baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10328989-B4 (DE)
Title: Einsteckclip zur Befestigung von Kabelbäumen o. dgl.
Inventor: ZEILBECK BERNHARD
IPC: H02G3/32
Filed: 2003-06-27
Granted: 2018-09-13
Abstract: Einsteckclip zur Befestigung von Kabelbäumen o. dgl., wobei an dem Einsteckclip wenigstens eine Aufnahme zur Anbringung von wenigstens einem weiteren Einsteckclip vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme aus einer Einstecköffnung (4) besteht, dass die Einstecköffnung (4) in einer Lasche (3) angeordnet ist, dass der Einsteckclip (1) mit einem Einsteckzapfen (2) versehen ist, dessen Achse in einem Winkel zur Achse der Einstecköffnung (3) verläuft, wobei der Winkel zwischen 90° +/- 30° liegt, dass eine sich in etwa senkrecht zur Achse des Einsteckzapfens (2) ausdehnende Befestigungsfläche (1) zur Anbringung der Kabelbäume oder dergleichen vorgesehen ist, dass die Lasche (3) seitlich an der Befestigungsfläche (1) angebracht ist und dass sich die Lasche (3) von der Befestigungsfläche (1) aus in die eine Richtung und der Einsteckzapfen (2) in die entgegengesetzte Richtung erstrecken.
Patent DE-10333746-B4 (DE)
Title: MRI-Verfahren mit keyhole-Technik
Inventor: SHAH NADIM JONI
IPC: G01R33/54
Filed: 2003-07-23
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zur Untersuchung von wenigstens einem Objekt, wobei Eigenschaften
des Objektes innerhalb eines durch Ortsfrequenzen gebildeten Ortsfrequenzraumes
in verschiedenen Messungen erfasst werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass
im k-Raum Trajektorien ausgemessen werden, wobei mit wenigstens
einem Teil der gemessenen Trajektorien ein Zentralbereich des Ortsfrequenzraumes
(KEY) mit hoher Erfassungsrate und ein peripherer Bereich des Ortsfrequenzraumes
(SPARSE) mit niedrigerer Erfassungsrate als der des key-Bereiches
ausgemessen wird, wobei  a) ein erster HF-Puls appliziert wird,
in dessen Anschluss eine Trajektorie nach einem Zeitintervall nach
dem HF-Puls ausgemessen wird, welches die Aufnahme eines im wesentlichen
T 1 -gewichteten Bildes ermöglicht,  b)
ein weiterer HF-Puls appliziert wird, in dessen Anschluss eine Trajektorie
nach einem Zeitintervall nach dem weiteren HF-Puls ausgemessen wird,
welches die Aufnahme eines im wesentlichen T 2 -gewichteten
Bildes ermöglicht,  c)
danach ohne zusätzlichen
HF-Puls zumindest eine Trajektorie (A 1 ,
A 2 , A 3 ...A r ) nach einem Zeitintervall ausgemessen wird,
welches die Aufnahme von insgesamt r im wesentlichen...
Patent DE-10351429-B4 (DE)
Title: SAW Bauelement mit Klebestelle und Verwendung dafür
Inventor: PAHL WOLFGANG
IPC: H03H9/05
Filed: 2003-11-04
Granted: 2013-10-31
Abstract: SAW Bauelement mit einer Schicht eines Klebstoffs, der eine Polymermatrix und einen Füllstoff umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass als Füllstoff nicht- oder halbleitende mineralische Partikel in einem so hohen Anteil enthalten sind, dass die Gesamtdichte des Klebstoffs im gehärteten Zustand mehr als 2500 kg/m3 beträgt.
Patent DE-10358155-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überführen einer Materialbahn
Inventor: TAUSENDFREUND HORST
IPC: D21G9/00
Filed: 2003-12-10
Granted: 2011-12-15
Abstract: Vorrichtung (40) zum Überführen einer Materialbahn (2) mit einem endseitigen Einfädelstreifen oder Bändel (3) zwischen zumindest zwei Stationen (10, 20) einer die Materialbahn bearbeitenden oder behandelnden Vorrichtung (1) und mit zumindest einer Seilfördereinrichtung (30) an einer Station (20), dadurch gekennzeichnet, dass eine Mitnehmereinheit (41) zwischen zumindest der ersten Station (10) und der Seilfördereinrichtung (30) der zweiten Station (20) zum Überführen der Materialbahn (2) von der ersten Station (10) in die zweite Station (20) vorgesehen ist, die ein bewegliches Mitnehmerelement (44) zum Erfassen und Einführen des Einfädelstreifens oder Bändels (3) in die Seilfördereinrichtung (30) aufweist, wobei die Mitnehmereinheit (41) über die Materialbahn (2) hinweg mittels einer Verfahreinrichtung (50) parallel zu der Ebene der Materialbahn (2) in deren Querrichtung verfahrbar ist.
Patent DE-10358643-B4 (DE)
Title: Abdeckungen für Wandler in der Deckenverkleidung eines Fahrzeugs
Inventor: MCCONNELL JOHN E
IPC: H04R1/02
Filed: 2003-12-15
Granted: 2007-08-16
Abstract: Audiosystem
für die
Verwendung in einem Fahrzeug (16) mit einem Dach, wobei das System umfasst:  eine
akustisch isolierende Deckenverkleidung (11), die unterhalb des
Daches angebracht wird und das Dach verdeckt, wobei die Deckenverkleidung
(11) eine Schall ausgebende untere Fläche aufweist,  eine Quelle
(15) für
Audiosignale,  eine Mehrzahl elektromagnetischer Wandleranordnungen (12),
die an der oberen Fläche
der Deckenverkleidung (11) gehalten werden,  eine Signalverarbeitungsschaltung
(17), die mit den Wandleranordnungen (12) verbunden ist, um die
Audiosignale zu verarbeiten und verarbeitete Audiosignale zu erhalten,
wobei die Anordnungen (12) die verarbeiteten Audiosignale zu einer
mechanischen Bewegung der entsprechenden Zonen der Deckenverkleidung
(11) wandeln,  wobei die Deckenverkleidung (11) aus einem Material
ist, das ausreichend steif ist und eine niedrige Dichte aufweist, damit
die Deckenverkleidung (11) eine akustische Leistung in das Fahrzeuginnere
ausgeben kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckenverkleidung
(11) wenigstens ein ringförmiges
Schaumglied (35), das wenigstens eine Wandleranordnung (12) ringförmig umgibt,...
Patent DE-10392425-B4 (DE)
Title: Audiorückkoppelungsverarbeitungssystem
Inventor: KREIFELDT RICHARD
IPC: H04R5/04
Filed: 2003-03-13
Granted: 2017-12-14
Abstract: Verfahren für das Verarbeiten eines Audiorückkoppelungssignals, umfassend: Empfangen eines Audiosignals; Anwenden einer interpolierenden Rückkoppelungsidentifikation auf ein Rückkoppelungssignal im Audiosignal unter Verwendung einer Frequenzinterpolation auf einem abgetasteten Frequenzspektrumsignal, das dem Rückkoppelungssignal entspricht; und Identifizieren einer Frequenz des Rückkoppelungssignals in Erwiderung auf die interpolierende Rückkoppelungsidentifikation.
Patent DE-19520825-B4 (DE)
Title: Hochspannungskabelanlage mit ausgekreuzten Kabelmänteln
Inventor: GOEHLICH LOTHAR
IPC: H01B9/02
Filed: 1995-05-30
Granted: 2006-04-20
Abstract: Hochspannungskabelanlage
mit ausgekreuzten Kabelmänteln,
bei der die Kabelmäntel
am Anfang und am Ende jedes Auskreuzungsabschnittes direkt geerdet
sind und bei der an den Erdverbindungen am Anfang des ersten Kreuzungsabschnittes
ein Messzugang (MZ) für
eine über
einen fernsteuerbaren Schalter (SR) schaltbare Gleichspannungsprüfung des
Korrosionsschutzes der metallenen Kabelmäntel vorgesehen ist,  dadurch
gekennzeichnet,  daß am
Anfang der Kabelstrecke zwischen den Meßzugängen (MZ) und der Erde (E)
in die Erdverbindung (V) jedes Kabelmantels und in die Erdverbindung
jedes Kabelmantels am Ende jedes Auskreuzungsabschnittes der fernsteuerbare
Schalter (SR) mit einem elektrisch parallel dazu angeordneten Überspannungsableiter
(R) integriert ist,  daß die
Schalter (SR) und Überspannungsableiter
(R) jeweils in einem wasserdicht gekapselten Gehäuse (G) angeordnet sind,  und
daß parallel
zur Kabelstrecke ein Steuerkabel (SK) angeordnet ist, dessen Steueradern
mit Steuerungseinrichtungen (ST) der Schalter (SR) verbunden sind.
Patent DE-19534165-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestrahlung einer Oberfläche eines Werkstücks und Einrichtung zur Bestrahlung einer Oberfläche eines Werkstücks
Inventor: SCHWEIZER JUERGEN
IPC: B23K26/06
Filed: 1995-09-15
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zur Bestrahlung einer Oberfläche
(11a) eines Werkstücks
(11) unter Verwendung von mehreren diskreten Teilstrahlen (2.1 1 , ..., 2.1 N ), wobei bei
der Bestrahlung eine Belichtung einer strahlungsempfindlichen Schicht
auf einer Oberfläche
(11a) des zu bearbeitenden Gegenstandes (11) erfolgt, wobei jeder
Teilstrahl (2.1 1 , ..., 2.1 N )
einzeln oder in Kombination mit anderen zur Belichtung der strahlungsempfindlichen
Schicht durch ein ihm zugeordnetes Element (6 1 ,
..., 6 N ) einer Ablenkungsanordnung (6) gelenkt
wird, so dass die gleichzeitige Bestrahlung unterschiedlicher Punkte
und Zonen auf der Oberfläche
(11a) des zu bearbeitenden Gegenstandes (11) möglich ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die einzelnen Elemente (6 1 , ..., 6 N ) der Ablenkoptik (6) jeweils diskret zumindest
in einer Koordinatenrichtung in ihrer Lage verstellt werden.
Patent DE-19549858-B4 (DE)
Title: Easily serviced mechanism in a sliver doubling and drafting engine - has swivel arms to apply pressure on the upper rollers where the arms' pivot point is after the drafting mechanism to ease sliver feed-in.
Inventor: GOEHLER WOLFGANG
IPC: D01H5/56
Filed: 1995-12-27
Granted: 2011-12-01
Abstract: A drafting engine for doubling and drawing sliver has a drafting mechanism (2) with lower rollers (210, 220, 230) held in dies (20) and, coordinating with the lower rollers, upper rollers (211, 221, 231) with pressure means for loading them. To apply pressure on the upper rollers are swivelling arms (4) with an axle pivot (41) which, in the direction the sliver runs, is after the drafting mechanism.
Patent DE-19733877-B4 (DE)
Title: Über eine Matrix adressierte Anzeigevorrichtung
Inventor: HAGIWARA TAKASHI
IPC: G09F9/33
Filed: 1997-08-05
Granted: 2009-04-09
Abstract: Über eine
Matrix adressierte Anzeigevorrichtung, die ein Substrat (1) aufweist,
das darauf einen Stapel von Elementen trägt, wobei der Stapel von Elementen
aufweist:  erste Elektroden (2), die parallele Streifen aufweisen,
die Enden aufweisen, die in der Nähe einer ersten Seite des Substrats
(1) angeordnet sind, wobei sich die Streifen in einer Richtung ausdehnen,
die senkrecht zu der ersten Seite des Substrats (1) verläuft;  erste
Anschlüsse
(71a), die elektrisch mit den Enden der ersten Elektroden (2) verbunden
sind und in der Nähe
der ersten Seite des Substrats (1) angeordnet sind;  zweite
Elektroden (6), die parallele Streifen aufweisen, die Enden aufweisen,
die in der Nähe
einer zweiten Seite des Substrats (1) angeordnet sind und orthogonal
bezüglich den
ersten Elektroden (2) vorgesehen sind, um Bildelemente an Schnittpunkten
zwischen den ersten und zweiten Elektroden (2, 6) zu definieren,
wobei die zweite Seite senkrecht zu der ersten Seite des Substrats
(1)...
Patent DE-19740962-B4 (DE)
Title: Schraubenförmiger Einlasskanal
Inventor: KAWASHIMA JUNICHI
IPC: F02F1/42
Filed: 1997-09-17
Granted: 2006-01-12
Abstract: Schraubenförmiger Einlaßkanal, durch
welchen Luft in einen Brennraum (1A) eines Dieselmotors fließt, mit
einem zylindrischen Teil (3), welcher eine Öffnung am oberen Ende des Brennraums
(1A) aufweist, einem gewundenen Teil (4), welcher spiralförmig gebogen ist,
und einem geraden Teil (2), welcher mit dem stromaufwärtigen Ende
des gewundenen Teils (4) verbunden ist, um Luft dem gewundenen Teil
(4) als linearen Strom zuzuführen,
dadurch gekennzeichnet, daß das
gewundene Teil (4) an das zylindrische Teil (3) über eine Verbindungsleitung (5)
angeschlossen ist, die im oberen Ende des zylindrischen Teils (3)
vorgesehen ist, wobei eine Höhe
(H) von der Öffnung
zu der Verbindungsleitung (5) durch folgende Gleichung bestimmt
ist:  H = Rt·α·tanθ, wobei  Rt
der Radius des zylindrischen Teils (3) ist,  α der Winkel
ist, welcher von der Flußraten-Schwerpunktsposition
und der optimalen Hineinflußposition
der Verbindungsleitung (5) im Zentrum (Os) des zylindrischen Teils (3)
aufgespannt wird, und  θ der
Absenkwinkel der angesaugten Luft...
Patent DE-19752516-B4 (DE)
Title: Kopplungseinrichtung für stapelbare, aufreihbare oder einzeln anzukoppelnde Gegenstände
Inventor: WIETH FRANZ
IPC: A47F10/04
Filed: 1997-11-27
Granted: 2008-01-24
Abstract: Kopplungseinrichtung
für stapelbare, aufreihbare
oder einzeln anzukoppelnde Gegenstände mit einem an der Kopplungseinrichtung
selbst angebrachten Verbindungsteil dadurch gekennzeichnet, dass
das Verbindungsteil 2 in einer ersten Teillänge anders dimensioniert oder
ausgeführt
ist, als in einer zweiten Teillänge
und/oder am Verbindungsteil 2 nach dem Kopplungsglied 3 oder nach
einer Teillänge
6 eine Nocke 8 oder ein gleichwirkendes, das weitere Herausziehen
verhindernde Teil angebracht ist.
Patent DE-19833994-B4 (DE)
Title: Stock, wie Wanderstock oder Bergstock
Inventor: MEISSNER WERNER
IPC: A45B5/00
Filed: 1998-07-29
Granted: 2011-07-07
Abstract: Stock, wie Wanderstock, Bergstock oder dergleichen mit einem Griff (2) und einem in der Länge veränderbaren rohrartigen Stockelement (1), wobei der Griffteil (7) des Griffes (2) in einer mit der Längsachse (X) des Stockelementes (6) parallelen oder annähernd parallelen Stellung und in einer zur Längsachse (X) quer oder annähernd quer stehenden Stellung einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein dem Griff (2) zugewandter Teil (3) des Stockelementes (1) abgeknickt ist, dass der Griffteil (7) entgegen der Knickrichtung quer oder annähernd quer einstellbar ist und in der quer oder annähernd quer gestellten Stellung in der Verlängerung der Längsachse (X) des Teiles (6) des Stockelementes (1) liegt, dass der Griffteil (7) mit dem Ende des Stockelementes (1) über ein Gelenk (8) verbunden ist, dass für die Ausbildung als Sitzstock vom Stockelement (1) abspreizbare Streben (18) mit einem Sitzbezug (19) vorgesehen sind, und der dem Griff (2) zugewandte Teil (3) des Stockelementes (1) als...
Patent DE-19850647-B4 (DE)
Title: Magnetfelddetektor
Inventor: SHINJO IZURU
IPC: G01B7/00
Filed: 1998-11-03
Granted: 2005-02-17
Abstract: Magnetfelddetektor,
umfassend  – eine
Magnetfelderzeugungseinrichtung (5) zum Erzeugen eines magnetischen
Feldes, mit einer ersten Fläche, welche
von dem magnetischen Feld in einer Richtung im wesentlichen senkrecht
zu der ersten Fläche
durchdrungen wird, und mit mindestens einer senkrecht zu der ersten
Fläche
orientierten zweiten Fläche;  – ein bewegliches
Element (21) aus magnetischem Material, das in dem von der Magnetfelderzeugungseinrichtung (5)
erzeugten magnetischen Feld beweglich ist und erste und zweite Bereiche
(21a, 21b) aufweist, welche auf das magnetische Feld unterschiedlich
einwirken, wenn sich das bewegliche Element (21) entlang der ersten
Fläche
der Magnetfelderzeugungseinrichtung (5) bewegt;  – eine Magnetfelderzassungseinrichtung
(6) mit einer Erfassungsebene, die im wesentlichen parallel zu der
mindestens einen zweiten Fläche
der Magnetfelderzeugungseinrichtung (5) verläuft und mit einem Erfassungsmuster, das
sich längs  der
Erfassungsebene erstreckt und eine Magnetismus-Erfassungsrichtung
aufweist, welche im wesentlichen senkrecht zu der ersten Fläche der
Magnetfelderzeugungseinrichtung (5) ist, so dass Änderungen
des von der Magnetfelderzeugungseinrichtung...
Patent DE-19856281-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge nach dem Projektionsprinzip
Inventor: MAIER ANDREAS
IPC: F21W101/10
Filed: 1998-12-07
Granted: 2013-06-13
Abstract: Scheinwerfer für Fahrzeuge nach dem Projektionsprinzip mit einer Lichtquelle (14), mit einem Reflektor (10), durch den von der Lichtquelle (14) ausgesandtes Licht als ein konvergierendes Lichtbündel reflektiert wird, und mit einer in Lichtaustrittsrichtung (16) nach dem Reflektor (10) angeordneten Sammellinse (18) aus Kunststoff, durch die vom Reflektor (10) reflektiertes Licht hindurchtritt und die eine in Lichtaustrittsrichtung (16) weisende konvex gekrümmte Seite (27) aufweist, wobei mit der Sammellinse (18) einstückig ein Trägerelement (30) ausgebildet ist, über das die Sammellinse (18) am Reflektor (10) gehalten ist, und das Trägerelement (30) als ein zumindest annähernd tubusförmiger Ansatz der Sammellinse (18) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sammellinse (18) als eine Fresnellinse ausgebildet ist, dass das Trägerelement (30) über seinen Umfang Öffnungen aufweist, um eine Durchlüftung zu ermöglichen, und dass in dem Strahlengang eine Blende (20) angeordnet ist, die zur wahlweisen Erzeugung von Abblendlicht oder Fernlicht bewegbar ist.
Patent DE-19907022-B4 (DE)
Title: Mietenumsetzer, insbesondere Trapez-Mietenumsetzer
Inventor: BACKHUS FRIEDRICH
IPC: B09B1/00
Filed: 1999-02-19
Granted: 2007-04-19
Abstract: Mietenumsetzer,
insbesondere Trapez-Mietenumsetzer, der in Richtung seiner Fahrzeuglängsachse
entlang einer ersten Miete verfahrbar ist, um mit Hilfe wenigstens
eines Arbeitsorganes, Material vom Hang der ersten Miete abzutragen
und die erste Miete dadurch mit der Zeit abzubauen und um abgetragenes
Mietenmaterial zum Aufbau einer zweiten Miete auf seiner anderen
Seite abzugeben, wobei in Fahrtrichtung vor dem Arbeitsorgan ein
bodennaher Räumschild
zur Spurräumung entlang
der unteren Materialgrenze der abzubauenden ersten Miete (2) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
wenigstens eine Arbeitsorgan (4a) an den Hang der ersten Miete (2)
anlegbar ist und der Mietenumsetzer wenigstens einen bodennahen
Taster umfasst, der mit einer Sensoreinrichtung (19) ausgerüstet ist,
die auf eine durch eine Bodenunebenheit verursachte Hub- oder Nickbewegung
des Tasters anspricht und entsprechend einer Auf- oder Abbewegung
des Tasters eine Hubeinrichtung zur entsprechenden Anhebung oder
Absenkung des Arbeitsorganes (4a, 4b) ansteuert.
Patent DE-19909839-B4 (DE)
Title: Verpackungshülle
Inventor: SCHMIDT WERNER
IPC: A61F13/15
Filed: 1999-03-06
Granted: 2004-12-23
Abstract: Verpackungshülle, insbesondere
zum Verpackung von Damenbinden, mit einer Antihaftbeschichtung auf
der Innenseite der Verpackungshülle,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Außenseite
der Verpackungshülle eine
textilähnliche
Aufmachung aufweist, und daß die
Antihaftbeschichtung auf der Innenseite der Verpackungshülle abschnittsweise
vorgesehen ist.
Patent DE-19918498-B4 (DE)
Title: Verfahren zum ratschenfreien Einlegen des Rückwärtsganges in einem Zahnräderwechselgetriebe
Inventor: HOYER HERBERT
IPC: F16H63/30
Filed: 1999-04-23
Granted: 2010-04-01
Abstract: Verfahren zum ratschenfreien Einlegen des Rückwärtsganges in einem Zahnräderwechselgetriebe, bei dem die Vorwärtsgänge mit Hilfe von mit Synchronisiereinrichtungen versehenen Klauenkupplungen geschaltet werden, während eine Fahrkupplung die Zugkraft unterbricht, dadurch gekennzeichnet, dass beim Einlegen des Rückwärtsganges, der drehfest mit dem Kupplungskörper (3) verbundene Bremsring (5) über eine Rastierung (4) zusammen mit der Schiebemuffe (2) auf den Synchronkegel des Losrades (1) für den Rückwärtsgang gedrückt wird, sodass dieses mit der Welle (6) synchronisiert wird.
Patent DE-19919139-B4 (DE)
Title: Fahrzeugnavigationssystem
Inventor: OZAKI NAOKAZU
IPC: G06T11/60
Filed: 1999-04-27
Granted: 2008-02-28
Abstract: Fahrzeugnavigationssystem
mit:  einer Speichereinrichtung zum Speichern von Daten, die zum
Leiten auf einer Route dienen, wobei die Daten Kartendaten, Routendaten
und Zeichensatzdaten beinhalten;  einer Eingabeeinrichtung zum
Eingeben von Informationen, die zum Suchen nach einer Route notwendig
sind; und  einer Informationssteuereinrichtung, um mehrere Anzeigebildarten
zum jeweiligen Anzeigen auf dem Anzeigebildschirm zu verarbeiten,
wobei die Informationssteuereinrichtung beurteilt, ob ein Teilbereich
ein Bild ist, das auf dem Bildschirm anzuzeigen ist;  wobei
die Verarbeitung beendet wird, indem Daten aus dem Speicher an den
Bildschirm übertragen
werden, wenn der Teilbereich ein Bild ist, das darzustellen ist,
und  andernfalls wird die Verarbeitung abgeschlossen, ohne dass
Daten zum Anzeigesystem übertragen
werden, indem das Verfahren zum Zeichnen lediglich im Speicher abgearbeitet
wird, wenn der Teilbereich ein Bild ist das nicht darzustellen ist.
Patent DE-19946351-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: SCHOLL MICHAEL
IPC: F21V29/15
Filed: 1999-09-28
Granted: 2010-04-08
Abstract: Scheinwerfer für Fahrzeuge mit einer Lichtquelle (14), mit einem Reflektor (10), von dem von der Lichtquelle (14) ausgesandtes Licht reflektiert wird, und mit einer Strahlenblende (30), die einen topfförmigen Bereich (32) aufweist, durch den ein Teil des von der Lichtquelle (14) ausgesandten Lichts abgeschirmt wird, so dass es nicht auf den Reflektor (10) trifft, wobei der Topfbereich (32) der Strahlenblende (30) in seinem Mantel Öffnungen (36) aufweist, durch die von einem Reflektorbereich (20) reflektiertes, auf den Topfbereich (32) gerichtetes Licht zumindest teilweise in den Topfbereich (32) eintreten kann, dadurch gekennzeichnet, dass den Öffnungen (36) Abdeckelemente (38) zugeordnet sind, die derart angeordnet und ausgebildet sind, dass das von der Lichtquelle ausgesandte und auf die Öffnungen (36) gerichtete Licht durch diese abgeschirmt wird, jedoch vom Reflektorbereich (20) reflektierte Lichtstrahlen (20a) an diesen vorbei durch die Öffnungen (36) in den Topfbereich (32) eintreten können.
Patent DE-19948181-B4 (DE)
Title: Aufprall-Schutzvorrichtung
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60J1/00
Filed: 1999-10-07
Granted: 2012-10-25
Abstract: Aufprall-Schutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug (1) mit wenigstens einem Gassack (2a; 4a, 4b, 4c), der im Fall einer Kollision des Kraftfahrzeugs (1) mit einem Gegenstand und/oder mit einer Person mit einem Gas, das mit Hilfe eines Generators erzeugbar ist, so befüllt werden kann, dass eine Scheibe (3) oder ein Karosserieteil und/oder daran angrenzende Bereiche wenigstens teilweise von dem Gassack (2a) bedeckt sind, wobei die Aufprall-Schutzvorrichtung wenigstens teilweise in einem Hohlraum (8) angeordnet ist, der mittels der Scheibe (3) bzw. des Karosserieteils (5) und eines Rahmens (6) gebildet ist, der die Scheibe (3) bzw. das Karosserieteil (5) zumindest teilweise umfasst, und der Rahmen (6) einen Rahmenabschnitt (7) umfasst, in welchem wenigstens eine Rahmenkammer (9) ausgebildet ist, die mit dem Generator und dem wenigstens einen Gassack (2a) jeweils in einer Strömungsverbindung steht, so dass das von dem Generator erzeugbare Gas bei der Befüllung des Gassacks (2a) zumindest teilweise durch die wenigstens eine Rahmenkammer...
Patent DE-19949663-B4 (DE)
Title: Brechrotor
Inventor: LINNALA TIMO
IPC: B02C18/14
Filed: 1999-10-14
Granted: 2004-02-05
Abstract: Brechrotor, an dessen Mantelfläche (2) wenigstens eine in beiden Rotationsrichtungen (A, B) des Rotors (1) brechende Zahneinheit (5) lösbar befestigt ist, wobei an der Mantelfläche des Rotors (1) eine Befestigungsausnehmung (3) für eine Zahneinheit (5) ausgebildet ist und wobei die Zahneinheit (5) zwei separate Spitzenteile (6) und wenigstens einen zwischen diese zu spannenden Keilteil (7) aufweist, und der Boden der Befestigungsausnehmung (3) zwei tangentiale, sich schneidende Ebenen (3a) des Rotors umfaßt.
Patent DE-19950786-B4 (DE)
Title: Flacher Bildschirm
Inventor: AFANASSEV SERGEI VLADIMIR
IPC: G09F9/37
Filed: 1999-10-21
Granted: 2004-09-16
Abstract: Flacher Bildschirm mit optischen Zellen, die zwischen optischen Fenstern (3) angeordnet und durch elektroisolierende Wände (1) begrenzt sind und hermetische Hohlräume (2) bilden, wobei sich in jeder optischen Zelle wenigstens ein Paar von galvanisch nicht miteinander verbundenen, durchsichtigen Elektroden (4) befindet und wenigstens eine Elektrode (4) fest auf einer inneren Oberfläche der optische Zelle liegt und wobei die Elektrodenpaare über Anschlussleiter mit einer gesteuerten Gleichspannungsquelle U verbunden sind, dadurch gekennzeichnet dass jeder Hohlräume (2) jeder optischen Zelle teilweise mit feinem Pulver aus elektrisch leitenden Partikeln (5) gefüllt ist.
Patent DE-19959250-B4 (DE)
Title: Schachtbauwerk
Inventor: STOLZENBURG OLAF
IPC: E02D29/12
Filed: 1999-12-08
Granted: 2004-02-05
Abstract: Schachtbauwerk zur offenen oder geschlossenen Durchleitung flüssiger Medien mittels Freispiegelleitungen oder Druckleitungen, wie Trinkwasser, Regenwasser, Feuerlöschwasser, Schmutzwasser oder Mischwasser, Heizwasser, Wasserdampf sowie von gasförmigen Medien in flüssiger Phase, bestehend aus einem Schachtbauwerksunterteil (1) mit wenigstens einem aufgesetzten Schachtring (3) und/oder Schachtrohr (2) und einem Konus (4), wobei mindestens das Schachtbauwerksunterteil (1) und/oder ein Schachtring (3) und/oder Schachtrohr (2) aus Beton, Stahlbeton, Faserbeton und/oder Kunststoff bestehen und mindestens ein Durchleitungssegment (6) aufweisen, welches in oder an der Wandung des Schachtbauelementes (1), (2), (3), nicht jedoch an der Schachtinnenwand des Schachtrohres (2) oder des Schachtringes (3) angeordnet ist.