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Patent DE-102021120432-A1 (DE)
Title: Fenster mit ferromagnetischer Markierung für eine Messanordnung und Messanordnung mit einem solchen Fenster
Inventor: KLÖFER PETER
IPC: G01L11/00
Filed: 2021-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messanordnung (1) umfassend ein Behältnis (2) für ein Medium sowie ein Messgerät (3) zum Erfassen einer Medieneigenschaft,wobei das Behältnis und/oder das Messgerät jeweils zumindest eine Vorrichtung (4) aufweisen, welche Vorrichtung ein Fenster zu einem Lumen des Behältnisses aufweist, welches Fenster einen dielektrischen Werkstoff wie beispielsweise ein Glas oder eine Keramik umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassdie Vorrichtung eine ferromagnetische Markierung (5) aufweist, welche dazu eingerichtet ist, bei einem teilweisen Versagen des Fensters Splitter in das Medium abzugeben,wobei ein Detektor (6) zur Erkennung ferromagnetischer Materialen vorgesehen ist, welcher dazu eingerichtet ist, das Vorliegen von Markierungspartikeln im Medium zu überprüfen.
Patent DE-102021120995-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Darstellen des Umfeldes eines Fahrzeugs auf einer Datenbrille
Inventor: BAUERNFEIND TOBIAS
IPC: B60W50/14
Filed: 2021-08-12
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Darstellen des von verdeckten Objekten im Umfeld eines Fahrzeugs auf einer Datenbrille, umfassend: Empfangen von Daten zu Objekten im Umfeld des Fahrzeuges von einem anderen Fahrzeug oder einer Straßeninfrastruktur; Erkennen des Umfeldes des Fahrzeugs mithilfe von Sensorik des Fahrzeugs; Erkennen, dass Objekte im Umfeld des Fahrzeugs, zu denen Daten empfangen wurden, für den Fahrer des Fahrzeugs aufgrund einer Verdeckung nicht sichtbar sind; Kontaktanaloges Anzeigen der verdeckten Objekte auf der Datenbrille.
Patent DE-102021121186-A1 (DE)
Title: Optimierte neuronale netzwerkerzeugung
Inventor: YANG DONG
IPC: G06N3/08
Filed: 2021-08-16
Abstract: Einrichtungen, Systeme und Techniken werden offenbart, um eine optimierte neuronale Netzwerkarchitektur zu erzeugen. In mindestens einer Ausführungsform werden verschiedene neuronale Netzwerkkomponenten verwendet, um eine oder mehrere neuronale Netzwerkkonfigurationen zu erzeugen, und jede neuronale Netzwerkkonfiguration wird trainiert, um eine optimale neuronale Netzwerkarchitektur für einen Trainingsdatensatz zu bestimmen.
Patent DE-102021121736-A1 (DE)
Title: Set aus Komponenten zum Zusammenbau von steigungstreuen Planetenwälzgetrieben
Inventor: WEIS SEBASTIAN
IPC: F16H25/22
Filed: 2021-08-23
Abstract: Ein Set aus Komponenten (2, 12, 17, 31, 32) zum Zusammenbau von steigungstreuen Planetenwälzgetrieben (1), insbesondere für elektromechanische Aktuatoren (30) von Hinterachslenkungen, umfasst mindestens eine Gewindespindel (2), eine Anzahl an die Gewindespindel (2) anlegbarer Planeten (12), mindestens einen zur Führung der Planeten (12) ausgebildeten, als Antriebselement vorgesehenen Käfig (6), sowie eine Mehrzahl unterschiedlicher, zur Aufnahme der Planeten (12) vorgesehener Spindelmuttern (17, 31, 32), welche sich hinsichtlich des Spiels, das die zwischen der Gewindespindel (2) und der Spindelmutter (17, 31, 32) befindlichen Planeten (12) aufweisen, voneinander unterscheiden.
Patent DE-102021122206-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: DIETZEL RENEE
IPC: B60R11/02
Filed: 2021-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigeeinrichtung in einem Kraftfahrzeug, insbesondere angeordnet an einem Armaturenbrett, mit einem verstellbaren Display (2) und einer dem Display (2) zugeordneten Verstellkinematik (3), wobei das Display (2) zwischen einer Parkstellung und wenigstens einer Funktionsstellung verstellbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Verstellkinematik (3) eine Verriegelungsanordnung (4) aufweist, die von einem Verriegelungszustand, in dem die Verriegelungsanordnung (4) eine Haltekraft auf die Verstellkinematik (3) zum Halten des Displays (2) in der Parkstellung und/oder der Funktionsstellung, gegebenenfalls auch in einer Zwischenstellung, ausübt, in einen Freigabezustand, in dem die Verriegelungsanordnung (4) keine oder eine reduzierte Haltekraft auf die Verstellkinematik (3) ausübt, bringbar ist, dass das Display (2) manuell verstellbar ist, und dass die Verriegelungsanordnung (4) motorisch in den Freigabezustand überführbar ist.
Patent DE-102021126908-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: KIMURA YOSHITAKA
IPC: H01L23/62
Filed: 2021-10-18
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist auf: ein isolierendes Substrat, das eine Schaltungsstruktur aufweist; einen Halbleiter-Chip, der auf dem isolierenden Substrat montiert und mit der Schaltungsstruktur verbunden ist; und einen Überstromunterbrechungsmechanismus, der mit einem gleichen Material aufgebaut ist wie ein Material der Schaltungsstruktur, der mit der Schaltungsstruktur in Serie verbunden ist, wobei, wenn ein Überstrom fließt, der Überstromunterbrechungsmechanismus schmilzt und durchtrennt wird.
Patent DE-102021130345-A1 (DE)
Title: Elektromotor, insbesondere für den Einbau in einen Radkörper eines Motorrades
Inventor: SCHOONE DAVID
IPC: H02K9/00
Filed: 2021-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor, der insbesondere für den Einbau in einen Radkörper eines Motorrades vorgesehen ist. Die Erfindung betrifft ferner einen für ein Motorrad vorgesehenen Radkörper mit dem Elektromotor sowie ein Motorrad mit dem in den hinteren Radkörper eingebauten Elektromotor. Der Elektromotor ist nach Art einer doppelseitigen elektrischen Axialflussmaschine gebaut und weist einen flüssigkeitsgekühlten Stator sowie einen zweiseitigen Rotor mit beidseitig des Stators angeordneten Permanentmagneten auf. Der Stator hat einen die Spulen formschlüssig aufnehmenden Kühlkörper. Der Kühlkörper weist einen Kühlkern mit einer Vielzahl von Kühlfingern, zwischen denen die Spulen angeordnet sind und in denen Radialkanäle ausgeformt sind, auf. Die Radialkanäle sind an den radial äußeren Enden der Kühlfinger miteinander verbunden. Alle Radialkanäle münden an den radial inneren Enden der Kühlfinger in einen Verteilerkanal.
Patent DE-102021130825-A1 (DE)
Title: Luftausströmer für eine Fahrgastzelle eines Kraftwagens
Inventor: LEOPOLD GUNTER
IPC: F24F13/06
Filed: 2021-11-24
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, in einem rohrförmigen Luftkanal (2) eines Luftausströmers (1) einen um eine Längsachse drehbaren, gitterrohrförmigen Käfig (17) als Träger (3) einer Luftlenkeinrichtung (4) und einer Luftmengensteuereinrichtung (5) anzuordnen.
Patent DE-102021131317-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum steuern eines benzinmotorkatalysators mit einem selektiven katalytischen reduktionsmittel
Inventor: VAN NIEUWSTADT MICHIEL J
IPC: F01N9/00
Filed: 2021-11-29
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Steuern eines Katalysators mit einem selektiven katalytischen Reduktionsmittel für Benzin-Harnstoff beschrieben. In einem Beispiel wird ein Beobachter bereitgestellt, der eine Schätzung einer Menge an NH3, das in einer SCR gespeichert ist, korrigiert. Die Menge an NH3, das in der SCR gespeichert ist, ist eine Grundlage zum Erzeugen von zusätzlichem NH3oder zum Beenden der Erzeugung von NH3.
Patent DE-102021132961-A1 (DE)
Title: Kolbenringeinheit und kompressor
Inventor: OKADA TORU
IPC: F04B39/12
Filed: 2021-12-14
Abstract: Eine Kolbenringeinheit (113) weist eine Vielzahl von Kolbenringen (114, 115) und einen inneren Kontaktring (116) auf. Die Vielzahl von Kolbenringen (114, 115) ist in einer Axialrichtung eines Kolbens (11) derart nebeneinander angeordnet, dass sich Fugen (114a, 115a) der Vielzahl von Kolbenringen (114, 115) in der Axialrichtung nicht überlappen. Der innere Kontaktring (116) liegt zwischen einer Außenumfangsfläche (11a) des Kolbens (11) und einer Innenumfangsfläche (114b, 115b) der Vielzahl von Kolbenringen (114, 115) in einem Zustand, in dem sich der innere Kontaktring (116) in der Axialrichtung über alle von der Vielzahl von Kolbenringen (114, 115) erstreckt, und er ist derart angeordnet, dass sich eine Öffnung (116a) des inneren Kontaktrings (116) in einer Radialrichtung des Kolbens (11) gesehen nicht mit der Fuge (114a, 115a) von mindestens einem der Vielzahl von Kolbenringen (114, 115) überlappt.
Patent DE-102021133611-A1 (DE)
Title: Entgasungsvorrichtung für eine Batterie eines Elektrofahrzeugs und Batterie eines Elektrofahrzeugs
Inventor: FINK DANIEL
IPC: H01M50/30
Filed: 2021-12-17
Abstract: Entgasungsvorrichtung für eine Batterie (10) eines Elektrofahrzeugs, mit einem Entgasungselement (32) zur Entgasung eines Batteriegehäuseinnenraums (16), wobei das Entgasungselement (32) an einer einen Batteriegehäuseinnenraum (16) mit einem Außenbereich verbindenden Entgasungsöffnung (20) eines Batteriegehäuses (12) befestigbar ist, und wobei das Entgasungselement (32) zwischen einem Schließzustand und einem Offenzustand veränderbar ist, wobei im Strömungspfad eines durch das Entgasungselement (32) ausströmenden Gemisches ein Partikelabscheider (34) zum Abscheiden von Partikeln aus dem aus dem Batteriegehäuseinnenraum (16) ausströmenden Gemisches angeordnet ist.
Patent DE-102021205886-A1 (DE)
Title: Schalldämpfer
Inventor: NAKAYE SHOEJI
IPC: F02B39/00
Filed: 2021-06-10
Abstract: AufgabeEine Verkleinerung und eine Kostenreduzierung können erreicht werden, während gleichzeitig eine Geräuschreduzierungswirkung beibehalten bzw. erhöht wird.Mittel zum Lösen der AufgabeEin Schalldämpfer, der mit einer Ansaugöffnung eines Verdichters verbunden ist, die ein Fluid ansaugt, weist eine erste Seitenwand, die sich in einer Richtung erstreckt, die die Drehachse eines Laufrads des Verdichters schneidet, eine zweite Seitenwand, die eine Öffnung ausbildet, die mit einem Ansaugströmungsweg des Verdichters verbunden ist, einen konvexen Abschnitt, der von der Innenwandfläche der ersten Seitenwand zur Öffnung der zweiten Seitenwand vorspringt, und einen Resonator auf, der eine Öffnungsendfläche umfasst, die in einer Drehwellen-Außenumfangsfläche ausgebildet ist, die die Außenumfangsfläche des konvexen Abschnitts ist, die einer Projektionsfläche gegenüberliegt, durch die eine Vorderkante des Laufrads verläuft.
Patent DE-102021207560-A1 (DE)
Title: Babybett
Inventor: WANG CARREY
IPC: A47D9/02
Filed: 2021-07-15
Abstract: Die vorliegende Anmeldung offenbart ein Babybett. Das Babybett umfasst: einen Boden und einen Bettkörper, einen oberhalb des Bodens angeordneten Stützmechanismus, der den Bettkörper abstützt, einen in dem Boden und/oder dem Stützmechanismus vorgesehenen Neigungserfassungssensor, der eine Neigung des Bodens und/oder des Stützmechanismus erfasst, sowie einen Aktor und eine in dem Boden vorgesehene Steuerung, wobei die Steuerung in Abhängigkeit von einem Erfassungsergebnis des Neigungserfassungssensors den Aktor steuert, um eine Aktion auszuführen. Mit dem Babybett nach der vorliegenden Anmeldung kann die Sicherheitsfähigkeit des Babybettes erhöht werden.
Patent DE-102021212282-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von Wulstkernen und/oder Kernpaketen für die Herstellung von Fahrzeugreifen und Verfahren mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: MEIER MARVIN
IPC: B29D30/12
Filed: 2021-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Fördern von Wulstkernen und/oder Kernpaketen für die Herstellung von Fahrzeugreifen, umfassend mindestens zwei oder mindestens drei oder mindestens vier Fördereinheiten, zwischen denen Wulstkerne und/oder Kernpakete in eine Förderrichtung förderbar sind, wobei die Fördereinheiten im Wesentlichen auf einer Kreisbahn angeordnet sind, die im Wesentlichen dem Umfang des zu fördernden Wulstkerns und/oder Kernpakets entspricht, und sich in Förderrichtung längs erstrecken, wobei die Fördereinheiten jeweils mindestens eine magnetische Fläche aufweisen, die sich im Wesentlichen über die gesamte Länge der jeweiligen Fördereinheit in Förderrichtung erstreckt und mit Wulstkernen und/oder Kernpaketen in Wechselwirkung treten kann. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Fördern eines Wulstkerns und/oder Kernpakets für die Herstellung eines Fahrzeugreifens unter Verwendung einer beschriebenen Vorrichtung, umfassend folgende Schritte: Bereitstellen der beschriebenen Vorrichtung, umfassend mindestens zwei oder mindestens drei oder mindestens vier Fördereinheiten, Einlegen eines Wulstkerns und/oder Kernpakets in die Vorrichtung, Fördern des Wulstkerns und/oder Kernpakets in Förderrichtung und Abgabe des Wulstkerns und/oder Kernpakets.
Patent DE-102021213013-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbauen eines Fahrzeugreifens und Fahrzeugreifen
Inventor: FEILER NIKOLAJ
IPC: B29D30/06
Filed: 2021-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbauen eines Fahrzeugreifens, umfassend die Herstellung eines Reifenrohlings, der eine Karkasse, mindestens zwei Seitenwände und ein Gürtelpaket umfasst, wobei die Herstellung des Reifenrohlings mindestens folgende Schritte umfasst: (i) Bereitstellen mindestens einer Auflegeeinheit, (ii) Auflegen einer ersten inneren Schicht auf die mindestens eine Auflegeeinheit, wobei die innere Schicht mindestens zwei erste Abschnitte mit jeweils einer einfachen Umwicklung und mindestens einen zweiten spiralförmig angeordneten Abschnitt umfasst, (iii) Aufbauen einer Karkasse, welche die erste innere Schicht, mindestens eine zweite auf der ersten angeordneten Schicht und mindestens einen Kern mit Apex umfasst, und (iv) Aufbauen eines Reifenrohlings, welcher die Karkasse, mindestens zwei Seitenwände und ein Gürtelpaket umfasst. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Fahrzeugreifen, insbesondere hergestellt durch ein beschriebenes Verfahren, umfassend eine innere Schicht, mindestens eine Karkasse, einen Kern mit Apex und ein Gürtelpaket, wobei die innere Schicht mindestens zwei erste Abschnitte mit jeweils einer Umwicklung und mindestens einen spiralförmig angeordneten zweiten Abschnitt umfasst.
Patent DE-102022000344-A1 (DE)
Title: Generator für einen Drehgeber sowie ein Drehgeber mit einem solchen Generator
Inventor: OTTO KAI-HANS
IPC: H02K35/02
Filed: 2022-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Generator (100) für einen Drehgeber (200) zum Erfassen zum Erfassen von Informationen einer rotierenden Welle. Der Generator (100) umfasst einen Trägerkörper, eine Spule (160), die um einen Abschnitt (121b, 131b) des Trägerkörpers gewickelt ist, und ein Federelement (115), welches ausgebildet ist, in Reaktion auf ein sich zeitlich veränderndes Magnetfeld eine Hin- und Herbewegung durchzuführen und einen Spannung in der Spule (160) zu induzieren. Der Generator (100) umfasst ferner ein erstes Kontaktelement (140) und ein zweites Kontaktelement (150), welche ausgebildet und angeordnet sind, die Spule (160) in einer vertikalen Ausrichtung und einer horizontalen Ausrichtung des Trägerkörpers (110) elektrisch und/oder elektronisch mit weiteren Komponenten des Drehgebers zu verbinden. Ferner betrifft die Erfindung einen Drehgeber mit einem solchen Generator (100).
Patent DE-102022001441-A1 (DE)
Title: Diagnoseverfahren für verteilte Softwareanwendungen eines Fahrzeugs
Inventor: HEINE JULIUS
IPC: G06F11/36
Filed: 2022-04-26
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Distributed Tracing Verfahren zur Erfassung von Protokolldaten mindestens eines Traces (40, 50) einer verteilten Softwareanwendung, die Softwaredienste (200 bis 233) mindestens einer ersten, unabhängig von einem Fahrzeug angeordneten Laufzeitumgebung (10) und mindestens einer weiteren, in einem Fahrzeug angeordneten Laufzeitumgebung (20) beansprucht. In mindestens einer Laufzeitumgebung (10, 20) werden die dort zeitlich aufeinanderfolgend abgearbeiteten Substrukturen (401 bis 503) des Traces (40, 50) identifiziert. Für jede Substruktur (401 bis 503) werden Merkmale (601, 602) ermittelt. Anhand der Merkmale (601, 602) wird mindestens ein Cluster (610 bis 640) gebildet, daraus eine zugeordnete Clusterbeschreibung ermittelt und an eine von der ersten, fahrzeugunabhängigen Laufzeitumgebung (10) angebotene Trace-Feinanalyse (17) übermittelt. Es wird die der zeitlichen Abfolge der Substrukturen (401 bis 503) in dem Trace (40, 50) entsprechende Sequenz der Cluster (610 bis 640) bestimmt und an die Trace-Feinanalyse (17) übermittelt.
Patent DE-102022104501-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine, Brennkraftmaschinenanordnung mit einer Brennkraftmaschine und einer solchen Steuervorrichtung, Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, und Verfahren zum Ermitteln eines Komponentenkennfelds
Inventor: SCHÄFER CARSTEN
IPC: F02D23/00
Filed: 2022-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (5) für eine Brennkraftmaschine (3), mit einem Strömungspfadmodul (39), das eingerichtet ist, um einen Vorgabewert (41) für einen Strömungspfadparameter eines Strömungspfads (7) der Brennkraftmaschine (3) zu empfangen, und eine Ansteuervorgabe (44) für ein Stellglied (40) des Strömungspfads (7) in Abhängigkeit von dem Vorgabewert (41) unter Verwendung von mindestens einem Komponentenkennfeld (46,48) mindestens einer Komponente (42) des Strömungspfads (7) zu bestimmen.
Patent DE-102022105236-A1 (DE)
Title: Konduktive Ladeeinheit für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Steuern einer konduktiven Ladeeinheit
Inventor: STRASSER ROMAN
IPC: B60L5/42
Filed: 2022-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine konduktive Ladeeinheit (12) für ein Kraftfahrzeug (10), zum elektrischen Laden eines Energiespeichers des Kraftfahrzeugs (10), wobei die konduktive Ladeeinheit (12) eine Ladekontakteinheit (22) mit einem Ladekontakt (16) umfasst, der zum elektrisch leitenden Koppeln mit einem Ladeanschluss (14a) einer kraftfahrzeugexternen Ladeplatte (14) von einer eingefahrenen Position (E) in eine ausgefahrene Position (A) in eine Ausfahrrichtung (R) ausfahrbar ist, und eine die Ladekontakteinheit (22) senkrecht zur Ausfahrrichtung (R) umgebende Schutzhülle (26), die zusammen mit dem Ladekontakt (16) ausfahrbar ist, wobei die Schutzhülle (26) ein erstes Ende (26a) und ein in Ausfahrrichtung (R) gegenüberliegendes zweites Ende (26a) mit einem Randbereich (27) aufweist. Dabei umfasst der Randbereich (27) eine umlaufende Hohlkammer (30), die mindestens eine Öffnung (30a) umfasst, die eine fluidische Verbindung zwischen zur Umgebung (36) der Ladeeinheit (12) bereitstellt, wobei die konduktive Ladeeinheit (12) eine Unterdruckeinheit (34) umfasst, die dazu ausgelegt ist, Luft aus der Hohlkammer (30) zu saugen.
Patent DE-102022106206-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug mit Schneidkopf und Schneidkopfmitnehmer
Inventor: SCHLAGENHAUF UWE
IPC: B23B27/16
Filed: 2022-03-16
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Schneidwerkzeug (2) zur spanenden Bearbeitung von Werkstücken, mit einem Schneidkopf (10), und einem mit dem Schneidkopf (10) verbindbaren Schneidkopfmitnehmer (12), wobei der Schneidkopf (10) und der Schneidkopfmitnehmer (12) jeweils einen Hauptkörper (14, 24) aufweisen, von dessen Stirnseite ein in Axialrichtung hinterschnittener Vorsprungsabschnitt (16, 26) axial vorsteht, die jeweils zueinander komplementär ausgebildete, in Axialrichtung hinterschnittene, vorzugsweise axial angestellte, Drehmomentübertragungsflächen (18, 28) aufweisen, welche im verbundenen Zustand aneinander anliegen, wobei die Vorsprungsabschnitte (16, 26) des Schneidkopfs (10) und des Schneidkopfmitnehmers (12) so dimensioniert sind, dass eine Stirnfläche (20) des Vorsprungsabschnitts (16) des Schneidkopfs (10) im verbundenen Zustand an einer Stirnfläche (32) des Hauptkörpers (24) des Schneidkopfmitnehmers (12) in Axialrichtung anliegt.
Patent DE-102022106785-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: SCHAMIN ALEXANDER
IPC: F16C19/52
Filed: 2022-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1) mit einem Festlager (2), einem Loslager (3), einer Welle (4) und einem Gehäuse (16), wobei das Loslager (3) wenigstens einen inneren Lagerring (5), einen äußeren Lagerring (6) und eine Sensorik (7) aufweist. Die Sensorik (7) ist aus wenigstens einem um eine Rotationsachse (8) des Loslagers (3) rotierbar in dem Loslager (3) angeordneten Läufer (9) und aus mindestens einem mit dem Läufer (9) zusammenwirkenden Stator (10) sowie aus einer, den Stator (10) in Position haltenden, Statorhalterung (11) gebildet ist. Die Statorhalterung (11) die den Stator (10) aufnimmt, ist verdrehgesichert im Gehäuse (16) aufgenommen und in der Form ausgebildet ist, dass sie auf dem äußeren Lagerring (6) befestigt ist und in axialer Richtung eine Beweglichkeit der Sensorik (7) relativ zum Gehäuse (16) zulässt.
Patent DE-102022107503-A1 (DE)
Title: Sitzanlage für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug sowie Verfahren
Inventor: RACKL RUDOLF
IPC: B60N2/90
Filed: 2022-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanlage (3) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einer in ein Sitzteil (4) integrierten Lichtprojektionseinrichtung (10) zum Projizieren von mittels der Lichtprojektionseinrichtung (10) ausgestrahltem Licht (11) auf wenigstens einen Polsterbezug (8) eines Polsters (6) des Sitzteils (4) der Sitzanlage (3), wobei der Lichtprojektionseinrichtung (10) eine elektronische Recheneinrichtung (12) zugeordnet ist, die dazu ausgebildet ist, ein durch einen Bediener konfigurierbares, virtuelles Bild (13) zu erzeugen, dessen Abbild (14) mittels der Lichtprojektionseinrichtung (10) auf den Polsterbezug (8) des Polsters (6) des Sitzteils (4) projizierbar ist.
Patent DE-102022112135-A1 (DE)
Title: Düseneinrichtung, Seitentrocknungsvorrichtung mit einer Düseneinrichtung und Fahrzeugbehandlungsanlage
Inventor: VEITZ YANN
IPC: B60S3/04
Filed: 2022-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Düseneinrichtung für eine Seitentrocknungsvorrichtung einer Fahrzeugbehandlungsanlage, welche Düseneinrichtung mit in einer Zuströmrichtung einströmenden Trocknungsluft beaufschlagbar ist und eine Auslassdüse umfasst oder bildet, die eine schlitzförmige Auslassöffnung umfasst, die sich von einer in der Zuströmrichtung ersten Seite der Auslassdüse zu einer strömungsabwärts gelegenen zweiten Seite der Auslassdüse erstreckt, wobei die Auslassöffnung über ihre Erstreckung von der ersten Seite in Richtung der zweiten Seite zumindest abschnittsweise eine unterschiedlich große Breite aufweist. Außerdem betrifft die vorliegende Erfindung eine Seitentrocknungsvorrichtung und eine Fahrzeugbehandlungsanlage.
Patent DE-102022112506-A1 (DE)
Title: Löschanordnung und Verfahren zum Löschen oder Kühlen eines geparkten oder abgestellten Fahrzeugs
Inventor: SANDMANN STEFAN
IPC: A62C3/07
Filed: 2022-05-18
Abstract: Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Löschanordnung für ein Fahrzeug bereitzustellen, die in einem Brandfall oder Bedarfsfall das jeweilige Fahrzeug oder Elektrofahrzeug derart umgibt, dass Löschmittel unmittelbar und nur in einem begrenzten Raum zum Einsatz kommt, dabei das Fahrzeug und damit den Brandherd bedarfsgerecht bis zu vollständig mit Löschmittel zu umgeben oder zu fluten und zudem einen beliebigen oder unkontrollierten Abfluss des Löschmittels verhindern und zugleich das Einparken wenig einschränkt.Löschanordnung für abgestellte Fahrzeuge (1), insbesondere für Elektrofahrzeuge, wobei das jeweilige Fahrzeug (1) auf einer Abstellfläche (2) abgestellt oder abstellbar ist, wobei um das Fahrzeug eine Wandanordnung (3) errichtbar ist, welche ausgelegt ist, das Fahrzeug (1) zumindest seitlich so zu umgeben oder zum umschließen, um zumindest im umschlossenen Bereich ein Löschmittel (4) aufzunehmen und/oder zurückzuhalten und das Fahrzeug (1) zumindest bereichsweise mit dem Löschmittel (4) zu umgeben und/oder zu fluten, und dass die Wandanordnung (3) ausgebildet ist, ausgehend von einer Bereitschaftsposition in einer Bedarfsposition das Fahrzeug (1) zumindest seitlich zu umschließen.