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Patent DE-102017000472-A1 (DE)
Title: Hydraulische Kraftfahrzeug-Bremsanlage und Verfahren zum Betreiben und zum Prüfen derselben
Inventor: PLEWNIA HEINRICH
IPC: B60T13/68
Filed: 2017-01-19
Abstract: Es wird eine hydraulische Kraftfahrzeug-Bremsanlage mit redundanter Bremsdruckregelung vorgestellt. Die Bremsanlage umfasst eine erste Funktionseinheit mit wenigstens einem ersten elektrischen Bremsdruckerzeuger, der ausgebildet ist, an einer Mehrzahl von Radbremsen jeweils einen Bremsdruck zu erzeugen, sowie mit einer Ventilanordnung pro Radbremse. Die Ventilanordnung ist für eine Bremsdruckregelung an der entsprechenden Radbremse ansteuerbar, um eine der Ventilanordnung zugeordnete erste Radbremse wahlweise mit dem ersten Bremsdruckerzeuger oder einem drucklosen Reservoir für Hydraulikfluid zu koppeln. Die Bremsanlage umfasst ferner eine zweite Funktionseinheit mit wenigstens einem zweiten elektrischen Bremsdruckerzeuger, der ausgebildet ist, an einer Untermenge der Radbremsen jeweils einen Bremsdruck zu erzeugen. Der Ausgang des zweiten Bremsdruckerzeugers ist aus Sicht des ersten Bremsdruckerzeugers stromabwärts der der entsprechenden Radbremse zugeordneten Ventilanordnung angeordnet. Ferner ist die zweite Funktionseinheit ausgelegt, in redundanter Weise zur ersten Funktionseinheit eine Bremsdruckregelung an jeder Radbremse der Untermenge durchzuführen.
Patent DE-102017003549-A1 (DE)
Title: Kettenspanner zum Spannen einer Antriebskette einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BÖHM JENS
IPC: F16H7/08
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kettenspanner (10) zum Spannen einer Antriebskette einer Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens einem Druckraum (16), mit wenigstens einem den Druckraum (16) teilweise begrenzenden Spannkolben (14) zum Spannen der Antriebskette, und mit einer Ventileinrichtung (20), über welche der Druckraum (16) mit einer Hydraulikflüssigkeit versorgbar ist, wobei ein mittels eines von der Verbrennungskraftmaschine bereitgestellten Fluiddrucks betätigbares Vorsteuerventil (22) vorgesehen ist, mittels welchem durch Betätigen des Vorsteuerventils (22) die Ventileinrichtung (20) zwischen wenigstens zwei voneinander unterschiedlichen, ein Abführen der Hydraulikflüssigkeit aus dem Druckraum (16) beeinflussenden Drossel-Charakteristiken umschaltbar ist.
Patent DE-102017010533-A1 (DE)
Title: Protektoreinrichtung zum Schutz der Halswirbelsäule und Schutzausrüstung hiermit
Inventor: WAGNER MICHAEL
IPC: A41D13/05
Filed: 2017-11-14
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Protektoreinrichtung zum Schutz der Halswirbelsäule mit einer ersten Dämpfungseinrichtung und mit einer Abstützeinrichtung, wobei die Abstützeinrichtung dazu ausgebildet ist eine, durch einen Kontakt eines Schutzhelms mit einer ersten Kontaktfläche der ersten Dämpfungseinrichtung induzierte, impulsartige Krafteinleitung auf diese erste Dämpfungseinrichtung mittelbar oder unmittelbar gegen den Oberkörper einer Person gedämpft abzustützen, und wobei die erste Dämpfungseinrichtung ausgebildet ist mit einer Umhüllung und einer ersten Kammer in der ein gasförmiges oder flüssiges oder gelartiges erstes Dämpfungsmedium angeordnete ist. Vorzugsweise ist diese Umhüllung im Rahmen des technisch sinnvoll Möglichen in elastisch oder nur geringfügig elastisch ausgebildet. Die Wirkung der Protektoreinrichtung beruht also im Wesentlichen nicht auf der Elastizität der Umhüllung, sondern auf der Dämpfung durch das erste Dämpfungsmedium
Patent DE-102017011121-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Wiedergabe von Informationen in einem Fahrzeug
Inventor: STEPHAN SEBASTIAN
IPC: G08G1/0968
Filed: 2017-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (10) zur Wiedergabe von Informationen in einem Fahrzeug (20), umfassend eine fahrzeugexterne Servereinheit (30), die für das Fahrzeug (20) geografisch basierte und aufbereitete Informationen enthält, eine fahrzeuginterne Kommunikationsvorrichtung (40) und eine fahrzeuginterne Informationseinheit (60). Die fahrzeuginterne Kommunikationsvorrichtung (40) umfasst mindestens eine Ortungseinheit (42) zum Ermitteln von geografischen Daten des Fahrzeugs (20), eine Datenübertragungseinheit (44) und eine Steuereinheit (46). Die fahrzeuginterne Informationseinheit (60) dient zur Wiedergabe der von der Servereinheit (30) an die Datenübertragungseinheit (44) übermittelten Informationen. Die Steuereinheit (46) ist derart ausgebildet, dass zwischen der Datenübertragungseinheit (44) und der Servereinheit (30) ein Daten- und/oder Informationsaustausch regelbar ist, um einerseits die mittels der Ortungseinheit (42) ermittelten geografischen Daten des Fahrzeugs (20) an die Servereinheit (30) und anderseits die durch die Servereinheit (30) für das Fahrzeug (20) geografisch basierten und aufbereiteten Informationen an die Datenübertragungseinheit (44) zu übermitteln. Die Informationseinheit (60) umfasst mindestens einen Lautsprecher (62) zur Wiedergabe von Informationen. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Wiedergabe von Informationen in einem Fahrzeug (20).
Patent DE-102017101008-A1 (DE)
Title: Modul, satz von positionierungselementen, anordnung mit einem modul, scheinwerfer und verfahren zum herstellen eines moduls
Inventor: FEIL THOMAS
IPC: F21V17/02
Filed: 2017-01-19
Abstract: Offenbart ist ein Modul, insbesondere ein Laser Activated Remote Phosphor (LARP) Modul, mit einem Gehäuse, in dem eine Strahlungsquelle und ein Konversionselement angeordnet sind. Das Konversionselement ist hierbei in einem Halteabschnitt vorgesehen. Der Halteabschnitt ist von einem Positionierungselement umgriffen, und das Modul kann dann über das Positionierungselement in einer Aufnahme eines weiteren Bauteils, wie beispielsweise einer Optikhalterung, eingesetzt sein. Die Optikhalterung ist über das Positionierungselement bezüglich einem Auftreffbereich einer Anregungsstrahlung der Strahlungsquelle auf dem Konversionselement positionierbar.
Patent DE-102017101711-A1 (DE)
Title: Bearbeitungszeitschätzvorrichtung
Inventor: TAIRA RYOUSUKE
IPC: G05B19/406
Filed: 2017-01-30
Abstract: Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist das Bereitstellen einer Bearbeitungszeitschätzvorrichtung zum Verkürzen der Zeit, die zum Schätzen der Bearbeitungszeit erforderlich ist. Die Vorrichtung umfasst einen Speicher zum Speichern eines Bearbeitungsprogramms und Bearbeitungseinstellungen und eine Bearbeitungsinformationserfassungseinheit zum Erfassen von Bearbeitungsinformationen für einen Betriebszustand einer Werkzeugmaschine, die dazu beschaffen ist, auf der Grundlage des Bearbeitungsprogramms und der Bearbeitungseinstellungen gesteuert zu werden. Die Vorrichtung umfasst ferner eine Änderungselementextraktionseinheit zum Extrahieren eines Elements, das in einer Mehrzahl der Bearbeitungseinstellungen variiert wird, eine Extraktionseinheit für betroffene Blöcke zum Extrahieren eines betroffenen Blocks, dessen Bearbeitungszeit aufgrund eines Änderungselements geändert wurde, eine Berechnungseinheit für die geschätzte Zeitverkürzung zum Berechnen des durch das Änderungselement verursachten Unterschieds für jeden betroffenen Block und zum Berechnen des geschätzten Zeitunterschieds für das gesamte Bearbeitungsprogramm sowie eine Bearbeitungszeitanzeigeeinheit zum Ausgeben des geschätzten Zeitunterschieds.
Patent DE-102017102914-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer Verpackungsmaschine
Inventor: VON BIRGELEN BERND
IPC: B65G54/02
Filed: 2017-02-14
Abstract: Verpackungsmaschine, insbesondere Füllmaschine mit, zumindest einer Transportschiene 2, und zumindest zwei entlang der Transportschiene 2 beweglichen, an der Transportschiene 2 angeordneten Transportschlitten4, wobei die Transportschlitten 4 zum Transport zumindest einer Verpackung 18 eingerichtet sind und getaktet entlang eines Produktivbereichs 10 der Transportschiene 2 bewegt werden. Eine Verarbeitung wird flexibler, wenn die Transportschiene 2 und die Transportschlitten 4 derart elektromotorisch miteinander in Wirkverbindung sind, dass die Transportschlitten 4 entlang eines Produktivbereichs 10 mit zwei voneinander verschiedenen Indizes bewegt sind.
Patent DE-102017104038-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Kommissionieren und Einkaufen von Waren
Inventor: VOSSHENRICH UDO
IPC: G06Q50/28
Filed: 2017-02-27
Abstract: Ein System zum Einkaufen von Waren (21) umfasst einen Warenbereich (2) mit einer Vielzahl von unterschiedlichen Waren (21), die in Einheiten (20) mit demselben Warentyp gelagert sind, mindestens ein mobiles Endgerät (30), eine Lokalisierungseinrichtung, (40.1, 40.2) mittels der die Position des mobilen Endgeräts (30) oder einer das mobile Endgerät (30) tragenden Person erfassbar ist, und mindestens eine Einrichtung (5.1, 5.2, 5.3) zur Erfassung der Menge an Waren (21) in einer Einheit (20) mit Waren (21) desselben Warentyps, wobei eine Einrichtung (50) vorgesehen ist, welche die Daten der Einrichtungen (5.1, 5.2, 5.3) puffern und an eine Steuerung (60) übermitteln kann, welche bei einem Signal einer Warenentnahme einer Einrichtung (5,1, 5,2, 5.3) zur Erfassung der Anzahl an Waren (21) in einer Einheit (20) mit Waren (21) desselben Warentyps über die Lokalisierungseinrichtung (40.1, 40.2) erfasst, welches mobile Endgerät (30) oder welche Person mit dem mobilen Endgerät (30) dieser Einheit (20) mit Waren (21) desselben Warentyps am nächsten ist, und mittels einer Kommunikationseinheit dem mobilen Endgerät (30) ein Datensignal über die Entnahme der Ware (21) übermittelbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Kommissionieren und Einkaufen von Waren.
Patent DE-102017109271-A1 (DE)
Title: Anlage zur Behandlung fermentierbarer Substanzen
Inventor: ROELOFS SELNE
IPC: C12M1/107
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anlage zur Behandlung fermentierbarer organischer Substanzen umfassend deren vorzugsweise anaerobe Vergärung in wenigstens einem Gärbehälter (10), wobei oberhalb des Gärbehälters ein Gasdach (12) angeordnet ist, welches das bei der Vergärung gebildete Biogas auffängt, oder der Gärbehälter eine Behälterdecke aufweist, sowie umfassend wenigstens eine Einrichtung (17) zur Durchmischung des Gärguts im Gärbehälter, bei der erfindungsgemäß die wenigstens eine Einrichtung zur Durchmischung des Gärguts in einem Bereich des Gärbehälters angeordnet ist, welcher nicht von dem Gasdach (12) bzw. der Behälterdecke überdeckt ist. Bei der erfindungsgemäßen Anlage sind zwar Einrichtungen zur Durchmischung des Gärguts im Gärbehälter (10) selbst angeordnet, aber dennoch ist die Wartung oder Reparatur des Rührwerks möglich, ohne das Gasdach (12) bzw. die Behälterdecke insgesamt abzunehmen. So werden ein größerer Gasverlust und ein längerer Stillstand der Anlage vermieden.
Patent DE-102017109859-A1 (DE)
Title: Dart-Spielgerät
Inventor: HERING MAIK
IPC: F41J5/02
Filed: 2017-05-08
Abstract: Ein Dart-Spielgerät umfasst eine Wurfscheibe (15), die einem Gehäuse (4) zugeordnet ist, wobei in dem Gehäuse (4) eine Computereinrichtung (8) mit einer zugeordneten Speichereinrichtung (24) angeordnet ist. Die Computereinrichtung (8) ist mit einer Einstellvorrichtung (12) gekoppelt, die mit einem Linienlaser (9) in Verbindung steht, wobei der Linienlaser (9) eine Linienmarkierung (33) in einem bestimmten horizontalen Abstand projiziert, wobei mindestens ein Maß für den Abstand in der Speichereinrichtung (24) auslesbar hinterlegt ist.
Patent DE-102017109970-A1 (DE)
Title: Anlassen eines hybridelektrokraftfahrzeugmotors
Inventor: MOORE JEREMY
IPC: F02N11/04
Filed: 2017-05-09
Abstract: Ein System für ein Fahrzeug umfasst eine elektrische Maschine, die dazu ausgestaltet ist, Leistung zwischen einem Verbrennungsmotor und einer Traktionsbatterie zu übertragen, eine Hilfsbatterie, die elektrisch an die Traktionsbatterie angeschlossen und von ihr isoliert ist, und eine Steuereinheit, die dazu programmiert ist, nach Eingang einer Motorstartanforderung einen Motorstart mithilfe der Batterien zu initiieren, und zwar in Reaktion darauf, dass die verfügbare Traktionsbatterieleistung unter einem Grenzwert liegt, sowie dazu, den Motorstart ansonsten mithilfe der Traktionsbatterie aber nicht der Hilfsbatterie zu initiieren.
Patent DE-102017110480-A1 (DE)
Title: Radlager für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHÄFER MARC-ANDRÉ
IPC: B60C23/00
Filed: 2017-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radlager (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine stationär festgelegte Achse (7) und eine drehbewegliche Radnabe (2) mit einer radial dazwischen angeordneten Drehdurchführung (6), die dazu vorgesehen ist, Druckluft zwischen einer fahrzeugseitigen Druckluftquelle und einem zumindest mittelbar mit der Radnabe (2) verbundenen Reifen zur Regulierung eines Luftdruckes im Reifen zu übertragen, wobei die Drehdurchführung (6) ein Gehäuseelement (10) mit mindestens zwei Dichtelementen (11a, 11b) aufweist, wobei die Radnabe (2) durch mindestens zwei Wälzlager (9a, 9b) drehbar auf der Achse (7) gelagert ist, wobei räumlich zwischen der Achse (7) und der Radnabe (2) eine mittels der zumindest zwei Dichtelemente (11a, 11b) abdichtbare Ringkammer (16) ausgebildet ist, in die zumindest ein achsseitiger und zumindest ein radnabenseitiger Luftkanal (12a, 12b) münden, wobei die zumindest zwei Dichtelemente (11a, 11b) mittels zumindest eines jeweiligen Federelements (13a, 13b) zur Abdichtung der Ringkammer (16) gegen einen jeweiligen Reibpartner (19a, 19b) axial angepresst sind.
Patent DE-102017111325-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gewinnung von Kondensat
Inventor: KITTE JENS
IPC: F25B17/00
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Gewinnung von Kondensat.Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (1) ein Gehäuse (2), einen ersten Wärmetauscher (3) und einen zweiten Wärmetauscher (4) auf, wobei das Gehäuse (2) eine Primärmassenstromleitung (7), eine Sekundärmassenstromleitung (10), eine Kühlmittelleitung (13), eine Abgasmassenstromleitung (16), eine Membran (17), ein Sorbens (18), mindestens ein erstes Wärmerohr (19) und mindestens ein zweites Wärmerohr (20) aufweist.Ein Sekundärmassenstrom kann zwischen der Sekundärmassenstromleitung (10), dem ersten Wärmetauscher (3) und dem zweiten Wärmetauscher (4) zirkulieren.Ein Primärmassenstrom kann die Primärmassenstromleitung (7) durchströmen und das in dem Primärmassenstrom enthaltene Wasser die zwischen der Primärmassenstromleitung (7) und dem Sorbens (18) angeordnete Membran (17) durchdringen und von dem Sorbens (18) adsorbiert werden.Das adsorbierte Wasser kann an den Sekundärmassenstrom durch Wärmezufuhr desorbiert werden.In dem ersten Wärmetauscher (3) kann das in dem Sekundärmassenstrom enthaltene Wasser kondensiert werden.
Patent DE-102017112799-A1 (DE)
Title: Aufsatz für eine Flasche
Inventor: DOWNES MAC OLIVER
IPC: B65D47/20
Filed: 2017-06-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Aufsatz für eine Flasche, wobei der Aufsatz (10) in seinem unteren Bereich einen Verschlussteil aufweist, welcher an einem Flaschenhals anbringbar, insbesondere auf ein Gewinde des Flaschenhalses aufschraubbar ist und wobei der Aufsatz (10) in seinem oberen Bereich einen Ausguss (12) aufweist, wobei erfindungsgemäß der Aufsatz (10) Verschlussmittel in seinem Inneren umfasst, die in einem ersten verschlossenen Zustand ein Ausfließen des Flascheninhalts aus dem Ausguss (12) verhindern, wobei ein zweiter offener Zustand der Verschlussmittel durch Erzeugen eines Unterdrucks am Ende des Ausgusses (12) entsteht, in dem ein Ausfließen des Flascheninhalts über den Ausguss (12) ermöglicht wird. Der Ausguss (12) ist ausgehend von seinem flaschenseitigen unteren Ende zu seinem oberen Ausfließende hin in sich bogenförmig geschwungen ausgebildet und in etwa schnabelförmig geformt. Dies erlaubt ein ergonomisches bequemes Trinken aus dem Ausguss (12).
Patent DE-102017113621-A1 (DE)
Title: Sämaschine
Inventor: REINKE WILFRIED
IPC: A01B73/04
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sämaschine, insbesondere eine mehrreihige Einzelkorn-Sämaschine, mit einem ersten teleskopierbaren Ausleger, an welchem mehrere zur Ablage von Saatgut ausgebildete Säaggregate angeordnet sind, und einem zweiten teleskopierbaren Ausleger, an welchem mehrere zur Ablage von Saatgut ausgebildete Säaggregate angeordnet sind, wobei der erste Ausleger und der zweite Ausleger jeweils zwischen einer Arbeitsposition und einer Transportposition verschwenkbar und in der Arbeitsposition im Wesentlichen horizontal und quer zur Fahrtrichtung der Sämaschine ausgerichtet sind und wobei der erste Ausleger und der zweite Ausleger in der Transportposition im Wesentlichen vertikal ausgerichtet sind.
Patent DE-102017114855-A1 (DE)
Title: Radlagereinheit
Inventor: BARTHEL BERND
IPC: F16C35/07
Filed: 2017-07-04
Abstract: Radlagereinheit mit einem ersten und einem zweiten Außenringen (3, 4) und einem ersten und zweiten Innenringen (5, 6), zwischen denen in einem Käfig geführte Wälzkörper angeordnet sind, wobei ein Innendurchmesser (D1) des ersten Innenrings (5) kleiner ausgebildet ist als ein Innendurchmesser (D2) des zweiten Innenrings (6), wobei der zweite Innenring (6) ein zur Lagerinnenseite gerichtete Verlängerung (8) aufweist, welche eine gestufte Form aufweist.
Patent DE-102017115522-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Block-Polymeren mittels Verknüpfung von Blöcken durch eine Transpeptidase und Block-Polymere erhalten durch Transpeptidase-Verknüpfung
Inventor: GLEBE ULRICH
IPC: C07K19/00
Filed: 2017-07-11
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von Block-Polymeren (1), umfassend einen ersten (5, 60A, 50) und einen zweiten Block (20, 60B, 50) mit den Verfahrensschritten:A) Bereitstellen eines ersten Blocks (5, 60A, 50) mit einer nukleophilen Peptidsequenz (10A, 10B) für ein erstes Transpeptidase-Enzym (40),B) Bereitstellen eines zweiten Blocks (20, 60B, 50) mit einer peptidischen Erkennungssequenz (15A, 15B) für das erste Transpeptidase-Enzym (40),C) Verknüpfen des ersten Blocks mit dem zweiten Block mittels des ersten Transpeptidase Enzyms,- wobei der erste und zweite Block unabhängig voneinander ausgewählt sind aus Nanopartikeln (60A, 60B), nicht-peptidischen Polymeren (5, 20, 30), und rekombinanten Proteinen (50).Ein derartiges Herstellungsverfahren erlaubt es besonders einfach und kontrolliert Block-Polymere aus gleichen oder unterschiedlichen Blöcken aufzubauen.
Patent DE-102017116470-A1 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung, Zubehörteilvorrichtung und zugehöriges Steuerverfahren
Inventor: SUGITA ATSUSHI
IPC: H04N5/225
Filed: 2017-07-21
Abstract: Eine Bildaufnahmevorrichtung (200) enthält eine Kamerakommunikationseinrichtung (208a, 208b), die mit einer Zubehörteilvorrichtung (100) zur Bereitstellung eines ersten Datenkommunikationskanals (DLC), der zum Senden von Zubehörteildaten von der Zubehörteilvorrichtung zu der Bildaufnahmevorrichtung verwendet wird, und eines zweiten Datenkommunikationskanals (DCL) eingerichtet ist, der zum Übertragen von Kameradaten von der Bildaufnahmevorrichtung zu der Zubehörteilvorrichtung verwendet wird, und eine Kamerasteuereinrichtung (205) zur Durchführung einer Kommunikation mit der Zubehörteilvorrichtung über die Kamerakommunikationseinrichtung. Die Kamerasteuereinrichtung und die Zubehörteilvorrichtung sind dazu eingerichtet, ihre Kommunikationsmodi zwischen einem ersten Kommunikationsmodus und einem zweiten Kommunikationsmodus umschalten zu können. Die Kamerasteuereinrichtung ist zur Veranlassung der Zubehörteilvorrichtung zum Senden der Zubehörteildaten eingerichtet, deren Einstellungen von Paritätsbits zwischen dem ersten und dem zweiten Kommunikationsmodus verschieden sind.
Patent DE-102017116531-A1 (DE)
Title: Energieabsorptionsvorrichtung
Inventor: LANTER ANDREAS
IPC: E01F7/04
Filed: 2017-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energieabsorptionsvorrichtung für Sicherheitsnetze und/oder für Seilkonstruktionen, insbesondere eine Einschlagdämpfungsvorrichtung und/oder eine Stoßdämpfungsvorrichtung und/oder eine Zugseilbremsvorrichtung, mit einer Bremseinheit (12a-d), die zumindest ein Umlenkelement (14a-d) und zumindest ein zumindest abschnittsweise um das Umlenkelement (14a-d) verlaufendes Bremselement (16a-h) umfasst und die zu einer zumindest teilweisen Absorption und/oder Umwandlung von kinetischer Energie in zumindest einem Belastungsfall, insbesondere einem Einschlagfall, vorgesehen ist, und mit einer Anbindungseinheit (18a-d), die zur Befestigung der Bremseinheit (12a-d) an zumindest einem Einsatzort vorgesehen ist.
Patent DE-102017117252-A1 (DE)
Title: Steuersystem für Verbrennungsmotor
Inventor: SUGIHIRA SHIGEHIRO
IPC: F02D15/02
Filed: 2017-07-31
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist die Reduzierung von Geräuschen, die in einem Verbrennungsmotor erzeugt werden können, der einen Mechanismus zum Variieren eines Verdichtungsverhältnisses unter Verwendung eines längenvariablen Pleuels aufweist. Das längenvariable Pleuel ist so gestaltet, dass es seine wirksame Länge durch eine gleitende Verschiebung eines Hydraulikkolbens im Hydraulikzylinder ändert. Wenn das mechanische Verdichtungsverhältnis auf das spezifische niedrige Verdichtungsverhältnis eingestellt wird, wird das Hydrauliköl aus dem Hydraulikzylinder abgeführt, so dass der Hydraulikkolben auf der untersten Position am Boden des Hydraulikzylinders bleibt. Wenn die Motordrehzahl mindestens so hoch ist wie eine spezifische Drehzahl, während das Verdichtungsverhältnis auf das spezifische niedrige Verdichtungsverhältnis eingestellt ist, wird die Zündung stärker verzögert als wenn die Motordrehzahl niedriger ist als die spezifische Drehzahl.
Patent DE-102017121222-A1 (DE)
Title: Scheibenwischermotor
Inventor: SCHÄUBLE MICHAEL
IPC: H02K11/21
Filed: 2017-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheibenwischermotor (100), mit einem Elektromotor (10) zum Antreiben einer drehbar gelagerten Antriebswelle (32), mit einem mit der Antriebswelle (32) zusammenwirkenden Getriebe (45), das auf eine drehbar angeordnete Abtriebswelle (46) wirkt, mit wenigstens einem ersten Magnetelement (56), das zumindest mittelbar mit der Antriebswelle (32) verbunden ist, mit wenigstens einem zweiten Magnetelement (60), das zumindest mittelbar an einer Stirnseite (58) der Abtriebswelle (46) angeordnet ist, wobei das wenigstens eine erste und das wenigstens eine zweite Magnetelement (56, 60) Bestandteil einer ersten Sensoreinrichtung (63) und einer zweiten Sensoreinrichtung (65) ist, wobei die beiden Sensoreinrichtungen (63, 65) jeweils wenigstens ein Sensorelement (62, 64) zur Erfassung des wenigstens einen ersten und des wenigstens einen zweiten Magnetelements (56, 60) aufweist, wobei die beiden Sensorelemente (62, 64) vorzugsweise auf einem gemeinsamen Schaltungsträger (66), insbesondere in Form einer Leiterplatte (67) angeordnet sind, und wobei das wenigstens eine erste Magnetelement (56) an einer Stirnseite (50) eines mit der Antriebswelle (32) verbundenen Trägerelements (52) auf einem Teilkreisdurchmesser (54) um die Antriebswelle (32) angeordnet ist.
Patent DE-102017123721-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von faserverstärkten Kunststoff-Formteilen
Inventor: MOSER STEFAN
IPC: B29C45/18
Filed: 2017-10-12
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung von faserverstärkten Kunststoff-Formteilen, wobei Endlosfaserstränge (10a, 10b,...) oder geschnittene Glasfaserstränge einer Plastifiziereinheit (3) zugeführt werden. Die Plastifiziereinheit (3) weist einen Zylinder (4) und in dem Zylinder (4) eine dreh- und linearantreibbare Schnecke (5) auf. Über eine erste Öffnung (8) in dem Zylinder (4) wird ein aufzuschmelzendes Kunststoffmaterial eingegeben. Förderabseitig von der ersten Öffnung (8) werden über eine zweite Öffnung (9) die Endlosfaserstränge (10a, 10b,...) oder die geschnittenen Glasfaserstränge in den Zylinder (4) eingegeben und von der Schnecke (5) durch Rotation eingezogen. Aufgeschmolzenes und mit Fasermaterial versetztes Kunststoffmaterial wird durch einen Einspritzhub der Schnecke in ein Formwerkzeug (2) eingespritzt. Zur Verbesserung der Homogenität der Faserkonzentration in den Schneckengängen und somit auch im Formwerkzeug ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Schnecke (5) während der Ausführung des Einspritzhubs drehangetrieben wird und gleichzeitig Endlosfaserstränge oder geschnittene Glasfaserstränge in die Schneckengänge eingezogen werden.