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Patent DE-102013002231-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung und Anzeige von für medizinische Geräte und medizinische Behandlungen spezifischen Grafikkodierungen
Inventor: ADAM PASCAL
IPC: G16H10/60
Filed: 2013-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet der Informationsanzeige und Informationsweitergabe bei medizinischen Fluidmanagementgeräten, insbesondere Dialysegeräten, bei denen eine einfache und sichere Übertragung von Patienten- und Gerätemerkmalen an einen mobilen Computer erfolgen soll. Ihr liegt das Problem zu Grunde, dem bedienenden Personal einfach und komfortabel Informationen betreffend das medizinische Fluidmanagementgerät oder einer damit ausgeführten Behandlung zur Verfügung zu stellen, wobei bestimmte Informationen nur für bestimmte Personengruppen lesbar sein sollen. Es werden hierzu Verfahren und Vorrichtungen vorgeschlagen, in denen spezifische Grafikkodierungen generiert, verschlüsselt und angezeigt oder appliziert werden, die von einem mobilen Computer eingelesen und dekodiert werden können.
Patent DE-102013006935-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Erzeugen von methanreichen Biogasen
Inventor: FREIHERR VON CANSTEIN HARALD
IPC: C12P5/02
Filed: 2013-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen von methanreichen Biogasen mit den Schritten, a) Vergären einer Biomasse in mindestens einem ersten Fermentationsbehälter (1) während einer ersten Gärstufe unter Bildung eines Rohbiogases und eines Fermentationsrückstandes, in dem sich hydrogenotrophe methanogene Archaebakterien befinden, b) Einleiten des Rohbiogases in eine Aufbereitungsanlage (5) und Umwandeln des Rohbiogases in Bio-Erdgas, indem aus dem Rohbiogas ein CO2-haltiges Abgas abgetrennt wird, c) Austragen des Fermentationsrückstandes aus dem ersten Fermentationsbehälter (1) und Eintragen des Fermentationsrückstandes in mindestens einen weiteren Fermentationsbehälter (2) zum Nachgären des Fermentationsrückstandes in einer zweiten und/oder weiteren Gärstufe, d) Einleiten von Wasserstoff und des in der Aufbereitungsanlage (5) aus dem Rohbiogas abgetrennen CO2-haltigen Abgases in wenigstens einen der weiteren Fermentationsbehälter (2) in den Fermentationsrückstand und biologische Umwandlung des Wasserstoffs mittels Kohlenstoffdioxid (CO2) und der im Fermentationsrückstand vorhandenen hydrogenotrophen methanogenen Archaebakterien während der zweiten und/oder weiteren Gärstufe zu Methan, wobei ein methanreiches Produktgas gebildet wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Anlage zum Erzeugen von methanreichen Biogasen.
Patent DE-102013007007-A1 (DE)
Title: Muster- und Signifikanzerkennung in Datenbeständen mit genetischen Algorithmen
Inventor: NETTER FLORIAN
IPC: G01M17/007
Filed: 2013-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Identifikation noch nicht festgelegter Muster und/oder signifikanter Zusammenhänge und/oder signifikanter Unterschiede von technischen Vorgängen bei einem Betrieb mindestens eines Fahrzeugs, wobei Daten und/oder Datensätze von einer Fahrzeugsensorik eines jeweiligen Fahrzeugs erfasst und bereitgestellt werden und basierend auf den erfassten Daten und/oder Datensätzen und/oder auf bereits existenten fahrzeugexternen Daten und/oder auf bereits berechneten Daten ein Algorithmus ausgeführt wird, welcher mindestens die Operationen Mutation und Rekombination festgelegter oder zufällig ausgewählter Attribute der Daten oder Datensätze umfasst, wobei die Operationen Mutation und Rekombination nach festgelegten oder zufälligen Kriterien ablaufen und wobei eine Bewertung von Signifikanzen und Auswahl von Daten oder Datensätzen mittels einer Fitnessfunktion durchgeführt wird, worüber Prognosen und Diagnosen über aktuelle und/oder zukünftige Ereignisse des mindestens einen Fahrzeugs bzw. dessen Komponenten berechnet und ggf. noch vor deren Eintreten geeignete Gegenmaßnahmen ergriffen werden. Ferner umfasst die Erfindung ein entsprechendes System.
Patent DE-102013017258-A1 (DE)
Title: Display-Säule als Werbeträger oder Kunstobjekt mit Getränkezapf-Funktion
IPC: G09F23/02
Filed: 2013-10-17
Abstract: Der Hauptanspruch besteht darin, eine Säule in runder, ovaler oder eckiger Form mit der Hauptfunktion der visuellen Wahrnehmbarkeit (wahlweise für Werbezwecke oder zur freien Gestaltung) so auszugestalten, dass sich in der Säule Vorrichtungen zum Lagern und Zapfen von Getränken befinden, die von außen bedient werden können, entweder durch Öffnungen in der Säule oder durch das Anbringen von Bedien-Elementen an der Säule. Auf den Hauptanspruch bezogen erhebt der Erfinder weitere Patentansprüche: 1. Die vertikale Verschiebbarkeit der gesamten Säulenhülle (Werbefläche) gegen ein sich im Inneren der Säule befindlichen Gestell a) zum Nachfüllen von Getränkecontainern und b) zum Abnehmen der Hülle für Wartung und Transport 2. Über die Getränkezapffunktion hinaus, weitere Tresenfunktionen (Abstellen von Trinkgefäßen, Abwasser-Ablauf, Spül-Becken und -Bürsten, Frischwasserhahn) 3. Die Verlegung des Tresens mit seinen Funktionen ins Säulen-Innere mit der Bedienung durch einen zweckmäßigen Einschnitt in der Säulenhülle sowie weitere nachgeordnete Ansprüche.
Patent DE-102013019026-A1 (DE)
Title: Ladeluftgehäuse für einen Kraftfahrzeugmotor
Inventor: BENZ FRANK MICHAEL
IPC: F02M35/10
Filed: 2013-11-13
Abstract: Ladeluftgehäuse für einen Kraftfahrzeugmotor, das sich durch eine verbesserte Gemisch-Gleichverteilung auszeichnet. Hierzu umfasst das Ladeluftgehäuse wenigstens eine Einlass-Öffnung zum Einleiten eines Kraftstoffes und/oder Kraftstoffgemisches, wenigstens eine Auslass-Öffnung zum Verbinden des Ladeluftgehäuses mit wenigstens einer Anschluss-Öffnung in einem Zylinderkopf des Kraftfahrzeugmotors, und eine Leitwand, wobei die Leitwand in einem innerhalb des Ladeluftgehäuses angeordneten Ladeluftraum angeordnete ist.
Patent DE-102013102809-A1 (DE)
Title: Verfahren und Transmitter zur Befestigung an einem Panel
Inventor: ALBERT JOACHIM
IPC: H05K5/00
Filed: 2013-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anbringen eines Transmitters (1) an einem Panel (6), wobei es sich bei dem Panel (6) um eine Tür oder Wand eines Schaltschranks, ein Anzeigenfeld, eine Anzeigentafel, ein Bedienfeld oder um eine Blende handelt, wobei der Transmitter (1) ein Anzeigemodul (2) und ein Rechnermodul (3) umfasst, wobei das Anzeigemodul (2) zumindest ein erstes Befestigungsmittel (9) und ein Kabel (4) umfasst, und das Anzeigemodul (2) mit dem Rechnermodul (3) über das Kabel (4) verbindbar ist, umfassend die Schritte – Bohren von zumindest einem ersten Loch (13) in das Panel (6), wobei das erste Loch (13) kleiner ist als die am Panel (6) anliegende Fläche des Anzeigemoduls (2), – Durchstecken des Kabels (4) von einer ersten Seite (11) des Panels (6) durch das erste Loch (13) zu einer zweiten Seite (12) des Panels (6), – Befestigen des Anzeigemoduls (2) mit einem zum ersten Befestigungsmittel (9) komplementären zweiten Befestigungsmittel (10) an dem Panel (6), – Befestigen des Rechnermoduls (3) auf der zweiten Seite (12), und – Anschließen des Rechnermoduls (3) mit dem Anzeigemodul (2) über das Kabel (4). Die Erfindung betrifft weiter einen Transmitter (1).
Patent DE-102013104356-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Peroxid-Kohle-Verbrennung
Inventor: KIRTI BHUSHAN MISHRA
IPC: F23B90/00
Filed: 2013-04-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Energieerzeugung vorgeschlagen, umfassend: – Verbrennen eines festen organischen Peroxids oder – Verbrennen von Kohle, eines kohlebasierten Brennstoffs, von Erdgas, von Biomasse und/oder von Erdöl in Gegenwart eines festen organischen Peroxids. Weiterhin wird ein entsprechendes Betriebsverfahren und ein Brennstoff, umfassend ein festes organisches Peroxid, ausgewählt unter Dibenzoylperoxid und Dicumylperoxid vorgeschlagen.
Patent DE-102013105673-A1 (DE)
Title: Presswerkzeug und Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundwerkstoff-Hybridbauteils
Inventor: DINIUS WALDEMAR
IPC: B62D29/00
Filed: 2013-06-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Presswerkzeug (1) mit einem Oberwerkzeug (2) einem Unterwerkzeug (3) und einem Formhohlraum (4) zwischen dem Oberwerkzeug ( ) und dem Unterwerkzeug (3), wobei der Formhohlraum (4) zur Aufnahme eines metallischen Basisbauteils (5) dient, das dafür vorgesehen ist, in dem Formhohlraum (4) mit einem Faserverbundwerkstoff (9) verbunden zu werden, wobei zumindest auf der Seite des Basisbauteils (5), die zur Verbindung mit dem Faserverbundwerkstoff (9) vorgesehen ist, durch plastische Verformung in situ angepasstes ein Dichtungselement (6) an dem Presswerkzeug vorgesehen ist, das beim Schließen des Presswerkzeugs (1) an dem Basisbauteil (5) zu Anlage gelangt und dazu dient, bei dem Pressvorgang aus dem Faserverbundwerkstoff (9) austretendes Harz zurückzuhalten.
Patent DE-102013105940-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils
Inventor: OPITZ MARK
IPC: B29C70/48
Filed: 2013-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils, bei dem ein Faservorformling (2) bereitgestellt wird, der einen Katalysator (6) zur Beschleunigung der chemischen Vernetzungsreaktion aufweist, wobei anschließend ein Matrixmaterial mit einem Härter in den Faservorformling (2) injiziert wird. Der in dem Matrixsystem gelöste Katalysator beschleunigt anschließend die Aushärtung.
Patent DE-102013106784-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umformen von hohlzylindrischen Körpern
Inventor: BRECHLING CARSTEN
IPC: B23Q17/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Umformen von hohlzylindrischen Körpern (11). Die Vorrichtung weist eine Mehrzahl von Stationen (12) auf. Jeder Station ist ein Werkzeug (13) zugeordnet. Die Werkzeuge (13) sind an einem gemeinsamen Werkzeugträger (14) angeordnet. Der Werkzeugträger (14) kann über einen Hauptantrieb (15) zwischen zwei Umkehrpositionen (UA, UB) bewegt werden. Diese Hubbewegung (H) wird intermittierend ausgeführt. Eine der beiden Umkehrpositionen bildet dabei eine Rastposition, in der der Werkzeugträger (14) in einer Rastphase (R) stillsteht. Während der Werkzeugträger (14) in der Rastphase (R) seine Rastposition (UA) einnimmt, transportiert eine Transporteinrichtung (23) die Körper (11) von einer Station (12) zur jeweils nächsten Station (12).
Patent DE-102013109816-A1 (DE)
Title: Mobile Endgeräte und Verfahren zum Durchführen einer Messung
Inventor: MAGER STEFAN
IPC: H04W88/02
Filed: 2013-09-09
Abstract: Es wird ein mobiles Endgerät beschrieben, umfassend: einen Detektor, ausgelegt zum Detektieren eines Ereignisses, das eine Änderung einer Messungslückenkonfiguration für das mobile Endgerät triggern kann; einen Bestimmer, ausgelegt zum Bestimmen bei Detektion des Ereignisses, ob die Messungslückenkonfiguration für das mobile Endgerät nach dem Ereignis für eine durchzuführende Messung geeignet ist; und eine Signalisierungsschaltung, ausgelegt zum Anfordern einer Messungslückenumkonfiguration, wenn die Messungslückenkonfiguration für die Messung nicht geeignet ist.
Patent DE-102013111130-A1 (DE)
Title: Integriertes Reformer- und Abhitzerückgewinnungssystem zur Energieerzeugung
Inventor: AST GABOR
IPC: F01K23/08
Filed: 2013-10-08
Abstract: Es ist ein Energieerzeugungssystem geschaffen. Das Energieerzeugungssystem enthält ein Reformersystem zur Erzeugung von Synthesegas für eine Brennkraftmaschine. Das Reformersystem enthält eine Reformereinheit mit einem Katalysator zur thermochemischen Umwandlung eines ersten Teils eines Kohlenwasserstoff-Brennstoffs in Synthesegas. Das Energieerzeugungssystem enthält ferner ein Abwärmerückgewinnungssystem, das wenigstens einen organischen Rankine-Kreislauf-Strömungsweg eines Arbeitsfluids, wenigstens einen Abwärmerückgewinnungswärmetauscher zur Extraktion von Abwärme aus dem Reformersystem und wenigstens einen Verdampfer zur Verwendung der extrahierten Abwärme zur Erwärmung des Arbeitsfluids enthält.
Patent DE-102013200705-A1 (DE)
Title: Swash plate machine for use as axial piston pump and/or axial piston motor for drive train of motor car, has bearing for drive shaft that is connected to drum and cradle bearing for pivoting cradle
Inventor: MERZ ARMIN
IPC: F04B1/20
Filed: 2013-01-18
Abstract: The machine (1) has a cylinder drum (5) with piston bores (6) rotatably mounted about rotation axis (8). A piston (7) is movably mounted in piston bores. A bearing (10) is provided for drive shaft (9) that is connected to drum. A cradle bearing (20) is provided for pivoting cradle (14) and a pivoting device (24) pivots cradle. A low-pressure opening is provided for input and/or discharging of hydraulic fluid into and/or from bores. A high pressure port removes and or injects hydraulic fluid from bores. The bearing for drive shaft supports a bearing block (78). An independent claim is included for a drive train of motor car.
Patent DE-102013200718-A1 (DE)
Title: Swashplate machine for use as axial piston pump and axial piston motor in drive train of motor vehicle, has drive shaft which is cut in two fictitious portions in fictitious section perpendicular to rotational axis of drive shaft
Inventor: GREINER MATTHIAS
IPC: F04B1/20
Filed: 2013-01-18
Abstract: The swashplate machine (1) has a drive shaft (9) which is cut in two fictitious portions (27,28) in a fictitious section (17) perpendicular to a rotational axis (8) of the drive shaft, in which the piston bores (6) of a cylinder drum (5) are cut. A storage (10) is formed for the drive shaft only at one of the fictitious portions of the drive shaft. The former fictitious portion has a greater distance to the pivotal cradle (14) that the latter fictitious portion. The cylinder drum and the drive shaft are formed in two pieces. An independent claim is included for a drive train with a pressure storage.
Patent DE-102013201275-A1 (DE)
Title: Zum Durchführen optischer Absorptionsspektroskopie ausgestaltete Anordnung und Vorrichtungen
Inventor: RAMSTEINER INGO
IPC: A61B5/00
Filed: 2013-01-28
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wie beschrieben und beansprucht wird ein implantierbarer Fluoreszenzkonzentrator als subkutane Lichtquelle für die optische Absorptionsspektroskopie oberflächennaher Gewebeschichten in-vivo eingesetzt. Dadurch können sichere und zuverlässige Ergebnisse der optischen Absorptionsspektroskopie erreicht werden. Ferner können verschiedene Analyten mit unterschiedlichen Absorptionseigenschaften sicher und zuverlässig quantifiziert werden. Dabei betrifft die vorliegende Erfindung die als Lichtquelle ausgestaltete Vorrichtung, eine Licht detektierende Vorrichtung, die das durch die Lichtquelle ausgestrahlte Licht zwecks optischer Absorptionsspektroskopie detektiert, und eine Anordnung, welche die als Lichtquelle ausgestaltete Vorrichtung und die Licht detektierende Vorrichtung aufweist.
Patent DE-102013205110-A1 (DE)
Title: Klebstoffzusammensetzung auf Basis eines Polyesterurethans und Polyesterurethan
Inventor: BRETZ INNA
IPC: C09J175/06
Filed: 2013-03-22
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Polyesterurethan und eine daraus hergestellte Klebstoffzusammensetzung. Das Polyesterurethan ist erhältlich durch ein Verfahren mit folgenden Schritten. Zunächst wird ein vicinales Diol mit mindestens einer sekundären Hydroxygruppe, ein Diisocyanat und eine Hydroxycarbonsäurekomponente bereitsgestellt. Die Hydroxycarbonsäurekomponente ist ausgewählt aus freien α-Hydroxycarbonsäuren, freien β-Hydroxycarbonsäuren und cyclischen Dimeren der α-Hydroxycarbonsäuren. Aus der Hydroxycarbonsäurekomponente wird in Gegenwart einer substöchiometrischen Menge des Diols mittels Polykondensation ein Präpolymers hergestellt und zwar zumindest zeitweise bei vermindertem Druck und in Gegenwart eines Katalysators. Das Präpolymer wird dann mit dem Diisocyanat umgesetzt, so dass eine Reaktion der freien Hydroxy-Gruppen des Präpolymers mit den Isocyanat-Gruppen erfolgt. Die hieraus hergestellte Klebstoffzusammensetzung enthält ein Basispolymer, das als Hauptbestandteil diese Polyesterurethan enthält und fernereinen Weichmacher und/oder einen Tackifier.
Patent DE-102013209865-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstelleinrichtung
Inventor: PÜTZ BORIS
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-05-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Nockenwellenverstelleinrichtung mit einem Flügelzellenversteller mit – einem rotatorisch antreibbaren Stator (2), und – zwei in dem Stator (2) drehbar gelagerten Rotoren (1, 3), wobei – an dem Stator (2) eine Mehrzahl von radial nach innen ragenden Vorsprüngen (3) vorgesehen sind, welche jeweils einen Ringraum zwischen dem Stator (2) und einem der Rotoren (1, 3) in mehrere Druckräume unterteilen, und – an jedem der Rotoren (1, 3) eine Mehrzahl von radial nach außen vorstehenden Flügeln vorgesehen sind, welche die Druckräume in entgegengesetzt wirkende Arbeitskammern (4, A, B, C) unterteilen, wobei – die Arbeitskammern (4. A, B, C) zur Verstellung der Rotoren (1,3) gegenüber dem Stator (2) wahlweise über ein Zentralventil (6) mit einem darin verschiebbar geführten Ventilkörper (7) mit einem Druckmittel beaufschlagbar sind, wobei – die Arbeitskammern (4, A, B, C) der beiden Rotoren (1, 3) durch ein gemeinsames Zentralventil (6) mit Druckmittel beaufschlagbar sind, durch welches die Arbeitskammern (4, A, B, C) der Rotoren (1, 3) in Abhängigkeit von der Stellung des Ventilkörpers (7) wahlweise mit Druckmittel beaufschlagbar sind.
Patent DE-102013210816-A1 (DE)
Title: Kraftstofffördereinrichtung für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: GREINER MATTHIAS
IPC: F02M59/00
Filed: 2013-06-10
Abstract: Es wird eine Kraftstofffördereinrichtung für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung einer Brennkraftmaschine mit einer bedarfsgeregelten Förderpumpe (11) und einem federbelasteten Einlassventil (30) vorgeschlagen. Die bedarfsgeregelte Förderpumpe (11) führt eine Fördermenge Kraftstoff gegen einen Öffnungsdruck über das federbelastete Einlassventil (30) einer Hochdruckpumpe (17) zu. Die Hochdruckpumpe (17) versorgt einen Hochdruckspeicher (21) mit Einspritzdruck. Mittels einer elektrischen Steuereinrichtung (40) wird die bedarfsgeregelte Förderpumpe (11) zur Bereitstellung einer erforderlichen Hochdruckmenge Kraftstoff angesteuert. Die Ansteuerung der bedarfsgeregelten Förderpumpe (11) und der Öffnungsdruck des federbelasteten Einlassventils (30) sind derart aufeinander abgestimmt, dass die bedarfsgeregelte Förderpumpe (11) der Hochdruckpumpe (17) im Wesentlichen die zur Einstellung des Einspritzdrucks erforderliche Hochdruckmenge Kraftstoff bereitstellt.
Patent DE-102013212321-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: WINTER JOACHIM
IPC: F02M61/16
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (10; 10a bis 10d), insbesondere Common-Rail-Injektor, mit einem Injektorgehäuse (15), das in eine Aufnahmeöffnung (101) eines Zylinderkopfs (100) einer Brennkraftmaschine einsetzbar ist und in der Einbauposition einen einem Brennraum der Brennkraftmaschine zugewandten ersten Bereich (16) aufweist, an den sich auf der dem Brennraum abgewandten Seite wenigstens ein im Durchmesser vergrößerter zweiter Bereich (17, 18) anschließt, wobei der erste Bereich (16) aus Metall besteht und auf der dem Brennraum zugewandten Seite radial von einem ersten Dichtelement (25; 25a; 25b; 25c; 36) umgeben ist, das in den ringförmigen Raum zwischen dem ersten Bereich (16) des Injektorgehäuses (15) und der Aufnahmeöffnung (101) im Bereich eines ersten Bohrungsabschnitts (103; 103d) der Aufnahmebohrung (101) einsetzbar ist, und mit einem zweiten Dichtelement (23; 37), das an der dem Brennraum abgewandten Seite zwischen dem Injektorgehäuse (15) und einer Anlagefläche (106) der Aufnahmeöffnung (101) für das Injektorgehäuse (15) axial verspannbar ist.
Patent DE-102013212672-A1 (DE)
Title: Elektrowerkzeugmaschinenschaltvorrichtung
Inventor: BEISHEIM DIRK
IPC: B05B12/08
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Elektrowerkzeugmaschinenschaltvorrichtung (10), insbesondere einer Sprühmaschinenschaltvorrichtung, mit zumindest einer Bedieneinheit (52), die zumindest ein erstes Bedienelement (16) aufweist, das dazu vorgesehen ist, zumindest einen Schaltkreis zu einer Aktivierung zumindest einer Antriebseinheit (14) zu öffnen und/oder zu schließen, und die zumindest ein zweites Bedienelement (18) aufweist, das zu einer Änderung zumindest einer Kenngröße zur Förderung eines Fluids vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass das erste Bedienelement (16) und das zweite Bedienelement (18) zumindest ein Kombinationsschaltelement (48) ausbilden.
Patent DE-102013220872-A1 (DE)
Title: Richtmikrofon und Betriebsverfahren dafür
Inventor: HAN MI SU
IPC: H04R1/32
Filed: 2013-10-15
Abstract: Ein Richtmikrofon und ein Betriebsverfahren davon umfassen einen ersten Signalgenerator, der ein erstes Schallsignal erzeugt, das einem durch eine vordere Schallöffnung des Richtmikrofons kommenden vorderen Schall entspricht. Ein zweiter Signalgenerator erzeugt ein zweites Schallsignal, das einem durch eine hintere Schallöffnung des Richtmikrofons kommenden hinteren Schall entspricht. Eine Phasenverzögerungssteuerung verzögert eine Phase des durch die hintere Schallöffnung kommenden hinteren Schalls und ein Signalprozessor synthetisiert das erste Schallsignal und das zweite Schallsignal.
Patent DE-102013221584-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung eines Getriebes, Getriebevorrichtung und Verfahren zur Versorgung eines Getriebes
Inventor: FROEHLICH UDO
IPC: F16H57/04
Filed: 2013-10-24
Abstract: Eine Vorrichtung (107) zur Versorgung eines Getriebes (101) mit Schmieröl (105) aus einem Tank (103) weist einen Vorlauf zum Führen des Schmieröls (105) von dem Tank (103) zu dem Getriebe (101), einen Rücklauf zum Rückführen des Schmieröls (105) von dem Getriebe (101) zu dem Tank (103), ein Rücklaufventil (137), das in dem Rücklauf angeordnet ist und ausgebildet ist, um in einem geöffneten Zustand zum Betreiben des Getriebes (101) in einem Trockensumpfmodus das Rückführen des Schmieröls (105) über das Rücklaufventil (137) zu ermöglichen und in einem geschlossenen Zustand zum Betreiben des Getriebes (101) in einem Nasssumpfmodus das Rückführen des Schmieröls (105) über das Rücklaufventil (137) zu verhindern, und eine Überlaufeinrichtung (132) auf, die in dem Rücklauf angeordnet und ausgebildet ist, um abhängig von einer sich in dem Tank (103) oder dem Getriebe (101) befindlichen Schmierölmenge das Rückführen des Schmieröls (105) an dem Rücklaufventil (137) vorbei zu ermöglichen.
Patent DE-102014000859-A1 (DE)
Title: Anhängerkupplung, Kraftfahrzeug mit einer derartigen Anhängerkupplung und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: HARTMANN JüRGEN
IPC: H02H7/08
Filed: 2014-01-15
Abstract: Anhängerkupplung (2), mit einem elektrischen Antrieb (4) und einem Bedienelement (5), durch dessen Betätigung der Antrieb (4) einschaltbar ist, um die Anhängerkupplung (2) zwischen einer eingefahrenen Position und einer ausgefahrenen Position bewegen, sowie mit einer Steuerungseinrichtung (6), die dazu ausgebildet ist, den elektrischen Antrieb (4) bei einem während der Bewegung auftretenden, einen Schwellwert überschreitenden Widerstand auszuschalten, wobei die Steuerungseinrichtung (6) dazu ausgebildet ist, den Antrieb (4) bei einem widerstandsbedingten Ausschaltvorgang nach dem Verstreichen eines festgelegten Zeitraums wieder einzuschalten.