baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016102266-U1 (DE)
Title: Hydrauliksystemsteuerplatte
IPC: F16H63/02
Filed: 2016-04-28
Abstract: Hydrauliksystemsteuerplatte, aufweisend zumindest eine erste Lage, zumindest eine zweite Lage und zumindest eine zwischen der ersten Lage und der zweiten Lage angeordnete Innenlage, wobei die zumindest eine Innenlage zumindest eine Durchgangsöffnung aufweist, die auf zumindest einem Teil ihrer in einer Fläche der Innenlage liegenden Ausdehnung durch die erste Lage und die zweite Lage in zur Fläche der Innenlage senkrechter Richtung begrenzt wird, wobei eine, mehrere oder alle der Lagen Aluminium aufweisen oder daraus bestehen und wobei zumindest zwei benachbarte der Lagen oder alle paarweise benachbarten der Lagen zumindest bereichsweise miteinander verlötet sind.
Patent DE-202017002573-U1 (DE)
Title: Vorrichtung Halbmaske
IPC: A63B69/00
Filed: 2017-05-13
Abstract: Halbmaske, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung für die sichere Handhabung, einen Griff (1) aus Edelstahl, Kunststoff oder Edelmetall besitzt. Dieser Griff (1) ist über eine, mit dem Griff (1) verbundenen Rosette, auf der Grundplatte (2) mit Schrauben befestigt. Der Griff (1) in U-Form oder eckig ausgelegt.
Patent DE-202017002959-U1 (DE)
Title: Sicherungselement zur Verhinderung von Auffahrunfällen
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-06-03
Abstract: Ein mobiles und von technischen Installationen und Ausstattungen unabhägiges Gerät, das mit einem Handgriff in Kraftfahrzeugen oder an besonderen Gefährdungsstellen im Verkehr platziert wird um den nachfolgenden Verkehr per Funk über eine ausreichende Distanz per akustischem und optischen Signal zu warnen, so dass ein gemächliches Abbremsen ermöglicht ist (ca. 1 km Reichweite)
Patent DE-202017003324-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsleiste
IPC: F21V21/005
Filed: 2017-06-23
Abstract: Beleuchtungsleiste 10 mit einem in einem Gehäuseprofil 11 befindlichen Aufnahmehohlraum 12 und mit einem darin anordbaren mehradrigen Leiterstreifen 13, der mit in Reihe hintereinander angeordneten LED-Elementen 14 bestückt ist, wobei der Leiterstreifen 13 aus einer Vielzahl von in axialer Richtung aneinander gereihten Leiterstreifenabschnitten 15 besteht, jeweils zwischen zwei axial aneinandergrenzenden Leiterstreifenabschnitten 15 ein auf einer Leiterplatine 16 befindliches LED-Zeichen oder eine LED-Insel 14 angeordnet ist und wobei die Beleuchtungsleiste 10 wenigstens ein Dekorprofil 18 und wenigstens ein Abdeckprofil 19 umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Dekorprofil 18 in seiner Geometrie auf das Gehäuseprofil 11 abgestimmt ausgebildet ist.
Patent DE-202017003411-U1 (DE)
Title: Neuversion-Brillenwischer
IPC: G02C13/00
Filed: 2017-06-09
Abstract: Brillenwischer, der in der Länge 0,2 cm bis 15 cm, eine Breite von 0,2 cm bis 10 cm und eine Dicke von 0,1 cm bis 10 cm aufweist, besitzt Öffnungen, die beispielsweise gestanzt, gebohrt, geschnitten, gebrannt oder mit einem anderen zweckdienlichen Verfahren ausgeführt sind (Bz. 1).
Patent DE-202017003536-U1 (DE)
Title: Skateboard-Besen
IPC: A46B5/00
Filed: 2017-06-20
Abstract: Der Skateboard-Besen ist eine speziell erfundene und entwickelte technische Lösung. Der Skateboard-Besen wird mittels eines speziellen Schlitzes (1) Im Besenteil (1) und einer Feststellschraube ((7) mit der Spitze eines Skateboards (6) verbunden. Danach kann das Skateboard problemlos als Besenstiel fungieren. 1. Schlitz für Skateboardspitze: Länge 16,0 cm, Breite: 1,3 cm 2. Besenholzteil 3. Besenborsten ca. 7,5 cm lang 4. Loch mit Gewinde und Feststellschraube (7) zum Befestigen des Skateboards nach dem das Skateboard durch den Schlitz (1) gesteckt wurde 5. Skateboard 6. Skateboardspitze 7. Feststellschraube
Patent DE-202017006371-U1 (DE)
Title: Thermisches Stellelement
IPC: G12B1/02
Filed: 2017-12-11
Abstract: Ein thermisches Stellelement, gekennzeichnet dadurch, dass dieses Stellelement aus zwei rechteckigen Platten (1, 2) aus dem gleichen Kunststoff mit einer doppelseitig klebenden Folie (3) dazwischen besteht, wobei die Platten (1, 2) die gleichen Abmessungen haben und durch die Folie (3) mechanisch miteinander verbunden sind, die Folie (3) aus thermisch gut isolierendem Material besteht und in Länge und Breite mit den Platten (1, 2) übereinstimmt und dass die Platten (1, 2) eine Länge von minimal 2 cm bis maximal 20 cm, eine Breite von minimal 2 mm bis maximal 20 mm und eine Dicke von minimal 0,1 mm bis maximal 1 mm haben.
Patent DE-202017103022-U1 (DE)
Title: Schaftfräser
IPC: B23C5/10
Filed: 2017-05-18
Abstract: Schaftfräser (1) mit einem Kern (11), an welchen sich umfangsseitig mindestens zwei Umfangsschneiden anschließen, wobei durch jeweils eine Umfangsschneide eine Spanraumtiefe definiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Umfangsschneide eine Referenzschneide (R) bildet und- sich die Spanraumtiefe der wenigstens einen Referenzschneide (R) aus Richtung einer Stirnseite (1S) des Schaftfräsers (1) in Richtung zu einem Einspannbereich (1E) des Schaftfräsers (1) zumindest bereichsweise verringert und- sich die Spanraumtiefe wenigstens einer weiteren Umfangsschneide einer ersten Umfangsschneidenart (U1) aus Richtung der Stirnseite (1S) des Schaftfräsers (1) in Richtung zum Einspannbereich (1E) des Schaftfräsers (1) zumindest bereichsweise erhöht.
Patent DE-202017103771-U1 (DE)
Title: Hausanschlusskasten-Montageelement für einen Hausanschlusskasten für die elektrische Energieversorgung
IPC: H05K5/02
Filed: 2017-06-23
Abstract: Hausanschlusskasten-Montageelement (10; 10'; 10") für einen Hausanschlusskasten (20) für die elektrische Energieversorgung, mit wenigstens:- zwei Seitenflächen (11, 12, 13; 11', 12', 13') , wobei wenigstens eine Seitenfläche (11, 12, 13; 11', 12', 13'; 11") als Wandmontagefläche und wenigstens eine Seitenfläche (11, 12, 13; 11', 12', 13'; 11") als Hausanschlusskastenmontagefläche ausgebildet sind und dazwischen ein Winkel von 20° bis 70° eingeschlossen ist und- einem Stützelement, durch welches die Wandmontagefläche und die Hausanschlusskastenmontagefläche gegeneinander abgestützt sind und der dazwischen eingestellte Winkel fixiert ist.
Patent DE-202017104362-U1 (DE)
Title: Zeitstempeleinheit und Kommunikationssteuereinheit für eine Teilnehmerstation eines Kommunikationsnetzwerks
IPC: H04L12/40
Filed: 2017-07-21
Abstract: Zeitstempeleinheit (50; 60; 65; 600) für eine Teilnehmerstation (10; 20; 30) eines Kommunikationsnetzwerks, mit einem Speicher (500), der zum zyklischen Speichern eines Zeitstempels (501 bis 50N) einer Nachricht (5; 4, 5) ausgestaltet ist, die über das Kommunikationsnetzwerk übertragen wird, einem Adresszähler (5000), der mit jedem Speichern eines Zeitstempels (501 bis 50N) einer Nachricht (5; 4, 5) inkrementierbar ist, so dass der Wert des Adresszählers (5000) einer Adresse entspricht, an welcher der Zeitstempel (501 bis 50N) in dem Speicher (500) gespeichert ist, einer ersten Schnittstelle (51) zu einer Host-Steuereinheit (71; 72; 73) über welche der Zeitstempel (501 bis 50N) einer Nachricht (5; 4, 5) einfangbar ist, und einer zweiten Schnittstelle (55, 56, 57) zu einer Kommunikationssteuereinrichtung (11; 21; 31) des Kommunikationsnetzwerks, die zum Erstellen oder Lesen zumindest einer Nachricht (5; 4, 5) für/von der Teilnehmerstation (10; 20; 30) ausgestaltet ist, wobei die Schnittstelle (55, 56, 57) zumindest einen Anschluss (55; 56) zum Empfang eines Trigger-Signals (S_Rx, S_Tx, S_Tx_Rx) von der Kommunikationssteuereinrichtung (11; 21; 31) aufweist, welches das Einfangen eines Zeitstempels (501 bis 50N) veranlasst, und wobei die Schnittstelle (55, 56, 57) einen Anschluss (55; 56) zum Senden eines Signals (S_CNT) an die Kommunikationssteuereinrichtung (11; 21; 31) aufweist, welcher den Wert des Adresszählers (5000) aufweist.
Patent DE-202017104852-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abwehr von Kleintieren
IPC: A01M29/30
Filed: 2017-08-11
Abstract: Vorrichtung zur Abwehr von Kleintieren, gekennzeichnet durch eine auf den Boden auflegbare Platte (10) mit nach oben spitz zulaufenden Vorsprüngen (12, 14, 16, 18), die in gleichmäßiger Dichte auf der Fläche der Platte (10) verteilt sind, wobei der Mittelwert des Abstands von benachbarten Vorsprüngen, von Spitze zu Spitze gemessen, zwischen 5 und 50 mm beträgt.
Patent DE-202017104986-U1 (DE)
Title: Langzeitdüngemittel sowie eine Vorrichtung zu dessen Herstellung
IPC: C05G3/80
Filed: 2017-08-18
Abstract: Langzeitdüngemittel umfassend die organischen, nativen Komponenten(1) mindestens ein tierischer Reststoff und(2) mindestens ein Hemizellulose-haltiger Bestandteil, wobei der mindestens eine tierische Reststoff und der mindestens eine Hemizellulose-haltiger Bestandteil aufgeschlossen und homogen gemischt sind.
Patent DE-202018002877-U1 (DE)
Title: Head-up-display-vorrichtung für ein fahrzeug
IPC: G02B27/01
Filed: 2018-06-20
Abstract: Head-up-Display- (HUD-) Vorrichtung für ein Fahrzeug, die umfasst:
 einen Gehäuseteil, der in einem Fahrzeug montiert ist;
 einen Abdeckteil, der derart ausgeführt ist, dass er den Eingang des Gehäuseteils öffnet/schließt;
 einen Combiner-Teil, der separat von dem Abdeckteil betätigt wird und aus dem Inneren des Gehäuseteils nach außen vorsteht;
 einen sich drehenden Mitnehmerteil, der drehbar in dem Gehäuseteil installiert ist, durch eine Drehkraft, die auf diesen aufgebracht wird, gedreht wird und eine Vielzahl von Führungsaussparungen aufweist;
 einen ersten Getriebeteil, bei dem eine Seite mit dem Abdeckteil verbunden ist und der andere Teil in die entsprechende Führungsaussparung eingesetzt ist und der durch die Drehung des sich drehenden Mitnehmerteils betätigt wird, um den Abdeckteil zu bewegen; und
 einen zweiten Getriebeteil, bei dem eine Seite mit dem Combiner-Teil verbunden ist und die andere Seite in die entsprechende Führungsaussparung eingesetzt ist und der durch die Drehung des sich drehenden Mitnehmerteils betätigt wird, um den Combiner-Teil aus dem Gehäuseteil heraus oder in diesen hinein zu bewegen.
Patent DE-202018101608-U1 (DE)
Title: Verdampfer für ein Kältesystem
IPC: F25B39/02
Filed: 2018-03-22
Abstract: Verdampfer für ein Kältesystem, der mindestens einen Fluidkreislauf (12) umfasst, der zwischen zwei äußeren Platten (11) angeordnet ist, und der insbesondere dadurch gekennzeichnet ist, dass er Folgendes umfasst:
 mindestens einen Einlassweg (2), mindestens einen ersten Auslassweg (31) und mindestens einen zweiten Auslassweg (32);
 mindestens ein Verzweigungsmittel (4), das zwischen den zwei äußeren Platten (11) definiert ist; wobei das Verzweigungsmittel (4) mindestens einen Einlassweg (41), einen ersten Auslassweg (42) und einen zweiten Auslassweg (43) umfasst;
 mindestens eine Speicherkammer (5), die zwischen den zwei äußeren Platten (11) definiert ist;
 wobei der Einlassweg (41) des Verzweigungsmittels (4) stromabseitig des Fluidkreislaufs (12) angeordnet ist;
 wobei der erste Auslassweg (42) des Verzweigungsmittels (4) mit dem ersten Auslassweg (31) des Verdampfers (1) fluidtechnisch verbunden ist;
 wobei der zweite Auslassweg (43) des Verzweigungsmittels (4) mit der Speicherkammer (5) fluidtechnisch verbunden ist; und
 wobei der zweite Auslassweg (32) des Verdampfers (1) mit der Speicherkammer (5) fluidtechnisch verbunden ist.
Patent DE-202018102238-U1 (DE)
Title: Energieführungskette mit Querstück, entsprechende Seitenlasche und Führungsanordnung hiermit
IPC: H02G11/00
Filed: 2018-04-20
Abstract: Energieführungskette (1) zur Führung von Leitungen, wie Kabeln, Schläuchen oder dergleichen, zwischen zwei Anschlußpunkten von denen mindestens einer ortsveränderlich ist, wobei die Energieführungskette Kettenglieder (2) mit jeweils zwei gegenüberliegenden Seitenlaschen (3; 4) umfasst; und die Seitenlaschen (3; 4) jeweils um eine Schwenkachse (S) quer zur Längsrichtung (L) der Energieführungskette (1) schwenkbar gelenkig miteinander verbunden sind und zwei Laschenstränge (8A, 8B) bilden, zwischen denen ein Innenraum für die Leitungen vorgesehen ist; wobei an zumindest einigen Kettengliedern (2) mindestens ein Quersteg (5) die Laschenstränge miteinander verbindet; dadurch gekennzeichnet, dass zwei miteinander gelenkig verbundenen Seitenlaschen (3; 4) ein quer zur Längsrichtung der Energieführungskette verschiebbar gelagertes Querstück (10) und ein Umsetzungsgetriebe (11, 41) aufweisen, welches ein relatives Verschwenken beider Seitenlaschen (3; 4) in eine translatorische Verschiebung des Querstücks (10) umsetzt, insbesondere um das Querstück (10) beim Verschwenken in eine Richtung um die Schwenkachse (S) seitlich auszufahren und beim Verschwenken in die andere Richtung um die Schwenkachse (S) seitlich einzufahren.
Patent DE-202018102736-U1 (DE)
Title: System zum Überwachen eines Zustands eines Kabinenluftfilters
IPC: B60H1/00
Filed: 2018-05-16
Abstract: Klimasteuersystem, umfassend:einen Kabinenluftfilter;eine Gebläsebaugruppe, die einen Motor und einen durch den Motor rotierten Lüfter beinhaltet, wobei der Lüfter konfiguriert ist, um Luft durch den Kabinenluftfilter zu zirkulieren, wenn der Motor angeregt ist; undeine Steuerung, die programmiert ist, um als Reaktion darauf, dass ein Umdrehungszählstand des Motors einen vordefinierten Schwellenwert überschreitet, eine Nachricht auszugeben, den Kabinenluftfilter auszutauschen.
Patent DE-202018103628-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Belüftung und Temperierung eines Raums eines Gebäudes
IPC: F24F13/06
Filed: 2018-06-26
Abstract: Vorrichtung (1) zur Belüftung und Temperierung eines Raums (2) eines Gebäudes, umfassend
 - eine unterhalb einer Decke (3) des Raums (2) anzuordnend Trägerplatte (4),
 - einen oberhalb der Trägerplatte (4) angeordneten und einen von Luft durchströmbaren Innenraum (12) sowie einen eine Längsachse (40) aufweisenden Luftverteilkanal (11),
 - einen mindestens einen Lufteintrittsquerschnitt (14) aufweisenden Luftanschlusskasten (13) zur Verbindung der Vorrichtung (1) mit einem Luftversorg u ngssystem,
 - eine Mehrzahl von oberhalb der Trägerplatte (4) angeordneten und wärmeleitend mit dieser verbundenen Fluidleitungen (10), wobei der Luftverteilkanal (11) mit einer Mehrzahl von in Längsrichtung des Luftverteilkanals (11) verteilt angeordneten Düsen (21) versehen ist, mittels derer Luft aus dem Innenraum (12) des Luftverteilkanals (11) oberhalb der Trägerplatte (4) in den Raum (2) einbringbar und über Oberseiten (23) der Fluidleitungen (10) leitbar ist, wobei die Trägerplatte (4) zumindest an zwei gegenüberliegenden senkrecht zu der Längsachse (40) des Luftverteilkanals (11) ausgerichteten Rändern mit jeweils einer in Richtung der Decke (3) weisenden Aufkantung (8) versehen ist, gekennzeichnet durch einen sich parallel zu dem Luftverteilkanal (11) erstreckenden Schlitzauslass (27), mittels dessen Luft aus dem Innenraum (12) des Luftverteilkanals (11) unterhalb der Trägerplatte (4) in den Raum (2) einbringbar ist, wobei sich der Schlitzauslass (27) im Wesentlichen vollständig innerhalb des Innenraums (12) des Luftverteilkanals (11) befindet.
Patent DE-202019001240-U1 (DE)
Title: Ringelblumensalbe mit Rose und Cosmea aus frischen Blüten durch Auszug in Bio-KokosöI
IPC: A61Q19/00
Filed: 2019-03-14
Abstract: Ringelblumensalbe dadurch gekennzeichnet, dass sie mit frischen Blüten hergestellt wird und somit deren ganzes, lebendiges Potential enthält.
Patent DE-202019002005-U1 (DE)
Title: Betonstahl + Spannstahl korrossionsgeschützt
IPC: C23F11/00
Filed: 2019-05-07
Abstract: : Die Idee der Witterung ausgesetzten Bauwerken eine drastisch längere Lebensdauer zu verschaffen durch einen EINFACHEN und besonders wirtschaftlichen Korrossionsschutz des Stahl's mit Farbe oder Kunststoff.
Patent DE-202019003785-U1 (DE)
Title: Faradayscher Kreisel
IPC: H02N11/00
Filed: 2019-09-16
Abstract: Faradayscher Kreisel, dadurch gekennzeichnet, dass sich auf der Achse eines Motors (3) ein rundes geschlossenes Gehäuse (1) aus Metall oder einem anderen elektrisch leitfähigem Material befindet.
Patent DE-202019100125-U1 (DE)
Title: Hohlvenenspiralkanüle
IPC: A61M1/10
Filed: 2019-01-11
Abstract: Hohlvenenspiralkanüle, umfassend einen Kanülenkörper und eine verstärkende Auskleidung, die in den Kanülenkörper eingebettet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Spiralkörper in der Mitte des Kanülenkörpers vorgesehen ist, wobei ein Ende des Kanülenkörpers das Einführende und das andere Ende das externe Ende ist, wobei das Einführende kegelförmig ist, das externe Ende zylinderförmig ist und sich eine Vielzahl von Auslassöffnungen in der Kanülenwand benachbart zum Einführende des Kanülenkörpers öffnet.
Patent DE-202019102371-U1 (DE)
Title: Schleifscheibe sowie Schleifanordnung
IPC: B24D9/00
Filed: 2019-04-26
Abstract: Schleifscheibe (100) zur Anordnung an einem Schleifteller (20), mit mehreren Durchgangsöffnungen (13) zum Abführen von Schleifstaub und einer Zentrieröffnung (14) zum Abführen von Schleifstaub, wobei die Zentrieröffnung (14) in der Mitte der Schleifscheibe (100) ausgebildet ist, und wobei die Zentrieröffnung (14) eine ovale Form aufweist.
Patent DE-202019102400-U1 (DE)
Title: Abdeckklappe zum Abdecken einer Öffnung in einer Fahrzeugkarosserie
IPC: B62D25/06
Filed: 2019-04-29
Abstract: Abdeckklappe (12) zum wahlweisen Abdecken einer Öffnung (14) in einer Fahrzeugkarosserie (10) in einer Schließstellung und zum mindestens teilweisen Freigeben der Öffnung (14) in einer Freigabestellung, wobei die Abdeckklappe (12) im Bereich der Öffnung (14) verschwenkbar direkt oder indirekt an der Fahrzeugkarosserie (10) gelagert ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Abdeckklappe (12) um eine Mittelachse (16) drehbar so gelagert ist, dass sie zur Freigabe der Öffnung (14) um die Mittelachse (16) gedreht werden kann, wobei ein erster Bereich (18) der Abdeckklappe (12) in die Öffnung (14) eintaucht und ein zweiter Bereich (20) der Abdeckklappe (12) angehoben wird,
 an einem Rand des ersten Bereichs (18) ein Untergriff (22) angeordnet ist, der in der Schließstellung einen benachbarten ersten Rand (24) der Öffnung (14) untergreift, und
 an einem Rand des zweiten Bereichs (20) eine Rastnase (26) angeordnet ist, die in der Schließstellung einen benachbarten zweiten Rand (28) der Öffnung untergreift,
 wobei der Untergriff (22) und die Rastnase (26) auf gegenüberliegenden Seiten der Mittelachse (16) angeordnet sind.
Patent DE-202019103079-U1 (DE)
Title: Vorhangschiene
IPC: A47H2/00
Filed: 2019-05-31
Abstract: Vorhangschiene (2) mit einer Oberseite und einer Unterseite, sowie einem, insbesondere im Bereich der Unterseite angeordneten, Laufkanal (3) zur Aufnahme und Führung von Gleitern, wobei die Vorhangschiene (2) im Bereich ihrer Oberseite mit einem sich über einen wesentlichen Teil der Längserstreckungsrichtung (X) der Vorhangschiene (2) erstreckenden und zumindest mit einem oberen Abschnitt (5b) über die Oberseite nach oben hinausragenden Sichtschutzelement (5) verbunden ist.
Patent DE-202020003632-U1 (DE)
Title: Ein Luftentkeimungsgerät für Innenräume
IPC: A61L9/20
Filed: 2020-08-26
Abstract: Luftentkeimungsgerätfür Innenräume dadurch gekennzeichnet dass es mit Hilfe der UV-Strahlung laufend in Innenräumen die Keime in der Luft abtötet.
Patent DE-202020005690-U1 (DE)
Title: Fahrzeugkonfigurator
IPC: B60P1/64
Filed: 2020-07-01
Abstract: Ein Fahrzeugkonfigurator (100) aufweisend
 - ein Fahrzeug mit einem Fahrgestell (1), das ein oder mehrere Transfermittel (41) aufweist, das/die im Wesentlichen in einer Verschiebungsebene angeordnet ist/sind, wobei das Fahrgestell derart konfiguriert ist, dass ein Transportaufbau (2) mit dem einen oder der mehreren Transfermittel (41) in der Verschiebungsebene verschiebbar ist, zum Beladen oder Entladen des Transportaufbaus (2) von dem Fahrgestell (1) zu einer Station; und/oder
 - eine Station, aufweisend Elemente, die ein Verschieben erlauben und/oder in der Höhe verstellbar sind und/oder mindestens eine Führungseinrichtung aufweist, wie konifizierend angebrachte Schwellen (32), die das Führen und Beladen eines Transportaufbaus (2) erlauben; und/oder
 - mindestens einen Transportaufbau (2), konfiguriert, als Transportaufbau (2) geeignet zum Transport von Personen und/oder zum Transport von Gütern; und/oder
 - ein oder mehrere Transfermittel (41), wobei das eine oder die mehreren Transfermittel im Wesentlichen in einer Verschiebungsebene angeordnet sind, wobei der Transportaufbau (2) mit dem einen oder der mehreren Transfermittel (41) in der Verschiebungsebene verschiebbar ist, zum Beladen oder Entladen des Transportaufbaus (2) von dem Fahrgestell (1); und/oder wobei
 - der Transportaufbau (2) zwischen dem Fahrgestell (1) und der Station (3) verschiebbar ist
Patent DE-202020100585-U1 (DE)
Title: Hochregallager und Ablagesattel hierfür
IPC: B65G1/04
Filed: 2020-02-04
Abstract: Hochregallager, insbesondere zur Lagerung von Coils oder dgl. im Wesentlichen zylindrischen Körpern, mit mehreren Paaren vertikaler Stützen (2), an denen jeweils mehrere Streben (7) und mehrere Gegenstreben (8) angelenkt sind, wobei die Paare von Stützenpaare (2) mehrere vertikal übereinander angeordnete Regalfächer aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils eine Strebe (7) und eine Gegenstrebe (8) mit der Stütze (2), an der sie angelenkt sind, ein Dreieck mit einer von der jeweiligen Stütze (2) wegweisenden Ablageecke (9) bilden, und dass die Stützen (2) eines Stützenpaares derart zueinander angeordnet sind, dass deren einander zugewandte Ablageecken (9) voneinander beabstandet sind, um ein Regalfach mit einem Freiraum (10) zwischen den Ablageecken (9) zu bilden.
Patent DE-202020101736-U1 (DE)
Title: Klemmring zum Halten einer Leitung in einer Leitungsdurchführung und eine solche Leitungsdurchführung
IPC: F16L5/02
Filed: 2020-03-31
Abstract: Klemmring (1, 1') zum Halten einer Leitung (2) in einer Leitungsdurchführung (100), mit
 einer inneren Kontaktfläche (10, 10'), die zum Anlegen an eine zu haltenden Leitung (2) eingerichtet ist, und einer Außenfläche (4, 4'), die zum Zusammenwirken mit einer Spanneinrichtung (110) der Leitungsdurchführung (100) eingerichtet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmring (1, 1') in Umfangsrichtung in mehrere Segmente (12, 12', 26, 26') unterteilt ist, wobei benachbarte Segmente (12, 12', 26, 26') an ihren Trennstellen jeweils über wenigstens ein Verbindungsteil (14, 14') beweglich miteinander gekoppelt sind, und
 mindestens eines der Segmente (12, 12', 26, 26'), vorzugsweise einige oder sämtliche Segmente (12, 12', 26, 26'), eine Verdrehsicherung (22) zum Aufnehmen von in Umfangsrichtung auf den Klemmring (1, 1') wirkenden Torsionskräften aufweist.
Patent DE-202020107495-U1 (DE)
Title: Augenbehandlungsvorrichtung, insbesondere für Glaukome
IPC: A61F9/009
Filed: 2020-12-22
Abstract: Augenbehandlungsvorrichtung, insbesondere zur Anwendung bei der Glaukom-Therapie, umfassend
 a) wenigstens einen Applikator-Kopf (2) zum Applizieren von Laserlicht (L) in das Auge (5),
 b) wobei der Applikator-Kopf (2)
 bi) wenigstens einen Lichtleiter (3) mit einem Austrittsende (30) für das Laserlicht (L)
 b2) und einen Hohlraum (20) mit einer Öffnung, die von einem Kontaktring (21) zum Aufsetzen auf das Auge umschlossen wird, umfasst,
 c) wobei sich der Lichtleiter (3) freitragend innerhalb des Hohlraumes (20) erstreckt.