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Patent DE-102014015264-A1 (DE)
Title: Behältnis sowie Einfülleinrichtung zum Befüllen einer Verbrennungskraftmaschine mit einer Betriebsflüssigkeit
Inventor: BRÜHL REINHOLD
IPC: F01M11/04
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Behältnis (24) sowie eine Einfülleinrichtung (10) zum Befüllen einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftwagens, mit einer Betriebsflüssigkeit, insbesondere Schmieröl, mit einem einen Aufnahmeraum (27) für die Betriebsflüssigkeit begrenzenden Grundkörper (26) und mit wenigstens einem in eine Erstreckungsrichtung von dem Grundkörper (26) abstehenden und entlang der Erstreckungsrichtung in eine korrespondierende Einfüllöffnung (14) der Verbrennungskraftmaschine einsteckbaren Einfüllstutzen (28), über welchen die Betriebsflüssigkeit in die Verbrennungskraftmaschine einfüllbar ist, wobei wenigstens ein quer zur Erstreckungsrichtung vom Einfüllstutzen (28) abstehender und von der Betriebsflüssigkeit aus dem Aufnahmeraum (27) durchströmbarer Vorsprung (36) vorgesehen ist, welcher mittels wenigstens einer Schneide (20) einer Einfülleinrichtung (10) der Verbrennungskraftmaschine durch Drehen des Behältnisses (24) um die Erstreckungsrichtung mit wenigstens einer Durchströmöffnung für die Betriebsflüssigkeit zu versehen ist.
Patent DE-102014019076-A1 (DE)
Title: Ölversorgungseinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: KEHL TANJA
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ölversorgungseinrichtung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem von Öl durchströmbaren Ölkreislauf (12), über welchen wenigstens ein Nockenwellenversteller und wenigstens ein weiterer Verbraucher der Verbrennungskraftmaschine mit Öl versorgbar sind, ein Volumenstromteiler (14) vorgesehen ist, mittels welchem der Ölkreislauf (12) in einen ersten Versorgungspfad (16), über welchen der wenigstens eine weitere Verbraucher mit Öl mit einem ersten Druck versorgbar ist, und einen zweiten Versorgungspfad (18) aufgeteilt ist, über welchen der wenigstens eine Nockenwellenversteller mit Öl mit einem gegenüber dem ersten Druck höheren, zweiten Druck versorgbar ist.
Patent DE-102014019219-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein Kraftstofffördermodul
Inventor: BLEIFUSS HANNS-KRISTIAN
IPC: F02M37/00
Filed: 2014-12-19
Abstract: Befestigungsvorrichtung für ein Kraftstofffördermodul, mit einem Beruhigungstopf des Kraftstofffördermoduls, wobei wenigstens ein zumindest mittelbar am Beruhigungstopf angeordnetes, erstes Befestigungselement und wenigstens ein an einem Halter angeordnetes, zweites Befestigungselement umfasst, welche zwischen wenigstens einer den Beruhigungstopf am Halter haltenden Befestigungsstellung, in welcher die Befestigungselemente formschlüssig zusammenwirken, und wenigstens einer den Beruhigungstopf freigebenden Lösestellung relativ zueinander bewegbar sind, wobei wenigstens ein von den Befestigungselementen unterschiedliches Sicherungselement vorgesehen ist, welches zwischen wenigstens einer eine Bewegung der Befestigungselemente aus der Befestigungsstellung in die Lösestellung verhindernden Sperrstellung und wenigstens einer die Bewegung der Befestigungselemente aus der Befestigungsstellung in die Lösestellung freigebenden Freigabestellung bewegbar ist.
Patent DE-102014111266-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines induktiven Leitfähigkeitssensors und induktiver Leitfähigkeitssensor
Inventor: NAGEL THOMAS
IPC: H01F38/20
Filed: 2014-08-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines induktiven Leitfähigkeitssensors (30), bei welchem auf eine Leiterplatte (3) beidseitig eine Öffnung (3a) der Leiterplatte (3) umschließende Spulen (4, 5) angebracht werden und die Leiterplatte (3) mit den Spulen (4, 5) in ein Gehäuse (2) eingeführt wird, wobei eine Hülse (6) durch eine zweite Ausnehmung (7.2) des Gehäuses (2) durch die Öffnung (3a) der Leiterplatte (3) hindurch bis zu einer ersten Ausnehmung (7.1) in das Gehäuse (2) eingeführt wird, wobei die erste Ausnehmung (7.1), die zweite Ausnehmung (7.2) und die Öffnung (3a) der Leiterplatte (3) fluchten, wobei die Hülse (6) einen ersten Endabschnitt (6.1) und einen zweiten Endabschnitt (6.2) umfasst und die Hülse (6) mit dem ersten Endabschnitt (6.1) zuerst in das Gehäuse (2) eingeführt wird, und wobei die Hülse (6) mit dem Gehäuse (2) mittels einer Sonotrode durch Ultraschallschweißen verschweißt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Endabschnitt (6.1) der Hülse (6) mit einem in die erste Ausnehmung (7.1) eingeführten Gegenstücks (12) und mit dem Gehäuse (2) verschweißt wird. Die Erfindung betrifft weiter einen induktiven Leitfähigkeitssensor.
Patent DE-102014111267-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Befüllen eines Behälters in einer Getränkeabfüllanlage
Inventor: LINDNER PETER
IPC: B67C3/24
Filed: 2014-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Befüllen eines Behälters (10) mit einem Füllprodukt (12), bevorzugt in einer Getränkeabfüllanlage, umfassend eine Anpressvorrichtung (3) zum abdichtenden Anpressen einer Behältermündung (14) des zu befüllenden Behälters (10) an ein Füllorgan (2), und eine Füllzustandsbestimmungsvorrichtung (4) zum Bestimmen des Füllzustands eines ein Füllprodukt (14) aufnehmenden Behälters (10), wobei die Füllzustandsbestimmungsvorrichtung (4) und die Anpressvorrichtung (3) mit einer kombinierten Antriebseinheit (5) verfahrbar sind.
Patent DE-102014111967-A1 (DE)
Title: Modularer Brennofen
Inventor: FIGEL JOHANNES
IPC: F27D1/00
Filed: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brennofen (100) mit einem Tragerahmen (9) und seitlichen Abdeckungen (5, 6, 7), wenigstens einer oberen Abdeckung (6, 7) und wenigstens einer Bodenabdeckung (12, 13, 15, 16), wobei die Abdeckungen (5, 6, 7, 12, 13, 15, 16) an dem Tragerahmen (9) befestigt sind. Weiterhin hat der Brennofen (100) wenigstens eine Brennereinheit (2), die in einen von den Abdeckungen umschlossenen Innenraum gerichtet ist, sowie eine Ofentür (1). Wenigstens eine der Abdeckungen (5, 6, 7, 12, 13, 15, 16) ist als ein Modul ausgebildet ist, das individuell und reversibel an dem Tragerahmen (9) oder an einer Abdeckung oder an einem anderen Modul befestigbar ausgebildet ist.
Patent DE-102014113114-A1 (DE)
Title: Teleskopische Schutzabdeckung
Inventor: VORPAHL THOMAS
IPC: F16P3/02
Filed: 2014-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine teleskopische Schutzabdeckung mit einer Vielzahl von relativ zueinander bewegbaren, insbesondere verschiebbaren, Schutzelementen, wobei die Schutzabdeckung ein flächiges Band umfasst, welches mittels einer formschlüssigen und/oder kraftschlüssigen Verbindung mit dem Schutzelement lösbar gekoppelt ist.
Patent DE-102014115492-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung einer elektronischen Entladung
Inventor: MAY WALTER
IPC: H01J37/32
Filed: 2014-10-24
Abstract: Beschrieben sind eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Erzeugung einer elektrischen Entladung. Eine erste Elektrode (30) wird gegenüber einer zweiten Elektrode (16) als Kathode geschaltet. Durch die erste Elektrode (30) wird ein Gas in eine Kammer (14) eingeleitet. Die erste Elektrode (30) weist eine abgeschlossene Vorkammer (32) mit einer metallischen Wandung (34) auf. Ein Rohr (36) ist vorgesehen, durch das Gas aus der Vorkammer (32) in die Kammer (14) geleitet wird. Ein vorderer Bereich des Rohrs (36) ist in die Wandung (34) der Vorkammer (32) eingebettet. In seinem hinteren Bereich weist das Rohr (36) ein frei in die Vorkammer (32) hineinragendes Ende auf. Hierdurch kann auf besonders einfache Weise eine stabile elektrische Entladung erzeugt werden.
Patent DE-102014115779-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur lichtbogenerkennung
Inventor: BEHRENDS HOLGER
IPC: H02S50/00
Filed: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Detektion von Lichtbögen entlang zweier elektrischer Verbindungsleitungen (5, 6) in einer Photovoltaikanlage (2). Die elektrischen Verbindungsleitungen (5, 6) verbinden einen Photovoltaikgenerator (3) und einen Wechselrichter (4), wobei auf den zwei elektrischen Verbindungsleitungen (5, 6) der vom Photovoltaikgenerator (3) erzeugte Strom in entgegengesetzte Richtungen fließt. Die Vorrichtung (1) weist eine Messbrückenanordnung (7) aus zwei parallel geschalteten Reihenschaltungen (8, 9) mit je zwei Widerständen (10, 11, 12, 13) auf, wobei ein Messgerät (20) zur Detektion eines elektrischen Spannungsfalles mit Mittelanschlüssen (18, 19) zwischen den beiden Widerständen jeder Reihenschaltungen (8, 9) verbunden ist. Die eine Reihenschaltung ist zwischen photovoltaikgeneratorseitige Anschlüsse (14, 15) der Verbindungsleitungen, die andere Reihenschaltung zwischen einen wechselrichterseitigen Anschluss (16, 17) der Verbindungsleitungen geschaltet. Eine Signaleinrichtung (22) steht in Kommunikationsverbindung mit dem Messgerät (20) und erzeugt ein Signal, wenn der detektierte elektrische Spannungsfall einen Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102014200956-A1 (DE)
Title: Photovoltaische Zelle, Photovoltaikmodul sowie dessen Herstellung und Verwendung
Inventor: WILSON HELEN ROSE
IPC: H01L31/0352
Filed: 2014-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine photovoltaische Zelle (1), enthaltend eine Mehrzahl flächig ausgebildeter Halbleitersubstrate (10) mit jeweils einer Vorderseite (101) und jeweils einer Rückseite (102), wobei auf der Vorderseite (101) zumindest ein Vorderseitenkontakt (21) angeordnet ist und auf der Rückseite (102) zumindest ein Rückseitenkontakt (22) angeordnet ist, wobei die Halbleitersubstrate (10) jeweils eine Teilfläche der photovoltaischen Zelle (1) bilden und elektrisch parallel miteinander verschaltet sind. Weiterhin betrifft die Erfindung ein mit der photovoltaischen Zelle (1) ausgestattetes Photovoltaikmodul und ein Verfahren zur Herstellung der photovoltaischen Zelle.
Patent DE-102014202944-A1 (DE)
Title: Friction lining for vehicle disk brake has mechanical component that is provided for creation of power by rotational torque, which works against intake-side of friction lining from the holder profile
Inventor: VOGT MICHAEL
IPC: F16D65/02
Filed: 2014-02-18
Abstract: The friction lining has hammer head-shaped projections with back plate and friction material fastened at friction ring. The projections engage to tangentially fixed support for axial displaceable guide with counter bearings of collection troughs of holder profile, so that introduction of tangentially directed tangential force into holder profile induces tensile stress in projections. A mechanical component is provided for creation of power by a rotational torque, which works against intake-side of friction lining from the holder profile.
Patent DE-102014204363-A1 (DE)
Title: Teig zur Herstellung eines Backprodukts und Backprodukt
Inventor: ROSE UWE-BERND
IPC: A23L27/00
Filed: 2014-03-10
Abstract: Teig zur Herstellung eines Backprodukts, der enthält – Mehl, – Fett, – Salz und/oder einen Salzträger und/oder Salzersatz, wobei der Mehlanteil wenigstens 10 Gew.-% Topinamburmehl enthält und der Teig bezogen auf seine Gesamtmasse folgendes enthält: a. wenigstens 1 Gew.-% eines Geschmacksträgers zur Überdeckung des Geschmacks von Cynarin, b. 0,5–5 Gew.-% Kieselgele oder Kieselerden.
Patent DE-102014205427-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden oder Entladen einer Batterie
Inventor: HAECKEL TOBIAS
IPC: H02J17/00
Filed: 2014-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laden oder Entladen einer Batterie (16), wobei eine erste Induktionsspule (40) als stationäre Induktionsspule ausgestaltet ist und eine zweite Induktionsspule (28) als mobile Induktionsspule der Batterie (16) zugeordnet ist, wobei elektrische Energie und Zustandsdaten induktiv zwischen der ersten und der zweiten Induktionsspule (40, 28) übertragen werden, wobei weiterhin die elektrische Energie in wenigstens einem ersten Frequenzbereich und die Zustandsdaten in wenigstens einem zweiten Frequenzbereich induktiv übertragen werden, wobei sich der wenigstens eine erste Frequenzbereich von dem wenigstens einen zweiten Frequenzbereich unterscheidet.  Die Erfindung betrifft zudem ein System (10) mit einer stationären und einer mobilen Einheit (14, 12), die zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet sind.
Patent DE-102014208344-A1 (DE)
Title: Rotorblechpaket
Inventor: HAUCK PATRICK
IPC: H02K1/27
Filed: 2014-05-05
Abstract: Die Erfindung gibt ein Rotorblechpaket (4) für einen Rotor (1) einer elektromagnetischen Maschine (2) an, welches durch eine Mehrzahl von in axialer Richtung geschichteten Blechen (10) gebildet wird, wobei eine Mehrzahl an Blechen (10) jeweils im Wesentlichen durch in Umlaufrichtung angeordnete Einzelflächenstücke (22) gebildet wird, welche jeweils durch Aussparungen (14) voneinander beabstandet sind, wobei an jeder Aussparung (14) radial einendseitig die jeweiligen angrenzenden Einzelflächenstücke (22) über einen im Wesentlichen in Umlaufrichtung verlaufenden Steg (20) verbunden sind. Die Erfindung gibt weiter einen Rotor (1) für eine elektromagnetische Maschine (2) an, welcher ein Rotorblechpaket (4) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, eine drehfest mit dem Rotorblechpaket (4) verbundene Welle (6) und eine Mehrzahl an Permanentmagneten (8) umfasst, wobei die Permanentmagnete (8) jeweils in durch die Aussparungen (14) gebildete Taschen (12) eingebracht sind, wobei je zwei in Umlaufrichtung benachbarte Permanentmagnete (8) mit jeweils gleichem Pol (N, S) zueinander hin magnetisiert sind, und wobei die Welle (6) zumindest im Kontaktbereich (30) mit dem Rotorblechpaket (4) und/oder den Permanentmagneten (8) aus einem amagnetischen Material gefertigt ist.
Patent DE-102014211895-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung einer Hubkolbenpumpe
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: F04B49/06
Filed: 2014-06-20
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Ansteuerung einer Kolbenpumpe vorgeschlagen, wobei die Kolbenpumpe mit einer Taktrate angesteuert wird, wobei die Pausenzeiten stochastisch variiert werden.
Patent DE-102014212052-A1 (DE)
Title: Differentialwandlergetriebe
Inventor: MEIER-BURKAMP GERHARD
IPC: F16H47/08
Filed: 2014-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Differentialwandlergetriebe für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Pkw, Bus oder Lkw,  – mit einem Getriebeeingang und einem Getriebeausgang;  – mit einem ersten hydrodynamischen Leistungszweig, in welchem ein hydrodynamischer Wandler mit einem Pumpenrad, einem Turbinenrad und einem Leitrad angeordnet ist, dessen Pumpenrad mit dem Getriebeeingang verbunden oder verbindbar ist und dessen Turbinenrad mit dem Getriebeausgang verbunden oder verbindbar ist, um Antriebsleistung hydrodynamisch über den ersten hydrodynamischen Leistungszweig vom Getriebeeingang zum Getriebeausgang zu übertragen;  – mit einem zweiten mechanischen Leistungszweig, der mit dem Getriebeeingang und dem Getriebeausgang im Antriebsleistungsfluss parallel zum ersten hydrodynamischen Leistungszweig verbunden oder verbindbar ist, um Antriebsleistung mechanisch vom Getriebeeingang zum Getriebeausgang zu übertragen.  Das erfindungsgemäße Differentialwandlergetriebe ist gekennzeichnet durch einen dritten mechanischen Leistungszweig, der mit dem Getriebeeingang und dem Getriebeausgang verbunden oder verbindbar ist, um Antriebsleistung mechanisch vom Getriebeeingang zum Getriebeausgang zumindest teilweise parallel zum ersten hydrodynamischen Leistungszweig und zum zweiten mechanischen Leistungszweig zu übertragen.
Patent DE-102014214301-A1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: BACHER JENS
IPC: F04B53/10
Filed: 2014-07-22
Abstract: Gegenstand der Anmeldung ist eine Vakuumpumpe mit einem Ein- und Auslassventil, wobei die Ventile möglichst einfach aufgebaut sein sollen. So besteht das Auslassventil (10) vorzugsweise aus einem Stopfen (12), der in eine Aufnahme (11) eingesetzt ist. An der Stirnseite des Stopfens (12) befindet sich um einen Leitkanal (17) ein umlaufender Steg (18), während gegenüberliegend am Boden der Deckelkanal (8) zur Pumpenkammer einmündet, dessen Mündung in den Boden ebenfalls über einen umlaufenden Steg (19) verfügt. Ein Ventilschließkörper (20) liegt zwischen diesen beiden Stegen (18, 19), wobei bei dem Auslassventil der Steg (18) an der Stirnseite unterbrochen ist und der Steg (19) am Boden geschlossen ist. Bei einem Einlassventil ist es gerade umgekehrt. An der äußeren Stirnseite des Stopfens (12) befindet sich eine Ausnehmung (24), in der ein Filterkörper (25) untergebracht ist.
Patent DE-102014217380-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: LUCARELLI FRANCESCO
IPC: F02M59/10
Filed: 2014-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe 2, insbesondere eines Kraftstoffeinspritzsystems einer Brennkraftmaschine, aufweisend einen Pumpenzylinderkopf 3 mit einem eine Zylinderbohrung 5 aufweisenden Pumpenzylinder 4, wobei in der Zylinderbohrung 5 ein mit einem Stößel 1 der Hochdruckpumpe 2 zusammenwirkender Pumpenkolben 9 angeordnet ist, und wobei der Stößel 1 mit einer in einem Antriebswellenraum 20 angeordneten Antriebswelle zusammenwirkt und von zwei in einem Stößelfederraum 30 des Stößels 1 angeordneten Stößelfedern 21a, 21b gegen die Antriebswelle verspannt ist. Erfindungsgemäß wird eine Hochdruckpumpe 2 bereitgestellt, die gegenüber dem Stand der Technik verbessert ist. erreicht wird dies dadurch, dass der Stößelfederraum 30 mit dem Antriebswellenraum 20 über eine Strömungsverbindung 29 gesteuert von einem Schaltkolben 24 verbindbar ist.
Patent DE-102014220177-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zu der Veränderung von Verdichtungsverhältnissen
Inventor: MÖLLER ANDREAS
IPC: F16C7/06
Filed: 2014-10-06
Abstract: Bei einem Steuersystem zur Betätigung zweier mit einem Verstellelement zusammenwirkenden Stellkolben für eine Vorrichtung zur Veränderung des Verdichtungsverhältnisses einer Zylindereinheit einer Hubkolbenbrennkraftmaschine ist das Verstellelement durch die Triebwerkskräfte der Hubkolbenbrennkraftmaschine in zwei unterschiedliche Positionen verstellbar. Dabei bilden die in Stützzylindern geführten einfachwirkenden Steilkolben gemeinsam mit diesen jeweils einen Druckraum. Die Druckräume sind jeweils über eine Ölzulaufleitung, in welcher ein Rückschlagventil angeordnet ist, mit einer Ölversorgung verbunden, wobei von den beiden Druckräumen ausgehende Ölrücklaufleitungen (23 und 24) an ein Schaltventil (27) angeschlossen sind, über welches die Ölrücklaufleitungen (23 und 24) wahlweise druckentlastbar sind. Das Schaltventil (27) weist eine Führungseinheit auf, die einen gegenüber dieser längsverschiebbaren Steuerschieber (35) aufnimmt. Zur Verbesserung der Funktion des Schaltventils und zur Verringerung der in dem Steuersystem auftretenden Schmierölverluste ist über das Schaltventil (27) in jeder seiner beiden Schaltstellungen jeweils eine der Ölrücklaufleitungen (23 oder 24) mit der Ölgalerie (29) bzw. der Ölzulaufleitung (21, 22) verbunden.
Patent DE-102014220914-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung eines betriebspunktabhängigen Widerstandsänderungsfaktors und Fahrzeug
Inventor: SCHLEICHER JÖRG
IPC: G01R31/36
Filed: 2014-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Bestimmung eines betriebspunktabhängigen Widerstandsänderungsfaktors (AFAP) einer Energiespeichereinrichtung (2), wobei an einem Betriebspunkt-Anfangszeitpunkt ein Anfangs-Widerstand bestimmt wird, wobei zumindest an einem Betriebspunkt-Endzeitpunkt eine Widerstandsänderung zwischen einem aktuellen Widerstand der Energiespeichereinrichtung (2) und dem Anfangs-Widerstand bestimmt wird, wobei ein End-Widerstand als Summe des Anfangs-Widerstands und der am Betriebspunkt-Endzeitpunkt bestimmten Widerstandsänderung bestimmt wird, wobei der betriebspunktabhängige Widerstandsänderungsfaktor (AFAP) als Verhältnis zwischen dem End-Widerstand und einem Nominal-Widerstand-Anteil des Anfangs-Widerstands bestimmt wird, sowie Verfahren zur Bestimmung eines betriebspunktabhängigen Widerstands.
Patent DE-102014223021-A1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb und kombinierte Fahrzeugbremse mit diesem Kugelgewindetrieb
Inventor: OEDER STEFANIE
IPC: F16D65/18
Filed: 2014-11-12
Abstract: Kugelgewindetrieb (1a), mit einer auf einer Gewindespindel (2) angeordneten Gewindemutter (3), mit Kugeln (4), die in einem schraubenförmig um die Spindelachse gewundenen, von der Gewindespindel (2) und der Gewindemutter (3) gebildeten Gewindegang angeordnet sind, wobei die Kugeln (4) zwischen zwei Anschlägen (23, 24) im Gewindegang begrenzt beweglich angeordnet sind, wobei ein Federelement (10) zwischen den Kugeln (4) und einem Anschlag (23) angeordnet ist und bei einem lastfreien Betätigen des Getriebes (1) ein Rutschen der Kugel (4) ermöglicht und bei einem Betätigen des Kugelgewindetriebes (1a) unter Last ein Abrollen der Kugel (4) bewirkt und wobei zwischen zwei einander benachbarten Kugeln (4) mindestens einen starren Trennkörper (25) vorgesehen ist, das die Reibkraft zwischen den Kugeln (4) untereinander beim Betätigen des Getriebes (1) reduziert.
Patent DE-102015001805-A1 (DE)
Title: Spulenhalter
Inventor: HEYMANN FRANK
IPC: B65H54/547
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spulenhalter zum Aufwickeln eines strangförmigen Gutes auf eine Spulhülse. Die Spulhülse lässt sich über einen Klemmapparat am Umfang einer auskragenden Spulspindel aufspannen. Der Klemmapparat weist hierzu mehrere am Umfang der Spulspindel verteilt angeordnete Spannelemente, die durch einen manuell führbaren Schubring zwischen einer Klemmstellung und einer Lösestellung radial hin- und herführbar sind. Um Spulhülsen mit größeren Toleranzabweichungen sicher spannen zu können, sind erfindungsgemäß die Spannelemente durch mehrere längliche Biegefedern mit radial beweglichen Federenden ausgebildet, welche Biegefedern sich entlang der Spulspindel erstrecken und deren Federenden mit beweglichen Klemmelementen zusammenwirken.
Patent DE-102015003108-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Beeinflussung des Klimas eines Raumes
Inventor: JÄNICKE FALK
IPC: A61L9/12
Filed: 2015-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Beeinflussung des Klimas eines Raumes, einen Grundkörper (3) oder Duftstoffbehälter (5) für eine solche Vorrichtung (1) und ein Verfahren zur Beeinflussung des Klimas eines Raumes. Mit der erfindungsgemäßen Lösung kann die Beeinflussung eines Raumklimas sehr unkompliziert erfolgen, wobei auch wechselnden Anforderungen der Benutzer sehr schnell entsprochen werden kann. Zudem ist diese Beeinflussung für den Benutzer sehr komfortabel ausführbar.
Patent DE-102015007772-A1 (DE)
Title: Rotorblatt mit Anti-Icing-Struktur, Verfahren zur Herstellung eines Rotorblatts und Windenergieanlage
Inventor: SCHÖN LASSE
IPC: F03D80/40
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotorblatt (10) einer Windenergieanlage mit einer Anti-Icing-Struktur (30), wobei das Rotorblatt (10) eine Längserstreckung von einer Rotorblattwurzel (12) zu einer Rotorblattspitze (14) aufweist sowie entlang seiner Längserstreckung wenigstens abschnittsweise ein aerodynamisches Profil (15) mit einer Profilvorderkante (16), einer Profilhinterkante (18), einer Saugseite (20) und einer Druckseite (22), ein Verfahren zur Herstellung eines entsprechenden Rotorblatts (10) sowie eine Windenergieanlage mit wenigstens einem entsprechenden Rotorblatt (10). Erfindungsgemäß umfasst eine tragende Struktur (50) des Rotorblatts (10) die Profilhinterkante (18) und Teile der Saugseite (20) und der Druckseite (22) sowie eine vordere Abschlussfläche (60), die in Richtung auf die Profilvorderkante (16) hin ausgerichtet ist, wobei ein Vorderkantenprofil (17) des Rotorblatts (10) mit der Profilvorderkante (16) wenigstens abschnittsweise bis in einen rotorblattspitzenseitigen Endbereich (24) des Rotorblatts (10) hinein von der Anti-Icing-Struktur (30) gebildet wird, die wenigstens abschnittsweise als ein an zwei Enden offenes Luftleitrohr (32) ausgebildet ist, deren von der Profilvorderkante (16) abgewandte Seite als hintere Anschlussfläche (34) ausgebildet ist, die mit der Abschlussfläche (60) der tragenden Struktur (50) des Rotorblatts (10) verbunden ist.