baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022109052-A1 (DE)
Title: Lenkvorgabeeinrichtung zum Vorgeben einer Lenkbewegung nach dem Steer-by-Wire-Konzept und Verfahren zum Betreiben einer Lenkvorgabeeinrichtung
Inventor: DÖNZ PHILIPP
IPC: B62D5/00
Filed: 2022-04-13
Abstract: Lenkvorgabeeinrichtung (300) zum Vorgeben einer Lenkbewegung nach dem Steer-by-Wire-Konzept, umfassend eine bewegbare Lenkeinheit (301) und eine Antriebseinrichtung (302) zur Erzeugung eines auf die Lenkeinheit (301) wirkenden Drehmoments. Eine Störfallsicherung (305) dient dazu, dass die Lenkeinheit (301) bei einem Störfall der Antriebseinrichtung (302) weder blockiert ist noch widerstandslos bewegt werden kann. Die Störfallsicherung (305) umfasst eine von der Antriebseinrichtung (302) unabhängige Bremseinrichtung (1), deren maximales Bremsmoment kleiner als ein maximales Drehmoment der Antriebseinrichtung (302) ist. Die Störfallsicherung (305) ist dazu geeignet und ausgebildet, bei einem Störfall der Antriebseinrichtung (302) die Bremseinrichtung (1) zu betätigen und dadurch die Bewegbarkeit der Lenkeinheit (301) mit einem gezielten Bremsmoment, sogenanntes Störfallbremsmoment, zu bremsen (300).
Patent DE-102022111274-A1 (DE)
Title: Selbstlokalisierung eines Fahrzeugs
Inventor: LANGER CEDRIC
IPC: B60W40/02
Filed: 2022-05-06
Abstract: Gemäß einem Verfahren zum Führen eines Fahrzeugs (1) wird mittels eines Selbstlokalisierungssystems (3, 4) eine Position des Fahrzeugs (1) bestimmt wird und das Fahrzeug (1) abhängig davon wenigstens teilweise automatisch geführt. Mittels des Selbstlokalisierungssystems (3, 4) werden Sensordaten erzeugt, welche eine äußere Umgebung des Fahrzeugs (1) darstellen, und basierend darauf wird festgestellt, dass ein Mindesthelligkeitskriterium für eine Umgebungshelligkeit in einer äußeren Umgebung des Fahrzeugs (1) nicht erfüllt ist. Es wird eine Anforderung von dem Fahrzeug (1) an ein Beleuchtungssteuerungssystem (8) in der äußeren Umgebung gesendet und mittels des Beleuchtungssteuerungssystems (8) in Reaktion auf die Anforderung eine Umgebungsbeleuchtung in der äußeren Umgebung aktiviert und/oder angepasst, um die Umgebungshelligkeit zu erhöhen. Die Position des Fahrzeugs (1) wird bestimmt, nachdem die Umgebungshelligkeit erhöht wurde.
Patent DE-102022113681-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur nutzerabhängigen Auswahl eines batteriebetriebenen technischen Geräts abhängig von einem Nutzungsprofil eines Nutzers
Inventor: SIMONIS CHRISTIAN
IPC: G01R31/392
Filed: 2022-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, insbesondere computer-implementiertes Verfahren, zum Zuordnen eines Gerätetyps eines batteriebetriebenen technischen Geräts mit einer Gerätebatterie aus einer Vielzahl von unterschiedlichen Gerätetypen zu einem Nutzer.
Patent DE-102022115365-A1 (DE)
Title: Transistorstapelgehäuse mit freiliegender gemeinsamer Steuerpadstruktur
Inventor: NAEVE TOMASZ
IPC: H01L25/07
Filed: 2022-06-21
Abstract: Gehäuse (100), das einen ersten Transistorchip (102) mit einem ersten Verbindungsanschluss (104), einem zweiten Verbindungsanschluss (106) und einem Steueranschluss (108) und einen zweiten Transistorchip (110) mit einem ersten Verbindungsanschluss (112), einem zweiten Verbindungsanschluss (114) und einem Steueranschluss (116) aufweist, wobei der zweite Transistorchip (110) auf dem ersten Transistorchip (102) angebracht ist, so dass der Steueranschluss (108) des ersten Transistorchips (102) mit dem Steueranschluss (116) des zweiten Transistorchips (110) an einer gemeinsamen Steuerpadstruktur (118), die nach außen hin freiliegt, Fläche an Fläche elektrisch gekoppelt ist.
Patent DE-102022116985-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Montage einer Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz
Inventor: HOFFMANN MARKUS
IPC: B60N2/80
Filed: 2022-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein Verfahren zur teilautomatischen Montage einer Kopfstütze (50) für einen Fahrzeugsitz umfassend folgende Verfahrensschritte:- Zuführen eines in einem Halter (12) aufgespannten Bezugs (13) der Kopfstütze (50) zu einer Fördervorrichtung (15), welcher eine Öffnung (16) aufweist, derart, dass ein Randbereich der Öffnung derart von dem Halter offengehalten ist, dass ein Kopfkasten (20) in einen Innenraum (18) des Bezugs (13) einsteckbar ist,- Transport des Halters (12) in der Fördervorrichtung (15) zu wenigstens einer Arbeitsstation,- Zuführen und Montieren eines Polsterteils- Ausrichten von Nahtkanten des Bezugs,- Automatische Montage einer Kopfkasten-Baugruppe in einem Innenraum des taschenartigen Bezugs (13),- Verschließen der Öffnung (18) des Bezugs (13),- Entnahme der Kopfstütze (50) aus dem Halter (12),- Entnahme des Halters aus der Fördervorrichtung (15)- Durchführung eines Bügelprozesses.
Patent DE-102022118121-A1 (DE)
Title: Schneidklemm-Steckverbinder mit modularem Aufbau für schnelle IDC-Verbindung
Inventor: DE PASQUALE FABIO
IPC: H01R4/2429
Filed: 2022-07-20
Abstract: Dargestellt ist eine Insulation-Displacement-Contact-(IDC-)Gruppenmoduleinheit, umfassend eine Vielzahl von benachbarten Aufnahmen zur Aufnahme von entsprechenden entlang einer Reihe angeordneten IDC-Anschlüssen, wobei jede IDC-Gruppenmoduleinheit zum Stapeln auf einer anderen IDC-Gruppenmoduleinheit und Fixieren an dieser ausgebildet ist, so dass die Aufnahmen der IDC-Gruppenmoduleinheiten in parallelen Reihen angeordnet sind. Dargestellt ist ebenfalls eine IDC-Gruppe, umfassend die Moduleinheiten und verbunden mit einem zweiten IDC-Steckverbinder zum Bilden einer IDC-Gruppenanordnung beispielsweise für Kompressoren und Motoren.
Patent DE-102022120910-A1 (DE)
Title: Duroplastischer Dichtungsfilm
Inventor: YUN HYO CHANG
IPC: C09J11/06
Filed: 2022-08-18
Abstract: Ein duroplastischer Dichtungsfilm (100) umfasst ein Epoxidharz (110) und ein Härtungsmittel (120), das mit dem Epoxidharz (110) integriert ist und in einem geformten Zustand (F) des duroplastischen Dichtungsfilms (100) physikalisch vom Epoxidharz (110) getrennt bleibt.
Patent DE-102022122088-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur positionierung eines bewegbaren robotersystems
Inventor: ATWI HADI
IPC: B25J13/08
Filed: 2022-08-31
Abstract: Ein Verfahren beinhaltet Bewegen eines Lokalisierungsmerkmals, das einem Roboterarm des Robotersystems zugeordnet ist, entlang eines ausgewählten definierten Wegs zu einer erkannten Position, wobei die erkannte Position eine Position des Lokalisierungsmerkmals ist, wenn eine Kraftrückkopplungsbedingung erfüllt ist. Das Verfahren beinhaltet Berechnen eines Positionsversatzes des Roboterarms basierend auf einer Nennposition und der erkannten Position des Roboterarms. Das Verfahren beinhaltet Durchführen eines oder mehrerer Vorgänge an der Fertigungsstation unter Verwendung des Positionsversatzes durch das Robotersystem.
Patent DE-102022128855-A1 (DE)
Title: Zerkleinerer
Inventor: TANG WING SUM
IPC: A47J42/02
Filed: 2022-10-31
Abstract: In einem Zerkleinerer werden innere und äußere Grate verwendet, um feste Gewürze zu feinen Körnchen mit einer Korngröße zu zerkleinern, die durch einen Abstand zwischen den Graten gesteuert werden kann. Der Zerkleinerer hat einen ersten Rumpfteil, der mit einem zweiten Rumpfteil ausgerichtet ist. Eine Trennung zwischen dem ersten und dem zweiten Rumpfteil ist um höchstens einen vordefinierten begrenzten Abstand verstellbar, was es einem Benutzer ermöglicht, die Körnchengröße durch das Zusammendrücken des ersten und des zweiten Rumpfteils auszuwählen, um den Abstand zwischen den Graten zu verändern. Ein wellenförmiger Ring, der nichtmetallisch und elastisch komprimierbar ist, ist zwischen dem ersten und dem zweiten Rumpfteil positioniert, um die zwei Rumpfteile voneinander fortzudrücken, wenn der Benutzer die Kompression der beiden Rumpfteile beendet, wodurch vermieden wird, dass der Abstand zwischen den Graten bei einem zuletzt verwendeten Wert stehen bleibt; ohne die Notwendigkeit, eine Metallfeder zu nutzen, um die zwei Rumpfteile zurückzustellen. Die Herstellungskosten für den Zerkleinerer werden reduziert.
Patent DE-102022134247-A1 (DE)
Title: Beatmungsgerät-Adapter und Hilfskammer hierfür
Inventor: TSAI WAN-CHUN
IPC: A61M16/20
Filed: 2022-12-20
Abstract: Ein Beatmungsgerät-Adapter umfasst ein Ablassventil-T-Stück und eine damit lösbar verbundene Hilfskammer, wobei das Ablassventil-T-Stück einen teleskopisch die dritte Öffnung schließenden oder öffnenden Ablassventilaufbau umfasst, die Hilfskammer ein Hohlrohr mit zwei offenen Enden ist und ein Kammerteiler sich von der Ablassventiladapteröffnung der Hilfskammer ins Innere des Rohrkörpers erstreckt und den Innenraum der Hilfskammer zumindest teilweise in zwei Kammern unterteilt. Die vorliegende Erfindung ist mit einer Männlich/Weiblich-Struktur gestaltet. Ein kurzer Anschluss mit einem Ablassventil ist mit einem Respiratorschlauch verbunden. Wenn ein Medikament verabreicht werden soll, wird dieser weiter mit einer das Medikament enthaltenden Inhalations-Hilfskammer verbunden. Durch die Gestaltung des Gasströmungskanals, der nach der Kombination des Ablassventilaufbaus mit dem Abstandhalteabschnitt bzw. dem Kammerteiler gebildet wird, kann der Luftstrom des T-Stücks nun vollständig oder fast vollständig bis zu der Position des zu sprühenden Medikaments gelangen, sodass das Medikament dem Patienten vollständig zur Inhalation zugeführt werden kann, um eine bessere Wirkung bei der Medikamentenverabreichung zu erreichen.Stellvertretende Figur der vorliegenden Erfindung: Fig. 1[Bezugszeichenliste dieser Figur]10 Beatmungsgerät-Adapter11 Ablassventil-T-Stück12 Hilfskammer
Patent DE-102022200076-A1 (DE)
Title: Anpassung eines automatisierten Kraftfahrzeugs an eine Umgebung
Inventor: ADEE AHMAD
IPC: B60W40/02
Filed: 2022-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für das automatisierte Fahren (240) eines Kraftfahrzeugs (10) innerhalb einer Umgebung (80, 250), wobei das Kraftfahrzeug (10) eine Steuereinheit (12) mit einem Fahrmodell zum automatisierten Fahren unter Verwendung des Fahrmodells beinhaltet, mit den folgenden Schritten: Bereitstellen (210) von der Umgebung (80, 250) zugeordneten Fahrparametern (40) für das Fahrmodell der Steuereinheit (12), Eintreten (110a, 220) des Kraftfahrzeugs (10) in die Umgebung (80, 250) bei vorherigem oder zeitgleichem oder nachträglichem Anpassen (230) des Fahrmodells auf Basis der Fahrparameter (40) und automatisiertes Fahren (240) des Kraftfahrzeugs innerhalb der Umgebung (80, 250) unter Verwendung des angepassten Fahrmodells.
Patent DE-102022201336-A1 (DE)
Title: Schnittstellenbox, System, Verfahren und elektrisches Drosselventil
Inventor: MUNZ GEBHARD
IPC: F15B21/08
Filed: 2022-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schnittstellenbox (1) zur Anbindung wenigstens eines ersten elektrischen Drosselventils (11) für einen Antriebszylinder (2) an eine übergeordnete Steuerung (3), umfassend ein Gehäuse (25), eine in dem Gehäuse (25) angeordnete Steuereinrichtung (26) mit einer Rechnereinheit (27) und einer ersten Leistungselektronikeinheit (28) zur Bestromung des ersten elektrischen Drosselventils (11), einen außen am Gehäuse (25) angeordneten Kommunikationsanschluss (24), insbesondere einen Busanschluss, zur Kommunikation der Steuereinrichtung (26) mit der übergeordneten Steuerung (3), einen außen am Gehäuse (25) angeordneten ersten Bestromungsanschluss (13) zur Bestromung des ersten elektrischen Drosselventils (11) durch die Steuereinrichtung (26), einen außen am Gehäuse (25) angeordneten zweiten Bestromungsanschluss (15) zur Bestromung des zweiten elektrischen Drosselventils (12) durch die Steuereinrichtung (26), und/oder einen außen am Gehäuse (25) angeordneten ersten Ausleseanschluss (17) zum Auslesen einer ersten Positionserfassungseinheit (21) durch die Steuereinrichtung (26), wobei die erste Positionserfassungseinheit (21) zum Erfassen einer Position eines Kolbens (33) des Antriebszylinders (2) dient.
Patent DE-102022202272-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: NAKATA KEISUKE
IPC: F16H57/04
Filed: 2022-03-07
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst einen Motor, einen Getriebemechanismus, der eine Mehrzahl von Zahnrädern, eine erste Welle und ein Lager umfasst, das die erste Welle stützt und Leistung des Motors überträgt, ein Gehäuse, das den Getriebemechanismus beherbergt und das Lager auf einer Innenfläche hält, Öl, das sich in einem unteren Bereich im Inneren des Gehäuses sammelt, einen Auffangtank, der im Inneren des Gehäuses angeordnet ist und sich nach oben öffnet, einen Ölkanal, durch den das Öl verläuft, und eine Ölpumpe, die in dem Ölkanal angeordnet ist. Der Ölkanal weist einen ersten Weg, der die Ölpumpe und den Auffangtank verbindet, und einen Schöpfweg zum Schöpfen des Öls durch Drehung des Getrieberads auf, um das geschöpfte Öl zu dem Auffangtank zu leiten. Der Auffangtank weist einen Speiseabschnitt zum Zuführen des Öls zu dem Zahnrad oder Lager auf.
Patent DE-102022202715-A1 (DE)
Title: Artikelmanagementsystem
Inventor: LEE SANG HEON
IPC: B62D63/02
Filed: 2022-03-21
Abstract: Ein Artikelmanagementsystem verwendet einen elektrischen Wagen, der sich autonom bewegen kann, wobei Artikel automatisch und leicht gemanagt und die Annehmlichkeit des Lieferdienstes durch Automatisierung der Artikellieferung sichergestellt werden.
Patent DE-102022205785-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen eines Lenkgefühls bei einem Lenksystem, Fahrzeug umfassend die Vorrichtung
Inventor: STRECKER JOERG
IPC: B62D6/00
Filed: 2022-06-08
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen eines Lenkgefühls bei einem Lenksystem, das einen Motor und einen Drehstab umfasst, die über ein Getriebe miteinander verbunden sind, wobei ein Motormoment des Motors und ein Drehstabmoment (202-4) am Drehstab bestimmt wird, wobei abhängig vom Motormoment (206-2) und von einer Getriebeübersetzung und einem Wirkungsgrad des Getriebes ein übersetztes Motormoment (206-6) bestimmt wird, wobei ein Reibmoment (206-8) abhängig von einer Differenz zwischen dem übersetzten Motormoment (206-6) und dem Drehstabmoment (202-4) bestimmt wird, wobei abhängig vom Reibmoment (206-8) ein Soll-Reibmoment (206-14) bestimmt wird, wobei ein Soll-Motormoment (206-1) abhängig vom Soll-Reibmoment (206-14) und dem Motormoment (206-2) bestimmt wird, und wobei der Motor (106) angesteuert wird, das Soll-Motormoment (206-1) zu erzeugen. Fahrzeug, das die Vorrichtung umfasst.
Patent DE-102022207621-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fasergrundkörpers für ein Spaltrohr einer elektrischen Maschine
Inventor: BUETTNER KONRAD
IPC: B29C70/30
Filed: 2022-07-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Fasergrundkörpers (1) für ein Spaltrohr einer elektrischen Maschine, insbesondere eine elektrische Maschine eines Kraftfahrzeugs, wobei wenigstens eine Lage (2) des Fasergrundkörpers (1) durch Wickeln wenigstens eines, insbesondere zugeschnittenen, Faserelementzuschnitts (3, 17), auf einen Kern (8) hergestellt wird, welcher Faserelementzuschnitt (3, 17) eine Vielzahl parallel ausgerichteter Einzelfasern (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Faserelementzuschnitt (3, 17) derart auf den Kern (8) gewickelt wird, dass in einem aufgewickelten Zustand des Faserelementzuschnitts (3, 17) ein Stoß (10) zwischen zwei Abschnitten des Faserelementzuschnitts (3, 17) parallel zu den Einzelfasern (4) des Faserelementzuschnitts (3, 17) verläuft.
Patent DE-102022210039-A1 (DE)
Title: Kolbenpumpe, insbesondere Kraftstoff-Hochdruckpumpe für eine Brennkraftmaschine
Inventor: RUECKER ELISABETH
IPC: F02M59/02
Filed: 2022-09-23
Abstract: Eine Kolbenpumpe (10), insbesondere Kraftstoff-Hochdruckpumpe für eine Brennkraftmaschine, umfasst einen einem in einer Aufnahmeöffnung (18) eines Pumpengehäuses (16) aufgenommenen Pumpenkolben (20), einen auch vom Pumpenkolben (20) begrenzten Förderraum (28), eine in der Aufnahmeöffnung (18) aufgenommene und wenigstens zeitweise mit dem Pumpenkolben (20) zusammenwirkende ringförmige Hochdruckdichtung (34), und ein ringförmiges Halteelement (36), das in axialer Richtung des Pumpenkolbens (20) gesehen auf der vom Förderraum (30) abgewandten Seite der Hochdruckdichtung (34) angeordnet ist und die Hochdruckdichtung (34) in der Aufnahmeöffnung (18) axial in einer Richtung vom Förderraum (30) weg festlegt. Es wird vorgeschlagen, dass das Halteelement (36) in axialer Richtung des Pumpenkolbens (20) vom Förderraum (30) weg gesehen ein erstes radiales Lager (38) für den Pumpenkolben (20) bildet.
Patent DE-102023100295-A1 (DE)
Title: Verbundbremsrotor
Inventor: LEE HEEWOOK
IPC: F16D65/12
Filed: 2023-01-09
Abstract: Ein Bremsrotor mit einer Verbundstruktur kann einen ringförmigen Körper umfassen, der entgegengesetzte Reibungsflächen des Bremsrotors definiert. Der ringförmige Körper kann einen aus einer Al-Si-Legierung gefertigten Kern, eine auf dem Kern angeordnete Wärmedämmschicht, die aus einem wärmeisolierenden Material gefertigt ist, und eine auf dem Kern über der Wärmedämmschicht angeordnete verschleißfeste Schicht, die aus einer Fe-AI-Si-Zr-Legierung gefertigt ist, umfassen. Die verschleißfeste Schicht kann eine erste der entgegengesetzten Reibungsflächen des ringförmigen Körpers definieren.
Patent DE-102023106890-A1 (DE)
Title: Keramikkörper, wabenstruktur, verfahren zum herstellen eines keramikkörpers und heizelement
Inventor: HAYASE TORU
IPC: C04B35/468
Filed: 2023-03-20
Abstract: Ein Keramikkörper hauptsächlich auf der Grundlage von BaTiO3-basierten-Kristallpartikeln, wobei ein Teil von Ba durch mindestens ein Seltenerdelement und mindestens ein Erdalkalimetallelement ersetzt wird. Der Keramikkörper enthält Ba6Ti17O40-Kristallpartikel im Bereich von 1,0 bis 8,0 Massen-%. In den BaTiO3- basierten-Kristallpartikeln ist die Menge von einem Mol Ba durch das Erdalkalimetallelement im Bereich von 0,01 bis 0,10 Mol ersetzt.
Patent ES-187713-A2 (ES)
Title: Nuevo sistema de juguete
Filed: 1949-03-29
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal que se caracterizan esencialmente por el hecho de que el soporte tiene forma de helicoide quedando dispuestas sobre este helicoide unas barreras que adoptan dicha forma y determinan un trayecto si fin formado por una vía ascendente y otra descendente unidas por los extremos redondeados del helicoide.
Patent ES-195818-A2 (ES)
Title: Dispositivo para el desarrollo de reproduciones
Filed: 1950-12-16
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal número 192.993 concedida por" Dispositivo para el desarrollo de reproducciones en que los soportes de capas sensibles que han de revelarse se conducen en una caja que contiene el líquido revelador desde una abertura de introducción prevista por encima del nivel del líquido sobre vías de conducción curvadas y sumergidas debajo del nivel del líquido hacia una disposición de rodillos y desde ésta hacia la abertura de salida de la caja caracterizadas porque para la conducción de los soportes de capas sensibles entre los rodillos se han previsto guías de alambre o elementos guiadores estrechos a modo de alambre que engranan en muescas o recortes anulares de las superficies de los rodillos.
Patent ES-415633-A2 (ES)
Title: Aminoalkyl esters of 2-anilino-nicotinic acids
IPC: C07D213/80
Filed: 1973-06-07
Abstract: Amino alkyl 2-anilino nicotinates of the formula:
Patent AT-518935-A2 (AT)
Title: Intravitrealinjektioninstrument mit UV-C Desinfektionsystem
Inventor: DR AMMAR ALKHALDE
IPC: A61F9/00
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Aufsatz für Spritzen mit einem zylindrischen, teleskopartig zurückgleitenden Element (6), das einen von der Umgebung abgetrennten Raum zur Injektionsfläche schafft, sowie einer UV-Lichtquelle (7), die mittels der emittierten Strahlung den geschaffenen Raum (8) zusätzlich desinfiziert.
Patent WO-2004025761-A2 (WO)
Inventor: CHOPRA DIVYA
IPC: H01M8/02
Filed: 2003-09-09
Abstract: L'invention concerne un procédé et une composition permettant de produire des plaques séparatrices et conductrices à champ d'écoulement qui présentent une résistivité réduite, un poids moindre et sont moins onéreuses. Le procédé de production de ces plaques consiste à : mélanger une quantité comprise entre approximativement 0,5 % en poids et approximativement 40 % en poids, de préférence entre approximativement 1 % en poids et approximativement 30 % en poids, mieux encore entre approximativement 5 % en poids et approximativement 20 % en poids de polymères à cristaux liquides ; une quantité comprise entre approximativement 0,5 % en poids et approximativement 40 % en poids, de préférence entre approximativement 1 % en poids et approximativement 30 % en poids, mieux encore entre approximativement 5 % en poids et approximativement 20 % en poids de copolymères styrène/anhydride maléique ; et une quantité comprise entre approximativement 20 % en poids et approximativement 99 % en poids, de préférence entre approximativement 60 % en poids et approximativement 98 % en poids, mieux encore entre approximativement 70 % en poids et approximativement 90 % en poids d'un matériau de remplissage conducteur ; puis à mouler le mélange ainsi obtenu pour former lesdites plaques séparatrices et conductrices à champ d'écoulement.
Patent WO-9513222-A2 (WO)
Title: Conteneur pourvu d'un dispositif de detection de manipulations frauduleuses, avec une poignee integralement moulee
Inventor: ARSHINOFF STEPHEN H
IPC: B65D17/28
Filed: 1994-11-14
Abstract: Ce conteneur (10) comprend une partie formant corps principal (14) présentant un bord supérieur (20), au moins une paroi latérale (14) et une paroi inférieure (16), et une poignée de support (22) intégralement moulée dans la paroi latérale (14), et adaptée pour se recourber de manière adjacente à la paroi latérale (14) et permettre son fléchissement entre une première position sensiblement horizontale et une deuxième position sensiblement verticale. Ce conteneur comporte, en outre, un raccordement du couvercle (12) au conteneur (10), pourvu d'un dispositif de détection de manipulation frauduleuse, qui comporte un canal (54) ménagé dans une bordure (18) se projetant vers l'extérieur à partir de la paroi latérale (14), au-dessous du rebord supérieur (20). Il comprend également une partie de serrage (56, 58) du couvercle (12) prévue pour recevoir le rebord supérieur (20) et fixer ainsi le couvercle( 12) au conteneur (10), et dont une extrémité distale (60) est adaptée pour venir se loger dans le canal (54), ce qui rend difficile l'accès à cette extrémité (60). Enfin, ce conteneur comprend une partie amovible, cassable (64) dans la bordure (18), facilitant l'accès à l'extrémité distale (60) de la partie de serrage (56, 58) lorsque l'on rompt la partie amovible et cassable (64).
Patent WO-0036898-A2 (WO)
Title: Stromwandlerdüse zum aufreissen eines betongemisch-dichtstromes
Inventor: EGLI ERNST
IPC: E04F21/12
Filed: 2000-03-30
Abstract: Eine Stromwandlerdüse (1) zum Aufreissen eines Betongemisch-Dichtstromes umfasst einen Rohrstutzen (3), woran eine Zuführleitung für den Dichtstrom von Betonmischung zugeführt wird. Über Aufreissmediumsleitungen (7), eine Verteilkammer (9) im Rohrstutzen (3) sowie in Flussrichtung (F) des Dichtstromes geneigte Einspritzöffnungen (17) in einem Düseneinsatz (11) wird das Aufreissmedium in den Dichtstrom eingespritzt.
Patent CH-710419-A2 (CH)
Title: Meissel-Doppelschlag-Hammer und dessen Verwendung.
Inventor: ERNESTO ZOPPI
IPC: B25D17/00
Filed: 2015-01-29
Abstract: Ein Meissel-Doppelschlag-Hammer (10) umfasst ein Hammerunterteil (12) und ein Hammeroberteil (14), welches in Aufschlagrichtung der Rückseite des Hammerunterteils (12) nachgeschaltet an diesem bewegbar angelenkt ist. Ferner umfasst ist eine im Hammerunterteil (12) geführte Meisselanordnung mit wenigstens einem Meissel (20´– 20´´´´). Die Meisselanordnung ist derart mit dem Hammeroberteil (14) verbunden, dass die Meissel (20´– 20´´´´) einer Bewegung des Hammeroberteils (14) in Relation zum Hammerunterteil (12) folgend in Aufschlagrichtung aus einer Hammerspitze (24) des Hammerunterteils (12) vorragen oder in die Hammerspitze (24) eingezogen sind.