baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016104946-U1 (DE)
Title: Greifvorrichtung zum Greifen einer Bandspule
IPC: B65H19/12
Filed: 2016-09-08
Abstract: Greifvorrichtung (12) zum Greifen einer Bandspule (16), mit: einem Halteelement (26) zum Festlegen der Bandspule; einem Spannelement (24) zum Einspannen eines Bandanfangs (38) eines auf die Bandspule aufgespulten Bandes (36), um das Band unter Spannung zu halten; und einem Grundkörper (28), an dem das Halteelement (26) und das Spannelement (24) befestigt sind und der ankoppelbar an eine Antriebsvorrichtung (14) zum Bewegen der Bandspule (16) ausgebildet ist, wobei das Halteelement (26) und das Spannelement (28) dazu ausgebildet sind, die Bandspule (16) festzulegen und den Bandanfang (38) einzuspannen, wenn die Bandspule (16) in einer Zuführvorrichtung (18) zum Bereitstellen der Bandspule (16) bereitgestellt wird; und die Festlegung der Bandspule (16) und die Einspannung des Bandanfangs (38 zu lösen, wenn die Bandspule (16) in einer Materialaufnahme (20) eines Verarbeitungssystems (46) gehalten wird.
Patent DE-202016105613-U1 (DE)
Title: Aufnahme für eine Toilettenpapierrolle
IPC: A47K10/22
Filed: 2016-10-07
Abstract: Aufnahme für eine Toilettenpapierrolle (22), mit – einem Aufnahmebereich (20) mit einer Öffnung mit einer Tür (16), wobei die Tür (16) mit mindestens einem Scharnier (18) angebracht ist, von dem zumindest in der geschlossenen Stellung der Tür (16) mindestens ein Teil (46) in einem Scharnierbereich (40) angeordnet ist, – und einem in dem Aufnahmebereich (20) schwenkbar gelagerten Auflageelement (30), wobei das Auflageelement (30) schwenkbar ist mindestens zwischen einer Aufnahmeposition zur spulenträgerfreien Aufnahme der Toilettenpapierrolle (22) bei geöffneter Tür und einer Benutzungsposition zum abrollbaren, spulenträgerfreien Halten der Toilettenpapierrolle (22) bei geschlossener Tür (16), – wobei das Auflageelement (30) in der Benutzungsposition zwischen einer daran aufgenommenen Toilettenpapierrolle (22) und dem Scharnierbereich (40) angeordnet ist.
Patent DE-202016106968-U1 (DE)
Title: Schachtabdeckung mit einer Antenne sowie ein Funksystem umfassend diese Schachtabdeckung
IPC: H01Q1/22
Filed: 2016-12-14
Abstract: Schachtabdeckung, umfassend einen Rahmen (1), eine Füllung (2) und eine Antenne (3), wobei der Rahmen (1) eine Bodenplatte (4) sowie eine Seitenwand (5) bzw. mehrere Seitenwände (5) aufweist, wobei der Rahmen (1) zur Aufnahme der Füllung (2) ausgelegt ist und die Füllung (2) wenigstens teilweise umgibt, wobei die Antenne (3) wenigstens teilweise innerhalb des Rahmens (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schachtabdeckung eine Antennenaufnahme (6) umfasst, wobei die Antennenaufnahme (6) eine Innenwand (7) bzw. Innenwände (7) aufweist, wobei die Antenne (3) wenigstens teilweise von der Innenwand (7) bzw. den Innenwänden (7) umschlossen wird.
Patent DE-202017000338-U1 (DE)
Title: Leistungselektronik mit Trennsicherung
IPC: H02H7/12
Filed: 2017-01-20
Abstract: Elektrische Antriebseinrichtung mit zumindest einem Leistungselektronikmodul (6), das zumindest einen Spannungskreis (22) mit Leistungselektronischen Bauteilen wie Stromrichter (8), Umformer, Frequenzumrichter, Leistungskondensatoren (12), Schaltnetzteile und dergleichen aufweist, sowie zumindest einer Sicherung zum Unterbrechen des Spannungskreises bei übermäßigen Strömen und/oder vorbestimmten Spannungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherung zumindest eine pyrotechnische Sicherung (13) mit einem Treibsatz (14) zum irreversiblen Unterbrechen des Spannungskreises (22) aufweist, wobei die genannte pyrotechnische Sicherung (13) in dem Spannungskreis des Leistungselektronikmoduls (6) oder unmittelbar benachbart zu den leistungselektronischen Bauteilen des Leistungselektronikmoduls (6) angeordnet ist.
Patent DE-202017001266-U1 (DE)
Title: Apparat zum Schützen des Labels und zur Befestigung einer Schallplatte auf einer Achse während eines Waschvorganges
IPC: G11B3/58
Filed: 2017-03-07
Abstract: Apparat zum Schützen des Labels und zur Befestigung einer Schallplatte auf einer Achse während eines Waschvorganges, dadurch gekennzeichnet, dass eine Halbschale 3 und eine Dichtschale 2 jeweils mit einem säurefesten Dichtring 5/6 versehen sind.
Patent DE-202017003268-U1 (DE)
Title: Mobile und variable Lichtquelle zur Beeinflussung des Schlaf- und Wachrythmuses und der Reaktionszeit
IPC: A61N5/06
Filed: 2017-06-20
Abstract: Lichtquelle, die in ein Brillen- oder brillenähnliches Gehäuse (1) eingebaut ist. dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtstrahlen der Lichtquelle(n) (3) auf die Augen des Trägers ausgerichtet sind und somit die Augen bescheinen können, die Lichtquellen (3) in ihren Leuchteigenschaften stabil oder variabel sind, das Brillengehäuse (8) nach vorne durchsichtig ist und durch Haltebügel (2) in richtiger Position gehalten wird.
Patent DE-202017003343-U1 (DE)
Title: Transparenz von nachführungsfreien Photovoltaik-Konzentrator-Modulen
IPC: F24S23/72
Filed: 2017-06-26
Abstract: Vertikal montierte Photovoltaik-Konzentrator-Anordnung mit einer Transparenz von 50% bis zu 60% der Module, abhängig vom Zentriewinkel der sphärischen Spiegel der Konzentratoren der Module.
Patent DE-202017104653-U1 (DE)
Title: Ermitteln von Positionsdaten für dreidimensionale Interaktionen in Virtual-Reality-Umgebungen
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-08-03
Abstract: Ein Computerprogrammprodukt, umfassend Anweisungen, die, wenn ein Programm des Computerprogrammprodukts von einem oder mehreren Prozessoren eines Computergeräts ausgeführt wird, den einen oder die mehreren Prozessoren veranlassen, ein computerimplementiertes Verfahren durchzuführen, umfassend: Empfangen von Inertialmesseinheit(IMU)-Daten von mindestens einem Mobilgerät aus einer Vielzahl von Mobilgeräten, die in einer Virtual-Reality-Umgebung betrieben werden; Erhalten absoluter Positions- und Ausrichtungsdaten von mindestens einem verfolgten Steuergerät aus einer Vielzahl von Steuergeräten, die in der Virtual-Reality-Umgebung betrieben werden; als Reaktion auf das Empfangen einer Anfrage für das Ermitteln absoluter Positions- und Ausrichtungsdaten für das mindestens eine Mobilgerät, Vergleichen der IMU-Daten von dem mindestens einen Mobilgerät mit den absoluten Positions- und Ausrichtungsdaten des mindestens einen verfolgten Steuergeräts; Erkennen einer Korrelation zwischen den IMU-Daten von dem mindestens einen Mobilgerät und den absoluten Positions- und Ausrichtungsdaten des mindestens einen verfolgten Steuergeräts; auf Basis der erkannten Korrelation, Speichern von Daten, die angeben, dass das mindestens eine Mobilgerät aus der Vielzahl von Mobilgeräten mit dem mindestens einen verfolgten Steuergerät aus der Vielzahl von Steuergeräten verbunden ist; Erzeugen einer relativen Ausrichtung für das mindestens eine Mobilgerät auf Basis der gespeicherten Daten; und Ermitteln einer absoluten Position und Ausrichtung für das mindestens eine Mobilgerät auf Basis der relativen Ausrichtung für das mindestens eine verfolgte Steuergerät; und kommunikatives Koppeln des mindestens einen Mobilgeräts und des mindestens einen verfolgten Steuergeräts, wobei das Koppeln auf der ermittelten absoluten Position und Ausrichtung für das mindestens eine Mobilgerät basiert.
Patent DE-202017104820-U1 (DE)
Title: Einlassströmungskonditionierer einer Brennkammer
IPC: F23R3/04
Filed: 2017-08-10
Abstract: Brennkammer (14), die aufweist: einen Einlassströmungskonditionierer (100), der eine Hülse (102) enthält, die einen Abschnitt einer Brennstoffdüsenanordnung (50) längs des Umfangs umgibt, wobei die Hülse (102) sich von einem vorderen Ende (40) eines Flammrohrs (34) zu einer inneren Fläche (64) einer Endabdeckung (32) erstreckt, wobei die Hülse (102) mehrere Öffnungen (104) definiert, die um die Hülse (102) längs des Umfangs beabstandet sind, wobei ein Abschnitt der inneren Fläche (64) der Endabdeckung (32) und die Hülse (102) ein Kopfendvolumen (66) der Brennkammer (14) definieren und wobei ein Einlass (58) zu einem Vormischkanal (56) wenigstens einer Brennstoffdüse (52) der Brennstoffdüsenanordnung (50) innerhalb des Kopfendvolumens (66) angeordnet ist und mit diesem in Fluidverbindung steht.
Patent DE-202017105675-U1 (DE)
Title: Über natürliche Sprachbefehle bedienbare Kamera
IPC: G10L15/22
Filed: 2017-09-19
Abstract: Computerprogrammprodukt, das Anweisungen beinhaltet, die bei Ausführung durch mindestens einen Prozessor eines Computergeräts den mindestens einen Prozessor veranlassen, ein Verfahren auszuführen, wobei das Verfahren umfasst:während das Computergerät in einem Bildaufnahmemodus arbeitet:Empfangen eines Hinweises auf eine natürliche Benutzer-Spracheingabe durch das Computergerät, die mit einem Bildaufnahmebefehl verknüpft ist;Bestimmen, durch das Computergerät, basierend auf dem Bildaufnahmebefehl eines visuellen Tokens, das in einem oder mehreren Bildern eingebunden werden soll, die von einer Kamera des Computergeräts aufgenommen werden sollen;Lokalisieren, durch das Computergerät, des visuellen Tokens innerhalb einer Bildvorschau, die vom Computergerät ausgegeben wird, während es im Bildaufnahmemodus arbeitet; undAufnehmen, durch das Computergerät, von einem oder mehreren Bildern des visuellen Tokens.
Patent DE-202017106060-U1 (DE)
Title: Scharnier mit spannbarem Federelement
IPC: E05F1/10
Filed: 2017-10-06
Abstract: Scharnier (10) umfassend einen schwenkbaren Scharnierteil (12), einen feststehenden Scharnierteil (14) sowie ein spannbares Federelement (34), wobei der feststehende Scharnierteil (14) mit einem ersten Lager (16) sowie einem zweiten Lager (18) ausgebildet ist, wobei die Lager (16, 18) zueinander versetzte Achsen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der schwenkbare Scharnierteil (12) über das erste Lager (16) am feststehenden Scharnierteil (14) um eine Schwenkachse (S) schwenkbar gelagert ist und das spannbare Federelement (34) über das zweite Lager (18) am feststehenden Scharnierteil (14) angeordnet ist.
Patent DE-202017107685-U1 (DE)
Title: Aufladeanordnung für einen Verbrennungsmotor
IPC: F02B33/44
Filed: 2017-12-18
Abstract: Aufladeanordnung (10) für einen Verbrennungsmotor (20) mit einem Abgasturbolader (100), der eine erste Turbine (110) und einen ersten Verdichter (120) umfasst, gekennzeichnet durch einen Expandierer (200), der stromabwärts des ersten Verdichters (120) angeordnet ist.
Patent DE-202018001228-U1 (DE)
Title: Rasenkanten-Trennblechband
IPC: A01G9/00
Filed: 2018-01-31
Abstract: Blechbandtrennwand mit einem durch ein Blechband gebildeten Grundkörper, mit der Bildung einer zylindrischen axialen Wickelform das in sich ein stabiles Coil bildet, der einen ersten und einen zweiten Längsseitenbereich, sowie einen sich dazwischen erstreckenden Hauptflächenbereich aufweist, wobei sowohl im ersten, als auch im zweiten Längsseitenbereich des Grundkörpers dieser mit einer Profilierung versehen ist, die sich über eine durch den Hauptflächenbereich definierte Bezugsfläche erhebt.
Patent DE-202018002696-U1 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung für Kampfsportler
IPC: A63B69/22
Filed: 2018-06-06
Abstract: Trainingsvorrichtung für Kampfsportler, zum Anbringen an jeder Wand, Pfosten oder ähnlichem, dadurch gekennzeichnet, dass die Trainingsvorrichtung an jeder Wand, Pfosten oder ähnlichem zum Trainieren benutzt werden kann, mit der jeder Kampfsportler, alleine Fußtritte/Techniken punktuell in jeder gewünschten Höhe trainieren kann.
Patent DE-202018004584-U1 (DE)
Title: Verstellbare Einstiegshilfe für Wohnmobile
IPC: B60R3/00
Filed: 2018-10-04
Abstract: Verstellbare Einstiegshilfe für Wohnmobile, dadurch gekennzeichnet, dass vier in der Höhe verstellbare Teleskopstangen als Standhilfe fungieren.
Patent DE-202018102033-U1 (DE)
Title: Tragetuchvorrichtung für Babys oder Kleinkinder
IPC: A47D13/02
Filed: 2018-04-13
Abstract: Tragetuchvorrichtung (1), insbesondere Bauch- und Rückentragetuchvorrichtung, für Babys oder Kleinkinder,umfassend ein Rückentextil (2) mit einer Rückentextilinnenseite (9) und einer Rückentextilaußenseite (11), und mindestens ein Textilschulterband (4) mit einer Textilschulterbandinnenseite (10) und einer gegenüberliegenden Textilschulterbandaußenseite (12) sowie mindestens ein Polsterkissen (25),wobei das mindestens eine Textilschulterband (4) mit dem Rückentextil (2) verbunden ist und eine Polstertasche (3) mit einer Taschenöffnung (28) umfasst, wobei die Polstertasche (3) ausgelegt und eingerichtet ist, das Polsterkissen (25) aufzunehmen, wobei das Polsterkissen (25) durch die Taschenöffnung (28) in die Polstertasche (3) einführbar und aus dieser entfernbar ist.
Patent DE-202018102947-U1 (DE)
Title: Aufbaumodul zur Anordnung an einem Fahrgestell, Wechselsystem mit dem Aufbaumodul sowie Fahrzeug mit dem Wechselsystem
IPC: B60P1/64
Filed: 2018-05-25
Abstract: Aufbaumodul (5) zur Anordnung an einem Fahrgestell (2),mit einem Grundrahmen (8),wobei der Grundrahmen (8) mindestens einen Aufnahmeabschnitt (11) zur Aufnahme einer Hubeinrichtung (6) aufweist, sodass der Grundrahmen (8) über die Hubeinrichtung (6) relativ zu dem Fahrgestell (2) in einer Hubrichtung (H) bewegbar ist,wobei der Grundrahmen (8) mindestens ein Absenkzentrierorgan (13) zur Zentrierung des Grundrahmens (8) in eine Endposition aufweist, wobei das Aufbaumodul (5) bei einem Absenken des Grundrahmens (8) in der Hubrichtung (H) über das Absenkzentrierorgan (13) zentrierbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Grundrahmen (8) mindestens ein Anfahrzentrierorgan (14) zur Zentrierung des Grundrahmens (8) in eine Montageposition aufweist, wobei das Aufbaumodul (5) bei einem Anfahren des Fahrgestells (2) in einer Anfahrrichtung (F) an dem Grundrahmen (8) über das Anfahrzentrierorgan (14) zentrierbar ist.
Patent DE-202018105408-U1 (DE)
Title: Raumtemperatur-Regelung für eine Flächenheizung
IPC: F24D19/10
Filed: 2018-09-20
Abstract: System zur Regelung der Temperatur eines Raumes mit
 - einer Flächenheizung (25), insbesondere einer Fußbodenheizung, mit
 - Verteilereinrichtungen zur Verbindung der Flächenheizungen (25) einzelner Räume einer Wohnung oder Raumgruppe mit
 - einer Vorlaufverteilung (12) oder Vorlaufverteilleitung (9) zur Verteilung des Vorlauf-Heizwassers an die Flächenheizungen, und
 - einer Rücklaufverteilung (15) oder Rücklaufverteilleitung (10), zur Zusammenführung des aus den Flächenheizungen (25) zurückströmenden Rücklaufwassers, und
 - einer Rücklauf-Rückführungsverteilung (18) oder Rücklauf-Rückführungsverteilleitung (11) und mit
 - einer Rücklauf-Rückführungspumpe (7) zur Rückführung eines Teils des kälteren Rücklaufwassers aus der Rücklaufverteilung (15) oder Rücklaufverteilleitung (10), dadurch gekennzeichnet, das die Verbindungen der Flächenheizungen (25) mit den Vorlauf-Verteileinrichtungen (12) und (9) und den Rücklauf-Rückführungs-Verteileinrichtungen (18) und (11) über Dreiwege-Mischventile (22) derart gestaltet sind, dass sie das Beimischen einer raumweisen unterschiedlichen regelbaren Menge rückgeführten kälteren Rücklaufwassers bei Bedarf, dem wärmeren Vorlaufwasser beigemischt wird und der Flächenheizungen (25) der einzelnen Räume zugeführt wird, wobei in den Flächenheizungen fortlaufend eine konstante, dem Heizbedarf des Raumes entsprechende, raumweise unterschiedliche Wassermenge zirkuliert.
Patent DE-202018106784-U1 (DE)
Title: Modulare Rahmenanordnung
IPC: A47F5/08
Filed: 2018-11-29
Abstract: Modulare Rahmenanordnung zur Befestigung an einer Montagewand (2), umfassend
 zumindest zwei vertikale Längsstützen (41), die sich jeweils in eine vertikale Richtung (Z) erstrecken, und
 eine Ausstellungseinheit (5), die sich von links nach rechts (X) erstreckt und lösbar bezüglich der vertikalen Längsstützen (41) montiert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die modulare Rahmenanordnung ferner umfasst:
 zumindest eine Verankerungseinheit (42), die sich von links nach rechts (X) erstreckt und so ausgebildet ist, dass sie die vertikalen Längsstützen (41) so miteinander verbindet, dass die vertikalen Längsstützen (41) von links nach rechts (X) gesehen voneinander beabstandet gehalten werden, und
 zumindest zwei Eckelemente (31), die jeweils umfassen
 ein Montageteil (311) zum Befestigen an der Montagewand (2) und
 zumindest ein Ösenteil (312), das sich von dem Montageteil (311) aus von vorne nach hinten (Y) erstreckt, um mit dem Montageteil (311) einen Winkel einzuschließen, und das so ausgebildet ist, dass eine jeweilige vertikale Längsstütze (41) einstellbar an diesem montiert werden kann zwischen einer angenäherten Position, in der die jeweilige vertikale Längsstütze (41) sich in der Nähe der Montagewand (2) befindet, und einer entfernten Position, in der die jeweilige vertikale Längsstütze (41) von der Montagewand (2) entfernt ist.
Patent DE-202019005669-U1 (DE)
Title: System zum Einschränken der Nutzung von Verschlüsselungsschlüsseln durch nicht vertrauenswürdige Software
IPC: G06F21/71
Filed: 2019-11-19
Abstract: Prozessor, der Folgendes umfasst:
 einen Prozessorkern, umfassend ein Hardwareregister, wobei das Hardwareregister ausgelegt ist zum Speichern:
 eines Bitbereichs für eine Anzahl von Adressbits physischer Speicheradressen, die für Schlüsselkennungen (Schlüssel-IDs) verwendet werden; und
 einer ersten Schlüsselkennung (Schlüssel-ID) der Schlüsselkennungen, um eine Abgrenzung zwischen nicht eingeschränkten Schlüssel-IDs und eingeschränkten Schlüssel-IDs der Schlüsselkennungen zu identifizieren; und
 eine Speichersteuerung, die mit dem Prozessorkern gekoppelt ist, wobei die Speichersteuerung ausgelegt ist zum:
 Bestimmen, mittels Zugriff auf den Bitbereich und die erste Schlüssel-ID im Hardwareregister, eines Schlüssel-ID-Bereichs der eingeschränkten Schlüssel-IDs in den physischen Speicheradressen;
 Zugreifen auf einen Prozessorzustand, der eine Indikation umfasst, dass ein erster logischer Prozessor des Prozessorkerns in einem nicht vertrauenswürdigen Domänenmodus ausgeführt wird;
 Empfangen einer Speichertransaktion vom ersten logischen Prozessor, wobei die Speichertransaktion eine mit der zweiten Schlüssel-ID assoziierte Adresse umfasst; und
 Erzeugen eines Fehlers als Reaktion auf eine Bestimmung, dass die zweite Schlüssel-ID innerhalb des Schlüssel-ID-Bereichs der eingeschränkten Schlüssel-IDs liegt.
Patent DE-202019101905-U1 (DE)
Title: Bauplatte
IPC: E04C5/06
Filed: 2019-04-03
Abstract: Bauplatte, die einen Verstärkungskäfig mit in Längsrichtung gespannter Bewehrung enthält, der sie am Ende der Platte mit volumetrischen Rechteckspiralen, vertikalen Rahmen, Befestigungsschlaufen und Betoninjektion bedeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die im Längsschnitt gespannte Bewehrung in Form einer Ellipse ausgebildet ist, deren Längsachse mit dem Maximum der Lasten von Bauplatten übereinstimmt.
Patent DE-202019106891-U1 (DE)
Title: Druckentlastungsvorrichtung
IPC: F16K24/00
Filed: 2019-12-11
Abstract: Druckentlastungsvorrichtung zum Ausüben einer Druckentlastungsfunktion für einen von einem Gehäuse (1) umschlossenen zellenartigen Hohlraum (5) mit einer in einer Gehäusewand (10) einsetzbaren oder eingesetzten Druckentlastungsdeckeleinheit (2), welche bei Überschreitung insbesondere einer Druckschwelle und/oder Temperaturschwelle einen Strömungsweg (13) von dem Hohlraum in einen Außenbereich (4) des Gehäuses (1) öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckentlastungsdeckeleinheit (2) mit einer Sensorvorrichtung (6) mit mindestens einem Sensorelement (60) direkt oder indirekt verbunden ist, welche insbesondere in eine Druckentlastungsüberwachung und/oder in die Druckentlastungsfunktion einbindbar oder eingebunden ist.
Patent DE-202020004582-U1 (DE)
Title: Raufutter Spender für die Schweinemast
IPC: A01K5/00
Filed: 2020-10-31
Abstract: Runde Trommel, dadurch gekennzeichnet, dass sie drehbar ist und am Boden ein Lochgitter aufweist.
Patent DE-202020101190-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Speisung von Karden
IPC: D01G15/40
Filed: 2020-03-04
Abstract: Vorrichtung zur Speisung von Faserflocken für eine Mehrzahl von Karden (3, 6, 9) in einer Spinnereivorbereitung, mit einem zur Faserflocken-Förderung vorgesehenen Förderkanal (1), welcher mit einer Mehrzahl, jeweils einer Karde (3, 6, 9) zugeordneten, Füllschächten (4, 7, 10) verbunden ist, wobei der Förderkanal (1) über den Füllschächten (4, 7, 10) entlang geführt ist und zur Verbindung mit den Füllschächten (4, 7, 10) in einem Bodenblech (2) des Förderkanals (1) jeweils eine Öffnung aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass ein Verschlussorgan (5, 8, 11) vorgesehen ist um die Öffnung zwischen dem Förderkanal (1) und dem jeweiligen Füllschacht (4, 7, 10) zu schliessen.
Patent DE-202020104213-U1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung mit beweglichem Sitz, insbesondere für Innenraumarbeiten
IPC: A47C9/00
Filed: 2020-07-22
Abstract: Sitzvorrichtung mit beweglichem Sitz, insbesondere für Innenraumarbeiten, aufweisend:
 ein mobiles Transportgerät (1), das aus einem Fahrgestell (11), einem Träger (12), einem Montageraum (13), einer Verbindungsstange (14), einer Seitenstange (15), einer Laufrolle (16) und einer Seitenausnehmung (17) besteht, wobei der Träger (12) unterhalb des Fahrgestells (11) angeordnet ist und einen Montageraum (13) aufweist, wobei der Montageraum (13) mit den beiden Enden des Trägers (12) verbunden ist, welche jeweils im Montageraum (13) mit einer Verbindungsstange (14) verbunden ist, wobei die Seitenstange (15) jeweils innerhalb des Trägers (12) angeordnet ist, wobei die Seitenstange (15) niedriger als die Verbindungsstange (14) positioniert ist und jeweils mit Laufrollen (16) angeordnet sind, wobei der Träger (12) mit einer Seitenausnehmung (17) versehen ist;
 einen Aufnahmebehälterkörper (2), der aus einem Aufnahmebehälter (21), einem Aufnahmeraum (22) und einer Montagevertiefung (23) besteht, wobei eine Mehrzahl von Aufnahmeräumen (22) oberhalb des Aufnahmebehälters (21) beabstandet angeordnet sind, wobei die Montagevertiefung (23) jeweils unterhalb des jeweiligen Aufnahmebehälters (21) angeordnet ist und zwar auf der Verbindungsstange (14) einsetzbar ist; und
 einen verdeckten Lagerungsbehälter (3), der aus einem Rahmenkörper (31) und einem Aufnahmebehälter (32) besteht, wobei der Rahmenkörper (31) durch die Seitenausnehmung (17) im Montageraum (13) angeordnet ist und dafür dient, den Aufnahmebehälter (32) darin einzusetzen.
Patent DE-202020105076-U1 (DE)
Title: Extrusionssystem
IPC: B29C48/09
Filed: 2020-09-03
Abstract: Extrusionssystem (100) für Kunststoffmaterial für Hohlkörper, umfassend eine Extrusionsstation (101), die mit mindestens einem Extrusionsgerät (1) versehen ist, das ausgelegt ist, um ein Extrudat (102) aus Kunststoffmaterial herzustellen, wobei das mindestens eine Extrusionsgerät (1) umfasst:- einen Rahmen (2);- einen externen hohlen Extrusionskörper (3), der mit dem Rahmen (2) gekuppelt ist und eine erste Längsentwicklungsachse (Z1) aufweist;- einen internen Extrusionskörper (4), der mit dem Rahmen (2) gekuppelt und ausgelegt ist, um im externen Gehäuse (3) enthalten zu sein, aufweisend eine zweite Achse (Z2) mit Längsentwicklung, die mit der ersten Achse (Z1) des externen Körpers (3) übereinstimmt, wobei der interne Körper (4) und der externe Körper (3) einen ringförmigen Extrusionshohlraum (5) definieren, der ausgelegt ist, um von Kunststoffmaterial betroffen zu werden;- einen ringförmigen Einsatz (6), der elastisch verformbar und mit dem externen Körper (3) gekuppelt ist, aufweisend eine kreisförmige Entwicklung, die im Wesentlichen quer zur ersten Achse (Z1) verläuft, und definierend zumindest teilweise eine Wand des Hohlraums (5);- einen Antrieb (7), der mit dem Rahmen (2) gekuppelt und betriebswirksam mit dem ringförmigen Einsatz (6) verbunden ist, konfiguriert, um einen ersten Kolben (P1) zu bewegen, der ausgelegt ist, um eine lokale Verformungskraft auf eine erste Zone (D1) des ringförmigen Einsatzes (6) auszuüben, wobei das mindestens eine Gerät (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass es mindestens eine Kraftverschiebungsvorrichtung (8) aufweist, die betriebswirksam mit dem Antrieb (7) und dem ringförmigen Einsatz (6) verbunden ist, versehen mit einem zweiten Kolben (P2), wobei die Verschiebungsvorrichtung (8) konfiguriert ist, um vom Antrieb (7) bewegt zu werden und durch den zweiten Kolben (P2) den ringförmigen Einsatz (6) in einer zweiten Zone (D2), die verschieden von der ersten Zone (D1) ist, lokal zu verformen.