baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015015325-A1 (DE)
Title: Komponente und Kommunikationssystem
Inventor: KIYOKAWA KANAKO
IPC: H04L12/44
Filed: 2015-11-27
Abstract: Aufgabe ist ein Bereitstellen einer Fahrradkomponente und eines Kommunikationssystems, welche einer Hochgeschwindigkeitskommunikation fähig sind. Eine vordere Kamera 12 als eine Komponente kann an einem Fahrrad montiert sein/werden und umfasst einen ersten Steuerer 36, einen ersten Verbindpart 38, welcher mit einem ersten Übertragungspfad P1 für ein Übertragen elektromagnetischer Wellen verbunden ist/wird, sowie einen zweiten Verbindpart 40, welcher mit einem zweiten Übertragungspfad P2 für ein Übertragen von Elektrizität verbunden ist/wird. Der erste Steuerer 36 ist/wird ausgestaltet zu einem Herstellen eines Kommunikationspfades mit einem Fahrradcomputer 14 im ersten Übertragungspfad P1 durch ein Kommunizieren mit dem Fahrradcomputer 14, welcher eine andere Komponente ist, welche an einem Fahrrad montiert sein/werden kann, über den zweiten Übertragungspfad P2.
Patent DE-102015100508-A1 (DE)
Title: Hausgerät mit einer Schnittstelle zum externen Aufnehmen eines Zirkulationsmediums und Verfahren zum Betreiben eines Hausgeräts
Inventor: SCHNEIDER SVEN
IPC: H05B1/02
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hausgerät (100; 118) mit einer Schnittstelle zum externen Aufnehmen eines von zumindest einem weiteren Hausgerät (304, 306, 308, 312, 314) bereitgestellten Zirkulationsmediums als Kühlmedium und/oder zum externen Ausgeben des Zirkulationsmediums an das zumindest eine weitere Hausgerät (304, 306, 308, 312, 314) als Heizmedium.
Patent DE-102015101829-A1 (DE)
Title: Spannklaue zur Anbringung an einer Gleitschiene eines Operationstisches
Inventor: KATZENSTEIN BERNHARD
IPC: A61G13/10
Filed: 2015-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannklaue (10) zur Anbringung an einer im Querschnitt rechteckigen Gleitschiene (100) eines Operationstisches, mit einem Grundkörper (12) mit mindestens einer zur Anlage an der Gleitschiene (100) ausgebildeten Anlagefläche (37, 38) und einer an dem Grundkörper (12) angebrachten Klemmstruktur (14), die eine um eine erste Drehachse (X) drehbar gelagerte Welle (20) und mindestens ein Anlageelement (19) aufweist. Ferner hat die Spannklaue (10) ein mit der Welle (20) drehfest verbundenes Betätigungsorgan (22), das durch eine Schwenkbewegung von einer Ausgangsstellung (83) in eine Sicherungsstellung (23) bringbar ist, in der die Klemmstruktur (14) in einem verriegelten Zustand ist, in dem die Anlagefläche (37, 38) des Grundkörpers und das Anlageelement (19) der Klemmstruktur (14) an der Gleitschiene (100) anliegen. Weiterhin hat die Welle (20) einen um die erste Drehachse (X) schwenkbaren Exzenter (56, 72). Das Anlageelement (19) ist um eine zu dem Exzenter (56, 72) ortsfeste zweite Drehachse (Y), die parallel zu der ersten Drehachse (X) ausgerichtet ist, schwenkbar gelagert. Ferner wird das Anlageelement (19) bei der Schwenkbewegung des Betätigungsorgans (22) in einer Anschwenkbewegung von einer Initialstellung (81) in eine Anlagestellung (77) derart an die Gleitschiene (100) angeschwenkt wird, dass die Klemmstruktur (14) in der Anlagestellung (77) in dem verriegelten Zustand ist. Darüber hinaus ist eine Sperranordnung (27) vorgesehen, die die Schwenkbewegung des Betätigungsorgans (22) in einer Zwischenstellung zwischen der Ausgangsstellung (83) und der Sicherungsstellung (23) blockiert, wenn die Anschwenkbewegung des Anlageelements (19) in einer Zwischenstellung zwischen dessen Initialstellung (81) und dessen Anlagestellung (77) blockiert ist.
Patent DE-102015102868-A1 (DE)
Title: Beschlagsanordnung an Bauelementen
Inventor: MÖLLER GERD
IPC: E05D5/02
Filed: 2015-02-27
Abstract: Eine Beschlagsanordnung an Bauelementen umfasst ein Profil (2) und ein Beschlagsteil (3), wobei in dem Beschlagsteil (3) mindestens eine Durchführung für einen Gewindebolzen (4) vorgesehen ist und der Gewindebolzen (4) mit mindestens einem ersten Gewindeabschnitt in ein Innengewinde an dem Profil (2) oder einem in dem Profil (2) angeordneten Armierungsprofil (9) eingreift. Erfindungsgemäß steht der Gewindebolzen (4) mit einem zweiten Gewindeabschnitt mit einem Innengewinde (7) in dem Beschlagsteil (3) in Eingriff, so dass er sicher fixiert ist und das Profil (2) gegen eine Überlast durch ein zu starkes Drehmoment beim Anziehen des Gewindebolzens (4) geschützt ist.
Patent DE-102015103119-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum enteisen eines wärmeaustauschers
Inventor: RAGAZZI FRANCO
IPC: F28F17/00
Filed: 2015-03-04
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Enteisen eines äußeren Wärmeaustauschers einer Fahrzeugwärmepumpe vorgestellt. Bei einem Beispiel liefert eine positive Temperaturkoeffizient (PTK)-Heizvorrichtung Wärme an ein Kältemittel, das den äußeren Wärmeaustauscher enteist. Bei einigen Beispielen liefert eine zusätzliche PTK-Heizvorrichtung Wärme an das Motorkühlmittel, um den Fahrgastraum des Fahrzeugs zu erwärmen, wenn der äußere Wärmeaustauscher enteist wird.
Patent DE-102015107770-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zersetzung von Stickstoffoxid
Inventor: WANG SHIZHONG
IPC: C25B1/02
Filed: 2015-05-18
Abstract: Ein Verfahren zum Zersetzen von Stickstoffoxid schließt ein: in Berührung bringen eines Stickstoffoxid umfassenden Gasstromes mit einer Vorrichtung, wobei die Vorrichtung umfasst: eine erste Elektrode, eine gegenüberliegende zweite Elektrode, einen Elektrolyten zwischen der ersten und der zweiten Elektrode und eine Energiezufuhr und Anlegen eines elektrischen Stromes von der Energiezufuhr in einem Impulsmodus an die erste und zweite Elektrode, um Stickstoffoxid zu zersetzen. Eine dazugehörige Vorrichtung ist ebenfalls beschrieben.
Patent DE-102015108254-A1 (DE)
Title: Komponente eines Kraftfahrzeugschließsystems
Inventor: SCHAUERTE RALF
IPC: E05F15/689
Filed: 2015-05-26
Abstract: Die Erfindung betriff eine Komponente eines Kraftfahrzeugschließsystems mit mindestens einem Befestigungselement (4) zur Befestigung der Komponente (1) an einem Kraftfahrzeug (6), wobei das Befestigungselement (4) einen ersten Befestigungsabschnitt (7) und einen zweiten Befestigungsabschnitt (8) aufweist, wobei der erste Befestigungsabschnitt (7) ein als Schnappelement (9a) ausgestaltetes Eingriffselement (9) für den befestigenden Eingriff mit einem Gegen-Eingriffselement (10) am Kraftfahrzeug (6) ausbildet und wobei der zweite Befestigungsabschnitt (8) aus einem weicheren Material besteht als der erste Befestigungsabschnitt (7) und wobei der erste Befestigungsabschnitt (7) und der zweite Befestigungsabschnitt (8) eine Einheit ausbilden, die als solche im Wesentlichen formstabil ist.
Patent DE-102015115620-A1 (DE)
Title: Entgasungsmodul
Inventor: REITER CYRIL
IPC: B01D19/00
Filed: 2015-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entgasungsmodul (10) mit einem Fluideinlass (34), einem Entgasungsbauteil (12), einem Fluidauslass (36) und einer Vakuumpumpe (20), wobei das Entgasungsbauteil (12) und die Vakuumpumpe (20) zu einer Einheit integriert sind, die eine Montageschnittstelle (30) aufweist, an der sich der Fluideinlass (34) und der Fluidauslass (36) befinden.
Patent DE-102015119672-A1 (DE)
Title: Toner
Inventor: TSUDA SHOHEI
IPC: G03G9/08
Filed: 2015-11-13
Abstract: Bereitgestellt wird ein Toner, der beinhaltet: ein Tonerteilchen, das ein Bindemittelharz und ein Farbmittel enthält; und ein anorganisches Feinteilchen, wobei das Tonerteilchen eine durchschnittliche Zirkularität von 0,960 oder mehr aufweist, und wobei der Toner die Formel (1) und die Formel (2) erfüllt. Fp(A) ≤ 25,0 nNFormel (1) (Fp(B) – Fp(A))/Fp(A) ≤ 0,60Formel (2)
Patent DE-102015201101-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: MASUR ERNST
IPC: F16C33/58
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager (1), aufweisend einen Außenring (2) mit einer Außenringlaufbahn (3) und wenigstens einen axial seitlich dazu angeordneten Bord (4), einen Innenring (8) mit einer Innenringlaufbahn (9) und wenigstens einen axial seitlich dazu angeordneten Bord (10), sowie mit radial zwischen der Außenringlaufbahn (3) und der Innenringlaufbahn (9) angeordneten, in einem bordgeführten Käfig (11) aufgenommenen Wälzkörpern (12). Um eine sichere Führung des Käfigs (11) im Wälzlager (1) zu erreichen, ist vorgesehen, dass der Käfig (11) aus einem Material besteht, dessen Wärmeausdehnungskoeffizient größer ist als der Wärmeausdehnungskoeffizient des Materials des Außenrings (2), des Innenrings (8) und der Wälzkörper (12), dass der Käfig (11) so gestaltet ist, dass eine einer Außenumfangsfläche (10a) wenigstens eines Bordes (10) des Innenrings (8) radial gegenüberliegende, komplementäre Innenumfangsfläche (11a) des Käfigs (11) im kalten Zustand des Wälzlagers (1) nur an dieser Außenumfangsfläche (11a) mit geringem ersten radialen Spiel (S1) geführt ist, und dass eine einer Innenumfangsfläche (4a) wenigstens eines Bordes (4) des Außenrings (2) gegenüberliegende, komplementäre Außenumfangsfläche (11b) des Käfigs (11) im betriebswarmen Zustand des Wälzlagers (1) an dieser Innenumfangsfläche (4a) des Bordes (4) des Außenrings (2) mit geringem zweiten radialen Spiel (S2) geführt ist.
Patent DE-102015207621-A1 (DE)
Title: Hautreinigungszubereitung
Inventor: HENTREY STEFANIE
IPC: A61Q19/10
Filed: 2015-04-27
Abstract: Die kosmetische oder dermatologische Reinigungszubereitung umfasst eine Ölphase dispergiert in einer Wasserphase, wobei Polyacrylatverdicker in der Ölphase dispergiert sind und die Wasserphase Gelbildner umfasst.
Patent DE-102015210664-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontrollierten Absenken von Lasten
Inventor: REISECK OTTO
IPC: B66F9/00
Filed: 2015-06-11
Abstract: Zum Zerlegen von leeren Gitterboxen sind deren Seitenwände in die Bodenplatte eingesteckt und nach ihrem Anheben um einen Drehzapfen schwenkbar. Um das Absenken der Seitenwände zu erleichtern, wird erfindungsgemäß eine Hebe- und Absenkeinrichtung vorgeschlagen, die aus einem verschiebbaren Wagen besteht, an dem ein über einen Fußhebel betätigbarer Greifarm zum Anheben der umzulegenden Seitenwand vorgesehen ist. Anschließend wird nach einem Kippen der Seitenwand über ein an der Seitenwand befestigtes, kontrolliert abbremsbares Seil die Seitenwand auf die Bodenplatte geschwenkt und dort abgelegt.
Patent DE-102015211084-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Positionsbestimmung eines Schienenfahrzeuges
Inventor: BRABAND JENS
IPC: B61L25/02
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positionsbestimmung eines mit mehreren ersten Antennen (5a, 5b) ausgerüsteten Schienenfahrzeuges (2) auf einer Bahnstrecke (1), die mit mindestens einem Streckengerät (4) mit mehreren zweiten Antennen (6a, 6b) ausgerüstet ist sowie eine diesbezügliche Vorrichtung. Um höchste Genauigkeit der Positionsbestimmung des Schienenfahrzeuges (2) zu erreichen, ist verfahrensgemäß vorgesehen, dass fahrzeugseitig der Winkel (α) zwischen den Funkrichtungen zu den zweiten Antennen (6a, 6b) und/oder streckenseitig der Winkel (β) zwischen den Funkrichtungen zu den ersten Antennen (5a, 5b) gemessen wird.
Patent DE-102015211181-A1 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CARLITZ ANDREAS
IPC: B60G3/18
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung (1) für ein Kraftfahrzeug, wenigstens umfassend – einen Radträger (2), der eine Drehachse (8) für ein Rad (3) definiert, – eine Feder (5), – einen Stoßdämpfer (4), wobei die Feder (5) und der Stoßdämpfer (4) den Radträger (2) wenigstens indirekt mit einem Fahrzeugaufbau verbinden und bezüglich der Drehachse (8) auf entlang der X-Achse (X) des Kraftfahrzeugs gegenüberliegenden Seiten angeordnet sind. Um eine Radaufhängung zur Verfügung zu stellen, bei der das Drehschwingungsverhalten des Radträgers bezüglich der Y-Achse des Fahrzeugs optimiert ist, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass eine Kraftwirkungslinie (10.1, 10.2, 10.3, 10.4) der Feder (5) von einer Mittellinie (7) der Feder (5) abweicht.
Patent DE-102015212951-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem für Aggregate und Steuergeräte eines Fahrzeugs und Fahrzeug umfassend das Kommunikationssystem
Inventor: KAULE DIRK
IPC: H04L1/22
Filed: 2015-07-10
Abstract: Kommunikationssystem (100) für Aggregate (104) und Steuergeräte (108) eines Fahrzeugs (102), das Kommunikationssystem (100) umfassend: ein Aggregat (104) dazu ausgebildet, eine Vielzahl von Nachrichten an ein Steuergerät (108) zu übermitteln; einen ersten Kommunikationspfad (112) dazu ausgebildet, eine Nachricht aus der Vielzahl von Nachrichten zwischen dem Aggregat (104) und das Steuergerät (108) zu übertragen; und einen zweiten Kommunikationspfad (116) dazu ausgebildet, eine Nachricht aus der Vielzahl von Nachrichten zwischen dem Aggregat (104) und dem Steuergerät (108) zu übertragen, wobei der zweite Kommunikationspfad (116) redundant zu dem ersten Kommunikationspfad (112) ist, und wobei das Aggregat (104) dazu ausgebildet ist, die Vielzahl von Nachrichten wechselnd über den ersten Kommunikationspfad (112) oder den zweiten Kommunikationspfad (116) an das Steuergerät (108) zu übermitteln.
Patent DE-102015213021-A1 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: HAGER LUDWIG
IPC: H02K5/173
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor mit einem Gehäuse und einem Rotor, der in dem Gehäuse über eine Fest-/Loslagerung gelagert ist, wobei als Festlager ein Rillenkugellager mit einem Innenring und einem Außenring vorgesehen ist und der Außenring des Festlagers mittels einer Federstahlscheibe im Gehäuse elastisch eingespannt ist. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Rillenkugellager mit einfachen Mitteln, mit möglichst wenigen Verfahrensschritten und wenigen Bauteilen sicher und dauerhaft in einem tiefgezogenen Stahlgehäuse festzulegen und dennoch eine elastische Aufnahme des Rillenkugellagers zu schaffen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
Patent DE-102015214543-A1 (DE)
Title: Verfahren zum sicheren Laden eines Plug-In-Fahrzeugs
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: B60L3/00
Filed: 2015-07-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Laden eines Plug-In-Fahrzeugs beschrieben. Das Verfahren umfasst die Schritte: Erfassen eines Sensorsignals (D1; D2) eines Ladedeckel- Zustandsensors, Erfassen eines Sensorsignals (B) eines Ladebuchse-Zustandsensors und Überprüfen, ob der Ladedeckel-Zustandsensor einen offenen Ladedeckel wiedergibt und der Ladebuchse-Zustandsensor eine belegte Ladebuchse wiedergibt. Der Antrieb des Fahrzeugs wird deaktiviert, falls dies zutrifft.
Patent DE-102015215202-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Elektro- und/oder Hybridfahrzeugs
Inventor: LOPEZ DE ARROYABE JOSE
IPC: H02P27/06
Filed: 2015-08-10
Abstract: Das Elektro- oder Hybridfahrzeug umfasst eine elektrische Maschine (12) und eine Energiespeichereinheit (16) zur Energieversorgung der elektrischen Maschine (12), wobei die elektrische Maschine (12) ein auf anzutreibende Räder des Elektro- beziehungsweise Hybridfahrzeugs wirkendes Drehmoment erzeugt und zur Rekuperation ausgebildet ist. Es wird ein Drehmomentsollwert (Msoll) für das von der elektrischen Maschine (12) zu erzeugende Drehmoment bereitgestellt. Des Weiteren wird ein Referenz-Spannungsraumzeiger (Uzref) abhängig von dem bereitgestellten Drehmomentsollwert (Msoll) ermittelt. Abhängig von einem Ladezustand der Energiespeichereinheit (16) wird zu einer Synthetisierung des Referenz-Spannungsraumzeigers (Uzref) eine Referenz-Spannungsraumzeiger-Approximation derart durchgeführt, dass die Referenz-Spannungsraumzeiger-Approximation aktive Spannungsraumzeiger (Uz1, ..., Uz6) aufweist, die derart ermittelt werden, dass eine vorgegebene Verlustleistung in der elektrischen Maschine (12) erzeugt wird. Abhängig von den ermittelten aktiven Spannungsraumzeigern (Uz1, ..., Uz6) der Referenz-Spannungsraumzeiger-Approximation wird die elektrische Maschine (12) angesteuert, so dass die elektrische Maschine (12) ein dem Drehmomentsollwert (Msoll) entsprechendes Drehmoment und die vorgegebene Verlustleistung erzeugt.
Patent DE-102015218316-A1 (DE)
Title: Wellpappe-Anlage
Inventor: MARK MAXIMILIAN
IPC: B41J11/00
Filed: 2015-09-24
Abstract: Eine Wellpappe-Anlage zur Herstellung von Wellpappe umfasst eine Materialbahn-Abgabevorrichtung (30) zum Abgeben einer Materialbahn (36), eine Fördervorrichtung zum Fördern der Materialbahn (36) entlang einer Materialbahn-Förderstrecke (44), eine der Materialbahn-Abgabevorrichtung (30) nachgeordnete Druckvorrichtung (37) zum Erzeugen von mindestens einem Druckbereich auf der Materialbahn (36), eine der Druckvorrichtung (37) nachgeordnete Druckbereich-Trocknungsanordnung (40) zum Trocknen des mindestens einen Druckbereichs und eine der Druckbereich-Trocknungsanordnung (40) nachgeordnete Verbindungsvorrichtung (70) zum Verbinden der bedruckten Materialbahn (36) mit mindestens einer weiteren Materialbahn (22) zum Erzeugen einer mindestens einseitig kaschierten, bedruckten Wellpappebahn (75). Ein Trocknungsbeginn des mindestens einen auf die Materialbahn (36) aufgebrachten Druckbereichs ist durch die Druckbereich-Trocknungsanordnung (40) beeinflussbar.
Patent DE-102015219184-A1 (DE)
Title: EDM-Bohren von Keramik und Vorrichtung
Inventor: KAMENZKY SUSANNE
IPC: B23H9/14
Filed: 2015-10-05
Abstract: Durch die Verwendung von höheren Drehzahlen einer EDM-Elektrode können auch Keramik oder Keramikschichtsysteme bearbeitet werden.
Patent DE-102015219655-A1 (DE)
Title: Fundamentsockel
Inventor: BLEUEL FRANK
IPC: E02D27/42
Filed: 2015-10-09
Abstract: Ein Fundamentsockel (2) für einen in vorgespannter Bauweise erstellten Turm, wobei zur Abspannung des Turms mit Vorspannkabeln ein Fundamentkeller (6) als Hohlraum in dem Fundamentsockel (2) vorgesehen ist soll für weitere Zwecke, insbesondere auch nach Rückbau des Turms genutzt werden. Dazu wird vorgeschlagen, dass der vorhandene, bauartbedingte Fundamentkeller (6) im Fundamentsockel (2) zur Aufnahme und Speicherung von Frisch-, Lösch- oder Betriebswasser verwendet wird. Dabei kann der Hohlraum (6) im Fundamentsockel (2) auch nach Rückbau des Windkraftturmes (5) als Wasserspeicher verwendet werden.
Patent DE-102015220015-A1 (DE)
Title: Stellelement für einen Fahrzeugsitz
Inventor: PROST PIERRE
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-10-15
Abstract: Ein Stellelement (SE1) für einen Fahrzeugsitz hat eine mit einem Druckmittel (DM) befüllbare Blase (BL1), deren Volumen sich durch eine Druckmittelzufuhr ausdehnt, wobei die Blase eine erste (BLK1) und eine zweite (BLK2) Kammer aufweist, die über einen Überströmabschnitt (USK) zum Austausch von Druckmittel (DM) miteinander verbunden sind. Es hat ferner ein in der Blase angeordnetes Begrenzungselement (BGE), das sich von der ersten Kammer durch den Überströmabschnitt zu der zweiten Kammer erstreckt und dafür eingerichtet ist, die Ausdehnung (HM) des Volumens der Blase in zumindest einer Richtung zu begrenzen. Auf diese Weise wird die Blase auch bei einer übermäßigen Druckmittelzufuhr weniger in der Struktur belastet, so dass dadurch die Lebensdauer der Blase erhöht wird.
Patent DE-102015220646-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verringern eines Kollisionsrisikos einer Kollision eines Kraftfahrzeugs mit einem Objekt
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verringern eines Kollisionsrisikos einer Kollision eines fahrenden Kraftfahrzeugs mit einem Objekt, umfassend die folgenden Schritte: – Bestimmen eines ersten Sicherheitsbereichs, der einen ersten abgegrenzten Teilbereich eines momentanen Umfelds des fahrenden Kraftfahrzeugs festlegt, – Bestimmen eines zweiten Sicherheitsbereichs, der einen zweiten abgegrenzten Teilbereich des momentanen Umfelds des fahrenden Kraftfahrzeugs festlegt, wobei der zweite Teilbereich zum Kraftfahrzeug weiter beabstandet ist als der erste Teilbereich, – Überwachen des ersten und des zweiten Teilbereichs auf ein sich in den jeweiligen Sicherheitsbereich bewegendes Objekt und/oder auf ein sich innerhalb des jeweiligen Sicherheitsbereichs befindliches Objekt, – Steuern eines Anhaltens des Kraftfahrzeugs, wenn die Überwachung ergeben hat, dass sich ein Objekt innerhalb des ersten Sicherheitsbereichs befindet, um das Kraftfahrzeug anzuhalten, und – Steuern einer Durchführung einer oder mehrerer der folgenden Sicherheitsaktionen, wenn die Überwachung ergeben hat, dass sich ein Objekt innerhalb des zweiten Sicherheitsbereichs befindet: Reduzieren einer momentanen Kraftfahrzeuggeschwindigkeit, Vorbereiten einer Bremsanlage des Kraftfahrzeugs auf eine Bremsung, Überprüfen der durchgeführten Überwachung des zweiten Sicherheitsbereichs. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein Kraftfahrzeug, einen Parkplatz sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102015221791-A1 (DE)
Title: Gaswechselventil für einen Verbrennungsmotor mit einem Ventilstellungssensor sowie Ventilsystem
Inventor: HEINKELE MATTHIAS
IPC: F01L3/24
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gaswechselventil (1) für einen Verbrennungsmotor, umfassend: – ein in axialer Richtung beweglicher Ventilschaft (5), an dessen Ende ein Ventilkopf (6) angeordnet ist, – einen Stellungssensor, der ausgebildet ist, um eine von einer Stellung des Ventilkopfs (6) abhängige Induktivität und/oder Induktivitätsänderung zu messen, so dass eine Ventilstellung der gemessenen Induktivität und/oder Induktivitätsänderung eindeutig zuordenbar ist.
Patent DE-102016000503-A1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung für wenigstens eine galvanische Zelle zum Speichern von elektrischer Energie
Inventor: GANTNER ROBERT
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überwachungseinrichtung (22) für wenigstens eine galvanische Zelle (18) zum Speichern von elektrischer Energie, mit einer Betriebszustanderfassungsseinheit (44) zur Erfassung wenigstens einer Betriebszustandsgröße der wenigstens einen galvanischen Zelle (18) und zur Bereitstellung eines Abschaltsignals für eine Zellenabschalteinrichtung (16) zum Abschalten der wenigstens einen galvanischen Zelle (18) in Abhängigkeit von der Betriebszustandsgröße, wobei die Betriebszustanderfassungsseinheit (44) wenigstens ein in einem vorgegebenen Abstand zu der wenigstens einen galvanischen Zelle (18) anzuordnendes Sensorelement (30) aufweist, das eine elektrische Spule (32) aufweist, die derart angeordnet ist, dass sie eine umgebende Atmosphäre der wenigstens einen galvanischen Zelle (18) kontaktiert, und die Betriebszustanderfassungsseinheit (44) ausgebildet ist, eine elektrische Eigenschaft der Spule (32) des Sensorelements (30) als Betriebszustandsgröße zu erfassen.
Patent DE-102016001827-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs und System mit einem Fahrzeug und wenigstens einem unbemannten Luftfahrzeug
Inventor: LANGE ALEXANDER
IPC: G08G1/0962
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (12), bei welchem wenigstens ein unbemanntes Luftfahrzeug (14) mit dem Fahrzeug (12) interagiert, wobei das wenigstens eine unbemannte Luftfahrzeug (14) mittels wenigstens eines Sensors (18) Daten erfasst, wobei von wenigstens einem weiteren Fluggerät (16), dessen Flughöhe (30) ein Vielfaches der Flughöhe (28) des wenigstens einen unbemannten Luftfahrzeugs (14) beträgt, mittels wenigstens eines weiteren Sensors (32) Daten erfasst werden, wobei die von dem wenigstens einen unbemannten Luftfahrzeug (14) erfassten Daten und die von dem wenigstens einen weiteren Fluggerät (16) erfassten Daten ausgewertet und dem Fahrzeug (12) zur Verfügung gestellt werden. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein System (10) mit einem Fahrzeug (12) und wenigstens einem unbemannten Luftfahrzeug (14).
Patent DE-102016003898-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung mit Programmanzeigefunktion unter Verwendung einer Vielzahl von Bildern
Inventor: SATAKE YOSHIKAZU
IPC: G05B19/4068
Filed: 2016-03-31
Abstract: Eine numerische Steuerung speichert Daten über ein Bearbeitungsprogramm und eine Vielzahl von Bilddaten in einem Zustand, in dem die Daten über das Bearbeitungsprogramm und die Daten über die Bearbeitungssteuerung miteinander verknüpft sind, zeigt die verknüpften Daten auf einer Anzeigeeinheit an und erteilt Anweisungen, um die angezeigten Bilddaten in einem vorbestimmten Zyklus umzuschalten.