baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009010885-U1 (DE)
Title: Möbelbau-Systemelement
IPC: A47B45/00
Filed: 2009-08-13
Abstract: Möbelbau-Systemelement für Sideboards, Kommoden, Büroschränke, Messebau etc. gekennzeichnet dadurch, dass es als einzelnes, wandgestützt ist ( 3d ), und daher für einen stabilen Stand nur 2 Beine benötigt.  Des Weiteren gekennzeichnet dadurch, dass es stapelbar ist ( 4f )  Des Weiteren gekennzeichnet dadurch, dass es verschiedenste Module (Schubladen, offene Regale, Vitrinen, Schränke, Technik etc.) aufnehmen kann ( 3e )  Des Weiteren gekennzeichnet dadurch, dass sich zweier oder mehr Einzelelemente Rücken an Rücken und oder auch seitlich verbinden lassen und dadurch auch stabil freistehende Element bilden, z. Bsp. für Korpusse, Tischunterbauten, Messebau, Raumteiler etc. ( 2  &  4g )
Patent DE-202009011808-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Brennholz
IPC: B62B1/14
Filed: 2009-09-01
Abstract: Vorrichtung (100) zum Transport von Brennholz, mit einer oben offenen Behältereinrichtung (110) zur Aufnahme des Brennholzes mit einem Basispaneel (111) und zwei an das Basispaneel (111) angrenzenden Seitenwänden (112, 113) sowie einer Vorderwand (114) und einer Rückwand (115), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderwand (114) der Behältereinrichtung (110) mindestens teilweise offen ausgebildet ist, und die Behältereinrichtung (110) im Bereich der Rückwand (115) Befestigungseinrichtungen (120) zum lösbaren Fixieren der Behältereinrichtung (110) an einem handelsüblichen Transportkarren (130) aufweist.
Patent DE-202009014351-U1 (DE)
Title: Mop
IPC: A47L13/20
Filed: 2009-10-23
Abstract: Mop (1) mit einem Vlies (2) und mindestens zwei Gurten (3) zum Anbringen des Vlieses (2) an einem Vlieshalter, die an einer Oberseite (2a) des Vlieses (2) befestigt sind, und quer zur Längserstreckung des Vlieses (2) verlaufen.
Patent DE-202009014569-U1 (DE)
Title: Spielgerät
IPC: A63F7/38
Filed: 2009-10-28
Abstract: Spielgerät zum Balancieren und Spielen im Stehen, dadurch gekennzeichnet, dass es ein auf dem Boden befestigbares, allseitig verschwenkbares Lager (14, 16, 20, 22), eine auf dem Lager (14, 16, 20, 22) befestigte Grundplatte (46), elastische Elemente (18, 24), die bei einer Auslenkung der Grundplatte (46) aus der horizontalen Lage zunehmend spannbar sind und eine Rückstellkraft erzeugen, eine mit Zwischenabstand auf der Grundplatte (46) befestigte, ein- oder mehrteilige Trittplatte (30) mit wenigstens einer Durchbrechung, eine Spurrille (34, 36; 54, 56, 58; 60) in der Trittplatte (30) oder der Grundplatte (46) sowie wenigstens eine Kugel (38, 40) aufweist, deren Lage in der Spurrille (34, 36; 54, 56, 58; 60) durch die Durchbrechung hindurch sichtbar ist.
Patent DE-202009015238-U1 (DE)
Title: Autarke Straßenlaterne
IPC: F21S8/08
Filed: 2009-11-09
Abstract: Autarke Straßenlaterne zur Beleuchtung von Straßen und Fußwegen, ohne externe Energieversorgung, dadurch gekennzeichnet, dass die Solarzelle der Straßenlaterne die Stromversorgung alleine sicherstellen kann. Dieses ist möglich durch die Vereinigung aller Bauteile, durch eine Wärmestauklappe und durch den richtungsgelenkten Lichtstrahl.
Patent DE-202010002016-U1 (DE)
Title: Eine Dusche mit Joystick-Funktion
IPC: B05B1/18
Filed: 2010-02-05
Abstract: Eine Dusche mit Joystick-Funktion ist dadurch gekennzeichnet, dass: sie umfasst:  eine befestigte Einheit, sie umfasst einen Hauptkörper und eine zusammen montierte Unterstützungsabdeckung, eine Wässerungskammer, die imstande ist mit der Wasserversorgung in Verbindung zu stehen, ausgebildet zwischen dem Hauptkörper und der Unterstützungsabdeckung, die Mitte der Unterstützungsabdeckung hat einen aufwärts gerichteten vorspringenden Teil, die Unterstützungsabdeckung ist mit mehreren Sätzen von Wasserauslässen eingerichtet;  eine Schalteinheit, sie umfasst eine Antriebsplatte angeordnet innerhalb der Wässerungskammer und drehbar mit dem vorspringenden Teil verbunden, die Antriebsplatte ist mit mehreren Sätzen von dichtenden Säulen verbunden, die in gleichmäßigen Abständen und umlaufend jeweils entsprechend zu jedem Wasserauslass angeordnet sind, ein Joystick ist vorspringend auf der Antriebsplatte angeordnet, der Joystick geht zum Steuern durch den Hauptkörper von innen nach außen hindurch, die dichtenden Säulen sind gesteuert um in die Wasserauslässe zum Abdichten einzurücken oder um zum Öffnen des Wasserauslasses durch Drehen des Joysticks herausgezogen zu werden; und...
Patent DE-202010002551-U1 (DE)
Title: Tisch-Stuhl-Kombination
IPC: A47B83/02
Filed: 2010-02-17
Abstract: Tisch-Stuhl-Kombination umfassend eine Tischplatte mit einem Stützgestell und mindestens einem Sitz, der an der Tischplatte abgestützt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass  die Tischplatte (1) mindestens einmal geteilt ausgebildet ist, und die beiden Tischplattenteile (1.1, 1.2), durch mindestens ein Scharnier (2) untereinander verbunden sind, derart, dass ein Tischplattenteil (1.1) durch Schwenken um die Scharnierachse (2.1) auf das andere Tischplattenteil (1.2) auflegbar ist,  das Scharnier (2) und/oder ein Tischplattenteil (1.1, 1.2) mit den Stützgestell (3) verbunden ist und jedes Tischplattenteil (1.1, 1.2) bei aufgeklappter Tischplatte (1) mindestens an einem weiteren Punkt auf dem Stützgestell (3) aufliegt und  mindestens ein Tischplattenteil (1.1, 1.2) eine Führung (4) für gegenüber den Führung (4) längsverschiebbare Trageschienen (5) aufweist und  ein Sitz (6) an mindestens einer Tragschiene (5) angeordnet ist.
Patent DE-202010003984-U1 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung für Räume
IPC: F24F7/00
Filed: 2010-03-23
Abstract: Lüftungsvorrichtung (1) für Räume mit einem Gehäuse (2), insbesondere zum Einbau in ein Fenster oder eine Tür mit einem Blend- und/oder Flügelrahmen (3, 4), wobei die Lüftungsvorrichtung (1) in dem Blend- und/oder Flügelrahmen (3, 4) oder zwischen Flügelrahmen (4) und einer Glasscheibe angeordnet ist, wobei das Gehäuse (2) zumindest mehrere langgestreckte Strangpressprofile (6, 7, 8, 9, 10, 11) und zwei Stirnkappen (12) enthält und bei dem jedes Strangpressprofil (6, 7, 8, 9, 10, 11) wahlweise aus Leichtmetall oder Kunststoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) mindestens ein Gehäusemodul (13) mit einer Luftführung (14), einen Verschlussantrieb (15) und mindestens ein Montageelement (16) enthält, die mittels Form- oder Kraftschlussverbindungen kuppelbar sind.
Patent DE-202010004060-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von bedruckten Verbundetiketten
IPC: B31D1/02
Filed: 2010-03-23
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von selbstklebenden Verbundetiketten versehen mit Schutzfolienabdeckung, dadurch gekennzeichnet, daß das in einem Etikettendrucker (1) bedruckte Grundetikett (6) auf einer Fügeplatte (2) aus einem direkt darüber befindlichen Etikettenspender (3) mit einem Laminatetikett (7) gepaart und synchron, über eine gemeinsame Spendekante (5) abgespendet wird.
Patent DE-202010005863-U1 (DE)
Title: Konstruktion einer Kugel-förmigen LED-Lichtquelle
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-04-20
Abstract: Eine Konstruktion einer Kugel-förmigen LED-Lichtquelle besteht aus dem Folgenden:  Aus einer Kugelkonstruktion und  Aus mehreren flexiblen Leuchtelementen, wobei die in Abständen auf der Kugelkonstruktion aufgesetzt werden, und weiterhin sind die flexiblen Leuchtelemente elektrisch verbunden, und jedes flexible Leuchtelement besitzt mehrere LED-Lampen.
Patent DE-202010011208-U1 (DE)
Title: Gehäuse eines Technikraums eines Elektrogeräts mit Betauungsschutz
IPC: F24C1/00
Filed: 2010-08-10
Abstract: Gehäuse (10) eines Technikraums eines Elektrogeräts, insbesondere eines Großküchen-Gargeräts, wobei im Innenraum des Gehäuses (10) elektrische und/oder mechanische Bauteile (20–32) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer Wand (12, 14, 16) des Gehäuses (10) ein Betauungsschutzelement (40) angebracht ist.
Patent DE-202010012761-U1 (DE)
Title: Katheter zur Temperaturregelung im Ösophagus
IPC: A61B18/12
Filed: 2010-09-20
Abstract: Medizinischer Katheter, zur Überwachung und Regelung der Temperatur im Ösophagus während einer Hochfrequenzablation des Herzens bei Vorhofflimmern, dadurch gekennzeichnet, dass der Katheter im Inneren ein Metallgeflecht (4) enthält.
Patent DE-202010015523-U1 (DE)
Title: Kommunikationsnetzwerk
IPC: H04M11/00
Filed: 2010-11-18
Abstract: Kommunikationsnetzwerk (1) mit einer einer anfragenden Person (B) zugeordneten mobilen Kommunikationseinheit (3'), welche eine Rechnereinheit (5) und eine Leseeinheit umfasst, wobei mit der Leseeinheit ein Code einer Zielperson (A) erfassbar ist, wobei der Code eine Identifikation der Zielperson (A) enthält, wobei die Identifikation von der mobilen Kommunikationseinheit (3') der anfragenden Person an eine Netzwerkrechnereinheit (2) gesendet wird, welche anhand der Identifikation eine Anfrage der anfragenden Person (B) an eine Kommunikationseinheit der Zielperson (A) richtet.
Patent DE-202010016702-U1 (DE)
Title: Gerät zur Herstellung einer gebrauchsfertigen Spachtelmasse durch Vermischen einer Binder- und einer Härter-Komponente
IPC: B01F13/00
Filed: 2010-12-17
Abstract: Gerät (10) zum Vermischen von zumindest zwei Komponenten, insbesondere von einer in einem dosenförmigen Behälter (40) angeordneten Binder-Komponente (A) mit einer in der Behälterbodenplatte (41) mittig oder außermittig angeordneten und eine kreisförmige oder eine andere geometrische Form aufweisende Austrittsöffnung (42) mit einer in einem kartuschenartigen Behälter (50) angeordneten Härter-Komponente (B) mit einer in der Behälterbodenplatte (51) ausgebildeten Austrittsöffnung (52), zu einem pastösen Mischgut zur Herstellung einer gebrauchsfertigen Spachtelmasse für die Verspachtelung von Oberflächen von Fahrzeugkarosserien, wobei die Härter-Komponente (B) aus einer Härterpaste ohne oder mit in dieser eingeschlossenen Mikro-Luftbläschen mit der Eigenschaft nach Druckbelastung und Druckentlastung sich zur Erreichung eines selbsttätigen Ausflusses einer geringen Härtermenge zu entspannen besteht, und wobei das Gerät (10) ein Gerätebauteil (20) umfasst, in dem die mit druckbeaufschlagbaren Schiebeböden (43; 53) in ihren Innenräumen versehene Behälter (40, 50) senkrecht stehend oder waagerecht liegend angeordnet sind und in dem senkrecht stehend oder waagerecht liegend eine Geräteplatte...
Patent DE-202010017258-U1 (DE)
Title: Umfassungseinrichtung und in einer Umfassungseinrichtung aufgenommenes Strömungsaggregat
IPC: F04D23/00
Filed: 2010-10-08
Abstract: Aus einem Hartschaumstoff, insbesondere Partikelschaumstoff wie EPP oder EPS, bestehende Umfassungseinrichtung (1) für ein Strömungsaggregat (31), wie ein Verdichter, beispielsweise ein Drehschieber- oder Seitenkanalverdichter, oder eine Vakuumpumpe, beispielsweise eine Drehschieber- oder Seitenkanal-Vakuumpumpe, dadurch gekennzeichnet, dass die Umfassungseinrichtung (1) ein Führungsteil (4, 5) aufweist, das einen Teil der Strömungsführung auf der An- und Abströmseite bildet.
Patent DE-202010018227-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum stoßartigen Ausblasen von gasförmigen Medien
IPC: F15B1/04
Filed: 2010-06-07
Abstract: Vorrichtung zum stoßartigen Ausblasen von gasförmigen Medien, vorzugsweise Luft oder Inertgase, insbesondere zur Beseitigung von Materialanbackungen oder -aufstauungen in verfahrenstechnischen Anlagen, mit einem Druckbehälter (1), einer Ventileinheit mit Zylinder (2) und zumindest einem darin beweglichen Kolben (3) zum schlagartigen Ausblasen des gespeicherten Mediums, wobei die Ventileinheit (2, 3), über den Ventilsitz (8) eine Ausblasstelle (18) schließen und öffnen kann, über welchen das gasförmige Medium ausgeblasen wird, dadurch gekennzeichnet, dass zum Abschießen der Vorrichtung ein 2/2-Wege-Ventil (5) zur Entlüftung des Kolbenvorraums (4) der Ventileinheit (2, 3) vorgesehen ist.
Patent DE-202011000670-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen und/oder Entstauben von Flaschen oder ähnlichen Gegenständen
IPC: B67C3/24
Filed: 2011-03-23
Abstract: Vorrichtung zum Trocknen von Flaschen, insbesondere von Flaschenhälsen und deren Verschlußbereich bei der Abfüllung und Etikettierung, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere neben- und hintereinander angeordnete Luftfächer vorgesehen sind, die unterschiedlich ausgerichtet sein können.
Patent DE-202011001103-U1 (DE)
Title: Türblatt
IPC: E06B3/70
Filed: 2011-01-07
Abstract: Türblatt, insbesondere für eine stumpf einschlagende Drehflügeltür, mit einer vorderen Deckfläche, einer hinteren Deckfläche und wenigstens einer seitlichen Deckfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die seitliche Deckfläche durch wenigstens einen Randstreifen aus einem ersten Material und wenigstens einem mittleren Streifen aus einem zweiten Material gebildet ist, wobei sich der Randstreifen entlang der Kante zwischen der seitlichen Deckfläche und der vorderen oder hinteren Deckfläche erstreckt.
Patent DE-202011002150-U1 (DE)
Title: Filtrationsbehälter
IPC: B01D63/16
Filed: 2011-01-31
Abstract: Filtrationsbehälter (1), insbesondere zur Konzentration von Makromolekülen, der in ein Filtratgewinnungsröhrchen (5) einsetzbar ist, mit einem oberen Abschnitt (2), einem sich axial an den oberen Abschnitt (2) anschließenden mittleren Abschnitt (3) und einem sich axial an den mittleren Abschnitt (3) anschließenden unteren Abschnitt (4), von denen – der obere Abschnitt (3) einen Probenbehälter (8) bildet, der hohlzylindrisch oder als hohler Kegelstumpf ausgebildet ist und an seiner oberen Stirnseite (9) eine Einlassöffnung (10) aufweist, – der sich nach unten hin verjüngende mittlere Abschnitt (3) eine Filtrationskammer (13) aufweist, die mindestens eine nach unten hin relativ auf die gegenüberliegende Hauptwand (15) zulaufende ebene erste Hauptwand (14) aufweist, wobei die wenigstens eine ebene Hauptwand (14) ein Filterfenster (18) aufweist, das durch einen flächigen Membranfilter (19) dicht verschlossen ist und – der untere Abschnitt (4) eine sich an die Unterkante (21) des Filterfensters (18) in vertikaler Richtung nach unten...
Patent DE-202011103232-U1 (DE)
Title: Lichtdurchlässige einschalige ungedämmte opake Bedachung
IPC: A01K1/00
Filed: 2011-07-15
Abstract: Eine lichtdurchlässige Dachkonstruktion dadurch gekennzeichnet, dass diese aus opakem Material (a) ausgeführt ist und dass der Lichteinfall durch die Unterbrechungen (Stanzungen, Bohrungen, Materialtrennungen etc.) im opaken Material (a) stattfindet. Die Dachkonstruktion ist auf einer üblichen (Pfette, Sparre etc.) Unterkonstruktion (c) aufgebaut.
Patent DE-202011104734-U1 (DE)
Title: Montageelement
IPC: E04D1/30
Filed: 2011-08-23
Abstract: Montageelement (10) geeignet zur Montage einer Stockschraube (20) auf einer Dachfläche, welches eine Dichtplatte (12) und eine Stockdurchführung (14) aufweist, wobei die Fläche der Dichtplatte (12) mindestens 10-mal größer ist als die Fläche der Stockdurchführung (14).
Patent DE-202011104859-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung und Transport einer Vielzahl von Sportbällen
IPC: B62B1/10
Filed: 2011-08-26
Abstract: Vorrichtung zur Aufbewahrung und Transport einer Vielzahl von Sportbällen, insbesondere Fußbällen, mit einem fahrbaren Behälter zur Aufnahme der Bälle, vorzugsweise aus einer Drahtkonstruktion, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebehälter (11) wenigstens mit einem Vollgummitransportrad/luftgefüllten Transportrad (13) und zwei, an einer Seite des Aufnahmebehälters (11) beabstandet angeordneten Schubstangen (12) versehen ist.
Patent DE-202011106574-U1 (DE)
Title: Leucht- und Infoschild in LED Technik mit Photovoltaik Energieversorgung
IPC: G09F13/00
Filed: 2011-10-11
Abstract: Das Produkt Leucht- und Infoschild in LED-Technik mit Photovoltaik-Energieversorgung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Energieversorgung netzunabhängig über Photovoltaik (6) erfolgt.
Patent DE-202011109871-U1 (DE)
Title: Aufhebelschutz für ein medizinisches Instrument zum Schaffen eines Zugangs für einen minimalinvasiven Eingriff
IPC: A61B1/313
Filed: 2011-06-06
Abstract: Medizinisches Instrument zum Schaffen eines Zugangs für einen minimalinvasiven Eingriff, mit einem aus zumindest zwei Teilkörpern (12, 14) über deren Längskanten (26, 28; 30, 32) zusammengesetzten Hohlkörper (34), wobei jeder Teilkörper (12, 14) einen distalen Teilkörperabschnitt (16, 20) und einen davon abgewinkelten proximalen Teilkörperabschnitt (18, 22) aufweist, und wobei an den Längskanten (26, 28; 30, 32) Vorsprünge (42) vorhanden sind, die mit Ausnehmungen (43) an einer gegenüberliegenden Längskante in Eingriff stehen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Vorsprung (42) im Bereich einer Längskante (28) eines proximalen Teilkörperabschnittes (27) als Haken (48) ausgebildet ist, der sich von proximal nach distal derart erstreckt, der beim Abrollen der beiden Teilkörper (12, 14) während des Zusammenfügens der proximalen Teilkörperabschnitte (18, 22) sich von proximal nach distal bewegend in eine Ausnehmung (46) an der gegenüberliegenden Längskante (26) einfahrbar ist und dadurch ein Abziehen der proximalen Teilkörperabschnitte (18, 22) entgegen (55) der Zusammenfügrichtung sperrt, und dass der...
Patent DE-202011110710-U1 (DE)
Title: Leichtbauplatte
IPC: E04C2/36
Filed: 2011-03-08
Abstract: Leichtbauplatte (1) – mit einer sich parallel zu einer Längsebene (E) erstreckenden oberen Deckplatte (2a), – mit einer sich parallel zur Längsebene (E) erstreckenden unteren Deckplatte (2b), – mit einer sich zwischen der oberen Deckplatte (2a) und der unteren Deckplatte (2b) erstreckenden leichten Mittellage (2c), die eine Pappwabenstruktur aufweist, und – mit mindestens einer Stützkante (3), die sich von der zur Mittellage (2c) gewandten Seite der oberen Deckplatte (2a) zu der zur Mittellage (2c) gewandten Seite der unteren Deckplatte (2b) erstreckt und in Richtung der Längsebene (E) benachbart zur Mittellage (2c) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Stützkante (3) mehrere separate Einzellagen (3a, 3b, 3c, 3d, 3e) aufweist, die miteinander verklebt sind, parallel zur Längsebene (E) verlaufen und aus einem Holzwerkstoff in Form einer Spanplatte bestehen.
Patent DE-202012000668-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbau an Anhängern mit Kugelkopfkupplung mit Diebstahlsicherung und Zentrier- und Auflaufeinrichtung
IPC: B60D1/06
Filed: 2012-01-25
Abstract: Vorrichtung zum Anbau an Anhängern mit Kugelkopfkupplungen dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einfach zu montieren ist Befestigung durch aufstecken und anschrauben. Sicherung durch Schrauben in Befestigungsgewinde (4)
Patent DE-202012000782-U1 (DE)
Title: Schelle
IPC: F16L3/23
Filed: 2012-01-26
Abstract: Schelle, insbesondere zur Befestigung eines Kabelbündels (6, 6') von Mittel- und Hochspannungskabeln, mit von einem Bügel (1) seitlich abstehenden Befestigungspratzen (2), die zur Aufnahme von Befestigungselementen, z. B. Schrauben (14), vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Backen (8) vorgesehen sind, die je einen zur Anlage an den Kabeln (6') vorgesehenen konkav gekrümmten Abschnitt (12) und je einen weiteren Bügel (9) aufweisen, wobei diese weiteren Bügel (9) je einerseits einen Teil (10), der die Aufstandsfläche der Schelle bildet, und andererseits einen Teil (11), der an dem ersten Bügel (1) bzw. dessen Schenkel (4) verschiebbar geführt ist, besitzen, um eine Anpassung an verschiedene Kabeldurchmesser zu ermöglichen.
Patent DE-202012001316-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bedienung eines Berührungsbildschirms
IPC: G06F3/0488
Filed: 2012-02-11
Abstract: Eine über der berührungsempfindlichen/positionsdetektierenden Oberfläche befindliche Vorrichtung zur Benutzerführung mit haptisch wahrnehmbaren Führungen oder Bohrungen durch die eine Messgröße oder Regelgröße auf die Oberfläche übertragen werden kann.
Patent DE-202012001642-U1 (DE)
Title: Rollmaßband
IPC: G01B3/10
Filed: 2012-02-17
Abstract: Rollmaßband mit einem Gehäuse (10) und einem mit wenigstens einer Skala versehene Maßband (20), wobei das Gehäuse (10) über einen Gehäusedeckel (11) und einen Gehäuseboden (12) verfügt, mit einer Öffnung (13) im Gehäuse (10), durch welche das Maßband (20) mit seinem einen Ende (21) zumindest bereichsweise herausragt, wobei es aus dem Gehäuse (10) herausziehbar ist, wobei eine Federtrommel (14) vorgesehen ist, auf welche das Maßband (20) um eine Achse (22) aufwickelbar ist, mit einer Feder, die an der Federtrommel (14) angeordnet und bestrebt ist, das Maßband (20) in dem Gehäuse (10) auf die Federtrommel (14) aufzuwickeln, wobei ein oder mehrere Sperrnocken (18) vorgesehen sind, welche verhindern, dass das aus dem Gehäuse (10) herausgezogene Maßband (20) wieder in das Gehäuse (10) hereingleitet, und mit einem Betätigungsmittel (30), welches bei Betätigung dafür sorgt, dass das Maßband (20) durch die Kraft der Feder auf die Federtrommel...
Patent DE-202012002277-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
IPC: F21V21/002
Filed: 2012-03-08
Abstract: Leuchtvorrichtung, bestehend aus einer Reihe von Leuchtkörpern (4), insbesondere Leuchtdioden, die auf einer bandförmigen, flexiblen Trägerschicht (2) angeordnet sind, wobei die Trägerschicht (2) mehrere elektrische Leiterbahnen (3) für die Versorgung von Leuchtkörper (4) enthält, durchgehend von einer elastischen, durchsichtigen Kunststoffschicht (5) abgedeckt ist und in vordefinierten Abständen mit Trennstellen (6) zum Unterteilen der Leuchtvorrichtung in Teillängen (1) versehen ist, an deren Enden mit elektrischen Verbindungskabeln (7) versehene, elektrische Anschlusselemente anbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Anschlusselemente als Schneidklemmanschlüsse (8) ausgebildet sind, die durch Klemmkraft an den Enden der Teillängen (1) festlegbar sind und mit Schneidkontakten (10) in die Enden der elektrischen Leiterbahnen (3) der Trägerschicht (4) eingreifen.
Patent DE-202012005328-U1 (DE)
Title: Zollstock
IPC: G01B3/06
Filed: 2012-05-31
Abstract: — die spiegelverkehrte Skala, wie bei unserem patentierten Zollstock — als schwarzer Zollstock — die weiß gedruckte Skala — 90 Grad Rastung — Winkelaufdruck am zweiten Glied — fluoreszierte Skala
Patent DE-202012006677-U1 (DE)
Title: Dachfenster mit einem oberen Flügelmodul
IPC: E06B5/00
Filed: 2012-07-10
Abstract: Dachfenster (1), das Folgendes umfasst: einen Blendrahmen (2) mit einem oberen Element (5), einem unteren Element (6) und zwei seitlichen Elementen (7, 8), die eine Blendrahmen-Ebene definieren, und einen Flügelrahmen (3) mit einem oberen Element (9), einem unteren Element (10) und zwei seitlichen Elementen (11, 12), die eine Flügelrahmen-Ebene definieren, wobei der Flügelrahmen (3) eine Öffnung für eine Glasscheibe (4) und eine Außenfläche gegenüber der Öffnung aufweist, wobei das Fenster (1) des Weiteren in Verbindung mit dem oberen Flügelrahmenelement (9) ein oberes Flügelrahmenmodul (411) umfasst, das Folgendes aufweist: eine erste Seite (412), eine zweite Seite (415) gegenüber – und im Wesentlichen parallel zu – der ersten Seite (411), eine dritte Seite (413) und eine vierte Seite (414) gegenüber – und im Wesentlichen parallel zu – der dritten Seite (413), wobei die dritte und die vierte Seite (413, 414) im Wesentlichen senkrecht zu der ersten und der zweiten Seite (412, 415) verlaufen und diese verbinden, wobei das obere Flügelrahmenmodul (411) eine oder mehrere Belüftungsöffnungen (418) umfasst, die dafür ausgelegt sind, ein Gebäude zu belüften, in dem das Dachfenster montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Flügelrahmenmodul (411) mit dem oberen Flügelrahmenelement (9) und/oder den seitlichen Flügelrahmenelementen (11, 12) in einer solchen Weise verbunden ist, dass das obere Flügelrahmenmodul (411) an der Außenfläche des Flügelrahmens (3) angeordnet ist.