baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3202365-C2 (DE)
Title: Datenspeicher mit Fensterabtastung
IPC: H04N9/78
Filed: 1982-01-26
Granted: 1985-04-18
Abstract: Es wird ein Speicher beschrieben, dessen Speicherplätze ein Feld von Abtastpunkten kartieren. Es ist eine Einrichtung vorgesehen, die einen parallelen Zugriff zu einer Mehrzahl von Speicherplätzen ermöglicht, welche eine Anordnung dieser Abtastpunkte in einem Zugriffenster bilden, welches in Ansprache auf orthogonale Adressen-Koordinaten eines der Probenpunkte in der Anordnung in jeden gewünschten Bereich des Abtastpunktfeldes verschoben werden kann.
Patent DE-3227519-C2 (DE)
Title: Sitzanordnung
IPC: A47C5/04
Filed: 1982-07-23
Granted: 1983-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanordnung mit einer Auflagefläche (5) für das Gesäß und einer Anlagefläche (4) für die Knie und die Schienbeine. Beide Flächen sind über ein gemeinsames aus Streben bestehendem Gestell miteinander verbunden, das ein Bodenteil (1) und davon sich nach oben erstreckende Tragteile (2, 3) für die Auflagefläche und die Anlagefläche aufweist. Die die Tragteile bildenden Tragstreben (13, 14, 15, 16) sind vorn und hinten mittig am Bodenteil befestigt. Das Bodenteil erstreckt sich in Richtung zur Mitte hin bis zu den Tragstreben (13) und die Anlagefläche (4) verläuft von ihren Tragstreben (13, 14) nach hinten, während sich die Auflagefläche (5) von ihren Tragstreben (15, 16) nach vorn erstreckt.
Patent DE-3233457-C2 (DE)
Title: Federdruckanschluß für elektrische Leiter
IPC: H01R13/115
Filed: 1982-09-09
Granted: 1986-01-23
Abstract: Der Federdruckanschluß hat einen Klemmkörper (1) in Form eines Klemmgehäuses, in dem eine als Winkelstück ausgebildete Feder (2) parallel zu sich selbst verschieblich geführt ist. An der Feder (2) sind seitliche Steuerstücke (5) vorgesehen und im Klemmkörper (1) befindet sich in den seitlichen Wandungen jeweils eine Aussparung (6), in die die Steuerrückstände (5) vorstehen. Die Aussparungen (6) haben Steuerkurven (7) für die Steuerstücke (5), derart, daß bei einer Verschiebung der Feder (2) parallel zu sich selbst diese von der Klemmfläche (3) des Klemmkörpers (1) fortgedrückt wird und somit auf engstem Raum durch eine Verschiebung der Feder selbst der Anschluß im Bedarfsfall gelöst werden kann.
Patent DE-3249946-C2 (DE)
Title: Target cell lysis factor prodn.
Inventor: MITSUHASHI MASAKAZU
IPC: A61K38/00
Filed: 1982-07-21
Granted: 1996-03-21
Abstract: Method for producing target-cell lysis factor (I) comprises treating an appropriate human cell line with a (I)-releasing agent (A), inducing (I)-prodn., then collecting and purifying the (I) formed. Pref. the cell line is multiplied by transplanting into a warm-blooded animal or is cultured in vitro in presence of body fluids from such an animal. Specified cell lines are BALL-1, Namalva, CCRF-SB, EBV, TALL-1, MOLT-3, NALL-1, MONO-1, JBL, EBV-MO and established cell lines of monocytic origin. Pref. (A) are interferon-alpha or -gamma releasing agents, esp. phytohaemmagglutinin or concanavalin A, and the cells with will then also produce human interferon. (I) is useful, opt. together with interferon, for treatment of malignant tumours. It can now be prepd. in large quantities and with high purity, using only small amts. of expensive serum-contg. culture media.
Patent DE-3304358-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Anstellen eines Schrägwälzlagers
IPC: F16C19/56
Filed: 1983-02-09
Granted: 1986-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anstellen von Schrägwälzlagern auf einen vorbestimmten Vorspannwert, bei welchem an einem beim Vorspannen elastisch verformten Bauteil die Ausgangslänge eines Meßabschnitts im nicht vorgespannten Zustand und dessen Längenänderung während des Vorspannens mittels einer den Meßabschnitt durchlaufenden, an dessen Ende reflektierten Strahlung gemessen und das Anstellen bei Übereinstimmung der beim Vorspannen auftretenden Ist-Längenänderung mit der in einem Vorversuch ermittelten Soll-Längenänderung beendet wird. Ein Bauteil für ein auf einen vorbestimmten Vorspannwert anstellbares Schrägwälzlager umfaßt einen beim Vorspannen elastisch verformten Meßabschnitt und eine an dessen einem Ende angeordnete, zu dessen Länge im wesentlichen rechtwinklig verlaufende Reflexionsfläche.
Patent DE-3308265-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufhängung eines Sprühsystems
IPC: B03C3/70
Filed: 1983-03-09
Granted: 1991-10-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Aufhängung des Sprühsystems eines Vertikal-Elektrofilters mit einer durch eine Öffnung (18) einer Gehäusedecke (4) geführten Tragsäule (16). Die Tragsäule (16) bildet auch die Stromzuführung für das Sprühsystem mit einem Elektrodenrahmen (10) und ist mittels eines Isolators auf der Gehäusedecke (4) abgetragen. Bisher gelangten Durchführungsisolatoren zum Einsatz, welche vor allem durch Biegebeanspruchungen sehr gefährdet waren. Ferner konnten Beläge auf einem derartigen Durchführungsisolator zur Beschädigung desselben führen. Es wird daher vorgeschlagen, daß nur eine einzige Tragsäule (16) durch eine einzige Öffnung (18) der Gehäusedecke (4) geführt ist. Ferner ist die Tragsäule (16) mit dem oberen Ende an einem Träger (20) befestigt, der auf wenigstens zwei auf der Gehäusedecke (4) angeordneten Stützisolatoren (22) aufliegt. Schließlich ist der Elektrodenrahmen (10) mit der einzigen Tragsäule (16) verbunden.
Patent DE-3320207-C2 (DE)
Title: Schutzhülle aus Kunststoffmaterial zur Aufnahme von Scheckkarten oder dergleichen
IPC: A45C11/18
Filed: 1983-06-03
Granted: 1985-11-21
Abstract: Beschrieben wird eine flache, rechteckige Schutzhülle aus biegesteifem Kunststoffmaterial zur Aufnahme einer Scheckkarte, Automatenkarte, Kreditkarte oder dergleichen, die auch einen Magnetstreifencode haben kann. Die Schutzhülle ist einstückig aus Kunststoffmaterial gespritzt und hat an ihrer Rückseite schlitzartige Öffnungen, die beim Spritzvorgang als Entlüftungs- und Kühlöffnungen dienen. Bei der fertigen Schutzhülle können sie auch als Reinigungsöffnungen benutzt werden. Zusätzliche Halteöffnungen halten über Stifte den Schieber des Spritzwerkzeugs beim Spritzvorgang.
Patent DE-3341961-C2 (DE)
Title: Thermoübertragungsdruck unter Verwendung eines Bindemittels
IPC: C02F1/44
Filed: 1983-11-21
Granted: 1985-01-31
Abstract: Es wird ein Thermotintenübertragungsdruckverfahren bzw. eine entsprechende Vorrichtung beschrieben, bei dem bzw. der ein thermisch schmelzbares Bindemittel vor dem Übertragungsdruck der thermisch schmelzbaren Tinte von einem Übertragungsbogen auf einem Aufzeichnungsbogen abgeschieden wird, um eine feste Haftung zwischem dem darunter befindlichen Aufzeichnungsbogen und den darüber befindlichen Tintenablagerungen zu erzielen. Bei einer Ausführungsform werden Schichten aus der thermisch schmelzbaren Tinte und dem Bindemittel abwechselnd auf der Basis eines gemeinsamen Übertragungsbogens abgeschieden. Die Bindemittelschicht wird anfangs über einem Thermokopf angeordnet, und der Thermokopf wird erhitzt, so daß das Bindemittel geschmolzen und auf den Übertragungsbogen übertragen wird. Der Aufzeichnungsbogen und der Übertragungsbogen werden relativ zu dem Thermokopf zusammen vorgerückt, so daß der Aufzeichnungsbogen mit einer Schicht des Bindemittels vollständig bedeckt wird. Danach tritt der mit der Bindemittelschicht versehene Aufzeichnungsbogen mit der Tintenschicht in Kontakt, und der Thermokopf wird so gesteuert, daß Bereiche der Tintenschicht erhitzt werden, um auf die mit dem Bindemittel beschichtete Oberfläche des Aufzeichnungsbogens übertragen zu werden.
Patent DE-3347701-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Austragen und schlußgerechten Ablegen von Teigstücken
IPC: A21C9/08
Filed: 1983-12-31
Granted: 1986-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Austragen und schlußgerechten Ablegen von vorzugsweise gegarten Teigstücken, kombiniert mit einer Transportvorrichtung, bei der an einer aus zwei synchron umlaufenden und parallel angeordneten Bändern oder Ketten bestehenden endlosen Halterung, Transport- oder Trägerelemente zueinander parallel liegend und um ihre Längsachse schwenkbar befestigt sind. Auf einer linear und schwenkbar beweglichen Haltevorrichtung sind eine Reihe von Walzen halbkreisförmig und parallel zueinander angeordnet, welche synchron angetrieben und gleichsinnig drehbar ausgebildet sind und dem Wendeteil vom oberen zum unteren Trum der Transportvorrichtung derart zugeordnet, daß die in den Trägerelementen befindlichen Teigstücke während des Wendevorganges bis zur unteren Abgabestelle von den Walzen gehalten werden. Die Transport- oder Trägerelemente sind kastenförmig mit jeweils einer ebenen Grundfläche und Seitenflächen ausgebildet, und die Wendestation der Transportvorrichtung ist mit einem Kettenrad versehen, an dessen Stirnseite oder Stirnseiten jeweils eine Vieleckscheibe vorhanden ist, deren Seitenlänge etwa der Länge der Grundfläche der Transport- oder Trägerelemente entspricht, so daß diese während des Wendevorganges von den Vieleckscheiben geführt werden. Das Walzensystem ist ferner um die Achse der Vieleckscheiben schwenkbar ausgebildet. Zur Durchführung des Schwenkvorganges ist ein Exzentersystem vorhanden, welches auf die ...
Patent DE-3405108-C2 (DE)
IPC: F16B13/06
Filed: 1984-02-14
Granted: 1992-07-16
Abstract: 1. A wall anchor comprising a sleeve (1) with longitudinal  slits, a spreading cone having an axial threaded hole, a screw for tightening the cone (6) and an external thread on the sleeve (1), characterized in that the same external thread (4) extends along the entire length of the sleeve (1) so as to accommodate a wall stop in the form of a nut, the external thread simultaneously serving as an anchoring profile in a bore hole.
Patent DE-3419728-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Autositzschutzabdeckung
IPC: B60N2/60
Filed: 1984-05-26
Granted: 1986-04-10
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung einer Autositzschutzabdeckung aus einem flachen Kunststoffolienschlauch, dessen Enden verschlossen sind, werden zur Ausbildung einer ersten Tasche die Schlauchwand auf der einen Seite des flachen Kunststoffolienschlauches und zur Ausbildung einer zweiten Tasche die Schlauchwand auf der anderen Seite des flachen Kunststoffolienschlauches aufgeschnitten.
Patent DE-3521821-C2 (DE)
IPC: B25J15/04
Filed: 1985-06-19
Granted: 1990-03-01
Abstract: 1. A workpiece handling device having a workpiece gripper fitted to a bearer arm of the handling system, consisting of a gripper drive housing (11) with a driving source for the clamping movement of the clamping fingers (21) and a gripper mechanism housing (1), the gripper gera consisting of a coupling member acting via connecting rods (3, 4) upon the clamping fingers (21), characterized by a clamping stud (30) of the gripper mechanism housing (1), which centres the gripper mechanism housing (1) with respect to the gripper drive housing (11) and may be introduced into the latter and has a clamping mechanism (22, 23) for mounting the clamping stud (30) in the gripper drive housing (11), and by at least one centreing pin (23) parallel with the clamping stud, which secures the gripper mechanism housing (1) against twisting with respect to the gripper drive housing (11), and by a driving member (8) which projects from the gripper drive housing (11) in parallel with the clamping stud receiver and engages with a close fit in the coupling member (2).
Patent DE-3538270-C2 (DE)
IPC: A47C21/04
Filed: 1985-10-28
Granted: 1993-09-23
Abstract: 1. Mattress with spring core (1, 23, 50) for supporting the heavy parts of the body, whereby the spring core consists of interconnected cylindrical springs with a uniform winding diameter or double conical spiral springs with gradually changing winding circumference or formed springs with a rectangular grate at the top and the bottom and a covering sheet (16, 17) above and below the springs and the hollow space of the springs and/or in the space between the springs corresponding cylindrical, cubical or double conical contour supports (4, 11, 28, 31, 34, 45, 54, 59) which exert different pressure inserted at different locations of the mattress and the contour supports end with the upper and/or lower horizontal spring winding and are about equally high and which meet at the upper and lower side of the covering sheets, characterized in that the contour supports (4, 11, 28, 31, 34, 45, 54, 59) in relation to the spring core have a projection (5, 6, 29, 35, 40, 55, 56) up to the upper and lower covering sheets (16, 17) or only to the upper covering sheet (16) and in that the springs of the spring core are attached to the contour supports at a distance corresponding to the projection from the lower and the upper or only from the upper covering sheet.
Patent DE-3611252-C2 (DE)
IPC: H02K7/10
Filed: 1986-04-04
Granted: 1988-03-10
Abstract: A domestic ice-cream maker comprises a refrigerated bowl-shaped container for an ice-cream mass; a rotatable stirring tool associated with such container for scraping off ice-cream freezing at a refrigerated surface of the container; and a single-phase synchronous motor for rotating the stirring tool, such motor having a maximum permissible operating temperature for making the ice-cream. A transmission path including a reduction mechanism extends between the synchronous motor and the stirring tool. Backlash is provided in the reduction mechanism as overload protection for the synchronous motor, the backlash acting in both directions of rotation of the motor and corresponding in each such direction of rotation to at least 10 revolutions of the motor, the motor, upon being blocked in either direction of rotation, reversing its direction of rotation and passing through the range of the backlash without exceeding its maximum permissible operating temperature.
Patent DE-3640975-C2 (DE)
Inventor: ESCHWEY MANFRED DR
IPC: C08J7/12
Filed: 1986-12-01
Granted: 1994-08-11
Abstract: A process for blow molding and fluorination of a hollow thermoplastic article includes bringing a blank to rest against the inside wall of the blow mold as a result of introducing an inert blow gas. An inert gas/reaction mixture is then introduced in the hollow article for fluorinating the inside surface of the hollow article. After the inside surface of the hollow article has cooled off, the inert gas/reaction gas mixture is blown in below the melting point of the thermoplastic material.
Patent DE-3725523-C2 (DE)
Inventor: ORTOLF HERIBERT
IPC: B65G47/61
Filed: 1987-07-31
Granted: 1994-09-29
Abstract: The invention concerns a process and a device for automatic transfer of garments (3) to automatic folding machines (2), a conveyor coathanger (8) and a tow hook (11), specifically designed for this purpose, a device (25) for removing the coathangers and a device (38) for transferring the coathangers. The garments (3) are conveyed on a conveyor section (6) and are placed and held on the inclined work surface (4) of the automatic folding machine (2). In order to remove the supporting coathangers (8), the latter are displaced over a corresponding inclined section (10) of the conveyor device (1) in the direction of slope of the work surface. The conveyor coathanger (8) has arms (13) with closed ends designed as expanding springs. The expanding springs have a dead centre position beyond which they open or close automatically, depending on the direction of movement. The device (25) for removing the coathangers, in co-operation with the tow hook (11), ensures reliable removal and opening of the empty coathangers. The device (38) for transferring the coathangers takes the loaded coathangers (8) from a conveyor section and turns them until they reach a suitable position for folding.
Patent DE-3728075-C2 (DE)
IPC: B41J31/00
Filed: 1987-08-22
Granted: 1989-10-19
Abstract: A thermally sensitive ink ribbon for thermal transfer printing which can be overwritten many times having a layer of fusible ink on one side of a carrier film, where the fusible ink contains a wax or a wax-like substance, a colorant, a thermoplastic binder and, if desired, other additives and the thermoplastic binder represents the support substance, in the voids of which particles of a fat-soluble dye, a pigment and a wax or wax-like substance in finely divided solid form exist alongside one another. It can be produced by applying an aqueous coating dispersion which contains the thermoplastic binder, the fusible wax or fusible wax-like substance and a fat-soluble dye in finely divided solid form to the base film of the thermally sensitive ink ribbon and evaporating the aqueous portion of the dispersion. It can be manufactured without using environmentally disadvantageous solvents and, moreover, can be overwritten 5 to 15 times without deterioration of the print quality.
Patent DE-4020188-C2 (DE)
Title: Elektromagnetisches Kraftstoff-Einspritzventil
Inventor: SUGIYAMA KATUYA
IPC: F02M51/06
Filed: 1990-06-25
Granted: 2001-02-22
Abstract: Die Erfindung offenbart ein elektromagnetisches Kraftstoff-Einspritzventil mit einem Haupt-Gehäuse, das ein Ventilgehäuse aufnimmt, mit einem Nadelventil, einem bewegbaren Kern, einem elektromagnetischen Antrieb sowie einem Abstandselement. Das Haupt-Gehäuse besteht aus magnetischem Material, um mit dem elektromagnetischen Antrieb sowie dem bewegbaren Kern einen Magnetflußkreis zu bilden. Das Gehäuse weist ein Teil auf, das dem bewegbaren Kern gegenüberliegt, und dieses Teil hat im wesentlichen eine minimale Dicke, die zur Betätigung des bewegbaren Kerns ausreichend ist.
Patent DE-4022846-C2 (DE)
Inventor: SCHULTHEIS BERND
IPC: H05B3/74
Filed: 1990-07-18
Granted: 1994-08-11
Abstract: A method is described for regulating and limiting the power of a heating plate made of ceramic or similar material, in particular a glass-ceramic cooking plate. In a heating plate in which the individual heating zones are in each case heated by a plurality of heating elements which can be switched and controlled independently of one another, it is provided according to the invention that the individual heating elements are switched and regulated independently of one another, by means of a plurality of temperature sensors which are independent of one another and are arranged in the region of the heating zone such that all the points of the regions which are significant for one load case, particularly local hotspots, are detected, in such a manner that the power distribution in the heating zone region is largely matched to the locally different heat extraction. This has the advantage that the heating system can be used optimally, while the thermal stress of the heating plate material is, however, reduced. <IMAGE>
Patent DE-4243640-C2 (DE)
Inventor: DORBER RALF DIPL ING
IPC: A45D20/12
Filed: 1992-12-22
Granted: 1994-09-15
Abstract: PCT No. PCT/EP93/03082 Sec. 371 Date Aug. 8, 1994 Sec. 102(e) Date Aug. 8, 1994 PCT Filed Nov. 4, 1993 PCT Pub. No. WO94/14354 PCT Pub. Date Jul. 7, 1994.The invention is directed to an implement for an air-moving appliance for personal use, in particular a hair dryer or a hot-air curling brush, comprising a body (10) and a two-dimensional air discharge means (12) which includes a series of air exit apertures (14) and carries a series of hair pickup elements (16) arranged adjacent to each other. Downward ends (18) of the hair pickup elements (16) lie on a substantially concave surface.
Patent DE-4336790-C2 (DE)
Inventor: KUIJL WILLEM
IPC: C10K1/16
Filed: 1993-10-28
Granted: 1995-08-17
Abstract: In this process, pressurised (compressed) gases are purified by low-temperature gas scrubbing and subsequent degassing of the laden scrubbing liquid by depressurisation, evacuation, stripping and heating. The present process is suitable for use in Rectisol plants for removing, in particular, metal carbonyl compounds. In the process, before entry into a regeneration column (6), a heavily laden and a lightly laden part-stream of the scrubbing liquid are heated and each is fed to a reactor (3, 4) and the lightly laden part-stream of the scrubbing liquid together with the condensate which arises in the course of the partial condensation of the vapours in the condensation system (7) of the regeneration column (6) is passed into a delay reactor (4). <IMAGE>
Patent NL-1005302-C2 (NL)
Title: Packaging for flat object(s) e.g. compact disc(s)
Inventor: DJASAI ANAND ROY
IPC: G11B33/04
Filed: 1997-02-18
Granted: 1998-08-20
Abstract: A rectangular carton sheet, weight 300 g/square metre and able to take full colour print on both sides, is divided into three by two-fold lines (5). The holder portion (3) is folded inwards and partially glued to the backing piece. A compact disc (CD) (4) is partially inserted into a slot (7). The cover (6) is folded over the holder (3). The lip (12) is inserted into the slot (9) formed by the curved cut-out (8). Perforations (13) enable the package (11) to be suspended on pins for display. Variants are illustrated that take up to four DCs.
Patent NL-1008705-C2 (NL)
Title: Lid for container with extending edges
Inventor: PEPERS NIEL
IPC: B65D43/12
Filed: 1998-03-25
Granted: 1999-09-28
Abstract: The container (1) is four-sided and of aluminium with rounded corners (2). All around it are outwardly extending edges (3). Over two opposing edges a lid (4) can be pushed in a specific direction (arrow). The lid is made of a flat cardboard plate, which on one side is provided with a layer of plastic. The plate is cut or stamped to shape and has an upper surface and edge pieces, for which folding seams are provided. When the container with contents is cooked, it is closed with an aluminium sheet or an aluminium lid, the lid (4) of cardboard being pushed over the alumnium lid or is supplied separately.
Patent NL-1013557-C2 (NL)
Title: Non-spillable drinking beaker with spring-loaded valve in spout, has secondary non-return valve to allow air into beaker to replace consumed liquid
Inventor: BORA IBRAHIM
IPC: A47G19/22
Filed: 1999-11-11
Granted: 2001-05-14
Abstract: The beaker (1) has a drink holder (2) with a screw-on cover (3). Protruding from the cover is a spout (8) with a central suction opening (9). Flow through the spout is normally blocked by a spring-loaded valve assembly. The valve is overcome by sucking on the spout. The consumed drink is replaced by air drawn through a second non return valve (25) diametrically opposite the spout.
Patent NL-1016598-C2 (NL)
Title: Ventilation method for removing air laden with substances, uses vessel and suction system for removing air from vessels, taking in outside air and discharging air
Inventor: JAGER GERARD DE
IPC: G05D7/06
Filed: 2000-11-13
Granted: 2002-05-14
Abstract: A method for removing air laden with substances from a number of spaces (1), each of which is connected via an exit pipe (2) to the end of a suction pipe (4), comprises regulating air flow so that it is less than 1 m/sec at the end of the suction pipe. Air is taken from several optionally sealable suction pipes and collected inside a vessel (8) connected to a suction system (3) so that a regulated flow of air into the vessel is obtained. The same suction system can be used to allow outside air to enter the vessel, and to remove an essentially constant amount of air from the vessel at an essentially constant velocity, irrespective of how many suction pipes are connected to the vessel.  An Independent claim is also included a ventilation system for carrying out this method.
Patent NL-1019320-C2 (NL)
Title: Formation of thin-walled products from plastic mold comprises introducing heated plastic in mold cavity while mold is partly open, and pressing away plastic in mold cavity by wall parts of mold cavity
Inventor: HOOGLAND HENDRICUS ANTONIUS
IPC: B29C45/00
Filed: 2001-11-07
Granted: 2003-04-28
Abstract: A method for forming thin walled products comprises introducing heated plastic (30) in mold cavity (10) while mold is partly open, and pressing away plastic in mold cavity (16) by wall parts of mold cavity after mold is closed so the plastic completely fills the mold.  An Independent claim is also included for an apparatus for forming products comprising mold having mold cavity, mechanism for introducing plastic, and mechanism for closing the mold after plastic is introduced.