baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011104720-U1 (DE)
Title: Rollator mit integrierter elektrischer Unterstützung
IPC: A61H3/04
Filed: 2011-08-19
Abstract: In den Rahmen integrierte elektrische Antriebs- und Bremsunterstützung für einen Rollator, aktiviert über die Erfassung und Verarbeitung der durch den Nutzer auf die Griffe ausgeübte Kraft zur bedarfsgerechten Zuschaltung einer Elektromotorkraft, dadurch gekennzeichnet das: 1.1. Die Aktorik für die Ausübung der Antriebs- und Bremsfunktion in den Rahmen des Rollators formschlüssig integriert ist. 1.2. Die elektronische Steuerung für die Antriebs- und Bremsfunktion in den Rahmen formschlüssig integriert ist. 1.3. Die zentrale Steuerung steuert die Aktorik Einheiten an allen Antriebsrädern, die zur Verbindung notwendige Verkabelung von Steuerung, Aktorik und Sensoren ist in den Rahmen formschlüssig integriert. 1.4. In die Griffe (mindestens ein Griff) Kontakt- und Kraftsensoren (mindestens ein Sensor) integriert sind, mit Erfassung der auf sie ausgeübten Kräfte in horizontaler und/oder vertikaler Richtung. 1.5. Mindestens ein Neigungssensor im Rahmen integriert ist.
Patent DE-202011106211-U1 (DE)
Title: Schneidemaschine
IPC: B26B25/00
Filed: 2011-09-30
Abstract: Schneidmaschine zum Schneiden von an einem Drehspieß gebratenen Fleisch, mit einem Kreismesser (1), das über eine elektromotorisch antreibbare, senkrecht zur Kreismesserebene ausgerichtete Antriebswelle (5) in der Kreismesserebene drehbar ist, wobei die Antriebswelle (5) einen Verbindungsabschnitt (6), zum Verbinden von Kreismesser (1) und Antriebswelle (5), mit einem Zapfen (7) aufweist, der formschlüssig in eine konzentrische Öffnung (2) in dem Kreismesser (1) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Kreismesser (1) ferner zwei kreisrunde, exzentrische Öffnungen (3, 4) aufweist, in welchen formschlüssig zwei Stifte (8, 9) des Verbindungsabschnitts (6) eingreifen, wobei die durch die Mittelpunkte der exzentrischen Öffnungen (3, 4) verlaufende Verbindungsachse (A) nicht durch den Mittelpunkt (M) der konzentrischen Öffnung (2) verläuft.
Patent DE-202011109063-U1 (DE)
Title: Absorberhalterung mit temperaturunabhängiger Konvektionsunterdrückung für rückseitig foliengedämmte Sonnenkollektoren
IPC: F24J2/46
Filed: 2011-12-14
Abstract: Haltevorrichtung in dem Gehäuse (1) eines Sonnenkollektors mit rückseitiger Foliendämmung (4) zur Befestigung und ortsfesten Stabilisierung eines flächigen Absorbers bzw. des thermisch daran angebundenen Wärmeübertragers (3), dadurch gekennzeichnet, dass sie aus mindestens einer inneren Stütze (6) besteht, d. h. einer Stütze, die nicht am Rand des Absorbers bzw. Wärmeübertragers angeordnet ist.
Patent DE-202012004281-U1 (DE)
Title: Dichte Nahtverbindung zwischen Filtertuch und Anschluss- oder Verbindungsteilen
IPC: D02G3/46
Filed: 2012-04-27
Abstract: Nahtverbindung für Gewebe, insbesondere zwischen einem Filtertuch und einem Verbindungsteil, dadurch gekennzeichnet, dass die Naht durch einen gestreckten Nähfaden (16) gebildet ist, der im vernähten Zustand zurückstellt und einen größeren Querschnitt einnimmt.
Patent DE-202012005683-U1 (DE)
Title: Touchscreen
IPC: G06F3/041
Filed: 2012-06-07
Abstract: Touchscreen, umfassend ein Hintergrundlichtmodul (11), das mindestens einen erhöhten Rand (111) aufweist, der einen Aufnahmeraum (112) bildet, eine Flüssigkristallschicht (12), die im Aufnahmeraum (112) angeordnet ist, eine kapazitive Induktionsschicht (13), die auf der dem Hintergrundlichtmodul (11) abgewandten Seite der Flüssigkristallschicht (12) liegt und sich im Aufnahmeraum (112) befindet, eine Klebschicht (14), die sich zwischen der Flüssigkristallschicht (12) und der kapazitiven Induktionsschicht (13) befindet, und eine elektromagnetische Induktionsschicht (15), die auf der der Flüssigkristallschicht (12) abgewandten Seite des Hintergrundlichtmoduls (11) liegt.
Patent DE-202012007800-U1 (DE)
Title: Süßwarenprodukt
IPC: A23G1/54
Filed: 2012-08-14
Abstract: Süßwarenprodukt, vorzugsweise aus Schokolade, als Hohlkörper, vorzugsweise als Kugel, ausgekleidet mit einer lebensmittelechten, Alkohol- und säurebeständigen Schicht, und gefüllt mit Gelee aus Wein oder aus Obst- oder Gemüse aller Art.
Patent DE-202012009009-U1 (DE)
Title: Gleitdrachen mit schwerpunktbasierter Steuerung mittels Smartphone
IPC: B64C31/032
Filed: 2012-09-19
Abstract: Eine Konstruktion eines Gleitdrachens (1) über eine Schwerpunktsteuerung.
Patent DE-202013004623-U1 (DE)
Title: Fahrradderailleur mit Drehwiderstand und taktiler Rückmeldung
IPC: B62M9/121
Filed: 2013-05-16
Abstract: Fahrradderailleur umfassend: ein Basiselement angeordnet um an ein Fahrrad befestigt zu werden; ein bewegliches Element, welches beweglich an das Basiselement gekoppelt ist; eine Kettenführung, welche an das bewegliche Element zur Drehung um eine Drehachse gekoppelt ist; ein Widerstandsaufbringelement, welches Widerstand bezüglich Drehbewegung der Kettenführung aufbringt; ein Widerstandssteuerelement, das sich zwischen zumindest einer ersten Position und einer unterschiedlichen zweiten Position bewegt, wobei das Widerstandssteuerelement so an das Widerstandsaufbringelement wirkgekoppelt ist, dass das Widerstandsaufbringelement einen ersten Widerstand bezüglich Drehbewegung der Kettenführung aufbringt, wenn das Widerstandssteuerelement in der ersten Position angeordnet ist und, so dass das Widerstandsaufbringelement einen unterschiedlichen zweiten Widerstand bezüglich Drehbewegung der Kettenführung aufbringt, wenn das Widerstandssteuerelement in der zweiten Position angeordnet ist; und ein Stoßelement innerhalb des beweglichen Elements angeordnet und mit dem Widerstandssteuerelement wirkverbunden, um einen taktilen Stoß an einen Benutzer bereitzustellen während der Benutzer das Widerstandssteuerelement von der ersten Position zu der zweiten Position bewegt.
Patent DE-202013008014-U1 (DE)
Title: Fuss-Teil-Entlastungsschuh
IPC: A43B7/14
Filed: 2013-09-09
Abstract: Fuss-Teil-Entlastungsschuh zur Entlastung von Teilbereichen eines menschlichen Fußes, wobei der Entlastungsschuh an seiner Oberseite eine Aufnahme für einen Fuß in seiner gesamten Länge aufweist und an seiner Unterseite (2) eine steife Sohle (1) aufweist, die an definierten Punkten mit der Schuhunterseite (2) dergestalt verbunden ist, dass zwischen der steifen Sohle (1) und der Schuhunterseite (2) Freiräume (3 + 3a) entstehen und die steife Sohle (1) eine Auflagefläche (10) zum Fussboden hin hat.
Patent DE-202013009399-U1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für Paneele zur Fassadenverkleidung
IPC: E04F13/26
Filed: 2013-10-23
Abstract: Halteeinrichtung (10) für Paneele (74, 76) zur Fassadenverkleidung, umfassend einen Grundkörper (12) mit einer rückwärtigen Anlagefläche (18) zur Anlage gegen eine Unterkonstruktion (20), einen senkrecht zu der Anlagefläche (18) ausgerichteten ersten Aufnahmebereich (24) zur Aufnahme eines ersten Paneelabschnitts (92) und einen parallel zu der Anlagefläche (18) ausgerichteten zweiten Aufnahmebereich (32) zur Aufnahme eines zweiten Paneelabschnitts (90), dadurch gekennzeichnet, dass zur Festlegung eines Paneelabschnitts (92, 90) in mindestens einem der Aufnahmebereiche (24, 32) mindestens ein federelastisch verformbares Einsatzelement (14) vorgesehen ist, welches unter Ausübung von Rückstellkräften an den Paneelabschnitt (92, 90) anlegbar ist und einen Berührkontakt zwischen dem Paneelabschnitt und dem Grundkörper (12) verhindert.
Patent DE-202013012857-U1 (DE)
Title: Reinigungsroboter
IPC: A47L9/28
Filed: 2013-03-07
Abstract: Reinigungsroboter (100), der Folgendes umfasst:
 einen Hauptkörper (110);
 eine Saugeinheit (120), die Luft, die Fremdstoffe enthält, in den Hauptkörper (110) saugt;
 eine Bewegungseinheit (130), die den Hauptkörper (110) bewegt; und
 eine Staubsammeleinheit (200), die einen Filter (250) zum Filtern der Fremdstoffe, die in der Luft enthalten sind, die durch die Saugeinheit (120) angesaugt wird, und ein Staubsammelgehäuse (210), das die Fremdstoffe sammelt, die durch den Filter (250) gefiltert werden, aufweist, wobei eine Öffnung (229) zum Freilegen eines Teils des Filters (250) zu einer Außenseite des Staubsammelgehäuses (210) in dem Staubsammelgehäuse (210) ausgebildet ist; und
 eine Detektionseinheit (310), die detektiert, ob der Filter (250) an dem Hauptkörper (110) angebracht ist, wobei die Detektionseinheit (310) einen Mikroschalter (311) umfasst, der durch den durch die Öffnung (229) freigelegten Filter (250) ein- oder ausgeschaltet wird, oder einen Berührungsschalter (321) aufweist, der ein- oder ausgeschaltet wird, indem er durch den durch die Öffnung (229) freigelegten Filter (250) berührt wird; wobei der Filter (250) mit dem Staubsammelgehäuse (210) lösbar gekoppelt ist und
 der Filter (250) an dem Hauptkörper (110) in einem Zustand angebracht ist, in dem der Filter (250) an dem Staubsammelgehäuse (210) angebracht ist.
Patent DE-202013012942-U1 (DE)
Title: Zum Lesen mehrerer decodierbarer Zeichen konfigurierter, mobiler Computer
IPC: G06K7/10
Filed: 2013-11-08
Abstract: Bildgebungsvorrichtung (100, 1000), umfassend:
 einen Speicher (1085), der eine oder mehrere ausführbare Anweisungen beinhaltet;
 einen oder mehrere Prozessoren (1060), die dazu eingerichtet sind, die eine oder die mehreren ausführbaren Anweisungen auszuführen, um:
 ein Bildgebungsteilsystem (1040) zu veranlassen, ein Bild von einem oder mehreren Objekten innerhalb eines Sichtfelds (140) des Bildgebungsteilsystems zu erfassen, um ein oder mehrere decodierbare Zeichen (15, 202, 204, 206) zu decodieren;
 eine Anzeige zu veranlassen, das Bild anzuzeigen; dadurch gekennzeichnet, dass beim Anzeigen von Bilddaten an einer Stelle einer zugeordneten Bilddarstellung von jedem des einem oder der mehreren erfolgreich decodierten Zeichen die Bilddaten von der Vorrichtung dem decodierten Zeichen anhand von aus einer Datenbank abgerufenen Informationen zugeordnet werden.
Patent DE-202013102102-U1 (DE)
Title: Rohrinspektionssystem mit drahtloser Datenübertragung
IPC: G08C17/02
Filed: 2013-05-14
Abstract: Inspektionssystem (10), insbesondere Kanalinspektionssystem zur Inspektion und/oder Reinigung von Rohrleitungen (5), insbesondere Abwasserleitungen, wobei das Inspektionssystem eine Inspektionseinheit (11) und eine Kontrolleinrichtung (50) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Inspektionssystem (10) eine Sende-/Empfangseinrichtung zur drahtlosen Übertragung von Steuer- und/oder Messdaten zwischen der Inspektionseinheit (11) und der Kontrolleinrichtung (50) umfasst und dass die Inspektionseinheit (11) als Hochdruckspüleinrichtung ausgestaltet ist.
Patent DE-202013102162-U1 (DE)
Title: Hochauflösende Videoübertragungsvorrichtung
IPC: H04N7/18
Filed: 2013-05-16
Abstract: Eine hochauflösende Videoübertragungsvorrichtung beinhaltend: mindestens eine multimediale Abrufeinrichtung (1), eine hochauflösende Bildverarbeitungseinrichtung (2), die mit der multimedialen Abrufeinrichtung (1) verbunden ist, wobei die hochauflösende Bildverarbeitungseinrichtung (2) mehrere mit der multimedialen Abrufeinrichtung (1) verbundene hochauflösende Empfangseinheiten (21), einen mit allen hochauflösenden Empfangseinheiten (21) verbundenen Encoder (22), eine mit dem Encoder (22) verbundene Modulatoreinheit (23), einen mit der Modulatoreinheit (23) verbundenen Frequenzverstärker (24), einen mit dem Frequenzverstärker (24) verbundenen Verstärker (25), eine mit dem Verstärker (25) verbundene Sendeeinheit (26, 26a) und eine mit der Sendeeinheit (26, 26a) verbundene Empfangseinrichtung (3) beinhaltet.
Patent DE-202013103006-U1 (DE)
Title: Lagerbock einer Ausstelleinrichtung und Anordnung eines Lagerbocks
IPC: E05F15/12
Filed: 2013-07-08
Abstract: In einem Fensterflügel (2), einer Lüftungsklappe oder dergleichen montierbarer Lagerbock (3) einer Ausstelleinrichtung zum Öffnen und/oder Schließen des Fensterflügels (2), der Lüftungsklappe oder dergleichen relativ zu einem feststehenden Blendrahmen (1), aufweisend ein Aufnahmeteil (5) zur Festlegung eines Koppelgliedes (30) zur Kopplung mit einer in dem Blendrahmen (1) eingebauten Antriebseinheit (29), einen Montagekörper (4) zur Festlegung des Lagerbocks (3) an oder in einer Profilnut (21) des Fensterflügels (2), der Lüftungsklappe oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Montagekörper (4) und das Aufnahmeteil (5) des Lagerbocks (3) als lösbar miteinander verbundene separate Bauteile ausgebildet sind.
Patent DE-202013104604-U1 (DE)
Title: Gepäckträger für ein Zweirad
IPC: B62J7/00
Filed: 2013-10-11
Abstract: Gepäckträger für ein Zweirad, der einen Rahmen umfasst, der mit Hilfe von Anbringungsmitteln abnehmbar an dem Zweirad angebracht werden kann, und der ferner eine an dem Rahmen angebrachte Gepäckfläche umfasst, wobei die Gepäckfläche so ausgelegt ist, dass in einem angebrachten Zustand des Gepäckträgers Gepäck darauf platziert werden kann, wobei der Gepäckträger im abgenommenen Zustand so ausgelegt ist, dass er als Möbelstück verwendet werden kann, wobei der Gepäckträger ein an dem Rahmen angebrachtes Sitzelement umfasst, das eine Sitzfläche hat, auf der in einem abgenommenen Zustand der Benutzer sitzen kann, und/oder wobei der Gepäckträger ein Auflageelement umfasst, das an dem Rahmen angebracht ist und eine Auflagefläche hat, auf die der Benutzer in einem abgenommenen Zustand ein oder mehrere Objekte legen kann.
Patent DE-202014000055-U1 (DE)
Title: Zündelement zum Zünden von Munition
IPC: F42B5/02
Filed: 2014-01-10
Abstract: Zündelement (1) zum Zünden von Patronenmunition (4), Kartuschenmunition oder von Pulverladungen, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Kapsel (2) umfasst, deren vertikale, parallel zu der Längsachse (3) der Munition (4) ausgerichtete Schnittfläche der Form eines auf dem Kopfe stehenden Buchstabens U entspricht, dessen Öffnung in Richtung des frontseitigen Endes (28) einer Patrone (4) ausgerichtet ist oder dass es – anstelle der Kapsel (2) – eine Scheibe umfasst, wobei die Kapsel (2) oder die an dessen Stelle zum Einsatz kommende Scheibe vollständig oder zumindest teilweise in dem Bereich des rückseitigen Bodens (5) der Kapsel (2) aus einem oder aus mehreren Kunststoff-Materialien besteht, welche makro-molekulare organische Verbindungen umfassen, die synthetisch oder durch Abwandeln von Naturprodukten herstellbar sind, wobei innerhalb der Kapsel (2) – oder unmittelbar in Kontakt mit der anstelle der Kapsel (2) verwendeten Scheibe – ein Primär-Explosivstoff (11) vorgesehen ist.
Patent DE-202014000735-U1 (DE)
Title: Wärme- und Kältespeicherelement Typ : Luft-Boden
IPC: F28D20/00
Filed: 2014-01-27
Abstract: Die Patentansprüche, Schutzansprüche betreffen Elemente (1), a) die hohe Wärme-, Kältespeichereigenschaften und b) die hohe Wärme-, Kälteleitfähigkeiten aufweisen und c) die diese Eigenschaften aus einer Füllung und oder aus einer Verbindung und oder aus einer Vermischung von Baustoffen, Dämmstoffen (3), Materialen aller Art, wie z. B. Flüssigkeiten, Gasen, mit technisch hergestellten Materialien, dem Wärme- und Kältespeichermaterial (2), erlangen. d) Dies betrifft Elemente in allen Bauformen und Konstruktionen. e) Dies betrifft den Einsatz dieser Materialien und Elemente im Nieder- und im Hochtemperaturbereich. Die Ansprüche betreffen nicht natürlich vorkommende, unbehandelte Stoffe und nicht Paraffine oder Salze mit PCM-Eigenschaften (Phasenwechsel-Temperatur-, -Energie-Eigenschaften) oder technische Produkte zur Nutzung deren PCM-Eigenschaften.
Patent DE-202014001364-U1 (DE)
Title: Lichtstreuende Kunststoffprofilwalze mit magnesiumhaltigen Lichtstreupartikeln
IPC: G02B1/04
Filed: 2014-02-14
Abstract: Lichtstreuende Kunststoffprofilplatte aus PVC oder PVC-Blends mit eingelagerten Lichtstreupartikeln mit mindestens 70% Lichtdurchlässigkeit bezogen auf eine gleichartige Kunststoffprofilplatte ohne Lichtstreupartikel, dadurch gekennzeichnet, dass als Lichtstreupartikel Magnesiumsalz, Magnesiumoxid oder Magnesiumhydroxid mit maximal 20 μm Durchmesser eingesetzt werden.
Patent DE-202014002217-U1 (DE)
Title: Flexibel einsetzbarer Membran-Faltschirm mit adaptierbarer Faltbewegung
IPC: A45B19/06
Filed: 2014-03-12
Abstract: Flexibel einsetzbarer Membran-Faltschirm mit adaptierbarer Faltbewegung, dadurch gekennzeichnet, dass an einem zentralen Mast (1) segmentierte, mehrgliedrige Arme (2) angebracht sind.
Patent DE-202014006566-U1 (DE)
Title: Chassis-Integration einer Fahrzeugbatterie
IPC: B60K1/04
Filed: 2014-08-12
Abstract: Dargestellt ist eine Anbindung eines Energiespeichers an ein beliebiges Fahrzeugchassis gekennzeichnet dadurch, dass ein translatorischer Freiheitsgrad gemäß einer kartesischen Koordinatenachse fixiert wird und zugleich die beiden weiteren translatorischen, und die drei weiteren rotatorischen Freiheitsgrade gebunden werden.
Patent DE-202014008783-U1 (DE)
Title: Schlafhaube - Vorrichtung zur Reduzierung bzw. Eliminierung von Schnarch- und Schlafgeräuschen
IPC: G10K11/178
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die Vorrichtung zur Schnarch- und Atemgeräuschreduktion bzw. -eliminierung ist gekennzeichnet dadurch, dass ein definierter Raum in unterschiedlicher konstruktiver und optischer Ausprägung und Form (1) am und um das Bett geschaffen wird, welcher gedämmt oder nicht gedämmt ist und in einer Kombination gleichzeitig die Geräuschquelle des Schnarchenden und Atmenden bzw. das neben ihm Schlafenden fest und/oder beweglich akustisch umgibt, die Schnarch-, Atem- oder andere Geräusche im bekannten Noice-Cancelling/Antischall Verfahren akustisch mittels Schallwandlern (2) z. B. Mikrofone erfasst, diese Geräusche verarbeitet und phasenverschoben mittels weiteren Schallwandlern (3) z. B. Lausprecher in den Raum der Verursacher und Empfänger zurück gibt, so dass sich die Töne gegenseitig auslöschen und damit eine Geräuschdämpfung bzw. Geräuscheliminierung für die Schlafenden ergibt.
Patent DE-202014009502-U1 (DE)
Title: Klammer zum Befestigen von Dachlatten auf Sparren
IPC: E04D12/00
Filed: 2014-11-28
Abstract: Klammer zum Befestigen von Dachlatten (3) auf Sparren (4), dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Streifen besteht, der zu einem U geformt ist und dessen beide verjüngt zulaufenden Schenkelenden nochmals um 90 Grad nach außen, voneinander abweisend, umgebogen sind, so dass 2 Flächen entstehen deren Ecken (1) einmal nach oben und auf der anderen Seite (2) nach unten gerichtet sind und diese Flächen mittels der Parallelverschiebung durch den Keil (6) zum Anliegen bringen.
Patent DE-202014100494-U1 (DE)
Title: Aufsteckschlüssel
IPC: B25B23/16
Filed: 2014-02-05
Abstract: Ein Aufsteckschlüssel (100), bestehend aus: einem ersten Betätigungskopf (2) mit einem Kopfteil (20) und einem Schaft (21), der einstückig mit dem Kopfteil (20) gebildet ist und sich von diesem erstreckt; der Schaft (21) ein freies Ende (210) aufweist; und einem länglichen Griff (1) mit einem Griffteil (12) und einem hohlen Ende (11), das sich vom Griffteil (12) erstreckt; das hohle Ende (11) axial eine Vertiefung (11) zur Aufnahme des Endes (210) des Schaftes (21) des ersten Betätigungskopfes (2) aufweist, um den ersten Betätigungskopf (2) abnehmbar am länglichen Griff (1) zu befestigen.
Patent DE-202014102612-U1 (DE)
Title: Verformungswellgetriebe vom Bechertyp
IPC: F16H1/32
Filed: 2014-06-04
Abstract: Verformungswellgetriebeeinheit (1) vom Bechertyp, dadurch gekennzeichnet, dass sie aufweist:  ein steifes, innen verzahntes Zahnrad (3);  ein becherförmiges, außen verzahntes Zahnrad (4), das innerhalb des innen verzahnten Zahnrades (3) angeordnet ist;  einen Wellgenerator (5), der innerhalb des außen verzahnten Zahnrades (4) angeordnet ist, um das flexible, außen verzahnte Zahnrad (4) in eine nicht-kreisförmige Form zu verbiegen, so dass es teilweise in das innen verzahnten Zahnrad (3) eingreift, und um die Bereiche, in denen die Zahnräder (3, 4) ineinander greifen, entlang der Umfangsrichtung zu bewegen; und  ein Einheitslager (11) zum Abstützen des innen verzahnten Zahnrades (3) und des außen verzahnten Zahnrades (4) in einem Zustand, in dem sie relativ zueinander rotierbar sind, und zum Positionieren des außen verzahnten Zahnrades (4) in Bezug auf das innen verzahnte Zahnrad (3) in Richtung einer Achse (1a) der Einheit (1).
Patent DE-202014104031-U1 (DE)
Title: Rahmenlose Pendelleuchte
IPC: F21V8/00
Filed: 2014-08-28
Abstract: Leuchte (1), insbesondere Pendelleuchte, aufweisend: – eine Haltevorrichtung (6) zum Halten der Leuchte (1); – zumindest ein Leuchtmittel (2) zum Emittieren von Licht; und – eine flächige Lichtleitplatte (3), wobei die Lichtleitplatte (3) das emittierte Licht des zumindest einen Leuchtmittels (2) leitet und abstrahlt; dadurch gekennzeichnet: – dass eine flächige Seite (30, 31) der Lichtleitplatte (3) eine Kavität (4) aufweist, wobei das Leuchtmittel (2) derart angeordnet ist, dass es innerhalb dieser oder in diese Kavität (4) abstrahlt und wobei an oder in dieser Kavität (4) die Haltevorrichtung (6) angeordnet ist.
Patent DE-202014104243-U1 (DE)
Title: Eine Bremsbacke für Automobile
IPC: F16D65/04
Filed: 2014-09-09
Abstract: Eine Bremsbacke für Automobile mit einer Außenbacke (1) und einer Innenbacke (2), wobei an der Innenbacke (2) ein Federloch (3) und eine Anzahl von Bolzenlöchern (4) angeordnet sind, wobei auf der Oberfläche der Außenbacke (1) mehrere querverlaufende Rillen (5) vorgesehen sind, in denen eine Anzahl von Keramikleisten eingesetzt ist.
Patent DE-202015101447-U1 (DE)
Title: Tierunterkunft
IPC: A01K1/02
Filed: 2015-03-20
Abstract: Tierunterkunft, insbesondere Kälberiglu, mit einer einen Unterkunftsraum für wenigstens ein Tier zumindest teilweise umschließenden Wandung, dadurch gekennzeichnet, dass in oder an der Wandung (4) wenigstens eine Leitung (6) für ein Kühl- und/oder Heizmedium angeordnet oder anordenbar ist.
Patent DE-202015102108-U1 (DE)
Title: Betriebsgerät zum Betreiben mindestens einer LED und Anordnung zur Beleuchtung mit einem Betriebsgerät und mindestens einer LED
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-04-28
Abstract: Betriebsgerät (1, 2) zum Betreiben mindestens einer LED (3), wobei das Betriebsgerät (1, 2) dazu ausgebildet ist, die mindestens eine LED (3) mit einem Puls-Weiten-Modulation-Signal, PWM-Signal, zu betreiben bzw. zu versorgen, dadurch gekennzeichnet, dass das Betriebsgerät (1, 2) dazu ausgebildet ist, die Frequenz des PWM-Signals zu ändern bzw. zu variieren.
Patent DE-202015103719-U1 (DE)
Title: Schneidspitze für ein Heißschneidegerät
IPC: B26F3/08
Filed: 2015-07-15
Abstract: Elektrisch leitende Schneidspitze (1) für ein Heißschneidegerät mit zwei Anschlussabschnitten (2, 3), die so ausgestaltet sind, dass sie mit den elektrischen Anschlüssen eines Heißschneidegeräts elektrisch leitend verbindbar sind, und einer mit den Anschlussabschnitten (2, 3) elektrisch leitend verbundenen Schneide (4), wobei die Schneide (4) zwei einen Winkel einschließende, zueinander hinzeigende und aneinander anschließende erste und zweite Schneidkanten (8, 9) aufweist, die derart ausgestaltet sind, dass ein zu schneidendes Objekt zwischen der ersten und der zweiten Schneidkante (8, 9) aufnehmbar und dabei von den Schneidkanten (8, 9) schneidbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die erste Schneidkante (8) zumindest abschnittsweise konvex gekrümmt ist.