baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017100995-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung eines Getriebes für ein Fahrzeug
Inventor: TABUCHI MOTOKI
IPC: F16D13/68
Filed: 2017-01-19
Abstract: Eine Kupplungsvorrichtung (1) hat eine Kupplungstrommel (2) sowie ein Band (5). Die Kupplungstrommel (2) hat Keilabschnitte mit großem Durchmesser (21), die in radiale Richtung der Kupplungstrommel (2) nach außen vorstehen, sowie Keilabschnitte mit kleinem Durchmesser (22), die in radiale Richtung nach innen vorstehen. Die Keilabschnitte mit großem Durchmesser (21) und die Keilabschnitte mit kleinem Durchmesser (22) sind abwechselnd in Umfangsrichtung der Kupplungstrommel (2) angeordnet. Das Band (5) ist um einen Außenumfangsabschnitt der Kupplungstrommel (2) gewunden und beststeht aus karbonfaserverstärktem Kunststoff. Die Keilabschnitte mit großem Durchmesser (21) haben einen Vorsprung (23), der in radiale Richtung nach außen vorsteht. Das Band (5) hat einen vertieften Abschnitt (53), in welchen der Vorsprung (23) eingreift. Der vertiefte Abschnitt (53) ist an einer Stelle ausgebildet, an welcher der vertiefte Abschnitt (53) dem Vorsprung (23) zugewandt ist.
Patent DE-102017101321-A1 (DE)
Title: Abstandswarnsystem für das nachfolgende Fahrzeug
Inventor: STUHR MARCO
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abstandswarnsystem (100, 200) zur Montage in einem Fahrzeug (300). Das Abstandswarnsystem (100, 200) weist eine Abstandserfassungseinheit (120), zum Erfassen eines Abstandes (A) zwischen dem Abstandswarnsystem (100, 200) und einem nachfolgenden Fahrzeug (310), eine Geschwindigkeitserfassungseinheit (130) zum Erfassen der Geschwindigkeit des Abstandswarnsystems (100, 200), ein Steuergerät (110) zum Auswerten und Berechnen des Abstands (A) und der Geschwindigkeit und ein Anzeigeelement (140) zum Warnen des nachfolgenden Fahrzeugs (310) auf. Das Steuergerät (110) des Abstandswarnsystems (100, 200) ermittelt einen Schwellwert für den Abstand (A) unter Berücksichtigung der Geschwindigkeit auf der Grundlage einer im Steuergerät (110) hinterlegten Relation von Abstand (A), Geschwindigkeit und Geschwindigkeitsänderung des nachfolgenden Fahrzeuges. Bei Unterschreitung des Schwellwertes wird das Anzeigeelement (140) von dem Steuergerät (110) angesteuert.
Patent DE-102017104758-A1 (DE)
Title: Kraftaufnehmersystem zum Messen von Scherkräften auf einen Kran-Rollenkopf
Inventor: IGEL RAIMUND
IPC: G01L1/08
Filed: 2017-03-07
Abstract: Es wird offenbart ein Kraftaufnehmersystem (10) zum Messen einer Kraft (F) auf ein von einem Benutzer bereitgestelltes Maschinengestell (16), insbesondere einen Kran-Rollenkopf, das koaxial zu einer Maschinengestellachse (14) eine, vorzugsweise vom Benutzer bereitgestellte, Welle (18) aufnimmt, auf der mindestens eine Seilrolle platzierbar ist und die mindestens einen axialen Endabschnitt (28) aufweist, der vorzugsweise eine axial nach außen orientierte Aufnahmeöffnung (32) aufweist, wobei die Kraft (F, F') im Wesentlichen von radial außen, quer zur Maschinengestellachse (14) einwirkt, wobei das Kraftaufnehmersystem (10) mindestens einen Messkörper (12; 12-1, 12-2) aufweist, der in einem montierten Zustand, in welchem das Maschinengestell (16), die Welle (18) und das Kraftaufnehmersystem (10) dauerhaft aneinander gekoppelt sind, koaxial zur Maschinengestellachse (14) angeordnet ist, wobei jeder der Messkörper (12) einen Einführabschnitt (40) aufweist, der: einen ersten axialen Abschnitt (52) aufweist, der eingerichtet ist, im montierten Zustand formschlüssig im Maschinengestell (16) zu sitzen, um den Messkörper (12) auf dem Maschinengestell (16) abzustützen; einen zweiten axialen Abschnitt (54) aufweist, der zum Aufnehmen mindestens einer Messzelle (46) eingerichtet ist, die eine durch die Kraft (F, F') hervorgerufene mechanische Verformung des Messkörpers (12) in ein entsprechendes Signal umwandelt; und einen dritten axialen Abschnitt (56) aufweist, der eingerichtet ist, im montierten Zustand formschlüssig in oder auf der Welle (18) zu sitzen; wobei der zweite Abschnitt (54) durch eine Umfangsnut (58) zwischen dem ersten und dritten Abschnitt (52, 56) gebildet ist, und wobei der Einführabschnitt (40) eine axiale Gesamtlänge aufweist, die so kurz ist, dass im montierten Zustand nur der zweite und/oder dritte Abschnitt (56) axial in den Endabschnitt hineinragt oder dass maximal nur der Endabschnitt (28) axial in den dritten Abschnitt (56) hineinragt. (  1 )
Patent DE-102017104862-A1 (DE)
Title: Strassenbaumaschine
Inventor: GRAHAM LUKE E
IPC: E01C19/48
Filed: 2017-03-08
Abstract: Es wird eine Straßenbaumaschine offenbart. Die Straßenbaumaschine umfasst einen Mischgutkübel zum Aufnehmen von Einbaumaterial und eine Verteilerschnecke zum Verteilen des Einbaumaterials auf einer Arbeitsfläche. Eine Glättbohlen-Baueinheit ebnet das mittels der Verteilerschnecke verteilte Einbaumaterial ein. Ferner umfasst die Straßenbaumaschine eine Walze zum Verdichten des mittels der Glättbohlen-Baueinheit eingeebneten Einbaumaterials und eine hintere Traktionsvorrichtung, die nach bzw. hinter der Walze angeordnet ist.
Patent DE-102017106760-A1 (DE)
Title: Drehzahlerhöher
Inventor: FUKUYAMA RYOSUKE
IPC: F16H15/02
Filed: 2017-03-29
Abstract: Ein Drehzahlerhöher bzw. eine Übersetzungsvorrichtung weist eine ringförmige Umfangswand, die mit einer Drehung der niedertourigen Welle drehbar ist, eine hochtourige Welle, die innerhalb der Umfangswand angeordnet ist und eine Drehachse hat, die sich in der gleichen Richtung wie jene der Umfangswand erstreckt, und drei Rollelemente auf, die innerhalb der Umfangswand angeordnet und mit sowohl der Umfangswand als auch der hochtourigen Welle in Kontakt sind. Die drei Rollelemente sind an verschiedenen Positionen entlang der Drehachse der hochtourigen Welle angeordnet, wobei sich Drehachsen der drei Rollelemente in der gleichen Richtung wie die Drehachse der hochtourigen Welle erstrecken und die Drehachsen der drei Rollelemente in einer Umfangsrichtung der hochtourigen Welle beabstandet sind. Die drei Rollelemente sind derart angeordnet, dass zumindest ein Teil von Kontaktbereichen zwischen der hochtourigen Welle und den Rollelementen frei von einem einander Überlappen entlang der Drehachse der hochtourigen Welle ist.
Patent DE-102017106825-A1 (DE)
Title: Programmierbarer Servo-Pneumatikantrieb bzw. Steuersystem
Inventor: CHU HSIU-FENG
IPC: G05B19/44
Filed: 2017-03-30
Abstract: Programmierbarer Servo-Pneumatikantrieb bzw. Steuersystem, bestehend aus einer Servo-Luftmotoreinheit (1) und einem Servo-Luftmotor-Getriebe (2), für deren bidirektionale Kommunikation eine Kommunikationseinheit dient. Dabei weist die Servo-Luftmotoreinheit (1) einen Luftmotor (11), ein Bremsmodul (12) und ein Abtastmodul (13) auf, wobei das Bremsmodul (12) standardmäßig gesperrt ist und je nach Freigabebefehl des Servo-Luftmotor-Getriebes (2) freigegeben und wieder gesperrt werden kann. Dabei weist das Servo-Luftmotor-Getriebe (2) ein Regelmodul (22), ein Aktuatormodul (21) und ein Kommunikationsmodul (23) auf, wobei das Servo-Luftmotor-Getriebe (2) die von dem Abtastmodul (13) ausgegebenen Signale wie Drehmoment, Drehzahl und Drehwinkel nach einem Start der Servo-Luftmotoreinheit (1) kontinuierlich empfängt, während der Aktuatormodul (21) die Servo-Luftmotoreinheit (1) in Bezug auf Nothalt, Drehrichtungswechsel, Geschwindigkeitsregulierung, Winkelstellung, Tippbetrieb und Drehmomentregulierung so ansteuert, dass der Luftmotor (11) ohne Ausstattung mit einem Geber über die Funktionalität und Beschaffenheit eines elektrischen Servomotors verfügt.
Patent DE-102017107383-A1 (DE)
Title: Fahrradbetätigungsvorrichtung
Inventor: NISHINO TAKAFUMI
IPC: B62K23/02
Filed: 2017-04-06
Abstract: Eine Fahrradbetätigungsvorrichtung umfasst ein Basiselement, ein Bremsbedienungselement, einen elektrischen Schalter und eine Drahtloskommunikationseinheit. Das Bremsbedienungselement ist beweglich an das Basiselement gekoppelt. Das Bremsbedienungselement ist relativ zu dem Basiselement in einer ersten Richtung beweglich und relativ zu dem Basiselement in einer zweiten Richtung, die sich von der ersten Richtung unterscheidet, beweglich. Der elektrische Schalter soll ein elektrisches Signal als Reaktion auf eine Bewegung des Bremsbedienungselements in der zweiten Richtung bereitstellen. Der elektrische Schalter ist an einem von dem Basiselement und dem Bremsbedienungselement vorgesehen. Die Drahtloskommunikationseinheit ist mit dem elektrischen Schalter verbunden, um ein auf dem elektrischen Signal basierendes Drahtlossignal zu übertragen.
Patent DE-102017110002-A1 (DE)
Title: Fachbodeneinheit für ein Regalsystem und Regalsystem
Inventor: NILSSON RICKARD
IPC: B65G1/08
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fachbodeneinheit (100; 100.1) für ein Regalsystem (200) mit einem Fachboden (50) und einem den Fachboden (50) tragenden Tragrahmen (60), der Tragrahmen (60) aufweisend ein vorderes Rahmenteil (61), ein hinteres Rahmenteil (62) und zwei seitliche Rahmenteile (63, 64), welche unter Ausbildung einer Durchgangsöffnung (67) miteinander verbunden sind. Es ist vorgesehen, dass der Fachboden (50) durch eine Vielzahl von länglichen Bodenelementen (1; 1.1; 1.2; 1.3) gebildet ist, welche jeweils mit ihren längsseitigen Enden (6, 7) auf dem vorderen Rahmenteil (61) und dem hinteren Rahmenteil (62) aufliegen. Ein derartiges Bodenelement (1.1; 1.2; 1.3) kann einen länglichen Grundkörper (2) mit einer, eine Warenauflagefläche (5) aufweisenden Oberseite (3) und mit einer Unterseite (4) haben, welche im Bereich der längsseitigen Enden (6, 7) des Grundkörpers (2) jeweils einen Steg (8, 9) aufweist, der sich in Längsrichtung des Grundkörpers (2) erstreckt, um endseitig jeweils in eine Einsteckaufnahme (65, 66) des Tragrahmens (60) der Fachbodeneinheit (100.1) eingesteckt zu werden. Weiterhin umfasst die Erfindung ein Regalsystem (200) mit wenigstens einer solchen Fachbodeneinheit (100; 100.1).
Patent DE-102017113153-A1 (DE)
Title: Chip mit sinterbarem Oberflächenmaterial
Inventor: MENGEL MANFRED
IPC: H01L23/482
Filed: 2017-06-14
Abstract: Eine elektronische Komponente (100) weist einen elektronischen Chip (102) und ein sinterbares Verbindungsmaterial (104), das einem Trocknungsvorgang unterzogen wurde und das auf oder über zumindest einem Teil einer Hauptoberfläche (106) des elektronischen Chips (102) freiliegt, auf.
Patent DE-102017113893-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung eines fluidtechnischen Systems sowie ein fluidtechnisches System mit einer Prüfvorrichtung
Inventor: PETTER ANDREAS
IPC: G01M99/00
Filed: 2017-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung eines fluidtechnisches Systems, das eine veränderbare Zahl von Abschnitten und ein geschlossenes Führungssystem für ein Arbeitsmedium aufweist, wobei jeder Abschnitt zumindest ein Segment (14a) des geschlossenen Führungssystems aufweist, mittels Ultraschall, wobei ein Referenz-Echomuster des geschlossenen Führungssystems mit einem Vergleichs-Echomuster des geschlossenen Systems verglichen und eine Veränderung des fluidtechnischen Systems festgestellt wird, wenn das Vergleichs-Echomuster von dem Referenz-Echomuster abweicht.
Patent DE-102017114276-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: LERCHER DOMINIK
IPC: F25D23/00
Filed: 2017-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einer transparenten Scheibe, auf oder in der sich eine Bedieneinheit befindet, wobei die Bedieneinheit derart ausgebildet ist, dass diese in einem ersten, inaktiven Zustand vollständig transparent ist und in einem zweiten, aktivierten Zustand für einen Nutzer nicht vollständig transparent und somit sichtbar ist.
Patent DE-102017121680-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einklemmschutz für eine Tür für ein Fahrzeug, Türsystem für ein Fahrzeug und Verfahren zum Herstellen einer Vorrichtung zum Einklemmschutz für eine Tür für ein Fahrzeug
Inventor: JETZINGER PETER
IPC: G05B9/02
Filed: 2017-09-19
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (120) zum Einklemmschutz für eine Tür für ein Fahrzeug vorgestellt. Die Vorrichtung (120) weist ein Extrusionsprofil (330) auf. Das Extrusionsprofil (330) ist aus einem Elastomermaterial extrudiert. Das Extrusionsprofil (330) weist eine Türflügelwand (332), die in einem an der Tür montierten Zustand der Vorrichtung (120) einer Stoßkante eines Türflügels der Tür zugewandt ist, eine bezüglich der Türflügelwand (332) gegenüberliegend angeordnete Dichtungswand (334) und einen Schaltstößel (338) zum Übertragen einer Kompressionskraft in das Extrusionsprofil (330) auf. Der Schaltstößel (338) ist an der Dichtungswand (334) angeordnet und erstreckt sich entlang einer Querachse (x) des Extrusionsprofils (330) von der Türflügelwand (332) weg. Die Vorrichtung (120) weist auch zumindest ein Schaltelement (350) zum Erfassen einer Kompression des Extrusionsprofils (330) auf. Das zumindest eine Schaltelement (350) ist im Bereich des Schaltstößels (338) zwischen der Türflügelwand (332) und dem Schaltstößel (338) angeordnet.
Patent DE-102017123486-A1 (DE)
Title: Nachrüstsatz für die Nachrüstung eines mit einer Verbrennungskraftmaschine angetriebenen Fahrzeuges
Inventor: HEINE PATRICK
IPC: B60K6/26
Filed: 2017-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nachrüstsatz für die Nachrüstung eines mit einer Verbrennungskraftmaschine (12) angetrieben Fahrzeuges, wobei die Verbrennungskraftmaschine (12) über wenigstens eine Antriebswelle (14) mit einer Antriebskraftübertragungseinrichtung verbunden ist, mit einer elektromotorischen Antriebseinheit und einem Steuergerät (24) zum Ansteuern der elektromotorischen Antriebseinheit.Es ist vorgesehen, dass die elektromotorische Antriebseinheit einen Statorbausatz (20) umfasst, der um wenigstens einen Abschnitt der wenigstens einen Antriebswelle (14) positionierbar ist, wobei der Statorbausatz (20) einzelne Module umfasst, die sich jeweils über einen Teilkreis erstrecken und die zu einem Stator kombinierbar sind, der sich über zumindest einen Teilumfang der wenigstens einen Antriebswelle (14) erstreckt, sodass die wenigstens eine Antriebswelle (14) einen Läufer der elektromotorischen Antriebseinheit bildet.
Patent DE-102017124187-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von einer oder mehreren konkaven Ausnehmungen auf einem insbesondere im Wesentlichen zylindrischen Grundkörper insbesondere auf einem Magnetanker, Stößel oder einer Rückschlussplatte, Magnetanker, Stößel oder Rückschlussplatten, welcher eine oder mehrere nach diesem Verfahren hergestellte Ausnehmungen aufweist, sowie elektro-magnetischer Aktuator mit einem derartigen Magnetanker und/ oder einer derartigen Rückschlussplatte
Inventor: HERMANN ROLF
IPC: B23P13/02
Filed: 2017-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von einer oder mehreren konkaven Ausnehmungen (32) auf einem insbesondere im Wesentlichen zylindrischen Grundkörper (22), insbesondere einer oder mehrerer Nuten (34) auf einem Magnetanker (40), einem Stößel (72) oder einer magnetischen Rückschlussplatte, umfassend folgende Schritte:- Bereitstellen eines im Wesentlichen zylindrischen Grundkörpers (22), der eine erste Drehachse (T1) aufweist,- Drehen des zylindrischen Grundkörpers (22) um die erste Drehachse (T1) in einer ersten Drehrichtung mittels einer Drehmaschine (24), und- Drehen eines Schlagwerkzeugs (26), welches mit einer Anzahl von Schlagmessern (30) versehen ist, um eine zweite Drehachse (T2), welche parallel und versetzt zur ersten Drehachse (T1) verläuft in eine zweite Drehrichtung, welche der ersten Drehrichtung entgegengesetzt ist, derart, dass das Schlagmesser (30) zum Herstellen der Ausnehmung (32) materialabhebend in den Grundkörper (22) eingreift.Weiterhin betrifft die Erfindung einen Magnetanker, einen Stößel sowie eine magnetische Rückschlussplatte, welche bzw. welcher eine oder mehrere nach diesem Verfahren hergestellte Ausnehmungen aufweist, sowie einen elektromagnetischer Aktuator mit einem derartigen Magnetanker oder einer derartigen Rückschlussplatte.
Patent DE-102017124335-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung, Vorrichtung zum Nutenstanzen und Verfahren zum Antreiben einer Vorrichtung zum Nutenstanzen
Inventor: HAGEL MARTIN
IPC: B21D28/20
Filed: 2017-10-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung zum Antreiben einer Vorrichtung (100) zum Nutenstanzen, wobei die Vorrichtung (100) zum Nutenstanzen ein Gestell mit einem Ständer (104) und einem mit dem Ständer (104) verbundenen Kopfstück (106), einen mit dem Kopfstück (106) gekoppelten und entlang einer längs zu einer y-Achse verlaufenden Stanzachse (116) beweglichen Stößel (114) und optional einen Teilapparat (120) zum Aufnehmen eines zu bearbeitenden Werkstücks (102) aufweist. Dabei weist die Antriebsvorrichtung einen elektrischen Direktantrieb (118) zum Antreiben des Stößels (114) auf.
Patent DE-102017125122-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Handlungsanweisung beim Zubereiten einer Speise
Inventor: REUTER TIM
IPC: F24C7/08
Filed: 2017-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen mindestens einer Handlungsanweisung beim Zubereiten zumindest einer Speise, bei dem zumindest ein Zubereitungsschritt ausgewählt wird, in Abhängigkeit des ausgewählten, zumindest einen Zubereitungsschritts zumindest ein Gargut, Gargeräteteil und/oder Gargeräte-Zubehör optisch vermessen wird, aus den Messdaten der optischen Vermessung zumindest ein Parameter ermittelt wird, und in Abhängigkeit von dem zumindest einen ermittelten Parameter die mindestens eine Handlungsanweisung bestimmt wird.
Patent DE-102017128459-A1 (DE)
Title: Anzeigefeld und Anzeigeeinrichtung
Inventor: CAI XIAOBO
IPC: H01L27/32
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Anzeigefeld und eine Anzeigeeinrichtung. Das Anzeigefeld weist einen Faltbereich und mindestens einen nahe dem Faltbereich gelegenen nicht faltbaren Bereich auf, und das Anzeigefeld weist Folgendes auf: ein Untergrundsubstrat, eine Vielzahl von Lichtemissionselementen und eine Vielzahl auf dem Untergrundsubstrat angeordneter Pixelschaltungseinheiten, die im nicht faltbaren Bereich angeordnet sind, wobei der nicht faltbare Bereich mindestens einen ersten Bereich und zweiten Bereich aufweist und im ersten Bereich und im zweiten Bereich jeweils eine Vielzahl der Pixelschaltungseinheiten in einer Matrix angeordnet ist, der erste Bereich an den Faltbereich angrenzt, der zweite Bereich sich auf der vom Faltbereich entfernt liegenden Seite des ersten Bereichs befindet und die Verteilungsdichte der Pixelschaltungseinheiten im ersten Bereich höher als die oder gleich der Verteilungsdichte der Pixelschaltungseinheiten im zweiten Bereich ist.
Patent DE-102017129626-A1 (DE)
Title: Sensorsystem zum dreidimensionalen Erfassen einer Szene mit verschiedenen Photonenakkumulationen
Inventor: HUNZIKER URS
IPC: G01S7/48
Filed: 2017-12-12
Abstract: Beschrieben wird ein Sensorsystem (100) sowie ein Verfahren zum dreidimensionalen optischen Erfassen einer Szene (190). Das Sensorsystem (100) weist auf (a) einen Sensor (110) zum Messen von Distanzen basierend auf einer Lichtlaufzeit; (b) eine Steuereinheit (140) zum Steuern des Betriebs des Sensors (110) derart, dass bei einer ersten Erfassung der Szene (190) pro Pixel (322a) des Sensors (110) eine erste Anzahl an Photonen akkumuliert wird und bei einer zweiten Erfassung der Szene (190) pro Pixel (322b) des Sensors (110) eine zweite Anzahl an Photonen akkumuliert wird, wobei die zweite Anzahl größer ist als die erste Anzahl; und (c) eine dem Sensor (110) nachgeschaltete Datenverarbeitungseinrichtung (150), welche konfiguriert ist, die Szene (190) auszuwerten basierend auf einem ersten Ergebnis der ersten Erfassung der Szene (190) und/oder einem zweiten Ergebnis der zweiten Erfassung der Szene (190). Ferner werden verschiedene Verwendungen eines solchen Sensorsystems (100) beschrieben.
Patent DE-102017129961-A1 (DE)
Title: Gelenklager
Inventor: NOGUEIRA DA SILVA THOMAS
IPC: F16C17/10
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gelenklager mit einem eine konvex gewölbte sphärische Gleitfläche aufweisenden Innenring (6) und einem den Innenring (6) umgebenden Außenring (2), wobei der Außenring (2) in mehrere, insbesondere zwei, miteinander verbindbare Ringsegmente (3, 4) unterteilt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Gelenklagers (1), wobei ein Innenring (6) bereitgestellt wird, der eine konvex gewölbte sphärische Gleitfläche aufweist, und wobei ein Außenring (2) derart angeordnet wird, dass er den Innenring (6) umgibt, wobei der Außenring (2) in mehrere, insbesondere zwei, Ringsegmente (3, 4) unterteilt ist, die zur Bildung des Außenrings (2) miteinander verbunden werden.
Patent DE-102017130077-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Schlepphebel
Inventor: SCHMIDT VOLKER
IPC: F01L1/18
Filed: 2017-12-15
Abstract: Ein schaltbarer Schlepphebel (1) zur wahlweisen Abschaltung eines Ventiltriebs mit einem Primärhebel (2) ist an seinem einen Ende schwenkbar an einem eine hydraulische Spielausgleichseinrichtung aufweisenden Abstützelement (11) geführt ist und greift mit seinem anderen Ende an einem Ventilschaftende eines Gaswechselventils (9) an. Ein Sekundärhebel (3) des Schlepphebels (1), der über eine Drehachse (24) schwenkbeweglich an dem Primärhebel (2) gelagert ist, weist einen Nockenkontakt auf, wobei ein über ein Betätigungsmittel (16, 15) in einer Aufnahme (12) des Primärhebels (2) verschiebbarer Verriegelungskolben (13) den Sekundärhebel (3) in einer verriegelten Stellung an diesen kuppelt. Weiterhin weist der Schlepphebel (1) zumindest eine als Lost-Motion-Feder (18) wirkende Torsionsfeder auf, die sich zum einen am Primärhebel (2) abstützt und zum anderen den Sekundärhebel (3) in Richtung des Nockens (28) vorspannt, wobei in einer Grundkreisphase des Nockens (28) ein zwischen den beiden entkuppelten Hebeln (2 und 3) wirksamer Anschlag für einen anschließenden Verriegelungsvorgang bewirkt, dass der Verriegelungskolben (13) mit der Mitnehmerfläche ausgerichtet ist. Um auf einen Hilfshub- oder Umschaltnocken verzichten zu können und dabei zu gewährleisten, dass die Hebel in der Grundkreisphase des Nockens stets eine Lage zueinander einnehmen, in der sie zueinander verriegelbar sind, sollen die gegenläufig wirkenden Kräfte, nämlich einerseits die hydraulische und mechanische Ausgleichskraft der Spielausgleichseinrichtung des Abstützelements (11) und andererseits die Torsionsfederkraft der zumindest einen Lost-Motion-Feder (18, 19) derart aufeinander abgestimmt sind, dass in der Grundkreisphase des Nockens (28) der Sekundärhebel (3) stets mit einer positiven Restkraft an dem Anschlag (36) anliegt. Dabei ist dem Verriegelungskolben (13) als Betätigungsmittel ein auf einer Steuerwelle (16) angeordneter Steuernocken (15) mit zumindest einer Nockenerhebung zugeordnet.
Patent DE-102017131419-A1 (DE)
Title: Ausleseverfahren und Auslesevorrichtung
Inventor: MEISSNER DANIEL
IPC: H01L31/18
Filed: 2017-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ausleseverfahren und eine Auslesevorrichtung, bei denen eine auf einer Solarzelle (1) angeordnete Markierung (2) durch eine transparente Solarmodulverkapselung (3) hindurch mittels einer Lichtquelle (4) beleuchtet und die so beleuchtete Markierung (2) mittels einer Kamera (5) bildlich erfasst wird. Zur Beleuchtung der Markierung (2) auf die Solarmodulverkapselung (3) treffende Licht (41) gelangt überwiegend mittels interner Reflexion innerhalb der Solarmodulverkapselung (3) zu der Markierung (2).
Patent DE-102017201103-A1 (DE)
Title: Bordküchenmonument mit Ladestation
Inventor: BAJORAT FALK
IPC: B64D11/04
Filed: 2017-01-24
Abstract: Ein Bordküchenmonument umfasst mindestens ein Bordküchenelement und mindestens eine in ein Einschubfach des Bordküchenmonuments integrierte Ladestation zum Aufladen von elektrischen Energiespeichern persönlicher elektronischer Geräte. Die Ladestation weist ein Verriegelungselement mit einem Verriegelungsmechanismus auf. Der der Verriegelungsmechanismus ist mit einem Noteingriffsmechanismus zum Öffnen des Verriegelungselement in Notfallsituationen ausgestattet.