baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013011543-U1 (DE)
Title: Lampenschirmhalter mit Lampenschirm und Leuchtmittelanschluss
IPC: F21V1/00
Filed: 2013-12-19
Abstract: Lampenschirmhalter mit Lampenschirm und Leuchtmittel, dadurch gekennzeichnet, dass zwei stromleitende biegbare Metallbänder (2a, 2b) mit dem Lampenschirm (1b) verbunden sind, indem an diesen Metallbändern (2a, 2b) oder an mindestens einem weiteren biegbaren Metallband (2c, 2d), das mit den Metallbändern (2a, 2b) verbunden ist, der Lampenschirm (1b) angeordnet ist, an die Metallbänder (2a, 2b) im Lampenschirm (1b) mindestens ein Leuchtmittel (10) angeschlossen ist und die außerhalb des Lampenschirmes (1b) befindlichen Enden der Metallbänder (2a, 2b) in elektrischen Leitern fixierbar sind.
Patent DE-202013012855-U1 (DE)
Title: Transistor und Schaltung zum Abtasten eines analogen Eingangssignals
IPC: H03K17/30
Filed: 2013-05-08
Abstract: Transistor, der Folgendes umfasst:
 eine Wanne aus Halbleitermaterial einer ersten Art von dotiertem Material, wobei die Wanne mit einem Back-Gate-Anschluss gekoppelt ist;
 einen Source- und einen Drain-Anschluss, die jeweils mit jeweiligen Gebieten einer zweiten Art von dotiertem Material gekoppelt sind, der zu der ersten Art komplementär ist, wobei die Gebiete jeweils innerhalb der Wanne bereitgestellt sind; und
 einen Gate-Anschluss, der über dem Halbleitersubstrat in einem Gebiet bereitgestellt ist, das sich zwischen dem Source-Gebiet und dem Drain-Gebiet erstreckt,
 wobei der Back-Gate-Anschluss mit einer Referenzspannungsquelle gekoppelt ist, deren Spannung eine Spannungsgrenze eines durch den Transistor von dem Source-Anschluss zu dem Drain-Anschluss zu führenden Signals überschreitet.
Patent DE-202013101064-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Licht-, Farb- und/oder Bildeffekten
IPC: F21S10/00
Filed: 2013-03-12
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Farb- und/oder Bildeffekten, mit mindestens zwei in einer Betrachtungsrichtung (18) hintereinander in einem Abstand (a) voneinander angeordneten Blendenplatten (15, 16, 17) mit daran ausgebildeten Sichtkanten (15b, 16b, 17b), und mit in der Betrachtungsrichtung (18) jeweils hinter den Blendenplatten (15, 16, 17) seitlich neben den Sichtkanten (15b, 16b, 17b) angeordneten Lichtquellen (21).
Patent DE-202013102437-U1 (DE)
Title: Thekeneinrichtung für Verkaufstheken
IPC: A47F3/00
Filed: 2013-06-06
Abstract: Thekeneinrichtung für Verkaufstheken,  wobei wenigstens eine Stütze (10) vorgesehen ist, an deren oberem Ende (11) sich wenigstens ein Beschlag (20) befindet,  mit einer Zahlplatte (30), die ebenfalls am oberen Ende (11) der Stütze (10) vorgesehen ist und die nur auf dieser ersten Seite (31) gehalten wird, während die andere zweite Seite (32) frei ist und nicht aufliegt oder gehalten wird, wobei die Zahlplatte (30) unter Zwischenschaltung des Beschlags (20) verschwenkbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass an der Stütze (10) und/oder an dem Beschlag (20) und/oder an der Zahlplatte (30) wenigstens ein verstellbares Justierelement (40) vorgesehen ist,  über welches die Zahlplatte (30) in ihrem Winkel oder in ihrer Höhe zu der Stütze (10) ausgerichtet werden kann.
Patent DE-202013103534-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung
IPC: A47F5/00
Filed: 2013-08-06
Abstract: Aufhängevorrichtung mit einem Aufhänger (2) zum Aufhängen mehrerer über eine Aufhängeausnehmung aufhängbarer Waren, einem den Aufhänger (2) zum Schutz vor Verletzungen zumindest teilweise überdeckenden Schutzbügel (3) und einem Steckverbinder (4), über welchen die Aufhängevorrichtung an einer Lochplatte befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufhänger (2), der Schutzbügel (3) und der Steckverbinder (4) von zwei Drahtbiegeteilen (6, 7) gebildet werden.
Patent DE-202013104577-U1 (DE)
Title: Motorisch gesteuertes Flügeltor mit der Möglichkeit unabhängiger manueller Bedienung der einzelnen Flügel
IPC: E05F15/00
Filed: 2013-10-10
Abstract: Motorisch gesteuertes Flügeltor (1) mit der Möglichkeit einer unabhängigen manuellen Bedienung der einzelnen Flügel, bestehend aus festem Flügel (2) und Durchgangsflügel (3), welche über Zugstangen (4, 5) mit Motorantrieb (6) verbunden sind, das sich dadurch auszeichnet, dass mindestens eine der Zugstangen (4, 5) als funktionell entkoppelbare Zugstange (5) ausgeführt ist und der obere Bereich des Durchgangsflügels (3) mit Rastmechanismus (7) versehen ist, bestehend aus dem Gehäuse (8), in welchem sich der Stift (10) befindet, dessen eines Ende ausziehbar in die Aussparung (13) eingesetzt ist, welche im Endbereich der funktionell entkoppelbaren Zugstange (5) erstellt ist, wobei der Rastmechanismus (7) über Verbindungselement (11) mit Schwenkmechanismus (12) verbunden ist.
Patent DE-202013105220-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Halten eines Objektes
IPC: B25J7/00
Filed: 2013-11-19
Abstract: Anordnung (3) zum Halten eines Objektes (2), insbesondere eines Werkzeughalters zum Halten eines Werkzeugs (4), insbesondere eines Messtasters oder eines Bearbeitungswerkzeugs, aufweisend – eine Trageinheit (5) und – wenigstens sechs separat voneinander mit der Trageinheit (5) verbundene und separat voneinander mit dem Objekt (2) verbindbare Zugeinrichtungen (7), – wobei die Zugeinrichtungen (7) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass über sie das Objekt (2) derart an der Trageinheit (5) aufhängbar und mit Zugkräften beaufschlagbar ist, dass die von jeder einzelnen Zugeinrichtung (7) auf das Objekt (2) ausgeübte Zugkraft der resultierenden Zugkraft der durch die übrigen Zugeinrichtungen (7) auf das Objekt (2) ausgebübten Zugkräfte im Wesentlichen entgegengerichtet ist, – wobei jede Zugeinrichtung (7) wenigstens ein Zugelement (8) aufweist, welches mit einem Ende mit dem Objekt (2) verbindbar und mit seinem anderen Ende mit einer das Zugelement (8) unter Zugspannung haltenden Zugeinheit (9) der jeweiligen Zugeinrichtung (7) verbunden ist, und – wobei jede Zugeinrichtung (7) wenigstens einen Weggeber (12) aufweist, welcher derart ausgebildet und angeordnet ist, dass mit ihm die jeweilige Position des Zugelementes (8) der jeweiligen Zugeinrichtung (7) erfassbar ist.
Patent DE-202014000781-U1 (DE)
Title: Handhalter, für Geräte wie Smartphones, Tablett-PCs und E-Book-Reader, der gleichzeitig als Schutzhülle dient
IPC: A45C11/24
Filed: 2014-01-28
Abstract: Handhalter, für Geräte wie Smartphones, Tablett-PCs und E-Book-Reader, der gleichzeitig als Schutzhülle dient, dadurch gekennzeichnet, dass der aus zwei gelenkig verbundenen Deckplatten (1, 2) besteht und auf der rechten Deckplatte (1), in dem Bereich links oben, ein nach oben offener Rahmen (3, 4, 5), zur Aufnahme des Gerätes, angeordnet ist, der das Display und die Bedienelemente frei hält, wobei die verbleibende Fläche der Deckplatte (1, 2) als Haltefläche dient und die untere Kante der Deckplatte (1) zwischen 5 und 15 cm von der Unterkante des Gerätes entfernt ist, und der Abstand des Gerätes zur der rechten Kante der Deckplatte (1) zwischen 5 und 10 cm beträgt.
Patent DE-202014001377-U1 (DE)
Title: Augenschutzmaske für Pferde gegen äußere Einflüsse wie Licht, Wind, Fremdkörper und Insekten, sowie zum Schutz des Auges an sich bei Scheuern und ähnlichen, vom Pferd durchgeführten, Handlungen.
IPC: A61D9/00
Filed: 2014-02-13
Abstract: Augenkappe für Pferde die an einer Maske befestigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass diese Augenkappe form- und bruchstabil, geschlossen oder teilgeöffnet sowie lichtdurchlässig ist.
Patent DE-202014002583-U1 (DE)
Title: Duschtasse
IPC: A47K3/40
Filed: 2014-03-25
Abstract: Einblock-Duschtasse (1), die von einer nach oben durch zwei angrenzende Wände (2, 3) verlängerten Aufnahme (4), wobei das obere Ende der Wände (2, 3) einen oberen Rand (5) bildet, und von einem niedrigen frontalen Sims (6), der die Aufnahme (4) mindestens teilweise umgibt, begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wände (2, 3) die Aufnahme (4) nur über einen Teil ihres Umfangs nach oben verlängern und dass die Höhe (h) der Tasse zwischen 40 cm und 120 cm inklusive ist.
Patent DE-202014006194-U1 (DE)
Title: Verbindungselement
IPC: E04F19/10
Filed: 2014-07-31
Abstract: Verbindungselement (100) mit einem Ober- (18, 58) und einem Unterteil (10, 34, 44, 60) zum Verbinden von mindestens zwei Gitterelementen (66) zweier Fangschutzgitter (68), wobei das Ober- (18, 58) und das Unterteil (10, 34, 44, 60) jeweils mindestens eine Öffnung (12, 38, 54) für eine Schraube (14, 36, 52, 62, 70) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass das Ober- (18, 58) und das Unterteil (10, 34, 44, 60) durch eine Verbindungsvorrichtung (22, 28, 32, 42, 64, 72) derart miteinander verbunden sind, dass entweder die Schraube (36, 52, 62, 70) oder die Verbindungsvorrichtung (22, 28, 32, 42) als Lager wirkt, um welches das Oberteil (18, 58) des Verbindungselements (100) schwenk- oder kippbar angeordnet ist.
Patent DE-202014006677-U1 (DE)
Title: Umreifung zur Markierung von Gegenständen
IPC: G09F3/06
Filed: 2014-08-20
Abstract: Umreifung (1, 5, 10) zur Markierung von Gegenständen, insbesondere Flaschen oder Trinkgefäßen, welche als biegsames Flachband ausgebildet ist und einen lösbaren Verschluss aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus druckfähigem Werkstoff besteht und einen Schlitzverschluss aufweist, dessen Schlitz (4) zum Durchstecken eines Endes des Flachbands (2) geeignet ausgebildet ist.
Patent DE-202014008407-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen zur Speicherung von Windenergie durch elastische Verformung
IPC: F03D9/02
Filed: 2014-10-22
Abstract: Vorrichtungen zur Speicherung von Windenergie durch elastische Verformung dadurch gekennzeichnet, – dass die mechanische Energie, die in einer Windkraftanlage durch Drehung des Rotors und der Rotorachse bereitgestellt wird, durch elastische Verformung geeigneter Materialien gespeichert/zwischengelagert wird;
Patent DE-202014008915-U1 (DE)
Title: Halterung zur Aufnahme mindestens einer Identfikationsmarke und metallurgisches Gefäß mit einer solchen Halterung sowie Identifikationsmarke
IPC: B65D25/20
Filed: 2014-11-11
Abstract: Halterung (1, 1', 1'') zur Aufnahme mindestens einer Identifikationsmarke (2) umfassend mindestens einen Transponder (2a), wobei die Halterung (1, 1', 1'') zur Befestigung der mindestens einen Identifikationsmarke (2) an einem metallurgischen Gefäß (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (1, 1', 1'') als eine Schnellwechselhalterung ausgebildet ist, welche eine an dem metallurgischen Gefäß (3) montierbare Rückseite (1a) und mindestens zwei mit der Rückseite (1a) verbundene Seitenteile (1b, 1c) aufweist, zwischen welche die mindestens eine Identifikationsmarke (2) von oben vertikal einschiebbar ist.
Patent DE-202014009980-U1 (DE)
Title: Transportwagen
IPC: B62B3/14
Filed: 2014-12-19
Abstract: Transportwagen (10), bestehend aus einer mit wenigstens drei Rollen (12) versehenen Plattform (11), an der zumindest einseitig stirnseitig ein Schiebebügel (14) befestigt ist, der mit einer Transportsicherung (15) für auf der Plattform (11) angeordnetes Transportgut versehen ist, und dass an der Plattform (11) schwenkbar eine die Ladefläche wenigstens teilweise begrenzende Konstruktion angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest mittelbar am Schiebebügel (14) mindestens einer mittels einer Gelenkanordnung (17) schwenkbarer Seitenarm (18) angeordnet ist, der in der unteren Stellung als seitliche Transportsicherung (15) der Plattform (11) dient und bei Erreichen der vertikalen Stellung automatisch lösbar fixiert ist.
Patent DE-202014011139-U1 (DE)
Title: Redunante Parallelpositionierungstischvorrichtung
IPC: G12B5/00
Filed: 2014-12-05
Abstract: Eine redundante Parallelpositionierungstischvorrichtung (Rd-PPT), umfassend: eine stationäre Basis (B); einen beweglichen Tisch (T), der sich relativ zur stationären Basis in weniger als sechs Freiheitsgraden (< 6dof, degree-of-freedom) bewegen kann, wobei der bewegliche Tisch eine Befestigungsoberfläche (ΣT) aufweist, auf der eine Probe (Sp) oder ähnliche Körper (Bo) für Untersuchungen befestigt werden können; wenigstens einen Satz von vier, als 213 kinematische Ketten (K), symmetrisch und paarweise um ein Zentrum der Basis angeordneten Stützbeinen, von denen eines redundant ist, und die an einem Ende mit der stationären Basis und an dem anderen Ende mit dem beweglichen Tisch verbunden sind.
Patent DE-202014100241-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen und Sammeln von Sauerstoffkonzentrationsdaten bei Schweißprozessen
IPC: G01N21/64
Filed: 2014-01-21
Abstract: Vorrichtung zum Messen und Sammeln von Sauerstoffkonzentrations-Daten bei Schweißprozessen, insbesondere beim Schutzgasschweißen, wobei die Vorrichtung mindestens ein Sensorelement zum Erfassen der Sauerstoffkonzentration einer Schutzatmosphäre aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Kontrolleinheit aufweist, die ausgebildet ist, Sauerstoffkonzentrations-Daten während eines Schweißprozess zu speichern.
Patent DE-202014100963-U1 (DE)
Title: Verriegelungsanordnung für eine Zange
IPC: B25B7/14
Filed: 2014-03-04
Abstract: Verriegelungsanordnung für eine Zange, die einen Schenkel (1), einen zweiten Schenkel (2) und ein gleitendes Verriegelungselement (3) umfasst, wobei der erste und der zweite Schenkel (1, 2) einander überkreuzend, miteinander schwenkbar verbunden sind und so ein Griffende (4) und ein Arbeitsende (5) bilden, wobei an der Innenfläche des Griffendes (4) des ersten Schenkels (1), und zwar an einer der Schwenkverbindung naheliegenden Stelle ein Anordnungslager (11) angeordnet ist, das mindestens eine Führungsschiene (12) bildet, wobei an der Innenfläche des Griffendes (4) des zweiten Schenkels (2), und zwar an einer der Schwenkverbindung naheliegenden Stelle ein Verriegelungslager (12) angeordnet ist, wobei am gleitenden Verriegelungselement (3) ein Führungsstab (31) ausgebildet ist, der gleitend an der Führungsschiene (12) montiert ist, wobei weiterhin am gleitenden Verriegelungselement (3) eine Positionierrippe (32) ausgebildet ist, die nach dem Gleiten das Verriegelungslager (21) verriegeln oder freigeben kann.
Patent DE-202014105436-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen einer hängenden Last
IPC: B66C13/04
Filed: 2014-11-12
Abstract: Vorrichtung (1) zum Führen einer hängenden Last (2) mit einer Masse von zumindest 50 kg, die zumindest einen magnetischen oder magnetisierbaren Bereich (3) aufweist, umfassend ein stangenförmiges Führungselement (4) mit einem ersten (5) und einem zweiten (6) Ende, wobei das erste Ende des Führungselements einen Magneten (7) umfasst und das zweite Ende des Führungselements eine Handhabungseinrichtung (6.1, 6.2, 6.3) umfasst.
Patent DE-202015000110-U1 (DE)
Title: Ein automatisch pneumatischer Ständer für Motorräder oder andere motorisierte Zweiräder
IPC: B62H1/02
Filed: 2015-01-07
Abstract: Der Ständer ist dadurch gekennzeichnet das er in eine Stellung fährt, die das Fahrzeug einen sicheren Stand gibt (2/B), auch am Gefälle bzw. Steigung, ohne dass das Fahrzeug auf den Ständer aufgebockt werden muss. Der Einsatz einer Bremse bzw. Feststellbremse ist nicht nötig
Patent DE-202015000805-U1 (DE)
Title: Ablagetisch zum Einhängen in Regalen und Schränken zur Ablage von Ordnern und Büchern
IPC: A47B65/00
Filed: 2015-02-02
Abstract: Ablagetisch zum Einhängen in Regale und Schränke zur Ablage von Ordern und Bücher dadurch gekennzeichnet, dass die Ablageplatte (2) vorzugsweise aus Aluminium gefertigt.
Patent DE-202015002294-U1 (DE)
Title: Sockelsystem
IPC: E04B2/00
Filed: 2015-03-26
Abstract: Sockelsystem,  aufweisend eine diffusionsoffene Dämmungsebene, welche eine Mehrzahl Dämmungselemente (1) aufweist, wobei die Dämmungselemente (1) mit einem Sockel verbindbar sind,  und aufweisend eine Hinterlüftungsebene, welche Luftkanäle (2) sowie Beabstandungselemente (3) aufweist, wobei die Beabstandungselemente (3) mit der Dämmungsebene zumindest abschnittsweise verbunden sind,  und aufweisend eine Verkleidungsebene, welche eine Mehrzahl Verkleidungselemente (4) aufweist, wobei die Verkleidungselemente (4) aus einem Aluminiumverbundwerkstoff bestehen und mit den Beabstandungselementen (3) zumindest abschnittsweise verbunden sind,  sowie aufweisend ein Tropfkantenelement (5), welches mit einem Überkragungsabschnitt zumindest die Hinterlüftungsebene und die Verkleidungsebene an deren Oberseiten überkragt, wobei zwischen dem Tropfkantenelement (5) und den Oberseiten der Verkleidungselement ein erster Öffnungsquerschnitt (6) ausgebildet ist, und wobei an der Unterseite der Verkleidungselemente (4) ein zweiter Öffnungsquerschnitt (7) ausgebildet ist, und  wobei die Luftkanäle (2) mit dem ersten Öffnungsquerschnitt (6) und dem zweiten Öffnungsquerschnitt (7) luftführend verbunden sind.
Patent DE-202015003572-U1 (DE)
Title: Telleranordnung, insbesondere für Kinder, ältere Personen oder Behinderte
IPC: A47G19/02
Filed: 2015-05-18
Abstract: Telleranordnung (2), insbesondere für Kinder oder körperlich eingeschränkte Personen, umfassend einen Teller (6) mit einer Tellermitte (8) und einem umlaufenden Tellerrand (10) sowie eine Esshilfseinrichtung (12), zur Erleichterung der Aufnahme von Speisen auf ein Besteck (22), dadurch gekennzeichnet, dass die Esshilfseinrichtung (12) an einem Abschnitt des Tellerrandes (10) über einen Befestigungsteil (14) lösbar festlegbar ist und die Esshilfseinrichtung (12) einen mit dem Befestigungsteil (14) verbundenen Abstützteil (20) für ein Besteck (22) aufweist, der sich ausgehend vom Befestigungsteil (14) zumindest abschnittsweise in den Bereich der Tellermitte (8) erstreckt unter Bildung eines Raumes zwischen sich und dem Teller (6).
Patent DE-202015007577-U1 (DE)
Title: Audio -Klanganpassungsregelung als fest integrierter Bestandteil von seperaten Stereo-Phonovorverstärkern in eigenem Gehäuse zur Kompensation tonaler Schwächen (Tiefen-/Höhenverhältnis) bei der Musikwiedergabe von Schallplatten
IPC: H03G5/00
Filed: 2015-10-31
Abstract: Audio-Klanganpassungsregelung als fest integrierter Bestandteil von separaten Stereo-Phonovorverstärkern in eigenem Gehäuse zur Kompensation tonaler Schwächen (Tiefen-/Höhenverhältnis) bei der Musikwiedergabe von Schallplattten.
Patent DE-202015103762-U1 (DE)
Title: Variable Nockenwellensteuervorrichtung
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-07-17
Abstract: Variable Nockenwellensteuervorrichtung (1) für eine Brennkraftmaschine zum Einstellen einer Phase zwischen einer ersten Welle und einer zweiten Welle unter Verwendung eines mit Druck beaufschlagten Strömungsmediums, umfassend: ein Gehäuse (2) mit einem Außenumfang zum Aufnehmen einer Antriebskraft, einen koaxial in dem Gehäuse (2) angeordneten Rotor (7) in Verbindung mit der ersten Welle, mindestens ein in dem Gehäuse (2) angeordnetes Segment (3), das durch einen Flügel (4) in eine Frühverstellungskammer (5) und eine Spätverstellungskammer (6) unterteilt ist, wobei der Flügel (4) eine Drehung ausführen kann, um die relative Winkelposition des Rotors (7) zum Gehäuse (2) zu verschieben, wobei die Frühverstellungskammer (5) und die zweite Kammer (6) zwischen mindestens einer Zuleitung (9) des Strömungsmediums und einer Ableitung (12) entgegengesetzt schaltbar sind, wobei der Flügel (4) durch Druckbeaufschlagung des Strömungsmediums, die über die Zuleitung entweder an die Frühverstellungskammer (5) oder an die Spätverstellungskammer (6) bewirkt wird, beweglich ist, während die jeweils andere Kammer über die Ableitung mit einer Sammeleinrichtung für das Strömungsmedium in Strömungsverbindung steht, wobei die Druckbeaufschlagung der Frühverstellungskammer (5) oder der Spätverstellungskammer (6) mit dem Strömungsmedium durch ein Steuerventil (10) gesteuert wird, wobei die Zuleitung (9) stromaufwärts des Steuerventiles (10) ein erstes Rückschlagventil (11) aufweist, und wobei in der Ableitung (12) stromabwärts des Steuerventils (10) ein Sperrventil (15) angeordnet ist.
Patent DE-202016002428-U1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug mit Doppelschichtkondensator
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-04-19
Abstract: Elektrofahrzeug (1) mit  – einer Antriebseinrichtung (2),  – einer Energiespeichereinrichtung (3),  – einer Energiesteuerung (4) zur Regulierung der Energieverteilung in der Energiespeichereinrichtung (3) und  – Verbindungsmitteln (5) zur Herstellung eines elektrischen Kontakts zwischen einer Ladestation und der Energiespeichereinrichtung (3),  wobei  – die Energiespeichereinrichtung (3) mindestens zwei durch ein oder mehrere elektrische Schaltungselemente (6) miteinander verbundene Energiespeicherkomponenten (3a, 3b) aufweist, wobei  – mindestens eine der Energiespeicherkomponenten (3a, 3b) ein Doppelschichtkondensator (3a) ist, und  – mindestens eine der Energiespeicherkomponenten (3a, 3b) eine aufladbare elektrische Batterie (3b) ist, und wobei  – das Schaltungselement (6), das zwischen dem Doppelschichtkondensator (3a) und der Batterie (3b) angeordnet ist, ein DC/DC Wandler (6a1) ist,  dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Doppelschichtkondensator (3a) und der Antriebseinrichtung (2) als weiteres elektrisches Schaltungselement (6) eine Diodenvorrichtung (6b1) angeordnet ist.
Patent DE-202016003940-U1 (DE)
Title: Ein Schirm mit dimmbarer Solarenergielampe
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-06-27
Abstract: Ein Schirm mit dimmbarer Solarenergielampe umfasst • eine Schirmplane (1), ein Schirmgestell (3) mit Schirmrippen (31), einen Schirmstiel (7), eine Leuchtkomponente (4) und ein Solarenergieversorgungssystem (2), • wobei die Leuchtkomponenten (4) auf den Schirmrippen (31) angeordnet sind, • das Solarenergieversorgungssystem (2) eine Solarplatte (21) und eine Akkueinheit (8) umfasst, • wobei die Solarplatte (21) auf der Schirmplane (1) angeordnet ist und mit der die Solarenergie in elektrische Energie umwandelt werden kann, • wobei die Akkueinheit (8) zum Speichern der von der Solarplatte in elektrisch umgewandelten Energie dient, • dadurch gekennzeichnet, dass • der Schirm außerdem ein externes Stromversorgungssystem (6) und ein Steuersystem umfasst, • wobei das externe Stromversorgungssystem (6) einen mit der externen Stromversorgung anschließbaren Netzanschluss (61) sowie einen mit der Akkueinheit (8) verbindbaren siebten Anschluss (611) umfasst, • das Steuersystem eine Steuerplatine (53) umfasst, • wobei die Steuerplatine (53) einen ersten Anschluss (54), einen zweiten Anschluss (56) und einen mit den Leuchtkomponenten (4) verbindbaren dritten Anschluss (55) umfasst, • die Solarplatte (21) mit dem ersten Anschluss (54) verbunden und dann über ein Schaltungsverbindungsteil des zweiten Anschlusses (56) mit der Akkueinheit (8) einen elektrischen Schaltkreis bilden, • auf der Steuerplatine (53) eine Steuerschaltung für einen Touch-Schalter zum Ein- und Ausschalten sowie das Regeln der Helligkeit von Leuchtkomponenten (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202016106216-U1 (DE)
Title: Traghallenanordnung
IPC: G21F7/00
Filed: 2016-11-07
Abstract: Traghallenanordnung für die Aufbewahrung schädlicher, Wärme abgebender Stoffe, insbesondere für radioaktive Abfälle (A), mit einer luftdichten Innenhülle (1) als Traglufthallenhülle, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innenhülle (1) außenseits eine Wärme dämmende und Hitze beständige Dämmschicht (2) aufgebracht ist, auf der außenseitig eine erste Tragschicht (31) aufgebracht ist, auf der außenseitig eine Strahlenschutzschicht (4) aufgebracht ist.
Patent DE-202017002349-U1 (DE)
Title: Beschichtung eines kegelförmigen Leuchtschirms aus Keramik oder Porzellan mittels Electronic Plating oder Drucktechnik und nachträglicher Reduzierung der Dicke eines kegelförmigen Leuchtschirms aus Keramik oder Porzellan
IPC: F21V37/00
Filed: 2017-05-05
Abstract: Die Beschichtung eines beliebig kegelförmigen Leuchtschirms (1) aus Keramik oder Porzellan, mit oder ohne Loch (5) auf der Oberseite, für den Einsatz von einem oder mehreren LED Teelichtern (2), Teelichtern (2) oder elektrischem Licht (2) geeignet, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (3) mittels Electronic Plating aufgetragen ist, die eine beliebige Form und Verteilung auf dem Leuchtschirm hat.