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Patent DE-102009053289-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines textilen Halbzeuges sowie textiles Halbzeug für eine textile Faserverbundstruktur
Inventor: BROCKMANNS IRENE
IPC: B29C70/00
Filed: 2009-11-13
Granted: 2011-12-08
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zur Herstellung eines textilen Halbzeuges für eine textile Faserverbundstruktur vorzuschlagen, welches trotz deutlich erhöhter Produktivität insbesondere auch für dreidimensionale Anwendungen, eine weitestgehend kraftflussgerechte Anordnung der Faserstrukturen gewährleisten soll sowie ein entsprechendes textiles Halbzeug vorzuschlagen. Gemäß der Erfindung wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass Rovingstücke (2, 4, 7, 10, 11, 12) mit einem Ende in definiertem Winkel zu einer Bezugsachse zueinander benachbart auf einem plastisch verformbaren flächigen Trägermaterial (1, 6) angeordnet und fixiert werden, dass nach einer derartigen Ablage einer ersten Reihe von Rovingstücken (2, 4, 7, 10, 11, 12) in darauf folgenden Reihen die Ablage der Rovingstücke (2, 4, 7, 10, 11, 12) so erfolgt, dass jeweils nicht mit dem Trägermaterial (1, 6) verbundene Enden der Rovingstücke die zuvor abgelegten Rovingstücke (2, 4, 7, 10, 11, 12) dachziegelartig oder schuppenförmig überlappen.
Patent DE-102010005303-B4 (DE)
Title: Integriertes Steuergerät mit Kunststoffgehäuse
Inventor: COLLIER GARY
IPC: H05K7/02
Filed: 2010-01-21
Granted: 2016-12-29
Abstract: Integriertes Steuergerät (1) mit einem Gehäuse (2) und mit einem in dem Gehäuse angeordneten Schaltungsträger (4) bestückt mit elektronischen Bauteilen, wobei der Schaltungsträger (4) eine einstückige mehrlagige Leiterplatte ist, die einen ersten mit elektronischen Bauteilen bestückten Abschnitt (4.1), einen zweiten Abschnitt (4.2) und einen dritten Abschnitt (4.3) aufweist, der gebogen ist und der den ersten Abschnitt (4.1) und den zweiten Abschnitt (4.2) der Leiterplatte verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) des integrierten Steuergeräts ein Kunststoffgehäuse ist und wobei das Steuergerät weiterhin ein Wärmeableitelement (8) aufweist, wobei ein Abschnitt der Leiterplatte (4) mindestens teilweise mit dem Wärmeableitelement (8) Wärme leitend mechanisch verbunden ist.
Patent DE-102010011371-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: NEHM DETLEF
IPC: H01R4/48
Filed: 2010-03-12
Granted: 2011-11-03
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Steckverbinder, umfassend ein Kontaktträgerelement (10), wobei in dem Kontaktträgerelement (10) ein Kontaktelement (16) zur Aufnahme einer Litze (12) eines Kabels angeordnet ist, wobei das Kontaktelement (16) in dem Kontaktträgerelement (10) fixiert ist, wobei bei Ausübung einer Kraft auf das Kontaktelement (16), welche größer ist als die Haltekraft der Fixierung, de Fixierung lösbar ist und das Kontaktelement (16) beweglich in dem Kontaktträgerelement (10) gelagert ist.
Patent DE-102010024210-B4 (DE)
Title: Feldgerät mit Echtzeituhr
Inventor: TABELANDER STEFAN
IPC: G04B47/00
Filed: 2010-06-17
Granted: 2012-09-20
Abstract: Feldgerät (1) mit einer Echtzeituhr (20), wobei das Feldgerät (1) mindestens eine Kommunikationsschnittstelle (13) zur Datenübertragung mit einer übergeordneten Einrichtung (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine für sich bekannte Echtzeituhr (20) mit eigener, von der Energieversorgung des Feldgeräts (1) unabhängigen Energieversorgung (21) an eine zweite, mindestens empfangende Kommunikationsschnittstelle (12) des Feldgeräts (1) lösbar angeschlossen ist und dass die Kommunikationsschnittstelle (12) zwischen dem Feldgerät (1) und der Echtzeituhr (20) zum bidirektionalen Datenaustausch ausgebildet ist und die Echtzeituhr (20) mit einer Zeitbasis der übergeordneten Einrichtung (30) synchronisierbar ist.
Patent DE-102010029871-B4 (DE)
Title: Abdichtlehre und Abdichtverfahren für eine Motorblock-Galvanisiervorrichtung
Inventor: NARITA OSAMU
IPC: C25D7/00
Filed: 2010-06-09
Granted: 2013-09-05
Abstract: Eine Motorblock-Galvanisiervorrichtung (20) führt eine Vorbehandlung oder Galvanisierung einer Zylinderbohrung (3) jedes Zylinders (2) eines Motorblocks eines Mehrzylindermotors unter Verwendung einer Prozessflüssigkeit durch, die in die Zylinderbohrung in einem Zustand eingeleitet wird, in welchem ein Ende (4) der Zylinderbohrung abgedichtet ist, wobei am Ende der Zylinderbohrung (3) ein Verbindungsloch (8) ausgebildet ist. Die Galvanisiervorrichtung (20) enthält eine Abdichtlehre (21) mit einer Abdichteinheit (30), welche eine Zylinderbohrungsdichtung (33) zum Abdichten des Endes (4) der Innenumfangsfläche der Zylinderbohrung (3) und eine Verbindungslochdichtung (34) zum Abdichten eines Bereichs gegenüber der Innenumfangsfläche des Zylinders in der Nähe eines Verbindungslochs (8) enthält, außerdem eine Klemmeinheit (31) aufweist, die sich innerhalb der Abdichteinheit (30) befindet und in eine Offenstellung druckbar ist, ausgebildet zum Veranlassen, dass die Verbindungslochdichtung (34) den Bereich gegenüber der Zylinderbohrung in der Nähe des Verbindungslochs (8) abdichtet. Das Abdichten erfolgt durch Dichten des Endes der Innenumfangsfläche der Zylinderbohrung und Abdichten eines Bereichs auf der gegenüberliegenden Seite der Zylinderbohrung (3) im Umfangsbereich des Verbindungslochs (8).
Patent DE-102010042879-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Sitztiefenverstelleinrichtung
Inventor: FREISLEBEN BERND
IPC: B60N2/62
Filed: 2010-10-25
Granted: 2018-11-08
Abstract: Fahrzeugsitz, mit- einer Sitzwanne zum Tragen eines Sitzpolsters des Fahrzeugsitzes,- einem entlang einer Verstellrichtung relativ zur Sitzwanne verstellbaren Stützelement zum Tragen eines relativ zum Sitzpolster der Sitzwanne verstellbaren Zusatzpolsters,- einer an der Sitzwanne angeordneten Sitztiefenverstelleinrichtung zum Verstellen des Stützelements relativ zu der Sitzwanne, wobei die Sitztiefenverstelleinrichtung eine das Stützelement tragende Führungsbaugruppe und eine Betätigungsbaugruppe zum Betätigen der Sitztiefenverstelleinrichtung aufweist, und- Führungsmitteln, mittels derer die Führungsbaugruppe an der Sitzwanne entlang der Verstellrichtung beweglich geführt ist,wobei die Führungsmittel mindestens eine Führungseinrichtung (61, 62, 63) umfassen, die integral in die Sitzwanne (6) eingeformt ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Führungsmittel eine erste Führungseinrichtung (61) umfassen, mittels derer die das Stützelement (5) tragende Führungsbaugruppe (3) der Sitztiefenverstelleinrichtung (2) beweglich entlang der Verstellrichtung (x) geführt ist und die zum Bereitstellen einer längserstreckten Führungsbahn einstückig in die Sitzwanne (6) eingeformt ist, wobei- die erste Führungseinrichtung (61) eine in die Sitzwanne (6) eingeformte Vertiefung (611) und die Führungsbaugruppe (3) einen entlang der Verstellrichtung (x) erstreckten, mit dem Stützelement (5) verbundenen Führungssteg (33), der entlang der Vertiefung (611) geführt ist, aufweist,- der Führungssteg (33) der Führungsbaugruppe (3) derart oberhalb der Sitzwanne (6) an einer dem Sitzpolster (110) zugewandten Seite der Sitzwanne (6) angeordnet ist, dass bei auf das Stützelement (5) bei bestimmungsgemäßem Gebrauch wirkenden Gewichtskräften (F) der Führungssteg (33) an der Sitzwanne (6) abgestützt ist, und- die erste Führungseinrichtung (61) eine entlang der Verstellrichtung (x) erstreckte Öffnung (610) aufweist, über die der Führungssteg (33) der Führungsbaugruppe (3) der Sitztiefenverstelleinrichtung (2) mit der unterhalb der Sitzwanne (6) angeordneten Betätigungsbaugruppe (4) der Sitztiefenverstelleinrichtung (2) verbunden ist.
Patent DE-102010047595-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung gegen einen Sturz vom Dach
Inventor: BECK BERNHARD
IPC: E04G21/32
Filed: 2010-10-05
Granted: 2020-02-20
Abstract: Schutzvorrichtung (9) gegen den Sturz einer Person von einem Gebäudedach, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzvorrichtung (9) von oben auf eine Montageplatte (7) aufgesteckt ist, die fest mit einem an einem Hubwagen (1) installierten Personenkorb (6) verbunden ist, wobei ein Absenken des Personenkorbs (6) ein Lösen der an einem Dachteil (21) befestigten Schutzvorrichtung (9) von der Montageplatte (7) nach sich zieht.
Patent DE-102011000735-B4 (DE)
Title: Wärmeausdehnungskompensator und Scheinwerfer
Inventor: TILLMANN LARS
IPC: F21V29/00
Filed: 2011-02-15
Granted: 2016-02-25
Abstract: Wärmeausdehnungskompensator (10) für eine Aufnahme eines Lichtmoduls (110) in einem Gehäuse (120) eines Scheinwerfers (100) für ein Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmeausdehnungskompensator (10) – einen sich entlang einer Stiftachse (28) erstreckenden Kompensationsstift (20) mit einem Anschlagelement (26), wobei der Kompensationsstift (20) über ein Verbindungsmittel (22) mit dem Gehäuse (120) verbindbar ist, – ein Ausgleichselement (30) mit einem sich entlang einer Ausgleichsachse (38) erstreckenden Ausgleichskörper (34) und zumindest zwei Anschlagsaufnahmen (36), die jeweils zur Aufnahme des Anschlagelementes (26) des Kompensationsstiftes (20) ausgebildet sind, – und einen Halter (40), der starr am Lichtmodul (110) angeordnet ist, aufweist, wobei der Ausgleichskörper (34) des Ausgleichselements (30) mit einem seiner beiden Enden (E1, E2) derart am Halter (40) befestigt ist, dass sich der Ausgleichskörper (34) des Ausgleichselementes (30) entlang der Ausgleichsachse (38) frei in dem Halter (40) ausdehnen und/oder zusammenziehen kann, und wobei der Kompensationsstift (20) sich in das Ausgleichselement (30) hinein erstreckt und zur Bildung einer wirksamen Dehnungslänge (L1, L2, L3) wahlweise in einer der zumindest zwei Anschlagsaufnahmen (36) des Ausgleichselementes (30) aufgenommen werden kann.
Patent DE-102011006416-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Herstellen eines Filterstrangs
Inventor: SCHRÖDER DIERK DR
IPC: A24D3/02
Filed: 2011-03-30
Granted: 2020-08-13
Abstract: Verfahren zum Herstellen wenigstens eines Filterstrangs (24) der Tabak verarbeitenden Industrie aus wenigstens einem Filtertow (4), insbesondere aus einem Filtertow (4) aus Celluloseacetat, wobei dem Filtertow (4) ein Weichmacher zugesetzt wird und nach Zugabe des Weichmachers ein Filterstrang (24) aus dem Filtertow geformt wird, wobei aus dem Filterstrang (24) anschließend Filterstäbe (28) einfacher oder mehrfacher Gebrauchslänge abgelängt werden, wobei der Filterstrang (24) vor dem Ablängen von Filterstäben (28) eine HF-Messeinrichtung (81) und/oder eine Mikrowellenmesseinrichtung (37, 64) durchläuft, dadurch gekennzeichnet, dass einzelne Filterstäbe (28) entnommen werden und einer Filterstabmessstation (50) zugeführt werden, in der wenigstens die Masse und der Zugwiderstand der Filterstäbe (28) gemessen werden, wobei aus den Messungen der Masse und des Zugwiderstands der Filterstäbe (28) und den Messungen mit der HF-Messeinrichtung (81) und/oder der Mikrowellenmesseinrichtung (37, 64) am Filterstrang (24) ein Gewichtsanteil an Weichmacher und/oder eine Feuchtigkeit im Filterstrang (24) ermittelt wird.
Patent DE-102011013623-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer für die Fertigung von Ampullen und Fläschchen geeigneten Glasröhre und Vorrichtung zur Herstellung
Inventor: WISSNER KAI
IPC: C03B23/09
Filed: 2011-03-02
Granted: 2017-08-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer für die Fertigung von Ampullen und Fläschchen geeigneten Glasröhre, umfassend folgende Verfahrensschritte: – es wird ein Rohrhalbzeug in Form einer Rohrlänge mit zwei Enden, einem ersten Ende (9.1, 9.2) und einem zweiten Ende (7.1, 7.2) zur Verfügung gestellt, wobei das erste Ende (9,1, 9.2) entweder offen oder verschlossen ausgestaltet sein kann, das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass – das erste Ende (9.1, 9.2) gegen ein beheizbares Formwerkzeug (50) mit Löchern beziehungsweise Öffnungen (104) für den Austritt eines Gases, gedrückt wird derart, dass das erste Ende (9.1, 9.2) des Rohrhalbzeuges geformt wird, wobei – das erste Ende (9.1, 9.2) des Rohrhalbzeuges als Boden geformt wird und der Boden (9.2) bei einem Rohrdurchmesser von 5 mm bis 15 mm eine Planlaufgenauigkeit von 0,1 mm bis 0,3 mm aufweist und die Rohrlänge (3.1, 3.2) eine Symmetrieachse (11.1, 11.2) aufweist und auf einer Fördereinrichtung (5) in einer Förderrichtung (13) senkrecht zu der Symmetrieachse (11.1, 11.2) bewegt wird, wobei mit Hilfe wenigstens eines Antriebs (20.1, 20.2) die Rohrlänge (3.1, 3.2) in Rotation mit einer Rotationsgeschwindigkeit im Bereich 80 bis 200 U/min versetzt wird und der Antrieb (20.1, 20.2) unter einem Winkel α im Bereich 2° bis 8° gegenüber der Förderrichtung (13) angeordnet ist, derart, dass die Rohrlänge (3.1, 3.2) eine axiale Bewegungskomponente erfährt.
Patent DE-102011076696-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Leistungssteigerung in Transistoren durch Vorsehen eines eingebetteten verformungsinduzierenden Halbleitermaterials auf der Grundlage einer Saatschicht und entsprechendes Halbleiterbauelement
Inventor: BEERNINK GUNDA
IPC: H01L21/336
Filed: 2011-05-30
Granted: 2013-02-07
Abstract: In komplexen Halbleiterbauelementen werden Transistoren auf der Grundlage einer Metallgateelektrodenstruktur mit großem ε hergestellt, die in einer frühen Fertigungsphase bereitgestellt wird, wobei ein effizienter verformungsinduzierender Mechanismus eingerichtet wird, indem eine eingebettete verformungsinduzierende Halbleiterlegierung verwendet wird. Um die Anzahl der Gitterdefekte zu verringern und um einen größeren Ätzwiderstand in einer kritischen Zone, d. h. in einer Zone, in der eine schwellwertspannungseinstellende Halbleiterlegierung und das verformungsinduzierende Halbleitermaterial in unmittelbarer Nähe zueinander angeordnet sind, zu schaffen, wird ein effizientes Puffermaterial oder ein Saatmaterial, etwa ein Siliziummaterial, während des selektiven epitaktischen Aufwachsprozesses eingebaut.
Patent DE-102011077178-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: EHRHARDT UWE
IPC: F16L37/098
Filed: 2011-06-08
Granted: 2022-02-24
Abstract: Steckverbinder (1) für medienführende Leitungen (11), insbesondere für Hydraulikleitungen für Brennstoffeinspritzanlagen, mit einem Steckerkörper (6), der zumindest ein Rastelement (15, 16) aufweist, und einem relativ zu dem Steckerkörper (6) in eine Verriegelungsposition verstellbaren Sicherungsbügel (18), wobei der Sicherungsbügel (18) in der Verriegelungsposition das Rastelement (15, 16) sichert, wobei zumindest ein Sicherungsflügel (20, 21) für den Sicherungsbügel (18) vorgesehen ist und wobei der Sicherungsflügel (20, 21) in einer Sicherungsposition den Sicherungsbügel (18) gegen eine Verstellung des Sicherungsbügels (18) in die Verriegelungsposition sichert, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Sicherungsbügel (18) und dem Sicherungsflügel (20, 21) eine lösbare Rastverbindung ausgebildet ist.
Patent DE-102011080260-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur rechnergestützten Darstellung bzw. Auswertung von medizinischen Untersuchungsdaten
Inventor: GOSSLER THOMAS
IPC: G16H10/60
Filed: 2011-08-02
Granted: 2021-07-15
Abstract: Verfahren zur rechnergestützten Strukturierung von medizinischen Untersuchungsdaten, aufweisend folgende Schritte:- Bereitstellen von mindestens zwei medizinischen Untersuchungsdatensätzen die textuell und/oder symbolisch beschreibende patientenspezifische Daten und/oder zumindest einen mithilfe eines radiologischen Untersuchungsgerätes erstellten Bilddatensatzes umfassen,- Bereitstellen wenigstens eines Körpermodell-Bildes, das ein zu den Untersuchungsdaten passendes Körpermodell (K) darstellt,- Registrierung (1a, 1b, 2a, 2b) des mindestens einen Untersuchungsdatensatzes mit dem Körpermodell, wobei dem Untersuchungsdatensatz mindestens eine Position im Körpermodell zu geordnet wird und- die Position (R1 bis R7) zur Interaktion über eine Benutzerschnittstelle (B) kenntlich gemacht wird, wobei- eine Veränderung einer pathologischen Struktur im Vergleich zu einer vorhergehenden, früheren Auswertung der Untersuchungsdatensätze ermittelt, annotiert und zur Interaktion über die Benutzerschnittstelle (B) kenntlich (S) gemacht wird.
Patent DE-102011083262-B4 (DE)
Title: Motorhaubengelenkanordnung für Fahrzeug
Inventor: MEHTA HIMANSHU H
IPC: E05F1/06
Filed: 2011-09-23
Granted: 2016-07-07
Abstract: Motorhaubengelenkanordnung (100) zur Wirkbefestigung einer Motorhaube (112) an einem Fahrzeug (102), aufweisend: ein Basisgelenk (400), welches ausgebildet ist, um mit einem Fahrzeug (102) gekoppelt zu werden; ein Aufstellgelenk (700), welches mit dem Basisgelenk (400) gekoppelt ist; und einen Motorhaubengelenk (800), welches mit dem Aufstellgelenk (700) gekoppelt ist und ausgebildet ist, um mit der Motorhaube (112) gekoppelt zu sein, wobei in einem ersten Übergang von einer ersten Position in eine zweite Position sich das Aufstellgelenk (700) bezüglich des Basisgelenks (400) dreht, und wobei in einem zweiten Übergang von der ersten Position in eine dritte Position sich das Motorhaubengelenk (800) bezüglich des Aufstellgelenks (700) dreht, wobei die Motorhaubengelenkanordnung (100) ferner aufweist: einen Sensor (120), welcher ausgebildet ist, um einen Druck auf die Motorhaube (112) zu erfassen und in Antwort darauf ein erstes Signal zu erzeugen; ein Steuergerät (122), welches mit dem Sensor (112) gekoppelt ist und ausgebildet ist, um das erste Signal zu erhalten und ein zweites Signal basierend auf dem ersten Signal zu erzeugen; und einen Aktor (128), welcher mit dem Steuergerät (122) gekoppelt ist und ausgebildet ist, das zweite Signal zu erhalten und in Antwort darauf eine Kraft dem Motorhaubengelenk (800) zur Verfügung zu stellen, wobei die Kraft des Aktors (128) das Motorhaubengelenk (800) um einen Drehpunkt (310), welcher zwischen dem Motorhaubengelenk (800) und dem Aufstellgelenk (700) ausgebildet ist, in die dritte Position dreht.
Patent DE-102011113289-B4 (DE)
Title: Hybrid-Haltesystem zur Montage eines Photovoltaikmoduls auf einer Unterkonstruktion
Inventor: WALZ LEO
IPC: H02S20/20
Filed: 2011-09-12
Granted: 2015-11-05
Abstract: Schienenartiges Haltesystem (10) zur Montage eines gerahmten oder rahmenlosen PV-Moduls (11) auf einer Unterkonstruktion (15), aufweisend: mindestens einen Pfropfen (12); und ein Basisprofil (14), das sich im Wesentlichen in einer Längsrichtung (X) des Haltesystems (10) erstreckt und das folgendes aufweist: mindestens einen Tragschenkel (20), der ausgelegt ist, das PV-Modul (11) im montierten Zustand zu tragen; einen Auflageschenkel (22), der dem Tragschenkel (20) gegenüberliegt und der angepasst ist, auf die Unterkonstruktion (15) gelegt zu werden; mindestens einen Stützschenkel (24), der den Tragschenkel (20) mit dem Auflageschenkel (22) derart verbindet, dass der Tragschenkel (20) und der Auflageschenkel (22) einen Abstand (H4) zueinander haben; und einen Aufnahmekanal (29); wobei der Aufnahmekanal (29) eine erste Seitenwand (26-1) und eine zweite Seitenwand (26-2) aufweist, die über einen Bodenschenkel (28) miteinander verbunden sind, der mit jeder der Seitenwände (26) einen Winkel (Alpha) einschließt; wobei der Aufnahmekanal (29) angepasst ist, den Pfropfen (12) reib- und/oder formschlüssig aufzunehmen und Regenwasser in der Längsrichtung (X) abzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenschenkel (28) einen als Anschlag dienenden nasenförmigen Vorsprung (30) aufweist, der sich in der Längsrichtung (X) erstreckt und relativ zum Boden eine konstante Höhe (H1) aufweist, wobei der Pfropfen (12) einen Klemmschenkel (18) und einen Fixierschenkel (16) aufweist, wobei der Klemmschenkel (18) angepasst ist, reib- und/oder formschlüssig in den Aufnahmekanal (29) eingesteckt zu werden und wobei der Fixierschenkel (16) konfiguriert ist, das PV-Modul (11) im montierten Zustand davor zu schützen, durch Wind oder andere Kräfte aus dem Haltesystem (10) gehoben zu werden, und wobei eine Höhe (H2) des Klemmschenkels (18) so gewählt ist, dass der Fixierschenkel (16) entweder plan auf dem montierten PV-Modul (11) aufliegt oder sich in einem vorgegeben Abstand (H3) zum montierten PV-Modul (11) erstreckt.
Patent DE-102012005648-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umformen in einem Schalttellerautomaten
Inventor: ROTH HUBERT
IPC: B23Q7/02
Filed: 2012-03-22
Granted: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (40) zum Umformen in einem Schalttellerautomaten (10), der mindestens eine Zerspanungseinheit zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks (34) aufweist, mit einer Werkzeugaufnahme (13) zur Aufnahme von mindestens einem Umformwerkzeug (33, 35), die zwischen zwei Einheitenträgern (11, 12) befestigt ist.
Patent DE-102012104026-B4 (DE)
Title: Spülsystem für Geschirrspülmaschinen, sowie Geschirrspülmaschine mit einem solchen Spülsystem
Inventor: LEHMANN BERND
IPC: A47L15/20
Filed: 2012-05-08
Granted: 2019-01-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Spülsystem für Geschirrspülmaschinen und mindestens zwei Wascharme, die so in einem Spülraum einer Geschirrspülmaschine angeordnet werden können, dass sie in einer horizontalen Querschnittsebene eines Spülraums um vorbestimmte Winkelbereiche hin- und herschwenkbar sind, wobei der Spülraum der Geschirrspülmaschine in der Querschnittsebene eine rechteckige oder im wesentlichen rechteckige Form aufweist, und wobei entweder zwei Wascharme vorgesehen sind und die Drehachsen der beiden Wascharme in sich diagonal gegenüberliegenden Eckbereichen der Querschnittsebene des Spülraums liegen, oder wobei die Querschnittsebene des Spülraums in zwei oder mehrere Teil-Querschnittsebenen aufgeteilt wird, die jeweils eine rechteckige oder im wesentlichen rechteckige Form aufweisen, wobei für jede der Teil-Querschnittsebenen zwei Wascharme vorgesehen sind, deren Drehachsen in sich diagonal gegenüberliegenden Eckbereichen der Teil-Querschnittsebenen liegen. Die Erfindung betrifft ferner eine Geschirrspülmschine, insbesondere eine gewerbliche Geschirrspülmaschine, mit solch einem Spülsystem.
Patent DE-102012108575-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: ASEN ALEXANDER
IPC: F16D65/02
Filed: 2012-09-13
Granted: 2014-07-10
Abstract: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem einen Aufnahmeraum (2) für Funktionsteile aufweisenden Bremssattel (1), wobei eine Montage- und Funktionsöffnung (3) des Aufnahmeraums (2) durch eine von mindestens einer Stellspindel durchtretenen Verschlussplatte (4) verschlossen ist, die zerstörungsfrei lösbar am Bremssattel (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussplatte (4) in einem ersten Teilbereich mit dem Bremssattel (1) verschraubt und in einem zweiten Teilbereich formschlüssig am Bremssattel (1) gehalten ist.
Patent DE-102012110352-B4 (DE)
Title: Toleranzausgleichselement
Inventor: Schwarzbich Jörg
IPC: F16B5/02
Filed: 2012-10-29
Granted: 2016-09-01
Abstract: Toleranzausgleichselement mit mindestens zwei Stützkörpern (20, 22), von denen mindestens einer eine schraubenförmig verlaufende Stützfläche aufweist, über die sich die Stützkörper so aneinander abstützen, dass das Axialmaß des Toleranzausgleichselements (12) durch relative Verdrehung der Stützkörper (20, 22) verstellbar ist, wobei mindestens einer der Stützkörper eine Schraubenfeder (20) ist und der sich daran abstützende Stützkörper (22) einen Steg (26) aufweist, der zwischen die Windungen der Schraubenfeder (20) greift, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (26) am inneren Umfang einer die Schraubenfeder (20) umgebenden Hülse (28) ausgebildet ist und der den Steg (26) aufweisende Stützkörper (22) ein Tiefziehteil ist.
Patent DE-102012202442-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit Verbrennungsmotor und automatisierter Kupplung
Inventor: STRAUSS STEFFEN
IPC: F02D41/10
Filed: 2012-02-17
Granted: 2014-03-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (28) in einem Kraftfahrzeug, bei dem der Verbrennungsmotor (28) über eine automatisierte Kupplung (22) ein Antriebsmoment auf angetriebene Räder des Kraftfahrzeugs überträgt, wobei ein erforderliches Fahrmoment berechnet wird und in Abhängigkeit des berechneten erforderlichen Fahrmoments und eines verfügbaren Motormoments ein Kupplungsmoment (70) berechnet wird und die Kupplung (22) unter Berücksichtigung des berechneten Kupplungsmoments (70) angesteuert wird.