverkleidung (5) eines Fahrzeugs so eingebaut und integriert ist, dass der Fahrtwind (17) ungehindert in die Röhre (2) einströmen kann.
Patent DE-202009003087-U1 (DE)
Title: Solar-Ladegerät
IPC: H02J7/35
Filed: 2009-03-04
Abstract: Solar-Ladegerät, aufweisend:  eine Aufnahmeeinheit (1), die über wenigstens einen Aufnahmeraum (11) verfügt;  wenigstens eine Griffeinheit (2), die nah am Randabschnitt der Aufnahmeeinheit (1) angebracht ist;  wenigstens eine Solar-Umwandlungseinheit (3), die mit der Griffeinheit (2) verbunden ist; und  wenigstens eine wiederaufladbare Batterie (4), die zwischen der Aufnahmeeinheit (1) und der Rahmenplatte (21) der Griffeinheit (2) vorgesehen und elektrisch mit der Solar-Umwandlungseinheit (3) verbunden ist.
Patent DE-202009003676-U1 (DE)
Title: Hubwerk für ein Nutzfahrzeug
IPC: A01B59/041
Filed: 2009-03-17
Abstract: Hubwerk für ein Nutzfahrzeug, insbesondere einen landwirtschaftlichen Schlepper, zum Heben bzw. Absenken eines Anbaugerätes, mit:  zwei an unteren Anlenkpunkten schwenkbar angelenkten Unterlenkern, mindestens einem um eine Horizontalachse schwenkbaren Hubarm;  wenigstens einer Hubstange, die einerseits am Unterlenker und anderseits am Hubarm angelenkt ist, und  einem Oberlenker 7 mit einen fahrzeugseitigen Anlenkpunkt,  dadurch gekennzeichnet, dass  der fahrzeugseitige Anlenkpunkt (P8) des Oberlenkers (7) zusammen mit der Hebe- bzw. Absenkbewegung des Hubwerkes höhenbeweglich ist.
Patent DE-202009007205-U1 (DE)
Title: Augenspülvorrichtung
IPC: A61F17/00
Filed: 2009-05-19
Abstract: Augenspülvorrichtung (100) zum Ausspülen wenigstens eines Auges (12), die mit einem Behälter (10) als verbindbaren aufsetzbaren Aufsatz (11) ausgeführt ist, wobei der Aufsatz (11) auf das Auge (12) einer Person aufgesetzt werden kann, und mit wenigstens einer auf das Auge (12) gerichteten Spülöffnung (15) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz (11) eine Einrichtung mit flügelartigen Spreizelementen (16, 17) aufweist, die das obere Augenlid (13) und das untere Augenlid (14) auseinanderziehen, um die Öffnung des Auges (12) während des Spülvorgangs zu unterstützen.
Patent DE-202009009058-U1 (DE)
Title: Wechselbrücke
IPC: H02K35/00
Filed: 2009-06-30
Abstract: Wechselbrücke (1) mit einem Laderaum (2) zum Aufnehmen von Gütern (3), mit einer ausklappbaren Abstelleinrichtung (8) zum Abstellen der Wechselbrücke (1) auf einem Untergrund (10), mit einer Befestigungseinrichtung (11) zum Befestigen der Wechselbrücke (1) an einem Fahrgestell, mit einem Tracking- und Tracing-System (13) zum Orten der Wechselbrücke (1) vorzugsweise in Echtzeit und mit einer Stromspeichereinrichtung (12) zum Speichern von elektrischer Energie, mittels welcher das Tracking- und Tracing-System (13) betrieben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Wechselbrücke (1) eine Einrichtung (15) zum Erzeugen von elektrischer Energie nach dem faradayschen Induktionsgesetz aufweist.
Patent DE-202009010618-U1 (DE)
IPC: E05B53/00
Filed: 2009-08-05
Abstract: The arrangement (1) has a lock transferrable from a locking state into a release state by a release device and from the release state into the locking state by a locking device. A clampable energy storing unit of a drive device for a connecting rod (6) is arranged at a side of a covering element i.e. overlap rail (2). The energy storing unit drives the connecting rod with an actuating movement, where the connecting rod is arranged on the side of the covering element. The connecting rod is designed as a loading element, and the energy storing unit is designed as a compression spring.
Patent DE-202009011011-U1 (DE)
Title: Hammermühle
IPC: A23N17/00
Filed: 2009-09-16
Abstract: Hammermühle für die Futteraufbereitung, mit einem eine Mahlkammer (12) bildenden Mühlengehäuse (11), das an einer Umfangswand (15) mit zwei Siebzonen (I, II) versehen ist, die Sieblochungen mit unterschiedlich großen Lochdurchmessern haben, und mit einem in der Mahlkammer (12) drehend antreibbaren, mit Hämmern (19) bestückten Rotor (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (20) in entgegengesetzten Drehrichtungen antreibbar ist und dass die Hämmer (19) mit jeweils zwei Schlagflächen (28) versehen sind, von denen die einen (28a) in der einen Drehrichtung und die anderen (28b) in der entgegengesetzten Drehrichtung wirksam sind.
Patent DE-202009012318-U1 (DE)
Title: Vorgefertigtes Wand- oder Dachelement
IPC: E04C2/24
Filed: 2009-09-11
Abstract: Vorgefertigtes Wand- oder Dachelement (1; 17), dadurch gekennzeichnet, dass ein separat gefertigtes äußeres Dämmelement (2) vorgesehen ist, welches Dämmeigenschaften aufweist und Querkräfte aufnimmt, wobei das Dämmelement (2) mit einem inneren Statikelement (3; 38) verbunden ist, welches die erforderlichen Normalkräfte aufnimmt.
Patent DE-202010003663-U1 (DE)
Title: Intraorales Parallelometer zur Präparation von Zähnen und Setzen von dentalen Implantaten
IPC: A61C1/08
Filed: 2010-03-16
Abstract: Im Schutzanspruch 1 lag bei der Minilöffelkonstruktion das Problem zugrunde, dass die Apparatur ohne Verschraubung schnell fixiert werden kann, und nach deren Lösen und erneutem aufsetzen exakt die gleiche Position wieder aufgefunden werden kann.  Dieses Problem wurde durch einen Stift, welcher in einen Magneten gepresst ist und im Löffel fixiert ist behoben. Die Apparatur kann während der Anwendungszeit aus dem Mund entnommen und wieder Reponiert werden.
Patent DE-202010006146-U1 (DE)
Title: Sechskantschlüssel
IPC: B25B15/00
Filed: 2010-04-28
Abstract: Sechskantschlüssel, der ein Betätigungsende (10) umfasst, das schaftförmig ausgebildet und mit einer Betätigungsstirnseite (11) und sechs gleich aufgeteilten Abstützflächen (12) versehen ist, wobei an wenigstens einer der Abstützflächen (12) ein Einschnitt (121) ausgebildet ist, der an einem an die Abstützfläche (12) angrenzenden und angeschlossenen Kantenwinkel (θ) angeordnet ist, wobei der wenigstens eine Einschnitt (121) durch die Betätigungsstirnseite (11) hindurch verläuft.
Patent DE-202010009661-U1 (DE)
Title: Postvignette
IPC: G09F3/10
Filed: 2010-06-30
Abstract: Postvignette, die auf einem flachen biegsamen Träger mit einer Klebeschicht auf der Rückseite und einem darstellenden und/oder informativen Teil auf der Vorderseite ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus zwei Teilen besteht, einem Basisteil und einem abtrennbaren Couponteil, die durch eine perforierte Abreißlinie miteinander verbunden sind, wobei die Postvignette mit einem Schutzelement in Form eines grafischen Guillocheornaments versehen ist und der Coupon einen darstellungsfreien Teil zum Aufkleben des Postwertzeichens und/oder zur Anordnung von Informationen darauf umfasst.
Patent DE-202010011198-U1 (DE)
Title: Socken / Strumpf / Kniestrumpf mit schnittschutzhemmender Einlage gegen Schnittverletzungen mit der Motorsäge (Schnittschutzsocken /-strumpf)
IPC: A41B11/02
Filed: 2010-08-09
Abstract: Socken/Strumpf/Kniestrumpf mit schnittschutzhemmender Einlage Gegen Schnittverletzungen mit der Motorsäge (Schnittschutzsocken/-strumpf), dadurch gekennzeinchent, dass der Socken/Strumpf/Kniestrumpf ein schnitthemmendes Gewebe (Schnirrschutz) aufweist.
Patent DE-202010012182-U1 (DE)
Title: Setzkasten steckbar, Kunststoffgehäuse
IPC: B65D21/024
Filed: 2010-09-04
Abstract: Setzkasten zum aneinander stecken, rundum erweiterbar und demontierbar, 360 Grad drehbar    Der Setzkasten, ist dadurch gekennzeichnet, das dieser einteilig und im wesentlichen quadratisch, oder rechtwinkelig und u-förmig aufgebaut, mit Führungen versehen wird, wobei eine Seite offen ist.  Die Innen- und/oder Außenseiten mit Vertiefungen oder Erhöhungen zum ineinander stecken versehen sind.
Patent DE-202010015550-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Glätten der Oberfläche der Schicht des frischen auf eine Oberfläche aufgebrachten Putzes
IPC: E04F21/04
Filed: 2010-11-16
Abstract: Einrichtung zum Glätten der Oberfläche der Schicht des frischen auf eine Oberfläche aufgebrachten Putzes, einschließend:  – ein Werkzeug für die Entfernung der Putzschicht, der aus einer gegebenen Ebene hervortritt,  – eine Einrichtung für das Festhalten des Arbeitsteiles des Werkzeuges auf der erwähnten Ebene bei seiner Umstellung entlang der Oberfläche  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Werkzeug für die Entfernung der Putzschicht als eine Schnecke mit einem Antrieb ausgeführt ist.
Patent DE-202010016223-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für Wandmöbel und Bilder
IPC: A47G1/16
Filed: 2010-12-04
Abstract: Aufhängevorrichtung für Wandmöbel und Bilder wird dadurch gekennzeichnet, dass diese einteilig und im Wesentlichen rund ist. ()
Patent DE-202010017778-U1 (DE)
Title: Türterminal-Bedienteil für die Flucht- und Rettungswegsteuerung
IPC: E05B41/00
Filed: 2010-04-30
Abstract: Türterminal-Bedienteil (1) für die Flucht- und Rettungswegsteuerung umfassend ein kastenförmiges Gehäuse (2), welches ortsfest neben einer Tür (3) anbringbar ist und auf dessen Vorderseite (4a) eine Nottaste (5) und eine Bedieneinrichtung (6) angeordnet sind, wobei die Nottaste (5) bei Betätigung einen Alarmgeber (7a, 7b) aktiviert und eine dauerhafte Entriegelungsstellung der Tür (3) auslöst und mittels der Bedieneinrichtung (6) der Schließzustand der Tür (3) zwischen einer vorgebbaren Entriegelungs- und einer Verriegelungsstellung einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) eine von außen sichtbare Bildschirmvorrichtung (8) aufweist, welche Informationen im Klartext anzeigt.
Patent DE-202011100392-U1 (DE)
Title: Brandwundenauflage
IPC: A61F13/02
Filed: 2011-05-07
Abstract: Sterile Brandwundenauflage für Brandwunden zum Abdecken von Gewebe eines lebenden Menschen oder Säugetieres, bei denen wenigstens ein Teil der Haut entfernt wurde, mit der Folge eines möglichen Feuchtigkeitsverlustes und einer bakteriellen Kontamination, wobei sich diese Brandwundenauflage der Gewebeoberfläche unter kleinstmöglicher Bildung von Flüssigkeits- und Luftansammlungen zwischen der Brandwundenauflage und der Gewebeoberfläche anschmiegt und anpasst und über eine Wasserdampfdurchlässigkeit verfügt, die in der Größenordnung der entspricht, die bei einer intakten menschlichen Haut vorhandenen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine offenporige, elastische Schaumstoffmatte (1) mit einer mikroperforierten und mit Perforationen (6) versehenen Folie (5) durch eine Verbindung (4) ummantelt ist.
Patent DE-202011103417-U1 (DE)
Title: "Nacken und Lumbal - System mit Carbon - Heizung, Akupressur, Magnettherapie und Tragesystem
IPC: A61F7/08
Filed: 2011-07-19
Abstract: ”Nacken und Lumbal-System mit Carbon-Heizung, Akupressur, Magnettherapie und Tragesystem” gekennzeichnet durch seine anatomisch/physiologische Formgebung (siehe a.), Materialaufbau (siehe Ziffer 1./2./3./4./5./6./7. und a.) und die Kombination von Wärme, Akupressur, Magnettherapie und einem Tragesystem, welches sowohl über PKW-Bordspannung, USB als auch über Batterie betrieben werden kann.