baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007016497-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Tabloid-Produktes in einer Rollenoffsetdruckmaschine und ein Rollenwechsler für eine Rollenoffsetdruckmaschine
Inventor: ECKERT GUENTHER
IPC: B41F13/02
Filed: 2007-04-05
Granted: 2011-12-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Tabloid-Produkten in einer Rollenoffsetdruckmaschine, wobei in einem Rollenwechsler (03) der Druckmaschine zwei viertelbreite Teilrollen (08) im Abstand (x) einer viertel Bahnbreite zueinander im Rollenwechsler (03) aufgeachst und in der Druckmaschine bedruckt werden, wobei die Außenseite einer der beiden viertelbreiten Teilrollen (08) durch eine axiale Verstellung des Rollenträgers mit einer Außenkante einer ganzen bedruckbaren Materialbahn (04) ausgerichtet wird, wobei vor dem Trichtereinlauf die Materialbahn (04) mittels Längsschnitt (12) mittig längs getrennt wird, so dass zwei Teilstränge entstehen, wobei diese Teilstränge wiederum mittels Längsschnitt (13; 14) auf den jeweiligen Falztrichter (07) geteilt werden, wobei jeweils eine viertelbreite Teilbahn der ganzen Materialbahn (04) und eine viertelbreite Teilbahn der Teilrolle (08) gemeinsam übereinander gelegt werden.
Patent DE-102007055534-B4 (DE)
Title: Kompakte Richtantennenanordnung mit Mehrfachnutzung von Strahlerelementen
Inventor: LAUER ANDREAS DR
IPC: H01Q3/26
Filed: 2007-11-21
Granted: 2018-08-09
Abstract: Antennenanordnung (1) zum Empfangen und/oder Senden von elektromagnetischer Strahlung aus bzw. in einer Strahlungsrichtung (R) bei einer mittleren Wellenlänge λ, umfassendein erstes Strahlerfeld (12) mit N1 ersten Strahlerelementen (2), welches ein erstes Phasenzentrum (14) aufweist,ein zweites Strahlerfeld (13) mit N2 zweiten Strahlerelementen (3), welches ein zweites Phasenzentrum (15) aufweist, wobei das erste Phasenzentrum (14) und das zweite Phasenzentrum (15) beabstandet sind,undeine Hochfrequenzstufe (7), die zum Bereitstellen bzw. Empfangen eines ersten elektrischen Signals bei der mittleren Wellenlänge λ antennenseitig einen ersten Anschluss (8) aufweist und zum Bereitstellen bzw. Empfangen eines zweiten elektrischen Signals bei der mittleren Wellenlänge λ antennenseitig einen zweiten Anschluss (9) aufweist,wobei das erste Strahlerfeld (12) zur Beaufschlagung mit dem ersten elektrischen Signal mit dem ersten Anschluss (8) verbunden ist und das zweite Strahlerfeld (13) zur Beaufschlagung mit dem zweiten elektrischen Signal mit dem zweiten Anschluss (9) verbunden ist,wobei das erste (12) und zweite (13) Strahlerfeld gleiche Polarisationseigenschaften haben, undwobei das erste Strahlerfeld (12) und das zweite Strahlerfeld (13) mindestens ein Strahlerelement (4) gemeinsam haben.
Patent DE-102007058389-B4 (DE)
Title: Sendeschaltung und Funkübertragungsvorrichtung zum Übertragen von Daten über Funk unter Verwendung von Impulsen
Inventor: NAKASHA YASUHIRO
IPC: H04B14/02
Filed: 2007-12-03
Granted: 2017-03-16
Abstract: Sendeschaltung, die Daten unter Verwendung eines Impulses sendet, umfassend: eine variable Verzögerungsschaltung, die einen Takt als Eingabe aufnimmt und den Takt gemäß den Daten verzögert; und eine Logikschaltung, die den Takt und eine Ausgabe der variablen Verzögerungsschaltung als Eingaben aufnimmt und den Impuls durch Ausführen einer logischen Operation zwischen dem Takt und der Ausgabe der variablen Verzögerungsschaltung ausgibt, bei der eine Verzögerungszeit, die durch die variable Verzögerungsschaltung einzuführen ist, dementsprechend bestimmt wird, ob die Daten einen ersten Wert oder einen zweiten Wert darstellen, dann, wenn die Daten den ersten Wert darstellen, kein Signal ausgegeben wird, aber wenn die Daten den zweiten Wert darstellen, ein Signal ausgegeben wird, wenn die Daten den ersten Wert darstellen, die Verzögerungszeit in der variablen Verzögerungsschaltung gleich einem ganzzahligen Vielfachen [N/fc] des Kehrwertes einer Mittenfrequenz [fc} eines Betriebsfrequenzbandes eingestellt wird und, wenn die Daten den zweiten Wert darstellen, die Verzögerungszeit gleich einem Wert [1/(2fc) + M/fc] eingestellt wird, der eine Summe zwischen einem ganzzahligen Vielfachen der Mittenfrequenz [fc] des Betriebsfrequenzbandes und dem Kehrwert einer Hälfte der Mittenfrequenz darstellt (wobei N und M beliebig eingesetzte unabhängige natürliche Zahlen sind).
Patent DE-102008015786-B4 (DE)
Title: Aufbau einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: NAKAMURA TAKUO
IPC: B62D25/08
Filed: 2008-03-26
Granted: 2020-04-02
Abstract: Fahrzeugkarosserieaufbau, aufweisend:ein Paar von vorderen Längsträgern (1), von denen Vorderenden jeweils mit beiden Enden eines vorderen Stoßfängers (12) über stoßabsorbierende Abschnitte (13) verbunden sind;Vorderlängsträger-Oberteile (2), welche über den vorderen Längsträgern (1) angeordnet sind und deren Vorderenden jeweils mit den vorderen Längsträgern (1) verbunden sind;ein Vorderlängsträger-Unterteil (3), welches unter den vorderen Längsträgern (1) angeordnet ist und einen Basisabschnitt (3C), ein Paar erster Armabschnitte und ein Paar zweiter Armabschnitte aufweist, wobei sich das Paar erster Armabschnitte zu einer Vorderseite einer Fahrzeugkarosserie von dem Basisabschnitt (3C) erstreckt, wobei sich das Paar zweiter Armabschnitte zu einer Hinterseite der Fahrzeugkarosserie von dem Basisabschnitt (3C) erstreckt, wobei Vorderenden (3Aa, 3Ba) des Paares erster Armabschnitte jeweils mit den Vorderlängsträger-Oberteilen (2) verbunden sind, und wobei jedes der Hinterenden (3Ab, 3Bb) des Paares zweiter Armabschnitte mit einem ersten vertikalen Wandabschnitt versehen ist;einen ersten Stirnwandquerträger (15A), welcher sich in einer Breitenrichtung der Fahrzeugkarosserie erstreckt und mit dem eines der Hinterenden des Paares zweiter Armabschnitte verbunden ist; undeinen separat vom ersten Stirnwandquerträger (15A) vorgesehenen zweiten Stirnwandquerträger (15B), der sich in der Breitenrichtung der Fahrzeugkarosserie erstreckt und mit dem das andere der Hinterenden des Paares zweiter Armabschnitte verbunden ist, wobeijeder der ersten und zweiten Stirnwandquerträger (15A, 15B) einen zweiten vertikalen Wandabschnitt (15A1, 15B1) aufweist, der dem ersten vertikalen Wandabschnitt gegenüberliegt und in Kontakt mit ihm ist, und wobeijeder der ersten und zweiten Stirnwandquerträger (15A, 15B) verbunden ist:mit einem Seitenschweller eines Paares von Seitenschwellern (17), welche in der Breitenrichtung des Fahrzeugs angeordnet sind und sich in einer Längsrichtung des Fahrzeugs erstrecken, undmit einem Bodenseitenträger von Bodenseitenträgern (40), welche parallel zu den Seitenschwellern (17) angeordnet sind.
Patent DE-102008036824-B4 (DE)
Title: Querträger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MERKLE HANS
IPC: B62D25/00
Filed: 2008-08-05
Granted: 2014-10-09
Abstract: Querträger für ein Kraftfahrzeug, mit einem Querträgerkörper (12) und zumindest einer Anbindungsvorrichtung (24) zum Anbinden zumindest einer Fahrzeugkomponente des Kraftfahrzeugs an dem Querträger (10), wobei die Anbindungsvorrichtung (24) einen Anbindungskörper (26) aufweist, der am Querträgerkörper (12) befestigt ist und sich in Längsrichtung des Querträgerkörpers (12) über eine Teillänge (A) des Querträgerkörpers (12) sowie in einer Richtung quer zur Längsrichtung vom Querträgerkörper (12) weg erstreckt, und wobei am Anbindungskörper (26) mehrere Anbindungselemente (70–76, 78–82) vorhanden sind, wobei der Anbindungskörper (26) aus einer Mehrzahl von einzelnen Platinen (30–42) aufgebaut ist, die über die genannte Teillänge (A) verteilt am Querträgerkörper (12) befestigt sind und sich jeweils mit ihrer Längsrichtung und mit ihrer Platinenfläche quer zur Längsrichtung des Querträgerkörpers (12) erstrecken, wobei zumindest zwei benachbarte Platinen (30–42) durch zumindest ein starres Verbindungselement (70–76, 78–82) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Anbindungskörper (26) aus mehr als zwei Platinen (30–42) aufgebaut ist und die Platinen (30–42) eine Rippenstruktur bilden, dass zumindest ein Anbindungselement der Anbindungselemente (70–76, 78–82) in einem Zwischenraum (44–54) zwischen zwei benachbarten Platinen (30–42) an den beiden Platinen (30–42) befestigt ist und das zumindest eine Verbindungselement eines der Anbindungselemente (70–76, 78–82) ist.
Patent DE-102008038343-B4 (DE)
Title: Garnspulmaschine und Garntexturiermaschine
Inventor: DEMIZU YOSHIMITSU
IPC: B65H54/32
Filed: 2008-08-19
Granted: 2017-09-28
Abstract: Garnspulvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst: ein einzelnes Gestell, das eine Aufwickelhülse beidseitig hält, so dass die Aufwickelhülse drehbar ist; und eine Changierung, die ein Garn changiert, das von einer Lieferspule zugeführt und um die Aufwickelhülse gespult wird, und dadurch, dass die Changierung ein Riemenelement umfasst, das sich mittels eines Antriebsmotors hin- und hergehend bewegt, und wobei zumindest zwei Fadenführungselemente an dem Riemenelement vorgesehen sind, um das Garn zu führen.
Patent DE-102008038413-B4 (DE)
Title: Handspannbare Biopsiepistole
Inventor: HESKE NORBERT F DR H C
IPC: G01N1/04
Filed: 2008-08-19
Granted: 2020-09-03
Abstract: Handspannbare Biopsiepistole, bei der in der Längsmittelachse des Handstücks die Biopsienadel mit der sie koaxial umgebenden Schneidkanüle angeordnet ist, die Biopsienadel und die Schneidkanüle im Handstück mittels eines Spannschlittens (6) aus der Ruhelage in eine Spannstellung bringbar sind, wobei mittels des Spannschlittens (6) beim ersten Hub der seitlich von dem zentralen Spannschlitten (6) gelagerte Kanülenschlitten (3) gegen die Wirkung einer Spannfeder (13) in Spannstellung gebracht und mit dem Gehäuseoberteil (2) des Handstücks verriegelt wird und mit einem nachfolgenden zweiten Hub des Spannschlittens (6) der auf der anderen Seite des Spannschlittens (6) gelagerte Nadelschlitten (4), der mit der Biopsienadel verbunden ist, gegen die Wirkung einer Spannfeder (14) aus der Ruhelage in eine Spannstellung gebracht und in dieser mit dem Gehäuseoberteil (2) des Handstücks verriegelt wird,und der zentrale, in der Längsmittelachse mittig liegende Spannschlitten (6) Mittel aufweist die sicherstellen, dass die Reihenfolge beim Spannen des Kanülen- und Nadelschlittens (3, 4), zuerst der Kanülenschlitten (3) danach der Nadelschlitten (4), stets eingehalten wird und auf der Gehäuseoberschalenaußenseite mindestensein Auslöseelement vorgesehen ist, über das die Entriegelung des Kanülen- und Nadelschlittens (3, 4) erfolgt,dadurch gekennzeichnet, dass auf dem zentralen Spannschlitten (6) auf dessen Oberseite ein mit diesem auf der distalen Seite fest verbundenes in der Längsachse zu beiden Seiten in die waagrechte Ebene auslenkbares Element (23) angeordnet ist, das am Ende zur proximalen Seite hin zwei Zähne (25) mit geringem Abstand zueinander aufweist, die beim Spannvorgang in eine jeweils am Kanülen- und Nadelschlitten (3, 4) angeordnete Schrägfläche (40, 41) eingreifen und das Element (23) nachgiebig nach dem Eingriff in eine Schrägfläche (40 bzw. 41) zum erfassten Kanülen- oder Nadelschlitten (3, 4) hin gezogen wird, sodass der Spannschlitten (6) ungehindert die jeweils andere Schrägfläche passieren (40, 41) kann und dass die Schrägfläche (40) des Kanülenschlittens (3) in der Längsachse gesehen zur distalen Seite hin vor der Schrägfläche (41) des Nadelschlittens (4) angeordnet ist.
Patent DE-102008039122-B4 (DE)
Title: Modularer Innenausbau des Deckenbereichs von Fahrzeugen
Inventor: SCHIEFER BENNO
IPC: B61D17/18
Filed: 2008-08-21
Granted: 2010-12-09
Abstract: Modularer Innenausbau des Deckenbereichs von Fahrzeugen, insbesondere Schienenfahrzeugen für den Personenverkehr, mit im Dachbereich vorgesehenen Tragelementen (3) zur Befestigung von Teilen der Innendeckenverkleidung (4) sowie der Deckenbeleuchtung (5), wobei die Innendeckenverkleidung (4) aus mehreren Segmenten (4a bis 4e) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass von den mehreren Segmenten zur Breitenanpassung der Innendeckenverkleidung (4) an unterschiedliche Fahrzeugkonzepte mindestens zwei Segmente (4a, 4b bzw. 4d, 4e) quer zur Fahrzeuglängsrichtung und seitlich zur Innendeckenebene verschiebbar sind, wobei einander zugewandte Endbereiche der Segmente (4a bis 4e) sich flächig überlappen.
Patent DE-102008050397-B4 (DE)
Title: Modelleisenbahn mit drahtloser Stromversorgung und freier Gleisführung
Inventor: WOZNIAK MATHIAS
IPC: A63H19/30
Filed: 2008-10-02
Granted: 2010-08-12
Abstract: Modelleisenbahn mit drahtloser Stromversorgung und freier Gleisführung, wobei  a) eine erste ortsfeste Wicklung (L1) an eine Wechselspannung (U1) angeschlossen ist und ein Magnetfeld (B) erzeugt,  b) ein frei beweglicher, beliebiger Gleiskörper mit einer zweiten Wicklung (L2) und einem Gleichrichter (GR1), der eingangsseitig an die zweite Wicklung (L2), ausgangsseitig an den Gleiskörper angeschlossen ist, versehen ist,  c) eine magnetische Kopplung beider Wicklungen (L1, L2) gegeben ist,  d) der Gleiskörper auf einem Träger ruht, der auch die zweite Wicklung (L2) und den Gleichrichter (GR1) aufnimmt und  e) der Gleiskörper eine offene oder eine geschlossene Konfiguration (Ring) aufweist, wobei bei letzterer die Schienen des Gleiskörpers einmal an paarweise gegenüberliegenden Stellen (BB', CC') unterbrochen sind (Bild 2).
Patent DE-102008060430-B4 (DE)
Title: Steckverbindergehäuse mit Lichtleitelement
Inventor: BERGNER BERT
IPC: H01R12/71
Filed: 2008-12-04
Granted: 2010-09-30
Abstract: Anordnung, aufweisend:  eine Leiterplatte (8) mit wenigstens einer Durchführung (18);  wenigstens ein Leuchtelement (20) zum Aussenden von elektromagnetischer Strahlung;  wenigstens ein Steckverbindergehäuse (2)  mit wenigstens einem Steckverbinder (4) zu elektrischen Verbindung mit einem komplementären Steckelement und  mit wenigstens einem Lichtleiter (10) zum Empfangen und Leiten elektromagnetischer Strahlung und einem Boden (6), der zur Montage auf einer Leiterplatte (8) ausgebildet ist;  wobei das Steckverbindergehäuse (2) so auf einer ersten Seite (8a) der Leiterplatte (8) ist und das Leuchtelement (20) so auf einer zweiten Seite (8b) der Leiterplatte (8) angeordnet ist, dass die von dem Leuchtelement (20) ausgesendete Strahlung wenigstens teilweise durch die Durchführung (18) in der Leiterplatte (8) in den Lichtleiter (10) strahlt,  wobei ein zur Aufnahme eines optischen Signals ausgebildetes Ende (10c) des Lichtleiters (10) bündig mit der zur Montage auf der Leiterplatte (8) vorgesehenen Seite des Bodens (6) abschließt oder über sie...
Patent DE-102009006221-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtaufroller mit einem als Pendeleinrichtung ausgebildeten Neigungsausgleich für einen fahrzeugsensitiven Sensor
Inventor: BLOME PETER
IPC: B60R22/40
Filed: 2009-01-27
Granted: 2014-08-07
Abstract: Sicherheitsgurtaufroller mit Neigungsausgleich für einen an ihm angeordneten fahrzeugsensitiven Sensor (20), dessen Trägheitskörper (21) einen Blockierhebel (23) in Eingriff in eine auf einer Wellenachse (13) einer Gurtwelle gelagerte Steuerscheibe (11) einsteuert, wobei zum Neigungsausgleich eine Pendeleinrichtung (14) mit einer den fahrzeugsensitiven Sensor (20) tragenden ersten Pendelmasse (15) und mit einer zweiten, gegenüber der ersten Pendelmasse (15) dominant ausgelegten Pendelmasse (17) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Pendelmasse (15) um eine in der Wellenachse (13) liegende Pendelachse pendelnd aufgehängt ist und der Blockierhebel (23) des an der ersten Pendelmasse (15) angeordneten fahrzeugsensitiven Sensors (20) unmittelbar auf die Steuerscheibe (11) zugreift, und dass die zweite Pendelmasse (17) an der ersten Pendelmasse (15) über zwei voneinander beabstandet angeordnete, auslenkbare Verbindungslenker (18) relativ zur ersten Pendelmasse (15) beweglich aufgehängt ist.
Patent DE-102009007906-B4 (DE)
Title: Halteeinrichtung und Handhabungsverfahren für Werkstücke aus einem thermoplastischen Material
Inventor: DRENGUIS ALFRED
IPC: B65D23/00
Filed: 2009-02-06
Granted: 2015-02-12
Abstract: Vorrichtung mit einer Halteeinrichtung zur Handhabung von Werkstücken aus einem thermoplastischen Material, die einen Mündungsabschnitt und einen Fixierring aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (12) zur Beaufschlagung des Fixierringes (3) im Bereich einer dem Mündungsabschnitt (2) abgewandten Seite des Werkstückes ausgebildet ist, wobei die Halteeinrichtung (12) an dem freien Ende einen ringförmigen oder ringsegmentförmigen Flansch (13) aufweist, wobei in der bestimmungsgemäßen Ausrichtung der Halteeinrichtung das freie Ende des Flansches (13) vertikal nach oben weist.
Patent DE-102009008589-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Herstellung von mehrschichtig gestrichenem Papier
Inventor: RAEMOE TUOMO
IPC: D21H23/72
Filed: 2009-02-12
Granted: 2013-03-21
Abstract: Verfahren zur Durchführung eines Mehrschichtstriches in einem Online-Herstellungsprozess, in welchem Verfahren – eine Papierbahn in einer Papiermaschine hergestellt wird, – die Bahn in eine erste Streichstation (13) geführt wird, – mindestens auf der ersten Seite der Bahn eine erste Strichschicht hergestellt wird, – die Bahn in mindestens eine folgende Streichstation (17) geführt wird, – in dieser mindestens einen folgenden Streichstation (17) eine zweite Strichschicht auf der ersten Strichschicht hergestellt wird, – die Bahn mindestens in der Fertigungsphase der ersten Strichschicht so angeordnet wird, dass sie durch eine Filmstreichvorrichtung und eine Bladestreichvorrichtung läuft, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine erste Strichschicht entweder mit einem Filmstreichverfahren oder mit einem Bladestreichverfahren hergestellt wird, und dass zu der anderen Herstellungsweise gewechselt wird, ohne dabei die herzustellende Bahn zu trennen.
Patent DE-102009016307-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Positionierung von Werkzeugtypen oder Werkzeugen auf einer Arbeitsebene an Falt- und Klebmaschinen
Inventor: THOS DANIEL
IPC: B31B50/00
Filed: 2009-04-06
Granted: 2014-03-13
Abstract: Verfahren zur Positionierung von Werkzeugtypen oder Werkzeugen auf einer Arbeitsebene an Falt- und Klebemaschinen mit einer Transportrichtung X, bei welchem ein zu verarbeitender Zuschnitt mit einer x- und y-Erstreckung, durchzuführende Aktionen und deren Reihenfolge sowie auswählbare Werkzeugtypen oder Werkzeuge vorgegeben sind und eine Rüstkonfiguration ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass – dass in einem ersten Verfahrensschritt für eine erste Ausrichtung des Zuschnitts bezüglich der Transportrichtung X eine Zuordnung aller je Aktion auswählbaren Werkzeugtypen oder Werkzeuge zu dieser Aktion erzeugt und diese in einer Mapping-Liste abgespeichert wird, – dass für den Fall, dass keine Mapping-Liste erzeugt werden kann, der Verfahrensdurchlauf abgebrochen und eine Fehlermeldung ausgegeben wird, – dass in einem zweiten Verfahrensschritt auf der Grundlage der erzeugten Mapping-Liste eine Werkzeugkonfigurations-Liste erzeugt wird, indem je Aktion ein, in der Mapping-Liste einer Aktion zugeordneter, Werkzeugtyp oder ein Werkzeug ausgewählt und in der Werkzeugkonfigurations-Liste gespeichert wird, – dass nachfolgend in einem dritten Verfahrensschritt die Rüstkonfiguration derart erzeugt wird, dass eine Startposition, welche eine X- und eine Y-Position beinhaltet, festgelegt wird, dass ein erster Werkzeugtyp oder ein erstes Werkzeug einer ersten Aktion aus der Werkzeugkonfigurations-Liste ausgewählt und einer ersten Position, der Startposition, zugeordnet wird, dass diese Startposition als gesperrt gekennzeichnet wird und dass die derart erzeugten Informationen als Rüstkonfigurationsinformationen gespeichert werden, – dass in einem nachfolgenden vierten Verfahrensschritt ein weiterer Werkzeugtyp oder ein Werkzeug einer nachfolgenden Aktion aus der Werkzeugkonfigurations-Liste ausgewählt und unter Berücksichtigung der bereits als gesperrt gekennzeichneten Positionen einer weiteren freien Position zugeordnet wird, dass diese weitere Position als ...
Patent DE-102009032207-B4 (DE)
Title: Ventilator
Inventor: PIETSCH LARS
IPC: F04D29/54
Filed: 2009-07-03
Granted: 2016-11-17
Abstract: Ventilator (1) mit mindestens einem, eine Drehachse (20) aufweisenden Laufrad (12) und mindestens einem Saugkanal (17) mit stromaufwärts des Laufrads (12) liegender Luftansaugöffnung (6) oder mit mindestens einem Blaskanal mit stromabwärts des Laufrads (12) liegender Luftauslassöffnung, zu der – zur Ausbildung einer seitlichen Luftanströmung oder Luftausströmung – mit Abstand eine Abdeckung (3) angeordnet ist, wobei in einer Zone (18) zwischen der Rückseite (19) der Abdeckung (3) und dem Laufrad (12) mindestens ein Luftleitmittel (7, 7') angeordnet ist, das eine Luftströmung um die Drehachse (20) herum reduziert oder unterbindet.
Patent DE-102009037844-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung
Inventor: IMURA SHINYA
IPC: B60T8/24
Filed: 2009-08-18
Granted: 2020-06-04
Abstract: Bremsvorrichtung, mit:
 einem Radwinkelgeschwindigkeits-Detektionsabschnitt (2a -d), der eine Winkelgeschwindigkeit eines Rades (1a-d) detektiert;
 einem Lastschätzabschnitt (4), der eine Last (W a -W d ) eines Rades (1a-d) schätzt; einem Sollwert-Berechnungsabschnitt (5), der einen Sollwert für eine Bremskraft der Vorderräder oder einen Sollwert für eine Bremskraft der Hinterräder berechnet, wobei beim Berechnen des Sollwertes die Last (W a -W d ) der Räder (1a-d) berücksichtigt wird;
 einem Berechnungsabschnitt (6) für einen Korrekturwert der vorderen/hinteren Bremskraft, der ein Verhältnis der vorderen/hinteren Bremskraft, das ein Verhältnis zwischen einer Vorderrad-Bremskraft und einer Hinterrad-Bremskraft ist, auf der Basis der ermittelten Winkelgeschwindigkeit und der Last zu einem Zeitpunkt des Bremsens schätzt und einen Korrekturwert der vorderen/hinteren Bremskraft zum Steuern einer Bremskraft der Hinterräder oder Vorderräder auf der Basis des Verhältnisses der vorderen/hinteren Bremskraft berechnet;
 einem Befehlswert-Berechnungsabschnitt (9), der einen Bremskraft-Befehlswert auf der Basis des Bremskraft-Sollwerts und des Korrekturwerts der vorderen/hinteren Bremskraft berechnet; und
 einem Bremskraft-Erzeugungsabschnitt (10a-d), der eine Bremskraft an einem Rad auf der Basis des Bremskraft-Befehlswerts erzeugt.
Patent DE-102009042154-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsvorratsbehältnis und Wäschetrockner mit demselben
Inventor: BAE SANG-HUN
IPC: D06F58/04
Filed: 2009-09-18
Granted: 2014-09-11
Abstract: Flüssigkeitsvorratsbehältnis, umfassend:  – ein an einem Wäschetrockner angebrachtes Reservoir (100, 200), das dazu ausgestaltet ist, Flüssigkeit darin zu speichern;  – ein Schwimmelement (160, 260), das auf der Flüssigkeit schwimmt und gemäß einer Flüssigkeitspegeländerung im Reservoir (100, 200) mit einem variablen Drehwinkel im Reservoir (100, 200) angeordnet ist; und  – eine Anzeigevorrichtung, die dazu ausgestaltet ist, eine dem Drehwinkel des Schwimmelements (160, 260) entsprechende Information anzuzeigen,  wobei das Schwimmelement (160, 260) umfasst:  einen Kopplungsbereich (162, 262), der drehbar im Inneren des Reservoirs (100, 200) angebracht ist, und einen Hebel (164, 264), der sich vom Kopplungsbereich (162, 262) erstreckt, wobei das Reservoir (100, 200) einen lichtdurchlässigen Bereich (120, 220) aufweist, und wobei der Kopplungsbereich (162, 262) unter dem lichtdurchlässigen Bereich (120, 220) angeordnet ist.
Patent DE-102009047372-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für anpassbare Nasenstützen an einem Brillengestell
Inventor: CLANCY MICHAEL
IPC: G02C5/12
Filed: 2009-12-01
Granted: 2013-07-11
Abstract: Schutzvorrichtung (10) an einem Brillengestell mit als Drahtbügel ausgebildeten und anpassbaren Nasenstützen (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzvorrichtung (10) unter Abdeckung eines ersten Bereiches (A, B, C, D) zwischen den Fassungen (2) der Brillengläser (3) oder den Brillengläsern (3) selber und den Nasenstützen (5) sowie unter Abdeckung eines zweiten Bereiches zwischen dem Nasensteg (4) und den Nasenstützen (5) an der Brille (1) fixiert ist und damit das Einklemmen langer menschlicher Kopf-Haare in die genannten beiden Bereiche (A, B, C, D) verhindert.