baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008043902-B4 (DE)
Title: Schraubenschlüssel
Inventor: CHENG CHIN-SHUN
IPC: B25B13/04
Filed: 2008-11-19
Granted: 2012-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Schraubenschlüssel, wobei ein Antriebskopf (100) an einem Griff (10) angeordnet ist, der Antriebskopf (100) eine Aufstecköffnung (19) aufweist, drei Klemmflächen (11) und drei Aufnahmenuten (12) an der inneren Umfangswand der Aufstecköffnung (19) wechselweise angeordnet sind, der von der Aufnahmenut (12) definierte Raum ausreicht, einen konvexen Teil (31) eines sternförmigen Werkstücks (30) aufzunehmen; jeweils eine konkave Nut (13) in dem mittleren Bereich jeder Klemmfläche (11) angeordnet ist, jede Klemmfläche (11) jeweils durch die eine konkave Nut (13) in einem ersten Klemmteil (110) und einem zweiten Klemmteil (111) geteilt ist, eine innere Flanke der in der letzten Position liegenden Aufnahmenut (12) mit dem zweiten Klemmteil (111) verbunden ist, die der inneren Flanke gegenüberliegende äußere Flanke mit einem dritten Klemmteil (114) verbunden ist, dessen Form der Form des ersten Klemmteils (110) entspricht, der von der konkaven Nut (13) definierte Raum ausreicht, einen konvexen Teil (31) des sternförmigen Werkstücks (30) aufzunehmen, der Klemmteil (110, 111) mit der Aufnahmenut (12) über eine Rutschfläche (121) in sanft geneigter Weise verbunden ist, die Rutschfläche (121) und die Aufnahmenut (12) einen Raum definieren, in dem ein konvexer Teil (31) des sternförmigen Werkstücks (30) aufnehmbar ist, jede Gruppe des gegenüberliegenden ersten und des zweiten Klemmteils (110, 111) eine gemeinsame Tangente aufweist, drei gemeinsame Tangenten auf drei Seiten von einem Hexagon (A) liegen. Bei der vorliegenden Erfindung kann der Schraubenschlüssel an einem Werkstück in verschiedenen Formen aufgesteckt werden, um das letzte zum Drehen anzutreiben, und eine Rücklaufbewegung unmittelbar an dem Wirkende ermöglicht ist, so dass die Bedienungsfreundlichkeit verbessert ist.
Patent DE-102008048647-B4 (DE)
Title: Bremshydraulikdruck-Steuervorrichtung für ein Motorrad und Bremshydraulikdruck-Steuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: TSURUHARA RYUZO
IPC: B60T8/60
Filed: 2008-09-24
Granted: 2016-04-07
Abstract: Bremshydraulikdruck-Steuervorrichtung für ein Motorrad, welche mit einem Bremsstellglied (14) verwendet wird, welches aufweist: ein Vorderraddruckerhöhungsventil (21a), welches in einem Vorderradhydraulikkreislauf (13f) vorgesehen ist, welches zwischen einem Vorderradhauptzylinder (12f) zum Erzeugen eines Hauptzylinderdrucks, welcher ein Bremsfluiddruck ist, der von der Betätigung eines Vorderradbremsbetätigungsteils (11f) durch den Fahrer abhängt, und einem Vorderradzylinder (WCf) angeordnet ist; ein Vorderraddruckminderungsventil (21b), welches in dem Vorderradhydraulikkreislauf (13f) zwischen dem Vorderradzylinder (WCf) und einem Vorderradspeicher (23d) vorgesehen ist; eine Vorderradhydraulikpumpe (23a) zum Ziehen von Bremsfluid aus dem Vorderradspeicher (23d), um dieses Bremsfluid an den Vorderradhydraulikkreislauf (13f) zwischen dem Vorderradhauptzylinder (12f) und dem Vorderraddruckerhöhungsventil (21a) abzugeben; ein Hinterraddruckerhöhungsventil (22a), welches in einem Hinterradhydraulikkreislauf (13r) vorgesehen ist, welcher unabhängig von dem Vorderradhydraulikkreislauf (13f) zwischen einem Hinterradhauptzylinder (12r) zum Erzeugen eines Hauptzylinderdrucks, welcher ein Bremsfluiddruck ist, der von der Betätigung eines Hinterradbremsbetätigungsteils (11r) abhängig ist, und einem Hinterradzylinder (WCr) angeordnet ist; ein Hinterraddruckminderungsventil (22b), welches in dem Hinterradhydraulikkreislauf (13r) zwischen dem Hinterradzylinder (WCr) und einem Hinterradspeicher (23e) vorgesehen ist; und eine Hinterradhydraulikpumpe (23b) zum Ziehen von Bremsfluid aus dem Hinterradspeicher (23e), um dieses Bremsfluid an den Hinterradhydraulikkreislauf (13r) zwischen dem Hinterradhauptzylinder (12r) und dem Hinterraddruckerhöhungsventil (22a) abzugeben; ...
Patent DE-102009000134-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Zylindergleichstellung einer Brennkraftmaschine, Computerprogramm, Computerprogrammprodukt
Inventor: PORTEN GUIDO
IPC: F02D41/00
Filed: 2009-01-09
Granted: 2019-12-05
Abstract: Verfahren zur Diagnose einer Brennkraftmaschine (100), bei der ein erster Zylinder (102) eine Brennkammer (101) umfasst, wobei der Brennkammer (101) eine Kraftstoffmenge und eine Frischluftmenge zur Verbrennung zugeführt werden, wobei ein durch die Verbrennung erzeugter Drehmomentenbeitrag (D) des ersten Zylinders (102) in einer ersten Betriebsart (B1) der Brennkraftmaschine (100) im Wesentlichen von der zugeführten Frischluftmenge und in einer zweiten Betriebsart (B2) der Brennkraftmaschine (100) im Wesentlichen von der zugeführten Kraftstoffmenge abhängt, wobei- eine erste eine Laufruhe der Brennkraftmaschine (100) in der ersten Betriebsart (B1) charakterisierende Größe (L1) ermittelt wird,- eine zweite die Laufruhe der Brennkraftmaschine (100) in der zweiten Betriebsart (B2) charakterisierende Größe (L2) ermittelt wird,- die erste Größe (L1) mit der zweiten Größe (L2) verglichen wird,- eine Diagnose der Brennkraftmaschine (100) abhängig vom Ergebnis des Vergleichs durchgeführt wird,- dadurch gekennzeichnet, dass eine fehlerhaft zugeführte Frischluftmenge erkannt wird, wenn eine vom Betrag der Differenz zwischen der ersten Größe (L1) und der zweiten Größe (L2) abhängige dritte Größe größer als ein vorgegebener Wert (W) ist.
Patent DE-102009016386-B4 (DE)
Title: Batterie mit einem Gehäuse
Inventor: STREUER PETER
IPC: H01M50/571
Filed: 2009-04-07
Granted: 2012-01-26
Abstract: Batterie mit einem Gehäuse (5) und wenigstens einer für den Anschluss einer Polklemme eingerichteten Anschlussbuchse (1), wobei die Anschlussbuchse (1) a) an dem Gehäuse (5) befestigt ist, b) das Gehäuse (5) durchdringt, c) in dem Gehäuse (5) elektrisch mit wenigstens einer Batterieelektrode verbunden ist, d) einen außerhalb des Gehäuses (5) liegenden Anschlussbereich (2) aufweist, der zum elektrischen Anschluss der Polklemme (7) ausgebildet ist, und e) ein den Anschlussbereich (2) umgebender Bereich (4) der Oberfläche des Gehäuses (5) erhaben ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass f) der erhabene Bereich (4) der Oberfläche des Gehäuses (5) eine Ablaufschräge (9) zur Abfuhr von Flüssigkeit aufweist, g) die Ablaufschräge (9) wenigstens bis zu einem Ringspalt (8) reicht, der zwischen dem Anschlussbereich (2) und dem erhabenen Bereich (4) gebildet ist.
Patent DE-102009049237-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Tragrahmens
Inventor: NIEDENZU THOMAS
IPC: F21S41/675
Filed: 2009-10-15
Granted: 2018-09-13
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Tragrahmens (2) in einem Gehäuse eines Scheinwerfers für Fahrzeuge, wobei mindestens eine Lichteinheit zur Erzeugung mindestens einer Lichtverteilung an dem Tragrahmen (2) gehalten ist und um mindestens eine Drehachse (D) schwenkbar in Bezug auf den Tragrahmen (2) und/oder auf das Gehäuse angeordnet ist, enthaltend eine Anzahl von Verbindungseinrichtungen (17) zur schwenkbaren Lagerung des Tragrahmens (2) in Bezug auf das Gehäuse an einem Lagerpunkt um eine vorgegebene Drehachse (D), wobei die Verbindungseinrichtung (17) ein Gelenk umfasst, wobei die Verbindungseinrichtung (17) eine als das Gelenk ausgebildete erste Verbindungseinheit (4) und eine als ein Drehgelenk ausgebildete zweite Verbindungseinheit (5) aufweist zur drehbaren Lagerung des Tragrahmens (2) um die vorgegebene Drehachse (D), wobei die erste Verbindungseinheit (4) und die zweite Verbindungseinheit (5) derart angeordnet sind, dass von der ersten Verbindungseinheit (4) Kräfte in eine erste Richtung (X) und in eine senkrecht zu der ersten Richtung (X) verlaufende zweite Richtung (Y) und von der zweiten Verbindungseinheit (5) Kräfte in eine zu der ersten und zweiten Richtung (X, Y) senkrechten dritten Richtung (Z) aufgenommen werden, wobei zur Bildung des Drehgelenks (5) ein koaxial zu der vorgegebenen Drehachse (D) erstreckt orientierter Zapfen (8) mit einer zylindrischen Mantelfläche (9) in einer zylindrischen und in einer Zusammenbauposition des Drehgelenks (5) koaxial zu dem Zapfen (8) orientierten Bohrung (10) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (8) einstückig mit dem Tragrahmen (2) verbunden ist und/oder die Bohrung (10) in einer Montageposition des Tragrahmens (2) an dem Gehäuse (3) angeordnet ist, und dass die zylindrische Bohrung (10) in einem Kulissenelement (11) angeordnet ist, wobei das Kulissenelement (11) in der Montageposition des Tragrahmens (2) in einer Ausnehmung des Gehäuses (3) gepresst angeordnet ist.
Patent DE-102009050727-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Identifizierung von prothetischen Körperteilen und deren Bauteilen sowie prothetischer Körperteil zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHARPENBERG RALPH
IPC: G09F7/16
Filed: 2009-10-26
Granted: 2016-09-29
Abstract: Verfahren zur Identifizierung von prothetischen Körperteilen (1) und deren Bauteilen (2) unter Teilnahme von Herstellern (3) von Bauteilen (2) prothetischer Körperteile (1), Trägern von Krankenversicherungen (4) und Orthopädietechnikbetrieben (5) und unter Verwendung eines Servers (12) und einer Datenbank (6) wobei in einem ersten Verfahrensschritt die vom Orthopädietechnikbetrieb (5) bestellten und von jedem einzelnen Hersteller (3) gekennzeichneten Bauteile (2) auf einer zentralen Datenbank (6) durch den einzelnen Hersteller (3) angegeben und an den bestellenden, verarbeitenden Orthopädietechnikbetrieb (5) ausgeliefert werden, in einem zweiten Verfahrensschritt diese Bauteile (2) durch jeden einzelnen Orthopädietechnikbetrieb (5) zu jeweils prothetischen Körperteilen (1) verarbeitet werden und alle Bauteilangaben (8) über jedes verwendete Bauteil (2) zu einem Körperteildatensatz (7) zusammengefasst werden und dieser Körperteildatensatz (7) im prothetischen Körperteil (1) auf einem zentralen Informationsträger (15) abgelegt und an die Datenbank (6) abgegeben wird, wobei alle im Körperteildatensatz (7) zusammengefassten Bauteile (2) in der Datenbank (6) als verwendet gekennzeichnet werden, in einem weiteren Verfahrensschritt Informationen über die Garantien (9) für die einzelnen Bauteile (2) seitens ihrer Hersteller (3) mit der Information über die Verwendung des jeweiligen Bauteils (2) zur Anfertigung eines prothetischen Körperteils (1) in der Datenbank (6) verknüpft werden, in einem weiteren Verfahrensschritt eine direkte Information über die Herstellung (11) eines prothetischen Körperteils (1) vom verarbeitenden Orthopädietechnikbetrieb (5) an den zuständigen Träger der Krankenversicherung (4) abgegeben wird, welcher in einem letzten Verfahrensschritt alle Leistungen im Zusammenhang mit den prothetischen Bauteilen (2) prüft und abrechnet.
Patent DE-102009052601-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzanlage
Inventor: GRUNENBERG CHRISTIAN DIPL -ING
IPC: F02M37/00
Filed: 2009-11-10
Granted: 2022-07-07
Abstract: Kraftstoffeinspritzanlage für eine Brennkraftmaschine- mit mindestens einem Injektor (4) zum Einspritzen von flüssigem Kraftstoff (3) in einen Brennraum der Brennkraftmaschine,- mit einer Hochdruckpumpe (8), die druckseitig über einen Hochdruckpfad (9) mit dem wenigstens einen Injektor (4) verbunden ist,- mit einem Druckbegrenzungsventil (33), das den Hochdruckpfad (9) mit einem Rücklaufpfad (34) verbindet, der zu einem Tank (2) zur Bevorratung von flüssigem Kraftstoffs (3) führt,- wobei der Rücklaufpfad (34) an einen Niederdrucksammler (17) angeschlossen ist und vom Niederdrucksammler (17) eine Rückführleitung (18) zum Tank (2) zurückführt,- mit einer Rezirkulationsleitung (35), die den Rücklaufpfad (34) über den Niederdrucksammler (17) mit einem Saugpfad (6) verbindet, der vom Tank (2) zur Saugseite der Hochdruckpumpe (8) führt,- wobei der Saugpfad (6) eine Niederdruckpumpe (5) mit dem Tank (2) verbindet und die Niederdruckpumpe (5) über einen Versorgungspfad (7) mit der Hochdruckpumpe (8) verbunden ist,- in der Rezirkulationsleitung (35) eine Drosseleinrichtung (36) angeordnet ist,- die Drosseleinrichtung (36) eine Drossel (37) aufweist, und- die Drosseleinrichtung (36) ein Druckbegrenzungsventil (38) aufweist.
Patent DE-102009056353-B4 (DE)
Title: Programmierbares Kompensationsnetzwerk für Operationsverstärker
Inventor: BALLARIN FABIO
IPC: H03F3/72
Filed: 2009-11-30
Granted: 2016-10-20
Abstract: Schaltung umfassend: ein passives Hochpassfilter (106, 108), welches derart ausgestaltet ist, dass es eine Hochfrequenzkomponente einer Eingangsspannung (102) passieren lässt, eine bedingt stabile Operationsverstärkerkomponente (112; 400), welche derart ausgestaltet ist, dass sie die Hochfrequenzkomponente der Eingangsspannung (102) verstärkt, und eine Transconduktanzverstärker-Komponente (200; 414-4, 414-2) in einem Vorwärtszweig, wobei die Transkonduktanzverstärker-Komponente (200; 414-4, 414-2) im Vorwärtszweig eine programmierbare Einstellung (406-2) aufweist, um ein sich veränderndes Ausgangssignal (114; 426, 428) zu erzeugen, um eine erwünschte Phasenreserve zu erzielen, welche einer bestimmten Anwendungsfunktionalität entspricht.
Patent DE-102009057370-B4 (DE)
Title: Displayregal für eine Zweitplatzierung von Waren
IPC: A47F5/11
Filed: 2009-12-09
Granted: 2016-01-07
Abstract: Displayregal aus Karton für eine Zweitplatzierung von Waren mit wenigstens zwei vertikalen Seitenwänden (1), die jeweils eine zu einer Vorderseite zeigende Vorderkante und einer zu einer Rückseite zeigende Hinterkante aufweisen und in einer Gebrauchsstellung einen Zwischenraum (2) bilden, in dem etwa horizontale Aufnahmen für Warenverpackungen angeordnet sind, wobei die horizontalen Aufnahmen durch den Zwischenraum (2) überspannende Tragböden (3) gebildet sind, die Tragböden (3) mit seitlichen, über eine Faltlinie (11) von einer zentralen Tragplatte (10) abgewinkelten Laschen (8, 12) an den beiden Seitenwänden (1) so befestigt sind, dass die beiden Seitenwände (1) mit den an ihnen befestigten Tragböden (3) durch Hochklappen der Tragböden (3) parallelogrammartig zueinander verschiebbar sind, sodass die Seitenwände (1) über das Material der hochgeklappten Tragböden (3) zueinander verschoben aneinander anliegen und eine für den Transport raumsparend zusammengelegte Transporteinheit bilden, wobei das Displayregal in einer Gebrauchsstellung durch eine Rückwand (22) auf der Rückseite verschließbar ist und die Rückwand durch zwei an den Seitenwänden (1) angelenkte Klappen gebildet ist, die in der Transportstellung auf der Seitenwand (1) flächig anliegend klappbar sind und die in der Gebrauchsstellung mit freien vertikalen Kanten einander überlappend miteinander verbindbar sind oder die Rückwand (22) als ein an einer der Seitenwände angelenktes Teil ausgebildet ist, das für die Gebrauchsstellung mit Einstecklaschen (23) in Einsteckschlitze (30) der anderen Seitenwand (1) einsteckbar ist, und wobei jede Seitenwand (1) ein durchgehendes Basiswandstück (14, 14a, 14b) und wenigstens ein damit flächig verklebtes Innenwandstück (4) aufweist und die Tragböden (3) über abgewinkelte Laschen (8, 12) mit dem Innenwandstück (4) verbunden sind.
Patent DE-102010003162-B4 (DE)
Title: Strassenkartendatenlernvorrichtung und Verfahren zum Ermitteln und Lernen neuer Strassen
Inventor: SHIKIMACHI TAKESHI
IPC: G06T1/00
Filed: 2010-03-23
Granted: 2019-07-11
Abstract: Straßenkartendatenlernvorrichtung aufweisend:eine Neue-Straße-Ermittlungseinheit (41), die ausgebildet ist, um eine neue Straße, die nicht in den Straßenkartendaten enthalten ist, basierend auf einem Fahrtverlauf eines Fahrzeugs und den Straßenkartendaten zu ermitteln;eine Straßenlerneinheit (42), die ausgebildet ist, das Lernen einer neuen Straße, die durch die Neue-Straße-Ermittlungseinheit (41) ermittelt wurde, als eine gelernte Straße, die zusammen mit den Straßenkartendaten verwendet werden kann, auszuführen; undeine Speichervorrichtung (50), die ausgebildet ist, um ein Merkmal einer fehlerhaften neuen Straße, die durch die Neue-Straße-Ermittlungseinheit (41) fehlerhaft ermittelt wurde, als Information eines lern-verbotenen Musters zu speichern; wobeidie Straßenlerneinheit (42) des Weiteren ausgebildet ist, um das Lernen einer neuen Straße, die durch die Neue-Straße-Ermittlungseinheit (41) ermittelt wurde, wenn ein Merkmal der neuen Straße mit der in der Speichervorrichtung (50) gespeicherten Information eines lern-verbotenen Musters übereinstimmt, zu unterbinden,die Information eines lern-verbotenen Musters eine Abfahrtsabschnittsnummer und eine Rückkehrabschnittsnummer beinhaltet, unddie Straßenlerneinheit (42) des Weiteren ausgebildet ist, um zu entscheiden, ob eine neue Straße mit der Information eines lern-verbotenen Musters bezüglich der Abfahrtsabschnittsnummer und der Rückkehrabschnittsnummer der neuen Straße als das Merkmal der neuen Straße übereinstimmt.
Patent DE-102010005882-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für ein Automatik- oder Elektrofahrzeug
Inventor: SEIDEL WINFRIED
IPC: B60K28/04
Filed: 2010-01-27
Granted: 2013-03-28
Abstract: Sicherheitsvorrichtung für ein Automatik- oder Elektrofahrzeug, bei der mit mindestens einem Sensor (1) im oder unter dem Fahrersitz die Anwesenheit einer Person mit bestimmten Merkmalen feststellbar ist, bei der eine Steuereinheit (3) derart vorhanden ist, dass beim Automatikfahrzeug eine fahrzeugeigene Feststellbremse oder beim Elektrofahrzeug eine Stromzufuhr zu einem Antrieb (5) nur dann freigebbar ist, wenn zumindest auf dem Fahrersitz eine Person mit den bestimmten Merkmalen sitzt, und bei der im oder unter dem Fahrersitz zusätzlich zu einem Gewichtssensor ein Temperatursensor vorhanden ist und durch die Steuereinheit nur dann eine Freigabe erfolgt, wenn auch eine bestimmte Temperaturbedingung erfüllt ist.
Patent DE-102010022205-B4 (DE)
Title: Verbindungselement für Komponenten in einem Atemsystem
Inventor: SCHNAARS HENRYK
IPC: A61M16/10
Filed: 2010-05-20
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verbindungselement für eine Komponente in einer Beatmungsvorrichtung mit einem Steckadapter (2) und Dichtelement (1) an dem Steckadapter (2), welches umlaufend den Steckadapter (2) an einer Aufnahmebohrung (11) abdichtet, wobei sich die Aufnahmebohrung (11) an einer Montageplatte befindet, an der die Komponente befestigt werden soll, wobei das Dichtelement (1) aus einem elastischen, deformierbaren Material besteht, einen ersten umlaufenden Befestigungswulst (4) und einen im Abstand dazu angeordneten zweiten Befestigungswulst (5) aufweist und einen Hinterschnitt (7) zwischen den Befestigungswülsten (4, 5) als Verformungszone besitzt, wobei der zweite Befestigungswulst (5) des Dichtelementes (1) eine äußere Einführschräge (6) für die Aufnahmebohrung (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (1) in einer Nut (3) am Steckadapter (2) angeordnet und dauerhaft mit dem Steckadapter (2) verbunden ist und dass der Hinterschnitt (7), beginnend in einem ersten Abschnitt (8) parallel beabstandete Wandflächen hat und in einem zweiten Abschnitt (9) in einer trapezförmigen Querschnittskontur endet.
Patent DE-102010032936-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Kühlen von Wärme erzeugenden elektrischen Bauelementen, Kondensatorbaugruppe und Herstellverfahren für eine Anordnung
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H05K7/20
Filed: 2010-07-30
Granted: 2022-05-25
Abstract: Anordnung zum Kühlen von Wärme erzeugenden elektrischen Bauelementen (22), insbesondere Kondensatoren,bei der die Bauelemente (22) auf einer Leiterplatte (23) bestückt sind,wobei die Bauelemente (22) in Ausnehmungen (3) eines Aufnahmeteils (1), das Luftkanäle (2) aufweist, angeordnet sind derart, dass jeweils eines der Bauelemente (22) von jeweils einer der Ausnehmungen (3) des Aufnahmeteils (1) aufgenommen ist,die Leiterplatte (23) Ausnehmungen aufweist,und die Luftkanäle (2) von der der Leiterplatte (23) abgewandten Seite des Aufnahmeteils (1) durch die Ausnehmungen der Leiterplatte (23) zu der vom Aufnahmeteil (1) abgewandten Seite der Leiterplatte (23) führen.
Patent DE-102010060275-B4 (DE)
Title: Mobile Trennwand
Inventor: BEHRENS JAN-GERD
IPC: E05D15/06
Filed: 2010-10-29
Granted: 2012-05-24
Abstract: Mobile Trennwand mit mehreren an Laufschienen verfahrbar aufgehängten Wandelementen (1), wobei jedes Wandelement (1) Außenschalen (3, 4) umfasst, die beabstandet zueinander an oberen und unteren Abstandshaltern (7a–7c und 14a–14c) befestigt werden, wobei die oberen Abstandshalter (7a, 7b) mittels einer Aufhängung (8a, 8b) an mindestens einem Laufwagen oder in einer Laufschiene aufgehängt sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Innenseiten der Außenschalen (3, 4) Schienen (5a, 5b, 6a, 6b) mit Führungen (10) und/oder Flanschen (12) angeordnet sind, die formschlüssig mit den Abstandshaltern (7a–7c und 14a–14c) zusammen wirken.
Patent DE-102011014697-B4 (DE)
Title: Pickerstraße sowie Verfahren zum Füllen von Behältern mit Einzelprodukten
Inventor: SCHUBERT RALF
IPC: B65B57/04
Filed: 2011-03-22
Granted: 2018-09-13
Abstract: Pickerstraße zum Füllen von Behältern (20), die eine bestimmte Füllanzahl von Einzelprodukten (26) aufnehmen, mit Einzelprodukten (26), mit folgenden Komponenten der Pickerstraße:
 - einem Umsetzbereich,
 - mit wenigstens einem Picker (104a) zum Umsetzen der Einzelprodukte (26) von einem Produktband (106) in die Behälter (20) auf einer Behälter-Transportvorrichtung (107),
 - dem bewegten Produktband (106) für die Einzelprodukte (26),
 - der Behälter-Transportvorrichtung (107), auf der Transportschlitten (1a, b) verfahrbar sind, die zum Transportieren der Behälter (2) wenigstens im Umsetzbereich dienen,
 - Steuerungs- und Antriebsvorrichtungen zum Bewegen des Produktbandes (106) und der Behälter-Transportvorrichtung (107) relativ zueinander und Steuerungs- und Antriebsmittel für die Bewegung des wenigstens einen Pickers (104a, b) relativ hierzu, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Behälter-Transportvorrichtung (107) zwischen ihrem Anfang (3) und ihrem Ende (4) wenigstens zwei Führungsbahnen (2a, b) aufweist und auf jeder der Führungsbahnen (2a, b) mehrere Transportschlitten (1a, b) unabhängig voneinander verfahrbar sind,
 - auf den Transportschlitten (1a, b) der einen Führungsbahn (2a) Behälter (20) angeordnet sind und zum Befüllen entlang des wenigstens einen Pickers (104a) im Umsetzbereich verfahrbar sind mittels der Transportschlitten (1a, b) und
 - wenigstens ein Anfangsmodul (11) und ein Endmodul (13) jeder Führungsbahn (2a, b) so verlagerbar ist, dass es in fluchtenden Anschluss an den Rest der anderen Führungsbahn (2b, a) bringbar ist.
Patent DE-102011100897-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Reibungskupplung
Inventor: GÖPPERT GEORG
IPC: F16D48/06
Filed: 2011-05-09
Granted: 2020-12-17
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Reibungskupplung, bei dem ein Kupplungsaktor auf einen vorläufigen, einem vorgegebenen Betätigungsweg entsprechenden Sollwert gesteuert und anschließend eine Lageregelung des Sollwerts erfolgt, der Lageregelung eine Schlupfregelung überlagert ist, bei der ein vorgegebener Sollschlupf geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlupfregelung ein MIMO-Regler (1) mit Eingängen der Amplituden und Frequenzen von durch die Schlupfregelung erzeugten Oszillationen und Ausgängen mit Integral- und Proportionalverstärkungen zur Korrektur der Schlupfregelung überlagert wird.