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Patent DE-102010043861-A1 (DE)
Title: Heißgetränkezubereitungsvorrichtung, insbesondere Kaffeevollautomat, mit einer Einrichtung zur Bedienungsbestätigung
Inventor: BECK RUDOLF
IPC: A47J31/44
Filed: 2010-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heißgetränkezubereitungsvorrichtung, insbesondere einen Kaffeevollautomaten (1), mit wenigstens einem Bedienmittel (2) zum Bedienen der Heißgetränkezubereitungsvorrichtung, insbesondere zum Ein-/Ausschalten der Heißgetränkezubereitungsvorrichtung und/oder zur Betriebsprogrammauswahl aus einer Mehrzahl von Betriebsprogrammen zur Heißgetränkezubereitung, mit einem Schallemissionen und/oder Vibrationen erzeugenden Aktuator, der in einem Normalbetriebsmodus (I) zur Heißgetränkezubereitung betreibbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Aktuator bei Betätigung der Bedienmittel (2) mindestens in einem Schallemissionen und/oder Vibrationen erzeugenden Sonderbetriebsmodus (II) betreibbar ist.
Patent DE-102010044252-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung einer Barriereentladung in einem Gasstrom
Inventor: ALBRECHT ANDREAS
IPC: A61L9/22
Filed: 2010-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Erzeugung einer Barriereentladung in einem Gasstrom umfassend einen Reaktorraum der von einer Einströmseite zu einer Ausströmseite von dem Gas durchströmbar ist, eine erste Elektrode, ein Dielektrikum, das den Reaktorraum gegen die erste Elektrode abschirmt und eine zweite Elektrode, wobei die zweite und die erste Elektrode gegen eine Spannungsquelle schaltbar sind. Um einen größeren Teil des durch den Reaktorraum geführten Gasstroms, vorzugsweise den vollständigen Gasstrom kurzzeitig einem Plasma auszusetzen, wird vorgeschlagen, dass mindestens zwei der ersten Elektrode zugeordnete Entladungselemente aus elektrisch leitfähigem Material zumindest teilweise in den Reaktorraum hinein ragen, die Entladungselemente elektrisch gegeneinander und gegen die erste und zweite Elektrode isoliert sind und die zweite Elektrode derart zu den Entladungselementen angeordnet ist, dass Entladungen zwischen den Entladungselementen und der zweiten Elektrode in dem Reaktorraum entstehen.
Patent DE-102010048374-A1 (DE)
Title: Pyrrolidinone als MetAP-2 Inhibitoren
Inventor: HEINRICH TIMO DR
IPC: A61K31/4015
Filed: 2010-10-13
Abstract: Verbindungen der Formelworin R1, R2 und R3 die in Anspruch 1 angegebenen Bedeutungen haben, sind Inhibitoren der Methionin-Amino-Peptidase und können zur Behandlung von Tumoren eingesetzt werden.
Patent DE-102010050606-A1 (DE)
Title: Rotor für einen Nockenwellenversteller sowie Nockenwellenversteller
Inventor: OTTERSBACH RAINER
IPC: F01L1/344
Filed: 2010-11-05
Abstract: Ein Rotor (6) für einen Nockenwellenversteller (2) umfasst ein Nabenteil (10) mit einer Ölzuführung (12), zumindest einen am Nabenteil (10) radial angeordneten Flügel (16) sowie durch das Nabenteil (10) verlaufende und mit der Ölzuführung (12) strömungstechnisch verbundene Ölkanäle (14). Die Herstellung des Rotors (6) wird wesentlich vereinfacht, indem der Rotor (6) aus einem Grundkörper (18) und zumindest einem stirnseitig am Grundkörper (18) angeordneten Abdeckelement (20) zusammensetzt wird. Die Ölkanäle (14) sind dabei durch das Abdeckelement (20) axial verschlossen.
Patent DE-102010051484-A1 (DE)
Title: Auskleidungsschlauch für die Kanalisierung sowie Verfahren und Anordnung zur Herstellung eines solchen
Inventor: DUTTENHOEFER PETER
IPC: E03F3/06
Filed: 2010-11-15
Abstract: Ein Auskleidungsschlauch zur Sanierung von Kanälen und Abwasserleitungen, mit einem Innenfolienschlauch (2), der durch Verbinden der Randabschnitte (4a, 4b) wenigstens einer Folienbahn (6) erzeugt wird, die auf ihrer Außenseite eine Vliesschicht (8) aufweist, sowie mit einer auf der Vliesschicht (8) angeordneten Verstärkungslage (10), die ein mit einem lichhärtbaren Reaktionsharz getränktes, insbesondere schraubenförmig gewickeltes Faserband (10) umfasst, zeichnet sich dadurch aus, dass sich die Vliesschicht (8) in den Randabschnitten (4a, 4b) bis an die jeweilige Längskante (6a, 6b) der Folienbahn (6) heran erstreckt, dass die Randbereiche (4a, 4b) der Folienbahn (6) in einem Überlappungsbereich (12) mit einer Breite (B) von 0,1 bis 10 mm, insbesondere 0,5 bis 2 mm übereinander geführt sind, und dass auf der der Vliesschicht (8) gegenüberliegenden Seite (14) der Folienbahn (6) ein mit der Folienbahn thermisch verschweißtes Folienband (16) angeordnet ist, welches den Überlappungsbereich (12) überdeckt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren und eine Anordnung zur Herstellung eines solchen Auskleidungsschlauchs.
Patent DE-102011004666-A1 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung zur Erwärmung von menschlichem oder tierischem Gewebe
Inventor: RIES GUENTER
IPC: A61B18/04
Filed: 2011-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinische Vorrichtung zur Erwärmung von menschlichem oder tierischem Gewebe. Die Vorrichtung umfasst eine erste Magnetfeldeinrichtung (1, 2) zur Erzeugung eines ersten Magnetfelds (M1) im zu erwärmenden Gewebe, wobei das erste Magnetfeld (M1) ein zeitlich konstantes Gradientenfeld ist, sowie eine zweite Magnetfeldeinrichtung (5, 6) zur Erzeugung eines zweiten Magnetfelds im zu erwärmenden Gewebe, wobei das zweite Magnetfeld (M2) zeitlich mit einer Frequenz variiert. Die erste und zweite Magnetfeldeinrichtung (1, 2; 5, 6) sind derart zueinander positionierbar, dass das zweite Magnetfeld (M2) im zu erwärmenden Gewebe eine Magnetfeldkomponente senkrecht zum ersten Magnetfeld (M1) aufweist, wodurch Partikel (9), welche ein magnetisches Moment (m) aufweisen und im Betrieb der Vorrichtung im zu erwärmenden Gewebe eingebracht sind, in Rotationsschwingungen versetzt werden. Die Partikel (9) bilden dabei jeweils ein schwingungsfähiges System mit einer Resonanzfrequenz, welche vom Betrag des ersten Magnetfelds (M1) am Ort des jeweiligen Partikels (9) sowie dem Trägheitsmoment und dem magnetischen Moment (m) des jeweiligen Partikels (9) abhängt. Die erfindungsgemäße Vorrichtung umfasst ferner eine Benutzerschnittstelle (8), über welche ein Bereich (A) maximaler Erwärmung im zu erwärmenden Gewebe mit darin eingebrachten Partikeln spezifizierbar ist. Die Vorrichtung ist derart ausgestaltet, dass in Abhängigkeit von dem magnetischen Moment (m) und dem Trägheitsmoment der Partikel (9) die Frequenz des zweiten Magnetfelds und/oder der Betrag des ersten Magnetfelds (M1) derart eingestellt werden, dass die Partikel (9) im über die Benutzerschnittstelle (8) spezifizierten Bereich (A) im Wesentlichen mit der Resonanzfrequenz schwingen.
Patent DE-102011004683-A1 (DE)
Title: Light assembly for lamp used for interior lighting in e.g. building, has LEDs enclosed in LED board such that lower end of spacer rests on LED board and the upper end protrudes into light inlet opening of reflector to form luminous flux
Inventor: LANGEN ULI
IPC: F21V7/10
Filed: 2011-02-24
Abstract: The light assembly includes a LED board mounted with several LEDs, a light source, and a reflector having a light inlet opening and a light exit opening, for producing a defined light distribution curve for a lighting task. The photometric effective spacers (8) are arranged in the LED board. The LEDs are enclosed in the LED board, such that the lower end (14) of the spacer rests on the LED board and the upper end (16) of the spacer protrudes into the light inlet opening, to form a side-firing luminous flux which is diffused towards the reflector.
Patent DE-102011005620-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Antreiben eines Rades für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug
Inventor: HEIMANN JENS
IPC: B60K1/02
Filed: 2011-03-16
Abstract: Es wird eine Antriebsvorrichtung (11) zum Antreiben eines Rades (7) einer Achse für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug vorgeschlagen, umfassend eine elektrische Maschine (12) und ein in Kraftflussrichtung im Zugbetrieb betrachtet abtriebsseitig der elektrischen Maschine (12) geschaltetes einstufiges oder mehrstufiges Planetengetriebe (13), wobei die elektrische Maschine (12) als Innenläufer mit einem als Hohlwelle ausgeführten Rotor (14) oder als Außenläufer mit einem als Hohlwelle ausgeführten Stator (15) ausgeführt ist, wobei das Planetengetriebe (13) im Hohlraum des Rotors (14) bzw. des Stators (15) innerhalb der elektrischen Maschine (12) angeordnet ist und wobei das Planetengetriebe (13) axial betrachtet an der dem Rad (7) abgewandten Seite der Radnabe (21) angeordnet ist.
Patent DE-102011009082-A1 (DE)
Title: Vehicle e.g. truck has anti-slip material scattering equipment for scattering anti-slip material before the wheel tire, when vehicle is driven on ice-covered road
Inventor: SZANTO STEFAN
IPC: B60B39/04
Filed: 2011-01-21
Abstract: The truck (1) has brake system and electronic stability program (ESP) system. An anti-slip material scattering equipment (2) is provided for scattering the anti-slip material (3) before the wheel tire (4), when vehicle is driven on ice-covered road. An electrical command system is provided to drive the anti-slip material scattering equipment.
Patent DE-102011010696-A1 (DE)
Title: Scannermodul zur Zielvermessung
Inventor: EISENHAUER JOACHIM
IPC: G01C3/08
Filed: 2011-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scannermodul (1) zur Zielvermessung, aufweisend mindestens eine erste Laserbaugruppe (9) zur Erzeugung eines Zielerfassungslaserstrahls (10), mindestens eine zweite Laserbaugruppe zur Erzeugung eines Datenübermittlungslaserstrahls (11), mindestens eine Ablenkeinheit zur Ablenkung der Laserstrahlen, mindestens einen Detektor (5) zur Detektion eines an einem Ziel reflektierten Zielerfassungslaserstrahls (10) und eine Steuereinheit (6, 7), wobei die mindestens eine erste Laserbaugruppe (9) dazu eingerichtet ist, einen Zielerfassungslaserstrahl (10) im 1550 nm-Band zu erzeugen.
Patent DE-102011011037-A1 (DE)
Title: Zahnradeingriffs-Steuersystem und -Steuerverfahren
Inventor: LIU SHARON
IPC: F02D45/00
Filed: 2011-02-11
Abstract: Ein Steuersystem enthält ein Auto-Stopp-Modul, ein Auto-Start-Modul und ein Startermodul. Das Auto-Stopp-Modul hält eine Maschine an, wenn eine Bremspedalposition größer als eine Schwellenposition ist und ein Getriebe in einem Fahrgang ist. Das Auto-Start-Modul startet die Maschine, wenn die Bremspedalposition kleiner als eine Minimalposition ist und der Maschinenstopp initiiert worden ist. Wenn der Maschinenstart initiiert wird und die Maschinendrehzahl größer als null ist, bringt das Startermodul ein Ritzelzahnrad eines Starters mit einem Hohlrad einer Maschine in Eingriff, indem es das Ritzelzahnrad N-mal zwischen einer eingefahrenen Position und einer ausgefahrenen Position hin- und hergehend betätigt, wobei N eine ganze Zahl größer als zwei ist.
Patent DE-102011011072-A1 (DE)
Title: Verbesserte Befestigung eines elektronischen Gerätes wie Impedanzwandler oder Verstärker an einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: SILVA DAVID
IPC: B60R11/02
Filed: 2011-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät mit Hochfrequenz-Eigenschaften, aufweisend ein Gehäuse (1) zur Aufnahme einer Leiterplatte mit darauf angeordneten elektronischen Bauteilen zur Realisierung der Funktion des Gerätes, wobei Befestigungsmittel vorgesehen sind, die dazu geeignet und ausgebildet sind, das Gerät an seinen bestimmungsgemäßen Einbauort zu befestigen, wobei die Befestigungsmittel als eine Schraube (2) und ein damit zusammenwirkender Gegenhalter (6) ausgebildet sind, wobei das Gehäuse (1) in einen Anschlag (3) aufweist, der den Bewegungsbereich des Gegenhalters (6) bei Betätigung der Schraube (2) begrenzt, wobei gemäß einer Lösung vorgesehen ist, dass der Schraube (2) eine Verliersicherung (5) zugeordnet ist, die die Schraube (2) in Bezug auf das Gehäuse (1) festlegt und eine Drehbewegung der Schraube (2) unter Aufbringung von Mindestkräften zulasst.
Patent DE-102011011771-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing filter element for filtering e.g. air, used in motor vehicle, involves interconnecting end sections of planar filter material sheet with each other by plastic material
Inventor: MAIER MICHAEL
IPC: B01D27/06
Filed: 2011-02-18
Abstract: The method involves interconnecting end sections (2A,2B) of planar filter material sheet (3) with each other by plastic material (7). The plastic material is heated in order to connect end sections of filter material sheet. The filter material sheet is made of cellulose material, glass, fiber blend fabric, polyester fiber, non-woven material and laminated paper. The plastic material is made of polyamide or polyester.
Patent DE-102011017022-A1 (DE)
Title: Cooking and/or baking, heating and grilling appliance i.e. oven, for preparation of food, has door device provided with feedthrough structure, which is sealingly lockable for forming channel between chamber and region at chamber outer side
IPC: F24C14/00
Filed: 2011-04-14
Abstract: The appliance has a door device provided with a feedthrough structure for closing a cooking or heating chamber, where the feedthrough structure is sealingly lockable for forming a passage channel between the chamber and a region at an outer side of the chamber. The passage channel acts as a fluid inlet and/or a fluid outlet. The chamber is connected with surroundings of the appliance through a feedthrough (20) that enables a spatial movement with a spray nozzle. Cleaning fluid i.e. cleaning chemical, is guided through the feedthrough that is lockable by a separable plug (21).
Patent DE-102011050157-A1 (DE)
Title: Schubkasten
Inventor: MERTES ROLF DIPL ING
IPC: A47B88/00
Filed: 2011-05-06
Abstract: Ein Schubkasten (1) mit einer Frontblende (2), einer Rückwand (3) und zwei Seitenwänden (4), wobei oberhalb mindestens einer Seitenwand (4) eine aus einem Hohlprofil bestehende Aufsatzzarge (5) angeordnet ist, welche über eine Verstellvorrichtung (6) mit der Frontblende (2) verbunden ist, ist so ausgebildet, dass die Verstellvorrichtung (6) ein innerhalb der Aufsatzzarge (5) ausschließlich mit der Aufsatzzarge (5) fest verbundenes Tragteil (8) und einen mittels eines Stellgliedes (10) in Längsrichtung der Aufsatzzarge (5) beweglichen Schieber (9) mit einem Koppelungsteil (12) aufweist, wobei das Koppelungsteil (12) eine dem lichten Querschnitt der Aufsatzzarge (5) oder der Außenkontur der Aufsatzzarge (5) entsprechende Kontur aufweist und dessen Längserstreckung in Richtung der Längsachse der Aufsatzzarge (5) größer ist als der maximale Verstellweg des Stellgliedes (10) und dass das Koppelungsteil (12) mit seiner frontblendenseitigen Stirnseite bündig an der Frontblende (2) anliegt und an einem an der Frontblende (2) befestigten Verbindungsteil (7) kraft- und/oder formschlüssig festgelegt ist und das Verbindungsteil (7) überdeckt.
Patent DE-102011053919-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfahrtunterstützungsvorrichtung
Inventor: NATORI KIYOSHI
IPC: B60W30/08
Filed: 2011-09-26
Abstract: Eine Fahrzeugfahrtunterstützungsvorrichtung weist eine Fahrtregelungseinheit 5 auf, die das Blinken eines Warnlichts 20 einleitet, wenn festgestellt wird, dass ein Subjektfahrzeug 1 mittels Kollisionpräventionssteuerung durch eine automatische Bremsintervention angehalten wird. Das Blinken wird fortgeführt, bis ein vorbestimmter Betätigungsvorgang von einem Fahrer durchgeführt wird, um so die Aufmerksamkeit eines Fahrers auf ein folgendes Fahrzeug oder dergleichen zu lenken, selbst wenn der Fahrer in Folge des plötzlichen Stopps des Subjektfahrzeugs 1 aufgeregt oder verwirrt ist.
Patent DE-102011056995-A1 (DE)
Title: Aktive-Luftklappe-Vorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: YOO GIL SANG
IPC: B60K11/08
Filed: 2011-12-23
Abstract: Eine Aktive-Luftklappe-Vorrichtung für ein Fahrzeug so ausgeführt, dass sie aufweist eine Luftklappe 20, eine thermoelektrische Vorrichtung 40, eine PCB 50, einen Wärmeübertragungsstab 60 und ein Variable-Länge-Bauteil 70. Durch den Aufbau kann die Luftklappe festgehalten werden, indem die Luftklappe zwangsweise rotiert wird, um den Kanal bei einem Versagen zu öffnen, unter gleichzeitiger Reduzierung von Gewicht und Kosten, wodurch verhindert wird, dass das Fahrzeug beschädigt wird.
Patent DE-102011075031-A1 (DE)
Title: Printed circuit board for use in measuring device that is utilized for measuring e.g. parameter of total organic carbon, has contact spring deformable in axial direction of hole, and terminal provided in electric contact with conductor
Inventor: TANNER JUERGEN
IPC: H01R12/55
Filed: 2011-04-29
Abstract: The board (10) has a printed circuit board body (11) made of electrical insulating material and extending through a through hole (12). Electrical strip conductors run in a surface of the board body. A U-shaped contact spring (20) is fastened at the board body and/or one of the conductors. The spring is deformable in an axial direction of the through hole such that a distance from a terminal (26) to the board body is changeable. The terminal is provided in electric contact with the conductor and comprises an opening that is aligned with the through hole. The spring is made of elastic material. An independent claim is also included for an electronic device.
Patent DE-102011075447-A1 (DE)
Title: Verfahren zum authentifizieren eines realen gesichtseines fahrers in einem fahrzeug
Inventor: JUNG HO CHOUL
IPC: G06K9/62
Filed: 2011-05-06
Abstract: Ein verfahren zum Authentifizieren, ob ein erfasstes Bild ein reales Gesicht eines Fahrers in einem Fahrzeug ist, umfasst ein erstes Erfassen eines Bilds eines Fahrergesichts mit einer eingeschalteten Beleuchtung in einem ersten Bild beziehungsweise mit einer ausgeschalteten Beleuchtung in einem zweiten Bild. Nachfolgend wird ein Differenzbild zwischen den mit der eingeschalteten Beleuchtung erfassten ersten Bilddaten und mit der ausgeschalteten Beleuchtung erfassten zweiten Bilddaten extrahiert. Dann wird eine Begrenzungslinie von dem Differenzbild extrahiert und eine Bestimmung wird vorgenommen, ob die Begrenzungslinie eine Kurve ist oder nicht. Falls bestimmt wird, dass die Begrenzungslinie eine Kurve ist, wird durch eine Steuereinheit bestimmt, dass das erfasste Bild das reale Gesicht des Fahrers ist.
Patent DE-102011079093-A1 (DE)
Title: Lighting device i.e. head light, for electric bicycle, has vertically adjustable diaphragm partially switched into optical path between reflector and lens, where major axis of reflector diagonally lies on optical axis of lens
Inventor: FIEDERLING ROLAND
IPC: F21V13/12
Filed: 2011-07-13
Abstract: The device (1) has a multi-color light generation unit (2) including an inner focal point (F1) on an ellipsoid reflector (3) i.e. half shell reflector. A lens (4) is arranged downstream to the reflector, and a vertically adjustable diaphragm (5) is partially switched into an optical path between the reflector and the lens. A major axis (R) of the reflector diagonally lies on an optical axis (O) of the lens at a range of about 5 to 40 degrees and preferably 20 degree. A cut off edge (10) of the diaphragm lies on the optical axis of the lens.
Patent DE-102011080271-A1 (DE)
Title: Tube i.e. assistant tube, for microscope i.e. operating microscope, has pivots ascertained by mechanical or electromagnetic brakes, and control elements for releasing each brake and comprising control levers
Inventor: CHAI PO YEN
IPC: F16C11/10
Filed: 2011-08-02
Abstract: The tube (1) has two pivots (2-4) ascertained by mechanical or electromagnetic brakes, and two control elements for releasing each brake and comprising control levers (15). The control levers are arranged such that the control levers are actuated with fingers of one hand for releasing the associated brakes. The control levers comprise end sections. The control elements are coupled with screwing- and/or pressure mechanisms. Distance of extension portions of clamps attached to the control element is varied through the screwing- and/or pressure mechanisms.
Patent DE-102011087338-A1 (DE)
Title: Tieftemperaturstabile Filtriereinheit und ihre Herstellung
Inventor: SCHLICK GERD
IPC: B01D63/08
Filed: 2011-11-29
Abstract: Beschrieben wird eine Filtriereinheit, umfassend mindestens zwei keramische Filtermembranen sowie eine Halterung für die Filtermembranen, wobei die keramischen Filtermembranen plattenförmig ausgebildet sind und jeweils eine filteraktive Außenseite sowie mindestens einen innenliegenden Abführkanal für gefiltertes Wasser aufweisen, die Halterung aus einem ersten und einem zweiten Kunststoffteil gebildet ist, die zusammengefügt einen Hohlkörper mit einem innenliegenden Sammelraum ausbilden, über den aus den Abführkanälen tretendes Wasser abgeleitet werden kann, das erste Kunststoffteil einstückig ausgebildet ist und einen Durchbruch für jede der keramischen Filtermembranen aufweist, in denen diese derart festgelegt sind, dass die innenliegenden Abführkanäle mit dem Sammelraum in kommunizierender Verbindung stehen, vorzugsweise direkt in den Sammelraum münden, und in das zweite Kunststoffteil eine bevorzugt metallische oder keramische Armierung eingearbeitet ist. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Filtriereinheit beschrieben.
Patent DE-102011087628-A1 (DE)
Title: Ladeeinrichtung
Inventor: NGUYEN-SCHAEFER THANH-HUNG
IPC: F01D25/16
Filed: 2011-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ladeeinrichtung (1), insbesondere einen Abgasturbolader (1), vorzugsweise für eine Brennkraftmaschine, mit einer Welle (4), die mit Hilfe zumindest eines radialen Gleitlagers (5) in einem Wellenlagerbereich (7) drehbar gelagert ist. Eine verringerte Reibung zwischen der Welle (4) und dem Gleitlager (5) bzw. ein reduzierter Verschleiß ergibt sich, wenn die Welle (4) im Wellenlagerbereich (7) zwei Außenabschnitte (10) sowie einen Innenabschnitt (12) aufweist, wobei zumindest einer der Abschnitte (10, 12) zumindest eine Mikrostruktur (16) aufweist. Die Erfindung betrifft weiter eine derartige Welle (4), die in einem der Abschnitte (10, 12) zumindest eine Mikrostruktur (16) aufweist.
Patent DE-102011089055-A1 (DE)
Title: Instrument e.g. medical instrument e.g. endoscope for e.g. medical investigation, has actuator that is provided to adjust adjusting element along longitudinal axis of runner relative to stator and is designed as reluctance motor
Inventor: BUEHS FLORIAN
IPC: A61B1/00
Filed: 2011-12-19
Abstract: The instrument (1) comprises an adjusting element that arranged at a shaft and is adjusted linearly. An actuator linearly adjusts the adjusting element relative to a stator along a longitudinal axis of an adjustable runner. The actuator is designed as a reluctance motor. The adjustable runner is provided with ferromagnetic material effect portion. The stator is provided with electric coils for producing reluctance force acted on the adjustable runner. An independent claim is included for method for operating instrument.
Patent DE-102011101600-A1 (DE)
Title: Friction clutch e.g. automated single clutch in crankshaft of internal combustion engine, has centering ring which is radially arranged outside the pressure plate and over the support cam, such that the ring is arranged rotatably
Inventor: LINDENBAUM TOBIAS
IPC: F16D13/60
Filed: 2011-05-13
Abstract: The friction clutch (1b) has a coupling housing, a pressure plate (104), a pressing surface and a clutch disc. The pressure plate is axially displaced by an actuator and is arranged axially around the clutch disc. An individual radially acting support cam (102) is arranged at the outer surface of pressure plate. A centering ring (101) is radially arranged outside the pressure plate and over the support cam, such that the centering ring is rotatably arranged within the friction clutch.