baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19909235-B4 (DE)
Title: Konvertereinheit einer Kamera
Inventor: TANAKA MINORU
IPC: G02B15/04
Filed: 1999-03-03
Granted: 2007-07-26
Abstract: Konvertereinheit
(26) mit einem Gehäuse
(38), die Bestandteil einer Objektivfassung (2) eines Objektivs
einer Kamera ist und folgendes aufweist:  ein stabförmiges Element
(40), das an seinem einen Ende über
ein Lagerteil (60) am Gehäuse
(38) der Konvertereinheit (26) fixiert ist und an seinem anderen
Ende über
ein zylindrisches Bundelement (62) am Gehäuse (38) der Konvertereinheit
(26) angeordnet ist;  eine erste Konverterlinsenanordnung (30),
die bezüglich des
stabförmigen
Elements (40) zur Ausführung
einer Umlaufbewegung um dessen Längsachse
mittels eines auf dem stabförmigen
Element (40) aufgesetzten Lagers (46) und mittels eines auf dem
Außenumfang
des zylindrischen Bundelements (62) aufgesetzten Lagers (50) drehbar
gelagert ist; und  eine zweite Konverterlinsenanordnung (32),
die zur Ausführung
einer Umlaufbewegung um das stabförmige Element (40) mittels
zweier auf dem stabförmigen
Element (40) aufgesetzten Lager (56, 58) drehbar gelagert ist, wobei  das
zylindrische Bundelement (62) zur Einstellung der Richtung des Strahlengangs
der ersten Konverterlinsenanordnung (30) mit...
Patent DE-19913550-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Seltenerdoxysulfid-Pulver
Inventor: LEPPERT JUERGEN
IPC: C04B35/547
Filed: 1999-03-25
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Seltenerdoxysulfid-Pulver, aufweisend den Verfahrensschritt der
Reduktion von Seltenerdoxysulfat zu Seltenerdoxysulfid-Pulver, bei
dem das Seltenerdoxysulfat gewonnen wird durch die Verfahrensschritte  – Aufschlämmen wenigsten
eines Seltenerdoxids in Wasser,  – Zugabe von 1 Mol Schwefelsäure oder
einer entsprechenden Menge gelösten
Sulfats wenigstens einer der Seltenerden pro Mol Seltenerdoxid,
und  – Calcinieren
des so erhaltenen pulverigen Niederschlags zu Seltenerdoxysulfat.
Patent DE-19917856-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine
Inventor: GANN REINER
IPC: B23Q39/02
Filed: 1999-04-20
Granted: 2004-07-22
Abstract: Bearbeitungsmaschine mit einem Maschinenbett, auf dem mindestens eine Bearbeitungseinheit angeordnet ist, mit der in einer Bearbeitungsstation Werkstücke bearbeitet werden, die auf einer Transporteinrichtung zuführbar sind, die durch die Bearbeitungsmaschine verläuft, in Draufsicht auf die Bearbeitungsmaschine gesehen, dadurch gekennzeichnet, daß die Transporteinrichtung (20) in Höhe der Bearbeitungsstation (23) durch die Bearbeitungsmaschine verläuft, und daß die Transporteinrichtung (20) und die darauf befindlichen Werkstücke (8) zumindest im Fallbereich der bei der Bearbeitung der Werkstücke (8) anfallenden Späne und/oder Flüssigkeiten durch eine Abdeckung (24) abgedeckt sind.
Patent DE-19920923-B4 (DE)
Title: Lagersystem, insbesondere für Hochregallager
Inventor: RUEDIGER WOLFGANG
IPC: B65G1/02
Filed: 1999-05-06
Granted: 2009-02-12
Abstract: Lagersystem,
insbesondere für
Hochregallager, bestehend aus mindestens zwei parallel zueinander
angeordneten Regalen, zwischen denen sich vom Boden bis zum oberen
Ende der Regale ein Freiraum zum Transport des Lagergutes mittels
eines Regalbediengerätes
in die jeweilige Lagerposition erstreckt, wobei  a) die Regale
(1, 2) aus vertikalen Stützen
gebildet sind, die an ihren oberen Enden mit Querriegeln verbunden
sind, und aus benachbarten schachtförmigen Aufnahmeeinheiten (3)
bestehen, an deren in Querförderrichtung
befindlichen Begrenzungselementen (11) nach innen gerichtete Auflager
(12) paarweise auf gleicher Höhe
in einem vorgegebenen vertikalen Rasterabstand angeordnet sind,
zur Bildung von in Abhängigkeit
der Höhe
des Lagergutes frei einstellbaren Lagerfächern,  b) jedes Regal
(1, 2) an der zum benachbarten Regal (1, 2) zugewandten Seite mindestens
im Bereich des oberen Endes der Vertikalstützen mindestens mit einem Laufschienensystem
(9, 9', 15, 16, 17) für
mehrere baugleiche Regalbediengeräte (5, 5') versehen ist, die
mit Mitteln zum Querverschub des auf einer Palette befindlichen...
Patent DE-19935901-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung einer Brennkraftmaschine
Inventor: ENGEL GERHARD
IPC: F02D41/00
Filed: 1999-07-30
Granted: 2012-02-23
Abstract: Es werden ein Verfahren und Vorrichtung zur Regelung einer Brennkraftmaschine beschrieben. Ausgehend von Betriebskenngrößen wird ein Sollwert für einen Ladedruck vorgegeben. Ein Istwert des Ladedrucks wird erfaßt. Ausgehend von dem Vergleich zwischen dem Ist- und dem Sollwert gibt ein Regler ein Ansteuersignal zur Beaufschlagung eines Stellgliedes zur Beeinflussung des Ladedrucks vor. Das Übertragungsverhalten des Reglers ist abhängig von Betriebskenngrößen vorgebbar.
Patent DE-19940245-B4 (DE)
Title: Verfahren und Form zur Herstellung von Kunststoffgegenständen mit verminderten Oberflächenfehlern und Anordnung zu deren Anwendung
Inventor: WINGET LARRY J
IPC: B29C45/00
Filed: 1999-08-25
Granted: 2007-12-13
Abstract: Form
zur Verwendung in einem Kunststoffformungssystem zur Herstellung
von Kunststoffgegenständen
mit verminderten Oberflächenfehlern,
umfassend  – ein
erstes poröses
Formteil,  – ein
zweites poröses
Formteil, wobei das erste und das zweite Formteil relativ zueinander
zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position beweglich
sind,  – wobei
mindestens eines der porösen
Formteile in der geschlossenen Position der Form einen den Gegenstand
begrenzenden Hohlraum begrenzt,  – wobei das mindestens eine
poröse
Formteil Gase aufnehmen kann, die an mindestens einer äußeren, in
der geschlossenen Position des mindestens einen porösen Formteils
unmittelbar an das mindestens eine poröse Formteil angrenzenden Oberfläche des
Kunststoffgegenstands eingeschlossen sind, um die mindestens eine äußere Oberfläche zu entgasen
und zu formen,  jedoch den Austritt von Kunststoff aus dem den
Gegenstand begrenzenden Hohlraum verhindern kann,   – wobei
Oberflächenfehler
des Kunststoffgegenstands vermindert werden,  – wobei
das mindestens eine poröse
Formteil die aufgenommenen eingeschlossenen Gase in der offenen...
Patent DE-19952823-B4 (DE)
Title: Laubschutzvorrichtung an einer/für eine Dachrinnenanordnung
Inventor: RICKERT HUBERT
IPC: E04D13/076
Filed: 1999-11-02
Granted: 2007-04-26
Abstract: Laubschutzvorrichtung
an einer/für eine
Dachrinnenanordnung, mit einem Einlaufelement (11) und einer mit Öffnungen
versehenen Rinnenabdeckung (17) für eine mit Rinnenwulst (9)
versehene Dachrinne, wobei die Rinnenabdeckung (17) einstückig mit
dem Einlaufelement (11) ausgebildet ist und die Rinnenabdeckung
(17) eine Befestigung zur Halterung am Rinnenwulst (9) aufweist,
wobei das Einlaufelement (11) zu seiner Verkürzung von Kerben (63) gebildete
Sollbruchstellen aufweist und die Rinnenabdeckung (17) flexibel
derart ausgebildet ist, dass sie entweder eine knickbare Stelle
(67) aufweist oder so verformbar ist, dass sie zwischen einer Seitenwand
(7) der Dachrinne und dem Rinnenwulst (9) der Dachrinne einspannbar
ist.
Patent DE-19960804-B4 (DE)
Title: Verfahren und Apparat für das Testen eines Leitungskreisunterbrechers für Leitungsstörungen mit Lichtbogenbildung
Inventor: WONG KON B
IPC: H02H1/00
Filed: 1999-12-16
Granted: 2018-06-21
Abstract: Vorrichtung für das Testen eines Leitungskreisunterbrechers für Leitungsstörungen in einem Zweigleitungskreis, wobei die Vorrichtung als Einsteckmodul (5) ausgeführt ist und ein Gehäuse (30) aufweist, das mittels einer an das Gehäuse (30) gekoppelten Steckverbindereinrichtung (32) in eine Steckdose (33) des Zweigleitungskreises einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung umfasst:eine Signaleinrichtung (12, 50) zum Erzeugen eines ersten Signals für eine simulierte Leitungsstörung mit Lichtbogenbildung von einem Phasenleiter (20) zu einem neutralen Leiter (22) und eines zweiten Signals für eine simulierte Leitungsstörung mit Lichtbogenbildung vom Phasenleiter (20) zur Erde (23);eine Einrichtung für die getrennte Auswahl des ersten Signals und des zweiten Signals, wobei die Steckverbindereinrichtung (32) zum Zuführen mindestens eines ausgewählten Signals an den Zweigleitungskreis verschaltet ist; undeine Anzeigeeinrichtung (24, 26, 28) zum Erzeugen einer beobachtbaren Anzeige des Funktionierens oder Nicht-Funktionierens des Leitungskreisunterbrechers für eine Leitungsstörung mit Lichtbogenbildung in dem Zweigleitungskreis in Antwort auf das mindestens eine zugeführte Signal.
Patent AU-2016100251-B4 (AU)
Title: Devices and methods for controlling media presentation
Inventor: HAFENEGER STEFAN
IPC: G06F3/0488
Filed: 2016-03-08
Granted: 2016-12-01
Abstract: An electronic device is configured to: while presenting media content at a first non-zero playback speed, detect a press input by a first contact on a first media control; and, in response to detecting the press input: determine whether an intensity of the first contact is above a first intensity threshold; if the intensity of the first contact is above the first intensity threshold, present the media content at a second playback speed, where the second playback speed is faster than the first non-zero playback speed; and, if the intensity of the first contact is below the first intensity threshold, maintain presentation of the media content at the first non-zero playback speed.
Patent DE-102004012981-B4 (DE)
Title: Stent
Inventor: NISL THOMAS
IPC: A61F2/915
Filed: 2004-03-16
Granted: 2009-01-02
Abstract: Stent
mit einem tubulären
Stützgerüst (2) aus
axial aufeinander folgenden Ringsegmenten (3, 4, 5), die aus sich über Übergangsabschnitte
(8, 9) endlos aneinander schließenden
Segmentstreben (6, 7) gebildet und benachbarte Ringsegmente (3,
4, 5) durch Verbinderstreben (10) gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Segmentstreben (6, 7) wellenförmig gekrümmt sind und dass jeder stirnseitige Übergangsabschnitt
(8) an zumindest einem in Stentlängsachse
(L) gesehen endseitigen Ringsegment (3) ein axial vorstehendes verbreitertes
Kopfende (22, 23) aufweist, wobei in Umfangsrichtung (U) benachbarte
Kopfenden (22, 23) in Stentlängsachse
(L) zueinander versetzt angeordnet sind und über Verbinderstreben (10) zum
benachbarten Ringsegment (4) angeschlossen sind, wobei jede Verbinderstrebe
(10) einen wellenförmig
gekrümmten
Axialabschnitt (11) und einen in Umfangsrichtung (U) des Stützgerüstes (2)
weisenden V-förmig
konfigurierten Ausgleichsabschnitt (12) aufweist.
Patent DE-102004018088-B4 (DE)
Title: Fahrbahnerkennungssystem
Inventor: TRAN VINH H
IPC: G01N29/00
Filed: 2004-04-08
Granted: 2017-11-30
Abstract: Methode zur Erkennung des Fahrbahnzustands zum Einsatz in einem Kraftfahrzeug, wobei die Methode die folgenden Schritte umfasst: Ermitteln von Fahrbahndaten durch einen Temperatursensor, der Temperaturdaten liefert, einen Ultraschallsensor, der Rauheitsdaten liefert, und eine Kamera, die Bilddaten liefert; Filtern der Fahrbahndaten für die Verarbeitung; Vergleich der gefilterten Fahrbahndaten mit den Referenzdaten und Generierung eines Sicherheitsgrades für den Vergleich; Ermittlung des Zustands der Fahrbahnoberfläche auf der Basis des Vergleichs der gefilterten Fahrbahndaten mit den Referenzdaten; und Ermittlung eines Zuverlässigkeitswerts für den Zustand der Fahrbahnoberfläche auf der Basis des Sicherheitsgrades.
Patent DE-102004020630-B4 (DE)
Title: Verbindung zwischen einem lagefest zu fixierenden Gegenstand und einer Unterlage
Inventor: AMMANN ECKHARD
IPC: H02B1/052
Filed: 2004-04-27
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verbindung
zwischen einem lagefest zu fixierenden Gegenstand (100) und einer
Unterlage (50), wobei ein Befestigungsbügel (10A, 10B) mit mindestens
einem Haken (32A, 32B) am Gegenstand (100) angreift und mittels
mindestens eines Schraubbolzens (45) und mindestens einer Kontermutter
(48) an der Unterlage (50) befestigbar ist,  wobei der Gegenstand
(100) rechteckigen Querschnitt hat, und eine der Unterlage (50)
zugewandte Bodenfläche
(110) und zwei senkrecht zur Bodenfläche (110) ausgebildete Seitenflächen (120)
aufweist, an denen je eine zurücktretende
Stufe (122) ausgebildet ist, wobei die Schraubbolzen (45) je eine
im Befestigungsbügel
(10A, 10B) als Bohrung (30A, 30B) oder Langloch ausgebildete Öffnung durchgreifen,
wobei die den Schraubbolzen (45) zugeordnete Kontermuttern (48)
an der Unterlage (50) arretierbar sind und dass der Haken (32A,
32B) passend zum Anlegen an einer Kante einer der Stufen (122) ausgelegt
und am Befestigungsbügel
(10A, 10B) in Richtung auf die Kante der Stufe (122) der Seitenfläche (120)
einschwenkbar...
Patent DE-102004033344-B4 (DE)
Title: Dosierzubringer und System zum Kneten und Strangpressen eines Materials
Inventor: YAMANE YASUAKI
IPC: B29C48/38
Filed: 2004-07-09
Granted: 2013-08-14
Abstract: Dosierzubringer zum Zuführen eines Materials zu einer Knet- und Strangpressmaschine zum Kneten des Materials und kontinuierlichen Strangpressen des gekneteten Materials, mit: einem Zerkleinerer (4) zum Zerkleinern des Materials in grobe Stückchen; einem Extruder (5) zum Fördern und Strangpressen des von dem Zerkleinerer (4) zerkleinerten Materials; und einer Zahnradpumpe (6) zum Aufnehmen und Abgeben des von dem Extruder (5) stranggepressten Materials, dadurch gekennzeichnet, dass der Zerkleinerer (4) Folgendes umfasst: auf einer Drehwelle (12) befestigte blattförmige Hämmer (7) zum durch ihre Drehung erfolgenden Abscheren und Fördern des Materials; eine Düsenplatte (8) zum Quetschen des durch die Hämmer (7) zugeförderten Materials; und einen Zuschneider (9) zum Durchschneiden des durch die Düsenplatte (8) gehenden Materials.
Patent DE-102005003247-B4 (DE)
Title: Pressverfahren zur Herstellung kunststoffgebundener Magnete mit hoher Energiedichte
Inventor: REPPEL GEORG WERNER
IPC: B29C70/58
Filed: 2005-01-24
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung kunststoffgebundener Magnete mit hoher Energiedichte,
bei dem  – in
einem ersten Schritt eine Mischung aus einem Magnetpulver, einem
aus einem pulverförmigen,
wärmehärtenden Binder,
Harz und einem Schmiermittel in eine Form gefüllt wird und bei einem zur
Ausrichtung des Magnetpulvers angelegten Magnetfeld und einer Temperatur
T, die zwischen Raumtemperatur und der Aushärtetemperatur des Binders liegt,
bei der aber die Aushärtung
noch nicht vollständig
ist, verpresst wird und  – anschließend in
einem zweiten Schritt der Pressling außerhalb des Presswerkzeugs
vollständig
ausgehärtet
wird.
Patent DE-102005005124-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausrichtung einer Vielzahl von Substraten auf eine Belichtungsmaske
Inventor: FISCHER MARTIN
IPC: G03F9/00
Filed: 2005-02-04
Granted: 2015-07-23
Abstract: Verfahren zur Ausrichtung einer Vielzahl von Substraten (3), die auf einem Werkstückträger (2) gehaltert sind, auf eine Belichtungsmaske (7) zur Ausführung eines Fotolithografieprozesses, gekennzeichnet durch – Einschieben von mindestens zwei Justagestiften (12), die an einem Justagerahmen (5) in Richtung des Werkstückträgers (2) hervorragen, in entsprechende Justagebohrungen (15) des Werkstückträgers (2), so dass der Werkstückträger (2) mit den darauf angeordneten Substraten (3) zu dem Justagerahmen (5) exakt ausgerichtet wird, und – Ausrichten und Fixieren der Belichtungsmaske (7) auf dem Justagerahmen (5).
Patent DE-102005013860-B4 (DE)
Title: Metalloberflächen-Prüfvorrichtung für Metallringe für einen Riemen in einem kontinuierlich variablen Getriebe
Inventor: TANGE HIROSHI
IPC: G01N21/88
Filed: 2005-03-24
Granted: 2011-02-03
Abstract: Metalloberflächen-Prüfvorrichtung (10) für Metallringe (2a) für einen V-Riemen in einem kontinuierlich variablen Getriebe, mit:  einer erste Lichtquelle (21) zum Beleuchten eines ersten Abschnitts einer zu prüfenden Oberfläche der zu prüfenden Metallringe (2a),  einer zweiten Lichtquelle (31) zum Beleuchten eines zweiten Abschnitts der zu prüfenden Oberfläche, wobei der zweite Abschnitt in einem vorbestimmten Abstand zum ersten Abschnitt liegt,  einem ersten Lichtführungspfad (24) zum Führen eines ersten reflektierten Lichts von dem ersten Abschnitt der zu prüfenden Oberfläche zu einem ersten Lichtdetektor (25) und einem zweiten Lichtführungspfad (34) zum Führen eines zweiten reflektierten Lichts von dem zweiten Abschnitt der zu prüfenden Oberfläche zu einem zweiten Lichtdetektor (35),  einer Differenzwert-Berechnungseinrichtung (45) zum Berechnen eines Differenzwertes zwischen einem elektrischen Signal aus dem ersten Lichtdetektor (25) oder einem damit korrelierten elektrischen Signal ausgegeben von dem ersten Lichtdetektor (25) und einem elektrischen Signal aus dem zweiten Lichtdetektor (35) oder einem damit korrelierten elektrischen...
Patent DE-102005016672-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verfeinerung der Adaptionsschritte bei der Befüllung von Schaltelementen eines Automatgetriebes
Inventor: POPP CHRISTIAN DIPL -ING
IPC: F16H61/684
Filed: 2005-04-12
Granted: 2018-11-29
Abstract: Verfahren zur Verfeinerung der Adaptionsschritte bei der Befüllung von Schaltelementen eines Automatgetriebes, dadurch gekennzeichnet, dass bei konstanter Taskzeit bzw. bei konstantem Zeitraster der elektronischen Getriebesteuerung eine kürzere Taskzeit bzw. ein kürzeres Zeitraster simuliert wird, indem die Zeitschritte für die Adaption kleiner sind als das eigentliche Zeitraster der elektronischen Getriebesteuerung, sodass ein Adaptionswert ohne Auslösung von für den Fahrer wahrnehmbaren Fahrzeugreaktionen ermittelt wird.
Patent DE-102005017310-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines homogenen hochfrequenten Magnetfelds im Inneren einer zylindrischen Körperspule einer Magnetresonanzeinrichtung, sowie Magnetresonanzeinrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: FEIWEIER THORSTEN
IPC: G01R33/34
Filed: 2005-04-14
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen eines der Spinanregung in einem Untersuchungsvolumen
dienenden hochfrequenten Magnetfelds (12) im Inneren einer zylindrischen
Körperspule
(7) einer Magnetresonanzeinrichtung (1), welche Körperspule
(7) mehrere um den Umfang verteilt angeordnete Resonatorsegmente
(8) aufweist und eine Steuerungseinrichtung (5) zum separaten Ansteuern der
einzelnen, voneinander elektromagnetisch entkoppelten Resonatorsegmente
(8) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Resonatorsegmente
(8) derart angesteuert werden, dass das hochfrequente Magnetfeld
(12) nur in wenigstens einem das Untersuchungsvolumen bildenden
ersten Teilvolumen (T 1 ) erzeugt wird und
wenigstens ein nicht anzuregendes zweites Teilvolumen (T 2 ) im Wesentlichen magnetfeldfrei ist.
Patent DE-102005019970-B4 (DE)
Title: Adressvergabe für sichere Busteilnehmer
Inventor: SCHMIDT JOACHIM
IPC: H04L69/40
Filed: 2005-04-27
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zum Konfigurieren eines an einen Feldbus in einem sicheren Steuerungssystem
angeschlossenen sicheren Busteilnehmers, wobei dem sicheren Busteilnehmer
eine definierte Teilnehmeradresse zugeordnet wird, mit den Schritten:  – Versenden
einer Adressvergabenachricht von einer an den Feldbus angeschlossenen
Steuerungseinheit an den sicheren Busteilnehmer, wobei die Adressvergabenachricht
die definierte Teilnehmeradresse umfasst,  – Abspeichern der definierten
Teilnehmeradresse in einem Speicher des sicheren Busteilnehmers,
und  – Versenden
einer Bestätigungsnachricht
von dem sicheren Busteilnehmer zu der Steuerungseinheit, wobei die
Bestätigungsnachricht
die definierte Teilnehmeradresse umfasst, wobei das Versenden der
Adressvergabenachricht in Abhängigkeit
von in der Steuerungseinheit hinterlegten Projektierungsdaten des
an den Feldbus angeschlossenen sicheren Busteilnehmers erfolgt,
und wobei der Feldbus dem INTERBUS-Standard entspricht.
Patent DE-102005025329-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur qualitativen und quantitativen Flächen-Detektion in der Ausrüstung von Bahnwaren
Inventor: FONROBERT BENNO
IPC: D06B1/14
Filed: 2005-05-31
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zur Detektion von mit Ausrüstungs-Chemikalien
belegten Bereichen einer Bahnware, bei dem die quantitativen und/oder
qualitativen Belegungseigenschaften durch optische Methoden erfasst
werden, in dem elektromagnetische Strahlung von einem Sender durch
die Bahnware hindurch gesendet und der die Bahnware durchdrungene
Teil von einem Empfänger
aufgenommen wird, oder elektromagnetische Strahlung von einem Sender
auf die Bahnware gesendet wird und der von der Bahnware direkt oder
indirekt reflektierte Teil der Strahlung von einem Empfänger aufgenommen
wird, dadurch gekennzeichnet, dass von dem Empfänger spektrale Informationen
der Strahlung aufgenommen werden und die Ortsauflösung zusammen
mit der spektralen Information zur qualitativen Detektion von Streifen
von Ausrüstungs-Chemikalien
auf der Bahnware genutzt wird.
Patent DE-102005036180-B4 (DE)
Title: Optische Positionsmesseinrichtung
Inventor: HERMANN MICHAEL DIPL -PHYS
IPC: G01B11/00
Filed: 2005-08-02
Granted: 2020-08-27
Abstract: Positionsmesseinrichtung zur Erfassung der Relativposition einer Abtasteinheit sowie einer hierzu in mindestens einer Messrichtung (x) beweglichen Maßverkörperung, wobei die Maßverkörperung mindestens eine, sich in Messrichtung (x) erstreckende Messteilung (10; 110) umfasst und auf Seiten der Abtasteinheit mindestens eine Abtastteilung angeordnet ist, wobei die Messteilung (10; 110) aus periodisch in Messrichtung (x) angeordneten Teilungsbereichen (10.1, 10.2) besteht, die sich senkrecht zur Messrichtung (x) erstrecken, wobei die Teilungsbereiche (10.1, 10.2) längs ihrer Erstreckungsrichtung (y) differenzierbare Berandungskonturverläufe (s1(y), s2(y)) aufweisen, die derart dimensioniert sind, dass darüber unerwünschte Oberwellenanteile aus dem resultierenden Abtastsignal eliminierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilungsbereiche (10.1, 10.2) der Messteilung (10; 110) entlang ihrer beiden Längsseiten in Erstreckungsrichtung (y) Berandungskonturverläufe (s1(y), s2(y)) gemäß den folgenden Beziehungen aufweisen:wobeis1(y), s2(y): linker und rechter Berandungskonturverlauf der Teilungsbereich-Längsseiten entlang der Erstreckungsrichtung y der TeilungsbereicheTP_M: Periodizität der Berandungskontur in Erstreckungsrichtung y der Teilungsbereichex: Maß für den Offset der BerandungskonturA: Amplitudeninformationϕ = 0° oder ϕ = 180°: Versatz des linken und rechten Berandungskonturverlaufs s1(y) und s2(y) entlang der Erstreckungsrichtung y der Teilungsbereiche
Patent DE-102005048681-B4 (DE)
Inventor: BETZMEIR HELMUT
IPC: F02B75/32
Filed: 2005-10-11
Granted: 2007-08-09
Abstract: The engine has two crankshafts installed in a housing (8) holding lubricant. The crankshafts are arranged so that an end of each crankshaft sealingly projects from the housing (8) to prevent escape of lubricant into a housing (1) in which a piston reciprocates. The piston rods are arranged in the housing (1) outside the housing holding lubricant.