baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009008477-U1 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung
IPC: A63B21/008
Filed: 2009-06-19
Abstract: Übungsgerät zur Stärkung der Muskulatur und zur selektiven Beherrschung der Muskelmotorik unter Verwendung des Wasserwiderstands und eines in Längsrichtung flexiblen länglichen Widerstandskörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein separat aufsteckbares Halteelement (2), vorzugsweise mindestens zwei, drei Halteelemente, mit einem Längskörper (1) verbunden sind und am Längskörper (1) verschiebbar und drehbar zugeordnet sind, wobei die Durchbrüche (3) zur Aufnahme des Längskörpers (1) dienen, deren Verbindungsflächen einen Haltesteg (5) bilden, die als Handhabe für die menschlichen Extremitäten dient.
Patent DE-202009011066-U1 (DE)
Title: Rückspülbare Filteranordnung
IPC: B01D29/66
Filed: 2009-09-28
Abstract: Filteranordnung,  – wobei die Filteranordnung eine im wesentlichen zylindrische, eine Mittelachse (4) definierende Mittelhülse (2) aufweist,  – wobei die Filteranordnung ein Einlass-Endstück (1) und ein Auslass-Endstück (3) aufweist, die an axial einander gegenüber liegenden Enden der Mittelhülse (2) lösbar mit der Mittelhülse (2) verbunden sind, so dass sie zusammen mit der Mittelhülse (2) einen Filterraum (9) bilden,  – wobei der Filterraum (9) nach außen hin nur im Bereich einer Einlassöffnung (10) und einer Auslassöffnung (11) offen ist und ansonsten flüssigkeitsdicht geschlossen ist,  – wobei die Einlassöffnung (10) in das Einlass-Endstück (1) eingebracht ist und die Auslassöffnung (11) in das Auslass-Endstück (3) eingebracht ist,  – wobei im Filterraum (9) ein Filter (12) angeordnet ist, der einerseits in einem Passsitz (15) des Auslass-Endstücks (3) axial verschieblich gelagert ist und andererseits sich über eine Druckfeder (16) an einem Abstützbereich (17) des Einlass-Endstücks (1) abstützt,  – wobei die...
Patent DE-202009012203-U1 (DE)
Title: Kleinstwasserkraftwerk
IPC: F03B3/04
Filed: 2009-09-09
Abstract: Kleinstwasserkraftwerk 1 mit einer Turbine und einem Generator, die in einem Gehäuse (2) aufgenommen sind, das Strömungsein- und/oder Strömungsauslassöffnungen (17; 16) an seiner Außenseite aufweist, die optisch an eine natürliche Umgebung eines Aufstellortes des Kleinstkraftwerkes (1) angepasst ist.
Patent DE-202009013759-U1 (DE)
Title: Rutschfester Toilettenbürstenhalter
IPC: A47K11/10
Filed: 2009-10-09
Abstract: Der Toilettenbürstenhalter hat auf der Unterseite einen Sauger, der sich auf glatten Oberflächen (z. B. Kacheln) festsaugt und dadurch eine stabile Haltung gewährleistet (Pos. 2).
Patent DE-202009014322-U1 (DE)
Title: Struktur für eine Leuchtdiode
IPC: H01L33/62
Filed: 2009-10-22
Abstract: Eine Struktur für Leuchtdioden, die zwei Halter, zwei Anschlußbeine, einen Diodenkristall, einen Bondierdraht und eine Kunstharzabdeckung enthält und dadurch gekennzeichnet ist, daß die Halter am unteren Ende jeweils einen Schlitz haben, in den den jeweils ein Anschlußbein eingeklemmt werden kann, wobei die Halter aus einem beliebigen elektrisch leitenden Material, wie z. B. versilbertem Eisen und die Anschlußbeine aus einem gut elektrisch leitenden Material wie z. B. Reinkupfer oder Messing hergestellt sind.
Patent DE-202009015166-U1 (DE)
Title: Gelenkkopf-Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2009-11-06
Abstract: Ratschenschlüssel, umfassend:  – einen Kopf (20), in dem eine Kammer (26) ausgebildet ist,  – einen Griff (10), der mittels einer Schwenkachse (15) drehgelenkig an den Kopf (20) angekoppelt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – eine Welle (50) drehbar an dem Kopf (20) befestigt ist und die Welle (50) ein Zahnrad (53) umfasst, das in die Kammer (26) des Kopfes (20) eingreift,  – zwei Sperrklinken (30) drehgelenkig in die Kammer (26) des Kopfes (20) eingreifen und jeweils ein Ende (31) zum Eingriff mit dem Zahnrad (53) der Welle (50) und zur Festlegung der Antriebsrichtung der Welle (50) durch den Gelenkkopf (20) und den Griff (10) aufweisen,  – mindestens ein federbelastetes Element (32) mit den Sperrklinken (30) in Eingriff steht, um die Sperrklinken (30) für den Eingriff mit dem Zahnrad (53) der Welle (50) zu spannen,  – eine Betätigungsvorrichtung (40) ein Betätigungselement (42) umfasst, das in...
Patent DE-202009017762-U1 (DE)
Title: Apparat zur Begasung von Flüssigkeiten mit oberflächlich befestigter flexibler Folie mit kreuz- oder sternförmig geschlitzten Öffnungen für den Gasdurchtritt
IPC: B01F3/04
Filed: 2009-11-27
Abstract: Apparatur zur Begasung von Flüssigkeiten, insbesondere von Abwasser, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Folie der Begasungsapparatur mit Schlitzen versehen sind, die sich in Winkeln von 90° oder auch in kleineren Winkeln kreuzen.
Patent DE-202010003384-U1 (DE)
Title: Fischschupper universal
IPC: A01K97/00
Filed: 2010-03-10
Abstract: Fischschupper zum entschuppen und reinigen von Fischen jeglicher Art, gekennzeichnet dadurch dass der Fischschupper (1) Vorderansicht und (2) Rückansicht aus nur einem Stück, einer speziellen Formgebung, aus nicht rostendem Blech hergestellt wird
Patent DE-202010004385-U1 (DE)
Title: Vertikale Blendenkonstruktion
IPC: E06B9/80
Filed: 2010-03-30
Abstract: Vertikale Blendenkonstruktion (1), umfassend ein längliches, im Wesentlichen vertikales Gehäuse (2), ein im Gehäuse angebrachter Aufrollmechanismus für einen Blendenstoff (4), wobei der Aufrollmechanismus eine Aufnahmewalze (10) und auf die Aufnahmewalze wirkende, das Aufwickeln bewirkende Rückholmittel (11) umfasst, wobei der Blendenstoff (4) mit der Aufnahmewalze (10) verbunden ist und am freien Ende (5) mit Befestigungsmitteln (7) und einer vom Gehäuse beabstandet angebrachten Befestigungsstelle (7) versehen ist, an der die Befestigungsmittel (7) befestigt werden können, wobei die Rückholmittel (11) so ausgeführt sind, dass sich nach dem Lösen der Befestigungsmittel (7) von der Befestigungsstelle (7, 9) das freie Ende (5) des Blendenstoffs (4) zum Gehäuse (3) zurückbewegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückholmittel Bremsmittel (15, 21) umfassen, die die Aufwickelgeschwindigkeit des Blendenstoffs auf die Aufnahmewalze (10) begrenzen.
Patent DE-202010006200-U1 (DE)
Title: Befestigungselement für Zurrschienen
IPC: F16B39/10
Filed: 2010-04-28
Abstract: Befestigungselement für Zurrschienen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Nutmutter vorliegt, die durch ihre Form an jeder Stelle der Zurrschiene in eine einzelne Einsetzbohrung der Zurrschiene eingesetzt werden kann. Die wird erzielt durch eine Kontur, die kleiner ist als die Bohrungen und Längsöffnung der Schiene, vorzugsweise durch eine runde Form mit einem Aussendurchmesser von kleiner 20 mm.
Patent DE-202010007711-U1 (DE)
Title: Antirutschklettband
IPC: A44B18/00
Filed: 2010-06-08
Abstract: Antirutschklettband, umfassend einen flexiblen Streifen (1) und einen Haken (2), der an einem Ende des flexiblen Streifens (1) angeordnet ist, wobei ein aufzunehmender klebriger Teil (12) und ein aufnehmender klebriger Teil (11) an der Vorderseite des flexiblen Streifens (1) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Nichtrutschschicht (3) an der Hinterseite des flexiblen Streifens (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202010008494-U1 (DE)
Title: Photovoltaikmodul und photovoltaische Anlage
IPC: H02N6/00
Filed: 2010-09-09
Abstract: Photovoltaikmodul mit einem aktiven Elementfeld zur Erzeugung elektrischer Leistung sowie mit wenigstens einer steuerbaren Schalteranordnung, welche zwischen einem niederohmigen und einem hochohmigen Schaltzustand zwischen zwei Schalteranschlüssen umschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteranordnung monostabil den niederohmigen Schaltzustand als Ruhezustand besitzt und mittels eines externen Schaltsignals in den hochohmigen Schaltzustand versetzbar und in diesem haltbar ist und nach Wegfall des Schaltsignals in den Ruhezustand zurückkehrt.
Patent DE-202010010249-U1 (DE)
Title: Sport- und Freizeitvorrichtung
IPC: A63B65/10
Filed: 2010-07-14
Abstract: Sport- und Freizeitvorrichtung, insbesondere eine Frisbee-Sportflugscheibe, umfassend eine dreidimensionale Körperform, wobei die Körperform der Sportflugscheibe einen Gleitflug in der Atmosphäre begünstigt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sportflugscheibe aus einem synthetisch hergestellten Kunststoffmaterial hergestellt ist, welches vollständig oder zumindest größtenteils biologisch abbaubar ist.
Patent DE-202010016191-U1 (DE)
Title: Einsatzfahrzeug, insbesondere Feuerwehrfahrzeug
IPC: A62C27/00
Filed: 2010-12-06
Abstract: Einsatzfahrzeug, insbesondere Feuerwehrfahrzeug, mit einem Mannschaftsraum (13) der eine Halteeinrichtung (21) aufweist, an der sich Einsatzpersonen insbesondere während der Fahrt festhalten können, wobei die Halteeinrichtung (21) wenigstens eine im Wesentlichen vertikal angeordnete Haltestange (23) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltestange Bestandteil eines rahmenartigen Haltemoduls (22) ist, das zusätzlich wenigstens eine weitere im Wesentlichen vertikal angeordnete Haltestange (23) und wenigstens zwei die Haltestangen (23) im Bereich ihrer oberen und unteren Enden miteinander verbindende Querstreben (24a, 24b) aufweist.
Patent DE-202010018015-U1 (DE)
Title: System zum Erkennen von Schäden an Arbeitsflüssigkeiten umfassenden Kolben-Membranpumpen
IPC: F04B43/02
Filed: 2010-11-12
Abstract: System zum Erkennen von Schäden an einer Kolben-Membranpumpe (100), die eine Arbeitsflüssigkeit umfasst, im laufenden Betrieb, dadurch gekennzeichnet, dass das System einen Drucksensor (20) zur Erfassung des Drucks der Arbeitsflüssigkeit während des Betriebs der Kolben-Membranpumpe (100) umfasst, welcher an eine Datenverarbeitungseinrichtung (21) angeschlossen ist, die mit einer vorgegebenen Auslesefrequenz Istwerte des Drucks aufnimmt und als Funktion der Zeit in einem Istwert-Datenspeicher abspeichert, dass ein Sollwert-Datenspeicher vorgesehen ist, in welchem der zeitliche Verlauf von Druckdaten einer unbeschädigten Kolben-Membranpumpe abgespeichert ist, und dass die Datenverarbeitungseinrichtung eine Rechenroutine umfasst, die an die Sollwerte eine obere und eine untere Hüllkurve anpasst, deren Abstand zueinander vorgebbar ist, und überprüft, ob die Istwerte zwischen den beiden Hüllkurven liegen und im Falle des Überschreitens einer bestimmten Anzahl oder einer bestimmten Rate von abweichenden Istwerten ein Alarmsignal erzeugt.
Patent DE-202011001612-U1 (DE)
Title: Tubenverschluss ohne Deckel
IPC: B65D35/40
Filed: 2011-01-18
Abstract: Tubenverschluss nach 1 + 2 (Tubenverschluss offen und geschlossen) für Medien unterschiedlichster Viskosität, bestehend aus den Teilen (1–5), dadurch gekennzeichnet, dass der Tubenverschluss als bestellbares Einzelteil beschafft werden kann.
Patent DE-202011004237-U1 (DE)
Title: Überzug für einen handelsüblichen aufblasbaren Gymnastikball
IPC: A63B41/00
Filed: 2011-03-22
Abstract: Bezug für einen handelsüblichen aufblasbaren Gymnastikball, dadurch gekennzeichnet, dass er aus 20 Sechsecken und 12 Fünfecken aus einem Textilstoff oder Leder zusammengenäht werden ist, wobei alle Kanten z. B. (3) die gleiche Länge aufweisen. Jeweils fünf Sechsecke (1) umschließen jeweils ein Fünfeck (2). Dieses Muster wiederholt sich über die komplette Oberfläche des Bezugs, wodurch die gewünschte Kugelform und ein formschönes Design entsteht.
Patent DE-202011051782-U1 (DE)
Title: Membranabdeckung mit einer Papierschicht
IPC: B65D65/40
Filed: 2011-10-27
Abstract: Membranabdeckung mit einer Papierschicht, die mit einem Oberflächenbereich an eine abschließende Kante einer Öffnung eines Behältnisses, insbesondere eines Lebensmittelbehältnisses aus Kunststoff, anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine dem Behältnis zugewandte Beschichtung des Papiers aus einem Metall, insbesondere Aluminium, besteht.
Patent DE-202011105874-U1 (DE)
Title: Unterirdische Zwischenspeicherung von elektrischer Energie in Form von Druck
IPC: F01K1/00
Filed: 2011-09-14
Abstract: Prinzip für die Zwischenspeicherung von Energie, welche von Windkraftanlagen oder Solaranlagen oder konventionellen Kraftwerken bereitgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Energie mittels bekannter Techniken unterirdisch in Form von Druck als Pressluft, Druckluft oder anderen Gasen unter Druck zwischengespeichert und mit kontrollierter Zeitverzögerung, ebenfalls unter Verwendung bekannter Techniken, wieder rückgewonnen wird.
Patent DE-202011107084-U1 (DE)
Title: Leitungssystem für eine optimierte Warmwasserzirkulation sowie Zweikammerrohr und Anschlussstücke für das Leitungssystem
IPC: F16L9/18
Filed: 2011-10-24
Abstract: Leitungssystem für eine optimierte Warmwasserzirkulation umfassend zumindest – ein in der Innen- und Außenwandung kreiszylindrisches Rohr (13) für den Warmwasserzulauf (13), – ein in der Innen- und Außenwandung kreiszylindrisches Rohr (15) für den Wasserablauf (15), – ein Zweikammerrohr (4) zur Warmwasserzirkulation mit integriertem Vor- (7) und Rücklauf (8) innerhalb einer Außenwandung (5), – ein Anschlussstück (10) mit einem zylindrischen Anschlussstutzen (12) für den Warmwasserzulauf (13), einem zylindrischen Anschlussstutzen (14) für den Warmwasserablauf (15) und einem Anschlussstutzen (11) zur Aufnahme des Zweikammerrohres (4) und – einem weiteren Anschlussstück zur Aufnahme des Zweikammerrohres (4), wobei das weitere Anschlussstück eine Aussparung (9) zum Unterstützen oder zum Ermöglichen der Kurzschlussströmung zwischen Vor- (7) und Rücklauf (8) im Zweikammerrohr (4) aufweist oder – einem üblichen weiteren Anschlussstück (1) und einem darin aufgenommenen präparierten Ende des Zweikammerrohres (4), bei welchem im Anschlussbereich die Trennung zwischen Vor- (7) und Rücklauf...
Patent DE-202011108206-U1 (DE)
Title: WC-Sitz Scharnierbefestiger zum Kleben
IPC: A47K13/12
Filed: 2011-11-23
Abstract: Scharnierbefestiger zum kleben, welcher eine universelle Einheit aus Klebesockel 1, Konus-Form-Passteller 2, Spannring 5 zur Aufnahme verschiedener Scharnierteile 4, 6, 7 aufweist, sowie weitere Montagevarianten 4 bis 12. dadurch gekennzeichnet, dass der Klebesockel 1 an seiner Unterseite derart ausgestaltet ist, dass er mit handelsüblichen Klebstoffen auf sämtlichen Oberflächen angebracht werden kann.
Patent DE-202011109317-U1 (DE)
Title: Höhenverstellvorrichtung
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-12-20
Abstract: Vorrichtung zum Höhenverstellen eines Bauteils eines Sitzes bestehend aus einem Trägerelement (5), das das Bauteil trägt, einem Verriegelungselement (1), das so ausgebildet und angeordnet ist, dass es in einer ersten Stellung eine Höhenverstellbarkeit nicht erlaubt und in einer zweiten Stellung die Höhenverstellbarkeit zuläßt, wobei das Verriegelungselement (1) über eine Kulissensteuerung (30) mit einem Verstellelement (2) verbunden ist und das Verstellelement (2) über ein Zugmittel nach oben gezogen wird, um das Verriegelungselement (1) von der ersten Stellung in die zweite Stellung zu überführen.
Patent DE-202011109407-U1 (DE)
Title: Makrokugeln mit Füllung
IPC: A23P10/30
Filed: 2011-12-25
Abstract: Makrokugeln mit Füllung mit einer den Erfordernissen entsprechenden Ummantelung und/oder permeablen Haut versehene Kugeln von 5 mm bis 20 mm Durchmesser und mehr, dadurch gekennzeichnet, dass – sie, bevorzugt mit einer Süßspeise, einem Frucht- oder Sirupkonzentrat gefüllt und zum Verzehr bestimmt sind. – sie bei der Herstellung mit Hilfe eines Zusatzmittels, bevorzugt Alginat, durch Eintauchverfahren in bevorzugt Kalziumlaktat und Auslassen in diese Flüssigkeit hergestellt werden – sie auch hergestellt werden können durch eine Vorrichtung, wonach ein Gefäß mit Alginat und der Süßspeise/den Geschmacksträgern wenige Zentimeter über der kalziumlaktathaltigen Flüssigkeit angebracht wird – das Auslassen bevorzugt geschehen kann durch zwei gegeneinander verschiebbare Platten, wodurch Auslasslöcher im bestimmten Rhythmus geöffnet und geschlossen werden – die in der Flüssigkeit freigegebene Menge wegen ihrer Oberflächenspannung, bevorzugt durch Alginat, eine Kugelform annimmt – die in die Flüssigkeit von oben eintauchende Menge wegen ihrer Oberflächenspannung, bevorzugt durch Alginat, eine...
Patent DE-202011110042-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Verbindung eines Fahrzeugs mit einem Transportmodul sowie Fahrzeug mit einem Transportmodul
IPC: B60P3/00
Filed: 2011-11-24
Abstract: Vorrichtung zur elektrischen Verbindung eines Fahrzeugs (1) mit einem auf einer Ladefläche (4) des Fahrzeugs (1) aufnehmbaren Transportmodul (10), mit zwei miteinander verbindbaren Steckelementen (22, 32), wobei zumindest ein Steckelement (22, 32) zum Schutz vor Witterungseinflüssen eine zwischen einer Offenstellung und einer Abdeckstellung hin- und her bewegbare Abdeckung (24, 34) aufweist, gekennzeichnet durch eine Öffnungsmechanik (25, 35), die derart ausgebildet ist, dass die Abdeckung (24, 34) bei gegenseitiger Annäherung der Steckelemente (22, 32) automatisch aus der Abdeckstellung in die Offenstellung überführt wird.
Patent DE-202011110535-U1 (DE)
Title: Bildanzeigevorrichtung zur Bereitstellung eines Fernsteuerdienstes
IPC: H04N5/00
Filed: 2011-10-11
Abstract: Fernseher zum Bereitstellen eines Fernsteuerdienstes, umfassend: einen Tuner, der konfiguriert ist, um sich in ein Rundsendungssignal einzutunen, das zumindest eines eines Audiosignals, eines Videosignals und Daten umfasst; eine Netzwerkschnittstelleneinheit, die eine Schnittstelle zum Verbinden des Fernsehers mit einem Netzwerk vorsieht; eine Benutzereingabeschnittstelleneinheit, die konfiguriert ist, um Steuersignale von einer Fernsteuervorrichtung zu empfangen; eine Anzeigeeinheit, die konfiguriert ist, um ein Bild anzuzeigen; eine Steuereinheit zum Kooperieren mit dem Tuner, der Netzwerkschnittstelleneinheit, der Benutzereingabeschnittstelleneinheit und der Anzeigeeinheit, wobei die Steuereinheit konfiguriert ist, um: einen ersten Befehl von der Fernsteuervorrichtung zu empfangen, um den Fernsteuerdienst anzufordern; eine Zertifizierungsnummer durch die Netzwerkschnittstelleneinheit zu empfangen; die Anzeigeeinheit zum Anzeigen der Zertifizierungsnummer auf der Anzeigeeinheit zu steuern, wobei die Zertifizierungsnummer einem Dienstagentenendgerät des Fernsteuerdienstes zum Identifizieren des Fernsehers bereitzustellen ist, der durch das Dienstagentenendgerät zu steuern ist; die Anzeigeeinheit zu steuern, um das Bild anzuzeigen, das zuvor betrachtet wurde, durch Zurückkehren zu einem normalen Betriebszustand, nachdem die Zertifizierungsnummer dem Dienstagentenendgerät bereitgestellt wird; einen zweiten Befehl von dem Dienstagentenendgerät zu empfangen, wobei der zweite Befehl zum Durchführen einer Funktion dient, die auf zumindest einen eines Kanals, eines Tons und eines Bildes des Rundsendungssignals bezogen ist; die Funktion gemäß dem zweiten Befehl durchzuführen; und ein momentanes Schirmzustandsbild zu senden, das das Ergebnis der Durchführung der Funktion des Dienstagentenendgeräts ist.
Patent DE-202011110884-U1 (DE)
Title: Automatische Planung und Neuplanung von Terminen
IPC: G06Q10/10
Filed: 2011-01-11
Abstract: Ein Kalendersystem, für die Planung von Kalenderereignissen, umfassend: eine oder mehrere zentrale Verarbeitungseinheiten für die Ausführung der Programme; Speicher zur Speicherung von einem oder mehreren Programmen zur Ausführung durch einen oder mehrere der zentralen Verarbeitungseinheiten; ein oder mehrere Programm(e), Anweisungen umfassend für: Empfang einer Kalendersuchanfrage, um ein Kalenderereignis zu planen, inklusive einer Vielzahl von Einschränkungen inklusive mindestens einer Teilnehmer- und Terminzeiteinschränkung; Erhalt von Informationen, die eine oder mehrere Präferenz(en) identifizieren, die mit dem mindestens einen Teilnehmer, mindestens einem der Präferenzen auf Basis der historischen Kalenderaktivität des mindestens einem Teilnehmer in einem vorbestimmten Zeitrahmen in Verbindung stehen; Durchsuchen einer oder mehrere Datenbanken in einem Kalendereintragungssystem, um einen Satz von Kandidaten-Kalenderereignissen zu erhalten, die mindestens einem Subset der Vielzahl von Einschränkungen entsprechen; Einstufung des Satzes der Kandidaten-Kalenderereignisse auf Basis der Vielzahl von Einschränkungen und der einen oder mehreren Vorlieben; und Vorbereitung zur Präsentation von mindestens einer Untergruppe des eingestuften Satzes der Kandidaten-Kalenderereignissen, wobei jedes Kandidaten-Kalenderereignis eine angegebene Startzeit beinhaltet.
Patent DE-202012001913-U1 (DE)
Title: Schutzkleidung für das klassische und sportliche Fechten
IPC: A41D13/00
Filed: 2012-02-17
Abstract: Schutzkleidung, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Overall (01) gearbeitet ist.
Patent DE-202012005499-U1 (DE)
Title: Latentwärmespeichernder Kamin
IPC: F24C5/00
Filed: 2012-06-05
Abstract: Latentwärmespeichernder Kamin, bestehend aus wärmespeichernden Latentspeicherelementen dadurch gekennzeichnet, dass die Verkleidung/Ummantelung von Ethanol-Tischkaminen ganz oder teilweise gefüllt ist mit Latentspeichermaterialien.
Patent DE-202012005904-U1 (DE)
Title: Frankiermaschine
IPC: B41J2/175
Filed: 2012-06-15
Abstract: Frankiermaschine, mit einer Tintendruckvorrichtung, an welche ein flaches Gut mittels einer Andruckvorrichtung angedrückt wird, wobei die Tintendruckvor-richtung auswechselbare Tintenkartuschen und die Andruckvorrichtung aus-wechselbare Bauteile enthält, wobei die Andruckvorrichtung ein Bestandteil einer ersten entnehmbaren und austauschbaren kastenförmige Baueinheit (6) ist, wobei ein Sicherheitsgehäuse (2, 5) die Tintendruckvorrichtung und deren Steuereinheit umschließt, gekennzeichnet dadurch, dass die Gehäuseunterschale (5) der Frankiermaschine (1) an deren Vorderseite und deren Boden (5.1) entsprechend ausgebildet ist, so dass alle tintenverschmutz-baren Baugruppen (6, 15, 16.1, 16.2, 17) in den Nichtsicherheitsbereichen der Frankiermaschine (1) angeordnet sind.
Patent DE-202012007404-U1 (DE)
Title: LED Stab zur Ausleuchtung von Flaschen
IPC: F21L14/00
Filed: 2012-07-31
Abstract: LED Stab zur Ausleuchtung von Flaschen, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenseite eines Rohres oder Stabes Leuchtdioden oder andere Leuchtmittel angebracht werden oder eingelassen sind, die nach außen strahlen.
Patent DE-202012012721-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung und Fahrzeug mit einer Hilfsantriebsvorrichtung
IPC: B62M6/55
Filed: 2012-07-10
Abstract: Antriebsvorrichtung, umfassend:  eine Antriebsachse (1),  einen Elektromotor, der einen Rotor (28) aufweist, der koaxial zu der Antriebsachse (1) gelagert ist,  ein Getriebe, das funktional zwischen dem Rotor (28) und einem Abtriebselement (16) angeordnet ist,  wobei das Getriebe als Getriebe-Drehmomenteinleitungselement einen Getriebe-Exzenter (17) aufweist, der mit dem Rotor (28) verbunden ist,  wobei auf einem exzentrisch zur zentralen Drehachse des Getriebes angeordneten exzentrischen Teil des Getriebe-Exzenters (17) ein Getriebe-Sonnenrad (21) drehbar gelagert ist, welches eine Außenverzahnung aufweist, die mit einer Innenverzahnung eines Getriebe-Hohlrades (18) kämmt, und  wobei eine Dreh- und Kreisbewegung des Getriebe-Sonnenrades (21) über ein Getriebe-Abtriebselement (23) auf das Abtriebselement (16) übertragen wird.
Patent DE-202012101765-U1 (DE)
Title: Tragschiene zur Halterung und Stromversorgung mehrerer Leuchtmodule, sowie Lichtbandsystem mit einer solchen Tragschiene
IPC: F21V21/002
Filed: 2012-05-14
Abstract: Tragschiene zur Halterung und Stromversorgung mehrerer Leuchtmodule, aufweisend – erste Leitungen (1) zur Bildung eines ersten Stromversorgungskreises, gekennzeichnet durch – zweite Leitungen (2) zur Bildung eines zweiten Stromversorgungskreises und – eine Konverter-Einheit (3) zur elektrischen Kopplung des zweiten Stromversorgungskreises an den ersten Stromversorgungskreis, wobei der zweite Stromversorgungskreis ein erstes Kupplungselement (4) zum elektrischen Anschließen eines ersten Leuchtmoduls und ein zweites Kupplungselement (5) zum elektrischen Anschließen eines zweiten Leuchtmoduls aufweist.