baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013204002-B3 (DE)
Title: Steam turbine for use in nuclear-, geothermal- , solar thermal-, biomass- or other power plants for generating electrical energy, has flow path assembly with forwarding channel, which forms partial section of one of flow paths
Inventor: GEIST RICHARD
IPC: F01D1/00
Filed: 2013-03-08
Granted: 2014-08-28
Abstract: The steam turbine (10) has a turbine housing (12) with a turbine shaft (16), where multiple turbine stages (18-1,18-2,18-3,18-4) are provided along the turbine shaft. A flow path assembly is provided with an axial slide (15) for selecting one of multiple flow paths of the flow path assembly. The flow path assembly has a forwarding channel, which guides from an inflow chamber (11) to the turbine stage downstream the former turbine stage in the flow direction and forms a partial section of one of the flow paths.
Patent DE-102014019789-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum thermischen Bearbeiten von textilverstärkten Faserverbundwerkstücken
Inventor: HUFENBACH WERNER
IPC: D04H3/00
Filed: 2014-06-23
Granted: 2021-01-21
Abstract: Vorrichtung zum thermischen Bearbeiten eines textilverstärkten Faserverbundwerkstücks (1) mit mehreren übereinander angeordneten Lagen (1a) von elektrisch leitfähigen Textilien, mit:- einer Tragstruktur (2) mit zwei voneinander beabstandeten und einander gegenüberliegend angeordneten Teilen (21, 22), wobei jeder Teil mindestens einen elektrisch leitfähigen flächigen Bereich an der dem anderen Teil zugewandten Oberfläche (211, 221) aufweist,- einer Strom- oder Spannungsquelle (3), die mit mindestens einem der elektrisch leitfähigen Bereiche der Tragstruktur (2) elektrisch leitend verbunden und geeignet ist, einen Stromfluss zwischen den elektrisch leitfähigen Bereichen der beiden Teile (21, 22) der Tragstruktur (2) durch mindestens Teile des zwischen den beiden Teilen (21, 22) der Tragstruktur (2) angeordneten Faserverbundwerkstücks (1) in Dickenrichtung zu erzeugen, und- einer Einrichtung (4) zur Ausübung eines Drucks auf mindestens einen der beiden Teile (21, 22) der Tragstruktur (2), wobei die Vorrichtung geeignet ist, einen Pressdruck im Bereich von 0,001 MPa bis 10 MPa auf mindestens Teile des zwischen den beiden Teilen (21, 22) der Tragstruktur (2) angeordneten Faserverbundwerkstücks (1) in Dickenrichtung auszuüben, und wobei mindestens einer der elektrisch leitfähigen Bereiche der Tragstruktur (2) eine elektrisch leitfähige und thermisch isolierende Schicht (21a, 22a) an der dem anderen Teil (21, 22) der Tragstruktur (2) zugewandten Oberfläche (211, 221) umfasst oder mindestens ein Teil (21, 22) der Tragstruktur (2) neben dem elektrisch leitfähigen Bereich einen thermisch isolierenden Bereich aufweistdadurch gekennzeichnet, dass- mindestens ein Teil (21) der Tragstruktur (2) mindestens zwei unabhängig voneinander in Richtung des anderen Teils (22) der Tragstruktur (2) bewegbare Einheiten (212, 213) aufweist, und- die Einrichtung (4) zum Ausüben eines Drucks geeignet ist, auf die mindestens zwei Einheiten (212, 213) des mindestens einen Teils (21) der Tragstruktur (2) Drücke, derart auszuüben, dass die zwei Einheiten (212, 213) des mindestens einen Teils (21) der Tragstruktur (2) unterschiedliche Pressdrücke auf unterschiedliche Bereiche des zwischen den beiden Teilen (21, 22) der Tragstruktur (2) angeordneten Faserverbundwerkstücks (1) in Dickenrichtung ausüben.
Patent DE-102014204109-B3 (DE)
Title: Innenverbrennungsmotor-Zylinderinnendruck-Abschätzvorrichtung
Inventor: HAGARI HIDEKI
IPC: F02D41/00
Filed: 2014-03-06
Granted: 2015-05-21
Abstract: Eine Innenverbrennungsmotor-Zylinderinnendruck-Abschätzvorrichtung beinhaltet eine Betriebszustandsdetektionseinheit 20, die einen Betriebszustand eines Innenverbrennungsmotors detektiert, eine Berechnungseinheit 302, die eine Zündungsverzögerung berechnet, die ein Intervall ab einem Zündzeitpunkt bis zu einem Startzeitpunkt von Wärmeerzeugung durch Verbrennung ist, basierend auf einem durch die Betriebszustandsdetektionseinheit 20 detektierten Betriebszustand, und eine Verbrennungsgeschwindigkeits-Berechnungseinheit 303, die eine Verbrennungsgeschwindigkeit berechnet, basierend auf dem Betriebszustand. Es wird ein Phänomen simuliert, dass, nachdem ein, einem Zündzeitpunkt folgender Zündungsverzögerungszeitraum verstrichen ist, eine am Spaltteil einer Zündkerze erzeugte Flamme bis zur inneren Zylinderwandoberfläche bei der Verbrennungsgeschwindigkeit und in der Form eines Ellipsoids expandiert, dessen Zentrum im Spaltteil der Zündkerze ist; das Innere und das Äußere der Flamme sind als ein Verbrennungsteil bzw. ein Nicht-Verbrennungsteil definiert, und entsprechende Innenzylinderdrücke des Verbrennungsteils und des Nicht-Verbrennungsteils werden berechnet; dann wird der Gesamt-Zylinderinnendruck basierend auf den Zylinderinnendrücken des Verbrennungsteils und des Nicht-Verbrennungsteils geschätzt.
Patent DE-102016204857-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: DRESSEL MARTIN
IPC: F16H37/02
Filed: 2016-03-23
Granted: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeuggetriebe (1), umfassend eine Eingangswelle (2), mindestens zwei Zwischenwellen (3, 4) und einen Abtrieb (5), wobei an der Eingangswelle (2) und an jeder der Zwischenwellen (3, 4) jeweils mindestens zwei Zahnräder (22, 23, 24, 32, 33, 34, 42, 43, 44) angeordnet sind, wobei die Eingangswelle (2) mechanisch mit den Zwischenwellen (3, 4) verbindbar ist, und wobei die Zwischenwellen (3, 4) mechanisch mit dem Abtrieb (5) verbindbar sind. Es ist mindestens ein Umhüllungsmittel (6, 61, 62, 63) vorgesehen, welches ein Zahnradtrio (22, 32, 42), umfassend ein Zahnrad (22) der Eingangswelle (2), ein Zahnrad (32) der ersten Zwischenwelle (3) sowie ein Zahnrad (42) der zweiten Zwischenwelle (4), derart umschließt, dass ein Drehmoment von der Eingangswelle (2) auf eine der Zwischenwellen (3, 4) übertragbar ist.
Patent DE-102016206291-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Starten einer mit Erdgas betriebenen Brennkraftmaschine
Inventor: ANTE JOHANNES
IPC: F02D19/02
Filed: 2016-04-14
Granted: 2017-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Starten einer mit Erdgas betriebenen Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs, die einen Erdgasqualitätssensor zum Erfassen der Erdgasqualität umfasst. Das Verfahren weist ein Ermitteln eines bevorstehenden Starts der Brennkraftmaschine, ein Erfassen der Erdgasqualität mittels des Erdgasqualitätssensors vor dem Start der Brennkraftmaschine, wenn ein bevorstehender Start ermittelt worden ist, und ein Bereitstellen der vor dem Start der Brennkraftmaschine erfassten Erdgasqualität für eine Steuerung der Brennkraftmaschine auf.
Patent DE-102017110976-B3 (DE)
Title: Selbstoszillierender Mehrrampen-Umsetzer und Verfahren zum Umsetzen einer Kapazität in ein digitales Signal
Inventor: GAGGL RICHARD
IPC: H03M1/56
Filed: 2017-05-19
Granted: 2018-09-27
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Mehrrampen-Umsetzer (100) Folgendes aufweisen: einen Integrator-Schaltkreis (102) aufweisend einen Ladungsspeicher (102s); einen getakteten Komparator (104); einen Sensorschaltkreis (106) aufweisend eine Kondensatoranordnung (106k) und einen Ladeschaltkreis (106c) zum Vorladen der Kondensatoranordnung (106k), einen Entladeschaltkreis (108); eine Schalteranordnung (110) und einen Kontroller-Schaltkreis (112) zum Ansteuern der Schalteranordnung (110) basierend auf einem Taktsignal; wobei der Kontroller-Schaltkreis (112) eingerichtet ist, die Schalteranordnung (110) derart anzusteuern, dass alternierend: in einem Integrationszyklus elektrische Ladung von der Kondensatoranordnung (106k) des Sensorschaltkreises (106) in den Ladungsspeicher (102s) des Integrator-Schaltkreises (102) transferiert wird, und in einem Deintegrationszyklus der Ladungsspeicher (102s) des Integrator-Schaltkreises (102) mittels des Entladeschaltkreises (108) entladen wird, wobei nach dem Deintegrationszyklus eine Restladung in dem Ladungsspeicher (102s) des Integrator-Schaltkreises (102) gespeichert bleibt und bei einem anschließenden Integrationszyklus berücksichtigt wird.
Patent DE-102018114451-B3 (DE)
Title: "Leitungsstrang zur temperierten Führung von Fluiden"
Inventor: KLAUS STEFAN
IPC: F16L53/30
Filed: 2018-06-15
Granted: 2019-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Leitungsstrang (1) zum temperierten Führen von Fluiden, insbesondere eines Reduktionsmittels für die Abgasnachbehandlung einer Brennkraftmaschine, umfassend eine erste Leitung (2) zum Führen eines zu temperierenden Fluids, eine zweite Leitung (3) zum Führen eines fluidischen Temperiermittels und eine die beiden Leitungen (2, 3) gemeinsam umgebende Hülle. Die beiden Leitungen (2, 3) sind in der Hülle benachbart zueinander verlaufend angeordnet, wobei jede der Leitungen (2, 3) aus über jeweils eine Leitungskupplung (5, 6) miteinander verbundenen Leitungsteilstücken (2a, 2b, 3a, 3b) besteht und im Bereich ihrer Leitungskupplungen (5, 6) gemeinsam von einem Kupplungsgehäuse (7) umschlossen sind. Die Hülle ist innerhalb des Kupplungsgehäuses (7) unterbrochen und umfasst zwei Hüllenteilstücke (8, 9), die im Bereich ihrer einander gegenüberliegenden Hüllenenden mit dem Kupplungsgehäuse (7) verbindbar sind, wobei das Kupplungsgehäuse (7) aus zwei miteinander verbindbaren Gehäuseteilen (11, 12) besteht. Das eine Gehäuseteil (11) wird aus einem rohrförmigen Gehäuseteil gebildet, das auf einer Seite der Leitungskupplungen (5, 6) in Längsrichtung der Leitungen (2, 3) verschiebbar angeordnet ist, und das andere Gehäuseteil (12) wird aus einem ringförmigen Aufnahmeflansch gebildet, der mit dem Hüllenteilstück (9), das auf der anderen Seite der Leitungskupplungen (5, 6) angeordnet ist, in Leitungsrichtung unverschiebbar fixiert ist.
Patent DE-102018115978-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Position eines Schienenfahrzeugs in einem Schienennetz
Inventor: HEIRICH OLIVER
IPC: G01S19/48
Filed: 2018-07-02
Granted: 2018-12-06
Abstract: Bei einem Verfahren zur Ermittlung der Position eines Schienenfahrzeugs in einem Schienennetz werden mehrere Positionsermittlungsmodule und mehrere Sensoren (A, B, C) verwendet werden, die auf unterschiedlichen physikalischen Größen basierende Messwerte und/oder physikalische Größen erfassen, die beim Überfahren eines Gleises des Schienennetzes auf das Schienenfahrzeug einwirken und somit Gleissignaturen definieren. In jedem Positionsermittlungsmodul werden im Vergleich zu den jeweils anderen Positionsermittlungsmodulen die Messwerte unterschiedlicher Sensoren (A, B, C) oder die Messwerte unterschiedlicher Gruppen von Sensoren (A, B, C) verwendet. Anhand der von jedem Positionsermittlungsmodul gelieferten Position und/oder anhand von deren Abweichungen voneinander mittels statistischer Verfahren und/oder mittels Ausschlussverfahren wird diejenige Position unter den von den Positionsermittlungsmodulen gelieferten Positionen ausgewählt, die mit größter Wahrscheinlichkeit und/oder Genauigkeit die zu ermittelnde Position des Schienenfahrzeugs ist.
Patent DE-102018129788-B3 (DE)
Title: Wärmeübertrager mit konvexen Aussparungen der Rippenflächen und integrierten Materialaufdickungen
Inventor: UNGER SEBASTIAN
IPC: F28F1/28
Filed: 2018-11-26
Granted: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager mit wenigstens einer Trennwand und wenigstens von einer Seite der Trennwand abstehenden und die Oberfläche der Trennwand vergrößernden Oberflächenelementen, die von einem Fluid umströmbar sind. Dabei weisen die Oberflächenelemente Verstärkungswülste und zwischen den Verstärkungswülsten befindliche Flächenbereiche auf, wobei sich die Verstärkungswülste von der Trennwand ausgehend erstrecken und eine kreisrunde oder ovale Querschnittform haben. Die Verstärkungswülste erstrecken sich ausgehend von der Trennwand über mindestens einen Teil der Höhe des Oberflächenelementes und verjüngen sich von der Trennwand aus entlang der Höhe der Oberflächenelemente. Die Oberflächenelemente weisen eine Vielzahl konvexer Aussparungen auf, wobei jede der konvexen Aussparungen in einem der Flächenbereiche zwischen zwei Verstärkungswülsten angeordnet ist und sich von einer Außenkante des Oberflächenelementes erstreckt. Der Scheitelpunkt der konvexen Aussparung liegt bei einer Höhe größer als oder gleich 30% und kleiner als oder gleich 70% der gesamten Höhe des Oberflächenelementes, wobei die Höhe ausgehend von der Trennwand gemessen ist.
Patent DE-102018203773-B3 (DE)
Title: Parksperren-System
Inventor: PETIT PAUL
IPC: F16H61/22
Filed: 2018-03-13
Granted: 2019-08-29
Abstract: Parksperren-System eines Automatgetriebes in einem Kraftfahrzeug, umfassend eine Parksperre zum Blockieren oder Freigeben eines Abtriebs des Getriebes, einen Federspeicher zum Einlegen der Parksperre, eine druckgesteuerte Löseeinrichtung zum Auslegen der Parksperre, eine Bedieneinrichtung zur Vorgabe und ein Informationssystem zur Anzeige der Betriebszustände „Parken“ und „Neutral“ des Getriebes, sowie eine bei abgestelltem Verbrennungsmotor des Kraftfahrzeugs auslösbare Notentriegelungseinrichtung der Parksperre, die bei Vorliegen eines definierten Ereignisses einen mit dem Verbrennungsmotor und mit einer Pumpe des Getriebes wirkverbindbaren Elektromotor zum druckgesteuerten Auslegen der Parksperre betätigt. Dieses definierte Ereignis liegt vor, wenn sich die Bedieneinrichtung in Position „Parken“ befindet, zeitgleich der Verbrennungsmotor abgeschaltet ist, zeitgleich das Kraftfahrzeug gegen Wegrollen gesichert ist, zeitgleich die Notentriegelungseinrichtung vom Fahrer über das Informationssystem aktiviert ist und zeitgleich eine zum Betätigen des Elektromotors erforderliche Stromversorgung vom Fahrer eingeschaltet ist. Wenn die Notentriegelungseinrichtung den Elektromotor betätigt, wird die Bedieneinrichtung in Position „Parken“ blockiert und der Fahrer über das Informationssystem mittels einer blinkenden Anzeige der Position „Neutral“ optisch über das Notentriegeln der Parksperre informiert.
Patent DE-102019113782-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur berührungserkennung und verfahren zur berührungserkennung
Inventor: JOHANNES MATTHIAS
IPC: H03K17/96
Filed: 2019-05-23
Granted: 2020-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Berührungserkennung, aufweisend eine Berührfläche mit einem Erkennungskondensator (CT) mit einem ersten Anschluss (CT1) und einem zweiten Anschluss (CT2), wobei der erste Anschluss (CT1) über einen ersten Widerstand (RC1) mit einem ersten Referenzkondensator (CR1) verbunden ist und der zweite Anschluss (CT2) über einen zweiten Widerstand (RC2) mit einem zweiten Referenzkondensator (CR2) verbunden ist, weiter aufweisend einen Controller (CTR), der eingerichtet ist, den ersten Referenzkondensator (CR1), den zweiten Referenzkondensator (CR2) und den Erkennungskondensator (CT) auf eine jeweilige vorgebbare Spannung während einer jeweiligen vorgebbaren Aufladedauer aufzuladen und den ersten Referenzkondensator (CR1), den zweiten Referenzkondensator (CR2) und den Erkennungskondensator (CT) während einer jeweiligen vorgebbaren Entladedauer zu entladen. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zur Berührungserkennung.
Patent DE-102019211285-B3 (DE)
Title: Waffenbrücke
Inventor: KLOTH OLIVER
IPC: F41F3/08
Filed: 2019-07-30
Granted: 2020-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Waffenbrücke 40, wobei die Waffenbrücke 40 zwischen einer Waffenmulde 30 und einem Waffenrohr 20 anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Waffenbrücke 40 wenigstens einen vorderen Teil 100 und einen hinteren Teil 110 aufweist, wobei der vordere Teil 100 und der hintere Teil 110 über wenigstens eine erste Achse 170 und eine zweite Achse 170 miteinander verbunden sind, wobei der vordere Teil 100 und der hintere Teil 110 in Längsrichtung der Waffenbrücke 40 zueinander verschiebbar sind.
Patent DE-102022203543-B3 (DE)
Title: Diagnose der Bremsanlage eines Anhängers anhand eines Beschleunigungssignals
Inventor: BIRK MARKUS
IPC: B60T17/22
Filed: 2022-04-08
Granted: 2023-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diagnose der Bremsanlage eines Anhängers anhand eines Beschleunigungssignals (101) eines Zugfahrzeugs. Es wird geprüft, ob in dem Beschleunigungssignal (101) ein von einem Auflaufen des Anhängers auf das Zugfahrzeug verursachter Peak (105) enthalten ist.
Patent DE-4142038-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verarbeitung einer Mehrzahl von Faserbändern
Inventor: HAUNER FRIEDRICH
IPC: D01H5/72
Filed: 1991-12-19
Granted: 2005-09-01
Abstract: Vorrichtung
zur Verarbeitung einer Mehrzahl von Faserbändern, insbesondere eine Strecke, mit
Einzugszylindern zur gemeinsamen Zuführung der Faserbänder zu
der Vorrichtung und mit einem Trichter mit einer Durchtrittsöffnung zur
Vereinigung der Faserbänder
zu einem Faserverbund beim Durchtritt der Faserbänder durch den Trichter, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Querschnittsfläche
der Durchtrittsöffnung
(8, 9) des Trichters (1) veränderbar
ist.
Patent DE-4327557-B4 (DE)
Title: Duo-Servo-Feststellbremse für Kraftfahrzeuge
Inventor: PANEK CLAUS-PETER
IPC: F16D65/22
Filed: 1993-08-17
Granted: 2004-08-26
Abstract: Trommelbremse für Kraftfahrzeuge, mit einer am Achsschenkel (30) des Fahrzeugrades befestigbaren Halterplatte (1), auf der zwei Bremsbacken (5, 6) verschiebbar gehaltert sind, mir einem am Achsschenkel (30) verankerbaren Abstützbock (19) zur Übertragung der beim Bremsen an den Bremsbacken (5, 6) auftretenden Umfangskräfte, und mit einer im Bereich des Abstützbocks (19) angeordneten Spreizvorrichtung (20) zum Andruck der Bremsbacken (5, 6) an eine Bremstrommel, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstützbock (19) eine Bohrung (21) und ein in der Bohrung (21) befestigtes Rohrelement (22) aufweist, das auf der Seite des Achsschenkels (30) aus der Bremse hervorsteht und in eine Bohrung (29) des Achsschenkels (30) einsteckbar ist.
Patent DE-4428385-B4 (DE)
Title: Ventilkörper
Inventor: WOLFF GUENTER
IPC: F16K31/06
Filed: 1994-08-11
Granted: 2005-03-17
Abstract: Ventilkörper, der
zwischen zwei zu einem Ventilkörperhalter
(24) verbundenen Scheiben (26) eingefaßt ist, von denen mindestens
eine als Ventilfeder ausgebildet ist.
Patent DE-4446058-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur automatischen Anpassung dynamischer Anfahrgänge bei automatischen Schaltsystemen in Kraftfahrzeugen
Inventor: SOEDERMAN GOERAN
IPC: F16H61/04
Filed: 1994-12-22
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zur automatischen Anpassung dynamischer Anfahrgänge bei einem vorzugsweise mechanischen,
mehrstufigen Fahrzeuggetriebe (2) von dem Typ, der indirekt über ein
an einer Schaltwählvorrichtung
(3) angeschlossenes Steuergerät
(4) betätigt
wird, wobei das Steuergerät
(4) eine Speichereinheit (5) enthält, in der ein Anfahrgang gespeichert
ist, und die Schaltwählvorrichtung
(3) zumindest ein von einem Bediener betätigungsbares Bedienungsorgan
(10) und zumindest ein vom Bediener betätigungsbares Betätigungsteil
(16) für
die Gangwahl aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß mittels einer
vordefinierten Programmierfolge der permanent gespeicherte Anfahrgang änderbar
ist, wobei der Anfahrgang einen durch die Programmierfolge programmierten
statischen Anfahrgang (PSS) umfaßt, der der niedrigste Gang ist,
auf den das Steuergerät
bei Detektierung eines Stillstands des Fahrzeugs oder einer Unterbrechung
des Kraftflusses zwischen Motor und Getriebe durch Auskuppeln automatisch
herunterschalten kann, und von dem aus das Fahrzeug aus dem Stillstand
oder nach Loslassen der Kupplung angefahren werden kann, und teils
auch einen dynamischen Anfahrgang (DSG) umfaßt, der automatisch als ein...
Patent DE-10002970-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Analyse von in tröpfchenförmigen Flüssigkeitsproben enthaltenen Elementen
Inventor: SCHWENKE HEINRICH
IPC: G01N21/71
Filed: 2000-01-25
Granted: 2004-09-16
Abstract: Vorrichtung zur Analyse von in einer Flüssigkeitsprobe enthaltenen Elementen, die einen Analyseraum, in den die Flüssigkeitsprobe einbringbar ist, und eine Laserlichtquelle zur Erzeugung von Laserlicht aufweist, wobei das Laserlicht in die Flüssigkeitsprobe zur Erzeugung eines Plasmas aus der Flüssigkeitsprobe geleitet wird und das vom Plasma emittierte Licht in eine Analyseeinrichtung geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeitsprobe (11), aus der das Plasma (15) erzeugt wird, tröpfchenförmig ist.
Patent DE-10008691-B4 (DE)
Title: Gasreibungspumpe
Inventor: CONRAD ARMIN
IPC: F04D29/40
Filed: 2000-02-24
Granted: 2017-10-26
Abstract: Gasreibungspumpe, bestehend aus einem Gehäuse (1) mit Ansaugöffnung (2) und Gasaustrittsöffnung (3), wobei sich in dem Gehäuse Rotor (12) und Statorbauteile (14) zur Förderung von Gasen und zur Erzeugung eines Druckverhältnisses befinden, wobei auf der Seite der Ansaugöffnung (2) eine ein- oder mehrstufige Pumpeinheit (20, 30, 40) angebracht ist, welche eine gasfördernde Struktur aufweist, die derart gestaltet ist, dass eine Gasförderung in radialer Richtung stattfindet und dass die Rotorbauteile (21, 31, 41) dieser Pumpeinheit und die Rotorbauteile (12) der übrigen Gasreibungspumpe sich auf derselben Rotorwelle (4) befinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotorbauteile (21) und die Statorbauteile (22) der Pumpeinheit (20) jeweils aus einem stirnseitigen scheibenförmigen pumpaktiven Abschnitt (23, 24) und aus einem zylindrischen pumpaktiven Abschnitt (25, 26) bestehen.
Patent DE-10009585-B4 (DE)
Title: Videotechnisches Gerät
Inventor: WISCHERMANN GERHARD
IPC: H04N5/253
Filed: 2000-02-29
Granted: 2008-03-13
Abstract: Videotechnisches
Gerät mit
einem Schmutz- und Kratzerfilter bei welchem wenigstens ein Parameter
einstellbar ist und wenigstens ein zum Schmutz- und Kratzerfilter
in Kaskade geschaltetes weiteres Schmutz- und Kratzerfilter vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansprechempfindlichkeiten
vom ersten bis zum letzten Schmutz- und Kratzerfilter monoton steigend
eingestellt sind und dass wenigstens jeweils einer ihrer Parameter
unterschiedlich zu den anderen Parametern eingestellt ist.
Patent DE-10016782-B4 (DE)
Title: Ausfallsichere und kompakte Hydraulikpumpe
Inventor: ROSENFELD ALBRECHT
IPC: B60K25/00
Filed: 2000-04-05
Granted: 2009-11-19
Abstract: Hydraulikpumpenanordnung mit einer ersten (3) und einer zweiten (7) Hydraulikpumpe, die zum Antrieb mit einer Antriebsmaschine (1) eines Kraftfahrzeugs gekoppelt sind, wobei weiter ein Hilfsantrieb (11) vorgesehen ist, der mit der zweiten Hydraulikpumpe (7) verbindbar ist, und wobei bei Betrieb der Antriebsmaschine (1) die erste und die zweite Hydraulikpumpe (3, 7) in Betrieb sind und der Hilfsantrieb (11) entkoppelt ist und bei Stillstand der Antriebsmaschine (1) die zweite Hydraulikpumpe (7) von dem Hilfsantrieb (11) antreibbar ist, während die erste Hydraulikpumpe (3) und die Antriebsmaschine (1) von der zweiten Hydraulikpumpe (7) antriebsmäßig entkoppelt sind.
Patent DE-10031589-B4 (DE)
Title: Zentrierhülse
Inventor: JAEGER KURT
IPC: F16C27/06
Filed: 2000-06-29
Granted: 2004-01-29
Abstract: Zentrierhülse mit einer Außenbuchse (1), die eins Innenbuchse (2) mit radialem Abstand unter Bildung eines Spalts (3) umschließt, in dem ein Federkörper (4) aus elastomerem Werkstoff angeordnet ist, wobei die Innenbuchse (2) zumindest eine durch eine sich in Umfangsrichtung erstreckende, in sich geschlossene Nut (6) gebildete und radial nach innen offene Schmiermitteltasche (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenbuchse (2) auf der der Schmiermitteltasche (5) radial abgewandten Seite einen wulstförmigen, umfangsseitig umlaufenden Steg (7) aufweist, welcher zumindest eine sich in axialer Richtung erstreckende Durchbrechung (8) aufweist, die vom elastomeren Werkstoff des Federkörpers (4) durchdrungen ist.
Patent DE-10036264-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Oberflächenschicht
Inventor: HAUG TILMAN
IPC: C23C4/12
Filed: 2000-07-26
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Oberflächeschicht auf einem Trägerelement, die mit intermetallischen Phasen durchzogen ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass auf einem Trägerelement durch ein Plasmaspritzverfahren, durch ein Lichtbogendrahtspritzen oder durch ein kinetisches Kaltgaskompaktieren  – Metall- und Keramikpartikel auf die Oberfläche aufgebracht werden,  – durch den Energieeintrag während des Aufbringens der Schicht eine Reaktion zwischen den Metallpartikeln und den Keramikpartikeln unter Bildung von intermetallischen Phasen erfolgt  – und die Oberflächenschicht hergestellt wird.