Patent DE-102017110883-B4 (DE)
Title: Airbagvorrichtung
Inventor: NAGATA MATSUO
IPC: B60R21/207
Filed: 2017-05-18
Granted: 2020-12-17
Abstract: Airbagvorrichtung, enthaltend:einen Gasgeneratorhauptkörper (21), der aufweisteinen Gasauslassbereich (21a), undeinen Nicht-Auslassbereich (21c), der an den Gasauslassbereich (21) angrenzt und koaxial zu dem Gasauslassbereich (21a) ist,wobei der Gasauslassbereich (21a) eine Vielzahl von Gasauslasslöchern (21b) aufweist, die in einem äußeren Umfang des Gasauslassbereichs (21a) vorgesehen sind, undeinen Airbag (25), der einen Befüllungsbereich (31) aufweist, der sich mit Befüllungsgas befüllt, das aus den Gasauslasslöchern (21b) ausgelassen wird, wobeider Airbag (25) eine Verstaukammer (32) aufweist, die außerhalb des Befüllungsbereichs (31) angeordnet ist, und den Gasgeneratorhauptkörper (21) aufnimmt, unddie Verstaukammer (32) derart ausgestaltet ist, dass sie durch einen Verstauwandbereich (41, 42) rohrförmig ist,die Airbagvorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dassdie Verstaukammer (32) aufweisteinen Einführanschluss (46) zum Einführen des Gasgeneratorhauptkörpers (21), wobei der Einführanschluss (46) an wenigstens einem Ende der Verstaukammer (32) vorgesehen ist, undeine Trennwand (37), die an einem anderen Ende der Verstaukammer (32) vorgesehen ist, wobei die Trennwand (37) einen Durchtrittsbereich (47) aufweist, durch den der Nicht-Auslassbereich (21c) derart hindurch geführt ist, dass die Gasauslasslöcher (21b) in dem Befüllungsbereich (31) positioniert sind, wobeidie Trennwand (37) die Verstaukammer (32) und den Befüllungsbereich (31) voneinander trennt,die Trennwand (37) eine Leckage von Befüllungsgas in dem Befüllungsbereich (31) zu der Verstaukammer (32) durch einen Spalt zwischen einer Innenwandfläche des Durchtrittsbereichs (47) und dem Nicht-Auslassbereich (21c) beschränkt,der Gasgeneratorhauptkörper (21) und wenigstens ein Montagevorsprung (22, 23) einen Gasgenerator (20) bilden,der Montagevorsprung (22, 23) auf dem Nicht-Auslassbereich (21c) an einer Position vorgesehen ist, die von dem Gasauslassbereich (21a) in einer Richtung entlang einer Achse (L1) des Gasgeneratorhauptkörpers (21) getrennt ist, wobei der Montagevorsprung (22, 23) in einer Richtung senkrecht zu der Achse (L1) hervorsteht,der Montagevorsprung (22, 23) zum Befestigen wenigstens eines äußeren Umfangsbereichs des Nicht-Auslassbereichs (21c) an einem Fahrzeug (10) verwendet wird,der Verstauwandbereich (41, 42) ein Montageloch (48, 49) aufweist, das sich zwischen dem Durchtrittsbereich (47) und dem Einführanschluss (46) befindet, wobei sich das Montageloch (48, 49) auf einem Teil des Verstauwandbereichs (41, 42) befindet, der auf einer gegenüberliegenden Seite zu dem Befüllungsbereich (31) ist,der Montagevorsprung (22, 23) durch das Montageloch (48, 49) hindurch geführt ist,der wenigstens eine Montagevorsprung (22, 23) einen festgelegten Montagevorsprung (22) aufweist, der wenigstens auf dem äußeren Umfangsbereich des Nicht-Auslassbereichs (21c) vorgesehen ist, wobei der festgelegte Montagevorsprung (22) sich an einer Position auf dem Nicht-Auslassbereich (21c) befindet, der an den Gasauslassbereich (21a) in der Richtung entlang der Achse (L1) angrenzend ist,die Trennwand (37) zwischen dem festgelegten Montagevorsprung (22) und dem Gasauslassbereich (21a) in einem Zustand angeordnet ist, bei dem der festgelegte Montagevorsprung (22) durch das Montageloch (49) hindurch geführt ist, undwenigstens ein Teil der Trennwand (37) durch einen erweiterbaren Bereich (40) ausgestaltet ist, der derart ausgestaltet ist, dass er geeignet ist, sich in einer Längsrichtung des festgelegten Montagevorsprungs (22) auszudehnen und zusammenzuziehen.