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Patent DE-102014009322-A1 (DE)
Title: Kabelloser Herzschrittmacher mit Cermet-Elektrode
Inventor: SCHIBLI STEFAN
IPC: A61N1/36
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung beinhaltend einen Hohlkörper, ein Innenvolumen und ein Umgebungsvolumen; wobei a) das Innenvolumen ein elektronisches Bauteil beinhaltet; b) wobei der Hohlkörper i) das Innenvolumen umschließt, ii) ein erstes Bauteil, ein zweites Bauteil und eine Elektrode beinhaltet; c) das erste Bauteil elektrisch leitfähig ist; d) das zweite Bauteil die Elektrode elektrisch von dem ersten Bauteil isoliert; e) die Elektrode i) ein Cermet beinhaltet, ii) das Innenvolumen elektrisch leitend mit dem Umgebungsvolumen verbindet, iii) eine Kontaktoberfläche beinhaltet; f) die Kontaktoberfläche i) ausgebildet ist zu einem Kontaktieren eines eukaryotischen Gewebes, ii) einen maximalen Abstand zu dem elektronischen Bauteil von weniger als 80 mm hat. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zu einer Herstellung einer Vorrichtung, beinhaltend als Verfahrensschritt ein Verbinden eines Gehäuses mit einer Cermet-Elektrode; eine Vorrichtung, erhältlich durch ein Verfahren, beinhaltend als Verfahrensschritt ein Verbinden eines Gehäuses mit einer Cermet-Elektrode; und eine Verwendung einer Cermet-Elektrode zu einem Herstellen eines kabellosen Herzschrittmachers.
Patent DE-102014009774-A1 (DE)
Title: Orthopädisch- unfallchirurgisches Implantat
Inventor: WEISS EHRHARDT
IPC: A61B17/58
Filed: 2014-07-02
Abstract: Orthopädisch- unfallchirurgisches Implantat, das eine feste Verbindung eines Implantats zur Osteosynthese mit einer Komponente einer Endoprothese herstellt. Bei Frakturen bei einliegenden Endoprothesen bereitet die Endoprothese selbst Schwierigkeiten, Platten oder Marknägel zur Knochenbruchbehandlung in dem Bereich der Endoprothesen stabil zu befestigen. Die Möglichkeiten zum Einbringen von Schrauben werden durch die Endoprothese erheblich eingeschränkt, Cerclagen stören die Durchblutung des Knochens. Das Problem wird dadurch gelöst, dass bei im Knochen noch stabil verankerten Endoprothesen das Implantat zur Frakturbehandlung nicht am Knochen, sondern an der Endoprothese befestigt wird.
Patent DE-102014010087-A1 (DE)
Title: Anschlussende für ein Betonförderrohr
Inventor: LENHART MANFRED
IPC: F16L25/00
Filed: 2014-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einspannen der Anschlussenden eines Betonförderrohres (1), die einen Anpressring (2) und einen Anschlussring (3) mit zwischengefasstem Schneidring (4) aufweist, wobei der Anschlussring (3) einen Flansch (5) für die Verbindung mit weiteren Betonförderrohren (1) aufweist, so dass das Anschlussende mit einem, an der Montagestelle gekürzten, Betonförderrohr (1) verbunden werden kann und so einen Gegenflansch für das verwendetet Verbindungssystem bestehend aus je zwei Flansche (5), einer Schalenkupplung (8) und einer zugehörigen Dichtung (7) bereit stellt.
Patent DE-102014010838-A1 (DE)
Title: Hubladebühne
Inventor: RULFS EIKE
IPC: F15B15/14
Filed: 2014-07-24
Abstract: Bei Hubladebühnen ist es erforderlich, bei auf dem Boden abgesenkter Ladeplattform eine sogenannte Bodenangleichung durchzuführen, damit die hintere freie Spitze der keilförmige Ladeplattform zum Be- und Entladen auf dem Boden anliegt. Die Bodenangleichung erfolgt bisher mechanisch oder durch eine elektrische Steuerung. Die Realisierung der Mechanik bzw. Steuerung erfordert einen hohen Aufwand. Die Erfindung sieht es vor, mindestens einem Hubzylinder (18) der Hubladebühne einen Innenkolben (24) zuzuordnen, der nach Art eines Druckübersetzers ausgebildet ist. Wird der Hubzylinder (18) mit Hydrauliköl zum Anheben versorgt, wird hierdurch anfänglich noch nicht der Kolben (23) des Hubzylinders (18) ausgefahren, sondern erst der Innenkolben (24) in den Kolben (23) eingefahren. Das dadurch verdrängte Hydrauliköl wird zum mindestens einen Kippzylinder (17) geleitet, wo es zu einer automatischen Rückgängigmachung der Bodenangleichung durch ein entsprechendes anfängliches Hochschwenken der Ladeplattform führt.
Patent DE-102014016535-A1 (DE)
Title: Fitnessvorrichtung und Trainingsverfahren
Inventor: ZOUHRI AISSA
IPC: A63B23/02
Filed: 2014-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fitnessvorrichtung umfassend einen vorgegebenen Aufenthaltsbereich für einen Benutzer, ein Hebelelement und eine Widerstandseinheit, die dazu ausgelegt ist, der Bewegung des Hebelelements einen Widerstand entgegenzusetzen, wobei das Hebelelement mit einem Scharnier versehen ist, so dass das freie Hebelende auf einer Kreisbahn von oben nach unten bewegbar ist, wobei das Scharnier relativ zum Aufenthaltsbereich ortsfest montiert ist.
Patent DE-102014100705-A1 (DE)
Title: Spülstange für Blasmaschinen mit anpassbarem Strömungsquerschnitt und Blasmaschine mit einer solchen Spülstange
Inventor: KNAPP PETER
IPC: B29C49/60
Filed: 2014-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spülstange (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (10) mit einem stangen-artigen Grundkörper (2), der derart beschaffen ist, dass er durch die Mündung der Kunststoffvorformlinge in einen Innenraum der Kunststoffvorformlinge (10) einführbar ist, wobei innerhalb des stangenartigen Grundkörpers (2) ein Kanal (12) angeordnet ist, durch den ein fließfähiges Medium führbar ist und mit einer Zuführöffnung (14), um dem Kanal (12) das fließfähige Medium zuzuführen, wobei der stangenartige Grundkörper (2) wenigstens eine Öffnung (16) aufweist, welche mit diesem Kanal in Strömungsverbindung steht, so dass das von dem Kanal (12) geführte fließfähige Medium aus dem Grundkörper austreten kann, wobei ein Strömungsquerschnitt für das fließfähige Medium in wenigstens einem Abschnitt des Kanals (12) veränderbar ist.
Patent DE-102014102405-A1 (DE)
Title: Lageenergiespeicher mit Dichtung
Inventor: STENZEL GERD
IPC: F16J15/52
Filed: 2014-02-25
Abstract: Bereitgestellt wird ein Lageenergiespeicher (100) mit einem Hydraulikzylinder (110), in dem ein Kolben (120) zur Speicherung von Energie in Form von potentieller Energie des Kolbens (120) angeordnet ist, wobei die Position des Kolbens (120) relativ zur Erdoberfläche veränderbar ist, mit einer Pumpe, mit der eine Hydraulikflüssigkeit (130) über Leitungen in den Hydraulikzylinder (110) pumpbar ist, so dass der Kolben (120) angehoben wird, und mit einem Generator zur Umwandlung von Strömungsenergie von beim Absinken des Kolbens (120) aus dem Hydraulikzylinder (110) verdrängter Hydraulikflüssigkeit (130) in Elektrizität, wobei zwischen dem Hydraulikzylinder (110) und dem Kolben (120) eine Dichtung (400, 500, 600, 700, 701, 800, 900, 1000) oder Dichtungsanordnung (1200, 1300, 1400, 1500) zumindest partiell angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (400, 600, 700, 701, 800, 900, 1000) oder Dichtungsanordnung (1200, 1300, 1400, 1500) zumindest einen Dichtabschnitt mit einer flexiblen Trägerstruktur zur Aufnahme der wirkenden Kräfte aufweist, die ein- oder beidseitig mit einer fluiddichten Schicht zur Abdichtung gegen den Durchtritt von Fluid beschichtet oder mit einem erstarrten fluiddichten Material durchtränkt ist.
Patent DE-102014109109-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung von Crashschlittenversuchen
Inventor: STEFFAN HERMANN
IPC: G01M99/00
Filed: 2014-06-30
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung von Crashschlittenversuchen zur Simulierung des Aufpralls eines Kraftfahrzeuges auf ein Hindernis, insbesondere von inversen Crashschlittenversuchen, bei welchem die Verzögerungskräfte eines realen Aufpralls simuliert werden, indem ein Crashschlitten entsprechend einer realen Verzögerungskurve beschleunigt wird, mit einem Schlitten, einem auf den Schlitten angeordneten und gegenüber diesem beweglichen Träger zur Aufnahme eines Kraftfahrzeuges oder Teils eines Kraftfahrzeuges und einem Aktuator zum Bewegen des Trägers gegenüber dem Schlitten um mindestens eine vertikale Achse, wobei zur Vereinfachung des Aufbaus der Vorrichtung der Aktuator auf dem Schlitten angeordnet ist.
Patent DE-102014115265-A1 (DE)
Title: Bio-Diesel-Mischsystem
Inventor: BALL DAVID WESLEY
IPC: F02C7/22
Filed: 2014-10-20
Abstract: Die vorliegende Anmeldung stellt ein Bio-Diesel-Mischsystem zum Mischen eines Stroms eines Biodieselbrennstoffs mit einem Strom eines zweiten Brennstoffs bereit. Das Bio-Diesel-Mischsystem kann ein oder mehrere Zuführungssysteme für den zweiten Brennstoff mit dem Strom des zweiten Brennstoffs aufweisen, einen Biodieselbehälter mit dem Strom des Biodieselbrennstoffs, ein Biodieselzuführungssystem in Verbindung mit dem Biodieselbehälter und eine oder mehrere Mischleitungen in Verbindung mit dem Biodieselzuführungssystem und den Zuführungssystemen für den zweiten Brennstoff zum Mischen des Stroms des Biodieselbrennstoffs und des Stroms des zweiten Brennstoffs in einer Pumpleitung zur Bildung eines Mischstroms.
Patent DE-102014117280-A1 (DE)
Title: Sicherheitsschaltgerät zum Ein- und sicheren Ausschalten eines elektrischen Verbrauchers
Inventor: SEID JÖRG
IPC: H01H39/00
Filed: 2014-11-25
Abstract: Sicherheitsschaltgerät (10) zum Ein- und sicheren Ausschalten eines elektrischen Verbrauchers (12), mit einer sicheren Auswerte- und Steuereinheit (36), mit einer Ausgangsklemme (26) zum Bereitstellen eines Potentials (51), mit einem Schaltelement (42) mit einem ersten Arbeitskontakt (46), wobei über den ersten Arbeitskontakt (46) das Potential (51) mit der Ausgangsklemme (26) verbindbar ist, und mit einer Eingangsklemme (20) zum Aufnehmen eines Eingangssignals, das über die Auswerte- und Steuereinheit (36) auf das Schaltelement (42) einwirkt. Ferner mit einer Trenneinrichtung (54) mit einem Kontaktstück (56), einem Antriebselement (58) und einem Trennelement (60), wobei das Antriebselement (58) dazu ausgebildet ist, das Trennelement (60) von einer ersten in eine zweite Position mechanisch zu bewegen. Das Kontaktstück (56) und der erste Arbeitskontakt (46) verbinden elektrisch in Reihe zueinander das Potential (51), mit der Ausgangsklemme (26), wobei das Trennelement (60) das Kontaktstück (56) in der zweiten Position irreversibel entzweit.
Patent DE-102014119293-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung, Reparatur oder Modifikation zumindest einer Komponente eines Spritzgeräts, insbesondere eines Farbspritzgeräts
Inventor: MAIER NORBERT
IPC: B05B17/00
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung, Reparatur oder Modifikation zumindest einer Komponente eines Spritzgeräts, insbesondere eines Farbspritzgeräts, dadurch gekennzeichnet, dass es zumindest einen generativen oder additiven Fertigungsschritt umfasst. Die Erfindung betrifft ferner ein Spritzgerät, insbesondere Farbspritzgerät, einen Behälter für ein Spritzgerät, insbesondere Farbspritzgerät, ein Ersatzteil für ein Spritzgerät, insbesondere Farbspritzgerät und ein Zubehörteil für ein Spritzgerät, insbesondere Farbspritzgerät, dadurch gekennzeichnet, dass sie mittels des erfindungsgemäßen Verfahrens hergestellt, repariert oder modifiziert wurden.
Patent DE-102014200675-A1 (DE)
Title: Stufenplanet mit innenliegender Lagerung
Inventor: SMET WIM
IPC: F16H57/08
Filed: 2014-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stufenplaneten (101) mit mindestens einer äußeren Lauffläche eines ersten Planetenlagers (115), wobei der Stufenplanet (101) mindestens teilweise als eine Hohlwelle ausgebildet ist. Die die äußere Lauffläche des ersten Planetenlagers (115) befindet sich mindestens teilweise im Inneren der Hohlwelle.
Patent DE-102014201650-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln des Belastungszustands des Fahrers
Inventor: GUSSNER THOMAS
IPC: B60W40/09
Filed: 2014-01-30
Abstract: Bei einem Verfahren zum Ermitteln des Belastungszustands des Fahrers wird die Soll-Trajektorie des Fahrzeugs ermittelt und mit der Ist-Trajektorie verglichen. Mit zunehmender Häufigkeit und/oder Höhe der Abweichung der Ist- von der Soll-Trajektorie wird auf einen höheren Belastungszustand geschlossen.
Patent DE-102014205359-A1 (DE)
Title: Lampe mit rohrförmigem Kolben und Halbleiterlichtquelle
Inventor: MAYER JOHANN
IPC: F21V19/00
Filed: 2014-03-21
Abstract: Ein Verfahren (S1–S6) dient zum Herstellen einer Lampe (1) mit einem lichtdurchlässigen rohrförmigen Kolben (2) und mindestens eines in dem Kolben (2) untergebrachten Leuchtbands (35, 36) mit mindestens einer Halbleiterlichtquelle (36), wobei das Verfahren mindestens die folgenden Schritte aufweist: Einführen mindestens einer elastisch verformbaren Klammer (4) in den Kolben (2) und folgend Einführen eines Leuchtbands (34, 18) so in den Kolben (2), dass das Leuchtband (34, 18) von der mindestens einen Klammer (4) in dem Kolben (2) gehalten wird. Eine Lampe (1) mit einem lichtdurchlässigen rohrförmigen Kolben (2) ist mittels des Verfahrens (S1–S6) herstellbar.
Patent DE-102014207364-A1 (DE)
Title: Klebemassen, UV-vernetzbare Haftklebemassen sowie Haftmittel mit UV-vernetzten Haftklebemassen
Inventor: SIEBERT MICHAEL
IPC: H01B3/44
Filed: 2014-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Klebemassen und Haftklebemassen umfassend Polymerisationsprodukte von Acrylaten, wobei die Massen schmelzbar sind und Polymerisationsprodukte von Estern der (Meth-)acrylsäure und (Meth-)acrylsäure umfassen, wobei das Molekulargewicht des Polymerisationsproduktes Mn größer 50.000 g/Mol ist und Mw größer 500.000 g/Mol ist. Ferner betrifft die Erfindung UV-vernetzbare und schmelzbare Haftklebemassen sowie ein Verfahren zu deren Herstellung als auch die Herstellung von Haftmitteln, wie Kabelwickelbänder.
Patent DE-102014207884-A1 (DE)
Title: Hybridmodul
Inventor: BAUCHROWITZ EDMUND
IPC: B60K6/48
Filed: 2014-04-28
Abstract: Ein Hybridmodul für einen Antriebsstrang ist beschrieben, mit einem Antrieb, insbesondere einem Elektroantrieb, einem ersten Koppelabschnitt zur Koppelung des Hybridmoduls an ein Getriebe und einem zweiten Koppelabschnitt zur Koppelung des Hybridmoduls an einen Verbrennungsmotor. Der zweite Koppelabschnitt umfasst eine Schaltungsanordnung mit wenigstens zwei Schaltelementen, die eine Ausgangs- und eine Schaltposition einnehmen können.
Patent DE-102014213312-A1 (DE)
Title: Waschmaschine mit Entfärbungseinrichtung und Reservoir für wasserunlösliche feste Teilchen
Inventor: SPILL IWONA
IPC: D06F35/00
Filed: 2014-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine (1) mit einer Waschkammer (2) zur Aufnahme einer Waschflotte und zu reinigenden textilen Substraten, mit einer Entfärbungseinrichtung (3), die über einen Einlass (4) zum Einleiten von Waschflotte aus der Waschkammer (2) in die Entfärbungseinrichtung (3) und über einen Auslass (5) zum Herausleiten von Waschflotte aus der Entfärbungseinrichtung (3) in die Waschkammer (2) verfügt, die darüber hinaus mindestens ein elektrochemisches Aktivierungsmittel aufweist, das geeignet ist, innerhalb der Entfärbungseinrichtung (3) einen Prozess zur Bildung freier Radikale in der Waschflotte in Gang zu setzen. Erfindungsgemäß weist die Waschmaschine ein Reservoir mit wasserunlöslichen festen Teilchen auf. Es wird ferner auch ein Verfahren zum Waschen von textilen Substraten in einer solchen Waschmaschine angegeben.
Patent DE-102014214588-A1 (DE)
Title: Abgassystem und Kraftfahrzeug
Inventor: BIENER MARTIN
IPC: F02B37/18
Filed: 2014-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgassystem (1) umfassend:  – einen einen Abgasstrom erzeugenden Verbrennungsmotor (2),  – einen den Abgasstrom führenden Abgaskanal (4),  – eine Turbine (3) als Teil eines Turboladers, die in dem Abgaskanal (4) angeordnet ist,  – einen Katalysator (10), der in einem Bypass (4b) des Abgaskanals (4) stromauf der Turbine (3) angeordnet ist, sowie  – eine Ventileinheit (5), die an einer Abzweigungsstelle des Seitenarms im Abgaskanal (4) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einem solchen.  Es ist vorgesehen, dass der Katalysator (10) über einen Strömungseingang (11) und einen Strömungsausgang (12) des Bypasses (4b) fluidführend mit dem Abgaskanal (4) verbunden ist, wobei in einer ersten Position (13) der Ventileinheit (5) der Abgaskanal (4) verschlossen und der Strömungsein- (11) und -ausgang (12) geöffnet sind und in einer zweiten Position (14) der Ventileinheit (5) der Abgaskanal (14) geöffnet und der Strömungsein- (11) und -ausgang (12) verschlossen sind.
Patent DE-102014216758-A1 (DE)
Title: Borsubphthalocyaninverbindungen und verfahren zu deren herstellung
Inventor: BANNING JEFFREY H
IPC: C09D11/02
Filed: 2014-08-22
Abstract: Eine Verbindung mit einem Borsubphthalocyaninanteil, mehreren Solubilisierungssubstituenten, die sich auf peripheren cyclischen Gruppen des Borsubphthalocyaninanteils befinden, und einem axialen Substituenten, der sich auf dem Boratom befindet. Die mehreren Solubilisierungssubstituenten beinhalten eine sauerstoff- oder schwefelhaltige funktionelle Gruppe und eine substituierte oder unsubstituierte, lineare, verzweigte oder cyclische, aliphatische oder aromatische endständige Hydrocarbylgruppe mit einer Länge von 8 oder mehr Kohlenstoffatomen, wobei die Hydrocarbylgruppe optional ein oder mehrere Heteroatome enthält. Der axiale Substituent ist eine cyclische Gruppe, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus heterocyclischen Amingruppen, Diarylketongruppen, Benzotriazolgruppen, Benzylalkoholgruppen und polycyclischen aromatischen Kohlenwasserstoffgruppen, wobei die cyclische Gruppe durch einen sauerstoffhaltigen Verknüpfungsanteil an das Boratom gebunden ist, wobei die cyclische Gruppe optional durch einen oder mehrere zusätzliche Substituenten substituiert ist. Wenn die axiale Gruppe eine Benzylalkoholgruppe ist, dann ist der Alkoholsubstituent des Benzylalkohols nicht der sauerstoffhaltige Verknüpfungsanteil.
Patent DE-102014217503-A1 (DE)
Title: Spülmaschine mit einer Flüssigkeits-Transportleitung
Inventor: DISCH HARALD
IPC: A47L15/42
Filed: 2014-09-02
Abstract: Es wird eine Spülmaschine, insbesondere eine gewerbliche Eintankspülmaschine oder gewerbliche Mehrtankspülmaschine, zum Spülen von Spülgut angegeben. Mit dem Ziel, die energetische Effizienz zu verbessern und einen kostengünstigen Aufbau zu ermöglichen, sieht die erfindungsgemäße Lösung vor, dass die Spülmaschine eine Flüssigkeits-Transportleitung (100) mit mindestens einer Zufuhrleitung zum Zuführen von Flüssigkeit auf einer ersten Temperatur und mit mindestens einer Abfuhrleitung zum Abführen von Flüssigkeit auf einer zweiten Temperatur aufweist, wobei die Zufuhrleitung und die Abfuhrleitung koaxial zueinander verlaufen, sodass entweder die Zufuhrleitung oder die Abfuhrleitung eine innenliegende Leitung (10) ausbildet, welche in Ausdehnungsrichtung der Flüssigkeits-Transportleitung (100) innerhalb der jeweils anderen von Zufuhrleitung bzw. Abfuhrleitung, welche ihrerseits eine außenliegende Leitung (20) ausbildet, verläuft, und so einen Gegenstrom-Wärmetauscher ausbilden.
Patent DE-102014218499-A1 (DE)
Title: Auswahlverfahren für Ladegeräte-Kühlluftquelle
Inventor: BLACKBURN THOMAS
IPC: H01M10/625
Filed: 2014-09-16
Abstract: Ein Auswahlverfahren für die Ladegeräte-Kühlluftquelle beinhaltet Folgendes: das Kühlen eines Fahrzeugbatterieladegeräts durch Öffnen einer Außenluftlüftungsklappe in einem Fahrzeug und das Ziehen von Außenluft durch die Außenluftlüftungsklappe; das Bestimmen, ob die Außenluftlüftungsklappe schließen wird; und, falls die Außenluftlüftungsklappe nicht schließen wird, das Herstellen und Aufrechterhalten von Luftüberdruck in einer Fahrgastzelle des Fahrzeugs durch Sicherstellen einer geöffneten Anordnung einer Rückführungsklappe im Fahrzeug.
Patent DE-102014220648-A1 (DE)
Title: Koordinierung von rekuperationsbremsen durch betrieb der drehmomentwandlerkupplung
Inventor: WANG XIAOYONG
IPC: F16H61/14
Filed: 2014-10-13
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung eines Rekuperationsbremsereignisses in einem Fahrzeug, umfassend das Aufrechterhalten des gesperrten Zustands einer Wandlerkupplung beim Bremsen, während eine mit dem Treibrad verbundene Kraftmaschine läuft, wobei die Wandlerkupplung geöffnet wird, wenn die Drehzahl des Treibrads eine Referenz-Drehzahldifferenz relativ zur Leerlaufdrehzahl der Kraftmaschine erreicht, und während die Kraftmaschine ausgeschaltet ist, wobei die Wandlerkupplung geöffnet wird, wenn die Drehzahl des Treibrads eine Drehzahl erreicht, die für eine mit einem Treibrad verbundene Übertragungspumpe erforderlich ist, um einen Leitungsdruck der gewünschten Größe zu erzeugen.
Patent DE-102014222033-A1 (DE)
Title: Baugruppe mit einem Signalhorngehäuse und Frontendmodul
Inventor: HUBER MANFRED
IPC: B60Q5/00
Filed: 2014-10-29
Abstract: Eine Baugruppe (12) hat ein Gehäuse eines Frontscheinwerfers (16) eines Kraftfahrzeugs und ein Signalhorngehäuse (18), das fest mit dem Gehäuse des Frontscheinwerfers (16) verbunden ist. In einem Frontendmodul (10) ist wenigstens eine derartige Baugruppe (12) montiert.
Patent DE-102014226022-A1 (DE)
Title: Hydraulische Betätigungsvorrichtung für ein formschlüssiges Schaltelement eines Getriebes
Inventor: NOVAK RAINER
IPC: F15B15/14
Filed: 2014-12-16
Abstract: Es wird eine hydraulische Betätigungsvorrichtung (1) für ein formschlüssiges Schaltelement (2) eines Getriebes mit einem Zylinder (3) beschrieben, in dem ein Kolben (4) zwischen einer ersten Endstellung und einer zweiten Endstellung verschiebbar angeordnet ist. Der Kolben (4) ist als Stufenkolben ausgeführt und begrenzt mit dem Zylinder (3) einen weiteren Druckraum (9), der mit einem ersten Druckraum (5) und/oder mit einem zweiten Druckraum (8) über wenigstens eine Hydraulikleitung (10, 20) zumindest über einen definierten Stellweg des Kolbens (4) verbunden ist. Das Volumen des weiteren Druckraumes (9) verkleinert sich während einer Stellbewegung des Kolbens (4) in Richtung der ersten Endstellung und vergrößert sich während einer Stellbewegung des Kolbens (4) in Richtung der zweiten Endstellung. Ein Sperrgrad einer Verbindung zwischen dem weiteren Druckraum (9) und dem ersten Druckraum (5) und/oder dem zweiten Druckraum (8) durch den Zylinder (3) nimmt ab einem definierten Stellweg des Kolbens (4) vor Erreichen der ersten Endstellung bis hin zur ersten Endstellung zu.
Patent DE-102014226372-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wechseln von Fahrzeugenergiespeichern und Energiespeicherwechseleinrichtung
Inventor: NEIDER REINHOLD
IPC: B60S5/06
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Wechseln zumindest eines Energiespeichers eines Fahrzeugs und eine Energiespeicherwechselvorrichtung. Das Verfahren umfasst zumindest Verfahrensschritte zur Ermittlung des Fahrzeugtyps und das Bereitstellen von Fahrzeugdaten des ermittelten Fahrzeugtyps. Die Fahrzeugdaten umfassen Daten über die Anordnung des Energiespeichers im Fahrzeug. Weiterhin wird die Position des Fahrzeugs anhand von mindestens einem räumlichen Referenzpunkt ermittelt und zumindest ein Energiespeicher des Fahrzeugs gewechselt.
Patent DE-102015000999-A1 (DE)
Title: Kolben für Spritzen und Spritzen
Inventor: AL-OMAR HAMAD M
IPC: A61M5/315
Filed: 2015-01-27
Abstract: Bei einem Kolben für eine Spritze, insbesondere eine Injektionsspritze, die einen den Kolben aufnehmenden Hohlkörper aufweist, umfassend einen Kolbenkopf zum fluiddichten Begrenzen einer Flüssigkeitskammer der Spritze, und eine mit dem Kolbenkopf fest verbundene Kolbenstange mit einem Betätigungsabschnitt, an dem der Kolben zum Einschieben in den Hohlkörper betätigbar ist, wobei die Kolbenstange durch mehrere sich in Längsachsrichtung erstreckende Axialstege gebildet ist, die eine Radialachserstreckung von der Längsachse nach außen aufweisen und in einen gemeinsamen, die Längsachse aufnehmenden Kreuzungsabschnitt radial münden, wobei an der Kolbenstange wenigstens eine über die Radialachserstreckung radial hinaus vorstehende, freie Anregungskante vorgesehen ist, die mit einem Schwingungsanreger des Hohlkörpers beim Einschieben des Kolbens derart in Eingriff bringbar ist, dass ein akustisches Signal abgegeben wird, ist vorgesehen, dass ein zwischen zwei Axialstegen angeordneter Schwingarmkörper derart die Anregungskante mit dem Kreuzungsabschnitt koppelt, dass bei einer Schwingungsanregung in Axialrichtung der Schwingarmkörper eine radiale Schwingarmlänge zwischen der Anregungskante und dem Kreuzungsabschnitt von mindestens 40% der Radialachserstreckung aufweist.