baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005006286-B4 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb
Inventor: BRANDSTAETTER WOLFGANG
IPC: H02K11/00
Filed: 2005-02-10
Granted: 2009-09-10
Abstract: Elektrischer Antrieb mit einer zumindest einen Elektromotor (2) und eine elektrisch betätigbare Bremse (3) dafür aufweisenden Antriebseinheit (1) sowie einer Ansteuereinrichtung (4) für die Antriebseinheit (1), wobei die Ansteuereinrichtung (4) über erste Stromversorgungsleitungen (7) mit einer Wicklung des Elektromotors (2) und über mindestens eine zweite Stromversorgungsleitung (12) direkt oder indirekt mit der Bremse (3) verbunden ist, wobei die Antriebseinheit (1) eine Elektronikbaugruppe (14) aufweist, die zumindest einen Stromversorgungsanschluss (13) und wenigstens einen ersten Datensignalanschluss (15) aufweist, der zur Übertragung von Daten zwischen der Elektronikbaugruppe (14) und der Ansteuereinrichtung (4) mit einem an der Ansteuereinrichtung (4) vorgesehenen zweiten Datensignalanschluss (16) in Übertragungsverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Stromversorgungsleitung (12) auch zur Übertragung der Daten vorgesehen ist, dass dazu der erste Datensignalanschluss (15) über eine erste Modulations- und/oder Demodulationseinrichtung (17) und der zweite Datensignalanschluss (16) über eine zweite Modulations- und/oder Demodulationseinrichtung (18) mit der zweiten Stromversorgungsleitung (12) verbunden ist, dass die...
Patent DE-102005026127-B4 (DE)
Inventor: STIEL JUERGEN
IPC: B41M3/00
Filed: 2005-06-07
Granted: 2007-02-08
Abstract: A printing machine is provided with at least one printing unit that is usable for printing an image, in ink, on a printable material. The printing machine includes at least one application device which is usable to apply at least one contactless identification characteristic, in the form of an RFID system or a part thereof, to the printable material. At least one inspection device is also provided in the printing machine. At least one test device, for testing the identification characteristic, or the part thereof, is also provided in the printing machine.
Patent DE-102005034114-B4 (DE)
Title: Umschaltbarer Hohes-Drehmoment-Schraubendreher
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B13/46
Filed: 2005-07-21
Granted: 2012-08-23
Abstract: Umschaltbarer Hohes-Drehmoment-Schraubendreher mit einem Handgriff, einem ersten Körper mit einem Ende, das sicher in dem Handgriff montiert ist, einem zweiten Körper, der routierbar in dem ersten Körper montiert ist, einem Ratschenmechanismus, der verschiebbar in einem Aufnahmeabschnitt in dem anderen Ende des ersten Körpers montiert ist, und einem Schaltelement, das schwenkbar an dem anderen Ende des ersten Körpers montiert ist. Das Schaltelement ist schwenkbar zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position, um ein In-Eingriff/Außer-Eingriff des Ratschenmechanismus mit den Zähnen des zweiten Körpers zu steuern und um eine relative Rotation zwischen dem ersten Körper und dem zweiten Körper zu steuern. Ein Verstärkungselement ist in dem Aufnahmeabschnitt vorgesehen, um den Kräften einer Betätigung mit hohem Drehmoment zu widerstehen.
Patent DE-102005042883-B4 (DE)
Title: Bestätigungsvorrichtung mit Mitteln zum Blockieren von Bewegungen
Inventor: KRAMLICH ANDREAS
IPC: H01H21/50
Filed: 2005-09-09
Granted: 2008-05-08
Abstract: Betätigungsvorrichtung  mit
einem ersten Teil (1),  mit einem relativ zu dem ersten Teil
(1) beweglichen zweiten Teil (2) und  mit Mitteln zum Blockieren
von Bewegungen  dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel mindestens
eine lose, aus einem magnetisierbaren Material gebildete Kugel (4)
und mindestens einen der Kugel (4) zugeordneten Elektromagneten
(6) umfassen und das zweite Teil (2) an der dem ersten Teil (1)
zugewandten Seite zumindest teilweise mit einer Verzahnung (5) versehen
ist und dass durch Aktivieren des Elektromagneten (6) die Kugel
(4) so weit in Richtung des zweiten Teils (2) bewegt, dass die Kugel
(4) in die Verzahnung (5) eingreift, wobei die Kugel (4) aus einer
Ruheposition derart in eine Blockierposition zwischen dem ersten
Teil (1) und dem zweiten Teil (2) verschiebbar ist, dass die Bewegung
des zweiten Teils (2) blockiert ist, und ein Permanentmagnet (7)
so angeordnet ist, dass er in der Nähe einer Basis einer...
Patent DE-102005043638-B4 (DE)
Title: Dieselmotorsteuersystem
Inventor: UCHIYAMA KEN
IPC: F02D41/22
Filed: 2005-09-13
Granted: 2014-04-10
Abstract: Dieselmotorsteuersystem für einen Verbrennungsmotor (1), der eine Vielzahl von Zylindern (Nr. 1 bis Nr. 4) hat, wobei in jedem von ihnen eine Einspritzung der früheren Stufe und danach eine Einspritzung der letzteren Stufe auf eine derartige Art und Weise ausgeführt wird, dass eine Verbrennung von Kraftstoff, der durch die Einspritzung der früheren Stufe eingespritzt wird, eine Zündung von Kraftstoff, der durch die Einspritzung der letzteren Stufe eingespritzt wird, verursacht, und ein Auslöschen der Verbrennung des Kraftstoffes, der durch die Einspritzung der früheren Stufe eingespritzt wird, keine Zündung des Kraftstoffes verursacht, der durch die Einspritzung der letzteren Stufe eingespritzt wird, wobei das Dieselmotorsteuersystem hat: eine Vielzahl von Injektoren (3), die Kraftstoff in die Vielzahl von Zylindern (Nr. 1 bis Nr. 4) des Verbrennungsmotors (1) jeweils einspritzen; eine Steuervorrichtung (5), die ein Öffnen und Schließen der Vielzahl von Injektoren (3) auf der Grundlage eines Betriebszustands des Verbrennungsmotors (1) steuert, wobei die Steuervorrichtung (5) die Einspritzung der früheren Stufe und die nachfolgende Einspritzung der letzteren Stufe in jedem der Zylinder (Nr. 1 bis Nr. 4) durch einen Korrespondierenden der Injektoren (3) ausführt; eine Fehlzündungsfühleinrichtung (44) zum Fühlen eines Fehlgezündeten der Vielzahl von Zylindern (Nr. 1 bis Nr. 4), die eine Fehlzündung in dem Verbrennungsmotor (1) haben, wobei die Steuervorrichtung (5) eine Mengenkorrektureinrichtung der Einspritzung der früheren Stufe (45) zum erhöhenden Korrigieren einer Einspritzmenge der früheren Stufe (Qp) der Einspritzung der früheren Stufe in dem Fehlgezündeten der Zylinder (Nr. 1 bis Nr. 4) bis zu einer Beseitigung der Fehlzündung hat, wenn die Fehlzündung durch die Fehlzündungsfühleinrichtung (44) gefühlt wird, und ...
Patent DE-102005052604-B4 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BEHR ULRICH
IPC: B60C11/11
Filed: 2005-11-02
Granted: 2014-03-27
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen, welcher durch Umfangsrillen (3, 3') und sonstige Rillen (2) oder Nuten (5) gebildete Profilblöcke (1a') oder blockartige Profilelemente (6) aufweist, welche bei einer Umfangsrille (3) von ihren Flankenflächen (9, 10) gebildete spitzwinkelige Eckbereiche (7) aufweisen, an welchen die beiden Flankenflächen (9, 10) einen Vorsprung (14) mit einer abgerundeten kantenfreien Verbindungsfläche (12) zwischen den beiden Flankenflächen (9, 10) definieren, wobei sich der Rundungsradius der Verbindungsfläche (12) und die Höhe des Vorsprunges (14) von der Oberfläche des Profilelementes (6) in Richtung Nutgrund kontinuierlich verringern, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (14) in die Umfangsrille (3) ragt und dass die den Vorsprung (14) begrenzenden Abschnitte der Flankenflächen (9, 10) in Draufsicht bogenförmig gekrümmt verlaufen, wobei die zentrale, mittige und von der Profiloberfläche zum Nutgrund verlaufende Erzeugende (13) der Verbindungsfläche (12) eine gleichermaßen wie die Abschnitte der Flankenflächen (9, 10) gekrümmt verlaufende Kurve ist.
Patent DE-102005058939-B4 (DE)
Inventor: SOMMER FRANK
IPC: E05F15/14
Filed: 2005-12-09
Granted: 2008-03-13
Abstract: The invention relates to a drive device for a sliding door (1), which drive device has a drive unit (3) mounted in a stationary manner and comprising a motor (8) and a pinion (7), and also a rack (6) fixed in a desired position on the sliding door (1). In order to actuate the sliding door (1), the pinion (7) is mounted in a working position in which the pinion (7) is in engagement with the rack (6). To install the rack (6) on the sliding door (1), the pinion (7) can be placed into an adjustment position located below the working position. In the adjustment position, a spacer sits at least on a subregion of the teeth of the pinion (7), with the outside of the spacer forming a sliding surface for the rack (6) and being at a distance from the centre of the pinion (7) that is matched to the difference in position of the pinion (7) in the working position and in the adjustment position. In order to set the desired position of the rack (6), the latter rests on the sliding surface of the spacer.
Patent DE-102006024180-B4 (DE)
Title: Kraftstoffregelung für eine robuste Detektion einer Katalysator-Sauerstoffspeicherkapazität
Inventor: WANG WENBO
IPC: F01N11/00
Filed: 2006-05-23
Granted: 2012-01-19
Abstract: Sauerstoffspeicherkapazitäts(OSC)-Überwachungssystem für ein Fahrzeug (10) mit einem Katalysator (24), das umfasst: einen Einlasssauerstoffsensor (26), der ein Einlasssensorsignal (ISS) auf der Basis eines Sauerstoffgehalts eines Abgases, das in den Katalysator (24) strömt, erzeugt; und ein Steuermodul (12), das das ISS empfängt, das eine Kraftstoffregelungskreisverstärkung während einer ersten Periode erhöht, um bei einer erhöhten Frequenz zwischen mager und fett umzuschalten, das einen Mittelwert (STIAVG) eines Kraftstoffregelfaktors (STI), wobei der Kraftstoffregelfaktor (STI) Abweichungen des Einlasssensorsignals (ISS) von einer Referenzspannung (VREF) aufintegriert, auf der Basis des ISS während der ersten Periode berechnet und das eine OSC erst dann bestimmt, wenn während der ersten Periode der Mittelwert des Kraftstoffregelfaktors (STIAVG) in einem als stöchiometrisch betrachteten Bereich liegt, der größer als ein erster Wert (STIMIN) und kleiner als ein zweiter Wert (STIMAX) ist.
Patent DE-102006051085-B4 (DE)
Title: Stellantrieb für ein Kraftfahrzeug, insbesondere eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: ARNDT THOMAS
IPC: H02K7/06
Filed: 2006-10-25
Granted: 2019-01-10
Abstract: Stellantrieb für ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz,- mit einem Elektromotor (20), der eine Ausgangswelle (22) hat,- mit einem Getriebe, das eine Spindelmutter (28) sowie ein Getriebegehäuse (42) aufweist und das mit dieser Ausgangswelle (22) verbunden ist und- mit einer Spindel (30), die mit dieser Spindelmutter (28) in Eingriff ist, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer Seite des Getriebegehäuses (42) ein rohrförmiges Schutzteil (46) befestigt ist, das die Spindel (30) mit geringem Freiraum umgreift, und dass der lichte axiale Abstand zwischen dem axialen Ende der Spindelmutter (28), das dem Schutzteil (46) benachbart ist, und einem freien Ende des Schutzteils (46) nicht kleiner ist als die lichte axiale Länge eines ungeschützten Bereichs (48, 50) zwischen diesem freien Ende und einem Bereich des zugehörigen Endstücks (54, 56) der Spindel (30), der mit dem Schutzteil (46) in Kontakt kommt.
Patent DE-102006054166-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Betätigen einer Kopfstütze
Inventor: YETUKURI NAGARJUN
IPC: B60N2/48
Filed: 2006-11-16
Granted: 2009-07-30
Abstract: System (12, 70, 206) für die entfernte Betätigung wenigstens einer Kopfstütze (14, 16, 18, 34) in einem Fahrzeug (10), die von einer gehobenen Position zu einer gesenkten Position bewegt werden kann, wobei das Fahrzeug (10) einen Rückspiegel (20, 72, 110, 130, 170, 220) umfasst, wobei das System (12, 70) umfasst:  eine erste Kopfstütze (14, 16, 18, 34),  eine erste Betätigungsanordnung (26, 28, 30, 40, 82), die konfiguriert ist, um eine Bewegung der ersten Kopfstütze (14, 16, 18, 34) von der gehobenen Position zu der gesenkten Position zu bewerkstelligen, und  einen ersten Sensor (52, 62, 74, 112, 114, 116, 132 bis 140, 172 bis 176, 210) der einen ersten Bereich (42, 44, 46, 64, 124, 126, 128, 152 bis 162, 190 bis 198) definiert und konfiguriert ist, um Signale zu der ersten Betätigungsanordnung (26, 28, 30, 40, 82) auszugeben, um eine Bewegung der ersten Kopfstütze (14 bis...
Patent DE-102006057549-B4 (DE)
Inventor: BRACKER KLAUS-HEINRICH
IPC: F16K31/365
Filed: 2006-12-06
Granted: 2010-06-24
Abstract: A control unit (100) for actuating a pressure valve, particularly for actuating an overpressure valve in an aircraft cabin, comprises an actuating body (20) and a pressure-controlled actuator (30) for the actuation of the actuating body (20) as a function of a predetermined threshold pressure valve, wherein the threshold pressure value can be adjusted by means of an adjustment device (40, 50). The adjustment device (40, 50) comprises a first adjustment unit (40) and a second adjustment unit (50), wherein the actuating body (20) can be adjusted by means of the first adjustment unit (40), and the actuator (30) can be adjusted by means of the second adjustment unit (50).
Patent DE-102006058558-B4 (DE)
Title: Wendeschlüssel für Profilzylinder
Inventor: NGUYEN TOAN
IPC: E05B35/10
Filed: 2006-12-12
Granted: 2010-07-29
Abstract: Wendeschlüssel (1) für Profilzylinder (19), wobei der Wendeschlüssel (1) auf seinen beiden Schmalkanten (4) mit spiegelbildlich angeordneten Einschnitten (6) unterschiedlicher Einschnitttiefen versehen ist, die bezüglich der beiden Schlüsselwendestellungen spiegelbildlich angeordnet sind, und bei welchem auf beiden Breitseiten (5) des Schlüsselschafts (2) von der Schlüsselspitze (7) ausgehende und sich ein Stück zur Schlüsselreide (3) erstreckende Ausnehmungen (8) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede der beiden Ausnehmungen (8) an der Schlüsselspitze (7) mit einer Tasche von gleich bleibender Breite (17) beginnt, an die sich in Richtung zur Schlüsselreide eine weitere Tasche von geringerer Breite (17a) anschließt und dass jede der beiden Ausnehmungen (8) zumindest zwei unterschiedliche und voneinander unabhängige quer (11) zur Längsrichtung (9) des Schlüsselschafts (2) verlaufende Variationskanten (12, 13) bildet, die über die jeweilige Ausnehmung (8) beide von der Schlüsselspitze (7) aus unabhängig voneinander zugänglich sind und dass beide Variationskanten der einen Breitseite bezüglich der beiden Schlüsselwendestellungen mit den beiden...
Patent DE-102007000184-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhrsystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HAZAMA TADASHI
IPC: G05D16/06
Filed: 2007-03-28
Granted: 2019-04-25
Abstract: Kraftstoffzufuhrsystem (410, 412) zum Zuführen eines Kraftstoffs von einem Tank (3) zu einer Kraftstoffzufuhrleitung (600), wobei das System aufweist:
 einen Gegendruckeinführdurchgang (602);
 eine Kraftstoffpumpe (420), die den Kraftstoff von dem Kraftstofftank (3) zu der Kraftstoffzufuhrleitung (600) und dem Gegendruckeinführdurchgang (602) zuführt; und
 einen Druckregulator (440, 520), der mit einem Gehäuse (442, 444), einer Scheidewand (450), die einen Innenraum des Gehäuses (442, 444) in eine Kraftstoffdruckregulierungskammer (612) und eine Gegendruckkammer (610) unterteilt, einer Kraftstoffdruckregulierungsöffnung (483), die die Kraftstoffdruckregulierungskammer (612) mit der Kraftstoffzufuhrleitung (600) verbindet, einer Gegendruckeinführöffnung (481), die die Gegendruckkammer (610) mit dem Gegendruckeinführdurchgang (602) verbindet, einer Ablassöffnung (485), die die Kraftstoffdruckregulierungskammer (612) mit dem Kraftstofftank (3) verbindet, und mit einem Ablassventil (460, 472) versehen, das in Übereinstimmung mit einem Wölbungsgrad der Scheidewand (450) arbeitet, um die Ablassöffnung (485) zu öffnen, wenn ein Kraftstoffdruck (P1) in der Kraftstoffdruckregulierungskammer (612) größer ist, als ein Ablassdruck der die Scheidewand (450) in Richtung der Gegendruckkammer (610) wölbt, und um die Ablassöffnung (485) zu schließen, wenn der Kraftstoffdruck (P1) in der Kraftstoffdruckregulierungskammer (612) nicht größer als der Ablassdruck ist, 
 wobei der Ablassdruck durch Steuern eines Kraftstoffdrucks (P2) in der Gegendruckkammer (610) des Druckregulators (440, 520) eingestellt wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Gegendruckeinführdurchgang (602) mit der Kraftstoffzufuhrleitung (600) verbunden ist.
Patent DE-102007001643-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: NAKAMURA SHUN-ICHI
IPC: H01L29/78
Filed: 2007-01-11
Granted: 2015-07-16
Abstract: Halbleitervorrichtung, welche aufweist: – einen Basiskörper aus Halbleitermaterial mit einem von seiner oberen Fläche her gebildeten Graben (41); – eine Körper-Zone (33), die auf der Seite der oberen Fläche des Basiskörpers ausgebildet ist; – eine Source-Zone (34), die auf der Seite der oberen Fläche der Körper-Zone (33) ausgebildet ist; – eine Drain-Zone (31), die auf der Seite der Bodenfläche des Basiskörpers ausgebildet ist; – eine Driftschicht (32), die im Basiskörper zwischen der Source-Zone (34) und der Drain-Zone (31) ausgebildet ist; – eine hoch dotierte Schicht (47), die wenigstens ein Teil der Drain-Zone (31) bildet; – eine aus isolierendem Material gebildete Gateisolatorschicht (36), die wenigstens an einer Seitenwandfläche des Grabens (41) ausgebildet ist, und – eine im Graben ausgebildete Gateelektrode (37), wobei der Gateisolatorfilm (36) wenigstens zwischen der Seitenwandfläche des Grabens (41) und der Gateelektrode (37) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß – der Graben (41) von der oberen Fläche des Basiskörpers her mit einer solchen Tiefe ausgebildet ist, daß er durch die Driftschicht (32) hindurch die hoch dotierte Schicht (47) auf der Seite der Drain-Zone erreicht, und – ein Abschnitt des Grabens (41), der tiefer als die Gateelektrode (37) ist, mit einem Isolator (46) gefüllt ist, der einen normalen Wert der elektrischen Feldstärke beim Isolationsdurchschlag gleich oder höher als der Wert der elektrischen Feldstärke beim Isolationsdurchschlag des Halbleitermaterials des Basiskörpers hat und – die Dicke des Abschnittes des Grabens (41), der tiefer als die Gateelektrode (37) und mit einem Isolator (46) gefüllt ist, größer als die Dicke der Driftschicht (32) ist, wobei das den Basiskörper bildende Halbleitermaterial SiC ist und die Gateisolatorschicht und der den Graben füllende Isolator beide ein Isolator sind, der als einen Hauptbestandteil SiO2 enthält.
Patent DE-102007010140-B4 (DE)
Title: Sanitärarmatur
Inventor: HUCK KAI
IPC: E03C1/05
Filed: 2007-02-28
Granted: 2015-10-22
Abstract: Sanitärarmatur mit – mindestens einem Wasserauslauf (16), – einem Ventil (38) zum wahlweise Freigeben und Absperren des Auslaufs von Wasser aus dem mindestens einen Wasserauslauf (16), – einer Ansteuereinheit (34) zur Ansteuerung des Ventils (38), – einer Anzeigevorrichtung (12) und – einer Bedieneinrichtung (14) zum Eingeben von Befehlen für die Ansteuereinheit (34), – wobei die Bedieneinrichtung (14) bei Auslösung eines Aktivierungssignals von einer Ruhemodus-Anzeige auf eine Betriebsmodus-Anzeige und zur Darstellung von Symbolen (22–32, 40–48) für Eingaben von Befehlen für die Ansteuereinheit (34) umschaltbar ist, – derart, dass auf der Bedieneinrichtung im Betriebsmodus verschiedene Tastenfelder darstellbar sind, die im Ruhemodus gegebenenfalls nicht sichtbar sind und die der weiteren Bedienung der Sanitärarmatur dienen und wobei ferner – die Ansteuereinheit (34) das Ventil (38) über mindestens ein Freigabeintervall zum Freigeben des Wasserauslaufs (16) ansteuert und – wobei die verbleibende Freigabezeitdauer, für die der Wasserauslauf (16) während eines Freigabeintervalls noch freigegeben ist, an der Anzeigevorrichtung (12) darstellbar ist.
Patent DE-102007014048-B4 (DE)
Title: Mischung aus Matrixmaterial und Dotierungsmaterial, sowie Verfahren zum Herstellen einer Schicht aus dotiertem organischen Material
Inventor: WERNER ANSGAR
IPC: C09K11/06
Filed: 2007-03-21
Granted: 2013-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mischung aus zumindest einem Matrixmaterial und zumindest einem Dotierungsmaterial zur Herstellung einer Schicht aus einem dotierten organischen Material, wobei das Dotierungsmaterial eine nicht aktive Dotandenvorstufe ist, und ausgewählt ist aus Dimeren, Oligomeren, Polymeren, Dispiro-Verbindungen oder Polyzyklen eines Dotanden in dem das Dotierungsmaterial durch Beaufschlagung von Aktivierungsenergie aufgespalten wird
Patent DE-102007014415-B4 (DE)
Title: Rahmen zur Bildung einer Transport- und/oder Lagerverpackung
Inventor: SCHMITZ UDO
IPC: B65D21/032
Filed: 2007-03-22
Granted: 2011-07-28
Abstract: Rahmen (1) zur Bildung einer Transport- und/oder Lagerverpackung, wobei der Rahmen (1) zwei erste Seitenwände (10, 11) und zwei zweite Seitenwände (20, 21) aufweist, wobei der Rahmen (1) in einer Gebrauchsstellung stapelbar ist und wobei die ersten S20, 21) in einer Nichtgebrauchsstellung zusammenlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Seitenwände und die zweiten Seitenwände aus einem aufgeschäumten Kunststoff bestehen.
Patent DE-102007028034-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem schwenkbaren Schulter- und Kopfbereich
Inventor: LOREY ALEXANDER
IPC: B60N2/64
Filed: 2007-06-14
Granted: 2013-12-12
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzteil (3) und einer Rückenlehne (4), wobei das Sitzteil (3) zur Positionsverstellung des Sitzes (1) gegenüber einem an dem den Sitz beherbergenden Fahrzeug befestigbaren Grundrahmen (2) im Wesentlichen horizontal in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung verschiebbar und die Rückenlehne (4) zur Veränderbarkeit ihrer Steilheit an ihrem unteren Ende schwenkbar ist, wobei die Rückenlehne (4) einen zusammenhängenden Schulter- und Kopfbereich (6) aufweist, der im Vorderbereich der Rückenlehne (4) die Auflagefläche für die Schulter und den Kopf einer auf dem Sitz (1) sitzenden Person bildet, wobei das untere Ende dieses Schulter- und Kopfbereichs (6) im mittleren Abschnitt der Rückenlehne (4) an deren steifen Rahmen (5) schwenkbar angebracht ist, wobei die Rückenlehne Mittel zur Begrenzung der Schwenkbewegung des Schulter- und Kopfbereichs (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Gurtumlenkung (7) seitlich am steifen Rahmen (5) der Rückenlehne (4) angebracht ist, und die Mittel zur Begrenzung der Schwenkbewegung zumindest einen am hinteren Bereich des Schulter- und Kopfbereichs ausschließlich angeordneten und befestigten Haltebügel (6.3) aufweisen, der einen am steifen Rahmen (5) der Rückenlehne (4) angebrachten Querbalken (5.1) umgreift.
Patent DE-102007043390-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Schutzbrillen mit einer optisch nicht korrigierenden Sichtscheibe und danach hergestellte Schutzbrille
Inventor: FRÖHLICH THOMAS
IPC: G02C7/02
Filed: 2007-09-12
Granted: 2018-08-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Schutzbrillen mit einer optisch nicht korrigierenden Sichtscheibe (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Sichtscheiben (5) mittels eines Aberrometers auf optische Fehler untersucht werden, wobei die zu untersuchende Sichtscheibe (5) von räumlich kohärentem Licht durchsetzt wird und der austretende Lichtstrahl von einem Shack-Hartmann-Sensor (7) ausgewertet wird, Messreihen derart erstellt werden, dass die Sichtscheibe (5) zur Simulation der Augenbewegung verdreht und verkippt wird, und in Abhängigkeit von festgestellten Fehlern die Herstellungsbedingungen für die Sichtscheiben (5) geändert bzw. eingestellt werden.
Patent DE-102007047740-B4 (DE)
Inventor: PICHL FRANZ
IPC: G01R31/28
Filed: 2007-10-05
Granted: 2010-11-04
Abstract: A plunger for holding and moving electrical components in particular IC's to and from a contacting device connected to a test bed, comprises a head piece with a fluid distribution chamber through which temperature-controlled fluid flows. A suction head is arranged such that the temperature-controlled fluid flows around the suction head and is diverted along the suction head to the component.