baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19807018-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Phthalsäureanhydrid
Inventor: LINDSTRÖM JAN
IPC: C07D307/89
Filed: 1998-02-19
Granted: 2016-11-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Phthalsäureanhydrid durch eine katalytische Gasphasenoxidation von o-Xylol oder Naphthalin in Gegenwart eines Katalysators, dadurch gekennzeichnet, dass die Umsetzung in mindestens zwei getrennten Reaktoren durchgeführt wird, wobei es sich beim ersten Reaktor um einen salzgekühlten Hauptreaktor handelt und es sich beim zweiten Reaktor um einen Nachreaktor ohne Kühleinrichtung handelt, der den gleichen Katalysator wie der ersten Reaktor oder einen unterschiedlichen Katalysator enthält, wobei ein Kühler zwischen dem ersten Reaktor und dem zweiten Reaktor angeordnet wird, wobei der Einsatzmaterialstrom in den Nachreaktor nur aus gasförmigen, im Kühler gekühlten, ausströmenden Produkte aus dem ersten Reaktor besteht und wobei der Gasstrom im zweiten Reaktor von oben nach unten ohne Salzbadkühlung erfolgt.
Patent DE-19816041-B4 (DE)
Title: Farbwechslerblock
Inventor: KAHMANN RALF
IPC: B05B5/08
Filed: 1998-04-09
Granted: 2006-08-10
Abstract: Farbwechslerblock
für einen
automatischen Farbwechsler, der zwischen einer Lack führenden, zu
einer Ringleitung (2, 3, 4) gehörenden
Bohrung (12) und einem Zerstäuber
(15) eine Stichleitung (18) und ein Farbwechselventil (21) umfasst,  a)
wobei die Stichleitung (18) zwischen der zur Ringleitung (2, 3,
4) gehörenden
Bohrung (12) und dem Farbwechselventil (21) sehr kurz ist und nur
wenige Millimeter beträgt, und  b)
wobei ein Verschlussorgan (22) zusätzlich in der Stichleitung
(18) zwischen der Bohrung (12) und dem Farbwechselventil (21) angeordnet
ist.
Patent DE-19821489-B4 (DE)
Title: Verstellbarer Rückspiegel mit Gasdruckantrieb
Inventor: KASPAR RUDOLF
IPC: F15B15/14
Filed: 1998-05-14
Granted: 2005-12-22
Abstract: Rückspiegel
für ein
Kraftfahrzeug mit einem gelenkig gelagerten Spiegelelement und einer
Verstelleinrichtung zur ferngesteuerten Verstellung der Spiegelebene,
wobei die Verstelleinrichtung zumindest ein Stellglied aufweist,
das mit Gasdruck in der Art antreibbar ist, dass eine Druckänderung über eine
Hubeinrichtung eine Stellbewegung des Stellglieds bewirkt, dadurch
gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung zumindest einen Gasgenerator
(6) aufweist, in dem zur Veränderung
des Gasdrucks ein Gas erzeugbar ist.
Patent DE-19824521-B4 (DE)
Title: Regeleinrichtung für Gasbrenner
Inventor: VROLIJK ENNO
IPC: F23N1/02
Filed: 1998-06-02
Granted: 2004-12-23
Abstract: Regeleinrichtung
für Gasbrenner
zur Bereitstellung eines Gas/Luft-Gemisches, nämlich zum Zuführen eines
Gasstroms und eines Verbrennungsluftstroms zu einem Brenner, mit
mindestens einem Gasventil (11), wobei der Gasstrom durch das Gasventil
(11) in Abhängigkeit
vom Verbrennungsluftdruck einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß  a)
zwischen einer den Gasstrom führenden
ersten Leitung (10) und einer den Verbrennungsluftstrom führenden
zweiten Leitung (12) ein Sensor (16) angeordnet ist,  b) der
Sensor (16) mit einem ersten Meßpunkt
(17) an der den Gasstrom führenden
ersten Leitung (10) und mit einem zweiten Meßpunkt (18) an der den Verbrennungsluftstrom führenden
zweiten Leitung (12) gekoppelt ist,  c) der erste Meßpunkt (17)
in Strömungsrichtung
des Gases vor einer Gasdüse
(15) und der zweite Meßpunkt
(18) in Strömungsrichtung
der Verbrennungsluft vor einer Drosselstelle (14) angeordnet ist,  d)
ein vom Sensor (16) erzeugtes elektrisches bzw. elektronisches Signal
(19) zur Verstellung des Gasventils (11) verwendet wird.
Patent DE-19836836-B4 (DE)
Title: Galvanische Hochtemperatur-Brennstoffzelle und Verfahren zum Betreiben der Brennstoffzelle
Inventor: KOCH HANS-HELMUT
IPC: H01M4/86
Filed: 1998-08-13
Granted: 2004-05-27
Abstract: Galvanische Hochtemperatur-Brennstoffzelle bestehend aus  – einem beheizbaren Schmelztiegel aus Korund, in dem die Metall- (2) und Carbonatschmelze (3) aufgenommen sind,  – einer an die Metallschmelze (2) angekoppelten Elektrode (Anode; 5), welche aus einem in, einem Korund-Röhrchen (4) aufgenommenen Draht und einer in die Metallschmelze (2) eingesetzten Platte (16) besteht,  – einer an die Carbonatschmelze (3) angekoppelten Gegenelektrode (Kathode; 9), welche als Sauerstoff- oder Luftelektrode ausgebildet ist und aus einem in einem Korund-Röhrchen (13) aufgenommenen Draht und einem auf die Carbonatschmelze (3) aufgesetzten Gitter (9.2) oder einem Schwamm besteht,  – wobei der Korund-Körper (10,14) als Zuführung des kohlenstoffhaltigen Gases und Sauerstoffs in die Carbonatschmelze (3) vorgesehen ist und  – wobei die Gaszuführungen und Elektroden (5,9) in den Korund-Röhrchen (4,6,10,13,14) in einer porösen Spezialfüllung (15) eingebettet sind.
Patent DE-19905063-B4 (DE)
Title: Türverriegelungsbaugruppe für Kraftfahrzeuge
Inventor: KONDO ICHIRO
IPC: E05B83/36
Filed: 1999-02-08
Granted: 2004-07-08
Abstract: Fahrzeugtürverriegelungsbaugruppe mit einem Antriebsmechanismus zur Betätigung eines Ver-/Entriegelungsmechanismus sowie eines Türschließmechanismus mit einem einzigen Motor (62), der über einen Getriebezug einen den Türschließmechanismus betätigenden Schließausgangshebel (66) antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließausgangshebel (66) mit einem den Verriegelungs-/ Entriegelungsmechanismus betätigenden Drehelement (68) drehfest verbunden ist, das einen Mitnehmer (68a) hat, der nur über einen bestimmten Drehwinkelabschnitt mit einem mit dem Ent-/Verriegelungsmechanismus gekoppelten Wirkhebel (69) in Eingriff ist, um diesen nur innerhalb des bestimmten Drehwinkelabschnitts in eine Verriegelungs- und Entriegelungsposition schalten zu können.
Patent DE-19930868-B4 (DE)
Title: Volumenstromregelventil
Inventor: FAUST HARTMUT DR
IPC: F16K17/04
Filed: 1999-07-05
Granted: 2014-02-13
Abstract: Volumenstromregelventil (1) mit einem in einer Ventilbohrung (2) gegen eine Feder (4) geführt axial verschiebbaren Ventilkolben (3), einer mit der Druckseite einer Förderpumpe verbundenen Zuführung (7), einem vom Ventilkolben (3) freigebbaren Überstromablauf (16), einer vom Betriebsdruck beaufschlagten ersten Ventilkolbenfläche (5) und einer von einem an einer Meßblende (11) reduzierten Betriebsdruck beaufschlagten zweiten Ventilkolbenfläche (6), einer Einrichtung zur Verminderung oder Aufhebung eines Leckstromes zwischen dem Überstromablauf (16) und der die zweite Ventilkolbenfläche (6) aufnehmenden Federkammer (14), wobei die Einrichtung die Druckdifferenz zwischen dem reduzierten Betriebsdruck in der Federkammer (14) und dem Druck im Überstromablauf (16) vermindert oder aufhebt, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung eine Druckleitung (17, 24) aufweist, über die in dem an die Federkammer (14) angrenzenden Raum zwischen der Federkammer und der Ventilkolbenmantelfläche ein im wesentlichen dem Betriebsdruck entsprechender Druck anliegt und daß die Druckleitung (17, 24) in einer an der Ventilkolbenmantelfläche oder der Ventilbohrungsinnenfläche ausgebildeten Ringnut (18, 25) mündet.
Patent DE-19934638-B4 (DE)
Title: Modensynchronisierter Festkörperlaser mit mindestens einem konkaven Faltungsspiegel
Inventor: KRAENERT JUERGEN
IPC: H01S3/0941
Filed: 1999-07-23
Granted: 2004-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen modensynchronisierten Festkörperlaser, bestehend aus einem Lasermedium (1) innerhalb eines durch einen Resonatorspiegel (8) und einen Auskoppelspiegel (6) gebildeten Laserresonators, der durch mindestens einen konkaven Faltungsspiegel (7) gefaltet ist, mit einem Sättigbaren Absorber (9) innerhalb des Laserresonators und mit mindestens einer Laserpumpquelle (3, 4, 5, 3', 4', 5'), deren Pumpstrahlung das Lasermedium (1) pumpt, wobei die gestreckte Resonatorlänge L eine Funktion der Puls-Wiederholfrequenz ist und diese durch einen Abstand zwischen dem Resonatorspiegel (8) und dem Auskoppelspiegel (6) bestimmt ist. DOLLAR A Sie ist dadurch gekennzeichnet, daß ein elliptisches Strahlprofil innerhalb des Laserresonators, welches durch eine Schrägstellung einer optischen Achse des mindestens einen konkaven Faltungsspiegels (7) zu einer gefalteten optischen Achse (12) des Laserresonators bedingt ist, mit einer elliptischen Thermischen Linse (11) im Lasermedium (1) beseitigt wird, deren optische Wirkung eine Elliptizität des Strahlprofils erzeugt, das um 90 DEG zu dem durch den Faltungsspiegel (7) erzeugten elliptischen Strahlprofil versetzt ist, wobei der Grad der Elliptizität der Thermischen Linse (11) durch die Materialeigenschaften, die kristallographische Orientierung und die geometrischen Abmessungen des Lasermediums (1) und durch eine Wahl der Intensität und Intensitätsverteilung der Pumpstrahlung im Lasermedium (1) so eingestellt wird, daß eine ...
Patent AU-2013101256-B4 (AU)
Title: Air Duct
Inventor: SCOTT GREGORY WAYNE
IPC: F24F13/08
Filed: 2013-09-23
Granted: 2014-08-14
Abstract: An air duct component for installation in a wall or ceiling in a plastic moulding containing an effective quantity of flame retardant and is of flattened tubular shape with male/female joins at the ends enabling a duct of any desired length to be assembled by joining components end to end. Injection moulding and blow moulding from a parison followed by excision of the ends is described. 2030-8C\srihdn\ouet\PCFCTO Ssotnp~p,
Patent AU-2014100765-B4 (AU)
Title: Substrate for growing bacteria
Inventor: HOLLAND JOHN ANTHONY
IPC: C12M1/00
Filed: 2014-07-03
Granted: 2015-03-05
Abstract: The invention discloses a substrate for growing bacteria for use in the treatment of water. The substrate is formed from a porous inorganic body that supports a nutrient source, which nutrients enhance the growth of bacteria both on the body and within pores of the body. The invention further discloses a suspension arrangement for suspending the substrate at various depths within the water.
Patent AU-2014100931-B4 (AU)
Title: Sculpted fan housing
Inventor: DEGNER BRETT W
IPC: G06F1/20
Filed: 2014-08-18
Granted: 2015-04-02
Abstract: The described embodiments relate generally to optimizing airflow in a computer system. By modifying the external surface of centrifugal cooling fan enclosures the pressure drop associated with airflow moving around the enclosures can be reduced. This is generally accomplished by rounding off hard edges from the outside of the cooling fan enclosure as well as forming cover surfaces rather than simply using flat cover surfaces. In some cases this can also involve modifying the shape of the fan inlet, or even contouring the shape of the cooling fan blades to allow air to flow more easily through the computer enclosure.
Patent DE-102004008371-B4 (DE)
Title: Atherektomiekatheter
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A61M25/16
Filed: 2004-02-20
Granted: 2006-05-24
Abstract: Atherektomiekatheter,
bei dem ein von außen
rotierend angetriebenes, zurückgesetzt
in eine Öffnung
der Katheterspitze einragendes Schneidmesser (4) mittels eines auf
der der Fensteröffnung
(6) der Katheterhülle
(1) gegenüberliegenden
Seite angeordneten aufblasbaren Ballons (8) eine Gefäßwand andrückbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass eine hohle flexible Antriebswelle (2)
vorgesehen ist, die sowohl zum Antrieb des Schneidmessers (4) als
auch zum Antrieb eines innerhalb eines Ringfensters (5) der Katheterhülle unmittelbar
vor oder hinter dem Schneidmesser (4) angeordneten OCT-Sensors (3)
dient, wobei dem Schneidmesser (4) ein Mikrogetriebe vorgeschaltet
ist und in der Katheterhülle
(1) eine rotierende OCT-Signalleitung angeordnet ist, die von einer
externen Antriebs- und Auswerteeinrichtung (10) zu dem OCT-Sensor
(3) führt.
Patent DE-102004011244-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeug
Inventor: ROHMANN JUERGEN
IPC: B61K9/08
Filed: 2004-03-09
Granted: 2012-12-06
Abstract: Schienenfahrzeug nach Art einer Draisine als Träger von Sensorik für die Schienenprüfung, dadurch gekennzeichnet, daß das Schienenfahrzeug mit zwei Laufwerken, die jeweils für sich einen schieneninnenseitig angeordneten Magnethalter aufweisen, an einer Schiene (12) geführt und mit den Magnethaltern an das Gleis angebunden ist, und daß die Sensorik zwischen den Laufwerken angeordnet ist.
Patent DE-102004014392-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen einer störstoffhaltigen Faserstoffsuspension für die Papiererzeugung
Inventor: LEE MARK
IPC: D21D5/02
Filed: 2004-03-24
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zum Reinigen einer störstoffhaltigen
Faserstoffsuspension (S, S') für
die Papiererzeugung in einem Drucksortierer (3) unter Verwendung mindestens
eines Siebes (1, 2) mit einer Vielzahl von Sieböffnungen, durch die der beim
Sieben akzeptierte Teil der Faserstoffsuspension als Gutstoff (A1,
A2) hindurch tritt, während
das Abgewiesene als Rejekt (R1, R2) davon getrennt abgeleitet wird,
wobei gereinigte Faserstoffsuspension als Rohstoff in einer Papiermaschine
(7) verarbeitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die zu reinigende
Faserstoffsuspension (S, S') vor dem Sieb (1, 2) durch Zumischen
von kälterem
Verdünnungswasser
(W) gekühlt
wird.
Patent DE-102004036636-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Anlage zur Wärmeformung und Umreifung von Behältern
Inventor: CANDON BERNARD
IPC: B29C65/02
Filed: 2004-07-28
Granted: 2021-10-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Behältern durch Wärmeformung und zur Anbringung von Dekorbändern auf diesen Behältern unter Verwendung eines Formblocks (24), der mindestens eine mit einer Einführungsöffnung (42) versehene Wärmeformungskammer (40) umfasst, die zwischen einer Arbeitsposition, in der die Wärmeformungskammer (40) vertikal ausgerichtet ist, und einer Schwenkposition, in der die Wärmeformungskammer (40) horizontal ausgerichtet ist, schwenken kann, wobei- die Wärmeformungskammer (40) in die Schwenkposition gebracht wird,- ein Dekorband (32) durch die Einführungsöffnung (42) in die Wärmeformungskammer (40) eingeführt wird,- die Wärmeformungskammer (40) wieder in Arbeitsposition gebracht und- ein Behälter in dieser Kammer aus einem thermoplastischen Material geformt wird, dadurch gekennzeichnet,- dass nach dem Einführen des Bandes (32) in die Wärmeformungskammer (40) und vor der Formung des Behälters die Position des Bandes (32) im Inneren der Wärmeformungskammer (40) vom Boden (40A) der Wärmeformungskammer (40) aus ausgerichtet wird, indem zumindest ein Teil des Bodens (40A) der Wärmeformungskammer (40) zu der Einführungsöffnung (42) hin verschoben wird.
Patent DE-102004054078-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Blockieren einer Wickelwelle eines Sicherheitsgurtaufrollers
Inventor: HECKMAYR ALEXANDER
IPC: B60R22/34
Filed: 2004-11-09
Granted: 2013-03-07
Abstract: Verfahren zum Blockieren einer Wickelwelle (2) eines Sicherheitsgurtaufrollers (26) gegen weitere Drehung mittels eines Gurtbandsensors, der bei einer bestimmten Drehzahl die Wickelwelle (2) in einen Vorblockierungszustand und bei weiterem Gurtbandauszug in den blockierten Zustand bringt, dadurch gekennzeichnet, dass die Wickelwelle (2) in Bandeinzugsrichtung zumindest zum Entfernen der Gurtlose mit einer bestimmen Gurtkraft über eine eingerückte Kupplung (5) von einem Elektromotor (4) angetrieben und anschließend die Gurtkraft für eine die Einsteuerung der Vor- und Hauptblockierung bewirkenden Drehung der Wickelwelle (2) in Bandauszugsrichtung verringert wird und beim Einsteuern der Hauptblockierung der Wickelwelle (2) die Kupplung (5) geöffnet wird, indem die Drehrichtung des Elektromotors (4) umgekehrt wird.
Patent DE-102004054092-B4 (DE)
Title: Zündvorrichtung
Inventor: SCHUETZE ANDREAS
IPC: C23C14/24
Filed: 2004-11-09
Granted: 2012-03-29
Abstract: Zündvorrichtung für einen elektrischen Lichtbogenverdampfer mit einem Target (9) mit Targetoberfläche (20), einer Gegenelektrode (6) sowie einer Bogenversorgung (4) zur Aufrechterhaltung einer Bogenentladung zwischen Target (9) und Gegenelektrode (6), wobei die Zündvorrichtung (1) einen gegenüber dem Target (6) auf unterschiedliches Zündpotential schaltbaren Zündfinger (1') mit einem Schalter (2) umfasst, wobei der Zündfinger (1') so eingebaut ist, dass sein freies Ende die Targetoberfläche (20) dauerhaft berührt, dadurch gekennzeichnet, das das Target (6) berührende Ende des Zündfingers (1') als eine Spitze (10) ausgebildet ist und aus einem Material mit einem deutlich höheren Schmelzpunkt als dem des Targetmaterials besteht.
Patent DE-102005004576-B4 (DE)
Title: Bremsanlage mit Überwachungsfunktion für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FENDT GUENTER
IPC: B60T17/22
Filed: 2005-02-01
Granted: 2010-10-21
Abstract: Bremsanlage (1) mit Überwachungsfunktion für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens,  a) einem Bremskraftverstärker (3) mit Aktivierungsschnittstelle (3.1),  b) mindestens einer Bremsvorrichtung (3.3) je Rad (4) des Fahrwerks,  c) je einer Erfassungsvorrichtung zur Erfassung der Erwärmung der beiden vordersten Bremsvorrichtungen (3.3),  d) einer damit in Verbindung stehenden Auswertevorrichtung (2), und  e) einer damit in Verbindung stehenden Anzeigevorrichtung (5.1, 5.2.1),  dadurch gekennzeichnet, dass  f) die Erfassungsvorrichtungen ausgebildet sind, um die Erwärmungen der beiden vordersten Bremsvorrichtungen (3.3), während eines oder mehrerer Bremsvorgänge zu ermitteln und/oder die Daten/Informationen dafür bereitzustellen,  g) die Auswertevorrichtung (2) ausgebildet ist, aus diesen Daten/Informationen eine Ermittlung mindestens eines Energieäquivalents durchzuführen, und dass  h) mittels eines Vergleichs der Energieäquivalente, der jeweils bei einer bei einem Bremsvorgang resultierenden Geschwindigkeitsreduzierung in den einzelnen Bremsvorrichtungen (3.3) abgebauten Energiemenge, zueinander,  i) ein Mangel der Qualität der Bremsanlage (1) und/oder eine mangelhafte Funktionsfähigkeit der Bremsanlage...
Patent DE-102005006842-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und zur einzelnen Abgabe von Rohren
Inventor: SCHMIDT RAINER
IPC: B23B13/10
Filed: 2005-02-14
Granted: 2009-04-16
Abstract: Vorrichtung
zur Aufnahme und zur einzelnen Abgabe von wenigstens einem länglichen,
insbesondere kreiszylindrischen Werkstück an eine geneigte Abroll-/Gleitfläche, insbesondere
einer Entgratmaschine, wobei die Vorrichtung (10) aus wenigstens
zwei beabstandeten Gruppen (G 1 , G 2 ) von jeweils drei leistenartigen Bauteilen
(L 1 , L 2 , L 3 ) gebildet wird, die nebeneinander angeordnet sind,
und mindestens zwei der leistenartigen Bauteile (L 1 , L 2 , L 3 ) jeder Gruppe
mit ihren Bauteilkonturen für
wenigstens ein Werkstück
(P) eine Aufnahmemulde (16, 17, 18, 19, 20, 21) ausbilden sowie
ein leistenartiges Bauteil (L 1 ) als Abroll-/Gleitfläche (15)
fungiert, und durch die Bewegung eines leistenartigen Bauteiles
(L 2 , L 3 ) auf oder
unterhalb des Niveaus der Abroll-/Gleitfläche (15) jeweils ein Werkstück (P) kontrolliert
in Bewegung versetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils
drei leistenartigen Bauteile (L 1 , L 2 , L 3 ) unabhängig voneinander
bewegbar sind und oberhalb der Vorrichtung ein Händlingsautomat (11) mit einer
Mittelachse (M) angeordnet ist und dass die Konturen der drei leistenartigen
Bauteile (L 1 , L 2 ,
L 3 ) gemeinsam zwei...
Patent DE-102005014578-B4 (DE)
Title: Spannzange oder -hülse
Inventor: ABT KONRAD
IPC: B23B31/20
Filed: 2005-03-31
Granted: 2015-04-02
Abstract: Spannzange oder -hülse mit einer Aufnahmebohrung für ein Werkzeug oder Werkstück, dadurch gekennzeichnet, dass um die Aufnahmebohrung (7) herum mehrere in gleichem Achsabstand und gleichmässig winkelversetzte, achsparallele Freibohrungen (10) angeordnet sind, welche durch Verbindungsschlitze (11) mit der Aufnahmebohrung (7) verbunden sind.
Patent DE-102005018476-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerstören von Landminen
Inventor: TAUBER HERBERT
IPC: F41H11/16
Filed: 2005-04-21
Granted: 2007-02-15
Abstract: Vorrichtung
zum Zerstören
von Bodenminen,  mit einer Hammerplatte (5), an welcher eine
Vielzahl von hintereinander und nebeneinander angeordneten Hämmern (6)
höhenbeweglich
gelagert ist  wobei die Hammerplatte (5) eine Vielzahl von Durchbrechungen
(7) aufweist, durch welche sich jeweils ein Hammer (6) erstreckt,  wobei
die Hämmer
(6) jeweils einen schmalen Schaft (8) aufweisen, der sich durch
die Hammerplatte (5) erstreckt, und einen Kopf (10), der oberhalb
der Durchbrechung (7) angeordnet ist und eine Durchrutschsicherung
für den Schaft
(8) bildet.
Patent DE-102005035328-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe mit integrierter Elektromaschine und dessen Anwendung
Inventor: KILIAN STEFAN DR ING
IPC: F16H63/50
Filed: 2005-07-28
Granted: 2015-04-09
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (1) mit einer Mehrzahl von schaltbaren Gängen, mit zwei Eingangswellen (8, 9), von denen eine erste Eingangswelle (8) als Hohlwelle und eine zweite Eingangswelle (9) als Vollwelle ausgebildet ist, wobei die zweite Eingangswelle (9) koaxial in der ersten Eingangswelle (8) gelagert ist, und bei dem die Eingangswellen (8, 9) dafür vorgesehen sind, ein Drehmoment von einem Antriebsmotor (4) in das Doppelkupplungsgetriebe (1) zu übertragen, und bei dem das Doppelkupplungsgetriebe (1) eine Doppelkupplung (2), eine Abtriebswelle (12) und zumindest eine erste Vorgelegewelle (10) aufweist, welche als Hohlwelle ausgebildet ist und eine zweite Vorgelegewelle (11) relativ zu dieser drehbar gelagert aufnimmt, wobei zumindest eine Elektromaschine (EM1 bis EM6) so ausgebildet und angeordnet ist, dass diese in der Lage ist, ein Drehmoment direkt zumindest in die Eingangsseite (5) der Doppelkupplung (2) und/oder in eine der beiden Eingangswellen (8, 9) und/oder in zumindest eine Getriebevorgelegewelle (10, 11) einzuleiten oder von diesen aufzunehmen.
Patent DE-102005041045-B4 (DE)
Title: Niveausensoranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LÖCKLER DIRK
IPC: B60G17/019
Filed: 2005-08-30
Granted: 2016-06-30
Abstract: Niveausensoranordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen zum Fahrzeugsaufbau stationären Messaufnehmer (10), der eine Drehbewegung eines radführenden Lenkers (1) abgreift, dadurch gekennzeichnet, dass ein Geberelement (11) an einem freien Ende eines Lagerzapfens (8) des radführenden Lenkers (1) auf der Drehachse (A) des radführenden Lenkers (1) befestigt ist und mittels eines Übertragungsgestänges (12) mechanisch mit dem Messaufnehmer (10) gekoppelt ist, der seinerseits an einem Lagerbock (9), welcher den Lagerzapfen (8) aufnimmt, befestigt ist.
Patent DE-102006000368-B4 (DE)
Title: Kopfstützengerät für ein Fahrzeug
Inventor: SAKAI MORIO
IPC: G01B7/00
Filed: 2006-07-25
Granted: 2015-08-13
Abstract: Fahrzeugkopfstützengerät (10) mit einem Kopfstützenhinterabschnitt (11), der durch eine Sitzrückenlehne (3) gestützt wird, einem Kopfstützenvorderabschnitt (12), der zwischen einer vollständig geschlossenen Position (12A), an der sich der Kopfstützenvorderabschnitt nahe an dem Kopfstützenhinterabschnitt befindet, und einer vollständig geöffneten Position (12B) bewegbar ist, an der sich der Kopfstützenvorderabschnitt von dem Kopfstützenhinterabschnitt entfernt befindet, einer Antriebseinrichtung (13) zur Bewegung des Kopfstützenvorderabschnitts, einem Kapazitätssensor (14), der an dem Kopfstützenvorderabschnitt zur Erfassung einer Änderung in der Kapazität vorgesehen ist, die in Reaktion auf eine Distanz zu einem Kopf eines Insassen verursacht wird, und einer Steuerungseinrichtung (20) zur Steuerung der Antriebseinrichtung und zum Vergleich einer Änderungsgröße der Kapazität, die durch den Kapazitätssensor erfasst wird, mit einem vorbestimmten Schwellwert, wenn der Kopfstützenvorderabschnitt sich zu der vollständig geöffneten Position bewegt, wobei die Steuerungseinrichtung bestimmt, dass der Kopfstützenvorderabschnitt sich nahe an dem Kopf befindet, wenn die Änderungsgröße der Kapazität den Schwellwert überschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung eine Kapazitätsänderung pro Bewegungsdistanzeinheit des Kapazitätssensors zu einem vorbestimmten Zeitverlauf erfasst und den Schwellwert auf der Grundlage des Erfassungsergebnisses ändert.