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Patent DE-102020116987-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für brennstoffzellen-elektrofahrzeug
Inventor: SEO JUNG MIN
IPC: B60L50/72
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Kühlsystem für ein Brennstoffzellen-Elektrofahrzeug. Das Kühlsystem weist auf: eine Stapelkühlleitung (110), welche dazu eingerichtet ist, einen Brennstoffzellenstapel (S) des Brennstoffzellen-Elektrofahrzeugs zu kühlen, und eine erste Kühlleitung (120) vom Geschlossener-Kreis-Typ, welche dazu eingerichtet ist, mindestens einige von ersten Komponenten, welche dazu eingerichtet sind, eine größere Wärmemenge während eines Bremsens des Fahrzeugs als während des Fahrens des Fahrzeugs zu erzeugen, unter den Komponenten des Fahrzeugs zu kühlen.
Patent DE-102020119381-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur trocknung oberflächenbeschichteter werkstücke
Inventor: LÜDTKE NORMAN
IPC: F26B21/02
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Trocknung von Werkstücken, insbesondere von Fahrzeugkarossen, nach deren Oberflächenbeschichtung stellt einen sehr energieintensiven Vorgang dar. Während die Trocknungstemperatur während eines Trocknungsvorgangs möglichst konstant so hoch eingestellt werden muss, dass das Werkstück bei einer solchen konstanten Temperatur im Bereich von 60 bis 200°C gehalten wird, sind die hierfür vorgesehenen Trocknungsräume in ihrem Temperaturverlauf sehr träge. Für ein Hochfahren eines Trocknungsraums bedarf es mehrerer Stunden, ein Abkühlen erfolgt ebenfalls sehr langsam. Eine Regelung der Heizleistung einer Heizvorrichtung, der den Trocknungsraum mit heißem Trocknungsmedium versorgt, wird daher als ungeeignet angesehen.Um diesen Vorgang im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten jedoch möglichst effizient zu gestalten, schlägt die Erfindung vor, die Drehzahl des Ventilators in einem Leertakt des Trocknungsraums herunterzufahren. Da die Ventilatoren ebenfalls sehr viel Energie benötigen, und es sich bei dieser Energie zudem noch um teure elektrische Energie handelt, stellt dies eine sehr effiziente Möglichkeit der Energieeinsparung dar, welche auch in ausreichender Schnelligkeit auf Taktwechsel reagieren kann.
Patent DE-102020120621-A1 (DE)
Title: Parksperrenbetätigungssystem sowie Verfahren zum Betreiben eines Parksperrenbetätigungssystems
Inventor: GREB PETER
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Parksperrenbetätigungssystem (1) mit einem Rastmechanismus zum formschlüssigen Halten eines Verriegelungselements (4) in seiner Verriegelungsstellung, der so ausgebildet ist, dass das Verriegelungselement (4) in einer Rastvorbereitungsposition ist, in der ein Lösen des Verriegelungselements (4) aus seiner Verriegelungsstellung formschlüssig gesperrt ist, wenn der in der Hydraulikmittelzuführleitung vorliegende Druck von einem Druckwert zwischen einer ersten Druckschwelle und einer zweiten Druckschwelle aus auf einen Druckwert unterhalb der ersten Druckschwelle abgesenkt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Parksperrenbetätigungssystems (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102020121732-A1 (DE)
Title: Ablaufsicherungsvorrichtung
Inventor: PRAMSCHÜFER ALEXANDER
IPC: E03F5/04
Filed: 2020-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablaufsicherungsvorrichtung (100) für mindestens einen Ablauf (101), insbesondere einen Bodeneinlauf, einen Hofablauf oder Straßenablauf, aufweisend: eine Verschlussbaugruppe (10) zum Verschließen und zum Öffnen des Ablaufes (101) und eine Betätigungsbaugruppe (20) zum Betätigen der Verschlussbaugruppe (10), wobei die Verschlussbaugruppe (10) eine Dichtscheibe (11) für den Ablauf (101) aufweist, und wobei die Dichtscheibe (11) zwischen zwei Positionen (I, II) bewegbar ist:
 - einer Schließposition (I), in welcher der Ablauf (101) durch die Dichtscheibe (11) verschlossen ist, und
 - einer Freigabeposition (II), in welcher der Ablauf (101) durch die Dichtscheibe (11) geöffnet ist.
 Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Betätigungsbaugruppe (20) als eine automatische und/oder automatisierte Steuerungsvorrichtung ausgeführt ist, um die Verschlussbaugruppe (10) auf Abstand zur Verschlussbaugruppe (10), insbesondere ohne einen direkten Kontakt von Bedienelementen, die durch eine Bedienperson greifbar sind, mit der Verschlussbaugruppe (10), zu betätigen und um die Dichtscheibe (11) zwischen der Schließposition (I) und der Freigabeposition (II) zu überführen.
Patent DE-102020134465-A1 (DE)
Title: Elektrochemischer Gassensor
Inventor: METT FRANK
IPC: G01N27/403
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektrochemischen Gassensor für saure Analytgase, wobei der elektrochemische Gassensor ein Absorptionsmittel aufweist, welches dazu geeignet ist ein an der Elektrode entstehendes Reaktionsprodukt zu absorbieren, und wobei der elektrochemische Gassensor weiterhin eine Borverbindung aufweist, welche dazu geeignet ist, mit dem sauren Analytgas chemisch zu reagieren. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Konzentrationsbestimmung saurer Gase sowie die Verwendung eines elektrochemischen Gassensors zur Konzentrationsbestimmung von sauren Gasen.
Patent DE-102020134602-A1 (DE)
Title: Lithotripsievorrichtung, Lithotripsiesystem und Verfahren zum Betreiben einer Lithotripsievorrichtung
Inventor: FUNDER MARIUS
IPC: A61B17/22
Filed: 2020-12-22
Abstract: Eine erfindungsgemäße Lithotripsievorrichtung umfasst eine langerstreckte, in ein Körperinneres eines menschlichen oder tierischen Körpers einführbare Sonde (1) und eine an einem proximalen Abschnitt (3) der Sonde (1) angeordnete Antriebsanordnung zur Auslenkung der Sonde (1), wobei die Antriebsanordnung eine Ultraschallkonvertereinheit (2) zur Anregung von Ultraschallschwingungen in Richtung einer Längserstreckung der Sonde (1) umfasst, und wobei die Antriebsanordnung eine Auslenkeinrichtung (64) zur Ausübung einer zeitlich veränderlichen Kraft auf die Sonde (1) in einer quer zur Längserstreckung der Sonde (1) stehenden Richtung umfasst. Die Erfindung betrifft auch ein Lithotripsiesystem und ein Verfahren zum Betreiben einer Lithotripsievorrichtung.
Patent DE-102020135005-A1 (DE)
Title: Drainseitige vertiefung für vorrichtung mit rückseitiger stromschiene
Inventor: SU HUAN-CHIEH
IPC: H01L23/522
Filed: 2020-12-29
Abstract: Eine Halbleitertransistorvorrichtung umfasst eine Kanalstruktur, eine Gatestruktur, eine erste Source-/Drain-Epitaxiestruktur, eine zweite Source-/Drain-Epitaxiestruktur, einen Gate-Kontakt und einen rückseitigen Source-/Drain-Kontakt. Die Gatestruktur umschließt die Kanalstruktur. Die erste Source-/Drain-Epitaxiestruktur und die zweite Source-/Drain-Epitaxiestruktur sind an entgegengesetzten Enden der Kanalstruktur angeordnet. Der Gate-Kontakt ist auf der Gatestruktur angeordnet. Der rückseitige Source-/Drain-Kontakt ist unter der ersten Source-/Drain-Epitaxiestruktur angeordnet. Die zweite Source-/Drain-Epitaxiestruktur weist eine konkave untere Fläche auf.
Patent DE-102020200512-A1 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zum Blasformen eines Kunststofftanks mit wenigstens einem die Tankwandung durchdringenden Anschlusselement
Inventor: BERLIN RALF
IPC: B29C49/20
Filed: 2020-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Blasformen eines Kunststofftanks, insbesondere eines Kraftstofftanks, aus thermoplastischem Kunststoff, wobei der Kunststofftank während seiner Ausformung innerhalb eines Blasformwerkzeugs (120) mit wenigstens einem dessen Wandung durchdringenden Anschlusselement (400) versehen wird. Erfindungsgemäß wird das Anschlusselement (400) auf eine Blasnadel (140) des Blasformwerkzeugs (100) aufgesteckt und durch Einstechen der Blasnadel (140) in der Wandung positioniert. Die Erfindung betrifft ferner ein zur Durchführung dieses Verfahrens geeignetes Blasformwerkzeug (120) mit einer Blasnadel (140), die auch dazu ausgebildet ist, dass ein Anschlusselement (400) aufgesteckt werden kann.
Patent DE-102020201480-A1 (DE)
Title: Hörgerät
Inventor: HASANI HAMED
IPC: H04R25/00
Filed: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hörgerät (2), insbesondere ausgebildet als klassische Hörhilfe, aufweisend ein Gehäuse (4) mit einer Grundplatte (6) und mit einer Gehäuseschale (8), aufweisend eine Anzahl elektrischer und/oder elektronischer Einheiten (12) und aufweisend eine Sende- und Empfangseinheit (20) zum Senden und Empfangen von elektromagnetischen Wellen, wobei die Anzahl elektrischer und/oder elektronischer Einheiten (12) an der Grundplatte (6) befestigt sind, wobei die Sende- und Empfangseinheit (20) eine elektronische Schaltung (18) zur Generierung eines Sendesignals und eine daran gekoppelte Antenneneinheit (24) aufweist und wobei die Antenneneinheit (24) einen ersten Antennenarm (28) und ein Schirmungselement (26) zur Abschirmung des ersten Antennenarms (28) gegen die Anzahl elektrischer und/oder elektronischer Einheiten (12) aufweist.
Patent DE-102020203893-A1 (DE)
Title: Wabenfilter
Inventor: YOSHIOKA FUMIHIKO
IPC: F01N3/022
Filed: 2020-03-25
Abstract: Es wird ein Wabenfilter geschaffen, der wirksam verhindert, dass ein Abdichtabschnitt von einer Zelle abfällt, und der eine hohe Erosionsbeständigkeit und eine hohe Wärmeschockbeständigkeit aufweist. Der Wabenfilter enthält eine säulenförmige Wabenstruktur 10 mit den angeordneten porösen Trennwänden 1, die mehrere Zellen 2 umgeben, und die Abdichtabschnitte 5. Ein Verhältnis einer Fläche S2 eines Umfangsbereichs 16 bezüglich einer Fläche S1 eines Mittelbereichs 15 der Wabenstruktur 10 (S2/S1) erstreckt sich von 0,1 bis 0,5. Die Porosität P1 der Mittelabdichtabschnitte 5b, die die im Mittelbereich 15 vorhandenen Abdichtabschnitte 5 sind, ist geringer als die Porosität P2 der Umfangsabdichtabschnitte 5a, die die im Umfangsbereich 16 vorhandenen Abdichtabschnitte 5 sind. Die Porosität P1 der Mittelabdichtabschnitte 5b erstreckt sich von 60 % bis 68 %, während sich die Porosität P2 der Umfangsabdichtabschnitte 5a von 70 % bis 85 % erstreckt.
Patent DE-102020204103-A1 (DE)
Title: Wellenformanzeigevorrichtung und wellenformanzeigeverfahren
Inventor: TEZUKA JUNICHI
IPC: G05B19/404
Filed: 2020-03-30
Abstract: Zum leichten Erfassen eines Fehlers in der vertikalen Richtung. Eine Wellenform-Anzeigevorrichtung 400, beinhaltet eine Positionsinformations-Erfassungseinheit 401, die konfiguriert ist, aus einer Steuerung 200 zum Steuern einer Werkzeugmaschine 100 Positionsinformation zu erfassen, die eine Position einer Antriebsachse der Werkzeugmaschine 100 während der Bearbeitung eines Werkstücks angibt; eine Maschineninformations-Erfassungseinheit 402, die konfiguriert ist, Maschineninformation zu erfassen, welche die Achsen-Konfiguration der Werkzeugmaschine 100 angibt, die eingestellt ist, die Bearbeitung des Werkstücks durchzuführen; eine Bearbeitungspunktkoordinaten-Recheneinheit 403, die konfiguriert ist, eine Koordinate eines Bearbeitungspunkts eines an der Werkzeugmaschine 100 installierten Werkzeugs zu berechnen, auf Basis der Positionsinformation und der Maschineninformation; eine Referenzoberflächen-Einstelleinheit 404, die konfiguriert ist, eine Ziel-Bearbeitungsoberfläche des Werkstücks als eine Referenzoberfläche einzustellen; eine Distanzrecheneinheit 405, die konfiguriert ist, eine Distanz L von jedem einer Vielzahl von Bearbeitungspunkten, die durch die Bearbeitungspunktkoordinaten-Recheneinheit 403 berechnet sind, zur durch die Referenzoberflächen-Einstelleinheit 404 eingestellten Referenzoberfläche zu berechnen; und eine Wellenformanzeigeeinheit 406, die konfiguriert ist, die berechneten Distanzen L der Vielzahl von Bearbeitungspunkten in einer Wellenform anzuzeigen.
Patent DE-102020204157-A1 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: IKEYA KAZUHIDE
IPC: H01R13/627
Filed: 2020-03-31
Abstract: Ein Steckverbinder umfasst ein Gehäuse mit einem Gehäusekörper, einen Verriegelungsarm und eine Schutzwand. Der Verriegelungsarm umfasst einen schwenkbaren Arm, eine Verriegelungsklaue und einen Verriegelungsvorsprung. Die Schutzwand umfasst einen das Aufklappen verhindernden Vorsprung, der in Richtung des schwenkbaren Arms vorsteht, wobei der das Aufklappen verhindernde Vorsprung so vorgesehen ist, dass der Verriegelungsvorsprung zwischen dem Gehäusekörper und dem das Aufklappen verhindernden Vorsprung angeordnet ist und so dass der Verriegelungsvorsprung und der das Aufklappen verhindernde Vorsprung einander in einer Richtung überlappen, in der der schwenkbare Arm schwenkt. In Bezug auf die Einbaurichtung/Montagerichtung sind eine vordere Endfläche des Verriegelungsvorsprungs und eine vordere Endfläche des das Aufklappe verhindernden Vorsprungs bündig miteinander und eine hintere Endfläche des Verriegelungsvorsprungs und eine hintere Endfläche des das Aufklappen verhindernden Vorsprungs sind bündig miteinander.
Patent DE-102020204638-A1 (DE)
Title: Kupplung, insbesondere automatische Kupplung, spurgebundenes Fahrzeug mit einer derartigen Kupplung sowie einen Fahrzeugverband und ein Fahrzeugverband-Kommunikationssystem
Inventor: RADEWAGEN CHRISTIAN
IPC: B61L15/00
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung, insbesondere automatische Kupplung zum Verbinden eines spurgebundenen Fahrzeuges mit einer Gegenkupplung eines weiteren spurgebundenen Fahrzeuges mit einem, einen Kupplungsverschluss zum Kuppeln mit der Gegenkupplung aufweisenden Kupplungskopf. Erfindungsgemäß ist an der Kupplung eine Identifikationseinrichtung zum Identifizieren der Kupplung angeordnet ist, umfassend einen Identifikationsträger und eine Kommunikationseinrichtung zum Kommunizieren mit einer Identifikationseinrichtung der Gegenkupplung und zum Kommunizieren mit einer der Kupplung zugeordneten oder kupplungsfremden Einrichtung zum Erfassen und Verarbeiten von Daten.
Patent DE-102020205487-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aktivieren und Deaktivieren von angeforderten Assistenzfunktionen und Steuergerät
Inventor: MÜNNING DANIEL
IPC: G06Q50/30
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aktivieren und Deaktivieren von angeforderten Assistenzfunktionen eines Kraftfahrzeuges (10), wobei die Anforderung von mindestens einer Instanz (21) überprüft wird, wobei die angeforderte Assistenzfunktion auf Relevanz bezüglich der Fahrzeugsicherheit durch die Instanz (21) oder eine weitere Instanz überprüft wird, wobei in Abhängigkeit der ermittelten Relevanz die Aktivierung und/oder Deaktivierung der Assistenzfunktion unmittelbar oder zeitlich verzögert erfolgt, sowie ein Steuergerät.
Patent DE-102020210293-A1 (DE)
Title: Kraftstofffördereinrichtung
Inventor: DUTT ANDREAS
IPC: F02M59/44
Filed: 2020-08-13
Abstract: Es wird eine Kraftstofffördereinrichtung vorgeschlagen mit einer Hochdruckpumpe (20) und einer Förderpumpe (22), durch die Kraftstoff zu der Hochdruckpumpe (20) gefördert wird. Die Hochdruckpumpe (20) weist wenigstens ein Pumpenelement (24) mit einem Pumpenkolben (26) auf, der einen Pumpenarbeitsraum (28) begrenzt, der beim Saughub des Pumpenkolbens (26) über ein Einlassventil (48) mit von der Förderpumpe (22) gefördertem Kraftstoff befüllbar ist. Der Pumpenkolben (26) wird durch einen Antriebsbereich (30) der Hochdruckpumpe (20) in einer Hubbewegung angetrieben, wobei der Antriebsbereich (30) in einem Antriebsraum (42) der Hochdruckpumpe (20) angeordnet ist, in den über eine erste Verbindung (60) von der Förderpumpe (22) geförderter Kraftstoff zugeführt wird und aus dem über eine zweite Verbindung (66) Kraftstoff in einen Entlastungsbereich (18) abströmen kann. Über eine dritte Verbindung (70) ist von der Förderpumpe (22) geförderter Kraftstoff dem wenigstens einen Einlassventil (48) zuführbar. Die zweite Verbindung (66) des Antriebsraums (42) wird durch ein Druckventil (64) gesteuert und die dritte Verbindung (70) zum wenigstens einen Einlassventil (48) wird durch ein Steuerventil (72) gesteuert. Der Öffnungsdruck des Steuerventils (72) ist höher als der Öffnungsdruck des Druckventils (64), so dass eine Hochdruckförderung durch das wenigstens eine Pumpenelement (24) erst dann erfolgt wenn der Antriebsraum (42) mit Kraftstoff mit ausreichendem Druck befüllt ist.
Patent DE-102020210937-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: HUBER CHRISTTIAN
IPC: H01L29/78
Filed: 2020-08-31
Abstract: Halbleiterbauelement (200, 300, 400) mit einem Halbleitersubstrat (201, 301, 401), das eine Vorderseite und eine Rückseite aufweist, wobei die Vorderseite der Rückseite gegenüberliegt, wobei auf der Vorderseite eine erste Schicht (202, 302, 402) angeordnet ist, wobei die erste Schicht (202, 302, 402) eine erste Unterseite und eine erste Oberseite aufweist, wobei die erste Unterseite der ersten Oberseite gegenüberliegt und die erste Unterseite unmittelbar an die Vorderseite angrenzt, wobei auf der ersten Oberseite eine zweite Schicht (205, 305, 405) angeordnet ist und die zweite Schicht (205, 305, 405) eine zweite Unterseite aufweist, die der ersten Oberseite zugewandt ist, wobei die zweite Schicht (205, 305, 405) eine erste Dotierstoffkonzentration aufweist, wobei sich ein Rückseitengraben (214, 314, 414) ausgehend von der Rückseite bis mindestens zur ersten Unterseite erstreckt, wobei der Rückseitengraben (214, 314, 414) einen Grabenboden mit einer ersten Breite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich oberhalb des Rückseitengrabens (214, 314, 414) ausgehend von der zweiten Unterseite ein Kontaktbereich (203, 303, 403) mit einer zweiten Breite in die zweite Schicht erstreckt, wobei die zweite Breite im Wesentlichen der ersten Breite entspricht und der Kontaktbereich (203, 303, 403) eine zweite Dotierstoffkonzentration aufweist, die höher ist als die erste Dotierstoffkonzentration.
Patent DE-102021006474-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beschichten eines Oxygenators sowie Oxygenator
Inventor: STÖCKER MARTIN
IPC: B01D69/08
Filed: 2021-12-29
Abstract: Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Beschichten eines Oxygenators (2) umfasst:einen Oxygenator (2) mit einer Vielzahl von porösen Hohlfasern (6), insbesondere aus Polysulfon oder aus Polysulfon-Polyvinylpyrrolidon;eine Pumpe (22), insbesondere eine Rollenpumpe oder eine Peristaltikpumpe; undeinen Behälter (20) mit einer Silikon-Dispersion, aufweisend ein Silikon und ein Lösungsmittel, vorzugsweise n-Heptan;wobei der Oxygenator (2), die Pumpe (22) und der Behälter (20) durch Leitungen so zu einem Kreislauf verbunden sind, dass im Betrieb die Silikon-Dispersion durch die Pumpe (22) aus dem Behälter (20) in den Oxygenator (2) eingebracht wird, zur Beschichtung der Hohlfasern (6) mit Silikon an deren Innenseite, und dass die nicht an den Hohlfasern (6) verbleibende Silikon-Dispersion wieder aus dem Oxygenator (2) austritt und zu dem Behälter (20) gelangt.
Patent DE-102021101916-A1 (DE)
Title: Sattelsitzfahrzeug
Inventor: HAYASHI YUSUKE
IPC: B62K19/30
Filed: 2021-01-28
Abstract: Ein Sattelsitzfahrzeug weist einen Schwingarm (12) auf, der eine vordere Endseite hat, die schwingbar von einem Schwenkrahmen (8) des Fahrzeugkarosserierahmens (5) über eine Schwenkwelle (8a) gehalten wird, und eine hintere Endseite hat, an der ein Hinterrad (11) gehalten wird, eine Bremsleitung (44), die über dem Schwingarm (12) verläuft, und einen linken Leitungsbefestigungsabschnitt (49a), der angeordnet ist, um in einer Seitenansicht betrachtet den Schwenkrahmen (8) zu überlappen, und ausgestaltet ist, einen Zwischenabschnitt (Zwischenbremsschlauch (48)) der Bremsleitung (44) am Schwenkrahmen (8) zu fixieren.
Patent DE-102021104444-A1 (DE)
Title: Getränk, insbesondere Energydrink, umfassend Wasser sowie zusätzliche Inhaltsstoffe, entsprechende Verwendungen und Verfahren
Inventor: VOLKMANN ANDRÉ PASCAL
IPC: A23L33/15
Filed: 2021-02-24
Abstract: Beschrieben wird ein Getränk, umfassend Wasser sowie zusätzlich fünf, sechs, sieben, acht oder neun Inhaltsstoffe, ausgewählt aus der Liste bestehend aus: Isomaltulose, Polyphenole, L-Theanin, Procyanidin, Koffein, Steviolglycosid, Glucuronolacton, Kohlensäure und Zitronensäure. Beschrieben wird zudem die Verwendung eines erfindungsgemäßen Getränks. Beschrieben wird auch die Verwendung von Zitronensäure in einem erfindungsgemäßen Getränk. Beschrieben wird ebenfalls die Verwendung eines Grünteeextrakts als Quelle für Koffein und L-Theanin in einem erfindungsgemäßen Getränk. Beschrieben wird zudem die Verwendung eines Guaranaextrakts als Quelle für Koffein und Procyanidin in einem erfindungsgemäßen Getränk. Beschrieben wird auch Verfahren zur Herstellung eines Getränks.
Patent DE-102021106386-A1 (DE)
Title: Spülvorrichtung für das manuelle Waschen und Nachspülen von Getränkegläsern, insbesondere von Biergläsern mit Henkel
Inventor: DUBÁK LUKÁŠ
IPC: A47L15/00
Filed: 2021-03-16
Abstract: Die nichtelektrische manuelle Waschvorrichtung (1) verfügt über getrennte Wasch- und Nachspülkreise, insbesondere für die Verwendung vom warmen Wasser. Ihre Ventilköpfe (32, 33) sind identisch konstruiert. Jeder Ventilkopf (32, 33), der Waschkopf (32) und der Nachspülkopf (33) verfügt über eine eigene Wasserverteilung (42, 43), wobei die verbundenen Wasserverteilungen (42, 43) des hohlen verbindenden Mittelstücks an die selbständig getrennten Zuflüsse (22, 23) des Wassers zur Bildung eines getrennten selbständigen Waschkreis und einen getrennten selbständigen Nachspülkreis angeschlossen sind. Das unter Druck stehende Wasch- oder Nachspülwasser ist entweder kalt oder warm in einem Intervall von 25 bis 50°C, eventuell handwarm mit 35 bis 40°C. Das verbindende Mittelstück kann eine äußere hohle Ausstülpung (153) des Ventilkopfes sein, die mit dem hohlen verbindenden Mittelstück verbunden ist, welche vollständig verbunden sein können. Als hohles Verbindungsmittel kann ein Verbindungsknie (16) oder ein hohles Rohr dienen. Von Vorteil ist es, wenn die hohle Ausstülpung (153) am Korpus (15) des Ventilkopfes (32, 33) horizontal angebracht ist und mit dem horizontalen Teil des rechtwinkligen Verbindungsknies (16) verbunden wird, wobei dessen vertikaler Teil nach unten gerichtet ist und an den Zufluß (22, 23) des Wassers angeschlossen wird. Jeder Ventilkopf kann mit einem Dichtungsring (18) für sein Einschrauben in den Sockel (4) versehen sein. Der untere Teil des Ventilkopfes (32, 33) wird vorteilsmäßig mit einem schließenden Deckel (19) aus festem Plast mit einer in der Mitte angebrachten Metallmutter (19a) abgedichtet. Jeder Ventilkopf (32, 33) kann über eine Abdeckmutter (17) für die Befestigung des Waschgefäßes (2) und des Nachspülgefäßes (3)/der Nachspüleinheit (30) versehen sein.
Patent DE-102021108655-A1 (DE)
Title: Achsträgerlagerung für eine, insbesondere mittels Elektromotor angetriebene, Achse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HÜLSMANN ARTHUR
IPC: B60G9/00
Filed: 2021-04-07
Abstract: Nach der Erfindung ist eine Lagerung für eine Achse eines zweispurigen Kraftfahrzeugs, mit einem Achsträger, der über eine elastische Anlenkung, mittels wenigstens eines Gummilagers an einem Träger, insbesondere eines Kraftfahrzeugaufbaus angebracht ist, wobei jedes Gummilager wenigstens aus einer Gummihülse besteht, deren Außenumfang von einer Buchse umgeben ist und deren Innenumfang in axialer Längsrichtung auf einem Lagerkern aufgebracht ist, wobei die Gummilager-Anlenkung am Träger so positioniert ist, dass sich die Gummihülse mit ihrer axial gerichteten Längsachse in Hochrichtung des Kraftfahrzeugs erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass richtungsspezifisch unterschiedlich ausgebildete Steifigkeiten jeder Gummihülse ein Verhältnis der radialen x-Steifigkeit, also in Längsrichtung des Kraftfahrzeugs, zur axialen z-Steifigkeit, also in Hochrichtung des Gummilagers bzw. Kraftfahrzeugs, Cx/Cz kleiner oder gleich 0,7 insbesondere zwischen 0,4 und 0,6 bilden. Zusätzlich kann das Verhältnis der radialen y-Steifigkeit, also in Querrichtung des Kraftfahrzeugs, zur axialen z-Steifigkeit, also in Hochrichtung des Gummilagers bzw. Kraftfahrzeugs, Cy/Cz kleiner oder gleich 3,5 sein, insbesondere zwischen 3 und 2 liegen.