baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007041227-B4 (DE)
Title: System zum Steuern der Regeneration von Mager-NOx-Fallen
Inventor: STROH DAVID J
IPC: F01N9/00
Filed: 2007-08-31
Granted: 2013-11-07
Abstract: Steuersystem (10) zum Steuern der Drehmomentausgabe einer Maschine (14), das umfasst:  ein Luftsteuermodul (102), das eine tatsächliche Luftströmung und eine gewünschte Luftströmung empfängt und eine angepasste tatsächliche Luftströmung auf der Grundlage der tatsächlichen Luftströmung und der gewünschten Luftströmung ausgibt; und  ein Kraftstoffsteuermodul (104), das die angepasste tatsächliche Luftströmung empfängt und die Kraftstoffausgabe auf der Grundlage der angepassten tatsächlichen Luftströmung, eines Verhältnisses (λ) eines Betriebs-Luft/Kraftstoff-Gemischs zu einem idealen Luft/Kraftstoff-Gemisch und einer Betriebskurve (λ traj ) steuert,  wobei das Luftsteuermodul (102) ein Luftvorwärtskopplungsmodul (110) umfasst, welches die Aufladung auf der Grundlage des gewünschten Luftmassendurchflusses steuert, und  wobei das Luftsteuermodul (102) ein Luftrückkopplungsmodul (112) umfasst, welches die Abgasrückführung (AGR) und die Drosselklappe (19) auf der Grundlage der gewünschten Luftströmung und der tatsächlichen Luftströmung anpasst.
Patent DE-102007047186-B4 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung zur Aufnahme einer Photolithographiemaske
Inventor: ROSENKRANZ NORBERT
IPC: G02B7/00
Filed: 2007-10-02
Granted: 2014-01-09
Abstract: Aufnahmevorrichtung zur Aufnahme einer Photolithographiemaske (1), wobei die Aufnahmevorrichtung mindestens eine Auflagefläche (8) aufweist, auf der die Photolithographiemaske (1) aufliegt und wobei die Photolithographiemaske (1) eine durch eine oder mehrere Kanten (4) begrenzte, optisch wirksame Fläche (2) aufweist, die in der Aufnahmevorrichtung nach unten weist, d. h., dass die Normale der optisch wirksamen Fläche (2) parallel zur Schwerkraftrichtung liegt, wobei die Photolithographiemaske (1) allein durch die Gravitationskraft fixiert wird, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens eine Auflagefläche (8) mit der optisch wirksamen Fläche (2) einen von Null verschiedenen Winkel (α) derart einschließt, daß die Photolithographiemaske (1) nur an den Kanten (4) der optisch wirksamen Fläche (2) auf der mindestens einen Auflagefläche (8) aufliegt.
Patent DE-102007055082-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: SZEGENY PETER
IPC: B60N2/30
Filed: 2007-11-16
Granted: 2011-06-16
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzteil (2) und einer Rückenlehne (6), deren Neigung relativ zu dem Sitzteil (2) verstellbar ist und die von einer Gebrauchs- in eine Verstauposition und umgekehrt überführbar ist, wobei sich beim Überführen die Länge (L) der Rückenlehne verändert, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne an mindestens einem, vorzugsweise zwei, Gelenkhebel(n) (4) drehbar gelagert ist, der/die verschieblich an dem Sitzteil (2) angeordnet ist/sind und dass die Rückenlehne (6) eine Führung (5) aufweist, entlang derer sie reversibel verschiebbar ist, wodurch sich ihre Länge reversibel verändert und dass er mindestens ein, vorzugsweise zwei, Gelenkstücke (11) aufweist, das/die mit einem Ende an dem Sitzteil (2) und mit dem anderen Ende an der Führung (5) jeweils drehbar angeordnet ist/sind.
Patent DE-102007060575-B4 (DE)
Title: Selbstbedienungsgerät
Inventor: NIGGEMEIER WERNER
IPC: G07F9/02
Filed: 2007-12-15
Granted: 2011-06-01
Abstract: Selbstbedienungsgerät,  mit einem Gehäuse (1)  mit einer Eingabeeinrichtung (5) zur manuellen Eingabe von Daten an dem Gehäuse (1),  mit mindestens einer Strahlungsquelle (9, 10) zur Emission elektromagnetischer Strahlung an oder in dem Gehäuse (1) zur Bestrahlung mindestens einer Position am Gerät und/oder in der Umgebung des Gerätes, von der aus von der Eingabeeinrichtung (5) reflektierte oder emittierte elektromagnetische Strahlung erfasst werden kann.
Patent DE-102007061976-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine sowie Brennkraftmaschine
Inventor: KREUTER PETER
IPC: F02B29/00
Filed: 2007-12-21
Granted: 2010-02-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit  wenigstens einem Arbeitszylinder mit einer von einem Arbeitskolben begrenzten Arbeitskammer mit einem Einlassventil und einem Auslassventil,  wenigstens einem Verdichterzylinder mit einer von einem Verdichterkolben begrenzten Verdichterkammer mit einem Frischladungseinlassventil und einem Überströmventil, und  einer Überströmkammer, die bei offenem Überströmventil mit der Frischluftkammer verbunden ist und bei offenem Einlassventil mit der Arbeitskammer verbunden ist, enthaltend folgende Schritte:  – Einströmen von Frischladung in die Verdichterkammer unter Volumenzunahme der Verdichterkammer,  – Verdichten von in der Verdichterkammer befindlicher Frischladung unter Volumenverminderung der Verdichterkammer,  – Ausschieben der verdichteten Frischladung in die Überströmkammer,  – Ausschieben der in der Überströmkammer befindlichen verdichteten Frischladung in die Arbeitskammer,  – Verbrennen der in der Arbeitskammer befindlichen Frischladung unter Volumenvergrößerung der Arbeitskammer und Umwandlung von thermischer Energie in mechanische Arbeitsleistung und  – Ausstoßen der verbrannten Ladung unter Volumenverkleinerung der Arbeitskammer, dadurch gekennzeichnet, dass  die...
Patent DE-102007062269-B4 (DE)
Title: Mobiles Containerinspektionssystem mit portalförmigem Ausleger
Inventor: KANG KEJUN
IPC: G01Q30/20
Filed: 2007-12-13
Granted: 2016-11-10
Abstract: Mobiles Containerinspektionssystem mit portalförmigem Ausleger, aufweisend ein bewegliches Abtastgerät, das durch einen Abtastrahmen und eine Fernsteuerungseinrichtung gebildet ist, wobei: – der Abtastrahmen eine Strahlungsquelle (1) oder eine Gerätekabine (9), in der die Strahlungsquelle (1) angeordnet ist, eine Auslegerstruktur (3) und Detektoren (5) in der Auslegerstruktur (3) aufweist, – der Abtastrahmen (2) einen Portalrahmen bildet, den ein zu inspizierender Containertransporter (4) durchläuft, – unter der Strahlungsquelle (1) oder der Gerätekabine (9), in der die Strahlungsquelle (1) angeordnet ist, Eingriffmittel vorgesehen sind, die sich auf mindestens einer Schiene (7) hin und her bewegen und durch Antriebsmittel (8) gesteuert sind, – die Strahlungsquelle (1) oder die Gerätekabine (9), in der die Strahlungsquelle (1) angeordnet ist, mit der Auslegerstruktur (3) so verbunden ist, dass der Abtastrahmen (2) den Portalrahmen bildet, – die Auslegerstruktur (3) L-förmig ausgebildet ist und einen Querträger und einen vertikalen Träger, die integral miteinander ausgebildet sind, aufweist, – die Auslegerstruktur (3) integral in dem Abtastrahmen (2) ausgebildet ist, – die Auslegerstruktur (3) außerhalb der Schiene (7) angeordnet ist, – die Detektoren (5) in dem Querträger und dem vertikalen Träger der Auslegerstruktur (3) des Abtastrahmens (2) so angeordnet sind, dass die Detektoren (5) in der Auslegerstruktur (3) des Abtastrahmens (2) die Strahlen von der Strahlungsquelle (1) empfangen.
Patent DE-102008010940-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit Interferenzschutz
Inventor: BRENNER PIETRO
IPC: H04B15/02
Filed: 2008-02-25
Granted: 2017-06-01
Abstract: Schaltungsanordnung mit Interferenzschutz, die Folgendes aufweist: – eine Versorgungsleitung (122) und eine Erdungsleitung (123); – einen ersten Schaltkreis (124), der mit der Versorgungsleitung (122) und der Erdungsleitung (123) verbunden ist; – einen zweiten Schaltkreis (121) für eine Stromversorgung, der mit der Versorgungsleitung (122) und der Erdungsleitung (123) verbunden ist; – eine Schutzschaltung, die mit der Versorgungsleitung (122) und der Erdungsleitung (123) gekoppelt ist, um zu verhindern, dass interferierende Signale, die durch die zweite Schaltung (121) auf der Versorgungsleitung (122) und/oder auf der Erdungsleitung (123) hervorgerufen werden, in den ersten Schaltkreis (124) eingespeist werden und umgekehrt, wobei die Schutzschaltung Folgendes aufweist: – ein Element (126), das eine Admittanz mit einer Kennlinie in einem ersten Frequenzbereich besitzt, und – eine Transformationsschaltung (126a), die mit dem Element (126) gekoppelt ist, um die Kennlinie in mindestens einen zweiten Frequenzbereich zu transformieren, – wobei der erste Schaltkreis und die Schutzschaltung in Reaktion auf ein Aktivierungssignal selektiv aktiviert bzw. deaktiviert werden können.
Patent DE-102008016519-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von Rauchgas in einer Müllverbrennungsanlage sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WRADATSCH ROLF
IPC: B01D53/68
Filed: 2008-03-31
Granted: 2014-09-18
Abstract: Verfahren zur Reinigung von chlorwasserstoffhaltigem Rauchgas (4), insbesondere in einer Müllverbrennungsanlage (1), in der das Rauchgas (4) nach der Verbrennung über eine Rauchgassammelleitung (8) einem Verdampfungskühler (10) zugeführt wird, in dem das Rauchgas (4) zur Verminderung der Temperatur über eine Sprüheinrichtung (12) mit tropfenförmigem Wasser (14) behandelt und im Anschluss daran in einem Reaktor (18) mit einer basisch wirkenden Verbindung (24), insbesondere Kalziumhydroxid in trockener Form, beaufschlagt wird, bevor es zur Abscheidung von verbleibenden Restschadstoffen wenigstens einem Filter (30) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Konzentration von Chlorwasserstoff (Cist) im Rauchgas (4) in der Rauchgassammelleitung (8) über einen Sensor (36) erfasst wird, und dass dem über die Sprüheinrichtung (12) zugeführten Wasser (14) eine Neutralisationsflüssigkeit (42) beigemischt wird, wenn die vom Sensor (36) erfasste Konzentration (Cist) oder der Anstieg der Konzentration (Cist) pro Zeiteinheit einen vorgegebenen Schwellenwert (Cmax) überschreitet.
Patent DE-102008025470-B4 (DE)
Title: Fernbetätigungs-Kopfstützensystem
Inventor: YETUKURI ARJUN
IPC: B60N2/48
Filed: 2008-05-28
Granted: 2013-11-14
Abstract: Fernbetätigungs-Kopfstützensystem (10), bei welchem vorgesehen sind: eine Kopfstütze (14), die in einer aufrechten (16) und einer eingeklappten Position (18) angeordnet werden kann; ein Kopfstützen-Stellglied (30) in Verbindung mit der Kopfstütze (14), wobei das Kopfstützen-Stellglied (30) so betätigbar ist, dass es die Kopfstütze (14) von der aufrechten (16) zu der eingeklappten Position (18) bewegt; ein Betätigungskabelsystem (31), welches ein Kabel (34) aufweist, das ein erstes Ende (42) in Verbindung mit dem Kopfstützen-Stellglied (30) aufweist; ein Handgriff (40) in Verbindung mit einem zweiten Ende (44) des Kabels (34), so dass eine von einem Benutzer eingeleitete Bewegung des Handgriffs (40) zu einer Bewegung des Kabels (34) führt, wodurch eine Bewegung des Kopfstützen-Stellglieds (30) eingeleitet wird, welche die Kopfstütze (14) dazu veranlasst, in der eingeklappten Position (18) angeordnet zu werden; gekennzeichnet durch eine Stößelstangen-Baugruppe (150) zum Übertragen einer Bewegung des Kopfstützen-Stellglieds (30) auf eine Bewegung der Kopfstütze (14).
Patent DE-102008028915-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anpassen von Federsteifigkeit, Dämpfung oder ähnlicher Fahrdynamischer Charakteristika eines Reifens
Inventor: NABER THOMAS
IPC: B60C23/06
Filed: 2008-06-18
Granted: 2020-10-22
Abstract: Vorrichtung zum Anpassen einer Federsteifigkeit und/oder Dämpfung eines Reifens (102) eines Fahrzeugs, das den Reifen (102) und eine weitere Federungseinrichtung und/oder eine weitere Dämpfungseinrichtung aufweist, mit folgenden Merkmalen:einer Einrichtung zum Erfassen zumindest eines Einstellwertes der weiteren Federungseinrichtung und/oder der weiteren Dämpfungseinrichtung;einem Sensor (104) zum Erfassen eines Beladungszustands des Fahrzeugs als einen weiteren Fahrzeugparameter; undeiner Steuerung (106), die ausgebildet ist, um gemäß einer Bestimmungsvorschrift eine auf den zumindest einen Einstellwert der weiteren Federungseinrichtung und/oder der weiteren Dämpfungseinrichtung und auf den weiteren Fahrzeugparameter abgestimmte Federsteifigkeit und/oder abgestimmte Dämpfung des Reifens (102) zu ermitteln und die Federsteifigkeit und/oder Dämpfung des Reifens an die abgestimmte Federsteifigkeit und/oder Dämpfung anzupassen.
Patent DE-102008029173-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung von mit einer mindestens drei Elektroden umfassenden EKG-Messvorrichtung gemessenen EKG-Signalen auf ein Vorliegen einer Störung sowie EKG-Messvorrichtung
Inventor: DEMHARTER NIKOLAUS
IPC: G01R33/567
Filed: 2008-06-19
Granted: 2015-01-15
Abstract: Verfahren zur Überprüfung von mit einer mindestens drei Elektroden (2, 4, 6) umfassenden EKG-Messvorrichtung (1) gemessenen EKG-Signalen auf ein Vorliegen einer Störung umfassend folgende Schritte: – Messen von mindestens drei auf einem geschlossenen Umlaufpfad über die Elektroden (2, 4, 6) der EKG-Messvorrichtung (1) zwischen je zwei der Elektroden (2, 4, 6) gemessenen Spannungen (U1, U2, U3), – Ermitteln eines Überwachungswertes aus den mindestens drei gemessenen Spannungen (U1, U2, U3) durch Summieren der Werte der gemessenen Spannungen (U1, U2, U3), – Ermitteln, ob die Störung, deren Vorliegen überprüft wird, vorliegt oder nicht, durch Vergleichen des Überwachungswertes mit einem Referenzwert und somit Bestimmen einer Abweichung des Überwachungswertes von dem Referenzwert, – Abgeben eines Störzustandssignals (S1, S2, S3) auf Basis der bestimmten Abweichung.
Patent DE-102008035347-B4 (DE)
Title: Heizkeilschweißgerät mit automatischer Anpressdruckkontrolle
Inventor: MUNSCH STEFAN
IPC: B29C65/02
Filed: 2008-07-29
Granted: 2018-07-12
Abstract: Vorrichtung zum Verschweißen von bahnenförmigem, thermoplastischem Material, mit einem Heizkeil (9) und mit einer ersten und einer zweiten Andruckrolle (7, 8), wobei in einer vorgegebenen Betriebsstellung eines Anpresskopfs wenigstens die erste Andruckrolle (7) über zumindest ein federndes Element (4), das eine Schraubenfeder aufweist, in Abhängigkeit einer Stauchung desselben mit einem Druck beaufschlagt ist, und wobei die Schraubenfeder in einem bei im Betrieb gängigen Materialstärken beanspruchten Bereich eine vorgegebene Kennlinie aufweist, so dass bei diesen Materialstärken materialstärkenabhängig mit Erreichen der vorgegebenen Betriebsstellung des Anpresskopfs und damit der Andruckrollen (7, 8) zueinander stets ein angepasster Anpressdruck bereitgestellt ist.
Patent DE-102008037834-B4 (DE)
Title: Okklusionsflächenanalysator, Artikulator und Okklusionsflächenanalyseverfahren
Inventor: KOIDE KAORU
IPC: A61C19/04
Filed: 2008-08-14
Granted: 2017-03-30
Abstract: Okklusionsflächenanalysator (5), umfassend: eine Analyseplatte (7), die aus einem magnetischen Material gefertigt ist und oberhalb eines Kiefermodels (2) gehalten wird; einen Magneten (8), der sich mit magnetischer Kraft an die Analyseplatte (7) ziehen kann und ein kreisförmiges Unterstützungsloch (15) aufweist, das in Anziehungsrichtung der magnetischen Kraft durch diesen hindurch geführt ist; und ein Monson-Kurve-Vermittlungswerkzeug (9), das einen sphärischen Körperabschnitt (17), einen erweiterten Abschnitt (18), der sich ausgehend vom sphärischen Körperabschnitt (17) erstreckt, sowie einen Kugelflächenregenerierabschnitt (19) umfasst, der sich ausgehend von einem distalen Ende des erweiterten Abschnitts (18) weiter erstreckt und einen Kreisbogen konzentrisch mit dem sphärischen Körperabschnitt (17) beschreibt, wobei der sphärische Körperabschnitt (17) aus einem magnetischen Material gefertigt ist und einen Durchmesser größer als ein Innendurchmesser des Unterstützungsloches (15) aufweist und durch die magnetische Kraft an das Unterstützungsloch (15) gezogen werden kann.
Patent DE-102008054070-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur frequenzselektiven Belegungserfassung
Inventor: PERTHOLD RAINER
IPC: H04B17/00
Filed: 2008-10-31
Granted: 2012-03-29
Abstract: Vorrichtung zur frequenzselektiven Belegungserfassung eines Kanals in einem Frequenzband, mit folgenden Merkmalen: einer Einrichtung (105) zum Erfassen eines Empfangsspektrums in dem Frequenzband; einer Einrichtung (110) zum Bereitstellen von Stützstellenfrequenzen (115) für einen Schwellwertverlauf (117) bezüglich eines Rauschgrunds in dem Frequenzband; eine Einrichtung (120) zum Bestimmen von Stützstellenpegelwerten (125) an den Stützstellenfrequenzen (115) basierend auf Empfangspegelwerten (127) des Empfangsspektrums; einer Einrichtung (130) zum Bestimmen des Schwellwertverlaufs (117) in dem Frequenzband basierend auf den bereitgestellten Stützstellenfrequenzen (115) und auf den Stützstellenpegelwerten (125) an den Stützstellenfrequenzen (115); und einer Einrichtung (140) zum Vergleichen einer Momentanleistung der Empfangspegelwerten (127) in dem Kanal mit einer durch den Schwellwertverlauf (117) vorgegebenen Vergleichsleistung in dem Kanal, um abhängig von dem Vergleich eine Belegung oder Nichtbelegung des Kanals zu erfassen.
Patent DE-102008055043-B4 (DE)
Title: Multifunktionsdüse für Staubsauger
Inventor: HAMM SILVIO
IPC: A47L9/02
Filed: 2008-12-19
Granted: 2013-04-25
Abstract: Multifunktionsdüse für Staubsauger, an der gegenüberliegend unterschiedliche Funktionsteile (1, 3; 11, 13; 21, 23) für spezielle Saugfunktionen angeordnet sind, wobei wenigstens eines der Funktionsteile (1, 3; 11, 13; 21, 23) in axialer Richtung verschiebbar ist und wobei die Multifunktionsdüse beidseitig so ausgebildet ist, dass sie jeweils formschlüssig auf das Saugrohr (50) des Staubsaugers aufsteckbar ist, wobei die Funktionsteile (1, 3; 11, 13; 21, 23) direkt miteinander in Verbindung stehen, wenigstens eines der Funktionsteile (1, 3; 11, 13; 21, 23) ein Führungselement (4; 14; 30, 31, 32, 33) für die Verschiebung des anderen Funktionsteils aufweist, das Führungselement (4; 14; 30, 31, 32, 33) als Hülse (30) ausgebildet ist, die das verschiebbare Funktionsteil (1, 3; 11, 13; 21, 23) zumindest teilweise umgibt, und die Hülse (30) Öffnungen (35) aufweist, durch die das verschiebbare Funktionsteil (1, 3; 11, 13; 21, 23) zumindest teilweise heraus führbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Funktionsteilen...
Patent DE-102008056850-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Übermitteln von Informationen zwischen einem Navigationssystem und einem Steuergerät für prädiktives Kurvenlicht
Inventor: HIMMLER ANDREAS
IPC: B60Q1/08
Filed: 2008-11-12
Granted: 2024-01-25
Abstract: Verfahren zum Übermitteln von Informationen zwischen einem Navigationssystem (1) und einem Steuergerät (2) für prädiktives Kurvenlicht in einem Kraftfahrzeug (F), wobei in dem Navigationssystem (1) Informationen zum Verlauf von Straßen gespeichert sind und das Navigationssystem (1) ein Mittel zur Positionsbestimmung umfasst oder mit einem solchen Mittel verbunden ist und wobei in dem Steuergerät (2) Stellsignale zum Einstellen eines Schwenkwinkels (α) durch Scheinwerfer (3) des Kraftfahrzeuges (F) auf der Grundlage von Teilen der Informationen zum vor dem Kraftfahrzeug (F) liegenden Straßenverlauf erzeugt werden, wobei das Navigationssystem (1) und das Steuergerät (2) jeweils eine Kommunikationsschnittstelle (1a, 2a) aufweisen, über welche sie miteinander verbunden sind,gekennzeichnet dadurch, dassvon dem Navigationssystem (1) über die Kommunikationsschnittstellen (1a, 2a) an das Steuergerät (2)- nur die Teile der Informationen zum vor dem Kraftfahrzeug (F) liegenden Straßenverlauf oder- aus diesen Informationen zum vor dem Kraftfahrzeug (F) liegenden Straßenverlauf ermittelte Informationen übermittelt werden, auf deren Grundlage das Steuergerät (1) die Stellsignale zum Einstellen der Schwenkwinkel (α) erzeugt, wobei die übermittelten Teile der Informationen oder die übermittelten ermittelten Informationen- ein von den Scheinwerfern einzunehmender Schwenkwinkel,- Lagen der in unterschiedlichen Distanzen vor dem Fahrzeug in der Fahrbahnmitte liegenden Punkte (d1, d2, ... dn),- eine Entfernung zur nächsten hinter oder vor und hinter dem Kraftfahrzeug (F) liegende Kreuzung oder Einmündung und/oder- die Klasse der vom Kraftfahrzeug (F) befahrenen Straße ist.
Patent DE-102009012393-B4 (DE)
Title: Dampferzeugersystem für ein Nahrungsmittelbehandlungsgerät, Nahrungsmittelbehandlungsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Dampferzeugersystems
Inventor: NIEDERMAYER MICHAEL
IPC: F22B1/00
Filed: 2009-03-10
Granted: 2022-07-28
Abstract: Dampferzeugersystem (1,1',1'') für ein Nahrungsmittelbehandlungsgerät, wobei mittels des Dampferzeugersystems (1,1',1'') erzeugter Dampf zumindest einem Nahrungsmittelbehandlungsraum des Nahrungsmittelbehandlungsgeräts zuführbar ist, und das Dampferzeugersystem (1,1',1'') zumindest zwei in fluidaler Verbindung stehende Dampfkessel (3,3',3'', 5 , 5', 5") umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Dampfkessel (3,3',3'',5,5',5'') zumindest eine Fluidzuführleitung umfasst und jedem Dampfkessel (3,3',3'',5,5', 5'') mittels der jeweiligen Fluidzuführleitung ein zu verdampfendes Fluid (7,7',7'',9,9', 9'') zuführbar ist.
Patent DE-102009038784-B4 (DE)
Title: Vorbelegbares Sendedatenspeicherelement einer MR-Sendeeinheit in Array-Anwendungen
Inventor: BAUMGARTL RUDI
IPC: G01R33/3415
Filed: 2009-08-25
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verfahren zum Erzeugen von Sendesignalen (29, 30, 31) durch Sendeeinheiten (21, 22, 23) eines Sendesystems (20) für ein Magnetresonanztomographiesystem (1),wobei von einer Sendeeinheit (21, 22, 23) jeweils über einen Sendedateneingang (45, 46, 47) Sendedaten (24, 25, 26) empfangen werden,wobei empfangene Sendedaten (24, 25, 26) in Sendedatenspeicherelementen (35, 36, 37) der Sendeeinheiten (21, 22, 23) gespeichert werden,wobei mit in Sendedatenspeicherelementen gespeicherten Sendedaten (24, 25, 26)die gespeicherten Sendedaten (24, 25, 26) repräsentierende Sendesignale (29, 30, 31) von Sendesignalsendeeinheiten (32, 33, 34) der Sendeeinheiten (21, 22, 23) erzeugt werden, wobei das Erzeugen von Sendesignalen (29, 30, 31) durch die Sendesignalsendeeinheiten (32, 33, 34) synchronisiert (41, 42, 43; 44) veranlasst wird,wobei die Sendesignalsendeeinheiten (32, 33, 34) der Sendeeinheiten (21, 22, 23) jeweils Ausspieleinheiten sind.
Patent DE-102009041072-B4 (DE)
Title: Verbindungsleitung
Inventor: RIBEIRO SAULO
IPC: B29C48/06
Filed: 2009-09-10
Granted: 2018-01-04
Abstract: Verbindungsleitung (1a, 1b, 1c) in einem hydrostatischen System für ein Kraftfahrzeug, bestehend aus einem Kunststoffrohr (4a, 4b, 4c) und an beiden Enden angeordneten Adaptern (2, 3) zur Verbindung mit einem Geberzylinder, Nehmerzylinder oder einem Druckausgleichsbehälter, wobei an dem Kunststoffrohr (4a, 4b, 4c) zumindest eine einteilig mit diesem verbundene Führung (5a, 5b, 5c) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Adapter (2, 3) einstückig aus dem Kunststoffrohr (4a, 4b, 4c) gebildet sind.
Patent DE-102010033465-B4 (DE)
Title: Von einer Rolle geformter Behälter mit verbesserten Öffnungseigenschaften durch Streckwärmebehandlung von Polymerschichten
Inventor: WOLTERS MICHAEL DR
IPC: B65D5/56
Filed: 2010-08-05
Granted: 2012-11-08
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines einen Behälterinnenraum (1) von der Umgebung (2) abgrenzenden Behälters (3) zumindest teilweise gebildet aus einem flächenförmigen Verbund (4), beinhaltend die Verfahrensschritte:  (I) Bereitstellen eines flächenförmigen Verbunds (4) auf einer Rolle (29);  (II) Bilden des Behälters (3) aus dem flächenförmigen Verbund (4) von der Rolle (29);  (III) Verschließen des Behälters (3);  wobei der flächenförmige Verbund (4) als Verbundbestandteile beinhaltet:  – eine der Umgebung (2) zugewandte Polymeraußenschicht (4_1);  – eine auf die Polymeraußenschicht (4_1) zum Behälterinnenraum (1) hin folgende Trägerschicht (4_2);  – eine auf die Trägerschicht (4_2) zum Behälterinnenraum (1) hin folgende Barriereschicht (4_3);  – eine auf die Barriereschicht (4_3) zum Behälterinnenraum (1) hin folgende Haftschicht (4_4);  – eine auf die Haftschicht (4_4) zum Behälterinnenraum (1) hin folgende Polymerinnenschicht (4_5);  wobei der flächenförmige Verbund (4) auf einer Rolle (29) erhältlich ist durch ein Verfahren, beinhalten die Verfahrensschritte...