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Patent DE-102016120859-A1 (DE)
Title: Bürstenelement und Saugdüse für einen Staubsauger oder Saugroboter
Inventor: WIDDER DUSANKA
IPC: A47L9/04
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bürstenelement für eine Saugeinheit eines Staubsaugers oder eines Saugroboters, mit einem rollenförmigen Grundkörper (2), mit mindestens einer Halterung (4), mit einer Mehrzahl von Borsten (6) und mit mindestens einer Schlagleiste (8), wobei die mindestens eine Halterung (4) zur Befestigung der Borsten (6) und der mindestens einen Schlagleiste (8) vorgesehen ist. Das technische Problem, ein Bürstenelement bereitzustellen, die eine zuverlässige Reinigungsleistung abliefert und nur selten zu reinigen ist wird dadurch gelöst, dass die Schlagleiste (8) eine Profilierung aufweist. Weiter wird das technische Problem dadurch gelöst, dass in der mindestens einen Halterung (4) abschnittsweise Borsten (6) und abschnittsweise mindestens eine Schlagleiste angeordnet sind. Weiter betrifft die Erfindung eine Saugdüse für einen Staubsauger oder Saugroboter, mit einem Gehäuse (14), mit einem in dem Gehäuse (14) angeordneten Saugkanal (16), mit einem an dem Saugkanal (16) angeschlossenen Saugraum (18), mit einem Bürstenelement, wobei das Bürstenelement (1) drehbar in dem Saugraum (18) gelagert ist, wobei das Bürstenelement (1) einen rollenförmigen Grundkörper (2) mit mindestens einer Halterung (4), mit einer Mehrzahl von Borsten (6) und mit mindestens einer Schlagleiste (8) aufweist und wobei die mindestens eine Halterung (4) zur Befestigung der Borsten (6) und der mindestens einen Schlagleiste (8) vorgesehen ist. Das technische Problem, eine Saugdüse bereitzustellen, die eine zuverlässige Reinigungsleistung abliefert und nur selten zu reinigen ist wird dadurch gelöst, dass in der mindestens einen Halterung (4) abschnittsweise Borsten (6) und abschnittsweise mindestens eine Schlagleiste (8) angeordnet sind und dass die Schlagleiste (8) in den zu dem Saugkanal (16) korrespondierenden Abschnitten (22) der mindestens einen Halterung (4) angeordnet ist.
Patent DE-102016121732-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entnahme eines elektronischen Bauteils aus einem Gehäuse und Vorrichtung hierzu
Inventor: SCHÖFERLE MANUEL
IPC: H01L31/18
Filed: 2016-11-14
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Entnahme eines elektronischen Bauteils aus einem Gehäuse, insbesondere ein mit optischen Elementen versehenen CCD-Chip aus einem Gehäuse, und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102016122391-A1 (DE)
Title: Motorantriebsanordnung
Inventor: LAU JAMES CHING SIK
IPC: H02K13/00
Filed: 2016-11-21
Abstract: Eine Motorantriebsanordnung umfasst einen Motor (2. Der Motor (2 hat ein Außengehäuse (4 und einen Läufer und einen Bürstenhalter, die in dem Außengehäuse (4 aufgenommen sind. Der Läufer erstreckt sich aus dem Außengehäuse (4 heraus. Ein Kommutator (20 ist an der Drehwelle (6 innerhalb des Gehäuses (4 befestigt. Bürsten (24 für den Kontakt mit dem Kommutator (20 sind an dem Bürstenhalter angeordnet. Eine sichtbare Markierung (8, die relativ zu der Drehwelle (6 festgelegt ist, ist außerhalb des Außengehäuses (4 des Motors angeordnet, so dass eine relative Position zwischen den Bürsten und dem Kommutator (20 in einer Drehrichtung der Drehwelle (6 ermittelt werden kann, indem in der Drehrichtung der Drehwelle auf eine Position der sichtbaren Markierung (8 relativ zu dem Außengehäuse (4 Bezug genommen wird. Dadurch lässt sich verhindern, dass der Kommutator (20 an einer Position anhält, an der leicht Lichtbogengeräusche entstehen können.
Patent DE-102016123391-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Einparkvorganges sowie Parkassistenzvorrichtung
Inventor: GUNIA DIRK
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Einparkvorganges sowie eine Parkassistenzvorrichtung. Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren wird die Identifizierung eines geeigneten Parkplatzes basierend auf wenigstens einer Parkplatzvermessung unterstützt, welche unter Verwendung wenigstens eines an dem Fahrzeug vorhandenen Ultraschallsensors erfolgt. Die Parkplatzvermessung erfolgt ferner basierend auf einem eine Vielzahl von Zellen aufweisenden Belegungsraster, welches unter Verwendung wenigstens eines an dem Fahrzeug vorhandenen weiteren Sensors erzeugt wird, wobei mit dem wenigstens einen weiteren Sensor erfasste Hindernisse durch belegte Zellen innerhalb dieses Belegungsrasters repräsentiert werden, wobei eine Bewertung der Nutzbarkeit des Parkplatzes für den Einparkvorgang auf Basis des Belegungsrasters erfolgt.
Patent DE-102016124165-A1 (DE)
Title: Verfahren und Sensor zur Messung eines Wechselstroms
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: G01R15/18
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messung einer zeitlichen Ableitung eines ein Messobjekt durchfließenden Wechselstromes, bei dem eine Rogowski-Steinhaus-Chattock-Spule an dem Messobjekt ausgerichtet wird, in Spulenwindungen der Rogowski-Steinhaus-Chattock-Spule mindestens eine Abschottleitung eingezogen wird, welche eine kapazitive Kopplung der Spulenwindungen der Rogowski-Steinhaus-Chattock-Spule untereinander und/oder mit mindestens einer weiteren elektrischen Leitung minimiert, und eine in mindestens einer die Rogowski-Steinhaus-Chattock-Spule umfassenden Messleitung durch den Wechselstrom induzierte Spannung gemessen wird.Ferner wird ein entsprechender Sensor und ein Verfahren zur Bereitstellung eines solchen Sensors offenbart.
Patent DE-102016124664-A1 (DE)
Title: Mehrteilige Gießform, Verfahren zum Öffnen und Schließen einer Gießform und Gipsbank und Druckgussanlage
Inventor: GOERTZ THOMAS
IPC: B22C9/06
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrteilige Gießform zum Herstellen von sanitären Gegenständen. Die mehrteilige Gießform umfasst wenigstens einen keilförmig ausgebildeten Kernkeil (13) und eine Kernform (10). Der wenigstens eine Kernkeil (13) weist ein metallisches Element auf. Weiterhin weist die Kernform (10) wenigstens einen Elektromagnet (12) auf, welcher zur Fixierung des Kernkeils (13) an der Kernform (10) mit dem metallischen Element des Kernkeils (13) verbindbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Öffnen und Schließen einer Gießform, sowie eine Gipsbank und Druckgussanlage.
Patent DE-102016125699-A1 (DE)
Title: Düsenanordnung, Vorrichtung zur Erzeugung eines atmosphärischen Plasmastrahls, Verwendung derselben, Verfahren zur Plasmabehandlung eines Stoffs oder einer Kunststofffolie, plasmabehandelter Vliesstoff und Verwendung desselben
Inventor: ASAD SYED SALMAN
IPC: H05H1/34
Filed: 2016-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Düsenanordnung (42, 42', 42") für eine Vorrichtung (40, 40', 40", 100, 110) zur Erzeugung eines atmosphärischen Plasmastrahls (12) mit einem Einlass (48), durch den ein atmosphärischer Plasmastrahl (12) in die Düsenanordnung (42, 42', 42") eingeleitet werden kann, und mit einem Kanal (56), der so mit dem Einlass (48) verbunden ist, dass ein durch den Einlass (48) in die Düsenanordnung (42, 42', 42") eingeleiteter Plasmastrahl (12) durch den Kanal (56) geleitet wird, wobei entlang des Kanals (56) mehrere Düsenöffnungen (62) in der Kanalwand vorgesehen sind, durch die ein durch den Kanal (56) geleiteter Plasmastrahl (12) aus der Düsenanordnung (42, 42', 42") austreten kann. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (40, 40', 40", 100, 110) zur Erzeugung eines atmosphärischen Plasmastrahls (12) mit einer solchen Düsenanordnung, deren Verwendung, ein Verfahren zur Plasmabehandlung eines Stoffs (72), den entsprechend plasmabehandelten Stoff (72) und einen Hygieneartikel (88) aufweisend eine Lage (86, 88) aus plasmabehandeltem Vliesstoff (72).
Patent DE-102016200093-A1 (DE)
Title: Feder-Dämpfer-Anordnung für ein Fahrzeug
Inventor: RUMPEL PETER
IPC: B60G17/027
Filed: 2016-01-07
Abstract: Eine Feder-Dämpfer-Anordnung (1) für ein Fahrzeug umfasst einen Dämpfer (2) sowie eine Federanordnung aus zwei Federn (5, 6), wobei sich beide Federn (5, 6) an einem mittels eines eine zu den Federn (5, 6) konzentrische Spindelmutter (9) aufweisenden Spindeltriebs (8) verstellbaren Federteller (7) abstützen. Der Federteller (7) ist über eine Linearführung (16) mit der Spindelmutter (9) verschiebbar und zugleich verdrehgesichert gekoppelt.
Patent DE-102016200864-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Ansteuern mindestens eines stromlos-geschlossenen Ventils eines Bremssystems eines Fahrzeugs
Inventor: BRESSER ANDREAS
IPC: B60T13/74
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (34) für zumindest ein stromlos-geschlossenes Ventil (30a, 30b) eines Bremssystems eines Fahrzeugs mit einer Ansteuereinrichtung (36), welche dazu ausgelegt ist, das stromlos-geschlossene Ventil (30a, 30b) in seinen geöffneten Zustand zu steuern und zu halten, indem als Steuersignal (38) ein Haltestrom mit zumindest einer ersten mittleren Soll-Stromstärke von der Ansteuereinrichtung (36) an das stromlos-geschlossene Ventil (30a, 30b) ausgebbar ist, wobei der an das stromlos-geschlossene Ventil (30a, 30b) ausgegebenen Haltestrom unter Berücksichtigung einer bereitgestellten Information (40a, 40b) bezüglich einer aktuellen Motordrehzahl eines Elektromotors (24) einer Kolben-Zylinder-Vorrichtung (20) des Bremssystems und/oder mindestens eines aktuellen hydraulischen Drucks in zumindest einem Teilvolumen des Bremssystems auf zumindest eine zweite mittlere Soll-Stromstärke größer als die erste mittlere Soll-Stromstärke steigerbar ist. Ebenso betrifft die Erfindung ein Bremssystem für ein Fahrzeug. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Ansteuern mindestens eines stromlos-geschlossenen Ventils eines Bremssystems eines Fahrzeugs und ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Fahrzeugs.
Patent DE-102016201880-A1 (DE)
Title: Anschlussgruppe und Verbinder
Inventor: KAWAGISHI MIKA
IPC: H01R13/41
Filed: 2016-02-09
Abstract: Eine Anschlussgruppe umfasst: eine Mehrzahl von Stiftanschlüsse, wobei jeder Stiftanschluss aus einem Metalldraht mit einer vorbestimmten Länge gebildet ist und einzupressen und in jeweils einem von einer Mehrzahl von Anschlusseinstecklöcher eines Verbindergehäuses zu haltern ist. Einige der Mehrzahl von Stiftanschlüsse weisen unterschiedliche Gesamtlängen auf. Die Mehrzahl von Stiftanschlüsse weist jeweils ein Paar von Einpresshalterungen auf, die von beiden Seitenkanten jedes Stiftanschlusses in einer Breitenrichtung an der gleichen entfernten Position zu einem entfernten Ende in einer Einsteckrichtung abstehen, und Hinterendseitenoberflächen in Einsteckrichtung der Einpresshalterungen nehmen beim Einpressen eine Reaktionskraft relativ zu den Anschlusseinstecklöchern auf.
Patent DE-102016202977-A1 (DE)
Title: Wässriger Elektrolyt, Verwendung des Elektrolyten und Hybridsuperkondensator, der den Elektrolyten enthält
Inventor: VERMA PALLAVI
IPC: H01G11/64
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen wässrigen Elektrolyten (6) für einen Kondensator, der mindestens einen Übergangsmetallkomplex enthält. Weiterhin betrifft die Erfindung die Verwendung des wässrigen Elektrolyten (6) in einem Superkondensator, in einem Pseudokondensator oder in einem Hybridsuperkondensator (1) und einen Hybridsuperkondensator (1), der den wässrigen Elektrolyten (6) enthält.
Patent DE-102016204913-A1 (DE)
Title: Vorhangairbag
Inventor: HÄNEL FELIX
IPC: B60R21/213
Filed: 2016-03-24
Abstract: Seitlicher Vorhangairbag (10) mit einem Gasgenerator (12) und einer Hauptkammer (11) für den Kopf, dadurch gekennzeichnet, dass an der Hauptkammer (11) mindestens eine weitere eigenständige Kammer (14) für den Nackenbereich eines Insassen angeordnet ist.
Patent DE-102016205758-A1 (DE)
Title: Verpackungseinheit
Inventor: SCHMETZER DIETMAR
IPC: B65D71/50
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackungseinheit (1) für mehrere, zu einer Gruppe (2) zusammengefasste Einzelprodukte (20) umfassend einen die Gruppe (2) an Einzelprodukten (20) aufnehmenden Kunststoffbeutel, und mindestens ein in dem Kunststoffbeutel oder um den Kunststoffbeutel angeordnetes Versteifungselement (3, 4, 5), wobei das mindestens eine Versteifungselement (3, 4, 5) mindestens eines der mehreren Einzelprodukte zumindest abschnittsweise abdeckt und/oder aufnimmt und wobei das mindestens eine Versteifungselement (3, 4, 5) aus einem eine höhere Steifigkeit als der Kunststoffbeutel aufweisenden Material gefertigt ist.
Patent DE-102016207059-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum additiven Herstellen zumindest eines Bauteilbereichs eines Bauteils
Inventor: LADEWIG ALEXANDER
IPC: G06F17/50
Filed: 2016-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum additiven Herstellen zumindest eines Bauteilbereichs eines Bauteils (14). Dabei wird ein pulverförmiger und/oder bereits verfestigter Bauteilwerkstoff während und/oder nach dem Auftragen einer Pulverschicht (16) auf eine Aufbau- und Fügezone (10) zumindest bereichsweise mittels wenigstens einer Beleuchtungseinrichtung (20) beleuchtet, deren Hauptabstrahlrichtung in einem Einfallswinkel α<45 ° zu einer Aufbau- und Fügezone (10) angeordnet wird. Mittels einer oberhalb der Aufbau- und Fügezone (10) angeordneten Kamera wird wenigstens ein Bild des beleuchteten Bereichs aufgenommen, wonach mittels einer Auswerteeinrichtung anhand des wenigstens einen Bildes geprüft wird, ob der pulverförmige und/oder bereits verfestigte Bauteilwerkstoff Unregelmäßigkeiten aufweist.
Patent DE-102016209339-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Substraten
Inventor: BORMANN GUNAR
IPC: B41F13/54
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Behandeln von Substraten. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Behandeln von Substraten zu schaffen, die die Herstellung von Produkten mit partieller oder vollflächiger Folienbeschichtung ermöglicht. Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung zum Behandeln von Substraten (1) mit einem Folienauftragswerk (85), mit einem Transportzylinder (3.1) zum Transport bogenförmiger Substrate (1), mit einer Bogenfördereinrichtung, die mit dem Transportzylinder (3.1) zusammenwirkt, mit einer Folienzuführung (86), die Mittel zur Führung einer Folienbahn (87) aufweist, mit einer Beschichtungsvorrichtung (88) zur Zuführung eines Haftvermittlers zum Substrat (1), mit einer Schneideinrichtung (89) zum Schneiden der Folienbahn (87) in Folienabschnitte oder zum Heraustrennen von Folienabschnitten aus der Folienbahn (87), wobei die Folienzuführung (86) Mittel zur Führung der Folienabschnitte umfasst, gelöst.
Patent DE-102016210816-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kunststoffabdeckung mit transparentem Anteil und Anzeigeabdeckung aus Kunststoff
Inventor: Höni Helmut
IPC: B29C45/16
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Kunststoffabdeckung 100 mit transparentem Anteil 210 in einem Mehrkomponenten-Spritzguss-Verfahren. Um prozesssicher und in großer Stückzahl eine verbesserte Kunststoffabdeckung 100 mit einem transparenten Anteil 210 bei hoher Fertigungsqualität bereitzustellen wird vorgeschlagen, einen Aufdruck 220 auf zumindest einen Teilbereich einer transparenten Folie 230 aufzubringen; eine erste, transparenten Komponente 240 in einem Spritzgussverfahren an die Seite der Folie 230 anzuspritzen, auf die der Aufdruck 230 aufgebracht ist, wobei der Verbund aus der Folie 230 und der transparenten Komponente 240 einen ersten Bestandteil 200 der Kunststoffabdeckung 100 ausbildet; eine zweiten Komponente an den ersten Bestandteil 200 der Kunststoffabdeckung anzuspritzen, wobei der Aufdruck 220 auf der Folie 230 visuell erkennbare Konstruktionsmittel 250 und/oder das Sichtbild störende Produktionsspuren verdeckt.
Patent DE-102016212276-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Dämpfung einer seitlichen Pendelbewegung bei einem einspurigen Kraftfahrzeug
Inventor: HENZLER MARKUS
IPC: B62D37/00
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Dämpfung einer seitlichen Pendelbewegung bei einem einspurigen Kraftfahrzeug mit einem Vorderrad, bei dem – das Vorliegen einer Pendelbewegung ermittelt wird und – abhängig davon das Trägheitsmoment des Vorderrades erhöht wird.
Patent DE-102016213078-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung mindestens einer Zustandsgröße eines Speicherelements für elektrische Energie
Inventor: HEUSER MARTIN
IPC: H01M10/42
Filed: 2016-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (20) zur Bestimmung mindestens einer Zustandsgröße eines Speicherelements (8) für elektrische Energie, umfassend mindestens ein Steuergerät (4), mindestens ein Speicherelement (8) für elektrische Energie und mindestens einen Temperatursensor (9), wobei der Temperatursensor (9) derart ausgebildet ist, die Temperatur des Speicherelements (8) kontinuierlich oder periodisch zu erfassen, wobei das Steuergerät (4) derart ausgebildet ist, mindestens anhand der erfassten Temperatur die Zustandsgröße des Speicherelements (8) zu bestimmen, wobei das Steuergerät (4) derart ausgebildet ist, Messlücken des Temperatursensors (9) durch Daten eines Wetterdienstes (13–15) zu füllen, die dann bei der Bestimmung der mindestens einen Zustandsgröße herangezogen werden.
Patent DE-102016216009-A1 (DE)
Title: Pufferanordnung aus Elastomermaterial zur Anordnung zwischen einem Schwingungsdämpfer und einem Dämpferlager einer Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRAS ANTONIO JOAO
IPC: B60G11/62
Filed: 2016-08-25
Abstract: Eine Pufferanordnung (1) aus Elastomermaterial zur Anordnung zwischen einem Schwingungsdämpfer (2) und einem Dämpferlager (3) einer Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs umfasst eine Hauptpufferfeder (11) aus Elastomermaterial zur Abstützung gegen das Dämpferlager (3) und ein oder mehrere Anlaufpufferfedern (14, 14', 14'') aus Elastomermaterial, die an der zu einem Gehäuse (15) des Schwingungsdämpfers (2) weisenden Seite der Hauptpufferfeder (11) angeordnet sind.
Patent DE-102016222282-A1 (DE)
Title: Bremsanordnung in einem Getriebe eines Fahrzeugs
Inventor: DOSHI PRITESH
IPC: F16H63/48
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsanordnung in einem Getriebe eines Fahrzeugs zur Verhinderung eines ungewollten Rollens des Fahrzeugs an einer Steigung, wobei das Getriebe zur Übertragung eines Drehmoments eine Getriebeeingangs- und eine Getriebeausgangswelle (1, 2) mit mehreren schaltbaren Vorwärtsgängen und zumindest einem schaltbaren Rückwärtsgang als Übersetzungsstufen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Getriebeeingangs- oder Getriebeausgangswelle (1, 2) zwei selektiv schaltbare Schlingfeder- oder Federbandbremsen (3, 4) koaxial angeordnet sind, wobei durch Schalten in einen Vorwärtsgang eine erste Schlingfeder- oder Federbandbremse (3) die Drehung der Getriebeeingangs- oder Getriebeausgangswelle (1, 2) in Rückwärtsfahrtrichtung des Fahrzeugs bremst und durch Schalten in den Rückwärtsgang eine zweite Schlingfeder- oder Federbandbremse (4) die Drehung der Getriebeeingangs- oder Getriebeausgangswelle (1, 2) in Vorwärtsfahrtrichtung des Fahrzeugs bremst.
Patent DE-102016224043-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Anzeigesystems mit einer Datenbrille
Inventor: KAUFMANN MATTHIAS ROLAND
IPC: G06F3/16
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Anzeigesystems in einer Datenbrille in einem Kraftfahrzeug mit folgenden Schritten:Überprüfen, ob der Träger der Datenbrille an einer Unterhaltung teilnimmt; undAnzeigen einer anzuzeigenden Information in der Datenbrille abhängig davon, ob der Träger der Datenbrille an einem Gespräch teilnimmt.
Patent DE-102016225924-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prüfen von Fahrzeugen
Inventor: KNESTEL ANTON
IPC: G01M17/007
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prüfstand zur Simulation des Schwingungsverhaltens eines Fahrzeugs. Der Prüfstand umfasst dabei ein Aufnahmeelement A zur Kontaktierung mit einem Fahrzeug F und ein Anregungssystem S zum Aufbringen von Anregungsfrequenzen. Das Anregungssystem umfasst ein Hauptaktorsystem H mit zumindest einem beweglichen Hauptstellglied 10 und ein Zusatzaktorsystem Z mit zumindest mit einem beweglichen Zusatzstellglied 20, wobei das Zusatzaktorsystem Z mit dem Hauptaktorsystem H verbunden ist.
Patent DE-102017001026-A1 (DE)
Title: Hohlkörper und Verfahren zum Herstellen eines Hohlkörpers
Inventor: NEUMANN EBERHARD
IPC: B29C49/06
Filed: 2017-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hohlkörper und ein Verfahren zum Herstellen eines Hohlkörpers mit einem Behältergrundkörper und einer Halsöffnung. Gemäß der Erfindung wird der Hohlköper zumindest bereichsweise aus einem geschäumten Kunststoffmaterial durch Spritzgießen gebildet, wobei ein Wandbereich eine Porenstruktur aufweist.
Patent DE-102017001142-A1 (DE)
Title: Technik zur Verarbeitung in einem Fahrzeug anfallender Statussignale
Inventor: MOHRA HOLGER
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-02-08
Abstract: Eine Technik zur Verarbeitung in einem Fahrzeug anfallender Statussignale (200) ist beschrieben. Ein Vorrichtungsaspekt der Technik umfasst eine in einem Fahrerhaus des Fahrzeugs angeordnete oder anordenbare Anzeigeeinheit; und eine mit der Anzeigeeinheit in Signalaustausch stehende oder bringbare Steuerungseinheit. Die Steuerungseinheit ist dazu ausgebildet, Statussignale (200) im Fahrzeug aus unterschiedlichen Signalquellen (202) zu erfassen, jedes Statussignal (200) einer von mehreren Signalgruppen (204) zuzuordnen, und an der Anzeigeeinheit mindestens einen Hinweis auf die erfassten Statussignale (200) auszugeben, wobei eine Position (208) des Hinweises in einer Anzeigefläche (206) der Anzeigeeinheit von der zugeordneten Signalgruppe (204) abhängt.
Patent DE-102017001581-A1 (DE)
Title: Scheibenreinigungssystem sowie Fahrzeug mit einem solchen Scheibenreinigungssystem
Inventor: FELDIC MARKO
IPC: B60S1/04
Filed: 2017-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scheibenreinigungssystem (3), mit einer Scheibe (5), der eine Reinigungseinrichtung (7) mit einer Wischfunktion und einer Wisch/Wasch-Funktion zur Reinigung der Scheibe (5) zugeordnet ist, wobei auf der Scheibe (5) zumindest bereichsweise ein transparentes, elektrisch leitfähiges Material (9) angeordnet ist, das elektrisch mit einer Steuereinrichtung (11) verbunden ist, wobei die Steuereinrichtung (11) eingerichtet ist, um abhängig von wenigstens einer an dem elektrisch leitfähigen Material (9) erfassten elektrischen Messgröße in einem ersten Funktionszustand die Wischfunktion und in einem zweiten Funktionszustand die Wisch/Wasch-Funktion der Reinigungseinrichtung (7) zu aktivieren.
Patent DE-102017004846-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Zierteils und Zierteil
Inventor: BIEDER HUBERT
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Zierteils (1) für einen Innenraum eines Fahrzeugs, wobei – ein Dekorelement (1.4) mit einem Trägerelement (1.5) und einer im Wesentlichen eben ausgebildeten Deckschicht (1.1) verbunden wird und – zwischen dem Dekorelement (1.4) und der Deckschicht (1.1) eine Intarsienoptik (1.2) angeordnet wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass – die Intarsienoptik (1.2) als zweidimensionale Schicht auf die Deckschicht (1.1) gedruckt wird, und – die Deckschicht (1.1) mit einer die Intarsienoptik (1.2) aufweisenden Seite über eine Koppelschicht (1.3) mit dem Dekorelement (1.4) verbunden wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Zierteil (1) für einen Innenraum eines Fahrzeugs.