baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015103711-U1 (DE)
Title: Dreh-Halterung und zugehörige Verriegelung für tragbare elektronische Vorrichtungen
IPC: B60R11/02
Filed: 2015-07-15
Abstract: Halterung für eine tragbare elektronische Vorrichtung mit: einem Träger-Element, das angeordnet ist, um mit einer Fläche einer daran angebrachten Vorrichtung zusammenzuwirken, wobei das Träger-Element einen Stromanschluss mit einem oder mehreren elektrischen Kontakten aufweist, um elektrische Leistung zu der Vorrichtung zu liefern; einem ersten Ring-Element, das mit dem Träger-Element verbunden ist, wobei das erste Ring-Element eine Fläche aufweist, die eine Vielzahl von Rastnasen umfasst, wobei die Rastnasen zwischen sich Vertiefungen ausbilden; und einem zweiten Ring-Element, das für die Anbringung an einer Fläche ausgebildet ist, wobei das zweite Ring-Element eine Fläche aufweist, die eine Vielzahl von Rastnasen umfasst, wobei die Rastnasen zwischen sich Vertiefungen ausbilden, wobei die Rastnasen und Vertiefungen der Fläche des Zweiten Ring-Elements passend zu den Rastnasen und Vertiefungen der Fläche des ersten Ring-Elements ausgebildet sind, wobei das erste Ring-Element drehbar relativ zu dem zweiten Ring-Element ausgebildet ist, und wobei die Fläche des ersten Ring-Elements benachbart zu der Fläche des zweiten Ring-Elements vorgesehen ist derart, dass die Rastnasen des ersten Ring-Elements in die Vertiefungen des zweiten Ring-Elements an einer Vielzahl von unterschiedlichen Winkelpositionen eingreifen, wenn das erste Ring-Element relativ zu dem zweiten Ring-Element gedreht wird, und wobei das erste Ring-Element und das zweite Ring-Element eine Öffnung bereitstellen, um eine elektrische Verbindung zu dem Stromanschluss des Träger-Elements hindurchzulassen.
Patent DE-202015106942-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbares Pult
IPC: A47B9/04
Filed: 2015-12-18
Abstract: Ein Pult, umfassend: ein Bein (6), das aus vier Stützstangen (6’) und einer zusammenschiebbaren Rohrstange (6”), die gleitbar in der Stützstange (6’) angeordnet ist, besteht; zwei verschiebbare Schraubgewinde (5), die je in der zusammenschiebbaren Rohrstange (6”) befestigt sind; einen Elektromotor (11) mit einer Motorwelle (111); ein erstes Kegelrad (S1), das sicher an der Motorwelle (111) befestigt ist; eine Gewindewelle (13), deren ein Ende sicher am ersten Kegelrad (S1) und das andere Ende sicher rotierbar an einer Befestigungsfläche (15) montiert sind; einen ersten Grenzschalter (K1); einen zweiten Grenzschalter (K2); einen Umschalter (16) mit Auf-, Ab- und Aus-Positionen und mit dem der Elektromotor (11) aktiviert werden kann; ein zweites Kegelrad (S2), das sicher an einem verschiebbaren Schraubgewinde (5) befestigt ist und mit dem ersten Kegelrad (S1) im Eingriff steht; ein drittes Kegelrad (S3), das mit dem ersten Kegelrad (S1) im Eingriff steht; eine Verbindungsstange (4), deren ein Ende sicher am dritten Kegelrad (S3) befestigt ist; ein viertes Kegelrad (S2’), das sicher am anderen verschiebbaren Schraubgewinde (5) befestigt ist; ein fünftes Kegelrad (S3’), das sicher am anderen Ende der Verbindungsstange (4) befestigt ist und mit dem vierten Kegelrad (S2’) im Eingriff steht; zwei Fassungen (C), die mit dem Bein (6) gestützt werden, wobei der Elektromotor (11), das erste Kegelrad (S1), die Gewindewelle (13), die Befestigungsfläche (15), der erste Grenzschalter (K1), der zweite Grenzschalter (K2), der Umschalter (16), das zweite Kegelrad (S2) und das dritte Kegelrad (S3) in einer Fassung (C) aufgenommen sind; und das vierte Kegelrad (S2’) und fünfte Kegelrad (S3’) in der anderen Fassung (C) aufgenommen sind; und eine Platte (P), die sicher an den Fassungen (C) befestigt ist.
Patent DE-202016000783-U1 (DE)
Title: Möbelgestell
IPC: A47B13/02
Filed: 2016-02-09
Abstract: Möbelgestell (3), insbesondere Tischgestell, mit einem Hohlprofile (5, 6) aufweisenden Gestellrahmen (4), der über Stützprofile (7) auf einer Unterlage, beispielsweise einem Gebäudeboden, abstützbar ist und an dem eine Platte (2) oder dergleichen Möbelteil auflegbar und/oder befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hohlprofile (5, 6) an zumindest einer ihrer Seitenflächen mit Abstand nebeneinander angeordnete Lochausnehmungen (11) aufweisen, in die lösbar Befestiger (10) von Funktionselementen (14) einsetzbar sind.
Patent DE-202016003243-U1 (DE)
Title: Chacka Pocket: Kabel Organisierer Tasche mit Plastikteil, dass das Verknoten von Kabeln verhindert
IPC: A45C11/24
Filed: 2016-05-20
Abstract: Kabeltasche die dadurch gekennzeichnet, dass ein Bauteil mit Stabilisierungsfuß innerhalb der Tasche in die Tasche zeigt und als Spule für aufgewickelte Kabel fungiert, wobei das Bauteil aus Plastik am Boden mittig befestigt in den Raum der Tasche zeigt und bündig mit der Öffnung der Tasche abschließt, als Spule für die Kabel fungiert und so das Verknoten dieser verhindert.
Patent DE-202016006662-U1 (DE)
Title: Walzprofiliervorrichtung
IPC: B21D5/08
Filed: 2016-10-28
Abstract: Walzprofiliervorrichtung, umfassend: ein Unterteil (10) mit einer Längsrichtung; einer horizontalen Richtung, die senkrecht zur Längsrichtung des Unterteils (10) ist; eine Profilierstrecke (20, 30, 40), die an dem Unterteil (10) angebaut ist und aufweist: zwei Seitenwände, die an dem Unterteil (10) montiert sind und einander in der horizontalen Richtung des Unterteils (10) gegenüberliegen; mehrere Profilierstationen (22), die an den beiden Seitenwänden (21) montiert sind und wobei jede der mindestens einen der mehreren Profilierstationen (22) aufweist: einen umschaltbaren Profiliermechanismus (221), der an einer der beiden Seitenwände (21) angebaut ist, und aufweist: eine Welle (2211), die durch eine entsprechende der Seitenwände (21) montiert ist und eine Achse aufweist, die sich entlang der horizontalen Richtung des Unterteils (10) erstreckt; und ein Profilierrad (2212), das mit der Welle (2211) verbunden ist, zwischen den beiden Seitenwänden (21) angeordnet ist und eine Achse aufweist, die relativ zur Achse der Welle (2211) geneigt ist; ein Schneckenrad (2213), das mit der Welle (2211) verbunden ist; und einen festen Profiliermechanismus (222), der an der anderen der zwei Seitenwände (21) angebaut ist; und eine Schneckenantriebsbaugruppe (50), die an dem Unterteil (10) montiert ist und aufweist: eine Antriebsvorrichtung (51); und eine Schneckenwelle (52), die mit der Antriebsvorrichtung (51) verbunden ist, von der Antriebsvorrichtung (51) angetrieben wird und aufweist: mindestens einen Schneckenabschnitt (521), der mit dem Schneckenrad (2213) der mindestens einen der mehreren Profilierstaitonen (22) in Eingriff steht.
Patent DE-202016009001-U1 (DE)
Title: Sichtbare und einstellbare Aufhängebügelgruppe zur Verankerung eines Hängeschrankes an einer Wand, mit perfektionierten Befestigungsmitteln an der Schulter des Hängeschrankes
IPC: A47B96/14
Filed: 2016-12-06
Abstract: Sichtbare und verstellbare Aufhängebügelgruppe (10) zur Verankerung eines Hängeschrankes (11) an einer Wand, umfassend eine Struktur (16), die einen vorstehenden Arm (14) trägt, der mit einem Haken (15) versehen ist, der dazu geeignet ist, an einem an der Wand befestigten Träger (50) eingehakt zu werden, einen ersten und einen zweiten Regulierungsmechanismus (17, 17') der Position in der Tiefe bzw. der Neigung des vorstehenden Arms (14), einen Flansch (18), der sich von der Lagerstruktur (16) aus erstreckt, um den Aufhängebügel (10) an einer Schulter (12) des Hängeschranks (11) zu befestigen, wobei in dem Flansch (18) mindestens ein Loch für den Durchgang von Befestigungsmitteln (19) des Aufhängebügels (10) an der Schulter (12) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (18) ferner ein Paar von scherspannungsfesten Elementen (20) umfasst, die von dem Flansch (18) in Richtung der Schulter (12) des Hängeschranks (11) vorstehen, wobei das Paar von scherspannungsfesten Elementen (20) mit einem Paar von Befestigungsmitteln (19) für eine stabile Positionierung des Aufhängebügels (10) auf der Schulter (12) des Hängeschranks (11) zusammenwirkt, wobei jedes Widerstandselement des Paares von scherspannungsfesten Elementen (20) in einer anderen Position als ein betreffendes Loch (44) für das jeweilige Befestigungsmittel des Paares von Befestigungsmitteln (19) angeordnet ist, wobei die scherspannungsfesten Elemente (20) Elemente in Form von Buchsen oder zylindrischen Stöpseln mit einem kreisförmigen Querschnitt sind, die sich von dem Flansch (18) aus erstrecken.
Patent DE-202016101078-U1 (DE)
Title: Geländer
IPC: E04F11/18
Filed: 2016-03-01
Abstract: Geländer (1), beispielsweise für einen Balkon, umfassend mindestens zwei Geländerpfosten (2) sowie mindestens ein Füllelement (4), das zwischen den mindestens zwei Geländerpfosten (2) angeordnet und von diesen gehalten ist, wobei die Geländerpfosten (2) jeweils ein im Wesentlichen U-, V- oder C-förmiges Profil (6) aufweisen, wobei die Profile (6) zueinander weisend angeordnet sind und das Füllelement (4) in die Profile (6) eingeschoben ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Befestigung der Geländerpfosten (2) Konsolen (5) vorgesehen sind, wobei die Geländerpfosten (2) in die Konsolen (5) eingeschoben und eingeklebt sind.
Patent DE-202016101619-U1 (DE)
Title: Noppenplatte für Klemmbausteine und zugehöriger Verbund
IPC: A63H33/08
Filed: 2016-03-23
Abstract: Noppenplatte (NP) für Klemmbausteine (B1, B2), mit einem Plattenkörper (12 bis 22), mit mindestens einer Noppe (N11 bis N18) an einer ersten Seite (AF1) des Plattenkörpers (12 bis 22), und mit mindestens einer Noppe (N21 bis N28) an einer von der ersten Seite (AF1) abgewandten zweiten Seite (AF2) des Plattenkörpers (12 bis 22), wobei der Plattenkörper (12 bis 22) an der ersten Seite (AF1) um den Ursprung der mindestens einen Noppe (N11 bis N18) herum mit einer ebenen ersten Fläche (20) versehen ist, wobei der Plattenkörper (12 bis 22) an der zweiten Seite (AF2) um den Ursprung (U) der mindestens einen Noppe (N21 bis N28) herum mit einer ebenen zweiten Fläche (20) versehen ist, wobei ein Abstand (H) zwischen der ersten Fläche (20) und der zweiten Fläche (22) kleiner als das Zweifache der größten lateralen Abmessung (D1) einer der Noppen (N11 bis N18) an der ersten Seite (AF1) oder kleiner als die größte laterale Abmessung (D1) einer der Noppen (N11 bis N18) an der ersten Seite (AF1) ist.
Patent DE-202016101825-U1 (DE)
Title: Separates Frontscheiben-Sichtgerät
IPC: G09F9/00
Filed: 2016-04-06
Abstract: Separates Frontscheiben-Sichtgerät, umfassend: ein Anzeigemodul (1), das ein Anzeigegerät (11), einen Sockel (12) und eine Leiterplatte (13) umfasst, wobei das Anzeigegerät (11) elektrisch mit der Leiterplatte (13) verbunden ist, um die von der Leiterplatte (13) abgegebenen Bilder zu empfangen und zu projizieren; ein Bedienmodul (2) mit einer Reflexfolie, die eine Reflexfolie (21) und eine Fußplatte (22) umfasst, wobei eine erste Gelenkeinheit (211) auf einer Seite der Reflexfolie (21) und eine zweite Gelenkeinheit (221) auf einer Seite der Fußplatte (22) aufliegen, wobei die zweite Gelenkeinheit (221) und die erste Gelenkeinheit (211) miteinander im Eingriff stehen, um ein erstes Drehgelenk (A) zu bilden.
Patent DE-202016102124-U1 (DE)
Title: Werkzeugantrieb mit Spindelwelle
IPC: B23Q5/10
Filed: 2016-04-08
Abstract: Werkzeugantrieb (1) mit Spindelwelle (3) für eine spanabhebende Bearbeitung, umfassend zumindest einen elektromagnetischen Axialaktor und eine Steuer- und/oder Regeleinrichtung (16) für den Betrieb des Axialaktors zur längsaxialen Lageänderung der Spindelwelle (3), wobei die Steuer- und/oder Regeleinrichtung (16) ausgelegt ist, den Axialaktor zur Erzeugung einer Mikrovibrationsbewegung der Spindelwelle (3) unabhängig von und überlagerbar zu einem Vorschub anzusteuern, um Spangröße und Spanform des Materialabtrags zu beeinflussen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Axialmagnetlager (14) und/oder ein Linearmotor als zumindest Teil des Axialaktors vorgesehen ist.
Patent DE-202016104937-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
IPC: B23Q1/25
Filed: 2016-09-07
Abstract: Werkzeugmaschine mit einem in einer ersten Richtung verfahrbaren ersten Schlitten (16), einem von dem ersten Schlitten (16) getragenen zweiten Schlitten (20), welcher in einer zur ersten Richtung rechtwinkligen zweiten Richtung verfahrbar ist, und einem von dem zweiten Schlitten (20) getragenen dritten Schlitten (28), welcher in einer zur ersten und zweiten Richtung rechtwinkligen dritten Richtung verfahrbar ist, wobei der erste Schlitten (16) zwei parallel beabstandete und in der zweiten Richtung verlaufende Schienen (18) ausbildet und wobei der zweite Schlitten (20) zwei auf den Schienen (18) geführte Stützen (24) ausbildet, welche derart seitlich an dem zweiten Schlitten (20) angeordnet sind, dass sich der zweite Schlitten (20) teilweise zwischen den Schienen (18) erstreckt.
Patent DE-202016105569-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Binden von Staub
IPC: B05B9/04
Filed: 2016-10-06
Abstract: Vorrichtung zum Binden von Staub, umfassend ein Bindemittelreservoir, welches unter Druck stehendes flüssiges Bindemittel zur Verfügung stellt, eine Bindemittelleitung, welche mit dem Bindemittelreservoir verbunden ist, wobei an die Bindemittelleitung zumindest eine Zerstäubungsdüse angeschlossen ist, welche in der Nähe zu einer Staubquelle anordbar ist, und dass die Bindemittelleitung ein oder mehrere Drucksteuerventile aufweisen, welche als Druckschaltventile ab einem vorbestimmten Schaltdruck öffnen und somit eine Bindemittelzufuhr an die Zerstäubungsdüse(n) freigeben oder als Druckregelventile auch ab einem vorbestimmten Schaltdruck öffnen und zugleich den Druck auf der Abströmseite des Druckregelventils auf einen vorbestimmten Druckbereich regeln, und dass das Druckreservoir zumindest einen Druckkessel mit Gaspolster umfasst, der in einen Gasdruckraum und einen Bindemittelraum unterteilt ist.
Patent DE-202016106789-U1 (DE)
Title: Batteriemodul
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-12-06
Abstract: Batteriemodul (10) für professionelle Ausrüstung, wie beispielsweise professionelle Videokameras, Folgendes umfassend: dadurch gekennzeichnet, dass – ein nicht zu öffnendes Gehäuse (20), das mit einem Innenfach (21) versehen ist, – einen Batteriepack (30), der in dem Innenfach (21) des Gehäuses positioniert ist, und – ein Funkmodul (80), das funktionsfähig mit dem Batteriepack (30) verbunden und im Innenfach (21) des Gehäuses positioniert ist.
Patent DE-202017100297-U1 (DE)
Title: Schnellwechselstruktur für multifunktionale Säge
IPC: B23D61/00
Filed: 2017-01-20
Abstract: Schnellwechselstruktur für multifunktionale Säge, umfassend einen Kopfgehäuse, einen Klingenhalter und eine Ausgabevorrichtung mit einer Ausgangswelle, dadurch gekennzeichnet, dass sie weiterhin eine Schnellwechselvorrichtung enthält, die eine Schnellwechselschnalle, einen Exzenterblock, eine bewegbare Stange, eine Federklemmkopf, eine Spannstange und eine Druckfeder umfasst und wobei die Schnellwechselschnalle und der Exzenterblock durch eine Zylinderstift mit den Oberteil des Kopfgehäuses verbunden werden, und wobei die bewegbare Stange sich in der Ausgangswelle befindet, und wobei der Oberteil der bewegbaren Stange mit dem Exzenterblock anliegend verbindet, und wobei der Unterteil der bewegbaren Stange mit der Spannstange eine Gewindeverbindung herstellt, und wobei an der Außenseite der vorliegenden Spannstange eine Federklemmkopf aufgesetzt ist und an der Außenseite der Federklemmkopf eine Druckfeder aufgesetzt ist, und wobei der Oberteil der Druckfeder mit der oberen Oberfläche des Klingenhalters eng berührend verbunden ist, und wobei das untere Ende der Druckfeder mit der oberen Oberfläche des Klingenhalters eng berührend verbunden ist, und wobei der Klingenhalter am unteren Ende der Ausgangswelle vorgesehen ist, in dem deren Innenwand einen von oben nach unten schrittweise verengten Gradient vorgesehen ist, und wobei ein auf die Steigung abgestimmter Vorsprung an der Außenseite der Federklemmkopf angeordnet ist, und wobei zwischen dem Oberteil der Federklemmkopf und der unteren Oberfläche der bewegbaren Stange einen bestimmten Abstand vorgesehen ist und am unteren Teil der Spannstange ein Spannkopf vorgesehen ist.
Patent DE-202017101239-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zum Verarbeiten einer Fugenmasse
IPC: E04F21/165
Filed: 2017-03-03
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verarbeiten einer Fugenmasse, umfassend: – ein erstes und ein zweites Stützelement (3) mit einer jeweiligen Auflagefläche (4) zum Abstützen der Vorrichtung (1) an einem Untergrund (40), die mittels eines Mittelstücks (10) miteinander gekoppelt sind und deren Auflageflächen (4) entlang einer Längsachse (L) des Mittelstücks (10) einen vorgegebenen Winkel zueinander einschließen, wobei das Mittelstück (10) einen Aufnahmebereich (11) und einen Formungsbereich (12) vorgibt, die von einer Innenseite (15) des Mittelstücks (10) begrenzt sind, wobei die Innenseite (15) in dem Aufnahmebereich (11) und dem Formungsbereich (12) vorgegeben unterschiedliche Geometrien aufweist, – ein Griffteil (5), das zum Positionieren und Verschieben der Vorrichtung (1) an einer Außenseite (16) des Mittelstücks (10) angeordnet ist, und wobei das Mittelstück (10) im Bereich des Aufnahmebereichs (11) eine durchdringende Aufnahmeöffnung (8) aufweist, durch die Fugenmasse in den Aufnahmebereich (11) einbringbar und mittels Verschieben der Vorrichtung (1) entlang der Längsachse (L) mit dem Formungsbereich (12) vorgegeben verarbeitbar ist.
Patent DE-202017102202-U1 (DE)
Title: Modulare Rampenkonstruktion mit magnetischer Verbindungsvorrichtung
IPC: A63C19/10
Filed: 2017-04-12
Abstract: Ein mit reifen- oder rollenbasierten Fahrzeugen befahrbarer modularer Parcours (110, 120) umfassend: ein erstes Modulelement (405, 605, 615, 1205, 1210, 1505, 1520, 1510) aufweisend: eine Unterkonstruktion; eine befahrbare Deckfläche (415), die fest mit einer Oberseite der Unterkonstruktion des ersten Modulelements verbunden ist; und ein erstes Verbindungselement (420) an einer ersten Seitenfläche (450) des ersten Modulelements; und ein zweites Modulelement (410, 610, 620, 1210, 1310, 1510, 1515) aufweisend: eine Unterkonstruktion; eine befahrbare Deckfläche (415), die fest mit einer Oberseite der Unterkonstruktion des zweiten Modulelements verbunden ist; und ein zweites Verbindungselement (470, 630) an einer ersten Seitenfläche des zweiten Modulelements, wobei die Verbindungselemente derart ausgestaltet sind, dass sie eine magnetische Verbindung des ersten Modulelements mit dem zweiten Modulelement ermöglichen.
Patent DE-202017102399-U1 (DE)
Title: Warmwasseranlage zum Speichern und Verteilen von warmem Wasser
IPC: F24D19/10
Filed: 2017-03-21
Abstract: Warmwasseranlage (12) zum Speichern und Verteilen von warmem Wasser, insbesondere an einer Haushaltsheizung (10), mit einer Warmwasserspeichereinrichtung (38) zum Speichern von warmem Wasser, die einen ersten Speicherbereich (40) und einen zweiten Speicherbereich (42) aufweist, und mit einer Warmwasserverteileinrichtung (68), die einen ersten Speicheranschluss (100) zum Anschließen an den ersten Speicherbereich (40) und einen zweiten Speicheranschluss (102) zum Anschließen an den zweiten Speicherbereich (42) aufweist, die mindestens einen Verbraucheranschluss (80) zum Anschließen eines Warmwasserverbrauchers (28) aufweist, die mindestens einen Versorgeranschluss (82) zum Anschließen eines Warmwasserversorgers (14) aufweist, die eine Ventilanordnung (112, 124, 140) zum Wahlweisen Umschalten von hydraulischen Wegen zwischen den Speicheranschlüssen (100, 102), dem mindestens einen Verbraucheranschluss (80) und dem mindestens einen Versorgeranschluss (82) aufweist, und die eine Pumpe (114, 126, 142) aufweist, die zusammen mit der Ventilanordnung (112, 124, 140) dazu eingerichtet ist, Warmwasser innerhalb der Warmwasserspeichereinrichtung (38) umzupumpen.
Patent DE-202017104192-U1 (DE)
Title: Elektromotorisch angetriebenes Türverstellsystem
IPC: E05F15/73
Filed: 2017-07-13
Abstract: Elektromotorisch angetriebenes Türverstellsystem (2) eines Kraftfahrzeugs (4), mit einer Tür (6), und mit einem optischen Sensor (18) zur Kollisionsvermeidung bei einer Verstellung der Tür (6) entlang eines Verstellwegs (10), sowie mit einer weiteren Fahrzeugkomponente (24), wobei der optische Sensor (18) an der Fahrzeugkomponente (24) angebunden ist.
Patent DE-202017105231-U1 (DE)
Title: Photolumineszierende Motoranzeige
IPC: B60Q3/30
Filed: 2017-08-30
Abstract: Fahrzeugmotor, umfassend: einen Abgaskrümmer, der dazu ausgelegt ist, eine erste Emission zu emittieren; einen Hitzeschutz, der nahe dem Abgaskrümmer angeordnet ist, der ein eine Öffnung definierendes Schutzsubstrat aufweist; und eine Anzeigeeinrichtung, die über der Öffnung angeordnet ist und Folgendes umfasst: ein Trägersubstrat; und eine Halbleiterschicht, die dazu ausgelegt ist, die erste Emission zu absorbieren und eine zweite Emission zu emittieren.
Patent DE-202017106336-U1 (DE)
Title: PFC-Schaltung
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-10-19
Abstract: Betriebsgerät für Leuchtmittel (3), insbesondere wenigstens eine LED, aufweisend:
 - eine ausgehend von einer Netzspannung (V IN ) versorgte aktive Leistungsfaktorkorrekturschaltung (11) mit einer Spule (L1) und einem durch eine Steuereinheit (SE) angesteuerten getakteten Schalter (S1), wobei
 - das Betriebsgerät (2) die Steuereinheit (SE) aufweist, die dazu eingerichtet ist, die Taktung des Schalters (S1) abhängig von einem zugeführten Messsignal durchzuführen, und die Spule (L1) eine veränderbare Induktivität aufweist.
Patent DE-202017106675-U1 (DE)
Title: Füttervorrichtung für Haustiere
IPC: A01K5/01
Filed: 2017-11-06
Abstract: Eine Füttervorrichtung für Haustiere, umfassend: ein Gehäuse, wobei eine Fläche dieses mit einer Futteröffnung versehen ist; eine Aufnahmeeinheit, die im Gehäuse vorgesehen ist und mehrere Behälter aufweist, wobei mindestens ein Behälter mit der Futteröffnung korrespondiert; eine Kühleinheit, die im Gehäuse vorgesehen ist und außer den mit der Futteröffnung korrespondierenden Behälter alle anderen Behälter abdeckt; eine Temperatursteuereinheit, die im Gehäuse vorgesehen ist und mit dem mit der Futteröffnung korrespondierenden Behälter und mit der Kühleinheit verbunden ist; und eine Übertragungseinheit, die mit der Aufnahmeeinheit und mit der Temperatursteuereinheit verbunden ist und zum Bewegen aller Behälter dient.
Patent DE-202018002103-U1 (DE)
Title: Butterdose mit Haltbarkeitsdatum Anzeige
IPC: A47G19/26
Filed: 2018-04-25
Abstract: Butterdose mit Haltbarkeitsdatum Anzeige dadurch gekennzeichnet, dass ein mehrstelliges und einstellbares Zahlenrad (3) in einer Vertiefung (4) des Butterdosen Deckels (1) eingesetzt ist und der Deckel (1) auf dem Butterdosen Boden (2) aufliegt.
Patent DE-202018003356-U1 (DE)
Title: Carbongelege als Armierung für Mörtel und Betonausgleichsringe sowie carbonarmierte Betonausgleichsringe in Form von Schalringen für druckfeste Schachtköpfe
IPC: E04C5/07
Filed: 2018-07-13
Abstract: Gelege aus Carbon-Roving als Armierung für Mörtel und Beton-Ausgleichsringe dadurch gekennzeichnet dass ein Carbon-Roving manuell über eine Vorrichtung oder seriell über eine Maschine zu einem runden Carbongelege (1) gewickelt wird, welches anschließend in einem oder mehreren Arbeitsgängen mit Kunststofflösungen imprägniert wird, damit es den mechanischen Beanspruchungen von Mörtel (8) und Beton (5)/(9)/(10)/(13) standhält und die gewünschte Festigkeit für ein gutes Handling bekommt. Die geometrische Figur des Carbongeleges (1) ist eine Optimierung aus Kraftlinien (4), kurzer Rovinglänge und einfacher Herstellung. Sie ist je nach Verwendung flach bis leicht konisch. Die fertigen Carbongelege (1) können werks- und baustellenseitig verwendet werden.
Patent DE-202018003928-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Gegenständen an Magnethaltern
IPC: H04M1/11
Filed: 2018-08-24
Abstract: Vorrichtung zur Halterung von Gegenständen an Magnethaltern, bestehend aus einer ferromagnetischen Metallplatte (1), die rückseitig mit einer Klebebeschichtung (2) zum Anbringen an dem zu haltenden Gegenstand versehen ist, und die auf ihrer zum Zusammenwirken mit dem Magnethalter bestimmten Vorderseite mit einer reibungserhöhenden Beschichtung (3) mit hoher Oberflächenrauhigkeit oder mit Hafteigenschaften beschichtet ist.