baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017005741-U1 (DE)
Title: Auf festem Grund fahrbares Spielzeugschiff mit rund Schilden entlang der Bordwand
IPC: A63H17/00
Filed: 2017-11-01
Abstract: auf festem Grund fahrbares Spielzeugschiff mit runden Schilden (Diese Begriffe sind immer bezogen auf das Spielzeug bzw. das Spielgeschehen) entlang der Bordwand (Diese Begriffe sind immer bezogen auf das Spielzeug bzw. das Spielgeschehen) , dadurch gekennzeichnet, dass mindestens 3, normalerweise 4 der Schilde (Diese Begriffe sind immer bezogen auf das Spielzeug bzw. das Spielgeschehen) (2) drehbar gelagert sind und dadurch als Räder funktionieren können, ohne dass die Anmutung von Schilden(Diese Begriffe sind immer bezogen auf das Spielzeug bzw. das Spielgeschehen) verlorengeht.
Patent DE-202017101764-U1 (DE)
Title: Gefäß zur Aufnahme eines rieselfähigen Materials
IPC: B65D83/06
Filed: 2017-03-27
Abstract: Gefäß (1) zur Aufnahme insbesondere eines rieselfähigen Materials (2), wie bspw. Pulver oder Granulat, mit einem Deckel (9), einer unteren Standfläche (3) und einem entnehmbaren Löffel (14) mit einer einen Öffnungsrand (17) aufweisenden Löffelkelle (15), wobei der Löffel (14) unterhalb und unabhängig von dem Deckel (9) in dem Gefäß (1) gehaltert ist und der Öffnungsrand (17) einer Unterseite des Deckels (9) zugewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer senkrechten Projektion oberhalb der Löffelkelle (15) bei einem Aufstehen des Gefäßes (1) auf der unteren Standfläche (3) ein zu der Löffelkelle (15) hin offener Sammelraum (26) ausgebildet ist, der sich bei einem Umwenden des Gefäßes (1) mit einer an das Volumen der Löffelkelle (15) angepassten Menge füllen kann.
Patent DE-202017101833-U1 (DE)
Title: Entsafter
IPC: A47J19/02
Filed: 2017-03-29
Abstract: Entsafter, umfassend eine Basis, einen Becherkörper, ein Filternetz, ein Gewindewerkzeug und ein Speiserohr, wobei an der Basis eine Antriebswelle vorgesehen ist, wobei der Becherkörper an der Basis angebracht ist, in welchem das Filternetz vorgesehen ist, und das Speiserohr den Becherkörper formschlüssig bedeckt und mit dem Filternetz einen Pressraum formt, wobei das Gewindewerkzeug in dem Pressraum montiert ist und mit der Antriebswelle verbunden ist, welches einen Schneckenkörper und eine an der Außeroberfläche des Schneckenkörpers gebildete Gewindelinie umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Oberteil des Gewindewerkzeugs und dem Unterteil des Speiserohrs ein Stoffzwischenlagerungsraum ausgebildet ist; wobei an dem oberen Ende des Schneckenkörpers ein Stiftgelenkteil vorgesehen ist, das mit der Innenoberfläche am Unterteil des Speiserohrs gelenkig verbunden ist, wobei sich das Oberteil des Schneckenkörpers von unten nach oben verjüngen und dann erweitert, sodass ein radial hervorragendes Oberteil ausgebildet ist.
Patent DE-202017102019-U1 (DE)
Title: Toilettenbefestiger, Scharnierelement und Sitzring
IPC: F16B37/14
Filed: 2017-04-05
Abstract: Toilettensitzbefestiger mit einem Verbinder (2) und einer Mutter (3) zum Befestigen eines Sitzrings (27) und/oder eines Deckels (28) auf einer Toilette, wobei der Verbinder (2) eine Einrichtung (6, 7, 8, 11) zum Verbinden mit einer Schraube (9) zur Befestigung des Verbinders (2) an der Toilette und eine Höhlung (5) zu einer in Bezug auf die Schraube (9), mit der der Verbinder (2) verbunden ist, zugfesten Aufnahme der Mutter (3) im Verbinder (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhlung (5) eine Öffnung (20) zu einem in Bezug auf die Schraube (9), mit der der Verbinder (2) verbunden ist, axialen oder achsparallelen Einbringen der Mutter (3) aufweist.
Patent DE-202017103425-U1 (DE)
Title: Adapterhülse für Druckmaschinen und Dichtungsring hierfür
IPC: F16J15/10
Filed: 2017-06-07
Abstract: Adapterhülse zur auswechselbaren Montage von Druckhülsen auf Druckzylinder von Druckmaschinen, mit einem mehrschichtigen, lang gestreckten Hülsenkörper (55) mit wenigstens einer Innenschicht (57), die mit ihrer Innenseite (57') eine zentrale Montageöffnung (58) begrenzt, und mit einer Außenschicht (56), die den Außenmantel der Adapterhülse (50) bildet, wobei der Hülsenkörper (55) mit wenigstens einem Luftleitkanal (59) versehen ist, der einen Kanaleingang (66) an der Innenseite (57') der Adapterhülse und einen Kanalausgang (67) an der Mantelfläche der Adapterhülse aufweist, und eine vordere Hülsenstirnfläche (52) und eine hintere Hülsenstirnfläche (64) hat, und an mindestens einer der Hülsenstirnflächen (52) eine Nutaussparung (54) ausgebildet ist, die sich radial zumindest in der Innenschicht (57) erstreckt und in die ein eine radial komprimierbare Dichtfläche aufweisender Dichtring mit seinem ringförmigen Basiskörper eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtring (10) monolithisch ausgebildet ist, wobei die im Montagezustand radial komprimierbare Dichtfläche des Dichtrings ein integraler Bestandteil des Basiskörpers (12) ist und aus wenigstens einer radial über die Innenseite der Innenschicht (57) vorspringenden ringartigen Erhebung (11) an der Innenfläche (16) des Basiskörpers besteht.
Patent DE-202018000381-U1 (DE)
Title: Werkzeugstützelement
IPC: B25F5/00
Filed: 2018-01-24
Abstract: Werkzeugstützelement für ein Elektrowerkzeug, das einen Arbeitsabschnitt (1) und einen Griffabschnitt (2) aufweist, wobei – der Arbeitsabschnitt (1) beim Betrieb des Elektrowerkzeugs auf einem Werkstück (3) aufliegt und – der Griffabschnitt (2) beim Betrieb des Elektrowerkzeugs sich oberhalb des Werkstücks befindet, wobei sich ein Abstand (d) zwischen Werkstück (3) und Griffabschnitt (2) befindet, und wobei das Werkzeugstützelement – einen Abstandskörper (10) aufweist, – auf der Oberseite des Abstandskörpers (10) eine Verbindungsvorrichtung (12) aufweist, die zur Verbindung mit dem Griffabschnitt (2) ausgebildet ist, und – auf der Unterseite des Abstandskörpers (10) eine Gleitvorrichtung (11) aufweist, mit der es im Betrieb des Elektrowerkzeugs auf dem Werkstück (3) aufliegt.
Patent DE-202018001028-U1 (DE)
Title: Zusatzsonnenblende
IPC: B60J3/02
Filed: 2018-02-27
Abstract: Zusatzsonnenblende, zur Abdeckung der Lücke zwischen Dachkonstruktion Auto und dem Rückspiegel diverser Automobilmarken/ Fahrzeugtypen dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzsonnenblende Fig. 1 zwischen Dachkonstruktion und Rückspiegel angebracht wird.
Patent DE-202018002074-U1 (DE)
Title: System zur sicheren Speicherung von elektronischem Material
IPC: G06F21/60
Filed: 2018-04-24
Abstract: System zum Bereitstellen einer sicheren Speicherung von elektronischem Material, das aufweist:einen Hardware-Prozessor (126), der dazu konfiguriert ist, eine Datei mit verständlichen elektronischen Informationen, die zu dem Benutzer gehören, zu empfangen und sicher zu speichern und nach Empfang der Datei mit elektronischen Informationen Fragmente (232, 314, 442) der Datei mit elektronischen Informationen zu bilden, die wenigstens ein erstes Fragment (#1) und ein zweites Fragment (#2) davon aufweisen;ein verteiltes Datenspeichersystem (234A, 316A, 444A), das mehrere Knoten zum Speichern von Informationsblöcken in einer ersten nicht flüchtigen Speichervorrichtung hat;eine zweite nicht flüchtige Speichervorrichtung (234B, 316B, 444B), die sich außerhalb des verteilten Datenspeichersystems befindet; undwobei der Prozessor des Weiteren dazu konfiguriert ist, wenigstens das erste Fragment (#1) der Datei in dem verteilten Datenspeichersystem (234A, 316A, 444A) zu speichern und wenigstens das zweite Fragment (#2) der Datei außerhalb des verteilten Datenspeichersystems (234B, 316B, 444B) zu speichern.
Patent DE-202018004019-U1 (DE)
Title: Blumentopf (Blumenring) zum Draufstellen (Aufsetzen) auf Schirmständer oder an Wäschespinnen
IPC: A01G9/02
Filed: 2018-08-30
Abstract: In der Mitte des Topfes ein Zylinder (Rohr)
Patent DE-202018005558-U1 (DE)
Title: Drainagedrain-Ausgangspflaster
IPC: A61M27/00
Filed: 2018-11-30
Abstract: Drainagedrain-Ausgangspflaster zum Auflegen auf nach Entfernung von Drains entstandene Drainagedrain-Ausgänge, auf Wunden bei Verletzungen mit oberflächigen Gewebsdefekten und Schnittwunden, vor allem bei Operationen an Extremitäten und Herz-Lunge-Operationen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Klebefolie (1) mit einem Labyrinth (4) und einer antibakteriellen, perforierten Wundauflage (6) bestückt ist und in angepasster Anwendungsbreite (24) und Anwendungslänge (25), ausgebildet mit einem Folienloch (11), durch stoffschlüssige Montage eines Vakuumports (14) oder Labyrinthdrains (5) das Absaugen von Wundexsudat (22) mittels Vakuum (10) ermöglicht.
Patent DE-202018006151-U1 (DE)
Title: Paneelelement
IPC: E04F15/02
Filed: 2018-10-17
Abstract: Paneelelement (1, 1') für eine Verkleidung (100), insbesondere eine Boden-, Wand- oder Deckenverkleidung,
 wobei die Verkleidung (100) durch eine Vielzahl von gleichartigen miteinander verbundenen Paneelelementen (1, 1') gebildet ist,
 wobei das Paneelelement (1, 1') einen Grundkörper (2, 2') mit einer Gesamtdicke (D) aufweist,
 wobei das Paneelelement (1, 1') eine obere Oberfläche (3, 3') und eine untere Oberfläche (4, 4') aufweist,
 wobei der Grundkörper (2, 2') jeweils unterschiedlich konturierte Längsseiten und jeweils unterschiedlich konturierte Endflächen (F, F') aufweist,
 wobei eine Längsseite eine nutförmige Konturierung aufweist und die andere Längsseite eine dazu entsprechende zungenförmige Konturierung aufweist,
 wobei die Endflächen (F, F') zum Einrasten von oben mit Endflächen (F, F') benachbarter Paneelelemente ausgelegt sind,
 wobei ein vom Grundkörper (2) überstehender (P) unterer Schenkel (5), an einer Endfläche (F) vorgesehen ist und ein vom Grundkörper (2') überstehender oberer Schenkel (6) an der gegenüberliegenden Endfläche (F') vorgesehen ist, wobei der untere Schenkel (5) eine Schenkeldicke (d) aufweist,
 wobei an einem Schenkel (5, 6), insbesondere am unteren Schenkel (5), ein Vorsprung für horizontale Verriegelung (7) vorgesehen ist und am gegenüberliegenden Schenkel, vorzugsweise am oberen Schenkel (6), eine passende Öffnung für horizontale Verriegelung (8) vorgesehen ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass 
 im überstehenden (P) unteren Schenkel (5) und/oder dem Grundkörper (2) eine Kerbe (9) ausgebildet ist,
 wobei die Kerbe (9) eine Richtungskomponente senkrecht zur unteren Oberfläche (4, 4') des Paneelelements (1, 1') aufweist und einen vertikalen Endpunkt (10) aufweist, so dass ein Verhältnis (R/D) einer Restdicke (R), definiert als der Abstand des vertikalen Endpunkts (10) der Kerbe (9), und der unteren Oberfläche (4, 4') des Paneelelements (1, 1') und der Gesamtdicke (D) des Paneelelements (1, 1') zwischen 0,04 und 0,50 liegt,
 und/oder
 wobei die Kerbe (9) eine Richtungskomponente parallel zur unteren Oberfläche (4, 4') des Paneelelements (1, 1') aufweist und einen horizontalen Endpunkt (10') aufweist, so dass ein Verhältnis (H/D) einer horizontalen Verlängerung (H), definiert als der Abstand einer Projektion des horizontalen Endpunktes (10') der Kerbe (9) und der Endfläche (F) auf die untere Oberfläche (4, 4') des Paneelelements (1, 1'), und der Gesamtdicke (D) des Paneelelements (1, 1') zwischen 0,07 und 0,90 liegt.
Patent DE-202018006574-U1 (DE)
Title: Mikrofonhalterung für Funkgeräte
IPC: H04M1/04
Filed: 2018-02-07
Abstract: Mikrofonhalterung (1) zur Anbringung am Gehäuse (8) eines Funkgeräts, das mit einer damit verbundenen Stabantenne (9) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mikrofonhalterung (1) als auf dem Funkgerätegehäuse (8) aufsetzbarer Clip ausgebildet ist, der die Stabantenne (9) umschließt, und eine Aufnahmetasche (2) für das Mikrofon (10), eine Hülse (3) für die Aufnahme der Stabantenne (9) sowie eine Klammer (4) zum Festklemmen der Mikrofonhalterung (1) am Funkgerätegehäuse (8) umfasst.
Patent DE-202018100632-U1 (DE)
Title: Prozesssondenanordnung mit Sammelaufsatz und Sammelaufsatz
IPC: G01N21/05
Filed: 2018-02-06
Abstract: Prozesssondenanordnung, umfassend – eine Prozesssonde (1) mit einem gegenüber einem Sondengehäuse (2) in eine Messposition bewegbaren Sondenteil – wobei der bewegbare Sondenteil mindestens ein Messfenster (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sammelaufsatz (7) vorhanden ist, welcher ein mindestens teilweise abgeschlossenes Teilvolumen bildet, wobei das Messfenster (4) in der Messposition des bewegbaren Sondenteiles an das Teilvolumen angrenzt.
Patent DE-202018102853-U1 (DE)
Title: Durchlass einer klimatechnischen Anlage zur Be- und/oder zur Entlüftung von Räumen
IPC: G01F1/00
Filed: 2018-05-22
Abstract: Durchlass einer klimatechnischen Anlage zur Be- und/oder zur Entlüftung von Räumen umfassend eine Frontplatte (1) mit einer Vorderseite (3), mit einer Rückseite (4) und mit zumindest einer Durchströmöffnung (5) sowie eine Haltekonstruktion (2), wobei die Frontplatte (1) mittels zumindest eines Befestigungsmittels (7) an der Haltekonstruktion (2) befestigt ist, wobei die Frontplatte (1) zumindest einen durchgehenden Durchströmkanal (9) mit zwei Durchströmkanalenden aufweist, wobei ein Durchströmkanalende eines Durchströmkanals (9) als außenseitiges Durchströmkanalende (10) auf der Vorderseite (3) der Frontplatte (1) angeordnet ist und das andere Durchströmkanalende als innenseitiges Durchströmkanalende (11) auf der Rückseite (4) der Frontplatte (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Durchströmkanal (9) als Durchgang durch ein Befestigungsmittel (7) gebildet ist.
Patent DE-202018103077-U1 (DE)
Title: Portables Gerät zur Eigenverbrauchsoptimierung
IPC: H02J7/00
Filed: 2018-06-01
Abstract: Portables Gerät (100; 200) zur Eigenverbrauchsoptimierung mit den folgenden Merkmalen:a. Es umfasst ein Gehäuse (110; 210), welches einen Innenraum (112; 212) umschließt,b. es umfasst ein in dem Innenraum (112; 212) angeordnetes Energiespeicherelement (120; 220),c. es umfasst einen ersten Anschluss (130; 230) für eine erste externe Spannungsquelle, der mit dem Energiespeicherelement (120; 220) elektrisch verbunden ist, so dass es von der externen Spannungsquelle geladen werden kann,d. es umfasst einen zweiten Anschluss (132; 232) für eine zweite externe Spannungsquelle, bei der es sich um eine Wechselspannungsquelle handelt,e. es umfasst mindestens einen Ausgang (134; 234a, 234b, 234c), an den mindestens ein externer elektrischer Verbraucher anschließbar ist, undf. es umfasst ein in dem Innenraum (112; 212) angeordnetes Schaltelement (122; 222), über das das Energiespeicherelement (120; 220) und der zweite Anschluss (132; 232) elektrisch mit dem mindestens einen Ausgang (134; 234a, 234b, 234c) verbindbarsind, wobeig. das Schaltelement (122; 222) derart ausgebildet und/oder gesteuert ist, dass es den zweiten Anschluss (132; 232) mit dem mindestens einen Ausgang (134; 234a, 234b, 234c) ausschließlich dann verbindet, wenn mindestens ein Leistungswert des Energiespeicherelements (120; 220) und/oder ein Leistungswert des mindestens einen externen elektrischen Verbrauchers einen vordefinierten Grenzwert unter- oder überschreitet.
Patent DE-202018107082-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung
IPC: B66F3/28
Filed: 2018-12-11
Abstract: Hebevorrichtung, umfassend ein Außenrohr, ein Innenrohr, eine Führungsanordnung und eine ein Fluid als Dämpfungsmedium verwendete, somit eine Hebe- und Senkefunktion erreichende Feder, wobei ein Ende des Innenrohrs von einem Ende des Außenrohrs ins Außenrohr eingesteckt und mit der Führungsanordnung fest verbunden ist, und wobei ein Teil der Führungsanordnung mit der Innenwandfläche des Außenrohrs in Berührung kommt und somit eine Rollreibung oder Gleitreibung gebildet wird, und wobei ein Ende der Feder sich in dem Außenrohr befindet, und wobei das andere Ende der Feder durch das Innenrohr durchgeht und mit dem Innenrohr verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an ein zum Einstecken des Innenrohrs verwendetes Ende des Außenrohrs ein Schabmechanismus angeschlossen ist, wobei das Innenrohr durch den Schabmechanismus durchgeht und mit dem Schabmechanismus eine Spielpassung bildet.
Patent DE-202019001007-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bekämpfung von Lachsläusen und anderen Ektoparasiten in Aquakulturen
IPC: A01K61/13
Filed: 2019-02-20
Abstract: Vorrichtung zur Bekämpfung von Lachsläusen und anderen Ektoparasiten in einem Rohr (1) oder einem Kanal, den die befallenen Fische durchschwimmen und der eine Behandlungsstrecke (2) aufweist, in der sich die Parasiten von den Fischen lösen, dadurch gekennzeichnet, dass am Ende der Behandlungsstrecke (2) in der Rohr- oder Kanalwandung ein Öffnungen aufweisender Abfluss (3) in Form eines Siebes, einer perforierten Fläche oder eines Lochbleches angeordnet ist, durch den das Wasser und die Ektoparasiten aus dem Rohr (1) oder Kanal ableitbar sind und der Weitertransport der Fische über ein sich an den Abfluss (3) anschließendes Rohr (5) oder einen Kanal erfolgt, wobei das weiterführende Rohr (5) oder der Kanal einen Wasserfilm aufweist.
Patent DE-202019001351-U1 (DE)
Title: Nadelbaumverpackungsgerät
IPC: B65B25/02
Filed: 2019-03-22
Abstract: Nadelbaumverpackungsgerät (10), aufweisend:
 einen Trichter (14) aufweisend eine Nadelbaumeinführöffnung (20) und eine hinsichtlich der Nadelbaumeinführöffnung (20) verjüngte Nadelbaumausgabeöffnung (22);
 eine Verpackungsmaterialausgabeeinheit (26), die dazu eingerichtet ist, Verpackungsmaterial (28) aufzunehmen und einen durch den Trichter (14) geführten Nadelbaum (12) mit dem Verpackungsmaterial (28) zu verpacken; und
 eine Bewegungseinheit (30), die dazu eingerichtet ist, zum Verpacken des Nadelbaums (12) mit dem Verpackungsmaterial (28) die Verpackungsmaterialausgabeeinheit (26) um den durch den Trichter (14) geführten Nadelbaum (12) zu bewegen.
Patent DE-202019001496-U1 (DE)
Title: Kombination Zahnscans und taktile Vermessung mit digitalem Übereinanderlegen
IPC: A61C19/04
Filed: 2019-04-02
Abstract: Taktile Abtastung und Vermessung von präparierten Zähnen mit digitaler Erfassung der ermittelten Messpunkte, dadurch gekennzeichnet, dass am Schaft des zahnärztlichen Winkelstück, extraoral (außerhalb des Mundes) Messreferenzpunkte (Kugeln etc.) angebracht sind und somit ein Umsetzen des Bewegungsmusters des Arbeitsendes (Schleifkörper) als digitale dreidimensional Abbildung ermöglicht.
Patent DE-202019002326-U1 (DE)
Title: Zweiteiliger hoher Stiefel
IPC: A43B23/22
Filed: 2019-05-20
Abstract: Zweiteiliger hoher Stiefel als besondere Stiefelform für unterschiedlichste Einsatzzwecke, in erster Linie zum Schutz vor äußeren Einflüssen, z.B. bei Einsätzen im Motorradsport und bei sonstigen Wettkampf- und Freizeitsportarten, für militärische oder zivile Einsatzkräfte, und/oder für den Arbeits- und Unfallschutz, aber auch als sonstige Zweckbekleidungsform, und bei leichteren Ausführungen für die zivile und modische Bekleidung, der aus zwei voneinander trennbaren und auch wieder verbindbaren Teilen, nämlich einem bedarfsweise auch eigenständig nutzbaren halbhohen Stiefel, als sogenanntes Unterteil am gedachten Fuß, und einer darüber rohrartigen Verlängerung, als sogenanntes Oberteil zumindest am gedachten Unterschenkel, besteht, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Stiefel die vorteilhaften Merkmale eines hohen und eines halbhohen Stiefels in sich vereint, indem die Teile bzgl. der Stiefelform voneinander getrennt bleiben, jedoch das Oberteil das Unterteil im wesentlichen überlappt, und zusätzlich, zumindest beidseitig außen, vorzugsweise im Bereich der gedachten verlängerten Drehachse des Fußgelenks jeweils mit einem mechanisches Verbindungselement mit Drehfunktion mit dem Unterteil drehbar gekoppelt ist.
Patent DE-202019002724-U1 (DE)
Title: Kombinierter Radanhänger und Einkaufswagen
IPC: B62D63/06
Filed: 2019-06-28
Abstract: Anhänger für ein Fahrrad, mit einem Fahrwerksrahmen (3), an welchem ein Paar von Laufrädern und eine Schwenkmechanik (30) mit zwei Stützrädern (8) montiert ist, mit einer Deichsel (5) zur Verbindung des Anhängers mit dem Fahrrad, mit einer Ladefläche (2) für Ladegut, wobei zwischen dem Fahrwerksrahmen (3) und der Ladefläche (2) ein Hebemechanismus vorgesehen ist, mit welchem die Ladefläche (2) zwischen einer abgesenkten Fahrradbetriebsstellung (Fig. 3), in welcher das Paar von Laufrädern im Wesentlichen mittig unter der Ladefläche (2) angeordnet ist, und einer angehobenen Einkaufsbetriebsstellung (Fig. 1), in welcher das Paar von Laufrädern (4) unter dem hinteren Ende der Ladefläche (2) und die Stützräder (8) unter dem vorderen Ende der Ladefläche (2) angeordnet sind, überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebemechanismus zwei Scherenelemente (10; 20) aufweist, wobei ein Scherenelement (10) an ortsfesten Drehlagern am Fahrwerksrahmen vorn (11) und an der Ladefläche hinten (12) eine Kreishalbgerade bildet (13) und ein Scherenelement (20) an Gleitsteinen oder Rollen (21) in Schienen (22) an der Ladefläche (2) vorne und direkt verbunden mit der Schwenkmechanik (30) am Fahrwerksrahmen (3) hinten verschiebbar angelenkt sind.
Patent DE-202019005893-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Anzeigesystem einschließlich mehrerer Displays
IPC: G09G3/20
Filed: 2019-12-06
Abstract: Kraftfahrzeug (10) mit einem Anzeigesystem (12),
 a) umfassend eine Windschutzscheibe (16) mit zumindest einer Scheibenschicht (18) und mehreren in einem Armaturenbrett (34) des Kraftfahrzeugs (10) positionierten Bildquellen (40), die dazu eingerichtet sind, Lichtstrahlen (S1) zu emittieren,
 b) wobei sich ein Reflexionsbereich (58) parallel zu einer Seitenkante (22) der zumindest einen Scheibenschicht (18) erstreckt, welcher in einer Einbaulage der Windschutzscheibe (16) im Kraftfahrzeug (10) an dem Armaturenbrett (34) angeordnet und dazu eingerichtet ist, die Lichtstrahlen (S1) zum Erzeugen jeweiliger virtueller Bilder (54', 54") zu reflektieren, dadurch gekennzeichnet, dass
 c) die mehreren Bildquellen (40) jeweils eine zumindest zweidimensional schaltbare Bildanzeige (50) aufweisen, die dazu eingerichtet ist, ein der Bildanzeige (50) zugeordnetes virtuelles Bild (56) durch selektives Ansteuern von die Bildanzeige (50) bildenden Bildpunkten durch eine Steuervorrichtung (36) des Kraftfahrzeugs zu erzeugen.
Patent DE-202019100007-U1 (DE)
Title: Induktive Beleuchtung einer Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2019-01-02
Abstract: Eine induktive Beleuchtung (4) einer Beleuchtungseinrichtung (3), wobei die Beleuchtungseinrichtung (3) einen Hauptteil (31) mit einer unteren Aufnahmekammer (311), einer oberen Aufnahmekammer (312) und einen Montagesockel (32), der vertikal am Hauptteil (31) befestigt ist, umfasst, und dabei der Montagesockel (32) fest an eine Längsfläche (5) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die induktive Beleuchtung (4) eine bewegliche Objektsensoreinheit (41), eine Beleuchtungseinheit (42) und eine Signalverarbeitung (43) umfasst; die bewegliche Objektsensoreinheit (41) inwendig in der unteren Aufnahmekammer (311) des Hauptteils (31) angeordnet ist; die bewegliche Objektsensoreinheit (41) eine Trennwand (412) mit mehreren Sektorräumen (411) umfasst, wobei in diesen Sektorräumen (411) jeweils mehrere Sensoren (43) angeordnet sind; die Beleuchtungseinheit (42) inwendig in der oberen Aufnahmekammer (312) des Hauptteils (31) angeordnet ist; die Beleuchtungseinheit (42) eine Klappplatte mit mehreren Abschnitten (421) und mit mehreren Lichtquellen (422), die auf einer Außenwand der Klappplatte mit mehreren Abschnitten (421) befestigt sind, umfasst; die Signalverarbeitung (43) inwendig in einem Horizontalschnitt (321) des Montagesockels (32) der Beleuchtungseinrichtung (3) angeordnet ist; und die Signalverarbeitung (43) elektrisch mit den Sensoren (43) oder mit den Lichtquellen (422) verbunden ist.