baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007054536-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Erfassen eines Gasvolumenstromes
Inventor: ROHDE KERSTIN
IPC: G01P5/24
Filed: 2007-11-15
Granted: 2010-05-20
Abstract: Anordnung zum Erfassen eines Gasvolumenstromes,  mit einem Durchflusssensor (60), welcher ein Lumen (15, 65) zum Führen des Gasvolumenstromes umschließt, mit einem Ultraschallsender (16, 34) und einem Ultraschallempfänger, welche jeweils derart voneinander beabstandet angeordnet sind, dass der Ultraschallempfänger von dem Ultraschallsender (16, 34) ausgesendete Ultraschallwellen empfangen kann und die Ultraschallwellen das Lumen (15, 65) wenigstens abschnittsweise durchqueren, wobei  der Durchflusssensor (60) eine Senderaufnahme (76, 78) für den Ultraschallsender und eine Empfängeraufnahme (74, 80) für den Ultraschallempfänger aufweist, wobei  die Senderaufnahme (76, 80) ausgebildet ist, trennbar mit dem Ultraschallsender verbunden zu werden und die Empfängeraufnahme (74, 80) ausgebildet ist, trennbar mit dem Ultraschallempfänger verbunden zu werden und wobei  die Anordnung einen Verbindungssensor (17, 19; 28, 32) mit einem Magneten (17, 28) und einem Reedkontakt (19, 32) aufweist, welcher ausgebildet ist, ein Magnetfeld im Bereich der Sender- und/oder Empfängeraufnahme (76, 78; 74, 80) zu erfassen und eine Verbindung,...
Patent DE-102008004341-B4 (DE)
Title: Rohrhalterung
Inventor: COMBE HUBERT
IPC: F16L3/08
Filed: 2008-01-09
Granted: 2010-02-18
Abstract: Halterung für Rohre (4) zur Durchleitung eines Mediums, dessen Temperatur von der der Umgebung des Rohres (4) abweicht, wobei das Rohr (4) mit einer wärmedämmenden Umhüllung (6) versehen ist, und die Halterung als durchgehend metallische Verbindung mit den für den Einsatzzweck erforderlichen statischen Eigenschaften von einer Rohrtragschelle (1, 2) ganz oder teilweise durch die Umhüllung (6) hindurch zu einer Befestigungsvorrichtung geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung zwischen der Umhüllung (6) und der Befestigungsvorrichtung mindestens einen Bereich mit herabgesetzter Wärmeleitung aufweist.
Patent DE-102008006734-B4 (DE)
Title: Verfahren zur berechnung einer polarisationskurve eines brennstoffzellenstapels  sowie brennstoffzellensystem
Inventor: GANAPATHY SRIRAM
IPC: H01M8/04
Filed: 2008-01-30
Granted: 2013-10-31
Abstract: Verfahren zur Berechnung einer Polarisationskurve für einen Brennstoffzellenstapel, wobei das Verfahren umfasst: Sammeln von Daten von dem Brennstoffzellenstapel; Bereitstellen eines Zellenspannungsmodells; gekennzeichnet durch Lösen eines nichtlineares Problem kleinster Quadrate unter Verwendung des Zellenspannungsmodells und der gesammelten Daten zur Schätzung vorbestimmter Parameter; und Verwenden der geschätzten Parameter, um die Polarisationskurve zu berechnen.
Patent DE-102008006790-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entleeren eines Mahlbechers einer Laborkugelmühle
Inventor: ENKE NILS
IPC: B01L99/00
Filed: 2008-01-30
Granted: 2021-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Entleeren eines Mahlbechers (2) einer Laborkugelmühle, die es ermöglicht, die Suspension unmittelbar am Mahlbecher bei dessen Entleerung bereits zu filtern und das Mahlgut dort von den Mahlkugeln zu trennen. Hierzu weist die Entleervorrichtung einen Aufsatzkörper (4) mit einem Anschlussstück (37) zum dichtenden Anschließen an den Mahlbecher (2) und einer Ausflussöffnung (54) auf. In dem Aufsatzkörper ist eine Siebronde eingesetzt. Der Aufsatzkörper ist vorzugsweise zweiteilig mit einem Siebhalter und einem Trichterdeckel ausgebildet, wobei die Siebronde austauschbar zwischen den beiden Hälften eingespannt ist.
Patent DE-102008007670-B4 (DE)
Title: Steuerring für VTG
Inventor: WENGERT ANDREAS
IPC: F01D17/16
Filed: 2008-02-06
Granted: 2021-01-07
Abstract: Variable Turbinengeometrie (12) einer Aufladeeinrichtung, mit Leitschaufeln (30), die dem Umfang eines Turbinenlaufrades zugeordnet sind und mittels eines Steuerringes (22) betätigbar sind, der an Zapfen (16) der Leitschaufeln (30) gelagert ist, wobei der Steuerring (22) an den Zapfen (16) der Leitschaufeln (30) verriegelt ist, an denen er gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerring (22) mittels eines Bajonettverschlusses (16, 24, 34, 48) verriegelt ist.
Patent DE-102008045366-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Geschwindigkeitsmessung
Inventor: ALVAREZ DIEZ CRISTINA DR
IPC: G01S17/58
Filed: 2008-09-02
Granted: 2015-03-12
Abstract: Vorrichtung zum Messen einer Geschwindigkeit eines Objekts (8), umfassend eine Lichtquelle (2), die eingerichtet ist, um eine Folge von Lichtpulsen (12) mit einer Repetitionsrate zu erzeugen und in Richtung des Objekts (8) auszugeben, wobei eine Intensität der erzeugten Folge von Lichtpulsen (12) eine Signalkomponente mit einer Frequenz aufweist, die einem vorgegebenen Vielfachen (27) der Repetitionsrate entspricht, einen Detektor (4) zum Erfassen eines Lichtsignals, wobei der Detektor (4) derart angeordnet ist, dass ein an dem Objekt (8) reflektierter und/oder gestreuter Anteil der Folge von Lichtpulsen (13), der die an dem Objekt (8) reflektierte und/oder gestreute Signalkomponente umfasst, erfasst wird, und eine Auswerteeinrichtung (5), die mit dem Detektor (4) gekoppelt und eingerichtet ist, um die Geschwindigkeit des Objekts (8) basierend auf einem Frequenzunterschied (55) zwischen einer Frequenz (53) der von dem Detektor (4) erfassten reflektierten und/oder gestreuten Signalkomponente und dem vorgegebenen Vielfachen (27) der Repetitionsrate zu bestimmen, wobei die Auswerteeinrichtung (5) ein Filter (32) zum Filtern des von dem Detektor (4) erfassten Lichtsignals umfasst, um den Frequenzunterschied (55) zu ermitteln, wobei ein Durchlassbereich (56) des Filters (32) eine Durchlassfrequenz aufweist, die dem vorgegebenen Vielfachen (27) der Repetitionsrate entspricht.
Patent DE-102008046417-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Inspektion auf Schmuggelware in Luftfrachtgutbehältern
Inventor: KANG KEJUN
IPC: G01V5/00
Filed: 2008-09-03
Granted: 2018-03-15
Abstract: Vorrichtung zur Inspektion auf Schmuggelware in einem Luftfrachtgutbehälter, die umfasst: – einen an einer Objektinspektionsposition gelegenen Drehtisch, der so ausgebildet ist, dass er das zu inspizierende Objekt trägt und das Objekt zur Drehung bringt, – ein Objektfördersystem, um das Objekt in horizontaler Richtung zum Drehtisch hin und nach Beendigung der Inspektion vom Drehtisch weg zu befördern, – ein Abtastsystem, das um den Drehtisch angeordnet ist und so ausgebildet ist, dass es das Objekt abtastet, um Bilddaten zu erfassen, wobei das Abtastsystem – eine Strahlungsquelle und einen Detektor umfasst, die sich synchron in vertikale Richtung bewegen können, – eine Strahlungsquellenhalterstruktur zum Anbringen der Strahlungsquelle und eine Detektorhalterstruktur zum Anbringen des Detektors umfasst, wobei die Strahlungsquellenhalterstruktur mindestens eine Stützenanordnung umfasst, und die Detektorhalterstruktur eine Mehrzahl von Stützenanordnungen umfasst, wobei jede der Stützenanordnungen umfasst: – eine in vertikaler Richtung angeordnete Stütze, – einen Hebemechanismus, der entlang der Stütze angeordnet und von ihr getragen ist, wobei der Hebemechanismus eine Hebeplattform entlang der Stütze aufweist, und wobei die Strahlungsquelle oder der Detektor auf der Hebeplattform angebracht ist, – ein Untersystem für Drehtischantrieb/-steuerung, das eine Derhung des Drehtischs so antreibt und steuert, dass der Drehtisch sich kontinuierlich um seine Rotationsachse drehen oder sich in eine vorgegebene Winkelposition drehen kann, – ein Untersystem für Abtastantrieb/-steuerung, das die Strahlungsquelle und den Detektor in synchroner Bewegung in vertikale Richtung so antreibt und steuert, dass die Strahlungsquelle und der Detektor sich kontinuierlich in vertikale Richtung bewegen oder sich in eine vorgegebene vertikale Position bewegen können, dadurch gekennzeichnet, dass ...
Patent DE-102009008436-B4 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: DREXLER GERD
IPC: F25D23/06
Filed: 2009-02-11
Granted: 2016-09-22
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem oder mehreren aus Kunststoff bestehenden oder Kunststoff aufweisenden Teilen, wobei der Kunststoff wenigstens eines dieser Teile zumindest bereichsweise eine ein- oder mehrlagige metallische Beschichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der metallischen Beschichtung um eine Plasmabeschichtung handelt.
Patent DE-102009019434-B4 (DE)
Title: Flugzeugtür und Verfahren zur Herstellung einer derartigen Flugzeugtür
Inventor: SCHIMMLER MARC DIPL ING
IPC: B64C1/14
Filed: 2009-04-29
Granted: 2016-01-07
Abstract: Flugzeugtür mit einer als Blechstruktur ausgebildeten Außenhaut (2), der eine Hinterbaustruktur (4) zur Versteifung zugeordnet ist, wobei die Hinterbaustruktur (4) als integrale Gussstruktur ausgebildet ist und einen Fensterrahmen (44) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hinterbaustruktur (4) Spanten (10, 12) aufweist, die relativ zu der Türlängsachse bogenförmig gekrümmt ausgebildet sind, wobei sich die Spanten (10, 12) derart erstrecken, dass diese beabstandet an die Geometrie einer Fensteröffnung des Fensterrahmens (44) angepasst sind.
Patent DE-102009026069-B4 (DE)
Title: Säulenblende mit ortsfest zugeordneter Decklippe
Inventor: GERNDORF RALF
IPC: B60R13/04
Filed: 2009-06-29
Granted: 2013-07-25
Abstract: Säulenblende (1), die eingerichtet ist, um Bereiche einer Fahrzeugkarosserie optisch abzudecken und mit ihren äußeren Sichtflächen das äußere Erscheinungsbild eines Fahrzeugs mitzugestalten, wobei die Säulenblende (1) im bestimmungsgemäßen Endeinbauzustand eine Aufnahme für eine Fensterfalldichtung (2) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Säulenblende (1) randseitig eine von der Lage der Fensterfalldichtung (2) funktional getrennte Decklippe (3) ortsfest zugeordnet ist, die den zum Fahrzeugäußeren gewandten Randbereich der Fensterfalldichtung (2) optisch derart zu verdecken vermag, dass Fehlstellungen der Fensterfalldichtung (2) relativ zur Säulenblende (1) optisch kaschiert sind.
Patent DE-102009029036-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebstrangs
Inventor: KALTENBACH JOHANNES DR
IPC: B60W10/08
Filed: 2009-08-31
Granted: 2018-05-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, wobei der Antriebsstrang als Antriebsaggregat einen Hybridantrieb mit einem Verbrennungsmotor (1) und einer elektrischen Maschine (2) aufweist, wobei zwischen den Verbrennungsmotor (1) des Hybridantriebs und die elektrische Maschine (2) des Hybridantriebs eine Kupplung (5) geschaltet ist, wobei zwischen die elektrische Maschine (2) des Hybridantriebs und einen Abtrieb (3) des Antriebsstrangs ein Getriebe (4) geschaltet ist, und wobei zwischen die elektrische Maschine (2) des Hybridantriebs und den Abtrieb (3) weiterhin ein getriebeinternes oder getriebeexternes Anfahrelement (6) geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dann, wenn die zwischen den Verbrennungsmotor (1) und die elektrische Maschine (2) geschaltete Kupplung (5) und das getriebeinterne oder getriebeexterne Anfahrelement (6) geöffnet sind und die elektrische Maschine (2) stillsteht und kurzgeschlossen ist, zum Anfahren des Antriebsstrangsa) zunächst der Verbrennungsmotor (1) auf eine Drehzahl (n) beschleunigt wird, die von einem zu überwindenden Kurzschlussdrehmoment (M) der elektrischen Maschine (2) abhängig ist,b) anschließend die zwischen den Verbrennungsmotor (1) und die elektrische Maschine (2) geschaltete Kupplung (5) geschlossen wird,c) darauffolgend der Verbrennungsmotor (1) auf eine vom Fahrerwunsch abhängige Anfahrdrehzahl (n) gebracht und das getriebeinterne oder getriebeexterne Anfahrelement (6) geschlossen wird.
Patent DE-102009035639-B4 (DE)
Title: Breitstreifenlaser mit einem epitaktischen Schichtenstapel und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LELL ALFRED
IPC: H01S5/22
Filed: 2009-07-31
Granted: 2019-10-24
Abstract: Breitstreifenlaser (1) mit einem epitaktischen Schichtenstapel (2), der eine aktive, strahlungserzeugende Schicht (21) enthält, eine Oberseite (22) und eine Unterseite (23) aufweist, wobei- der Schichtenstapel (2) Gräben (3) mit einer Ätztiefe aufweist, in denen wenigstens eine Schicht des Schichtenstapels (2) zumindest teilweise entfernt ist und die von der Oberseite (22) in Richtung Unterseite (23) führen,- der Schichtenstapel (2) oberseitig Stege (4) aufweist, die jeweils an die Gräben (3) angrenzen, sodass der Schichtenstapel (2) oberseitig streifenförmig ausgebildet ist,- die Stege (4) und die Gräben (3) jeweils eine Breite (d, d) von höchstens 20 µm aufweisen,- jeweils auf den Stegen (4) zumindest bereichsweise eine Anschlussschicht (5) angeordnet ist,- die Stege (4) bereichsweise in Bereichen, in denen keine Anschlussschicht (5) aufgebracht ist, je weitere Ätztiefen aufweisen und die weiteren Ätztiefen kleiner sind als die Ätztiefe der Gräben (3),- die Anschlussschicht (5) jeweils an einem seitlichen Bereich der Oberseite der Stege (4) angeordnet ist, sodass die weiteren Ätztiefen mittig der Stege (4) ausgebildet sind und die weiteren Ätztiefen vertikal nicht vollständig durch die Stege (4) hindurch führen, und- die Anschlussschicht (5) auf den Stegen (4) jeweils als von zwei sich gegenüberliegenden Kanten (5a, 5b) des Schichtenstapels (2) zurückgezogene Anschlussschicht (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102009051007-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Polieren einer Halbleiterscheibe
Inventor: SCHWANDNER JUERGEN
IPC: B24B7/04
Filed: 2009-10-28
Granted: 2011-12-22
Abstract: Verfahren zum beidseitigen Polieren einer Halbleiterscheibe, umfassend folgende Schritte in der angegebenen Reihenfolge: a) Polieren einer Rückseite der Halbleiterscheibe mittels eines auf einem Polierteller befestigten Poliertuchs, das fest gebundene Abrasivstoffe enthält, wobei während des Polierschrittes eine Poliermittellösung, die frei von Feststoffen ist, zwischen die Rückseite der Halbleiterscheibe und das Poliertuch gebracht wird; b) Abtragspolitur der Vorderseite der Halbleiterscheibe mittels eines auf einem Polierteller befestigten Poliertuchs, das fest gebundene Abrasivstoffe enthält, wobei während des Polierschrittes eine Poliermittellösung, die frei von Feststoffen ist, zwischen die Vorderseite der Halbleiterscheibe und das Poliertuch gebracht wird; c) Entfernen der Mikrorauhigkeit von der Vorderseite der Halbleiterscheibe durch Polieren der Vorderseite der Halbleiterscheibe mittels eines auf einem Polierteller befestigten Poliertuchs, wobei während des Polierschrittes eine Poliermittelsuspension, die Abrasivstoffe enthält, zwischen die Vorderseite der Halbleiterscheibe und das Poliertuch gebracht wird; d) Endpolitur der Vorderseite der Halbleiterscheibe durch Polieren der Vorderseite der Halbleiterscheibe mittels eines...
Patent DE-102009055818-B4 (DE)
Title: Fahrzeugladesystem
Inventor: TAKIKITA MAMORU
IPC: B60L53/65
Filed: 2009-11-25
Granted: 2020-08-27
Abstract: Fahrzeugladesystem, umfassend:ein zu ladendes Fahrzeug (9) miteinem Ladungsakkumuliergerät (12) in dem Fahrzeug (9) ;einem DSRC-(Dedicated Short Range Communication)-Bordgerät (10) in dem Fahrzeug (9); undeinem ersten Stromversorgungsleitung-Kommunikationsgerät (11) in dem Fahrzeug; undein Stromversorgungsgerät (2), das sich außerhalb des Fahrzeugs (9) befindet, miteiner Stromquelle (7);einem Authentifizierungsverwaltungsgerät (3), das ein darin implementiertes DSRC-Basisanwendungs-Software-Programm aufweist; undeinem zweiten Stromversorgungsleitung-Kommunikationsgerät (5);wobei das Ladungsakkumuliergerät (12) über eine Stromversorgungsleitung (14) von der Stromquelle (7) außerhalb des Fahrzeugs (9) geladen werden kann, undwobei eine Authentifizierung des Fahrzeugs (9) mittels einer Kommunikation zwischen dem Authentifizierungsverwaltungsgerät (3) unter Verwendung des DSRC-Basisanwendungs-Software-Programms und dem DSRC-Bordgerät (10) ausgeführt wird, wobei das DSRC-Bordgerät (10) mit dem Authentifizierungsverwaltungsgerät (3) über die Stromversorgungsleitung (14) kommuniziert.
Patent DE-102010016947-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Eingabe von Bedienbefehlen
Inventor: VOEGERLE THOMAS
IPC: G06F3/00
Filed: 2010-05-14
Granted: 2013-03-07
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Eingabe von Bedienbefehlen bei Geräten der Unterhaltungselektronik besteht aus einer Tastatur mit Zifferntasten und Funktionstasten. Weiterhin weist die Vorrichtung einen Befehlscoder auf, der die eingegebenen Daten ermittelt und in ein, vom Gerät der Unterhaltungselektronik erkennbares Signal umwandelt. Unter den Tasten sind Kraftsensoren angeordnet, die die ausgeübte Kraft auf eine Taste ermitteln und an den Befehlscoder weiterleiten. Mittels der ausgeübten Kraft auf eine Taste kann der Befehlscoder z. B. erkennen, welche Arbeitsgeschwindigkeit, wie z. B. Suchlaufgeschwindigkeit von dem Wiedergabe- und/oder Aufzeichnungsgerät oder Programmumschaltgeschwindigkeit durchgeführt werden soll.
Patent DE-102010023627-B4 (DE)
Title: Selbstbohranker
Inventor: SWOBODA MARKUS
IPC: E21D21/00
Filed: 2010-06-14
Granted: 2012-07-26
Abstract: Selbstbohranker (1) mit einem zylinderförmigen Ankerrohr (2) und einer Bohrkrone (3), wobei das Ankerrohr (2) auf seiner Außenfläche (4) wenigstens eine spiralförmig verlaufende Profilierung (5) aufweist, wobei die Bohrkrone (3) am setzrichtungsseitigen Ende (6) des Ankerrohrs (2) befestigt ist, und wobei in dem Ankerrohr (2) eine aushärtbare Masse (10) angeordnet ist, die durch eine Auspresseinrichtung in Richtung der Bohrkrone (3) verbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Innenrohr (7) als Spülkanal innerhalb des Ankerrohrs (2) angeordnet ist, dass das Innenrohr (7) mit Austrittsöffnungen (8) in der Bohrkrone (3) in Verbindung steht, und dass der zwischen Innenrohr (7) und Ankerrohr (2) ausgebildete Ringspalt (9) in Längserstreckung des Ankerrohrs (2) zumindest teilweise mit der aushärtbaren Masse (10) gefüllt ist.
Patent DE-102010039831-B4 (DE)
Title: Membranpumpe sowie Verfahren zum Einstellen einer solchen
IPC: F04B43/06
Filed: 2010-08-26
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verfahren zum Einstellen einer Membranpumpe einem Förderraum,einem Druck- und einem Sauganschluss,wobei Druck- und Sauganschluss mit dem Förderraum verbunden sind,einem Hydraulikraum,wobei Förderraum und Hydraulikraum über eine Membran voneinander getrennt sind, wobei der mit einer Arbeitsflüssigkeit befüllbare Hydraulikraum mit einem pulsierenden Arbeitsflüssigkeitsdruck beaufschlagt werden kann,wodurch die Membran zwischen einer ersten Position, in der der Förderraum ein kleineres Volumen aufweist, und einer zweiten Position, in der der Förderraum ein größeres Volumen aufweist, bewegt wird,wobei der Hydraulikraum über ein Leckergänzungsventil mit einem Arbeitsflüssigkeitsvorrat verbunden ist,wobei die Membran ein Federelement mit einer ersten Federkonstante aufweist, welches derart ausgelegt ist, dass es eine Kraft auf die Membran in Richtung der zweiten Position ausübt,dadurch gekennzeichnet, dassdie Federkonstante derart ausgewählt wird, dass für den durch das Federelement über die Membran auf die Arbeitsflüssigkeit aufgebrachten Druck pFVgilt: pA> pFV> pA- pSO, wobei pAder Atmosphärendruck und pso der statische Druck am Sauganschluss ist.
Patent DE-102010048233-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung einer Bestrahlungsplanung sowie Verfahren zur Applizierung einer ortsaufgelösten Strahlendosis
Inventor: BERT CHRISTOPH
IPC: A61N5/10
Filed: 2010-10-12
Granted: 2014-04-30
Abstract: Verfahren (1, 2) zur Erstellung einer Bestrahlungsplanung für eine Strahlungserzeugungsvorrichtung (14), wobei die Bestrahlungsplanung zumindest teilweise zeitlich vorgelagert zur Applizierung (12) der Bestahlungsplanung erfolgt und wobei die Bestrahlungsplanung eine Mehrzahl an Bestrahlungspositionen (33) aufweist, die zumindest teilweise mit zumindest einem Rahmenparameter (29) korrelieren, wobei es sich bei dem Rahmenparameter (29) um einen Rahmenparameter (29) handelt, der zum Zeitpunkt der Applizierung (12) der Bestrahlungsplanung auftreten kann, und wobei bei der Erstellung (1) der Bestrahlungsplanung für zumindest Teile der Bestrahlungspositionen (33) solche Korrelationen mit dem zumindest einen Rahmenparameter (29) verstärkt berücksichtigt werden, die zum Zeitpunkt der Applizierung (12) der Bestrahlungsplanung mit höherer Wahrscheinlichkeit auftreten, dadurch gekennzeichnet, dass unterschiedliche Bestrahlungspositionen (33) und/oder unterschiedliche Gruppen von Bestrahlungspositionen (33) mit unterschiedlichen Zuständen des Rahmenparameters (29) korreliert werden.
Patent DE-102010049764-B4 (DE)
Title: Achsgetriebe eines Schienenfahrzeugs
Inventor: EBERLE EUGEN
IPC: B61C9/00
Filed: 2010-10-29
Granted: 2019-05-02
Abstract: Achsgetriebe eines Schienenfahrzeugs mit
 - einem mit einer Radachse (7) des Schienenfahrzeugs über eine elastische Antriebskupplung (13) verbindbaren antriebsseitigen Stirnrad (1),
 - einem mit einer Abtriebswelle (31) zum Anschluss eines elektrischen Generators (5) verbundenen abtriebsseitigen Stirnrad (3), das mit dem antriebsseitigen Stirnrad (1) über ein Zwischenrad (2) in Eingriff steht,
 - einem die Stirnräder (1, 3) und das Zwischenrad (2) umfassenden Getriebegehäuse (6), das abtriebsseitig einen Anschlussflansch (64) zur Befestigung eines Generatorgehäuses aufweist,
 - zumindest drei Drehmomentstützelementen (61-63) für eine Verbindung des Getriebegehäuses (6) mit einem Drehgestell des Schienenfahrzeugs, wobei zumindest ein Drehmomentstützelement (61, 62) an das Getriebegehäuse (6) angeformt ist, und wobei zumindest ein Drehmomentstützelement (63) am Generatorgehäuse vorgesehen ist.
Patent DE-102010060977-B4 (DE)
Title: Schlüssel mit farbigem Gehäuse
Inventor: NICKEL ANDREAS
IPC: E05B19/00
Filed: 2010-12-02
Granted: 2023-05-04
Abstract: Schlüssel mit einem eine Oberschale (1, 2) und eine transparente Unterschale (3) aufweisenden Gehäuse und einem zwischen der Oberschale (1, 2) und der Unterschale (3) gehaltenen Schlüsselschaft (26), dadurch gekennzeichnet, dass die Unterschale (3) aus einem für das Licht eines Laserstrahls transparenten Kunststoff besteht und durch Laserschweißen mit einem farbigen, für den Laserstrahl nicht transparenten ersten Kern (2) der Oberschale (1, 2) verbunden ist.
Patent DE-102011009867-B4 (DE)
Title: Keramikdurchführung für eine medizinisch implantierbare Vorrichtung
Inventor: SPECHT HEIKO
IPC: A61N1/375
Filed: 2011-01-31
Granted: 2013-09-05
Abstract: Elektrische Durchführung (112) zum Einsatz in einem Gehäuse (114) einer medizinisch implantierbaren Vorrichtung (110), wobei die elektrische Durchführung (112) mindestens einen elektrisch isolierenden Grundkörper (124) und mindestens ein elektrisches Leitungselement (126) aufweist, wobei das Leitungselement (126) eingerichtet ist, um durch den Grundkörper (124) hindurch mindestens eine elektrisch leitende Verbindung zwischen einem Innenraum (116) des Gehäuses (114) und einem Außenraum (118) herzustellen, wobei das Leitungselement (126) zumindest teilweise hermetisch gegen den Grundkörper (124) abgedichtet ist, wobei das Leitungselement (126) und der Grundkörper (124) durch eine stoffschlüssige gesinterte Verbindung verbunden sind, wobei das mindestens eine Leitungselement (126) mindestens ein Cermet aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Durchführung (112) mindestens ein metallisches Rahmenelement (128) aufweist, wobei das Rahmenelement (128) eingerichtet ist, um den Grundkörper (124) in mindestens einer Gehäuseöffnung (120) des Gehäuses (114) zu fixieren und die elektrische Durchführung eine Helium-Leckrate von weniger als 1 × 10–7 atm·cm3/sec aufweist.