baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021200622-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Beeinflussen eines Ermittelns einer Geschwindigkeit eines Fahrrads, Beeinflussungsvorrichtung, Fahrrad und System mit einer Beeinflussungsvorrichtung
Inventor: STEGMAIER JUERGEN
IPC: G01P21/00
Filed: 2021-01-25
Granted: 2022-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beeinflussen eines Ermittelns einer Geschwindigkeit eines Fahrrads mit zumindest zwei Rädern, insbesondere eines Pedelecs, wobei ein Bereitstellen eines zeitlich und/oder räumlich variierenden elektrischen und/oder magnetischen Feldes durch eine Felderzeugungseinheit an zumindest einer Detektionsposition an einem starren Bauteil des Fahrrads zur Ermittlung der Geschwindigkeit des Fahrrads erfolgt, wobei die Felderzeugungseinheit zumindest ein Felderzeugungselement aufweist, dessen bereitgestelltes elektrisches und/oder magnetisches Feld derart verändert wird, dass eine von der tatsächlichen Geschwindigkeit des Fahrrads abweichende Geschwindigkeit ermittelt wird.
Patent DE-102022122909-B3 (DE)
Title: Lebensmittelverarbeitungsmaschine und Verfahren zum Einschränken von durch einen Bediener an einer Lebensmittelverarbeitungsmaschine aktivierbaren Prozessen
Inventor: FELCH FLORIAN
IPC: B65B57/00
Filed: 2022-09-09
Granted: 2023-09-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Lebensmittelverarbeitungsmaschine (1), die insbesondere in Form einer Verpackungsmaschine zum Herstellen von Verpackungen (V) aus einem Verpackungsmaterial konfiguriert ist, wobei die Lebensmittelverarbeitungsmaschine (1) mehrere Werkzeugteile (W1, W2), die austauschbar sind und die jeweils mindestens einen elektronischen Datenspeicher (46, 47) umfassen, in welchen eine Werkzeugkennung (K1, K2) zur Identifizierung der jeweiligen Werkzeugteile (W1, W2) gespeichert ist, sowie eine Steuereinrichtung (14, 23, 31, 37) aufweist, die mit den jeweiligen Datenspeichern (46, 47) zum Auslesen der darin gespeicherten Werkzeugkennungen (K1, K2) verbunden ist. Bei der Erfindung ist die Steuereinrichtung (14, 23, 31, 37) dazu konfiguriert, auf Basis mindestens einer von ihr aus dem Datenspeicher (46, 47) eines an der Lebensmittelverarbeitungsmaschine (1) installierten, austauschbaren Werkzeugteils (W1, W2) ausgelesenen Werkzeugkennung (K1, K2) mit diesem Werkzeugteil (W1, W2) grundsätzlich durchführbare Prozesse (P1), die für einen Betrieb des Werkzeugteils (W1, W2) in Frage kommen, zu bestimmen, und ferner durch einen Vergleich (V) dieser Prozesse (P1) mit auf Basis einer in der Lebensmittelverarbeitungsmaschine (1) fest verbauten, für das Werkzeugteil (W1, W2) eingesetzten Maschinenausstattung (A) mittels der Lebensmittelverarbeitungsmaschine (1) grundsätzlich ausführbaren Prozessen (P2) eine Schnittmenge an Detailprozessen (D) zu bestimmen, anhand welcher das Werkzeugteil (W1, W2) anhand der dafür vorgesehenen Maschinenausstattung (A) steuerbar ist.
Patent DE-3826727-B4 (DE)
Title: Postnachweissystem auf Einlegerbasis
Inventor: GELFER GEORGE G
IPC: B07C3/00
Filed: 1988-08-05
Granted: 2004-09-02
Abstract: Postverarbeitungsvorrichtung für die Verarbeitung einer aus einer Vielzahl von Schriftstücken bestehenden Postmenge mit:  einem Einleger (12), ausgebildet mit einer Steuereinrichtung (16), die eine nicht-flüchtige Einrichtung (30) zur Speicherung von Gebühreninformation aufweist und einer Informationserfassungseinrichtung (14) für die Erfassung von Information in der Form eines Strichcodes von einem Schriftstück, wobei die Information zumindest die Postleitzahl des beabsichtigten Empfängers des Schriftstücks (38) einschließt und die Informationserfassungseinrichtung (14) mit der Steuereinrichtung des Einlegers in Verbindung steht;  einer Einrichtung (24) zum Ändern von gespeicherter Gebühreninformation;  einer Waage (20) zum Wiegen eines jeden Schriftstückes, bevor es zu einer Stapeleinrichtung (22) geschickt wird, und zur Lieferung von das Gewicht eines jeden Schriftstückes betreffender Information zur Steuereinrichtung (16); und  einer Druckeinrichtung (18) zum Drucken eines Manifests, die durch die Steuereinrichtung des Einlegers gesteuert wird, so dass ein Manifest auf der Grundlage von einigen der erfassten Informationen gedruckt wird.
Patent DE-4137514-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen der Aufzeichnungsdichte in einem Bildaufzeichnungsgerät und Bildaufzeichnungsgerät zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: INOUE HITOSHI
IPC: B41J2/52
Filed: 1991-11-14
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zum Einstellen der Aufzeichnungsdichte in einem Bildaufzeichnungsgerät,  a) bei dem Lichtstrahlen konstanter Intensität mit maximalem Wert von einer Lichtquelle (1, 2) zur Erzeugung modulierter Lichtstrahlen zum Aufzeichnen zugeführt werden, und  b) bei dem die von der Lichtquelle (1, 2) zugeführten Lichtstrahlen konstanter maximaler Intensität mittels einer Filtereinrichtung zur Variierung der Lichtintensität zu einer Vielzahl von Lichtmengen verändert werden, wobei  c) die Lichtstrahlen konstanter maximaler Intensität  (c1) durch Drehen eines als Filtereinrichtung in dem optischen Weg der Lichtstrahlen angeordneten Polarisierelements (4) oder  (c2) durch Bewegung eines als Filtereinrichtung in dem optischen Weg der Lichtstrahlen angeordneten Graufilters mit Gradation in ihrer Lichtintensität verändert werden, und  d) durch Abtasten eines photoempfindlichen Materials (F) mit der Vielzahl der Lichtmengen ein Probebild mit  einer Vielzahl von Bereichen (L1 – L11) aufgezeichnet wird, die unterschiedliche Dichten haben, welche jeweils einer der Lichtmengen auf dem photoempfindlichen Material (F) entsprechen, und...
Patent DE-4409690-B4 (DE)
Title: Kugelstrahlturbine
Inventor: RUTTEN LEON
IPC: B24C5/06
Filed: 1994-03-22
Granted: 2007-05-31
Abstract: Kugelstrahlturbine
zum Schleudern von Strahlmitteln (101) mit hoher Geschwindigkeit,
wobei diese Turbine eine Anzahl von Schaufeln (11) umfasst, die in
Rotation um eine Achse (21) angetrieben werden und von denen eine
Aufnahmefläche
(22) sich zwischen einem ersten an die Achse (21) angrenzenden Ende
zur initialen Aufnahme des zu schleudernden Strahlmittels und einem zweiten
von der Achse (21) entfernten Ende zum Ausstoßen des Strahlmittels erstreckt,
wobei jede Aufnahmefläche
(22) zwischen ihrem besagten ersten und zweiten Ende ein konkaves
Profil mit einer kreisförmigen
Kurve aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tangente (t23) des
Profils in der Nähe
des ersten Endes mit der Tangente (t) am Ende zu einem um die Achse
(21) rotierenden Zylinder, dessen Radius (r 1 )
dem Abstand zwischen dem ersten Ende der betrachteten Aufnahmefläche (22)
und der besagten Achse (21) entspricht, einen Winkel α kleiner
als 45° bildet,
während
die Tangente (t24) des Profils in der Nähe des zweiten Endes einen...
Patent DE-10009667-B4 (DE)
Title: Spanneinrichtung zum Aufspannen von Druckformen
Inventor: KOENIG WERNER
IPC: B41F13/16
Filed: 2000-02-29
Granted: 2004-06-03
Abstract: Spanneinrichtung zum Aufspannen von Druckformen (14) auf einen Druckformzylinder (1) einer Druckmaschine, mit mehreren in axialer Richtung verstellbar angeordneten Klemmelementen (3), die auf einer Welle (5) unter Zwischenanordnung von Federelementen (6) axial verschiebbar gelagert sind und wobei an den Außenseiten der Welle (5) Stelleinrichtungen (4) angeordnet sind, durch die die Klemmelemente (3) in axialer Richtung mit Kräften beaufschlagbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmelemente (3) jeweils eine Spannbacke (16) aufweisen, durch die im Zusammenwirken mit einer Klemmbacke (17) eine Kante (15) einer Druckform (14) zum anschließenden Spreizen oder Stauchen einklemmbar ist.
Patent DE-10016268-B4 (DE)
Title: Fördereinrichtung
Inventor: GOESSLING MANFRED
IPC: B65G45/14
Filed: 2000-04-03
Granted: 2004-07-08
Abstract: Fördereinrichtung mit einem endlosen Fördergurt (10), der aus einzelnen Gliedern besteht und quer zur Förderrichtung (12) sich erstreckende Mitnehmer (14) aufweist, und mit mindestens einem gegen die Förderoberfläche und die Mitnehmer federnd anliegenden Abstreifer (22), dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmer (14) im Vergleich zur Transportebene (16) muldenförmig vertiefte Glieder des Gliedergurtes sind, und daß die Mitnehmer (14) durch eine in Richtung Gliedergurt wirkende Kraft vollständig durch den Abstreifer (22) überstreichbar sind.
Patent DE-10021406-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: HEROLD STEPHAN
IPC: F16H61/00
Filed: 2000-05-03
Granted: 2012-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrohydraulische Steuereinheit, bestehend aus zumindest zwei Gehäuseteilen mit Zwischenblech.
Patent DE-10037037-B4 (DE)
Title: Erfassungszeit-Steuervorrichtung und -Verfahren
Inventor: YANO MASARU
IPC: G11C16/06
Filed: 2000-07-27
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zum Ausführen
einer Programmierungsverifikationsoperation, enthaltend:  Programmieren
einer Referenzspeicherzelle, welche einer Seite in einem Speicherzellenblock
eines NAND-Typ-Flash-Speichers
entspricht, wobei der Speicherzellenblock eine Vielzahl von Seiten
umfasst, und für jede
Seite eine Referenzspeicherzelle vorgesehen ist,  Programmieren
einer Speicherzelle auf derselben Seite wie die programmierte Referenzspeicherzelle,  Erzeugen
eines Einstellsignals unter Verwendung eines Inhalts der Referenzspeicherzelle
und  Verwenden des Einstellsignals, um die Programmierungsverifikationsoperation
für die
Speicherzelle zu initiieren.
Patent DE-10040745-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Programmwahl bei einem Empfangsgerät der Unterhaltungselektronik
Inventor: MEYER-SCHMIDT WINFRIED
IPC: H03J1/00
Filed: 2000-08-19
Granted: 2004-11-04
Abstract: Verfahren
zur Programmwahl bei einem Empfangsgerät der Unterhaltungselektronik
mit einer Eingabeeinheit, welche eine Zehnertastatur zur Eingabe der
gewünschten
Programme spezifizierenden Programmnummer aufweist und jeder Taste
der Zehnertastatur neben einer Ziffer jeweils mindestens ein Buchstabe
des Alphabets zugewiesen wird, wobei das Empfangsgerät in einer ersten
Betriebsart betreibbar ist, in welcher durch Eingabe von Ziffernfolgen über die
Eingabeeinheit ein Programmplatz ausgewählt wird und das Empfangsgerät in einer zweiten
Betriebsart betreibbar ist, in welcher über die Eingabe der Anfangsbuchstaben
der Sendernamen ein dem Sender zugewiesener Programmplatz ausgewählt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß in
der zweiten Betriebsart während
der Eingabe für
kurze Zeit die eingegebenen Buchstaben und ein Unterstrich für die nächste zu
erwartende Eingabe angezeigt wird, nach jedem Tastendruck unter
der Ziffernanzeige am Bildschirm des Gerätes der Unterhaltungselektronik
eine Pop-Up-Liste mit allen Sendern angezeigt wird, deren Anfangsbuchstaben
des Sendernamens mit der Eingabe der bisherigen Tastenkombinationen übereinstimmt
und Eingabemittel vorgesehen sind, mittels derer ein in...
Patent DE-10064021-B4 (DE)
Title: Gegen Elektropitting beständiges Wälzlager
Inventor: ITO KENJI
IPC: F16C35/077
Filed: 2000-12-21
Granted: 2010-04-08
Abstract: Gegen Elektropitting beständiges Wälzlager, das Lagerringe (Tragringe) aufweist und einen isolierenden Film auf der Oberfläche des genannten Lagerringes aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Isolierfilm aus einer Harzzusammensetzung hergestellt ist, die 30 bis 80 Vol.-% eines Polyphenylensulfid-Harzes, 5 bis 65 Vol.-% eines Polyamid-imid-Harzes und 5 bis 50 Vol.-% isolierende anorganische Materialien enthält, und eine bleibende Druckverformung von 2% oder weniger unter Erwärmungs/-Druckbeaufschlagungs-Bedingungen, bei denen ein Druck von 20 MPa 24 h lang bei 120°C angelegt wird, aufweist.
Patent DE-10084749-B4 (DE)
Title: Substrat, welches mit einer Zusammensetzung behandelt ist, die einen botanischen Extrakt und ein Tensid enthält, sowie Körperpflegeartikel, welcher das behandelte Substrat enthält
Inventor: YAHIAOUI ALI
IPC: A61L15/40
Filed: 2000-06-29
Granted: 2013-02-07
Abstract: Mit einer Zusammensetzung behandeltes Substrat, wobei die Zusammensetzung ein Tensid und einen botanischen Extrakt enthält, und wobei das Tensid eine Verbindung umfasst, ausgewählt aus ethoxylierten hydrierten Fettölen, Monosacchariden und einer Kombination davon, und der botanische Extrakt ausgewählt ist aus Avocadoöl, Karottenöl, Sesamöl und Paranussöl.
Patent DE-10113510-B4 (DE)
Title: Walzenkäfig, direkt wirkende Führungseinrichtung und Walzenschraube, die den Walzenkäfig verwendet
Inventor: MURATA TOMOZUMI
IPC: F16H25/22
Filed: 2001-03-20
Granted: 2014-11-27
Abstract: Walzenkäfiganordnung, umfassend: eine Vielzahl von Walzenkäfigen (15) zum individuellen, entsprechenden Aufnehmen einer Vielzahl von Walzen (7, 43, 53), die in einem Walzenumlaufweg, der eine lineare und eine gekrümmte Bahn beinhaltet, umlaufen; wobei jeder der Walzenkäfige (15) dünn gestaltet ist, dass er gegenüberliegende Seitenoberflächen der Walze (7, 43, 53) und vordere und rückwärtige Oberflächen der Walze in einer Bewegungsrichtung der Walze hält; wobei ein Linearführungsbereich (16a, 17a, 32a) und ein Krümmungsführungsbereich (15b, 17b, 32b), die sich voneinander im Neigungswinkel unterscheiden, an gegenüberliegenden Endoberflächen des Walzenkäfigs (15) in einer Bewegungsrichtung des Walzenkäfigs geformt sind; und wobei der Linearführungsbereich des Walzenkäfigs (15) in linearen Kontakt mit einem benachbarten Walzenkäfig in der linearen Bahn und der Krümmungsführungsbereich des Walzenkäfigs (15) in linearen Kontakt mit dem benachbarten Walzenkäfig in der gekrümmten Bahn kommt.
Patent DE-10113561-B4 (DE)
Title: Vorschubvorrichtung für eine Ramm- und/oder Bohrvorrichtung
Inventor: LAENGE WALTER
IPC: E02D7/14
Filed: 2001-03-20
Granted: 2011-06-01
Abstract: Ramm- und/oder Bohrvorrichtung mit einem Mäkler (5), einem an dem Mäkler verfahrbar gelagerten Schlitten (6), an dem ein Arbeitswerkzeug (8) befestigbar ist, sowie einem Vorschubantrieb (7) zum Verfahren des Schlittens (6), wobei der Vorschubantrieb eine mit dem Schlitten verbundene Verseilung (9) mit einem Spillseil (10) aufweist, mit der der Schlitten (6) in entgegengesetzte Richtungen verfahrbar ist, wobei der Vorschubantrieb (7) eine Spillwinde (16) zur Betätigung der Verseilung (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Spillwinde (16) am Mäkler (5) angeordnet und als doppelte Spillwinde mit zwei um voneinander beabstandete parallele Achsen antreibbaren Seiltrommeln (17, 18), um die nacheinander das Spillseil (10) geführt ist, ausgebildet ist.
Patent DE-10127529-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren und Vorrichtung zur Durchführung des Steuerverfahrens für ein Geldspielgerät zur Begrenzung der innerhalb einer ersten Zeiteinheit aufsummierten Spielergebnisse
Inventor: PAWLAS AXEL F
IPC: A63F9/24
Filed: 2001-05-31
Granted: 2019-04-04
Abstract: Steuerverfahren für ein Geldspielgerät zur Begrenzung der innerhalb einer ersten Zeiteinheit aufsummierten Spielergebnisse auf einen durchschnittlichen sowie einen maximalen Verlust und einen durchschnittlichen sowie einen maximalen Gewinn pro erster Zeiteinheit, wobei das Geldspielgerät (1) zumindest eine zentrale Steuereinheit (5), Datenspeichervorrichtungen (6), Mittel zur Darstellung von Spielergebnissen (3), Zähler mit zugeordneten Anzeigen für die Darstellung von Guthaben und / oder Gewinn (4) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass eine Begrenzungseinheit (8) ausschließlich eine Überwachung auf Einhaltung der vorgegebenen Grenzwerte für den durchschnittlichen sowie den maximalen Verlust und den durchschnittlichen sowie den maximalen Gewinn innerhalb der ersten vorgegebenen Zeiteinheit vornimmt,
 dass die Begrenzungseinheit (8) und die zentrale Steuereinheit (5) des Geldspielgerätes (1) nach Herstellung einer erstmalige Wirkverbindung untereinander einen Datenaustausch vornehmen, so dass Begrenzungseinheit (8) und zentrale Steuereinheit (5) nur noch in ihrer einmaligen Kombination einsetzbar und arbeitsfähig sind und damit gleichzeitig sicherstellen, dass weder die zentrale Steuereinheit (5) mit einer anderen baugleichen Begrenzungseinheit (8) oder umgekehrt eingesetzt werden können und
 dass die Begrenzungseinheit (8) das Geldspielgerät (1) deaktiviert, sobald die zentrale Steuereinheit (5) die Einhaltung der Grenzwerte nicht mehr sicherstellt.
Patent DE-10135735-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, insbesondere mit Direkteinspritzung, sowie Computerprogramm und Steuer- und/oder Regelgerät
Inventor: BAEUERLE MICHAEL
IPC: F02D45/00
Filed: 2001-07-21
Granted: 2009-04-16
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10), insbesondere mit Direkteinspritzung, bei
dem der Kraftstoff zu mindestens einer Kraftstoff-Einspritzeinrichtung
(30) gefördert
wird und von dieser in mindestens einen Brennraum (32) gelangt,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Ventilelement (44) der Kraftstoff-Einspritzvorrichtung
und hierdurch mindestens ein zu mindestens einer Austrittsöffnung (50)
der Kraftstoff-Einspritzeinrichtung
(30) benachbarter Bereich (44) mindestens zeitweise in eine hochfrequente
Schwingung (84) versetzt wird, wobei das Ventilelement (44) durch
einen Piezoaktor (58) betätigt
und die hochfrequente Schwingung (84) durch eine hochfrequente Überlagerung
der Steuerspannung oder des Steuerstroms (82) des Piezoaktors (58)
erzeugt wird.
Patent DE-10136258-B4 (DE)
Title: Integriertes Fahrzeugsteuerungssystem
Inventor: TASHIRO TSUTOMU
IPC: B60W50/06
Filed: 2001-07-25
Granted: 2015-07-30
Abstract: Integriertes Fahrzeugsteuerungssystem, gekennzeichnet durch eine Vielzahl von Komponentensteuereinheiten (6, 7, 8), die jeweils eine Vielzahl von Komponenten eines Fahrzeugs in Übereinstimmung mit voreingestellten Steuerungsprogrammen steuern; eine Verwaltungssteuereinheit (10), die Befehle von Betriebsführungen an die Vielzahl von Komponentensteuereinheiten (6, 7, 8) ausgibt, wobei die Betriebsführungen für die durch die Komponentensteuereinheiten (6, 7, 8) gesteuerten Komponenten bereitgestellt werden; und eine Kommunikationsleitung, die die Verwaltungssteuereinheit (10) und die Komponentensteuereinheiten (6, 7, 8) verbindet und die Komponentensteuereinheiten (6, 7, 8) miteinander verbindet; wobei jede der Vielzahl von Komponentensteuereinheiten (6, 7, 8) eine zur Berechnung einer manipulierten Variable eingerichtete Berechnungseinrichtung umfasst, die eine manipulierte Variable von durch die Komponentensteuereinheit gesteuerten Komponenten berechnet, wobei die Berechnungseinrichtung auf der von der Verwaltungssteuereinheit (10) über die Kommunikationsleitung empfangenen Betriebsführung basiert und jede der Vielzahl von Komponentensteuereinheiten (6, 7, 8) eine Steuerungseinrichtung umfasst, die die Komponenten in Übereinstimmung mit der durch die zur Berechnung einer manipulierten Variable eingerichtete Berechnungseinrichtung manipulierten Variablen steuert; zumindest eine der Vielzahl von Komponentensteuereinheiten (6, 7, 8) eine zur Übertragung wichtiger Informationen eingerichtete Übertragungseinrichtung (L1) aufweist, die auf der Grundlage von Betriebsbedingungen der Komponenten ermittelt, ob eine vorrangige Steuerung für irgendeine von verbleibenden Komponentensteuereinheiten (6, 7, 8) notwendig ist, wobei die eine der Vielzahl von Komponentensteuereinheiten (6, 7, 8) wichtige Informationen über die Kommunikationsleitung direkt an eine Komponentensteuereinheit überträgt, die der vorrangigen Steuerung bedarf; und die Steuerungseinrichtung derselben die Komponente auf der Grundlage der wichtigen Informationen steuert, wenn die die vorrangige Steuerung erfordernde Komponentensteuereinheit die wichtigen Informationen empfängt.
Patent DE-10136883-B4 (DE)
Title: Wasser- und abriebfestes Kosmetikum für Haare und dekorative Kosmetik
Inventor: LOGINOVA YELENA
IPC: A61K8/81
Filed: 2001-07-24
Granted: 2008-08-21
Abstract: Wasser-
und abriebfestes Kosmetikum für
Haare und für
dekorative Kosmetik, dadurch gekennzeichnet, daß es ein stabiles Gemisch mit
Gelstruktur umfasst, bestehend aus  1,0–30 Gew-% eines mit Wasser
emulgierbaren, filmbildenden Mittels auf Basis eines Ethylacrylat/Methylmethacrylat-Copolymeren oder
von Acryl- oder Methacrylsäure
oder einem Ester davon;  0,01–35 Gew-% eines aliphatischen
Kohlenwasserstoff-Lösungsmittels
oder eines flüchtigen
Siliconderivates, wobei beide mit Wasser nicht mischbar sind und
mit auf Wasser basierenden Ingredienzen und/oder auf organischen
Lösungsmitteln
basierenden Ingredienzen in Gegenwart eines Emulgators emulgierbar
sind;  0,01–2
Gew-% eines nicht-ionischen Emulgators; und  0,1–30 Gew-%
Wasser,  und der Anteil des stabilen Gemisches im Kosmetikum
1 bis 45 Gew.-% beträgt,  wobei
alle Angaben auf das Gesamtgewicht des Kosmetikums bezogen sind.
Patent DE-10142807-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung
Inventor: WOLF TILO
IPC: H04L25/26
Filed: 2001-08-31
Granted: 2005-10-13
Abstract: Optoelektronische
Vorrichtung mit wenigstens einem Sender (10) und einem Empfänger (11) sowie
einem Empfangselement (12) und einer Signalaufbereitungseinheit
(13), welche dem Sender (10) vorgeordnet sind, wobei eine Folge
von elektrischen Signalen am Empfangselement in der Signalaufbereitungseinheit
in eine binäre
Signalfolge von Low-Signalen und High-Signalen umgesetzt wird, deren
Zeitdauern ganzzahlige Vielfache einer Bitzeit T Bit  sind,
und wobei zur optischen Datenübertragung
den vom Sender emittierten Sendelichtstrahlen (8) mittels einer
Modulationseinheit (14) den binären
Signalfolgen entsprechende Kennungen in Form einer digitalen Modulation
mit einer durch ein Modulationszeitintervall T mod  gegebenen
zeitlichen Auflösung
aufgeprägt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Signalaufbereitungseinheit
(13) und der Modulationseinheit (14) ein gemeinsamer Frequenzgenerator
(15) zugeordnet ist, über
welchen der Signalaufbereitungseinheit (13) ein Taktsignal mit einer
Frequenz f 1  zur Generierung der Bitzeit
T Bit  und über welchen der Modulationseinheit
(14) ein Taktsignal mit einer Frequenz f 2  zur
Generierung des Modulationszeitintervalls T mod  zugeführt ist.
Patent DE-10150085-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Formen von Gewinden oder dergleichen Einformungen an Öffnungen von Behältern aus thermoplastischem Kunststoff
Inventor: SCHAUB JOSEF
IPC: B29C57/00
Filed: 2001-10-10
Granted: 2007-07-05
Abstract: Vorrichtung
zum Formen von Gewinden an Öffnungen
(1) von Behältern
(2) aus thermoplastischem Kunststoff,  mit einem in die Öffnung (1)
einführbaren
Dorn (3) mit umfangsseitig angeordneter Gewindeform (4) zum Formen
eines Innengewindes in der Behälteröffnung (1)  wobei
der Dorn (3) als in radialer Richtung aufspreizbarer Spreizdorn
(3) ausgebildet ist, in welchem ein Schieber (5) derart axial verschiebbar
geführt
ist, dass der Spreizdorn (3) bei Betätigung des Schiebers (5) in
der einen Richtung um ein vorgegebenes Maß (M) radial auseinandergespreizt wird
und sich beim Betätigen
des Schiebers (5) in entgegengesetzter Richtung wieder zusammenzieht,  wobei
der Schieber (5) einen in etwa axial oder achsparallel verlaufenden
Blasluftkanal (25) für
die Zuführung
von Blasluft in den Behälter
(2) aufweist, und in dem Schieber (5) ein Kühlkanal (26) zum Kühlen zumindest
der endseitig angeordneten Gewindeform (4) angeordnet ist,  wobei
der Schieber (5) als rohrförmiger
Hohlkörper
und im Längsschnitt
T-förmig mit
Schieberflansch...
Patent DE-10201462-B4 (DE)
Title: Hebelmechanismus
Inventor: NISHISHITA MASATO
IPC: F16H25/18
Filed: 2002-01-16
Granted: 2012-10-18
Abstract: Hebelmechanismus zum Übertragen einer Antriebskraft von einer Antriebsquelle (50) aus an eine angetriebene Einheit (5), wobei der Hebelmechanismus umfasst:  einen ersten Hebel (62);  einen zweiten Hebel (63), der mit dem ersten Hebel arbeitstechnisch verbunden ist, um die angetriebene Einheit (5) zu bewegen; und  einen dritten Hebel (61), der durch die Antriebskraft von der Antriebsquelle aus bewegt ist, um den ersten Hebel (62) zu bewegen, wobei:  in einem Verbindungsbereich zwischen dem ersten und dem zweiten Hebel (62, 63) ein Hebel von erstem Hebel und zweitem Hebel eine erste Nockennut (63a) mit einem abgebogenen Bereich (63b) aufweist, der um einen Krümmungsradius abgebogen ist, und der andere Hebel von erstem Hebel und zweitem Hebel einen ersten Stift (62a) aufweist, der innerhalb der ersten Nockennut (63a) gleitend bewegbar ist; und  in einem Verbindungsbereich zwischen dem ersten und dem dritten Hebel (62, 61) ein Hebel von erstem Hebel und drittem...