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Patent DE-102013101590-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Kompensation einer in einer Antennensignalverbindung zwischen einem Mobilfunkendgerät und einer Antenne auftretenden Dämpfung sowie Verfahren zur Kompensation hierzu
Inventor: BOLLMANN ECKHARD
IPC: H04B1/00
Filed: 2013-02-18
Abstract: Eine Schaltungsanordnung (1) zur Kompensation einer in einer Antennensignalverbindung (2) zwischen einem Mobilfunkendgerät (3) und einer Antenne (4) auftretenden Dämpfung (Ko, Ka, Ka1, Ka2) mit mindestens einem Antennensignalverstärker (5a, 5b) in der Antennensignalverbindung (2) und mit einer Steuereinheit (8) zur Einstellung eines Verstärkungsfaktors (V), um welchen das durch einen zugeordneten Antennensignalverstärker (5a, 5b) geführte Antennensignal verstärkt oder gedämpft wird, ist beschrieben. Die Schaltungsanordnung (1) hat eine Detektionseinheit (7) zur Erfassung einer Antennensignalleistung (P) des Antennensignals im Signalpfad der Antennensignalverbindung (2). Die Steuereinheit (8) ist zur Anpassung des Verstärkungsfaktors (V) in einer gegenüber der Regelgeschwindigkeit eines Antennensignalleistungs-Regelkreises zwischen einem angekoppelten Mobilfunkendgerät (3) und einer Basisstation (4) eines Mobilfunknetzes, mit dem das Mobilfunkendgerät (3) in Kommunikationsverbindung steht, zur Regelung der Sendeleistung des Mobilfunkendgerätes (3), mit der ein Antennensignal von dem Mobilfunkendgerät (3) ausgesendet wird, langsameren Änderungsgeschwindigkeit eingerichtet, wenn die erfasste Antennensignalleistung (P) in einem Bereich eines vorgegebenen unteren Grenzwertes (PG1) für die erfasste Antennensignalleistung (P) und eines vorgegebenen oberen Grenzwertes (PG2) für die erfasste Antennensignalleistung (P) liegt).
Patent DE-102013101812-A1 (DE)
Title: Filling system for filling bottles or containers with liquid filling material, has outer gas path which is formed with gas path valve, and is attached to steered inner gas path of two filling elements of filling location pair concerned
Inventor: CLüSSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/02
Filed: 2013-02-25
Abstract: The system has a filling element which is provided in the filling element housing. A gas path is provided for each filling element for controlling the filling process. The filling elements of pair of filling elements in each case are assigned with component forming control module, in which an outer gas path for the two filling elements of filling element pair is formed with a gas path valve and is attached to a steered inner gas path of the two filling elements of the filling location pair concerned in each case. An independent claim is included for filling machine for filling bottles or containers with liquid filling material.
Patent DE-102013103449-A1 (DE)
Title: Palette für Transportgut
Inventor: LICHT RALPH DIETER
IPC: B65D19/02
Filed: 2013-04-06
Abstract: Eine Palette für Transportgut (15) umfasst einen Palettenkörper (2), an dem mindestens ein Gegenstand mit einem Befestigungsmittel festlegbar ist. An dem Palettenkörper (2) ist mindestens eine Ecksäule (3) und/oder Platte (7) und/oder Seitenwandung und/oder ein Boden (9) anordenbar bzw. der Palettenkörper (2) ist zumindest fußseitig aus einem umfangsseitigen Rohrahmen (16) gebildet, dessen längs- und/oder stirnseitige Rahmenteile (17) teleskopierbar sind.
Patent DE-102013104741-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage von Reifenmodulen auf einen Fahrzeugreifen
Inventor: KURZ MARTIN
IPC: B60C23/04
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Montage von Reifenmodulen. Um eine Vorrichtung zur Montage von Reifenmodulen bereitzustellen, bei dem das Reifenmodul mit einer hohen Festigkeit und auf einfache Weise mit einem Fahrzeugreifen verbunden wird, wird vorgeschlagen, dass das Andrückmittel (3) mit dem integrierten Andrückstempel (6) im Wesentlichen einteilig ausgebildet ist und aus einem flexiblen Material besteht, wobei der Andrückstempel (6) das Reifenmodul (1) auf seiner Oberseite beim Andrückvorgang an die Oberfläche des Fahrzeugreifens im Wesentlichen vollständig umschließt, wodurch nacheinander ein gleichmäßiger Anpressdruck auf den mittleren Bereich (11) und den Randbereich des Reifenmodules (1) übertragen wird.
Patent DE-102013105705-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und dessen Herstellung
Inventor: CHENG YU-HUNG
IPC: H01L21/338
Filed: 2013-06-04
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (200), die ein Substrat (210) und einen Gate-Stapel (260) umfasst, wobei der Gate-Stapel (260) mindestens einen Gate-Scheitel aufweist, der auf ein Gebiet in dem Substrat (210) unter dem Gate-Stapel (260) gerichtet ist. Die Halbleitervorrichtung (200) umfasst weiterhin eine Source-Struktur (240A), die mindestens einen Scheitel (232A) aufweist, der auf das Gebiet in dem Substrat (210) gerichtet ist, und eine Drain-Struktur (240B), die mindestens einen Scheitel (232B) aufweist, der auf das Gebiet in dem Substrat (210) gerichtet ist.
Patent DE-102013106397-A1 (DE)
Title: Durchlauf-Substratbehandlungsanlage
Inventor: HOFMANN MICHAEL
IPC: C23C16/54
Filed: 2013-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Durchlauf-Substratbehandlungsanlage mit einer horizontalen Substrattransportebene zum Transport plattenförmiger Substrate in einer Substrattransportrichtung (3) innerhalb eines von horizontalen Wandelementen (1) begrenzten Transporttunnels, wobei mindestens ein horizontales Wandelement (1) über die gesamte Breite der Substrattransportebene eine Gasströmung durch zwei oder mehr Gasströmungsöffnungen (2) ermöglicht, die so angeordnet sind, dass die in der Substrattransportrichtung (3) gemessene Gesamtbreite der Gasströmungsöffnungen (2) für jede in der Substrattransportrichtung (3) verlaufend gedachte Bahnlinie des Substrats gleich groß ist.
Patent DE-102013107730-A1 (DE)
Title: Sonderkraftfahrzeug mit Verriegelungseinheit für Kastenaufbau
Inventor: GOTTHARDT DANIEL
IPC: B62D33/04
Filed: 2013-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sonderkraftfahrzeug (10) für den Ambulanz-, Notfall- oder Sicherheitsbereich. Das Sonderkraftfahrzeug (10) enthält ein Basisfahrzeug (12) mit einem Fahrgestell (16) und einer Fahrerkabine (14), einen Kastenaufbau (18) mit einem inneren Nutzraum zum Personentransport, wobei der Kastenaufbau (18) bei Befestigungspunkten an dem Fahrgestell (16) befestigt ist, und eine betätigbare Verriegelungseinheit (24) an mindestens einem der Befestigungspunkte zum Befestigen des Kastenaufbaus (18) an oder Lösen des Kastenaufbaus (18) von dem Fahrgestell (16). Die Verrieglungseinheit (24) enthält einen Verriegelungszapfen (22) und eine Verriegelungszapfenaufnahme (20), wobei der Verriegelungszapfen (22) eine Ausnehmung (44) aufweist, in die eine bewegliche Verriegelungsplatte (52) bei der Verriegelungszapfenaufnahme (20) zum Befestigen des Kastenaufbaus (18) an dem Fahrgestell (16) eingreift. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Verriegelungseinheit (24) für ein Sonderkraftfahrzeug (10) zum Befestigen eines Kastenaufbaus (18) an einem Fahrgestell (16) eines Basisfahrzeugs (12).
Patent DE-102013109599-A1 (DE)
Title: Stranggranulator
Inventor: ZOLLITSCH LUDWIG
IPC: B29B9/06
Filed: 2013-09-03
Abstract: Ein Stranggranulator (10) umfasst eine untere (30) und eine obere Einzugswalze (20) zum Einziehen von zu granulierenden Strängen (80) zwischen den Einzugswalzen (20; 30) hindurch sowie ein Ambossmesser (40) und eine Messerwalze (50) zum Granulieren der eingezogenen Stränge. Zumindest eine der Einzugswalzen (20; 30) und die Messerwalze (50) sind relativ zueinander verlagerbar und über Zahnräder miteinander koppelbar. Die Geometrie der Zahnradzähne basiert bevorzugt auf einem Ausgangsprofil (A) gemäß einer Evolventenverzahnung oder einer Zykloidenverzahnung. Dieses Ausgangsprofil (A) wird dahingehend modifiziert, dass zumindest eine Flanke der Zahnradzähne in einem ersten Flankenbereich (f1) dem Ausgangsprofil folgt und in einem zweiten Flankenbereich (2) am kopfseitigen Ende zur Zahnmitte hin von einer die Flanke gemäß dem Ausgangsprofil (A) definierenden Rollkurve abweicht.
Patent DE-102013111653-A1 (DE)
Title: Rohrbride für Verbrennungsluftrohre sowie Abgasrohrsystem
Inventor: BÄCHLE DIETER
IPC: F16L27/113
Filed: 2013-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohrbride (1) zum Umgreifen einer umlaufenden Stoßstelle (22) zwischen zwei axial benachbarten Verbrennungsluftrohren (20, 21) eines Abgasrohrsystems einer Heizungsanlage mit einem Anlagering (2) zur Anlage an Mantelflächen beider Verbrennungsluftrohre (20, 21), welcher mit Fixiermitteln (15) um die Verbrennungsluftrohre (20, 21) verspannbar ist, wobei der Anlagering (2) zum Öffnen des Anlagerings (2) zu Montagezwecken einen ersten sowie einen zweiten freien Endbereich (3, 4) aufweist, und wobei im montierten Zustand ein endseitiger Überlappungsabschnitt (5) des ersten Endbereichs (3) eine endseitige Zunge (6) des zweiten Endbereichs (4) radial außen in Umfangsrichtung überlappt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Überlappungsabschnitt (5) im montierten Zustand die Zunge (6) in beide Axialrichtungen (7, 8) übergreift sowie zu beiden Axialseiten der Zunge (6) jeweils eine Anlagefläche aufweist (11, 12), um sich axial neben der Zunge (6) auf beiden Seiten der Stoßstelle (22) mit jeweils einer Anlagefläche (11, 12) an den Mantelflächen der Verbrennungsluftrohre (20, 21) abzustützen.
Patent DE-102013201117-A1 (DE)
Title: Instrument, particularly medical endoscopic instrument or technoscope, has instrument head arranged at distal end of instrument with jaw tool, where jaw tool has two jaw units arranged at base unit in pivoted manner
Inventor: WEHRHEIM FRANK
IPC: A61B17/00
Filed: 2013-01-24
Abstract: The instrument has an instrument head (4) arranged at a distal end of an instrument with a jaw tool (6). The jaw tool has two jaw units (10a,10b) arranged at a base unit (8) in a pivoted manner. The jaw units are coupled by gear unit with an actuating shaft through the base unit. The jaw units are connected with a base unit by a pin formed to a pivotal axis of the jaw portions. The pin connection of the base part and jaw units is locked by a positive connection of the actuating shaft with the pin.
Patent DE-102013203382-A1 (DE)
Title: Käfigteil für einen Wälzlagerkäfig
Inventor: MASUCH HORST
IPC: F16C33/46
Filed: 2013-02-28
Abstract: Käfigteil (1, 20, 40) für einen Wälzlagerkäfig (30), mit einem sich in einer Längsrichtung (Z) erstreckenden Steg (3), an dessen Enden ein erster Stützarm (4) und ein zweiter Stützarm (5) angeordnet sind, die sich jeweils in einer zur Längsrichtung (Z) senkrechten ersten Querrichtung (X) beidseits über den Steg (3) hinaus erstrecken, wobei die Stützarme (4, 5) jeweils zwei entgegengesetzt zueinander vom Steg (3) abgewinkelte Halbarme (7, 8, 9, 10) umfassen, die in einer zur ersten Querrichtung (X) und zur Längsrichtung (Z) senkrechten zweiten Querrichtung (Y) zueinander versetzt sind.
Patent DE-102013204033-A1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug, insbesondere Container- oder Schleppschiff
Inventor: JÜRGENS DIRK
IPC: B63B39/06
Filed: 2013-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wasserfahrzeug (2) mit einem Schiffskörper (1) und einer im Heckbereich (3) angeordneten und sich in Längsrichtung des Schiffskörpers (1) erstreckenden Finne (4), welche eine als Anströmkante fungierende Vorderkante (5) und eine zu dieser entgegengesetzt ausgerichtete Hinterkante (6) und Seitenflächen (9.1, 9.2) aufweist. Erfindungsgemäß ist der Finne (4) im Bereich ihrer Hinterkante (6) eine Stabilisierungseinrichtung zugeordnet, umfassend zumindest einen jeder Seitenfläche (9.1, 9.2) zugeordneten und gegenüber dieser in einem Winkel (β) angeordneten strömungsführenden Flächenbereich (11.1, 11.n).
Patent DE-102013205656-A1 (DE)
Title: Induktive Spannungsadditionseinrichtung
Inventor: HARTMANN WERNER
IPC: H03K4/00
Filed: 2013-03-28
Abstract: Induktive Spannungsadditionseinrichtung (1), aufweisend eine koaxiale Leiterstruktur mit einem Innenleiter (2) und einem in mehrere, jeweils einer Verstärkungsstufe entsprechende Außenleiterabschnitte (4) unterteilten Außenleiter (3), wobei die Außenleiterabschnitte (4) durch die zu addierenden Spannungspulse liefernde Spannungsquellen (8) gekoppelt sind und die Außenleiterabschnitte (4) gemeinsam mit einer Impedanzstruktur (9) eine einen Kurzschluss zwischen zwei Spannungsquellen (8) bei gegebenen, zu verstärkenden Spannungspulsen vermeidende Impedanz bilden, wobei der Außenleiterabschnitt (4) an wenigstens einer Stelle (11) komplett nichtleitend zur Bildung von zwei Anteilen durchbrochen ist und die Anteile des Außenleiterabschnitts (4) durch die für ein die durch die Länge und Form der Spannungspulse definierte Frequenz enthaltendes Frequenzband eine Sperrwirkung entfaltende Impedanzstruktur (9) verbunden sind.
Patent DE-102013206890-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung, Drehmomentübertragungseinrichtung und Antriebsstrang
Inventor: KÜCÜKER SELCUK
IPC: F16F15/14
Filed: 2013-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftpendeleinrichtung zur Tilgung von Drehschwingungen in einem Antriebsstrang eines Fahrzeugs, mit einer Trägereinrichtung und mit mehreren an der Trägereinrichtung angeordneten Pendelmassen, wobei die Pendelmassen entlang von Pendelbahnen mit Umfangs- und Radialanteil verlagerbar angeordnet sind. Es ist vorgesehen, dass die Fliehkraftpendeleinrichtung neben der Trägereinrichtung und den Pendelmassen auch Zugelemente aufweist, wobei jede der Pendelmassen über mindestens ein Zugelement an eine weitere der Pendelmassen und/oder an die Trägereinrichtung mit Spiel angebunden ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Drehmomentübertragungseinrichtung mit einer derartigen Fliehkraftpendeleinrichtung und einen entsprechenden Antriebsstrang.
Patent DE-102013207148-A1 (DE)
Title: Light run-time camera i.e. PMD light run-time camera, for arrangement in upper area of windscreen of motor car, has polarizing filter arranged in exit beam of lighting unit, where camera receives preferred light polarization
Inventor: FORSTER FLORIAN
IPC: G01S17/894
Filed: 2013-04-19
Abstract: The camera (20) has a light run-time sensor (22) i.e. PMD-sensor, comprising a pixel array, where the camera receives preferred light polarization. A lighting unit (10) radiates a polarized light that is produced by a light source (12). A polarizing filter (28) is arranged in an exit beam of a lighting unit. The lighting unit and the camera are arranged in a common housing. A beam shaping optical system (15) of the lighting unit is formed as a reflector. A receiving optical unit (25) improves imaging properties of a set of optical elements. An independent claim is also included for a lighting unit for a light run-time camera system.
Patent DE-102013207857-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung eines Triebstrangs in einem Hybridfahrzeug
Inventor: GRUTTER PETER JOHN
IPC: B60K23/08
Filed: 2013-04-30
Abstract: Ein System und ein Verfahren zur Steuerung eines Hybridfahrzeug-Antriebsstrangs während eines Wechsels von einem Zweiradantriebsmodus zu einem Vierradantriebsmodus wird bereitgestellt. Als Reaktion auf eine Anforderung zur Ankopplung des zweiten Paars von Rädern an den Antriebsstrang veranlasst ein Triebstrang-Steuergerät den Elektromotor zum Anlegen eines erhöhten Drehmoments an das erste Paar von Rädern. Das erhöhte Drehmoment vom Elektromotor basiert auf einem AWD-Einrückdrehmoment des zweiten Paars von Rädern, um vor dem Wechsel vom Zweiradantriebsmodus zum Vierradantriebsmodus einem Einrückdrehmoment eines zweiten Paars von Antriebsrädern entgegenzuwirken.
Patent DE-102013209491-A1 (DE)
Title: Kraftstofffilter für eine Brennkraftmaschine
Inventor: DASSLER STEFFEN
IPC: F02M37/42
Filed: 2013-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kraftstofffilter (1) einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem in einem Filtergehäuse (2) angeordneten Ringfilterelement (3), und mit einem Speichergehäuse (4), das einen Wassersammelraum (5) enthält, der zum Inneren des Ringfilterelements (3) offen und unterhalb desselben angeordnet ist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass das Speichergehäuse (4) lösbar fest mit dem Ringfilterelement (3) verbunden ist, so dass es gemeinsam mit diesem im Filtergehäuse (2) montierbar, jedoch separat zum Ringfilterelement (3) aus dem Filtergehäuse (2) entnehmbar ist.
Patent DE-102013209931-A1 (DE)
Title: Welle mit Laufbahnelementen für ein Wasserpumpenlager
Inventor: SAYAO DANIEL DOS ANJOS
IPC: F16C19/04
Filed: 2013-05-28
Abstract: Wasserpumpenlager (10) aufweisend eine Welle (1) mit indirekt auf der Welle (1) abwälzende Wälzkörper (9), wobei die Welle (1) zumindest ein aufsteckbares Laufbahnelemente (3) aufweist, welches wiederum eine radial umlaufende Laufbahnen (5) aufweist, über welche sich die Wälzkörper (9) abwälzen können.
Patent DE-102013212546-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinenbedienvorrichtung
Inventor: SPRENGER HELGE
IPC: B25F5/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von Handwerkzeugmaschinenbedienvorrichtung mit zumindest einer Steuer- und/oder Regeleinheit (10) zu einer Ansteuerung einer Handwerkzeugmaschinenantriebseinheit (12) und mit zumindest einem Betriebsmodiauswahlelement (14) zu einer Einstellung verschiedener Betriebsmodi. Es wird vorgeschlagen, dass die Steuer- und/oder Regeleinheit (10) zumindest ein Betriebsprogramm umfasst, das dazu vorgesehen ist, in Abhängigkeit zumindest eines Signals des Betriebsmodiauswahlelements (12) zumindest zwei zumindest einen Betriebsmodus charakterisierende Betriebsparameter zu verändern/einzustellen.
Patent DE-102013213382-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen einer Ausgabe eines Zufallsgenerators
Inventor: BOEHL EBERHARD
IPC: G07C15/00
Filed: 2013-07-09
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Anordnung zum Prüfen einer Ausgabe eines Zufallsgenerators, der mindestens eine Zufallsquelle umfasst, vorgestellt. Bei dem Verfahren wird die Häufigkeit des Auftretens von mindestens einer Bitbelegung gezählt und in eine Relation zu der gesamten Anzahl der berücksichtigten Werte gestellt.
Patent DE-102013217575-A1 (DE)
Title: Sole for connecting to leg of lacing-integrated gym half-shoe, has training element attached to outsole, where front- or rear longitudinal one third of sole forms part of standing area during horizontal alignment of sole
Inventor: KALTENBRUNNER HANS-DIETER
IPC: A43B7/22
Filed: 2013-09-04
Abstract: The sole (1) has a hemispherical training element (3) directly attached to a flattened outsole (2), where the hemispherical training element, a disk, a column, a pin, a rubber block and an oversized training element extend from the sole over the outsole. The training element, the disk, the column, the block and the pin exhibit a large height of 10-100 mm in a middle longitudinal one third (4) of the sole. A front longitudinal one third (5) or a rear longitudinal one third (6) of the sole forms a part of a standing area of the sole during horizontal alignment of the sole. The hemispherical training element, the disk, the column, the pin, the rubber block and the oversized training element are designed as solid bodies or hollow bodies.
Patent DE-102013219078-A1 (DE)
Title: Multiverriegelung eines Nockenwellenverstellers und Verfahren zum Betrieb eines Nockenwellenverstellers
Inventor: HEINTZEN DIRK
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Nockenwellenversteller (1) des Flügelzellentyps, mit einem Stator (2) und mit einem im Regelbetrieb darin verdrehbar angeordeten Rotor (3), wobei der Rotor (3) und der Stator (2) wenigstens zwei zwischen ihnen angeordnete und durch einen rotorfesten Flügel (5) getrennte Arbeitskammern (6) ausbilden, die von einer Hydraulikmittelversorgungseinrichtung mit Hydraulikmittel befüllbar sind, wobei zumindest ein Verriegelungspin (28) vorhanden ist, der im Verriegelungszustand den Rotor (3) drehfest zum Stator (2) festlegt, wobei der Verriegelungspin (28) mit einem ihn im Bedarfsfall auslenkenden aktiven Druckspeicher (9) verbunden ist, wobei der Verriegelungspin (28) und der aktive Druckspeicher (9) so in Wechselbeziehung miteinander stehen, dass der Verriegelungspin (28) am Drehfestlegen des Rotors (3) relativ zum Stator (2) gehindert ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Verriegeln eines Rotors (3) eines hydraulischen Nockenwellenverstellers (1) relativ zu einem Stator (2) des Nockenwellenverstellers (1), wobei über wenigstens einen Verriegelungspin (28) der Rotor (3) zum Stator (2) in einer Mittenposition und zusätzlich in einer Früh-/oder Spätposition verriegelbar ist und ein Hydraulikmittel eines von einer zum Befüllen von Arbeitskammern (6) zwischen dem Rotor (3) und dem Stator (2) vorgegebenen Hydraulikmittelvorsorgungseinrichtung separaten aktiven Druckspeichers (9) zum Einwirken auf eine Längsbewegung des Verriegelungspins (28) genutzt wird.
Patent DE-102013219857-A1 (DE)
Title: Steuerstrategie für eine elektrische Maschine in einem Fahrzeug
Inventor: REYNOLDS WILLIAM
IPC: B60L15/20
Filed: 2013-10-01
Abstract: Es wird ein Fahrzeug mit einer elektrischen Maschine und mindestens einer Steuerung bereitgestellt. Die Steuerung oder Steuerungen sind dazu konfiguriert, als Reaktion auf ein Rücksetzen der mindestens einen Steuerung, während eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs über einem Schwellwert liegt, der elektrischen Maschine einen Strombefehl gemäß vor dem Rücksetzen berechneter Kalibrierwerte zuzuführen, so dass eine Funktionsuntüchtigkeit der elektrischen Maschine aufgrund des Rücksetzens weniger als eine Sekunde dauert.
Patent DE-102013220770-A1 (DE)
Title: Schweißhemmende kosmetische Mittel mit Polyphosphorsäuren
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61Q15/00
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein schweißhemmendes kosmetisches Mittel, enthaltend a) mindestens ein Stoff, ausgewählt aus der Gruppe von kosmetischen Ölen, welche bei 20 °C und 1.013 hPa flüssig sind, Riechstoffen und Wachsen, b) mindestens ein schweißhemmendes Aluminiumsalz in einer Gesamtmenge von 0,1 bis 80 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht des schweißhemmenden kosmetischen Mittels, und c) mindestens eine Verbindung der Formel (PP-I)worin R1 für Wasserstoff oder eine lineare oder verzweigte Alkylgruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen steht, R2 und R3, jeweils unabhängig voneinander, für eine lineare oder verzweigte Alkylgruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen stehen oder R2 und R3 eine cyclische Gruppe mit 4 bis 8 Kohlenstoffatomen und gegebenenfalls einem Heteroatom, ausgewählt aus der Gruppe von N, O und S, bilden, und X+ für H+, Li+, Na+, K+, NH4 +, 1/2Mg2+, 1/2Ca2+, 1/2Mn2+, 1/2Zn2+, 1/3Al3+, 1/4Zr4+ oder mindestens ein schweißhemmendes Aluminiumsalz steht, wobei der Zusatz der mindestens einen Verbindung der Formel (PP-I) in einer effektiven Verschlussbildung der Ausführungsgänge der Schweißdrüse(n) resultiert.
Patent DE-102013222691-A1 (DE)
Title: Beschlag für Fenster oder Türen
Inventor: KOFLER GERHARD ERICH
IPC: E05C9/18
Filed: 2013-11-07
Abstract: Ein Beschlag für Fenster oder Türen umfasst eine Treibstangenanordnung (11), die über ein Beschlaggetriebe (13) betätigbar ist, um wenigstens ein an der Treibstangenanordnung (11) befestigtes Funktionselement, insbesondere Steuer- und/oder Riegelelement, zu bewegen. An der Treibstangenanordnung (11) ist eine Vielzahl von entlang deren Längsachse (L) verteilt angeordneten Befestigungsaufnahmen (17) vorgesehen, die jeweils hinsichtlich ihrer Formgebung und ihrer Abmessungen zur Aufnahme eines vorgegebenen Standard-Funktionselements (15) angepasst sind.