baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10318491-B4 (DE)
Title: Blocksatz zum Zusammenbauen eines Stabilwerkes und Vorrichtung zum Herstellen eines Blockes zum Zusammenbauen eines Stabilwerkes
Inventor: TAKI YOSHIHIRO
IPC: A63H33/16
Filed: 2003-04-16
Granted: 2014-10-30
Abstract: Blocksatz zum Zusammenbauen eines Stabilwerkes, der zumindest zwei Arten von Blöcken aufweist, umfassend: einen dünnen zylindrischen Block (3) einer gewünschten Länge, der durch mehrfaches zylindrisches Aufrollen von Papier (2) bis zum Erreichen eines Außendurchmessers des dünnen Blocks ausgebildet ist, wobei das aufgerollte Papier (2) an einem äußeren Endabschnitt verklebt ist, einen dicken zylindrischen Block (4) einer gewünschten Länge, der durch mehrfaches zylindrisches Aufrollen von Papier (2) auf einer zylindrischen Aufrollfläche (6), die einen dem Außendurchmesser des dünnen Blocks (3) entsprechenden Aufrolldurchmesser und einen Längsschlitz (18) zum Aufnehmen eines inneren Endabschnitts des Papiers (2) aufweist, wobei der Endabschnitt in dem Längsschlitz (18) aufgenommen ist, ausgebildet ist, wobei das aufgerollte Papier (2) an einem äußeren Endabschnitt verklebt ist, wobei der dicke zylindrische Block (4) einen zentralen zylindrischen Hohlraumabschnitt (7) zum Aufnehmen des dünnen zylindrischen Blocks (3) aufweist, dessen Durchmesser dem Aufrolldurchmesser entspricht und durch den inneren Endabschnitt des Papiers reduziert ist, wodurch ein Stabilwerk durch Einfügen des dünnen zylindrischen Blocks (3) in den zentralen Hohlraumabschnitt (7) des dicken zylindrischen Blocks (4) zusammenbaubar ist.
Patent DE-10324188-B4 (DE)
Title: Einparkvorrichtung
Inventor: DANZ CHRISTIAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2003-05-28
Granted: 2017-02-02
Abstract: Einparkvorrichtung für ein Fahrzeug, mit einer Sensoreinheit für eine Vermessung von Parklücken zur Bestimmung, ob eine Parklücke ausreichend groß für das Fahrzeug ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einparkvorrichtung derart mit einer Lenkwinkelerfassungseinheit (17) verbunden ist, dass bei einem Erfassen einer vorgegebenen Lenkwinkeländerung die Vermessung von Parklücken abgeschaltet wird.
Patent DE-10329069-B4 (DE)
Title: Vibrationsisolierende Buchse
Inventor: ASANO SEIYA
IPC: B60G9/04
Filed: 2003-06-27
Granted: 2006-11-09
Abstract: Vibrationsisolierende
Buchse, die folgendes aufweist:  ein Hauptwellenelement (1)
mit einem röhrenförmigen Bereich
(11), einem sich radial auswärts
von einem Ende des röhrenförmigen Bereichs
(11) her erstreckenden Flanschbereich (12) sowie einem an einem
mittleren Bereich des röhrenförmigen Bereichs
(11) vorgesehenen Blockbereich (14), der von dem Flanschbereich
(12) in axialer Richtung des Hauptwellenelements (1) beabstandet
ist;  ein äußeres Zylinderelement
(2), das koaxial auf der Außenseite
des Hauptwellenelements (1) mit einem Abstand dazu angeordnet ist;
und  einen gummielastischen Körper (3) zwischen dem Hauptwellenelement
(1) und dem äußeren Zylinderelement
(2) zum integralen Verbinden des Hauptwellenelements (1) mit dem äußeren Zylinderelement
(2), welcher gummielastische Körper
(3) einen hohlen Bereich (31) beinhaltet, der in einer Endfläche weg
von dem Flanschbereich (12) offen ist und sich in axialer Richtung
bis in die Nähe
einer Endfläche des
Blockbereichs (14) auf einer Seite des Flanschbereichs (12) erstreckt,
so dass er den Blockbereich (14) umgibt;...
Patent DE-10329852-B4 (DE)
Title: Sitzstruktur
Inventor: PINTO RIBEIRO SUSANA CARLA
IPC: B60N2/70
Filed: 2003-07-02
Granted: 2023-02-02
Abstract: Eine Sitzstruktur (1) zum Stützen einer Sitzpolsterung, aufweisenda. eine gitterähnliche Tragstruktur (40) mit mindestens zwei seitlichen Drahtelementen (42), zwischen denen sich eine Mehrzahl von Querdrähten (44) erstreckt, wobeib. sich zumindest zwei der Querdrähte (44) in Anschlussenden (46) über die seitlichen Drahtelemente (42) hinaus erstrecken; und wobeic. die Tragstruktur (40) in einer Richtung längs der seitlichen Anschlussenden (46) gegen eine innere Federkraft dehnbar ist;d. einem die Tragstruktur (40) zumindest teilweise umgebenden Sitzrahmen (20), wobei die Tragstruktur (40) über die Anschlussenden (46) innerhalb des Sitzrahmens (20) an diesem befestigt ist; und wobeie. die Anschlussenden (46) eine Hakenstruktur (48) aufweisen; undf. die Hakenflächen der Hakenstruktur (48) im Wesentlichen senkrecht zu dem benachbarten seitlichen Drahtelement (42) ausgerichtet sind; undg. Befestigungsmittel (95), die an der der Tragstruktur (40) zugewandten Seite (30) des Sitzrahmens (20) fest angeordnet sind und Ösenelemente (95) umfassen, welche in Schlitze (90) von der der Innenseite (30) des Sitzrahmens (20) abgewandten Seite eingesetzt und mittels Schnapphaken selbständig verriegelt sind; wobeih. die Anschlussenden (46) mit ihrer Hakenstruktur (48) bei der Montage durch Dehnen gegen die innere Federkraft und anschließendes Entspannen der Tragstruktur (40) jeweils in lateraler Richtung direkt in die Ösenelemente (95) eingehakt sind.
Patent DE-10330566-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerungsverfahren für ein Hybridfahrzeug
Inventor: SUZUKI NAOTO
IPC: B60L50/16
Filed: 2003-07-07
Granted: 2007-12-27
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung,
die in einem Fahrzeug installiert ist, das unter Verwendung der
Antriebskraft einer Brennkraftmaschine (2) und/oder eines Elektromotors
(3) läuft,
und die die Brennkraftmaschine (2) steuert, um elektrische Leistung
zu erzeugen, und eine Batterie (5) zur Versorgung des Elektromotors
(3) mit elektrischer Leistung mit der erzeugten elektrischen Leistung lädt, wenn
der Ladezustand der Batterie (5) absinkt, dadurch gekennzeichnet,
dass  die Fahrzeugsteuervorrichtung eine vom Fahrzeug geförderte Leistung
(Pv) berechnet (S30) und die Brennkraftmaschine (2) startet, um
elektrische Leistung zu erzeugen (S42), wenn die vom Fahrzeug geforderte
Leistung (Pv) größer wird
als ein vorgegebener Wert (Pegst) (S40), und  die Fahrzeugsteuervorrichtung
den vorgegebenen Wert (Pegst) auf einen kleineren Wert (Pegst2)
setzt (S3), wenn die Fahrzeuglast über einem vorgegebenen Einstellwert liegt,
als wenn die Fahrzeuglast nicht über
dem vorgegebenen Einstellwert liegt.
Patent DE-10332938-B4 (DE)
Title: Thermisch belastetes Bauteil einer Gasturbine
Inventor: KHAN ABDUS SUTTAR
IPC: C23C14/34
Filed: 2003-07-19
Granted: 2016-12-29
Abstract: Thermisch belastetes Bauteil (10) einer Gasturbine, umfassend einen Grundkörper (11), dessen Oberfläche (11a) mit einer anhaftenden Wärmedämmschicht (12) bedeckt ist, welche eine unter atmosphärischen Bedingungen aufgebrachte Keramikschicht umfasst und wobei zusätzliche Mittel (13, 15) zum Schutz der Wärmedämmschicht (12) vor Erosion vorgesehen sind, wobei die zusätzlichen Erosionsschutzmittel (13, 15) eine auf die Oberfläche der Wärmedämmschicht (12) aufgebrachte anhaftende Erosionsschutzschicht (13) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Erosionsschutzschicht (13) im Wesentlichen aus SiC besteht, welches in Form von Pulver- oder Körnern eingesetzt wird, und diese Pulver- oder Körnerpartikel mit einer Diffusionssperre aus Al2O3 umhüllt sind und dass die Wärmedämmschicht (12) zusammen mit der Erosionsschutzschicht (13), eine Dicke im Bereich von 0,5 mm und 10 mm aufweist, und dass auf der Oberfläche (12a) des Grundkörpers (11) verteilt angeordnete, von der Oberfläche (12a) nach aussen abstehende und an der Oberfläche (12a) befestigte Verankerungselemente (16) vorgesehen sind, welche in die Wärmedämmschicht (12) eingebettet sind und eine zusätzliche Haftung der Wärmedämmschicht (12) am Grundkörper (11) bewirken.
Patent DE-10336267-B4 (DE)
Title: Automatikgetriebe
Inventor: IDA MASAHIRO
IPC: F16H45/02
Filed: 2003-08-07
Granted: 2013-03-28
Abstract: Automatikgetriebe, welches aufweist: eine Pumpeneinheit (45) zum Aufbringen von Hydraulikdruck; einen Getriebemechanismus (5), der eine zugeführte Drehung mit variabler Geschwindigkeit abgeben kann; ein Pumpengehäuse (21) zur Aufnahme der Pumpeneinheit (45), und vereinigt mit einem Getriebegehäuse (7) zur Aufnahme des Getriebemechanismus (5); eine Pumpenantriebswelle (12), die drehbeweglich in ein Lagerloch (21c) eingepasst ist, das sich durch das Pumpengehäuse (21) erstreckt, zum Antrieb der Pumpeneinheit (45); ein Lagerteil (46), das zwischen der Pumpenantriebswelle (12) und dem Lagerloch (21c) angeordnet ist; ein Dichtungsteil (47), das zwischen der Pumpenantriebswelle (12) und dem Lagerloch (21c) angeordnet ist, um eine Abdichtung gegen Öllecks zur Verfügung zu stellen; und einen Ölvorratsbehälter (57), der zwischen dem Dichtungsteil (47) und dem Lagerteil (46) vorgesehen ist; wobei das Pumpengehäuse (21) mit einem Ölablasskanal (59) versehen ist, der den Ölvorratsbehälter (57) und das Getriebegehäuse (7) verbindet; und ein Abschirmteil (67) so angeordnet...
Patent DE-10338938-B4 (DE)
Title: Vorschubvorrichtung für Walzgut und Verfahren zum Vorschieben eines Walzguts
Inventor: POTTHOFF HEINRICH DR
IPC: B21B39/06
Filed: 2003-08-22
Granted: 2016-07-28
Abstract: Vorschubvorrichtung für Walzgut mit – einem in Vorschubrichtung verfahrbaren Anschlag (5) zur Übertragung einer Vorschubbewegung auf das Walzgut, – einer Halterung für den Anschlag (5), – mindestens zwei in Vorschubrichtung nacheinander angeordneten, gleichartigen Antrieben (9, 10) zum Verfahren der Halterung, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (5) durch eine Schaftstange (7) gehalten ist und das der erste der zwei Antriebe (9, 10) um eine erste Vorschublänge in Vorschubrichtung von dem zweiten der zwei Antriebe (9, 10) entfernt angeordnet ist und die Länge der Schaftstange (7) im Wesentlichen der ersten Vorschublänge entspricht, so dass die Schaftstange von dem ersten Antrieb an den zweiten Antrieb übergeben werden kann.
Patent DE-10349466-B4 (DE)
Title: Taktsignal-Synchronisations-Vorrichtung, sowie Taktsignal-Synchronisationsverfahren
Inventor: RAO RAJASHEKHAR
IPC: G11C7/22
Filed: 2003-10-23
Granted: 2009-08-27
Abstract: Taktsignal-Synchronisations-Vorrichtung (1) zur Synchronisation von Taktsignalen (CLK, DQS), welche aufweist:  – eine Verzögerungseinrichtung (2) mit von einer Steuereinrichtung variabel steuerbarer Verzögerungszeit (t var ), in die ein Taktsignal (CLK) oder ein hieraus gewonnenes Signal eingegeben, mit der variabel steuerbaren Verzögerungszeit (t var ) beaufschlagt, und als verzögertes Taktsignal (DQS) ausgegeben wird,  – eine Phasen-Vergleichs-Einrichtung (4) zum Vergleich der Phase des Taktsignals (CLK) oder des hieraus gewonnenen Signals mit der Phase des verzögerten Taktsignals (DQS) oder eines hieraus gewonnenen Signals (FB),  – wobei eine Einrichtung (5) vorgesehen ist zum Ermitteln, ob eine Taktflanke (A') des von der Verzögerungseinrichtung (2) ausgegebenen, verzögerten Taktsignals (DQS), oder des hieraus gewonnenen Signals (FB) innerhalb eines vorbestimmten Zeitfensters (ΔT) vor oder nach einer entsprechenden Taktflanke (A) des Taktsignals (CLK) oder des hieraus gewonnenen Signals liegt, und  – wobei in einem ersten Modus der Taktsignal-Synchronisations-Vorrichtung (1) die Steuereinrichtung die Verzögerungseinrichtungs-Verzögerungszeit (t var ) immer dann ändert, wenn von der...
Patent DE-10355053-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von flankengesteuerten Anzeigevorrichtungen
Inventor: KRAUSE MICHAEL
IPC: G08C19/00
Filed: 2003-11-26
Granted: 2016-12-15
Abstract: Verfahren zur Steuerung von flankengesteuerten Anzeigevorrichtungen, welches in einem Steuerungsgerät abläuft, das über mindestens eine Signalübertragungsstrecke mit einer Betätigungsvorrichtung zur Erzeugung eines Betätigungssignals sowie über mindestens eine weitere Signalübertragungsstrecke mit einer Anzeigevorrichtung verbunden ist, wobei durch eine manuelle Betätigung der Betätigungsvorrichtung der Wunsch zur Durchführung einer Steuerungsfunktion signalisiert wird, und bei dem von dem Steuerungsgerät die Anzeigevorrichtung für einen vorbestimmten ersten Zeitraum ausgelöst wird, wenn die gewünschte Steuerungsfunktion überhaupt nicht oder in diesem Augenblick nicht durchführbar ist, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensmerkmale, a) Bei Betätigung der Betätigungsvorrichtung erfolgt ein Einschalten der Anzeigevorrichtung über den vorbestimmten ersten Zeitraum (t5–t8). b) Bei einer zweiten Betätigung der Betätigungsvorrichtung innerhalb eines vorbestimmten zweiten Zeitraumes (t5–t7) bleibt die Anzeigevorrichtung für den ersten Zeitraum (t5–t8) eingeschaltet, wobei der zweite Zeitraum (t5–t7) kleiner als der erste Zeitraum (t5–t8) ist. c) Bei einer zweiten Betätigung der Betätigungsvorrichtung außerhalb des zweiten Zeitraumes (t5–t7) wird die Anzeigevorrichtung ausgeschaltet, das Verstreichen eines dritten Zeitraums (dT) abgewartet und die Anzeigevorrichtung erneut für einen vierten Zeitraum (t10–t11) eingeschaltet, wobei der dritte Zeitraum (dT) kleiner als der erste und der zweite Zeitraum ist.
Patent DE-10355819-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: KAEMMERER JOACHIM
IPC: B60N2/30
Filed: 2003-11-28
Granted: 2008-08-21
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzkissen (3) und einer
Lehne (4), welche beweglich und/oder lösbar mit der Fahrzeugstruktur
(S) verbunden sind, wobei die Lehne (4) an der Fahrzeugstruktur
(S) mittels wenigstens einer oberen Schwinge (14) und/oder unteren
Schwinge (12) angelenkt ist, deren Schwenkbewegung wenigstens phasenweise
eine Verschiebung der Lehne (4) nach vorne vorgibt, wodurch der Fahrzeugsitz
(1) von einer Designstellung in eine vordere Gebrauchsstellung überführt wird,
und wobei das Sitzkissen (3) einerseits mittels wenigstens einer
vorderen Schwinge (5) an der Fahrzeugstruktur (S) und andererseits mittels
einer Koppel (7') an der Lehne (4) angelenkt ist, wodurch ein Viergelenk
(A, B', C', D') definiert ist, mittels dessen das Sitzkissen (3)
für einen Übergang
des Fahrzeugsitzes (1) in eine Packagestellung an die unbewegte
Lehne (4) klappbar ist.
Patent DE-19509145-B4 (DE)
Title: Wegesitzventil
Inventor: ROTT HORST
IPC: F16K11/044
Filed: 1995-03-14
Granted: 2005-09-29
Abstract: Wegesitzventil
mit einer in einer Axialbohrung des Gehäuses angeordneten Ventilschließeinheit,
bei dem  – die
Ventilschließeinheit
mindestens einen Ventilkörper,
einen Ventilsitzkörper
und einen Schubkörper
aufweist,  – der
Schubkörper
einen zylinderförmigen
und einen konisch zulaufenden Teil aufweist, wobei der konisch zulaufende
Teil dem Ventilkörper
zugewandt ist,  – der
Schubkörper
den Ventilkörper
bei Beaufschlagung mit einer Kraft gegen den Ventilsitzkörper drückt,  – Ventilkörper und
ein Schubkörper
einstückig
ausgebildet sind,  – der
Ventilsitzkörper
eine Ringscheibe ist, durch deren Durchgangsbohrung der Schubkörper durchführbar ist,  – die dem
Ventilkörper
zugewandte Ringkante der Ringscheibe als Ventilsitz dient und  – die Sitzfläche des
Ventilkörpers
als Kugelkalotte ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  – daß die dem
Ventilkörper
(5a bis 5c) zugewandte innere Ringkante (6a) der Ringscheibe (6)
kalottenförmig
verpreßt ist,
wobei der Radius (r6) der kalottenförmigen Verpressung der Ringscheibe
(6) gleich dem Radius (r5b) der Kugelkalotte (5b) des Ventilkörpers (5a
bis...
Patent DE-19510990-B4 (DE)
Inventor: TAKAHASHI KOJI
IPC: G01R31/28
Filed: 1995-03-24
Granted: 2004-07-08
Abstract: The comparator (51) compares the integrated period value specified by the unit for establishing the integration period (52) with an output signal of a fail memory controller (3), which determines the start of the operation for a fail memory (4). An integration device (61) integrates the fault data and is controlled by the output of the comparator (51). The integration device (61) is a flip-flop and the unit for establishing the integration period (52), establishes the integration period in real-time.
Patent DE-19519799-B4 (DE)
Title: Kreiselpumpe
Inventor: GRAY IAN
IPC: F04D29/16
Filed: 1995-05-30
Granted: 2004-02-12
Abstract: Kreiselpumpe mit einer drehbaren Welle (1) und einem Laufrad (3) auf der Welle, wobei das Laufrad (3) einen inneren Fluidströmungspfad (4) mit einem Einlaß (5) im wesentlichen benachbart zu der Welle (1) hat, wobei der Fluidstömungspfad (4) sich von dort in einer zunehmend radialen Richtung erstreckt, um an einem Auslaß am Umfang (6) des Laufrads (3) zu enden, wobei sich ein Fluidströmungspfad (13) zum Spülen und Kühlen von dem Bereich des Auslasses durch ein Gehäuse (7) der Pumpe in eine Dichtungskammer (14), die eine Dichtung (8) für die Welle (1) enthält, sowie durch einen ersten Spalt (15) zwischen einer Nabe (2) des Laufrades (3) und einem Teil des Gehäuses (7) erstreckt und durch eine Rückströmöffnung (16) in einer Wand des Laufrades (3) zum Einlaß (5) des inneren Fluidströmungspfades (40 zurückkehrt, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Spalt (15) benachbart zu einer radial äußeren Begrenzung der Dichtungskammer (14) angeordnet ist.
Patent DE-19528002-B4 (DE)
Title: Transporteinrichtung für Blechteile in einer Transferpressenlinie
Inventor: ZEIDLER ROLF
IPC: B65G25/02
Filed: 1995-07-31
Granted: 2006-07-13
Abstract: Transporteinrichtung
für Blechteile
in einer Transferpressenlinie mit mehreren in Transportrichtung
hintereinander angeordneten Werkzeugstufen sowie zwischen den Werkzeugstufen
vorgesehenen Ablagestationen, bestehend aus durch die gesamte Pressenlinie
reichenden Tragschienenpaaren, die heb- und senkbar sowie in Transportrichtung
verschiebbar gelagert sowie durch mit Saugern bestückte Traversen
miteinander verbunden sind, welche ihrerseits beim Umrüsten der
Pressenlinie mittels automatischer Koppelsysteme von den Tragschienen
lösbar
und gegen andere, der Form der jeweils zu fertigenden Blechteile
angepaßte
Saugertraversen austauschbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragschienen
eines ersten Tragschienenpaares beidseitig als Primärschienen
(8) ausgebildet sind und mittels separatem Kurvengetriebe zum Ausführen des
Transporthubes in den Hebehubeinheiten (11) bzw. Brücke (12)
längsverschiebbar
gelagert sind und die Tragschienen eines zweiten Tragschienenpaares beidseitig
als Sekundärschienen
(13) ausgebildet sind und auf den Primärschienen (8) gelagert sowie
zum Ausführen einer
Relativbewegung zum Transporthub durch einen Servoantrieb antreibbar
sind.
Patent DE-19604552-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: HERRMANN BERND
IPC: F02D41/38
Filed: 1996-02-08
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Brennkraftmaschine mit Hochdruckeinspritzung,
insbesondere für
eine Brennkraftmaschine mit einem Common-Rail-System, wobei der
Kraftstoff von wenigstens einer Pumpe von einem Niederdruckbereich
in einen Hochdruckbereich gefördert
wird und von dort mittels Injektoren der Brennkraftmaschine zumessbar
ist, wobei der Druck im Hochdruckbereich mit einem Drucksensor erfassbar
und mit einem Mittel zur Druckregelung regelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
bei einem erkannten Fehler das Mittel zur Druckregelung derart ansteuerbar
ist, dass der Druck im Hochdruckbereich auf einen Wert abfällt, bei
dem keine Einspritzung erfolgt, und dass die Injektoren derart angesteuert
werden, dass keine Einspritzung erfolgt.
Patent DE-19621136-B4 (DE)
Title: Hebevorrichtung für Restmaterial wie Restbeton o. dgl.
IPC: B65G23/22
Filed: 1996-05-24
Granted: 2010-12-09
Abstract: Verwendung einer Hebevorrichtung für Restmaterial, wie Restbeton oder dergleichen, zur Zuführung von Restmaterial bestehend aus sowohl festen als auch flüssigen Bestandteilen aus Transportfahrzeugen zu einer Restmaterialauswaschanlage, deren Befülleinrichtung höher als die Entleerungseinrichtung der das Restmaterial abgebenden Fahrzeuge angeordnet ist, mit einer Abladewanne für das Restmaterial, die an einer tiefsten Stelle eine Abflusseinrichtung besitzt, wobei eine mit der Abflusseinrichtung verbundene Fördereinrichtung eine höher gelegene Auswurfeinrichtung besitzt, wobei die Fördereinrichtung eine langgestreckte, schräg nach oben verlaufende Förderrinne (25) besitzt, in der ein endlos umlaufendes, an wenigstens zwei Laufrollen (36, 37) geführtes Förderband (38) mit einem oberen, zur tiefergelegenen Laufrolle (36) sich bewegenden Trum und einem unteren, zur höher gelegenen Laufrolle (37) sich bewegenden Trum angeordnet ist, wobei zwischen dem unteren Trum und dem Förderrinnenboden (28) ein Förderbereich (43) gebildet wird und wobei  das Förderband (38) mit einer Vielzahl von nach außen abstehenden Förderelementen (42) versehen ist, deren Außenkontur an die Querschnittsgestalt des...
Patent DE-19648985-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von Vektoren bei einem Asynchronmotor und vektorgesteuerte Wechselrichtervorrichtung
Inventor: HAYASHIDA TAKAHIRO
IPC: H02P27/04
Filed: 1996-11-26
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zur Vektorsteuerung für
einen Asynchronmotor durch  Messung eines Primärstroms
in dem durch eine Wechselrichterschaltung angetriebenen Asynchronmotor
durch einen Stromdetektor,  Aufteilen eines Werts für den gemessenen
Primärstrom
auf einen Drehmomenterzeugungsstrommeßwert (Iq') und einen Erregerstrommeßwert (Id'),  Gewichten
des Drehmomenterzeugungsstrommeßwertes (Iq')
und des Erregerstrommeßwertes
(Id') mit einstellbaren Koeffizienten (Kqs, Kds; Kqc, Kdc) zur Festlegung
einer Nenndrehmomentcharakteristik, und  Aufteilung eines Vorgabewertes
für den
Primärstrom
auf einen Drehmomenterzeugungsstromvorgabewert und einen Erregerstromvorgabewert
gemäß des gewichteten
Drehmomenterzeugungsstrommeßwertes
(Iq') und gewichteten Erregerstrommeßwertes (Id') zum Steuern des
Asynchronmotors.
Patent DE-19737787-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung
Inventor: HERSEL WALTER
IPC: H05K3/36
Filed: 1997-08-29
Granted: 2006-05-24
Abstract: Anzeigeeinrichtung
(10), insbesondere Kombiinstrument für Kraftfahrzeuge, mit analogen und/oder
digitalen Anzeigemitteln und/oder Warn- und/oder Symbolfeldern (39),
mit einer Trägerplatte
(18) zur Aufnahme von mechanischen, optischen und elektrischen Komponenten
der Anzeigeeinrichtung (10) sowie einem Elektronikmodul (60) zur
Ansteuerung der elektrischen Komponenten, wobei die Trägerplatte
(18) aus einem optisch transparenten Material besteht, wobei die
Vorderseite (26) der Trägerplatte
(18) unmittelbar eine Skalierung (28) der Anzeigemittel und/oder
Warn- und/oder Symbolfelder (39) trägt, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Rückseite
(40) der Trägerplatte
(18) unmittelbar zumindest die designgebundenen mechanischen, optischen
und elektrischen Komponenten der Anzeigeeinrichtung (10) trägt und dass eine
Verdrahtung (42) der mechanischen, optischen und elektrischen Komponenten
auf die Rückseite
(40) der Trägerplatte
(18) aufgebracht ist.
Patent DE-19804227-B4 (DE)
Title: Überbrückungskupplung mit einer Ausgleichsschwungmasse am Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: SUDAU JOERG
IPC: F16H45/02
Filed: 1998-02-04
Granted: 2006-03-09
Abstract: Überbrückungskupplung
an einem hydrodynamischen Drehmomentwandler mit einem Torsionsschwingungsdämpfer, der
ein antriebsseitiges Übertragungselement
und ein relativ hierzu drehbares, abtriebsseitiges Übertragungselement
aufweist, die jeweils mit Ansteuermitteln für elastische Elemente einer
Dämpfungseinrichtung
versehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß dem abtriebsseitigen Übertragungselement
(52) ein Träger
(51) für
eine Ausgleichsschwungmasse (54) zugeordnet ist, der mit dem Turbinenrad
(13) drehfest verbunden und zur Aufnahme der Ausgleichsschwungmasse
(54) wenigstens mit einer Aussparung (53) versehen ist, die zumindest
in ihrem Kontaktbereich mit der Ausgleichsschwungmasse (54) eine
Führungsbahn
(55) aufweist, die eine Bewegung der Ausgleichsschwungmasse (54)
mit zumindest einer Komponente senkrecht zur Radialrichtung am Träger (51)
zuläßt, wobei
der Aussparung (53) eine Einführung
(61) für die
Ausgleichsschwungmasse (54) zugeordnet ist, die sich radial innerhalb
der Aussparung (53) befindet und über einen Zugang (63) mit dieser
verbunden ist.