baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013102067-B4 (DE)
Title: Sicherheitselement und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: MAGGIONI CHRISTOPH
IPC: H02K1/02
Filed: 2013-03-01
Granted: 2018-06-28
Abstract: Wert- und/oder Sicherheitsdokument mit einem Sicherheitselement , das eine Matrix aus einer Vielzahl von einzeln nacheinander aufgebrachten Volumenelementen aufweist, wobei wenigstens eine Teilmenge der Vielzahl von Volumenelementen eine elektrische und/oder elektronische Komponente, z.B. eine Leiterbahn oder einen Chip oder eine OLED, oder einen Lichtleiter ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Sicherheitselement von der Vorderseite bis zur Rückseite des Wert- und Sicherheitsdokuments erstreckt.
Patent DE-102013103378-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit Leistungstransistorzellen und einer Verbindungsleitung
Inventor: MATOY KURT
IPC: H01L27/10
Filed: 2013-04-04
Granted: 2017-05-24
Abstract: Integrierte Schaltung, umfassend: Leistungstransistorzellen, die in einem Zellarray gebildet sind, eine Metallstruktur, die über dem Zellarray gebildet ist, und eine Verbindungsleitung (800, 812, 813, 830), die elektrisch ein erstes Element (901), das in dem Zellarray angeordnet ist, und ein zweites Element (902), das außerhalb des Zellarrays angeordnet ist, verbindet, wobei ein Verbindungsleitungsteil zwischen der Metallstruktur und dem Zellarray angeordnet ist und dieser Verbindungsleitungsteil zwischen einer ersten Achse (891) und einer zweiten Achse (892) verläuft, welche parallel und in einem Abstand zueinander angeordnet sind, und wobei der Abstand größer ist als eine Breite des Verbindungsleitungsteiles und der Verbindungsleitungsteil tangential zu der ersten Achse und der zweiten Achse ist.
Patent DE-102013109006-B4 (DE)
Title: Hydrolager
Inventor: ECKEL HANS-GERD
IPC: F16F13/08
Filed: 2013-08-20
Granted: 2017-07-27
Abstract: Hydrolager (10), insbesondere ein schaltbares Hydrolager, umfassend ein Traglager (12) und ein Auflager (14), die durch eine elastomere Tragfeder (16) miteinander verbunden sind, eine Arbeitskammer (18) und eine Ausgleichskammer (22), die mit einem Fluid (26) gefüllt und durch eine Trennwand (20) voneinander getrennt und über einen in die Trennwand (20) eingebrachten Dämpfungskanal (28) miteinander verbunden sind, und einen Tilgerkanal (50), der über eine Stelleinrichtung (48) schaltbar ist, wobei in einer ersten Schaltstellung der Stelleinrichtung (48) der Tilgerkanal (50) inaktiv und in einer zweiten Schaltstellung der Stelleinrichtung (48) der Tilgerkanal (50) aktiv ist, und wobei die Stelleinrichtung (48) einen elektrisch ansteuerbaren Elektromagneten (54) und einen über eine elastische Membran (40) schwingfähig aufgehängten Anker (52) aufweist, wobei die Membran (40) ein erstes freies Ende (42) und ein zweites freies Ende (46) aufweist, die durch einen Mittenbereich verbunden sind, wobei die Membran (40) von einem Begrenzungselement (64) umgeben ist, das derart ausgebildet ist, dass sich der Mittenbereich der Membran (40) in der ersten Schaltstellung an das Begrenzungselement (64) anlegt und in der zweiten Schaltstellung von dem Begrenzungselement (64) beabstandet ist, wobei das Begrenzungselement (64) an dem Anker (52) festgelegt ist.
Patent DE-102013114557-B4 (DE)
Title: Medizinisches Instrument mit flexiblem Zahnriemen
Inventor: FRINGS HERMANN-JOSEF
IPC: A61B17/28
Filed: 2013-12-19
Granted: 2017-05-11
Abstract: Medizinisches Instrument, mit einem Schaft (12, 52), der ein distales (14, 54) und ein proximales Ende (16, 56) aufweist, mit einem am distalen Ende (14, 54) angeordneten Maulkopf (18, 58), der zwei Maulteile (20, 22; 60, 62) aufweist, von denen zumindest eines (22; 60, 62) verschwenkbar ausgebildet ist, mit zumindest einem Betätigungselement (24; 72, 74) zum Verschwenken des verschwenkbaren Maulteiles (22; 60, 62), wobei das verschwenkbare Maulteil (22; 60, 62) um eine Achse (38, 80) verschwenkbar ist und zumindest einen Zahnradabschnitt (40; 64, 66) aufweist, der mit einer Verzahnung (34; 68, 70) am distalen Endabschnitt (30) des Betätigungselementes (24; 72, 74) derart kämmt, dass ein axiales Bewegen des Betätigungselementes (24; 72, 74) ein Verschwenken eines Maulteiles (22; 60, 62) bewirkt, und mit am proximalen Ende des Schaftes (12, 52) angeordneten Steuerelementen zum Steuern der Bewegung des zumindest einen Betätigungselementes (24; 72, 74), dadurch gekennzeichnet, dass der distale Endabschnitt (30) des zumindest einen Betätigungselementes (24; 72, 74) flexibel ist, und dass ein flexibler Endabschnitt (30) distalseitig des Zahnradabschnittes (40; 64, 66) in einen Hohlraum (44; 76) eines Maulteiles (20, 22; 60, 62) ein- und ausfahrbar ist.
Patent DE-102013114641-B4 (DE)
Title: Harnstoffwasserlösungs-Zufügungs-Steuereinheit
Inventor: TOUKAIRIN MASAKAZU
IPC: F01N9/00
Filed: 2013-12-20
Granted: 2019-08-14
Abstract: Harnstoffwasserlösungs-Zufügungs-Steuereinheit (31) für eine Harnstoffwasserlösungs-Zufügungsvorrichtung (30), welche einen Injektor (20), der eine Harnstoffwasserlösung zu einem Abluftgas, das durch eine Abluftleitung (13) strömt, injiziert, einen Tank (14), welcher die Harnstoffwasserlösung, welche dem Injektor zugeführt wird, aufnimmt, und einen Erfassungsabschnitt (32), welcher eine Menge der Harnstoffwasserlösung, welche in dem Tank (14) aufgenommen ist, erfasst, einschließt, wobei die Harnstoffwasserlösungs-Zufügungs-Steuereinheit beinhaltet:
 einen Steuerabschnitt (34), welcher eine Injektionsmenge der Harnstoffwasserlösung, welche von dem Injektor zu dem Abluftgas injiziert wird, einstellt, wobei der Steuerabschnitt den Injektor auf Grundlage der Injektionsmenge zum Öffnen oder Schließen steuert, und
 ein korrigierender Abschnitt (35), welcher eine Schätzung einer Injektionscharakteristik zum Schätzen der Injektionscharakteristik des Injektors aus einer Differenz zwischen einer Summe an Injektionsmengen und einer verringerten Menge der Harnstoffwasserlösung, welche aus der Menge der Harnstoffwasserlösung berechnet wird, ausführt, wobei der korrigierende Abschnitt eine Korrektur der Injektionsmenge zum Korrigieren der Injektionsmenge auf Grundlage der Injektionscharakteristik ausführt,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Harnstoffwasserlösungs-Zufügungsvorrichtung (30) ferner einen Katalysator (17), welcher in der Abluftleitung (13) vorgesehen ist und eine Zerlegung eines in dem Abluftgas enthaltenen Stickstoffoxids fördert, einen ersten NOx-Sensor (33), welcher nahe einem Einlass des Katalysators angeordnet ist, und einen zweiten NOx-Sensor (37), welcher nahe einem Auslass des Katalysators angeordnet ist, einschließt, wobei
 der korrigierende Abschnitt (35) die Korrektur der Injektionsmenge beendet, wenn eine Konzentration des Stickstoffoxids, welche durch den zweiten NOx-Sensor erfasst wird, größer ist als die Konzentration des Stickstoffoxids, welche durch den ersten NOx-Sensor erfasst wird.
Patent DE-102013200305-B4 (DE)
Title: Trennwand
Inventor: BERGTHOLD JÖRG
IPC: F16B7/04
Filed: 2013-01-11
Granted: 2018-01-18
Abstract: Es wird eine Trennwand mit mindestens einem Wandelement beschrieben. Das Wandelement besteht aus mindestens einer Platte, wobei an mindestens einer Außenkante der Platte mindestens ein Klemmbeschlag angeordnet ist. Der Klemmbeschlag weist mindestens einen Grundkörper und mindestens eine Klemmbacke auf, wobei die Klemmbacke, unter Klemmung der Platte, mittels mindestens einer Klemmschraube an dem Grundkörper festlegbar ist. die Klemmschraube greift in eine Gewindebohrung einer Hammerkopfmutter ein, wobei die Hammerkopfmutter an beliebiger Position entlang der Erstreckung einer Aufnahmenut des Grundkörpers anordbar ist.
Patent DE-102013204118-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Alarmierung bei Spurabweichungen eines Fahrzeugs
Inventor: CODONESU SERGIO
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-03-11
Granted: 2018-05-03
Abstract: Verfahren zur Alarmierung bei Spurabweichungen eines Fahrzeugs mit einer aktiven Vorderachslenkung (AFS), mit den Schritten:- Erfassen (20) von Fahrzeugdaten (4);- Erzeugen (21) eines Aktivierungssignals (A) basierend auf den Fahrzeugdaten (4);- Erzeugen (22) einer haptischen Warnung (W) mittels der aktiven Vorderachslenkung (AFS) in Abhängigkeit von dem Aktivierungssignal (A), dadurch gekennzeichnet, dass Eingaben eines Fahrers (5) des Fahrzeugs erfasst und für das Erzeugen des Aktivierungssignals (A) und/oder das Erzeugen der haptischen Warnung (W) berücksichtigt werden, wobei die erfassten Eingaben des Fahrers (5) dazu dienen, die Intensität der Warnung einzustellen und zu konfigurieren, wie frühzeitig die Warnung im Hinblick auf das Verlassen der Fahrspur ausgegeben wird.
Patent DE-102013208371-B4 (DE)
Title: Zurückstellbare einrichtungen
Inventor: AC SHIVARAM
IPC: G12B1/02
Filed: 2013-05-07
Granted: 2018-03-29
Abstract: Einrichtung (10) zur zyklischen Betätigung einer Komponente (12) zwischen einem ersten Zustand (14) und einem zweiten Zustand (16), wobei die Einrichtung (10) umfasst: ein Element (28), das aus einer Formgedächtnislegierung gebildet und in einer ersten Richtung (36) zusammenziehbar ist, wobei die Formgedächtnislegierung in Ansprechen auf eine Quelle thermischer Energie (34) zwischen einer kristallographischen Martensitphase und einer kristallographischen Austenitphase überleitbar ist; und eine Rückstellvorrichtung (20), die mit dem Element (28) verbunden ist und durch dieses angetrieben wird, wobei die Rückstellvorrichtung (20) umfasst: ein Verbindungselement (50), das mit der Komponente (12) in Verbindung steht und in einer zweiten Richtung (52), die der ersten Richtung (36) entgegengesetzt ist, verschiebbar ist, und eine Scheibe (58), die um eine Drehachse (56) drehbar ist und mit dem Verbindungselement (50) in funktionaler Verbindung steht; wobei die Rückstellvorrichtung (20) durch das Element (28) aus einem Anfangszustand (22), in dem die Formgedächtnislegierung die kristallographische Martensitphase aufweist und sich die Komponente (12) in dem ersten Zustand (14) befindet, in einen betätigten Zustand (24), in dem die Formgedächtnislegierung die kristallographische Austenitphase aufweist und sich die Komponente (12) in dem zweiten Zustand (16) befindet, betätigbar ist; wobei die Rückstellvorrichtung (20) aus dem betätigten Zustand (24) in einen Rückstellzustand (26) zurückstellbar ist, in welchem die Formgedächtnislegierung von der kristallographischen Austenitphase in die kristallographische Martensitphase übergeht, während sich die Komponente (12) in dem ersten Zustand (14) befindet; wobei die Rückstellvorrichtung (20) ferner aus dem Rückstellzustand (26) in den Anfangszustand (22) zurückstellbar ist; und wobei sich das Element (28) in der ersten Richtung (36) zusammenzieht, wenn die Formgedächtnislegierung von der kristallographischen Martensitphase in die kristallographische Austenitphase übergeht, und dadurch die Scheibe (58) um die Drehachse (56) dreht und das Verbindungselement (50) in der zweiten Richtung (52) verschiebt, um die Komponente (12) in den zweiten Zustand (16) zu verstellen.
Patent DE-102014005234-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Rohren oder Stangen
Inventor: STOLDT FREDERIK
IPC: E21B19/10
Filed: 2014-04-03
Granted: 2015-12-03
Abstract: Vorrichtung (1) zum Halten von Rohren oder Stangen mit einem Grundkörper (8), der in einen Stützkörper (2) einsetzbar ist und eine sich in Absenkrichtung der Rohre um einen Konuswinkel verjüngende Innenumfangswandung (24) hat, und mit einer Vielzahl von keilförmigen Klemmelementen (12, 14, 16, 18), die jeweils eine um den Konuswinkel angestellte rückseitige Schrägfläche (26) und eine vordere Klemmfläche (28) zum abschnittsweisen Umgreifen der Rohre haben, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmelemente (12, 14, 16, 18) rückseitig jeweils zumindest ein Halteelement (20) haben, an dem jeweils zumindest ein um den Konuswinkel angestelltes verfahrbares Hubelement (50, 52) angreift, das in einem Aufnahmeschacht (22) des Grundkörpers (8) angeordnet ist, wobei in den Aufnahmeschächten (22) jeweils eine Zylinderkolbenanordnung (44) angeordnet ist, in deren Zylinder (46) ein Kolben (50) geführt ist, der zusammen mit seiner Kolbenstange (52) das jeweilige Hubelement bildet, und wobei die Halteelemente (20) rohrartige Körper sind, in deren Innenräumen die Kolbenstangen (52) mit ihren aus dem jeweiligen Zylinder (46) herausragenden Stangenabschnitt verlaufen und die auf den Zylindern (46) verschiebbar sind.
Patent DE-102014010106-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungssystem
Inventor: OKADA KOHEI
IPC: F16H59/44
Filed: 2014-07-08
Granted: 2019-09-05
Abstract: Fahrzeugsteuerungssystem zum Steuern eines Fahrzeugs, das mit einem Motor (1) und einem mit dem Motor (1) gekoppelten Getriebe (24) ausgestattet ist, umfassend:
 einen Moduseinstellabschnitt (23), der ausgelegt ist, um selektiv einen Normalmodus oder einen Sportmodus als Fahrzeugfahrmodus einzustellen;
 einen Sollbeschleunigungsverhalten-Speicherabschnitt (20c), der darin ein Sollbeschleunigungsverhalten bezüglich jedes Gaspedalwinkels speichert, wobei das Sollbeschleunigungsverhalten sowohl für den Normalmodus als auch den Sportmodus so eingestellt wird, dass eine Sollbeschleunigung des Fahrzeugs bei einer Zunahme der Fahrzeuggeschwindigkeit kleiner wird;
 einen Übersetzungsverhalten-Speicherabschnitt (20d), der darin ein Übersetzungsverhalten zum Ändern einer Übersetzung des Getriebes (24) in einem vorgegebenen Muster sowohl für den Normalmodus als auch den Sportmodus beruhend auf dem Gaspedalwinkel und der Fahrzeuggeschwindigkeit speichert;
 einen Sollbeschleunigungsberechnungsabschnitt (20e), der ausgelegt ist, um in einer Situation, in der von dem Moduseinstellabschnitt (23) der Normalmodus oder der Sportmodus eingestellt ist, einen Sollbeschleunigungswert unter Verwenden des Sollbeschleunigungsverhaltens beruhend auf dem Gaspedalwinkel und der Fahrzeuggeschwindigkeit zu berechnen;
 einen Übersetzungsberechnungsabschnitt (20f), der ausgelegt ist, um in der Situation, in der von dem Moduseinstellabschnitt (23) der Normalmodus oder der Sportmodus eingestellt ist, einen Übersetzungswert unter Verwenden des Übersetzungsverhaltens beruhend auf dem Gaspedalwinkel und der Fahrzeuggeschwindigkeit zu berechnen; und
 einen Motorsteuerabschnitt (20a), der ausgelegt ist, um beruhend auf dem von dem Sollbeschleunigungsberechnungsabschnitt (20e) berechneten Sollbeschleunigungswert und dem von dem Übersetzungsberechnungsabschnitt (20f) berechneten Übersetzungswert ein Motorabtriebsmoment so zu steuern, dass eine Beschleunigung des Fahrzeugs deckungsgleich mit dem berechneten Sollbeschleunigungswert werden kann,
 wobei das Sollbeschleunigungsverhalten so eingestellt wird, dass bei Vergleich unter den gleichen Bedingungen hinsichtlich des Gaspedalwinkels und der Fahrzeuggeschwindigkeit die Sollbeschleunigung für den Sportmodus größer als die Sollbeschleunigung für den Normalmodus ist und bei Vergleich unter der gleichen Bedingung hinsichtlich des Gaspedalwinkels eine Differenz zwischen der Sollbeschleunigung für den Sportmodus und der Sollbeschleunigung für den Normalmodus bei einer Zunahme der Fahrzeuggeschwindigkeit kleiner wird, 
 und wobei das Sollbeschleunigungsverhalten so eingestellt wird, dass bei Vergleich unter der gleichen Bedingung hinsichtlich des Gaspedalwinkels eine Fahrzeuggeschwindigkeit, bei der die Sollbeschleunigung für den Sportmodus null wird, größer als eine Fahrzeuggeschwindigkeit ist, bei der die Sollbeschleunigung für den Normalmodus null wird.
Patent DE-102014013649-B4 (DE)
Title: Adaptives, entfaltbares Rückhalteelement für ein Fahrzeugsicherheitssystem, Gassackmodul und Fahrzeugsicherheitssystem mit einem solchen Rückhalteelement sowie Verwendung des Flossenstrahleffekts in einem adaptiven Rückhaltesystem
Inventor: JUNG CHRISTIAN
IPC: B60R21/214
Filed: 2014-09-19
Granted: 2023-08-10
Abstract: Fahrzeug mit einem Fahrzeugsicherheitssystem mit einem Rückhalteelement (10) mit wenigstens zwei zumindest abschnittsweise im Wesentlichen v-förmig zueinander angeordneten Schenkelelementen (11, 12), zwischen denen mindestens eine Querstrebe (13, 14, 15) angeordnet ist, die die Schenkelelemente (11, 12) verbindet, wobei die Schenkelelemente und/oder die Querstrebe (13, 14, 15) aufblasbar sind bzw. ist, wobei das Rückhalteelement (10) zwei Basisenden (17) und eine den Basisenden (17) gegenüberliegende Spitze (16) aufweist, wobei die Basisenden (17) ortsfest im Fahrzeug (20) fixiert sind und die Spitze (16) in einem entfalteten Zustand des Rückhalteelements (10) frei in einen Innenraum (25) des Fahrzeugs (20) ragt, und wobei die Basisenden (17) zwischen zwei in Fahrtrichtung nebeneinander angeordneten Sitzen (21) in oder an einer Mittelkonsole (24) fixiert sind.
Patent DE-102014102247-B4 (DE)
Title: Schlauchstecksystem einer landwirtschaftlichen Verteilmaschine
Inventor: BERENDSEN MARK
IPC: F16L33/20
Filed: 2014-02-21
Granted: 2017-08-03
Abstract: Schlauchstecksystem (1) einer landwirtschaftlichen Verteilmaschine (15) zum Ausbringen von granuliertem oder gekörntem Material wie Dünger oder Saatgut, wobei das Material durch elastische, formstabile Schlauchleitungen (2) transportiert wird, wobei ein Ende der Schlauchleitung (2) in eine Stecköffnung (3) an einen Auslass (4) eingesteckt ist und das andere Ende der Schlauchleitung (2) in eine Stecköffnung (6) an einen Einlass (7) eingesteckt ist, wobei zumindest ein Ende der Schlauchleitung (2) mit einer weiteren Außenhülse (9) versehen ist, welche lösbar auf das Ende der Schlauchleitung aufgesteckt ist und zumindest teilweise in eine Stecköffnung (3, 6) am Einlass (7) oder Auslass (4) hineinragt, wobei die Stecköffnung (3, 6) und die Außenhülse (9) gegen axiale Beweglichkeit zueinander arretierbar ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenfläche der Außenhülse (9) eine oder mehrere Erhebungen (10) aufweist, welche den lichten Innendurchmesser der Außenhülse (9) bilden und der lichte Innendurchmesser der Außenhülse (9) im eingesteckten Zustand kleiner ist als der Nenndurchmesser der Außenfläche der Schlauchleitung (2), wobei sich die Außenhülse (9), welche in ihrem Innendurchmesser durch Erhebungen partiell verengt ist, mit ihren Erhebungen in das teilweise elastische Material der Schlauchleitung (2) eindrückt, wobei die Wandung der Schlauchleitung (2), vorzugsweise die Außenwandung mit spiralförmigen Elementen ausgebildet ist und eine oder mehrere Erhebungen (10) der Innenfläche der Außenhülse (9) ebenfalls spiralförmig ausgebildet sind, wobei der Drehsinn mit jenem der spiralförmigen Elemente der Schlauchleitungen übereinstimmt.
Patent DE-102014117233-B4 (DE)
Title: Grundleiste zum Verbinden mit einer Leiterplatte
Inventor: PIETSCHMANN SENTA
IPC: H01R13/50
Filed: 2014-11-25
Granted: 2018-03-01
Abstract: Grundleiste (1) zum Verbinden mit einer Leiterplatte (3), mit  – einer längs entlang einer Längsrichtung (L) erstreckten, ersten Seitenwandung (11),  – einer längs entlang der Längsrichtung (L) erstreckten, zweiten Seitenwandung (12), die entlang einer quer zur Längsrichtung (L) gerichteten Querrichtung (Q) zu der ersten Seitenwandung (11) beabstandet ist, so dass zwischen den Seitenwandungen (11, 12) ein Aufnahmeraum (13) gebildet ist, in den ein oder mehrere Steckerelemente (2) in eine Einsteckrichtung (E) einzustecken sind, und  – einer Basis (10), die die erste Seitenwandung (11) und die zweite Seitenwandung (12) miteinander verbindet und eine Mehrzahl von Aufnahmeöffnungen (103) zum Aufnehmen von elektrischen Kontaktelementen (14) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Schwerpunkt (M) der Grundleiste (1) dem geometrischen Schwerpunkt eines die Grundleiste einhüllenden, gedachten Quaders (B) entspricht.
Patent DE-102014204090-B4 (DE)
Title: Federbeinanordnung
Inventor: BREUN WOLFGANG
IPC: B62D17/00
Filed: 2014-03-06
Granted: 2018-12-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Federbeinanordnung mit einem ein Behälterrohr (1) aufweisenden Stoßdämpfer, wobei an dem unteren Bereich des Behälterrohrs (1) ein U-förmiger Zusammenbaubügel (2) angeordnet ist, der mit seinem Bodenbereich (3) das Behälterrohr (1) umschließt und mit diesem fest verbunden ist und zwischen dessen quer zur Längserstreckung des Behälterrohres (1) von diesem wegragenden Schenkeln (4) ein Radträger (11) hineinragt und mit den Schenkeln (4) verbindbar ist, wobei der Radträger (11) eine oder mehrere dem Zusammenbaubügel (2) zugewandte Stützflächen (12, 12') aufweist, an denen die dem Radträger (11) zugewandte Stirnseite eines oder beider Schenkel (4) des Zusammenbaubügels (2) oder die dem Radträger (11 )zugewandte Stirnseite (13, 14) eines an dem Behälterrohr (1) abgestützten Abstützteils (6) den Radsturz bestimmend in Anlage ist, wobei der als Stahlblechbiegeteil ausgebildete U-förmige Zusammenbaubügel (2) oder das als Stahlblechbiegeteil ausgebildete Abstützteil (6) zumindest an einem Teil ihrer an der oder den Stützflächen (12, 12') des Radträgers (11) anliegenden Stirnseiten (13, 14) den Radsturz bestimmend bearbeitet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnseiten (13, 14) des Zusammenbaubügels (2) oder des Abstützteils (6) erst dann bearbeitet werden, wenn der Zusammenbaubügel (2) durch Aufpressen auf das Behälterrohr (1) und Verschweißen endgültig mit dem Behälterrohr (1) verbunden ist.
Patent DE-102014209246-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-steuer-/regelvorrichtung und verfahren zum steuern/regeln derselben
Inventor: TANIDA KOJI
IPC: F16H61/68
Filed: 2014-05-15
Granted: 2017-09-07
Abstract: Fahrzeug-Steuer-/Regelvorrichtung, umfassend: eine Steuer-/Regeleinheit (14), welche einen Schalt-Modus eines Automatikgetriebes (16) durch einen Aktuator auf Grundlage einer von einer Fahrzeuggeschwindigkeit-Detektionseinheit (26) detektierten Fahrzeuggeschwindigkeit und eines Betätigungs-Ergebnisses einer Schaltmodus-Auswahleinheit (12) durch einen Fahrer umschaltet, wobei die Steuer-/Regeleinheit (14) automatisch durch den Aktuator den Schaltmodus in einen Park-Modus umschaltet, wenn eine Fahrzeug-Leistungsquelle ausgeschaltet ist oder eine Antriebsquelle angehalten ist, in einem Zustand, in dem die von der Fahrzeuggeschwindigkeit-Detektionseinheit (26) detektierte Fahrzeuggeschwindigkeit gleich oder kleiner ist als eine vorbestimmte Geschwindigkeit, und die Steuer-/Regeleinheit (14) den Fahrer mittels einer Benachrichtigungs-Einheit (30) benachrichtigt, wenn eine vorbestimmte Schaltmodus-Auswahlbetätigung durch die Schaltmodus-Auswahleinheit (12) in einem Zustand durchgeführt wird, in dem die Fahrzeug-Leistungsquelle eingeschaltet ist oder die Antriebsquelle angetrieben wird; und die Steuer-/Regeleinheit (14) einen Neutral-Modus weiterführt, wenn eine Betätigung durchgeführt wird, in welcher die Fahrzeug-Leistungsquelle ausgeschaltet ist oder die Antriebsquelle angehalten ist, während die Benachrichtigungs-Einheit (30) benachrichtigt, wobei die Steuer-/Regeleinheit (14) den Fahrer für eine zweite vorbestimmte Zeitspanne mittels der Benachrichtigungs-Einheit (30) benachrichtigt, eine Benachrichtigung beendet, wenn die Benachrichtigung durch die Benachrichtigungs-Einheit (30) die zweite vorbestimmte Zeitspanne überschreitet, und den Schaltmodus automatisch durch den Aktuator in den Park-Modus umschaltet, wenn die Betätigung, in welcher die Fahrzeug-Leistungsquelle ausgeschaltet wird oder die Antriebsquelle angehalten wird, durchgeführt wird, nachdem die Benachrichtigung endet.