baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008043784-B4 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: HOLZWARTH GERHARD
IPC: H01M50/367
Filed: 2008-11-17
Granted: 2023-07-06
Abstract: Batteriemodul (1) umfassendein Gehäuse (2),wenigstens zwei in dem Gehäuse (2) angeordnete Batterien (3) mit jeweils einem Entgasungsventil (25),wenigstens einen ersten Entgasungskanal (14) zur Aufnahme von aus einer ersten der wenigstens zwei Batterien (3) austretenden Stoffen, wenigstens einen zweiten Entgasungskanal (15) zur Aufnahme von aus einer zweiten der wenigstens zwei Batterien (3) austretenden Stoffen, wobei der wenigstens eine erste Entgasungskanal (14) und der wenigstens eine zweite Entgasungskanal (15) fluidleitend mit wenigstens einem Verbindungskanal (16) miteinander verbunden sind,dadurch gekennzeichnet, dassder wenigstens eine Verbindungskanal (16) in einem Zwischenraum (9) zwischen den wenigstens zwei Batterien (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102008052470-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prozessieren eines Kontaktpads und Verfahren zum Herstellen eines integrierten Schaltkreiselementes
Inventor: HAMMER MARKUS
IPC: H01L23/50
Filed: 2008-10-21
Granted: 2021-12-23
Abstract: Verfahren zum Prozessieren eines Kontaktpads (103), das Verfahren aufweisend:• Bilden eines Passivierungsschichtstapels (101) auf zumindest einer oberen Oberfläche (103a) des Kontaktpads (103), wobei der Passivierungsschichtstapel (101) mindestens eine Passivierungsschicht (101a, 101b, 101c) aufweist;• Entfernen eines ersten Teilbereichs (101d) des Passivierungsschichtstapels (101) von oberhalb des Kontaktpads (103), wobei ein zweiter Teilbereich (101e) des Passivierungsschichtstapels (101) auf dem Kontaktpad (103) verbleibt und das Kontaktpad (103) bedeckt;• Bilden einer Haftschicht (108) auf dem Passivierungsschichtstapel (101);• Strukturieren der Haftschicht (108), wobei die Haftschicht (108) von oberhalb des Kontaktpads (103) entfernt wird;• Entfernen des zweiten Teilbereichs (101e) des Passivierungsschichtstapels (101), wodurch die obere Oberfläche (103a) des Kontaktpads (103) freigelegt wird; und• Bilden eines Verstärkungsschichtstapels (111) auf der oberen Oberfläche (103a) des Kontaktpads (103) nach dem Entfernen des zweiten Teilbereichs (101e) des Passivierungsschichtstapels (101), wobei der Verstärkungsschichtstapel (111) mindestens eine Verstärkungsschicht (111a, 111b, 111c) aufweist und wobei der Verstärkungsschichtstapel (111) in dem Passivierungsschichtstapel (101) derart versenkt ist, dass eine obere Oberfläche des Verstärkungsschichtstapels (111) bündig ist mit einer oberen Oberfläche des Passivierungsschichtstapels (101).
Patent DE-102008055716-B4 (DE)
Title: Fahrwerksteil eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: SCHOERNER PETER
IPC: B60G7/00
Filed: 2008-11-04
Granted: 2014-04-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines korrosions- und steinschlaggeschützten Fahrwerksteils (2) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Sturzlenkers, eines Hinterachsträgers, einer Fahrzeugachse oder eines Versteifungskreuzes, aufweisend die folgenden Schritte: Aufbringen einer als Zinklamellenbeschichtung (6) ausgebildeten Korrosionsschutzschicht auf die Oberfläche (5) des Fahrwerksteils (4); Aufbringen einer als Klebstoffschicht (8), insbesondere Epoxidharz-Klebstoffschicht, ausgebildeten Dämpfungsschicht auf die Korrosionsschutzschicht; und Einbringen von länglichen Dämpfungsfasern (10) derart in die noch nicht ausgehärtete Klebstoffschicht (8), dass die länglichen Dämpfungsfasern (10) mit einem Verankerungsbereich (12) in der Dämpfungsschicht verankert sind und mit einem Dämpfungsbereich (14) aus der Dämpfungsschicht herausstehen, wobei die Klebstoffschicht (8) danach aushärtet und die länglichen Dämpfungsfasern (10) mit ihrem Verankerungsbereich (12) darin fixiert.
Patent DE-102008060451-B4 (DE)
Title: Positioniervorrichtung
Inventor: REIBKE HEINZ
IPC: G09F3/18
Filed: 2008-12-05
Granted: 2015-04-16
Abstract: Positioniervorrichtung (1) mit darin angeordnetem Beschriftungsträger (2) für elektrische Einrichtungen, zum Beschriften des Beschriftungsträgers (2) in einem Drucker, wobei die Positioniervorrichtung (1) eine Aufnahmeeinrichtung (4) und eine Halteeinrichtung (3) aufweist, die Unterseite des einen Längsrandes (5) des Beschriftungsträgers (2) an der Aufnahmeeinrichtung (4) anliegt, und die Unterseite des anderen Längsrandes (8) des Beschriftungsträgers (2) und die Oberseite des anderen Längsrandes (8) des Beschriftungsträgers (2) jeweils an der Halteeinrichtung (3) anliegen.
Patent DE-102009013469-B4 (DE)
Title: Zubereitung zur äußerlichen Anwendung
Inventor: SCHUMANN DIRK DR
IPC: A61K8/06
Filed: 2009-03-19
Granted: 2014-04-17
Abstract: Zubereitung zur äußerlichen Anwendung bei Mensch und Tier umfassend in Kombination a) eine Zusammensetzung in Form eines fluiden Nanophasensystems umfassend die Komponenten a1) mindestens eine wasserunlösliche Substanz mit einer Wasserlöslichkeit von weniger als 4 Gramm pro Liter, in einer Menge von 0,1 bis 90 Gew.-%, a2) mindestens eine amphiphile Substanz NP-MCA, die keine Tensidstruktur aufweist, alleine nicht strukturbildend ist, deren Löslichkeit in Wasser bzw. Öl zwischen 4 g und 1000 g pro Liter beträgt und die sich nicht bevorzugt an der Öl-Wasser-Grenzfläche anreichert, in einer Menge von 0,1 bis 80 Gew.-%, a3) mindestens ein anionisches, kationisches, amphoteres und/oder nichtionisches Tensid; in einer Menge von 0,1 bis 45 Gew.-%, a4) mindestens ein polares protisches Lösungsmittel, insbesondere mit Hydroxyfunktionalität, in einer Menge zwischen 1,0 und 90 Gew.-%, a5) gegebenenfalls ein oder mehrere Hilfsstoffe, in einer Menge von 0,01 bis 10 Gew.-%, wobei sich die Prozentangaben jeweils auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung beziehen, und b) mindestens ein therapeutisch, kosmetisch oder diagnostisch wirksames Mittel in einer therapeutisch, kosmetisch oder diagnostisch wirksamen Menge.
Patent DE-102009016361-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum motorischen Antreiben einerEinrichtung zum mindestens teilweisen Verschließen einer Raumöffnung,beispielsweise eines Schiebeladens, einer Schiebetür oder dergleichen
Inventor: BAIER PAUL
IPC: E05F15/10
Filed: 2009-04-07
Granted: 2012-11-29
Abstract: Vorrichtung (1) zum motorischen Antreiben einer Einrichtung zum mindestens teilweisen Verschließen einer Raumöffnung, beispielsweise eines Schiebeladens, einer Schiebetür oder dergleichen, wobei die Vorrichtung (1) einen Motor (10) und ein mittels Getriebeelementen (36, 36a, 36b, 38, 38a, 38b, 40) antriebsseitig mit dem Motor (10) verbundenes und antriebsseitig mit der anzutreibenden Einrichtung verbindbares Getriebe (14) aufweist, und wobei die Getriebeelemente (36, 36a, 36b, 38, 38a, 38b, 40) aus einer Gruppe von vorgegebenen Getriebeelementen (36, 36a, 36b, 38, 38a, 38b, 40) derart auswählbar sind, dass durch die Auswahl der Getriebeelemente (36, 36a, 36b, 38, 38a, 38b, 40) eine von mehreren mittels der Getriebeelemente (36, 36a, 36b, 38, 38a, 38b, 40) der Gruppe möglichen Getriebeuntersetzungen einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebeelemente (36, 36a, 36b, 38, 38a, 38b, 40), mit denen das Untersetzungsverhältnis einstellbar ist, in einem Bereich des Getriebes (14) angeordnet sind, der auch im montierten Zustand der Vorrichtung (1) zugänglich ist, und...
Patent DE-102009023102-B4 (DE)
Title: Reihenverbinder für Stühle
Inventor: BLUM MARTIN
IPC: A47C1/124
Filed: 2009-05-28
Granted: 2014-01-30
Abstract: Reihenverbinder für Stühle mit Seitenzargen (1), umfassend einen hakenförmigen Bügel (2), der mit seinen Bügelschenkeln (3) in Bohrungen (5) einer Seitenzarge (1) einführbar und dort verschiebbar gelagert ist, und eine Befestigungseinrichtung (6), die den Bügel (2) mit der jeweiligen Seitenzarge (1) lösbar verspannt, wobei die Befestigungseinrichtung (6) eine an der jeweiligen Seitenzarge (1) angeordnete Lagerhülse (7) aus Kunststoff aufweist, die die Bügelschenkel (3) entlang eines Abschnitts an der Innenseite (16) der jeweiligen Seitenzarge (1) aufnimmt und ein Halteelement (12) trägt, das eine Verbindung zwischen den Bügelschenkeln (3) und der Lagerhülse (7) herstellt, dadurch gekennzeichnet, dass als Halteelement (12) ein vorspannungsbeaufschlagtes Halteelement vorgesehen ist, das eine Drahfformfeder ist, deren Enden (13) federnde Rasten zum Eingriff in Rastnuten (15) der Bügelschenkel (3) bilden.
Patent DE-102009033500-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung mit Barriere zur kontinuierlichen Herstellung von Produkten aus einer Schmelze
Inventor: KOLBERG UWE DR
IPC: C03B5/02
Filed: 2009-07-15
Granted: 2012-10-25
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von Produkten aus einer Schmelze, wobei das Verfahren wenigstens folgende Verfahrensschritte aufweist: Zuführen der Schmelzrohstoffe oder einer Vorschmelze über einen Zufluss in einen Induktortiegel, Erhitzen der Schmelze auf eine vorbestimmte Temperatur in einem Induktortiegel mittels eines hochfrequenten Wechselfeldes, kontinuierliches Abführen der auf die vorbestimmte Temperatur erhitzten Schmelze über einen Abfluss, wobei die Wandung des Induktortiegels einen elektrisch leitfähigen Induktor und einen Boden umfaßt oder bildet, wobei die Wandung und der Boden gekühlt werden, wobei die Wandung des Induktortiegels gleichzeitig die Spule zur Applikation des Hochfrequenzfeldes umfaßt und wobei zwischen Zufluss und Abfluss eine Barriere aus elektrisch nicht leitfähigem, jedoch wärmeleitfähigem Material angeordnet ist und wobei die Barriere eine Wärmeleitfähigkeit von zumindest 20 W/m·K aufweist und die elektrische Leitfähigkeit des Barrierematerials kleiner als 10–3 S/m bei 20°C ist und wobei die Barriere eine nitridhaltige Keramik umfasst.
Patent DE-102009034593-B4 (DE)
Title: Elektroschweißmuffe
Inventor: DÖRING HEINZ
IPC: F16L47/03
Filed: 2009-07-24
Granted: 2016-12-01
Abstract: Elektroschweißmuffe, enthaltend einen thermoplastischen Muffenkörper (1), ein Innenrohrvolumen (2) zum Einschieben mindestens eines Rohres (3) und eine in den Muffenkörper eingebettete, elektrisch beaufschlagbare Wendelanordnung (4), und einen im Innenrohrvolumen angeordneten Schließkörper (5), dadurch gekennzeichnet, dass eine Stellung des Schließkörpers durch ein von der Wendelanordnung erzeugtes Magnetfeld veränderbar und über eine Beeinflussung von elektromagnetischen Eigenschaften der Wendelanordnung messbar ist, wobei die Wendelanordnung (4) einen Heizwendelabschnitt (15) zum thermoplastischen Verschweißen des Muffenkörpers und einen Stell- und Messwendelabschnitt (16) zum Verändern und Messen der Stellung des Schließkörpers aufweist.
Patent DE-102009040200-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung für ein längliches Objekt
Inventor: KOHLER ANDREAS
IPC: F03D11/04
Filed: 2009-09-07
Granted: 2015-06-03
Abstract: Transportvorrichtung (1) für ein längliches Objekt (O), wobei die Transportvorrichtung (1) eine Plattform (2), auf der das längliche Objekt (O) transportierbar ist, und eine Schwenkeinrichtung (10), mit der das auf der Plattform (2) aufgenommene längliche Objekt (O) aus einer ersten Lage in zumindest eine zweite Lage bewegbar ist, aufweist, wobei die Schwenkeinrichtung (10) nur am Endbereich (O') des länglichen Objekts (O) ansetzt und dieses nur durch eine Schwenkbewegung der Schwenkeinrichtung (10) von seiner ersten Lage in seine zumindest zweite Lage bewegbar ist, und wobei die Schwenkeinrichtung (10) eine Halterung (12) mit einer Befestigungsplatte (16) aufweist, an der der Endbereich (O') des länglichen Objekts (O) anschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (12) wechselbare Befestigungsplatten (16) mit unterschiedlich konfigurierten Lochbildern (16a) aufnehmen kann, so dass zum Transport von unterschiedlichen länglichen Objekten (O) nur ein Austausch der Befestigungsplatte (16) notwendig ist.
Patent DE-102009040794-B4 (DE)
Title: Nockenloses Ventilsystem sowie damit ausgestattete Motoranordnung
Inventor: MARRIOTT CRAIG D
IPC: F01L9/10
Filed: 2009-09-09
Granted: 2015-02-12
Abstract: Nockenloses Ventiltriebsystem (12), das umfasst: eine Druckfluidzufuhr; eine Ventilbetätigungsanordnung, die an einem Zylinderkopf (14) unterstützt ist und mit der Druckfluidzufuhr in Fluidverbindung steht; und einen Hydraulikfluidbehälter (20) in Fluidverbindung mit der Ventilbetätigungsanordnung; dadurch gekennzeichnet, dass sich der Hydraulikfluidbehälter (20) im Zylinderkopf (14) und in einer Wärmeaustauschbeziehung mit einem Motorkühlmittelbehälter (46) im Zylinderkopf (14) befindet, wozu sich der Hydraulikfluidbehälter (20) und der Motorkühlmittelbehälter (46) eine gemeinsame Wand (52) teilen, die durch den Zylinderkopf (14) definiert ist.
Patent DE-102009051187-B4 (DE)
Title: Strahlungsheizsystem für ein Gebäude sowie Verfahren zum Steuern eines Strahlungsheizsystems
Inventor: VOS LARS-HENRIC
IPC: F24D13/00
Filed: 2009-10-29
Granted: 2011-09-22
Abstract: Ein Strahlungsheizsystem für ein Gebäude mit wenigstens einem Raum, der durch eine innere Hüllfläche begrenzt ist, umfasst mehrere Strahlungsheizgeräte (20) zum Aufheizen der inneren Raum-Hüllfläche mittels Wärmestrahlung, mehrere Temperatursensoren (22) zum Bestimmen einer Oberflächentemperatur der inneren Raum-Hüllfläche, wenigstens ein Messgerät zur Bestimmung von Lufttemperatur und, vorzugsweise zusätzlich, der relativen Luftfeuchtigkeit im Raum, wenigstens eine Bedieneinheit (28) zur Anzeige und/oder Eingabe von Daten, sowie wenigstens einer Steuereinheit (30) zur Verarbeitung eingegebenen Daten und der ermittelten Oberflächentemperatur, Lufttemperatur und, vorzugsweise zusätzlich, der Luftfeuchtigkeit sowie zur Betätigung wenigstens eines Strahlungsheizgeräts (20), insbesondere eines Infrarot-Strahlungsheizgeräts. Ein Verfahren zum Steuern eines Strahlungsheizsystems sieht vor, die Hüllflächen in etwa auf einem gleichen Temperaturniveau zu halten, um einen Strahlungswärmeabgleich zu erreichen.
Patent DE-102009052075-B4 (DE)
Title: Winkelgeschwindigkeitserfassungsverfahren
Inventor: KATO KENJI
IPC: B81B7/02
Filed: 2009-11-05
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren zum Erfassen einer Winkelgeschwindigkeit V Ω  eines Winkelgeschwindigkeitssensors (1) mit einem Schwingkörper (2), wobei der Winkelgeschwindigkeitssensors (1) dazu ausgelegt ist, die Winkelgeschwindigkeit V Ω  durch Schwingen des Schwingkörpers (2) in einer ersten Richtung und Erfassen einer Verschiebung des Schwingkörpers (2) in einer zweiten Richtung quer zur ersten Richtung zu erfassen, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:
 - Erfassen eines Überwachungssignals Vm(t), das eine Verschiebung des Schwingkörpers (2) in der ersten Richtung misst;
 - Erfassen eines Messsignals Vs(t), das eine Verschiebung des Schwingkörpers (2) in der zweiten Richtung misst;
 - Festlegen einer Zeitdifferenz zwischen einem ersten Merkmalspunkt, an welchem das Überwachungssignal Vm(t) einen ersten Referenzpegel kreuzt, und einem zweiten Merkmalspunkt, an welchem das Messsignal Vs(t) einen zweiten Referenzpegel kreuzt, als ΔT;
 - Festlegen einer Messgleichspannung entsprechend einer Amplitude des Messsignals Vs(t) als Vsd;
 - Festlegen einer Ansteuerfrequenz als fd; und
 - Berechnen der Winkelgeschwindigkeit V Ω  gemäß der folgenden Gleichung:
         V   Ω     =   Vsd   ×   sin     (     2   ⋅   π   ⋅   fd   ⋅   Δ   T     )
Patent DE-102010006318-B4 (DE)
Title: Streckblasmaschine mit Gegendruckkompensation und Verfahren zum Expandieren von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen
Inventor: FINGER DIETER
IPC: B29C49/42
Filed: 2010-01-29
Granted: 2021-03-11
Abstract: Vorrichtung (1) zum Expandieren von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen, mit einer Blasform, innerhalb derer die Kunststoffvorformlinge (10) zu den Kunststoffbehältnissen expandierbar sind, mit einer Zuführeinrichtung (4), um den Kunststoffvorformlingen (10) ein gasförmiges Medium zu deren Expansion zuzuführen, mit einer Reckstange (6), um die Kunststoffvorformlinge (10) entlang deren Längsrichtung (L) zu dehnen, wobei ein Antriebsmotor (8) in Form eines Elektromotors (8) vorgesehen ist, der eine Vorwärtsbewegung der Reckstange (6) in deren Längsrichtung (L) zum Dehnen des Kunststoffvorformlings (10) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) zusätzlich zu dem Elektromotor (8) eine Kraftkompensationseinrichtung (20) aufweist, welche eine durch einen Innendruck des Gases in dem Behältnis erzeugte auf den Elektromotor (8) wirkende Kraft wenigstens teilweise und wenigstens zeitweise kompensiert, wobei bei einer Rückwärtsbewegung der Reckstange (6) ein generatorischer Betrieb des Elektromotors (6) verhindert ist.
Patent DE-102010023838-B4 (DE)
Title: Hubladebühne und Verfahren zum Betreiben einer Steuereinrichtung einer Hubladebühne
Inventor: BAER TOBIAS
IPC: B60P1/44
Filed: 2010-06-07
Granted: 2011-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hubladebühne (11) für den Anbau an ein Fahrzeugs (15), mit einer heb- und senkbaren Plattform (17) mit einem Hubwerk mit Tragarmen (19) für die Plattform (17) und mit einem Antrieb für das Hubwerk, wobei der Antrieb ein Hydraulikaggregat (25) mit einem Elektromotor (27) zum Antrieb einer Hydraulikpumpe (29) des Hydraulikaggregats (25) sowie eine elektrische oder elektronische Steuereinrichtung (33) umfasst. Um eine Hubladebühne (11) anzugeben, bei der ein unsicherer und/oder unzuverlässigerer Betrieb zumindest weitgehend vermieden wird, wird vorgeschlagen, dass der Elektromotor (27) ein temperaturabhängiges elektrisches Bauteil (28) aufweist, das mindestens ein temperaturabhängiges Signal (s) über mindestens einen Messanschluss (35, 37) des Elektromotors (27) an einen Eingang (55) der Steuereinrichtung (33) kommuniziert, und dass die Steuereinrichtung (33) so ausgebildet ist, dass sie in Abhängigkeit von dem Signal (s) überprüft, ob mindestens ein temperaturabhängiger Parameter des Bauteils (28) innerhalb eines vorbestimmten Wertebereichs (59) liegt und eine Bestromung des Elektromotors (27) durch Ansteuerung eines Leistungsschalters (45) nur zulässt, wenn der Parameter innerhalb des Wertebereichs (59) liegt.
Patent DE-102010027059-B4 (DE)
Title: Gelenk
Inventor: LUTZ MATHIAS DR
IPC: F16D3/223
Filed: 2010-07-14
Granted: 2022-06-23
Abstract: Gelenk,mit einer Innennabe (1), welche eine Längsachse (10) und innere Kugelbahnen (11) aufweist,mit einer Außennabe (2), welche eine Längsachse (20) und äußere Kugelbahnen (21) aufweist,wobei die inneren Kugelbahnen (11) und die äußeren Kugelbahnen (21) jeweils paarweise einander zugeordnet sind,mit einem Käfig (3), welcher umfangsverteilte Fenster (30) aufweist und welcher zwischen der Innennabe (1) und der Außennabe (2) angeordnet ist, und mit Kugeln (4), welche in den Fenstern (30) des Käfigs (3) und in den Paaren der inneren Kugelbahnen (11) und der äußeren Kugelbahnen (21) angeordnet sind und welche von dem Käfig (3) in einer Ebene gehalten werden,wobei die Tangentialebenen (5) an den Kontaktpunkten der Kugeln (4) mit den inneren Kugelbahnen (11) und den äußeren Kugelbahnen (21) einen Steuerwinkel (α) bilden,wobei die inneren Kugelbahnen (11) jeweils einen aktiven Abschnitt (12) aufweisen, in welchem sich die Kugeln (4) bewegen,und wobei die äußeren Kugelbahnen (21) jeweils einen aktiven Abschnitt (22) aufweisen, in welchem sich die Kugeln (4) bewegen,wobei die aktiven Abschnitte (12) der inneren Kugelbahnen (11) jeweils eine entlang der zugeordneten Längsachse (10) sich ständig ändernde Krümmung aufweisen, undwobei die aktiven Abschnitte (22) der äußeren Kugelbahnen (21) jeweils eine entlang der zugeordneten Längsachse (20) sich ständig ändernde Krümmung aufweisen,dadurch gekennzeichnet,dass die Krümmung der aktiven Abschnitte (12) der inneren Kugelbahnen (11) und die Krümmung der aktiven Abschnitte (22) der äußeren Kugelbahnen (21) derartig ausgestaltet und aufeinander abgestimmt sind, dass der Steuerwinkel (α) zwischen den Zuständen des vollständig gestreckten Gelenks und des maximal gebeugten Gelenks konstant ist, unddass die Krümmung der aktiven Abschnitte (12) der inneren Kugelbahnen (11) und die Krümmung der aktiven Abschnitte (22) der äußeren Kugelbahnen (21) der gleichen mathematischen Funktion gehorchen.
Patent DE-102010036280-B4 (DE)
Title: Transmitter für eine Synchronisierungsbaugruppe eines Schaltgetriebes
Inventor: BINDER JUERGEN
IPC: F16D23/06
Filed: 2010-09-03
Granted: 2013-05-02
Abstract: Transmitter (18) mit zwei Synchronringen (30) für eine Synchronisierungsbaugruppe für ein Schaltgetriebe, wobei die beiden Synchronringe (30) auf der einen und der anderen Seite des Transmitters (18) angeordnet sind und mindestens eine Ringfeder (60) vorgesehen ist, die mit den Synchronringen (30) zusammenwirkt, wobei der Transmitter (18) mindestens zwei Ausnehmungen (36) aufweist und jeder der Synchronringe (30) mindestens zwei Mitnehmer (34), wobei einer der Mitnehmer (34) eines ersten Synchronrings (30) und einer der Mitnehmer (34) des zweiten Synchronrings (30) sich durch eine Ausnehmung (36) erstrecken, die im Transmitter (18) vorgesehen ist, wobei an jedem Mitnehmer (34) jeweils zwei Sperrflächen (50) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Ringfedern (60) vorgesehen sind, von denen eine auf der einen Seite des Transmitters (18) und die andere auf der anderen Seite des Transmitters (18) angeordnet ist.
Patent DE-102010043047-B4 (DE)
Title: Mitnehmer für eine Fensterhebervorrichtung
Inventor: CHAUSSEMY HERVE
IPC: E05F11/48
Filed: 2010-10-28
Granted: 2013-04-11
Abstract: Mitnehmer (1, 1') für eine Fensterhebervorrichtung, der aufweist: – eine Gleitvorrichtung (20, 20'), die dazu ausgebildet und vorgesehen ist, entlang einer Führungsschiene der Fensterhebervorrichtung verfahren zu werden, und – eine Scheibenhaltervorrichtung (10, 10'), die dazu ausgebildet und vorgesehen ist, mit einer Fensterscheibe verbunden zu werden, die mittels der Fensterhebervorrichtung verfahren werden kann, – wobei die Gleitvorrichtung (20, 20') und die Scheibenhaltervorrichtung (10, 10') schwenkbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibenhaltervorrichtung (10, 10') derart mit der Gleitvorrichtung (20, 20') verbunden ist, dass im fertig montierten Zustand des Mitnehmers (1, 1') die Scheibenhaltervorrichtung (10, 10') relativ zur Gleitvorrichtung (20, 20') um eine sich im Wesentlichen senkrecht zur Scheibenebene einer mit der Scheibenhaltervorrichtung (10, 10') verbundenen Fensterscheibe erstreckende Schwenkachse (40) verschwenkbar ist.
Patent DE-102010049743-B4 (DE)
Title: Ladeanordnung für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: SCHWESINGER KLAUS
IPC: B62M6/80
Filed: 2010-10-29
Granted: 2020-01-16
Abstract: Ladeanordnung für ein Fahrzeug,wobei am Fahrzeug ein Standfuß (3) angeordnet ist, an oder in welchem eine Sekundärwicklung (33) angeordnet ist, wodurch die Sekundärwicklung (33) induktiv koppelbar ist an einen stationär verlegten Primärleiter (6, 7),wobei aus der Sekundärwicklung (33) ein Energiespeicher des Fahrzeugs beladbar ist.
Patent DE-102011007138-B4 (DE)
Title: Elektrodenanordnung, Herstellungsverfahren
Inventor: KRALIK THOMAS
IPC: H05F3/00
Filed: 2011-04-11
Granted: 2018-04-05
Abstract: Elektrodenanordnung für eine Antistatikvorrichtung zum Reduzieren elektrostatischer Ladung auf einer bewegten Materialbahn, – mit wenigstens einer Hochspannungswiderstandsanordnung (1), die ein Trägermaterial (2) aus Kunststoff aufweist, auf das mehrere Widerstandsbahnen (3) aus einer Polymerpaste (4) aufgedruckt und in einer Längsrichtung (7) des Trägermaterials (2) nebeneinander angeordnet sind, wobei die Widerstandsbahnen (3) Hochspannungswiderstände im Bereich von 100 kΩ bis 100 GΩ bilden, – mit mehreren Elektroden (12), die jeweils eine Elektrodenspitze (13) aufweisen und mit jeweils einer Widerstandsbahn (3) der Hochspannungswiderstandsanordnung (1) elektrisch kontaktiert sind.