baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015211658-A1 (DE)
Title: Steckverbinder und Gegensteckverbinder
Inventor: SINGER HELMUT
IPC: H01R13/631
Filed: 2015-06-24
Abstract: Es wird ein Steckverbinder (2) zur Anordnung an einem Gegensteckverbinder (40) und zur Herstellung einer elektrisch leitfähigen Verbindung vorgeschlagen. Der Steckverbinder (2) umfasst ein Führungsmittel (4) und einen Kontaktstift (6). Das Führungsmittel (4) ist derart ausgebildet und angeordnet, dass Kontaktstege einer Kontaktbuchse des Gegensteckverbinders zur Herstellung der elektrisch leitfähigen Verbindung mittels des Führungsmittels (4) in Richtung des Kontaktstifts (6) führbar sind und den Kontaktstift (6) zu einer elektrischen Kontaktierung reibschlüssig umgreifen.
Patent DE-102015212688-A1 (DE)
Title: Feststellvorrichtung für eine verstellbare Lenksäule eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHNITZER HIERONYMUS
IPC: B62D1/184
Filed: 2015-07-07
Abstract: Eine Feststellvorrichtung (6) für eine verstellbare Lenksäule (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem an einem Innenbereich (8) eines Klemmbolzens (7) angebrachten Betätigungshebel (9), der mit einer Druckplatte (11) eines Klemmmechanismus derart zusammenwirkt, dass bei Drehung des Betätigungshebels (9) um die Klemmbolzenachse (10) in Schließrichtung (15) eine Zuspannkraft in Richtung der Klemmbolzenachse (10) erzeugt und dabei die Lenksäule (1) in der Feststellvorrichtung (6) festgeklemmt wird und bei einer Drehung des Betätigungshebels (9) in Öffnungsrichtung (14) die Zuspannkraft reduziert wird, so dass die Klemmung gelöst und die Lenksäule (1) frei verstellbar wird, wird hinsichtlich einer einfach ausgestalteten Dämpfung der Anschläge des Betätigungshebels (9) zur Vermeidung von Anschlaggeräuschen verbessert, indem die Druckplatte (11) einen in radialem Abstand zum Klemmbolzen (7) angeordneten und in Richtung der Klemmbolzenachse (10) vorstehenden Anschlagfinger (16) aufweist, der in eine fensterartige Aussparung (17) des Betätigungshebels (9) eingreift, so dass die Drehung des Betätigungshebels (9) möglich, aber durch Anschlag von gegenüberliegenden Anschlagflächen (18, 19) der fensterartigen Aussparung (17) am Anschlagfinger (16) sowohl in Öffnungsrichtung (14) als auch in Schließrichtung (15) begrenzt ist, und dass mindestens eine der Anschlagflächen (18, 19) eine dämpfende Abdeckung (20, 21) aufweist.
Patent DE-102015214713-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz einer Ladeschnittstelle einer Traktionsbatterie eines Fahrzeugs
Inventor: LANGE KLAUS
IPC: B62D25/24
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10, 36, 48, 62) zum Schutz einer Ladeschnittstelle (14) einer Traktionsbatterie eines Fahrzeugs, aufweisend eine oder mehrere Wirkflächen (18) zur Übertragung von Kräften auf wenigstens ein Karosserieteil (12) und/oder eine Ladeklappenmechanik (30) im Bereich der Ladeschnittstelle (14) sowie aufweisend wenigstens einen Schutzabschnitt (46), durch den ein Ladestecker (16) zumindest abschnittsweise hindurchführbar ist. Es ist vorgesehen, dass die Vorrichtung mit dem Karosserieteil (12) und/oder der Ladeklappenmechanik (30) lösbar verbindbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug (72) mit der Vorrichtung (10, 36, 48, 62).
Patent DE-102015221055-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen der Dichtheit einer Kraftstoffversorgungsanlage
Inventor: ARRAS EMMANUEL
IPC: G01M3/32
Filed: 2015-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen der Dichtheit einer Kraftstoffversorgungsanlage eines Kraftfahrzeugs mit einem im Kraftstofftank vorgesehenen Volumenveränderungselement, dessen Volumen mit der Umgebung in Verbindung steht, während der Kraftstofftank mittels einer Ventileinheit üblicherweise gegenüber der Umgebung abgeschlossen ist. Zur Dichtheitsprüfung wird mittels einer Gas-Fördervorrichtung bei mit der Umgebung verbundenem Volumenveränderungselement im Tank-Innenraum ein Differenzdruck gegenüber Umgebung erzeugt und durch Schalten eines geeigneten Absperrventiles gehalten und über eine gewisse Zeitspanne überwacht oder nach einer gewissen Zeitspanne kontrolliert, wobei dann, wenn der Differenzdruck nach dieser Zeitspanne noch einen gewissen Schwellwert überschreitet, auf eine ausreichende Dichtheit der Kraftstoffversorgungsanlage geschlossen wird.
Patent DE-102015222262-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHIERGL ANDREAS
IPC: F16D48/06
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrerassistenzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Antriebsaggregat (1), das über eine aktuatoraktivierbare Kupplung (3) mit einem Antriebsstrang (5) verbindbar ist, welche Kupplung Bestandteil eines elektronisch geregelten Kupplungssystems ist, bei dem ein Kupplungspedalsensor (19) eine fahrerseitige Betätigung eines Kupplungspedals (17) erfasst und bei dem eine Auswerteeinheit (21) in einem ersten Steuermodus (I) anhand der erfassten Kupplungspedalbetätigung ein Kupplungsmoment (M) ermittelt und mit einem entsprechenden Kupplungssignal (SKI) die Kupplung (3) ansteuert. Erfindungsgemäß ist für eine fahrerseitige Anpassung des Kupplungsverhaltens der Auswerteeinheit (21) eine Eingabeeinheit (31) zugeordnet, bei deren fahrerseitigen Betätigung zwischen dem ersten Steuermodus (I) und zumindest einem zweiten Steuermodus (II) umschaltbar ist.
Patent DE-102016001258-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Warnung eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs vor einer Geschwindigkeitsüberschreitung und Verfahren zur Ermittlung von Offsetwerten für die Warnung
Inventor: APP EBERHARD
IPC: B60W50/08
Filed: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung von einem ersten Offsetwert (13), der einem ersten Geschwindigkeitsbereich (19) zugeordnet wird, und mindestens einem zweiten Offsetwert (15), der einem zweiten Geschwindigkeitsbereich (21) zugeordnet wird, wobei eine erste Eingabemöglichkeit (12) für den ersten Offsetwert (13) bereitgestellt wird, und wobei eine zweite Eingabemöglichkeit (14) für den zweiten Offsetwert (15) bereitgestellt wird. Um die Bedienung eines Geschwindigkeitswarnsystems zu erleichtern und zu individualisieren, wird vorgeschlagen, dass eine dritte Eingabemöglichkeit (16) für eine Grenzgeschwindigkeit (17) bereitgestellt wird, bei welcher der erste Geschwindigkeitsbereich (19) in den zweiten Geschwindigkeitsbereich (21) übergehen soll.
Patent DE-102016005244-A1 (DE)
Title: Wetterschutz für Skulpturen
Inventor: JUST HENRY
IPC: E04B1/62
Filed: 2016-04-29
Abstract: Es gibt viele Möglichkeiten Skulpturen im freien Raum mit einem Wetterschutz zu versehen. Diese sind jedoch mit Nachteilen, wie z. B. einem großen Herstellungs- und Montageaufwand, dem unerwünschten Kontakt mit dem Objekt, dem Warten auf Trocknung des Objektes vor der Montage, der Übertragung der Windlasten auf das Objekt, einem großen Lageraufwand, und einem invariabler Einsatz usw. verbunden. Die Erfindung Wetterschutz für Skulpturen besteht aus (A) Unter- und (B) Oberkonstruktion. Die Unterkonstruktion verbleibt ständig im Boden und besitzt vier Hülsen (2), die über einer Konstruktion verankert sind. Die Oberkonstruktion besteht aus zwei sich überkreuzenden Bügeln (6) und einer Hülle (9), die in der Unterkonstruktion fixiert ist. Die Erfindung hält den erwünschten Abstand zum Objekt, überträgt keine Windlasten auf das Objekt, kann auch montiert werden, wenn das Objekt nass ist, hat einen geringen Lageraufwand, ist variabel einsetzbar, hat einen geringen Montageaufwand, ist kostengünstig und langlebig und kann über einen Print auf der Hülle das zu schützende Objekt visualisieren. Die Erfindung verringert den Restaurierungsaufwand, erhöht die Lebensdauer der Skulptur und kann auch für andere schätzenswerte Objekte eingesetzt werden. Skulpturen und Objekte im freien Raum, die einen Wetterschutz benötigen.
Patent DE-102016011699-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung mit einer Funktion zum Erfassen des Verstopfens von Abstrahlrippen
Inventor: INABA KIICHI
IPC: F28F27/00
Filed: 2016-09-28
Abstract: Eine Kühlvorrichtung weist eine Elektrodeneinheit, die in einem Raum zwischen benachbarten Abstrahlrippen angeordnet ist und die gegenüber den Abstrahlrippen elektrisch isoliert ist, und eine Stromversorgungsquelle, die eine Spannung zwischen einem Wärmeabstrahlungsaufbau und der Elektrodeneinheit anlegt, auf. Die Kühlvorrichtung ist ferner mit einer Isolierungswiderstanderfassungseinheit, die einen Isolierungswiderstand zwischen dem Wärmeabstrahlungsaufbau und der Elektrodeneinheit berechnet, und einer Vergleichseinheit, die den von der Isolierungswiderstanderfassungseinheit berechneten Isolierungswiderstand mit einem vorgegebenen Schwellenwert vergleicht, ausgestattet, wobei resultierend aus dem Vergleich des von der Isolierungswiderstanderfassungseinheit berechneten Isolierungswiderstands mit dem vorgegebenen Schwellenwert durch die Vergleichseinheit, die Kühlvorrichtung, wenn der berechnete Isolierungswiderstand niedriger als der vorgegebene Schwellenwert ist, dazu ausgelegt ist, zu beurteilen, dass die Abstrahlrippen verstopft sind.
Patent DE-102016014711-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Lackierung
Inventor: KUTSCHKE MARKUS
IPC: B60Q1/26
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einer Lackierung (3), welche wenigstens eine Lackschicht umfasst, deren Lack durch elektrische, magnetische oder thermische Einflüsse farblich aktiv veränderbar ist. Das erfindungsgemäße Fahrzeug (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass in der Lackierung und/oder in der die Lackierung tragenden Karosserie Aktuatoren (4) vorgesehen sind, um gezielt einzelne Bereiche des Lacks farblich zu verändern.
Patent DE-102016015044-A1 (DE)
Title: Substrate mit dekorativen Oberflächen und/oder Symboliken
Inventor: WISOMIERSKY JAN
IPC: B41M7/00
Filed: 2016-12-16
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Substrate mit dekorativen Oberflächen und/oder Symboliken aus Polycarbonat (PC)- PC-ABS oder Polymethylmethacrylat (PMMA) sowie Verfahren zu deren Herstellung.In der Automobilindustrie, im Bereich Weiße Ware (Haushaltsgeräte) und in der Möbelindustrie werden Bedientasten, Bedienelemente/-oberflächen, Abdeckungen, Dekorelemente und Zierblenden aus Kunststoff eingesetzt.Aktueller Stand der Technik ist, dass Bedientasten mit dekorativen Oberflächen und/oder Symboliken mittels Folienhinterspritzung oder „Lackieren-Lasern-Lackieren“ hergestellt werden. Bei Bedienelementen/-oberflächen, Abdeckungen, Dekorelementen und Zierblenden mit dekorativer Oberfläche wird aktuell zumeist Folienhinterspritzung angewendet.Die Erfindung betrifft neue Herstellungsverfahren für o.g. Teile aus Kunststoff in Verbindung mit Digitaldruck (ohne Folienhinterspritzung), mit und ohne Glasoptik-Effekt. Auch Ambientebeleuchtung ist durch Digitaldruck umsetzbar.Die neuen Herstellungsmethoden ermöglichen einen schnellen, unkomplizierten und somit wirtschaftlichen Dekor- oder Symbolikenwechsel durch Digitaldruck direkt auf dem Substrat.Die zu bedruckenden Substrate können je nach Designanforderung transparent oder weiß transluzent sein.
Patent DE-102016101515-A1 (DE)
Title: Bildanzeigeverfahren und -system
Inventor: JIN HUIJUN
IPC: G09G5/36
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Bildanzeigeverfahren und -system. Das Verfahren weist Folgendes auf: Erhalten eines anzuzeigenden Bildes und Aufteilen des anzuzeigenden Bildes zu gleichen Teilen in mehrere erste Teilbilder längs einer ersten Richtung; Erhalten von Positionsinformationen eines Betrachtungspunkts relativ zum Flachbildschirm und von Parameterinformationen eines ersten virtuellen Schnittlinienabschnitts des Flachbildschirms; Berechnen eines Kompensationsverhältnisses längs der ersten Richtung für jedes erste Teilbild des anzuzeigenden Bildes entsprechend den Positionsinformationen des Betrachtungspunkts relativ zum Flachbildschirm und den Parameterinformationen des ersten virtuellen Schnittlinienabschnitts; und Kompensieren jedes ersten Teilbildes des Bildes längs der ersten Richtung und Anzeigen des kompensierten ersten Teilbildes auf dem Flachbildschirm, so dass Sehwinkel am Betrachtungspunkt bezüglich der kompensierten ersten Teilbilder die gleichen sind.
Patent DE-102016104188-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aktivieren von mindestens einer Funktionskomponente einer automatischen Mittelpufferkupplung
Inventor: SCHEIN VLADIMIR
IPC: B61G5/06
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aktivieren von mindestens einer Funktionskomponente einer automatischen Mittelpufferkupplung. Die Vorrichtung weist eine mit einer Welle (10) verbundene oder verbindbare Betätigungseinrichtung (1) aufweist, welche einen ersten in Bezug auf die Welle (10) radial vorspringenden Bereich (2) und einen zweiten in Bezug auf die Welle (10) radial vorspringenden Bereich (3) aufweist. Der erste radial vorspringende Bereich (2) ist einer ersten Funktionskomponente, insbesondere einer Ventilanordnung zugeordnet, während der zweite radial vorspringende Bereich (3) einer zweiten Funktionskomponente, insbesondere einer Hydraulik- und/oder Pneumatikkupplung der automatischen Mittelpufferkupplung zugeordnet ist. Der erste und zweite radial vorspringende Bereich (2, 3) sind einstückig mit der Betätigungseinrichtung (1) ausgebildet.
Patent DE-102016104863-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bedampfen eines Bauteils
Inventor: SCHEINFLUG MICHAEL
IPC: B05C13/00
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bedampfen eines Bauteils (1). Die Vorrichtung umfasst eine Fördereinheit (2) mit zumindest einer Förderstrecke (3) und mindestens einem entlang der Förderstrecke (3) verfahrbaren Aufnahmeelement (4), eine Bedampfungseinheit (5) mit zumindest zueinander beweglichen Teilsegmenten (6), die zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Position bewegbar sind und in der geschlossenen Position eine Bedampfungskammer (7) ausbilden, sowie ein Steuereinheit, die in Verbindung mit der Bedampfungseinheit (5) und der Fördereinheit (2) steht. Die Steuereinheit erhält von der Fördereinheit (2) Informationen über eine Position des Aufnahmeelements (4) und steuert derart an, dass die Teilsegmente (6) von der geöffneten Position in die geschlossene Position bewegt werden, wenn ein an dem Aufnahmeelement (4) befestigtes Bauteil (1) zwischen dem Teilsegment (6) positioniert ist, so dass das Bauteil (1) von der Bedampfungskammer (7) umschlossen und anschließend ein zumindest teilweise gasförmiges Fluid in die Bedampfungskammer eingebracht wird.
Patent DE-102016106090-A1 (DE)
Title: Nockenwelle mit unabhängig konfigurierten Nocken
Inventor: WHISTON PHIL JOHN
IPC: F01L1/08
Filed: 2016-04-04
Abstract: Eine Nockenwelle (203) für eine Kraftmaschine, wobei die Nockenwelle (203) dazu konfiguriert ist, von einem mit einer Kurbelwelle (107) der Kraftmaschine gekoppelten Synchronantrieb (101) drehangetrieben zu werden, wobei der Synchronantrieb (101) ein oder mehrere nicht kreisförmige Antriebsglieder (105, 109) umfasst, die dazu konfiguriert sind, Schwankungen des Drehmoments entgegenzuwirken, wobei die Nockenwelle (203) mehrere Nockennasen (215a, 215b, 215c) umfasst, die jeweils dazu konfiguriert sind, ein Ventil jeweiliger Zylinder der Kraftmaschine zu betätigen, wobei der Phasenwinkel (θa, θb, θc) jeder Nockennase (215a, 215b, 215c) und/oder das Profil (217a, 217b, 217c) jeder Nockennase (203) unabhängig ausgewählt wird, um einer Änderung des Ventilhubprofils jeweiliger Ventile, die durch das eine oder die mehreren nicht kreisförmigen Antriebsglieder (105, 109) verursacht wird, entgegenzuwirken.
Patent DE-102016109394-A1 (DE)
Title: Gekapselter Absorber und dessen zeitliche Aktivierung
Inventor: WESSELMANN MATTHIAS
IPC: B65D85/00
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackung (1) für einen zu sterilisierenden Gegenstand (2), insbesondere in Form eines medizinischen Implantats, insbesondere Stent. Weiterhin betrifft die Erfindung ein solchermaßen verpacktes medizinisches Implantat sowie ein Verfahren zum Verpacken eines medizinischen Implantats.
Patent DE-102016110001-A1 (DE)
Title: Datenübertragungs- und Positionsmesssystem für Fahrzeuge
Inventor: TURKI FAICAL
IPC: G08G1/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zum Datenübertragen und zur Abstandsbestimmung und/oder Einstellung des Abstandes (ABij) zwischen Fahrzeugen (Fi, Fj), dadurch gekennzeichnet, dass das System mittels Datenübertragungssignalen (D) den Abstand (ABij) zwischen mindestens zwei Fahrzeugen (Fi, Fj) bestimmt.
Patent DE-102016110133-A1 (DE)
Title: Leuchtmittelhalterung
Inventor: BAEHR THOMAS
IPC: F21V19/02
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein eine Leuchtmittelhalterung (1, 2) zur Aufnahme eines Leuchtmittels (4) in einem Objekt (5) in einer Einbaurichtung (A) mit einem Tragkörper (1), welcher ausgebildet ist, mit dem Objekt (5) feststehend verbunden zu werden, und einem Fassungskörper (2), welcher ausgebildet ist, das Leuchtmittel (4) aufzunehmen. Die Leuchtmittelhalterung (1, 2) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Fassungskörper (2) gegenüber dem Tragkörper (1) in der Einbaurichtung (A) des Leuchtmittels (4) derart veränderlich positionierbar ist, so dass verschiedene Leuchtmittel (4) mit in der Einbaurichtung (A) unterschiedlichen Maßen flächenbündig mit dem Tragkörper (1) und/oder mit dem Objekt (5) angeordnet werden können.
Patent DE-102016110724-A1 (DE)
Title: Einsatz für einen Halter von Gegenständen
Inventor: MÜNCH MICHAEL FEIST
IPC: B60N3/10
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung zeigt einen Einsatz zum Einfügen in eine Behältnisaufnahme zum Halten von Behältnissen in einem Verkehrsmittel, einem Kraftfahrzeug oder einer Trägerplatte. Der Einsatz bildet einen Hohlkörper aus, der an einer Seite eine Öffnung und an der der Öffnung gegenüberliegenden Seite einen Boden besitzt. Die Öffnung weist einen die Öffnung umlaufenden Rand auf und über die Öffnung sind zu haltende Behältnisse in den Einsatz, in dessen Hohlkörper, einsetzbar. Der Einsatz weist in seiner Wandung mindestens einen Durchbruch aufweist und es ist einem jedem mindestens einen Durchbruch eine Klemmbacke zugeordnet, die mit dem umlaufenden Rand der Öffnung verbunden ist. Zwischen der Klemmbacke und dem umlaufenden Rand ist eine Schwenkachse vorhanden, um welche die Klemmbacke gegenüber dem Einsatz, in Richtung auf den mindestens einen Durchbruch, dem die Klemmbacke zugeordnet ist, verschwenkbar ist. Die Klemmbacke besitzt eine solche Form, dass die Klemmbacke beim Verschwenken in Richtung des mindestens einen Durchbruchs zumindest teilweise durch den Durchbruch in den Hohlkörper des Einsatzes eingreift.
Patent DE-102016111600-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung
Inventor: QIAN FENG
IPC: F21V5/00
Filed: 2016-06-24
Abstract: Eine Beleuchtungsanordnung wird zum Verwenden mit einer Lichtquelle und einem Beleuchtungsziel vorgeschlagen. Ein erster Lichtempfänger kann zum Empfangen und Richten von Licht aus der Lichtquelle angeordnet sein. Ein erster Streukörper kann zumindest teilweise zwischen dem ersten Lichtempfänger und dem Beleuchtungsziel angeordnet sein. Der erste Streukörper kann zum Streuen von zumindest einem Teil des von dem ersten Lichtempfänger gerichteten Lichts ausgebildet sein, um ein erstes Beleuchtungsmuster auf dem Beleuchtungsziel bereitzustellen.
Patent DE-102016115182-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Momentanreserve in einem elektrischen Energieversorgungsnetz, Computerprogramm und stromeinprägender Wechselrichter
Inventor: LAUDAHN STEFAN
IPC: H02J3/38
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung von Momentanreserve in einem elektrischen Energieversorgungsnetz mittels eines stromeinprägenden Wechselrichters, wobei einem Stromregler des Wechselrichters ein Momentanreserve-Sollwertsignal unmittelbar oder mittelbar zugeführt wird, das mittels einer PLL-Regelschleife erzeugt wird, der als Eingangssignale die gemessenen Wechselspannungen des Energieversorgungsnetzes oder daraus transformierte Signale zugeführt werden, wobei das Momentanreserve-Sollwertsignal aus einem Phasenfehlersignal der PLL-Regelschleife erzeugt wird. Die Erfindung betrifft ferner ein Computerprogramm zur Durchführung eines solchen Verfahrens sowie einen stromeinprägenden Wechselrichter zur geregelten Abgabe von Wechselströmen an ein Energieversorgungsnetz.
Patent DE-102016115259-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung eines Motors einer Kraftstoffpumpe
Inventor: LEE HEE JUN
IPC: F02M37/08
Filed: 2016-08-17
Abstract: Verfahren und System zur Steuerung eines Motors einer Kraftstoffpumpe eines Fahrzeuges, aufweisend einen Betriebsberechnungsschritt (S100) des Berechnens eines Betriebswertes eines Motors (150) mittels einer Motorsteuereinrichtung (200), um einem Hydraulikdruck von Kraftstoff zu genügen, der entsprechend einem Fahrzustand des Fahrzeuges erforderlich ist, einen Kritischer-Zustand-Ermittlungsschritt (S200) des Empfanges des Betriebswertes, der bei dem Betriebsberechnungsschritt (S100) von der Motorsteuereinrichtung (200) berechnet wird, mittels einer Überwachungseinheit (250), und des Ermittelns, ob der empfangene Betriebswert kleiner als ein in der Überwachungseinheit (250) gesetzter kritischer Wert ist oder nicht, mittels der Überwachungseinheit (250), und einen Zwangsantriebsschritt (S400) des Verhinderns, dass ein Betriebswertsignal von der Motorsteuereinrichtung (200) an den Motor (150) gesendet wird, mittels der Überwachungseinheit (250), und des direkten Verbindens des Motors (150) mit einer Energiequelle (30) mittels der Überwachungseinheit (250), wodurch der Motor (150) zwangsläufig angetrieben wird, um Leistung mit einem vorbestimmten Niveau zu erzeugen, wenn die Überwachungseinheit (250) bei dem Kritischer-Zustand-Ermittlungsschritt (S200) ermittelt, dass der von der Motorsteuereinrichtung (200) berechnete Betriebswert kleiner als der kritische Wert ist.
Patent DE-102016116521-A1 (DE)
Title: Kochgeschirr für Kochstellen mit Induktionsbeheizung
Inventor: MANGEN WALTER
IPC: A47J37/10
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kochgeschirr für Kochstellen mit Induktionsbeheizung, wobei das Gargutgefäß (2) des Kochgeschirrs (1) im Gießverfahren oder im Druckgussverfahren herstellbar ist und der Bodenbereich (21) des Kochgeschirrs ferromagnetische Eigenschaften aufweist. In erfindungsgemäßer Ausbildung ist vorgesehen, dass in dem im Bereich des Bodens (21) vorhandenen Druckgussmaterial des Gargutgefäßes (2) ein Hohlkörper (4) angeordnet ist, der eine Füllung (41) aus ferromagnetischem Material aufweist. Dadurch wird der Vorteil erzielt, dass das Einbringen des für die induktive Beheizung geeigneten magnetisierbaren Materials bereits im Gussprozess erfolgt, wodurch der Herstellungsprozess insgesamt vereinfacht wird.
Patent DE-102016119064-A1 (DE)
Title: Kolben mit Außenverschraubung
Inventor: LAQUA MATTHIAS
IPC: F02F3/22
Filed: 2016-10-07
Abstract: Kolben (11) einer Brennkraftmaschine, gebildet aus einem Unterteil (12) und einem Oberteil (13), aufweisend einen Kolbenboden, wobei das Unterteil (12) und das Oberteil (13) durch Kraft- und/oder Formschluss zu dem Kolben (11) gefügt sind, wobei zwischen dem Unterteil (12) und dem Oberteil (13) ein Außengewinde (1, 17) angeordnet ist.
Patent DE-102016119357-A1 (DE)
Title: Filtrationssystem zum Abscheiden von Partikeln aus einer Suspension sowie Verfahren zum Betreiben des Filtrationssystems
Inventor: GLADE LUKAS
IPC: B01D39/10
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Filtrationssystem 1 sowie ein Verfahren zum Betreiben des Filtrationssystems 1 zum Abscheiden von Partikeln 3 aus einer Suspension 4. Erfindungsgemäß ist ein mindestens einlagiger metallischer Filter 6 mit einer Frequenz im Ultraschallbereich während des Filtrationsvorganges angeregt.