baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015211294-A1 (DE)
Title: Sonnenblendensystem
Inventor: SEITZ FRANZ
IPC: B60J3/02
Filed: 2015-06-18
Abstract: Ein Sonnenblendensystem, das in betriebsfertig montiertem Zustand einer Scheibe eines Kraftfahrzeugs zugeordnet ist, mit einem Blendenkörper, der an einer Oberseite – auf den betriebsfertig montierten Zustand bezogen – mittels eines Schwenkgelenks um eine Schwenkachse zwischen einer Ruhestellung und wenigstens einer Schutzposition schwenkbeweglich gelagert ist, ist bekannt.  Erfindungsgemäß ist dem Schwenkgelenk eine Linearführung zugeordnet, mittels der das Schwenkgelenk quer zu der Schwenkachse linearbeweglich verlagerbar ist, und der Blendenkörper ist in seiner Ruhestellung derart positioniert, dass der Blendenkörper bei einer Überführung aus der Ruhestellung in die Schutzposition – auf den betriebsfertig montierten Zustand bezogen – von der Scheibe weg verschwenkt wird.  Einsatz für Frontscheiben von Personenkraftwagen
Patent DE-102015212092-A1 (DE)
Title: Elektronische Komponente und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BOCK JOHANNES
IPC: H05K1/14
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Komponente (E), umfassend zumindest einen Schaltungsträger (3), eine Leiterplatte (6), die elektrisch leitend mit dem zumindest einen Schaltungsträger (3) verbunden ist, und ein Abdeckelement (2) zur Abdeckung des zumindest einen Schaltungsträgers (3), wobei das Abdeckelement (2) auf einer Flachseite der Leiterplatte (6) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Schaltungsträger (3) zumindest abschnittsweise an einer der Flachseite zugewandten Innenseite des Abdeckelements (2) angeordnet und mit der Innenseite verbunden ist, oder die Innenseite zumindest abschnittsweise den Schaltungsträger (3) bildet. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer solchen elektronischen Komponente (E).
Patent DE-102015214403-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: TEPPER PHILIPP
IPC: F16D25/0638
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung, die drehbar um eine Drehachse lagerbar ist, aufweisend eine Eingangsseite, eine erste Kupplungseinrichtung und eine zweite Kupplungseinrichtung, wobei die erste Kupplungseinrichtung ein erstes antriebsseitiges Lamellenhalteelement und ein erstes Reibpaket umfasst, wobei das erste antriebsseitige Lamellenhalteelement mit der Eingangsseite gekoppelt und ausgebildet ist, eine drehmomentschlüssige Verbindung zu einer ersten antriebsseitigen Reiblamelle des ersten Reibpakets zur Verfügung zu stellen, wobei die zweite Kupplungseinrichtung ein zweites antriebsseitiges Lamellenhalteelement und ein zweites Reibpaket umfasst, wobei das zweite antriebsseitige Lamellenhalteelement ausgebildet ist, eine drehmomentschlüssige Verbindung zu einer zweiten antriebsseitigen Reiblamelle des zweiten Reibpakets zur Verfügung zu stellen, wobei ein Verbindungselement vorgesehen ist, wobei das Verbindungselement das erste antriebsseitige Lamellenhalteelement drehmomentschlüssig mit dem zweiten antriebsseitigen Lamellenhalteelement verbindet, wobei das zweite antriebsseitige Lamellenhalteelement einstückig und materialeinheitlich mit dem Verbindungselement ausgebildet ist.
Patent DE-102015222454-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Frontspoiler
Inventor: HUBER LUDWIG
IPC: B62D35/00
Filed: 2015-11-13
Abstract: Ein Fahrzeug (12) umfasst einen Frontspoiler (14) mit wenigstens einer in einem Frontbereich (10) des Fahrzeugs (12) bereitgestellten Spoilerlippe (16) und einem Spoilerlippenantrieb (18), mittels welchem die wenigstens eine Spoilerlippe (16) derart verstellbar ist, dass durch eine Verstellung der wenigstens einen Spoilerlippe (16) die aerodynamischen Eigenschaften des Fahrzeugs (12) im Frontbereich (10) veränderbar sind, wobei der Spoilerlippenantrieb (18) der wenigstens einen Spoilerlippe (16) elektro-mechanisch ist.
Patent DE-102016003510-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung der Schließkraft bei Kammerfilterpressen.
Inventor: ARTNER HORST
IPC: B01D25/12
Filed: 2016-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung der Schließkraft bei Kammerfilterpressen. Wie in 1 dargestellt, befindet sich ein Schlauchring (1) zwischen zwei Platten (5, 6), die orthogonal zu den Plattenebenen zueinander verschiebbar sind. Der Schlauchring (1) besteht aus dem elastomeren Schlauchteil (4) mit spiralförmiger Armierung und zwei ringförmigen Ankern (2) aus steifem Material, die mit (4) fest verbunden sind. Die Anker (2) sind in den Platten (5,6) formschlüssig gegen Verschiebung in den Plattenebenen fixiert. Der Schlauchring (1) und die Platten (5,6) schließen die Schlauchkammer (12) ein. Der Schlauchring (1) hat einen geschlossenen Innenraum (13). Die Räume (12) und (13) haben Zugangskanäle (8, 9) für das Arbeitsfluid. Die Zylinderkraft ergibt sich als Summe der Kräfte, welche von den Druckwerten (pK) und (pS) in Schlauchkammer (12) und Schlauchring (13) bewirkt werden. Bei den Druckrelationen pK > pA und pS > pK ergibt sich eine Zylinderkraft, die beide Platten auseinander bewegt (Vorlauf, Schließen der Filterpresse). Bei pK < pA und pS < pA bewegt die Zylinderkraft die Platten aufeinander zu (Rücklauf, Öffnen der Filterpresse). Die gegebene Abhängigkeit der Zylinderkraft von der Hubposition führt zu einer Stabilisierung der Parallelität der Platten zueinander. Die Vorrichtung funktioniert als doppeltwirkender Zylinder, dessen Zylinderkraft im Rücklauf wesentlich kleiner als im Vorlauf ist. Es findet kein Gleiten zwischen Schlauch und Platten statt. Die Vorrichtung ist kostengünstig herzustellen und benötigt geringen Bauraum in der Filterpresse.
Patent DE-102016005337-A1 (DE)
Title: Kamera-System für ein Mobiltelefon / Smartphone
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: G03B17/00
Filed: 2016-05-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kamera-System für ein Mobiltelefon, wobei der Bildsensor und seine Optik-Begleitelemente, innerhalb des Mobiltelefons drehbar sind. Das Antriebs-System ist in der Lage den Bildsensor und seine Optik-Elemente in nahezu beliebige Richtungen gesteuert schnell, lautlos zu drehen und somit auch schnell bewegliche Ziele zu erfassen, ohne dass es erforderlich ist, das ganze Mobiltelefon zu bewegen. Das Antriebs-System ermöglicht Bild- und Videoaufnahmen sowohl von der Rückseite, als auch von der Vorderseite des Mobiltelefons, somit ersetzt es voll eine zweite Kamera in einem Mobiltelefon. Die Kamera wird fast wie ein menschliches Auge bewegt oder gedreht. In einer Kammer zwischen der Kamera und der Kugelschale befindet sich eine Flüssigkeit, die die Bewegungen präzise steuerbar macht.
Patent DE-102016005483-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verwaltung zumindest eines Parkplatzes
Inventor: KÖHNLEIN JENS
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verwaltung zumindest eines Parkplatzes (P) für ein Fahrzeug (1, 2). Erfindungsgemäß informiert ein ausparkendes Fahrzeug (1) mittels Fahrzeug-zu-Fahrzeugkommunikation (F) einem parkplatzsuchenden Fahrzeug (2), welches sich in einer vorgegebenen Entfernung zu dem ausparkenden Fahrzeug (1) befindet, über das Freiwerden des Parkplatzes (P).
Patent DE-102016007036-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Positionieren und Fügen von Karosserieteilen bei der Herstellung einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: WURSTER PETER
IPC: B62D65/02
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Positionieren und Fügen von Karosserieteilen (100, 200) bei der Herstellung einer Fahrzeugkarosserie, mit: – Bereitstellen eines ersten Karosserieteils (100), das mehrere laschenartige Formschlusselemente (120) aufweist; – Bereitstellen eines zweiten Karosserieteils (200), das mehrere für den Eingriff der laschenartigen Formschlusselemente (120) vorgesehene Löcher (220) aufweist; – Greifen des ersten Karosserieteils (100) mithilfe einer Handhabungsvorrichtung, wobei die laschenartigen Formschlusselemente (120) verformt werden; – Platzieren des ersten Karosserieteils (100) am zweiten Karosserieteil (200), wobei dessen laschenartige Formschlusselemente (120) in die Löcher (220) des zweiten Karosserieteils (200) eingreifen und dann beim Lösen der Handhabungsvorrichtung elastisch zurückfedern und die Lochränder hintergreifen; – Dauerhaftes Verbinden der beiden Karosserieteile (100, 200).
Patent DE-102016009788-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für eine Gelenkwelleneinheit eines Kraftwagens
Inventor: LANG JUERGEN
IPC: F16J3/04
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (10) für eine Gelenkwelleneinheit (40) eines Kraftwagens (70), mit einer Balgdichtung (20), welche einerseits gegenüber einer, eine Öffnung (54) begrenzenden Hohlwellenwandung (52) einer Hohlwelle (50) der Gelenkwelleneinheit (40) und andererseits gegenüber einer in der Öffnung (54) aufgenommenen und relativ zu der Hohlwelle (50) schwenkbaren Welle (60) abgestützt ist, um die Öffnung (54) gegen ein Eintreten von Verunreinigungen aus einer Umgebung (U) der Gelenkwelleneinheit (40) abzudichten, wobei die Balgdichtung (20) wenigstens ein Entlüftungselement (30) zum Austausch von Gas zwischen einem Gelenkwelleninnenraum (I) der Gelenkwelleneinheit (40) und der Umgebung (U) umfasst.
Patent DE-102016012534-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Herstellen von Bauteilen aus faserverstärktem Kunststoff
Inventor: MINSCH NIKLAS
IPC: B29C70/56
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zur Herstellung von Bauteilen (25) aus faserverstärktem Kunststoff, mit wenigstens einer Positionierplatte (3), die eine Mehrzahl von Anbindungsstellen zum lösbaren Befestigen von Umlenkelementen (5) an der Positionierplatte (3) aufweist; einer Mehrzahl von Umlenkelementen (5), und mit einer Mehrzahl von Stützelementen (7), wobei die Umlenkelemente (5) eingerichtet sind, um an der Positionierplatte (3), und/oder an den Stützelementen (7), und/oder aneinander befestigt zu werden, wobei die Stützelemente (7) eingerichtet sind, um an der Positionierplatte (3), und/oder an den Umlenkelementen (5), und/oder aneinander befestigt zu werden.
Patent DE-102016014072-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Therapie auf Grundlage einer Echtzeitmessung von Bilirubin in vitalem Gewebe
IPC: G01N33/483
Filed: 2016-11-26
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Therapie auf Grundlage einer transkutanen Echtzeit-Erfassung des Bilirubingehalts im Blut, bei welchem:- im Rahmen eines Belichtungsschrittes Licht auf einen vitalen Gewebeabschnitt aufgestrahlt wird,- zumindest ein Teil des aus diesem Gewebeabschnitt heraustretenden Lichtes erfasst wird,- hierbei Aufzeichnungen von Intensität und Wellenlänge über eine Auswertungsprozedur ausgewertet werden,- im Rahmen der Auswertungsprozedur die Ermittlung der Konzentration von Bilirubin durch ein Gleichungssystem (GL2) erfolgt, das mit Konzentrationen von Hb und Hautgewebe bestimmt ist,- jene Konzentrationen von Hb und Hautgewebe aus Absorptionswerten bei den Wellenlängen von isosbestischen Punkten von Hämoglobin bestimmt sind, und- nach Maßgabe der so ermittelten Bilirubinkonzentration eine Therapie gesteuert wird.
Patent DE-102016015187-A1 (DE)
Title: Sensorlose Winkellagemessung für elektrische Drehstrommaschine
Inventor: RUDOLPH CHRISTIAN
IPC: H02P21/00
Filed: 2016-12-20
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Winkelgeschwindigkeit ω und Winkellage W einer elektrischen Drehstrommaschine (10), wobei die Statorphasen (11-13) der Drehstrommaschine (10) über schaltbare Widerstände (21-23) eines aktiven Wechselrichters (20), dessen Widerstandswerte R-Rnach Zeitprogrammen R(t), ..., R(t) moduliert sind, jeweils mit einem Gleichstromkreis (30) verbunden sind, wobei die Winkelgeschwindigkeit ω(t) und die Winkellage W(t) aus mindestens zwei der durch die Statorphasen (11-13) fließenden Ströme I(t), I(t), I(t) in Verbindung mit an mindestens zwei Statorphasen (11-13) anliegenden Spannungen U(t), U(t), U3(t) ausgewertet werden, wobei die Spannungen U(t), U(t), U(t) aus der zeitabhängigen Spannung U(t) im Gleichstromkreis (30) in Verbindung mit den Strömen I(t), I(t), I(t) und den Zeitprogrammen R(t)-R(t) ausgewertet werden.Zugehöriges Steuergerät (46) für eine Windkraftanlage (100) und Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102016105972-A1 (DE)
Title: Haltemechanismus, elektrisches Fahrzeug, elektrisches Fahrzeug mit Frontantrieb und elektrisches Fahrzeug mit Heckantrieb
Inventor: MURATA SHIGEAKI
IPC: B60K1/00
Filed: 2016-04-01
Abstract: Ein Haltemechanismus weist folgendes auf: eine Halteplatte, die in der Lage ist, eine elektronische Vorrichtung für ein elektrisches Fahrzeug zu halten; einen Schenkelabschnitt, der zwei lange Seiten der Halteplatte stützt; erste und zweite Befestigungsabschnitte, die in dem Schenkelabschnitt vorgesehen sind und in einer kurzen Richtung der Halteplatte voneinander beabstandet sind; und einen dritten Befestigungsabschnitt, der an oder in der Nähe einer von zwei Seiten der Halteplatte entlang der kurzen Richtung platziert ist und höher als der erste und der zweite Befestigungsabschnitt platziert ist, wobei der erste und der zweite Befestigungsabschnitt jeweils an einem ersten und einem zweiten Montageteil befestigt werden können, die in einem Fahrzeugkörperstrukturelement an einer vorderen Seite des elektrischen Fahrzeugs vorgesehen sind und die in einer Breitenrichtung oder einer Vorne-Hinten-Richtung des elektrischen Fahrzeugs voneinander beabstandet sind, und wobei der dritte Befestigungsabschnitt an einem dritten Montageteil befestigt werden kann, das in dem Fahrzeugkörperstrukturelement vorgesehen ist.
Patent DE-102016109441-A1 (DE)
Title: Optisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung des selbigen
Inventor: HITZLER SEBASTIAN
IPC: G02B7/02
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein optisches Bauelement (10) mit einer ein oder mehrere Bauteile (14) aufweisenden Optik (11) und einer die Optik (11) tragenden Fassung (12), wobei einen Schrumpfschlauch (13) vorgesehen ist, der im geschrumpften Zustand die Optik (11) mit der Fassung (12) verbindet.
Patent DE-102016109508-A1 (DE)
Title: Kardanwelle
Inventor: KLUGE MARC
IPC: F16C3/03
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kardanwelle (21) mit einem ersten (22) Rohr und einem zweiten Rohr (23), wobei das erste Rohr (22) und das zweite Rohr (23) konzentrisch zueinander angeordnet sind, wobei das erste Rohr (22) das zweite Rohr (23) radial außen zumindest teilweise übergreift, wobei zwischen dem ersten Rohr (22) und dem zweiten Rohr (23) ein Dämpferelement (30, 35) angeordnet ist, welches sowohl mit dem ersten Rohr (22) als auch mit dem zweiten Rohr (23) verbunden ist, wobei das erste Rohr (22) in einen Basisbereich (33) und zumindest ein Ringelement (34) unterteilt ist und wobei ein Aktuator (37) vorgesehen ist, mittels welchem der Basisbereich (33) und zumindest ein Ringelement (34) miteinander drehfest koppelbar sind.
Patent DE-102016109639-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur atomaren oder molekularen Umstrukturierung von Edukten
Inventor: LEDWON ANTON
IPC: B01J19/26
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur atomaren oder molekularen Umstrukturierung eines ersten Edukts und wenigstens eines zweiten Edukts zur Bildung eines Produkts, mit einer Reaktionskammer, mit einer erste Zuleitung zur Zuführung des ersten Edukts in die Reaktionskammer, und mit einer zweiten Zuleitung zur Zuführung des zweiten Edukts in die Reaktionskammer, wobei in der Reaktionskammer die Edukte aufeinanderprallen und die kinetische Energie der Edukte wenigstens zum Teil für die atomare oder molekulare Umstrukturierung verwendet wird.
Patent DE-102016114583-A1 (DE)
Title: Kinderwagen mit Wasserbett
Inventor: FALOYO CHRISTOPHER
IPC: A47G9/10
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kinderwagen (1) mit einem Kinderwagenkorb (8) mit einem Korbboden (13) und einer den Korbboden (13) umlaufenden Korbwand (16), gekennzeichnet durch eine Kinderwageneinlage (17), die über dem Korbboden (13) liegt und die in einem Liegebereich (44) eine mit Wasser befüllte Wasserblase (43) aufweist.
Patent DE-102016115208-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reparatur von Dichtflächen und Vakuumkammer
Inventor: STANGE DANIEL
IPC: B01J3/03
Filed: 2016-08-16
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen wird ein Verfahren zur Reparatur von Dichtflächen bereitgestellt, das Verfahren folgende Verfahrensschritte aufweisend a) Bereitstellen einer ersten Einrichtung, wobei die erste Einrichtung eine Oberfläche zum Abdichten einer Verbindungsstelle gegenüber dem Durchtritt eines Fluids durch die Verbindungsstelle zwischen der ersten Einrichtung und einer zweiten Einrichtung aufweist, wobei die Oberfläche eine Vertiefung oder mehrerer Vertiefungen aufweist und die eine Vertiefung oder die mehreren Vertiefungen die Abdichtung der Verbindungsstelle gegenüber einer Oberfläche ohne die eine Vertiefung oder der mehreren Vertiefungen reduziert; b) Verfüllen der einen Vertiefung oder der mehreren Vertiefungen mit einem Material; und c) Bereitstellen einer weiteren Oberfläche frei von Vertiefungen mittels Auflegen eines Dichtelements auf die Oberfläche, so dass die Abdichtung der Verbindungsstelle gegenüber der Oberfläche mit der einen Vertiefung oder der mehreren Vertiefungen vergrößert ist.
Patent DE-102016117800-A1 (DE)
Title: Fluidzylinder mit einer optischen Sensoreinheit
Inventor: LEICHNITZ JULIA
IPC: G01N21/49
Filed: 2016-09-21
Abstract: Fluidzylinder mit einer in einem Zylindermantel geführten Kolbenstange, an der eine Markierung mit einer Vielzahl von Marken vorgesehen ist, und mit einer auf die Markierung gerichteten, optischen Sensoreinheit, wobei die Sensoreinheit eine Lichtquelle und mindestens zwei optoelektronische Sensoren aufweist, von denen einer für einen ersten Wellenlängenbereich und einer für einen zweiten Wellenlängenbereich stärker empfindlich ist, wobei ein auf einem Bereich auf der Markierung befindliches Referenzöl Licht stärker in den ersten Wellenlängenbereich als in dem zweiten Wellenlängenbereich reflektiert.
Patent DE-102016117847-A1 (DE)
Title: Restaurierung von paketvermittelten Verbindungen zu einer Telematikeinheit nach einem Netzfehler
Inventor: DROSTE SCOTT T
IPC: H04L12/66
Filed: 2016-09-21
Abstract: Bereitstellung eines System und eines Verfahrens zur Aufrechterhaltung paketvermittelter Verbindungen in einem Mobilfunknetz. Das Verfahren beinhaltet die Überwachung mindestens eines Verbindungsparameters, das Erfassen von Gateway-Fehlern in einem paketvermittelten Kommunikationssystem basierend auf mindestens einem Verbindungsparameter, und die Durchführung einer Notmaßnahme zur Wiederherstellung paketvermittelter Verbindungen als Reaktion auf die Erkennung des Gateway-Ausfalls.
Patent DE-102016118689-A1 (DE)
Title: Grillrost aus Keramik
Inventor: KUHNA HOLGER
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rost (6) für einen Grill (2), umfassend ein Halteelement (38) und eine Vielzahl von durch das Halteemelement (38) parallel und in einem vorbestimmten Abstand zueinander gehaltener Stäbe (40) zum Tragen zu garender Nahrungsmittel über einer Hitzequelle, wobei jeder Stab (40) einen aus einem Keramikwerkstoff gefertigten Grundkörper (48) umfasst und eine zur Hitzequelle richtbare Wärmeaufnahmeseite (8) und eine der Wärmeaufnahmeseite (8) gegenüberliegende Wärmeabgabeseite (10) aufweist, wobei der Grundkörper (48) eines jeden Stabes (40) wenigstens auf der Wärmeabgabeseite (10) mit einer Beschichtung (54) überzogen ist.
Patent DE-102016120792-A1 (DE)
Title: Ausschanksystem
Inventor: NIERAAD THOMAS
IPC: G07C11/00
Filed: 2016-11-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System bestehend aus a) einer Mehrzahl von Trinkgläsern mit einem Informationsträger, welcher eine auslesbare einmalige und eindeutige Gefäß-Identifikation beinhaltet, b) einer ersten Leseeinrichtung zum Auslesen von Gefäß-Identifikationen aus Informationsträgern und zum Erzeugen eines Datenstrings auf Basis der ausgelesenen Gefäß-Identifikation, c) einer Datenbank (4) zum Speichern des Datenstrings in einem Datenbankeintrag und d) einer Steuervorrichtung, welche veranlasst, den erzeugten Datenstring zu der Datenbank (4) zu übertragen.
Patent DE-102016124619-A1 (DE)
Title: Mehrfach-Arretiervorrichtung für einen Arretierbeschlag für eine Zarge, Zarge und Schubkasten
Inventor: STUFFEL ANDREAS
IPC: A47B88/40
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrfach-Arretiervorrichtung mit wenigstens einer ersten und einer zweiten Arretiervorrichtungen (14a, 14b) für einen Arretierbeschlag für eine Zarge, die jeweils zum Zusammenwirken mit einem Mehrfach-Verbindungsbeschlag (15a, b) für eine Blende ausgelegt sind, mit folgenden Merkmalen:a) einem ein- oder mehrstückigen Grundkörper,b) an der ersten Arretiervorrichtung (14a, 14b) sind jeweils zumindest drei jedenfalls begrenzt bewegliche Haupt-Funktionselemente vorgesehen:i) ein Auslösehebel (24a),ii) ein Fanghebel (25a), undiii) ein Kraftspeicher (26a),c) an der zweiten Arretiervorrichtung (14a, 14b) sind jeweils zumindest drei jedenfalls begrenzt bewegliche Haupt-Funktionselemente vorgesehen:i) ein von einer Kraftspeichervorrichtung kraftbeaufschlagter Auslöseverhinderer (24b),ii) ein Fanghebel (25b), undiii) ein Kraftspeicher (26b), undd) einen Koppelhebel (60) zum Koppeln der ersten Arretiervorrichtung mit der zweiten Arretiervorrichtung (14a, b).
Patent DE-102016125379-A1 (DE)
Title: Bewegungsvektoraufteilung des letzten Frames
Inventor: BANKOSKI JAMES
IPC: H04N19/169
Filed: 2016-12-22
Abstract: Das Kodieren oder Dekodieren eines Videosignals beinhaltet das Ermitteln einer ersten Aufteilung mindestens eines Abschnitts eines Frames, das sich vor einem gegenwärtigen Frame in einer Videosequenz befindet. Die erste Aufteilung wird unter Verwendung eines Bewegungsvektors, der mindestens einen Prädiktions-Unterbereich eines ersten Bereichs aus der ersten Aufteilung vorhersagt, zu einer zweiten Aufteilung modifiziert. Die zweite Aufteilung wird verwendet, um einen gegenwärtigen Bereich des gegenwärtigen Frames zu kodieren oder zu dekodieren. Der gegenwärtige Bereich kann mit dem ersten Bereich ortsgleich sein. Die Technik eliminiert die Notwendigkeit eines gesamten Frames jedes Mal aufs Neue aufzuteilen und kann sowohl mit rechteckig geformten Blockaufteilungen als auch mit Aufteilungen, die Masken verwenden und sonstigen Aufteilungstechniken verwendet werden.
Patent DE-102016203289-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Fahrzeugtür
Inventor: MOTOKI MASAYUKI
IPC: E05F15/73
Filed: 2016-03-01
Abstract: Ein Detektor umfasst mehrere Sensoren und ist dazu ausgebildet, einen Benutzer in vorher festgelegten Detektionsbereichen zu detektieren. Die Sensoren sind waagerecht so an einem hinteren Bereich eines Fahrzeugs angeordnet, dass die Detektionsbereiche der benachbarten Sensoren einander überlappen. Wenn ein beliebiger der Sensoren den Benutzer detektiert und ein Detektionssignal (ein erstes Detektionssignal) erzeugt, wird ein Schwellenwert für ein Detektionssignal eines der Sensoren neben dem Sensor (ein zweites Detektionssignal) erhöht und werden das erste und das zweite Detektionssignal in ein erstes bzw. ein zweites binäres Signal umgewandelt. Eine Hecktür wird geöffnet, wenn das zweite binäre Signal einen Ausgabezeitraum aufweist, der in einem Ausgabezeitraum des ersten binären Signals enthalten ist.
Patent DE-102016206328-A1 (DE)
Title: Gargerät mit einer Anzeigeeinrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts
Inventor: GROBLEBEN RALF
IPC: F24C7/08
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät mit einem Garraum zum Garen von Gargut, umfassend eine Anzeigeeinrichtung mit zumindest einem Anzeigeelement zum Anzeigen einer Mehrzahl von unterschiedlichen Betriebszuständen, wobei das Anzeigeelement dazu eingerichtet ist, zu einem Zeitpunkt einen aktuellen Betriebszustand der Mehrzahl von Betriebszuständen und zumindest einen Parameter aus einer Mehrzahl von dem aktuellen Betriebszustand zugeordneten Parametern mittels einer Darstellung anzuzeigen.