baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19517269-B4 (DE)
Title: Anschlußvorrichtung für Rohrleitungen
Inventor: HESTER HILMAR
IPC: F16L37/23
Filed: 1995-05-11
Granted: 2006-06-29
Abstract: Anschlußvorrichtung
für Rohrleitungen
in Drucksystemen, bestehend aus einem Gehäuseteil (2) mit einer Steckaufnahme
(10) zur Aufnahme eines einzusteckenden, insbesondere von einem
Endbereich einer Rohrleitung gebildeten und eine im wesentlichen
zylindrische Außenumfangsfläche aufweisenden
Steckabschnittes (12), wobei das Gehäuseteil (2) zweiteilig ausgeführt ist,
indem es aus einem Anschlußstutzen
(6) und einem mit dem Anschlußstutzen
(6) lösbar
verbundenen, insbesondere als Überwurfmutter
ausgeführten, Überwurfteil
(8) besteht, wobei der Steckabschnitt (12) im eingesteckten Zustand
umfänglich
abgedichtet und durch ein im wesentlichen ringförmiges Halteelement (4) gegen
ein Herausziehen arretiert ist, wobei das Halteelement (4) über den
Umfang der Steckaufnahme (10) verteilt angeordnete, in einem Trägerring
(14) gehalterte Klemmkörper
(16) aufweist und zum Arretieren des Steckabschnittes (12) bei dessen Bewegung
in Herausziehrichtung mit einer sich entgegengesetzt zur Einsteckrichtung
verjüngenden
Innenkonusfläche
des Gehäuseteils
(2) derart zusammenwirkt, daß die Klemmkörper (16)
radial nach innen in Richtung der Außenumfangsfläche des
Steckabschnittes (12) gedrängt werden,
wobei der Steckabschnitt (12) auf seinem...
Patent DE-19524949-B4 (DE)
Title: Verkehrsinformationssystem
Inventor: SIEM JANG TIK
IPC: G08G1/0962
Filed: 1995-07-08
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verkehrsinformationssystem für Kraftfahrzeuge (5, 3a, 3b) mit mindestens einer zentralen Einrichtung (2), welche Signale von den Kraftfahrzeugen zugeordneten Sende- und Empfangseinrichtungen (7) empfängt und an diese sendet, und Mitteln (1a), die die aktuelle Position der Kraftfahrzeuge (5, 3a, 3b) erfassen, wobei die zentrale Einrichtung (2) von einem Bezugspunkt (5) Positionssignale (S0) und Informationssignale (I1) empfängt und über die Sende- und Empfangseinrichtungen (7) der Kraftfahrzeuge (5, 3a, 3b) an eine Auswerteeinrichtung (4) der Kraftfahrzeuge (5, 3a, 3b) sendet, die die Positionssignale (S0) des Bezugspunktes (5) mit der von den Mitteln (1a) erhaltenen Position (S1; ...SN) vergleicht und ermittelt, ob sich das Kraftfahrzeug (3) innerhalb eines Auswahlbereiches (A) befindet, und in Abhängigkeit des Auswahlergebnisses die Informationssignale (I1) oder ein davon abgeleitetes Signal an Mittel zur Anzeige (8, 10) abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinrichtung (4) Daten von einem Navigationssystem erhält, welche aussagen, ob sich das Kraftfahrzeug (5, 3a, 3b) in einer Ortschaft...
Patent DE-19542419-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzgenerator für die Hochfrequenzchirurgie mit Gewebedifferenzierung
Inventor: FASTENMEIER KARL
IPC: A61B18/12
Filed: 1995-11-14
Granted: 2005-11-24
Abstract: Hochfrequenzgenerator
für die
Hochfrequenzchirurgie mit einer Regeleinrichtung (1) zur Einstellung
des momentanen Effektivwertes (U) der Ausgangsspannung des Hochfrequenzgenerators,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Hochfrequenzgenerator über eine
erste Messeinrichtung (3) verfügt,
die den Momentanwert der Ausgangsspannung u(t) des Hochfrequenzgenerators
mit einer Abtastrate misst, die deutlich über der Generatorfrequenz liegt und
ein diesem entsprechendes Ausgangssignal abgibt,  und dass der
Hochfrequenzgenerator über
eine zweite Messeinrichtung (4) verfügt, die den Momentanwert des Ausgangsstromes
i(t) des Hochfrequenzgenerators mit einer Abtastrate, die deutlich über der
Generatorfrequenz liegt, und synchron mit der ersten Messeinrichtung
misst und ein diesem entsprechendes Ausgangssignal abgibt,  und
dass der Hochfrequenzgenerator eine Auswerteeinrichtung mit Rechnercharakter
(5) besitzt, der die Ausgangssignale der ersten und zweiten Messeinrichtung
(3, 4) zugeführt
werden, und die die sich daraus innerhalb der Periode der Hochfrequenzschwingung
ergebende zeitliche Strom-Spannungs-Kennlinie auswertet, und die
daraus ein Ausgangssignal (12) gewinnt, dessen Größe charakteristisch
für die
momentan geschnittene Gewebeart ist.
Patent DE-19636963-B4 (DE)
Inventor: STEINEL HEINRICH WOLFGANG
IPC: G01S7/40
Filed: 1996-09-11
Granted: 2006-05-11
Abstract: A device to illuminate a display window (18) is fastened to a carrier (24) separated from the outside by a transparent pane (12). Inside is a sensor which determines movement or the presence of a person outside the pane and it is a radar sensor using microwaves. The sensor signals emitted are suitable for penetrating the pane. As a reaction to the signals, a control unit activates the display lighting. The sensor is a broad-band impulse radar sensor and transmits signals with a frequency lying between one and twenty gigahertz. The control unit has a delay to deactivate the illumination after a certain period. The activation or deactivation is also dependent upon the ambient lighting outside.
Patent DE-19655281-B4 (DE)
Title: Wäschebehandlungs- oder Geschirrspülmaschine
Inventor: BASNER JOACHIM
IPC: D06F34/34
Filed: 1996-12-13
Granted: 2005-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wäschebehandlungs- oder Geschirrspülmaschine mit einem Bedienfeld, in dem Bedienelemente zur Einstellung von Programmen und Zusatzfunktionen und Anzeigeelemente zur Anzeige von Programm- und/oder Zustandsinformationen angeordnet sind, mit einer auf einer Steuerplatine angeordneten Mikroprozessor-Steuerung, welche über Leitungen mit den Bedien- und Anzeigeelementen in Verbindung steht, mit weiteren, nicht mit der Mikroprozessor-Steuerung in direkter Verbindung stehenden Bedien- und/oder Anzeigeelementen und mit einem hinter dem sichtbaren Teil des Bedienfelds angeordneten Gehäuse zur Aufnahme der Steuerplatine. DOLLAR A Um das gesamte Bedien-, Anzeige- und Steuersystem als vorgefertigtes und vorprüfbares Bauteil auszubilden, sind am Gehäuse, insbesondere an einem ins Maschineninnere gerichteten Gehäuseunterteil, Vorrichtungen zur Aufnahme einer weiteren Platine angeordnet.
Patent DE-19681284-B4 (DE)
Title: Kartendrucker zum Drucken auf Karten unter Verwendung eines Kartendruckers
Inventor: AMANO TOSHIO
IPC: B41J13/12
Filed: 1996-03-15
Granted: 2004-10-28
Abstract: Kartendrucker,
umfassend  eine Kartenzufuhr (20) zur nach vorne gerichteten
Ausgabe von Karten (K), einer nach der anderen, von einem Kartenstapel,
der von einem Kartenvorrat (21) gehalten wird;  einen Kartentragetisch
(60) mit einer Oberseite zum Tragen jeder der von der Kartenzufuhr
(20) ausgegebenen Karten (K), wobei der Kartentragetisch (60) nach
vorne und zurück
hin und her beweglich ist;  einen oberhalb des Kartentragetisches
(60) angeordneten Druckkopf (90), der selektiv eine Position, in
welcher er jede der Karten (K) auf dem Kartentragetisch (60) über ein Farbband
(R) berührt,
und eine von jeder dieser Karten (K) nach oben hin beabstandete
Position einnimmt;  eine Kartenausgabe (120) zur Aufnahme einer
bedruckten Karte von dem in eine vordere Position bewegten Kartentragetisch
(60) und zur Ausgabe der bedruckten Karte;  eine Andruckwalze
(110), die hinter dem Druckkopf (90) angeordnet ist, und wahlweise
eine Position zum Andrücken eines
hinteren Bereichs der oberen Oberfläche der Karte...
Patent DE-19714270-B4 (DE)
Title: Öltemperaturabhängiges hydraulisches Steuersystem für ein automatisches Getriebe
Inventor: YOKOYAMA FUMITOMO
IPC: F16H59/72
Filed: 1997-04-07
Granted: 2011-04-28
Abstract: Hydraulisches Steuersystem für ein automatisches Getriebe, mit:  einer hydraulischen Servoeinrichtung (28, 29) zum Einrücken/Lösen eines Reibeingriffselements (B-3, B-2);  einem Druckreglerventil (25) zum Regulieren einer Öldruckzuführung zu der hydraulischen Servoeinrichtung;  einem Signaldrucköldurchgang (203) zum Anlegen eines Signalsdrucks P SLU  zum Regulieren des Öldrucks an das Druckreglerventil; und  einem Steuerventil (24), das in dem Signaldrucköldurchgang zum Drosseln des Ölstroms mittels des Signaldrucköldurchgangs angeordnet ist und auf die Öltemperatur anspricht.
Patent DE-19803918-B4 (DE)
Title: Anschlußvorrichtung für Rohrleitungen
Inventor: BRANDT JOSEF
IPC: F16L37/08
Filed: 1998-02-02
Granted: 2009-07-09
Abstract: Anschlussvorrichtung für Rohrleitungen, mit einem in einer Aufnahmebohrung (2) eines Gehäuseteils (4) angeordneten oder anzuordnenden Halteelement (6) mit über den Umfang verteilt angeordneten, widerhakenartig in den zum Einstecken der Rohrleitung (8) vorgesehenen Öffnungsquerschnitt ragenden, metallischen Klammerelementen (10), wobei das Halteelement (6) als einstückiges, hülsenförmiges Metallblechformteil mit einem hohlzylindrischen, einstückig mit den Klammerelementen (10) verbundenen Basisteil (12) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Klammerelement (10) auf seiner dem freien, zur Halterung der Rohrleitung (8) dienenden Ende (32) gegenüberliegenden Seite in ein zungenartiges, sich schräg in Löserichtung (18) und radial nach außen gegen die Innenumfangsfläche (20) der Aufnahmebohrung (2) erstreckendes Arretierelement (34) übergeht, wobei jedes Klammerelement (10) mit dem zugehörigen Arretierelement (34) um eine etwa in Umfangsrichtung verlaufende, durch eine Anbindungsstelle (38) zum Basisteil (12) bestimmte Drehachse (40) derart verdrehbar ist, dass durch eine Bewegung der Rohrleitung (8) in Löserichtung (18) über die Klammerelemente (10) die Arretierelemente (34) gegen die Innenumfangsfläche...
Patent DE-19806650-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Dosieranlage und Dosieranlage
Inventor: FRICKE FRIEDRICH STEPHAN
IPC: B65B1/32
Filed: 1998-02-18
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Dosieranlage (1) mit mehreren entlang einer
Dosierstrecke (2) angeordneten Dosierstellen (DS) und mindestens
zwei Wägefahrzeugen
(4a, 4b, 4c), welche mit zu befüllenden Dosiergefäßen (5)
entlang der Dosierstrecke (2) zu verschiedenen, für das jeweilige
Dosiergefäß (5) vorgegebenen
Dosierstellen (DS) fahren, wobei ein Dosiergefäß (5) von einem ersten Wägefahrzeug
(4a) an einer Einschleusposition (EP) aufgenommen wird und von diesem
sofort, oder nach einer an mindestens einer Dosierstelle (DS) erfolgten
Dosierung, an ein nachfolgendes zweites Wägefahrzeug (4b) übergeben
wird und das Dosiergefäß (5) von diesem
zweiten Wägefahrzeug
(4b) sofort, oder nach einer an mindestens einer Dosierstelle (DS)
erfolgten Dosierung, an ein weiteres nachfolgendes Wägefahrzeug
(4c) übergeben
oder an eine Ausschleusposition (AP) abgegeben wird, wobei jeweils
das Dosiergefäß (5) von
einem Wägefahrzeug
(4a, 4b) an ein nachfolgendes Wägefahrzeug
(4b, 4c) übergeben
wird, sobald dieses nachfolgende Wägefahrzeug (4b, 4c) frei ist
oder frei wird.
Patent DE-19823303-B4 (DE)
Title: Einschermanagement für ein adaptives Fahrtregelungssystem
Inventor: LABUHN PAMELA IRENE
IPC: B60K26/00
Filed: 1998-05-25
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
zur Handhabung einer Verzögerung
eines nachfolgenden Fahrzeuges, das ein adaptives Fahrtregelungssystem
aufweist, das zur aktiven Verzögerung
des nachfolgenden Fahrzeuges gemäß einer vorbestimmten
Verzögerungsfunktion
von einem Zwischenfahrzeugabstand zwischen dem nachfolgenden Fahrzeug
und dem vorausfahrenden Fahrzeug in dem Weg des nachfolgenden Fahrzeuges
ausgebildet ist, wobei das Verfahren die Schritte umfaßt,  daß das Einleiten
eines neuen vorausfahrenden Fahrzeuges in den Weg des nachfolgenden
Fahrzeuges erkannt wird (70, 72, 78, 80, 88),  daß im Anschluß an das
Einleiten des neuen vorausfahrenden Fahrzeuges ein neuer Zwischenfahrzeugabstand
bestimmt wird (92),  daß die
Verzögerungsfunktion
gegenüber
der bei Abwesenheit eines Einschermanövers vorgesehenen Verzögerungsfunktion
gedämpft
wird, wenn der neue Zwischenfahrzeugabstand einen vorbestimmten
Zwischenfahrzeugabstand nicht überschreitet
(408, 412, 411, 413, 415, 417, 419, 421),  wobei die vorbestimmte
Verzögerungsfunktion
invers auf den Zwischenfahrzeugabstand anspricht und  der Schritt
des Dämpfens
der vorbestimmten Verzögerungsfunktion
umfaßt,
daß das
inverse Ansprechverhalten der Verzögerungsfunktion auf den Zwischenfahrzeugabstand
als Funktion eines...
Patent DE-19843587-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Beseitigen von anhaftenden Fremdteilen an Öffnungswalzen in Textilfaserverarbeitungsmaschinen
Inventor: HERGETH HUBERT
IPC: D01G31/00
Filed: 1998-09-23
Granted: 2010-10-07
Abstract: Automatisches Verfahren zum Ablösen von anhaftenden Fremdteilen an Öffnungswalzen in der Faserverarbeitung. Die Fremdteile werden detektiert und kurzfristig die Drehrichtung der Walze umgekehrt.
Patent DE-19900987-B4 (DE)
Title: Hornförmige Rückblickspiegelanordnung für Nutzfahrzeuge, insbesondere für Omnibusse
Inventor: LANG HEINRICH
IPC: B60R1/06
Filed: 1999-01-13
Granted: 2007-02-01
Abstract: Hornförmige Rückblickspiegelanordnung
für Nutzfahrzeuge,
mit  einer Halterung (2) zur Montage der Spiegelanordnung links
oder rechts am Fahrzeug,  einem mit der Halterung (2) verbundenen
Haltearm (4) mit einer Tragestruktur (13) und einem fahrzeugseitigen
und einem freien Ende,  einem an dem freien Ende der Tragestruktur
(13) befestigten Hauptspiegel (8) mit Gehäuse (6),  einem die Tragestruktur
(13) umgebenden Formteil (12) zur Abdeckung der Tragestruktur (13)
und zur Halterung wenigstens eines über dem Hauptspiegel (8) angeordneten Zusatzspiegels
(10) zur Überwachung
von für
den Fahrer nicht einsehbaren Totwinkelbereichen, wobei  das
Gehäuse
(6) des Hauptspiegels (8) in das Formteil (12) integriert ist, und
Haupt- und Zusatzspiegel (8, 10) in einem gemeinsamen Spiegelkopf
angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, daß an dem Spiegelkopf eine umlaufende  Wasserabrißkante (20)
ausgebildet ist.
Patent DE-19901722-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle mit festem Polymerelektrolyt
Inventor: ASUKABE MICHIO
IPC: H01M8/02
Filed: 1999-01-18
Granted: 2007-02-08
Abstract: Brennstoffzelle
mit festem Polymerelektrolyt, die eine feste Polymerelektrolytmembran
aufweist, in der die feste Polymerelektrolytmembran in der Zelle
hergestellt wird durch Pfropfcopolymerisierung eines Fluorpolymers
mit einem Kohlenwasserstoffpolymer, gefolgt von Einführung einer
Sulfonsäuregruppe
in das entstehende Pfropfcopolymer und das Fluorpolymer mit Fasern
verstärkt
ist, welche mit einem Silankopplungsmittel oberflächenbehandelt
sind, sodass das Silankopplungsmittel sowohl mit den Fasern als
auch mit dem Fluorpolymer reagiert, wodurch die Fasern fest mit
dem Fluorpolymer verknüpft
sind.
Patent DE-19926100-B4 (DE)
Title: Radar- und ähnliche Systeme sowie Verfahren zum Verbessern der Bildqualität
Inventor: FUJIKAWA TAKUMI
IPC: G01S7/298
Filed: 1999-06-08
Granted: 2014-10-16
Abstract: System, bei dem ein empfangenes Echosignal angezeigt wird, insbesondere ein Radar- oder Sonarsystem, mit: einer Antenne (10), die sich mit im Wesentlichen konstanter Drehzahl dreht und aufeinanderfolgend Suchsignale sendet und Echosignale empfängt; einer Einrichtung zum Ziehen einer ersten und einer zweiten Durchfahrlinie auf Pixeln; einer Einrichtung (19) zum Erfassen des letzten Abtastpunkts (i) auf der ersten Durchfahrlinie für ein Pixel; einem Primärspeicher (13), der in Echtzeit empfangene Daten von der Antenne (10) speichert; einem Koordinatenwandler (14) zum Umsetzen eines im Polarkoordinatensystem definierten Punkts in einen entsprechenden im Cartesischen Koordinatensystem definierten Punkt; einem Bildspeicher (17) zum Speichern von im Cartesischen Koordinatensystem definierten Signalen, die aus entsprechenden, im Polarkoordinatensystem definierten Signalen umgesetzt wurden; eine Schreibdaten-Erzeugungseinrichtung (20) zum Ausführen einer Korrelationsoperation an den in den Bildspeicher (17) eingespeicherten Daten sowie frischen Eingangsdaten und zum neuen Einschreiben sich ergebender Korrelationssignale in dieselben Speicherelemente des Bildspeichers (17) für Umdrehungen der Antenne (10); und einem Display (18) zum Anzeigen der vom Bildspeicher (17) ausgegebenen Daten, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungseinrichtung (19) für einen letzten Abtastpunkt ausgebildet ist, so dass sie beurteilt, ob ein Bildpunkt, dem ein Abtastpunkt i auf der ersten Durchfahrlinie Θn-1 zugeordnet ist, nicht mit einem von Pixeln überstimmt, denen mehrere benachbarte Abtastpunkte auf der ersten Durchfahrlinie Θn-1 und der zweiten Durchfahrlinie Θn zugeordnet sind, und den Abtastpunkt i als letzten Abtastpunkt ermittelt, wenn sie nicht übereinstimmen; wobei die mehreren benachbarten Abtastpunkte auf der ersten Durchfahrlinie und der zweiten Durchfahrlinie aus vier Abtastpunkten bestehen, nämlich (1) einem Abtastpunkt angrenzend an den Abtastpunkt i auf der ersten Durchfahrlinie und an dessen Außenseite, ...
Patent DE-19942843-B4 (DE)
Inventor: HASEMANN JOERG-MICHAEL
IPC: H04M1/72442
Filed: 1999-09-08
Granted: 2006-03-16
Abstract: The terminal has a wireless receiver (5) for receiving signals transmitted over a radio telecommunications network (10), especially audio, video and/or data signals, and a reproduction device (15) for reproducing these signals. A mass storage device (20) is provided to which the received signals are fed for temporary storage before reproduction.
Patent DE-19944288-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: SHIBUYA YUUZI
IPC: F21V31/03
Filed: 1999-09-15
Granted: 2006-10-26
Abstract: Fahrzeugleuchte
mit:  einem Leuchtenkörper
(11), der eine Innenkammer der Fahrzeugleuchte definiert, und  einer
Luftlocheinrichtung (100) an der Rückseite des Leuchtenkörpers (11),
wobei die Luftlocheinrichtung (100) die Innenkammer mit der Außenluft
verbindet, wobei die Luftlocheinrichtung (100) umfasst:  ein
an der Rückseite
des Leuchtenkörpers
(11) ausgebildetes Luftloch (101), wobei das Luftloch (101) einen
oberen Bereich, seitliche Bereiche und einen vorderen Bereich umfasst,
und  einen wasserdichten Deckel (106), der einstückig mit
dem Leuchtenkörper
(11) ausgebildet und beweglich mit dem Leuchtenkörper (11) verbunden ist, mit:  einem
oberen Wandteil (108), der dem oberen Bereich entspricht,  seitlichen
Wandteilen (111), die jeweils den seitlichen Bereichen entsprechen,
und  einem vorderen Wandteil (109), der dem vorderen Bereich entspricht,  wobei
der wasserdichte Deckel (106), wenn er über dem Luftloch (101) positioniert
ist, das Luftloch (101) derart bedeckt, dass der obere Wandteil
(108), die seitlichen Wandteile (111) und der vordere Wandteil (109)
jeweils...
Patent DE-102004001603-B4 (DE)
Title: Behälter mit Innendekor
Inventor: GEISLER STEFAN
IPC: C03C17/42
Filed: 2004-01-09
Granted: 2009-03-05
Abstract: Behälter (1),
insbesondere Parfümflacon,
welcher einen Hohlkörper
(2) umfasst, wobei der Hohlkörper
(2) einen zumindest teilweise transparenten ersten Bereich (20),
sowie  zumindest an der Innenseite (22) des Hohlkörpers (2)
in zumindest einem zweiten Bereich (30) ein Dekor (3), und einen
dritten Bereich (40), welcher sich an den ersten Bereich (20) und/oder
an den zweiten Bereich (30, 35) anschließt,  aufweist, wobei der
dritte Bereich (40) eine Barriereschicht (45) umfasst.
Patent DE-102004002932-B4 (DE)
Title: Lichtbogen-Löscheinrichtung für einen elektrischen Schalter
Inventor: BACH MICHAEL DIPL ING
IPC: H01H9/46
Filed: 2004-01-14
Granted: 2013-02-28
Abstract: Lichtbogen-Löscheinrichtung (2) für einen elektrischen Schalter (1) – mit Lichtbogen-Löschblechen (23a, 23b), – mit einem ersten Lichtbogen-Leitblech (25a), das einem beweglichen Schaltkontakt (12) des Schalters zugeordnet ist und – mit einem Mittel zum Begrenzen der Ausbreitung von Abbrandprodukten, das dem ersten Lichtbogen-Leitblech (25a) in Öffnungsrichtung (32) des beweglichen Schaltkontaktes (12) vorgelagert ist, – wobei das erste Lichtbogen-Leitblech (25a) und das Mittel zum Begrenzen der Ausbreitung von Abbrandprodukten jeweils eine entgegen der Öffnungsrichtung (32) des beweglichen Kontaktes geneigte Abwinklung (41) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zum Begrenzen der Ausbreitung von Abbrandprodukten von zumindest einem weiteren, dem beweglichen Kontakt (12) zugeordneten Lichtbogen-Leitblech (25b, 25c) gebildet ist.
Patent DE-102004003717-B4 (DE)
Title: Krankenhausbett
Inventor: HOERNIG MATHIAS
IPC: A61G13/10
Filed: 2004-01-26
Granted: 2006-04-06
Abstract: Krankenhausbett
(1)  – mit
einem durch eine Haltevorrichtung gehalterten Display (6) zur Anzeige
von Patientendaten,  – mit
einem an dem Display (6) angeordneten Eingabemittel (16) in Form
einer alpha-numerischen Tastatur; zur Eingabe der Patientendaten
und  – mit
einer Netzverbindung (9), über
die die auf dem Display (6) anzeigbaren Patientendaten von einem
Krankenhausinformationssystem abrufbar und die mit dem Eingabemittel
(16) eingegebenen Patientendaten an das Krankenhausinformationssystem übertragbar
sind.
Patent DE-102004003836-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Aufladen und Entladen eines kapazitiven Stellglieds
Inventor: AUGESKY CHRISTIAN GEORG
IPC: H01L41/04
Filed: 2004-01-26
Granted: 2006-05-04
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Aufladen und Entladen wenigstens eines kapazitiven Stellglieds (P1),
insbesondere eines Piezoelements in einem Kraftstoffinjektor einer
Brennkraftmaschine, umfassend:  – einen ersten Kondensator
(C1), der von einer Energiequelle auf eine bezüglich eines Bezugspotenzials
(GND) vorgegebene Betriebsspannung (Ub) aufgeladen wird,  – einen
mit der Betriebsspannung (Ub) des ersten Kondensators (C1)versorgten
DC/DC-Wandler zum Aufladen eines zweiten Kondensators (C2) bezüglich des
Bezugspotenzials (GND) auf eine Zwischenkreisspannung (Uz), die
größer als
die Betriebsspannung (Ub) ist, wobei der DC/DC-Wandler eine erste
Wicklung (L1') und in Reihe dazu geschaltet einen getaktet betriebenen
Wandlerschalter (T1) zur Erzeugung eines getakteten Stroms durch
die erste Wicklung (L1') aufweist, und ferner eine mit der ersten Wicklung
(L1') gekoppelte zweite Wickung (L1'') zur Erzeugung der Zwischenkreisspannung
(Uz) aufweist, welche über
eine Diode (D1) den zweiten Kondensator (C2) auflädt,  – einen
parallel zu dem zweiten Kondensator (C2) geschalteten Ladekreis
zum Aufladen des kapazitiven Stellglieds (P1), in welchem das kapazitive...
Patent DE-102004015494-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Schwingungsdämpfung in einer Komponentenbaugruppe
Inventor: DUERRE MARKUS
IPC: B60N2/00
Filed: 2004-03-26
Granted: 2006-01-05
Abstract: Es
werden die folgenden Patentansprüche
erhoben:  Ein Schwingungsdämpfungssystem
für einen
Sitz in einem Fahrzeug, der Folgendes umfasst:  einen Sitz angepasst
zur Koppelung an das Fahrzeug; und  eine Komponente gekoppelt
mit dem Sitz und mit einer Primärfunktion
bezogen auf den Gebrauch des Sitzes, wobei die Komponente in mindestens
einer Richtung vom Sitz entkoppelt ist, so dass sich die Komponente
relativ zum Sitz bewegen kann und dadurch eine zweite Funktion in Bezug
auf die Dämpfung
der Schwingung im Sitz hat.
Patent DE-102004019852-B4 (DE)
Title: Modifizierte Sarcosinoxidasen, Gene und rekombinante DNAs davon und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: FURUKAWA KEISUKE
IPC: C12N1/19
Filed: 2004-04-23
Granted: 2015-06-18
Abstract: Modifizierte Sarcosinoxidase dadurch gekennzeichnet, dass: (a) das Protein aus der durch SEQ ID NR. 1 repräsentierten Aminosäuresequenz zusammengesetzt ist; oder (b) das Protein aus einer Aminosäuresequenz zusammengesetzt ist, bei der eine Aminosäure der durch SEQ ID NR. 1 repräsentierten Aminosäuresequenz deletiert, ausgetauscht oder zugefügt ist, wobei das Protein Sarcosinoxidase-Aktivität hat.
Patent DE-102004029672-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von Werkstücken
IPC: B23K26/04
Filed: 2004-06-11
Granted: 2007-04-12
Abstract: Vorrichtung
zur Bearbeitung von Werkstücken
mit einer Laserstrahlquelle und einer in einem ersten Gehäuse aufgenommenen
Fokussiereinrichtung mit einer Strahlauskoppeleinheit, wobei die
Laserstrahlquelle (1) in einem zweiten Gehäuse (5) aufgenommen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Laserstrahlquelle als getrennte Baueinheit
ausgeführt
ist und dass die Baueinheit über
Befestigungs- und/oder Positioniermittel rechtwinklig und lösbar mit
der Fokussiereinrichtung (2) verbunden ist.