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Patent DE-102020216446-A1 (DE)
Title: Selbstentriegelnde Abdeckung, Verkleidungsbauteil und Verfahren zur Montage eines Verkleidungsbauteils
Inventor: WAHLANDT FELIX
IPC: B62D27/06
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbstentriegelnde Abdeckung (14) für eine Funktionsöffnung (24) eines Verkleidungsbauteils (10) eines Fahrzeuginnenraums. Die Abdeckung weist einen Deckel (16) auf, welcher mit der Funktionsöffnung (24) des Verkleidungsbauteils (10) derart verrastbar ist, dass eine Vorderseite (16a) des Deckels (16) die Funktionsöffnung (24) zumindest teilweise bedeckt. Zudem weist die Abdeckung (14) zumindest ein Entriegelungselement (18) auf, welches auf einer der Vorderseite (16a) des Deckels (16) abgewandten Rückseite (16b) des Deckels (16) angeordnet ist. Dabei ist die Abdeckung (14) derart ausgebildet, dass eine Betätigung des Entriegelungselements (18) durch eine Krafteinwirkung auf das Entriegelungselement (18) in Richtung des Deckels (16) erfolgt und durch die Betätigung eine Verrastung des Deckels (16) mit der Funktionsöffnung (24) lösbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verkleidungsbauteil (10), ein Fahrzeug (28) und ein Verfahren zur Montage eines Verkleidungsbauteils (10).
Patent DE-102021001101-A1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung
Inventor: TATTKO BENJAMIN
IPC: B60R7/04
Filed: 2021-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufbewahrungsvorrichtung (16) zum Aufbewahren einer Flüssigkeit, welche an einer Türverkleidung (14) für eine Tür (10) für einen Kraftwagen (12) angeordnet ist und mit wenigstens einem Behältnis (18) zur Aufbewahrung der Flüssigkeit, wobei dem Behältnis (18) ein freibewegliches und faltbares erstes Leitungselement (22) zur Weiterleitung der Flüssigkeit angeordnet ist, und das freibewegliche faltbare erste Leitungselement (22) aus einer Verstaustellung (V1) in eine Verwendungsstellung (V2) verstellbar ist, in welcher die Flüssigkeit aus dem Behältnis (18) durch einen Nutzer der Aufbewahrungsvorrichtung (16) entnehmbar ist.
Patent DE-102021005723-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erwärmen von Raumluft und einer Flüssigkeit
Inventor: WEBER MICHAEL
IPC: F24H9/20
Filed: 2021-11-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Erwärmen von Raumluft und einer Flüssigkeit. Ein Wärmeübertrager (6) überträgt thermische Energie auf die Flüssigkeit, die sich in einer Mediumsleitung (8) befindet. Ein Mediumsbehälter (7) nimmt Flüssigkeit und Luft auf und eine Fördervorrichtung (9) bewegt Flüssigkeit und Luft von dem Mediumsbehälter (7) zu der Mediumsleitung (8). Soll in einem Luft-Modus nur Raumluft erwärmt werden, so wird Luft aus einem Luftpolster (11) im Mediumsbehälter (7) durch die Mediumsleitung (8) bewegt. Dabei wird die Pumpleistung der Fördervorrichtung (9) überwacht.
Patent DE-102021102327-A1 (DE)
Title: Ausrichtungserkennung einer Kamera im Innenspiegel eines Fahrzeugs
Inventor: FELDMAIER JOHANNES
IPC: G03B30/00
Filed: 2021-02-02
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur Erkennung der Ausrichtung einer Kamera, die in einem Innenspiegel eines Fahrzeugs montiert ist, wobei der Innenspiegel beweglich angebracht ist, umfassend folgende Schritte: Bereitstellen von einer oder mehreren Aufnahmen des Innenraums des Fahrzeugs durch die Kamera; Bestimmen der Ausrichtung der Kamera in Bezug auf das Fahrzeug mittels der Erkennung von vordefinierten ortsfesten Referenzpunkten des Innenraums des Fahrzeugs in den Aufnahmen.
Patent DE-102021103457-A1 (DE)
Title: Führungssystem zur zweiachsigen Führung einer Bewegung und Eingabesystem
Inventor: BATTLOGG STEFAN
IPC: B23Q17/00
Filed: 2021-02-15
Abstract: Führungssystem (1) zur zweiachsigen Führung einer Bewegung mit einer Führungseinrichtung (2) mit einem entlang einer x-Achse (11) verschiebbar an einer Tragstruktur (32) gelagerten ersten Arm (12) einem entlang einer y-Achse (21) verschiebbar an der Tragstruktur (32) gelagerten zweiten Arm (22). Die beiden Arme (12, 22) überkreuzen sich in einem Kreuzungspunkt (42). Dem Kreuzungspunkt (42) ist eine Koppeleinrichtung (3) mit einem Koppelelement (13) zugeordnet. Das Koppelelement (13) ist in Richtung der y-Achse (21) an dem ersten Arm (12) verschiebbar gelagert und an dem zweiten Arm (22) festgelegt ist. Das Koppelelement (13) ist in Richtung der x-Achse (11) an dem zweiten Arm (22) verschiebbar gelagert und an dem ersten Arm (12) festgelegt.
Patent DE-102021106756-A1 (DE)
Title: Verfahren zum testen einer speicherschaltung und speicherschaltung
Inventor: WU CHAO-I
IPC: G11C29/04
Filed: 2021-03-19
Abstract: Ein Verfahren zum Testen einer dreidimensionalen (3D) Speicherzellenanordnung umfasst das Schreiben von Daten in eine jede Schicht von Speicherzellen der 3D-Speicherzellenanordnung, das gleichzeitige Durchführen eines Lesevorgangs einer jeden Speicherzelle in mindestens einer ersten Spalte der 3D-Speicherzellenanordnung, das Feststellen, als Reaktion auf den Lesevorgang, ob eine Speicherzelle der 3D-Speicherzellenanordnung ausgefallen ist, und das Ersetzen mindestens einer ausgefallenen Speicherzelle der 3D-Speicherzellenanordnung durch eine Ersatz-Speicherzelle als Reaktion auf die Feststellung, dass die Speicherzelle der 3D-Speicherzellenanordnung ausgefallen ist. Die erste Spalte umfasst Speicherzellen auf jeder entsprechenden Schicht der 3D-Speicherzellenanordnung.
Patent DE-102021107218-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Temperaturmessung und Vorrichtung zur Stromermittlung
Inventor: MUEHLHAUSEN FELIX
IPC: H05K3/00
Filed: 2021-03-23
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Temperaturmessung mit einer Leiterplatte (2) und einem Temperaturfühler (3) beschrieben, wobei die Leiterplatte (2) eine Ausfräsung (4) aufweist, die im Wesentlichen spiralförmig um den Temperaturfühler (3) verläuft, sodass der Temperaturfühler (3) parallel zum Normalenvektor der Ebene der Leiterplatte (2) verschiebbar ist und bei einer Verschiebung des Temperaturfühlers (3) gegenüber der Ebene der Leiterplatte (2) eine Rückstellkraft zwischen der Leiterplatte (2) und dem Temperaturfühler (3) wirkt. Die Vorrichtung kann insbesondere Teil einer Stromermittlungsvorrichtung über einen Shunt sein und dessen Temperatur bestimmen. Weiterhin beschrieben ist ein Leistungswandler mit einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102021110000-A1 (DE)
Title: Drucktastenbaugruppe
Inventor: SANCHEZ SOBERANIS OSCAR
IPC: G05G1/02
Filed: 2021-04-20
Abstract: Eine Drucktastenbaugruppe umfasst einen Sockel, eine Drucktaste, die in einer Drückrichtung relativ zum Sockel aus einer unbetätigten Ruhestellung in eine Betätigungsstellung verschiebbar ist und umgekehrt, und eine Rückstellvorrichtung, die die Drucktaste zur Ruhestellung hin beaufschlagt. Ferner ist eine Selbstzentriervorrichtung vorgesehen, die einen Tastenteil und einen Sockelteil umfasst, wobei der Tastenteil und der Sockelteil der Selbstzentriervorrichtung in der Ruhestellung der Drucktaste so zusammenwirken, dass sie die Drucktaste bezüglich des Sockels in einer zentrierten Stellung positionieren.
Patent DE-102021110219-A1 (DE)
Title: Batteriezelle für einen elektrischen Energiespeicher zum Einbau in ein elektrifiziertes Kraftfahrzeug
Inventor: FROESCHL JOACHIM
IPC: H01M50/102
Filed: 2021-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle für einen elektrischen Energiespeicher zum Einbau in ein elektrifiziertes Kraftfahrzeug mit einer Vielzahl von Batteriezellen. Sie besteht aus einem Zellkern und einem hybriden Zellgehäuse. Das hybride Zellgehäuse ist als Kombination eines inneren Teilgehäuses mit einem äußeren Teilgehäuse ausgestaltet, wobei eine Schutzvorrichtung vorgesehen ist, durch die im (vorzugsweise thermischen) Fehlerfall der Zellkern mit dem inneren Teilgehäuse aus dem äußeren Teilgehäuse auswerfbar ist.Besonders bevorzugt weist das äußere Teilgehäuse in der Gegenrichtung zur Auswurfrichtung einen gasdichten Verschluss auf, durch den ein gasdichter Hohlraum entsteht, in dem beispielsweise bei einem Ereignis, das zum Bersten des inneren Teilgehäuses führt, durch Gas gezielt Druck entsteht, der zum Auswurf des inneren Teilgehäuses in Auswurfrichtung verwendet wird.
Patent DE-102021112108-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Batteriezelle, Tiefziehwerkzeug zum Umformen eines Folienmaterials in ein Gehäuseteil für eine Batteriezelle, Gehäuseteil eines Gehäuses einer Batteriezelle und eine Batteriezelle
Inventor: YURTSEVEN MESUT
IPC: H01M50/102
Filed: 2021-05-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Batteriezelle (1), zumindest umfassend ein Gehäuse (2) und darin angeordnet mindestens einen Stapel (3) aufeinander angeordneter Elektrodenfolien (4), wobei zumindest ein Gehäuseteil (5) des Gehäuses (2) aus einem elastisch verformbaren Folienmaterial (6) hergestellt ist und wobei der Stapel (3) eine vorbestimmte dreidimensionale Geometrie (7) aufweist. Weiter werden ein Tiefziehwerkzeug (8) zum Umformen eines Folienmaterials (6) in ein Gehäuseteil (5) für eine Batteriezelle (1), ein Gehäuseteil (5) eines Gehäuses (2) einer Batteriezelle (1) sowie eine Batteriezelle (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102021113874-A1 (DE)
Title: Zellgehäuse für eine Batteriezelle, eine Batteriezelle und ein Verfahren zur Herstellung einer Batteriezelle
Inventor: KOPP FLORIAN
IPC: H01M50/107
Filed: 2021-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle, aufweisend:
 Ein Zellgehäuse gemäß einem der vorherigen Ansprüche;
 zumindest eine Elektrode einer ersten elektrischen Polung und zumindest eine Elektrode einer zweiten, zur ersten Polung entgegengesetzten elektrischen Polung, wobei die Elektroden verschiedener Polung voneinander durch zumindest einen Separator voneinander separiert sind; und
 eine zwischen der Abschlussplatte und den Elektroden angeordnete elektrisch leitende und von dem Hohlzylinder elektrisch isolierte Zwischenplatte;
 wobei:
 die Elektroden der ersten Polung mit dem Hohlzylinder elektrisch verbunden sind;
 die Elektroden der zweiten Polung mit der Zwischenplatte elektrisch verbunden sind und die Abschlussplatte von dem Hohlzylinder elektrisch isoliert ist;
 die Abschlussplatte eine Öffnung aufweist;
 wobei der Halbhohlniet und die Zwischenplatte elektrisch verbunden sind.
Patent DE-102021115153-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Datenseite für ein buchartiges Dokument
Inventor: PEINZE FRANZISKA
IPC: B42D13/00
Filed: 2021-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung einer Datenseite (17) für ein buchartiges Dokument (11), insbesondere Wert- oder Sicherheitsdokument, welches einen Datenträger (24) sowie eine aus einem flexiblen Bandmaterial (26) bestehende Lasche (23) umfasst, die mit einem Verbindungsbereich (27) an einem Randbereich (25) des Datenträgers (24) unter Bildung eines Überlappungsbereiches (28) verbunden ist und einen überstehenden Bereich (29) umfasst, bei dem das flexible Bandmaterial (26) von einer Zuführeinrichtung (33) einer Greifvorrichtung (34) zugeführt wird, welche zumindest ein erstes Greifelement (44) und ein zweites Greifelement (46) umfasst, und zumindest eines der Greifelemente (44, 46) unabhängig vom anderen verfahrbar ansteuerbar ist, bei dem das zweite Greifelement (46) ein Ende (56) des vom ersten Greifelement (44) gehaltenen flexiblen Bandmaterials (26) greift und in eine getrennt vom ersten Greifelement (44) vorgesehene Arbeitsposition (58) in Bandlängsrichtung verfahren wird und in einem Abstand zum ersten Greifelement (44) positioniert wird, welches zumindest der Länge der Lasche (23) entspricht, bei dem ein drittes Greifelement (48) der Greifvorrichtung (34) zwischen dem ersten und zweiten Greifelement (44, 46) positioniert und zum Greifen des zwischen dem ersten und zweiten Greifelement (44, 46) gehaltenen flexiblen Bandmaterials (26) geschlossen wird, sodass der Verbindungsbereich (29) der Lasche (23) gegenüber dem dritten Greifelement (48) hervorsteht, und bei dem der überstehende Verbindungsbereich (29) des flexiblen Bandmaterials (26) mit dem dritten Greifelement (48) zu dem Randbereich (25) des Datenträgers (24) positioniert und mit dem Datenträger (24) unlösbar verbunden wird.
Patent DE-102021115294-A1 (DE)
Title: Arbeitsstation für folienverarbeitende verpackungsmaschine
Inventor: NAPRAVNIK CHRISTIAN
IPC: B65B9/04
Filed: 2021-06-14
Abstract: Eine Arbeitsstation (9, 15, 16, 17) für eine folienverarbeitende Verpackungsmaschine (2) definiert eine Folientransportebene (E), in der die Verpackungsfolie (5, 22) transportierbar ist. Zudem weist die Arbeitsstation (9, 15, 16,17) eine elektrisch betreibbare Heizungsanordnung (13) aufweist. Diese wiederum umfasst ein elektrisch leitfähiges, flächiges Widerstands-Heizelement (30), das in einer Ebene (E`) parallel zur Folientransportebene (E) um einen Faktor von mindestens 5, vorzugsweise mindestens 10, größere Abmessungen hat als in einer Richtung (R) senkrecht zur Folientransportebene (E). Das Widerstands-Heizelement (30) ist zwischen einer Heizplatte (31) und einer Klemmplatte (32) angeordnet. Die Erfindung bezieht sich auch auf eine Verpackungsmaschine mit einer solchen Arbeitsstation sowie auf ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Arbeitsstation.
Patent DE-102021115435-A1 (DE)
Title: Farbmetrische Messanordnung mit Lackverteiler
Inventor: PRYOR DAVID
IPC: B05C5/02
Filed: 2021-06-15
Abstract: Farbmetrische Messanordnung (10), umfassend- eine im Betriebsfall raumfeste Gerätebasis (12),- eine Lackträger-Aufnahme (16),- einen Lackverteiler (24) zur Verteilung flüssigen Lacks auf einem an der Lackträger-Aufnahme (16) fixierten Lackträger (18) und- ein farbmetrisches Messgerät (26/30), wobei der Lackverteiler (24), das Messgerät (26/30) und der an der Lackträger-Aufnahme (16) fixierte Lackträger (18) relativ zueinander derart bewegbar sind, dass mittels des Lackverteilers (24) Flüssiglack auf dem Lackträger (18) verteilbar und nach einer vorgegebenen Zeitspanne mittels des Messgerätes (26/30) auf seine farbmetrischen Eigenschaften hin untersuchbar ist.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass- das Messgerät (26/30) einen Messkopf (26) umfasst, der eine Beleuchtungseinheit (261) und eine Lichtempfangseinheit (262) aufweist,- die Lackträger-Aufnahme (16) als ein horizontal ausgerichtetes, basisfestes Flachbett ausgebildet ist, auf dem der kartenartige Lackträger (18) flach liegend fixierbar ist, und- der Lackverteiler (24) und der Messkopf (26) an unterschiedlichen, parallel zueinander horizontal ausgerichteten, motorischen Lineareinheiten (20a,b) fixiert sind, mittels welcher sie in zueinander einstellbar koordinierter Weise relativ zu der Lackträger-Aufnahme (16) verfahrbar sind.
Patent DE-102021115492-A1 (DE)
Title: Verfahren zur charakterisierung einer beschichtung
Inventor: BECK FLORIAN
IPC: G01N9/00
Filed: 2021-06-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Charakterisierung einer Beschichtung, bei welchem Verfahren eine Masse und/oder ein Volumen eines Grundkörpers vor dem Beschichten gemessen wird; eine Masse und ein Volumen des Grundkörpers mit der aufgebrachten Beschichtung gemessen werden; zur Charakterisierung der Beschichtung aus den Volumen- und Massemessungen eine Dichte der Beschichtung ermittelt wird; wobei das Volumen optisch gemessen wird.
Patent DE-102021118213-A1 (DE)
Title: Verschlechterungsabschätzvorrichtung, Verschlechterungsabschätzverfahren und nicht-transitorisches Speichermedium
Inventor: TABATA ATSUSHI
IPC: G01N33/30
Filed: 2021-07-14
Abstract: Eine Verschlechterungsabschätzvorrichtung weist eine Speichervorrichtung (294; 94) und eine Ausführungsvorrichtung (291, 293; 91, 93) auf. Die Speichervorrichtung (294; 94) ist dazu eingerichtet, Kennfelddaten zu speichern, die ein Kennfeld definieren, das eine Ausgangsvariable ausgibt, die den Ölverschlechterungsgrad angibt, wenn eine Eingangsvariable eingegeben wird. Das Kennfeld enthält als Eingangsvariable eine Farbvariable, die eine Variable ist, die eine Farbe des Öls angibt, und eine Wasserstoffionenvariable, die eine Variable ist, die eine Wasserstoffionenkonzentration des Öls angibt. Die Ausführungsvorrichtung (291, 293; 91, 93) ist dazu eingerichtet, einen Erfassungsprozess, der ein Prozess zum Erfassen der Eingangsvariablen ist, und einen Berechnungsprozess zum Eingeben der durch den Erfassungsprozess erfassten Eingangsvariablen in das Kennfeld, um einen Wert der Ausgangsvariablen auszugeben, auszuführen.
Patent DE-102021118287-A1 (DE)
Title: Csi mit steuerbarer isolationsstruktur und verfahren zu dessen herstellung und verwendung
Inventor: KAO MIN-FENG
IPC: H01L23/522
Filed: 2021-07-15
Abstract: Ein Metallgitter in einer Grabenisolationsstruktur auf der Rückseite eines Bildsensors ist so mit einem Kontaktpad gekoppelt, dass eine Spannung auf dem Metallgitter stufenlos mit einer Spannung auf dem Kontaktpad einstellbar ist. Eine oder mehrere leitfähige Strukturen koppeln das Metallgitter direkt mit einem Kontaktpad. Die leitfähigen Strukturen können eine Vorderseite des Bildsensors umgehen. Eine Vorspannung auf dem Metallgitter kann durch das Kontaktpad verändert werden, wobei ein Abwägen zwischen dem Verringern von Kreuzkopplung und dem Steigern einer Quantenausbeute dynamisch in Übereinstimmung mit der Anwendung des Bildsensors, seiner Betriebsumgebung oder seiner Betriebsart angepasst werden kann.
Patent DE-102021120679-A1 (DE)
Title: Modular aufgebautes Schnittstellenkonzept für einen elektrischen Antrieb
Inventor: BÜRKERT MARTIN
IPC: H05K5/02
Filed: 2021-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine modular aufgebaute Steuereinheit (100), die spezifisch betreffend Schnittstellenfunktionen anpassbar ist für einen Elektromotor ausgewählt aus einer vorbestimmten Menge i an Elektromotoren, insbesondere an Elektromotoren der gleichen Leistungsklasse, wobei die Steuereinheit (100) zumindest zwei Leiterplatten (L1, L2) besitzt, ausgewählt aus einem Set aus N unterschiedlichen Leiterplatten (L1, L2, ..., LN) auf denen sich Schnittstellenfunktionen, elektrische Bauelemente, elektronische Komponenten oder Steuereinheiten für den Betrieb des Elektromotors befinden
Patent DE-102021121697-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Pasteurisieren von Eiern
Inventor: BERGMEIER GERD
IPC: A23B5/005
Filed: 2021-08-20
Abstract: Eine Vorrichtung zum Pasteurisieren von Eiern (11) umfasst eine Zuführeinrichtung (2) zur Aufnahme und Übergabe von Eiern (11) an einen Träger (10), eine Kammer (3) zum Erwärmen und Pasteurisieren der Eier (11), eine Fördereinrichtung zum Bewegen der Träger (10) mit den Eiern (11) durch die Kammer (3), eine Übergabestation zur Übergabe der Eier (11) von dem Träger (10) auf eine Transporteinrichtung (21, 22), und eine Packstation (7) zum Verpacken der beschichteten Eier (11), wobei eine Sprüheinrichtung (10) vorgesehen ist, mittels der die Eier (11) in der Kammer (3) mit einer Flüssigkeit besprühbar sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Pasteurisieren von Eiern (11).
Patent DE-102021121746-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Ballenpresse
Inventor: MEAUX FABIEN
IPC: A01F15/08
Filed: 2021-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Ballenpresse (1), insbesondere in Form einer Rundballenpresse (1), zur Herstellung von Erntegutballen aus halmartigem Erntegut (2), umfassend ein Aufnahmeorgan (3) zur Aufnahme von Erntegut (2) von einem Untergrund (4), ein Häckselorgan (5) zur Zerkleinerung des Ernteguts (2), und ein Verdichtungsorgan (6) zur Verdichtung des zerkleinerten Ernteguts (2) zu einem Erntegutballen. Hierbei weist das Häckselorgan (5) einen Gutförderboden (7), einen drehantreibbaren Häckselrotor (8) sowie eine Vielzahl von zumindest zum Teil über den Gutförderboden (7) hinaus vorstehenden Gegenmessern (9) auf. Weiterhin ist vorgesehen, dass das aufgenommene Erntegut in eine Gutflussrichtung durch das Häckselorgan (5) zu dem Verdichtungsorgan (6) förderbar ist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Häckselorgan (5) eine Messereinheit (10) aufweist, die einen die Gegenmesser (9) tragenden Messertragrahmen (11) und einen mit Gleitschienen (12) ausgestatteten Gleitrahmen (13) umfasst. Hierbei ist der Messertragrahmen (11) derart an dem Gleitrahmen (13) gelagert, dass der Messertragrahmen (11) mittels der Gleitschienen (12) des Gleitrahmens (13) in eine Querrichtung der Ballenpresse (1) gerichtet translatorisch aus der übrigen Ballenpresse (1) heraus bewegbar ist. Außerdem ist die Messereinheit (10) unterhalb des Gutförderbodens (7) positioniert und der Messertragrahmen (11) und der Gleitrahmen (13) sind mittels eines Verriegelungselements (14) miteinander verbindbar oder verbunden.
Patent DE-102021122745-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aktivieren eines zur verzögerten Rückstellung getränkten Dichtbands sowie Mittel zur Verwendung hierzu
Inventor: ILLBRUCK FELIX
IPC: E04B1/684
Filed: 2021-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aktivieren eines zur verzögerten Rückstellung getränkten Dichtbands (1) in einer Dichtbandaufnahme (5), wobei das Dichtband (1) nach einem Einbringen in die Dichtbandaufnahme (5) zur Auslösung oder Unterstützung der Rückstellung gesondert beaufschlagt wird. Weiter betrifft die Erfindung ein Mittel (13) zur Verwendung bei zur verzögerten Rückstellung getränkten Dichtbändern (1), zur Auslösung oder Unterstützung der Rückstellung des Dichtbandes (1). Um die willensbetonte Auslösung der Rückstellung des Dichtbandes, insbesondere auch die einer verzögerten Rückstellung, vorteilhafter auszubilden, wird hinsichtlich des Verfahrens vorgeschlagen, dass auf das Dichtband (1) ein flüssiges Mittel (13) auf der Basis eines nicht ionischen Tensids aufgebracht wird. Das Mittel (13) ist dazu eine auf der Basis eines nicht ionischen Tensids gebildete Flüssigkeit.
Patent DE-102021123925-A1 (DE)
Title: Zelt zur Befestigung auf einem SUP Board sowie SUP Board
Inventor: MANTZ CHRISTOPH
IPC: E04H15/20
Filed: 2021-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zelt zur Befestigung auf einem SUP Board sowie ein SUP Board aufweisend ein entsprechendes Zelt. Erfindungsgemäß weist das Zelt eine aufblasbare Stützstruktur aus mindestens zwei aufblasbaren Bögen auf, wobei die Bögen an Ihrer Unterseite in Längsrichtung beidseitig des SUP Boards mit Seitenschläuchen verbunden sind.
Patent DE-102021125632-A1 (DE)
Title: Toner und verfahren zur herstellung von toner
Inventor: AKIYAMA HIROKI
IPC: G03G9/097
Filed: 2021-10-04
Abstract: Ein Toner umfasst ein Tonerteilchen, das eine Harzkomponente enthält, die ein kristallines Harz und ein amorphes Harz beinhaltet. Bei einer Querschnittsbetrachtung des Tonerteilchens wird eine Domänen-Matrix-Struktur beobachtet, die eine Matrix, die das kristalline Harz enthält, und Domänen, die das amorphe Harz enthalten, umfasst. Die mittels DSC bestimmte maximale endotherme Peaktemperatur Tm des Toners liegt zwischen 50°C und 80°C. Wenn der Speicherelastizitätsmodul des Toners bei einer Temperatur, die 5°C niedriger als Tm ist, G'(-5) (Pa) ist, und der Speicherelastizitätsmodul des Toners bei einer Temperatur, die 5°C höher als Tm ist, G'(+5) (Pa) ist, erfüllen G'(-5) und G'(+5) die Ungleichung (1), und wenn der maximale Verlusttangens des Toners in einem Temperaturbereich von 50°C bis 130°C tanδ (Max) ist, erfüllt tanδ (Max) die Ungleichung (2).