baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10122591-B4 (DE)
Title: Anschlussklemme für eine Leiterplatte
Inventor: SCHREIBER EDUARD
IPC: H01R12/55
Filed: 2001-05-10
Granted: 2004-02-05
Abstract: Anschlussklemme (1) für eine Leiterplatte  – mit mindestens einem Klemmanschluss für den Leiter (7) und  – mit mindestens einem Anschlusspin (3) zum Anschluss an die Leiterplatte,  gekennzeichnet durch  eine den Klemmanschluss und den Anschlusspin (3) leitend verbindende Kontaktschiene (13), wobei die Kontaktschiene (13) am Anschlusspin (3) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-10135288-B4 (DE)
Title: Detektormodul für einen Röntgen-Computertomographen
Inventor: POHAN CLAUS
IPC: A61B6/03
Filed: 2001-07-19
Granted: 2007-04-26
Abstract: Detektormodul
für einen
Röntgen-Computertomographen,
wobei auf einer Vorderseite einer Leiterplatte (6) ein eine Vielzahl
von Sensorelementen (7) aufweisendes Sensorarray montiert ist, dadurch
gekennzeichnet, dass auf der dem Sensorarray abgewandten Rückseite
der Leiterplatte (6) gegenüberliegend
zum Sensorarray ein Heizelement (3) vorgesehen ist, wobei das Heizelement
(3) eine Folie (15) mit einem darauf aufgebrachten metallischen
Leiter (16) aufweist, und wobei die Folie (15) auf eine Metallplatte
(12) aufgeklebt ist, welche mit ihrer der Folie (15) abgewandten
Seite auf die Rückseite
der Leiterplatte (6) aufgeklebt ist.
Patent DE-10140523-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Feedback Cancelling bei der Ausgabe von Mikrofonsignalen durch Lautsprecher
Inventor: RUWISCH DIETMAR
IPC: H04R3/02
Filed: 2001-08-17
Granted: 2005-08-18
Abstract: Feedback-Canceller
(10), bestehend aus einem Analog-Digital-Wandler (12), der das Signal
eines Mikrofons (11) abtastet und digitalisiert, wobei ein Zeitsignal
x(t) entsteht, das einem Signalmanipulator (13) zugeführt ist,
welcher während
einer inneren Signallaufzeit c ein Lautsprechersignal y(t) erzeugt,
dieses in einem Digital-Analog-Wandler (14) in ein analoges Signal
wandelt, in einem Verstärker
(15) verstärkt
und zu einem Lautsprecher (16) gibt, der ein Schallsignal erzeugt,
das nach einer äußeren Signallaufzeit
d, während
derer das Schallsignal durch akustische Eigenschaften eines umgebenden
Raumes veränderbar
ist, das Mikrofon (11) als Feedback wieder erreicht, wobei der Signalmanipulator
(13) dadurch gekennzeichnet ist, dass er zwei Filtersysteme (21,
23) enthält,
von denen das erste Filtersystem (21) aus dem Lautsprechersignal
y(t) und dem Mikrofonsignal x(t) eine Filterfunktion h1(t) berechnet,
die nach Faltung mit dem Lautsprechersignal y(t) von dem Mikrofonsignal
x(t) zu subtrahieren ist, wodurch ein vorverarbeitetes Mikrofonsignal
v(t) entsteht, und das zweite Filtersystem (23) aus dem um die äußere Signallaufzeit...
Patent DE-10144063-B4 (DE)
Title: Parksperre für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: WIESNETH THOMAS
IPC: F16H63/48
Filed: 2001-09-07
Granted: 2005-09-01
Abstract: Parksperre
für ein
Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeuges mit einem auf einer Getriebewelle (1)
angeordneten Rastring (2) und einer im Sperrzustand der Einrichtung
in Rastausnehmungen (3) des Rastringes (2) eingreifenden, schwenkbeweglich
gelagerten Klinke (9), und mit einem ebenfalls schwenkbar gelagerten
Wählhebel
(4), der an einem Gestänge
(5) angreift, welches an seinem einen Ende zwei Rollen (6 und 7)
aufnimmt, wobei die eine Rolle (6) auf eine Rampenkontur (10) am
vom Rastring (2) abgewandten Rücken
(8) der Klinke (9) einwirkt und sich die zweite Rolle (7) beim Verschwenken
der Klinke (9) an einer Wand abstützt, dadurch gekennzeichnet,
dass das die Rollen (6 und 7) aufnehmende Ende des Gestänges (5)
in einem L- oder U-förmigen
Führungsblech (12)
geführt
ist, welches Führungsblech
(12) die im Wesentlichen horizontal verlaufende Wand (13) zur Abstützung aufweist,
und wobei das Führungsblech
(12) zumindest eine Seitenwand (14) hat, wobei die horizontal verlaufende
Wand (13) und die zumindest eine Seitenwand...
Patent DE-10161488-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Blechpaketen
Inventor: DRESCHER TIMO
IPC: B21D28/02
Filed: 2001-12-14
Granted: 2007-10-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Blechpaketen aus einzelnen aufeinander geschichteten
Blechen, bei dem die Bleche in einer Schnittebene liegend maßgerecht
zugeschnitten und die zugeschnittenen Bleche sodann zu einem Blechpaket
aufeinander gestapelt werden, das unterschiedlich zugeschnittene
Bleche enthält,
wobei ein Blechband oder Rohbleche in einer Förderrichtung zwei aufeinander
folgenden Stanzstationen mit jeweils wenigstens einem Stanzwerkzeug
zugeführt
werden und jedes Blech in jeder dieser Stanzstationen jeweils lediglich
an einer von zwei sich gegenüber
liegenden Seiten beschnitten wird und zur Änderung des Blechzuschnittes
in jeder dieser Stanzstationen das jeweilige Stanzwerkzeug und/oder
das jeweilige Blechband oder Rohblech vor dem Stanzen durch eine
Verstellbewegung relativ zueinander in der Schnittebene verstellt
und sodann maßgenau
positioniert werden.
Patent DE-10212606-B4 (DE)
Title: Ventilzeitabstimmungssteuervorrichtung
Inventor: EGUCHI KATSUHIKO
IPC: F01L1/344
Filed: 2002-03-21
Granted: 2017-05-18
Abstract: Ventilzeitabstimmungssteuervorrichtung mit: einem Drehelement (1), das drehbar in einem Drehmomentübertragungspfad zwischen einer Kurbelwelle (25) eines Verbrennungsmotors und seiner Nockenwelle (3) angeordnet ist; einem Rotationsübertragungselement (2), das sich relativ zu dem Drehelement (1) dreht; einer Druckkammer (40), die durch das Drehelement (1) und das Rotationsübertragungselement (2) ausgebildet ist; einem Flügel (5), der an dem Drehelement (1) oder dem Rotationsübertragungselement (2) vorgesehen ist, um die Druckkammer (40) in eine Vorstellkammer (43) und eine Verzögerungskammer (42) zu teilen; und einer Torsionsfeder (27), die das Drehelement (1) in der Vorstellrichtung vorspannt, um die Vorstellkammer (43) auszudehnen, wobei die Torsionsfeder (27) einen Schraubenabschnitt (27a), einen ersten Endabschnitt (27b) zum Eingreifen mit dem Drehelement (1) und einen zweiten Endabschnitt (27c) zum Eingreifen mit dem Rotationsübertragungselement (2) hat, und wobei zumindest einer der Endabschnitte der Torsionsfeder (27b, 27c) sich in einer gedachten radialen Ebene erstreckt, die in der radialen Richtung des Schraubenabschnitts (27a) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Torsionsfeder (27) einen Abschnitt (97, 98, 100, 102) hat, der entweder das Drehelement (1) und/oder das Rotationsübertragungselement (2) berührt, um zu verhindern, dass der Schraubenabschnitt (27a) der Torsionsfeder (27) entweder das Drehelement (1) und/oder das Rotationsübertragungselement (2) berührt, wobei der Abschnitt (97, 98, 100, 102) zu dem Inneren des Schraubenabschnitts (27a) der Torsionsfeder (27) vorsteht, so dass er innerhalb des Schraubenabschnitts (27a) der Torsionsfeder (27) angeordnet ist.
Patent DE-10227111-B4 (DE)
Title: Spektralmikroskop und Verfahren zur Datenaufnahme mit einem Spektralmikroskop
Inventor: OLSCHEWSKI FRANK
IPC: G01J3/28
Filed: 2002-06-17
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zur Datenaufnahme mit einem Spektralscanmikroskop, wobei ein Objekt
(15) mit mindestens zwei unterschiedlichen Farbstoffen versehen ist,
gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  a) Erzeugen eines
Beleuchtungslichtstrahls (3), der einen kontinuierlichen Wellenbereich
im Spektrum umfasst mit dem Licht eines Lasers;  b) Selektion
mindestens zweier kontinuierlicher Teilwellenbereiche aus dem kontinuierlichen
Wellenlängenbereich des
Beleuchtungslichts, wobei die Selektion in Abhängigkeit von den Absorptionsspektren
der in der Probe vorhandenen Farbstoffe erfolgt;  c) Einstellen
der Detektionseinheit auf die mindestens zwei kontinuierliche Teilwellenbereiche,
wobei das Einstellen in Abhängigkeit
von den Emmissionsspektren der in der Probe vorhandenen Farbstoffe
erfolgt;  d) Durchführen
eines Bild- oder Volumenaufnahmeprozesses;  e) Verarbeitung
der aufgenommenen Daten durch einen Algorithmus zur Datenanalyse
und graphische Darstellung der analysierten Daten in Form einer
Anregungs-/Emissionscharacteristik χ(λ ex , λ em );  f)
Systematische Veränderung
der zur Beleuchtung herangezogenen Teilwellenbereiche und pixelweise
Rekonstruktion der Anregungs-/Emissionscharacteristik χ(λ ex , λ em ); und   g)
Durchführen
der Schritte d bis f, bis...
Patent DE-10227566-B4 (DE)
Inventor: HAUNER WIGBERT
IPC: A61C5/77
Filed: 2002-06-20
Granted: 2007-09-27
Abstract: A heating muffle for a muffle kiln for the production of a dental ceramic product containing titanium, which comprises a hollow unit, which is provided with at least one opening for the uptake of the ceramic product and has completely heatable inner walls, an which can form together with a pedestal a firing chamber in which the ceramic product is heated by the inner walls, wherein the hollow unit comprises at least one spirally bent tube containing a heat conductor for a uniform heat transfer to the product and in order to avoid temperature gradients.
Patent DE-10228388-B4 (DE)
Title: Rucksack
Inventor: HELL MANFRED
IPC: A45F3/04
Filed: 2002-06-25
Granted: 2008-03-13
Abstract: Rucksack
mit einem Skelett (1, 2, 3, 4) mit einem quer zur Körperlängsrichtung
des Rucksackbenutzers angeordneten Lendenknochen (1), der über Kopplungsmittel
mit einem Gürtelträger (6)
beweglich verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kopplungsmittel
flache längliche
Verbindungssehnen (5) aufweisen, an deren Enden jeweils ein Mutterstück (8) angeordnet
ist, die sich in einem dritten Abstand (d3) voneinander befinden und
daß der
Lendenknochen (1) voneinander in einem ersten Abstand (d1) angeordnete
Vaterstücke
(7) aufweist und daß der
Gürtelträger (6)
in einem zweiten Abstand (d2) voneinander angeordnete Vaterstücke (9)
aufweist und Vaterstücke
(7, 9) mit jeweils zugeordneten Mutterstücken (8) eine rotierende Verbindung
ausbilden und der erste, zweite und dritte Abstand (d1, d2, d3)
derart aufeinander abgestimmt sind, daß der Gürtelträger (6) eine in beide Richtungen
begrenzte im wesentlichen Rotationsbewegung gegen den Lendenknochen
(1) ausführt.
Patent DE-10239109-B4 (DE)
Title: Verfahren und Spritzgießwerkzeug zum Herstellen einer Pipettenspitze
Inventor: BLUMENTRITT MICHAEL
IPC: B01L3/02
Filed: 2002-08-27
Granted: 2009-02-19
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Pipettenspitze mit  – einem Spritzgießwerkzeug
(1) mit einem länglichen
Kern (2) mit einer axialen Führungsbohrung
(6), einer den Kern (2) umschließenden Form (3) mit einer auf
die Führungsbohrung
(6) ausgerichteten Bohrung (10) wobei ein separater, fadenförmiger Formkörper (7),
der ein von einem Faden gebildeter Fadenformkörper ist aus der Führungsbohrung (6)
herausgezogenen, in die Bohrung (10) eingelegt und positioniert
wird und  – in
den Formhohlraum (14) ein Kunststoff gespritzt wird,  – die Form
(3) geöffnet
wird und   – die
gespritzte Pipettenspitze vom Spritzgießwerkzeug (1) getrennt wird.
Patent DE-10240975-B4 (DE)
Title: Meßwertgeber für einen Ultraschall-Durchflussmesser
Inventor: HAUENSTEIN GUENTHER
IPC: G01P5/24
Filed: 2002-09-02
Granted: 2007-02-01
Abstract: Meßwertgeber
(1) für
einen Ultraschall-Durchflußmesser,
mit einer von der zu messenden Flüssigkeit durchströmten Meßstrecke
(5) mit Zu- (6) bzw. Ablauf (7), mit mindestens einem, vorzugsweise
zwei Meßwandlern
(10, 20) und mit mindestens einem Strömungsführungseinsatz (2) mit Strömungsteiler
(3), dadurch gekennzeichnet, daß der
Strömungsteiler
(3) zusammen mit einem Verwirbelungsglied im Bereich des Einlaufs
zur Meßstrecke
(5) vorgesehen ist, derart, daß die
Strömung
in Längsrichtung
zur Meßstrecke
(5) hin geteilt und verwirbelt wird und der Strömungsteiler (3) – in Bezug
auf die Richtung der Meßstrecke
(5) – länglich ausgebildet
ist.
Patent DE-10246848-B4 (DE)
Title: Aluminiumlagerlegierungsprodukt
Inventor: KAGOHARA YUKIHIKO
IPC: F16C33/12
Filed: 2002-10-08
Granted: 2006-12-21
Abstract: Aluminiumlagerlegierungsprodukt, umfassend
1,5 bis 8 Massenprozent Si, 3 bis 40 Massenprozent Sn, gegebenenfalls
ein oder mehrere Elemente, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend
aus Cu, Zn und Mg, in einer Gesamtmenge von 0,1 bis 6 Massenprozent, gegebenenfalls
ein oder mehrere Elemente, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend
aus Mn, V, Mo, Cr, Ni, Co und W, in einer Gesamtmenge von 0,01 bis
3 Massenprozent und zum Rest im Wesentlichen Aluminium, wobei Si-Körner auf
der Gleitoberfläche
des Aluminiumlagerlegierungsprodukts beobachtet werden können, wobei
die Bruchteilsfläche
der beobachteten Si-Körner
mit einer Korngröße von weniger
als 4 μm
20 bis 60% der Gesamtfläche
der gesamten beobachteten Si-Körner
beträgt
und wobei eine weitere Bruchteilsfläche der beobachteten Si-Körner mit einer Korngröße von 4
bis 20 μm
nicht weniger als 40% der Gesamtfläche aller beobachteten Si-Körner beträgt, wobei
die voranstehend genannte Größenverteilung
der Si-Körner erzielt
werden kann, indem eine aus der Aluminiumlagerlegierung gegossene
Platte einem Glühen
und nachfolgend einem...
Patent DE-10248974-B4 (DE)
Title: Greiferanordnung in einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: BECKER WILLI
IPC: B65H5/14
Filed: 2002-10-21
Granted: 2019-01-24
Abstract: Greiferanordnung (1) in einer bogenverarbeitenden Maschine (2) mit einer entlang einer Greifersteuerkurve (16) bewegten, die Öffnungs- und Schließbewegung der Greifer (6) bewirkenden Steuerkurvenrolle (12), die durch eine federelastische Anstellkraft an die Greifersteuerkurve (16) angestellt wird, wobei die Greifer (6) an einer Greiferwelle (8) aufgenommen sind, und die Größe der Anstellkraft durch Stellmittel (42) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anstellkraft durch einen entlang der Greiferwelle (8) angeordneten Torsionsstab (20) erzeugt wird, der mit seinem ersten Ende (22) mit der Greiferwelle (8) und mit seinem zweiten Ende (28) mit den Stellmitteln (42) verbunden ist, derart, dass die Größe der Anstellkraft durch die Stellmittel (42) in Abhängigkeit von der jeweiligen Position der Steuerkurvenrolle (12) auf der Greifersteuerkurve (16) während des Maschinenbetriebs veränderbar ist.
Patent DE-10249421-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen der Zufuhr von Sekundärluft in das Abgas einer Brennkraftmaschine
Inventor: BAYERLE KLAUS
IPC: F01N3/08
Filed: 2002-10-23
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zum Überwachen
der Zufuhr von Sekundärluft
in das Abgas einer Brennkraftmaschine (10) mit  – zumindest
zwei teilweise getrennten Abgassträngen (12, 13), in denen jeweils
ein Abgaskatalysator (17, 18) und stromaufwärts davon je eine Lambdasonde
(19, 20) angeordnet ist,  – einer
Sekundärluftpumpe
(23) und einer der Anzahl der Abgasstränge (12, 13) entsprechenden
Anzahl von individuellen Sekundärluftleitungen
(211, 212) zum Fördern
von Sekundärluft
in die jeweiligen Abgasstränge
(12, 13),  – zumindest
einem Luftmassenmesser (15, 22) aus dessen Signal ein Wert für den gesamten
Luftmassenstrom, der in die Abgasstränge (12, 13) eingeleitet wird,
ermittelt werden kann,  dadurch gekennzeichnet, dass  – zur Bestimmung
der in die einzelnen Abgasstränge
(12, 13) eingeleiteten tatsächlichen
Luftmasse die Ausgangssignale der Lambdasonden (19, 20) in den Abgassträngen (12,
13) herangezogen werden, um eine Ungleichverteilung der den einzelnen
Abgassträngen
(12, 13) zugeführten
Luftmasse festzustellen.
Patent DE-10254480-B4 (DE)
Inventor: BUCHER HEINZ
IPC: A61N1/39
Filed: 2002-11-19
Granted: 2007-12-27
Abstract: The invention relates to a method for verifying the operability of a defibrillator that is to be used externally. According to the method, different test processes are initiated and carried out from a non-operating mode (1). These test processes comprise a start test (3), which verifies the operation of a program memory device (S2), a main memory device and of an operating system (S8), and comprise a short test (4), which is carried out after the start test and which verifies the operation of essential defibrillation components.
Patent DE-10258726-B4 (DE)
Title: Heizeinrichtung für eine flächige Beheizung
Inventor: WILDE EUGEN
IPC: H05B3/74
Filed: 2002-12-05
Granted: 2007-06-21
Abstract: Heizeinrichtung
(23) für
eine flächige Beheizung,
insbesondere für
ein Kochfeld, mit:  – einem
flächigen
Träger
(25),  – flächig auf
dem Träger
(25) verteilten Heizmitteln (27),  – elektrischen Verbindungen
(35) an die Heizmittel (27),  – einer thermischen Dämmung (15)
der Heizeinrichtung (23), auf der der Träger mit den Heizmitteln angeordnet
ist,  – einer
mechanischen Halterung für
den Träger
(25) an der Dämmung
(15),  wobei die mechanische Halterung durch eine dünne Metall-Leitung (35) gebildet
ist, wobei die Metall-Leitung (35) an dem Träger (25) angreift und durch
die Dämmung
(15) reicht bis auf die andere von dem Träger abgewandte Seite der Dämmung und
die elektrische Verbindung (35) zu den Heizmitteln (27) herstellt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Metall-Leitung (35) in einer Federklemme
(45) an der Dämmung
(15) befestigt ist, wobei die Klemmrichtung von dem Träger (25)
wegweist.
Patent DE-10312435-B4 (DE)
Title: Mit einer Antenne gekoppelte Verstärkungseinrichtung zum Senden und Empfangen
Inventor: KRASSER GUENTER
IPC: H04B1/40
Filed: 2003-03-20
Granted: 2005-12-22
Abstract: Schaltungsanordnung
bestehend aus je einer Verstärkungseinrichtung
in einem Sendepfad und einem Empfangspfad und einer Antenne, die
mit den Verstärkungseinrichtungen
gekoppelt ist, wobei die Verstärkungseinrichtung
im Sendepfad eine erste Verstärkerstufe (1)
und eine zweite mit der ersten Verstärkerstufe (1) verbundene Verstärkerstufe
(2) umfasst, die Verstärkungseinrichtung
des Empfangspfads eine erste Verstärkerstufe (2) und eine zweite
mit der ersten Verstärkerstufe
(2) des Empfangspfades direkt verbundene Verstärkerstufe (1) umfasst, und
die zweite Verstärkerstufe
(2) des Sendepfades die erste Verstärkerstufe (2) des Empfangspfades
bildet, so das diese als gemeinsam nutzbare Verstärkerstufe
ausgebildet ist; dadurch gekennzeichnet, daß die gemeinsame Verstärkungsstufe
mit einem bezüglich
eines Signalflusses symmetrischen MOS-Transistors ausgebildet ist.
Patent DE-10315218-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Feinbearbeitung einer Oberfläche eines Werkstücks
Inventor: WEIGMANN UWE-PETER
IPC: B24B33/00
Filed: 2003-04-01
Granted: 2010-12-30
Abstract: Verfahren zur Feinbearbeitung einer eine Oberflächenbeschaffenheit aufweisenden Oberfläche eines Werkstücks, bei dem eine Regelung wenigstens eines die Oberflächenbeschaffenheit beschreibenden Oberflächenparameters durchgeführt wird, gekennzeichnet durch eine Regelung mit folgenden Schritten:  1.1 Erfassen der Oberflächenbeschaffenheit an wenigstens einem Werkstückabschnitt zur Ermittlung wenigstens eines Oberflächenmesswerts,  1.2 Analyse des Oberflächenmesswerts zur Ermittlung wenigstens eines Istwerts wenigstens eines Oberflächenparameters,  1.3 Vergleich des Istwerts mit einem vorgegebenen Sollwert des Oberflächenparameters zur Ermittlung einer Sollwertabweichung,  1.4 Veränderung wenigstens einer den Oberflächenparameter beeinflussenden Einstellgröße anhand einer vorgegebenen Kennfunktion zur Angleichung des Istwerts an den Sollwert,  falls eine vorgegebene zulässige Maximalabweichung überschritten wird,  1.5 Wiederholung der Schritte 1.1 bis 1.4 solange bis eine Differenz zwischen einem durch die Veränderung der Einstellgröße erzielten weiteren Istwert und dem Sollwert die zulässige Maximalabweichung unterschreitet oder dieser entspricht.
Patent DE-10318443-B4 (DE)
Title: (Meth)acrylatharz und Verwendung desselben
Inventor: LINDEMANN JUTTA
IPC: C08F265/06
Filed: 2003-04-15
Granted: 2005-03-24
Abstract: (Meth)acrylatharz,
welches umfaßt:                20-85
Gew.-%   (Meth)acrylat     10-40
Gew.-%   eines
in (Meth)acrylat löslichen
Polymers     0,1-2
Gew.-%   Paraffin     0-50
Gew.-%   Hydroxy(meth)acrylat     0,1-2
Gew.-%   Haftvermittler,                         1-10
Gew.-%    Vernetzungsmittel,             wobei das Paraffin eine Mischung aus unterschiedlichen Paraffinen
umfaßt,
die unterschiedliche Erweichungspunkte aufweisen, und wobei der
Haftvermittler ein Phosphorsäureester
ist.
Patent DE-10327634-B4 (DE)
Title: Mikrofon
Inventor: EPPING HEINZ
IPC: H04M1/03
Filed: 2003-06-20
Granted: 2005-06-09
Abstract: Mikrofon
mit einem Gehäuse
und einem vom Gehäuse
aufgenommenen Mikrofonwandler, wobei innerhalb des Gehäuses ein
Körperschallentkopplungsmittel
ausgebildet ist, welches den Wandler trägt, dadurch gekennzeichnet,
dass das Körperschallentkopplungsmittel mindestens
ein Federelement aufweist und über
eine starre Verbindung mit dem Mikrofonwandler verbunden ist.
Patent DE-10330610-B4 (DE)
Title: Elektronisches Sensorbauteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WEBER HERIBERT
IPC: H01L49/00
Filed: 2003-07-07
Granted: 2018-06-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines elektronischen Sensorbauteils (8) zur Gasdetektion gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:- Bereitstellen eines Halbleitersubstrats (10),- Aufbringen einer Ätzstoppschicht (16, 18, 20, 22, 24, 26) auf der Vorderseite (12) und der Rückseite (14) des Halbleitersubstrats (10),- Strukturierung der Ätzstoppschicht (16, 20, 24) auf der Vorderseite (12) und Ausbildung einer Leiterbahnstruktur (28, 30),- Ausbilden einer Ätzmaske (38) auf der Rückseite (14) unter Entfernung der rückseitig auf dem Halbleitersubstrat (10) aufgebrachten Ätzstoppschicht (18, 22, 26) in diesem Bereich,- Ätzen der Rückseite (14) des Halbleitersubstrats (10) bis zur Erreichung der vorderseitigen Ätzstoppschicht (16, 20, 24) mit der Leiterbahnstruktur (28, 30), und- Aufbringen einer gassensitiven Keramikschicht (42) auf der freigeätzten Rückseite (14) des Halbleitersubstrats.
Patent DE-10332491-B4 (DE)
Title: Betonmischung für einen ultrahochfesten Beton sowie deren Verwendung
Inventor: SCHMIDT MICHAEL
IPC: C04B16/06
Filed: 2003-07-16
Granted: 2006-01-12
Abstract: Einen
ultrahochfesten Beton ergebende Betonmischung, enthaltend  – Zement,  – Zusatzstoffe
mit einer Körnung < 0,125 mm,  – Zuschlagstoffe
mit einer Körnung > 0,125 mm,  – Kunststofffasern
mit einem E-Modul von 30000 bis 40000 n/mm 2   – und Metallfasern,  wobei
sich die Zusatz- und die Zuschlagstoffe in ihren  – Festigkeiten
und  – Steifigkeiten,
ausgedrückt
durch ihren E-Modul,  unterscheiden.
Patent DE-10349583-B4 (DE)
Title: Anschlussstruktur für ein Kabel mit einer Abschirmschicht
Inventor: SATO NOBORU
IPC: B60R16/02
Filed: 2003-10-24
Granted: 2009-09-24
Abstract: Anschlussstruktur für ein Kabel (100) mit Abschirmungsschicht (103) zum wasserdichten Anschließen des Kabels (100) an einem Anschlussobjekt (106) mit einem Einführungsloch (106a), wobei eine auf einer Isolierung (102) des Kabels angeordnete Abschirmungsschicht (103) geerdet wird, umfassend:  eine Metallröhre (104), deren eines Ende zwischen der Isolierung und der Abschirmungsschicht eingeschoben ist, die durch Abziehen einer Ummantelung (101) des Kabels freigelegt ist, und deren anderes Ende in ein Einführungsloch (106a) im Anschlussobjekt (106) eingeführt ist;  eine Metallhülse (107), die auf der Abschirmungsschicht (103) angeordnet und festgemacht ist, um ein Ende der Metallröhre (104) in engen Kontakt mit der Abschirmungsschicht (103) zu bringen;  einen Wärmeschrumpfschlauch (109), der die Metallröhre (104), die Metallhülse (107) und die Ummantelung (101) bedeckt und eine Heißschmelzschicht (108) aufweist, die auf der Innenseite des Wärmeschrumpfschlauchs (109) ausgebildet ist, wobei die Heißschmelzschicht (108) durch Wärme beim Erwärmen und Schrumpfen des Wärmeschrumpfschlauchs (109) verfestigt...
Patent DE-10355192-B4 (DE)
Title: Anschlusselement
Inventor: WEGMANN WOLFGANG
IPC: H01R24/14
Filed: 2003-11-26
Granted: 2007-11-22
Abstract: Anschlusselement
(1)  – mit
einem elektrischen Steckverbinder (7) und  – mit einem mit dem Steckverbinder
(7) verbundenen flexiblen Faltenbalg (8), dessen Freiende zur Befestigung
an einer Gehäuseöffnung (9)
oder dergleichen ausgebildet ist.  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Hub (24) des Faltenbalges (8) die Überstecklänge (25) der Steckverbindung
nur so weit übersteigt,
dass bei entkoppelter Steckverbindung der Ausbau eines benachbarten
Geräts
möglich
ist bei gleichzeitiger Einhaltung eines geringen Abstands zwischen
den benachbarten Geräten.