baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112011102823-T5 (DE)
Title: Abgasturboladerbauteil
Inventor: EBERT STEFAN
IPC: F01D25/00
Filed: 2011-08-18
Abstract: Die Erfindung einen Abgasturboladerbauteil (10) mit zumindest einer strömungsführenden Bauteiloberfläche (11), und mit einer Störstellenstruktur (12), die auf der Bauteiloberfläche (11) ausgebildet ist, wobei die Störstellenstruktur (12) eine Mehrzahl von punktuellen Vertiefungen (13) aufweist, die auf zumindest einem Teil der Bauteiloberfläche (11) getrennt voneinander angeordnet sind.
Patent DE-112011104863-T5 (DE)
Title: Drehgeber
Inventor: NAGATA HIROSHI
IPC: G01D5/245
Filed: 2011-02-09
Abstract: Ein Drehgeber weist eine Drehgebereinheit, die mit einer Drehachse, die drehbar in einem Metallgehäuse gehalten ist, verbunden ist, eine Drehzahlerfassungseinheit, die durch das Metallgehäuse gehalten ist, um eine Drehzahl der Drehgebereinheit zu erfassen und Wärme erzeugt, eine zylindrischen Abdeckung aus isolierendem Harz mit einem mit dem Metallgehäuse verbundenen Basisende, zum Aufnehmen der Drehgebereinheit und der Drehzahlerfassungseinheit darin, einen Metalldeckel zum Schließen einer Öffnung des anderen Endes der Abdeckung aus isolierendem Harz, und eine geschirmte Leitung, die elektrisch mit der Drehzahlerfassungseinheit verbunden ist und durch einen Leitungsausgang des Metalldeckels herausgeführt ist, auf. Eine Abschirmung der geschirmten Leitung ist wärmetransferfähig und elektrisch mit dem Metalldeckel verbunden.
Patent DE-112012000422-T5 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für ein Halbbrücken-Differentialtransformator-Positionserfassungssystem
Inventor: SZULYK ZENON P
IPC: G01B7/30
Filed: 2012-01-06
Abstract: Halbbrücken-Differentialtransformator-Positionserfassungssystem, welches einen Wandler enthält, der einen Stator mit einer Induktionsspule aufweist, die eine Mittelanzapfung aufweist, die dafür ausgebildet ist, ein Ausgangssignal zu liefern. Der Wandler weist außerdem einen Anker mit einem magnetisch permeablen Kern auf, der dafür ausgebildet ist, sich innerhalb der Induktionsspule zu bewegen, so dass die Bewegung des magnetisch permeablen Kerns eine Änderung des Ausgangssignals verursacht. Das Positionserfassungssystem enthält eine erste Schaltung, die dafür ausgebildet ist, ein Erregungssignal an einer Anschlussklemme der Induktionsspule bereitzustellen. Das System enthält nicht mehr als drei elektrische Anschlusskabel und einen Mikrocontroller, der dafür ausgebildet ist, den Grad der Änderung der Position des magnetisch permeablen Kerns zu berechnen, und ist dafür ausgebildet, Schwankungen der Spannung des Ausgangssignals aufgrund der Temperatur des Wandlers und aufgrund nichtlinearer Einflüsse auf das Ausgangssignal, die durch eine Bewegung des magnetisch permeablen Kerns verursacht werden, zu korrigieren.
Patent DE-112012000638-T5 (DE)
Title: Öldrucksteuervorrichtung eines Automatikgetriebes
Inventor: MOTOZAWA SATOSHI
IPC: F16H61/02
Filed: 2012-01-30
Abstract: Durch eine einfache Steuerung wird ein von einem linearen Magnetventil eingestellter Öldruck in Bezug auf verschiedene Leitungsdrücke auf einem konstanten Druck gehalten, und das Auftreten eines Schaltstoßes, der dem Umschalten eines Leitungsdrucks folgt, wird verhindert. Eine Öldrucksteuervorrichtung umfasst: eine Leitungsdruck-Einstelleinrichtung zum Einstellen des Leitungsdrucks; eine Leitungsdruck-Umschalteinrichtung zum Umschalten des von der Leitungsdruck-Einstelleinrichtung eingestellten Leitungsdrucks in zwei Stufen; ein lineares Magnetventil, das einen erforderlichen Öldruck für das Eingreifen von Reibeingreifelementen miteinander durch eine Eingreifkraft, die dabei benötigt wird, durch Einstellen eines Drucks des Hydrauliköls mit dem Leitungsdruck einstellt; und eine Steuereinrichtung zum Steuern eines Werts eines an das lineare Magnetventil gelieferten Stroms. Die Steuereinrichtung führt die Steuerung durch, um den Wert des Stroms, der an das lineare Magnetventil 40 geliefert wird, ansprechend auf den von der Leitungsdruck-Umschalteinrichtung umgeschalteten Leitungsdruck zu differenzieren, um den gleichen erforderlichen Öldruck einzustellen (zu erhalten).
Patent DE-112012005017-T5 (DE)
Title: Duschkopf für Notfall-Waschsystem
Inventor: PERRIN TIMOTHY E
IPC: B05B1/18
Filed: 2012-11-29
Abstract: Vorrichtung zum Steuern einer Fluid-Strömung in einem Notfall-Waschsystem, mit einem Körper und einem Steuerelement, das zumindest teilweise in dem Körper angeordnet und konfiguriert ist, um in der Fluid-Strömung eine Rotation zu bewirken. Das Steuerelement umfasst ein erstes, im Wesentlichen zylindrisches Bauteil, in dem ein erster Auslassbereich gebildet ist, wobei der erste Auslassbereich ausgestaltet ist, um einen ersten Bereich der Fluid-Strömung als eine axiale Strömung aus dem Steuerelement heraus zu leiten; ein zweites, im Wesentlichen zylindrisches Bauteil, das mit dem ersten Bauteil gekoppelt ist; und eine Mehrzahl von radial verlaufenden Bauteilen, die sich zwischen dem ersten Bauteil und dem zweiten Bauteil erstrecken, wobei jedes der Mehrzahl von Bauteilen eine Ablenkfläche hat, die relativ zu einem zweiten Bereich der Strömung abgewinkelt und ausgestaltet ist, um eine Rotation des zweiten Bereichs der Strömung zu bewirken.
Patent DE-112012006196-T5 (DE)
Title: Wärmesenke, mit Graphenfilm auf der Oberfläche beschichtet
Inventor: WU XIAONING
IPC: H01L23/373
Filed: 2012-08-03
Abstract: Es wird ein Wärmeableiter (103) offenbart, der mit einem Graphendünnfilm (204) auf der Oberfläche beschichtet ist. Die Oberfläche des Wärmeableiters (103) ist mit dem Graphendünnfilm (204) beschichtet. Durch die ausgezeichnete Wärmeleitfähigkeit des Graphens breitet sich Wärme schnell über die Oberfläche des Wärmeableiters aus und erreicht innerhalb des Wärmeableiters ein thermisches Gleichgewicht. Dadurch wird der Temperaturgradient auf dem Wärmeleitungsweg reduziert oder beseitigt, die Temperatur eines Wärme erzeugenden Gerätes (101) verringert, die Hotspotbereiche innerhalb einer Apparatur beseitigt, wo die Temperaturen nicht ausgeglichen sind, und die Gesamtzuverlässigkeit des Gerätes und der Apparate sowie ihre Fähigkeit erhöht, über lange Zeiträume zu operieren. Mit der ausgezeichneten Wärmeleitfähigkeit des Graphens kann sich Wärme schnell entlang der Oberfläche des Graphendünnfilms ausbreiten, wodurch die Länge des Wärmeleitungswegs innerhalb des Wärmeableiters reduziert wird, die Wärmeableitrate des Wärmeableiters erhöht wird und die Zeit verkürzt wird, die zur Wärmeübertragung von einem Wärmeleitmaterial oder einem Wärme erzeugenden Gerät bis zum Wärmeableiter erforderlich ist.
Patent DE-112013001823-T5 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul
Inventor: HIGUMA MASATO
IPC: H02M7/48
Filed: 2013-02-08
Abstract: Die Zuverlässigkeit von Leistungshalbleitermodulen, die sich durch ihre Kühlleistungsfähigkeit auszeichnen, soll verbessert werden. Um diese Aufgabe zu lösen, umfasst jedes Leistungshalbleitermodul einen dosenartigen Kühlkasten, der mit einem Tellerfederabschnitt, der eine Kompressionsbeanspruchung in der Halbleiterschaltungseinheit erzeugt, einem Einstellabschnitt, der deformiert ist, um die elastische Deformation des Tellerfederabschnitts einzustellen, und einem Seitenwandabschnitt, mit dem der Tellerfederabschnitt und der Einstellabschnitt verbunden sind, gebildet ist.
Patent DE-112013005290-T5 (DE)
Title: Dynamische Konfiguration von Inaktivitäts-Zeitüberschreitungen für Funkdatenträger
Inventor: DEIVASIGAMANI GIRI PRASSAD
IPC: H04W4/20
Filed: 2013-11-04
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Einrichtung für eine dynamische Konfiguration einer Inaktivitäts-Zeitüberschreitungsdauer für einen Funkdatenträger bereitgestellt, der verwendet wird, um Daten für einen Datendienst zwischen einer drahtlosen Kommunikationsvorrichtung und einem drahtlosen Netzwerk zu transportieren. Das Verfahren umfasst ein Formatieren einer Nachricht einschließlich Informationen bezüglich des Datendienstes. Weiterhin umfasst das Verfahren ein Versenden der Nachricht von der drahtlosen Kommunikationsvorrichtung zum drahtlosen Netzwerk, das einem Einsatz des Funkdatenträgers für den Datendienst zugehörig ist. Das Verfahren umfasst zusätzlich ein Empfangen einer Zuweisung des Datendienstes zum Funkdatenträger bei der drahtlosen Kommunikationsvorrichtung. Der Funkdatenträger kann eine anwenderspezifische Inaktivitäts-Zeitüberschreitungsdauer besitzen, die durch das drahtlose Netzwerk zumindest teilweise auf den Informationen in der durch die drahtlose Kommunikationsvorrichtung bereitgestellten Nachricht basierend definiert wird. Das Verfahren umfasst ebenfalls ein Versenden von Daten für den Datendienst über den Funkdatenträger.
Patent DE-112013007152-T5 (DE)
Title: Fahrzeugbremsvorrichtung
Inventor: AKAMINE KOHEI
IPC: B60T8/58
Filed: 2013-06-13
Abstract: Um eine günstige Aufbausteuerung auch dann durchzuführen, wenn sich die Fahrzeuggeschwindigkeit und der Bremsbetätigungsbetrag während der Bremsbetätigung verändern, wird ein Soll-Steuerwert des Bremsfluiddrucks, der in Abhängigkeit vom Bremsbetätigungsbetrag erzeugt wird, unter Verwendung eines ersten Koeffizienten, der in Abhängigkeit von der Fahrzeuggeschwindigkeit in einer frühen Phase einer vom Fahrzeugfahrer durchgeführten Bremsbetätigung bestimmt wird, und eines zweiten Koeffizienten, der in Abhängigkeit vom Bremsbetätigungsbetrag und der Fahrzeuggeschwindigkeit während einer Bremsaktion bestimmt wird, gesetzt. Hierdurch kann die Zunahme der Bremskraft für die Aufbausteuerung in einer frühen Phase der Bremsbetätigung beschränkt werden, so dass das Einsetzen einer Verzögerung in einer frühen Phase der Bremsaktion für die gegebene Bremsbetätigung graduell gemacht werden kann, in einer Weise, die der Fahrzeuggeschwindigkeit entspricht, während eine günstige Aufbausteuerung erreicht wird, indem die Verzögerung vergrößert wird, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit im Verlauf der Bremsaktion abnimmt.
Patent DE-112014001957-T5 (DE)
Title: Mehrgelenkiges Montage-Dinsaurier-Modell
Inventor: BAE JUNG-BIN
IPC: A63H33/16
Filed: 2014-04-21
Abstract: Offenbart ist ein Dinosaurier-Modell mit mehrgelenkigem Aufbau, das es dem Benutzer ermöglicht, während des Zusammensetzens von relativ vielen Teilen zum fertigen Artikel kreative Ideen wachsen zu lassen und ein selbstgesteuertes Lernen zu verfolgen, und das derart konzipiert ist, dass während des sequentiellen Zusammensetzens eines Skelettrahmens ein freies Modifizieren von Aktionen ermöglicht und eine bestimmte anatomische Dinosaurier-Struktur zur Verfügung gestellt ist. Es umfasst: einen Skelettrahmen, in dem Schädel-, Halswirbelsäulen-, Rumpfskelett- und Schwanzknochen-Einheiten durch Gelenke sequentiell miteinander verbunden sind und die Rumpfskelett-Einheit gelenkig mit Gliedmaßenknochen-Einheiten verbunden ist; einen Integumentalrahmen, der für das Erscheinungsbild zuständig ist, umfassend Kopf-Integumental-, Hals-Integumental-, Rumpf-Integumental-, Schwanz-Integumental- und Gliedmaßen-Integumental-Einheiten, die jeweils entsprechend mit den Schädel-, Halswirbelsäulen-, Rumpfskelett-, Schwanzknochen- und den Gliedmaßenknochen-Einheiten in Verbindung stehen; und ein Verbindungsglied, das zwischen dem Skelettrahmen und dem Integumentalrahmen zwischengelagert ist, um die Rahmen miteinander zu verbinden.
Patent DE-112014003383-T5 (DE)
Title: Drehmomentwandler mit einem elastischen Bauteil zum Vorspannen einer axial verschiebbaren Turbine
Inventor: LINDEMANN PATRICK
IPC: F16H45/02
Filed: 2014-07-21
Abstract: Es wird ein Drehmomentwandler bereitgestellt. Der Drehmomentwandler enthält ein Laufrad; eine Turbine, die axial zu dem Laufrad hin und von diesem weg verschiebbar ist; und einen mit der Turbine verbundenen Dämpfer, wobei der Dämpfer ein elastisches Bauteil aufweist, das die Turbine in einem drucklosen Zustand gegen das Laufrad drückt. Es wird auch ein Verfahren zum Bilden eines Drehmomentwandlers bereitgestellt. Das Verfahren beinhaltet: Bilden eines Dämpfers, der ein elastisches Bauteil enthält; Bereitstellen eines Dämpfers innerhalb eines Vorderdeckels derart, dass der Dämpfer an dem Vorderdeckel anliegt; und Bereitstellen einer axial verschiebbaren Turbine zwischen dem Dämpfer und einem Laufrad derart, dass das elastische Bauteil die Turbine in einem drucklosen Zustand gegen ein Laufrad drückt.
Patent DE-112014005680-T5 (DE)
Title: Batterietester und Batterieregistrationsgerät
Inventor: PALMISANO ANDREW J
IPC: G01R31/36
Filed: 2014-12-11
Abstract: Werkzeug zur Progammierung einer elektronischen Batterieüberwachung, umfassend: einen Sensor, konfiguriert um an eine Speicherbatterie zu koppeln und elektrische Parameter der Batterie zu erfassen, einen Ein-/Ausgabeschaltkreis, konfiguriert um an eine elektronische Batterieüberwachung zu koppeln und mit dieser zu kommunizieren, und einen Mikroprozessor, konfiguriert um Batterietests der Speicherbatterie unter Verwendung des Sensors durchzuführen und weiterhin konfiguriert um Daten in einem Speicher der elektronischen Batterieüberwachung mittels des Ein-/Ausgabeschaltkreises abhängig von den Testergebnissen des Batterietests abzulegen.
Patent DE-112014006392-T5 (DE)
Title: Karteninformationsverarbeitungsvorrichtung, Karteninformationsverarbeitungsverfahren und Verfahren zum Einstellen von Aktualisierungsdaten
Inventor: KANESHIRO Hironobu
IPC: G09B29/00
Filed: 2014-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung weist eine Aufgabe zum Bereitstellen einer Technik auf, welche zum Reduzieren der Größe von Aktualisierungsdaten geeignet ist. Eine Karteninformationsverarbeitungsvorrichtung (1) umfasst eine Datenentnahmeeinheit (3), welche einen Unterschied zwischen einer Form einer früheren Straßenverbindung (81) und einer Form einer aktuellen Straßenverbindung (86) als Aktualisierungsdaten zum Aktualisieren einer vorbestimmten Karteninformation entnimmt. Die Datenentnahmeeinheit (3) entnimmt den Unterschied als die Aktualisierungsdaten nicht, falls eine Straßenverbindung aus der Gruppe der früheren Straßenverbindung (81) und der aktuellen Straßenverbindung (86) in einer Pufferregion enthalten ist, welche durch Erweitern der Form der anderen Straßenverbindung um eine vorbestimmte Distanz erhalten ist.
Patent DE-112015001202-T5 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug
Inventor: SAITOU HIROKAZU
IPC: F01N3/08
Filed: 2015-10-28
Abstract: Es wird ein Arbeitsfahrzeug vorgeschlagen, das ein einfaches Auffüllen eines Reduktionsmitteltanks mit einem Reduktionsmittel ermöglicht. Der Reduktionsmitteltank (36) hat einen Tankhauptkörper und eine Speiseleitung. Der Tankhauptkörper speichert ein Reduktionsmittel, mit dem eine Abgasnachbehandlungseinheit versorgt wird. Die Speiseleitung steht von dem Tankhauptkörper hervor. Die Speiseleitung ist vorgesehen, um den Tankhauptkörper mit Reduktionsmittel aufzufüllen. Eine Stützbasis (100) stützt einen Behälter für das Reduktionsmittel zum Auffüllen des Reduktionsmitteltanks (36). Die Stützbasis (100) ist bezüglich seiner Position zwischen einer entwickelten Position, in welcher die Stützbasis (100) in einer Draufsicht mit einem größeren Abstand von dem Tankhauptkörper als von der Speiseleitung in einer Richtung des Hervorstehens der Speiseleitung von dem Tankhauptkörper angeordnet ist, und einer eingelagerten Position, in welcher die Stützbasis (100) in einer Außenabdeckung aufgenommen ist, variabel ist.
Patent DE-112015003159-T5 (DE)
Title: Dualapplikatorfluiddispensierverfahren und -systeme
Inventor: PADGETT DAVID N
IPC: H05K13/04
Filed: 2015-07-08
Abstract: Ein Fluiddispensiersystem (30), welches über einen ersten und zweiten Applikator (34, 38) verfügt, aufweisend einen primären Positionierer (36), der über eine erste Antriebseinheit (100a, 100b) verfügt, welche den ersten und zweiten Applikator (34, 38) gleichzeitig entlang einer ersten Achse bewegt, eine zweite Antriebseinheit (102), welche den ersten und zweiten Applikator (34, 38) gleichzeitig entlang einer zweiten Achse bewegt und eine dritte Antriebseinheit (104), welche den ersten und zweiten Applikator (34, 38) gleichzeitig entlang einer dritten Achse bewegt. Ein sekundärer Positionierer (300) wird von dem primären Positionierer (36) gestützt und verfügt über eine erste Antriebseinheit (316), die einen des ersten oder zweiten Applikators (34, 38) relativ zu dem anderen entlang der ersten Achse positioniert, eine zweite Antriebseinheit (328), die einen des ersten oder zweiten Applikators (34, 38) relativ zu dem anderen entlang der zweiten Achse positioniert und eine dritte Antriebseinheit (344), die einen des ersten oder zweiten Applikators (34, 38) relativ zu dem anderen entlang der dritten Achse positioniert. Die dritte Antriebseinheit (344) des primären Positionierers (36) bewegt den sekundären Positionierer (300) entlang der dritten Achse.
Patent DE-112015005383-T5 (DE)
Title: Ansteuerungsschaltung, bei der ein Einfangen durch das NAND-Gatter erzielt wird, und Schieberegister, bei dem ein Einfangen durch das NAND-Gatter erzielt wird
Inventor: HAO SIKUN
IPC: G11C19/28
Filed: 2015-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Ansteuerungsschaltung, bei der ein Einfangen durch das NAND-Gatter erzielt wird, und einen Schieberegister, bei dem ein Einfangen durch das NAND-Gatter erzielt wird. Die Ansteuerungsschaltung, bei der ein Einfangen durch das NAND-Gatter erzielt wird, umfasst mehrere in Kaskade geschaltete Schieberegisterschaltungen, wobei jede Schieberegisterschaltung eine Taktsteuerschaltung und eine NAND-Gatter-Einfangschaltung umfasst, wobei die Taktsteuerschaltung durch einen ersten Taktimpuls eines Taktsignals zur Übertragung eines Ansteuerimpulses einer vorhergehenden Stufe an die NAND-Gatter-Einfangschaltung veranlasst wird, danach wird der Ansteuerimpuls von der NAND-Gatter-Einfangschaltung eingefangen, wobei ferner die NAND-Gatter-Einfangschaltung durch einen nachfolgenden zweiten Taktimpuls eines ersten Taktsignals zum Ausgeben des Ansteuerimpulses veranlasst wird. Durch die oben genannte Lösung ist die erfindungsgemäße Ansteuerungsschaltung, bei der ein Einfangen durch das NAND-Gatter erzielt wird, für das CMOS-Verfahren geeignet, um dadurch die Vorteile eines geringen Stromverbrauchs und einer hohen Rauschtoleranz zu erreichen.
Patent DE-112016000663-T5 (DE)
Title: Filterelement und Luftreiniger-Anordnung
Inventor: FINN TIMOTHY S
IPC: B04C5/28
Filed: 2016-02-08
Abstract: Ein Filterelement (20) kann erste und zweite Paare von gegenüberliegenden Wänden (56, 58) umfassen, die sich entlang einer Längsachse (X) des Filterelements erstrecken. Die ersten und zweiten Paare von gegenüberliegenden Wänden können einen Strömungsdurchgang zwischen einem Einlassende (60) und einem Auslassende (62) des Filterelements erzeugen. Das Filterelement kann des Weiteren ein Filtermedium (64), das zur Abscheidung von Partikel aus Luft ausgebildet ist, die durch den Strömungsdurchgang strömt, und ein Keilelement (66), das einer Außenfläche mindestens eines des ersten Paares von gegenüberliegenden Wänden zugehörig ist, umfassen. Das Keilelement kann ausgebildet sein, um mit einer Innenfläche (46) eines zur Aufnahme des Filterelements ausgebildeten Filtergehäuses (18) zusammenzuwirken. Auslasskanten der gegenüberliegenden Wände des ersten Paares von gegenüberliegenden Wänden können sich unter einem ersten schrägen Winkel (α) relativ zur Längsachse erstrecken, und das Keilelement kann sich unter einem zweiten schrägen Winkel (β) relativ zur Längsachse erstrecken.
Patent DE-112016002559-T5 (DE)
Title: Turbinenlaufschaufel und gasturbine
Inventor: TAKAMURA KEITA
IPC: F02C7/18
Filed: 2016-08-23
Abstract: Eine Turbinenlaufschaufel (43a) ist mit einem Laufschaufelhauptkörper (51) und einer Spitzenhülle (52) bereitgestellt. Der Laufschaufelhauptkörper (51) ist mit einem vorderrandseitigen Kühldurchlass (64), einem hinterrandseitigen Kühldurchlass (67) und einem mittleren Kühldurchlass (65) bereitgestellt. Die Spitzenhülle (52) ist mit einem ersten Auslass (72), einem zweiten Auslass (73) und einem dritten Auslass (74) bereitgestellt. Der erste Auslass (72) stößt ein durch den vorderrandseitigen Kühldurchlass (64) strömendes Kühlmittel aus. Der zweite Auslass (73) stößt ein durch den hinterrandseitigen Kühldurchlass (67) strömendes Kühlmittel aus. Der dritte Auslass (74) stößt ein durch den mittleren Kühldurchlass (65) strömendes Kühlmittel aus.
Patent DE-112016003102-T5 (DE)
Title: Ansteuervorrichtung
Inventor: INADA RYOICHI
IPC: H02M7/48
Filed: 2016-07-06
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, eine Anomalienerkennungsschaltung, welche eine Anomalie wie einen Überstrom eines Leistungshalbleiters erkennt, einer Diagnose zu unterziehen, ohne die Anzahl zusätzlich bereitzustellender Isolierelemente zu erhöhen. Bereitgestellt werden: eine Treiberschaltung 11, welche dafür konfiguriert ist, ein Gate-Signal an einen Leistungshalbleiter 6 auszugeben; eine Anomalienerkennungsschaltung 12, welche dafür konfiguriert ist, eine Anomalie des Leistungshalbleiters 6 zu erkennen; und eine Diagnosesignal-Anlegeschaltung 14, welche dafür konfiguriert ist, ein Diagnosesignal an die Anomalienerkennungsschaltung 12 anzulegen. Die Diagnosesignal-Anlegeschaltung 14 legt das Diagnosesignal auf der Grundlage des von der Treiberschaltung 11 ausgegebenen Gate-Signals an.
Patent DE-112016004551-T5 (DE)
Title: Schwingvorrichtung, verfahren zum ansteuern derselben sowie kamera
Inventor: IKEUCHI SHINSUKE
IPC: H04N5/225
Filed: 2016-12-12
Abstract: Es wird eine Schwingvorrichtung bereitgestellt, die in der Lage ist, Wassertröpfchen oder dergleichen aus einer kuppelförmigen Abdeckung oder einer Außenlinse zu beseitigen und die Klarheit des Gesichtsfelds einer Kamera aufrechtzuerhalten.Eine Schwingvorrichtung 2 umfasst einen röhrenförmigen Schwingkörper 12 und eine Linsenabdeckung 20, die mit einer ersten Oberfläche des röhrenförmigen Schwingkörpers 12 gekoppelt ist. Der röhrenförmige Schwingkörper 12 umfasst ein röhrenförmiges Bauglied 13 und piezoelektrische Schwingungserzeuger 14. Die Linsenabdeckung 20 umfasst einen Modenwandlungskoppler 21 und eine Lichtdurchlasskörpereinheit 22, die vor einer Linse 9 einer Kamera 1 angeordnet ist. Der Modenwandlungskoppler 21 umfasst einen dünnen Abschnitt, dessen Dicke geringer ist als die des röhrenförmigen Bauglieds 13.
Patent DE-112016007549-T5 (DE)
Title: Fahrzeug-steuer-/regelsystem, fahrzeug-steuer-/regelverfahren und fahrzeug-steuer-/regelprogramm
Inventor: ISHIOKA ATSUSHI
IPC: B60W50/10
Filed: 2016-12-27
Abstract: Fahrzeug-Steuer-/Regelsystem, welches mit einer Einstelleinheit für eine empfohlene Fahrspur zum Einstellen einer empfohlenen Fahrspur, auf welcher ein vorgegebenes Fahrzeug entsprechend einer Route zu einem Ziel fahren sollte, einer Empfangseinheit zum Empfangen einer Bedienung durch einen Passagier des vorgegebenen Fahrzeugs und einer Steuer-/Regeleinheit für automatisches Fahren zum Steuern/Regeln des Lenkens und der Beschleunigung/Verzögerung des vorgegebenen Fahrzeugs in einer Weise, dass das vorgegebene Fahrzeug auf der durch die Einstelleinheit für eine empfohlene Fahrspur eingestellten empfohlenen Fahrspur fährt, ausgerüstet ist, wobei die Steuer-/Regeleinheit für automatisches Fahren das Lenken und die Beschleunigung/Verzögerung des vorgegebenen Fahrzeugs derart steuert/regelt, dass das vorgegebene Fahrzeug veranlasst wird, einen Spurwechsel auf eine andere Fahrspur zu tätigen, wenn die Empfangseinheit eine vorbestimmte Bedienung empfängt, und auf der Fahrspur weiterzufahren, auf welche der Spurwechsel getätigt worden ist, bis vorbestimmte Bedingungen erfüllt sind.