baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015103047-B3 (DE)
Title: Initiale Abstandseinnahme für die Laserbearbeitung
Inventor: HAGENLOCHER TOBIAS
IPC: G05B19/402
Filed: 2015-03-03
Granted: 2016-08-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Anfahren einer in einem Arbeitsabstand von einer Oberfläche (5A) eines Werkstücks (5) vorgesehenen Startposition (27) für eine Laserbearbeitung mit einem eine Abstandssensorik aufweisenden Laserbearbeitungskopf (11) offenbart, wobei der Laserbearbeitungskopf (11) einen an einer Werkstückkante (33) des Werkstücks (5) beginnenden Konturbeschnitt des Werkstücks (5) bewirken soll. Ausgehend von einer Startposition (27) und von einem vorbestimmten Eingangsbereichs (25), der von der Startposition (27) eine Mindestentfernung aufweist, die ein Anpassen des Abstands des Laserbearbeitungskopfes (11) auf den Arbeitsabstand während eines Bewegens des Laserbearbeitungskopfes (11) von dem Eingangsbereich (25) zur Startposition (27) ermöglicht, wird der Laserbearbeitungskopfs (11) durch den Eingangsbereich (25) in Richtung Startposition (27) bewegt, wobei eine auf der Abstandssensorik basierenden Abstandsregelung nach Eintritt des Laserbearbeitungskopfes (11) in den Eingangsbereich (25) aktiviert wird. Die Bewegung des Laserbearbeitungskopfes (11) wird vom Eingangsbereich (25) zur Startposition (27) unter Anpassung des Abstands des Laserbearbeitungskopfes (11) vom Werkstück (5) auf den Arbeitsabstand durch die Abstandsregelung fortgesetzt, so dass der Laserbearbeitungskopf (11) die Startposition (27) im Arbeitsabstand passiert. Die Bewegung des Laserbearbeitungskopfes (11) wird dann zur Werkstückkante (33) und über die Werkstückkante (33) hinaus fortgesetzt, wobei ein Deaktivieren der auf der Abstandssensorik basierenden Abstandsregelung und ein Aktivieren einer Abstandseinfrierung z. B. an der Startposition (27) durchgeführt wird. Anschließend wird der Laserbearbeitungskopf (11) zur Werkstückkante (33) und über das Werkstück (5) in Richtung Startposition (27) zurückbewegt, wobei ein Einschalten einer Laseremission aus dem Laserbearbeitungskopf (11) vor Passieren der Werkstückkante (33) durchgeführt wird. Somit wird die Startposition (27) mit dem Laserbearbeitungskopf (11) im Arbeitsabstand unter Laseremission passiert, wobei ein Reaktivieren der auf der Abstandssensorik basierenden Abstandsregelung und ein Deaktivieren der Abstandseinfrierung z. B. beim Passieren der Startposition (27) durchgeführt werden.
Patent DE-102015208453-B3 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit Rückschlagventilen am Volumenspeicher
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-05-07
Granted: 2016-06-30
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Nockenwellenversteller einer Hubkolbenbrennkraftmaschine mit einem Steuerventil, das mit Druckmittel beaufschlagbare Arbeitskammern beherrscht, und mit einem Zentralgehäuse (1), das Arbeitskammeranschlüsse (A und B) und einen Druckanschluss (P) aufweist und mit einem beweglich geführten Steuerkolben (4) versehen ist, der Außenstege (6 bis 8) aufweist, die mit einer den Steuerkolben (4) umgebenden Steuerhülse (3) in Wirkverbindung stehen, wobei die Steuerhülse (3) in dem Zentralgehäuse (1) fixiert ist, und mit zumindest einem Rückschlagventil, mittels dessen die Arbeitskammern mit Druckmittel nachfüllbar sind, wobei das Rückschlagventil im Steuerventil angeordnet ist.
Patent DE-102016110066-B3 (DE)
Title: Schaltschrank für Abgasmessanlagen
Inventor: DICKOW ACHIM
IPC: G01N21/76
Filed: 2016-05-31
Granted: 2017-03-23
Abstract: Schaltschrank für Abgasmessanlagen mit einem Schrankkörper (12), der sich aus zwei Seitenwänden (14, 16), einer Decke (20), einem Boden (18) sowie einer Rückwand (22) zusammensetzt und durch eine an der Frontseite (24) angeordnete Tür (26) verschließbar ist, wobei im Schrankkörper (12) ein Messgasverteiler (46) und mindestens ein Messgerät (28, 30, 32) angeordnet sind, wobei ein Auslass des Messgasverteilers (46) mit einem Einlass des mindestens einen Messgeräts (28, 30, 32) gasdicht miteinander verbindbar sind. Problematisch an derartigen Schaltschränken ist, dass das Messgas über Schläuche oder Metallleitungen zu den Messgeräten geführt werden muss und sich die Temperatur des Messgases dabei stetig verändert. Um die für die Messung erforderliche Temperatur des Gases im Messgerät sicherzustellen, weisen die Messgaseingänge der Messgeräte jeweils eine Heizung sowie eine Temperaturüberwachung auf, wodurch die Kosten und der Bauraum der Messgeräte erhöht werden. Außerdem ist die Wartung der Messgeräte aufwendig, da die Messgeräte aus dem Schaltschrank rausgenommen und die daran angeschlossenen Schläuche und Kabel entfernt werden müssen. Erfindungsgemäß wird daher vorgeschlagen, dass der Messgasverteiler (46) derart relativ zum Schrankkörper (12) bewegbar angeordnet ist, dass zur gasdichten Verbindung des Messgasverteilers (46) zu dem mindestens einen Messgerät (28; 30; 32) mindestens ein am Messgasverteiler (46) befestigtes und einen Auslass bildendes Koppelglied (86; 88) mit einem an dem mindestens einen Messgerät (28; 30; 32) befestigten und einen Einlass bildenden Koppelglied (90; 92) ineinander steckbar sind.
Patent DE-102017114832-B3 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe mit Haupt- und Nachschaltgetriebe
Inventor: SCHREITERER ERIK
IPC: F16H37/04
Filed: 2017-07-04
Granted: 2018-09-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein erfindungsgemäß besonders vorteilhaftes, lastschaltbares Doppelkupplungsgetriebe mit einem Hauptschaltgetriebe in Vorgelegebauweise und einem Nachschaltgetriebe in Planetenbauweise in einem Gehäuse bereit, welches im Hauptschaltgetriebe vier Radebenen und zwei Schaltelementebenen mit wenigstens fünf Schaltelementen, insbesondere sechs Schaltelementen über zwei Vorgelegewellen und im Nachschaltgetriebe eine Planetenradebene und eine Schaltelementebene mit zwei Schaltelementen aufweist, um zwölf Vorwärtsgänge und wenigstens vier, insbesondere sechs Rückwärtsgänge bereitzustellen.
Patent DE-102017129596-B3 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: GIEHL SEBASTIAN
IPC: F16D13/20
Filed: 2017-12-12
Granted: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung (1) mit einem Innenring (2) und mit einem Außenring (3), wobei radial zwischen dem Innenring (2) und dem Außenring (3) Kupplungsmittel (4) angeordnet sind, die mit einer Vielzahl von in Umfangsrichtung benachbart zueinander angeordneten Segmenten (5) ausgebildet sind, wobei die Segmente (5) in einem unbetätigten Zustand der Kupplungsvorrichtung (1) lediglich an dem Außenring (3) zur Anlage kommen und die Segmente (5) in einem betätigten Zustand der Kupplungsvorrichtung (1) auch an dem Innenring (2) zur Anlage kommen, um ein Reibmoment zur Übertragung eines Drehmoments zwischen dem Innenring (2) und dem Außenring (3) zu generieren, wobei der Außenring (3) an einer Innenumfangsfläche (6) eine Vielzahl von Rampen (7, 8) aufweist, die mit korrespondierend dazu ausgebildeten Rampen (7, 8) an einer jeweiligen Außenumfangsfläche (9) des jeweiligen Segments (5) zusammenwirken, wobei die Segmente (5) über ein Betätigungsmittel (12) in Umfangsrichtung verlagerbar sind, derart, dass durch die Verlagerung in Umfangsrichtung aufgrund des Zusammenwirkens der Rampen (7, 8) auch eine Verlagerung der Segmente (5) in radialer Richtung resultiert, wobei ein Führungsmittel (100) vorgesehen ist, welches eine Verlagerung des Betätigungsmittels (12) führt, um die Segmente (5) in Umfangsrichtung entlang der Rampen (7, 8) und damit auch in radialer Richtung zu verlagern.
Patent DE-102017204035-B3 (DE)
Title: Multiaperturabbildungsvorrichtung, Abbildungssystem und Verfahren zum Bereitstellen einer Multiaperturabbildungsvorrichtung
Inventor: WIPPERMANN FRANK
IPC: H04N5/225
Filed: 2017-03-10
Granted: 2018-09-13
Abstract: Eine Multiaperturabbildungsvorrichtung umfasst einen Bildsensor und ein Array von optischen Kanälen, wobei jeder optische Kanal eine Optik zur Abbildung eines Teilgesichtsfeldes eines Gesamtgesichtsfeldes auf einen Bildsensorbereich des Bildsensors umfasst. Die Multiaperturabbildungsvorrichtung umfasst eine Strahlumlenkeinrichtung zum Umlenken eines Strahlengangs der optischen Kanäle und einem optischen Bildstabilisator zur Bildstabilisierung entlang einer ersten Bildachse durch Erzeugen einer ersten translatorischen Relativbewegung zwischen dem Bildsensor, und dem Array und der Strahlumlenkeinrichtung und zur Bildstabilisierung entlang einer zweiten Bildachse durch Erzeugen einer zweiten Relativbewegung zwischen dem Bildsensor, dem Array und der Strahlumlenkeinrichtung. Die Vorrichtung umfasst einen elektronischen Bildstabilisator zur Bildstabilisierung eines ersten optischen Kanals des Arrays entlang der ersten und der zweiten Bildachse.
Patent DE-102020115990-B3 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines substrates
Inventor: CRAES FABIAN
IPC: H01L25/07
Filed: 2020-06-17
Granted: 2021-10-07
Abstract: Ein Verfahren weist das Formen einer ersten elektrisch leitenden Schicht auf einer ersten Seite einer dielektrischen Isolationsschicht, das Formen einer strukturierten Maskenschicht auf einer der dielektrischen Isolationsschicht abgewandten Seite der ersten elektrisch leitenden Schicht, das Formen wenigstens eines Grabens in der ersten elektrisch leitenden Schicht, wobei sich der wenigstens eine Graben durch die gesamte erste elektrisch leitende Schicht hindurch zu der dielektrischen Isolationsschicht erstreckt, das Formen einer Beschichtung, welche wenigstens den Boden und die Seitenwände des wenigstens einen Grabens bedeckt, und, nach dem Formen der Beschichtung, das Entfernen der Maskenschicht auf.
Patent DE-102020129714-B3 (DE)
Title: Trocknungssensor und Verfahren zur Trocknungsgradbestimmung
Inventor: HEYMANN MANUELA
IPC: G01N21/62
Filed: 2020-11-11
Granted: 2022-03-31
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform dient die Sensoranordnung (10) und der Trocknungssensor (1) zur Trocknungsgradbestimmung und beinhalten:- einen Magnetfeldsensor (2) mit einer Sendeeinheit (21) und einer Empfangseinheit (22), der in einem ersten Sensorgebiet (20) sensitiv ist, und- einen Infrarotsensor (3) mit einer Lichtquelle (31) und mit einem Strahlungsdetektor (32), der in einem zweiten Sensorgebiet (30) sensitiv ist, wobei ein Abstand (D) zwischen dem ersten Sensorgebiet (20) und dem zweiten Sensorgebiet (30) höchstens 0,2 m beträgt.
Patent DE-102020205573-B3 (DE)
Title: Verfahren zum elektrostatischen Benetzen eines Metallflachprodukts und elektrostatische Benetzungsvorrichtung
Inventor: BREGULLA HELMUT
IPC: B21B45/02
Filed: 2020-05-04
Granted: 2021-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum elektrostatischen Benetzen eines Metallflachprodukts (1) mit einem flüssigen Medium (3), wobei das Metallflachprodukt (1) einer Benetzungsvorrichtung (2) zugeführt und/oder durch eine Benetzungsvorrichtung (2) hindurchgeführt wird, welche mindestens einen Düsenbalken (2.1, 2.2) umfasst, welcher mindestens einer Seite des Metallflachprodukts (1) zugeordnet ist und diese mit einem flüssigen Medium (3) benetzt, wobei der Düsenbalken (2.1, 2.2) und damit das flüssige Medium (3) in der Benetzungsvorrichtung (2) elektrisch geladen werden und das Metallflachprodukt (1) geerdet wird, so dass sich ein elektrostatisches Feld zwischen Düsenbalken (2.1, 2.2) und Metallflachprodukt (1) ausbilden kann, wobei erfindungsgemäß mindestens ein Metallteil (4) zumindest einseitig mit Abstand zum Metallflachprodukt (1) und insbesondere im Wirkungsbereich des mindestens einen Düsenbalkens (2.1, 2.2) angeordnet wird, welches ebenfalls geerdet wird.
Patent DE-102021123936-B3 (DE)
Title: Sicherheitsventil
Inventor: PILCHER MARTIN
IPC: F16K17/00
Filed: 2021-09-15
Granted: 2023-01-26
Abstract: Zum Schalten hoher Drücke und Durchflüsse umfasst ein Sicherheitsventil eine erste Hauptstufe, welche in einer Ruhestellung den Fluidausgang mit einem ersten Entlastungsausgang verbindet und in einer Schaltstellung einen Fluideingang mit einer Fluidverbindung zu einer zweiten Hauptstufe, die zweite Hauptstufe, welche in einer Ruhestellung den Fluidausgang mit einem zweiten Entlastungsausgang verbindet und in einer Schaltstellung die Fluidverbindung mit einem Fluidausgang, wobei beide Hauptstufen als Sitzventile mit mehrteiligen Stößeln ausgestaltet sind und beim Schalten der ersten Hauptstufe ein gegen eine Federbelastung betätigbarer erster Stößelteil in einem ersten Bewegungsabschnitt zunächst dichtend an einen zweiten Stößelteil stößt, wodurch ein Entlastungsdurchgang zum ersten Entlastungsausgang geschlossen wird, und mit der Bewegung eines weiteren Stößelteils ein Beaufschlagungsdurchgang zwischen dem Fluideingang und der Fluidverbindung zu der zweiten Hauptstufe gegen eine Federbelastung freigegeben wird, und beim Schalten der zweiten Hauptstufe ein gegen eine Federbelastung betätigbarer erster Stößelteil in einem ersten Bewegungsabschnitt zunächst dichtend an einen zweiten Stößelteil stößt, wodurch ein Entlastungsdurchgang zum zweiten Entlastungsausgang geschlossen wird, und mit der Bewegung eines weiteren Stößelteils ein Beaufschlagungsdurchgang zwischen der Fluidverbindung und dem Fluidausgang gegen eine Federbelastung freigegeben wird.
Patent DE-102022201101-B3 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RAICH THOMAS
IPC: B62D1/19
Filed: 2022-02-02
Granted: 2022-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Manteleinheit (2), in der eine Lenkspindel (3) um eine in Längsrichtung verlaufende Längsachse (L) drehbar gelagert ist, und die mindestens zwei in Längsrichtung relativ zueinander teleskopartig verstellbare Mantelrohre (21, 22, 23) aufweist, umfassend eine Rollenführung mit mindestens einem Lagerträger (51), der an einem ersten Mantelrohr (21) radial verlagerbar ist, und in dem mindestens eine Rolle (6) um eine quer zur Längsachse (L) liegende Rollenachse (61) drehbar gelagert ist, und die Rolle (6) mit ihrem Außenumfang an einem zweiten Mantelrohr (22) in Längsrichtung abrollbar ist, wobei eine Vorspanneinrichtung (5) mit dem Lagerträger (51) zusammenwirkt, um die Rolle (6) gegen das zweite Mantelrohr (22) vorzuspannen. Um einen geringeren Bauraumbedarf und eine flexiblere Anordnung zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass der Lagerträger (51) an dem ersten Mantelrohr (21) gegen die Längsachse (L) schräg geneigt geführt ist, und die Vorspanneinrichtung (5) ausgebildet ist, um eine Axialkraft auf den Lagerträger (51) auszuüben.
Patent DE-102022201190-B3 (DE)
Title: Erfassung von symmetrischen und asymmetrischen Isolationsfehlern durch asymmetrisch schaltbare Fehlerstromerfassung
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: G01R31/52
Filed: 2022-02-04
Granted: 2023-08-10
Abstract: Eine Fahrzeug-Energieübertragungsschaltung (A) ist mit einer Isolationsfehlererfassungsschaltung (FI1) ausgestattet, die eine Fehlerstrommeßeinrichtung (M), einen ersten Hochvoltanschluss (H1), einen zweiten Hochvoltanschluss (H2), einen Erdungspotentialanschluss (GND), einen ersten Meßwiderstand (R+), einen zweiten Meßwiderstand (R-) und einen Meßschalter (S) aufweist. Einer der Hochvoltanschlüsse (H1) ist seriell über einen der Meßwiderstände (R+) und den Meßschalter (S) mit einem Verbindungspunkt (V) verbunden. Der Meßwiderstand (R-) verbindet den anderen Hochvoltanschluss (H2) direkt mit dem Verbindungspunkt. Der Verbindungspunkt (V) ist über die Fehlerstrommeßeinrichtung (M) mit dem Erdungspotentialanschluss (GND) verbunden. Die Fehlerstrommeßeinrichtung (M) ist eingerichtet, einen Strom (I), der zwischen dem Verbindungspunkt (V) und dem Erdungspotentialanschluss (GND) fließt, zu erfassen. Die Fehlerstrommeßeinrichtung (M) ist eingerichtet, diesen Strom (I) bei offenem und bei geschlossenem Meßschalter (S) zu erfassen.
Patent DE-102022206343-B3 (DE)
Title: Holzbefeuerter Backofen
Inventor: DANNENHAUER BERND
IPC: A21B1/04
Filed: 2022-06-23
Granted: 2023-12-28
Abstract: Ein holzbefeuerter Backofen (1) hat mindestens einen Backraum (2 bis 4) mit mindestens einer Oberhitze-Steinplatte (5) und mindestens einer Unterhitze-Steinplatte (6). Ein holzbefeuerter Brenner (7) dient zum Aufheizen der Steinplatten (5, 6) über Verbrennungsgase während mindestens einer Aufheizphase. Über einen Verbrennungsgas-Kreislauf (8) werden die Verbrennungsgase vom Brenner (7) hin zum Backraum (2 bis 4) und von diesem zurück zum Brenner (7) geführt. Ein Umwälz-Ventilator (29) dient zum Führen der Verbrennungsgase durch den Verbrennungsgas-Kreislauf (8). Ein Abluftkamin (30) dient zum Abführen von Abgasen aus dem Verbrennungsgas-Kreislauf (8). Es resultiert ein holzbefeuerter Backofen mit verbesserter Energieeffizienz.
Patent DE-3638282-B4 (DE)
Title: Axialkleinstgebläse
Inventor: HARMSEN SIEGFRIED
IPC: F04D29/38
Filed: 1986-11-10
Granted: 2006-05-04
Abstract: Axialkleinstgebläse, insbesondere axial
kompakter Bauart,  a) mit einem zentralen, ein Laufrad antreibenden
Motor, wobei ein Gehäuse
(1) das Laufrad (2) umgibt,  b) mit ausblasseitigen Stegen (5),
die den zentralen Antriebsmotor (6) mit dem Laufrad (2) tragen,  c)
mit einer von der Stegzahl abweichenden Schaufelzahl des Laufrades,  d)
mit einer quadratischen Flanschplatte (15) im Bereich des austrittsseitigen
Endes (A),  e) mit Befestigungsbohrungen (16) in den Eckbereichen dieser
Flanschplatte (15),  f) mit einem zentralen Lagerrohr (17),  g)
mit im Bereich des austrittsseitigen Endes (A) vorhandenem Flansch
(13), der mit dem Lagerrohr (17), den Stegen (5) und der Flanschplatte
(15) verbunden ist,  h) mit im Bereich der Quadratecken angeordneten
Befestigungssäulen
(14), die an diese quadratische Flanschplatte (15) sich anschließen und
sich bis zur Eintrittsebene (E) erstrecken und die über die
ganze axiale Länge
eine durchgehende Befestigungsbohrung (16) aufweisen, welche sich also
von der Einströmebene
(E)...
Patent DE-4223782-B4 (DE)
Title: Ansaugluftmengensteuereinrichtung für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MOOSMANN MANFRED
IPC: F02D41/00
Filed: 1992-07-18
Granted: 2010-05-06
Abstract: Ansaugluftmengensteuereinrichtung für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges, bei der das Verhältnis des Öffnungswinkels einer Brennkraftmaschinendrosselklappe, d. h. des Drosselklappenwinkels, zum Fahrpedalwinkel eines vom Fahrer des Kraftfahrzeuges betätigbaren Fahrpedals in Abhängigkeit von der Brennkraftmaschinendrehzahl variabel ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis des Drosselklappenwinkels (DK) zum Fahrpedalwinkel (P) zumindest bei mittleren und großen Fahrpedalwinkeln (P) mit abnehmender Brennkraftmaschinendrehzahl (n) größer wird.
Patent DE-10003382-B4 (DE)
Title: Filter mit einem axial teilbaren Filtergehäuse und einem ringförmigen, austauschbaren Filterelement
Inventor: KUHN HARALD
IPC: B01D46/42
Filed: 2000-01-26
Granted: 2005-12-15
Abstract: Filter
mit einem axial teilbaren Filtergehäuse mit einem ringförmigen,
radial durchströmbaren, austauschbaren
Filterelement (3), bei dem  – das Filterelement (3) an
mindestens einem seiner beiden axialen Enden mit einem lösbar und
dicht angesetzten Profilring (9) verbunden ist, wobei dieser Profilring
(9) einen Ringsteg besitzt, mit dem er das betreffende Ende des
Filterelementes (3) radial außen
umfasst,  – das
axial geteilte Filtergehäuse
aus einem Filtertopf (1) und einer mit dessen lotrecht oben liegendem
offenem Ende verbindbaren Verschluss-Kappe (2) besteht, wobei das
Filterelement (3) axial über
den Rand des Filtertopfes (1) hinausragt,  – zumindest der bei geöffnetem
Filtergehäuse
frei außerhalb
des noch das andere Ende des Filterelementes (3) haltenden Filtertopfes
(1) liegende Profilring (9) auf seiner von dem Filterelement abgewandten
Stirnseite mit einem als Greifhilfe dienenden Ringsteg (15) versehen
ist,  – in
dem Profilring (9) radiale Ausnehmungen (12) für das Einbringen den Profilring
(9) radial innen überragender
Befestigungsmittel...
Patent DE-10020056-B4 (DE)
Title: Zentralstecker zur flüssigkeitsdichten Anordnung an einem Metallgehäuse
Inventor: VARGAS JULIO CESAR
IPC: F02F11/00
Filed: 2000-04-22
Granted: 2010-04-29
Abstract: Zentralstecker zur flüssigkeitsdichten Anordnung an einem Metallgehäuse in einer Öffnung in dessen Wandung, mit von der Außenseite des Metallgehäuses her elektrisch kontaktierbaren Steckkontakten, die mit im Metallgehäuse anzuordnenden elektrischen Leitungen verbunden oder verbindbar sind, wobei zwischen dem Zentralstecker und der Wandung eine umlaufende Dichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Zentralstecker (8) mehrteilig ist und ein erstes, mit einem Flansch (12) zur Anlage an der Innenseite der Wandung (9, 10) versehenes und Steckkontakte (13) aufnehmendes, in sich dichtes Teil (14) zur Anordnung in der Öffnung (11) aufweist, das flanschseitig an der Mantelfläche mit einem gegenüber der Wandung (9, 10) radial und axial wirkenden Dichtring (15) versehen ist, und daß an dem ersten Teil (14) ein zweites, ringförmiges Teil (16) zur dichtend festen Anordnung des ersten Teils (14) in der Öffnung (11) und zur Anordnung eines Gegensteckers (17) an der Außenseite des Metallgehäuses (Zylinderkopf 3) anordbar ist.
Patent DE-10064056-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sinterkörpers aus Gußeisen mit hoher Härte und hohem Chromgehalt
Inventor: SATOH TOMIO
IPC: B22F9/08
Filed: 2000-12-21
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Sinterkörpers aus hoch-chromhaltigem Gußeisen mit den Schritten:  (a) einer Abschreckverfestigungsbehandlung einer ternären Legierungsschmelze aus Eisen, Chrom und Kohlenstoff, die 11 bis 30 Masse-% Chrom, 2,2 bis 5,0 Masse-% Kohlenstoff und einen Restgehalt aus Eisen enthält, mit einer Abkühlgeschwindigkeit von nicht weniger als 10 4  °C/s, um Partikel aus der ternären Legierung zu ergeben und  (b) einer Sinterbehandlung der Partikel der ternären Legierung unter Kompression durch ein elektrisches Entladungs-Plasmasinterverfahren.
Patent DE-10066261-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wand-/Deckenbauhalbfertigteils
IPC: E04B2/00
Filed: 2000-02-16
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Wand-/Halbfertigbauteils, das aus zwei zueinander
im Abstand angeordneten Betonschalen (1,2), in den Beton der Schalen
eingebetteten Verbindungselementen (3) und zwischen den Schalen
angeordneten Dämmplatten
(7) besteht, wobei die Dämmplatten
nach dem Ausgießen
einer der beiden Schalen (1,2) vor deren Abbinden auf den ausgegossenen
Beton aufgebracht werden, so dass mit dem Abbinden des Betons eine
Haftverbindung zwischen den Dämmplatten
und der betreffenden Schale gebildet wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Dämmplatten
(7) auf den Beton der zuerst ausgegossenen Schale zwischen den darin
als Verbindungselemente (3) eingebetteten Gitterträgern aufgelegt
werden.
Patent DE-10111967-B4 (DE)
Title: System für die Detektion des Ortes einer Mobilstation
Inventor: HIRAKAWA TAKAYUKI
IPC: G01C21/20
Filed: 2001-03-13
Granted: 2005-10-27
Abstract: System
zur Erfassung und Darstellung der geografischen Ortsdaten eines
entfernten Mobiltelefons auf einem mit einem Bildschirm ausgerüsteten lokalen
Kommunikationsterminal, vorzugsweise einem Navigationsgerät, welches
mit einem lokalen Mobiltelefon verbunden ist, mit folgenden Schritten
und Kommunikationsbaueinheiten:  a) das entfernte Mobiltelefon
(2) ermittelt seine relativen Lagedaten bezüglich der oder den mit ihm
in Kommunikation stehenden Basisstation bzw. Basisstationen (4);  b)
das entfernte Mobiltelefon (2) übermittelt
die relativen Lagedaten an das lokale Mobiltelefon (13)  c)
das lokale Mobiltelefon (13) übermittelt
die relativen Lagedaten des entfernten Mobiltelefons (2) an einen
zentralen Server (52), der dazu in der Lage ist, die Lagedaten in geografische
Ortsdaten umzuwandeln;  d) der zentrale Server (52) übermittelt
die geografischen Ortsdaten des entfernten Mobiltelefons (2) an
das lokale Mobiltelefon (13), und  e) das lokale Kommunikationsterminal
(1) erhält
die geografischen Ortsdaten des entfernten Mobiltelefons (2) von dem
lokalen Mobiltelefon (13), mit dem es verbunden ist und stellt die...