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Patent DE-102014220926-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln der Riemenspannung eines Riementriebes für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KNORR RAINER
IPC: F16H7/08
Filed: 2014-10-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Regeln der Riemenspannung eines Riementriebs (11) für eine Brennkraftmaschine (10) angegeben, bei dem mittels eines Antriebsriemens (15) eine von der Brennkraftmaschine (10) angetriebene Antriebsriemenscheibe (12) mit einer an einem Nebenaggregat (14) der Brennkraftmaschine (12) angeordneten Abtriebsriemenscheibe (13) wirkverbunden ist. Auf den Antriebsriemen (15) wird mit Hilfe eines Riemenspanners (17) eine Vorspannung aufgebracht. Während des Betriebes der Brennkraftmaschine (10) werden fortlaufend Werte ermittelt werden, welche indikativ sind für einen Riemenschlupf (S) des Antriebsriemens (15). Abhängig von den ermittelten Werten für den Riemenschlupf (S) wird die Riemenspannung des Antriebsriemens (15) derart geregelt, so dass der Riemenschlupf (S) auf einen zulässigen Wert begrenzt wird.
Patent DE-102014221208-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung und Brennstoffzellensystem mit einer solchen
Inventor: STAECK RUNE
IPC: F16K31/06
Filed: 2014-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilvorrichtung (10) mit einem die Ventilvorrichtung (10) durchdringenden Kanal (14) und einem Verschlusskörper (16), welcher zwischen einer geschlossenen, den Kanal (14) verschließenden Position (18) und einer offenen, den Kanal (14) nicht verschließenden Position (20) beweglich ausgebildet ist. Kennzeichnend ist vorgesehen, dass die Ventilvorrichtung (10) einen Impulsmechanismus (22) zum Erzeugen wenigstens eines mechanischen Impulses in einer Impulsrichtung (23) und Beaufschlagen des Verschlusskörpers (16) mit dem wenigstens einen Impuls aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Brennstoffzellensystem (12) mit der Ventilvorrichtung (10).
Patent DE-102014222961-A1 (DE)
Title: Wischlippenvorrichtung, insbesondere für ein Wischblatt
Inventor: WEILER MICHAEL
IPC: B60S1/38
Filed: 2014-11-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischlippenvorrichtung, insbesondere für ein Wischblatt (10a; 10b; 10c), mit einer Wischlippeneinheit (12a; 12b; 12c). Es wird vorgeschlagen, dass die Wischlippeneinheit (12a; 12b; 12c) zumindest ein selbstheilendes Kunststoffelement (14a; 14b; 14c, 16c) umfasst.
Patent DE-102014226797-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Axialkolbenmaschine
Inventor: ERLENKEUSER HEIKO
IPC: F04B1/20
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydrostatische Axialkolbenmaschine, die eine Zylindertrommel mit Kolbenbohrungen, in denen Verdrängerkolben längsbeweglich geführt sind, und eine Verteilerplatte aufweist, gegen die die Zylindertrommel gedrückt wird und in der eine erste Steueröffnung, mit der die Kolbenbohrungen während einer Bewegung der Kolben in die eine Richtung verbunden sind, und eine zweite Steueröffnung, mit der die Kolbenbohrungen während einer Bewegung der Kolben in die entgegengesetzte Richtung verbunden sind. Die hydrostatische Axialkolbenmachine kann eine Hydropumpe oder ein Hydromotor oder eine Einheit sein, die sowohl als Hydropumpe als auch als Hydromotor betrieben werden kann. Die Verteilerplatte besteht zumindest an Ihrer der Zylindertrommel zugekehrten Seite aus einem Gleitlagermetall, insbesondere einem Buntmetall und ist als schmaler Verteilerring ausgebildet, der an einem Trägerelement durch einen Formschluss, Kraftschluss oder Stoffschluss gehalten ist. Das Trägerelement ist vorzugsweise eine Anschlussplatte der Axialkolbenmaschine.
Patent DE-102015000181-A1 (DE)
Title: Ausschnitt bei Fingerhandschuhen auf der Handflächeninnenseite, Fingerhandschuhe in Verbindung mit Ausschnitt auf der Handflächeninnenseite
Inventor: SIEDSCHLAG WOLFGANG
IPC: A41D19/00
Filed: 2015-01-02
Abstract: Der Ausschnitt in Verbindung mit Fingerhandschuhen auf der Handflächeninnenseite und das unabhängig von der Bauart, dem Material, der Form der Größe und Farbe aus dem der Handschuh hergestellt wird.
Patent DE-102015010970-A1 (DE)
Title: Arbeitseinsatz für ein mikrochirurgisches Instrument, mikrochirurgisches Instrument und Kraft- und Drehmomentübertragungsschlauch
Inventor: JOCHEN STEFAN
IPC: A61B17/00
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Arbeitseinsatz (10) für ein mikrochirurgisches Instrument, der einen proximalen Kopplungsabschnitt (102) aufweist, der mit einer Handhabe koppelbar ist. Von dem Kopplungsabschnitt (102) erstreckt sich ein hohler Schaft (1) zu einem distalen Werkzeugende (101), an dem eine um die Längsachse des Schafts (1) drehbar gelagerte maulförmige Arbeitsvorrichtung (2) mit gegeneinander verschwenkbaren Branchen (21, 22) angeordnet ist. Im Inneren des Schafts (1) verläuft ein Kraft- und Drehmomentübertragungsschlauch (3) von dem Kopplungsabschnitt (102) zu dem distalen Werkzeugende (101), der operativ mit der Arbeitsvorrichtung (2) verbunden ist. Der Kraft- und Drehmomentübertragungsschlauch (3) ist in wenigstens einem zwischen dem Kopplungsabschnitt (102) und dem distalen Werkzeugende (101) liegenden Abschnitt mit zumindest einem in Längsrichtung des Kraft- und Drehmomentübertragungsschlauches (3) verlaufenden Zugelement (31) versteift. Darüber hinaus werden ein mikrochirurgisches Instrument und der Kraft- und Drehmomentübertragungsschlauch (3) selbst offenbart.
Patent DE-102015013026-A1 (DE)
Title: Polarisationserhaltende Vakuum-Zelle zur Anwendung oder Messung elektromagnetischer Wellen im Vakuum
Inventor: ALBERTI ANDREA
IPC: G01N21/23
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, eine Vorrichtung und die Verwendung einer Vorrichtung zur Anwendung oder Messung der polarisierter elektromagnetischer Strahlung im Vakuum, wobei die Doppelbrechung Δn < 10–6 beträgt, die Vakuum-Zelle einen polygonalen Aufbau mit mindestens vier Seitenfenstern auf einer Trägerplatte und ein Abschlussstück aufweist, welche in der physikalischen Präzisionsmesstechnik, insbesondere zur Messung in Atomuhren, der Spektroskopie, Magnetometrie, Quantentechnologie und Quantenkryptographie Verwendung finden.
Patent DE-102015015935-A1 (DE)
Title: Wandlerschaufel für einen Drehmomentwandler
Inventor: GEISEL GEORG
IPC: F16H41/28
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wandlerschaufel (10a; 10b; 10c) für einen Drehmomentwandler (11a) eines Kraftfahrzeugs, die zumindest eine Befestigungslasche (12a; 12b; 12c) aufweist und die dazu vorgesehen ist, durch Umformen der Befestigungslasche (12a; 12b; 12c) formschlüssig mit einer Wandlerradschale (13a, 14a) verbunden zu werden, wobei die Befestigungslasche (12a; 12b; 12c) eine Materialschwächung (15a; 15b; 15c) aufweist, die für das Umformen vorgesehen ist, sowie einen Drehmomentwandler (11a) mit einer solchen Wandlerschaufel (10a; 10b; 10c).
Patent DE-102015016274-A1 (DE)
Title: Optisches System
Inventor: SENFT CHRISTOPH
IPC: G02B26/08
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Optisches System (20), umfassend einen Signaleingang (18) zum Aufnehmen eines Signalstrahls (9), einen Signalausgang (19) zum Ausgeben des Signalstrahls (9), eine Hilfslichtquelle zum Aussenden eines Hilfsstrahls (11), wobei der Hilfsstrahl (11) in Winkel und Position zu dem Signalstrahl (9) synchron ist, ein Rotationssystem (13), wobei das Rotationssystem (13) um eine Rotationsachse (6) rotierbar ist, und einen Achseinkoppelspiegel (3) zum Einkoppeln des Signalstrahls (9) und des Hilfsstrahls (11) in das Rotationssystem (13), wobei das Rotationssystem (13) aufweist: einen Signalauskoppelspiegel (8) zum Auskoppeln des Signalstrahls (9) aus dem Rotationssystem (13), und einen Referenzspiegel (2), wobei der Signalstrahl (9) von dem Signaleingang (18) über den Achseinkoppelspiegel (3) zu dem Signalauskoppelspiegel (8) lenkbar ist, und der Hilfsstrahl (11) über den Achseinkoppelspiegel (3) durch den Achsauskoppelspiegel (8) auf den Referenzspiegel (2) lenkbar ist, wobei von dem Referenzspiegel (2) der Hilfsstrahls (11) zumindest teilweise zu einem Reflexionshilfsstrahls (12) rückreflecktierbar ist, wobei das optische System (20) ferner einen Winkelsensor umfasst, über den eine Winkelabweichung zwischen dem Hilfsstrahl (11) und dem Reflexionsshilfsstrahl (12) erfassbar ist, und wobei der Achseinkoppelspiegel (3) und er Referenzspiegel (2) verkippbar sind, um anhand der gemessenen Winkelabweichung den Signalstrahl (9) parallel zu der Rotationsachse (6) auszurichten.
Patent DE-102015101358-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Erfassen einer Fahreraufmerksamkeit gegenüber Objekten
Inventor: KONIGSBERG AMIR
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-01-30
Abstract: Verfahren und Systeme zum Erfassen einer Aufmerksamkeit eines Insassen eines Fahrzeugs werden bereitgestellt. In einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren ein Berechnen, durch einen Prozessor, einen ersten Blickvektor in einem dreidimensionalen Raum basierend auf einer ersten Fahrzeugposition, einer ersten Fahrzeugausrichtung und einer ersten Blickrichtung; ein Berechnen, durch einen Prozessor, einen zweiten Blickvektor in dem dreidimensionalen Raum basierend auf einer zweiten Fahrzeugposition, einer zweiten Fahrzeugausrichtung und einer zweiten Blickrichtung; und Bestimmen der Aufmerksamkeit des Insassen basierend auf dem ersten Blickvektor und dem zweiten Blickvektor.
Patent DE-102015103778-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausgabe eines Bilds einer Bildsequenz auf einer Anzeigeeinheit, Anzeigevorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: DAUJOTAS TOMAS
IPC: G09G5/00
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausgabe zumindest eines Bilds (8) einer Bildsequenz auf einer Anzeigeeinheit (3) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem ein Bildsignal (7) des Bilds (8) mit einer horizontalen Austastlücke (26) und einer sichtbaren Zeilenbildinformation (20) und/oder mit einer vertikalen Austastlücke (15) und einer sichtbaren Bildinformation (13) für die Anzeigeeinheit (3) bereitgestellt wird, wobei die horizontale Austastlücke (26) durch eine vorbestimmte erste Taktzyklenanzahl (24) von Taktzyklen (23) eines Taktgebers der Anzeigeeinheit (3) und die sichtbare Zeilenbildinformation (20) durch eine vorbestimmte zweite Taktzyklenanzahl (25) von den Taktzyklen (23) beschrieben werden und/oder die vertikale Austastlücke (15) durch eine vorbestimmte erste Zeilenanzahl (27) von Zeilen (16) des Bilds (8) und die sichtbare Bildinformation (13) durch eine vorbestimmte zweite Zeilenanzahl (28) von Zeilen (16) des Bilds (8) beschrieben werden, und das Bildsignal (7) als das Bild (8) auf der Anzeigeeinheit (3) angezeigt wird, wobei die erste Taktzyklenanzahl (24) abhängig von der zweiten Taktzyklenanzahl (25) vorgegeben wird und/oder die erste Zeilenanzahl (27) abhängig von der zweiten Zeilenanzahl (28) vorgegeben wird.
Patent DE-102015105704-A1 (DE)
Title: Analog-Digital-Umsetzung
Inventor: KOLM ROBERT
IPC: H03M1/12
Filed: 2015-04-14
Abstract: Wenigstens ein Asymmetrieelement (250) ist konfiguriert, ein Eingangssignal (Vin) zu empfangen, und ist mit einem ersten Zweig (201-1) eines bistabilen Flipflops (200) gekoppelt, das den ersten Zweig (201-1) und einen zweiten Zweig (201-2) umfasst. Die Asymmetrie zwischen dem ersten Zweig (201-1) und dem zweiten Zweig (201-2) hängt von dem Eingangssignal (Vin) ab. Ein Wert, der das Eingangssignal (Vin) angibt, wird basierend auf den empfangenen Eingangssignalen aus mehreren Ausleseereignissen bestimmt.
Patent DE-102015107972-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausrichtung von Kontaktanschlüssen eines elektrischen Bauteils für die Montage auf einer Platine einer elektrischen Schaltung
Inventor: VELDEN FLORIAN
IPC: H05K3/30
Filed: 2015-05-20
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zur Ausrichtung von Kontaktanschlüssen (210) eines elektrischen Bauteils (200) für die Montage auf einer Platine (20) einer elektrischen Schaltung (1) umfasst ein Trägerelement (110) mit mehreren Löchern (111) sowie mehrere Biegeelemente (120, 120a, 120b). Ein jeweiliges Ende (122) der Biegeelemente ragt in ein jeweiliges der Löcher (111) des Trägerelements hinein. Beim Einschieben eines jeweiligen der Kontaktanschlüsse (210) des elektrischen Bauteils (200) in das jeweilige Loch (111) wird das jeweilige Ende (122) der Biegeelemente (120, 120a, 120b) innerhalb des Lochs (111) verbogen und klemmt dadurch den jeweiligen Kontaktanschluss (210) des elektrischen Bauteils (200), so dass das elektrische Bauteil (200) an dem Trägerelement (110) fixiert ist.
Patent DE-102015112373-A1 (DE)
Title: Verfahren zum steuern einer wählbaren einwegkupplung eines getriebes
Inventor: TAMAI GORO
IPC: F16H59/46
Filed: 2015-07-29
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer wählbaren Einwegkupplung, die betreibbar ist, um eine Welle selektiv mit einem Gehäuse eines Getriebes zu koppeln, umfasst ein Ermitteln, ob ein Elektromotor gegenwärtig arbeitet, und ob die wählbare Einwegkupplung gegenwärtig eingerückt ist, um die Welle mit dem Gehäuse zu koppeln. Es wird ferner ermittelt, ob Raddrehmoment von zumindest einem Rad gegenwärtig durch zumindest ein Fahrzeugsteuerungssystem aktiv gemanagt wird. Wenn der Elektromotor arbeitet, wobei die wählbare Einwegkupplung eingerückt ist und Raddrehmoment von zumindest einem Rad des Hybridfahrzeugs gegenwärtig durch zumindest ein Fahrzeugsteuersystem aktiv gemanagt wird, dann wird die wählbare Einwegkupplung ausgerückt, um die Welle von dem Gehäuse zu lösen und eine Rotation der Welle relativ zu dem Gehäuse zuzulassen.
Patent DE-102015113039-A1 (DE)
Title: Virtuelles Außenspiegelsystem eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: MEISSNER GANTIMUR
IPC: B60R1/10
Filed: 2015-08-07
Abstract: Virtuelles Außenspiegelsystem eines Kraftfahrzeugs, mit einer Kraftfahrzeugumgebung-Überwachungseinrichtung, wobei mindestens eine Kamera (14) der Kraftfahrzeugumgebung-Überwachungseinrichtung zumindest eine neben und hinter einem Fahrersitz befindliche, fahrerseitige Kraftfahrzeugumgebung erfasst, und mit einer Frontscheibe (13), im Bereich derer die fahrerseitige Kraftfahrzeugumgebung als virtueller Fahreraußenspiegel (16) in einem ersten definierten Bereich (17) anzeigbar ist.
Patent DE-102015113306-A1 (DE)
Title: Analysesystem für Schmieröl einer Windkraftanlage, Computerprogrammprodukt und zugehörige Verfahren
Inventor: O'DONNELL KEEGAN SAUNDERS
IPC: G01N33/30
Filed: 2015-08-12
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der Erfindung enthalten ein System (102), das aufweist: wenigstens eine Rechenvorrichtung (24), die dazu eingerichtet ist, ein Schmieröl aus einer Windkraftanlage (118) zu überwachen, indem sie Aktionen ausführt, zu denen gehören: Bestimmung einer anfänglichen idealen verbleibenden Lebensdauer für das Schmieröl aus der Windkraftanlage (118); Bestimmung einer temperaturbasierten verbleibenden Lebensdauer für das Schmieröl auf der Basis einer Temperaturmessung des Schmieröls; Berechnung eines Verunreinigungsfaktors des Schmieröls auf der Basis einer Verunreinigungsstichprobe des Schmieröls; Bestimmung einer aktualisierten idealen Lebensdauer, die für das Schmieröl verbleibt, auf der Basis des Verunreinigungsfaktors, der anfänglichen idealen verbleibenden Lebensdauer und der temperaturbasierten verbleibenden Lebensdauer; und Bestimmung einer tatsächlichen Lebensdauer, die für das Schmieröl verbleibt, auf der Basis der aktualisierten idealen verbleibenden Lebensdauer und eines Lebensdauerverlustfaktors.
Patent DE-102015113780-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung eines Substrats und Beschichtung für ein Substrat
Inventor: STÖHR UWE
IPC: B05D7/00
Filed: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschichtung eines Substrats (1) unter Verwendung eines Plasmas, wobei wenigstens eine Oberfläche (4, 6) des Substrats (1) in einem ersten Schritt mittels des Plasmas aktiviert und in einem zweiten Schritt im Plasma ein Silan auf die Oberfläche (4, 6) des Substrats (1) aufpolymerisiert wird, und wobei anschließend auf die Oberfläche (4, 6) des Substrats (1) ein Elastomer (2) aufgebracht wird. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass ein Silan der allgemeinen Formel R1-Si-(OY)3 verwendet wird, wobei R1 eine funktionelle Gruppe darstellt, ausgewählt aus der Gruppe Amino-, Vinyl-, Chlorid-, Hydroxyl-, Methyl-, Cyano-, Epoxid-, Isocyanat- und Thiol-Gruppen und Y einen Alkylrest mit 1 bis 3 C-Atomen umfasst.
Patent DE-102015114328-A1 (DE)
Title: Erzeugung von Frequenzrampen in einem PLL-basierten HF-Frontend
Inventor: STUHLBERGER RAINER
IPC: H03L7/197
Filed: 2015-08-28
Abstract: Hier wird eine HF-Transceiverschaltung beschrieben. Gemäß einem Beispiel der Beschreibung umfasst die HF-Transceiverschaltung einen Phasenregelkreis (PLL) mit einem Fractional-N-Multi-Modulus-Teiler. Der PLL arbeitet basierend auf einer PLL-Taktfrequenz und erzeugt ein frequenzmoduliertes HF-Ausgangssignal. Die HF-Transceiverschaltung umfasst des Weiteren eine Modulatoreinheit, die dazu ausgebildet ist, eine Sequenz von Teilungsverhältnissen abhängig von einer Gruppe von Modulationsparametern zu erzeugen.  Die Modulatoreinheit arbeitet basierend auf einer Systemtaktfrequenz, welche niedriger ist als die PLL-Taktfrequenz. Eine Abtastratenwandlereinheit ist zwischen die Modulatoreinheit und den Fractional-N-Multi-Modulus-Teiler gekoppelt. Die Abtastratenwandlereinheit ist dazu ausgebildet, die Sequenz von Teilungsverhältnissen zu interpolieren, um eine interpolierte Sequenz von Teilungsverhältnissen bereitzustellen mit einer Rate, die mit der PLL-Taktfrequenz korrespondiert.
Patent DE-102015114352-A1 (DE)
Title: Fahrwerkrahmenstruktur
Inventor: MINODA YOUSEI
IPC: B62D21/11
Filed: 2015-08-28
Abstract: Aufgabe: Es wird ein Fahrwerkrahmen bereitgestellt, der eine höhere Steifigkeit in Bezug auf Lasten erzielen kann, die von Schwingarmen ausgeübt werden, und außerdem in der Lage ist, Verformungen vorteilhaft zu unterdrücken. Mittel zur Lösung der Aufgabe: Eine Ausgestaltung einer Fahrwerkrahmenstruktur 100 gemäß der vorliegenden Erfindung weist einen Fahrwerkrahmen 110 und eine Verstärkung 130 auf. Die Verstärkung weist auf: einen Stützabschnitt 132, der in der vertikalen Richtung innerhalb des Fahrwerkrahmens verläuft und eine obere Wand und eine untere Wand des Fahrwerkrahmens miteinander verbindet, eine vordere aufrechte Wand 134, die in der Fahrzeugquerrichtung nach außen und von einer Seitenfläche des Stützabschnitts weiter zu der Vorderseite eines Fahrzeugs hin verläuft und an die obere Wand und/oder die untere Wand des Fahrwerkrahmens angefügt ist, und eine hintere aufrechte Wand 136, die in der Fahrzeugquerrichtung nach außen und von der Seitenfläche des Stützabschnitts weiter zu der Rückseite des Fahrzeugs hin verläuft und an die obere Wand und/oder die untere Wand des Fahrwerkrahmens angefügt ist. In Draufsicht bilden die vordere aufrechte Wand und die hintere aufrechte Wand eine L-Form aus, die an dem Stützabschnitt geknickt ist.
Patent DE-102015115498-A1 (DE)
Title: Implantat
Inventor: EBNER CATHÉRINE
IPC: A61F2/34
Filed: 2015-09-15
Abstract: Ein Implantat (13) zum Ersatz bzw. Ergänzung von Knochenteilen hat einen Implantatkörper (21) und einen Übergangsbereich (22), der eine biokompatible Formgedächtnislegierung (FGL) mit einer Struktur-Umwandlungstemperatur in einem dem Körper zuträglichen Temperaturbereich, z.B. im Bereich der Körpertemperatur, aufweist und dabei eine Ausdehnung erfährt. Die Formgedächtnislegierung (FGL) kann eine Nickel-Titan-Legierung sein. Ferner kann der Übergangsbereich (22) elastisch und offenporig sein, indem im Übergangsbereich geometrische Strukturen nach Art eines Raumgitters ausgebildet sind, die in sich bzw. zwischen sich die Poren enthalten. Vorteilhaft kann der Übergangsbereich (22) durch selektives Laserschmelzen oder Electron-Beam-Melting hergestellt sein.
Patent DE-102015117272-A1 (DE)
Title: Knochenleitungs-Hörgerät und Head-Set mit einem derartigen Knochenleitungs-Hörgerät
Inventor: BRUCKHOFF HENNING
IPC: H04R25/00
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Knochenleitungs-Hörgerät, das aufweist: einen Vibrationskonduktor (4) mit einer schalleinleitenden Außenplatte (6) zur Anlage an einen menschlichen Kopf (10), eine Steuereinrichtung (2) zur Ausgabe elektrischer Signale an den Vibrationskonduktor (4), eine Platte (5) zum chirurgischen Einsatz in einen menschlichen Kopf (1). Hierbei ist vorgesehen, dass die Platte (5) eine vibrationseinleitenden Keramikplatte (5) zum chirurgischen Einsatz in einen menschlichen Kopf (1) zur Anlage an einen Schädelknochen (13) des menschlichen Kopfes (1) ist, wobei die vibrationseinleitende Keramikplatte (5) aus einem Keramikmaterial ausgebildet ist, eine Innenseite (5a) zur Anlage an dem Schädelknochen (13) und eine Außenseite (5b) zur Aufnahme der von der Außenplatte (6) ausgesandten Vibrationswellen aufweist.
Patent DE-102015200146-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: GHIRALDI RENATO DE OLIVEIRA
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller zur Einstellung einer Phasenrelation zwischen einer Kurbelwelle (1) und einer Nockenwelle (2) einer Brennkraftmaschine, umfassend ein zumindest mittelbar über eine Kette oder einen Riemen drehfest mit der Kurbelwelle (1) verbindbares Antriebsrad (3) sowie einen zumindest mittelbar drehfest mit dem Antriebsrad (3) verbindbaren Stator (4) und einen zumindest mittelbar drehfest mit der Nockenwelle (2) verbindbaren Rotor (5), wobei der Rotor (5) und der Stator (4) relativ zueinander verdrehbar sind, und wobei der Rotor (5) radial nach außen angeordnete Flügel (6a–6d) aufweist, die zwischen radial nach Innen angeordnete Trennelemente (7a–7d) des Stators (4) eingreifen. Erfindungsgemäß besteht der Stator (4) aus einem Außenring (8) und separat dazu ausgebildete Trennelemente (7a–7d), die an einer Innenumfangsfläche (9) des Außenrings (8) befestigbar sind.
Patent DE-102015206577-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer in einem Verstauraum versenkbaren Tür mit elliptischer Kulisse zur Bewegung eines Lagerbügels einer Tür-Lagereinheit
Inventor: HINTERMAYER MANFRED
IPC: F24C15/02
Filed: 2015-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) mit einem Gehäuse (2), das einen Aufnahmeraum umgibt, und mit einer Tür (3), mit welcher eine Beschickungsöffnung des Aufnahmeraums verschließbar ist und welche relativ verschwenkbar zum Gehäuse (2) angeordnet ist, und im geöffneten Zustand in einen Verstauraum (14) im Gehäuse (2) versenkbar ist, wobei die Tür (3) mit einer Führungsvorrichtung (18) gekoppelt ist, mit welcher die Bewegung in den und aus dem Verstauraum (14) geführt ist, und die Führungsvorrichtung (18) zumindest eine Lagereinheit (17) aufweist, welche um eine Drehachse (A) drehbar gelagert ist und welche einen Lagerbügel (17a) aufweist, an dem Führungselemente (19, 20) drehbar gelagert angeordnet sind, wobei der Lagerbügel (17a) eine mit einem variierenden Radius ausgebildete Verschiebekulisse (26) aufweist, durch welche der Lagerbügel (17a) um die Drehachse (A) mit einer von einem Kreisbahnabschnitt abweichenden Rotationsbewegung drehbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren.
Patent DE-102015210795-A1 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: PIEPER SASCHA
IPC: F02M59/44
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffhochdruckpumpe (10) mit einem Gehäuse (12) und einem Flansch (14), mit dem das Gehäuse (12) an einem Motorblock bzw. Zylinderkopf befestigt werden kann, wobei der Flansch (14) aus wenigstens zwei Flanschteilen (26) gebildet ist, die getrennt von dem Gehäuse (12) und voneinander separiert sind, und die sich im befestigten Zustand des Gehäuses (12) gegenseitig überlappen.