baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10224603-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen und Polieren von Drahtoberflächen mit Stahlwolle
Inventor: MEIER HEINZ
IPC: B08B1/00
Filed: 2002-06-04
Granted: 2006-01-19
Abstract: Vorrichtung
zum Reinigen und Polieren von Drahtoberflächen mit Stahlwolle (10), wobei
die Stahlwolle (10) innerhalb der Vorrichtung in Kammern (9) gehalten
wird und mittels Übertragungselementen
(7, 14, 15) an den die Vorrichtung durchlaufenden Draht (1) gepresst
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Vorrichtung, bestehend
aus einem Reinigungs- und Polierkopf, welcher mit einer Antriebseinheit
und einer mechanischen Kraftübertragungseinheit
starr verbunden ist, in einem Gehäuse (4) angeordnet ist, wobei
die Vorrichtung im Gehäuse
beidseitig drehbar gelagert ist und damit die Vorrichtung im Betrieb
um den zu reinigenden und polierenden Draht rotiert.
Patent DE-10226883-B4 (DE)
Title: Ätzselektivitätsinversion zum Ätzen entlang Kristallrichtungen in Silizium
Inventor: KUDELKA STEPAHN
IPC: H01L21/461
Filed: 2002-06-17
Granted: 2010-07-15
Abstract: Verfahren zum Erweitern von Gräben mit den folgenden Schritten:  – Ausbilden eines Grabens in einem Substrat, wobei der Graben Seitenwände mit mindestens zwei Kristallrichtungen aufweist und wobei das Substrat mit einem vorgegebenen Ätzmittel in einer ersten der mindestens zwei Kristallrichtungen mit einer höheren Ätzrate als in einer zweiten der mindestens zwei Kristallrichtungen geätzt werden kann, so dass eine Ätzselektivität vorliegt;  – selektives Erzeugen einer Dielektrikumsschicht auf die Seitenwände des Substrats in mindestens zwei Kristallrichtungen, so daß die Dielektrikumsschicht in einer der mindestens zwei Kristallrichtungen mit einer höheren Rate erzeugt wird als in einer anderen der mindestens zwei Kristallrichtungen; und  – Ätzen der Dielektrikumsschicht und der Seitenwände des Substrats mit dem Ätzmittel, wobei eine Inversion der Ätzselektivität erreicht wird, so dass die Dicke des durch das Ätzen abgetragenen Substratmaterials in der zweiten Kristallrichtung größer ist als in der ersten Kristallrichtung.
Patent DE-10236594-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: SCHOEBERL HELMUT
IPC: F16H63/02
Filed: 2002-08-09
Granted: 2007-09-20
Abstract: Schaltvorrichtung
für Geschwindigkeits-Wechselgetriebe,
insbesondere in Kraftfahrzeugen, mit einem Betätigungsgestänge zwischen einem manuell betätigbaren
Schalthebel und einer Schaltgabel, die mit der Kupplungsmuffe einer
Synchronkupplung zum Schalten von Gängen in Eingriff ist, wobei
die Kupplungsmuffe von einer Neutralstellung in zumindest einer
Richtung axial verschiebbar in zumindest eine Gangstellung bringbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Schaltweg zwischen der Schaltgabel
(30) und der Schaltschiene (26) des Betätigungsgestänges ein begrenzter Leerweg
(s) vorgesehen ist, der beim Einlegen eines Ganges mit einer Feder
(38) so lange überbrückt ist,
bis die Schaltkraft den Wert der Vorspannkraft der Feder (38) erreicht
hat und der durch die Feder (38) gebildete Kraftspeicher bei einem
Nachlassen der Schaltkraft die Schaltgabel (30) in Schaltrichtung
nachführt.
Patent DE-10252837-B4 (DE)
Title: Untersuchungssystem und Untersuchungsverfahren
Inventor: HAISCH MICHAEL
IPC: A61B19/00
Filed: 2002-11-13
Granted: 2005-03-24
Abstract: Untersuchungssystem
zur Darstellung eines zu untersuchenden Gewebebereichs (7) für einen
Betrachter, umfassend:  ein Mikroskop (3) zur Erzeugung eines
optischen Abbilds des Gewebebereichs (7),  ein Gewebequalifizierungssystem
(13) mit einem relativ zu einer Komponente (8) des Mikroskops (3)
verlagerbaren Meßkopf
(15) zum Empfang von Gewebemeßdaten
(21) und einem Rechner (17) zur Auswertung der Gewebemeßdaten (21)
und Diskriminierung derselben in wenigstens zwei Meßdatenklassen,  eine
Positionsbestimmungseinrichtung (25, 27) zur Bestimmung einer Position
des Meßkopfes
(15) relativ zu der Komponente (8) des Mikroskops (3) und  eine
Markierungseinrichtung (31, 33) zur optischen Kennzeichnung von
Teilbereichen des Abbilds des Gewebebereichs (7) in Abhängigkeit
von der Position des Meßkopfes (15)
und von der jeweils diskriminierten Meßdatenklasse.
Patent DE-10300639-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Druckprozessanpassung mit Erhaltung des Schwarzaufbaus
Inventor: KRABBENHOEFT UWE-JENS
IPC: G06T5/00
Filed: 2003-01-10
Granted: 2010-11-11
Abstract: Verfahren zur Erzeugung einer dritten Druckprozessanpassung (W), mit der erste Farbwerte ([C1, M1, Y1, K1]) eines ersten Druckprozesses in zweite Farbwerte ([C2, M2, Y2, K2] W ) eines zweiten Druckprozesses umgesetzt werden, so dass ein Schwarzaufbau des ersten Druckprozesses im Wesentlichen in den zweiten Druckprozess übernommen wird und ein visueller Eindruck der gedruckten Farben in beiden Druckprozessen im Wesentlichen gleich ist, wobei  – eine erste Druckprozessanpassung (U) ohne Erhaltung des Schwarzaufbaus vorhanden ist, die die ersten Farbwerte ([C1, M1, Y1, K1]) des ersten Druckprozesses in zweite Farbwerte ([C2, M2, Y2, K2] U ) des zweiten Druckprozesses transformiert, und  – eine zweite Druckprozessanpassung (V) mit Erhaltung des Schwarzaufbaus vorhanden ist, die die ersten Farbwerte ([C1, M1, Y1, K1]) des ersten Druckprozesses in dritte Farbwerte ([C2, M2, Y2, K2] V ) des zweiten Druckprozesses transformiert, wobei  – die dritte Druckprozessanpassung (W) die ersten Farbwerte ([C1, M1, Y1, K1]) des ersten Druckprozesses in die vierten Farbwerte...
Patent DE-10308243-B4 (DE)
Inventor: THEIL FRANK
IPC: E05C9/18
Filed: 2003-02-25
Granted: 2006-11-02
Abstract: A locking system for a door or window has a main lock operated by a handle and/or key and a secondary lock operated by a slider (5) coupled to a rack and pinion servo drive. The connection between the rack and the slider is via a pin and slot which, when the servo drive is set into the parking position, provides sufficient movement in the coupling to cater for manual operation of the lock, i.e. the lock can be operated manually without dragging the servo drive. The maximum play in the coupling exceeds the manual displacement by 2 mm in either direction. The invention is also applicable to locking systems with a servo drive for both the main and secondary catches.
Patent DE-10311241-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung für die Spurführung eines Fahrzeugs
Inventor: MAASS ALEXANDER
IPC: B62D15/02
Filed: 2003-03-14
Granted: 2021-05-27
Abstract: Verfahren für die Spurführung eines Fahrzeugs (10), das Mittel zur Spurerkennung aufweist, die eine Warneinrichtung (33) zur Warnung des Fahrers bei Nichteinhaltung einer Fahrspur (1a, 1b, 2a, 2b) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass bei Befahren von für die Spurführung ungeeigneten Straßen (1,2), insbesondere innerörtlichen Straßen, die Warneinrichtung (33) ausgeschaltet und bei erneutem Erreichen von für die Spurführung geeigneten Straßen (1,2) wieder eingeschaltet wird.
Patent DE-10312820-B4 (DE)
Title: Lichtbogenlöschblechanordnung für einen elektrischen Schalter, insbesondere einen elektrischen Leitungsschutzschalter
Inventor: PUMP WOLFGANG DIPL ING
IPC: H01H9/36
Filed: 2003-03-22
Granted: 2012-04-19
Abstract: Lichtbogenlöschblechanordnung für einen elektrischen Schalter, insbesondere einen Leitungsschutzschalter oder Motorschutzschalter, mit parallel zueinander angeordneten Lichtbogenlöschblechen (11), die mittels wenigstens einer Halteeinrichtung aus Isoliermaterial auf Abstand zueinander gehalten sind und die zur Lichtbogenentstehungsstelle je eine etwa V-förmige Aussparung (6) aufweisen, wobei die Lichtbogenlöschblechanordnung erste Lichtbogenlöschbleche (11) einer ersten Länge (a) und zweite Lichtbogenlöschbleche (12) einer gegenüber der ersten kürzeren zweiten Länge (b) aufweisen und wobei die kürzeren Lichtbogenlöschbleche (12) jeweils zwischen zwei ersten Lichtbogenlöschblechen (11) angeordnet sind, wobei die Hinterkanten der ersten und der zweiten Lichtbogenlöschbleche (11, 12) parallel zueinander in einer senkrecht zur Lichtbogenlaufrichtung verlaufenden Ebene liegen, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Lichtbogenlöschbleche (11) und die zweiten Lichtbogenlöschbleche (12) mittels jeweils zweier (14, 15; 24) Streifen aus Isoliermaterial zueinander auf Abstand gehalten sind, so dass das erste Lichtbogenlöschblechpaket unabhängig von dem zweiten Lichtbogenlöschblechpaket herstellbar ist.
Patent DE-10314189-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kalibrierung eines gewichteten Netzwerks
Inventor: DRAXELMAYR DIETER
IPC: H03M1/10
Filed: 2003-03-28
Granted: 2006-05-11
Abstract: Kalibrierungsverfahren
für A/D-
oder D/A-Wandler mit einem gewichteten Netzwerk (CN),  wobei
das Netzwerk (CN) Gewichte (C0, C1, C2, Cn) mit jeweiligen Gewichtswerten
aufweist, und  wobei zur Kalibrierung Gleichungen zwischen den
Gewichten bestimmt werden, wobei in einer Gleichung jeweils ein Gewicht
(C1, C2, Cn) als Funktion anderer Gewichte (C0, C1, C2) dargestellt
wird, und wobei die Gleichungen zur Bestimmung der Gewichtswerte
der Gewichte (C0, C1, C2, Cn) gelöst werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass
für ein
oder mehrere Verhältnisse
zwischen den Gewichtswerten zweier Gewichte feste Werte angenommen werden
und für
die übrigen
Gewichte die Bestimmung der relativen Gewichtswerte durch Ermitteln
und Lösen
der Gleichungen mit den vorgegebenen festen Werten der Verhältnisse
erfolgt und anschließend
die relativen Gewichtswerte auf einen Gesamtwert normiert werden.
Patent DE-10316226-B4 (DE)
Title: Airbaganordnung mit zweiteiligem Airbaggehäuse
Inventor: HIER MICHAEL J
IPC: B60R21/216
Filed: 2003-04-09
Granted: 2005-11-10
Abstract: Airbaganordnung
zur Verwendung bei einem Kraftfahrzeug, das eine Verkleidung (12;
12') mit einer Abreißtür (16; 16')
aufweist, gekennzeichnet durch:  ein Airbaggehäuse (20),
das erste und zweite Gehäusebereiche
(22, 24) einschließt,
wobei jeder Gehäusebereich (22;
24) einen Verbindungsflansch (26; 28) aufweist und wobei die Verbindungsflansche
(26, 28) benachbart zueinander und miteinander befestigt positioniert
sind;  einen Airbag (40), der innerhalb des Airbaggehäuses (20) angeordnet
ist;  einen Gasgenerator (38), der innerhalb des Airbaggehäuses (20)
angeordnet ist und funktionsfähig
ist, den Airbag (40) aufzublasen; und  eine Halteeinrichtung
(50; 50'), die ein erstes Ende (52; 52') aufweist, das zum Befestigen
mit der Abreißtür (16; 16')
der Verkleidung (12; 12') angepasst ist, und ein zweites Ende (54;
54') aufweist, das zwischen den Verbindungsflanschen (26, 28) befestigt
ist.
Patent DE-10343554-B4 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem mit Differentiallenkung und Fahrzeug mit einem derartigen Antriebssystem
Inventor: SIMMONS GERALD P
IPC: F16H48/20
Filed: 2003-09-19
Granted: 2017-08-03
Abstract: Ein elektrisches Antriebssystem wird vorgesehen. Das elektrische Antriebssystem weist ein erstes Ausgangsglied, ein zweites Ausgangsglied und einen Elektromotor auf, der eine Ausgangswelle mit einer Drehachse aufweist. Die Ausgangswelle ist betriebsmässig in Eingriff mit den ersten und zweiten Ausgangsgliedern, um die ersten und zweiten Ausgangsglieder zu drehen. Ein Differentiallenksystem ist zwischen dem Elektromotor und den ersten und zweiten Ausgangsgliedern angeordnet. Das Differentiallenksystem weist mindestens eine Planetengetriebeanordnung auf, die eine Drehachse hat, die im wesentlichen mit der Drehachse der Ausgangswelle ausgerichtet ist. Ein Lenkmotor ist betriebsmässig mit mindestens einer Planetengetriebeanordnung in Eingriff und ist betreibbar, um die Drehzahl der mindestens einen Planetengetriebeanordnung zu modifizieren, um dadurch die Drehzahl der ersten und zweiten Ausgangsglieder relativ zum anderen der ersten und zweiten Ausgangsglieder einzustellen.
Patent DE-10354654-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Antriebseinheit
Inventor: LANGER WINFRIED
IPC: B60K17/00
Filed: 2003-11-22
Granted: 2014-09-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinheit (1) eines Fahrzeugs mit einer Kraftübertragungseinheit (5), die in geschlossenem Zustand eine Ausgangsleistung eines Motors (10) auf einen Antriebsstrang (15) überträgt, wobei der Zustand der Kraftübertragungseinheit (5) detektiert wird und wobei der Zustand der Kraftübertragungseinheit (5) abhängig von einer Ausgangsgröße des Motors (10) diagnostiziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein geschlossener Zustand der Kraftübertragungseinheit (5) detektiert wird, wenn ein Istwert der Ausgangsgröße des Motors (10) größer als ein maximaler die Verluste des Motors (10) kennzeichnender Wert für die Ausgangsgröße und ein Gradient der Motordrehzahl kleiner als ein vorgegebener Schwellwert ist.
Patent DE-10357984-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer stationären Batterie-Klemmenspannung
Inventor: KOO JAE SEUNG
IPC: G01R31/36
Filed: 2003-12-11
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen einer stationären
Batterie-Klemmenspannung
mit folgenden Schritten:  Bestimmen von äquivalenten Ladungswiderstandsdaten bei
vorbestimmen Batterie-Temperaturen und bei vorbestimmten Ladungszuständen (SOCs)
für vorbestimmte
Ladungsstrombereiche;  Bestimmen von effektiven Leerlauf-Ladungsspannungsdaten
bei vorbestimmten Batterie-Temperaturen und bei vorbestimmten SOCs
für vorbestimmte
Ladungsstrombereiche auf der Grundlage der äquivalenten Ladungswiderstandsdaten;  Berechnen
eines äquivalenten
Ladungswiderstandes bei einem gegenwärtigen Ladungsstrom, einer
gegenwärtigen Batterie-Temperatur und einem
gegenwärtigen
SOC auf Grundlage der äquivalenten
Ladungswiderstandsdaten;  Berechnen einer effektiven Leerlauf-Ladungsspannung
bei dem gegenwärtigen
Ladungsstrom, der gegenwärtigen Batterie-Temperatur und dem
gegenwärtigen
SOC auf Grundlage der effektiven Leerlauf-Ladungsspannungsdaten;
und  Berechnen der stationären
Batterie-Klemmenspannung bei dem gegenwärtigen Ladungsstrom, der gegenwärtigen Batterie-Temperatur und dem
gegenwärtigen
SOC auf Grundlage des berechneten äquivalenten Ladungswiderstandes
und der berechneten effektiven Leerlauf-Ladungsspannung.
Patent DE-10360267-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer kombinierten Spundwand
Inventor: DROEGE LUTZ
IPC: E02D5/04
Filed: 2003-12-20
Granted: 2009-07-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer aus einer vorbestimmten Anzahl Tragbohlen und dazwischen befindlichen Füllbohlen kombinierten Spundwand zur Sicherung von Geländesprüngen, insbesondere Geländesprüngen zwischen Land und Wasser, bei dem Tragbohlen, Füllbohlen und Stützankerpfähle, zum Einbau vorbereitet, am Einbauort bereitgestellt und anschließend einzeln nacheinander in den Baugrund an einer ausgewählten Stelle des zu sichernden Geländesprunges in eine jeweils vorbestimmte Tiefe getrieben werden, wobei als Tragbohlen Hohlprofile verwendet werden,  dadurch gekennzeichnet,  daß an vorbestimmten Tragbohlen (1) vor ihrem Einbau im Bereich des Angriffspunktes eines zugeordneten Stützankerpfahles (4) wenigstens ein Paar fluchtender Durchstoßöffnungen (8, 9) angebracht wird,  daß in die mit fluchtenden Durchstoßöffnungen (8, 9) versehene Tragbohle (1) eine den offenen Tragbohlen-Querschnitt unterhalb der Durchstoßöffnung (8, 9) verschließende Bodenplatte (10) eingesetzt wird,  daß die derart vorbereitete Tragbohle (1) in eine Ausrichtung gebracht wird, bei der die Flucht der Durchstoßöffnungen (8, 9) in Richtung der Längsachse des anzusetzenden Stützankerpfahles (4) verläuft,...
Patent DE-10392237-B4 (DE)
Title: Rampenanordnung mit einem Hub- und Verriegelungsmechanismus
Inventor: WHITMARSH SEAN
IPC: A61G3/06
Filed: 2003-01-23
Granted: 2023-03-02
Abstract: Rampenanordnung zur Installation in einem Fahrzeug, wobei die Rampenanordnung (10) Folgendes umfasst:- eine Rampenplattform (12) mit einer Staukonfiguration im Fahrzeug (V) und einer sich vom Fahrzeug (V) weg erstreckenden ausgeklappten Konfiguration; und- einen Hub- und Verriegelungsmechanismus (80), der zum Verriegeln der Rampenplattform (12) in Position in einer Staukonfiguration und zur Erleichterung des Anhebens der Plattform in einer ausgeklappten Konfiguration konfiguriert ist dadurch gekennzeichnet, dass der Hub- und Verriegelungsmechanismus (80) weiterhin eine Hakenanordnung (82) umfasst, die zum Aufnehmen der Rampenplattform (12) in der Staukonfiguration ausgeführt ist, wobei die Hakenanordnung (82) Folgendes umfasst:- einen vorderen Haken (86); und- einen schwenkbar am vorderen Haken (86) befestigten hinteren Haken (88), wobei der vordere und der hintere Haken (86, 88) in der Staukonfiguration eine geschlossene Schlaufe bilden, um die Rampenplattform (12) aufzunehmen.
Patent DE-10393523-B4 (DE)
Title: Behälter zum Lagern einer Vielzahl von Präzision erfordernden Substratscheiben
Inventor: UEDA SHIGEAKI
IPC: H01L21/673
Filed: 2003-10-15
Granted: 2007-04-12
Abstract: Behälter mit
einem Behälterkörper (10),
einem Behälterdeckel
(2), einer Kassette (4), und einem Kassettendeckel (3), um die Kassette
(3) in einem luftdichten Zustand aufzunehmen und eine Vielzahl von
Präzision
erfordernden Substratscheiben mit Halbleiter-Wafern zu lagern, die in im Wesentlichen
gleich beabstandetem Zustand in der Kassette (3) platziert sind:  wobei
der Behälterkörper (10)
einen im Querschnitt L-förmigen Flansch
(12) hat, der eine äußere Seitenwand
des Behälterkörpers (10)
in einem äußeren Umfang
umgibt, um einen aufwärtigen
Kanal (12a) so auszubilden, um einen Dichtring (5) aufzunehmen;  wobei
der Behälterkörper (10)
außerdem
einen ersten Flansch (13) aufweist, der einstückig von einem Boden des L-förmigen Flanschs (12) nach außen ragt,
um den Körper (10)
mit Ausnahme einer festgesetzten Länge (D) seitlich zu umrunden,
die in einer Mitte der Vorderseite und der Rückseite des Körpers (10)
angeordnet ist;  wobei der Behälterkörper (10) außerdem einen
zweiten Flansch (14) hat, der von der äußeren Seitenwand...
Patent DE-19611114-B4 (DE)
Title: Radaufhängung einer ungelenkten Kraftfahrzeugachse
Inventor: WITTORF MARTEN
IPC: F16F9/54
Filed: 1996-03-21
Granted: 2005-11-03
Abstract: Radaufhängung einer
ungelenkten Kraftfahrzeugachse mit einem Federbein, bestehend aus einem
Stoßdämpfer mit
Stoßdämpferrohr
und darin an einer am Fahrzeugkörper
abgestützten
Führungsstange
geführten
Stoßdämpferkolben,
einer am Stoßdämpferrohr
angreifenden und am Fahrzeugkörper
abgestützten
Feder, einem mit dem Stoßdämpferrohr
in Verbindung stehenden Radträger
sowie jeweils einem im unteren Bereich des Federbeines angelenkten
und mit dem Fahrzeugkörper
verbundenen Längslenker
und Querlenker, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsstange (10) an beiden
Enden des Stoßdämpferrohres
(8) hervortritt und gegenüber
dem Stoßdämpferrohr
(8) an dessen Enden gleitend abgedichtet ist, am anderen Ende (13)
schwenkbar mit dem Querlenker (14) verbunden ist und am Stoßdämpferrohr
(8) ein mit dem Radträger
(2) fest verbundener Längslenker
(3) schwenkbar aber unverdrehbar angelenkt ist, wobei der Längslenker
(3) in einer im wesentlichen senkrecht und in Fahrzeuglängsrichtung
angeordneten Ebene schwenkbar am Fahrzeugaufbau angelenkt ist.
Patent DE-19618068-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum pneumatischen Verteilen von kornförmigem Material, insbesondere Saatgut oder Dünger
Inventor: HORSCH MICHAEL
IPC: A01C15/04
Filed: 1996-05-06
Granted: 2006-04-13
Abstract: Vorrichtung
zum pneumatischen Verteilen von kornförmigem Material, insbesondere
Saatgut oder Dünger,
in landwirtschaftlichen Maschinen, insbesondere Sämaschinen
oder Düngerstreuern,
bei der das zu verteilende Material aus einem Vorratsbehälter über Zuführrohr-
oder Schlauchleitungen und einem daran anschließenden Rohrbogen einem Verteilerkopf
zugeführt und
das Material über
vom Verteilerkopf ausgehende biegsame Schläuche an bodennahe Ausbringvorrichtungen
herangeführt
wird, wobei der Verteilerkopf in mehrere parallele, in Achsrichtung
vertikal angeordnete Teilleitungen unterteilt ist, und an jede Teilleitung
eine Abführ-Schlauchleitung angeschlossen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der vertikale Abschnitt der Zuführrohrleitung
(10, 11, 20), welcher den Verteilerkopf bildet, in Teilleitungen
(12–15;
21–24; 29–37) unterteilt
ist, die einen quadratischen Querschnitt aufweisen und so zusammengesetzt
sind, dass sie einen quadratischen Gesamtquerschnitt des Verteilerkopfes
bilden, wobei an jede Teilleitung eine Abführ-Schlauchleitung (16–19; 25–27) angeschlossen
ist und die von jeder Teilleitung (12–15; 21–24) ausgehende Abführ-Schlauchleitung (16–19; 25–28) von
der jeweiligen Teilleitung aus bogenförmig gekrümmt verläuft.
Patent DE-19626854-B4 (DE)
Title: Traggestell für einen höhenverstellbaren Tisch
Inventor: HECKMANN PETER
IPC: A47B91/00
Filed: 1996-07-04
Granted: 2006-07-06
Abstract: Traggestell
für einen
höhenverstellbaren
Tisch mit mindestens einer Standsäule (1) und einer teleskopartig
in dieser mit Hilfe einer Wälzlageranordnung geführten Tragsäule (2)
für eine
Tischplatte, dadurch gekennzeichnet, dass die Wälzlageranordnung aus jeweils mindestens
zwei in der Längsrichtung
der Tragsäule
(2) im Abstand zueinander und auf gegenüberliegenden Seiten der Tragsäule (2)
angeordneten Walzen (3) und aus mindestens je zwei Rädern (9)
besteht, die an den mit den Walzen (3) zusammenwirkenden gegenüberliegenden
Seiten der Tragsäule
(2) angebracht und so angeordnet sind, dass mindestens ein Teil
ihres. Umfanges jeweils an einer Innenwand der Standsäule (1)
anliegt, die senkrecht zu den mit den Walzen (3) zusammenwirkenden
Seiten steht.
Patent DE-19633913-B4 (DE)
Title: Aufsatzteil für eine Mittelkonsole eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WERNER RALF
IPC: B60R7/08
Filed: 1996-08-22
Granted: 2012-01-05
Abstract: In die Öffnung (7) einer Mittelkonsole (1) eines Kraftfahrzeuges können verschiedene Einsätze (13 bis 17) zur Aufnahme von im Kraftfahrzeug mitgeführten Gegenständen eingesetzt werden. Die Einsätze (13 bis 17) weisen eine Länge auf, die einem Vielfachen eines festgelegten Rastermaßes entspricht, so daß die Öffnung (7) je nach Anwendungszweck mit verschiedenen Einsätzen (13 bis 17) jeweils vollständig verschlossen werden kann.
Patent DE-19649024-B4 (DE)
Title: Rolladen
Inventor: EBERHARDT KLAUS
IPC: E06B9/15
Filed: 1996-11-27
Granted: 2005-09-01
Abstract: Rolladen
für von
der Rechteckform abweichende, insbesondere trapez- oder dreieckförmige Gebäudeöffnungen,  – mit einer
parallel zum oberen Öffnungsrand
angeordneten Wickelwelle (5) und einem auf diese aufwickelbaren Panzer,
dessen ebenfalls parallel zum oberen Öffnungsrand angeordnete Lamellen
(7a, 7b,) die im Bereich ihrer Längskanten
im Querschnitt klauenförmige,
unter Bildung einer Gelenkverbindung ineinander einhängbare Randprofilierungen
(13, 15) aufweisen,  – im
unteren Panzerbereich als Kurzlamellen (7b) ausgebildet sind, die
mit lediglich einem Ende in einer lotrechten, im Bereich des längeren Seitenrands
der Gebäudeöffnung vorgesehenen
Führungsschiene
(1) aufnehmbar sind und andererseits im Bereich des unteren Rands
des Panzers enden,  – wobei
die Kurzlamellen (7b) gegen Abrutschen parallel zur Wickelwelle
(5) sowohl im Bereich der zugeordneten Führungsschiene (1) wie auch
im aufgewickelten Zustand gesichert sind,  – dadurch gekennzeichnet,  – daß für aufgewickelte
Kurzlamellen (7b) die Sicherung gegen Abrutschen beim Verschwenken
einer der Kurzlamellen (7b) relativ zur jeweils benachbarten, zuvor
aufgewickelten Lamelle...