baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012109346-A1 (DE)
Title: Interner Wärmetauscher mit externen Sammelrohren
Inventor: PAPOULIS EVANGELOS S
IPC: F28D9/00
Filed: 2012-10-02
Abstract: Ein Wärmetauscher enthält eine Vielzahl von ersten Plattengruppen verschachtelt mit einer Vielzahl von zweiten Plattengruppen in übereinander angeordneter Form. Jede der Plattengruppen enthält eine obere Platte und eine davon entfernte untere Platte, die einen dazwischenliegenden Durchflussweg bilden. Die Durchflusswege der Plattengruppen nehmen die jeweiligen Arbeitsflüssigkeiten auf. In den Plattengruppen geformte Anschlüsse sind so ausgerichtet, dass sie ein externes Einfluss-Sammelrohr sowie ein externes Ausfluss-Sammelrohr in Flüssigkeitskommunikation mit den Durchflusswegen bilden. Die Plattengruppen sind so angeordnet, dass die ebenflächigen Oberflächen der ersten Platte und der zweiten Platte der ersten Plattengruppe die im Wesentlichen ebenflächigen Oberflächen der ersten Platte und der zweiten Platte der zweiten Plattengruppe im Wesentlichen berühren. Durch die Trennung der Durchflusswege der jeweiligen Arbeitsflüssigkeiten durch angrenzende Doppelwände und durch die Bereitstellung separater externer Sammelrohre für die Arbeitsflüssigkeiten werden Auslaufen und Kontaminierung der Arbeitsflüssigkeiten minimiert.
Patent DE-102012203617-A1 (DE)
Title: Federendenschleifmaschine mit mehreren Ladetellern
Inventor: WEIGMANN UWE-PETER DR ING
IPC: B24B7/17
Filed: 2012-03-07
Abstract: Eine Federendenschleifmaschine (100) zum Schleifen von Federenden von Schraubendruckfedern hat eine Schleifeinheit (120), die ein Schleifscheibenpaar mit zwei drehbaren Schleifscheiben (130, 140) aufweist, zwischen denen ein Schleifraum (135) gebildet ist, sowie eine Ladeeinheit (150), die einen Drehtisch (180) aufweist, der um eine vertikale Drehtischachse (182) drehbar ist. Der Drehtisch trägt zwei achsparallel mit der Drehtischachse drehbare Ladetellerwellen (162, 172), die jeweils zur Aufnahme eines Ladetellers (160, 170) vorgesehen sind, der eine Vielzahl von außeraxialen Federaufnahmen (166) zur Aufnahme jeweils einer Schraubendruckfeder hat. Die von den Ladetellerwellen aufgenommenen Ladeteller können durch Drehung des Drehtischs (180) zwischen einer Arbeitsposition in der Nähe der Schleifeinheit (120) und einer Ladeposition entfernt von der Schleifeinheit transportiert werden. Zur Steuerung der Ladeeinheit und der Schleifeinheit ist eine Steuereinheit (125) vorgesehen. Der Drehtisch (180) ist mittels einer Antriebseinheit (185) unbegrenzt drehbar. Für jede der Ladetellerwellen (162, 172) ist eine eigene Antriebseinheit (165, 175) vorgesehen, die permanent mit der zugeordneten Ladetellerwelle drehfest gekoppelt ist.
Patent DE-102012205950-A1 (DE)
Title: Radiallager
Inventor: LAUBENDER JOCHEN
IPC: F16C33/10
Filed: 2012-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Radiallager (1) mit einem Lagerkörper (2), der für eine im Lagerkörper (2) anzuordnende Welle (4) einen Aufnahmeraum (3) aufweist und der Lagerkörper (2) eine dem Aufnahmeraum (3) zugewandte Innenwandung (5) aufweist, in der in der Axialrichtung (10) verlaufende und in der Umfangsrichtung (6) durch Trennabschnitte (8) voneinander getrennte Quernuten (7) ausgebildet sind, wobei in zumindest einem solchen Trennabschnitt (8) ein radialer Versorgungskanal (9) ausgebildet ist. Zur Reduzierung des Verschleißes des Radiallagers (1) bzw. zur Verlängerung der Lebensdauer des Radiallagers (1) ist dabei in zumindest einem der Trennabschnitte (8) mindestens eine vom zugehörigen Versorgungskanal (9) beabstandete Öltasche (13) ausgebildet.
Patent DE-102012210099-A1 (DE)
Title: Roller conveyor for production of solar modules, comprises drive shaft, where group of one or multiple conveyor rollers is arranged on one side of drive shaft, and another group of one or multiple conveyor rollers is arranged on other side
Inventor: LUDWIG PETER
IPC: B65G13/06
Filed: 2012-06-15
Abstract: The roller conveyer (1) comprises multiple rotatable conveyor rollers (22,24), whose rotational axes are parallel to one another, where the conveyor rollers define a conveying surface. A rotatable drive shaft (30) is provided for driving a subset of the conveyor rollers. A rotational axis of the drive shaft runs transverse to the rotational axes of the conveyor rollers. A group of one or multiple conveyor rollers is arranged on one side of the drive shaft, and another group of one or multiple conveyor rollers is arranged on the other side.
Patent DE-102012210376-A1 (DE)
Title: Method for determining artificial orthoimages of earth's surface, involves assigning predetermined pictorial material to amount of vegetation types suitable to respective vegetation type pictorial
Inventor: OPPERMANN TIM
IPC: G01C11/04
Filed: 2012-06-20
Abstract: The method involves determining a node coordinate map grip (N) for a predetermined country surface. A vegetation type is determined from a predetermined amount of vegetation types dependent on a node attribute for a respective lattice node (K) of the node coordinate map grid for a predetermined vegetation layer. Pixel values for one or multiple portions of pixels of the orthoimages are determined dependently from the determined vegetation type. A predetermined pictorial material is assigned to an amount of vegetation types suitable to the respective vegetation type pictorial. An independent claim is also included for a device for determining artificial orthoimages.
Patent DE-102012210721-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Störungsdetektion in einer Drehmomentmaschine eines Antriebsstrangsystems
Inventor: WANG WEI D
IPC: B60W20/00
Filed: 2012-06-25
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangsystems, das eine Drehmomentmaschine aufweist, die mit einer Brennkraftmaschine mechanisch gekoppelt ist, umfasst, dass dann, wenn eine bevorstehende Störung detektiert wird, die einem Leistungsschalter zugeordnet ist, der zum Steuern eines Leistungsflusses zu der Drehmomentmaschine ausgebildet ist, eine Drehmomentausgabe von der Drehmomentmaschine deaktiviert wird und Wiederholungsereignisse ausgeführt werden. Die Wiederholungsereignisse werden iterativ mit einer Endprellzeitdauer ausgeführt, die jedem Wiederholungsereignis vorangeht. Das Vorhandensein einer Störung, die dem Leistungsschalter zugeordnet ist, wird detektiert, wenn eine Anzahl der Wiederholungsereignisse während eines Zeitfensters einen Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102012212015-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben einer oder mehrerer optischer Anzeigevorrichtungen eines Fahrzeugs
Inventor: SCHWAB AXEL
IPC: B60K35/00
Filed: 2012-07-10
Abstract: Die Vorrichtung zum Betreiben einer oder mehrerer optischer Anzeigevorrichtungen eines Fahrzeugs ist ausgebildet, abhängig von bereitgestellten Datensätzen und abhängig von einer vorgegebenen Latenzzeit ein dreidimensionales Modell für eine vorgegebene Umgebung des Fahrzeugs zu ermitteln, wobei die Datensätze vorgegebene Fahrzeuginformationen und/oder Fahrinformationen repräsentieren, die geeignet sind, einem Fahrzeugnutzer grafisch und/oder bildhaft signalisiert zu werden. Ferner ist die Vorrichtung ausgebildet, Bildpunktwerte für zumindest einen Teil von Bildpunkten eines digitalen Bildes und/oder eines grafischen Elements zu ermitteln abhängig von dem dreidimensionalen Modell und ein Signalisierungssignal zu ermitteln zum Signalisieren der Bildpunktwerte der Bildpunkte mittels der jeweiligen optischen Anzeigevorrichtung, wobei die vorgegebene Latenzzeit zumindest einen Teil einer Bereitstellungszeitdauer repräsentiert, die eine zeitliche Dauer umfasst, von einem Beginn eines Erfassens der Fahrzeuginformationen und/oder Fahrinformationen bis zur Signalisierung des Signalisierungssignals mittels der jeweiligen optischen Anzeigevorrichtung.
Patent DE-102012214039-A1 (DE)
Title: Lehnenteil für einen Sitz, insbesondere einen Fahrzeugsitz
Inventor: NASHAN JUERGEN
IPC: B60N2/64
Filed: 2012-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lehnenteil (1) für einen Sitz, insbesondere einen Fahrzeugsitz. Das Lehnenteil (1) weist erfindungsgemäß zumindest ein Rückenblech (2) und eine Mehrzahl von einzelnen Profilen (3.1 bis 3.n) auf, wobei das Rückenblech (2) abschnittsweise in Richtung der Profile (3.1 bis 3.n) ragende Versickungen (4) aufweist und in einem Bereich (B) der Versickungen (4) die Profile (3.1 bis 3.n) kraft- und/oder stoffschlüssig mit dem Rückenblech (2) verbunden sind.
Patent DE-102012218846-A1 (DE)
Title: Herstellung und Verwendung neuer thermoplastischer Polyurethan-Elastomere auf Basis von Polyethercarbonatpolyolen
Inventor: WAMPRECHT CHRISTIAN
IPC: C08G18/08
Filed: 2012-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines thermoplastischen Polyurethan-Elastomers umfassend die Umsetzung von wenigstens A) einem organisches Diisocyanat enthaltend zwei Isocyanatgruppen mit B) einem Polyol mit einem zahlenmittlerem Molekulargewicht Mn von ≥ 500 und ≤ 5000 g/mol, das mindestens zwei Isocyanat-reaktive Gruppen aufweist und C) einem oder mehreren Kettenverlängerern mit einem Molekulargewicht von ≥ 60 und ≤ 490 g/mol, die zwei Isocyanat-reaktive Gruppen aufweisen und gegebenenfalls D) einem monofunktionellen Kettenabbrecher, der eine Isocyanat-reaktive Gruppe aufweist und / oder E) einem Katalysator, wobei das Molverhältnis der Isocyanat-Gruppen aus A) zu der Summe der gegenüber Isocyanat reaktiven Gruppen in B), C) und gegebenenfalls D) ≥ 0,9:1 und ≤ 1,2:1 beträgt, und die Komponente B) wenigstens ein Polyethercarbonatpolyol enthält, welches durch Anlagerung von Kohlendioxid und Alkylenoxiden an H-funktionelle Startsubstanzen erhältlich ist. Weitere Gegenstände der Erfindung sind ein nach dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestelltes thermoplastisches Polyurethan-Elastomer, dessen Verwendung zur Herstellung von Extrusions- oder Spritzgussartikeln, sowie die durch Extrusion oder Spritzguss hergestellten Artikel.
Patent DE-102012223413-A1 (DE)
Title: Rollenstößel für eine Pumpe, insbesondere Kraftstoffhochdruckpumpe, und Pumpe mit Rollenstößel
Inventor: ALEKER JOCHEN
IPC: F04B9/04
Filed: 2012-12-17
Abstract: Der Rollenstößel für eine Pumpe, insbesondere eine Kraftstoffhochdruckpumpe, ist in einer Aufnahme (44) in Richtung seiner Längsachse (41) geführt und wird durch eine Antriebseinrichtung (14,16) in einer Hubbewegung angetrieben. Der Rollenstößel (40) weist ein Stößelteil (42) auf, in dem eine Rolle (46) drehbar gelagert ist, über die sich der Rollenstößel (40) an der Antriebseinrichtung (14,16) abstützt. Das Stößelteil (42) weist wenigstens einen Durchlass (60) auf, der einen inneren Bereich des Stößelteils (42), in dem die Lagerung der Rolle (46) angeordnet ist, mit dem Außenmantel des Stößelteils (42) verbindet. In wenigstens einem an eine in Richtung ihrer Drehachse (48) weisenden Stirnseite (62) der Rolle (46) angrenzenden Umfangsbereich des Stößelteils (42) ist in dessen Innenmantel wenigstens eine sich in Richtung der Längsachse (41) des Rollenstößels (40) erstreckende Nut (66) vorgesehen, in die der wenigstens eine Durchlass (60) mündet.
Patent DE-102012224444-A1 (DE)
Title: Gear box device of portable machine tool e.g. angle grinding machine, has output element that is moved orbitally parallel to rotational axis extending orbital rotational axis of output element
Inventor: BAYKARA YUNUS-MURAT
IPC: B25F5/00
Filed: 2012-12-27
Abstract: The gear box device (10) has an output unit (14) that is provided with a rotatably mounted output element (16) which is driven in rotation. An orbital motion unit (18) is provided in an operating mode. The output element is rotated around a rotational axis (20), and is moved orbitally parallel to the rotational axis extending orbital rotational axis (22) of the output element. The orbital motion unit is provided with an eccentric cam element (24) arranged in orbital rotational axis of eccentric portion (26).
Patent DE-102013006155-A1 (DE)
Title: Heizsystem und Verfahren zum Heizen eines Fahrzeuginnenraums eines eine Brennkraftmaschine aufweisenden Fahrzeugs
Inventor: DJERMESTER ANDREAS
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizsystem zum Heizen eines Fahrzeuginnenraums eines eine Brennkraftmaschine (1) aufweisenden Fahrzeugs mittels eines Heizungswärmetauschers (2), umfassend einen den Heizungswärmetauscher (2) mit der Brennkraftmaschine (1) koppelnden, von einem Kühlmittel durchströmten ersten Wärmekreislauf (W1), eine die Brennkraftmaschine (1) umgehende Bypass-Leitung (L) des ersten Wärmekreislaufes (W1) mit einem Bypass-Ventil (3) zur Bildung eines zweiten Wärmekreislaufes (W2), wenigstens eine in Fließrichtung des Kühlmittels nach der Bypass-Leitung (L) angeordneten Heizquelle (4), und einen ersten Temperatursensor (S1) zur Messung der Kühlmitteltemperatur an einem Kühlmittelausgang (1.1) der Brennkraftmaschine. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein zweiter Temperatursensor (S2) zur Messung der Kühlmitteltemperatur an einem Kühlmitteleingang (1.2) der Brennkraftmaschine (1) vorgesehen ist, ein dritter Temperatursensor (S3) zur Messung der Kühlmitteltemperatur in Fließrichtung des Kühlmittels vor der wenigstens einen Heizquelle (4) vorgesehen ist, und bei Vorliegen einer ersten Bedingung der erste Wärmekreislauf (W1) nur mit der Brennkraftmaschine (1) als Wärmequelle betrieben wird und bei Nichtvorliegen dieser ersten Bedingung und bei Vorliegen einer zweiten Bedingung die wenigstens eine Heizquelle (4) als weitere Wärmequelle betrieben wird oder der erste Wärmekreislauf (W1) zusammen mit der wenigstens einen Heizquelle (4) betrieben wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Heizstrategie unter Verwendung des erfindungsgemäßen Heizsystems.
Patent DE-102013009557-A1 (DE)
Title: Einpressbauteil
Inventor: KRAFT GUNTHER
IPC: G01M3/26
Filed: 2013-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einpressbauteil (10) zum druckdichten Verschließen einer Öffnung (14) mit einem Einpressverfahren, welche Öffnung (14) zwischen einem druckbeaufschlagten Hohlraum (16) in einem Körper (12) und einem Außenraum (18) angeordnet ist, umfassend eine um eine Außenseite (22) des Einpressbauteils (10) umlaufende Dichtung (20), wobei an der Außenseite (22) im Bereich zwischen Außenraum (18) und Dichtung (20) und/oder im Bereich zwischen Dichtung (20) und Hohlraum (16) gezielt wenigstens ein Fluidpfad (24) für das hohlraumseitige und/oder außenraumseitige Medium angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Anordnung (60) mit einem Einpressbauteil (10) und einem Körper (12) zum druckdichten Verschließen einer Öffnung (14) zwischen einem druckbeaufschlagten Hohlraum (16) in dem Körper (12) und einem Außenraum (18). Die Erfindung betrifft weiter die Verwendung eines Einpressbauteils (10) als Öldruckschalterbuchse oder als elektrische Durchführung in einer Brennkraftmaschine (100) sowie ein Verfahren zur Prüfung der Dichtheit einer Anordnung (60) mit einem Einpressbauteil (10) und einem Körper (12).
Patent DE-102013010396-A1 (DE)
Title: Lenkspindel für Fahrzeuge, insbesondere für Nutzfahrzeuge
Inventor: HAUHOFF JÖRG
IPC: B62D1/16
Filed: 2013-06-17
Abstract: Die Lenkspindel ist insbesondere für Nutzfahrzeuge vorgesehen und hat ein Rohr, in dem eine Lenkwelle axial verschiebbar untergebracht ist. Sie greift mit Wälz/Gleitkörpern in Axialnuten in der Innenwand des Rohres ein. Um die Lenkspindel so auszubilden, dass das Verdrehspiel zwischen dem Wälz/Gleitkörper und der dazugehörigen Axialnut in konstruktiv einfacher Weise zumindest minimiert werden kann, sind das Rohr und die Lenkwelle in Umfangsrichtung gegeneinander verspannt. Dadurch wird ein ventuelles Verdrehspiel zwischen den Wälz/Gleitkörpern und den Axialnuten zuverlässig verhindert.
Patent DE-102013012155-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs mit einem Parallelhybridantriebsstrang in einem Fahrzeugstillstand
Inventor: ANTONY PETER
IPC: F02N11/00
Filed: 2013-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Starten eines Verbrennungsmotors (10) eines Kraftfahrzeugs mit einem Parallelhybridantriebsstrang (11) in einem Fahrzeugstillstand, bei dem in einem Startvorgang eine Elektromotordrehzahl eines Elektromotors (12) des Parallelhybridantriebsstrangs (11) auf eine Startdrehzahl oder erhöhte Startdrehzahl gebracht wird und eine Trennkupplung (13) zur Verbindung des Verbrennungsmotors (10) mit dem Elektromotor (12) geschlossenen wird, wobei zumindest eine weitere Kopplungseinheit vor dem Schließen der Trennkupplung (13) geschlossen wird, sowie den Parallelhybridantriebsstrang (11), der eine Steuer- und/oder Regeleinheit (22) aufweist, in die ein solches Verfahren implementiert ist.
Patent DE-102013013550-A1 (DE)
Title: Wechseleinrichtung für Beschichtungsmedien und Beschichtungssystemen zum Beschichten von Gegenständen
Inventor: FLEISCH JÜRGEN
IPC: B05B15/02
Filed: 2013-08-13
Abstract: Eine Wechseleinrichtung für Beschichtungsmedien, insbesondere für Lacke, umfasst mehrere Versorgungseinheiten (12), von denen jede wenigstens einen Einlassanschluss (16), der mit einem Reservoir (28) verbindbar ist, und einen Auslassanschluss (20) aufweist, zwischen denen sich ein Strömungskanal (22) erstreckt. Wenigstens eine Koppeleinheit (36) weist einen Eingangsanschluss (40) und einen mit einer Applikationseinrichtung (4) verbindbaren Ausgangsanschluss (42) auf, zwischen denen sich ein Durchgangskanal (44) erstreckt. Mittels einer Positioniereinrichtung (138) ist die Koppeleinheit (36) in wenigstens einer Positionier-Bewegungsrichtung (140) relativ zu den Versorgungseinheiten (12) bewegbar. Der Eingangsanschluss (40) der Koppeleinheit (36) ist derart komplementär zu den Auslassanschlüssen (20) der Versorgungseinheiten (12), dass der Eingangsanschluss (40) der Koppeleinheit (36) in einer Koppel-Bewegungsrichtung (142) relativ zu einer der Versorgungseinheiten (12) bewegbar und mit dem Auslass (20) dieser Versorgungseinheit (12) koppelbar und wieder von dieser trennbar ist. Die Koppeleinheit (36) umfasst eine Riegeleinrichtung (134), mittels welcher der Eingangsanschluss (44) der Koppeleinheit (36) an einem der Auslassanschlüsse (20) der Versorgungseinheiten (12) verriegelbar ist. Die Versorgungseinheiten (12) weist Riegelmittel (136) auf, die mit der Riegeleinrichtung (134) der Koppeleinheit (36) zusammenarbeiten. Außerdem ist ein Beschichtungssystem mit einer solchen Wechseleinrichtung (10) angegeben.
Patent DE-102013014740-A1 (DE)
Title: Verfahrenskombination von Walzprägen und der elektrohydraulischen Hochgeschwindigkeitsumformung zur Herstellung von feinen Geometrien in dünnen Blechen
IPC: B21D35/00
Filed: 2013-09-04
Abstract: Verfahrenskombination von Walzprägen und der elektrohydraulischen Hochgeschwindigkeitsumformung zur Herstellung von feinen Geometrien in dünnen Blechen, aus hochfesten Dünnblechen, aber auch aus Werkstoffkombinationen mit lokal unterschiedlichen Eigenschaften dadurch gekennzeichnet, dass der Walzpräge-/Walzprofilierprozess mit Hilfe einer entsprechend strukturierten Walze, die die Negativform zumindest in Teilbereichen bzw. in einer Zwischenstufe des Bauteils darstellt, das Profil vorformt.
Patent DE-102013016812-A1 (DE)
Title: Aufschiebesicherung
Inventor: MOLTERER HANS-JOACHIM
IPC: E05C19/02
Filed: 2013-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufschiebesicherung für ein Tor, insbesondere für ein Garagentor, das einen Antriebsschlitten aufweist, welcher bei geschlossenem Tor in einer Laufschiene abstellbar ist, wobei wenigstens ein Rastelement vorgesehen ist, das im Antriebsschlitten drehbar gelagert ist. Die erfindungsgemäße Aufschiebesicherung ist derart ausgebildet, dass die Laufschiene wenigstens zwei Ausnehmungen aufweist, in welchen das wenigstens eine Rastelement beim Aufschubversuch einrastbar ist.
Patent DE-102013018134-A1 (DE)
Title: Mobiltelefonhaltevorrichtung
Inventor: LACHNITT JENS
IPC: H04M1/11
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mobiltelefonhaltevorrichtung (1), welche einen Hohlkörper (2), einen Boden (3) und eine Klemmeinrichtung (4) umfasst, wobei auf dem Boden (3) ein Mobiltelefon ablegbar ist und wobei der Hohlkörper (2) wenigstens zwei gegenüberliegende Wände (2a) umfasst und an einer dem Boden (3) gegenüberliegenden Seite (5) eine Öffnung (6) umfasst. Hierbei umfasst die Mobiltelefonhaltevorrichtung (1) einen Stab (7), wobei sich der Stab (7) von der ersten Wand (2a) zu der zweiten Wand des Hohlkörpers (2) erstreckt, wobei der Stab (7) derart gelagert oder ausgebildet ist, dass dieser aus einer Freigabestellung (F), in welcher der Stab (7) und der Boden (3) einen ersten Abstand (D1) zueinander aufweisen, in eine Klemmstellung (K), in welcher der Stab (7) und der Boden (3) einen zweiten Abstand (D2) zueinander aufweisen, und umgekehrt verlagerbar ist, wobei der erste Abstand (D1) größer als der zweite Abstand (D2) ist.
Patent DE-102013018979-A1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für ein Informationsschild
Inventor: LEIS BERND
IPC: G09F1/10
Filed: 2013-11-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Sicherung eines Informationsschildes an der vertikalen Fläche einer Wand, einer Tür oder dergleichen, bestehend aus einer das Informationsschild an zwei sich gegenüberliegenden Seiten U-förmig umgreifenden und an der Fläche befestigbaren Profilleiste. Um einerseits das Informationsschild gegen unbefugtes Entfernen oder Austauschen zu befestigen und andererseits dasselbe ohne großen Aufwand in kürzester Zeit auszutauschen, ist die Profilleiste aus mindestens zwei getrennten und mit ihren längeren Schenkeln mit Abstand voneinander an mindestens einer an der vertikalen Fläche befestigbaren Tragplatte (2) gehaltenen Profilstücken (10) gebildet, der längere Schenkel (9) zumindest eines Profilstückes (10) in Richtung auf das andere Profilstück (10) verschiebbar an der Tragplatte (2) angeschlossen und über eine Sperrnase (16) in einer vorgegebenen Haltestellung mit derselben verriegelbar und für eine Verschiebung freigebbar und das Informationsschild (1) in der Haltestellung der Sperrnase (16) gegen eine Verschiebung arretierbar.
Patent DE-102013104475-A1 (DE)
Title: Lampenschirm
Inventor: BERGHOFF CORINNA
IPC: F21V1/10
Filed: 2013-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lampenschirm, bestehend aus mindestens zwei ringförmigen Trägern (1, 2) mit jeweils einem geschlossenen Außenrand, wobei ein erster Träger (1) mit einer mittigen Aufnahme (51) für ein Leuchtmittel ausgebildet ist, und einem flexiblen flächigen Schirm (15) mit mindestens zwei gegenüberliegenden parallelen ersten Seiten (16, 17), welche mit Klemmmitteln (18) zur lösbaren Befestigung am Außenrand eines Trägers (1, 2) ausgebildet sind. Erfindungsgemäß sind die an den gegenüberliegenden ersten Seiten (16, 17) des Schirms (15) ausgebildeten Klemmmittel (18) als durchlaufende Klemmmittel auf der randseitigen Innenfläche des Schirms (15) ausgebildet, wobei der Schirm (15) durch die Aufnahme des Außenrands eines Trägers (1, 2) in den Klemmmitteln (18) als geschlossener umlaufender Schirm ausgebildet ist.
Patent DE-102013104947-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Getriebes und Getriebesystem zu dessen Ausführung
Inventor: JEON BYEONG WOOK
IPC: F16H61/04
Filed: 2013-05-14
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung eines Getriebes (100) weist auf: Erfassen eines Betätigungssignals, das von einem Gaspedalsensor erzeugt wird; Durchführen eines vorbestimmten Schaltens in einem vorbestimmten Schaltabschnitt von einem aktuellen Gang zu einem Zielgang; Ermitteln einer Veränderungsgeschwindigkeit des Betätigungssignals; Steuern eines konstanten Wertes, bei dem eine Freigabe-Hydraulikdrucksignal während des Schaltens konstant aufrechterhalten wird, gemäß der Veränderung; Steuern einer Zunahmesteigung eines Einkuppelungs-Hydraulikdrucksignals, bevor das Schalten abgeschlossen ist, gemäß der Veränderung; und Steuern einer Abnahmesteigung des Freigabe-Hydraulikdrucksignals, bevor das Schalten abgeschlossen ist, gemäß der Veränderung. Ein Getriebesystem zur Ausführung eines Verfahrens zur Steuerung eines Schaltens wird auch vorgesehen.