baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007028881-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Hohlkörpern aus thermoplastischem Kunststoff
Inventor: ECKHARDT JOACHIM
IPC: B29C48/31
Filed: 2007-06-20
Granted: 2014-07-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Hohlkörpern aus thermoplastischem Kunststoff, umfassend die Extrusion wenigstens zweier bahnförmiger Vorformlinge aus thermoplastischem Kunststoff, das Einbringen der Vorformlinge in ein Formwerkzeug mit einem Formhohlraum, der zumindest teilweise die Kontur des zu fertigenden Hohlkörpers definiert, und das Ausformen der Vorformlinge innerhalb des Werkzeugs unter Anwendung von Vakuum und/oder Gasdruck in der ersten Hitze des Materials, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei zu einem Hohlkörper auszuformende und zu verbindende Vorformlinge zeitlich nacheinander (sequenziell) aus einer einzigen Breitschlitzdüse extrudiert und zeitgleich ausgeformt werden.
Patent DE-102007033634-B4 (DE)
Title: Kabeldurchführung für wenigstens ein elektrisches Kabel durch eine Wandung
Inventor: ROTH MICHAEL
IPC: H02G3/22
Filed: 2007-07-19
Granted: 2013-10-31
Abstract: Kabeldurchführung für wenigstens ein elektrisches Kabel durch eine Wandung (10), die eine der Anzahl der durchzuführenden Kabel (12) entsprechende Anzahl von Durchgangsöffnungen (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Seitenfläche der Wandung (10) je Durchgangsöffnung (24) ein zylinderförmiger, die zugehörige Durchgangsöffnung (24) umgebender Vorsprung (11) angeformt ist, und dass der zylinderförmige Vorsprung (11) eine an der Wandung anschließende radiale Öffnung (19) aufweist, durch die ein Kabelbinder (13) hindurchführbar ist, mit dem eine Zugentlastung für das Kabel (12) erzielbar ist.
Patent DE-102007035600-B4 (DE)
Title: Sprengring
Inventor: CHEN JOSEPH YOUNG-LONG
IPC: F16B21/18
Filed: 2007-07-30
Granted: 2010-01-21
Abstract: Ebener Sprengring zur Verwendung in einer passenden Nut, welcher umfasst:  eine Hauptschleife, die zumindest teilweise eine Öffnung definiert, die durch mehrere im Wesentlichen parallele klemmbare streifenförmige Erweiterungen definiert ist und eine Breite aufweist, die durch Zusammendrücken der Hauptschleife verringerbar ist, wobei die Öffnung die Hauptschleife teilweise in benachbarte erste und zweite gekrümmte Abschnitte teilt, welche in der Lage sind, die Hauptschleife in der passenden Nut zu halten; und  eine Sekundärschleife, die den ersten und den zweiten gekrümmten Abschnitt verbindet und die in der Lage ist, die Druckkraft, die erforderlich ist, um die Hauptschleife in Bezug auf die passende Nut einzubauen und loszulassen, zu beeinflussen;  dadurch gekennzeichnet, dass  die die Öffnung definierenden Erweiterungen gekerbt ausgebildet sind.
Patent DE-102007043832-B4 (DE)
Title: Elektronische Packages mit benetzbaren und nichtbenetzbaren Feinpartikelbereichen und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: CHAKRAPANI NIRUPAMA
IPC: H01L23/14
Filed: 2007-09-14
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren, umfassend:  Bilden einer Chipoberfläche für eine integrierte Halbleiterschaltung;  Bilden von Partikeln auf der Chipoberfläche mit einer Dimension von weniger als 500 Nanometern und Behandeln der Partikel, so dass die Partikel in einem Bereich hydrophob und in einem anderen hydrophil sind; und  Auftragen einer Flüssigkeit auf die Chipoberfläche.
Patent DE-102007058937-B4 (DE)
Title: System zur Hydraulikdruckübertragung
Inventor: KIM WOO YEOL
IPC: F16H61/00
Filed: 2007-12-07
Granted: 2014-02-06
Abstract: System zur Übertragung von Hydraulikdruck in einem Automatikgetriebe, aufweisend: einen Ventilkörper (105) zum Erzeugen des Hydraulikdrucks, mindestens eine erste Locheinheit (200), die in einem Gehäuse (109) des Automatikgetriebes ausgebildet ist und ein erstes Loch (201), ein zweites Loch (203) und ein drittes Loch (205) aufweist, die parallel zueinander und senkrecht zu einer Abtriebswelle (107) des Automatikgetriebes angeordnet sind, so dass der Hydraulikdruck zu einer ersten Passage (130) übertragen wird, und eine zweite Locheinheit (300), die in einem Ring (103) ausgebildet ist und den Hydraulikdruck durch die erste Passage (130) hindurch empfängt und in einer vorgegebenen Richtung zu einer zweiten Passage (120) überträgt, wobei die zweite Locheinheit (300) eine erste Nut (307), die den Hydraulikdruck aus dem ersten Loch (201) empfängt, eine zweite Nut (309), die den Hydraulikdruck aus dem zweiten Loch (203) empfängt, ein viertes Loch (301), das mit der ersten Nut (307) in Verbindung steht, ein fünftes Loch (303), das mit der zweiten Nut (309) in Verbindung steht, und ein sechstes Loch (305) aufweist, das mit dem dritten Loch (205) in Verbindung steht, und wobei die erste Nut (307) länger als die zweite Nut (309) ist.
Patent DE-102008004702-B4 (DE)
Title: Spülventil für Brennstoffzellenstapel, Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Spülen der Anodenseiten von Brennstoffzellenteilstapeln
Inventor: ROGAHN AARON
IPC: F16K7/00
Filed: 2008-01-16
Granted: 2013-11-21
Abstract: Spülventil (46) für einen Brennstoffzellenstapel (10), wobei das Ventil (46) umfasst: ein Gehäuse (70), das eine Kammer (72) bildet; einen Einlassdurchlass (48) in Fluidverbindung mit der Kammer (72); einen ersten Auslassdurchlass (54) in Fluidverbindung mit der Kammer (72); einen zweiten Auslassdurchlass (58) in Fluidverbindung mit der Kammer (72); eine Membran (76), die in der Kammer (72) positioniert ist und betätigbar ist, um einen Strömungskanal zwischen dem Einlassdurchlass (48) und dem ersten und zweiten Auslassdurchlass (54, 58) und einen Strömungskanal zwischen dem ersten und zweiten Auslassdurchlass (54, 58) zu schließen, wenn sich die Membran (76) in einer geschlossenen Position befindet, wobei die Membran (76) ein Loch (86) zwischen der Kammer (72) und dem ersten Auslassdurchlass (54) aufweist, das einen Druckausgleich zwischen dem Einlassdurchlass (48) und der Kammer (72) bewirkt, wenn sich die Membran (76) in einer geschlossenen Position befindet.
Patent DE-102008005220-B4 (DE)
Title: Wabenwerkstofffolienschweißvorrichtung
Inventor: MICHELS BERNARD J
IPC: H05B3/22
Filed: 2008-01-18
Granted: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wabenwerkstofffolienschweißvorrichtung zur Herstellung eines Wabenwerkstoffes aus thermofusionierbarem Material mit einem Heizkamm, der mehrere Heizelemente aufweist, die geeignet sind bei einem Schweißvorgang gleichzeitig über ihre gesamte Länge mit zumindest einer der zu verschweißenden Folienbahnen in Kontakt gebracht und anschließend entlang der Folienbahn außer Kontakt bewegt zu werden. Diese ist dadurch gekennzeichnet, dass die Heizelemente jeweils Zonen mit unterschiedlichen elektrischen Widerständen aufweisen, was zu unterschiedlicher Erwärmung der Zonen bei Stromfluss führt, wobei die Zonen in Bewegungsrichtung der Heizelemente aneinander angrenzend angeordnet sind und die Erwärmung der Zonen durch den Stromfluss ausgehend von einem freien Ende zu einem Fußbereich der Heizelemente hin abnimmt, wobei die Zonen derart an die Bewegungsgeschwindigkeit angepasst sind, dass eine konstante Wärmeübertragung an die Folienbahnen erfolgt.
Patent DE-102008005872-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: MINATO TADAHARU
IPC: H01L21/331
Filed: 2008-01-24
Granted: 2012-10-25
Abstract: Halbleitervorrichtung, die umfasst: ein Halbleitersubstrat (1) mit einer ersten Hauptoberfläche und mit einem Graben (1b) in der ersten Hauptoberfläche; ein Element mit einem Isolierschicht-Feldeffektteil, der eine in der ersten Hauptoberfläche ausgebildete Gate-Elektrode (12a) enthält; eine Potentialfestsetzungselektrode (12b), die den Graben füllt und auf der ersten Hauptoberfläche ein Erweiterungsteil besitzt, dessen Breite größer als die des Grabens ist; und erste Hauptelektroden (14a, 14b, 15, 16, 17), die auf der ersten Hauptoberfläche elektrisch isoliert von der Gate-Elektrode ausgebildet sind und mit einer gesamten oberen Oberfläche des Erweiterungsteils der Potentialfestsetzungselektrode verbunden sind, wobei die ersten Hauptelektroden eine Silizidschicht enthalten und die Silizidschicht auf der gesamten oberen Oberfläche des Erweiterungsteils der Potentialfestsetzungselektrode gebildet ist.
Patent DE-102008006462-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Druckbildabtastung mit einer Führungseinrichtung
Inventor: SINGER STEFAN
IPC: B41F33/00
Filed: 2008-01-29
Granted: 2023-11-16
Abstract: Verfahren zur Druckbildabtastung in einer Rotationsdruckmaschine, wobei- eine Abtasteinrichtung (6) den Druckbildbereich abschnittsweise während des Durchlaufes aufeinander folgender Druckbilder abtastet und dabei Datensätze der Druckbildabschnitte (B) erfasst und- der Bedruckstoff dabei von mindestens einer Führungseinrichtung (8,9,10) in konstantem Abstand von der Abtasteinrichtung (6) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass- die Führungseinrichtung (8,9,10) während der Abtastung der Druckbildabschnitte (B) an den Bedruckstoff angestellt wird,- der Bedruckstoff während des Durchlaufes durch den Abtastbereich der Abtasteinrichtung (6) von der Führungseinrichtung (8,9,10) geführt wird,- die Abtasteinrichtung (6) oder deren Abtastbereich zur Erfassung des gesamten Druckbildes schrittweise um jeweils eine Abschnittbreite quer zur Förderrichtung verlagert wird und- die Führungseinrichtung (8,9,10) dabei gemeinsam mit der Abtasteinrichtung (6) oder deren Abtastbereich verlagert wird oder- nebeneinander über die Bedruckstoffbreite verteilt angeordnete Führungselemente (8) der Führungseinrichtung (8,9,10) der Verlagerung der Abtasteinrichtung (6) oder deren Abtastbereiches entsprechend jeweils paarweise an den Bedruckstoff angestellt werden und- die Druckbilddaten aus den Datensätzen der Druckbildabschnitte (B) zusammengesetzt werden.
Patent DE-102008020764-B4 (DE)
Title: Magnetische Schließe für Schmuckwaren
IPC: A44C11/02
Filed: 2008-04-18
Granted: 2014-10-16
Abstract: Magnetische Schließe für Schmuckwaren, welche zwei zusammenwirkende Kupplungsteile (3, 4) mit jeweils einer Stirnseite hat, die bei geschlossener Schließe (1) durch magnetische Anziehungskraft gegen einander gezogen werden, wobei – mindestens eines der beiden Kupplungsteile (3, 4) zur Erzeugung der magnetischen Anziehungskraft einen Dauermagneten (6) in einer Fassung (5) aufweist, der mit einem in einer Fassung (5) gehaltenen Dauermagneten (6) oder einem weichmagnetischen Teil des anderen Kupplungsteils (3, 4) zusammenwirkt, und – ein erstes der beiden Kupplungsteile (3) eine unbeweglich mit seiner Fassung (5) verbundene Aufnahmeeinrichtung (7) aufweist, die über die Stirnseite vorsteht und eine seitliche Einführöffnung aufweist, in die das zweite Kupplungsteil (4) bei geschlossener Schließe (1) eingreift, so dass ein Formschluss ein Auseinanderziehen der beiden Kupplungsteile (3, 4) gegen die Richtung der magnetischen Anziehungskraft verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung (7) bei geschlossener Schließe (1) hinter die Fassung (5) des zweiten Kupplungsteils (4) greift, die Fassung (5) mit ihrer vollen Länge in die seitliche Einführöffnung der Aufnahmeeinrichtung (7) eingelegt ist, und die Fassung (5) des zweiten Kupplungsteils (4) einen Kupplungskopf ausbildet, der auf einem Hals (8) sitzt, den die Aufnahmeeinrichtung (7) umgreift.
Patent DE-102008029906-B4 (DE)
Title: Schaukelvorrichtung
IPC: A47D9/02
Filed: 2008-06-24
Granted: 2011-03-10
Abstract: Schaukelvorrichtung (1) für Kinder, insbesondere ein Schaukeltier (1a), mit einem Sitzbereich (3) für ein Kind und einem das Schaukeln ermöglichenden Fußbereich (4), wobei zusätzlich eine Liegemöglichkeit (5) bereitgestellt ist, wobei die Schaukelvorrichtung (1) zusätzlich auch als Wiege (7) für Babys nutzbar ist und dazu als Liegemöglichkeit (5) ein auf dem Sitzbereich (3) anordenbares und abnehmbares Baby-Ablage-Behältnis (8) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzbereich (3) eine Sattelform aufweist, wobei eine Unterseite (14) des Baby-Ablage-Behältnis (8) eine zur Sattelform passende Form aufweist, nämlich die Unterseite (14) des Baby-Ablage-Behältnisses (8) einen in den Sitzbereich (3) eingreifenden Haltevorsprung (15) aufweist.
Patent DE-102008034314-B4 (DE)
Title: Computersystem zur Differenzierung und Darstellung bewegter und unbewegter Herzregionen eines Patienten in der Röntgen-CT
Inventor: BRUDER HERBERT DR
IPC: G06T5/10
Filed: 2008-07-23
Granted: 2016-07-07
Abstract: Computersystem (10) zur Rekonstruktion, Auswertung und Darstellung von CT-Bilddaten eines Herzens eine Patienten, enthaltend einen Speicher (15) mit Computerprogrammen (Prg1–Prgn), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Computerprogramme (Prg1–Prgn) im Betrieb ein Verfahren mit den nachfolgenden Verfahrensschritten ausführt: 1.1. annehmen und speichern von Sinogrammen aus einer Vielzahl von Projektionsdaten (102) aus umlaufenden Projektionsrichtungen aus der Durchführung einer Kreis- oder Spiralabtastung (101) eines Patienten (7) im Bereich seines Herzens (16) mit Hilfe eines Röntgen-CTs (1) mit einem Detektor (3, 5) mit einer Vielzahl von Detektorelementen und Speichern mindestens eines Sinogramms aus einer Vielzahl von Projektionsdaten (102) aus umlaufenden Projektionsrichtungen, 1.2. CT-Rekonstruktion (109) mindestens einer ersten tomographischen Darstellung des Herzens (16) aus dem mindestens einen Sinogramm und Anzeige der mindestens einen rekonstruierten Darstellung (Img1) des Herzens (16), 1.3. wobei zusätzlich zur CT-Rekonstruktion der mindestens einen tomographischen Darstellung (Img1) die Projektionsdaten (Proj) in Zeitrichtung fouriertransformiert (103), bezüglich mindestens einer vorgegebenen Frequenz gefiltert (104), fourierrücktransformiert (105), CT-rekonstruiert (106), und in Kombination mit der tomographischen Darstellung des Herzens (16) ausgegeben werden (112).
Patent DE-102008040068-B4 (DE)
Title: Konkave Luftspaltbegrenzung bei Magnetventil
Inventor: RAPP HOLGER
IPC: F02M59/46
Filed: 2008-07-02
Granted: 2019-07-18
Abstract: Magnetventil (10) mit einer Magnetgruppe (12), eine Magnetspule (14) und einen Magnetkern (15) umfassend, und mit einem Anker (18) sowie einem Ventilelement (22), ferner einem Anschlag (36) im Bereich einer Stirnseite des Magnetkerns (15), dadurch gekennzeichnet, dass eine Ankerpolfläche (46) des Ankers (18) eine im Wesentlichen konkav verlaufende Oberflächenausbildung (48) aufweist, wobei zwischen der Stirnseite des Magnetkerns (15) und der Ankerpolfläche (46) eine Restluftspaltscheibe (44) aufgenommen ist (A2) und die Restluftspaltscheibe (44) mit einer ersten Planfläche (52) am planen Anschlag (36) anliegt, und die Restluftspaltscheibe (44) eine zweite Planfläche 54 aufweist, so dass sich zwischen der zweiten Planseite (54) der Restluftspaltscheibe (44) und der Ankerpolfläche (46) ein keilförmiger Quetschspalt (58) bei Annäherung der Ankerpolfläche (46) an die Restluftspaltscheibe (44) bildet.
Patent DE-102008052326-B4 (DE)
Title: Werkzeughalter an einer Werkzeugmaschine und Bearbeitungsverfahren eines Werkstücks
Inventor: ROSCHER HANS-JUERGEN
IPC: B06B1/06
Filed: 2008-10-20
Granted: 2013-09-19
Abstract: Werkzeughalter zum Halten eines Werkzeugs an einer Werkzeugmaschine mit einem Werkzeugaufnahmeelement (2) zum Lager des Werkzeugs, das sich in Richtung einer Hauptachse (10) des Werkzeugshalters (2) erstreckt, und  einen piezoelektrischen Scherwandler (3) zum Erzeugen einer Ultraschalltorsionsschwingung in dem Werkzeugaufnahmeelement (2) um die Hauptachse (10), wobei der piezoelektrische Scherwandler (3) eine erste Fläche (3a) und eine zweite Fläche (3b), die der ersten Fläche (3a) gegenüberliegt, aufweist, und eine Lagerfläche (2a) des Werkzeugsaufnahmeelements (2) direkt an der ersten Fläche (3a) des piezoelektrischen Scherwandlers (3) gelagert ist, und mit  einem Lagerelement (8) mit einer ersten Fläche (8a), wobei die zweite Fläche (3b) des piezoelektrischen Scherwandlers (3) direkt an der ersten Fläche (8a) des Lagerelements (8) gelagert ist, und das Lagerelement (8) eine zweite Fläche (8b) aufweist, die der ersten Fläche (8a) des Lagerelements (8) gegenüberliegt, wobei eine Gegenmasse (7) an der zweiten Fläche (8b) des Lagerelements (8) gelagert ist.
Patent DE-102008056610-B4 (DE)
Title: Automatischer Elektroanschluss für Kraftfahrzeuge
Inventor: VOLCK RAINER
IPC: B60S5/00
Filed: 2008-10-30
Granted: 2012-06-21
Abstract: An einen Energielieferanten (34) über eine Anschlusseinheit (7) verbundener automatischer Elektroanschluss für Kraftfahrzeuge, die mit, stationären Anschlussstellen (3) zugeordneten, elektrischen Kontakten und mit Mitteln zur Positionsbestimmung der Kontakte relativ zur Anschlussstelle (3) ausgestattet sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Fahrzeug ein mit einer Verriegelung zur Anschlussstelle (3) ausgestatteter Anschluss-Arm (1) befestigt ist, der in drei Dimensionen bewegbar ist und einen mit gefederten Kontaktstiften (23) versehenen Anschlusskopf (2) trägt, die gegen Kontaktflächen (31) der Anschlussstelle (3) anlegbar sind, wobei zur Positionsbestimmung im Anschlusskopf (2) ein RFID-Lesegerät und in der Anschlussstelle (3) ein RFID-Transponder (33) vorgesehen sind, und wobei der Elektroanschluss mit einem Freigabe- und Identifikationssystem ausgestattet ist, das mittels einer Trägertronik im Fahrzeug und der Anschlusseinheit (7) kommuniziert, um die Stromversorgung zur Anschlussstelle (3) freizugeben.
Patent DE-102009000687-B4 (DE)
Title: Elektrische Kraftstoffpumpe
Inventor: ITO MOTOYA
IPC: F02M37/08
Filed: 2009-02-06
Granted: 2020-06-10
Abstract: In einer Kraftstoffpumpe definieren ein Gehäuseelement (21, 42) und eine Ausstoßseitenabdeckung (60) einen Kraftstoffkanal. Eine Halteeinrichtung (50) wird zwischen dem Gehäuseelement (21, 42) und der Ausstoßseitenabdeckung (60) gehalten. Bürstenanschlüsse (34a, 34b) werden durch die Halteeinrichtung (50) gehalten, um eine Elektrizität zwischen Stromempfangsanschlüssen (82, 83) und Bürsten (32a, 32b) zu leiten. Die Stromempfangsanschlüsse (82, 83) weisen Verbindungsabschnitte (822, 834) auf, die mit den Bürstenanschlüssen (34a, 34b) verbunden sind. Eine Wand der Ausstoßseitenabdeckung (60) und eine Wand der Halteeinrichtung (50) klemmen die Verbindungsabschnitte (822, 834) dazwischen ein. Die Wand der Ausstoßseitenabdeckung (60) und die Wand der Halteeinrichtung (50) teilen einen Einbauraum ab, der von dem Kraftstoffkanal isoliert ist und in dem die Verbindungsabschnitte (822, 834) eingeschlossen sind.
Patent DE-102009009799-B4 (DE)
Title: Lüftungsventilanordnung
Inventor: DAIBER MICHAEL
IPC: F01M13/02
Filed: 2009-02-20
Granted: 2014-02-13
Abstract: Lüftungsventilanordnung (1) für eine Brennkraftmaschine zur Montage zwischen einem Kurbelraum eines Kurbelgehäuses und einem Ansaugtrakt der Brennkraftmaschine, wobei die Lüftungsventilanordnung (1) in einer ersten Ventilstellung (A) den Kurbelraum entlüftet und in einer zweiten Ventilstellung (B) den Kurbelraum belüftet, gekennzeichnet dadurch, dass nur eine Membran (7) vorgesehen ist, welche in der ersten Ventilstellung (A) einen ersten Strömungskanal (11) zur Entlüftung des Kurbelraums freigibt und einen zweiten Strömungskanal (12) zur Belüftung des Kurbelraums verschließt und die in der zweiten Ventilstellung (B) den ersten Strömungskanal (11) verschließt und den zweiten Strömungskanal (12) freigibt, wobei die Membran (7) entlang eines zentrisch angeordneten Stützkörpers (5) zwischen der ersten und der zweiten Ventilstellung (A, B) bewegbar ist, wobei der Stützkörper (5) einen Absatz (6) aufweist, an dem die Membran (7) in der ersten Ventilstellung (A) zur Abdichtung des zweiten Strömungskanals (12) anliegt, wobei der zweite Strömungskanal (12) durch eine Durchströmöffnung (13) in der Membran verläuft, die in der ersten Ventilstellung (A) durch Anlage der Membran (7) an dem Absatz (6) verschlossen ist, wobei die Durchströmöffnung (13) durch einen Ringspalt (14) zwischen der Membran (7) und dem Stützkörper (5) gebildet ist.
Patent DE-102009023429-B4 (DE)
Title: Ventil für Lab-on-a-Chip-Systeme, Verfahren zum Betätigen und zur Herstellung des Ventils
Inventor: FRIEDRICH KATJA
IPC: B05B1/00
Filed: 2009-05-29
Granted: 2013-08-14
Abstract: Ventil zum Öffnen und Schließen eines Durchflusskanals (4') in einem Lab-on-a-Chip-System mit einem Trägerkörper (1), welcher wenigstens eine erste Aussparung (4) in Form eines Durchflusskanals (4') aufweist und direkt benachbart zu einem Teilbereich (9) der ersten Aussparung (4) eine zweite Aussparung (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Aussparung (3) mit einer Elastomermasse (2) zumindest teilweise befüllt ist, wobei die Elastomermasse (2) und der Trägerkörper (1) in dem einen Teilbereich (9) der ersten Aussparung (4) gemeinsam Begrenzungsflächen des Durchflusskanals (4') ausbilden sowie einem Mittel zur Druckeinwirkung auf die Elastomermasse (2), die dadurch derart verformbar ist, dass in der ersten Aussparung (4) ein Querschnitt des Durchflusskanals (4') vollständig ausgefüllt und damit verschlossen wird.
Patent DE-102009029020-B4 (DE)
Title: Drehfalle für Kraftfahrzeugschloss
Inventor: SCHIFFER HOLGER DIPL -ING
IPC: E05B85/26
Filed: 2009-08-31
Granted: 2022-11-24
Abstract: Schloss mit einem Gesperre umfassend eine zumindest teilweise aus Metall bestehende, drehbar gelagerte Drehfalle (1) mit einem Lastarm (2) und einem Fangarm (3), die einen Schließbolzen (5) aufnehmen kann, und eine Sperrklinke (6), wobei der Lastarm (2) zumindest in einem Bereich (2a) dicker ist im Vergleich zu einem an den Lastarm (2) angrenzenden Bereich (14) der Drehfalle (1), der eine Drehfallenachse (4) umgibt, und/ oder im Vergleich zu einer Dicke des Fangarms (3), der in einer Hauptrastposition an den Schließbolzen (5) angrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Lastarm (2) der Drehfalle (1) wenigstens zwei unterschiedliche Materialstärken aufweist und der dickere Bereich (2a) im verriegelten Zustand des Schlosses an den Schließbolzen (5) angrenzt und einerseits auf einem Ende der Sperrklinke (6) in der Hauptrastposition aufliegt und andererseits auf einem Ende eines Riegels (10) für das Ableiten einer Kraft in eine Schlosskastenwand (13)
Patent DE-102009033441-B4 (DE)
Title: Einspannvorrichtung für Ski
Inventor: GIHL HELMUT
IPC: A63C11/04
Filed: 2009-07-16
Granted: 2014-03-20
Abstract: Einspannvorrichtung zur Bearbeitung eines Skis mit einer Bindung, umfassend eine Halteeinheit (12), die eine Basis (16) aufweist, an welcher eine Lagereinrichtung für den Ski angeordnet ist, wobei die Lagereinrichtung eine längenveränderbare Rastsohle (34) umfasst, die im eingespannten Zustand des Skis in der Bindung verrastet ist und die zwei Eingriffselemente (36, 38) aufweist, von denen eines zum Eingriff in einen Vorderbacken der Bindung und das andere zum Eingriff in einen Hinterbacken der Bindung ausgebildet ist, wobei die Rastsohle (34) eine im Wesentlichen horizontal angeordnete Einstellstrebe (30) umfasst, an der zumindest eines der Eingriffselemente (36, 38) bezüglich seiner Position gegenüber dem anderen Eingriffselement (36, 38) in einem Verschiebeabschnitt (40, 42) verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellstrebe (30) der Rastsohle (34) mittels einer Klemmeinrichtung (28) an einer Trägerstrebe (26) verspannt ist, die mit der Basis (16) verbunden ist, und die Basis (16) mindestens zwei Klemmbuchsen (22A, 22B) für die Trägerstrebe (26) umfasst, die bezogen auf die Längsrichtung des Skis voneinander beabstandet sind.