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Patent DE-102011079928-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Klebebauteils mit Faserverbundkunststoffen sowie Verfahren
Inventor: BARDENHAGEN HEINZ
IPC: B29C33/00
Filed: 2011-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 40 zur Herstellung eines Klebebauteils 52 mit Faserverbundkunststoffen mit mindestens einem Basisformwerkzeug 42 und mindestens einem Formwerkzeug 54, wobei das Klebebauteil 52 zwischen dem Basisformwerkzeug 42 und dem Formwerkzeug 54 angeordnet ist und das Klebebauteil 52 mindestens ein Basislaminat 48 und mindestens ein Verstärkungslaminat 50 aufweist und das Formwerkzeug 54 mit einem Belüftungsmaterial 78 und mit einer Vakuumhülle 80 bedeckt ist, wobei die Vakuumhülle 80 gegenüber dem Basisformwerkzeug 42 abgedichtet ist. Erfindungsgemäß ist mindestens ein Formwerkzeug 54 zumindest teilweise mit einer Metalllegierung gebildet, die einen anomalen Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweist. Hierdurch werden unerwünschte Verlustkavitäten in der Vorrichtung 40 verringert, die ansonsten oftmals zu intolerablen Dickenreduzierungen im Bereich der Stirnseiten und/oder der Längsseiten des ausgehärteten Klebebauteils 52 führen. Die Ursache hierfür liegt darin, dass während des Autoklavprozesses des Klebebauteils 52 vor allem Matrixmaterial aus diesem in die parasitären Kavitäten fließt. Zur weiteren Minimierung der Hohlräume können darüber hinaus eine Dichtung 60, mindestens ein überkragungsfreies Formwerkzeug 54 sowie ein nur bereichsweise auf dem mindestens einen Formwerkzeug 54 angeordnetes Belüftungsmaterial 78 vorgesehen sein. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Klebebauteils 52.
Patent DE-102011080993-A1 (DE)
Title: Acceleration sensor for use with electronic stability program system in automobile sector, has substrate and seismic mass that is deflected against substrate on basis of outer acceleration force along deflection direction
Inventor: WELLNER PATRICK
IPC: B81B3/00
Filed: 2011-08-16
Abstract: The acceleration sensor (1) has a substrate (2) and a seismic mass (10) that is deflected against the substrate on the basis of outer acceleration force along a deflection direction (101). The acceleration force is applied on the acceleration sensor. A detection unit (11) is provided for detecting deflection of the seismic mass against the substrate. The detection unit has two electrodes (12,13), where the latter electrode is formed by the acceleration force against the substrate and also against the seismic mass along the deflection direction. An independent claim is included for a method for operating an acceleration sensor.
Patent DE-102011081536-A1 (DE)
Title: Keramische Zusammensetzung
Inventor: SCHUBERT MARTIN
IPC: C04B38/02
Filed: 2011-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine keramische Zusammensetzung für ein plastisches Formgebungsverfahren, umfassend – mindestens eine Keramikkomponente, – mindestens eine Binderkomponente, – mindestens eine Porenbildnerkomponente, und – insbesondere mindestens eine Dispergatorkomponente, wobei die Zusammensetzung mindestens eine organische Verbindung als Porenbildnerkomponente umfasst. Unter Verwendung einer derartigen keramischen Zusammensetzung lassen sich mechanisch sehr stabile keramische Bauteile herstellen, welche weiterhin eine gute Gasdurchlässigkeit aufweisen. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner die Verwendung einer erfindungsgemäßen keramischen Zusammensetzung für die Herstellung eines keramischen Bauteils (1), insbesondere einer gasdurchlässigen Elektrode, unter Verwendung eines plastischen Formgebungsverfahrens, wobei das plastische Formgebungsverfahren insbesondere ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Extrusionsverfahren, Spritzgießverfahren, Rollerformgebungsverfahren oder Plattenpresstechnikverfahren.
Patent DE-102011082537-A1 (DE)
Title: Leiterplatte und elektrische Bauteile zum Einsatz in aggressiver Umgebung und Verfahren zur Herstellung einer solchen Leiterplatte
Inventor: OTTO ANDREAS
IPC: H05K1/11
Filed: 2011-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst eine mindestens einschichtige elektrische Leiterplatte (1) mit innen und/oder außen liegenden Leiterbahnen bzw. elektrischen Schaltungen (3, 8), die auf der Oberfläche angeordnete Kupferflächen (4, 5) zum Bestücken mit elektrischen Komponenten aufweist und/oder die Kupferflächen (5) zum elektrischen Verbinden von mindestens zwei Schichten der Leiterplatte aufweist, und die von Medien, insbesondere flüssigen Medien, weiter insbesondere Öl, zumindest teilweise umschlossen oder diesem direkt ausgesetzt ist, wobei die genannten Kupferflächen (4, 5) sowie freiliegende Leiterbahnen (8) mit einem weiteren Metall (7) beschichtet sind.
Patent DE-102011085932-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln der Höhe des Gießspiegels in einer Kokille einer Stranggießanlage
Inventor: LIEFTUCHT DIRK
IPC: B22D11/18
Filed: 2011-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln der Höhe (h) des Gießspiegels (1) in einer Kokille (2) einer Stranggießanlage (3), wobei flüssiges Metall (4) in die Kokille (2) fließt, wobei der Ausfluss von flüssigem Metall (4) in die Kokille (2) von einem Steuerelement (8) gesteuert werden kann, wobei der in die Kokille (2) fließende Volumenstrom an flüssigem Metall (4) von einem Durchflusssensor (9) gemessen wird, wobei der Volumenstrom nach Vorgabe eines Sollwerts in einem ersten Regelkreis geregelt wird, wobei die Höhe (h) des Gießspiegels (1) nach Vorgabe eines Sollwerts oder Sollbereichs (hsoll) in einem zweiten Regelkreis geregelt wird, wobei ein zweiter Regler (11) dem ersten Regelkreis einen Sollwert für den Volumenstrom vorgibt, wobei die Ermittlung der Ist-Höhe (hIst) des Gießspiegels (1) unter Berücksichtigung einer stehenden Welle auf dem Gießspiegel (1) bevorzugt mittels einer Anzahl Lichtwellenleitern (12) erfolgt. Damit kann in verbesserter Weise die Höhe des Gießspiegels in der Kokille konstant gehalten werden.
Patent DE-102011086438-A1 (DE)
Title: Slide bearing e.g. universal joint bearing has hollow rolling structure that is accommodated in bolt cage so as to rotatably support sliding element arranged on shaft portion
Inventor: TILBORG DION VAN
IPC: F16C23/04
Filed: 2011-11-16
Abstract: The slide bearing has a sliding element (2) that is arranged on a shaft portion (1). The sliding element is provided with a sliding surface (3). The sliding element on the shaft portion is rotatably supported by a hollow rolling structure (6) which is accommodated in a bolt cage (8). The rolling structure is formed of resilient material. An end element (14) is secured at the sliding element.
Patent DE-102011088818-A1 (DE)
Title: Pulverförmige Haarkosmetika
Inventor: KNAPPE THORSTEN
IPC: A61K8/02
Filed: 2011-12-16
Abstract: Pulverförmige Zusammensetzungen, enthaltend bezogen auf ihr Gewicht (a) 5 bis 100 Gew.-% mindestens einer pulverförmigen, haarkosmetisch wirksamen Verbindung, (b) 0 bis 25 Gew.-% mindestens eines von den pulverförmigen, haarkosmetisch wirksamen Verbindungen verschiedenen, pulverförmigen, wasserunlöslichen Feststoffs, (c) 0 bis 50 Gew.-% mindestens eines von (a) und (b) verschiedenen Hilfsstoffes, ausgewählt aus Emulgator, Verdickungsmittel sowie deren Mischungen, mit der Maßgabe, dass die Pulverförmigen Zusammensetzung ohne (b) pulverförmig ist und sich 0,4 g der Mischung bei 35°C in 100 mL Wasser durch mischen in einem Taumelmischer bei 101 Umdrehungen pro Minute innerhalb von maximal 5 Minuten, insbesondere innerhalb von maximal 4 Minuten auflöst, eignen sich zur temporären Umformung keratinhaltiger Fasern. Beispielsweise bei Anwendung auf menschlichem Haar resultierte eine elastische Frisur mit Volumen. Das Haar erhielt einen natürlichen Glanz.
Patent DE-102011089880-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Programmieren eines Speicherblocks eines nichtflüchtigen Speicherelements, nichtflüchtiges Speicherelement und Speichersystem
Inventor: KANG DONG KU
IPC: G11C16/10
Filed: 2011-12-23
Abstract: Ein Verfahren zum Programmieren eines Speicherblocks eines nichtflüchtigen Speicherelements (10), das in Wirkverbindung mit einer Speichersteuereinheit steht, wobei der Speicherblock durch eine Mehrzahl von Wortleitungen definiert ist, die zwischen einer Stringauswahlleitung und einer gemeinsamen Sourceleitung, die mit der String-Auswahlleitung korrespondiert, angeordnet sind, umfasst: Programmieren eines ersten Subblocks des Speicherblocks, Bestimmen in dem nichtflüchtigen Speicherelement, wann eine Referenzwortleitung während des Programmierens des ersten Subblocks programmiert wird, und teilweises Löschen eines zweiten Subblocks des Speicherblocks, sobald bestimmt ist, dass die Referenzwortleitung während des Programmierens des ersten Subblocks programmiert wird.
Patent DE-102011105883-A1 (DE)
Title: Method for controlling output voltage to predetermined target voltage in generator of motor car, involves setting generator response time, where time during engine idle condition is greater than time during driving condition of vehicle
Inventor: BAUMGARTH MARCO
IPC: H02P9/10
Filed: 2011-06-28
Abstract: The method involves readjusting exciting current (Ie) of a generator (1) depending on deviation of generator output voltage from a preset target voltage. Generator response time (tlr) is set during driving of a vehicle at speed not equal to zero. The generator response time is set during idle condition of an engine (3) with a rotary speed (n), if the vehicle speed is zero and/or a pedal is operated during driving condition, where generator response time during idle condition of the engine is greater than generator response time during driving condition of the vehicle. An independent claim is also included for a generator controller.
Patent DE-102011105938-A1 (DE)
Title: Device for winding of electric cable of earphone or microphone, has winding area that lies between receiving space and stand for winding cable
Inventor: BEYER UWE
IPC: H04R1/00
Filed: 2011-06-29
Abstract: The device has an inner receiving space (3) that is provided in an earphone or a microphone. A winding area (6) lies between the receiving space (2) and a stand (5) for winding a cable. A slot (7) is formed between the inner receiving space and an aperture (4) to run over the entire length. An exterior wall (9) is formed at the sides of the slot.
Patent DE-102011106275-A1 (DE)
Title: Anti-theft and tamper-proof device for identifying bottles in sale facility, has shrink film provided with perforation such that secondary antenna of radio-frequency identification transponder is destroyed when shrink film is isolated
Inventor: EGGERS HEIKO
IPC: H04B1/59
Filed: 2011-07-01
Abstract: The device has a tubular shrink film (1) comprising a radio-frequency identification (RFID) transponder (2) for electronic identification. A secondary antenna (5) of the transponder and/or an antenna loop (6) directly attached to a microchip (7) of the transponder are holographically executed. The shrink film comprises a perforation (4) in a double-sided aperture (3) formed on the shrink film such that the secondary antenna of the transponder is destroyed when the shrink film is isolated. An electrical conductive material layer i.e. aluminum film, is formed on the secondary antenna. An independent claim is also included for a method for manufacturing an anti-theft and tamper-proof device for identifying goods.
Patent DE-102011107557-A1 (DE)
Title: Flow pump for use as centrifugal pump in automotive industry, has housing and pump wheel that is rotationally driven within pump chamber of housing, where one or more guide vanes are rotated not with pump wheel
Inventor: FRIES HOLGER
IPC: F04D29/44
Filed: 2011-07-16
Abstract: The flow pump has a housing (14) and a pump wheel (10) that is rotationally driven within a pump chamber of the housing, where one or more guide vanes (20) are rotated not with the pump wheel and are upstream to the pump chamber in the flow direction. The guide vanes of the pump wheel are arranged in directly adjacent manner. The guide vanes are arranged on a low pressure side (12) of the pump chamber.
Patent DE-102011114228-A1 (DE)
Title: Gekühlter Reaktor zur Herstellung von Dimethylether aus Methanol
Inventor: AHLERS BERND
IPC: B01J8/02
Filed: 2011-09-23
Abstract: Es wird ein gekühlter Reaktor zur Herstellung von Dimethylether durch katalytische Dehydratisierung von Methanol in der Gasphase vorgeschlagen, der ein adiabates Katalysatorbett als Startzone, eine durch direkten oder indirekten Wärmetausch gekühlte Moderatorzone sowie optional ein adiabates Katalysatorbett als Konditionierungszone umfasst. Durch die Verwendung des erfindungsgemäßen Reaktors kann der Methanolumsatz zu Dimethylether erhöht und die Bildung unerwünschter Nebenprodukte gesenkt werden.
Patent DE-102011117343-A1 (DE)
Title: Device for reflection of sound from cup of musical instrument i.e. clarinet, for use by musician in outdoor, has sound-reflecting element arranged at predetermined distance to edge of cup of clarinet
Inventor: FLIEGEL ERWIN
IPC: G10D9/00
Filed: 2011-10-30
Abstract: The device (1) has a sound-reflecting element (4) i.e. round disk, arranged at a predetermined distance (A) to an edge (6) of a cup (2) of a clarinet. Diameter of the sound-reflecting element is larger than diameter of a surface at the edge of the cup. A surface (5) of the sound-reflecting element is turned towards an outlet of the cup. The outlet of the sound-reflecting element is formed in round, polygonal and oval shapes in a plan view. The surface of the sound-reflecting element is formed in parabolic, hyperbolic, concave and convex shapes.
Patent DE-102011121041-A1 (DE)
Title: Anti-Auffahr-System und Anti-Auffahr-Verfahren
Inventor: GROLLE KENNETH A
IPC: B60K31/00
Filed: 2011-12-14
Abstract: Ein Anti-Auffahr-Fahrzeugsystem beinhaltet einen Kommunikationsbus in einem eigenen Fahrzeug, einen Vorausfahrzeugsensor, der ein vorausfahrendes Fahrzeug vor dem eigenen Fahrzeug erfasst, und eine elektronische Steuereinheit. Der Vorausfahrzeugsensor übermittelt auf der Grundlage eines Abstands zu dem vorausfahrenden Fahrzeug eine Vorausfahrzeugnachricht an den Kommunikationsbus. Die elektronische Steuereinheit empfängt die Vorausfahrzeugnachricht von dem Kommunikationsbus und ermittelt auf der Grundlage der Vorausfahrzeugnachricht eine Relativgeschwindigkeit zwischen dem eigenen Fahrzeug und dem vorausfahrenden Fahrzeug. Falls die Vorausfahrzeugnachricht anzeigt, dass sich das eigene Fahrzeug nicht innerhalb eines Bereichs einer sicheren Zone relativ zu dem vorausfahrenden Fahrzeug befindet, während ein Geschwindigkeitsregelsystem des eigenen Fahrzeugs nicht eingeschaltet ist, übermittelt die elektronische Steuereinheit eine Eigenfahrzeug-Steuernachricht an den Kommunikationsbus, um ein Drehmoment des eigenen Fahrzeugs zu begrenzen.
Patent DE-102012003501-A1 (DE)
Title: Brenngas-Luft-Mischvorrichtung
Inventor: WRISKE JOCHEN
IPC: F23D14/62
Filed: 2012-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mischvorrichtung zum Mischen von Brenngas und Luft in einem definierten Mischungsverhältnis, auf der Basis einer Venturidüse. In einem Luftkanal ist ein Drosselmittel vorgesehen. Mit zunehmender Luftgeschwindigkeit werden Luftkanal und Drosselmittel so gegeneinander verschoben, dass sich der zwischen Luftkanal und Drosselmittel freibleibende Querschnitt vergrößert. Mit dem Luftkanal oder Drosselmittel ist ein Ventil für das Brenngas verbunden, das proportional zur Querschnittsveränderung des Luftkanals geöffnet wird. Dadurch ist sichergestellt, dass die Mischvorrichtung Brenngas und Luft über einen sehr weiten Modulationsbereich in einem definierten Verhältnis mischt.
Patent DE-102012007844-A1 (DE)
Title: Device for rolling e.g. packing cardboard with plastic film material, has two grab equipments comprising elongated gripping jaw elements, which are formed with interlocking teeth, serrations, tines or fingers
IPC: B65B11/10
Filed: 2012-04-19
Abstract: The device (10) has a grab equipment (32) provided under a feed plane (20) for envelope strips (14) of a strips roller (16). Another grab equipment (38) for the envelope strips is provided over the feed plane in a raised position, and adjustable back and forth between the raised position and a strip material-receiving position. The former grab equipment comprises a pair of elongated gripping jaw elements (34) while the latter grab equipment comprises another pair of elongated gripping jaw elements (40), where the jaw elements are formed with interlocking teeth, serrations, tines or fingers.
Patent DE-102012009689-A1 (DE)
Title: Multipart rail vehicle, has end wagons provided with current collectors and converters, which transfer energy from power supply networks of different infrastructure networks into form of power system in rail vehicle
Inventor: FREGIEN GERT
IPC: B60L9/00
Filed: 2012-05-09
Abstract: The vehicle has two end wagons (8) and intermediate wagons (10) i.e. motor wagons (9), coupled with each other. The end wagons comprise all functional components of track safety technology required for operation of two infrastructure networks. A power supply takes place in the vehicle for the wagons in a unitary selected system independent of an outer power supply system. The end wagons are provided with current collectors (2) and converters (1, 3, 5, 6), which transfer energy from power supply networks of different infrastructure networks into form of a power system utilized in the vehicle.
Patent DE-102012010704-A1 (DE)
Title: Method for outputting information, particularly maintenance requests in vehicle, involves transmitting output processed information by employer to vehicle, where appropriate time for output of information is determined by scheduler
Inventor: MAIHOEFER CHRISTIAN
IPC: G07C5/08
Filed: 2012-05-30
Abstract: The method involves transmitting the output processed information by an employer to a vehicle, where an appropriate time for an output of the information is determined by a scheduler in the vehicle. The information related to the determined time is outputted by an output device in the vehicle. The data is recorded in the vehicle and is transmitted to the employer from the vehicle. The data or the processes are evaluated by the employer, and on the basis of which the output information processed. The additional data is drawn by the employer to create the processed information.
Patent DE-102012014406-A1 (DE)
Title: Device useful for heated water supply of animal watering, comprises pipeline, which is led from feed point for drinking water to drinking bowl, electrically operated heat source, and heat exchanger for transmission of heat to drinking water
Inventor: HAIGES FRANK
IPC: A01K7/00
Filed: 2012-07-19
Abstract: Device comprises a pipeline (7), which is led from a feed point (1) for drinking water to a drinking bowl (15) or to many drinking bowls, an electrically operated heat source (17), and a heat exchanger for the transmission of heat of the heat source to drinking water in the pipeline. The heat exchanger comprises at least one tube (21), which extends within the pipeline of the drinking water at least over a partial length. The hot water, which is heated using the heat source, is passes through the tube.
Patent DE-102012017545-A1 (DE)
Title: Drive strand for commercial motor vehicle e.g. omnibus, has freewheel that is arranged between electric machine arranged according to starting element, and crankshaft of primary power supply unit to transmit power to crankshaft
Inventor: STOCKER JUERGEN
IPC: B60K6/383
Filed: 2012-09-05
Abstract: The strand (1) has an internal combustion engine that includes crankshaft (10) as a primary power supply unit (2). A power transmission unit (7) is arranged in the direction of power flow to the primary power supply unit. A starting element (3) is arranged between primary power supply unit and power transmission unit. Several clutches (5) and an electric machine (6) are arranged in the power flow direction according to the starting element. A freewheel (12) is arranged between the electric machine and the crankshaft of the primary power supply unit to transmit power to the crankshaft.
Patent DE-102012018193-A1 (DE)
Title: Method for deactivating vehicle dynamic function of motor vehicle, involves providing soft key on display and operating unit with occurrence of deactivating condition independent of menu level, if actuation frequency exceeds threshold value
Inventor: SCHRAMM THOMAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-09-14
Abstract: The method involves detecting and determining the actuation frequency of the soft keys (3a) for deactivating the vehicle dynamic function (7), and detecting an operating state of the vehicle (1) as deactivating condition guiding for deactivation of the vehicle dynamic function by actuation of the soft key. The soft key is provided on a display and operating unit (2) with occurrence of the deactivating condition independent of the menu level, if the actuation frequency exceeds a predetermined threshold value. Independent claims are included for the following: (1) a computer program for storing in a computer readable medium for deactivating a vehicle dynamic function of a vehicle; and (2) a control unit for deactivating a vehicle dynamic function of a vehicle.
Patent DE-102012021685-A1 (DE)
Title: Superconductor transport system mounted in vehicle e.g. car, has tank conduit and suction line that are temporarily communicated with fluid inlet and outlet ports, respectively for filling container with liquid helium or nitrogen
Inventor: HAAS OLIVER DE
IPC: B60L13/10
Filed: 2012-11-03
Abstract: The system (1) has a carriage (3) that includes a superconductor having one surface portion communicating with a fluid container and facing other surface portion of a rail (2). The container includes a thermally insulated container wall portions passing through a fluid inlet port and a fluid outlet port. A refueling system (23) is fluidically separated from a tank conduit of a storage tank. The tank conduit and a suction line are temporarily communicated with the fluid inlet and outlet ports, respectively for filling the container with liquid helium or nitrogen. An independent claim is included for a method of operating a superconducting transport system.
Patent DE-102012021714-A1 (DE)
Title: Hydraulische Bremsvorrichtung und Verfahren zum Steuern derselben
Inventor: BAEK SEUNG CHUL
IPC: B60T13/66
Filed: 2012-10-30
Abstract: Es werden eine hydraulische Bremsvorrichtung und ein Verfahren zum Steuern derselben offenbart. Die offenbarte hydraulische Bremsvorrichtung bestimmt das Versagen eines Verstärkerdrucksensors, der in einer hydraulischen Energieeinheit vorgesehen ist, unter Verwendung einer Druckkorrelation zwischen einem Hauptzylinder-Drucksensor, einem in der hydraulischen Energieeinheit vorgesehenen Drucksensor zum Erfassen eines zu einer Steuervorrichtung für hydraulischen Druck übertragenen Drucks, und einem Hochdruckakkumulator-Drucksensor. Wenn ein Versagen des Verstärkerdrucksensors vorliegt, wird der Fahrer über das Versagen informiert, und ein Bremsvorgang wird unter Berücksichtigung des Verfahrens durchgeführt. Demgemäß kann es möglich sein, ein übermäßiges Bremsen, ein plötzliches Bremsen, ein ungenügendes Bremsen usw. zu vermeiden und eine Verbesserung des Bremsempfindens und der Bremskraft zu erzielen.
Patent DE-102012100118-A1 (DE)
Title: Rotary bladed rotor assembly has guide wheel that is cooperatively arranged in direction of rotation of rotor blade
Inventor: HERZOG FRANK
IPC: F03D3/06
Filed: 2012-01-09
Abstract: The rotor assembly (1) has rotor annulus (18) that is movably arranged in such way that the baffle surface (14) turns away to the end of the movement in the direction of fluid flow by rotation of the rotor blade (13) until rotor blade occupies position in a return movement counter to the fluid flow. The guide wheel (7) is provided between the sun gear (6) and the operating wheel (11). The guide wheel is cooperatively arranged in the direction of rotation of the rotor blade. The direction of rotation of rotor blade is equal to the operating wheel about sun gear. An independent claim is included for method of converting kinetic energy of fluid flowing into mechanical rotational torque by rotary bladed rotor assembly.