baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009050393-B4 (DE)
Title: Behälterklammer bzw. -clip
Inventor: BODTLAENDER RENATE
IPC: B67C3/24
Filed: 2009-10-22
Granted: 2011-07-28
Abstract: Mit einer Behälterklammer (2) bzw. -clip an Förderelementen in Behälterabfüllanlagen zur Aufnahme des Halses eines Behälters, insbesondere einer Flasche, wobei jede Behälterklammer (2) bzw. -clip einen Lagerblock (3) aufweist, sollen derartige Anlagen durch besondere Behälterklammerkonstruktionen so geschützt werden, dass bei Fehlbelastungen allenfalls der Ausfall einer einzigen Behälterklammer zu beklagen ist, es ansonsten aber nicht zu einer Beschädigung der Anlagen kommt. Dies wird dadurch erreicht, dass der Lagerblock (3) Lagerarme (8, 9) aufweist, die beim Überschreiten eines seitlichen Schwenkbereiches bzw. einer seitlichen Krafteinwirkung sich mindestens teilweise von der Lager- und Haltevorrichtung (10, 11) lösen, wobei der Lagerblock (3) bzw. die Behälterklammer (2) oder -clip zum seitlichen Verschwenken freigegeben wird.
Patent DE-102009050776-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beaufschlagen einer Lenkhandhabe mit einem Drehmoment oder einer Kraft sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KOCH TILO
IPC: B62D6/00
Filed: 2009-10-27
Granted: 2021-06-24
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Karosserie und einer Lenkhandhabe zum Lenken von zumindest einem Rad, welches mechanisch von der Lenkhandhabe entkoppelt ist, mit einer Messeinrichtung (12) zum Messen eines Lenkwinkels der Lenkhandhabe oder einer eine Verschiebung wiedergebenden Größe, und mit einer ansteuerbaren Radstelleinrichtung für das zumindest eine zu lenkende Rad, mit Mitteln zum Ansteuern der Radstelleinrichtung in Abhängigkeit von dem gemessenen Lenkwinkel oder der Größe, wobei das Kraftfahrzeug ferner eine Messeinrichtung (10) für die translatorische Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs sowie zumindest eine weitere Messeinrichtung (16, 16') umfasst, die eine Größe erfasst, die den Bewegungszustand der Karosserie beschreibt, wobei das Kraftfahrzeug ferner einen Stellmotor (24) zum Beaufschlagen der Lenkhandhabe mit einem Drehmoment oder einer Kraft umfasst, gekennzeichnet durch Mittel (14, 18, 20, 22; 14', 18', 20', 22') zum Festlegen eines Wertes für das Drehmoment oder die Kraft, die hierzu ausschließlich Messwerte für den Lenkwinkel oder eine lineare Verschiebung, für die translatorische Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs und für zumindest eine weitere Größe, die den Bewegungszustand der Karosserie beschreibt, verarbeiten.
Patent DE-102010000581-B4 (DE)
Title: Prüfflüssigkeit zur Feststellung von Spritzschatten und zur Prüfung der Reinigungseffizienz bei der automatischen Reinigung von Maschinen und Anlagen und Verwendung derselben
Inventor: OLIVER-DAUMEN BARTOLOMÉ P
IPC: C09K3/00
Filed: 2010-02-26
Granted: 2016-07-28
Abstract: Prüfflüssigkeit (1), wobei die Prüfflüssigkeit (1) wenigstens nachfolgende Stoffe aufweist: – ein Haftmittel (2); – einen Farbstoff (8); und – ein Lösemittel (4, 10, 14); dadurch gekennzeichnet, dass der Farbstoff (8) wenigstens ein Absorptionsmaximum in einem Wellenlängenbereich von 300 bis 484 nm und/oder von 495 bis 800 nm aufweist; und/oder der Farbstoff (8) als Bestandteil der Prüfflüssigkeit (1) bei Tageslicht mit dem menschlichen Auge erkennbar ist; wobei das Haftmittel (2) Hydroxypropyl-Cellulose ist; wobei das Haftmittel (2) keinen Zucker enthält und keine Nährstoffquelle für Getränkeschädlinge darstellt; wobei die Hydroxypropyl-Cellulose eine Molekularmasse im Bereich von 70.000 bis 90.000 aufweist; wobei das Haftmittel (2) einen Massenanteil an der Prüfflüssigkeit (1) von 1 bis 5% aufweist; und wobei der Farbstoff (8) eine zugelassene Lebensmittelfarbe ist.
Patent DE-102010000809-B4 (DE)
Title: Kompakte Axial-Radial-Lagerung
Inventor: BAYER HARALD DIPL ING
IPC: F16C19/54
Filed: 2010-01-12
Granted: 2014-10-30
Abstract: Kompakte Radial-Axial-Lagerung mit einem Radialkräfte aufnehmenden Radialzylinderrollenlager (1) mit einem Außenring (3) und einem Innenring (4) und einem Axialkräfte aufnehmenden Axialzylinderrollenlager (2) mit einer auf einer Welle (26) angeordneten und als Wellenscheibe ausgebildeten ersten Laufscheibe (15) und einer mit einem Gehäuse (23) verbundenen und als Gehäusescheibe ausgebildeten zweiten Laufscheibe (16), dadurch gekennzeichnet, dass der Außenring (3) einen Einstich (10, 10', 10'') aufweist und in diesem Einstich (10, 10', 10'') die erste Laufscheibe (15) und ein erster Zylinderrollenkranz (12) derart angeordnet sind, dass eine erste Seite der ersten Laufscheibe (15) in axialer Richtung an dem Innenring (4) des Radialzylinderrollenlagers (1) abgestützt ist, dass eine zweite Seite dieser Laufscheibe (15) eine erste Laufbahn (19) für den ersten Zylinderrollenkranz (12) bildet und unmittelbar an dieser zweiten Seite eine Distanzscheibe (11) anliegend angeordnet ist, dass konzentrisch zur Distanzscheibe (11) die zweite Laufscheibe (16) angeordnet ist und mit einer ersten Seite eine zweite Laufbahn (20) für den ersten Zylinderrollenkranz (12) bildet und mit einer zweiten Seite eine dritte Laufbahn (21) für einen zweiten Zylinderrollenkranz (13) bildet, dass zur zweiten Laufscheibe (16) benachbart eine als Wellenscheibe ausgebildete dritte Laufscheibe (17) auf der Wellen (26) angeordnet ist, dass eine erste Seite dieser Laufscheibe (17) eine vierte Laufbahn (22) für den zweiten Zylinderrollenkranz (13) bildet und unmittelbar an dieser ersten Seite die Distanzscheibe (11) anliegend angeordnet ist, dass an der zweiten Seite der dritten Laufscheibe (17) ein Spannmittel (24) anliegt, mittels dessen eine Kraft (F) in axialer Richtung einer Welle (26) aufbringbar ist, dass das Spannmittel (24) an der Welle (26) angeordnet ist, dass das Spannmittel (24) ein Zahnrad ist, welches mittels Verbindungselementen (27) lösbar an der Welle (26) befestigt ist und dass die Welle (26) ein Zylinder oder eine Trommel einer Druck- und/oder einer Lackiermaschine ist.
Patent DE-102010012847-B4 (DE)
Title: Monitor für dringende Kommunikation in sozialen Netzwerken und Echtzeit-Anrufeinleitungssystem
Inventor: CHAVEZ DAVID LEE
IPC: H04L29/08
Filed: 2010-03-25
Granted: 2015-04-30
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten einer Kommunikation, umfassend: Durchsuchen und ernten, mittels eines Content-Aggregators, einer oder mehrerer auf einer oder mehreren Informationsquellen in einem verteilten Netzwerk geposteten Kommunikationen; Analysieren der einen oder mehreren Kommunikationen mit der Kooperation eines Prozessors; Identifizieren einer Kommunikation, die dringend bearbeitet werden sollte; Sortieren dringender Kommunikationen und nicht dringender Kommunikationen; Entfernen der nicht dringenden Kommunikationen über einen Filterungsprozess; Bestimmen einer oder mehrerer Parteien zum Bearbeiten der dringenden Kommunikation; Anhängen von Wissensbankinformationen an die dringende Kommunikation, wobei die Wissensbankinformationen Filterkriterien und/oder Kontaktinformationen enthalten; Weiterschicken der dringenden Kommunikation und der angehängten Wissensbankinformationen an die eine oder die mehreren Parteien Bestimmen eines Status der einen oder mehreren Parteien; Benachrichtigen einer nicht zur Verfügung stehenden Partei über die dringende Kommunikation; Detektieren einer Änderung beim Status der nicht zur Verfügung stehenden Partei; Bestimmen einer oder mehrerer zusätzlicher Parteien zum Bearbeiten der dringenden Kommunikation; und Anhängen von Informationen, die für die Analyse der Dringlichkeitsbestimmung relevant sind, an die dringende Kommunikation und einen Konfidenzgrad.
Patent DE-102010019960-B4 (DE)
Title: Gasregelarmatur
Inventor: HAPPE BARBARA DIPL ING
IPC: F23N5/00
Filed: 2010-05-05
Granted: 2012-09-13
Abstract: Gasregelarmatur mit elektronischer Zündung für eine gasbetriebene Heizeinrichtung oder dergleichen mit einer von einer Spannungsquelle gespeisten elektronischen Steuereinheit, einem thermoelektrischen Zündsicherungsventil (26) und einem Hauptventil (19), die gemeinsam sowohl zur Zündsicherung als auch zur Aufspaltung des Gasstromes in Anteile für einen Hauptbrenner und für einen Zündbrenner dienen, und die mit weiteren, sekundären Funktionselementen, in einem mehrteiligen Gehäuse (1) untergebracht sind, einem axial zum Zündsicherungsventil (26) und zum Hauptventil (19) angeordneten Stößel (10), der aus dem gasführenden Raum des Gehäuses (1) herausragt und in Längsrichtung gegen die Kraft einer Rückholfeder (16) derart betätigbar ist, dass sich das Zündsicherungsventil (26) in der Offenstellung und das Hauptventil (19) in der Geschlossenstellung befindet, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Gehäuse (1) ein mit der elektronischen Steuereinheit verbundener Mikroschalter (12) angeordnet ist, der bei einer manuellen Betätigung des Stößels (10) in Längsrichtung gegen die Kraft der Rückholfeder (16) geschaltet wird, so dass die elektronische Steuereinheit ein...
Patent DE-102010031135-B4 (DE)
Title: Überwachungsanordnung zum Überwachen einer Vorrichtung und Verfahren zum Überwachen einer Vorrichtung
Inventor: NURNUS JOACHIM DR
IPC: G07C3/04
Filed: 2010-07-08
Granted: 2015-01-22
Abstract: Überwachungsanordnung zum Überwachen mindestens einer Vorrichtung, mit – mindestens einem Thermogenerator (21); und – Erfassungsmitteln (22) zum Erfassen der Betriebsdauer einer Vorrichtung (1), wobei – der Thermogenerator (21) so in Bezug auf die Vorrichtung (1) anzuordnen ist, dass er aufgrund der bei einer Inbetriebnahme der Vorrichtung erzeugten Wärme ein elektrisches Signal erzeugt, das die Inbetriebnahme der Vorrichtung signalisiert, – die Erfassungsmittel (22) ausgebildet sind, das vom Thermogenerator (21) erzeugte elektrische Signal zu erfassen und anhand des erfassten elektrischen Signals eine Betriebsdauer der Vorrichtung (1) zu ermitteln, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungsmittel (22) eine Sendeeinheit aufweisen, die ausgebildet ist, ein elektrisches Signal, das die Inbetriebnahme der Vorrichtung signalisiert, zu erfassen und bei Erfassen des elektrisches Signals zu beginnen, intervallweise Funksignale an eine Empfangseinheit der Erfassungsmittel zu senden, wobei eine Zähleinrichtung der Erfassungsmittel ausgebildet ist, die empfangenen Funksignale zu zählen und anhand der Anzahl der Funksignale die Betriebsdauer der Vorrichtung zu ermitteln.
Patent DE-102010034319-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur radiometrischen Messung von Objektpunkten auf Oberflächen von Himmelskörpern
Inventor: PILLUKAT ALEXANDER DR
IPC: G01C11/00
Filed: 2010-08-12
Granted: 2012-04-19
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur flugkörpergestützten korrgierten radiometrischen Messung von in einer Objektszene (2) vorhandenen Objektpunkten (imn), wobei Intensitäten der abgebildeten Objektpunkte (imn) als Bildpunkte (Bmn) aufgenommen werden und durch das Detektorelement (8a bis 8g) zu jedem Aufnahmezeitpunkt ein Aufnahmefeld (6) erfasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansteuerungsfunktion (A(ΔLi)) auf Basis von systemisch bedingten Abbildungsfehlern erzeugt ist, dass aus der Ansteuerungsfunktion (A(ΔLi)) in der Detektorsteuerung (9) Steuersignale für den Detektor (8) zu Triggerzeitpunkten generiert werden, wobei die Triggerzeitpunkte entlang der Messlinie (5) so definiert sind, dass die Messung jedes Objektpunkts (imn) dann erfolgt, wenn sein Bildpunkt (Bmn) in der Bildebene (4) örtlich mit dem Aufnahmefeld (6) eines der Messlinie (5) zugeordneten Detektorelements (8a bis 8g) übereinstimmt und dass jedes Detektorelement (8a bis 8g) für die Aufnahme eines betreffenden Bildpunkts (Bmn) mit dem entsprechend definierten Triggerzeitpunkt angesteuert wird.
Patent DE-102010039649-B4 (DE)
Title: Ultraschallschweißvorrichtung und Ultraschallschweißverfahren
Inventor: OHNUMA KENTARO
IPC: H01R43/02
Filed: 2010-08-23
Granted: 2019-10-10
Abstract: Ultraschallschweißvorrichtung, gekennzeichnet durcheinen Amboss, der mit einer Anschlussklemme (3) zum Anordnen eines elektrischen Kontaktabschnitts (31), der mit einer elektronischen Vorrichtung verbunden ist, und einem Kerndraht-Schweißabschnitt (32), der sich zum elektrischen Kontaktabschnitt (31) erstreckt und auf den ein durch Bündeln mehrerer Litzen hergestellter Kerndraht (21) gestapelt ist, ausgerüstet ist,einen Chip (7), der in einer dem Amboss gegenüberliegenden Position angeordnet ist und durch das Anlegen von Ultraschallschwingungen in einem Zustand, in dem der Kerndraht (21) und der Kerndraht-Schweißabschnitt (32) zwischen den Amboss und den Chip (7) geklemmt sind und auf den Kerndraht (21) und den Kerndraht-Schweißabschnitt (32) in einer Richtung, in der sie sich einander nähern, ein Druck ausgeübt wird, den Kerndraht (21) an den Kerndraht-Schweißabschnitt (32) schweißt, undeine Wand (5) zum Verhindern, dass der Kerndraht vorsteht, die in einer Position nahe bei einem Anschluss des Kerndrahts (21) angeordnet ist und verhindert, dass sich der Anschluss des Kerndrahts (21) zu einem Ort bewegt, der sich mit dem elektrischen Kontaktabschnitt (31) überlappt.
Patent DE-102010044035-B4 (DE)
Title: System zur Versorgung einer mobilen Einrichtung mit einem gasförmigen Brennstoff
Inventor: BEEH ELMAR
IPC: B60K15/03
Filed: 2010-11-17
Granted: 2013-05-23
Abstract: System zur Versorgung einer mobilen Einrichtung (12) mit einem gasförmigen Brennstoff, umfassend einen Aufnahmeraum (14; 40; 52; 60; 64; 74) in der mobilen Einrichtung (12), der mit einem Unterdruck beaufschlagbar ist, sowie eine Vielzahl von gleichartigen Speicherelementen (20), die in dem Aufnahmeraum (14; 40; 52; 60; 64; 74) anordenbar sind, wobei die Speicherelemente (20) eine Wandung (28) umfassen, die einen Innenraum (32) umschließt, der mit dem gasförmigen Brennstoff befüllbar ist, wobei in der Wandung (28) ein Druckregelventil (36) angeordnet ist, über das eine Fluidverbindung zwischen dem Innenraum (32) und dem das Speicherelement (20) umgebenden Außenraum offenbar und schließbar ist, und wobei das Druckregelventil (36) ein Ausströmen des gasförmigen Brennstoffs aus dem Speicherelement (20) bewirkt, wenn der Außendruck geringer ist als ein vorgegebener maximaler Außendruck.
Patent DE-102010055128-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STOSCHEK ARNE DR
IPC: F21Y113/13
Filed: 2010-12-18
Granted: 2021-10-21
Abstract: Scheinwerfer (102) für ein Kraftfahrzeug (1), wobei der Scheinwerfer (102) eine Lichtquelle (11) zur Erzeugung eines Lichtstrahls sowie ein elektronisches Strahllenkungsmodul (117) zur Lenkung des Lichtstrahls und/oder ein elektronisches Strahlformungsmodul (15) zur Formung des Lichtstrahls umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Scheinwerfer (102) ein Lichtfilter (120) zum Eliminieren zumindest des wesentlichen Anteils von rotem Licht aus dem mittels der Lichtquelle (11) erzeugten Licht umfasst.
Patent DE-102011005433-B4 (DE)
Title: Verfahren und Hochfrequenz-Kontrolleinrichtung zur Kontrolle einer Hochfrequenzsendeeinrichtung eines Magnetresonanztomographiesystems
Inventor: GEBHARDT MATTHIAS
IPC: A61B5/055
Filed: 2011-03-11
Granted: 2012-09-27
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Hochfrequenz-Kontrolleinrichtung (20) zur Kontrolle einer Hochfrequenzsendeeinrichtung (10) eines Magnetresonanztomographiesystems beschrieben. Dabei werden für mehrere Zeitpunkte oder Zeiträume Anregungsvektoren (U1, U2, U3, U4, U5) ermittelt, welche die Hochfrequenz-Signalstärken auf den einzelnen Sendekanälen (K1, K2, ..., Kn) repräsentieren. Gemäß vorgegebenen Kontrollregeln (KR) werden jeweils auf Basis der Anregungsvektoren (U1, U2, U3, U4, U5) im Untersuchungsobjekt (O) absorbierte Hochfrequenzbelastungswerte ermittelt, und die Hochfrequenzsendeeinrichtung (10) wird in ihrer Funktion eingeschränkt, wenn ein auf mindestens einem Hochfrequenzbelastungswert basierender Belastungskontrollwert (BKW1, BKW2, ..., BKWi, ...) einen vorgegebenen Grenz-Kontrollwert (GK) erreicht oder überschreitet. Die Kontrollregeln (KR) sind hierbei in Abhängigkeit von einem aktuellen Sendemodus (CP) der Hochfrequenzsendeeinrichtung (10) vorgegeben. Auf Basis der Anregungsvektoren (U1, U2, U3, U4, U5) wird jeweils der Sendemodus (CP) der Hochfrequenzsendeeinrichtung (10) überprüft, und bei einer detektierten Sendemodusänderung werden die Kontrollregeln (KR) geändert und/oder die Hochfrequenzsendeeinrichtung (10) wird in ihrer Funktion eingeschränkt. Darüber hinaus werden eine Hochfrequenzsendeeinrichtung (10) mit einer derartigen Hochfrequenz-Kontrolleinrichtung (20) und ein Magnetresonanzsystem (1) mit einer solchen Hochfrequenzsendeeinrichtung (10) beschrieben.
Patent DE-102011075090-B4 (DE)
Title: Floureszierender partikel, verfahren zu dessen herstellung und floureszenztonerzusammensetzung
Inventor: VANBESIEN DARYL W
IPC: G03G9/09
Filed: 2011-05-02
Granted: 2022-10-13
Abstract: Fluoreszierender Partikel, umfassend: ein fluoreszierendes Pigment; undmindestens ein mit dem fluoreszierenden Pigment chemisch verknüpftes, stabilisierendes Wachs,wobei das mindestens eine chemisch gebundene, stabilisierende Wachs eine Amingruppe an seinem terminalen Ende umfasst und das fluoreszierende Pigment mindestens eine Carbonsäuregruppe umfasst, und wobei das mindestens eine stabilisierende Wachs des Weiteren chemisch durch die Amingruppe, welche mit der mindestens einen Carbonsäuregruppe unter Bildung einer Amidbindung reagiert, an das fluoreszierende Pigment gebunden ist.
Patent DE-102011078602-B4 (DE)
Title: Durchlaufregal mit Schnappriegelverschluss
Inventor: NEU SASCHA
IPC: B65G1/08
Filed: 2011-07-04
Granted: 2013-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Durchlaufregal mit Separiervorrichtung zur Separierung von von einer Aufgabeseite (16) zu einer Entnahmeseite (18) hin beförderten Ladungsträgern (34, 60) mit – einer Steuerfahne (22), die durch einen sich in Förderrichtung (19) bewegenden Ladungsträger (34, 60) aus einer ersten Stellung in eine zweite Stellung verschwenkbar ist, – einer in der Förderrichtung stromaufwärts vor der Steuerfahne (22) angeordneten Vereinzelungsanschlageinrichtung (36) mit einem Anschlagelement (26), wobei die Vereinzelungsanschlageinrichtung (36) mit der Steuerfahne mechanisch so gekoppelt ist, dass sich das Anschlagelement (26) in einem verriegelten Anschlagzustand befindet, in dem es sich über die Förderebene hinaus erstreckt, unter der Voraussetzung, dass sich die Steuerfahne (22) in der zweiten Stellung befindet, nachdem einer der Ladungsträger (34) die Vereinzelungsanschlageinrichtung (36) passiert hat und die Steuerfahne (22) in der zweiten Stellung hält, und sich das Anschlagelement (26) in einem Freigabezustand befindet, in dem es sich unter die Förderebene bewegen kann, wenn sich die Steuerfahne (22) in der ersten Stellung befindet, wobei das Arretierungselement als Schnappriegelverschluss (32) ausgebildet ist, mit einem an dem Anschlagelement (26) befestigten Verriegelungsbolzen (33), welcher zum Einrasten in den Schnappriegelverschluss (32) ausgebildet ist, um das Anschlagelement (26) in dem verriegelten Anschlagzustand zu halten, und mit einer Betätigungsvorrichtung (37, 41, 45) für den Schnappriegelverschluss (32), welcher mit der Steuerfahne (22) mechanisch so gekoppelt ist, dass der Schnappriegelverschluss (32) in der zweiten Stellung der Steuerfahne (22) in einem geöffneten Zustand gehalten wird.
Patent DE-102011100845-B4 (DE)
Title: Kupplungsgetriebe, insbesondere Doppelkupplungsgetriebe, mit einem Druckspeicher
Inventor: SCHULLER DIETMAR
IPC: F16H61/68
Filed: 2011-05-06
Granted: 2019-07-18
Abstract: Kupplungsgetriebe, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Hydraulikkreis, der einen eine erste Pumpe und einen Druckspeicher aufweisenden Betätigungskreis und einen eine zweite Pumpe aufweisenden Kühlkreis besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Hydraulikkreis ein eine Schalthysterese aufweisendes Hydraulikventil (225) aufweist zum in einer ersten Ventilstellung erfolgenden Verbinden der ersten Pumpe (7) mit dem Druckspeicher (53) bei Erreichen eines vorgebbaren Minimalwertes eines Drucks in dem Druckspeicher und zum in einer zweiten Ventilstellung erfolgenden Verbinden der ersten Pumpe (7) mit dem Kühlkreis bei Erreichen eines vorgebbaren Maximalwertes des Drucks in dem Druckspeicher.
Patent DE-102012003199-B4 (DE)
Title: Federvorrichtung für eine aktive Radaufhängung von Kraftfahrzeugen
Inventor: MICHEL WILFRIED
IPC: B60G17/02
Filed: 2012-02-17
Granted: 2015-05-21
Abstract: Federvorrichtung für eine aktive Radaufhängung von Kraftfahrzeugen, bei der einer tragenden Hauptfeder eine in ihrer Vorspannung veränderliche Speicherfeder überlagerbar ist, wobei die Speicherfeder durch ein am Aufbau des Kraftfahrzeugs abgestütztes Federelement gebildet ist, das über eine elektromotorische Stelleinheit (12) verstellbar und über eine schwenkbar am Aufbau gelagerte Wippe (16) mit der Radaufhängung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende der Wippe (16) mit der Stelleinheit (12) verbunden ist, dass das freie Wippende über einen Mitnehmer (22) in einen eine Schrauben-Nut (24a) aufweisenden Zylinder (24) eines Zylinderkurvengetriebes (22, 24) einragt, wobei der Zylinder (24) senkrecht zur Schwenkachse (32) der Blattfeder (16b) drehbar und über einen Elektromotor (28) verstellbar am Aufbau angeordnet ist, und dass die Wippe (16) zugleich als eine die Speicherfeder bildende Blattfeder (16b) ausgeführt ist.
Patent DE-102012102564-B4 (DE)
Title: Fahrtunterstützungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MARUYAMA TASUKU
IPC: G06V20/58
Filed: 2012-03-26
Granted: 2022-06-30
Abstract: Fahrtunterstützungsvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend:eine Fahrzeuggeschwindigkeitsetzeinheit zum Setzen einer gewählten Fahrzeuggeschwindigkeit, basierend auf einem Betätigungszustand einer Betätigungseingabeeinheit durch einen Fahrer,eine Konstantgeschwindigkeitfahrtregelungseinheit zum Durchführen einer Konstantfahrtregelung unter Verwendung der gesetzten Fahrzeuggeschwindigkeit als eine Zielgeschwindigkeit,eine Bildeinheit zum Aufnehmen eines Bildes vor einem Subjektfahrzeug,eine Tempolimiterkennungseinheit zum Erkennen eines Tempolimits, das auf einem Zeichen auf einer Straße angezeigt wird, basierend auf dem Bild, das von der Bildeinheit aufgenommen wird, undeine Fahrzeuggeschwindigkeitumschalteeinheit, die, wenn von der Tempolimiterkennungseinheit ein Tempolimit erkannt wird, das von der gesetzten Fahrzeuggeschwindigkeit differiert, temporär einen Standby-Modus durchführt, in dem die gesetzte Fahrzeuggeschwindigkeit umgeschaltet werden kann auf das Tempolimit, und zeigt die gesetzte Fahrzeuggeschwindigkeit und das Tempolimit an, so dass die Geschwindigkeiten miteinander verglichen werden können, und behält selektiv die gesetzte Fahrzeuggeschwindigkeit bei oder schaltet die gesetzte Fahrzeuggeschwindigkeit um auf das Tempolimit, basierend auf einem Betätigungszustand einer Auswahlanzeigeeinheit durch den Fahrer,wobei die Betätigungseingabeeinheit auch als die Auswahlanzeigeeinheit dient und wobeidie Betätigungseingabeeinheit einen Heraufschalter aufweist zum Ändern einer derzeitig gesetzten Fahrzeuggeschwindigkeit dahingehend, dass sie höher ist, sowie einen Herunterschalter zum Ändern einer derzeit gewählten Fahrzeuggeschwindigkeit dahingehend, dass sie niedriger ist,wobei während des Standby-Modus, in den eingetreten wurde als Ergebnis des Erkennens eines Tempolimits, das höher ist als die gesetzte Fahrzeuggeschwindigkeit, die Fahrzeuggeschwindigkeitumschalteeinheit die gesetzte Fahrzeuggeschwindigkeit auf das Tempolimit umschaltet, wenn der Heraufschalter von dem Fahrer betätigt wird, und die gesetzte Fahrzeuggeschwindigkeit beibehält, wenn der Herunterschalter von dem Fahrer betätigt wird, und,während in den Standby-Modus eingetreten ist als Ergebnis des Erkennens eines Tempolimits, das niedriger ist als die gesetzte Fahrzeuggeschwindigkeit, die Fahrzeuggeschwindigkeitumschalteeinheit die gesetzte Fahrzeuggeschwindigkeit beibehält, wenn der Heraufschalter von dem Fahrer betätigt wird, und die gesetzte Fahrzeuggeschwindigkeit auf das Tempolimit umschaltet, wenn der Herunterschalter von dem Fahrer betätigt wird.