baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014102677-B4 (DE)
Title: Mobil-endgerät und verfahren zum bestimmen eines empfangsfensters
Inventor: DAWID HERBERT
IPC: H04W36/18
Filed: 2014-02-28
Granted: 2019-04-25
Abstract: Mobil-Endgerät, das Folgendes umfasst:einen Sender/Empfänger, der dafür konfiguriert ist, für jede von mehreren Funkzellen eine Funkverbindungsstrecke zu einer Basisstation, welche die Funkzelle betreibt, herzustellen;eine Bestimmungseinheit, die dafür konfiguriert ist, für jede Funkzelle eine Zeitsteuerung eines Downlink-Signals zu bestimmen, das von der Basisstation, welche die Funkzelle betreibt, zu dem Mobil-Endgerät gesendet wird, und dafür konfiguriert ist, auf der Grundlage der für die Funkzellen bestimmten Zeitsteuerungen eine Zeitsteuerung für ein Empfangsfenster zu bestimmen, in dem der Sender/Empfänger Signalabtastungen puffern soll, die über die Funkzellen empfangen werden, wobei die Bestimmungseinheit dafür konfiguriert ist, die Zeitsteuerung des Empfangsfensters als einen gewichteten Mittelwert der für die Funkzellen bestimmten Zeitsteuerungen zu bestimmen, wobei die Bestimmungseinheit dafür konfiguriert ist, ein Gewicht einer Zeitsteuerung einer Funkzelle auf der Grundlage der Empfangsqualität von Signalen zu bestimmen, die über die Funkzelle an das Mobil-Endgerät gesendet wurden; undeinen Controller, der dafür konfiguriert ist, den Sender/Empfänger zu veranlassen, Signalabtastungen, die über die Funkzellen während des Empfangsfensters empfangen werden, zu puffern.
Patent DE-102014106878-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung und Fahrzeugsteuerverfahren
Inventor: ARIIE TAKAHIRO
IPC: F02M37/00
Filed: 2014-05-15
Granted: 2018-08-16
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung, die auf ein Fahrzeug mit einem ersten Modus, in dem Gaskraftstoff einer Verbrennungskraftmaschine (10) zum Antreiben des Fahrzeugs zugeführt wird, und einem zweiten Modus, in dem das Fahrzeug mit einer anderen Energie als Gaskraftstoff angetrieben wird, anwendbar ist, wobeidie Fahrzeugsteuervorrichtung konfiguriert ist, um, wenn der erste Modus ausgewählt ist, der Maschine (10) Gaskraftstoff über einen Zuleitungsgang für Gaskraftstoff zuzuführen, in dem ein manuelles Schaltventil (44) angeordnet ist,wenn ein Druck im Zuleitungsgang in einem Zustand, in dem der erste Modus ausgewählt ist, mit einer größeren Geschwindigkeit als einer ersten Ermittlungsgeschwindigkeit abfällt, die Steuervorrichtung (50) die Auswahl des ersten Modus sperrt und vom ersten Modus auf den zweiten Modus umschaltet,wenn der Druck im Zuleitungsgang in einem Zustand, in dem aufgrund der Sperrung der Auswahl des ersten Modus der zweite Modus ausgewählt ist, mit einer größeren Geschwindigkeit als einer zweiten Ermittlungsgeschwindigkeit abfällt, die Steuervorrichtung (50) den Zustand aufrechterhält, in dem der zweite Modus ausgewählt ist, und,wenn der Druck im Zuleitungsgang in einem Zustand, in dem aufgrund der Sperrung der Auswahl des ersten Modus der zweite Modus ausgewählt ist, mit einer geringeren Geschwindigkeit als der zweiten Ermittlungsgeschwindigkeit abfällt, die Steuervorrichtung (50) die Sperrung der Auswahl des ersten Modus aufhebt, wenn festgestellt wird, dass das manuelle Schaltventil (44) geöffnet ist.
Patent DE-102014112773-B4 (DE)
Title: Linearantrieb
Inventor: JANZEN ALEXANDER
IPC: F16H25/22
Filed: 2014-09-04
Granted: 2022-10-27
Abstract: Linearantrieb (1) mit einem Profil (2), entlang dem ein Schlitten (6) verfahrbar geführt ist, wobei der Schlitten (6) eine drehfeste Spindelmutter aufweist und über eine drehbare Spindel (5) angetrieben ist, die an gegenüberliegenden Seiten des Schlittens (6) über mindestens ein Abstützelement (10-13; 20-23) an dem Profil (2) gestützt ist, wobei das mindestens eine Abstützelement (10-13; 20-23) bei einer Bewegung des Schlittens (6) an dem Schlitten (6) fixierbar oder von dem Schlitten (6) lösbar ist und das mindestens eine Abstützelement (10-13; 20-23) an einem Anschlag (50) an dem Profil (2) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Fixieren des mindestens einen Abstützelementes (10-13; 20-23) ein keilförmiger Anschlag (50) vorgesehen ist, der eine zur Längsachse des Profils (2) geneigte Auflauffläche (57) aufweist.
Patent DE-102014113701-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines elektronischen Geräts
Inventor: GU HONGLIANG
IPC: H04W88/02
Filed: 2014-09-23
Granted: 2018-01-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines elektronischen Geräts aufgezeigt, das Verfahren mit den Schritten: Ermitteln eines Zustands des elektronischen Geräts; Überwachen, ob eine Anweisung zum Aktivieren einer Hinweiskomponente in dem elektronischen Gerät generiert worden ist, wenn der Zustand des elektronischen Geräts eine vorgegebene Bedingung erfüllt; und Abfangen der Anweisung zum Aktivieren der Hinweiskomponente, in Reaktion darauf, dass die Anweisung zum Aktivieren der Hinweiskomponente generiert worden ist, um zu verhindern, dass ein Hinweisereignis ausgeführt wird, das der Anweisung zum Aktivieren der Hinweiskomponente zugeordnet ist, wobei der Zustand des elektronischen Geräts die vorgegebene Bedingung erfüllt, wenn das elektronische Gerät an einem Tragekörper fixiert ist.
Patent DE-102014116205-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Leuchtdiode und Leuchtdiode
Inventor: SCHOLZ DOMINIK
IPC: H01L33/40
Filed: 2014-11-06
Granted: 2022-09-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Leuchtdiode (10) mit den Schritten- Bereitstellen eines Substrats (1) mit einer darauf angeordneten lichtemittierenden Halbleiterschichtenfolge (2),- Aufbringen einer Mehrzahl von dreidimensionalen Strukturelementen (3) auf eine Oberfläche (2a) der lichtemittierenden Halbleiterschichtenfolge (2), wobei die Oberfläche (2a) als eine Abstrahlfläche der Halbleiterschichtenfolge (2) ausgebildet ist, wobei für das Aufbringen der Strukturelemente (3) die folgende Methode verwendet wird:- Bereitstellen eines weiteren Substrats (1a), wobei auf dem weiteren Substrat (1a) eine Maske (4) angeordnet wird, wobei die Maske (4) strukturiert wird, so dass die Maske (4) nach der Strukturierung Öffnungen (4a) aufweist, wobei die dreidimensionalen Strukturelemente (3) in den Öffnungen (4a) dreidimensional gewachsen werden, wobei die dreidimensional gewachsenen Strukturelemente (3) vom weiteren Substrat (1a) abgelöst werden, wobei die vom weiteren Substrat (1a) abgelösten Strukturelemente (3) zur Bildung einer Suspension in eine Flüssigkeit (5) eingebracht werden und mit der Flüssigkeit (5) auf die Oberfläche der Halbleiterschichtenfolge (2) und/oder der Leuchtdiode (10) aufgebracht werden,- Einbringen eines Konvertermaterials (6) in die dreidimensionalen Strukturelemente (3), wobei- die Strukturelemente (3) mittels Sedimentation und/oder elektrophoretischer Deposition auf der abstrahlenden Oberfläche der Leuchtdiode (10) und/oder auf der Oberfläche (2a) der lichtemittierenden Halbleiterschichtenfolge (2) angeordnet werden,- die Flüssigkeit (5) ein Lösemittel oder Wasser ist, und- das Konvertermaterial (6) nach dem Aufbringen der Strukturelemente (3) in die Strukturelemente (3) eingebracht wird.
Patent DE-102014212873-B4 (DE)
Title: Aktuator für einen elektrohydraulischen Gaswechselventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: ROSS CHRISTOPH
IPC: F01L9/14
Filed: 2014-07-03
Granted: 2016-01-21
Abstract: Aktuator (17) für einen elektrohydraulischen Gaswechselventiltrieb einer Brennkraftmaschine, umfassend: – ein an der Brennkraftmaschine montierbares Aktuatorgehäuse (16), – eine im Aktuatorgehäuse (16) eingeschraubte Kolbenführung (23, 23', 23'') mit einer Bohrung (18), – einen in der Bohrung hubbeweglich gelagerten Hydraulikkolben (6) zur Hubbetätigung des Gaswechselventils (2), – und einen den Hub des Hydraulikkolbens aus der Bohrung beschränkenden Axialanschlag (19, 19'). Dieser soll im unmontierten Zustand des Aktuatorgehäuses an der Brennkraftmaschine den Kolbenhub auf einen Montagehub (T) beschränken, der kleiner als ein maximaler Betriebshub (L) des Hydraulikkolbens ist, wobei diese Beschränkung lediglich temporär und nach Inbetriebnahme des Aktuators aufgehoben ist und wobei die Kolbenführung entweder innenumfangs- oder stirnseitig mit einer Eingriffskontur (35, 35', 35'') für ein die Kolbenführung in das Aktuatorgehäuse einschraubendes Werkzeug versehen ist.
Patent DE-102014226262-B4 (DE)
Title: Untersuchungsobjekt-spezifisches Erfassen von Magnetresonanz-Bilddaten mittels einer Magnetresonanz-Sequenz, welche zumindest einen adiabatischen Hochfrequenz-Puls umfasst
Inventor: FAUTZ HANS-PETER
IPC: G01R33/54
Filed: 2014-12-17
Granted: 2016-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen von Magnetresonanz-Bilddaten eines Untersuchungsobjekts mittels einer Magnetresonanz-Sequenz, welche zumindest einen adiabatischen Hochfrequenz-Puls umfasst, ein Magnetresonanzgerät und ein Computerprogrammprodukt. Um ein besonders vorteilhaft auf das Untersuchungsobjekt abgestimmtes Verfahren zum Erfassen von Magnetresonanz-Bilddaten anzugeben, wird vorgeschlagen, dass das erfindungsgemäße Verfahren zum Erfassen von Magnetresonanz-Bilddaten eines Untersuchungsobjekts mittels einer Magnetresonanz-Sequenz, welche zumindest einen adiabatischen Hochfrequenz-Puls umfasst, die folgenden Verfahrensschritte umfasst:  – Erfassen von zumindest einem Untersuchungsobjekt-Parameter, welcher spezifisch für das Untersuchungsobjekt ist,  – Einstellen von zumindest einem Puls-Parameter des zumindest einen adiabatischen Hochfrequenz-Pulses unter Verwendung des zumindest einen Untersuchungsobjekt-Parameters und  – Erfassen von Magnetresonanz-Bilddaten des Untersuchungsobjekts mittels der Magnetresonanz-Sequenz unter Verwendung des zumindest einen adiabatischen Hochfrequenz-Pulses mit dem eingestellten zumindest einen Puls-Parameter.
Patent DE-102014226768-B4 (DE)
Title: Bogendruckmaschine mit Rollenanleger
Inventor: RIESE MARTIN
IPC: B65H9/20
Filed: 2014-12-22
Granted: 2018-08-09
Abstract: Bogendruckmaschine mit wenigstens einem einem Bogenanlagebereich (01) nachgelagerten Druckwerk (17) und einer dem Bogenanlagebereich (01) vorgelagerten Bogenzuführgruppe (02), die einen Halter (09) für eine auf einer Rolle (10) aufgewickelte Bedruckstoffbahn (19) und einen Querschneider (18) zum Vereinzeln der von der Rolle (10) abgewickelten Bedruckstoffbahn (19) in Bogen (08) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Bogenanlagebereich (01) ein erster Sensor (07) zum Erfassen einer in Bogenlaufrichtung parallelen Kante eines Bogens (08) angeordnet ist, und dass der Halter (09) einen Stellantrieb (23) zum Verstellen der Rolle (10) in axialer Richtung aufweist, der mit dem Sensor (07) und einem Regler (26) in einem ersten Regelkreis verbunden ist.
Patent DE-102015001552-B4 (DE)
Title: LED-Leuchte und Verfahren zur Herstellung einer LED-Leuchte
Inventor: TITZE MICHAEL
IPC: F21V17/00
Filed: 2015-02-10
Granted: 2019-12-12
Abstract: LED-Leuchte umfassend ein in einer Längserstreckungsrichtung bandförmiges Gehäuse und einen darin angeordneten Leitungsträger (4), auf dem beabstandet zueinander mehrere Chip-Leuchtdioden (5) angeordnet sind, wobei das Gehäuse ein Gehäuseunterteil (1) aus einer Kunststoffmasse aufweist, welches im Querschnitt senkrecht zur Längserstreckungsrichtung einen unteren Boden (2) und zwei seitlich an diesen angrenzende, sich vom Boden nach oben erstreckende Schenkel (3a, 3b) aufweist, wobei der Leitungsträger (4) auf einem inneren Oberflächenbereich des Bodens (2) angeordnet ist und wobei der innere Bereich des Gehäuseunterteiles (1) zwischen den Schenkeln (3a, 3b) in Richtung nach oben mit einer klaren Kunststoffmasse (11) gefüllt ist, welche den Leitungsträger (4) und die darauf angeordneten Chip-Leuchtdioden (5) überdeckt und darüber aus einer Kunststoffmasse ein Deckelelement (10) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 a. die zu den Chip-Leuchtdioden (5) weisende Innenfläche (10a) des Deckelelements (10) über die zumindest überwiegende Strecke zwischen den Schenkeln (3a, 3b)
 und/oder
 b. zumindest der den Leitungsträger (2) tragende innere Oberflächenbereich des Bodens (2) in die Richtung zu einem der beiden Schenkel (3b) geneigt ist, dessen äußere Schenkelfläche (3c) einen seitlichen Hauptlichtaustritt bildet.
Patent DE-102015006084-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung mit einem Überlagerungsgetriebe und einer mit variabel einstellbarer Drehzahl anzutreibenden Arbeitsmaschine
Inventor: BOIGER PETER
IPC: F16H3/72
Filed: 2015-05-09
Granted: 2023-09-28
Abstract: Antriebsanordnung einer mit variabel einstellbarer Drehzahl anzutreibenden Arbeitsmaschinemit einem Getriebe,mit einem an einen ersten Planetenradsatz (3) des Getriebes gekoppelten ersten Antriebsaggregat (18),mit einer an einen zweiten Planetenradsatz (5) des Getriebes gekoppelten Arbeitsmaschine (19),mit einem an einen Planetenträger (4) des Getriebes gekoppelten zweiten Antriebsaggregat (10), dessen Drehzahl einer von der Drehzahl des ersten Antriebsaggregat (18) abhängigen Drehzahl überlagerbar ist,wobei der erste Planetenradsatz (3) und der zweite Planetenradsatz (5) jeweils Planetenräder (3a, 3b, 5a, 5b) aufweisen, die auf mindestens zwei gemeinsamen Planetenwellen (11a, 11b), die in dem Planetenträger (4) gelagert sind, angeordnet sind, wobei der Planetenträger (4) in einem Getriebegehäuse (9) drehbar gelagert und von dem zweiten Antriebsaggregat (10) antreibbar ist,wobei das erste Antriebsaggregat (18) und/oder das zweite Antriebsaggregat (10) mit variabel einstellbarer Drehzahl antreibbar sind,wobeia) das zweite Antriebsaggregat (10) über eine Kegelradstufe (12) an den Planetenträger (4) gekoppelt ist oder als Hohlwellenmotor, der außerhalb der Lagerungen (8a, 8b) des Planetenträger (4) angeordnet ist, an den Planetenträger (4) gekoppelt ist; und/oderb) der erste Planetenradsatz (3) ein Hohlrad (2a), an welches das erste Antriebsaggregat (18) gekoppelt ist und das in die auf den Planetenwellen (11a, 11b) angeordneten Planetenräder (3a, 3b) des ersten Planetenradsatzes (3) kämmt, aufweist.
Patent DE-102015016291-B4 (DE)
Title: Halter für einen Zellenkulturbehälter
Inventor: LEVTONOV MIKHAIL
IPC: C12M1/00
Filed: 2015-12-16
Granted: 2023-12-21
Abstract: Halter (1) für mindestens einen Zellenkulturbehälter (5), aufweisend eine Grundfläche (2), eine Erhebung (3), einen an der Erhebung (3) befestigten Bereich mit mindestens einer Aussparung (9) für den Zellenkulturbehälter (5), wobei die Aussparung (9) so ausgebildet ist, dass der Zellenkulturbehälter (5) in die Aussparung (9) eingeschoben werden kann und die Aussparung einen Teil des Zellenkulturbehälters (5) umgibt, während ein anderer Teil des Zellenkulturbehälters (5) nicht von der Aussparung (9) umgeben ist und mit einem Mikroskop betrachtet werden kann, so dass beobachtbar ist, ob im Zellenkulturbehälter (5) eine Probe mit einer Zelle vorhanden ist.
Patent DE-102015104622-B4 (DE)
Title: Dekorative struktur für eine scharnieranordnung mit mehreren bolzen, scharnieranordnung mit mehreren bolzen und faltbares gerät
Inventor: XIA XIAOSONG
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-03-26
Granted: 2016-06-02
Abstract: Eine dekorative Struktur wird gemäß der vorliegende Anmeldung bereitgestellt, welche eine Mehrzahl von Scharnierkörpern mit mehreren Bolzen aufweist, welche eine erste Montageplatte mit einer zweiten Montageplatte drehbar verbinden, die dekorative Struktur weist Folgendes auf: eine Mehrzahl von Verbindungsstiften, eine Mehrzahl von dekorativen Blöcken aufweisend: wenigstens einen ersten dekorativen Block, der auf zwei benachbarte Verbindungsstifte aufgesteckt ist, und wenigstens einen zweiten dekorativen Block, der auf einen äußersten Verbindungsstift aufgesteckt ist und fest mit der ersten Montageplatte oder der zweiten Montageplatte verbunden ist. Die dekorative Struktur kann verwendet werden, um es den Scharnierkörpern mit mehreren Bolzen zu ermöglichen, ein lückenloses Erscheinungsbild zu haben. Eine Scharnieranordnung mit mehreren Bolzen, welche die dekorative Struktur verwendet, und ein faltbares Gerät mit einer Scharnieranordnung mit mehreren Bolzen, welche die dekorative Struktur verwendet, werden ferner durch die vorliegende Anmeldung bereitgestellt, und jedes von ihnen hat ein lückenloses Erscheinungsbild.
Patent DE-102015106337-B4 (DE)
Title: Pleuelstange für einen Verbrennungsmotor mit einstellbarem Verdichtungsverhältnis sowie ein solcher Verbrennungsmotor
Inventor: WURSTER KLAUS
IPC: F01B31/14
Filed: 2015-04-24
Granted: 2020-10-15
Abstract: Pleuelstange (10) für einen Verbrennungsmotor mit einstellbarem Verdichtungsverhältnis, mit einem Hublagerauge (11) zur Anbindung derselben an eine Kurbelwelle, mit einem Pleuellagerauge (12) zur Anbindung derselben an einen Kolben eines Zylinders, und mit einer Exzenter-Verstelleinrichtung (13) zur Verstellung einer effektiven Pleuelstangenlänge,wobei die Exzenter-Verstelleinrichtung (13) einen mit einem Exzenterhebel (14) zusammenwirkenden Exzenter (36) und an dem Exzenterhebel(14) angreifende Exzenterstangen (15, 16) aufweist,der Exzenterhebel (14) Exzenterhebelsegmente (38, 39) aufweist, nämlich ein in Axialrichtung des Exzenters (36) gesehen vor dem Pleuellagerauge (12) positioniertes Exzenterhebelsegment (38) und ein in Axialrichtung des Exzenters (36) gesehen hinter dem Pleuellagerauge (12) positioniertes Exzenterhebelsegment (39);dadurch gekennzeichnet, dassder Exzenter (36) und die Exzenterhebelsegmente (38, 39) des Exzenterhebels (14) eine monolithische Baugruppe ausbilden, deart, dass der Exzenter (36) und die Exzenterhebelsegmente (38, 39) des Exzenterhebels (14) eine einstückige Einheit bilden;das Pleuellagerauge (12) derart geteilt ist, dass dasselbe ein zusammen mit einem Pleuelstangengrundkörper (10a) monolithisch ausgebildetes erstes Teil (12a) und ein vom Pleuelstangengrundkörper (10a) getrenntes zweites Teil (12b) aufweist, welches mit dem ersten Teil (12a) durch lösbare Verbindungsmittel (43) lösbar verbunden ist.
Patent DE-102015121768-B4 (DE)
Title: Abdeckung für Antennen
Inventor: PLUNKETT JOSEPH DAVID
IPC: H05K9/00
Filed: 2015-12-14
Granted: 2019-06-13
Abstract: Ein Gerät, umfassend:eine Antenne;einen Hauptspeicher, welcher Code speichert;einen Prozessor, welcher operativ mit der Antenne gekoppelt ist und der den Code ausführt, welcher in dem Hauptspeicher gespeichert ist, wobei der Code, welcher in dem Hauptspeicher gespeichert ist, Code beinhaltet, welcher ausgeführt wird, um über die Antenne zu kommunizieren; undeine Geräteabdeckung (401), welche ein Material beinhaltet, welches ein Muster aus leitenden Fasern und nicht-leitenden Fasern aufweist;wobei das Material einen Antennenbereich beinhaltet;wobei das Muster in dem Antennenbereich mehr nicht-leitende Fasern als leitende Fasern beinhaltet, und wobei das Muster in dem Antennenbereich sowohl nicht-leitende als auch leitende Fasern beinhaltet, wobei die Anzahl der leitenden Fasern in dem Antennenbereich basierend auf den bestimmten gewählten Fasern und der Art und der Empfindlichkeit der Antenne gewählt wird.
Patent DE-102015206141-B4 (DE)
Title: Erntevorsatz mit seitlicher Abdeckung
Inventor: HUNGERHOFF BERND-CLINT
IPC: A01B73/00
Filed: 2015-04-07
Granted: 2023-09-14
Abstract: Ein Erntevorsatz (20) umfasst einen Mittelteil (30), wenigstens ein am Mittelteil (30) angelenktes, durch einen Aktor (40) zwischen einer horizontalen Arbeitsstellung und einer angehobenen Transportstellung bewegliches Seitenteil (32) und am Mittelteil (30) sowie am Seitenteil (32) angebrachte Elemente (44) zur Aufnahme und Förderung von Pflanzen. Eine Abdeckung (62) umfasst ein in sich flexibles Material, das bei in der Arbeitsstellung befindlichem Seitenteil (32) auf einer am Seitenteil (32) abgestützten Haspel (64) aufgewickelt ist und bei in der Transportstellung befindlichem Seitenteil (32) durch wenigstens einen fremdkraftbetätigten Arm (72) in eine das Seitenteil (32) seitlich abdeckende Stellung bringbar ist.
Patent DE-102015211527-B4 (DE)
Title: Fahrzeugachse
Inventor: BAUER MANUEL
IPC: F16H57/037
Filed: 2015-06-23
Granted: 2023-08-03
Abstract: Fahrzeugachse, die als einteiliges Gußteil ein Achsgetriebegehäuse (1) und eine oder zwei sich daran anschließende Achsrohre (2) aufweist, wobei das Gußteil in zwei an einem Teilungssprung (7, 8, 9) geteilten Formhälften erzeugt ist und das Achsgetriebegehäuse (1) eine von einem Flansch (4) umschlossene Öffnung (3) aufweist, die von einem Deckel verschließbar ist, wobei radial umlaufend gleichmäßig verteilt an dem Flansch (4) rechtwinklig zur Ebene des Flanschs (4) Sacklochgewindebohrungen (5) ausgebildet sind, die über die Dicke des Flanschs (4) hinaus in den Bereich der Wandung des Achsgetriebegehäuses (1) hineinragen, dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Achsgetriebegehäuse (1) zugewandten Seite des Flanschs (4) das Achsgetriebegehäuse (1) radial nach außen eine Wandverdickung aufweist, die entlang des Flanschs (4) ringartig radial umläuft und durchgehend ringartig oder in den Bereichen der Sacklochgewindebohrungen (5) abschnittsweise Gussaugen (6) bildend ausgebildet ist, wobei sich der Teilungssprung (7, 8, 9) in einer mittigen Ebene (7) längs an den Achsrohren (2) entlang erstreckt und im Bereich des Achsgetriebegehäuses (1) zu dem Flansch (4) hin und am Flansch (4) entlang der radial äußeren Kontur der Wandverdickung geführt ist.
Patent DE-102016100496-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ausgeben eines asynchronen Protokollpulses basierend auf einem Geschwindigkeitssignal
Inventor: HAINZ SIMON
IPC: G01P3/489
Filed: 2016-01-13
Granted: 2021-03-04
Abstract: Vorrichtung (100A) zum Ausgeben eines Protokollpulses basierend auf einem Geschwindigkeitssignal, das die Geschwindigkeit eines Objekts darstellt, wobei die Vorrichtung umfasst:eine Nulldurchgangsschaltung (110), die eingerichtet ist, den Protokollpuls an einem Nulldurchgang oder Hysteresedurchgang des Geschwindigkeitssignals auszugeben; undeine Verzögerungsschaltung (120), die an den Ausgang der Nulldurchgangsschaltung (110) gekoppelt ist und eingerichtet ist, den Protokollpuls zu verzögern,wobei eine erste Flanke des Protokollpulses asynchron zu einem Takt ist und eine zweite Flanke des Protokollpulses synchron mit dem Takt ist.
Patent DE-102016107669-B4 (DE)
Title: Vorkammer-Zündkerzenanordnung
Inventor: WILLMANN MICHAEL
IPC: H01T13/54
Filed: 2016-04-26
Granted: 2018-08-16
Abstract: Vorkammer-Zündkerzenanordnung mit einer Vorkammer-Zündkerze (3) in einer Gehäusebuchse (5), mit mindestens einem in eine Wandung der Gehäusebuchse (5) eingebrachten Brennstoffkanal (8) zur Zufuhr von Brennstoff in eine Vorkammer (6), wobei zumindest ein Ventilglied (19) eines Schaltventils (14) in die Wandung der Gehäusebuchse (5) zur Regulierung des Brennstoffstroms durch den Brennstoffkanal (8) eingebracht oder an der Wandung angeordnet ist, wobei das Ventilglied (19) zwischen einer Schließ- und einer Öffnungsposition verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilglied (19) des Schaltventils (14) von einem Aktor (15, 18) verstellbar ist, der als bestrombare Magnetspule ausgebildet ist, wobei die Magnetspule ringförmig umlaufend in oder an der Wandung der Gehäusebuchse (5) angeordnet ist.