baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014100927-U1 (DE)
Title: Herstellung gekrümmter Preformen
IPC: D04H13/00
Filed: 2014-02-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung einer gekrümmten Preform (9) aus flächigen Faserhalbzeugen (8), mit einer Verschereinrichtung (2), die mindestens zwei rotierende, in eine Förderrichtung (11) beabstandet angeordnete Walzkörper (3a, 4a) und eine mit den Walzkörpern (3a, 4a) verbundene Steuereinrichtung (6) aufweist, wobei die Steuereinrichtung (6) zum Einstellen voneinander verschiedener Umlaufgeschwindigkeiten (V1, V2) der Walzkörper (3a, 4a) eingerichtet ist und die Walzkörper (3a, 4a) ausgebildet sind, an einem in die Vorrichtung (1) eingebrachten Faserhalbzeug (8) kraftschlüssig anzuliegen und mit diesem derart zusammenzuwirken, dass durch eine zwischen den in Förderrichtung (11) beabstandet angeordneten Walzkörpern (3a, 4a) mittels der Steuereinrichtung (6) eingestellten Umlaufgeschwindigkeitsdifferenz (V1 – V2) eine Verscherung der Fasern des Faserhalbzeuges zur Bildung der gekrümmten Preform bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Walzkörper (3a) verschwenk- oder verkippbar ausgebildet ist und eine Faserhalbzeug-Erfassungseinrichtung (7) vorgesehen ist, die zum Erfassen von Positionsinformationen des durch die Verschereinrichtung (2) geförderten Faserhalbzeuges ausgebildet ist, wobei die Steuereinrichtung (2) weiterhin zum Verschwenken oder Verkippen des mindestens einen Walzkörpers (3a) während der Förderung des Faserhalbzeuges in Abhängigkeit von den erfassten Positionsinformationen der Faserhalbzeug-Erfassungseinrichtung () eingerichtet ist.
Patent DE-202014103993-U1 (DE)
Title: LED-Scheinwerfer mit der Möglichkeit zum Umschalten zwischen Fern- und Abblendlicht
IPC: F21S8/10
Filed: 2014-08-26
Abstract: LED-Scheinwerfer mit der Möglichkeit zum Umschalten zwischen Fern- und Abblendlicht aufweisend: einen Lampensockel (1), in dem ein Innenraum (11) ausgebildet ist, der mittig mit einem Substrat (12) versehen ist, einen LED-Lampensatz (2), der eine an der oberen Fläche des Substrats (12) befindliche erste LED-Lampe (21) und eine an der unteren Fläche des Substrats (12) befindliche zweite LED-Lampe (22) beinhaltet, welche versetzt zueinander angeordnet sind, einen Reflektorsatz (3), der einen ersten und einen zweiten Reflektor (31, 32) mit einer voneinander verschiedenen Krümmung aufweist und im Innenraum (11) des Lampensockels (1) untergebracht ist, wobei der erste und der zweite Reflektor (31, 32) der ersten und der zweiten LED-Lampe (21, 22) entsprechend versetzt zueinander angeordnet sind, eine Trennplatte (4), die sich vor dem Substrat (12) befindet und vorne mit einer bogenförmigen Aussparung (41) versehen ist, und eine Abschlusskappe (5), die mit der vorderen Seite des Lampensockels (1) in Verbindung kommt, wobei eine Linse (51) an der Abschlusskappe (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202014104875-U1 (DE)
Title: Auszieh-Klapptisch für Möbel
IPC: A47B63/04
Filed: 2014-10-14
Abstract: Auszieh-Klapptisch für Möbel, mit einer ausziehbar in einem Möbelkorpus (10) geführten Basisplatte (34) und einer gelenkig mit der Basisplatte verbundenen und auf diese zurückklappbaren Erweiterungsplatte (36), dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplatte (34) in der ausgezogenen Stellung durch ein Schloss (40) am Möbelkorpus (10) verriegelbar ist und dass das Schloss durch einen Auslösestift (50) betätigbar ist, der über die Oberseite der Basisplatte (34) hinaus vorspringt und auf dem die Erweiterungsplatte (36) in der zurückgeklappten Stellung aufliegt.
Patent DE-202014106308-U1 (DE)
Title: Motor eines elektrischen Fahrrads, der mit einer Kassette zusammenwirkt
IPC: B62M6/55
Filed: 2014-12-31
Abstract: Motor eines elektrischen Fahrrads zum Zusammenwirken mit einer Kassette, wobei der Motor umfasst: eine Motorwelle mit mehreren Stufen, ein Abschlussstück, angeordnet an einer der Stufen, einen Freilaufkörper mit einem Klemmbereich und einem Hauptkörper auf, wobei der Freilaufkörper drehbar auf einer der Stufen der Motorwelle angeordnet ist, so dass der Klemmbereich und das Abschlussstück derart ineinander greifen, dass es dem Freilaufkörper ermöglicht wird, sich in Bezug auf das Abschlussstück in eine Richtung zu drehen, und eine Befestigung, die an der Motorwelle angeordnet ist, wodurch der Freilaufkörper positioniert wird.
Patent DE-202015001297-U1 (DE)
Title: Flexibler Stofftunnel
IPC: E04H15/64
Filed: 2015-02-21
Abstract: Stofftunnel zu Werbe- und Schutzzwecken mit einem Fußbereich (1) zur lösbaren Befestigung (7) eines flexiblen und steckbaren Gestänges (6; 8) und einem daran befestigten Stoffüberwurf (5) mit daran adaptierten Befestigungsschlaufen (3) und Spanngummis (4) dadurch gekennzeichnet, dass der Fußbereich (1) zur Befestigung des Gestänges (6) auf einer im Wesentlichen horizontalen Bodenfläche mindestens vier einen Abstand voneinander aufweisende, im Westenlichen in Fluchten anzuordnende Bodenplatten (1) umfasst.
Patent DE-202015004633-U1 (DE)
Title: Universalheber
IPC: B65G7/12
Filed: 2015-06-23
Abstract: Hebevorrichtung zum Heben von Platten, Pflanzsteine, Randsteine, Holz-, und Glaselementen oder sonstigen Gegenstände, die schwer von Hand zu handhaben sind, die aus Holz, Beton, Naturstein, Kunststein, Glas oder sonstigen Materialien hergestellt sind, welche aus einem Hubarm mit Griffelement (1) mit einer Länge von ca. 400 mm und einem oder 2 daran lose oder fest befestigten Tragarmen (2) besteht, an welchen verschiebbare Spannelemente (3) befestigt sein können, welche in verschieden Positionen an den Tragarmen positioniert werden und mit einer Schnellspannung (8) arretiert werden können, damit die Spannelemente an dem zu hebenden Gegenstand (4) so anliegen können, dass sie durch das Eigengewicht des zu hebenden Gegenstandes (4) und durch die Veränderung des Spannwinkels der Tragarme (2) Reib- und Haltekräfte zum Halten und Heben des Gegenstandes (4) ausüben.
Patent DE-202015006948-U1 (DE)
Title: Badewannenerhöhung, zur Aufnahme von bedeutend mehr Badewasser, für beleibte Personen durch Abschaltung des Überlaufs und Zugabe des Badewanneninnenraumes
IPC: A47K3/04
Filed: 2015-10-06
Abstract: Badewannenerhöhung, zur Aufnahme von ausreichender Wassermenge und Überbrückung des Überlaufes, dadurch gekennzeichnet, dass der Überlauf der Badewanne ausgeschaltet wird, indem eine Folie diesen bedeckt.
Patent DE-202015101430-U1 (DE)
Title: Stele sowie Kommunikationssystem
IPC: H04M9/00
Filed: 2015-03-20
Abstract: Stele (1, 20, 21, 22, 23) zum Aufstellen im Außenbereich von Gebäuden, mit einer Funktionseinrichtung aus der Gruppe umfassend • eine Hausnummer (10), • eine Feuerwehrleuchte (11), • einen Briefkasten (12), • eine Zutrittskontrolleinrichtung (13), • einen Schlüsselkasten (14), und • einen Feuerwehrtresor (15), wobei die Funktionseinrichtung im oder am Gehäuse (2) angeordnet ist.
Patent DE-202016001662-U1 (DE)
Title: Knieorthese zur Entlastung von Tierkörpersegmenten
IPC: A61F5/058
Filed: 2016-03-15
Abstract: Knieorthese zur Entlastung von Tierkörpersegmenten (13), umfassend mechanisch zusammenfügbare Komponenten: Orthesengelenke (20), eine erste horizontal zum Tierkörpersegment (13) umlaufende Manschette (18), eine zweite horizontal zum Tierkörpersegment (13) umlaufende Manschette (10), Verbindungs- und/oder Befestigungsmittel und Schienen (17), wobei die Manschetten (10, 18) jeweils über die Verbindungs- und/oder Befestigungsmittel und die Schienen (17) über die Verbindungsmittel (23, 24) mit den Orthesengelenken (20) verbindbar sind dadurch gekennzeichnet, dass ein Fixierteil (33) vorgesehen und der Knieorthese zugeordnet ist und die Knieorthese über das über dem Fersenbein (11) anordenbare Fixierteil (33) am Tierkörpersegment (13) befestigbar ist.
Patent DE-202016005550-U1 (DE)
Title: Widerstandssystem für Ergometer
IPC: A63B21/008
Filed: 2016-09-08
Abstract: Widerstandssystem für Ergometer, umfassend einen Flüssigkeitstank, in dem Paddelblätter an einer Paddelhalterung um eine Mittelachse angeordnet sind, wobei die Paddelhalterung mit den Paddelblättern mit oder um die Mittelachse relativ zum Flüssigkeitstank drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Paddelblätter an der Paddelhalterung durch Verschiebung, Verkippung oder Verdrehung verstellbar sind.
Patent DE-202016007402-U1 (DE)
Title: Belüftete HF-Absorbierende Gehäuse für elektronische Komponenten und integrierte Schaltkreise
IPC: H05K9/00
Filed: 2016-11-24
Abstract: Das belüftete HF-absorbierende Gehäuse ist gekennzeichnet durch das Vorhandensein von Belüftungsöffnungen, deren Position und Form durch die geforderten HF-Eigenschaften bestimmt werden.
Patent DE-202016007421-U1 (DE)
Title: Nachrüstbares Kreislaufduschsystem
IPC: A47K3/30
Filed: 2016-12-03
Abstract: Nachrüstbares Duschsystem (130) aufweisend eine Pumpeneinheit (210) und eine Batterieeinheit (250), die lösbar mit der Pumpeneinheit (210) verbunden ist, wobei die Pumpeneinheit (210) einen Frischwasserzulauf (260), einen Brauchwasserzulauf (270) und einen Kreislaufwasseranschluss (280) aufweist, wobei der Frischwasserzulauf (260) vor einem Kontakt mit Brauchwasser geschützt ist, und wobei die Pumpeneinheit (210) weiterhin in ihrem Inneren wenigstens eine Pumpe (221) aufweist, welche für einen Betrieb bei Kleinspannungen ausgelegt ist, und wobei die Pumpeneinheit (210) und die Batterieeinheit (250) im ungelösten Zustand durch elektrische Kontakte verbunden sind und wobei die Batterieeinheit (250) eine Batterie (251) aufweist, die für die wenigstens Pumpe (221) eine Kleinspannung bereitstellen kann.
Patent DE-202016007919-U1 (DE)
Title: Palletierstation
IPC: B65G57/24
Filed: 2016-12-21
Abstract: Palettierstation (101) aufweisend: a] ein bidirektionales Palettenmanövrierfördersystem (130), das dazu ausgeführt ist, – eine Palette (P2) zum Beladen an einem Ladeabschnitt (132) stationär zu halten, – eine beladene Palette (P1) in einer Vorwärtsrichtung von dem Ladeabschnitt (132) zu einem Transferabschnitt (133) zu befördern, – eine leere Palette (P3) an dem Transferabschnitt zu empfangen, die leere Palette in einer Rückwärtsrichtung von dem Transferabschnitt über den Ladeabschnitt hinweg zu befördern; b] einen Palettierer (110), der dazu ausgeführt ist, Güter auf eine Palette (P2) zu laden, während diese Palette an dem Ladeabschnitt stationär gehalten wird; c] eine Hebevorrichtung (160), die dazu ausgeführt ist, die Palette an dem Ladeabschnitt in eine erhöhte Position zu heben, und dazu ausgelegt ist, die Palette in der erhöhten Position zu halten, während die leere Palette (P3) in der Rückwärtsrichtung über den Ladeabschnitt hinweg befördert wird, sodass die leere Palette unter der erhöhten Palette hindurch fährt.
Patent DE-202016008123-U1 (DE)
Title: Inhalationsvorrichtung mit einer Kapsel
IPC: A61M15/00
Filed: 2016-10-26
Abstract: Inhalationsvorrichtung mit einem in einem Druckbehälter (1) angeordneten Kolben (2), einem Betätigungshebel (3), einer Druckluftleitung (4) und einem Auslöser (5) dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (3) mit einem Kolbenbetätigungsmechanismus (8) zur Druckerzeugung und einem Kapselaufnahmemechanismus (9) zur Aufnahme und Fixierung von Inhalationsmittel (6) enthaltenden Kapseln (7) verbunden ist.
Patent DE-202016101398-U1 (DE)
Title: Montagehilfe zum Montieren von Bodenindikatoren eines taktilen Bodenleitsystems auf einem Untergrund
IPC: E04F15/00
Filed: 2016-03-14
Abstract: Montagehilfe (10, 20) zum Montieren von Bodenindikatoren (4, 5) eines taktilen Bodenleitsystems (1) auf einem Untergrund (6), insbesondere zur Schaffung einer Anzahl aus Bodenindikatoren (4, 5) aufgebauten Aufmerksamkeitsfelder (2) und/oder Leitstreifen (3), umfassend: – ein Trägerelement (11, 21), – eine Mehrzahl auf dem Trägerelement (11, 21) angeordneter Klebeelemente (12, 22), – ein die Klebeelemente (12, 22) abdeckendes Schutzelement (13, 23), wobei jedes Klebeelement (12, 22) eine erste Klebefläche (14, 24) zum Herstellen einer Klebeverbindung mit dem Untergrund (6) und eine zweite Klebefläche (15, 25) zum Herstellen einer Klebeverbindung mit einem Bodenindikator (4, 5) aufweist.
Patent DE-202016102149-U1 (DE)
Title: Fertigungsanlage
IPC: G05B19/418
Filed: 2016-04-22
Abstract: Fertigungsanlage für Werkstücke (9, 10, 11), insbesondere Karosseriebauteile, wobei die Fertigungsanlage (1) einen Rüstbereich (2) und einen Fertigungsbereich (3) für Werkstücke (2) sowie eine Fördereinrichtung (4) für den Transport der Werkstücke (9, 10, 11) vom Rüstbereich (2) zum Fertigungsbereich (3) aufweist, wobei der Rüstbereich (2) einen Beladebereich (29) für die Beladung der Fördereinrichtung (4) mit Werkstücken (9, 10, 11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung (4) mehrere Fördermittel (20) und ein Netz von Förderwegen (5) aufweist, auf denen die Fördermittel (20) verkehren, wobei zwischen dem Rüstbereich (2), insbesondere dem Beladebereich (29), und dem Fertigungsbereich (3) eine Prüfstation (6) für die auf einem Fördermittel (20) transportierten Werkstücke (9, 10, 11) angeordnet ist.
Patent DE-202016104013-U1 (DE)
Title: Leiter und Nachrüstset für Leitern
IPC: E06C7/42
Filed: 2016-07-22
Abstract: Leiter mit mindestens zwei Holmen, einer Vielzahl von Sprossen bzw. Stufen sowie mindestens einem Leiterschuh, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Rolle (8) in oder an dem Leiterschuh (6) drehbar angeordnet ist, wobei die Rolle (8) über eine der Stirnseiten (10) des Leiterschuhs (6) vorragt, welche Stirnseite (10) quasi parallel zum Verlauf der Sprossen (4) bzw. der Stufen (4) seitlich der Leiter (100) nach außen weist.
Patent DE-202016104652-U1 (DE)
Title: Energieübertragungseinrichtung eines Fahrzeugs
IPC: B62D21/15
Filed: 2016-08-25
Abstract: Fahrzeug, das Folgendes umfasst: ein Paar Träger; einen Antriebsstrang zwischen den Trägern, der eine Kraftmaschine und ein Getriebe, das eine Oberfläche aufweist, die einer Seite eines der Träger zugewandt und von der Seite beabstandet ist, umfasst; und ein Energieübertragungselement, das an der Oberfläche befestigt und zwischen der Oberfläche und der Seite angeordnet ist, um einen Abstand zwischen der Oberfläche und der Seite zu verringern, was eine Lastübertragung quer über das Fahrzeug während einer Kollision erhöht.
Patent DE-202017001966-U1 (DE)
Title: Kettenrad für eine Gelenkkette
IPC: F16H55/30
Filed: 2017-04-13
Abstract: Kettenrad (1) für eine Gelenkkette (5), mit einer Zahnscheibe (14) und wenigstens einem die Zahnscheibe (14) flankierenden Dämpfungsring (8, 8'), bei dem der Dämpfungsring (8, 8') sich um eine an der Zahnscheibe (14) anliegende Trägerscheibe (19, 19') herum erstreckt.
Patent DE-202017002584-U1 (DE)
Title: Anordnung zur winkeligen Verbindung zweier Bauteile miteinander, insbesondere für eine Trocken- oder Metallleichtbaukonstruktion
IPC: E04B2/76
Filed: 2017-05-15
Abstract: Anordnung zur winkeligen Verbindung zweier Bauteile (11, 12) miteinander, insbesondere für eine Trocken- oder Metallleichtbaukonstruktion, bei der zwei im Wesentlichen etwa rechtwinkelig zueinander anzuordnende Profilelemente, vorzugsweise U-profilförmige Profilelemente, miteinander zu verbinden sind, wobei die Anordnung ein Winkelstück (1) umfasst, das einen Winkelrücken (3) und wenigstens eine dazu winkelig orientierte Winkellasche (5), die jeweils an einem der miteinander zu verbindenden Bauteile (11, 12) angeordnet werden können, sowie das Winkelstück (1) seitlich begrenzende Winkelwangen (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Winkellasche (5) mit den Winkelwangen (4) verbunden ist, indem die Winkellasche (5) von wenigstens einer der Winkelwangen (4) einstückig abgekantet ist.
Patent DE-202017003554-U1 (DE)
Title: CD-Schlitz-kompatible Verbindungsplatform
IPC: B60R11/02
Filed: 2017-07-06
Abstract: CD-Schlitz-kompatible Verbindungsplattform, umfassend: ein Gehäuse mit einer Seitenwand, einem linken und einem rechten feststehenden Arm, die sich von der Seitenwand in einer parallelen Weise auswärts erstrecken, einem bewegbaren Arm, der zwischen dem linken und dem rechten feststehenden Arm drehbar mit dem Gehäuse verbunden ist, und einer Drückplatte, die derart integriert mit dem bewegbaren Arm ausgebildet ist, dass der bewegbare Arm und die Drückplatte innerhalb eines Aufnahmeraums angeordnet sind, der durch das Gehäuse festgelegt ist; und eine Vorspanneinheit, die innerhalb des Aufnahmeraums des Gehäuses angeordnet ist und zwei gegenüber liegende Enden aufweist, welche die Drückplatte und das Gehäuse derart vorspannen, dass die feststehenden Arme und der bewegbare Arm einen Winkel dazwischen festlegen, wenn entweder auf den bewegbaren Arm oder auf die Drückplatte kein äußerer Druck ausgeübt wird.
Patent DE-202017005033-U1 (DE)
Title: Briefkastenhalterung zum Nachrüsten
IPC: A47G29/122
Filed: 2017-09-28
Abstract: Briefkastenhalterung zum Nachrüsten, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Metallschienen von innen an den Seitenwänden des nachzurüstenden Briefkastens eingeklebt werden.
Patent DE-202017006207-U1 (DE)
Title: Künstliche Bepflanzungseinheit für Modelllandschaften
IPC: A63H33/42
Filed: 2017-12-01
Abstract: Künstliche Bepflanzungseinheit (10) für Modelllandschaften, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer Vielzahl von Pflanzelementen (20) auf einem Trägermaterial (30) besteht.
Patent DE-202017104916-U1 (DE)
Title: Einstellbare Taschenlampe mit einem Sensor des dynamischen Winkels des Fernlichts/Abblendlichts
IPC: F21L4/00
Filed: 2017-08-16
Abstract: Eine einstellbare Taschenlampe mit einem Sensor des dynamischen Winkels des Fernlichts/Abblendlichts, umfassend: ein Taschenlampengehäuse (11) mit einem steuernden Abschlussdeckel (11) bzw. mit einem lichtemittierenden Kopfteil (12); der steuernde Abschlussdeckel (11) aus einem Controller (111), einem Winkelsensor (112) und aus einem Schalter (113) besteht, die elektrisch miteinander verbunden sind; der Controller (111) über eine Berechnungseinheit (114) verfügt; der Controller (111) elektrisch mit einem Akku (13) und mit einem Treiber (15) verbunden ist; der Winkelsensor (112) ein Schwenken des Taschenlampengehäuses (10) wahrnimmt, um ein Winkelsignal zu erzeugen; der Winkelsensor (112) das Winkelsignal an den Controller (111) überträgt; der Schalter (113) elektrisch mit einem lichtemittierenden Element (14) verbunden ist; mit dem Schalter (113) das lichtemittierende Element (114) zum Ein- und Abschalten gesteuert wird; an einem Ende des lichtemittierenden Kopfteils (12) eine Linse (121) vorgesehen ist; das lichtemittierende Element (14) im lichtemittierenden Kopfteil (12) vorgesehen und gegenüber der Linse (121) angeordnet ist; mit dem Schalter (113) das lichtemittierende Element (14) zum Erregen gesteuert wird, um ein Licht auszustrahlen, das zum Bilden einer Beleuchtungsart (122) durch die Linse (121) dringt. der Treiber (15) im lichtemittierenden Kopfteil 12 montiert und mit dem lichtemittierenden Element (14) verbunden ist; worin die Berechnungseinheit (114) des Controllers (111) das vom Winkelsensor (112) übertragene Winkelsignal berechnet; der Controller (111) beurteilt, ob das Taschenlampengehäuse (10) und eine Richtung der horizontalen Ebene (A) einen Höhenwinkel oder einen Neigungswinkel bilden und ein Steuersignal an den Treiber (15) abgibt, wonach der Treiber (15) das lichtemittierende Element (14) zum Verschieben relativ zur Linse (121) antreibt, um die Beleuchtungsart (122) des vom lichtemittierenden Element (14) durch die Linse (121) ausgestrahlten Lichts zu verändern, wenn das lichtemittierende Element (14) erregt wird, um ein Fernlicht für die Beleuchtung über eine große Distanz oder ein Abblendlicht für die Beleuchtung über eine kurze Distanz auszustrahlen.
Patent DE-202017105556-U1 (DE)
Title: Flachkanalverbinder für einen Flachkanal und eine entsprechende Kanalanordnung
IPC: F16L23/12
Filed: 2017-09-14
Abstract: Flachkanalverbinder (1) für einen Flachkanal (100), mit einem ersten und einem zweiten Flachkanalanschluss (2), die über einen Rohrabschnitt (3) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der Rohrabschnitt (3) als auch die beiden Flachkanalanschlüsse (2) aus Dünnblech bestehen und im Querschnitt des Rohrabschnitts (3) ein Stützelement (4) angeordnet ist, das gegenüber liegende Wandabschnitte (5) des Rohrabschnitts (3) gegeneinander abstützt.
Patent DE-202017105935-U1 (DE)
Title: Sicherheitsmerkmal für Verpackungen
IPC: G06K7/10
Filed: 2017-09-28
Abstract: Sicherheitselement für Gegenstände und Verpackungen aufweisend eine optoelektronisch lesbare Schrift, die mit optischen Geräten auslesbar ist und die aus verschieden breiten, parallelen Strichen, die durch verschieden breite Lücken getrennt sind, besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherheitselement einen Mikrotext aufweist, der im Bereich der Striche und/oder Lücken der optoelektronisch lesbaren Schrift angeordnet ist.
Patent DE-202017107131-U1 (DE)
Title: Beweglicher Teil einer Einrichtung zur induktiven Energieübertragung sowie Einrichtung zur induktiven Energieübertragung
IPC: H02G3/22
Filed: 2017-11-24
Abstract: Bewegliches Teil einer Einrichtung (2) zur induktiven Energieübertragung, wobei das bewegliche Teil (1) ein Aufnahmevolumen (4) zur Aufnahme mindestens einer Windungsstruktur (5) zur Erzeugung eines elektromagnetischen Felds aufweist oder ausbildet, wobei das bewegliche Teil (1) zumindest einen Einführabschnitt (7) zur Einführung von mindestens einer elektrischen Leitung (8) in das Aufnahmevolumen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Einführabschnitt (7) mindestens ein Verschlusselement (12) zur Abdichtung des Aufnahmevolumens (4) angeordnet ist.
Patent DE-202018001068-U1 (DE)
Title: Ladeschiene in der Leitplanke auf Straßen und Autobahnen
IPC: B60L5/38
Filed: 2018-02-28
Abstract: „Vorrichtung zum Aufladen von Elektrofahrzeugen umfassend:- eine Leitplanke (1), in der eine Ladeschiene (2) aufgenommen ist, und- einen Roboterarm (5) der in dem Elektrofahrzeug beweglich vorgesehen ist, wobei das äußere Ende des Roboterarms (5) lösbar und beweglich mit der Ladeschiene (2) in Eingriff gebracht werden kann.“
Patent DE-202018002847-U1 (DE)
Title: Dosenverschluss
IPC: B65D17/28
Filed: 2018-06-15
Abstract: Dosenverschluss für Getränkedosen, der nach dem ersten Öffnen an der Dose verbleibt und danach auch einhändig bedienbar als Verschluss der Trinköffnung verwendet werden kann, um das Eindringen von grobem Schmutz und Insekten zu verhindern. dadurch gekennzeichnet, dass der als Verschluss A dienende Teil seine Schließposition mit Hilfe einer kleinen, sich unter das Deckelblech schiebenden, leicht nach unten abgewinkelten Zunge B in Verbindung mit einem definierten, sich über das Deckelblech schiebenden Teil des Verschlusses A erreicht, durch die so erzeugte Klemmung seine Position erhält, und dessen Bedienung mittels eines definiert positionierten, und speziell geformten Schiebers C erfolgt.
Patent DE-202018100645-U1 (DE)
Title: Streugut-Dosierer
IPC: B65D83/06
Filed: 2018-02-06
Abstract: Streugut-Dosierer (D), bestehend aus dem Behälter (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Innenraum des Behälters (4) die von einer Eintrittsöffnung (1) ausgehende und in einer Austrittsöffnung (2) endende schlangenförmig angelegte Kanäle (3) aufweist, wobei der Innenraum der schlangenförmig angelegten Kanäle (3) die Dosierräume (7, 8) aufweist, wobei die Dosierräume (7, 8) in der oberen Hälfte des Innenraums des Behälters (4) sind.
Patent DE-202018101991-U1 (DE)
Title: Akustikpaneel
IPC: G10K11/168
Filed: 2018-04-12
Abstract: Akustikpaneel (10) zur Beeinflussung der Akustik in Innenräumen wie Büroräumen, wobei das Akustikpaneel (10) eine Mehrzahl von Schichten aufweist, eine Paneelfläche definiert und eine Paneeldicke (T1) hat, mit
 - einer ersten Wabenschicht (12), die aus einer Vielzahl von Waben (13) zusammengesetzt ist und eine erste Wabendicke hat (T2),
 - einer zweiten Wabenschicht (14), die aus einer Vielzahl von Waben (15) zusammengesetzt ist und eine zweite Wabendicke hat (T3),
 - einer Mittelschicht (16), die zwischen der ersten Wabenschicht (12) und der zweiten Wabenschicht (14) angeordnet ist und eine Mittelschichtdicke (T4) hat,
 einer ersten Deckschicht (18), die auf einer der Mittelschicht (16) gegenüberliegenden Seite der ersten Wabenschicht (12) angeordnet ist und eine erste Deckschichtdicke (T5) hat, und
 - einer zweiten Deckschicht (20), die auf einer der Mittelschicht (16) gegenüberliegenden Seite der zweiten Wabenschicht (14) angeordnet ist und eine zweite Deckschichtdicke (T6) hat.