baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016012915-B4 (DE)
Title: Schleifarm zum Schleifen innenprofilierter Werkstücke mit einer Schleifscheibe
Inventor: BLUHME RONALD
IPC: B24B41/04
Filed: 2016-10-21
Granted: 2018-07-26
Abstract: Schleifarm (1) zum Schleifen innenprofilierter Werkstücke mit einer Schleifscheibe (2), wobei der Schleifarm (1) einen rohrförmigen Grundkörper (3) mit einer Längsachse (L) aufweist, in dessen einem axialen Endbereich (4) die Schleifscheibe (2) gelagert ist und in dessen anderem axialen Endbereich (5) ein erster Antrieb (6) für die Schleifscheibe (2) angeordnet ist, wobei die Drehbewegung vom ersten Antrieb (6) auf die Schleifscheibe (2) durch ein erstes Übertragungssystem (7) erfolgt, wobei die Schleifscheibe (2) auf einer vom ersten Übertragungssystem (7) angetriebenen und um eine Drehachse (A) drehbaren Schleifspindel (8) angeordnet ist und wobei die Schleifspindel (8) in einem Trägerkörper (9) gelagert ist, der im Grundkörper (3) um eine Achse (B) drehbar angeordnet ist, die sowohl auf der Längsachse (L) als auch auf der Drehachse (A) senkrecht steht, dadurch gekennzeichnet, dass sich zur Ermöglichung einer Drehung der Schleifscheibe (2) samt Trägerkörper (9) um die Achse (B) um 360° die Drehachse (A) und die Achse (B) schneiden.
Patent DE-102016013607-B4 (DE)
Title: Ultraschallzähler
Inventor: SONNENBERG HANS-MICHAEL
IPC: G01F1/66
Filed: 2016-11-15
Granted: 2022-02-24
Abstract: Ultraschallzähler (1) zur Erfassung einer Durchflussmenge eines Fluids mit einem Fluideinlass (2), einem Fluidauslass (3) und einem den Fluideinlass (2) mit dem Fluidauslass (3) verbindenden Strömungskanal (4), wobei der Strömungskanal (4) ein Messrohr (5, 28, 29, 31) aufweist, das sich geradlinig in eine Strömungsrichtung erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Innenwand einer einen Strömungsquerschnitt des Messrohrs (5, 28, 29, 31) begrenzenden Seitenwand (12) wenigstens eine sich in Strömungsrichtung erstreckende Rille (14) aufweist, die den Strömungsquerschnitt vergrößert, wobei die Seitenwand (12) ausschließlich innerhalb der Rille (14) eine Durchbrechung (15, 24, 25, 26, 30) und/oder eine Stufe (6) in Strömungsrichtung zwischen einem Normalbereich (33) und einem Vertiefungsbereich (32) aufweist, wobei in dem Vertiefungsbereich (32) eine Rillentiefe der Rille (14) größer als in dem Normalbereich (33) ist.
Patent DE-102016100565-B4 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer halbleitervorrichtung
Inventor: RUPP ROLAND
IPC: H01L21/324
Filed: 2016-01-14
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Wafers, wobei das Verfahren aufweist:Einführen von Fremdstoffen in einen Teil eines Halbleitersubstrats (101) an einer ersten Oberfläche des Halbleitersubstrats (101) durch Ionenimplantation, wobei die Fremdstoffe geeignet sind, um elektromagnetische Strahlung einer Energie kleiner als eine Bandlückenenergie des Halbleitersubstrats zu absorbieren (S100), danachBilden einer Halbleiterschicht (103) auf der ersten Oberfläche des Halbleitersubstrats (101) durch einen epitaktischen Prozess (S110),Bestrahlen des Halbleitersubstrats (101) mit elektromagnetischer Strahlung (105), die geeignet ist, um durch die Fremdstoffe absorbiert zu werden, und geeignet ist, um eine lokale Schädigung (107) eines Kristallgitters des Halbleitersubstrats (101) zu erzeugen (S120), undTrennen der Halbleiterschicht (103) als Wafer vom Halbleitersubstrat (101) durch thermisches Prozessieren des Halbleitersubstrats (101) und der Halbleiterschicht (103), geeignet, um eine Trennung durch Rissbildung längs der lokalen Schädigung (107) des Kristallgitters durch thermomechanische Spannung zu verursachen (S130).
Patent DE-102016111308-B4 (DE)
Title: Fahrgestellanordnung und Landfahrzeug
Inventor: HOESSL BERNHARD
IPC: B62D21/12
Filed: 2016-06-21
Granted: 2018-02-22
Abstract: Eine Fahrgestellanordnung (4) für ein Landfahrzeug (1), insbesondere für einen geländegängigen Lastkraftwagen, mit einem Fahrgestellrahmen (2), einem mit dem Fahrgestellrahmen (2) verbundenen Zwischenrahmen (3), der zumindest einen Profilträger (9, 10) umfasst, der in einer Längsrichtung (L) der Fahrgestellanordnung (4) verläuft, und einer Trageinrichtung (6) zum Tragen eines Aufbaus (5) des Landfahrzeugs (1), wobei die Trageinrichtung (6) beweglich an dem Zwischenrahmen (3) gelagert ist und einen in einer Querrichtung (Q) der Fahrgestellanordnung (4) verlaufenden Tragarm (8) mit einem Tragarmdurchbruch (28, 29) umfasst, wobei der zumindest eine Profilträger (9, 10) derart durch den Tragarmdurchbruch (28, 29) hindurchgeführt ist, dass ein Querschnitt (A2) des zumindest einen Profilträgers (9, 10) zumindest abschnittsweise innerhalb des Tragarmdurchbruchs (28, 29) angeordnet ist.
Patent DE-102016115905-B4 (DE)
Title: Schutzhelm
Inventor: BECKER JAN-CHRISTIAN
IPC: A42B3/30
Filed: 2016-08-26
Granted: 2018-11-08
Abstract: Motorradschutzhelm mit einer Außenschale (1) zur Verteilung von Aufprallkräften und mit einem mit der Außenschale (1) fest verbundenen Steckplatz (2) zur Aufnahme einer elektrischen Zusatzvorrichtung (3), wobei der Steckplatz (2) an einem unteren Rand (6) der Außenschale (1) angeordnet ist, wobei der Steckplatz (2) einen Rahmen (9) zur formschlüssigen Aufnahme der Zusatzvorrichtung (3) mit einer Rahmenöffnung (10) zum Einführen der Zusatzvorrichtung (3) aufweist, wobei ein Teil der aufgenommenen Zusatzvorrichtung (3) aus der Rahmenöffnung (10) ragt, wobei der Steckplatz (2) eine Schnappvorrichtung (17) für einen formschlüssigen Eingriff zum Festhalten der Zusatzvorrichtung (3) in dem Rahmen (9) aufweist, wobei die Schnappvorrichtung (17) beabstandet zu der Rahmenöffnung (10) angeordnet ist, sodass die Schnappvorrichtung (17) durch eine von dem Rahmen (9) aufgenommene Zusatzvorrichtung (3) bedeckt wird und wobei die Zusatzvorrichtung (3) ein Funkmodul (4) für ein Wireless Personal Area Network (WPAN) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (9) an den unteren Rand (6) der Außenschale (1) angrenzt, dass die Rahmenöffnung (10) im Wesentlichen an dem unteren Rand (6) der Außenschale (1) angeordnet ist, dass der Rahmen innenseitig zur Außenschale (1) angeordnet ist, dass sich der Rahmen (9) ausgehend von der Rahmenöffnung (10) im Wesentlichen entlang der Außenschale (1) erstreckt, sodass die Zusatzvorrichtung (3) im Wesentlichen in vertikal oberer Richtung (13) in den Rahmen (9) eingeführt wird und dass der Steckplatz (2) dazu eingerichtet ist, bei Aufnahme der Zusatzvorrichtung (3) diese im Wesentlichen entlang einer Innenseite (7) der Außenschale (1) zu führen, sodass ein überwiegender Teil der aufgenommenen Zusatzvorrichtung (3) sich im Wesentlichen entlang der Innenseite (7) der Außenschale (1) erstreckt.
Patent DE-102016116611-B4 (DE)
Title: Toner
Inventor: HASEGAWA YUSUKE
IPC: C08G63/66
Filed: 2016-09-06
Granted: 2021-05-20
Abstract: Toner, der ein Tonerteilchen umfasst, das ein Bindemittelharz, einen Farbstoff, ein Wachs und einen kristallinen Polyester enthält, wobeider Toner in einer ersten DSC-Kurve zwei oder mehr Peakspitzen für Kristallisationspeaks in einem Temperaturbereich von 40°C bis 80°C aufweist, wobei die erste DSC-Kurve unter Verwendung eines Differenzialrasterkalorimeters DSC durch einen Vorgang des Erwärmens auf 100°C und danach Abkühlen des Toners von 100°C auf 20°C bei 0,5°C/min erhalten wird, undder Toner die folgende Formel erfüllt2,0≤(ΔH(100)/ΔH(0,5))≤6,0wobeiΔH (0,5) eine exotherme Menge in J/g für den Kristallisationspeak auf der niedrigsten Temperaturseite der zwei oder mehr Kristallisationspeaks in der ersten DSC-Kurve darstellt, undΔH(100) eine exotherme Menge in J/g für den Kristallisationspeak auf der niedrigsten Temperaturseite der Kristallisationspeaks darstellt, die Peakspitzen aufweisen die in einem Temperaturbereich von 40°C bis 80°C in einer zweiten DSC-Kurve vorhanden sind, wobei die zweite DSC-Kurve unter Verwendung des DSC durch einen Vorgang des Erwärmens des Toners auf 100°C und danach Abkühlen des Toners von 100°C auf 20°C bei 100°C/min erhalten wird.
Patent DE-102016202885-B4 (DE)
Title: Selektives Lasersinterverfahren
Inventor: SHIMIZU TAKAYASU
IPC: B22F10/64
Filed: 2016-02-24
Granted: 2022-01-05
Abstract: Ein selektives Lasersinterverfahren, aufweisend:abwechselndes Wiederholeneines Schrittes des Aufbauens von Metallpulver in Schichten, das Metallpulver aus einem siliziumreichen Edelstahl gemacht, enthaltend C: weniger als 0,020, Si: 3,0 - 5,0,Mn: 0,5 - 1,5, Cu: 0,8 - 1,2, Ni: 6,0 - 7,0, Cr: 10,0 - 13,0, Mo: 0,3 - 1,0, Nb: 0,30 - 1,00 in Gewichtsprozenten, und einen Rest aus Fe und zwangsläufigen Verunreinigungen, undeines Schrittes des selektiven Anwendens eines Lasers auf das in Schichten aufgebauten Metallpulver, um das Metallpulver zu schmelzen und zu sintern,wobei die Energiedichte E berechnet durch die folgende Formel 36 bis 124 [J/mm3] beträgtE=P/v×s×t,wobei P die Leistung des Lasers ist, v die Scangeschwindigkeit des Lasers ist, s der Scanvorschub des Lasers ist, und t die Laminierungsdicke der Schicht des Metallpulvers ist,wobei die Partikelgröße des Metallpulvers 32 bis 62 Mikrometer beträgt undwobei das Verfahren ferner ein Wärmebehandlungsverfahren umfasst, aufweisendeinen Schritt des Durchführens einer Lösungsbehandlung bei 1050°C für 20 Minuten an einem geformten Produkt, geformt durch das selektive Lasersinterverfahren und anschließender Wasserkühlung undeinen Schritt des Durchführens einer Aushärtbehandlung bei 480°C für 7 Stunden an dem geformten Produkt nach der Lösungsbehandlung und anschließender Luftkühlung.
Patent DE-102016203549-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Verhaltens eines in einem Fahrzeug verbauten Ventils, sowie ein Fahrzeug
Inventor: AMMLER STEFAN
IPC: F16D25/12
Filed: 2016-03-03
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines aus einer Ansteuerung resultierenden Verhaltens eines in einem Fahrzeug verbauten Ventils (12) zum Einstellen einer Strömung eines Mediums, mit den Schritten:- Betreiben einer einen Elektromotor (22) und wenigstens ein Pumpenelement (20) zum Fördern des Mediums aufweisenden Pumpe (16), sodass mittels der Pumpe (16) das Medium gefördert wird, indem mittels des Elektromotors (22) das Pumpenelement (20) angetrieben wird;- Ansteuern des Ventils (12) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (28) des Fahrzeugs, wobei die Ansteuerung des Ventils (12) mittels der elektronischen Recheneinrichtung (28) variiert wird;- Während das Medium mittels der Pumpe (16) gefördert und während die Ansteuerung des Ventils (12) variiert wird: Erfassen wenigstens eines den Betrieb der Pumpe (16) charakterisierenden Parameters; und- Ermitteln des Verhaltens des Ventils (12) in Abhängigkeit von dem erfassten Parameter, dadurch gekennzeichnet, dass- der Parameter eine Drehzahl des Elektromotors (22) umfasst; und- bei dem Betrieb der Pumpe (16) der Elektromotor (22) mit einem konstanten elektrischen Strom betrieben wird.
Patent DE-102016211872-B4 (DE)
Title: Rotor von rotierender elektrischer Maschine
Inventor: OKOCHI TOSHINORI
IPC: H02K1/32
Filed: 2016-06-30
Granted: 2022-01-20
Abstract: Rotor (10) einer rotierenden elektrischen Maschine, wobei der Rotor (10) aufweist:einen Rotorkern (12);einen Permanentmagneten (16), der in den Rotorkern (12) eingebettet ist; undeine sich drehende Welle (50), wobeider Rotor (10) von der sich drehenden Welle (50) getragen wird, und die sich drehende Welle (50) eine Wellenkühlmittelpassage (52) enthält, durch die ein Kühlmittel fließt;der Rotorkern (12) mindestens eine Kernkühlmittelpassage enthält, die das Kühlmittel, das von der Wellenkühlmittelpassage (52) zugeführt wird, zu einem radialen äu-ßeren Ende des Rotorkerns (12) derart führt, dass das Kühlmittel in eine Lücke (G) zwischen dem Rotorkern (12) und einem Stator (62) freigelassen wird,die Kernkühlmittelpassage enthält:eine zentrale Kühlmittelpassage (22), die radial innen in Bezug auf den Permanentmagneten (16) derart angeordnet ist, dass sie sich in einer axialen Richtung erstreckt, wobei die zentrale Kühlmittelpassage (22) an axialen Endflächen des Rotorkerns (12) offen ist,eine innere Kühlmittelpassage (24), die die Wellenkühlmittelpassage (52) in Kommunikation mit der zentralen Kühlmittelpassage (22) bringt,eine äußere Kühlmittelpassage (26), die die zentrale Kühlmittelpassage (22) in Kommunikation mit der Lücke (G) bringt, undDämme (40), die auf beiden axialen Endseiten der zentralen Kühlmittelpassage (22) angeordnet sind, wobei die Dämme (40) axial außerhalb der äußeren Kühlmittelpassage (26) angeordnet sind, und wobei die Dämme (40) von einer radialen Außenseite in Richtung einer radialen Innenseite in der zentralen Kühlmittelpassage (22) vorstehen.
Patent DE-102016216447-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines schalenförmigen Kunststoffformteils und Additivbehälter
Inventor: WOLF HARTMUT
IPC: B65D1/32
Filed: 2016-08-31
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines schalenförmigen Kunststoffformteils (1) aus thermoplastischem Kunststoff durch Spritzgießen unter Anwendung von Fluid-Injektionstechnik mit wenigstens einer Wand und mit wenigstens einem sich in oder an der Wand mäanderförmig erstreckenden Fluidkanal (5), der einstückig mit der Wand ausgebildet ist, wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte umfasst:- Bereitstellen einer Spritzgießvorrichtung mit einem Werkzeug mit einer Artikelkavität (12), die die Außenkontur des Kunststoffformteils (1) definiert, wobei in einer Wand der Artikelkavität (12) wenigstens ein mäanderförmig verlaufender erster Nutkanal (14) vorgesehen ist,- Füllen der Artikelkavität (12) mit einer plastifizierten Formmasse aus thermoplastischem Kunststoff,- Injizieren eines Fluids in die gefüllte Artikelkavität (12) durch den Nutkanal (14) unter Verdrängung einer flüssigen Seele der Formmasse in wenigstens eine erste Überlaufkavität (11a) des Werkzeugs, sodass in dem Kunststoffformteil (1) ein integrierter Fluidkanal (5) ausgebildet wird, und- Entformen des Kunststoffformteils (1), dadurch gekennzeichnet, dass eine Teilmenge der Formmasse in eine zweite Überlaufkavität (11b) verdrängt wird, in der Wand der Artikelkavität (12) ein erster und ein zweiter NutkanalAbschnitt (14a,14b) vorgesehen sind, in welche zeitgleich ein Fluid injiziert wird, so, dass zwei Abschnitte eines integrierten Fluidkanals (5) ausgebildet werden, wobei die beiden Abschnitte des integrierten Fluidkanals (5) nach einer Verfestigung der thermoplastischen Formmasse miteinander verbunden werden unter Verwendung einer vorgefertigten Verbindungsbrücke (17) .
Patent DE-102016220121-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen des Belegungszustandes eines Fahrersitzes in einem Fahrzeug und zum Starten des Motors des Fahrzeugs und Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: SLUSER CIPRIAN
IPC: B60R22/48
Filed: 2016-10-14
Granted: 2018-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erkennen des Belegungszustandes eines Fahrersitzes (11) in einem Fahrzeug und zum Starten des Motors des Fahrzeugs mit einem Sicherheitsgurt (12), der mit einer Steckzunge verbunden ist, einem Gurtschloss zur Aufnahme der Steckzunge, das mit einem Stecksensorelement (1) gebildet ist, das ausgebildet ist, ein Gurtschlosssignal (a) bei korrekt in das Gurtschloss eingesteckter Steckzunge abzugeben, einem optischen Fahrersitzbelegungserkennungssensor (2, 3), und einer Auswerteeinrichtung (5), die eingangsseitig mit dem Stecksensorelement (1) und dem optischen Fahrersitzbelegungserkennungssensor (2, 3) verbunden ist und eingerichtet ist, ein Motorstartsignal (d) zum Starten eines Fahrzeugmotors an einem Ausgang nur bereitzustellen, wenn sowohl die Steckzunge korrekt in das Gurtschloss eingesteckt als auch der Fahrersitz (11) als belegt erkannt ist, bei der der Sicherheitsgurt (12) mit einem Herzschlagerkennungssensor (4) ausgebildet ist, der mit der Auswerteeinrichtung (5) verbunden ist, die eingerichtet ist, das Motorstartsignal (d) nur bereitzustellen, wenn auch ein Signal (c) des Herzschlagerkennungssensors (4) anzeigt, dass eine lebende Person (10) auf dem Fahrersitz (11) sitzt und den Sicherheitsgurt (12) korrekt angelegt hat.
Patent DE-102017012087-B4 (DE)
Title: Bedieneinheit mit Führungsspielausgleich für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: G05G1/00
Filed: 2017-12-27
Granted: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung nennt eine zum Ansteuern einer Funktion eines Kraftfahrzeuges mittels einer Linear- und/oder Schwenkbewegung eingerichtete Bedieneinheit (1), welche eine Führungskulisse (4), eine Hülse (6), einen Betätigungsgriff (8) und ein erstes Ausgleichselement (16) umfasst, wobei der Betätigungsgriff (8) an einem ersten Ende (10) der Hülse (6) befestigt ist, wobei die Hülse (6) an einem dem Betätigungsgriff (8) abgewandten Bereich (12) derart in der Führungskulisse (6) geführt ist, dass durch die Führungskulisse (6) bis auf ein Führungsspiel eine Bewegung der Hülse (6) auf eine vorgesehene Bewegungsebene (14) eingeschränkt ist, und wobei das erste Ausgleichselement (16) derart durch eine Federkraft (36) von der Hülse (6) gegen die Führungskulisse (4) vorgespannt ist, dass hierdurch eine über den Betätigungsgriff (8) auf die Hülse (6) übertragene, senkrecht zur Bewegungsebene (14) wirkende Kraft (42) aufnehmbar ist.
Patent DE-102017111036-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/10
Filed: 2017-05-22
Granted: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf eine Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebsmaschine (1) und eine Getriebevorrichtung (2) mit einem ersten und zweiten Planetenradsatz (3a, 3b) mit jeweils mehreren Planetenrädern (4a, 4b) sowie einem Stirnraddifferential (5), wobei das Stirnraddifferential (5) dazu vorgesehen ist, eine Antriebsleistung der Antriebsmaschine (1) auf eine erste und zweite mit dem Stirnraddifferential (5) wirkverbundene Abtriebswelle (6a, 6b) zu verteilen, und wobei der erste Planetenradsatz (3a) radial innerhalb des zweiten Planetenradsatzes (3b) verschachtelt ist.
Patent DE-102017113248-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für elastische Wellen
Inventor: MURASE TOMOHIKO
IPC: H03H9/145
Filed: 2017-06-16
Granted: 2023-03-02
Abstract: Vorrichtung für elastische Wellen (1), umfassend:ein piezoelektrisches Substrat (2),eine Interdigitaltransducer (IDT)-Elektrode (3Aa, 3Ac, 3Ba, 3Bc), die auf dem piezoelektrischen Substrat (2) angeordnet ist,eine erste Verdrahtungsleitung (7A, 7B), die mit der IDT-Elektrode (3Aa, 3Ac, 3Ba, 3Bc) verbunden ist und die auf dem piezoelektrischen Substrat (2) angeordnet ist,eine isolierende Schicht (8A, 8B), die auf dem piezoelektrischen Substrat (2) angeordnet ist und die mindestens einen Abschnitt der ersten Verdrahtungsleitung (7A, 7B) bedeckt,eine zweite Verdrahtungsleitung (9A, 9B), die auf dem piezoelektrischen Substrat (2) angeordnet ist, wobei mindestens ein Abschnitt der zweiten Verdrahtungsleitung (9A, 9B) über der ersten Verdrahtungsleitung (7A, 7B) positioniert ist, wobei sich die isolierende Schicht (8A, 8B) zwischen der zweiten Verdrahtungsleitung (9A, 9B) und der ersten Verdrahtungsleitung befindet (7A, 7B), so dass ein dreidimensionaler Kreuzungsabschnitt (A, B) gebildet wird,ein peripheres Stützelement (12), das auf dem piezoelektrischen Substrat (2) angeordnet ist und das einen Hohlraum (12a) hat, der die IDT-Elektrode (3Aa, 3Ac, 3Ba, 3Bc), die ersten und zweiten Verdrahtungsleitungen (7A, 7B, 9A, 9B) und die isolierende Schicht (8A, 8B) umgibt,ein Teilungsstützelement (13), das auf dem piezoelektrischen Substrat (2) angeordnet ist und in dem Hohlraum (12a) positioniert ist, undein Abdeckelement (15), das auf dem peripheren Stützelement (12) und dem Teilungsstützelement (13) so angeordnet ist, dass es den Hohlraum (12a) bedeckt,wobei die zweite Verdrahtungsleitung (9A, 9B) einen Stufenabschnitt (9Aa, 9Ba) enthält, der einen Abschnitt der zweiten Verdrahtungsleitung (9A, 9B), der sich auf dem piezoelektrischen Substrat (2) befindet, mit einem Abschnitt der zweiten Verdrahtungsleitung (9A, 9B), der sich auf der isolierenden Schicht (8A, 8B) befindet, verbindet,wobei das Teilungsstützelement (13) den Stufenabschnitt (9Aa, 9Ba) bedeckt,wobei mehrere dreidimensionale Kreuzungsabschnitte (A, B) ausgebildet werden,wobei sich die mehreren dreidimensionalen Kreuzungsabschnitte (A, B) an verschiedenen Positionen in einer Richtung, in der sich ein Elektrodenfinger der IDT-Elektrode (3Aa, 3Ac, 3Ba, 3Bc) erstreckt, befinden, undwobei, wenn eine Richtung, die das Teilungsstützelement (13) kreuzt, eine Breitenrichtung ist, das Teilungsstützelement (13) Abschnitte mit großer Breite (13a, 13b) enthält, deren Breite jeweils größer ist als die Breite eines jeden von anderen Abschnitten des Teilungsstützelements (13), so dass mehrere Stufenabschnitte (9Aa, 9Ba) in den mehreren dreidimensionalen Kreuzungsabschnitten (A, B) bedeckt werden.
Patent DE-102017115493-B4 (DE)
Title: Elektrische Verbindungseinrichtung für einen Ultraschallsensor eines Kraftfahrzeugs, Verfahren zum Herstellen eines Ultraschallsensors, Ultraschallsensor sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ROSTOCKI PAUL-DAVID
IPC: H04R17/02
Filed: 2017-07-11
Granted: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Verbindungseinrichtung (19) für einen Ultraschallsensor (4) eines Kraftfahrzeugs (1), welche dazu ausgelegt ist, eine Sensorelektronik (14) des Ultraschallsensors (4) mit einem Piezoelement (12) des Ultraschallsensors (4) über eine Lötverbindung elektrisch zu verbinden und welche ein elektrisches Leitelement (20) sowie zumindest eine an dem Leitelement (20) befestigte Lotkugel (21) aufweist, wobei die zumindest Lotkugel (21) eine vorbestimmte Menge an Lötmaterial aufweist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Herstellen eines Ultraschallsensors (4), einen Ultraschallsensor (4) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102017204007-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Diagnostizieren einer Schädigung eines Katalysators und Katalysatorschädigungs-Diagnosesystem
Inventor: MONNA Kosuke
IPC: F01N3/20
Filed: 2017-03-10
Granted: 2022-12-29
Abstract: Verfahren zum Diagnostizieren eines Schädigungsgrads eines Katalysators (600), wobei der Katalysator (600) in einem Abgasweg (500) eines Verbrennungsmotors (300) vorgesehen ist und ein mindestens eines von einem Kohlenwasserstoffgas und einem Kohlenmonoxidgas enthaltendes Zielgas, welches in einem Abgas (G) aus dem Verbrennungsmotor (300) enthalten ist, oxidiert oder adsorbiert, wobei das Verfahren enthält:(a) das Vorsehen eines Zielgas-Erfassungselements (100) stromabwärts des Katalysators (600) in dem Abgasweg (500), wobei das Zielgas-Erfassungselement (100) so konfiguriert ist, dass es eine einer Konzentration des Zielgases entsprechende elektromotorische Kraft als ein Erfassungssignal des Zielgases ausgibt; und(b) das Vergleichen eines Diagnose-Indexwerts mit einer Schwelle, um zu diagnostizieren, ob eine ein akzeptables Maß übersteigende Schädigung in dem Katalysator (600) aufgetreten ist, wobei der Diagnose-Indexwert ein maximaler Änderungsbetrag der elektromotorischen Kraft, ΔEMK, nach Einleiten einer Gasatmosphäre zur Diagnose in den Katalysator (600) für eine vordefinierte Zeitdauer ist, die Gasatmosphäre zur Diagnose ein Zielgas mit einer Konzentration, welche höher als die Konzentration des Zielgases in einem Dauerbetriebszustand des Verbrennungsmotors (300) ist, enthält, das Zielgas bewusst in dem Verbrennungsmotor (300) erzeugt wird und die Schwelle entsprechend einer zu einem Zeitpunkt, zu welchem die Gasatmosphäre zur Diagnose eingeleitet wird, ermittelten Temperatur des Katalysators (600) eingestellt wird, wobei der maximale Änderungsbetrag der elektromotorischen Kraft, ΔEMK, anhand einer Differenz ep - e1 bestimmt wird, wobei e1 der elektromotorischen Kraft, EMK, zu einem Zeitpunkt t1 entspricht, zu welcher ein Wert der Ableitung der elektromotorischen Kraft nach der Zeit, dEMK/dt, größer als oder gleich einer vordefinierten Schwelle ist, welche eine Spitzenbildungsbeginn-Zeit anzeigt, zu welcher eine Spitze p in einem zeitlich veränderlichen Profil der elektromotorischen Kraft zu erscheinen beginnt, und wobei ep einem maximalen Wert der elektromotorischen Kraft an der Spitze p zu einem Zeitpunkt tp zwischen den Zeiten t1 und t2 entspricht, wobei t2 einer Spitzenbildungsende-Zeit entspricht, zu welcher eine Bildung der Spitze p endet.