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Patent DE-102017212859-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation eines Abstützmoments am Verbrennungsmotor
Inventor: GLÜCKLER JOHANNES
IPC: B60W20/40
Filed: 2017-07-26
Abstract: Verfahren zur Kompensation eines Abstützmoments am Verbrennungsmotor bei Getrieben (1), welche eine Überlagerung von Verbrennungsmotor und elektrische Maschine (2) vorsehen, wobei der Verbrennungsmotor, die elektrische Maschine (2) und ein Getrieberadsatz über einen Planetenradsatz (PG2) miteinander verbunden sind, welcher vor dem nachgeschalteten Getrieberadsatz angeordnet ist, wobei es sich um den Getrieberadsatz (PG2) eines dreiwelligen Getriebes (1) mit jeweils einer Getriebeeingangswelle für die elektrische Maschine (4) und für den Verbrennungsmotor (5) und einer Abtriebswelle (3) handelt, wobei zum Verbinden oder Trennen der Getriebeeingangswelle der elektrischen Maschine (4) während einer Fahrt die elektrische Maschine (2) zur Synchronisation der Eingangswelle der elektrischen Maschine (4) verwendet wird und das dabei entstehende Abstützmoment am Verbrennungsmotor ermittelt wird, um basierend auf diesem Abstützmoment ein Verbrennungsmotordrehmoment (T_Eng) anzupassen und damit das Abstützmoment zu kompensieren.
Patent DE-102017213267-A1 (DE)
Title: Hilfsrahmen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRAMER TOBIAS
IPC: B62D21/11
Filed: 2017-08-01
Abstract: Hilfsrahmen (10) eines Kraftfahrzeugs, umfassend zwei in Fahrzeuglängsrichtung (FL) betrachtet vordere Funktionsknoten (12, 14), sowie zwei hintere Funktionsknoten (16, 18), jeweils zur Anbindung verschiedener Fahrzeugkomponente, wobei mindestens die vorderen Funktionsknoten (12, 14) mittels mindestens einem Querträger (20) verbunden sind, und die vorderen Funktionsknoten (12, 14) mit den hinteren Funktionsknoten (16, 18) mittels zwei Längsträgern (22, 24) verbunden sind. Die Erfindung kennzeichnet sich dadurch aus, dass zwischen den vorderen Funktionsknoten (12, 14) und den hinteren Funktionsknoten (16, 18) jeweils mindestens ein Funktionsträger (30) angeordnet ist, an dem Funktionsteile (32) des Fahrwerks angebracht sind.
Patent DE-102017214631-A1 (DE)
Title: Lageranordnung für ein klappbares Sitzanlagenelement, klappbare Armauflage einer Fahrzeugsitzanlage und klappbare Kopfstütze einer Fahrzeugsitzanlage
Inventor: BANÁŠ MARTIN
IPC: B60N2/02
Filed: 2017-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1) für ein klappbares Sitzanlagenelement, umfassend – ein klappbares erstes Trägerteil 6 des Sitzanlagenelements, – ein festes zweites Trägerteil 7, wobei das erste Trägerteil 6 drehbar am zweiten Trägerteil 7 befestigt ist. Erfindungsgemäß ist ein Getriebe zu einer translatorischen Bewegung des ersten Trägerteils 6 gegenüber dem zweiten Trägerteil 7 beim Schwenken des ersten Trägerteils 6 gegenüber dem zweiten Trägerteil 7 vorgesehen. Die Erfindung betrifft weiterhin eine klappbare Armauflage einer Fahrzeugsitzanlage sowie eine klappbare Kopfstütze einer Fahrzeugsitzanlage, die jeweils eine erfindungsgemäße Lageranordnung aufweisen.
Patent DE-102017214728-A1 (DE)
Title: Nockenwelle für eine Pumpe, insbesondere eine Kraftstoffhochdruckpumpe, und Pumpe mit Nockenwelle
Inventor: IMHOF MICHAEL
IPC: F02M59/10
Filed: 2017-08-23
Abstract: Es wird eine Nockenwelle (24), insbesondere für eine Pumpe (10), vorgeschlagen. Die Nockenwelle (24) weist wenigstens zwei in Richtung der Längsachse (25) der Nockenwelle (24) nebeneinander angeordnete Nocken (26, 28) auf, deren Nockenerhebungen um die Längsachse (25) der Nockenwelle (24) zueinander versetzt angeordnet sind. Zwischen zwei benachbarten Nocken (26, 28) ist ein Zwischenbereich (30) vorgesehen, und wenigstens ein Lagerbereich (32) ist in Richtung der Längsachse (25) der Nockenwelle (24) neben den Nocken (26, 28) angeordnet. Der Zwischenbereich (30) verläuft in die Längsachse (25) der Nockenwelle (24) enthaltenden axialen Längsschnitten in einem radialen Abstand (rl, r2) von der Längsachse (25) der Nockenwelle (24), der ausgehend vom angrenzenden Nocken (26) mit der im jeweiligen axialen Längsschnitt kleineren Nockenerhebung (hl) zu dem angrenzenden Nocken (28) mit der im jeweiligen axialen Längsschnitt größeren Nockenerhebung (h2) hin zunimmt.
Patent DE-102017215258-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einem Dosiermodul
Inventor: AYHANER ALPER
IPC: D06F39/02
Filed: 2017-08-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einem Dosiermodul (105) zum Dosieren einer flüssigen Wäschepflegesubstanz während eines Dosiervorgangs, wobei das Dosiermodul (105) einen Vorratsbehälter (109-1, 109-2) zum Aufnehmen der flüssigen Wäschepflegesubstanz umfasst, und mit einem Aufnahmebehälter (101) zum Aufnehmen des Dosiermoduls (105) in dem Wäschepflegegerät (100). Das Dosiermodul (105) weist ein Pumpelement (107) auf, welches ausgebildet ist, die flüssige Wäschepflegesubstanz aus dem Vorratsbehälter (109-1, 109-2) in den Aufnahmebehälter (101) zu pumpen. Das Pumpelement (107) ist aus dem Dosiermodul (105) entnehmbar.
Patent DE-102017215549-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle mit verbesserter Robustheit
Inventor: WEEBER KAI
IPC: H01M8/1058
Filed: 2017-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzelle (10), insbesondere Festoxidbrennstoffzelle (19), mit mindestens einem Trägersubstrat (12) und einem auf dem Trägersubstrat (12) aufgebrachten Funktionsschichtsystem (14). Es wird vorgeschlagen, dass das Trägersubstrat (12) zumindest im Wesentlichen aus einem Schaummaterial (16) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung auch einen Brennstoffzellenstack (60) welcher zumindest eine solche Brennstoffzelle (10) aufweist. Auch betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Brennstoffzelle (10) und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Brennstoffzellenstacks (60).
Patent DE-102017216807-A1 (DE)
Title: Pumpeneinrichtung mit einem Kontaktierelement
Inventor: HANSEN SEBASTIAN
IPC: H02K5/22
Filed: 2017-09-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Pumpeneinrichtung, insbesondere einer Kraftfahrzeug-Pumpeneinrichtung zum Fördern von Flüssigkeiten sowie einem Kontaktierelement für eine solche Pumpeneinrichtung. Gemäß der Erfindung umfasst die Pumpeneinrichtung einen elektrischen Antrieb mit einem Stator und einem Rotor und ein Pumpengehäuse, in welchem ein durch den Rotor antreibbares Laufrad und der Rotor angeordnet sind. Ferner weist die Pumpeneinrichtung ein Motorgehäuse, in welchem der Stator angeordnet ist, eine Ansteuerelektronik, welche eine Leiterplatte umfasst, sowie wenigstens ein Kontaktierelement zur mechanischen und/oder elektrischen Kontaktierung des Stators mit der Ansteuerelektronik, auf. Das Kontaktierelement weist ferner einen Schneidklemmabschnitt und einen Einpressabschnitt auf. Es wird vorgeschlagen, dass das Kontaktierelement im Bereich des Einpressabschnittes formschlüssig mit dem Motorgehäuse verbunden, insbesondere in das Motorgehäuse eingespritzt ausgebildet ist.
Patent DE-102017217118-A1 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: KUSTOSCH MARIO
IPC: H01M50/271
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul mit zumindest einer Batteriezelle (4), wobei das Batteriemodul (1) ein direkt benachbart zu der zumindest einen Batteriezelle (4) angeordnetes Strömungsleitelement (13) umfasst, welches einen Grundkörper (14) und zumindest ein Abstandselement (15) aufweist, wobei das zumindest eine Abstandselement (15) den Grundkörper (14) von der zumindest einen Batteriezelle (4) unter Ausbildung von zumindest einem mit Temperierfluid durchströmbaren ersten Strömungsraum (16) zwischen dem Grundkörper (14) und der zumindest einen Batteriezelle (4) beabstandet, wobei das Batteriemodul (1) weiterhin einen zum Durchströmen mit Temperierfluid ausgebildeten zweiten Strömungsraum (27) umfasst, welcher fluidleitend mit dem ersten Strömungsraum (16) verbunden ist, wobei der erste Strömungsraum (16) in der Art ausgebildet ist, dass Temperierfluid im Wesentlichen mittels des Kapillareffekts von dem zweiten Strömungsraum (27) in den ersten Strömungsraum (26) fließt.
Patent DE-102017220735-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine sowie Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Maschine
Inventor: HERRMANN THOMAS
IPC: H02K1/14
Filed: 2017-11-21
Abstract: Es wird eine elektrische Maschine (2), insbesondere Transversalflussmaschine, sowie ein Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Maschine (2), insbesondere einer Transversalflussmaschine angegeben. Die elektrische Maschine weist einen ringförmigen um eine Rotationsachse (R) ausgebildeten Stator (6) mit einer Außenseite (10) und einer Innenseite (12) auf, der ein erstes Statorteil (14) und ein zweites Statorteil (16) aufweist, die an einer senkrecht zur Rotationsachse (R) orientierten Teilungsebene (T) aneinandergefügt sind, wobei ein jeweiliges Statorteil (14,16) einen Stapel (15) mit mehreren geschichteten und zueinander isolierten Blechlagen (24) aufweist und ein jeweiliges Statorteil (14,16) in einem Längsschnitt in Richtung der Rotationsachse (R) betrachtet ein U-artiges Profil aufweist mit einer Basis (18) und mit einem inneren U-Schenkel (20) sowie einem äußeren U-Schenkel (22), die sich über einen abgewinkelten Bereich (28) an die Basis (18) anschließen. Die einzelnen Blechlagen (24) sind durch ein 3-dimensionales generatives Fertigungsverfahren hergestellt, so dass die einzelnen Blechlagen (24) in dem abgewinkelten Bereich (28) frei von Druckspannungen und/oder Zugspannungen sind.
Patent DE-102017222068-A1 (DE)
Title: Kühlmittelsteuerventil und Kühlsystem mit Kühlmittelsteuerventil
Inventor: LEE YONGGYU
IPC: F01P7/16
Filed: 2017-12-06
Abstract: Eine Kühlmittelsteuerventileinheit umfasst ein Ventilgehäuse. Das Ventilgehäuse umfasst einen ersten Kühlmittelversorgungskanal und einen zweiten Kühlmittelversorgungskanal, eine Kühlmittelkammer, in der sich Kühlmittel, das durch den ersten und den zweiten Versorgungskanal strömt, sammelt, einen ersten Verteilungskanal und einen zweiten Verteilungskanal, die von der Kühlmittelkammer zu Kühlmittelkomponenten verteilt sind, und einen Bypass-Kanal, der den ersten Verteilungskanal umgeht. Die Kühlmittelsteuerventileinheit umfasst auch erste und zweite Ventile, die zum Öffnen und Schließen des ersten Verteilungskanals und des zweiten Versorgungskanals angeordnet sind, ein Thermostat eines temperaturempfindlichen Typs, das an dem Bypass installiert ist und durch eine Kühlmitteltemperatur betrieben wird, einen Ventilantrieb, der die Bewegung des ersten und des zweiten Ventils steuert, und eine Wand, die an einer Seite des Thermostats ausgebildet ist und in der ein Kühlkanal ausgebildet ist, so dass das Kühlmittel von dem Kühlmittelversorgungskanal zu dem zweiten Verteilungskanal strömt.
Patent DE-102017223722-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Unterdrückung einer Auswirkung von zumindest einem Störsignal in einem Lenkungssteuergerät und Vorrichtung zum Ausüben dieses Verfahrens
Inventor: RODIN ALEXANDER
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für die Unterdrückung einer Auswirkung von zumindest einem Störsignal in einem Lenkungssteuergerät und eine Vorrichtung zum Ausüben dieses Verfahrens.Es ist vorgesehen, dass ein Startvorgang eines Motors in einem Kraftfahrzeug detektiert wird und ein aufgrund dieses Startvorgangs hervorgerufenes Störsignal ebenfalls detektiert wird. Da dieses Störsignal einen negativen Effekt auf eine Lenkunterstützungsvorrichtung aufweisen kann, insbesondere wenn eine Leitung zwischen Starterbatterie und Anlasserelement in unmittelbarer Nähe der Lenkung verläuft, ist vorgesehen situationsbedingt ein durch das Störsignal hervorgerufenes Signal in einer Lenkunterstützungsvorrichtung, beispielsweise in einem Drehmomentsensor in Form eines Hallsensors, zu filtern. Die Filterung wird beendet, wenn ein Filterabschaltsignal detektiert wird, so dass dieser Filtervorgang einen normalen Betrieb nicht negativ beeinflussen kann.
Patent DE-102018003025-A1 (DE)
Title: Wasserverteiler für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KORN ALEXANDER
IPC: F02M25/03
Filed: 2018-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wasserverteiler (10) für in einen Brennraum eines Verbrennungsmotors einzuspritzendes Wasser, umfassend:- ein Gehäuse (12) mit einem sich in einer Längsrichtung (18) verjüngenden Aufnahmeraum (16);- ein Einschubelement (14) mit einem Einschubabschnitt (20), der sich in der Längsrichtung (18) korrespondierend zu dem Aufnahmeraum (16) verjüngt und welcher in den Aufnahmeraum (16) eingeschoben ist;- einen Verteilerkanal (22), über den ein Wassereinlass (24) mit zumindest einem Wasserauslass (26) fluidisch verbunden ist, wobei der Verteilerkanal (22) zumindest teilweise von dem Einschubelement (14) begrenzt ist, und wobei das Gehäuse (12) und das Einschubelement (14) an einer Stirnseite (36) des Gehäuses (12) miteinander wasserdicht verbunden sind und jeweils aus einem Kunststoffmaterial bestehen.
Patent DE-102018007688-A1 (DE)
Title: Flugzeugtür mit einer Evakuierungstreppe
Inventor: BENTHIEN HERMANN
IPC: B64C1/14
Filed: 2018-09-28
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Flugzeugtür (1) mit einer Evakuierungstreppe (3), die eine Vielzahl von Treppenstufen (5) umfasst, wobei die Flugzeugtür (1) eine Flugzeugtürschale (7) hat und zwischen einem geöffneten und einem geschlossenen Zustand bewegbar ist, wobei, wenn sich die Flugzeugtür (1) in einem geöffneten Zustand befindet, die Treppenstufen (5) gemeinsam von einer Rutschposition in eine im Wesentlichen waagerechte Trittposition bringbar sind, wobei in der Trittposition jeweils eine erste Seite (9) der jeweiligen Treppenstufe der Flugzeugtür (1) näher ist als eine jeweilige zweite Seite (11) der jeweiligen Treppenstufe, wobei alle zweite Seiten (11) beweglich mittels einer Hohlraumstange (13), die ein oberes und ein unteres Ende (15, 17) hat, miteinander verbunden sind, und wobei innerhalb der Hohlraumstange (13) eine weitere Stange (21) derart beweglich angeordnet ist, dass die weitere Stange (21) eine Höhendifferenz (Δh) zwischen dem unteren Ende (17) der Hohlraumstange (13) und einem Fußboden (23) ausgleichen kann, und wobei zwischen der Fluzeugtürschale und den Treppenstufen (5) wenigstens ein Schwimmkörper (25) angeordnet ist.
Patent DE-102018100179-A1 (DE)
Title: Gelenkarmmarkise mit Druckstab
Inventor: HACHTEL JOCHEN
IPC: E04F10/06
Filed: 2018-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gelenkarmmarkise (01, 32), mit einem Tuch (02, 33), das mit der Hinterkante an einer Wickelwelle (03, 36) befestigt ist, wobei das Tuch (02, 33) durch rotatorischen Antrieb der Wickelwelle (03, 36) auf die Wickelwelle (03, 36) aufwickelbar ist, und wobei an der Vorderkante (04) des Tuchs (02, 33) eine Fallschiene (05, 34) vorgesehen ist, und wobei die Fallschiene (05, 34) an zumindest zwei Gelenkarmen (06, 35) ausfahrbar gelagert ist, und wobei die Gelenkarme (06, 35) gelenkig gelagert sind, und wobei die Gelenkarme (06, 35) mit der Fallschiene (05, 34) gelenkig verbunden sind, und wobei die Gelenkarme (06, 35) mit Spannfedern vorgespannt sind und dadurch den abgewickelten Teil des Tuchs (02, 33) zwischen Wickelwelle (03, 36) und Fallschiene (05, 34) spannen, wobei an der Wickelwelle (03, 36) und/oder an der Fallschiene (05, 34) zumindest ein Druckstab (13, 22, 37) vorgesehen ist, der zumindest abschnittsweise außerhalb der neutralen Biegefaser der Wickelwelle (03, 36) oder der Fallschiene (05, 34) verläuft, wobei der Druckstab (13, 22, 37) unter Druck eingespannt werden kann.
Patent DE-102018100454-A1 (DE)
Title: Verfahren zum personalisierten Informationsaustausch sowie Anordnung zur Durchführung eines personalisierten Informationsaustausches
Inventor: SAHLE WOLDEGABER DEGOL
IPC: H04B11/00
Filed: 2018-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum personalisierten Informationsaustausch mittels Ultraschall innerhalb eines abgegrenzten Bereichs, sowie eine Anordnung zur Durchführung eines personalisierten Informationsaustausches innerhalb eines abgegrenzten Bereichs, hauptsächlich für Nutzer von mobilen Geräten.
 Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren sowie eine Anordnung bereit zu stellen, mit welchen ein unkomplizierter personalisierter Informationsaustausch in einem abgegrenzten Bereich erfolgen, wobei mobile Gerät sowie bereits installierte Lautsprecher in einem abgegrenztem Bereich genutzt werden.
 Die Aufgabe wird gelöst durch ein Verfahren zum personalisierten Informationsaustausch innerhalb eines abgegrenzten Bereichs.
 Die Aufgabe wird weiterhin gelöst durch eine Anordnung zur Durchführung eines Informationsaustausches innerhalb eines abgegrenzten Bereichs mit mindestens einem Sender, mindestens einem Empfänger und mindestens einem Server, wobei der mindestens eine Sender aus mindestens einem Signalgeber und mindestens einem Lautsprecher gebildet ist, wobei der Lautsprecher Ultraschallwellen, welche vom Signalgeber zu Nachrichten codiert sind, aussendet, und wobei der Empfänger ein mobiles Gerät ist, welches diese Ultraschallwellen empfangen kann.
Patent DE-102018101610-A1 (DE)
Title: Hochstabile platinmetall (pgm)-katalysatorsysteme
Inventor: QI GONGSHIN
IPC: B01J37/08
Filed: 2018-01-24
Abstract: Verfahren zur Stabilisierung eines Katalysatorsystems, eine Hydrothermalbehandlung eines Aluminiumoxid-Katalysatorträgers beinhaltend, mit etwa ≥ 95 Vol.-% einer γ-AlO-Phase durch Erhitzen auf eine Temperatur von ungefähr 800 °C bis etwa 1200 °C in Gegenwart von Wasser. Ein Großteil des γ-AlOwird zu einer stabilen Aluminiumoxid-Phase konvertiert, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus: θ-AlO, δ-AlOund Kombinationen davon, zum Bilden eines stabilisierten, porösen Aluminiumoxid-Trägers mit einer mittleren Fläche von ≥ ungefähr 50 m/g bis kleiner als oder gleich etwa 150 m/g. Ein Platinmetall wird dann an die Oberfläche des stabilen, porösen Aluminiumoxidträgers gebunden, um das stabilisierte Katalysatorsystem zu bilden.
Patent DE-102018101900-A1 (DE)
Title: Gewichtsreduzierter Ventilfederteller
Inventor: LAUER FREDERIC
IPC: F01L3/10
Filed: 2018-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventilfederteller (10) zur Abstützung von Federkräften von auf Gaswechselventile (32) wirkenden Schließfedern (40) in einer Ventilbetätigung (30) von Brennkraftmaschinen, mit einem tellerförmigen Grundkörper (12), wobei in dem Grundkörper (12) eine Durchgangsöffnung (14) zur Durchführung und Anbringung eines Ventilschafts (36) des Gaswechselventils (32) ausgebildet ist, und der Ventilfederteller (10) wenigstens einen Hohlraum (16) aufweist. Die Erfindung betrifft auch eine Ventilbetätigung (30) für eine Brennkraftmaschine mit einem obigen Ventilfederteller (10). Die Erfindung betrifft zusätzlich eine Brennkraftmaschine für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einer obigen Ventilbetätigung (30). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines obigen Ventilfedertellers (10), wobei das Verfahren zur Herstellung des Ventilfedertellers (10) ein additives Herstellungsverfahren umfasst.
Patent DE-102018103160-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: OTTO ISABEL
IPC: H01L33/50
Filed: 2018-02-13
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Bauelement, das elektromagnetische Strahlung von einer Strahlungsaustrittsfläche (3) aussendet, mit den folgenden Merkmalen angegeben:
 - einem strahlungsemittierenden Halbleiterchip (1), der elektromagnetische Strahlung erzeugt, und
 - einem Markierungselement (5), das auf der Strahlungsaustrittsfläche (3) des optoelektronischen Bauelements aufgebracht ist, wobei das Markierungselement (5) eine Farbe (4) umfasst, die mit einem Lösungsmittel von der Strahlungsaustrittsfläche (3) entfernbar und/oder durchlässig für die elektromagnetische Strahlung des optoelektronischen Bauelements ist.
 Außerdem wird ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements angegeben.
Patent DE-102018105070-A1 (DE)
Title: Dielenverlegesystem und Verfahren zur Befestigung von Dielen an einem Untergrund
Inventor: WILBS THOMAS
IPC: E04F15/02
Filed: 2018-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dielenverlegesystem (1) zum Befestigen von Dielen (2) an einem Untergrund, aufweisend a) wenigstens einen ersten Verbindungskörper (4) aufweisend eine erste Verbindungseinrichtung (5) zur Befestigung an einer Diele (2) und eine zweite Verbindungseinrichtung (6) zur Befestigung an einem zweiten Verbindungskörper (7), wobei der erste Verbindungskörper (4) einen lösbaren Distanzkörper (21) aufweist und b) wenigstens einen zweiten Verbindungskörper (7) aufweisend eine dritte Verbindungseinrichtung (8) und wenigstens eine vierte Verbindungseinrichtung (9) zur beweglichen Verbindung mit einem Unterkonstruktionsprofil, wobei die vierte Verbindungseinrichtung (9) einen Umgriff (10) mit einer Zentriereinrichtung (11) aufweist, die eine Bewegung eines in ihr im Benutzungsfall aufgenommenen Unterkonstruktionsprofils zulassend ist sowie ein zugehöriges Verlegeverfahren.
Patent DE-102018106121-A1 (DE)
Title: Fahrradantriebsystem, Fahrradantriebseinheit und Fahrradbatterieeinheit
Inventor: TAKESHITA HIROAKI
IPC: B62M6/55
Filed: 2018-03-16
Abstract: Fahrradantriebssystem umfasst eine Fahrradantriebseinheit und eine Fahrradbatterieeinheit, die jeweils mindestens einen Abschnitt eines ersten Energiezufuhrpfads, der Energie von der Batterieeinheit an die Antriebseinheit zuführt, und mindestens einen Abschnitt eines zweiten Energiezufuhrpfads umfassen, der eine kleinere Energie als der erste Energiezufuhrpfad zuführt. In einem Fall, in dem die Antriebseinheit und die Batterieeinheit durch den ersten Energiezufuhrpfad und den zweiten Energiezufuhrpfad verbunden sind, ist das Fahrradantriebssystem eingerichtet, um zwischen einem ersten Zustand, in dem die Batterieeinheit die Energiezufuhr zu der Antriebseinheit über den ersten Energiezufuhrpfad stoppt und Energie an die Antriebseinheit über den zweiten Energiezufuhrpfad zuführt und einem zweiten Zustand, in dem die Batterieeinheit Energie an die Antriebseinheit über mindestens den ersten Energiezufuhrpfad zuführt, umgeschaltet zu werden.
Patent DE-102018106725-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Gussform zum Einfüllen von Schmelze sowie Gussform
Inventor: HOMA JOHANNES
IPC: B22D17/22
Filed: 2018-03-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Gussform zum Einfüllen von Schmelze, mit einer Wand aus einem feuerfesten und gasdurchlässigen Material, wobei die Gussform mit einem generativen Fertigungsverfahren aufgebaut wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Wand der Gussform mit einer Stützstruktur ausgebildet wird, welche durch offene und/oder geschlossene Hohlräume ausgebildet wird und/oder unterschiedliche Wandstärken vorgesehen werden, um die Gussform weitgehend eigenständig formstabil gegen den Gussdruck abzustützen sowie gezielt Wärmeenergie in der Schmelze zu isolieren oder aus der Schmelze abzuführen.
Patent DE-102018108842-A1 (DE)
Title: Leuchtstoffkombination, Konversionselement, optoelektronische Vorrichtung
Inventor: BUTENDEICH RAINER
IPC: H01L33/50
Filed: 2018-04-13
Abstract: Es wird eine Leuchtstoffkombination (10) angegeben, die einen ersten Leuchtstoff (1) und einen zweiten Leuchtstoff (2) umfasst, wobei es sich bei dem zweiten Leuchtstoff um einen rot emittierenden Quantenpunkt-Leuchtstoff handelt. Außerdem wird ein Konversionselement (20) und eine optoelektronische Vorrichtung (30) angegeben, die jeweils die Leuchtstoffkombination (10) umfassen.