baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011085788-A1 (DE)
Title: Driving apparatus e.g. electric belt winder for installing in window reveal for winding and unwinding e.g. roller shutter on winding core, has connecting unit for connection of electrical appliances, which are supplied with current
Inventor: SCHUERMANN ERICH
IPC: E06B9/68
Filed: 2011-11-04
Abstract: The apparatus (1) has an electric tubular motor and a gear box integrated in a housing (2). An integrated controller and/or separate controller provided in a separate shift element. A connecting unit (12) i.e. socket (14), is integrated in the shift element and connects external electrical appliances with the apparatus such that the electrical appliances are controlled over the connecting unit by the controller. The electrical appliances are supplied with current by a power source for the apparatus, where the apparatus is supplied with a direct current at low voltage of 24 V. The electrical appliances consist of a fan (11), window closing units, alarm installations, awning drives, shadowing facilities and interior venetian blinds.
Patent DE-102011087771-A1 (DE)
Title: Control device i.e. transmission control device, for controlling automatic manual transmission of motor car, has block, where device determines target rotational speed of shift based on ratio of driving resistance and force in target gear
Inventor: KEMLER JOHANNES
IPC: F16H59/14
Filed: 2011-12-06
Abstract: The device has a block (7) determining an offset value (12) as an output variable based on input variables (11). The device determines a target rotational speed (13) for a drive assembly of a motor car based on an actual gear and/or a target gear of a shift i.e. traction upshift, to be performed from the actual gear into the target gear in a transmission of the motor car during inclination driving. The device determines a target rotational speed of the shift to be performed based on a ratio of a driving resistance and a traction force in the target gear. An independent claim is also included for a method for determining a target rotational speed for a drive assembly of a motor car for a shift to be performed from the actual gear into the target gear in a transmission of a motor car.
Patent DE-102011089391-A1 (DE)
Title: Stromwandler und dessen Verwendung
Inventor: BAUDACH JOACHIM
IPC: H01F38/28
Filed: 2011-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stromwandler (1) mit einem verschließbaren Gehäuse (2) und einem in das Gehäuse (2) einbaubaren Aktivteil (3). Das Gehäuse (2) weist wenigstens ein Paar von Stirnseitenöffnungen (31) auf, die in sich gegenüberliegenden Stirnseitenwänden des Gehäuses (2) derart angeordnet und ausgebildet sind, dass durch jedes Paar von Stirnseitenöffnungen (31) parallel zu einer Längsachse des Gehäuses (2) eine elektrische Primärleitung des Aktivteils (3) durch das Gehäuse (2) führbar ist. Der Aktivteil (3) weist für jedes derartige Paar von Stirnseitenöffnungen (31) wenigstens einen Stromwandlerkern (7) auf, der nach dem Einbau des Aktivteils (3) in das Gehäuse (2) einen Abschnitt einer durch die beiden Stirnseitenöffnungen (31) geführten Primärleitung ringförmig umfasst.
Patent DE-102011104524-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln und Wiedergeben virtueller ortsbezogener Informationen für einen Raumbereich
Inventor: SCHUBERT LARS
IPC: A61B19/00
Filed: 2011-06-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln und Wiedergeben virtueller ortsbezogener Informationen für einen Raumbereich (14), mit den Schritten: – Ermitteln von Messdaten von mindestens einem Teil eines Körpers (22) eines Betrachters (20) in dem Raumbereich (14) mittels einer Sensorvorrichtung (34), – Ermitteln einer Körperhaltung des Betrachters (20) in Abhängigkeit der Messdaten, – Bestimmen einer Raumposition des Betrachters (20) relativ zu dem Raumbereich (14), – Ermitteln einer Sichtrichtung (30) des Betrachters (20) relativ zu dem Raumbereich (14) in Abhängigkeit der Raumposition und der Körperhaltung, – Ermitteln der virtuellen ortsbezogenen Informationen in Abhängigkeit der Sichtrichtung (30), und – Wiedergeben der virtuellen ortsbezogenen Informationen mittels einer Anzeigevorrichtung (28).
Patent DE-102011107594-A1 (DE)
Title: Optische Messvorrichtung für ein Fahrzeug, Fahrerassistenzeinrichtung mit einer derartigen Messvorrichtung sowie Fahrzeug mit einer entsprechenden Messvorrichtung
Inventor: HORVATH PETER
IPC: G01S17/931
Filed: 2011-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Optische Messvorrichtung (1) für ein Fahrzeug (6), mit zumindest einem optischen Sender, zumindest einem optischen Empfänger (12) und einer Umlenkspiegelanordnung mit zumindest einem Umlenkspiegel (11), wobei die Messvorrichtung (1) einen Träger (8) aufweist, an dem eine erste Justagevorrichtung (17) ausgebildet ist durch welche eine im Empfangsstrahlengang (38) angeordnete Empfangslinse (10) der Messvorrichtung (1) in ihrer Position relativ zum Träger (8) einstellbar ist und/oder eine zweite Justagevorrichtung (31) ausgebildet ist, durch welche ein im Empfangsstrahlengang (38) angeordneter Umlenkspiegel (11) in seiner Position relativ zum Träger (8) einstellbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Fahrzeug mit einer derartigen Vorrichtung (1).
Patent DE-102011107904-A1 (DE)
Title: Layer structure for plate- or paving stone covering from concrete- or natural stones, has joints that are partially filled with bound water-permeable joint material, where plate or paving stones are arranged spaced apart to each other
Inventor: STEINHART MARKUS
IPC: E01C5/00
Filed: 2011-07-18
Abstract: The layer structure (15) has joints (9,10) that are partially filled with a bound water-permeable joint material (19,20), where the plate (2,3,4) or paving stones are arranged spaced apart to each other by joints on a ballast (18) of non-fixed ballast material. The joint material has a mineral material or aggregate and epoxy resin. The joints are partially filled only with the joint material, in which the bound water-permeable joint material ends before an upper edge (2.2,3.2,4.2) of the plates or paving stones. An independent claim is included for a method for manufacturing a plate- or paving stone covering from concrete- or natural stones.
Patent DE-102011110055-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: WEBER RALF
IPC: F16D65/52
Filed: 2011-08-12
Abstract: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug mit a) einem eine Bremsscheibe übergreifenden Bremssattel, b) einer im Bremssattel angeordneten Zuspanneinrichtung zum Andrücken von Bremsbelägen an die Bremsscheibe, c) mindestens einer Stellspindel (2), die in einer Brücke (1) an der die Zuspanneinrichtung angreift, mittels eines Korrespondenzgewindes verdrehbar gelagert ist, d) einer im Bremssattel positionierten Nachstelleinrichtung, mit der über eine axiale Verstellung der Stellspindel (2) eine verschleißbedingte Änderung eines Lüftspiels zwischen dem Bremsbelag und der Bremsscheibe im Wesentlichen ausgleichbar ist, sowie e) einem bis zu einem vorbestimmten Drehmoment bremsend auf die Stellspindel (2) wirkendes Sicherungselement, ist so ausgebildet, dass f) das Sicherungselement im Sinne einer Ratsche ausgebildet ist, mit einem verdrehfest mit der Stellspindel (2) verbundenen Ratschenrad (7) und einer diesem gegenüber fest stehenden und daran angreifenden federnden Ratschenzunge (9).
Patent DE-102011111070-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Sensoreinrichtung in einem Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: KLIMESCH MICHAEL
IPC: B60W40/02
Filed: 2011-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Sensoreinrichtung in einem Fahrzeug, bei welchem Signale zumindest eines zum Erfassen einer Außentemperatur ausgelegten Sensors verarbeitet werden. Zusätzlich werden Daten verarbeitet, welche eine vor dem Fahrzeug liegende Fahrstrecke (14) betreffen. Hierbei wird eine Auswertung der Signale in Abhängigkeit von den die Fahrstrecke (14) betreffenden Daten verändert. Dies ermöglicht es, einen abrupten Temperatursturz, wie er sich etwa bei der Ausfahrt aus einem Tunnel (12) einstellen kann, rasch auf einer Anzeige des Fahrzeugs darzustellen und so den Fahrer des Fahrzeugs rechtzeitig zu warnen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer Steuerungseinrichtung, welche dazu ausgelegt ist, Signale eines Temperatursensors und Daten zu verarbeiten, welche die vor dem Fahrzeug liegende Fahrstrecke (14) betreffen.
Patent DE-102011112165-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenverkleidungsteil mit einer bereichsweise durch einen Träger und bereichsweise durch eine Formhaut gebildeten Sichtseite sowie Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeuginnenverkleidungsteils
Inventor: KOETTER CHRISTIAN
IPC: B29C44/14
Filed: 2011-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeuginnenverkleidungsteil mit einem Rahmen (2), einer Formhaut (3) sowie einer Abdeckung, wobei das Fahrzeuginnenverkleidungsteil eine Sichtfläche aufweist, die bereichsweise durch den Rahmen (2) gebildet wird und wobei der Rahmen (2) eine Öffnung (15) sowie eine die Öffnung (15) umlaufende Wandung (18) aufweist und wobei die Formhaut in der Öffnung angeordnet ist und mit einem mittleren Bereich Teil der Sichtfläche des Fahrzeuginnenverkleidungsteils ist und mit einem den mittleren Bereich umgebenden Bereich der Formhaut an einer zur Öffnung (15) weisenden Fläche (19) der Wandung (18) anliegt, wobei die Formhaut (3) und/oder die Formhaut (3) mit der Wandung (18) des Rahmens eine Kavität (16) bilden, die auf ihrer der Sichtseite abgewandten Seite durch die Abdeckung verschlossen ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Fahrzeuginnenverkleidungsteil.
Patent DE-102011116267-A1 (DE)
Title: Eingabe- und Zeigegerät
Inventor: GIAMBALVO GIOVANNA
IPC: G06F3/033
Filed: 2011-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein manuell betätigbares Eingabe- und Zeigegerät einer elektronischen Datenverarbeitungsanlage mit einem Grundkörper, der zumindest eine mittels eines Fingers betätigbare Taste oder Sensor aufweist und mit einem mit dem Grundkörper mittels mindestens einer Verbindungseinheit verbundenen Handauflagestück. Die Verbindungseinheit umfasst ein zumindest im Grundzustand biegeweiches, verstellbares oder verstellbar gelagertes Verbindungsteil, so dass bei einer Verstellung der Lage des Handauflagestücks zum Grundkörper zumindest in einem Teilbereich des Arbeitsbereichs die innere Energie des Geräts konstant bleibt. Mit der vorliegenden Erfindung wird ein auf Dauer für den Bediener ermüdungsfrei handhabbares Eingabe- und Zeigegerät entwickelt.
Patent DE-102011120878-A1 (DE)
Title: Method for producing light sport runner-figures on windscreen and display of motor car for marking pedestrians, involves producing ordered groups of movement-performing light spots, which represent locations of body parts, as runner-figures
Inventor: GRUNERT CLEMENS
IPC: B60R1/00
Filed: 2011-12-09
Abstract: The method involves detecting an environment of a vehicle (8) by an infra-red camera (3). Recorded image data is evaluated for detecting pedestrians (4a, 4b). Display positions of the detected pedestrians are marked on a windscreen (2) and a display (2a) by light spot runner-figures (1, 1a, 1b) for perception of the detected pedestrians by a driver (9) in a field of view (10). Ordered groups of movement-performing light spots, which represent locations of body parts of a body form corresponding to the detected pedestrians, are produced as the runner-figures for marking the pedestrians. An independent claim is also included for a display device.
Patent DE-102011122608-A1 (DE)
Title: Kunststoffzahnrad mit geschäumtem Kern und ein Verfahren dazu
Inventor: KASTRUP MICHAEL
IPC: B29C44/06
Filed: 2011-12-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Zahnrades durch Mehrkomponenten-Spritzguß, wobei der Mehrkomponenten-Spritzguß derart ausgeführt wird, dass zuerst ein die Zahnradaußenwand bildender Kunststoff in den Hohlraum einer Form eingespritzt wird und darauf direkt folgend ein den Zahnradkern (das Zahnradinnere) bildender, sich aufblähender Kunststoff in den verbliebenen (restlichen) Hohlraum der Form eingespritzt wird.
Patent DE-102012003990-A1 (DE)
Title: Ammunition e.g. artillery ammunition has bullet tail with control unit that produces control signal for controlling actuator based on determined spatial position of ammunition and trajectory of ammunition
Inventor: GRAESER STEPHAN
IPC: F42B10/62
Filed: 2012-02-28
Abstract: The ammunition (1) has projectile structure (4) that is provided with active agent (7) and bullet tail (5) is provided with steering unit. A tail shaft (9) has front shank end (9a) that is provided with actuator (10), and rear shank end (9b) is provided with stabilizer (11). A support (8) is provided to support the front shank end of the tail shaft, so that entire tail shaft bends in direction of the projectile axis (2). The bullet tail has control unit (12) that produces control signal for controlling the actuator based on determined spatial position and trajectory of ammunition. An independent claim is included for a method for steering of ammunition.
Patent DE-102012008804-A1 (DE)
Title: Durchlauf-Wärmebehandlungsofen mit gesteigerter Kühlleistung seiner Kühlzone und Verfahren hierzu
Inventor: WANING GERD
IPC: C21D1/00
Filed: 2012-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Durchlauf-Wärmebehandlungsofen (1) mit einer Erwärmungszone (4) zur Wärmebehandlung eines Werkstücks und einer sich anschließenden Kühlzone (5), die das Werkstück entlang einer Kühlstreckenachse zur Abkühlung durchläuft, wobei die Kühlzone (5) in ihrer oberen Hälfte entlang der Kühlstreckenachse eine Vielzahl von Düsen (10, 20, 30, 40, 50, 60) zum Einbringen eines insbesondere gasförmigen Treibmediums in die Kühlzone aufweist, wobei die Düsen derart angeordnet sind, dass sie das Treibmedium in einem Winkel von ±10° zur Horizontalen einblasen, und wobei zumindest ein Teil (50, 30, 10) der Düsen auf der rechten Seite der Kühlzone (5) und der andere Teil (40, 20, 60) auf der linken Seite der Kühlzone angeordnet ist.
Patent DE-102012008968-A1 (DE)
Title: Method for determining probability of collision of vehicle with object, involves calculating probability that pseudo time reserve is less than preset time period, and calculating collision probability within preset time period
Inventor: BERTHELOT ADAM
IPC: B60R21/0134
Filed: 2012-05-03
Abstract: The method involves predicting the minimum distance (dmin) between vehicle and object, statistical normal distribution of values of minimum distance and the collision probability of predicted normal distribution. The remaining pseudo time reserve and statistical normal distribution are calculated by simulation additionally predicted until occurrence of collision, or until reaching minimum distance. The probability that pseudo time reserve is less than preset time period (t) is calculated. The collision probability within preset time period is calculated from two calculated probabilities.
Patent DE-102012016026-A1 (DE)
Title: Cutting head for trimmer used for removing floor plant e.g. grass, has cutting thread which is clamped between through concave ring and intermediate ring, so that output direction is determined by shape of inner contour of ring
IPC: A01D34/416
Filed: 2012-08-13
Abstract: The head has a centering (9) which is provided for fixing a clamping nut (2) with a clamping device (3a-3d) to drive a trimmer. A cutting thread (6) is clamped between a through concave ring (7) and an intermediate ring (8), so that output direction is determined by the shape of the inner contour of the ring.
Patent DE-102012016253-A1 (DE)
Title: Device for detecting volume flow of medium, has deflecting element arranged in flow direction of volume flow before measuring section, which imparts swirling motion to volume flow, where ultrasonic sensor has ultrasonic transmitter
Inventor: SCHABEL HANS-JOERG
IPC: G01F1/66
Filed: 2012-08-16
Abstract: The device (12) has a deflecting element (16) arranged in flow direction of the volume flow before a measuring section (11), which imparts a swirling motion to the volume flow. An ultrasonic sensor has an ultrasonic transmitter (13) on one side of the measuring section, and an ultrasonic receiver (14) on another side of the measuring section. A connecting line (15) between the ultrasonic transmitter and the ultrasonic receiver intersects a central axis (17) of the measuring section at an angle different from 90 degrees. Independent claims are also included for the following: (1) a fuel cell system with an air conveying device to promote the air supply to a cathode compartment of the fuel cell; and (2) a method for supplying air to a fuel cell in a fuel cell system.
Patent DE-102012017731-A1 (DE)
Title: Ti-Al-Ta-basierte Beschichtung mit einer verbesserten Temperaturbeständigkeit
Inventor: RACHBAUER RICHARD
IPC: C22C29/16
Filed: 2012-09-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein verschleissfestes Beschichtungssystem mit einem Tantal-enthaltenden vielschichtigen Film, bestehend aus alternierend aufeinander abgeschiedenen n A-Schichten und m B-Schichten, wobei n und m ganze Zahlen grösser als 1 sind, wobei der besagte vielschichtige Film eine kubisch kristalline Struktur aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die A-Schichten eine höhere Defektdichte als die B-Schichten aufweisen.
Patent DE-102012020684-A1 (DE)
Title: Body structure for vehicle, has supporting console projecting above door sill around height, where entrance area of door opening is lowered till to sill in longitudinal direction under partial consumption of console-overall height
Inventor: EBBECKE BASTIAN
IPC: B60J5/06
Filed: 2012-10-22
Abstract: The structure has a vehicle door (11) for closing a door opening (1) that is connected to the structure over pivotable arms (13, 15, 17). One of the pivotable arms is supported in a body-fixed supporting console (27) in a pivotable manner. The supporting console projects above a door sill (7) around an overall height, and supported on an upper side of the door sill. An entrance area of the door opening is lowered till to the door sill in a vehicle longitudinal direction (x) in front of and/or behind the supporting console under partial consumption of the console-overall height.
Patent DE-102012020701-A1 (DE)
Title: Device for preventing opening of motor car door, has pin which is displaceably arranged due to the penetration of barrier into door so that door lock is locked by pin, when barrier penetrates into the door
Inventor: HERRE JOACHIM
IPC: E05B65/42
Filed: 2012-10-23
Abstract: The device has door opening mechanism (7) that is provided with a power transmission device (11) by which a door handle is operatively connected with a door lock (9). An opening prevention unit (19) interacts with the door opening mechanism so that opening a door (3) is prevented, if a barrier (17) penetrates into the door. The opening prevention unit comprises a pin (21) which is displaceably arranged due to the penetration of barrier into the door so that the door lock is locked by the pin, when barrier penetrates into the door. An independent claim is included for motor car door.
Patent DE-102012020998-A1 (DE)
Title: Schließvorrichtung mit Mehrfacheingriff
Inventor: BENDEL THORSTEN
IPC: E05B81/46
Filed: 2012-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung insbesondere für ein Kraftfahrzeug mit einem Gesperre und mit einer Kupplungseinrichtung für ein Anbinden eines motorischen Antriebs. Die Kupplungseinrichtung umfasst einen Kupplungshebel, der aufgrund einer Mehrzahl von Eingriffen einen Betätigungshebel zu verschwenken vermag. Die Eingriffe können nacheinander von dem Kupplungshebel erfasst werden und sind in diesem Sinne hintereinander angeordnet. Die Erfindung betrifft ferner ein Kunststoffbauteil für die Schließvorrichtung. Ein Eingriff (14, 15) ist durch ein von einer Grundfläche des Kupplungshebels (12) abstehendes Element gebildet, um einfach fertigen zu können und um Materialaufwand und Bauraum gering zu halten.
Patent DE-102012022716-A1 (DE)
Title: Method for mixing and injecting light in light guide for motor vehicle, involves emitting light with one central radiation direction, where light is deflected for changing central radiation direction in another central radiation direction
Inventor: LUBKOWSKY KARL
IPC: B60Q3/00
Filed: 2012-11-21
Abstract: The method involves emitting the light (3) with a central radiation direction (7). The light is deflected for changing the central radiation direction in another central radiation direction (9). The deflected light is mixed with the latter central radiation direction by multiple total reflections (11). The light is coupled in a mixing device (13) before mixing. Independent claims are included for the following: (1) a mixing device for mixing and injecting light in a light guide; and (2) a motor vehicle with a mixing device.
Patent DE-102012025085-A1 (DE)
Title: Participant identity module for use in participant identity management of e.g. mobile radio network, has memory area storing participant identity data, where module is administered with participant identity data reloaded into memory area
Inventor: SCHEDEL RALF
IPC: H04M1/675
Filed: 2012-12-20
Abstract: The module (2) has a data interface communicated with a terminal (1) i.e. smartphone. A memory area stores participant identity data, where the module is remotely administered with additional participant identity data that is reloaded into the memory area, and provides emergency call identity data to a time point to set an emergency call over the terminal. The module modifies deactivated participant identity data according to deactivation of participant identity data to the emergency call identity data. Independent claims are also included for the following: (1) a method for operating a participant identity module (2) a participant identity management.
Patent DE-102012104064-A1 (DE)
Title: Wiping device for motor car-pane surface, has operating arm comprising longitudinal retainer and lining cover, and spray nozzle firmly connected with lining cover that is firmly fixed with longitudinal retainer
Inventor: CAILLOT GERALD
IPC: B60S1/32
Filed: 2012-05-09
Abstract: The device has an operating arm (1) connected with a windscreen wiper blade (2). A liquid supply line (3) is supported by the operating arm, and a spray nozzle (4) comprises a spray opening and a connection attachment piece that are inserted into the liquid supply line. The operating arm comprises a longitudinal retainer and a lining cover, and the spray nozzle is firmly connected with the lining cover that is firmly fixed with the longitudinal retainer. The lining cover and the longitudinal retainer are connected by a complementary fastening unit for resilient fitting.
Patent DE-102012104372-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur induktiven Übertragung elektrischer Energie
Inventor: WECHLIN MATHIAS
IPC: H02J17/00
Filed: 2012-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur induktiven Übertragung elektrischer Energie zwischen einer ortsfest in einer Fahrbahn (7) installierbaren Spule (12) und einer Sekundärspule (13) eines beweglichen elektrischen Verbrauchers, insbesondere eines Elektrofahrzeugs (14), wobei der Spule (12) eine Versorgungseinheit (16) zur Versorgung mit elektrischer Energie zugeordnet ist. Die Erfindung löst die Aufgabe, eine wartungsfreundliche, zuverlässige, betriebssichere und gegen Eindringen von Wasser in die empfindliche Elektronik geschützte Vorrichtung zur induktiven Übertragung elektrischer Energie bereitzustellen, dadurch, dass die Versorgungseinheit (16) auf einer im eingebauten Zustand der Fahrbahn (7) abgewandten Seite der Spule (12) in einem nach oben und seitlich geschlossenen Gehäuse (19) mit einer nach unten offenen Gehäuseöffnung (20) angeordnet ist.