baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013223446-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzer
Inventor: OOHATA KEIGO
IPC: F02M61/16
Filed: 2013-11-18
Abstract: Ein Kraftstoffeinspritzer hat einen Körper (10), der einen Kraftstoffeinspritzanschluss (10a) aufweist, und einen Dichtring (40) auf dem Körper (10). Der Körper (10) weist einen in dem Durchmesser kleiner werdenden Abschnitt (13) auf, dessen Außendurchmesser kleiner wird. Der Dichtring (40) ist mit dem in dem Durchmesser kleiner werdenden Abschnitt (13) in Eingriff. Der in dem Durchmesser kleiner werdende Abschnitt (13) weist eine radial konkave ringförmige Nut (15) auf, mit der ein Endabschnitt (41) des Dichtrings (40) in Eingriff ist. Es ist verhindert, dass der Dichtring (40) gegen die innere Oberfläche der Montagebohrung (4) reibt und der Dichtring (40) beschädigt wird.
Patent DE-102013224544-A1 (DE)
Title: Hybridsystem und Verfahren zum Betreiben eines Hybridsystems
Inventor: WEISS-UNGETHÜM JÖRG
IPC: H02J9/00
Filed: 2013-11-29
Abstract: Um ein Hybridsystem bereitzustellen, bei welchem im laufenden System die Betriebscharakteristik änderbar, insbesondere die Stromstärke erhöhbar, ist, um die Batterievorrichtung mittels der Brennstoffzellenvorrichtung effizient zu laden, wird vorgeschlagen, dass das Hybridsystem Folgendes umfasst: eine Brennstoffzellenvorrichtung zur Erzeugung von elektrischer Energie; eine Speicherbatterievorrichtung zur Speicherung und Bereitstellung von elektrischer Energie; eine Zusatzbatterievorrichtung zur Speicherung und Bereitstellung von elektrischer Energie, wobei die Zusatzbatterievorrichtung wahlweise an die Speicherbatterievorrichtung ankoppelbar oder von der Speicherbatterievorrichtung abkoppelbar ist.
Patent DE-102013226186-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Instandhaltung von Betriebsmitteln großtechnischer Anlagen oder Fabrikationsstätten
Inventor: SCHLÜSSEL DIRK
IPC: G06Q10/06
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung macht es sich unter anderem zur Aufgabe, ein Verfahren zur Verfügung zu stellen, welches die technische Instandhaltung einer großtechnischen Anlage oder einer Fabrikationsstätte vereinfacht. Dies wird erreicht durch ein computer-implementiertes Instandhaltungsverfahren.
Patent DE-102014003983-A1 (DE)
Title: Kalibriervorrichtung und Kalibrierverfahren zum Kalibrieren einer Lageröffnung eines Werkstücks
Inventor: RETZLER PETER
IPC: F16C33/14
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kalibriervorrichtung zum Kalibrieren einer Lageröffnung (85) eines Werkstücks (70), insbesondere eines Motorbauteils (71), zum Beispiel eines Pleuels (72), mit Kalibrierwerkzeugen (150), die ihrem Außenumfang mindestens eine Kalibrierkontur (152) aufweisen, mit der eine als Lagerfläche dienende Lager-Innenkontur (84) der Lageröffnung (85) kalibrierbar ist, wobei zum Kalibrieren der Lageröffnung (85) die mindestens eine Kalibrierkontur (152) durch eine Vorschubbewegung (29a, 29b) entlang einer Kalibrierungsbahn (28) an der Lager-Innenkontur (84) entlang bewegt wird. Es ist vorgesehen, dass die Kalibrierwerkzeuge (150) ein erstes Kalibrierwerkzeug (50a, 150a) und ein zweites Kalibrierwerkzeug (150b) umfassen, und dass sie eine Positioniereinrichtung (41) zum Positionieren des Werkstücks (70) und der Kalibrierwerkzeuge (150) bezüglich der Kalibrierungsbahn (28) relativ zueinander aufweist derart, dass das erste Kalibrierwerkzeug (150a) und das zweite Kalibrierwerkzeug (150b) von entgegengesetzten Seiten her in die Lageröffnung (85) hinein bewegt werden. Die Erfindung betrifft ferner ein Kalibrierverfahren.
Patent DE-102014012247-A1 (DE)
Title: Paraffiniereinrichtung für eine Kreuzspulen herstellende Textilmaschine
Inventor: BUNGTER STEFAN
IPC: D01H13/30
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Paraffiniereinrichtung (19) für eine Kreuzspulen herstellende Textilmaschine, mit einem in einem Lagergehäuse (30) axial verschiebbar gelagerten Paraffinkörper (23), dessen Vorderfront (42) während des Spulbetriebes mit einem laufenden, changierenden Faden (16) korrespondiert. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass im Bereich der Vorderseite des Lagergehäuses (30) der Paraffiniereinrichtung (19) eine Paraffinierungsöse (31) so positioniert ist, dass der changierende Faden (16) mit einer fixen Grundumschlingung (β1, β2) geführt ist und dass eine Vorschubeinrichtung vorhanden ist, die eine einstellbare, definierte axiale Verlagerung des Paraffinkörpers (23) in Richtung der Paraffinierungsöse (31) ermöglicht.
Patent DE-102014015139-A1 (DE)
Title: Gehäuseteil für einen Kraftwagen
Inventor: KLAUS ANDREAS
IPC: F16C35/02
Filed: 2014-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuseteil (10) für einen Kraftwagen (100), mit wenigstens einem Lagersitz (20) mit einer Lageröffnung (30) zum zumindest teilweisen Aufnehmen eines Lagerelements (40), über welches ein Bauteil (50) um eine Drehachse (52) relativ zum dem Gehäuseteil (10) drehbar an diesem zu lagern ist, wobei der Lagersitz (20) eine Mehrzahl von die Lageröffnung (30) in radialer Richtung (60) begrenzenden und in Umfangsrichtung (62) voneinander beabstandeten Abstützflächenbereichen (32) aufweist, an welchen das Lagerelement (40) in radialer Richtung (60) abstützbar ist.
Patent DE-102014019007-A1 (DE)
Title: Kamerasystem mit modularer Leiterplattenanordnung
Inventor: LANG WERNER
IPC: H04N5/225
Filed: 2014-12-18
Abstract: Kamerasystem für ein Fahrzeug, mit einem Objektiv (2); einer ersten Leiterplatte (5), die mit einem Bildsensor (4) versehen ist zum Erfassen einer über das Objektiv (2) erhaltenen Bildinformation; und mindestens einer weiteren Leiterplatte (7, 11), die für das Kamerasystem (10, 20) eine vorbestimmte Grundfunktion bereitstellt, wobei die erste Leiterplatte (5) und jede der mindestens einen weiteren Leiterplatte (7, 11) mindestens eine Verbindungseinheit (6) aufweisen, über die die Leiterplatten (5, 7, 11) jeweils elektrisch miteinander modular austauschbar verbindbar sind zur Anpassung des Funktionsumfangs des Kamerasystems (10, 20) gemäß der vorbestimmten Grundfunktion.
Patent DE-102014101518-A1 (DE)
Title: Organisches optoelektronisches Bauelement und Verfahren zum Herstellen eines organischen optoelektronischen Bauelements
Inventor: SCHWAMB PHILIPP
IPC: H01L51/56
Filed: 2014-02-07
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein organisches optoelektronisches Bauelement (10) bereitgestellt. Das organische optoelektronische Bauelement (10) weist auf eine erste Elektrode (20), eine organische funktionelle Schichtenstruktur (22) über der ersten Elektrode (20), eine zweite Elektrode (23) über der organischen funktionellen Schichtenstruktur (22) und eine Isolierschicht (24), die zumindest über einem Teilbereich einer der beiden Elektroden (20, 23) ausgebildet ist. Eine Reaktionsschichtstruktur (52) ist über der Isolierschicht (24) ausgebildet und weist mindestens eine erste Reaktionsschicht (60) und mindestens eine zweite Reaktionsschicht (62) auf, die stoffschlüssig miteinander verbunden sind. Eine Abdeckung (38) ist über der Reaktionsschichtstruktur (52) angeordnet. Eine erste Haftvermittlerschicht (50) ist zwischen der Isolierschicht (24) und der Reaktionsschichtstruktur (52) ausgebildet, weist ein erstes metallisches Material auf und ist zumindest teilweise mit der Reaktionsschichtstruktur (52) stoffschlüssig verbunden. Alternativ oder zusätzlich ist eine zweite Haftvermittlerschicht (54) zwischen der Reaktionsschichtstruktur (52) und der Abdeckung (38) ausgebildet, weist ein metallisches zweites Material auf und ist zumindest teilweise mit der Reaktionsschichtstruktur (52) stoffschlüssig verbunden.
Patent DE-102014101704-A1 (DE)
Title: Wärmedämmputz
Inventor: BÜTTNER SIEGMAR
IPC: C04B40/00
Filed: 2014-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baustofftrockenmischung, insbesondere einen Putzmörtel, wobei die Baustofftrockenmischung mindestens ein Aerogel enthält.
Patent DE-102014104074-A1 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät
Inventor: CEUCA ROBERT
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-03-25
Abstract: Es wird ein elektrisches/elektronisches Installationsgerät mit einem wannenförmig ausgeführten Sockelteil vorgeschlagen, welches rückseitig Verbindungselemente zum Anschluss an ein Installationssystem eines Gebäudes aufweist, und welches frontseitig zur Aufnahme einer Ladeeinrichtung vorgesehen ist. Zu dem Zweck, ein elektrisches/elektronisches Installationsgerät zu schaffen, welches, ohne bauliche Änderungen vornehmen zu müssen, in der Lage ist, mobile elektrische/elektronische Geräte (mobile Kleingeräte) mit beliebigen Bauformen haltend aufzunehmen und für deren Aufladung mit elektrischer Energie Sorge zu tragen, weist die Ladeeinrichtung zumindest eine Ladespule zur induktiven Energieübertragung auf, die frontseitig von einer am Sockelteil festlegbaren Zwischenplatte abgedeckt ist, dabei ist die Zwischenplatte frontseitig mit zumindest einem Koppelelement zur Halterung zumindest eines beliebig gestalteten, mobilen elektrischen/elektronischen Gerätes versehen, welches zumindest eine Empfangseinrichtung zum induktiven Energieladen aufweist.
Patent DE-102014105093-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Keramikschäumen auf Basis von wässrigen Keramiksuspensionen und von harzbasierten Schaumstoffen
Inventor: PÜSCHNER PETER
IPC: C04B38/02
Filed: 2014-04-10
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Keramikschäumen auf Basis von wässrigen Keramiksuspensionen und von harzbasierten Schaumstoffen durch Erwärmen mittels Mikrowellenbestrahlung unter Aufschäumen und Vernetzen eines schaumbildenden Materials in Form einer Lösung oder einer Dispersion, umfassend: Auftragen des Materials auf eine, vorzugsweise kontinuierlich laufende, Bahn, Erwärmen des Materials unter zumindest zeitweiliger Bestrahlung mit Mikrowellen unter Aufschäumen während des Bewegens der Bahn durch eine erste Mikrowellenkammer, Erwärmen des aufgeschäumten Materials unter zumindest zeitweiliger Bestrahlung mit Mikrowellen unter Fixieren der beim Aufschäumen entstandenen Zellstruktur des Materials während des Bewegens der Bahn durch nachgeschaltete zweite Mikrowellenkammer, Erwärmen des fixierten Materials unter zumindest zeitweiliger Bestrahlung mit Mikrowellen unter Aufbrechen der Zellstruktur des Materials und Erzeugen eines Schaumstoffes während des Bewegens der Bahn durch eine nachgeschaltete dritte Mikrowellenkammer und Erwärmen oder Warmhalten des Schaumstoffes unter zumindest zeitweiliger Bestrahlung mit Mikrowellen unter finalem Aushärten des Schaumstoffes während des Bewegens der Bahn durch eine nachgeschaltete weitere Kammer oder einen dieser nachgeschalteten Auslaufkanal.
Patent DE-102014108128-A1 (DE)
Title: ABSTANDSMESSHALTERUNG UND WERKZEUGMASCHINE MIT ERFASSUNGSFUNKTION FÜR EIN OBJEKT, MIT DEM EIN ZUSAMMENSTOß DROHT
Inventor: YAMAMOTO YASUYUKI
IPC: G01B11/14
Filed: 2014-06-10
Abstract: Eine Abstandsmesshalterung wird an der Hauptwelle einer Werkzeugmaschine angebracht. Ein von dem Halterungshauptkörper ausgegebener Laserstrahl wird an einem Reflexionsspiegelabschnitt reflektiert, der an einer sich verjüngenden Hülse befestigt ist, von einem Messziel reflektiert und anschließend von einem Lichtaufnahmeabschnitt empfangen, der sich im Halterungshauptkörper befindet. Die sich verjüngende Hülse wird in die Hauptwelle eingesetzt und so gehalten, dass sie sich gegen den Halterungshauptkörper drehen kann. Die Abstandsmesshalterung ist so geformt, dass sich der Winkel einer Seitenfläche des Reflexionsspiegelabschnitts abhängig vom Drehwinkel der Hauptwelle ändert. Die derart aufgebaute Abstandsmesshalterung stellt den Abstand zwischen der Hauptwelle und dem Messziel fest, um festzustellen, ob eine Schablone, ein Werkstück, die Hauptwelle und ein Schneidewerkzeug einander im Bereich einer schnellen Positionierbewegung im Wege sind, die in einem NC-Programm spezifiziert ist.
Patent DE-102014110195-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbaugruppe mit einem kapazitiven Sensor
Inventor: WASHELESKI JOHN
IPC: H03K17/955
Filed: 2014-07-21
Abstract: Eine veranschaulichende Baugruppe umfasst ein Karosserieteil und einen kapazitiven Sensor. Das Karosserieteil ist zwischen einer offenen Stellung und einer geschlossenen Stellung relativ zu einem Verschluss einer Fahrzeugkarosserie bewegbar. Der Sensor ist am Karosserieteil so positioniert, dass zumindest ein Abschnitt des Sensors senkrecht zum Verschluss der Fahrzeugkarosserie liegt, wenn sich das Karosserieteil zwischen der geöffneten und der geschlossenen Stellung bewegt. Der Sensor koppelt sich kapazitiv an ein elektrisch leitfähiges Objekt im Nahbereich des Verschlusses der Fahrzeugkarosserie an, sodass sich die Kapazität des Sensors ändert.
Patent DE-102014110625-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: KLAMSER HERBERT
IPC: B62D25/04
Filed: 2014-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Kraftfahrzeug mit einer Karosseriestruktur mit einem Schweller zwischen den beiden Radhäusern einer Fahrzeugseite, wobei der Schweller sich in Richtung der Fahrzeugfront bis zu der A-Säule erstreckt, der Schweller einen Hohlraum ausgebildet, in welchem ein erstes Rohr angeordnet ist, welches sich in Längsrichtung des Schwellers erstreckt, wobei das erste Rohr hin zur A-Säule einen gebogenen Verlauf aufweist, welcher in lateraler Richtung zur Fahrzeugmitte weist.
Patent DE-102014111855-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Überwachung einer rotierenden Komponente
Inventor: DATCHANAMOORTHY SENTHILKUMAR
IPC: G01M13/00
Filed: 2014-08-19
Abstract: Es wird ein Verfahren präsentiert. Das Verfahren enthält ein Auswählen eines ersten Fensters von Signalen und eines zweiten Fensters von Signalen aus Spaltsignalen, die Spaltabstände zwischen einer rotierenden Komponente und einem die rotierende Komponente umgebenden stationären Gehäuse kennzeichnen, Bestimmen eines zu dem ersten Fenster von Signalen zugehörigen ersten vorzeichenbehafteten durchschnittlichen Leistungswertes und eines zu dem zweiten Fenster von Signalen zugehörigen zweiten vorzeichenbehafteten durchschnittlichen Leistungswertes, Bestimmen eines resultierenden Wertes auf der Basis des ersten vorzeichenbehafteten durchschnittlichen Leistungswertes und des zweiten vorzeichenbehafteten durchschnittlichen Leistungswertes und Bestimmen eines oder mehrerer Defekte oder potenzieller Defekte in der rotierenden Komponente auf der Basis des resultierenden Wertes.
Patent DE-102014113461-A1 (DE)
Title: System für die Kontaktierung einer in einem Fahrzeug befindlichen Batterie mit einem vorzugsweise stationärem Ladegerät
Inventor: MAGENS ERNST-PETER
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-09-18
Abstract: System für die Kontaktierung einer in einem Fahrzeug befindlichen Batterie mit einem vorzugsweise stationären Ladegerät, mit den folgenden Merkmalen: • eine an der Batterie angebrachte Kontaktiereinheit, die • ein Ladesteckteil hält, das elektrisch mit der Batterie verbunden ist, • eine Schalteinrichtung in einer elektrischen Leitung, die in Schließstellung der Schalteinrichtung die Batterie mit einer elektrischen Anlage im Fahrzeug verbindet, wobei die Schalteinrichtung in die Schließstellung vorgespannt ist, • ein mit dem Ladegerät verbundener, in das Steckteil einsteckbarer Ladestecker, • ein Betätigungsmechanismus in der Kontaktiereinheit für die Schalteinrichtung, der von einem Abschnitt des Ladesteckers betätigbar ist, wenn der Ladestecker im Ladesteckteil eingesteckt wird und die Schalteinrichtung in die Öffnungsstellung bewegt.
Patent DE-102014117109-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lagepositionierung eines Halbzeuges, Verfahren zur Herstellung eines Halbzeuges zur reproduzierbaren Lagepositionierung sowie ein geeignetes Halbzeug und eine entsprechende Verwendung hierfür
Inventor: BOROWSKI CHRISTIAN
IPC: B23Q16/00
Filed: 2014-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren zur Lagepositionierung eines Halbzeuges, welches die Schritte sowie das Bereitstellen eines Halbzeuges mit zumindest einer zum Schwindungs- bzw. Ausdehnungszentrum ausgerichteten Positionsmarkierung aufweist sowie das Bereitstellen einer Bearbeitungsvorrichtung zum Bearbeiten und Nachbearbeiten des Halbzeuges, welches über Befestigungsmittel und der Positionsmarkierung in der Bearbeitungsvorrichtung lagepositioniert, vorzugsweise reproduzierbar lagepositioniert, wird.
Patent DE-102014117726-A1 (DE)
Title: Betätigungsanlage für eine Kraftfahrzeugbremse
Inventor: LEIBER THOMAS
IPC: B60T13/66
Filed: 2014-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsanlage, insbesondere für eine Fahrzeugbremse, mit einer Betätigungseinrichtung, wie einem Bremspedal, zumindest einer ersten Druckquelle (2), welche insbesondere mittels der Betätigungseinrichtung betätigbar ist und einer zweiten Druckquelle (4) mit einem elektromechanischen Antrieb (14, 16), wobei die Druckquellen (2, 4) jeweils über zumindest eine Hydraulikleitung bzw. einen Hydraulikkreis (BK1, BK2) mit zumindest einem Verbraucher bzw. Aktuator, insbesondere einer Radbremse verbunden sind, um dem Verbraucher bzw. Aktuator Druckmittel zuzuführen und mit Druck zu beaufschlagen, und mit einer ersten Ventileinrichtung (VBL) zur Druckregelung, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der zweiten Druckquelle (4), in zwei Bewegungs- bzw. Betätigungsrichtungen, welche insbesondere Linear-, Drehrichtungen oder der Vorhub und Rückhub eines Kolbens sind, zumindest einer Hydraulikleitung oder einem Hydraulikkreis (BK1, BK2), insbesondere Bremskreis, gesteuert Druckmittel zuführbar ist.
Patent DE-102014200279-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Detektieren von Objekten in einem Umfeld eines Fahrzeugs
Inventor: PINK OLIVER
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Detektieren von Objekten in einem Umfeld eines Fahrzeugs, wobei Zellen eines das Umfeld unterteilendes Belegungsgitters jeweils ein Belegungswert in Abhängigkeit von Kartendaten einer digitalen Karte zugeordnet wird, so dass stationäre Elemente der digitalen Karte belegten Zellen des Belegungsgitters entsprechen. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung und ein entsprechendes Computerprogramm.
Patent DE-102014200575-A1 (DE)
Title: Spielgerät
Inventor: TUTSCHKOW SERGEI
IPC: A63B67/08
Filed: 2014-01-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Spielgerät (10), insbesondere für Wurf-, Jonglier- und Schlagspiele, umfassend ein zentral angeordnetes Gewichtsteil (20) sowie wenigstens ein dieses wenigstens abschnittsweise umfassendes Verzögerungsteil (12), wobei das wenigstens eine Verzögerungsteil (12) eine die Luftreibung erhöhende Struktur aufweist, um die Fallgeschwindigkeit des Spielgeräts (10) zu verringern, und wobei das Gewichtsteil (20) wenigstens teilweise elastisch federnd ausgebildet ist, um im Fall eine stoßförmigen Impulses wenigstens einen Teil der Stoßenergie aufzunehmen und infolge seiner elastischen Verformung wieder abzugeben.
Patent DE-102014201731-A1 (DE)
Title: Bauteil hergestellt aus keramischem Werkstoff und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HERRMANN MATHIAS
IPC: C04B41/88
Filed: 2014-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil, das aus einem keramischen Werkstoff hergestellt ist. Der Werkstoff besteht aus einem dreidimensionalen Netzwerk aus SiC in das Diamantpartikel eingeschlossen sind. Die Zwischenräume und/oder Poren sind mit mindestens einer weiteren dritten Komponente gefüllt. Die dritte Komponente ist dabei ein Kunststoff, Kohlenstoff in einer von Diamant abweichenden Modifikation, ein metallorganisches Polymer, ein mittels eines Reaktivinfiltrationsprozesses eingebrachtes Metall, eine solche Metalllegierung, ein reaktiv bei der Herstellung aus einem Salz gebildetes Oxid oder Silikat. Die dritte Komponente ist mit einem Anteil im Bereich zwischen 3 Vol.-% und 20 Vol.-% im Werkstoff enthalten.
Patent DE-102014204468-A1 (DE)
Title: Gasturbinenbrennkammer sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: CLEMEN CARSTEN
IPC: F02C7/24
Filed: 2014-03-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Gasturbinenbrennkammer mit einer Kopfplatte 13 sowie mit einer äußeren 7 und einer inneren 6 Brennkammerwand, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennkammer aus einstückig mittels eines DLD-Verfahrens hergestellten, miteinander verschweißten Segmenten oder Teilsegmenten ausgebildet ist.
Patent DE-102014205345-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit variablem Ventiltrieb
Inventor: CONÉE CLAUDIA
IPC: F01M11/00
Filed: 2014-03-21
Abstract: Brennkraftmaschine mit – mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens einem Zylinder, wobei jeder Zylinder mindestens zwei Einlassöffnungen und/oder mindestens zwei Auslassöffnungen aufweist, – einer Pumpe (3a) zur Förderung von Motoröl, wobei die Pumpe (3a) unter Ausbildung eines Ölkreislaufs (1) der Versorgung der Brennkraftmaschine mit Motoröl dient, und – mindestens zwei zumindest teilweise variablen Ventiltrieben (17) mit mindestens zwei Ventilen (17a, 17a1, 17a2), die zwischen einer Ventilschließstellung und einer Ventiloffenstellung bewegbar sind, um die mindestens zwei Einlass- oder Auslassöffnungen eines Zylinders freizugeben bzw. zu versperren, mit Ventilfedermitteln, um die Ventile (17a, 17a1, 17a2) in Richtung Ventilschließstellung vorzuspannen, und mit mindestens zwei hydraulisch verstellbaren Betätigungseinrichtungen, um die Ventile (17a, 17a1, 17a2) zu öffnen, wobei jede Betätigungseinrichtung einen auf einer Nockenwelle (17e) angeordneten Nocken (17d1, 17d2) umfasst, der bei umlaufender Nockenwelle (17e) mit mindestens einem Nockenfolgeelement in Eingriff bringbar ist, wodurch das zugehörige Ventil (17a, 17a1, 17a2) betätigbar ist, wobei – jede hydraulisch verstellbare Betätigungseinrichtung via Öldruckleitung (7b, 16a1, 16a2, 18), die vom Ölkreislauf (1) abzweigt, mit unter Druck stehendem Öl beaufschlagbar ist, wobei in der Öldruckleitung (7b, 16a1, 16a2, 18) ein steuerbares Absperrelement (6, 61, 62) angeordnet ist, welches die Öldruckleitung (7b, 16a1, 16a2, 18) versperrt oder freigibt, und – die Nocken (17d1, 17d2) der mindestens zwei hydraulisch verstellbaren Betätigungseinrichtungen der mindestens zwei zumindest teilweise variablen Ventiltriebe (17) verdrehbar sind.
Patent DE-102014206009-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: TYBURSKI ANDREAS
IPC: B60C19/00
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem in seinem Inneren an der dem Laufstreifen (1) gegenüberliegenden Innenfläche haftend angebrachten schallabsorbierenden, offenzelligen Schaumstoffring (9), wobei der Schaumstoffring (9) an einem vorab aufgebrachten, selbsttätig abdichtenden Dichtmittel (8) haftet, welches zumindest unmittelbar nach seinem Aufbringen eine zum Anhaften des Schaumstoffringes (9) erforderliche Klebrigkeit aufweist. Zur Verbesserung der Dichtwirkung ist zwischen dem schallabsorbierenden Schaumstoffring (9) und dem Dichtmittel (8) ein geschlossenzelliger Materialring (10) mit luftdichter Wirkung angeordnet.
Patent DE-102014209800-A1 (DE)
Title: Gasbrennervorrichtung und Gasbrenneranordnung
Inventor: FRANK MARCUS
IPC: F23Q3/00
Filed: 2014-05-22
Abstract: Eine Gasbrennervorrichtung weist einen Brennerkörper, eine Zündelektrode, eine Flammüberwachungselektrode und einen gemeinsamen Elektrodenanschluss auf. Die Zündelektrode ist über eine Funkenstrecke mit dem Elektrodenanschluss verbunden, und die Flammüberwachungselektrode ist unmittelbar mit dem Elektrodenanschluss verbunden. Die Zündelektrode weist eine kleinere Durchbruchspannung zum Brennerkörper hin auf als die Flammüberwachungselektrode. Dies ermöglicht es, Zünd- und Flammüberwachungsfunktionen unter Verwendung nur eines Elektrodenanschlusses zu implementieren. Die Gasbrennervorrichtung kann in einer Gasbrenneranordnung mit einer Steuerungseinrichtung eingesetzt werden.
Patent DE-102014211329-A1 (DE)
Title: Kältegerät und faltbarer Auszugkasten dafür
Inventor: Görz Alexander
IPC: F25D25/00
Filed: 2014-06-13
Abstract: Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät (1), umfasst eine Lagerkammer (4) und wenigstens einen aus der Lagerkammer (4) entnehmbaren, eine Bodenplatte (12), zwei einander gegenüberliegende erste Wände (13) und zwei einander gegenüberliegende zweite Wände aufweisenden Auszugkasten (9, 10). Wenigstens die ersten Wände (13) des Auszugkastens (9, 10) sind in je zwei faltbar verbundene Wandsegmente (20, 21) unterteilt, wobei ein unteres Wandsegment (21) an die Bodenplatte (12) und ein oberes Wandsegment (20) an einen viereckigen Rahmen (11) des Auszugkastens (9, 10) angelenkt ist.