baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014104967-U1 (DE)
Title: Maschine zur Herstellung von Rohren aus Pappe
IPC: B31C1/00
Filed: 2014-10-17
Abstract: Maschine zur Herstellung von Pappe-Rohren durch spiralförmiges Aufwickeln von einem oder mehreren Pappe-Streifen, die sich gegenseitig überlappen, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Vielzahl von Herstellungsgruppen umfasst, die von der gleichen Struktur (S) getragen werden und gegeneinander horizontal und vertikal versetzt angeordnet sind, und dadurch gekennzeichnet, dass jede der Herstellungsgruppen (1, 2) Einrichtungen zur Herstellung eines Pappe-Rohres derart umfasst, dass die Maschine in der Lage ist, eine Vielzahl von Pappe-Rohren gleichzeitig herzustellen.
Patent DE-202015001381-U1 (DE)
Title: Radiergummi mit versteckter Bürstenkonstruktion
IPC: B43L19/04
Filed: 2015-02-20
Abstract: Ein Radiergummi mit versteckter Bürstenkonstruktion, umfassend: einen ersten Gehäusekörper, wobei auf einer Seite des ersten Gehäusekörpers ein erster Einstellabschnitt angeordnet ist; einen Radiergummihauptkörper, der mit dem ersten Schieber verbunden ist, wobei der Radiergummihauptkörper einstellbar durch den ersten Gehäusekörper durchgesteckt ist, wobei der erste Schieber ein erstes Pressbauteil aufweist, das auf der Außenseite des ersten Einstellabschnitts angeordnet ist; einen zweiten Gehäusekörper, wobei ein zweiter Einstellabschnitt auf einer Seite des zweiten Gehäusekörpers angeordnet ist, wobei der zweite Gehäusekörper mit dem ersten Gehäusekörper verbunden ist; einen Bürstenkörper, wobei der Bürstenkörper einstellbar durch den zweiten Gehäusekörper durchgesteckt ist, wobei der Bürstenkörper einen Einrastsockel aufweist; und einen zweiten Schieber, wobei der zweite Schieber einen hervorstehenden Block aufweist, wobei der hervorstehende Block im zweiten Einstellabschnitt angeordnet und mit dem Einrastsockel verbunden ist.
Patent DE-202015005525-U1 (DE)
Title: Verteiler-Gerät für Klebemittel
IPC: B05D5/10
Filed: 2015-08-05
Abstract: Verteiler-Gerät für Klebemittel zu einer Klebestelle, dadurch gekennzeichnet, dass für das Verteiler-Gerät (1) eine Grundplatte (2) verwendet ist, die eine Führung (3) für einen Schlitten (4) aufweist, wobei auf einer Eingangsseite (5) des Schlittens (4) ein Schlauchanschluss (6) für fließbares Klebemittel vorgesehen ist, und dass desweiteren auf der Grundplatte (2) mehrere Abgabestellen (7) für das Klebemittel installiert sind, die von dem Schlitten (4) selektiv anfahrbar sind.
Patent DE-202015007462-U1 (DE)
Title: Verbund aus Folien und/oder Vliesstoffen
IPC: E04F15/20
Filed: 2015-10-27
Abstract: Verbund aus zwei Substraten wie Folien und/oder Vliesstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes und eine zweites Substrat (1, 5) durch eine eine Vielzahl von Hohlräumen (4) belassende Schicht (3) eines angeschmolzenen Kunststoffgranulats verbunden sind.
Patent DE-202015008910-U1 (DE)
Title: Maximierung des Zielsignals und Eliminierung der Vormagnetisierungskomponente für einen differentiellen aufrechten Positionssensor
IPC: G01B7/004
Filed: 2015-07-30
Abstract: Sensorsystem (308; 408; 508), das Folgendes umfasst:
 einen Vormagnetisierungsmagneten (324; 424; 524A, 524B), der konfiguriert ist, einen Beitrag des Vormagnetisierungs-Magnetfeldes zu einem Gesamtmagnetfeld zu erzeugen;
 wenigstens einen Sensor-Die (326; 426; 526), der mechanisch an den Vormagnetisierungsmagneten (324; 424; 524A, 524B) gekoppelt ist;
 einen ersten Satz von einem oder mehreren Magnetfeld-Sensorelementen (S2; S4; S7), der auf dem wenigstens einen Sensor-Die (326; 426; 526) angeordnet ist, wobei jedes des einen oder der mehreren Magnetfeld-Sensorelemente des ersten Satzes (S2; S4; S7) konfiguriert ist, das Gesamtmagnetfeld in einer ersten Richtung zu messen; und
 einen zweiten Satz von einem oder mehreren Magnetfeld-Sensorelementen (S3; S5; S8), der auf dem wenigstens einen Sensor-Die (326; 426; 526) angeordnet ist und von den Magnetfeld-Sensorelementen des ersten Satzes (S2; S4; S7) um einen Abstand getrennt ist, wobei jedes des einen oder der mehreren Magnetfeld-Sensorelemente des zweiten Satzes (S3; S5; S8) konfiguriert ist, das Gesamtmagnetfeld in der ersten Richtung zu messen;
 einen Speicher, der konfiguriert ist, einen Satz von Abgleichswerten zu speichern; und
 eine Schaltungsanordnung, die konfiguriert ist, ein Ausgangssignal bereitzustellen;
 wobei die Schaltungsanordnung konfiguriert ist, wenigstens eines der abgetasteten Magnetfelder von den Magnetfeld-Sensorelementen des ersten und des zweiten Satzes mit den Abgleichswerten abzugleichen, um eine Ausgabe des ersten Satzes und eine Ausgabe des zweiten Satzes zu erhalten, und die Ausgabe des ersten Satzes mit der Ausgabe des zweiten Satzes zu kombinieren, um das Ausgangssignal bereitzustellen.
Patent DE-202015105138-U1 (DE)
Title: Wand-Transportanker und damit ausgestattetes Fertigwandelement
IPC: E04G21/14
Filed: 2015-09-29
Abstract: Wand-Transportanker (1), mit einem in die Wand ragenden Verankerungsabschnitt (2) und einem bügelförmig gebogenen, aus der Wand ragenden Transportabschnitt (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Transportabschnitt (3) einen dreidimensional gebogenen Verlauf aufweist.
Patent DE-202016001322-U1 (DE)
Title: Button mit einer Platte, einem Mitteilungsträger, einem Ring und einem Saugnapf
IPC: G09F23/00
Filed: 2016-02-27
Abstract: Button 10 mit einer Platte 12, einem Mitteilungsträger 14, einem Ring 18 und einem Saugnapf 20, wobei: a) die Platte 12 einen radial stabilen Kragen 22 aufweist; b) der Mitteilungsträger 14 auf der Platte 12 aufliegt und in einen von dem Kragen 22 umschlossenen Innenraum ragt; c) der Ring 18 den Mitteilungsträger 14 an den Kragen 22 anpresst und d) der Saugnapf 20 für die Haftung insbesondere auf Gläsern jeglicher Art geeignet ist und in dem von dem Ring 18 umschlossenen Bereich an der Platte 12 befestigt ist.
Patent DE-202016003002-U1 (DE)
Title: Abluftanlage für Vakuumglasscheiben
IPC: E06B3/677
Filed: 2016-05-09
Abstract: Abluftanlage für Vakuumglasscheiben, die auf einer Abluftstation einer Produktionslinie für Vakuumglasscheiben angeordnet ist und eine Vakuumabluftkammer umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass stromauf und stromab der Vakuumabluftkammer jeweils eine damit verbundene Einlaufkammer bzw. Auslaufkammer vorgesehen ist, wobei die Vakuumabluftkammer, die Einlaufkammer und die Auslaufkammer jeweils einen Eintritt und einen Austritt aufweisen, wobei innerhalb der Vakuumabluftkammer eine mehrschichtige Speichereinheit, innerhalb der Einlaufkammer eine Glasscheibeneinlaufeinheit und innerhalb der Auslaufkammer eine Glasscheibenauslaufeinheit vorgesehen ist, wobei sich sowohl die Glasscheibeneinlaufeinheit als auch die Glasscheibenauslaufeinheit nach oben bzw. unten bewegen können.
Patent DE-202016006315-U1 (DE)
Title: Kupferplatte (oder vergleichbares Material) mit geometrischer gefräster Struktur, zur Vermeidung einer Deformation während des Lötprozesses mit Substraten oder anderen Materialien
IPC: H05K3/44
Filed: 2016-10-11
Abstract: Kupferplatte (oder anderes Material) mit gefräster Geometrie, gekennzeichnet in 6. Diese geometrisch eingefrästen Form sind im wesentlichen gerade Linien und befinden sich auf der Kupferplatte und unter den anderen aufgelötet Material 6.
Patent DE-202016100745-U1 (DE)
Title: Wärmesenkenanordnung und Gebläse sowie Gebläsemodul davon
IPC: G06F1/20
Filed: 2016-02-12
Abstract: Wärmesenkenanordnung, welche Folgendes aufweist: eine Wärmesenke (1), ein Wärmesenken-Rack, das auf der Wärmesenke (1) angeordnet ist und einen ersten Gleitabschnitt (200) hat, und ein Gebläse-Rack (3) mit einem zweiten Gleitabschnitt (31), wobei der zweite Gleitabschnitt (31) entsprechend dem ersten Gleitabschnitt (200) in gleitender Zusammenarbeit konfiguriert ist, um es dem Gebläse-Rack zu ermöglichen, die Zusammenarbeit zwischen dem ersten Gleitabschnitt (200) und dem zweiten Gleitabschnitt (31) zu nutzen, um in einer vordefinierten Richtung zu gleiten.
Patent DE-202016101549-U1 (DE)
Title: Zweiwalzenbrecher
IPC: B02C4/08
Filed: 2016-03-22
Abstract: Zweiwalzenbrecher mit in einem Brechergehäuse drehbar gelagerten, motorisch gegenläufig angetriebenen Walzen (1, 2), deren Mittellängsachsen parallel zueinander gerichtet sind, wobei auf dem Mantel der Walzen (1, 2) Brechzähne (4) angeordnet sind, die über die Mantelflächen (3) vorragen, wobei jeweils zwischen dem freien Ende jedes Zahnes (4) einer Walze (1, 2) und dem diesem gegenüberliegenden Mantel (3) der anderen Walze (1, 2) ein geringer Spalt ausgebildet ist, wobei die Brechzähne (4) in Umfangsrichtung der Walzen (1, 2) in Reihen angeordnet sind und je eine Reihe Brechzähne (4) der ersten Walze (1) einer Reihe Brechzähne der zweiten Walze (2) axial benachbart ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Mantel (3) der Walze (1, 2) Brechzahnreihen mit unterschiedlicher Zahnhöhe angeordnet sind, wobei der Abstand der Mantelflächen (3) der Walzen (1, 2) geringfügig größer ist als die Höhe der geringste Höhe aufweisenden Zähne (4), wobei jedem Brechzahn (4) mit größerer Höhe als der geringsten Höhe jeweils auf der Mantelfläche (3) der anderen Walze (1, 2) gegenüberliegend eine umlaufende Nut (5) angeordnet ist und dass der Abstand zwischen dem Nutgrund dieser Nut (5) und freiem Ende jedes Zahnes (4) mit größerer als der geringsten Zahnhöhe gleichgroß oder ähnlich groß ist, wie der Abstand zwischen Mantelfläche (3) der einen Walze (1, 2) und geringste Höhe aufweisenden Zahn (4) der anderen Walze (1, 2).
Patent DE-202016105147-U1 (DE)
Title: Spektrumsspreizungstaktgeber
IPC: H03C3/09
Filed: 2016-09-15
Abstract: Spektrumsspreizungstaktgeber, umfassend: einen Oszillator mit einem Steuereingang zum Einstellen einer Ausgangsfrequenz und mit einem Ausgang zum Bereitstellen eines Taktausgabesignals; und einen digitalen Modulator, der auf das Taktausgangsignal reagiert, um einen Steuercode am Steuereingang des Oszillators als periodisches Signal mit mehreren abgegrenzten Schritten bereitzustellen, wobei der digitale Modulator den Steuercode bei jedem der mehreren abgegrenzten Schritte im Wesentlichen für einen vorher festgelegte Zeitraum bereitstellt.
Patent DE-202016106915-U1 (DE)
Title: Bohrmeißelschärfer
IPC: E21C35/18
Filed: 2016-12-13
Abstract: Bohrmeißelschärfer, dadurch gekennzeichnet, dass er Folgendes umfasst eine Basis; einen Motor, der an der Basis befestigt ist; ein Diamantschleifrad, das fest mit dem Motor verbunden ist und von dem Motor drehend angetrieben wird; ein Werkzeugausrichtungsgestell, das an der Basis befestigt ist; zwei elastische Stücke, die beweglich an dem Werkzeugausrichtungsgestell befestigt sind; einen Drehknopf, der drehbar an dem Werkzeugausrichtungsgestell befestigt ist, wobei die zwei elastischen Stücke durch Drehen des Drehknopfs trennend verschoben werden; einen Träger mit einer ersten Positionierungsbohrung, der vor dem Diamantschleifrad angeordnet ist; einen vertikalen Ständer, der eine zweite Positionierungsbohrung aufweist und über dem Diamantschleifrad angeordnet ist; eine Spannvorrichtung, die lösbar an der Basis befestigt ist und mit dem Werkzeugausrichtungsgestell übereinstimmt; eine transparente Abdeckung, die an der Basis angeordnet ist, wobei das Diamantschleifrad entsprechend über der transparenten Abdeckung angeordnet ist.
Patent DE-202016107342-U1 (DE)
Title: Dichtungselement für ein Kfz-Schiebedach
IPC: B60J10/82
Filed: 2016-12-23
Abstract: Dichtungselement (5) für ein Kfz-Schiebedach (1), mit- einem Dichtungskörper (6) mit einem Steckfuß (7) und einem Dichtungsabschnitt (8),- wobei der Steckfuß (7) in eine erste umlaufende Nut (3) eines das Kfz-Schiebedach (1) im Schließzustand einfassenden Kfz-Schiebedachrahmens (2) einsetzbar ist und- wobei auf dem elastischen Dichtungsabschnitt (8) das Kfz-Schiebedach (1) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungskörper (6) mindestens eine in eine - zur ersten Nut (3) außenseitig benachbarte und parallel umlaufende - zweite Nut (4) des Kfz-Schiebedachrahmens (2) eingreifende Dichtlippe (11) aufweist, die einen Eintritt von Wasser (W) in die erste Nut (3) verhindert.
Patent DE-202017000670-U1 (DE)
Title: Mit Protein angereichertes Bier
IPC: C12C12/00
Filed: 2017-02-08
Abstract: Mit Protein angereichertes Bier, dadurch gekennzeichnet, dass der Brauprozess des Bieres unbeeinflusst bleibt und das Bier mit einer Proteinlösung vorzugsweise aus Kollagen, oder Kollagen-Hydrolysat, oder Gelatine, oder Gelatine-Hydrolysat, angereichert wird, hieraus so eine mit Protein angereicherte Bier-Proteinlösung, bzw. eine Bier-Protein-Verbindung entsteht, die mindestens 5%, vorzugsweise 5–25% Protein enthält
Patent DE-202017107709-U1 (DE)
Title: Schnellspannzubehörteil
IPC: B25B5/10
Filed: 2017-12-19
Abstract: Schnellspannzubehörteil, dadurch gekennzeichnet, dass es aus Folgendem besteht: einem Körper (1), welcher mit einer Kupplung (8) fest verbunden ist, die dazu vorgesehen ist, ein Aufnahmewerkzeug (20, 21) aufzunehmen, und einer Achse (2), welche die Baugruppe aus Körper (1) und Kupplung (8) durchquert, mit einem Anschlag (9) an einem Ende und einer Stütze (11) am entgegengesetzten Ende; wobei ein Verriegelungssystem (6) zum Verriegeln der Position des Körpers (1) auf der Achse (2) zur Verfügung steht, welches aus gekreuzten Blechen gebildet ist, die in Bezug auf die Achse (2) konzentrisch sind und in Bezug auf den Körper (1) innen liegen, und welches gegen eine Feder (7) mittels eines manuellen Auslösers (5) lösbar ist, welcher von außerhalb des Körpers (1) zugänglich ist; wobei ein Stellglied (4) zur Verfügung steht, welches mit dem Körper (1) gelenkig verbunden ist und dessen Betätigung dem Auslöser (5) aus einem Zwischenpunkt des Wegs desselben übertragen wird; und wobei ein Vorschubsystem (13) zur Verfügung steht, welches auf dem Körper (1) abgestützt ist, das aus vom Stellglied (4) getragenen Blechen besteht, welche sich beim Verstellen des Stellglieds (4) auf der Achse (2) bei der anfänglichen Wirkung auf dem Stellglied (4) verriegeln, und deren weitere Betätigung die Verstellung der Achse (2) bezüglich des Körpers (1) in Richtung auf das Spannelement (11), von den Blechen des Vorschubsystems (13) getrieben und parallel zur Übertragung der Betätigung zu dem Auslöser (5), hervorruft.
Patent DE-202018000258-U1 (DE)
Title: Schutzdecke für Haustiere
IPC: A01K13/00
Filed: 2018-01-17
Abstract: Schutzdecke (1) für Haustiere, insbesondere Hunde, mit einem Rückenteil (1.1) und zwei damit verbundenen Seitenteilen (1.2, 1.3), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an einem Seitenteil (1.2, 1.3) der Schutzdecke (1) eine Tasche (1.4, 1.5) befestigt ist.
Patent DE-202018003945-U1 (DE)
Title: Regal
IPC: A47B96/02
Filed: 2018-08-24
Abstract: Regalfachboden miteiner Auflagefläche (2) zur Auflage von Waren, undeinem Flansch (6), der ausgehend von einer Seitenkante (5) der Auflagefläche (2) nach unten abgekantet ist,wobei der Flansch (6) eine mit ihrer Spitze nach oben schräg in den Raum unter der Auflagefläche stehende federnde Zunge (10) aufweist.
Patent DE-202018006277-U1 (DE)
Title: Fräsmeißel
IPC: E21C35/18
Filed: 2018-04-17
Abstract: Fräsmeißel, insbesondere Rundschaftmeißel mit einem Meißelkopf (40) und einer Meißelspitze (30), bestehend aus einem Hartwerkstoff, wobei die Meißelspitze (30) einen Befestigungsbereich aufweist, an dem sie mit dem Meißelkopf (40) verbunden ist,wobei die Meißelspitze (30) an ihrem längsseitigen, dem Meißelkopf (40) abgewandten Ende einen, die Meißelspitze (30) umlaufenden Endabschnitt (39) aufweist, der einen Verjüngungsabschnitt (39.1) und eine Endkappe (39.2) aufweist,wobei der Verjüngungsabschnitt (39.1) an seinem ersten Endbereich, welcher dem Meißelkopf (40) zugekehrt ist, eine maximale erste radiale Erstreckung (e) und an seinem dem Meißelkopf abgewandten Endbereich eine maximale zweite radiale Erstreckung (e) aufweist,und wobei an den Verjüngungsbereich (39.1) die Endkappe (39.2) angekoppelt ist, die das freie Ende der Meißelspitze (30) bildet,dadurch gekennzeichnet,dass die Endkappe (39.2) von einer Kugelkalotte gebildet ist, die an ihrem Basiskreis einen Durchmesser (306) aufweist,und dass das Verhältnis der doppelten maximalen erste Erstreckung (2 mal e1) zu dem Durchmesser des Basiskreises (306) im Bereich zwischen 1,25 und 2,25 liegt.
Patent DE-202018006653-U1 (DE)
Title: Produktgebinde zum Vertrieb von Pflanzenerde
IPC: B65D85/52
Filed: 2018-10-29
Abstract: Produktgebinde (01, 08) zum Vertrieb von Pflanzenerde (03, 14), mit einer Verpackungseinheit (02, 15), und mit einer definierten Menge Pflanzenerde (03, 14), die von der Verpackungseinheit (02, 15) leckagefrei umschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackungseinheit (02, 15) aus einem kompostierbaren Kartonmaterial besteht.
Patent DE-202018006828-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verlagerung einer Matratze
IPC: A47C31/00
Filed: 2018-11-06
Abstract: Vorrichtung (2) zur Veränderung der räumlichen Lage einer in einem Bettgestell gelagerten Matratze (4), wobei die Vorrichtung (2) eine mit einem an einem Stützrahmen abgestützten Verstellantrieb versehene Höhenverstellvorrichtung (8) und eine Verstellvorrichtung (10) zur Veränderung der Lage der Matratze (4) in einer zumindest annähernd horizontalen Ebene aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtung (10) eine Lagerung der Matratze (4) mit zumindest einem Verstellelement (12) aufweist, das eine translatorische Bewegung in der zumindest annähernd horizontalen Ebene zulässt.
Patent DE-202018100117-U1 (DE)
Title: Rotationsspritzpistole
IPC: F16C31/04
Filed: 2018-01-10
Abstract: Rotationsspritzpistole (1), die Hochdruckluft und eine Flüssigkeit mischen und über ein drehbares Düsenröhrchen (24) ausspritzen kann, wobei die Spritzpistole (1) einen Versorgungskanal (30) für eine Düsenbaugruppe (20) aufweist, welche das Düsenröhrchen (24) umfasst und wobei das Düsenröhrchen (24) im Inneren der Düsenbaugruppe (20) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsenbaugruppe (20) ein Wälzlager (80) mit einem wenigstens im Wesentlichen zylindrischen Bauteil (82) umfasst, welches in Axialrichtung seiner Höhe (h) mit einer Vielzahl von runden oder abgerundeten Wälzkörpern (84) ausgestattet ist, welche wenigstens von der äußeren Mantelfläche (86) des zylindrischen Bauteils (82) abstehen und wobei die Höhe (h) des zylindrischen Bauteils (82) wenigstens annähernd der Länge (H) eines Führungsröhrchens (94) für das Düsenröhrchen (24) entspricht.
Patent DE-202018100356-U1 (DE)
Title: Tragevorrichtung und Überdachungssystem
IPC: E04B7/00
Filed: 2018-01-23
Abstract: Tragevorrichtung (1) für eine Überdachung, insbesondere eine Terrassenüberdachung, mit wenigstens einem Trägerelement (2), wenigstens einem Wandprofil (3) mit einer Längsachse (X), auf dem das Trägerelement (2) mit einer Unterseite (2.1) aufliegt und mit einer Endseite (2.2) anliegt, und mit wenigstens einer Fixierkomponente (4), die mit dem Wandprofil (3) kraft- und/oder formschlüssig verbunden ist und die mit dem Trägerelement (2) rotatorisch bewegbar verbunden ist, sodass ein Drehmoment um die Längsachse (X) des Wandprofils (3) durch das Trägerelement (2) abstützbar ist.
Patent DE-202018101017-U1 (DE)
Title: Mobiles Büro
IPC: E04H1/12
Filed: 2018-02-23
Abstract: Mobiles Büro, mit zumindest einer Einhausung (1) sowie einer Eingangstür (2) in der Einhausung (1), und mit wenigstens einem Sitzmöbel (6, 7) sowie einem elektrischen/elektronischen Gerät (8) im Innern, dadurch gekennzeichnet, dass die Einhausung (1) als hermetisch nach außen abgeschlossene Dunkelkammer ausgebildet ist.
Patent DE-202018103565-U1 (DE)
Title: Schwerentflammbare textile Nässesperre
IPC: A41D31/00
Filed: 2018-06-25
Abstract: Schwerentflammbare textile Nässesperre aus einem einseitig beschichteten Textilmaterial bestehend aus:
 einem proban ausgerüsteten Baumwollgewebe mit einer Leinwandstruktur aus Baumwollgarn mit einem Durchmesser von 0,18 mm bis 0,4 mm,
 einer Fadenanzahl der Kette von 23 Fd/cm bis 28 Fd/cm und des Schusses von Fd 20/cm bis 25 Fd/cm,
 einem Gewicht von ≤ 180 g/m 2 ,
 einer einseitig aufgebrachten dünnen schwerentflammbaren PU-Beschichtung oder eine aufkaschierte,
 schwerentflammbare PU-Transferfolie, wobei das Gesamtgewicht je Quadratmeter ≤ 250 g/m 2  ist.
Patent DE-202018104125-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für pipettenartige Behälter
IPC: B65D85/42
Filed: 2018-07-18
Abstract: Aufnahmevorrichtung (1) für pipettenartige Behälter (3), wobei die Aufnahmevorrichtung (1) ein Haltelement (2) aufweist, dessen Halterungsfläche (7) mehrere Durchbrüche (10) aufweist, in die jeweils einer der pipettenartigen Behälter (3) einsetzbar ist, so dass sich jeweils ein Teil des pipettenartigen Behälters (3) oberhalb der Halterungsfläche (7) und ein anderer Teil des pipettenartigen Behälters (3) unterhalb der Halterungsfläche (7) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass einer, mehrere oder vorzugsweise jeder der Durchbrüche (10) in Richtung eines Innenraums (12) des Halteelement (2) durch jeweils wenigstens einen oder mehrere, vorzugsweise zwei, den jeweiligen Durchbruch (10) flankierende Stegabschnitte (13a, 13b) schachtartig verlängert ist.
Patent DE-202018106157-U1 (DE)
Title: Armbanduhr-Anordnung
IPC: A44C5/00
Filed: 2018-10-27
Abstract: Armbanduhr-Anordnung (101) umfassend zumindest ein Uhrgehäuse (201) und/oder wenigstens ein mit dem Uhrgehäuse verbindbares Uhrarmband (102), dadurch gekennzeichnet, dass das Uhrgehäuse (201), das Uhrarmband (102) oder sowohl Uhrgehäuse (201) als auch Uhrarmband (102) aus einem Papiermaterial gefertigt sind, wobei das Papiermaterial einen mit Harz oder dergleichen verpressten Faserstoff umfasst.
Patent DE-202019103858-U1 (DE)
Title: Werkzeughalter mit einem Ausweichmechanismus
IPC: B23Q17/00
Filed: 2019-07-12
Abstract: Werkzeughalter, insbesondere für ein eine Spindel umfassendes Werkzeug zur Metallbearbeitung, umfassend eine Werkzeugaufnahme, wobei die Werkzeugaufnahme über einen quer zu einer Mittelachse wirksamen Ausweichmechanismus angekoppelt ist und selbsttätig zentrierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslenkung der Werkzeugaufnahme über zumindest einen Sensor messbar ist.
Patent DE-202019104384-U1 (DE)
Title: Verbesserter Hochdruckmanometer-Aufbau
IPC: G01L19/00
Filed: 2019-08-08
Abstract: Ein verbesserter Hochdruckmanometer-Aufbau, umfassend einen unter einem gewölbten Rahmen angeordneten becherförmigen Rahmen, wobei zwischen diesen beiden eine Membran vorgesehen ist, die mit den beiden verbunden ist, wobei ein rohrförmiger Sitz an der Membran anliegt, wobei eine Zeigeranordnung auf dem rohrförmigen Sitz angeordnet ist, wobei ein Schraubverbindungsteil unter dem rohrförmigen Sitz angeordnet ist, wobei ein Bolzen auf der Unterseite des becherförmigen Rahmens angeordnet ist, wobei eine Drückstange durch den Bolzen hindurchgeht, wobei das vordere Ende der Drückstange unterhalb des Schraubverbindungsteils angeordnet ist und an diesem anliegt, wobei die Drückstange des Bolzens durch einen Kanal hindurchgeht, wobei ein Dichtring zwischen dem Kanal und der Oberkante der Drückstange angeordnet ist; wobei die Verbesserung darin besteht, dass eine Mittelscheibe zwischen der Unterseite der Membran und dem Flansch des Schraubverbindungsteils angeordnet ist, wobei das Schraubverbindungsteil, wenn die Drückstange auf das Schraubverbindungsteil einwirkt, die Mittelscheibe so antreibt, dass sie die Membran nach oben drückt, sodass die Mittelscheibe eine gleichmäßige Kraft auf die Membran ausüben kann, wobei ein C-förmiger Haken, der sich im becherförmigen Rahmen zwischen dem Schraubverbindungsteil und dem Bolzen befindet, an einer Stelle des Stangenkörpers der Drückstange angeordnet ist, wobei, wenn der auf die Drückstange wirkende Druck wegfällt, die Drückstange durch die Reaktionskraft der Zeigeranordnung verschoben wird, wobei der C-förmige Haken am Bolzen anliegen kann, um ein Herausfallen und Verlorengehen der Drückstange zu vermeiden.