baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013010587-U1 (DE)
Title: Unterarmschutz
IPC: A01K15/02
Filed: 2013-11-26
Abstract: Das Gebrauchsmuster ist also ein Unterarmschutz, der auf seiner einen Seite einen bogenförmig gestalteten Ellenbogenschutz-Teil hat, des Weiteren mindestens einen auf der dem Ellenbogenschutz gegenüberliegenden Seite ausgeführten Griff hat und zwischen dessen Griff und Ellenbogenschutz-Teil sich auf der einen Seite der Achsenlinie ein die Außenfläche des Unterarms bedeckender, flach ausgeführter Klingenteil befindet, der sich in Richtung Achsenlinie erweitert und sich auf seiner dem Ellenbogen gegenüberliegenden Innenseite in einem zumindest teilweise umhüllenden, bogenförmig gestalteten Verschlusselement fortsetzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (4) geteilt und verstellbar ist.
Patent DE-202013011113-U1 (DE)
Title: Hundewesten
IPC: A01K13/00
Filed: 2013-12-02
Abstract: Hundewesten, Hundejacken, Hundeschutzwesten dadurch gekennzeichnet, dass Karabinerhacken sicher von außen an beiden Seiten (links und rechts) im vorderen und hinteren bereich und im vorderen bereich angebracht werden, um Beleuchtungsmaterialien sicher befestigen zu können.
Patent DE-202013011901-U1 (DE)
Title: Hydrokavitationsgenerator
IPC: B01F5/00
Filed: 2013-01-07
Abstract: Hydrokavitationsgenerator mit einem röhrenartigen an zwei Seiten offenen Körper (1), einem Konfusor (2) und einem Diffusor (3), wobei der Kanal innerhalb des Körpers (1) zwei Stufen (1.1, 1.2) mit verschiedenen Querschnitten aufweist, wobei der Konfusor (2) mit einer Spitze (2.1) koaxial in die erste Stufe (1.1) [Eingangsstufe] des Körpers (1) eingeführt und darin befestigt ist und wobei der Diffusor (3) von der entgegengesetzten Seite des Körpers (1) eingeführt und darin befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (1) und der Diffusor (3) auf ihren Außenseiten über Schweißansätze (3.3) aneinander anliegen und miteinander verschweißt sind und dass das Verhältnis des kleinsten Durchmessers des Kanals des Diffusors (3) am Eingang des Diffusors (3) zum Durchmesser des Kanals des Konfusors (2) am Ausgang des Konfusors (2) mit gleich 2 gewählt ist.
Patent DE-202013100227-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Schraubenschlüssel
IPC: B25B13/14
Filed: 2013-01-17
Abstract: Verstellbarer Schraubenschlüssel, aufweisend: einen Handgriff (10) für eine Bedienperson zum Greifen beim Betätigen des verstellbaren Schraubenschlüssels, mit einem Außenumfang, der eine darin definierte Nut (11) aufweist; und einen Antriebskopf (20), der an dem Handgriff (10) für den Eingriff mit einem Gegenstand (b), der von dem verstellbaren Schraubenschlüssel angetrieben wird, drehbar befestigt ist, wobei der Antriebskopf (20) und der Handgriff (10) eine erste und eine zweite Feder (30, 40) aufweisen, die dazwischen mit diesen in Eingriff stehen, wobei die erste und die zweite Feder (30, 40) jeweils ein erstes Ende, das an dem Handgriff (10) anliegt, und ein zweites Ende aufweisen, das an dem Antriebskopf (20) anliegt, wobei die Nut (11) die erste und die zweite Feder (30, 40) aufnimmt, wobei die Windungen der zweiten Feder (40) in einem Raum angeordnet sind, der von den Windungen der ersten Feder (30) begrenzt wird, wobei die eine von der ersten...
Patent DE-202013104435-U1 (DE)
Title: Blechrost
IPC: E04C2/42
Filed: 2013-09-30
Abstract: Blechrost (1), mit zwei Längsseiten (2) aus gekantetem Blechprofil und mit aus demselben Blechzuschnitt gebildeten, sich zwischen den Längsseiten (2) erstreckenden Querstegen (3), sowie mit sich parallel zu den Längsseiten (2) erstreckenden Längsstegen (5), die ebenfalls aus demselben Blechzuschnitt geformt sind, wobei jeweils zwei benachbarte Querstege (3) durch Längsstege (5) miteinander verbunden sind, derart, dass sich jeweils ein als Auge (6) bezeichneter, länglicher, quer zu den Längsseiten (2) erstreckender Durchbruch zwischen zwei benachbarten Längs- (5) und zwei benachbarten Querstegen (3) ergibt, und wobei jeweils zwischen zwei benachbarten Querstegen (3) eine Reihe von Augen (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass abwechselnd Reihen mit unterschiedlichen Anzahlen von Augen (6) vorgesehen sind, wobei die Längsstege (5) im Verbund angeordnet sind, derart, dass jeweils ein Längssteg (5) an den mittleren Bereich eines Auges (6) der benachbarten Reihe anschließt.
Patent DE-202013105734-U1 (DE)
Title: Schalldämpfung für einen Ventilator
IPC: F04D29/66
Filed: 2013-12-17
Abstract: Ventilator mit – einem Flügelrad (16), – und einem Motor (14) zum Antreiben des Flügelrads (16), – wobei zur Schalldämpfung eine Umhausung (20) für den Motor (14) vorgesehen ist, die aus einem porösen, selbsttragenden Material gebildet ist.
Patent DE-202014001004-U1 (DE)
Title: Tastatur
IPC: G06F3/02
Filed: 2014-02-04
Abstract: Tastatur mit einem Grundkörper (2) mit Tasten (3) und mit mindestens einer über den Tasten angeordneten ersten Folie (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Tastatur wasserdicht ist, wobei die mindestens eine erste Folie (4) den Grundkörper (2) mit Tasten (3) vollständig umschließt und im Bereich eines Kabelanschlusses (8) die mindestens erste Folie (4) wasserdicht an dem Kabelanschluss (8) angeordnet ist.
Patent DE-202014006140-U1 (DE)
Title: Elektrisch kühlende Decke auf 12V-oder Batteriebasis mit integrieten Schläuchen oder änlichen flexiblem Material zur Belüftung mit und ohne Löcher
IPC: A47G9/02
Filed: 2014-07-28
Abstract: Die Schutzansprüche resultieren aus folgenden Gegebenheiten: Kühlung der Decke durch 12 V- oder Batteriebetrieb mittels eines Ventilators und in die Decke eingearbeitete, flexible, gelöcherte oder geschlossene Schläuche. Der Ventilator ist zudem abnehm- oder die Batterien herausnehmbar, damit die Decke gewaschen werden kann.
Patent DE-202014010387-U1 (DE)
Title: Zweischicht-Eiskonfekt
IPC: A23G9/48
Filed: 2014-12-19
Abstract: Schichtartiges gefrorenes Süßwarenprodukt mit mindestens einer Eiskonfektschicht, mindestens einer Schokoladenschicht und mindestens einer Soßenschicht, wobei die Soße in der Soßenschicht bei einer Temperatur unter +47°C eine Viskosität zwischen 1,2 und 1,7 Pa·s aufweist und in dem gefrorenen Süßwarenprodukt in einer Dicke von 0,5 bis 3,0 mm vorliegt, und die Schokolade in der Schokoladenschicht bei einer Temperatur von +45°C eine Viskosität zwischen 1,0 und 1,4 Pa·s aufweist und in dem gefrorenen Süßwarenprodukt in einer Dicke von 0,5 bis 3,0 mm vorliegt, und die Eiskonfektschicht eine Dicke zwischen 3,0 und 7,0 mm sowie einen Aufschlag zwischen 80 und 200 aufweist und zwischen der Schokoladen- und der Soßenschicht angeordnet ist.
Patent DE-202014011186-U1 (DE)
Title: Scheibenbremse und Bremsbelagsatz einer Scheibenbremse
IPC: F16D65/092
Filed: 2014-10-01
Abstract: Scheibenbremse (21), insbesondere Schiebesattelscheibenbremse, mindestens aufweisend einen ortsfest fixierten Bremsträger (1), der zwei Paar Trägerhörner (7, 8; 7, 8) aufweist, durch die ein reaktionsseitiger Bremsbelag (22) und ein zuspannseitiger Bremsbelag (23) gehalten werden, einen Bremssattel (24), der einen Bremssattelrücken (27) und einen Zuspannabschnitt (28) umfasst, wobei der Bremssattelrücken (27) an seinen Enden jeweils mit einer Zugstrebe (25, 26) versehen ist, sowie eine Zuspannmechanik, wobei der Abstand der Trägerhörner (7, 8) zueinander, die den reaktionsseitigen Bremsbelag (22) aufnehmen, größer ist, als der Abstand der Trägerhörner (7, 8) zueinander, die den zuspannseitigen Bremsbelag (23) aufnehmen, wobei die Trägerhörner (7, 8) auf einer Reaktionsseite (R) des Bremsträgers (1) kürzer ausgeführt sind als auf einer Zuspannseite (Z) des Bremsträgers (1) und wobei der reaktionsseitige Bremsbelag (22) und der zuspannseitiger Bremsbelag (23) und die zwei Paar Trägerhörner (7, 8; 7, 8) jeweils untereinander an Abstützflächen aneinander liegen.
Patent DE-202014101105-U1 (DE)
Title: Folienspeicher für Endlosfolien
IPC: B65H23/18
Filed: 2014-03-12
Abstract: Folienspeicher (1) für eine Endlosfolie (12), mit Umlenkrollen (3, 5), die an einem oberen Träger (2) und an einem unteren Träger (4) derart befestigt sind, dass sich die Endlosfolie (12) im Speicherbetrieb entlang einer zwischen dem oberen und dem unteren Träger (2, 4) verlaufenden mäanderförmigen Transportbahn (12a) umlenken lässt, wobei der Abstand (13, 16) zwischen dem oberen und dem unteren Träger (2, 4) zur Größenanpassung des Folienspeichers (1) veränderbar ist, und wobei die vertikalen Positionen (2a, 4a) des oberen Trägers (2) und des unteren Trägers (4) veränderbar sind.
Patent DE-202014102962-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vakuumbeschichtung von Substraten
IPC: C23C14/35
Filed: 2014-06-30
Abstract: Vorrichtung zur Vakuumbeschichtung von Substraten mit einem feststehenden Vakuumkammerteil (6) mit einer Öffnung, an der seitlich gegenüberliegend zwei um eine vertikale Achse drehbare Türen (1, 2) angebracht sind, derartig dass eine Tür (1, 2) die feste Vakuumkammer (6) vakuumdicht verschließen kann, während die jeweils andere Tür (1, 2) geöffnet ist, und bei der die zu beschichtenden Substrate in drehbaren Substrathalterungen (16, 17, 18, 19) mit vertikalen Längsachsen in den Türen (1, 2) gehaltert werden können, dadurch gekennzeichnet, dass – als Verdampfungseinrichtung mindestens ein Rohrmagnetron (11) vorhanden ist, – welches im feststehenden Vakuumkammerteil (6) – mit einer Längsachse im Wesentlichen parallel zu den Längsachsen der Substrathalterungen (16, 17, 18, 19) angeordnet ist, – wobei im Inneren des Rohrmagnetrons (11) ein um die Längsachse drehbares Magnetsystem (20) vorhanden ist, – derart dass der Wirkbereich der Zerstäubung wahlweise und/oder abwechselnd auf eine der Substrathalterungen (16, 17, 18, 19) oder eine andere Position ausgerichtet werden kann.
Patent DE-202014103228-U1 (DE)
Title: Werkzeugkasteneinheit
IPC: B25H3/02
Filed: 2014-07-14
Abstract: Werkzeugkasteneinheit, umfassend: – einen Kastenselbstkörper (31), innerhalb dessen mindestens ein erster Aufnahmeraum (311) angeordnet ist; – mindestens einen oberen Deckel (32), der auf der Oberseite des Kastenselbstkörpers (31) angeordnet ist; – mindestens eine Schublade (33), die in dem ersten Aufnahmeraum (311) des Kastenselbstkörpers (31) verschiebbar angeordnet ist, und in der mindestens ein Aufnahmeteil (331) zur Aufnahme der Werkzeuge angeordnet ist; – einen Hakenklemmsteuermechanismus, der derart ausgeführt ist, dass jeweils mindestens eine Klemmvertiefung (3141) an den beiden Seitenwänden (314) des Kastenselbstkörpers (31) angeordnet ist, zusätzlich ein nach oben und unten bewegbares Bedienungselement (36) unter der Klemmvertiefung (3141) angeordnet ist, und mindestens ein hakenförmiges Klemmelement (37) an der Seitenwand (314) schwenkbar angeordnet ist, das hakenförmige Klemmelement (37) mindestens einen Hakenteil (372) aufweist, und eine schräge Schubdruckfläche (361) zum Drücken gegen das hakenförmige Klemmelement (37) an dem Bedienungselement (36) angeordnet ist, so dass das hakenförmige Klemmelement (37) schwenkbar ist.
Patent DE-202014104410-U1 (DE)
Title: Schützenlose Textilmaschine mit hoher Leistung
IPC: D03D47/00
Filed: 2014-09-17
Abstract: Schützenlose Textilmaschine mit hoher Leistung, ausweisend: ein Maschinengestell (1), einen Kettenablass-Mechanismus, einen Schlagmechanismus, ein Antriebssystem (2), einen Wickelmechanismus, wobei auf dem genannten Maschinengestell (1) ein linkes Wandpanel (11) und ein rechtes Wandpanel (12) vorgesehen sind, wobei der genannte Kettenablass-Mechanismus zwischen dem linken Wandpanel (11) und dem rechten Wandpanel (12) befestigt ist, wobei auf dem linken Wandpanel (11) und dem rechten Wandpanel (12) Wellensitze (13) vorgesehen sind, wobei hinter dem Kettenablass-Mechanismus ein Schaftmechanismus vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke des genannten linken Wandpanel (11) größer als die Dicke des rechten Wandpanels (12) ist, wobei der genannte Kettenablass-Mechanismus einen ersten Kettenablass-Teil und einen zweiten Kettenablass-Teil aufweist, wobei der genannte erste Kettenablass-Teil eine erste Kettenablass-Achse (21), einen oberen Rückenträger (22) und einen oberen Antriebsmotor (23) umfasst, wobei der genannte zweite Kettenablass-Teil einen zweiten Kettenablass-Achse (24), einen unteren Rückenträger (25) und einen unteren Antriebsmotor (26) umfasst, wobei die genannte erste Kettenablass-Achse (21) horizontal auf dem Wellensitz (13) befestigt ist, wobei die zweite Kettenablass-Achse (24) horizontal unter der genannten ersten Kettenablass-Achse (21) vorgesehen ist, wobei die zwei Seiten der zweiten Kettenablass-Achse (24) auf einem Befestigungsmittel (5) befestigt sind, das unabhängig von dem Maschinengestell (1) ist.
Patent DE-202015002239-U1 (DE)
Title: Strandwickeltuch (Pareo)
IPC: A41D3/08
Filed: 2015-03-24
Abstract: Strandwickelkleid, das durch einen besonderen Hals- bzw. Kopfausschnitt zu einer verbesserten Tragetechnik führt.
Patent DE-202015005798-U1 (DE)
Title: Lenkervorbau
IPC: B62K21/16
Filed: 2015-08-17
Abstract: Lenkervorbau für einen Fahrradlenker, mit einem Fixierelement (14, 40) zum Fixieren an einem Gabelschaft oder einer Gabelbrücke, einem Halteelement (16, 44) zum Halten eines Lenkers und einer vom Halteelement (16, 44) ausgebildeten Halteöffnung (24), die den Lenker umgibt. dadurch gekennzeichnet, dass in der Halteöffnung (24) ein Positionierelement (26) zur Lageveränderung des Lenkers in der Halteöffnung vorgesehen ist.
Patent DE-202015007384-U1 (DE)
Title: Wassersportgerät
IPC: B63B35/79
Filed: 2015-10-24
Abstract: Wassersportgerät (10) mit einem Grundkörper (1), einem sich von der Unterseite des Grundkörpers (1) wegerstreckenden Mast (2), welcher sich im Betrieb zumindest teilweise unter Wasser befindet, einem ersten und einem zweiten hydrodynamischen Flügel (4, 5), wobei der erste hydrodynamische Flügel (4) in Fahrtrichtung (11) vor dem zweiten hydrodynamischen Flügel (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite hydrodynamische Flügel (5) zumindest im Wesentlichen unterhalb der verlängerten Profilsehne (8) des ersten hydrodynamischen Flügels (4) angeordnet ist.
Patent DE-202015008250-U1 (DE)
Title: Behältnis-Set für tragbare Handys und GPS-Geräte zum Anbringen an Rucksacktragegurten und Trageriemen von Taschen aller Art
IPC: A45C11/24
Filed: 2015-11-28
Abstract: Behältniss Set für alle tragbaren Handys und GPS Geräte zum Anbringen an Rucksacktragegurten und Tragegurten von Taschen aller Art dadurch gekennzeichnet, dass das Set aus zwei Funktionsteilen besteht die miteinander verbunden sind der erste ist der Einschubfunktionsteil in diesen werden die Geräte eingeschoben und sind im Displaybereich des Gerätes mit einer Berührungsempfindlichen transparenten Folie ausgestattet ist damit das Gerät im Behältniss liegend bedient werden kann
Patent DE-202015008698-U1 (DE)
Title: Fahrradlenker
IPC: B62K21/12
Filed: 2015-12-18
Abstract: Fahrradlenker, insbesondere Rennradlenker, mit einem mit einem Lenkervorbau (12) verbundenen Querträger (10), zwei seitliche am Querträger (10) angeordneten unteren Griffelementen (12) und zwei am Querträger (10) angeordneten oberen Griffelementen (16).
Patent DE-202015009416-U1 (DE)
Title: Schüttfähige Mischung zur Bildung einer thermischen Dämmschicht
IPC: C04B111/80
Filed: 2015-03-23
Abstract: Schüttfähige Mischung zur Bildung einer thermischen Dämm- und Ausgleichsschicht, insbesondere für Fußbodenaufbauten, welche schüttfähige Mischung durch einen nachfolgenden hydraulischen Abbindevorgang erhärtet, wobei die Mischung beinhaltet: – 5 bis 30 Gew.% expandiertes Polystyrol (EPS) in granularer, rieselfähiger Form, – 25 bis 40 Gew.% Wasser, – 40 bis 60 Gew.% mineralische Bindemittel-Trockenmischung, und wobei die mineralische Bindemittel-Trockenmischung – 90 bis 98 Gew.% Weißzement, – 2 bis 6 Gew.% Kieselsäure als Haftvermittler zwischen den EPS-Partikeln und dem Weißzement, und – 1 bis 3 Gew.% nicht aktiviertes Kaolin umfasst.
Patent DE-202015100269-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung zum Stau von Flüssigkeiten, insbesondere mobile Hochwasser-Schutzeinrichtung
IPC: E02B3/10
Filed: 2015-01-21
Abstract: Schutzeinrichtung (10) zum Stau von Flüssigkeiten (16), insbesondere mobile Hochwasser-Schutzeinrichtung, umfassend mehrere mit Fluid wie Luft oder Wasser befüllbare schlauchartige Hohlkammerelemente (12, 14), die zur Bildung eines Schutzdamms mit einer Stauhöhe SH in Längsrichtung miteinander verbindbar sind, wobei im Bereich einer Stoßstelle (28) zwischen zwei Hohlkammerelementen (12, 14) ein die Stoßstelle (28) überlappendes vorzugsweise schürzenförmiges Verbindungs-/Abdichtelement (34) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungs-/Abdichtelement (34) entlang eines oberen, die Stauhöhe SH bildenden Randes (52) ein Stabilisierungsmittel (54) zur Sicherung der Stauhöhe SH aufweist.
Patent DE-202015101720-U1 (DE)
Title: LED-Beleuchtungskörper
IPC: F21V29/507
Filed: 2015-04-08
Abstract: LED-Beleuchtungskörper umfassend eine Kühlrippe (1), einen Netzanschluss (2), einige LED-Lichtquellen (3), wobei der Netzanschluss mit den LED-Lichtquellen elektronisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Netzanschluss (2) zur Stromversorgung auf der Rückseite (101) der Kühlrippe (1) montiert ist, wobei der Netzanschluss-Kasten (4) den Netzanschluss abdeckt und auf der Rückseite (101) der Kühlrippe befestigt ist.
Patent DE-202015102642-U1 (DE)
Title: Extrudiertes Aluminiumrohr mit einem flachen Eckradius
IPC: F16S3/00
Filed: 2015-05-22
Abstract: Schiene für ein Fahrzeug, die Folgendes umfasst: einen röhrenförmigen Körper, der eine Krümmung aufweist, wobei ein Innenradius der Krümmung einen Querschnitt mit nicht konstantem Radius aufweist, der ein erstes Übergangssegment, ein zweites Übergangsegment und ein Zwischensegment zwischen dem ersten und dem zweiten Übergangssegment hat.
Patent DE-202015102643-U1 (DE)
Title: Pulverbeschichtungseinrichtung
IPC: B05B15/00
Filed: 2015-05-22
Abstract: Pulverbeschichtungseinrichtung zum Beschichten von Werkstücken mit einer Kabine, in der die Werkstücke zur Beschichtung derselben bereitgestellt sind, mit einer Sprühpistoleneinheit (3), die entlang einer Säule (1) bewegbar gelagert ist, mit einem Pulverbehälter (4), der über eine Förderleitung (6) mit der Sprühpistoleneinheit (3) verbunden ist, so dass pulverförmiges Medium von dem Pulverbehälter (4) zu der Sprühpistoleneinheit (3) förderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein mobiler Pulverbehälter (4) vorgesehen ist, der entlang der Säule (1) bewegbar gelagert ist und so ansteuerbar ist, dass ein Abstand (a) zwischen dem mobilen Pulverbehälter (4) und der Sprühpistoleneinheit (3) kleiner ist als ein Hub (h) der Sprühpistoleneinheit (3).
Patent DE-202015106463-U1 (DE)
Title: Ortsfest anbringbarer Flaschenöffner
IPC: B67B7/16
Filed: 2015-11-27
Abstract: Ortsfest anbringbarer Flaschenöffner (10), der wenigstens eine Grundplatte (1) mit einem Kronkorkenhalter (2) umfasst, wobei an der Rückseite (1.2) der Grundplatte (1) wenigstens ein Haftmagnet (3, 4) angeordnet sind und wobei an der Vorderseite (1.1) der Grundplatte (1), unterhalb des Kronkorkenhalters (2), wenigstens ein Fangmagnet (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Grundplatte (1) aus einem magnetisch wirksamem Eisenwerkstoff gebildet ist und eine Ausnehmung (6) aufweist, – dass der Fangmagnet (5) in die Ausnehmung (6) derart eingesetzt ist, dass er mit einem Teil seiner Höhe über die Umgebungsfläche (7.1) an der Vorderseite (1.1) der Grundplatte (1) hinausragt.
Patent DE-202016004637-U1 (DE)
Title: Automatischer Klemmblock mit Kugelpfannen zur Aufnahme von Streben/Strebenpaaren an Gitterrohrteleskopen
IPC: F16B7/14
Filed: 2016-07-26
Abstract: Automatischer Klemmblock mit Kugelpfannen zur Aufnahme von Streben/Strebenpaaren an Gitterrohrteleskopen, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmblock (1) mit Kugelpfannen (1) und einer Nut (2) ausgestattet ist, die das Einrasten einer Kugel (3) in den Klemmblock (1) ermöglichen.
Patent DE-202016005453-U1 (DE)
Title: Fahrzeugaussenspiegelsystem
IPC: B60R1/08
Filed: 2016-09-06
Abstract: Ein Seitenspiegelsystem für ein Fahrzeug, Folgendes umfassend: einen Fahrzeuginnenabschnitt mit einem Spiegel; und einen Fahrzeugaußenabschnitt mit einer Linse und einem Prisma, das Prisma ist so gestaltet, dass es Licht von außerhalb des Fahrzeuges auf den Spiegel lenkt, worin der Fahrzeugaußenabschnitt und der Fahrzeuginnenabschnitt einen Hohlraum bilden, der sich vom Inneren des Fahrzeugs zu einer Außenseite des Fahrzeugs erstreckt.
Patent DE-202016005463-U1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebener Hydraulikgreifer
IPC: E02F3/413
Filed: 2016-09-06
Abstract: Elektrisch angetriebener Hydraulikgreifer (1) für Handbetrieb, mit wenigstens einem Greifer (2), wenigstens einer Hydraulikpumpe (3), wenigstens einem Hydraulikaktuator (5) und wenigstens einer Energieversorgung (4) zur Versorgung der Hydraulikpumpe (3), wobei an dem Hydraulikgreifer (1) zum Handbetrieb, insbesondere verstellbare, Haltegriffe (6) koppelbar sind.
Patent DE-202016009086-U1 (DE)
Title: Haarschneidevorrichtung
IPC: G02B6/00
Filed: 2016-12-19
Abstract: Haarschneidevorrichtung zum Schneiden von Haaren auf einem Körper eines Subjekts, wobei die Haarschneidevorrichtung umfasst:
 eine Lichtquelle zum Erzeugen von Laserlicht mit einer oder mehreren spezifischen Wellenlängen, die den Wellenlängen entsprechen, die von einem oder mehreren Chromophoren im Haar absorbiert werden; und
 ein Schneidelement, das einen Lichtwellenleiter umfasst, der mit der Lichtquelle gekoppelt ist, um Laserlicht zu empfangen, wobei ein Teil einer Seitenwand des Lichtwellenleiters eine Schnittfläche für den Kontakt mit dem Haar bildet, und wobei der Lichtwellenleiter zumindest an der Schnittfläche einen Brechungsindex im Bereich von 1,48 bis 1,56 aufweist.
Patent DE-202016100050-U1 (DE)
Title: Transport- und Lagerbehälter aus Kunststoff für ein Füllgut
IPC: B65D90/46
Filed: 2016-01-08
Abstract: Transport- und Lagerbehälter aus Kunststoff für ein Füllgut,  mit einem Innenbehälter (14) mit Aufnahmevolumen von 50 bis 5000 l zur Aufnahme des Füllgutes aus Kunststoff mit einem einschichtigen Wandaufbau,  einem oben offenen Außenbehälter (10), der den Innenbehälter (14) aufnimmt und der mindestens eine Schicht aus elektrisch ableitfähigem Kunststoff enthält,  wobei die äußere Mantelfläche des oben geschlossenen Innenbehälters (14) mit einem elektrisch ableitfähigen flexiblen Material (50, 16) umhüllt ist,  mindestens eine elektrisch ableitfähige Lasche (18), die mindestens einen Teil der Oberseite des Innenbehälters (14) bedeckt, wobei die Lasche (18) mit dem elektrisch ableitfähigen Material (16) auf der Mantelfläche des Innenbehälters (14) elektrisch verbunden ist,  und wobei ein Deckel (26) umfassend mindestens eine Schicht aus elektrisch ableitfähigem Kunststoff den Außenbehälter (10) abdeckt.
Patent DE-202016100387-U1 (DE)
Title: Fahrradbremse
IPC: B62L1/10
Filed: 2016-01-27
Abstract: Fahrradbremse, umfassend:  eine Basis (2), die nicht relativ beweglich an einem Fahrradrahmen befestigt ist,  eine erste Armbaugruppe (3), die an der Basis (2) drehbar gelagert ist, wobei die erste Armbaugruppe (3) ein erstes Ende (31), ein zweites Ende (32) und ein erstes Abstützteil (34) aufweist, wobei an das erste Ende (31) ein Bremsseil (7) anschließbar ist, wobei das zweite Ende (32) zu einer Bremsseite (81) einer Felge (8) schwenkt und dadurch diese Bremsseite (81) festklemmt, und  eine zweite Armbaugruppe (4), die der ersten Armbaugruppe (3) gegenüberliegend angeordnet und an der Basis (2) drehbar gelagert ist, wobei die zweite Armbaugruppe (4) ein drittes Ende (41), ein viertes Ende (42) und ein am dritten Ende (41) angeordnetes zweites Abstützteil (43) aufweist, wobei das zweite Abstützteil (43) in der Drehrichtung auf dem ersten Abstützteil (34) presspassend angeordnet ist, wobei das vierte Ende (42) zu der anderen Bremsseite (81) der Felge (8) schwenkt und so diese Bremsseite (81) festklemmt.