baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015222687-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Bedieneinheit
Inventor: RIEXINGER ULRICH
IPC: G05D1/08
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein dynamisch balancierendes Fahrzeug (1), mit einem Fahrgestell (2), mit zwei Rädern (3), die am Fahrgestell (2) um eine Raddrehachse (5) drehbar gelagert sind, mit einer mit den Rädern (3) antriebsgekoppelten Antriebseinrichtung (6) und mit einer Fahrzeugsteuereinrichtung (8) zum Ansteuern der Antriebseinrichtung (6), die einen aktivierbaren und deaktivierbaren Balancemodus aufweist. Ein Umbau eines für eine stehende Person vorgesehenen Fahrzeugs in ein für eine sitzende Person vorgesehenes Fahrzeug (1) wird dadurch vereinfacht, dass die Fahrzeugsteuereinrichtung (8) eine Schnittstelle (20) aufweist, an die eine Belegungserkennungseinrichtung (21) anschließbar ist, wobei die Fahrzeugsteuereinrichtung (8) nur dann den Balancemodus aktiviert, wenn sie über die jeweilige Schnittstelle (20) ein die Belegung des Fahrzeugs (1) mit einer Person signalisierendes Belegungssignal erhält, und dass eine Bedieneinheit (25) vorgesehen ist, die wenigstens ein manuell betätigbares Bedienelement (27) aufweist, die an wenigstens eine solche Schnittstelle (20) angeschlossen ist und die bei einer Betätigung des wenigstens einen Bedienelements (27) das Belegungssignal erzeugt und der jeweiligen Schnittstelle (20) zuführt.
Patent DE-102015224051-A1 (DE)
Title: Schwingungsisolierstruktur von Kraftstoffeinspritzventil in Verbrennungsmotor
Inventor: MIYASHITA JUNICHI
IPC: F02M61/14
Filed: 2015-12-02
Abstract: In einer Schwingungsisolierstruktur eines Kraftstoffeinspritzventils (F) in einem Verbrennungsmotor ist eine Schwingungsisoliervorrichtung (L) zwischen einem Ringstufenabschnitt (2d) eines in einem Zylinderkopf (C vorgesehenen Ventileinsetzlochs (2) und einem Außenumfangsstufenabschnitt (7) des in das Loch (2) eingesetzten Ventils (F) angebracht und aus einem laminierten Ringkörper (L) gebildet, der einen oberen Ring (Lu) in Eingriff mit dem Außenumfangsstufenabschnitt (7) und zumindest zwei Schwingungsisolierringe (L1, L2) enthält, die zwischen dem oberen Ring (Lu) und dem Ringstufenabschnitt (2d) eingeklemmt sind und aufeinandergelegt sind. Mehrere Vertiefungen (11) und Vorsprünge (12), die jeweils eine feine und unebene Form haben, sind zumindest auf einer Stützfläche von jedem der Schwingungsisolierringe (L1, L2) ausgebildet, der sich gegen einen gegenüberliegenden der Schwingungsisolierringe (L1, L2) abstützt. Dementsprechend kann man diese Vorrichtung mit einer einfachen Struktur erreichen und eine Vibration des Ventils (F) effektiv verhindern, wobei das Vibrationsgeräusch und die Herstellungskosten reduziert werden.
Patent DE-102015224857-A1 (DE)
Title: Serviertablett
Inventor: KLAG VOLKER
IPC: A47G23/06
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Serviertablett (10) mit einem ersten Bodenwandabschnitt (11), einem zweiten Bodenwandabschnitt (12) und einem den ersten und den zweiten Bodenwandabschnitt verbindenden Übergangsabschnitt (17), wobei der erste und der zweite Bodenwandabschnitt auf voneinander verschiedenen ersten und zweiten Ebenen (E1, E2) liegen und wobei der Übergangsabschnitt (17) eine von einem Tablettrand (14) ausgehende Kerbe (18) aufweist. Die Erfindung betrifft ferner eine Serviertablettkombination aus zwei gleichartigen solchen Serviertabletts (10) die verschränkt miteinander koppelbar sind.
Patent DE-102015224977-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung des Fehlercodes des Motorsteuergerätes
Inventor: LEE TAE-KYOUNG
IPC: F02D41/26
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Steuersystem und ein Steuerverfahren für Fehlercodes des Motorsteurgeräts, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Motorsteurgerät, in dem als eine Vielzahl von Gruppen definiert sind, in denen die Fehlercodes je nach Komponente des Sensors klassifiziert werden, welches die Daten an einen Motor oder den Motor überträgt; und einen Tester, der den Befehl zur Aktivierung/Deaktivierung an eine oder mehrere Gruppen für die in dem Motorsteurgerät definierten Fehlercodes sendet, umfasst. Gemäß der Erfindung kann der Alterungstest leicht durchgeführt werden, da die Herstellung und Installierung einer speziellen Software zum Alterungstestdurchführung nicht erforderlich ist, wobei die Herstellungszeit des Fahrzeugs reduziert und somit die Produktionseffizienz erhöht werden kann, da keine Reprogrammierung nach der Alterungstestdurchführung erforderlich ist, wobei die Wahrscheinlichkeit für das Fehlerauftreten (Error) bei der Reprogrammierung drastisch reduziert werden kann.
Patent DE-102015225203-A1 (DE)
Title: "Mittel und Verfahren zur temporären Verformung keratinhaltiger Fasern"
Inventor: KNAPPE THORSTEN
IPC: A61K8/81
Filed: 2015-12-15
Abstract: Kosmetische Mittel zur temporären Verformung keratinischer Fasern, umfassend a) eine kosmetische Zubereitung, enthaltend, a1) mindestens ein Copolymer, welches zumindest aus folgenden Monomereinheiten aufgebaut ist: – N-tert-Octylacrylamid, – Acrylsäure, – tert.-Butylaminoethylmethacrylat; a2) mindestens ein Copolymer, welches zumindest aus folgenden Monomereinheiten aufgebaut ist: – N-tert-Butylacrylamid – Acrylsäure – Ethylacrylat, wobei der Gewichtsanteil der Copolymere a1) und a2) am Gesamtgewicht der kosmetischen Zubereitung 1,0 bis 10 Gew.-% beträgt sowie deren Verwendung und Verfahren unter Einsatz dieser Mittel.
Patent DE-102016002115-A1 (DE)
Title: Destillationssäulen-System und Verfahren zur Erzeugung von Sauerstoff durch Tieftemperaturzerlegung von Luft
Inventor: LOCHNER STEFAN
IPC: F25J3/04
Filed: 2016-02-23
Abstract: Das Destillationssäulen-System und das Verfahren dienen zur Erzeugung von Sauerstoff durch Tieftemperaturzerlegung von Luft. Das Destillationssäulen-System weist eine konventionelle Doppelsäule (2, 3, 4) auf sowie eine Argon-Sauerstoff-Säule (26), die wie eine klassische Rohargonsäule geschaltet ist. Unterhalb der Argon-Sauerstoff-Säule (26) ist eine Sauerstoffsäule (36) in einem gemeinsamen Behälter (20) angeordnet, die einem Abschnitt der Niederdrucksäule 4 der Doppelsäule parallel geschaltet ist.
Patent DE-102016003054-A1 (DE)
Title: Anordnung aus einer Bedieneinheit und einem Bedienelement
Inventor: FRITZ HANNES
IPC: H03K17/965
Filed: 2016-03-11
Abstract: Formgebungsmaschine oder Industrieroboter mit einer Bedieneinheit und einem Bedienelement (4), wobei das Bedienelement (4) eine Signalvorrichtung (3, 8) zur Erzeugung von Bediensignalen bei Relativbewegungen des Bedienelements (4) und der Bedieneinheit aufweist und die Bediensignale mittels einer signalübertragenden Verbindung an einen Prozessor (12) der Bedieneinheit übertragbar sind, wobei die signalübertragende Verbindung zumindest abschnittweise kabellos ausgeführt ist.
Patent DE-102016004699-A1 (DE)
Title: Kolben für eine Hubkolbenmaschine
Inventor: SEIDEL GEORG
IPC: F02F3/22
Filed: 2016-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben für eine Hubkolbenmaschine, mit wenigstens einer Bolzennabe zum zumindest teilweisen Aufnehmen eines Kolbenbolzens und mit einem sich in Umfangsrichtung des Kolbens zumindest teilweise umlaufend erstreckenden Kühlkanal (10), welcher bezogen auf die axiale Richtung des Kolbens wellenförmig verläuft, Wellenberge (14) und Wellentäler (12) der Wellenform bildende Segmente (16a–c) und wenigstens eine Einspritzöffnung (20) aufweist, über welche Schmieröl in den Kühlkanal (10) einspritzbar ist, wobei sich das erste an die Einspritzöffnung (20) anschließende Segment (16a) der Wellenform abwärts in Richtung der Bolzennabe erstreckt.
Patent DE-102016015213-A1 (DE)
Title: Reduktionsmitteldosiersystem mit Kolbenpumpen
Inventor: HUSEMANN BENJAMIN
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reduktionsmitteldosiersystem zur Einspritzung eines Reduktionsmittels in den Abgasstrom eines Verbrennungsmotors zur selektiven katalytischen Reduktion, mit zumindest einer Fördereinheit, mittels derer ein Fluid aus einem Tank (1) über zumindest eine Saugleitung (2, 3, 4) angesaugt und über zumindest eine Druckleitung (5, 6, 7) zu zumindest einer Eindosierstelle (30) gefördert wird, wobei die Fördereinheit von mindestens zwei Kolbenpumpen (10, 20) gebildet ist, die jeweils eine Saugleitung (3, 4) und eine Druckleitung (5, 6) aufweisen, wobei die mindestens zwei Kolbenpumpen (10, 20) parallel geschaltet sind und derart untereinander synchronisiert sind, sodass die Kolbenpumpen (10, 20) in konstanten Zeitabständen nacheinander einen Förderhub ausführen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines Reduktionsmitteldosiersystems.
Patent DE-102016015631-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zur Erzeugung von Biofeedback
Inventor: MENGDEN THOMAS
IPC: A61B5/0402
Filed: 2016-12-29
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zur Erzeugung von Biofeedback, insbesondere bei einer Entspannungsübung zur Blutdrucksenkung, weist wenigstens eine Schnittstelle (12, 13) zum Empfangen eines Pulswellensignals, das einen Druck- oder Volumenpuls einer Pulswelle in einem Blutkreislauf als Funktion der Zeit repräsentiert, und eines EKG-Signals auf. Die Vorrichtung (10) weist eine Auswerteeinrichtung (11) auf, die eingerichtet ist, basierend auf dem Pulswellensignal und dem EKG-Signal eine Pulswellenlaufzeit zu bestimmen, eine Auswertung einer Pulswellenform des Pulswellensignals auszuführen und das Biofeedback (31) abhängig von der Pulswellenlaufzeit und/oder der Auswertung der Pulswellenform zu erzeugen. Die Vorrichtung (10) weist eine Ausgabeschnittstelle (14, 30) zum Bereitstellen des Biofeedbacks (31) auf.
Patent DE-102016101645-A1 (DE)
Title: Sanierungs-Geländerfeld
Inventor: PANZER CHRISTIAN
IPC: E04F11/18
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein vorfertigbares Sanierungs-Geländerfeld 7a für gerade Treppenläufe umfassend eine obere Führungsleiste 8a und eine untere Führungsleiste 9a sowie mindestens einen Geländerstab 10a zur Verbindung der oberen Führungsleiste 8a mit der unteren Führungsleiste 9a. Um eine einfache und schnelle Anpassung und Integration des Sanierungs-Geländerfelds in ein bestehendes, zu sanierendes Treppengeländer zu ermöglichen, weist die obere Führungsleiste 8a eine hindurchgehende Aussparung 11a auf, in welcher der Geländerstab 10a verschiebbar lagerbar ist.
Patent DE-102016101881-A1 (DE)
Title: Aktor und Verfahren zur Herstellung eines solchen Aktors
Inventor: SABIC ROBERT
IPC: H02K5/22
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Aktor (10) und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Aktors (10). Der Aktor (10) umfasst einen Elektromotor (18), einen Stecker (54) über welchen der Elektromotor (18) bestrombar ist und ein Gehäuse (14), welches den Elektromotor (18), der einen Motorstator (30) und einen Motorrotor (26) umfasst, umgibt. An einem axialen Ende des Gehäuses (14), zu dem Kontaktfahnen (72) des Elektromotors (18) gerichtet sind, ist ein als Spritzguss-Bauteil hergestelltes Gehäuseteil (34) angeordnet. Das Gehäuseteil (34) weist eine Wellenöffnung (36), durch die eine Antriebswelle (22), die über den Elektromotor (18) antreibbar ist, hindurchtritt. Das Gehäuseteil (34) weist zudem Gegenkontaktkörper (46), welche mechanisch und elektrisch mit den Kontaktfahnen (72) des Elektromotors (18) verbindbar sind, und Leiterbahnen (50), welche vom Gehäuseteil (34) umspritzt sind, über welche die Gegenkontaktkörper (46) elektrisch mit dem Stecker (54) verbindbar sind, auf. Jeder Gegenkontaktkörper (46) weist eine Endplatte (58) auf, die einen jeweiligen Gegenkontakt (68) des Gegenkontaktkörpers (46) in einer Ebene orthogonal zu einer Einsteckrichtung der Kontaktfahnen (72), allseitig überragt und randseitig von dem Gehäuseteil (34) umspritzt ist.
Patent DE-102016103082-A1 (DE)
Title: Hinterer Abschnitt der Fahrzeugkarosseriestruktur eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HIRANO KIKUO
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-02-23
Abstract: [Zu lösendes Problem] Schaffung eines hinteren Abschnitts der Fahrzeugkarosseriestruktur eines Kraftfahrzeugs, der eine Beschädigung eines Kraftstofftanks und dergleichen verhindert, indem er in der Mitte der hinteren Längsträger, die einen hinteren Abschnitt der Fahrzeugkarosserie bilden, eine relative Festigkeitsdifferenz vorsieht und von einem Teil niedriger Festigkeit der hinteren Längsträger eine Verformung der hinteren Längsträger in einer Richtung, die den Kraftstofftank vermeidet, erzeugt, wenn von einem hinteren Abschnitt der Fahrzeugkarosserie eine Stoßbelastung ausgeübt wird. [Lösung] Geschaffen werden: ein Paar eines linken und eines rechten hinteren Längsträgers 5; ein Querträger 6, der die hinteren Längsträger 5 miteinander verbindet; ein Kraftstofftank 7, der vor dem Querträger 6 angeordnet ist; eine an der Fahrzeugkarosserie angebrachte Komponente, die hinter dem Querträger 6 angeordnet ist; und Verstärkungsträger 9, die an dem Paar des linken und des rechten hinteren Längsträgers 5 in der Weise angeordnet sind, dass sie ein vorderes Ende und ein hinteres Ende eines Hauptkörperabschnitts der an der Fahrzeugkarosserie angebrachten Komponente enthalten, wobei die vorderen Enden der Verstärkungsträger 9 hinter einem hinteren Endabschnitt eines Verbindungsteils des hinteren Längsträgers 5 und des Querträgers 6 angeordnet sind.
Patent DE-102016104067-A1 (DE)
Title: Verteilung von Aktivpolsterentlüftungsöffnungen zur Spannungs- und Belastungsbeeinflussung
Inventor: CISCHKE KAITLIN M
IPC: B60R21/239
Filed: 2016-03-07
Abstract: Ein Aktivpolster ist an einer Innenverkleidungsoberfläche eines Fahrgastraums in einem Kraftfahrzeug befestigt. Eine aus Kunststoff geformte Vorderwand entfaltet sich in einer Entfaltungsrichtung hin zu einem Insassen im Fahrgastraum. Ein aus Kunststoff geformtes Blasenelement ist entlang eines äußeren Umfangs durch eine Warmschweißnaht mit der Vorderwand verbunden, um eine aufblasbare Blase auszubilden. Das Blasenelement umfasst wenigstens eine im Wesentlichen umlaufende gefaltete Trennwand. Ein Gasgenerator koppelt in Reaktion auf ein Aufprallereignis des Fahrzeugs ein Aufblasgas in die aufblasbare Blase ein. Die gefaltete Trennwand bildet mehrere – wenigstens fünf – Entlüftungsöffnungen aus, darunter wenigstens eine Spannungsabbauentlüftungsöffnung neben einem Bereich höchster Spannung der Warmschweißnaht und mehrere Abstimmungsentlüftungsöffnungen, die bei einem Bereich geringster Rückhaltekraft der aufblasbaren Blase konzentriert sind.
Patent DE-102016107466-A1 (DE)
Title: Katalysator, Vorrichtung und Verfahren zur selektiven NOx-Reduktion mittels Wasserstoff in NOx-haltigen Abgasen
Inventor: KURETI SVEN
IPC: B01J23/58
Filed: 2016-04-22
Abstract: Ein Katalysator (1) zur Verwendung bei einer selektiven NOx-Reduktion in NOx-haltigen Abgasen, insbesondere Abgasen von Wasserstoffverbrennungsmotoren (2), weist eine Grundkörper (3), eine auf dem Grundkörper (3) aufgebrachte Trägerschicht (4), einen auf der Trägerschicht (4) aufgebrachten Promotor (5a) und eine auf der Trägerschicht (4) aufgebrachte aktive Komponente (5b) aus einem Edelmetall auf. Die Trägerschicht (4) besteht aus in einer η-Modifikation vorliegendem Aluminiumoxid.
Patent DE-102016109880-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beeinflussen einer über eine Benutzerschnittstelle darstellbaren Kochanweisung
Inventor: STAHL MATTHIAS
IPC: G06F19/00
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beeinflussen einer über eine Benutzerschnittstelle (102) darstellbaren Kochanweisung (104), wobei das Verfahren einen Schritt des Bestimmens eines Stresswerts (118) eines Benutzers unter Verwendung zumindest eines Stressindikators (120) des Benutzers und einen Schritt des Darstellens der Kochanweisung (104) über die Benutzerschnittstelle (102) unter Verwendung des Stresswerts (120) aufweist.
Patent DE-102016111559-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umgang mit hintereinander bewegten Stückgütern
Inventor: KIRZINGER JOHANNES
IPC: B65G61/00
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Umgang mit hintereinander bewegten Stückgütern (2), die zu einem Erfassungsbereich (4) wenigstens eines Manipulators (5) transportiert werden. Hierbei wird wenigstens ein transportiertes Stückgut (2) im Erfassungsbereich erfasst, von nachfolgenden Stückgütern (2) räumlich abgetrennt in eine definierte relative Zielposition (P) und Zielausrichtung gebracht. Die Erfindung betrifft insbesondere das asynchrone Abgreifen von Stückgütern durch den Manipulator. Das mindestens eine abgegriffene Stückgut wird durch eine Rotation des Manipulators (5) bzw. seiner Klemm- und/oder Greifmittel (22) um eine vertikale Achse mit einem Rotationswinkel von etwa 270° von den nachfolgenden Stückgütern abgetrennt und in eine relative Zielposition (P) und Zielausrichtung gebracht. Durch mehrere zeitlich aufeinanderfolgende Schritte wird dabei eine palettierfähige Lage oder eine Vorgruppierung für eine palettierfähige Lage gebildet.
Patent DE-102016113828-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: AZMAT RAHEEL
IPC: H01L27/088
Filed: 2016-07-27
Abstract: Vorgesehen ist eine Halbleitervorrichtung, welche ein Substrat (100) mit einer ersten, einer zweiten und einer dritten Logikzelle (C1, C2, C3), aktive Strukturen (AP), welche in jeder der ersten bis dritten Logikzelle (C1, C2, C3) derart vorgesehen sind, dass sie von dem Substrat (100) hervorstehen, und Gatestrukturen (GS) aufweist, welche die aktiven Strukturen (AP) kreuzen. Die zweite und die dritte Logikzelle (C2, C3) sind voneinander in einer ersten Richtung (D1) beabstandet mit der ersten Logikzelle (C1) dazwischenliegend angeordnet. Die aktiven Strukturen (AP) sind in der ersten Richtung (D1) angeordnet und erstrecken sich in einer zweiten Richtung (D2), welche die erste Richtung (D1) kreuzt. Wenn in der ersten Richtung (D1) gemessen ist ein Abstand zwischen dem am nächsten benachbarten Paar der aktiven Strukturen (AP) mit jeder in der ersten und zweiten Logikzelle (C1, C2) jeweils unterschiedlich von demjenigen zwischen dem nächsten Paar der aktiven Strukturen (AP) mit jeweils jeder in der ersten und dritten Logikzelle (C1, C3).
Patent DE-102016114294-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung, insbesondere für zwei- oder dreirädige Fahrzeuge
Inventor: SCHÜTT MARIO
IPC: B60T15/50
Filed: 2016-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsvorrichtung, insbesondere eine Bremsvorrichtung für zwei- oder dreirädrige Fahrzeuge, beispielsweise Laufräder. Die Bremsvorrichtung weist ein hohes Maß an Sicherheit für den Benutzer, insbesondere für das Kind, auf. Aufgabe der Erfindung ist eine Bremsvorrichtung, insbesondere für zwei- oder dreirädrige Fahrzeuge, bereitzustellen, welche ein hohes Maß an Sicherheit für den Benutzer des zu bremsenden Fahrzeugs gewährleistet. Die Aufgabe wird gelöst durch eine Bremsvorrichtung, welche ein Federelement und ein Bremselement umfasst. Das Federelement kann beispielsweise eine Schenkelfeder oder eine Druckfeder sein. Das Bremselement kann beispielsweise als ein Bremsklotz oder in Form von Bremsbacken ausgebildet sein. Das Federelement ist mit dem Bremselement mechanisch verbunden und übt eine Kraft auf das Bremselement aus, dadurch wird entweder eine andauernde Bremswirkung erzwungen oder das Bremselement wird andauernd von einem zu bremsenden Rad entfernt gehalten. Erfindungsgemäß umfasst die Bremsvorrichtung weiterhin mindestens ein pneumatisches System, mit welchem der andauernden Kraft auf das Bremselement entgegengewirkt wird.
Patent DE-102016116535-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und deren Schaltungsmodul
Inventor: CHENG HAN-HUNG
IPC: H01L25/16
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltungsmodul, das umfasst: einen Hauptkörper (20), der ein Substrat (23) und eine erste Lackschicht (21) aufweist, wobei das Substrat (23) eine lichtdurchlässige Zone (230) und eine erste Fläche (21) besitzt, wobei sich die erste Lackschicht (21) auf der ersten Fläche (231) befindet und für die lichtdurchlässige Zone (230) eine Lichtaustrittszone (210) besitzt, wobei das Substrat (23) ein Speichermodul (233) trägt; einen Leuchtbereich (30), der im Substrat (23) eingebettet wird, wobei das Licht des Leuchtbereichs (30) durch die lichtdurchlässige Zone (230) und die Lichtaustrittszone (210) aus dem Schaltungsmodul (1) ausgestrahlt wird; und einen PCIe-Bus (40), der am Substratteil (20) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiter eine elektronische Vorrichtung, die ein Gehäuse (50) aufweist, die die beiden gegenüberliegenden Seiten des Schaltungsmoduls (1) abdeckt und entsprechend der Lichtaustrittszone (210) eine lichtdurchlässige Zone (51) aufweist, wobei das Licht aus der Lichtaustrittszone (210) durch die lichtdurchlässige Zone (51) aus der elektronischen Vorrichtung (100) ausgestrahlt werden kann.
Patent DE-102016117533-A1 (DE)
Title: Dunstabzugsvorrichtung mit Lichtsteuerung
Inventor: BERLING UDO
IPC: F24C15/20
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Dunstabzugsvorrichtung mit einem Gehäuse, einem elektrisch betriebenen Gebläsemotor, zumindest einem vom Bedienfeld der Dunstabzugsvorrichtung gesteuerten Beleuchtungselement (6), einem berührungsempfindlichen Tastenfeld mit einer Mehrzahl von Bedienfeldern als Bedienteil (2), und einer mit dem Bedienteil (2) verbundenen und auf einer Hauptplatine (4) angeordneten Steuerungselektronik, über die Betriebsparameter des Gebläsemotors und des zumindest einem Beleuchtungselements (6) steuerbar sind. Um eine Dunstabzugsvorrichtung zu schaffen, bei der es auf eine einfache und kostengünstige Weise möglich ist, eine Dunstabzugsvorrichtung mit unterschiedlichen Lichtoptionen auszustatten wird vorgeschlagen, dass die Hauptplatine (4) Steckanschlüsse (8) zur Verbindung mit einer Stromversorgung (10) aus einer Netzspannung, dem Bedienteil (2), dem zumindest einen Beleuchtungselement (6) und dem Gebläsemotor zur Steuerung der Basisfunktionen der Dunstabzugsvorrichtung aufweist und auf der Hauptplatine (4) zumindest ein weiterer Steckanschluss (8) zur Verbindung der Hauptplatine (4) mit einer Ergänzungsplatine (16) vorgesehen ist, über die weitere Lichtoptionen steuerbar sind.
Patent DE-102016118927-A1 (DE)
Title: Ratschenladungssicherung mit standardmäßiger Schnittstellenplattenverbindung
Inventor: HEMPHILL JOSHUA ROBERT
IPC: B60P7/06
Filed: 2016-10-06
Abstract: Eine Ratschenanordnung für eine Fahrzeugladefläche enthält einen Ratschenmechanismus mit einem Ratschenrahmen und einem Schnittstellenanker. Ein betätigbarer Gurt wird aus dem Ratschenmechanismus ausgezogen und eingezogen. Eine Schnittstellenplatte mit einer Fixierungsausnehmung ist in einer Fahrzeugladeflächenseitenwand angeordnet und nimmt den Schnittstellenanker selektiv auf. Eine Schnittstellenhalterung erstreckt sich von mindestens einer Seitenwand und nimmt den Schnittstellenanker selektiv in Eingriff, um den Ratschenmechanismus mit der Schnittstellenhalterung zu koppeln. Die Schnittstellenhalterung enthält einen Drehmechanismus, der zwischen einer in Eingriff stehenden Position und einer fixierten Position betätigbar ist. Wenn sich die Schnittstellenhalterung in der in Eingriff stehenden Position in der Schnittstellenplatte befindet, steht der Drehmechanismus nicht mit einer Fixierungsausnehmung in Eingriff und ist die Schnittstellenhalterung in der Schnittstellenplatte betätigbar. Wenn sich die Schnittstellenhalterung in der fixierten Position in der Schnittstellenplatte befindet, erfährt die Schnittstellenhalterung keine Bewegung in der Schnittstellenplatte.