baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018004571-T5 (DE)
Title: Spritzgießmaschine
Inventor: ENOMOTO JUN
IPC: G06F3/0481
Filed: 2018-10-15
Abstract: Zu lösendes ProblemEs wird eine Spritzgießmaschine bereitgestellt, die in der Lage ist, Einstellungen eines Spritzgießvorgangs und einen Einrichtprozess in kurzer Zeit durchzuführen.LösungEine Spritzgießmaschine weist auf: einen Formklemmmechanismus, der so konfiguriert ist, dass er das Klemmen der Form oder Öffnen der Form durch Bewegen mindestens einer von einer ersten Form und einer zweiten Form ausführt; eine Einspritzvorrichtung, die so konfiguriert ist, dass sie ein Harz in eine Kavität zwischen der ersten Form und der zweiten Form eingespritzt; einen Speicher, der so konfiguriert ist, dass er erste und zweite Operationsinformationen speichert, die eine Operation der ersten oder zweiten Form, eine Operation des Formklemmmechanismus, eine Operation der Einspritzvorrichtung oder eine Verarbeitung durch ein Systemprogramm anzeigen, wobei eine erste Bildinformation mit der ersten Operationsinformation assoziiert ist und eine zweite Bildinformation mit der zweiten Operationsinformation assoziiert ist; eine Anzeige, die so konfiguriert ist, dass sie die erste und zweite Bildinformation anzeigt, und mindestens eine der ersten und zweiten Bildinformation an einer von einem Bediener eingestellten Position anzeigt; und eine Steuerung, die so konfiguriert ist, dass sie eine durch die erste oder zweite Operationsinformation angezeigte Operation anweist, die zumindest mit einer der ersten oder zweiten Bildinformation, die auf der Anzeige angezeigt werden, assoziiert ist, oder dass sie die Verarbeitung durch das Systemprogramm ausführt, wobei die erste und zweite Operationsinformation eine Information über einen Spritzgießvorgang gemäß einer ersten oder zweiten Produktionsbedingung, und eine Operationsinformation über die erste und zweite Form oder eine Operationsinformation über den Formklemmmechanismus von dem Beginn bis zu dem Abschluss des Spritzgießvorgangs ist, wobei die Anzeige eine Vielzahl von Operationspunkten anzeigt, die die Positionen der ersten Form, der zweiten Form oder des Formklemmmechanismus relativ zu der Zeit oder zum Prozess von dem Beginn des Spritzgießvorgangs anzeigen, und Liniensegmente, die die Vielzahl von Operationspunkten verbinden, und die erste und zweite Bildinformation auf den Operationspunkten angezeigt werden.
Patent DE-112018007387-T5 (DE)
Title: Kommunikationssystem, server und steuereinheit
Inventor: DOBASHI MANABU
IPC: H04B7/15
Filed: 2018-03-29
Abstract: Ein Kommunikationssystem 1 enthält einen Server 5 und eine Steuereinheit 70, die einen Arbeitsmaschinen-Information-Erfassungsabschnitt 81 und einen Arbeitsmaschinen-Information-Sendeabschnitt 82 enthält. Der Server 5 enthält einen Sendezeitaktualisierungs-Instruktionsabschnitt 12, der konfiguriert ist, um Sendezeit-Aktualisierungsinformation, die eine Aktualisierung einer Sendezeit instruiert, gemäß einer Aktualisierungsbedingung, die basierend auf der von der Steuereinheit 70 empfangenen Arbeitsmaschinen-Information bestimmt wird, zu der Steuereinheit 70 zu senden, und die Steuereinheit 70 enthält einen Sendezeitaktualisierungsabschnitt 83, der konfiguriert ist, um die Sendezeit basierend auf der vom Server 5 gesendeten Sendezeit-Aktualisierungsinformation zu aktualisieren.
Patent DE-112019001676-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungssystem, informationsverarbeitungsvorrichtung und informationsverarbeitungsverfahren
Inventor: MORITA MASAYOSHI
IPC: A61B5/053
Filed: 2019-02-21
Abstract: [Problem] Verringern des Einflusses auf die von einem ersten Sensor erhaltene Signalqualität durch Bestimmen des Kontaktdrucks mit einer Oberfläche eines lebenden Körpers, der auf den ersten Sensor angewendet wird.[Lösung] Es ist ein Informationsverarbeitungssystem vorgesehen, welches Folgendes aufweist: eine Sensoreinheit mit einem ersten Sensor, der Informationen zur Bestimmung einer Emotion eines lebenden Körpers erfasst, und einem zweiten Sensor, der einen Körperbewegungsdruck des lebenden Körpers in einem Gebiet erfasst, das einem Erfassungsgebiet des ersten Sensors entspricht, und einer Korrektureinheit, die vom ersten Sensor erhaltene erste Sensorinformationen auf der Grundlage vom zweiten Sensor erhaltener zweiter Sensorinformationen korrigiert. Dadurch kann der Einfluss auf die Qualität eines von einem ersten Sensor erhaltenen Signals durch Bestimmen des Kontaktdrucks mit einer Oberfläche eines lebenden Körpers, der auf den ersten Sensor angewendet wird, verringert werden.
Patent DE-112019001695-T5 (DE)
Title: Sensoranordnung zur kapazitiven Positionserkennung eines Objekts
Inventor: ALTHAUS FRANK
IPC: H03K17/96
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (1) zur kapazitiven Positionserkennung eines Objekts (20). Um Mittel zur Handerkennung auf einem Lenkrad zur Verfügung zu stellen, die zuverlässig sind und eine geringe Komplexität aufweisen, umfasst die Sensoranordnung: - eine Sensorleitung (2) mit mehreren, in Reihe geschalteten Sensorelektroden (3-5), wobei mindestens ein Widerstandselement (6, 7) jeweils zwischen zwei aufeinanderfolgenden Sensorelektroden (3-5) wirksam in Reihe geschaltet ist, - eine Messvorrichtung (10), die über eine lineare, unverzweigte erste Verbindung (13) mit einem ersten Anschluss (8) der Sensorleitung (2) verbunden ist, wobei die Messvorrichtung (10) dafür ausgelegt ist, ein zeitabhängiges erstes Signal an den ersten Anschluss (8) anzulegen und eine aktivierte Sensorelektrode (3-5) mit einem Objekt (20) in ihrer Nähe zu identifizieren, zumindest teilweise basierend auf einem ersten Spannungs-Strom-Verhältnis am ersten Anschluss (8).
Patent DE-112019001714-T5 (DE)
Title: Sicherheitsgurtretraktor
Inventor: GRAY MARK
IPC: B60R22/48
Filed: 2019-04-01
Abstract: Sicherheitsgurtsystem zum Schutz eines Insassen eines Fahrzeugs, wobei das System ein Sicherheitsgurtband aufweist, das mit einem Sicherheitsgurtretraktor verbunden ist, der (a) einen Rahmen; (b) eine Spule, um die das Sicherheitsgurtband gewickelt ist, umfasst, wobei die Spule drehbar an dem Rahmen angebracht und so konfiguriert ist, dass sie sich in einer Gurtbandauszugsrichtung und einer Gurtbandeinzugsrichtung dreht; (c) eine Energieabsorptionsvorrichtung zum Absorbieren von Energie, wenn die Spule in der Gurtbandauszugsrichtung gedreht wird, nachdem ein Notfallereignis eingetreten ist; und (d) einen Mechanismus zum gezielten Abbrechen des Betriebs der Energieabsorptionsvorrichtung durch Verhindern einer Bewegung der Spule in der Gurtbandauszugsrichtung.
Patent DE-112019001887-T5 (DE)
Title: Negative elektrodenplatte für blei-säure-batterie und blei-säure-batterie
Inventor: TSUJINAKA AKIHITO
IPC: H01M10/06
Filed: 2019-03-26
Abstract: Eine negative Elektrodenplatte für eine Blei-Säure-Batterie umfasst einen negativen Elektrodenstromkollektor und ein negatives Elektrodenmaterial. Das negative Elektrodenmaterial enthält ein organisches Expansionsmittel. Das organische Expansionsmittel umfasst ein Kondensat, das eine Bisphenol-S-Einheit und eine Phenolsulfonsäure-Einheit enthält.
Patent DE-112019003232-T5 (DE)
Title: TELEKOMMUNIKATIONSSTEUERUNGSEINHEITEN (TCUs), DIE KONTURIERTE OBERE FLÄCHEN AUFWEISEN, UM FAHRZEUGDACHKONTUREN ZU FOLGEN
Inventor: BORCHANI WASSIM
IPC: H01Q1/22
Filed: 2019-06-26
Abstract: Beispielhafte Umsetzungsformen von Telekommunikationssteuerungseinheiten (TCUs), die obere Flächen (z.B. definiert durch Montagebügel, usw.) aufweisen, die konfiguriert (z.B. gekrümmt, nicht flach, konturiert, usw.) sind, um Konturen (z.B. Krümmungen, nicht flache Konturen, usw.) von Fahrzeugdächern (oder anderen Fahrzeugkarosseriewänden oder Montageflächen) zu folgen, damit übereinzustimmen und/oder diesen zu entsprechen werden offengelegt. Ebenfalls offengelegt werden beispielhafte Umsetzungsformen von TCU Montagebügeln, die konfiguriert (z.B. gekrümmt, nicht flach, konturiert, usw.) sind, um Konturen (z.B. Krümmungen, nicht flache Konturen, usw.) von Fahrzeugdächern (oder anderen Fahrzeugkarosseriewänden oder Montageflächen) zu folgen, damit übereinzustimmen und/oder diesen zu entsprechen. Beispielhafte Verfahren betreffend die Installation von TCUs an Fahrzeugkarosseriewänden werden offengelegt. Ein beispielhaftes Verfahren kann das Positionieren einer oberen Fläche (z.B. definiert durch Montagebügel, usw.) einer Telekommunikationssteuerungseinheit an der Fahrzeugkarosseriewand beinhalten. Die obere Fläche kann konfiguriert (z.B. gekrümmt, nicht flach, konturiert, usw.) sein, um mit einer Kontur der Fahrzeugkarosseriewand übereinzustimmen und/oder dieser zu entsprechen.
Patent DE-112019003922-T5 (DE)
Title: Drehmomenterfassungsvorrichtung, verfahren zum zusammenbau derselben und elektrische servolenkung
Inventor: IKUTA ATSUSHI
IPC: B62D6/10
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die vorliegende Drehmomenterfassungsvorrichtung umfasst eine untere Welle (21), die eine Drehmomentübertragungswelle ist, und eine zylindrische Drehmomenterfassungshülse (14), die einen Abschnitt auf der Vorderseite in Wellenrichtung aufweist, der eine Vielzahl von Fensterlöchern (36a, 36b) hat. Ein zylindrischer Abschnitt (29) der unteren Welle (21) umfasst Umfangsnuten (38), die in der Umfangsrichtung an einer Vielzahl von Positionen in axialer Richtung auf der Außenumfangsfläche des zylindrischen Abschnitts (29) ausgebildet sind und parallel zueinander verlaufen. Ein Teil der Drehmomenterfassungshülse (14) auf der Rückseite in der Wellenrichtung ist über den zylindrischen Abschnitt (29) befestigt, um jede Umfangsnut (38) vollständig zu bedecken, und weist an Teilen in der Wellenrichtung, die mit den Umfangsnuten (38) in der radialen Richtung überlappen, gecrimpte Abschnitte (40) auf, die in die Umfangsnuten (38) gecrimpt und an ihnen befestigt wurden. Dadurch wird eine Struktur der Drehmomenterfassungsvorrichtung erreicht, die es ermöglicht, die Verbindungsfestigkeit und Sicherheit des Teils zu erhöhen, an dem die Drehmomentübertragungswelle und die Drehmomenterfassungshülse verbunden sind.
Patent DE-112019005539-T5 (DE)
Title: Kontaktlose energieversorgungsvorrichtung
Inventor: NAKAO GORO
IPC: H02J50/10
Filed: 2019-10-16
Abstract: Eine Energiesendevorrichtung 2 einer kontaktlosen Energieversorgungsvorrichtung 1 hat: eine Steuerschaltung 18, die konfiguriert ist, um mindestens eine von einer Schaltfrequenz oder einer Spannung von Wechselstromenergie zu steuern, die von einer Energieversorgungsschaltung 10 einer Sendespule 14 zugeführt wird, auf der Grundlage einer zeitlichen Änderung einer Stärke eines Magnetfeldes, das von einem Magnetfeld-Erfassungselement 17 erfasst wird, das konfiguriert ist, um eine Stärke eines Magnetfeldes zu erfassen, das von der Sendespule 14 der Energiesendevorrichtung 2 erzeugt wird. Eine Energieempfangsvorrichtung 3 hingegen hat einen Schwingkreis 20 mit einer Empfangsspule 21, die so konfiguriert ist, dass sie elektrische Energie von der Energiesendevorrichtung 2 empfängt, und einer Resonanzunterdrückungsspule 30, die so angeordnet ist, dass sie elektromagnetisch mit der Empfangsspule 21 gekoppelt werden kann.
Patent DE-112019005663-T5 (DE)
Title: Elektrofahrzeug-batteriepackabdeckung mit verbundstruktur
Inventor: WYNN NATHANIEL C
IPC: H01M50/273
Filed: 2019-11-08
Abstract: Eine Elektrofahrzeug-Batteriepackabdeckung mit einem faserverstärkten mehrlagigen Verbundkörper, dessen Bodenfläche mit einer hochschmelzenden, feuer- und abriebfesten Beschichtung mit hoher Härte beschichtet ist. Die Beschichtung kann ein beliebiges oder mehrere Materialien sein, die ausreichend Feuer- und Abriebfestigkeit bieten, um es dem Batteriepack zu ermöglichen, einen Batteriebrand einzudämmen. Beispielhaft kann die Beschichtung eine Nickelschicht, eine Stahlschicht, eine Hochtemperaturmineralschicht, wie beispielsweise eine Glimmerschicht, oder eine beliebige Kombination dieser Materialien sein. Der Verbundkörper kann ein beliebiger Verbundkörper sein, der sowohl mit der feuer- und abriebfesten Beschichtung kompatibel ist als auch ausreichende Festigkeit aufweist, um als Batterieabdeckung zu fungieren. Beispielhaft kann der Verbundkörper aus einer oder mehreren Glasfaserlagen, Kohlefaserlagen, Aramidfaserlagen oder einer beliebigen Kombination einer beliebigen Anzahl dieser Lagen mit einem vernetzten Polymer oder einer anderen Matrix hergestellt sein.
Patent DE-112020000204-T5 (DE)
Title: Bidirektionale verschiebungsbegrenzte Gleitstützstruktur und Montagemethode
Inventor: LI CHAOWANG
IPC: E04B1/24
Filed: 2020-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Struktur und Montagemethode für bidirektionale Gleitlager mit beschränkter Verdrängung bereit, die sich auf das technische Gebiet der Gitterkonstruktionen bezieht und in einer Gitterstruktur verwendet wird, die Gitterstäbe und Stahlsäulen umfasst, einschließlich einer an der Oberseite des Stahls befestigten Gleitstütze Säule, die gleitend mit der Gleithalterung verbundene Stützsäule, mindestens ein Begrenzungsrohr in der Richtung der X- Achse, das an der Stützsäule installiert ist, mindestens ein Begrenzungsrohr in der Richtung der Y- Achse, das an der Stützsäule installiert ist, und ein Begrenzungsrohr, das in das Begrenzungsrohr Teleskopvorrichtung; die Stange des Netzrahmens ragt in das Begrenzungsrohr hinein, um die interne Teleskopvorrichtung zu behindern; die Gleithalterung ist mit einer Gleitnut versehen und der Stützpfosten kann sich in X- und Y- Achsenrichtung des Gleitnut ; der Stützpfosten befindet sich auf der Z- Achse Die Richtung ist beweglich, aber begrenzt. Die Erfindung kann nicht nur die Spannung der Stahlkonstruktion aufgrund des Temperatureinflusses durch das Gleitverfahren des Trägers abbauen, sondern auch das Biegemoment des Verbindungsknotens durch die leichte Drehung des Trägers lösen und die Scharnierwirkung des begrenzte Verschiebung der Stütze.
Patent DE-112020000220-T5 (DE)
Title: Missbrauchstolerante lithium-ionen-batteriekathodenmischungen mit symbiotischen leistungsvorteilen
Inventor: HOFFERT WESLEY
IPC: H01M4/62
Filed: 2020-01-03
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für eine Mischung aus Kathodenaktivmaterialien vorgesehen. In einem Beispiel sieht die Mischung aus Kathodenaktivmaterialien eine Hochleistungsbatterie mit niedrigem Gleichstromwiderstand vor und verbessert gleichzeitig die Sicherheitsleistung von Lithium-Ionen-Zellen. Es werden außerdem Verfahren und Systeme zur Herstellung der Mischung aus Kathodenaktivmaterialien und einer Batterie mit dieser Mischung vorgesehen.
Patent DE-112020001975-T5 (DE)
Title: Zugangsmanagementsystem, Authentifizierungsvorrichtung für Zugangsmanagementsystem, Verwaltungsvorrichtung für Zugangsmanagementsystem, tragbares Endgerät für Zugangsmanagementsystem, mobiler Körper für Zugangsmanagementsystem, Datenstruktur für Zugangsverwaltungsdaten, Zugangsverwaltungsprogramm und Konstruktionsverfahren für Zugangsmanagementsystem
Inventor: TAKAI MANATO
IPC: G06F21/30
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Zugangsmanagementsystem, das die Möglichkeit eines unbefugten Zugriffs reduziert, eine Authentifizierungsvorrichtung, eine Verwaltungsvorrichtung, ein tragbares Endgerät und einen mobilen Körper, der das Zugangsmanagementsystem konfiguriert, eine Datenstruktur für Zugangsmanagementdaten, die in dem Zugangsmanagementsystem verwendet werden, ein Zugangsmanagementprogramm, das in dem Zugangsmanagementsystem ausgeführt wird, und ein Konstruktionsverfahren für das Zugangsmanagementsystem bereit. Eine Vielzahl von Knoten, die durch ein P2P-Netzwerk verbunden sind, teilen sich eine Blockchain. Authentifizierungsbedingungen werden in Blöcken der Blockchain von einem Verwaltungsknoten aufgezeichnet, bei dem es sich um einen beliebigen Knoten aus der Vielzahl der Knoten handelt. Die Authentifizierungsbedingungen umfassen eine Authentifizierungsinformation eines authentifizierbaren Passanten, wie beispielsweise eines Passanten oder eines mobilen Körpers, der das tragbare Endgerät trägt. Die Authentifizierungsbedingungen bezeichnen einen Authentifizierungsknoten, bei dem es sich um einen beliebigen Knoten aus der Vielzahl der Knoten handelt, als einen Knoten, der die Authentifizierung durchführt. Wenn die Authentifizierungsinformation des vorbeigehenden Körpers, die von dem in den Authentifizierungsbedingungen bezeichneten Authentifizierungsknoten gelesen werden, in den Authentifizierungsbedingungen umfasst sind, wird der vorbeigehende Körper von dem Authentifizierungsknoten authentifiziert.
Patent DE-112020003248-T5 (DE)
Title: Radarvorrichtung
Inventor: TAINAKA YUSUKE
IPC: H01Q17/00
Filed: 2020-06-11
Abstract: Eine Radarvorrichtung (1) enthält eine Platine (3), eine integrierte Hochfrequenzschaltung (5), die auf der Platine montiert ist, ein Abschirmgehäuse (7), das die integrierte Hochfrequenzschaltung umschließt, und ein radioabsorbierendes und wärmeableitendes Gel (9), das angeordnet ist, um zumindest einen Teil der integrierten Hochfrequenzschaltung zu bedecken und mit dem Abschirmgehäuse in Kontakt zu sein. Das Abschirmgehäuse hat einen Vorsprungsabschnitt (19) der angeordnet ist, um der integrierten Hochfrequenzschaltung zugewandt zu sein. Der Vorsprungsabschnitt ist konfiguriert, um in Richtung zu der integrierten Hochfrequenzschaltung vorzustehen. Das radioabsorbierende und wärmeableitende Gel ist angeordnet, um mit dem Vorsprungsabschnitt in Kontakt zu sein. Der Vorsprungsabschnitt des Abschirmgehäuses hat eine Gelkontaktfläche, die mit dem radioabsorbierenden und wärmeableitenden Gel in Kontakt ist. Die Gelkontaktfläche hat einen Grad Rz der Oberflächenrauheit, der größer oder gleich 10 und kleiner oder gleich 1000 ist.
Patent DE-112020007263-T5 (DE)
Title: Turbine und turbolader
Inventor: TAKATA Ryo
IPC: F01D17/10
Filed: 2020-08-04
Abstract: Eine Turbine gemäß zumindest einer Ausführungsform ist versehen mit: einem Turbinenrad, das eine Mehrzahl von Schaufeln aufweist; einem Turbinengehäuse, das im Inneren einen Turbinenrad-Aufnahmeraum zur Aufnahme des Turbinenrads bildet; und einem Wastegateventil zum Steuern der Strömungsrate von Abgas, das durch einen Wastegatedurchgang strömt, der im Inneren des Turbinengehäuses gebildet ist. Der Wastegatedurchgang ist konfiguriert, um einen Spiraldurchgang, der im Inneren des Turbinengehäuses gebildet ist, und einen Bereich stromaufwärts einer Hinterkante jeder der Mehrzahl von Schaufeln in dem Turbinenrad-Aufnahmeraum zu verbinden.
Patent DE-112021004120-T5 (DE)
Title: Schwellenwertverschlüsselung für sendeinhalt
Inventor: IRAZABAL JERONIMO
IPC: H04L9/00
Filed: 2021-07-28
Abstract: Eine beispielhafte Operation kann Aufteilen eines Sitzungsschlüssels in eine Mehrzahl von Anteilen und/oder jeweiliges Verteilen der Mehrzahl von Anteilen an eine Mehrzahl von Inhaltsanbietern umfassen, wobei jeder Inhaltsanbieter einen anderen Anteil des Sitzungsschlüssels empfängt, und/oder Verschlüsseln eines Stroms mit Medieninhalt auf der Grundlage des Sitzungsschlüssels und/oder Übertragen des verschlüsselten Stroms mit digitalem Inhalt an eine Benutzereinheit, die über einen oder mehrere Anteile aus der Mehrzahl von Anteilen verfügt.
Patent DE-112021004439-T5 (DE)
Title: Ein Erfassungssystem
Inventor: TRATTLER CURD
IPC: G02B5/20
Filed: 2021-08-17
Abstract: Erfassungssystem, das eine Lichtfilterungsvorrichtung umfasst, die derart konfiguriert ist, dass sie eine erste Wellenlänge von Licht durchlässt, die einem für Quecksilber charakteristischen Emissionsspektrum entspricht. Das Erfassungssystem umfasst einen Sensor, welcher derart konfiguriert ist, dass er das von der Lichtfilterungsvorrichtung durchgelassene Licht empfängt und eine Sensorantwort erzeugt, die das von der Lichtfilterungsvorrichtung durchgelassene Licht anzeigt. Das Erfassungssystem umfasst einen Prozessor, der derart konfiguriert ist, dass er die Sensorantwort verwendet, um zwischen dem von einer fluoreszierenden Lichtquelle emittierten Licht und dem von einer Leuchtdiode emittierten Licht zu unterscheiden.
Patent DE-112021006733-T5 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur erzeugung einer fahrtroute unter berücksichtigung einer abfahrtsort-ankunftsort-beziehung
Inventor: KIM JI SEONG
IPC: G01C21/34
Filed: 2021-12-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erzeugen einer Fahrtroute. Bei dem Verfahren gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung können Standortinformationen der Knoten einer ersten Gruppe und der Knoten einer zweiten Gruppe ertialten werden, und irgendeines der Knoten der ersten Gruppe kann basierend auf dem aktuellen Standort eines sich bewegenden Objekts als erster Knoten ausgewählt werden, und ein Knoten, der mit dem ersten Knoten ein Paar bildet, unter den Knoten der zweiten Gruppe, kann als zweiter Knoten ausgewählt werden, und eine Fahrtroute kann derart erzeugt werden, dass das sich bewegende Objekt den ersten Knoten und den zweiten Knoten der Reihe nach besucht.
Patent AT-2736-U1 (AT)
Title: Putzplatte
IPC: E04F21/04
Filed: 1998-01-28
Abstract: Lehre für Putzleisten beim Abziehen von Mörtel-Verputz, bestehend aus einem plattenförmigen Grundkörper (1), der mit einem Griffteil (3) und Halteteilen (4) für Befestigungsstifte (2) ausgebildet ist. An der stiftseitigen Plattenseite können Ausnehmungen (5) vorgesehen sein.
Patent AT-2533-U1 (AT)
Title: Wasserwaage und werkzeugsatz zum verlegen von mit nut und federn ausgestatteten wärmedämmplatten
IPC: E04F21/18
Filed: 1997-12-22
Abstract: Wasserwaage, vorzugsweise zum Verlegen von Wandplatten, mit einem langgestreckten Wasserwaagenkörper (1), einer Anschlagfläche (2) und mindestens einer Wasserwaagenlibelle (3), deren Haupterstreckungsrichtung quer zur Längsachse und rechtwinkelig zur Anschlagfläche (2) des Wasserwaagenkörpers (1) steht. Nahe dem einen Stirnende (4) des Wasserwaagenkörpers (1) ist ein im Querschnitt L-förmiges Profilstück (5) festgelegt, wobei sich der freie Schenkel (6) dieses Profilstückes (5) parallel zur Anschlagfläche (2) und in Richtung des Wasserwaagenkörpers (1) erstreckt. Benachbart diesem L-förmigen Profilstück (5) ist ein weiteres, im Querschnitt U-förmiges Profilstück (7) vorgesehen, dessen Längsachse parallel zur Anschlagfläche (2) und rechtwinkelig zur Längsachse des Wasserwaagenkörpers (1) verläuft. Dessen Abstände (D, E) sowohl von der Anschlagfläche (2) als auch vom Stirnende (4) des Wasserwaagenkörpers (1) größer sind als die damit vergleichbaren Abstände des L-förmigen Profilstückes (5).
Patent AT-13539-U1 (AT)
Title: Schutzbekleidung
Inventor: SCHABAUER HELMUT
IPC: A41D13/00
Filed: 2012-02-01
Abstract: Schutzbekleidung zur Sicherung eines Trägers gegenüber Absturz, mit einer Hose (1) und einem Sicherheitsharnisch (2) mit die Beine und die Schultern des Trägers umschlingenden Gurten (3) und zumindest einem mit den Gurten (3) verbundenen Befestigungselement (9) zur Verbindung mit einer Haltevorrichtung, wobei die Gurte (3) des Sicherheitsharnisch (2) in mit der Hose (1) überlappenden Bereichen zumindest teilweise sichtbar an der Außenseite der Hose (1) angeordnet und zumindest stellenweise mit dieser verbunden sind, und der Sicherheitsharnisch (2) eingerichtet ist, die damit verbundene Hose (1) in der Gebrauchsposition zu halten, sodass nur bei gebrauchsgemäßer Anordnung des Sicherheitsharnisch (2) die Hose (1) in der Gebrauchsposition gehalten wird und andernfalls die Hose (1) von der Gebrauchsposition abweicht.