baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022131060-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
Inventor: WISSNER KAI
IPC: A61B17/06
Filed: 2022-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein chirurgisches Instrument (1) zur Durchführung eines chirurgischen Eingriffs mit einer Feststelleinrichtung (2). Das chirurgische Instrument (1) weist mindestens zwei aneinander angelenkte Einzelkomponenten (3,4) mit jeweils einem Betätigungselement (5) auf. Die Betätigungselemente sind über eine Spreizbewegung in einer Spreizrichtung (6) relativ zueinander voneinander weg verlagerbar, sodass die Einzelkomponenten (3,4) innerhalb einer ersten Schwenkebene und um eine erste Schwenkachse (7) von einer Grundstellung in eine Betätigungsstellung gegeneinander verschwenkbar sind. Die Feststelleinrichtung (2) weist ein Feststellelement (8) auf, das in einer Verriegelungsstellung so mit den Einzelkomponenten (3,4) in Wirkverbindung steht, dass die Einzelkomponenten (3,4) in einer Verlagerungsposition verriegelbar sind. Die Feststelleinrichtung (2) weist ein Entriegelungselement (12) aufweist, welches entlang einer innerhalb einer zu der ersten Schwenkebene parallelen zweiten Schwenkebene angeordneten Entriegelungsstrecke und in eine Entriegelungsrichtung (13) verlagerbar ist. Das Entriegelungselement (12) ist mit dem Feststellelement (8) in Wirkverbindung bringbar, wodurch das Feststellelement (8) in eine Lösestellung überführbar ist und die Einzelkomponenten (3,4) gegeneinander schwenkbar sind. Das Entriegelungselement (12) ist entlang der Entriegelungsstrecke in eine zu der Spreizrichtung (6) gleichgerichteten Entriegelungsrichtung (13) betätigbar.
Patent DE-102022202400-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lokalisierung eines Fahrzeuges sowie Sensorsystem für ein Fahrzeug zur Lokalisierung des Fahrzeuges
Inventor: NATOLI ALICE
IPC: G01S5/00
Filed: 2022-03-10
Abstract: Verfahren zum Lokalisieren eines Fahrzeuges (1), wobei eine Umgebungskarte anhand von Sensordaten einer visuellen Sensorvorrichtung erstellt wird, wobei die visuelle Sensorvorrichtung Objekte erfassen und zu den Objekten eine Höheninformation bestimmen kann, die Objekte entsprechend ihrer Höheninformation in die Umgebungskarte eingetragen werden und anhand der Höheninformation eine Höhendifferenzenkarte erstellt wird, wobei eine Steuereinrichtung (2) des Fahrzeuges (1), die auf die Höhendifferenzenkarte zugreifen kann, und Objekte in der Umgebung des Fahrzeugs (1) mittels eines Umfeldsensors des Fahrzeugs (1) detektiert werden, wobei die Detektionen mit der Höhendifferenzenkarte abgeglichen werden, und so die Lokalisierung des Fahrzeuges (1) erfolgt.
Patent DE-102022203268-A1 (DE)
Title: Gießverfahren zur Herstellung eines metallischen Bauteils und Gießvorrichtung
Inventor: MÜLLER SEBASTIAN
IPC: B22D17/30
Filed: 2022-04-01
Abstract: Das erfindungsgemäße Gießverfahren zur Herstellung eines metallischen Bauteils (16) weist die Schritte (S1-S5) auf:- eine Metallschmelze (12) in einem Schmelzeraum (4) bereitstellen,- eine Dosierkammer (10), die einer Werkzeugkavität (14) fluidführungstechnisch vorgeschaltet und dem Schmelzeraum (4) nachgeschaltet ist, gegenüber dem Schmelzeraum (4) unter Unterdruck setzen,- in die Dosierkammer (10) unter Wirkung des Unterdrucks zumindest einen Teil der Metallschmelze (12) einleiten, und- die Dosierkammer (10) mit einem Überdruck beaufschlagen, wobei die Metallschmelze (12) die Werkzeugkavität (14) füllt.Eine Druckvermittlung des Überdrucks auf die Metallschmelze (12) innerhalb der Dosierkammer (10) erfolgt dabei ausschließlich durch die Gasatmosphäre in der Dosierkammer (10).
Patent DE-102022203408-A1 (DE)
Title: Gehäusemodul, Isolierstoffgehäuse und Schutzschaltgerät
Inventor: NESS FRANZ
IPC: H01H9/34
Filed: 2022-04-06
Abstract: Das erfindungsgemäße Gehäusemodul (300) für ein aus mehreren Gehäusemodulen (300) gebildetes Isolierstoffgehäuse (200) eines modularen, mehrpoligen Niederspannungs-Schutzschaltgerätes (100) weist eine Frontseite (303), eine der Frontseite (303) gegenüberliegende Befestigungsseite (304) sowie die Front- und die Befestigungsseite (303, 304) verbindende erste und zweite Schmal- und Breitseiten (305-1, 305-2, 306-1, 306-2) auf. Dabei weist die erste Breitseite (306-1) eine Ausströmöffnung (309) auf, durch die bei Öffnen eines Schaltkontakts (120) des Niederspannungs-Schutzschaltgerätes (100) auftretende Schaltgase seitlich aus dem Gehäusemodul (300) ausströmen können. Die zweite Breitseite (306-2) weist im Bereich der ersten Schmalseite (305-1) eine Vertiefung (312) auf|[KS(ISE2], in die die Ausströmöffnung (309) eines benachbart angeordneten Gehäusemoduls (300) einmündet und die sich bis zur ersten Schmalseite (305-1) hin erstreckt, wodurch ein Ausblaskanal (310) gebildet ist, um bei Öffnung des Schaltkontakts (120) auftretende Schaltgase an der ersten Schmalseite (305-1) über zumindest eine zweite Öffnung (311) aus dem Gehäusemodul (300) herauszuführen. Die Führung der Schaltgase erfolgt somit nicht innerhalb eines einzelnen Gehäusemoduls (300), sondern durch das Zusammenwirken zweier zueinander benachbart angeordneter Gehäusemodule (300). Auf diese Weise ist ein isolierter Auslasskanal (310) gebildet, welcher die Schaltgase an der ersten Schmalseite (305-1) aus dem Isolierstoffgehäuse (200) herausführt und sich durch einen geringeren Platzbedarf auszeichnet.
Patent DE-102022204786-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungsriemen mit Filamenten zur Bestimmung der sicheren Gebrauchsdauer
Inventor: KAUTZ STEPHANIE
IPC: F16G1/00
Filed: 2022-05-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Riemen zu Kraftübertragung, der einen elastomeren oder thermoplastischen Riemenkörper, der ein oder mehrere lasttragende Verstärkungselemente A und zusätzlich ein oder mehrere Filamente B enthält, wobei die ein oder mehreren Filamente B eine geringere mechanische Belastbarkeit aufweisen als die Verstärkungselemente A. Die Filamente B machen nur einen geringen Anteil an der Gesamtmenge der Fäden in dem Riemen aus, sind Licht- oder Elektronen-leitend und können als Teil der Verstärkungselemente oder separat davon ausgebildet sein. Infolge dieses Aufbaus kann die maximal sichere Verwendungsdauer anhand der Intaktheit der Filamente B bestimmt werden, weil sich die Leitungseigenschaften der Filamente bei Überschreiten einer vorgegebenen Belastungsgrenze verändern. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin Verfahren zur Herstellung solcher Riemen, Verwendungen der Riemen zur Kraftübertagung, sowie Korde und Gewebe, die Filamente B enthalten, und Verwendungen davon.
Patent DE-102022208221-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines elektrischen Widerstands zumindest einer Brennstoffzelle, Brennstoffzellensystem sowie Fahrzeug
Inventor: MARINO MICHAEL GIUSEPPE
IPC: H01M8/04537
Filed: 2022-08-08
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines elektrischen Widerstands zumindest einer Brennstoffzelle eines Brennstoffzellenstapels (10), wobei das Verfahren als einen Schritt ein Bereitstellen (320) eines Brennstoffzellensystems (100) mit dem Brennstoffzellenstapel (10) umfasst, wobei ein Kathodengas auf der Kathodenseite der zumindest einen Brennstoffzelle des Brennstoffzellenstapels (10) frei von einem Oxidationsmittel ist. Ferner umfasst das Verfahren als einen Schritt ein Anlegen (360) zumindest eines derartigen elektrischen Prüfsignals an zumindest eine Brennstoffzelle, dass Anodengasprotone wenigstens in der zumindest einen Brennstoffzelle von der Anodenseite zu der Kathodenseite der zumindest einen Brennstoffzelle bewegt werden. Ferner umfasst das Verfahren als einen Schritt ein Erfassen (380) zumindest einer Signalantwort der zumindest einen Brennstoffzelle als Reaktion auf das zumindest eine angelegte elektrische Prüfsignal. Ferner umfasst das Verfahren als einen Schritt ein Ermitteln (400) des elektrischen Widerstands der zumindest einen Brennstoffzelle des Brennstoffzellenstapels (10) des Brennstoffzellensystems (100) basierend auf dem zumindest einen angelegten elektrischen Prüfsignal und der zumindest einen erfassten Signalantwort.
Patent DE-102023100408-A1 (DE)
Title: Reflektierender Austrittspupillenreplikator für das HUD-System
Inventor: CHANG KAI-HAN
IPC: G02B27/01
Filed: 2023-01-10
Abstract: Ein Head-up-Anzeige-System umfasst einen Projektor, der zum Projizieren eines Bildes ausgestaltet ist, einen Primärreflektor und einen Austrittspupillenreplikator, wobei der Primärreflektor ausgestaltet ist, ein vom Projektor projiziertes Bild an den Austrittspupillenreplikator zu reflektieren und der Austrittspupillenreplikator ausgestaltet ist, das projizierte Bild in ein zweidimensionales Array identischer projizierter Bilder mit gleicher Intensität aufzuteilen.
Patent DE-102023119533-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzbaugruppe mit unterschenkelstütze
Inventor: MALONEY PATRICK
IPC: B60N2/62
Filed: 2023-07-24
Abstract: Eine Fahrzeugsitzbaugruppe beinhaltet einen Sitz, einen vorderen Schenkel, eine Sitzlehne und eine Unterschenkelstütze. Der Sitz beinhaltet ein vorderes Ende und ein hinteres Ende. Der Sitz ist dazu konfiguriert, an eine Stützfläche gekoppelt zu werden. Der vordere Schenkel nimmt die Stützfläche in Eingriff. Die Sitzlehne ist in der Nähe des hinteren Endes rotierbar an den Sitz gekoppelt. Die Unterschenkelstütze ist in der Nähe des vorderen Endes direkt und rotierbar an den Sitz gekoppelt. Die Unterschenkelstütze ist zwischen einer ausgefahrenen Position und einer eingefahrenen Position bewegbar. Die Fahrzeugsitzbaugruppe ist zwischen einer Sitzposition und einer zurückgelehnten und angehobenen Position bewegbar. Bewegen aus der Sitzposition in Richtung der zurückgelehnten und angehobenen Position beinhaltet Vergrößern eines ersten Abstands zwischen dem vorderen Schenkel und der Stützfläche.
Patent ES-157805-A2 (ES)
Title: PERFECCIONAMIENTOS EN LOS GASoGENOS PARA VEHiCULOS AUTOMoVILES
Filed: 1942-06-13
Abstract: Una mejora en el objeto de la patente principal número 151.236 que en su esencialidad consiste en disponer en el interior del elemento generador de los gasógenos construidos de acuerdo con dicha patente unos medios o elementos que determinan la formación de un extrangulamiento o sección reducida.
Patent ES-373144-A2 (ES)
Title: Folding measuring instrument with improved linkage members
IPC: G01B3/06
Filed: 1969-11-04
Abstract: A folding measuring instrument has alternate pairs of bosses and grooves on each side of the pivot on each linkage member. Pairs of bosses are aligned with and fit into pairs of grooves but do not contact the bases of the grooves.
Patent WO-03059076-A2 (WO)
Title: Compositions pour la conservation de fruits et legumes
Inventor: PALIYATH GOPINADHAN
IPC: A23B7/16
Filed: 2002-12-20
Abstract: L'invention concerne des compositions pour la conservation de fruits, de légumes, de produits partiellement transformés, ainsi que d'autres produits et fleurs. La composition contient au moins un inhibiteur de phospholipase D, au moins un composé comprenant une sous-unité isoprène, au moins un constituant de la voie biosynthétique des flavonoïdes dans un milieu approprié. La composition de la présente invention peut aussi contenir un ou plusieurs régulateurs de croissance de plante du type cytokinine, un ou plusieurs antioxydants, un agent de stabilisation de membrane, un tensioactif ou n'importe quelle combinaison de ceux-ci. La composition peut être appliquée à des produits sous la forme de pulvérisation, d'arrosage, de trempage ou de vapeur et soit au stade de pré-récolte soit au stade de post-récolte.
Patent CH-702748-A2 (CH)
Title: Ventilation device for e.g. air-conditioning of room, has ventilating element with rear side comprising continuous arrangement of protrusions, which are formed opposite to level of rearward plane of element in spatial direction
Inventor: SCHOENBAECHLER BEAT
IPC: F24F13/068
Filed: 2011-02-18
Abstract: The device (10) has a ventilating element (100) comprising perforating slots as air discharge openings, which comprise slot length between 2 mm and 10 mm, and slot breadth between 0.1 mm and 0.8 mm. A rear side (101) of the ventilating element comprises a continuous arrangement of protrusions. The protrusions are formed opposite to a level of a rearward plane of the ventilating element in a spatial direction. A metal plate with thickness (D) between 0.5 mm and 2 mm is provided as the ventilating element. The arrangement comprises a line scanning pattern.
Patent CH-713711-A2 (CH)
Title: Pharmazeutische Zusammensetzung zur Behandlung von Infektionskrankheiten.
Inventor: ANDREAS LUDWIG KALCHER
IPC: A61P33/00
Filed: 2017-04-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine pharmazeutische Zusammensetzung zur parenteralen Behandlung von Infektionskrankheiten, auf der Basis einer wässrigen, sterilen und pyrogenfreien Lösung von Chlordioxid, die 5 bis 1000 mg/l (ppm) gelöstes Chlordioxid (CIO2) sowie 3 bis 10 g/l eines ionischen Tonizitätsregulators, optional in Kombination mit einem nicht-ionischen Tonizitätsregulator, enthält. Die Zusammensetzung enthält bevorzugt ausserdem einen pH-Regulator, insbesondere ein pH-Puffer-System, eingestellt auf pH 7.3–7.5, und kann weiter DMSO oder MSM enthalten. Die Zusammensetzung ist im gebrauchsfertigen Zustand frei von Chlorat-Ionen, Salzsäure und gasförmigem Chlor oder enthält diese Komponenten in einer Konzentration von jeweils maximal 1mg/L (1 ppm).
Patent CH-704929-A2 (CH)
Inventor: ADAM DANIEL
IPC: E06B3/90
Filed: 2012-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Personenschleuse in Form einer drehbaren Sperrvorrichtung mit Sperrflügeln, mit der eine Scheibe (2) mit einer der Flügelanzahl entsprechenden Anzahl von ersten Sperrzähnen (3) und zweiten Sperrzähnen (4) verbunden ist, wobei an einem Rahmenteil (5) zwei Sperrklinken (6´, 6´´) gehalten sind, die mit den Sperrzähnen (3,4) zusammenwirken und die von ihren Drehachsen (7´, 7´´) in entgegengesetzter Richtung abragen, wobei von den die Drehachsen (7´, 7´´) bildenden Lagern der Sperrklinken (6´, 6´´) jeweils Mitnehmer (8´, 8´´) abragen, an denen jeweils ein elektrischer Antrieb (9´, 9´´) mit einem Stössel (10´, 10´´) angreift, der am Rahmenteil (5) befestigt ist, wobei die beiden elektrischen Antriebe (9´, 9´´) mit dem linear verstellbaren Stössel (10´, 10´´) an dem Rahmenteil (5) zueinander koaxial ausgerichtet befestigt sind, die Mitnehmer (8´, 8´´) mit ihren Enden, die mit den Enden der Stössel (10´, 10´´) gelenkig verbunden sind, in den Stellweg der Stössel (10´, 10´´) hineinragen und jeweils ein radial um die Drehachse (7´, 7´´) bildenden Lager verlaufendes Langloch aufweisen, in welches ein am freien Ende des Stössels (10´, 10´´) befindlicher Bolzen eingreift.
Patent CH-719843-A2 (CH)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Konzentration eines Analyten in einer Probe, die aus der Resuspendierung von Cohn-Fraktion V oder Kistler/Nitschmann-Präzipitat C erhalten wurde
Inventor: Michael Bieri
IPC: G01N21/35
Filed: 2023-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Bestimmung der. Konzentration eines Analyten in einer Probe, die aus der Resuspendierung von Cohn-Fraktion V oder Kistler/Nitschmann-Präzipitat C erhälten wurde, das Verfahren umfassend das Bestrahlen einer Testprobe, die aus der Resuspendierung von Cohn-Fraktion V oder Kistler/Nitschmann-Präzipitat C erhälten gewonnen wurde, mit einer Lichtquelle im Nahinfrarotspektrum, das Messen der Reflexion, Transmission oder Transflexion der Testprobe über einen Wellenlängenbereich im Nahinfrarotspektrum wodurch Testwellenlängenspektren erzeugt werden, sowie das Vergleichen der Testwellenlängenspektren mit Referenzwellenlängenspektren, die von Referenzproben mit bekannten Konzentrationen des Analyten erhalten wurden, um die Konzentration des Analyten in der Testprobe zu bestimmen. Die Erfindung betrifft auch die Entwicklung eines multivariaten Modells zur Bestimmung der Konzentration eines Analyten, z.B. von Gesamtprotein oder Alkohol (z.B. Ethanol).
Patent CH-703129-A2 (CH)
Inventor: BOCHSLER IWAN
IPC: B65H5/00
Filed: 2010-05-12
Abstract: Zusammengefasst enthält die erfinderische Vorrichtung mit ihrer Ablaufsteuerung zum Bearbeiten eines flächigen Materials, aufweisend eine Mehrzahl von Antrieben bzw. Motoren 4, 7, 10 für den Transport des zu bearbeitenden Gutes und mit einer Positionierwalzen 5 aufweisenden Zuführung, welche das zu bearbeitende Gut aufgrund einer mit Mitteln 6 zur Abtastung eines Positionierelementes auf dem zu bearbeitenden Gut lagerichtig positionierbar macht und lagerichtig am Bearbeitungsort mit den Bearbeitungszylindern 1, 2 in diese einführbar macht, wobei im Umfeld der Positionierwalzen (5) das Mittel 6 zur Abtastung des Positionierelementes angeordnet ist. Das Verfahren zum Betrieb der Vorrichtung bewirkt, dass die gewünschte Anzahl der Antriebe (Achsen) der Vorrichtung unabhängig voneinander auf eine in der Ablaufsteuerung definierte virtuelle Achse synchronisierbar sind und beim Start der Ablaufsteuerung synchronisiert werden. Nach der Einstellung der virtuellen Achse (virtuelle Königswelle) werden alle am Durchlauf der Produktebogen beteiligten Achsen auf die Drehzahl der virtuellen Achse hochgefahren und darauf synchronisiert.
Patent WO-0167195-A2 (WO)
Title: Vorrichtung und verfahren zur bedienung einer fertigungsvorrichtung mit anwender-assistenzfunktion
Inventor: GRIEB HERBERT
IPC: G05B19/409
Filed: 2001-03-02
Abstract: Eine Bedienoberfläche 4 für eine Fertigungsvorrichtung, bei-spielsweise einer Kunststoff-Spritzgießmaschine 1, hat eine Auswahlliste für eine Anwender-Assistenz. Die Auswahlliste beinhaltet verschiedene Produktionsaufgaben. Durch Auswahl einer Produktionsaufgabe wird automatisch ein entsprechendes Flussdiagramm abgerufen, welches aus Schritten unterschiedli-cher Kategorien besteht. Dieses Flussdiagramm wird durch den Benutzer abgearbeitet, wobei je nach Ablaufkategorie eines Schritts unterschiedliche Dateien für die Anwender-Assistenz aufgerufen werden.
Patent WO-0166675-A2 (WO)
Inventor: FINMANS PETER
IPC: C10M123/06
Filed: 2001-03-06
Abstract: L'invention concerne un constituant d'épaississant à base d'un composé carboxylate d'aluminium. L'invention concerne également un lubrifiant à complexe d'aluminium produit à partir de ce constituant en ajoutant un liquide base.
Patent WO-0215632-A2 (WO)
Title: Optischer netzknoten mit add-drop- oder cross-connect-funktionalität
Inventor: STOLL DETLEF
IPC: H04Q11/00
Filed: 2001-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und mehrere Verfahren hinsichtlich eines optischen Netzknotens mit Add-Drop- und/ oder Cross-Connect-Funktionalität. Der erfindungsgemäße Netzknoten ist die Verschaltung einer ersten und zweiten optischen Leitung über einen ersten, beziehungsweise zweiten Drop-Zweig mit einem ersten Cross-Connect und einem zweiten Cross-Connect zu einem ersten und einem zweiten Tributary-Ausgang. Parallel dazu wird ein erster und zweiten Tributary-Eingang über den beziehungsweise zweiten ersten Cross-Connect entweder durch einen ersten Wellenlängenumsetzer und einem zweiten Add-Zweig in die zweite optische Leitung eingekoppelt oder durch einen zweiten Wellenlängenumsetzer und einem ersten Add-Zweig in die erste optische Leitung eingekoppelt. Durch diesen erfindungsgemäßen optischen Netzknoten können optische Signale ihre Richtung beibehalten oder ändern und/oder ihre Wellenlängen beibehalten oder ändern. Durch diesen erfindungsgemäßen optischen Netzknoten können optische Sendesignale auf den Eingängen der Tributary-Seite verschaltet werden.
Patent WO-02055911-A2 (WO)
Title: Vorrichtung zum dichten verschliessen von druckmittelbeaufschlagten bohrungen
Inventor: VOGEL KLAUS
IPC: F16J1/00
Filed: 2002-01-11
Abstract: Infolge der Wirkung der in den Zylinder 12 geleiteten Drucklugz wird der kolben 13 schlagartig ausgefahren und bewegt über die Kolbenstange 11 und den Stempel 10 den Schlagbolzen 4 gegen den in den Bereich 2b der Bohrung 2 eingelegten Stopfen 3. Der Stopfen 3 wird aufgrund der schlagartig einwirkenden Energie der in Bewegung gesetzten Elemente des Systems Kolben - Kolbenstange - Stempel sowohl in den Bereich 2a der Bohrung 2 eingeschlagen als auch an die Wanding des Bereichs 2b der Bohrung 2 gepresst. Die beim Schlag reflektierten Energieanteile, d.h. der Rückschlag, werden über den Schlitten 14 in die Feder 16 geleitet und von dieser durch elastische Verformung abgefangen. Es entsteht kurzzeitig ein Abstand zwischen dem Schlitten 14 und dem Anschlag 17. Durch die über die Stellmutter 18 einstellbare Spannung der Feder 16 wird die Grösse des Betrages der Rückschlagenergie festgelegt, der von der Feder aufgenommen wird und so nicht für die Verformung des Stopfens 3 zur Verfügung steht. Bei geringer Federspannung ist der Aneil der Energie, die nicht auf den Stopfen 3 einwirkt, grösser als bei hoher Federspannung. Auf diese Weise wird die auf den Stopfen 3 einwirkende Schlagarbeit fein dosiert.
Patent WO-02091371-A2 (WO)
Inventor: BORMANN FRANK
IPC: G11B7/24053
Filed: 2002-04-22
Abstract: The invention relates to a method for producing a data carrier with holographic storage material for fast data storage, characterised in that the storage material is introduced into the card, with unintentionally describing it or illuminating it and that the storage material is subsequently provided with a covering so that is it protected in a sustainable manner from unintentional description.  According to the invention, fast, holographic storage of a large amount of data occurs in a data carrier, particularly a chip card, whereby a data transfer rate of 1 GBit/s is obtained on a surface of 1 cm<2> in the storage material of said data support.
Patent WO-9721263-A2 (WO)
Title: Stromversorgung mit verlustarmer einschaltstrombegrenzung und hochsetzstellerschaltung
Inventor: RAMPOLD ANDREAS
IPC: H02J1/00
Filed: 1996-11-25
Abstract: Stromversorgung (SVS) mit einem Spannungsregler (SR) und einem Stützkondensator (C1), wobei insbesondere beim Einschalten der Stromversorgung (SVS) erzeugte Ladestromspitzenwerte durch eine Strombegrenzungsschaltung (SBG1) begrenzt werden. Dabei wird die Strombegrenzungsschaltung (SBG1) in Reihe zum Stützkondensator (Cl) angebracht, so daß diese nicht vom Laststrom durchflossen wird. Der Strombegrenzungsschaltung (SBG1) ist erfindungsgemäss eine Hochsetzstellerschaltung (HSS) vorgeschaltet, um insbesonders eine vorteilhafte Erhöhung der Spannung U zu bewirken. Vorteil der Anordnung ist, daß durch die Hochsetzstellerschaltung (HSS) der Stützkondensator (Cl) erheblich verbesserte Stützeigenschaften bezüglich des Schaltreglers (SR1) aufweist. Des weiteren ist aufgrund der erhöhten Spannung U an den Klemmen (K1 und K3) der Störeinfluß der vom Schaltregler (SR1) hervorgerufenen Störspannungen erheblich geringer, so daß vorteilhaft keine zusätzliche Entstörung mittels einem aufwendigen Funkentstörnetzwerk notwendig ist.
Patent WO-9837777-A2 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zum haltbarmachen von kapillarporösen produkten, insbesondere von backwaren
Inventor: JANK RUEDIGER
IPC: A23L3/3445
Filed: 1998-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Haltbarmachen von kapillarporösen Produkten, insbesondere von Backwaren durch Behandlung mit mindestens einem Inertgas. Erfindungsgemäß werden die zu behandelnden Produkte bei einer erhöhten Temperatur, bei der in den Kapillaren vorhandenes Wasser in Dampfform vorliegt, in eine Inertgasatmosphäre gebracht. Die Produkte werden anschließend in dieser Inertgasatmosphäre abgekühlt und diese wird während des Abkühlvorganges so geführt, daß der Wasserdampf in den Produkten kondensiert und durch den entstehenden Unterdruck Inertgas adsorbiert wird, und Feuchtigkeit aus den zu behandelnden Produkten aufgenommen werden kann. Die Produkte werden nach der Abkühlung auf eine vorbestimmte Temperatur, bei der die Feuchtigkeit aus den Produkten ausreichend entfernt ist und die Poren und Kapillaren Inertgas adsorbiert haben, in der Inertgasatmosphäre gasdicht verpackt.