baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014201212-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Positionierung eines Kupplungsaktuators eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HOEFLE STEFAN
IPC: F16D48/06
Filed: 2014-01-23
Abstract: In dem erfindungsgemäßen Verfahren wird die Position eines Kupplungsaktuators eines Kraftfahrzeugs gesteuert. Eine Änderungen einer Medientemperatur (17) wird in einer Kupplungshydraulikstrecke über ein Temperaturmodell nachvollzogen und sie wird verwendet, um die Position des Kupplungsaktuators zu korrigieren (40). Dadurch wird ein Drucksensor im System eingespart. Dazu entfallen ebenfalls ein im Steuergerät verwendeter ADC-Eingang sowie eine Sensorversorgungsspannung.
Patent DE-102014205871-A1 (DE)
Title: Schmelzleiter und Überstrom-Schutzeinrichtung
Inventor: SEITZ STEFAN
IPC: H01H85/08
Filed: 2014-03-28
Abstract: Der erfindungsgemäße Schmelzleiter (3) für eine Überstrom-Schutzeinrichtung (1) weist einen sich in einer Längserstreckungsrichtung (L) erstreckenden, länglichen Grundkörper auf, dessen erstes Ende einen ersten Kontaktbereich zur Kontaktierung mit einem ersten Kontaktelement (4) der Überstrom-Schutzeinrichtung (1), und dessen zweites Ende einen zweiten Kontaktbereich zur Kontaktierung mit einem zweiten Kontaktelement (5) der Überstrom-Schutzeinrichtung (1) aufweist. Dabei sind zwischen dem ersten Kontaktbereich (4) und dem zweiten Kontaktbereich (5) mehrere Engstellenreihen (8) angeordnet, welche quer zur Längserstreckungsrichtung (L) des Schmelzleiters (3) verlaufen. Ferner weist der Schmelzleiter (3) zwischen den Engstellenreihen (8) zusätzliche Ausschnitte (7) auf. Um das Abschaltverhalten der Schmelzsicherung (1) zu optimieren, wird der Schmelzleiter (3) zwischen den Engstellenreihen (8) partiell ausgeschnitten. Durch die mit den zusätzlichen Ausschnitten (7) verbundene Einsparung an aufzuschmelzendem Material wird vor allem bei Überlastströmen ein deutlich reduzierter I2t-Wert erreicht. Die damit einhergehende Reduzierung der Erwärmung beim Abschalten der Schmelzsicherung (1) führt zu einer deutlichen Reduzierung der Beanspruchung des Sicherungskörpers (2) sowie des Sandkörpers. Weiterhin wird durch die Reduzierung der Abschalt-I2t-Werte – insbesondere im Überlastbereich – die Belastung der Sicherungshalter sowie der zu schützenden elektrischen Last reduziert.
Patent DE-102014208097-A1 (DE)
Title: Reibungskupplungseinrichtung
Inventor: NATARAJAN ARUNKUMAR
IPC: F16D13/71
Filed: 2014-04-29
Abstract: Reibungskupplungseinrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, aufweisend ein um eine Drehachse drehbares Gehäuse mit einem Gehäuseboden und einer Gehäusewand, wenigstens eine zu einer Betätigung zwischen einer eingerückten Betätigungsstellung und einer ausgerückten Betätigungsstellung relativ zu dem Gehäuse in Erstreckungsrichtung der Drehachse verlagerbare Anpressplatte und eine Feder zur Beaufschlagung der wenigstens einen Anpressplatte, wobei das Gehäuse in einem Übergangsbereich zwischen dem Gehäuseboden und der Gehäusewand wenigstens eine Versteifungssicke aufweist, um die Steifigkeit des Gehäuses zu erhöhen.
Patent DE-102014211600-A1 (DE)
Title: Gangschaltungs-Steuerungseinrichtung  für ein Motorrad
Inventor: ARAI DAI
IPC: F16H63/50
Filed: 2014-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung soll eine Gangschaltungs-Steuerungseinrichtung eines Motorrads bereitstellen, die ein korrektes Bremsen des Motors selbst bei der Drehzahlangleichungssteuerung (Blipping Control) beim Herunterschalten sicherstellt, um die Zeit zu verkürzen, in der ein Gefühl des Leerlaufs versursacht wird. Eine Drehzahlangleichungssteuerung, bei der die Drehzahl eines Motors (100) zeitweise durch eine elektronische Drosseleinrichtung (102) erhöht wird, wird beim Herunterschalten ausgeführt. Ein Steuerbereich (120) bewirkt die Generierung eines Übertragungsdrehmoments in der Drehzahlangleichungssteuerung auf der beim Herunterschalten zu verbindenden Kupplung von einer ersten Kupplung (CL1) und einer zweiten Kupplung (CL2). Die Drehzahlangleichungssteuerung erfolgt in dem Zeitraum, in dem die Drehzahl der vorgelagerten Seite der Doppelkupplung unter der Drehzahl der nachgelagerten Seite der beim Herunterschalten zu verbindenden Kupplung liegt. Beim Herunterschalten wird ein erster Zielhydraulikdruck (P1) als Zielhydraulikdruck der zu öffnenden Kupplung verringert und gleichzeitig wird ein zweiter Zielhydraulikdruck (P2) als der Zielhydraulikdruck der zu verbindenden Kupplung auf einen Wert (Pb) erhöht, wodurch das Übertragungsdrehmoment erzeugt wird.
Patent DE-102014212082-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Gebildes aus einem schleifenförmig geformten Festigkeitsträger
Inventor: BIABANAKI SEYEDOMIDREZA
IPC: B29D30/38
Filed: 2014-06-24
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines Gebildes (4) aus einem schleifenförmig geformten, parallel zueinander verlaufende, durch Biegungsabschnitte (3) verbundene gerade Abschnitte (2) aufweisenden Festigkeitsträger (1) aus einem textilen Material oder aus Stahlkord zur Herstellung eines verstärkten Gummibauteils. Die Vorrichtung weist zwei unter einem gegenseitigen Abstand angeordnete und parallel zueinander verlaufende, in ihrer Erstreckungsrichtung und quer zu dieser bewegbare Schleifenkämme (5, 5') auf, welche jeweils zumindest eine Reihe aus einer Vielzahl von Haken (6, 6') aufweist, wobei in jedem Haken (6, 6') ein Biegungsabschnitt (3) gebildet und gehalten wird.
Patent DE-102014214617-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zur instantanen Drehmomentbereitstellung in einem Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: PFLAUM SEBASTIAN
IPC: B60K25/02
Filed: 2014-07-25
Abstract: Antriebsvorrichtung zur instantanen Drehmomentbereitstellung zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug mit einem ersten und zweiten Betriebsmodus, mit einer Zusatzantriebsmaschine (M), wenigstens einer Drehmomentübertragungseinrichtung (K0, K, K.1, F, B), einer Getriebeeinrichtung, mit wenigstens drei Getriebeanschlüssen und einem Schwungradspeicher (J) zur Speicherung kinetischer Energie, wobei ein erster Getriebeanschluss mit dem Schwungradspeicher (J) und ein zweiter Getriebeanschluss mit der Zusatzantriebsmaschine (M) verbindbar ist und der dritte Getriebeanschluss ist zur Abgabe und Aufnahme mechanischer Leistung (Drehzahl, Drehmoment) der Antriebsvorrichtung eingerichtet, dadurch gekennzeichnet, dass im ersten Betriebsmodus der Antriebsvorrichtung Leistung über den dritten Getriebeanschluss zuführbar ist, dass der Schwungradspeicher (J) mit dem ersten Getriebeanschluss verbunden ist und mechanische Leistung (Drehzahl, Drehmoment) über diesen aufnimmt und, dass eine Antriebswelle der Zusatzantriebsmaschine (M) (Zusatzantriebswelle) stillsteht, dass im zweiten Betriebsmodus die Zusatzantriebswelle eine von Null verschiedene Drehzahl aufweist und mit dem zweiten Getriebeanschluss verbunden ist, dass der Schwungradspeicher (J) mit dem ersten Getriebeanschluss verbunden ist und dadurch Leistung an diesen abgebbar ist.
Patent DE-102014215585-A1 (DE)
Title: Kupplungsbaugruppe zur Halterung einer Tellerfeder mit optimiertem Reibkontakt zwischen Sensorfeder und Tellerfederbolzen
Inventor: VOORSPOELS LUDOVIC
IPC: F16D13/71
Filed: 2014-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsbaugruppe, aufweisend eine Tellerfeder und Tellerfederbolzen, zur Haltung der Tellerfeder über eine Sensorfeder, wobei eine Sensorfederzunge die Sensorfeder auf einem der Tellerfederbolzen abstützt. Zur Vermeidung von nachteiligen Effekten, wie zum Beispiel Kerbspannungen oder Formschlüssen, wird vorgeschlagen, einen Reibkontakt zwischen Tellerfederbolzen und der Sensorfederzunge auf einer Auflagekante des Tellerfederbolzens anzuordnen. Daran ist vorteilhaft, dass Eingrabungen und Bruchrisiken im Bereich des Kerbradius und auch generell deutlich reduziert werden. Außerdem ist es möglich, den Tellerfederbolzen vorteilhafterweise aus Blech herzustellen.
Patent DE-102014216658-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kühlsystems einer Verbrennungskraftmaschine und Schutzsystem in einem Kühlsystem
Inventor: BRANDT HOLGER
IPC: F02D41/22
Filed: 2014-08-21
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betrieb eines Kühlsystems einer Verbrennungskraftmaschine, in dem ein steuerbares Drehschieberventil mit wenigstens einem geschalteten Ein- oder Ausgang vorgesehen ist, wird die Bewegung des Drehschieberventils in mehrere Schaltpositionen, die jeweils einem Kühlsystemzustand entsprechen, überwacht. In Abhängigkeit von einem nicht ordnungsgemäßen Funktionszustand des Drehschieberventils und einer aktuellen Schaltposition des Drehschieberventils wird ein Betriebszustand der Verbrennungskraftmaschine auf einen Notlaufzustand verändert. Ein Schutzsystem in einem Kühlsystem einer Verbrennungskraftmaschine umfasst ein Wärmemanagementsystem, das Kühlmitteltemperaturen erhält und verarbeitet sowie eine Ansteuereinheit eines schaltbaren Drehschieberventils mit einer Positionserkennung, die eine aktuelle Schaltposition des schaltbaren Drehschieberventils erfassen kann, wobei das Wärmemanagementsystem mit der Ansteuereinheit des Drehschieberventils verbunden ist.
Patent DE-102014218776-A1 (DE)
Title: Kabelbaum Topologie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STEINMAIR GERNOT
IPC: H02G3/00
Filed: 2014-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft die Struktur eines Kabelbaums eines Fahrzeugs, insbesondere in Hinblick auf elektromagnetische Verträglichkeit (EMV). Es wird ein Fahrzeug (100) beschrieben, welches ein erstes Struktur-Modul (101) aus elektrisch nicht oder nicht ausreichend leitfähigem Material und ein zweites Struktur-Modul (102) aus elektrisch leitendem Material umfasst. Des Weiteren umfasst das Fahrzeug (100) einen ersten Bordnetzteilnehmer (106), der in dem ersten Struktur-Modul (101) angeordnet ist. Außerdem umfasst das Fahrzeug (100) einen ersten Verteiler (112), der eingerichtet ist, eine Vielzahl von Plus-Leitungen (114) in dem ersten Struktur-Modul (102) mit einer Stromversorgung (104) des Fahrzeugs (100) zu koppeln. Der erste Bordnetzteilnehmer (106) ist dabei über eine erste Plus-Leitung (114) der Vielzahl von Plus-Leitungen (114) mit dem ersten Verteiler (112) gekoppelt. Außerdem umfasst das Fahrzeug (100) einen zweiten Verteiler (113), der eingerichtet ist, eine Vielzahl von Masseleitungen (115) in dem ersten Struktur-Modul (102) mit einem Massepunkt (103) zu koppeln. Der erste elektrische Verbraucher (106) ist dabei über eine erste Masseleitung (115) der Vielzahl von Masseleitungen (115) mit dem zweiten Verteiler (113) gekoppelt.
Patent DE-102014222368-A1 (DE)
Title: Thermostatventil
Inventor: MIETSCHNIG WERNER
IPC: F16K31/64
Filed: 2014-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Thermostatventil (100) für ein Kühlsystem eines Verbrennungsmotors, mit einem Thermostatgehäuse (12), das einen motorseitigen und einen kühlerseitigen Kühlmittel-Einlass (14, 16) aufweist, die sich gegenüberliegen, einem seitlichen Kühlmittel-Auslass (18), der zum Verbrennungsmotor führt, und einem Ventilteller (22), der eine mit einem Ventilsitz (24) des kühlerseitigen Kühlmittel-Einlasses (16) zusammenwirkende, dem Ventilsitz (24) gegenüberliegende Stirnfläche (37) hat und der zwischen dem kühlerseitigen Kühlmittel-Einlass (16) und einem im Thermostatgehäuse (12) angeordneten Thermostatelement (20) liegt, das eine Längsachse (A) hat, die mit einer Schaltrichtung des Ventiltellers (22) zusammenfällt, wobei der Ventilteller (22) einen Scheibenteil (36) und ein mit diesem verbundenes Leitelement (30) am Außenrand des Scheibenteils (36) aufweist und das Leitelement (30) außenseitig eine Abweiserfläche (35) hat.
Patent DE-102014222696-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für Nox-Sensor-Funktionsminderung
Inventor: UPADHYAY DEVESH
IPC: F01N11/00
Filed: 2014-11-06
Abstract: Verschiedene Systeme und Verfahren zur Erkennung einer Funktionsminderung eines Abgas-NOx-Sensors werden offenbart. In einem Beispiel wird eine Funktionsminderung des NOx-Sensors als Reaktion auf eine Reduktionsmittel-Einspritzung in einen Auslasskanal unter Kraftmaschine-ausgeschaltet-Bedingungen angezeigt. Zum Beispiel wird eine Funktionsminderung des NOx-Sensors angezeigt, wenn eine NOx-Sensoristausgabe um mehr als eine Schwellenmenge von einer erwarteten NOx-Sensorausgabe abweicht.
Patent DE-102014223122-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem zur Ansteuerung von mehreren Teilnehmern insbesondere in einem Kraftfahrzeug sowie Datenbus für ein solches Kommunikationssystem
Inventor: SEIDEL TORALF
IPC: H04L12/403
Filed: 2014-11-12
Abstract: Das Kommunikationssystem (2) dient zur Ansteuerung von mehreren Teilnehmern (Ti), insbesondere von LED-Modulen innerhalb eines Kraftfahrzeugs, speziell für eine Ambiente-Beleuchtung. Das Kommunikationssystem (2) umfasst einen Kontroller (K) sowie die Teilnehmer (Ti). Die Teilnehmer (Ti) sind dabei hardwaretechnisch seriell in einer Ringstruktur über eine Datenleitung (12) verbunden. Jeder der Teilnehmer (Ti) weist eine Steuereinheit (18) auf. Zur Ansteuerung der einzelnen Teilnehmer (Ti) wird ein Datenbus mit einem Kommunikationsprotokoll (P) verwendet, welches eine lineare Aneinanderreihung von Datenpaketen (Di; Dc) aufweist, wobei für jeden Teilnehmer (Ti) ein teilnehmerspezifisches Datenpaket (Di) vorgesehen ist. Ein jeweiliges Datenpaket (Di) ist dabei unterteilt in einen Teilnehmerteil (T) und einen Informationsteil (I). Der Informationsteil (I) enthält jeweils eine Information über den Status des nachfolgenden Teilnehmerteils (T), insbesondere ob dieser Teilnehmerteil (T) bereits von dem jeweiligen Teilnehmer (Ti) empfangen oder nicht empfangen wurde. Dieser Informationsteil (I) ist von einem jeweiligen Teilnehmer (Ti) überschreibbar. Jeder Teilnehmer (Ti) wertet das jeweils erste Datenpaket (Di) aus, welches den Status „nicht empfangen“ hat und ändert den Status auf „empfangen“. Hierdurch ist ein kostengünstiges und effizientes Kommunikationssystem (2) geschaffen, welches ohne Adressierung und mit einer einfachen Installation auskommt.
Patent DE-102014224459-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einer Absaugeinheit
Inventor: DOPPELBAUER DOMINIK
IPC: A47L15/48
Filed: 2014-11-28
Abstract: Eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2) zur Reinigung von Geschirr, Gläsern, Bestecken oder ähnlichem zu reinigendem Spülgut, wobei der Spülbehälter (2) von einer zu ihrer Öffnung verlagerbaren Tür (3) verschließbar ist, wobei dem Spülbehälter zumindest eine Ansaugöffnung (12; 13) für in diesem befindliche Luft (22) und eine der Ansaugöffnung (12; 13) nachgeordnete Absaugeinheit (17; 18) zugeordnet sind, wird so ausgebildet, dass zumindest eine Ansaugöffnung (12; 13) in einen in der Geschirrspülmaschine (21) befindlichen Raum (20; 21) zum Auskondensieren von Feuchtigkeit der angesaugten Luft (22) überleitet.
Patent DE-102014225007-A1 (DE)
Title: Aus mehreren Etagen bestehendes Aufbewahrungssystem für den hinteren Ladebereich
Inventor: WELCH RYAN
IPC: B60R7/04
Filed: 2014-12-05
Abstract: Ein aus mehreren Etagen bestehendes Aufbewahrungssystem für ein Fahrzeug umfasst eine mittlere Plattform, die zwischen unteren und oberen Stellungen bedient werden kann. Ein Rücksitz ist ausgelegt, die mittlere Plattform horizontal in der oberen Stellung aufzunehmen. Ein unterer Sammelbehälter ist unter und hinter dem Rücksitz angeordnet und wird zumindest teilweise durch die mittlere Plattform in der unteren Stellung abgedeckt. Ein oberer Sammelbehälter ist mit dem Rücksitz verbunden und drehbar zwischen verstauten und zugänglichen Stellungen bedienbar.
Patent DE-102015003819-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Orthese
Inventor: KIMM MARTIN
IPC: G01B11/25
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Orthese (1). Dieses umfasst mindestens die Schritte der Entgegennahme (A) von Patientendaten (PD) mindestens eines Körperteils eines Patienten, wobei der Körperteil im Wesentlichen haltevorrichtungsfrei bei der Entgegennahme gelagert ist, der Ermittlung und/oder Entgegennahme (B) von Referenzkoordinaten (RK) virtueller und/oder physischer Zielobjekte an dem Körperteil, wobei der Körperteil im Wesentlichen haltevorrichtungsfrei bei der Ermittlung und/oder Entgegennahme gelagert ist und wobei die Zielobjekte mindestens einen für die Anbringung der Orthese (1) am Körperteil repräsentativen Ort an der Oberfläche des Körperteils repräsentieren, der individuelle Anpassung (C) eines digitalen Orthesenmodells basierend auf den Patientendaten (PD) und den Referenzkoordinaten (RK) und der-Fertigung der Orthese (1) basierend auf dem so angepassten digitalen Orthesenmodell (MOD). Außerdem betrifft die Erfindung eine mithilfe des Verfahrens hergestellte Orthese.
Patent DE-102015009321-A1 (DE)
Title: Fluidenergiemaschinenbauteil und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: HERZOG ROLAND
IPC: F04B53/00
Filed: 2015-07-17
Abstract: Fluidenergiemaschinenbauteil (10), insbesondere Strömungsmaschinenbauteil oder Kolbenmaschinenbauteil, aus einem metallischen Werkstoff, mit einer Bauteiloberfläche (11), wobei dasselbe in einem ersten Bereich (12) unterhalb der Bauteiloberfläche (11), der einen definierten Abstand von der Bauteiloberfläche (11) aufweist und von einem sich zwischen dem ersten Bereich (12) und der Bauteiloberfläche (11) erstreckenden zweiten Bereich (13) abgedeckt ist, Abschnitte (14, 15) mit unterschiedlicher Bauteilbeschaffenheit aufweist, die eine von außen auslesbare Codierung ausbilden.
Patent DE-102015009585-A1 (DE)
Title: Schwenkteil eines Fahrzeugs mit einem Öffnungs- und Schließmechanismus
Inventor: WILLEMSEN SONJA
IPC: B60N2/75
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwenkteil (1) eines Fahrzeugs, welches mittels eines Öffnungs- und Schließmechanismus (2), welcher durch ein Betätigungselement manuell betätigbar ist, zwischen einer Ruhestellung (I) und einer Funktionsstellung (II) um eine in einem Aufnahmebauteil (3) angeordnete Schwenkteildrehachse (3.1) verschwenkbar ist. Der Öffnungs- und Schließmechanismus (2) umfasst einen zweiseitigen Umlenkhebel (4) mit einem Kraftarm (4.1) und einem Lastarm (4.2), eine Schenkelfeder (5) mit einem ersten Federschenkel (5.1) und einem zweiten Federschenkel (5.2), wobei der erste Federschenkel (5.1) unter Bildung eines ersten Drehpunktes (5.10) an den Lastarm (4.2) und der zweite Federschenkel (5.2) unter Bildung eines zweiten Drehpunkt (5.20) an das Schwenkteil (1) angelenkt ist, die Anlenkung der Schenkelfeder (5) derart ist, dass beim Verschwenken des Lastarmes (4.2) in Richtung einer Verbindungslinie (L) der Schwenkteildrehachse (3.1) mit dem zweiten Drehpunkt (5.20) die Schenkelfeder (5) gespannt und in eine Totpunktstellung überführt wird, wenn der erste Drehpunkt (5.10) auf der Verbindungslinie (L) liegt, und mit dem Überfahren der Verbindungslinie (L) durch den ersten Drehpunkt (5.10) von der Schenkelfeder (5) auf das Schwenkteil (1) ein in Richtung der Funktionsstellung (II) oder der Ruhestellung (I) wirkendes Drehmoment erzeugt wird. Ferner kann das Schwenkteil (1) mit einem mit einer Rastwippe (8) zusammenwirkenden Rastriegel (7) ausgebildet werden, um das Schwenkteil (1) sowohl in der Ruhestellung (I) als auch in der Funktionsstellung (II) zu Verriegeln und zu Entriegeln.
Patent DE-102015009669-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für einen Kraftwagen
Inventor: BELLER TOBIAS
IPC: F02M37/24
Filed: 2015-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10) für einen Kraftwagen, mit einem Ansaugtrakt (16), welcher wenigstens eine von Luft durchströmbare Luftleitung (18) aufweist, mit einem von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (10) durchströmbaren Abgastrakt (22), und mit einer Abgasrückführeinrichtung (34), welche wenigstens eine an einer Abzweigstelle (38) fluidisch mit dem Abgastrakt (22) und an einer Abgaseinleitstelle (40) fluidisch mit der Luftleitung (18) verbundene Abgasrückführleitung (36) aufweist, über welche Abgas aus dem Abgastrakt (22) in den Ansaugtrakt (16) rückführbar ist, wobei wenigstens eine an einer stromauf der Abgaseinleitstelle (40) angeordneten Kondensatsammelstelle (72) fluidisch mit der Abgasrückführleitung (36) verbundene und an einer Flüssigkeitseinleitstelle (74) mündende Abführleitung (70) vorgesehen ist, mittels welcher Kondensat aus der Abgasrückführleitung (36) von der Kondensatsammelstelle (72) zu der Flüssigkeitseinleitstelle (74) führbar ist.
Patent DE-102015010081-A1 (DE)
Title: Montagehilfsmittel und Verfahren zum Zusammenbau einer Elektroinstallationsvorrichtung
Inventor: KOCH HEINZ
IPC: H02G3/12
Filed: 2015-08-07
Abstract: Es wird ein Montagehilfsmittel (6, 18, 21, 27) für den Zusammenbau einer Elektroinstallationsvorrichtung (12) beschrieben, die eine Funktionseinrichtung (1), ein Dosenelement (13) zum wenigstens teilweisen Aufnehmen der Funktionseinrichtung (1) und wenigstens eine aktivierbare Haltevorrichtung (17) zum Halten der im Dosenelement (13) aufgenommenen Funktionseinrichtung (1) aufweist. Das Montagehilfsmittel (6, 18, 21, 27) ist mit der Funktionseinrichtung (1) verbindbar. Nach Einsetzen der mit dem Montagehilfsmittel (6, 18, 21, 27) verbundenen Funktionseinrichtung (1) in das Dosenelement (13) ist eine Aktivierung der Haltevorrichtung (17) möglich, wobei die aktivierte Haltevorrichtung (17) die Funktionseinrichtung (1) in dem Dosenelement (13) hält. Nach Aktivieren der Haltevorrichtung (17) ist das Montagehilfsmittel (6, 18, 21, 27) von der Funktionseinrichtung (1) lösbar.
Patent DE-102015012503-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung und Kraftfahrzeug mit einer derartigen Haltevorrichtung
Inventor: WUNDERLICH MATTHIAS
IPC: G01F23/20
Filed: 2015-09-24
Abstract: Haltevorrichtung (1, 8, 11), insbesondere für ein Gefäß wie einen Becher (4), mit einem eine Bodenfläche (3, 12) zum Aufsetzen des Gefäßes aufweisenden, eine Aufnahme (5) bildenden Grundkörper (2) und einem Sensor (6, 15) zum Erfassen einer die Masse des Gefäßes betreffenden Information, wobei die Haltevorrichtung (1, 8, 11) eine Steuerungseinrichtung (7) aufweist oder mit einer Steuerungseinrichtung (7) verbunden ist, die dazu ausgebildet ist, die die Masse des Gefäßes betreffende Information mit einem Schwellwert zu vergleichen und bei Unterschreitung des Schwellwertes ein Signal auszugeben.
Patent DE-102015014342-A1 (DE)
Title: Kontaktierungselement für eine Stromkollektorplatte und Stromkollektorplatte
Inventor: BROMMER CHRISTIAN
IPC: H01M50/526
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontaktierungselement (1, 10) für eine Stromkollektorplatte (5), gekennzeichnet durch ein metallisches Massivteil (2, 20), welches teilweise mit einer hochtemperaturfesten Umhüllung (4) versehen ist, wobei die mit einer hochtemperaturfesten Umhüllung (4) versehenen Bereiche mit einem Thermoplast (6) umspritzt sind.
Patent DE-102015016361-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Ladezustands und Alterungsgrads einer elektrischen Batterie
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Ladezustands (SOC) und Alterungsgrads (SOH) einer elektrischen Batterie (2) mit einer Anzahl von innerhalb eines Batteriegehäuses (2.1) angeordneten Einzelzellen (2.2 bis 2.n), wobei die Bestimmung des Ladezustands (SOC) und Alterungsgrads (SOH) anhand zumindest eines Messwerts (M) mittels zumindest einer Ladezustands-Kennlinie (KL1) und zumindest einer Alterungsgrad-Kennlinie (KL2) erfolgt, wobei als Messwert (M) – ein Verpressdruck zwischen mehreren Einzelzellen (2.2 bis 2.n) und/oder – ein Verpressdruck zwischen zumindest einer Einzelzelle (2.2 bis 2.n) und dem Batteriegehäuse (2.1) und/oder – ein Volumen zumindest einer Einzelzelle (2.2 bis 2.n) und/oder – eine Änderung des Volumens zumindest einer Einzelzelle (2.2 bis 2.n) und/oder – ein Gasdruck innerhalb zumindest einer Einzelzelle (2.2 bis 2.n) und/oder – eine Verformung zumindest einer Einzelzelle (2.2 bis 2.n) und/oder zumindest einer mit dieser verbundenen Komponente erfasst wird, – wobei bei der Bestimmung des Messwerts (M) zusätzlich der Alterungsgrad (SOH) berücksichtigt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Verwendung eines solchen Verfahrens zum Betrieb einer elektrischen Batterie (2).