baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3202148-C2 (DE)
Title: Membranpumpe, insbesondere Dosierpumpe
IPC: F04B43/04
Filed: 1982-01-23
Granted: 1984-02-09
Abstract: Eine Membranpumpe, insbesondere Dosierpumpe, für brennbare Medien weist ein Gehäuse (1) auf, das einen Pumpenkopf (3) trägt und einen Antrieb für die Pumpe aufnimmt. Eine Membran (7) ist zwischen zwei Teilen (4, 5) des Pumpenkopfes (3) eingespannt und erstreckt sich zwischen dem Hubraum (8) und einem Freiraum (9). Dieser ist ausschließlich über zünddurchschlagsichere Spalte (33, 36, 37, 42) mit der Atmosphäre verbunden.
Patent DE-3202512-C2 (DE)
Title: Druckgesteuerter elektrischer Schalter
IPC: H01H35/38
Filed: 1982-01-27
Granted: 1985-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen druckgesteuerten dreipoligen elektrischen Schalter mit einstellbarem Schaltpunkt, bei dem in einem flach kastenförmigen Gehäuse (1) der den druckübertragenden Zylinder enthaltende Zylinderkörper (2) sowie die die elektrischen Organe bildenden Bauteile (12, 20, 21, 22) unbefestigt eingesetzt sind und der Anschluß an die Druckübertragungsleitung über eine unmittelbar an deren Anschlußöffnung angepreßte, mit dem Zylinderraum verbundene Öffnung (8, 9) des Zylinderkörpers (2) erfolgt.
Patent DE-3204146-C2 (DE)
Title: Infrarotthermographie-Reflexionsverfahren
IPC: G01N21/55
Filed: 1982-02-06
Granted: 1986-06-19
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein neuartiges Analyseverfahren zur zerstörungsfreien Messung der Zusammensetzung und örtlichen Konzentration von Stoffen an Oberflächen. Hierbei wird die Meßfläche mit Infrarotlicht bekannter Wellenlänge und Intensität ausgeleuchtet und mit Hilfe der reflektierten Strahlung und z.B. einer Infrarotkamera abgebildet. Hat das einfallende Infrarotlicht eine Wellenlänge, bei der ein bestimmter Stoff an der Meßfläche eine starke Absorption aufweist, so wird - im Vergleich zu anderen Wellenlängenbereichen ohne stoffspezifische Absorption - das reflektierte Licht vor allem in der Intensität verändert und die Verteilung des Stoffes auf der Meßfläche sichtbar. Fig. 3 zeigt eine Ausführungsform des Verfahrens. Als Infrarotlichtquelle dient ein durchstimmbarer Laser (5), der über eine Aufweitungsoptik (6) die Meßfläche (7) ausleuchtet. Das von dort reflektierte Licht gelangt über eine Abbildungsoptik (8) ein Schmalbandfilter (9), einen Analysator (10) zu einer Infrarotkamera (11), die ein Infrarotbild der Meßfläche liefert. Das Verfahren wurde bisher erfolgreich zur Ermittlung von Feuchtigkeitsverteilungen an Baustoffoberflächen eingesetzt.
Patent DE-3212439-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer durch schnelle elektrische Stellglieder gespeisten Asynchronmaschine
IPC: H02P21/00
Filed: 1982-04-02
Granted: 1992-02-20
Abstract: Das beschriebene Verfahren basiert auf einer Berechnung des Läufer-EMK der Asynchronmaschine und daraus des Schlupfes oder einer schlupfproportionalen Stromkomponente nur aus Klemmengrößen. Mit den berechneten Signalen werden entweder über einen unterlagerten Regelkreis oder durch unmittelbare Ausrichtung am Raumvektor der Läufer-EMK die Augenblickswerte der Ständerspannungs- oder der Ständerstromsollwerte gebildet und mit Hilfe eines schnellen elektrischen Stellgliedes der Maschine zugeführt. Mit dem beschriebenen Verfahren ist u.a. Drehmoment- oder Drehzahlsteuerung mit gutem dynamischen Verhalten möglich. Das Verfahren hat als Vorteile eine geringe Parameterempfindlichkeit und einen Verzicht auf Meßgeber an der Maschine.
Patent DE-3217355-C2 (DE)
Title: Heizungskessel
IPC: F24H1/26
Filed: 1982-05-08
Granted: 1984-08-30
Abstract: Dieser Heizungskessel zeichnet sich durch sehr geringe Abstrahlungsverluste und durch eine gleichmäßige Wärmeverteilung hoher Temperatur an der Brennkammerwandung aus. Erreicht wird ein hoher Gesamtwirkungsgrad durch eine im Mantel des Wärmeträgers angeordnete Innenwandung zur Bildung eines äußeren und eines inneren Mantels. Der Rücklauf durchfließt ausschließlich den äußeren Mantel und nimmt die Abstrahlungswärme vom inneren Mantel auf. Die Einspeisung des den Außenmantel durchströmenden Rücklaufwassers erfolgt zum Innenmantel an der wärmsten Stelle des Heizungskessels und wird mit dem die Brennkammer umgebenden, sehr warmen Wasser vermischt und dem Vorlauf zugeführt. Der hohe thermische Effekt wird durch eine sehr einfache, rationell zu fertigende Konstruktion erreicht.
Patent DE-3225452-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von optischen Fasern
IPC: G02B6/44
Filed: 1982-07-07
Granted: 1986-12-18
Abstract: In einer Haltevorrichtung für optische Fasern (2) ist wenigstens eines der beiden Enden (2b) einer in ein Kabel eingeführten optischen Faser (2) als freies Ende ausgebildet, das nicht fest in einem Endstück (4) des Kabels montiert ist. Die Länge der optischen Faser braucht nicht größer zu sein, als die Länge des Kabels, so daß der Licht-Übertragungsfaktor nicht vermindert wird und dennoch vermieden wird, daß die optische Faser (2) beim Verbiegen des Kabels bricht.
Patent DE-3236574-C2 (DE)
Title: Fensterband
IPC: E06B1/36
Filed: 1982-10-02
Granted: 1984-09-27
Abstract: Es soll ein Montagefenster weitergebildet werden, welches aus Untergurt, Vertikalsprossen und einem durchgehenden Obergurt in Form eines Metallprofils besteht, wobei die Vertikalsprossen mit dem Obergurt Gleitlager bilden. Die Erfindung möchte die nur unbefriedigende Wärmedämmeigenschaft eines solchen Fensters verbessern bei gleichzeitiger Vereinfachung und Verbilligung seiner Herstellung, einschließlich Montage. Dazu wird ein besonders gestaltetes Metallprofil, nämlich ein U-Profil vorgeschlagen, welches sowohl als Obergurt 1 als auch als Untergurt 5 Verwendung finden kann. Ferner ist eine mehrteilige Bauweise für die Vertikalsprossen vorgesehen, nämlich mit jeweils innenliegendem Teil 12 und außenliegendem Teil 16. Beide Teile sind voneinander thermisch isoliert und gegeneinander verspannbar. Zur Aufnahme einer Isolierglasscheibe 8 sind thermisch isolierte Nuten mit einem freien Zwischenraum 7 als Bewegungsspiel vorgesehen. Es ergibt sich ein leicht herzustellendes und zu montierendes Fenster, bei dem die Abstände der Vertikalsprossen frei wählbar sind.
Patent DE-3324246-C2 (DE)
IPC: H01H51/22
Filed: 1983-07-06
Granted: 1985-11-28
Abstract: The polarized, electromagnetic relay includes a magnet frame, relative to conduit rabbets, with angles-off yoke arrangement, which includes two separated, parallel-arranged yokes, as well as a permanent magnet that lies therebetween and between anchor plates. The two yokes are L-shaped and formed exactly identical, whereby their core shanks stretch over the entire length of the exciter coil, and lie next to each other in the region of the exciter coil. Thereby a mechanically and electrically absolutely symmetrical magnet frame results, whose asymmetry is compensated by losses arising from the air gap. Through the use of individual yokes there ensues a simple assembly in the spring jack, which functions as holding element for all of the parts.
Patent DE-3403813-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von N-Cyclohexylsulfaminsäure bzw. deren Metallsalzen
IPC: C07C307/02
Filed: 1984-02-03
Granted: 1986-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von N-Cyclohexylsulfaminsäure bzw. deren Metallsalze durch Sulfonierung von Cyclohexylamin, bei dem man das Cyclohexylamin mit einem Salz der schwefligen Säure und einem perhalogenierten aliphatischen Kohlenwasserstoff umsetzt und das hierbei erhaltene N-Cyclohexylammonium-N-cyclohexylsulfamat in an sich bekannter Weise in die N-Cyclohexylsulfaminsäure bzw. deren Metallsalze überführt.  Das erfindungsgemäße Verfahren ermöglicht eine einfache und kostensparende Herstellung von N-Cyclohexylsulfaminsäure bzw. Cyclamaten, welche stark süßende Eigenschaften haben und als Zuckerersatz Verwendung finden.
Patent DE-3623428-C2 (DE)
IPC: E04D13/16
Filed: 1986-07-11
Granted: 1989-01-12
Abstract: A sub-roof for roofs with roofing boards consisting of a plurality rectangular insulating boards (1) overlapping each other in direction of the slope of the roof. Each insulating board has a parallel plane central section (3), integral with a wedge-shaped board section (2) on the ridge side and a wedge-shaped board section (4) on the eaves side, the thickness of which increases towards the middle of the board. The thickness of the board sections (2 and 4) on the ridge side and on the eaves side at their edge towards the central board section (3) is at least equal to the thickness of said central board portion (3) and, when thicker boards are used, reaches said thickness after going through a step (11 and 12). The insulating boards (1) are placed so that they constitute an offset double or multiple covering. Due to the wedge-shaped multiple overlap the rows of insulating boards can be shifted within the longitudinal direction, for example, to adapt to different batten intervals or spacing, whereby the effective insulating layer thickness of the sub-roof does not change noticeably and tightness is not affected.
Patent DE-3837418-C2 (DE)
IPC: C08G77/54
Filed: 1988-11-04
Granted: 1990-10-31
Abstract: The invention relates to organosiloxane-amine copolycondensates as random or block copolycondensates or mixtures thereof of units 
<IMAGE>
 and 
<IMAGE>
. 
<??>R<1> to R<5> is 
<IMAGE>
 
<??>R<6> is directly bonded to the nitrogen atom or the double-bonded radical X and is an alkylene group, cycloalkylene group or 
<IMAGE>
 or 
<IMAGE>
. 
<??>In this formula, n is 1 to 6 and m is 0 to 6. The free valences of the oxygen atoms bonded to the silicon atom are saturated by silicon atoms of other groups of the formula (III), if appropriate with the incorporation of cross-linkers. X stands for 
<IMAGE>
 where R" is H or an alkyl group. Preparation processes and the use of the products for the removal of dissolved metals from liquid phase or for the adsorption of gaseous compounds are also given.
Patent DE-3904026-C2 (DE)
IPC: E01B7/02
Filed: 1989-02-10
Granted: 1992-03-19
Abstract: PCT No. PCT/EP90/00229 Sec. 371 Date Oct. 9, 1990 Sec. 102(e) Date Oct. 9, 1990 PCT Filed Feb. 12, 1990 PCT Pub. No. WO90/09484 PCT Pub. Date Aug. 23, 1990.The antifriction insert (1) for slide surfaces of switching devices is fixed to a base member (5) in that the base member includes a recess with grooves at both sides. At least one of the grooves has upwardly open hollows (9). The antifriction insert has projections associated with these hollows (9) so that the antifriction insert can be introduced from above into the base member (5) and then only needs to be displaced by the length of the projections in order to obtain safe securing.
Patent DE-3918180-C2 (DE)
IPC: A47B96/06
Filed: 1989-06-03
Granted: 1991-03-07
Abstract: The invention relates to a shelf support for shelves, display cases or cabinets having a frame consisting, for example of profiled sections, which frame can be detachably connected to at least one of the profiled sections. A clamping body is provided which can be inserted into a recess of the profiled section, is connected by pressure to a portion of the shelf projecting into the recess, and retains said shelf in the recess.
Patent DE-4024520-C2 (DE)
IPC: B22D41/50
Filed: 1990-08-02
Granted: 1992-09-10
Abstract: The intention is, in a connection between the outlet (2) of a metallurgical vessel and an adjoining protective tube or immersion nozzle (3), to simplify sealing and monitor leak-tightness. Compressible sealing rings (5, 6) are arranged above and below an annular space (7) which is supplied with inert gas. A gauge (11) monitors the gas pressure prevailing in the annular space (7). 
<IMAGE>
Patent DE-4232918-C2 (DE)
Inventor: GENZEL ROLF-GUENTER DIPL ING
IPC: H05K7/14
Filed: 1992-09-28
Granted: 1995-02-16
Abstract: A unit (1) which is fitted with switching apparatuses and controllers (11, 12) has a carrier (2) having subelements (4, 5) with bending zones (8, 10). One subelement (4) has an approximately U-shaped bend (6) for accommodating connecting leads (lines, cables) (15). After all the necessary electrical connections have been produced, the subelements (4, 5) are bent up at right angles in order to accommodate the wiring in a protected manner. The unit (1) described is particularly suitable for use as a push-in unit for electrical switching cabinets or switching installations. <IMAGE>
Patent DE-4400269-C2 (DE)
Inventor: SARLIKIOTIS WERNER DR
IPC: A61K31/385
Filed: 1994-01-10
Granted: 1998-10-01
Abstract: Thioctic acid ( alpha -lipoic acid) tablets in which 20-100% of the active ingredient is present in the form of particles of 100-710 mu are claimed. The tablets may also contain pharmaceutical adjuvants. The thioctic acid can be present as the (R)- or (S)-isomer or as a mixt. of these isomers.
Patent DE-4429666-C2 (DE)
Inventor: SCHULZ HARALD DR
IPC: E06B7/14
Filed: 1994-08-20
Granted: 1998-02-26
Abstract: The part (9) of the holder frame covering the composite spine (8) of the insulating glass pane (1) has perforations (10) along the composite spine. The perforations are positioned only on the bottom horizontal frame-arm (2) and on the two side vertical frame arms. The edge surfaces (7) of the two glass panes (4) are each supported by its own extra strip (13) on the frame part. The perforations are confined to the part between the strips. A continuous adhesive layer is situated between the composite spine and the frame part and fills the perforations.
Patent NL-1007588-C2 (NL)
Inventor: LANGELAAN HUBERTUS CORNELIS
IPC: B01D11/02
Filed: 1997-11-20
Granted: 1999-05-25
Abstract: The starting material is conveyed in an extruder through zones of high and low pressure formed by different screw elements of opposing pitch. An extractant is fed in the high pressure zones located upstream of the screw elements of opposing pitch. The extractant then flows in a direction countercurrent to a direction of transport of the starting material and is discharged via a discharge opening located in or close to the low pressure zone, downstream of a screw element of opposing pitch.
Patent NL-1012026-C2 (NL)
Inventor: CARPAY JOANNES MARCUS THEODORA
IPC: F23D14/24
Filed: 1999-05-11
Granted: 2000-11-20
Abstract: Heat exchanger having a burner and a heat exchanger unit. The burner is provided with a base part having a bottom and a shell-shaped part. The bottom is provided with a central bore and a central elevation. The shell-shaped part is internally provided with a shoulder. A tube placed in the central opening is present for transporting a gaseous fuel. A bush-shaped part having an end is placed on the base part and surrounds and abuts the central elevation. An annular closing element supports on the shoulder and on the bush-shaped part and is provided with a central opening. The exit opening of the tube is situated in the central opening. The internal diameter of the central opening is larger than the external diameter of the tube. The base part is provided with a supply opening for supplying oxidation agent, and the bush-shaped part is provided with continuous openings for passing oxidation agent to the inside of the bush-shaped part. The heat exchanger unit is provided with a tubular wall of which one end is arranged in the base part and with a helical tube for containing a cooling medium. <IMAGE>
Patent NL-1024488-C2 (NL)
Title: Strengthening road surface with open surface structure by laying asphalt concrete layer, comprises adding bitumen emulsion to asphalt concrete
Inventor: HOOF MATHEUS FRANCISCUS ANTONI
IPC: E01C11/22
Filed: 2003-10-09
Granted: 2003-12-15
Abstract: A layer of asphalt concrete containing a bitumen emulsion is laid. The road surface (8) and asphalt concrete both have a mean particle size distribution specifically chosen to provide an open surface structure. The mean particle size distribution in the road surface is at least four times greater that in the asphalt concrete layer laid on top of the road surface. An independent claim is also included for asphalt concrete used to strengthen road surfaces with open surface structures, comprising a binder, cement, stones with a particle size distribution of 0.1-3 mm and a bitumen emulsion.
Patent NL-1024959-C2 (NL)
Inventor: TROOST SIMON ADRIAAN
IPC: B65D83/14
Filed: 2003-12-05
Granted: 2005-06-07
Abstract: The invention relates to a dispensing device for a fluid with a valve which is placed on the dispensing device and has an outlet opening, and comprises a tube connected to the outlet opening of the valve, wherein the tube is at least partly flexible, the tube normally extends wholly within the casing of the cap, and before use the tube can be moved at least partly outside the casing of the cap. Such a dispensing device is hereby obtained with which a greater part of the content can be administered to the user. A more aesthetic appearance is furthermore obtained; the user is only connected to the relevant dispensing device by a tube, which gives the appearance of drinking from a glass with a straw.
Patent NL-1025048-C2 (NL)
Title: Computer monitor, e.g. flat panel display screen, has splitter for connecting to battery or mains transformer
Inventor: JANSSEN MARION HELENA
IPC: G09G3/20
Filed: 2003-12-18
Granted: 2005-06-21
Abstract: The screen is powered by a low electrical voltage of x times 1.5 V via the monitor foot (21). Voltage or current is supplied via a splitter (15) which can be connected to a battery (12) or mains transformer (6a).
Patent NL-1026303-C2 (NL)
Title: Cleaning device for spray paint gun, has container holder secured to sleigh movable along guide
Inventor: CORNELISSEN RUDOLPHUS JOHANNES
IPC: B05B15/55
Filed: 2004-06-02
Granted: 2004-12-07
Abstract: A holder (53) for a container (55) is secured to sleigh (59) which can be moved along a guide (57). The container has an opening in or close to its base which can communicate with an inlet opening in the spray gun (3).
Patent NL-1039360-C2 (NL)
Inventor: KRULLAARDS ROBERT LEONARD
IPC: A61H7/00
Filed: 2012-02-07
Granted: 2013-08-08
Abstract: A device for rebalancing the pelvis, has first and second support elements and a base, wherein the support elements are such that in a position of use for an individual standing on the base the support element is situated underneath a large part of the arch of the foot in such a way that the arch is raised above its usual position. Feedback signals indicate to a user the correct position of the feet and correct performance of a training and rebalancing routine.
Patent NL-2005977-C2 (NL)
Title: Solar simulator.
Inventor: ROEST STEFANUS JOHANNES MARIA
IPC: H05B39/04
Filed: 2011-01-10
Granted: 2012-07-11
Abstract: Solar simulator comprising at least at least one high-intensity discharge (HID) lamp type, and at least one halogen lamp type, which lamps are applied simultaneously and are provided with infrared filter means to provide a mixture of light approximating radiated sunlight, wherein the infrared filter means are embodied as heat reflective foil mounted on a transparent substrate. The heat reflective foil is preferably provided with a repetitive pattern of perforations.
Patent NL-2006583-C2 (NL)
Title: Miter device and method for making miter cuts in an object using said miter device.
Inventor: GAMELKOORN BARRY DION
IPC: B27G5/02
Filed: 2011-04-11
Granted: 2012-10-12
Abstract: A miter device 1 for cutting an object 20 at a predetermined angle a comprises: a support frame 2 having a support surface 5 for receiving said object; two side walls 9 provided with guiding slots 21 defining said angle, to guide a saw during a sawing operation to cut the object wherein the object is present between the side walls during sawing; and a clamping device 3 moveably connected to the support frame and provided with a clamping surface 12 positioned opposite the support surface and displaceable towards the support surface to clamp the object. To clamp the object in an easy manner both side walls are part of the clamping device. In use, the user only has to push the clamping device towards the support surface. Therefore, providing the desired clamping force can be provided with one hand easily.
Patent NL-2012314-C2 (NL)
Inventor: KOOP MATTHEUS THEODORUS
IPC: B63B1/28
Filed: 2014-02-24
Granted: 2015-08-25
Abstract: The invention relates to a method for actively damping a ship's motion while the ship is sailing by driving at least one first rotatable damping element that extends from the ship's hull, below the water line, on a side of the ship. The invention also relates to a device for actively damping a ship's motion, comprising at least one first rotatable damping element extending from the ship's hull, below the water line, on a side of the ship. Accordingly it is an object of the invention to provide a method and an active system for stabilising a ship's motion as described in the introductory paragraph which can only be used with ships while sailing. According to the invention, the method is characterised by the steps of: i) sensing the ship's motion and sailing speed, ii) generating and delivering control signals on the basis of step i), iii) rotatably driving the stabilisation elements on the basis of step ii), iv) determining, on the basis of step i), the current frictional resistance experienced by the stabilisation elements at the sensed motion and sailing speed of the ship, v) setting the stabilisation element at an angle relative to a longitudinal axis of the ship on the basis of the determined current frictional resistance and a desired minimum frictional resistance.
Patent SE-519568-C2 (SE)
Inventor: JOHANSSON NILS
IPC: F42C13/02
Filed: 2000-07-03
Abstract: A proximity-fuzed ammunition unit ( 1 ) that can approach a target and where during approach the proximity fuze function effects or gives rise to a voltage pulse pattern that is dependent on objects located along the flight path of the ammunition unit on its approach to the target. The voltage pulse pattern forms the basis for the actution of at least one triggering device ( 18 ) incorporated in the ammunition unit. The electrical circuit or circuits incorporated in or interacting with each triggering device is/are arranged to sense a voltage or amplitude value in the trailing edge of a pulse incorporated in or forming the pattern. If the pattern comprises a number of pulses an indication is given when a predetermined number of pulses has appeared to appears. Each electrical circuit causes or effects the opeation of the triggering device for its actuation depending on the said sensing and/or indication.
Patent SE-528765-C2 (SE)
Title: Vibration damping method for screw joint, comprises altering joint contact surface configuration in order to increase energy loss due to microsliding
Inventor: WENTZEL HENRIK
IPC: F16B43/00
Filed: 2005-11-29
Abstract: Energy loss due to microsliding in the contact surfaces of the joint is increased by adapting the contact pressure topology, achieved by altering the configuration of the contact surfaces.
Patent SE-530096-C2 (SE)
Title: Lid is for firmly installed cooking pot and is coupled to a pot support column and suspended in rotary mechanism placed in or near lid center
Inventor: JOERGENSEN MOGENS
IPC: A47J36/06
Filed: 2006-11-08
Abstract: The lid is for a firmly installed cooking pot and is coupled to a pot support column and suspended in a rotary mechanism placed in or near the lid center. The rotary mechanism is firmly connected to a support column via a controllable device. Cleaning of the lid for a user is thereby easier, since the whole lid can be made available through its rotation, which can therefore be reached from the floor without use of steps, stools, long-shafted brushes or other aids.