baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019002565-A1 (DE)
Title: Sorptionsvorrichtung
Inventor: LANG TOBIAS
IPC: F02M25/08
Filed: 2019-04-08
Abstract: Sorptionsvorrichtung (1) zum Filtern von Verdunstungsemissionen aus einem Kraftstofftank, aufweisend einen Behälter (2) zum zumindest teilweisen Filtern von Verdunstungsemissionen aus dem Kraftstofftank, wobei eine erste Öffnung (10) des Behälters (2) an einen Entlüftungspfad des Kraftstofftanks anschließbar ist und eine zweite Öffnung (12) des Behälters (2) in die Atmosphäre mündet, wobei in dem Behälter (2) ein Mittelringraum zwischen einer in Umfangsrichtung (Um) umlaufenden radialen (Ra) Außengrenze des Mittelringraums und einer davon radial (Ra) nach innen beabstandeten in Umfangsrichtung (Um) umlaufenden radialen (Ra) Innengrenze des Mittelringraums ausgebildet ist, wobei ein erster Ringraum (36) zwischen einer radialen (Ra) Innenfläche (32) einer in Umfangsrichtung (Um) umlaufenden fluiddichten Außenhülle (16) des Behälters (2) und der davon radial (Ra) nach innen beabstandeten radialen (Ra) Außengrenze des Mittelringraums ausgebildet ist, wobei ein sorbierendes Material in dem Mittelringraum angeordnet ist und wobei Verdunstungsemissionen aus dem Kraftstofftank durch die erste Öffnung (10) in den ersten Ringraum (36), in Radialrichtung (Ra) durch das sorbierende Material in einen Zentralraum (80) des Behälters (2) und durch die zweite Öffnung (12) mittelbar oder unmittelbar in die Atmosphäre oder in eine weitere Sorptionsvorrichtung (1) geleitet werden.
Patent DE-102019003269-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem mit dynamischen Head-up-Display (HUD) mit variabler "Projektionstiefe"
Inventor: FENDT GüNTER
IPC: G02B27/18
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für ein Fahrerassistenzsystem (1), insbesondere eine Head-up-Display-Einheit (10) aufweisend, welches sich dadurch auszeichnet, dass im Falle einer möglichen Kollision und/oder einer möglichen Gefahr, automatisch eine räumliche Projektion eines Gefahrenhinweis (11) angezeigt wird, wobei bei der räumlichen Projektion die Projektionstiefe (at) variabel und/oder adaptiv dargestellt wird.
Patent DE-102019003884-A1 (DE)
Title: Halterung für einen Fahrzeugstabilisator, Fahrzeugstabilisator und Verfahren
Inventor: DITZEL JÖRG
IPC: F16B19/02
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung (10) für einen Fahrzeugstabilisator, aufweisend: ein Elastomerelement (12), das zur Aufnahme einer Stabilisatorfeder ausgebildet ist, ein erstes Halterungselement (14), und ein zweites Halterungselement (16), wobei das erste Halterungselement (14) und das zweite Halterungselement (16) derart verbindbar sind, dass das Elastomerelement (12) zwischen dem ersten Halterungselement (14) und dem zweiten Halterungselement (16) fixiert ist, wobei an dem ersten und dem zweiten Halterungselement (14, 16) ein Verbindungsmittel zum Verbinden des ersten Halterungselements (14) und des zweiten Halterungselements (16) ausgebildet ist, wobei das Verbindungsmittel zumindest einen Verbindungsstift (22) und eine Verbindungsausnehmung (24) aufweist, wobei in einem Verbindungszustand des ersten Halterungselements (14) und des zweiten Halterungselements (16) der Verbindungsstift (22) in die Verbindungsausnehmung (24) eingeführt ist, und wobei im Verbindungszustand der Verbindungsstift (22) kraftschlüssig in der Verbindungsausnehmung (24) fixiert ist und/oder der Verbindungsstift (22) in der Verbindungsausnehmung (24) formschlüssig vernietet ist und/oder der Verbindungsstift (22) stoffschlüssig in der Verbindungsausnehmung (24) fixiert ist.
Patent DE-102019006533-A1 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung
Inventor: KUBOTA TOORU
IPC: G05B19/4155
Filed: 2019-09-16
Abstract: Numerische Steuervorrichtung (1), die Prozesse aussetzt, die einen Bearbeitungsprozess betreffen, wenn vorgesehene Bedingungen erfüllt sind, um ein vorgesehenes Programm als Unterbrechung auszuführen. Eine numerische Steuervorrichtung (1) umfasst: eine Prozessverwaltungseinheit (111), die Prozesse, die ein Bearbeitungsprogramm ausführen, und Prozesse verwaltet, die im Hintergrund der Prozesse ausgeführt werden, die das Bearbeitungsprogramm ausführen; eine Unterbrechungsmeldeeinheit (113), die auf eine vorab festgelegte Unterbrechungsbedingung eingestellte Systemdaten überwacht und bei der Erfassung, dass die Unterbrechungsbedingung erfüllt ist, einen Unterbrechungsbefehl ausgibt; und eine Unterbrechungsverarbeitungseinheit (114), die die ausgeführten Prozesse zu einem Zeitpunkt unterbricht, zu dem der Unterbrechungsbefehl empfangen wurde, um entsprechend dem von der Unterbrechungsmeldeeinheit (113) ausgegebenen Unterbrechungsbefehl ein vorgegebenes Unterbrechungsprogramm als Unterbrechung auszuführen.
Patent DE-102019101188-A1 (DE)
Title: Gate-anordnungen in quantenpunktvorrichtungen
Inventor: MICHALAK DAVID J
IPC: H01L29/423
Filed: 2019-01-17
Abstract: Es sind hier eine Quantenpunktvorrichtung sowie zugehörige Rechenvorrichtungen und Verfahren offenbart. Zum Beispiel kann bei manchen Vorrichtungen eine Quantenpunktvorrichtung Folgendes beinhalten: einen Quantentopfstapel; eine Schicht eines Gate-Dielektrikums oberhalb des Quantentopfstapels; ein erstes Gate-Metall und ein zweites Gate-Metall oberhalb der Schicht des Gate-Dielektrikums; und eine Gate-Wand zwischen dem ersten Gate-Metall und dem zweiten Gate-Metall, wobei sich die Gate-Wand oberhalb der Schicht des Gate-Dielektrikums befindet und die Gate-Wand ein erstes dielektrisches Material und ein von dem ersten dielektrischen Material verschiedenes zweites dielektrisches Material beinhaltet.
Patent DE-102019103127-A1 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: GU CHUNHUI
IPC: H02K21/22
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Elektromotor, insbesondere einem Spindelmotor, zum Betrieb bei einer Drehzahl von weniger als 1000 U/min, mit einem Stator (12), welcher eine Mehrzahl von Statorzähnen (14) aufweist, wobei um jeden der Statorzähne (14) jeweils eine Spule (16) in Form von Windungen eines Wickeldrahts (18) angeordnet ist, wobei eine oder mehrere Spulen (16) der selben Phase eine Phasenwicklung bilden, und mit einem Rotor (20), welcher einen ringförmigen Rotormagnet (22) mit Mehrzahl von Magnetpolen aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass der Rotormagnet (22) acht Magnetpole und der Stator (12) zwölf Nuten (36) aufweist, wobei auf jedem der Statorzähne (14) jeweils 70 bis 95 Windungen des Wickeldrahts (18) angeordnet und derart ausgestaltet sind, dass ein elektrischer Phase-zu-Phase-Widerstand bei 25 °C einen Wert zwischen 5,5 Ohm und 9,5 Ohm aufweist, und dass eine Drehmomentkonstante kdes Elektromotors (10) einen Wert zwischen 25 mNm/A und 35 mNm/A aufweist.
Patent DE-102019103917-A1 (DE)
Title: Greif- oder Spannvorrichtung mit einer Brems und/oder Festsetzeinheit
Inventor: LAYHER DANIEL MARKUS
IPC: B25J15/02
Filed: 2019-02-15
Abstract: Greif- oder Spannvorrichtung (10) mit einem Grundgehäuse (12), mit wenigstens einer Grundbacke (16) und mit vorzugsweise zwei aufeinander zu und voneinander weg verfahrbaren Grundbacken (16), wobei die wenigstens eine Grundbacke (16) mit wenigstens einem einen Arbeitsdruckraum (50, 52) begrenzenden Arbeitskolben (14) bewegungsgekoppelt ist, wobei der Arbeitskolben (14) einen Koppelabschnitt (26) aufweist, und wobei ein mit dem Koppelabschnitt (26) bewegungsgekoppeltes, um eine Drehachse (34) drehbar angeordnetes Koppelglied (30) vorgesehen ist, wobei das Koppelglied (30) ein eine Bremsfläche aufweisendes Bremsglied aufweist oder ein solches Bremsglied bildet, mit einer Brems- und/oder Festsetzeinheit (62), die wenigstens ein Bremselement (68), wenigstens ein Federelement (70) und wenigstens einen Bremskolben (72) umfasst, wobei ein Festsetzen des Bremsglieds durch das Bremselement (68) aufgrund der Federkraft des Federelements (70) erfolgt, und wobei der Bremskolben (72) einen Druckraum (82) derart begrenzt, dass bei Druckbeaufschlagung des Druckraums (82) die Festsetzung entgegen der Federkraft des Federelements (70) gelöst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Federkraft des Federelements (70) in axialer Richtung gegen das Bremselement (68) wirkt, und dass das Bremselement (68) einen schräg zur Drehachse (34) verlaufenden Umlenkabschnitt (66) aufweist, der die axial wirkende Federkraft in eine senkrecht zum Umlenkabschnitt (66) wirkende Bremskraftkomponente sowie in eine parallel zum Umlenkabschnitt (66) verlaufende Kraftkomponente zerlegt.
Patent DE-102019104935-A1 (DE)
Title: Folienverbund, Folien-Einlagesystem und Verfahren zur Herstellung eines Folienverbundes
Inventor: BÜHL STEPHAN
IPC: B32B5/18
Filed: 2019-02-27
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein mehrschichtiger Folienverbund (1) als Isolationsverpackung mit wenigstens einer Isolationsfolie (2), wobei die Isolationsfolie (2) wenigstens eine geschäumte Polymerkomponente und gegebenenfalls wenigstens eine weitere Komponente aufweist und/oder durch Aufschäumen wenigstens einer Polymerkomponente gegebenenfalls in Anwesenheit wenigstens einer weiteren Komponente erhältlich ist, wobei als Polymerkomponente ein polyolefinisches Material, vorzugsweise Polyethylen (PE), vorgesehen ist.
Patent DE-102019106959-A1 (DE)
Title: Kapazitiver Berührungs- oder Annäherungssensor für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SAUER MARTIN
IPC: H03K17/96
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen kapazitiven Berührungs- oder Annäherungssensor (1) zum Erfassen einer Berührung einer Fahrzeugkomponente durch einen Fahrzeuginsassen oder einer Annäherung eines Fahrzeuginsassen an die Fahrzeugkomponente. Der Sensor (1) umfasst mindestens eine erste Elektrode (11) und mindestens eine zweite Elektrode(12a, 12b, 12c), wobei die mindestens eine erste Elektrode (11) und die mindestens eine zweite Elektrode (12a, 12b, 12c) in einer gemeinsamen Schicht angeordnet sind. Der Sensor (1) umfasst ferner eine elektronische Steuereinheit (13), die ausgebildet ist, die mindestens eine erste Elektrode (11) und die mindestens eine zweite Elektrode (12a, 12b, 12c) zu steuern, wobei die elektronische Steuereinheit (13) die mindestens eine erste Elektrode (11) und nicht die mindestens eine zweite Elektrode innerhalb einer ersten Steuerphase (t) oder eines Zeitintervalls in der ersten Steuerphase (t) zum Beheizen der Fahrzeugkomponente als Heizelektrode schaltet, und wobei die elektronische Steuereinheit (13), die mindestens eine erste Elektrode (11) und die mindestens eine zweite Elektrode (12a, 12b, 12c) während einer zweiten Steuerphase (t) oder eines Zeitintervalls in der zweiten Steuerphase (t) zum Erfassen einer Berührung oder einer Annäherung der beziehungsweise an die Fahrzeugkomponente als Sensorelektroden schaltet. Der Sensor umfasst ferner eine Mess- und Auswerteeinheit (15), die ausgebildet ist, die Kapazität beziehungsweise die Änderung der Kapazität zwischen der mindestens einen ersten Elektrode (11) und der mindestens einen zweiten Elektrode (12a, 12b, 12c) zu messen und das Messergebnis auszuwerten, um eine Berührung oder eine Annäherung der beziehungsweise an die Fahrzeugkomponente zu erfassen.
Patent DE-102019107807-A1 (DE)
Title: Zeitauflösender bildsensor zur entfernungsmessung und 2d-grauskalenbildgebung
Inventor: WANG YIBING MICHELLE
IPC: H04N13/20
Filed: 2019-03-27
Abstract: Ein Bildsensor umfasst einen zeitauflösenden Sensor und einen Prozessor (19). Der zeitauflösende Sensor gibt ein Paar eines ersten Signals und eines zweiten Signals aus, nachdem ein oder mehrere Photonen detektiert wurden, die von einem Objekt (26) reflektiert wurden. Ein erstes Verhältnis einer Größe des ersten Signals zu einer Summe der Größe des ersten Signals und einer Größe des zweiten Signals ist zu einer Laufzeit (Time of Flight) des einen oder der mehreren detektierten Photonen proportional. Ein zweites Verhältnis der Größe des zweiten Signals zur Summe der Größe des ersten Signals und der Größe des zweiten Signals ist zur Laufzeit des einen oder der mehreren detektierten Photonen proportional. Der Prozessor (19) bestimmt ein Oberflächenreflexionsvermögen des Objekts (26), wo der Lichtimpuls (28, 29) reflektiert wurde, auf der Basis des Paares eines ersten Signals und eines zweiten Signals und kann ein Grauskalenbild generieren.
Patent DE-102019110725-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur diagnose von motoren mit variablem hubraum
Inventor: SHELBY MICHAEL
IPC: F02D13/06
Filed: 2019-04-25
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Verfahren und System zur Diagnose von Motoren mit variablem Hubraum bereit. Es werden Verfahren und Systeme zum Diagnostizieren eines Zylinderventilabschaltmechanismus in einem Motorsystem, das nockenbetätigte Ventile aufweist, bereitgestellt. Die Bewegung eines Raststifts des Abschaltmechanismus wird von einem Induktionsstrom, der durch eine an den Raststift gekoppelte Magnetspule erzeugt wird, abgeleitet und die abgeleitete Bewegung wird dazu verwendet, den Betrieb des Zylinderventilabschaltmechanismus zu diagnostizieren. Die abgeleitete Bewegung und ein Profil des Induktionsstroms werden ebenfalls dazu verwendet, die Nockenwellen- und Kurbelwellenzeitsteuerung für eine verbesserte Kraftstoffabgabe in Zylinder bei Nichtvorhandensein eines Nockenwellensensors zu schätzen.
Patent DE-102019113278-A1 (DE)
Title: Bildsensoren mit ladungsüberlauffähigkeiten
Inventor: BALAR BHARAT
IPC: H04N5/335
Filed: 2019-05-20
Abstract: Ein Bildsensor kann in Zeilen und Spalten angeordnete Bildsensorpixel einschließen. Die Bildpixel können jeweilige Überlauftransistoren und Überlaufkondensatoren einschließen und so konfiguriert sein, dass sie eine Überlaufladung während der Bilderfassung erzeugen. Die Überlaufladung kann in einer rollenden Weise auf einer Zeile-zu-Zeile-Basis erzeugt werden, indem die Überlauftransistoren und Übertragungstransistoren wiederholt aktiviert werden. Die Zeilensteuerschaltung kann konfiguriert sein, um eine letzte synchrone Überlauf- und Übertragungstransistoraktivierung über alle Pixelzeilen bereitzustellen, um eine einheitliche Überlaufladungsintegrationszeitperiode über alle Pixelzeilen bereitzustellen. Die Zeilensteuerschaltung kann eine Steuersignalerzeugungsschaltung einschließen, die konfiguriert ist, um Steuersignale mit Voll-Aktivierungen in einem ersten Modus und Teil-Aktivierungen für die endgültige Überlauf- und Übertragungstransistoraktivierung in einem zweiten Modus zu erzeugen.
Patent DE-102019115854-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum einstellen von aktiven unterbodenflächen
Inventor: DEMETRIO TIMOTHY D
IPC: B60T5/00
Filed: 2019-06-11
Abstract: Ein exemplarisches Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs beinhaltet das Empfangen von Sensordaten durch eine Fahrzeugsteuerung, die einen ersten Betriebszustand des Fahrzeugs von mindestens einem Sensor darstellen, das Ermitteln einer Temperatur eines Fahrzeugbremssystems des Fahrzeugs durch die Fahrzeugsteuerung, das Ermitteln durch die Fahrzeugsteuerung, ob die Temperatur des Fahrzeugbremssystems einen Temperaturschwellenwert überschreitet, und wenn die Temperatur des Fahrzeugbremssystems den Temperaturschwellenwert überschreitet, das Erzeugen eines Steuersignals durch die Fahrzeugsteuerung, um eine bewegliche Unterboden-Eigenschaft von einer ersten Position in eine zweite Position zu bewegen.
Patent DE-102019117405-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Gassensors
Inventor: BARBUL ANDREAS
IPC: G06N20/00
Filed: 2019-06-27
Abstract: Der Gassensor (2) umfasst wenigstens ein Gassensorelement (GS1, GS2, GS3), das zum Bereitstellen eines Erfassungssignals (s1, s2, s3) konfiguriert ist. Der Gassensor (2) wird durch Verwenden eines neuronalen Netzes (NN) zum Korrigieren des Erfassungssignals (s1, s2, s3) des wenigstens einen Gassensorelements (GS1, GS2, GS3) betrieben. Das neuronale Netz (NN) umfasst eine Eingabeschicht, eine Ausgabeschicht und wenigstens eine verdeckte Schicht, wobei die Eingabeschicht für das wenigstens eine Gassensorelement (GS1, GS2, GS3) eine gegebene Anzahl k > 1 an Eingabeneuronen umfasst und das jeweilige Gassensorelement (GS1, GS2, GS3) dazu ausgebildet ist, sein Erfassungssignal (s1, s2, s3) an eines dieser entsprechenden Eingabeneuronen in Abhängigkeit von einem Messparameter, der auf das Gassensorelement (GS1, GS2, GS3) angewandt wird, zu liefern.
Patent DE-102019117656-A1 (DE)
Title: Gate structures having interfacial layers
Inventor: CHENG CHUNG-LIANG
IPC: H01L21/8234
Filed: 2019-07-01
Abstract: Hier werden Beispiele für ein Verfahren zum Herstellen einer integrierten Schaltkreisvorrichtung mit einer Grenzflächenschicht bereitgestellt, die zwischen einem Kanalbereich und einem Gatedielektrikum angeordnet ist. In einigen Beispielen umfasst das Verfahren das Erhalten eines Rohlings, der ein Substrat und eine Finne mit einem Kanalbereich aufweist, die auf dem Substrat angeordnet ist. Eine Grenzflächenschicht wird auf dem Kanalbereich der Finne hergestellt, und eine dielektrische Gateschicht wird auf der Grenzflächenschicht hergestellt. Eine erste Verkappungsschicht wird auf der dielektrischen Gateschicht hergestellt, und eine zweite Verkappungsschicht wird auf der ersten Verkappungsschicht hergestellt. An dem Rohling wird ein Temperprozess durchgeführt, der so konfiguriert ist, dass er bewirkt, dass ein erstes Material aus der ersten Verkappungsschicht in die dielektrische Gateschicht eindiffundiert. Das Herstellen der ersten und der zweiten Verkappungsschicht und der Temperprozess können in der gleichen Kammer einer Fertigungsanlage durchgeführt werden.
Patent DE-102019119294-A1 (DE)
Title: Abschirmteil
Inventor: HUBERT ANDREAS
IPC: F01N13/18
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Abschirmteil (2), das mindestens zwei Teilstücke (4, 5) umfasst, die dazu ausgebildet sind, an mindestens einer Trennfläche (6) linienförmig aneinander anstoßend miteinander verbunden zu werden, um in einem Einsatzfall ein dreidimensional geformtes Profil oder Rohrstück (R) über eine Länge hinweg zu umschließen.Um ein Abschirmteil der genannten Art unter Steigerung seiner Wirkung mit weiteren positiven Eigenschaften weiterzubilden, wird vorgeschlagen, dass die Teilstücke (4, 5) des Abschirmteils (2) jeweils mindestens ein in einer Einbaulage auf das zu umschließende Rohrstück (R) hin gerichtetes elektrisches Heizsystem (3) umfassen.
Patent DE-102019121205-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer mit einer Rotationsachse für einen Antriebsstrang
Inventor: HÄSSLER MARTIN
IPC: F16F15/123
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Torsionsschwingungsdämpfer (1) mit einer Rotationsachse (2) für einen Antriebsstrang, aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- eine Eingangsseite (4);- eine Ausgangsseite (5);- ein oder mehr Zwischenelemente (6,7,8) in drehmomentübertragender Verbindung zwischen der Eingangsseite (4) und der Ausgangsseite (5);- je Zwischenelement (6,7,8) einen ersten Wälzkörper (9) und einen zweiten Wälzkörper (10), wobei das zumindest eine Zwischenelement (6,7,8) jeweils eine Übersetzungsbahn (11,12) zum Abwälzen der Wälzkörper (9,10) aufweist, wobei die Eingangsseite (4) und die Ausgangsseite (5) eine zu der jeweiligen Übersetzungsbahn (11,12) komplementäre Gegenbahn (13,14) aufweist;- eine zu der Anzahl der Zwischenelemente korrespondierende Anzahl von Energiespeicherelementen (15,16,17), mittels welcher das dem jeweiligen Energiespeicherelement (15,16,17) zugeordnete Zwischenelement (6,7,8) schwingbar abgestützt ist. Der Torsionsschwingungsdämpfer (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass das Energiespeicherelement (15,16,17) mit einem Vektoranteil (18) in Umfangsrichtung (19) wirkend angeordnet ist und/oder je Zwischenelement (6,7,8) als abwälzbare Körper ausschließlich der erste Wälzkörper (9) und der zweite Wälzkörper (10) vorgesehen sind.Mit dem hier vorgeschlagenen Torsionsschwingungsdämpfer ist mit wenigen Bauteilen eine kostengünstige und effiziente Beeinflussung der Eigenfrequenz erreichbar.
Patent DE-102019124249-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Reinigungsgeräts und Reinigungsgerät
Inventor: ZIELKE MARCEL
IPC: D06F33/30
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Reinigungsgeräts (100), das einen Schritt des Einlesens, einen Schritt des Bestimmens und einen Schritt des Bereitstellens umfasst. Im Schritt des Einlesens wird ein Änderungssignal (109) eingelesen, wobei das Änderungssignal (109) eine von einem Nutzer des Reinigungsgeräts (100) gewünschte Veränderung einer Laufzeit eines Reinigungsprogramms des Reinigungsgeräts (100) repräsentiert. Im Schritt des Bestimmens wird ein Ablaufsignal (118) unter Verwendung des Änderungssignals (109) bestimmt, wobei das Ablaufsignal (118) einen die Veränderung der Laufzeit bewirkenden veränderten Prozessablauf des Reinigungsprogramms repräsentiert. Im Schritt des Bereitstellens wird ein Steuersignal (108) zum Steuern des Prozessablaufs unter Verwendung des Ablaufsignals (118) an eine Schnittstelle zu zumindest einer Geräteeinrichtung (104) zum Durchführen des Reinigungsprogramms bereitgestellt.
Patent DE-102019126019-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem für den Kabineninnenraum eines Fahrzeugs
Inventor: REICHENECKER MICHAEL
IPC: B64D47/02
Filed: 2019-09-26
Abstract: Beleuchtungssystem für den Innenraum eines Fahrzeugs umfassend ein Gehäuse mit einer Montageseite und einer gegenüberliegenden Beleuchtungsseite, einer Mehrzahl von LED-Leuchtmitteln, einer auf der Montageseite angeordneten Trägerschicht, wobei die Mehrzahl von LED-Leuchtmitteln in einer netzartigen Matrixstruktur auf der Trägerschicht angeordnet sind, wobei Steuerelemente und Energieversorgungselemente zur signaltechnischen Ansteuerung und elektrischen Versorgung der LED-Leuchtmittel auf der Trägerschicht angeordnet sind, wobei eine transluzente Diffusorschicht beabstandet von der Trägerschicht mit den LED-Leuchtmitteln angeordnet ist und eine Leuchtfläche der Beleuchtungsseite bildet.
Patent DE-102019130224-A1 (DE)
Title: Tankheizung
Inventor: LE COENT PATRICK
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-11-08
Abstract: Beschrieben wird eine Tankheizung mit einer Heizerbaugruppe (2), die einen keramischen PTC-Heizwiderstand (21) enthält, einem Wärmeübertrager (3) aus Metall, um von der Heizerbaugruppe (2) erzeugte Wärme abzuführen, und einem Kunststoffgehäuse (4), das den Wärmeübertrager (3) und die Heizerbaugruppe (2) umgibt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Kunststoffgehäuse (4) einen lückenlos umlaufenden Kragen (413) ausbildet, der ringsum vorsteht und einen Bereich des Kunststoffgehäuses (4), der im Betrieb Tankinhalt ausgesetzt ist, in einen oberen und einen unteren Bereich unterteilt.
Patent DE-102019130723-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitspumpe
Inventor: DIRAUF MARKUS
IPC: F04C15/00
Filed: 2019-11-14
Abstract: Es wird eine Flüssigkeitspumpe beschrieben, insbesondere eine Ölpumpe zur Versorgung eines Kupplungsaktors, eines Getriebeaktors, eines Schmierungssystems und/oder eines Kühlungssystems eines Antriebsstrangs. Die Flüssigkeitspumpe weist eine Pumpeinheit (12) und eine elektrische Antriebseinheit auf. Dabei ist die Pumpeinheit (12) in einem ersten Gehäuseteil (22) der Flüssigkeitspumpe angeordnet und die elektrische Antriebseinheit in einem zweiten Gehäuseteil (24) der Flüssigkeitspumpe. Ferner ist ein einstückiges Dichtelement (28) vorgesehen, das das erste Gehäuseteil (22) gegenüber dem zweiten Gehäuseteil (24) abdichtet und das erste Gehäuseteil (22) gegenüber einem auf einer dem zweiten Gehäuseteil (24) entgegengesetzten Seite angeordneten Gehäusedeckel (26) abdichtet. Zudem wird ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Flüssigkeitspumpe vorgestellt.
Patent DE-102019131034-A1 (DE)
Title: Hohlkugelförmiges Dämpfungselement
Inventor: GERHARD DANIEL
IPC: B22F3/00
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein neuartiges hohlkugelförmiges Dämpfungselement (4) sowie ein Verfahren zu seiner Herstellung. In einem weiteren Aspekt betrifft die vorliegende Erfindung zudem ein Dämpfungssystem (1) für ein Kraftfahrzeug zur Vibrations- und/oder Geräuschreduzierung, in dem das erfindungsgemäße hohlkugelförmige Dämpfungselement (4) in Form einer Schüttung (3) zum Einsatz kommt.