baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015104774-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine kombinierte Druckschutz- und Luftmengenregelung im Innenraum von Hochgeschwindigkeits-Schienenfahrzeugen
IPC: F24F11/00
Filed: 2015-09-09
Abstract: Vorrichtung für eine kombinierte Druckschutz- und Luftmengenregelung im Innenraum von Hochgeschwindigkeits-Schienenfahrzeugen, wobei die Funktionen Druckschutz und Luftmenge mit einer gemeinsamen Baugruppe realisiert werden, die in Abhängigkeit der konkreten Betriebsbedingungen den freien Strömungsquerschnitt von Luftansaug- und/oder Luftausblasöffnungen regelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein gegen Druckschläge bis zu einer Größe von ±10 kPa druckdichtes Gehäuse (2) aufweist, das auf seiner der Grundfläche gegenüberliegenden Seitenfläche mit einer Ausnehmung (3) ausgestaltet ist, der ein Klappenelement (4) zugeordnet ist, wobei das Klappenelement (4) über eine parallel zu seiner Längsrichtung verlaufende Achse (5) an beiden Endabschnitten der Achse (5) am Gehäuse (2) abgestützt und entlang dieser Achse (5) derart schwenkbar angeordnet ist, dass die Ausnehmung (3) ausgehend von jeder Position des Klappenelementes (4) druckdicht verschließbar ist, wobei dem Klappenelement (4) eine Antriebsbaugruppe (7) zugeordnet ist, die für eine exakte wiederholgenaue Positionierung des Klappenelementes (4) mit einem elektrischen Antrieb (8) derart in Wirkverbindung steht, dass ein Schließvorgang ausgehend von jeder Position des Klappenelementes (4) innerhalb von ≤ 50 ms durchführbar ist und wobei der elektrische Antrieb (8) mit einem mechanischen oder elektrischen Stellelement verbunden ist, das im stromlosen Zustand selbsttätig eine definierte Endposition für das Klappenelement (4) einstellt.
Patent DE-202015105241-U1 (DE)
Title: Hochfrequenz-Ethernet-Schleifringübertrager
IPC: H01R39/64
Filed: 2015-10-05
Abstract: Rotatorischer Hochfrequenz-Schleifringübertrager mit Axialanordnung der Übertragungsglieder (19, 19‘) zur Übertragung von Datensignalen, – wobei der Schleifringübertrager (1) einen Bürstenträger (2) und einen Schleifringträger (3) umfasst, die relativ zueinander gemäß einer Achse (A) drehbar gelagert sind, und – wobei je ein Schleifausleger (20, 20‘) am Bürstenträger (2) zur Bildung eines Übertragungsglieds (19, 19‘) mit einem korrespondieren Schleifring (21, 21‘) am Schleifringträger (21) in Kontakt steht, und – wobei die Schleifausleger (21, 21‘) jeweils mit Leitungen eines ersten Datenkabels (4) verbunden sind, und die Schleifringe (20, 20‘) mit Leitungen eines zweiten Datenkabels (5) verbunden sind, und – wobei jedes der Datenkabel (4, 5) zwei oder mehr Datenader-Paare (6, 7, 8, 9) mit je einer Masse-Ader (6M, 7M, 8M, 9M) und einer Signal-Ader (6S, 7S, 8S, 9S) und mindestens einen Basis-Potentialleiter (10) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass – je erste und zweite Schleifringe (20, 20‘) sowie die korrespondierenden Schleifausleger (21, 21‘) zur Bildung von Paaren (21, 22, 23, 24, 22‘, 23‘, 24‘, 25‘) in Axialrichtung nebeneinander angeordnet und mit einer Masse-Ader (6P) sowie einer Signal-Ader (6S) aus einem zusammengehörigen Datenader-Paar (6) verbunden sind; – in Axialrichtung zu beiden Seiten jedes Schleifring-Paares (21, 22, 23, 24) eine elektrisch leitfähige Scheibe (30A, 30B, 30C, 30D, 30E) angeordnet ist, und – ein dritter Schleifring (21‘‘) in Axialrichtung neben der Gesamtheit der Schleifring-Paare (21, 22, 23, 24) angeordnet ist und mit einem dritten Schleif-Ausleger (20‘‘) in Kontakt steht, und – der dritte Schleifausleger (20‘‘) mit dem Basis-Potentialleiter (10) des ersten Datenkabels (4) verbunden ist, und – der dritte Schleifring (21‘‘) sowie alle elektrische leitfähigen Scheiben (30A, 30B, 30C, 30D, 30E) mit dem Basis-Potentialleiter (10) des zweiten Datenkabels (5) verbunden sind.
Patent DE-202015106785-U1 (DE)
Title: Entfernbarer Klemmverschluss zur Verbindung mit einem mit Loch versehenen Teil
IPC: F16B5/12
Filed: 2015-12-14
Abstract: Entfernbarer Klemmverschluss zur Verbindung mit einem mit Loch versehenen Teil, dadurch gekennzeichnet, dass das Loch eine Seitenwand aufweist, wobei der entfernbare Klemmverschluss umfasst: – ein Basisteil; – einen eigentlichen Körper, wobei der eigentliche Körper mit dem Basisteil verbunden ist und einen Stützungsarm umfasst, wobei der Stützungsarm ein Zungenteil und eine zu dem Zungenteil benachbart vorgesehene Aussparung umfasst, wobei bei entfernbarer Aufnahme des eigentlichen Körpers mit Durchführung durch das Loch das Zungenteil Kontakt mit der Seitenwand aufweist, während die Aussparung von der Seitenwand getrennt ist, wobei die Aussparung eine gewisse Dicke aufweist.
Patent DE-202015107038-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bekämpfung der Varroamilbe in einer Bienenbrut
IPC: A01K51/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: Vorrichtung zur Bekämpfung der Varroamilbe in einer Bienenbrut, mit zumindest einer insbesondere in einen Bienenkasten (1, 2) einsetzbaren Mittelwand (15, 16), die mit Brutzellen (17) für weibliche Bienen versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine elektrische Heizeinrichtung aufweist, die ein in die Mittelwand (15, 16) eingelassenes Widerstandsheizelement (19) und eine damit verbundene Steuereinrichtung (27, 28, 31) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass ein automatisch ablaufender Heizvorgang mit einer zeitlich vorbestimmten Aufheizphase bis zum Erreichen einer Temperatur von 39°C bis 45°C, vorzugsweise 39°C bis 42°C, am Boden der Brutzellen (17) im Bereich des Widerstandsheizelements (19) und dann mit einer sich daran anschließenden Haltephase auf dieser Temperatur über eine vorbestimmte Zeit initiierbar ist.
Patent DE-202016000334-U1 (DE)
Title: Tragetasche und Rucksack in einem / Rucksacktragetasche
IPC: A45F3/04
Filed: 2016-01-19
Abstract: Die Rucksacktragetasche dadurch gekennzeichnet: dass die Tasche entweder aus 100% PP-Polypropylen-Kunstfaser oder aus 100% Baumwolle oder aus 100% Rindsleder oder aus 100% Bio-Baumwolle in verschiedenen Farben besteht und die Größe von 38 × 42 cm hat.
Patent DE-202016001514-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen und grafische Benutzerschnittstellen zum Anzeigen und Verwenden von Menüs
IPC: G06F3/0488
Filed: 2016-03-08
Abstract: Elektronische Vorrichtung, welche enthält: eine Anzeige; eine berührungsempfindliche Oberfläche; einen oder mehrere Sensoren zum Erfassen von Intensitäten von Kontakten mit der berührungsempfindlichen Oberfläche; einen oder mehrere Prozessoren; einen Speicher; und ein oder mehrere Programme, wobei das eine oder die mehreren Programme im Speicher gespeichert sind und dazu betriebsfähig sind, von dem einen oder den mehreren Prozessoren ausgeführt zu werden, wobei das eine oder die mehreren Programme Anweisungen enthalten zum: Anzeigen auf der Anzeige einer Benutzerschnittstelle, welche ein oder mehrere Benutzerschnittstellenelemente enthält; Erfassen einer Druckeingabe durch einen Kontakt auf der berührungsempfindlichen Oberfläche an einer Position, welche einem jeweiligen Benutzerschnittstellenelement von dem einen oder den mehreren Benutzerschnittstellenelementen entspricht; und in Reaktion auf die Erfassung der Druckeingabe: in Übereinstimmung mit einer Bestimmung, dass die jeweilige Benutzerschnittstelle erste Aktionskriterien einhält, wobei die ersten Aktionskriterien ein Kriterium enthalten, dass das jeweilige Benutzerschnittstellenelement mit einer einzelnen Option im Zusammenhang steht, welche mit der Druckeingabe im Zusammenhang steht, Einleiten einer Durchführung von einer Aktion, welche der einzelnen Option entspricht; und in Übereinstimmung mit einer Bestimmung, dass das jeweilige Benutzerschnittstellenelement zweite Aktionskriterien einhält, wobei die zweiten Aktionskriterien ein Kriterium enthalten, dass das jeweilige Benutzerschnittstellenelement mit einer ersten Anzahl von Optionen im Zusammenhang steht, welche mit der Druckeingabe im Zusammenhang stehen, wobei die erste Anzahl größer als eins ist, Anzeigen eines ersten Menüs, welches die Benutzerschnittstelle überlagert, wobei das erste Menü einen ersten Satz von auswählbaren Optionen enthält.
Patent DE-202016002678-U1 (DE)
Title: Geregelte Kühlung von Mikroprozessoren und/oder elektronischen Bauteilen mittels Peltier-Element
IPC: H05K7/20
Filed: 2016-04-26
Abstract: Ein Kühlsystem mit einem Peltier-Element für elektronische Datenverarbeitungsanlagen wie etwa PCs, Workstations, Server und ähnliche Systeme sowie deren Komponenten wie etwa Prozessoren bzw. CPUs, Grafikkarten, Chipsätze, Festplatten und Solid-State-Drives, dadurch gekennzeichnet, dass das Peltier-Element (2) die benötigte Kälte für das zu kühlende Medium (1) erzeugt, dieses kühlt das zu kühlende Medium. Ein Temperatursensor (3) ermittelt die Temperatur des zu kühlenden Mediums (1). Eine elektronische und/oder programmierbare Regelung (5) senkt die Spannung/Stromstärke – die dem Peltier-Element zugeführt wird – bei Erreichen bestimmter Temperaturen des zu kühlenden Mediums. Die warme Oberseite des Peltier-Elements wird durch einen anderen Kühlkörper/ein anderes Kühlsystem (4) gekühlt.
Patent DE-202016003590-U1 (DE)
Title: Lösbares Verbindungselement für Gurte, einteilig, starr ("Gurtclip")
IPC: A44B11/20
Filed: 2016-06-06
Abstract: Lösbares Verbindungselement für Gurte, einteilig, starr, hier als „Gurtclip” bezeichnet (1 bis 3).
Patent DE-202016008235-U1 (DE)
Title: Orthese zur Stabilisierung eines Körpergelenks
IPC: A61F5/052
Filed: 2016-05-03
Abstract: Orthese (01, 30) zur Stabilisierung eines Körpergelenks, mit einem unteren Fixiermodul (02) zur Fixierung an einem an das Körpergelenk angrenzenden ersten Körperteil, insbesondere am Unterschenkel oder Unterarm, und mit einem oberen Fixiermodul (03), zur Fixierung an einem an das Körpergelenk angrenzenden zweiten Körperteil, insbesondere am Oberschenkel oder Oberarm, und mit zumindest einem Orthesengelenk (05, 06), die das untere Fixiermodul (02) und das oberen Fixiermodul (03) mittelbar oder unmittelbar miteinander verbinden, wobei das Orthesengelenk (05, 06) das Verschwenken des unteren Fixiermoduls (02) relativ zum oberen Fixiermodul (03) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass das Orthesengelenk (05, 06) eine einachsige Gelenkmechanik aufweist, wobei die Schwenkbewegung des unteren Fixiermoduls (02) relativ zum oberen Fixiermodul (03) durch die Gelenkachse (27) des Orthesengelenks (05, 06) definiert ist, und wobei zwischen dem Orthesengelenk (05, 06) einerseits und zumindest einem der beiden Fixiermodule (02) anderseits zumindest ein Längenausgleichselement (56) vorgesehen ist, und wobei das Längenausgleichselement (56) eine proximale und/oder distale Verstellung des unteren Fixiermoduls (02) und/oder oberen Fixiermoduls (03) relativ zu dem Orthesengelenk (05, 06) während der Schwenkbewegung des unteren Fixiermoduls (02) relativ zum oberen Fixiermodul (03) ermöglicht.
Patent DE-202016102119-U1 (DE)
Title: Hochgeschwindigkeitsschalter, der einen Einschaltwiderstand umfasst
IPC: H01H33/16
Filed: 2016-04-21
Abstract: Hochgeschwindigkeitsschalter (20, 20a–d), der Folgendes umfasst: ein erstes Ende (30) zum Verbinden mit der GS-Seite eines WS-GS-Stromrichters (12a–b), ein zweites Ende (31) zum Verbinden mit einer GS-Übertragungsleitung (17a–b), einen Hauptschalter (32) und einen Einschaltschalter (33) zum selektiven Aktivieren eines Einschaltwiderstandes (34) in einer Leiterbahn zwischen dem ersten Ende (30) und dem zweiten Ende (31), um dadurch den Widerstand zwischen dem ersten Ende (30) und dem zweiten Ende (31) zu steigern.
Patent DE-202016103632-U1 (DE)
Title: Ansaugpumpe
IPC: F04D29/40
Filed: 2016-07-07
Abstract: Ansaugpumpe (2) für ein flüssiges Medium (M), wie insbesondere für zu reinigendes Wasser aus Teichanlagen, Aquarien oder Schwimmbecken,  mit einem Gehäuse (4), das eine Ansaugöffnung (6) und eine Austrittsöffnung (8) aufweist und in dem ein von einem Motor (10) rotierbar antreibbares Laufrad (12) aufgenommen ist, mittels dem das Medium (M) über einen Strömungspfad (16) von der Ansaugöffnung (6) zur Austrittsöffnung (8) förderbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungspfad (16) zwischen der Ansaugöffnung (6) und dem Laufrad (12) verstellbar ist.
Patent DE-202016105526-U1 (DE)
Title: Umkehrbare Halterung für Fahrzeug-B-Säulenverkleidung
IPC: B62D27/06
Filed: 2016-10-05
Abstract: Umkehrbare Halterung für ein Fahrzeugverkleidungsstück, die einen Körper mit einer ersten Befestigungskante und einer zweiten Befestigungskante, die gegenüber der ersten Befestigungskante unterschiedlich ausgelegt ist, umfasst.
Patent DE-202016105578-U1 (DE)
Title: Griff für eine Türe oder ein Fenster
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-10-06
Abstract: Griff (1) für eine Türe oder ein Fenster, umfassend ein U-förmiges Griffelement (2) mit zwei parallelen Schenkeln (20, 21) und einem die parallelen Schenkel (20, 21) miteinander verbindenden Verbindungsabschnitt (22), wobei das Griffelement mit einem Drückerstift (3) verbindbar ist, wobei einander zugewandte Innenflächen der parallelen Schenkel einen Abstand von maximal einer Schlüsselweite des Drückerstifts zueinander aufweisen.
Patent DE-202017001442-U1 (DE)
Title: Handlingeinrichtung mit Balancer
IPC: B66C23/02
Filed: 2017-03-17
Abstract: Verschiebbare Handlingeinrichtung um schwere Lasten vertikal mit geringstmöglicher Kraftanstrengung anzuheben, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung als Verschiebewagen ausgeführt ist und einen Federzugbalancer aufweist.
Patent DE-202017003461-U1 (DE)
Title: Aufstiegshilfe und Arbeitsplattform für Eisenbahnwaggons
IPC: B61D49/00
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Aufstiegshilfe und Arbeitsplattform für eine sichere Durchführung der Bekämpfung von Sattelbodenbränden ist durch ein Leiterteil, eine rutschfeste Podestfläche und einen Auflagedorn, zur Abstützung auf der Koppelstange zwischen den Eisenbahnwaggons, gekennzeichnet.
Patent DE-202017006827-U1 (DE)
Title: Intelligente Mini-Vibrationssonde
IPC: G01F23/296
Filed: 2017-09-05
Abstract: Intelligente Mini-Vibrationssonde dadurch gezeichnet, dass diese ein Gehäuse, einen Oszillator, einen Schaltungsteil umfasst, wobei der Oszillator eine Stimmgabel, einen Verbinder und eine Kristall-Komponente umfasst, wobei der Ausgang der Kristall-Komponente mit dem Schaltungsteil verbunden ist, der Schaltungsteil innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, die Stimmgabel mit dem Verbinder verbunden ist, die Kristall-Komponente sich innerhalb des Körpers der Stimmgabel befindet, und die Stimmgabel eine einheitliche Struktur ist.
Patent DE-202017007640-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Detektieren der Lahmheit einer Kuh
IPC: A01K13/00
Filed: 2017-08-22
Abstract: Lahmheitsdetektionsvorrichtung, ausgelegt zum Detektieren von Lahmheit einer Kuh, die Folgendes umfasst:
 - ein Datenerfassungssystem, ausgelegt zum Aufzeichnen von positionsbezogenen Daten zumindest eines Teils eines Rumpfes der im Detektionsbereich anwesenden Kuh,
 - eine Verarbeitungsvorrichtung, ausgelegt zum Verarbeiten der positionsbezogenen Daten, wobei die Verarbeitung die folgenden Schritte umfasst:
 - Bestimmen einer Position, oder einer Ableitung davon, von einer oder mehreren Bezugspositionen des Rumpfes auf Grundlage der positionsbezogenen Daten,
 - wobei die eine oder die mehreren Bezugspositionen einen Massemittelpunkt des Rumpfes der Kuh, ein hinteres Ende des Rumpfes, eine Position der Sitzbeinhöcker, Hüfthöcker oder Schwanzknochen der Kuh und/oder eine Position der Wirbelsäule umfassen, und
 - Bestimmen, auf Grundlage der bestimmten Position, oder der Ableitung davon, der einen oder mehreren Bezugspositionen zumindest eines Lahmheitsparameters, der indikativ für die Lahmheit der Kuh ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Lahmheitsparameter eine Bewegung, eine Geschwindigkeit und/oder eine Beschleunigung der einen oder der mehreren Bezugspositionen des Rumpfes umfasst.
Patent DE-202017105012-U1 (DE)
Title: Kraftsparender Druckschalter zur Verstellung der Ausgangsleistung
IPC: H01H13/38
Filed: 2017-08-21
Abstract: Kraftsparender Druckschalter zur Verstellung der Ausgangsleistung, der ein Gehäuse (1) umfasst, wobei im Gehäuse (1) eine Kontaktgruppe und eine Leistungsverstellgruppe angeordnet sind, wobei die Kontaktgruppe einen oberen Kontakt (3), einen unteren Kontakt (4) und eine Blattfeder (5) beinhaltet, wobei im Gehäuse (1) ein Träger (6) angeordnet ist, auf dem eine erste Stütze (61) vorgesehen ist, wobei die erste Stütze (61) durch die Blattfeder (5) hindurchgeführt wird, wobei die erste Stütze (61) eine erste Ausnehmung (62) besitzt, wobei ein Ende der Blattfeder (5) am oberen Kontakt (3) befestigt ist, wobei das andere Ende der Blattfeder (5) in die erste Ausnehmung (62) eingreift, wobei über der Blattfeder ein Antrieb vorgesehen ist, der die Blattfeder nach unten drücken kann.
Patent DE-202017105438-U1 (DE)
Title: Befestigungs-Vorrichtung einer semistationären Geschwindigkeits-Messstation
IPC: G01S13/92
Filed: 2017-09-08
Abstract: Befestigungs-Vorrichtung (100) zum Anbringen einer im Bereich eines Straßenrandes platzierbaren Messstation (200) zum Messen der Geschwindigkeit vorbeifahrender Fahrzeuge an einem im Bodenmaterial des Straßenrandes platzierbaren Verankerungs-Element (110), dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich eines unteren Endes (211) eines Chassis (210) der Messstation (200) eine Steck-Einheit (120) angebracht ist und in einem oberen Bereich (111) des Verankerungs-Elementes (110) eine Aussparung (112) zur formschlüssigen Aufnahme zumindest des überwiegenden Teils der Steck-Einheit (120) zum Zweck eines lösbaren Verankerns der Steck-Einheit (120) in dem Verankerungs-Element (110) vorgesehen ist, wobei eine spezifische Formgebung der Aussparung (112) als auch der Steck-Einheit (120) eine lediglich unidirektionale Ausrichtung der Steck-Einheit (120) in der Aussparung (112) und somit des fest mit der Steck-Einheit (120) verbundenen Chassis (210) der Messstation (200) in Relation zu dem Verankerungs-Element (110) und damit in Relation zum Straßenrand sicherstellt.
Patent DE-202017105470-U1 (DE)
Title: Verpackungssystem 2
IPC: B65D85/60
Filed: 2017-09-08
Abstract: Verpackungssystem, bestehend aus einer Schachtel und darin eingebettet einem Formteil A mit Vertiefungen, in denen sich Waren befinden, wobei die Vorderseite der Schachtel an den Stellen, an denen sie diese Vertiefungen des geformten Teils abdeckt, so aufbereitet ist, dass sie lokal aufgeklappt und die sich dahinter befindliche Ware entnommen werden kann, wobei das Formteil A zusätzlich eine Ausformung hat, geeignet einen Stapel von Blättern aufzunehmen, und wobei das Material des Formteils A im Bereich des Blätterstapels so ausgeformt ist, dass eine elastische Kraft auf den Stapel wirkt, die in Richtung der vorderen Abdeckung durch die Schachtel drückt, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Formteil A im Bereich des Blätterstapels so ausgeformt ist, dass es sich an der Rückseite der Schachtel abstützt.
Patent DE-202018000535-U1 (DE)
Title: Heilgymnastische Sitzvorrichtung zum dynamischen Sitzen
IPC: A47C9/10
Filed: 2018-02-03
Abstract: Heilgymnastische Sitzvorrichtung (1) zum dynamischen Sitzen, mindestens bestehend aus:einem Sitzelement (2.1, 2.2), welches eine Sitzfläche (2.3) ausbildet und einem der Sitzfläche (2.3) abgewandten zur Bodenseite hin gerichteten Standelement (3), wobei das Sitzelement (2.1, 2.2) mit dem Standelement (3) über zumindest ein Dämpfungselement (4) lösbar verbunden ist und um zumindest zwei Achsen gegeneinander beweglich angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegung der Sitzfläche (2.3) des Sitzelementes (2.1, 2.2) zum Standelement (3) auf einen seitlichen Neigungswinkel (β) und einen vorderen (α) und hinteren Neigungswinkel (ү) begrenzt ist, wobei der vordere Neigungswinkel (α) größer ist als der hintere Neigungswinkel (ү).
Patent DE-202018001095-U1 (DE)
Title: Variable Schadstoffreduzierung und Visualisierung für Kraftfahrzeuge aller Art
IPC: F02D41/02
Filed: 2018-03-01
Abstract: Variable Visualisierung der augenblicklichen Schadstoffklasse für Kraftfahrzeuge aller Art dadurch gekennzeichnet, dass die augenblicklich gewählte Betriebsart angezeigt wird, visuell oder elektronisch
Patent DE-202018001366-U1 (DE)
Title: Erweiterungs- und Verlängerungsstücke für Schmuckketten zur einfachen und unsichtbaren Längenänderung
IPC: A44C11/02
Filed: 2018-03-14
Abstract: Darstellung der Schutzansprüche.
 Das Merkmal, welches unter Schutz gestellt werden soll, ist das
 Herstellen, das Anbieten und der Verkauf von in Ausführungsart und Design passenden und in der Anknüpfstelle unsichtbaren Verlängerungsstücken zu Halsschmuckketten und das Herstellen, das Anbieten und der Verkauf der Kombination von Halsschmuckketten mit in Ausführungsart und Design passenden und in der Anknüpfstelle unsichtbare Kettenverlängerungs-Stücken unter Verwendung des universellen Wechselverschluss-Systems für Kunden und Anwender, die einen Bedarf haben, die Länge ihre Ketten durch einfache Handgriffe selbständig zu variieren.
Patent DE-202018003995-U1 (DE)
Title: Mardermatte Typ 1 und Typ 2 diese Vorrichtung soll verhindern das Marder ein Autodach als ihr Revier mit Kot und Urin markieren, sowie Anbauteile zerstören
IPC: A01M29/00
Filed: 2018-08-28
Abstract: Verwendung der T-Spikes (Struktur bzw Anordnung der Spitzen)
Patent DE-202018005659-U1 (DE)
Title: Windenergieanlage mit thermo-mechanischem Energiespeicher- und Energiewandlersystem zum klimaneutralen, umweltfreundlichen und energieautarken Betrieb einer Saunaanlage
IPC: F03D9/11
Filed: 2018-12-03
Abstract: Windenergieanlage mit thermo-mechanischem Energiespeicher- und Energiewandlersystem zum klimaneutralen, umweltfreundlichen und energieautarken Betrieb einer Saunaanlage, dadurch gekennzeichnet, dass
 1.1 das Windrad (1) mit einem mechanischen Energiespeicher (6), ausgeführt als Schwungradspeicher, in Triebverbindung steht;
 1.2 der mechanische Energiespeicher (6) wiederum mit einem elektrischen Generator (7) in Triebverbindung steht;
 1.3 der elektrische Generator (7) alle technischen Hilfskomponenten mit Strombedarf (bspw. Beleuchtung, Steuerung, Gebläse) mit elektrischer Energie versorgt;
 1.4 der elektrische Generator (7) eine elektro-thermische Wandlereinheit (8) mit elektrischer Energie versorgt;
 1.5 die elektro-thermische Wandlereinheit (8) elektrische Energie in thermische Energie wandelt und dadurch einen thermischen Energiespeicher (11) belädt;
 1.7 der thermische Energiespeicher (11) eine Saunaanlage (15) mit thermischer Energie versorgt;
 1.8 der thermische Energiespeicher (11) eine Wärmekraftmaschine (17) mit thermischer Energie antreibt;
 1.9 die Wärmekraftmaschine (17) mit dem mechanischen Energiespeicher (6) in Triebverbindung steht.
Patent DE-202018005908-U1 (DE)
Title: Magnetfeldtherapiegerät
IPC: A61N2/12
Filed: 2018-12-19
Abstract: Magnetfeldtherapiegerät(1) mit einer, von einem Elektromotor in Rotation versetzbaren, Permanentmagnete enthaltenden Walze(2), die an einem Handgriff angeordnet ist, gekennzeichnet durch ein Futteral(4), in das das Magnetfeldtherapiegerät(1) wenigstens teilweise einsteckbar ist.
Patent DE-202018105040-U1 (DE)
Title: Begrenzungsleuchte für Fahrzeuge
IPC: F21S43/14
Filed: 2018-09-04
Abstract: Begrenzungsleuchte (1) für Fahrzeuge, mit einem Sockel (2) zur lösbaren Festlegung an einem Fahrzeug und einem sich vom Sockel weg erstreckenden Arm (3), der mindestens eine Ausnehmung (7) zur Abstrahlung von Licht aufweist und die Begrenzungsleuchte (1) mindestens eine erste LED (18) aufweist, deren Licht durch die mindestens eine Ausnehmung (7) abstrahlbar ist, gekennzeichnet durch ein Lichtmodul (8) mit einer zumindest bereichsweise dauerelastisch und zumindest bereichsweise transparent ausgebildeten Einfassung (20), welche die mindestens eine erste LED (18) aufnimmt und das Lichtmodul (8) in die Ausnehmung (7) eingesetzt ist.
Patent DE-202019001678-U1 (DE)
Title: Septum-Dichtung ohne Elastomeranteil für Vial-Verschlüsse
IPC: B65D51/20
Filed: 2019-04-12
Abstract: Septum-Dichtung für Vial-Verschlüsse ohne Elastomeranteil zum Einsatz in der Analytik, dadurch gekennzeichnet, dass die Septum-Dichtung mindestens zwei dünne, analytisch reine und elastomerfreie Folien aufweist, die durch einen Luftraum voneinander getrennt sind.