baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017103162-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Konturverstellung eines Sitzes, insbesondere eines Fahrzeugsitzes, und Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz mit einer solchen Vorrichtung
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-05-24
Abstract: Vorrichtung zur Konturverstellung eines Sitzes (1), insbesondere eines Fahrzeugsitzes, mit zumindest einem in den Sitz (1) integrierbaren Luftkissen (5a, 5b, 105), welches zur Konturverstellung des Sitzes (1) mit Luft befüllbar und entlüftbar ist, und mit zumindest einer Stützanordnung (12, 112) umfassend zumindest ein Stützelement (13a, 13b, 113), auf welchem das zumindest eine Luftkissen (5a, 5b, 105) angeordnet ist, wobei das Stützelement (13a, 13b, 113) in einen Hohlraum des Sitzes (1) integrierbar und/oder auf ein Strukturelement des Sitzes (1) auflegbar ist und dazu ausgebildet ist, eine Ausdehnung des zumindest einen Luftkissens (5a, 5b, 105) in Richtung des Stützelementes (13a, 13b, 113) zu verhindern und/oder das zumindest eine Luftkissen (5a, 5b, 115) von einer ersten Position in eine zweite Position zu bringen.
Patent DE-202017103212-U1 (DE)
Title: Anschlussteil zur Herstellung einer Kabelverbindung
IPC: H02S40/30
Filed: 2017-05-29
Abstract: Anschlussteil zur Herstellung einer Kabelverbindung für den Photovoltaikbereich mit
 einem Gehäuse (2) zur Aufnahme einer mit einer Isolierung versehenen Anschlussleitung (3a, 3b) eines Photovoltaikmoduls (5), dadurch gekennzeichnet, dass
 das Gehäuse (2) ein erstes Gehäuseteil (2a) sowie ein zweites Gehäuseteil (2b) umfasst, welche gemeinsam eine Aufnahmekontur für die mit der Isolierung versehenen Anschlussleitung (3) bilden und unter Einschluss derselben zusammenfügbar sind,
 ein Anschlussbereich (4) für den Endbereich einer mit der Isolierung versehenen Anschlussleitung (3a, 3b) kontaktierbaren Abzweigleitung (6a, 6b) vorgesehen ist, derart, dass der Endbereich der Abzweigleitung (6a, 6b), vorzugsweise stumpf, an oder im Bereich der der Außenseite der Isolierung der Anschlussleitung (3) bewegungsfest positionierbar ist,
 ein an der gegenüberliegenden Seite des Anschlussbereichs (4) in das Gehäuse (2) einführbaren, elektrisch leitfähigen Dorn (7) vorgesehen ist,
 und der Dorn (7), die Anschlussleitung (3) sowie der Endbereich der Abzweigleitung (6a, 6b) im Gehäuse (2) derart zueinander positioniert sind, dass der Dorn (7) eine elektrische Kontaktbrücke zwischen Anschlussleitung (3a, 3b) und Abzweigleitung (6a, 6b) bildet.
Patent DE-202017105802-U1 (DE)
Title: Bewehrungssystem für den Betonausbau der Innenschale eines Tunnelgebäudes
IPC: E21D11/18
Filed: 2017-09-25
Abstract: Selbsttragendes Bewehrungssystem für den Betonausbau der Innenschale eines Tunnelgebäudes umfassend – Spannbögen (4) gebildet aus einem oder mehreren Bogensegmenten (23, 24) aus einzelnen Bewehrungsstahlstäben zur Bildung eines Tunnelbewehrungsbogens für die Innenschale des Tunnelgebäudes zur Auflage für eine Außenlage (19) zumindest aus Bewehrungsmatten, – Spannstützkörper (2) mit einem Verbindungsbereich (5) zu den Spannbögen (4) sowie zumindest einem Stützarm (3) zur abstützenden und den Abstand zu einer Außenschale (15) oder der Gebirgswand herstellenden Verspannung des Spannbogens an der Außenschale oder Gebirgswand des Tunnelgebäudes, – Abstandhalter (1) an den Spannstützkörpern (2) zur Abstützung an der Außenschale oder Gebirgswand des Tunnelgebäudes und Erzeugung der Mindestbetondeckung der verbauten Stahlbetonbauteile sowie – Abstandhalter (21) zwischen der Außenlage (19) und einer Innenlage (20) der Bewehrung.
Patent DE-202017105983-U1 (DE)
Title: Kühlventilator mit zylinderförmigen Schaufeln
IPC: F04D23/00
Filed: 2017-09-29
Abstract: Kühlventilator mit zylinderförmigen Schaufeln, umfassend • einem Drehkörper (20), der einen ersten Rotor (21) und einen ersten Stator (22) aufweist, durch die der Drehkörper (20) gedreht wird, wobei im ersten Rotor (21) ein erster Stromleiter (24) angeordnet ist, wobei im ersten Stator (22) ein zweiter Stromleiter (25) angeordnet ist, der mit dem ersten Stromleiter (24) in Kontakt steht, und • eine Vielzahl von Drehzylindern (30), die auf der Oberfläche (211) des ersten Rotors (21) angeordnet sind, wobei jeder Drehzylinder (30) einen zweiten Rotor (31) und einen zweiten Stator (32) aufweist, durch die der Drehzylinder (30) gedreht werden kann, wobei der zweite Stator (32) mit dem ersten Stromleiter (24) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202017106002-U1 (DE)
Title: Keimschoner für eine Becherpflanzmaschine
IPC: A01C9/00
Filed: 2017-10-02
Abstract: Fahrbare Kartoffelpflanzmaschine (1) mit einer Fördereinrichtung (2) zum im Wesentlichen vertikalen Fördern von Kartoffeln (3), wobei die Fördereinrichtung (2) ein oberes und ein unteres Rad (4, 5) aufweist, um welche ein Endlosförderer (6) mit Bechern (7) zum nach oben Fördern der Kartoffeln (3) verläuft, wobei die Becher (7) zumindest in einer Abwärtsbewegung in einem Kanal (8) geführt sind und an ihrer Rückseite ein Noppenprofil (9) aufweisen, welches die Gefahr eines Abbrechens von Keimen (10) der Kartoffeln (3) zumindest reduziert.
Patent DE-202018000271-U1 (DE)
Title: Server-Vorrichtung zur Verarbeitung von Transaktionsdaten
IPC: G06Q50/10
Filed: 2018-01-17
Abstract: Servervorrichtung zur Verarbeitung von Transaktionsdaten, aufweisend: a. Mittel (SS1a) zum Abrufen von Zahlungstransaktionsdaten von zumindest einem Zahlungsdienstleister-System (PSP-S); b. Mittel (SS2a) zum Abrufen von Transaktionsdaten von zumindest einem Buchhaltungssystem (B-S) und/oder zumindest einem Markplatz und/oder zumindest einem Shopsystem; c. Mittel (SS3a) zum Abrufen von Transaktionsbelegen von dem zumindest einen Buchhaltungssystem (B-S) und/oder zumindest einem Filesharing-System und/oder zumindest einem Email-System; d. Mittel (SS4a) zum Übermitteln von Transaktionsdaten, Zahlungstransaktionsdaten, Kontierungsinformationen und/oder von Transaktionsbelegen an zumindest ein Steuer-Reporting-System (SR-S); e. Applikations-Modul (AP-M) zum Verarbeiten von Transaktionsdaten und zum Erzeugen von Kontierungsinformationen, wobei das Applikations-Modul konfiguriert ist: f. die Kontierungsinformationen basierend auf den Transaktionsdaten, den Zahlungstransaktionsdaten und/oder den Transaktionsbelegen zu erzeugen; und g. die Transaktionsdaten, die Zahlungstransaktionsdaten, die Transaktionsbelege und die Kontierungsinformationen einer Transaktion zuzuordnen.
Patent DE-202018005598-U1 (DE)
Title: Mundstück/Drip Tip für elektrische/elektronische Zigaretten und Shishas
IPC: A24F40/40
Filed: 2018-12-04
Abstract: Mundstück mit universeller Schnittstelle zum Anschluss an E-Shishas und E-Zigaretten (elektrische und elektronische Zigaretten, elektrische und elektronische Shishas), dadurch gekennzeichnet, dass es einen Hohlraum (C) zwischen Verdampferseite (A) und Mundseite (E) aufweist, dessen innerer Durchmesser größer ist als die inneren Durchmesser der Verdampferseite (A) und der Mundseite (E) im Einzelvergleich.
Patent DE-202018006719-U1 (DE)
Title: Lüftspielvorrichtung für eine Festsattelscheibenbremse
IPC: F16D65/097
Filed: 2018-07-12
Abstract: Lüftspielvorrichtung (1) für eine Festsattelscheibenbremse (2), umfassend ein Festsattelbremsgehäuse (3) mit in dem Festsattelbremsgehäuse (3) in Bremsbetätigungsrichtung B axial verschiebbar geführt angeordnetem Reibbelag (4,5), einschließlich eine Elastizität (6) zum axial verschiebar geführten Zurückstellen des Reibbelags (4,5) entgegen seiner Bremsbetätigungsrichtung B, wobei ein Gehäuseanschlag (7) an dem Festsattelbremsgehäuse (3) fest gelagert ist, und wobei die Elastizität (6) andererseits mit einem Reibbelaganschlag (8) an einer axial relativverschiebbar in dem Festsattelbremsgehäuse (3) arrangierten Reibelagrückenplatte (9) fixiert ist, sowie mit einem elastischen Federabschnitt (17), der Gehäuseanschlag (7) und Reibbelaganschlag (8) miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kraftwirkungslinie WL der Elastizität (6) achsparallel zur Bremsbetätigungsrichtung B definiert ist, und wobei der Reibbelag (4,5) durch die Elastizität (6) querkraftfrei entgegen der Bremsbetätigungsrichtung B gerichtet beaufschlagt ist.
Patent DE-202018102008-U1 (DE)
Title: Aktives Anti-Flatter-System für ein Kraftfahrzeug
IPC: F16F15/03
Filed: 2018-04-12
Abstract: Aktives Anti-Flatter-System für ein Kraftfahrzeug, umfassend:einen Elektromagneten an einer ersten Komponente;ein ferromagnetisches Ziel an einer zweiten Komponente; undeine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, den Elektromagneten zu erregen, um einen Magnetfluss zu erzeugen, der das ferromagnetische Ziel in Richtung des Elektromagneten anzieht, wodurch Vibrationen einer der ersten Komponente und der zweiten Komponente reduziert werden.
Patent DE-202018103075-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Taschenlampe mit einfacher Installation
IPC: F21L4/00
Filed: 2018-06-01
Abstract: Multifunktionale Taschenlampe mit einfacher Installation, umfassend einen Taschenlampenkörper (1) und einen drehbar an ein Ende des Taschenlampenkörpers (1) angeschlossenen Taschenlampenkopf (2), wobei an einem Ende des Taschenlampenkopfs (2) eine geneigte Endfläche des Taschenlampenkopfs (3) vorgesehen ist, und wobei an einem zugeordneten Ende des Taschenlampenkörpers (1) eine auf die geneigte Endfläche des Taschenlampenkopfs (3) passende geneigte Endfläche des Taschenlampenkörpers (4) vorgesehen ist, so dass der Taschenlampenkopf (2) und der Taschenlampenkörper (1) durch eine Drehung in eine Trommelform oder L-Form gewandelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass an der geneigten Endfläche des Taschenlampenkörpers (4) eine Ausnehmung des Taschenlampenkörpers (5) vorgesehen ist, wobei in der Ausnehmung des Taschenlampenkörpers (5) ein Verbindungselement des Taschenlampenkörpers (6) lösbar installiert ist, und wobei das Verbindungselement des Taschenlampenkörpers (6) drehbar auf die geneigte Endfläche des Taschenlampenkopfs (3) passt.
Patent DE-202018104764-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Luftverbesserung in Innenräumen
IPC: A01G7/00
Filed: 2018-08-20
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verbesserung der Luftqualität in Innenräumen, umfassend
 a) eine vertikale Haltevorrichtung (2), an der mindestens zwei Trägergruppen (30, 31) mit jeweils einer Mehrzahl von flächigen vertikal übereinander angeordneten Trägern (3) angeordnet ist, wobei
 i) die Träger (3) jeweils eine obere Trägerfläche (4) mit einer darauf angeordneten Moosschicht (5) und eine gegenüberliegende untere Fläche (6) aufweisen, wobei die obere Trägerfläche (4) horizontal ausgerichtet oder in vertikaler Richtung um maximal 45° geneigt ist,
 ii) innerhalb jeder der Trägergruppen (30, 31) benachbarte flächige Träger (3) jeweils soweit in vertikaler Richtung voneinander beabstandet sind, dass zwischen der Moosschicht (5) eines flächigen Trägers (3) und der unteren Fläche (6) eines darüber liegenden flächigen Trägers (3) ein freier Spalt (7) verbleibt, und
 iii) die beiden Trägergruppen (30, 31) voneinander horizontal beabstandet sind und/oder die Träger (3) der beiden Trägergruppen (30, 31) vertikal versetzt zueinander angeordnet sind, so dass zwischen der ersten Trägergruppe (30) und der zweiten Trägergruppe (31) in vertikaler Richtung ein Kanal (16) gebildet ist, und
 b) eine Befeuchtungseinrichtung (14) mit mindestens einem Zerstäuber (15), der so angeordnet und eingerichtet ist, dass zerstäubtes Wasser aus dem mindestens einen Zerstäuber (15) in den Kanal (16) gelangen kann.
Patent DE-202018105770-U1 (DE)
Title: Anordnung von mindestens zwei quaderförmigen Möbelkorpussen
IPC: A47B96/00
Filed: 2018-10-09
Abstract: Anordnung von mindestens zwei quaderförmigen Möbelkorpussen (1), insbesondere von Schränken, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei quaderförmigen Möbelkorpusse (1) neben- oder übereinander positioniert sind, wobei zumindest zwischen den Möbelkorpussen (1) Rahmenleisten (11, 12) angeordnet sind, die die Möbelkorpusse (1) voneinander beabstanden.
Patent DE-202019000103-U1 (DE)
Title: Kleingarage mit 1 bis 3 elektronisch zu öffnenden Dach/Fronteinheiten, die den aufrechten Zugang ermöglichen zur diebstahlsicheren Aufbewahrung und Aufladung von Akkubetriebenen Fahrzeugen und Geräten
IPC: E04H6/02
Filed: 2019-01-08
Abstract: Kleingarage zur Lagerung und Aufladung von Akkubetriebenen Fahrzeugen oder Geräten dadurch gekennzeichnet, dass die Gesamthöhe max. 1,70 meter beträgt
Patent DE-202019001194-U1 (DE)
Title: Defender
IPC: G08B25/10
Filed: 2019-03-12
Abstract: Defender der über eine Bluetoothvorrichtung verfügt und bei Betätigung des Einschalt-Notknopfes (2) sich automatisch mit einem angekoppelten Mobilfunkgerät verbindet und eine Notrufnummer automatisch anwählt, sowie über GPS den aktuellen Standort mitteilt.
Patent DE-202019002853-U1 (DE)
Title: Tierprothesen im veterinär medizinischem Gebiet; die Prothese dient der Wiederherstellung des Bewegungsapparates von Tieren, insbesondere von Hunden.
IPC: A61F2/76
Filed: 2019-07-04
Abstract: Tierprothese zur Wiederherstellung des Bewegungsapparates von Hunden dadurch gekennzeichnet, dass sie aus
 - einer Pfote
 - einem Schenkel mit einer beweglichen Kippmechanik, der über diese an der Pfote befestigt ist
 - eine in den Schenkel integrierte Kippmechanik
 - und einem Schaft besteht, wobei der Schaft und der Schenkel durch eine Befestigungsmechanik miteinander verbunden sind.
Patent DE-202019005770-U1 (DE)
Title: Pixelstruktur, Bildsensor, Bildaufnahmevorrichtung und Elektronikeinrichtung
IPC: H01L27/146
Filed: 2019-01-23
Abstract: Pixelstruktur (1) einer Einzelphotonen-Avalanche-Diode,SPAD, wobei die Pixelstruktur (1) umfasst:
 einen Übergangsteil, bei dem eine erste Halbleiterschicht (111) von einem ersten Leitungstyp mit einer zweiten Halbleiterschicht (112) von einem zweiten Leitungstyp entgegen dem ersten Leitungstyp zusammengefügt ist; und eine dritte Halbleiterschicht (131) von dem ersten Leitungstyp mit einer Störatomkonzentration über der Störatomkonzentration eines Siliziumsubstrats (113), in einem Gebiet vor dem Übergangsteil in der Einfallsrichtung des Einfallslichts.
Patent DE-202019100871-U1 (DE)
Title: Profilsystem
IPC: E04F19/02
Filed: 2019-02-15
Abstract: Profilsystem (1) für Böden (9) zur Abdeckung von Freiräumen in Bodenbelägen und/oder zur Überbrückung von Höhenunterschieden zwischen verschiedenen Bodenbelägen, bestehend aus einem Bodenprofil (2), welches insbesondere mittels stiftartiger Befestigungsteile oder durch Verklebung am Boden (9) fixierbar ist, und mit einem daran anbringbaren, den Freiraum zumindest einseitig übergreifenden Abdeckprofil (3), wobei das Bodenprofil (2) ein in Längsrichtung des Profilsystems (1) verlaufendes Verbindungselement zur Befestigung des Abdeckprofils (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Profilsystem Spitzschrauben (7) umfasst und das Bodenprofil (2) aus Kunststoff, wie z. B. H-PVC, besteht sowie einen im Abstand über dem Boden (5) angeordneten und gegen den Boden (5) entsprechend abgestützten, im Wesentlichen horizontal ausgerichteten Bereich (9) für die Befestigung des Abdeckprofils (2) mittels der bei montiertem Abdeckprofil (3) in den Bereich (12) eingreifenden, vorzugsweise den Bereich (12) durchgreifender Spitzschrauben (7) beinhaltet.
Patent DE-202019101395-U1 (DE)
Title: Warenausgabevorrichtung
IPC: A47F1/04
Filed: 2019-03-12
Abstract: Warenausgabevorrichtung (1) mit einem Pfosten (7) aufweisenden Gestell (8) sowie mit zumindest einem Warenaufnahmeraum (2), der von an dem Gestell (8) abgestützten Wandungen (3, 4) begrenzt ist, die sich zumindest teilweise oberhalb eines Aufnahmeraumbodens erstrecken und von denen beispielsweise die vorderseitige Wandung als ein zu öffnendes und zu schließendes Zugangselement (4) für den Warenaufnahmeraum (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Wandungen (3) an benachbart angeordneten Pfosten (7) des Gestells (8) über einen Halter (6) mit zwei Halterelementen (6.1, 6.2) festgelegt ist, wobei ein erstes Halterelement (6.1) des Halters (6) mit einem Pfosten (7) des Gestells (8) ortsfest verbunden ist und ein zweites Halterelement (6.2) des Halters (6) relativ bewegbar zu dem ersten Halterelement (6.1) aus einer die seitliche Wandung (3) arretierenden Betriebsstellung in eine die seitliche Wandung (3) freigegebene Montage- und Wartungsstellung überführbar ist.
Patent DE-202019102026-U1 (DE)
Title: Hebefüße für schwere Möbel: Möbelheber
IPC: B66F11/00
Filed: 2019-04-09
Abstract: Höhenverstellbare häusliche Einrichtungsgegenstände umfassend einen Hubmechanismus an der Unterseite der Einrichtungsgegenstände.
Patent DE-202019106955-U1 (DE)
Title: Kalottenmembran, ausgeglichene Kalottenmembran und Lautsprecher
IPC: H04R7/12
Filed: 2019-12-13
Abstract: Kalottenmembran (111, 211) mit:
 - einem ersten Teil (111_1, 211_1) mit einer ersten Krümmung (κ1) und
 - einem zweiten Teil (111_2, 211_2), der in einer inneren Umfangsseite des ersten Teils (111_1, 211_1) angeordnet und integral mit dem ersten Teil (111_1, 211_1) versehen ist, wobei der zweite Teil (111_2, 211_2) eine zweite Krümmung (κ2) aufweist, die sich von der ersten Krümmung (κ1) unterscheidet.
Patent DE-202020002017-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestrahlung eines Substrates
IPC: B41F23/04
Filed: 2020-05-08
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bestrahlung eines Substrates (2), dadurch gekennzeichnet, dass diese Vorrichtung (1) eine - in Bezug auf die Längsachse (3) der Plattform (4) gerade oder gekrümmte - Plattform (4) umfasst, wobei ein, zwei, drei, vier, fünf, sechs, sieben, acht, neun, zehn oder mehrere Bestrahlungs-Module (6) und/oder Substrat-Zuluft-Module (36) und/oder Substrat-Abluft-Module (37) mittelbar oder unmittelbar an der Unterseite (8) der Plattform (4) durch Einschieben oder Einstecken oder Einhängen in eine oder mehrere an der Unterseite (8) der Plattform (4) vorgesehene, feststehende oder teleskopierbare Modul-Anbringungs-Einrichtungen (10) - jeweils von der Vorderseite (5) der Vorrichtung (1) ausgehend und in Richtung der Rückseite (9) der Vorrichtung (1) verlaufend - reversibel anbringbar sind.
Patent DE-202020002379-U1 (DE)
Title: Gasflaschenöffner
IPC: F17C13/00
Filed: 2020-05-29
Abstract: Gasflaschenöffner ist ein Werkzeug zum öffnen stärkt verschlossener Flaschen dadurch gekennzeichnet, daß er mit einem beidseitigen Griff ausgestattet ist.
Patent DE-202020003932-U1 (DE)
Title: Massagevorrichtung
IPC: A61H15/00
Filed: 2020-09-17
Abstract: Massagevorrichtung (1) zur Behandlung der menschlichen Gliedmaßen umfassend
 a.) einen Rahmen (2),
 b.) zwei Gewindestangen (3),
 c.) zwei Querstreben (4) und
 d) ein oder mehrere Massageelemente (5) wobei jeweils
 die Gewindestangen (3) parallel beabstandet im Rahmen (2),
 die Querstreben (4) mittels Halterungen (6) lösbar zwischen den Gewindestangen (3),
 die Massageelemente (5) an den Querstreben (4),
 an den Gewindestangen (3) jeweils mindestens eine Stellschraube (7) zwischen Rahmen (2) und Querstrebe (4)
 und
 an den Gewindestangen (3) jeweils mindestens zwei Federn (8), eine Feder (8) zwischen Stellschraube (7) und einer Querstrebe (4) sowie eine Feder (8) zwischen Rahmen (2) und der anderen Querstrebe (4),
 angeordnet sind,
 wobei
 die Halterungen (6) ein Verschieben der Querstreben (4) entlang der Gewindestangen (3) mittels eines Durchgangs (10) ermöglichen.
Patent DE-202020100593-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Sensors
IPC: G01D11/30
Filed: 2020-02-04
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Sensors (2) an einem Aufnahmemittel (3), mit einem, an einer Außenfläche (4) des Sensors (2) befestigten Auflagerelement (5), wobei das Auflagerelement (5) bewegbar und in einer gewünschten Position an einem Zwischenelement (6) arretierbar ist, und wobei an dem Zwischenelement (6) das Aufnahmemittel (3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenelement (6) aus zumindest einem ersten und einem zweiten Klemmelement (7, 8) gebildet ist, die entlang einer zumindest von einer Führungsfläche (9, 10) je eines Klemmelementes (7, 8) gebildeten Führung (11) in weitem Bereich aufeinander zu bewegbar und mit einem Spannmittel (12) gegeneinander verspannbar sind, um in einer Aufnahme (13) der Klemmelemente (7, 8) das Aufnahmemittel (3) festzulegen.
Patent DE-202020100677-U1 (DE)
Title: Halter für Unterwassersensorik
IPC: G01D11/30
Filed: 2020-02-07
Abstract: Halter (1) für eine Unterwassersensorik umfassend:
 - ein Haltergehäuse (2);
 - wenigstens ein Fixierelement (4); dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Haltergehäuse (2)
 - eine geometrische Struktur komplementär zu dem Unterwassersensorikgehäuse (3) aufweist und
 - an einen Träger (5) anbringbar ist und
 - das Fixierelement (4) lösbar ausgebildet ist.
Patent DE-202020101156-U1 (DE)
Title: Sportgerätesystem und Verschlusssystem
IPC: A63B17/04
Filed: 2020-03-03
Abstract: Sportgerätesystem (1) mit wenigstens zwei kastenartigen Standvorrichtungen (2a, b, c) und wenigstens einem zwischen zwei in Abstand zueinander angeordneten Standvorrichtungen (2a, b, c) befestigbarem Sportgerät dadurch gekennzeichnet, dass jede Standvorrichtung (2a, b, c) aus einen Bausatz bildenden, werkzeuglos montierbaren Vorrichtungskomponenten besteht, wobei durch eine Auswahl von Vorrichtungskomponenten aus dem Bausatz die Größe und Geometrie einer Standvorrichtung (2a, b, c) vorgebbar ist.
Patent DE-202020102495-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung
IPC: B62B5/06
Filed: 2020-05-04
Abstract: Schutzvorrichtung (10, 32)
 zum Schutz eines Bedieners einer Griffeinrichtung,
 wobei die Schutzvorrichtung (10, 32) lösbar an der Griffeinrichtung befestigbar ist und
 wobei die Schutzvorrichtung (10, 32) eine Stützfläche (14) zum Abstützen der Schutzvorrichtung (10, 32) an der Griffeinrichtung,
 eine Greiffläche (12) zum Berühren durch einen Bediener,
 einen Isolationsabschnitt (24) zum Isolieren der Greiffläche (12) von der Griffeinrichtung, der die Stützfläche (14) und die Greiffläche (12) miteinander verbindet, und
 eine Befestigungsausnehmung (18) zur Aufnahme der Griffeinrichtung aufweist.
Patent DE-202020105229-U1 (DE)
Title: Elektronikgehäuse für einen Elektromotor
IPC: H02K5/10
Filed: 2020-09-10
Abstract: Elektronikgehäuse (12) für einen Elektromotor (2), aufweisend einen Funktionsträger (14) und einen Kühldeckel (16) sowie einen zwischen diesen gebildeten Bauraum (18) zur Aufnahme von Elektronikkomponenten,
 - wobei der Funktionsträger (14) und der Kühldeckel (16) mittels einer ausgehärteten Dichtmasse (35) gegeneinander fluiddicht abgedichtet sind, und
 - wobei der Funktionsträger (14) mindestens eine mit dem Bauraum (18) verbundene Entlüftungsöffnung (38) aufweist, welche im Zuge eines Aushärteprozesses der Dichtmasse (35) offen ist, und welche nach dem Aushärteprozess fluiddicht mit einem Verschließelement (48) verschlossen ist, und
 - wobei das Verschließelement (48) form- und/oder kraftschlüssig in der Entlüftungsöffnung (38) befestigt ist.
Patent DE-202020106439-U1 (DE)
Title: Elektrisch leitfähiges Flachgeflecht
IPC: D04C1/02
Filed: 2020-03-12
Abstract: Elektrisch leitfähiges Textilmaterial, insbesondere Geflecht zur Ableitung statischer Ladung, bestehend aus Kunststoff- und Metallfäden (14), wobei das Textilmaterial als Flachgeflecht (16) ausgebildet ist, bei dem die Kunststofffäden an Verbindungsstellen (22) stoffschlüssig miteinander verbunden sind, gekennzeichnet durch die Kunststoff- und Metallfäden des Flachgeflechts (16) umflechtende Mittelendfäden (24).
Patent DE-202021000688-U1 (DE)
Title: Clip zum Anklemmen an Rohre
IPC: A45B9/00
Filed: 2021-02-23
Abstract: Der Clip für Rohre ist zum anklemmen an einem Rohr von Gehhilfen(Gehkrüke,Gehstock,Rollator usw.) dadurch gekennzeichnet dass mit zwei Stufenbohrungen ein Schlüßelring,Karabiner usw. eingesetzt wird zum befestigen von Etuis,Box etc.