baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017211043-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse und/oder zur zumindest teilweisen Kompensation von Lenkraddrehschwingungen
Inventor: ABELE STEFAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-06-29
Granted: 2018-08-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Analyse und/oder zur zumindest teilweisen Kompensation von Lenkraddrehschwingungen, insbesondere während eines Betriebs einer Lenkvorrichtung in einem Fahrzeug (10, 12), wobei zumindest ein Erfassungssignal (12) erfasst und aus dem Erfassungssignal (12) wenigstens eine mit der Lenkraddrehschwingung korrelierte Störkenngröße (14) extrahiert wird.
 Es wird vorgeschlagen, dass während eines Überwachungszeitintervalls eine zeitliche Veränderung der Störkenngröße (14) und eine zeitliche Veränderung einer mit einer aktuellen Raddrehzahlkenngröße korrelierten Radfrequenz (16) überwacht und zur Analyse und/oder zur zumindest teilweisen Kompensation der Lenkraddrehschwingungen zu einem gemeinsamen Auswertedatensatz (18, 20) zusammengefasst werden.
Patent DE-102017218799-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitselementes oder Sicherheitsdokuments
Inventor: STEWART ROBERT
IPC: G02B30/27
Filed: 2017-10-20
Granted: 2018-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung aufweisend ein Druckbild und eine aus mehreren plankonvexen Mikrolinsen bestehende optisch abbildende Struktur, wobei das Druckbild eine Vielzahl von Bildelementen aufweist, wobei unter mindestens einer der Mikrolinsen der betreffenden optisch abbildenden Struktur jeweils mehrere Bildelemente angeordnet sind, wobei diese mehreren jeweils unter mindestens einer der Mikrolinsen der betreffenden optisch abbildenden Struktur angeordneten Bildelemente längs zu einer Linsenbreite nebeneinander angeordnet sind und sich jeweils in Richtung dieser Linsenbreite jeweils über eine geringere Länge als die betreffende Linsenbreite erstrecken, wobei diese Bildelemente zwischen der betreffenden Mikrolinse und ihrem Fokus in einer parallel zur Hauptebene der betreffenden Mikrolinse liegenden Schnittebene angeordnet sind, wobei die Schnittebene einen Kegel oder ein Winkelfeld des jeweils durch die betreffende Mikrolinse in Richtung der nebeneinander angeordneten Bildelemente einfallenden Lichts schneidend angeordnet ist, wobei in der Schnittebene innerhalb des Kegels oder des Winkelfeldes gleichzeitig mehrere voneinander verschiedene Bildelemente aneinandergereiht angeordnet sind.
Patent DE-102017219051-B3 (DE)
Title: Glättvorrichtung
Inventor: GRÄBER JÜRGEN
IPC: C21D7/08
Filed: 2017-10-25
Granted: 2019-01-17
Abstract: Glättvorrichtung zum Glätten einer Oberfläche einer Gelenkkugel eines Kugelzapfens, mit zwei im Abstand zueinander angeordneten Glättrollen (2, 3), die jeweils um eine Rollendrehachse (4, 5) drehbar gelagert sind und an ihrem Außenumfang jeweils eine konkave Druckfläche (7, 8) aufweisen, die einer durch Rotation eines Kreisbogens um die jeweilige Rollendrehachse (4, 5) erzeugten oder erzeugbaren Rotationsfläche entspricht, wobei die parallel zueinander verlaufenden Rollendrehachsen (4, 5) sich in einer axialen Richtung (9) erstrecken und die erzeugenden Kreisbögen der einander gegenüberliegend angeordneten Druckflächen (7, 8) den gleichen Radius aufweisen, und wobei in eine erste der Druckflächen (7) wenigstens eine Vertiefung (37) eingebracht ist, die in axialer Richtung (9) gegenüber einem Mittelpunkt (35) des erzeugenden Kreisbogens der ersten Druckfläche (7) versetzt ist.
Patent DE-102018219129-B3 (DE)
Title: Verfahren und Computerprogrammprodukt zur OCT-Messstrahljustierung
Inventor: NOTHEIS THOMAS
IPC: G01B11/26
Filed: 2018-11-09
Granted: 2019-11-07
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen von Abweichungen zwischen dem Koordinatensystem (15) eines um zwei Achsen (C, D) verkippbaren Messscanners (13), der einen Messstrahl (12) zweidimensional ablenkt, und dem Koordinatensystem (10) eines um zwei Achsen (A, B) verkippbaren Bearbeitungsscanners (7), der sowohl den vom Messscanner abgelenkten Messstrahl (12) als auch einen Bearbeitungsstrahl (3) zweidimensional auf ein Werkstück (2) ablenkt, umfasst:
 - Ermitteln der x-y-Fokuslagenabweichung des Bearbeitungsstrahls relativ zur Lochblendenmitte (20) eines auf der Werkstückauflageebene (8) angeordneten Lochblendendetektors (21) durch Abscannen der Lochblende mit dem vom Bearbeitungsscanner abgelenkten Bearbeitungsstrahl in einem x-y-Raster und durch Auswerten der in jedem der Rasterpunkte (23) detektierten Laserleistung, sowie Fixieren des Bearbeitungsscanners in der anhand der ermittelten x-y-Fokuslagenabweichung korrigierten Scanstellung, in der sich die Fokuslage des Bearbeitungsstrahls in einer vorbestimmten Position befindet;
 - bei in der korrigierten Scanstellung fixiertem Bearbeitungsscanner Erfassen von ortsauflösenden Höheninformationen der Lochblende mittels eines Sensors (17) durch Abscannen der Lochblende mit dem vom Messscanner abgelenkten Messstrahl; und
 - Bestimmen einer translatorischen Abweichung (Δx, Δy) zwischen den Koordinatensystemen anhand der im Sensorbild des Sensors vorhandenen Abweichung zwischen der der Fokuslage des Bearbeitungsstrahls entsprechenden vorbekannten Bildposition und der aus den Höheninformationen erfassten Lochblendenmitte (20').
Patent DE-102019112520-B3 (DE)
Title: Reibkupplung mit einer Rotationsachse für einen Antriebsstrang, sowie ein Fertigungsverfahren für eine Anpressplatte für eine Reibkupplung
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D13/70
Filed: 2019-05-14
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibkupplung (1) mit einer Rotationsachse (2) für einen Antriebsstrang (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- eine Reibscheibe (4); und- eine Anpressplatte (8), welche eine Rückseite (10) mit einem Nockenring (11) zum Aufnehmen einer Axialkraft (12) zum axialen Anpressen der Anpressplatte (8) gegen die Reibscheibe (4) und welche weiter eine Reibfläche (13) zum im angepressten Zustand reibschlüssigen Übertragen eines Drehmoments von der Anpressplatte (8) auf die Reibscheibe (4) aufweist. Die Reibkupplung (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass der Nockenring (11) zumindest eine mit der Anpressplatte (8) einstückig gebildete Lasche (15,16,17,18) umfasst, welche radial-innen mit der Anpressplatte (8) verbunden ist und sich nach radial-außen erstreckt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fertigungsverfahren für eine Anpressplatte (8) für eine Reibkupplung (1).Mit der hier vorgeschlagenen Reibkupplung beziehungsweise mit dem Fertigungsverfahren sind individuelle Anpassungen an einem Nockenring kostengünstig umsetzbar.
Patent DE-102019123582-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum überprüfen wenigstens einer lötverbindung zwischen einer leiterplatte und einem stromsensor
Inventor: KRANZ THEODOR
IPC: G01R31/66
Filed: 2019-09-03
Granted: 2020-11-12
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Konzept zum Überprüfen wenigstens einer Lötverbindung zwischen einer Leiterplatte (120) und einem Stromsensor (100; 300), umfassend: Messen (414), mittels des Stromsensors (100; 300), eines elektrischen Stroms durch die Lötverbindung;Messen (408; 416) wenigstens einer Temperatur des Stromsensors (100; 300) in Abhängigkeit von dem elektrischen Strom; undErmitteln (420) einer Qualität der Lötverbindung basierend auf der Temperatur und dem elektrischen Strom
Patent DE-102020212688-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, insbesondere Mobilkran
Inventor: LOTTES MARTIN
IPC: B66C23/36
Filed: 2020-10-07
Granted: 2022-02-10
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Kraftfahrzeug, insbesondere ein Mobilkran (1), weist einen Unterwagen (2) mit einem Fahrwerk (4), einen mit dem Unterwagen (2) um eine in Hochrichtung ausgerichtete Schwenkachse (22) schwenkbar gekoppelten Ausleger (8) und ein Steuergerät (32) auf. Der Unterwagen (2) weist zumindest für den bestimmungsgemäßen Betrieb des Auslegers (8) quer zur Fahrtrichtung des Unterwagens (2) ausstellbare Abstützträger (24) sowie einen Verstellantrieb (30) zum Ausstellen des jeweiligen Abstützträgers (24) auf. Das Steuergerät (32) ist dazu eingerichtet, während des Betriebs des Auslegers (8) fortlaufend wenigstens dessen Schwenkposition zu erfassen und diese mit für eine Ausstellung der Abstützträger (24) zulässigen Lastdaten, die zur Einhaltung einer Kippstabilität des Unterwagens (2) vorgegeben sind, abzugleichen sowie gegebenenfalls den Verstellantrieb (30) derart anzusteuern, dass der Unterwagen (2) zur schwenkpositionsabhängigen Steigerung der Kippstabilität auf den Abstützträgern (24) verschoben wird.
Patent DE-102021101792-B3 (DE)
Title: Prozessiervorrichtung zum Prozessieren eines textilen Werkstücks und Verfahren zum Steuern einer Prozessiervorrichtung
Inventor: VORHOF MICHAEL
IPC: D03D41/00
Filed: 2021-01-27
Granted: 2022-06-09
Abstract: Es werden eine Prozessiervorrichtung zum Prozessieren eines textilen Werkstücks und ein Verfahren zum Prozessieren eines textilen Werkstücks beschrieben. Gemäß verschiedenen Aspekten kann eine Prozessiervorrichtung (100) zum Prozessieren eines textilen Werkstücks folgendes aufweisen: einen Prozessierbereich (140); einen Vorlagebereich (130); einen Vorratsbereich (111) zum Bevorraten von Strukturelementen; ein Zuführsystem (120) zum stückweisen Einbringen eines jeweiligen Strukturelements (101) aus dem Vorratsbereich (111) in den Vorlagebereich (130); und eine Prozessiereinheit (150) zum Prozessieren eines textilen Werkstücks im dem Prozessierbereich (140), wobei die Prozessiereinheit 150 eingerichtet ist, ein jeweiliges Strukturelement (101) aus dem Vorlagebereich (130) zu entnehmen und in das textile Werkstück einzubinden.
Patent DE-102021108726-B3 (DE)
Title: Fotobuch mit Medienwiedergabe
Inventor: MANDEL CEDRIC
IPC: B42D1/08
Filed: 2021-04-08
Granted: 2022-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fotobuch (10), mit: einem Display (12) zum Anzeigen eines vorgebbaren Medieninhalts, wobei das Display in einer Displayseite (14) des Fotobuchs angeordnet ist; einer Ansteuerelektronik (16) zum Ansteuern des Displays, wobei die Ansteuerelektronik in einem Modulraum (18) des Fotobuchs angeordnet ist; und einer Verbindung (20) zum elektrischen Verbinden des Displays mit der Ansteuerelektronik, wobei die Verbindung in einem geschlossenen Zustand des Fotobuchs durch eine Aussparung (22) in einem Buchrücken (24) des Fotobuchs verläuft. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine Aufnahmevorrichtung (65) zum Lagern eines Fotobuchs (10).
Patent DE-102022105816-B3 (DE)
Title: Fahrradtasche zur Befestigung an einer Sattelstütze
Inventor: LANGOWSKI HANS-THOMAS
IPC: B62J9/14
Filed: 2022-03-11
Granted: 2023-04-27
Abstract: Eine Fahrradtasche zur Befestigung an einer Sattelstütze über ein Schnellanschluss-Adaptersystem 4 welches aus einer mit der Sattelstütze 3 starr verbundenen Halterung 4a und einem Metallbügel 6, an dem die Fahrradtasche 1 fixiert ist, besteht, zeichnet sich dadurch aus, dass die Fahrradtasche 1 aus zwei getrennten separaten Taschenteilen 10, 11, einem oberen und einem unteren Taschenteil, besteht, die über mehrere Distanzstücke 15 fest miteinander verbunden sind, wobei die Bodenfläche 16a des oberen Taschenteils 10 und die Deckelfläche 16b des unteren Taschenteils 11 einander gegenüberliegend angeordnet sind und im Anwendungszustand der Fahrradtasche 1 der Metallbügel 6 zwischen den beiden Taschenteilen 10, 11 fixiert ist
Patent DE-102022109188-B3 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel und Verfahren zur Montage eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: ZWAHR SEBASTIAN
IPC: H01M8/2404
Filed: 2022-04-14
Granted: 2023-08-03
Abstract: Ein Brennstoffzellenstapel (2) umfasst eine Vielzahl an Brennstoffzellen (6), welche zwischen zwei Endplatten (11, 12), nämlich einer Basisplatte (11) und einer Deckplatte (12), angeordnet sind, sowie zwei sich in Stapellängsrichtung erstreckende, nebeneinander angeordnete Maßverkörperungen (17, 18), nämlich einen ersten, starren, an einer der Endplatten (11, 12) befestigten Maßstab (17) und ein flexibles Maßband (18), dessen Ausdehnung von einer in dem Brennstoffzellenstapel (2) wirkenden Längskraft abhängig ist.
Patent DE-102022122736-B3 (DE)
Title: Wascheimer
Inventor: ROTTINGHAUS HOLGER
IPC: A47L13/50
Filed: 2022-09-07
Granted: 2023-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wascheimer 1 mit einem Boden 2, wobei eine erste lange Wandung 3.1, eine zweite lange Wandung 3.2, eine erste kurze Wandung 4.1 und eine zweite kurze Wandung 4.2 einen Eimerrand aufweisen und wobei der Eimerrand 5 U-förmig ist und einen kurzen Überhang 16 und einen langen Überhang 17 ausbildet und wobei der lange Überhang 17 eine Deckelarretierung 18.1, 18.2 mit einer Clipsleiste 19 ausbildet.
Patent DE-4243653-B4 (DE)
Title: Elektrodenstruktur eines Flüssigkristallanzeigefeldes
Inventor: TANAKA OSAMU
IPC: H04N5/66
Filed: 1992-12-22
Granted: 2006-01-12
Abstract: Flüssigkristallanzeigefeld
mit einer Elektrodenstruktur auf einem Substrat,  wobei die
Elektrodenstruktur ein transparentes Elektrodenmuster mit einer
auf dem Substrat (11) ausgebildeten Anordnung von Elektrodensegmenten
(17) aufweist;  gekennzeichnet durch  eine auf dem Substrat
(11) ausgebildete und sich über
einen zentrierten Abschnitt der Anordnung von Elektrodensegmenten
(17) erstreckende transparente Schicht (20) zum Ableiten statischer
Aufladung mit einem erheblich höheren
spezifischen Widerstand als dem der Elektrodensegmente, die zumindest
einen Teil eines jeden Elektrodensegments (17) unmittelbar bedeckt.
Patent DE-4445758-B4 (DE)
Title: Dissipating electrostatic charge through vehicle tyre - by providing electrically conductive layer with electrically conductive radial extensions extending from layer to tyre surface
Inventor: GERRESHEIM MANFRED
IPC: B60C11/18
Filed: 1994-12-21
Granted: 2005-06-02
Abstract: A vehicle tyre has a tread strip (2) with an electrically insulating or poorly conducting ground contacting surface (1). Beneath the strip is an electrically conductive layer (3) with electrically conductive radial extension(s) (6, 11) extending from it to the surface (1).
Patent DE-10010093-B4 (DE)
Inventor: SCHNEIDER ALEXANDER
IPC: H01H71/24
Filed: 2000-03-02
Granted: 2004-11-04
Abstract: A magnetic release is described for an electrical switching device, such as a circuit breaker, which has a coil, a core located inside the coil, and an armature in the form of a plunger-type armature which can move inside the coil or in the form of a hinged armature. The coil is stamped and bent from sheet metal composed of an electrically highly conductive material. It has first webs that are located at a distance from one another in a first plane and second webs that are likewise located at the same distance from one another in a second plane. The webs each run parallel to one another and are offset with respect to one another in such a manner that the webs are disposed with connecting webs in a helical shape around a center axis, and on the inside form a through-opening for accommodating at least one core.
Patent DE-10016025-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Hohlkörpern
Inventor: GEISLER STEFAN
IPC: B21D26/041
Filed: 2000-03-31
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Hohlkörpers
insbesondere eines Kraftfahrzeugtanks, zumindest teilweise durch
hydrostatische Aufweitung mit einer Druckflüssigkeit von kaltumformbarem
Metall innerhalb einer Formhöhlung
eines Gesenks mit den Verfahrensschritten,  a. Zuschnitt eines
Bleches, wobei die Form des Blechzuschnittes (11) an die Endform
des Hohlkörpers
(19) angepasst ist,  b. Umformung des Blechzuschnitts sowie
druckdichte Verschweißung
der gegenüberliegenden
Stoßflächen zur Schaffung
eines dreidimensionalen rohrförmigen
Körpers und  c.
hydrostatische Aufweitung des Körpers
innerhalb des Gesenks,  dadurch gekennzeichnet, dass ein Verschlussstück (13) bereits
vor der hydrostatischen Aufweitung druckdicht mit dem Rohrkörper (12)
verschweißt
wird, dass vor der hydrostatischen Aufweitung der Rohrkörper (12)
mit Druckflüssigkeit
befüllt
wird und im Gesenk (14) in eine flachovale Form gepresst wird und
dass nach der hydrostatischen Aufweitung ein weiteres Verschlussstück (25)
angeschweißt
wird.
Patent DE-10018210-B4 (DE)
Inventor: GESENHUES ULRICH
IPC: C09C1/36
Filed: 2000-04-12
Granted: 2005-07-07
Abstract: Production of coloring agents comprises adding an epoxidized organic compound to finely-divided inorganic solids and then milling the mixture, the organic compounds being (i) monocarboxylic acids or their derivatives and/or (ii) alkanepolyols or their derivatives. Production of coloring agents comprises adding an epoxidized organic compound to finely-divided inorganic solids and then milling the mixture, the organic compounds being: (i) monocarboxylic acids or their derivatives (esters, amides, halides as well as their hydrogenated, dehydrogenated, alkoxylated, sulfochlorinated, sulfoxided or sulfated products or hydroxy- or keto-carboxylic acids); and/or (ii) alkanepolyols or their dehydrogenated, alkoxylated, halogenated, sulfochlorinated, sulfoxided or sulfated derivatives.
Patent DE-10022716-B4 (DE)
Inventor: MAIER JUN JAKOB
IPC: A01J7/00
Filed: 2000-05-10
Granted: 2007-12-13
Abstract: An automatic milking plant includes a teat cup connected via a flexible connection hose to a collecting piece for collecting extracted milk and for transmitting a vacuum required for milking. The collecting piece is provided with a connecting piece for the flexible connection hose. The connecting piece and/or the flexible connection hose are implemented such that the flexible connection hose is stiffened in the connection zone of the connecting piece and that the stiffened region of the flexible connection hose extends beyond a milk-carrying area of the connecting piece in the axial direction. An end of a hose sleeve which faces away from the connecting piece is designed asymmetrically in the longitudinal direction, and the hose sleeve encloses the flexible connection hose at least partially in the area of the connecting piece.
Patent DE-10023154-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Löschen programmierbarer Zusammenschaltungszellen
Inventor: HECHT VOLKER
IPC: G11C16/02
Filed: 2000-05-12
Granted: 2009-04-23
Abstract: Verfahren
zum Löschen
programmierbarer Zusammenschaltungszellen einer integrierten Schaltung,
wobei jede Zelle wahlweise erste und zweite Schaltungsknoten verbindet,
wobei jede Zelle einen ersten Transistor (10) mit einem floatenden
Gate (26), einem Steuergate (28) und ersten und zweiten Source/Drain-Bereichen
(14, 16), die mit den ersten bzw. zweiten Schaltungsknoten verbunden
sind, sowie einen zweiten Transistor (12) mit einem mit dem floatenden
Gate (26) des ersten Transistors (10) verbundenen floatenden Gate
(26), einem mit dem Steuergate (28) des ersten Transistors (10)
verbundenen Steuergate (30) und ersten und zweiten Source/Drain-Bereichen
(18, 20) umfaßt,  dadurch
gekennzeichnet, daß  an
die Steuergates (28, 30) der ersten und zweiten Transistoren (10,
12) eine erste Spannung mit einer ersten Polarität angelegt wird;  an die
ersten und zweiten Source/Drain-Bereiche (14, 16) des ersten Transistors
(10) eine Massespannung angelegt wird; und  an die ersten und
zweiten Source/Drain-Bereiche (18, 20) des zweiten Transistors (12)
eine zweite Spannung zwischen der...
Patent DE-10025460-B4 (DE)
Title: Hochtonlautsprecher
Inventor: BACHMANN WOLFGANG
IPC: H04R1/24
Filed: 2000-05-23
Granted: 2004-03-18
Abstract: Hochtonlautsprecher mit  einer leichten, freitragenden dünnen Sandwichplatte (3, 20, 39,60), die zu vielfach reflektierten Biegewellen anregbar ist, und  mindestens einem mit der Sandwichplatte (3,20, 39, 60) in Schwingungsverbindung stehenden Treiber (1, 13, 14, 15, 26, 27,28, 40, 41) zum Anregen der Sandwichplatte (3,20, 39, 60),  dadurch gekennzeichnet, dass   die Sandwichplatte (3, 20, 39, 60) zur dämpfungsarmen Ausbreitung von Biegewellen ausgebildet ist,  die Sandwichplatte (3, 20, 39, 60) freitragend und dämpfungsarm mittels Halterungselementen (12, 24, 25, 34, 35) gehaltert ist und  dieHalterungselemente (12, 24, 25, 34, 35) dämpfungsarm bei höheren Schallfrequenzen ausgebildet sind.
Patent DE-10102719-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum zyklischen Füllen von Folien-Doppelkettenbeuteln mit Stoffen unterschiedlicher Konsistenz und Masse
Inventor: HEMPEL THOMAS
IPC: B65B9/213
Filed: 2001-01-22
Granted: 2004-12-02
Abstract: Verfahren
zum zyklischen Füllen
von Folien-Doppelkettenbeuteln mit Stoffen unterschiedlicher Konsistenz
und Masse, wobei ein Folienband zu einem im wesentlichen senkrecht
angeordneten Hüllmaterialrohr
außenseitig
geführt,
zum Schlauchbeutel geformt und längsseitig
sowie mit einer ersten Quernaht versiegelt wird, anschließend der
Stoff größerer Masse über das
Hüllmaterialrohrinnere
dosiert in den Beutel eingebracht sowie eine Doppelquernaht zum
Beutelverschluß realisiert
wird, während
des Füllvorgangs
mit dem Stoff größerer Masse
der Stoff kleinerer Masse in einer Wägeeinrichtung dosiert und nach
Ausführung
der Doppelquernaht über
einen Kanal im Inneren des Hüllmaterialrohrs
in den Beutel verbracht wird, der Stoff größerer Masse Fertigkloßteig ist
und der Stoff kleinerer Masse aus gerösteten Brot- oder Semmelwürfeln besteht,
wobei die gerösteten
Semmelwürfel
tiefgefroren auf die Wägeeinrichtung
gelangen und so abgefüllt
werden, um ein Kleben und damit verbundenes Fehldosieren zu vermeiden,
wobei zum leichteren Füllen
des Beutels oder der jeweiligen Beutelkammer mit dem Stoff kleinerer
Masse eine definierte Druckluftzufuhr in die Kammer hinein...
Patent DE-10127746-B4 (DE)
Title: Ablängvorrichtung für Laufstreifen
Inventor: SAAMER KAY
IPC: B29D30/30
Filed: 2001-06-08
Granted: 2006-03-30
Abstract: Ablängvorrichtung
für Laufstreifen, die
auf eine Reifenkarkasse aufbringbar sind, mit einer Transportvorrichtung
für den
Laufstreifen und einer Schneidevorrichtung für diesen, wobei eine Bilderfassungsvorrichtung
vorgesehen ist, mit welcher das Bild (10) eines vorderen Endes des
von der Schneidevorrichtung (12) abgeschnittenen Laufstreifens (14)
aufgenommen und das Bild (10) eines von der Schneidevorrichtung
(12) abzuschneidenden hinteren Endes des Laufstreifens (14) der Schneidevorrichtung
benachbart erfasst wird und diese Bilder dargestellt werden.
Patent DE-10130423-B4 (DE)
Title: Optisches 3D-Positionsmesssystem für die simultane Erfassung von sechs Freiheitsgraden
Inventor: HEMPEL ECKHARD
IPC: G01B11/03
Filed: 2001-06-23
Granted: 2004-02-05
Abstract: Optisches Positionsmesssystem für die simultane Erfassung von allen sechs Freiheitsgraden eines bewegten Objekts im dreidimensionalen Raum, bestehend aus einem Messaufnehmer, einer Erkennungsmarke, einer Beleuchtung sowie einer Steuerungseinheit,dadurch gekennzeichnet, dass  a) der Messaufnehmer ein Flächenbildsensor (14) ist, welcher auf dem bewegten Objekt appliziert ist,  b) die Erkennungsmarke eine punktförmige Öffnung ist, welche in einer mit einem bestimmten Abstand parallel vor dem Flächenbildsensor (14) angeordneten lichtabschwächenden oder lichtundurchlässigen Folie eingebracht ist,  c) die Beleuchtung mindestens fünf im Idealfall punktförmige Lichtquellen sind,  d) die Anzahl und Positionierung der Lichtquellen im dreidimensionalen Raum so gewählt ist, dass in jeder zu messenden Position und Ausrichtung des Objekts die Lichtstrahlen von wenigstens fünf Lichtquellen, welche nicht in einer Linie angeordnet sind, durch die punktförmige Öffnung hindurch ungehindert den Flächenbildsensor erreichen, sowie  e) die Steuerungseinheit eine Bildverarbeitung mit implementiertem mathematischen Modell und einem dazugehörigen mathematischen Auswertealgorithmus zur Ermittlung der Lage und Position des bewegten Objekts, eine Triggerschaltung für die laufende oder taktweise Ansteuerung der Lichtquellen sowie für die laufende oder taktweise Aufnahme der entsprechenden Schattenbilder auf dem Flächenbildsensor enthält.