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Patent DD-282745-A5 (DD)
Title: Verfahren zum trocknen von feuchten, festen brennstoffen
Inventor: KIPKE GERT
IPC: F26B3/08
Filed: 1989-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Trocknen von feuchten, festen Brennstoffen vor ihrer weiteren Verwertung in Anlagen zur energetischen und/oder stofflichen Nutzung durch Vermischung von sehr heiszen Feststoffen aus Feuerungen, vorzugsweise Wirbelschichtfeuerungen mit dem zu trocknenden feuchten Brennstoff in einem Dampfwirbelschichttrockner. Das erfindungsgemaesze Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dasz der heisze Feststoff vor seiner Mischung mit dem feuchten Brennstoff durch Mischung mit einem kaelteren Feststoff, z. B. Asche, auf die fuer die Trocknung erforderliche Temperatur abgekuehlt wird und das Mischungsverhaeltnis durch Steuerung von zugefuehrten Wirbelgas entsprechend der geforderten Mischtemperatur erfolgt. Fig. 1{Trockenverfahren; fester feuchter Brennstoff; Anlagen fuer energetische und/oder stoffliche Nutzung; heiszer Feststoff; Vermischung; kaelterer Feststoff; Flieszbettkuehler und -trockner; Wirbelgas}
Patent DD-285133-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von dichten schlingenpol- oder plueschpol-erzeugnissen aus mindestens zwei fadensystemen auf kettenwirk-, insbesondere naehwirkmaschinen
Inventor: PLOCH SIEGFRID
IPC: D04B21/02
Filed: 1989-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von dichten Schlingenpol- bzw. Plueschpol-Erzeugnissen aus mindestens zwei Fadensystemen auf Kettenwirk- insbesondere Naehwirkmaschinen. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, dichte Schlingenpol- oder Plueschpol-Erzeugnisse aus mindestens zwei Fadensystemen herzustellen, von denen ein Fadensystem ein Grundgewirke bildet und mindestens ein Fadensystem Polschlingen bildet und damit die Eigenschaften des Flaechengebildes bestimmt. Erfindungsgemaesz wird das polbildende Fadenmaterial ohne Maschenbildung zwischen den Maschenstaebchen des Grundgewirkes geklemmt. Die Polschlingen werden durch Fangplatinen ausgezogen und gehalten. Fig. 1{Schlingenpol- bzw. Plueschpol-Erzeugnisse; Kettenwirk-, Naehwirkmaschinen; Polfaeden; Naehfaeden; Maschenstaebchen; Polnoppen; Grundgewirke; Klemmwirkung; Fangplatinen}
Patent DD-285828-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur auswertung von impulszuegen inkrementaler weg- und winkelmesssysteme
Inventor: WOHLRAB ANDREAS
IPC: G01D5/247
Filed: 1989-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Auswertung von Impulszuegen inkrementaler Weg- und Winkelmeszsysteme, indem Synchronsignale und daraus abgeleitete getaktete FF-Zeitbasissignale gemeinsam mit Richtungsinformationen in zwei Pegelbildungsstufen logisch verknuepft werden, deren Pegel nach Verknuepfung mittels eines weiteren getakteten Flipflops ausgewertet und zur weiteren Signalverarbeitung bereitgestellt werden. Fig. 1{Auswertung; Impulszuege; inkrementaler Geber; Meszwerterfassungssystem; Synchronisierung; Richtungserkennung; Flipflops; Pegelbildungsstufen; Zeitbasis; Signalverknuepfung; Logikstufe; Systemtakt; Zaehlauswertung}
Patent DD-287457-A5 (DD)
Title: Geteiltes kettenrad insbesondere aus kunststoff
Inventor: FIGURA HANS W
IPC: B65G23/06
Filed: 1989-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein geteiltes Kettenrad zum Antrieb von z. B. Scharnierbandketten zum Transport. Erfindungsgemaesz ist bei einem in Nabe und Kettenradteil geteilten Kettenrad die Nabe rechtwinklig zur Achse etwa mittig geteilt. Die einander zugewandten Bereiche besitzen eine durchmesserreduzierte Abstufung mit am Umfang verteilten Ausbuchtungen. Das Kettenradteil ist mittig komplementaer ausgebildet und besitzt in den aeuszeren Bereichen eine durchmessererweiterte Abstufung mit am Umfang verteilten radial angeordneten Profilen. Die Teile sind mittels Verbindungselementen zu einem Kettenrad zusammenfuegbar. Fig. 3 b{Kettenrad, geteilt; Antrieb; Kette; Nabenteile, durchmesserreduziert; Abstufung; Ausbuchtungen; Kettenradteil, durchmessererweitert; Profile; Ausbildung, komplementaer; Kunststoff, abgespritzt}
Patent DD-287196-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur labyrinthreizung mit luft
Inventor: SEELAENDER BERND
IPC: A61B1/12
Filed: 1989-08-23
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Labyrinthreizung mit Luft. Verfahrensseitig wird fuer Warmreizungen die relative Feuchte der Luft auf Saettigungswerte angehoben, waehrend fuer Kaltreizungen der relativ trockenen Luft geringe feinstverteilte Wassermengen hinzugefuegt werden. Vorrichtungsseitig ist hierzu der Temperiereinrichtung ein Verdunster vorgeschaltet, der seinerseits an einen Wasserdosierer angeschlossen ist. Der Applikator besitzt einen zusaetzlichen Anschlusz zur Verbindung mit dem Wasserdosierer. Die Druckluftquelle ist ueber einen Umschalter mit dem Verdunster und einem weiteren Eingang der Temperiereinrichtung verbunden. In der Zuleitung des Wasserdosierers ist ebenfalls ein Umschalter vorgesehen. Diese Loesung bewirkt eine physikalisch exakte Reizung des Labyrinths durch Warm- und Kaltluft, was signifikante, reproduzierbare Reaktionen des Nystagmus zur Folge hat.{Labyrinthreizung; Nystagmus; Luft; relative Feuchte; Saettigungsdruck; trockene Luft; feinstverteilte geringe Wassermengen; Applikator; Temperiereinrichtung; Verdunster; Wasserdosierer; Druckluftquelle}
Patent DD-298687-A5 (DD)
Title: Verfahren zur fehlerkorrektur fuer tvs-messanordnungen
Inventor: STARKE RAINALD
IPC: H01L21/66
Filed: 1989-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fehlerkorrektur fuer TVS-Meszanordnungen, welches bei der Bestimmung der Stoerstellenkonzentration in MIS-Strukturen bei der Herstellung von Feldeffektbauelementen zur Anwendung kommt. Sie loest die Aufgabe, ein solches Verfahren zu entwickeln, das eine Korrektur aller in der Meszanordnung auftretenden erfaszbaren Fehler bei Einbeziehung der wesentlichen Teile der Anordnung realisiert. Dazu wird in Meszpausen bei abgehobenen Meszsonden eine Kapazitaet bekannter Groesze, deren Wert im Steuer-/Auswerterechner abgespeichert wurde, in den Meszpfad geschaltet. Danach wird die beim TVS-Meszverfahren benutzte Meszspannung gestartet, der von ihr getriebene Verschiebestrom erfaszt und an den Steuer-/Auswerterechner uebergeben. Nunmehr wird in diesem aus dem gemessenen Wert und der bekannten Groesze der Kapazitaet ein Kalibrierwert; abschlieszend aus diesem und dem Offsetwert ein endgueltiger Korrekturwert gebildet und im Steuer-/Auswerterechner abgespeichert. Vorzugsweise werden dabei in einem gewaehlten Abtastraster zum Verlauf der Meszspannung Korrekturwerte gebildet und als Korrekturkennlinie abgespeichert. Fig. 1{Feldeffektbauelement; MIS-Struktur; MIS-Kapazitaet; Stoerstellenkonzentration; TVS-Meszverfahren; TVS-Meszanordnung; Meszfehler; Fehlerkorrektur; Kalibrieren; Korrekturkennlinie}
Patent DD-290612-A5 (DD)
Title: Winkelschraubwerkzeug fuer unterschiedliche werkzeugeinsaetze
Inventor: KEMPE FRANK
IPC: B25B15/00
Filed: 1989-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Winkelschraubwerkzeug fuer unterschiedliche Werkzeugeinsaetze. Der Zweck der Erfindung ist es, ein Winkelschraubwerkzeug fuer unterschiedliche Werkzeugeinsaetze, insbesondere fuer die Aufnahme von Schrauber-Bits und Steckschluesseleinsaetzen mit unterschiedlichem Aufnahmeteil fuer die manuelle Handhabung zu entwickeln, das eine groeszere Anwendbarkeit aufweist, unkompliziert und schnell umruestbar ist und eine optimale Kraftuebertragung gewaehrleistet. Dieses wird dadurch geloest, dasz an dem Gelenk mehrere verschiedene Werkzeugaufnahmen angearbeitet sind. Fig. 1{Schraubendreher; Kugelkopfschraubendreher; Winkelschraubwerkzeug; Steckschluesseleinsatz}
Patent DD-294858-A5 (DD)
Title: Wandelbares sitzmoebel
Inventor: PAPST ERICH
IPC: A47C17/13
Filed: 1990-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wandelbares Moebel. Erfindungsgemaesz ist vorgesehen, dasz der Sitzpolstertraeger (4) auf bzw. in einer am Moebelgestell (1) oder an einem aus dem Moebelgestell (1) ausschwenkbaren Grundrahmen (2) oder an einem aus dem Moebelgestell (1) ausfahrbaren Hilfswagen (2) mit einem Lenker (50) ausschwenkbar gelagerten Fuehrung * z. B. einem Profilstab, einer Schiene od. dgl., z. B. mit Rollen * ausfahrbar gelagert ist (Fig. 15) und durch bzw. waehrend des Ausfahrens den Zusatzpolster anhebt. Fig. 15{Moebel, wandelbar; herausbewegbaren Sitzpolstertraeger; Zusatzpolstertraeger; Liegestellung}
Patent DD-296299-A5 (DD)
Title: Pigmentgemische fuer tarnmittel der farbe hellgruen
Inventor: KLEINE FRITZ
IPC: C09B67/20
Filed: 1990-06-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Pigmentgemische der Farbe Hellgruen unter Verwendung spezifischer, organischer Schwarz- und/oder Blaupigmente mit denen Anstrichstoffe und Druckfarben sowie Kunststoffe (thermoplastische Kunststoff-Folien, Thermo- und Duroplaste und aehnliche) so pigmentiert oder eingefaerbt werden koennen, dasz sie in ihren spektralen Remissionsverhalten und in ihrer Farbe hellgruenen Vegetationselementen sowie der mit gleichen Remissionskriterien getarnten Umgebung im Wellenlaengenbereich von 400 nm bis 1 100 nm entsprechen. Die Kurven 1 und 2 sind in Bild 1 dargestellt. Bild 1{Pigmentgemische; hellgruen; Anstrichstoffe; Kunststoffeinfaerbung; Druckfarben; Beschichtung; Tarnmittel; Remissionsverhalten; Vegetationselemente}
Patent BE-1014488-A5 (BE)
Title: Bouche de fourniture d'air.
Inventor: PEKKA HORTTANAINEN
IPC: F24F1/01
Filed: 2001-11-22
Granted: 2003-11-04
Abstract: Bouche (10) comprenant une chambre de fourniture (11) d'air, et des ajutages par lesquels le flux d'air dÚlivrÚ (L1) est guidÚ dans une chambre latÚrale (B1) en amenant le flux d'air remis en circulation (L2) Ó travers un Úchangueur de chaleur (14), et le flux d'air combinÚ (L1 + L2) est conduit hors de la bouche de fourniture d'air (10). Elles se caractÚrise en ce qu'elle comprend un dispositif (15) de commande du taux d'admission qui est utilisÚ pour commander la grandeur du dÚbit d'air remis en circulation (L2) qui se joint au flux d'air dÚlivrÚ (L1).
Patent BE-1001697-A6 (BE)
Title: Method for producing sculptures, bas reliefs, decorations and diverseobjects made of paper and resistant to contact with water and inclementweather
IPC: B44C3/04
Filed: 1988-01-29
Granted: 1990-02-13
Abstract: Production of sculptures, decorations, decorative objects or even utilityobjects, monument pieces, bas reliefs using paper on a frame or on any othersufficiently rigid material and by the use of hydrophobic glue productsand/or resins during the production process or thereafter. The objects soproduced are extremely resistant and do not succumb to water or inclementweather.
Patent BE-1002831-A6 (BE)
Title: Procede et dispositif pour le nettoyage de cuves et piscines.
IPC: E04H4/16
Filed: 1989-02-15
Granted: 1991-06-25
Abstract: Le procédé consiste, au moyen du liquide filtré, à faire se déplacer par réaction ladite tête au sein du liquide et à contrôler sa trajectoire et son attitude. Le dispositif ou tête est constitué d'un caisson (1) renfermant un moteur (2) avec, monté sur son axe (2'), une pompe (3) dirigée vers le fond dudit caisson (1) comportant des ouvertures d'aspiration (4). Le moteur (2) est disposé dans une chambre cylindrique divisée en deux parties (6, 6') par un filtre cylindrique (7) et à travers la paroi de laquelle sont reliées des conduites (8) avec électrovannes (9) aboutissant à des tuyères (10), qui assurant par réaction la translation, la rotation ou le changement d'attitude de la tête.
Patent BE-1003035-A6 (BE)
Title: Stacking system, specifically for cooling area, storage space and such
IPC: B65G1/02
Filed: 1989-03-21
Granted: 1991-10-29
Abstract: Stacking system, specifically for cooling areas (1), storage spaces andsuch, that contains at least one movable panel-type transport element (4)that is mounted between a rest that is located at least at man's height abovea carrying floor (6), and at least one on a specified distance above thelower situated user rest of this carrying floor (6) with elements provided(5, 9, 10) to move the transport element (4) between these two rests.<IMAGE>
Patent BE-1004441-A6 (BE)
Title: Appareil de pointage a faisceau laser.
IPC: F41G1/35
Filed: 1990-06-06
Granted: 1992-11-24
Abstract: Le générateur laser (20) est monté dans un manchon (13) de telle manière que son canon (22) soit maintenu par trois organes d'appui (25, 25', 30). Deux des organes d'appui sont constitués d'un coulisseau (25, 25') ayant une face d'appui (24, 24') qui s'étend dans un plan oblique par rapport au plan oblique par rapport au plan axial perpendiculaire à la direction radiale de l'organe d'appui considéré, la face d'appui oblique (24, 24') de chaque coulisseau coopérant avec une nervure (23) faisant saillie sur la surface extérieure du canon (22) du générateur laser (20). La face du coulisseau (25, 25') qui est opposée à la face d'appui précitée présentant un filet (26, 26'), engrène dans un filet formé dans la surface intérieure d'une bague (28, 29) de telle manière que la rotation de ladite bague (28, 29) entrainé le déplacement deu coulisseau (25, 25') parallèlement à l'axe du manchon (13) tandis que la face d'appui oblique (24, 24') précitée déplace l'axe du canon (22) du générateur laser parallèlement à la direction radiale considérée.
Patent BE-1008327-A6 (BE)
Title: Batterie bipolaire plomb-acide et procede de durcissement des plaques bipolaires a y utiliser.
Inventor: RAO PURUSHOTHAMA
IPC: H01M10/18
Filed: 1994-05-25
Granted: 1996-04-02
Abstract: L'invention concerne une batterie bipolaire plomb-acide. Selon l'invention, elle a des plaques bipolaires comprenant un substrat métallique multicouche (12) défini par C/A/B/D, la couche C ayant une couche d'un matériau positif actif (20) qui lui adhère et la couche D ayant une couche d'un matériau négatif (22) qui lui adhère, C étant choisi par un plomb, un alliage de plomb et un oxyde conducteur d'étain, titane ou ruthénium, A étant un élément choisi parmi titane et étain, B étant un élément choisi parmi cuivre et étain et D étant un élément choisi parmi plomb, un alliage de plomb et étain. L'invention s'applique notamment aux batteries pour véhicules électriques ou semi-électriques.