baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014009598-A1 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung, die mit einer Vorwärtsregelung versehen ist
Inventor: SONODA NAOTO
IPC: G05B11/32
Filed: 2014-06-27
Abstract: Eine Motorsteuervorrichtung 1 zum Steuern eines Motors, der eine Regelstrecke 200 antreibt, umfasst: eine Geschwindigkeitsrückwärtsregeleinheit 11, die einen Vorkorrekturdrehmomentbefehl zum Steuern derart erzeugt, dass eine Ist-Geschwindigkeit der Regelstrecke 200 einem Geschwindigkeitsbefehl nachfolgt, der eingegeben wird; eine Inversmodelberechnungseinheit 12, die einen Koeffizienten eines inversen Modells mit einer Transferfunktion invers bezüglich einer Transferfunktion der Regelstrecke 200 berechnet, indem der Geschwindigkeitsbefehl und der Vorkorrekturdrehmomentbefehl verwendet werden; eine Drehmomentkorrekturwerterzeugungseinheit 13, die einen Drehmomentkorrekturwert erzeugt, indem der Geschwindigkeitsbefehl und der Koeffizient des inversen Modells verwendet werden; und eine Drehmomentbefehlserzeugungseinheit 14, die einen Drehmomentbefehl für den Motor erzeugt, der die Regelstrecke 200 antreibt, indem der Vorkorrekturdrehmomentbefehl und der Drehmomentkorrekturwert verwendet werden.
Patent DE-102014010753-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausschleusung von Bogen
Inventor: FÖRCH PETER
IPC: B65H29/58
Filed: 2014-07-21
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Ausschleusung von Bogen aus einem Transportpfad einer Bogen verarbeitenden Maschine zur Ablage auf einen Hilfsstapel ist es vorgesehen, dass die Bögen in Transportrichtung gesehen vor einem Hauptstapel aus dem Transportpfad mittels einer Auslegetrommel ausschleusbar sind und mittels eines Saugbandtransportsystem und diesem zugeordneten Saugbandbremssystems verzögert auf einen Hilfsstapel ablegbar sind, wobei das Saugbandtransportsystem und das Saugbandbremssystem oberhalb des Hilfsstapels angeordnet sind.
Patent DE-102014013392-A1 (DE)
Title: Membranventil
Inventor: GELBMANN ANDRE
IPC: F16K7/16
Filed: 2014-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Membranventil, mit einem einen Ventilkörper aufweisenden Gehäuseunterteil, einem am Gehäuseunterteil befestigten Gehäuseoberteil, einer mit dem Ventilkörper zusammenarbeitenden Membran, einer mit der Membran verbundenen, axial verstellbaren Spindel und einem auf die Membran einen Druck ausübenden Druckstück, wobei die Spindel und das Druckstück unlösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014016149-A1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät und Gehäuse für ein solches
Inventor: BURKHARDT DAVID
IPC: H05K9/00
Filed: 2014-11-04
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein elektronisches Gerät mit einer Funkeinrichtung mit Antenne und mit einem abschirmenden Gehäuse und mit einer Sockeleinrichtung, die eingerichtet ist, das Gerät auf einer im Wesentlichen horizontalen und ebenen Fläche im stabilen Gleichgewicht in einer Betriebsposition zu positionieren, dadurch gekennzeichnet, dass in der Betriebsposition die Sockeleinrichtung das Gehäuse so anordnet, dass ein Zwischenraum zwischen der Fläche, auf der das Gerät steht, und einem unteren Rand des abschirmenden Gehäuses ausgebildet ist und dass die Antenne hinter dem unteren Rand nach unten in Richtung der Fläche hinaus ragt.
Patent DE-102014019712-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: GRAULICH OLIVER
IPC: B23Q3/06
Filed: 2014-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung (1) zum Spannen eines Bauteils (2). Hierbei kann ein Zuganker (10) mittels eines Bajonettverschlusses (17, 53) ausgetauscht werden, ohne dass Hydraulikleitungen geöffnet werden müssen und ohne eine Demontage der Spannvorrichtung (1).
Patent DE-102014101001-A1 (DE)
Title: Schnellwechselvorrichtung für ein Baugerät mit Ausleger
Inventor: WOLF JüRGEN
IPC: E02F3/96
Filed: 2014-01-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich, auf Schnellwechselvorrichtung für ein Baugerät mit Ausleger, insbesondere Bagger, mit deren Hilfe ein Werkzeug lösbar mit dem Ausleger verbunden ist, das Verbindungsstück aus einem Adapter (1), der am Werkzeug angebracht ist, und einem Schnellwechsler (2), der am Ausleger befestigt ist, aufgebaut ist, die miteinander mit Hilfe einer Verriegelung lösbar verbunden sind, wobei der Adapter (1) aus einem Gehäuse besteht, das aus zwei beabstandeten und parallel zueinander ausgerichteten Seitenflächen (7a, 7b), die an einer Stirnseite mit einer Abschlussplatte (9) verbunden sind, gebildet wird und die beabstandeten Seitenflächen (7) mit einem parallel zur Abschlussplatte (9) ausgerichteten Bolzen (8a) in Verbindung stehen und der Schnellwechsler (2) im Wesentlichen in der Form einer Platte (3) ausgestaltet ist, an deren einen Stirnfläche (5) Klauen (4) nach außen zuweisend angebracht sind und die an ihrer gegenüberliegenden Seite eine Stirnfläche (5) aufweisen, die so bemessen ist, dass bei einem gabelförmigen Ergreifen der Bolzen (8) mittels der Klauen (4) und Verschwenken des Schnellwechslers (2) die Stirnfläche (5) an der Abschlussplatte (9) zur Anlage kommt, wobei wenigstens ein weiterer Bolzen (8b) vorhanden ist, der parallel zum ersten Bolzen (8a) verläuft und der so dimensioniert ist, dass ein weiterer Schnellwechsler (2) mit zum ersten Schnellwechsler (2) abweichenden Abmessungen nach dem Aufsetzen der Klauen (4) auf den Bolzen (8b) und Verschwenken ebenfalls an einer Abschlussplatte (9) zur Anlage kommt.
Patent DE-102014101744-A1 (DE)
Title: Transportwagen
Inventor: GASCHE THOMAS
IPC: B62B5/00
Filed: 2014-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportwagen mit einem Fahrgestell, mit einer Vorrichtung für Waren und mit einem Schiebegriff (2). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass am Wagen eine Halterung (1, 1´) angeordnet ist, die eine Aufnahme (3) für ein mobiles Kommunikationsgerät aufweist und mittels eines Adapters (4, 4´) am Schiebegriff (2) des Wagens angeordnet ist.
Patent DE-102014104001-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport einer Person auf einem Koffer
Inventor: KÜHLEIN OLIVER
IPC: A45C9/00
Filed: 2014-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transport einer Person auf einem Koffer, insbesondere auf einem Rollkoffer, mit einem Gehäuse und einem vorzugsweise relativ zum Gehäuse in seiner Länge verstellbaren Handgriff. Um Reisen mit Kindern bei gleichzeitiger Mitführung von Koffern durch technische Maßnahmen zu vereinfachen schlägt die Erfindung vor eine Vorrichtung zum Transport einer Person Vorrichtung auf einem Koffer, insbesondere einem Rollkoffer, mit einem Gehäuse und einem vorzugsweise relativ zum Gehäuse in seiner Länge verstellbaren Handgriff, bestehend aus einem eine Sitzfläche aufweisenden Sitzelement mit einem Sitzteil und einem Rückenteil, die miteinander verbunden oder verbindbar sind und einem Sicherheitsgurtsystem zur Fixierung der, Person auf dem Sitzelement, wobei im Bereich einer der Sitzfläche abgewandten Außenseite des Rückenteils des Sitzelements eine sich vorzugsweise über zumindest ein Viertel der gesamten Höhe des Rückenteils erstreckende Lasche angeordnet ist, die an gegenüberliegenden Längskanten mit dem Rückenteil verbunden ist.
Patent DE-102014108746-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle und Brennstoffzellenanordnung
Inventor: NETHER PEDRO
IPC: H01M8/02
Filed: 2014-06-23
Abstract: Es wird eine Brennstoffzelle vorgeschlagen, welche eine zwischen zwei Gasdiffusionsschichten angeordnete Membran, sowie einem auf einer ersten Seite der Membran angeordneten ersten Stromabnehmer und einem auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite angeordneten zweiten Stromabnehmer aufweist, wobei sich zumindest auf der zweiten Seite der Membran ein zweiter Stromabnehmerrandbereich im Wesentlichen bis zu einem Randbereich der Membran erstreckt oder wobei sich auf der zweiten Seite der Membran ein zweiter Stromabnehmerrandbereich stärker in Richtung eines Randbereichs der Membran erstreckt als ein auf der ersten Seite der Membran angeordneter erster Stromabnehmerrandbereich.
Patent DE-102014114293-A1 (DE)
Title: Witterungsbeständige und transparente Schmelzfarben für die Glasmalerei
Inventor: SENESCHAL-MERZ KARINE
IPC: C03C8/10
Filed: 2014-10-01
Abstract: Schmelzfarbe, umfassend ein feinkörniges Blei-Zink-Borosilikatglas, umfassend: einen Gehalt an B2O3 in Gew.-% von 2 ≤ Gehalt B2O3 ≤ 15; einen Gehalt an ZnO in Gew.-% von 0,1 ≤ Gehalt ZnO ≤ 30; einen Gehalt an PbO in Gew.-% von 0,1 ≤ Gehalt PbO ≤ 55; einen Gehalt an Al2O3-in Gew.-% von 0,1 ≤ Gehalt Al2O3 ≤ 5; einen summarischen Gehalt an Alkalioxid, ausgewählt unter Na2O, K2O und Li2O, in Gew.-% von 0,1 ≤ summarischer Gehalt Alkalioxid ≤ 20; einen summarischen Gehalt an Erdalkalioxid, ausgewählt unter BaO, CaO und MgO, in Gew.-% von 0,1 ≤ summarischer Gehalt Erdalkalioxid ≤ 20; und einen Farbträger; wobei eine Summe aller Gehalte mit SiO2 auf 100 Gew.-% balanciert ist und ein Gehalt von SiO2 in den Grenzen von 10 Gew.-% bis 70 Gew.-% liegt; und zumindest 97 % von Partikeln des feinkörnigen Blei-Zink-Borosilikatglases eine mittlere Partikelgröße ≤ 100 µm aufweisen.
Patent DE-102014114579-A1 (DE)
Title: Komponententräger
Inventor: DRAGON MAREK
IPC: E05B85/02
Filed: 2014-10-08
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Komponententräger, insbesondere ein Schlossgehäuse (1, 2) eines Kraftfahrzeugtürverschlusses. Der Komponententräger ist mit wenigstens einem Basisträger (1) und einem damit verbindbaren Anschlussträger (2) ausgerüstet. Außerdem ist wenigstens ein Verbindungselement (3, 4, 5, 6) realisiert. Das Verbindungselement (3, 4, 5, 6) ist erfindungsgemäß als einerseits Führungselement (3, 4) und andererseits Fixierelement (5, 6) ausgebildet.
Patent DE-102014116653-A1 (DE)
Title: Wickelmaschine zum Wickeln von Warenbahnen
Inventor: HACHMANN FRANK
IPC: B65H19/28
Filed: 2014-11-14
Abstract: Wickelstation und Verfahren zum Wickeln von Warenbahnen, insbesondere für Folien, wobei eine Entnahmegabel bei kontinuierlichem Weiterlaufen der Warenbahn den fast vollen Wickel von einer vorderen Lage in eine rückwärtige Entnahmelage verschwenkt, während eine neue Wickelhülse (28) in eine Wickelposition verbracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Wickelstation (20) Mittel aufweist, mit der die Warenbahn nach der Trennung von dem vollen Wickel automatisch auf eine neue Wickelhülse (28) aufwickelbar ist.
Patent DE-102014201860-A1 (DE)
Title: Method for term clarification of dependent reference printout during natural language processing of e.g. treaty document, involves resolving instance such that information about complete printout is present at location of instance
Inventor: BUFE JOHN P
IPC: G06F40/00
Filed: 2014-02-03
Abstract: The method involves selecting a portion of a document in a sequence of documents (113), where the portion includes a sequence of instances of dependant reference printout. Instance is identified from the sequence of instances of the reference printout, where the instance is referred with complete printout. The complete printout is identified in a single document from the sequence of documents. The instance is resolved using a processor and a memory (108) based on the complete printout such that information about the complete printout is present at a location of the instance. Independent claims are also included for the following: (1) a computer program product having a set of instructions for executing a method for term clarification of dependent reference printouts (2) a data processing system.
Patent DE-102014202402-A1 (DE)
Title: Prozesskontrolle für die wärmebehandlung von teilen nach dem formen für einen montagevorgang
Inventor: IRICK BRETT D
IPC: B23Q17/20
Filed: 2014-02-11
Abstract: Ein Herstellungsprozess mit einem Verfahren für die Qualitätskontrolle zum Verifizieren der Fertigstellung von Formungsprozessen, Wärmebehandlungen und chemischen Behandlungen von Teilen. Blechrohlinge, Röhrenrohlinge, Extrusionsteile und Abgüsse werden, ab dem Zeitpunkt, an dem die Teile empfangen werden, durch den Herstellungsprozess verfolgt. Metallurgische Daten, die den empfangenen Zustand der Teile betreffen, werden aufzeichnet und auf den Teilen markiert. Formungsdaten, Wärmebehandlungsdaten und die chemische Behandlung betreffende Daten können auch aufzeichnet werden, indem Teile überall im Herstellungsprozess abgetastet und markiert werden.
Patent DE-102014202834-A1 (DE)
Title: Anwenderschnittstelle und Verfahren zum berührungslosen Bedienen eines in Hardware ausgestalteten Bedienelementes in einem 3D-Gestenmodus
Inventor: WILD HOLGER
IPC: G06K9/62
Filed: 2014-02-17
Abstract: Es werden eine Anwenderschnittstelle und ein Verfahren zur berührungslosen Bedienung eines in Hardware ausgestalteten Bedienelementes (12), nachfolgend "Knopf" genannt, einer Anwenderschnittstelle in einem 3D-Gesten-Modus, mittels welchem eine Bedienung der Anwenderschnittstelle durch frei im Raum ausgeführte Gesten, nachfolgend 3D-Gesten genannt, erfolgen kann, vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Erfassen (100) einer Hand (4) eines Anwenders, – Zuordnen (200) der Hand (4) zu einem dem Knopf (12) zugeordneten Bereich der Anwenderschnittstelle (1), und im Ansprechen darauf – Ausgeben (300) eines Hinweises (14, 16) an den Anwender.
Patent DE-102014204219-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum vorhersagen von zeiten mit hohen fahreranforderungen
Inventor: PRAKAH-ASANTE KWAKU O
IPC: B60W50/14
Filed: 2014-03-07
Abstract: Ein System umfasst einen Prozessor, der dafür ausgelegt ist, Informationen zu empfangen, die einen Fahreranforderungsgrad für mehrere Fahrorte repräsentieren. Der Prozessor ist ferner ausgelegt zum Aggregieren der empfangenen Informationen, um wahrscheinliche Bereiche mit hoher Fahranforderung zu identifizieren. Der Prozessor ist zusätzlich ausgelegt zum Zugreifen auf gespeicherte aggregierte Fahranforderungsinformationen, um wahrscheinliche Bereiche mit hoher Fahranforderung auf einer aktuellen Fahrzeugroute zu identifizieren. Außerdem ist der Prozessor ausgelegt zum Bereitstellen eines oder mehrerer Dienste auf der Basis bevorstehender identifizierter wahrscheinlicher Bereiche mit hoher Fahranforderung, um während des Fahrens in den identifizierten Bereichen Fahrerunaufmerksamkeit zu verringern und Fahrerkonzentration zu erhöhen.
Patent DE-102014206370-A1 (DE)
Title: Druckbehälter mit einem Innen- und einem Außenbehälter
Inventor: LANDECK BASTIAN
IPC: F17C13/08
Filed: 2014-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckbehälter zur Speicherung von tiefkalten Gasen, insbesondere einen Kryotank, der aus einem Innen- und einem Außenbehälter besteht. Der Innenbehälter wird über eine Lagereinrichtung aus wenigstens einem Festlager und einem Loslager im Außenbehälter gehalten, wobei das Loslager als Schiebesitz mit einem in einer Gleitbuchse verschiebbaren Gleitbolzen ausgebildet ist. Dabei zeichnet sich die Erfindung dadurch aus, dass das Loslager wenigstens einen weiteren Schiebesitz mit einem in einer weiteren Gleitbuchse verschiebbaren weiteren Gleitbolzen umfasst. Vorteilhaft sind drei Schiebesitze aus Gleitbuchse und Gleitbolzen.
Patent DE-102014207575-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen eines Bauteils auf einer Welle
Inventor: RIEGER RALF
IPC: F16B4/00
Filed: 2014-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fügen eines, eine Ausnehmung (8) aufweisenden Bauteils (2), insbesondere eines Nockens (4), auf einer Welle (3), insbesondere auf einem Nockenwellenrohr, durch Aufpressen des Bauteils (2) mit seiner Ausnehmung (8) auf die Welle (3), Erfindungswesentlich ist dabei, dass – eine Mindestüberdeckung (Ümin) zwischen dem Bauteil (2) und der Welle (3) im Betriebszustand definiert wird, – eine Toleranz (ΔNK) der Ausnehmung (8) des Bauteils (2) und die Toleranz (ΔRW) der Welle (3) bestimmt wird, – ein Überdeckungswert (Ü) aus der Summe der Toleranzen (ΔRW, ΔNK) und der Mindestüberdeckung (Ümin) gebildet wird, – das Bauteil (2) in Abhängigkeit des Überdeckungswertes (Ü) so stark erhitzt wird, dass die beim anschließenden Aufpressen des Bauteils (2) auf die Welle (3) entstehenden Riefen (9) eine vordefinierte Tiefe nicht überschreiten und die Mindestüberdeckung (Ümin) bei abgekühltem Bauteil (2) sichergestellt ist. Hierdurch ist es möglich, unbearbeitete Wellen (3) zu verwenden und trotzdem mittels der Mindestüberdeckung (Ümin) das gewünschte übertragbare Drehmoment zu gewährleisten.
Patent DE-102014209823-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Schließcharakteristik des Steuerventils eines Piezo-Servoinjektors
Inventor: RADECZKY JANOS
IPC: F02D41/20
Filed: 2014-05-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bestimmung der Schließcharakteristik des Steuerventils eines Piezo-Servoinjektors eines einen Druckspeicher aufweisenden Einspritzsystems beschrieben. Es wird eine Testladung des Aktors des Piezo-Servoinjektors zum Öffnen des Steuerventils und danach ein unvollständiges Entladen des Aktors bis auf einen Rest-Teilhub desselben durchgeführt. Der Gradient des Druckabfalls im Druckspeicher bei dem Rest-Teilhub wird ermittelt, und aus dem Gradientenverlauf des Druckabfalls wird die Schließcharakteristik des Steuerventils bestimmt. Auf diese Weise lässt sich die Ansteuerung eines derartigen Injektors weiter optimieren.
Patent DE-102014212881-A1 (DE)
Title: Mittellehnenanordnung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: BOHLKE HARTMUT
IPC: B60N2/75
Filed: 2014-07-03
Abstract: Eine derartige Mittellehnenanordnung mit einem zwischen einer aufgerichteten Lehnstellung und einer abgesenkten Funktionsstellung verlagerbaren Trägerkörper, der mehrere Funktionsabschnitte umfasst, ist bekannt. Erfindungsgemäß sind zur Verlagerung des Trägerkörpers sowie zur Betätigung der Funktionsabschnitte Antriebseinheiten im Trägerkörper integriert. Zudem ist wenigstens eine Steuereinrichtung zum Ansteuern der Antriebseinheiten vorgesehen, der wenigstens eine Sensoranordnung zugeordnet ist, die akustische oder gestische Bedienbefehle einer Bedienperson berührungslos oder berührungsgebunden erfasst, wobei die Steuereinrichtung die Antriebseinheiten in Abhängigkeit von durch die Bedienbefehle ausgelösten Sensorsignalen ansteuert. Einsatz für eine Fondsitzbank eines Personenkraftwagens
Patent DE-102014213195-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines induktiven Ladesystems
Inventor: POHLMANN MARTIN
IPC: G08C17/02
Filed: 2014-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (15) zum Betreiben eines induktiven Ladesystems (1) für ein Kraftfahrzeug (2), mit einer ortsfesten Primäreinheit (4) einer Ladestation (3) und mit einer dem Kraftfahrzeugs (2) zugeordneten/zuordenbaren Sekundäreinheit (6), sowie mit Mitteln zum Positionieren des Kraftfahrzeugs (2) mit der Sekundäreinheit (6) zu der Primäreinheit (4). Dabei ist vorgesehen, dass die Mittel wenigstens einen Ultrabreitbandsensor (16, 17, 21) aufweisen.
Patent DE-102014213809-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einer Sauerstoffvorrichtung und einer Filtereinrichtung
Inventor: KOCH THOMAS
IPC: F25D29/00
Filed: 2014-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit einem Lagerbereich (8) für Lebensmittel, und mit einer Sauerstoffvorrichtung (11) zur Einstellung des Sauerstoffs in dem Lagerbereich (8), welche eine Membran-Elektroden-Anordnung (12) mit einer Anode (13) und einer Kathode (15) aufweist, wobei eine durch die Sauerstoffvorrichtung (11) unterstützte Wasserelektrolyse mit einer offenen Wasserzuführung ausgeführt ist, bei welcher für die Wasserelektrolyse erforderliches Wasser (18) über eine externe Wasserzuführung zu einem Behälter (16) des Haushaltskältegeräts (1) zugeführt ist, und in einem das Wasser (18) zur Anode (13) führenden Förderweg (17) in Strömungsrichtung vor der Anode (13) eine Filtereinrichtung (19) zur Ausfilterung von im Wasser (18) des Behälters (16) auftretenden Partikeln angeordnet ist.
Patent DE-102014214268-A1 (DE)
Title: NITRIDGEBUNDENES SILIZIUMNITRID ALS WERKSTOFF FÜR BAUTEILE DER ALUMINIUM-GIEßEREI
Inventor: WAGNER ROLF
IPC: B22C3/00
Filed: 2014-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Gießen von Aluminiumformteilen umfassend mindestens ein Bauteil umfassend nitridgebundenes Siliziumnitrid, Bauteile umfassend nitridgebundenes Siliziumnitrid für eine Vorrichtung zum Gießen von Aluminiumformteilen, ein Verfahren zur Herstellung von solchen Bauteilen für eine Vorrichtung zum Gießen von Aluminiumformteilen und die Verwendung von nitridgebundenem Siliziumnitrid bei der Herstellung von Bauteilen für Vorrichtungen zum Gießen von Aluminiumformteilen.
Patent DE-102014215253-A1 (DE)
Title: Trag oder Halterahmen mit Einbauelement
Inventor: SCHIRMER ECKHARD
IPC: F16B7/04
Filed: 2014-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trag- oder Halterahmen (10), der aus miteinander verbundenen Profilelementen (11) zusammengesetzt ist und wenigstens ein von dem Rahmen (10) getragenes Einbauelement (13) aufweist, wobei der Rahmen dadurch gekennzeichnet, ist dass das Einbauelement (13) auf jeder mit dem Rahmen (10) verbunden Seite wenigstens einen ersten Vorsprung (15), der in eine erste in dem Rahmen (10) ausgesparte Öffnung (14) eingreift, wobei die Längserstreckung der ersten Öffnung (14) im wesentlichen der Längserstreckung des ersten Vorsprungs (12) entspricht, und wenigsten einen zweiten Vorsprung (17), der in eine zweite in dem Rahmen (10) ausgesparte Öffnung (16) eingreift, wobei die Längserstreckung der zweiten Öffnung (16) größer als die Längserstreckung des zweiten Vorsprungs (17) ist, aufweist.
Patent DE-102014216490-A1 (DE)
Title: Verbindungselement mit eingebauter elektronischer schalttafel und verfahren zum herstellen des selben
Inventor: YAMAMOTO MASAHIRO
IPC: H05K7/14
Filed: 2014-08-20
Abstract: Ein Verbindungselement mit eingebauter elektronischer Schalttafel hat eine elektronische Schalttafel für einen Sensor, wobei die elektronische Schalttafel einen ersten Verbindungsanschluss hat, ein inneres Gehäuse, in welchem die elektronische Schalttafel untergebracht ist, und ein äußeres Gehäuse mit einer Kammer, in welcher das innere Gehäuse untergebracht ist. Das Verbindungselement hat des Weiteren einen zweiten Verbindungsanschluss, der sich von der Innenseite der Kammer zu der Außenseite des äußeren Gehäuses erstreckt, einen dritten Verbindungsanschluss, der in der Kammer angeordnet ist, und ein Kabel, das mit dem Sensor an seinem einen Ende an der Außenseite des äußeren Gehäuses verbunden ist und mit dem dritten Verbindungsanschluss an seinem anderen Ende verbunden ist. Das innere Gehäuse ist durch Harz in einem Zustand abgedichtet, bei dem der erste Verbindungsanschluss freigelegt ist. Der erste Verbindungsanschluss ist mit dem zweiten Verbindungsanschluss und dem dritten Verbindungsanschluss verbunden. Die Kammer ist durch einen Deckel geschlossen.
Patent DE-102014217019-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für eine medienführende Leitung sowie Verfahren zum Verbinden einer medienführenden Leitung
Inventor: KREUTZKÄMPER JÜRGEN
IPC: F16L41/03
Filed: 2014-08-27
Abstract: Ausführungsbeispiele betreffen eine Verbindungsanordnung (100) für eine medienführende Leitung. Die umfasst ein Gehäuse (1-a) aus einem ersten Material mit wenigstens einer Bohrung (103) und ein Anschlussteil (102), welches zumindest abschnittsweise hülsenförmig ausgebildet ist. Das Anschlussteil (102) ist aus einem zweiten Material hergestellt, welches sich von dem ersten Material unterscheidet. Das Anschlussteil (102) ist drehbar in die Bohrung (103) des Gehäuses (1-a) eingesetzt ist, sodass das Gehäuse (1-a) und das Anschlussteil (102) bezüglich des Mediums dichtend verbunden sind.
Patent DE-102014219355-A1 (DE)
Title: Regelventil, insbesondere zur Förderstromregelung einer Axialkolbenpumpe
Inventor: STEINER PATRICK
IPC: F16K11/07
Filed: 2014-09-25
Abstract: Offenbart ist Förderstromregler für eine Axialkolbenpumpe dessen Klemmgefahr und dessen Verschleiß dadurch minimiert sind, dass der Regelkolben einen zusätzlichen Führungsbund aufweist. Weiterhin sind Radialkräfte des Regelkolbens dadurch kompensiert, dass ein Kanal für den Ausgangsdruck des Förderstromreglers beidseitig des Regelkolbens offen zur Gehäuseaußenwand ist.