baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016123081-B4 (DE)
Title: Zylindrische Hochstromkontakt-Steckverbinder-Buchse
Inventor: GLEITER DENIS
IPC: H01R13/187
Filed: 2016-11-30
Granted: 2018-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zylindrische Steckverbinder-Buchse mit einem Kontaktkäfig, der mehrere sich entlang einer Steckrichtung S erstreckende Kontaktfedern zur elektrisch leitfähigen Kontaktierung mit einem in die zylindrische Steckverbinder-Buchse in Steckrichtung S einsteckbaren Stecker aufweist, wobei der Kontaktkäfig einen ersten endseitigen Bundsteg und ein zweiten endseitigen Bundsteg aufweist, wobei ein erstes Set von Kontaktfedern vom ersten endseitigen Bundsteg und ein zweites Set von Kontaktfedern vom zweiten endseitigen Bundsteg ausgebildet wird, wobei die Kontaktfedern des ersten und des zweiten Sets jeweils ein festes Ende aufweisen, mit dem sie an einem der Bundstege befestigt sind und jeweils ein freies Ende, das in Richtung des jeweils anderen Bundstegs ragt.
Patent DE-102016218030-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbauteil
Inventor: BÄUMER FLORIAN
IPC: F16C11/06
Filed: 2016-09-20
Granted: 2022-06-23
Abstract: Fahrzeugbauteil mit einem Kugelgelenk (1), welches ein eine Zapfenöffnung (2) umfassendes Gehäuse (3), einen eine Gelenkkugel (4) umfassenden Kugelzapfen (5), der mit seiner Gelenkkugel (4) beweglich in dem Gehäuse (3) gelagert ist und sich durch die Zapfenöffnung (2) hindurch aus dem Gehäuse (3) heraus erstreckt, und wenigstens ein an oder in dem Kugelzapfen (5) angeordnetes elektronisches Bauelement (17) aufweist, und wenigstens einem zumindest abschnittsweise in dem Kugelzapfen (5) verlaufenden Kabelführungskanal (18), durch welchen hindurch wenigstens eine an das elektronische Bauelement (17) angeschlossene elektrische Verbindungsleitung (19) aus dem Kugelzapfen (5) herausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem dem elektronischen Bauelement (17) abgewandten Endabschnitt (29) des Kabelführungskanals (18) eine Kabelverschraubung (30) vorgesehen ist, mittels welcher die Verbindungsleitung (19) an dem Endabschnitt (29) festgelegt ist, und mit einem eine Zapfenaufnahme (24) umfassenden Verbindungsstück (25), in welche der Kugelzapfen (5) eingesetzt ist, wobei ein erster Teil (35) des Kabelführungskanals (18) in dem Kugelzapfen (5) und ein sich in der Zapfenaufnahme (24) an den ersten Teil (35) des Kabelführungskanals (18) anschließender zweiter Teil (36) des Kabelführungskanals (18) in dem Verbindungsstück (25) verläuft, an dem der Endabschnitt (29) vorgesehen ist.
Patent DE-102017116296-B4 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung zur Abdeckung eines Kofferraums
Inventor: DÜPJOHANN REINHARD
IPC: B60R5/04
Filed: 2017-07-19
Granted: 2020-04-16
Abstract: Abdeckvorrichtung (50) zur Abdeckung eines Kofferraums eines Fahrzeugs mit einem länglichen Rollogehäuse (52) mit einem darin aufrollbar gehaltenen Rollo zur Abdeckung des Kofferraums,wenigstens einem Befestigungselement (54), das an einem Endbereich (56) des Rollogehäuses (52) derart angeordnet ist, dass es in einer Längsrichtung des Rollogehäuses (52) gegen eine Federkraft zwischen einer vorgeschobenen Einbauposition, in der die Abdeckvorrichtung (50) mit dem wenigstens einen Befestigungselement (54) zwischen Seitenteilen des Fahrzeugs anbringbar ist, und einer zurückgezogenen Entnahmeposition, in der die Abdeckvorrichtung (50) zwischen den Seitenteilen entnehmbar ist, translatorisch bewegbar ist, undwenigstens einem beweglich gelagerten Betätigungshebel (62), der mit dem wenigstens einen Befestigungselement (54) gekoppelt ist, um das Befestigungselement (54) aus der Einbauposition in die Entnahmeposition zu bewegen,der Betätigungshebel (62) mit einem Begrenzungselement (78) derart gekoppelt ist, dass das Begrenzungselement (78) durch eine Bewegung des Betätigungshebels (62) zwischen einer Begrenzungsposition, in der das Begrenzungselement (78) eine Relativbewegung des Befestigungselements (54) in Richtung zu dem Rollogehäuse (52) begrenzt, und einer Freigabeposition, in der es die Relativbewegung freigibt, bewegbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassder wenigstens eine Betätigungshebel (62) verschwenkbar an dem Rollogehäuse (52) gehalten ist.
Patent DE-102017118060-B4 (DE)
Title: Sensorelement und dessen verwendung
Inventor: RIECHERS DANIEL
IPC: G01N21/77
Filed: 2017-08-09
Granted: 2021-09-02
Abstract: Sensorelement (1) miteinem Reservoir (4), in welchem eine Sensorsubstanz enthalten ist, die ein optisches Verhalten aufweist, das von einem Analyten abhängt;einem Kanal (2), wobei das Sensorelement (1) derart ausgebildet ist, dass die Sensorsubstanz aus dem Reservoir (4) in den Kanal (2) einleitbar ist;gekennzeichnet durcheine Membran (3), die für den Analyten durchlässig ist, und welche einen Bereich einer Wandung des Kanals (2) bildet.
Patent DE-102018001859-B4 (DE)
Title: Knopflochnähführungsvorrichtung einer Nähmaschine
Inventor: YU CHIA-HUI
IPC: D05B3/06
Filed: 2018-03-08
Granted: 2022-12-29
Abstract: Eine Knopflochnähführungsvorrichtung einer Nähmaschine (200), welche eine zum Nähen eines Knopflochs (310) in einem Stoff (300) funktionsfähige Nähnadel (250), einen Nähfußhalter (270) zum Andrücken des Stoffs und eine zentrale Steuereinheit (280) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Knopflochnähführungsvorrichtung (100):eine Knopfloch-Nähfußeinheit (10) umfassend einen Nähfußrahmen (30), eine Knopfführungsplatte (40), die einstellbar in einer Vorwärts- und Rückwärtsrichtung auf dem Nähfußrahmen (30) angeordnet ist, und ein Gleitelement (50), das beweglich in der Vorwärts- und Rückwärtsrichtung auf dem Nähfußrahmen (30) angeordnet ist, wobei der Nähfußrahmen (30) einen vorderen Endabschnitt des Rahmens (31) und einen hinteren Endabschnitt des Rahmens (32) aufweist, die Knopfführungsplatte (40) einen vorderen Endabschnitt der Platte (41) und einen hinteren Endabschnitt der Platte (42) aufweist und in Bezug auf den Nähfußrahmen (30) in der Vorwärts- und Rückwärtsrichtung zwischen einer Nichtgebrauchsposition, in der der vordere Endabschnitt der Platte (41) nahe dem vorderen Endabschnitt des Rahmens (31) ist, und einer Gebrauchsposition, in der der vordere Endabschnitt der Platte (41) entfernt von dem vorderen Endabschnitt des Rahmens (31) und durch einen Abstand (D), der dem Durchmesser eines Knopfs (400) entspricht, von dem vorderen Endabschnitt des Rahmens (31) beabstandet ist, beweglich ist, das Gleitelement (50) lösbar mit dem Nähfußhalter (270) verbunden ist, derart dass der Nährfußrahmen (30) in Bezug auf das Gleitelement (50) zwischen einer ersten Nähposition, in der das Gleitelement (50) nahe zu dem hinteren Endabschnitt des Rahmens (32) und entfernt von der Knopfführungsplatte (40) ist, und einer zweiten Nähposition, in der das Gleitelement (50) entfernt von dem hinteren Endabschnitt des Rahmens (32) und nahe der Knopfführungsplatte (40) ist, beweglich ist; undeine Sensoreinheit (20), beinhaltend ein Sensormodul (21), welches auf dem Gleitelement (50) angeordnet ist und welches in Signalverbindung mit der zentralen Steuereinheit (280) steht, ein erstes Auslöseelement (22), welches auf dem Nähfußrahmen (30) angebracht ist, derart dass, wenn sich der Nähfußrahmen (30) in der ersten Nähposition befindet, das erste Auslöseelement (22) das Sensormodul (21) auslöst, ein erstes Signal an die zentrale Steuereinheit (280) zu übermitteln, um den Betrieb der Nähnadel (250) in einem ersten Modus zu steuern, und ein zweites Auslöseelement (23), welches auf der Knopfführungsplatte (40) angeordnet ist, derart dass, wenn sich der Nähfußrahmen (30) in der zweiten Nähposition befindet, das zweite Auslöseelement (23) das Sensormodul (21) auslöst, ein zweites Signal an die zentrale Steuereinheit (280) zu übermitteln, um den Betrieb der Nähnadel (250) in einem zweiten Modus zu steuern, umfasst.
Patent DE-102018006855-B4 (DE)
Title: Lautsprechersystem
Inventor: GERKINSMEYER NORMAN
IPC: H04R7/16
Filed: 2018-08-30
Granted: 2021-11-11
Abstract: Lautsprechersystem eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraft-, Luft- oder Wasserfahrzeuges, mit einer Karosserie, die eine Fahrgastzelle mit einer Schottwand (21) bildet, wobei die Schottwand (21) Innen (inside) von Außen (outside) trennt, wobei:1.1 das Lautsprechersystem mindestens einen Lautsprecher (1, 2, 3, 4) mit einem Magnetsystem (5) aufweist,1.2 das Magnetsystem (5) eine aktive Lautsprechermembran antreibt,1.3 mindestens eine Koppelmembrane (7, 8, 9, 10, 11) mit einer Sicke (16, 17, 18) vorliegt, welche den Lautsprecher (1, 2, 3, 4) gegen Umwelteinflüsse von Außen zu schützt,1.4 die mindestens eine Koppelmembrane (7, 8, 9, 10, 11) über mindestens einen Distanzrahmen (19) mit dem mindestens einen Lautsprecher (1, 2, 3, 4) verbunden ist,1.5 die mindestens eine Koppelmembrane (7, 8, 9, 10, 11) mit mindestens einem Montagerahmen (20) an der Schottwand (21) innerhalb der Karosserie montiert ist, und1.6 der Lautsprecher (1, 2, 3, 4) derart angeordnet ist, dass er im Betrieb durch mindestens eine Öffnung (22) in der Schottwand (21) in die Umgebung außerhalb der Karosserie des Fahrzeuges und gleichzeitig in die Fahrgastzelle schallt, dadurch gekennzeichnet, dass1.7 die mindestens eine Koppelmembrane (7, 8, 9, 10, 11) zur besseren Führung mit einer Zentrierung (12) ausgestattet ist.
Patent DE-102018007287-B4 (DE)
Title: Roboter-Controller zum Durchführen einer Kalibrierung, Messsystem und Kalibrierverfahren
Inventor: MURATA YUUSUKE
IPC: B25J9/16
Filed: 2018-09-14
Granted: 2020-10-01
Abstract: Roboter-Controller (5), der konfiguriert ist, um einen Roboter zu steuern (1), umfassend:einen Vorgabeteilabschnitt, der konfiguriert ist, um mindestens zwei Messregionen innerhalb eines bewegbaren Bereichs eines bewegbaren Teils (1b) des Roboters vorzugeben, wobei die mindestens zwei Messregionen eine erste Messregion (36) und eine zweite Messregion (38), die anders als die erste Messregion ist, umfassen;einen Teilabschnitt zum Durchführen einer Kalibrierung, der konfiguriert ist, um eine Kalibrierung eines mechanischen Parameters des Roboters durchzuführen, indem er das bewegbare Teil des Roboters in die erste Messregion bewegt, und um eine Kalibrierung des mechanischen Parameters des Roboters durchzuführen, indem er das bewegbare Teil des Roboters in die zweite Messregion bewegt; undeinen Speicherteilabschnitt (12), der konfiguriert ist, um den mechanischen Parameter, der durch die Kalibrierung in der ersten Messregion erzielt wird, als ein erstes Kalibrierungsergebnis zu speichern, und um den mechanischen Parameter, der durch die Kalibrierung in der zweiten Messregion erzielt wird, als ein zweites Kalibrierungsergebnis zu speichern,wobei der Vorgabeteilabschnitt konfiguriert ist, um eine dritte Messregion (40) zwischen den ersten und zweiten Messregionen basierend auf den ersten und zweiten Kalibrierungsergebnissen, die in dem Speicherteilabschnitt gespeichert sind, vorzugeben; wobei der Teilabschnitt zum Durchführen einer Kalibrierung konfiguriert ist, um eine Kalibrierung des mechanischen Parameters des Roboters durch Bewegen des bewegbaren Teils des Roboters in die dritte Messregion durchzuführen; und wobei der Speicherteilabschnitt konfiguriert ist, um den mechanischen Parameter, der durch die Kalibrierung in der dritten Messregion erzielt wird, als ein drittes Kalibrierungsergebnis zu speichern.
Patent DE-102018112299-B4 (DE)
Title: Einrichtung, Verfahren und Steuermodul zur Überwachung einer Zweidrahtleitung
Inventor: PENNING DANIEL
IPC: G01R31/50
Filed: 2018-05-23
Granted: 2020-12-03
Abstract: Einrichtung (1) zur Überwachung einer Zweidrahtleitung (2), insbesondere einer Zweidrahtleitung (2) eines Brandschutzsystems, umfassendeine passive Abschlusskomponente (10) zum Abschluss der Zweidrahtleitung (2), wobei die passive Abschlusskomponente einen ladbaren Energiespeicher (12) aufweist,eine Konstantstromquelle (20) zum Bereitstellen eines Messstroms (11) zu der passiven Abschlusskomponente,eine Spannungserfassungseinheit (30) zum Erfassen eines Spannungsverlaufes (U(t)) an Ausgangsklemmen (4, 6) der Zweidrahtleitung (2),eine Steuereinheit (40) zum Ansteuern der Konstantstromquelle (20) und zum Auswerten des erfassten Spannungsverlaufes (U(t)), wobei die Steuereinheit (40) dazu eingerichtet ist, einen Längswiderstand (RL) und einen Parallelwiderstand (Rs) der Zweidrahtleitung (2) zu bestimmen, wobei die Steuereinheit dazu eingerichtet ist, den Spannungsverlauf (U(t)) in Reaktion auf eine Änderung des bereitgestellten Messstromes (11) auszuwerten und den ladbaren Energiespeicher (12) während eines vorbestimmten ersten Zeitraumes (T1) durch Ansteuerung der Konstantstromquelle (20) zu laden und eine Selbstentladung des ladbaren Energiespeichers (12) während eines sich daran anschließenden zweiten Zeitraumes (T2) nach Abschalten der Konstantstromquelle (20) auszuwerten.
Patent DE-102018118205-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Ermittlung von Entfernungen
Inventor: KEMPER CHRISTIAN
IPC: G01B3/10
Filed: 2018-07-27
Granted: 2020-06-25
Abstract: Messvorrichtung (1) zur Ermittlung von Entfernungen, umfassenda. wenigstens eine Rechen- und/oder Steuereinheit (38)b. wenigstens ein Bedienfeld (10) zur Eingabe von Befehlen durch einen Benutzer an die Rechen- und/oder Steuereinheitc. wenigstens ein Gehäuse (2) zur Aufnahme eines Maßelements, welches in Bezug auf das Gehäuse auf unterschiedliche Längen ein- und ausziehbar angeordnet ist, wobei das Gehäuse wenigstens ein Sensormodul (34) zum Erfassen der Längen des Maßelements (6) aufweist und die Rechen- und/oder Steuereinheit (38) derart ausgebildet und eingerichtet ist, dass auf Grundlage einer erfassten Länge und in Abhängigkeit von Eingaben am Bedienfeld (10) eine definierte Längenteilung der Länge vorgebbar und abmessbar ist, wobei das Gehäuse (2) wenigstens ein entnehmbares Anzeigemodul (20) zum Ablesen und/oder Anzeigen von Entfernungen aufweist und das Anzeigemodul (20) über eine Kopplungsverbindung mit der Rechen- und/oder Steuereinheit (38) in Kontakt steht.
Patent DE-102018133151-B4 (DE)
Title: Betriebsschaltung mit zwei Wandlerschaltungen und zwei separaten Steuereinrichtungen
Inventor: HOFFMANN ANDREAS
IPC: H05B45/375
Filed: 2018-12-20
Granted: 2021-01-21
Abstract: Betriebsschaltung (10) zum Betreiben einer Last (11),mit einer von einer ersten Steuereinrichtung (24) ansteuerbaren ersten Wandlerschaltung (14), die einen Eingang (14a) zum Anschließen an eine Eingangsspannung (UE) und einen Ausgang (14b) zum Bereitstellen einer Ausgangsspannung (UA) aufweist, wobei die erste Wandlerschaltung (14) eine mit dem Eingang (14a) verbundene erste Wandlerinduktivität (20) aufweist, an der die angeschlossene Eingangsspannung (UE) anliegt,mit einer von einer zweiten Steuereinrichtung (38) ansteuerbaren zweiten Wandlerschaltung (15), die zwischen die erste Wandlerschaltung (14) und die Last (11) geschaltet und dazu eingerichtet ist, die Ausgangsspannung (UA) in eine Betriebsspannung (UB) und/oder einen Betriebsstrom (IB) für die Last (11) zu wandeln,mit einer ersten Versorgungsschaltung (26), die dazu eingerichtet ist, eine erste Versorgungsspannung (V1) für die erste Steuereinrichtung (24) zu erzeugen und die mittels einer ersten Hilfswicklung (25) induktiv mit der ersten Wandlerinduktivität (20) der ersten Wandlerschaltung (14) gekoppelt ist,und mit einer zweiten Versorgungsschaltung (40), die dazu eingerichtet ist, eine zweite Versorgungsspannung (V2) für die zweite Steuereinrichtung (38) zu erzeugen und die mittels einer zweiten Hilfswicklung (39) induktiv mit der ersten Wandlerinduktivität (20) gekoppelt ist,wobei nach dem Anlagen der Eingangsspannung (UE) zunächst der Betrieb der ersten Steuereinrichtung (24) und der ersten Wandlerschaltung (14) startet und zeitverzögert der Betrieb der zweiten Steuereinrichtung (38) und der zweiten Wandlerschaltung (15) innerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne startet.
Patent DE-102018205422-B4 (DE)
Title: Verfahren und schäumwerkzeug zur herstellung eines sitzkissenmaterials
Inventor: MURATA YOSHIYUKI
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-04-11
Granted: 2021-01-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Sitzkissenmaterials (1), wobei das Sitzkissenmaterial (1) einen Vorderschichtteil (10), der auf einer Sitzflächenseite angeordnet ist, und einen Rückschichtteil (20) aufweist, der auf einer der Sitzfläche gegenüberliegenden Seite des Vorderschichtteils (10) angeordnet ist und eine höhere Festigkeit und eine geringere Dichte als der Vorderschichtteil (10) hat, wobei das Sitzkissenmaterial (1) eine Schichtstruktur hat, bei der der Vorderschichtteil (10) und der Rückschichtteil (20) integriert sind, und der Rückschichtteil (20) eine Rückseitenoberfläche (22) hat, die zumindest einen Teil der Oberfläche auf der der Sitzfläche gegenüberliegenden Seite des Sitzkissenmaterials (1) bildet, wobei das Verfahren aufweist:Vorbereiten zum Formen des Sitzkissenmaterials (1) durch derartiges Befestigen des Rückschichtteils (20) an einer oberen Form (42), die eine obere Hohlraumoberfläche (42a) hat, die der Oberfläche auf der der Sitzfläche gegenüberliegenden Seite des Sitzkissenmaterials (1) entspricht, dass die Rückseitenoberfläche (22) mit der oberen Hohlraumoberfläche (42a) in Kontakt gebracht ist;Formen des Sitzkissenmaterials (1) durch Zugabe von Schaumharzrohmaterial, das den Vorderschichtteil (10) bildet, auf eine untere Hohlraumoberfläche (41a) einer unteren Form (41) und anschließendem Schließen der oberen Form (42), an der der Rückschichtteil (20) befestigt ist, so dass der Vorderschichtteil (10) mit dem Rückschichtteil (20) integriert wird, wobei die untere Hohlraumoberfläche (41a) der unteren Form (41) der Oberfläche auf der Sitzflächenseite des Sitzkissenmaterials (1) entspricht und mehrere Vorsprünge (41b, 41c) aufweist, die so konfiguriert sind, dass sie mit der Sitzflächenseite des Rückschichtteils (20) in Kontakt gebracht werden und den Rückschichtteil (20) gegen die obere Hohlraumoberfläche (42a) drücken, wenn die obere Form (42), an der der Rückschichtteil (20) befestigt ist, relativ zur unteren Form (41) geschlossen ist; undEntformen des geformten Sitzkissenmaterials (1).
Patent DE-102019202165-B4 (DE)
Title: Bohrer und Verfahren zur Bearbeitung eines Werkstücks
Inventor: KAUPER HERBERT RUDOLF
IPC: B23B51/08
Filed: 2019-02-19
Granted: 2022-10-27
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung eines Werkstücks (4) mittels eines Bohrers (2),
 - wobei der Bohrer (2) sich entlang einer Längsachse (L) erstreckt und eine Bohrerspitze (6) aufweist, mit einem Spitzenwinkel (S), welcher geringer ist als 180°,
 - wobei der Bohrer (2) eine Mantelfläche (10) aufweist, an welcher zumindest eine Nebenschneide (12) ausgebildet ist, welche zum Fräsen durch einen Vorschub in einer Querrichtung (Q) quer zur Längsachse (L) ausgebildet ist,
 - wobei das Werkstück (4) eine Oberfläche (O) aufweist, durch welche hindurch ein Bohrloch (8) gebohrt wird, indem in einem ersten Schritt an der Oberfläche (O) eine Planfläche (14) eingefräst wird und indem anschließend in einem zweiten Schritt ausgehend von der Planfläche (14) das Bohrloch (8) gebohrt wird,
 - wobei die Planfläche (14) mittels der Nebenschneide (12) des Bohrers (2) eingefräst wird, indem dieser in einer Querrichtung (Q) quer zur Längsachse (L) vorgeschoben wird,
 - wobei das Bohrloch (8) mittels desselben Bohrers (2) gebohrt wird, indem dieser in Richtung der Längsachse (L) vorgeschoben wird.
Patent DE-102020000813-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur nachträglichen Imprägnierung von Bekleidung
Inventor: BECHTHOLD GÜNTER
IPC: D06B3/30
Filed: 2020-02-07
Granted: 2023-04-20
Abstract: Verfahren zur nachträglichen Imprägnierung von Bekleidung, bei welchem die Bekleidung (24) gegen Nässe mit einem Imprägniermittel behandelt wird, und nach dem Waschen die Bekleidung (24) in eine aufgespannte, von außen allseits zugängliche Position mit abgespreizten Bekleidungsabschnitten verbracht wird und danach das Imprägniermittel auf der Bekleidung (24) in einem Sprühverfahren aufgetragen und getrocknet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Bekleidung nach dem Waschen zur Vermeidung einer Imprägnierung der Innenfläche der Bekleidung vollständig geschlossen wird und das Auftragen des Imprägniermittels auf die gesamte Außenfläche der Bekleidung (24) erfolgt, bei welchem die Bekleidung (24) um eine Längsachse gedreht und bei Lufttemperatur getrocknet wird.
Patent DE-102020104138-B4 (DE)
Title: Anschlussanordnung
Inventor: GEBHARDT MARTIN
IPC: H01R4/48
Filed: 2020-02-18
Granted: 2021-09-23
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anschlussanordnung (100) zum Anschließen eines elektrischen Leiters, mit- einem Gehäuse (140),- einem Strombalken (110),- einer Klemmfeder (111), welche einen Klemmschenkel (113) aufweist, der in eine Klemmstellung und in eine Freigabestellung überführbar ist,- einem Betätigungsmittel (129), mittels welchem zur Überführung des Klemmschenkels (113) von der Klemmstellung in die Freigabestellung eine Druckkraft auf den Klemmschenkel (113) aufbringbar ist,- einem zwischen einem Abschnitt (114) des Strombalkens (110) und des Klemmschenkels (113) der Klemmfeder (111) ausgebildeten Leiteranschlussraum (124),- einem verschiebbar angeordneten Führungselement (115), welches in Wirkverbindung mit dem Klemmschenkel (113) der Klemmfeder (111) ist, wobei der Klemmschenkel (113) mittels des Führungselements (115) in der Freigabestellung haltbar ist, wobei eine Verschiebebewegung (B) des Führungselements (115) quer zu einer Einführungsrichtung (E) des anzuschließenden Leiters in den Leiteranschlussraum (124) erfolgt, und- einem Auslöseelement (125), welches in der Freigabestellung des Klemmschenkels (113) der Klemmfeder (111) in Eingriff mit dem Führungselement (115) ist, wobei das Auslöseelement (125) beim Einführen des anzuschließenden Leiters in den Leiteranschlussraum (124) von diesem außer Eingriff mit dem Führungselement (115) gelangt und das Führungselement (115) durch eine Federkraft des Klemmschenkels (113) verschiebbar ist und der Klemmschenkel (113) zum Klemmen des Leiters gegen den Strombalken (110) in die Klemmstellung überführt wird.
Patent DE-102020109815-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gewindeerzeugungs-Werkzeug zur Erzeugung einer Werkstück-Gewindebohrung
Inventor: KOPTON PETER
IPC: B23G1/00
Filed: 2020-04-08
Granted: 2022-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung einer Werkstück-Gewindebohrung (2) mit einem Vorbohr-Prozessschritt, bei dem mit einem Bohrwerkzeug eine gewindefreie Vorbohrung (31) erzeugt wird, deren Bohrungsgrund (3) auf einer Soll-Bohrtiefe (tB) liegt, und mit einem Gewinde-Prozessschritt, bei dem ein Gewindeerzeugungs-Werkzeug in einem Gewindehub (G) mit einem Gewindeerzeugungs-Vorschub (vf) sowie einer dazu synchronisierten Gewindeerzeugungs-Drehzahl (n) ein Innengewinde (9) in der Vorbohrung (31) erzeugt. Erfindungsgemäß weist das Gewindeerzeugungs-Werkzeug an seiner dem Bohrungsgrund (3) zugewandten Werkzeugspitze zumindest eine Bohrungsgrund-Schneide (19) auf.
Patent DE-102020129001-B4 (DE)
Title: Abgasanlage mit Abgasturbolader, Ejektor und Abgaskatalysator
Inventor: GÜNTHER MICHAEL
IPC: F01N3/28
Filed: 2020-11-04
Granted: 2022-06-02
Abstract: Abgasanalage (1) einer Brennkraftmaschine, umfassend einen Abgasturbolader (2), wenigstens eine Umgehungsleitung (3) sowie einen Ejektor (4), umfassend einen Ejektoreinströmbereich (8), der sich unmittelbar stromabwärts an den Turbinenaustritt (5) anschließt und einen sich konisch verjüngenden Rohrleitungsabschnitt bildet, eine Mischstrecke (9), die einen weitgehend konstanten Rohrleitungsdurchmesser innehat sowie einen Diffusorbereich (10), der einen sich konisch vergrößernden Rohrleitungsabschnitt bildet, wobei innerhalb mindestens eines konisch ausgebildeten Rohrleitungsabschnitts des Ejektors (4) wenigstens ein Abgaskatalysator (11, 12) angeordnet ist. Ein erster Abgaskatalysator (11) ist innerhalb des Ejektoreinströmbereichs (8) und/oder ein zweiter Abgaskatalysator (12) innerhalb des Diffusorbereichs (10) angeordnet, wobei die Katalysatorträgermaterialien der beiden Abgaskatalysatoren (11, 12) unterschiedlich sind. Das Katalysatorträgermaterial des ersten Abgaskatalysators (11) bildet einen Mehrwegeabgaskatalysator und das des zweiten Abgaskatalysators (12) einen Partikelfilter. Wenigstens ein Abgaskatalysator (11, 12), der innerhalb eines konischen Rohrleitungsabschnitts des Ejektors (4) angeordnet ist, weist eine konische Formgestalt auf.