baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017209287-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Steuern eines automatisiert fahrenden Verkehrsmittels in einer Fußgängerzone
Inventor: ROHDE JAN
IPC: B60W10/04
Filed: 2017-06-01
Granted: 2022-10-13
Abstract: Verfahren (300) zum Steuern eines automatisiert fahrenden Verkehrsmittels (100) in einer Fußgängerzone (104), wobei das Verfahren (300) folgende Schritte umfasst:Vergleichen (310) zumindest einer unter Verwendung eines Sensors (110) des Verkehrsmittels (100) ermittelten Fußgängertrajektorie (112) eines Fußgängers mit einer Mehrzahl geplanter Trajektorien (116, 118) des Verkehrsmittels (100), um für jede geplante Trajektorie (116, 118) eine Anzahl an Überschneidungen mit der Fußgängertrajektorie (112) zu ermitteln; undAuswählen (320) einer Vorzugstrajektorie (116) aus den geplanten Trajektorien (116, 118) in Abhängigkeit von der Anzahl an Überschneidungen, um das Verkehrsmittel (100) zu steuern, wobei als Vorzugstrajektorie (116) eine geplante Trajektorie (116, 118) ausgewählt wird, deren Anzahl an Überschneidungen kleiner als eine Referenzanzahl ist.
Patent DE-102018003970-B4 (DE)
Title: Oberflächentextur-Messapparat
Inventor: KAJIHARA TOSHIHIKO
IPC: G01B5/28
Filed: 2018-05-16
Granted: 2023-01-26
Abstract: Oberflächentextur-Messapparat (10), umfassend:eine Messvorrichtung (70), welche konfiguriert ist, um eine abtastende Messung durch ein Kontaktieren oder ohne ein Kontaktieren einer Oberfläche eines zu messenden Gegenstands durchzuführen; undein Messmaschinen-Hauptteil (20), welches ein Antriebsmechanismusteil (40) beinhaltet, welches die Messvorrichtung (70) relativ zu dem zu messenden Gegenstand bewegt, wobei die Messvorrichtung (70) dazu eingerichtet ist, um durch ein Festlegen und Entfernen der Messvorrichtung (70) an dem und von dem Antriebsmechanismusteil (40) ersetzbar zu sein, wobeidie Messvorrichtung (70) einen Träger (200) für ein Festlegen der Messvorrichtung (70) an dem Antriebsmechanismusteil (40) umfasst, wobei der Träger (200) einen ersten Verbinder (210) für ein Übertragen und Empfangen eines Signals zu der und von der Messvorrichtung (70) und für ein Versorgen mit elektrischer Leistung und/oder Strom zu der Messvorrichtung (70) beinhaltet,das Antriebsmechanismusteil (40) einen Abstützrahmen (100) umfasst, an welchem der Träger (200) lösbar festgelegt ist, wobei der Abstützrahmen (100) einen zweiten Verbinder (110) beinhaltet, welcher elektrisch mit dem ersten Verbinder (210) verbunden ist,das Signal dazu eingerichtet ist zwischen dem ersten Verbinder (210) und dem zweiten Verbinder (110) übertragen und empfangen zu werden, und der erste Verbinder (210) dazu eingerichtet ist von dem zweiten Verbinder (110) mit elektrischer Leistung und/oder Strom versorgt zu werden, während der erste Verbinder (210) und der zweite Verbinder (110) verbunden sind,der erste Verbinder (210) und der zweite Verbinder (110) dazu eingerichtet sind bei eingeschalteter Versorgung mit elektrischer Leistung und/oder Strom verbindbar und trennbar zu sein, wenn die Messvorrichtung (70) an dem Antriebsmechanismusteil (40) festgelegt und von diesem gelöst und/oder demontiert wird, und wobeider Träger (200) eine wellenförmige Klemmeinrichtung (220) beinhaltet, welche dazu eingerichtet ist, um den Träger (200) zu durchdringen,die Klemmeinrichtung (220) dazu eingerichtet ist, um um eine Achse drehbar zu sein und um sich nicht nach vorwärts und rückwärts relativ zu dem Träger (200) in einer axialen Richtung zu bewegen,der Abstützrahmen (100) ein Klemmenloch (120) für ein Aufnehmen der Klemmeinrichtung (220) beinhaltet, unddie Klemmeinrichtung (220) und das Klemmenloch (120) dazu eingerichtet sind durch einen Rotationsvorgang der Klemmeinrichtung (220) in Eingriff und voneinander außer Eingriff gebracht zu werden.
Patent DE-102018119979-B4 (DE)
Title: Blindstecker, elektrischer Energiespeicher und Verfahren zur Montage des elektrischen Energiespeichers
Inventor: HAPP JONAS
IPC: H01M50/209
Filed: 2018-08-16
Granted: 2022-10-06
Abstract: Blindstecker (30) zur Transportsicherung eines elektrischen Energiespeichers (10) eines Kraftfahrzeugs,- aufweisend einen Steckerabschnitt (155), ein Gelenk (160) und einen Verschlussdeckel (165),- wobei der Steckerabschnitt (155) ausgebildet ist, in eine Kontakteinrichtung (20) des elektrischen Energiespeichers (10) einzugreifen,- wobei das Gelenk (160) an einer ersten Seite (175) mit dem Steckerabschnitt (155) und an einer zur ersten Seite (175) abgewandten zweiten Seite (180) mit dem Verschlussdeckel (165) verbunden ist,- wobei der Verschlussdeckel (165) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position mittels des Gelenks (160) verschwenkbar ist,- wobei in der ersten Position der Verschlussdeckel (165) von einer ersten Stirnseite (170) des Steckerabschnitts (155) abgeklappt ist und in der zweiten Position an der ersten Stirnseite (170) angeklappt ist.
Patent DE-102018121224-B4 (DE)
Title: Elektrolumineszenz-Anzeigevorrichtung
Inventor: KIM JIN-TAE
IPC: H01L27/32
Filed: 2018-08-30
Granted: 2020-09-24
Abstract: Elektrolumineszenz-Anzeigevorrichtung, die umfasst:ein Substrat (210), das einen ersten Emissionsbereich (EA1) und einen ersten Nicht-Emissionsbereich (NEA1) enthält,ein erstes Farbfiltermuster (250R) auf dem Substrat (210) und in dem ersten Emissionsbereich (EA1);eine erste Wand (270), die in dem ersten Nicht-Emissionsbereich (NEA) angeordnet ist und das erste Farbfiltermuster (250R) umgibt;eine Überzugschicht (260) auf der ersten Wand (270) und dem ersten Farbfiltermuster (250R), die eine erste Mikrolinsenstruktur (ML) in dem ersten Emissionsbereich (EA1) enthält;eine Emissionsdiode (D) auf der Überzugschicht (260) und in dem ersten Emissionsbereich (EA1),wobei die erste Wand (270) eine Dicke aufweist, die größer als die des ersten Farbfiltermusters (250R) ist.
Patent DE-102018206712-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren für eine autonom betreibbare Vorrichtung und autonom betreibbare Vorrichtung
Inventor: BERGER KARSTEN
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-05-02
Granted: 2022-02-03
Abstract: Betriebsverfahren für eine autonom betreibbare Vorrichtung (1), wobei verfahrensgemäß in einem autonomen Betriebsmodus- mittels wenigstens einer Sensorvorrichtung (3) einen aktuellen Umgebungszustand der Vorrichtung (1) betreffende Sensordaten (D) erfasst werden,- die Sensordaten (D) einem Steuerungsalgorithmus (8), der als selbstlernender Algorithmus implementiert und abgeschlossen eingelernt ist, zugeführt werden,- der Steuerungsalgorithmus (8) auf Basis der Sensordaten (D) den aktuellen Umgebungszustand der Vorrichtung (1) einschätzt und eine Steuerungsentscheidung (E) fällt,- mittels eines von dem Steuerungsalgorithmus (8) unabhängigen Überwachungsalgorithmus (12) eine Güte (G) bezüglich der Steuerungsentscheidung (E) ermittelt wird, und- in Abhängigkeit von der ermittelten Güte (G) der Steuerungsentscheidung (E) die Vorrichtung (1) gemäß der Steuerungsentscheidung (E) betrieben wird oder die Steuerungsentscheidung (E) verworfen und die Vorrichtung (1) in einen sicheren Betriebszustand versetzt wird.
Patent DE-102018210489-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren eines Gehäuses für Akustiksensoren eines Fahrzeuges zum Detektieren von Schallwellen eines akustischen Signals außerhalb des Fahrzeuges auf einem Fahrzeugdach an einer Position einer Dachantenne
Inventor: FRIBUS VITALI
IPC: G10K11/22
Filed: 2018-06-27
Granted: 2022-02-24
Abstract: Verfahren zum Montieren eines Gehäuses (30) für Akustiksensoren (1, 3, 4, 5) eines Fahrzeuges (20) zum Detektieren von Schallwellen (10) eines akustischen Signals außerhalb des Fahrzeuges (20) auf einem Fahrzeugdach (22) an einer Position einer Dachantenne (7), umfassen die Verfahrensschritte• Anordnen eines Dichtungsbandes (32) auf dem Fahrzeugdach (22) um eine Buchse (8) der Dachantenne (7) herum (V1),• Anordnen eines Gehäusebodens (33) auf das Dichtungsband (32), wobei der Gehäuseboden (33) Eingangsbereiche (11) von Schallkanälen (10) umfasst (V2),• Anordnen einer ersten Schicht (13) an Abschlussbereiche der Eingangsbereiche (11), wobei die erste Schicht (13) ausgelegt ist, die Schallwellen (10) aus den Eingangsbereichen (11) weiterzuleiten und Störeinflüsse, die eine Detektion des akustischen Signals verschlechtern, wenigstens zu dämpfen, wobei vorzugsweise die erste Schicht (13) ausgelegt ist, Windgeräusche und/oder Strahlwasser, vorzugsweise mit hohem Druck in die Schallkanäle (10) eingebrachtes Strahlwasser, zu dämpfen, wobei besonders vorzugsweise die erste Schicht (13) ein offenporiges Material, vorzugsweise ein Schaummaterial, ganz besonders ein offenporiges Polyurethanschaummaterial, umfasst (V3),• Anordnen eines inneren Gehäuseträgers (34), der nach Anordnung Leitungsbereiche (12) der Schallkanäle (10) darstellt, wobei die erste Schicht (13) zwischen den Eingangsbereichen (11) und den Leitungsbereichen (12) angeordnet wird (V4),• Anordnen von Akustiksensoren (1, 3, 4, 5) in den Schallkanälen (10), wobei eine zweite Schicht (14), die Wasser und/oder Wind dicht ist, zwischen den Leitungsbereichen (12) und den Schallwandlern (1a, 3a, 4a, 5a) der Akustiksensoren (1, 3, 4, 5) angeordnet wird, die Schallwellen (2) zu den Schallwandlern (1a, 3a, 4a, 5a) leitet, wobei vorzugsweise die zweite Schicht (14) eine Membran, vorzugsweise eine Membran auf Polytetrafluorethylen-Basis, umfasst (V5),• Anschließen der Akustiksensoren (1, 3, 4, 5) an das Bordnetz des Fahrzeuges (20) über Anschlussverbindungen (9) der Dachantenne (7) (V6), und• Anordnen eines Gehäusedeckels (35) zum Schließen des Gehäuses (30) (V7).
Patent DE-102019214686-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Kontamination in einem medizinischen Untersuchungsraum
Inventor: HÖRNIG MATHIAS
IPC: A61G10/00
Filed: 2019-09-25
Granted: 2023-10-12
Abstract: Verfahren (20) zur Bestimmung einer Kontamination (15) in einem medizinischen Untersuchungsraum (13) mittels eines optischen Positionsbestimmungssystems (4), welches zur Bestimmung der Position von mindestens einer Kontamination und mindestens einem Objekt (17) ausgebildet ist, aufweisend die folgenden Schritte:- Bestimmung (21) der Position der mindestens einen Kontamination und des mindestens einen Objekts mittels des Positionsbestimmungssystems,- wiederholte Bestimmung (23) der Relativposition oder des Abstands der mindestens einen Kontamination und des mindestens einen Objekts zueinander zur Beurteilung, ob eine Berührung der Kontamination mit dem Objekt vorliegt,- Beurteilung (25), ob eine Berührung der Kontamination mit dem Objekt vorliegt,- im Falle der Berührung der mindestens einen Kontamination mit dem mindestens einen Objekt Zuweisen (27) der Eigenschaft „kontaminiert“ zu dem berührten und damit kontaminierten Bereich des mindestens einen Objekts und dabei Erfassen (29) der Position und Erstreckung des kontaminierten Bereichs,- Ausgeben (31) der Position und Erstreckung des kontaminierten Bereichs, wobei ein Parameter der Kontamination oder des kontaminierten Bereichs basierend auf der medizinischen Prozedur zugeordnet wird.
Patent DE-102019216549-B4 (DE)
Title: Dynamisch selbstbalancierendes Zweirad-Fahrzeug
Inventor: MAURER ARMIN
IPC: B62K17/00
Filed: 2019-10-28
Granted: 2022-06-02
Abstract: Dynamisch selbstbalancierendes Zweirad-Fahrzeug (1),- mit einem Fahrgestell (2), das einen Fahrzeugsitz (3) trägt,- mit zwei Rad-Einheiten (4), die jeweils ein am Fahrgestell (2) um eine Raddrehachse (10) drehbar angeordnetes Rad (6) und einen am Fahrgestell (2) angeordneten Elektromotor (7) zum Antreiben des jeweiligen Rads (6) aufweisen,- mit einer Lenkeinrichtung (14) zum Lenken des Zweirad-Fahrzeugs (1),- mit einer Neigungssensorik (11),- mit einer für beide Rad-Einheiten (4) gemeinsamen Balancesteuerung (12) zum Ansteuern beider Elektromotoren (7), die mit der Neigungssensorik (11) gekoppelt ist, und- mit wenigstens einer Batterie (13) zum Versorgen der beiden Elektromotoren (7), der Neigungssensorik (11) und der Balancesteuerung (12) mit elektrischer Energie,- wobei das Zweirad-Fahrzeug (1) eine Fahrzeuglängsachse (X) aufweist, entlang der sich das Zweirad-Fahrzeug (1) bei Geradeausfahrt bewegt, und- wobei die beiden Rad-Einheiten (4) so am Fahrgestell (2) angeordnet sind, dass die beiden Rad-Einheiten (4) in einer senkrecht zur Fahrzeuglängsachse (X) verlaufenden Fahrzeugquerachse (Y) des Zweirad-Fahrzeugs (1) voneinander beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet,- dass der Elektromotor (7) der jeweiligen Rad-Einheit (4) einen ersten Elektromotor (7i) bildet,- dass beide Rad-Einheiten (4) zusätzlich zum ersten Elektromotor (7i) jeweils einen zweiten Elektromotor (7ii) zum Antreiben des jeweiligen Rads (6) aufweisen,- dass die Balancesteuerung (12) den ersten und zweiten Elektromotor (7i, 7ii) der jeweiligen Rad-Einheit (4) synchron ansteuert oder nur einen der beiden Elektromotoren (7i, 7ii) ansteuert, während sie den anderen Elektromotor (7i, 7ii) deaktiviert,- dass die Balancesteuerung (12) die Funktion der beiden Elektromotoren (7i, 7ii) der jeweiligen Rad-Einheit (4) überwacht und abhängig von einer Fehlfunktion bei einem der beiden Elektromotoren (7i, 7ii) den jeweiligen Elektromotor (7i, 7ii) deaktiviert und nur noch den anderen Elektromotor (7i, 7ii) zum Beschleunigen oder Abbremsen ansteuert.
Patent DE-102020102792-B4 (DE)
Title: Zuschaltung für Prozessversorgungsleitungen eines Schweiß- oder Schneidbrenners und Schlauchpaket mit einer Zusatzschaltung
Inventor: MOORE JONATHAN PAUL
IPC: B23K9/10
Filed: 2020-02-04
Granted: 2023-01-26
Abstract: Zusatzschaltung (10) für wenigstens eine Prozessversorgungsleitung (3) eines Schweißbrenners oder Schneidbrenners (21) mit wenigstens einer daran angeordneten Anschlusseinrichtung (1) an eine Schweißstromquelle (2), wobei über die Anschlusseinrichtung (1) und über, vorzugsweise in einem Schlauchpaket (6) des Schweißbrenners oder Schneidbrenners geführten Prozessversorgungsleitung (3) elektrische Energie und weitere Medien zum Schweiß- oder Schneidbrenner geführt sind, wobei von wenigstens einer elektrischen Prozessversorgungsleitung (3) elektrische Energie zum Betreiben eines Peripheriegerätes (4), wie beispielsweise eines Sensors (5), einer Antriebseinheit (19) oder einer Steuerung für die Antriebseinheit (19) abgezweigt ist, wobei die für die Abzweigung der elektrischen Energie vorgesehene Zusatzschaltung (10) elektrisch parallel zum Schweißstromkreis angekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzschaltung (10) eine Verpolungsschutzvorrichtung (23) aufweist.
Patent DE-102020116983-B4 (DE)
Title: Parksperrenbetätigungssystem mit elektromechanischer Arretierfunktion; Antriebsvorrichtung; sowie Ansteuerungsverfahren
Inventor: GREB PETER
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-06-29
Granted: 2022-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Parksperrenbetätigungssystem (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Betätigungselement (2), welches Betätigungselement (2) zwischen einer Sperrstellung, in der eine Parksperre (3) des Kraftfahrzeuges aktiv ist, und einer Entsperrstellung, in der die Parksperre (3) inaktiv ist, verschiebbar ist, mit einem zum formschlüssigen Fixieren des Betätigungselementes (2) in seiner Entsperrstellung ausgebildeten Verriegelungselement (4) sowie einem verstellend auf das Verriegelungselement (4) einwirkenden elektrischen Aktor (5), wobei ein eine eigenständige Stromquelle (6) aufweisender Stromkreis (7) an den elektrischen Aktor (5) angeschlossen ist und in dem Stromkreis (7) ein bistabiler Schalter (8) sowie ein in Reihe zu dem bistabilen Schalter (8) angeordneter monostabiler Öffner (9) eingesetzt sind. Zudem betrifft die Erfindung eine Antriebsvorrichtung (15) mit diesem Parksperrenbetätigungssystem (1) sowie ein Verfahren zum Ansteuern des Parksperrenbetätigungssystems (1).
Patent DE-102021108974-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Greifpunktbestimmung, Verfahren zur Greifpunktbestimmung und Logistikroboter
Inventor: POSS CHRISTIAN
IPC: H04N13/00
Filed: 2021-04-12
Granted: 2022-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Greifpunktbestimmung eines Greifpunkts (12) an einem Objekt (14), mit einer wenigstens zwei voneinander getrennte Objektiveinheiten (16) aufweisenden Kamera (18), welche dazu ausgebildet ist, wenigstens ein stereoskopisches Bild des Objekts (14) zu erfassen, wobei jede der Objektiveinheiten (16) der Kamera (18) mit einem jeweiligen Filter (20) ausgestattet ist, welcher jeweils dazu ausgebildet ist, Reflexionen und/oder Spiegelungen in dem stereoskopischen Bild zu reduzieren, und mit einer Auswerteeinrichtung (22), welche dazu ausgebildet ist, aus dem wenigstens einen stereoskopischen Bild Objektdaten des Objekts (14) zu erzeugen und aus diesen den Greifpunkt (12) zu bestimmen, welcher an dem Objekt (14) angeordnet ist und zum Greifen des Objekt (14) durch einen Logistikroboter (24) dient. Ferner betrifft die Erfindung eine Verfahren sowie einen Logistikroboter (24).
Patent DE-112005001159-B4 (DE)
Title: Absoluter Vieldrehungscodierer
Inventor: UEMURA KOJI
IPC: G01B7/30
Filed: 2005-05-11
Granted: 2014-05-15
Abstract: Absoluter Vieldrehungscodierer, der aufweist: eine Drehplatte (1); einen Vieldrehungssignalerzeugungsabschnitt (3); und einen Erzeugungsabschnitt für ein Signal innerhalb einer Drehung (4), worin die Drehplatte (1) ein Teil aus magnetischem Material (11) enthält, das ein Vieldrehungssignal erzeugt, und der Vieldrehungssignalerzeugungsabschnitt (3) enthält: ein A-Phase-Magnetfelddetektionselement (310) und ein B-Phase-Magnetfelddetektionselement (320), die Streuflüsse des Teils aus magnetischem Material (11) detektieren und Signale mit einem Impuls/Drehung ausgeben, die eine gegenseitige Phasendifferenz von 90° haben, einen A-Impuls-Erzeugungsabschnitt (31), der einen A-Phase-Detektionsabschnitt (311), der ein Signal von dem A-Phase-Magnetfelddetektionselement (310) detektiert, und eine A-Impuls-Erzeugungsschaltung (312) enthält, die das detektierte Signal in einen A-Impuls mit einer rechtwinkligen Wellenform wandelt, einen B-Impuls-Erzeugungsabschnitt (32), der einen B-Phase-Detektionsabschnitt (321), der ein Signal von dem B-Phase-Magnetfelddetektionselement (320) detektiert, und eine B-Impuls-Erzeugungsschaltung (322) enthält, die das detektierte Signal in einen B-Impuls mit einer rechtwinkligen Wellenform wandelt, einen Zähler (33), der den A-Impuls und den B-Impuls zählt, um das Vieldrehungssignal zu erzeugen, und eine Stromversorgungseinrichtung, die Strom von einer Hilfsstromversorgung für eine vorgegebene Zeitdauer dem B-Phase-Detektionsabschnitt (321) und/oder der B-Impuls-Erzeugungsschaltung (322) auf der Basis des A-Impulses oder dem A-Phase-Detektionsabschnitt (311) und/oder der A-Impuls-Erzeugungsschaltung (312) auf der Basis des B-Impulses zuführt.
Patent DE-112007000170-B4 (DE)
Title: Rotationsschneidwerkzeug und Verfahren zum Herstellen eines solchen Rotationsschneidwerkzeuges
Inventor: HITOSHI YAMAGUCHI
IPC: B24C1/06
Filed: 2007-01-15
Granted: 2021-10-14
Abstract: Rotationsschneidwerkzeug umfassend einen Körper, der eine Relieffläche (6) und eine Spanfläche (7) aufweist, die mit der Relieffläche (6) verbunden ist, wobei durch Oxidieren der Oberfläche des Körpers eine Oxidschicht (9) auf der Spanfläche (7) ausgebildet wird, und wobei auf der Relieffläche (6) und der Oxidschicht (9) eine harte Schicht (8) ausgebildet wird, wobei die harte Schicht (8) ein Metallkarbid, ein Metallnitrid, ein Metallkarbonitrid oder eine feste Lösung davon umfasst.
Patent DE-112008003031-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: ISHIKAWA NORIMASA
IPC: H01M8/04746
Filed: 2008-10-29
Granted: 2019-12-24
Abstract: [Zu lösende Probleme] Ein Brennstoffzellensystem mit einem An-Aus-Ventil, beispielsweise einem Injektor, das in einem Brenngaszufuhrpfad angeordnet ist, beschränkt einen Erfassungsfehler eines Brenngases in der Umgebung des An-Aus-Ventils auf einen niedrigen Wert.[Mittel zur Lösung der Probleme] Das beanspruchte Brennstoffzellensystem umfasst eine Brennstoffzelle, einen Brenngaszufuhrpfad zur Zufuhr von Brenngas, das von einer Brennstoffzufuhrquelle zugeführt wird, zur Brennstoffzelle, ein An-Aus-Ventil, das den Zustand eines Gases auf einer stromaufwärtigen Seite des Brenngaszufuhrpfades einstellt und dann das Gas zu einer stromabwärtigen Seite führt, sowie eine Steuereinrichtung, die den Betrieb des An-Aus-Ventils zu einem vorgegebenem Arbeitszyklus steuert, wobei die Steuereinrichtung einen oberen Grenzwert einer Einschaltdauer zu jedem Arbeitszyklus des An-Aus-Ventils einstellt.
Patent DE-112009002449-B4 (DE)
Title: Kabine für Baumaschine
Inventor: NAMURA AKIHIDE
IPC: E05D3/06
Filed: 2009-10-27
Granted: 2017-06-08
Abstract: Kabine für eine Baumaschine, umfassend: eine den Sitz des Maschinenführers umschließende Wand; eine Tür für den Einstieg in bzw. den Ausstieg des Maschinenführers aus der Kabine und Scharniere zur schwenkbaren Befestigung der Tür an der Wand, wobei jedes der Scharniere ein an der Wand befestigtes erstes Element, ein an der Tür befestigtes zweites Element, ein zwischen dem ersten und dem zweiten Element angeordnetes Zwischenelement, einen ersten Drehzapfen für die schwenkbare Verbindung des ersten Elements und des Zwischenelements und einen zweiten Drehzapfen für die schwenkbare Verbindung des zweiten Elements und des Zwischenelements aufweist, wobei die Scharniere an Positionen angebracht sind, die von dem oberen und dem unteren Ende der Tür einen vorgegebenen Abstand aufweisen, wobei die Wand erste ausgeschnittene Bereiche hat, die an ihrer äußeren Seitenfläche gebildet sind, wobei die Tür zweite ausgeschnittene Bereiche hat, die an ihrer äußeren Seitenfläche gebildet sind, wobei die Kabine für eine Baumaschine weiterhin umfasst: einen ersten Anschlag, der den Schwenkwinkel des Zwischenelements hinsichtlich des ersten Elements auf einen ersten Winkel einstellt, einen zweiten Anschlag, der den Schwenkwinkel des Zwischenelements hinsichtlich des zweiten Elements auf einen zweiten Winkel einstellt, und ein Bolzenelement, das in dem zweiten Anschlag angeordnet ist und sich zur Justierung des zweiten Winkels relativ zu dem Zwischenelement in seiner axialen Richtung bewegen kann, wobei das erste Element an dem ersten ausgeschnittenen Bereich befestigt ist, wobei das zweite Element an dem zweiten ausgeschnittenen Bereich befestigt ist, ...
Patent DE-112011101180-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und ein Verfahren zum Messen einer Impedanz eines Brennstoffzellensystems
Inventor: HASEGAWA TAKAHIKO
IPC: H01M8/10
Filed: 2011-03-22
Granted: 2020-08-20
Abstract: Brennstoffzellensystem, dadurch gekennzeichnet, dass sie aufweist:eine Brennstoffzelle (40);eine Mehrphasen-Spannungswandlungsvorrichtung (30) mit N-Phasen (wobei N eine ganze Zahl größer gleich zwei ist), die mit der Brennstoffzelle verbunden ist;einen Steuersignal-Erzeugungsabschnitt (130), der Steuersignale erzeugt, um jede Phase der Mehrphasen-Spannungswandlungsvorrichtung durch Überlagern einer Spannung, die eine Ausgangssollspannung der Mehrphasen-Spannungswandlungsvorrichtung darstellt, mit einer Steuerschwingung zum Messen der Impedanz zu steuern, und der sequentiell Steuersignale entsprechend der N-Phasen mit einer vorgegebenen Phasendifferenz an die Mehrphasen-Spannungswandlungsvorrichtung ausgibt; undeinen Impedanzberechnungsabschnitt (140), der einen Strom und eine Spannung der Brennstoffzelle in Zyklen entsprechend N vorgegebenen Abtastfrequenzen misst, die eine Phasendifferenz gleich der vorgegebenen Phasendifferenz haben, und der eine Impedanz der Brennstoffzelle basierend auf dem gemessenen Strom und der gemessenen Spannung berechnet.