baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020212248-A1 (DE)
Title: Verfahren zur oberflächlichen Vernetzung eines Formkörpers
Inventor: KAISER BRAER ANASTASIA
IPC: C08J5/00
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur oberflächlichen Vernetzung eines Formkörpers, umfassend mindestens eine Kautschukkomponente, wobei eine Vernetzungszusammensetzung, umfassend mindestens ein Vernetzungsmittel, auf die Oberfläche des Formkörpers aufgetragen wird und der Formkörper anschließend einer thermischen Behandlung unterzogen wird, sowie einen Formkörper erhältlich durch dieses Verfahren.
Patent DE-102020213794-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lageregelung einer Fahrerkabine
Inventor: GERAMI-MANESCH BIJAN
IPC: B62D33/073
Filed: 2020-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Lageregelung einer Fahrerkabine mit in oder an der Kabine starr montierten Sensoren für Fahrerassistenzsysteme, wobei die Fahrerkabine auf dem Chassis gelagert und verstellbar ist.Hierbei wird die Lagerung einer Fahrerkabine dadurch erzielt, indem ein oder mehrere Stellglieder in Form verstellbarer Luftfederelemente ausgebildet sind und eine Vielzahl von am Fahrzeug befindlichen Sensoren Zustandsgrößen erfassen, die vorzugsweise mit auf dem Streckenverlauf einer Fahrtroute vorausliegenden und in einer Datenbank hinterlegten Geodaten / Topographiedaten in einer Recheneinheit zur Regelung der Kabinenneigung in Steuersignale zur Verstellung der Luftfederelemente verarbeitet werden.
Patent DE-102020213838-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsanordnung
Inventor: RÖSSNER MONIKA
IPC: B60K6/40
Filed: 2020-11-04
Abstract: Drehmomentübertragungsanordnung (1) für einen Antriebsstrang eines Fahrzeuges, umfassend zumindest einen Verbrennungsmotor (5), eine elektrische Maschine (10), einen Drehmomentwandler (20) mit einem Wandlergehäuse (21), einer Pumpe (22), einer Turbine (24), sowie einem Leitrad (23) und ein Getriebe (15) mit einer Getriebeeingangswelle (12), wobei ein erster Drehmomentübertragungsweg (6) den Verbrennungsmotor (5) mit der Getriebeeingangswelle (12) wirktechnisch verbindet um ein erstes Drehmoment (M1) von dem Verbrennungsmotor (5) zu dem Getriebe (15) zu übertragen und wobei ein zweiter Drehmomentübertragungsweg (11) die elektrische Maschine (10) mit der Getriebeeingangswelle (12) wirktechnisch verbindet um ein zweites Drehmoment (M2) von der elektrischen Maschine (10) zu dem Getriebe (15) zu übertragen, wobei weiter ein Rotor (16) der elektrischen Maschine (10) direkt oder mittels eines Verbindungselements mit dem Wandlergehäuse (21) drehfest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,dass im ersten Drehmomentübertragungsweg (6) ein Freilauf (7) vorgesehen ist, so dass durch Öffnung des Freilaufs (7) kein Drehmoment in Richtung des Verbrennungsmotors (5) geführt wird, wobei der Freilauf (7) an dem Wandlergehäuse (21) oder an einem mit dem Wandlergehäuse (21) drehfest verbundenen Bauteil aufgenommen ist.
Patent DE-102020213865-A1 (DE)
Title: Ausbildungsvorrichtung für Kunststoffschutzelement
Inventor: SAITO YOSHINOBU
IPC: H01L21/683
Filed: 2020-11-04
Abstract: Eine Ausbildungsvorrichtung für ein Kunststoffschutzelement beinhaltet eine Plattform, die eine Kunststoffplatzierungsoberfläche aufweist, an der ein partikelförmiger thermoplastischer Kunststoff platziert werden kann. Die Plattform beinhaltet ein Peltier-Bauelement, eine Gleichstromleistungsquelle und einen Schalter. Das Peltier-Bauelement ist in der Plattform angeordnet und weist eine obere Oberfläche auf, die parallel und nahe der Kunststoffplatzierungsoberfläche ist, und eine untere Oberfläche, die entfernt von der Kunststoffplatzierungsoberfläche ist. Die Gleichstromleistungsquelle führt einen Gleichstrom zu dem Peltier-Bauelement. Der Schalter ändert eine Richtung des Gleichstroms, der zu dem Peltier-Bauelement zugeführt werden soll, zwischen einer ersten Richtung, um die obere Oberfläche des Peltier-Bauelements zu heizen, und einer zweiten Richtung entgegengesetzt zu der ersten Richtung, um die obere Oberfläche des Peltier-Bauelements zu kühlen.
Patent DE-102020214714-A1 (DE)
Title: Absperrschieber für eine Förderleitung in einer Anlage zur Herstellung und/oder Verarbeitung von Schüttgut
Inventor: FRICK SIMON
IPC: F16K3/12
Filed: 2020-11-24
Abstract: Ein Absperrschieber für eine Förderleitung in einer Anlage zur Herstellung und/oder Verarbeitung von Schüttgut umfasst ein eine Längsachse (5) aufweisendes Gehäuse (4) mit einer Zuführöffnung (7) zum Zuführen von Schüttgut in das Gehäuse (4) und mit einer Abführöffnung (10) zum Abführen von Schüttgut aus dem Gehäuse (4), ein Schieberblatt (28), das zwischen einer Durchflussstellung, in der die Zuführöffnung (7) mit der Abführöffnung (10) für eine Schüttgutströmung entlang einer Strömungsrichtung (11) verbunden ist, und einer Absperrstellung, in der die Zuführöffnung (7) von der Abführöffnung (10) durch das Schieberblatt (28) getrennt ist, entlang der Längsachse (5) verlagerbar ist, jeweils eine Dichtplatte (34, 35) zum Abdichten des Schieberblatts (28) gegenüber der Zuführöffnung (7) und gegenüber der Abführöffnung (10), einen Gehäusedeckel (20), der zum Verschließen einer Gehäuseöffnung (21) am Gehäuse (4) lösbar befestigt ist.
Patent DE-102020216356-A1 (DE)
Title: Antriebsmodul mit Trockeneiskühlung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PETER SIMON
IPC: F16D65/84
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebsmodul (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Elektrofahrzeug, mit einer Reibbremsvorrichtung (4), einem Elektromotor (3) und einem Gehäuse (6), wobei die Reibbremsvorrichtung (4) und der Elektromotor (3) in dem Gehäuse (6) gemeinsam angeordnet sind, und wobei der Reibbremsvorrichtung (4) eine Kühlvorrichtung zugeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass die Kühlvorrichtung als Trockeneiskühlvorrichtung (19) mit Trockeneis als Kühlmittel ausgebildet ist.
Patent DE-102021003789-A1 (DE)
Title: Sitzanlage
Inventor: LAUTENSCHLAGER MICHAEL
IPC: B60N2/01
Filed: 2021-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Sitzanlage (14) für einen Innenraum (12) eines Kraftwagens (10), mit einer 2-sitzigen Rücksitzbank (18), an welcher jeweilige konturveränderbare aufblasbare und ablassbare Einlagen (20a, 20b, 20c) in einem Polsterbereich der Rücksitzbank angeordnet sind, wobei die Einlagen (20a, 20b, 20c) an einer Rückenlehne (22) und/oder an einer Sitzfläche (24) der Rücksitzbank (18) verstellbare Seitenwangen bilden, mittels welchen die Sitzanlage (14) aus einer 2-sitzigkeit (A) in eine 3-sitzigkeit (B) verstellbar ist, wobei die Einlagen (20a, 20b, 20c) in einer Anordnung von drei voneinander beabstandeten und im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichteten Reihen angeordnet sind und die mittlere Einlage (20b) einerseits und die weiteren Einlagen (20a, 20c) andererseits unabhängig voneinander aufblasbar und ablassbar sind.
Patent DE-102021004652-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines zumindest teilautomatisiert steuerbaren Fahrzeugs und Flottenfahrzeug-Steuersystem
Inventor: PACZIA JONAS
IPC: G08G1/00
Filed: 2021-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines zumindest teilautomatisiert steuerbaren Fahrzeugs (1.1), wobei Flottenfahrzeuge beim Befahren eines Streckenabschnitts (s1, s2, s3) wenigstens ein durch Fahrparameter (3) charakterisiertes Fahrmanöver durchführen. Das erfindungsgemäß Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass in der zentralen Recheneinheit (2) fahrzeugeigenschafts- und streckenabschnittsspezifische Soll-Fahrparameter (3-Soll) für zumindest teilautomatisierte Fahrzeuge (1.1) zum Erreichen eines als energetisch optimal definierten Fahrmanövers beim Befahren eines Streckenabschnitts (s1, s2, s3) mit dem jeweiligen Fahrzeug (1.1) gespeichert sind und die zentrale Recheneinheit (2) gespeicherte Soll-Fahrparameter (3-Soll) an wenigstens ein zumindest teilautomatisiert steuerbares Fahrzeug (1.1) zum automatisierten Durchführen des energetisch optimalen Fahrmanövers beim Befahren des Streckenabschnitts (s1, s2, s3) sendet; wenigstens ein Flottenfahrzeug seine Ist-Fahrparameter (3-lst) an die zentrale Recheneinheit (2) übermittelt; die zentrale Recheneinheit (2) durchgeführte Fahrmanöver energetisch bewertet; und: Speichern der Ist-Fahrparameter (3-lst) als neue Soll-Fahrparameter (3-Soll) für zumindest teilautomatisiert steuerbare Fahrzeuge (1.1) mit den ersten Fahrzeugeigenschaften für den Streckenabschnitt (s1, s2, s3) in der zentralen Recheneinheit (2), bei einem von der zentralen Recheneinheit (2) gefundenen, energetisch günstigeren Fahrmanöver.
Patent DE-102021101424-A1 (DE)
Title: Trainieren eines neuronalen netzes zum bestimmen von fussgängern
Inventor: JAIPURIA NIKITA
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-01-22
Abstract: Die Offenbarung stellt Trainieren eines neuronalen Netzes zum Bestimmen von Fußgängern bereit. Es werden ein Trainingssystem für ein neuronales Netzsystem und ein Trainingsverfahren offenbart. Das Verfahren kann Folgendes umfassen: Empfangen eines Einzelbildes von einem Sensor, das aufgenommen wurde, während ein Fahrzeugführer ein Fahrzeug steuert; Verwenden eines dem Sensor zugeordneten Augennachverfolgungssystems, das die Augen des Fahrzeugführers überwacht, um Augapfelblickdaten zu bestimmen; Bestimmen einer Vielzahl von Fußgängern aus dem Einzelbild; und iteratives Trainieren des neuronalen Netzsystems, um unter Verwendung der Augapfelblickdaten und eines Antwortdatensatzes, der auf den Augapfelblickdaten basiert, den einen oder die mehreren Zielfußgänger aus der Vielzahl von Fußgängern zu bestimmen, wobei der bestimmte eine oder die bestimmten mehreren Zielfußgänger eine relativ höhere Wahrscheinlichkeit einer Kollision mit dem Fahrzeug aufweisen als ein Rest der Vielzahl von Fußgängern.
Patent DE-102021102276-A1 (DE)
Title: Servierhilfe für geschirr
Inventor: SCHNITGER FRIEDERIKE CONSTANZE
IPC: A47G23/08
Filed: 2021-02-01
Abstract: Servierhilfe, umfassend eine erste Handauflagefläche, die dazu ausgebildet ist, die Servierhilfe auf einem Bereich einer Hand einer Person abzustützen; einen ersten Geschirrhaltebereich mit einem ersten Stützbereich und einem zweiten Stützbereich zum Abstützen eines ersten Geschirrteils, wobei die ersten und zweiten Stützbereiche des ersten Geschirrhaltebereichs ortsfest zu einander und unterschiedlich orientiert sind, wobei es zwischen dem ersten Geschirrteil, wenn so positioniert wird, dass es den ersten Stützbereich und den zweiten Stützbereich kontaktiert, und der Servierhilfe eine kraftschlüssige Wirkverbindung gibt.
Patent DE-102021102905-A1 (DE)
Title: Durch Reibungshitze aktivierbare Klebematerialelemente zum Befestigen von Gegenständen
Inventor: HAUG WILLI
IPC: C08J3/24
Filed: 2021-02-09
Abstract: Verwendung eines Klebematerialelementes zum Befestigen eines Gegenstands in einem Loch und/oder an einer Oberfläche jeweils von einem festen Substrat, wobei das Klebematerialelement ein plastisch und/oder elastisch formbeständiger Materialkörper, oder (ferner) eine Ampulle (im Befestigungsbereich auch als Patrone bezeichnet) oder ein Folienbeutel ist, und wobei das Klebematerialelement eine einkomponentig ausgeführte bei einer Temperaturerhöhung durch Polymerisation vernetzbare reaktive Materialmischung und optional ein partikuläres Reibkörpermaterial beinhaltet; wobei die Materialmischung des Klebematerialelementes(i) optional durch rotatorische und/oder axiale Kräfte bei 41 oder mehr Grad Celsius bis zu 120 Grad Celsius vermehrt plastisch bis zähflüssig werdend und in jedem Fall (ii) bei einer durch rotatorische und/oder axiale Kräfte hervorgerufenen Temperaturerhöhung auf mehr als 60 Grad Celsius, zu einem Duromer aushärtend ausgeführt ist; wobei das Klebematerialelement und der Gegenstand drehend und/oder unter axialem Drücken in das Loch ein- und/oder auf die Oberfläche aufgebracht wird; und verwandte Erfindungsgegenstände.
Patent DE-102021103979-A1 (DE)
Title: Nietelement und Zusammenbauteil bestehend aus dem Nietelement und einem Bauteil
Inventor: JENE TOBIAS
IPC: F16B19/08
Filed: 2021-02-19
Abstract: Ein Nietelement mit einer mittleren Längsachse, mit einem einen Flansch bildenden Kopfteil und mit einem sich vom Flansch wegragenden Nietabschnitt, der von einer am Flansch ausgebildeten Bauteilanlagefläche umgeben ist, zeichnet sich dadurch aus, dass der Nietabschnitt einen Querschnitt aufweist, der von zwei ersten einander gegenüberliegenden Seiten und zwei ebenfalls einander gegenüberliegenden gekrümmten zweiten Stirnseiten begrenzt ist, die die äußeren Enden der ersten Seiten miteinander verbinden. Der Kopfteil des Nietelements ist mit Abflachungen versehen, die parallel zu den ersten Seiten des Querschnitts verlaufen. Es wird auch ein Zusammenbauteil beansprucht, bei dem das Nietelement in ein Formloch eines Bauteils eingesetzt wird, wobei das Formloch einen Querschnitt aufweist, der in Größe und Formgebung dem des Nietabschnitts entspricht. Es wird auch ein Zusammenbauteil beansprucht.
Patent DE-102021104237-A1 (DE)
Title: Reibbremskörper für eine Reibbremse eines Kraftfahrzeugs, Reibbremse und Verfahren zur Herstellung eines Reibbremskörpers
Inventor: WU KANGJIAN
IPC: B23K26/342
Filed: 2021-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Reibbremskörper (1) für eine Reibbremse eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Bremsscheibe (2), mit einem aus Grauguss gefertigten Basiskörper (3) und mit zumindest einer mittels Laserauftragsschweißen auf eine Reibkontaktoberfläche (4) des Basiskörpers (3) aufgebrachten Verschleißschutzschicht (5), wobei die Verschleißschutzschicht (5) eine Matrixphase (6) mit darin eingelagerten extrinsisch zugeführten Hartstoffpartikeln (7) aufweist. Es ist vorgesehen, dass eine Mikrohärte der Matrixphase (6) mindestens 15%, bevorzugt zwischen 20 und 40%, einer Mikrohärte der extrinsisch zugeführten Hartstoffpartikel (7) entspricht.
Patent DE-102021106011-A1 (DE)
Title: Ein Synchronisierungserfassungsverfahren für NR-Sidelink
Inventor: CHENG HONGBING
IPC: H04L27/26
Filed: 2021-03-12
Abstract: Ein Synchronisierungserfassungsverfahren für New-Radio(NR)-Sidelink. In einigen Ausführungsformen umfasst das Verfahren: Berechnen eines ersten verzögerungskompensierten Eingangssignals, Berechnen eines ersten Korrelationswerts, Berechnen einer ersten Korrelationsstärke, Berechnen einer ersten gewichteten Korrelationsstärke, und Erfassen eines Synchronisierungssignals. Das erste verzögerungskompensierte Eingangssignal kann auf einem Eingangssignal und einem Index eines ersten Tap-Werts basieren. Der erste Korrelationswert kann auf einer ersten Kandidatensequenz und dem ersten verzögerungskompensierten Eingangssignal basieren. Die erste Korrelationsstärke kann auf dem ersten Korrelationswert basieren. Die erste gewichtete Korrelationsstärke kann auf einem ersten Wichtungsfaktor und der ersten Korrelationsstärke basieren. Das Erfassen des Synchronisierungssignals kann eine Verwendung der ersten gewichteten Korrelationsstärke umfassen.
Patent DE-102021107480-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: FUKAMI TATSUYA
IPC: B60L50/75
Filed: 2021-03-25
Abstract: Ein Brennstoffzellenfahrzeug (2) enthält eine Batterie (4) und eine Brennstoffzelle (3), die einem Elektromotor (6) zum Fahren elektrischen Strom zuführen. Eine Steuerung (10) stellt eine maximale Anstiegsrate eines Abtriebsdrehmoments des Elektromotors (6) für eine vorbestimmte Zeit, nachdem die Brennstoffzelle (3) die Aktivierung begonnen hat, auf eine erste obere Grenzrate ein. Die Steuerung (10) stellt die maximale Anstiegsrate eines Abtriebsdrehmoments nach dem Verstreichen der vorbestimmten Zeit auf eine zweite obere Grenzrate ein, die größer als die erste obere Grenzrate ist.
Patent DE-102021109122-A1 (DE)
Title: Bauteil, Verfahren zum Herstellen eines Bauteils sowie Kraftfahrzeug
Inventor: RAETTICH PHILIP
IPC: F16B19/02
Filed: 2021-04-13
Abstract: Bauteil, umfassend zumindest eine Öffnung, in welcher eine Buchse angeordnet ist, wobei die Buchse zur Anordnung eines Befestigungsmittels ausgelegt ist, und wobei die Buchse in einem ersten Zustand ein Länge aufweist, welche eine Länge der Öffnung überragt, und wobei die Buchse derart ausgebildet ist, dass bei axialer Krafteinleitung die Länge über eine zumindest bereichsweise Formänderung der Buchse an die Länge der Öffnung angeglichen werden kann.
Patent DE-102021111116-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern der Menge von Schwefel in einem Dreiwegekatalysator durch Begrenzen der Schubzylinderabschaltung
Inventor: SMITH MICHAEL A
IPC: F02D41/02
Filed: 2021-04-29
Abstract: Ein System enthält ein Dreiwegekatalysator-Schwefellastmodul (TWC-Schwefellastmodul), ein Zylinder/Kraftstoff-Abschaltmodul, ein Kraftstoffsteuermodul und ein Ventilsteuermodul. Das TWC-Schwefellastmodul ist dafür konfiguriert, eine Menge des an einem Dreiwegekatalysator einer Kraftmaschine in einem Fahrzeug abgelagerten Schwefels zu bestimmen. Das Zylinder/Kraftstoff-Abschaltmodul ist dafür konfiguriert, auf der Grundlage der Menge des an dem Dreiwegekatalysator abgelagerten Schwefels zu bestimmen, ob eine Schubzylinderabschaltung (DCCO) freigegeben werden soll. Das Kraftstoffsteuermodul ist dafür konfiguriert, eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung dafür zu steuern, die Kraftstoffeinspritzung in die Kraftmaschine wahlweise anzuhalten, wenn die DCCO freigegeben ist. Das Ventilsteuermodul ist dafür konfiguriert, Einlass- und Auslassventile der Kraftmaschine wahlweise in einer geschlossenen Position zu halten, wenn die DCCO freigegeben ist.
Patent DE-102021112298-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Recyceln eines Festelektrolyten und Kathodenmaterials aus Lithium-Festkörperbatterien
Inventor: KOERVER RAIMUND
IPC: H01M10/54
Filed: 2021-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Recyceln eines Kathodenmaterials und eines Festelektrolyten aus einer Lithium-Festkörperbatterie, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: a) Auftrennen der Lithium-Feststoffbatterie in ein festes Gemenge, wobei das Gemenge die Komponenten Lithiumanode, Kathodenmaterial und Festelektrolyt umfasst, b) Versetzen des festen Gemenges mit einem aprotischen Lösungsmittel unter Bildung einer Lösung des Festelektrolyten im aprotischen Lösungsmittel und unlöslicher Bestandteile umfassend Lithiumanode und Kathodenmaterial, c) Abtrennen der Lösung des Festelektrolyten von den unlöslichen Bestandteilen, d) Inkontaktbringen der unlöslichen Bestandteile mit einem protischen Lösungsmittel unter Bildung einer Lösung von Lithiumsalzen der allgemeinen Formel LiX im protischen Lösungsmittel und ungelöstem Kathodenmaterial, worin X ein Alkoholat oder ein Hydroxid-Ion bedeutet, wobei die Lithiumanode mit dem protischen Lösungsmittel zu Wasserstoff und den Lithiumsalzen LiX umgesetzt wird, und wobei die Lithiumsalze LiX in dem protischen Lösungsmittel gelöst werden, e) Abtrennen der Lösung von Lithiumsalzen LiX von dem ungelösten Kathodenmaterial, und f) Kalzinieren des abgetrennten Kathodenmaterials unter Zugabe einer Lithiumverbindung.
Patent DE-102021115893-A1 (DE)
Title: EFFIZIENTE DATENSPEICHERUNGSNUTZUNG IM ZUSAMMENHANG MIT EINEM NICHT ORDNUNGSGEMÄßEN HERUNTERFAHREN
Inventor: YANG NIAN NILES
IPC: G06F12/16
Filed: 2021-06-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich allgemein auf eine effiziente Blocknutzung nach nicht ordnungsgemäßen Herunterfahrereignissen (UGSD-Ereignissen). Nach einem UGSD-Ereignis wird eine Hostvorrichtung durch die Datenspeicherungsvorrichtung darauf aufmerksam gemacht, dass ein QLC-Block, der vor dem UGSD-Ereignis verwendet wurde, eine laufende Blockwiederherstellung erfährt und dass der Block noch nicht verfügbar ist, um neue Daten anzunehmen. Anschließend wird der Block überprüft, um zu bestimmen, ob der Block weiterhin für die Programmierung verwendet werden kann, die zu dem Zeitpunkt des UGSD-Ereignisses stattgefunden hat. Sobald eine Bestimmung vorgenommen wurde, benachrichtigt die Datenspeicherungsvorrichtung die Hostvorrichtung, so dass normale Vorgänge fortgesetzt werden können. Zusätzlich wird die Menge an freien Blöcken, die zur Programmierung verfügbar ist, während UGSD-Ereignissen überwacht, so dass die Hostvorrichtung darauf aufmerksam gemacht werden kann, wenn ein durch einen Leistungsabfall bedingter Stopp ausgelöst wird.
Patent DE-102021116569-A1 (DE)
Title: Sitz mit Schwingungsvorrichtungen
Inventor: BENNIS SOPHIA
IPC: B60N2/90
Filed: 2021-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (10), der eine Sitzfläche (20) und eine Rückenlehne (30) beinhaltet, wobei der Sitz (10) weiter mindestens eine Schwingungsvorrichtung (50) beinhaltet. Der oder die Schwingungsvorrichtungen (50) sind in einem oder mehreren der folgenden zulässigen Räume angeordnet:- einem ersten zulässigen Raum (EA1) in der Rückenlehne (30) der durch vordefinierte Bereiche definiert ist;- einem zweiten zulässigen Raum (EA2) in der Sitzfläche (20) der durch vordefinierte Bereiche definiert ist; wobei diese Bereiche bezüglich eines orthonormierten Koordinatensystems (H, x, y, z) definiert sind, dessen Ausgangspunkt der Punkt H ist, welcher der Bezugspunkt des Sitzes (10) ist, dessen x-Achse sich horizontal von hinten nach vorne der Sitzfläche (20) erstreckt, dessen y-Achse sich horizontal von rechts nach links des Sitzes erstreckt, und dessen z-Achse sich vertikal von unten nach oben der Rückenlehne (30) erstreckt.
Patent DE-102021117983-A1 (DE)
Title: Freizeitfahrzeug mit Tisch
Inventor: SCHMITZ MARCEL
IPC: B60P3/36
Filed: 2021-07-12
Abstract: Bei einem Freizeitfahrzeug mit einem Wohnbereich, in dem ein verschiebbarer Tisch (1) angeordnet ist, der in einem in dem Boden (8) eingelassenen Schienensystem zwischen mindestens zwei Positionen über eine Strecke verschiebbar ist, ist ein Führungselement (3) des Tisches in dem Schienensystem über Rollen (4) geführt.
Patent DE-102021118354-A1 (DE)
Title: Verkapselung von seitenemittierenden laserpackages mittels vacuum injection molding
Inventor: GEBUHR TOBIAS
IPC: G02B27/14
Filed: 2021-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Licht emittierendes Bauelement (1) mit zumindest einem Licht emittierenden Halbleiterelement (4), das an einem Träger (3) angeordnet und zumindest teilweise von einer Kappe (9) mit einer Lichtaustrittsfläche (10) umgeben ist, wobei die Kappe (9) durch ein Vacuum Injection Molding Verfahren hergestellt ist
Patent DE-102021119102-A1 (DE)
Title: Volumenstrommessvorrichtung
Inventor: KIESL MICHAEL
IPC: G01F15/14
Filed: 2021-07-23
Abstract: Eine Volumenstrommessvorrichtung (6) zum Erfassen eines Volumenstroms eines Fluids (4) durch einen Förderschlauch (5) weist mindestens ein Halteelement (10) auf, wobei mit dem mindestens einen Halteelement (10) der Förderschlauch (5) in einem durchgehenden Messkanal (7) eines Vorrichtungsgehäuses (11) festgelegt werden kann, sodass von dem mindestens einen Halteelement (10) entfernte Krafteinwirkungen auf den Förderschlauch (5) nicht auf einen Förderschlauchmesskanalabschnitt (8) des Förderschlauchs (5) wirken und diesen verlagern können. Das Vorrichtungsgehäuse (11) der Volumenstrommessvorrichtung (1) weist mindestens zwei Messelektroden (17) zum Erfassen jeweils eines elektrischen Potentials auf, sodass mit den mindestens zwei Messelektroden (17) eine elektrische Wechselwirkung zwischen dem Fluid (4) und dem Förderschlauch (5) bedingt durch einen Volumenstrom des Fluids (4) in dem Förderschlauch (5) erfasst werden kann.
Patent DE-102021121315-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad
Inventor: SPETH PETER
IPC: F16F15/134
Filed: 2021-08-17
Abstract: Zweimassenschwungrad (1) mit einer Primärseite (2) und einer Sekundärseite (3), die um eine gemeinsame Rotationsachse gegen ein Rückstellmoment einer Bogenfeder (4) relativ zueinander verdrehbar sind, wobei die Primärseite (2) ein Primärmassenblech (6) und ein Primärmassendeckelblech (5) umfasst, wobei die Primärseite (2) Mittel (28) aufweist, über die ein Drehmoment temporär einleitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das des Primärmassenblechs (6) im radial äußeren Bereich eine radial äußere Erweiterung (27) aufweist und die Mittel (28) an der radial äußeren Erweiterung (27) des Primärmassenblechs (6) angeordnet sind.