baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019121035-A1 (DE)
Title: Endoskopische Vorrichtung
Inventor: STEFAN JOCHEN
IPC: A61B17/94
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer endoskopische Vorrichtung (16a-j) mit einem Schaft (26a; 26b; 26c; 26d; 26i; 26j), mit einem an einem Endabschnitt (28a; 28d; 28j) des Schafts (26a; 26b; 26c; 26d; 26i; 26j) angeordneten Endeffektor (90a; 90b; 90j), welcher wenigstens ein Werkzeugstück (92a; 92b) umfasst, mit einem zur Betätigung des Endeffektors (90a; 90b; 90j) eingerichteten und sich zumindest teilweise durch den Schaft (26a; 26b; 26c; 26d; 26i; 26j) erstreckenden Betätigungsstrang (106a; 106b; 106j), welcher zur Bereitstellung wenigstens eines elektrischen Potentials zumindest einen elektrischen Polleiter (184a) aufweist, sowie mit wenigstens einem Bewegungswandler (116a; 116b; 116j), welcher den Endeffektor (90a; 90b; 90j) und den Betätigungsstrang (106a; 106b; 106j) wenigstens mechanisch miteinander koppelt,Es wird vorgeschlagen, dass der Bewegungswandler (116a; 116b; 116j) teilweise elektrisch leitend ausgebildet ist und wenigstens den einen elektrischen Polleiter (184a) elektrisch mit dem Werkzeugstück (92a; 92b) verbindet.
Patent DE-102019121133-A1 (DE)
Title: Bewegungsvorrichtung
Inventor: NEHLS JOHANNES
IPC: A61H3/04
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bewegungsvorrichtung (1) mit einem Rahmen (10) mit wenigstens drei Rädern (19, 23), wobei wenigstens ein Rad (23) als Lenkrolle (23) drehbeweglich um seine Hochachse (C) ausgebildet ist. Die Bewegungsvorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (10) seitlich einseitig offen ausgebildet ist.
Patent DE-102019121553-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungskomponente mit einer welle, mit einem umlaufenden kanal, der fluid zwischen einer wellengetriebenen pumpe und einer zufuhrleitung, die in der welle ausgebildet ist, kommuniziert
Inventor: SULLIVAN CHRISTOPHER
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-08-09
Abstract: Offenbart wird eine Kraftübertragungskomponente mit einer ersten Welle und einer Pumpe. Die erste Welle weist eine Längsbohrung, eine Pumpenhalterung und eine Zufuhrleitung auf. Die Pumpenhalterung weist eine sich in Umfangsrichtung erstreckende Oberfläche, einen Antriebsabschnitt und einen Kanal auf, der sich in Umfangsrichtung um die erste Welle herum erstreckt. Der Kanal ist entlang einer Längsachse der ersten Welle zwischen dem Antriebsabschnitt und der sich in Umfangsrichtung erstreckenden Oberfläche angeordnet. Die Zufuhrleitung schneidet die Längsbohrung und den Kanal und ist fluidmäßig damit gekoppelt. Die Pumpe weist ein Pumpengehäuse, einen ersten Läufer und einen Pumpenauslass auf. Das Pumpengehäuse ist um die sich in Umfangsrichtung erstreckende Oberfläche herum montiert und in Umfangsrichtung um den Kanal angeordnet. Der erste Läufer ist mit dem Antriebsabschnitt zur Drehung gekoppelt. Der Pumpenauslass ist in Fluidverbindung mit dem Kanal gekoppelt.
Patent DE-102019123209-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: VELAZQUEZ ALCANTAR JOSE
IPC: B60W50/10
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Hybridfahrzeug bereit. Eine Achse eines Hybridfahrzeugs wird von einem Elektromotor mit Leistung versorgt, während eine zweite Achse des Fahrzeugs von einem Antriebsstrang mit Leistung versorgt wird, der eine Brennkraftmaschine beinhaltet. Die elektrisch angetriebene Achse kann in einem Drehzahlsteuermodus oder in einem Drehmomentsteuermodus basierend auf einem vom Fahrer angeforderten Drehmoment gesteuert werden. Der Drehzahlsteuermodus wird benutzt, wenn an der elektrisch angetriebenen Achse ein Schlupf erfasst wird. Der Drehmomentsteuermodus wird benutzt, wenn die elektrisch angetriebene Achse Traktion hat. Während eines Übergangs zwischen diesen Modi wird die Änderungsrate des Drehmoments auf ein vorbestimmtes Niveau gesteuert, um Geräusche, Vibrationen und Rauigkeit zu verringern.
Patent DE-102019123466-A1 (DE)
Title: Arbeitsgerät mit einem Werkzeug zur Erstellung eines Bodenschachts
Inventor: SCHNELLER MATHIAS
IPC: G01C9/00
Filed: 2019-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Arbeitsgerät umfassend ein Werkzeug, insbesondere eine Schlitzwandfräse oder einen Schlitzwandgreifer, zur Erstellung eines Bodenschachts, ein Erfassungssystem, mittels welchem die momentane räumliche Ausrichtung des Werkzeugs, insbesondere innerhalb des Bodenschachts, erfassbar ist, und ein Visualisierungssystem, mittels welchem ein Verlauf der räumlichen Ausrichtung des Werkzeugs in Abhängigkeit eines Parameters auf einer Anzeigeeinheit darstellbar ist. Erfindungsgemäß ist das Visualisierungssystem dazu eingerichtet, einen Verlauf der mittleren Ausrichtung des Werkzeugs darzustellen, dessen zugrundeliegende Datenpunkte Mittelwerte über Parameterintervalle einer definierten Länge repräsentieren. Das Visualisierungssystem ist erfindungsgemäß ferner dazu eingerichtet, zusätzlich zu dem Verlauf der mittleren Ausrichtung des Werkzeugs die Verläufe von Extremwerten der innerhalb der Parameterintervalle erfassten Ausrichtung des Werkzeugs darzustellen. Die Erfindung betrifft ferner ein Visualisierungssystem für ein derartiges Arbeitsgerät.
Patent DE-102019124936-A1 (DE)
Title: Sensortestgerät
Inventor: SUGA KAZUNARI
IPC: G01D18/00
Filed: 2019-09-17
Abstract: Sensortestgerät (30) zum Testen eines Sensors, der eine physikalische Größe detektiert, wobei das Sensortestgerät aufweist:- eine Behandlungseinheit (40) mit wenigstens einer Behandlungseinrichtung einschließlich- eines Sockels, an welchen der Sensor elektrisch angeschlossen wird, und- eines Behandlungsteils, der den Sensor mit der physikalischen Größe beaufschlagt;- eine Testeinheit, die den Sensor über den Sockel testet;- eine Transporteinrichtung (33), die den Sensor in die Behandlungseinheit (40) hinein und aus dieser heraus transportiert; und- einen Gerätehauptkörper, der die Behandlungseinheit (40), die Testeinheit und die Transporteinrichtung (33) aufnimmt,wobei der Gerätehauptkörper eine erste Öffnung (306d) aufweist, die es erlaubt, die Behandlungseinheit (40) in den Gerätehauptkörper einzuführen und nach außen aus dem Gerätehauptkörper zu entfernen.
Patent DE-102019125522-A1 (DE)
Title: Adaptive Steuerung mindestens teilautonomer Lieferfahrzeuge
Inventor: DESTRUMELLE JEFF
IPC: B60W30/16
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine adaptive Steuerung mindestens teilautonomer Lieferfahrzeuge und insbesondere ein Verfahren zum mindestens teilautonomen Transportieren eines Gegenstands (20) zu einem Zielort durch ein Fahrzeug (10), wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:- Laden mindestens eines Gegenstands (20) in einen Ladebereich (22) des Fahrzeugs (10) und Sammeln von Gegenstandeigenschaftsdaten, die mit mindestens einer Eigenschaft des Gegenstands (10) in Beziehung stehen;- Bestimmen mindestens einer Fahrregel basierend auf den Gegenstandeigenschaftsdaten;- Starten des Fahrvorgangs des Fahrzeugs (20); und- Befolgen der Fahrregeln während der Fahrt.Auf diese Weise befasst sich die Erfindung mit der Aufgabe zum Transportieren des Gegenstands auf ein sichere Weise, um Schäden zu vermeiden, die durch den Transport des Gegenstandes verursacht werden.
Patent DE-102019126079-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Schwenkfunktion um eine vertikale Achse
Inventor: GAROTTE GÉRALD
IPC: B60N2/14
Filed: 2019-09-27
Abstract: Fahrzeugsitz mit einer Schwenkfunktion um eine vertikale Achse, wobei der Sitz eine Drehanordnung (10) aufweist, mit einer Basis (1), einem rotierenden Ring (2), der mittels eines zwischen die Basis und den rotierenden Ring eingeschobenen Scharniermechanismus' (3) an der Basis angebracht ist, einem Sitzteilrahmen (4), der direkt oder über einen Hebemechanismus und/oder über die Längsschienen mit dem rotierenden Ring verbunden ist, wobei der Scharniermechanismus die Drehung um eine vertikale Hauptachse (Z1) des rotierenden Rings relativ zur Basis erlaubt und jedwede wesentliche Bewegung in den anderen Freiheitsgraden, nämlich die beiden anderen Drehungen und die drei translatorischen Bewegungen in einem orthogonalen Referenzsystem, verhindert.Erfindungsgemäß weist der Scharniermechanismus mindestens einen Ruhezustand auf, in welchem er auf nicht reversible Weise die Drehung des rotierenden Rings relativ zur Basis verhindert, wobei der Scharniermechanismus ein erstes Hohlrad (81) aufweist, das starr mit der Basis verbunden ist, und ein zweites Teil, das einen gezahnten Bereich (82; 182) aufweist, verbunden mit dem rotierenden Ring, im Ruhezustand im Eingriff mit dem ersten Hohlrad, wobei der Scharniermechanismus eine Winkelablenkung des rotierenden Rings relativ zur Basis erlaubt oder, bei entsprechender Steuerung, antreibt.
Patent DE-102019128814-A1 (DE)
Title: Kamera zur Erfassung eines Objektstroms und Verfahren zur Bestimmung der Höhe von Objekten
Inventor: MÜLLER ROMAIN
IPC: H04N5/232
Filed: 2019-10-25
Abstract: Es wird eine Kamera (10) angegeben, die einen Bildsensor (20) mit einer Vielzahl von Pixelelementen zur Aufnahme von Bilddaten eines in einer Bewegungsrichtung (16) relativ zu der Kamera (10) bewegten Objektsstroms mit Objekten (14) einer Höhe sowie eine Steuer- und Auswertungseinheit (22) aufweist, die dafür ausgebildet ist, anhand der Bilddaten die Höhe eines jeweiligen Objekts (14) zu bestimmen. Dabei ist der Bildsensor (20) ein ereignisbasierter Bildsensor, und die Steuer- und Auswertungseinheit (22) ist dafür ausgebildet, eine Messreihe von Zeitpunkten zu erfassen, zu denen in Bewegungsrichtung benachbarte Pixelelemente nacheinander ein Ereignis registrieren, aus der Messreihe eine Geschwindigkeit eines Objektbildes des Objekts (14) auf dem Bildsensor (20) und daraus die Höhe zu bestimmen.
Patent DE-102019130287-A1 (DE)
Title: Herstellung von mehrfachtyp-hochspannungsbauelementen für eingebetteten speicher
Inventor: CHUANG HARRY
IPC: H01L27/11526
Filed: 2019-11-11
Abstract: Diverse Ausführungsformen der vorliegenden Anmeldung betreffen ein IC-Bauelement und assoziierte Bildungsverfahren. Bei einigen Ausführungsformen sind ein Speicherbereich und ein Logikbereich in einem Substrat integriert. Eine Speicherzellenstruktur ist auf dem Speicherbereich angeordnet. Eine Vielzahl von Logikbauelementen ist auf einer Vielzahl von Logiksubbereichen des Logikbereichs angeordnet. Ein erstes Logikbauelement ist auf einer ersten oberen Oberfläche eines ersten Logiksubbereichs angeordnet. Ein zweites Logikbauelement ist auf einer zweiten oberen Oberfläche eines zweiten Logiksubbereichs angeordnet. Ein drittes Logikbauelement ist auf einer dritten oberen Oberfläche eines dritten Logiksubbereichs angeordnet. Höhen der ersten, der zweiten und der dritten oberen Oberfläche der Logiksubbereiche nehmen monoton ab. Durch Einrichten von Logikbauelementen auf mehreren vertieften Positionen des Substrats wird die Anpassungsfähigkeit des Designs verbessert, und Bauelemente mit mehreren Betriebsspannungen sind besser geeignet.
Patent DE-102019131062-A1 (DE)
Title: Stimulationsgerät
Inventor: CIRILLO-SCHMIDT MARTIN
IPC: A61H19/00
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stimulationsgerät, umfassend einen Grundkörper und eine zum Kontakt mit einem Körperteil eines Anwenders bestimmte gummielastische Hülle, die den Grundkörper umhüllt und einen reversibel verformbaren Kontaktflächenbereich aufweist, wobei ein zur Erzeugung einer lokal begrenzten Verformung der Hülle ohne Verformung des Grundkörpers ausgebildetes Formgebungselement relativ zum Grundkörper beweglich am Grundkörper angeordnet ist, und am Grundkörper eine mit dem Formgebungselement zur Erzeugung einer Bewegung des Formgebungselements wirkverbundene Betätigungseinrichtung angeordnet ist, die einen Elektromotor mit einer Rotorwelle umfasst, auf der ein Exzenter befestigt ist, das Formgebungselement einen schwenkbar gelagerten Hebel mit zwei freien Enden umfasst, wobei ein erstes Ende des Hebels mit dem Exzenter der Betätigungseinrichtung zur Wandlung einer Drehbewegung der Rotorwelle in eine Schwenkbewegung des Hebels wirkverbunden ist und ein zweites Ende des Hebels verformend auf den Kontaktflächenbereich einwirkt.
Patent DE-102019134066-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: BOHN JUERGEN
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, insbesondere Leichtfahrzeug oder zumindest teilweise muskelkraftbetriebenes Fahrzeug, mit mindestens einem Rad, mit einem Sensorlager, mit dem das Rad drehbar gelagert ist und welches einen ersten Sensor zur Erfassung einer ersten Messgröße aufweist, und mit einer Prozessoreinheit, die dazu eingerichtet ist, eine von dem Fahrzeug zurückgelegte Trajektorie anhand der ersten Messgröße zu ermitteln. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Ermittlung einer von einem Fahrzeug, insbesondere einem Leichtfahrzeug oder einem zumindest teilweise muskelkraftbetriebenen Fahrzeug, zurückgelegten Trajektorie, wobei das Fahrzeug mindestens ein Rad und ein Sensorlager umfasst, mit dem das Rad drehbar gelagert ist und welches einen ersten Sensor aufweist, mit dem eine erste Messgröße erfasst wird, und wobei das Fahrzeug eine Prozessoreinheit umfasst, die dazu eingerichtet ist, eine von dem Fahrzeug zurückgelegte Trajektorie anhand der ersten Messgröße zu ermitteln.
Patent DE-102019134503-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Milchserums
Inventor: MITTERHUMER FRIEDRICH
IPC: A23L2/52
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Milchserum, sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung aufweisend die Verfahrensschritte a. Ultrafiltration von Milch, Reduzierung des Zuckergehalts des in Schritt a. erhaltenen Permeats, Aufkonzentrierung des in Schritt b. erhaltenen Permeats. Die Erfindung betrifft ferner ein Erfrischungsgetränk umfassend das erfindungsgemäße Milchserum, sowie die Verwendung des erfindungsgemäßen Milchserums zur Herstellung eines Erfrischungsgetränks.
Patent DE-102019201651-A1 (DE)
Title: Rotationsmaschine
Inventor: MATSUMOTO KAZUYUKI
IPC: F02C7/28
Filed: 2019-02-08
Abstract: Bereitgestellt wird eine Rotationsmaschine mit einer Rotationswelle; einer Mehrzahl an Laufschaufeln, die sich von der Rotationswelle in einer radialen Richtung der Rotationswelle nach außen erstrecken und mit Zwischenräumen zwischen ihnen in einer Umfangsrichtung der Rotationswelle versehen sind; einem Gehäuse, das die Laufschaufeln radial außerhalb der Laufschaufeln umgibt, und in welchem ein ausgesparter Abschnitt als ein Hohlraum Spitzen der Laufschaufeln aufnimmt; einem Dichtabschnitt, der sich von einer von einer Bodenoberfläche des ausgesparten Abschnitts und der Spitze der Laufschaufel erstreckt, und einen Freiraum zu der anderen aufweist; einem Strahlströmungsdurchgang, durch welchen ein Fluid nach hinten in eine Rotationsrichtung der Rotationswelle in den Hohlraum ausströmt; und einem Ventil, welches zum Umschalten einer Strömungsbedingung des Strahlströmungsdurchgangs durch Schalten des Ventils in einen Öffnungszustand und einen Schließzustand imstande ist.
Patent DE-102019205193-A1 (DE)
Title: Messwertgeber für eine magnetische Messvorrichtung
Inventor: JOERG MARTIN
IPC: B60T13/00
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Messwertgeber (16) für eine magnetische Messvorrichtung (20) zur Erfassung einer rotatorischen oder translatorischen Bewegung eines Körpers (10), mit einem Permanentmagneten (16A), welcher drehfest mit dem Körper (10) verbunden ist und sich mit dem Körper (10) mitbewegt, sowie ein Verfahren zum Befestigen eines solchen Messwertgebers (16) an einem Körper (10) und eine magnetische Messvorrichtung (20) zur berührungslosen Erfassung einer Drehbewegung eines Körpers (10) mit einem solchen Messwertgeber (16). Hierbei ist kunststoffgebundenes permanentmagnetisches Material als Verlängerung an den Körper (10) angespritzt und bildet ein freies Ende des Körpers (10) als Permanentmagnet (16A) aus.
Patent DE-102019207038-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Quelle eines Ultraschallsignals auf Basis einer Mehrzahl von Ultraschallsensoren eines Fortbewegungsmittels
Inventor: KOENIG TIMO
IPC: G01B17/00
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Ermitteln einer Quelle eines Ultraschallsignals auf Basis einer Mehrzahl von Ultraschallsensoren (30, 40) eines Fortbewegungsmittels (80). Das Verfahren umfasst die Schritte: Empfangen eines ersten Messsignals eines ersten Ultraschallsensors (30) des Fortbewegungsmittels (80) repräsentierend ein erstes Ultraschallsignal, Empfangen eines zweiten Messsignals eines zweiten Ultraschallsensors (40) des Fortbewegungsmittels (80) repräsentierend ein zweites Ultraschallsignal, Ermitteln eines Wertes für eine zeitliche Verschiebung zwischen dem ersten Messsignal und dem zweiten Messsignal, bei welcher die beiden Messsignale eine maximale Übereinstimmung zueinander aufweisen, Ermitteln eines Erwartungswertes für eine zeitliche Verschiebung zwischen dem ersten Messsignal und dem zweiten Messsignal in Abhängigkeit einer Geschwindigkeit des Fortbewegungsmittels (80), einer Position und/oder Ausrichtung des ersten Ultraschallsensors (30) und einer Position und/oder Ausrichtung des zweiten Ultraschallsensors (40) am Fortbewegungsmittel (80), Ermitteln der Quelle des ersten Ultraschallsignals und des zweiten Ultraschallsignals in Abhängigkeit einer Differenz zwischen dem Wert und dem Erwartungswert, und Verwenden einer Information über die Quelle des ersten Ultraschallsignals und des zweiten Ultraschallsignals im Fortbewegungsmittel (80).
Patent DE-102019210129-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen einer Kalibrierung mehrerer Sensoren und Kraftfahrzeug mit mehreren Sensoren
Inventor: STEINMEYER SIMON
IPC: B60W50/04
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen einer Kalibrierung mehrerer Sensoren (1,2,3), wobei die mehreren Sensoren (1,2,3) Sensordaten (10,20,30) aus einem Umfeld eines Kraftfahrzeugs (50) erfassen, wobei zum Ermitteln einer Dekalibrierung bezüglich extrinsischer Kalibrierungsparameter mindestens eines der Sensoren (1,2,3) Sensordaten (10,20,30) unterschiedlicher Sensoren (1,2,3), die dasselbe Objekt (41) im Umfeld beschreiben, miteinander verglichen werden, wobei auf Grundlage des Vergleichs mindestens ein Dekalibrierungskriterium überprüft wird und ein Überprüfungsergebnis (4) bereitgestellt wird, und wobei ein Erfassungsbereich mindestens eines der Sensoren (1,2,3) vor dem Ermitteln der Dekalibrierung in Abhängigkeit mindestens einer Eigenschaft des Objekts (41) verändert wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (50) mit mehreren Sensoren (1,2,3).
Patent DE-102019210841-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Längsregelung eines Fahrzeugverbunds
Inventor: BANSPACH JOCHEN
IPC: B60W30/09
Filed: 2019-07-22
Abstract: Verfahren zur Längsregelung eines Fahrzeugverbunds (100), aufweisend die Schritte:- Sensorisches Erfassen einer Umgebung vor jedem Fahrzeug (10a... 10n) des Fahrzeugverbunds (100); und- Anwenden einer definierten Funktionalität eines Bremssystems (11a... 11n) jedes Fahrzeugs (10a...10n) in Abhängigkeit von einer Position innerhalb des Fahrzeugs innerhalb des Fahrzeugverbunds (100) im Falle, dass von einem Fahrzeug (10a ... 10n) des Fahrzeugverbunds (100) wenigstens ein stationäres Objekt detektiert wird.
Patent DE-102019210938-A1 (DE)
Title: Formelement, Formsegment und Reifenvulkanisationsform
Inventor: HOPPE NICHOLAS
IPC: B29C35/02
Filed: 2019-07-24
Abstract: Formelement (1), welches in einem additiven Verfahren aus einem Metallpulver hergestellt ist und mit einer Lamelle (2) oder eine Rippe versehen ist, welche Lamelle (2) oder Rippe einen Verankerungsabschnitt (3a) zum Verankern in einem Formsegment (8) einer, eine Forminnenseite aufweisenden Reifenvulkanisationsform und einen Ausformungsabschnitt (3b) zum Ausformen eines Einschnittes oder einer Rille im Laufstreifen eines Fahrzeugreifens während dessen Vulkanisation in der Reifenvulkanisationsform aufweist.Der Verankerungsabschnitt (3a) ist über mindestens ein Verbindungselement (5) mit einem Trägerelement (6) verbunden, welches mit zumindest einer Mikrolamelle (7) mit einer Breite (b2) und einer Höhe (h2) von 0,1 mm bis 0,3 mm versehen ist, derart, dass die Mikrolamelle (7) im Laufstreifen des Fahrzeugreifens einen Mikroeinschnitt ausformt, dessen Breite der Breite (b2) und dessen Tiefe der Höhe (h2) der Mikrolamelle (7) entspricht.
Patent DE-102019211464-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einladen eines Rollstuhls in ein Kraftfahrzeug, Rollstuhl, Kraftfahrzeug und System
Inventor: TZIVANOPOULOS THEODORIS
IPC: A61G3/02
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einladen eines Rollstuhls (1) in ein Kraftfahrzeug (50), umfassend die folgenden Schritte: Anordnen des Rollstuhls (1) vor einer hierfür vorgesehenen Einstiegsöffnung (51) des Kraftfahrzeugs (50), Ausfahren von mindestens einem ausfahrbaren Stempel (2) am Rollstuhl (1), sodass der Rollstuhl (1) auf ein vorgegebenes Höhenniveau (11) angehoben wird, Ausfahren von ausfahrbaren Schienenelementen (52) unterhalb der Einstiegsöffnung (51) des Kraftfahrzeugs (50), sodass die ausfahrbaren Schienenelemente (52) unterhalb von Rädern (5,6) des Rollstuhls (1) angeordnet sind, Absenken des Rollstuhls (1) durch Einfahren des mindestens einen ausfahrbaren Stempels (2), sodass die Räder (5,6) des Rollstuhls (1) auf den ausgefahrenen Schienenelementen (52) angeordnet sind, Hineinfahren des Rollstuhls (1) über die ausgefahrenen Schienenelemente (52) durch die Einstiegsöffnung (51) des Kraftfahrzeugs (50) in einen Innenraum (55) des Kraftfahrzeugs (50), Einfahren der ausgefahrenen Schienenelemente (52). Ferner betrifft die Erfindung einen zugehörigen Rollstuhl (1), ein zugehöriges Kraftfahrzeug (50) und ein zugehöriges System (60).
Patent DE-102019211586-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel
Inventor: LUCAS CHRISTIAN
IPC: H01M8/04119
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brennstoffzellenstapel mit einer Mehrzahl von Brennstoffzellen (3), die zwischen zwei Endplatten (10) aufgenommen sind, von denen in mindestens einer Endplatte (10) Strömungskanälen (16, 17) mit Anschlüssen (11, 12) für das Anodenfrischgas und das Anodenabgas sowie mit Anschlüsse (13, 14) für das Kathodenfrischgas und das Kathodenabgas ausgebildet sind, wobei ein hygroskopisches Material (20) die Wandung zwischen den Anschlüssen (12, 13) für das Anodenabgas und das Kathodenfrischgas bildet.
Patent DE-102019212369-A1 (DE)
Title: Verifikationsverfahren für Sensordaten
Inventor: RAKOCZI VIKTOR
IPC: G01D1/00
Filed: 2019-08-19
Abstract: Verifikationsverfahren für Sensordaten, die von einem Absender an wenigstens einen Empfänger übermittelt werden, mit den folgenden Schritten: Ermitteln (S1) eines ersten Spektrums der Sensordaten an einem ersten Empfänger; Ermitteln (S2) eines zweiten Spektrums der Sensordaten an einem zweiten Empfänger und/oder an einem Absender; Generieren (S3) eines ersten Histogramms des ersten Spektrums sowie eines zweiten Histogramms des zweiten Spektrums; Vergleichen (S4) des ersten Histogramms mit dem zweiten Histogramm; Verifizieren (S5) der Sensordaten aufgrund des Vergleichs.
Patent DE-102019216891-A1 (DE)
Title: Statorbaugruppe mit kippbarem Trägersegment
Inventor: SCHIESSL THOMAS
IPC: F01D11/16
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere eine Statorbaugruppe für ein Triebwerk (T), mit wenigstens- einem Rotor mit mehreren Laufschaufeln (8) und- einem Statorgehäuse (130), in dem der Rotor um eine Rotationsachse (M) drehbar aufgenommen ist, wobei an wenigstens einem Statorgehäuseteil (130, 131) des Statorgehäuses (13a) ein Trägersegment (4) bezüglich des Rotors verstellbar gehalten ist, um die Größe (s0, s1, s2) eines Spalts (g) zwischen einer dem Rotor zugewandten Statorfläche (400) des Trägersegments (4) und einer Laufschaufel (8) des Rotors zu variieren.Bei der vorgeschlagenen Lösung ist das Trägersegment (4) zur Variation der Größe (so, s1, s2) des Spaltes (g) kippbar gelagert.