baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10109160-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz
Inventor: SCHAEFER VOLKER
IPC: B60N2/48
Filed: 2001-02-24
Granted: 2005-11-24
Abstract: Kopfstütze für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer ersten Baugruppe (101, 103) zur
Anlage an den Kopf des Insassens und einer in der Höhe einstellbaren
zweiten Baugruppe (25, 41), wobei die erste Baugruppe (101, 103)
sich im Crashfall relativ zur zweiten Baugruppe (25, 41) nach vorne bewegt,
dadurch gekennzeichnet, daß eine
unterhalb der zweiten Baugruppe (25, 41) angeordnete dritte Baugruppe (5,
15) der Kopfstütze
(1) vorgesehen ist, gegenüber
welcher sich die zweite Baugruppe (25, 41) im Crashfall nach oben
bewegt und dabei die erste Baugruppe (101, 103) mitnimmt, wobei
die erste Baugruppe (101, 103) relativ zur zweiten Baugruppe (25,
41) und die zweite Baugruppe (25, 41) relativ zur dritten Baugruppe
(5, 15) eine translatorische Bewegung durchführen, wobei im Ausgangszustand
die drei Baugruppen (101, 103, 25, 41, 5, 15) eine geschlossene
Einheit bilden.
Patent DE-10113568-B4 (DE)
Inventor: RAWE RUDOLF
IPC: F23J13/08
Filed: 2001-03-20
Granted: 2005-06-16
Abstract: The invention relates to a chimney stack (110, 210, 310, 410), comprising a closing plate (12) in which openings of an exhaust gas shaft (14) and an air/exhaust gas shaft (16) that are open towards the top, as well as disposed thereinbetween the opening of a fresh air shaft (18) that is open towards the top, are disposed side by side. An exhaust gas discharge neck (20) is provided above the opening of the exhaust gas shaft (14) and an air/exhaust gas discharge neck (22) is provided above the opening of the air/exhaust gas shaft (16), said air/exhaust gas discharge neck having at least one intake opening (24) for supply air close to the closing plate (12). The aim of the invention is to limit the recirculation rate of exhaust gas into the fresh air shaft or into the air inlet shaft of the air/exhaust gas shaft to less than 5 % even under unfavorable wind conditions. To this end, a guiding device (134, 234, 334, 434) is disposed above the opening of the fresh air shaft (18) and guides the exhaust gas discharged from the exhaust gas discharge neck (20) across the opening of the fresh air shaft (18) and across the intake opening (24) of the air/exhaust gas discharge neck (22).
Patent DE-10134928-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Vorschubantriebes
Inventor: KOENN BERTRAM
IPC: B23B47/18
Filed: 2001-07-18
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verwendung
eines Vorschubantriebes mit einem auf eine Vorschubwelle des Vorschubantriebes
zum Antrieb derselben um eine Drehachse aufsetzbaren Drehgriff und
einem dem Drehgriff nachgeordneten und abtriebsseitig auf die Vorschubwelle
aufsetzbaren Planetengetriebe mit mindestens zwei Schaltstufen,
mittels dessen die Vorschubwelle über den Drehgriff antreibbar
ist, wobei der Antrieb in jeder Schaltstufe des Planetengetriebes
mit jeweils unterschiedlichem Übersetzungsverhältnis bewirkbar
ist, für
einen ein Kernbohrgerät
tragenden und entlang einer Führungssäule in Vorschubrichtung
bewegbaren Bohrschlitten.
Patent DE-10137598-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: HENNEBERGER KLAUS DR
IPC: B60W50/14
Filed: 2001-08-01
Granted: 2018-08-30
Abstract: Vorrichtung zur Abgabe eines Warnhinweises zur Betätigung der Feststellbremse eines Fahrzeugs mit einem Antriebsmotor und einem automatisierten Schaltgetriebe, mit einer Steuereinrichtung zur Erfassung der Motordrehzahl und der Betätigungsstellung der Feststellbremse und einer Anzeigevorrichtung für ein optisches und/oder akustisches Signal, wobei die Steuereinrichtung die Anzeigevorrichtung zur Abgabe eines optischen und/oder akustischen Signals ansteuert, wenn die Motordrehzahl weitgehend Null ist und die Feststellbremse nicht betätigt ist, wobei die Steuereinrichtung die Anzeigevorrichtung zur Abgabe des Signals nach einem Rückgang der Motordrehzahl auf weitgehend Null ansteuert und wobei die Steuereinrichtung die Anzeigevorrichtung für eine vorbestimmte Zeitdauer zur Abgabe des Signals ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung einen inkrementierbaren Zähler aufweist, dessen Zählerstand die Zeitdauer der Abgabe des Signals bestimmt.
Patent DE-10144789-B4 (DE)
Title: Spulenwickelträger sowie Spule und Herstellverfahren für eine Spule mit einem Spulenwickelträger
Inventor: SCHIMMELPFENNIG DIERK
IPC: H01F27/32
Filed: 2001-09-12
Granted: 2005-08-04
Abstract: Spulenwickelträger für eine elektrische
Spule, der in Schnittansicht eine U-Form mit einer Basis und zwei daran
angeordneten Schenkeln aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein
Schenkel einer Aufnahme in einer Aussparung eines Blechkerns angepasst
ist, und dass die Basis dem Schenkel gegenüber verschwenkbar ist, und
dass der andere, an der Basis angeordnete Schenkel der Basis gegenüber verschwenkbar
ist.
Patent DE-10150240-B4 (DE)
Title: Trethebelfahrrad
Inventor: LANDAU ROMAN
IPC: B62M1/24
Filed: 2001-10-11
Granted: 2007-12-20
Abstract: Ein
im Stehen zu fahrendes Trethebelfahrrad mit einem auf ein Rohr (5)
reduzierten Rahmen mit einer starr mit dem vorderen Ende des Rohres
(5) verbundenen Gabel (2), einem in der Gabel (2) drehbar gelagerten
Vorderrad (1), einem lenkbaren Stützrad (4) oder zwei lenkbaren
Stützrädern auf
einer Achse am hinteren Ende des Rohres (5), bei dem die Kraft von
Trethebeln (6) von Ketten (8) über
zwei an der Gabel (2) gelagerte Rollen und/oder Wellen (9) geführt zwei
Antriebsritzel (7) am Vorderrad (1) in Rotation versetzen, wobei
die Ketten (8) durch Feder (10) und Freilauf (11) wieder zurückgeführt werden.
Patent DE-10156190-B4 (DE)
Title: Schaumstoffschneidvorrichtung
Inventor: BRUNNER HEINZ
IPC: B26D1/547
Filed: 2001-11-15
Granted: 2005-12-22
Abstract: Schneidvorrichtung
für Schaumstoffplatten,
insbesondere Polystyrol, mit einem im Wesentlichen U-förmigen Tragbügel, zwischen
dessen freien Spannschenkelenden ein beheizbarer Schneiddraht eingespannt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Basisschenkel (2) des Schneidbügels (1)
als Knickstange mit feststellbarem Gelenk (3) ausgebildet ist, und
dass die beiden Spannschenkel (5, 6) über feststellbare Gelenke (7,
8) am Basisschenkel (2) angelenkt sind.
Patent DE-10212496-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren und seitlichen Ausrichten von einzelnen Bogen
Inventor: GELDMEIER GUENTER
IPC: B65H9/16
Filed: 2002-03-21
Granted: 2007-05-31
Abstract: Vorrichtung
zum Transportieren und seitlichen Ausrichten von einzelnen Bogen
(1) aus flexiblem Werkstoff bei bogenverarbeitenden Maschinen mit
einem Führungslineal
(2), mit einem angetriebenen Förderband
(3), dessen Achsen seiner Antriebs- und Umlenkwalzen senkrecht zum Führungslineal
(2) orientiert sind, und mit wenigstens einem dem Führungslineal
(2) benachbarten Ausrichtrad (4), dessen Achse gegen die der Umlenkwalzen
des Förderbandes
(3) zum Führungslineal
(2) geneigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungslineal
(2) einen Tragabsatz (2a) aufweist, auf dem die auszurichtende Kante
des Bogens (1) während
des Transports aufliegt, und dass das Ausrichtrad (4) im Bereich
des Tragabsatzes (2a) belastet auf dem Bogen (1) wirkt und durch Antriebsmittel
(6. 7. 8. 17) angetrieben ist.
Patent DE-10224129-B4 (DE)
Title: Wärmebehandlungsanlage zum Betreiben einer solchen Anlage
IPC: C21D1/74
Filed: 2002-05-29
Granted: 2006-11-02
Abstract: Wärmebehandlungsanlage
zur Wärmebehandlung
von metallischen Werkstücken
mit einem in einem Stahlgehäuse
angeordneten, als Ofeninnenraum ausgebildeten Nutzraum, Einrichtungen
zum Beheizen und Abkühlen
A des Ofeninnenraumes und Mitteln zum Zirkulieren des Gases im Ofeninnenraum
und/oder Stahlgehäuse,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Ofeninnenraum (2) einen Einlass (3)
für eine
Leitung für ein
Flüssiggas
umfasst, welche in einem als Verdampfungsrohr (4) ausgebildeten
sowie Düsenauslässe (5)
aufweisenden Verdampfungselement im Ofeninnenraum endet und dass
der Ofeninnenraum (2) einen Auslass (6) für die Durchleitung von Abgas
aufweist.
Patent DE-10225277-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Verlagerung von in elastischen Lagern aufgehängten Antriebsmaschinen, vorzugsweise Verbrennungsmotoren
Inventor: STAHR ALEXANDER
IPC: B60K8/00
Filed: 2002-06-03
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung der Verlagerung von in elastischer Lagerung aufgehängten Antriebsmaschinen,
vorzugsweise von Verbrennungsmotoren, deren Betriebsweise von einem
Motorsteuergerät
anhand einer Leistungseingabe, Betriebs- und Ausführungsparametern
des Motors und verbundener Aggregate eingestellt und geregelt wird,
wobei im Motorsteuergerät  – Kennlinien
und Kennfelder zur Darstellung der Charakteristik der elastischen
Lagerung der Antriebsmaschine für die
jeweilige Lage der Antriebsmaschine in Abhängigkeit vom wirkenden Stützmoment
und dessen zeitliche und betriebsbedingte Alterung abgelegt sind,  – anhand
der Leistungseingabe und der Betriebsparameter ein wirkendes Motordrehmoment
und das resultierende Stützmoment
errechnet wird,  – über die
ermittelten Betriebsparameter die in der Lagerung wirkenden Massenkräfte I. und
II. Ordnung und deren resultierende Stützmomente abgelegt und auslesbar
sind oder errechnet werden,  – aus der Summe aller resultierenden
Stützmomente
die wirkende Stützkraft
und anhand derer und im Vergleich mit der Charakteristik der elastischen
Lagerung die Verlagerung der Antriebsmaschine ermittelt wird.
Patent DE-10226274-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Auswerten einer optischen Aufnahme
Inventor: SCHMID URS
IPC: H04N9/07
Filed: 2002-06-06
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zum Auswerten monochromatischer Bilder in der Fluoreszenzmikroskopie
unter Verwendung eines Bildsensors (10, 30, 62), der eine Vielzahl von
lichtempfindlichen Elementen (12, 14, 16, 32, 34, 36) umfasst, von
denen jedes zum Bestimmen eines Helligkeitswertes genau einer Farbe
aus einer vorgegebenen Anzahl von mehr als einer Farbe vorgesehen
ist, so dass mit jedem Element Informationen zu der jeweils zugeordneten Farbe
erhalten werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Farbe mit den
meisten Informationen aus der vorgegebenen Anzahl von Farben ausgewählt wird
und bei der Auswertung nur Informationen der Elemente (12, 14, 16,
32, 34, 36) berücksichtig
werden, die für
diese ausgewählte Farbe
vorgesehen sind.
Patent DE-10241271-B4 (DE)
Title: Antriebsmodul für einen Omnibus, insbesondere Niederflur-Omnibus
Inventor: UTTENHALER JOSEF DIPL -ING (FH)
IPC: B60K5/12
Filed: 2002-09-06
Granted: 2016-09-15
Abstract: Antriebsmodul für einen Omnibus, mit zumindest einem einen Motor und ein Getriebe aufweisenden Antriebsaggregat (5), einem Tragrahmen (1) für wenigstens ein Nebenaggregat und Einbaumitteln zum Verbinden des Antriebsaggregates (5) und des wenigstens einen Nebenaggregates mit dem Fahrzeugaufbau (4), wobei der Tragrahmen (1) wenigstens zwei Motorlagerhalter (2) aufweist, an denen jeweils Motorlager (3) befestigbar sind und dass die Motorlagerhalter (2) am Fahrzeugaufbau (4) befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das in den Verbindungsstellen der Motorlagerhalter (2) und Motorlager (12) vom Fahrzeugaufbau (4) gelöste Antriebsaggregat (5) nach unten vom Fahrzeugaufbau (4) wegbewegbar ist.
Patent DE-10242914-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Adaption der NOx-Rohemission bei Verbrennungskraftmaschinen
Inventor: LUDWIG WOLFGANG
IPC: F02D41/02
Filed: 2002-09-16
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung einer NOx-Rohemissionskonzentration stromauf eines
im Abgastrakt (2) einer Brennkraftmaschine (1) liegenden Katalysators
(3), bei dem ein Ist-Wert (NOx) für eine NOx-Rohemissionskonzentration
ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennkraftmaschine
(1) kurzzeitig mit einem unterstöchiometrischen
Luft/Kraftstoff-Gemisch betrieben, eine NH3-Konzentration (NH3)
stromab des Katalysators (3) gemessen und daraus der Ist-Wert (NOx)
der NOx-Rohemissionskonzentration berechnet wird.
Patent DE-10252786-B4 (DE)
Title: Kühleinrichtung für wassergekühlte Bootsmotoren
Inventor: SCHMOLL HEINZ
IPC: F01P11/06
Filed: 2002-11-13
Granted: 2005-02-17
Abstract: Kühleinrichtung,
insbesondere für wassergekühlte Bootsmotoren,
bestehend aus einem in einer zum Motor (1) führenden Kühlwasseransaugleitung (2) angeordneten
Kühlwasserfilter
(3), einer Kühlwasserpumpe
(4) und einem im Bereich des Kühlwasserfilters
(3) angeordneten Kühlwasser-Unterdrucksensor
(5), der mit akustischen und/oder optischen Warnelementen (6) verschaltet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
Kühlwasser-Unterdrucksensor
(5) direkt am Kühlwasserfilter
(3), wirkseitig mit dessen Innenraum in Verbindung stehend, abgedichtet
angeordnet ist.
Patent DE-10257512-B4 (DE)
Title: Raffvorhang
Inventor: GROSKURTH GUENTER
IPC: E06B9/44
Filed: 2002-12-10
Granted: 2011-10-06
Abstract: Raffvorhang (1) mit einer Mehrzahl von Raffschnüren (5), die an einer horizontalen Aufwickelwelle (3) mittels in einer hinterschnittenen Nut (12) der Welle (3) aufgenommenen, untereinander unverbundenen und durch Formschluss gegen Herausfallen gesicherten Halterungselementen (14) gehaltert sind, wobei weiter die Raffschnüre (5) an dem Raffvorhang (1) in Vertikalrichtung mehrfach geführt sind, dadurch gekennzeichnet dass die Halterungselemente (14) zusammen mit den an ihnen angebundenen Raffschnurenden jedenfalls bei vollständig herabgelassenem Raffvorhang (1) in Längsrichtung der Nut (12) frei verschieblich aufgenommen sind.
Patent DE-10297133-B4 (DE)
Title: Fahrgestell eines Fahrzeugs mit Systemen, die auf nicht-mechanische Steuersignale ansprechen
Inventor: BORRONI-BIRD CHRISTOPHER E
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-08-16
Granted: 2013-05-08
Abstract: Fahrgestell (10) eines Fahrzeugs mit mindestens drei Rädern (73, 75, 77, 79); einem Lenksystem (81), das mit zumindest einem Rad (73, 75, 77, 79) wirksam verbunden ist; einem Bremssystem (83), das mit zumindest einem Rad (73, 75, 77, 79) wirksam verbunden und über einen Draht (By-Wire) steuerbar ist; und einem Energieumwandlungssystem (67), das mit zumindest einem Rad (73, 75, 77, 79) wirksam verbunden ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  das Lenksystem (81) über einen Draht (By-Wire) steuerbar ist und das Energieumwandlungssystem (67) eine Brennstoffzelle (125) enthält, wobei das Energieumwandlungssystem (67) über einen Draht (By-Wire) steuerbar ist; und dass  ferner zumindest ein Steuersignalempfänger (91) in Form eines elektrischen Verbinders (91) vorgesehen ist, der dafür konfiguriert ist, mit einem komplementären elektrischen Verbinder (95) auf einer Fahrzeugkarosserie (85) zu koppeln, wobei jedes System des Bremssystems (83), des Lenksystems (81) und des Energieumwandlungssystems (67) mit dem Steuersignalempfänger (91) wirksam verbunden ist.
Patent DE-10297567-B4 (DE)
Title: Ventilführung für Brennkraftmaschinen, hergestellt aus einer Sinterlegierung auf Eisenbasis
Inventor: CHIKAHATA KATSUNAO
IPC: C22C38/00
Filed: 2002-12-27
Granted: 2012-03-29
Abstract: Ventilsystem für eine Brennkraftmaschine mit einer Ventilführung und einem Ventilschaft, wobei die Ventilführung gefertigt ist aus einer Sinterlegierung, die 10 bis 15 Massen-% Cu, 0,8 bis 1,5 Massen-% C, 0,5 bis 2 Massen-% mindestens einer der Verbindungen MnS, WS2 und MoS2 und als Rest Fe enthält und eine metallographische Struktur aufweist, bestehend aus: einer Perlitmatrix, einer Kupferphase, die in der Matrix dispergiert ist, Poren und Metallsulfid, das in der Matrix, der Kupferphase und den Poren dispergiert ist, und wobei der Ventilschaft aus einer korrosionsbeständigen, wärmebeständigen Superlegierung auf Eisenbasis, einem warmfesten Stahl oder einem Schnellarbeitsstahl, an dem keine Weichnitrierbehandlung durchgeführt worden ist, besteht.
Patent DE-10303944-B4 (DE)
Title: Kosmetische Zusammensetzung
Inventor: HAASE THOMAS
IPC: A61K8/02
Filed: 2003-01-31
Granted: 2007-06-21
Abstract: Kosmetische
Zusammensetzung aus lipophilen und hydrophilen Bestandteilen, mit
einem Emulgator aus natürlichen
Inhaltsstoffen, wobei die Zusammensetzung Dihydroxyaceton pflanzlichen
und/oder mikrobiellen Ursprungs enthält.
Patent DE-10313656-B4 (DE)
Title: Träger für optische Systeme mit Vorrichtungen zur Höhenverstellung
Inventor: BENDER CLAUS
IPC: G02B7/00
Filed: 2003-03-26
Granted: 2005-11-03
Abstract: Träger (30)
für ein
optisches System, der mit mindestens drei Vorrichtungen (1) zur
Höhenverstellung
versehen ist, die mit dem Boden (5) eines Grundkörpers (31) des Trägers (30)
verbunden sind, dass der Träger
(30) mit einer linken und einer rechten Handauflage (31a und 31b)
versehen ist, dass die linke und die rechte Handauflage (31a und
31b) mit einer Schamierung (32) am Grundkörper (31) befestigt sind, und
dass der Grundkörper (31)
mit einem Boden (5) des optischen Systems verbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, dass jede Vorrichtung (1) zur Höhenverstellung mit einer Aufnahme
(9) versehen ist, wobei mindestens eine mit einem Drehrad (8) zusammenwirkt,
dass das Drehrad (8) ebenfalls einen Fuß (11) umschließt, dass
am Drehrad (8) ein erstes Gewinde (8a) und ein zweites Gewinde (8b)
vorgesehen ist, die komplementäre
Steigungen aufweisen, dass die Aufnahme (9) mit dem ersten Gewinde
(8a) am Drehrad (8), dass der Fuß (11) mit den zweiten Gewinde
(8b) am...
Patent DE-10322762-B4 (DE)
Title: Halter für einen Rohling und Verfahren zur Vermessung der Lage und Orientierung des Halters
Inventor: ROTHENBERGER BERND
IPC: A61C5/77
Filed: 2003-05-19
Granted: 2013-12-05
Abstract: Halter (1) für einen Rohling (13; 48; 51; 60; 70) zur Herstellung dentaler Passkörper, mit einer Anschlussgeometrie (12; 47) zu dem Rohling (13; 48; 51; 60; 70) und einem Schaft (2; 41; 52; 72) zur Befestigung in einem Spannfutter (6) einer Bearbeitungsmaschine, wobei die Anschlussgeometrie (12; 47) weder Verschiebungs- noch Rotationsmöglichkeiten des Rohlings (13; 48; 51; 60; 70) relativ zum Halter zulässt, wobei der Halter (1) oberhalb des Schaftes (2; 41; 52; 72) eine Messgeometrie (15, 16, 17) aufweist und wobei die Lagebeziehung zwischen der Anschlussgeometrie (12; 47) und der Messgeometrie (15, 16, 17) bekannt ist.
Patent DE-10331327-B4 (DE)
Title: Drehschneidwerkzeug und gewindeschneideinrichtung jeweils mit einem hauptkörper, die mit einer harten beschichtung teilbeschichtet sind, und verfahren zu deren herstellung
Inventor: NAKAJIMA TAKAYUKI
IPC: B23P15/52
Filed: 2003-07-10
Granted: 2021-04-15
Abstract: Drehschneidwerkzeug (10), das in einer vorbestimmten Drehrichtung zum Schneiden eines Werkstückes gedreht werden soll, wobei das Drehschneidwerkzeug (10) einen zylindrischen Hauptkörper (12, 24) hat, der folgendes aufweist:zumindest eine Nut (20), von denen jede eine vorbestimmte Breite hat und sich von einem axial entfernten Ende des Hauptkörperabschnittes (12, 24) zu einem axial nahen Ende des Hauptkörperabschnittes erstreckt, undzumindest einen Steg (26), von denen jeder durch einen Umfangsabschnitt des zylindrischen Hauptkörpers (12, 24) vorgesehen ist, der durch die zumindest eine Nut (20) nicht weggeschnitten ist; dadurch gekennzeichnet, dassder zylindrische Hauptkörper (12, 24) teilweise mit einer harten Beschichtung (28) so beschichtet ist, dass er einen beschichteten Abschnitt (30) und einen nicht beschichteten Abschnitt (32), der nicht mit der harten Beschichtung (28) beschichtet ist, hat, wobei der beschichtete Abschnitt (30) durch zumindest eine Außenumfangsfläche (30) von jedem zumindest einen Steg (26) vorgesehen ist, während der nicht beschichtete Abschnitt durch zumindest einen Rückseitenabschnitt (32) einer Nutfläche von jeder zumindest einen Nut (20) unter Betrachtung der vorbestimmten Drehrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-10332163-B4 (DE)
Title: Vakuumbeschichtungsanlage mit in Clustern angeordneten Prozessstationen
Inventor: DIMER MARTIN
IPC: C23C14/56
Filed: 2003-07-15
Granted: 2008-08-21
Abstract: Vakuumbeschichtungsanlage
mit einer Ein- und einer Ausgabestation und mehreren Prozessstationen,
die in einem ersten und einem zweiten Cluster an jeweils einer Handlerkammer
angeordnet sind, wobei die Cluster miteinander durch Verbindungselemente
und eine Koppelkammer verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die Ein- und die Ausgabestation (9, 10) an der Koppelkammer (7)
angeordnet sind.
Patent DE-10335433-B4 (DE)
Inventor: FRANZGROTE RALF
IPC: B60R13/02
Filed: 2003-07-31
Granted: 2006-03-23
Abstract: Described is a surface decoration for a covering part, especially for an inner trim part in a motor vehicle, partially formed by a cast skin. The surface decoration consists of a decorative insert whose edge is adjacent to an area of the surface decoration formed by said cast skin. The edge of the decorative insert is enclosed by the cast skin. Descrived also is a method for the production of a corresponding surface decoration and to a casting tool for the production of said surface decoration. Highly esthetic trim parts can be produced in a highly simple manner.
Patent DE-10346892-B4 (DE)
Inventor: EBERHARDT CLAUS
IPC: F23G5/027
Filed: 2003-10-09
Granted: 2007-03-01
Abstract: The method involves sorting out visually and manually detectable components such as metals, glass, plastic etc., separating them by pre-drying, cleaning and filtering, passing sorted material to traditional utilization processes, processing residual material to form exclusively organic material that is processed into briquettes and processing the briquettes to generate energetically usable tar-free gas.  The method involves sorting out visually and manually detectable components such as metals, glass, plastic etc., separating them by pre-drying, cleaning and filtering, passing sorted material to traditional utilization processes, pre-reducing unsorted material to a granule size of about 150 to 250 mm., sorting out metal components, removing further moisture, filtering with smaller mesh size to a flotation system, compacting, reducing the filter residue in parallel, removing metal and adding to the flotation material to leave exclusively organic material that is processed into briquettes. These are used to generate energetically usable tar-free gas. AN Independent claim is also included for the following:  (a)  an arrangement for implementing the inventive method.
Patent DE-10357245-B4 (DE)
Title: Optischer Bildscanner mit beweglichem Kalibrierungsziel
Inventor: SPEARS KURT E
IPC: H04N1/04
Filed: 2003-12-08
Granted: 2008-07-17
Abstract: Verfahren,
das folgende Schritte aufweist:  Bewegen eines Kalibrierungsziels
derart, daß eine
Photosensoranordnung ein durch das Kalibrierungsziel gestreutes
Licht empfängt,
und Erhalten erster Kalibrierungsdaten;  Bewegen des Kalibrierungsziels
derart, daß die
Photosensoranordnung ein von einem Dokument gestreutes Licht empfängt, und
Erhalten erster Bilddaten, und Modifizieren der ersten Bilddaten
mit den ersten Kalibrierungsdaten;  Bewegen des Kalibrierungsziels
derart, daß die
Photosensoranordnung ein von dem Dokument gestreutes Licht empfängt, und
Erhalten zweiter Bilddaten, und Modifizieren der zweiten Bilddaten
mit den zweiten Kalibrierungsdaten.
Patent DE-10358880-B4 (DE)
Title: Stütz- oder Druckverband als Binde
Inventor: GERMERODT HANS-JUERGEN
IPC: B32B5/24
Filed: 2003-12-16
Granted: 2006-01-05
Abstract: Stütz- oder
Druckverband als Binde gekennzeichnet durch, eine flexible Trägerfolie
(1), wobei auf zumindest einer Seite, vorzugsweise auf beiden Seiten der
Trägerfolie
jeweils eine wellenförmig
befestigte Vliesbahn (3) vorgesehen ist.
Patent DE-10394199-B4 (DE)
Title: Geschoss enthaltend einen unterkalibrigen Durchschlagkern
Inventor: CONRAD MARKUS DR
IPC: F42B12/06
Filed: 2003-03-25
Granted: 2014-06-18
Abstract: Geschoss umfassend einen unterkalibrigen Durchschlagkern (6) mit einem Hohlraum (13), der eine Sprengladung (14) sowie einen Zünder (15) mit einer Verzögerungseinrichtung (17) enthält, wobei der Durchschlagkern (6) einen ersten Metallkörper (12) vor dem Hohlraum (13) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um ein Geschoss mit einer Auftreffgeschwindigkeit unter 600 m/s handelt, dass der Durchschlagkern (6) einen zweiten Metallkörper (19) hinter dem Hohlraum (13) umfasst, und dass eine in der Verzögerungseinrichtung (17) eingestellte Verzögerungszeit so eingestellt ist, dass die Sprengladung (14) gezündet wird, während der Durchschlagkern (6) innerhalb der zu durchschlagenden Wand (23) ist, wobei die Metallkörper (12, 19) eine Dämmung der Sprengladung innerhalb der zu durchschlagenden Wand (23) bewirken.