baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008002150-U1 (DE)
Title: Briefkuvert mit Visitenkarten-Absendersichtfenster
IPC: B65D27/00
Filed: 2008-02-16
Abstract: Briefkuvert
mit Visitenkarten-Absendersichtfenster dadurch gekennzeichnet, dass
im Absenderbereich eines Briefkuverts ein Sichtfenster (4) angebracht
ist, das durch eine dahinter fixierte Visitenkarte als Absenderadresse
genutzt werden kann.  Das Sichtfenster (4) kann aus durchsichtigen
Materialien bestehen wie Papier; Folie usw. Die Visitenkartentasche
(2) kann aus Papier; Kunststoff oder ähnlichem bestehen.  Form
und Größe richtet
sich nach gängigen
DIN-Normen.
Patent DE-202008002710-U1 (DE)
Title: Mechanische und elektrische Aufstehhilfe für alle handelsüblichen Toiletten und Toilettensitze
IPC: A47K13/10
Filed: 2008-02-26
Abstract: Mechanische
und/oder elektrische Aufstehhilfe für alle handelsüblichen
Toiletten und Toilettensitze  dadurch gekennzeichnet,  dass
sie aus einer Boden-, Grundauflagefläche besteht, entweder aus Kunststoff
oder Metall und deren gesamte Ringform der des oberen Toilettenrandes
angepasst ist,  dass unter dieser Bodenfläche ähnlich einem Toilettensitz Dämpfungsposter,
Auflagepolster angebracht sind und sich am hinteren Ende Ausgestaltungen,
die eine Verbindung zwischen der Aufstehhilfe und dem Toilettenkörper ermöglichen
sollen, sowie sich am vorderen Ende ein Klappscharnier, das die
Verbindung zwischen der Unter- und Oberkonstruktion darstellt, befinden.  Ebenso
dadurch gekennzeichnet, dass die Oberkonstruktion im Material und
in ihrer Ringform der Unterkonstruktion, bzw. auch wieder dem Toilettenrand
entspricht,  dass hinsichtlich der Oberkonstruktion zwei Baumöglichkeiten
vorgesehen sind. Zum einen eine Konstruktion, die durch ihre Ausgestaltung
am hinteren Ende die Möglichkeit zur
Montage eines handelsüblichen
Toilettensitzes bietet, zum anderen eine Konstruktion, die schon
einen vorgefertigten und fest verbauten Toilettensitz darstellt.  Letztlich
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen...
Patent DE-202008003754-U1 (DE)
Title: Aufbaudownlight aus Oled
IPC: F21S8/04
Filed: 2008-03-17
Abstract: OLED-Aufbaudownlight
bestehend aus einer OLED-Folie und einem transparenten Trägermaterial
dadurch gekennzeichnet, dass die OLED-Folie auf dem transparenten
Trägermaterial
rahmenlos aufgebracht ist oder zwischen zwei klaren Scheiben des
Trägermaterials
rahmenlos eingebracht ist.
Patent DE-202008006783-U1 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung
IPC: B05B7/18
Filed: 2008-05-19
Abstract: Beschichtungsvorrichtung
(1) zum thermischen Spritzen, umfassend einen Beschichtungskopf
(2), dem über ein Getriebe (9) mindestens ein auf einer
jeweiligen Drahtrolle (5.1, 5.2) bevorrateter Beschichtungsdraht
(3.1, 3.2) zuführbar ist, wobei die Drahtrolle (5.1, 5.2)
in einem auswechselbar mit der Beschichtungsvorrichtung (1) verbundenen
Magazin (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet dass zwischen
dem Magazin (6) und dem Getriebe (9) ein Förderer (7) und
eine Drahtbearbeitungseinheit (8) angeordnet sind, wobei für
jeden der Beschichtungsdrähte (3.1, 3.2) ein Sensor zur
Detektion eines Drahtendes (12.1, 12.2) oder einer Unterschreitung
einer Drahtrestmenge vorgesehen ist, wobei ein Vorschub des Beschichtungsdrahtes
(3.1, 3.2) durch das Getriebe (9) dann unterbrechbar ist, wenn das
Drahtende (12.1, 12.2) oder die Unterschreitung der Drahtrestmenge
für mindestens einen der Beschichtungsdrähte (3.1,
3.2) detektiert ist, wobei das Drahtende (12.1, 12.2) mit einem
Drahtanfang (13.1, 13.2) eines weiteren Magazins (6) mit gefüllter
Drahtrolle (5.1, 5.2) mittels einer in der Drahtbearbeitungseinheit (8)
angeordneten Stumpfschweißeinheit (10) verschweißbar...
Patent DE-202008007332-U1 (DE)
Title: Anordnung für ein Dach oder eine Fassade eines Gebäudes
IPC: E04D1/36
Filed: 2008-06-02
Abstract: Anordnung
(1) für
ein Dach (2) oder eine Fassade eines Gebäudes (3), mit einer Wärmedämmschicht
(8) vorgesehene Konterlattung mit einer Mehrzahl von Konterlatten
(9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Wärmedämmschicht (8) wenigstens von
einer Rolle (11) verlegte Verbundbahn (12) aufweist und daß die Verbundbahn
(12) wenigstens zweischichtig mit einer Unterdeckbahn (13) und einer
mit der Unterdeckbahn (13) verbundenen Dämmstoffbahn (14) ausgebildet
ist.
Patent DE-202008009840-U1 (DE)
Title: Befestigungsadapter für Solarlampen
IPC: F21S9/03
Filed: 2008-07-22
Abstract: Die
Erfindung zeigt auf, wie die Beleuchtung von Grundstücksgrenzen
durch konventionelle Solarleuchten bzw. Niederstromlampen erfolgt,
die mit Hilfe eines Adapters an oder auf Zaun, Zaunpfeiler oder
Mauer befestigt werden.  1.Der Adapter (6) nach Anspruch 1 ist
dadurch gekennzeichnet, dass: die Unterseite des Adapters mit Zaun
oder Pfeiler (10) verbunden wird und das Oberteil des Adapters eine
konventionelle elektrische Leuchte bzw. Solarleuchte (1) aufnimmt
( 2 ).  2. Der Adapter nach Anspruch 1 ist dadurch
gekennzeichnet, dass: der vorhandene Befestigungszapfen (2) der
Solarlampe in das Oberteil (18) des Adapters (6) gesteckt wird und
die Lampe fixiert  5 ,  6 ,  7 ,  9 ,  11 ,  12 ).  3.
Der Adapter nach Anspruch 2 ist dadurch gekennzeichnet, dass: die
Solarlampe jederzeit zu Servicezwecken aus dem Adapter entnommen
werden kann, ohne dass der Adapter vom Zaunpfahl entfernt werden
muss.  4. Der Adapter nach Anspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet,
dass: seine Unterseite so gestaltet ist, dass sie...
Patent DE-202008010378-U1 (DE)
Title: Innovatives Schutzsystem für Fahrzeuginsassen
IPC: B60R21/231
Filed: 2008-08-02
Abstract: Innovatives
Schutzsystem für
Fahrzeuginsassen  dadurch gekennzeichnet,  – dass ein
elastischer Aufprallschutz aus einer relativ festen teilelastischen
Komponente (A) und einer elastischen Gegenkomponente (B) bestehen
kann ( 1 ).
Patent DE-202008011769-U1 (DE)
Title: Fadenfänger für chirurgisches Nahtmaterial
IPC: A61B17/04
Filed: 2008-09-04
Abstract: Fadenfänger
für chirurgisches Nahtmaterial mit einer Handhabe (1),
einem distalseitig an der Handhabe (1) angeordneten Hohlschaft (2)
sowie mit einer über einen Antrieb (4) längsverschiebbar
im Hohlschaft (2) gelagerten Fangvorrichtung (3), deren aus dem
distalen Ende des Hohlschaftes (2) herausschiebbares distale Ende
als Fangschlaufe (7) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Fangschlaufe (7) aus mindestens drei distal miteinander verbundenen
Adern (8) besteht.
Patent DE-202008012491-U1 (DE)
Title: Absperrarmatur
IPC: F16K13/00
Filed: 2008-09-19
Abstract: Absperrarmatur
mit einem Gehäuse (1)
und einem daran befestigten, einen Bügel (7) zur Lagerung eines
Absperrelementes (5) sowie einen Deckel (4) aufweisenden Halter
(3), an dem Anschlussmittel vorgesehen sind zur Befestigung einer
zusätzlichen
Komponente (9), dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (3) als
Gussteil ausgebildet ist mit beim Gießen eingebrachten Löchern (8)
als Anschlussmittel.
Patent DE-202008013907-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zur Verbindung von Medienleitungen
IPC: F16L47/18
Filed: 2008-10-17
Abstract: Verbindungsanordnung (1) zur Verbindung von Medienleitungen, umfassend: erste und zweite Kupplungsabschnitte (2, 3), die derart gegeneinander bewegbar sind, dass ein abdichtbarer Raum (4) zwischen den Kupplungsabschnitten (2, 3) bei Druck- und/oder Volumenänderung des durch die Verbindungsanordnung (1) geführten Mediums dem Volumen nach veränderbar ist.
Patent DE-202008014400-U1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für Flaschen
IPC: B65D51/04
Filed: 2008-10-29
Abstract: Vorrichtung
zum Abdecken der Öffnung im Endbereich eines Halses einer
Getränkeflasche, bestehend aus einer über eine
Halterung mit Gelenk am Hals der Getränkeflasche befestigten
und eine Kappe tragenden Krücke, über die die
Kappe auf die kronenkorkenfreie Öffnung schwenkbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (4) aus einem sich über
einen Winkel von nur geringfügig kleiner als 180° erstreckenden
und mit dem Gelenk (7) verbundenen Ringteil (4b) gebildet und dass
das Ringteil (4b) über mindestens ein elastisches Verbindungsglied
(12) an dem Hals (2) der Getränkeflasche (3) angeschlossen
ist.
Patent DE-202008017257-U1 (DE)
Title: Stromschienenanordnung
IPC: F21V19/00
Filed: 2008-01-26
Abstract: Stromschienenanordnung welche einerseits zur variablen Festlegung von Leuchten vorgesehen ist, und welche andererseits Befestigungsmittel zur Montage an Gebäudeteilen und einen Aufnahmeraum für zumindest eine weitere Leuchte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine weitere Leuchte (5) mehrere als LED ausgebildete Leuchtmittel (7) aufweist, und über zumindest einen Abstandshalter (9) sowie zumindest eine Befestigungsklammer (8) im Aufnahmeraum (4) der Stromschienenanordnung festgelegt ist.
Patent DE-202009003739-U1 (DE)
Title: Aus mehreren Einzelbehältern bestehende Aufbewahrungsvorrichtung für Utensilien
IPC: A45C11/24
Filed: 2009-03-17
Abstract: Aus mehreren Einzelbehälter bestehende Aufbewahrungsvorrichtung für Utensilien dadurch gekennzeichnet, dass in ihrer Anzahl variable Steckdrehelemente 2 so in einander gefügt sind, dass die zueinander verdrehbar sind, und dass die als Rohr mit beliebiger Querschnittsform ausgeführten Hülsen 1 auf die Steckdrehelemente 2 aufgesteckt sind.
Patent DE-202009004251-U1 (DE)
Title: Dosierungsvorrichtung
IPC: G01F11/04
Filed: 2009-03-26
Abstract: Dosierungsvorrichtung, um eine vorbestimmte Volumendosis einer zu dosierenden Substanz, die pastenartig, fluid oder viskos sein kann, bereitzustellen, umfassend:  mindestens einen Zuführungsblock (20, 200) umfassend mindestens eine Dosierungskammer (24);  Betätigungsmittel (35), welche auf besagten Zuführungsblock (20, 200) derart einwirken, um die Dosierungskammer (24) zwischen einer Füllposition und einer Spritzposition zu verschieben;  mindestens eine Zulassungsleitung (62), um besagte Dosierungskammer (24) der zu dosierenden Substanz zu füllen, wenn sie sich in besagter Füllposition befindet;  mindestens einen Kolben (30), der durch ein Stellglied verschiebbar ist, welcher in einer Weise angetrieben werden kann, um besagte Dosierungskammer (24) zu durchqueren, wenn sie sich in besagter Spritzposition befindet, und die zu dosierende Substanz gegen die Ausgangsdüse (83) in einer Art zu beschleunigen, um ein vorbestimmtes Volumen der zu dosierenden Substanz in besagte Ausgangsdüse (83) zu bewegen.
Patent DE-202009006837-U1 (DE)
Title: Präsentationstisch für zu kühlende Lebensmittel
IPC: A47F3/04
Filed: 2009-05-12
Abstract: Präsentationstisch für zu kühlende Lebensmittel mit folgenden Merkmalen:  – in einem Wannenaußenbehälter (3) befindet sich ein Wanneninnenbehälter (1), zwischen denen in einer Schaumisolierung (2) Kältemittelleitungen (4) eingebettet sind,  – die Kältemittelleitungen (4) sind mittels eines Kältemittelzulaufes (5) und eines Kältemittelablaufes an eine Kälteanlage angeschlossen,  – im unteren Randbereich des Wanneninnenbehälters (1) sind in einem Ventilatorkasten (7) ein oder mehrere Ventilatoren (8) angeordnet, wobei der Ventilatorkasten (7) Luftaustrittsöffnungen in Richtung Innenraum des Präsentationstisches besitzt,  – in den Wanneninnenbehälter (1) ist eine längsgerippte Luftleitkassette (10) eingelegt, die an einer Lufteintritts- und einer Luftaustrittsseite offen ist,  – wobei an der Lufteintrittsseite die offenen Rippen der Luftleitkassette (10) mit den Luftaustrittsöffnungen des Ventilatorkastens (7) korrespondieren, und  – an der Luftaustrittsseite die gekühlte Luft in den Innenraum des Präsentationstisches gelenkt wird,  – auf der Luftleitkassette (10) befindet sich eine Bodenauslage (11) zur Aufnahme des Kühlgutes.
Patent DE-202009008985-U1 (DE)
Title: Fotostativ
IPC: F16M11/26
Filed: 2009-06-29
Abstract: Fotostativ, das aus einem Vordergehäuse bzw. vorderen Gehäusedeckel (1), einem Hintergehäuse bzw. hinteren Gehäusedeckel (2), einem Stativkopf (3), zwei Rotationsachsen (4), drei Teleskopbeinen (5), drei Stutzen (6) und drei Füssen (7) ausgebildet ist, wobei das Vorder- und das Hintergehäuse (1, 2) symmetrisch mittels Schrauben (21) verschraubt sind, wobei der Stativkopf (3) auf dem Vorder- und dem Hintergehäuse (1, 2) angeordnet ist und am unteren Ende eine Kugel (31) aufweist, die ins Vorder- und Hintergehäuse (1, 2) eingesetzt werden kann, wobei die beiden Rotationsachsen (4) mit ihrem oberen Ende jeweils in das Vorder- und Hintergehäuse (1, 2) eingesetzt und mit ihrem unteren Ende jeweils in die Teleskopbeine (5) eingesetzt und befestigt werden können, wobei sich die Teleskopbeine (5) mit den Rotationsachsen (4) als Drehgelenken drehen können, wobei die drei Teleskopbeine (5) mit ihrem unteren Ende jeweils mit einem Stutzen (6) steckverbunden sind, und die Stutzen (6) mit ihrem unteren Ende jeweils...
Patent DE-202009012412-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lagern und Transport von Betten
IPC: A61G7/08
Filed: 2009-09-11
Abstract: Vorrichtung (1) zum Lagern und Transport von Betten (2), insbesondere von zur Belegung vorbereiteten Betten in Krankenhäusern, gekennzeichnet durch eine Fahrplattform (3) zur Aufnahme eines Bettes (2) sowie einer zweiten über eine Hubeinrichtung (4) anhebbare Aufnahmeplattform (5) für ein zweites Bett (2a).
Patent DE-202009014024-U1 (DE)
Title: Warnlichtkonstruktion
IPC: A41D13/01
Filed: 2009-10-06
Abstract: Eine Warnlichtkonstruktion enthält wesentlich mindestens einen Leuchter, eine Funksteuerung, die den Betrieb des Leuchters steuert, und ein Verbindungselement, mit dem der Leuchter abnehmbar auf dem Kleidstück angebracht wird.
Patent DE-202009015074-U1 (DE)
Title: Möbelfrontplatte mit Grifföffnung sowie Griffeinleger
IPC: A47B95/02
Filed: 2009-11-06
Abstract: Möbelfrontplatte, die an einer Vorderseite (12) eine Grifföffnung (16) in der Möbelfrontplatte (10) aufweist und dahinter an einer Rückseite (20) eine Aufnahmeöffnung (18) aufweist, in welcher ein Einsatz (26) angeordnet ist, der einen Boden der Grifföffnung (16) bildet.
Patent DE-202009016054-U1 (DE)
Title: Energiespar-Vorschaltgerät für Leuchtstofflampen
IPC: H05B41/295
Filed: 2009-11-21
Abstract: Die folgenden Schutzansprüche beziehen sich auf ein Energiesparvorschaltgerät für Leuchtstofflampen.  1. Die Lampe zündet direkt nach betätigen des Lichtschalters.  2. Das EsVSG betreibt Leuchtstofflampen im Vergleich mit bis zu 40% Energie Einspareffekt, welcher von der Dimensionierung anhängig ist.
Patent DE-202010000676-U1 (DE)
Title: Deich aus den Erdbaustoffen
IPC: E02B3/10
Filed: 2010-01-07
Abstract: Deich aus der Erdbaustoffen, die schichtenweise gelegt sind, dadurch gekenzeichnet, dass das trokenen Zementpulver in einzelnen dünen Schichten versetzen ist.
Patent DE-202010002976-U1 (DE)
Title: Quarzsandfurnier Glasverbund (QSF-Glas)
IPC: B32B9/00
Filed: 2010-03-02
Abstract: Quarzsandfurnierverbundplatte, bestehend aus einer Schicht Quarzsandfurnier (a) in der Stärke 1–3 mm, einer Glasschicht (b) von 3–4 mm und einer Schicht EVA-Folie (c) in fester Verbindung durch Laminierung.
Patent DE-202010009652-U1 (DE)
Title: Digitale Anzeige, die sich mittels haftender Rückseite an diversen Oberflächen befestigen läßt und drahtlos übertragene Daten empfangen kann
IPC: G09F9/00
Filed: 2010-06-29
Abstract: Digitale Anzeige mit einer autonomen Stromversorgung, die Media Content mittels drahtloser Datenübertragung empfangen und über das Display wiedergeben kann dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite selbsthaftend gestaltet ist.
Patent DE-202010012345-U1 (DE)
Title: Windsurfgerät
IPC: B63B1/10
Filed: 2010-09-08
Abstract: Windsurfgerät mit zwei Rümpfen, bevorzugt für den Einsatz bei geringen bis mittleren Windstärken, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hauptrumpf (1) mit darauf befestigtem Deck (3) und ausreichendem Volumen und Tragfähigkeit für den Surfer durch einen mit diesem verbundenen kleineren Auslegerrumpf (2) versehen ist, mit dem ausreichende Kippstabilität erreicht wird.
Patent DE-202010012413-U1 (DE)
Title: Kugelhahn mit durchgehender Begleitheizung ohne Bypässe
IPC: F16K11/056
Filed: 2010-09-09
Abstract: Durchgehende Heizung bzw. Kühlung einer Rohrleitung inklusive Kugelhahn ohne jegliche Unterbrechungen. Dadurch entstehen keine Temperaturschwankungen im Produktrohr, da permanent beheizt oder gekühlt wird. Eine weitere Besonderheit ist, das auf sämtliche Bypassleitungen oder Schläuche verzichtet wird, welche aufwendig und hinderlich sind in der Montage und während der Produktion beschädigt werden, so das Kühl- bzw. Heizflüssigkeit austritt und der Produktfluss nur eingeschränkt oder gar nicht mehr funktioniert.
Patent DE-202010014641-U1 (DE)
Title: Stromübertragendes Kugelgelenk
IPC: F16C11/06
Filed: 2010-10-26
Abstract: Gelenkeinheit mit zwei separat elektrischen Strom leitenden Kontaktverbindungen dadurch gekennzeichnet, – dass eine lösbare, in mehrere Richtungen dreh- bzw. schwenkbare, durch magnetische Anziehungs-Kräfte hergestellte Verbindung zwischen einer kugelförmigen, bzw. annähernd, oder teilweise kugelförmigen, ellipsoiden oder frei geformten Kugel- bzw. Kernelement-Baugruppe (1) und einer diese berührenden bzw. teilweise umschmiegenden Kugel- bzw. Kernelement-Aufnahme- bzw. Gegenstück-Baugruppe (5) besteht, welche in vielen Positionen eine zweipolige Übertragung elektrischen Stromes mit zwei voneinander isolierten, elektrischen Strom leitenden Verbindungen innerhalb der Gelenkeinheit ermöglicht, dadurch – dass eine perforierte, elektrisch leitende Aussenschicht (2) der Kernelement-Baugruppe (1), welche, isoliert davon durch eine elektrischen Strom nicht leitende Zwischenschicht (3), das innere, elektrischen Strom leitende Element (4) der Kernelement-Baugruppe (1) teilweise, zum grossen Teil oder ganz umschliesst, durch Berührung eine elektrischen Strom des einen Pols leitende Verbindung zur elektrischen Strom leitenden äusseren Schicht (6) der Gegenstück-Baugruppe (5) darstellt, welche durch eine isolierende, elektrischen Strom nicht leitende Zwischenschicht (7), von...
Patent DE-202010014965-U1 (DE)
Title: Durchbiegungseinstellwalze
IPC: F16C13/00
Filed: 2010-10-30
Abstract: Durchbiegungseinstellwalze mit einem drehbaren Walzenmantel (2), der von einem feststehenden Träger (3) durchsetzt ist, einer hydraulischen Lageranordnung (6) zwischen Träger (3) und Walzenmantel (2), die sich an einem Walzenmantelinnenumfang (4) hydrostatisch abstützt, einer Flüssigkeitsversorgung (8), die der Lageranordnung (6) Druck- und/oder Schmierflüssigkeit zuführt, und mit einer am Träger (3) angeordneten Flüssigkeitsrückführung (9), die mindestens ein dem Walzenmantelinnenumfang (4) benachbartes Rakel (10) und einen die abgestreifte Flüssigkeit aufnehmenden Ölrückführkasten (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeitsrückführung (9) über Befestigungsstellen (12, 13) am Träger (3) angeordnet ist, die an axial endseitigen Abschnitten des Trägers (3) vorgesehen sind.
Patent DE-202010016326-U1 (DE)
Title: Stromgesteuerter Tiefpass
IPC: H03H11/12
Filed: 2010-12-08
Abstract: Ein aktives RC-Filter 1. Ordnung zur Realisierung einer Tiefpassfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass einem invertierend betriebenen Operationsverstärker eine Diode als Eingangswiderstand dient, deren Anode mit dem invertierenden Eingang des Operationsverstärkers verbunden ist und mit der Kathode einer zweiten Diode verbunden ist, deren Anode mit dem Ausgang des Operationsverstärkers verbunden ist. Dieser Diode ist ein Kondensator parallel geschaltet.
Patent DE-202011001952-U1 (DE)
Title: Verpackung mit mehreren Stäben aus Tiernahrungsmittel
IPC: A23K1/00
Filed: 2011-01-26
Abstract: Verpackung mit mehreren darin enthaltenen Stäben (2) aus einem Tiernahrungsmittel und mit zwei übereinanderliegenden Folien (11, 12), welche durch Siegelnähte (4) so miteinander verbunden sind, dass mehrere längliche Kammern (5) gebildet werden, die jeweils zumindest einen Stab (2) enthalten und jeweils von Siegelnähten (4) umgeben sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackung (1) wenigstens zwei nebeneinander angeordnete Reihen (6, 7) von Kammern (5) aufweist, und dass in den Kammern (5) einer ersten Reihe (6) Stäbe (2) aus einem ersten Tiernahrungsmittel und in den Kammern (5) einer zweiten Reihe (7) Stäbe (2) aus einem zweiten Tiernahrungsmittel enthalten sind, welches eine andere Zusammensetzung als das erste Tiernahrungsmittel hat.
Patent DE-202011003388-U1 (DE)
Title: Taschenschirm mit Griffhülle, Abstützung und dreh-und feststellbarem Hauptgestänge
IPC: A45B19/04
Filed: 2011-03-01
Abstract: Faltbarer Schirm mit zusätzlicher weiterer Funktionalität wie Schirmhülle – insbesondere ein kompakter Taschenschirm mit Griffhülle und Abstützung des dreh- und feststellbaren doppeltgelagerten Hauptgestänges – bestehend aus Griffhülle (2), Hauptgestänge (3), Schirmkopf (4), Fußpunktlager (5), Dachgestänge (7) und Bespannung (8), dadurch gekennzeichnet, daß der Schirm (1) ein denselben federnd stabilisierendes, mit dem ersten Rohrabschnitt 1 (33) eines vertikalen Hauptgestänges (3) über eine Rohraufnahme (336) einstückig verbundenes zylinderförmiges Mehrfunktionen-Stützelement (331) – sich innerhalb der Griffhülle längs des Hauptgestänges bewegend – aufweist, dessen Körper einen zum Bodendeckel (51) hin geöffneten kegelstumpfförmigen Dom (335) aufweist, dem sich eine weitere, entgegengesetzt geöffnete kegelstumpfförmige Aufnahme (337) anschließt, deren äußerster Schenkel in einen horizontal kreisförmig ausgedehnten, drehwinkelabhängig mehrteiligen Mehrfunktionen-Rand übergeht, wodurch teilungsabhängige Funktionszonen definiert werden, wie eine Abstützungszone (334), je benachbart von einer Gleitfederzone (333), der sich zur Achse hin durch Hinterschnitt eine Lüftungszone (332) anschließt.
Patent DE-202011003678-U1 (DE)
Title: Einstiegshilfe für Wohnwagen
IPC: B62D31/00
Filed: 2011-03-10
Abstract: Einstiegshilfe für Camping-Wohnwagen, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Einstiegshilfe zusammenklappen lässt.
Patent DE-202011105221-U1 (DE)
Title: Werbevorrichtung für Sporttore
IPC: A63B63/00
Filed: 2011-09-01
Abstract: Werbevorrichtung für Sporttore, die auf Tore (1) mit einem Frontrahmen (11), an dem ein Netz (12) mit einer bestimmten Farbe hängt und sich teilweise nach hinten erstreckt, anwendbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Vorrichtung ein plattenförmiges Element (2) aufweist, das in einer vertikalen oder geneigten Position transparent ist, das mit unteren Abstützungen (21) mit transparentem Aufbau für die Anordnung hinter dem Netz (12) des Tores ausgestattet ist, wobei sich auf diesem plattenförmigen Element (2) undurchsichtige oder halbtransparente Bereiche (3) mit derselben oder ähnlichen Farbe zur Farbe des Netzes (12) für die Bildung eines Designs, Zeichens oder Logos befinden, die geeignet sind, einen optischen Effekt zu erzeugen, derart, dass die undurchsichtigen oder halbtransparenten Bereiche (3) mit dem Netz (12) des Tores (1) vereinigt sind, was aus mehreren Blickrichtungen erkennbar ist.
Patent DE-202011105339-U1 (DE)
Title: Golfschlägersatz
IPC: A63B53/00
Filed: 2011-09-06
Abstract: Golfschlägersatz bestehend aus wenigstens drei Golfschlägern, wobei jeder der Golfschläger einen Griff, einen Schaft und einen Schlägerkopf aufweist und die Schlägerköpfe der Golfschläger des Golfschlägersatzes zur Überbrückung von unterschiedlichen Schlagweiten aufeinander abgestimmte Lofts aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schäfte der Golfschläger des Golfschlägersatzes gleiche Schaftlängen aufweisen.
Patent DE-202011107134-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung von Schneeansammlungen auf horizontal installierten Photovoltaik- und Solarthermiemodulen
IPC: E04D13/00
Filed: 2011-10-25
Abstract: Vorrichtung zur Verhinderung von Schneeansammlungen auf horizontal installierten Photovoltaik- und Solarthermiemodulen dadurch gekennzeichnet, dass das Endlos-Förderband (2) aus einem bedecktem Bandabschnitt (4), einem offenem Bandabschnitt (5) und zwei gegenüberliegenden, beide Bandabschnitte (4; 5) längsseitig begrenzenden verstärkten Randbereichen (6) besteht.