baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10039922-B4 (DE)
Title: Automatikgetriebesteuerungssystem mit Betriebssicherungsfunktion
Inventor: FUTAWATARI TORU
IPC: F16H61/12
Filed: 2000-08-16
Granted: 2009-11-05
Abstract: Automatikgetriebe-Steuersystem mit einer Betriebssicherungsfunktion für das Automatikgetriebe, mit  Sensoreinrichtungen (a) zur Ermittlung der Drosselklappenöffnung (TH) und der Fahrzeuggeschwindigkeit,  einer Gangermittlungseinrichtung (b) zur Ermittlung des momentanen Ganges auf Basis der Drosselklappenöffnung und der Fahrzeuggeschwindigkeit,  einer Eingriffs- und Lösebefehlseinrichtung (c) zur Ausgabe eines Befehls basierend auf dem ermittelten momentanen Gang an ein Stellglied (d), das Eingriffs- und Lösestellungen von Eingriffselementen (e) herstellt,  einem Getriebezug (f), der mehrere Gänge durch Kombinationen von Eingriffs- und Lösestellungen der Eingriffselemente (e) bereitstellt,  Öldruckschaltern (SW1, SW2, SW3), die mit den jeweiligen Eingriffselementen (e) gekoppelt sind und über EIN/AUS-Zustände die Eingriffs- oder Lösestellungen der Eingriffselemente (e) angibt,  einer ersten Zustandsspeichereinrichtung (g), in der die EIN/AUS-Zustände der Öldruckschalter (SW1, SW2, SW3) für einen Normalzustand der Gänge gespeichert sind,  einer Ermittlungseinrichtung (h) zur Ermittlung der tatsächlichen Eingriffs- oder Lösestellungen der Eingriffselemente (e) auf der Basis ermittelter tatsächlicher EIN/AUS-Zustände der Öldruckschalter (SW1, SW2, SW3),...
Patent DE-10040255-B4 (DE)
Title: Anlegevorrichtung für ein Blutdruckmeßgerät
Inventor: FREUND DIRK
IPC: A61B5/022
Filed: 2000-08-14
Granted: 2005-10-06
Abstract: Anlegevorrichtung
für ein
Blutdruckmeßgerät, mit einer
biegsamen Manschette (2), einer ringförmigen Schlaufe (4) an einem
ersten Endabschnitt (3) der Manschette, durch die ein zweiter Endabschnitt
(5) der Manschette durchgeschlauft ist und Fixiermitteln (22, 23, 24)
zur Fixierung des durchgeschlauften zweiten Endabschnitts (5) an
einem zwischen den beiden Endabschnitten (3, 5) liegenden Manschettenabschnitt
(20), wobei an dem ersten Endabschnitt (3) Anschlagmittel (7) vorgesehen
sind, die an der Schlaufe (4) anstehen und ein Ausschlaufen des
zweiten Endabschnitts (5) verhindern, dadurch gekennzeichnet, daß die Manschette
(2) einen elastischen Formabschnitt (11) aufweist, der unter Vorspannung
auf ein Körperglied,
vorzugsweise auf ein Handgelenk, insbesondere auf die Schmalseite
eines Handgelenks, aufsteckbar und/oder aufklemmbar ist, wobei die Schlaufe
(4) im Bereich des elastischen Formabschnitts (11) angeordnet ist.
Patent DE-10054346-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz-Einsteller
Inventor: WAIGEL UDO
IPC: B60N2/04
Filed: 2000-11-02
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
für einen Fahrzeugsitz-Einsteller,
insbesondere eines Kraftfahrzeugsitzes, die zwischen einem bei Betätigung des
Einstellers (3; 109; 207) beweglichen Teil (4; 104'; 252) und einem feststehenden
Teil (5; 110; 251) wirksam ist, mit  a) einerseits wenigstens
einem Riegel (44; 144; 244), und andererseits  b) einem Trägerblech
(14; 114; 214), das die Längsrichtung der
Verriegelungsvorrichtung (12; 112; 212) definiert,  d) wenigstens
einem Verriegelungsblech (20; 220) mit wenigstens einer Raste (24;
124; 224), welche in einem verriegelten Zustand der Verriegelungsvorrichtung
(12; 112; 212) mit dem Riegel (44; 144; 244) zusammenwirkt, und  c)
einem Steuerschieber (30; 130; 230), der zum Entriegeln der Verriegelungsvorrichtung
(12; 112; 212) das Verriegelungsblech (20; 220) mit der Raste (24;
124; 224) quer zur Längsrichtung
relativ zum Trägerblech
(14; 114; 214) bewegt, worauf in einem entriegelten Zustand der
Riegel (44; 144; 244) relativ zu den anderen Teilen der Verriegelungsvorrichtung
(12; 112; 212) in der Längsrichtung
verschiebbar...
Patent DE-10055269-B4 (DE)
Title: Druckgesteuerter Injektor mit Druckübersetzung
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M59/36
Filed: 2000-11-08
Granted: 2005-10-27
Abstract: Injektor
zum Einspritzen von Kraftstoff in den Brennraum einer Verbrennungskraftmaschine
mit einem Druckübersetzer
(9) und zwei, dem Druckübersetzer (9)
nachgeschalteten gekoppelten Steuerventilen (18, 37), von denen
eines einen Düsenzulauf
(28) zum Düsenraum (29)
einer Düsennadel
(30) freigibt oder verschließt,
dadurch gekennzeichnet, daß Steuerräume (11,
13) sowie ein Druckraum (16) des Druckübersetzers (9) über eine
Hochdruckzuleitung (4) mit Hochdruck beaufschlagt sind, und ein
Steuerraum (11) des Druckübersetzers
(9) mittels eines der Steuerventile (18, 37) geschaltet wird, während am
Düsenzulauf
(20, 28) Hochdruck ansteht.
Patent DE-10061636-B4 (DE)
Title: Rotorblatt mit Klappe und Klappenantrieb
Inventor: BAUER MARKUS
IPC: B64C27/615
Filed: 2000-12-11
Granted: 2010-02-04
Abstract: Rotorblatt, umfassend  – einen auftriebserzeugenden Rotorblattbereich (1) mit einem einen Nasenbereich, einem Hinterkantenbereich und eine Außenhaut (6) aufweisenden, aerodynamischen wirksamen Rotorblattprofil;  – eine als Hohlraum in der Struktur des auftriebserzeugenden Rotorblattbereichs (1) ausgebildete Blattkammer (10, 1000), die eine in Richtung Hinterkantenbereich gerichtete Gehäuse-Einschuböffnung (100, 1001) aufweist;  – mindestens ein Klappenmodul mit einem Gehäuse (16), einem vollständig innerhalb des Gehäuses (16) angeordneten Klappenantrieb (180, 181) und einer am Gehäuse (16) beweglich gelagerten Klappe (17), die über innerhalb des Gehäuses (16) angeordneten Kraftübertragungsmittel (186, 187) mit dem Klappenantrieb (180, 141) in Wirkverbindung steht, wobei das Klappenmodul durch die Gehäuse Einschuböffnung (100, 1001) in die Blattkammer (10, 1000) einsetzbar und lösbar befestigbar ist und nach Einsetzen des Klappenmoduls in die Blattkammer (10, 1000) die Klappe (17) aus der Gehäuse-Einschuböffnung (100, 1001) hinausragt,  wobei zur Begrenzung der Gehäuse-Einschuböffnung (100, 1001) der Blattkammer (10, 1000) ein Bereich der Außenhaut (6,...
Patent DE-10100014-B4 (DE)
Title: Dämpf- und Bremsvorrichtung für Möbelteile
Inventor: MUELLER WOLFGANG
IPC: F16F7/09
Filed: 2001-01-02
Granted: 2006-09-21
Abstract: Dämpf- und
Bremsvorrichtung (30) für Möbelteile
mit einem mit dem einen Möbelteil
verbundenen Kolben (2), der in einem mit dem anderen Möbelteil
verbundenen Zylinder (1) längsverschiebbar
ist, wobei die Verschiebung des Kolbens (2) im Zylinder (1) unter
Einwirkung eines Dämpf-
und Bremselements (3, 23) verzögert
ist, welches als elastomere Manschette (23) oder elastomerer O-Ring
(3) ausgebildet in einer Profilnut (7) des Kolbens (2) angeordnet
ist, wobei die Profilnut (7) aus mindestens einer Ringnut (13) besteht,
an die sich entgegen der Bremsrichtung (11) mindestens eine im Querschnitt
verengende Schrägnut
(14) anschliesst, mit einer im Wesentlichen kegelig ausgebildeten
Schräge
(8), die sich von der einen geringeren Durchmesser aufweisenden
Ringnut (13) auf einen größeren Durchmesser
erweitert, wobei die Ringnut (13) in Bremsrichtung (11) nach vorne
hin durch eine senkrechte Stirnkante (12) begrenzt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass mehrere in Bremsrichtung (11) axial hintereinander
angeordnete Schrägnuten
(14) verwendet werden, in denen sich jeweils Teile...
Patent DE-10108436-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Stabilisierung der Ausgangsleistung eines Festkörperlasers und Festkörperlasersystem
Inventor: KITTEL ACHIM
IPC: H01S3/16
Filed: 2001-02-22
Granted: 2008-08-07
Abstract: Verfahren
zur Stabilisierung der Ausgangsleistung eines Festkörperlasers
mit resonatorinterner Frequenzvervielfachung, bei dem mindestens
zwei Komponenten der von dem Festkörperlaser abgegebenen Strahlung
gemessen und zum Regeln der Ausgangsleistung des Festkörperlasers
auf einen konstanten Wert auf mindestens eine Stellgröße wirken,  dadurch
gekennzeichnet,  daß zum
Regeln der Ausgangsleistung des Festkörperlasers mindestens eine
zweite Stellgröße beeinflußt wird,
wobei für
jede Stellgröße jeweils
ein eigener Vorgabewert festgelegt wird, und  daß die Regelbandbreite
beider Stellgrößen vergleichbar mit
den charakteristischen Frequenzen der Fluktuation der Intensität des Festkörperlasers
ist.
Patent DE-10111569-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von beschichteten Bohrungen
Inventor: DANNEMANN GUENTER
IPC: C23C4/16
Filed: 2001-03-10
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von beschichteten Bohrungen, wobei nach Ausbildung
der Bohrung die Bohrungswandung mit einem Beschichtungsmaterial
plasmagespritzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrungswandung
als Schichtträger
vor oder nach der Beschichtung einer Rolldrückbearbeitung unterzogen wird, wobei
Unebenheiten der Bohrungswandung eingeebnet werden.
Patent DE-10117059-B4 (DE)
Title: Fahrzeug, ausgestattet mit einer Lenkungsvorrichtung mit variabler Übersetzung und einer Servolenkung
Inventor: MURATA MAKOTO
IPC: B62D5/04
Filed: 2001-04-05
Granted: 2006-05-04
Abstract: Fahrzeug,
welches eine Lenkungsvorrichtung mit variabler Übersetzung und eine Servolenkung
(1) enthält,
wobei die Lenkungsvorrichtung mit variabler Übersetzung auf ein Lenksystem
(S) des Fahrzeugs einwirkt und das Verhältnis des Lenkwinkels der lenkbaren Straßenräder (W)
zu einem Lenkwinkel des Lenkrads (2) ändert, indem ein elektrischer
Motor (27) entsprechend der Fahrzeuggeschwindigkeit betrieben wird
und die Servolenkung (1) auf ein Lenksystem (S) des Fahrzeugs einwirkt und
ein Unterstützungslenkdrehmoment
bereitstellt, indem ein elektrischer Motor (8) entsprechend einem
manuell angelegten Lenkraddrehmoment betrieben wird, wobei das Fahrzeug
enthält:  ein
Versorgungsspannungsmeßgerät (43) zur
Ermittlung einer Spannung einer Stromquelle (BAT); und  eine
Steuerungs/Regelungseinheit (60) zur Steuerung/Regelung des elektrischen
Motors (27) der Lenkungsvorrichtung mit variabler Übersetzung
entsprechend der ermittelten Spannung (43a),  wobei, wenn die
ermittelte Spannung (43a) auf eine festgelegte Spannung (K1) oder
darunter abfällt,
die Steuerungs/Regelungseinheit (60) die Lenkungsvorrichtung mit variabler Übersetzung
in einen Langsam-Zustand bringt und danach die Lenkungsvorrichtung
mit variabler Übersetzung
stillegt.
Patent DE-10132584-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Ermittlung und Trennung von Einzelkanaleffekten bei der optischen Übertragung eines Wellenlängen-Multiplex(-WDM)-Signals
Inventor: BOCK HARALD
IPC: H04B10/00
Filed: 2001-07-05
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von Einzelkanaleffekten bei der optischen Übertragung eines Wellenlängen-Multiplex(-WDM)-Signals (S), dessen Kanäle (K i ) (i > 0) getrennt und in elektrische Signale (ES i ) konvertiert werden, dadurch gekennzeichnet, daß als Einzelkanaleffekte Dispersion (GVD) oder/und Selbstphasenmodulation (SPM) oder/und Übersprechen (ICC) oder/und stimulierte Brillouin Streuung (SBS) bei der optischen Übertragung festgestellt werden,  daß aus wenigstens einem Kanal (K i ) ein Amplitudenhistogramm (AH i ) und ein Spektrumdiagramm (SD i ) des entsprechenden elektrischen Signals (ES i ) ermittelt werden,  und schließlich durch eine Analyse des Amplitudenhistogramms (AH i ) und des Spektrumdiagramms (SD i ) jeder der Einzelkanaleffekte (GVD/SPM, ICC, SBS) getrennt ermittelt wird.
Patent DE-10140752-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zum Halten elektrischer Leitungen in einer Anschlußbox
Inventor: KONDO MASAYUKI
IPC: H02G15/115
Filed: 2001-08-20
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verbindungsanordnung
mit elektrischen Leitungen, die in einen Spalt (14) zwischen einem Grundkörper (4)
und einem Deckel (5) eines Anschlußboxkörpers (6) eingesetzt sind,
Anschlußstücken (17),
die mit den elektrischen Leitungen innerhalb der Anschlußbox verbunden
sind, und einander gegenüberliegenden
Vorsprüngen
(8, 9, 27, 28, 29, 30) zum Klemmen von Verbindungsabschnitten (2)
zwischen Hauptkörpern
(1) der elektrischen Leitungen eines Flachbandkabels (3), welches
die elektrischen Leitungen bildet, die an jedem Ende einer Leitungsführungsseite
des Grundkörpers
(4) und des Deckels (5) vorgesehen sind, wobei das Flachbandkabel
(3) ausschließlich
durch die Verbindungsabschnitte (2) des Flachbandkabels (3) fixiert
ist, die mit den Vorsprüngen
(8, 9, 27, 28, 29, 30) verklemmt sind.
Patent DE-10151984-B4 (DE)
Title: Applikationsvorrichtung für eine Atemmaskenanordnung
Inventor: VOEGELE HARALD
IPC: A61M16/06
Filed: 2001-10-22
Granted: 2006-09-28
Abstract: Applikationsvorrichtung
für eine Atemmaskenanordnung
(45) mit einer Stirnauf- lageeinrichtung, wobei die Stirnauflageeinrichtung
ein rechtes Armelement (14) und ein linkes Armelement (15) aufweist und
die Armelemente (14, 15) mit einem Auflageabschnitt versehen sind,
zur Auflage auf einer linken bzw. rechten Stirnzone eines Maskenanwenders
und wobei jedes der Armelemente (14, 15) um eine Schwenkachse (X1,
X2, Y) schwenkbewegbar ist.
Patent DE-10154215-B4 (DE)
Title: Längsträger als Teil einer Tragstruktur eines Fahrzeuges
Inventor: PATBERG LOTHAR
IPC: B62D29/00
Filed: 2001-11-07
Granted: 2006-04-13
Abstract: Längsträger als
Teil einer Tragstruktur eines Fahrzeuges, der vor und/oder hinter
der Fahrgastzelle des Fahrzeuges angeordnet ist und dessen Breiten/Höhenverhältnis (a 0 /b 0 ) < 1 ist und der von
mindestens zwei im wesentlichen parallel zueinander verlaufenden
Hohlprofilen (1a, 1b, 2a, 2b, 3a, 3b, 4a, 4b) gebildet ist, wobei
die Hohlprofile (1a, 1b, 2a, 2b, 3a, 3b, 4a, 4b) jeweils ein Breiten-
/Höhenverhältnis (a 1,2 /b 1,2 ) ungefähr 1 haben
und mit Abstand voneinander angeordnet sind, dadurh gekennzeichnet,
dass die beiden Hohlprofile (1a, 1b, 2a, 2b, 3a, 3b, 4a, 4b) an
ihren beiden Enden formsteif miteinander verbunden sind, wobei sie
zwischen sich und ihren formsteif miteinander verbundenen Enden
einen Freiraum bilden.
Patent DE-10201828-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung von Bauteilen mittels eines Energiestrahls
Inventor: ZENKER ROLF
IPC: B23K15/00
Filed: 2002-01-18
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung von Bauteilen mittels eines Energiestrahls, insbesondere Elektronenstrahls, insbesondere zum Schweißen oder einer Randschichtbehandlung, bei der der Energiestrahl in einer Einwirkzone auf die Oberfläche auftrifft und entlang der Oberfläche geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch gezieltes, hochfrequentes Ablenken des Energiestrahls (Splitting) die eine Einwirkzone in wenigstens zwei Einwirkzonen auseinandergeführt wird, welche anschließend wieder in eine Einwirkzone zusammengeführt werden.
Patent DE-10221582-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Karosserieteil
Inventor: DICHTL MATTHIAS
IPC: B62D25/06
Filed: 2002-05-15
Granted: 2005-02-10
Abstract: Fahrzeug-Karosserieteil,
insbesondere Fahrzeugdach, umfassend einen Materialverbund mit einer
Außenhaut
(16) und einer Trägerschicht
(20), wobei zwischen der Außenhaut
(16) und der Trägerschicht
(20) mindestens eine Sperrschicht (18; 24; 28; 36 bis 40; 44) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Sperrschicht (18; 24; 28; 36 bis 40; 44) aus einem Polyurethan umfassenden
Werkstoff, aus einem thermoplastischen Kunststoff oder aus mindestens
einer Aluminiumfolie gebildet ist.
Patent DE-10224283-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Speichersteuerung
Inventor: MICHEL HELMUT
IPC: G11C8/20
Filed: 2002-05-31
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zur Speichersteuerung für einen über eine
Einrichtung zur Erkennung und Korrektur von Bitfehlern an eine Verarbeitungseinheit
angeschlossenen Halbleiterspeicher dadurch gekennzeichnet, dass
ein vorgebbarer Speicherbereich des Halbleiterspeichers, der durch
eine Anfangsadresse und eine Endadresse begrenzt ist, vor unbeabsichtigten
Schreibzugriffen geschützt
wird, wobei die durch die Verarbeitungseinheit initiierten Schreibzugriffe
auf den schreibgeschützten
Speicherbereich unterdrückt
werden und die durch die Einrichtung zur Erkennung und Korrektur
von Bitfehlern initiierten Schreibzugriffe zum Rückschreiben eines korrigierten
Datenelements auf den schreibgeschützten Speicherbereich zugelassen
werden.
Patent DE-10229078-B4 (DE)
Inventor: BERGER MARKUS
IPC: B29C53/80
Filed: 2002-06-28
Granted: 2006-07-13
Abstract: An arrangement ( 1 ) for guiding individual reinforcement filaments ( 2 ) onto a carrier ( 3 ) has a positioning disc ( 4 ) with a plurality of filament guides ( 9 ) arranged distributed on a circular ring of the positioning disc ( 4 ). The carrier is moveable in the direction of the carrier axis (X). The arrangement also includes a rotationally symmetrical deflecting element ( 5 ). The positioning disc ( 4 ) and the deflecting element ( 5 ) each concentrically surround the carrier ( 3 ). The deflecting element ( 5 ) is mounted within the positioning disc ( 4 ) and aligned axially to the positioning disc ( 4 ). The inlet-end peripherally extending inner edge ( 6 ) of the deflecting element ( 5 ) faces toward the carrier ( 3 ) and is curved. The filament guides ( 9 ) open directly at the curved inner edge ( 6 ).
Patent DE-10232416-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Stabilisieren einer Versorgungsspannung
Inventor: RENKEN FOLKER
IPC: G05F3/08
Filed: 2002-07-17
Granted: 2007-11-22
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Stabilisieren einer Versorgungsspannung die aufweist  – einen
ersten Akkumulator (B1),  – einen
zweiten Energiespeicher (C1), der dem ersten Akkumulator (B1) in
Serie geschaltet ist,  – einen
Spannungswandler (1), der mit einer ersten Anschlussseite mit dem
zweiten Energiespeicher (C1) elektrisch verbunden ist und die Spannung
(U C1 ) über
dem zweiten Energiespeicher (C1) regelt,  – einen zweiten Akkumulator
(B2), der mit einer zweiten Anschlussseite des Spannungswandlers
(1) elektrisch verbunden ist, wobei der zweite Energiespeicher (C1) über den
Spannungswandler (1) aus dem zweiten Akkumulator (B2) mit Energie
versorgt wird, und  – eine
Steuereinheit, die den Spannungswandler (1) steuert und die Spannung
(U C1 ) über
dem zweiten Energiespeicher (C1) so regelt, dass die Summe der Spannungen über dem ersten
Akkumulator (U B1 ) und über dem zweiten Energiespeicher
(U C1 ) gleich einer vorab bestimmten Sollspannung (U Vsoll ) ist.
Patent DE-10233236-B4 (DE)
Title: Telefon mit einer Einrichtung zur Analyse des über eine Telefonverbindung empfangenen Signals
Inventor: OLAH GEZA
IPC: H04M1/72442
Filed: 2002-07-22
Granted: 2004-07-15
Abstract: Telefon mit einer Einrichtung zur Analyse des über eine Telefonverbindung empfangenen Signals, mit einer Einrichtung zur akustischen Wiedergabe dieses empfangenen Signals und mit einer Einrichtung zur Unterdrückung der akustischen Wiedergabe dieses empfangenen Signals für den Fall, dass die Analyse ergibt, dass das empfangene Signal kein Sprachsignal, sondern ein Musiksignal ist.
Patent DE-10237081-B4 (DE)
Title: Kugelspannvorrichtung mit Gewichtsentlastung
Inventor: ROSIUTA VASILE
IPC: F16C11/10
Filed: 2002-08-09
Granted: 2004-07-22
Abstract: Vorrichtung zum Klemmen einer Kugel (1) zwischen einer ortsfesten und einer mittels eines Aktuators (8) beweglichen Lagerpfanne (5, 4), wobei die Kugel (1) einen ersten Angriffspunkt (2) zur exzentrischen Befestigung eines Körpers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Kugel (1) eine krafterzeugende Einrichtung (17, 20, 21) angreift, durch die ein auf die Kugel (1) wirkendes Drehmoment zumindest teilweise kompensierbar ist.
Patent DE-10242819-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Sorptionswärmepumpe und Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HEIM JOHANN-LUDWIG
IPC: F25B30/04
Filed: 2002-09-14
Granted: 2016-04-14
Abstract: Sorptionswärmepumpe (25) mit einem in einem Behälter (1) angeordneten Desorber (4), einem darunter befindlichen Kondensator (8) und einem unterhalb des Behälters (1) vorgesehenen Verdampfer, der mit einem Boden (12) des Behälters (1) über eine mit einem von einem Magneten (14) gesteuerten Ventil (15) versehene Leitung (13) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kondensator (8) mit einem Abschirmblech (16) versehen ist, das den Kondensator (8) gegenüber aus der Leitung (13) aufsteigendem Kältemittel dann abschirmt oder der Kondensator (8) von einer Abschirmwanne (22) umgeben ist, die nur nach oben offen ist und nach unten mit Löchern zum Austritt von Kondensat versehen ist.
Patent DE-10253252-B4 (DE)
Title: Einbaudose
Inventor: FERLEMANN WOLFGANG
IPC: H02G3/12
Filed: 2002-11-15
Granted: 2004-12-02
Abstract: Einbaudose
(1), insbesondere Unterputzdose, für elektrische Installationen
mit mindestens zwei vom Mantel der Dose abragenden Anschlussstutzen (2,
3), die zum Steckverbinden mehrerer Einbaudosen (1) und zur Kabelein-
bzw. -durchführung
dienen, wobei die Anschlussstutzen (2, 3) tunnelförmig ausgebildet
sind, einen Tunnelboden (4, 5) sowie eine etwa u-förmige Tunnelwandung
(6, 7) aufweisen und jeweils ein Paar von Anschlussstutzen (2, 3)
einen patrizenartigen und einen matrizenartigen Anschlussstutzen
umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der matrizenartige Anschlussstutzen
(3) der Stutzenwandstärke
in Steckverbindungsrichtung durchgehend verlaufende Trennschlitze
(8) zwischen Tunnelwandung (7) und Tunnelboden (5) aufweist, so
dass der patrizenartige Anschlussstutzen (2) in der Steckverbindungslage
mit dem Außenmantel
seiner Tunnelwandung (6) am Innenmantel der Tunnelwandung (7) des
matrizenartigen  Anschlussstutzens (3) greift, dass die lichte Weite
des matrizenartigen und des patrizenartigen Anschlussstutzens (2, 3)
in jeder Richtung mindestens 25 mm beträgt, wobei zu diesem Zweck der
Tunnelboden (4) des patrizenartigen Anschlussstutzens (2) nach außen hin,
von dem von ihm umgebenen...
Patent DE-10297249-B4 (DE)
Title: Separator für eine Brennstoffzelle
Inventor: OHTANI TERUYUKI
IPC: H01M8/10
Filed: 2002-07-22
Granted: 2007-06-14
Abstract: Separator
für Brennstoffzellen,
welcher durch plastische Bearbeitung gebildet ist, umfassend:  eine
Metallplatte;  eine Goldabdeckschicht, welche auf einer Oberfläche der Metallplatte
ausgebildet ist, wobei die Schicht eine Dicke D (μm) aufweist;
und  einen durch das plastische Bearbeiten gebildeten Abschnitt,
wobei der Abschnitt einen minimalen Biegeradius R (μm) aufweist,  wobei
die Dicke D der Goldabdeckschicht und der minimale Biegeradius R
an dem plastisch bearbeiteten Abschnitt die folgende Gleichung erfüllen:  (R + D)/R ≤ 1,025   50 μm ≤ R ≤ 1000 μm
Patent DE-10302136-B4 (DE)
Title: Lastansteuerung
Inventor: TAMAI YASUHIRO
IPC: H05B39/04
Filed: 2003-01-21
Granted: 2007-04-12
Abstract: Lastansteuerung
für die
Zuführung elektrischer
Leistung von einer Leistungsversorgungseinheit (10) eines Fahrzeugs
zu ersten und zweiten Glühlampen
(L1, L2), mit:  einem Pulswandler (2) für das Umwandeln einer hohen Gleichspannung,
die von der Leistungsversorgungseinheit (10) abgegeben wird, in
eine Pulsspannung und die Zuführung
der Pulsspannung zu der ersten Glühlampe (L1); und  einem
Gleichspannungswandler (5) für
das Umwandeln der hohen Gleichspannung in eine niedrige Gleichspannung,
die niedriger als die hohe Gleichspannung ist, und die Zuführung der
niedrigen Gleichspannung zu der zweiten Glühlampe (L2),  wobei die
Leistungsversorgungseinheit (10) einen Motor-Generator (14) und
eine einzelne Batterie (12) enthält, und  wobei
die erste Glühlampe
(L1) einen höheren
Leistungsverbrauch hat als die zweite Glühlampe (L2).