baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013205865-B4 (DE)
Title: Behältervorrichtung für ein Haushaltskältegerät, Haushaltskältegerät und entsprechendes Verfahren
Inventor: CINICI BILAL
IPC: F25J3/08
Filed: 2013-04-03
Granted: 2020-07-16
Abstract: Behältervorrichtung (22) für ein Haushaltskältegerät (2), mit einem Lebensmittelbehälter (1) zur Aufnahme von Lebensmitteln, der mit einer Tür (15) dichtend verschließbar ist, und mit einer Stickstofferzeugungseinrichtung (23) zum Bereitstellen eines stickstoffreichen Gasgemisches (37) in einem Innenraum (9) des Lebensmittelbehälters (1), wobei die Stickstofferzeugungseinrichtung (23) eine Trenneinheit (36) aufweist, die zum Abtrennen des stickstoffreichen Gasgemisches (37) von einem verdichteten Gasgemisch (38) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stickstofferzeugungseinrichtung (23) einen Kolbentank (24) mit einem im Inneren (26) des Kolbentanks (24) verschiebbar angeordneten Kolben (27) aufweist, wobei durch Verschieben des Kolbens (27) in eine erste Richtung (51) das verdichtete Gasgemisch (38) der Trenneinheit (36) zuführbar ist.
Patent DE-102013208351-B4 (DE)
Title: Mobile Brecheranlage mit variabler Schrägstellung
Inventor: HOFFMANN DIETER
IPC: E21C47/02
Filed: 2013-05-07
Granted: 2018-01-04
Abstract: Mobilbrecher (4), aufweisend ein vorderes und ein hinteres Raupenfahrwerk (10, 9) einen Tragrahmen und eine Aufnahmeeinheit (8), wobei sowohl das vordere als auch das hintere Raupenfahrwerk (10, 9) gegenüber der Längsachse des Mobilbrechers (4) verschwenkbar sind, um den Mobilbrecher (4) in einer variablen Schrägstellung zu einem nachfolgenden Strossenband bewegen und benutzen zu können, und wobei das hintere Raupenfahrwerk (9) zwei, in Fahrtrichtung gesehen nebeneinander angeordnete, Doppelraupen aufweist, die über Raupenachsen und Steuerträger (15) verbunden sind und über eine Koppelstange (16) immer parallel gehalten werden und das vordere Raupenfahrwerk (10) ein Doppelraupenfahrwerk ist, dessen Steuerung über die Fahrantriebe erfolgt.
Patent DE-102013213676-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von Bilddaten durch einen Erdbeobachtungssatelliten
Inventor: BERIOLI MATTEO
IPC: H04H20/74
Filed: 2013-07-12
Granted: 2015-10-29
Abstract: Verfahren zum Erfassen von Bilddaten durch einen Erdbeobachtungssatelliten und zum Übertragen dieser Bilddaten vom Satelliten an Empfänger, die sich auf der Erde befinden, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Erfassung der Bilddaten durch eine im oder am Satelliten befindliche Kamera Übermitteln der Daten in verschlüsselter Form als Broadcast vom Satelliten an mehrere Empfänger, Entschlüsseln der verschlüsselten Bilddaten durch hierzu berechtigte Empfänger, wobei die Bilddaten unter Verwendung eines hierarchischen Modulationsverfahrens an die Empfänger übermittelt werden, das die folgenden Schritte umfasst: Einteilen der Empfänger in mehrere Empfängerklassen, wobei sich die Empfänger in verschiedenen Empfängerklassen dadurch unterscheiden, dass die maximale Datenrate, mit der sie Bilddaten vom Satelliten empfangen können, aufgrund unterschiedlicher Kanalbedingungen und/oder unterschiedlicher Empfängerhardware unterschiedlich ist, Übermitteln von Bilddaten mit einer ersten hohen Auflösung oder Qualität an eine erste Empfängerklasse, die eine erste hohe maximale Datenrate für die Bildübertragung vom Satelliten erlaubt, Übermitteln von Bilddaten mit mindestens einer weiteren niedrigeren Auflösung oder Qualität an mindestens eine weitere Empfängerklasse, die eine niedrigere maximale Datenrate für die Übertragung vom Satelliten erlaubt.
Patent DE-102013213985-B4 (DE)
Title: Messgerät und Messverfahren zur Detektion einer periodischen Abfolge von Pulsen in einem Signal
Inventor: WIEMER INGO
IPC: G01R23/02
Filed: 2013-07-17
Granted: 2023-08-10
Abstract: Messgerät zur Detektion einer periodischen Abfolge von Pulsen in einem Signal (16), mit einer Verarbeitungseinrichtung (11) zur Ermittlung der Abfolge der Pulse,dadurch gekennzeichnet,dass die Verarbeitungseinrichtung (11) eine Histogramm-Einrichtung (21) zur Ermittlung eines Histogramms (30) von Pulswiederholzeiten der Pulse beinhaltet,dass die Verarbeitungseinrichtung (11) ausgebildet ist, um basierend auf dem Histogramm (30) die Abfolge der Pulse zu ermitteln,dass die Verarbeitungseinrichtung (11) eine Überprüfungseinrichtung (22) zur Überprüfung der Pulse auf Gültigkeit aufweist,dass die Verarbeitungseinrichtung (11) ausgebildet ist, um basierend auf ermittelten gültigen Pulsen (31, 32, 33) die Abfolge der Pulse zu ermitteln,dass die Überprüfungseinrichtung (22) ausgebildet ist, um- in dem Histogramm (30) Pulswiederholzeiten zu detektieren, welche auf ungültige Pulse (34, 35, 36) schließen lassen, und- zu den als ungültig detektierten Pulswiederholzeiten gehörige Pulse (34, 35, 36) als ungültig zu detektieren,unddass die Überprüfungseinrichtung (22) ausgebildet ist, um Pulse in dem Signal (16), welche nicht Teil der periodischen Abfolge von Pulsen in dem Signal (16) sind, als ungültig zu detektieren, indem die Überprüfungseinrichtung (22)- für jeden Puls eine zeitliche Differenz zu allen nachfolgenden Pulsen bestimmt,- die ermittelten Differenzen mit in dem Histogramm (30) befindlichen Pulswiederholzeiten vergleicht, und- den Puls als ungültig detektiert, wenn sich keine ausreichende Übereinstimmung mit einer im Histogramm (30) befindlichen Pulswiederholzeit ergibt.
Patent DE-102013214162-B4 (DE)
Title: Bedienteil für eine Bedieneinrichtung und Bedieneinrichtung
Inventor: SCHMID DENNIS
IPC: H03K17/96
Filed: 2013-07-18
Granted: 2019-05-09
Abstract: Bedienteil für eine Bedieneinrichtung, wobei das Bedienteil mehrere Anzeigeelemente, mehrere kapazitive Teil-Sensorelemente und ein Bedienteilgehäuse aufweist, wobei die Anzeigeelemente in das Bedienteilgehäuse integriert sind und die Teil-Sensorelemente an oder auf einer Oberseite des Bedienteilgehäuses angeordnet sind, wobei die Anzeigeelemente voneinander abgetrennte Lichtleitkanäle aufweisen, wobei die Teil-Sensorelemente an Randbereichen der Anzeigeelemente oder der Lichtleitkanäle entlanglaufend angeordnet sind, wobei die Teil-Sensorelemente zusammenhängend als ein einziges Sensorelement ausgebildet sind aus einem durchgängigen elektrisch leitfähigen Sensormaterial, dadurch gekennzeichnet, dass die Teil-Sensorelemente nach Art eines Gitters aus dem durchgehenden Sensormaterial ausgebildet und miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013214580-B4 (DE)
Title: Angetriebene Radlagereinheit mit integrierter Drehmomentmessung
Inventor: MOCK CHRISTIAN
IPC: G01P3/44
Filed: 2013-07-25
Granted: 2017-02-23
Abstract: Radlagereinheit (1) zur Lagerung eines antreibbaren Fahrzeugrades, umfassend eine einen Hohlraum (11) bildende Radnabe (2), die über ein als Wälzlager ausgebildetes Radlager (3) drehbar gelagert ist, das in einem Radträger abgestützt ist, weiterhin ist die Radnabe (2) über einen Nabenflansch (21) mit dem Fahrzeugrad und gegenseitig zu dem Nabenflansch (21) ist die Radnabe (2) über eine Stirnverzahnung (9) formschlüssig mit einem Antriebselement (8) verzahnt und mittels einer Verschraubung (12) kraftschlüssig gesichert, zur Messung eines Drehmoments weist die Radlagereinheit (1) eine zumindest einen Sensor (18) einschließende Sensorik auf, dadurch gekennzeichnet, dass über einen Sensor (18) einer Innenwandung (17) des Hohlraums (11) der Radnabe (2) eine Drehmomentermittlung erfolgt, wobei ein Drehmoment durch Verwendung eines inversen magnetostriktiven Effekts an der Innenwandung (17) ermittelt wird und das zur Ermittlung des inversen magnetostriktiven Effekts innerhalb der Radnabe (2) wenigstens ein als Spule oder Halbleitersensor ausgebildeter Sensor (18) vorgesehen ist, der die veränderten magnetischen Eigenschaften erfasst.
Patent DE-102013221145-B4 (DE)
Title: Induktionsheizeinrichtung
Inventor: LANG STEFFEN
IPC: H05B6/12
Filed: 2013-10-17
Granted: 2015-10-08
Abstract: Induktionsheizeinrichtung mit – einem ersten induktiv wirkenden Bauelement in Form einer ersten Spule (L1), welche als Induktionsspule ausgebildet ist, – einem Kondensator (C1), welcher der ersten Spule (L1) parallel geschaltet ist, wobei die erste Spule (L1) und der Kondensator (C1) einen Parallelschwingkreis (7) bilden, – einem ansteuerbaren Schaltmittel (T1), das in Serie mit dem Parallelschwingkreis (7) zwischen einen Anschlusspol, an dem ein positives Zwischenkreispotential (UZ) ansteht, und einem Anschlusspol, an dem ein Zwischenkreisbezugspotential (GND) ansteht, eingeschleift ist und derart angesteuert ist, dass während eines Heizbetriebs eine Schwingung des Parallelschwingkreises (7) bewirkt wird, und – einem zweiten induktiv wirkenden Bauelement (L2), das in Serie mit dem Schaltmittel (T1) und dem Parallelschwingkreis (7) zwischen den Anschlusspol, an dem das positive Zwischenkreispotential (UZ) ansteht, und den Anschlusspol, an dem das Zwischenkreisbezugspotential (GND) ansteht, eingeschleift ist, wobei das zweite induktiv wirkende Bauelement (L2) induktiv mit einer Energieaufnahmeschaltung (3) zur Aufnahme von in dem zweiten induktiv wirkenden Bauelement (L2) gespeicherter Energie gekoppelt ist, wobei die Energieaufnahmeschaltung (3) ein drittes induktiv wirkendes Bauelement (L3) aufweist, welches mit dem zweiten induktiv wirkenden Bauelement (L2) induktiv gekoppelt ist, wobei das dritte induktiv wirkende Bauelement (L3) gegenläufig zum zweiten induktiv wirkenden Bauelement (L2) gepolt ist.
Patent DE-102014000530-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Hinderniserkennung
Inventor: ZOUHRI AISSA
IPC: B60K35/00
Filed: 2014-01-15
Granted: 2020-07-09
Abstract: Vorrichtung zur Hinderniserkennung, umfassend mindestens ein Paar Kameras, die im Bereich der Ecken eines Kraftfahrzeuges im hinteren und vorderen Bereich dermaßen angebracht sind, dass sie den Raum vor den beiden vorderen und den beiden hinteren Ecken des Fahrzeuges überwachen können, wobei die Vorrichtung dazu ausgelegt ist, die von den Kameras erfassten Bildinformationen an ein Anzeigesystem zu senden oder die Vorrichtung des Weiteren mindestens ein Anzeigeelement enthält, das dazu ausgelegt ist, die durch die Kameras aufgenommenen Bildinformationen dem Fahrer des Fahrzeugs darzustellen, und wobei die Vorrichtung zusätzlich Radarsensoren zur Ermittlung von Abstandsinformationen aufweist, deren Wirkungsbereich mit dem durch die Kameras überwachten Raum zumindest zu 50 % überlappt; dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ferner ein Rechensystem aufweist, welches dazu ausgelegt ist, Bereiche der Bilder computerverständlichen Objekten zuzuordnen, und das Rechensystem dazu ausgelegt ist, Fahrzeugfunktionen eigenständig und situationsabhängig zu steuern, und wobei die Vorrichtung ferner dazu ausgelegt ist, die Form eines durch die Radarsensoren erkannten Hindernisses mittels der durch die Kameras erfassten Bildinformationen zu erfassen.
Patent DE-102014001280-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Heizsystems für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BAUER-KUGELMANN WERNER
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-02-01
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Heizsystems (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Wärmepumpe (2) und einem elektrischen Heizer (6) zum Erwärmen eines einen Wärmetauscher (9) durchströmenden Fluids und einer Steuerungseinrichtung (12), die den Betrieb der Wärmepumpe (2) und des elektrischen Heizers (6) in Abhängigkeit einer erfassten Temperatur regelt, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizsystem (1) einen ersten in Strömungsrichtung vor dem elektrischen Heizer (6) angeordneten Temperatursensor (10) und einen zweiten in Strömungsrichtung nach dem elektrischen Heizer (6) angeordneten Temperatursensor (11) aufweist, wobei die Steuerungseinrichtung (12) die Wärmepumpe (2) anhand des Minimums der von den beiden Temperatursensoren (10, 11) erfassten Temperaturen und den elektrischen Heizer (6) anhand des Maximums der von den beiden Temperatursensoren (10, 11) erfassten Temperaturen regelt.
Patent DE-102014008588-B4 (DE)
Title: Erfassung kurzzeitiger Unregelmässigkeiten in einer Strassenoberfläche
Inventor: SVANTESSON THOMAS
IPC: G01P15/08
Filed: 2014-06-10
Granted: 2021-09-30
Abstract: Verfahren zum Erfassen einer Unebenheiten einer Straßenoberfläche unter einem Fahrzeug mit wenigstens einem ersten Rad, wobei das Verfahren umfasst:a) Bestimmen eines Raddrehzahl-Sensorsignals, das Schwingungen am ersten Rad angibt, unter Verwendung eines Raddrehzahl-Sensors,b) Bestimmen eines Beschleunigungs-Sensorsignals, das eine zeitabhängige Bewegung des Fahrzeugchassis angibt, unter Verwendung eines oder mehrerer Beschleunigungs-Sensoren, undc) Bestimmen einer Unebenheit einer Straßenoberfläche unter dem Fahrzeug basierend auf dem Raddrehzahl-Sensorsignal und dem Beschleunigungs-Sensorsignal, wobei die Schwingungen des Raddrehzahl-Sensorsignals basierend auf Berechnungen der Varianz der Zeit zwischen zwei aufeinanderfolgenden internen Signalen des Raddrehzahl-Sensors bestimmt werden.
Patent DE-102014011119-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Bildschirm und Gebläseauslass
Inventor: WALL CHRISTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-07-26
Granted: 2022-03-10
Abstract: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug (10), wobei die Bedienvorrichtung einen Bildschirm (24) mit einer Scheibe (24') zum Anzeigen von Anzeigedaten aufweist, wobei die Scheibe (24') eine Durchgangsöffnung (O) aufweist und an der Scheibe (24') ein Gebläseauslass (26) einer Klimatisierungseinrichtung (36) angeordnet ist, welcher dazu ausgelegt ist, einen von der Klimatisierungseinrichtung (36) erzeugten Luftstrom durch die Durchgangsöffnung (O) der Scheibe (24') zu führen,dadurch gekennzeichnet, dassder Bildschirm (24) dazu ausgelegt ist, die Anzeigedaten mittels einer Pixelmatrix anzuzeigen, und die Pixelmatrix an zumindest zwei gegenüberliegenden Seiten der Durchgangsöffnung (O) angeordnet ist oder die Durchgangsöffnung (O) vollständig umgibt undLamellen (26') des Gebläseauslasses (26) in der Durchgangsöffnung (O) angeordnet sind und die Lamellen (26') zumindest in einer Lamellenstellung bündig mit einer Scheibenebene der Scheibe (24') angeordnet sind.
Patent DE-102014014680-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von PWM-modulierten Signalen für die Versorgung von LEDs für die Beleuchtung in Kfz
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: H05B45/10
Filed: 2014-09-29
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines PWM-Spreiz-Code modulierten PWM-Ausgangssignals (PWM) basierend auf n PWM-Spreiz-Codes, mit n als einer positiven, ganzen Zahl und n>1, und einer Spreiz-Code-Sequenz von m aufeinander folgenden PWM-Spreiz-Codes dieser n PWM-Spreiz-Codes , mit m als einer positiven, ganzen Zahl und m≥1 und einer Spreiz-Code-Periode (T), zur Erzeugung eines optimierten PWM Spektrums des PWM-Ausgangssignals (PWM), umfassend die Schrittea. Erzeugen eines ersten PWM-Signals (PWM) mit einer PWM-Periode und einer PWM-Periodendauer (T) und einem Duty-Cycle (f) undb. Erzeugen von von n-1, weiteren PWM-Signalen (PWM, zweites PWM-Signal bis PWM, n-tes-PWM-Signal) durch jeweilige Verzögerung des ersten PWM-Signals (PWM) und/oder Erzeugung eines jeweils verzögerten ersten PWM-Signals (PWM) undi. wobei jedes so erzeugte i-te PWM-Signal (PWM) mit 1<i≤n ein gegenüber dem ersten Signal (PWM) um einen zeitlichen i-ten Offset (T) gegenüber dem ersten PWM-Signal (PWM) verzögert ist undii. wobei jedes der n PWM-Signale (PWMbis PWM) einen der n PWM-Spreiz-Codes repräsentiert.c. Auswählen eines k-ten PWM-Signals (PWM) als aktuelles PWM-Spreiz-Code-Signal aus den n PWM-Signalen (PWMbis PWM) in Abhängigkeit von einem Auswahlsignal (PWM).d. Aufteilung einer PWM-Periode der PWM-Periodenlänge (T) in Zeitschlitze (SLbis SL) insbesondere durch einen Verwürfler (SCR) unde. Bildung von n verwürfelten PWM-Signalen (PWM' bis PWM'), durch Vertauschung (Verwürfelung) von Signalabschnitten der PWM-Signale (PWMbis PWM) jeweils eines Zeitschlitzes der Zeitschlitze (SLbis SL) untereinander insbesondere durch einen Verwürfler (SCR).
Patent DE-102014116632-B4 (DE)
Title: Ladevorrichtung für ein Mobilgerät und Mehrstationsladevorrichtung, die diese verwendet
Inventor: KIM JONG-RACK
IPC: A61L2/10
Filed: 2014-11-13
Granted: 2017-05-11
Abstract: Eine Ladevorrichtung für ein Mobilgerät umfasst ein Ladevorrichtungsgehäuse mit einem Steckplatz, in den ein Mobilgerät eingesetzt und auf den es aufgesteckt wird, wobei die Vorder- und Rückseite des Mobilgeräts frei im Steckplatz liegen, sowie eine UV-Lichtquelle, die dafür konfiguriert ist, UV-Licht auf die Vorder- und Rückseite des Mobilgeräts abzustrahlen, die frei im Steckplatz liegen.
Patent DE-102014220759-B4 (DE)
Title: Überwachung eines Aufmerksamkeitsgrads eines Fahrers eines Fahrzeugs
Inventor: BOGNER NICO
IPC: G08B21/06
Filed: 2014-10-14
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines Aufmerksamkeitsgrads (302) eines Fahrers eines Fahrzeugs (100), wobei das Verfahren umfasst:- Erhalten eines Steuersignals, das einen Lenkungsparameter einer Lenkung des Fahrzeugs (100) indiziert,- Bestimmen einer Zeitdauer (330) basierend auf einer Geschwindigkeit (101) des Fahrzeugs (100) und basierend auf dem erhaltenen Steuersignal,- Empfangen von Bilddaten (120a), die eine Gesichtspartie des Fahrers abbilden,- basierend auf den Bilddaten (120a), Bestimmen, ob eine Lidschlag-Zeit (301) des Fahrers die Zeitdauer (330) überschreitet,- Überwachen des Aufmerksamkeitsgrads (302) des Fahrers in Abhängigkeit von dem Bestimmen, ob die Lidschlag-Zeit (301) die Zeitdauer (330) überschreitet.
Patent DE-102014222763-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestäuben eines Bedruckstoffes
Inventor: FLEMMING STEVEN
IPC: G01J3/44
Filed: 2014-11-07
Granted: 2017-06-14
Abstract: Vorrichtung (11) zum Bestäuben eines Bedruckstoffes (17) mit Puder, mit wenigstens einer von einem Transportweg (10) des Bedruckstoffes (17) durch einen Zwischenraum (14) beabstandeten Bestäubungsdüse (12), gekennzeichnet durch eine in den Zwischenraum (14) emittierende schmalbandige Lichtquelle (15) und einen schmalbandigen Photodetektor (29, 30), der angeordnet ist, um Licht aus dem Zwischenraum (14) zu empfangen, wobei ein Spektralband, in dem die Lichtquelle (15) emittiert, und ein Spektralband, in dem der Photodetektor (29, 30) empfindlich ist, überschneidungsfrei sind, dass das Licht der Lichtquelle (15) zu einem Strahl (16) gebündelt ist, der sich parallel zur Oberfläche des Bedruckstoffs (17) ausbreitet, und dass die Bestäubungsdüsen (12) entlang des Strahls (16) verteilt sind.
Patent DE-102014223738-B4 (DE)
Title: System und verfahren für das steuern von fahrzeuggeräuschen
Inventor: CHANG KYOUNG-JIN
IPC: G10K11/178
Filed: 2014-11-20
Granted: 2022-10-20
Abstract: System (10) für das Steuern von Geräuschen innerhalb eines Fahrzeugs, welches aufweist:einen Speicher, welcher konfiguriert ist, Programminstruktionen zu speichern; undeinen Prozessor, welcher konfiguriert ist, um die Programminstruktionen auszuführen, wobei die Programminstruktionen, wenn sie ausgeführt werden, konfiguriert sind, um:ein Referenzsignal in Antwort auf ein Geräusch zu empfangen, welches durch eine Geräuschquelle erzeugt ist;ein Fehlersignal zu empfangen, welches einem Innengeräusch des Fahrzeugs entspricht;ein Steuersignal zu erzeugen, um das Geräusch auszulöschen, basierend auf dem Referenzsignal;einen Phasenverzug des Referenzsignals zu kompensieren;einen Filterwert eines adaptiven Filters (148) zu aktualisieren, basierend auf dem Referenzsignal, welches durch ein Pfad-Kompensationsfilter (141) läuft, und basierend auf dem Fehlersignal; unddas Steuersignal zum Erzeugen einer Vibration auszugeben, um entsprechend dem Steuersignal das Geräusch auszulöschen, wobei die Programminstruktionen, wenn sie ausgeführt werden, ferner konfiguriert sind, um:eine Filterwert-Variationsgröße basierend auf dem Referenzsignal, welches durch das Pfad-Kompensationsfilter (141) durchläuft, und basierend auf dem Fehlersignal zu berechnen; undeinen Durchschnittswert der Filterwert-Variationsgrößen in einer Einheit eines Blockes mit einer vorher festgelegten Größe zu berechnen, unddas adaptive Filter (148) basierend auf dem Durchschnittswert und einem aktuellen Filterwert zu aktualisieren.
Patent DE-102014226358-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ermitteln einer Oberflächenverschmutzung eines Fahrzeugs
Inventor: LANGNER CLAUDIA
IPC: B60S1/00
Filed: 2014-12-18
Granted: 2019-04-11
Abstract: Vorrichtung zum Ermitteln einer Verschmutzung an einem Fahrzeug (1), umfassend zumindest einen Verschmutzungssensor (4, 14), der dazu ausgebildet ist, die Verschmutzung optisch oder akustisch an zumindest einem Karosseriebauteil des Fahrzeugs (1) zu erfassen, und eine Verschmutzungswarneinrichtung (2), die dazu ausgebildet ist, anhand der mit dem Verschmutzungssensor (4, 14) erfassten Verschmutzungsdaten den Grad der Verschmutzung der Oberfläche des Fahrzeugs (1), insbesondere der Oberfläche von lackierten Karosseriebauteilen, zu bewerten, um bei Bedarf eine Waschempfehlung auszugeben, wobei die Verschmutzungswarneinrichtung (2) eine Steuereinrichtung (3) und eine Speichereinrichtung (7) umfasst und eingerichtet ist zum Speichern der erfassten Verschmutzungsdaten zu einer Historie von Verschmutzungsereignissen und weiterhin derart eingerichtet ist, dass die Historie bei der Bestimmung eines Gesamtverschmutzungsgrades berücksichtigt wird.
Patent DE-102015015743-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Fahrtreichweite eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: HAUBNER FLORIAN
IPC: G07C5/08
Filed: 2015-12-04
Granted: 2020-08-13
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Fahrtreichweite eines Kraftfahrzeugs (10) umfassend die Schritte:
 - Empfangen von fahrzeugexternen Daten, wobei die fahrzeugexternen Daten zumindest einen Wetterparameterwert umfassen;
 - Ermitteln eines fahrzeugabhängigen Parameterwertes in Abhängigkeit der fahrzeugexternen Daten;
 - Bestimmen der Fahrtreichweite des Kraftfahrzeugs (10) in Abhängigkeit des fahrzeugabhängigen Parameterwertes, wobei
 - die fahrzeugexternen Daten von mehreren weiteren Kraftfahrzeugen (18) bezogen werden; dadurch gekennzeichnet, dass die empfangenen fahrzeugexternen Daten vor dem Bestimmen des fahrzeugabhängigen Parameterwertes mittels einer Konfidenzschätzung überprüft werden, wobei die Konfidenzschätzung jeweils eine Fahrzeit des weiteren Kraftfahrzeugs der mehreren weiteren Kraftfahrzeuge und/oder eine Mindestanzahl der mehreren weiteren Kraftfahrzeuge berücksichtigt.
Patent DE-102015103804-B4 (DE)
Title: Mobile Warenspeichervorrichtung
Inventor: NETZEL NIKOLAUS
IPC: G07F11/00
Filed: 2015-03-16
Granted: 2020-12-10
Abstract: Mobile Warenspeichervorrichtung (1) für einen Warenautomaten (5, 5'),- wobei die Warenspeichervorrichtung (1) einen Warenspeicher (11) aufweist, in welchen mehrere Waren (3, 3', 3'', 3''') gespeichert sind,- wobei die mobile Warenspeichervorrichtung (1) über Mittel verfügt mit denen ein aktueller Warenbestand erfassbar ist- und wobei die mobile Warenspeichervorrichtung (1) über Fortbewegungsmittel verfügt. dadurch gekennzeichnet,dass die Warenspeichervorrichtung (1) eine Schnittstelle zu einem oder mehreren Warenautomaten (5, 5') aufweist,dass die Warenspeichervorrichtung (1) über Mittel verfügt mit denen ein aktueller Warenbestand eines oder mehrerer Warenautomaten (5, 5') erfassbar ist,dass die Warenspeichervorrichtung (1) eine Steuereinheit (4) aufweist, über welche der aktuelle Warenbestand der Warenspeichervorrichtung (1) und gleichzeitig der aktuelle Warenbestand eines oder mehrerer Warenautomaten (5, 5') erfassbar sind.