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Patent DE-102013101387-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Transport eines oder mehrerer Windkraftanlagentürme und Windkraftanlagenturm
Inventor: JAKOBSSON JOHAN MIKAEL
IPC: E04H12/10
Filed: 2013-02-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Transport eines oder mehrerer Windkraftanlagentürme (1) vorgestellt, wobei der Turm oder jeder der Türme (1) als Gittermast ausgebildet ist und aus mehreren Turmsegmenten besteht, die ein Fußsegment (2) und ein Kopfsegment (3) umfassen, wobei die vorab gefertigten Turmsegmente (2, 3) des oder jedes Turmes (1) zum Transport derart ineinander angeordnet oder ineinander eingesetzt werden, dass jeweils ein nach der Endmontage des oder jedes Turmes (1) höher gelegenes Turmsegment in einem darunter angeordneten Turmsegment angeordnet oder eingesetzt ist und der oder die auf diese Weise geschachtelten Türme (1) insgesamt stehend auf einem Schiff (5) transportiert werden. Ferner wird ein Windkraftanlagenturm zum Transport nach diesem Verfahren vorgestellt.
Patent DE-102013104636-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Spannvorrichtung
Inventor: STRASSER GÜNTHER
IPC: B23Q1/76
Filed: 2013-05-06
Abstract: Eine Spannvorrichtung 1 zum Fixieren einer Lünette 45, mit einem Träger 10 der eine ringförmige Gleitfläche 20 und einen an der Gleitfläche 20 anliegenden Ring 30 mit einem in radialer Richtung verlaufenden Steg 35 hat an dessen einem Ende wenigstens ein Flügel 32 mit einer zur Gleitfläche 20 komplementären Lagerfläche angeordnet ist, ermöglicht ein präzises Festsetzen eines mit dem Ring verbunden Zapfens, wenn die Spannvorrichtung ein Gegenlager 50 hat, das auf der der Gleitfläche 20 abgewandten Seite des Flügels 32 mit dem Ring 30 wenigstens einen Hohlraum 80 für ein Fluid umschließt. Über einen Fluidkanal 81, der mit dem Hohlraum (80) kommuniziert kann der Hohlraum unter Druck gesetzt werden, so dass die Flügel 32 gegen die Gleitfläche 20 verspannt werden.
Patent DE-102013106009-A1 (DE)
Title: Schutzbekleidungsstück
IPC: A44B19/32
Filed: 2013-06-10
Abstract: Es handelt sich um ein Schutzbekleidungsstück für hitzeexponierte Situationen, z. B. Feuerwehr-Überjacke oder -hose für die Brandbekämpfung, welches mehrlagig ausgebildet ist und zumindest ein Obermaterial (1) und ein Futter (2) sowie eine zwischen Obermaterial (1) und Futter (2) angeordnete Zwischenschicht aufweist, welche als Membran ausgebildet ist oder eine Membran aufweist, mit zumindest einem frontseitigen Reißverschluss (4) zum Verschließen zweiter Frontabschnitte (3a, 3b) und mit zwei den Reißverschluss (4) abdeckenden Frontleisten (5a, 5b). Das Schutzkleidungsstück ist dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Frontabschnitte (3a, 3b) auf der Rückseite der Frontleisten (5a, 5b) unter Bildung von Befestigungslaschen (10a, 10b) über die Verbindungslinie (9) hinaus um ein vorgegebenes Maß (M) überstehen, wobei sich zumindest die Zwischenschicht (8) und ggf. das Futter (2) des Frontabschnittes (3a, 3b) einstückig in die Befestigungslasche (10a, 10b) erstreckt und wobei der Reißverschluss (4) an den Befestigungslaschen (10a, 10b) mittels jeweils zumindest einer die Befestigungslasche einschließlich Membran vollständig durchdringenden Naht befestigt ist.
Patent DE-102013107432-A1 (DE)
Title: Fermenter zur Erzeugung von Biogas aus Biomasse
Inventor: LUTZ PETER
IPC: C12M1/107
Filed: 2013-07-12
Abstract: Die im vorderen Bereich eines Fermenters (1) bei der Trockenfermentation quer verlaufende Sammelrinne (10) für Perkolat wird erfindungsgemäß direkt unterhalb der Stützvorrichtung (6) angeordnet, die den Druck der Biomasse (7) aufnimmt. Dadurch wird vor allem ein Verstopfen des abdeckenden Gitters (14) der Sammelrinne (10) durch Biomasse (7) vermieden, und dennoch ein ausreichender Abfluss an Perkolat in die Sammelrinne (10) sichergestellt.
Patent DE-102013107784-A1 (DE)
Title: Herstellung von Haftstrukturen in dielektrischen Schichten unter Nutzung von Photoprozesstechnologie und Haftstrukturen einschließende Bauelemente
Inventor: GRILLE THOMAS
IPC: H01L21/283
Filed: 2013-07-22
Abstract: Gemäß verschiedenen Aspekten der Offenbarung enthält ein Halbleiterbauelement (401) mindestens einen ungehäusten Halbleiterchip; eine an den ungehäusten Halbleiterchip angrenzende dielektrische Schicht (415); in der dielektrischen Schicht (415) gebildete geometrische Strukturen; und eine über der dielektrischen Schicht (415) aufgetragene leitfähige Schicht (410), wobei die leitfähige Schicht (410) mindestens teilweise über den geometrischen Strukturen positioniert ist.
Patent DE-102013111441-A1 (DE)
Title: Kraftstoffwartungsüberwachungseinrichtung für ein Plug-in-Hybridfahrzeug
Inventor: HANCASKY ROBERT DAVID
IPC: B60W10/06
Filed: 2013-10-17
Abstract: Ein Fahrzeug hat einen Motor, einen Kraftstofftank und eine Steuereinrichtung, die dafür ausgelegt ist, als Reaktion auf den Ablauf einer vordefinierten Zeitperiode den Motor während eines oder mehrerer Antriebszyklen selektiv zu betreiben, bis ein spezifizierter Bruchteil des Kraftstoffs aus dem Tank verbraucht worden ist, um die Kraftstoffverschlechterung zu begrenzen. Ein Antriebsstrangsystem hat eine Traktionsbatterie, einen Motor, einen Kraftstofftank und eine Steuereinrichtung, die dafür ausgelegt ist, den Motor, als Reaktion darauf, dass die Qualität des Kraftstoffs im Tank unterhalb einer Schwelle liegt, selektiv zu betreiben, bis ein spezifizierter Bruchteil des Kraftstoffs verbraucht worden ist, um dadurch die Kraftstoffverschlechterung zu begrenzen. Bei einem Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs wird, als Reaktion auf den Ablauf einer vordefinierten Zeitperiode, während eines oder mehrerer Fahrzeugantriebszyklen ein Motor selektiv betrieben, so dass der Ladezustand einer Traktionsbatterie generell aufrechterhalten wird, bis ein spezifizierter Bruchteil des Kraftstoffs in einem Kraftstofftank verbraucht wurde, um die Verschlechterung des Kraftstoffs zu begrenzen.
Patent DE-102013114520-A1 (DE)
Title: Temperaturisolierter Mehrwegbehälter
Inventor: PRUSKI MATTHÄUS
IPC: B65D25/16
Filed: 2013-12-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein temperaturisolierter Mehrwegbehälter, mit einem Innenraum (3), welcher durch eine isolierende Wandung (1) begrenzt ist, einem abnehmbaren, isolierenden Deckel (2), durch welchen der Innenraum (3) abdichtend verschließbar ist, einer an der Wandung (1) angeordneten, verschwenkbaren Verschließeinrichtung (7) eingerichtet zum Fixieren des Deckels (2) an der Wandung (1) durch eine Verschließbewegung in eine Schließposition, wobei die Verschließeinrichtung (7) eine Aufnahme (10) und eine Öffnung (11) aufweist, einem an dem Deckel (2) angeordneten Kopf (12) und einer an dem Deckel (2) angeordneten Siegelaufnahme (13) mit einer Aufnahmeöffnung (14), und einem Stecksiegel (15) mit einer Sollbruchstelle.
Patent DE-102013201430-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur gesicherten Bedienung einer sicherheitskritischen Einrichtung
Inventor: BRABAND JENS
IPC: H04L9/32
Filed: 2013-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur gesicherten Bedienung einer sicherheitskritischen Einrichtung (1) mittels eines mobilen Kommunikationsendgerätes (2), wobei ein nutzerseitiges Bedienkommando (BK) durch das mobile Kommunikationsendgerät (2) erfasst wird und eine das erfasste Bedienkommando (BK) betreffende Bedieninformation (BI) von dem mobilen Kommunikationsendgerät (2) an die sicherheitskritische Einrichtung (1) übermittelt wird. Von der sicherheitskritischen Einrichtung (1) wird eine Bestätigungsinformation (BIF) in einer kommunikationsendgerätefremden Form erzeugt und an das mobile Kommunikationsendgerät (2) übermittelt, wobei anhand der übermittelten Bestätigungsinformation (BIF) von dem mobilen Kommunikationsendgerät (2) eine Aktivierungscode-Information (AI) in einer nicht maschinenauswertbaren Form erzeugt und zusammen mit der Bestätigungsinformation (BIF) auf dem mobilen Kommunikationsendgerät (2) angezeigt wird, eine durch Kombination der Aktivierungscode-Information (AI) mit einer nutzerspezifischen Operation (PIN) gebildete Bestätigungsantwort (BA) durch das mobile Kommunikationsendgerät (2) erfasst und von dem mobilen Kommunikationsendgerät (2) zusammen mit einem aus der Bestätigungsinformation (BF) gebildeten Hashwert (H) an die sicherheitskritische Einrichtung (1) übertragen wird und im Falle einer erfolgreichen Überprüfung der Bestätigungsantwort (BA) und des Hashwertes (H) die Bedienung der sicherheitskritischen Einrichtung (1) ausgeführt wird. Die Erfindung bezieht sich auch auf eine Anordnung zur gesicherten Bedienung einer sicherheitskritischen Einrichtung.
Patent DE-102013201503-A1 (DE)
Title: Method for cross-linking of e.g. transverse guide function in vehicle, involves warning rider with active safety functions and/or automatically engaging with transverse guide of vehicle, and suppressing request of transverse guide function
Inventor: BURTSCHE THOMAS
IPC: B60W30/08
Filed: 2013-01-30
Abstract: The method involves warning a rider with active safety functions and/or automatically engaging with a transverse guide of a vehicle (20) during a threatening collision and/or hazard situation along longitudinal direction of the vehicle, and suppressing a request of a transverse guide function for warning the rider and/or automatic engaging with the transverse guide. Active transverse guide functions are deactivated (30) if a delay of the vehicle is reached by brake intervention or exceeds a given delay threshold.
Patent DE-102013202759-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Beraten von Kunden bezüglich Fahrzeugbetrieb und -wartung
Inventor: SCHNEIDER ERIC W
IPC: F01M11/10
Filed: 2013-02-20
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren für ein System zum Fördern einer Zustimmung hinsichtlich einer Empfehlung in Bezug auf Motoröl eines Fahrzeugs bereitgestellt. Das System umfasst ein von einem Computer lesbares Medium mit Anweisungen, die bewirken, dass ein Prozessor (A) ermittelt, dass eine Übermittlung bezüglich der Motoröllebensdauer gesendet werden sollte, die ein Datum (i) einer Information, die beim Erzeugen der Übermittlung in Betracht gezogen wird und/oder (ii) eines vorhergesagten Ergebnisses eines Befolgens der Empfehlung, das ein erstes vorhergesagtes Ergebnis ist und/oder (iii) eines vorhergesagten Ergebnisses eines Nichtbefolgens der Empfehlung, das ein zweites vorhergesagtes Ergebnis ist und/oder (iv) einer Nachricht, die eine positive Anmerkung umfasst und eine erste Nachricht ist und/oder (v) einer Nachricht, die eine Anmerkung umfasst, die eine Verbesserung identifiziert, die vorgenommen werden kann, und eine zweite Nachricht ist, bereitstellt. Das Verfahren kann auch umfassen, dass (B) die Übermittlung von dem Prozessor an ein Ziel gesendet wird.
Patent DE-102013203844-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung
Inventor: FIEDLER JOACHIM
IPC: A44B11/25
Filed: 2013-03-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Verschlussvorrichtung, mit einem ersten Verschlussteil, das einen ersten Rastabschnitt aufweist, einem zweiten Verschlussteil, das einen zweiten Rastabschnitt aufweist, und magnetischen Mitteln, die eine magnetische Anziehungskraft zwischen dem ersten Verschlussteil und dem zweiten Verschlussteil bewirken. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das erste Verschlussteil (2) eine erste Eingriffseinrichtung (22) und das zweite Verschlussteil (3) eine zweite Eingriffseinrichtung (32) aufweisen, die in der Schließstellung formschlüssig derart miteinander in Eingriff stehen, dass das erste Verschlussteil (2) und das zweite Verschlussteil (3) entlang einer Umfangsrichtung (U) um die Schließrichtung (X) drehfest an dem zweiten Verschlussteil (3) gehalten sind, wobei die erste Eingriffseinrichtung (22) und die zweite Eingriffseinrichtung (32) gemeinsam mindestens drei unterschiedliche, entlang der Umfangsrichtung (U) zueinander verdrehte Stellungen definieren, in denen das erste Verschlussteil (3) und das zweite Verschlussteil (3) zum Schließen der Verschlussvorrichtung (1) aneinander ansetzbar sind.
Patent DE-102013204963-A1 (DE)
Title: Brandmelder sowie ein Verfahren zur Detektion eines Brands
Inventor: HANSES THOMAS
IPC: G01J1/10
Filed: 2013-03-20
Abstract: Es wird ein Brandmelder vorgeschlagen, mit einer Sensorik 1 zur Detektion eines Brands, wobei die Sensorik 1 mindestens einen Strahlungssenderabschnitt 2 zur Emission von Sendelichtstrahlung L1 aufweist, wobei die Sensorik 1 mindestens einen Lichtempfängerabschnitt 5 zur Erfassung von Empfangslichtstrahlung L2 aufweist, wobei die Empfangslichtstrahlung L2 durch die emittierte und an Rauchpartikeln 4 gestreute Sendelichtstrahlung L2 gebildet ist, mit einer Auswerteeinrichtung, wobei die Auswerteeinrichtung ausgebildet ist, durch die erfasste gestreute Empfangslichtstrahlung L2 den Brand zu detektieren, wobei der Brandmelder eine Empfänger-Leuchtdiode 5 aufweist, welche zur Emission von Lichtstrahlung ausgebildet ist und den mindestens einen Lichtempfängerabschnitt 5 umfasst.
Patent DE-102013207424-A1 (DE)
Title: Teilbelagscheibenbremse mit einer Federanordnung zur Lüftspielverbesserung sowie Federanordnung
Inventor: PERLAC JAN
IPC: F16D65/097
Filed: 2013-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Teilbelagscheibenbremse 1 mit einer Federanordnung 2 zur Lüftspielverbesserung umfassend einen Bremsträger 3 an dem zwei im Abstand zueinander angeordnete Bremsbeläge 4 vorgesehen sind. Zur verbesserten Funktion und Gestaltung der Federanordnung wird vorgeschlagen, dass jeweils ein Kraftabstützpunkt 15 am Halteschenkel 8 sowie ein Kraftangriffspunkt 16 am Vorsprung 17 jeweils in Verlängerung einer einheitlichen Kraftwirkungslinie 18 derart fluchtend zueinander platziert vorgesehen sind, dass eine im Wesentlichen drehmomentfreie Krafteinleitung in den Bremsbelag 4 ermöglicht ist.
Patent DE-102013207553-A1 (DE)
Title: Gehäuse und Montageverfahren eines Gehäuses
Inventor: AZUMI ISAO
IPC: H01R13/52
Filed: 2013-04-25
Abstract: Eine Außenumfangsnut (27A), die mit einem Dichtungsmaterial (28) gefüllt ist, und ein gegenüberliegender Flächenabschnitt (37) sind an einem Passabschnitt F eines Gehäuseteils (20A) vorgesehen. Ein Ablageabschnitt (35), der dem gegenüberliegenden Flächenabschnitt (37) gegenüberliegt, und ein Außenumfangsvorsprungsabschnitt (32A), der in die Außenumfangsnut (27A) eintritt, sind an dem Passabschnitt F einer Abdeckung (30A) vorgesehen. Hauptabmessungen sind so festlegt, dass ein äußerer Zwischenraum A0 zwischen der Außenumfangsnut (27A) und dem Außenumfangsvorsprungsabschnitt (32A) stets größer als ein innerer Zwischenraum C0 zwischen dem ersteren und dem letzteren ist, wenn mittlere Positionen der Abdeckung (30A) und des Gehäuseteils (20A) übereinstimmen. Selbst wenn Abmessungen der entsprechenden Abschnitte variieren, verringert sich der äußere Zwischenraum A nicht auf 0, und eine Wasserdichtigkeit an einer externen Wandfläche der Abdeckung (30A) wird sichergestellt. Da eine Dicke der externen Wand der Außenumfangsnut (27A) dünner sein kann, kann eine Projektionsfläche des Gehäuseteils (20a) verkleinert werden.
Patent DE-102013212407-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: TSCHEJA MARKUS
IPC: H02K19/16
Filed: 2013-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine, insbesondere einen Drehstromgenerator, mit einem wenigstens zwei Pole (9, 10) aufweisenden Rotor (3) und einem den Rotor (3) ringförmig umschließenden Stator (7) mit einem aus einem Statorblechpaket gebildeten Joch (6), bei der im rotierenden Betrieb der magnetische Fluss im Rotor (3) und/oder im Stator (7) durch wenigstens ein fertigungsbedingtes Störelement (13) beeinflusst ist. Wenigstens ein dem Störelement (13) entgegenwirkendes Kompensationselement ist am Stator (7) ist, mit dem eine im rotierenden Betrieb durch das Störelement (13) auftretende Schwankung oder Asymmetrie des magnetischen Flusses reduziert wird.
Patent DE-102013212941-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Wiederherstellung einer Verbindung mit einem Bluetooth-Telefon
Inventor: SEYMOUR SHAFER
IPC: H04B7/00
Filed: 2013-07-03
Abstract: Bei einem Aufeinandertreffen eines Drahtlos-Kommunikationsmodules, wie z. B. einem Bluetooth-Transceiver in einem Fahrzeug, mit einer Vielzahl von möglicherweise zu verbindenden Einrichtungen, wird eine bestimmte Einrichtung von vielen durch Bestimmen einer Verbindungs-Priorität für jede verfügbare, verbindbare Einrichtung von dem Bluetooth-Transceiver ausgewählt. Eine Priorität kann durch Faktoren bestimmt werden, welche sich mit der Zeit und für unterschiedliche Nutzer und unterschiedliche Einrichtungen ändern. Beispiele umfassen eine Tageszeit, einen Wochentag, eine Richtung, in welche ein Fahrzeug fährt, eine Person, welche das Fahrzeug fährt, sowie einen Aufenthaltsort des Fahrzeuges. Die Wichtigkeit eines jeden gegebenen Faktors kann von einem Nutzer bestimmt bzw. in den Bluetooth-Transceiver programmiert werden.
Patent DE-102013213907-A1 (DE)
Title: Automatische Lokalspulen-Isozentrierung
Inventor: PAUL DOMINIK
IPC: G01R33/3415
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und ein Magnetresonanztomographiesystem (101), mit einer Steuerung (120), die ausgebildet ist – zu einem Vergleich (a) von zu mehreren Zeitpunkten (t-2, t-1, t) gemessenen Beträgen eines Felds (BG,2(x, y, z, t); B1; Σ(B0 + B1 + BG + BG2)) an einer Spule (DS) einer Lokalspule (106) miteinander, – und zu einer Entscheidung (b, c) in Abhängigkeit vom Ergebnis des Vergleichs, darüber, ob eine Positionsverstelleinrichtung (M, PV) der Patientenliege (104) des Magnetresonanztomographiesystems (101) entweder zu stoppen (b) oder weiterzubewegen (c) ist (S-PV).
Patent DE-102013215954-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem und Kommunikationsverfahren zur Übertragung von Daten zwischen einem Sender und einem Empfänger
Inventor: SELIG ANDREAS
IPC: H04L69/40
Filed: 2013-08-13
Abstract: Es ist ein Kommunikationssystem und ein Kommunikationsverfahren zur Übertragung von Daten zwischen einem Sender und einem Empfänger bereitgestellt. Das Kommunikationssystem umfasst eine Kommunikationsschicht (63), in welcher eine Übertragung von Daten zwischen einem Sender und einem Empfänger nach vorbestimmten Vorgaben ablaufen kann, eine aufrufende Instanz (61) zur Ermittlung von zumindest einer Randbedingung einer Übertragung in der Kommunikationsschicht (63), und eine Entscheiderinstanz (62) zum Entscheiden, ob eine von der aufrufenden Instanz (61) ermittelte und vorgegebene Randbedingung von der Kommunikationsschicht (63) umsetzbar ist oder nicht.
Patent DE-102013217573-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur effizienzgesteuerten Betriebsführung für ein Speichersystem für ein Fotovoltaiksystem
Inventor: SCHMIEGEL ARMIN UWE
IPC: G06Q50/06
Filed: 2013-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1000) zur effizienzgesteuerten Betriebsführung für ein Speichersystem (104) für ein Fotovoltaiksystem (100), wobei das Fotovoltaiksystem (100) als Komponenten zumindest einen Solargenerator (102), das Speichersystem (104), ein Energie-Management-System (116) sowie einen Haushaltsanschluss (106) und einen Netzanschluss (108) umfasst. Das Verfahren (1000) umfasst einen Schritt des Einlesen (1010) von aktuellen Kenndaten des Fotovoltaiksystems (100), einen Schritt des Bestimmens (1020) einer Vielzahl möglicher Energieflüsse (114) zwischen den Komponenten des Fotovoltaiksystems (100) für das aktuelle Zeitintervall unter Verwendung der aktuellen Kenndaten und Bestimmen eines Erwartungswertes je Energiefluss der Vielzahl möglicher Energieflüsse unter Verwendung eines Leistungsbedarfsparameters und der Vielzahl möglicher Energieflüsse (114) sowie einen Schritt des Wählens (1030) eines Energieflusses (114) aus der Vielzahl möglicher Energieflüsse (114) für das aktuelle Zeitintervall, wobei der Erwartungswert für das aktuelle Zeitintervall maximal ist, wobei der Energiefluss (114) die effizienzgesteuerte Betriebsführung bestimmt. Dabei repräsentieren die aktuellen Kenndaten Produktionswerte und/oder Verbrauchswerte und/oder einen Ladezustand (122) des Speichersystems (104) in einem aktuellen Zeitintervall.
Patent DE-102013221533-A1 (DE)
Title: Method for fabricating e.g. high performance rotor of alternating current induction motor for motor vehicle, involves casting portion of conductive material over exposed ends to form shorting end ring to mechanically connect conductor bars
Inventor: KLEBER RICHARD M
IPC: H02K15/02
Filed: 2013-10-23
Abstract: The method involves forming a flux material on a set of exposed ends (42, 46) of a set of conductor bars (40) of a rotor core (20), where the bars are made of copper or copper-based alloy, and the core has a laminate stack (22) of steel plates. Another flux material (34) is formed on an end face (24) of the core, where the face is made of steel. A portion of a conductive material is cast over the ends to form a shorting end ring to electrically and mechanically connect the bars, where the conductive material is aluminum or an aluminum-based alloy, and the end ring is made of aluminum. An independent claim is also included for a rotor for an induction motor.
Patent DE-102013222467-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Querführungsunterstützung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ROTH JOSCHA
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-11-06
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zur Querführungsunterstützung des Fahrers eines Kraftfahrzeugs wird in Fahrtrichtung vor dem Kraftfahrzeug ein Lichtmuster in der Form zweier parallel zur Fahrzeuglängsachse verlaufender Lichtbalken vorgegebener Länge und Breite mit vorgegebenem Abstand auf die aktuell befahrene Fahrspuroberfläche projiziert, wobei die Lichtintensität und/oder die Farbe jedes Lichtbalkens eine Funktion der Position des Kraftfahrzeugs auf der aktuellen Fahrspur ist.
Patent DE-102013225000-A1 (DE)
Title: Haarbehandlungsmittel mit substituierten Silikon(en)
Inventor: SCHULZE ZUR WIESCHE ERIK
IPC: A61Q5/00
Filed: 2013-12-05
Abstract: Haarbehandlungsmittel, enthaltend – jeweils bezogen auf ihr Gewicht – – 0,1 bis 20 Gew.-% mindestens eines Silicons, welches Gruppierungen der Formel (I)aufweist, in der n für Werte von 1 bis 1000 steht, A für eine Gruppierungsteht, in der R1 für -H oder -CH3 und R für einen geradkettigen oder verzweigten Alkylrest mit 8 bis 24 C-Atomen und a für eine ganze Zahl von 1 bis 20 stehen; – 0,1 bis 20 Gew.-% mindestens eines Copolymers enthält, welches Monomereinheiten der Formeln (V) und (VI) aufweistin der R2 für -H oder -CH3 und X für -H, ein Alkalimetallkation oder für einen geradkettigen oder verzweigten Alkylrest mit 1 bis 24 C-Atomen stehen; – 0,5 bis 5 Gew.-% 2-Phenylbenzimidazol-5-sulfonsäure, besitzen eine verbesserte Schutzwirkung gegenüber UV-Strahlung und verleihen mit ihnen behandelten Haaren bessere Kämmbarkeit, Glanz, Elastizität, Sprödigkeit und Höchstreißkraft.
Patent DE-102013225192-A1 (DE)
Title: Mittel zum oxidativen Färben von Haaren enthaltend spezielle Kombinationen von Entwicklern und Kupplern
Inventor: GEBERT ANTJE
IPC: A61Q5/10
Filed: 2013-12-06
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Mittel zum oxidativen Färben von keratinischen Fasern, enthaltend in einem kosmetischen Träger (A) als Entwickler 4,5-Diamino-1-(2-hydroxyethyl)-1H-pyrazol und/oder eines seiner physiologisch verträglichen Salze, (B) als Entwickler mindestens ein Pyrimidinderivat aus der Gruppe 2,4,5,6-Tetraaminopyrimidin, 4-Hydroxy-2,5,6-triaminopyrimidin, 2-Hydroxy-4,5,6-triaminopyrimidin und/oder eines seiner physiologisch verträglichen Salze, (C) als Kuppler mindestens ein m-Diaminobenzolderivat aus der Gruppe 2-(2,4-Diaminophenoxy)ethanol, 1-Methoxy-2-amino-4-(2'-hydroxyethylamino)benzol, 2,6-Bis(2'-hydroxyethylamino)-1-methylbenzol und/oder eines seiner physiologisch verträglichen Salze und (D) als Kuppler mindestens ein m-Dihydroxybenzolderivat aus der Gruppe Resorcin, 2-Methylresorcin und/oder 4-Chlorresorcin.