baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010004052-A1 (DE)
Title: Elektrophoretisches Display
Inventor: WANG PATRICK SHUI CHUNG
IPC: G02F1/16755
Filed: 2010-01-05
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung umfasst ein erstes, aus dünner Plastikfolie gemachtes Substrat 20; ein zweites, aus dünner Plastikfolie gemachtes Substrat 30 gegenüber dem ersten Substrat; eine zwischen Bereichen des ersten und zweiten Substrates gebildete Kammer; und eine Dichtungsstruktur, die zum Schließen der Kammer an der Grenzfläche zwischen dem ersten und zweiten Substrat ausgelegt ist, wobei die Dichtungsstruktur die Kammer umschließt und eine Ausnehmung 32, die in einem der Substrate gebildet ist, und einen Vorsprung 22 aufweist, der in dem anderen der Substrate gebildet ist, wobei der Vorsprung mit der Ausnehmung in Eingriff ist.
Patent DE-102010006528-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Programmierung eines Projektils
Inventor: FRICK HENRY ROGER
IPC: F42B30/00
Filed: 2010-02-01
Abstract: Vorgeschlagen wird die Programmierung eines Projektils (5) induktiv und/oder kapazitiv vorzunehmen. Vorgeschlagen wird, einen Hohlleiter (2, 11) für die Programmierung zu nutzen, da das elektromagnetische Feld in einem Hohlleiter konzentriert ist. Die hierbei verwendete Programmiereinheit (1) besteht dabei zumindest aus einem Hohlleiter (2, 11), der sich bevorzugt im Bereich der Mündung, beispielsweise vor einer Mündungsbremse (6), befindet bzw. eingebunden ist. Ein Sende-Koppler (3) für die Übertragung wird dabei von einem Signalerzeuger (4) gespeist. Diesem wird in einem Modulator (18) auf die Trägerfrequenz (f1) die für das Projektil (5) vorgesehenen Informationen aufmoduliert. Am/im Projektil (5) eingebundenen ist ein Empfangs-Koppler (8), der mit einem Speicher oder Prozessor (19) im Projektil (5) elektrisch verschaltet ist. Dieser nimmt das modulierte Signal auf und leitet es an den Prozessor (19) weiter. Dort erfolgt dann die eigentliche Programmierung.
Patent DE-102010006955-A1 (DE)
Title: Belt retractor frame for use in vehicle, has hooks for suspending frame into vehicle plate, and engaging section attached to support section, where curved lug produces initial tension with vehicle plate after suspension of hook
Inventor: SCHRADE WOLFGANG
IPC: B60R22/34
Filed: 2010-02-02
Abstract: The frame (10) has hooks (30, 40) for suspending the frame into a vehicle plate (20). A curved lug produces initial tension with the vehicle plate after suspension of the hook. A support section is placed on a plate edge (50) of the vehicle plate after suspension of the hook. An engaging section is attached to the support section. The engaging section engages a rear side of the vehicle plate, after which the frame is hung up by a front side of the vehicle plate.
Patent DE-102010009437-A1 (DE)
Title: Radsatzwellenschutz
Inventor: MEYER HEIKO
IPC: B61F15/26
Filed: 2010-02-22
Abstract: Um die Radsatzwelle (2) eines Schienenfahrzeugs wirksam und kostengünstig zu schützen, wird eine Vorrichtung (1) vorgeschlagen, die eine einfach an die Radsatzwelle anlegbare Elastomermatte (3) und Haltemittel (11) zum Halten der Elastomermatte (3) an der Radsatzwelle aufweist.
Patent DE-102010009698-A1 (DE)
Title: Mit Solarmodulen bestückte Lärmschutzwand
Inventor: APFELBOECK ALOIS
IPC: E01F8/00
Filed: 2010-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mit Solarmodulen (4) bestückte Lärmschutzwand (5), welche seitlich entlang einer Straße (1) oder eines Schienenweges verläuft, wobei die Solarmodule (4) funktionaler Bestandteil der Lärmschutzwand (5) sind und über diese insbesondere eine nach oben und/oder nach unten gerichtete Lärmabstrahlung bewirkt wird. Mit baulich geringem Aufwand erfährt die Lärmschutzwand (5) eine besonders hohe Effizienz dadurch, dass diese insgesamt gegenüber der Horizontalen geneigt und mit einem konstantem Neigungswinkel (α) verläuft, wobei die Solarmodule (4) mit gleichem Neigungswinkel (α) verlaufend weitgehend auf der gesamten, der Sonne zugewandten Lärmschutzwandoberfläche (9) montiert sind und sowohl eine äußere obere als auch eine innere untere Lärmschutzwandoberfläche (9, 10) schallreflektierend ausgebildet sind.
Patent DE-102010012010-A1 (DE)
Title: Dentalfräser zum Entfernen von Klebstoffresten
Inventor: MAHNHARDT KARL
IPC: A61C3/02
Filed: 2010-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dentalfräser zum Entfernen von Klebstoffresten mit einem Fräskopf mit einer Verzahnung mit mehreren Zähnen, wobei jeder Zahn wenigstens eine Außenkante aufweist, mit einem zylindrischen Schaft und mit einem Übergangsbereich zwischen Schaft und Fräskopf. Erfindungsgemäß gehen im Grenzbereich zwischen Fräskopf und Übergangsbereich die Außenkanten der Zähne stufenlos in eine Außenkontur des Übergangsbereichs über. Verwendung zum Entfernen von Klebstoffresten von Brackets bei kieferorthopädischer Behandlung.
Patent DE-102010012449-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer farb- und/oder effektgebenden mehrschichtigen Lackierung
Inventor: STEINMETZ BERNHARD DR
IPC: B05D7/00
Filed: 2010-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer farb- und/oder effektgebenden mehrschichtigen Lackierung, bei dem (1) ein pigmentierter wässriger Basislack auf ein Substrat aufgebracht wird, (2) aus dem in Stufe (1) aufgebrachten Lack ein Polymerfilm gebildet wird, (3) auf die so erhaltene Basislackschicht ein Klarlack aufgebracht wird und anschließend (4) die Basislackschicht zusammen mit der Klarlackschicht gehärtet wird, Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass in Stufe (1) ein pigmentierter wässriger Basislack eingesetzt wird, der mindestens einen Vinylether der allgemeinen Formel R-O-CH=CH2 enthält, wobei R für einen gegebenenfalls substituierten organischen Rest steht, der gewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Alkyl-, Cycloalkyl-, Aryl- und Alkarylresten mit 4 bis 18 Kohlenstoffatomen und wobei der Vinylethergehalt des Basislacks bei 0,1 bis 5 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht des Basislacks, liegt.
Patent DE-102010014513-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung von wenigstens zwei Strukturbauteilen für einen Kraftwagen sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: REESE ECKHARD DIPL ING
IPC: B60R19/18
Filed: 2010-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung von wenigstens zwei Strukturbauteilen insbesondere von einen Stoßfängerquerträger (10) und wenigstens einem Energieabsorptionselement (12,14), für einen Kraftwagen, wobei das eine Strukturbauteil (10) eine Stecköffnung (22, 24) aufweist, in welche das andere Strukturbauteil (12, 14) einsteckbar ist, und wobei das eine Strukturbauteil (10) im Bereich seiner Stecköffnung (22, 24) wenigstens einen Wandbereich (26, 27, 28, 29) aufweist, welcher mit einem korrespondierenden Wandbereich (31, 32, 33, 34) des anderen Strukturbauteils (12, 14) in Anlage ist, wobei die jeweiligen Wandbereiche (26, 27, 28, 29, 31, 32, 33, 34) der beiden Strukturbauteile (10, 12, 14) über wenigstens eine formschlüssige Verbindung (41) miteinander fest verbunden sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Verbindungsanordnung.
Patent DE-102010022440-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wiegen
Inventor: ASCHKE WALTER
IPC: G01G19/44
Filed: 2010-05-28
Abstract: Die Vorrichtung dient zum Wiegen und weist eine Auflagefläche für das zu wiegende Objekt auf. Die Auflagefläche wird von einem Auflageelement bereitgestellt, das von mindestens zwei Tragelementen gegenüber einer Aufstellfläche abstützbar ist. Die Tragelemente sind relativ zueinander identisch ausgebildet. Jedes der Tragelemente weist mindestens eine Wägezelle zur Gewichtserfassung sowie eine Nivelliereinrichtung zur Höhenjustage auf.
Patent DE-102010022661-A1 (DE)
Title: Methods for soil compaction of sands and gravels, involves generating vertical vibration movements of compression tool by vibration device which is fitted on upper end of compression tool
Inventor: KOEHLER ULF DR
IPC: E02D3/054
Filed: 2010-06-04
Abstract: The method involves generating vertical vibration movements of a compression tool (2) by a vibration device (3) which is fitted on an upper end of the compression tool. The compression tool is lowered by its own weight and by the vibration movements on a predetermined target countersink depth. An independent claim is also included for a device for soil compaction of sands and gravels.
Patent DE-102010036243-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe zur Übertragung eines Antriebsdrehmomentes in einem Fahrzeug sowie Antriebseinheit mit dem Planetengetriebe
Inventor: SMETANA TOMAS DR
IPC: F16H48/10
Filed: 2010-09-03
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Planetengetriebe sowie eine Antriebseinheit mit dem Planetengetriebe vorzuschlagen, welches sich durch eine sehr gute Integrationsfähigkeit auszeichnet. Hierzu wird eine Planetengetriebe 5 zur Übertragung eines Antriebsdrehmoments in einem Fahrzeug mit einem ersten Sonnenradaufsatz 12a und mit einem zweiten Sonnenradaufsatz 12b, vorgeschlagen, wobei jeder der Sonnenradaufsätze 12a, b mit einer Welle 2tze 12a, b relativ zueinander drehbar sind, und wobei die Sonnenradaufsätze 12a, b in einem Überlappbereich 11 in radialer Richtung überlappend angeordnet sind.
Patent DE-102010036273-A1 (DE)
Title: Polypropylenharzzusammensetzung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: OOBAYASHI YOSHIAKI
IPC: C08K5/098
Filed: 2010-09-03
Abstract: Eine Polypropylenharzzusammensetzung, umfassend (a) 100 Gewichtsteile einer Harzzusammensetzung, welche 51 bis 99 Gewichts% eines Propylenpolymers und 1 bis 49 Gewichts% eines Ethylenpolymers mit einer Dichte von 0,85 bis 0,93 g/cm 3  enthält, und (b) 0,001 bis 0,5 Gewichtsteile eines Metallsalzes, definiert durch eine spezifische chemische Formel; und ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Polypropylenharzzusammensetzung, umfassend die Schritte (1) Mischen von 1 bis 100 Gewichtsteilen des Metallsalzes mit 100 Gewichtsteilen des Propylenpolymers und/oder des Ethylenpolymers, wodurch ein Masterbatch hergestellt wird, und (2) Mischen des Masterbatch mit einem Gemisch, welches das Propylenpolymer und das Ethylenpolymer enthält.
Patent DE-102010036832-A1 (DE)
Title: Orthese für ein Körpergelenk
Inventor: HOCHMANN DAVID DIPL ING
IPC: A61F5/01
Filed: 2010-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Orthese für ein Körpergelenk, insbesondere Knieorthese, mit einem ersten Orthesensegment (20), welches mit einer ersten Körperteilaufnahme und einer ersten Befestigungseinrichtung (22) gebildet ist, die konfiguriert ist, das erste Orthesensegment (20) an einem Körperteil auf einer ersten Körpergelenkseite zu befestigen, einem zweiten Orthesensegment (21), welches mit einer zweiten Körperteilaufnahme und einer zweiten Befestigungseinrichtung (23) gebildet ist, die konfiguriert ist, das zweite Orthesensegment (20) an einem Körperteil auf einer zweiten Körpergelenkseite zu befestigen, einer Gelenkvorrichtung (26), welche dem Körpergelenk zugeordnet ist und über den das erste und das zweite Orthesensegment (20, 21) gelenkig verbunden sind, und einem Ausgleichsmechanismus, welcher eine auf Grund einer Achseninkongruenz zwischen einer Körpergelenkachse des Körpergelenkes und einer Gelenkachse der Gelenkvorrichtung (29) entstehende Relativbewegung wenigstens teilweise freigebend gebildet ist.
Patent DE-102010037172-A1 (DE)
Title: Eckverbindung
Inventor: BLAHA FRIEDRICH
IPC: A47B7/00
Filed: 2010-08-26
Abstract: Es wird eine Bauweise für einen Wangentisch (1) vorgestellt, welche die Plattenkonstruktion in umgedrehter U-Form erheblich verstärkt, sodass auch relativ dünne Platten dafür verwendet werden können. Die Platten werden mit tiefen Längsbohrungen (4) versehen, in welche Winkeldübel (3) aus Stahl mit sehr langen Schenkeln spielfrei eingesetzt oder verklebt werden. Hierdurch werden nicht nur die Eckverbindungen stabilisiert, sondern auch die Platten selbst biegesteifer gemacht. Belastungen werden allmählich von einer Platte auf den Winkelteil übertragen und nach der Eckverbindung wieder allmählich der anderen Platte zugeführt. Die Platten dienen im Bereich der Eckverbindung nur mehr als Verkleidung der Winkeldübel. Diese Bauform verdeckt die darin enthaltene Versteifung zur Gänze und ist daher gestalterisch besonders ansprechend.
Patent DE-102010037970-A1 (DE)
Title: Combustion engine e.g. petrol engine, for motor car, has cam with guide curve portion whose circumferential portion is changed from radially maximum distance to radially minimum distance to guide piston during combustion stroke
Inventor: VONDERLIND MANFRED
IPC: F01B9/02
Filed: 2010-10-05
Abstract: The engine has a cam (09) whose guide curve portion (17) comprises a circumferential portion (18) that is changed from a radially maximum distance (27) to a radially minimum distance (23) to guide a piston (05) during intake stroke. Another circumferential portion (19) of the curve portion changes from another radially maximum distance (24) to another radially minimum distance (26) to guide the piston during combustion stroke. A difference between the latter maximum and minimum distances is greater than half to three-fourth of a difference between the former maximum and minimum distances.
Patent DE-102010040903-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Schiffes, insbesondere eines Frachtschiffes, mit wenigstens einem Magnus-Rotor
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: B63H9/02
Filed: 2010-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Schiffes, insbesondere Frachtschiffes, mit wenigstens einem Magnus-Rotor, welches einen Schritt zum Erfassen der Windrichtung eines Windes aufweist. Ferner ist das Betreiben des wenigstens einen Magnus-Rotors mit einer Umdrehungsrichtung vorgesehen, so dass durch die Wirkung zwischen Wind und Magnus-Rotor eine Kraft erzeugt wird, die im Wesentlichen entgegengesetzt der Vorwärtsrichtung des Schiffes gerichtet ist.
Patent DE-102010043956-A1 (DE)
Title: Erfassung von MR-Daten in einem vorbestimmten dreidimensionalen Volumenabschnitt unter Vermeidung von Einfaltungs- und Bandartefakten
Inventor: PAUL DOMINIK
IPC: A61B5/055
Filed: 2010-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung von MR-Daten in einem vorbestimmten dreidimensionalen Volumenabschnitt (40) eines Untersuchungsobjekts (O) mittels einer Magnetresonanzanlage (5) und eine entsprechende Magnetresonanzanlage (5). Dabei wird der dreidimensionale Volumenabschnitt (40) mit einem HF-Anregungspuls (37) selektiv angeregt, wobei gleichzeitig ein Magnetfeldgradient (Gz1) geschaltet ist. Zur Ortskodierung werden zwei Phasenkodiergradienten (Gy, Gz2) und ein weiterer Magnetfeldgradient (Gx) geschaltet und abhängig davon die MR-Daten erfasst. Ein Frequenzbereich des HF-Anregungspulses (37) wird abhängig von Resonanzfrequenzen (33, 34) von mindestens zwei zu erfassenden Stoffen innerhalb des Volumenabschnitts (40) derart eingestellt, dass eine Mittenfrequenz des Frequenzbereiches zwischen den Resonanzfrequenzen angeordnet ist.
Patent DE-102010044181-A1 (DE)
Title: Faserkanaleinsatz
Inventor: KROHMER SIEGFRIED
IPC: D01H4/30
Filed: 2010-11-19
Abstract: Ein Faserkanaleinsatz (2) ist in eine Aufnahmeöffnung (12) eines Auflösewalzengehäuses (3) einer Offenendspinnvorrichtung (1) einsetzbar, wobei der Faserkanaleinsatz (2) einen Faserkanalkorpus aufweist und einen Teilbereich eines Faserkanals (9) enthält. Der Faserkanalkorpus erstreckt sich mit seiner Hauptachse (HA2) im Wesentlichen quer zu einer Hauptachse (HA1) des Faserkanals (9). Eine Offenendspinnvorrichtung (1) mit einem Spinnelement (5) und einem Auflösewalzengehäuse (3), in welchem eine Auflösewalze (4) drehbar angeordnet ist, enthält einem Faserkanal (9), welcher das zu verspinnende Fasermaterial (F) von der Auflöswewalze (4) zu dem Spinnelement (5) transportiert. Ein Teilbereich des Faserkanals ist in einem in eine Aufnahmeöffnung (12) des Auflösewalzengehäuses (3) einsetzbaren Faserkanaleinsatz (2) vorgesehen, welcher einen im Wesentlichen zylindrischen Faserkanalkorpus aufweist. Der Faserkanalkorpus erstreckt sich mit seiner Hauptachse (HA2) im Wesentlichen quer zu einer Hauptachse (HA1) des Faserkanals (9) und der Faserkanaleinsatz (2) ist im Wesentlichen achsparallel zur Auflösewalzenachse (AW) einsetzbar.
Patent DE-102010047910-A1 (DE)
Title: Holder for tool storage, has cardboard with front upper surface and rear upper surface which is opposite to front upper surface, where pair of mounting holes is formed by cardboard
Inventor: KAO JUI-CHIEN
IPC: B25H3/00
Filed: 2010-10-11
Abstract: The holder has a cardboard with a front upper surface and a rear upper surface which is opposite to the front upper surface, where a pair of mounting holes is formed by the cardboard. The mounting holes are aligned with one another. Each mounting hole is formed in an oblong shape and has two curved edges.
Patent DE-102010049195-A1 (DE)
Title: Generative manufacturing method of component e.g. bumper used in vehicle, involves fastening long fibers to component side so that free sections of long fibers are arranged in parallel with solidifyable material layer
Inventor: STRASSER GERHARD DIPL ING
IPC: B22F3/105
Filed: 2010-10-21
Abstract: The method involves solidifying a solidifyable material applied on a building platform (7) with respect to a given component geometry in manufacture direction (z). The individual layers in the solidification range are combined to form a finished component (3,4). The long fibers (22) with fixed ends (24) are fastened to a component side so that free sections (25) of long fibers are arranged in parallel with solidifyable material layer and the long fibers are aligned in manufacture direction, when the solidifyable material layer is solidified. An independent claim is included for component manufacturing equipment.
Patent DE-102010054219-A1 (DE)
Title: Holder assembly for headrest at back part of seat in passenger car, has spring movable between detent and releasing positions, where headrest is releasable under cancellation of mutual contact of members in releasing position of spring
Inventor: BADAOUI THOMAS DIPL ING
IPC: B60N2/48
Filed: 2010-12-11
Abstract: The assembly (10) has a stop spring (34) movable between detent and releasing positions, where a headrest (12) is held in a stop position by the spring and an electrical contact member of a seat back part (16). The contact member exhibits a shackle (18) and a connecting part (32), and another electrical contact member of the back part stays in contact with the former member in the stop position. The headrest is releasable with the shackle and the connecting part under cancellation of mutual contact of the contact members of the back part in the releasing position of the spring.
Patent DE-102010054931-A1 (DE)
Title: Preparing a signal transmitter structure on the surface of a rotor, comprises applying signal transmitter structure comprising an electrical conductive material by thermal spraying
Inventor: GRUENER MICHAEL DIPL ING
IPC: G01P3/44
Filed: 2010-12-17
Abstract: Preparing a signal transmitter structure (2) on the surface of a rotor (1), comprises applying signal transmitter structure by thermal spraying. The signal transmitter structure comprises an electrical conductive material whose electrical conductivity is different from an electrical conductivity of the rotor material, where the breadth of the signal transmitter structure changes along the direction of movement. Independent claims are also included for: (1) a rotor with a surface having the signal transmitter structure, where the signal transmitter structure is a thermal spray layer; and (2) a sensor system for determining position of the rotor, comprising a position sensor arranged on the surface of the rotor by a signal transmitter structure to receive signals, where the conductivity of the signal transmitter structure is more than or less than the electrical conductivity of the rotor material.
Patent DE-102010060136-A1 (DE)
Title: Method for regulating amount of air supplied to exhaust gas burner in exhaust line of diesel engine of vehicle, involves operating compressor, so that pressure at nozzle input side corresponds to specific times of pressure at nozzle output
Inventor: SZABLEWSKI PIOTR
IPC: F01N3/025
Filed: 2010-10-25
Abstract: The method involves conveying amount of air to be supplied to an exhaust gas burner (11) through a motor-driven compressor (16). The air conveyed through the compressor is guided by a Laval nozzle (19) after the burner is pressurized. The compressor is driven or operated with constant power such that pressure at an input side of the Laval nozzle corresponds to approximately one or two times of pressure at an output of the Laval nozzle. The compressor is operated depending on a respective currently connected nozzles cross-sectional area in different performance levels. An independent claim is also included for a device for supplying amount of air to a burner in an exhaust line of a combustion engine.
Patent DE-102010061171-A1 (DE)
Title: Parking lock for e.g. automatic transmission of motor car, has operating device comprising operating member forming wedge-shaped active area for engagement with counter-active surface at latch and formed by non-machining component
Inventor: HEIML ROLAND
IPC: F16H63/38
Filed: 2010-12-10
Abstract: The lock has a latch adjustable between a releasing position and a locking position by an operating device. The operating device has an operating member arranged between a housing (1) and the latch and forming a wedge-shaped active area for engagement with a counter-active surface at the latch. The operating member is formed by a non-machining component e.g. non-machining sheet metal part such as stamping- and/or drawing parts. The latch is pivotally supported around a bearing axle (59) at the housing.
Patent DE-102010061580-A1 (DE)
Title: Verwendung des Frequenzspektrums eines Artefaktes in der Oszillometrie
Inventor: HERSH LAWRENCE T
IPC: A61B5/022
Filed: 2010-12-27
Abstract: System und Verfahren zur Verarbeitung oszillometrischer Daten von mehreren Druckstufen (38), um den Blutdruck eines Patienten (14) zu bestimmen. Ein an den Patienten angeschlossener Herzfrequenzmonitor (32) akquiriert die Patientenherzfrequenz. Ein Zeit-Frequenzbereichs-Umsetzer (54) empfängt oszillometrische Daten und setzt die oszillometrischen Daten in den Frequenzbereich um. Auf der Basis der berechneten Herzfrequenz filtert das System und Verfahren das oszillometrische Frequenzbereichssignal mit Durchlassbändern, die auf der Grundfrequenz und wenigstens einer harmonischen Frequenz zentriert sind. Die Energie des Frequenzbereichsignals in den Durchlassbändern wird mit wenigstens einem Anteil der Energie des oszillometrischen Frequenzbereichsignals außerhalb der Durchlassbänder verglichen. Auf der Basis des Vergleichs bestimmt das System, ob das Signal bei der momentanen Druckstufe zur Berechnung des Blutdrucks des Patienten verwendet werden sollte.
Patent DE-102010063044-A1 (DE)
Title: Longitudinal adjustment device for vehicle seat, comprises adjusting drive, which has spindle nut that is rotatable around rotation axis, and spindle is provided, which is rotatably mounted on guide rail
Inventor: BARTSCH DANNY
IPC: B60N2/075
Filed: 2010-12-14
Abstract: The longitudinal adjustment device (1) comprises an adjusting drive (2), which has a spindle nut (22) that is rotatable around a rotation axis (D). A spindle (6) is provided, which is rotatably mounted on a guide rail (4). The spindle is longitudinally extended along the rotation axis and is engaged with the spindle nut. A spindle fixing bracket (5) is provided with an engagement portion (53) varying from a flange portion (51), which is connected with a fastening portion (52).