baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017103787-U1 (DE)
Title: Kombinatorische elektronische Vorrichtung
IPC: H02N15/00
Filed: 2017-06-26
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung, die Folgendes umfasst:  einen Verbindungsaufbau mit  einem ersten Gehäuse (21); und  einem ersten Verbindungsabschnitt (24), der an dem ersten Gehäuse (21) angebracht ist und der Folgendes hat:  eine erste Verbindungsoberfläche (241) mit zwei Seiten;  einen ersten Verbindungsschnallenaufbau (244), der an den Seiten der ersten Verbindungsoberfläche (241) angebracht ist; und  ein erstes magnetisches Anziehungselement (243), das im ersten Gehäuse (21) in einer Position, die an die erste Verbindungsoberfläche (241) angrenzt, montiert ist; und  ein elektronisches Modul (30), das mit dem Verbindungsaufbau lösbar verbunden ist, und Folgendes hat:  ein zweites Gehäuse (31); und  einen zweiten Verbindungsabschnitt (32), der an dem zweiten Gehäuse (31) angebracht ist, und Folgendes hat:  eine zweite Verbindungsoberfläche (321) die selektiv an die erste Verbindungsfläche (241) anstößt und zwei Seiten hat;  einen zweiten Verbindungsschnallenaufbau (324), der an den Seiten der zweiten Verbindungsoberfläche (321) angebracht ist und mit dem ersten Verbindungsschnallenaufbau (244) in lösbarem Eingriff steht; und  ein zweites magnetisches Anziehungselement (325), das im zweiten Gehäuse (31) in einer Position montiert ist, wo es magnetisch vom ersten magnetischen Anziehungselement (243) angezogen wird.
Patent DE-202017105115-U1 (DE)
Title: Stuhl mit einem Freigabeelement
IPC: A47C9/02
Filed: 2017-08-25
Abstract: Stuhl, umfassendein Trägergestell (2),eine Trageinheit (4), welche auf dem Trägergestell (2) angeordnet ist, undein Sitzelement (6) sowie ein Rückenlehnenelement (8), welche jeweils von der Trageinheit (4) getragen sind,gekennzeichnet durchein erstes Freigabeelement, welches zwischen der Trageinheit (4) und dem Sitzelement (6) angeordnet ist, an welchem mindestens ein Bowdenzug (34, 35, 36, 37) mindestens eines Funktionselements angreift, welches Freigabeelement zwischen einer Ruhestellung, in der es nicht auf den mindestens einen Bowdenzug (34, 35, 36, 37) einwirkt, und einer Aktivierungsstellung verstellbar ist, in welcher es auf den mindestens einen Bowdenzug (34, 35, 36, 37) einwirkt und so das Funktionselement aktiviert, und welches Freigabeelement mittels eines Freigabeelementspannmittels in seine Ruhestellung vorgespannt ist, wobei das erste Freigabeelement derart ausgebildet ist, dass die Verstellung von seiner Ruhestellung in seine Aktivierungsstellung mittels Gewichtskraft eines auf das erste Freigabeelement wirkenden Objekts erfolgt.
Patent DE-202018004399-U1 (DE)
Title: Schnellspannverbinder
IPC: F16B21/00
Filed: 2018-09-21
Abstract: gewindeloser, individuell anpassbarer Schnellverbinder durch Verzahnung mit Spanndeckel.
Patent DE-202018100070-U1 (DE)
Title: Tisch, insbesondere Esstisch
IPC: A47B13/08
Filed: 2018-01-08
Abstract: Tisch (1), insbesondere Esstisch, mit einer Tischplatte (3) und einem in die Tischplatte (3) eingelassenen, der Tischplatte (3) gegenüber drehbar gelagerten Drehteller (2), wobei an der Unterseite des Drehtellers (2) ein Eingriffselement (22, 23) angeordnet ist, welches drehbar mit einem tischplattenfesten Aufnahmeelement (34) zusammengreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Tisch (1) eine Verstellvorrichtung (30, 32, 33, 35; 36, 37 umfasst, die dazu ausgelegt ist, den Drehteller (2) gegenüber der Tischplatte (3) zu zentrieren in der Höhe zu verstellen und/oder zu verkippen.
Patent DE-202018102455-U1 (DE)
Title: Baugruppe für den Anschluss einer Abgasleitung
IPC: F16L51/02
Filed: 2018-05-03
Abstract: Baugruppe (100) für den Anschluss einer Abgasleitung an eine externe Komponente, enthaltend:- ein Anschlussformstück (10), welches endständig an der Abgasleitung angeordnet ist oder angeordnet werden kann und welches die Verbindung zur externen Komponente herstellt,- ein Zusatzbauteil (20), das am Übergang vom Anschlussformstück (10) zur externen Komponente angeordnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussformstück (10) und das Zusatzbauteil (20) kraftschlüssig und/oder formschlüssig miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-202018104340-U1 (DE)
Title: Wippstuhl
IPC: A47C1/02
Filed: 2018-07-27
Abstract: Stuhl (2) mit einer Sitzfläche (4) und mit einem Untergestell (8) zum Lagern der Sitzfläche (4) in Sitzhöhe über einem im Wesentlichen ebenen Boden (9), dadurch gekennzeichnet, dass das Untergestell eine hintere Wippanordnung (10) aufweist, die um mindestens eine horizontale, unter der Sitzfläche (4) quer orientierte vordere Biegeachse (12) elastisch verformbar und/oder unter der Sitzfläche (4) befestigt ist, sowie eine vordere Wippanordnung (14), die um mindestens eine (in bestimmungsgemäßer Orientierung des Untergestells) horizontale, unter der Sitzfläche (4) hinter der vorderen Biegeachse (12) quer orientierte hintere Biegeachse (16) elastisch verformbar und/oder unter der Sitzfläche (4) vor der hinteren Wippanordnung (10) befestigt ist.
Patent DE-202018104616-U1 (DE)
Title: Vakuumhebeeinheit und Vakuumhebevorrichtung mit einer Vakuumhebeeinheit
IPC: B66C1/02
Filed: 2018-08-10
Abstract: Vakuumhebeeinheit (2) für eine Vakuumhebevorrichtung mit mindestens einem einer Saugeinheit (10) zugeordneten Saugkörper (20), der einen um einen Hohlraum umlaufenden Dichtrand (201) aufweist, um im Betrieb in Anlage an einer Außenfläche eines zu hebenden Gegenstands in dem Hohlraum unter Anschluss an eine Vakuumquelle einen Unterdruck zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugeinheit (10) mit dem Saugkörper (20) eine längs erstreckte Gestalt aufweist, deren Längenausdehnung (I) ein Mehrfaches ihrer Breitenausdehnung (b) besitzt, insbesondere mindestens das Dreifache oder Vierfache.
Patent DE-202018106053-U1 (DE)
Title: Implantat zum Einsetzen in eine Osteotomie
IPC: A61F2/28
Filed: 2018-10-23
Abstract: Implantat (2) zum Einsetzen in eine Osteotomie (4) bei einer Tibial Tuberosity Advancement (TTA) zur Behandlung eines vorderen Kreuzbandrisses, vorzugsweise von Hunden, umfassend einen zumindest abschnittsweise keilförmigen Grundkörper (6), ausgebildet zum korrespondierenden Einsetzen in die Osteotomie (4), welcher von einer vertikalen Grundkörpermittelebene (30) durchgriffen ist, mit einem Basisabschnitt (8) und zumindest zwei sich davon erstreckenden Seitenabschnitten (10), welche zur Anlage an die Crista Tibiae (48) und Tibia (42) ausgebildet sind, mit einer Rückenseite, welche ausgebildet ist, um in Implantationsstellung entgegen des Schnittverlaufs zu ragen, und einer Stirnseite, welche ausgebildet ist, um in Implantationsstellung in Richtung des Schnittverlaufs zu ragen, wobei der Grundkörper (6) selbst eine Fixierungsgsstruktur auf zumindest seinen Seitenabschnitten (10) aufweist, um auf die Crista Tibiae (48) und Tibia (42) eine dem Schnittverlauf entgegensetzte Kraft aufbringen zu können.
Patent DE-202018107183-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutz
IPC: H02H9/04
Filed: 2018-12-14
Abstract: Mobile Box für ein Stromverteilungssystem mit einem elektrischen Eingang (2) und mindestens einem damit elektrisch verbundenen elektrischen Ausgang (3), dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Eingang (2) mit einem drei-, vier- oder fünfpoligen Überspannungsableiter (4) des Typs 1 und/oder 2 gemäß DIN EN 61643-11/VDE0675-6-11 elektrisch über ein erstes Leitungsteil verbunden ist und der Überspannungsableiter über mindestens zweiten Leitungsteil mit mindestens einem der elektrischen Ausgänge (3) direkt verbunden ist.
Patent DE-202018107418-U1 (DE)
Title: Wärmefeld
IPC: F27D11/02
Filed: 2018-12-21
Abstract: Hochtemperaturfestes Wärmefeld (2) zur selektiven Wärmebehandlung von Werkstücken, insbesondere innerhalb eines Hochtemperaturofens, aufweisend
 • eine Mehrzahl an Heizstrahlungsfeldern (4), wobei die Heizstrahlungsfelder (4) bevorzugt jeweils einzeln ansteuerbar sind;
 • eine äußere, das Wärmefeld (2) zumindest teilweise umrandende Rahmenkonstruktion, in welcher die Heizstrahlungsfelder (4) angeordnet sind;
 • zumindest eine sich zwischen den Heizstrahlungsfeldern (4) befindende thermische Abschirmung; und
 • Haltemittel zur Anordnung des Wärmefeldes (2) innerhalb des Hochtemperaturofens.
Patent DE-202019003469-U1 (DE)
Title: Modulare Rohrtresor-Montageelemente - zur Aufnahme vom Rohrtresoren
IPC: E05G1/00
Filed: 2019-08-21
Abstract: Modulare 1/1-Rohrtresor-Montagelemente - zur Aufnahme von Rohrtresoren (Zeichnung Figur 1 und 2)
 dadurch gekennzeichnet,
 dass durch die Mitte der quader- und/oder würfelförmigen Rohrtresor-Montageelemente (1), eine runde bzw. zylinderförmige oder auch mehreckige bzw. quaderförmige Aussparung (2), zur Aufnahme der ebenso runden bzw. zylinderförmigen oder auch mehreckige bzw. quaderförmige Rohrtresore führt,
 dass der Durchmesser der Aussparung (2) im Rohrtresor-Montageelementes (1) etwas größer ist, als der Durchmesser des Rohrtresores selber,
 dass ein kleiner Zwischenraum bzw. Montageraum (6), für das Handling beim Einbau und die Ausführung einer dauerhaften Befestigung (Verklebung) vorgesehen ist,
 dass die zylinderförmige oder auch mehreckige Aussparung (2) im Rohrtresor-Montageelement (1) zur Integration des Rohrtresores, entweder das ganz Rohrtresor-Montageelement (1) komplett durchdringt (3) oder aber das Rohrtresor-Montageelement (1) nur teilweise durchdringt (4) und demzufolge eine ausreichend starke Rückwand (5) im Rohrtresor-Montagelementes (1) verbleibt,
 dass die Rohrtresor-Montageelemente (1) in allen äußeren Abmessungen, dem Grundmodul und Raster von 1/8 oder 1/10 m entsprechen können und in jeder Größe untereinander - sowie mit allen relevanten Bauteilen - kompatibel sind und so grundsätzlich alle erforderlichen Abmessungen realisiert werden können.
Patent DE-202019003939-U1 (DE)
Title: Stufenlos ausziehbare Armauflage
IPC: A01M31/00
Filed: 2019-09-24
Abstract: Stufenlos ausziehbare Armauflage dadurch besonders gekennzeichnet, dass1. das Ober- und Unterteil parallel gegeneinander verschiebbar ist.2. Anspruch nach 1. durch die mit dem Unterteil verbundenen rechteckigen Flachmanschetten, innerhalb dieser sich das Oberteil längsgeführt gegen das Unterteil verschieben lässt.3. Anspruch nach 2. durch die Gewindebuchse im Unterteil, in der sich eine Flügel- oder Rändelschraube durch das Unterteil gegen das Oberteil dergestalt eindrehen lässt, dass es zu einer Klemmwirkung kommt, die das gegenseitige parallele Verschieben der beiden Teile verhindert.4. Anspruch nach 1. wodurch das gegenseitige Verschieben der beiden Hauptteile mittels einer teleskopische Führung, anstatt des Ober- und Unterteiles in den beiden Flachmanschetten, als Innen- in einem Außenteilteil möglich ist.
Patent DE-202019101517-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzmodul mit zumindest zwei parallel geschalteten Überspannungsschutzeinrichtungen
IPC: H01H83/04
Filed: 2019-03-18
Abstract: Überspannungsschutzmodul (1) mit zumindest zwei parallel geschalteten Überspannungsschutzeinrichtungen (ÜSE1, ÜSE2), wobei das Überspannungsschutzmodul (1) eine lokale mehrstufige Anzeige zur Anzeige von mindestens einem Betriebszustand, einem Warnzustand und einem Defektzustand aufweist, wobei weiterhin das Überspannungsschutzmodul (1) zumindest den Betriebszustand, den Warnzustand und den Defektzustand auch über eine Fernmeldeschnittstelle (FM) zur Verfügung stellen kann, wobei der Defektzustand den Ausfall aller Überspannungsschutzeinrichtungen (ÜSE1, ÜSE2) anzeigt, wobei der Betriebszustand, der Warnzustand als auch der Defektzustand lokal ermittelt werden.
Patent DE-202019101642-U1 (DE)
Title: Sonderfahrzeug
IPC: B60B35/02
Filed: 2019-03-21
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einer Ladefläche (4), wobei das Kraftfahrzeug (1) mindestens eine Hinterachse (2) mit Rädern aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladefläche (4) über die mindestens eine Hinterachse (2) nach hinten hinausragt, wobei an einer Quertraverse (13) der hintersten der mindestens einen Hinterachse (2) eine Anhängerkupplung (7) angeordnet ist, wobei die Anhängerkupplung (7) einen Anhängebock (14) umfasst, wobei der Anhängebock (14) dazu ausgebildet ist, eine Anhängevorrichtung (15) eines mindestens einachsigen Anhängers (3) unterhalb der Ladefläche (4) anzukuppeln, wobei die Ladefläche (4) eine Aussparung (5) aufweist, wobei die Aussparung (5) senkrecht oberhalb des Anhängebocks (14) und eines Teils der Quertraverse (13) angeordnet ist, wobei die Aussparung (5) der Ladefläche (4) so groß dimensioniert ist, dass ein Einblick und/oder Zugang von oben von der Ladefläche (4) aus auf den Anhängebock (14) und einen Teil der Quertraverse (13) der hintersten der mindestens einen Hinterachse (2) gewährt wird.
Patent DE-202019101745-U1 (DE)
Title: Elektronikgerät und Kommunikationseinheit
IPC: H04L12/66
Filed: 2019-03-27
Abstract: Elektronikgerät (1), das eine Steuerelektronik (16) aufweist, die wenigstens einen Programmspeicher (11) mit einem darin gespeicherten Computerprogramm und einen Rechner (6) zur Ausführung des Computerprogramms aufweist, wobei das Computerprogramm Software-Steuerfunktionen zur Steuerung von Funktionen des Elektronikgeräts (1) aufweist, wobei das Elektronikgerät (1) wenigstens eine mit der Steuerelektronik (16) gekoppelte Kommunikationseinheit (3) aufweist, durch die das Elektronikgerät (1) zur Datenkommunikation mit einem externen Computergerät (8) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kommunikationseinheit (3) als wechselbares Kommunikationsmodul (30) ausgebildet ist, wobei das Kommunikationsmodul (30) eine Gateway-Funktionalität aufweist, durch die eine bidirektionale Konvertierung zwischen einem von dem externen Computergerät (8) genutzten externen Kommunikationsprotokoll und/oder Physical-Layer und einem zwischen dem Kommunikationsmodul (30) und dem Rechner (6) genutzten internen Kommunikationsprotokoll und/oder Physical-Layer erfolgt, wobei das Kommunikationsmodul (30) entweder genau ein externes Kommunikationsprotokoll oder mehrere externe Kommunikationsprotokolle unterstützt.
Patent DE-202019101923-U1 (DE)
Title: Anordnung für ein Bettuntergestell und Bettuntergestell
IPC: A47C19/00
Filed: 2019-04-03
Abstract: Anordnung für Bettuntergestell, mit einem umlaufenden Rahmen (1), an welchem eine Trageinrichtung für mindestens eine Matratze ausbildbar ist, und fußseitig auf dem Boden stehenden Füßen (2), die entlang des umlaufenden Rahmens (1) verteilt angeordnet sind, wobei Montageabschnitte (6) des umlaufende Rahmens (1) an den Füßen (2) jeweils werkzeuglos montiert und hierbei in einer kopfseitigen Aufnahmetasche (7) angeordnet sind.
Patent DE-202020001249-U1 (DE)
Title: Monomere auf Hydroxyalkylacrylat-Basis zur Verwendung als reaktive Verdünnungsmittel in Druckformulierungen
IPC: C09D11/101
Filed: 2020-04-01
Abstract: Zusammensetzung, umfassend:
 a) zu 1,00 bis 65,00 Gew.-% mindestens eine Verbindung der Formel (I),
     wobei
 R 1  für H oder CH 3  steht,
 k 1, 2, 3, 4 oder 5 ist, als Komponente A;
 b) zu 1,00 bis 60,00 Gew.-% mindestens ein Monomer mit zwei (Meth)acrylat-Gruppen und mit einem Molekulargewicht M w  von höchstens 500 Dalton als Komponente B;
 c) zu 0 bis 25 Gew.-% mindestens ein Monomer mit mindestens drei (Meth)acrylatGruppen und mit einem Molekulargewicht M w  von höchstens 600 Dalton als Komponente C;
 d) zu 1,00 bis 30,00 Gew.-% mindestens ein Polymer mit mindestens zwei (Meth)acrylat-Gruppen und mit einem Molekulargewicht M w von mindestens 700 Dalton als Komponente D;
 e) zu 0 bis 20,00 Gew.-% einen oder mehrere Photoinitiatoren als Komponente E;
 f) zu 0 bis 10,00 Gew.-% ein oder mehrere Färbemittel als Komponente F;
 g) zu 0 bis 2,00 Gew.-% einen oder mehrere Stabilisatoren als Komponente G;
 h) zu 0 bis 50,00 Gew.-% ein oder mehrere weitere Monomere als Komponente H;
 j) zu 0 bis 10,00 Gew.-% einen oder mehrere weitere Zusatzstoffe als Komponente J; mit der Maßgabe, dass die Menge der Komponenten A plus B mindestens 50 Gew.-%, bezogen auf die Summe der Komponenten A bis J, beträgt und dass in allen Fällen die Mengen der Komponenten A bis J insgesamt 100 Gew.-% ergeben.
Patent DE-202020003739-U1 (DE)
Title: LED-Laterne mit Flammeneffekt
IPC: F21S10/04
Filed: 2020-09-02
Abstract: Die LED-Laterne mit Flammeneffekt ist dadurch gekennzeichnet dass die Laterne aus weißem Kunststoff im klassischen Design gefertigt ist. Sie weist einen schwarzen Henkelgriff auf, so dass die LED-Lampe sowohl als Tisch - wie auch Hängeleuchte benutzt werden kann.
Patent DE-202020004933-U1 (DE)
Title: Heckfenster für Personenkraftwagen
IPC: B60J1/18
Filed: 2020-11-26
Abstract: Klein- und Mittelklasse-PKW mit festem Dach und Heckfenster, dadurch gekennzeichnet, dass die Heckfensterscheibe elektrisch vom Fahrer aus absenkbar gestaltet ist.
Patent DE-202020101291-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einübung der Curlingsteinabgabe durch Simulation
IPC: A63B67/14
Filed: 2020-03-10
Abstract: Vorrichtung zur Einübung der Curlingsteinabgabe durch Simulation mit einer Rollenplattform mit einem flachen Boden, zwei Paar Rollen und einem horizontalen Lager, gekennzeichnet durch zwei Rollenplattformen mit folgenden Merkmalen:a) An jeder Plattform mit quadratischem Boden sind jeweils vier Rollen an den Ecken befestigt.b) Jede Rolle ist an einer eigenen Achse mit Radiallagern an zwei parallel verlaufenden Linien montiert.c) Die Symmetrie-Längsachsen der Rollen sind dabei an ihren Parallellinien ausgerichtet.d) In den geometrischen Plattformmitten und zwischen den Mitten der senkrechten Achsen der Rollenräder sind die Achsen der flachen horizontalen Lager fixiert.e) In der Mitte des Zentrallagers an der zweiten Rollenplattform ist ein Curlingstein platziert.f) Die beiden Rollenplattformen sind untereinander mit einer Gummischnur verbunden.
Patent DE-202020103060-U1 (DE)
Title: Pneumatikzylinder
IPC: F15B15/22
Filed: 2020-05-28
Abstract: Ein Pneumatikzylinder mit einem Dämpfungsmechanismus, der ein Abbremsen eines Kolbens (18) in der Nähe eines Hubendes des Kolbens bewirkt,
 wobei der Dämpfungsmechanismus einen Dämpfungsring (66, 68) aufweist, der an dem Kolben oder einer Kolbenstange (20) befestigt ist, und einen O-Ring (36, 40), der an einem Innenumfang einer Endabdeckung (14, 16) über einen Halter (34, 38) mit einem L-förmigen Querschnitt installiert ist,
 wobei der O-Ring so gehalten wird, dass er sich zwischen einer Endseite und einer anderen Endseite in einer axialen Richtung der Endabdeckung bewegen kann,
 wobei dann, wenn der O-Ring an der einen Endseite positioniert ist, ein bestimmter Verbindungsdurchgang (34c, 38c), der eine Verbindung zwischen einem Luftzufuhr/Abfuhranschluss (50, 52) in der Endabdeckung und einer Druckkammer (46, 48) in dem Zylinderrohr (12) herstellt, blockiert wird, und dann, wenn der O-Ring an der anderen Endseite positioniert ist, der Verbindungsdurchgang geöffnet wird, und
 wobei der Halter durch Einpressen an dem Innenumfang der Endabdeckung fixiert wird.
Patent DE-202020104493-U1 (DE)
Title: Dentalschleifinstrument mit erhöhter Standzeit
IPC: B24D3/34
Filed: 2020-05-26
Abstract: Dentalschleifinstrument, umfassend
 - einen Schaft (2) und
 - einen auf dem Schaft (2) angeordneten Schleifbereich (3),
 - wobei der Schleifbereich (3) eine Bindungsschicht (6) und Schleifelemente umfassend Schleifkörner (4) und Kugeln (5) aufweist, und
 - wobei die Schleifelemente mittels der Bindungsschicht (6) am Schaft (2) fixiert sind.
Patent DE-202021003022-U1 (DE)
Title: Verschlusskappe Baukastensystem
IPC: B65D51/24
Filed: 2021-09-22
Abstract: Die Erfindung ist eine Verschlusskappe, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe mittels Koppelelementen (4;5) mit weiteren Verschlusskappen zusammengesetzt werden kann, sowie vorzugsweise stapelbar ist.
Patent DE-202021103251-U1 (DE)
Title: Montageanordnung für einen Schnurzugvorhang
IPC: A47H3/02
Filed: 2021-06-16
Abstract: Montageanordnung für einen Schnurzugvorhang (8), umfassend eine L-förmige Basis (1), ein die Basis abdeckendes Gehäuse (2), einen Schnurverbindungsblock (3) und eine Verbindungsanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass an der Basis eine erste Montagestelle (1.1) zur Montage der Montageanordnung und eine zweite Montagestelle (1.2) zur Montage des Schnurverbindungsblocks vorgesehen sind, wobei an der ersten Montagestelle ein an die Verbindungsanordnung angepasstes Befestigungsteil (4) gleitend verbinden ist, um eine Schwankung der Verbindungsanordnung zu verhindern.
Patent DE-202021104754-U1 (DE)
Title: Hakenschlüssel
IPC: B25B13/02
Filed: 2021-09-03
Abstract: Hakenschlüssel, umfassend:
 einen Schlüsselkörper (10), der Folgendes aufweist:
 zwei entgegengesetzte Seitenoberflächen;
 ein Griffsegment (11); und
 ein Hakensegment (12), das an einem Ende des Griffsegments (12) gebildet ist und Folgendes aufweist:
 einen Hakenvorsprung (121), der sich entfernt von dem Griffsegment (11) befindet und eine Anlageendoberfläche (122) aufweist, welche eine geneigte Oberfläche ist, die sich schräg von einer der zwei entgegengesetzten Seitenoberflächen zu der anderen der zwei entgegengesetzten Seitenoberflächen des Schlüsselkörpers (10) erstreckt.
Patent DE-202022002187-U1 (DE)
Title: Kühlschrankenergiesparboden
IPC: F25D23/06
Filed: 2022-10-07
Abstract: Kühlschrankenergiesparboden der mit Öffnung der Kühlschranktür herausgezogen wird und so die kalte Luft am Herausfließen hindert dadurch gekennzeichnet, dass der Boden unterhalb oder innerhalb des Kühlschrankes untergebracht ist, und mittels eines Aufhängepunktes fixiert ist
Patent DE-202022100744-U1 (DE)
Title: Dichtecke
IPC: E04B1/68
Filed: 2022-02-09
Abstract: Dichtecke (1), beispielsweise zur Anwendung bei der Abdichtung eines Sanitärgegenstandes, wie eine Badewanne oder eine Duschwanne, beispielsweise zu einer Wand (7) oder einem Boden (8), mit einer oberflächenbehandelten Lage (V) und einer Dichtlage (D), sowie einem vorgegebenen Eckwinkel (2), wobei der Eckwinkel (2) einen linienartig vorgegebenen Winkelübergang (4) aufweist, mit jeweils entsprechend dem Eckwinkel (2) zueinander verlaufenden Eckabschnitten (3 und 3'), dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlage (D) zur Anpassung an unterschiedlich erforderliche Einbauabmessungen als Dehnreserve (R) eine sich in Richtung des Winkelübergangs (4) erstreckende Faltelung (9) aufweist.
Patent DE-202022101148-U1 (DE)
Title: Elektrofahrrad mit Fahrrad-Akkumulator und Sattelklemme hierfür
IPC: B62J43/20
Filed: 2022-03-01
Abstract: Elektrofahrrad mit einem zumindest ein Sattelrohr (20) aufweisenden Fahrradrahmen (1), mit einem am Sattelrohr über eine untere Akkuhalterung (41) und eine obere Akkuhalterung (42) lösbar anordbaren Fahrrad-Akkumulator (40), und mit einer am oberen Ende des Sattelrohrs (20) angeordneten Sattelklemme (30) zur höhenverstellbaren Fixierung eines am Sattelrohr abgestützten Fahrradsattel (6), wobei die obere Akkuhalterung (42) wenigstens zwei voneinander in der Höhe beanstandete Befestigungsstellen (23; 32) am Elektrofahrrad aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Befestigungsstelle (32) der oberen Akkuhalterung an der Sattelklemme (30) angeordnet ist.