baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-240873-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum entleeren und fuellen von eierkisten
Inventor: GAUBE SIEGFRIED
IPC: B65B5/10
Filed: 1985-09-12
Abstract: Die Vorrichtung zum Entleeren und Fuellen von Eierkisten ist fuer den Einsatz in allen Bereichen insbesondere der Eierverarbeitung bestimmt, in denen Kisten mit nicht durchgaengigen Boden verwendet werden. Mit der Erfindung wird das Ziel verfolgt, ohne Zuhilfenahme einer Handarbeitskraft Eierhoecker aus Transportkisten einzeln oder im Stapel auszuladen beziehungsweise in die Kisten einzufuellen. Das Wesentliche der Erfindung besteht darin, dass die in der Kiste gestapelten gefuellten Eierhoecker mit Ausdrueckbuegeln, die an einem Hubgeruest angebracht sind, aus dieser Kiste gehoben werden, wobei die Ausdrueckbuegel von unten her mittels Arbeitszylinder in die Eierkiste eingeschoben werden. Der Eierhoeckerstapel wird somit nach oben gedrueckt und die Eierhoeckerpappen koennen entweder im Stapel oder bei Anwendung einer Arretierung einzeln der Kiste entnommen werden. Die Vorrichtung ist reversibel fuer das Fuellen von Eierkisten anwendbar. Fig. 1
Patent DD-250189-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung eines funksenders zur geoelektrischen erkundung
Inventor: FIJAS PJOTR
IPC: G01V3/12
Filed: 1986-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung eines Funksenders zur geoelektrischen Erkundung geologischer Situationen im Festgestein nach dem Durchstrahlungsprinzip mittels elektromagnetischer Wellen. Sie ist in Verbindung mit einer geeigneten Empfangseinrichtung zur Erkundung von Stoerkoerpern bzw. Zonen veraenderter Leitfaehigkeit zwischen zwei benachbarter Bohrungen oder bergmaennischen Auffahrungen anwendbar. Dahin werden zur Erhoehung des Aufloesungsvermoegens und Interpretationssicherheit mehrere untereinander nichtharmonischer Frequenzen mit den Aushaengen eines Ringzaehlers verbunden, ueber einen Schalt- und Regelverstaerker einem Leistungsverstaerker zugefuehrt, dem eine Sendeantenne besteht dabei aus mehreren Leiterstuecken, die durch Sperrkreise miteinander verbunden und den jeweiligen Frequenzen so zugeordnet sind, dass sie einen auf die entsprechende Sendefrequenz abgestimmten l/4-Dipol bilden. Zur Stabilisierung der Sendeleistung erfolgt zwischen dem Leistungsverstaerker und dem Schalt- und Regelverstaerker eine Rueckfuehrung des Signals. Fig. 1
Patent DD-257200-A1 (DD)
Title: Infrarot-hochleistungsstrahlungsquelle
Inventor: HECHT HANS-CHRISTIAN
IPC: A61N5/06
Filed: 1987-01-19
Abstract: Die Infrarot-Hochleistungsstrahlungsquelle dient vorzugsweise zur Erzielung eines tiefenwirksamen Effektes in der medizinischen Therapie. Ein langgestreckter Gluehstrahler ist in einem Huellrohr angeordnet, welches in einem Mantelrohr untergebracht ist. Das Huellrohr besitzt mehrere streifenfoermige Zylindersegmente als Reflexionsflaechen, wie auch das Mantelrohr von einer Reflexionsflaeche teilweise umschlungen ist. Zwischen dem Huellrohr und dem Mantelrohr befindet sich ein Kuehl- und Filtermedium. Das Huellrohr ist zum Mantelrohr in der Ebene der Abstrahlungsrichtung 3 bis 15% versetzt angeordnet. Fig. 1
Patent DD-258880-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von keramischen isoliertellern fuer loeschfunkenstrecken in ventilableitern
Inventor: LIEBSCHWAGER WALTER
IPC: H01T21/00
Filed: 1987-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von poroesen keramischen Isoliertellern fuer Loeschfunkenstrecken in Ventilableitern, die hauptsaechlich in Energieversorgungseinrichtungen Anwendung finden. Dabei ist es Ziel der Erfindung, mittels eines Verfahrens einen Isolierteller herzustellen, der neben den positiven Lichtbogenloescheigenschaften eine hohe Stabilitaet besitzt. Die Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren zu schaffen, das die Herstellung von Isoliertellern fuer Ventilableiterloeschfunkenstrecken gestattet, die die fuer das stabile elektrische Verhalten der Loeschfunkenstrecke und damit des Ableiters notwendige Eigenschaften besitzen, wird geloest, indem die Isolierteller nach dem Sintervorgang einer Beaufschlagung durch destilliertes Wasser mit einer Temperatur von 10C bis 30C oder Wasserdampf mit Partialdruecken, die der Wassersiedetemperatur bei dem jeweiligen Atmosphaerendruck entsprechen, waehrend einer Zeit von mindestens 1 Stunde unterzogen werden und des weiteren einem Trocknungsprozess in einem vorgeheizten Ofen bei Temperaturen von 150C bis 250C bei Atmosphaerendruck und gleichzeitiger Absaugung des verdampfenden Wassers fuer mindestens 12 Stunden und einem sich anschliessenden Abkuehlungsprozess unterworfen werden.
Patent DD-262405-A1 (DD)
Title: Schwimmkoerper fuer stetigfoerderer mit laufgaengen
Inventor: HEIDLER KLAUS
IPC: B65G21/00
Filed: 1987-06-04
Abstract: Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, den Fertigungsaufwand fuer schwimmende Stetigfoerderer zu senken und die Kraengungsstabilitaet von Schwimmkoerpern fuer diese Stetigfoerderer zu erhoehen. Die Aufgabe wird durch Schwimmkoerper fuer schwimmende Stetigfoerderer mit Laufgaengen geloest, wobei die Schwimmkoerper parallel zueinander und parallel zum Foerderer angeordnet sind. Die Schwimmkoerper sind erfindungsgemaess im Querschnitt in ihrem unteren Teil gerundet, weisen vertikal oder annaehernd vertikal verlaufende Seitenwaende auf, besitzen eine horizontale, als Laufgang ausgebildete Deckflaeche und Aufnahmen zur Direktanlenkung des Stetigfoerderers oder zur Anlenkung des Stetigfoerderers ueber Quertraversen. Die Erfindung ist insbesondere fuer Foerderbaender und Rohrleitungen, mit denen Gewaesser ueberbrueckt werden, anwendbar. Figur
Patent DD-279495-A1 (DD)
Title: Kolonnenschaltung in destillier-/rektifizieranlagen zur gewinnung von neutralalkohol
Inventor: BERGER KARL-HEINZ
Filed: 1987-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft den Stoff- und Waermetransport zwischen den Kolonnen einer Destillier-/Rektifizieranlage zur Verarbeitung von Gaerungsmaische. Ihr Ziel ist es, die mit herkoemmlichen Kolonnenschaltungen verbundenen Qualitaetsnachteile zu vermeiden. Die hieraus abgeleitete Aufgabe besteht darin, durch eine veraenderte Produkt- und Waermefuehrung zwischen den Kolonnen die Abtrennung der Vorlaufbestandteile zu verbessern und gleichzeitig den Energieverbrauch zu senken. Diese Aufgabe wird in einer aus einer Vorlaufkolonne, einer mit dem Sumpf derselben verbundenen Maischekolonne und einer mit Maischebrueden beheizten Verstaerkungskolonne bestehenden Destillier-/Rektifizieranlage geloest, indem vom Kopf der Vorlaufkolonne eine Destillatleitung zum Mittelteil einer zusaetzlichen Aufarbeitungskolonne gefuehrt wird und die Verstaerkungskolonne ueber eine Bruedenleitung sowie eine Ruecklaufleitung mit dem Umlaufverdampfer der Vorlaufkolonne verbunden ist. Anwendungsgebiet der Erfindung ist die Gewinnung von Neutralalkohol.
Patent DD-262646-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum greifen von transportguetern insbesondere von bohlen in beliebiger lage
Inventor: SPITZER PAUL
IPC: B66C1/62
Filed: 1987-07-23
Abstract: Die erfindungsgemaesse Greifvorrichtung kann eingesetzt werden zum Aufnehmen von quader- und scheibenfoermigen, unregelmaessig breiten Transportguetern, insbesondere von Bohlen in beliebiger Lage. Ziel der Erfindung ist es, koerperlich schwere Arbeit zur Lageveraenderung von Transportguetern durch Einsatz der Greifvorrichtung zu beseitigen. Aufgabe ist es, ohne Zusatzenergie Transportgueter auch ohne parallele Flaechen und ohne Vorsortierung zu greifen. Sie soll auf einfache Weise mit jedem beliebigen Hebezeug koppelbar sein. Erfindungsgemaess sind vier in einer Ebene bewegliche Schwenkarme ueber ein Seilzugsystem mit Umlenkrollen unabhaengig voneinander von einem Grundkoerper aus an die seitlichen Begrenzungsflaechen des Transportgutes heranfuehrbar angeordnet, wobei die Schwenkarme am Transportgut mit nahezu gleicher Kraft anliegen. Die Greifvorrichtung ist an einer Ausgleichrolle, die als lose Rolle fungiert, aufgehaengt und kann bei Umschlagprozessen aller Branchen eingesetzt werden insbesondere in der holzverarbeitenden Industrie.
Patent DD-263244-A1 (DD)
Title: Anordnung zur stetigfoerderung von schuettguetern unterschiedlicher koernung ueber eine klassiereinrichtung
Inventor: SCHEFFLER JUERGEN
IPC: B65G39/18
Filed: 1987-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Stetigfoerderung von Schuettguetern unterschiedlicher Koernung ueber eine Klassiereinrichtung, insbesondere von Rohbraunkohle ueber ein Walzensiebrost. Die Aufgabe besteht darin, bei der Stetigfoerderung der Rohbraunkohle deren Klassierung auf dem Walzensiebrost zu verhindern. Dies wird dadurch erreicht, dass an einem Walzensiebrost mit Frontantrieb in Foerderrichtung die erste Siebwalze, die drittletzte Siebwalze und die letzte Siebwalze und bei einem Heckantrieb die erste Siebwalze, die dritte Siebwalze und die letzte Siebwalze ueber alle Siebscheiben in der Breite mit einer Mantelflaeche ummantelt sind, bei einem Frontantrieb die vorletzte Siebwalze bzw. bei einem Heckantrieb die zweite Siebwalze entfernt ist, alle Siebwalzen mit einem Gummifoerdergurt endlos ueberspannt sind, in Hoehe der entfernten vorletzten Siebwalze bzw. zweiten Siebwalze eine gegen die Tragseite des Untertrums andrueckende Spann- und Lenkeinrichtung angeordnet ist, an allen nicht mit Mantelflaechen ummantelten Siebwalzen die Siebscheiben mit Mantelringen ummantelt sind oder zwischen diesen Siebscheiben und dem Obertrum des Gummifoerdergurtes eine Auflageflaeche vorgesehen ist. Fig. 1
Patent DD-265827-A1 (DD)
Title: Kapazitiver sensor fuer das lichtbogenschweissen
Inventor: BITTERLICH KLAUS
IPC: B23K9/00
Filed: 1987-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen kapazitiven Sensor zur Hoehen- und Seitensensierung von Schweissfugen, Blechkanten bzw. -flaechen mittels kapazitivem Wirkprinzip. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass der Sensorkopf direkt im unteren Teil der Gashuelse eines Schutzgasschweissbrenners isoliert eingebracht ist. Mittels bauteilbezogenen Sensorkoepfen wird eine kapazitive Hoehen-, Kanten- und Seitensensierung ermoeglicht. Der Sensor besitzt eine hohe Temperaturresistenz und liefert selbst bei langen Schweisszeiten ein stabiles Ausgangssignal.
Patent DD-267275-A1 (DD)
Title: Abzugskamm fuer flachstrickmaschinen
Inventor: SCHEFFLER HOLGER
IPC: D04B15/90
Filed: 1987-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abzugskamm fuer Flachstrickmaschinen mit Nadeln die von einem fortlaufend und teilungsgerecht zu Schlaufen gebogenen Metalldraht gebildet sind. Jede Schlaufe ist mit ihren Schlaufenfuessen in einem Grundkoerper befestigt und gefuehrt. Der Schlaufenkopf jeder Schlaufe ist durch Verdrehung um etwa 90 um die Schlaufenlaengsachse zu einer Oese gebogen. Fig. 1 A bis C
Patent DD-271156-A1 (DD)
Title: Luftleitungsteil aus verbundwerkstoff
Inventor: LEISCHNER ANDREAS
IPC: F16L11/00
Filed: 1988-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftleitungsteil aus Verbundwerkstoff, das vorzugsweise bei lufttechnischen Anlagen zum Einsatz kommt. Es eignet sich insbesondere fuer leichte Bauwerke. Ziel der Erfindung ist es, durch die Konstruktion im Werkstoffverbund die Montagefolge des Bauteiles zugunsten eines voluminierten Transportes zur Baustelle zu unterbrechen, um dort in wenigen Handgriffen den Zusammenbau abzuschliessen und die Montage zur kompletten Luftleitung einzuleiten. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass im Fertigungsbetrieb neben dem flexiblen Kanalmantel als spaeteres luftfuehrendes Element ein dazu gehoerendes loses Stuetzgeruest gefertigt wird, welches im spaeteren Verbund mit dem Kanalmantel einen sich selbst tragenden Lueftungskanal ergibt. Fig. 2 und 3
Patent DD-271313-A1 (DD)
Title: Flaschenoeffner fuer kunststoffkorken
Inventor: SANDOW KARL-HEINZ
IPC: B67B7/06
Filed: 1988-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flaschenoeffner fuer Kunststoffkorken mit Innehohlraum, beispielsweise Weinflaschenkorken. Aufgabe der Erfindung ist die Entwicklung eines Flaschenoeffners, mit dem problemlos Hohlkorken gezogen werden koennen und diese Korken danach wieder zum zeitweiligen Verschliessen der Flaschen geeignet sein sollen. Erfindungsgemaess besteht der Flaschenoeffner aus zwei etwa parallel zueinander stehenden Hebelarmen, die am oberen Ende abgewinkelt und zur Aufnahme von zwei Handgriffen ausgebildet sind. Am unteren Ende sind die Hebelarme mit halbkreisfoermig, keilartig ausgebildeten Klemmbacken versehen. Die Hebelarme sind miteinander durch eine Arretierungs- und eine Feststellschraube verbunden und werden durch eine Mittelfeder in ihrer Ausgangslage gehalten. Beim Einsetzen in den Kunststoffkorken sind die Klemmbacken mittels Klemmschraube in die Innenwand des Korkens drueckbar.
Patent DD-273894-A1 (DD)
Title: Verfahren zur pruefung von leuchtstoffen
Inventor: BRAND ULRICH
IPC: G01N27/26
Filed: 1988-06-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Leuchtstoffe fuer den Einsatz in Gasentladungsanordnungen. Zur Reduzierung des materiellen zeitlichen Aufwandes bei der Beurteilung der Stabilitaet von Leuchtstoffen gegenueber der Einwirkung von Ionen wird die technische Aufgabe geloest, durch die Untersuchung eines in einfacher Weise bestimmbaren Merkmals des zu pruefenden Leuchtstoffs eine zu dieser Stabilitaetseigenschaft korrelierende Aussage zu erhalten, so dass eine experimentelle Behandlung des Leuchtstoffs mit Ionen entfallen kann. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der zu pruefende Leuchtstoff in einer Fluessigkeit suspendiert und die an dieser Suspension messbare elektrische Leitfaehigkeit zur Ableitung des korrelierenden Faktors genutzt wird. Das Verfahren eignet sich fuer die Qualitaetsbeurteilung bei der Herstellung und Anwendung von Leuchtstoffen.
Patent DD-276679-A1 (DD)
Title: Silikatbetongemisch
Inventor: KUEHNE GERD
IPC: C04B28/18
Filed: 1988-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft Silikatbetongemische unter Verwendung von Kalk-Sand-Bindemittel. Diese dichten Silikatbetone eignen sich vorzugsweise fuer die Herstellung grossformatiger, geometrisch komplizierter Bauelemente mit grossem Bewehrungsanteil. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass 15 bis 25 Ma.-% Bindemittel mit 60 bis 78 Ma.-% Zuschlagstoffsand, 0,02 bis 0,10 Ma.-% Aluminium-Wasser-Paste, 7 bis 15 Ma.-% Anmachwasser und mit bis 0,05 Ma.-% Schmierseife gemischt sind, wobei das Kalk-Sand-Bindemittel im Durchschnitt 40 Ma.-% Branntkalk, der zu 30 bis 80 Prozent abgeloescht ist, 48 bis 52 Ma.-% Sand und 3 bis 6 Ma.-% CaSO4 enthaelt. Das Anmachwasser besitzt alternativ Temperaturen bis zu 45C. Diese neuen gut verarbeitbaren Silikatbetone verfuegen gegenueber dem Stand der Technik ueber einen vergroesserten Frischbetonporenraum mit gleichmaessiger Feinporenstruktur, die durch geschlossene Poren mit permeablen Porenwaenden charakterisiert ist. So erfolgt bei relativ hohem Wassergehalt der Rezepturen eine Reduzierung der Dehnung des Betonvolumens trotz Ausdehnung des waehrend der Elementefertigung aufgeheizten Wassers, wodurch Rissfreiheit der ausgehaerteten Betonelemente gewaehrleistet ist.
Patent DD-276753-A1 (DD)
Title: Schwimmfaehiges kabel
Inventor: KEDING HANS-JUERGEN
IPC: H01B7/12
Filed: 1988-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein schwimmfaehiges, druckfestes und flexibles Uebertragungskabel, welches in der Meerestechnik fuer die Uebertragung von Energie und/oder Informationssignalen eingesetzt werden kann. Es wird ein technisch einfach herstellbares und mechanisch hoch belastbares Kabel vorgeschlagen, welches seine Auftriebseigenschaften auch in grossen Wassertiefen beibehaelt. Vorgeschlagen wird ein Kabel, welches als Auftriebsmittel miteinander verbundene, flexible und ueber dem Kabelgrundkoerper angeordnete Einzelelemente aus druckverschaeumten Polyurethanschaumstoffen aufweist. Die Einzelelemente koennen miteinander verklebt, mittels mechanischer Verbindungselemente oder ein aussen aufgewickeltes Folienband fixiert sein. Die Erfindung kann in der Unterwasserforschung oder bei Unterwasserarbeiten zur Energie- und Informationsuebertragung genutzt werden.
Patent DD-277476-A1 (DD)
Title: Verfahren zum herstellen und kettengewirktes, insbesondere naehgewirktes flaechengebilde
Inventor: WUENSCH WOLFGANG
IPC: D04B21/00
Filed: 1988-11-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen und kettengewirktes, insbesondere naehgewirktes Flaechengebilde, wobei eine Anzahl kontinuierlicher Schussmaterialstreifen zeitlich vor dem Zufuehren an eine Foerdereinrichtung quer zueinander ueberlappt und annaehernd parallel aufeinander gelegt wird. Das Flaechengebilde weist eine gesteigerte Gleichmaessigkeit seines Oberflaechenprofiles auf und eignet sich besonders fuer Polschlingenwaren und Verpackungsmaterial. Die Schussmaterialstreifen sind vorzugsweise Foliestreifen. Fig. 1
Patent DD-279673-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von neuen 4,5-diazido-2(5h)-furanonen
Inventor: JAEHNISCH KLAUS
IPC: C07D307/66
Filed: 1989-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von neuen 4,5-Diazido-2(5H)-furanonen, die als Ausgangsverbindungen fuer die Herstellung von Cyanketenen und als Zwischenprodukte fuer die Synthese von Pflanzenschutzmitteln geeignet sind. Gemaess Ziel und Aufgabe der Erfindung, eine technisch einfache und oekonomische Methode zur Synthese dieser Verbindungen auf der Grundlage leicht zugaenglicher Ausgangsstoffe zur Verfuegung zu stellen, werden erfindungsgemaess 4,5-Dihalogen-2(5H)-furanone mit Natriumazid in polaren oder dipolar aprotischen Loesungsmitteln im Temperaturbereich von 10 bis 20C zur Reaktion gebracht.
Patent DE-10003339-A1 (DE)
Title: Cardiac stimulation of the auricle and means for detection of loss of auricular capture by continuous monitoring of contraction time of ventricle and comparing changes between cycles to threshold value
Inventor: OORT GEESKE VAN
IPC: A61N1/368
Filed: 2000-01-27
Abstract: System has means (50) to intervene during successive auricular stimulation cycles by determination of the contraction time (QT) of the ventricle. Means (51) is also provided for determining differences in successive values of QT and means (52,54) for determining if this difference lies within an acceptable range. If QT variation is outside the range then auricular capture is assumed lost. An independent claim is made for a cardiac stimulator of a double chamber type for stimulation of the auricle.
Patent DE-10006055-A1 (DE)
Title: Fireproof sealing cord, for e.g. fireproofing windows, comprises impermeable plastic sheath filled with a plastic, inorganic, non-combustible material which forms a solid seal when exposed to fire
Inventor: GROSE-PERDEKAMP HEINZ-JUERGEN
IPC: A62C3/00
Filed: 2000-02-10
Abstract: Fireproof sealing cords, comprise a plastic sheath which is impermeable to diffusion and a filling of plastic, inorganic (non-combustible) sealing material. In a fire, the filling material provides a solid composite structure which prevents the escape of smoke gases and the ingress of oxygen, even at 1000-2000[deg]C. Independent claims are also included for: (a) sealing cords as above, which also become intumescent at high temperature in case of fire; (b) non-combustible plastic sealing materials (with or without intumescent properties) which do not give off toxic gases when exposed to fire and which form a solid composite at 1000-2000[deg]C.
Patent DE-10009718-A1 (DE)
Title: Illuminated placard display has a curved light-permeable plate between the lighting and rear side of the placard to give a three-dimensional effect to the placard presentation
Inventor: KLUMPEN OLIVER
IPC: G09F19/12
Filed: 2000-03-01
Abstract: The illuminated placard carrier (1) has a holder for the placard (3) and a lighting (4) to illuminate the placard from its rear side (5). A light-permeable and curved plate (10), of glass or plastics, is between the lighting (4) and the rear side (5) of the placard to give a three-dimensional effect.
Patent DE-10016361-A1 (DE)
Title: Optische Anordnung
Inventor: ENGELHARDT JOHANN
IPC: G02B26/02
Filed: 2000-04-03
Abstract: Eine optische Anordnung zur zumindest teilweisen spektralen Selektion von Lichtanteilen aus einem Mehrfarbenlichtstrahl (1) ist im Hinblick auf vielfältige spektrale Selektionsmöglichkeiten mit konstruktiv einfachen Mitteln derart ausgestaltet, daß ein dispersives Medium (2) zur spektralen räumlichen Auffächerung des Mehrfarbenlichtstrahls (1) in einzelne Lichtbündel (3) und ein Abschwächungsmittel (5, 6) zur zumindest teilweisen Abschwächung der Intensität eines oder mehrerer Lichtbündel (3) vorgesehen ist.
Patent DE-10017347-A1 (DE)
Title: Clamping caliper for holding edges of plastic films during stretching has a caliper lever with a clamping moving along a path with varying radius
Inventor: AKYAZICI OEMER
IPC: B65H20/16
Filed: 2000-04-07
Abstract: A caliper lever arrangement(5) includes a lever(10) which moves between positions in which the film edges(3) are held or released. When moving between the two positions a clamping head(12) of the lever performs a swiveling movement along a non-circular path.
Patent DE-10020866-A1 (DE)
Title: Telescopic tube system has guides between individual tubes which are produced by casting plastic in annular spaces between them
Inventor: KLINGENHAGEN WILHELM
IPC: F16M11/26
Filed: 2000-04-28
Abstract: The telescopic tube system has guides (7) between the individual tubes (1 - 3). These are produced by casting plastic in the annular spaces between them.
Patent DE-10028996-A1 (DE)
Title: Adjustable assembly for fitting seats in vehicles includes slide track as profiled rod section with two parallel protruding rails running inclined to edge of fastening plate to allow height and horizontal adjustment simultaneously
Inventor: LALLEMENT STEPHANE
IPC: B60N2/07
Filed: 2000-06-16
Abstract: The seat has a lower part sliding longitudinally along a slide track (18) made from a profiled rod section which has two parallel projecting rails (20) and which is divided inclined between the rails along a sectional line which passes through the geometric centre of the profiled rod section so that two identical slide tracks (18) are formed whose rails run at an angle relative to the edge of the associated vertical fastening plate (22) which has been formed by the separation step.  This edge which has been formed by the separation is set parallel to the horizontal base of the passenger cell so that the rail is inclined about the predetermined angle to the base and allows longitudinal and height adjustment of the seat.
Patent DE-10030488-A1 (DE)
Title: Luftsack
Inventor: VARCUS JOHANNES
IPC: B60R21/16
Filed: 2000-06-21
Abstract: Ein Luftsack weist im Inneren im Bereich des Luftsackmundes eine Umlenkeinrichtung auf, mit der der in das Innere des Luftsackes eintretende Gasstrom seitlich umgelenkt wird.
Patent DE-10034315-A1 (DE)
Title: Analog-digital converter has second electrode as flexible element extending freely in one direction and detector of variable distance between first and second electrodes
Inventor: SAUERBREY JENS
IPC: G11C23/00
Filed: 2000-07-14
Abstract: The device has at least one first and one second electrode, whereby the second electrode is a flexible element extending freely in one direction that is flexible in the direction of the first electrode, and a measurement signal detector for detecting a variable distance between the first and second electrodes. The distance varies on the basis off an electric field acting on the two electrodes.
Patent DE-10037401-A1 (DE)
Title: Gear change device for motor vehicle transmissions has moveable change element coupled non-turnable to first transmission element, and coupled via two coupling bodies to first and second transmission elements
Inventor: GEIBERGER AXEL
IPC: F16H3/00
Filed: 2000-08-01
Abstract: The device has a moveable change element coupled to a first and a second transmission element via two coupling bodies. The first transmission element (10) is connected non-turnable to the change element (18) via a transmission element (16). This at least partially engages radially over the first coupling body (14), which is associated with the shaft-like second transmission element (12). The second coupling body (20) extends from the first transmission element and is located axially behind the first coupling body.