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Patent DE-102015002189-B4 (DE)
Title: Benzindirekteinspritzmotor, Verfahren zum Steuern bzw. Regeln desselben sowie Computerprogrammerzeugnis
Inventor: FUJIMOTO MASAHIKO
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-02-19
Granted: 2022-11-17
Abstract: Benzindirekteinspritzmotor, in dem eine Kompressionsselbstzündungsverbrennung durchgeführt wird, bei der ein Benzin enthaltendes Mischgas innerhalb eines Zylinders (2) von selbst zündet, wobei der Motor umfasst:wenigstens einen Zylinder (2), der ein Volumen aufweist, das sich ändert, wenn sich ein Kolben (5) innerhalb des Zylinders (2) pendelnd bewegt;einen Einspritzer (7) zum direkten Einspritzen von wenigstens Benzin enthaltendem Kraftstoff in den Zylinder (2);wenigstens eine Ansaugöffnung (17) zum Einleiten von Ansaugluft in den Zylinder (2) durch wenigstens einen Einlass (15);wenigstens eine Ausstoßöffnung (18) zum Abgeben von Abgas von innerhalb des Zylinders (2) durch wenigstens einen Auslass (16);wenigstens ein Ansaugventil (8) zum Öffnen und Schließen des wenigstens einen Einlasses (15);wenigstens ein Ausstoßventil (9) zum Öffnen und Schließen des wenigstens einen Auslasses (16); undein Ozonerzeugungssystem (10) zum Erzeugen von Ozon innerhalb des Zylinders (2), beinhaltend:wenigstens eine Elektrode (21b), die in den Zylinder (2) vorsteht, während sie elektrisch von Wänden des Zylinders (2) mit Ausnahme eines Teiles der Elektrode (21b), der innerhalb des Zylinders (2) ist, isoliert ist; undeine Hochspannungssteuer- bzw. Regelvorrichtung (22) zum Anlegen einer gesteuerten bzw. geregelten pulsförmigen Spannung an der Elektrode (21b),wobei dann, wenn die Hochspannungssteuer- bzw. Regelvorrichtung (22) betätigt wird, um die Spannung an der Elektrode (21b) anzulegen, eine elektrische Entladung zwischen dem Teil der Elektrode (21b) innerhalb des Zylinders (2) und den Wänden des Zylinders (2) auftritt und Ozon innerhalb des Zylinders (12) infolge eines Effektes der elektrischen Entladung erzeugt wird,wobei ein Verbrennungsmuster zum Durchführen wenigstens einer Kompressionshubeinspritzung vorgesehen ist, bei der der Einspritzer (7) den Kraftstoff beim Kompressionshub einspritzt und bewirkt, dass durch die Kraftstoffeinspritzung gebildetes Mischgas von selbst zündet und verbrennt, undwobei dann, wenn das Verbrennungsmuster eingesetzt wird, Kraftstoff im Ansaughub eingespritzt wird und die Hochspannungssteuer- bzw. Regelvorrichtung (22) beim Ansaughub betätigt wird.
Patent DE-102015012166-B4 (DE)
Title: Antriebsstranganordnung mit einem selbstzirkulierenden Kreislauf mit einer Turbine
Inventor: FRITZSCHE JÖRG
IPC: F02G5/02
Filed: 2015-09-23
Granted: 2021-04-01
Abstract: Antriebsstranganordnung eines Kraftfahrzeuges, mit einem Verbrennungsmotor (11) und einem Getriebe (13), wobei mittels des Getriebes (13) mindestens ein Antriebsrad (14) funktional wirksam antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein selbstzirkulierender Kreislauf (1) mit einer Leitung (2), mit mindestens einer Druckpulsationsquelle (3), mit mindestens einer akustischen Diode (5, 6) und mit einer Turbine (10) vorhanden ist, wobei die Leitung (2) mit einem Arbeitsgas gefüllt ist und mit der Druckpulsationsquelle (3) verbunden ist, wobei von der Druckpulsationsquelle (3) erzeugte Druckpulsationen auf das Arbeitsgas in der Leitung (2) übertragbar sind, wobei die Druckpulsationen in der Leitung (2) mittels der mindestens einen akustischen Diode (5, 6) in eine gerichtete Strömung wandelbar sind, wobei die Turbine (10) mittels der Strömung antreibbar ist, wobei die Turbine (10) über eine Welle (15) funktional wirksam mit dem Getriebe (13) verbunden ist, wobei die mechanische Antriebsleistung (P_mech) mittels der Turbine (10) über die Welle (15) an das Getriebe (13) und somit zumindest teilweise an die Antriebsräder (14) übertragbar ist, wobei ein Abgastrakt (16) des Verbrennungsmotors (11) einen Abgaswärmeübertrager (25) aufweist, wobei eine thermoakustische Maschine (17) als Druckpulsationsquelle (3) des selbstzirkulierenden Kreislaufes (1) ausgebildet ist, wobei der Abgaswärmeübertrager (25) funktional wirksam mit der thermoakustischen Maschine (17) gekoppelt ist.
Patent DE-102015100260-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung eines heckseitigen Stoßfängers an einem Heckabschlussteil einer Karosserie eines Personenkraftwagens
Inventor: BIESDORF FALK
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-01-09
Granted: 2016-11-10
Abstract: Befestigungsanordnung eines heckseitigen Stoßfängers (10) an einem eine Karosserie eines Personenkraftwagens in Fahrzeuglängsrichtung nach hinten hin abschließenden und zur Karosserie gehörenden Heckabschlussteil (12) der Karosserie (14) des Personenkraftwagens, bei welcher der Stoßfänger (10) an dem Heckabschlussteil (12) befestigt ist, wobei zwischen dem Heckabschlussteil (12) und dem Stoßfänger (10) wenigstens ein Dichtungselement (30) angeordnet ist, mittels welchem der Stoßfänger (10) gegen das Heckabschlussteil (14) abgedichtet ist dadurch gekennzeichnet, dass der Stoßfänger (10) zumindest einen Querträger (20) und wenigstens ein mit dem Querträger (20) verbundenes und von dem Querträger (20) abstehendes Längselement (22) umfasst, über welches der Querträger (20) an dem Heckabschlussteil (12) befestigt ist, wobei das Dichtungselement (30) in Fahrzeuglängsrichtung zwischen dem Heckabschlussteil (12) und dem Längselement (22) angeordnet ist.
Patent DE-102015100314-B4 (DE)
Title: Motor mit nicht-kreisförmigen Statorkern, Vorrichtung zur Herstellung eines Motors und Motor-Herstellungsverfahren
Inventor: UEMATSU HIDETOSHI
IPC: H02K15/02
Filed: 2015-01-12
Granted: 2022-01-05
Abstract: Motor (10), umfassend einen Statorkern (20), der durch Stapeln mehrerer nicht-kreisförmiger Kernbleche (22) ausgebildet ist, die jedes aus einem gewalzten Magnetstahlblech hergestellt sind, wobei der Statorkern (20) folgendes enthält:ein erstes Kernblech (24) mit einer unregelmäßigen polygonalen Außenkantenform; undein zweites Kernblech (26), welches dieselbe Außenkantenform wie das erste Kernblech (24) aufweist, wobei das zweite Kernblech (26) derart bezüglich des ersten Kernblechs (24) gestapelt ist, dass eine Walzrichtung (74) des zweiten Kernblechs (26) eine Richtung wird, die um eine Mittelachse (O1) des Statorkerns (20) um einen Winkel (θ1) eines ungeraden Mehrfachen von 360° / (Anzahl der Pole des Motors x 2) aus einer Walzrichtung (48) des ersten Kernblechs (24) gedreht ist, wobeidie Außenkante des ersten Kernblechs (24) eine erste und zweite Seite (34, 44) an beiden Enden in einer Richtung senkrecht zur Walzrichtung des ersten Kernblechs (24) aufweist, wobei die erste und zweite Seite (34, 44) parallel zur Walzrichtung des ersten Kernblechs sind, wobeidie Außenkante des zweiten Kernblechs (26) eine dritte und vierte Seite (58, 68) an beiden Enden in einer Richtung senkrecht zur Walzrichtung des zweiten Kernblechs (26) aufweist, wobei die dritte und vierte Seite (34, 44) parallel zur Walzrichtung des zweiten Kernblechs (26) sind, wobeieine Abmessung (52) in der Richtung senkrecht zur Walzrichtung des ersten Kernblechs (24) zwischen der ersten Seite (34) und der zweiten Seite (44) und eine Abmessung (80) in der Richtung senkrecht zur Walzrichtung des zweiten Kernblechs (26) zwischen der dritten Seite (58) und der vierten Seite (68) dieselbe ist.
Patent DE-102015102765-B4 (DE)
Title: Fördersystem zum Spannen für ein Nachbehandeln eines rascherstarrten Metallbandes und Nachbehandlungsverfahren
Inventor: POLAK CHRISTIAN
IPC: B22D11/06
Filed: 2015-02-26
Granted: 2018-05-17
Abstract: Fördersystem zum Spannen für ein Nachbehandeln eines Metallbandes (6) umfassend:- eine Spannrollenanordnung (7 bis 11),- eine Spannanordnung (12), wobei die Spannrollenanordnung (7 bis 11) eine einzelne Antriebsrolle (13) und eine frei drehende Andruckrolle (14) aufweist, wobei das Metallband (6) zwischen der Spannanordnung (12) und der Spannrollenanordnung (7 bis 11) zum kontinuierlichen Nachbehandeln unter Spannung gefördert wird, und das Metallband (6) über einen Umschlingungswinkels α auf der Antriebsrolle gefördert wird, und wobei die Andruckrolle (14) in Bezug auf die Antriebsrolle (13) in einem Anlagepunkt (16) des Metallbandes (6) angeordnet ist, der ein Ende eines Umschlingungswinkels α definiert, wobei der Umschlingungswinkel α des Metallbandes (6) auf der Antriebsrolle (13) größer als 0° ist.
Patent DE-102015114894-B4 (DE)
Title: Zwei Verfahren zum gezielten Kurzschließen einer Sekundärbatterie sowie zwei elektrische Schaltkreise mit einer Sekundärbatterie und einer Überbrückungseinheit
Inventor: LELL PETER
IPC: H01H79/00
Filed: 2015-09-04
Granted: 2021-05-27
Abstract: Verfahren zum gezielten Kurzschließen einer Sekundärbatterie (200), wobei die elektrischen Anschlüsse der Sekundärbatterie (200) mit einer Überbrückungseinheit (202) elektrisch überbrückt werden, wobei die Überbrückungseinheit (202) einen Kurzschlussschalter (110, 214) umfasst, der von einer Trennstellung in eine Leitstellung überführt werden kann, und wobei die Überbrückungseinheit (202) bei einem in der Leitstellung befindlichen Kurzschlussschalter (110, 214) einen Lastwiderstand RLastzwischen den elektrischen Anschlüssen der Sekundärbatterie (200) aufweist, der unterhalb des Innenwiderstands Rider Sekundärbatterie (200) liegt, wobei der Kurzschlussschalter (110, 214) als Schaltelement einen elektrisch leitenden Schaltkolben (1), eine elektrisch leitende Membran (17, 19) oder eine elektrisch leitende Kontaktplatte (12, 30) aufweist, wobei das Schaltelement beim Übergang von der Trenn- in die Leitstellung des Kurzschlussschalters (110, 214) einer Bewegung unterzogen wird, und dabei zwei Kontakte des Kurzschlussschalters (110, 214) miteinander verbindet, wodurch die elektrischen Anschlüsse der Sekundärbatterie (200) überbrückt werden.
Patent DE-102015116002-B4 (DE)
Title: Strangpresse
Inventor: LIONI CORNELIO
IPC: B21C23/21
Filed: 2015-09-22
Granted: 2019-08-29
Abstract: Strangpresse (10) zum Pressen eines Blocks durch eine Matrize (12) mit einem Blockaufnehmer (14) und mit einem bezüglich des Blockaufnehmers (14) und der Matrize (12) verlagerbaren Pressstempel (16), wobei wenigstens eine Baugruppe (18) der Strangpresse (10), die während des Pressens von durch das Pressen bedingten Kräften und Momenten belastet ist, entlang einer Führung (20) verlagerbar geführt ist, die zumindest eine Führungseinrichtung (22) umfasst, wobei die Führungseinrichtung (22) jeweils ein baugruppenseitiges Führungsteil (24) umfasst und das baugruppenseitige Führungsteil (24) jeweils an einem Führungsteilträger (30) an der entsprechenden Baugruppe (18) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsteilträger (30) jeweils separat an der entsprechenden Baugruppe (18) angesetzt ist, wobei der Führungsteilträger (30) über wenigstens ein Dämpfungselement (40) an der jeweiligen Baugruppe (18) angesetzt ist.
Patent DE-102015118668-B4 (DE)
Title: Fehlerkorrektur
Inventor: KERN THOMAS
IPC: H03M13/15
Filed: 2015-10-30
Granted: 2020-06-04
Abstract: Schaltungsanordnung zur Bestimmung eines Korrektursignals basierend auf mindestens einem Bitfehler eines Binärworts- mit mehreren Teilschaltungen (ST), wobei je eine Teilschaltung für eine zu korrigierende Bitposition des Binärworts vorgesehen ist,- wobei jede der Teilschaltungen mindestens zwei Lokatorpolynomwerte bereitstellt,- mit einer Auswahleinheit, die abhängig von den Lokatorpolynomwerten und abhängig von einem Fehlersignal (err, E) ein Korrektursignal bestimmt.
Patent DE-102015215069-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten
Inventor: LIVA GIANLUIGI
IPC: H03M13/13
Filed: 2015-08-06
Granted: 2018-02-08
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Daten von einem Sender zu einem Empfänger, wobei die Daten vor dem Senden durch einen Encoder codiert werden, wobei die Daten nach ihrer Übertragung über einen verlustbehafteten Übertragungskanal durch einen Decoder decodiert werden, wobei beim Decodieren verloren gegangene Daten wiederhergestellt werden, wobei zum Codieren und Decodieren ein generalisierter LDPC Code (Low Density Parity Check Code) verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der LDPC Code in der Darstellung eines bipartiten Graphen 2 Check Nodes und 15 Variable Nodes aufweist, wobei der erste Variable Node punktierten Symbolen zugeordnet ist, die nicht über den Übertragungskanal übertragen werden, wobei der erste Check Node verbunden ist mit den Variable Nodes 1–12, wobei der zweite Check Node verbunden ist mit den Variable Nodes 1–15, wobei die für den ersten Check Node gleichzeitig zu berücksichtigenden Variable Nodes angegeben sind durch die Zeilen der Matrix:wobei die für den zweiten Check Node gleichzeitig zu berücksichtigenden Variable Nodes angegeben sind durch die Zeilen der Matrix
Patent DE-102015219688-B4 (DE)
Title: Adsorber, verfahren zur herstellung eines adsorbers und fahrzeug mit einem adsorber
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: B22F3/10
Filed: 2015-10-12
Granted: 2022-02-10
Abstract: Adsorber (2) für ein Fahrzeug, mit einem Gehäuse (4), in welchem ein Sorbens (16) angeordnet ist, und mit einem Wärmetauscher (6), welcher innerhalb des Gehäuses (4) angeordnet ist, welcher eine Wandung (8) aufweist und welcher eine Außenfläche, (20) aufweist, die mit dem Sorbens (16) in Kontakt steht und die mehrere Lamellen (22a, 22b) aufweist, die sich von der Wandung (8) ausgehend nach außen erstrecken,wobei zumindest zwei unterschiedliche Arten von Lamellen (22a, 22b) ausgebildet sind, welche ausgehend von der Außenfläche (20) und nach außen hin unterschiedlich lang sind, undwobei auf der Außenfläche (20) des Wärmetauschers (6) in einem ersten, nahen Bereich (24a) das Sorbens (16) als Direktbeschichtung (26) ausgebildet ist und in einem zweiten, entfernten Bereich (24b) ein Faserbündel (28) oder eine Trägerstruktur (32) angeordnet ist, welches bzw. welche mit Sorbens (16) beschichtet ist.
Patent DE-102015221750-B4 (DE)
Title: Beschichtetes, partikuläres Polymermaterial, Verfahren zur Herstellung des beschichteten, partikulären Polymermaterials sowie Verwendung des beschichteten, partikulären Polymermaterials
Inventor: WÜRTEMBERGER MICHAEL
IPC: C02F1/50
Filed: 2015-11-05
Granted: 2019-10-31
Abstract: Beschichtetes, partikuläres Polymermaterial, insbesondere für die antimikrobielle Behandlung und/oder Konservierung von Wasser, aufweisend Polymerpartikel, welche mit einer aus einem formlosen, elementaren Metall bestehenden Schicht beschichtet sind, wobei das Metall ein oligodynamisch wirksames Metall ist und die beschichteten Polymerpartikel als Schüttgut oder Granulat vorliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die beschichteten Polymerpartikel eine Partikelgröße von 1 mm bis 50 mm und eine spezifische Oberfläche von 1 m 2 /kg bis 8 m 2 /kg aufweisen.
Patent DE-102016100070-B4 (DE)
Title: Temperaturinvariante Linsenkombination, insbesondere für einen Sensor sowie eine Sensoreinheit
Inventor: EBLE JOHANNES
IPC: H01L31/00
Filed: 2016-01-04
Granted: 2020-06-04
Abstract: Temperaturinvariante Linsenkombination für einen Sensor, umfassend eine konvexe und eine konkave Kunststofflinse (2, 3), wobei die konvexe und die konkave Kunststofflinse (2, 3) abstandslos miteinander verbunden sind, wobei ein Material der konvexen Kunststofflinse (2) einen kleineren Brechungsindex (n) und eine betragsmäßig kleinere Temperaturdispersion dn/dT als ein Material der konkaven Kunststofflinse (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die konvexe und die konkave Kunststofflinse (2, 3) miteinander verklebt sind.
Patent DE-102016108224-B4 (DE)
Title: Digitales DLL-Training
Inventor: WEI FANGXING
IPC: H03L7/081
Filed: 2016-05-03
Granted: 2018-06-14
Abstract: System (200) zum Verringern von Stromversorgungsempfindlichkeit, wobei das System umfasst:einen Multiplexer (210) zum Empfangen eines Rückkopplungssignals (112) und eines invertierten Rückkopplungssignals (112');eine verzögerte Regelschleife (DLL - Delay-Locked Loop) (102), kommunikationstechnisch an den Multiplexer (210) angekoppelt zum:Empfangen des Rückkopplungssignals (112) vom Multiplexer (210) und Bestimmen eines ersten Verzögerungscodewerts (130) entsprechend einer einer DLL-Verzögerungskette zugefügten Verzögerungsmenge zum Bewirken von Ausrichtung einer Vorderflanke eines Impulses im Rückkopplungssignal (112) zu einer Vorderflanke eines Impulses in einem Bezugstaktsignal (110);Empfangen des invertierten Rückkopplungssignals (112') vom Multiplexer (210) und Bestimmen eines zweiten Verzögerungscodewerts(130') entsprechend einer einer DLL-Verzögerungskette zugefügten Verzögerungsmenge zum Bewirken der Ausrichtung einer Vorderflanke eines Impulses im invertierten Rückkopplungssignal (112') zu einer Vorderflanke eines Impulses in einem Bezugstaktsignal (110); undeinem kommunikationstechnisch an den Multiplexer (210) und die DLL (102) angekoppelten DLL-Training-Schaltkreis (104) zum:Empfangen des ersten Verzögerungscodewerts (130)und des zweiten Verzögerungscodewerts (130') von der DLL (102) und Veranlassen der DLL (102) zum gezielten Übertragen einer Verzögerung entsprechend einem kleineren Zeitabstand des ersten Verzögerungscodewerts (130) oder des zweiten Verzögerungscodewerts (130') zu der DLL-Verzögerungskette.
Patent DE-102016110769-B4 (DE)
Title: Fügeverbindung und -verfahren für Schweißbrennerbauteile
Inventor: REICHEL ALBRECHT
IPC: B23K9/29
Filed: 2016-06-13
Granted: 2019-09-12
Abstract: Fügeverbindung (1) zwischen einem ersten und einem zweiten metallischen, rohrartigen Segment (2, 3) eines Schweißbrenners, insbesondere eines Schweißbrennerhalses, wobei das erste rohrartige Segment (2) einen sich in axialer Richtung (8) erstreckenden Fügeabschnitt (4) aufweist, der wenigstens teilweise in einem dazu korrespondierenden Fügeabschnitt (5) des zweiten rohrartigen Segments (3) aufgenommen ist, wobei sich die beiden rohrartigen Segmente (2, 3) in einem Fügebereich (6) zumindest mit ihren Fügeabschnitten (4, 5) überdecken, wobei wenigstens das erste rohrartige Segment (2) im nicht gefügten Zustand wenigstens an einer Fügefläche (31, 32) seines Fügeabschnittes (4) eine in die Oberfläche eingebrachte Oberflächenstruktur (7) mit Vertiefungen (24) aufweist, welche im gefügten Zustand aufgrund einer plastischen Verformung des zweiten rohrartigen Segments (3) wenigstens teilweise mit Material des zweiten rohrartigen Segments (3) derart gefüllt sind, dass die beiden Bauteile (2, 3) wenigstens unter Formschluss ineinandergreifen und der Formschluss in wenigstens zwei Richtungen der aneinandergrenzenden Fügeflächen (31, 32) ausgebildet ist.
Patent DE-102016110892-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur spektralen Stabilisierung einer Laserdiode
Inventor: STANGE HERWIG
IPC: H01S5/0687
Filed: 2016-06-14
Granted: 2018-02-08
Abstract: Vorrichtung zur spektralen Stabilisierung einer Laserdiode, die aufweist: – eine Laserdiode (1), die Strahlung emittiert, und – eine Regelungsvorrichtung, die die Wellenlänge der emittierten Strahlung regelt, – wobei die Regelungsvorrichtung umfasst: – ein referenzgebendes Element (3), das von emittierter Strahlung der Laserdiode (1) durchstrahlt wird, – mindestens ein lichtempfindliches Element (4, 41, 42), das die Strahlung der Laserdiode (1) nach Transmission durch das referenzgebende Element (3) erfasst, und – eine Regelungseinheit (5), die das Ausgangssignal des mindestens einen lichtempfindlichen Elements (4, 41, 42) als Regelgröße für eine Regelung der Laserdiode (1) erhält und die die Laserdiode (1) dahin regelt, dass die Wellenlänge der emittierten Strahlung einem gewünschten Soll-Wert entspricht, wobei – das referenzgebende Element (3) durch eine Filterkombination gebildet ist, die einen ersten Filter (31) und einen zweiten Filter (32) umfasst, – der erste Filter (31) derart ausgebildet ist, dass mindestens eine Referenzlinie (61) des ersten Filters (31) spektral im Bereich der Wellenlänge der durch die Laserdiode (1) emittierten Strahlung liegt, – der zweite Filter (32) ein Fabry-Perot-Etalon und derart ausgebildet ist, dass mindestens ein Transmissionsmaximum, ein Transmissionsminimum (62a, 62b) oder eine Transmissionsflanke des Fabry-Perot-Etalons im spektralen Bereich der Referenzlinie (61) des ersten Filters liegt (31), – die beiden Filter (31, 32) und das mindestens eine lichtempfindliche Element (4, 41, 42) derart angeordnet sind, dass emittierte Strahlung der Laserdiode (1) beide Filter (31, 32) durchstrahlt und die transmittierte Strahlung durch das mindestens eine lichtempfindliche Element (4, 41, 42) erfasst wird, und – die Regelungseinheit (5) dafür eingerichtet ist, als Soll-Wert für die Regelung der Laserdiode (1) eine Wellenlänge zu verwenden, die im spektralen Bereich der Referenzlinie (61) des ersten Filters (31) liegt und die gleich einem der Transmissionsmaxima oder Transmissionsminima (62a, 62b) oder gleich einem Punkt auf einer der Transmissionsflanken des Fabry-Perot-Etalons ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Filter (31) ein Seltene-Erden-dotiertes ...
Patent DE-102016114573-B4 (DE)
Title: Dreidimensionale Halbleitervorrichtungen mit einem Hohlraum zwischen einer Kanalstruktur und einer Rückstandsschicht
Inventor: SHIN KYUNG-JUN
IPC: H01L27/115
Filed: 2016-08-05
Granted: 2022-07-14
Abstract: Dreidimensionale Halbleitervorrichtung, die Folgendes aufweist:eine Mehrzahl von Gateelektroden (150L, 150U), welche auf einem Substrat (100) in einer Richtung senkrecht zu einer oberen Oberfläche des Substrats (100) geschichtet sind;eine Kanalstruktur (CS), welche durch die Gateelektroden (150L, 150U) hindurchtritt und mit dem Substrat (100) verbunden ist;einen Hohlraum (118), welcher in dem Substrat (100) angeordnet ist und unter der Kanalstruktur (CS) angeordnet ist; undeine Rückstandsschicht (115), welche in dem Substrat (100) angeordnet ist und unter der Kanalstruktur (CS) angeordnet ist, wobei der Hohlraum (118) zwischen der Kanalstruktur (CS) und der Rückstandsschicht (115) angeordnet ist.
Patent DE-102016119077-B4 (DE)
Title: Entriegelungsaktuator für ein Arretiersystem eines mechanisch verstellbaren Fahrzeugsitzes
Inventor: FRYE DALE
IPC: H02K7/116
Filed: 2016-10-07
Granted: 2018-10-25
Abstract: Entriegelungsaktuator für ein Arretiersystem eines mechanisch verstellbaren Fahrzeugsitzes, umfassend einen mit einem Getriebe (4) drehmomentübertragend verbundenen Elektromotor (2), welcher durch Betätigen einer Benutzerschnittstelle (11) aktivierbar ist, wobei das Getriebe (4) ein mit dem Arretiersystem koppelbares Stellmittel (5) aufweist, welches durch den Elektromotor (2) aktiv von einer Ausgangsposition (P0) in eine zum Lösen des Arretiersystems vorgesehene Entriegelungsposition (P1) verlagerbar ist, wobei das Getriebe (4) mit einem Schaltelement (7) zusammenwirkt, dessen jeweiliger Schaltzustand von der Stellung wenigstens eines beweglichen Teils des Getriebes (4) abhängig ist, und das Schaltelement (7) dazu ausgebildet ist, den durch eine Betätigung der Benutzerschnittstelle (11) aktivierten Elektromotor (2) bei Erreichen der Entriegelungsposition (P1) des Stellmittels (5) zu deaktivieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (2) in eine einzige Drehrichtung aktivierbar ist, wobei das Getriebe (4) einen Drehkörper (8) mit einer Teilverzahnung (8c) aufweist, welche in Abhängigkeit einer Stellung des Drehkörpers (8) mit dem Stellmittel (5) oder einem anderen Teil des Getriebes (4) in einen kraftübertragenden Kontakt bringbar ist.