baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009004042-U1 (DE)
Title: Tray
IPC: B23P19/00
Filed: 2009-03-21
Abstract: Tray (1) zur Beschickung von Beschlagsetzmaschinen mit Auszügen für Schubkästen, wobei die Auszüge zur Befestigung an Möbelstücken mit Lochreihen versehene Montageplatten (10, 11, 12) besitzen,  gekennzeichnet durch die Merkmale:  – das Tray (1) ist flach und quaderförmig,  – der Tragboden ist im Wesentlichen eben,  – auf dem Tragboden sind zwei Leisten (2) mit gegenseitig beabstandeten Stiften (3) befestigt,  – der Stiftdurchmesser ist auf den Durchmesser der Löcher in den Montageplatten (10, 11, 12) abgestimmt,  – der gegenseitige Mittenabstand der Leisten (2) bzw. der darauf stehenden Stifte (3) ist auf den gegenseitigen Abstand wenigstens je eines Lochpaars auf den Montageplatten (10, 11, 12) aller zu verarbeitenden Beschläge abgestimmt.
Patent DE-202009006111-U1 (DE)
Title: Schuh, insbesondere Sportschuh
IPC: A43B3/24
Filed: 2009-04-24
Abstract: Schuh, insbesondere Sportschuh, mit einer Sohle (1), wobei die Sohle (1) mit mindestens einem Federelement (2) versehen ist, das die Biegesteifigkeit der Sohle (1) um eine Achse (Q), die horizontal und senkrecht zu einer Längsrichtung (L) der Sohle (1) ausgerichtet ist, erhöht, dadurch gekennzeichnet, dass die Sohle (1) mindestens eine Aufnahmenut (3) für das mindestens eine Federelement (2) aufweist, in der das Federelement (2) so angeordnet ist, dass es zumindest über einen Teil seiner Erstreckung in Längsrichtung (L) relativ zu der Sohle (1) gleiten kann.
Patent DE-202009006228-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Nahrungsmittelspießen
IPC: A22C17/00
Filed: 2009-04-30
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Nahrungsmittelspießen (1), insbesondere Fleischspießen (1) und/oder Gemüsespießen, mit wenigstens einer Aufnahmewanne (3) für die aufzuspießenden Nahrungsmittel, und mit einer Antriebsvorrichtung (4, 5) für zumindest einen Spieß (1), wobei der Spieß (1) mittels der Antriebsvorrichtung (4, 5) in die Aufnahmewanne (3) unter Durchdringung der dort befindlichen Nahrungsmittel eingeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (4, 5) mit wenigstens einer Aufnahme (6) für ein zumindest teilweise quererstrecktes Endstück (1a) des Spießes (1) ausgerüstet ist.
Patent DE-202009006231-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C7/18
Filed: 2009-04-30
Abstract: Sitzmöbel (1), mit einem Sitzbereich, insbesondere auch mit einem Rückenlehnbereich, vzw. ein Sitzsessel, Couchsessel oder eine Couch, mit mindestens einem Polsterkörper (2, 3), insbesondere einem Schaumstoffkörper, wobei der Polsterkörper (2, 3) mindestens eine Komfortzone (5, 6, 7, 8, 9, 10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Aussparung (11) vorgesehen ist und dass die Aussparung (11) im wesentlichen auf der Oberfläche des Polsterkörpers realisiert ist, so dass die Oberflächenspannung des die Aussparung (11) aufweisenden Polsterkörpers in diesem Bereich – verglichen zu einem Polsterkörper ohne eine derartige Aussparung (11) – reduziert ist, und dass mit Hilfe der derartig vorgesehenen Aussparung (11) die Komfortzone realisiert ist.
Patent DE-202009008006-U1 (DE)
Title: Wärmepumpenheizung mit mehrteiligem Kondensator
IPC: F24D15/04
Filed: 2009-06-05
Abstract: Wärmepumpenheizung (1)  a) mit einem Arbeitsmedium (2), das in einem geschlossenen Kreislauf einen Verdampfer (3), einen Kompressor (4), einen Kondensator (17a, 17b, 17c) und ein Expansionsventil (5) durchströmt,  b) mit einer Flüssigkeit (6), insbesondere Wasser, die in einem geschlossenen Kreislauf einen Speichererhitzer (7) und eine oder mehrere Heizungs- und/oder Warmwasserbereitungseinrichtungen (8) durchströmt,  c) wobei der Kondensator (17a, 17b, 17c) Energie vom Arbeitsmedium (2) an die Flüssigkeit (6) im Speichererhitzer (7) überträgt,  d) wobei die Flüssigkeit (6) im Speichererhitzer (7) eine Temperaturschichtung in Schwerkraftrichtung ausbildet, wobei höher gelegene Flüssigkeitsschichten eine größere Temperatur aufweisen als in Relation hierzu niedriger gelegene Flüssigkeitsschichten,  dadurch gekennzeichnet, dass  e) der Kondensator (17a, 17b, 17c) mindestens zweiteilig ausgebildet ist,  f) mit einem ersten Kondensatorteil (17a) und einem zweiten Kondensatorteil (17b), die nacheinander vom Arbeitsmedium (2) durchströmt werden, wobei der erste Kondensatorteil (17a) hinsichtlich des Arbeitsmediums (2) stromaufwärts zum zweiten Kondensatorteil...
Patent DE-202009008787-U1 (DE)
Title: Mechanischer Spielzeugbagger
IPC: A63H17/12
Filed: 2009-08-18
Abstract: Der mechanische Spielzeugbagger ist dadurch gekennzeichnet, das zum Öffnen und zum Schließen der Baggerschaufel eine Drehbewegung von 350° zur Verfügung stehen.
Patent DE-202009009596-U1 (DE)
Title: Trinksystem für Rucksack mit Verbrauchsanzeige
IPC: A45F3/04
Filed: 2009-07-14
Abstract: Trinksystem für Rucksack mit Verbrauchsanzeige gekennzeichnet durch einen Durchflussmesser, der in den Schlauch des Trinksystems nahe des Mundstücks integriert ist, so dass der Benutzer die verbrauchte Flüssigkeitsmenge ablesen kann.
Patent DE-202009010730-U1 (DE)
Title: Schneidemaschine für Lebensmittel
IPC: B05D7/24
Filed: 2009-08-08
Abstract: Schneidemaschine für vorzugsweise strangförmige Lebensmittel mit einem über einen Antriebsmotor angetriebenen Schneidmesser (11) und einem Maschinengehäuse (2), in welchem der Antriebsmotor aufgenommen ist, wobei eine Oberfläche (26) des Gehäuses eine Beschichtung (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (6) als Bestandteile Oxidkeramik und Polytetrafluorethylen aufweist.
Patent DE-202009011061-U1 (DE)
Title: Membranfiltermodule mit kompakten Anschlüssen
IPC: B01D63/00
Filed: 2009-09-25
Abstract: Membranfiltermodul, ausgestattet mit einem Gehäuse mit Anschlüssen für mindestens Zulauf, Ablauf und Filtrat, mit dem Merkmal, dass die Anschlüsse nahe beieinander positioniert sind.
Patent DE-202009011911-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung des Innenschraubgewindes einer Schraubenmutter
IPC: G01B11/30
Filed: 2009-09-02
Abstract: Vorrichtung zur Prüfung eines Innenschraubgewindes einer Schraubenmutter, umfassend:  eine Materialzuführungsplattform aus einem transparenten Material;  eine Prüfungslinse, die oberhalb der Materialzuführungsplattform installiert ist und einen Querschnitt von einem Rand der Prüfungslinse zu einer Mittelachse der Prüfungslinse in Form einer halben Plankonvexlinse aufweist, wobei die Prüfungslinse eine Dicke aufweist, die vom Rand zur Mittelachse der Prüfungslinse abnimmt;  eine Bildaufnahmeeinheit, die oberhalb der Prüfungslinse installiert ist; und  ein Lichtemissionselement, das unterhalb der Materialzuführungsplattform und an einer Position gegenüber der Prüfungslinse installiert ist.
Patent DE-202009013177-U1 (DE)
Title: Verbindungselement
IPC: F16B21/02
Filed: 2009-09-30
Abstract: Verbindungselement zur drehbeweglichen Verbindung von Bauteilen (13, 14), bestehend  – aus einem die Drehachse bildenden Bolzen (1) mit einem angeformten Bolzenkopf (2) an einem Ende des Bolzenschaftes (3) und mindestens zwei von der Mittelachse des Bolzens (1) weg spreizbaren Hakenblättern (5) an der dem Bolzenkopf (2) gegenüberliegenden Stirnfläche des Bolzenschaftes (3)  – und einer rohrförmigen Hülse (7), in die der Bolzenschaft (3.2) einsteckbar ist, mit einem am in Einsteckrichtung hinten liegenden Ende der rohrförmigen Hülse (7) angeformten Hülsenkopf (8) und einer im Bereich des Hülsenkopfes (8) im Hülsenrohr (7.1) ausgebildeten Ringschulter (10), die bei eingestecktem Bolzen (1) mit den Haken (5.1) der spreizbaren Hakenblätter (5) gegen Herausziehen zusammenwirkt, wobei  – Bolzen (1) und Hülse (7) aus einem verschleißfesten Kunststoff bestehen.
Patent DE-202010002738-U1 (DE)
Title: Anzündhilfe für Festbrennstoffe in Verbindung mit einem Stabfeuerzeug
IPC: F23Q2/06
Filed: 2010-02-24
Abstract: „Anzündhilfe für Festbrennstoffe in Verbindung mit einem Stabfeuerzeug” ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (Nr. 10) auf bestehende Stabfeuerzeuge Typ 1 + 2 mittels einer sich am Gehäuse (Nr. 10) befindliche Schelle mit 2 Schrauben befestigt werden kann
Patent DE-202010004033-U1 (DE)
Title: Wetterschenkel für ein Fenster und eine Anordnung mit einem derartigen Wetterschenkel
IPC: E06B7/22
Filed: 2010-03-22
Abstract: Wetterschenkel (9, 30) für ein Fenster, dadurch gekennzeichnet, dass er zumindest in einem Bereich aus einem flexiblen Material hergestellt ist.
Patent DE-202010004422-U1 (DE)
Title: Antrieb für Senkrechtaufzüge
IPC: B66B9/08
Filed: 2010-03-31
Abstract: Antrieb für eine an einem Laserblech (1/6) beweglich gelagerte Lastaufnahmeeinrichtung eines Senkrechtaufzuges der mit einem Umlaufgetriebe versehen über Aussparungen bzw. Tragstücken 2 zusammen wirkt. dadurch gekennzeichnet, dass die Tragrollen 3 eines beispielsweise um 20° gekippten Umlaufgetriebes  1  beispielsweise in Aussparungen 1 eintauchen und mit oder ohne Tragstücken 2 zusammen wirken.
Patent DE-202010004509-U1 (DE)
Title: Zugentlastungselement
IPC: E04C5/00
Filed: 2010-04-03
Abstract: Zugentlastungselement zur Reparatur von Rissen in Werkstoffen, insbesondere in mineralischen Werkstoffen, insbesondere in Estrichböden, aus einem strangförmigen Material, mit einer ersten, wesentlichen Erstreckungsrichtung (X), welches in mindestens eine weitere Richtung (Y) gerichtete Verformungen aufweist.
Patent DE-202010005710-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher
IPC: F01P3/00
Filed: 2010-06-24
Abstract: Wärmetauscher (1), insbesondere Wärmetauscher einer Verbrennungskraftmaschine, aufweisend – mehrere, eine Kühlluftfläche bildende, metallene Lamellenschichten (2) zur Durchleitung von Kühlluft, – mindestens ein Rohr (3) zur Durchleitung eines Kühlfluids zwischen jeder der Lamellenschichten (2), – jeweils ein die äußeren Lamellenschichten (2) begrenzendes Seitenteil (4), – jeweils ein an den Stirnseiten der Rohre (3) und der Seitenteile (4) angeordnetes Kopfteil (6), – wobei stirnseitige Enden (31, 41) der Rohre (3) und der Seitenteile (4) sich über den Rand der Lamellenschichten (2) hinaus durch Rohrdurchzüge (7) und Seitenteildurchzüge (8) in die jeweiligen Kopfteile (6) erstrecken, – wobei die Kopfteile (6) seitlich durch Stirnwände (5) verschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass – die Stirnwände (5) zwischen den Rohrdurchzügen (7) und Seitendurchzügen (8) angeordnet sind.
Patent DE-202010007162-U1 (DE)
Title: Verbesserte Sonnenschutzblende
IPC: B60J3/02
Filed: 2010-05-22
Abstract: Verbesserte Sonnenschutzblende zur Erhöhung der Sicherheit im Verkehr zur Straße, zu Wasser, zur Schiene und zur Luft, die an vorhandene Sonnenschutzblenden als Zusatz montiert werden kann oder bei neuen Sonnenschutzblenden als Erweiterung integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass beliebiges Material für die Erweiterung (3) vorgesehen ist, sowie verschiedene Möglichkeiten der Befestigung (4) vorgesehen sind.
Patent DE-202010007176-U1 (DE)
Title: Schmiege
IPC: G01B3/04
Filed: 2010-05-25
Abstract: Schmiege, insbesondere zum Vermessen eines Trapezblechs (12), mit  einer Basisleiste (16), die eine erste Kontaktfläche (18) zur Anlage an einem zu vermessenden Teil aufweist,  einem an der Basisleiste (16) schwenkbar angebrachten ersten Schenkel (20), der eine zweite Kontaktfläche (22) zur Anlage am zu vermessenden Teil aufweist, sowie  einem an der Basisleiste (16) schwenkbar und verschieblich angebrachten zweiten Schenkel (24), der eine dritte Kontaktfläche (26) zur Anlage am zu vermessenden Teil aufweist, wobei  eine Skala (28) zur Winkelmessung zwischen der Basisleiste (16) und einem der Schenkel (20, 24) sowie ferner  eine Skala (30) zur Längenmessung an der Basisleiste (16) und/oder eine Skala (32) zur Längenmessung an einem der Schenkel (20, 24) vorgesehen ist.
Patent DE-202010007580-U1 (DE)
Title: Kapillarkühler
IPC: F25B23/00
Filed: 2010-06-04
Abstract: Für Apparaturen, die mittels Flüssigkeiten, Kapillaren und Auftriebskörper zirkulierende Systeme darstellen  Die Apparatur besteht aus allen verfügbaren Flüssigkeiten und jeglichen Kapillareffekt bewirkenden Körpern aus allen Materialien und weiteren Materialien, deren spezifische Dichte geringer ist, als die der verwendeten Flüssigkeiten. Dies beinhaltet auch ferromagnetische Flüssigkeiten und entsprechende Magneten.  Für Apparaturen, die durch das Schleusen von Körpern durch Kapillare in Flüssigkeiten je nach Bewegungsrichtung der Körper eine Erwärmung bzw. eine Abkühlung der die Kapillare umgebenden Flüssigkeiten bewirken.
Patent DE-202010012175-U1 (DE)
Title: Fußplatte für mobile Verkehrssicherungseinrichtungen sowie Verkehrssicherungsanordnung
IPC: E01F9/011
Filed: 2010-09-03
Abstract: Fußplatte für mobile Verkehrssicherungseinrichtungen, welche einen eckigen Grundkörper (2) mit Aufnahmeöffnungen (3a bis h) umfasst, die zur Steckaufnahme von Verkehrssicherungseinrichtungen vorgesehen sind, wobei der Grundkörper (2) eine Höhe von maximal 130 mm aufweist und durch eine Mittelquerachse (Y) und eine Mittellängsachse (X) in vier Viertel (V1, V2, V3, V4) unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens drei Aufnahmeöffnungen (3b bis d) jeweils zumindest bereichsweise einen identischen maximalen Innenkreis begrenzen und in den Schnittpunkten eines Dreiecks zueinander angeordnet sind, welches zwischen zwei seiner Seiten einen maximalen Winkel (A) von 60° bis 120° einschließt, wobei von den im Dreieck zueinander angeordneten Aufnahmeöffnungen (3b bis d) entweder drei vollständig innerhalb eines der vier Viertel (V1, V2, V3, V4) des Grundkörpers (2) liegen oder mindestens zwei auf einer der beiden Mittelachsen (X, Y) des Grundkörpers (2) angeordnet sind.
Patent DE-202010014183-U1 (DE)
Title: Laserempfangsvorrichtung
IPC: G01C3/02
Filed: 2010-10-11
Abstract: Laserempfangsvorrichtung mit einer Recheneinheit (12), mit einer ersten und einer zweiten Lasersensoreinheit (14, 16), und mit einer Höhenverstellvorrichtung (18), die dazu vorgesehen ist, zumindest die zweite Lasersensoreinheit (16) relativ zu der ersten Lasersensoreinheit (14) zu positionieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Recheneinheit (12) zumindest eine Speichereinheit (22) und eine Rechenroutine aufweist, die dazu vorgesehen ist, eine in zumindest einem Betriebszustand in der Speichereinheit (22) gespeicherte erste Position (24) der zweiten Lasersensoreinheit (16) mit einer zweiten Position (26) der zweiten Lasersensoreinheit (16) zu vergleichen.
Patent DE-202010014655-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Darstellung von Printmedien (Bilder, Dias) in Kristallspiegeln
IPC: A47G1/02
Filed: 2010-10-26
Abstract: Anordnung zur Darstellung von Printmedien (Bilder, Dias) in Kristallspiegeln dadurch gekennzeichnet, dass auf einem herkömmlichen Kristallspiegel eine Spiegelschicht für Hinterlegung eines Printmediums herausgearbeitet wird.
Patent DE-202010015513-U1 (DE)
Title: Dehnungsprofil
IPC: E04B1/68
Filed: 2010-11-15
Abstract: Dehnungsprofil für einen Boden- oder Wandbelag aus plattenförmigen Elementen wie Fliesen oder Steinen, und/oder flächig aufgebrachten Materialien wie Polyurethan, Estrich, wobei zwei im Querschnitt L-förmige Winkelprofilleisten vorgesehen sind, auf deren waagrechten Leistenteilen, den Befestigungsschenkeln, der Belag aufliegt und deren senkrechte Leistenteile, die Verankerungsschenkel, zwischen sich eine Dehnungsfuge bilden, in die eine elastisch verformbare Masse eingebettet ist, wobei ferner der erste Verankerungsschenkel zwei flächenparallel zu den Befestigungsschenkeln in die Dehnungsfuge ragende Gleitschenkel aufweist, in die, ebenfalls flächenparallel, ein auf dem zweiten Verankerungsschenkel angeordneter, einzelner Gleitschenkel schiebend eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß am zweiten Verankerungsschenkel (4), in die Dehnungsfuge ragend, eine viereckige Kammer (10) angeordnet ist, deren Fußteil flächenparallel ist zur Ebene der Befestigungsschenkel (1, 2), deren obere Fläche (10a) flächenparallel unterhalb des unteren Gleitschenkels (8) des ersten Verankerungsschenkels (3) liegt und deren zweite senkrechte Fläche (10c) den Raum der Kammer (10) nach der Seite begrenzt, in den die elastische Masse (11) eingebettet...
Patent DE-202011000061-U1 (DE)
Title: Anschlussverbinder
IPC: F16L33/22
Filed: 2011-01-12
Abstract: Anschlussverbinder für ein mittels einer Schiebehülse (9, 9.1) zu verklemmendes Rohr (17) oder Schlauch umfassend einen nach Art einer Hülse ausgebildeten Anschlussstutzen (3, 3.1) als Teil eines Grundkörpers (2, 2.1), auf welchen Anschlussstutzen (3, 3.1) das anzuschließende Rohr- oder Schlauchende (18, 18.1) aufsteckbar ist, sowie eine Schiebehülse (9, 9.1) zum Verklemmen des auf den Anschlussstutzen (3, 3.1) aufgeschobenen Rohr- oder Schlauchendes (18, 18.1) an dem Anschlussstutzen (3, 3.1), dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebehülse (9, 9.1) an ihrer radialen Innenseite eine Klemmgliedkammer (10) aufweist, in der ein nach Art eines Sprengringes ausgeführter Klemmring (15, 15.1; 15.2, 15.3) in axialer Richtung bewegbar gehalten ist, welche Kammer (10) in radialer Richtung nach außen durch eine in Richtung zum freien Ende des Anschlussstutzens (3, 3.1) geneigte Stellschräge (12), an der der Klemmring (15, 15.1; 15.2, 15.3) anliegend unter Verringerung seines Innendurchmessers von einer Montageposition innerhalb der Klemmgliedkammer (10) in eine Klemmposition bewegbar ist, in...
Patent DE-202011000229-U1 (DE)
Title: Babyträger in Form eines Schalensitzes
IPC: B62B9/12
Filed: 2011-01-31
Abstract: Babyträger in Form eines Schalensitzes (1), bestehend aus einem Bodenteil (2), Seiten- (3a, 3b) und Stirnwänden (4a, 4b), in welchem ein Sitz- (5) und ein Rückenlehnenelement (6) integriert sind, von denen mindestens eines im Neigungswinkel verstellbar gelagert ist, und mit einem an den Seitenwänden (3a, 3b), im Wesentlichen auf der Schwerpunktachse des Babyträgers verschwenkbar gelagerten und mindestens in der senkrechten Tragestellung arretierbaren Tragebügel (17), dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenlehnenelement (6) mit seinem äußeren oberen Ende (7) an der zugeordneten Stirnwand (4b) schwenkbeweglich um eine quer zur Längsachse des Babyträgers verlaufende Achse gelagert ist und dass das andere, innere, untere Ende (8) des Sitz- (5) oder Rückenlehnenelementes (6) mit seitlich nach außen vorstehenden Lagerbolzen (9) in Kulissen (10) jeweils einer schwenkbar an den Seitenwänden (3a, 3b) gelagerten, manuell betätigbaren Hebevorrichtung (11) in Wirkverbindung steht, mittels der das verschwenkbar gelagerte Element (5, 6) aus einer...
Patent DE-202011000707-U1 (DE)
Title: Fluiddichte Zugentlastung
IPC: H02G15/007
Filed: 2011-03-29
Abstract: Fluiddichte Zugentlastung für Kabel, mit mindestens einer in einer Anschlusskomponente vorhandenen Kabelzuführung (10) mit Dichtungsauflage mit einem Kabeldurchlass (12) etwa gleichen Durchmessers wie ein entsprechendes Kabel (40) einer V-Dichtung (20) mit einer Innenöffnung entsprechend dem Kabelaussendurchmesser zum Aufbringen auf den Kabelmantel; wobei das „V” auf die Anschlusseite dar Anschlusskomponente weist und die Außenseite des „V” auf der Dichtungsauflage der Kabelzuführungsöffnung (10) aufliegt; und einer Spritzguss-Umspritzung (30), die auf dem Kabelmantel (40) und auf Aussenmaterial der Anschlusskomponente mit Kabeldurchlass (12) dichtend haftet, das „V” der V-Dichtung ausfüllt und aufweitet, so dass die Kanten des „V” gegen die Innenwand des Kabeldurchlasses (12) und gegen den Kabelaussenmantel aufgeweitet wird und so abdichtet, sowie auf der Dichtungsauflage befestigt wird.
Patent DE-202011003526-U1 (DE)
Title: Objekt als Werbe- und/oder Drittwerbeträger mit Zweitfunktion(-en) als Einrichtungsgegenstand, Möbel, Dekoration, Kunst(-Träger), Verpackung
IPC: G09F21/02
Filed: 2011-09-27
Abstract: Objekt als Werbe- und/oder Drittwerbeträger mit Zweitfunktion(-en) als Einrichtungsgegenstand, Möbel, Dekoration, Kunst(-Träger), Verpackung Die werbliche Nutzbarkeit wird durch die Bauform und/oder die Oberflächengestaltung bestimmt. Die werbliche Nutzbarkeit kann unmittelbar (zum Beispiel einem Produkthersteller, Firma, Eventveranstalter) oder mittelbar, durch einen oder mehrere Dritte (durch Teilung/Zuweisung von Werbefläche), zum Transport einer Werbebotschaft dienen. Das Objekt stellt somit werbetechnisch ein trojanisches Pferd da, bei welchem der Zusatznutzen so weit überwiegt, dass der Zielpersonenkreis die werbliche Ausgestaltung, die möglicherweise sonst als störend empfunden wird, aus praktischem Nutzen, hinnimmt. Der Gegenstand bleibt länger als üblicher Weise eine einfache Verpackung in Nutzung und kann während dieser Zeit seine Werbeaufgabe mehr oder weniger unterschwellig ausüben.
Patent DE-202011051132-U1 (DE)
Title: Transportables Filtermodul zum Filtern von nährstoffarmem Nutzwasser aus einem Pool oder einem Badeteich und Filtereinrichtung
IPC: C02F1/58
Filed: 2011-08-26
Abstract: Transportables Filtermodul zum Filtern von nährstoffarmem Nutzwasser aus einem Pool oder einem Badeteich, mit: – einem Transportbehälter (1) für eine obererdige Anordnung oder zum wenigstens teilweisen Erdeinbau, – einem Biofilter, der in dem Transportbehälter (1) als mehrstufiger Filter gebildet ist, wobei – eine erste Filterstufe als Pflanzenfilter (2) mit einer oberen Schüttung (6) und einer hierauf ausgebildeten Bepflanzung (7) gebildet ist, deren Wurzelwerk (8) sich wenigstens die obere Schüttung (6) durchsetzend in dem Transportbehälter (1) erstreckt, und – eine zweite Filterstufe als Nährstofffilter mit einer unteren Schüttung (9) gebildet ist, die im Transportbehälter (1) unterhalb der oberen Schüttung (6) angeordnet und aus einem Filtermaterial besteht, welches Nährstoffe bindet, nämlich wenigstens Phosphat, das in der ersten Filterstufe im zu filternden, nährstoffarmen Nutzwasser gelöst wurde, – einer Zulaufeinrichtung, die dem Transportbehälter (1) zugeordnet und konfiguriert ist, das zu filternde, nährstoffarme Nutzwasser zum Filtern auf den Biofilter zu...
Patent DE-202011100429-U1 (DE)
Title: Scheibenwischerblattanordnung
IPC: B60S1/38
Filed: 2011-05-09
Abstract: Scheibenwischerblattanordnung, die dahin gehend angepasst ist, durch ein Verbindungsstück (9) mit einem Wischerarm verbunden zu werden, gekennzeichnet durch: ein elastisches Wischerblatt (2), das einen ersten und einen zweiten Endabschnitt (21) und einen sich zwischen dem ersten und dem zweiten Endabschnitt (21) erstreckenden mittleren Abschnitt (22) aufweist, wobei der mittlere Abschnitt (22) zwei Endteile (221) und einen mittleren Teil (222), der sich zwischen den Endteilen (221) erstreckt, aufweist; ein erstes und ein zweites längliches Gehäuse (3), die jeweils an einem oberen Ende (20) des Wischerblattes (2) an dem ersten und dem zweiten Endabschnitt (21) des Wischerblattes (2) befestigt sind und dasselbe bedecken und die aus einem Kunststoffmaterial hergestellt sind; und ein längliches mittleres Gehäuse (4), das zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuse (3) angeordnet ist und zweidas sich zwischen den Endsegmenten (41) erstreckt, aufweist, wobei die Endsegmente (41) des...
Patent DE-202011100507-U1 (DE)
Title: Mobile Spieleinrichtung und ihre Verwendung
IPC: A63F13/71
Filed: 2011-05-11
Abstract: Mobile Spieleinrichtung für die Lotterie- und Wettindustrie mit einem Hauptsteuerteil (1), der online mit dem Server (4) eines zentralen Spielsystems verbunden ist, mit mindestens einer zentralen Anzeigevorrichtung (3), einer zentralen Vorrichtung für die Entgegennahme von Zahlungsmitteln (6) und einem Betreuungsüberwachungsmodul (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Entgegennahme von Zahlungsmitteln (6), die zentrale Anzeigevorrichtung (3) und das Betreuungsüberwachungsmodul (5) außerhalb des Steuerteils (1) angeordnet sind, und mit ihm durch irgendeine bekannte Kabel- oder drahtlose Verbindung verbunden sind, wobei der Steuerteil (1) mit mindestens einem tragbaren Videoterminal (2) verbunden ist.
Patent DE-202011102574-U1 (DE)
Title: Verpackung für Lebensmittel, insbesondere für Frischkäseprodukte, Pasteten, Brotaufstriche und dgl.
IPC: B65B25/10
Filed: 2011-06-30
Abstract: Verpackung für Lebensmittel, insbesondere für Frischkäseprodukte, Pasteten, Brotaufstriche und dgl., mit einem tablettförmigen Bodenteil (2), an dem lösbar ein einen Aufnahmeraum für das Lebensmittel bereichsweise umgrenzender glockenförmiger Deckel (1) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Bodenteil (2) in den Aufnahmeraum vorstehende Halter (13) zur Stabilisierung des Lebensmittels vorgesehen sind.