baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019203954-A1 (DE)
Title: Verbesserter Lippen-und Wangenexpander
Inventor: HORVATH DOMONKOS
IPC: A61C19/00
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abdecken der Lippen und Mundwinkel und zum Abhalten der Lippen, Wangen und Mundwinkel von den Zahnreihen im Mund eines Patienten.
Patent DE-102019207119-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Uhrglases mit mindestens einer Ausnehmung und Werkzeug für ein derartiges Verfahren
Inventor: BONKE MICHAEL
IPC: C03B23/03
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Uhrglases (10) mit mindestens einer Ausnehmung. Das Verfahren umfasst die Schritte des Bereitstellens eines Ausgangsglases (1), welches eine größere Ursprungsdicke (d1) als eine vorbestimmte Dicke (d10) des Uhrglases (10) aufweist, des Erhitzens des Ausgangsglases (1) auf eine vorbestimmte Temperatur unterhalb der Schmelztemperatur des Ausgangsglases (1), des Einpressens mindestens einer Ausnehmung (2) in das Ausgangsglas (1), und des Bearbeitens des Ausgangsglases (1) mit der darin eingepressten mindestens einen Ausnehmung (2), so dass die Dicke des Ausgangsglases (1) auf die vorbestimmte Dicke (d10) des Uhrglases (10) zum Formen des Uhrglases (10) reduziert wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Werkzeug, welches bei einem Verfahren zum Herstellen eines Uhrglases (10) mit mindestens einer Ausnehmung (2) benutzt wird.
Patent DE-102019210077-A1 (DE)
Title: Ventilator mit Spiralgehäuse und Spiralgehäuse für einen Ventilator
Inventor: LÖRCHER FRIEDER
IPC: F04D29/42
Filed: 2019-07-09
Abstract: Ein Ventilator mit einem Laufrad mit insbesondere rückwärts gekrümmten Flügeln und mit einem Spiralgehäuse, dessen Strömungskanal durch eine innere Spiralkontur des Gehäuses gebildet ist, wobei der Strömungskanal die vom Laufrad geförderte Luft bis hin zu einem Auslass führt, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Spiralkontur mit ihren lokalen Steigungswinkeln an den Abströmwinkel aus dem Laufrad angepasst ist.
Patent DE-102019211961-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Düngemittelgranulat
Inventor: JACOB MICHAEL
IPC: C05B19/00
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Herstellung von Düngemittelgranulat umfassend eine über einen Rohstoffzulauf (6), einen Säurezulauf (7) und einen Reaktorablauf (8) verfügende, einen Reaktor (3) aufweisende Reaktoreinheit (4) zur Erzeugung einer Suspension aus einem phosphathaltigen Rohstoff und einer Säure sowie eine Sprüheinrichtung (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine stromauf der Sprüheinrichtung (10) angeordnete Mahleinheit (2) für den phosphathaltigen Rohstoff aufweist.
Patent DE-102019215287-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Batteriesystems, Batteriesystem für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: GALAMB GERGELY
IPC: B60L58/24
Filed: 2019-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Batteriesystems (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Batteriesystem (10) mindestens eine Batteriezelle (2) und mindestens einen Halbleiterschalter (61, 62) umfasst, wobei der mindestens eine Halbleiterschalter (61, 62) derart thermisch mit der mindestens einen Batteriezelle (2) gekoppelt ist, dass Wärme von dem mindestens einen Halbleiterschalter (61, 62) zu der mindestens einen Batteriezelle (2) übertragbar ist Dabei wird der mindestens eine Halbleiterschalter (61, 62) in einem linearen Bereich betrieben, bis eine Betriebstemperatur der mindestens einen Batteriezelle (2) eine vorgegebene Grenztemperatur überschreitet. Die Erfindung betrifft auch ein Batteriesystem (10) für ein Kraftfahrzeug, welches mindestens eine Batteriezelle (2) und mindestens einen Halbleiterschalter (61, 62) umfasst, wobei der mindestens eine Halbleiterschalter (61, 62) derart thermisch mit der mindestens einen Batteriezelle (2) gekoppelt ist, dass Wärme von dem mindestens einen Halbleiterschalter (61, 62) zu der mindestens einen Batteriezelle (2) übertragbar ist, wobei das Batteriesystem (10) zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens eingerichtet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug, umfassend mindestens ein erfindungsgemäßes Batteriesystem (10), welches mit einem erfindungsgemäßen Verfahren betrieben wird.
Patent DE-102019215831-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Lichtpulsen eines Lidar-Systems
Inventor: SCHNITZER REINER
IPC: G01S17/10
Filed: 2019-10-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erzeugung von Lichtpulsen eines Lidar-Systems beschrieben, aufweisend folgende Schritte:a) Erzeugen einer Lichtpulssequenz umfassend mindestens einen ersten Lichtpuls und einen zweiten Lichtpuls unterschiedlicher Intensität durch ei-ne Lichtquelle, insbesondere einen Laser;b) Aussenden der Lichtpulssequenz durch das Lidar-System.c) Empfangen eines von einem Objekt reflektierten Teils der Lichtpulssequenz durch das Lidar-System;d) Auswerten des empfangenen Teils der Lichtpulssequenz zur Entfernungsmessung.Weiterhin wird ein entsprechendes Lidar-System, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium beschrieben.
Patent DE-102019216358-A1 (DE)
Title: Airbagsystem mit Airbagstütze
Inventor: SPERBER JOHANNES
IPC: B60R21/213
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Airbagsystem mit zumindest einem innenseitig im Bereich eines Fahrzeugdachs (1) eines Kraftfahrzeugs angeordneten Airbag (2a, 2b), wobei sich der Airbag (2a, 2b) bei einem Unfallgeschehen in Richtung eines Innenbereichs (3) einer Fahrgastzelle (4) entfaltet. Hierbei ist an dem Fahrzeugdach (1) zumindest eine zwischen einer Ruhestellung und einer Unfallstellung (P1) überführbare Airbagstütze (5) angeordnet, welche sich in Unfallstellung (P1) vom Fahrzeugdach (1) in den Innenbereich (3) der Fahrgastzelle (4) des Kraftfahrzeugs erstreckt, sodass sich der entfaltende und/oder entfaltete Airbag (2a, 2b) an der Airbagstütze (5) abstützt.
Patent DE-102019219331-A1 (DE)
Title: Reibungsbremse
Inventor: JUNGBECKER JOHANN
IPC: F16D65/095
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungsbremse (200) mit einem Bremssattelhalter (202) und einem Bremssattelgehäuse (204), wobei an dem Bremssattelhalter (202) wenigstens zwei Führungsbolzen (206) angeordnet sind, die parallel zu einer Zuspannrichtung (108, 112) der Reibungsbremse (200) ausgerichtet sind und an denen das Bremssattelgehäuse (204) entlang der Zuspannrichtung (108, 112) verschiebbar gelagert ist, wobei in dem Bremssattelgehäuse (204) ein Druckkolben (110) mit einem auf dem Druckkolben (110) angeordneten ersten Reibbelag (100) entlang der Zuspannrichtung (108) verschiebbar gelagert ist und wobei an dem Bremssattelgehäuse (204) ein dem ersten Reibbelag (100) gegenüberliegender zweiter Reibbelag (100) angeordnet ist. Dabei ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass an dem Bremssattelgehäuse (204) Lagerbuchsen (208) für die Führungsbolzen (206) angeordnet sind, wobei innerhalb der Lagerbuchsen (208) jeweils eine Rückstellvorrichtung (216) für die Führungsbolzen (206) angeordnet ist, die bei einer Verschiebung des Bremssattelgehäuses (204) relativ zu dem Bremssattelhalter (202) in Zuspannrichtung (112) des Bremssattelgehäuses (204) eine der Verschiebung des Bremssattelgehäuses (204) entgegen gerichtete Rückstellkraft (316) auf das Bremssattelgehäuse (204) bewirkt.
Patent DE-102019219767-A1 (DE)
Title: Markierungslampensystem
Inventor: TEZUKA NOBUTAKA
IPC: B60Q1/24
Filed: 2019-12-16
Abstract: Ein Markierungslampensystem umfasst einen Sensor, der konfiguriert ist, um Informationen um ein Fahrzeug herum zu erfassen, einen Projektor, der konfiguriert ist, um ein Bild auf eine Straßenoberfläche um das Fahrzeug herum zu projizieren, eine Steuerung, die konfiguriert ist, um den Projektor basierend auf einem Erfassungsergebnis des Sensors zu steuern, und eine Markierungslampe mit einem lichtemittierenden Bereich um den Sensor und den Projektor herum.
Patent DE-102019220617-A1 (DE)
Title: Montageeinheit
IPC: E06B9/24
Filed: 2019-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montageeinheit zur Montage eines Fensters und/oder einer Verschattungseinrichtung, umfassend: ein erstes Rahmenelement, ein zweites Rahmenelement sowie ein drittes Rahmenelement, wobei das erste Rahmenelement und/oder das zweite Rahmenelement mit einem Deckelement verbunden ist, das zum Ausbilden eines Abschnitts eines Gehäuses eingerichtet ist.
Patent DE-102020001266-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: KNEIP JÖRG
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit zumindest einem Fahrzeugsitz und einer Überwachungseinrichtung zur Überwachung einer auf dem Fahrzeugsitz sitzenden Person.Erfindungswesentlich ist dabei,- dass die Überwachungseinrichtung eine als Erfassungseinrichtung ausgebildete Sitzmatte aufweist, auf der die Person auf dem Fahrzeugsitz sitzt, und/oder- dass die Überwaschungseinrichtung eine als Erfassungseinrichtung ausgebildete und von der Person tragbaren Maske aufweist,- dass die Erfassungseinrichtung zumindest einen Sensor aufweist, über welchen zumindest ein Schlafparameter, beispielsweise eine Schlafphase oder ein Schlafrhythmus, der Person erfassbar ist.Hierdurch kann ein Fahrkomfort, insbesondere beim autonomen Fahren, deutlich erhöht werden.
Patent DE-102020001872-A1 (DE)
Title: Drucksystem, druckvorrichtung, verfahren zum steuern einer druckvorrichtung und einer informationsverarbeitungsvorrichtung, und speichermedium
Inventor: SAKO RITSUTO
IPC: B41J29/393
Filed: 2020-03-20
Abstract: Es wird bestimmt, ob einer Druckeinstellung oder einem durch einen Universaldruckdienst, der auf einer Informationsverarbeitungsvorrichtung durchgeführt wird, voreingestellten Druck Priorität eingeräumt wird. Dadurch ist es möglich, einen Konflikt in Einstellungen aufzulösen.
Patent DE-102020002755-A1 (DE)
Title: Kohlendioxidneutrale Biokonverteranlagen zur Herstellung von Biogas mit Wasserstoff und aktivierten Kohlemassen in der Gärflüssigkeit der Biokonverter
Inventor: NEFIGMANN SVEN
IPC: C12M1/107
Filed: 2020-05-09
Abstract: Kohlendioxidneutrale Biokonverteranlage (BKA) gemäß Figur 1, umfassend- mindestens einen Biokonverter (BK) zur einstufigen oder mehrstufigen Herstellung von Biogas (BG) durch Fermentation von Biomasse (BM) in einer mit Agitationsmitteln bewegten Gärflüssigkeit (GF) in der Gegenwart von elementarem Wasserstoff, hydrogenotrophen und methanogenen Archaeen und aktivierten Kohlemassen (K; KM),- einen Ammoniakvorrat (NH3), der mit einer Ammoniakleitung (NH3L) mit- einem Ammoniakcracker (AC) zur Herstellung von Wasserstoff und Stickstoff (H2/N2) durch die katalytische Spaltung von Ammoniak verbunden ist, und- eine Leitung (LH2/N2) zur Einleitung des erzeugten Wasserstoffs (H2) oder des Wasserstoff-Stickstoff-Gemischs (H2/N2) in den mindestens einen Biokonverter (BK) und/oder- eine Vorrichtung (VBK) zur Behandlung von aktivierten Kohlemassen (K; KM) mit Wasserstoff (H2) bei höherem Druck mit einer Druckleitung (25) und einer Sprühlanze (28) zur Injektion der wasserstoffhaltigen Kohlemassen (K; KM) in die Gärflüssigkeit (GF), wobei das Ammoniak mithilfe erneuerbarer Energien hergestellt und der Ammoniakcracker (AC) mit erneuerbaren Energien betrieben wird; Konvertierungsverfahren, Verfahren zur Injektion von wasserstoffhaltigen Kohlemassen (H2K; H2KM) und Verwendung der Gärprodukte (KBM).
Patent DE-102020005763-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: B60W30/08
Filed: 2020-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines automatisiert, insbesondere hochautomatisiert und/oder fahrerlos und/oder autonom, fahrenden Fahrzeugs (1), wenn dieses sich einem als überfahrbar klassifizierten Hindernis (H) nähert.Erfindungsgemäß wird in Abhängigkeit von einer Umgebungssituation entschieden, ob das Fahrzeug (1) dem Hindernis (H) ausweichen soll oder ob das Hindernis (H) überfahren werden soll, wobei, wenn entschieden wird, dass das Hindernis (H) überfahren werden soll, in Abhängigkeit von einer Geschwindigkeit (v) des Fahrzeugs (1) ein mit dem Fahrzeug (1) mitbewegter kegelförmiger Raum (2) definiert wird und die Geschwindigkeit (v) des Fahrzeugs (1) vor dem Überfahren des Hindernisses (H) auf vorgegebene Weise reduziert wird und/oder, wenn umgebende andere Verkehrsteilnehmer (VT) vorhanden sind, an diese derart angepasst wird, dass diese anderen Verkehrsteilnehmer (VT) sich während des Überfahrens des Hindernisses (H) außerhalb des definierten kegelförmigen Raums (2) befinden.
Patent DE-102020005799-A1 (DE)
Title: Verschließbares Behältnis mit zwei Öffnungen / Flasche als Trinkglas
Inventor: NICULAE LUCIAN
IPC: B65D23/00
Filed: 2020-09-23
Abstract: Das verschließbare Behältnis oder Flasche, soll auch als Trinkglas verwendet werden.Dabei wird zusätzlich zu der Öffnung am Flaschenhals eine weitere Öffnung am Flaschenboden angebracht, wobei beide Öffnungen als Ausguss dienen können.Diese Öffnung hat, bedingt durch die bekannte Flaschenform, einen größeren Durchmesser.Beide Öffnungen werden mit Verschlüssen versehen.Um die Flasche als Trinkglas zu verwenden, wird die Flasche mit dem Bodenverschluss nach oben gedreht, der Bodenverschluss, der jetzt oben ist, abgenommen und mittels einer Vorrichtung mit dem Flaschenhalsverschluss, der jetzt unten ist und einen geringeren Durchmesser hat, befestigt.Der Flaschenbodenschraubverschluss dient so als Stand-Fuß, der Flaschenhals als Glas-Fuß und der Flaschenbauch als Trinkglas.
Patent DE-102020006503-A1 (DE)
Title: Endoluminale Verschlussvorrichtung, medizinisches System und Verfahren zur Behandlung einer Lungenerkrankung
Inventor: CATTANEO GIORGIO
IPC: A61M25/00
Filed: 2020-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine endoluminale Verschlussvorrichtung (100) umfassend:- ein Verschlusselement (11) zum Blockieren eines Fluidflusses durch ein Lumen (50), in dem das endoluminale Verschlusssystem (100) anordenbar ist;- ein Trägerelement (12), welches das Verschlusselement (11) zumindest bereichsweise umgibt; und- ein Öffnungselement (13) zum Hindurchführen eines Katheters (15) durch die endoluminale Verschlussvorrichtung (100). Ferner betrifft die Erfindung ein medizinisches System, welches die endoluminale Verschlussvorrichtung (100) umfasst, sowie ein Verfahren zur Behandlung einer Lungenerkrankung.
Patent DE-102020101930-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung eines Fahrzeugs und Verfahren für eine Schutzvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung (10) eines Fahrzeugs (12) zur variablen Anpassung einer Außenkontur einer Karosserie (18) an eine jeweilige Reifenflanke (22), umfassend ein Radlaufmodul (14), das bewegbar an einer Kante eines Radlaufgehäuses (16) angeordnet ist, wobei das Radlaufmodul (14) zwischen einer ersten Position, in der es innerhalb oder fluchtend mit einer Außenkontur des Radlaufgehäuses (16) und einer zweiten Position bewegbar ist, in der es über die Außenkontur des Radlaufgehäuses (16) hinausragt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Schutzvorrichtung (10) wenigstens eine optische Erfassungseinrichtung aufweist.
Patent DE-102020106381-A1 (DE)
Title: Modulares Leuchtenset
Inventor: ELDUQUE DANIEL
IPC: F21V21/002
Filed: 2020-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Set für eine modulare Leuchtenanordnung, das Set umfassend mehrere langgestreckte Leuchtenmodule, wobei ein erstes und ein zweites Leuchtenmodul mit ersten Modulendabschnitten miteinander verbindbar sind unter Realisierung einer Montageposition, in der die Modulendabschnitte mit flächigem Kontakt aneinander anliegen unter Festlegung , einer Relativposition in zumindest einer Querrichtung. Die Leuchtenmodule weisen innerhalb ihrer ersten Modulendabschnitte zueinander korrespondierende elektrische Steckeinrichtungen, eine zu dem Anlageabschnitt beweglich gelagerte Fixiervorrichtung und eine zu der Fixiervorrichtung korrespondierende Fixiereinrichtung auf. Ausgehend von der Montageposition ist die Fixiervorrichtung mit der Fixiereinrichtung mittels einer Bewegung in Eingriff bringbar unter Realisierung einer Betriebsposition, in der eine Relativposition der Leuchtenmodule in einer Längsrichtung senkrecht zur Querrichtung festgelegt ist und die Steckeinrichtungen elektrisch leitend verbunden sind.
Patent DE-102020109175-A1 (DE)
Title: Neigungseinstellungsbaugruppe einer lenksäule
Inventor: BUZZARD DONALD A
IPC: B62D1/184
Filed: 2020-04-02
Abstract: Eine Neigungsbaugruppe für eine Lenksäule weist einen Stift auf, der derart angepasst ist, sich entlang einer ersten Achse zwischen einer verriegelten Position und einer entriegelten Position zu bewegen. Die Neigungsbaugruppe weist auch eine erste an einem Tragaufbau befestigte Platte auf, wobei die erste Platte eine Mehrzahl von Zähnen aufweist. Die Neigungsbaugruppe umfasst ferner eine Wippenplatte mit einer Mehrzahl von Zähnen, die in der verriegelten Position mit der Mehrzahl von Zähnen der ersten Platte in Eingriff steht und in der entriegelten Position außer Eingriff steht, wobei die Wippenplatte so ausgelegt ist, dass sie um eine zweite Achse aus einem nicht gekippten Zustand, wenn sie sich in der verriegelten Position befindet, und in einen gekippten Zustand, wenn sie sich in der entriegelten Position befindet, wippt, um einen Grad an Bewegung bereitzustellen, um das Ineinandergreifen der Mehrzahl von Zähnen der ersten Platte und der Mehrzahl von Zähnen der Wippenplatte zu erleichtern, wobei die zweite Achse quer zur ersten Achse verläuft.
Patent DE-102020110318-A1 (DE)
Title: Speichereinrichtung, welche Daten auf Schlüsselwertbasis speichert und Betriebsverfahren hiervon
Inventor: LEE BYUNGKI
IPC: G06F12/00
Filed: 2020-04-15
Abstract: Eine Speichereinrichtung (100, 100a, 3300) weist einen Controller (110, 110a) auf, welcher konfiguriert ist, um: von einem Host (200) eine Mehrzahl von Schlüsselwertpaaren zu empfangen, einen Schlüssel (KEY, KEY1 - KEY4) von jedem der Mehrzahl von Schlüsselwertpaare und einen Wert (VALUE, VAL1, VAL2) davon zu trennen, und um einen ersten Schlüsselstrom (ST_KEY1) durch ein Vereinigen einer Mehrzahl von Schlüsseln (KEY, KEY1 - KEY4), welche von der Mehrzahl von Schlüsselwertpaaren abgetrennt sind, zu erzeugen, und einen nichtflüchtigen Speicher (140), welcher konfiguriert ist, um den ersten Schlüsselstrom (ST_KEY1) zu speichern. Der erste Schlüsselstrom (ST_KEY1) wird getrennt von dem Wert (VALUE, VAL1, VAL2), welcher von jedem der Mehrzahl von Schlüsselwertpaaren getrennt ist, in dem nichtflüchtigen Speicher (140) gespeichert.
Patent DE-102020110634-A1 (DE)
Title: Ansteuerung einer elektrischen Maschine mit einem Stator, der mehr als drei Phasen aufweist
Inventor: GLOSE DANIEL
IPC: H02P21/00
Filed: 2020-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere eine vielphasige elektrische Maschine mit einem Rotor, mit einem Stator, mit mehr als drei im Betrieb ansteuerbaren Phasen und mit einer Steuereinheit, die derart ausgebildet ist, dass sie im Betrieb die Phasen zur Erzeugung eines auf den Rotor einwirkenden Drehmoments mit einem Drehstrom beaufschlagt, wobei ein Verlauf des magnetischen Drehfeldes durch eine Überlagerung einer sinusförmigen Grundwelle mit mindestens einer sinusförmigen Oberwelle darstellbar ist,wobei gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung der Drehstrom zur Reduktion von Amplitudenspitzen mit einem ersten Phasenwinkel eingestellt wird, der von einem zweiten Phasenwinkel des Drehstroms verschieden ist, wobei der zweite Phasenwinkel einem Phasenwinkel für einen verlustminimalbetriebenen Betrieb der elektrischen Maschine entspricht, und wobei der erste Phasenwinkel derart gewählt ist, dass eine Überhöhung der Amplitudenspitzen, die durch eine Überlagerung der Amplitudenspitzen der Grundwelle des Drehstroms mit den Amplitudenspitzen der mindestens einen Oberwelle des Drehstroms hervorgerufen wird, gegenüber einer korrespondierenden Überhöhung der Amplitudenspitzen bei einer Überlagerung entsprechend dem zweiten Phasenwinkel reduziert ist,und/oderwobei gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung der Drehstrom zur Reduktion von Verlusten von der Steuereinheit derart vorgebbar ist, dass eine maximale statorfeste Kreisspannung nicht überschritten wird, und wobei zur Bestimmung der maximalen Kreisspannung sowohl der Kreisspannungsanteil der Grundwelle als auch der Kreisspannungsanteil mindestens einer Oberwelle berücksichtigt wird.
Patent DE-102020111020-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der authentischen Herkunft von elektronischen Modulen eines modular aufgebauten Feldgeräts der Automatisierungstechnik
Inventor: ALBER THOMAS
IPC: G06F21/44
Filed: 2020-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung der Herkunft von elektronischen Modulen (Mk mit k = 1, 2 ... n) eines modular aufgebauten Feldgeräts (FG) der Automatisierungstechnik, wobei jedem als vertrauenswürdig eingestuften Hersteller eines elektronischen Moduls (Mk) des Feldgeräts (FG) ein Schlüsselpaar (Vm, vm mit m = 1, ... I) bestehend aus einem Public Key (Vm) und einem Private Key (vm) zugeordnet ist, und wobei die Public Keys (Vm) der als vertrauenswürdig eingestuften Hersteller in einer Liste (PTL) im Feldgerät (FG) oder in einer mit dem Feldgerät (FG) kommunizierenden Einheit gespeichert sind, wobei jedes elektronische Modul (Mk) des Feldgeräts (FG) neben einem das elektronische Modul (Mk) als vertrauenswürdig kennzeichnenden geeigneten Schlüsselpaar (Pk, pk mit k = 1, 2.... n), bestehend aus einem Public Key (Pk) und einem Private Key (pk), den Public Key (Vm) des Herstellers und eine Herstellersignatur (vm(Pk) enthält, wobei die Herstellersignatur (vm(Pk) den Public Key (Pk) des elektronischen Moduls (Mk) als vertrauenswürdig bestätigt,wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte aufweist:- beim Austausch oder beim Hinzufügen eines elektronischen Moduls (Mk) wird von dem Feldgerät (FG) oder der mit dem Feldgerät (FG) kommunizierenden Einheit (U) überprüft:- ob das ausgetauschte oder hinzugefügte elektronische Modul (Mk) ein Schlüsselpaar (Pk, pk) und eine Herstellersignatur (vm(Pk) aufweist,- ob der Public Key (Vm) des Herstellers des elektronischen Moduls (Mk) in der Liste (PTL) mit den Public Keys (Vm) der als vertrauenswürdig eingestuften Hersteller aufgeführt ist,- ob die Herstellersignatur (vm(Pk) zum Hersteller und zum elektronischen Modul (Mk) passt, also ob das elektronische Modul (Mk) auch tatsächlich vom vertrauenswürdigen Hersteller stammt, und- ob das elektronische Modul (Mk) im Besitz des korrekten Private Key (pk) ist, eine die Funktionalität des Feldgeräts (FG) betreffende Kommunikation oder Interaktion des ausgetauschten oder hinzugefügten elektronischen Moduls (Mk) mit dem Feldgerät (FG) oder einem anderweitigen elektronischen Modul (Mk) wird zugelassen, wenn die Überprüfung mit einem positivem Ergebnis abgeschlossen wird.
Patent DE-102020112545-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung von Auslassventilen einer Motorbremseinrichtung
Inventor: GRÖTSCH ANDREAS
IPC: F01L9/10
Filed: 2020-05-08
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Vorrichtung zur Betätigung von Auslass-Gaswechselventilen (3, 4) einer Motorbremseinrichtung einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, mit einem Betätigungshebel (1) für zumindest zwei Auslass-Gaswechselventile (3, 4), die mittels einer Brücke (2) betätigbar sind, wobei eines der Auslass-Gaswechselventile (4) mittels eines hydraulisch betätigten Kolbens (5) in eine Öffnungsstellung steuerbar ist, wobei der Kolben (5) in einer Sackbohrung (12) der Brücke (2) eingebaut ist, wobei an der Sackbohrung (12) eine Förderleitung (11) angeschlossen ist und wobei die Förderleitung (11) in der unbetätigten Schließstellung der Brücke (2) mit einem üblicherweise an den Druckmittelkreislauf der Brennkraftmaschine angeschlossenen Zufuhrleitung verbindbar ist.
Patent DE-102020115150-A1 (DE)
Title: Giga-interposer-integration durch chip-on-wafer-on-substrat
Inventor: HOU SHANG-YUN
IPC: H01L25/04
Filed: 2020-06-08
Abstract: Eine Halbleiterstruktur enthält einen ersten Interposer; einen zweiten Interposer seitlich neben dem ersten Interposer, wobei der zweite Interposer von dem ersten Interposer beabstandet ist; und einen ersten Die, der an einer ersten Seite des ersten Interposers angebracht ist und an einer ersten Seite des zweiten Interposers angebracht ist, wobei die erste Seite des ersten Interposers und die erste Seite des zweiten Interposers dem ersten Die zugewandt sind.