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Patent DE-102015216099-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Verbrennungsmotors mit Abgasrückführung
Inventor: CONZELMANN DANIEL
IPC: F02D21/08
Filed: 2015-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (2) in einem Motorsystem (1) mit Abgasrückführung, mit folgenden Schritten:  – Betreiben des Verbrennungsmotors (2) durch Einstellen einer Menge an rückgeführtem Verbrennungsabgas;  – Einstellen der Menge an rückgeführtem Verbrennungsabgas abhängig von einer Vorsteuerung und einer Regelung; und  – bei einer Erhöhung einer Lastanforderung, Modifizieren der Vorsteuerung, so dass während des Übergangs zu der durch die Lastanforderung angegebenen Last die Menge an rückgeführtem Verbrennungsabgas auf eine Menge an rückgeführtem Verbrennungsabgas reduziert wird, die kleiner ist als die Menge an rückgeführtem Verbrennungsabgas, die sich im stationären Betriebsfall bei einer der erhöhten Lastanforderung entsprechenden Last ergibt.
Patent DE-102015221915-A1 (DE)
Title: Wischarmvorrichtung
Inventor: RYDLAKOWSKI PETER
IPC: B60S1/34
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischarmvorrichtung mit einem Gelenkteil (10a; 10b; 10c) und mit einer Wischstange (12a; 12b; 12c) die mit dem Gelenkteil (10a; 10b; 10c) verbunden ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Wischarmvorrichtung eine Längeneinstelleinheit (14a; 14b; 14c) umfasst, die dazu vorgesehen ist, eine kombinierte Gesamtlänge (16a) des Gelenkteils (10a; 10b; 10c) und der Wischstange (12a; 12b; 12c) nach einer Wischarmmontage einzustellen.
Patent DE-102015222585-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von thermisch stabilen schmelzspinnbaren PAN-Copolymeren, PAN-Copolymere, hieraus gebildete Formkörper sowie Verfahren zur Herstellung dieser Formkörper
Inventor: KNOOP MATS TIMOTHY
IPC: D01F6/18
Filed: 2015-11-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen neuen Synthese-Prozess, um schmelzbare PAN-Copolymere mit erhöhter thermischer Stabilität herzustellen. Die gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellten PAN-Copolymere zeigen überraschenderweise verbesserte thermische und mechanische Eigenschaften, verglichen mit gemäß aus dem Stand der Technik bekannten Methoden hergestellten PAN-Copolymeren. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung entsprechende PAN-Copolymere sowie hieraus hergestellte Formkörper bzw. ein Herstellungsverfahren zur Herstellung derartiger Formkörper, insbesondere schmelzgesponnener Mono- oder Multifilamente.
Patent DE-102015226229-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reichweitenberechnung für ein Fahrzeug
Inventor: TAVA MARCELLO
IPC: G07C5/08
Filed: 2015-12-21
Abstract: Für die Berechnung der Reichweite eines Fahrzeugs können neben der dem Fahrzeug zum Antrieb verfügbare Energiemenge auch weitere Einflussfaktoren berücksichtigt werden. Vorzugsweise kann eine mittels eines Navigationssystems geplante Fahrstrecke in die Berechnung der Reichweite eingehen. Eine derartige Berechnung ist jedoch rechenaufwändiger und kann daher eine längere Zeitspanne benötigen. Aufgrund dieser Verzögerung kann ein Fahrer möglicherweise keinen Bezug zwischen der Berücksichtigung der geplanten Fahrstrecke und einer darauf folgenden Korrektur der Reichweite herstellen. Daher soll die Reichweitenberechnungsvorrichtung verbessert sowie der Bezug zwischen Berücksichtigung weiterer Einflussfaktoren und einer Veränderung bei der Reichweite ermöglicht werden. Die Reichweitenberechnungsvorrichtung gibt die korrigierte Reichweite zusammen mit einer Signalisierung aus, die angibt, ob und gegebenenfalls welche weitere Einflussfaktoren bei der Berechnung der korrigierten Reichweite eingegangen sind. Die Reichweitenberechnungsvorrichtung mit zusätzlicher Signalisierung ermöglicht insbesondere bei Fahrzeugen mit elektromotorischem Antrieb, welche üblicherweise eine geringere Reichweite als Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor haben, dem Fahrer eine verlässliche Reichweite anzugeben, ohne diesen aufgrund einer etwaigen Verzögerung bei der Berechnung und damit verzögerten Korrektur der Reichweite zu irritieren.
Patent DE-102015226312-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung und Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: HUBER LIONEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-12-21
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung (100), insbesondere für eine Drehmomentübertragungseinrichtung, die Fliehkraftpendeleinrichtung (100) aufweisend eine Drehachse, einen um die Drehachse drehbaren Pendelmasseträger (102) und wenigstens eine an dem Pendelmasseträger (102) verlagerbar angeordnete Pendelmasse (104), wobei eine Eigenfrequenz der Fliehkraftpendeleinrichtung (100) verstellbar ist, wobei die Fliehkraftpendeleinrichtung (100) zur Anordnung der wenigstens einen Pendelmasse (104) an dem Pendelmasseträger (102) wenigstens eine verstellbare Wälzkörpereinrichtung (106) mit einem ersten Wälzkörper (112) mit wenigstens einem konischen Wälzabschnitt (120, 122) und einem zweiten Wälzkörper (114) mit wenigstens einem konischen Wälzabschnitt (120, 122) aufweist, und Drehmomentübertragungseinrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung eine derartige Fliehkraftpendeleinrichtung (100) aufweist.
Patent DE-102016000205-A1 (DE)
Title: Automatisierte Pendelfahrt bei Rundballenpressen
Inventor: BALDINGER MARKUS
IPC: A01F15/08
Filed: 2016-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Durchführung einer automatischen Pendelfahrt einer Rundballenpresse, mit wenigstens einer Rundballenpresse, wenigstens zwei Sensoren, wenigstens einer Regelungs-/Steuerungsvorrichtung und wenigstens einer Ausgabevorrichtung zur Ausgabe von Lenkbefehlen. Die Einrichtung kann ferner einen Schlepper zum Schleppen der Rundballenpresse umfassen. Die Erfindung ist auch auf eine entsprechend ausgebildete Rundballenpresse und einen Schlepper gerichtet. Ein Verfahren zur automatisierten Pendelfahrt einer Rundballenpresse welches mittels der erfindungsgemäßen Einrichtung durchführbar ist, ist ebenfalls Teil der Erfindung.
Patent DE-102016004355-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verpacken von Aufgussbeuteln
Inventor: MÜNKS BERNHARD
IPC: B65B5/08
Filed: 2016-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein verbessertes Verfahren zum Verpacken von Aufgussbeuteln, bei dem Aufgussbeutel hergestellt und mehrere Aufgussbeuteln hintereinander in eine Faltschachtel eingebracht und darin eingeschlossen werden, wobei die Faltschachtel aus einem aus Karton bestehenden einzigen Zuschnitt (10) gebildet wird, der vier Hauptseiten eines Quaders sowie zwei über Laschen (20, 21, 22, 23) mit den Hauptseiten verbundene Stirnseitenabdeckungen (16, 17) ausbildet, wobei der Zuschnitt über vier Hauptfalzlinien (2, 3, 24, 25) in fünf die Hauptseiten der Schachtel bildende, gleich lange Felder (11, 12, 13, 14, 15) unterteilt ist, von denen ein äußeres erstes Feld (11), ein sich daran anschließendes, beidseitig von Stirnseitenabdeckungen (16, 17) überragtes und einen Boden ausbildendes zweites Feld (12) und ein sich an das zweite Feld (12) gegenüberliegend zu dem äußeren ersten Feld (11) anschließendes drittes Feld (13) zusammen mit den Stirnseitenabdeckungen (16, 17) mit ihren jeweiligen Innenflächen eine Kammer der Faltschachtel ausbilden und von denen sich das erstes Feld (11) und ein äußeres fünftes Feld (15) bei geschlossener Faltschachtel überdecken und das fünfte Feld (15) sowie das vierte Feld (14) zur Vorbildung eines kürzer als die Faltschachtel selbst ausgebildeten Deckels (1) mit den Karton nur teilweise durchdringenden Stanzlinien (26, 27, 28) versehen sind, die in einer Aufreißlasche (29) enden, und die beiden Seitenabdeckungen (16, 17) sowie die mindestens vier Laschen (20, 21, 22, 23) über Falzlinien an den schmalen Rändern der Hauptseiten angeformt sind. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren werden das erste und dritte Feld (11, 13) sowie die beiden Stirnseitenabdeckungen (16, 17) zur Ausbildung einer umfänglich geschlossenen Kammer aufeinander zu verschwenkt und über die vier Laschen (20, 21, 22, 23) miteinander verbunden werden, die Aufgussbeutel in die Kammer eingebracht und danach das vierte Feld (14) zum Verschluss der Kammer mit von den Stirnseitenabdeckungen (16, 17) abragenden weiteren Laschen (18, 19) und das fünfte Feld (15) mit der Außenseite des ersten Feldes (11) verbunden wird, wobei die Verbindung über einen Heißkleber erfolgt.
Patent DE-102016005434-A1 (DE)
Title: Roboterzelle zur Werkstückreinigung
Inventor: KRUCK STEFAN ANDREAS
IPC: B08B5/00
Filed: 2016-05-06
Abstract: Roboterzelle (1) mit einem Roboterzellenraum (2) mit wenigstens einem Chargiergestell (8), wenigstens einem Roboter (3) an dem wenigstens ein Greifwerkzeug (4) angeordnet ist, wenigstens einer Reinigungsstation (5) und wenigstens einem Reinigungsmedium (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Roboter (3) wenigstens ein zu reinigendes Werkstück (7) mit dem Greifwerkzeug (4) greift und auf direktem oder indirekten Weg derart in das Chargiergestell (8) einsetzt und gemäß dem FiFo-Prinzip entnimmt.
Patent DE-102016005700-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Versorgung einer Behandlungsanlage mit Prozessluft
Inventor: RÖCKLE JÜRGEN
IPC: B01D46/42
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Versorgung einer Behandlungsanlage mit Prozessluft, umfassend ein Luftführungssystem zur Zuführung von Frischluft zu der Behandlungsanlage und Abführung von mit Partikeln beladener Abluft von der Behandlungsanlage, ein Abscheidesystem zur Abscheidung der in der Abluft befindlichen Partikel und eine Steuereinrichtung, wobei das Abscheidesystem zumindest ein Filtermodul mit zumindest einem austauschbaren Filterelement zur Aufnahme der abgeschiedenen Partikel aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Filterelement einen RFID-Transponder und die Vorrichtung ein RFID-Lesegerät aufweist, wobei das RFID-Lesegerät so angeordnet ist, dass bei einer Entnahme und/oder einem Einbau eines Filterelements ein RFID-Lesevorgang initiierbar und der kommunizierbar ist.
Patent DE-102016009438-A1 (DE)
Title: Robotersystem mit Sichtsensor und einer Vielzahl von Robotern
Inventor: KITAYAMA AYUMU
IPC: B25J13/08
Filed: 2016-08-03
Abstract: Ein Robotersystem umfasst einen ersten Roboter für den Vorgang, an dem ein Arbeitswerkzeug befestigt ist, einen zweiten Roboter zum Bereitstellen, an dem eine Hand befestigt ist, einen am ersten Roboter befestigten Sichtsensor, eine erste Steuervorrichtung zum Steuern des ersten Roboters und eine zweite Steuervorrichtung zum Steuern des zweiten Roboters. Die erste Steuervorrichtung erkennt die Position eines Werkstücks, wenn ein Vorgang durchgeführt wird, auf Basis des von der ersten Bildgebungsvorrichtung aufgenommenen Bildes. Die zweite Steuervorrichtung umfasst eine zweite Korrektureinheit zum Berechnen der Menge der Korrektur im zweiten Roboter, die sich auf eine Abweichung der Position des Werkstücks relativ zur Hand auf Basis der Position des Werkstücks bezieht, die von der ersten Steuervorrichtung erfasst wird.
Patent DE-102016012227-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Lagekorrektur eines Roboterarms
Inventor: FELDMANN ANTON
IPC: B25J9/18
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Lagekorrektur eines Roboterarms (3) eines Roboters (1) mit folgenden Schritten: Anfahren einer Soll-Position durch einen Roboterarm (3) eines Roboters (1); Bestimmen einer durch den Roboterarm (3) tatsächlich erreichten Ist-Position; Lernen einer Lagekorrektur durch den Roboter (1) anhand einer Abweichung der Ist-Position von der Soll-Position mittels eines Deeplearning-Algorithmus.
Patent DE-102016100355-A1 (DE)
Title: Mehrschichtmaterialfolge zur Energiegewinnung aus Sonnenlicht, deren Herstellung sowie deren Verwendung
Inventor: PAZIDIS ALEXANDRA
IPC: F24J2/48
Filed: 2016-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrschichtmaterialabfolge (1) zur Energiegewinnung aus Sonnenlicht aufweisend wenigstens ein Trägersubstrat (2) mit reflektierenden Eigenschaften wenigstens im Infrarot-Wellenlängenbereich, wenigstens eine auf dem Trägersubstrat (2) aufgebrachte Spacerschicht (4) mit reflektierenden Eigenschaften wenigstens im Infrarot-Wellenlängenbereich und wenigstens einer auf der Spacerschicht (4) zumindest teilweise aufgebrachten weiteren Folgeschicht (6).
Patent DE-102016103619-A1 (DE)
Title: Behälter zur Bevorratung verschiedener schüttfähiger und/oder fließfähiger Güter
Inventor: DEMPFLE JOSEF
IPC: B65D88/54
Filed: 2016-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (10) mit einem Behälteroberteil (101) und einem Behälterunterteil (102) mit wenigstens zwei Kammern (121, 122, 123, 124) zur Bevorratung verschiedener schüttfähiger und/oder fließfähiger Güter, die wenigstens eine Entnahmeöffnung (141) und wenigstens eine Dosiervorrichtung (16) aufweisen. Für eine sichere Bevorratung und zur komfortablen individuellen Dosierung von verschiedenen schüttfähigen und/oder gießfließfähigen Gütern ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Kammern (121, 122, 123, 124) um eine Drehachse (22) drehbar gelagert und die Entnahmeöffnungen (141, 142) im Behälterunterteil (102) durch Drehung in eine zumindest teilweise Überdeckung mit einem Ausgabebehälter (30) bringbar sind. Dabei ist wenigstens eine Dosiervorrichtung (16) zur dosierten Entnahme eines schüttfähigen oder fließfähigen Gutes aus einer der Kammern (121, 122, 123, 124) oder zur sequenziellen Entnahme mehrerer schüttfähiger Güter aus mehreren Kammern (121, 122, 123, 124) am Behälterunterteil (102) angeordnet.
Patent DE-102016104987-A1 (DE)
Title: Speicheranordnung und Verfahren zum Lesen einer Speicherzelle eines Speichers
Inventor: LOIBL ULRICH
IPC: G11C7/06
Filed: 2016-03-17
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform wird eine Speicheranordnung beschrieben, ein Speicher mit einer Speicherzelle und ein Leseverstärker, der mit der Speicherzelle gekoppelt ist, welcher Folgendes umfasst: einen Knoten, dessen Potential von der Differenz zwischen einem Strom durch die Speicherzelle und einem Referenzstrom abhängt, eine Detektionsschaltung, welche dafür ausgelegt ist, auf der Grundlage des Potentials des Knotens ein Signal zu erzeugen, das angibt, ob der Strom durch die Speicherzelle oberhalb oder unterhalb des Referenzstroms liegt, und eine Begrenzungsschaltung, welche dafür ausgelegt ist, das Signal zu empfangen und ansprechend auf das Signal die Änderung des Potentials des Knotens, die durch die Differenz zwischen dem Strom durch die Speicherzelle und dem Referenzstrom hervorgerufen wird, zu begrenzen.
Patent DE-102016105941-A1 (DE)
Title: Bodenschwelle für eine Schiebetür und Schiebetür
Inventor: MÜGGE DIRK
IPC: E06B7/16
Filed: 2016-03-31
Abstract: Eine Bodenschwelle für eine Schiebetür (1) umfasst ein als Hohlprofil ausgebildeten Schwellenprofil (5), an dessen Oberseite (50) mindestens eine Laufschiene (10) für einen Schiebeflügel (3) vorgesehen ist, entlang der der Schiebeflügel (3) von einer Schließposition in eine Öffnungsposition vor oder hinter einen benachbarten Schiebeflügel oder ein Festfeld (2) verfahrbar ist, wobei das Schwellenprofil (5) eine im Einbauzustand im Wesentlichen ebene horizontal ausgerichtete Oberseite (50) aufweist und unterhalb der Oberseite (50) eine Ablaufkammer (54) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Schiebetür mit einer solchen Bodenschwelle.
Patent DE-102016109354-A1 (DE)
Title: Dynamischer Dämpfer für eine Antriebswelle für ein Fahrzeug
Inventor: CHO JAE-WAN
IPC: F16F15/12
Filed: 2016-05-20
Abstract: Dynamischer Dämpfer für eine Antriebswelle für ein Fahrzeug, aufweisend einen Hauptkörperabschnitt (20), in welchen ein Massenkörper (21) eingesetzt ist, und einen Verbindungsabschnitt (40), in welchen eine Antriebswelle (1) eingesetzt ist, wobei ein Brückenabschnitt (30), der zwischen dem Hauptkörperabschnitt (20) und dem Verbindungsabschnitt (40) angeordnet ist, eine Variation in der Dicke für jeden Abschnitt aufweist.
Patent DE-102016112876-A1 (DE)
Title: Durchströmwindkraftanlage
Inventor: RECKELS BERNHARD
IPC: F03D3/04
Filed: 2016-07-13
Abstract: Rotoranordnung 10 für einen Windenergiekonverter 1 zur Stromerzeugung, aufweisend ein Rotorgehäuse 12, einen im Rotorgehäuse angeordneten Rotor, der eine Vielzahl über den Umfang verteilter Laufschaufeln 17.1 trägt, und einen luvseitigen Leitapparat 14 zum Leiten eines einfallenden Luftstromes W auf die luvseitigen Laufschaufeln des Rotors,  wobei innerhalb des Rotors ein innerer Leitapparat 18 mit wenigstens einer Leitfläche 18.4 angeordnet ist, der den über den luvseitigen Leitapparat 14 einströmenden Luftstrom unter Ablenkung durch den Rotor hindurch auf die leeseitig befindliche Laufschaufeln 17.1 des Rotors leitet, wobei die Ablenkung entlang eines Strömungspfades SP derart erfolgt, dass der Luftstrom die leeseitigen Laufschaufeln in einem Anströmwinkel beaufschlagt, der einen Antrieb der leeseitigen Laufschaufeln bewirkt.
Patent DE-102016113951-A1 (DE)
Title: Fahrzeuganzeigesysteme
Inventor: MILLER KENNETH JAMES
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-07-28
Abstract: Ein Fahrzeuganzeigesystem kann eine Schnittstelle aufweisen, welche auswählbare Bildzeichen präsentiert. Das System kann auch eine Steuereinrichtung aufweisen, welche Fahrzeugbedingungsdaten empfängt, wenigstens einem der Bildzeichen in Zusammenhang mit einem Fahrzeugmerkmal auf der Grundlage der Daten ein Relevanzniveau zuweist und ein Anzeigeformat für das wenigstens eine der Bildzeichen auf der Grundlage des Relevanzniveaus auswählt.
Patent DE-102016114047-A1 (DE)
Title: Mikroelektromechanische vorrichtung, mikroelektromechanisches system und verfahren zur herstellung einer mikroelektromechanischen vorrichtung
Inventor: DEHE ALFONS
IPC: H04R1/00
Filed: 2016-07-29
Abstract: Eine mikroelektromechanische Vorrichtung, ein mikroelektromechanische System und ein Verfahren zur Herstellung einer mikroelektromechanischen Vorrichtung, wobei die mikroelektromechanische Vorrichtung enthalten kann: ein Substrat; eine Membran, die am Substrat montiert ist; eine erste Elektrode, die an der Membran montiert ist; eine zweite Elektrode, die am Substrat montiert ist; wobei die erste Elektrode seitlich neben der zweiten Elektrode liegt; und wobei die Membran über einem Spalt zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode angeordnet ist.
Patent DE-102016116782-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erfassen von Eigenschaften mindestens eines Rades eines Schienenfahrzeugs
Inventor: NOWACZYK BARBARA
IPC: G01C11/00
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zur Erfassung von Eigenschaften mindestens eines Rades (2) eines Schienenfahrzeugs, wobei das System (1) an mindestens einer ersten Schiene (4a) anordenbar ist, wobei das System (1) mindestens eine erste Erfassungseinrichtung (9) aufweist, wobei die erste Erfassungseinrichtung (9) zur Erfassung mindestens eines ersten Bereichs (10) eines auf der ersten Schiene (4a) passierenden Rades (2) eines Schienenfahrzeuges eingerichtet ist Ein System (1) und ein Verfahren zur Ermittlung von Eigenschaften eines Rades (2) und/oder eines Radsatzes eines Schienenfahrzeuges, bei dem die Genauigkeit der ermittelten Eigenschaften des Rades (2) und/oder des Radsatzes im Vergleich zu aus dem Stand der Technik bekannten Systemen (1) und/oder Verfahren gesteigert ist, wird realisiert, indem dass die erste Erfassungseinrichtung (9) eine plenoptische Kamera ist.
Patent DE-102016118028-A1 (DE)
Title: Transporteinrichtung mit einer Sicherheitseinrichtung zur Verzögerungsbegrenzung
Inventor: THUM RICHARD
IPC: B66B11/04
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Transporteinrichtung, nämlich Aufzugsanlage, Fahrtreppe oder Fahrsteig, umfassend eine Personenbeförderungseinheit (71), nämlich Fahrkorb oder Palette, einen elektromagnetischen Linearantrieb (80) zum Antreiben der Personenbeförderungseinheit (71), mit wenigstens einem Statorsegment (20) und wenigstens einem Läuferelement (30), wobei das Läuferelement (30) durch die Kraftwirkung eines elektromagnetischen Feldes des überfahrenen Statorsegments (20) in einer ersten Antriebsrichtung (91) oder in einer entgegengesetzten zweiten Antriebsrichtung (92) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Läuferelement (30) an der Personenbeförderungseinheit (71) derart beweglich gelagert ist, dass ein magnetischer Widerstand im Luftspalt (21) zwischen dem überfahrenen Statorsegment (20) und dem Läuferelement (30) in Abhängigkeit von einer zwischen dem Statorsegment (20) und dem Läuferelement (30) wirkenden Antriebskraft veränderlich ist.
Patent DE-102016120171-A1 (DE)
Title: Mischerbaugruppe
Inventor: RÖHR BENJAMIN
IPC: F01N13/08
Filed: 2016-10-24
Abstract: Eine Mischerbaugruppe, insbesondere für eine Abgasanlage einer Fahrzeugbrennkraftmaschine, umfasst einen Mischerkörper (48) mit einer Anströmseite (58) und einer Abströmseite (60) und ein Trägerelement (24) mit einem den Mischerkörper (48) bezüglich einer Mischerlängsachse radial außen umgebenden Trägerelementenkörper (44), wobei der Mischerkörper (48) einer Mehrzahl von Strömungsablenkelementen (62) und wenigstens einen Haltebereich (70) umfasst, wobei das Trägerelement (24) in Zuordnung zu wenigstens einem Haltebereich (70) einen Gegen-Haltebereich (46) umfasst, wobei wenigstens ein Gegen-Haltebereich (46) mit einem Haltebereich (70) materialschlüssig verbunden ist, und wobei wenigstens ein Gegen-Haltebereich (46) einen Haltebereich (70) an einer in Richtung Abströmseite (60) des Mischerkörpers (48) orientierten Seite wenigstens teilweise radial übergreift.
Patent DE-102016122448-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Instandsetzung von Stanzelementen unter Verwendung eines Spreizniets und Spreizniet
Inventor: GOTTFRIED TOBIAS
IPC: B23P6/00
Filed: 2016-11-22
Abstract: Ein Verfahren zum Instandsetzen von beschädigten Stanzelement-Verbindungen zwischen Karosserieblechen (4) und/oder anderen Komponenten, umfasst die folgenden Verfahrensschritte:Entfernen eines beschädigten Stanzelements (1) aus einer Öffnung (7) in einem Karosserieblech (4),Einsetzen eines Spreizniets (2) in die Öffnung (7) als Adapter, undEinbringen eines Normteils (3) in den Spreizniet (2) unter Ausbilden eines Formschlusses zwischen dem Spreizniet (2), den Karosserieblechen (4) und/oder den anderen Komponenten.
Patent DE-102016123565-A1 (DE)
Title: Doppelschichtiger katalysator
Inventor: REN SHOUXIAN
IPC: B01J29/068
Filed: 2016-12-06
Abstract: Ein doppelschichtiger Katalysator mit einem Substrat, einer ersten Schicht auf dem Substrat und einer zweiten Schicht auf der ersten Schicht. Die erste Schicht enthält einen ersten Katalysator zur Speicherung von NO x , wenn der erste Katalysator eine Temperatur unterhalb einer aktiven Temperatur des zweiten Katalysators aufweist. Der erste Katalysator setzt das gespeicherte NO x  frei, wenn der erste Katalysator die aktive Temperatur des zweiten Katalysators erreicht hat. Die zweite Schicht hat einen zweiten Katalysator für die SCR-Behandlung des freigesetzten NO x  mit Ammoniak. Der doppelschichtige Katalysator ist in einen katalytischen Konverter und in ein Katalysatorsystem zur Reduktion von NO x -Emissionen eines Dieselmotors zu integrieren, zu den NO x -Emissionen gehört auch NO x , das während einer vorbestimmten Zeit der Kaltstartphase ausgestoßen wird.
Patent DE-102016123616-A1 (DE)
Title: Bestimmen eines Standorts eines Fahrzeugbenutzers nach einem Kollisionsereignis
Inventor: TZIRKEL-HANCOCK ELI
IPC: H04M11/04
Filed: 2016-12-06
Abstract: Ein System zum Identifizieren eines Standorts eines Fahrzeugbenutzers nach einem Kollisionsereignis und ein Verfahren zur Verwendung des Systems, das die folgenden Schritte beinhaltet: Empfangen einer Angabe des Fahrzeugkollisionsereignisses an einem Backend-System, worin die Angabe als eine graphische Benutzerschnittstelle dargestellt wird; Empfangen eines Befehls am Backend-System über die graphische Benutzerschnittstelle, worin der Befehl dem Identifizieren des Standortes des Fahrzeugbenutzers an einem Fahrzeug zugeordnet ist; und Senden des Befehls zu dem Fahrzeug für die Durchführung des Befehls.