baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-267477-A1 (DD)
Title: Stapelkontrolleinrichtung
Inventor: WAGNER BURKHARD
IPC: B65H7/14
Filed: 1987-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stapelkontrolleinrichtung zur Anwendung an taktmaessig arbeitenden Bogenanlegern. Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung einer Stapelkontrolleinrichtung, welche gewaehrleistet, dass Bogen nur dann abgesaugt werden, wenn sich die Stapeloberkante bzw. die Vorderkante der Bogenschuppe in einem fuer die Vereinzelung optimalen, definierten Toleranzbereich befindet. Dazu wird am Ende des definierten Toleranzbereiches des Abtastorgans (2) fuer die Stapeltransportregelung ein Geber (4) angeordnet, welcher ueber einen Schaltverstaerker (5) mit dem Eingang "Bogenanlageunterbrechung" der Luftsteuerung (6) fuer die Saugtrommel (3) des Bogenanlegers verbunden ist. Tritt die Flachstapeloberkante bzw. die Vorderkante der Bogenschuppe aus diesem Bereich aus, wird die Bogenanlage unterbrochen, ohne dass Maschinenstillstandszeiten auftreten. Fig. 1
Patent DD-269213-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur beruehrungslosen positionserfassung
Inventor: SCHMUCKER ULRICH
IPC: G01B21/04
Filed: 1988-02-01
Abstract: Die Erfindung kann bei der automatisierten Montage von Raedern in der Kraftfahrzeugindustrie eingesetzt werden. Das Verfahren zur beruehrungslosen Positionserfassung von auf einem Kreis aequidistant angeordneten Bolzen mit a priori bekannten Teilkreisdurchmesser und Ebenenorientierung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Messung durch Bestimmung von drei Groessen x0, y0, a0 eines im Raum feststehenden Koordinatensystems x, y so erfolgt, indem ein mit der Radnabe festverbundenes, mit seinem Ursprung in der Nabenmitte befindliches Koordinatensystem x, y und den somit auf einem Teilkreis in symmetrischer Anordnung bezueglich des Mittelpunktes befindliche Radbolzen Pi von dem feststehenden Koordinatensystem x, y aus betrachtet werden. Dabei werden mindestens drei der Winkel ai, unter denen die Radbolzen vom Koordinatensystem x, y aus gesehen werden, bestimmt.
Patent DD-270506-A1 (DD)
Title: Verbindungsstelle fuer traegerroste einer geteilten doppelhuelle
Inventor: WASSILJEW ALEXEJ
IPC: F16B5/08
Filed: 1988-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsstelle eines aus hohen und niedrigen Primaersteifen der Hauptversteifungsrichtung sowie aus die Primaersteifen kreuzenden hohen Sekundaersteifen bestehenden Traegerrostes einer in der Ebene der groessten Abmessungen symmetrisch oder unsymmetrisch geteilten Doppelhuelle, insbesondere von Doppelboeden und Seitenhuellen von Schiffskoerpern. Das Ziel der Erfindung besteht in der fertigungsgerechten Gestaltung der Doppelhuelle, so dass die bei den ueblichen Ausfuehrungen in den geschlossenen Faechern anfallenden manuellen Schweissarbeiten entfallen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die hohen Primaersteifen 1 einer oder beider Haelften des Traegerrostes der geteilten Doppelhuelle an der Verbindungsstelle mit Gurten 5 versehen und beide Haelften der Sekundaersteifen 3 ueber die ganze Breite zwischen den Primaersteifen derart ausgeschnitten sind, dass die Verbindungsstelle von den Stirnseiten (Sektionsstoessen) der Doppelhuelle aus fuer automatisierte Schweisstechnik zugaenglich ist. Fig. 1
Patent DD-273119-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zum messen von stoerstellen in lichtwellenleitern
Inventor: FISCHER GUNTER
IPC: G01M11/00
Filed: 1988-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zum Messen von Stoerstellen in Lichtwellenleitern. Sie ermoeglicht das Messen von Stoerstellen mit hoher Aufloesung in einem grossen Reichweitebereich in Echtzeit beziehungsweise kurzer Messzeit und auch die Verwendung von Lumineszenzdioden anstelle von Laserdioden als optischen Sender bei der Messung kurzer Strecken. Erfindungsgemaess wird ein von einem ersten akustischen Oberflaechenwellenbauelement durch Ansteuerung mit einem Impulsgenerator erzeugtes strukturiertes Signal verwendet, mit dem das Sendesignal des optischen Senders moduliert in den zu messenden Lichtwellenleiter eingekoppelt wird. Aus dem von der Stirnflaeche und von Stoerstellen des Lichtwellenleiters reflektierten Empfangssignal wird dann mit einem zweiten akustischen Oberflaechenwellenbauelement ein Autokorrelationssignal gebildet. Figur
Patent DD-274379-A1 (DD)
Title: Verfahren zur befestigung von rohren in rohrboeden oder rohrplatten
Inventor: MAGER JOHANNES
IPC: B23K31/00
Filed: 1988-07-28
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur stoffschluessigen Verbindung von Rohren aus Kupfer oder einer Kupferlegierung mit einem Rohrboden oder einer Rohrplatte aus unlegiertem oder legiertem Stahl, d. h. zweier ansich nicht direkt verschweissbarer Metalle. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch die direkte Verbindung von Kupfer bzw. Kupferlegierung und Stahl mittels Lichtbogenschweissung unter inerter Schutzgasatmosphaere ohne Anwendung von seperaten Zusatzwerkstoffen und/oder Flussmitteln.
Patent DD-275484-A1 (DD)
Title: Verfahren zur thermischen oberflaechenveredlung mit elektronenstrahlen
Inventor: PANZER SIEGFRIED
IPC: C21D1/09
Filed: 1988-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur thermischen Oberflaechenveredlung mit Elektronenstrahlen und dient zur Erhoehung der Verschleiss- oder Korrosionsbestaendigkeit von Oberflaechen von Bauteilen. Ein zweidimensional hochfrequent ablenkbarer Elektronenstrahl, der innerhalb eines ortsfesten Strahlablenkfeldes auf dem Werkstueck einwirkt, wird so gesteuert, dass in den zur Bewegungsrichtung des Werkstueckes parallelen Randzonen des Strahlablenkfeldes erhoehte Waermeableitung kompensierende oder ueberkompensierende Energieanteile uebertragen werden. Diese Randzonen werden in Bewegungsrichtung des Werkstueckes gegenueber dem Mittenbereich weiter ausgedehnt. Der Strahleinwirkquerschnitt wird so gesteuert, dass innerhalb eines oder weniger Strahlablenkzyklen eine flaechendeckende Energieuebertragung erfolgt.
Patent DD-280115-A1 (DD)
Title: Tensidkombination, vorzugsweise zur anwendung in waschmitteln fuer den mittleren und niederen temperaturbereich
Inventor: HESSELBARTH MARLIES
IPC: C11D3/32
Filed: 1989-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tensidkombination, die im mittleren und niederen Temperaturbereich ein ueberdurchschnittliches Waschvermoegen aufweist und bei geringer Tensidkonzentration gleichzeitig ein Komplexbindevermoegen besitzt. Die Erfindung ist anwendbar in Waschmitteln fuer Haushalt und Industrie. Das Wesen der Erfindung besteht in der Formulierung einer synergistischen Tensidkombination aus den Verbindungen I und II,mit RAlkylkette von C12-C18R COO(CH2CH2O)nHIImit R  gesaettigte bzw. einfach oder mehrfach ungesaettigte Alkylkette mit C12-C20, bevorzugt C16/18n 5-20die zu den nichtionischen stickstoffhaltigen Tensiden und oxethylierten Fettsaeuren gezaehlt werden. Die Wirksamkeit der erfindungsgemaessen Tensidkombination hinsichtlich ihrer Waschkraft ist so ueberragend, dass auf den Einsatz weiterer nichtionischer Tenside sowie auf den Einsatz von anionischen Tensiden verzichtet werden kann. Das die Tensidkombination enthaltende Waschmittel ist so zu formulieren, dass Tensidkonzentration und Builderkonzentration ein Minimum aufweisen und somit eine gute Umweltvertraeglichkeit des Waschmittels erreicht wird. Die Anwendung der Erfindung ermoeglicht eine Absenkung der Waschtemperaturen und bewirkt dadurch eine Energieeinsparung.
Patent DD-280144-A1 (DD)
Title: Zylinder fuer hermetische kaeltemittelverdichter
Inventor: ROCHHAUSEN DIETER
IPC: F04C23/00
Filed: 1989-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft die Justierung der Zylinder im hermetischen Kaeltemittelverdichterbau. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass in einem Befestigungspunkt eines Einheitszylinders fuer hermetische Kaeltemittelverdichter ein Einsatz zur Verstellung des genannten Zylinders im Achsenkreuz x-y moeglich ist. Der Einsatz ist ein dem Einstellparametern angepasster ellipsenaehnlicher Koerper. Figur
Patent DE-10001752-A1 (DE)
Title: Clamp to connect drill fitting to pipeline, sealing mat of which has axial collar to form sealing combination
Inventor: HINTZEN WERNER
IPC: F16L41/06
Filed: 2000-01-18
Abstract: The clamp (10) to connect a drill fitting (20) to a pipeline (40) has a sealing mat which has an axially projecting collar (33), with which it forms a sealing combination (30). This collar engages in the boring in the saddle piece and extends in the tube fitting as far as the casing of the connected fitting.
Patent DE-10003102-A1 (DE)
Title: Cooling system of internal combustion engine of vehicle
Inventor: SUZUKI KAZUTAKA
IPC: F01P7/16
Filed: 2000-01-25
Abstract: An electrically driven pump (500) performs circulation of cooling water from an internal combustion engine (100) to a radiator (200) to produce a predetermined cooling water temperature difference in the entrance and exit sides of the internal combustion engine. The radiator performs a reflux of cooling water to the engine.
Patent DE-10004321-A1 (DE)
Title: Organosilicon compounds with side chains containing quaternary ammonium groups derived from amine compounds with at least two tert. nitrogen atoms, used as softeners for textile treatment
Inventor: MESNER MICHAEL
IPC: D06M15/643
Filed: 2000-02-01
Abstract: Organosilicon compounds with side chains containing quaternary ammonium groups derived from amines with at least two tert. nitrogen atoms. Organosilicon compounds are of formula (I): [Image] (a+b) : 25-900; (a:b) : 10-200; R1>hydroxy, alkoxy or R2>; R2>1-6C alkyl, preferably methyl; R3>at least 2C alkylene, preferably 3C or 4C alkylene; R4>at least 2C (preferably 2-10C) alkylene, optionally with in-chain hetero atoms; R5>-R7>alkyl or alkylene, with the proviso that there is an even number of alkylene groups and pairs of alkylene groups are combined to form groups as described for R4>; R8>R5> or a group of formula -R4>-N(R8>)-R7>, with the proviso that each side chain contains no more than 4 groups R8>. Independent claims are also included for: (a) a method for the production of (I) from the corresponding siloxane compounds with haloalkyl side chains (Si-R3>-X), by reaction with amines of formula R5>R6>N-R4>-NR7>R8> (containing at least two tertiary nitrogens); (b) preparations containing (I). X : chlorine, bromine or iodine.
Patent DE-10006767-A1 (DE)
Title: Monitoring processing of sterile products, intended for invasive medical use, by measuring adenosine triphosphate (ATP) content or ATP-ase activity at all stages
IPC: C12Q1/22
Filed: 2000-02-15
Abstract: Method for monitoring processing of sterile products (A) in which inactivation of pathogens is determined by measuring ATP content/ATP-ase activity of contaminants on (A) and in all relevant solutions and gases.
Patent DE-10007633-A1 (DE)
Title: Cam drive with rotating driven part esp. for printing machines has drive part with even closed contour, and driven part with cam rollers, held in bearing points in frame
Inventor: HEFFTLER VICTOR
IPC: F16H25/04
Filed: 2000-02-19
Abstract: The cam drive has a frame with a drive part (1) and a driven part (2), held in bearing points (Ao,Bo) in the frame. The drive part has even closed cam contours (K), which engage with cam rollers (R) of the driven part. Two of the cam contours are working cam contours (AK1,2), and two are bracing cam contours (VK3,4). Each working cam contour has two working cam sections, and each bracing cam contour has two bracing cam sections. The cam rollers moving on the bracing cam contours have a more elastic bearing than the rollers moving on the working cam contours. Within their projection on the plane defined by the driven part, the bearing points are located on the cam paths defined by the contact points between cam contours and cam rollers, during rotation of the drive part.
Patent DE-10011997-A1 (DE)
Title: Laser target hit indicator has holder mounted by insertion and adjustable by turning casing and setting eccentric
Inventor: MARSCHNER DIETMAR
IPC: F41A33/02
Filed: 2000-03-11
Abstract: The laser target hit indicator can be used for pistol and rifle practice. The holder of the indicator is mounted by insertion, and adjusted by turning the casing (1.3) and the setting eccentric (1.8). A worm screw (1.10) bridges the central contact to the casing for a permanent switching of the laser.
Patent DE-10013021-A1 (DE)
Title: Letter box has frame for name card mounted in its door which is made up of outer and inner frame which fit on either side of the door and contain transparent window with profiled edge between them
Inventor: ACHENBACH HEINZ
IPC: A47G29/12
Filed: 2000-03-17
Abstract: The letter box has a frame for a name card mounted in its door (20). This is made up of an outer frame (50) and an inner frame (40) which fit on either side of the door. A transparent window (30) with profiled edge (32) is fitted between the frames, allowing a name card to be inserted and protected from the weather.
Patent DE-10015661-A1 (DE)
Title: Detergent tablets, include surfactant granules containing sugars, sugar acids and/or sugar acid salts for improved stability and solubility
Inventor: BLANK VOLKER
IPC: C11D3/22
Filed: 2000-03-29
Abstract: Detergent tablets comprising compressed particulate detergent ingredients include surfactant granules containing sugars, sugar acids and/or sugar acid salts. An independent claim is also includes for surfactant granules comprising surfactant(s) and carrier(s) and also sugars, sugar acids and/or sugar acid salts.
Patent DE-10017192-A1 (DE)
Title: Incubator for use on a workbench comprises a housing having an outer front door and a chamber for treating a sample divided into two areas as sample compartments
Inventor: FAZLER JUERGEN
IPC: B01L7/00
Filed: 2000-04-07
Abstract: Incubator comprising a housing having an outer front door and a chamber for treating a sample, where the chamber is divided into at least two areas as sample compartments, an operating element (8) controls the locking of one door (10),  a signal connection is arranged between the operating element and the lock (9) of the compartment door to transfer a control signal to unlock the door, is new. Preferred Features: An electrical line used as the signal connection is arranged between the operating element and the lock. Symbols are assigned to the sample compartment doors. The operating element is a button. The compartment doors are made from a transparent material.
Patent DE-10017278-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines abhängig von einem Sensor arbeitenden Systems in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HAAS HARDY
IPC: G01M15/00
Filed: 2000-04-06
Abstract: Das beschriebene Verfahren zeichnet sich dadurch aus, daß zunächst überprüft wird, ob die Kalibrierung störungsfrei und gefahrlos durchgeführt werden kann, und daß eine Kalibrierung des zu kalibrierenden Systems nur durchgeführt wird, wenn die Überprüfung ergibt, daß dies störungsfrei und gefahrlos möglich ist. Die Überprüfung erfolgt unter Verwendung von im Kraftfahrzeug vorhandenen Sensoren oder unter Verwendung von ausgewählte Zustände oder Vorgänge repräsentierenden Daten oder Signalen von im Kraftfahrzeug vorhandenen Steuereinrichtungen und kann daher ebenso wie die Kalibrierung selbst automatisch und ohne Mitwirkung des Fahrers oder Besitzers des Kraftfahrzeuges erfolgen. Dadurch können abhängig von einem Sensor arbeitende Systeme mit minimalem Aufwand und ohne Störung oder Gefährdung der Fahrzeuginsassen oder des Fahrbetriebes beliebig oft automatisch kalibriert werden.
Patent DE-10021086-A1 (DE)
Title: Fuel mass flow evaluation method for fuel injection IC engine
Inventor: HILD OLIVER
IPC: F02D41/20
Filed: 2000-04-28
Abstract: The fuel mass flow evaluation method detects the time characteristic of the control current (I) for the fuel injection valve, for determining the holding phase during which the fuel injection valve is held open, corresponding to the injection interval, with calculation of the fuel mass flow by inserting the injection interval in a mathematical model.  The calculated fuel mass flow is compared with defined criteria for providing a signal indicating failure of the fuel injection device when the criteria are not met.
Patent DE-10022050-A1 (DE)
IPC: B60J10/40
Filed: 2000-05-06
Abstract: The invention relates to a double-leafed swing-plug door for people-carrying vehicles. Two door leaves (1, 1') are each connected to a support member (5, 5'), by means of a parallelogram connecting rod (4.1, 4.2, 4.1'-4.2'), which may be displaced horizontally along the vehicle longitudinal direction on a guide element (6, 6'). The longitudinal movement of each door leaf (1, 1') is co-ordinated with the transverse movement by means of a guide track (9, 9') fixed to the door frame (2), with a guide element fixed to the door leaf engaged therein. The drive force of a drive unit (7) engages with each support member (5, 5') in the direction of the guide element (6, 6') for the counter-directional displacement thereof. Finger protection rubbers (11, 11') are arranged on the vertical, closing edges of the door leaves (1, 1'), facing each other. A complete circumferential inflatable seal (10) is integrated within a frame (3) inside the doorway (2) for the pressure sealing of the doors, against which lie the sealing surfaces (1.2, 1.2') on the door leaves in the closed state of the doors. The finger protection rubbers (1.2, 1.2') are also made from inflatable seals.
Patent DE-10022563-A1 (DE)
Title: Capsule for multiple constituents has mixer chamber, second and third chambers, clasp and inlet.
Inventor: BRAUN PETER
IPC: A61C5/66
Filed: 2000-05-10
Abstract: The capsule incorporates a mixer-chamber (1) containing a first preferably powdery substance. A second chamber (2) contains a preferably liquid substance, and a third chamber (3) contains a third, compressible substance or a substance which expands under pressure. The second and third chambers are superimposed or on opposite sides of, and outside, the capsule body. At least one clasp (5) holds the second and third chambers on the capsule by at least one inlet (4).
Patent DE-10022619-A1 (DE)
Inventor: MAYER ELMAR J
IPC: H01L31/02
Filed: 2000-04-28
Abstract: The scanning unit has a structured optoelectronic photodetector provided with a number of adjacent radiation-sensitive detector zones (I1-I6) formed in a semiconductor substrate, coupled via conductor paths (L1-L8) to an evaluation device. Parts of the conductor paths extend across the detector zones and are connected to associated detector zones or partial detector zones providing equi-phase scanning signals.
Patent DE-10023436-A1 (DE)
Title: Operating method for container-handling system involves transmitting release signal from release signal generator on spreader to release signal receiver near each intermediate coupling unit
IPC: B65G63/00
Filed: 2000-05-12
Abstract: The method involves raising an upper container (26I) suspended from a spreader (22) from a lower container (26II) after releasing intermediate coupling units (30) between upper and lower containers. In order to release the coupling units a release signal is transmitted from a release signal generator (70) on the spreader to a release signal receiver (30f) near each coupling unit. Independent claims are also included for the following: an arrangement for lifting a container from a lower container.
Patent DE-10023692-A1 (DE)
Title: Detachable connection comprises sealing ring and seating, sealing duct and gap and surfaces, parting line and expansion space
Inventor: JOST HARRY
IPC: F16J15/02
Filed: 2000-05-16
Abstract: The detachable connection incorporates a preferably toroidal sealing ring (14) fixable to a seal-seating formed by a sealing-duct (22) enclosing the sealing ring. Between the medium-conveying parts and the sealing surfaces (21a,21b) is a sealing-gap (30) pointing towards the medium-space. The sealing ring is deformed into the gap when the parts are axially tensioned towards each other . A parting line (41) adjoins the sealing-duct on the side facing away from the sealing-gap. The sealing duct has at least one expansion space (35,57a,57b) into which the sealing-ring is deformed under the tensional force for joining the parts.
Patent DE-10026372-A1 (DE)
Title: Laser processing of inner surface of cylindrical bore involves guiding beam over region of inner surface so separate, closed, axially separate laser alloy or laser coating tracks are produced
Inventor: HEINEMANN ROLF
IPC: C23C4/16
Filed: 2000-05-27
Abstract: The method involves forming laser alloy or coating tracks (14,16,18,20) on a base material by directing a laser beam at the material. The beam is guided over a region of the inner surface (12) to be treated so at least two closed, axially separate laser alloy or coating tracks are produced in an annular cylinder segment of the cylindrical bore with a defined track height smaller than an axial total height of the section of bore to be treated.
Patent DE-10028238-A1 (DE)
Title: Valuable document processing system based on portable equipment converts requests into common format, passes to message adapters, which pass to processing subsystems in special format
Inventor: CAI HONG
IPC: G06F17/21
Filed: 2000-06-07
Abstract: The system has several document processing subsystems (5,5'), each of which receives processing requests in a special message format and fulfils the requests. The system also contains a service platform subsystem (3) that communicates with different portable equipment according to the special communications methods and formats to receive processing requests from users and several message adapters (4,4'). The service platform subsystem converts requests into a common format and passes them to message adapters, which pass the requests to the processing subsystems in special message formats required by the processing subsystems.
Patent DE-10031934-A1 (DE)
Title: Doppelpedalsteuerung
Inventor: KORNFUEHRER DIRK
IPC: F15B7/00
Filed: 2000-06-30
Abstract: Eine Doppelpedalsteuerung für eine selbstfahrende Arbeitsmaschine, insbesondere ein Flurförderzeug, weist zwei gekoppelte, gegenläufig bewegliche Pedale (5; 6) auf. Ein Pedal (6) ist der Vorwärtsfahrt und das andere Pedal (5) der Rückwärtsfahrt zugeordnet. Mit jedem Pedal (5; 6) steht ein hydraulischer Zylinder in Wirkverbindung. Erfindungsgemäß sind die Zylinder als Teleskopzylinder (1; 2) ausgebildet. Dadurch ergeben sich ein geringer Platzbedarf und eine hohe Flexibilität und es werden eine günstige Ergonomie und ein einfacher Aufbau ermöglicht. Jeder Zylinder (1; 2) weist ein äußeres Zylinderrohr (1a; 2a) und ein dazu konzentrisches, gegen Federkraft hydraulisch ausfahrbares inneres Zylinderrohr (1b; 2b) auf. In dem inneren Zylinderrohr (1b; 2b) ist ein Kolben (1c; 2c) angeordnet, der durch Krafteinwirkung von außen gegen Federkraft in das innerer Zylinderrohr (1b; 2b) mechanisch einfahrbar ist. Die Verfahrwege (y; x) des inneren Zylinderrohrs (1b; 2b) und des Kolbens (1c; 2c) sind voneinander verschieden, wobei der Verfahrweg (y) des inneren Zylinderrohrs (1b; 2b) kleiner ist als der Verfahrweg (x) des Kolbens (1c; 2c). Am Außenende des Kolbens (1c; 2c) ist ein mit dem Kolben (1c; 2c) längsbewegliches Pedal (5; 6) befestigt. Zwischen die beiden Teleskopzylinder (1; 2) ist ein durch Druckmittel betätigbarer hydraulischer Wegaufnehmer (7) geschaltet, der mit einem Fahrtrichtungs- und Fahrgeschwindigkeitsgeber in Wirkverbindung steht.
Patent DE-10034332-A1 (DE)
Inventor: GERS-BARLAG HEINRICH
IPC: A61K8/00
Filed: 2000-07-14
Abstract: The invention relates to the use of effect pigments with an average particle size of 15  mu m to 200  mu m for rendering cosmetic and dermatological formulations visible on the skin.