baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10331391-B4 (DE)
Title: Schwungrad
Inventor: DREHER RUVEN
IPC: F16F15/14
Filed: 2003-07-11
Granted: 2006-05-18
Abstract: Schwungrad
(1), insbesondere zur Schwingungsreduzierung im Getriebe (35) eines
Kraftfahrzeuges, wobei das Schwungrad (1) eine Schwungscheibe (2)
aufweist, die um eine Rotationsachse (3) drehbar ist, sowie mindestens
eine Ausgleichsmasse (4), die derart mit der Schwungscheibe (2)
verbunden ist, dass der Schwerpunkt (5) der Ausgleichsmasse (4)
in einer mit Bezug auf die Schwungscheibe (2) definierten Bahn (6)
in Umfangsrichtung der Schwungscheibe (2) schwingfähig ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Schwungrad (1) eine Verstelleinrichtung
(7) zum Verstellen des Abstandes (a, a 1 ,
a 2 ) der Bahn (6) von der Rotationsachse
(3) der Schwungscheibe (2) aufweist.
Patent DE-10332595-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ansteuern elektrischer Schaltgeräte
Inventor: KOIVISTO MIKKO
IPC: H01F7/18
Filed: 2003-07-17
Granted: 2008-02-14
Abstract: Ansteuervorrichtung
zum Ansteuern eines magnetischen Aktuators oder eines elektrischen Schaltgeräts, insbesondere
von einem Schütz
oder Relais, der/das einen Anker aufweist, mit  – einer
Aufnahmeeinrichtung zur Aufnahme oder Erfassung einer Bewegungsgröße bezüglich des
Ankers und/oder eines damit verbundenen Kontakts und  – einer
Regelungseinrichtung (RG) zum Steuern oder Regeln der Beschleunigung
des Ankers bzw. des Kontakts  dadurch gekennzeichnet, dass  – mit der
Regelungseinrichtung (RG) die Beschleunigungsregelung anhand einer
Sollwertkurve „Geschwindigkeit über Position"
durchführbar
ist, indem ein aktueller Beschleunigungswert so eingestellt wird,
dass unter Beibehaltung des Beschleunigungswerts ein vorgegebener
Punkt auf der Sollwertkurve erreicht wird.
Patent DE-10338822-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung von Gebläsestufen in einem Fahrzeug
Inventor: HÖRIG HARALD
IPC: B60H1/00
Filed: 2003-08-21
Granted: 2017-10-19
Abstract: Vorrichtung zur Einstellung von Gebläsestufen in einem Fahrzeug mit einem im Betrieb Abwärme erzeugenden Gebläseregler (8), wobei der Gebläseregler (8) außerhalb eines Gebläseluftstroms über eine wärmeleitende Verbindung mit einer Wärmesenke (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abwärme erzeugenden Elektronikbauteile des Gebläsereglers (8) in einem Reglergehäuse (10) aus einem Material mit hohem Wärmeleitvermögen eingebettet sind, wobei die Elektronikbauteile in dem Reglergehäuse (10) aus Aluminium eingegossen sind.
Patent DE-10347048-B4 (DE)
Title: Drückeranordnung
Inventor: SCHMIDT LOTHAR
IPC: G04B3/04
Filed: 2003-10-07
Granted: 2005-11-10
Abstract: Drückeranordnung
für eine
Uhr, insbesondere eine Armbanduhr, mit einem ringartigen Uhrgehäuse, das
eine etwa radial durchgehende zylindrische Drückeröffnung besitzt, die etwa koaxial
von einer zum Gehäuseäußeren hin
offenen Ringnut umschlossen ist, mit einem Drücker, der einen in der Drückeröffnung axial
verschiebbar geführten,
insbesondere zylindrischen Drückerstift
aufweist, dessen in das Gehäuseinnere
ragende Ende ein Funktionselement ist oder aufweist, durch das ein Schaltelement
im Gehäuseinneren
betätigbar
ist, mit einem Drückerkopf
des Drückers
an dem in das Gehäuseäußere ragenden
Ende des Drückerstifts,
der einen koaxial in die Ringnut ragenden hülsenartigen Fortsatz besitzt
und eine mit ihrer Öffnung
zum Gehäuseinneren
gerichtete Drückerringnut
aufweist, wobei eine Rückstellfeder
in der Ringnut angeordnet ist, die sich mit ihrem einen Ende am
Boden der Ringnut und mit ihrem anderen Ende den Drückerstift umschließend an
dem Boden der Drückerringnut
abstützt, dadurch
gekennzeichnet, daß die
zylindrische Wandung der Drückeröffnung (2)
eine insbesondere durch Randschichtenhärtung gehärtete Oberfläche (6)
besitzt und der...
Patent DE-10350466-B4 (DE)
Inventor: BUSCH MARCUS
IPC: B62D25/24
Filed: 2003-10-29
Granted: 2006-04-06
Abstract: The car fuel cap (1) swivels about an axis at right angles to the outer surface (10) of the car to open. It is opened automatically by a motor or spring (4).
Patent DE-10353891-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Datenübertragung zwischen einem feststehenden und einem beweglichen Bauteil
Inventor: BAUER JUERGEN
IPC: G02B6/10
Filed: 2003-11-18
Granted: 2007-03-29
Abstract: Anordnung
zur Datenübertragung zwischen
einem feststehenden und einem beweglichen Bauteil, welche gegeneinander
verdrehbar sind, enthaltend:  – mindestens einen optischen
Sender (3, 3', 3'', 3''') auf einem der Bauteile (1, 7) zum Aussenden
modulierter optischer Strahlung (MOS),  – mindestens einen optischen
Empfänger
(5, 5', 6, 6') auf dem anderen Bauteil (1, 7) zum Empfang von modulierter optischer
Strahlung (MOS),  – mindestens
eine erste, stirnseitig mit einem optischen Sender (3, 3', 3'',
3''') in Verbindung stehende optische Faser (2, 2', 2'', 2'''),
die zur Übertragung
der modulierten optischen Strahlung (MOS) in Form von Prismen als
Störstellen
der Totalreflexion (ST) in die Oberfläche des optisch leitenden Faserkerns
eingearbeitete Auskoppelzentren aufweist, so dass eine gerichtete
Strahlauskopplung der in der ersten optischen Faser (2, 2', 2'',
2''') geführten
modulierten optischen Strahlung (MOS) erfolgt und  – mindestens
eine zweite optische Faser (EF), die mit einer Stirnseite mit einem
optischen Empfänger
(5,...
Patent DE-19507120-B4 (DE)
Title: Abschließender Verband und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: JENSEN OLE R
IPC: A61F13/00
Filed: 1995-03-01
Granted: 2005-06-30
Abstract: Abschließender Verband
zur Behandlung von Hautwunden, mit einer die Haut kontaktierenden Barriereschicht
aus klebendem Material und einer Löseschicht aus dünnem, flexiblem
und zerreißbarem
Schichtmaterial, das die die Haut kontaktierende Oberfläche der Barriereschicht
enffernbar bedeckt, wobei die Löseschicht wenigstens
eine Reihe von sich abwechselnden Schlitzen und Verbindungssegmenten
besitzt, die sich entlang einer vorgegebenen Trennungslinie erstrecken
und die Schicht in trennbare Abschnitte unterteilen, wobei die Barriereschicht
(12) aus weichem, elastischem, Flüssigkeit absorbierendem und
schwellendem Material besteht, die trennbaren Abschnitte (11a, 11b)
gegenüberliegende
Kanten entlang der Schlitze (15) besitzen, die normalerweise durch die
Verbindungssegmente (16) im geschlossenen Zustand in einer sich
berührenden
Beziehung gehalten sind, wenigstens einer der Abschnitte (11a, 11b)
einen sichtbaren Lokalisierungsstreifen (17) besitzt, der sich entlang
der Trennungslinie (14) erstreckt, um die Anordnung der Trennungslinie
anzuzeigen, und eine dünne,
elastomere Rückenschicht
(13) vorgesehen ist, die sich entlang der Oberfläche der Barriereschicht (12)
gegenüber
der die Haut kontaktierenden Oberfläche (12a)...
Patent DE-19541643-B4 (DE)
Title: Verfahren zum räumlichen Lokalisieren des Brennpunktes eines Laserstrahls einer Bearbeitungsmaschine und Gerät zum Ausführen dieses Verfahrens
Inventor: PLANEIX ALAIN
IPC: B23K26/04
Filed: 1995-11-08
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zur räumlichen
Lokalisation des Brennpunkts eines Laserstrahls (14) einer Bearbeitungsmaschine
bezüglich
eines Werkstückträgertischs
(18) dieser Maschine, das gekennzeichnet ist durch die Tatsache,
dass es die folgenden Verfahrensschritte umfasst:  – a) die
Befestigung eines Zielobjekts (20) mit vier Rändern, die in einer ersten
Ebene (XOY) ein Quadrat bilden, auf dem Werkstückträgertisch (18);  – b) die
Emission eines Laserstrahls (14) auf solche Weise, dass seine Achse
senkrecht zur ersten Ebene (XOY) ist; die Bewegung des Laserstrahls
in einer zweiten Ebene (YOZ), die senkrecht zur ersten Ebene und
zu zwei ersten, einander gegenüberliegenden
Rändern
des Zielobjekts (20) ist, auf solche Weise, dass eine geschätzte Position (PFE)
des Brennpunkts des Laserstrahls (14) der Reihe nach in zwei Arbeitsebenen
angeordnet wird, die parallel zur ersten Ebene (XOY) sind und sich
im wesentlichen im gleichen Abstand auf der einen beziehungsweise
auf der anderen Seite dieser ersten Ebene befinden; die Detektion  einer
ersten Serie...
Patent DE-19547868-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abräumen von Kreuzspulen an einer Textilmaschine
Inventor: REISING REINER
IPC: B65H67/06
Filed: 1995-12-21
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zum Abräumen von Kreuzspulen an einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine, wobei die Kreuzspulen, die an den Arbeitsstellen der Textilmaschine hergestellt worden sind, mittels einer automatischen Kreuzspulenwechselvorrichtung an den Arbeitsstellen entnommen und auf eine zu diesem Zeitpunkt ruhende Transporteinrichtung abgelegt werden, die sich entlang der Arbeitsstellen erstreckt und mit der sie an ein Ende der Textilmaschine transportiert werden, wo sie an eine weitere Transporteinrichtung übergeben oder zu einem Gebinde zusammengefaßt abgelegt werden, dadurch gekennzeichnet, daß nach der Ablage einer Kreuzspule von der Kreuzspulenwechselvorrichtung auf die Transporteinrichtung diese in Gang gesetzt und die Kreuzspule bis an das Ende der Textilmaschine zu einer Abnahmestelle transportiert wird, daß während des Transports der Kreuzspule keine weitere Kreuzspule auf die Transporteinrichtung entlang der Arbeitsstellen abgelegt wird und daß die Kreuzspule direkt nach ihrer Ankunft am Ende der Textilmaschine mittels einer automatischen Handhabungsvorrichtung von der Transporteinrichtung abgenommen wird.
Patent DE-19642399-B4 (DE)
Title: Druckfarbenwannenanordnung für eine Druckerpresse
Inventor: NISHIWAKI HIROSHI
IPC: B41F31/10
Filed: 1996-10-14
Granted: 2004-04-15
Abstract: Druckfarbenwannenanordnung für eine Druckerpresse, mit einer Druckfarbenwanne, einer zylindrischen Tauchwalze, mehreren parallel zueinander angeordneten zylindrischen Wannenwalzen und einem Antriebsmittel, das die Wannenwalzen unabhängig von einem Antriebsmittel für die Tauchwalze antreiben oder zum Stillstand bringen kann, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckfarbenwanne (13) wie ein Kanal (52) zwischen der Tauchwalze (12) und einer dazu parallel angeordneten Wannenwalze (11A) ausgebildet ist, beide Enden des Kanals (52) mit Wandelementen (35) verschlossen sind sowie die Wannenwalzen (11A, 11B, 11C) eine Walzenstraße bilden und in Abhängigkeit von ihrem Antriebsmittel (17) synchron in der gleichen Drehrichtung rotierbar oder zum Stillstand bringbar sind.
Patent DE-19645196-B4 (DE)
Title: Flüssigbrennstoffbetriebenes Heizgerät
Inventor: HUMBURG MICHAEL
IPC: F23N1/02
Filed: 1996-11-02
Granted: 2006-08-17
Abstract: Flüssigbrennstoffbetriebenes
Heizgerät
mit einer Brennkammer (1), mit einem in die Brennkammer (1) führenden
Lufteinströmkanal
(3) zur Zufuhr von Verbrennungsluft und mit einer variablen mechanischen Drossel
(2) zur Querschnittsveränderung
des Lufteinströmkanals
(3),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Drossel (2) eine
einen zentralen Stößel (17)
aufweisende Stellplatte (8) umfasst, welche in einem in die Brennkammer
(1) hineinragenden konzentrischen Luftzuführungsstutzen (10) des Lufteinströmkanals
(3) axial verschieblich und/oder axial verdrehbar geführt ist,  wobei
der Luftzuführungsstutzen
(10) Mantelöffnungen
(11) aufweist, deren Verbrennungsluftdurchtrittsquerschnitte bei einem
Axialverschieben und/oder Verdrehen der Stellplatte (8) veränderbar
sind.
Patent DE-19705660-B4 (DE)
Title: Meßeinsatz für Gaszähler
Inventor: FRANZ MICHAEL
IPC: G01F1/12
Filed: 1997-02-14
Granted: 2005-12-15
Abstract: Messeinsatz
zur Messung des Durchflusses gasförmiger Medien, mit einem in
ein rohrförmiges Zählergehäuse (2)
einsetzbaren Messeinsatzgehäuse
(4), das einen Gaseinlass (5) und einen Gasauslass (6) aufweist,
mit einem zwischen Gaseinlass und dem Gasauslass angeordneten Messrad
(10), das drehbar gelagert ist und umfangseitig schräg angestellte
Schaufeln (16) aufweist, die sich über den Querschnitt eines Ringraumes
erstrecken, mit einem zwischen dem Gaseinlass und dem Messrad koaxial
angeordneten Einlaufkörper
(7), der mittels radialer Rippen (19) gehalten wird, wobei zwischen dem
Einlaufkörper
und dem Messeinsatzgehäuse
ein Ringkanal (20) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass  – im Gaseinlass
(5) des Messeinsatzgehäuses
(4) mindestens ein Gleichrichterelement (8) angeordnet ist,  – das Messeinsatzgehäuse (4)
im Gaseinlass (5) eine Aussparung (21) aufweist, in der das Gleichrichterelement formschlüssig angeordnet
ist und  – das
Gleichrichterelement mittels Befestigungselementen (22) lösbar in
dem Messeinsatzgehäuse
befestigt wird, wobei die Befestigungselemente (22) nach Anordnung
des Messeinsatzes im Zählergehäuse (2)
nicht mehr...
Patent DE-19748970-B4 (DE)
Title: Integrale Türinnenverstärkung
Inventor: WEBER NORBERT
IPC: B60J5/04
Filed: 1997-11-06
Granted: 2005-12-08
Abstract: Fahrzeugtür mit integraler
Türinnenverstärkung für eine definierte Übertragung
von Lasten von der A- auf die B-Säule und mit Türblechen,
die wenigstens ein Außenblech,
wenigstens ein Innenblech und wenigstens ein Türabschlussblech aufweisen,
welches im wesentlichen senkrecht zu Außen- und Innenblech verläuft und wobei die integrale
Türinnenverstärkung als
längliches
Profil (1) ausgebildet und mit wenigstens einem topfförmigen Abschnitt
(2) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der topfförmige Abschnitt
(2) im Bereich des in Fahrtrichtung gesehen vorderen Türabschnittes
angeordnet ist und die Türinnenverstärkung mit
ihrer Längsrichtung
etwa in Höhe
des Fensterausschnitts auf das Türscharnier
weist.
Patent DE-19753377-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von ε-Caprolactam aus Extraktwasser der PA-6-Synthese
Inventor: BORN CLAUS
IPC: B01D1/26
Filed: 1997-12-02
Granted: 2008-07-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von ε-Caprolactam
aus Extraktwasser von durch hydrolytische Polymerisation erhaltenem
Polycaprolactam, wobei  (i) das Extraktwasser durch ein- oder
mehrstufiges Abdestillieren von Wasser auf einen Feststoffanteil
von mindestens 70 Gew.-% aufkonzentriert wird,  (ii) aus dem
aufkonzentrierten Extraktwasser aus (i) durch Abtrennen eines ε-Caprolactam/Wasserdampfgemisches ein
Extrakt mit 33 bis 67 Gew.-%ε-Caprolactam
und 67 bis 33 Gew.-% Oligomeren einschließlich Dimeren gewonnen wird,  (iii)
der Extrakt aus (ii) in Gegenwart eines Katalysators und von überhitztem
Wasserdampf depolymerisiert wird, wobei ein Dampfgemisch aus 16
bis 33 Gew.-% ε-Caprolactam und
84 bis 67 Gew.-% Wasser, gewonnen wird, und  (iv) aus den ε-Caprolactam/Wasserdampfgemischen
der Prozeßstufen
(ii) und (iii) durch ein- oder mehrstufiges Abdestillieren von Wasser ε-Caprolactam
mit einem Wassergehalt von nicht mehr als 15 Gew.-%, und einem Dimerengehalt
von nicht mehr 25 als 0,2 Gew.-% gewonnen wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass der überhitzte
Wasserdampf in Stufe (iii) eine Temperatur im Bereich...
Patent DE-19756189-B4 (DE)
Title: Polsterdüse
Inventor: DRECHSLER HELMUT DIPL ING
IPC: A47L9/02
Filed: 1997-12-17
Granted: 2013-04-04
Abstract: Polsterdüse, bei der nur an einer, eine Saugöffnung begrenzende Arbeitskante (2) des Düsengehäuses (6) ein Fadenheber (3) angeordnet ist und auf einer dieser Arbeitskante (2) gegenüberliegenden Seite des Düsengehäuses (6) im Bereich einer dortigen weiteren Arbeitskante (4) mindestens eine Lufteintrittsöffnung (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lufteintrittsöffnungen (5) in ihrer Lage gegenüber der betreffenden Arbeitskante (4) zumindest teilweise angehoben sind.
Patent DE-19808311-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Aufladung von Verbrennungsmotoren mit einem Verdichtergebläse
Inventor: STELZIG ARMIN
IPC: F02B33/34
Filed: 1998-02-27
Granted: 2007-11-08
Abstract: Einrichtung
zur Aufladung von Verbrennungsmotoren mit einem Verdichter, bei
dem eine mindestens eingängige
Wendel (2) in einem feststehenden Gehäuse (1) rotiert, bei der das
Gehäuse
eine der Wendel (2) zugewandte Mantelfläche besitzt und bei der die
Mantelflächen
des Gehäuses
(1) und der Wendel (2) parallel zueinander verlaufen und lediglich
durch einen geringen, eine gegenseitige Berührung ausschließenden Spalt
voneinander getrennt sind,  gekennzeichnet durch die Merkmale  – das Gehäuse (1)
besitzt eine der Wendel (2) über
deren gesamte Länge
zugewandte konische Mantelfläche,  – der Gehäuseeintritt
(3) für
die zu verdichtende Luft liegt an dem durchmessergroßen und
der Austritt (4) an dem durchmesserkleinen Ende der Wendel (2),  – die radiale
Höhe der
Wendel (2) zwischen deren Grundkörper
und der äußeren, die
radial äußere Begrenzung
der Wendel (2) bildenden Mantelfläche nimmt von der Eintritt- (3)
zur Austrittsseite (4) hin ab,  – jeder Wendelgang besitzt
eine einheitliche Steigung über die...
Patent DE-19822892-B4 (DE)
Title: Druckmaschine
Inventor: NERGER REINHARD
IPC: B41F7/02
Filed: 1998-05-22
Granted: 2006-06-14
Abstract: Druckmaschine
in Kompaktbauweise mit einem Druckzylinder (2) mit i = 3 Druckflächen und
mindestens einer seitlich zugeordneten Zylindergruppe, bestehend
aus einem Offsetzylinder mit i = 2 Druckflächen, einem dem Offsetzylinder
zugeordneten Druckformzylinder (4) mit i = 2 Druckflächen, zwei
dem Druckformzylinder zugeordneten Farbwerken, einer dem Druckformzylinder
zugeordneten Bebilderungseinrichtung und einem dem Druckformzylinder
zugeordneten Eigenantrieb für
Bebilderungsbetrieb sowie mit einem dem Druckzylinder seitlich entgegen
der Seite der Zylindergruppenanordnung zugeordneten, aus einem oberhalb
eines Anlegerbogenstapels angeordneten Bogentrenner, einem Vorgreifer
und einem Anlegetisch bestehenden Anlegermodul und mit einem dem
Druckzylinder seitlich entgegen der Seite der Zylindergruppenanordnung
zugeordneten, einen Auslagekettenkreis enthaltenden Auslagemodul,
wobei die Baueinheiten durch einen Antriebsräderzug verbunden sind, und  • ein Druckmodul
(1) als Grundmodul mittels des Druckzylinders (2) sowie einer integrierten
ersten Zylindergruppe (11) gebildet wird,  • weitere Zylindergruppen jeweils
ein Zylindermodul (12, 13),  • die Baueinheit Anlegerbogenstapel
(19), Bogentrenner (20), Kurzanlegetisch (21) und Vorgreifer (22)
ein Kurzanlegermodul...
Patent DE-19828258-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Alkylhalogensilanen mit einer reaktivierten Kontaktmasse, die aus der Herstellung von Alkylhalogensilanen stammt
Inventor: ARMBRUST RALPH
IPC: C07F7/12
Filed: 1998-06-25
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Alkylhalogensilanen, welches die Umsetzung von
Alkylhalogeniden mit einer Silicium-enthaltenden Kontaktmasse umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktmasse erhalten wird durch
Umsetzung einer verbrauchten Kontaktmasse, die ihrerseits aus der
Herstellung von Alkylhalogensilanen stammt mit Kohlendioxid bei
Temperaturen > 100°C, und bei
einem Druck von 0,5–100
atm. und Zusatz von frischem Silicium und/oder frischen Promotoren,
die aus der Gruppe ausgewählt
werden die besteht aus Phosphor oder Phosphorverbindungen, Zink
oder Zinkverbindungen, Zinn oder Zinnverbindungen, Aluminium- oder Aluminiumverbindungen,
Schwefel oder Schwefelverbindungen und Indium- oder Indiumverbindungen.
Patent DE-19834084-B4 (DE)
Title: Als Drehschemel ausgebildeter Führungswagen
Inventor: BRUNK MICHAEL
IPC: E01B5/18
Filed: 1998-07-29
Granted: 2014-05-28
Abstract: Als Drehschemel ausgebildeter Führungswagen, der mit Laufrollen (3) zum Abstützen und Abrollen längs einer Führungsschiene (4) versehen ist, die geradlinige oder gebogene Streckenabschnitte aufweist, wobei jeweils zwei Laufrollen (3) an den beiden Längsseiten der Führungsschiene (4) anliegen und an einem Träger (2) drehbar gelagert sind, der wiederum an einer Wagenplatte (1) über ein Wälzlager schwenkbar gelagert ist, und wobei die Schwenkachse des Wälzlagers von einer Schraube (6) gebildet ist, die sich in fluchtenden Stufenbohrungen des Trägers (2) und der Wagenplatte (1) befindet und deren Schraubenkopf (12) in einer Ausnehmung (11) des schwenkbaren Trägers (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraube (6) einen zylindrischen Schaft (7) aufweist, der in der Bohrung des schwenkbaren Trägers (2) angeordnet ist und dessen Mantelfläche als innere Laufbahn des Wälzlagers wirkt.
Patent DE-19835587-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen eines flexiblen Stranges, insbesondere eines Schlauches
Inventor: STOLZ ROBERT
IPC: B65H75/44
Filed: 1998-08-06
Granted: 2005-03-24
Abstract: Vorrichtung
zum Führen
eines flexiblen Stranges, insbesondere eines Schlauches (12), der
in einem von einem zylindrischen Drehkörper (32) einer Trommelwelle
(14) und zumindest einer drehbar angeordneten Trommelscheibe (28)
bestimmten Wickelraum auf rollbar sowie entrollbar angeordnet ist,
wobei die Trommelwelle an einer parallel zu der/den von einem Kraftspeicher (42)
beeinflussten Trommelscheibe/n (28) verlaufenden Grundplatte (18)
drehbar angeordnet ist und von der der Grundplatte benachbarten
Trommelscheibe zumindest ein Rastelement (64, 64 a ,
60) abragt, dem auf der Grundplatte wenigstens ein Gegenelement
(60 oder 64, 64 a ) zugeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass sich zwischen der Grundplatte (18) und der
Trommelwelle (14) ein an dieser festliegender Schaltteller (16)
befindet sowie an die Trommelscheibe/n (28) der andernends an einem
Festpunkt (44) festliegender Kraftspeicher (42) angeschlossen ist,
wobei das eine Rastelement (64, 64 a ) ein
abragender Bolzen und das andere Rastelement eine an einer Wippenachse
(62) mit der Grundplatte schwenkbar verbundene Schaltwippe (60)
mit zwei Kragarmen (58, 59) ist,...
Patent DE-19836541-B4 (DE)
Title: Verfahren zum gleichzeitigen Herstellen mehrerer elektrooptischer Baugruppen
Inventor: PLICKERT VOLKER
IPC: H01S5/0683
Filed: 1998-08-06
Granted: 2004-05-27
Abstract: Verfahren zum gleichzeitigen Herstellen mehrerer elektrooptischer Baugruppen (35), die jeweils eine auf einem Einzelträger (34) montierte Wandlerbaugruppe (50) mit zumindest einer optisch aktiven Zone (60) umfassen, bei dem:  a) auf ein gemeinsames Ausgangssubstrat (40) Zuleitungen (42, 43) und Kontaktflecken (45, 46) für mehrere elektrooptische Wandlerbaugruppen (50) aufgebracht werden,  b) in dem Ausgangssubstrat (40) mindestens eine fensterartige, das Ausgangssubstrat durchdringende Ausnehmung (56) vorgesehen wird, wobei die Ausnehmung (56) mehreren Wandlerbaugruppen (50) zugeordnet wird und zumindest eine Ausnehmungskante (56a) so in Bezug auf die durch die Kontaktflecken (45, 46) bestimmte spätere Anordnung der Wandlerbaugruppen (50) ausgebildet wird, daß die jeweilige Wandlerbaugruppe (50) die Ausnehmungskante (56a) kragträgerartig überragt und ihre optisch aktive Zone (60) im Bereich der Ausnehmung (56) liegt,  c) Anschlußflecken (62, 63) der Wandlerbaugruppen (50) mit den Kontaktflecken (45, 46) des Ausgangssubstrats (40) verbunden werden und  d) das Ausgangssubstrat (40) nach Montage der Wandlerbaugruppen (50) unter Bildung...
Patent DE-19838734-B4 (DE)
Title: Hintersitzanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EHRHARD WINFRIED
IPC: B60N2/36
Filed: 1998-08-26
Granted: 2010-09-02
Abstract: Hintersitzanordnung für ein Kraftfahrzeug, welche vor einem Laderaum angeordnet ist und zur Vergrößerung des Laderaums zumindest einen verstellbaren Sitz aufweist, der an einem tiefer als der Laderaumboden gelegenen Fahrzeugboden abgestützt ist, wobei zur Schließung eines im Bereich des Laderaumbodens durch Verstellung des Sitzes gebildeten Spaltes zumindest eine etwa in der Ebene des Laderaumbodens liegende Abdeckung vorgesehen ist, wobei die Abdeckung an einer in Längsrichtung des Kraftfahrzeuges und parallel zum Laderaumboden verstellbaren Halterung befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (12) zwischen dem Sitz (2) und dem Laderaumboden (4) angeordnet ist und zur Verbindung mit Oberschienen (7) jeweils ein Stützbein (18) aufweist, wobei die Stützbeine (18) durch ein etwa waagerechtes und in Querrichtung des Kraftfahrzeuges verlaufendes Mittelteil (19) miteinander verbunden sind; und/oder dass die Abdeckung (11) eine weitere an der Halterung (12) um eine Achse (16) schwenkbare Klappe (15) aufweist, die in einer etwa vertikalen Position einer am Sitz (2) nach...
Patent DE-19850822-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Eindämmung der Schaumbildung bei Handhabung und Vergärung von vergärbarem organischem Material zur Biogaserzeugung
Inventor: ABOAGYE-MATHIESEN GEORGE
IPC: C12P5/02
Filed: 1998-11-04
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zur Eindämmung
der Schaumbildung bei Handhabung und anaerober Vergärung von
vergärbarem
organischem Material zur Biogaserzeugung, bei welchem dem vergärbaren organischen
Material Silicon-Antischaummittel zugesetzt wird.