baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10229761-B4 (DE)
Title: Wässerige Dispersion, enthaltend pyrogen hergestellte Metalloxidpartikel und Phosphate, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: LORTZ WOLFGANG
IPC: C01G23/047
Filed: 2002-07-03
Granted: 2004-08-05
Abstract: Wässerige Dispersion enthaltend pyrogen hergestellte Oxidpartikel von Titan, Zink, Eisen oder Cer mit einer mittleren Partikelgröße, ausgedrückt als Medianwert, in der Dispersion von weniger als 200 nm, dadurch gekennzeichnet, dass die Partikelgrößen der Oxidpartikel in der Dispersion nicht symmetrisch verteilt sind und die Dispersion als Dispergierhilfsmittel mindestens ein (Poly)Phosphat der allgemeinen Formel I  worin bedeuten  M = H, ein Alkalimetall, Erdalkalimetall, Ammoniumion,  Zn 2+ , Al 3+ , Fe 2+ , Fe 3+ ,  a = 1 oder für den Fal, dass M ein zweiwertiges Kation ist a = 1/2, für den Fall, dass M ein dreiwertiges Kation ist a = 1/3  wobei M gleich oder verschieden ist, enthält und die einen pH-Wert von 4,5 bis 7,5 aufweist.
Patent DE-10235697-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen der Fahrgeschwindigkeit eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BERGLAR HEINRICH
IPC: B60K26/02
Filed: 2002-08-03
Granted: 2014-02-06
Abstract: Vorrichtung (1) zum Einstellen der Fahrgeschwindigkeit eines Kraftfahrzeuges, wobei – die Vorrichtung (1) ein Pedal (5) aufweist, – die Vorrichtung (1) einen Pedalarm (4) aufweist, – das Pedal (5) fest mit dem Pedalarm (4) verbunden ist, – die Vorrichtung (1) ein Gehäuse aufweist, – der Pedalarm (4) an dem Gehäuse um eine Schwenkachse (15) schwenkbar gelagert ist, – die Vorrichtung (1) einen Sensor aufweist, – der Sensor einen Aufnehmer (13) und ein Koppelelement (9) umfasst, – der Aufnehmer (13) mit dem Gehäuse verbunden ist, – das Koppelelement (9) an dem Pedalarm (4) angebracht ist und – der Aufnehmer (13) und das Koppelelement (9) sind bezüglich der Schwenkachse (15) gegenüberliegend zum Pedal (5) angeordnet, dadurch gekennzeichnet, – dass der Sensor ein Linearsensor und ein Induktivsensor ist, – dass der Aufnehmer (13) in einem sacklochartigen Gehäuseabschnitt (10) des Gehäuses angeordnet ist, – dass das Koppelelement (9) über eine Feder (8) federnd an dem Pedalarm (4) angebracht ist, – dass an der Außenwand des Gehäuseabschnitts (10) Führungselemente vorgesehen sind, – wobei durch die Führungselemente und die gleichzeitige federnde Lagerung des Koppelelementes (9) erreichbar ist, dass sich das Koppelelement (9) linear in einem vom Aufnehmer (13) erzeugten elektromagnetischen Feld bewegt.
Patent DE-10236440-B4 (DE)
Title: Magnesiumlegierung und Magnesiumlegierungs-Formkörper mit verbesserter Korrosionsbeständigkeit
Inventor: UCHIDA RYOUHEI
IPC: B22D17/00
Filed: 2002-08-08
Granted: 2005-01-27
Abstract: Magnesiumlegierung
mit verbesserter Korrosionsbeständigkeit
und Wärmebeständigkeit,
sie enthält
in Massenprozent:  Al: 5 % bis 7 %,  Ca: 2 % bis 4 %,  Mn:
0,1 % bis 0,8 %,  seltene Erden: 0,1 % bis 0,6 %, wobei  der
Rest der Magnesiumlegierung aus Mg und unvermeidlichen Verunreinigungen
besteht,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Legierung ferner  Sr:
0,001 % bis 0,05 % enthält,
und  dass der zulässige
Gehalt an jeder der unvermeidlichen Verunreinigungen Si, Zn, Cu,
Ni, Fe und Cl so eingestellt ist, dass der  Si-Gehalt nicht
mehr als 0,01 %,  Zn-Gehalt nicht mehr als 0,01 %,  Cu-Gehalt
nicht mehr als 0,008 %,  Ni-Gehalt nicht mehr als 0,001 %,  Fe-Gehalt
nicht mehr als 0,004 %, und  Cl-Gehalt nicht mehr als 0,003
%  beträgt.
Patent DE-10239487-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiges Halbleiterspeicherbauelement
Inventor: LEE JUNE
IPC: G11C16/34
Filed: 2002-08-21
Granted: 2007-10-04
Abstract: Nichtflüchtiges
Halbleiterspeicherbauelement mit vorgebbarer Dateneingabe-/Datenausgabebreite,
mit  – einem
Speicherzellenfeld (110) aus Speicherzellen, die matrixförmig in
einer Mehrzahl von Zeilen und Spalten angeordnet sind, und  – einer
Ausleseschaltung (130) zum Auslesen von Daten aus dem Speicherzellenfeld über die
mehreren Spalten und temporären
Speichern der ausgelesenen Daten, gekennzeichnet durch  – einen
internen Datenbus (DLia bis DLid), der zwischen die Ausleseschaltung
und eine Datenausgabeschaltung (180, 240) eingeschleift ist, um
Daten von der Ausleseschaltung zur Datenausgabeschaltung zu übertragen,
und  – eine
Bussteuerschaltung (160) zum betriebsartabhängigen Einstellen der Breite
des internen Datenbusses derart, dass die interne Datenbusbreite
während
eines Verifiziervorgangs breiter als die vorgebbare Dateneingabe-/Datenausgabebreite
des Speicherbauelements ist.
Patent DE-10242809-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Unterdruckspeicher
Inventor: SCHUELLER ANDREAS
IPC: F02F7/00
Filed: 2002-09-14
Granted: 2013-11-07
Abstract: Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit einer Zylinderkopfhaube (10) und einem Unterdruckspeicher, dadurch gekennzeichnet, daß der Unterdruckspeicher (18, 20) in die Zylinderkopfhaube (10) integriert ist.
Patent DE-10245304-B4 (DE)
Title: Schraubstockvorrichtung
Inventor: CARLSON ROBIN W
IPC: B25B13/50
Filed: 2002-09-23
Granted: 2015-06-03
Abstract: Schraubstockvorrichtung (100) zur Verwendung beim horizontalen Bohren, wobei die Schraubstockvorrichtung (100) umfasst: (a) Schraubstockanordnung (200, 300), umfassend: (i) ein erstes Scherengelenk (130, 130'); (ii) ein zweites Scherengelenk (132, 132'); 1) wobei das erste und zweite Scherengelenk (130, 130'; 132, 132') drehbar miteinander verbunden sind und eine Tasche (600) abgrenzen; 2) das erste Scherengelenk (130, 130') beinhaltet: a) ein erstes Antriebsende (178, 178'); und b) ein erstes Klemmende (179, 179'), wobei das erste Klemmende (179, 179') wenigstens ein erstes Greifelement (136, 136') aufweist; 3) das zweite Scherenelement (132, 132') beinhaltet: a) ein zweites Antriebsende (178, 178'); und b) ein zweites Klemmende (179, 179'), wobei das zweite Klemmende (179, 179') wenigstens ein zweites Greifelement (136, 136') aufweist; (iii) einen ersten Zangenkopf (134, 134'), der mit dem ersten Scherengelenk (130, 130') drehbar verbunden ist, wobei der erste Zangenkopf (134, 134') Greifelemente (136, 136') aufweist.
Patent DE-10245533-B4 (DE)
Title: Teststruktur zum Bestimmen eines Dotierbereiches eines Elektrodenanschlusses zwischen einem Grabenkondensator und einem Auswahltransistor in einem Speicherzellenfeld
Inventor: FELBER ANDREAS
IPC: H01L27/02
Filed: 2002-09-30
Granted: 2007-11-08
Abstract: Teststruktur
für ein
Speicherzellenfeld mit matrixförmig
angeordnete Grabenkondensatoren zum Bestimmen der Ausdehnung von
Buried-Strap-Dotierbereichen (15), die in einer Speicherzelle als
Elektrodenanschluss einer inneren Kondensatorelektrode (11) eines Grabenkondensators
(1) mit einem zugehörigen
Auswahltransistors (2) dienen, umfassend einen elektrischen Kontakt
(6) mit einer vorgegebenen Kontaktfläche zwischen einer regelmäßigen Matrixanordnung
von vier Grabenkondensatoren (101 bis 104), die jeweils einen Graben
mit der innere Kondensatorelektrode (11), die durch eine Dielektrikumschicht
(13) von einer äußeren Kondensatorelektrode (12)
um den unteren Grabenbereich herum getrennt ist, und einen Buried-Strap-Diffusionsbereich
(15), der im oberen Grabenbereich als Elektrodenanschluss einer
inneren Kondensatorelektrode (11) ausgeführt ist, aufweisen, wobei die
regelmäßige Matrixanordnung
von vier Grabenkondensatoren (101 bis 104) mit dem dazwischen angeordneten
elektrischen Kontakt (6) in ein reguläres Speicherzellenfeld eingebettet
ist, wobei die Teststruktur in einem Kerfbereich ausgeführt ist.
Patent DE-10245989-B4 (DE)
Title: Klemmbare Leuchte
Inventor: JUNGE CHRISTIAN
IPC: F21V21/08
Filed: 2002-10-01
Granted: 2005-04-07
Abstract: Leuchte,
die zwischen zwei beabstandeten, im Wesentlichen parallelen Flächen (10,
11) einklemmbar ist, mit einem Leuchtmittel, einem stangenartigen
Gestell und einem Anschluß für eine Stromversorgung (9),
dadurch gekennzeichnet, daß das
Gestell mindestens zwei durch ein Gelenk (3) verbundene Stangen
(1, 2) umfaßt,
die durch dieses Gelenk hindurchlaufen, und von denen je ein Ende
mit je einem Ende einer anderen Stange durch ein Verbindungselement
(6) verbunden ist.
Patent DE-10253696-B4 (DE)
Title: Speichersystem mit einer Vielzahl von getakteten Speichervorrichtungen
Inventor: JEONG YONG GWON
IPC: G06F12/00
Filed: 2002-11-18
Granted: 2012-08-02
Abstract: Speichersystem, welches eine Vielzahl von Speichervorrichtungen aufweist, welches beinhaltet:  eine Steuerung zum Ausgeben eines ersten Taktsignals, eines zweiten Taktsignals und einer Vielzahl von Befehls-/Adress-Eingangssignalen, entsprechend der Vielzahl von jeweiligen Speichervorrichtungen, wobei das erste Taktsignal ein Schreibdaten-Takt und das zweite Taktsignal ein Befehls-/Adress-Takt ist; und  eine Register- und Verzögerungsschaltkreiseinheit zum Korrigieren einer Übertragungsverzögerung aufgrund von Übertragungsleitungen und zum Ausgeben von Befehls-/Adress-Ausgangssignalen in Abhängigkeit von den Befehls-/Adress-Eingangssignalen von der Steuerung unter Verwendung des zweiten Taktsignals;  wobei die Vielzahl der Speichervorrichtungen die Befehls-/Adress-Ausgangssignale von der Register- und Verzögerungsschaltkreiseinheit über die jeweiligen Übertragungsleitungen empfängt und die Befehls-/Adress-Ausgangssignale unter Verwendung des ersten Taktsignals, welches direkt von der Steuerung eingegeben wird, abtastet.
Patent DE-10260996-B4 (DE)
Title: Speichersteuerchip,-steuerverfahren und -steuerschaltung
Inventor: CHANG NAI-SHUNG
IPC: G11C11/4076
Filed: 2002-12-24
Granted: 2008-08-21
Abstract: Speichersteuerchip
(210) zum Zugreifen auf eine Vielzahl von Speichermodulen (222,
224) in einer Speicherbank (160), enthaltend:  Gruppen von Datensignalanschlüssen, wobei
jede Gruppe von Datensignalanschlüssen jeweils mit einer Gruppe
von Datensignalanschlüssen
in einem entsprechenden Speichermodul (222, 224) verbunden ist und
wobei sich die Zugriffs-Bitbreite aus allen Gruppen von Datensignalanschlüssen zusammen
ergibt;  eine Vielzahl Taktgeneratoranschlüssen, die alle ein Taktsignal
zu jeweils einem Takteingangsanschluss des entsprechenden Speichermoduls
(222, 224) ausgeben;  wobei alle Taktsignale die gleiche Frequenz
aufweisen, sich aber durch ihre vorgegebene Phase unterscheiden und
wobei der Speichersteuerchip (210) gemäß der Taktsignale auf die Daten
in jedem Speichermodul (222, 224) zugreift.
Patent DE-10302385-B4 (DE)
Title: Hydraulisch dämpfendes Lager
Inventor: GRAEVE ARNDT
IPC: F16F13/26
Filed: 2003-01-22
Granted: 2008-09-11
Abstract: Hydraulisch
dämpfendes
Lager (10) mit einer Arbeitskammer (13) und einer Ausgleichskammer (14),
die mit einer hydraulisch dämpfenden
Flüssigkeit
gefüllt
und durch eine Zwischenplatte (15) voneinander getrennt sind, wobei
die Arbeitskammer (13) und die Ausgleichskammer (14) durch einen Überströmkanal (18)
und einen Bypasskanal (19) miteinander gekoppelt sind, der durch
einen Aktor (20) freigebbar und verschließbar ist, der ein Stellglied
(21) und einen das Stellglied (21) betätigenden Stellantrieb (22)
aufweist, wobei das Stellglied (21) als hohlzylinderförmige Schiebehülse (28)
ausgebildet ist dadurch gekennzeichnet, dass der Aktor (20) in der
Zwischenplatte (15) aufgenommen ist, dass der Bypasskanal (19) radial
außerhalb
des Aktors (20) angeordnet ist, dass die Schiebehülse (28)
mit einer den Bypasskanal (19) freigebenden oder verschließenden Prallplatte
(26) zusammenwirkt, die eine zentrale Öffnung (27) zur Ausgleichskammer
(14) aufweist, und dass der Stellantrieb (22) zentral innerhalb
des Durchmessers der Schiebehülse
(28) angeordnet ist.
Patent DE-10305169-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Vakuumschaltröhre
Inventor: CHYLA THOMAS
IPC: H01H33/662
Filed: 2003-01-31
Granted: 2005-01-27
Abstract: Anordnung
mit einer Vakuumschaltröhre
(1), die einen Röhrenkörper (3)
sowie ein längs
einer Hauptachse den Röhrenkörper (3)
durchstoßenden
Kontaktbolzen (4) aufweist, und mit einer bezüglich der Hauptachse eine radiale
Bewegbarkeit der Vakuumschaltröhre (1)
begrenzenden Abstützeinrichtung
(13), dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützeinrichtung (13) an einer von
dem Kontaktbolzen (4) durchstoßenen
Fläche
des Röhrenkörpers (3)
anliegt und in Form eines Ringes um den Kontaktbolzen (4) angeordnet
ist, wobei der Ring von einer zylinderförmigen Ausbildung (10) eines
Stützkörpers umgeben
ist.
Patent DE-10310672-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einstellung eines Kraftstoff-/Luftverhältnisses für eine Brennkraftmaschine
Inventor: POTT EKKEHARD DR
IPC: F02D41/14
Filed: 2003-03-12
Granted: 2016-02-11
Abstract: Verfahren zur Einstellung eines Kraftstoff-/Luftverhältnisses für eine Brennkraftmaschine (1) mit einem zugeordneten Katalysator (2), bei dem eine Abgaszusammensetzung im Abgastrakt (3, 8) der Brennkraftmaschine (1) mittels Sensoren (4, 5) erfasst, in Abhängigkeit von Ausgangssignalen zumindest einer der Sensoren (4, 5) ein Regelsignal zur Beeinflussung des Kraftstoff-/Luftverhältnisses erzeugt und mittels einer Kennlinie des Regelsignals zwischen einem Betriebzustand mit Sauerstoffüberschuss und einem Betriebszustand mit Sauerstoffmangel des Katalysators (2) hin und her geschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Form der Kennlinie in Abhängigkeit von einer Sauerstoff- und/oder Stickoxid-Anlagerungs- und/oder Desorptionsfähigkeit des Katalysators (2) eingestellt wird.
Patent DE-10320625-B4 (DE)
Title: On-Chip-Komprimierung von Ladungsverteilungsdaten
Inventor: RICKES JUERGEN T
IPC: G11C11/22
Filed: 2003-05-08
Granted: 2009-08-13
Abstract: Verfahren zum Testen einer integrierten Schaltung (100), die Speicherzellen (310) enthält, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  (a) Auslesen eines Signals (BL) aus einer der Speicherzellen (310) zu einer Bitleitung (322);  (b) Vorspannen einer Referenzleitung auf eine erste/nächste Spannung aus einer Serie von Spannungen;  (c) Erzeugen eines Ergebnissignals (GIO), das angibt, ob die erste/nächste Spannung auf der Referenzleitung höher ist als eine Spannung auf der Bitleitung;  (d) Wiederholen der Schritte (b) und (c) für jede der Spannungen in der Serie, um dadurch eine Serie von Werten des Ergebnissignals (GIO) zu erzeugen; und  (e) Komprimieren der Serie von Werten unter Verwendung einer On-Chip-Schaltungsanordnung (170), um einen komprimierten Meßwert zu erzeugen, wobei die On-Chip-Schaltungsanordnung (170) zwei Ausgangsmultiplexer (230, 240) aufweist.
Patent DE-10322085-B4 (DE)
Title: Elektrisch betreibbare Gurtwickelvorrichtung mit einer Betätigungsvorrichtung für ein zusätzliches Stellglied
Inventor: LUCHT ANDREAS
IPC: B60R22/20
Filed: 2003-05-15
Granted: 2007-06-21
Abstract: Straffeinrichtung
(13) für
ein Sicherheitsgurtsystem mit einem Elektromotor (16), bei der die Drehbewegung
des Elektromotors auf eine Spindelwelle (17) übertragbar ist, mit der über eine
erste Antriebsverzahnung (27, 33) eine Gurtwickelwelle (19) antreibbar
ist, bei der die Spindelwelle (17) über eine zweite Antriebsverzahnung
(20) verfügt
oder mit einer solchen wirkverbunden ist, welche bei einer Drehbewegung
der Spindelwelle (17) direkt oder indirekt auf ein Stellglied (22)
zur Durchführung einer
Axialbewegung desselben einwirkt, und bei der antriebstechnisch
zwischen der ersten Antriebsverzahnung (27, 33) und der Gurtwickelwelle
(19) eine Verzögerungskupplung
(18) angeordnet ist, die derart ausgebildet ist, dass eine kraftschlüssige Verbindung
zwischen der ersten Antriebsverzahnung (27, 33) und der Gurtwickelwelle
(19) erst dann herstellbar ist, wenn das Stellglied (22) durch das Antriebsgewinde
(20) und die Bewegungsmutter (21) axial um einen vorbestimmten Stellweg
verschoben ist.
Patent DE-10328078-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum adaptiven Steuern einer Verstärkung bei einer Bildgebung
Inventor: LOFTMAN RICKARD C
IPC: G06T5/00
Filed: 2003-06-20
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verfahren
zum adaptiven Steuern der Verstärkung
in einem Bild, das durch ein Bildgebungssystem für medizinische Anwendungen
erzeugt wurde, mit den Schritten:  (a) Bestimmen eines ersten
Verstärkungsparameters
als Reaktion auf erste Daten;  (b) Bestimmen eines zweiten Verstärkungsparameters
als Reaktion auf zweite Daten, die unterschiedlich von den ersten
Daten sind;  (c) Auswählen
von mindestens dem ersten oder dem zweiten Verstärkungsparameter; und  (d)
Anzeigen eines Bildes als Reaktion auf den/die ausgewählten Verstärkungsparameter.
Patent DE-10350791-B4 (DE)
Title: Tellerventil mit Heizvorrichtung
Inventor: KANZAKA IKUO
IPC: F16K51/02
Filed: 2003-10-29
Granted: 2014-10-30
Abstract: Tellerventil mit Heizvorrichtung, wobei das Ventil aufweist: ein Ventilgehäuse (10) mit einer ersten Hauptdurchgangsöffnung (11) und einer zweiten Hauptdurchgangsöffnung (12), einer die beiden Hauptdurchgangsöffnungen (11, 12) verbindenden Strömungsbahn (14) und einem in der Strömungsbahn (14) vorgesehenen Ventilsitz, einen an das Ventilgehäuse (10) angeschlossenen Zylinder (20), ein in dem Ventilgehäuse (10) vorgesehenes tellerartiges Ventilelement (13) zum Öffnen und Schließen des Ventilsitzes (15), eine Stange (16) mit einem an das Ventilelement (13) angeschlossenen Kopfende-Abschnitt und einem auf der gegenüberliegenden Seite liegenden und sich in den Zylinder (20) erstreckenden Fußende-Abschnitt, einen zum Gleiten in dem Zylinder (20) angeordneten und an den Fußende-Abschnitt der Stange (16) angeschlossenen Kolben (21), ein wärmeerzeugendes Element (30), welches in einer festen Position in dem Ventilgehäuse (10) angeordnet ist und an seinem Kopfende-Abschnitt eine wärmeübertragende Fläche (30a) aufweist, mit welcher das Ventilelement (13) in einer geöffneten Position in Kontakt kommt, ein wärmeübertragendes Element (35), das zum Ausdehnen und Zusammenziehen als Antwort auf einen Betrieb des Ventilelementes (13) zwischen dem wärmeerzeugenden Element (30) und dem Ventilelement (13) angeordnet ist, um ständig Wärme von dem wärmeerzeugenden Element (30) zu dem Ventilelement (13) zu übertragen, und eine an dem wärmeerzeugenden Element (30) angebrachte erste Heizvorrichtung (31).
Patent DE-10360935-B4 (DE)
Title: Bremspedalanordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CHA JOON-GEUN
IPC: B60T7/06
Filed: 2003-12-23
Granted: 2006-11-23
Abstract: Bremspedalanordnung
für ein
Kraftfahrzeug, mit  einem Frontarm (13), der an der Frontplatte
(1) festgelegt ist,  einem Halterungsarm (17), der an einem
Halterungsquerträger
(15) festgelegt ist,  einer Schwenkzapfenabstützeinrichtung
(19), die zum schwenkbaren Abstützen
des Bremspedal-Schwenkzapfens (21) an einem Abschnitt des Frontarms
(13) und an einem Abschnitt des Halterungsarms (17), welche einander zugewandt
sind, zwischen dem Frontarm (13) und dem Halterungsarm (17) ausgebildet
ist, und  einer Schwenkzapfen-Freigabeeinrichtung, die an einem Abschnitt
des Frontarms (13) und an einem Abschnitt des Halterungsarms (17),
welche einander zugewandt sind, zwischen dem Frontarm (13) und dem
Halterungsarm (17) ausgebildet ist, von der die Schwenkzapfenabstützeinrichtung
aus dem Zustand gelöst
wird, in welchem der Bremspedal-Schwenkzapfen (21) schwenkbar abgestützt ist, wenn
der Frontarm (13) relativ zu dem Halterungsarm (17) bewegt wird.
Patent DE-19537615-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines optischen Lichttasters
Inventor: BLUEMCKE THOMAS
IPC: G01V8/10
Filed: 1995-10-09
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines optischen Lichttasters zur Feststellung von in
einem Überwachungsbereich
vorhandenen Gegenständen,
bei dem in bestimmten zeitlichen Abständen Lichtsignale (2, 2', 2'')
in den Überwachungsbereich
ausgesandt, die ausgesandten Lichtsignale (2, 2', 2'') sowie auftretende
Störsignale
(3, 4, 8) empfangen und zur Feststellung der im Überwachungsbereich vorhandenen
Gegenstände
ausgewertet werden, wobei das Aussenden und Empfangen der Lichtsignale
(2, 2', 2'') sowie das Empfangen der Störsignale (3, 4, 8) jeweils
in zeitlich aufeinanderfolgenden Rahmenintervallen (T R )
erfolgt, bei Abwesenheit eines Störsignals (3, 4, 8) innerhalb
eines Rahmenintervalls (T R ) das Aussenden
des Lichtsignals (2, 2', 2'') an einen Norm-Sendezeitpunkt (t N ) des jeweiligen Lichtsignals (2, 2', 2'')
definierenden Ende des Rahmenintervalls (T R )
erfolgt, und bei Auftreten eines Störsignals (3, 4, 8) innerhalb
eines Rahmenintervalls (T R ) das Aussenden
des nächsten
Lichtsignals (2, 2', 2'') gegenüber
seinem Norm-Sendezeitpunkt (t N ) zeitlich
vorgezogen wird.
Patent DE-19604885-B4 (DE)
Title: Schaltwelle
Inventor: BARNREITER KARL
IPC: F16H63/30
Filed: 1996-02-10
Granted: 2018-10-25
Abstract: In einem Getriebegehäuse drehbar gelagerte Schaltwelle (44) zum Schalten von Funktionen von Geschwindigkeitswechselgetrieben, insbesondere in Kraftfahrzeugen, die mehrere radial abragende Arme aufweist, wobei die metallische Schaltwelle (44a) zur Erzielung zusätzlicher Funktionen teilweise mit Kunststoff umspritzt ist, wobei ein von der Schaltwelle (44) abragender segmentförmiger Stellungsgeber (56) mit stirnseitigen Nocken (57) in Verbindung mit einer federnd vorgespannten Rastklinke (60) eine den schaltbaren Funktionen entsprechende Rastierung bildet, wobei an dem segmentförmigen Stellungsgeber (56) Magnetelemente (62) angeordnet sind, die in Verbindung mit einem benachbart angeordneten Sensor (64) die Schaltpositionen der Schaltwelle (44) sensieren, und wobei die Magnetelemente (62) aus einem mit magnetisierbaren Eisenoxidpulver versetzten Kunststoff oder Elastomer gebildet und auf den Stellungsgeber (56) aufgebracht sind.
Patent DE-19605283-B4 (DE)
Title: Längslenkeraufhängung für Fahrzeuge
Inventor: ASAOKA AKIYOSHI
IPC: B60G9/04
Filed: 1996-02-13
Granted: 2005-09-29
Abstract: Längslenkeraufhängung für Fahrzeuge
mit einem sich entlang der Fahrzeugbreite erstreckenden Torsionsbalken
(2) und einem Paar Längslenker
(1), wobei jeder der Längslenker
(1) mit einem entsprechenden Ende des Torsionsbalkens (2) verbunden
ist und eine erste Öffnung
(14) auf der bezüglich
der Breite innenliegenden Seite (1A) jedes der Längslenker (1) begrenzt, und
der Torsionsbalken (2) durch die erste Öffnung (14) eingefügt und an
dieser durch eine erste Schweißverbindung
(W1) befestigt ist, wobei jeder Längslenker (1) mit einer zweiten Öffnung (15)
an seiner bezüglich
der Breite außenliegenden Seite
(1B) ausgebildet ist und sich das Ende des Torsionsbalkens (2) bis
in die zweite Öffnung
(15) erstreckt und an dieser durch eine zweite Schweißverbindung
(W2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Längslenker (1) ein oberes Lenkerteil
(1a) und ein unteres Lenkerteil (1b) umfaßt und das untere Lenkerteil
(1b) an dem oberen Lenkerteil (1a) befestigt ist, daß das obere
Lenkerteil (1a) eine erste, an seinem Rand...
Patent DE-19610097-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stehentlastung
Inventor: ARNOLD EDWIN
IPC: A47C9/02
Filed: 1996-03-15
Granted: 2005-09-15
Abstract: Vorrichtung
zur Stehentlastung mit von einem plattenartigen Grundelement aufragendem
längenveränderlich
ausgebildetem Stützholm
(45) und einer darauf höhenverstellbar
angeordneten Stützplatte
(28), insbesondere einer sattelähnlichen
Sitzfläche
auf einem mehrteiligen Stützrohr
für eine
Höhenverstellung
mit gasförmigen
Medium, wobei auf einer am freien Ende (24) des Stützholmes
(45) festliegenden Tragplatte (44) ein Sitzkissen (54) angebracht
ist und die Tragplatte eine Frontzunge (48) und anschließend einen
an beiden Seiten über
die Frontzunge hinausragenden Heckbereich (50) aufweist, dadurch
gekenzeichnet, dass der Heckbereich (51) zu seiner Rückkante
(51) hin schüsselartig
aufwärts
gebogen ist, wobei eine Umfangskante (46) am Übergang von Frontzunge zum
Heckbereich gegenüber
einer Seitenwand (60) des Sitzkissens (54) zur Längsachse (Q) der Tragplatte
(44) hin einwärts
versetzt ist.