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Patent DE-102020110641-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines Energiespeichermoduls mit einem Modulträger, insbesondere einem Kühlelement
Inventor: SCHIELER OLIVER
IPC: H01M50/20
Filed: 2020-04-20
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines Energiespeichermoduls (1) mit einem Modulträger (2), insbesondere einem Kühlelement (3), wobei das Energiespeichermodul (1) mittels mehrerer Verbindungsschrauben, die jeweils in am Modulträger (2) vorgesehene Gewindebohrungen (12) eingeschraubt werden, am Modulträger (2) befestigt wird, und wobei zwischen dem Boden (16) des Energiespeichermoduls (1) und dem Boden (17) des Modulträgers (2) ein Spalt (15) vorgesehen ist, in den eine wärmeleitfähige Masse (18) eingebracht wird, die beim Anschrauben des Energiespeichermoduls (1) infolge einer Verringerung der Spaltbreite den Spalt (15) füllend verteilt wird, wobei zwischen dem Energiespeichermodul (1) und dem Modulträger (2) mehrere jeweils von einer Verbindungschraube durchgriffene Toleranzausgleichselemente (6) vorgesehen ist, das einen am Modulträger (2) fixierten ersten Abschnitt (22) und einen mit der Verbindungsschraube (20) zusammenwirkenden und entgegen der Einschraubrichtung bewegten zweiten Abschnitt (23), der in der Verbindungsposition am Energiespeichermodul (1) anliegt, aufweist, wobei in einem ersten Schritt das Energiespeichermodul (1) mit Verpressschrauben, die nicht mit den zweiten Abschnitten zusammenwirken, zum Verpressen der Masse verschraubt werden, wonach die Verpressschrauben entfernt und die Verbindungsschrauben verschraubt werden, wobei die zweiten Abschnitte aus den ersten herausgeschraubt werden.
Patent DE-102020113608-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektorgehäuse und Injektor mit einem solchen Gehäuse
Inventor: SCHÖFBÄNKER NORBERT
IPC: F02M61/16
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffinjektorgehäuse, das einen Abschnitt zum Aufnehmen eines eine Düsennadel ansteuernden Magnet- oder Piezoventils, einen Druckspeicher zum Aufnehmen von unter hohem Druck stehenden Kraftstoff, und mindestens eine von dem Druckspeicher abgehende Kraftstoffleitung umfasst, die hin zu einem Kraftstoffauslassbereich des Injektorgehäuses führt. Das Gehäuse ist dadurch gekennzeichnet, dass der Abschnitt zum Aufnehmen des Magnet- oder Piezoventils in Längsrichtung des Injektors gesehen zwischen dem Druckspeicher und dem Kraftstoffauslassbereich angeordnet ist.
Patent DE-102020115267-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln einer Kompressionskälteanlage und Kompressionskälteanlage
Inventor: HILDEBRANDT SILVIA
IPC: F25B1/00
Filed: 2020-06-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln einer Kompressionskälteanlage (200) sowie eine zugehörige Kompressionskälteanlage (200). Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Bestimmen einer Ölwurfrate des Verdichters (210) in den Kältekreis als Funktion wenigstens einer Drehzahl des Verdichters (210); Bestimmen einer Ölrückführrate aus dem Kältekreis als Funktion wenigstens einer Prozessgröße des Kältekreises, wobei die Prozessgrößen ausgewählt aus der Liste enthaltend: Niederdruck (ND), Hochdruck (HD), Drehzahl des Verdichters (210), Überhitzung des Kältemittels; Bewertung eines Ölstandes aus Ölwurfrate, Ölrückführrate und Betriebsart der Kompressionskälteanlage (200); und Durchführen einer Ölrückführsequenz in dem Fall, in dem der bewertete Ölstand in einem für den Betrieb des Verdichters kritischen Bereich liegt.
Patent DE-102020115351-A1 (DE)
Title: Anordnung zur akustischen oder visuellen Unterstützung von Großveranstaltungen
Inventor: BEHNE DETLEV
IPC: H04R27/00
Filed: 2020-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur akustischen oder visuellen Unterstützung von Großveranstaltungen, mit einer Empfängereinheit und wenigstens einer von einem Nutzer zu bedienenden Sendeeinheit, einer Verstärkereinheit und wenigstens einer Lautsprechereinheit, die am Veranstaltungsort zum Beschallen desselben angeordnet sind, welche Empfangseinheit über die Verstärkereinheit mit den Lautsprechereinheiten in Verbindung steht, um akustische Signale über die Lautsprechereinheiten hörbar wiederzugeben. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Akustiksignale durch die Sendeinheiten erzeugt und an die Empfangseinheit gesandt werden, dass mehrere Sendeeinheiten gleichzeitig in Signalverbindung mit der Empfangseinheit stehen, und dass eine Recheneinheit vorhanden ist, die aus der Vielzahl der empfangenen Akustiksignalen ein akustisches Signal erzeugt, das durch die Lautsprechereinheiten wiedergegeben wird.
Patent DE-102020117256-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel, Vorrichtung und Verfahren zur positionsgenauen Bereitstellung eines Geruchs in einem Fortbewegungsmittel
Inventor: ILIFFE-MOON ETIENNE
IPC: B60H3/00
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fortbewegungsmittel (1), eine Vorrichtung (9) und ein Verfahren zur positionsgenauen Bereitstellung eines olfaktorisch wahrnehmbaren Geruches in einem Fortbewegungsmittel (1). Das Verfahren umfasst die Schritte: automatisches Ermitteln eines ersten Bedarfs eines ersten olfaktorisch wahrnehmbaren Geruches an einer ersten Position (3), automatisches Ändern eines ersten Zufuhrparameters eines auf die erste Position (3) gerichteten und mit einem ersten Duftstoff angereicherten ersten Duftstoffstroms, wobei ein zweiter, vom ersten Zufuhrparameter unterschiedlicher, Zufuhrparameter eines auf eine zweite Position (2) gerichteten zweiten Duftstoffstroms nicht im Ansprechen auf den ersten Bedarf geändert wird und im Ansprechen auf den geänderten ersten Zufuhrparameter automatisches Ausgeben des mit dem ersten Duftstoff angereicherten ersten Duftstoffstroms zur Bereitstellung des ersten olfaktorisch wahrnehmbaren Geruches an der ersten Position (3) unter Verwendung des ersten Zufuhrparameters.
Patent DE-102020118094-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Werkstücks
Inventor: ROMANOWSKI CARSTEN
IPC: B33Y10/00
Filed: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Werkstücks (1), umfassend zumindest die folgenden Schritte:a) Bereitstellen eines pulverförmigen Materials (2);b) Schichtweises Aufbauen des Werkstücks (1) durch partielle Bestrahlung des Materials (2) mit einer ersten Bestrahlungsintensität;c) Ausbilden zumindest einer Sollbruchstelle (3) des Werkstücks (1) durch schichtweises Aufbauen des Werkstücks (1) mittels partieller Bestrahlung des Materials (2) mit einer zweiten Bestrahlungsintensität, wobei die zweite Bestrahlungsintensität niedriger ist als die erste Bestrahlungsintensität; undd) Trennen des Werkstücks (1) an der zumindest einen Sollbruchstelle (3).
Patent DE-102020123685-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem und Fahrerassistenzverfahren zum Unterstützen einer Querführung eines Fahrzeugs
Inventor: SEDLMAYR MARTIN
IPC: B60W10/20
Filed: 2020-09-11
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Fahrerassistenzsystem zum Unterstützen einer Querführung eines Fahrzeugs. Das Fahrerassistenzsystem umfasst wenigstens eine Erfassungseinheit, die eingerichtet ist, um wenigstens eine Fahrspur, die vor dem Fahrzeug liegt, zu erfassen; und wenigstens eine Prozessoreinheit, die eingerichtet ist, um ein Lenkmoment zu bestimmen, das an ein Lenksystem des Fahrzeugs ausgegeben werden soll, um einen Fahrer bei der Querführung des Fahrzeugs in Bezug auf die wenigstens eine Fahrspur zu unterstützen, wobei die wenigstens eine Prozessoreinheit eingerichtet ist, um eine Stärke des Lenkmoments basierend auf wenigstens einem Situationsparameter variabel zu bestimmen, wobei der wenigstens eine Situationsparameter den Fahrer und/oder eine Fahrsituation betrifft.
Patent DE-102020124631-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiger isolierfilmstapel
Inventor: WANG CHIEH-PING
IPC: H01L21/311
Filed: 2020-09-22
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden eines Halbleiterbauelements umfasst Folgendes: Bilden einer Gate-Struktur über einer Finne, wobei die Finne über einem Substrat nach oben vorsteht, Bilden einer Öffnung in der Gate-Struktur, Bilden einer ersten Dielektrikumschicht entlang von Seitenwänden und einem Boden der Öffnung, wobei die erste Dielektrikumschicht nicht konform ist, wobei die erste Dielektrikumschicht in der Nähe einer oberen Fläche der Gate-Struktur distal zum Substrat eine erste Dicke und in der Nähe des Boden der Öffnung eine zweite Dicke aufweist, wobei die erste Dicke größer ist als die zweite Dicke, und Bilden einer zweiten Dielektrikumschicht über der ersten Dielektrikumschicht zum Füllen der Öffnung, wobei die erste Dielektrikumschicht aus einem ersten dielektrischen Material und die zweite Dielektrikumschicht aus einem zweiten dielektrischen Material gebildet wird, das sich von dem ersten dielektrischen Material unterscheidet.
Patent DE-102020132652-A1 (DE)
Title: Energieversorgungssystem, Ladesystem und elektrisch angetriebenes Fahrzeug
Inventor: SCHMITZ ANDRE
IPC: B60L53/20
Filed: 2020-12-08
Abstract: Es wird ein Energieversorgungssystem für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug, ein Ladesystem und ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug bereitgestellt. Das Energieversorgungssystem umfasst zumindest eine Ladeschnittstelle, einen isolierenden Hochvolt-Gleichspannungs-Gleichspannungswandler und zumindest einen Hochvoltspeicher. Der Hochvoltspeicher weist eine Nennspannung auf und ist mit einem Ausgang des Hochvolt-Gleichspannungs-Gleichspannungswandlers elektrisch verbunden. Der isolierende Hochvolt-Gleichspannungs-Gleichspannungswandler ist eingangsseitig mit der Ladeschnittstelle elektrisch verbunden und dazu eingerichtet, eine eingangsseitig von der Ladeschnittstelle empfangene Leistungsspannung ihrer Amplitude nach in eine Ausgangsspannung am Ausgang zu wandeln, die der Nennspannung des zumindest einen Hochvoltspeichers entspricht.
Patent DE-102020133854-A1 (DE)
Title: Tragende Verbundschichtstoffstruktur für ein Luftfahrzeugbauteil, damit hergestelltes Luftfahrzeugbauteil und Luftfahrzeug
Inventor: LINDE PETER
IPC: B32B33/00
Filed: 2020-12-16
Abstract: Mit den hierin Maßnahmen wird eine Verbundschichtstoffstruktur (20) angegeben, welche eine Strukturbrennstoffzelle (30), einen Struktursuperkondensator (60) und eine Strukturbatterie (80) enthält. Jede einzelne der Komponenten (30, 60, 80) ist selbsttragend ausgebildet, sodass daraus Luftfahrzeugbauteile, beispielsweise Außenpanels (22), hergestellt werden können. Die Luftfahrzeugbauteile sind in der Lage, elektrische Energie mit Hilfe der Strukturbrennstoffzelle (30) zu erzeugen und über das gesamte Luftfahrzeug (10) ohne Verkabelung zu verteilen. Ferner können kurzfristige Leistungsspitzen (98) durch den Struktursuperkondensator (60) versorgt werden, während die Grundlast (96) durch die Strukturbatterie (80) erbracht wird.
Patent DE-102020200047-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Darstellung von virtuellen Navigationselementen
Inventor: WYSZKA ROBERT JAN
IPC: G02B27/01
Filed: 2020-01-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Darstellung von virtuellen Navigationselementen, wobei man aus Daten eines Navigationssystems wenigstens ein virtuelles Navigationselement (21) erzeugt und auf einer Anzeigeeinrichtung in Überlagerung mit einer realen Umgebung darstellt, wobei das virtuelle Navigationselement (21) ein primäres Bildelement (21a) und ein sekundäres Bildelement (21b) umfasst, wobei das sekundäre Bildelement (21b) in Abhängigkeit von wenigstes einem Parameter der realen Umgebung veränderbar dargestellt wird.
Patent DE-102020204205-A1 (DE)
Title: Wulst für Gehäusedurchführungen
Inventor: LOHMANN CHRISTIAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebegehäuse (101, 111). Dieses weist mindestens einen Wulst (115) zum Einbringen von einer oder mehreren Gehäusedurchführungen (117) auf.
Patent DE-102020204281-A1 (DE)
Title: Schutzanordnung für zumindest eine elektrische Antriebsstrangkomponente für ein Fahrzeug
Inventor: GUEHRER RALPH
IPC: H02M1/44
Filed: 2020-04-02
Abstract: Es wird eine Schutzanordnung für zumindest eine elektrische Antriebsstrangkomponente für ein Fahrzeug zur Abschirmung von elektromagnetischer Strahlung vorgeschlagen. Die elektromagnetische Strahlung geht von der zumindest einen elektrischen Antriebsstrangkomponente aus. Dafür weist die Schutzanordnung einen Träger auf, wobei eine Metallfolie, die zumindest durch den Träger gehalten wird, wobei die Metallfolie die zumindest eine elektrische Antriebsstrangkomponente zumindest teilweise umschließt. Weiterhin ist wenigstens ein Erdungsanschluss vorgesehen, der die Metallfolie (MF) mit einer weitere Fahrzeugkomponente zur elektrischen Erdung verbindet.
Patent DE-102020204541-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von keratinischem Material, umfassend die Anwendung von einer siliciumorganischen Verbindung, einem Polysaccharid, einer farbgebenden Verbindung und eines Nachbehandlungsmittels
Inventor: HIPPE THOMAS
IPC: A61K8/898
Filed: 2020-04-08
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend die folgenden Schritte:- Anwendung eines Mittels (a) auf dem keratinischem Material, wobei das Mittel (a) enthält:(a1) mindestens eine organische Siliciumverbindung aus der Gruppe der Silane mit einem, zwei oder drei Siliciumatomen, und(a2) einem anionischen, verzweigten Polysaccharid mit einer sich wiederholenden Tetrasaccharid-Einheit,(a3) mindestens ein Polyol und(a4) maximal 25 Gew.-% Wasser, und- Anwendung eines Mittels (b) auf dem keratinischen Material, wobei das Mittel (b) enthält:(b1) mindestens ein Versiegelungsreagenz, wobei mindestens eines der Mittel (a) und (b) ferner mindestens eine farbgebende Verbindung aus der Gruppe der Pigmente und/oder der direktziehenden Farbstoffe enthält.Ebenfalls werden Mehrkomponenten-Verpackungseinheit (Kit-of-parts) zum Färben von keratinischem Material offenbart.
Patent DE-102020206274-A1 (DE)
Title: Natürliche kosmetische Reinigungsmittel enthaltend Propanediol Caprylate
Inventor: BATTERMANN MARLENE
IPC: A61Q5/02
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft kosmetische Reinigungsmittel, die C8-C30-Alkylsulfat(e) und 3-Hydroxypropyloctansäureester umfassen. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung der kosmetischen Reinigungsmittel zur Reinigung oder Pflege der menschlichen Haare, insbesondere ihre Verwendung als Shampoo.
Patent DE-102020206483-A1 (DE)
Title: Wäschebehandlungsmaschine, eingerichtet zum einbringen von prozessflüssigkeit direkt in den innenraum einer trommel, und verfahren zu ihrem betreiben
Inventor: DEY UWE
IPC: D06F39/08
Filed: 2020-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wäschebehandlungsmaschine 1 mit einem Gehäuse 2 und darin angeordnet einen Laugenbehälter 3 zum Aufnehmen einer Prozessflüssigkeit, eine in dem Laugenbehälter 3 angeordnete und um eine Drehachse 5 drehbare Trommel 4 mit einem Innenraum 6 zum Aufnehmen von mit der Prozessflüssigkeit zu behandelnden Wäschestücken 11, welche Trommel 4 einen etwa zylindrischen perforierten Mantel 7 aufweist, welcher Mantel 7 mit dem Laugenbehälter 3 einen Spalt 10 bildet, eine Einlassanordnung 12, 13, 14, 15 zum Einlassen der Prozessflüssigkeit in den Laugenbehälter 3, welche einen ersten Injektor 15 zum Einbringen von Prozessflüssigkeit direkt in den Innenraum 6 aufweist, und eine Auslassanordnung 16, 17, 18 zum Auslassen der Prozessflüssigkeit aus dem Laugenbehälter 3. Auf dem Laugenbehälter 3 ist eine in den Spalt 10 hineinragende Sammelanordnung 21 zum Sammeln eines auf dem Laugenbehälter 3 in einer etwa tangentialen Fließrichtung fließenden Flüssigkeitsfilms 22 angebracht, ein an die Sammelanordnung 21 angeschlossener Ableitungskanal 23 zum Abführen von durch die Sammelanordnung 21 gesammelter Prozessflüssigkeit und ein an den Ableitungskanal 23 angeschlossener zweiter Injektor 24 zum Einführen der abgeführten Prozessflüssigkeit in den Innenraum 6 sind vorgesehen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Wäschebehandlungsmaschine 1.
Patent DE-102020207845-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bestimmung eines EKG-Signals
Inventor: HÄSCHER MARIAN
IPC: A61B5/24
Filed: 2020-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur Bestimmung eines EKG-Signals, wobei mindestens ein herzbewegungsinduziertes Signal erfasst wird, wobei das erfasste mindestens eine herzbewegungsinduzierte Signal in mindestens ein EKG-Signal (1) transformiert wird.
Patent DE-102020208113-A1 (DE)
Title: Leiterplattenhalterung mit Kühlelement und System umfassend eine Leiterplattenhalterung und eine Leiterplatte
Inventor: FERNANDEZ SERRANO JAIME
IPC: H05K3/30
Filed: 2020-06-30
Abstract: Leiterplattenhalterung zur Aufnahme einer Leiterplatte und zur Fixierung der Leiterplatte an einer Basisleiterplatte in einem Fahrzeug, umfassend einen langgestreckten Aufnahmekörper, wobei der langgestreckte Aufnahmekörper eine Aufnahme zur Anordnung eines Kontaktabschnitts der Leiterplatte darin aufweist, und zumindest ein Kühlelement, welches an dem langgestreckten Aufnahmekörper angeordnet ist.
Patent DE-102020209014-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln Spulmusters für eine Laufstreifenwicklung
Inventor: DIEKMANN MATTHIAS
IPC: G06F30/10
Filed: 2020-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines durch Wickeln eines Kautschukmaterialstreifens (14) erzeugbaren Spulmusters (18, 18a-18d) für eine Laufstreifenwicklung (16) eines zu vulkanisierenden Reifenrohlings (10), mit dem Schritt: Berechnen eines eine Soll-Geometrie (12) eines Laufstreifenquerschnitts zumindest teilweise ausfüllenden Spulmusters (18, 18a-18d) durch eine elektronische Datenverarbeitungseinrichtung, wobei die elektronische Datenverarbeitungseinrichtung das Spulmuster (18, 18a-18d) unter Berücksichtigung von Querschnittsinformationen zu der Soll-Geometrie (12) des Laufstreifenquerschnitts und Materialstreifeninformationen zu Eigenschaften des Kautschukmaterialstreifens (14) berechnet, wobei die elektronische Datenverarbeitungseinrichtung zum Berechnen des Spulmusters (18, 18a-18d) eines die Ausfüllung der Soll-Geometrie (12) des Laufstreifenquerschnitts durch die Laufstreifenwicklung (16) betreffendes Packungsproblem mittels eines Berechnungsalgorithmus löst.
Patent DE-102020209557-A1 (DE)
Title: Lösbares Folienlaminat und Verfahren zum Lösen dauerhafter Verklebungen
Inventor: MAATZ GERO
IPC: B29C65/76
Filed: 2020-07-29
Abstract: Ein Folienlaminat, ausgebildet und eingerichtet, nach dauerhafter Verklebung getrennt zu werden, umfassend folgende Schichten:- eine erste Haftklebemasseschicht,- eine Abtrennschicht,- eine zweite Haftklebemasseschicht, bei dem die Abtrennschicht eine Dicke von 40 nm bis 500 nm aufweist, die erste Haftklebemasseschicht laserstrahltransluzent ist und die Abtrennschicht aus einem durch Laserbestrahlung zumindest teilweise entfernbaren Metall besteht, ist hervorragend geeignet für Verklebungen, die als dauerhafte Verklebungen angelegt sind, deren Trennung aber doch erforderlich werden kann.
Patent DE-102020209622-A1 (DE)
Title: Verkleidungsziernaht
Inventor: TOWNLEY LISA
IPC: B68F1/00
Filed: 2020-07-30
Abstract: Eine Sitzanordnung ist mit einem Rahmen und einer Verkleidungsanordnung versehen, die um den Rahmen herum vorgesehen ist, um den Rahmen zu verdecken. Die Verkleidungsanordnung ist umfasst ein erstes Verkleidungselement, ein zweites Verkleidungselement und eine strukturverstärkte Naht mit Paspelierung entlang eines Schnittpunkts des ersten Verkleidungselements und des zweiten Verkleidungselements. Ziernähte sind entlang einer Außenlänge der strukturverstärkten Naht vorgesehen und verlaufen inkrementell über die strukturverstärkte Naht, um das erste Verkleidungselement und das zweite Verkleidungselement entlang der strukturverstärkten Naht miteinander zu verbinden und der strukturverstärkten Naht ein Ziernahterscheinungsbild zu verleihen.
Patent DE-102020209817-A1 (DE)
Title: Zumindest teilweise autonom steuerbares Fahrzeug, Verfahren, Computerprogramm und Vorrichtung zur Validierung von Informationen über eine Beschränkung eines Verkehrsbereichs
Inventor: RAKOCZI VIKTOR
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (100) für ein zumindest teilweise automatisch steuerbares Fahrzeug (300). Die Vorrichtung (100) umfasst zumindest eine Schnittstelle (110) zum Empfangen einer oder mehrerer erster Informationen über eine Beschränkung, durch welche ein Verkehrsbereich in einer Umgebung des Fahrzeugs (300) beschränkt befahrbar ist und ein Kamerasystem (120) zum Erfassen einer oder mehrerer zweiter Informationen über die Beschränkung. Ferner umfasst die Vorrichtung ein Datenverarbeitungssystem (130) zum Vergleichen der ersten und zweiten Informationen zur Validierung der ersten Informationen und/oder der zweiten Informationen.
Patent DE-102020209895-A1 (DE)
Title: Schwefelvernetzbare Kautschukmischung und Fahrzeugluftreifen
Inventor: MüLLER NORBERT
IPC: C08K5/13
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwefelvernetzbare Kautschukmischung und einen Fahrzeugluftreifen, dessen Laufstreifen zumindest die schwefelvernetzte Kautschukmischung aufweist.Für bessere Wintereigenschaften enthält die Kautschukmischung wenigstens folgende Bestandteile:- 10 bis 90 phr zumindest eines lösungspolymerisierten, speziell funktionalisierten Dienelastomers aus zumindest einem konjugierten Dien und gegebenenfalls einer oder mehrerer vinylaromatischer Verbindungen mit einem Gehalt an vinylaromatischer Verbindung von 0 bis 50 Gew.-%,- 10 bis 90 phr zumindest eines weiteren Dienelastomers,- zumindest ein Alterungsschutzmittels aus der Gruppe der Benzimidazolderivate und- zumindest ein Alterungsschutzmittels aus der Gruppe der Mono- und Bisphenolderivate, wobei die Gesamtmenge an Alterungsschutzmitteln aus der Gruppe der Benzimidazolderivate und an Alterungsschutzmitteln aus der Gruppe der Mono- und Bisphenolderivate 2 bis 30 phr beträgt und das Verhältnis von Alterungsschutzmitteln aus der Gruppe der Benzimidazolderivate zu Alterungsschutzmitteln aus der Gruppe der Mono- und Bisphenolderivate 1:4 bis 4:1 beträgt.
Patent DE-102020211827-A1 (DE)
Title: Hochfeste Metallplatte für Fahrzeuge
Inventor: KIM MIN JAE
IPC: B21D47/00
Filed: 2020-09-22
Abstract: Eine hochfeste Metallplatte für Fahrzeuge wird vorgesehen. Die Platte umfasst ovale Prägungen, die von der Platte vorspringen. Die Prägungen umfassen erste Prägungen, die eine längere Achse aufweisen, die in einer ersten Richtung ausgerichtet ist, und zweite Prägungen, die eine längere Achse in einer zweiten Richtung aufweisen. Brücken sind auf Abschnitten der flachen Platte zwischen den Prägungen vorgesehen, und flache Abschnitte sind so auf der flachen Platte vorgesehen, dass sie von den ersten und zweiten Prägungen umgeben sind, während die Brücken die flachen Abschnitte voneinander trennen.
Patent DE-102020212729-A1 (DE)
Title: Gelenkwelle für Fahrzeug
Inventor: CHOI HYUNG CHUL
IPC: F16L13/02
Filed: 2020-10-08
Abstract: Es wird eine Gelenkwelle für ein Fahrzeug bereitgestellt, bei der ein Schweißzapfen über einen Adapter mit einem Hauptrohr verbunden ist und sich verjüngende Keile an den Kontaktbereichen zwischen einem Schweißzapfen und dem Hauptrohr ausgebildet sind, um die Leistung, die von einem Getriebe ausgegeben wird, auf ein Hinterrad zu übertragen. Der Schweißzapfen und das Hauptrohr werden an den sich verjüngenden Keilen relativ zueinander verlagert, um den Adapter zu zerbrechen. Der Schweißzapfen und das Hauptrohr werden aufgrund des Bruchs des Adapters somit voneinander getrennt, um die Aufprallenergie wirksam zu absorbieren.
Patent DE-102020215067-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung zum Anzeigen zumindest eines Bildes, Verfahren zum Herstellen einer Anzeigeeinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Anzeigeeinrichtung
Inventor: KOHLENBECKER STEPHAN
IPC: G09F9/00
Filed: 2020-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigeeinrichtung (100) zum Anzeigen zumindest eines Bildes, wobei die Anzeigeeinrichtung (100) eine selbstemittierende Anzeigeeinheit (120) zum Ausgeben eines Lichtstrahlenbündels (130), das zumindest zwei Teilstrahlen (125; 305) mit unterschiedlichen Wellenlängen umfasst, und eine benachbart zu der Anzeigeeinheit (120) angeordnete Streuschicht (115) mit einer strukturierten Streufläche (135) zum Streuen eines ersten der Teilstrahlen (125; 305) in eine unterschiedliche Richtung als ein zweiter der Teilstrahlen (125; 305) aufweist.