baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004006647-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ableiten von Abgas
Inventor: HERMANN JAKOB DR
IPC: F23J13/00
Filed: 2004-02-11
Granted: 2015-02-26
Abstract: Verfahren zum Ableiten von Abgas, umfassend Bereitstellen einer mit einem Bypass (22) versehenen, durch ein Rohr (11) gebildeten Abgasstrecke (7) an einem Verbrennungssystem (10), wobei die Abgasstrecke (7) in ihrer Länge und/oder der Bypass (22) in seiner Länge so ausgestaltet werden/wird und die Abgasstrecke (7) und der Bypass (22) derart am Verbrennungssystem (10) zum Ableiten eines abgashaltigen Mediums angeordnet werden, dass an der Einmündung des Bypasses (22) in die Abgasstrecke (7) ein Schwingungsbauch des Schalldrucks des abgashaltigen Mediums im Bypass etwa mit einem Schwingungsbauch mit entgegengesetztem Vorzeichen in der Abgasstrecke zusammenfällt.
Patent DE-102004015602-B4 (DE)
Title: Luftfedereinrichtung
Inventor: KRAUS HANS PETER
IPC: B60G11/27
Filed: 2004-03-30
Granted: 2011-08-18
Abstract: Luftfedereinrichtung mit einem Rollbalg (1), der an einem Basiselement (5) angeordnet ist und über einem an dem Basiselement (5) angeordneten Abrollkörper (3, 4) beim Ein- und Ausfedern abrollt, wobei der Abrollkörper (3, 4) aus mehreren Segmenten besteht, die an dem Basiselement (5) festgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Segmente (3, 4) das Basiselement (5) teilumfänglich umfassen und bündig zu einem vielteiligen, zylindrischen Abrollkörper angeordnet sind.
Patent DE-102004020619-B4 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung
Inventor: STRASSER WOLFGANG
IPC: G02B6/36
Filed: 2004-04-27
Granted: 2011-05-05
Abstract: Hilfsvorrichtung zur Anwendung bei Untersuchungen und/oder Behandlungen der Haut, wobei die Hilfsvorrichtung (1) eine Lichtquelle (2) sowie eine Einstechnadel (4) mit einer Einstechspitze (14) aufweist, wobei die Einstechnadel (4) benachbart zur Einstechspitze am vorderen Nadelende (15) wenigstens einen Lichtaustritt (16) aufweist, wobei innerhalb der als Kanüle ausgebildeten Einstechnadel (4) eine Lichtleitfaser (5) angeordnet ist, deren vorderes, im Bereich der Kanülenöffnung befindliches Ende den Lichtaustritt (16) bildet, und wobei das von der Lichtquelle (2) in ein Lichtleiterkabel (3) eingekoppelte Licht über die innerhalb der Einstechnadel (4) befindliche Lichtleitfaser (5) zu dem Lichtaustritt (16) geleitet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle zur photodynamischen Therapie ausgebildet ist zum Abstrahlen von monochromatischem Licht oder von breitbandigem Licht, dass die Lichtleitfaser (5) als Monofaser ausgebildet und in die Kanüle so eingepasst ist, dass ein kontinuierlicher Übergang zur Kanülenspitze geformt ist, und dass am vorderen Ende der Einstechnadel (4) eine Lichtumlenkung vorgesehen ist und dass die...
Patent DE-102004022392-B4 (DE)
Title: Desinfektionsmittel-Zusammensetzung enthaltend zumindest eine Persäure-Verbindung und deren Verwendung zur Raum- und Luftdesinfektion
Inventor: DUECKMINOR HARALD
IPC: A61L2/18
Filed: 2004-05-06
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verwendung
einer Desinfektionsmittel-Zusammensetzung zur Raum- und Luftdesinfektion
mittels Ausbringen eines Sprühnebels,
wobei die Zusammensetzung mindestens eine Percarbonsäure-Verbindung,
ein nichtionisches Tensid, ein Puffer-System und Wasser enthält, dadurch
gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung einen pH-Wert von 5 bis 9
hat und  die Zusammensetzung folgende Komponenten enthält:  – 0,01 bis
10 Gew.-% einer Dicarbonsäure-Verbindung,
der allgemeinen Formel I  R 2 -O 2 C-X-CO 3 H I oder
deren Derivat als Percarbonsäure-Verbindungen,
worin R 2  eine Methyl-Gruppe und X eine Alkylengruppe
mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen ist,  – 0,1 bis 15 Gew.-% des Puffers,
und  – 0,0001
bis 1 Gew.-%, des nichtionischen Tensids,  – und Wasser und  die Zusammensetzung
als Mehrkomponenten-System zur Verwendung bereitgestellt wird, bestehend
zumindest aus einer Grundkomponente, enthaltend Wasser, das nichtionische
Tensid und den Puffer, und einer Aktivatorkomponente, enthaltend
die Percarbonsäure-Verbindung(en)
verdünnt
mit Wasser und die Grundkomponente und die Aktivatorkomponente im
Mischungsverhältnis
20 zu 1 bis 1000 zu 1 die Desinfektionsmittel-Zusammensetzung bilden.
Patent DE-102004024398-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Einstellen einer Bestimmungsvorschrift eines Winkelsensors
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: G06F15/00
Filed: 2004-05-17
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zum Einstellen von Korrekturfaktoren einer Bestimmungsvorschrift
eines Winkelsensors (700), der ausgebildet ist, um eine erste Komponente (106)
der Richtung entlang einer ersten Achse und eine zweite Komponente
(107) einer Richtung entlang einer zweiten Achse zu erfassen, und
basierend auf der ersten und zweiten Komponente gemäß der Bestimmungsvorschrift
einen Winkel (Angle) der Richtung zu bestimmen, das folgende Schritte
aufweist:  Erfassen (951a) eines ersten und eines zweiten Maximalwerts
(Xmax, Ymax) und eines ersten und eines zweiten Minimalwerts (Xmin,
Ymin) der ersten und zweiten Komponente und für diejenige Richtung, da die
erste Komponente den ersten Minimalwert (Xmin) oder den ersten Maximalwert
(Xmax) annimmt, Erfassen eines zugehörigen Werts (Y(Xmax), Y(Xmin)),
den die zweite Komponente annimmt, oder für diejenige Richtung, da die
zweite Komponente den zweiten Minimalwert (Y-min) oder den zweiten Maximalwert (Ymax)
annimmt, Erfassen eines zugehörigen
Werts (X(Ymax), X(Ymin)), den die erste Komponente annimmt; und  Einstellen
(953a, 953b, 955) der Korrekturfaktoren...
Patent DE-102004024850-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unschädlichmachung von mit zu gefährlicher Gasbildung führenden Stoffen beladenen Trägerbauelementen
Inventor: ZIEGLER CHRISTOF
IPC: B01D46/42
Filed: 2004-05-19
Granted: 2010-12-02
Abstract: Verfahren zur Unschädlichmachung von Trägerbauelementen, die mit Stoffen beladen sind, die in Verbindung mit Wasser gefährliche Gase bilden, insbesondere zur Unschädlichmachung von mit in Verbindung mit Wasser zur Bildung von Wasserstoff führendem Aluminiumstaub beladenen Filterelementen, wobei die Trägerbauelemente (18) in einem Reaktor (1) unter definierten Bedingungen mit einem Reaktionsmedium kontaktiert werden, das eine zur Bildung des gefährlichen Gases führende chemische Reaktion auslöst, und wobei der Reaktor (1) während der chemischen Reaktion von Luft durchströmt wird, mit der das gefährliche Gas bis unter die Gefährlichkeitsgrenze verdünnt wird.
Patent DE-102004027865-B4 (DE)
Title: Leitende Kohlenstoff-Nanotubes, dotiert mit einem Metall, und Verfahren zur Herstellung eines Biosensors, der diese benutzt
Inventor: LEE SANG YUP
IPC: C01B31/02
Filed: 2004-06-08
Granted: 2007-09-13
Abstract: Leitender
CNT-Biosensor (Kohlenstoff-Nanotubes = CNT), in welchem Biorezeptoren,
die an Zielbiomaterialien binden oder mit diesen reagieren, an das Metall
(M) einer der Strukturen, ausgewählt
aus der Gruppe, bestehend aus: (a) leitenden CNTs, die eine
Struktur CNT-(CONH-R 1 -S-M)r haben, in welcher
M ein Metall repräsentiert,
r eine natürliche
Zahl größer als
1 ist und R 1  C 1-20  gesättigte Kohlenwasserstoffe,
ungesättigte
Kohlenwasserstoffe oder aromatische organische Gruppen darstellt;  (b)
einem leitenden CNT-Muster, das die Struktur Trägermaterial-[CONH-R 2 -S-M-CNT-M-(S-R 3 -S-M-CNT-M)p]q hat,
in welcher p und q natürliche
Zahlen größer als
1 sind, R 2  und R 3  C 1-20  gesättigte
Kohlenwasserstoffe, ungesättigte Kohlenwasserstoffe
oder aromatische organische Gruppen darstellen; und (c) einem
leitenden CNT-Film, der die Struktur Trägermaterial-[CONH-R 2 -S-M-CNT-M-(S-R 3 -S-M-CNT-M)p]q hat, befestigt sind.
Patent DE-102004027884-B4 (DE)
Title: Dämpfungskörper für Schraubenfedern
Inventor: PFINGST JAN DIPL ING
IPC: F16F7/08
Filed: 2004-05-28
Granted: 2012-04-12
Abstract: Dämpfungskörper für Schraubenfedern (5), welche Kupplungsservofedern sind, wobei der Dämpfungskörper (6) bei entspannter Schraubenfeder, also in unbetätigtem Zustand der Kupplungsservofeder, an der Schraubenfeder (5) mit leichter Vorspannung anliegt und in betätigtem zustand hingegen nicht mehr anliegt, und wobei der Dämpfungskörper mit einem Schmiermittel versehen ist und aus einem formstabilen Gewebe besteht.
Patent DE-102004028060-B4 (DE)
Title: Steckerelement mit Schnellverschraubung
Inventor: ALLEMANN FRÉDÉRIC
IPC: H01R13/627
Filed: 2004-06-04
Granted: 2022-05-19
Abstract: Steckerelement einer elektrischen Steckverbindung mit einem ein oder mehrere elektrische Kontakte aufweisenden Kontaktträger (1), einer dem Kontaktträger (1) drehbar zugeordneten Schraubhülse (2), welche einen radial abragenden Gewindeeingriffsvorsprung (3) zum Eintritt in ein Befestigungsgewinde (4) eines Gegensteckerelementes (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubhülse (2) ein relativ zum Kontaktträger (1) axial verlagerbares und drehbares Betätigungselement (9) ausbildet, durch dessen Axialverlagerung der Gewindeeingriffsvorsprung (3) nach Übergleiten von Gewinderippen (4') des Befestigungsgewindes (4) in einen Gewindeeingriff steuerbar und durch dessen Drehverlagerung bei in den Gewindeeingriff getretenen Gewindeeingriffsvorsprung (3) eine axiale Kraft auf den Kontaktträger (1) in Richtung auf das Gegensteckerelement (5) aufbringbar ist.
Patent DE-102004041718-B4 (DE)
Title: Formadaptiver keramischer Faserverbundstoff
Inventor: SCHMUECKER MARTIN
IPC: B32B18/00
Filed: 2004-08-28
Granted: 2011-01-05
Abstract: Thermisch reversibel verformbares Schichtsystem aus wenigstens zwei Schichten mit unterschiedlichem Wärmeausdehnungskoeffizient, dadurch gekennzeichnet, dass die äußeren Schichten jeweils aus keramischen Materialien bestehen, wobei wenigstens eine der Schichten einen keramischen Faserverbundwerkstoff enthält.
Patent DE-102004041910-B4 (DE)
Title: Kühlmodul mit Geräuschdämpfung und Luftführung
Inventor: HUANG YU-LONG
IPC: G06F1/20
Filed: 2004-08-30
Granted: 2006-11-09
Abstract: Kühlmodul
mit Geräuschdämpfung und
Luftführung,
das auf einem Kühler
(4) und einer Klemmvorrichtung (3) angeordnet ist, wobei die Klemmvorrichtung
(3) eine Klemmeinheit (31) auf dem Kühler (4) und einen Träger (32)
unter dem Kühler
(4) umfaßt,
bestehend aus  einem Kühlventilator
(6), der ein Gehäuse
(61) und ein Flügelrad
aufweist,  einem Führungsrohr
(8), das einen Luftkanal (84) bildet,  einem Verbinder (7),
der mit dem Kühlvertilator
(6) und dem Führungsrohr
(8) verbunden ist und einen Rahmen (71) und einen Zentralfreiraum
(72) für
das Füh rungsrohr
(8) aufweist, und  einem Führungstrichter
(9), der mit der dem Verbinder (7) abgewandten Seite des Führungsrohres
(8) verbunden ist und einen Trichter (91), einen Zentralfreiraum
(92) und einen Kragen (93) aufweist.
Patent DE-102004044470-B4 (DE)
Title: Wuchtanlage zum statischen Auswuchten von luftbereiften Fahrzeugrädern, insbesondere von luftbereiften Leichtmetallrädern
Inventor: MAU ARTHUR
IPC: G01M1/02
Filed: 2004-09-15
Granted: 2006-11-09
Abstract: Wuchtanlage
zum statischen Auswuchten von luftbereiften Fahrzeugrädern, insbesondere von
luftbereiften Leichtmetallrädern,
bestehend zumindest aus einer Wuchtstation und einer Wuchtkontrollstation,
wobei in jeder Station zumindest ein liegender Aufnahmeteller mit
Spanneinrichtung zur Aufnahme des zu wuchtenden oder gewuchteten
Fahrzeugrades vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeteller
(8) der Wuchtkontrollstation (9) einen kleineren Durchmesser hat
als der Aufnahmeteller (1) in der Wuchtstation (2).
Patent DE-102004047276-B4 (DE)
Title: Selbsthaftende Elastomerschicht in feststoffisolierten Schalterpolen
Inventor: VOLKMAR RALF-REINER
IPC: H01H33/662
Filed: 2004-09-24
Granted: 2006-11-30
Abstract: Feststoffisolierter
Schalterpol (1) mit einem elektrisch nicht leitenden und formstabilen
Isolierstoffgehäuse
(2), in dem eine Schaltröhre
(4) angeordnet ist, die einen Festkontakt sowie einen diesem antriebseitig gegenüber liegenden
und längs
beweglich geführten
Bewegkontakt aufweist, wobei das Isolierstoffgehäuse (2) antriebsseitig geöffnet ist,
um das Einleiten einer Antriebsbewegung in den Bewegkontakt zu ermöglichen,
und wobei zwischen der Schaltröhre
(4) und dem Isolierstoffgehäuse (2)
eine elastische Polsterung (10) angeordnet ist dadurch gekennzeichnet,
dass die elastische Polsterung (10) über solche Eigenhaftungseigenschaften
verfügt,
dass sowohl mit der Schaltröhre
(4) als auch mit dem Isolierstoffgehäuse (2) ein nur abrasiv lösbarer Oberflächenverbund
bereitgestellt ist, bei dem die Oberflächenhaftung der elastischen Polsterung
sowohl an der Schaltröhre
als auch am Isolierstoffgehäuse
größer als
die Reiß-
und/oder Weiterreißfestigkeit
der elastischen Polsterung ist.
Patent DE-102004051630-B4 (DE)
Title: Behälter und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: JAZBINSEK ANTON
IPC: B65D8/16
Filed: 2004-10-23
Granted: 2011-03-03
Abstract: Behälter (1), bestehend aus einem als Mantel (5) ausgebildeten Grundkörper (2), an dem im unteren Endbereich ein Boden (3) und im oberen Endbereich ein Formteil (4) in Form eines Siegelrands für einen Deckel oder in Form eines Mundstücks angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) aus Karton (11) oder Pappe als Ausgangswerkstoff hergestellt ist, wobei der Karton oder die Pappe mit Kunststoff beschichtet ist und wobei der Grundkörper (2) unmittelbar an dem Umriss des Bodens (3) und/oder an dem Umriss des Formteils (4) angeformt ist oder auf der beschichteten Seite fest mit diesen verbunden ist und wobei das aus Kunststoff bestehende Formteil (4) mittels der Beschichtung (12) mit dem Grundkörper (2) in jedem Fall fest verbunden ist.
Patent DE-102004056088-B4 (DE)
Title: Speichersystem mit Flashspeicher
Inventor: LEE CHUL-HO
IPC: G11C16/22
Filed: 2004-11-12
Granted: 2008-12-18
Abstract: Speichersystem
mit  – einem
Flashspeicherbauelement (120), welches einen einmalig programmierbaren
Block (OTPBLK) umfasst, in welchem in einem vorbestimmten Bereich
Schutzdateninformationen speicherbar sind,  gekennzeichnet durch  – ein Schnittstellenbauelement
(140), welches ein Register (142a) umfasst, das eine einmalig programmierbare
Sperrstatusinformation speichert, die anzeigt, ob der einmalig programmierbare
Block (OTPBLK) programmiert ist, wobei das Schnittstellenbauelement
(140) bestimmt, ob die einmalig programmierbare Sperrstatusinformation
in den einmalig programmierbaren Block (OTPBLK) programmiert ist,
wenn ein Betriebsbefehl in einem Einmalprogrammiermodus angelegt
wird, und wobei das Schnittstellenbauelement (140) einen externen
Zugriff auf den einmalig programmierbaren Block (OTPBLK) sperrt,
wenn die einmalig programmierbare Sperrstatusinformation anzeigt,
dass der einmalig programmierbare Block (OTPBLK) programmiert ist.
Patent DE-102004056786-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Ethern durch Kondensation von Alkoholen
Inventor: ZIEHE HOLGER
IPC: C07B41/04
Filed: 2004-11-24
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Ethern durch Kondensation von Alkoholen unter
Wasserabspaltung und Verwendung von Tonerden als Katalysator, dadurch
gekenn zeichnet, dass die Tonerden zumindest ein Maximum der Porenradienverteilung
zwischen 20 und 50 Å aufweisen
und die Umsetzung im wesentlichen bei einer Temperatur von kleiner
260 °C erfolgt
und als Alkohole ein oder mehrere lineare oder verzweigte 1 – Alkohole
mit 6 bis 32 Kohlenstoffatomen eingesetzt werden.
Patent DE-102005004674-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schalldämpfung von pulsierenden Gasströmen
Inventor: KRUEGER JAN DR
IPC: F01N1/20
Filed: 2005-02-02
Granted: 2014-01-23
Abstract: Vorrichtung zur Schalldämpfung von pulsierenden Gasströmen, insbesondere in Ansaug- oder Abgasanlagen von Brennkraftmaschinen bei Kraftfahrzeugen, mit einem von einem gasförmigen Medium (Gas) durchströmbaren Gehäuse (2; 12; 31), welches ein Gaseintritts- und ein Gasaustrittsrohr (3, 4; 16, 18; 35; 36) und eine Ventilanordnung mit einem federbelasteten, von der Gasströmung beaufschlagbaren, verschiebbaren Ventilkörper zur strömungsabhängigen Veränderung eines Durchtrittsquerschnittes für das einströmende Gas aufweist, wobei das Gaseintrittsrohr (3; 16; 35) einen in das Gehäuse hineinragenden, perforierten Rohrabschnitt (5; 17; 37) aufweist und der Ventilkörper als Rohrkörper (6; 22; 43) ausgebildet ist, der in dem perforierten Rohrabschnitt (5; 17; 37) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem perforierten Rohrabschnitt (5; 17; 37) und dem Ventilkörper ein Durchtrittsspalt (9; 23) für den Durchtritt des Gases von dem Gaseintrittsrohr (3; 16; 35) in das Gehäuse (2; 12; 31) ausgebildet ist.
Patent DE-102005029514-B4 (DE)
Title: Gehörschutzstöpsel
Inventor: BUCK KARL DR
IPC: H04R31/00
Filed: 2005-06-25
Granted: 2017-06-29
Abstract: Gehörschutzstöpsel (1) mit einer Ohrhörerfunktion, mit einem Piezoelement (10) zur Umwandlung von elektrischen Signalen in Schwingungen, dadurch gekennzeichnet, dass das Piezoelement (10) in festem, schwingungsübertragendem Kontakt mit dem Gehörschutzstöpsel-Material ist, dass der feste Kontakt mit dem Gehörschutzstöpsel-Material erhalten ist entweder durch vollständige Umschäumung oder vollständige Umspritzung des Piezoelementes (10) mit einem Kunststoff.
Patent DE-102005033648-B4 (DE)
Title: Atemmaskeneinrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: BURZ JOHANN
IPC: B29C45/14
Filed: 2005-07-19
Granted: 2016-05-04
Abstract: Atemmaskeneinrichtung zur Verabreichung eines atembaren Gases mit einer zur Auflage auf einer Gesichtsfläche eines Anwenders vorgesehenen Dichtlippeneinrichtung (2) und einer gemeinsam mit der Dichtlippeneinrichtung (2) einen Maskeninnenraum definierenden Schalenstruktur, wobei die Dichtlippeneinrichtung (2) aus einem elastomeren Material gefertigt ist und die Atemmaskeneinrichtung als solche weitere Komponenten umfasst, die aus einem formsteifen Kunststoffmaterial gefertigt sind, wobei an der Atemmaskeneinrichtung durch Abschnitte der weiteren formsteifen Komponenten und durch weitere Elastomerkomponenten Funktionsstrukturen realisiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass diese weiteren Elastomerkomponenten durch Anformen eines Elastomermateriales an vorbehandelte Haftzonen der weiteren formsteifen Komponenten gefertigt sind, und dadurch, dass die Anformung abschnittsweise derart bewerkstelligt ist, dass die entsprechenden Elastomerkomponenten mit den formsteifen Komponenten innig haftend gekoppelt sind.
Patent DE-102005044417-B4 (DE)
Title: Hörvorrichtung mit Ohrmuschelmikrofonabschnitt
Inventor: ACH-KOWALEWSKI GERHARD
IPC: H04R25/02
Filed: 2005-09-16
Granted: 2009-07-23
Abstract: Hörvorrichtung mit  – einem länglich ausgebildeten Mikrofonabschnitt (1), der in die Ohrmuschel eines Trägers der Hörvorrichtung einpassbar ist, und  – einem Elektronikabschnitt (2), der mit einem Ende des Mikrofonabschnitts (1) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Mikrofonabschnitt (1) so lange ausgebildet ist, dass er von der Concha (6) bogenförmig durch die Cymba (7) und weiter in einem entgegengesetzten Bogen unterhalb der Helix (8) um die Anthelix (9) der Ohrmuschel verläuft, und  – in dem freien Ende des Mikrofonabschnitts (1) mindestens zwei Mikrofone (5) so angeordnet sind, dass ihre Verbindungslinie im getragenen Zustand der Hörvorrichtung in etwa in Richtung der Nasenwurzel des Trägers verläuft.
Patent DE-102005046931-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verriegeln von Deckeln
Inventor: BROOREN ANDREAS
IPC: H01M2/04
Filed: 2005-09-30
Granted: 2007-11-15
Abstract: Vorrichtung
zum Verriegeln von Deckeln an einem Trägerteil, aufweisend am Trägerteil
Rasthaken, in die zum Verriegeln des Deckels Rastnasen eingreifen,
dadurch gekennzeichnet,  – dass
ein drehbarer Rastring (7) mit den Deckel (2) bei einer Drehbewegung
des Rastrings (7) verriegelnde Rastnasen (6) vorgesehen ist,  – dass das
Trägerteil
(1) mit auf einem Kreis angeordneten ersten Eintauchöffnungen
(3) für
die Rastnasen (6) des Rastrings (7) mit daneben angeordneten Rasthaken
(5) ausgestattet ist, unter denen Platz ist für die Rastnasen (6) des Rastrings
(7), nachdem ein Eintauchen der Rastnasen (6) des Rastrings (7)
in die ersten Eintauchöffnungen
(3) des Trägerteils
(1) mit nachfolgendem Verschieben der Rastnasen (6) des Rastrings
(7) unter die Rasthaken (5) des Trägerteils (1) durch ein Drehen
des Rastrings (7) in eine Richtung, bei der sich die Rastnasen (6)
des Rastrings (7) unter die Rasthaken (5) des Trägerteils (1) verschieben, erfolgt
ist,  – dass
das Trägerteil...
Patent DE-102005059260-B4 (DE)
Title: Verschiebbarer Dachhimmel
Inventor: WIMMER RUDOLF
IPC: B60R13/02
Filed: 2005-12-12
Granted: 2016-04-07
Abstract: Verschiebbare Verkleidung für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem Verbindungselement (4) zur verschiebbaren Lagerung der Verkleidung, wobei das Verbindungselement (4) einen Grundkörper (5) aufweist, der an der Verkleidung angeordnet ist, wobei  der Grundkörper (5) U-förmig eine Grundplatte (3) oder die Grundplatte (3) und eine weitere Platte der Verkleidung umschließt und der Grundkörper (5) mit der Grundplatte (3) über beidseitige Rastmittel gegenseitig verrastet ist, wobei die Rastmittel eine oder mehrere Ausnehmungen oder Vertiefungen (10) in der Grundplatte (3) sowie eine oder mehrere von dem Grundkörper (5) hervorstehende Federzungen oder Rasthaken (8) umfassen  dadurch gekennzeichnet, dass  der Grundkörper (5) zusätzlich stoffschlüssig mit der Grundplatte (3) der Verkleidung verbunden ist.
Patent DE-102006002974-B4 (DE)
Title: Unfallsicheres Kraftfahrzeug
Inventor: BUETTNER THOMAS
IPC: B60R19/00
Filed: 2006-01-20
Granted: 2008-05-15
Abstract: Kraftfahrzeug
(10), insbesondere Personenkraftfahrzeug, mit einem Heck, an dem
in Wirkverlängerung
von zwei Längsträgern (12)
in dem Kraftfahrzeug zu beiden Seiten Deformationselemente (14)
angeordnet sind, wobei zwischen den beiden Deformationselementen (14)
an dem Heck zumindest ein weiteres Deformationselement (18) angeordnet
ist dadurch gekennzeichnet, dass auf einen die beiden Deformationselemente
(14) verbindenden Querträger,
auf der zum Heck gerichteten Seite, verzichtet ist und dass ein
weiteres Deformationselement (18) an der Karosserie oder in Wirkverlängerung
eines weiteren Längsträgers (12)
in dem Kraftfahrzeug angeordnet ist.
Patent DE-102006008780-B4 (DE)
Title: System von Komplexitätsvorverarbeitung innerhalb eines Bildes
Inventor: ZENG STEVE ZHIHUA
IPC: H04N7/30
Filed: 2006-02-24
Granted: 2012-06-21
Abstract: Ein Verfahren aufweisend: Erhalten eines ersten Datensatzes, der einen ersten Teil eines zu komprimierenden Videobildes darstellt; Feststellen einer ersten Mehrzahl von Variationswerten, wobei jeder Variationswert auf einer entsprechenden Teilmenge des ersten Datensatzes basiert; Feststellen eines DCT Typs, basierend auf der ersten Mehrzahl von Variationswerten; Bereitstellen von wenigstens einem Variationswert, um in einem Speicher gespeichert zu werden, wobei der wenigstens eine Variationswert auf wenigstens einem der Mehrzahl von Variationswerten basiert; Bereitstellen eines Indikators des DCT Typs, um im Speicher gespeichert zu werden; und wobei der Indikator des DCT Typs und der eine Variationswert in einem gemeinsamen Datenwort gespeichert werden.
Patent DE-102006018098-B4 (DE)
Title: Wannenfußgestell
Inventor: MATEINA LUDGER
IPC: A47K3/16
Filed: 2006-04-18
Granted: 2012-10-11
Abstract: Wannenfußgestell, insbesondere für Badewannen, mit zumindest einer Wannenauflage (4, 4'), Fußelementen (5) und einer Verbindungsschiene (7), an der die Wannenauflage (4, 4') und die Fußelemente (5) befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Verbindungsschiene (7) zwei Blechstreifen als Haltelaschen (6) mittels je einer Schraube befestigt sind, wobei die Haltelaschen jeweils an beiden Enden eine Ausnehmung (9) für die Aufnahme eines an der Sanitärwanne (1) befestigten T-Bolzens (8) aufweisen.
Patent DE-102006018770-B4 (DE)
Title: Gasgenerator für eine oxidatorreiche Verbrennung
Inventor: MAAS ROBERT
IPC: C22C19/00
Filed: 2006-04-20
Granted: 2010-04-01
Abstract: Gasgenerator für eine oxidatorreiche Verbrennung unter hohem Druck, mit einer Reaktionskammer, die eine Wandung mit einer Oberfläche (2) aus einem oxidierbaren Metall aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Metall der Wandung eine Nickel- oder Cobaltbasislegierung oder ein Chrom- oder Chrom-Nickel-Stahl ist, und dass auf der Oberfläche (2) der Wandung eine das Metall (1) gegen Zündung und Brand schützende Schicht (3) vorgesehen ist, die aus einem Oxid des Metalls der Oberfläche (2) gebildet ist.