baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19813653-B4 (DE)
Title: Anwenderprogrammierbares Verknüpfungsfeld
Inventor: ILL ROBERT M SALTER
IPC: H01L27/115
Filed: 1998-03-27
Granted: 2005-09-15
Abstract: Anwenderprogrammierbares
Verknüpfungsfeld
zur selektiven Verknüpfung
von Schaltungsknoten in einem integrierten Schaltkreis mit mindestens
einem ersten Feldeffekttransistor (10), dessen Source und Drain
mit einem ersten bzw. einem zweiten Schaltungsknoten (14, 16) verbunden
sind und der ein Floating Gate (26) zur Speicherung von Ladung und
ein Steuergate (28) zur Ein- und Ausschaltung des ersten Feldeffekttransistors
(10) in Abhängigkeit
von der Ladung des Floating Gates (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß zu
jedem ersten Feldeffekttransistor (10) ein zweiter Feldeffekttransistor (12)
mit einem von zumindest Source oder Drain (18, 20) über ein
Tunneldioxid (36) getrennten, mit dem jeweiligen ersten Feldeffekttransistor
(10) gemeinsamen Floating Gate (26) und einem an das Floating Gate
(26) kapazitiv gekoppelten Steuergate (30) sowie eine erste und
eine zweite Leitung (22, 24) vorgesehen sind, die mit Source bzw.
Drain des jeweiligen zweiten Feldeffekttransistors (12) verknüpft sind,
wobei eine Programmierung durch Anlegung von Spannungen an die erste
und die zweite Leitung (22,...
Patent DE-19815047-B4 (DE)
Title: Anordnung zur schraubenlosen Verbindung von Gitterkabelbahnen
Inventor: WESCH RAINER
IPC: H02G3/06
Filed: 1998-04-03
Granted: 2006-08-17
Abstract: Anordnung
zur schraubenlosen Verbindung von Gitterkabelbahnen, die aus in
Reihe verlegten Gitterbahnabschnitten bestehen, deren einander zugewandte
Enden mittels Verbindungselementen verbindbar beziehungsweise verbunden
sind, wobei die Gitterbahnabschnitte aus Längsstäben und etwa U-förmig geformten, voneinander
in Längsrichtung
beabstandeten Querstäben zusammengesetzt
sind und jedes Verbindungselement aus einem rinnenartigen, im Querschnitt
etwa U-förmigen
im Wesentlichen formstabilen Halter (4) besteht, wobei an den der
Basis (5) fern liegenden Bereichen der Schenkel des Halters (4)
geringfügig
einengende Ausformungen (6) ausgebildet sind, die in der Verbindungssolllage
an den im Spalt befindlichen, an der Basis (5) anliegenden Stabbereichen
der Querstäbe
(3) auf der der Basis (5) abgewandten Seite anliegen, als Zusatz
zu Patent    DE 197 42 095   ,
dadurch gekennzeichnet, dass, der Schenkelabstand des Halters (4)
einem Abstandsspalt, unter dessen Einhaltung die einander zugewandten
Enden der Gitterbahnabschnitte verbindbar bzw. verbunden sind, zuzüglich des  Drahtdurchmessers
angepasst ist, so dass die beiden benachbarten Querstäbe (3) der
voneinander beabstandeten Gitterbahnabschnitte (1) zwischen...
Patent DE-19839791-B4 (DE)
Title: Luft-Brennstoffverhältnisregelung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: YAMASHITA YUKIHIRO
IPC: F02D41/14
Filed: 1998-09-01
Granted: 2006-09-21
Abstract: Luft-Brennstoffverhältnisregelungssystem
für eine
Maschine (1) mit einem katalytischen Umsetzer (13) zur Reinigung
des Abgases, wobei das System umfasst:  einen Stromauf-Luft-Brennstoffverhältnissensor
(26), der an einer stromaufliegenden Seite des katalytischen Umsetzer
(13) angeordnet ist,  einen Stromab-Luft-Brennstoffverhältnissensor
(27), der an einer stromabliegenden Seite des katalytischen Umsetzers (13)
angeordnet ist, und  eine Regelungseinrichtung (30, 101 bis
106) zur Regelung eines Luft-Brennstoffverhältnisses eines Gemischs auf
ein Soll-Luft-Brennstoffverhältnis
auf der Basis eines mittels des Stromauf-Luft-Brennstoffverhältnissensors
(26) erfaßten
Luft-Brennstoffverhältnisses,
wobei eine Rückkopplungsverstärkung in
Abhängigkeit
von einem mittels des Stromab-Luft-Brennstoffverhältnissensors
(27) ermittelten Luft-Brennstoffverhältnisses eingestellt wird,  gekennzeichnet
durch  eine Ansprechgeschwindigkeitserfassungseinrichtung (30, 201)
zur Erfassung einer Ansprechgeschwindigkeit des Luft-Brennstoffverhältnisses
der stromabliegenden Seite relativ zu dem Luft-Brennstoffverhältnis der
stromaufliegenden Seite, und  eine Verstärkungsänderungseinrichtung (30, 203)
zur Änderung
der Rückkopplungsverstärkung auf
der Basis der erfassten Ansprechgeschwindigkeit.
Patent DE-19847179-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Erfassen einer galvanisch getrennten Spannung
Inventor: ENGEL ANDREAS
IPC: G01R15/22
Filed: 1998-10-14
Granted: 2007-11-22
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Erfassen einer galvanisch getrennten Eingangsspannung U in  unter Verwendung nur eines Komparators
(12), umfassend  – eine
Einrichtung (11) zum Gleichrichten der Eingangsspannung,  – eine Einrichtung
(15) zur Bereitstellung der Betriebsspannung des Komparators und  – eine Einrichtung
(13, 14) zur Erzeugung eines Referenzsignals,  wobei  – die Betriebsspannung
und das Referenzsignal Funktionen der Eingangsspannung sind,  dadurch
gekennzeichnet, daß der
Ausgang des Komparators (12) mit einem Optokoppler (19) verbunden
ist, wobei die Ausgangsspannung (U out ) des
Komparators galvanisch mittels des Optokopplers (19) entkoppelt
ist und der Ausgang des Komparators (12) mit dem Optokoppler (19)
verbunden ist, wobei der Optokoppler so verschaltet ist, daß der Stromfluss
durch die LED des Optokopplers unterbleibt, wenn die Betriebsspannung
unterhalb einer vorbestimmbaren, von den Parametern des Komparators
abhängigen
Spannung liegt, und wobei der Strom durch die LED des Optokopplers
fließt,
wenn die am nicht invertierenden Eingang des Komparators zuliegende
Betriebsspannung niedriger als...
Patent DE-19903951-B4 (DE)
Title: Beheizbares Pumpengehäuse zur Flüssigkeitserwärmung
Inventor: OHNMACHT HELMUT
IPC: H05B3/82
Filed: 1999-02-02
Granted: 2013-11-14
Abstract: Pumpe, insbesondere in Waschmaschinen, Geschirrspülern oder ähnlichem, die ein Pumpengehäuse und eine Einrichtung zur kontinuierlichen Erwärmung der durch das Pumpengehäuse geförderten Flüssigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Erwärmung der durch das Pumpengehäuse (2) geförderten Flüssigkeit eine an der Außenseite des Pumpengehäuses (2) angeordnete Heizeinrichtung (9) und eine zwischen der Gehäusewand und der Heizeinrichtung (9) angeordnete Wärmeverteilerplatte (8) aufweist.
Patent DE-19905232-B4 (DE)
Title: Elektronisches Musikinstrument und Lautstärkesteller für ein elektronisches Musikinstrument
Inventor: FRANZ REINHARD
IPC: G10H1/46
Filed: 1999-02-09
Granted: 2005-04-07
Abstract: Elektronisches
Musikinstrument mit mindestens einer Spieleinheit, einer Klangerzeugungseinrichtung,
die in Abhängigkeit
von einer Betätigung
der Spieleinheit Klänge
erzeugt, und einem während
der Betätigung verstellbaren
Lautstärkesteller,
der in Abhängigkeit
von seiner Stellung und einer Kennlinie die Lautstärke der
Klänge beeinflußt, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Lautstärkesteller
(3) mit einer Abgleicheinrichtung (17) verbunden ist, die fortlaufend
ein Maximum seiner Aussteuerung (A) ermittelt und dieses Maximum
als vorbestimmten Wert der Kennlinie verwendet.
Patent DE-19911309-B4 (DE)
Title: Schaltschranküberwachungseinrichtung
Inventor: LAUROESCH SVEN
IPC: H02B1/56
Filed: 1999-03-13
Granted: 2006-11-09
Abstract: Schaltschranküberwachungseinrichtung
mit einem Basisgerät
(1), das eine Steuerungseinrichtung zum Überwachen, Steuern und/oder
Regeln von Schaltschrankfunktionen, wie Temperaturmessung und -regulierung,
Rauchmeldung oder Feuchtigkeitsüberwachung,
und eine Spannungsversorgungseinrichtung enthält,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Basisgerät
(1) mehrere Steckplätze
(1.2) aufweist,  dass die Steuerungseinrichtung mehrere unterschiedliche Funktionskarten
(F1 bis FM) aufweist, von denen ein als Überwachungskarten ausgebildeter
Teil (ÜF)
der Überwachungs-
und Steuerungsfunktion und ein anderer als Umschaltkarten ausgebildeter
Teil (SWF) einer Umschalt- oder Anschaltfunktion für die wahlweise
Verbindung an das Basisgerät
(1) anzuschließender
externer Geräte
(6, 7) zugeordnet sind und die wahlweise beliebig in Funktionskartensteckplätze (2.1)
innerhalb eines Funktionskarten-Steckplatzbereiches (5) einsetzbar
sind, wobei mindestens eine Umschaltkarte (SWF) der Gruppe Umschaltkarte
zum Anschluss mindestens einer Konsole (7) mit den Bestandteilen
Tastatur (7.2), Maus (7.3) und Bildschirm (7.1), Umschaltkarte zum
Anschluss mindestens eines Personalcomputers (6) einschließlich der
Ausgänge
Tastatur, Maus und Bildschirm und Umschaltkarte zum Verbinden von
Basis geräten
(1) vorgesehen sind und mittels...
Patent DE-19929567-B4 (DE)
Title: Detektormodul für Röntgendetektorsystem
Inventor: HANSEN KARSTEN
IPC: H01L31/0203
Filed: 1999-06-21
Granted: 2005-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Detektormodul zur energieempfindlichen Röntgenstrahlmessung, mit einem Detektorarray, das eine erste, einer Strahlungsquelle zugewandte Fläche, die mit einer Vielzahl von Detektorelementen versehen ist, und eine zweite, der Strahlungsquelle abgewandte Fläche aufweist; und einem Leiterbahnträger, der beabstandet von der zweiten Fläche des Detektorarrays angeordnet und mit Leiterbahnen versehen ist; wobei erste Anschlüsse der Detektorelemente, die sich an der zweiten Fläche des Detektorarrays befinden, mit Hilfe von Bonddrähte mit den Leiterbahnen verbunden sind; und wobei die Leiterbahnen zu einer Signalverarbeitungselektronik geführt sind, um die von den einzelnen Detektorelementen ausgehenden Signale zu verarbeiten.
Patent DE-19962631-B4 (DE)
Title: Zweistrahlinterferenzobjektivvorrichtung
Inventor: OKABE KENJI
IPC: G01B9/02
Filed: 1999-12-23
Granted: 2012-06-14
Abstract: Zweistrahlinterferenzobjektivvorrichtung, die enthält: eine Objektivlinse; ein einen optischen Pfad aufteilendes Element, das zwischen der Objektivlinse und einer Probe vorgesehen ist, wobei das den optischen Pfad aufteilende Element Belichtungslicht in einen ersten aufgeteilten Lichtpfad und eine zweiten aufgeteilten Lichtpfad, der auf die Probe gerichtet ist, aufteilt; einen Referenzspiegel, der in dem ersten aufgeteilten Lichtpfad vorgesehen ist,; und eine Neigevorrichtung für das Neigen des Referenzspiegels, um die Breite und die Richtung von Interferenzstreifen einzustellen, die durch ein von dem Referenzspiegel reflektiertes Licht und ein von der Probe reflektiertes Licht erzeugt werden, wobei die Neigevorrichtung enthält: eine erste Aufnahmetrommel, die mit der Objektivlinse verbunden ist und in dem sich das den optischen Pfad aufteilende Element befindet, eine zweite Aufnahmetrommel, die mit der ersten Aufnahmetrommel verbunden ist und in der sich der Referenzspiegel befindet, einen Breiteneinsteller für die Drehbewegung des Referenzspiegels zentrisch um eine Achse parallel...
Patent AU-2018100865-B4 (AU)
Title: Replaceable seeding boot
Inventor: AULDIST JACK
IPC: A01C7/20
Filed: 2018-06-25
Granted: 2022-06-30
Abstract: A seeding boot assembly includes a body portion, a wear member and a rear 
cover. The rear cover combines with the body portion to define a seed travel 
chute. The wear member is separately attachable to a lower front end of the 
body portion, and can be readily replaced without the remainder of the 
assembly being affected.
Patent DE-102004001984-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern bzw. Regeln eines elektronischen Fahrzeuglenkers unter Anwendung einer Verstärkungsplanungssteuerung bzw. Regelung
Inventor: YAO YIXIN
IPC: B62D6/00
Filed: 2004-01-13
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Steer-by-Wire-Fahrzeuglenksystems unter Anwendung
einer Verstärkungsplanungssteuerung,
wobei das Verfahren aufweist:  a. Bereitstellen eines Lenkradsteuerungs-Subsystems,
um Laufradreferenzwinkel zu erzeugen und um ein Lenkgefühl für einen
Fahrzeugfahrer zu erzeugen;  b. Bereitstellen eines Laufradsteuerungs-Subsystems,
welches eine laufradgesteuerte Anlage und ein Laufradsteuergerät zum Steuern
der tatsächlichen
Laufradwinkel aufweist, um Laufradreferenzwinkel nachzuführen;  c.
Anwenden von Laufradwinkeln und -Winkelgeschwindigkeiten als Rückkopplungssignale
für das
Laufradsteuerungs-Subsystem,
das die laufradgesteuerte Anlage und das Laufradsteuergerät aufweist,
um die rechten und linken Laufrad- Winkel den rechten und linken Laufrad-Referenzwinkeln
nachzuführen;  d.
Implementieren einer Verstärkungsplanungssteuerung innerhalb
des Laufradsteuergeräts,
um Verstärkungsänderungen
in der laufradgesteuerten Anlage zu kompensieren,  e. wobei
sich die Dynamik der laufradgesteuerten Anlage mit Fahrzeugvariablen ändert und
wobei sich die Verstärkung
der laufradgesteuerten Anlage mit den Fahrzeugvariablen ändert, wodurch
sich eine Nicht-Linearität
der laufradgesteuerten Anlage ergibt,  f. wobei die Verstärkungsplanungssteuerung
des Laufradsteuergeräts
eine automatisch einstellbare Verstärkung aufweist, welche sich
beruhend auf Fahrzeugvariablen...
Patent DE-102004005615-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung
IPC: E06B9/82
Filed: 2004-02-04
Granted: 2005-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsvorrichtung (1), bei der radial auslenkbare Bremsmittel (11, 12), die an einem Abtriebselement (13) angeordnet sind, in einer Bremsstellung mit einem Gehäuse zusammenwirken, wobei die Bremsmittel (11, 12) bei einer Relativbewegung der Antriebswelle (2) zu dem Abtriebselement (13) auf Grund einer Zwangsführung radial nach innen bewegt werden und die Bremsstellung verlassen.
Patent DE-102004007943-B4 (DE)
Title: Blitzsteuerungsmechanismus
Inventor: OHKURA TADAHISA
IPC: G03B15/05
Filed: 2004-02-18
Granted: 2008-04-10
Abstract: Blitzsteuerungsmechanismus
für eine Kamera,
umfassend:  einen Blitz (300),  ein Blitzgehäuse (4),
in dem der Blitz (300) untergebracht ist, und das drehbar an einem
Kameragehäuse
(1) gelagert ist,  einen Blitzgehäuse-Drehmechanismus, der das
Blitzgehäuse
(4) zwischen einer unteren Position, in der das Blitzgehäuse (4)
im Kameragehäuse
(1) aufgenommen ist, und einer oberen Position bewegt, in der das
Blitzgehäuse
(4) vom Kameragehäuse
(1) vorsteht, und  eine Steuerungseinrichtung (CR), die den
Blitzgehäuse-Drehmechanismus
derart steuert, dass:  wenn das in der unteren Position befindliche
Blitzgehäuse (4)
durch eine äußere Kraft
in Richtung auf die obere Position gezogen wird, das Blitzgehäuse (4)
automatisch in die obere Position bewegt wird,  wenn das in
der oberen Position befindliche Blitzgehäuse (4) durch eine äußere Kraft
in Richtung auf die untere Position gedrückt wird, das Blitzgehäuse (4)
automatisch in die untere Position bewegt wird, und  wenn sich
das Blitzgehäuse
(4) in der oberen Position...
Patent DE-102004024563-B4 (DE)
Inventor: VOS EBERHARD
IPC: F03D11/00
Filed: 2004-05-18
Granted: 2008-01-10
Abstract: A wind power installation with a rotor, a generator for generating electric power, at least one rotatably mounted rotor blade displaceable about its longitudinal axis for adjusting the angle of attack, and an auxiliary generator for generating electric power for at least one consumer, characterized in that the auxiliary generator produces electricity for a controller for the rotor blade adjustment and for a drive for adjusting the angle of attack of at least one rotor blade at a lower range of rotational speed in comparison to the rotational speed in normal operation, wherein the controller for the angle of attack is controlled or regulated for sustained operation in the range of the rotational speed.
Patent DE-102004024649-B4 (DE)
Title: Justiereinrichtung und Vorrichtung zum Justieren eines Wafers
Inventor: THALLNER ERICH
IPC: G03F7/20
Filed: 2004-05-18
Granted: 2007-02-01
Abstract: Justiereinrichtung
mit einer Aufnahmeeinrichtung (4) zur Aufnahme eines Wafers (2)
auf einer Aufnahmeseite (4a) der Aufnahmeeinrichtung (4), wobei die
Aufnahmeeinrichtung (4) mindestens eine orthogonal zur Aufnahmeseite
(4a) gerichtete Lichtdurchtrittsöffnung (5)
aufweist, wobei die Lichtdurchtrittsöffnung (5) auf der Aufnahmeseite
(4a) einen kleineren Querschnitt aufweist als auf der der Aufnahmeseite
(4a) abgewandten Lichteintrittsseite (4b) der Lichtdurchtrittsöffnung (5),
wobei die Lichtdurchtrittsöffnung
(5) einen ersten (5.1) und einen zweiten (5.2) Abschnitt aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Abschnitt (5.2) sich von
dem ersten Abschnitt (5.1) bis zur Lichteintrittsseite (4b) erstreckt,
wobei der Querschnitt des zweiten Abschnittes (5.2) bis zur Lichteintrittsseite
(4b) konisch zunimmt.
Patent DE-102004028295-B4 (DE)
Title: Anzeigekonsole
Inventor: SUZUKI RYO
IPC: G09F13/08
Filed: 2004-06-11
Granted: 2014-07-17
Abstract: Anzeigekonsole (30) für eine Anzeigevorrichtung (1), mit: einem Substrat (31); einer ersten Halbtonpunktschicht (32), die mit Halbtonpunkten (P) ausgebildet ist, die in einem Gradationsmuster auf dem Substrat (31) so aufgedruckt sind, daß sich die Helligkeit allmählich ändert; und einer zweiten Halbtonpunktschicht (33), die aus Halbtonpunkten (P) gebildet ist, welche in einem Gradationsmuster auf das Substrat (31) so aufgedruckt sind, daß sich die Helligkeit allmählich ändert, bei der die erste und die zweite Halbtonpunktschicht (32, 33) parallel zueinander angeordnet sind, wobei sie jedoch um einen vorbestimmten Winkel (θ) relativ zueinander verdreht sind, welcher Winkel zwischen den Richtungen (B1, B2) gemessen ist, in welchen die Halbtonpunkte (P) in der ersten und in der zweiten Halbtonpunktschicht (32, 33) ausgerichtet sind, wobei jede der ersten und zweiten Halbtonpunktschicht (32, 33) eine Kontaktzone aufweist, in welcher benachbarte Halbtonpunkte (P) miteinander verbunden sind, und eine Nicht-Kontaktzone aufweist, in welcher benachbarte Halbtonpunkte (P) voneinander entfernt liegen, und eine Ton-Sprung-Grenze (T1) zwischen der Kontaktzone und der Nicht-Kontaktzone vorhanden ist, und die erste und die zweite Halbtonpunktschicht (32, 33) in einer solchen Weise angeordnet sind, daß die Ton-Sprung-Grenzen (T1) der ersten und der zweiten Halbtonpunktschicht (32, 33) an unterschiedlichen Positionen liegen.
Patent DE-102004028943-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur zeitlich stabilen Erzeugung von EUV-Strahlung mittels eines laserinduzierten Plasmas
Inventor: HERGENHAN GUIDO
IPC: G21G4/00
Filed: 2004-06-11
Granted: 2006-10-12
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung weicher Röntgenstrahlung,
insbesondere von EUV-Strahlung,
bei der mindestens ein Laser auf ein Target zur Erzeugung eines
Plasmas gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – der Laser
(1) mindestens eine definierte Ebene (11; 14) aufweist, die als
Ebene mit hoher Stabilität
der räumlichen Verteilung
der Leistungsdichte des Lasers (1) ausgewählt ist, und  – ein Abbildungssystem
(2) zur Erzeugung einer verkleinerten optischen Abbildung der definierten
Ebene (11; 14) stabiler räumlicher
Verteilung der Leistungsdichte vom Laser (1) auf das Target (3)
vorhanden ist, so dass zur Plasmaerzeugung an einem Wechselwirkungsort
(4) von Laserstrahl (12) und Target (3) anstelle des Laserfokus
(13) das optische Abbild (22) der definierten Ebene (11; 14) wirksam wird.
Patent DE-102004039666-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verriegeln von Gegenständen
Inventor: BOGENSTALL LUDGER
IPC: B64D9/00
Filed: 2004-08-16
Granted: 2008-09-04
Abstract: Vorrichtung
zum Verriegeln eines Gegenstandes, enthaltend:  einen Rahmen
(2);  eine an dem Rahmen (2) angebrachte Riegelklaue (3, 6; 18);
und  ein Justierungsbauteil (10) mit einer Dicke, das derart
an der Riegelklaue (3, 6; 18) angebracht ist, dass eine Position des
Gegenstandes relativ zu der Riegelklaue in Längsrichtung des Rahmens (2)
mittels der Dicke des Justierungsbauteils (10) einstellbar ist.
Patent DE-102004040561-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Stützung der Fahrzeugreferenzgeschwindigkeit bei Allradfahrzeugen
Inventor: SCHNEIDER GEROLD
IPC: F16D48/06
Filed: 2004-08-21
Granted: 2018-02-08
Abstract: Verfahren zur Stützung der Fahrzeugreferenzgeschwindigkeit bei Allradfahrzeugen, wobei das Allradfahrzeug eine kontinuierlich ansteuerbare elektronisch geregelte Mittenkupplung zur Übertragung eines Antriebsmomentes auf eine Sekundärachse aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Stützung der Fahrzeugreferenzgeschwindigkeit die elektronisch geregelte Mittenkupplung abhängig von einer vorgegebenen Sollgröße, also nicht vollständig, geöffnet wird.
Patent DE-102004054019-B4 (DE)
Title: Eckverbinder von Abstandshalteprofilleisten zwischen Isolierglasscheiben
Inventor: SCHMITZ WERNER
IPC: E06B3/667
Filed: 2004-11-05
Granted: 2007-06-28
Abstract: Einsteckverbinder
(1) aus Kunststoff von zwischen zwei mit Thiokol (T) verklebten,
mit Butylkitt (B) nach außen
abgedichteten Glasscheiben (G1, G2) angeordneten, mit Absorbergranulat
(A) gefüllten
Abstandshalte-Hohlprofilleisten (H), die an ihren nach außen gerichteten
Kanten Randkehlen (R1, R2) aufweisen, die mit dem Butylkitt (B)
bis zur benachbarten Glasscheibe (G1, G2) gefüllt sind, wobei der Einsteckverbinder
(1) eine Wandung (10) aufweist, die bei in die Hohlprofilleiste
(H) eingestecktem Einsteckverbinder (1), von einem benachbarten,
nach außen
gerichteten Leistenwandabschnitt (HA) beabstandet ist, und von dieser
Wandung (10) eine Dachplatte (12) von Randkehle (R1) zu Randkehle
(R2) sich erstreckend soweit beabstandet gehalten ist, dass sie
sich bei eingestecktem Einsteckverbinder (1) außerhalb des Leistenwandabschnittes
(HA) erstreckt, und wobei sich zwischen der Wandung (10) und der
Dachplatte (12) Butylkitt (B) befindet, der eingesteckt die Leistenwandabschnitte
(HA) von beidseitig eines Stoßes
(13) sich treffenden Hohlprofilleisten (H) unterfüllt und
den Stoß (13)
durchsetzend sich mit dem äußeren Thiokol
(T)...
Patent DE-102004054152-B4 (DE)
Title: Tastaturschublade
Inventor: OECHSNER THOMAS
IPC: A47B46/00
Filed: 2004-11-08
Granted: 2010-07-22
Abstract: Tastaturschublade für elektronische Datenverarbeitungsanlagen, insbesondere für industrielle Einsätze, mit  – einem die Tastatur (5) bei Nichtgebrauch aufnehmenden Gehäuse (1),  – einer die Tastatur (5) halternden Tragvorrichtung (4), welche zwischen einer bei Nichtgebrauch der Tastatur vorgesehenen gehäuseinneren Endlage und einer für den Gebrauch der Tastatur vorgesehenen ausgezogenen Endlage außerhalb des Gehäuses (1) schubladenartig verschiebbar ist, und  – einer relativ zur Tragvorrichtung (4) vertikal beweglich angeordneten Frontblende (3), die das Gehäuse (1) in der gehäuseinneren Endlage der Tragvorrichtung frontseitig abschließt und in der ausgezogenen Endlage der Tragvorrichtung (4) eine die Bedienung der Tastatur erleichternde Lage relativ zur Tastatur einnimmt,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Frontblende (3) mit Hebeln (6) U-förmig verbunden ist, die tragvorrichtungsseitig um Horizontalachsen schwenkbar angeordnet sind und bei Verschiebung der Tragvorrichtung (4) zwischen der gehäuseinneren und der ausgezogenen Endlage eine Zwangssteuerung von Frontblende und/oder Tragvorrichtung (4) bewirken, derart, dass die Frontblende (3) in der...
Patent DE-102004055836-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: WENGELNIK HEINO DR RER NAT
IPC: B60R21/015
Filed: 2004-11-19
Granted: 2017-09-28
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem Fahrersitz (2), mit einem Beifahrersitz (4), mit einer ersten in einem Armaturenbrett (19) angeordneten Anzeigevorrichtung (38) zur Anzeige von das Kraftfahrzeug (1) betreffenden Informationen für einen Fahrer des Kraftfahrzeuges (1) und mit einer zweiten in dem Armaturenbrett (19) angeordneten Anzeigevorrichtung (39) zur Anzeige von das Kraftfahrzeug (1) betreffenden Informationen, wobei mittels der ersten Anzeigevorrichtung (38) und der zweiten Anzeigevorrichtung (39) zumindest eine weder den Fahrersitz (2) noch den Beifahrersitz (4) betreffende Information anzeigbar ist, wobei das Kraftfahrzeug (1) zumindest einen Sitzbelegungssensor (54) zur Detektion eines Belegungszustandes des Beifahrersitzes (4) und eine Anzeigesteuerung (60) zur derartigen Steuerung der zweiten Anzeigevorrichtung (39) in Abhängigkeit eines Ausgangssignals (154) des Sitzbelegungssensors (54) aufweist, dass eine nicht den Beifahrersitz (4) betreffende Information angezeigt wird, wenn der Beifahrersitz (4) mit einer Person belegt ist, und nicht angezeigt wird, wenn der Beifahrersitz (4) nicht mit einer Person belegt ist.