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Patent DE-102015201039-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Führen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MEIER-ARENDT GUIDO
IPC: B60W50/08
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum automatisierten Führen eines mit einem Fahrer besetzten und ein Fahrerassistenzsystem aufweisenden Kraftfahrzeugs, wobei Fahrmanöver des Kraftfahrzeugs von dem Fahrerassistenzsystem automatisiert ausgeführt werden. Für eine verbesserte Information des Fahrers über das Verhalten des Fahrerassistenzsystems wird vorgeschlagen, dass vor dem automatisierten Ausführen eines bevorstehenden Fahrmanövers die zu erwartende Ausführungsqualität des bevorstehenden Fahrmanövers von einer Bewertungseinheit des Fahrerassistenzsystems bewertet und aus der Bewertung ein Bewertungsergebnis generiert wird und dass das Bewertungsergebnis vor dem automatisierten Ausführen des bevorstehenden Fahrmanövers dem Fahrer von einer Informationseinrichtung des Kraftfahrzeugs angezeigt wird.
Patent DE-102015204079-A1 (DE)
Title: Montagestruktur für einen Brennstoffzellenstapel
Inventor: ISHIKAWA CHOICHI
IPC: B60K1/04
Filed: 2015-03-06
Abstract: Eine Montagestruktur (10) enthält Seitenhalterungen (80a, 80b), um einen Brennstoffzellenstapel (12) zu halten, um so den Brennstoffzellenstapel 12 an ersten Fahrzeugrahmen (13R, 13L) zu fixieren und Heckhalterungen (98), um den Brennstoffzellenstapel (12) an einem zweiten Fahrzeugrahmen (13SF) zu fixieren. Die Festigkeit der Seitenhalterungen (80a, 80b) ist geringer als die Festigkeit der Heckhalterungen (98). In der Struktur sind, wenn eine externe Last an dem Brennstoffzellenfahrzeug appliziert ist, die Seitenhalterungen (80a, 80b) vor dem Bruch der Heckhalterungen (98) gebrochen.
Patent DE-102015204895-A1 (DE)
Title: Karosserie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HENNE TOBIAS
IPC: B22C9/08
Filed: 2015-03-18
Abstract: Es ist bekannt, ein dünnwandiges Stahlgussteil als Karosseriebauteil für eine Tragrahmenstruktur einer selbsttragenden Karosserie eines Kraftfahrzeugs zu verwenden. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Karosserie eines Kraftfahrzeugs zu schaffen, die durch eine hohe Steifigkeit und ein geringes Gewicht gekennzeichnet ist. Erfindungsgemäß weist eine Karosserie eines Kraftfahrzeugs ein Stahlgussbauteil auf. Dieses Stahlgussbauteil umfasst einen flächigen, dünnwandigen Grundkörper (5) und einen insbesondere ringförmigen Anguss (6, 14) auf. Weiter ist mindestens eine, vorzugsweise mehrere Rippen (7, 16, 17a, 17b) vorhanden, die sich vom Bereich des Angusses (6, 14) entlang dem flächigen Grundkörper (5) erstrecken. Der flächige Grundkörper (5) wird sich dabei nicht nur in einer Ebene erstrecken, sondern wird eine dreidimensionale Form beispielsweise mit Wölbungen aufweisen.
Patent DE-102015207646-A1 (DE)
Title: Rasiersystem mit unterschiedlich beabstandeten Klingen
Inventor: WESTENDORP KURT
IPC: B26B21/14
Filed: 2015-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rasierapparat (1) mit mindestens drei Klingen (3) und einem vom Scherkopf (2) abgehenden Griff (4), wobei mindestens ein erstes Paar (a) von benachbarten Klingen einen Abstand d1 zwischen den Klingen aufweist, und mindestens ein zweites Paar (b) von benachbarten Klingen, das weiter von dem abgehenden Griff beabstandet ist, einen Abstand d2 zwischen den Klingen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand d1 größer ist als der Abstand d2. Weiterhin betrifft die Erfindung einen entsprechenden Scherkopf, der auf einen Griff montierbar ist, sowie Verfahren zur Verwendung eines solchen Rasierapparats bzw. Scherkopfs.
Patent DE-102015212829-A1 (DE)
Title: Zylinderrollenlager sowie Verfahren zum Fertigen eines Zylinderrollenlagers
Inventor: KICK-RODENBÜCHER REINHARD
IPC: F16C33/64
Filed: 2015-07-09
Abstract: Zylinderrollenlager weisen als Wälzkörper Zylinderrollen auf. Die Zylinderrollenlager können als Radialwälzlager ausgebildet sein und übertragen in dieser Bauform radiale Belastungen. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Zylinderrollenlager sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung vorzuschlagen, sodass das Zylinderrollenlager kostengünstig und mit ausreichend hoher Qualität gefertigt werden kann. Hierzu wird ein Zylinderrollenlager 1 mit einem Innenring 3, mit einem Außenring 2 und mit einer Mehrzahl von Zylinderrollen 4, wobei die Zylinderrollen 4 zwischen dem Innenring 3 und dem Außenring 2 angeordnet sind, vorgeschlagen, wobei der Außenring 2 eine Innenlaufbahn 6 für die Zylinderrollen 4, einen Festbordabschnitt 7 und ein Bördelbordabschnitt 9 aufweist, und wobei der Innenring 3 eine Außenlaufbahn 10 für die Zylinderrollen 4 aufweist, und wobei die Innenlaufbahn 6 und/oder die Außenlaufbahn 10 durch Fließpressen in Endkontur geformt ist oder sind.
Patent DE-102015215424-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beheizen und Beheizungssystem
Inventor: SAWAZKI EGOR
IPC: B60H1/03
Filed: 2015-08-13
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Beheizen des Innenraumes eines Kraftfahrzeuges und ein Beheizungssystem beschrieben. Bei dem Verfahren wird im Kraftfahrzeug gespeicherte oder erzeugte elektrische Energie oder von einer äußeren Energiequelle zugeführte elektrische Energie einem elektrothermischen Wandler zugeführt und dort in thermische Energie umgewandelt, mit der ein Trägermedium für die thermische Energie beaufschlagt wird. Es findet ein elektrothermischer Wandler Verwendung, der in der Aufheizphase kurzzeitig mit einer höheren Heizleistung als im anschließenden Dauerbetrieb betrieben wird. Auf diese Weise lässt sich der Kraftfahrzeuginnenraum wesentlich schneller als bei den bekannten Verfahren aufheizen.
Patent DE-102015216460-A1 (DE)
Title: Zweiachsiger ultrarobuster Drehratensensor für Automotive Anwendungen
Inventor: LASSL ANDREAS
IPC: G01C19/5733
Filed: 2015-08-28
Abstract: Es wird ein Drehratensensor mit einem Substrat mit einer Haupterstreckungsebene und mit mindestens einer ersten Drehratensensorstruktur zur Detektion einer ersten Drehrate des Drehratensensors um eine Achse im Wesentlichen parallel zu einer parallel zu der Haupterstreckungsebene verlaufenden ersten Achse und mit mindestens einer zweiten Drehratensensorstruktur zur Detektion einer zweiten Drehrate des Drehratensensors um eine Achse im Wesentlichen parallel zu einer senkrecht zu der Haupterstreckungsebene verlaufenden zweiten Achse vorgeschlagen, wobei der Drehratensensor eine Antriebseinrichtung – sowohl zur Auslenkung mindestens einer gegenüber dem Substrat beweglichen ersten Struktur der ersten Drehratensensorstruktur und mindestens einer gegenüber dem Substrat und gegenüber der ersten Struktur beweglichen zweiten Struktur der ersten Drehratensensorstruktur – als auch zur Auslenkung mindestens einer gegenüber dem Substrat beweglichen dritten Struktur der zweiten Drehratensensorstruktur und mindestens einer gegenüber dem Substrat und gegenüber der dritten Struktur beweglichen vierten Struktur der zweiten Drehratensensorstruktur derart umfasst, dass die erste, zweite, dritte und vierte Struktur zu einer mechanisch gekoppelten Schwingung anregbar sind.
Patent DE-102015216494-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung wenigstens einer Sensorfunktion wenigstens eines ersten Sensor wenigstens eines ersten Fahrzeugs
Inventor: SKUPIN CHRISTIAN
IPC: G01D21/00
Filed: 2015-08-28
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung wenigstens einer Sensorfehlfunktion von wenigstens einem ersten Sensor (11) wenigstens eines ersten Fahrzeugs (10), wobei wenigstens ein erstes Signal (12) von dem wenigstens einen ersten Sensor (11) des wenigstens einen ersten Fahrzeugs (10) ermittelt wird und dieses wenigstens eine erste Signal (12) nach vorgebebenen Vergleichskriterien mit wenigstens einer Vergleichsgröße verglichen wird, wobei als diese wenigstens eine Vergleichsgröße wenigstens ein weiteres zweite Signal (22) von wenigstens einem zweiten Sensor (21) wenigstens eines weiteren zweiten Fahrzeugs (20) ermittelt wird und abhängig von dem Vergleich die wenigstens eine Sensorfehlfunktion in dem wenigstens einen ersten Fahrzeug (10) erkannt wird.
Patent DE-102015216911-A1 (DE)
Title: Vakuumschaltröhre mit einer Halteelementaufnahme und/oder einem Halteelement und Verfahren zum Herstellen einer solchen
Inventor: BRAUNER THOMAS
IPC: H01H33/662
Filed: 2015-09-03
Abstract: Vakuumschaltröhre für Niederspannungsanlagen, Mittelspannungsanlagen und Hochspannungsanlagen mit einer Halteelementaufnahme und/oder einem Halteelement und Verfahren zum Herstellen einer solchen. Das Halteelement ist derart ausgebildet, dass es den Bewegkontakt und/oder Festkontakt im unverlöteten Zustand daran hindert, durch den Flansch zu rutschen.
Patent DE-102015220508-A1 (DE)
Title: Kondensator mit verbesserter Wärmeableitung
Inventor: SCHMIT CHRISTOPHER
IPC: H01G4/224
Filed: 2015-10-21
Abstract: Ein Kondensator umfasst ein erstes Wicklungselement, wobei das erste Wicklungselement eine erste dielektrische Schicht und eine erste leitende Schicht umfasst. Ein zweites Wicklungselement umfasst eine zweite dielektrische Schicht und eine zweite leitende Schicht. Das erste Wicklungselement ist teilweise oder vollständig mit der zweiten Wicklungsschicht verschachtelt. Ein dielektrisches Gehäuse ist angepasst, um radial das erste Wicklungselement und/oder das zweite Wicklungselement zu enthalten oder daran zu grenzen. Ein erstes metallisches Element hat eine allgemein flache, sich radial erstreckende Oberfläche zum elektrischen und mechanischen Berühren eines oberen Abschnitts der ersten leitenden Schicht. Ein zweites metallisches Element hat eine allgemein flache, sich radial erstreckende Oberfläche zum elektrischen und mechanischen Berühren eines unteren Abschnitts der zweiten leitenden Schicht.
Patent DE-102015222173-A1 (DE)
Title: Signalgebervorrichtung für ein Navigationssystem
Inventor: HOEHL MELANIE
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) mit mindestens einer Schnittstelle (20) für ein Navigationssystem (1000), umfassend mindestens einen ersten und einen zweiten Signalgeber (11, 12, 13, 14), wobei der erste Signalgeber (11, 13) und der zweite Signalgeber (12, 14) in festen Positionen relativ zueinander angeordnet sind und wobei die Schnittstelle (20) eingerichtet ist, abhängig von vom Navigationssystem (1000) empfangenen Navigationsdaten den ersten Signalgeber und/oder den zweiten Signalgeber (11, 12, 13, 14) für eine Ausgabe eines oder mehrerer Navigationssignale anzusteuern.
Patent DE-102015224388-A1 (DE)
Title: Faserverstärktes Plastikelement für Fahrzeuge und Verfahren zum Herstellen von diesem
Inventor: CHO JEONG MIN
IPC: B62D29/04
Filed: 2015-12-07
Abstract: Das faserverstärkte Plastikelement umfasst eine kontinuierliche Variationsschicht, die ein synthetisches Harz, das eine Basis bildet, und eine Vielzahl von in dem synthetischen Harz eingebetteten Verstärkungsfasern umfasst, und eine Verstärkungsschicht, die an der kontinuierlichen Variationsschicht angebracht ist, um das faserverstärkte Plastikelement für ein Fahrzeug zu bilden, und ist aus einem synthetischen Harz, das die Basis bildet, und einer Vielzahl von Verstärkungsfasern gebildet. Insbesondere ist die Vielzahl von Verstärkungsfasern in der kontinuierlichen Variationsschicht so angeordnet, dass sie in Bezug auf eine Längsrichtung des faserverstärkten Plastikelements für ein Fahrzeug geneigt sind und sich Winkel der Verstärkungsfasern in Bezug auf die Längsrichtung des faserverstärkten Plastikelements progressiv entlang der Längsrichtung verändern und die Vielzahl von Verstärkungsfasern in der Verstärkungsschicht in dem synthetischen Harz eingebettet sind und einander in einem netzartigen Muster schneiden.
Patent DE-102015224835-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Brennstoffzelle, eine mit dem Verfahren herstellbare Brennstoffzelle sowie Brennstoffzellenstapel
Inventor: MENZEL MARCUS
IPC: H01M8/0258
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer leistungsoptimierten Brennstoffzelle, die sich durch gleichmäßige elektrische und thermische Kontaktierung im Betrieb bei gleichzeitig reduziertem Gewicht des Systems auszeichnet. Das Verfahren umfasst ein generatives Aufbringen der einzelnen Schichten der Brennstoffzelle.
Patent DE-102015226532-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verstrecken und/oder Verformen von Halbzeugen aus thermoplastisch verformbarem Material
Inventor: KAYATZ FABIAN
IPC: B29C51/10
Filed: 2015-12-22
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Verstrecken und/oder Verformen von Halbzeugen aus thermoplastisch verformbarem Material, wobei mit einer zumindest einseitig eingespannten elastisch verformbaren Membran, die zumindest bereichsweise in direktem flächigen berührenden Kontakt mit einem Halbzeug steht, und das Halbzeug vor und/oder während des Verstreckens und/oder Verformens erwärmt wird, und die Membran und das Halbzeug mit wirkenden Druckkräften zusammen gepresst werden, und durch eine Verformung und/oder Verstreckung der Membran diese Verformung und/oder Verstreckung auf das Halbzeug übertragen wird.
Patent DE-102015226827-A1 (DE)
Title: Energieversorgungseinrichtung
Inventor: VÖLKER WILLI
IPC: B23K11/24
Filed: 2015-12-30
Abstract: Eine Energieversorgungseinrichtung zur Bereitstellung eines Schweißstromes zum Widerstandsschweißen ist dazu eingerichtet, dass auch im energielosen Zustand charakteristische Daten von Komponenten 8, 13, 14 berührungslos von einem Informationsträger 12 abrufbar sind. Dies hat viele Vorteile bei der Installation und Applikation der Energieversorgungseinrichtung.
Patent DE-102016001687-A1 (DE)
Title: Sonnenschutz für ein Dach in einem Fahrzeug, Fahrzeug umfassend den Sonnenschutz, Verfahren zum Sonnenschutz in einem Fahrzeug
Inventor: ISMAILOVA AZIZA U
IPC: B60J7/00
Filed: 2016-02-12
Abstract: Sonnenschutz für ein Dach in einem Fahrzeug (10), umfassend ein positionierbares Sonnenschutzelement (14) zum partiellen Zurückhalten von Sonnenlicht, das durch Verschieben in einer lichtdurchlässigen Öffnung (12) im Dach derart positioniert werden kann, dass eine Blendung einer Person in dem Fahrzeug (10) durch durch die Öffnung (12) einstrahlendes Sonnenlicht verhindert werden kann, sowie ein Fahrzeug (10) und ein Verfahren zum Sonnenschutz in einem Fahrzeug (10).
Patent DE-102016003976-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Autozubehör
Inventor: WERNER MARTIN
IPC: B60R13/00
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung von Autozubehör, bei welcher das Autozubehör in einer im Fahrzeuginnenraum positionierten Halterung (7) gelagert ist. Bei einer Vorrichtung, bei welcher die Bewegungsfreiheit der Fahrzeuginsassen nicht eingeschränkt wird, ist eine das Autozubehör tragende modulare Halterung (7) in eine Ausnehmung (9) in einer Innenraumverkleidung (5) lösbar form- und/oder kraftschlüssig eingesetzt, wobei eine Oberfläche der Innenraumverkleidung (5) und zumindest ein Rand (13) einer Außenoberfläche der modularen Halterung (7) annähernd in einer Ebene verlaufen.
Patent DE-102016006637-A1 (DE)
Title: Fahrtrichtungsanzeiger-Steuermodul
Inventor: SCHLÜTER ORTWIN
IPC: B60Q1/34
Filed: 2016-06-02
Abstract: Zum Steuern der Betätigung einer Vielzahl von Fahrtrichtungsanzeiger-Leuchten (4) eines Fahrzeugs (6) ausgebildetes Fahrtrichtungsanzeiger-Steuermodul (2). Das Fahrtrichtungsanzeiger-Steuermodul (2) ist zum Empfangen eines von einer Fahrtrichtungsanzeiger-Eingabeeinheit (10) erzeugten Fahrtrichtungsanzeigersignals (8), das Informationen einer Betätigung eines Fahrtrichtungsanzeiger-Eingabeelements (12) enthält, ausgebildet, wobei die Informationen Fahrtrichtungsinformationen und Art der Betätigung umfassend manuell oder automatisch ausgelöste Kurzbetätigungen enthalten. Das Fahrtrichtungsanzeiger-Steuermodul (2) ist zum Empfangen eines Fahrzeuglängen-Informationssignals (14), das Informationen zur Darstellung der Gesamtlänge des Fahrzeugs (6) enthält oder Informationen enthält, so dass die Gesamtlänge des Fahrzeugs bestimmt werden kann, ausgebildet. Falls eine Kurzbetätigungsinformation empfangen wird, ist das Fahrtrichtungsanzeiger-Steuermodul (2) zum Bestimmen einer Kurzbetätigungs-Zeitdauer, während der die Fahrtrichtungsanzeiger-Leuchten (4) des Fahrzeugs (6) in einer beabsichtigten Richtung blinken müssen, wobei die Kurzbetätigungs-Zeitdauer variabel ist und von der Gesamtlänge des Fahrzeugs abhängt, und zum Steuern der Fahrtrichtungsanzeiger-Leuchten (4) zum Blinken in der beabsichtigten Richtung während der Kurzbetätigungs-Zeitdauer ausgebildet.
Patent DE-102016015230-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung für einen Kraftwagen, insbesondere für einen Personenkraftwagen
Inventor: SCHÄDEL TOBIAS
IPC: F02M26/22
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft Kühleinrichtung (10) für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem von einem Kühlmittel durchströmbaren Kühlkreislauf (12), welcher einen von dem Kühlmittel durchströmbaren ersten Kreislaufteil (20) mit wenigstens einem Abgasrückführkühler (22) und einen von dem Kühlmittel durchströmbaren zweiten Kreislaufteil (32) mit wenigstens einem Kühler (36) zum Kühlen des Kühlmittels aufweist, wobei in dem Kühlkreislauf (12) genau eine Pumpe (50) zum Fördern des Kühlmittels durch den Kühlkreislauf (12) angeordnet ist, wobei: – der Kühlkreislauf (12) einen von dem Kühlmittel durchströmbaren dritten Kreislaufteil (37) mit wenigstens einem in einem Zylinderkopf (18) einer zum Antreiben des Kraftwagens ausgebildeten Verbrennungskraftmaschine (14) verlaufenden ersten Kühlmittelmantel (38), einen von dem Kühlmittel durchströmbaren vierten Kreislaufteil (42) mit wenigstens einem in einem Zylindergehäuse (16) der Verbrennungskraftmaschine (14) verlaufenden zweiten Kühlmittelmantel (44) und einen von dem Kühlmittel durchströmbaren fünften Kreislaufteil (46) mit wenigstens einem Heizungswärmetauscher (48) aufweist, mittels welchem dem Innenraum des Kraftwagens zuzuführende Luft erwärmbar ist; – die Pumpe (50) als elektrische betreibbare Pumpe ausgebildet ist; und – in dem Kühlkreislauf (12) ein elektrisch betreibbares Stellglied (52) vorgesehen ist, mittels welchem jeweilige, die jeweiligen Kreislaufteile (20, 32, 37, 42, 46) durchströmende Mengen des Kühlmittels einstellbar sind.
Patent DE-102016100690-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Partikelschaumstoffteils
Inventor: ROMANOV VICTOR
IPC: B29C44/58
Filed: 2016-01-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Partikelschaumstoffteils, wobei Schaumstoffpartikel in einem Formwerkzeug erhitzt werden, so dass sie zum Partikelschaumstoffteil verschweißen. Den Schaumstoffpartikeln wird Wärme mittels elektromagnetischer RF-Strahlung zugeführt. Die Schaumstoffpartikel sind aus Polyurethan (PU), Polylactat (PLA), Polyethylen-Block-Amid (PEBA) oder aus Polyethylenterephtalat (PET) ausgebildet.
Patent DE-102016101459-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: YONEZU KUNIHIKO
IPC: G01N27/406
Filed: 2016-01-27
Abstract: Gassensors (100), der an seinem hinteren Ende eine Schutzabdeckung (60) mit einem zylinderförmigen Abdeckbereich aus Harz aufweist, die luftdicht an eine Anbringungsöffnung (Sa) angebracht werden kann, und bei dem eine Abnahme der Qualität und ein Formungsfehler verhindern werden kann. Mehrere vertikale Rippen (63), die sich im Wesentlichen parallel zu einer Achse eines zylinderförmigen Abdeckbereichs (61) erstrecken, sind so an einer äußeren Umfangsfläche (62) des zylinderförmigen Abdeckbereichs (61) gebildet, dass in einer Umfangsrichtung Vorsprünge und Vertiefungen bereitgestellt werden. Durch das Vorhandensein der vertikalen Rippen (63) ist es, verglichen mit einem bestehenden zylinderförmigen Abdeckbereich, der eine glatte äußere Umfangsfläche ohne die vertikalen Rippen aufweist, unwahrscheinlich, dass es bei einem Formungsprozess zu Fehlern der äußeren Umfangsfläche kommt. Überdies kann eine Anbringungstätigkeit reibungslos durchgeführt werden, da das Auftreten eines Rutschens unwahrscheinlich ist, wenn ein Arbeiter den zylinderförmigen Abdeckbereich (61) mit seinen Fingern hält und verdreht.
Patent DE-102016106276-A1 (DE)
Title: Trockner insbesondere Wäschetrockner
Inventor: HANSEN OLE
IPC: D06F58/02
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trockner, insbesondere Wäschetrockner (1), mit einer in einem Gehäuse (2) drehbar gelagerten Trommel (3) zur Aufnahme von Trockengut, wie beispielsweise Wäschestücke, sowie einer Einrichtung zur Erzeugung eines Prozessluftstromes (4), der über die Trommel (3) und einem Wärmetauscher (5) strömt, wobei die Trommel (3) im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist und einen Mantel (7), eine Rückwand (8) und eine Trommelkappe (9) umfasst, wobei an der Innenwand (10) des Mantels (7) wenigstens ein Mitnehmer (11) in Form einer Rippe zum Mitnehmen von Wäschestücken in der Trommel (3) vorgesehen ist, und die Trommelkappe (9) mit einer Einfüllöffnung (12) versehen ist, die mittels einer Tür (3) verschließbar ist, und wobei in dem die Einfüllöffnung (12) umgebenden Bereich der Trommelkappe (9) eine Lochung (14) zur Prozessluftführung vorgesehen ist. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Mitnehmerrippe (11) an der Innenwand (10) des Mantels (7) neben der vorhandenen Lochung (14) an der Trommelkappe (9) einen Strömungsweg für den Prozessluftstrom (4) in der Trommel (3) bildet.
Patent DE-102016115197-A1 (DE)
Title: Füllkörper zur Reduktion eines Volumens einer Druckmesskammer
Inventor: SIXTENSSON DANIEL
IPC: G01L19/00
Filed: 2016-08-16
Abstract: Es ist ein Füllkörper zur Reduktion eines mit einer Druck übertragenden Flüssigkeit zu befüllenden Volumens einer einen Drucksensor (11) umgebenden Druckmesskammer (39) mit einer Ausnehmung (3) zur Aufnahme des Drucksensors (11) und einem in die Ausnehmung (3) hinein ragenden, freistehenden Sockel (5), auf dem der Drucksensor (11) in der Ausnehmung (3) montiert werden kann, beschrieben, der auf einfache und kostengünstige Weise in eine Druckmesskammer (39) eines Druckmessgeräts eingesetzt werden kann und durch den am Einsatzort möglichst wenig thermomechanischen Spannungen verursacht und/oder übertragen werden, die sich nachteilig auf die Messeigenschaften eines in der Druckmesskammer angeordneten Drucksensors auswirken. Dieser zeichnet sich dadurch aus, dass auf einer von der Ausnehmung (3) abgewandten Seite des Füllkörpers (1, 55) ein den Füllkörper (1) tragender Füllkörperfuß (7) vorgesehen ist, über den der Füllkörper (1) derart an einem Einsatzort montierbar ist, dass der Füllkörperfuß (7) den ansonsten frei stehenden Füllkörper (1) trägt, insb. ein Füllkörperfuß (7), dessen Grundfläche kleiner als eine Grundfläche eines an den Füllkörperfuß (7) angrenzenden, die Ausnehmung (3) umfassenden Füllkörperbereichs (33) ist.
Patent DE-102016116050-A1 (DE)
Title: Sitzanordnung
Inventor: SIQUEIRA FERNANDO A
IPC: B60N2/75
Filed: 2016-08-29
Abstract: Sitzanordnung beinhaltend eine Sitzfläche und eine Sitzlehne, die dicht an der Sitzfläche angebracht ist. Die Sitzlehne beinhaltet einen Hauptteil und eine Armlehne, die beweglich mit dem Hauptteil der Sitzlehne gekoppelt ist. Somit kann sich die Armlehne relativ zum Hauptteil der Sitzlehne zwischen einer geschlossenen Position, einer Freigabeposition und einer geöffneten Position bewegen. Die Armlehne ist abnehmbar mit dem Hauptteil der Sitzlehne gekoppelt. Daher kann die Armlehne vom Hauptteil der Sitzlehne nur dann abgenommen werden, wenn die Armlehne in der Freigabeposition ist.