baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016215750-A1 (DE)
Title: Licht- und temperaturempfindlicher Halbleitersensor
Inventor: HERRMANN INGO
IPC: H01L31/10
Filed: 2016-08-23
Abstract: Es wird ein licht- und temperaturempfindlicher Halbleitersensor (100) zur Verfügung gestellt, welcher ein Halbleitersubstrat (90) umfasst. Das Halbleitersubstrat (90) weist ein lichtempfindliches Halbleiterbauelement- Messpixel (1) mit einer ersten thermischen Ankopplung (11) an das Halbleitersubstrat (90) auf. Ferner weist der licht- und temperaturempfindliche Halbleitersensor (100) ein lichtempfindliches Halbleiterbauelement-Referenzpixel (2) mit einer zweiten, von der ersten verschiedenen thermischen Ankopplung (12) an das Halbleitersubstrat (90) auf, wobei eine Bestrahlung von Mess- und Referenzpixel (1, 2) mit Licht eines vorbestimmten Wellenlängenspektrums bedingt durch die unterschiedliche thermische Ankopplung (11, 12) zu einer verschieden starken Veränderung einer an Mess- und Referenzpixel (1, 2) jeweils messbaren Spannung führt und sich ein Messsignal aus dem Spannungsunterschied dieser messbaren Spannungen ergibt. Erfindungsgemäß ist mindestens eine Gate-Struktur (50) im Halbleitersubstrat (90) realisiert, mittels welcher die Oberflächenladung des Halbleiterbauelement-Messpixels (1) und/oder des Halbleiterbauelement-Referenzpixels (2) veränderbar ist.
Patent DE-102016216598-A1 (DE)
Title: Federbeinlager
Inventor: STAUTNER RALF
IPC: F16F9/54
Filed: 2016-09-02
Abstract: Federbeinlager mit einer Kappe (2) und mit einem gegenüber der Kappe (2) um eine Drehachse (D) drehbar gelagerten Führungsring (3) und mit wenigstens einer Dichtung, wobei zwischen der Kappe (2) und dem Führungsring (3) ein Gleitlager (4) angeordnet ist, wobei das Gleitlager (4) ein erstes Gleitelement (5) und ein zweites Gleitelement (6) aufweist.
Patent DE-102017003117-A1 (DE)
Title: Höhenverstellvorrichtung zur Höhenverstellvorrichtung eines Fahrzeugsitzes und Fahrzeugsitz mit der Höhenverstellvorrichtung
Inventor: MEINEL ANDREAS
IPC: B60N2/16
Filed: 2017-03-30
Abstract: Höhenverstellvorrichtung 1 zur Höhenverstellung eines Fahrzeugsitzes, mit einem Sektorzahnrad 3 und mit einem Getrieberad 4, wobei das Sektorzahnrad 3 in einer Wirkverbindung mit dem Getrieberad 4 steht, wobei das Sektorzahnrad 3 einen Wirkabschnitt 13 zum Kämmen mit Getrieberadzähnen 9 des Getrieberads 4 aufweist, wobei der Wirkabschnitt 13 mindestens einen ersten Zahn 18 und mehrere zweite Zähne 7 umfasst, wobei der mindestens eine erste Zahn 18 in Größe und/oder Form abweichend zu den zweiten Zähnen 7 ausgebildet ist.
Patent DE-102017005497-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Modellieren des Spring-In-Effektes (Einklapp-Winkels) eines Bauteils wie einer FVK-Struktur unter Verwendung eines 2D-Schalenmodells
Inventor: ZEISER ANDREAS
IPC: G06F17/50
Filed: 2017-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Modellieren des Spring-In-Effektes (Einklapp-Winkels) eines Bauteils wie einer FVK-Strukturunter Verwendung eines 2D-Schalenmodells, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Bereitstellen eines Datensatzes, der einen Querschnitt der FVK-Struktur vor deren Verformung durch einen Bauteilverzug beschreibt,- Durchführen einer rechnergestützten Simulation für den unverformten Querschnitt der FVK-Struktur auf der Grundlage des bereitgestellten Datensatzes als 2D-Schalenmodell,- Ableitung eines Winkels φ aus dem Netz des 2D-Schalenmodells vor Erzeugen eines Spring-In,- Berechnen des erwarteten Einklapp-Winkels (Spring-In) der FVK-Struktur mit Hilfe der analytischen Formel:wobei der Winkel φ aus dem Netz des 2D-Schalenmodells der unverformten FVK-Struktur abgeleitet ist,αden Wärmeausdehnungskoeffizienten orthogonal zur Spring-In-Kante im Netz des 2D-Schalenmodells,αder Expansionskoeffizient in Dickenrichtung (unmittelbarer Werkstoffkennwert) undΔT die Abkühltemperatur darstellen, undErzeugen des Spring-In (Einklappens um den Winkel Δφim 2D-Schalenmodell, Schalenberechnungsmodell) durch Aufprägen mindestens eines veränderten thermischen Wärmeausdehnungskoeffizienten in der Ebene in mindestens einer Schicht der FVK-Struktur im 2D-Schalenmodell derart, dass beim Abkühlen der FVK-Struktur von Erstarrungs- nach Raumtemperatur den Einklapp-Effekt bewirkt wird.
Patent DE-102017006437-A1 (DE)
Title: Kameravorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KRISHNAMURTHY SHREYAS
IPC: B60R11/04
Filed: 2017-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kameravorrichtung (1) für ein Fahrzeug mit einem Gehäuse (3), einer innerhalb des Gehäuses (3) angeordneten und zur Bilderfassung eines Außenbereichs des Fahrzeugs ausgebildeten Kamera (2) mit einer optischen Achse, welche durch eine Gehäuseöffnung (3.1) verläuft, und einem Verschlusselement (4), das über einen Antrieb zwischen einer Schließstellung, in welcher das Verschlusselement (4) die Gehäuseöffnung (3.1) verdeckt, und einer Offenstellung, in welcher das Verschlusselement (4) die Gehäuseöffnung (3.1) freigibt, bewegbar ist. Erfindungsgemäß sind die Kamera (2) und das Verschlusselement (4) mittels eines Getriebes (5) mit dem Antrieb derart gekoppelt, dass bei einer Bewegung des Verschlusselements (4) von der Offenstellung in die Schließstellung eine Bewegung der Kamera (2) innerhalb des Gehäuses (3) in Richtung der Gehäuseöffnung (3.1) erfolgt, nach Erreichen der Offenstellung des Verschlusselements (4) eine Weiterbewegung der Kamera (2) in eine Betriebsstellung erfolgt, in welcher zumindest eine Optik (2.1) der Kamera (2) durch die Gehäuseöffnung (3) aus dem Gehäuse (3) herausragt, und bei einer Bewegung des Verschlusselements (4) von der Offenstellung in die Schließstellung eine Bewegung der Kamera (2) in das Gehäuse (3) erfolgt, so dass in der Schließstellung des Verschlusselements (4) die Kamera (2) vollständig innerhalb des Gehäuses (3) und vom Verschlusselement (4) verdeckt angeordnet ist.
Patent DE-102017006849-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der relativen Positionen mindestens zweier mobiler Endgeräte zueinander
Inventor: HEINDL LUKAS
IPC: H04W4/02
Filed: 2017-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen der relativen Positionen mindestens zweier mobiler Endgeräte, wie Mobiltelefone, Tablet-Computer, PDAs, Notebooks, Subnotebooks, oder ähnlicher mobiler Endgeräte, zueinander, bei dem eine Positionsanfrage des einen mobilen Endgerätes (10) an das andere mobile Endgerät (12) übermittelt wird, nach Bestätigung der Positionsanfrage durch das angefragte mobile Endgerät (10) auf Basis der aktuellen geographischen Positionen der beiden mobilen Endgeräte (10, 12) die relativen Positionen der beiden mobilen Endgeräte (10, 12) zueinander bestimmt werden, und auf Basis der relativen Positionen zumindest beim anfragenden mobilen Endgerät (10) als Positionsangabe eine relative Entfernung (24) und eine geographische Richtung (26) zum angefragten mobilen Endgerät (12) angegeben wird.
Patent DE-102017104781-A1 (DE)
Title: Getriebemotormodul
Inventor: LIANG CHIA SHENG
IPC: F16H1/36
Filed: 2017-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebemotormodul, das ein Gehäuse (10), einen hohlen Motor (20) und einen aus einem Planetengetriebezug (30) bestehenden Drehzahlminderer umfasst, wobei der hohle Motor (20) und der Planetengetriebezug (30) im Gehäuse (10) angebracht sind, wobei der Motor (20) einen Dauermagneten (22) umfasst, der an einem Träger (24) des Planetengetriebezugs (30) angeklebt ist, wodurch ein ringförmiger Läufer (21) zusammengebaut ist, wobei der Planetengetriebezug (30) mindestens ein synchron zum ringförmigen Läufer (21) umlaufendes Planetengetriebe (34), ein feststehendes Sonnenrad (31) und ein bewegliches Sonnenrad (32a) umfasst, wobei das feststehende Sonnenrad (31) und das bewegliche Sonnenrad (32a) beiderseits des ringförmigen Läufers (21) angebracht sind, wobei der ringförmige Läufer (21) beim Drehen das mindestens eine Planetengetriebe (34) zum Umlaufen bringt, wobei das mindestens eine Planetengetriebe (34) durch die Führung und Halterung des feststehenden Sonnenrades (31) zum Rotieren gebracht wird und so das bewegliche Sonnenrad (32a) zur Ausgabe der Triebkraft bei einer reduzierten Drehzahl bringt, wobei die beim herkömmlichen Getriebemotor bestehenden Mängel, dass die Triebkraft nur in einem beschränkten Untersetzungsverhältnis ausgegeben werden kann und dass der Raum zur Anordnung der Bauteile sowie das Volumen des Getriebemotors nicht effektiv verkleinert werden können, mit dem erfindungsgemäßen Getriebemotormodul beseitigt werden können.
Patent DE-102017105544-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur oberflächenverdichtung
Inventor: KREMER JOHN M
IPC: C21D9/00
Filed: 2017-03-15
Abstract: Ein Verfahren zum Verdichten einer Oberfläche eines Teils aus Metallpulver umfasst, dass mehrere Metallpulver vermischt werden, um eine Metallpulvermischung zu bilden, dass ein oberer Stempel und ein unterer Stempel betätigt werden, um Druck auf die Metallpulvermischung aufzubringen, um die Metallpulvermischung zu verfestigen, dass die verfestigte Metallpulvermischung in einem Ofen gesintert wird, dass die verdichtete Metallpulvermischung zu einem Teil aus Metallpulver geformt wird, dass ein Abschnitt der Oberfläche des Teils aus Metallpulver erwärmt wird, und dass der Abschnitt der Oberfläche des Teils aus Metallpulver für eine vorbestimmte Zeitspanne verdichtet wird, nachdem der Abschnitt des Teils aus Metallpulver auf eine vorbestimmte Temperatur erwärmt wurde.
Patent DE-102017106868-A1 (DE)
Title: Seilfensterhebervorrichtung zum Anheben und Absenken eines Seitenfensters eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MüLLER MARCUS
IPC: E05F11/48
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Seilfensterhebervorrichtung (1) zum Anheben und Absenken eines Seitenfensters (8) eines Kraftfahrzeugs, umfassend,
 - zumindest einen in Fahrzeuglängsrichtung betrachtet vorderen Fensterheberabschnitt (2),
 - einen in Fahrzeuglängsrichtung betrachtet hinteren Fensterheberabschnitt (3), der mit dem Seitenfenster (8) mechanisch gekoppelt ist, sowie
 - ein Seil (4), das an eine Antriebsvorrichtung (6) angeschlossen ist und derart um die beiden Fensterheberabschnitte (2, 3) geführt ist, dass es bei einer Aktivierung der Antriebsvorrichtung (6) die Anhebe- und Absenkbewegung des Seitenfensters (8) bewirken kann, wobei in Fahrzeuglängsrichtung betrachtet vor dem vorderen Fensterheberabschnitt (2) türseitig eine Führungseinrichtung (5) angeordnet ist, die für eine Führung des Seitenfensters (8) eingerichtet ist, und dass der vordere Fensterheberabschnitt (2) ohne Führungseinrichtung zur Führung des Seitenfensters (8) ausgebildet ist.
Patent DE-102017108558-A1 (DE)
Title: Fördereinrichtung und Lineartransportsystem
Inventor: NEUFELD JÖRG
IPC: B65G54/02
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fördereinrichtung für ein Lineartransportsystem und ein Lineartransportsystem, wobei die Fördereinrichtung (20) wenigstens eine Rolleinheit (85, 90) und eine Trägereinheit (100) umfasst, wobei die Trägereinheit (100) U-förmig ausgebildet ist und außenseitig eine Außenseite (180) sowie innenseitig eine Innenseite (171) aufweist, wobei die Innenseite (171) einen Aufnahmeraum (165) zur Aufnahme einer Laufschiene (35) des Lineartransportsystems (10) begrenzt, wobei die Rolleinheit (85, 90) beabstandet zu der Innenseite (171) in dem Aufnahmeraum (165) angeordnet ist, wobei die Innenseite (171) und/oder die Außenseite (180) im Wesentlichen frei von Hinterschneidungen und/oder Ecken und/oder Stößen ist, und/oder wobei die Innenseite (171) und/oder die Außenseite (180) im Wesentlichen glatt ausgebildet ist.
Patent DE-102017111353-A1 (DE)
Title: Schließzylinder mit Rückstellsystem
Inventor: NIELAND DIRK
IPC: E05B17/04
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder mit einem in einer Lagerbohrung (3) eines Zylindergehäuses (1) gelagerten Zylinderkern (2) und einer im Zylindergehäuse (1) gelagerten, mit dem Zylinderkern (2) drehgekoppelten Kurbelwelle (4), an der sich ein von einem in einem Flanschabschnitt (5) des Zylindergehäuses (1) angeordneten Federelement (6) kraftbeaufschlagter Schieber (7) angreift, um den aus einer Neutralstellung drehverstellten Zylinderkern (2) zurück in die Neutralstellung zu drehen. Um einen Schließzylinder gebrauchsvorteilhaft und insbesondere montagetechnisch zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der Flanschabschnitt (5) eine Tasche (8) aufweist mit einer in einer Breitseite des Flanschabschnittes (5) liegenden Taschenöffnung (9), in der der Schieber (7) sich an einer ersten Taschenwand (10) abstützend und das Federelement (6) sich am Schieber (7) und einer zweiten Taschenwand (11) abstützend einliegen.
Patent DE-102017123113-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Speichern von Kennwörtern
Inventor: SLOMAK BARTOSCH
IPC: G06F21/60
Filed: 2017-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Speichern von Kennwörtern mit einem Prozessor 3, einem nicht-flüchtigen Speicher 5, einer Eingabeeinrichtung 11 zur manuellen Betätigung und einer Ausgabeeinrichtung 15, einem ersten Lesegerät 7 zum drahtlosen Erkennen eines ID-Chips 17, wobei die Vorrichtung 1 als portables Gerät ausgebildet ist und die Vorrichtung 1 als autarkes Gerät ausgebildet ist.
Patent DE-102017126251-A1 (DE)
Title: Kläranlage sowie Verfahren zur Behandlung von Abwasser
Inventor: FROMMANN CHRISTIAN
IPC: C02F11/121
Filed: 2017-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung von Abwasser in einer Kläranlage, wobei das Abwasser eine Rechenanlage (1) und anschließend einen Sandfang (2) passiert, wobei mit Hilfe der Rechenanlage (1) und dem Sandfang (2) Feststoffe unterschiedlicher Partikelgröße aus dem Abwasser abgeschieden werden, wobei das den Sandfang (2) verlassende Abwasser mit Hilfe einer Siebvorrichtung (7) gesiebt wird, wobei hierdurch ein Primärschlamm und eine die Siebvorrichtung (7) passierende Suspension entsteht, wobei die Suspension zumindest einer weiteren Behandlungsstufe zugeführt wird, und wobei der Primärschlamm mit Hilfe wenigstens eines Eindickers eingedickt und der eingedickte Primärschlamm einer oder mehreren weiteren Behandlungsstufen zugeführt wird. Ferner wird eine Kläranlage zur Behandlung von Abwasser beschrieben.
Patent DE-102017129656-A1 (DE)
Title: Andruckprofil für Gebäudefassade, sowie Gebäudefassade
Inventor: FRANK HERMANN
IPC: E04B2/96
Filed: 2017-12-12
Abstract: Andruckprofil (A) für eine Gebäudefassade, wobei das Andruckprofil einen Grundkörper (1) und mindestens eine Schraubenführungseinrichtung (2) umfasst, sowie Gebäudefassade, umfassend mindestens einen Pfosten (4) und einen Riegel (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Gebäudefassade mit mindestens einem Andruckprofil (A) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 13 ausgestattet ist.
Patent DE-102017130046-A1 (DE)
Title: Agglomerat-Schleifkorn
Inventor: SAHIN ERTAN
IPC: B24D3/00
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Agglomerat-Schleifkorn, das aus einer Vielzahl von einzelnen, in eine anorganische oder organische Bindemittelmatrix eingebundenen Schleifkörner aufgebaut ist, wobei mindestens 8 Gew.%, bezogen auf das Gesamtgewicht des Agglomerat-Schleifkorn, der in die Matrix eingebundenen Schleifkörner polykristalline Aluminiumoxid-Schleifkörner auf Basis von geschmolzenem Aluminiumoxid mit einem Anteil an alpha-Aluminiumoxid von mehr als 97 Gew.-% sind und wobei die polykristallinen Aluminiumoxid-Schleifkörner wiederum aus einer Vielzahl von AlO-Primärkristallen mit einer Kristallitgröße zwischen 20 µm und 100 µm aufgebaut sind. Das Agglomerat-Schleifkorn besitzt eine geschlossene Makroporosität mit einem Porenvolumen zwischen 5 Vol.-% und 30 Vol.-%, wobei der mittlere Porendurchmesser der geschlossenen Makroporen zwischen 10 µm und 100 µm und ihr maximaler Porendurchmesser im Bereich von ca. 120 µm liegen.
Patent DE-102017203538-A1 (DE)
Title: Leergut-Rücknahmeautomat, Leergut-Rücknahmesystem und Verfarhen zum Betreiben eines Leergut-Rücknahmeautomaten bzw. Leergut-Rücknahmesystems
Inventor: MUCK OLIVER
IPC: G07F7/06
Filed: 2017-03-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Leergut-Rücknahmeautomat, mit einer automatischen Leergutannahmeeinrichtung zur Annahme von Pfandleergut und Erkennung dessen Pfandwerts, mit einer Ein-/Ausgabeeinrichtung zur Ein- und Ausgabe von Bedieninformationen, mit einer Auswertungseinrichtung zur Auswertung von mittels der automatischen Leergutannahmeeinrichtung erkannten Pfandwerten, von an der Ein-/Ausgabeeinrichtung vorgenommenen Bedieneingaben und/oder von sonstigen Faktoren einer Leergutannahme, mit einer Zugabeeinrichtung zur Ausgabe eines Zugabeartikels oder einer Zugabeinformation, wobei die Zugabeeinrichtung ausgebildet ist, abhängig von einem Erreichen eines vorbestimmten Auswertungsergebnisses der Auswertungseinrichtung eine Ausgabe vorzunehmen. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Leergut-Rücknahmeautomaten.
Patent DE-102017203567-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines zahnärztlichen Behandlungsinstruments, welches ein durch Druckluft angetriebenes Werkzeug aufweist, sowie Anordnung zum Betreiben eines solchen zahnärztlichen Behandlungsinstruments
Inventor: BUTSCHER JÜRGEN
IPC: A61C1/05
Filed: 2017-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines zahnärztlichen Behandlungsinstruments (1), welches ein durch Druckluft angetriebenes Werkzeug (2) aufweist, vorgesehen. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: (a) Erfassen eines sich durch eine Bewegung des Werkzeugs ergebenden zeitveränderlichen Signals (S) mit einem Frequenzspektrum und (b) Ermittlung eines die Bewegung des Werkzeugs (2) kennzeichnenden Geschwindigkeitswertes durch eine Auswertung des erfassten zeitveränderlichen Signals (S) mittels einer Analyse des Frequenzspektrums. Der Schritt (a) ermöglicht insbesondere das Erfassen des Signals (S) ohne Eingriff in einen Umgebungsbereich des Werkzeugs (2). Dies ist vorteilhaft mit Bezug auf die Handhabungsmöglichkeiten bei einem Arbeiten mit dem Behandlungsinstrument (1). Durch die im Schritt (b) erfolgende Analyse des Frequenzspektrums lässt sich der Geschwindigkeitswert besonders geeignet ermitteln.
Patent DE-102017206536-A1 (DE)
Title: Lineare Expansionsreduktion von Metallkomponent-Baugruppen unter Verwendung von Verbundstoffen
Inventor: KIA HAMID G
IPC: F16C33/24
Filed: 2017-04-18
Abstract: Es werden Verfahren zur Herstellung einer Baugruppe, z. B. einer Lagerbaugruppe für ein Fahrzeug zur Verfügung gestellt, die eine reduzierte Wärmeausdehnung in eine lineare Richtung aufweist sowie Verfahren zur Minimierung linearer Wärmeausdehnung in einer Baugruppe. Die Baugruppe hat mindestens zwei Komponenten mit deutlich unterschiedlichen linearen Wärmeausdehnungskoeffizienten (CLTE). Die Baugruppe hat ein leichtgewichtiges planares Metallbauteil (z. B. ein Gehäuse) mit einer ersten CLTE, eine zweite Komponente (z. B. ein Lagerbauteil) mit einer zweiten CLTE und einen polymeren Verbundwerkstoff mit einer dritten CLTE. Die erste CLTE ist größer als die zweite CLTE. Die dritte CLTE ist kleiner als oder gleich die/der zweite(n) CLTE, sodass die am ersten planaren Metallbauteil montierte polymere Verbundstruktur die Wärmeausdehnung des ersten planaren Metallbauteils in zumindest eine lineare Richtung reduziert und die Spalttrennung der zweiten Oberfläche des ersten planaren Metallbauteils von der zweiten Komponente minimiert.
Patent DE-102017207189-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), ein Planetenradsatzsystem (PS) mit fünf Wellen (W1, W2, W3, W4, W5) und einen zusätzlichen Planetenradsatz (P1) sowie zumindest fünf Schaltelemente (K1, B1, K2, K3, B2) aufweist, wobei durch selektives Betätigen der zumindest fünf Schaltelemente (K1, B1, K2, K3, B2) zumindest acht Vorwärtsgänge zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) schaltbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102017207748-A1 (DE)
Title: Fahrzeug zur Aufnahme von Lasten
Inventor: SCHROER WINFRIED
IPC: B62D61/04
Filed: 2017-05-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Fahrzeug zur Aufnahme von Lasten mit wenigstens einer Lastaufnahmeeinrichtung (2), die auf einem Rahmen (3) abgestützt ist, mit wenigstens einem Antriebsmotor (8, 9) und mit wenigstens vier den Rahmen tragenden Rollelementen (4, 5, 6, 6', 7, 7') in Form von wenigstens zwei Trag-Rollelementen (4, 5) und zwei Stütz-Rollelementen (6, 6', 7, 7'), wobei zwei der Trag-Rollelemente in Fahrtrichtung des Fahrzeugs nebeneinander angeordnet sind, von denen wenigstens eines, insbesondere zwei, durch einen Antriebsmotor (8, 9) antreibbar sind und wobei in Geradeaus-Fahrtrichtung, die der Längsrichtung des Fahrzeugs entspricht, vor und hinter den Trag-Rollelementen (4, 5) jeweils wenigstens ein Stütz-Rollelement (6, 6', 7, 7') angeordnet ist.Dadurch, dass an dem Rahmen (3) an wenigstens einem Schwenklager (100) schwenkbar wenigstens ein Verbindungsschenkel (12, 13, 112, 113) befestigt ist, an dem eine Rotationslagereinrichtung (101) mit einem darin gelagerten Stütz-Rollelement (7, 7', 107) befestigt ist, und dass die Lastaufnahmeeinrichtung einerseits an dem Verbindungsschenkel (12, 13, 112) zwischen dem Schwenklager (100) und der Rotationslagereinrichtung (101) abgestützt ist und andererseits auf der dem/den Verbindungsschenkel(n) (12, 13, 112, 113) gegenüberliegenden Seite der Trag-Rollelemente (4, 5), wird Bewegung des Stütz-Rollelements mittels der Trapezschwinge derart möglich, dass ein langer vertikaler Weg des Stütz-Rollelements zu einer minimalen Auslenkung der Lastaufnahmeeinrichtung führt. Damit ergibt sich ein optimiertes Stützverhalten des Fahrzeugs.
Patent DE-102017208887-A1 (DE)
Title: Elektropneumatische Bremseinrichtung mit sicherer Stromversorgung zur Realisierung einer Notbremsfunktion
Inventor: HERDEN MARC-OLIVER
IPC: B60T13/68
Filed: 2017-05-24
Abstract: Es ist eine elektropneumatische Bremseinrichtung für ein Schienenfahrzeug mit einem pneumatischen Bremszylinder (1), einem Zwischenbehälter (2), in dem Druckluft gespeichert ist, und einer Druckluftleitung (5) vorgesehen, die dazu konfiguriert ist, dem Bremszylinder (1) Druckluft aus dem Zwischenbehälter (2) über eine Ventilvorrichtung (7) zuzuführen. Die Bremseinrichtung ist dazu konfiguriert, eine Notbremsfunktion durchzuführen, indem die Ventilvorrichtung (7) ein Notbremssignal von einer Notbremsschleife aufnimmt, um die Druckluft aus dem Zwischenbehälter (2) zu dem Bremszylinder (1) zuzuführen. Die Ventilvorrichtung (7) weist eine elektronische Steuervorrichtung (9) auf, die den Bremsdruck regelt, welcher dem Bremszylinder (1) aus dem Zwischenbehälter (2) zugeführt wird.
Patent DE-102017208957-A1 (DE)
Title: Türhebel und Antenneneinheit
Inventor: UEDA HOZUMI
IPC: H01Q1/32
Filed: 2017-05-29
Abstract: [Aufgabe] Bereitstellung eines Türgriffs mit einem Aufbau, durch den auch bei einer niedrig eingestellten Empfindlichkeit des kapazitiven Sensors die Ansprechzeit bis zur Feststellung, dass sich die Hand eines Benutzers dem Türgriff genähert hat, verkürzt werden kann. [Lösungsweg] Der Türgriff 200 ist mit einem Gehäuse 210, das in Bezug auf die Tür 80 des Fahrzeugs schwenkbar befestigt ist, einer Antenne, die in dem Gehäuse 210 untergebracht ist, einem kapazitiven Sensor, der eine in dem Gehäuse 210 untergebrachte Kapazitanzfeststellungselektrode umfasst, und einer elektrisch leitfähigen Komponente 50 ausgestattet, die in einem gegenüber der Kapazitanzfeststellungselektrode stets isolierten Zustand zwischen der Kapazitanzfeststellungselektrode und der Innenseite des Gehäuses 210 angeordnet ist.