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Patent DE-102017120019-A1 (DE)
Title: Montagestruktur für einen Lichtleiter, Gehäuse mit einer Montagestruktur, optoelektronische Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer optoelektronischen Vorrichtung
Inventor: LORENZ STEFAN
IPC: G02B6/44
Filed: 2017-08-31
Abstract: Es wird eine Montagestruktur (1) für einen Lichtleiter (2) mit einem Kern (20) und einer Längsachse (25) angegeben, wobei die Montagestruktur eine Halterung (3), in die der Lichtleiter schräg oder senkrecht zur Längsachse einführbar ist, aufweist und wobei die Montagestruktur dazu eingerichtet ist, eine optische Kopplung zum Kern des Lichtleiters herzustellen.Weiterhin werden ein Gehäuse (70) mit einer Montagestruktur, eine optoelektronische Vorrichtung (8) und ein Verfahren zur Herstellung einer optoelektronischen Vorrichtung (8) angegeben.
Patent DE-102017120049-A1 (DE)
Title: Verfahren zur spanabhebenden Oberflächenbearbeitung und Vorrichtung dafür
Inventor: GENSICKE RAMON
IPC: B23F1/04
Filed: 2017-08-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur spanabhebenden Oberflächenbearbeitung eines drehsymmetrischen, insbesondere rotationssymmetrischen, metallischen Werkstücks und eine Kratzeinheit sowie eine Vorrichtung dafür.
Patent DE-102017121508-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einem Betrieb eines Werkzeugeinstell- und/oder Werkzeugmessgeräts
Inventor: ZOLLER ALEXANDER
IPC: B23Q15/26
Filed: 2017-09-15
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einem Betrieb eines Werkzeugeinstell- und/oder Werkzeugmessgeräts (10) mit einer drehbar gelagerten Spindeleinheit (12) zu einer Aufnahme einer Werkzeugeinheit (14), mit einer Antriebseinheit (16) zu einem Antrieb der Spindeleinheit (12) und mit einer Recheneinheit (18), mittels welcher die Antriebseinheit (16) steuerbar ist,Es wird vorgeschlagen, dass die Recheneinheit (18) in zumindest einem Arretierschritt (20, 20') die Spindeleinheit (12) zumindest teilautomatisiert in zumindest eine Arretierposition der Spindeleinheit (12) bewegt.
Patent DE-102017124037-A1 (DE)
Title: Kabelzugkopf zur Anordnung an einem elektrischen Kabel, insbesondere an einem Seekabel
Inventor: WILDERMUTH GREGOR
IPC: H02G9/02
Filed: 2017-10-16
Abstract: Die Erfindung betritt einen Kabelzugkopf (2) zur Anordnung an einem elektrischen Kabel (1), insbesondere einem Seekabel (1), mit einem ersten Befestigungselement (6) und einem zweiten Befestigungselement (7), zwischen denen ein Kabelteil (3), insbesondere eine Kabelarmierung (4), befestigbar ist, wobei zur Abdichtung gegen das Eindringen von Wasser eine Vergussmasse in bei der Befestigung entstehende Hohlräume (8, 22) zwischen den Befestigungselementen (6, 7) einfüllbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein elektrisches Kabel (1) mit einem Kabelzugkopf (2) sowie ein Verfahren zur Anordnung eines Kabelzugkopfes (2) an einem elektrischen Kabel (1), insbesondere an einem Seekabel (1).
Patent DE-102017125817-A1 (DE)
Title: Gargerät sowie Verfahren zur Erkennung eines Schließzustandes
IPC: F24C7/08
Filed: 2017-11-06
Abstract: Ein Gargerät hat einen Körper (12) und eine Garraumtür (18), wobei die Garraumtür (18) zumindest eine erste Verschlussstellung und wenigstens eine zweite Verschlussstellung hat. Die Garraumtür (18) weist wenigstens einen ersten Magneten (36) und wenigstens einen zweiten Magneten (38) auf, wobei der Körper (12) wenigstens einen ersten Magnetsensor (28) und wenigstens einen zweiten Magnetsensor (30) aufweist. Der erste Magnet (36), der zweite Magnet (38), der erste Magnetsensor (28) und der zweite Magnetsensor (30) sind derart angeordnet, dass in der ersten Verschlussstellung der Garraumtür (18) der erste Magnet (36) den ersten Magnetsensor (28) auslöst, und dass in der zweiten Verschlussstellung der zweite Magnet (38) den zweiten Magnetsensor (30) auslöst.
 Ferner ist ein Verfahren zur Erkennung eines Schließzustandes einer Garraumtür (18) gezeigt.
Patent DE-102017127105-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer und Fahrzeugantriebsstrang
Inventor: FISCHER ALEXANDRE
IPC: F16F15/134
Filed: 2017-11-17
Abstract: Drehschwingungsdämpfer (100), insbesondere für einen Fahrzeugantriebsstrang, aufweisend ein Eingangsteil (102) und ein Ausgangsteil mit einer gemeinsamen Drehachse, um die das Eingangsteil (102) und das Ausgangsteil (104) zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, und eine zwischen dem Eingangsteil (102) und dem Ausgangsteil (104) wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung mit wenigstens einer Bogenfeder (108), wobei die wenigstens eine Bogenfeder (108) ein dem Eingangsteil (102) zugeordnetes Bogenfederende und ein dem Ausgangsteil (104) zugeordnetes Bogenfederende aufweist, bei dem das Eingangsteil (102) ein Eingangsflanschteil (110) mit zwei axial nebeneinander angeordneten Abstützabschnitten (126, 128) für das dem Eingangsteil (102) zugeordnete Bogenfederende aufweist und die Abstützabschnitte (126, 128) einstückig hergestellt sind, und Fahrzeugantriebsstrang, wobei der Fahrzeugantriebsstrang einen derartigen Drehschwingungsdämpfer (100) aufweist.
Patent DE-102017127246-A1 (DE)
Title: Element und Kit zur Durchflussmessung von Desinfektionsmitteln
Inventor: NEUHAUS ECKART
IPC: G01F1/00
Filed: 2017-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Element zur Durchflussmessung, insbesondere ein Messgehäuse mit Element zur Durchflussmessung, eines Fluids aus einem Desinfektionsmittelspender und eine Vorrichtung umfassend ein Element zur Durchflussmessung mit einer Anschlussgeometrie zur Befestigung der Vorrichtung an der Austrittsöffnung für die Entnahme des Desinfektionsmittels aus einem Desinfektionsmittelspender. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Kit umfassend eine erfindungsgemäße Vorrichtung oder ein Element zur Durchflussmessung sowie einen stationären oder mobilen Desinfektionsmittelspender. Die Erfindung betrifft auch das verwendete Messverfahren zur Durchflussmessung eines Fluids aus einem Desinfektionsmittelspender.
Patent DE-102017127951-A1 (DE)
Title: Tragbare bedienkonsole mit vibrierfunktion und vibrationserkennungsfunktion
Inventor: TAKAOKI HIDESATO
IPC: B25J13/06
Filed: 2017-11-27
Abstract: Eine tragbare Bedienkonsole mit einem Vibrationsmotor, der so konfiguriert ist, dass er einer Bedienperson taktil Informationen vermittelt, und mit einer Konfiguration, die es ermöglicht, schnell und genau eine strukturelle Beschädigung oder eine Verschlechterung des Vibrationsmotors zu erkennen. Die Bedienkonsole weist Folgendes auf: einen Steuerabschnitt, der so konfiguriert ist, dass er das Verhalten der Bedienkonsole steuert, eine Vibrationen erzeugende Einheit, die in der Lage ist, mit einer Eigenfrequenz der Bedienkonsole zu vibrieren, eine Vibrationen erkennende Einheit, die so konfiguriert ist, dass sie die Vibration und/oder Beschleunigung der Bedienkonsole erkennt, und einen Eingabeabschnitt, in den die Bedienperson Informationen eingeben kann. Der Steuerabschnitt schätzt ein, dass die Bedienkonsole eine Anomalie aufweist, wenn eine Vibrationsamplitude der Bedienkonsole, die von der Vibrationen erkennenden Einheit erkannt wird, beim Vibrieren der Vibrationen erzeugenden Einheit mit der Eigenfrequenz unter einen vorgegebenen Schwellenwert fällt.
Patent DE-102017128960-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsbaugruppe und Leuchte
Inventor: IDO SHIGERU
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-12-06
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Bereitstellung einer Beleuchtungsbaugruppe und einer Leuchte, die einen Überstrom unterdrücken können, wenn eine Eingangsspannung einer Phasensteuerung unterzogen wird. Eine erste Steuerschaltung (111, 121) ist konfiguriert zum Detektieren eines Werts eines Laststroms (I2, I3), der in einer Bestromungszeitperiode durch eine Festkörperlichtquelle (2, 3) fließt, und Steuern eines Steuerelements (Q1, Q2) mit einer ersten Reaktionsgeschwindigkeit, damit der Wert des Laststroms (I2, I3) mit einem ersten Zielwert übereinstimmt. Eine zweite Steuerschaltung (111, 122) ist konfiguriert zum Detektieren des Werts des Laststroms (I2, I3) in der Bestromungszeitperiode und Steuern des Steuerelements (Q1, Q2) mit einer zweiten Reaktionsgeschwindigkeit, so dass der Wert des Laststroms (I2, I3) eine Obergrenze, die über einem ersten Zielwert liegt, nicht übersteigt. Die zweite Reaktionsgeschwindigkeit liegt über der ersten Reaktionsgeschwindigkeit.
Patent DE-102017129292-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
Inventor: GRÄVINGHOLT STEFAN
IPC: B65G21/22
Filed: 2017-12-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Transportvorrichtung zum Transportieren von Transportgut in einer Transportrichtung. Der wesentliche Aspekt der vorliegenden Erfindung besteht dabei darin, eine Transportvorrichtung zum Transportieren von Transportgut in einer Transportrichtung vorzuschlagen, umfassend wenigstens einen Maschinenrahmen, an dem wenigstens ein, eine Schlaufe bildendes und umlaufend angetriebenes Transportelement angeordnet ist, wobei das Transportelement über eine bezogen auf die Transportrichtung vordere Umlenkeinrichtung sowie über eine bezogen auf die Transportrichtung rückwärtige Umlenkeinrichtung geführt ist, wobei zwischen der vorderen und der rückwärtigen Umlenkeinrichtung mittels des wenigstens einen Transportelementes eine Transportstrecke für das Transportgut ausbildet ist, wobei das wenigstens eine Transportelement zumindest entlang der Transportstrecke auf wenigstens einer Gleitleiste gleitend aufliegend geführt ist, wobei die wenigstens eine Gleitleiste zumindest abschnittsweise entlang der Transportstrecke an zumindest einem Profilelement angeordnet ist, das mit wenigstens einem Tragkörper des Maschinenrahmens verbunden ist, wobei das wenigstens eine Transportelement zumindest im Übergangsbereich von der vorderen Umlenkeinrichtung auf die zumindest eine Gleitleiste zumindest abschnittsweise über wenigstens einen Einlauffinger geführt ist, der mit der Gleitleiste und/oder mit dem Profilelement lösbar verbunden ist, wobei die lösbare Verbindung des wenigstens einen Einlauffingers mit der zumindest einen Gleitleiste als Rastverbindung ausgebildet ist und/oder die lösbare Verbindung des wenigstens einen Einlauffingers mit dem zumindest einen Profilelement als Steckverbindung ausgebildet ist und/oder der wenigstens eine Einlauffinger und das zumindest eine Profilelement über eine Schnellbefestigungseinrichtung mit dem zumindest einen Tragkörper lösbar verbunden sind.
Patent DE-102017204628-A1 (DE)
Title: Schlafzustandsvorhersagevorrichtung
Inventor: KAJI HIROTAKA
IPC: A61B5/16
Filed: 2017-03-20
Abstract: Eine erfindungsgemäße Vorrichtung bestimmt auf der Grundlage einer Schlafzustandsfunktion, die unter Verwendung eines Atmungsbewegungsmerkmals und eines Körperbewegungsmerkmals als Variablen, die jeweils aus Atmungsbewegungsindexwerten und Körperbewegungsindexwerten eines Subjektes, die in zeitlicher Folge gemessen werden, extrahiert werden, berechnet wird, zu welcher aus mehreren Schlafstufen in einem Schlafzustand, der eine wache Stufe enthält, ein Schlafzustand des Subjektes gehört. Die Schlafzustandsfunktion ist eine Funktion, die Koeffizientenparameter enthält, die auf der Grundlage von Lerndaten, die Schlafstufenbestimmungsergebnisse durch eine Messung eines Schlafzustands zur Kalibrierung enthalten, und Atmungsbewegungsmerkmale und Körperbewegungsmerkmale, die gleichzeitig mit der Messung zur Kalibrierung gemessen werden, eingestellt werden.
Patent DE-102017205214-A1 (DE)
Title: Servo-steuereinheit, steuerverfahren und computerprogramm für ein maschinenwerkzeug das für oszillierendes schneiden verwendet wird
Inventor: SONODA NAOTO
IPC: B23Q17/00
Filed: 2017-03-28
Abstract: Steuereinheit, die in der Lage ist, eine hochpräzise Oszillationsbewegung auch unter Verwendung einer hohen Oszillationsfrequenz zu erreichen. Eine Steuereinheit steuert eine Werkzeugmaschine, die für die Zerspanungsbearbeitung durch Schneiden eines Werkstücks als Zerspanungsbearbeitungsziel durch koordinierte Bewegung mehrerer Steuerachsen verwendet wird. Die Steuereinheit umfasst: eine Positionsabweichungs-Berechnungseinheit, die eine Positionsabweichung unter Verwendung eines Positionsbefehls, der für einen Servomotor zum Antreiben eines Schneidwerkzeugs usw. bestimmt ist, und einen Positionsrückmeldewert entsprechend der Position des Schneidwerkzeugs etc. berechnet; eine Oszillationsbefehls-Berechnungseinheit, die einen Oszillationsbefehl unter Verwendung des Positionsbefehls und eines Spindelachsenwinkels des gedrehten Werkstücks etc. oder unter Verwendung des Positionsrückmeldewertes und des Spindelachsenwinkels berechnet; eine Oszillationsversatz-Berechnungseinheit, die einen Versatz für den Oszillationsbefehl unter Verwendung der Positionsabweichung, des Oszillationsbefehls und des Spindelachsenwinkels berechnet; und eine Antriebseinheit, die ein Antriebssignal für den Servomotor auf der Grundlage der Positionsabweichung, des Oszillationsbefehls und des Oszillationsversatzes bestimmt und das Antriebssignal ausgibt.
Patent DE-102017207788-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: FISCHER SYLVAIN
IPC: G02B27/18
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Fahrdynamikerkennungsmodul (6) zur Bestimmung des Nickwinkels, des Rollwinkels und/oder der Vertikalauslenkung des Kraftfahrzeuges (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) eine Projektionseinrichtung (3) zur Projektion einer Linie als künstlichen Horizont auf eine Innenfläche des Kraftfahrzeuges sowie eine Steuerung (2) zur derartigen Ansteuerung der Projektionseinrichtung (3) aufweist, dass die Linie unabhängig vom Nickwinkel, unabhängig vom Rollwinkel und/oder unabhängig von der Vertikalauslenkung des Kraftfahrzeuges (1) ist.
Patent DE-102017208145-A1 (DE)
Title: Siebkugelmühle zur Aufbereitung von metallhaltigem Grobmaterial
Inventor: OBERHOLZ HARALD
IPC: B02C17/02
Filed: 2017-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Siebkugelmühle zur Aufbereitung von metallhaltigem Grobmaterial. Die Siebkugelmühle umfasst eine Mahltrommel (1), welche sich in einer axialen Richtung (x) zwischen zwei Mahltrommelwänden (3, 3') erstreckt, wobei die Mahltrommel (1) eine Mahlkammer (10) und eine benachbart zum Umfang (11) der Mahlkammer (10) vorgesehene Siebanordnung (14, 15) umfasst und wobei die Mahltrommel (1) mit einem Antriebsmotor (9) gekoppelt ist, um eine Rotation der Mahltrommel (1) um eine in axialer Richtung (x) verlaufende Achse (A) zu bewirken. Ferner ist eine Zufuhreinheit (5) zur Zufuhr des Grobmaterials zu der Mahlkammer (10) vorgesehen, wobei in der Mahlkammer (10) eine Vielzahl von Kugeln (13) aufgenommen ist, welche bei Rotation der Mahltrommel (1) eine Vermahlung des zugeführten Grobmaterials zu Feinmaterial bewirken. Die Mahlkammer (10) ist für Feinmaterial durchlässig, wobei durchgelassenes Feinmaterial über die Siebanordnung (14, 15) gesiebt wird. Ferner ist eine Auslasseinheit (4) vorgesehen, um gesiebtes Feinmaterial aus der Siebkugelmühle abzuführen. Die Mahltrommel (1) weist eine Ummantelung (2) auf, durch welche die Mahltrommel (1) in Umfangsrichtung begrenzt ist und welche benachbart zu der Siebanordnung (14, 15) liegt, wobei zwischen der Siebanordnung (14, 15) und der Ummantelung (2) ein oder mehrere plattenförmige Leitelemente (21) vorgesehen sind. Die Leitelemente (21) sind derart ausgestaltet und angeordnet, dass sie gesiebtes Feinmaterial bei Rotation der Mahltrommel (1) in der vorgegebenen Rotationsrichtung (P) zu einer der Mahltrommelwände (3) transportieren und dort auswerfen, wobei die Auslasseinheit (4) in axialer Richtung (x) neben der Mahltrommelwand (3) vorgesehen ist, um das ausgeworfene Feinmaterial aus einem Auslass (28) auszugeben.
Patent DE-102017210917-A1 (DE)
Title: Fahrzeugradbauteil aufweisend ein Akustikelement
Inventor: ZEBIAN MAKRAM
IPC: B60C19/12
Filed: 2017-06-28
Abstract: Fahrzeugradbauteil (1, 2) aufweisend ein Akustikelement (12) zur Geräuschreduzierung für ein Fahrzeugrad, insbesondere ein Fahrzeugluftreifen (2) oder eine Felge (1), wobei das Akustikelement (12) an einer inneren Oberfläche (11) angeordnet ist und eine Wand (13) mit zwei voneinander abgewandten Seiten (131, 132) sowie ein oder mehrere Dämpfungselemente (14, 15) aufweist, wobei ein erstes Dämpfungselement (14) an der ersten Seite (131) an der Wand (13) angeordnet ist und wobei die Wand (13) auf ihrer ersten Seite (131) zumindest einen ersten Normalenvektor (16) aufweist, der einen ersten Winkel (21) von 0° bis 45°, bevorzugt von 0° bis 25°, besonders bevorzugt von 0° bis 10°, mit der Umfangsebene (24) einschließt.Aufgabe ist ein Fahrzeugradbauteil mit verbesserten akustischen Eigenschaften bei gleichzeitig geringem Einsatz an Material.Dies wird erreicht, indem das erste Dämpfungselement (14) eine mittlere Höhe Hm aufweist, die 10 % bis 90 % der maximalen Höhe H der Wand (13) entspricht und indem die Wand (13) eine schallreflektierende Wand (13) ist.
Patent DE-102017211955-A1 (DE)
Title: Bremssystem mit einem Zusatzmodul
Inventor: DOLMAYA JOSEPH
IPC: B60T13/66
Filed: 2017-07-12
Abstract: Bremssystem (1) für Kraftfahrzeuge, insbesondere für hochautomatisiertes Fahren, mit einem Bremspedal (5a) mit einer zugeordneten Fahrerbremswunscherfassungsvorrichtung (341), mit, insbesondere zumindest vier, hydraulisch betätigbaren Radbremsen (8, 9, 10, 11) und mit einer primären Bremsregeleinheit (1d) umfassend zumindest ein elektrisch betätigbares Radventil (6a-6d, 7a-7d) je Radbremse (8, 9, 10 ,11) zum Einstellen radindividueller Bremsdrücke; einen unter Atmosphärendruck stehenden Druckmittelvorratsbehälter (4); und eine elektrisch steuerbare Druckbereitstellungseinrichtung (5) zur Betätigung der Radbremsen (8, 9, 10, 11) mit einem hydraulischen Druckraum (37), wobei jede Radbremse (8, 9, 10, 11) hydraulisch mit dem Druckraum (37) verbunden ist; wobei das Bremssystem (1) ein Zusatzmodul (70) umfasst, welches eine Hydraulikeinheit (80) mit einer Druckbereitstellungsvorrichtung zum aktiven Druckaufbau in wenigstens zwei Radbremsen (8, 10) umfasst; und wobei zwischen dem Bremspedal (5a) und den Radbremsen (8, 9, 10, 11) keine hydraulische und/oder mechanische Wirkverbindung besteht.
Patent DE-102017214719-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen eines in einem Hausgerät angeordneten Bauteils
Inventor: DREBANT ALEXANDER
IPC: D06F58/20
Filed: 2017-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen eines in einem Hausgerät angeordneten Bauteils mit einem aus dem Hausgerät (1) entnehmbaren Sammelbehälter (3) zur Aufnahme von zu entsorgendem Kondensat (28), einem Spülbehälter (18) zur Bevorratung von Spülkondensat (28), der einen Kondensatauslass (40) aufweist, einer Zuführungseinrichtung (32), die zuvor gesammeltes Kondensat (28) wahlweise dem Sammelbehälter (3) und/oder dem Spülbehälter (18) zuführt, und mit einer Auslasssteuerung (50), die den Kondensatauslass (40) so steuert, dass durch ihn bedarfsweise ein Kondensatschwall (42) zu dem Bauteil (2) ausströmt. Um diese Vorrichtung hinsichtlich Bauraumbedarf und effektiver Bereitstellung einer Kondensatmindestmenge zu optimieen, ist vorgesehen, dass der Spülbehälter (18) in einer Behälterschale (14) ausgebildet ist, von der der Sammelbehälter (3) aufgenommen ist.
Patent DE-102017217520-A1 (DE)
Title: Sicherheitsanordnung für eine elektrische Komponente eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug mit einer solchen Sicherheitsanordnung
Inventor: SÖHNLE BENJAMIN
IPC: H01H79/00
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsanordnung (1) für eine über zwei elektrische Anschlusselemente (4, 5, 8, 9) mit einem Akkumulator (6) verbindbare elektrische Komponente (2, 26) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Kurzschlusselement (3), welches von einer Ausgangsstellung, in welcher das Kurzschlusselement (3) kontaktfrei zu einer Kurzschlusszone (16) der elektrischen Komponente (2, 26) angeordnet ist, in eine Kurzschlussstellung bewegbar ist, in welcher das Kurzschlusselement (3) in der Kurzschlusszone (16) einen Kurzschluss zwischen den elektrischen Anschlusselementen (4, 5, 8, 9) und dadurch auch zwischen Polen (10, 11) des Akkumulators (6) erzeugt, infolgedessen ein Sicherungselement (21) des Akkumulators (6) auslöst.
Patent DE-102017218125-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem Easy-Entry-Mechanismus
Inventor: SZLAG ROBERT
IPC: B60N2/20
Filed: 2017-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (100), insbesondere Kraftfahrzeugsitz mit einer um eine Lehnen-Schwenkachse (14A) schwenkbaren Rückenlehne (14), mindestens einem Sitzschienenpaar (200) zur Sitzlängsverstellung des Fahrzeugsitzes (100), einer Verriegelungsvorrichtung (200A) zur Verriegelung des mindestens einen Sitzschienenpaars (200), wobei zur Anlenkung der Rückenlehne (14) gegenüber einem Sitzteil (12) wenigstens ein verriegelbarer Beschlag (15) vorgesehen ist, und die Rückenlehne (14) in eine zur leichteren Zugänglichkeit einer Sitzreihe einnehmbare Easy-Entry-Stellung verschwenkbar ist, wobei der Fahrzeugsitz (100) einen Easy-Entry-Mechanismus (M) aufweist, der eine an einem Antriebselement (50) angeordnete Klinke (24) umfasst, welche beim Verschwenken der Rückenlehne (14) in die Easy-Entry-Stellung von einem an der Rückenlehne (14) angeordneten Easy-Entry-Anschlag (14A) erfassbar ist und hierdurch der Bewegung der Rückenlehne (14) folgend mitführbar ist.
 Es ist vorgesehen, dass die Klinke (24) durch ein Easy-Entry-Betätigungselement (30) von einer Easy-Entry-Anschlag(14A)-Ausgangsposition (I) in eine Easy-Entry-Anschlag(14A)-Betätigungsposition (II) gebracht wird, in der die Klinke (24) von dem Easy-Entry-Anschlag (14A) erfassbar ist, wobei das Easy-Entry-Betätigungselement (30) bei Betätigung eines mit dem Easy-Entry-Betätigungselement (30) in Wirkverbindung stehenden Easy-Entry-Auslöseelementes (11) für eine Bewegung des Easy-Entry-Betätigungselementes (30) sorgt, so dass das Easy-Entry-Betätigungselement (30) die Klinke (24) in seiner Betätigungsposition (II) durch eine Wirkverbindung zwischen die Klinke (24) und Easy-Entry-Betätigungselement (30) in die Easy-Entry-Anschlag(14A)-Betätigungsposition (II) verbringt.
Patent DE-102017218464-A1 (DE)
Title: Kolbenventilanordnung für einen Kraftfahrzeugschwingungsdämpfer
Inventor: HEYN STEFFEN
IPC: F16F9/34
Filed: 2017-10-16
Abstract: Es wird eine Kolbenventilanordnung 2 für einen Kraftfahrzeugschwingungsdämpfer 1 angegeben, umfassend:- einen innerhalb eines mit einem Dämpfungsmedium gefüllten Dämpferzylinders 3 angeordneten Dämpferkolben 4, mit einem Durchflusskanal 5 für das Dämpfungsmedium, wobei der Dämpferkolben 4 an einer axial beweglichen Kolbenstange 6 festgelegt ist und den Dämpferzylinderinnenraum in einen ersten, kolbenstangenseitigen Arbeitsraum 7 und einen zweiten, kolbenstangenfernen Arbeitsraum 8 unterteilt,- eine, den Durchflusskanal 5 abdeckende, ringförmige Ventilscheibe 9, welche von der Kolbenstange 6 durchdrungen und zumindest mittelbar entlang der Kolbenstange 6 an einer zylindrischen Gleitfläche 10 axial beweglich ist,- mindestens ein sich zumindest mittelbar an der Ventilscheibe 9 axial abstützendes, axial bewegliches Ventilbauteil 11, welches mit Hilfe einer Druckfeder 13 gegen die Ventilscheibe 9 verspannt ist, sowie- mindestens einen zwischen dem Ventilbauteil 11 und der Ventilscheibe 9 angeordneten Dichtungsring 14, welches einen zwischen der Ventilscheibe 9 und der Gleitfläche 10 angeordneten Spalt 15 abdichtet.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Dichtungsring 14 einen V-förmigen Querschnitt aufweist, mit einem ersten, zu der Kolbenstange 6 zugewandtem Schenkel 16 und einem zweiten, von der Kolbenstange 6 abgewandtem Schenkel 17, wobei die Spitze 18 des V zu der Ventilscheibe 9 zugewandt ist und die Öffnung 18 des V von der Ventilscheibe 9 abgewandt gerichtet ist.
Patent DE-102017218498-A1 (DE)
Title: Steuergerät zum autonomen Betrieb eines Leichtkraftfahrzeugs
Inventor: HESS CHRISTOPH
IPC: G06Q50/28
Filed: 2017-10-17
Abstract: Steuergerät (16) zum autonomen Betrieb eines Leichtkraftfahrzeugs (10) mit einer Aufnahme (44) für Güter, welches eingerichtet ist, eine Fahrbewegung eines Leichtkraftfahrzeugs (10) derart zu steuern, dass das Leichtkraftfahrzeug (10) autonom von einem Startpunkt innerhalb eines Areals zu einem Zielbereich fährt und welches eingerichtet ist, eine Entladevorrichtung (11; 14) derart zu steuern, dass in der Aufnahme (44) des Leichtkraftfahrzeugs (10) befindliche Güter von der Entladevorrichtung (11; 14) autonom auf eine Ladefläche (13) entladen werden.