baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014007711-U1 (DE)
Title: Montageblech für eine Wandanschraubplatte eines Türbandes
IPC: E05D5/02
Filed: 2014-09-29
Abstract: Montageblech (10) mit einem Blechgrundkörper (11), zur Verwendung in Verbindung mit einer Wandanschraubplatte (6) eines Türbandes (3, 4) zum Ausgleich von Unebenheiten am Montageuntergrund (5) der Wandanschraubplatte (6), wobei der Blechgrundkörper (11) wenigstens zwei Grundkörpersegmente (12, 13, 14, 15, 16, 17) aufweist, die über eine wenigstens einen Steg (19) aufweisende Perforationsverbindung (18) miteinander verbunden sind und wobei die Perforationsverbindung (18) zum manuellen und insbesondere werkzeugfreien Abknicken und Abtrennen der Grundkörpersegmente (12, 13, 14, 15, 16, 17) voneinander ausgebildet ist.
Patent DE-202014007993-U1 (DE)
Title: Variables Küchengerät
IPC: A47J39/02
Filed: 2014-10-02
Abstract: Variables Küchengerät, wesentlich bestehend aus einer Grundplatte als Topfuntersetzter, dieser mit wahlweise unterschiedlichen Zusatzelementen bestückt, dadurch gekennzeichnet, dass, das Küchengerät als solches wesentlich eine Grundplatte (1) aufweist, und diese der Auflage eines Topfes (9) dient, und alternativ mindestens einer aufsetzbaren Soßenschale (4) dient, und alternativ dem aufsetzen und der Halterung, nahezu mittig, eines Tragedomes (5) dient, und alternativ dem aufsetzten und der Halterung einer Kombination eines Brenners mit einem überspannenden Tragebügel (6), mit daran angekoppelter Speisenschale (7) dient.
Patent DE-202014008474-U1 (DE)
Title: Eine positionierbare Klemmspannhülse
IPC: B25B13/06
Filed: 2014-10-20
Abstract: Eine positionierbare Klemmspannhülse, derer Klammspannhülse mit Handwerkzeug kombiniert werden kann, umfasst: Einen Hauptteil, an dem ein in Durchlaufsloch und eine quer richtende Langbohrung vorgesehen. Die Langbohrung und das Durchlaufsloch kreuzen sich und sind zusammen durchgängig verbunden. Das Durchlaufsloch umfasst ein Arbeitsloch und ein Verbindungsloch, die sich jeweils an den beiden Enden des Hauptteils befinden. An der Innenwand des Arbeitsloches sind mehrere nach innen gewölbten Bogenoberflächen vorgesehen, die sich miteinander verbunden sind. Umfänglich an der Innenwand des Verbindungsloches des Hauptteils sind mehrere Positionierlöcher vorgesehen. Die Größeeinstelleinheit umfasst ein Drehelement, zwei Klemmbacken und eine Feder. Das Drehelement ist im Verbindungsloch untergebracht und hat einen Führungsschlitz, der quer zu einer Seite des Drehelements verläuft. An Drehelement ist jeweils ein Korrespondentsloch entsprechend gegenüber irgendeinem Positioniersloch vorgesehen. An den beiden Enden der jeweiligen Klemmbacke sind jeweils einen Klemmteil und einen Gleitteil vorgesehen. Die Gleitteile der jeweiligen Klemmbacken werden gleitbar in die beiden Seiten des Führungsschlitzes 211 angebracht, wobei der Klemmteil der jeweiligen Klemmbacken sich ins Arbeitsloch steckt. Eine Seite des Klemmteils lehnt sich an irgendeiner Bogenoberfläche an und kann sich entlang der Bogenoberfläche bewegen. Die beiden Enden der Feder drücken federnd an den Gleitteil der beiden Klemmbacken. Einen Positioniersatz, der eine Kleinfeder und eine Kugel umfasst. Die beiden Enden der Kleinfeder drücken jeweils federnd an das Korrespondentsloch und die Kugel, die in irgendein Positionierloch gefedert werden kann. Eine Einstelldose, auf dem Hauptteil steckt und mit Hilfe eines Verbindungsstiftes durch den Hauptteil, die Langbohrung und das Drehelement steckt, wobei das Verbindungsstift sich gegenüber der Langbohrung bewegen kann. Die Einstelldose kann sich gegenüber dem Hauptteil drehen und gleichzeitig das Drehelement und die Klemmbacken mitnehmen und sich gegenüber dem Verbindungsloch und Arbeitsloch drehen, wodurch die zwei Klemmbacken sich entlang den mehreren Bogenoberflächen zu- oder auseinander bewegen. Durch die Bewegung der Klemmbacken kann der Positioniersatz das Positionieren mit mehrstufigen Bewegung erfolgen.
Patent DE-202014101351-U1 (DE)
Title: Isolierkanne
IPC: B65D47/28
Filed: 2014-03-24
Abstract: Isolierkanne, mit einem Behälter (4), der an der Oberseite eine Öffnung (10) aufweist, an der ein Deckel (6) gehalten ist, der die Öffnung (10) in einer Verschlussposition verschließt und über ein Betätigungselement (31) zumindest teilweise bewegbar ist, um die Öffnung (10) zum Ausgießen von Flüssigkeit teilweise freizugeben, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (6) ein an dem Behälter (4) fixiertes Oberteil (20) und ein verschwenkbar an dem Oberteil (20) gehaltenes Unterteil (30) aufweist.
Patent DE-202014101881-U1 (DE)
Title: Zerlegbarer, zusammenfaltbarer Hohlkörper, insbesondere verwendbar als Sitzgelegenheit oder als Behälter
IPC: A47C4/02
Filed: 2014-04-22
Abstract: Zerlegbarer zusammenfaltbarer Hohlkörper (1), insbesondere verwendbar als Sitzgelegenheit oder als Behälter mit einem Bodenelement (2), Seitenwänden (3) und einem Deckelelement (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (3) miteinander gelenkig verbundene Segmente (5) aufweisen, die in einem zerlegten Zustand des Hohlkörpers (1) zu einem Stapel zusammenfaltbar sind.
Patent DE-202014102005-U1 (DE)
Title: Schlossanordnung für Außentüren von Fahrzeugen, insbesondere von Schienenfahrzeugen, Außentür mit einer solchen Schlossanordnung sowie Schienenfahrzeug mit einer solchen Außentür
IPC: B61D19/00
Filed: 2014-04-29
Abstract: Außentür (10) für Fahrzeuge, insbesondere für Schienenfahrzeuge, umfassend – eine erste Falle (12), – einen ersten Riegel (30), – wenigstens zwei Drehbetätiger (14, 14'), die direkt oder indirekt auf die Fallen wirken und diese öffnen, – wobei wenigstens ein Drehbetätiger (14) auf der Türaußenseite und wenigstens ein Drehbetätiger (14') auf der Türinnenseite angeordnet ist, – wobei der erste Riegel (30) von der Türaußenseite aus nur mittels eines Schlüssels bewegt werden kann, – wobei der oder die türinnenseitige(n) Drehbetätiger (14') auf die Falle und den Riegel wirkt/wirken und diese öffnet/öffnen und – wobei wenigstens ein türaußenseitiger Drehbetätiger (14) gesehen von der Unterkante der Tür auf einer anderen Höhe angeordnet ist als ein türinnenseitiger Drehbetätiger, dadurch gekennzeichnet, – dass wenigstens eine zweite Falle (12') vorgesehen ist und – dass Mittel (16', 18, 44, 46, 50, 52) zur Kopplung der Fallen (12, 12') derart vorgesehen sind, dass ein Öffnen einer der Fallen (12, 12') mittels eines Drehbetätigers (14, 14') ein Öffnen der anderen Falle(n) (12, 12') bewirkt.
Patent DE-202014103839-U1 (DE)
Title: Satz von etwa quaderförmigen Pflastersteinen
IPC: E01C11/02
Filed: 2014-08-19
Abstract: Satz von etwa quaderförmigen Pflastersteinen umfassend wenigstens einen ersten Typ von Pflastersteinen, die jeweils gekennzeichnet sind wie folgt: – in Draufsicht unregelmäßig konturierter Umriss; – Verhältnis der vom Umriss begrenzten Steinfläche (FSt) zur Fläche (FU) des kleinsten den Umriss umschließenden Rechtecks F1St:F1U = 0,92–1,00, insbesondere etwa 0,95; – Verhältnis der Breite (B) zur Länge (L) des kleinsten den Umriss umschließenden Rechtecks B1:L1 = 0,55–0,65, insbesondere etwa 0,62, und/oder – wenigstens einen zweiten Typ von Pflastersteinen, die jeweils gekennzeichnet sind wie folgt: – in Draufsicht unregelmäßig konturierter Umriss; – Verhältnis der vom Umriss begrenzten Steinfläche (FSt) zur Fläche (FU) des kleinsten den Umriss umschließenden Rechtecks F2St:F2U = 0,80–0,85, insbesondere etwa 0,82; – Verhältnis der Breite (B) zur Länge (L) des kleinsten den Umriss umschließenden Rechtecks B2:L2 = 0,55–0,65, insbesondere etwa 0,63, wobei die den kleinsten Umriss dieser Typen von Plastersteinen umschließenden Rechtecke jeweils etwa die Regel eines „Goldenen Rechtecks” erfüllen.
Patent DE-202014106103-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung zur Montage von Aufnahmeschienen für Leuchten
IPC: F21V21/00
Filed: 2014-12-17
Abstract: Montagevorrichtung (1) zur Montage von Aufnahmeschienen (4a, 4b) für Leuchtengehäuse an Ausschnitten (3) abgehängter Wände oder Decken, mit – einem im Wesentlichen starren Rahmen (15), und verbunden damit – einer ersten Aufnahme (2a) zur Halterung einer ersten Aufnahmeschiene (4a), und – einer zweiten Aufnahme (2b) zur Halterung einer zweiten Aufnahmeschiene (4b), wobei die Aufnahmen (2a, 2b) ausgebildet sind, um die Aufnahmeschienen (4a, 4b) parallel, und in einem definierten Abstand zueinander zu halten.
Patent DE-202015005926-U1 (DE)
Title: Kühltransportbehälter für Torten (Kühltransportbehälter mit für den Transport stufenlos fixierbaren Rutschsicherungen)
IPC: F25D3/08
Filed: 2015-08-12
Abstract: Hauptanspruch: Transportbehälter mit integrierter Kühlung zur gleichzeitigen Aufnahme mehrerer randverzierter Speisen mit für den Transport stufenlos fixierbaren Rutschsicherungen, die eine Schadensberührung der enddekorierten Seitenränder verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass in einem transportstabilen, allseitig geschlossenen Transportbehälter (1) auf einer Trägerplatte (2) rutschsichere Moosgummiauflagen (3) vorgesehen sind, auf die beispielsweise auf Kuchenplatten randverzierte Speisen gestellt werden können. Weitere Kennzeichnungen des Hauptanspruchs sind, dass in dieser Trägerplatte nach einem bestimmten, genau definierten Rasterplan (4) Bohrungen (5) eingebracht sind, in welche Haltestifte (6) mit kopfseitiger Hakenausbildung (7) eingesteckt werden können, um alle bekannten Arten, Größen und Formgebung von bspw. Kuchenplatten fixieren zu können. Es können erfindungsgemäß mehrere Trägerplatten in verschiedenen Höhenanordnungen vorgesehen werden. Weiteres Kennzeichen ist, dass diese Haltestifte exzentrisch ausgebildet sind, um durch Drehung der Exzentrik (8) eine kraftschlüssige Fixierung (Klemmfunktion) der Tortenplatten (9) zu ermöglichen. Dieser Rasterplan ist erfindungsgemäß dergestalt aufgebaut, dass jede bekannte bzw. handelsübliche Kuchenplatte mit mindestens 4 sinnvoll rastermäßig angeordneten und dann knirsch eingesteckten, vorbeschriebenen Haltestiften fixiert werden kann.
Patent DE-202015100047-U1 (DE)
Title: Ein Zeiger-Uhrwerk mit WIFI-Netz-Zeitkorrekturfunktion
IPC: G04R60/14
Filed: 2015-01-08
Abstract: Zeiger-Uhrwerk mit WIFI-Netz-Zeitkorrekturfunktion, das ein Uhrwerkgehäuse aufweist, in dem eine Zeigerdrehvorrichtung und eine Leiterplatte installiert sind, wobei auf der Leiterplatte eine MCU-Schaltung (A), eine Zeigerantriebsschaltung (B), eine Stromversorgungsschaltung (C) und eine Kristalloszillatorschaltung (D), die der MCU-Schaltung (A) Referenzzeit eingibt, ausgestattet sind, und wobei auf Grundlage der Referenzzeit die MCU-Schaltung (A) über die Zeigerantriebsschaltung (B) die Zeigerdrehvorrichtung gehen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass das Zeiger-Uhrwerk auch ein auf der Leiterplatte installiertes WIFI-Modul, das sich mit der externen Netzkommunikation verbinden kann, enthält, und dass eine Schaltung von WIFI-Modul (G) auch auf der Leiterplatte ausgestattet ist, über die die MCU-Schaltung (A) sich dem externen Netzwerk verbindet und Standardzeit empfängt, auf deren Basis die MCU-Schaltung (A) über die Zeigerantriebsschaltung (B) die Zeigerdrehvorrichtung antreibt, um die Zeit zu kalibrieren, und wobei die Stromversorgungsschaltung (C) für das Zeiger-Uhrwerk Strom bereitstellt.
Patent DE-202015101379-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung mit einem Abschluss-Bereich, der einen isolierenden Bereich enthält
IPC: H01L29/40
Filed: 2015-03-18
Abstract: Elektronische Vorrichtung, die umfasst: einen Bereich elektronischer Komponenten; und einen Abschluss-Bereich, der an den Bereich elektronischer Komponenten angrenzt und enthält: ein Substrat; einen vertikalen Bereich, der über dem Substrat liegt; eine Halbleiterschicht, die eine Dicke, eine Hauptfläche und eine gegenüberliegende Fläche aufweist, wobei: die Halbleiterschicht über dem Substrat liegt; und sich das Substrat näher an der gegenüberliegenden Fläche befindet als an der Hauptfläche; sowie einen isolierenden Bereich, der sich über eine Tiefe in den Halbleiterbereich hinein erstreckt, wobei die Tiefe weniger als 50% der Dicke der Halbleiterschicht beträgt.
Patent DE-202015103904-U1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine zur mobilen Reinigung
IPC: E01H1/08
Filed: 2015-06-09
Abstract: Arbeitsmaschine zur mobilen Reinigung von im Wesentlichen horizontalen Flächen, umfassend wenigstens eine heb- oder senkbare Kehreinrichtung, eine Saugeinrichtung als Nebeneinrichtungen sowie eine Fahreinrichtung, wobei die Saugeinrichtung und die Fahreinrichtung von wenigstens einer Batterie gespeiste elektrische Antriebe umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kehreinrichtung ebenfalls einen elektrischen Antrieb umfasst.
Patent DE-202015105058-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Hundespaziergang mit Fahrrad
IPC: B62J99/00
Filed: 2015-09-24
Abstract: Vorrichtung für Hundespaziergang mit Fahrrad, die ein Befestigungselement (10), einen Verbindungsstift (20), einen Hauptstab (30) und einen Federstab (40) umfasst, wobei das Befestigungselement (10) mit dem Verbindungsstift (20) verschraubt wird, wobei der Verbindungsstift (20) zur Positionierung des Hauptstabs (30) dient, wobei der Hauptstab (30) mit dem Federstab (40) verbunden und L-förmig ausgebildet ist, wobei der Federstab (40) am Ende eine Stange (41) aufweist, die am Ende einen Ring (42) bildet, der zur Verbindung mit der Hundeleine dient, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (10) die Hinterradgabel (1) des Fahrrads klemmt und zwei Klemmbügel (11) und zwei Klemmplatten (12) beinhaltet, wobei die Klemmbügel (11) jeweils einen U-förmigen Raum (111) und zwei Flügel (112) aufweisen, wobei die Flügel (112) jeweils ein Durchgangsloch (113) besitzen, wobei die Klemmplatten (12) jeweils zwei Löcher (121) aufweisen, wobei in dem U-förmigen Raum (111) die Hinterradgabel (1) aufgenommen wird, wobei eine Schraube (13) durch das Durchgangsloch (113) des Flügels (112) und das Loch (121) der Klemmplatte (12) geführt und auf das Ende der Schraube eine Mutter (14) aufgeschraubt wird, wodurch das Befestigungselement (10) an der Hinterradgabel (1) befestigt ist, wobei der Verbindungsstift (20) auf einer Verstellplatte (21) befestigt ist, die mehrere Verstelllöcher (211) aufweist, wobei die Schraube (13) der Klemmplatte (11) durch das Verstellloch (21) geführt wird, wodurch die Verstellplatte (21) und der Verbindungsstift (20) an dem Befestigungselement (10) positioniert werden, wobei im Verbindungsstift (20) ein Gewindestück (201) angeordnet ist, auf dem eine Feder (203) und ein Knopf (202) vorgesehen sind, wobei der Hauptstab (30) eine Vielzahl von Rundlöchern (31) aufweist, wobei der Verbindungsstift (20) in den Hauptstab (30) gesteckt wird, wobei der Knopf (202) zunächst zurückgedrückt und dann in ein Rundloch (31) des Hauptstabs (30) eingreift, so dass der Hauptstab (30) mit dem Verbindungsstift (20) verbunden wird, wobei durch die Rundlöcher die Winkelposition des Hauptstabs (30) verstellt werden kann, wobei durch Drücken des Knopfs (202) der Hauptstab (30) schnell von dem Verbindungsstift (20) gelöst werden kann, wodurch die Erfindung für verschiedene Fahrräder, die einen unterschiedlichen Abstand der Hinterradgabel (1) besitzen, geeignet ist und durch die Winkelstellung des Hauptstabs (30) zwischen dem Fahrrad und dem Hand ein geeigneter Abstand gehalten werden kann.
Patent DE-202015106379-U1 (DE)
Title: Eisvogel-Nistkasten
IPC: A01K31/14
Filed: 2015-11-24
Abstract: Eisvogel-Nistkasten (10) mit – einem kastenförmigen Gehäuse (20) und – einer im Gehäuse (20) angeordneten Brutröhre (30), wobei die Brutröhre (30) einen Tunnel (32) aufweist, dessen eines Ende unter Ausbildung eines Brutröhreneingangs (34) auf der Außenseite des Gehäuses (20) mündet und dessen anderes Ende in einem im Gehäuse (20) angeordneten Brutkessel (36) endet, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens das Gehäuse (20) aus extrudiertem Polystyrol gefertigt ist.
Patent DE-202015106923-U1 (DE)
Title: Elektronisch leitfähiges Substrat für Photovoltaikzellen
IPC: H01L31/18
Filed: 2015-12-18
Abstract: Elektrisch leitfähiges Substrat (1) für photovoltaische Zelle, das ein Trägersubstrat (2) und eine Elektrodenbeschichtung (6), die auf dem Trägersubstrat (2) gebildet ist, umfasst, wobei die Elektrodenbeschichtung (6) Folgendes umfasst: – eine Hauptschicht (8) auf Molybdän-Basis, die direkt auf dem Trägersubstrat (2) gebildet ist; – eine Selenisierungs-Sperrschicht (10), die auf der Hauptschicht (8) auf Molybdän-Basis gebildet ist und auf Molybdänoxinitrid-Basis ist; und – auf der Selenisierungs-Sperrschicht (10) eine obere Schicht (12) auf Molybdän-Basis, wobei das Trägersubstrat aus einem Alkali-haltigen Material ist, wobei das elektrisch leitfähige Substrat eine Alkali-Sperrschicht (4) umfasst, die auf dem Trägersubstrat und unter der Hauptschicht auf Molybdän-Basis gebildet ist, wobei die Alkali-Sperrschicht auf Siliziumnitrid-Basis ist, wobei die obere Schicht auf Molybdän-Basis eine Dicke von mindestens 30 nm und höchstens 35 nm hat, die Selenisierungs-Sperrschicht eine Dicke von mindestens 20 nm und höchstens 40 nm hat und die Alkali-Sperrschicht eine Dicke von höchstens 100 nm hat.
Patent DE-202016002621-U1 (DE)
Title: Kaminkopf Spider mit speziellem Sieb für Tabak für Shisha/Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2016-04-23
Abstract: Kaminkopf, Material Ton, oder Keramik dadurch gekennzeichent, dass der Kaminkopf (1) ein großes Zugloch (1a) in der Mitte aufweisst. Wobei hier jedes Maß anwendbar ist. Das Zugloch (1a) zieht sich von komplett von oben nach unten durch den Kaminkopf (1). (Zeichnung 1/5)
Patent DE-202016105109-U1 (DE)
Title: Reinigungsaufsatz zum mechanischen Reinigen einer Oberfläche
IPC: A47L11/40
Filed: 2016-09-14
Abstract: Reinigungsaufsatz (1) zum mechanischen Reinigen einer Oberfläche, wobei der Reinigungsaufsatz (1) mit einer rotierenden Antriebswelle einer Arbeitsmaschine verbunden werden kann, wobei der Reinigungsaufsatz (1) einen Grundkörper (2) umfasst, wobei der Grundkörper (2) eine bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Reinigungsaufsatzes (1) der zu reinigenden Oberfläche zugewandten Reinigungsseite (4) und eine der Reinigungsseite (4) gegenüberliegend angeordneten und durch eine Seitenfläche (5) des Reinigungsaufsatzes (1) von der Reinigungsseite (4) getrennte und der Antriebswelle zugewandte Befestigungsseite (3) aufweist, wobei der Reinigungsaufsatz (1) eine Kupplungseinrichtung (6) aufweist, mit der der Reinigungsaufsatz (1) an der Antriebswelle der Arbeitsmaschine festgelegt werden kann, wobei an dem Grundkörper (2) von der Reinigungsseite (4) zur Befestigungsseite (3) verlaufende Ausnehmungspaare (7) angeordnet sind, wobei in jedem Ausnehmungspaar (7) eine flexible Reinigungsborste (8) klemmend festgelegt ist, wobei die Reinigungsborste (8) so in beiden Ausnehmungen (10) des Ausnehmungspaars (7) angeordnet ist, dass einander gegenüberliegende Endabschnitte (9) der flexiblen Reinigungsborste (8) bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Reinigungsaufsatzes (1) der zu reinigenden Oberfläche zugewandt sind, sodass mit der flexiblen Reinigungsborste (8) die Oberfläche gereinigt werden kann.
Patent DE-202016106240-U1 (DE)
Title: Tierspielzeug mit Schaumlatex gefüllt
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-11-08
Abstract: Ein mit Latexschaum (10) gefülltes Spielzeug für Haustiere umfassend: eine Latex-Außenhülle (11) mit einer Öffnung (111); eine in der Latex-Außenhülle (11) gebildete Befestigungsvertiefung (12), wobei die Befestigungsvertiefung (12) mit der Öffnung (111) kommuniziert; einen zwischen der Latex-Außenhülle (11) und der Befestigungsvertiefung (12) gebildeten gefüllten Raum (13), wobei der gefüllte Raum (13) mit einem Füllmaterial (131) gefüllt ist; eine Lichtaussendevorrichtung (14), welche in der Befestigungsvertiefung (12) befestigt ist; und eine transparente Abdeckung (15), welche die Öffnung (111) abdeckt.
Patent DE-202017001942-U1 (DE)
Title: Gesundheitshundeschuh
IPC: A61D9/00
Filed: 2017-04-12
Abstract: Gesundheitshundeschuh, dadurch gekennzeichnet, dass eine aus Frotteestoff bestehende Innensohle in den aus Wolle gestrickten Schuh eingenäht ist.
Patent DE-202017003718-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für Hakenleisten
IPC: A47F5/00
Filed: 2017-07-14
Abstract: Aufhängevorrichtung, mit der Eigenschaft in einem Regalboden angebracht zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängevorrichtung an einem Ende eine andersartige Schlaufe 1 besitzt, die dann auch andere Warenpräsentationen aufnehmen kann.
Patent DE-202017101107-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Trinkgefäß, Trinkgefäß und Trinkgefäßanordnung
IPC: A47G19/22
Filed: 2017-02-27
Abstract: Haltevorrichtung (100) für ein Trinkgefäß (10) umfassend einen flexiblen und faltbaren, in einer Umfangsrichtung (12) geschlossen ausgebildeten Halteabschnitt (11) mit einer Außenseite (13) und einer Innenseite (13) und einer entlang der Umfangsrichtung (12) verlaufenden oberen Berandung (16), wobei der Halteabschnitt (11) in einen zusammengefalteten Zustand und in einen ausgefalteten Zustand versetzbar ist, wobei der Halteabschnitt (11) im ausgefaltetem Zustand als ein in der Umfangsrichtung (12) geschlossenes Aufnahmemittel (15) zum Halten eines Trinkgefäßes (10) ausgebildet ist, wobei an der oberen Berandung (16) ein Materialzuschnitt (17) angeordnet ist, wobei der Materialzuschnitt (17) in Richtung der Außenseite (13) des Halteabschnitts (11) abschnittsweise oder vollständig umfaltbar und/oder umklappbar ist.
Patent DE-202017101115-U1 (DE)
Title: Erregungsvorrichtung zum besonders intensiven Erregen eines männlichen Geschlechtsteils
IPC: A61H23/00
Filed: 2017-02-28
Abstract: Erregungsvorrichtung (2) zum intensiven Erregen eines männlichen Geschlechtsteils, vorzugsweise eines Penis, umfassend eine Aufnahmeeinheit ausgebildet zum Umschließen eines männlichen Geschlechtsteils sowie einem mit dieser verbundenen Halteelement, das mittels eines Antriebs, Schwingers oder dergleichen in Schwingung versetzbar ist, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS die Aufnahmeeinheit als Penisschlaufe (6) ausgebildet ist und dass das Halteelement zur Befestigung an einem Oszillationsschwinger ausgebildet ist.
Patent DE-202017106387-U1 (DE)
Title: Halterung zur Befestigung von Werbeplatten
IPC: G09F15/00
Filed: 2017-10-23
Abstract: Halterung zur Befestigung von plattenförmigen Elementen an einer Tragstruktur, insbesondere zur Befestigung von Werbeplatten an LED-Modulen für Werbebanden an Spielfeldern für Sportveranstaltungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung einen U-förmigen Profilträger (2) aufweist, wobei an dem in Funktionslage unteren Ende des Profilträgers (2) ein Plattenhalter (5) angeordnet ist, der durch einen Bolzen (6) drehbar mit dem Profilträger (2) verbunden ist und einen Konturabschnitt zur Aufnahme einer Werbeplatte (1) aufweist, wobei an dem in Funktionslage oberen Ende des Profilträgers (2) ein Winkelhalter (10) mit einem fest montierten Winkel (9) zur Aufnahme einer Werbeplatte (1) angeordnet ist, wobei der Winkelhalter (10) entlang der Kontur in Längsrichtung des Profilträgers (2) begrenzt verschiebbar ist, indem er einen oberen Bolzen (13) und einen unteren Bolzen (12) aufweist, die jeweils in einem gemeinsamen Langloch (14) des Profilträgers (2) geführt werden, wobei der untere Bolzen (12) des Winkelhalters (10) mittels einer Feder (11) mit einer Federkraft beaufschlagt wird und wobei das dem unteren Bolzen (12) des Winkelhalters (10) entgegengesetzte Ende dieser Feder (11) an einem weiteren, fest am Profilträger (2) gelagerten Bolzen (15) abgestützt ist.