baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009043222-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung mindestens eines Gasanalyten in Ausatemluft
Inventor: ABRAHAM-FUCHS KLAUS
IPC: G01N33/497
Filed: 2009-09-28
Granted: 2018-10-18
Abstract: Vorrichtung zur Messung mindestens eines Gasanalyten in Ausatemluft durch eine Gassensoreinheit mit mindestens einem Gassensor, aufweisend eine Einrichtung zur Gaskonversion, wobei die Einrichtung zur Gaskonversion einen effektiven Querschnitt größer als 0,01cm 2  und kleiner als 100cm 2  und ein effektives Volumen größer als 0,05ml und kleiner als 100ml aufweist, wobei die Einrichtung zur Gaskonversion als Verbrauchsmittel ausgeführt ist und wobei ein Mittel zum Bestimmen einer Konversionsrate der Einrichtung zur Gaskonversion vorgesehen ist, die hinsichtlich des Gebrauchszustands der Einrichtung zur Gaskonversion korrigiert ist, wobei das Mittel zum Bestimmen der Konversionsrate ein Mittel zum Bestimmen des Gebrauchszustands der Einrichtung zur Gaskonversion und ein Mittel zur Berechnung der korrigierten Konversionsrate anhand des Gebrauchszustands umfasst, wobei das Mittel zum Bestimmen des Gebrauchszustands der Einrichtung zur Gaskonversion ein Mittel zum Zählen der Gebrauchszyklen der Vorrichtung umfasst, wobei sich der Gebrauchszustand anhand der Gesamtzahl der Gebrauchszyklen bemisst, welche die Vorrichtung zu einem gegebenen Zeitpunkt durchlaufen hat.
Patent DE-102009054120-B4 (DE)
Title: Handantrieb für einen elektromotorischen Stellantrieb
Inventor: MOELLER HERBERT
IPC: F16K31/05
Filed: 2009-11-20
Granted: 2012-04-05
Abstract: Stellantrieb, bei dem ein Elektromotor (12) über ein Getriebe mit einer Armatur in Wirkverbindung steht und der mit einem Handantrieb ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Handantrieb ein hemmendes Getriebe (2, 3) umfasst, dessen Abtrieb über eine elektrisch betätigbare, lösbare Kupplung (4, 5, 6, 8) kraftschlüssig mit der Motorwelle (1) in eine bremsende Wirkverbindung bringbar ist.
Patent DE-102009055645-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung des Zustands eines oder mehrerer Reifen eines Nutzkraftfahrzeugs
Inventor: GÖTZ DENNIS
IPC: G07C5/08
Filed: 2009-11-25
Granted: 2019-05-16
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung des Zustands eines oder mehrerer Reifen eines Nutzkraftfahrzeugs, mit einer zyklisch erfassenden Erfassungseinheit für jeden der zu überwachenden Reifen, die einen Sensor zur Ausgabe eines Signals, das mindestens einen den Reifenzustand betreffenden erfassten Parameter darstellt, aufweist, mit einem Übertrager (4) zur Übertragung der Daten, die den erfassten Parameter darstellen, zu einer Auswerteeinheit (5), in welcher die empfangenen Daten ausgewertet werden und von der bei Abweichung von einem Sollwert ein Warnsignal erzeugbar ist, wobei durch die Auswerteeinheit (5) die zyklisch empfangenen Daten einem Datenspeicher zuführbar und in diesem speicherbar sind, wobei die gespeicherten Daten einem digitalen Tachographen (6) zuführbar und durch eine Ausgabeeinheit des Tachographen (6) ausgebbar sind, wobei die Warnsignale im Datenspeicher der Auswerteeinheit (5) speicherbar und die gespeicherten Warnsignale dem digitalen Tachographen (6) zuführbar und durch die eine Ausgabeeinheit des Tachographen (6) ausgebbar sind, wobei die gespeicherten Daten und/oder Warnsignale mittels Ausdrucks durch eine Druckereinheit des Tachographen (5) auf einem Druckträger ausdruckbar sind.
Patent DE-102010003726-B4 (DE)
Title: Fußbodenuntergrund
Inventor: SAELE MICHAEL
IPC: E04F15/12
Filed: 2010-04-08
Granted: 2012-07-19
Abstract: Fußbodenuntergrund für einen Unterboden (1), insbesondere aus Beton oder Holz, umfassend eine Schicht (2) aus einem Leichtausgleichsmörtel enthaltend einen Zuschlag aus geschäumtem Polystyrol, die über dem Unterboden angeordnet ist, eine Schicht (4) aus einer Verbundsausgleichsmasse, die über der Schicht (2) angeordnet ist, die eine Dichte von mindn Gelege (5) umfasst, das mineralische Fasern aufweist, die mit einem wasserlöslichen Klebstoff verbunden sind.
Patent DE-102010011628-B4 (DE)
Title: Scharnier für eine Tür eines Kraftwagens
Inventor: BOHN MARTIN DR
IPC: E05D11/08
Filed: 2010-03-16
Granted: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scharnier für eine Tür, Klappe oder dgl. schwenkbaren Flügel eines Kraftwagens, mit einem aufbauseitigen Scharnierteil (10) und einem türseitigen Scharnierteil, welche um einen Scharnierzapfen (12) relativ zueinander verschwenkbar sind, und mit einer integrierten Türhalteeinrichtung (22), welche ein auf Seiten des einen Scharnierteils (10) angeordnetes Halteelement (24) umfasst, welches mit einer Haltekontur (46) auf Seiten des anderen Scharnierteils zusammen wirkt, wobei das Halteelement als mit einer Klemmfläche (32) des Scharnierzapfens (12) zusammen wirkendes Klemmelement (24) ausgebildet ist, dessen Klemmkraft über ein Übertragungselement (36) in Abhängigkeit der Haltekontur (46) einstellbar ist.
Patent DE-102010014545-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Komposit-Formteils aus faserverstärktem Kunststoff
Inventor: KLUG MARKUS
IPC: B29C70/44
Filed: 2010-04-10
Granted: 2013-09-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Komposit-Formteils aus faserverstärktem Kunststoff mit den Schritten: a) Bereitstellen eines Prepreg-Halbzeugs (1) bestehend aus mit einem Matrixmaterial (10) vorimprägnierten Fasern (12); b) Umhüllen des Prepreg-Halbzeugs (1) mit einem flexiblen Flächenmaterial (2; 2'), das eine gasdurchlässige, aber das Matrixmaterial zurückhaltende Membran (20) sowie zumindest eine innere flächige Gasführungseinrichtung (22) aufweist; b') Anordnen von zumindest einer inneren Gasführungsstruktur (30, 32) an den Kanten der inneren flächigen Gasführungseinrichtung (22); c) Umhüllen der aus Prepreg-Halbzeug (1) und Flächenmaterial (2, 2') gebildeten inneren Anordnung (3) mit einer ersten gasdichten Umhüllung (4; 4'); d) Positionieren der mit der ersten gasdichten Umhüllung (4; 4') versehenen inneren Anordnung (3) auf einer Formfläche (60) eines ersten Formwerkzeugs (6); e) Umhüllen der mit der ersten gasdichten Umhüllung (4; 4') versehenen inneren Anordnung (3) und der Formfläche (60) mit einer zweiten gasdichten Umhüllung (7); f) Aufbringen eines ersten Unterdrucks auf die innere flächige Gasführungseinrichtung (22) und das Innere der ersten gasdichten Umhüllung (4; 4'); g) Erwärmen der gesamten Anordnung für eine erste vorgegebene Zeit unter Einwirkung einer ersten vorgegebenen Temperatur; h) Aufbringen eines zweiten Unterdrucks auf das Innere der zweiten gasdichten Umhüllung (7); und i) Erwärmen der gesamten Anordnung für eine zweite vorgegebene Zeit unter Einwirken einer zweiten vorgegebenen Temperatur.
Patent DE-102010024091-B4 (DE)
Title: Mischer
Inventor: WURZ DIETER
IPC: B01F23/10
Filed: 2010-06-17
Granted: 2012-10-04
Abstract: Mischer bestehend aus einem von einem Primärfluid (41) durchströmten Kanalabschnitt (18, 32) mit Querschnittserweiterung in Strömungsrichtung sowie mit Einbauten (21, 33), durch welche der Kanalquerschnitt in wenigstens zwei Teilkanäle aufgeteilt wird, wobei bei wenigstens einem Teil der Einbauten (21, 33) die Vorderkante (45) mit einem kleinen Krümmungsradius ausgeführt ist und anschließend die Verdrängungsdicke der Einbauten (21, 33) bis zum abströmseitigen Ende (22) immer weiter zunimmt, wobei das abströmseitige und verdickte Ende scharfkantig ausgeführt ist.
Patent DE-102010026942-B4 (DE)
Title: Schaltkupplung
Inventor: FAUST FRIEDRICH
IPC: F16D27/118
Filed: 2010-07-12
Granted: 2016-02-18
Abstract: Schaltkupplung (1), die in einen rotierenden Antriebsstrang zwischen einem antreibenden Teil (2) und einem abtreibenden Teil (3) eingliederbar ist, gekennzeichnet durch ein örtlich fixierbares Spulengehäuse (4) mit einer integrierten Elektromagnetspule (5), eine in dem Spulengehäuse (4) drehbar gelagerte und mit dem antreibenden Teil (2) verbindbare, eine innere, zweistufige (48, 49), sägezahnartige Halteverzahnung (21) und eine dieser frontal gegenüber liegende, sägezahnartige Stellverzahnung (13) aufweisende Positionierungseinheit (9), eine unter den Einfluss der Elektromagnetspule (5) sowie einer federnden Rückstellkraft (37) gestellte, axial verlagerbare Kuppeleinheit (26) mit einem zwischen der Halteverzahnung (21) und der Stellverzahnung (13) drehbar eingegliederten, zwei sägezahnartige Stirnverzahnungen (33, 34) umfassenden Laufring (27) und einen mit der Kuppeleinheit (26) über stirnseitige Planverzahnungen (43, 44) koppelbaren sowie mit dem abtreibenden Teil (3) verbindbaren Abtriebsflansch (45).
Patent DE-102010038908-B4 (DE)
Title: Verschlussklappe für einen Bypass
Inventor: WIBMER MICHAEL DR
IPC: F02C6/12
Filed: 2010-08-04
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verschlussklappe (1), mit einem drehbar gelagertem Schwenkarm (2), an dessen einem Ende eine seitlich abstehende Befestigungslasche (3) für einen Verschlussteller (4) vorgesehen ist, wobei ein Dorn (5) am Verschlussteller (4) durch eine Öffnung (6) in der Befestigungslasche (3) mit einem radialen Spiel behaftet durchführbar ist und wobei der Dorn (5) an dem durchgeführten Ende mit einem Befestigungselement (7) an der Befestigungslasche (3) befestigbar ist, wobei in der Befestigungslasche (3) in einer zu dem Dorn (5) koaxialen Ausnehmung (8) eine Druckfeder (9) anordenbar ist, die einerseits an der Ausnehmung (8) und andererseits an dem Befestigungselement (7) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Befestigungslasche (3) auf der dem Verschlussteller (4) zugewandten Seite zumindest eine Vertiefung (10) oder zumindest ein erhabener Bereich (11) angeordnet ist und der Verschlussteller (4) auf der der Befestigungslasche (3) zugewandten Seite eine komplementäre Ausformung aufweist.
Patent DE-102010038919-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches System
Inventor: NEUL REINHARD
IPC: G01C19/56
Filed: 2010-08-04
Granted: 2018-06-07
Abstract: Drehratensensor (100) zur Bestimmung einer Corioliskraft, folgende Elemente umfassend:
 - ein Halbleitersubstrat (105);
 - einen über dem Halbleitersubstrat (105) beweglich gelagerten Massekörper (115);
 - eine Antriebseinrichtung (155) zum Versetzen des Massekörpers (115) in eine oszillierende Bewegung;
 - eine Detektionseinrichtung (150) zur Bestimmung einer von der Corioliskraft verursachten Auslenkung des Massekörpers (115), wobei die Detektionseinrichtung (150) ein piezoresistives Element (150) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Massekörper (115) zwei Masseelemente (115) umfasst, die von der Antriebseinrichtung (155) in Bewegungen mit entgegengesetzten Richtungen versetzt werden, und das piezoresistive Element (150) zwischen den Masseelementen (115) angeordnet ist und mit den Masseelementen (115) derart in Wirkverbindung steht, dass die von der Corioliskraft verursachten Auslenkungen der Masseelementen (115) in entgegengesetzten Richtungen auf das piezoresistive Element (150) wirken.
Patent DE-102011007932-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum reversiblen Verschließen und Öffnen der Auslassöffnung eines Behälters
Inventor: SPATZIER KLAUS
IPC: B65B69/00
Filed: 2011-01-03
Granted: 2012-08-30
Abstract: Vorrichtung (1) zum reversiblen Verschließen und Öffnen der Auslassöffnung (2) eines Behälters (3), welche ein Umschlingungsseil (4) umfasst, das die Auslassöffnung (2) derart umschlingt, dass ein Anziehen an dem Umschlingungsseil (4) ein Zusammenziehen und Verschließen der Auslassöffnung (2) des Behälters (3) bewirkt und dass ein Freigeben des Umschlingungsseiles (4) eine Aufweitung und Öffnung der Auslassöffnung (2) des Behälters (3) gestattet, wobei die beiden freien Enden (6) des Umschlingungsseiles (4) an einem Steckelement (7) angebracht sind, welches zum Verschließen der Auslassöffnung (2) des Behälters (3) mittels eines Zugseiles (8) in eine Einklinkeinrichtung (9) zumindest teilweise einziehbar und dort automatisch arretierbar ist, wobei durch Betätigung einer Auslöseeinrichtung (7) zum Öffnen der Auslassöffnung (2) eines Behälters (3) von der Einklinkeinrichtung (9) trennbar ist.
Patent DE-102011017350-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung von Schwingungen
Inventor: MASSANETZ KLAUS
IPC: B62D1/04
Filed: 2011-04-18
Granted: 2013-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Dämpfung von Schwingungen, insbesondere einer Lenksäule in einem Fahrzeug, mit einer Halterung (10) und einer in der Halterung (10) elastisch gelagerten Aufnahmeeinrichtung (11), an der ein Gasgenerator (20) festgelegt ist, wobei ein separates Zusatzgewicht (30) vorgesehen ist, dass an dem Gasgenerator (20) und/oder der Aufnahmeeinrichtung (11) festlegbar ist.
Patent DE-102011018692-B4 (DE)
Title: Wirbelsäulenimplantat, Werkzeug hierfür und Verfahren zur Distraktion des Wirbelsäulenimplantats
IPC: A61F2/44
Filed: 2011-04-26
Granted: 2016-06-23
Abstract: Wirbelsäulenimplantat mit einem Außenkorpus (14) und mit einem axial verschieblich darin gehaltenen Innenkorpus (16), dadurch gekennzeichnet, dass am Außenkorpus (14) eine erste Hebelaufnahme (26) und am Innenkorpus (16) eine zweite Hebelaufnahme (30) vorgesehen ist, dass beide Hebelaufnahmen (26, 30) als Langloch ausgebildet sind, dass beide Hebelaufnahmen (26, 30) miteinander fluchtend angeordnet sind, dass an einer Längsseite der ersten und der zweiten Hebelaufnahme (26, 30) eine Anzahl in die Hebelaufnahme (26, 30) hineinragender Wandungszähne (28, 32) ausgebildet sind, und dass die Wandungszähne (28, 32) in ihrer jeweiligen Hebelaufnahme (26, 30) an sich gegenüberliegenden Seiten angeordnet sind.
Patent DE-102011075476-B4 (DE)
Title: Luftfördergebläse, insbesondere für ein Fahrzeugheizgerät
Inventor: WETZL ANDREAS
IPC: F04D23/00
Filed: 2011-05-09
Granted: 2014-07-24
Abstract: Ein Luftfördergebläse, insbesondere für ein Fahrzeugheizgerät, umfasst einen elektrisch angetriebenen Gebläseantriebsmotor (14) sowie ein von dem Gebläseantriebsmotor (14) antreibbares Luftförderrad (16), wobei der Gebläseantriebsmotor (14) unter Verwendung von Federkontakten (34) elektrisch kontaktiert ist.
Patent DE-102011075620-B4 (DE)
Title: Verdrängerpumpe mit einem Bypassventil
Inventor: PETERS SVEN
IPC: F16K17/04
Filed: 2011-05-10
Granted: 2014-09-11
Abstract: Verdrängerpumpe (20) mit einem Bypassventil (1) zur Verwendung als Schmier- oder Kraftstoffpumpe in einem Verbrennungsmotor, das Bypassventil (1), aufweisend: a) einen Ventilraum (3) mit wenigstens einem Einlass (6) und wenigstens einem Auslass (7), b) einen Ventilkörper (2), der beweglich in dem Ventilraum (3) angeordnet ist, mit einem ersten Ende (10), das gemeinsam mit einer Ventilrauminnenwand (15) einen Druckbeaufschlagungsraum (26) für den Ventilkörper (2) bildet, und einem zweiten Ende (11), das verhindert, dass in einer Ruheposition des Ventilkörpers (2) ein Fluid vom Einlass (6) zum Auslass (7) fließt, c) wenigstens eine am ersten Ende (10) des Ventilkörper (2) und/oder innen am Innenumfang des Ventilraums (3) gebildete bogenförmige Verbindung (5) die in jeder Position des Ventilkörpers (2) im Ventilraum (3) den Einlass (6) mit dem Druckbeaufschlagungsraum (26) verbindet, wobei d) der Einlass (6) in den Ventilraum (3) mit einer Druckseite (21) der Pumpe (20), und der Auslass (7) aus dem Ventilraum (3) mit einer Saugseite (22) der gleichen Pumpe (20) verbindbar oder verbunden ist, so dass das Fluid bei geöffnetem Bypassventil (1) von der Druckseite (21) zur Saugseite (22) der Pumpe (20) gefördert wird.
Patent DE-102011107168-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum pneumatischen Trennen
Inventor: WEISSENBACHER GOTTFRIED
IPC: B65H3/08
Filed: 2011-07-13
Granted: 2018-03-22
Abstract: Verfahren zum pneumatischen Trennen, bei dem autark durch die Schwenkbewegung eines Bedienschwenkarmes (14) ein Unterdruck erzeugt und ein aufzunehmendes Material (3) angesaugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass: – mit einem ersten Teil einer Schwenkbewegung eines Bedienschwenkarms (14) in einem Kolbenzylinder (10) und einem über einen Druckschlauch (13) mit dem Kolbenzylinder (10) verbundenen Saugkopf (9) der Unterdruck erzeugt und das aufzunehmende Material (3) angesaugt wird, – mit einem zweiten Teil der Schwenkbewegung des Bedienschwenkarms (14) über einen Mitnehmer (15) des Bedienschwenkarms (14) ein Saugkopfschwenkarm (8) erfasst und damit auch der Saugkopf (9) und das aufzunehmende Material (3) über den Schwenkradius des Saugkopfschwenkarms (8) bewegt wird und – mit einem dritten Teil der Schwenkbewegung des Bedienschwenkarms (14) ein Kolben (11) des Kolbenzylinders (10) eine im Kolbenzylinder (10) angeordnete Entspannungsöffnung (12) überstreift, wodurch der Kolbenzylinder (10) geöffnet wird und damit kein Unterdruck im Kolbenzylinder (10) einschließlich Druckschlauch (13) und Saugkopf (9) mehr anliegt, so dass das aufzunehmende Material (3) vom Saugkopf (9) getrennt wird.
Patent DE-102011112728-B4 (DE)
Title: Abstandskontrollsystem eines fahrzeugs
Inventor: KIM HYUN WOOK
IPC: G01S13/58
Filed: 2011-09-07
Granted: 2019-07-04
Abstract: Abstandskontrollsystem eines Fahrzeugs, mit:einem Signalsender (210) zum Senden von drahtlosen Signalen nach vorne hinsichtlich eines abstandskontrollierten Fahrzeugs;einem Signalempfänger (220) zum Empfangen der drahtlosen Signale, die von einem Zielfahrzeug reflektiert und zurückgesendet werden;einer Relativgeschwindigkeits-Messeinheit (230) zum Messen der Relativgeschwindigkeit des Zielfahrzeugs in Bezug auf das abstandskontrollierte Fahrzeug auf der Basis der empfangenen drahtlosen Signale;einer Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Abstands-Messeinheit (240) zum Messen eines ersten Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Abstands zwischen dem abstandskontrollierten Fahrzeug und dem Zielfahrzeug; undeiner Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Abstands-Berechnungseinheit (250) zum Berechnen eines dritten Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Abstands auf der Basis des ersten Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Abstands und eines zweiten Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Abstands, der aus der Relativgeschwindigkeit berechnet wird;wobei die Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Abstands-Berechnungseinheit (250) den dritten Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Abstand unter Verwendung einer Gleichungberechnet,wobei R_3. der dritte Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Abstand ist, R_1. der erste Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Abstand ist, R_2. der zweite Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Abstand ist, G eine Verstärkung für den ersten Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Abstand ist und (1-G) eine Verstärkung für den zweiten Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Abstand ist;wobei dann, wenn der zweite Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Abstand kleiner als der erste Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Abstand ist, die Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Abstands-Berechnungseinheit (250) die Verstärkung für den ersten Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Abstand reduziert und die Verstärkung für den zweiten Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Abstand erhöht, und wenn der zweite Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Abstand größer als der erste Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Abstand ist, die Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Abstands-Berechnungseinheit (250) die Verstärkung für den ersten Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Abstand erhöht und die Verstärkung für den zweiten Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Abstand reduziert.
Patent DE-102011113114-B4 (DE)
Title: Batterieträger für eine Traktionsbatterie eines Fahrzeugs und Verfahren zur Montage und/oder Demontage einer Traktionsbatterie
Inventor: HÄMMERLE TIM
IPC: B60L50/64
Filed: 2011-09-10
Granted: 2022-05-05
Abstract: Batterieträger für eine Traktionsbatterie eines Fahrzeugs, mit einem Batterieschutzkäfig (10) zur Aufnahme der Traktionsbatterie (30), Haltemitteln zur Befestigung des Batterieschutzkäfigs (10) an einer Karosseriestruktur (1) und Führungsmitteln (20), welche eine Bewegung des Batterieschutzkäfigs (10) entlang einer vorgegebenen Bewegungsachse (3) ermöglichen, welche in Fahrzeuglängsrichtung (y) verläuft, wobei die Führungsmittel (20) als Schienensystem ausgeführt sind, welches eine Verschiebung des Batterieschutzkäfigs (10) von einer Einbauposition in eine Endposition ermöglicht, wobei in der Einbauposition des Batterieschutzkäfigs (10) eine Montage und/oder Demontage der Traktionsbatterie (30) ermöglicht ist, und wobei der Batterieschutzkäfig (10) in der Endlage an der Karosseriestruktur (1) fixierbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Batterieschutzkäfig (10) einen Verstärkungsrahmen (12) aus zwei Rahmenlängselementen (12.1, 12.2) und zwei Rahmenquerelementen (28.1, 28.2), welche mit einander verbunden sind, und ein zweischaliges Deckelelement (14) und ein Bodenelement (16) umfasst, welche mit dem Verstärkungsrahmen (12) verbunden sind.
Patent DE-102012001398-B4 (DE)
Title: Sendevorrichtung zur optischen Freiraum-Datenkommunikation basierend auf diskreten Leistungspegeln nebst Verwendung
Inventor: FATH THILO
IPC: H04J11/00
Filed: 2012-01-26
Granted: 2015-09-24
Abstract: Datenübertragungssystem (10) zur optischen Freiraum-Datenkommunikation mittels digitaler Signale mit einer Sendevorrichtung (12) sowie einem optischen Empfänger (14) unter Verwendung von mehreren unterschiedlichen Stufen emittierter Strahlungsleistungen, wobei die Sendevorrichtung (12) mehrere an/aus-schaltbare Emittergruppen (38) umfasst, die parallel jeweils zur Emission fester unterschiedlicher Strahlungsleistungen ansteuerbar sind, wobei die gesamte von der Sendevorrichtung (12) emittierte Strahlungsleistung durch die Summe der emittierten Strahlungsleistungen aller Emittergruppen (38) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Übertragung eines Bitvektors (b0 ... bn) die dem höchstwertigen Bit (b0) zugeordnete Emittergruppe (38) eine Maximalstrahlungsleistung Pmax emittiert und die den geringerwertigen Bits (b1 ... bn) des Bitvektors zugeordneten Emittergruppen (38) folgende Strahlungsleistungen emittieren: Px = Pmax/2x mit x = 1 ... n.
Patent DE-102012005657-B4 (DE)
Title: Weißlichtbeleuchtungsvorrichtung
Inventor: HAGEMANN VOLKER
IPC: C09K11/80
Filed: 2012-03-22
Granted: 2020-06-10
Abstract: Zur Erzeugung von weißem Licht betreibbare Beleuchtungsvorrichtung, umfassend:- eine Halbleiter-Anregungslichtquelle (1) zur Erzeugung von blauem Licht,- einen Konverter (2), der bei erhöhten Betriebstemperaturen im Bereich von 200°C bis 250°C eine ausreichende Konversionseffizienz aufweist und der die Umwandlung von blauem in gelbes Licht an einem Weißpunkt-nahen Farbort (N) im Farbort-Diagramm ermöglicht und- einen Filter (3), der den grünen Lichtanteil unterhalb von 530 nm in dem vom Konverter abgegebenen, Weißpunkt-nahen Licht abschwächt, um im Ergebnis weißes Beleuchtungslicht zu erzielen.
Patent DE-102012021375-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erkennen einer dreidimensionalen Position und Orientierung eines Artikels
Inventor: TAKIZAWA SHOTA
IPC: G06K9/32
Filed: 2012-10-31
Granted: 2017-03-02
Abstract: Erkennungsvorrichtung zum Erkennen einer dreidimensionalen Position und Orientierung eines Artikels, umfassend: eine Kamera (20), die ein zweidimensionales Bild einer Gesamtregion aufnimmt, in der eine Vielzahl von Artikeln (22) derselben Art wahllos platziert ist; einen Feldsensor (18), der eine dreidimensionale Information eines Bereichs ermittelt, welcher im Wesentlichen derselbe ist wie der der Region der Kamera (20); und einen Informationsprozessor (16), der das von der Kamera (20) aufgenommene zweidimensionale Bild und die von dem Feldsensor (18) ermittelte dreidimensionale Information verarbeitet, wobei der Informationsprozessor (16) aufweist: einen Suchzustand-Einstellabschnitt, der eine Region zum Suchen eines Bildes des Artikels in dem zweidimensionalen Bild als einen Suchzustand basierend auf der dreidimensionalen Information einstellt; einen Ermittlungsabschnitt für eine zweidimensionale Position, der ein Bild des Artikels durch eine Bildverarbeitung des zweidimensionalen Bildes unter dem eingestellten Suchzustand erfasst und eine zweidimensionale Positionsinformation des Artikels auf dem zweidimensionalen Bild ermittelt; einen Sichtlinien-Berechnungsabschnitt, der basierend auf der ermittelten zweidimensionalen Positionsinformation eine Sichtlinie in einem dreidimensionalen Raum berechnet, die sich von der Kamera (20) zu dem Artikel (22) erstreckt; einen Auswahlabschnitt für dreidimensionale Punktdaten, der erste dreidimensionale Punktdaten, die zum Erkennen einer dreidimensionalen Position und Orientierung des Artikels verwendet werden, von der dreidimensionalen Information basierend auf den erhaltenen zweidimensionalen Positionsinformation oder der Sichtlinie auswählt; und einen Berechnungsabschnitt für die dreidimensionale Position und Orientierung, der wenigstens die Position und/oder die Orientierung des Artikels basierend auf den ausgewählten ersten dreidimensionalen Punktdaten und der Sichtlinie berechnet.