baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004037644-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: YOUNG SARAH JUDITH
IPC: B60K37/06
Filed: 2004-08-02
Granted: 2023-02-02
Abstract: Anzeigevorrichtung (4, 14, 20, 30, 40) mit einem OLED-Display (21, 31) zum Anzeigen von für die Bedienung eines Kraftfahrzeuges relevanter Informationen, wobei auf dem Display (21, 31) eine Aktorschicht (22, 32) angeordnet ist, deren Oberflächengeometrie in Abhängigkeit eines Steuersignals verformbar ist, wobei das Steuersignal ein optisches Signal, insbesondere Licht, ist.
Patent DE-102004039022-B4 (DE)
Title: xDSL-Multistandard-Treiberschaltung
Inventor: HAUPTMANN JOERG
IPC: H04M11/06
Filed: 2004-08-11
Granted: 2007-09-27
Abstract: xDSL-Multistandard-Treiberschaltung (1)
zum Treiben eines xDSL-Signals, mit:  (a) einer Signalüberwachungsschaltung
(5) zum Vergleichen der Signalamplitude eines anliegenden xDSL-Signals mit
einem Amplitudenschwellenwert (SW) zur Erzeugung eines Steuersignals;  (b)
einem Operationsverstärker
(14), der das an seinem Eingang (13) anliegende xDSL-Signal an seinem
Ausgang (16) entsprechend einer einstellbaren Signalverstärkung (G)
verstärkt
abgibt,  wobei in Abhängigkeit
von dem durch die Signalüberwachungsschaltung
(5) erzeugten Steuersignal die Versorgungsspannung des Operationsverstärkers (14)
zur Änderung
eines maximalen Signalhubes des an dem Ausgang (16) des Operationsverstärkers (14)
anliegenden verstärkten
xDSL-Signals einstellbar
ist;  (c) wobei zur Umschaltung der xDSL-Treiberschaltung (1) zwischen
unterschiedlichen xDSL-Standardeinstellungen (ADSL, VDSL) mindestens
zwei Rückkopplungswiderstände (22,
23) vorgesehen sind, über
die der Ausgang (16) des Operationsverstärkers (14) an den Eingang des
Operationsverstärkers
(13) rückgekoppelt
ist und die in Abhängigkeit
von einem Betriebsmodussteuersignal (MODE) zur Einstellung der Signalverstärkung (G)
des Operationsverstärkers
(14) umschaltbar sind;  (d) und wobei die durch das Betriebsmodussteuersignal (MODE)
aktivierte...
Patent DE-102004046112-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer auswärts gewachsenen einfachen, unmodifizierten oder Platin-modifizierten Aluminid-Diffusionsbeschichtung
Inventor: PURVIS ANDREW L
IPC: C23C10/28
Filed: 2004-09-23
Granted: 2023-10-12
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden einer auswärts gewachsenen einfachen, unmodifizierten oder Platin-modifizierten Aluminid-Diffusionsbeschichtung auf einem Superlegierungssubstrat, welches in einer Beschichtungskammer angeordnet ist, umfassend das Erhitzen des Substrates auf eine Temperatur von 900 bis 1200 °C, Hindurchleiten eines Beschichtungsgasgemisches, welches Aluminiumtrichlorid und ein Trägergas umfasst, durch die Kammer bei einer Fließrate des Beschichtungsgasgemisches von 2,832 bis 12,743 m3/h [100 bis 450 Standardkubikfuß pro Stunde], Bereitstellen einer Aluminiumtrichlorid-Konzentration in der Kammer von weniger als 1,4 Vol.-% des Beschichtungsgasgemisches in der Kammer und Bereitstellen eines Gesamtdrucks des Beschichtungsgasgemisches in der Kammer von 13,332 bis 59,995 kPa [100 bis 450 Torr], um die Beschichtungsrate der auswärts gewachsenen Aluminid-Diffusionsbeschichtung auf dem Substrat zu erhöhen.
Patent DE-102004054076-B4 (DE)
Title: Walze für ein Farbwerk oder Feuchtwerk einer Druckmaschine
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: B41F31/00
Filed: 2004-01-09
Granted: 2006-05-04
Abstract: Walze
(39) für
ein Farbwerk oder ein Feuchtwerk einer Druckmaschine, wobei an der
Walze (39) zumindest zwei Drehlager (41) vorgesehen sind, mit denen ein
den Mantel (38) der Walze (39) bildender, rotierbarer Teil (38)
der Walze (39) am Gestell (02, 03) drehbar gelagert ist und wobei
zumindest eine Kühleinrichtung
(44, 46, 47) vorgesehen ist, mit der ein Kühlmittel entlang zumindest
einer Kühlmittelleitung
(44, 46, 47) zu- und abgeführt wird,
wobei die Kühleinrichtung
(44, 46, 47) nicht an der Drehbewegung des den Umfang (38) der Walze
(39) bildenden, rotierbaren Teils (38) der Walze (39) teilnimmt,
wobei an der Walze (39) überstehenden
Lagerzapfen (37) vorgesehen sind, die drehfest mit dem den Umfang
(38) der Walze (39) bildenden, rotierbaren Teil (38) der Walze (39) verbunden
sind, wobei die Lagerzapfen (37) jeweils in Drehlagern (41) gelagert
sind, die mit der Kühleinrichtung (44,
46, 47) gekühlt
werden, wobei die Kühlmittelleitung (44;
46; 47) der...
Patent DE-102004061021-B4 (DE)
Title: Verpackung für gestapelte großformatige Dünnglasscheiben
Inventor: BLAU FRANZISKA
IPC: F24S10/70
Filed: 2004-12-18
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verpackung
für großformatige
Dünnglasscheiben
(1, 8), gebildet durch eine Systemverpackung von horizontal aufeinander
gestapelten Dünnglasscheiben (1,
8), bestehend aus einer ersten stoßgeschützten Verpackung (2) für einen
Stapel von auf ein vorgegebenes Rohmaß geschnittenen, horizontal
mit Zwischenlagen aufgestapelten Rohglasscheiben (1), die in ihrer
mechanischen Stabilität
auf die mechanischen Beanspruchungen beim externen Frachtverkehr
ausgelegt ist und durch ein ferntransportstabiles Verpackungsgestell
(2) aus Metall oder Holz mit einem ebenen, herannehmbaren Bodenteil
(2a) und einem gitterrostartigen Unterbau (3) gebildet ist und einer
zweiten stoßgeschützten Verpackung
(9) für
einen Stapel von nachbearbeiteten, horizontal mit Zwischenlagen aufgestapelten
Substratglasscheiben (8), die in ihrer mechanischen Stabilität auf die
mechanischen Beanspruchungen beim innerbetrieblichen Transport innerhalb
des glasbearbeitenden sowie glasverarbeitenden Betriebes ausgelegt
und durch eine stabile, wannenartige Kunststoff-Box (9) gebildet
ist, und deren äußere Abmessungen so
gewählt
sind, dass sie für
den externen Transport des Stapels der Substratglasscheiben (8)
in der ersten Verpackung (2) stoßgeschützt aufnehmbar ist.
Patent DE-102004062744-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von langzeitstabilen Puffersystemen gegenüber acidischen Einflüssen auf Magnesiumdepotbasis
Inventor: KRAUKE WOLFGANG
IPC: E21F15/00
Filed: 2004-12-27
Granted: 2013-03-28
Abstract: Puffersystem zur Einbringung in Steinsalz- oder Hartsalzlagerstätten, umfassend 30 bis 70 Gewichtsteile, bevorzugt 35 bis 60 Gewichtsteile Brucit, 2 bis 8 Gewichtsteile, bevorzugt 3 bis 6 Gewichtsteile Dolomitkalkhydrat, 1 bis 30 Gewichtsteile Steinsalz und 20 bis 50 Gewichtsteile, bevorzugt 30 bis 40 Gewichtsteile einer salinaren Lösung, enthaltend MgCl2 in einer Konzentration von 100 bis 300, bevorzugt 150 bis 200 g/l, sowie MgSO4 in einer Konzentration von 0 bis 20, bevorzugt 1 bis 15 g/l, wobei die Steinsalzkomponente durch Brucit (in gleicher Menge) ersetzt werden kann.
Patent DE-102005011741-B4 (DE)
Inventor: MUNCH PAUL-JEAN
IPC: E06B3/54
Filed: 2005-03-11
Granted: 2007-01-18
Abstract: A bolt (4), inserted at one end into the sunken hole (5) of a ductile or flexible back cut part (24) at the surface (25) of a windowpane (1), fixes a fitting lower section (2) and a fitting upper section (3) to the windowpane. A spacer (10) is interposed between the lower section and the windowpane surface, while a guide plate is interposed between the upper section and the same surface.
Patent DE-102005014161-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der Kraftstoffdruckwerte eines Kraftstoffhochdrucksystems
Inventor: DINGL JUERGEN
IPC: F02D41/00
Filed: 2005-03-29
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung der Kraftstoffdruckwerte eines Kraftstoffhochdrucksystems
einer Brennkraftmaschine, die eine Kraftstoffpumpe (6) zur Förderung
des Kraftstoffes in den Kraftstoffdruckspeicher (7) und Einspritzventile
(8) zur Einbringung von Kraftstoff aus dem Kraftstoffdruckspeicher
(7) in Zylinder und einen dem Kraftstoffdruckspeicher (7) zugeordneten
Kraftstoffdrucksensor (11) aufweist, bei dem die ermittelten Messwerte des
Kraftstoffdrucksensors (11) an transiente Betriebszustände der
Brennkraftmaschine angepasst werden, dadurch gekennzeichnet, dass
Kraftstoffdruckwerte durch die Summe aus einem Mittelwert der Messwerte
des Kraftstoffdrucksensors (11) und einem von der zeitlichen Änderung der
Messwerte des Kraftstoffdrucksensors (11) abhängigen Faktor gebildet werden.
Patent DE-102005025668-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Höhenverstellung eines Sitzes eines Fahrzeugs
Inventor: KLAMMER BORIS
IPC: B60N2/16
Filed: 2005-06-03
Granted: 2011-03-31
Abstract: Vorrichtung zur Höhenverstellung eines Sitzes eines Fahrzeuges, mit wenigstens einem Höhenversteller, der den Sitz trägt und in Form eines Zweigelenks ausgebildet ist, das an der Sitzvorderseite und der Sitzrückseite jeweils mit einer Antriebseinrichtung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung als Planetengetriebe aus einem Hohlradsegment (2, 5) und zwei Sonnenradsegmenten (9) mit einem dazwischen angeordneten angetriebenen Planetenrad (17) ausgebildet ist und die Sonnenradsegmente (9) der Antriebseinrichtung diametral gegenüberliegende identische Segmente eines Doppelsegment-Zahnrades (8) sind, das einseitig schwenkbar an einem mit dem Sitz verbundenen Halter (4) gelagert ist.
Patent DE-102005028006-B4 (DE)
Title: Schwenkventil für eine Ladedruckregelungseinrichtung einer abgasturbogeladenen Brennkraftmaschine
Inventor: JEDRO JAN
IPC: F02B37/18
Filed: 2005-06-17
Granted: 2012-02-09
Abstract: Schwenkventil für eine Ladedruckregelungseinrichtung einer abgasturboaufgeladenen Brennkraftmaschine, mit einer Schwenkklappe, die bei Überschreitung eines vorgegebenen Ladedrucks von einer die Bypassöffnung verschließenden Grundposition in eine die Bypassöffnung mit einem definierten Öffnungsspalt freigebende Öffnungsposition verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Bypassöffnung (8) zugewandte Schwenkklappenunterseite (9) so ausgebildet ist, dass in der Öffnungsposition (15) der Schwenkklappe (4) ein entlang des Bypassöffnungsumfangs gleicher Öffnungsspaltabstand (18) zwischen der Schwenkklappe (4) und der Bypassöffnung (8), insbesondere dem Bypassöffnungsrandbereich (16) ausgebildet ist, indem an der Schwenkklappenunterseite (9) ein dem Bypassöffnungsrandbereich (16) zugeordneter, wenigstens bereichsweise umlaufender sowie erhabener Kragen (12) angeordnet ist, der sich in einer Ebene quer zur Schwenkachsenrichtung gesehen von einem schwenkachsenfernen Kragenrandbereich (13) zu einem schwenkachsennahen Kragenrandbereich (14) hin unter einem Winkel (Kragenwinkel (α)) verjüngt, der in etwa dem Schwenkwinkel (β) der Schwenkklappe (4) in deren Öffnungsposition (15) entspricht.
Patent DE-102005042762-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontinuierlichen Beschichtung
Inventor: SEGAWA TOSHIKI
IPC: C23C14/56
Filed: 2005-09-08
Granted: 2016-10-20
Abstract: Vorrichtung zur kontinuierlichen Beschichtung mit: einer Vakuumkammer (1), die einen hohlen Körper (11) und eine erste Endwand (12) und eine zweite Endwand (13) hat, welche Endwände beide Enden des hohlen Körpers (11) schließen; einer Beschichtungswalze (3), die innerhalb der Vakuumkammer (1) aufgenommen ist und durch die erste Endwand (12) gelagert ist, wobei die Beschichtungswalze (3) zur Drehung von der Seite der ersten Endwand (12) angetrieben wird; einer Beschichtungsquelleneinheit (4), die innerhalb der Vakuumkammer (1) aufgenommen ist, um ein Schichtsubstrat, das um die Beschichtungswalze (3) gewickelt wird, zu beschichten; und einer Abwickelwalze (6) zum Zuführen des Schichtsubstrats zu der Beschichtungswalze (3) und einer Aufwickelwalze (7) zum Aufwickeln des Schichtsubstrats, nachdem es beschichtet worden ist, wobei die Aufwickelwalze (7) und die Abwickelwalze (6) innerhalb der Vakuumkammer (1) aufgenommen sind, wobei die Vakuumkammer (1) einen festen Kammerabschnitt (1F), der die Beschichtungswalze (3), die Abwickelwalze (6) und die Aufwickelwalze (7) hat, und einen beweglichen Kammerabschnitt (1M) hat, der die Beschichtungsquelleneinheit (4) hat, wobei der feste Kammerabschnitt (1F) und der bewegliche Kammerabschnitt (1M) durch Teilen der Vakuumkammer (1) entlang einer Teilungsebene, die durch einen Seitenendabschnitt der ersten Endwand (12) oder des Körpers (11) in der Vakuumkammer (1) verläuft und ferner durch obere und untere Enden der zweiten Endwand (13) verläuft, ausgebildet sind, und durch Bewegen des beweglichen Kammerabschnitts (1M), um den festen Kammerabschnitt (1F) zu öffnen und zu schließen, geteilte Enden des beweglichen Kammerabschnitts (1M) und des festen Kammerabschnitts (1F) durch ein Dichtelement gegeneinander in Angrenzung bringbar oder von der Angrenzung zueinander lösbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Innere der Vakuumkammer (1) in eine Walzenkammer, in der die Abwickelwalze (6) und die Aufwickelwalze (7) angeordnet sind, und eine Beschichtungskammer (17), in der die Beschichtungsquelleneinheit (4) angeordnet ist, durch eine Trennwand (22, 23) getrennt ist, die mit einer inneren Fläche des ...
Patent DE-102005049195-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiges Speicherbauelement und Herstellungsverfahren
Inventor: SEONG-GYUN KIM
IPC: H01L21/8247
Filed: 2005-10-07
Granted: 2014-01-02
Abstract: Nichtflüchtiges Speicherbauelement mit  – einer nach oben vorstehenden Rippe (106), die auf einem Substrat (100) angeordnet ist,  – einer Steuergateelektrode (126a), welche die Rippe (106) quert,  – einer floatenden Gateelektrode (122a), die eine erste Speichergateelektrode (112c) und eine zweite Speichergateelektrode (120b) aufweist und sich zwischen der Steuergateelektrode (126a) und der Rippe (106) befindet, wobei die erste Speichergateelektrode (112c) an einer Seitenwand der Rippe (106) angeordnet ist und die zweite Speichergateelektrode (120b) auf einer Oberseite der Rippe (106) angeordnet und mit der ersten Speichergateelektrode (112c) verbunden ist,  – einer ersten Isolationsschicht (110), die sich zwischen der ersten Speichergateelektrode (112c) und der Seitenwand der Rippe (106) befindet und eine Dicke aufweist, die ausreichend ist, um bei einem Schreib- oder Löschvorgang ein Tunneln von Ladungen zu unterdrücken,  – einer zweiten Isolationsschicht (118), die sich zwischen der zweiten Speichergateelektrode (120b) und der Oberseite der Rippe (106) befindet und eine Dicke aufweist, die ausreichend ist, um bei einem Schreib- oder Löschvorgang ein Tunneln von Ladungen zu erlauben, und  – einer blockierenden Isolationsschicht (124a) zwischen der Steuergateelektrode (126a) und der floatenden Gateelektrode (122a).
Patent DE-102005050594-B4 (DE)
Title: Schraubenmutter zur Drehmomentbegrenzung und Verwendung solch einer Schraubenmutter in einem Haltermodul zur Klemmkraftbegrenzung
Inventor: ZEUNER LUTZ
IPC: F16B31/02
Filed: 2005-10-21
Granted: 2015-05-13
Abstract: Schraubenmutter (18) zur Begrenzung des Drehmomentes, respektive der Klemmkraft, welche bei einer Verschraubung mit einer Schraube (22) auf ein zu verschraubendes Bauteil aufgebracht wird, umfassend: – einen Klemmkörper (19), welcher bei der Verschraubung mit dem zu verschraubenden Bauteil in Anlage gelangt; und – einen Schraubkörper (20) mit einem Innengewinde (21), mit dem die Schraubenmutter (18) auf die Schraube (22) aufschraubbar ist; wobei der Klemmkörper (19) und der Schraubkörper (20) in Achsrichtung des Innengewindes (21) zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung beweglich angeordnet sind, wobei der Klemmkörper (19) und der Schraubkörper (20) in der Verriegelungsstellung über einen Formschlussmechanismus formschlüssig im Eingriff miteinander stehen, wobei der Formschlussmechanismus einen mit ersten Formschlussmitteln (29) versehenen Innenkonus (27), welcher koaxial oder in der Durchgangsöffnung (23) des Klemmkörpers (19) ausgebildet ist, und einen mit zweiten Formschlussmitteln (30) versehenen Außenkonus (28) aufweist, welcher den Schraubkörper (20) umfangsseitig umgibt, und wobei der Innenkonus (27) und der Außenkonus (28) in der Verriegelungsstellung ineinander derart eintauchen, so dass die ersten Formschlussmitteln (29) und die zweiten Formschlussmitteln (30) formschlüssig ineinander eingreifen, und wobei sich bei Überschreitung einer definierten Klemmkraft die Entriegelungsstellung einstellt, welchem Zustandsübergang eine Rückstellkraft kontinuierlich entgegenwirkt.
Patent DE-102005059676-B4 (DE)
Title: Ultraschallverbindungsverfahren für ein Kabel und Ultraschallverbindungsvorrichtung für ein Kabel
Inventor: WATANABE YOSHIHIKO
IPC: H01R4/02
Filed: 2005-12-12
Granted: 2011-04-07
Abstract: Ultraschallverbindungsverfahren für ein Kabel, wobei ein elektrisch leitender Abschnitt (3) eines Kabels (1), der aus einer Mehrzahl von Kerndrähten (2) besteht, mit einem Verbindungsabschnitt (4) verbunden wird, die folgenden Schritte umfassend  Pressen des elektrisch leitenden Abschnitts (3) in einer Dickenrichtung des Verbindungsabschnitts (4) derart, dass er in eine flache Form überführt wird, wobei der elektrisch leitende Abschnitt (3) auf eine Breite begrenzt wird, die einer Breite des Verbindungsabschnitts entspricht,  Einführen des gepressten elektrisch leitenden Abschnitts (3) in den Verbindungsabschnitt (4), und  anschließendes miteinander Verbinden der Kerndrähte und Verbinden des elektrisch leitenden Abschnitts (3) mit dem Verbindungsabschnitt (4) durch Ultraschallvibrationen, während Druck auf den elektrisch leitenden Abschnitt (3) ausgeübt wird.
Patent DE-102006000259-B4 (DE)
Title: Mehrlagenhartstoffschicht und Verwendung in einem mit der Mehrlagenhartstoffschicht beschichteten Werkzeug
Inventor: TOIHARA TAKAOMI
IPC: C23C14/48
Filed: 2006-05-30
Granted: 2018-02-22
Abstract: Mehrlagenhartstoffschicht (20), die auf einem Körper (12) aufzubringen ist, mit: einer mit dem Körper in Kontakt zu bringenden ersten Schichtlage (22), die im Wesentlichen aus TiAlCrX1-aNa besteht, wobei „X” für entweder Kohlenstoff oder Sauerstoff steht und „a” für ein Mischkristallverhältnis steht, das 0,5 ≤ a ≤ 1 erfüllt; einer auf der ersten Schichtlage befindlichen zweiten Schichtlage (24), die von einer Mischlage gebildet wird, die im Wesentlichen aus TiAlCrX1-bNb, wobei „X” für entweder Kohlenstoff oder Sauerstoff steht und „b” für ein Mischkristallverhältnis steht, das 0,5 ≤ b ≤ 1 erfüllt, und TiAl(SiC)X1-cNc, wobei „X” für entweder Kohlenstoff oder Sauerstoff steht und „c” für ein Mischkristallverhältnis steht, das 0,5 ≤ c ≤ 1 erfüllt, besteht, oder von einer Mehrlagenanordnung gebildet wird, die eine erste im Wesentlichen aus dem TiAlCrX1-bNb bestehende erste Teillage und eine im Wesentlichen aus dem TiAl(SiC)X1-cNc bestehende zweite Teillage enthält, wobei sich die erste und zweite Teillage abwechselnd einander überlagern; und einer auf der zweiten Schichtlage befindlichen und eine äußerste Lage der Mehrlagenhartstoffschicht bildenden dritten Schichtlage (26), die im Wesentlichen aus TiAl(SiC)X1-dNd besteht, wobei „X” für entweder Kohlenstoff oder Sauerstoff steht und „d” für ein Mischkristallverhältnis steht, das 0,5 ≤ d ≤ 1 erfüllt.
Patent DE-102006003164-B4 (DE)
Title: Schraubenschlüssel mit maximalem Betätigungs-Drehmoment
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B23/142
Filed: 2006-01-23
Granted: 2011-11-10
Abstract: Schraubenschlüssel aufweisend: ein Gehäuse (10) mit einem Hohlraum (12), einen Stab (20), der drehbar in dem Gehäuse (10) aufgenommen ist, wobei der Stab einen aus dem Gehäuse (10) vorstehenden Endabschnitt zum Verbinden mit einem Antriebselement zum Antreiben eines Befestigungselements und eine Ausdehnung (21) aufweist, die sich seitlich von dem Stab (20) in den Hohlraum des Gehäuses (10) hinein erstreckt und eine Aufnahme (22) aufweist, und Rastmittel (40), die in der Aufnahme (22) der Ausdehnung (21) montiert sind, wobei in dem Hohlraum (12) des Gehäuses ein Rastabschnitt (141), in den die Rastmittel (40) zum Halten des Stabes verrastend eingreifen, und benachbart zu dem Rastabschnitt (141) eine geneigte Fläche (142) und benachbart zu der geneigten Fläche (142) ein Pufferbereich (15) ausgebildet sind, wobei die Rastmittel (40) auf der schrägen Fläche (142) abgleiten, wenn eine an das Gehäuse angelegte Rotationskraft größer als die Eingriffskraft zwischen den Rastmitteln und...
Patent DE-102006005070-B4 (DE)
Title: Optischer Verbinder
Inventor: KUDOU TAKAMICHI
IPC: G02B6/36
Filed: 2006-02-03
Granted: 2009-06-04
Abstract: Optischer Verbinder, bei welchem vorgesehen sind:  ein Lichtemitter-FOT (5), der ein Lichtemitterelement (35) aufweist;  ein Lichtempfangs-FOT (6), der ein Lichtempfangselement (39) aufweist;  ein Verbindergehäuse (2), das einen FOT-Aufnahmeabschnitt (22, 23) aufweist, in welchem der Lichtemitter-FOT (5) und der Lichtempfangs-FOT (6) nebeneinander aufgenommen werden, und  ein Abschirmgehäuse (7), das den Lichtemitter-FOT (5) und den Lichtempfangs-FOT (6) zusammen abdeckt, um für diese eine Gegenmaßnahme gegen elektromagnetisches Rauschen zur Verfügung zu stellen,  dadurch gekennzeichnet, dass:  ein Paar konvexer Abschnitte (53) auf einer Wand (50) des Abschirmgehäuses (7) vorgesehen ist, angeordnet gegenüberliegend rückwärtigen Oberflächen des Lichtemitter-FOT (5) und des Lichtempfangs-FOT (6);  der FOT-Aufnahmeabschnitt (22, 23) eine Übersprechen verhindernde FOT-Trennwand (28) aufweist, die über einen Bereich hin vorspringt, der sich zwischen dem Lichtemitter-FOT (5) und dem Lichtempfangs-FOT (6) erstreckt; und  wobei das Abschirmgehäuse (7) auf dem Verbindergehäuse (2) so angebracht ist, dass es den Lichtemitter-FOT (5) und...
Patent DE-102006012566-B4 (DE)
Inventor: GENAL EDWIN
IPC: B62D3/12
Filed: 2006-03-16
Granted: 2008-01-03
Abstract: The unit has a supporting unit (11) arranged oblong in an area of a cylindrical outer surface (3a), where the supporting unit is made of elastic material. The supporting unit rotates the outer surface in a circumferential direction over an angular range of more than 180 degree Celsius. The supporting unit has a variable axial height over a gradient in the circumferential direction, and is formed as a closed or open O-ring.
Patent DE-102006015578-B4 (DE)
Title: Bogenbremse einer Druckmaschine
Inventor: BÖTTGER ANDREAS
IPC: B41F33/06
Filed: 2006-04-04
Granted: 2022-11-10
Abstract: Bogenbremse (4) einer Druckmaschine (1), mit in Bogenlaufrichtung (7) divergierenden Bremskörpern (14, 15) zum Querstraffen der Bedruckstoffbogen (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Bremskörper (14, 15) mit ungleichmäßiger Geschwindigkeit (vB) umlaufend angetrieben sind und dass die ungleichmäßige Geschwindigkeit (vB) gemäß eines Geschwindigkeitsprofils von einer Steuerungseinrichtung (20) gesteuert ist, wobei das Geschwindigkeitsprofil zwei Kurvenpunkte (C, D) aufweist, zwischen denen sich die Bremskörper (14, 15) und der Bedruckstoffbogen (6) mit einer gleichmäßigen, gemeinsamen Geschwindigkeit bewegen, die der maximalen Bremsengeschwindigkeit (vB/max) entspricht, und dass die maximale Bremsengeschwindigkeit (vB/max) kleiner als die maximale Bogengeschwindigkeit (vS/max) zum Anspringzeitpunkt, in welchem der Bedruckstoffbogen (6) an die Bogenbremse (4) anspringt, ist.
Patent DE-102006016724-B4 (DE)
Inventor: BUEHLER WOLFRAM
IPC: B60R21/2165
Filed: 2006-04-04
Granted: 2010-03-11
Abstract: An interior panelling part for covering an airbag has a sheet-like support, a decorative layer and an intermediate layer arranged between the support and the decorative layer. A passage opening for the airbag is left open in the support. The intermediate layer comprises a mat which spans the passage opening and overlaps with the support outside the passage opening. The intermediate layer and/or the decorative layer is/are weakened longitudinally or offset parallel to an edge of the passage opening on just one side of the passage opening.
Patent DE-102006026602-B4 (DE)
Inventor: STEINHAUSER KLAUS
IPC: F16H61/68
Filed: 2006-06-08
Granted: 2020-07-09
Abstract: The method involves preparing two control units during the execution of a shifting-up and/or shifting-in operations for a following another shifting-up and/or shifting-in operations. A third control unit is kept closed or approximately closed during the execution of the former shifting-up and/or shifting-in operations and during the execution of the latter shifting-up and/or shifting-in operations.