baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009013186-B4 (DE)
Title: Turm einer Windenergieanlage
Inventor: MEESENBURG UWE
IPC: E06C9/02
Filed: 2009-03-17
Granted: 2015-05-28
Abstract: Verfahren zum Errichten eines Turms einer Windenergieanlage aus wenigstens drei rohrförmigen Turmsegmenten, wobei ein Turmsegment an seinen Enden mit jeweils einem anderen Turmsegment verbunden wird, – wobei die Turmsegmente in einer vorbestimmten Reihenfolge der Art Turmsegment A – Turmsegment B – Turmsegment C übereinander angeordnet werden, – wobei das erste Turmsegment A aus einer bereitgestellten Vielzahl i ≥ 2 von untereinander baugleichen ersten und gegeneinander austauschbaren Turmsegmenten Ai beliebig ausgewählt wird, – wobei das zweite Turmsegment B aus einer bereitgestellten Vielzahl m ≥ 2 von untereinander baugleichen zweiten und gegeneinander austauschbaren Turmsegmenten Bm beliebig ausgewählt wird, – wobei das dritte Turmsegment C aus einer bereitgestellten Vielzahl n ≥ 2 von untereinander baugleichen dritten und gegeneinander austauschbaren Turmsegmenten Cn beliebig ausgewählt wird, wobei die Turmsegmente Ai, Bm, Cn vormontierte Steigleitern im Inneren aufweisen, wobei die Steigleitern der Turmsegmente unter Verwendung von Steigleiterlängenausgleichsmitteln bei Errichtung des Turms miteinander verbunden werden und/oder wobei die Turmsegmente Ai, Bm, Cn vormontierte Stromleitungsmittel im Inneren aufweisen, wobei die Stromleitungsmittel der Turmsegmente unter Verwendung von Stromleitungslängenausgleichsmitteln bei Errichtung des Turms miteinander verbunden werden, wobei ein erstes Turmsegment und ein zweites Turmsegment jeweils eine starre Stromschiene aufweisen, wobei bei Verbindung des ersten Turmsegments mit dem zweiten Turmsegment im Verbindungsbereich die Stromschiene im ersten Turmsegment von der Stromschiene im zweiten Turmsegment beabstandet ist, wobei unter Verwendung eines, den Verbindungsbereich der Turmsegmente überbrückenden und in seiner Länge variabel anpassbaren, insbesondere variabel in der Länge einstellbaren, Schienenverbindungsstücks die Stromschiene des ersten Turmsegments und die Stromschiene des zweiten Turmsegments miteinander verbunden werden oder sind, wobei insbesondere die Länge des Schienenverbindungsstücks zwischen einem Minimum und einem Maximum einstellbar und fixierbar ist.
Patent DE-102009017229-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung eines magnetischen Signals
Inventor: PFEIFFER KNUT
IPC: A61N2/04
Filed: 2009-04-09
Granted: 2012-11-08
Abstract: Therapeutische Vorrichtung zur Anwendung von Magnetfeldern auf einen Patienten (20) aufweisend: a) eine ein programmierbares Modul aufweisende, ein magnetisches Signal generierende, Steuereinheit, wobei der zeitliche Verlauf (B(t)) des magnetischen Signals eine schrittweise Erhöhung der magnetischen Feldstärke (B) von einem Minimalwert auf einen Maximalwert und anschießend in einem Schritt eine Reduzierung vom Maximalwert auf den Minimalwert umfaßt und die Erhöhung und anschließende Reduzierung der magnetischen Feldstärke mehrfach wiederholt wird, b) Mittel zum Applizieren des Signals, die einen Applikator (10) umfassen, der als Matte (10) ausgebildet ist, in die mindestens eine Leiterspule (12, 14) eingelassen ist, die derart an einem Patienten (20) positionierbar ist, dass das von der Leiterspule (12, 14) erzeugte Magnetfeld auf den Patienten einwirkt, und c) eine äußere, die Applikation des generierten magnetischen Signals störende elektromagnetische Felder abschirmende Abschirmung (16), die als ein Zelt (16) ausgebildet ist, in dem sich ein Behandlungsplatz befindet, an dem das...
Patent DE-102009019994-B4 (DE)
Title: Flugzeug mit Hybrid Transmittern zur kontaktlosen Energie-und Datenübertragung
Inventor: BAUER HANS-ACHIM
IPC: G08C17/04
Filed: 2009-05-05
Granted: 2020-08-13
Abstract: Flugzeug mit einem System (100) aus zwei Hybridtransmittern zur kontaktlosen Energie- und Datenübertragung zwischen einem ersten Fahrzeugteil (103) und einem zweiten Fahrzeugteil (104), das System aufweisend:ein erstes Fahrzeugteil (103), aufweisend einen ersten Hybridtransmitter als Sendeeinheit (101); undein zweites Fahrzeugteil (104), aufweisend einen zweiten Hybridtransmitter als Empfangseinheit (102);wobei die Sendeeinheit eine erste Sendevorrichtung (105) und eine zweite Sendevorrichtung (106) aufweist;wobei die Empfangseinheit eine erste Empfangsvorrichtung (107) und eine zweite Empfangsvorrichtung (108) aufweist;wobei die erste Sendevorrichtung zum kontaktlosen Senden von Energie (109) und ersten Daten (110) ausgeführt ist;wobei die zweite Sendevorrichtung zum kontaktlosen Senden von zweiten Daten (111) ausgeführt ist;wobei die erste Empfangsvorrichtung zum kontaktlosen Empfangen der Energie und der ersten Daten der ersten Sendevorrichtung ausgeführt ist; undwobei die zweite Empfangsvorrichtung zum kontaktlosen Empfangen der zweiten Daten der zweiten Sendevorrichtung ausgeführt ist;wobei die erste Sendevorrichtung eine Primärspule (111) und einen Primärkern (113) aufweist;wobei die erste Empfangsvorrichtung eine Sekundärspule (112) und einen Sekundärkern (114) aufweist;wobei die erste Sendevorrichtung die Energie und die ersten Daten induktiv mittels der Primärspule und dem Primärkern an die Sekundärspule und den Sekundärkern der ersten Empfangsvorrichtung überträgt;wobei die zweite Sendevorrichtung in dem Primärkern der ersten Sendevorrichtung baulich integriert ist;wobei die zweite Empfangsvorrichtung in dem Sekundärkern der ersten Empfangsvorrichtung baulich integriert;wobei das erste Fahrzeugteil fußbodenseitig angeordnet ist; undwobei sich zwischen der Sendeinheit und der Empfangseinheit ein Fußboden (402) des Fahrzeugs befindet.
Patent DE-102009033182-B4 (DE)
Title: Zweiteiliges Bauteil, bestehend aus einem Zahnrad und einem Kupplungskörper
Inventor: STENZEL HEINZ
IPC: F16H55/17
Filed: 2009-07-13
Granted: 2013-01-03
Abstract: Zweiteiliges Bauteil (1), bestehend aus einem Zahnrad (2) mit einem Sitz (4) und einem Kupplungskörper (3) mit einer zu dem Sitz (4) passenden Innenöffnung (5), wobei der Kupplungskörper (3) mit dem Sitz (4) des Zahnrades (2) verrastet oder mittels einer Schnappverbindung daran befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungskörper (3) an der Innenöffnung (5) oder der Sitz (4) des Zahnrades (2) einen radialen Vorsprung oder Wulst oder Bund aufweist, welcher mit einem an dem Sitz (4) oder an einem an dem Kupplungskörper (3) ausgebildeten Hinterschnitt (7) die den Kupplungskörper (3) auf dem Sitz (4) des Zahnrades (2) axial sichernde Schnapp- oder Rastverbindung bildet, dass der Vorsprung oder Wulst oder Bund (11) in einem Bereich mit Materialschwächung mit dem übrigen Zahnrad oder Kupplungskörper verbunden ist und dass die Materialschwächung durch eine ringförmig umlaufende Ausnehmung oder einen ringförmig umlaufenden Einstich (8) mit einem sich in axialer Richtung erstreckenden Querschnitt ausgebildet ist, wobei...
Patent DE-102009045464-B4 (DE)
Title: Verfahren zur ortsabhängigen Änderung der Magnetisierung in einem Objekt im Rahmen eines Experimentes der magnetischen Resonanz
Inventor: HAAS MARTIN
IPC: G01R33/385
Filed: 2009-10-07
Granted: 2011-09-15
Abstract: Verfahren zur ortsabhängigen Änderung der Magnetisierung in einem Objekt gemäß einer Vorgabe im Rahmen eines Experimentes der magnetischen Resonanz, wobei Hochfrequenzpulse in Kombination mit räumlich und zeitlich variierenden Zusatzmagnetfeldern, die dem längs einer z-Richtung ausgerichteten statischen und homogenen magnetischen Grundfeld einer Magnetresonanz-Messapparatur überlagert werden, eingestrahlt werden, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei nicht-lineare Zusatzmagnetfelder angewendet werden, deren räumlicher Gradient der z-Komponente zu mindestens einem Zeitpunkt der Einstrahlung nicht konstant ist, und dass die einzustrahlenden Hochfrequenzpulse vorab berechnet werden, wobei im Bereich des Objekts ortsabhängig berechnete und/oder gemessene zeitliche Verläufe der Feldstärken der Zusatzmagnetfelder in diese Berechnung eingehen.
Patent DE-102009047167-B4 (DE)
Title: Verfahren zu einer nichtinvasiven elektrophysiologischen Herzuntersuchung
Inventor: REVISHVILI AMIRAN SHOTAEVICH
IPC: A61B5/318
Filed: 2009-11-26
Granted: 2015-10-29
Abstract: Verfahren zur nichtinvasiven elektrophysiologischen Herzuntersuchung eines Patienten, mit den Schritten zum: – Anbringen von Einweg-Elektroden zum Erfassen elektrischer Potentiale von EKG-Signalen an einer Oberfläche des Brustkorbes des Patienten; – EKG-Erfassen einer Vielzahl einpoliger Ableitungen an der Oberfläche des Brustkorbes durch die Einweg-Elektroden; – Bearbeiten erfasster EKG-Signale in Echtzeit; – retrospektives Bearbeiten der erfassten EKG-Signale; – Durchführen einer Computer- oder Magnet-Resonanztomographie des Brustkorbes des Patienten; – Konstruieren von rechnergestützten Voxelmodellen für den Brustkorb, das Herz und die Lunge des Patienten anhand von Daten der Computer- oder Magnet-Resonanztomographie; – Konstruieren, anhand des jeweiligen Voxelmodells, von Polygonaloberflächenmodellen für den Brustkorb, das Herz und die Lunge des Patienten, unter Zuhilfenahme einer Software; – Ermitteln einer mittleren elektrischen Leitfähigkeit für anatomische Strukturen des Brustkorbes anhand von Daten der Computer- oder Magnet-Resonanztomographie ausgehend von bekannten Verhältnissen zwischen dem Typ des biologischen Gewebes und der Hounsfieldschen Zahl, im Fall der Computertomographie, oder der Intensität des Magnet-Resonanzsignals, im Fall der Magnet-Resonanztomographie, und dem Typ des biologischen Gewebes und dessen mittlerer elektrischer Leitfähigkeit; – Ermitteln von Koordinaten der Einweg-Elektroden an der Oberfläche des Brustkorbes; ...
Patent DE-102009048296-B4 (DE)
Title: Hochhubwagen
Inventor: LOHMANN HELMUT
IPC: B66F9/08
Filed: 2009-10-05
Granted: 2023-01-26
Abstract: Hochhubwagen mit einem Grundrahmen (10), einer Hubeinrichtung (20) und mindestens einem in einem Muttergewinde (34) geführte Stellschraube (32) zur Ausrichtung der Hubeinrichtung (20) relativ zu dem Grundrahmen (10), wobei die Stellschraube (32) in vertikaler Richtung auf die Hubeinrichtung (20) wirkt und die Hubeinrichtung (20) um die Längsachse des Hubwagens verkippbar ist, wobei das Muttergewinde (34) eine in einer Nut (14; 24) angeordnete Mutter (34; 34') aufweist, die in der Nut gegen Verdrehen gesichert ist.
Patent DE-102009056884-B4 (DE)
Title: Impfstoff-Adjuvantien und verbesserte Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: RUECKL HARALD
IPC: A61K39/39
Filed: 2009-12-03
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Öl-in-Wasser-Emulsions-Adjuvans, bei dem man(i) eine erste Emulsion mit einer ersten durchschnittlichen Öltröpfchengröße durch eine Mikrofluidisierungs-Vorrichtung leitet, um eine zweite Emulsion mit einer zweiten durchschnittlichen Öltröpfchengröße zu bilden, wobei diese kleiner ist als die erste durchschnittliche Öltröpfchengröße; wobei die Mikrofluidisierungs-Vorrichtung eine Interaktionskammer umfasst, die eine Vielzahl von Kanälen vom Z-Typ umfasst, und ein Hilfsverarbeitungsmodul, das eine Vielzahl von Kanälen umfasst und zu einem langsameren Druckabbau in der Interaktionskammer führt; wobei das Hilfsverarbeitungsmodul stromabwärts von der Interaktionskammer angeordnet ist; und(ii) die zweite Emulsion filtriert, wobei eine Öl-in-Wasser-Emulsion entsteht, die als Impfstoff-Adjuvans geeignet ist.
Patent DE-102010010715-B4 (DE)
Title: Wirtschaftliche Kesselanalytik
IPC: G01N27/04
Filed: 2010-03-08
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren zur kombinierten kontinuierlichen analytischen Multimessung des pH-Wertes, des Sauerstoffgehaltes und der Leitfähigkeit in Prozess- oder Betriebswässern von Dampf- und Heisswasseranlagen, indem jeweils eine pH-Elektrode als auch eine Sauerstoffelektrode als auch eine Leitfähigkeitsmesselektrode zeitweise und nacheinander mit dem zu bestimmenden druckbehafteten Prozess- oder Betriebswasser der Dampf- oder Heisswasseranlage als auch mit Luft automatisch umspült werden, dadurch gekennzeichnet, dassein oder mehrere druckbehaftete Prozess- oder Betriebswässer oder Luft als Kalibriermedien als auch als Messmedien für jeweils eine oder mehrere Messelektroden verwendet werden und in der jeweiligen Prozessanwendung einer Dampf- oder Heisswasseranlage ständig zur Verfügung stehen,wobeidie Wässer durch rechnergesteuerte vorgeschaltete Sperrventile im Bypassverfahren einzeln, zeitweise und nacheinander die Messelektroden umströmen, um einerseits die Messelektroden zu kalibrieren, als auch andererseits unbekannte Messwerte der Wässer zu bestimmen.
Patent DE-102010011745-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Befüllung von Werkzeugen mit rieselfähigen Harzen sowie deren Verwendung
Inventor: VIEBAHN ULRICH
IPC: B29C31/04
Filed: 2010-03-17
Granted: 2013-05-23
Abstract: Verfahren zur Befüllung von Werkzeugen mit rieselfähigen Harzen über ein Einfüllrohr dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Schritt die untere Austrittsöffnung des Einfüllrohres mit dem Boden eines becherförmigen, im Querschnitt größer als das Einfüllrohr gestalteten Rohrabschnittes temporär verschlossen wird, solange bis die bemessene Füllmenge des Harzes in das Einfüllrohr eingebracht ist, dass in einem zweiten Schritt durch eine öffnende Relativbewegung zwischen dem besagten Boden und der Austrittsöffnung des Einfüllrohres das Harz staubfrei in den becherförmigen Rohrabschnitt ausrieselt, und in einem dritten Schritt der nunmehr gefüllte becherförmige Rohrabschnitt über dem Werkzeug platziert und der Boden desselben zur Befüllung des Werkzeuges geöffnet wird.
Patent DE-102010011902-B4 (DE)
Title: Neurochirurgie-Kopfhalter in Kombination mit einer lokalen Spule
Inventor: EDER HANNS
IPC: G01R33/341
Filed: 2010-03-18
Granted: 2018-05-24
Abstract: Lokalspulenpositionierungsanordnung (1a, 1b, 2a, 2b, 3a, 3b, 4a, 4b, 7a, 7b) zum Positionieren mindestens einer Lokalspule (5) in einer Distanz (D) zu einer Kopffixierungs-Anordnung (8a, 8b, 9, 10, 11), wobei die Lokalspulenpositionierungsanordnung (1a, 1b, 2a, 2b, 3a, 3b, 4a, 4b, 7a, 7b) zur MR-Bildgebung zwischen zwei Phasen einer neurochirurgischen Operation an einem Kopf (K) eines Tieres oder Menschen geeignet ist,-mit einer Lokalspulen- Halterung (1a, 1b, 2a, 2b) zur Aufnahme der mindestens einen Lokalspule (5),-mit einer Fixieranordnung (4a, 4b) zum Fixieren der Lokalspulen- Halterung (1a, 1b, 2a, 2b) in einer einstellbaren Distanz (D) zur Kopffixierungs-Anordnung (8a, 8b, 9, 10, 11), wobei die Lokalspulen- Halterung (1a, 1b) zwei Schalen (1a, 1b) umfasst, zwischen denen die mindestens eine Lokalspule (5) fixierbar ist.
Patent DE-102010016401-B4 (DE)
Title: Federblock für Zug- und Druckbelastungen
Inventor: WILLY WEBER FABRIK FUER METALLWAREN TECHN FEDERN I
IPC: F16F1/06
Filed: 2010-04-12
Granted: 2013-01-17
Abstract: Elastisch nachgiebiges Element, dadurch gekennzeichnet, dass es als Federblock (7; 7.1; 7.2) aus zwei Federgliedern (1, 1.1; 10, 10.1) zusammengesetzt ist, die jeweils sowohl für eine Zug- als auch für eine Druckbelastung ausgelegt sind, wobei jedes Federglied zumindest einen Endabschnitt (3) aufweist, bei dem die letzte Federwindung in ein parallel zur Federachse abgewinkeltes, durch den inneren Freiraum der Druckfeder (2; 2.1) und darüber hinaus sich erstreckendes stabförmiges Glied (4, 4.1; 11, 11.1) übergeht und das stabförmige Glied geradlinig verläuft und bügelartig (11, 11.1) an den freien Enden umgebogen ist, derart dass das Ende zu den Federwindungen zurückgeführt wird.
Patent DE-102010019404-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Turboladergehäuses
Inventor: SMATLOCH CHRISTIAN
IPC: B23P13/00
Filed: 2010-05-04
Granted: 2012-01-05
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Verfahren zur Herstellung eines Turboladergehäuses (1) umfassend einen Lagerflansch (2), der zur Lagerung eines Turbinenrads (14) dient und der mit wenigstens einer Blechschale (8) des Turboladergehäuses (1) verbunden wird, mit folgenden Schritten: a) Die Blechschale (8) wird hinsichtlich derjenigen Flächen (12), die einen Spalt (16) zu dem Turbinenrad (14) begrenzen, nach dem Verbinden mit dem Lagerflansch (2) vermessen; b) Der Lagerflansch (2) wird in Abhängigkeit von den an der Blechschale (8) gemessenen Messwerten spanabhebend bearbeitet, um die Relativlage des Turbinenrads (14) zum Lagerflansch (2) und damit zur Blechschale (8) einzustellen.
Patent DE-102010022036-B4 (DE)
Title: Trennschalter
Inventor: SONG LEI
IPC: H01H31/02
Filed: 2010-05-25
Granted: 2014-12-04
Abstract: Trennschalter mit einem Nockenrad (20), über das der Trennschalter ein- und ausschaltbar ist, wobei das Nockenrad (20) zwischen zwei Endstellungen drehbar gelagert ist und wobei die eine Endstellung dem Einschaltzustand und die andere dem Ausschaltzustand des Trennschalters entspricht, mit zwei am Nockenrad (20) ausgebildeten Nocken (23), die einander gegenüberliegen und sich quer zur Drehachse des Nockenrads (20) erstrecken, wobei die Nocken (23) eine Außenkontur mit einem Scheitelpunkt aufweisen, mit zwei Druckelementen (40), die jeweils kraftbeaufschlagt an der Außenkontur des Nockenrads (20) anliegen und gegen die Nocken (23) drücken, wobei sie bei Drehung des Nockenrads (20) nach Überschreitung des Scheitelpunkts jeweils ein Drehmoment bewirken, welches das Nockenrad (20) selbsttätig weiter bis in die jeweilige Endstellung dreht, mit einem drehbaren ersten Betätigungselement (10), dessen Drehachse quer zur Drehachse des Nockenrads (20) verläuft und an dem ein Verschwenkelement (11) fest angeordnet ist, wobei sich das Verschwenkelement (11) quer zur Drehachse des ersten Betätigungselements (10) nach außen erstreckt, mit zwei zwischen den Nocken (23) in einem Winkelabstand am Nockenrad (20) angeordneten Höckern (21, 22), wobei das Verschwenkelement (11) sich in den Raum zwischen den beiden Höckern (21, 22) erstreckt, beim Verschwenken gegen einen der Höcker (21 oder 22) drückt und dabei das Nockenrad (20) jeweils über den Scheitelpunkt hinweg in Richtung einer Endstellung dreht, mit einer im Nockenrad (20) ausgebildeten Aufnahmeöffnung (25), die in Richtung der Drehachse des Nockenrads (20) verläuft, mit einem zweiten Betätigungselement (30), das in der Aufnahmeöffnung (25) mit einem Winkelspiel (26a–26b) drehgelagert ist, und mit zwei Anschlägen, die das Winkelspiel begrenzen und über die das Nockenrad (20) vom zweiten Betätigungselement (30) über den Scheitelpunkt hinweg in Richtung einer Endstellung drehbar ist.
Patent DE-102010032256-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit
Inventor: SMETANA TOMAS DR
IPC: F16H37/02
Filed: 2010-07-26
Granted: 2018-11-08
Abstract: Antriebseinheit (1) mit einem Elektromotor (2), mit einem Differenzial (5) und mit einem Planetentrieb (4), in der eine Wirkverbindung zwischen dem Elektromotor (2) zum Differenzial (5) über den Planetentrieb (4) herstellbar ist, wobei der Planetentrieb (4) aus einem konzentrisch mit der Rotationsachse (7) der Rotorwelle (6) des Elektromotors (2) ausgerichteten erstes Sonnenrad (8), mit Abstand zur Rotationsachse (7) des ersten Sonnenrades (12) angeordnete und mit dem ersten Sonnenrad (8) im Zahneingriff stehende erste Planetenräder (9) an einem ersten Planetenträger (10) und ein mit den ersten Planetenrädern (9) im Zahneingriff stehendes erstes Hohlrad (11) aufweist und wobei der erste Planetenträger (10) mit einem als Summenwelle des Differenzials (5) ausgebildeten Gehäuse (21) des Differenzials (5) gekoppelt und koaxial zu dessen Rotationsachse (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Rotorwelle (6) und dem Planetentrieb (4) wenigstens ein Ravigneaux-Planetentrieb (3) miteinem zweiten Sonnenrad (12) und einem dritten Sonnenrad (13),einem zweiten Planetenträger (15), an dem ein Satz zweiter Planetenräder (16) und ein Satz dritter Planetenräder (17) drehbar gelagert ist,angeordnet ist, wobeidie Wirkverbindung zwischen dem Elektromotor (2) und dem Planetentrieb (4) über den Ravigneaux-Planetentrieb (3) herstellbar ist,das zweite Sonnenrad (12) und das dritte Sonnenrad (13) mit der Rotorwelle des Elektromotors (2) gekoppelt sind,die Rotorwelle (6) und wenigstens eines der Sonnenräder (12, 13) über mindestens eine zwischen demjenigen der Sonnenräder (12, 13) und der Rotorwelle (6) angeordnete schaltbare Kupplung (14) trennbar gekoppelt sind,die zweiten Planetenräder (16) mit den dritten Planetenrädern (17) im Zahneingriff stehen,die zweiten Planetenräder (16) mit dem zweiten Sonnenrad (12) und die dritten Planetenräder (17) mit dem dritten Sonnenrad (13) sowie mit einem zweiten Hohlrad (20) im Zahneingriff stehen undder zweite Planetenträger (15)- relativ zu der um ihre Rotationsachse (7) drehbaren Rotorwelle (6) drehfest feststellbar ist- mittels wenigstens einer Freilaufkupplung (22) in eine Drehrichtung feststellbar ist und- mittels wenigstens einer schaltbaren Kupplung (29) relativ zu der Rotorwelle (6) feststellbar ist.
Patent DE-102010037636-B4 (DE)
Title: Sammellinse mit verschiedenen Krümmungen, Lichtsammelmodul und Lampenvorrichtung
Inventor: HUANG KUO-CHIN
IPC: F21Y101/00
Filed: 2010-09-17
Granted: 2015-05-21
Abstract: Sammellinse mit verschiedenen Krümmungen, die eine Einfallsfläche (11) und eine Ausfallsfläche (12) aufweist, wobei auf der Ausfallsfläche (12) ein entlang der x-Achse eines Koordinatensystems verlaufender Kamm in Form eines x-achsigen Kamms (13) und ein entlang der y-Achse des Koordinatensystems verlaufender Kamm in Form eines y-achsigen Kamms (14) ausgebildet sind, wobei sich diese beiden Kämme (13, 14) schneiden, und wobei sich die Ausfallsfläche (12) durch diese zwei sich schneidenden Kämme (13, 14) in vier Krümmungsflächen (121 bis 124) im Uhrzeigersinn derart unterteilen lässt, dass die erste und die zweite Krümmungsfläche (121, 122) sowie die dritte und die vierte Krümmungsfläche (123, 124) jeweils durch den x-achsigen Kamm (13) voneinander abgrenzbar sind, und wobei die erste und die vierte Krümmungsfläche (121, 124) sowie die zweite und die dritte Krümmungsfläche (122, 123) jeweils durch den y-achsigen Kamm (14) voneinander abgrenzbar sind, und wobei die y-achsigen Krümmungen zweier beliebiger Punkte auf dem x-achsigen Kamm (13) gleich sind, und wobei die x-achsigen Krümmungen zweier beliebiger Punkte auf dem y-achsigen Kamm (13) gleich sind, und wobei die x-achsigen Krümmungen der ersten bis vierten Krümmungsflächen (121 bis 124) gleich oder nicht gleich sind, und wobei die y-achsigen Krümmungen der ersten bis vierten Krümmungsflächen (121 bis 124) gleich oder nicht gleich sind und wobei der x-achsige Kamm (131) zwischen der ersten und der zweiten Krümmungsfläche (121, 122) oder der x-achsige Kamm (132) zwischen der dritten und der vierten Krümmungsfläche (123, 124) in einem Winkel (θ) zur x-Achse stehen kann, wobei der Winkel (θ) im Bereich von 0 bis 30 Grad liegt.
Patent DE-102010038138-B4 (DE)
Title: Abgasanlage einer Brennkraftmaschine
Inventor: YACOUB YASSER
IPC: F01N3/10
Filed: 2010-10-13
Granted: 2014-10-16
Abstract: Abgasanlage einer Brennkraftmaschine (2) mit einem Abgasstrang (10) und wenigstens einer im Abgasstrang (10) angeordneten Abgasnachbehandlungseinrichtung (17), wobei der Abgasstrang (10) stromauf der Abgasnachbehandlungseinrichtung (17) zumindest abschnittsweise in wenigstens zwei separate Abgaszweige (12, 13) geteilt ist, wenigstens ein Abgaszweig (13) eine Wärmequelle und wenigstens ein anderer Abgaszweig (12) eine Wärmesenke aufweist und die Abgasströmungsmenge durch die jeweiligen separaten Abgaszweige (12, 13) mittels wenigstens eines Strömungssteuermittels (15) steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem als Wärmesenke betreibbaren Abgaszweig (12) ein Wärmetauscher (19) zum Übertragen von aus dem als Wärmesenke betreibbaren Abgaszweig (12) entzogener Wärme zu dem als Wärmequelle betreibbaren Abgaszweig (13) vorgesehen ist, wobei der als Wärmesenke betreibbbare Abgaszweig (12) ein größeres Volumen aufweist als der als Wärmequelle betreibbare Abgaszweig (13), wobei die Abgasnachbehandlungseinrichtung (17) wenigstens einen SCR-Katalysator und/oder NOx-Speicherkatalysator aufweist.