baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016107964-B3 (DE)
Title: Bestimmung der Gasausbeute von Materialien bei der anaeroben Vergärung
Inventor: POST MATTHIAS
IPC: C12P5/02
Filed: 2016-04-28
Granted: 2017-06-14
Abstract: Bei einem Verfahren zur Bestimmung der Gasausbeute von Materialien bei der anaeroben Vergärung, wobei als Inoculum bezeichnetes Material einer Vergärungsanlage und zu untersuchendes Probenmaterial miteinander in Kontakt gebracht werden, und für eine bestimmte, als Vergärungszeit bezeichneten Zeit das Probenmaterial auf diese Weise vergoren wird, und der aus dem Probenmaterial gewonnene Gasertrag bestimmt wird, schlägt die Erfindung vor, dass das Probenmaterial zunächst getrocknet und seine Trockenmasse bestimmt wird, das Probenmaterial in einen für Mikroorganismen durchlässigen Kleinbehälter eingebracht wird, dieser Kleinbehälter mitsamt dem Probenmaterial in einen Großbehälter gegeben wird, wobei vor oder nach dem Einbringen des Kleinbehälters Inoculum in den Großbehälter gefüllt wird, derart, dass der Kleinbehälter vom Inoculum umgeben ist, wobei der Kleinbehälter während der Vergärungszeit im Großbehälter verbleibt, und nach der Vergärungszeit das in dem Kleinbehälter verbliebene Probenmaterial erneut getrocknet und seine Trockenmasse bestimmt wird, anschließend die Massendifferenz berechnet und anhand der Massendifferenz der Gasertrag bestimmt wird.
Patent DE-102016121831-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der Maßhaltigkeit eines Teilegreifers
Inventor: BADTKE HENDRIK
IPC: G01B9/08
Filed: 2016-11-15
Granted: 2018-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung der Maßhaltigkeit eines Teilegreifers (2) mit einer Vielzahl von zu überwachenden Positionen (3), mit einem mittels einer Antriebsvorrichtung (5) verfahrbaren Teilegreifer (2) und mit einer optischen Messvorrichtung (8), wobei der Teilegreifer (2) mittels der Antriebsvorrichtung (5) an der optischen Messvorrichtung (8) vorbei geführt wird, derart, dass der Teilegreifer (2) mit den zu überwachenden Positionen (3) erfasst wird, wobei aus den Daten (11) des Teilegreifers (2) ein dreidimensionales Abbild des Teilegreifers (2) erzeugt wird, welches mit einem dreidimensionalen Modell des Teilegreifers (2) verglichen wird, um die Maßhaltigkeit des Teilegreifers (2) zu beurteilen. Auch betrifft die Erfindung eine diesbezügliche Überprüfungsvorrichtung (1).
Patent DE-102017105190-B3 (DE)
Title: Behandlungsaufsatz sowie Handstück mit einem solchen Behandlungsaufsatz
Inventor: LA FONTAINE HELMUT GEORG
IPC: A61L2/26
Filed: 2017-03-10
Granted: 2018-03-22
Abstract: Es sind Geräte zur Hautbehandlung bekannt, so etwa zur Abrasion, zur Perforation und vielen weiteren Behandlungsarten der Kosmetik und Medizin. Hierbei werden die Behandlungselemente als Einweg-Artikel ausgestaltet, die nach jeder Behandlung entsorgt und durch sterile neue Behandlungselemente ersetzt werden. Das Handstück jedoch bleibt erhalten, so dass der Wunsch besteht, das Handstück so zu gestalten, dass auch hier mit sterilen Werkzeugen gearbeitet wird. Zudem können bei Hautbehandlungen auch Stoffe in das Handstück eindringen und es verunreinigen. Die vorliegende Erfindung sieht daher einen Behandlungsaufsatz vor, welcher mit einem aufgerollten Materialschlauch geliefert wird. Dieser Behandlungsaufsatz kann als Ganzes steril verpackt bereitgestellt werden und wird bei Bedarf ausgepackt, auf das Handstück gesetzt und der Materialschlauch über das ganze Handstück gezogen. Hierdurch entsteht ein schnell zu schaffender, steriler Schutz für das Handstück, welcher mit jedem neuen Behandlungsaufsatz ausgetauscht werden kann.
Patent DE-102017105441-B3 (DE)
Title: Amok-Bremssystem
Inventor: LOHR MARCUS
IPC: B60K28/14
Filed: 2017-03-14
Granted: 2018-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Gefahrenabwehr einer Amokfahrt eines Fahrzeugs. Das System umfasst mindestens eine Einrichtung zum Stillsetzen des Fahrzeugs durch Fremdeinwirkung von außen. Das System weist eine Sensoranordnung auf, die mit der Einrichtung in Verbindung steht.
Patent DE-102017202417-B3 (DE)
Title: Formkörper und Verfahren sowie Vorrichtung zu dessen Herstellung
Inventor: GREITENS UWE
IPC: A61C13/09
Filed: 2017-02-15
Granted: 2017-11-30
Abstract: Um ein Verfahren zur Herstellung eines mehrschichtigen Formkörpers (28, 38, 39) für die Weiterverarbeitung zu einer Zahnrestauration und einen nach dem Verfahren herstellbaren mehrschichtigen Formkörper (28, 38, 39) und eine Vorrichtung (1) zum Einfüllen von Material (6, 7, 8, 9, 10) in eine Form (2, 3, 4) zur Herstellung eines mehrschichtigen Formkörpers (28, 38, 39) für die Weiterverarbeitung zu einer Zahnrestauration mit einer Füllvorrichtung (5) anzugeben, welche Zahnrestaurationen mit reproduzierbaren Schichten, fließendem Schichtübergang und Reproduzierbarkeit des Formkörpers im Ganzen bereitstellen, wird vorgeschlagen, dass ein Streumaß gebildet und mit einem Grenzwert verglichen wird bzw. dass der Füllstand einer oder mehrerer Kammer(n) (11, 12, 13, 14, 15) der Füllvorrichtung (5) zur jeweiligen Bevorratung mindestens eines weiteren Materials (6, 7, 8, 9, 10) kontrolliert und auf einem Soll-Füllstand, welcher mit Hilfe der Schüttdichte berechnet werden kann, gehalten wird.
Patent DE-102018106299-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Verformen und Frosten eines ungleichmäßig geformten, länglichen Laibes sowie hierfür geeignete Vorrichtungen
Inventor: Völkl Thomas
IPC: A22C7/00
Filed: 2018-03-19
Granted: 2019-06-19
Abstract: Um die für das Aufschneiden in Scheiben vorgefrosteten, zumindest leicht angefrosteten, Fleisch-Laibe problemlos in den Form-Hohlraum eines Formrohres (100) einbringen zu können bzw. dabei mit kleineren Form-Rohr-Querschnitten auszukommen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, den ersten Teil der Umformung des Fleisch-Laibes bereits vor dem Frosten, nämlich beim Einlegen in eine Vorform (1), durchzuführen.Der Laib wird in diesem in der Vorform (1) zusammengedrückten Zustand (L.2) zusammen mit der Vorform (1) im Froster (50) gefrostet, danach entnommen und der End-Verpressung in dem Formrohr (100) in den endverpressten Zustand (L.3) zugeführt.
Patent DE-102018133568-B3 (DE)
Title: Höhenverstellbare Sattelstütze mit v-förmigen Rasthebel
Inventor: MAIER MARZELL
IPC: B62K19/36
Filed: 2018-12-21
Granted: 2020-03-19
Abstract: Eine höhenverstellbare Sattelstütze, umfassend ein Hüllrohr 3, eine im Hüllrohr 3 fixierte Zahnstange 117, ein teleskopartig im Hüllrohr 3 bewegliches Sattelstützrohr 2 und ein Federelement 5, weist ein Verrastelement 102 mit einem horizontal verschiebbaren Rastglied 103 auf. Eine vertikale Verstellung eines Aktuators 101 wird über einen v-förmigen Rasthebel 110 in eine horizontale Bewegung des Rastgliedes 103 umgelenkt, wobei das Rastglied 103 in eine Zahnstange 117 einrastet.
Patent DE-102019126472-B3 (DE)
Title: Steckverbinder sowie Steckverbindungsanordnung mit einem solchen Steckverbinder
Inventor: PHAM Thi-Thanh-Truc
IPC: H01R13/187
Filed: 2019-10-01
Granted: 2021-04-01
Abstract: Die Offenbarung betrifft einen Steckverbinder (100) für einen elektrischen Hochstromkontakt, umfassend ein Anschlusselement (101), welches eine Kontaktfläche (103) aufweist und mit einer elektrischen Leitung elektrisch verbindbar ist und ein Gehäuse (105), welches ausgebildet ist, einen Stecker (107) aufzunehmen. Das Anschlusselement (101) ist zumindest abschnittsweise in dem Gehäuse (105) angeordnet und mit dem in dem Gehäuse (105) aufnehmbaren Stecker (107) an der Kontaktfläche (103) elektrisch leitend verbindbar. Ferner umfasst der Steckverbinder (100) eine Federanordnung (109), welche in dem Gehäuse (105) angeordnet und ausgebildet ist, den in dem Gehäuse (105) aufnehmbaren Stecker (107) mit einer Anpresskraft zu beaufschlagen, um den Stecker (107) gegen das Anschlusselement (101) zu drücken. Das Gehäuse (105) weist eine erste Öffnung (111-1), in welche der Stecker (107) aufnehmbar ist, und eine zweite Öffnung (111-2) auf, in welche der Stecker (107) aufnehmbar ist. Die erste Öffnung (111-1) ist an einer Gehäusewand (113) des Gehäuses (105) angeordnet, welche der zweiten Öffnung (111-2) abgewandt ist. Die Federanordnung (109) umfasst zumindest eine Feder (115), die in dem Gehäuse (105) der Kontaktfläche (103) des Anschlusselements (101) gegenüberliegend angeordnet ist, wobei die Feder (115) zumindest zwei Kontaktbereiche (117-1, 117-2) aufweist, welche ausgebildet sind, den in dem Gehäuse (105) aufnehmbaren Stecker (107) mit der Anpresskraft zu beaufschlagen, wobei das Gehäuse (105) eine erste Federhalterung (119-1) aufweist und eine zweite Federhalterung (119-2) aufweist, welche jeweils ausgebildet sind, die Feder (115) aufzunehmen, wobei die erste Federhalterung (119-1) ausgebildet ist, die Feder (115) in Richtung der ersten Öffnung (111-1) auszurichten und wobei zweite Federhalterung (119-2) ausgebildet ist, die Feder (115) in Richtung der zweiten Öffnung (111-2) auszurichten.
Patent DE-102019201347-B3 (DE)
Title: Herstellung von metallischen Leiterbahnen an Glas
Inventor: KRÜGER ROBIN
IPC: H05K3/02
Filed: 2019-02-01
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Glasträgern mit Leiterbahnen aus Metall. Die Glasträger weisen Ausnehmungen auf, die Mikrostrukturen bilden, wobei in den Ausnehmungen Metall angeordnet ist und auf der Oberfläche des Glasträgers, von der sich die Ausnehmungen in das Volumen des Glasträgers erstrecken, im Wesentlichen kein Metall vorliegt
Patent DE-102020204335-B3 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für ein Fahrzeug, Fahrzeug
Inventor: ENGELMANN OLIVER
IPC: B60N2/42
Filed: 2020-04-03
Granted: 2021-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug (2), mit einem Sitzteil (3) und einer dem Sitzteil (3) zugeordneten Rückenlehne (4), und mit zumindest einer aktivierbaren Einrichtung (11), die zumindest ein durch ihre Aktivierung explosionsartig vergrößerndes Element (12) aufweist. Es ist vorgesehen, dass das Element (12) in dem Sitzteil (3) oder der Rückenlehne (4) angeordnet ist und bei Aktivierung der Einrichtung (11) innerhalb des Sitzteils (3) oder der Rückenlehne (4) verbleibt, um das Sitzteil (3) oder die Rückenlehne (4) zu versteifen.
Patent DE-102021116166-B3 (DE)
Title: Glasreparaturvorrichtung und Reparaturverfahren
Inventor: ZYGMANOWSKI ALEXANDER
IPC: C03C17/00
Filed: 2021-06-22
Granted: 2022-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung befasst sich mit einer Vorrichtung 1 zur Reparatur einer Schadstelle 24 in einem Reparaturbereich 23 einer Glasscheibe 21. Ebenso ist ein Reparaturverfahren Teil der Erfindung. Die erfindungsgemäße Vorrichtung 1 umfasst einen Befestigungsabschnitt 14 zur lösbaren Befestigung der Vorrichtung 1 an einer Hauptfläche 22 der Glasscheibe 21, einen Reparaturabschnitt 2 zur Reparatur der Glasscheibe 21 sowie eine mit einer Steuereinrichtung 16 in Datenverbindung bringbare erste Sensoreinrichtung 12 zur Ermittlung einer Andruckkraft, mit welcher eine an dem Reparaturabschnitt 2 anordenbare Injektoreinheit 4 zur Abgabe eines Reparaturmediums auf den Reparaturbereich 23 gedrückt wird. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird vor und/oder zumindest teilweise während und/oder nach der Dosierung eines Reparaturmediums auf die Schadstelle 24 die Andruckkraft ermittelt, mit welcher die Injektoreinheit 4 zur Abgabe des Reparaturmediums an die Glasscheibe 21 angedrückt wird. Bei Abweichung von einem vorgebbaren Sollwert oder einem Sollwertbereich kann ein Hinweise ausgegeben und/oder das Reparaturverfahren unterbrochen oder abgebrochen werden.
Patent DE-102021204628-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Computertomographen beim Vermessen einer Interessensregion eines Objekts und Computertomograph
Inventor: WEISS DANIEL
IPC: G01N23/046
Filed: 2021-05-06
Granted: 2022-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Computertomographen (1) beim Vermessen einer Interessensregion (11) eines Objekts (10), wobei eine Quelltrajektorie (20) einer Röntgenquelle (2) mit einem Brennfleck (2-1) in einem Koordinatensystem (30) des auf einem Drehtisch (4) angeordneten Objekts (10) bestimmt wird, wobei hierzu für vorgegebene Durchstrahlungswinkel (25) jeweils ein Quellpunkt (13) auf der Quelltrajektorie (20) derart im Koordinatensystem (30) gewählt wird, dass a) alle Objektpunkte (12) der Interessensregion (10) mit maximal möglicher Vergrößerung auf eine Detektorfläche eines Röntgendetektors (3) abgebildet werden, b) sich eine Anordnung des Brennflecks (2-1) am Quellpunkt (13) mit einem Parameterbereich einer Objektbewegungseinrichtung (5) und/oder einer Quelle-Detektorbewegungseinrichtung des Computertomographen (1) realisieren lässt, und c) ein vorgegebener Mindestabstand (50) zwischen der Röntgenquelle (2) und dem Objekt (10) oder einem Objekthalter (17) eingehalten wird; wobei die bestimmte Quelltrajektorie (20) durch Ansteuern der Objektbewegungseinrichtung (5) und/oder der Quelle-Detektorbewegungseinrichtung abgefahren wird, während an den zugehörigen Durchstrahlungswinkeln (25) Durchstrahlungsbilder der Interessensregion (11) erfasst werden. Ferner betrifft die Erfindung einen Computertomographen (1).
Patent DE-102022120883-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsüberwachung einer kapazitiven Druckmesszelle
Inventor: MAURUS MANFRED
IPC: G01L9/12
Filed: 2022-08-18
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren zur Funktionsüberwachung einer kapazitiven Druckmesszelle (10), die einen Messkondensator (CM) und einen Referenzkondensator (CR) aufweist und der Druckmesswert p aus den Kapazitätswerten des Messkondensators (CM) und des Referenzkondensators (CR) gewonnen wird, wobei während des abfallenden und/oder des ansteigenden Signalverlaufs zu wenigstens zwei definierten Zeitpunkten t1, t2die entsprechenden Spannungswerte U1, U2erfasst werden und anhand der beiden Wertepaare t1;U1und t2;U2eine Geradengleichung U = f(t) ermittelt wird,wobei zwischen dem Zeitpunkt t2und dem im Komparator-Oszillator (SG) eingestellten Umschaltpunkt zumindest ein Zeitpunkt t3definiert wird, mithilfe der Geradengleichung U = f(t) innerhalb des abfallenden bzw. ansteigenden Signalverlaufs zu diesem Zeitpunkt t3der dazugehörige Spannungswert U3errechnet wird und dieser Spannungswert U3mit dem tatsächlichen Wert des Spannungssignals UCOMzum Zeitpunkt t3betragsmäßig verglichen wird,wobei im Fall, dass der Wert des Spannungssignals UCOMgrößer als der errechnete Spannungswert U3ist, ein externer Einfluss elektromagnetischer und/oder niederfrequenter Natur vorliegt und im Fall, dass der Wert des Spannungssignals UCOMkleiner als der errechnete Spannungswert U3ist, ein feuchtigkeitsbedingter, resistiver Störeinfluss vorliegen kann.
Patent DE-10003723-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verarbeitung von Rohbaumwolle und/oder Baumwollsamen
Inventor: KURIS ISAAK
IPC: D01B1/06
Filed: 2000-01-24
Granted: 2008-02-14
Abstract: Vorrichtung
zur Bearbeitung von Baumwollsamen, bestehend aus einer Behandlungskammer
(1), die über
einen Einlass (2) und einen Auslass (3) verfügt, einer waagerechten Welle
(4), die mit Hilfe eines Antriebs (5) bewegt wird und auf der sich
der Behandlungsrotor (6), bestehend aus abwechselnd auf der Welle
(4) angeordneten kreisförmigen
Werkzeugen (7) und Abstandhaltern (8), befindet, wobei die Werkzeuge
(7) durch ein den Boden der Behandlungskammer (1) bildendes Gitter (9)
in die Behandlungskammer (1) greifen, derart, dass sich beidseitig
jedes Werkzeuges (7) ein Gitterstab (10) befindet, dadurch gekennzeichnet,
dass die Werkzeuge (7) als scheibenförmige Körper (15) ausgebildet sind,
die nur ein- oder beidseitig eine Abrasiv enthaltene Beschichtung
(16) als Bearbeitungswerkzeug aufweisen.
Patent DE-10010490-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Übertragen digitaler Bildplatteninformation
Inventor: PARK JONG-WOOK
IPC: H04N21/4402
Filed: 2000-03-03
Granted: 2005-10-27
Abstract: Vorrichtung
für das Übertragen
von Platteninformation zu einer anderen Vorrichtung, umfassend:  einen
Datenstromformatkonverter (112) zum Bereitstellen eines ersten Datenstroms
durch das Umwandeln des Programmstromformats einer Audio- und Videoinformation, die
von der Platte (102) gelesen wird, in ein Transportstromformat;  gekennzeichnet
durch:  einen Nochmals-Kodierer (116, 118, 122, 124) zum Bereitstellen
eines zweiten Stroms durch Überlagerung
von Videoinformation, die von der Platte gelesen wird, mit Subpicture-Information,
die von der Platte gelesen wird, und zum erneuten Kodieren der überlagerten
Information unter Verwendung eines vorbestimmten Komprimierkodierschemas für Bildinformation;
und  eine Strom-Auswahlvorrichtung (130) zum Auswählen des ersten
oder des zweiten Stroms gemäß den Anforderungen eines
Nutzers, gemäß der Bandbreite
eines Übertragungskanals
und gemäß der Informationsverarbeitungsfähigkeit eines
Informationsempfangsgeräts
(300) und zum Übertragen
des ausgewählten
Stroms zum Informationsempfangsgerät über einen Übertragungskanal (200).
Patent DE-10014115-B4 (DE)
Title: Zündspule für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KIMURA HIROSHI
IPC: F02P15/00
Filed: 2000-03-22
Granted: 2005-09-29
Abstract: Zündspule
zum Anlegen einer Hochspannung an eine Zündkerze, die im unteren Teil
einer Zündkerzenbohrung
in einem Verbrennungsmotor vorgesehen ist, umfassend:  eine
Kern-Spule-Anordnung (15) mit einem äußeren Ringkern (13), einem
geraden Kern (14), der ein Inneres des äußeren Ringkerns schneidet,
so daß ein
geschlossener magnetischer Kreis in Zusammenwirkung mit dem äußeren Ringkern
(13) gebildet ist, und einer Primärspule (11) und einer Sekundärspule (12),
die konzentrisch in den äußeren Ringkern
(13) eingepaßt
und von dem die Primärspule
(11) durchdringenden geraden Kern (14) getragen sind, und  ein
Isolationsgehäuse
(17), das einen Boden aufweist, an dem ein elektrisch mit der Zündkerze
verbundener Hochspannungsanschluß (21) gehalten ist, und das
die Primärwicklung
(11), die Sekundärwicklung
(12) und wenigstens teilweise den geraden Kern (14) darin trägt und aufnimmt, so
daß die
Kern-Spule-Anordnung (15) rechtwinklig zu einer Achse der Zündkerzenbohrung
(31) des Verbrennungsmotors liegt,  wobei die Sekundärspule (12)
die Form eines Balles aufweist und Spulenwicklungen...
Patent DE-10046683-B4 (DE)
Title: Thermischer Druckkopf und Verfahren zur Herstellung desgleichen
Inventor: YOSHIKAWA YASUHIRO
IPC: B41J2/345
Filed: 2000-09-21
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines thermischen Druckkopfes, der ein erstes und ein zweites jeweils voneinander beabstandetes Substrat (1, 2) aufweist, wobei das erste Substrat (1) mit einem Heizwiderstand (6) versehen ist, in dem das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  Bildung mindestens eines Positionierausschnitts (11) in mindestens einem des ersten oder zweiten Substrates (1, 2);  Positionieren des ersten und zweiten Substrates (1, 2) relativ zueinander und  Erstellung einer elektrischen Verbindung zwischen dem ersten und zweiten Substrat (1, 2);  dadurch gekennzeichnet,  daß der Positionierausschnitt (11) an einem Rand des einen des ersten oder des zweiten Substrates (1, 2) gebildet ist.
Patent DE-10065189-B4 (DE)
Title: Klemmstück zum Anschluß eines isolierten Leiters
Inventor: ZENGER DIETER
IPC: H01R4/24
Filed: 2000-12-23
Granted: 2006-06-01
Abstract: Klemmstück zum Anschluß eines
isolierten Leiters (L), in Form eines annähernd U-förmig ausgebildeten elektrisch
leitfähigen
Kontaktteiles, gekennzeichnet durch, ein zweiteiliges Klemmstück in Form
eines annähernd
U-förmig
ausgebildeten plattenförmigen
Kontaktteiles, bei dem an dem einen Schenkel (1A) die Kontur der
Schneide (1A1) und des Leitereinführungsschenkel (1A2) ausgeformt
ist, und an dem gegenüberliegenden Schenkel
(1B) ein das Gegenlager (3) mit Schneide (1B1) und Leitereinführungsschenkel
(1B2) bildende Teil befestigt ist.
Patent DE-10101248-B4 (DE)
Title: Stator für eine Elektromaschine
Inventor: BRADFIELD MICHAEL D
IPC: H02K3/12
Filed: 2001-01-12
Granted: 2021-05-12
Abstract: Stator für eine Elektromaschine mit einem Joch (30), mehreren Zähnen (32) und mehreren Schlitzen (34), in denen abgeflachter Statorleitungsdraht eingesetzt ist, wobei die Schlitze (34) durch jeweils zwei benachbarte Zähne (32) gebildet sind, wobei jeder Schlitz (34) eine Oberseite benachbart zu dem Joch (30), zwei Seiten und eine offene Unterseite aufweist und in den Schlitzen (34) die Seiten der Schlitze unter einem Winkel (θ) zueinander liegen, wobei die Oberseite des Schlitzes (34) breiter als die Unterseite des Schlitzes (34) ist und die offene Unterseite eine Breite aufweist, die derart gewählt ist, daß sie nur einen einzigen abgeflachten Draht durch diese hindurch einlässt, dadurch gekennzeichnet, daß der Statorleitungsdraht in der Nähe der Oberseite des Schlitzes (34) lose aber in der Nähe der Unterseite des Schlitzes fest sitzt.
Patent DE-10119686-B4 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb
Inventor: NEUKIRCHNER HEIKO
IPC: F01L1/12
Filed: 2001-04-20
Granted: 2006-03-30
Abstract: Variabler
Ventiltrieb mit einer indirekt von einem Nocken (21) über einen
Schwing- oder Kipphebel
(12) bewegten Ventilanordnung (1), vorzugsweise für Verbrennungsmotoren,
mit folgendem Aufbau:  – die
Ventilanordnung (1) weist ein oder mehrere unter Einwirkung von
Federn schließende
Ventile auf und steht mit einem am Zylinderkopf (10) direkt oder
indirekt schwenkbar gelagerten Schwing- oder Kipphebel (12) im Eingriff,  – ein Zwischenhebel
(4) steht, beweglich in Hubrichtung eines Nockens (21) am Zylinderkopf
(10) geführt,
einerseits mit dem Nocken (21) einer Nockenwelle (2) und andererseits
mit einer Steuerkurve (42) eines am Zylinderkopf (10) direkt oder
indirekt beweglich gelagerten Stützkörpers (6) gleitend
oder wälzend
im Eingriff, wobei der Stützkörper (6) mit
seiner Achse im mittigen Bereich über dem Schwinghebel (12),
den Zwischenhebel (4) abstützend,
angeordnet ist,  – der
Zwischenhebel (4) steht weiterhin mit einer Ausgleichskurve (43)
mit dem Schwing- oder Kipphebel (12) im Eingriff, wobei deren Kontur
derart gestaltet ist, dass...
Patent DE-10126591-B4 (DE)
Title: Testvorrichtung für dynamische Speichermodule
Inventor: ADLER FRANK
IPC: G11C29/56
Filed: 2001-05-31
Granted: 2016-01-14
Abstract: Testvorrichtung (10) für dynamische Speichermodule (12, 14, 16, 18) mit einer Testelektronik (28) zum Erzeugen von Testsignalen (30) für ein applikationsnahes Testen der Speichermodule, um deren Funktionsfähigkeit zu bestimmen, wobei  – die Testelektronik (28) mindestens einen Systemprozessor (40) und mindestens eine elektronische Komponente (32, 34, 36) zum Erzeugen der Testsignale (30) aufweist,  – die mindestens eine elektronische Komponente (32, 34, 36) Teil eines Chipsatzes ist, der zum Einsatz auf einer Hauptplatine für einen Personal-Computer zur Ansteuerung dynamischer Speichermodule ausgebildet ist und mindestens einen Speicherkontroller umfasst, und  – durch den Systemprozessor (40) und den Chipsatz eine Variation der Taktfrequenz der Testsignale bestimmt wird, durch die die Speichermodule (12, 14, 16, 18) betreibbar sind.
Patent DE-10128474-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Kompensation von Laufzeitunterschieden bei der Taktsynchronisation
Inventor: MUELLER HORST
IPC: G06F1/12
Filed: 2001-06-12
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zur Kompensation von Laufzeitunterschieden bei der Taktsynchronisation
mehrerer mit einem gemeinsamen Synchrontakt (T) versorgter ASIC's,
die zum Teil als Datenquellen (Q1–Qn) und zum Teil als Datensenken
(S) arbeiten, wobei von jeder Datenquelle (Q1–Qn) getaktete Informationen über Datenübertragungswege
(D1–Dn)
mit beliebiger Laufzeit an mindestens eine Datensenke (S) übertragen
werden, dadurch gekennzeichnet, daß Laufzeitunterschiede der
Datenübertragungswege
(D1–Dn)
an der Datensenke ermittelt und individuell durch Erzeugung von
Verzögerungen
ausgeglichen werden.