Patent DE-102014219250-B4 (DE)
Title: Ventiltriebvorrichtung
Inventor: OHSAWA HIROSHI
IPC: F01L1/047
Filed: 2014-09-24
Granted: 2022-12-01
Abstract: Ventiltriebvorrichtung (2), umfassend:eine Nockenwelle (3);einen Nockenträger (4), der axial beweglich, aber auf eine drehfeste Weise an der Nockenwelle (3) gehalten wird, wobei der Nockenträger (4) axial zwischen einer ersten Position, in der eine erste Nockenfläche (41) ein Gasaustauschventil (13) aktiviert, und einer zweiten Position, in der eine zweite Nockenfläche (42) das Gasaustauschventil (13) aktiviert, beweglich ist, wobei der Nockenträger (4) mit einer Führungsnutstruktur (43) ausgeführt ist;wobei die Führungsnutstruktur (43) ein Paar von axial beabstandeten und zueinander gewandten Seitenwänden aufweist, wovon eine einen ersten Nockenumschaltpfad (43A) zur Bewegung des Nockenträgers (4) in die erste Position definiert, während die andere davon einen zweiten Nockenumschaltpfad (43B) zur Bewegung des Nockenträgers (4) in die zweite Position definiert;einen Umschaltstift (51), der in die Führungsnutstruktur (43) eingesetzt ist; undeinen Aktuator (50) zur Bewegung des Umschaltstifts (51) von einer aus einer ersten Stiftposition, in der der Umschaltstift (51) mit dem ersten Nockenumschaltpfad (43A) in Eingriff steht, und einer zweiten Stiftposition, die axial von der ersten Stiftposition verschoben ist und in der der Umschaltstift (51) mit dem zweiten Nockenumschaltpfad (43B) in Eingriff steht, in die andere, wobeider Aktuator (50) eine mit dem Umschaltstift (51) verbundene Drehwelle (52) umfasst, deren Mittelachse zu einer Mittelachse des Umschaltstifts (51) exzentrisch ist, und ein Gehäuse (54) umfasst, welches die Drehwelle (52) drehbar hält,wobei das Gehäuse (54) eine Fluidkammer (61) umfasst, zu/aus der Hydraulikfluid (70) geführt/abgelassen wird,die Drehwelle (52) einen Flügel (52A) umfasst, der so in der Fluidkammer (61) angeordnet ist, dass er unter dem Einfluss des Hydraulikfluids (70) drehend bewegt wird,wobei die Drehwelle (52) so drehbar ist, dass sie den Umschaltstift (51) von einer aus der ersten und der zweiten Stiftposition in die andere bewegt,wobei zwischen der Drehwelle (52) und dem Gehäuse (54) ein erster Anschlag (56D) angeordnet ist, um durch Herstellen eines Kontakts dazwischen den Umschaltstift (51) in der ersten Stiftposition zu positionieren, und zwischen der Drehwelle (52) und dem Gehäuse (54) ein zweiter Anschlag (56E) angeordnet ist, um durch Herstellen eines Kontakts dazwischen den Umschaltstift (51) in der zweiten Stiftposition zu positionieren,die Drehwelle (52) durch eine elastische Kraft, die durch eine Feder (59) bereitgestellt wird, welche zwischen der Drehwelle (52) und dem Gehäuse (54) angeordnet ist, in einer Drehrichtung zu einer aus der ersten und der zweiten Stiftposition hin vorgespannt wird,die Führungsnutstruktur (43) einen Abschnitt (43C) mit einer größten Nutbreite, bei dem die Nutbreite am größten ist, einen Abschnitt (43D) mit einer kleinsten Nutbreite, bei dem die Nutbreite am kleinsten ist, und einen Abschnitt (43E) mit einer Nutumschaltbreite, der den Abschnitt (43C) mit der größten Nutbreite und den Abschnitt (43D) mit der kleinsten Nutbreite verbindet, umfasst,wobei der Abschnitt (43D) mit der kleinsten Nutbreite mit einer Umschaltstiftbreite breit genug ist, um den Durchgang des Umschaltstifts (51) zu ermöglichen, undder Abschnitt (43C) mit der größten Nutbreite an beiden lateralen Seiten um eine Umschaltstiftbreite des Umschaltstifts (51) breiter als der Abschnitt (43D) mit der kleinsten Nutbreite ist.