baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017201019-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: GRABIEC TOMASZ PAWEL
IPC: B60T5/00
Filed: 2017-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend ein an einem Aufbau des Fahrzeugs anbindbares Radaufhängungsteil (2) mit einer am Radaufhängungsteil (2) angebundenen Radnabe (3), an welcher eine luftgekühlte Bremsscheibe (4) relativ zum Radaufhängungsteil (2) drehbar angebunden ist, und wenigstens eine die Bremsscheibe (4) wenigstens teilweise seitlich abdeckende Schutzabdeckung (6), die seitlich der Bremsscheibe (4) angeordnet und ortsfest zum Radaufhängungsteil (2) befestigt ist, wobei die Schutzabdeckung (6) wenigstens eine Luftströmungsöffnung (8) zum Zuführen von Kühlluft zur Bremsscheibe (4) aufweist und Mittel (9, 14) zum Freigeben und Verschließen der Luftströmungsöffnung (8) vorgesehen sind.
Patent DE-102017202892-A1 (DE)
Title: Verriegelungsverteilergetriebe
Inventor: PRITCHARD LARRY A
IPC: B60K23/08
Filed: 2017-02-22
Abstract: Ein Verteilergetriebe umfasst eine primäre Ausgangswelle und eine sekundäre Ausgangswelle, die mit einer Plattenkupplung mit der primären Ausgangswelle zur Übertragung von Drehmoment dazwischen selektiv koppelbar ist. Die Plattenkupplung umfasst ein Gehäuse, mehrere verschachtelte Platten, die abwechselnd mit der primären Ausgangswelle und dem Gehäuse zur Drehung damit in Eingriff stehen, und eine Betätigungsplatte, die nicht selektiv mit der primären Ausgangswelle zur Drehung damit gekoppelt ist. Die Betätigungsplatte ist axial entlang der primären Ausgangswelle in eine erste Konfiguration, in der die Betätigungsplatte formschlüssig mit dem Gehäuse zur Drehung damit gekoppelt ist, eine zweite Konfiguration, in der sich die Betätigungsplatte unabhängig von dem Gehäuse dreht, und eine dritte Konfiguration, in der die Betätigungsplatte die verschachtelten Platten zur Herstellung einer Reibungskopplung zwischen der primären Ausgangswelle und dem Gehäuse zusammendrückt, bewegbar.
Patent DE-102017203217-A1 (DE)
Title: Kontaktanordnung
Inventor: ORSO STEFFEN
IPC: H01L23/34
Filed: 2017-02-28
Abstract: Ausgegangen wird von einer Kontaktanordnung, umfassend einen Schaltungsträger mit einer Metallisierung auf einer Oberseite und einer Unterseite, und einen Kühlkörper. Eine Kühlkörperseite ist dabei mit der Unterseite des Schaltungsträgers über eine Verbindungsschicht aus einem Verbindungsmaterial verbunden. Zwischen der Verbindungsschicht und der Kühlkörperseite einerseits und der Verbindungsschicht und der Unterseite des Schaltungsträgers andererseits ist jeweils eine Verbindungsfläche ausgebildet. Die Verbindungsschicht weist zumindest zu der Unterseite des Schaltungsträgers abgewandt oder zu der Kühlkörperseite abgewandt eine Vertiefungsstruktur auf, die jeweils aufgrund von für das Verbindungsmaterial nicht benetzbare Bereiche der Unterseite des Schaltungsträgers und/oder der Kühlkörperseite ausgebildet ist. Durch die Vertiefungsstruktur ist auch jeweils zumindest ein zusammenhängendes Luftkanalsystem ausgebildet, welches eine erste Verbindungsfläche umschließt und diese gegenüber zumindest einer weiteren Verbindungsfläche abgrenzt.
Patent DE-102017206522-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Radareinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Kraftfahrzeug-Radareinrichtung
Inventor: KOCH NIELS
IPC: H02J50/30
Filed: 2017-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeug-Radareinrichtung (1), mit
 - zumindest einem Radarsensor (2) zum Bereitstellen eines eine Umgebung (U) des Kraftfahrzeugs (6) betreffenden Radarsignals,
 - einer Steuereinheit (3), welche eine Auswerteeinheit (31) zum Auswerten des Radarsignals umfasst,
 - einer ersten Signalleitung zum Übermitteln des Radarsignals aus dem zumindest einen Radarsensor (2) an die Auswerteeinheit (31),
 - und einer zweiten Signalleitung,
 - wobei eine Sendeeinheit (34) der Steuereinheit (3) zum Übermitteln eines Signals von der Steuereinheit (3) an den zumindest einen Radarsensor (2) über die zweite Signalleitung ausgebildet ist,
 Um eine kostengünstigere Bereitstellung mehrerer Radarsensoren (2) in einem Kraftfahrzeug (6) zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass
 - zumindest die zweite Signalleitung als Lichtwellenleiter (5) ausgebildet ist,
 - die Sendeeinheit (34) der Steuereinheit (3) eine Lichtquelle (36) umfasst, und
 - der zumindest eine Radarsensor (2) ein photoelektrisches Element (72) umfasst, welches über den Lichtwellenleiter (5) mit der Lichtquelle (36) der Sendeeinheit (34) verbunden ist und welches dazu ausgebildet ist, den zumindest einen Radarsensor (2) mit elektrischer Energie zu versorgen.
Patent DE-102017210589-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: OKA SEIJI
IPC: H01L29/40
Filed: 2017-06-23
Abstract: Ein Weiterleitungssubstrat, in welchem ein Schaltungsmuster und eine externe Elektrode auf einer Isolierungsplatte integriert sind, wird in der Halbleitervorrichtung verwendet. Eine solche Anordnung ermöglicht, einen Widerstand in einem Strompfad zu reduzieren, während die Probleme verhindert werden, die auftreten, wenn die externe Elektrode an den Halbleiter-Chip gelötet wird.
Patent DE-102017213180-A1 (DE)
Title: Spiegelweiche mit rotierbar gelagerter Walze
Inventor: RITTNER ROLAND
IPC: G02B26/10
Filed: 2017-07-31
Abstract: Beschrieben wird eine Spiegelweiche (2) mit einer rotierbar gelagerten Walze (4), an der entlang ihrer Walzenlängsachse (6) längsversetzt verteilt und um die Walzenlängsachse (6) herum winkelversetzt verteilt Umlenkspiegel (8, 10, 12, 14, 16) so angeordnet sind, dass bei einer Rotation der Walze (4) um ihre Walzenlängsachse (6) herum die Umlenkspiegel (8, 10, 12, 14, 16) nacheinander in einen Lichtweg (30) einer Lichtquelle (22) einschwenkbar und/oder ausschwenkbar sind. Beschrieben werden ferner ein Verfahren zum Erzeugen einer Lichtpunktfolge, sowie ein Scheinwerfer, ein Kraftfahrzeugscheinwerfer (48), ein Effektscheinwerfer und eine Laserschweißvorrichtung (46) .
Patent DE-102017215430-A1 (DE)
Title: Direktdruckmaschine und -verfahren zur Bedruckung von Behältern mit einem Direktdruck
Inventor: WAGNER MARTIN
IPC: B41J3/407
Filed: 2017-09-04
Abstract: Direktdruckmaschine (1) zur Bedruckung von Behältern (2) mit einem Direktdruck (2a, 2b), mit einem Transporteur (3) zum Transport der Behälter (2), mehreren daran angegliederten Direktdruckmodulen (50, 50', 50") zur Bedruckung der Behälter (2) mit dem Direktdruck (2a, 2b), und mit Verstelleinheiten (6) zur Verstellung der Direktdruckmodule (50, 50', 50") gegenüber den zu bedruckenden Behältern (2), wobei die Verstelleinheiten (6) mit Antrieben (64) dazu ausgebildet sind, jeweils eines der Direktdruckmodule (50) zur Anpassung an eine Behälterlängskontur (C) um eine Schwenkachse (S) zu schwenken, dadurch gekennzeichnet, dass die Direktdruckmodule (50, 50', 50") jeweils als Einheit austauschbar sind, und dass die Direktdruckmodule (50, 50', 50") jeweils zweiteilig mit einem dazwischenliegenden Drehgelenk (53) ausgebildet sind, um einen Druckkopfteil (51) mit wenigstens einem Direktdruckkopf (58) gegenüber einem Anschlussteil (52) zum Anschluss an ein Tintenversorgungssystem um die Schwenkachse (S) zu schwenken.
Patent DE-102017215466-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Schmierung eines Lagers einer Erntegutförder- und/oder bearbeitungsanordnung einer Erntemaschine
Inventor: SCHOERRY GERD
IPC: A01D69/12
Filed: 2017-09-04
Abstract: Eine Anordnung zur Schmierung eines Lagers (56) einer Erntegutförder- und/oder -bearbeitungsanordnung einer Erntemaschine (10) umfasst Mittel zur Zuführung von Schmiermittel aus einem Vorratsbehälter (50) zum Lager (56) und Mittel zum Rückführen des Schmiermittels vom Lager (56) zum Vorratsbehälter (50).
Patent DE-102017216157-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektoranordnung und ein Verfahren zum Einführen eines Kraftstoffinjektors in eine Aufnahmeöffnung eines Zylinderkopfs
Inventor: LEUKART MICHAEL
IPC: F02M61/14
Filed: 2017-09-13
Abstract: Kraftstoffinjektoranordnung (1000) mit einem Kraftstoffinjektor (10) zum Einbau in eine Aufnahmeöffnung (106) eines Zylinderkopfs (100). Der Kraftstoffinjektor (10) weist ein Ventilgehäuse (11) auf, in dem ein Innenraum (6) ausgebildet ist, welcher mit flüssigem Kraftstoff befüllbar ist. An einer Außenseite des Ventilgehäuses (11) ist mindestens eine Nut (7) ausgebildet, in der mindestens ein Dichtring (15) zur Abdichtung eines Ringspalts (24) zwischen dem Ventilgehäuse (11) und der Aufnahmeöffnung (106) des Zylinderkopfs (100) angeordnet ist. Weiterhin ist zur Abdichtung zwischen einer Stufe (109) des Zylinderkopfs (100) und dem Kraftstoffinjektor (10) an der Stufe (109) des Zylinderkopfs (100) eine ringförmige Dichtscheibe (20) angeordnet, wobei die Dichtscheibe (20) eine mittige Ausnehmung (8) aufweist, an welcher Ausnehmung (8) eine Anfasung (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102017219621-A1 (DE)
Title: Visualisierungssystem mit einem Beobachtungsgerät und einem Endoskop
Inventor: FANENBRUCK MARTIN
IPC: A61B34/20
Filed: 2017-11-06
Abstract: Ein Visualisierungssystem umfasst ein Beobachtungsgerät (101) mit einer ersten Bildaufnahmevorrichtung (104) zur Beobachtung eines Operationsbereiches (111) mit einer ersten Beobachtungsebene (112), wobei in der ersten Beobachtungsebene (112) eine Sichtrichtung durch eine erste Sichtachse Y1 definiert ist, und ein Endoskop (120) mit einer Sonde (122) und einer zweiten Bildaufnahmevorrichtung (124) zur Beobachtung des Operationsbereichs (111) mit einer zweiten Beobachtungsebene (127) mit einer zweiten Sichtachse Y2. Eine Anzeigevorrichtung (140) stellt ein von der ersten Bildaufnahmevorrichtung (104) aufgenommenes erstes Bild (141) in einer ersten Orientierung und ein von der zweiten Bildaufnahmevorrichtung (124) aufgenommenes zweites Bild (142) in einer zweiten Orientierung dar. Eine Steuerungseinheit (130) ist mit der zweiten Bildaufnahmevorrichtung (124) und der Anzeigevorrichtung (140) verbunden. Das Endoskop (120) umfasst einen Bewegungssensor (125), der mit der Steuerungseinheit (130) verbunden ist, durch den eine Winkelposition der Sonde (122) des Endoskops (120) im Raum ermittelbar ist. Die Steuerungseinheit (130) ist ausgebildet, dass durch Auswertung der Daten des Bewegungssensors (125) eine Winkelposition der Sonde (122) des Endoskops (120) relativ zu der ersten Sichtachse Y1 ermittelbar ist, so dass die zweite Orientierung des zweiten Bildes (142) abhängig von einer Winkelposition der Sonde (122) relativ zu der ersten Sichtachse Y1 ausrichtbar ist.
Patent DE-102018001042-A1 (DE)
Title: Packung für Zigaretten sowie Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: MÖLLER MICHAEL
IPC: B65D85/10
Filed: 2018-02-09
Abstract: Bei einer Zigarettenpackung mit einer Außenpackung (10) in der Ausführung als Klappschachtel und einer Innenpackung (25) in der Ausführung als Folienpackung ist eine Öffnungshilfe im Bereich der Innen-Stirnwand (30) der Innenpackung (25) und einem angrenzenden Bereich einer Innen-Vorderwand (27) angeordnet, und zwar mit einem Öffnungsetikett (31) zum mehrmaligen Öffnen und Schließen einer Entnahmeöffnung der Innenpackung (25). Im Bereich des Öffnungsetiketts (31) ist an der Außenseite ein Coupon (38) mit Bedruckung - Informationen, Dekoration, Werbung - lösbar fixiert, derart, dass beim Betätigen des Öffnungsetiketts (31) der Coupon (38) erfasst werden kann oder muss.
Patent DE-102018003092-A1 (DE)
Title: Getränkehalter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MEZGER YANNIK
IPC: B60N3/10
Filed: 2018-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getränkehalter (10) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem an einer Armlehne (12) für eine Sitzanlage des Kraftfahrzeugs angeordneten und zwischen einer Haltestellung und einer Verstaustellung relativ zu der Armlehne (12) translatorisch bewegbaren Halteelement (14) zum Halten wenigstens eines Getränkebehälters, mit einem Verriegelungsmechanismus (18) und mit einer ersten Sicherungseinrichtung (24), welche durch eine aus einer Nicht-Gebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung erfolgende Bewegung der Armlehne (12) aus einem Sicherungszustand, in welchem die erste Sicherungseinrichtung (24) in der Nicht-Gebrauchsstellung der Armlehne (12) den sich in einem Verriegelungszustand befindenden Verriegelungsmechanismus (18) gegen eine Verstellung in einen Freigabezustand sichert, in einen Entsicherungszustand verstellbar ist, wobei eine zweite Sicherungseinrichtung (26), mittels welcher die erste Sicherungseinrichtung (24) bei einer unfallbedingten, aus der Nicht-Gebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung erfolgenden Bewegung der Armlehne (12) gegen ein Verstellen aus dem Sicherungszustand in den Entsicherungszustand zu sichern ist.
Patent DE-102018008786-A1 (DE)
Title: Gaswechselbaugruppe und Verfahren zum Herstellen einer solchen
Inventor: NOWOTNI DETLEF
IPC: F01L3/20
Filed: 2018-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gaswechselbaugruppe (1) für eine Verbrennungskraftmaschine (2), mit wenigstens einem Gaswechselventil (3), das einen Ventilteller (4) und einen Ventilschaft (5) aufweist, die fest miteinander verbunden sind, und das mittels einer Ventilführungseinheit (10) zwischen einer Geschlossenstellung, in welcher der Ventilteller (4) auf einem Ventilsitz (6) unmittelbar aufsitzt, und wenigstens einer Offenstellung, in welcher der Ventilteller (4) von seinem Ventilsitz (6) abgehoben ist, axialverschiebbar gehalten ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass wenigstens eine Oberfläche (11, 12, 14) eines Bauelements (3, 4, 5, 6, 10) der Gaswechselbaugruppe (1) mittels Präzisionskantenverrundens („Flakkotierens“) mechanisch bearbeitet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Gaswechselbaugruppe (1).
Patent DE-102018009732-A1 (DE)
Title: Vorrichtung u. Verfahren zur Herstellung und Aufrechterhaltung staubfreier Raumluft in geschlossenen technischen Lagersystemen
Inventor: FUCHS PETER
IPC: B65G1/04
Filed: 2018-12-11
Abstract: Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung handelt es sich um eine Vorrichtung / Verfahren zur Herstellung und Aufrechterhaltung staubfreier Raumluft in geschlossenen technischen Lagersystemen mit hoher Effizienz - rational durch niedrige Investitionen und betriebskostenneutralem Funktionsablauf.
Patent DE-102018009909-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuges beim Auslagern von Rechenleistung aus dem Fahrzeug an mindestens einen Edge-Cloud-Computer
Inventor: STRYGULEC SARAH
IPC: B60W50/00
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuges (1) auf einem Straßennetzwerk (100) beim Auslagern von Rechenleistung aus dem Fahrzeug (1) an mindestens einen Edge-Cloud-Computer (ECC), um bei Verbindungsunterbrechungen zu dem mindestens einen Edge-Cloud-Computer (ECC) unerwartete Abbrüche von ausführbaren Anwendungen (APP) zu vermeiden, umfassend folgenden Schritte:1) Erfassen mindestens eines Fremdfahrzeuges (2) auf dem Straßennetzwerk (100),2) Aussenden einer Anfrage (A1) an das mindestens eine Fremdfahrzeug (2), ob das Fremdfahrzeug (2) eine Rechenleistung (R2) bereitstellen kann, die als externe Rechenleistung (R2) für mindestens eine Anwendungen (APP) des Fahrzeuges (1) genutzt werden kann,3) Zuordnen der mindestens einen Anwendung (APP) des Fahrzeuges (1) zu der externen Rechenleistung (R2) in Abhängigkeit einer Antwort (A2) des Fremdfahrzeuges (2) auf die Anfrage (A1).
Patent DE-102018102321-A1 (DE)
Title: Lenkradsteuerungsmechanismus für autonomes Fahrzeug
Inventor: TALAMONTI WALTER JOSEPH
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-02-01
Abstract: Ein Computer in einem Fahrzeug ist dazu programmiert, ein Lenksystem des Fahrzeugs anzuweisen, in Abhängigkeit davon, ob ein Lenkradwinkel größer als ein Schwellenwertwinkel ist, eine seitliche Lenkaktion durchzuführen und ein Ausmaß eines Drehmoments auf ein Lenkrad auf Grundlage eines Vergleichs des Lenkradwinkels mit dem Schwellenwertwinkel zu bestimmen und aufzubringen.
Patent DE-102018102336-A1 (DE)
Title: Anordnen eines Verbundelements an einem Bauteil
Inventor: KNORR ALEXANDER
IPC: F16B11/00
Filed: 2018-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung befasst sich mit einem Verfahren zum Anordnen wenigstens eines Verbundelements an einem Bauteil, wobei das wenigstens eine Verbundelement wenigstens ein Hülsenelement und wenigstens ein Steckelement umfasst. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Anordnen des Hülsenelements in einer Bohrung des Bauteils; Verbinden des Hülsenelements mit dem Steckelement, so dass das wenigstens eine Verbundelement ausgebildet wird; Einsetzen einer Einrastvorrichtung in das wenigstens eine Verbundelement, wobei die Einrastvorrichtung das Hülsenelement und das Steckelement zueinander ausrichtet und/oder zusammenfügt. Die Erfindung umfasst auch eine Verwendung einer Einrastvorrichtung und wenigstens eines Verbundelements zum Anordnen des wenigstens einen Verbundelements an einem Bauteil, wobei das wenigstens eine Verbundelement ein Hülsenelement und ein Steckelement umfasst und die Einrastvorrichtung das Hülsenelement und das Steckelement zueinander ausrichtet und/oder zusammenfügt.
Patent DE-102018102808-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: GEMBUS CHRISTIAN
IPC: E05B85/00
Filed: 2018-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss mit einer Schlossfalle (3), einer Sperrklinke (4) und mit einem metallischen Schließblech (5), wobei die Schlossfalle (3) um eine geometrische Schlossfallenachse (3a) und die Sperrklinke (4) um eine geometrische Sperrklinkenachse (4a) an dem Schließblech (5) schwenkbar gelagert sind, wobei die Schlossfalle (3) in eine Schließstellung, in der sie im montierten Zustand eine Haltekraft (F) auf ein Schließteil (9) ausübt, und in eine Offenstellung, in der sie das Schließteil (9) freigibt, bringbar ist, wobei die Sperrklinke (4) die in der Schließstellung befindliche Schlossfalle (3) gegen eine Verstellung in deren Öffnungsrichtung (10) sperrt. Es wird vorgeschlagen, dass das Schließblech (5) eine Blockierkontur (14) und die Schlossfalle (3) eine Gegenkontur (15) aufweisen, die im Normalfall außer Eingriff voneinander stehen und die durch eine, insbesondere auf einen Crashfall zurückgehende, vorbestimmte Verbiegung (V) des Schließblechs (5) in blockierenden Eingriff miteinander bringbar sind und dadurch eine Verstellung der Schlossfalle (3) in deren Öffnungsrichtung (10) blockiert wird.
Patent DE-102018103120-A1 (DE)
Title: Wasserenthärtungsanlage mit Bestimmung einer Regeneriermittelkonzentration über eine Förderdauer und ein Fördervolumen oder eine Fördermasse
Inventor: DOPSLAFF HARTMUT
IPC: C02F1/42
Filed: 2018-02-13
Abstract: Eine Wasserenthärtungsanlage (1), umfassend
 - eine Enthärtungsvorrichtung (4a), insbesondere umfassend mindestens einen Behälter (4) mit Ionentauscherharz (5),
 - ein Vorratsgefäß (6), in welchem eine Regeneriermittellösung (24) bevorratet ist, insbesondere wobei in dem Vorratsgefäß (6) auch festes Regeneriersalz (7) enthalten ist,
 - einen Injektor (8) für einen Transport von Regeneriermittellösung (24) aus dem Vorratsgefäß (6) zur Enthärtungsvorrichtung (4a),
 - eine elektronische Steuervorrichtung (9), die dazu eingerichtet ist, in einem Regenerationsbetrieb ein Fördern der Regeneriermittellösung (24) aus dem Vorratsgefäß (6) in die Enthärtungsvorrichtung (4a) anzusteuern, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserenthärtungsanlage (1) dazu eingerichtet ist, in einem Förderschritt
 - ein Volumen V1 oder eine Masse M1 an geförderter Regeneriermittellösung (24) vorzugeben oder zu messen (106),
 - und eine Zeitdauer t1 für die Förderung des Volumens V1 oder der Masse M1 vorzugeben oder zu messen (108), und dass die elektronische Steuervorrichtung (9) dazu eingerichtet ist, mit einer gespeicherten Kalibrierfunktion, insbesondere umfassend eine oder mehrere gespeicherte Kalibrierkennlinien, eine Konzentration C RM1  der geförderten Regeneriermittellösung (24) und/oder eine von der Konzentration der geförderten Regeneriermittellösung (24) abhängige Größe, insbesondere eine in der geförderten Regeneriermittellösung (24) enthaltene Salzmenge SM1, aus V1 oder M1 und/oder aus t1 zu bestimmen (116, 118; 140). Mit der erfindungsgemäßen Wasserenthärtungsanlage kann einfach und zuverlässig der Salzeinsatz beim Regenerieren der Enthärtungsvorrichtung überprüft werden.
Patent DE-102018104486-A1 (DE)
Title: Feststellelement für eine Schiebetür einer Schiebetürenanlage, insbesondere einer Insektenschutz-Schiebetürenanlage
Inventor: KLINK MANFRED
IPC: E05D15/06
Filed: 2018-02-27
Abstract: Die Erfindung schlägt ein Feststellelement für eine Schiebetür (12a; 12b, 12b') einer Schiebetürenanlage (14a; 14b), insbesondere einer Insektenschutz-Schiebetürenanlage, vor, mit zumindest einem Grundkörper (16a; 16b) zu einem direkten Einführen in zumindest ein Schiebeflügelprofil (18a, 18a', 18a", 18a'"; 18b, 18b'") der Schiebetür (12a; 12b), mit zumindest einem ersten in dem Grundkörper (16a; 16b) geführten Verstellelement (20a; 20b) zu einer Höhenverstellung eines zumindest teilweise in einem oberen Schiebeflügelprofil (18b) angeordneten Laufwagens (22b, 22b') für eine hängende Ausführung der Schiebetür (12b) und mit zumindest einem zweiten in dem Grundkörper (16a; 16b) geführten Verstellelement (24a; 24b) zu einer Höhenverstellung eines zumindest teilweise in einem unteren Schiebeflügelprofil (18a") angeordneten Laufwagens (26a) für eine stehende Ausführung der Schiebetür (12a).
Patent DE-102018105255-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Sensors an einem Hygienezylinder
Inventor: SELINGER ANDREAS
IPC: G01D11/24
Filed: 2018-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung eines Sensors an einem Hygienezylinder, bei welchem der Sensor (9) an einem sich parallel zum Hygienezylinder (2) erstreckenden, brückenähnlichen separaten Bauteil (3) befestigt ist. Bei einer Vorrichtung, bei welcher eine einfache Montage des Sensors bei Einhaltung von Hygienedesign-Vorschriften möglich ist, ist das separate Bauteil als Träger (3) ausgebildet, an welchem außen eine den Sensor (9) tragende hygienetaugliche Sensoraufnahme (8) angeordnet ist.
Patent DE-102018105832-A1 (DE)
Title: Kassettendichtung mit Doppellabyrinth und Fliehkraftdichtung
Inventor: KRAPF MARCO
IPC: F16J15/3256
Filed: 2018-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kassettendichtung (1) einer Wälzlagerung, die in einer Öffnung (4) zwischen zwei Bauteilen eingesetzt ist und die aus einem drehstarr positionierten Trägerring (6) und einem rotierenden Trägerring (7) besteht, die axial beabstandet mit entgegengesetzt winkelförmigem Profil zusammengefügt sind und dabei einen Innenraum (5) begrenzen, wobei jeder Trägerring (6, 7) wenigstens teilweise von einer elastischen Dichtstruktur (10, 11) ummantelt ist und die Kassettendichtung (1) einen rotierenden Trägerring (7) mit einer M-förmig gestalteten Armierung (9), zwei getrennte Dichtlabyrinthe (17, 18) sowie zumindest eine als Fliehkraftdichtung ausgeführte Dichtlippe (23, 53) umfasst.
Patent DE-102018106175-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung und Verfahren zum Erkennen einer Beschädigung an einem Flachbandleiter einer Wickelfeder eines Kraftfahrzeugs
Inventor: Müller Stefan
IPC: G01R31/58
Filed: 2018-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überwachungsvorrichtung (15) zum Erkennen einer Beschädigung an einem Flachbandleiter (4) einer Wickelfeder (3) eines Kraftfahrzeug (1), umfassend den Flachbandleiter (4), welcher wenigstens eine Leitung (5) zum elektrisch leitenden Verbinden eines lenkradseitigen drehbaren Bauteils mit einem fahrzeugseitigen Bauteil aufweist; eine erste Kontrollleitung (6) und eine zweite Kontrollleitung (7), welche in den Flachbandleiter (4) integriert sind und zwischen denen bezogen auf eine Querrichtung (y) des Flachbandleiters (4) die Leitung (5) angeordnet ist, eine Auswerteeinheit (16), an welcher die beiden Kontrollleitungen (6, 7) zumindest mittelbar angeschlossen sind und die dazu eingerichtet ist, wenigstens eine Fehlfunktion, insbesondere eine unterbrochene Stromleitung, an den Kontrollleitungen (6, 7) zu erfassen, um einen sich in Querrichtung (y) des Flachbandleiters (4) ausbreitenden Riss (14) zu detektieren, bevor die Leitung (5) davon betroffen ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Erkennen einer Beschädigung an einem Flachbandleiter (4) einer Wickelfeder (3) eines Kraftfahrzeugs (1).