baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016210050-A1 (DE)
Title: Schaltbares Ventiltriebsglied
Inventor: BIERMANN ANDREAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2016-06-08
Abstract: Vorgeschlagen ist ein schaltbares, als Nockenfolger vorliegendes Ventiltriebsglied (1), mit zwei zueinander relativ beweglichen, über einen Koppelkolben (2) miteinander verbindbaren Teilen (3, 4), welcher Koppelkolben (2) aus einer Aufnahme (5) eines der Teile (3, 4) heraus mit einem Teilabschnitt unter eine Mitnehmerfläche (6) des jeweils anderen Teils (4, 3) über die Kraft eines Druckfedermittels (7) verlagerbar ist, so, dass die Teile (3, 4) miteinander gekoppelt sind und ein großer Nockenhub aktiviert ist, wobei eine Rückverlagerung des Koppelkolbens (2) in die Aufnahme (5) des einen Teils (3, 4) über Hydraulikmitteldruck vorgesehen ist, so, dass die Teile (3, 4) voneinander entkoppelt sind und ein kleiner oder 0-Nockenhub aktiviert ist, wobei das Druckfedermittel (7) eine zweigestufte Federrate hat, derart, dass diese in einem durch Entkopplung des Koppelkolbens (2) determinierten ersten Verfahrabschnitt hoch und in einem durch Kopplung des Koppelkolbens (2) determinierten zweiten Verfahrabschnitt niedrig ist.
Patent DE-102016214420-A1 (DE)
Title: Schaltanordnung, Getriebe sowie Kraftfahrzeug
Inventor: DICK CONSTANTIN
IPC: F16D23/06
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltanordnung für ein Getriebe in Vorgelegebauweise, wobei die Schaltanordnung einen mit einer Welle drehfest verbindbaren Synchronkörper und eine gegenüber dem Synchronkörper axial verschiebbare Schiebemuffe umfasst und wobei wenigstens ein Druckstück mit der Schiebemuffe zur Vorsynchronisierung zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Schiebemuffe und einem anderen Bauteil der Schaltanordnung in der Neutralstellung ein Rastpunkt vorhanden ist. Daneben betrifft die Erfindung ein Getriebe. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016214854-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Charakterisierung von Ablagerungen
Inventor: REICHE MATTHIAS
IPC: G01N25/18
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1), die geeignet sind, Ablagerungen (3) in einem Raum mit partikelbeladener Rauchgasströmung über die Schichtdicke sowie mindestens über eine weitere physikalische Größe quantitativ und flächig zu charakterisieren, ohne dass durch das Verfahren oder durch die Vorrichtung (1) Störungen der Strömungsverhältnisse und damit das Messergebnis verfälschende Eingriffe in das Ablagerungswachstum hervorgerufen werden. Das Verfahren umfasst dabei zumindest die folgenden Verfahrensschritte: a. Gasdichte Anordnung mindestens einer Vorrichtung (1) zur Charakterisierung von Ablagerungen (3) an einer Wandung (2) des Raums mit partikelbeladener Rauchgasströmung; b. Berührungslose Messung mindestens zweier ablagerungscharakteristischer physikalischer Größen an einem diskreten Punkt (5) auf einer Oberfläche (200) innerhalb des Raums mit partikelbeladener Rauchgasströmung mittels der mindestens einen Vorrichtung (1), wobei mittels einer der mindestens zwei berührungslos zu messenden, ablagerungscharakteristischen physikalischen Größen die Schichtdicke der Ablagerungen (3) bestimmt wird; c. Wiederholung von Schritt b. an weiteren Punkten (5‘, 5‘‘) auf der Oberfläche (200) innerhalb des Raums mit partikelbeladener Rauchgasströmung, so dass eine definierte Fläche (500) auf der Oberfläche (200) innerhalb des Raums mit partikelbeladener Rauchgasströmung rasterförmig vermessen wird.
Patent DE-102016219516-A1 (DE)
Title: Lichtlaufzeitkamerasystem
Inventor: LANGE ROBERT
IPC: G01S17/48
Filed: 2016-10-07
Abstract: Lichtlaufzeitkamerasystem (1) mit einer Beleuchtung (10) zur Aussendung eines modulierten Lichts (Sp1) und einer Lichtlaufzeitkamera (20) mit einem Lichtlaufzeitsensor (22), der mehrere Lichtlaufzeitpixel (23) aufweist, die als PMD-Pixel ausgebildet sind, mit einer Auswerteeinheit, die derart ausgestaltet ist, dass Entfernungswerte anhand einer Phasenverschiebung zwischen dem ausgesendeten (Sp1) und einem empfangenen Licht (Sp2) bestimmt wird, wobei zur Bestimmung der Phasenverschiebung eine Differenz der an den Integrationsknoten (Ga, Gb) nach einer Integrationszeit anliegenden Ladungen bzw. deren Spannungsäquivalent gebildet wird, wobei die Beleuchtung (10) zur Aussendung eines modulierten Lichts (Sp1) in Form eines Punktemusters (50) ausgebildet ist, und die Anzahl der Lichtpunkte (51) im Punktemuster (50) kleiner ist als die Anzahl der Lichtlaufzeitpixel (23) des Lichtlaufzeitsensors (22), und dass die Auswerteeinheit derart ausgestaltet ist, dass zur Bestimmung von ersten Entfernungswerten nur die Lichtlaufzeitpixel (23) herangezogen werden, deren erfasste Nutzlichtamplituden (AS) einen vorgegebenen Amplitudengrenzwert (ASG) übersteigen, und dass zur Ermittlung von zweiten Entfernungswerten nur die Lichtlaufzeitpixel (23) herangezogen werden, bei denen die Nutzlichtamplitude (As) den vorgegebenen Amplitudengrenzwert (ASG) übersteigen und deren Nutzlichtamplituden (As) im Vergleich zu benachbarten Lichtlaufzeitpixeln (23) ein Maximum aufweisen, wobei die zweiten Entfernungswerte anhand der Unterschiede zwischen den erwarteten und erfassten Orten der modulierten Lichtpunkte (51) des Punktemusters (50) mit Hilfe eines Triangulationsverfahrens ermittelt werden.
Patent DE-102016219826-A1 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine
Inventor: NAKAJIMA KAZUKIYO
IPC: H02K19/02
Filed: 2016-10-12
Abstract: [Aufgabe] Bereitstellung einer rotierenden elektrischen Maschine, die konfiguriert ist, die Drehmomentdichte zu verbessern, indem Drehmoment erzeugende Flächen vergrößert werden, ohne einen Anstieg der Materialkosten zu verursachen und ohne die Rohstoffversorgung instabil zu machen. [Lösung] Ein Stator (100) umfasst: einen Statorkern (110), der eine Vielzahl von Statorzähnen (130) aufweist, die in Umfangsrichtung und gleichmäßig um eine Mittenlängsachse (oder eine Rotationsachse) (1C) angeordnet sind; und eine Vielzahl von Ankerspulen (140), von denen jede toroidal um den Statorkern (110) zwischen zwei benachbarten der Statorzähne (130) gewickelt ist. Ein Rotor (200) umfasst: einen Rotorkern (210), der eine Vielzahl von Rotorzähnen (230) aufweist, die in Umfangsrichtung um die Mittenlängsachse verteilt sind, wobei jeder der Rotorzähne (230) ein Satz aus einem ersten Rotorzahn (231), einem zweiten Rotorzahn (232) und einem dritten Rotorzahn (233) ist, die axial ausgerichtet sind, so dass der erste Rotorzahn (231) und der zweite Rotorzahn (232) axial voneinander getrennt sind, um dazwischen den Stator (100) anzuordnen, und so dass sie angeordnet sind, um nacheinander der einen und der gegenüberliegenden axialen Endfläche von jedem der Statorzähne (130) gegenüberzuliegen, und so dass der dritte Rotorzahn (233) angeordnet ist, um aufeinanderfolgend der äußeren Umfangsfläche von jedem der Statorzähne (130) gegenüberzuliegen; eine Vielzahl von Induktionsspulen I, von denen jede um einen aus der Vielzahl der Rotorzähne gewickelt ist; und eine Vielzahl von Erregerspulen F, von denen jede um einen aus der Vielzahl der Rotorzähne gewickelt ist.
Patent DE-102016221489-A1 (DE)
Title: Überwachungssystem für eine Rohrtouranordnung, Rohrtouranordnung und Verfahren zum Überwachen mechanischer Spannungen in einer Rohrtouranordnung
Inventor: MAUT DENNIS
IPC: E21B47/00
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überwachungssystem (1) für eine Rohrtouranordnung (2), die sich teilweise in ein Bohrloch hinein erstreckt und an einem aus dem Bohrloch herausragenden Ende (2-1) einen Bodenflansch (20) aufweist. Dabei umfasst das Überwachungssystem (1) eine Stützvorrichtung (10) zur Abstützung des Bodenflansches (20) gegen eine bodenfeste Struktur (3), wobei die Stützvorrichtung (10) mindestens eine Sensoreinrichtung (100) aufweist, mittels derer eine Änderung mindestens einer Stützkraft (K1, K2), die mittels der Stützvorrichtung (10) zwischen dem Bodenflansch (20) und der bodenfesten Struktur (3) wirkt, erfasst wird.
Patent DE-102016222553-A1 (DE)
Title: Elektronisch schlupfregelbare Bremsanlage
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: B60T13/66
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronisch schlupfregelbare Bremsanlage (10).Die Bremsanlage (10) umfasst einen betätigbaren Hauptbremszylinder (16), an den wenigstens eine Radbremse (26a; 26b), die einem Rad (34a, 34b) einer Vorderachse (36) eines Fahrzeugs und wenigstens eine Radbremse (26c; 26d), die einem Rad (34c; 34d) einer Hinterachse (38) des Fahrzeugs zugeordnet ist, trennbar angeschlossen sind. Eine elektronisch ansteuerbare erste Aktuatorik (30) der Bremsanlage (10) dient der Einstellung und Regelung zueinander unterschiedlicher Bremsdrücke in den Radbremsen (26a - 26d) in Abhängigkeit der jeweils vorliegenden Schlupfverhältnisse. Eine elektronisch ansteuerbare zweite Aktuatorik (24) bewirkt die Einstellung und Regelung eines einheitlichen Bremsdrucks an den Radbremsen (26a - 26d) und eine dritte Aktuatorik (42) begrenzt den von der zweiten Aktuatorik (24) erzeugten Bremsdrucks an den, den Rädern (34c; 34d) der Hinterachse (38) zugeordneten Radbremsen (26c; 26d). Eine elektronische Ansteuerung der Aktuatoriken (30, 34, 42) erfolgt durch wenigstens ein elektronisches Steuergerät (22).Erfindungsgemäß weist die dritte Aktuatorik (42) pro Radbremse (26c, 26d) an der Hinterachse (38) wenigstens ein Wegeventil (52c, 52d; 54c, 54d) auf und ferner einen Druckmittelspeicher (56c, 56d).Mit dieser Ausprägung der dritten Aktuatorik (42) lassen sich die Bremsdrücke an den Radbremsen (26c, 26d) der Hinterachse (38) im Störungsfall der ersten Aktuatorik (30) unabhängig voneinander und unabhängig von den Vorgaben der zweiten Aktuatorik (24) modulieren und eine hohe Fahrzeugverzögerung bei gleichzeitig stabilem Fahrzustand des Fahrzeugs erreichen.
Patent DE-102016222589-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Fräsmaschine, sowie Verfahren zum Steuern einer selbstfahrenden Fräsmaschine
Inventor: BERNING CHRISTIAN
IPC: E01C23/088
Filed: 2016-11-16
Abstract: Bei einer selbstfahrenden Baumaschine (1a, 1b), insbesondere einer Straßenfräse, einem Surface Miner oder einem Recycler, zum Fräsen einer Bodenoberfläche (6), mit einem Maschinenrahmen (2) mit einer Längsachse (9), mit einem Fahrwerk mit Rädern oder Kettenlaufwerken, die den Maschinenrahmen (2) tragen, mit einer Steuerung (3) für den Fahr-, und Fräsbetrieb, mit einer höhenverstellbaren Arbeitswalze (22), mit einem in Fahrtrichtung der Fräsmaschine (1a, 1b) vor oder hinter der Arbeitswalze (22) angeordneten schwenkbaren Transportband (12) mit einem Abwurfende (13), von dem abgearbeitetes Fräsgut (14) auf eine Auftreffstelle (16) auf einer Ladefläche (15) eines Transportmittels (10) abwerfbar ist, wobei das Transportband (12) wenigstens um eine im Wesentlichen orthogonal zum Maschinenrahmen (2) verlaufende erste Schwenkachse (23) seitlich unter einem Schwenkwinkel verschwenkbar ist, wobei die Steuerung (3) ein Steuerungssystem (24) aufweist, das zumindest den Schwenkwinkel des Transportbandes (12) im Fahr - und Fräsbetrieb automatisch steuert, ist vorgesehen, dass das Steuerungssystem (24) zumindest in Abhängigkeit einer in einem von Position und Ausrichtung des Maschinenrahmens (2) unabhängigen ortsfesten Koordinatensystem frei vorgebbaren, virtuellen, Trajektorie (25) für die Positionierung des Transportbandes (12) zumindest den Schwenkwinkel des Transportbandes (12) derart automatisch steuert oder regelt, dass ein Bezugspunkt des Transportbandes (12), bei einer Positionsveränderung des Maschinenrahmens (2) innerhalb des Koordinatensystems stets auf der vorgegebenen Trajektorie (25) verbleibt.
Patent DE-102016223687-A1 (DE)
Title: System zum Steuern eines Rücksitzes in Übereinstimmung mit einem Sitzmodus und Verfahren dafür
Inventor: KWON MI-SUN
IPC: B60N2/02
Filed: 2016-11-29
Abstract: Ein System zum Steuern eines Sitzes eines Fahrzeugs umfasst einen Relaxmodus, um eine Fahrqualität für einen Passagier, der auf einem Rücksitz sitzt, sicherzustellen und jeweilige elektrisch angetriebene Abschnitte des Rücksitzes an Positionen sequenziell zu bewegen, um die Fahrqualität sicherzustellen, einen Monitormodus, um die jeweiligen elektrisch angetriebenen Abschnitte des Rücksitzes sequenziell anzusteuern, um eine Monitorvorrichtung, die vorwiegend an einer Rückseite eines Vordersitzes angebracht ist, zu betrachten, einen Lesemodus, um die jeweiligen elektrisch angetriebenen Abschnitte des Rücksitzes sequenziell so anzusteuern, dass dem Passagier ermöglicht wird einen Lesevorgang durch Verwendung einer Beleuchtungslampe, die an einem Rücksitzbereich angebracht ist, auszuführen, und einen Rückkehrmodus, um die jeweiligen elektrisch angetriebenen Abschnitte des Vordersitzes und des Rücksitzes an Positionen unmittelbar vor einer Bewegung des Vordersitzes und des Rücksitzes an vorgegebene Standardabschnitte oder die Positionen der jeweiligen Moden sequenziell anzusteuern.
Patent DE-102017004253-A1 (DE)
Title: Additivdecke
Inventor: ERWIN LÖTSCH
IPC: E04B5/40
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die erfindungsgemäße Verbundkonstruktion für eine Dach- oder Deckenplatte, umfasst eine Tragstruktur aus Stahlträgern, Profilbleche, die über ein Trägerelement mit der Tragstruktur gekoppelt sind, und eine Stahl-Betonschicht, die als Stahlbetonrippendecke ausgeführt ist und über Verbindungselemente mit der Tragstruktur verbunden ist. Die Verbundkonstruktion ist dabei derart aufgebaut, dass Kräfte F, die auf die Dach- oder Deckenplatte wirken, von den Profilblechen und/oder der Stahlbetonrippendecke entkoppelt voneinander auf die Tragstruktur übertragen werden.
 Die vorgeschlagene Verbundkonstruktion ist dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerelemente und die Verbindungselemente an den Stahlträgern der Tragstruktur befestigt und in den Beton der Stahbetonschicht eingegossen sind, wobei das Trägerelement als dünnwandiges Profilelement ausgeführt ist.
Patent DE-102017008919-A1 (DE)
Title: Wertdokument und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: SCHERER KAI
IPC: B42D25/369
Filed: 2017-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Wertdokuments, insbesondere eine Banknote, umfassend
 a) das Bereitstellen eines Wertdokumentsubstrats;
 b) das Bedrucken des Wertdokumentsubstrats mit einer auf magnetisch orientierbaren Effektpigmenten bzw. OVMI-Pigmenten basierenden Druckfarbe;
 c) solange die aufgedruckte Druckfarbe noch flüssig ist, das Orientieren bzw. Ausrichten der magnetisch orientierbaren Effektpigmente mittels eines ersten Magnetfelds;
 d) das selektive Aushärten der die magnetisch orientierten Effektpigmente umgebenden Farbmatrix durch UV-Strahlung oder durch Laserstrahlung in einem ersten Bereich der aufgedruckten Druckfarbe, sodass die Effektpigmente im ausgerichteten Zustand immobilisiert werden, wobei das Aushärten mit einer Auflösung bzw. einer Linienbreite von weniger als 1,59 mm, bevorzugt weniger als 800 µm, erfolgt.
Patent DE-102017011003-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur bildfertigung in der dermatologie
Inventor: FOSS PIERRE
IPC: A61B5/00
Filed: 2017-11-28
Abstract: Vorrichtung zur digitalfotografischen Dokumentation der Hautoberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass in einer definierten farblichen und räumlichen Umgebung modifizierte professionelle Blitzgeräte und hochauflösende Digital-Profi-Kameras in definierten Anordnungen zueinander aufgestellt und definierten Einstellparametern versehen sind und der nackte Patient an eine Wand der Räumlichkeit gestellt wird und eine Farbkarte mit definierten Schwarzfeldern, Braunfeldern und Rotfeldern senkrecht vor den Patienten gehalten und fotografiert wird und dann der Patient mit geometrischen Markern beklebt wird und anschließend die Hautbilder-Serie mit festgelegten Einstellparametern der Kamera durchgeführt werden. Mit Hilfe dieser Vorrichtung und dieses Vorgehens kann erstmalig ein weltweiter Standard zur Fertigung dermatologischer Bilder etabliert werden, der die Basis für eine valide Teledermatologie sein könnte. Die Vorrichtung kann fest installiert mobil verwendet werden und mit anderen, vor allem radiologischen Geräten und Geräten der Augenheilkunde, zweckmäßig und innovativ vervollständig werden.
Patent DE-102017011020-A1 (DE)
Title: Halterung für einen handelsüblichen (Bluttooth/WLAN-) Lautsprecher zur magnetischen temporären Anbringung an dazugehörige Vorrichtung oder an sonstige Objekte mit ferromagnetischen Eigenschaften.
Inventor: SCHMID ANDREAS
IPC: H04R1/02
Filed: 2017-11-28
Abstract: mobiles Halterungs- und Befestigungssystem für handelsübliche (Bluetooth/WLAN-) Lautsprecher zur magnetischen Anbringung an dazugehörige Vorrichtung oder an sonstige Objekte mit ferromagnetischen Eigenschaften und zur nicht dauerhaften Befestigung, derart, dass das System werkzeuglos jederzeit mit einer Handbewegung von der Vorrichtung oder dem Objekt entfernt bzw. die Verbindung gelöst werden kann.Das System umfassteine Lautsprecherhalterung für handelsübliche (Bluetooth/WLAN-) Lautsprecher mit Magnet an der äußeren Halterungundeine Vorrichtung, die das Metallgegenstück mit ferromagnetischen Eigenschaften enthält, mit der die Lautsprecherhalterung magnetisch verbunden wird
Patent DE-102017108435-A1 (DE)
Title: Halbleiterlaserdiode und Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterlaserdiode
Inventor: LELL ALFRED
IPC: H01S5/22
Filed: 2017-04-20
Abstract: Es wird eine Halbleiterlaserdiode (100) angegeben, die eine durch ein Epitaxieverfahren hergestellte Halbleiterschichtenfolge (2) mit zumindest einer aktiven Schicht (3) aufweist, wobei auf zumindest einem Oberflächenbereich (20) der Halbleiterschichtenfolge (2) eine Gallium-haltige Passivierungsschicht (10) angeordnet ist.Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterlaserdiode (100) angegeben.
Patent DE-102017109598-A1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug
Inventor: KUROYANAGI TAKAO
IPC: H01M50/244
Filed: 2017-05-04
Abstract: Zu lösendes Problem: Die vorliegende Erfindung löst das Problem, wie ein Kraftwerkzeug vorzusehen ist, das exzellent in der Handhabung ist und kompakt gestaltet werden kann, auch wenn ein Batteriepack verwendet wird, das eine größere Nennspannung aufweist. Lösung: Ein Schlagschrauber 1 weist ein Motorgehäuse (31), das einen bürstenlosen Motor aufnimmt, und einen Batteriemontageteil (4) auf, an welchem ein Batteriepack (5) montiert werden kann, das eine Nennspannung von 18 V aufweist, bei dem die maximale Breite des Motorgehäuses (WM) und die maximale Breite des Batteriepacks (WB) das folgende Verhältnis aufweisen: WM/WB < 0,75.
Patent DE-102017110131-A1 (DE)
Title: Befestigungselement mit einem Halteabschnitt
Inventor: JANIS RICHARD C
IPC: F16B19/08
Filed: 2017-05-10
Abstract: Ein Befestigungselement wird bereitgestellt. Das Befestigungselement beinhaltet einen Befestigungsabschnitt, der dazu konfiguriert ist, einen Körper zu befestigen; und einen Halteabschnitt, der dazu konfiguriert ist, einen Abschnitt des Körpers zu halten, nachdem der Befestigungselementabschnitt an dem Körper befestigt wurde. Die Befestigungselementvorrichtung kann verwendet werden, um Verbundkörpermaterialien auf ein Fahrzeug zu befestigen.
Patent DE-102017111849-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Isoliermaterial oder eines isolierenden Produkts für die Feuerfestindustrie, entsprechende Isoliermaterialien und Produkte sowie Verwendungen
Inventor: LEHMANN SANDRA
IPC: C04B38/00
Filed: 2017-05-30
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung eines isolierenden Produkts für die Feuerfestindustrie oder eines Isoliermaterials als Zwischenprodukt zur Herstellung eines solchen Produkts und ein entsprechendes Isoliermaterial bzw. ein isolierendes Produkt. Ebenfalls wird beschrieben die Verwendung eines Matrixverkapselungsverfahrens bei der Herstellung eines isolierenden Produkts für die Feuerfestindustrie sowie ein entsprechendes isolierendes Produkt und/oder ein Isoliermaterial als Zwischenprodukt zur Herstellung eines solchen Produkts.
Patent DE-102017113147-A1 (DE)
Title: Sicheres Zahlungsschutzverfahren und entsprechendes elektronisches Gerät
Inventor: SUN DALIANG
IPC: G06Q20/32
Filed: 2017-06-14
Abstract: Ein sicheres Zahlungsschutzverfahren umfasst ein Überwachen eines Betriebszustands eines elektronischen Gerätes und in Reaktion auf das Bestimmen, dass sich das elektronische Gerät in einem Zahlungszustand befindet, ein Bestimmen, ob sich das elektronische Gerät in einer sicheren Umgebung befindet.
Patent DE-102017115415-A1 (DE)
Title: Schließkern, Schließzylinder, Schlüssel, Schließvorrichtung und Zylinderschloss sowie Verfahren hierzu
Inventor: BAUMANN ANDREAS
IPC: E05B27/00
Filed: 2017-07-10
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft einen Schließkern (8) für einen Schließzylinder (1), umfassend einen ein Schließprofil aufweisenden Schließkanal (9), wobei das seitlich den Schließkanal (9) zumindest teilweise begrenzende Schließprofil durch profilgebende Profilelemente definiert ist, wobei mindestens ein profilgebendes Profilelement fest, das heißt integriert, mit dem Schließkern (8) ausgebildet ist und mindestens ein variables Profilelement (130) separat und/oder lösbar zu dem Schließkanal (9) bzw. dem Schließkern (8) ausgebildet ist, sodass das Schließprofil durch einen Austausch des mindestens einen separaten profilgebenden variablen Profilelements (130) veränderbar, insbesondere spanfrei veränderbar ist, wobei das mindestens eine separate Profilelement (130) als ein um eine Profilelementachse rotationssymmetrischer Profilkörper ausgebildet ist. Weiter betrifft die Erfindung einen Schließzylinder (1), eine Schließvorrichtung (100), einen Schlüssel (12) ein Zylinderschloss sowie Verfahren hierzu.
Patent DE-102017115541-A1 (DE)
Title: Tragbares Informationsgerät
Inventor: NAKAMURA FUSANOBU
IPC: G06F1/16
Filed: 2017-07-11
Abstract: Es wird ein tragbares Informationsgerät bereitgestellt, welches eine klappbare Anzeige umfasst, die ein schönes Erscheinungsbild bewahren kann und ein Versagen oder Ausfallen reduzieren kann. Ein tragbares Informationsgerät umfasst einen hinteren Teil, der bewegbare Scharniere und eine bewegbare Montageplatte umfasst. Die bewegbaren Scharniere fügen die Gehäuse drehbar zusammen, wobei sich die bewegbaren Scharniere von den offenen Enden zu dem hinteren Teil auf den Innenwänden der Gehäuse bewegen, wenn die geöffneten Gehäuse zusammengeklappt werden. Die bewegbare Montageplatte trägt die Rückwand der Anzeige an einem Teil, der dem hinteren Teil entspricht, wobei sich die bewegbare Montageplatte zusammen mit den bewegbaren Scharnieren von den offenen Enden zu dem hinteren Teil bewegt, wenn das geöffnete Gehäuse zusammengeklappt wird.
Patent DE-102017117968-A1 (DE)
Title: Überwachungseinheit
Inventor: MÖHLENKAMP KLAUS
IPC: G08B13/196
Filed: 2017-08-08
Abstract: Um eine Überwachungseinheit dahingehend weiterzubilden, dass diese für spezielle Überwachungsaufgaben zu bestimmten Zeitpunkten beziehungsweise in bestimmten Situationen einsetzbar ist wird mit der Erfindung vorgeschlagen eine Überwachungseinheit (1) mit einer digitalen Kamera (2), einer Stromquelle, einer Steuerung und einer Kommunikationseinheit, wobei die Überwachungseinheit (1) zum Zwecke der beliebigen Positionierung in einem mobilen Gehäuse (3) angeordnet ist.
Patent DE-102017119791-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Fahrzeug sowie Raupenfahrwerk für ein landwirtschaftliches Fahrzeug
Inventor: SILIES ANDREAS
IPC: B62D55/104
Filed: 2017-08-29
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein landwirtschaftliches Fahrzeug (1) mit zwei beidseitig des Fahrzeugs (1) angeordneten Raupenlaufwerken (2), die an gegenüberliegenden Enden (3) einer Vorderachse (4) des Fahrzeugs (1) jeweils mit dem Fahrzeug (1) zusammenwirken, wobei die Raupenlaufwerke (2) jeweils an einer Anlenkstelle (10) der Vorderachse (4) an selbige angelenkt sind, sodass die Raupenlaufwerke (2) jeweils um eine zu der Vorderachse (4) parallele Schwenkachse (11) relativ zu dem Fahrzeug (1) verschwenkbar sind.Um ein landwirtschaftliches Fahrzeug sowie ein Raupenlaufwerk bereitzustellen, bei dem ein Beschädigungsrisiko zumindest verringert ist, wird erfindungsgemäß mindestens ein Begrenzungsmittel (12) vorgeschlagen, mittels dessen ein Schwenkwinkelbereich (13) begrenzbar oder begrenzt ist, innerhalb dessen ein dem Begrenzungsmittel (12) zugeordnetes Raupenlaufwerk (2) um die Schwenkachse (11) relativ zu dem übrigen Fahrzeug (1) verschwenkbar ist.