baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112008001694-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Kurbelgehäuse für mehrere Zylinder
Inventor: BERGER ROBERT
IPC: F02F7/00
Filed: 2008-06-23
Granted: 2018-05-09
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Kurbelgehäuse (1) für mehrere Zylinder (2), welches im Bereich der Hauptlagerebenen hohle Hochversteifungen (3, 4, 4a, 4b) der Seitenwände (1a, 1b) des Kurbelgehäuses (1) aufweist, wobei zumindest ein Teil der Hochversteifungen (3) als Ölrücklaufpassagen zwischen Zylinderkopf und Kurbelraum ausgebildet ist, und wobei zumindest eine Blow-Bly-Gas führende Hochversteifung (4a) einen Anschluss (5) für eine zu einem Ölabscheider (6) führende Blow-By-Gasleitung (7) aufweist und die Hochversteifung (4a) mit dem Anschluss (5) für die Blow-By-Gasleitung (7) über einen Verbindungskanal (8) mit zumindest einer benachbarten Hochversteifung (4b) strömungsverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungskanal (8) im Bereich der den Anschluss (5) aufweisenden Hochversteifung (4a) an der dem Zylinderkopf entfernteren Unterseite (8a) eine Ölabscheidekante (10) aufweist.
Patent DE-112010004049-B4 (DE)
Title: Metallkomplexe
Inventor: STOESSEL PHILIPP
IPC: C07F15/00
Filed: 2010-09-24
Granted: 2022-04-21
Abstract: Verbindung gemäß Formel (1),[M(L)n(L')m]wx+(Anion)yz-Formel (1)wobei die Verbindung der allgemeinen Formel (1) eine Teilstruktur M(L)nder Formel (45) enthält:wobei für die verwendeten Symbole und Indizes gilt:M ist Iridium oder Platin;Cy1 ist bei jedem Auftreten gleich oder verschieden zusammen mit der Gruppe A und den beiden Gruppen Y eine Gruppe gemäß einer der Formeln (7), (8), (12), (13) oder (26),wobei * die Position der Koordination an M andeutet, und wobei # die Bindung zu Cy2 bzw. zum Kohlenstoffatom der Gruppe CR im Liganden L andeutet;Z ist gleich oder verschieden bei jedem Auftreten ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus C(=O) oder CR2;Cy2 ist bei jedem Auftreten zusammen mit der Gruppe A und den beiden Gruppen Y gleich oder verschieden eine Gruppe gemäß Formel (27)wobei * die Position der Koordination an M andeutet, und wobei # die Bindung zu Cy1 bzw. zum Kohlenstoffatom der Gruppe CR im Liganden L andeutet;X ist bei jedem Auftreten gleich oder verschieden CR;R ist bei jedem Auftreten gleich oder verschieden H, D, F, CN, eine geradkettige Alkylgruppe mit 1 bis 10 C-Atomen oder eine geradkettige Alkenylgruppe mit 2 bis 10 C-Atomen oder eine verzweigte oder cyclische Alkyl- oder Alkenylgruppe mit 3 bis 10 C-Atomen, die jeweils mit einem oder mehreren Resten R1substituiert sein kann, wobei ein oder mehrere H-Atome durch D oder F ersetzt sein können, oder ein aromatisches oder heteroaromatisches Ringsystem mit 5 bis 14 aromatischen Ringatomen, das jeweils durch einen oder mehrere Reste R1substituiert sein kann; dabei können zwei oder mehrere benachbarte Reste R auch miteinander ein mono- oder polycyclisches, aliphatisches, aromatisches und/oder benzoannelliertes Ringsystem bilden;R1ist bei jedem Auftreten gleich oder verschieden H, D, F, CN, eine geradkettige Alkylgruppe mit 1 bis 40 C-Atomen oder eine verzweigte oder cyclische Alkylgruppe mit 3 bis 40 C-Atomen, die jeweils mit einem oder mehreren Resten R2substituiert sein kann, wobei ein oder mehrere H-Atome durch D oder F ersetzt sein können, oder ein aromatisches oder heteroaromatisches Ringsystem mit 5 bis 60 aromatischen Ringatomen, das jeweils durch einen oder mehrere Reste R2substituiert sein kann;R2ist bei jedem Auftreten gleich oder verschieden H, D, F oder ein aliphatischer oder aromatischer Kohlenwasserstoffrest, in dem auch ein oder mehrere H-Atome durch D oder F ersetzt sein können;L' ist gleich oder verschieden bei jedem Auftreten ein Coligand ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus 1,3-Diketonaten abgeleitet von 1,3-Diketonen oder bidentaten monoanionischen Liganden, die mit M einen cyclometallierten Fünfring bilden;n ist 1, 2 oder 3;m ist 0, 1 oder 2;w ist 1;x, y, z sind 0; dabei können auch mehrere Liganden L miteinander oder L mit L' über eine beliebige Brücke V verknüpft sein und so ein tetradentates oder hexadentates Ligandensystem aufspannen.
Patent DE-112012000506-B4 (DE)
Title: Drehmomentstarker Traktionsantrieb
Inventor: SHERRILL RYAN
IPC: F16H13/10
Filed: 2012-01-19
Granted: 2021-02-18
Abstract: Ein Verfahren zur Übertragung mechanischer Rotationsenergie zwischen einer Welle (136) und einem Zahnkranz (130), umfassend:Beschaffung einer Welle (136) mit einer Wellen-Traktionsfläche (134);Beschaffung von Rollen (152, 154, 156; 158, 160, 162) mit inneren, abgeschrägten Rollen-Traktionsflächen (508, 510, 512; 608, 610, 612) und äußeren Rollen-Traktionsflächen (502, 504, 506; 602, 604, 606);in Verbindung bringen von Traktionsringen (126, 128) an gegenüberliegenden Seiten des Zahnkranzes (130), wobei die Traktionsringe (126, 128) abgeschrägte Ringflächen (514, 516) haben, die mit den inneren abgeschrägten Rollenflächen (508, 510, 512; 608, 610, 612) der Rollen ineinandergreifen;in Kopplung bringen von Planetenrädern (184, 186, 188) an die Rollen, wobei die Planetenräder (184, 186, 188) angeordnet sind, um in einen inneren Zahneingriff an dem Zahnkranz (130) einzugreifen, so dass mechanische Rotationsenergie zwischen den Rollen (152, 154, 156; 158, 160, 162) und dem Zahnkranz (130) über die Planetenräder (184, 186, 188) übertragen wird;Kraftbeaufschlagung der Rollen (152, 154, 156; 158, 160, 162) gegen die Traktionsringe (126, 128), um eine Kraft gegen die inneren, abgeschrägten Rollenflächen (508, 510, 512; 608, 610, 612) der Rollen und die abgeschrägten Ringflächen (514, 516) der Traktionsringe (126, 128) zu erzeugen, wodurch eine abgeschrägte Druckankopplung gebildet wird, Kraftbeaufschlagung der Rollen (152, 154, 156; 158, 160, 162) gegen die Welle (136), wodurch die äußeren Rollen-Traktionsflächen (502, 504, 506; 602, 604, 606) der Rollen gegen die Wellen-Traktionsfläche (134) der Welle (136) gedrückt werden, um Druck auf einer Wellen-Traktionsankopplung zu erzeugen, die zwischen der Wellen-Traktionsfläche (134) der Welle (136) und der äußeren Rollen-Traktionsfläche (502, 504, 506; 602, 604, 606) der Rollen gebildet wird, so dass Reibung in der Wellen-Traktionsankopplung erhöht wird, wodurch die Übertragung der mechanischen Rotationsenergie zwischen der Welle (136) und den Rollen (152, 154, 156; 158, 160, 162) bewirkt wird.
Patent DE-112012003121-B4 (DE)
Title: Viskositätsmessvorrichtung
Inventor: YASUDA MASANORI
IPC: G01N11/14
Filed: 2012-07-20
Granted: 2016-01-14
Abstract: Eine Viskositätsmessvorrichtung (100), die folgendes aufweist: einen Probenbehälter (1) mit darin enthaltender Probenflüssigkeit (8); einen leitfähigen Rotor (2), der in der Probenflüssigkeit (8) des Probenbehälters (1) angeordnet ist, wobei die Gesamtheit des Rotors (2) in die Probenflüssigkeit (8) eingetaucht ist, einen Magneten (3), der in einem bestimmten Abstand von einer Rotationsebene des Rotors (2) in einer Richtung einer Rotationsachse des Rotors (2) gegenüber dem Probenbehälter (1) angeordnet ist und ein Magnetfeld von außerhalb des Probenbehälters (1) auf den Rotor (2) aufbringt, wobei der Magnet (3) einen N-Pol und S-Pol bestehend aus bandartigen Bereichen aufweist, die parallel zueinander in einer Ebene in einem bestimmten Abstand von der Rotationsebene des Rotors (2) in der Richtung der Rotationsachse des Rotor (2) sind, eine fluktuierende Magnetfeldantriebseinheit (4), die konfiguriert ist, um den Magneten (3) anzutreiben und um das mit der Zeit fluktuierende Magnetfeld auf den Rotor (2) aufzubringen, induzierten Strom in dem Rotor (2) anzuregen, ein Drehmoment für den Rotor (2) durch die Lorentz Wechselwirkung zwischen dem induzierten Strom und dem fluktuierenden Magnetfeld bereitzustellen und den Rotor (2) in der Rotationsebene zu drehen; und eine Viskositätserfassungseinheit (9), konfiguriert zum Erhalten der Viskosität der Probenflüssigkeit (8) basierend auf einem Drehzustand des Rotors (2) und einem zeitlich fluktuierenden Zustand des fluktuierenden Magnetfelds.
Patent DE-112013006757-B4 (DE)
Title: Datenverarbeitungsvorrichtung und Kommunikationssystem
Inventor: TSUJIMURA TATSUNORI
IPC: G05B23/02
Filed: 2013-03-01
Granted: 2022-03-24
Abstract: Datenverarbeitungsvorrichtung (431), die in einem Kommunikationssystem mit einer Steuervorrichtung (111), einer durch die Steuervorrichtung (111) gesteuerten Vorrichtung (421, 422, 423) und einer Relaisvorrichtung (401), die die Steuervorrichtung(111) und die Vorrichtung (421, 422, 423) zwecks Weiterleitung verbindet, enthalten ist, welche Datenverarbeitungsvorrichtung (431) aufweist:eine erste Kommunikationseinheit (434), die Steuerdaten, die durch die Steuervorrichtung (111) rundgesendete Daten von der Steuervorrichtung (111) zu der Vorrichtung (421, 422, 423) sind, empfängt und Vorrichtungsdaten, die von der Relaisvorrichtung (401) rundgesendete Daten von der Vorrichtung (421, 422, 423) zu der Steuervorrichtung (111) sind, empfängt;eine Speichereinheit (432), die die durch die erste Kommunikationseinheit (434) empfangenen Steuerdaten und Vorrichtungsdaten speichert; undeine Datenprüfeinheit (436), die die in der Speichereinheit (432) gespeicherten Steuerdaten und Vorrichtungsdaten prüft, wobei die Datenprüfeinheit (436) Prüfstandardinformationen hält, die eine Kombination von geeigneten Steuerdaten und Vorrichtungsdaten zeigen, und prüft, ob die in der Speichereinheit (432) gespeicherten Steuerdaten und Vorrichtungsdaten mit der Kombination aus geeigneten Steuerdaten und Vorrichtungsdaten, die in den Prüfstandardinformationen gezeigt sind, übereinstimmen.
Patent DE-112014003695-B4 (DE)
Title: Fahrzeughydraulikversorgungsvorrichtung
Inventor: KITO MASASHI
IPC: F16H61/00
Filed: 2014-09-30
Granted: 2018-09-13
Abstract: Fahrzeughydraulikversorgungsvorrichtung (2) aufweisend:
 eine mechanische Ölpumpe (MOP), die dazu ausgebildet ist, von einer Antriebsquelle (ENG) eines Rads (W) angetrieben zu werden,
 eine elektrische Ölpumpe (EOP), die dazu ausgebildet ist, von einem Elektromotor (MG) angetrieben zu werden, und
 ein Öldurchgangskomponentenbauteil (1) für die mechanische Ölpumpe (MOP) und die elektrische Ölpumpe (EOP), wobei
 das Öldurchgangskomponentenbauteil (1) aufweist
 eine erste Fläche (F1), die in Berührung mit einem ersten Rotor (R1) ist, der ein Pumpenrotor der mechanischen Ölpumpe (MOP) ist,
 eine zweite Fläche (F2), die in eine Richtung (X2) gewandt ist, die entgegengesetzt zu einer Richtung (X1) ist, in die die erste Fläche (F1) gewandt ist, und in Berührung mit einem zweiten Rotor (R2) ist, der ein Pumpenrotor der elektrischen Ölpumpe (EOP) ist, und
 einen Ölansaugdurchgang (RI) und einen Ölabgabedurchgang (RO1) der mechanischen Ölpumpe (MOP), die zwischen der ersten Fläche (F1) und der zweiten Fläche (F2) positioniert sind, und einen Ölansaugdurchgang (RI) und einen Ölabgabedurchgang (RO2) der elektrischen Ölpumpe (EOP), die zwischen der ersten Fläche (F1) und der zweiten Fläche (F2) positioniert sind,
 eine Drehwellenmittelachse (A1) des ersten Rotors (R1) parallel zu einer Drehwellenmittelachse (A2) des zweiten Rotors (R2) vorgesehen ist, und
 eine Drehrichtung (RD1) des ersten Rotors (R1) entgegengesetzt zu einer Drehrichtung (RD2) des zweiten Rotors (R2) ist.
Patent CZ-278502-B6 (CZ)
Title: Device for packing upper part of coking chamber door
Inventor: KOSEK JIRI ING
IPC: C10B25/16
Filed: 1990-02-09
Abstract: On the upper section of the stamping box (1) of the pusher there is a telescopic  device (2) fixed to whose rod (3) is a flat sealing screen (4), whose width is approximately equal to the width of the coking chamber(7).<IMAGE>
Patent CZ-284464-B6 (CZ)
Inventor: OKESAKU MASAHIRO
IPC: D03D47/27
Filed: 1994-02-07
Abstract: Prohazovací zařízení zahrnuje těleso (1) trysky  spojené se zdrojem (5) tlakové vody a dále cívky  (22) uložené v axiálních otvorech (2), kde  každá cívka (22) je opatřena průchozím axiálním  otvorem, kterým prochází útková nit, a dále  pohonné ústrojí cívek (22) pro samostatné nebo  postupné pohánění cívek a pro jejich axiální  vratný pohyb nebo pro jejich střídavé otáčení v  opačných směrech a ústí trysek, která mají hrdla  vymezující vyrovnávací prostory pro vyrovnání  proudu tlakové vody okolo čelních konců cívek  (22). Kanálky tekutiny spojené s každým z hrdel  (16a, 16b) jsou otevírány a zavírány axiálním  vratným pohybem nebo střídavým otáčením o daný  úhel v opačných směrech cívky (22). Cívky (22)  jsou pevně uloženy v axiálních otvorech (2)  trysek a tekutinové kanálky spojené s hrdly  (16a, 16b) jsou otevírány a uzavírány ventilovým  ústrojím poháněným pohonným ústrojím ventilu.ŕ
Patent CZ-289135-B6 (CZ)
Title: Tin catalysts, process for preparing and use thereof as well as cross-linkable compositions on which these catalysts are comprised
Inventor: FRIEBE ROBERT
IPC: B01J31/12
Filed: 1996-09-02
Abstract: In the present invention there are disclosed tin catalysts that can be obtained by reacting at least one organic compound of tin with at least one monoester of orthophosphoric acid and/or with orthophosphoric acid as well as optionally with other esters of the orthophosphoric acid and optionally with one alkoxy silane or with several alkoxy silanes. In the present invention there is also described a process for preparing such catalysts, their use as well as cross-likable compositions in which these novel tin catalysts are comprised.
Patent CZ-283968-B6 (CZ)
Title: Use of insulin sensitizer for preparing a preparation used for treating and prophylaxis of pankreatitis
Inventor: FUJIWARA TOSHIHIKO
IPC: C07D417/12
Filed: 1997-03-14
Abstract: Insulin sensitizers, especially thiazolidinedione compounds, such as troglitazone, are useful for the treatment and prevention of pancreatitis.
Patent CZ-292941-B6 (CZ)
Title: Multi-layer sheet useful as a separator and process for producing thereof
Inventor: ZGURIS GEORGE C
IPC: H01M50/457
Filed: 1996-09-18
Abstract: In the present invention, there is disclosed a multi-layer sheet useful as a separator in a lead acid battery. The sheet comprises at least a first layer (12) and a second layer (14), whereby said first layer (12) being substantially binder free, and consisting essentially of glass fibers (18), and said second layer (14) being substantially binder free and consisting essentially of glass fibers (18) and a silica powder that is inert to battery reactions and to materials that are present in batteries, said powder having a mean particle (16)  size ranging from 0.001 microns to 20 microns, said powder having a particle size and density, and being present in said second layer (14) in an amount such that, if said second, substantially binder free furnish were deposited directly on the wire of the paper making machine, a significant portion of the powder would pass through the wire, and said first layer (12) having a sufficiently small pore size that substantially all of the powder in said second furnish is filtered from said furnish by said first layer (12) and is retained in the multi-layer sheet. A process for producing the above-described multi-layer sheet material is also disclosed.
Patent SK-278692-B6 (SK)
Title: The equipment for bulging of holes with the use of the flame having a stream control
Inventor: SEKULA FELIX
IPC: E21B7/14
Filed: 1993-05-06
Abstract: The equipment for bulging of holes with the use of the flame having a stream control is created based on the hollow and oval body consisting of the narrower front part (1) created by the front (1.1) with the slit, outlet channels (1.1.1) and shoulder for at least three pairs of jets (7.1, 7.2, 8.1, 8.2, 9.1, 9.2) closed to the outlet for fuel medium, located in the shoulder (1.1.1) of the shaped plane (1.3) by the rectifying lamellas (2), by the middle part (3), rear calibration part (4) and by the inlet of fuel medium (5).
Patent SK-284920-B6 (SK)
Title: Brake lever having a rapid brake shoe clearance adjusting mechanism
Inventor: YAMASHITA KAZUHISA
IPC: B62L1/00
Filed: 1998-05-07
Abstract: The invention relates to a brake actuation mechanism having first adjusting mechanism (25) and second adjusting mechanism (35). The first adjusting mechanism (25) includes a cam member (27) that engages a portion of a lever member (20). The cam member (27) includes a plurality of cam surfaces (27 c-i). Each of the cam surfaces (27 c-i) is configured such that, when engaged with the lever member (20), defines a different brake disengagement position for the lever member (20). Each brake disengagement position corresponds to a corresponding position of brake shoes.
Patent SK-277956-B6 (SK)
Title: Heating method of fluid layer by given of fluid focus into working and fluid combusting device for realization of this method
Inventor: VOTAVA MIROSLAV
IPC: F23C7/00
Filed: 1990-02-15
Abstract: Heating method of fluid layer (6) by given of fluid focus (1) into working and device for realization of this method, by which the hot gases from approaching torch (2) are exhausted through fluid layer (6) in opposite direction as the direction of flowing of combusting air leaded by working of fluid combustion device (11) in to fluid layer (6) and after its transition through fluid layer (6) are an temperature around 250 degrees of Celsius are by mixing with air cooling. Advantageous is to arrange the temperature of hot gases before their transition through fluid layer (6), by suction of cool air on value around 850 degrees of Celsius. Fluid combusting device (11) is equipped with fault fume line (15), which is switching the air chamber (4) located under fluid layer (6) with waste material ventilator (10). Advantageously is fluid focus (1) of fluid combustion device (11) equipped with leading of cool air (18).
Patent SK-278321-B6 (SK)
Title: Isatin derivatives, processes for the preparation thereof and pharmaceutical composition comprising the same
Inventor: BOAR BERNARD R
IPC: C07D209/38
Filed: 1992-12-16
Abstract: The compounds with a general formula (I), where X means one or two substituents, chosen of the hydrogen atom, acryl, aryl group, phenoxy group, cyano group, aloxy group halogen atom, hydroxigroup nitrogroup, triflourmethylgroup, alkylsulphoamido group, group with a formula NHCOR, independently, the symbol R represents alkyl or aryl group, the groups with a formula NR1R2, where R1 and R2 mean independently of each other a hydrogen atom or alkyl group or they create a ring together, the groups with a formula CO2R, where R means alkyl group, cycloalkyl, cycloalkenyl or bicycloalkyl groups, which can be substituted by the alkyl group, Y means a group with a formula CO or CR3R4, where R3 and R4 mean independently of each other a hydrogen atom, alkyl group, aloxy group or they create a cyclic acetate group and Z means a nitrogen atom or the group CH, the stereoisomer or optical their isomers and racemates and additional salts with acids an their solvates, acceptable form pharmaceutical point of view, intermediate products used for their production, procedure of their production and the pharmaceutical means containing them.
Patent SK-284779-B6 (SK)
Title: Quinolines and quinozalines, process for their preparation, intermediates for their preparation, their use and pharmaceutical preparations based thereon
Inventor: FOX DAVID NATHAN ABRAHAM
IPC: C07D413/04
Filed: 1998-01-06
Abstract: Quinolines and quinozalines of formula (I), wherein R1 represents C1-4 alkoxy group optionally substituted by one or more fluorine atoms; R2 represents H or C1-6 alkoxy group optionally substituted by one or more fluorine atoms; R3 represents a 5- or 6-membered heterocyclic ring being optionally substituted; R4 represents a 4-, 5-, 6-, or 7-membered heterocyclic ring being optionally fused to a benzene ring or a 5- or 6-membered heterocyclic ring, the ring system as a whole being optionally substituted; X represents CH or nitrogen; and L is absent, or represents a cyclic group of formula (Ia) or represents a chain of formula (Ib) and pharmaceutically acceptable salts thereof are useful in therapy, in particular in the treatment of benign prostatic hyperplasia. Process and intermediates for their preparation, pharmaceutical preparations based thereon and use thereof.
Patent CS-277392-B6 (CS)
Title: Process of consolidating and sealing geological and artificially formed rock and earth formations
Inventor: MEYER FRANK DR
IPC: C09K8/508
Filed: 1980-02-19
Abstract: Waterglass solutions are mixed with polyisocyanates and these emulsions are then left to harden in the formations. Introduction of the mixture into the formations which are required to be consolidated, e.g. deposits of coal, is mainly carried out by forcing the mixture under pressure into bore-holes in the formations. According to one variation of the process, the components of the mixture are introduced into the multi-chamber cartridges which are introduced into the bore-holes and then destroyed as the components are mixed. Certain additives such as accelerators, blowing agents, polyols, stabilizers and/or thixotropic agents are advantageous for the quality of the composite masses formed by hardening of the mixture.
Patent CZ-282321-B6 (CZ)
Inventor: KERI JOZSEF DR
IPC: H01M4/02
Filed: 1991-07-24
Abstract: Způsob zpracování odpadové aktivní hmoty z průmyslově zpracovaných upotřebených rozbitých akumulátorových desek, pocházejících z odpadových  skládek, na aktivní hmotu, při kterém odpadové  aktivní hmoty odebrané z kladných a záporných  desek se odkyselí, promyjí vodou, odděleně uloží  v suchém ovzduší a potom podrobí tepelnému zpracování. Suchá kladná nebo záporná aktivní hmota  nebo jejich směs se a) podrobí tepelnému zpracování při teplotě od 500 do 700 .sup.o.n.C po dobu 8 až  60 minut, potom se tepelně zpracovaná aktivní  hmota buď rozdrtí o sobě známým způsobem nebo  se zavede do mlýna na olověný prach v podílu  nejvýše 80 % hmotnosti vypočteném ze hmoty olova  naloženého do mlýna, a v obou případech se rozdrtí na částice střední velikosti menší než 60  m, nebo b) se rozdrtí o sobě známým způsobem, s výhodou na částice velikosti menší než 60 m a  potom se podrobí tepelnému zpracování při teplotě od 500 do 700 .sup.o.n.C po dobu od 8 do 60 minut,  potom se z takto získaného materiáŕ
Patent CZ-291299-B6 (CZ)
Title: Anti-collision device for railway vehicles
Inventor: SCHARF STEFFEN DIPL ING
IPC: B61D15/06
Filed: 1999-04-14
Abstract: In the proposed anti-collision device for railway vehicles, particularly for end portions of locomotives, motor coaches, motor-coach trains, and control cars provided with a driver?s cabin, and consisting of a central buffer coupling (1) with spots (2) of desired break, a guide shaft (9) an underpass protection (8) and energy-absorbing elements (5), said energy-absorbing elements (5) bear against a head carrier (3) and a ram protection structure (6) and are arranged at the side of the central buffer coupling (1), wherein said energy-absorbing elements (5) are deformable in regions of side buffers where they exhibit deformable resistance (Fi1), whereby underneath the head carrier (3), optionally beneath said energy-absorbing elements (5) there is arranged the underpass protection (8) communicating with both the head carrier (3) and the ram protection structure (6). Said underpass protection (8) front edge is offset back, relative to the front edge of said energy-absorbing elements (5), by at least a distance corresponding to the expected length (S) of the energy-absorbing element (5) ramming.
Patent CZ-283063-B6 (CZ)
Inventor: HEGEMANN KLAUS
IPC: F21V5/00
Filed: 1993-08-12
Abstract: Světlomet má miskové rozptylné sklo (1) zasazené do plastového tělesa (2). Těleso (2) je na svém vnějším obvodu opatřeno úložnou plochou (6) pro patku (5) rozptylného skla (1).'Uložná plocha (6) je pro uložení patky (5) rozptylného skla (1) opatřena výstupky (7), které jsou při nasazení rozptylného skla (1) na těleso (2) tlakem patky (5) rozptylného skla (1) deformovány do tvaru lože (8) obklopující patku (5) rozptylného skla (1). V tomto loži (8) je rozptylné sklo (1) drženo za svou patku (5) mechanickým prostředkem (9).
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