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Patent DE-102008008267-B4 (DE)
Title: Schutzkappe, Montageanordnung und Verfahren für die Montage von Leitungen im Rohbau eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GOECK MICHAEL
IPC: H02G1/08
Filed: 2008-02-08
Granted: 2010-07-01
Abstract: Schutzkappe (1) für die Montage von Leitungen (5) im Rohbau eines Kraftfahrzeugs, insbesondere für das Einfädeln von Unterbodenleitungen, wobei die Schutzkappe (1) auf das Ende (4) von Leitungen (5) aufbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzkappe (1) derart gestaltet ist, dass sie die Enden (4) mindestens zweier Leitungen (5) aufnehmen kann, und dass das Ende (4) einer ersten der Leitungen (5) an der Schutzkappe (1) befestigt werden kann, wohingegen das Ende mindestens einer zweiten Leitung in seiner Längsrichtung verschiebbar an der Schutzkappe (1) angeordnet werden kann.
Patent DE-102008008565-B4 (DE)
Title: Projektionsverfahren und Ansteuereinrichtung für eine Projektionsvorrichtung
Inventor: FREUND FRANK
IPC: G03B21/00
Filed: 2008-02-08
Granted: 2022-02-03
Abstract: Projektionsverfahren mit den folgenden Schritten:Generieren von zwei periodischen Steuersignalen (3, 4; 21, 22) mittels eines Signalgenerators (2) zum Anregen einer zwei-achsigen Ablenkeinheit;Erzeugen eines Lichtmodulationssignals (5; 28) zum Modulieren einer Intensität eines Lichtstrahls, der durch die zwei-achsigen Ablenkeinheit abgelenkt wird;wobeiein Taktgenerator (8) die zwei periodischen Steuersignale (3, 4; 21, 22) und das Lichtmodulationssignal (5; 28) synchronisiert,wobei der Signalgenerator (2) mittels eines Taktsignals (9) des Taktgenerators (8) gesteuert wird.
Patent DE-102008009799-B4 (DE)
Title: Verwendung von 3-(4-Hydroxy-3-methoxyphenyl)-1-(4-hydroxyphenyl)-propan-1-on gegen Hyperpigmentierung
Inventor: SMUDA CHRISTOPH DR
IPC: A61Q19/00
Filed: 2008-02-18
Granted: 2017-07-20
Abstract: Verwendung von 3-(4-Hydroxy-3-methoxyphenyl)-1-(4-hydroxyphenyl)-propan-1-on in kosmetischen oder dermatologischen Zubereitungen zur Behandlung und Prophylaxe von postinflammatorischer Hyperpigmentierung.
Patent DE-102008017541-B4 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät für die Unterputzmontage
Inventor: GOTTLIEB CHRISTIAN
IPC: H01R13/717
Filed: 2008-04-03
Granted: 2013-09-05
Abstract: Elektrisches Installationsgerät für die Unterputzmontage in der Gebäudeinstallation mit Mitteln zum Beleuchten des nahen Umfeldes, wobei in einem zu einer Gebäudewand (9) hin offenen Hohlraum des Abdeckrahmens (1) nicht sichtbar ein Lichtstrahler (3) angeordnet ist, der eine zur Gebäudewand (9) gerichtete Lichtabstrahlfläche (7) aufweist und der mit mindestens einer Lichteinleitfläche mit einem elektrischen Leuchtmittel in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckrahmen (1) am äußeren Umfang umlaufend von der Gebäudewand (9) beabstandet ist und damit einen Spalt (10) bildet und dass der Spalt (10) dadurch gebildet wird, dass der äußere Rand (11) des Abdeckrahmens (1) gegenüber den an der Gebäudewand (9) zur Anlage kommenden Teilen des Abdeckrahmens (1) zur Gebäudewand (9) hin verkürzt ist.
Patent DE-102008033696-B4 (DE)
Title: Mehrkreisschutzventil für eine Druckluftversorgungsanlage
Inventor: KAUPERT OLIVER
IPC: B60T17/04
Filed: 2008-07-17
Granted: 2012-03-15
Abstract: Druckluftversorgungsanlage (32) eines Fahrzeugs mit einem Steuergerät (92) und einem Mehrkreisschutzventil (94), – wobei das Mehrkreisschutzventil (94) ein parallel zu einem einen Betriebsbremskreis (10; 12) absichernden Überströmventil (14; 16) angeordnetes erstes Rückschlagventil (18) und – ein in einer pneumatischen Verbindungsleitung (20) zwischen einem Feststellbrems- und Anhängerversorgungskreis (22, 22') und einer Versorgungsleitung (24) des Betriebsbremskreises (10; 12) angeordnetes zweites Rückschlagventil (26) umfasst, und – wobei die pneumatische Verbindungsleitung (20) an einen Knotenpunkt (28) stromabwärts von einem den Feststellbremskreis (22) gegen den Anhängerversorgungskreis (22') absichernden dritten Rückschlagventil (30) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Relaisventil (36) zum Öffnen der Feststellbremse über eine Steuerleitung (38) von einem Betriebsbremskreis (10, 12) und über eine weitere Steuerleitung (38') aus dem Feststellbremskreis (22) mit Steuerdrücken beaufschlagbar ist, wobei ein von dem Steuergerät (92) betätigbares Magnetventil (98) in der weiteren Steuerleitung (38') vorgesehen ist, um ein Betätigen der Feststellbremse zu unterbinden.
Patent DE-102008034202-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dekontamination und Oberflächenreinigung eines Bauteils
Inventor: MAIER ANTON
IPC: B64F1/36
Filed: 2008-07-21
Granted: 2021-03-11
Abstract: Vorrichtung zur Dekontamination und Oberflächenreinigung eines Bauteils, insbesondere eines Bauteils von einem Flugzeug oder einem Fluggerät, mit einer flächenförmigen Reinigungseinrichtung (10), die einen Mediumzufluss (11) und einen Mediumabfluss (12) zur Zuführung von zumindest einem Reinigungsmedium zu dem zu reinigenden Bauteil aufweist,wobei die Reinigungseinrichtung (10) an einer Oberfläche des zu reinigenden Bauteil mittels einer Befestigungseinrichtung (14, 15, 16, 18) dicht und lösbar derart anbringbar ist, dass die Reinigungseinrichtung (10) die abgedichtete Oberfläche des Bauteils mittels des zugeführten und anschließend abgeführten Reinigungsmediums dekontaminiert und reinigt,wobei die Befestigungseinrichtung (14, 15, 16, 18) zumindest teilweise in die Reinigungseinrichtung 10 integriert ist,wobei der Mediumzufluss (11) und der Mediumabfluss (12) der Reinigungseinrichtung (10) mit einer Mediumzuführeinrichtung (20) in einem geschlossenen Kreislauf derart in Verbindung steht, dass das Reinigungsmedium zu der abgedichtete Oberfläche des Bauteils zuführbar und anschließend abführbar ist,und wobei zumindest ein Vakuumanschluss (14, 15) an der Reinigungseinrichtung (10) vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Vakuumanschluss (14, 15) zusammen mit einer Vakuumdichtung (16) an der Reinigungseinrichtung (10) und einer Vakuumpumpe (18) die Befestigungseinrichtung (14, 15, 16, 18) bildet, wobei der Vakuumanschluss (14, 15) von dem Mediumzu - bzw. abfluss (11, 12) durch die Vakuumdichtung (16) getrennt ist.
Patent DE-102008035999-B4 (DE)
Title: Lastentrennschloss
Inventor: OBKIRCHER BERNT
IPC: B64D17/38
Filed: 2008-08-01
Granted: 2010-12-09
Abstract: Lastentrennschloss mit einer Verriegelungseinrichtung (35, 36), die durch eine erste Sicherungseinrichtung (40, 41) gegen ein Entriegeln gesichert ist, solange die Zuglast einen vordefinierten minimalen Wert nicht unterschreitet, und die selbständig entriegelt, sobald die Zuglast den vordefinierten Minimalwert unterschreitet, wobei für die Verriegelungseinrichtung (35, 36) eine zweite Sicherungseinrichtung vorhanden ist, welche ein fluidgefülltes Gehäuse (10) aufweist, in dem ein mit der Zuglast beaufschlagter Kolben (20) geführt wird, der eine Bohrung (22) als Fließkanal für das Fluid aufweist, so dass ein Austausch des Fluids zwischen den beiden Gehäuseteilräumen (15, 16) beiderseits des Kolbens (20) ermöglicht wird, wobei der Kolben (20) mit einem Aktivierungsschieber (25) verbunden ist, der die Verriegelungseinrichtung (35, 36) erst freigibt, sobald der Kolben (20) einen vorbestimmten Weg zurückgelegt hat, und wobei die erste Sicherungseinrichtung (40, 41) als ein gegenüber der Verriegelungseinrichtung (35, 36) beweglicher Auslöseschieber (40, 41) ausgebildet ist, dessen Position relativ zur Verriegelungseinrichtung (35, 36) in Abhängigkeit von...
Patent DE-102008048715-B4 (DE)
Title: Verbesserung der Signalqualität von Feldeffekttransistoren aufweisenden Feuchtesensoren oder Gassensoren
Inventor: FLEISCHER MAXIMILLIAN DR
IPC: G01N27/414
Filed: 2008-09-24
Granted: 2019-06-27
Abstract: Verfahren zur Erfassung einer Feuchte oder einer Gaskonzentration oder einer Lösemittelkonzentration in mindestens einem Gas mittels eines Feldeffekttransistor-basierten Gassensors, dessen Sensorsignal durch die Änderung der Austrittsarbeit an einer sensitiven Schicht generiert wird, wobei an einem Gate (G) des Feldeffekttransistors (GasFET) eine zusätzliche Potentialänderung (U) eingeprägt und jeder Größe aus der sich ergebenden Änderung des Sensorsignals bezogen auf die zusätzliche Potentialänderung (U) ein Feuchte- oder Konzentrationswert zugeordnet und auf dieser Grundlage eine Sensorkennlinie erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mittels Wählen des Zeitpunktes (t1, t2), an dem das Sensorsignal bei oder nach der zusätzlich eingeprägten Potentialänderung (U) ausgelesen wird, die Form der Sensorkennlinie derart optimiert wird, dass ein großer Bereich von Feuchte- oder Konzentrationswerten bei kleinen Messfehlern erfasst wird.
Patent DE-102009003033-B4 (DE)
Title: Polymerisierbare Benzoxazin-Verbindungen mit grenzflächenaktiven bzw. oberflächenaktiven Eigenschaften
Inventor: TADEN ANDREAS DR
IPC: C07D265/16
Filed: 2009-05-12
Granted: 2013-02-21
Abstract: Polymerisierbare Benzoxazin-Verbindung der allgemeinen Formel (1),wobei q eine ganze Zahl von 1 bis 4 ist, n eine Zahl von 2 bis 20000 ist, R in jeder Wiederholungseinheit unabhängig voneinander ausgewählt wird aus Wasserstoff oder linearen oder verzweigten, gegebenenfalls substituierten Alkylgruppen, die 1 bis 8 Kohlenstoffatome umfassen, Z ausgewählt wird aus Wasserstoff (für q = 1), Alkyl (für q = 1), Alkylen (für q = 2 bis 4), Carbonyl (für q = 2), Sauerstoff (für q = 2), Schwefel (für q = 2), Sulfoxid (für q = 2), Sulfon (für q = 2) und einer direkten, kovalenten Bindung (für q = 2), R1 für eine kovalente Bindung steht oder eine divalente Verbindungsgruppe ist, die 1 bis 100 Kohlenstoffatome umfasst, R2 ausgewählt wird aus Wasserstoff, Halogen, Alkyl und Alkenyl oder R2 ein divalenter Rest ist, der aus der Benzoxazin-Struktur eine entsprechende Naphthoxazin-Struktur macht, Y...
Patent DE-102009029353-B4 (DE)
Title: Getränkeherstellungsverfahren und Getränkeherstellungsanlage
Inventor: EUMANN MICHAEL
IPC: C02F1/00
Filed: 2009-09-10
Granted: 2013-09-26
Abstract: Getränkeherstellungsverfahren mit den Verfahrensschritten Aufbereiten von Frischwasser (1, 2) zu Getränkewasser und Herstellung von mindestens einer Prozesslösung (27) durch – Absättigen eines ersten Teilstromes (1) des Frischwassers mit Kalk (16), und Ausbilden einer oder mehrerer der Prozesslösungen (27) durch Zugabe von mindestens einer Säure, insbesondere HCl und/oder H2SO4, in den mit Kalk abgesättigten ersten Teilstrom (18), – Ausbilden eines Getränkewasserstromes (5) aus einem zweiten Teilstrom (2) des Frischwassers durch Mischen von einer oder mehrerer der Prozesslösungen (27) in den zweiten Teilstrom (2) des Frischwassers in einem vorgegeben Mischungsverhältnis, und nachfolgende Herstellung eines Getränkes (8) aus dem Getränkewasser des Getränkewasserstromes (5) in einem Getränkeherstellungsprozess, dadurch gekennzeichnet, dass während des Aufbereitens des Frischwassers zu Getränkewasser in in den mit Kalk abgesättigten ersten Teilstrom (18) und/oder in mindestens eine der Prozesslösungen (27) und/oder vor der Herstellung des Getränkes in den Getränkewasserstrom (5) CO2 zudosiert (29, 45) wird, wobei das CO2 nach der Zugabe der zumindest einen Säure zudosiert (29, 45) wird.
Patent DE-102009040235-B4 (DE)
Title: Hubvorrichtung für einen Rotor einer Windturbine
Inventor: WAGNER JUERGEN
IPC: F03D11/04
Filed: 2009-09-07
Granted: 2011-06-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hubvorrichtung für einen Rotor einer Windturbine, bestehend aus einer Turbinennabe und daran befestigten Rotorblättern, welche folgende Komponenten aufweist: mindestens eine Aufnahmevorrichtung, die an einem Blattwurzelbereich des Rotors befestigbar ist; Führungsmittel, das an der Aufnahmevorrichtung anbringbar ist und mindestens ein Trägerelement zur Aufnahme und Befestigung von Seilträgern aufweist, wobei das Trägerelement derart bewegungsflexibel mit dem Führungsmittel in Verbindung steht, dass der Rotor vor dem Aufmontieren an einer Rotorwelle der Windturbine montagegerecht ausgerichtet ist. Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Hubvorrichtung für Rotoren bereitzustellen, die einfach zu montieren und demontieren ist und die es erlaubt, dass der Rotor in die Lage versetzt wird, sich selbsttätig in eine entsprechend optimale Lageposition für die Montage an die Turbinennabe auszurichten, wenn auf diesen unerwünschte Drehmomente einwirken.
Patent DE-102009040707-B4 (DE)
Title: Filterelement mit einem fest angebundenen Sensor
Inventor: HAEFNER UWE
IPC: B01D35/14
Filed: 2009-09-10
Granted: 2011-06-30
Abstract: Ein Filterelement, umfassend ein gefaltetes Filtermedium (1), wobei das gefaltete Filtermedium (1) Stirnseiten (2) und Längsseiten (3) aufweist, wobei das Filtermedium (1) Falten (4) mit Faltentälern (5), Faltenwänden (6) und Faltenspitzen (7) aufweist und wobei dem Filtermedium (1) ein Sensor (8) zugeordnet ist, ist im Hinblick auf die Aufgabe, ein Filterelement der eingangs genannten Art derart auszugestalten und weiterzubilden, dass der verwendete Sensor stets auf das eingesetzte Filtermedium abgestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (8) derart durch Anbindemittel (9) mit dem Filterelement verbunden ist, dass er nur unter Zerstörung des Filtermediums (1), der Anbindemittel (9) und/oder des Sensors (8) vom Filterelement lösbar ist.
Patent DE-102009052581-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: EMRICH HOLGER
IPC: B60N2/16
Filed: 2009-11-04
Granted: 2020-07-09
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mita) einer Basis (3),b) einem Sitzkissen (12), dessen Höhe über der Basis (3) als Sitzhöhe des Fahrzeugsitzes (1) mittels eines Höheneinstellers (5, 7) einstellbar ist,c) einem Sitzrahmen (10), welcher das Sitzkissen (12) trägt und welcher mittels Schwingen (5, 7) an der Basis (3) angelenkt ist, wobei die Schwingen (5, 7) und ihre Gelenke den Höheneinsteller (5, 7) definieren,d) einem Gurtadapter (18), insbesondere einem Gurtschloss, welcher dem Sitzkissen (12) bei der Einstellung der Sitzhöhe folgt,e) einer Gurtanbindungsvorrichtung (20), mittels deren der Gurtadapter (18) mit der Basis (3) verbunden ist und welche eine mit der Basis (3) verbundene Führung (21), einen mit dem Gurtadapter (18) verbundenen, relativ zur Führung (21) beweglichen Schlitten (22) und einen mittels eines ersten Bolzens (25a) schwenkbar am Sitzrahmen (10) gelagerten Riegel (25) aufweist, wobei die Gurtanbindungsvorrichtung (20) bei einer auf den Gurtadapter (18) wirkenden Gurtkraft verriegelt, indem der Riegel (25) um den ersten Bolzen (25a) schwenkt und zwischen Schlitten (22) und Führung (21) sperrt, wobei der Riegel (25) ein erstes Riegelelement (25b) aufweist, welches bei verriegelter Gurtanbindungsvorrichtung (20) den Schlitten (22) sperrt, wobei das erste Riegelelement (25b) zum Sperren des Schlittens (22) in eine Aufnahme (22a) des Schlittens (22) eingreift und an deren Rand anliegt.
Patent DE-102010005557-B4 (DE)
Title: Werkstücktisch für Werkzeugmaschinen zur spanenden Drehbearbeitung von Werkstücken
Inventor: KLEMENT KLAUS DIETER
IPC: B23Q16/02
Filed: 2010-01-22
Granted: 2020-07-16
Abstract: Werkstücktisch für Werkzeugmaschinen zur spanenden Drehbearbeitung von Werkstücken, miteinem Unterbau (1),einem auf dem Unterbau (1) drehbar gelagerten Werkstückträger (2) undeinem Drehantrieb (3), der den Werkstückträger (2) für die spanende Drehbearbeitung eines auf dem Werkstückträger (2) aufgespannten Werkstückes rotierend antreibt, wobei der Werkstückträger (2) ringförmig ausgebildet ist und eine koaxial angeordnete Aufnahmeplatte (4) eines im Unterbau (1) integrierten zweiten Rundtisches (5) ringförmig umgibt dadurch gekennzeichnet, dass der Rundtisch (5) einen separaten Drehantrieb (6) aufweist, der die Aufnahmeplatte (4) für die spanende Drehbearbeitung eines auf der Aufnahmeplatte (4) aufgespannten Werkstückes antreibt, wobei beide Drehantriebe (3, 6) aus einem elektrischen Direktantrieb bestehen, dass der dem ringförmigen Werkstückträger (2) zugeordnete Drehantrieb (3) innerhalb des Unterbaus (1) einen Einbauraum (14) für den zweiten Rundtisch (5) ringförmig umgibt und dass der Rundtisch (5) als austauschbare Einheit in dem Einbauraum (14) angeordnet ist.
Patent DE-102010010187-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventil
Inventor: ZURKE JANUSZ
IPC: F16K31/06
Filed: 2010-03-03
Granted: 2012-07-26
Abstract: Elektromagnetventil mit einem elektromagnetischen Kreis, der aus einer auf einen Spulenträger gewickelten Spule, einem Anker, einem Kern und einer Rückschlusseinrichtung, wobei der Anker im Wesentlichen hohl ausgeführt ist und mit seiner nach innen gerichteten Fläche auf einem Führungsstift beweglich gelagert ist und zumindest die nach radial außen weisende Oberfläche des Führungsstiftes (12) einen ersten Teil (13) bildet, der zum Kern (6) gerichtet ist und magnetisierbar ausgeführt ist, und einen zweiten Teil (14) bildet, der zum Anker (5) gerichtet ist und nicht-magnetisierbar ausgeführt ist, derart, dass zwischen dem ersten Teil (13) und dem zweiten Teil (14) eine Steuerkante (15) ausgebildet ist.
Patent DE-102010038548-B4 (DE)
Title: Bremssystem für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems für ein Fahrzeug
Inventor: BIRKHEIM ANDREAS
IPC: B60T8/44
Filed: 2010-07-28
Granted: 2012-12-27
Abstract: Bremssystem für ein Fahrzeug mit einem Bremsbetätigungselement (10); einer ersten Kolben-Zylinder-Einheit (12), welche über eine mechanische Verbindungseinrichtung (26) derart an dem Bremsbetätigungselement (10) angeordnet ist, dass eine auf das aus seiner Ausgangsstellung um zumindest einen vorgegebenen ersten Mindest-Verstellweg verstellte Bremsbetätigungselement (10) ausgeübte Fahrerbremskraft zumindest teilweise auf einen ersten Kolben (14) der ersten Kolben-Zylinder-Einheit (12) so übertragbar ist, dass ein erster Innendruck in der ersten Kolben-Zylinder-Einheit (12) steigerbar ist; und einer zweiten Kolben-Zylinder-Einheit (34); dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Kolben-Zylinder-Einheit (34) über die mechanische Verbindungseinrichtung (26) derart an dem Bremsbetätigungselement (10) angeordnet ist, dass eine Kraftübertragung von dem aus seiner Ausgangsstellung um einen Verstellweg unter einem vorgegebenen zweiten Mindest-Verstellweg ungleich Null verstellten Bremsbetätigungselement (10) auf einen zweiten Kolben (36) der zweiten Kolben-Zylinder-Einheit (34) verhindert ist und die auf das aus seiner Ausgangsstellung um zumindest den zweiten Mindest-Verstellweg verstellte Bremsbetätigungselement ausgeübte Fahrerbremskraft zumindest teilweise auf den zweiten...
Patent DE-102011008329-B4 (DE)
Title: Blutbehandlungseinheit für eine extrakorporale Blutbehandlungsvorrichtung
Inventor: HEIDE ALEXANDER
IPC: A61M1/16
Filed: 2011-01-11
Granted: 2012-09-27
Abstract: Blutbehandlungseinheit für eine extrakorporale Blutbehandlungsvorrichtung mit einem eine erste und eine zweite Kammer (2A, 2B) aufweisenden Gehäuse 2, das eine Blutpumpe (3) und eine semipermeable Membran (4) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Blutpumpe eine Impellerpumpe (3) ist, die einen in dem Gehäuse (2) um eine Achse (3B) drehbar gelagerten Impeller (3A) aufweist, der von einer das Gehäuse (2) in die erste und zweite Kammer (2A, 2B) unterteilenden Trennwand umschlossen wird, wobei die semipermeable Membran (4) zumindest einen Teil der Trennwand bildet, so dass über die Membran ein Stoffaustausch zwischen Blut in der ersten Kammer (2A) und Dialysierflüssigkeit in der zweiten Kammer (2B) stattfinden kann.
Patent DE-102011016804-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Datenverarbeitung physiologischer Signale
Inventor: SATTLER FRANK DR
IPC: H04B15/00
Filed: 2011-04-12
Granted: 2016-01-28
Abstract: Filtervorrichtung (100; 110; 301; 311) mit: einem Signaleingang (101; 111; 301; 311), an dem ein Eingangssignal anliegt, das einen Nutzanteil und einen Störanteil enthält; einem schnellen Signalpfad (102; 112; 302; 312) und einem parallel dazu angeordneten langsamen Signalpfad (103; 113; 303; 313); wobei der Signaleingang mit Eingängen des schnellen Signalpfades und des langsamen Signalpfades gekoppelt ist, um den beiden Signalpfaden das Eingangssignal zuzuführen; wobei der schnelle Signalpfad ein Filter enthält, um eine schnelle Filterung des Eingangssignals zu bewirken; wobei der langsame Signalpfad ein Filter enthält, um eine langsame Filterung des Eingangssignals zu bewirken; wobei ein Ausgang des langsamen Signalpfades über eine Signalleitung (106; 116; 306; 316) mit dem schnellen Signalpfad gekoppelt ist, um dem schnellen Signalpfad das Ausgangssignal des langsamen Signalpfades zuzuführen, um das Verhalten des schnellen Signalpfades zu beeinflussen; und einem Signalausgang (104; 114; 304; 314), der mit einem Ausgang des schnellen Signalpfades gekoppelt ist und an dem ein Ausgangssignal anliegt, das im Wesentlichen Nutzanteile des Eingangssignals enthält.
Patent DE-102011053093-B4 (DE)
Title: Leuchtvorrichtungen
Inventor: CHEN CHAO-HSING
IPC: H05B44/00
Filed: 2011-08-29
Granted: 2021-12-30
Abstract: Leuchtvorrichtung, die umfasst:ein einzelnes Substrat (15)eine LED-Unteranordnung mit mindestens einer ersten LED-Zelle, einer zweiten LED-Zelle, einer dritten LED-Zelle, einer vierten LED-Zelle, einer fünften LED-Zelle und einer sechsten LED-Zelle, die auf dem einzelnen Substrat (15) in Reihe geschaltet sind,wobei die erste LED-Zelle, die vierte LED-Zelle und die fünfte LED-Zelle in einer ersten Spalte angeordnet sind;wobei die zweite LED-Zelle, die dritte LED-Zelle und die sechste LED-Zelle in einer zweiten Spalte angeordnet sind;wobei jede der Vielzahl von LED-Zellen ein erstes Paar und ein zweites Paar von gegenüberliegenden Kanten aufweist;wobei die ersten Paare von gegenüberliegenden Kanten nicht parallel zu den zweiten Paaren von gegenüberliegenden Kanten sind;eine Vielzahl von leitfähigen Metallelementen (13) mit einem ersten leitfähigen Metallelement, einem zweiten leitfähigen Metallelement, einem dritten leitfähigen Metallelement, einem vierten leitfähigen Metallelement und einem fünften leitfähigen Metallelement, das auf der Vielzahl von LED-Zellen ausgebildet ist, um die LED-Zellen elektrisch in Reihe zu schalten;wobei jedes der leitenden Metallelemente (13) zwei sich erstreckende Teile die jeweils auf einer LED-Zelle und einer benachbarten LED-Zelle ausgebildet sind, und einen Verbindungsteil zwischen den beiden erstreckenden undwobei ein kürzester Abstand zwischen zwei der Vielzahl von leitfähigen Metallelementen (13) zweier benachbarter LED-Zellen mehr als 80 µm beträgt.
Patent DE-102011056900-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Herstellung von spanend bearbeiteten Werkstücken
Inventor: BERG MARIUS
IPC: B23D37/00
Filed: 2011-12-22
Granted: 2013-08-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Werkstücks mit den Verfahrensschritten: Verformen des Werkstücks (2); Bearbeitung des verformten Werkstücks (2) mittels eines profilgebenden Werkzeugs zur Erzeugung eines Profils (6); dadurch gekennzeichnet, dass das Verformen des Werkstücks (2) durch Erzeugen eines Temperaturprofils (TP) im Werkstück bewerkstelligt wird.