baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10307597-B4 (DE)
Title: Reaktionsgefäßöffner
Inventor: WUTZ WALTER
IPC: G01N35/04
Filed: 2003-02-22
Granted: 2005-01-27
Abstract: Reaktionsgefäßöffner, dadurch
gekennzeichnet, dass er einen Stab (3) mit einem Spalt (4) umfasst,
der in einen Deckel (5) derart eingreifen kann, dass er diesen im
wesentlichen passschlüssig
umschließt, wobei
der Spalt (4) so ausgebildet ist, dass die Oberseite des Deckels
(5) an die lange Seite (11) des Spaltes (4) angrenzt und ein überstehender
Rand (7) des Deckels (5) indie kurze Seite (12) des Spaltes (4)
eingreiftund dass der Stab (3) an einem Stativ (1, 2) befestigt
ist, so dass zum Öffnen
eines Reaktionsgefäßes nur
eine Hand benötigt wird.
Patent DE-10313521-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entfernen des Spritzgrats an Gehäuseseiten von in einem Leadframe angeordneten Bauelementen
IPC: H01L21/48
Filed: 2003-03-26
Granted: 2006-05-11
Abstract: Vorrichtung
zum Entfernen des Spritzgrats (5) an Gehäusen (3) von in einem Leadframe (1)
angeordneten elektrischen Bauelementen (2),  mit wenigstens
einer an einer Arbeitsstation (7) vorgesehenen Lasereinrichtung
(8), dessen Laserstrahl (6) in einer Behandlungszone (6.1) entlang
eines zu entgratenden Randbereichs der in einer Behandlungsebene
befindlichen Bauelemente (2) bewegbar ist, und  mit einem wenigstens
eine Kamera (9, 10) aufweisenden Bildverarbeitungssystem an der
Arbeitsstation (7) zur Erfassung der Lage und/oder Position der
Bauelemente (2) und Steuerung des Laserstrahls (6) entlang des zu
entgratenden Randes des jeweiligen Bauelementgehäuses (3),  dadurch gekennzeichnet,  daß die Lasereinrichtung
(8) derart ausgebildet ist, daß der Laserstrahl
(6) in einer Ausgangs- oder Bezugsposition auf dem Leadframe (1)
eine Referenzmarke (18) erzeugt, und  daß ein Steuersystem (17) zur
Erfassung der Koordinaten der Referenzmarke (18) in einem Laserkoordinatensystem (X LRM ;Y LRM ) und zur
Lokalisierung dieser Koordinaten im Koordinatensystem des Bildverarbeitungssystems
als Koordinaten (X BVRM ; Y BVRM )
des Bildverarbeitungssystems vorgesehen ist,...
Patent DE-10337999-B4 (DE)
Title: Arbeitsplatzsystem
Inventor: BUENZOW CHRISTIAN
IPC: A47B5/00
Filed: 2003-08-19
Granted: 2005-12-22
Abstract: Arbeitsplatzsystem,
umfassend eine Arbeitsplatte (2) und mindestens ein Befestigungselement (3),
welches an der Arbeitsplatte (2) und an einer Decke angebracht ist,
um die Arbeitsplatte (2) im Wesentlichen horizontal zu halten wobei
das Befestigungselement (3) hohl ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass Leitungen (4) von der Decke durch das Befestigungselement (3)
zur Arbeitsplatte (2) geführt
sind und die Arbeitsplatte (2) von wenigstens zwei Befestigungselementen
(3) gehalten wird und das Arbeitsplatzsystem ein Zusatzhalteelement
(7) umfasst, welches an einem Randbereich der Arbeitsplatte (2)
und einem Befestigungselement (3) für eine zusätzliche Abstützung der
Arbeitsplatte angebracht ist.
Patent DE-10341401-B4 (DE)
Inventor: WIELAND HEINZ
IPC: E04B1/61
Filed: 2003-09-05
Granted: 2006-02-09
Abstract: An assembly links a concrete structure to a wooden structure. The wooden structure consists of a wooden frame (16) that is encased in concrete. The frame has a regular array of long wood screws with a head, an essentially smooth shank, and a threaded section embedded in the wood. The smooth shank has a series of collar profiles (10) embedded in the concrete. The screw is inclined within the wood to maximise the length of thread embedded in the wood.
Patent DE-10344986-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung verbesserter heteroepitaktischer gewachsener Siliziumkarbidschichten auf Siliziumsubstraten
Inventor: SKORUPA WOLFGANG
IPC: C30B29/60
Filed: 2003-09-27
Granted: 2008-10-23
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung verbesserter heteroepitaktischer gewachsener Siliziumkarbidschichten
auf Siliziumsubstraten,  wobei das Siliziumsubstrat vorgeheizt
und die Oberfläche der
Epitaxieschicht mit einem Lichtimpuls bestrahlt wird,  dadurch
gekennzeichnet,  daß vor
dem Vorheizen und vor der Lichtimpulsbestrahlung ein aus einer Zwischenschicht
und einer Abdeckschicht bestehendes Hilfsschichtsystem aufgebracht
wird und  daß das
Hilfsschichtsystem nach erfolgter Lichtimpulsbehandlung und eingetretener
Strukturumwandlung entfernt wird.
Patent DE-10345524-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines relativen Versatzes zweier strukturierter Schaltungsmuster auf einem Halbleiterwafer mittels eines Rasterelektronenmikroskops
Inventor: TEIPEL ANSGAR
IPC: H01L23/544
Filed: 2003-09-30
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung eines relativen Versatzes zweier strukturierter Schaltungsmuster
auf einem Halbleiterwafer mittels eines Rasterelektronenmikroskops,
das die folgenden Schritte umfaßt:  – Bereitstellen
eines Halbleiterwafers;  – Bilden
einer ersten Struktur (10) mit ersten Strukturelementen (12) in
einem ersten Bereich (14) einer ersten Schicht des Halbleiterwafers
mittels photolithographischer Projektion, wobei die ersten Strukturelemente
(12) der ersten Struktur (10) einem in der ersten Schicht ausgebildeten ersten
Schaltungsmuster entsprechend ausgebildet werden;  – Bilden
einer zweiten Struktur (18) mit zweiten Strukturelementen (20) in
einem zweiten Bereich (22) einer zweiten Schicht des Halbleiterwafers
mittels photolithographischer Projektion, wobei die zweiten Strukturelemente
(20) der zweiten Struktur (18) einem in der zweiten Schicht ausgebildeten
zweiten Schaltungsmuster entsprechend ausgebildet werden und der
zweite Bereich (22) so angeordnet wird, dass der erste Bereich und
der zweite Bereich (22) wenigstens teilweise nicht-überlappend
angeordnet werden;  – Bilden
einer linienförmigen
Referenzstruktur (16) mittels photolithographischer Projektion,
wobei die Referenzstruktur (16) so...
Patent DE-10351776-B4 (DE)
Title: Schutzkontaktstecker mit Auswurfausrichtung
Inventor: ASSIES TOBIAS
IPC: H01R13/633
Filed: 2003-11-06
Granted: 2010-10-14
Abstract: Schutzkontaktstecker, mit einem Körper (10, 110), zumindest zwei aus einer Grundfläche (14) des Körpers (10, 110) vorragenden Kontaktstiften (16, 18), zumindest zwei Schutzkontakten (20, 21), einer Kabelzuführung und einer bei Betätigung aus der Grundfläche (14) austretenden und dabei den Schutzkontaktstecker aus der Steckdose herausdrückenden, die Kabelzuführung bildenden Auswurfeinrichtung (22, 122), dadurch gekennzeichnet, dass  a) die Auswurfeinrichtung (22; 122) als ein im Längsschnitt abgewinkelter oder im Wesentlichen gerader Hebel ausgebildet ist,  b) die Auswurfeinrichtung (22; 122) über zwei Zapfen (30, 31) oder eine Bohrung (133) des Körpers (10, 110), schwenkbar gelagert ist,  c) die Auswurfeinrichtung (22; 122) eine gegabelte Form, zur Ausbildung eines Zangengriffes, aufweist,  d) die Auswurfeinrichtung (22; 122) auf der Höhe ihrer Bohrungen (33, 34) zusammengedrückt oder auf der Höhe ihrer Zapfen (130, 131) auseinander gedrückt und somit in den Körper (10, 110) montiert werden kann.
Patent DE-10359444-B4 (DE)
Title: Trennwandelement
Inventor: NEUHOFF PETER
IPC: E04B2/74
Filed: 2003-12-17
Granted: 2005-12-15
Abstract: Trennwandelement,
umfassend einen Rahmen (1), an dem beidseitig zueinander parallele
Wandplatten (2, 3) angeordnet sind, wobei der Rahmen (1) mindestens
an einer Seite einen Profilbereich (4) zur Verbindung mit mindestens
einem weiteren Trennwandelement aufweist und wobei der Rahmen (1)
aus zwei, jeweils mit einer Wandplatte (2, 3) verbundenen Teilrahmen
(5, 6) gebildet ist, die miteinander über ein Verbindungselement
(7) fest, aber lösbar
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement
(7) den Profilbereich (4) aufweist.
Patent DE-19647375-B4 (DE)
Title: Blockierschutzregelvorrichtung
Inventor: NAITO TAKESHI
IPC: B60T8/1761
Filed: 1996-11-15
Granted: 2004-03-11
Abstract: BlockiergeschütztesFahrzeugbremssystem mit einem Hauptbremszylinder (13), mindestens einem Radbremszylinder (14, 15, 16, 17), einem diesem vorgeschaltetenEinlassventil (20, 21, 22, 23), mindestens einem Raddrehzahlsensor (38, 39, 40, 41) und einer Rückförderpumpe (26, 27), die mit ihrer Saugseite an den Radbremszylinder (14, 15, 16, 17) angeschlossen ist und zur Blockierschutzregelung betrieben wird, wenn der Raddrehzahlsensor (38,39, 40, 41) Blockiergefahr signalisiert, wobei außer zur Druckabsenkung im Radbremszylinder (14, 15, 16, 17) das Einlassventil (20, 21, 22, 23) unter Messung der Zeitdauer gepulst angesteuert werden kann, um im Radbremszylinder (14, 15, 16, 17) einen Druckanstieg mit geringem Gradienten zu erreichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückförderpumpe (26, 27) stillgesetzt wird, wenn die Zeitdauer der gepulsten Ansteuerung des Einlassventils (20, 21, 22, 23) eine erste vorbestimmte Zeitdauer (TA) überschreitet, und die Blockierschutzregelung nach Ablauf einer zweiten vorbestimmten Zeitdauer (TB) beendet wird, die länger als die erste vorbestimmte Zeitdauer (TA) ist.
Patent DE-19648126-B4 (DE)
Title: Selbstfahrender Feldhäcksler
Inventor: DIEKHANS NORBERT
IPC: A01F12/00
Filed: 1996-11-21
Granted: 2009-01-22
Abstract: Selbstfahrender
Feldhäcksler
zur Aufnahme und Behandlung von Erntegut, mit einer aus zumindest
einem Sensor und einer Auswerteeinheit bestehenden Messvorrichtung
zur Messung von Parametern, bestehend aus einen Rahmen, einem Fahrwerk,
einem Aufnahmevorsatz, zumindest einer Behandlungseinrichtung zur
Behandlung des Ernteguts, Abgabevorrichtungen und Antriebseinrichtungen
zum Antrieb der einzelnen Maschinenkomponenten, dadurch gekennzeichnet,
dass an zumindest einer Stelle des Wegs des Erntegutes durch den
selbstfahrenden Feldhäcksler
durch zumindest einen Mikrowellensensor förder- und gutspezifische Parameter
bestimmbar sind.
Patent DE-19655380-B4 (DE)
Title: Airbagsystem
Inventor: MATTES BERNHARD
IPC: B60R21/01
Filed: 1996-03-09
Granted: 2007-12-27
Abstract: Airbagsystem
zum Schutz von Fahrzeuginsassen, mit mehreren, jeweils einen beschleunigungsempfindlichen
piezoelektrischen oder mikromechanischen Sensor umfassenden Sensormodulen,
mit einem mit den mehreren Sensormodulen verbundenen Steuergerät, das zentral
angeordnet ist, sowie mit mindestens einem Rückhaltemittel für die Fahrzeuginsassen,
wie insbesondere Gassack und/oder Gurtstraffer oder dergleichen,
dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren Sensormodule (11, 12,
13, 14) jeweils eine von dem Ausgangssignal des beschleunigungsempfindlichen
Sensors (30) steuerbare Stromquelle (35) umfassen und dass jeweils
eine Leitung (1a, 2a, 3a, 4a) zwischen dem jeweiligen Sensormodul (11–14) und
dem Steuergerät
gleichzeitig zur Stromversorgung des Sensormoduls (11–14) und
zur Informationsübertragung
dient, wobei die mehreren Sensormodule (11–14) jeweils die Informationen
in Gestalt von Stromschwankungen auf der Leitung (1a) überträgt und auf
einen Gleichstrom aufmodulieren, dass eine Baugruppe (5/2) des Steuergeräts vorgesehen
ist, die derart konfiguriert ist, dass die Baugruppe (5/2) die jeweiligen
Sensormodule (11–14)
definiert resetiert.
Patent DE-19714324-B4 (DE)
Inventor: MOSZNER NORBERT
IPC: C08G77/58
Filed: 1997-03-25
Granted: 2004-09-02
Abstract: Hydrolysable and polymerisable oxetanyl-silanes of formula (I) and their stereoisomers are new. In (I), R<0> = hydrogen (H) or optionally substituted 1-10 carbon (C) alkyl; R<1> is absent or = R<5>; R<2> is absent or = optionally substituted 1-18 C alkylene, 6-18 C arylene, 7-18 C alkylene-arylene or arylene-alkylene and may have (thio)ether, ester, carbonyl, amide and/or urethane group(s) in or at the end of the chain; R<3> is absent or = 1-18 C alkyl, 2-18 C alkenyl, 6-18 C aryl, 7-18 C alkylaryl or 7-18 C arylalkyl and may have (thio)ether, ester, carbonyl, amide and/or urethane group(s) in the chain; R<4> is absent or = optionally substituted -CHR<6>-CHR<6>-, -CHR<6>-CHR<6>-S-R<5>-, -S-R<5>-, -Y-CO-NH-R<5>- or -CO-O-R<5>-; R<5> = optionally substituted 1-18 C alkylene, 6-18 C arylene, 7-18 C alkylene-arylene or arylene-alkylene and may have (thio)ether, ester, carbonyl, amide and/or urethane group(s) in the chain; R<6> = H or optionally substituted 1-18 C alkyl or 6-10 C aryl; X = a hydrolysable group, i.e. halogen, hydroxyl (OH), alkoxy or acyloxy; Y = oxygen (O) or sulphur (S); a, b, x = 1, 2 or 3; c = 1-6; (i) a+x = 2, 3 or 4 and (ii) a and/or b = 1. Also claimed are: (1) polymerisable silica condensates (II) obtained by hydrolysis and condensation of (I), optionally in the presence of other hydrolysable compounds; (2) polymers of (I) or (II); and (3) compositions containing (I) or (II).
Patent DE-19718795-B4 (DE)
Title: Kurztaktpresse zum Verleimen von geschichtetem Preßgut
Inventor: BIELFELDT FRIEDRICH B
IPC: B30B15/00
Filed: 1997-05-03
Granted: 2013-11-14
Abstract: Kurztaktpresse zum Verleimen von geschichtetem Preßgut, welches aus Trägerplatten mit ober- und unterseitigen Vergütungslagen aus härtbarem Kunstharz oder härtbaren Kunstharzfolien, Papieren oder Furnieren besteht, mit einem Pressengestell und darin abgestützten Preßzylinderkolbenanordnungen, die die obere bewegliche beheizte Preßplatte gegen die untere feste beheizte Preßplatte während des Arbeitstaktes andrücken, dadurch gekennzeichnet, daß die Preßzylinderkolbenanordnungen (2 und 3) in einer Reihe entlang der Längsmittenachse (I-I) am Pressenrahmen (9) angebracht sind, wobei die Druckkolben (3) einer Preßzylinderkolbenanordnung (2 und 3) mit zwei rechteckigen Druckbalken (4) so an die obere bewegliche Preß-/Heizplatte (5) anpreßbar angeordnet sind, daß die Längsflächen der Druckbalken (4) links und rechts der Längsmittenachse (I-I) jeweils eine Preßdrucklinie (II-II und III-III) auf der beweglichen beheizten Preß-/Heizplatte (5) bilden, wobei der Abstand (X) der beiden Preßdrucklinien (II-II und III-III), sowie die Länge (L) und Breite (B) der Druckbalken (4) entsprechend dem Preßdruckprofil wählbar für eine gleichmäßige Flächendruckverteilung zur Gesamtfläche der Preß-/Heizplatte (5) optimal vorzusehen sind.
Patent DE-19727010-B4 (DE)
Title: Fensterrahmenmodul zur Herstellung von Kraftfahrzeugtüren
Inventor: BENDER HELGE
IPC: B60J10/75
Filed: 1997-06-25
Granted: 2006-03-09
Abstract: Fensterrahmenmodul
zur Herstellung von Kraftfahrzeugtüren mit einem Fensterrahmen
(2) und einem Dichtungsmodul (4),  wobei der Fensterrahmen (2)
zwei Seitenteile (7, 8; 26, 27), einen die Seitenteile (7, 8; 26,
27) oberseitig verbindenden Rahmenbogen (9) sowie eine die beiden
Seitenteile (7, 8; 26, 27) verbindende Schachtverstärkung (10;
31) umfaßt,  wobei
das Dichtungsmodul (4) an dem Fensterrahmen (2) angeordnet ist,
wobei das Dichtungsmodul (4) einteilig ausgebildet ist und sowohl
die Fensterführungsdichtungen (16–18) im
Bereich der beiden Seitenteile (7, 8; 26, 27) und des Rahmenbogens
(9) als auch die Fensterschachtdichtungen (19, 20) im Bereich der
Schachtverstärkung
(10; 31) umfaßt,  dadurch
gekennzeichnet,  daß es
sich bei den zwei Seitenteilen (7, 8; 26, 27) des Fensterrahmens
(2) um Leichtmetall-Druckgußteile
handelt,  daß der
die Seitenteile (7, 8; 26, 27) des Fensterrahmens (2) oberseitig
verbindende Rahmenbogen (9) aus einem Leichtmetall-Strangpreßprofil
oder -Stanzteil besteht,  daß die die beiden Seitenteile
(7, 8;...
Patent DE-19728603-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschweißen einer Längssiegelnaht eines Folienschlauches
Inventor: KUSS GERHARD
IPC: B29C31/00
Filed: 1997-07-04
Granted: 2005-12-29
Abstract: Vorrichtung
zum Verschweißen
einer Längssiegelnaht
(21) eines aus einer ebenen Folienbahn (4) gebildeten Folienschlauches
(5), mit einem Folienabzug (6) zum Abziehen der Folienbahn (4) von
einer Vorratsrolle (7), einer Umformeinrichtung (8) zum Umformen
der Folienbahn (4) zum Folienschlauch (5), einem Füllrohr (10) zum
Aufnehmen des Folienschlauches (5), und einer die Ränder (11)
der Folienbahn (4) gegeneinander schweißenden Längssiegeleinrichtung (12),
wobei die Längssiegeleinrichtung
(12) ein geschlossenes, mit seiner Innenfläche (15) an zwei Rädern (16,
17) anliegendes, umlaufendes, aufheizbares Heißsiegelband (18) aufweist,
wobei ein Druckmittel (19) gegen die Innenfläche des Heißsiegelbandes (18) wirkt, um
das Heißsiegelband
(18) mit seiner Außenfläche (20)
gegen die Ränder
(11) der Folienbahn (4) zu drücken
und um die Ränder
(11) in einer Längssiegelnaht (21)
miteinander zu verschweißen,
und wobei die Ränder (16,
17) und das Heißsiegelband
(18) Teile einer gegenüber
dem Füllrohr
(10) rückstellbaren
Baugruppe (26) sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckmittel (19) gegenüber der
Innenfläche...
Patent DE-19804930-B4 (DE)
Title: Hilfsbügel mit Abstandhalter
Inventor: GRUENERT RALF
IPC: E04F21/18
Filed: 1998-02-07
Granted: 2004-04-01
Abstract: Hilfsbügel (1) insbesondere zur Verwendung als Montagewerkzeug bei der Montage von Trockenbauplatten (5, 8) mit wenigstens einer Anlagefläche (3) zur Anlage des Hilfsbügels (1) an einer bereits montierten Trockenbauplatte (5) und wenigstens einer Führungsfläche (7) zur Führung einer noch zu montierenden Trockenbauplatte (8) während des Einbringens in ihre Montagelage und wenigstens einem etwa zwischen der Anlagefläche (3) und der Führungsfläche (7) angeordneten Abstandhalter (9), dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein die Führungsfläche (7) bildender Führungsabschnitt (6) gegenüber der Anlagefläche (3) gebogen ausgebildet und im Übergangsbereich von Führungsfläche (7) zum Abstandhalter (9) eine Ausnehmung (11) vorgesehen ist.
Patent DE-19812069-B4 (DE)
Title: Leistungsverstärker und Verfahren zum Erzeugen von Steuersignalen für einen Leistungsverstärker
Inventor: NOWAK STEFAN
IPC: H03F3/217
Filed: 1998-03-19
Granted: 2005-07-07
Abstract: Leistungsverstärker, insbesondere Gradientenverstärker eines
Kernspintomographen, mit folgenden Merkmalen:  – Mindestens
zwei Endstufen (10.1, 10.2, ..., 10.n), die je eine Leistungs-Brückenschaltung
(14.1, 14.2, ..., 14.n) aufweisen, sind ausgangsseitig in Reihe
geschaltet, um je eine Endstufenspannung (U E1 ,
U E2 , ..., U En ) durch
Pulsweitenmodulation gemäß je einem
Endstufen-Schalttakt zu erzeugen,  – eine Ausgangsspannung (U A ) des Leistungsverstärkers ergibt sich als Summe
der Endstufenspannungen (U E1 , U E2 , ...,
U En )  – die Endstufen-Schalttakte
der Endstufen (10.1, 10.2, ..., 10.n) sind gegeneinander versetzt,
um die effektive Schaltfrequenz der Ausgangsspannung (U A )
zu erhöhen,  – ein Gleichtaktladestrom
(I GTL ) fliest aufgrund von Koppelkapazitäten (36.1,
36.2, ..., 36.5 und 38) der Endstufen (10.1, 10.2, ..., 10.n) und
einer Last (12) bei jedem Potentialwechsel durch zwischen dem Leistungsverstärker und der
Last (12) verlaufende Leitungen,  – der Gleichtaktladestrom (I GTL ) ist in seinen Impulsen abwechselnd positiv
und negativ.
Patent DE-19859116-B4 (DE)
Title: Elektromagnet
Inventor: KLEINERT DIETER
IPC: H01F7/16
Filed: 1998-12-21
Granted: 2010-04-22
Abstract: Elektromagnet, bestehend aus einer Magnetspule, die einen längs zur Spulenachse beweglichen Anker mit Ankerstange aufnimmt und einer Lagerung des Ankers und/oder der Ankerstange in einem auch der Führung des Magnetfeldes dienenden Kernes, wobei die Ankerstange (21) auf einer Fläche (39) des Kernes (3) direkt gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ankerstange (21) die Lagerfunktion dadurch übernimmt, daß die Ankerstange (21) aus Messing, Bronzelegierungen oder Lagermetallen besteht.
Patent DE-19930029-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Stoßdämpfer
Inventor: TACHIKAWA JUNYA
IPC: F16F9/32
Filed: 1999-06-30
Granted: 2005-12-08
Abstract: Hydraulischer
Stoßdämpfer (1),
umfassend:  einen Zylinder (4), der ein hydraulisches Fluid
abgedichtet enthält;  einen äußeren Zylinder
(2), der so vorgesehen ist, daß er eine äußere Umfangsoberfläche des
Zylinders bedeckt;  einen gleitbaren Kolben (14), der innerhalb
des Zylinders (4) vorgesehen ist, so daß er den Innenraum des Zylinders (4)
in zwei Zylinderkammern (4a, 4b) teilt;  eine Kolbenstange (15),
die ein Ende mit dem Kolben (14) verbunden hat und deren anderes
Ende sich an die Außenseite
des Zylinders (4) erstreckt; und  einen Mechanismus (20, 21)
zur Erzeugung einer Dämpfungskraft
dadurch, daß die
Strömung
des hydraulischen Fluids kontrolliert wird, die aufgrund einer Gleitbewegung des
Kolbens (14) im Zylinder (2) erzeugt wird,  wobei der hydraulischen
Stoßdämpfer dafür angepaßt ist, daß er sich
durch eine Schraubenfeder (45) erstreckt, wobei der äußere Zylinder
(2) einen erweiterten Bereich (2c) hat, der in einem Bereich davon
gebildet ist, der durch die Schraubenfeder...
Patent DE-19930030-B4 (DE)
Inventor: FRAUENDORFER FRIEDEL
IPC: A61P1/00
Filed: 1999-06-30
Granted: 2004-02-19
Abstract: The invention relates to an oral form of administration for foodstuffs as well as for foodstuff supplements and dietary products which comprises several unsaturated fatty acids in a xylose-hardened gelatine capsule with a delayed capsule opening time.
Patent DE-19942494-B4 (DE)
Title: Verteilervorrichtung für schüttfähige Werkstücke
Inventor: RAU OLIVER
IPC: B65G47/18
Filed: 1999-09-06
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verteilervorrichtung mit mehreren Falleitungen (3) zur parallelen Befüllung mehrerer Behältergruppen (8) mit schüttfähigen Werkstücken, welche taktweise in vorgegebener Anzahl von einer Produktionsmaschine an separaten Nestern etwa simultan fertiggestellt und unmittelbar oder mittels einer Greif- oder Zuführrichtung in die Falleitungen eingegeben werden, dadurch gekennzeichnet, daß jedem Nest eine gesonderte Falleitung zugeordnet ist und die Falleitungen mit ihren Eingängen (4) an Positionen angeordnet sind, die an die Lagen der Nester bzw. die Lagen der Werkstücke in bzw. an der Greif- oder Zuführvorrichtung angepaßt sind, und daß die behälterseitigen Ausgänge der Falleitungen zum Einwurf der Werkstücke in unterschiedliche Behälter einer für jedes Nest gesonderten Behältergruppe simultan beweglich bzw. automatisch simultan umsteuerbar sind.
Patent DE-19963790-B4 (DE)
Title: Rotor für einen Motor
Inventor: HORNG ALEX
IPC: H02K7/14
Filed: 1999-12-30
Granted: 2008-12-11
Abstract: Rotor
für einen
Motor, mit:  einem Rotormantel (1) mit einer Umfangswand (11)
und einer mittigen Welle (12) in seinem Zentrum,  einem durch
Biegen eines Streifens eines Metallbleches gebildeten Metallring
mit zwei Enden, die zwischen sich einen Spalt (21) aufweisen, wobei
der Metallring (2) eine Elastizität aufweist, um eine in radialer
Richtung nach außen
gerichtete Kraft auszuüben,
um in engen Kontakt mit dem Innenumfang der Umfangswand (11) des
Mantels zu kommen, und  einem am Innenumfang des Metallrings
(2) angeordneten Magnetring (3),  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Rotormantel (1) durch Spritzgießen aus Kunststoff hergestellt
ist,  wobei der Rotormantel (1) eine oben liegende Oberfläche aufweist,
die mit der Umfangswand (11) des Rotormantels (1) an der dazwischen
liegenden  Verbindungsstelle eine Nut (14) bildet,  wobei die
Nut (14) einen Klebstoff enthält,
um den Magnetring (3) und den Metallring (2) miteinander zu verbinden, und  wobei
die Nut (14) durch...
Patent AU-2010101089-B4 (AU)
Title: Parasiticidal Composition
Inventor: LAU KAI KIN
IPC: A01N57/16
Filed: 2010-10-06
Granted: 2013-03-07
Abstract: The invention provides a parasiticidal suspension composition for administration to, and/or treatment of, a warm blooded animal. The composition comprises a parasiticidally 5 effective amount of at least one micronized organophosphate in a physiologically acceptable liquid suspension system. The at least one organophosphate can comprise or consist of naphthalophos.