baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022109115-A1 (DE)
Title: Automatische auswahl der policy engine
Inventor: PARENTI MARK A
IPC: H04L51/212
Filed: 2022-04-13
Abstract: Ein Aspekt der vorliegenden Anwendung erleichtert die automatische Auswahl einer Policy Engine. Während des Betriebs kann ein System ein Netzwerk mit einer Reihe von Netzwerkgeräten überwachen. Das System kann auf der Grundlage der Überwachung einen Satz von Attributen empfangen, die mit dem Netzwerk verbunden sind. Mindestens zwei Netzwerkgeräte sind mit einer unterschiedlichen Policy-Enforcement-Engine zur Durchsetzung einer oder mehrerer vorgegebener Policy-Regeln ausgestattet. Das System kann ein einheitliches Policymodell anwenden, um auf der Grundlage des Attributsatzes eine Zuweisung der einen oder mehreren gegebenen Policyregeln an die erste Policy Enforcement Engine und die zweite Policy Enforcement Engine zu bestimmen, um eine optimierte Policy Enforcement bereitzustellen. Das System kann dann, basierend auf der Zuweisung, eine oder beide der ersten Policy Enforcement Engine und der zweiten Policy Enforcement Engine auswählen. Das System kann die gewählte(n) Policy Enforcement Engine(s) zur Durchsetzung der vorgegebenen Regeln aktivieren.
Patent DE-102022109836-A1 (DE)
Title: Dekorationsmittel zum Dekorieren von fertig zubereiteten Speisen oder Getränken, Verfahren zur Herstellung eines Dekorationsmittels, Verfahren zum Dekorieren von fertig zubereiteten Speisen oder Getränken
Inventor: BURHAN YALCIN
IPC: A23P10/00
Filed: 2022-04-25
Abstract: Es wird ein Dekorationsmittel (1) zum Dekorieren von fertig zubereiteten Speisen oder Getränken, ein Verfahren zur Herstellung des Dekorationsmittels (1) sowie ein Verfahren zum Dekorieren von fertig zubereiteten Speisen oder Getränken mittels des Dekorationsmittels (1) vorgeschlagen. Dabei weist das Dekorationsmittel (1) eine essbare Folie (2), welche als Dekorationsträger ausgebildet ist und ein auf die essbare Folie (2) aufgedrucktes Dekorationsmuster (3) aus Lebensmittelfarbe auf, wobei die essbare Folie (2) sich unter Feuchtigkeitseinwirkung bei Kontakt mit der Oberfläche (4) der Speise oder dem Getränk auflöst und das Dekorationsmuster (3) auf der Oberfläche (4) erhalten bleibt. Das Dekorationsmittel ist mit einer Verpackung (18) ausgestattet, welche die essbare Folie (2) mit dem Dekorationsmuster (3) vollständig umschließt und welche als Feuchtigkeitsbarriere ausgebildet ist, derart, dass der Feuchtigkeitsgehalt in der geschlossenen Verpackung (18) einen vorgegebenen Grenzwert nicht überschreitet.
Patent DE-102022113410-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Wärmeübertragers und System mit einem Wärmeübertrager
Inventor: KÖCHER JÖRG
IPC: F28F17/00
Filed: 2022-05-27
Abstract: Verfahren, mit den Verfahrensschritten: Betreiben eines Wärmeübertragers (12, 12'); Überwachen des Wärmeübertragers (12, 12') mittels mindestens einer Überwachungseinrichtung, wie einem Sensor (26, 28, 30), einer Einrichtung (20) zur Bildgebung oder dergleichen; Detektieren eines Vereisungsgrads und/oder Verschmutzungsgrads des Wärmeübertragers (12, 12') und Bestimmen eines Abtauzeitpunkts und/oder Reinigungszeitpunkts des Wärmeübertragers (12, 12') durch eine Auswertung von Daten der mindestens einen Überwachungseinrichtung; wobei die Auswertung der Daten KI-basiert erfolgt, wobei ein KI-basierter Klassifizierer (46, 70) zwei oder mehr Klassen (I - X) aufweist, die einen Vereisungsgrad und/oder Verschmutzungsgrad definieren und wobei der KI-basierte Klassifizierer (46, 70) die Daten der mindestens einen Überwachungseinrichtung einer der Klassen zugordnet.
Patent DE-102022116920-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LANG ANDREAS
IPC: F21S43/242
Filed: 2022-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse (2), das durch eine Außenlichtscheibe (1) abgedeckt ist, wobei die Beleuchtungsvorrichtung eine Flächenleuchtfunktion beinhaltet, um ein flächiges Leuchten in einem vorgegebenen Bereich (B) der Außenlichtscheibe (1) in Draufsicht von außen auf die Außenlichtscheibe (1) zu bewirken, wobei für die Flächenleuchtfunktion ein Leuchtmittel (3, 3') zumindest abschnittsweise am Rand der Außenlichtscheibe (1) vorgesehen ist und die Außenlichtscheibe (1) eine lichtdurchlässige Lichtleitschicht (4) umfasst, in welche das Leuchtmittel (3, 3') im Betrieb Licht entlang der flächigen Ausdehnung der Lichtleitschicht (4) einstrahlt, wobei die Lichtleitschicht (4) das eingestrahlte Licht entlang der flächigen Ausdehnung weiterleitet, wobei ein Lichtablenkmittel (501, 502, 503) in dem vorgegebenen Bereich (B) der Außenlichtscheibe (1) vorgesehen ist, um weitergeleitetes Licht in der Lichtleitschicht (4) derart abzulenken, dass es über die Außenlichtscheibe (1) austritt und hierdurch das flächige Leuchten im vorgegeben Bereich (B) der Außenlichtscheibe (1) erzeugt.
Patent DE-102022118621-A1 (DE)
Title: Kälteanlage für überkritisches Kältemittel mit zusätzlichem Kältemittelspeicher für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug mit einer solchen Kälteanlage
Inventor: REBINGER CHRISTIAN
IPC: F25B43/00
Filed: 2022-07-26
Abstract: Beschrieben wird eine Kälteanlage (10) für ein verbrennungsmotorisch oder zumindest teilweise elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug, die für einen Betrieb mit einem überkritischen Kältemittel eingerichtet ist, mit einem Kältemittelverdichter (12), einem ersten Wärmeübertrager (14), insbesondere Gaskühler bzw. Kondensator, einem zweiten Wärmeübertrager (16), insbesondere Verdampfer, und einem Kältemittelsammler (18). Dabei ist vorgesehen, dass sie wenigstens einen zusätzlichen Kältemittelspeicher (26) aufweist, der mit dem Kältemittelsammler (18) mechanisch gekoppelt ist und der fluidtechnisch direkt oder indirekt mit dem Kältemittelsammler (18) verbunden ist. Ferner wird ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Kälteanlage beschrieben.
Patent DE-102022127382-A1 (DE)
Title: Solarlastvorhersage zur fahrzeugreichweitenschätzung und ökologischen routenplanung
Inventor: HEGDE BHARATKUMAR
IPC: G01C21/34
Filed: 2022-10-19
Abstract: Ein solarbelastungsbasiertes System enthält einen Speicher, ein Solarlast-Vorhersagemodul und ein Modul zur ökologischen Routenplanung. Der Speicher ist konfiguriert, Karteninformationen und Umgebungsinformationen zu speichern. Das Solarlast-Vorhersagemodul ist konfiguriert, basierend auf den Karteninformationen und den Umgebungsinformationen (i) eine Route eines Trägerfahrzeugs zu bestimmen, (ii) die Solarbelastung an dem Trägerfahrzeug auf der Route vorherzusagen und (iii) basierend auf der vorhergesagten Solarbelastung eine Energiemenge vorherzusagen, die durch das Trägerfahrzeug auf der Route verbraucht wird. Das Modul zur ökologischen Routenplanung ist konfiguriert, basierend auf der durch das Trägerfahrzeug auf der Route zu verbrauchenden Energiemenge (i) zu bestimmen, ob der Route gefolgt werden soll, und/oder (ii) einen Anwender über die Route und die auf der Route zu verbrauchende vorhergesagte Energiemenge zu informieren.
Patent DE-102022202306-A1 (DE)
Title: Ein System und Verfahren für einen selbstkalibrierenden dynamischen Pipelined-Vorverstärker für schnelle Vergleicher in einem zeitinterpolierenden Flash-ADC
Inventor: KASHMIRI SAYYED MAHDI
IPC: H03F3/02
Filed: 2022-03-08
Abstract: Ein System, das eine Schaltung aufweist, weist einen ersten Vorverstärker, einen Abtastschalter, einen Regenerativen Latch und einen zweiten Vorverstärker, ausgerichtet in einer Pipelined-Sequenz mit dem ersten Vorverstärker, auf, wobei der erste und zweite Vorverstärker mit einem dynamischen Vergleicher assoziiert, und ausgelegt sind zum Verstärken eines Signals unter Nutzung mehrerer kaskadierter Verstärkungen und Abtast- und-Halte-Stufen einschließlich mehrerer Phasen.
Patent DE-102022203877-A1 (DE)
Title: Ladebodenanordnung für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit der Ladebodenanordnung
Inventor: RUCHNEWITZ STEPHAN
IPC: B60R5/04
Filed: 2022-04-20
Abstract: Moderne Kofferraumkonzepte beinhalten oftmals einen doppelten Ladeboden, wobei der obere Boden aufklappbar und optional in der Höhe verstellbar ist. Bei Fahrzeugen mit gro-ßem Kofferraum kann dieser Ladeboden auch mehrfach geteilt sein, damit der Benutzer nicht mit einem einteiligen, großen Ladeboden hantieren muss. Es wird eine Ladebodenanordnung 1 für ein Fahrzeug 2 vorgeschlagen, mit einem ersten Ladebodenabschnitt 6 und mit einem zweiten Ladebodenabschnitt 7, wobei mindestens einer der Ladebodenabschnitte 6,7 verstellbar ausgebildet ist, so dass zwischen dem ersten Ladebodenabschnitt 6 und dem zweiten Ladebodenabschnitt 7 eine Stufe 11 mit einem Öffnungsbereich 17 zwischen den Ladebodenabschnitten 6,7 bildbar ist, und mit einem flexiblen Materialabschnitt 15, wobei der Materialabschnitt 15 an dem ersten und dem zweiten Ladebodenabschnitt 6,7 festgelegt ist und wobei der Materialabschnitt 15 den Öffnungsbereich 14 abdeckt.
Patent DE-102022206411-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren zur herstellung einer halbleitervorrichtung unter verwendung von mehreren cmp-prozessen
Inventor: CHETRY KRISHNA
IPC: H01L21/768
Filed: 2022-06-27
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung beinhaltet das Durchführen eines oder mehrerer Schleifprozesse an einer Rückseitenoberfläche eines Vorrichtungswafers, um den Vorrichtungswafer von einer ersten Dicke auf eine zweite Dicke auszudünnen. Ein erster chemisch-mechanischer Polierprozess (CMP) wird an der Rückseitenoberfläche des Vorrichtungswafers durchgeführt, um den Vorrichtungswafer von der zweiten Dicke auf eine dritte Dicke auszudünnen. Ein zweiter CMP-Prozess wird an der Rückseitenoberfläche des Vorrichtungswafers durchgeführt, um selektiv Vorrichtungswafermaterial zu entfernen, das über einer aktiven Vorrichtungsfläche der Halbleitervorrichtung angeordnet ist, wobei eine Abtragsrate des Vorrichtungswafermaterials eine Funktion der Tiefe ist.
Patent DE-102022206803-A1 (DE)
Title: Wischersteuervorrichtung, Verfahren zum Betrieb einer Wischervorrichtung
Inventor: MAYER STEPHAN
IPC: B60S1/48
Filed: 2022-07-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischersteuervorrichtung für eine Wischervorrichtung (12a; 12b; 12c) eines, insbesondere autonomen, Fahrzeugs, wobei die Wischervorrichtung (12a; 12b; 12c) eine Fluidausgabeeinheit (14a; 14b; 14c) umfasst, um ein Reinigungsfluid (16a; 18a; 16b; 16c, 18c) auf eine zu reinigende Oberfläche aufzubringen und wobei die Wischervorrichtung (12a; 12b; 12c) eine Reinigungseinheit (20a; 20b; 20c) umfasst, um das Reinigungsfluid (16a; 18a; 16b; 16c, 18c) von der Oberfläche zu entfernen.Es wird vorgeschlagen, dass die Wischersteuervorrichtung zumindest ein Einwirksteuerelement (22a; 22b; 22c) umfasst, welches dazu vorgesehen ist, die Wischvorrichtung (12a; 12b; 12c) derart anzusteuern, dass die Reinigungseinheit (20a; 20b; 20c) zwischen einem Aufbringen des Reinigungsfluids (16a; 18a; 16b; 16c, 18c) und einem Entfernen des Reinigungsfluids (16a; 18a; 16b; 16c, 18c) einen Einwirkschritt (24a) ausführt, um eine vorgegebene Einwirkdauer (26a) des Reinigungsfluids (16a; 18a; 16b; 16c, 18c) zu erreichen.
Patent DE-102022212797-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie-heckstruktur
Inventor: LEE JUNG-DEOK
IPC: B62D25/08
Filed: 2022-11-29
Abstract: Eine Fahrzeugkarosserie-Heckstruktur umfasst eine Kabine, einen Querträger und eine mit der Kabine verbundene Heckmodul-Montageplatte, wobei mindestens ein Teil davon mit dem Querträger und der Heckmodul-Montageplatte in Kontakt ist, an der ein mit einem Karosserie-Heckteil verbundener Montageabschnitt ausgebildet ist, und der Querträger innerhalb der Heckmodul-Montageplatte angeordnet ist.
Patent DE-102023003686-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Vorrichtung zum Transport eines Tieres
Inventor: SCHÖNHERR GUDRUN
IPC: B60H1/00
Filed: 2023-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einer Vorrichtung zum Transport eines Tieres in einem Laderaum des Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Vorrichtung- eine Sensorik zur Ermittlung einer Temperatur und/oder eines Verhaltens und/oder von Vitaldaten des Tieres,- eine Auswerteeinheit (2) zur Auswertung mittels der Sensorik erfasster Daten und- eine Steuereinheit (3) zur Steuerung einer elektrischen Deckenheizung (8) und/oder einer Rotlichtlampe (9) und/oder einer Nah-Infrarot-Leuchtdiode (10) und/oder einer Kühleinheit (11) in Abhängigkeit der ermittelten und ausgewerteten Daten der Sensorik aufweist.
Patent DE-102023106529-A1 (DE)
Title: Schalterbasierter variabler akustischer Resonator
Inventor: XU HONGYA
IPC: H03H9/46
Filed: 2023-03-15
Abstract: Ein Resonator kann einen ersten Anschluss, einen zweiten Anschluss, einen Resonator zwischen dem ersten Anschluss und dem zweiten Anschluss, und ein reaktives Element in Reihe mit einem Schalter enthalten. Das reaktive Element in Reihe mit dem Schalter kann parallel zu dem Resonator geschaltet sein. Der Resonator kann einen ersten Satz von Resonanzfrequenzen bereitstellen, wenn der Schalter in einem nicht leitfähigen Zustand betrieben wird, und einen zweiten Satz von Resonanzfrequenzen bereitstellen, wenn der Schalter in einem leitfähigen Zustand betrieben wird.
Patent DE-102023114745-A1 (DE)
Title: Für elektromagnetische verträglichkeit (emv) abgeschirmte elektrische fahrzeugmodule
Inventor: BAYDOUN MOHAMMED MICHAEL
IPC: H05K9/00
Filed: 2023-06-05
Abstract: Es werden Ausgestaltungen elektrischer Module für Kraftfahrzeuge offenbart. Ein beispielhaftes elektrisches Modul (z. B. ein Anschlusskasten usw.) kann eine polymerbasierte Gehäusebaugruppe und eine EMV-Abschirmung beinhalten, die dazu ausgelegt ist, eine elektromagnetische Verträglichkeit der polymerbasierten Gehäusebaugruppe zu beeinflussen. Die EMV-Abschirmung kann eine Metallfolie, einen Metallfüllstoff, eine Metallbeschichtung oder Kombinationen davon beinhalten.
Patent DE-102023115705-A1 (DE)
Title: Steuerverfahren für ein Drehschaltventil
Inventor: SOGA TAKUMI
IPC: F16K11/074
Filed: 2023-06-15
Abstract: Aufgabe:Zweck der vorliegenden Erfindung ist es, ein Steuerverfahren für ein Drehschaltventil zu erzielen, mit dem dadurch, dass eine Neigung eines Hilfsventils unterdrückt wird, ein Flüssigkeitsaustritt in ein Druckausgleichsloch verhindert werden kann, und das dadurch, dass es eine Kraftübertragung vom Hilfsventil auf eine Antriebseinheit unterdrückt, eine Kriechverformung verhindert und die Funktionsfähigkeit stabilisiert.Mittel zum Lösen der Aufgabe:Ein Drehschaltventil 100 umfasst einen Ventilhauptkörper 1, einen Ventilsitzabschnitt 20, ein Hauptventil 3, das drehbar um eine Mittelwelle 6 vorgesehen ist, ein Hilfsventil 4, das drehbar um die Mittelwelle 6 vorgesehen ist und ein Druckausgleichsloch 30a des Hauptventils 3 öffnet und schließt, und eine Antriebseinheit 5, die das Hilfsventil 4 antreibt. Das Hauptventil 3 weist einen Hilfsventilstopper 31a1 auf, der mit dem Hilfsventil 4 in Kontakt gebracht wird und dessen Drehung stoppt. Die Antriebseinheit 5 umfasst einen Elektromotor mit einer Antriebswelle. In einem Steuerverfahren für das Drehschaltventil 100 wird der Elektromotor so gesteuert, dass er die Antriebswelle nur um einen vorgegebenen Rückdrehwinkel umgekehrt dreht, nachdem er die Antriebswelle bis zu einer vorgegebenen Drehposition gedreht hat, in der das Hilfsventil 4 mit dem Hilfsventilstopper 31a1 in Kontakt kommt.
Patent ES-149510-A2 (ES)
Title: UN PROCEDIMIENTO PARA LA PREPARACIoN DE DERIVADOS DE LA SERIE DE PIRIDINA, QUINOLEiNA E ISOQUINOLEiNA
Filed: 1940-05-17
Abstract: Procedimiento para la preparación de p-aminobencenosulfamido-piridinas y quinoleinascaracterizado por el hecho de que la p-aminobencenosulfamida se condensa directamente con derivados piridicos o quinoleicos sustituidos por un átomo de halógeno reactivomediante calentamiento en un medio anhidro en presencia de un agente apto a fijar el ácido halogenado producido por la reacción.
Patent ES-8406052-A2 (ES)
Title: Device for dispensing two pasty materials in adjustable proportions.
IPC: B65D35/24
Filed: 1983-04-15
Abstract: This invention relates to a device for the distribution in regulable proportions of two pasty substances which are contained separately inside a deformable tube. The device comprises a distributor which is mounted so that it pivots inside a cylindrical casing which is integral with a cap fitted on the outlet orifice of the deformable tube. The casing comprises two outlets for the two pasty substances contained in the tube, and a common extrusion orifice. The invention is notably used for the distribution of sun care products comprising a pasty excipient and an active pasty substance.
Patent WO-02058172-A2 (WO)
Inventor: MALY-SCHREIBER MARTHA
IPC: H01M4/66
Filed: 2002-01-16
Abstract: Die Elektrode einer elektrochemischen Anordnung besteht aus einer elektrisch gut leitenden, strukturierten Trägerschicht (3) und einer damit elektrisch leitend verbundenen Schicht aus elektroaktivem Material (6), welches bei lonenaustauchreaktionen relativ gro?e Volumenänderungen erfährt, wie etwa Sn. Um mechanische Abtrennungen des elektroaktiven Materials, was beispielsweise bei Batterien zu einem graduellen Verlust an Ladungskapazität bei jedem Ladungszyklus führt, zu vermeiden, besteht die Trägerschicht (3) aus einem dreidimensionalen Gewebe (2) aus elektrisch leitfähigen flexiblen Fäden (1), welche über zumindest einen Großteil der Gewebedicke (5) zumindest bereichsweise mit dem elektroaktivem Material (6) beschichtet sind, womit die Volumenänderungen des elektroaktiven Materials (6) in internen Gewebeverformungen abgefangen werden können.
Patent WO-0035034-A2 (WO)
Title: Quick change battery system
Inventor: GOSIOR JASON
IPC: H01M6/50
Filed: 1999-12-07
Abstract: An apparatus for facilitating battery exchange in a portable electronic device. A housing has an opening (14) for containing the battery. The opening has first and second apertures (16, 18) for permitting the battery (20) to be pushed directly into contact with a retainer (22, 24). Access to the battery is unobstructed to expedite battery exchange and to permit movement of the battery in different directions through the housing opening. Multiple retaining arms can have arcuate surfaces for holding the battery. The housing can have multiple retaining arms having complex or complementary battery holding surfaces, and can have multiple housing sections attached to the multiple retaining arms. Visual contact with the battery permits continuous display of battery charge strips attached to the battery exterior case. The method of the invention permits quick exchange of batteries so that continuous operation of the electronic device is not encumbered. By sliding the battery against electrical contacts within the opening, the contacts are automatically cleaned during battery replacement.
Patent CH-714849-A2 (CH)
Title: Turboverdichter.
Inventor: KLAUS BARTHOLOMÄ
IPC: F16J15/16
Filed: 2019-02-11
Abstract: Turboverdichter einer Abgasrückführung einer Brennkraftmaschine, mit einem Verdichtergehäuse (20), mit einem Verdichterrotor (21), mit einer an den Verdichterrotor (21) gekoppelten Welle (22), die im Verdichtergehäuse (20) gelagert ist, mit einer Kolbenringdichtung (23), um eine Abgas-Blow-By-Strömung in Richtung auf Lager zu unterbinden, und mit einer Labyrinthdichtung (25), die in Richtung der Abgas-Blow-By-Strömung gesehen stromaufwärts der Kolbenringdichtung (23) positioniert ist.
Patent CH-717572-A2 (CH)
Title: Mouvement d'horlogerie comportant un résonateur à masse inertielle à guidage flexible et un mécanisme d'échappement.
Inventor: PASCAL WINKLER
IPC: G04C5/00
Filed: 2020-06-26
Abstract: L'invention concerne un movement (1000) d'horlogerie comportant au moins une base de temps (300) comportant un résonateur (100) associé à un mécanisme d'échappement (200) mécanique, ce résonateur (100) comportant au moins une masse inertielle agencée pour coopérer avec au moins un mobile d'échappement, soit directement, soit au travers d'un arrêtoir, où ce résonateur (100) est un résonateur à guidage flexible dont au moins une masse inertielle est agencée pour osciller autour d'un axe virtuel défini par un guidage flexible qui la porte, le mécanisme d'échappement (200) étant un mécanisme d'échappement avec au moins une impulsion tangentielle directe.
Patent CH-701271-A2 (CH)
Title: Dispositif de décontamination d'effluents aqueux par séparation de phases non miscibles et traitement germicide et/ou oxydant en vue de l'abattement de la DBO et/ou de la DCO.
Inventor: CERESOLI GEORGES
IPC: C02F1/40
Filed: 2009-06-03
Abstract: L’invention concerne un dispositif de décontamination d’un effluent aqueux caractérisé en ce qu’il comprend un séparateur de phases liquides non miscibles de l’effluent aqueux à traiter associé à une unité de traitement par phase aqueuse germicide et/ou oxydante en vue de l’abattement de la DCO (demande chimique en oxygène) et/ou de la DBO (demande biologique en oxygène) de l’effluent aqueux séparé.
Patent CH-713967-A2 (CH)
Title: Machine et panier de lavage pour composants d'horlogerie ou de bijouterie-joaillerie.
Inventor: Amandine Ruchat
IPC: G04D3/08
Filed: 2017-07-11
Abstract: Machine de lavage de composants d’horlogerie ou bijouterie-joaillerie, comportant des paniers de lavage (1) avec un réceptacle (2) comportant un fond (3) et une cloison périphérique (4) séparant le volume intérieur du réceptacle (2), et un milieu extérieur au panier (1), lequel comporte au niveau du fond (3) ou de la cloison périphérique (4), des orifices évasés (6) dont la section est plus petite vers ledit réceptacle (2) que vers ledit milieu extérieur, la machine comportant des moyens de lavage et des moyens de séchage agencés pour faire circuler des fluides de lavage ou de séchage au travers d’orifices de circulation et des orifices évasés (6), et des moyens de recueil d’effluents agencés pour recueillir les effluents issus des opérations de lavage et de séchage.
Patent WO-0183302-A2 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zum herumlegen einer stretchfolie um ein packgutgebinde sowie packgutgebinde
Inventor: HEISLER KLAUS
IPC: B65D71/00
Filed: 2001-04-21
Abstract: Ein Verfahren zum Herumlegen einer Stretchfolie um ein Behältergebinde, das mindestens drei runde Behälter umfasst, die während des Herumlegens der Stretchfolie um das Gebinde von einer Halterungseinrichtung positioniert und festgehalten werden, ist dadurch gekennzeichnet, dass man: (a)Stretchfolie (3) ausserhalb der Halterungseinrichtung auf einer von dem Behältergebinde separaten Wickeltrommel, vorzugsweise, zu einem Schlauchabschnitt wickelt; (b) diesen Schlauchabschnitt radial aufweitet und; (c) in diesem aufgeweiteten Zustand von der der Halterungseinrightung gegenüberliegenden Seite her über das Behältergebinde schiebt und um das Gebinde herumlegt, bevor (d) der Schlauchabschnitt wieder freigegeben wird, um sich unter Vorspannung gegen die Behälter (9) derart anzulegen, dass aufgrund der elastischen Rückstellkräfte der Stretchfolie (3) ein fester Verbund aus der Folie und dem von ihr umgebenen Behältergebinde vorliegt.
Patent WO-03052594-A2 (WO)
Title: Verfahren zum betrieb eines elektronischen gerätes
Inventor: HOEFLER WERNER
IPC: G06F8/38
Filed: 2002-12-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines elektronischen Gerätes mit einer mittels einer Bedienoberfläche (4) beeinflussbaren Steuersoftware (1) angegeben, bei dem eine Entkopplung zwischen Bedienoberfläche (4) und Steuersoftware (1) dadurch erreicht ist, dass zwischen Bedienoberfläche (4) und Steuersoftware (1) eine Schnittstelle (5) zur Weiterleitung sämtlicher über die Bedienoberfläche (4) veranlassbarer Aktionen an die Steuersoftware (1) vorgesehen ist.