baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020111307-A1 (DE)
Title: Regalsystem mit anhängenden Tragwinkeln
Inventor: CLAUS CARSTEN
IPC: A47B96/04
Filed: 2020-04-24
Abstract: Die vorliegende Zusammenfassung bezieht sich auf ein Regalsystem (2) mit einer sich in waagerechter Richtung erstreckenden Profilschiene (4) und mehreren daran anhängenden Tragwinkeln (6).Es wird vorgeschlagen, dass die Profilschiene (4) auf ihrer Oberseite eine Anzahl von Hakenaufnahmen (8) und auf ihrer dem von den Tragwinkeln (6) ausgebildeten Regalraum (12) zugewandten Seite ein Anzahl von zumindest in einer annähernd vertikalen Richtung verlaufenden, nebeneinander angeordneten Schlitzen (10) aufweist. Die Tragwinkel (6) weisen jeweils im Übergangsbereich von der Seitenwand (14) zur Bodenfläche (16) eine Aussparung (20) und die jeweilige Bodenfläche (16) an dem der Seitenwand (14) gegenüberliegenden Rand zumindest einen Verbindungskörper (22) auf, die Seitenwände (14) sind bei in den Hakenaufnahmen (8) eingesteckten Haken (24) an ihrer der Profilschiene (4) zugewandten Seite zumindest abschnittweise in die Schlitze (10) eingesteckt und die Verbindungskörper (22) greifen in die Aussparung (20) eines benachbarten Tragwinkels (6) ein und sind darüber formschlüssig mit diesem benachbarten Tragwinkel (6) verbunden.
Patent DE-102020114633-A1 (DE)
Title: Verbundwerkstoffplattierungen und anwendungen davon
Inventor: ZHENG QINGJUN
IPC: B32B15/01
Filed: 2020-06-02
Abstract: In einem Aspekt werden hierin Artikel beschrieben, die Verbundwerkstoffplattierungen umfassen, die in einigen Ausführungsformen wünschenswerte Eigenschaften wie Wärmeleitfähigkeit, Bruchdurchbiegung, Bruchzähigkeit, Verschleißfestigkeit und/oder Erosionsbeständigkeit aufweisen. Kurz gesagt, ein hierin beschriebener Artikel umfasst ein metallisches Substrat und eine an dem metallischen Substrat haftende Plattierung, wobei die Plattierung zumindest 10 Gewichtsprozent gesinterte Hartmetallpellets umfasst, die in einem Matrixmetall oder einer Matrixlegierung dispergiert sind, wobei die gesinterten Hartmetallpellets eine Kugel-, eine kugelähnliche Form oder eine Mischung aus Kugel- und kugelähnlichen Formen aufweisen.
Patent DE-102020120861-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Schicht, Fertigungssystem und Bauteil
Inventor: SCHULZ MARTIN
IPC: B23K26/342
Filed: 2020-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung einer Schicht, insbesondere zur Beschichtung und/oder zur Herstellung eines Bauteils, ein Fertigungssystem und ein Bauteil. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Erzeugung einer Schicht, insbesondere zur Beschichtung und/oder zur Herstellung eines Bauteils, umfassend die Schritte: Anordnen eines vorgeformten Schmelzkörpers (100) an einem Grundkörper (200), und Aufschmelzen des vorgeformten Schmelzkörpers (100), um eine stoffschlüssige Verbindung zwischen dem Grundkörper (200) und dem vorgeformten Schmelzkörper (100) auszubilden.
Patent DE-102020122095-A1 (DE)
Title: Anlage zur Montage von Kraftfahrzeugen aus mehreren Kraftfahrzeugbaugruppen
Inventor: MARQUARDT FELIX
IPC: B62D65/00
Filed: 2020-08-25
Abstract: Anlage (1) zur Montage von Kraftfahrzeugen aus mehreren Kraftfahrzeugbaugruppen, umfassend eine Vielzahl von Arbeitsstationen (7, 10), an denen jeweils wenigstens ein der Arbeitsstation (7, 10) zugeordneter Fertigungsprozess, insbesondere ein Montageschritt, ausführbar ist, wobei eine erste Gruppe von Arbeitsstationen (7) an wenigstens einem ersten Liniensegment (2) angeordnet ist, wobei die Anlage (1) ein flexibles Segment (4) aufweist, das in Bezug auf eine Förderrichtung von Grundkörpern (5) der in der Anlage (1) zu montierenden Kraftfahrzeuge zwischen dem ersten Liniensegment (2) und einem zweiten Liniensegment (3) angeordnet ist, wobei die dem ersten und zweiten Liniensegment (2, 3) zugeordneten Arbeitsstationen (7) in Reihe angeordnet sind und von allen Grundkörpern (5) der Kraftfahrzeuge durchlaufen werden und wenigstens zwei dem flexiblen Segment (4) zugeordnete Arbeitsstationen (10) parallel angeordnet sind, wobei die Grundkörper (5) der Kraftfahrzeuge den Arbeitsstationen (10) in dem flexiblen Segment (4) in Abhängigkeit eines die Ausstattung der herzustellenden Kraftfahrzeuge betreffenden Ausstattungsparameters zuführbar sind.
Patent DE-102020125182-A1 (DE)
Title: Störstellenzentren basierender, skalierbarer Quantencomputer mit einer Steuervorrichtung
Inventor: BURCHARD BERND
IPC: G06N10/00
Filed: 2020-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Quantenbit (QUB) mit einem Quantenpunkt (NV), der insbesondere ein NV-Zentrum sein kann, und ein Kernquantenbit mit mindestens einem Kernquantenpunkt, der typischerweise ein Kernspin behaftetes Isotop ist. Dies umfassen eine spezielle Vorrichtung zur Ansteuerung eines Quantenpunkts (NV). Daraus zusammengesetzt umfasst die Erfindung ein Quantenregister aus mindestens zwei Quantenbits, ein Kernquantenregister aus mindestens zwei Kernquantenbits und ein Kern-Elektron-Quantenregister aus einem Quantenbit und einem Kernquantenbit sowie ein Kern-Elektron-Kern-Elektron-Quantenregister aus mindestens einem Quantenregister und mindestens zwei Kern-Elektron-Registern. Eine übergeordnete Struktur, ein Quantenbus, zum Transport einer Quanteninformation und ein daraus zusammengesetzter Quantencomputer sind Teil der Erfindung. Auch umfasst die Erfindung die notwendigen Verfahren zur Herstellung und zum Betrieb der Vorrichtung. Die Erfindung besteht in erster Linie in der erstmaligen Gesamtzusammenstellung all dieser Vorrichtungen und Verfahren.
Patent DE-102020127308-A1 (DE)
Title: Kosmetisches Mittel zur Reduktion von Falten
Inventor: STORSBERG JOACHIM
IPC: A61K8/97
Filed: 2020-10-16
Abstract: Die hier vorliegende Erfindung beinhaltet eine Zusammensetzung enthaltend Astaxanthin, Vitamin A oder dessen Derivate und optional Diosgenin. Erfindungsgemäß kann die vorgestellte Erfindung als kosmetisches Mittel, insbesondere zur Reduktion von Falten, verwendet werden.
Patent DE-102020127814-A1 (DE)
Title: Planetenträger für ein Planetengetriebe
Inventor: ANTÁLEK MARTIN
IPC: F16H57/08
Filed: 2020-10-22
Abstract: Planetenträger für ein Planetengetriebe, umfassend zwei miteinander verbundene Bauteile (2, 3), die zwei Wangen (4, 12) bilden, die über mehrere Stege (5) voneinander beabstandet sind, wobei das eine erste Bauteil (2) ein tiefgezogenes topfförmiges Bauteil mit einer Wange (4), mehreren sich davon axial erstreckenden Stegen (5) und einem die Stegenden verbindenden Ringabschnitt (6) ist, und das andere zweite Bauteil (3) eine die zweite Wange (12) bildende Ringscheibe (10) ist, die am Ringabschnitt (6) über eine Schweißverbindung (16) fixiert ist.
Patent DE-102020128771-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Feldspritze und Spritzvorrichtung für eine landwirtschaftliche Feldspritze
Inventor: LEEB THEODOR
IPC: A01M7/00
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spritzvorrichtung für eine landwirtschaftliche Feldspritze zum dosierten Ausbringen von Spritzflüssigkeit, vorzugsweise auf landwirtschaftlichen Nutzflächen für die teilflächenspezifische Applikation von Spritzflüssigkeit mit Direkteinspeisung. Die Spritzvorrichtung umfasst:a) ein erstes Dosiersystem (30), umfassend einen ersten Vorratsbehälter (31) für eine erste Spritzflüssigkeit (37) und eine erste Dosiereinrichtung;b) ein zweites Dosier- oder Versorgungssystem (40), umfassend einen zweiten Vorratsbehälter (41) für eine zweite Spritzflüssigkeit (47) und eine zweite Dosier- oder Fluidversorgungseinrichtung;c) ein drittes Dosiersystem (50), umfassend mindestens eine dritte Dosiereinrichtung und mindestens einen dritten Vorratsbehälter (51) und/oder mindestens eine Behälteraufnahme zur lösbaren Halterung eines dritten Vorratsbehälters für mindestens eine dritte Spritzflüssigkeit (57) und; undd) ein schwenkbares Spritzgestänge (11), umfassend zwei seitliche Ausleger (11), wobei das Spritzgestänge (11), und vorzugsweise jeder der Ausleger (11), in mehrere Teilabschnitte (19) unterteilt ist, wobei an jedem Teilabschnitt (1) eine Mehrzahl von Ausbringelementen (13) zum Versprühen und/oder Feinverteilen der Spritzflüssigkeit angeordnet ist und jedes Ausbringelement (13) genau einem Teilabschnitt (19) zugeordnet ist;e) mehrere erste Mischkammern (20), wobei jedem Teilabschnitt (19) jeweils eine der ersten Mischkammern (20) zugeordnet ist, die stromauf zu den dem jeweiligen Teilabschnitt zugeordneten Ausbringelementen (13) angeordnet ist, wobei die ersten Mischkammern (20) eingangsseitig an eine erste Zufuhrleitung (35) fluidisch angeschlossen sind, der die erste Spritzflüssigkeit (37) durch die erste Dosiereinrichtung zuführbar ist; undf) eine Steuereinrichtung (8), die ausgebildet ist, zum Versprühen der Spritzflüssigkeit das erste Dosiersystem (30), das zweite zweites Dosier- oder Versorgungssystem (40), das dritte Versorgungssystem (50) und die Ausbringelemente (13) zu steuern und/oder zu regeln.
Patent DE-102020128861-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür
Inventor: ECKART GERALD
IPC: B60J5/04
Filed: 2020-11-03
Abstract: Kraftfahrzeugtür, mit einem Türinnenblech (2), einem Türaußenblech (3), wobei das Türinnenblech (2) und das Türaußenblech (3) gemeinsam einen Türschacht (4) begrenzen, und einem im Türschacht (4) angeordneten Längsträger (7), welcher als Hohlprofil ausgeführt ist und eine dem Türinnenblech (2) zugewandte Innenwandung (15), eine dem Türaußenblech (3) zugewandte Außenwandung (14) und zwei, die Innenwandung (15) mit der Außenwandung (14) verbindenden Verbindungswandungen (16, 17) aufweist, wobei der Längsträger (7) über die Innenwandung (15) an dem Türinnenblech (2) befestigt ist, wobei die Innenwandung (15) eine Versteifungsstruktur (30) aufweist, wobei die Versteifungsstruktur (30) derart ausgestaltet ist, dass der Längsträger (7) bei einer senkrecht auf die Außenwandung (14) wirkenden Belastung an den Verbindungswandungen (15, 16) einknickt.
Patent DE-102020129504-A1 (DE)
Title: Fahrgestellkonstruktion für ein Nutzfahrzeug
Inventor: SCHMITZ PETER
IPC: B62D21/02
Filed: 2020-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrgestellkonstruktion (20) für ein Nutzfahrzeug mit einer vorderen Vorbaugruppe (22) und einem hinteren Fahrgestell (21), wobei im hinteren Fahrgestell (21), in Fahrzeuglängsrichtung Langträger (10, 10.1) verlaufen, die parallel und mit Abstand zueinander angeordnet sind, wobei an den Langträgern (10, 10.1) zumindest Achsböcke (12) zur Aufnahme von Fahrzeugachsen befestigt werden können.Erfindungswesentlich ist, dass die Langträger (10, 10.1) aus mehreren Profilteilen (1,2,3) zusammengesetzt werden können, mit zumindest einem ersten Profilteil (1) als Steg und zumindest einem zweiten Profilteil (2) und einem dritten Profilteil (3), wobei das zweite Profilteil (2) und das dritte Profilteil (3) in Form von Winkelprofilen ausgestaltet sind, wobei in der gebauten Version der Langträger, bei der das zweite Profilteil (2) und das dritte Profilteil (3) mit dem ersten Profilteil (1) zumindest kraft- und/oder formschlüssig verbunden sind, zumindest das zweite Profilteil (2) den Obergurt oder den Untergurt der Langträger (10, 10.1) bildet, und zumindest das dritte Profilteil (3) den Untergurt oder den Obergurt der Langträger (10, 10.1) bildet.
Patent DE-102020133096-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Stents
Inventor: BRASCHKAT ANDRÉS
IPC: A61F2/06
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Stents, bei dem folgende Schritte durchgeführt werden:
 a) Bereitstellen von Bilddaten eines zu behandelnden Blutgefäßabschnitts,
 b) Bestimmung eines Durchmesserverlaufs des Blutgefäßabschnitts,
 c) Bestimmung eines Krümmungs- und/oder Torsionsverlaufs des Blutgefäßabschnitts,
 d) Analyse des Krümmungs- und/oder Torsionsverlaufs und Bestimmung von Verlaufssegmenten, in welchen ein vorbestimmter Krümmungs- und/oder Torsionsgrenzwert überschritten wird,
 e) Bildung eines Werkzeugmodells durch Übertragung des Durchmesserverlaufs auf eine lineare Achse;
 f) Erstellung eines Flechtwerkzeugs in der Form des Werkzeugmodells;
 g) Flechten von Drähten auf dem Flechtwerkzeug zu Bildung des Stents mit einer Flechtmaschine, wobei wenigstens ein Flechtparameter in einem Abschnitt des Stents, in welchen der Krümmungs- und/oder Torsionsgrenzwert überschritten wird, angepasst wird.
Patent DE-102020134729-A1 (DE)
Title: Verpackung für ein als Grillgut bestimmtes Lebensmittel
Inventor: DIRAFZOON MOHAMMAD
IPC: B65D77/02
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackung (1) für ein als Grillgut bestimmtes Lebensmittel, das auf einem Drehspieß (2) gehalten ist. Für die erfindungsgemäße Verpackung (1) ist kennzeichnend, dass dieser als formstabiler wiederverwendbarer Behälter ausgebildet ist, der einen Behälter-Innenraum (3) zur Aufnahme des auf dem Drehspieß (2) gehaltenen Grillgutes und eine mittels eines Deckels (4) öffen- und verschließbare Behälteröffnung (5) aufweist, dass der Behälter-Innenraum (3) an den Außenumriss des Grillgutes formangepasst ist, und dass an gegenüberliegenden Stirnseiten des Behälters jeweils eine Durchstecköffnung (6,7) für die über das Grillgut vorstehenden Spieß-Enden (8,9) des das Grillgut durchsetzenden Drehspießes (2) vorgesehen sind.
Patent DE-102020204351-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum planen einer mehrzahl von aufträgen für eine vielzahl von maschinen
Inventor: DANIEL CHRISTIAN
IPC: G06Q50/04
Filed: 2020-04-03
Abstract: Verfahren zum Planen einer Menge von Aufträgen für eine Vielzahl von Maschinen, wobei jeder Auftrag durch mindestens ein Merkmal definiert ist, das eine Verarbeitungszeit des Auftrags kennzeichnet, wobei, wenn eine beliebige der Maschinen frei ist, ein Auftrag aus der Menge von Aufträgen zur Ausführung durch die Maschine und zum Einplanen für die Maschine ausgewählt wird, wobei der Auftrag wie folgt ausgewählt wird: ein Graph Neural Network erhält als Eingabe die Menge von Aufträgen und einen aktuellen Zustand von mindestens der Maschine, die frei ist, das Graph Neural Network gibt eine Belohnung für die Menge von Aufträgen aus, wenn sie auf den Maschinen gestartet werden, deren Zustände in das Graph Neuronal Network eingegeben werden, und der Auftrag für die freie Maschine wird abhängig von der Ausgabe des Graph Neural Network ausgewählt.
Patent DE-102020204565-A1 (DE)
Title: Lenkwinkelsensor zum Bestimmen eines Lenkwinkels einer Lenkhandhabe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STOLLBERG MARKUS
IPC: G01B5/24
Filed: 2020-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lenkwinkelsensor zum Bestimmen eines Lenkwinkels einer Lenkhandhabe eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens einem Winkelsensor (1), der mindestens ein erstes Getriebeelement (12) umfasst, das ausgebildet ist, mit einem zweiten, einer Rotation der Lenkhandhabe des Kraftfahrzeugs folgenden Getriebeelement (21) zusammenzuwirken. Erfindungsgemäß weist der Winkelsensor (1) eine mit dem ersten Getriebeelement (12) zusammenwirkende Multiturn-Sensorvorrichtung (11) auf.
Patent DE-102020205750-A1 (DE)
Title: Wärmetauscheranordnung für ein Kältegerät und Kältegerät
Inventor: WIEDENMANN FELIX
IPC: F25D21/14
Filed: 2020-05-07
Abstract: Eine Wärmetauscheranordnung für ein Kältegerät umfasst eine Kondenswasserschale zur Aufnahme von aus einem Kühlfach des Kältegeräts abgeleitetem Kondenswasser und einen Wärmetauscher mit einem Gehäuse, einer in einer Eingangsöffnung des Gehäuses angeordneten Kältemittelleitungsanordnung, einem in einer Ausgangsöffnung des Gehäuses angeordneten Ventilator und einer von dem Gehäuse vorstehenden Dichtplatte, welche in die Kondenswasserschale hineinragt, um Leckage- oder Bypasslufströme am Gehäuse vorbei zu reduzieren.
Patent DE-102020205821-A1 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: HARADA SHIGENORI
IPC: H01L21/683
Filed: 2020-05-08
Abstract: Ein Waferbearbeitungsverfahren beinhaltet einen Polyolefinfolienbereitstellungsschritt des Positionierens eines Wafers in einer inneren Öffnung eines Ringrahmens und des Vorsehens einer Polyolefinfolie an einer Rückseite oder einer Vorderseite des Wafers und an einer Rückseite des Ringrahmens, einen Verbindungsschritt des Erwärmens der Polyolefinfolie während eines Aufbringens eines Drucks auf die Polyolefinfolie, um dadurch den Wafer und den Ringrahmen über die Polyolefinfolie durch ein Thermokompressionsverbinden zu verbinden, einen Teilungsschritt des Aufbringens eines Laserstrahls auf den Wafer, um modifizierte Schichten im Wafer auszubilden, wodurch der Wafer in einzelne Bauelementchips geteilt wird, und einen Aufnahmeschritt des Erwärmens der Polyolefinfolie in jedem der mehreren getrennten Bereiche, die jedem Bauelementchip entsprechen, des Hochdrückens jedes Bauelementchips durch die Polyolefinfolie, und dann des Aufnehmens jedes Bauelementchips von der Polyolefinfolie.
Patent DE-102020208640-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs mit zwei Antriebseinheiten
Inventor: HUBER THOMAS
IPC: B60W10/11
Filed: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs mit einem Antriebsstrang, der wenigstens zwei Antriebseinheiten aufweist, bei dem mehrere Betriebsmodi (M1, M2) einstellbar sind, in denen ein mittels des Antriebsstrangs bereitzustellendes Drehmoment oder eine bereitzustellende Leistung (P) unterschiedlich auf die wenigstens zwei Antriebseinheiten aufgeteilt wird, wobei, während das Fahrzeug in einem Betriebsmodus (M1) betrieben wird, für den aktuell verwendeten (M1) und wenigstens einen anderen Betriebsmodus (M2) eine für eine insgesamt durch den Antriebsstrang aufzubringende Leistung, um ein gefordertes Drehmoment oder eine geforderte Leistung (PR) bereitzustellen, charakteristische erste Größe (P1, P2) bestimmt wird, wobei jeweils eine für eine bei einem Wechsel von dem aktuell verwendeten Betriebsmodus (M1) in den jeweils anderen Betriebsmodus (M2) aufzuwendende Energie charakteristische zweite Größe (Wv) bestimmt wird, wobei jeweils eine für eine bei einem Wechsel von dem aktuell verwendeten Betriebsmodus (M1) in den jeweils anderen Betriebsmodus (M2) eingesparte Energie charakteristische dritte Größe (WN) bestimmt wird, und wobei, wenn für einen anderen (M2) als den aktuell verwendeten Betriebsmodus (M1) die dritte Größe (WN) größer als die zweite Größe (Wv) ist, in diesen anderen Betriebsmodus (M2) gewechselt wird.
Patent DE-102020209016-A1 (DE)
Title: System zum Halten eines Kraftfahrzeug-Automatgetriebes mit E-Schaltung in Schaltposition Neutral
Inventor: LOHSE DANIEL CHRISTOPH
IPC: F16H61/22
Filed: 2020-07-20
Abstract: Das System zum Halten eines Automatgetriebes (3) in einem Fahrzeug (1) in Schaltposition Neutral (N) umfasst eine Bedieneinrichtung (5) zur Vorgabe verschiedener Schaltpositionen (P, R, N, D) im Getriebe (3), eine Parksperre (34) zum Festsetzen des Kraftfahrzeugs (1), sowie einen Aktuator (340) mit einem auf die Parksperre (34) wirkenden Stellglied (341), das mittels einer Arretiervorrichtung (342) in einer dem eingelegten und in einer dem ausgelegten Zustand der Parksperre (34) zugeordneten Stellung (E, A) mechanisch arretierbar ist, wobei der zum Lösen der Arretierung ein Elektrobauteil (343) bestromt werden muss. Zum Ansteuern von Aktuator (340) und Elektrobauteil (343) ist eine Steuervorrichtung (30) vorgesehen, die einen nicht-flüchtigen Speicher (361) für Daten aufweist, die von einer Steuerungs-Software im Rahmen des Betriebs des Getriebes (3) erfasst und/oder berechnet werden. Über eine Kommunikations-Schnittstelle (362) kann eine Testvorrichtung (10) mit der Steuervorrichtung (30) kommunizieren. Die Steuerungs-Software umfasst einen zum automatischen Einlegen der Parksperre (34) führenden Algorithmus (Auto_P), der durch ein Zündstromkreis-Unterbrechungsbefehl aktiviert wird, sofern von der Testvorrichtung (10) kein Steuerbefehl (Auto_N) zum Halten des Getriebes (3) in Schaltposition Neutral (N) vorgegeben ist. Jeder dieser Steuerbefehle (Auto_N) wird im nicht-flüchtigen Speicher (351) abgespeichert, solange er nicht abgearbeitet ist.
Patent DE-102020209762-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithographie und Verfahren zur Trocknung einer Temperiervorrichtung
Inventor: HARTJES JOACHIM
IPC: G02B7/00
Filed: 2020-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage (1) für die Halbleiterlithographie mit einer Trockenvorrichtung für eine von einem Fluid durchströmbare Temperiervorrichtung (38), wobei die Temperiervorrichtung (38) mindestens eine Temperierleitung (33, 34) umfasst. Erfindunsggemäß umfasst die Trockenvorrichtung mindestens ein Heizelement (42,43,44,45) zur Erwärmung von Teilbereichen (34.x) der Temperiervorrichtung (38).Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Austrocknung einer fluidbasierten Temperiervorrichtung (38) für eine Projektionsbelichtungsanlage (1) für die Halbleiterlithographie mit folgenden Verfahrensschritten:- Ablassen des Temperierfluids (37).- Durchströmen der Temperiervorrichtung (38) mit einem erwärmten Gas- Erwärmung einzelner Teilbereiche (33,34.x) der Temperiervorrichtung (38) durch Heizelemente (42,43,44,45).- Prüfung der Feuchtigkeit des durch die Temperiervorrichtung (38) geströmten Gases.- Wiederholung der Schritte zwei bis vier, bis die Feuchtigkeit einen vorbestimmten Wert erreicht hat.
Patent DE-102020211041-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug mit einem hydrodynamischen Retarder und mit einer Trennkupplung
Inventor: HERTER PETER
IPC: B60T13/66
Filed: 2020-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug, mit einem hydrodynamischen Retarder (6) und mit einer Trennkupplung (7) zum An- und Abkoppeln des Retarders (6) vom Kraftfluss eines Antriebsstrangs (1, 2, 3) des Fahrzeugs. Hierbei ist eine Pumpe (9) vorgesehen, die dazu ausgebildet ist, um ein Arbeitsfluid des Retarders (6) aus einem Arbeitsraum des Retarders (6) bei geöffneter Trennkupplung (7) abzuführen.
Patent DE-102020211593-A1 (DE)
Title: Beduftungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BARUSCHKE WILHELM
IPC: B60H3/00
Filed: 2020-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beduftungseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (2) mit zumindest zwei Duftmittelbehältern (A, B, C, D) mit jeweils einem RFID-Chip (4A, 4B, 4C, 4D) und einer Leseeinrichtung (5) zum Auslesen der in den RFID-Chips (4A, 4B, 4C, 4D) gespeicherten Informationen,- wobei die Leseeinrichtung (5) auf einem als Lochmaske ausgebildeten und verstellbaren Abschirmelement (6) angeordnet und mit diesem verstellbar ist,- wobei das Abschirmelement (6) eine Durchgangsöffnung (8) aufweist,- wobei das Abschirmelement (6) derart ausgebildet ist, dass ein Auslesen der in den RFID-Chips (4A, 4B, 4C, 4D) gespeicherten Informationen mittels der Leseeinrichtung (5) zumindest begünstigt oder ausschließlich dann möglich ist, sofern das Abschirmelement (6) mit seiner Durchgangsöffnung (8) einen Datenübertragungsweg zwischen der Leseeinrichtung (5) und dem jeweiligen RFID-Chip (4A, 4B, 4C, 4D) freigibt.Hierdurch können eine einfachere Identifikation der Duftmittelbehälter (A, B, C, D) und ein engeres Anordnen derselben erreicht werden.
Patent DE-102020211911-A1 (DE)
Title: Numeriksteuervorrichtung
Inventor: ITO MOTOHIKO
IPC: G05B19/416
Filed: 2020-09-23
Abstract: Zum Ermöglichen von Ein/Aus-Schalten einer Konstantoberflächen-Geschwindigkeitssteuerung während der Bearbeitung. Eine Numeriksteuervorrichtung 10 weist eine Konstantoberflächen-Geschwindigkeitssteuerfunktion zum Steuern einer Spindelrotationsrate auf, um eine Oberflächengeschwindigkeit konstant zu machen, und beinhaltet: eine Oberflächengeschwindigkeits-Recheneinheit 112 zum Berechnen einer Oberflächengeschwindigkeit, basierend auf einer Spindeldrehzahl, die bezeichnet worden ist, und eine Distanz ab einem Rotationszentrum; eine Schneidgeschwindigkeits-Einstelleinheit 113 zum Einstellen einer Minimal-Schneidgeschwindigkeit und einer Maximal-Schneidgeschwindigkeit; eine Vergleichseinheit 114 zum Vergleichen der Oberflächengeschwindigkeit mit der Minimal-Schneidgeschwindigkeit und der Maximal-Schneidgeschwindigkeit; und eine Betriebssteuereinheit 115 zum Steuern, ob die Konstantoberflächen-Geschwindigkeitssteuerfunktion zu aktivieren ist, basierend auf einem Ergebnis des durch die Vergleichseinheit 114 durchgeführten Vergleichs.