baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019119293-A1 (DE)
Title: Biaxial-orientierte Polyesterfolie als Substrat für Hochbarriere-Folie mit abziehbarer Opferschicht
Inventor: KÖRBER ALOIS
IPC: B29C55/12
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine co-extrudierte biaxial orientierte Folie umfassend wenigstens eine Polyester-Schicht, wobei auf wenigstens einer der beiden Oberflächen der Polyester-Schicht eine abziehbare Polypropylen-Schicht aufgebracht ist, die rückstandsfrei von der Polyester-Schicht abziehbar ist, wobei die Polypropylen-Schicht wenigstens 80 Gew.-% Polypropylen enthält und die Polyester-Schicht wenigstens 50 Gew.-% eines Polyesters enthält, der als Monomere aliphatische Diole und aromatische Dicarbonsäuren umfasst. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner Verfahren zur Herstellung einer solchen Folie. Die Folie kann nach Entfernung der Polypropylen-Schicht als Substrat für eine Hochbarriere-Folie Verwendung finden.
Patent DE-102019122047-A1 (DE)
Title: Ausrichteinheit, Sensormodul umfassend dieselbe und Laserbearbeitungssystem umfassend das Sensormodul
Inventor: STREBEL MATTHIAS
IPC: B23K26/70
Filed: 2019-08-16
Abstract: Eine Ausrichteinheit zum Koppeln einer Sensoreinheit an eine Laserbearbeitungsvorrichtung zur Überwachung eines Laserbearbeitungsprozesses ist angegeben, wobei die Ausrichteinheit umfasst: eine erste Kopplungsvorrichtung mit einem optischen Eingang für eine aus der Laserbearbeitungsvorrichtung ausgekoppelte Prozessstrahlung und einem Koppelelement zum Koppeln an die Laserbearbeitungsvorrichtung; eine zweite Kopplungsvorrichtung mit einem optischen Ausgang und einem Koppelelement zum Koppeln an die Sensoreinheit; eine erste Einstelleinheit, die zwischen der ersten Kopplungsvorrichtung und der zweiten Kopplungsvorrichtung angeordnet ist, und die eingerichtet ist, die erste Kopplungsvorrichtung und die zweite Kopplungsvorrichtung gegeneinander zu verkippen und/oder zumindest in einer Richtung gegeneinander zu verschieben; und eine Fokussieroptik zwischen dem optischen Eingang und dem optischen Ausgang, die entlang der optischen Achse der Fokussieroptik verschiebbar angeordnet ist. Ferner ist ein Sensormodul für ein Laserbearbeitungssystem zur Überwachung eines Laserbearbeitungsprozesses angegeben, wobei das Sensormodul die Ausrichteinheit umfasst. Ferner ist ein Laserbearbeitungssystem angegeben, wobei das Laserbearbeitungssystem das Sensormodul umfasst.
Patent DE-102019125376-A1 (DE)
Title: Bedieneingabevorrichtung und Lenkeingabevorichtung
Inventor: GELENCSER JOZSEF
IPC: H03K17/00
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bedieneingabevorrichtung (10) für ein Fahrzeug und eine Lenkeingabevorrichtung (100), wobei die Bedieneingabevorrichtung (10) einen oberen Teil (12) aufweist, der eine Bedieneingabeoberfläche (11) aufweist, einen unteren Teil (13), ein Kraftsensorelement (14) und ein Bedieneingabekraft-Übertragungselement (15), das zwischen dem oberen Teil (12) und dem unteren Teil (13) angeordnet ist und jeweils mit dem oberen Teil (12) und dem unteren Teil (13) gekoppelt ist, wobei das Bedieneingabekraft-Übertragungselement (15) einen Abschnitt (17) aufweist, der aus einem steifen Material hergestellt ist und dazu konfiguriert ist, eine Bedieneingabekraft (F), die auf die Bedieneingabeoberfläche (11) aufgebracht wird, an das Kraftsensorelement (15) zu übertragen, wobei der obere Teil (12) und der untere Teil (13) zum Erzeugen einer haptischen Rückmeldung relativ zueinander beweglich miteinander gekoppelt sind, und wobei das Bedieneingabekraft-Übertragungselement (15) derart ausgestaltet ist, dass in dem Abschnitt (17), der aus einem steifen Material hergestellt ist, das Bedieneingabekraft-Übertragungselement (15) eine Zone (16) aufweist, die eine reduzierte Biegesteifigkeit hat.
Patent DE-102019126715-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur energieeffizienten Datenverarbeitung
Inventor: LOVELL MARK ALAN
IPC: G06N3/063
Filed: 2019-10-02
Abstract: Ein energieeffizienter Sequenzer, der Inline-Multiplizierer und -Addierer umfasst, veranlasst eine Lesequelle, die übereinstimmende Werte enthält, ein Freigabesignal auszugeben, um ein Datenelement freizugeben, bevor ein Multiplizierer verwendet wird, um das Datenelement mit einem Gewicht zu multiplizieren, um ein Produkt zur Verwendung in einer Matrixmultiplikation in Hardware zu erhalten. Ein zweites Freigabesignal veranlasst das Schreiben der Ausgabe in das Datenelement.
Patent DE-102019126965-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument, Verfahren zur Herstellung eines chirurgischen Instruments und Verwendung eines Drehgelenks zur Ausbildung eines Schneidewerkzeugs eines chirurgischen Instruments
Inventor: RACK TIMO
IPC: A61B17/32
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Chirurgisches Instrument (1) zum Abtrennen und Entfernen eines Bioptats, wobei in einem Schaft (2) ein Absaugkanal (3) zum Absaugen des Bioptats aus einem distalen Bereich (4) in Richtung eines proximalen Bereichs (5) ausgebildet ist und/oder wobei in einem oder dem distalen Bereich (4) des Schaftes (2) ein Schneidewerkzeug (7) ausgebildet ist, das ein feststehendes Schneidteil (8) und ein um eine durch ein Drehgelenk (10) ausgebildete Drehachse, relativ zum feststehenden Schneidteil (8) verstellbares Gegenschneidteil (9) aufweist, wobei sich ein Querschnitt (6) des Absaugkanals (3) in Absaugrichtung vom distalen Bereich (4) zum proximalen Bereich (5) erweitert und/oder wobei das Drehgelenk (10) durch zwei Befestigungselemente (11) ausgebildet ist, wobei die Befestigungselemente (11) jeweils von innen nach außen eingeführt sind.
Patent DE-102019128765-A1 (DE)
Title: Kühlmittelkreislauf für einen Motorblock einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F02F1/14
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlmittelkreislauf für einen Motorblockmit einem Kurbelgehäuse (1) und einen Zylinderkopf, wobei das Kurbelgehäuse (1) mit Hilfe von Kühlkanälen (8) kühlmitteldurchströmbar ausgebildet ist, und wobei einem Zylinder (5) einen ihn zumindest über seinem Umfang umfassend ausgebildeten Kühlmantel (9) des Kühlmittelkreislaufes (4) zugeordnet ist, einen Kühlmitteleintritt (10) und einen Kühlmittelaustritt (11) aufweist, und wobei der Kühlmitteleintritt (10) mit einem ersten Kreislaufabschnitt (12) und der Kühlmittelaustritt (11) mit einem zweiten Kreislaufabschnitt (13) des Kühlmittelkreislaufes (4) durchströmbar verbunden sind, und wobei ein Zulaufkanal (20) des ersten Kreislaufabschnitts (12) und/oder ein Ablaufkanal (21) des zweiten Kreislaufabschnitts (13) tiefer angeordnet ist als der Kühlmantel (9)Erfindungsgemäß ist zwischen dem ersten Kreislaufabschnitt (12) und dem Kühlmitteleintritt (10) ein Zulaufelement (14) und zwischen dem zweiten Kreislaufabschnitt (13) und dem Kühlmittelaustritt (11) ein Ablaufelement (15) angeordnet, wobei das Zulaufelement (14) ausgehend von dem Zulaufkanal (20) zur gleichmäßigen Versorgung des Kühlmantels (9) mit Kühlmittel ausgebildet ist, und/oder das Ablaufelement (15) zur zumindest in axialer Richtung entlang der Zylinderlängsachse (7) gleichmäßigen Entsorgung des Kühlmantels (9) von Kühlmittel in einen Ablaufkanal (21) des zweiten Kreislaufabschnitts (13) ausgebildet ist.
Patent DE-102019128785-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Voraussage eines Betriebszustands eines Fluidmanagementsystems
Inventor: BAUMANN WARNFRIED
IPC: E03F1/00
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Voraussage eines Betriebszustands eines Fluidmanagementsystems (1), wobei das Fluidmanagementsystem (1) zur Aufnahme, Speicherung und Abgabe eines Fluids (14), insbesondere von Regenwasser, eine Rigole (2), die ein Aufnahmevolumen (2.1) für die Aufnahme des Fluids (14) bereitstellt, eine Zuleiteinrichtung (3) für die Zuleitung des Fluids (14) zur Rigole (2), eine Ableiteinrichtung für das Ableiten des Fluids (14) aus der Rigole (2), eine Datenverarbeitungsanlage (11) und wenigstens eine mit der Datenverarbeitungsanlage (11) verbundene Messeinrichtung (7) zur Aufnahme von Daten, die der Datenverarbeitungsanlage (11) übermittelbar sind, umfasst, wobei die Messeinrichtung (7) eine Füllstandsmesseinrichtung (7) und optional eine Niederschlagsmesseinrichtung (9) umfasst, und wobei die Datenverarbeitungsanlage (11) mit den Messeinrichtungen (7, 9) durch eine erste Datenverbindung (8) und eine zweite Datenverbindung (10) verbunden sind, durch Erfassung der zeitlichen Änderung des Abflusses Q(ab) des Fluids (14) aus dem Aufnahmevolumen (2.1) der Rigole (2) mit Hilfe der Füllstandsmesseinrichtung (7) und Vergleich der zeitlichen Änderung des Abflusses Q(ab) des Fluids (14) mit einem hinterlegten Grenzwert und Ausgabe einer diesbezüglichen Information.
Patent DE-102019129743-A1 (DE)
Title: Strömungsradvorrichtung für ein Elektrofahrzeug, und Elektrofahrzeug mit Strömungsradvorrichtung
Inventor: SADIGHI JAKOB
IPC: F03D9/32
Filed: 2019-11-05
Abstract: Eine Strömungsradvorrichtung (2, 2', 3) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Elektrofahrzeug (1), mit einem elektrischen Energiespeicher, weist ein Gehäuse, mindestens ein Strömungsrad, mindestens einen elektrischen Generator und eine Lagereinheit auf. Das Strömungsrad umfasst sternförmig angeordnete Arme und Schaufelelemente und ist um eine Drehachse drehbar in der Lagereinheit in dem Gehäuse angeordnet. Ein Elektrofahrzeug (1) mit einem elektrischen Energiespeicher ist mit mindestens einer Strömungsradvorrichtung (2, 2', 3) ausgerüstet.
Patent DE-102019130386-A1 (DE)
Title: System zur entfernung von kohlenmonoxid aus blut durch ozon
Inventor: KLEWINGHAUS JÜRGEN
IPC: A61M1/18
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zur extrakorporalen Blutbehandlung zur Abreicherung von Kohlenmonoxid in Blut über einen Hohlfasermembranfilter mit einer Vielzahl von Hohlfasermembranen, wobei der Hohlfasermembranfilter ein Gasaustauscher ist und einen Gasaustausch über die Membranwandung der Hohlfasermembranen zwischen Blut, und einem Ozon enthaltendem Fluid ermöglicht.
Patent DE-102019134549-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Temperaturbehandlung von Maische oder Würze
Inventor: RENNERT VINCENT FERDINAND
IPC: C12C7/04
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (01) zur Temperaturbehandlung von Maische (18, 19, 20, 21) oder Würze, mit einer geschlossenen Rohrleitung (02), in der die Maische (18, 19, 20, 21) oder Würze von einem Rohrabschnittsanfang (03) zu einem Rohrabschnittsende (04) gefördert werden kann, und mit zumindest einer Heizeinrichtung (05), mit der die Maische (18, 19, 20, 21) oder Würze in der Rohrleitung (02) beheizt werden kann, wobei am Rohrabschnittsanfang (03) eine erste Molchschleuse (06) vorgesehen ist, mit der ein Molchelement (07) in die Rohrleitung (02) eingeschleust werden kann, wobei der Außendurchmesser des Molchelements (07) flüssigkeitsdicht am Innendurchmesser der Rohrleitung (02) vorbei gleiten kann, und wobei am Rohrabschnittsende (04) eine zweite Molchschleuse (08) vorgesehen ist, mit der das Molchelement (07) aus der Rohrleitung (02) ausgeschleust werden kann.
Patent DE-102019200187-A1 (DE)
Title: Patientenpositioniervorrichtung und medizinischer Arbeitsplatz
Inventor: KELLER HENRIK
IPC: A61B6/04
Filed: 2019-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Patientenpositioniervorrichtung, aufweisend ein erstes Glied (3.1), das als ein Grundgestell ausgebildet ist, zum Befestigen der Patientenpositioniervorrichtung (1) auf einer Standfläche (5), ein zweites Glied (3.2), das mittels eines ersten Gelenks (4.1) um eine erste Drehachse (D1) drehbar an dem ersten Glied (3.1) gelagert ist, ein drittes Glied (3.3), das mittels eines zweiten Gelenks (4.2) um eine zweite Drehachse (D2) drehbar an dem zweiten Glied (3.2) gelagert ist, wobei das dritte Glied (3.3) mittels des zweiten Gelenks (4.2) derart an dem zweiten Glied (3.2) angeordnet ist, dass bei einer Bodenmontage des ersten Gliedes (3.1) das dritte Glied (3.3) mittels des zweiten Gelenks (4.2) unterhalb des zweiten Gliedes (3.2) angeordnet ist, um das dritte Glied (3.3) mittels des zweiten Gelenks (4.2) in einer Überkopfanordnung an dem zweiten Glied (3.2) aufzuhängen, wobei das dritte Glied (3.3) mittels des zweiten Gelenks (4.2) unter dem zweiten Glied (3.2) drehbar gelagert ist. Die Erfindung betrifft außerdem einen zugehörigen medizinischen Arbeitsplatz mit einer solchen Patientenpositioniervorrichtung.
Patent DE-102019200375-A1 (DE)
Title: Aufzugsanlage mit einer ersten Aufhängung und einer zweiten Aufhängung an einem Fahrkorb
Inventor: WENZELBURGER TOBIAS
IPC: B66B11/04
Filed: 2019-01-15
Abstract: Es ist eine Aufzugsanlage mit einem in einem Schacht angeordneten Fahrkorb gezeigt, der mit einem Gegengewicht verbunden ist. Die Verbindung zwischen dem Fahrkorb und dem Gegengewicht umfasst eine erste Aufhängung, die einen ersten Tragmittelabschnitt aufweist. Die Verbindung zwischen dem Fahrkorb und dem Gegengewicht umfasst ferner eine zweite Aufhängung, die einen zweiten Tragmittelabschnitt aufweist. Eine Antriebseinheit ist ausgebildet, den Fahrkorb mittels der ersten Aufhängung zu verfahren.
Patent DE-102019202000-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum induktiven Vorschubhärten von Wälzlagerlaufbahnen
Inventor: BURTCHEN MARCO
IPC: H05B6/10
Filed: 2019-02-14
Abstract: Vorrichtung zum induktiven Vorschubhärten einer Wälzlagerlaufbahn eines Wälzlagerrings, wobei die Vorrichtung einen Induktor (3) mit einer Induktionsfläche (4) aufweist, die zum induktiven Einbringen von Wärme in eine einen Abschnitt der Wälzlagerlaufbahn umfassende Härtezone des Wälzlagerrings dem Abschnitt der Wälzlagerlaufbahn gegenüberliegend und relativ zur Wälzlagerlaufbahn in deren Umfangsrichtung verschiebbar positionierbar ist, wobei die Induktionsfläche (4) in Richtung der Breite der Wälzlagerlaufbahn zumindest abschnittsweise eine konkave Form aufweist zur Vergleichmäßigung der Härtetiefe der Härtezone (5) über die Laufbahnbreite.
Patent DE-102019203766-A1 (DE)
Title: Hybrid-Getriebeeinrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/547
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hybrid-Getriebeeinrichtung (3) mit einer ersten Getriebeeingangswelle (7) und einer auf der ersten Getriebeeingangswelle gelagerten zweiten Getriebeeingangswelle (9), wenigstens einer Antriebseinrichtung (EM1, EM2) und einer Verbindungskupplung (K3) zur drehfesten Verbindung der ersten Getriebeeingangswelle (7) und der zweiten Getriebeeingangswelle (9), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Getriebeeingangswelle eingangsseitig kupplungsfrei ausgebildet ist.Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019205301-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen eines Fluids
Inventor: SCHMIEDER DIETMAR
IPC: F02M51/06
Filed: 2019-04-12
Abstract: Ein Ventil (1) zum Zumessen eines Fluids, insbesondere ein Brennstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen, umfasst ein Gehäuse (6), einen in einem Ankerraum (43) des Gehäuses (6) angeordneten Anker (4) eines Aktuators (2), und eine von dem Anker (4) entlang einer Längsachse (8) entgegen einer Rückstellfeder (30) betätigbare Ventilnadel (15), wobei ein Anschlagelement (32) vorgesehen ist, das ortsfest bezüglich der Ventilnadel (15) angeordnet ist. Ferner ist zumindest ein zumindest abschnittsweise innerhalb des Anschlagelements (32) verlaufender Fluidkanal (44 - 47) vorgesehen.
Patent DE-102019207428-A1 (DE)
Title: Phasenverschaltungsbrücke und Elektromotor mit zumindest einer Phasenverschaltungsbrücke
Inventor: GLEMSER RALPH
IPC: H02K3/28
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Phasenverschaltungsbrücke (100) zum elektrisch leitenden Verbinden eines Stromleiters (102) einer Motorphase eines Elektromotors (104) mit einem Stromanschluss (106) einer Leistungselektronik (108) des Elektromotors (104), wobei die Phasenverschaltungsbrücke (100) eine elektrisch leitende Brücke (112) und einen elektrisch isolierenden Halter (118) aufweist, wobei die Brücke (112) einen ersten Kontaktbereich (114) zu dem Stromleiter (102) und einen zweiten Kontaktbereich (116) zu dem Stromanschluss (106) aufweist und der Halter (118) zwischen den Kontaktbereichen (114, 116) mit der Brücke (112) verbunden ist und eine mechanische Schnittstelle (120) zum Befestigen der Phasenverschaltungsbrücke (100) an einem Befestigungspunkt des Elektromotors (104) aufweist.
Patent DE-102019207892-A1 (DE)
Title: Füllstandsmesseinrichtung und Verfahren zum Messen eines Füllstands
Inventor: ROTH TOBIAS
IPC: G01F23/296
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf eine Füllstandsmesseinrichtung (30) mit einem Ultraschallsender (31) zum Erzeugen von Ultraschallpulsen (Pout), einem in einer Flüssigkeit (40) schwimmfähigen Reflexionsschwimmkörper (32), einer Ultraschallempfangseinrichtung (33) zum Messen von Ultraschallreflexionssignalen (Pin) unter Bildung eines Messsignals (M(t)) pro Ultraschallpuls und einer Auswerteinrichtung (34) zum Auswerten der Messsignale, wobei der Reflexionsschwimmkörper während des Schwimmens in der Flüssigkeit mit einem Oberflächenabschnitt (300) aus der Flüssigkeit herausragt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Oberflächenabschnitt eine vordefinierte Oberflächenstruktur (310) aufweist, die den zeitlichen Verlauf eines reflektierten oder zurückgestreuten Ultraschallpulsanteils (P(x,y)) beeinflusst, und zwar dergestalt, dass der Ultraschallpulsanteil einen charakteristischen Signalverlauf (Mc(t)) aufweist, der charakteristische Signalverlauf als Referenzverlauf (R(t)) in der Auswerteinrichtung (34) gespeichert ist und die Auswerteinrichtung den zeitlichen Verlauf der Messsignale (M(t)) auf das Vorhandensein des Referenzverlaufs (R(t)) hin untersucht und eine Füllstandsangabe (F) anhand der Zeitdauer ermittelt, die zwischen dem Wegsenden der Ultraschallpulse (Pout) und dem Empfangen des charakteristischen Signalverlaufs (Mc(t)) vergeht.
Patent DE-102019208915-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Überholvorgangs
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-06-19
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Erkennen eines Überholtwerdens von einem Fahrzeug durch mindestens einen Verkehrsteilnehmer, wobei das Überholtwerden durch ein Steuergerät des Fahrzeugs erkannt wird, wobei Messdaten von mindestens einem Umfeldsensor des Fahrzeugs empfangen werden, durch Auswerten der empfangenen Messdaten Fahrspuren und mindestens ein Verkehrsteilnehmer im Fahrzeugumfeld ermittelt werden, der mindestens eine Verkehrsteilnehmer einer Fahrspur zugeordnet wird, ein Überholtwerden des Fahrzeugs durch den mindestens einen Verkehrsteilnehmer erkannt wird, Steuerbefehle zum Anpassen eines Fahrverhaltens des Fahrzeugs durch das Steuergerät erzeugt werden, ein Abschluss des Überholtwerdens durch den mindestens einen Verkehrsteilnehmer erkannt und Steuerbefehle zum Aufheben des angepassten Fahrverhaltens durch das Steuergerät erzeugt werden. Des Weiteren sind ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102019208983-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung zur Speicherung mindestens einer Information in einem bestimmten logischen Zustand
Inventor: LEMKE SEBASTIAN
IPC: G11C11/41
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speichervorrichtung zur Speicherung mindestens einer Information in einem bestimmten logischen Zustand. Es wird vorgeschlagen, dass die Speichervorrichtung bei einer Spannung von 0 bis 24V, insbesondere bei 10 bis 16 V, bevorzugt bei 12V Informationen speichern kann.
Patent DE-102019209071-A1 (DE)
Title: Spannungsgenerator
Inventor: TANIMOTO SUSUMU
IPC: G05F3/26
Filed: 2019-06-24
Abstract: Ein Spannungsgenerator zum Erzeugen einer Ausgangsspannung, der eine Stromspiegelschaltung, die einen ersten Transistor, der ein Gate und einen ersten Anschluss umfasst, und einen zweiten Transistor, der ein Gate, das an das Gate des ersten Transistors gekoppelt ist, umfasst und einen ersten Anschluss, der an einen Rückkopplungsknoten gekoppelt ist, umfasst, umfasst, einen dritten Transistor, der ein Gate, einen ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss umfasst, wobei der erste Anschluss an den Rückkopplungsknoten gekoppelt ist und der zweite Anschluss an einen Ausgangsknoten gekoppelt ist, einen vierten Transistor, der ein Gate, das an das Gate des dritten Transistors gekoppelt ist, umfasst und einen ersten Anschluss, der an den ersten Anschluss des ersten Transistors und das Gate des vierten Transistors gekoppelt ist, umfasst, eine Stromquelle, die an den Ausgangsknoten gekoppelt ist, und eine Rückkopplungsschaltung, die konfiguriert ist, eine Anschlussspannung am Rückkopplungsknoten zu detektieren und die Anschlussspannung durch Anpassen einer Gate-Spannung am Gate des zweiten Transistors zu steuern, umfasst, wobei die Stromspiegelschaltung konfiguriert ist, einen ersten Strom zum dritten Transistor und einen zweiten Strom zum vierten Transistor zu liefern, der erste und der zweite Transistor Transistoren vom p-Typ und vom n-Typ sind und der dritte und der vierte Transistor Transistoren des anderen von Transistoren vom p-Typ und vom n-Typ sind und die Ausgangsspannung am Ausgangsknoten bereitgestellt wird.
Patent DE-102019210465-A1 (DE)
Title: Abdeckstruktur eines verbrennungsmotors
Inventor: KOSUGI YUTARO
IPC: F02F7/00
Filed: 2019-07-16
Abstract: Es wird eine Abdeckstruktur eines Verbrennungsmotors bereitgestellt, mit der ein Vibrieren des Abdeckbauteils aufgrund von Vibrationen eines Motorkörpers verhindert werden kann und infolgedessen die Haltesteifigkeit einer Antriebsvorrichtung verbessert werden kann und ein Vibrieren der Antriebsvorrichtung verhindert werden kann. Eine Kettenabdeckung (18), die an einem rechten Endabschnitt eines Motorkörpers (7) angebracht ist, beinhaltet einen Montageanbringungsabschnitt (22), der an einem Abdeckabschnitt (19) so bereitgestellt ist, dass er sich in der Breitenrichtung des Abdeckabschnitts (19) in Bezug auf einen Vorsprungsabschnitt (30) an der Seite befindet, die einem Öffnungsabschnitt (19a) entgegengesetzt ist, und der so bereitgestellt ist, dass ein in einem rechten Längsträger (2R) bereitgestelltes rechtes Antivibrations-Montageelement (3R) angebracht ist. Ein oberer Endabschnitt (22u) des Montageanbringungsabschnitts (22) ist in Bezug auf einen unteren Endabschnitt (19g) des Öffnungsabschnitts (19a) oberhalb des Abdeckabschnitts (19) bereitgestellt, und der Vorsprungsabschnitt (30) ist so bereitgestellt, dass er in der Breitenrichtung des Abdeckabschnitts (19) mit dem Öffnungsabschnitt (19a) überlappt, und ist mit dem Montageanbringungsabschnitt (22) verbunden.
Patent DE-102019211201-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Systemdrucks
Inventor: CHAMAKEN KAMDE ALAIN TIERRY
IPC: F16D48/08
Filed: 2019-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Systemdrucks (p1), welcher in einem Druckspeicher eines pneumatischen Stellsystems eines Kraftfahrzeuges vorherrscht, wobei der Druckspeicher durch Betätigung mindestens eines zwischenliegenden Hauptventils mit einem pneumatischen Druckversorgungssystem eines Kraftfahrzeuggetriebes verbunden wird. Um die Bestimmung mit niedrigem Aufwand und auch problemlos im laufenden Betrieb des Kraftfahrzeuges zu ermöglichen, wird aus dem Druckspeicher über das pneumatische Druckversorgungssystem lediglich eine Versorgung eines Stellaktuators einer Getriebebremse durch zusätzliche Betätigung eines zugehörigen Ventils hergestellt. Dabei wird über das mindestens eine Hauptventil und das Ventil der Getriebebremse ein konstantes Bremsmoment der Getriebebremse eingestellt und der Systemdruck (p1) danach rechnerisch ermittelt.