baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-151019-A3 (DD)
Title: Kohlenstaubbrenner
Inventor: SCHINGNITZ MANFRED
IPC: C10J3/48
Filed: 1980-09-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Kohlenstaubbrenner, der fuer die Vergasung von Kohlenstaub unter Druck sowie in Gasgeneratoren fuer die Dampf-Sauerstoff-Vergasung von Kohlenstaub unter Druck eingesetzt werden kann. Es wird die Aufgabe geloest, einen Kohlenstaubbrenner so auszubilden, dasz er bei der Druckvergasung von Kohlenstaub sicher arbeitet und einfach herzustellen ist. Erfindungsgemaesz befinden sich zwischen der Gehaeusewand und einer zentralen Oxydationsmittelzufuhr ein oder mehrere als Rohrschlangen ausgebildete Zufuehrungselemente fuer den Kohlenstaub,  die eine oder mehrere Windungen aufweisen und nach Durchfuehrung durch eine Zwischenwand tangential in eine Wirbelkammer muenden. In der Wirbelkammer vermischen sich die Teilstroeme zu einem sich drehenden Kohlenstaubstrom, der aus der Duese austritt und in Wechselwirkung mit dem Oxydationsmittelstrom eine stabile zuverlaessige Flamme bildet.
Patent DD-156056-A3 (DD)
Title: Hydrostatische zahnradmaschine
Inventor: LEICHSENRING GUENTER
IPC: F04C15/00
Filed: 1980-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft hydrostatische Zahnradmaschinen fuer wechselnde Drehrichtung mit Zahnraedern im Ausseneingriff,deren Ritzelwellen in Lagerkoerpern mit an den aeusseren Stirnflaechen vorhandenen Hochdruckfeldern angeordnet sind. Ziel und Aufgabe bestehen in der Schaffung von Hochdruckfeldern zum Axialspielausgleich in Zahnradmaschinen, die bei weitestgehender Kompensierung der abhebenden Kraefte einfach aufgebaut, guenstig angeordnet und wirtschaftlich herstellbar sind. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe geloest durch Anordnung des Hochdruckfeldes fuer die eine Drehrichtung am Lagerkoerper einer Stirnseite der Zahnraeder und das Hochdruckfeld fuer die andere Drehrichtung seitenvertauscht am Lagerkoerper der gegenueberliegenden Stirnseite dieser Zahnraeder liegt, wobei sich die Hochdruckfelder zu ungleichen Flaechenanteilen beiderseits der Symmetrieachse der Lagerkoerper erstrecken.Ein weiteres separates Hochdruckfeld ist innerhalb der Niederdruckfelder angeordnet,welche mit dem drucklosen Ablauf verbunden sind. Anwendungsgebiet der Erfindung sind als Pumpe oder Motor einsetzbare hydrostatische Zahnradmaschinen mit wechselnder Drehrichtung.
Patent DD-242533-A3 (DD)
Title: Kreiselgeblaese
Inventor: ARCHIPOV VLADIMIR V
IPC: F04D27/00
Filed: 1983-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft den Kompressorenbau. Das vorgelegte Kreiselgeblaese besteht aus dem Gehaeuse 1 mit dem abnehmbaren Deckel 2, in dem der Saugraum 3 mit dem Axialstutzen 4 und die stromlinienfoermige Zwischenwand 5 mit der Bohrung 6 untergebracht sind, dem hinter dem Axialstutzen 4 fliegend gelagerten Rotor 7, den Leitschaufeln 8, die kreisfoermig gegenueber der Eingangsstirnseite 9 des Axialstutzens 4 angebracht sind, und dem Tauchkolben 10, der vom Stellmotor 11 angetrieben wird. In der Zwischenwand 5 befindet sich ein Ringspalt. Der Tauchkolben 10 kann sich axial verschieben und ist mit der Scheibe 13 versehen. Die Leitschaufeln 8 sind an der Aussenseite der Scheibe 13 gegenueber dem Ringspalt befestigt. Fig. 1
Patent DD-259979-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur messung des axialschubes an hochtourigen wellen
Inventor: GOETZE GUENTER
IPC: G01L5/12
Filed: 1986-06-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur praezisen Messung des Propellerschubes bei hoechsten Drehzahlen und Anstellwinkelaenderungen in Windkanalmodellen oder auf Pruefstaenden. Es ist Aufgabe der Erfindung, die axiale Verschiebung der Welle quasi reibungslos bei Kompensierung von Temperatur- und Lageaenderungen zu ermoeglichen. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass die Propellerwelle (1) in einer an einer Pendelstuetze (7) und einem Biegestab (8) quasi reibungsfrei und axial verschiebbar aufgehangenen Hohlwelle (4) gelagert ist und mit dem Antriebsmotor (6) ueber eine axial bewegliche drehstarre Ausgleichkupplung mit Waelzkoerper (5) verbunden ist. Fig. 1
Patent EP-1040899-A3 (EP)
Inventor: FREIST CHRISTOPH DR
IPC: B26D7/20
Filed: 2000-03-02
Abstract: Cutting press has a device for moving a strip across the direction of rotation. Cutting press has a press table (1) with a strip (2) rotated by two rollers (3, 4) arranged on both sides of the press. The foil (5) lies on the strip to feed sections by means of a cutting tool in the region of the table. The press has a device for moving strip across the direction of rotation.
Patent EP-1046940-A3 (EP)
Inventor: OKAYAMA HIROAKI
IPC: G02B13/18
Filed: 2000-04-04
Abstract: A zoom lens is described that includes: a first lens group (11) having positive refracting power
and fixed with respect to an image plane (16); a second lens group (12) having negative refracting
power and varying power, wherein the power is varied by moving along an optical axis; a third lens
group (13) having positive refracting power and fixed with respect to the image plane (16): and a fourth
lens group (14) having positive refracting power and moving along an optical axis so as to keep the
image plane (16) varied by movement of the second lens group (12) and an object at a predetermined
position from a reference surface. The first, second, third, and fourth lens groups (11, 12, 13 and 14) are
disposed from the object side to the image plane side in this order. The second lens group (12) is
composed of two negative lenses and one positive lens. The third lens group (13) is composed of two
positive lenses and one negative lens. The fourth lens group (14) is composed of a positive lens. The
second to fourth lens groups (12 to 14) include at least one aspherical surface, respectively.
Patent EP-1054142-A3 (EP)
Title: Motor
Inventor: DOSCH STEFANIE
IPC: F02M27/04
Filed: 2000-05-22
Abstract: Die Erfindung richtet sich einerseits auf einen Motor mit wenigstens einem
Zylinder, in dessen Verbrennungsraum ein Kolben beweglich aufgenommen ist,
der ein in den Verbrennungsraum gesaugtes oder geladenes Kraftstoff-Luft-Gemisch
komprimiert und bei Zündung desselben durch den sodann erhöhten
Druck in Bewegung versetzt wird, wobei der Verbrennungsraum mit einer
Druckspeicherkammer verbindbar ist, die taktweise bei der
Verbrennungsexplosion Verbrennungsgas aus dem Zylinder aufnimmt und
speichert und dieses vor bzw. zu der nächsten Verbrennungsexplosion wieder in
den Verbrennungsraum abgibt, mit einer Vorrichtung zur Aufbereitung des mit
dem Verbrennungsgas vermischten oder zu vermischenden Kraftstoffs außerhalb
des Verbrennungsraums unter Energiezufuhr, derart, dass dieser in einen dampf- oder
gasförmigen und/oder ionisierten Zustand überführt wird; sowie andererseits
auf ein Verfahren zum Betrieb eines derartigen Verbrennungsmotors, wobei ein
Teil des verdichteten Kraftstoff-Luft-Gemischs vor oder zu Beginn der
Verbrennung in die Druckspeicherkammer übergeleitet wird, mit zusätzlichem
Kraftstoff und/oder zusätzlicher Luft vermischt wird und vor oder zu Beginn der
nächsten Verbrennung wieder in den Verbrennungsraum geleitet wird, und wobei
in der Speicherphase eine Aufbereitung des Kraftstoffs unter Energiezufuhr
erfolgt, derart, dass dieser in einen dampf- oder gasförmigen und/oder ionisierten
Zustand überführt wird.
Patent EP-1088693-A3 (EP)
Title: Dichtelement für ein Fahrzeugdach mit einer Dachöffnung
Inventor: RAISCH DIETER
IPC: B60J10/90
Filed: 2000-06-30
Abstract: Ein Dichtelement (5) für ein Fahrzeugdach (2)mit einer Dachöffnung, in
der ein bewegliches Dachelement (3) zwischen Öfnungs- und Schließstellung
verstellbar angeordnet ist, weist eine Dichtfläche (17)
auf, die in Schließstellung des Dachelements (3) im Dichteingriff
mit einer Kante (18) des Dachelements (3) steht. 
     Um in einfacher Weise die Dichtigkeit zu verbessern ist vorgesehen,
dass das Dichtelement (3) einen quer ausragenden Dichtarm (10)
aufweist, dessen Oberseite die Dichtfläche (17) bildet und dass der
Dichtarm (10) auf einer Stütze aufliegt.
Patent EP-1078799-A3 (EP)
Title: Fahrzeug-Cabriodachstruktur
Inventor: REINSCH BURKHARD
IPC: B60J10/90
Filed: 2000-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeug-Cabriodachstruktur mit einem Faltdach, das im
Bereich von Seitenholmen (11) beiderseits in Führungsschienen (23) verschiebbar geführt
ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß die Seitenholme (11) ein Strangpreßprofil (12)
aufweisen, welches innen die jeweilige Führungsschiene (23), außen einen Außenhaut-Verkleidungsabschnitt
(13) und an der Unterseite eine Tür- und/oder
Fensterscheibendichtung (14) trägt.
Patent EP-1095585-A3 (EP)
Title: Kartenhülle für Chipkarten
Inventor: JELINEK EGBERT
IPC: A45C11/18
Filed: 2000-09-01
Abstract: Es wird eine Kartenhülle (10) für Chipkarten, die
Speichermittel und/oder Mittel zum Auswerten von auf der
Chipkarte enthaltenen Informationen aufweisen, mit einem
Kartenschacht zur Aufnahme einer Chipkarte, vorgeschlagen.
Diese zeichnet sich erfindungsgemäß durch innerhalb des
Kartenschachts (11) vorgesehene Mittel (16, 17) zur Führung
einer Chipkarte (1), die einen Spalt (18) zur Aufnahme der
Chipkarte (1) bilden, und eine Anordnung der Führungsmittel
(16, 17) dergestalt, daß diese mechanisch mit den Speicher- und/oder
Auswertemitteln (2, 3, 4) nicht in Kontakt treten,
aus. 
     Die erfindungsgemäße Kartenhülle ermöglicht die Aufbewahrung
von Chipkarten, wobei die berührungs- oder
verschmutzungsempfindlichen Speicher- und/oder
Auswertemittel der Chipkarte, nämlich die Kontakte des
Mikrochips, die Prägung und/oder der Magnetstreifen auf der
Rückseite der Chipkarte sowohl während der Aufbewahrung der
Chipkarte in der Kartenhülle, ebenso wie bei deren Einführen
in oder Entnehmen aus der Hülle geschont werden.
Patent EP-1065621-A3 (EP)
Inventor: GRAY JOHN MARTYN
IPC: A61J1/10
Filed: 1995-11-01
Abstract: A reading device in the form of a spring clip is adapted to be clipped onto a flat corner of a collapsible-bag passive reservoir for medicament. The reading device comprises mutually opposed gripping portions (16) urged together by a spring (19), whereby activation and receiving coils (22) encapsulated in recesses (21) in the gripping portions (16), can be located closely adjacent a data carrier device located at the corner of a collapsible bag filled with medicament, thereby to read medicament-related data recorded in the data carrier device. The data detected by the reading device can be relayed to a delivery device for controlling the flow of medicament from the collapsible bag.  <IMAGE>
Patent EP-1045573-A3 (EP)
Inventor: GALLAGHER ANDREW C
IPC: G03B27/80
Filed: 2000-04-05
Abstract: A method for compensation at least one digital image for light
falloff. The digital image may be generated for example from a conventional
image frame on a film roll. A plurality of pixel values is provided for each of at
least one digital image. A light falloff compensation function is applied and
according to tat a light falloff correction parameter is determined. Both the light
falloff compensation function and the light falloff correction parameter are used to
generate an individual compensation value for each pixel element. The
compensation value is applied to each pixel element. The method is also able to
differentiate and correct the images according to light falloff generated by pure
lens falloff or a light falloff generated by the lens and the flash falloff.
Patent EP-1064871-A3 (EP)
Inventor: SOUTER GARY
IPC: A47F3/00
Filed: 2000-06-26
Abstract: A secure display shelving system (10), preferably for use
in merchandising, comprising a hollow enclosed base (12)
with a display unit (17) which is telescopically mounted in
the base (12) for reciprocating vertical movement relative
thereto. The shelved display unit (17) is fully retractable
into the base (12) holding the shelves and any product
thereon in a secure condition, vertical movement of the
display unit (17) being assisted by a counterweight
mechanism (22) acting between the base (12) and display
unit (17).
Patent EP-1098280-A3 (EP)
Inventor: LIPPERT KURT JOSEPH
IPC: G07G1/00
Filed: 2000-10-26
Abstract: A method of providing security to operation of a self-service checkout terminal having a video camera and a printing device associated therewith includes the step of capturing a first video image of a customer with the video camera during operation of the self-service checkout terminal by the customer and generating an electronic video file in response thereto. The method also includes the step of determining if the customer has tendered payment for an item for purchase and generating a payment-tendered control signal in response thereto. The method further includes the step of extracting a second video image from the electronic video file, the second video image being representative of the first video image. The method also includes the step of printing a transaction receipt with the printing device in response to generation of the payment-tendered control signal. The printing step includes the step of printing the second video image on a portion of the transaction receipt with the printing device. A retail terminal is also disclosed.
Patent EP-1110791-A3 (EP)
Inventor: THISTLETON JOHN STUART
IPC: B60K23/02
Filed: 2000-12-19
Abstract: A pedal box for a vehicle (V). comprises a pedal (E) pivotally mounted intermediate its ends on a pedal pin (PP) carried by the pedal box. so as to have, beyond each side of the pedal pivot (PP), a lower pedal part carrying a footpad (FP). and an upper pedal part; an abutment surface (S) provided in or on the upper pedal part and so located with respect to the pedal pivot axis (PP) that the abutment surface (S) is beyond a top dead centre position of the pedal pivot (PP) at the driver/passenger compartment (PC) side; and an activation device (C, D) adapted, in use. to be secured between a portion (Q) of the vehicle (V) designed to deform upon frontal impact, and a portion (P) of the vehicle (V) designed for minimal deformation upon frontal impact and, upon activation to engage the abutment surface (S) such that the upper pedal part is rotated towards the driver/passenger compartment (PC), and the lower pedal part is rotated away from the driver/passenger compartment (PC). <IMAGE>
Patent EP-1065727-A3 (EP)
Inventor: ZENG JUN
IPC: H01L21/336
Filed: 2000-06-27
Abstract: A silicon semiconductor die comprises a heavily doped silicon substrate
(701) and an upper layer (702) comprising doped silicon of a first conduction type
disposed on the substrate (701). The upper layer comprises a well region (703) of a
second, opposite conduction type adjacent an edge termination zone (705) that
comprises a layer of a material having a higher critical electric field than silicon.
Both the well region (703) and adjacent edge termination zone (705) are disposed
at an upper surface of the upper layer, and an oxide layer (706) overlies the upper
layer and the edge termination zone. The invention also concerns a process for
forming a silicon die having edge termination.
Patent EP-1073085-A3 (EP)
Inventor: MIKA ISHIWATA
IPC: H01J31/12
Filed: 2000-07-27
Abstract: A method of manufacturing a cold cathode field emission device, which
comprises the steps of;
   (A) forming a cathode electrode (11) on a support (10),   (B) forming an insulating layer (12) on the cathode electrode (11) and the
support (10),   (C) forming a gate electrode (13A) on the insulating layer (12),   (D) forming an opening portion (14) having a bottom portion where the
cathode electrode (11) is exposed, at least in the insulating layer (12),   (E) forming an electron emitting electrode composed of an electric
conductive composite (17) containing electric conductive particles and a binder on
the cathode electrode (11) exposed in the bottom portion of the opening portion
(14), and   (F) removing the binder in a surface layer portion of the electron emitting
electrode to expose the electric conductive particles on the surface of the electron
emitting electrode (17A).
Patent EP-1076051-A3 (EP)
Title: Vergärungsanlage mit Vorrichtung zur Materialaufbereitung
Inventor: KERN DANIEL
IPC: B65G65/00
Filed: 2000-07-07
Abstract: Ein Fermenter wird über eine Speisevorrichtung (2) beschickt.
Die Speisevorrichtung (2) umfasst eine Mischkammer (23) mit
zwei parallelen Schneckenförderern (24) und einer Einfüllöffnung
(20), durch welche Frischgut über ein optionales Sieb
(21) eingetragen werden kann. Unterhalb der Mischkammer (23)
ist ein Förderzylinder (28) angeordnet, der mittels eines
Hydraulikzylinders (27) betätigbar ist. Zwischen der Mischkammer
(23) und dem Förderzylinder (28) ist ein
Verbindungsstutzen (29) angeordnet, der mittels eines
Schiebers (34) geöffnet und geschlossen werden kann. Die
Verbindungsleitung (33) steht einerseits mit einer Fermenterrückleitung
(30), die oberhalb einer tiefsten Stelle
des Fermenters ansetzt, und andererseits mit einer
Speiseleitung (12), die zum Fermenter (1) führt, in
Verbindung. Auch diese Leitungen sind mit entsprechenden
Schiebern (31, 32) ausgerüstet. 
     Die Vorrichtung erlaubt es, Frischgut und weitgehend
sedimentfreies Impfgut mittels einer einzigen Pump/Presseinheit
(27, 28) in den Fermenter einzuspeisen.
Patent EP-1154329-A3 (EP)
Inventor: BLAKE LAURENCE S
IPC: B41C1/05
Filed: 1997-06-17
Abstract: A light-tight cassette for housing a stack of unexposed
printing plates in an automated plate handler, includes a bottom
container and a removal cover fitting onto the bottom container to
enclose an interior of the bottom container and make the interior of
the bottom container light-tight. A first registration member is
provided inside the bottom container for a first side of the stack
of plates to be referenced against. A second registration member is
provided inside the bottom container for a second side of the stack
of plates perpendicular to the first side to be referenced against.
A first adjustable stop member is positioned opposed to said first
registration member for securing the stack of plates with the first
side referenced against the first registration member. A second
adjustable stop member is positioned opposed to said second
registration member for securing the stack of plates with the second
side referenced against the second registration member.
Patent EP-1139464-A3 (EP)
Inventor: BECHTOLD DIETER
IPC: H01M50/536
Filed: 2001-02-10
Abstract: The device has a housing (1) containing a wound electrode arrangement (2) in which the edges of the electrodes are joined to tapping plates (41,42) by laser welding. A number of laser welding points are arranged on most of the surface of the tapping plate with which an electrode edge is in contact so that welding points are present along almost all of the electrode's edge.
Patent EP-1110801-A3 (EP)
Inventor: TABATA KUNIO
IPC: H02K1/18
Filed: 1993-05-11
Abstract: An electric motor vehicle has as the drive system a battery, a
motor, and a controller for controlling the rotation of the
motor. It is characterized by disposing an accelerator for
controlling the speed of the motor and varying a resistance
value according to its opening degree, a key switch for
turning on or off the motor and the controller, a circuit for
judging the open/closed state of the accelerator when said key
switch is turned on and for converting a change in the
resistance value of the accelerator to a voltage value, and a
circuit for preventing the rotation of the motor when the
voltage value form said circuit changes and the key switch is
turned on with the accelerator open.
Patent EP-1103597-A3 (EP)
Inventor: RICCI PATRIZIO
IPC: C11D3/00
Filed: 1999-07-07
Abstract: A multi-phase detergent tablet comprising:
   a) a first phase in the form of a shaped body having at least one mould
therein; and   b) a second phase in the form of a compressed body adhesively contained within said
mould, and wherein the second phase comprises an enzyme. The multi-phase tablets
provide improved dissolution and cleaning characteristics together with excellent
tablet integrity and strength.
Patent EP-1177863-A3 (EP)
Inventor: NEWMAN ROBERT D
IPC: B25G1/04
Filed: 2001-07-03
Abstract: An extension pole (10) is disclosed for use with a paint roller tool (12). The pole (10) and
handle (14) cooperatively provide a smooth flush connection and prevent relative rotation
therebetween. In particular, an end portion of the extension pole comprises a locking
mechanism that is designed to releasably interconnect the paint roller tool (12) and the extension
pole (10) via operation of a button assembly (72) on the extension pole (10). The locking mechanism
includes a housing (70) presenting a narrow outer surface defined along a circle coaxial with the
pole (10) and snugly received within the paint roller handle (14). A wide outer surface spaced radially
outward from the narrow surface presents a key section, which when received within a
recess extending inwardly from the rear end of the tool handle (14), cooperates with the handle
to prevent relative rotation between the tool (12) and extension pole (10). Additionally, the wide
surface of the extension pole (10), as well as the key section thereof, are designed to be flush with
the gripping surface (20) of the tool handle (14), thereby creating a connection that is comfortable to
the user and aesthetically appealing.
Patent EP-1186702-A3 (EP)
Inventor: AUGSCHELLER THOMAS
IPC: D21F7/04
Filed: 2001-06-29
Abstract: Process and apparatus for monitoring web breaks in a machine for producing a material web includes at least one impingement dryer. The process includes guiding the material web through the at least one impingement dryer, and monitoring the material web for web breaks in at least one of a region, viewed in a web travel direction, before an intake into the at least one impingement dryer, after an exit from the at least one impingement dryer and within the at least one impingement dryer. The process further includes at least partially deactivating the at least one impingement dryer when a web break is detected.
Patent EP-1191383-A3 (EP)
Inventor: YOKOYAMA MASATO
IPC: G02B26/12
Filed: 2001-09-24
Abstract: Optical systems are disposed in the two
symmetrical direction with respect to an optical
deflector (62), and direct the optical beams deflected
by the optical deflector into respective surfaces to be
scanned (1, 2, 3, 4), and forming images thereon. A
housing (50) encloses a plurality of light sources (52,
53, 54, 55), optical deflector and optical systems, the
housing comprises a base plate (50A) on which the
optical deflector and optical system, and a side wall
part (50B) surrounding the base plate; the base plate
divides the housing into two sections; the plurality of
light sources are disposed on the side wall; and optical
components of the optical systems are distributed into
the two sections of the housing.