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Patent DE-102018105479-A1 (DE)
Title: Gebäudefassadenelement ausgebildet als Isolierglaseinheit
Inventor: SCHLÖGL FRITZ
IPC: E06B3/673
Filed: 2018-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gebäudefassadenelement, ausgebildet als Isolierglaseinheit (1) umfassend, mindestens eine erste (2) und eine zweite (3) Glasscheibe, mindestens einen Glasabstandshalter (4), welcher über mindestens ein Dichtmittel (5, 5') mit jeder Glasscheibe (2, 3) verbunden ist, mindestens einen weiteren Abstandshalter (6), welcher gasdicht ist oder eine gasdichte Schicht (7) aufweist, und über mindestens ein Dichtmittel (8, 8') mit jeder Glasscheibe (2, 3) verbunden ist, mindestens einen Stoßbereich (9) eines Glasabstandshalters (4) und eines weiteren Abstandshalters (6), wobei der mindestens eine Glasabstandshalter (4), der mindestens eine weitere Abstandshalter (6) und die Glasscheiben (2, 3) einen geschlossenen Innenraum (10) bilden. Aus dem Stand der Technik bekannte Isolierglaseinheiten erfüllen dabei entweder nicht die Anforderungen an die Gasdichtigkeit des Innenraums oder beeinträchtigen das optische Erscheinungsbild der Isolierglaseinheit durch die verwendeten Abstandshalter. Die Erfindung löst die Aufgabe, eines Gebäudefassadenelements, ausgebildet als Isolierglaseinheit (1), wobei die Isolierglaseinheit (1) einen gasdichten Innenraum (10) und keine Beeinträchtigung des optischen Erscheinungsbilds aufweisen soll, dadurch, dass der mindestens eine Stoßbereich (9) über ein Dichtmittel (11) gasdicht verschlossen ist, welches Butyl beinhaltet und über den Stoßbereich (9) geführt ist.
Patent DE-102018107870-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Presse zum Spritzgießen von Kunststoff
Inventor: BAZZO MAURIZIO
IPC: B29C45/77
Filed: 2018-04-04
Abstract: Verfahren, Vorrichtung und Presse zum Spritzgießen von Kunststoff mittels einer Mehrzahl von Einspritzelementen, die mit einem Verteiler verbunden sind und mit jeweiligen Absperrelementen versehen sind, die gesteuert zwischen einem Schließzustand und einem Öffnungszustand bewegbar sind. Der Einspritzdruck in dem Verteiler wird mittels des Aktuators, der die Schnecke der Einspritzpresse betätigt, vom Beginn des Füllschritts bis zum Ende des Verdichtungsschritts des Kunststoff in den Hohlraum der Form hinein im Wesentlichen konstant gehalten. Der Formungszyklus wird durch jedes Einspritzelement, durch Managen der Position/Geschwindigkeit/Beschleunigung des jeweiligen Absperrelements, vollständig gesteuert, ohne die anderen Einspritzelemente zu beeinflussen.
Patent DE-102018109371-A1 (DE)
Title: Kalibrierungsvalidierung für den betrieb von autonomen fahrzeugen
Inventor: WISNOWSKI MATTHIAS
IPC: G06K9/62
Filed: 2018-04-19
Abstract: Systeme und Verfahren werden zum Steuern eines Fahrzeugs bereitgestellt. In einer Ausführungsform beinhaltet ein Fahrzeug: eine Bildgebungsvorrichtung, eine Referenzdatenquelle, einen oder mehrere Sensoren, einen oder mehrere Stellantriebe und ein Steuergerät. Das Steuergerät erkennt einen stationären Zustand, basierend zumindest teilweise auf dem Sensorausgang, erfasst ein Bild während dieses stationären Zustands, identifiziert eine Referenzposition für ein Referenzobjekt ausgehend von den Referenzdaten für ein Sichtfeld der Bildgebungsvorrichtung während des stationären Zustands, identifiziert das Referenzobjekt an einer zweiten Position innerhalb des Bildes, validiert eine mit der Bildgebungsvorrichtung verbundene Transformation, basierend auf einer Differenz zwischen der Referenzposition und der zweiten Position, und betreibt danach den einen oder mehrere Stellantriebe autonom, auf eine Weise, die von validierten Transformation beeinflusst wird.
Patent DE-102018112058-A1 (DE)
Title: Datenverarbeitungseinheit, Steuereinheit und Verfahren zur Steuerung der Aufnahmemenge an elektrischer Netzenergie
Inventor: SCHMIDT-WACHHOLZ RALF
IPC: H02J3/14
Filed: 2018-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einerseits eine Datenverarbeitungseinheit zur Erfassung und Verarbeitung wenigstens einer die in einem durch einen Netzbetreiber betreibbaren Stromnetz vorliegende elektrische Netzenergie, deren Erzeugung oder deren Nutzung kennzeichnenden Information, andererseits eine Steuereinheit zur Steuerung der Aufnahmemenge an Netzenergie eines Verbrauchsgeräts und ein Verfahren zur Steuerung der Aufnahmemenge an Netzenergie eines Verbrauchsgeräts.
Patent DE-102018115012-A1 (DE)
Title: Teilchenstrahlsystem
Inventor: ZEIDLER DIRK
IPC: H01J37/28
Filed: 2018-06-21
Abstract: Ein Teilchenstrahlsystem 1 umfasst eine Vielstrahl-Teilchenquelle, welche dazu konfiguriert ist, eine Vielzahl von Teilchenstrahlen 5 zu erzeugen, eine Abbildungsoptik 35, welche dazu konfiguriert ist, eine Objektebene 29 teilchenoptisch in eine Bildebene 7 abzubilden und die Vielzahl von Teilchenstrahlen auf die Bildebene zu richten, und eine Felderzeugungsanordnung 41, welche dazu konfiguriert ist, in Bereichen nahe der Objektebene 29 elektrische und/oder magnetische Ablenkfelder einstellbarer Stärke zu erzeugen, wobei die Teilchenstrahlen im Betrieb durch die Ablenkfelder um von der Stärke der Ablenkfelder abhängige Ablenkwinkel abgelenkt werden.
Patent DE-102018115589-A1 (DE)
Title: Tellerfedermembran
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16F15/131
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Tellerfedermembran für ein Zweimassenschwungrad (1) mit einer Primärmasse (2) und einer Sekundärmasse (3), die entgegen der Wirkung einer Bogenfederanordnung (4) gegeneinander verdrehbar sind, wobei sich die Bogenfederanordnung (4) einerseits an der Primärmasse (2) und andererseits an einem Sekundärflansch (6) abstützt, der mit der Sekundärmasse (3) verbunden ist, wobei die Tellerfedermembran (8) entweder an der Sekundärmasse (3) angeordnet und mit der Primärmasse (2) in Kontakt ist, oder an der Primärmasse (2) angeordnet und mit der Sekundärmasse (3) in Kontakt ist. Um zu erreichen, dass ausreichender Druck und ausreichende Dichtigkeit vorliegen, ist vorgesehen, dass die Tellerfedermembran (8) in ihrem Außenbereich einen Membranring (9) aufweist.
Patent DE-102018117572-A1 (DE)
Title: Strahlungsgrill
Inventor: KAMMERER ROLF
IPC: A47J37/06
Filed: 2018-07-20
Abstract: Beschrieben wird ein Strahlungsgrill mit einem Garraum (1a) für Grillgut, und mehreren Strahlern, um Grillgut in dem Garraum (1a) durch Strahlungseinwirkung zu garen. Erfindungsgemäß sind ein Absaugkanal (2) vorgesehen, um Dunst aus dem Garraum (1a) abzusaugen, und eine Wasserstrahlpumpe (3), um in dem Absaugkanal (2) einen Unterdruck zu erzeugen.
Patent DE-102018118096-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung einer textilen Warenbahn und Vorrichtung zur Behandlung einer textilen Warenbahn
Inventor: JUNG CHRISTIAN
IPC: D06B23/02
Filed: 2018-07-26
Abstract: Verfahren zur Behandlung einer textilen Warenbahn (W) zum Reduzieren der Gasdurchlässigkeit der Warenbahn (W), bei dem die eine flächig ausgebildete erste Seite (W1) und eine gegenüberliegende flächig ausgebildete zweite Seite (W2) umfassende Warenbahn (W) in einer Vorlaufrichtung (V) transportiert und durch zumindest einen von einer Behandlungswalze (31, 51) und einem Gegenwerkzeug (32, 52) gebildeten Behandlungsspalt (33, 53) geführt wird.
 Es ist vorgesehen, dass vor dem Passieren des Behandlungsspalts (33, 53) auf zumindest eine der beiden flächig ausgebildeten Seiten (W1, W2) der Warenbahn (W) Wasser appliziert wird, und anschließend die Warenbahn (W) in dem Behandlungsspalt (33, 53) druckbehandelt und an zumindest einer der beiden flächig ausgebildeten Seiten (W1, W2) temperaturbehandelt wird.
Patent DE-102018119027-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils mit Stereolithographie
Inventor: DIEZ LARS HENDRIK
IPC: B33Y30/00
Filed: 2018-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (9) mit Stereolithographie, aufweisend die Schritte:A) Erzeugen eines Bauteils (9) nach Maßgabe eines virtuellen 3D-Modells des Bauteils (9) durch Aushärten eines flüssigen Kunststoffs (7) mittels Stereolithographie, undB) Reinigen des Bauteils (9) durch zumindest eine Drehbewegung des Bauteils (9) um eine Drehachse oder um mehrere Drehachsen, wobei Reste des flüssigen Kunststoffs (7) von der Oberfläche des Bauteils (9) durch eine Zentrifugalkraft aufgrund der Drehbewegung entfernt werden.Die Erfindung betrifft auch ein 3D-Drucksystem zum Umsetzen eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102018119190-A1 (DE)
Title: System zum Überwachen des Betriebes einer gewerblichen Spülmaschine, Spülmaschine sowie Verfahren zum Überwachen des Betriebes einer Spülmaschine
Inventor: ZOLLER FRANK
IPC: A47L15/46
Filed: 2018-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Überwachen des Betriebes einer gewerblichen Spülmaschine (2), die als Programmautomat oder als Transportspülmaschine ausgeführt ist. Das System weist mindestens einen Temperatursensor (60) auf, welcher ausgebildet ist, einen zeitlichen Temperaturverlauf aufzuzeichnen, welcher dem zeitlichen Temperaturverlauf entspricht, den ein Spülgutteil bei seiner Behandlung in der Spülmaschine (2) ausgesetzt ist. Das System weist ferner eine Auswerteeinrichtung (62) auf, welche ausgebildet ist, den von dem mindestens einen Temperatursensor (60) aufgezeichneten Temperaturverlauf zu empfangen und auszuwerten, wobei die Auswerteeinrichtung (62) ferner ausgebildet ist, aus dem von dem Temperatursensor (60) aufgezeichneten Temperaturverlauf einen Wert einer fiktiven Wärmemengeneinheit zu ermitteln. Die Erfindung betrifft ferner eine Spülmaschine (2) mit einem entsprechenden Überwachungssystem sowie ein Verfahren zum Überwachen des Betriebes einer Spülmaschine (2).
Patent DE-102018124426-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für verdichter und verfahren zum betrieb desselben
Inventor: HU LEON
IPC: F02B29/04
Filed: 2018-10-02
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Kühlen eines Verdichters in einem Verbrennungsmotor bereitgestellt. In einem Beispiel ist ein Verdichter mit einem Flüssigkühlmittelkanal, der durch einen Abschnitt eines Gehäuses des Verdichters verläuft, neben einem Umgehungskanal bereitgestellt. Der Umgehungskanal ermöglicht, dass ein Luftstrom um einen Teil eines Verdichterpumpenrads geleitet wird.
Patent DE-102018125930-A1 (DE)
Title: Kamerabildgeber-Binning-Technik
Inventor: MURAD MOHANNAD
IPC: H04N5/347
Filed: 2018-10-18
Abstract: Verfahren und Systeme zum Steuern der Kamerabilder einer Fahrzeugkamera werden bereitgestellt. In bestimmten Beispielen umfasst ein Fahrzeug eine Kamera, eine Eingabeeinheit und einen Prozessor. Die Eingabeeinheit ist konfiguriert, um Daten bezüglich eines Lichtmusters in der Nähe des Fahrzeugs zu erhalten. Der Prozessor konfiguriert ist, um mindestens Folgendes zu unterstützen: (i) Bestimmen des Lichtmusters in der Nähe des Fahrzeugs unter Verwendung der Daten, und (ii) Bereitstellen von Anweisungen zum selektiven Zusammenfassen der Kamerabilder basierend auf dem Lichtmuster, wobei das selektive Zusammenfassen das Zusammenfassen erster Pixel zusammen für ein bestimmtes Bild oder eines Teils davon umfasst, es wird jedoch keine Zusammenfassung der zweiten Pixel für das bestimmte Bild, basierend auf dem Lichtmuster, durchgeführt.
Patent DE-102018126071-A1 (DE)
Title: Linearaktor, insbesondere für eine Fahrzeugkupplung
Inventor: SCHUMANN LARS
IPC: F16D23/12
Filed: 2018-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Linearaktor (1) insbesondere für eine Fahrzeugkupplung, wobei der Linearaktor (1) einen Aktorantrieb (2) sowie eine Aktormechanik (3) umfasst, wobei die Aktormechanik (3) einen Spindeltrieb (4) aufweist, und der Spindeltrieb (4) als Rollengewindespindeltrieb (5) ausgebildet ist, wobei der Rollengewindespindeltrieb (5) eine Rollengewindespindel (6), eine Rollengewindespindelmutter (7) sowie Planetenwälzkörper (8) umfasst, und die Rollengewindespindel (6) eine Spindelgewindesteigung (9) und eine Rollengewindespindelachse (10) aufweist, wobei die Planetenwälzkörper (8) eine Planetenwälzkörperprofilierung (13) und eine Planetenwälzkörperachse (14) aufweisen, wobei der Rollengewindespindeltrieb (5) eine rotative in eine translatorische Bewegung wandelt, indem die Rollengewindespindel (6) konzentrisch in der Rollengewindespindelmutter (7) angeordnet ist, und die Rollengewindespindelmutter (7) gegenüber der Rollengewindespindel (6) drehbar ist, wobei die Planetenwälzkörper (8) zwischen der Rollengewindespindel (6) und der Rollengewindespindelmutter (7) angeordnet sind, wobei die Planetenwälzkörperprofilierung (13) mit der Rollengewindespindel (6) kämmt, wobei die Planetenwälzkörper (8) in der Rollengewindespindelmutter (7) drehbar um die Planetenwälzkörperachse (14) angeordnet sind, so dass eine Rotation der Rollengewindespindelmutter (7) oder eine Rotation der Rollengewindespindel (6) eine Rotation der Planetenwälzkörper (8) um ihre Planetenwälzkörperachse (14) bewirkt und wobei die Planetenwälzkörper (8) in der Rollengewindespindelmutter (7) um die Rollengewindespindel (6) herum drehbar angeordnet sind, so dass eine Rotation der Rollengewindespindelmutter (7) oder eine Rotation der Rollengewindespindel (6) eine Rotation der Planetenwälzkörper (8) um die Rollengewindespindel (6) bewirkt, wobei die Planetenwälzkörperachse (14) gegenüber der Rollengewindespindelachse (10) um einen die Spindelgewindesteigung (9) berücksichtigenden Betrag geneigt ist.
Patent DE-102018126330-A1 (DE)
Title: Luftklappenvorrichtung
Inventor: KUBO MASAYA
IPC: B60K11/08
Filed: 2018-10-23
Abstract: Eine Luftklappenvorrichtung (10) umfasst eine Lamelleneinheit (18) mit Lamellenelementen (24) in einer Öffnung (16), die an einem Teil einer Dekorseite einer Fahrzeugfront bzw. -vorderseite angeordnet ist. Die Lamelleneinheit (18) ist konfiguriert, um selektiv einen geschlossenen Zustand und einen offenen Zustand anzunehmen, wobei der geschlossene Zustand ein Zustand ist, in dem die Lamellenelemente (24) jeweils so angeordnet sind, dass sie die Öffnung (16) in einer Fahrzeugvorderansicht schließen. Der offene Zustand ist ein Zustand, in dem die Lamellenelemente (24) aus den jeweiligen Positionen im geschlossenen Zustand zu einer Fahrzeugrückseite der Öffnung (16) bewegt und in einer Reihe im Wesentlichen entlang einer Fahrzeug-Front-Heck-Richtung angeordnet wurden.
Patent DE-102018130879-A1 (DE)
Title: Radhausabdeckung für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit einer Radhausabdeckung
Inventor: BAILER HANS-PETER
IPC: B62D25/16
Filed: 2018-12-04
Abstract: Es ist eine Radhausabdeckung (18) für ein Fahrzeug (10) vorgesehen, die zumindest abschnittsweise eine auxetische Struktur aufweist. Des Weiteren ist ein Fahrzeug (10) mit einer solchen Radhausabdeckung (18) und einem Radhaus (16) vorgesehen, das von der Radhausabdeckung (18) zumindest abschnittsweise verschlossen ist.
Patent DE-102018131439-A1 (DE)
Title: Modulares Kabelverarbeitungscenter
Inventor: FRÖHLICH CHRISTOPH
IPC: H05K13/06
Filed: 2018-12-07
Abstract: Offenbart ist ein Kabelverarbeitungscenter, das eine Vielzahl von individuellen Bearbeitungsmodulen aufweist, die mittels einer zentralen Steuereinheit angesteuert sind.
Patent DE-102018131790-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Regelung der Temperatur und/oder Luftfeuchtigkeit
Inventor: SEIFERT MICHAEL RUDI
IPC: H05K7/20
Filed: 2018-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Regelung der Temperatur und/oder der Luftfeuchtigkeit in mit einer Klimatisierungseinrichtung versehenen, gegenüber ihrer Umgebung verschlossenen oder verschließbaren Gebilden, wie Schaltschränken, Steuerungsanlagen, Maschinensteuerungen, elektrischen Anschlusskästen, Mobilfunkstationen oder dergleichen umhauste Einrichtungen, bestehend aus einem mehrteiligen Gehäuse mit einer Vielzahl von Ausnehmungen oder Ventilationsschlitzen, wobei im Gehäuse ein Verdrahtungsträger zur Aufnahme elektronischer Bauelemente nebst Anschlussklemmen für die Klimatisierungseinrichtung vorgesehen ist und weiterhin mit einem Bedienelement zur Vorgabe von Temperatur- und/oder Luftfeuchtigkeitssollwerten.Erfindungsgemäß ist auf dem Verdrahtungsträger ein erster Sensor zur Erfassung der relativen Umgebungsluftfeuchte, ein zweiter Sensor zur Erfassung der Temperatur der in das Gehäuse einströmenden Umgebungsluft sowie ein dritter Sensor zur direkten oder indirekten Erfassung der Verlustwärme der wesentlichsten elektronischen Bauelemente der Anordnung vorgesehen.
Patent DE-102018131819-A1 (DE)
Title: Verfahren zum steuern von selektiven katalytischen reduktionssystemen
Inventor: FUNK SARAH
IPC: F01N11/00
Filed: 2018-12-11
Abstract: Ein selektives katalytisches Reduktionsvorrichtungs-(SCR)-System führt eine intrusive stationäre Dosierungskorrektur (SSDC) durch, wenn ein NOx-Fehler zwischen einem vorhergesagten und einem gemessenen stromabwärtigen NOx-Wert einen Schwellenwert überschreitet. Wenn in der SSDC ein NOx-Durchbruch oder NH3-Schlupf oberhalb eines SSDC-Schwellenwerts erkannt wird, erfolgt eine kurzfristige Anpassung der Reduktionsmitteldosierung. Optional treten langfristige Anpassungen der Dosierung auf, wenn die Größenordnung früherer kurzfristiger Anpassungen einen kurzfristigen Anpassungsschwellenwert überschreitet. Wenn die SSDC die SCR-Leistung aufgrund der Anzahl der innerhalb eines Zeitraums auftretenden intrusiven Ereignisse und der Änderung des NOx-Fehlers während des Zeitraums nicht ausreichend verbessert, beinhaltet ein Verfahren das Modifizieren des SSDC-Protokolls um eine oder mehrere aus dem Erhöhen der Dauer von kurzfristigen Anpassungen, dem Verringern des SSDC-Schwellenwerts und dem Reduzieren des kurzfristigen Anpassungsschwellenwerts. Das Verfahren beinhaltet ferner das anschließende Verhindern des Auftretens von intrusiven Ereignissen.
Patent DE-102018132900-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Steuerprogramms für ein Steuergerät
Inventor: WALLRAF GERHARD
IPC: G06F21/60
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines Steuerprogramms (100) mit mehreren Unterprogrammen (101-1, ..., 101-n), mit den Schritten eines Verlinkens der Unterprogramme (101-1, ..., 101-n) des Steuerprogramms (100) in einer zufälligen Reihenfolge; und eines Erzeugens eines monolithischen Binärcodes mit den verlinkten Unterprogrammen (101-1, ..., 101-n).
Patent DE-102018132909-A1 (DE)
Title: Augmented-reality-fahrzeug-benutzeroberfläche
Inventor: KAMINI ADITYA S
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-12-19
Abstract: Ein System und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs unter Verwendung virtueller Fahrzeugsteuerungen, worin das Verfahren Folgendes beinhaltet: Erfassen von Bild- oder Videodaten von einem Bereich innerhalb eines Fahrzeuginnenraums; Senden einer virtuellen Fahrzeug-Steuergrafikanforderung an ein Fahrzeug; Empfangen einer virtuellen Fahrzeugsteuergrafikreaktion vom Fahrzeug, worin die virtuelle Fahrzeugsteuergrafikreaktion virtuelle Fahrzeugsteuergrafiken beinhaltet; und Präsentieren der erfassten Bild- oder Videodaten und der virtuellen Fahrzeugsteuergrafiken auf einer Anzeige der AR/VR-Vorrichtung, sodass die virtuellen Fahrzeugsteuergrafiken über die erfassten Bild- oder Videodaten präsentiert werden, worin die virtuelle Fahrzeugsteuergrafik eine oder mehrere Fahrzeug-Benutzeroberflächenkomponenten beinhaltet.
Patent DE-102018133290-A1 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: LEYKAMM JÜRGEN
IPC: H02K5/16
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor mit einem Motorgehäuse (10), in dem ein Stator (31) und ein Rotor (41) angeordnet sind, wobei der Rotor (41) in einem Lagerträger (21) drehbar gelagert ist, in dem ein Wärmeleitelement (26) angeordnet ist, in dem ein Wälzlager (43) des Rotors (41) fixiert ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Wärmeleitelement (26) direkt mit einem Deckel (11) des Motorgehäuses (10) in wärmeleitendem Kontakt steht, so dass im Wälzlager (43) entstehende Lagerwärme über das Wärmeleitelement (26) und den Deckel (11) nach außen abgeführt wird.
Patent DE-102018133307-A1 (DE)
Title: Insassen- und Zappelerfassung für eine Sitzanordnung
Inventor: MIGNECO FRANCESCO
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-12-21
Abstract: Eine Sitzanordnung ist mit Sensoren versehen. Eine Steuereinrichtung misst den Druck in einer Vielzahl von Bereichen mit einem darauf sitzenden Insassen über eine Zeitperiode hinweg. Eine Änderung des Drucks wird von einer anfänglichen Sitzposition zu einer zweiten Sitzposition bestimmt und ausgewertet, um einen Vektor einer Druckänderung zu bestimmen. Ein Zappeln wird identifiziert, wenn der Vektor einen vorbestimmten Wert überschreitet. Eine Kamera ist auf die Sitzfläche und die Sitzlehne gerichtet. Die Steuereinrichtung wertet eine Kameraeingabe aus, um anatomische Dimensionen des Sitzinsassen zu bestimmen.
Patent DE-102018201630-A1 (DE)
Title: Riemenrad für einen Zahnriementrieb einer steer-by-wire-Lenkung und Verfahren zur Herstellung des Riemenrades sowie Verwendung des Riemenrades
Inventor: ROLING NORBERT
IPC: F16H55/48
Filed: 2018-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Riemenrad aus einem metallischen Werkstoff für einen Zahnriementrieb, umfassend eine Nabe (5), eine Tragscheibe (7) sowie einen Zahnkranz (3), welcher eine mit dem Riemenrad (1) gefügte Bordscheibe (2) aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass die Bordscheibe (2) aus einem Kunststoff hergestellt ist.
Patent DE-102018203689-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkopfstütze
Inventor: HAYASHI KOJI
IPC: B60N2/885
Filed: 2018-03-12
Abstract: Eine Fahrzeugkopfstütze weist auf: einen Hauptabschnitt, der einen mittleren Teil einer Vorderfläche der Kopfstütze aufweist; einen Seitenabschnitt, der einen Seitenteil der Vorderfläche der Kopfstütze aufweist, und einen unteren Seitenabschnitt und einen oberen Seitenabschnitt aufweist, die in Höhenrichtung voneinander getrennt sind; eine erste Gelenkwelle, die den Seitenabschnitt mit dem Hauptabschnitt in einem Zustand koppelt, in dem der Seitenabschnitt durch Drehung um eine Achse, die sich in Höhenrichtung erstreckt und in Breitenrichtung nach unten und nach innen geneigt ist, nach vorne in eine Seitenstützposition hervorstehbar ist; und eine zweite Gelenkwelle, die den unteren Seitenabschnitt mit dem oberen Seitenabschnitt in einem Zustand koppelt, in dem der untere Seitenabschnitt um eine sich in Breitenrichtung erstreckende Achse nach vorne anhebbar ist.
Patent DE-102018204528-A1 (DE)
Title: Doppelbeschlag für einen Sitz, insbesondere Flugzeugsitz
IPC: B64D11/06
Filed: 2018-03-23
Abstract: Doppelbeschlag für einen Sitz, insbesondere Flugzeugsitz
Patent DE-102018204995-A1 (DE)
Title: Kettenführungsmechanismus
Inventor: MAEDA MUNEHIRO
IPC: F16H7/18
Filed: 2018-04-04
Abstract: Vorgesehen ist ein Kettenführungsmechanismus, der ermöglicht, dass eine Vielzahl von Kettenführungen, eine Kette und ein Kettenrad mit einer einfachen Struktur zusammengehalten werden, so dass die Arbeitseffizienz bei Zusammenbau und Wartung verbessert wird. Der Kettenführungsmechanismus fügt eine Vielzahl von Kettenführungen, die eine Kette gleitend führen, zusammen; und eine Verbindungseinheit ist aus Armelementen, die sich von beiden Seiten der Kette auf einer Kettenlauffläche einer feststehenden Kettenführung in Richtung einer schwenkbaren Kettenführung erstrecken, und einem Koppelelement, das ein Einpassloch zum Einpassen eines Montageansatzes der schwenkbaren Kettenführung aufweist, aufgebaut.
Patent DE-102018210328-A1 (DE)
Title: Reisemobil mit einem Raumerweiterungsmodul
Inventor: WIETH FRANZ
IPC: B60R15/02
Filed: 2018-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reisemobil (1) mit einem Aufbau (2), das einen feststehenden Teil (7) und wenigstens ein daran verschieblich befestigtes erstes Raumerweiterungsmodul (8) aufweist, wobei im feststehenden Teil (7) des Aufbaus wenigstens eine so einen Boden (12) des feststehenden Teils (7) des Aufbaus versenkte Duschwanne (13) angeordnet ist, das das erste Raumerweiterungsmodul (8) zumindest teilweise über die Duschwanne (13) verschoben werden kann.