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Patent DE-102018131548-A1 (DE)
Title: Gelenklager
Inventor: OLIVEIRA MURILO CESAR PONCE
IPC: F16C33/74
Filed: 2018-12-10
Abstract: Ein Gelenklager umfasst zwei gegeneinander abgedichtete Lagerelemente (2, 3), nämlich ein eine konvexe Außenoberfläche (4) aufweisendes Lagerinnenteil (2) und ein eine konkave Innenoberfläche aufweisendes Lageraußenteil (3), wobei ein Paar an Dichtungen (5) auf dem Lagerinnenteil (2) befestigt ist. Jede Dichtung (5) weist eine Dichtlippe (7) auf, welche in eine an einer Innenumfangsfläche des Lageraußenteils (3) ausgebildete Nut (6) eingreift.
Patent DE-102018131996-A1 (DE)
Title: Variable Positionierung mittels Stromschiene
Inventor: MARQUAS KARSTEN
IPC: F21V23/06
Filed: 2018-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Realisierung einer Leuchte, das System umfassend eine in einer Längsrichtung X langgestreckte Tragschiene 1 sowie einen in der Längsrichtung X langgestreckten Montagekörper 2, wobei an der Tragschiene 1 Versorgungsleitungen angeordnet sind und wobei an dem Montagekörper 2 ein Leuchtmittel und/oder anderes Funktionselement angeordnet ist. An dem Montagekörper 2 ist eine Stromleitschiene 3 mit Kanälen vorgesehen, in denen Leitungsdrähte angeordnet sind und die an einer in der Betriebsposition zum Innenraum gewandten Seite offen sind zum Ermöglichen einer Kontaktierung der Leitungsdrähte entlang der Kanäle von dem Innenraum aus, wobei das System eine Kontakteinrichtung 41 mit zwei Kontaktseiten sowie eine an der Tragschiene 1 vorgesehene, mit den Versorgungleitungen leitend verbundene Kontaktvorrichtung 42 umfasst, wobei in der Betriebsposition eine erste der Kontaktseiten in die Kanäle gesteckt ist und mit zumindest einigen der in den Kanälen angeordneten Leitungsdrähten leitend verbunden ist, und wobei eine zweite der Kontaktseiten korrespondierend zu der Kontaktvorrichtung 42 ausgebildet ist und in der Betriebsposition mit dieser zusammengefügt und mit dieser leitend verbunden ist.
Patent DE-102018200099-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung von Informationen an einer Außenseite eines Fahrzeugs
Inventor: SCHWAIGER STEPHAN
IPC: B60Q1/50
Filed: 2018-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Darstellung von Informationen an einer Außenseite, insbesondere Rückseite, eines Fahrzeugs.
Patent DE-102018202857-A1 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung für Turbinen- oder Verdichterscheiben mit integral ausgebildeten Schaufeln
Inventor: PIORUN STEVEN
IPC: G01M15/14
Filed: 2018-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschichtungsvorrichtung (10), die dazu eingerichtet ist, Turbinen- oder Verdichterscheiben (38) mit integral ausgebildeten Schaufeln (40), insbesondere automatisiert mit einer metallischen Beschichtung, insbesondere einer Titandioxidbeschichtung, zu versehen, umfassend: wenigstens eine Dispersionseinrichtung (12), die dazu eingerichtet ist, eine Dispersion, insbesondere Suspension, aus metallischem Pulver und einem Fluid, insbesondere reinem Wasser, herzustellen und zu speichern, wenigstens eine mit der Dispersionseinrichtung (12) fluidisch verbundene Pumpeinrichtung (24), die dazu eingerichtet ist, die Dispersion aus der Dispersionseinrichtung (12) zu fördern, wenigstens eine Sprühvorrichtung (26), die fluidisch mit der Pumpeinrichtung (24) verbunden ist, wobei die Sprüheinrichtung (26) dazu eingerichtet ist, die von der Pumpeinrichtung (24) geförderte Dispersion abzugeben, wenigstens eine Druckluftquelle (30), die fluidisch mit der Sprühvorrichtung (26) verbunden ist, und die dazu eingerichtet ist, Druckluft an der Sprüheinrichtung (26) bereitzustellen, so dass die abzugebende Dispersion versprüht wird, wenigstens eine Robotervorrichtung (36), insbesondere einen 6-Achs- oder 7-Achs-Knickarmroboter, an der die Sprühvorrichtung (26) angebracht ist, wenigstens eine Dreheinheit (42), auf der eine zu beschichtende Turbinen- oder Verdichterscheibe (38) lagerbar oder gelagert ist, wenigstens eine Steuervorrichtung (44), die dazu eingerichtet ist, die Bewegung der Robotervorrichtung (36) und die Bewegung der Dreheinheit (42) derart zu steuern bzw. regeln, dass während des Beschichtens einer Turbinen- oder Verdichterscheibe (38) die Robotervorrichtung (36) und die Dreheinheit (42) relativ zueinander kontinuierlich in Bewegung sind.
Patent DE-102018203814-A1 (DE)
Title: Verfahren zur, vorzugsweise vorausschauenden, Instandhaltung eines automatisierten Fördersystems und entsprechendes Fördersystem
Inventor: GEBHARDT MARCO
IPC: B65G43/00
Filed: 2018-03-13
Abstract: Ein Verfahren zur, vorzugsweise vorausschauenden, Instandhaltung eines automatisierten Fördersystems mit mindestens einer Förderstrecke, wobei von der Förderstrecke umfasste Fördereinrichtungen mit Sensoren und Aktoren ausgestattet sind, die zur Bewegungsteuerung und/oder -regelung der Fördereinrichtungen verwendet werden, und wobei die Sensoren und Aktoren der Fördereinrichtungen über eine oder mehrere Steuereinrichtungen koordiniert werden, ist dadurch gekennzeichnet, dass zur Funktionsüberwachung des Fördersystems Fördereinrichtungszustände bestimmt werden, wobei durch Erfassung von Sensor- und/oder Aktordaten der Fördereinrichtungen Systemparameterdaten bereitgestellt werden, und wobei die Systemparameterdaten zur Bestimmung und/oder Auswertung der Fördereinrichtungszustände an eine zentrale Auswertungseinheit übermittelt werden. Des Weiteren ist ein entsprechendes automatisiertes Fördersystem angegeben.
Patent DE-102018206621-A1 (DE)
Title: Antitranspirantwirksame Zubereitung umfassend Erdalkalimetallsalze
Inventor: SCHWEIGER DOROTHEA
IPC: A61Q15/00
Filed: 2018-04-27
Abstract: Die Kombination aus einem oder mehreren Erdalkalimetallsalzen und ein oder mehreren Stoffen, ausgewählt aus der Gruppe der Saccharide, Polyole, Carbsonsäuren, Polyphosphate, Polyaminosäuren und/oder adstringierend wirkenden Stoffen, zeigen einen synergistischen schweißhemmenden Effekt.
Patent DE-102018207185-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur DC-DC-Wandlung einer Gleichspannung für eine Fahrzeugbatterie eines Elektrokraftfahrzeuges
Inventor: SAHHARY WALEED
IPC: B60L53/24
Filed: 2018-05-09
Abstract: Die Erfindung schafft eine Vorrichtung zur DC-DC-Wandlung einer Gleichspannung für eine Fahrzeugbatterie eines Elektrokraftfahrzeuges, wobei die Vorrichtung aufweist: eine Elektromaschine, die durch eine Wechselspannung angetrieben wird; einen Inverter, welcher dazu ausgelegt ist, die von der Fahrzeugbatterie bereitgestellte Gleichspannung in die Wechselspannung für die Elektromaschine umzuwandeln; und ein steuerbares Schaltungsmodul, welches an eine externe Gleichspannungsquelle schaltbar ist und dazu ausgelegt ist, die von der externen Gleichspannungsquelle erhaltene Gleichspannung über den Inverter in eine Ladespannung zum Aufladen der Fahrzeugbatterie umzuwandeln.
Patent DE-102018210813-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bestimmen der Luftströmungsverhältnisse an einem fahrenden Fahrzeug
Inventor: REIMANN MARIO
IPC: G01P5/24
Filed: 2018-06-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bestimmen von Luftströmungsverhältnissen an einem fahrenden Fahrzeug (200) beschrieben,wobei ein Ultraschallsignal (113) mithilfe eines an einer Außenseite (210) des Fahrzeugs (200) angeordneten Ultraschallsenders (111) gesendet wird,wobei das Ultraschallsignal (113) nach Durchlaufen einer definierten Messstrecke (114) von einem an der Außenseite (210) des Fahrzeugs (200) angeordneten Ultraschallempfänger (112) empfangen wird,wobei wenigstens ein von den Luftströmungsverhältnissen entlang der Messstrecke (114) abhängigen Parameter des empfangenen Ultraschallsignals (113) ermittelt wird, undwobei die aktuellen Luftströmungsverhältnisse an wenigstens einer Außenfläche (210) des Fahrzeugs (200) durch Auswerten des ermittelten Parameters des empfangenen Ultraschallsignals (113) bestimmt werden.
Patent DE-102018211380-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abtrennen von stabförmigen Segmenten der Tabak verarbeitenden Industrie von einem Strang
Inventor: JENDRIAN TORSTEN
IPC: A24C5/14
Filed: 2018-07-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abtrennen eines stabförmigen Segmentes (1,2) der Tabak verarbeitenden Industrie von einem Strang mit einer Schneideinheit (32) mit einem Schneidmesser, und einer Strangaufnahme, welche ein Gegenlager für den Strang während des Abtrennen des Segmentes durch das Schneidmesser bildet, wobei die Schneideinheit (32) derart ausgebildet und eingerichtet ist, dass das Schneidmesser den Strang während des Schnittvorganges über den gesamten Durchmesser schneidet, wobei eine die Schnittfläche (3,4) des Segmentes manipulierende Manipulationseinheit vorgesehen ist, welche in Bezug zu einer Transportrichtung (T) des Segmentes (1,2) benachbart und/oder stromabwärts zu der Schneideinheit angeordnet ist.
Patent DE-102018214146-A1 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle für eine Steuereinrichtung eines Kochfeldsystems
Inventor: BRUCKBAUER WILHELM
IPC: F24C7/08
Filed: 2018-08-22
Abstract: Eine Benutzerschnittstelle (10) für eine Steuereinrichtung (4) eines Kochfeldsystems umfasst mehrere Leuchtmittel (12), mindestens einen berührungsempfindlichen Sensor (13), eine Anzeigemaske (21) mit mehreren lichtdurchlässigen Anzeigeflächen (14) und einem die mehreren Anzeigeflächen (14) begrenzenden, lichtundurchlässigen Maskierelement (31) und einen einstückig ausgebildeten Lichtleitkörper (20) zum Leiten von Licht zwischen den mehreren Leuchtmitteln (12) und den mehreren Anzeigeflächen (14), wobei mindestens zwei der mit dem einstückig ausgebildeten Lichtleitkörper (20) verbundenen Anzeigeflächen (14) voneinander unabhängig beleuchtbar sind und wobei ein Erfassungsbereich des mindestens einen berührungsempfindlichen Sensors (13) mindestens eine der mehreren Anzeigeflächen (14) in einer Draufsicht überlappt.
Patent DE-102018215492-A1 (DE)
Title: Verfahren zu Herstellung eines metallischen Gutes
Inventor: Seidel Jürgen
IPC: B21B45/04
Filed: 2018-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines metallischen Gutes (1), insbesondere einer Bramme, eines Vorbandes, eines Bandes oder eines Blechs, bei dem das Gut (1) in Förderrichtung (F) zunächst durch einen Zunderwäscher (2) und anschließend durch ein Walzwerk (3) gefördert wird, wobei das Walzwerk (3) mindestens ein Walzgerüst (4), insbesondere ein in Förderrichtung (F) erstes Walzgerüst (F1), aufweist, wobei das Gut (1) im Zunderwäscher (2) durch mindestens eine obere Düsenreihe (5), die die Oberseite (6) des Gutes (1) entzundert, und durch mindestens eine untere Düsenreihe (7), die die Unterseite (8) des Gutes (1) entzundert, beaufschlagt wird. Um eine Verbesserung der Produkt- und Anlageneigenschaften durch eine Optimierung des Zunderwäschers bzw. des Vorgangs der Entzunderung in demselben zu erreichen, sieht die Erfindung vor, dass das Verfahren die Schritte aufweist: a) Ermittlung der Dicke (s oben ) einer Sekundärzunderschicht auf der Oberseite (6) des Bandes (1), die am Ort des ersten Walzgerüsts (F1) vorliegt, und Ermittlung der Dicke (s unten ) einer Sekundärzunderschicht auf der Unterseite (8) des Bandes (1), die am Ort des ersten Walzgerüsts (F1) vorliegt; b) Festlegen des Abstands (a) zwischen der in Förderrichtung (F) letzten oberen Düsenreihe (5) und der in Förderrichtung (F) letzten unteren Düsenreihe (7), so dass die Differenz zwischen der Dicke (s oben ) der Sekundärzunderschicht auf der Oberseite (6) des Bandes (1) und die Dicke (s unten ) der Sekundärzunderschicht auf der Unterseite (8) des Bandes (1) an obigem Ort unterhalb eines vorgegebenen Wertes liegt.
Patent DE-102018215553-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Verbrennungsmotors, und eines automatischen Doppelkupplungsgetriebes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: TOEPPEL JOHANNES
IPC: F16H63/50
Filed: 2018-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Verbrennungskraftmaschine (1), insbesondere eines Verbrennungsmotors (1a), und eines automatischen Doppelkupplungsgetriebes (2) eines Kraftfahrzeuges, wobei das Doppelkupplungsgetriebe (2) mindestens ein erstes und mindestens ein zweites Teilgetriebe aufweist, wobei die Verbrennungskraftmaschine (1) über die erste Kupplung (K1) mit der ersten Getriebeeingangswelle des ersten Teilgetriebes und über die zweite Kupplung (K2) mit der zweiten Getriebeeingangswelle des zweiten Teilgetriebes drehwirksam verbindbar ist, wobei die Verbrennungskraftmaschine (1), die Kupplungen (K1 bzw. K2) und/oder die Schaltungen im Doppelkupplungsgetriebe (2) so gesteuert werden, so dass das Kraftfahrzeug aus einer Segelphase, in der die Verbrennungskraftmaschine (1) aus dem Kraftfluss zu den Antriebsrädern (3) entkoppelt ist, in eine Antriebsphase versetzt wird, in der die Verbrennungskraftmaschine (1) läuft und in den Kraftfluss zu den Antriebsrädern (3) eingebunden und/oder angekoppelt ist, insbesondere so dass dann für das Kraftfahrzeug ein „Powerstart“ realisiert wird.
 Der Fahrkomfort ist dadurch verbessert, dass eine Zielgangstufe ermittelt und diese Zielgangstufe in dem entsprechenden freien Teilgetriebe eingelegt wird, wobei die diesem Teilgetriebe zugeordnete Kupplung geöffnet ist, dass in dem entsprechendem anderen Teilgetriebe die auf die Zielgangstufe folgende nächsthöhere Gangstufe eingelegt wird und dass die diesem anderen Teilgetriebe zugeordnete Kupplung zur Synchronisation der Drehzahl der Verbrennungskraftmaschine (1) auf die Synchrondrehzahl der Zielgangstufe zumindest teilweise geschlossen wird.
Patent DE-102018215739-A1 (DE)
Title: Verwendung einer Benutzerschnittstelle eines Fahrgastinformationssystems und/oder Unterhaltungssystems
Inventor: WOLF GÜNTER
IPC: B60R25/00
Filed: 2018-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verwendung einer Benutzerschnittstelle (4, 6, 12) eines Fahrgastinformationssystems (9) und/oder Unterhaltungssystems, ein Verfahren zum Bedienen eines spurgebundenen Fahrzeugs (1), ein Fahrgastinformationssystem (9) und/oder Unterhaltungssystems sowie ein spurgebundenes Fahrzeug (1). Zur Vereinfachung des Betriebs des spurgebundenen Fahrzeugs (1) wird die Benutzerschnittstelle (4, 6, 12) des Fahrgastinformationssystems (9) und/oder Unterhaltungssystems zur Bedienung einer Funktion des spurgebundenen Fahrzeugs (1) verwendet.
Patent DE-102018216717-A1 (DE)
Title: Luftfederbein mit einem Kunststoff-Luftfederdeckel aus Thermoplast
Inventor: RAUTENBERG KAI MARCUS
IPC: F16F9/02
Filed: 2018-09-28
Abstract: Luftfederbein (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend eine Luftfeder (2) mit einem Stoßdämpfer (3) zur Federung und Dämpfung von Schwingungen eines Kraftfahrzeugfahrwerkes, wobei die Luftfeder (2) einen Luftfederdeckel (4, 40) und einen Abrollkolben (5) umfasst, wobei zwischen dem Luftfederdeckel (4, 40) und dem Abrollkolben (5) ein Rollbalg (6) aus elastomerem Material luftdicht eingespannt ist, wobei der Luftfederdeckel (4, 40) eine Dämpferlageraufnahme (45) umfasst, in welcher ein Dämpferlager (11) des Stoßdämpfers (3) angeordnet ist, und wobei der Luftfederdeckel (4, 40) einen Klemmgrund (50) umfasst, an welchem ein erstes Ende des Rollbalgs (6) angebunden ist, wobei zumindest die Dämpferlageraufnahme (45) des Luftfederdeckels (40) vollständig aus einem Kunststoffmaterial gefertigt ist, wobei das Kunststoffmaterial ein Thermoplast ist.
Patent DE-102018222271-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Probenkammer für eine mikroskopische Bildgebung sowie Vorrichtung und Probenkammer
Inventor: KALKBRENNER THOMAS
IPC: G02B21/00
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Probenkammer (1) für eine mikroskopische Bildgebung. Dazu wird eine Probenkammer (1) in einem Beleuchtungsstrahlengang (7) bereitgestellt, die einen Probenraum (2) zur Positionierung einer Probe (3) umfängt und mindestens eine den Probenraum (2) begrenzende Wand (6) mit einer dem Probenraum (2) abgewandten Außenseite (6.1) aufweist. Der Beleuchtungsstrahlengang (7) ist durch die Außenseite (6.1) in den Probenraum (2) gerichtet. Eine Detektionsstrahlung wird entlang einer von dem Probenraum (2) durch die Wand (6) der Probenkammer (1) verlaufenden Detektionsachse (DA) erfasst.Erfindungsgemäß wird eine Probenkammer (1) verwendet, deren Außenseite (6.1) die Form eines Kugelabschnitts mit einer Kreisscheibe (9) als Grundfläche aufweist. Die Probenkammer (1) und die Detektionsachse (DA) werden um den Mittelpunkt (10) der Kreisscheibe (9) relativ zueinander rotiert und/oder geschwenkt, sodass unterschiedliche Winkelrelativlagen von Probenkammer (1) und Detektionsachse (DA) eingestellt und Bilddaten bei unterschiedlichen Winkelrelativlagen von Probenkammer (1) und Detektionsachse (DA) erfasst werden.Die Erfindung betrifft weiterhin eine Probenkammer (1), einen Probenträger (13) mit Probenkammern (1) sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102019003109-A1 (DE)
Title: Einschraubdübel
Inventor: RENSBURG MARKUS
IPC: E04B1/48
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einschraubdübel (1) für weiche Baustoffe, insbesondere von Wärmedämmverbundsystemen, mit einem Schaft (20) mit einem Montagekanal (50) zur Aufnahme eines Befestigungselementes (65) zur Anbringung eines Bauteils (60), und einem Kopf (10) mit einer großflächigen Auflage (12), wobei der Kopf (10) ein Kraftangriff (11) zum Ansetzen eines Werkzeugs zum Eindrehen des Einschraubdübels (1) in den Untergrund umfasst und der Schaft (20) ein Außengewinde (23) besitzt, das sich von der Spitze bis hin zum Kopf aufweitet und eine konstante Steigung aufweist, wobei der Schaft einen kreiszylindrischen Querschnitt mit konstantem Kerndurchmesser aufweist und an seinem freien Ende eine Bohrspitze (30) besitzt. Die Erfindung ermöglicht ein Einschrauben des Dübels mit wenig Kraftaufwand bei gleichzeitiger Erzielung einer stabilen und belastbaren Verankerung im Dämmstoff, sodass an dem Einschraubdübel weitere Bauteile montiert werden könne, ohne dabei die Verankerung zu beeinträchtigen. Die montierten Bauteile sind stabil fixiert und bleiben dauerhaft positionsgenau am ursprünglichen Befestigungspunkt ohne sich lockern zu können.
Patent DE-102019003813-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufrichten einer hilfsbedürftigen Person
Inventor: BUX ERICH
IPC: B66F3/35
Filed: 2019-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufrichten einer hilfsbedürftigen Person aus einer Bodenlage. Damit eine kompakte und transportable Vorrichtung bereitgestellt werden kann, die es einem hilfsbedürftigen Menschen ermöglicht, sich ohne fremde Hilfe nach einem Sturz oder ähnlichem mit einfachen Mitteln und mit wenig eigener Muskelkraft, sicher aus der Bodenlage aufzurichten, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, die Vorrichtung mit einem Bodenelement, mit einem Aufnahmeelement, mit Zugmitteln, mit einer auffüllbare Kammer zwischen dem Bodenelement und dem Aufnahmeelement und mit einer Einlassöffnung auszubilden. Die auffüllbare Kammer ist mit ihrem einen Ende mit dem Bodenelement und mit ihrem anderen Ende mit dem Aufnahmeelement abgedichtet verbunden und in Erstreckungsrichtung vom Bodenelement zum Aufnahmeelement verjüngend ausgebildet. Weiterhin weist sie eine Wandung auf, die in Erstreckungsrichtung der auffüllbaren Kammer mit Ausbuchtungen und Vertiefungen ausgebildet ist und wobei die Zugmittel an voneinander beabstandeten Stellen mit dem Bodenelement, mit den Ausbuchtungen und mit dem Aufnahmeelement verbunden sind.
Patent DE-102019004206-A1 (DE)
Title: Ladesystem fur ein elektrisch betreibbares Fahrzeug
Inventor: SEIFFERT STEFAN
IPC: B60L53/22
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ladesystem (1) für ein elektrisch betreibbares Fahrzeug (2), wobei ein Bordlader (3) des elektrisch betreibbaren Fahrzeugs (2) mit einem ersten Signalkontakt (K1) und einem zweiten Signalkontakt (K2) eines ersten Ladeanschlusses (4) verbunden ist, und wobei ein erster Signalkontakt (K1) und zweiter Signalkontakt (K2) eines zumindest zweiten Ladeanschlusses (5) des elektrisch betreibbaren Fahrzeugs (2) mit dem Bordlader (3) verbunden sind, und der erste Signalkontakt (K2) des ersten Ladeanschlusses (4) mit dem ersten Signalkontakt (K2) des zweiten Ladeanschlusses (5) und der zweite Signalkontakt (K2) des ersten Ladeanschlusses (4) mit dem zweiten Signalkontakt (K2) des zweiten Ladeanschlusses (5) verbunden sind.
Patent DE-102019004871-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdämpfer
Inventor: MOSLER CHRISTIAN
IPC: B60G13/08
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugdämpfer, umfassend ein, ein axial bewegliches Dämpferrohr (5) mit Kolbenstange (13) umgebendes Schutzrohr (3), mit einem Kopflager (19) zur Befestigung an einem Fahrzeugaufbau und einem Fusslager (7) zur Befestigung an einer Radaufhängung. Bei einem Fahrzeugdämpfer, welcher als stehender Hinterachs-Dämpfer eingesetzt werden kann und trotz breiten Reifen und breiten Innenraum des Fahrzeuges wenig Bauraum benötigt, ist das Dämpferrohr (5) als Einrohrdämpfer mit untenliegender Kolbenstange (13) ausgebildet und an dem oberen Ende (25) des Dämpferrohres (5) ein stehendes Kopflager (19) angeordnet, wobei das Dämpferrohr (5) und ein unterhalb des Kopflagers (19) ausgebildetes Anschlagprofil (17) in einem Achsbereich des Fahrzeuges anordenbar sind.
Patent DE-102019008863-A1 (DE)
Title: Druckprodukt
Inventor: BREUNIG HARTMUT
IPC: B41J29/38
Filed: 2019-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckprodukt, wobei das Druckprodukt als Dekor ausgebildet ist und eine Vielzahl von getrockneten Druckfluidtropfen aufweist, wobei die Druckfluidtropfen mindestens eines Non-Impact-Druckaggregates auf einem Bedruckstoff überlagert angeordnet sind und den Bedruckstoff zumindest teilweise flächig bedecken, wobei das Druckprodukt mindestens eine Farbaussparung aufweist, und wobei das Druckprodukt innerhalb der mindestens einen Farbaussparung keine Druckfluidtropfen auf dem Bedruckstoff aufweist.
Patent DE-102019104087-A1 (DE)
Title: Gehäusevorrichtung für einen Staubsauger und Staubsauger mit einer Gehäusevorrichtung
Inventor: RÜTTEN FELIX
IPC: A47L5/36
Filed: 2019-02-19
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Gehäusevorrichtung (105) für einen Staubsauger (100). Die Gehäusevorrichtung (105) weist ein Gehäuseelement (110) und zumindest ein Gleitelement (115) auf. Das Gehäuseelement (115) formt eine Vorderseite (120) des Staubsaugers (100) aus, an der eine Saugschlauchöffnung (125) angeordnet ist. Das Gleitelement (115) ist an dem Gehäuseelement (110) angeordnet oder anordenbar, wobei ein Reibwiderstand des Gleitelements (115) geringer ist, als ein weiterer Reibwiderstand des Gehäuseelements (110).
Patent DE-102019107279-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen eines Verkehrsrechtsverstoßes durch Unterschreiten eines zulässigen Abstands zwischen einem Folgefahrzeug und einem Führungsfahrzeug
Inventor: KIENITZ STEFAN
IPC: G08G1/052
Filed: 2019-03-21
Abstract: Es wird Verfahren (200) zum Erkennen eines Verkehrsrechtsverstoßes durch Unterschreiten eines zulässigen Abstands (D) zwischen einem Folgefahrzeug (110) und einem Führungsfahrzeug (115) vorgestellt, wobei das Folgefahrzeug hinter dem Führungsfahrzeug (115) fährt. Das Verfahren (200) umfasst einen Schritt (220) des Identifizieren zumindest je einer Geschwindigkeit (v, v) des Folgefahrzeugs (110) und des Führungsfahrzeugs (115) in einem Erfassungsbereich (125) in einer Umgebung um einen Geschwindigkeitsmesswerte liefernden Sensor (130), insbesondere wobei Messwerte zur Identifizierung der Geschwindigkeit (v, v2) des Folgefahrzeugs (110) und des Führungsfahrzeugs (115) in dem Erfassungsbereich (125) zeitgleich erfasst werden. Ferner umfasst das Verfahren (200) einen Schritt (230) des Erfassens und/oder Ermitteln eines Referenzabstands (140) zwischen dem Folgefahrzeug (110) und dem Führungsfahrzeug (115) an einem Referenzmesspunkt (145). Auch umfasst das Verfahren (200) einen Schritt (240) des Rückbestimmens zumindest eines Folgeabstands (160) zwischen dem Folgefahrzeug (110) und dem Führungsfahrzeug (115) in dem Erfassungsbereich (125) unter Verwendung der identifizierten Geschwindigkeiten (v, v2) des Folgefahrzeugs (110) und des Führungsfahrzeugs (115) und/oder des erfassten Referenzabstands (140). Schließlich umfasst das Verfahren (200) einen Schritt (250) des Detektierens des Verkehrsrechtsverstoßes, wenn der Folgeabstand (160) in dem Erfassungsbereich (125) einen Abstandsschwellwert (D) dauerhaft unterschreitet.