baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004043027-B4 (DE)
Title: Linearführungsvorrichtung
Inventor: YAMAZAKI YASUYUKI
IPC: F16C29/06
Filed: 2004-09-06
Granted: 2014-04-17
Abstract: Linearführungsvorrichtung, umfassend: eine Führungsschiene (1001), die eine Innennut (1011) eines Wälzkanals (1012) auf jeder Seite derselben aufweist; einen Schieber (1002), der verschiebbar auf der Führungsschiene (1001) montiert ist, wobei Außennuten (1021a) des Wälzkanals (1012) des Schiebers (1002) gegenüberliegend zu den Innennuten (1011) der Führungsschiene (1001) so angeordnet sind, dass sie dazwischen Wälzkanäle (1012) begrenzen, wobei der Schieber (1002) mit einer Anzahl von Umlaufkanälen (1025) versehen ist; eine Anzahl von Wälzelementen (1003), die in jeden der Umlaufkanäle (1025) eingesetzt sind, wobei jeder der Umlaufkanäle (1025) – den Wälzkanal (1012), – einen Rückführkanal (1021b), der sich parallel zu den Wälzkanälen (1012) erstreckt und einen Bereich (1027, 1511, 1512) zum Verbessern eines Schmierzustands der Wälzelemente (1003) aufweist, und – Richtungsänderungskanäle (1022a), die den Wälzkanal (1012) und den Rückführkanal (1021b) miteinander verbinden, enthält, wobei der Schieber (1002) – einen Hauptkörper (1004) aus Metall, – ein Rahmenelement (1005), das aus Kunstharz hergestellt und abnehmbar mit einer Außenseite des Hauptkörpers (1004) im Eingriff ist, und – Endkappen (1006), die auf beiden Enden in Axialrichtung des Rahmenelements (1005) vorgesehen sind, enthält, wobei der Hauptkörper (1004) einen Hauptkörper-Horizontalbereich (1042) und Innenschenkelbereiche (1041) enthält, die auf beiden Enden in Breitenrichtung des Hauptkörper-Horizontalbereichs (1042) vorgesehen sind, wobei jeder Innenschenkelbereich (1041) des Hauptkörpers (1004) ausgesparte Bereiche (1043) jeweils an einer Außenseite desselben entlang zur Axialrichtung des Schiebers (1002) und den Außennuten (1021a) des Wälzkanals (1012) an jeweils beiden Innenseiten desselben aufweist, wobei das Rahmenelement (1005), Rahmenelement-Horizontalbereiche (1052), die auf beiden Enden in der Axialrichtung des Schiebers (1002) vorgesehen sind, und Außenschenkelbereiche (1051), die auf beiden Enden in Breitenrichtung des Rahmenelement-Horizontalbereichs (1052) vorgesehen sind, enthält, ...
Patent DE-102004044985-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: MATSCHEKO GERHARD
IPC: H02K7/08
Filed: 2004-09-16
Granted: 2014-01-23
Abstract: Elektrische Maschine (7, 8) welche ein Primärteil (52–57) und ein Sekundärteil (12, 13) aufweist, wobei zwischen dem Primärteil (52–57) und dem Sekundärteil (12, 13) ein Luftspalt (80) ausgebildet ist, wobei der Luftspalt (80) ganz oder teilweise durch zumindest eine Gleitschicht (64, 65, 66) ersetzt ist, wobei das Primärteil (52–57) und/oder das Sekundärteil (12, 13) eine Gleitschicht (64, 65, 66) aufweist, wobei die elektrische Maschine (7, 8) ein Linearmotor ist, wobei der Linearmotor ein erstes Primärteil (54, 55, 56), ein zweites Primärteil (52, 53, 57) und ein den Primärteilen (52–57) zugeordnetes Sekundärteil (12, 13) aufweist, wobei eine erste Gleitschicht (64) zwischen dem ersten Primärteil (54, 55, 56) und dem Sekundärteil (12, 13) und eine zweite Gleitschicht (65, 66) zwischen dem zweiten Primärteil (52, 53, 57) und dem Sekundärteil (12, 13) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sekundärteil (12, 13) dezentriert zwischen den Primärteilen (52–57) angeordnet ist und die Gleitschichten (64, 65, 66) unterschiedliche Dicken aufweisen.
Patent DE-102004052870-B4 (DE)
Title: Schaltgetriebe und Verteilergetriebe mit integrierten Schmiersystemen
Inventor: ALLEN TIMOTHY RAPHAEL
IPC: B60K17/344
Filed: 2004-11-02
Granted: 2007-04-12
Abstract: System
zur Schmierung von Bauteilen einer Antriebsanlage, die angepasst
ist, die Räder
eines Motorfahrzeuges anzutreiben, wobei das System aufweist:  ein
Schaltgetriebe (14) mit einem ersten Abtrieb (38);  einen ersten
Schmierkreis;  einen zweiten Schmierkreis;  einen ersten
Sumpf (112) zum Aufnehmen von Hydraulikflüssigkeit;  ein Verteilergetriebe
(16), das für
eine Antriebsverbindung zu dem ersten Abtrieb (38) angepasst ist,
wobei das Verteilergetriebe (16) einen zweiten Sumpf (110) zum Aufnehmen
von Hydraulikflüssigkeit
und einen zweiten Abtrieb (80) aufweist, der für eine Antriebsverbindung zu
wenigstens einem Abtriebsrad angepasst ist;  eine erste Pumpe
(120), die mit dem zweiten Abtrieb (80) antreibbar verbunden ist
und mit dem ersten Sumpf (112) und dem ersten Schmierkreis hydraulisch
verbunden ist; und  eine zweite Pumpe (118), die mit dem zweiten
Abtrieb (80) antreibbar verbunden ist und mit dem zweiten Sumpf
(110) und dem zweiten Schmierkreis hydraulisch verbunden ist.
Patent DE-102004053514-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Spannen von Werkstücken mit Haupt- und Spannantrieb
Inventor: VOLZER JOHANNES
IPC: B25B11/00
Filed: 2004-10-29
Granted: 2010-04-29
Abstract: Spannvorrichtung (11) zum Spannen von Werkstücken (12), mit einem an einem Spannkopf (13) drehbeweglich gelagerten Spannarm (14) und mit einer auf den Spannarm (14) einwirkenden Betätigungseinrichtung, bei deren Betätigung der Spannarm (14) zwischen einer das zu spannende Werkstück (12) freigebenden Freigabestellung (15) und einer das zu spannende Werkstück (12) festspannenden Spannstellung (16) verschwenkbar ist, wobei die Betätigungseinrichtung einen Hauptantrieb zur Durchführung eines Haupthubs aufweist, bei dem der Spannarm (14) relativ bezüglich des Spannkopfs (13) zwischen der Freigabestellung (15) und einer nahe bei oder in Kontakt mit der Werkstück-Oberfläche des zu spannenden Werkstücks (12) befindlichen Zwischenstellung (24) verschwenkbar ist, und wobei die Betätigungseinrichtung zusätzlich zum Hauptantrieb einen Spannantrieb zur Durchführung eines Spannhubs besitzt, bei dem der Spannarm (14) von der Zwischenstellung (24) in die Spannstellung (16) gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannantrieb mit dem Spannkopf (13) gekoppelt ist und diesen beim Spannhub bewegt, wobei der Spannarm (14) beim Spannhub bezüglich des...
Patent DE-102004054679-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Umformwerkzeuges
Inventor: ARBESMEIER BERNHARD
IPC: B23P15/24
Filed: 2004-11-12
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines eine Matrize und einen damit zusammen wirkenden,
bewegbaren Stempel aufweisendes Umformwerkzeuges, wobei bei der
Ausbildung der jeweiligen Gravur dieser Werkzeugteile die Blechdicke
eines Werkstückes
als Abstandsmaß berücksichtigt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass lokal unterschiedliche Abstandsmaße berücksichtigt
werden, die sich aus Abstreckungen und/oder Aufdickungen des Werkstückes (3)
während
der Umformung ergeben.
Patent DE-102004061154-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufsprühen einer Flüssigkeit
Inventor: STULA DIETER
IPC: B05B11/06
Filed: 2004-12-16
Granted: 2013-01-10
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufsprühen einer Flüssigkeit, die ein rohrförmiges Gehäuse (2) mit einem direkt oder indirekt mit diesem verbundenen Einblasstück (3) mit einer Einblasöffnung (4) sowie eine düsenförmige Austrittsöffnung (5) aufweist, in dem ein Flüssigkeitsträger (6) so einsetzbar ist, dass ein Spalt (7) zwischen einem Teil (8) des Flüssigkeitsträgers (6) und dem Gehäuse (2) im Bereich der Austrittsöffnung (5) vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Einblasstück (3) mit seiner Einblasöffnung (4) so ausgebildet ist, dass es zum Ansetzen an ein Nasenloch des Benutzers geeignet ist, wobei das Einblasstück (3) zumindest abschnittsweise eine halbkugelförmige oder halb-ellipsoide Außenkontur aufweist.
Patent DE-102004062735-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten von Bogen, die auf einem Bogenstapel abgelegt werden
Inventor: HIRTH ROLAND
IPC: B65H31/30
Filed: 2004-12-27
Granted: 2023-08-17
Abstract: Vorrichtung zum Ausrichten von Bogen mittels Vorderkantenanschlägen, wobei die Vorderkantenanschläge an einer gemeinsamen vertikal verschiebbaren Vorderkantenwelle angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet,dass Mittel (38, 39; 44, 46; 54) zur vertikalen Verschiebung der Vorderkantenwelle (32) vorgesehen sind unddass die Vorderkantenwelle (32) Stützeinrichtungen (38, 39) aufweist, die mit Hubmitteln (44, 46) eines Hilfsstapelträgers (41) in Arbeitskontakt bringbar angeordnet sind.
Patent DE-102005009728-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung
Inventor: SCHULTE REINHOLD
IPC: F15B15/26
Filed: 2005-03-03
Granted: 2010-03-18
Abstract: Bremsvorrichtung für runde Stangen oder Profile, mit einem eine Stange oder ein Profil umgebenden Gehäuse (16), Bremsbacken (20) innerhalb des Gehäuses (16) auf dem Umfang der Stange oder des Profils (10) sowie einem Betätigungsmechanismus (22, 34), der die Bremsbacken (20) bei Bedarf gegen die Stange oder das Profil (10) preßt, welcher Betätigungsmechanismus eine die Bremsbacken (20) umgebende zylindrische Manschette (22) aus elastischem Material umfaßt, auf deren äußerem Umfang eine ringförmige Hydraulikkammer (34) gebildet wird, in die mithilfe eines pneumatisch-hydraulischen Druckübersetzers (44, 50) ein Hydraulikkolben (44) zur Erhöhung des hydraulischen Druckes einschiebbar ist, mit einer mit der Hydraulikkammer verbundenen, in das Gehäuse eintretenden Bohrung (62), in die ein Stellbolzen zur Einstellung des Volumens der Hydraulikkammer und der Bohrung eingeschraubt ist.
Patent DE-102005021012-B4 (DE)
Title: Head-Set für eine Funktionseinrichtung
Inventor: BRUCKHOFF HENNING
IPC: H04R1/10
Filed: 2005-05-03
Granted: 2007-05-24
Abstract: Head-Set
für eine
Funktionseinrichtung (4), das aufweist:  eine Steuereinrichtung
(2) zur Aufnahme, Bearbeitung und Weiterleitung elektrischer Signale,  einen
mit der Steuereinrichtung (2) verbundenen, biegesteifen, biegbaren
und in seinen Biegepositionen rückstellkraftfrei
einstellbaren Haltebügel
(3) zur Positionierung einer an diesem angebrachten Funktionseinrichtung
(4),  in dem Haltebügel
(3) zwischen der Steuereinrichtung (2) und der Funktionseinrichtung
(4) verlaufende elektrische Signalleitungen (14), ein nicht-klemmendes
Feststellelement (6), das auf dem Haltebügel (3) in verschiedenen Längspositionen
zwischen der Funktionseinrichtung (4) und der Steuereinrichtung
(2) mit einer Feststellwirkung einstellbar ist, und  einen zwischen
der Steuereinrichtung (2) und dem Feststellelement (6) verlaufenden
Umlegebügel
(5), der biegesteif und elastisch ist, wobei ein hinterer Teil des
Haltebügels
(3), die Steuereinrichtung (2), der Umlegebügel (5) und das Feststellelement
(6) eine in ihrer Größe durch
Verstellung des Feststellelementes (6) auf dem Haltebügel (3) veränderbare
und einstellbare Schlaufe (7) zur Aufnahme eines Außenohrs
(24) und zur Anbringung zumindest teilweise hinter...
Patent DE-102005021797-B4 (DE)
Title: Ansaugsystem eines Mehrzylindermotors
Inventor: ABE KAZUYOSHI
IPC: F02M25/07
Filed: 2005-05-11
Granted: 2014-03-27
Abstract: Ansaugsystem (10) eines Mehrzylindermotors (3), der mit zwei Zylinderreihen (31, 32) versehen ist, von denen jede von einer Vielzahl an Zylindern gebildet wird, mit einem Ausgleichsbehälter (13), der an einer Position angeordnet ist, die höher als die Zylinderköpfe (33, 34) des Mehrzylindermotors (3) ist, wenn das Ansaugsystem (10) an den Mehrzylindermotor (3) angebracht ist, und dessen Innenraum in einen oberen Teil (13a) und einen unteren Teil (13b) aufgeteilt ist, und mit einer Vielzahl von Ansaugrohren (141, 142, 143, 144, 145, 146), welche den Ausgleichsbehälter (13) und die Ansauganschlüsse des Mehrzylindermotors (3) verbinden; wobei Ansaugrohre (141, 143, 145), die mit einer Zylinderreihe (31) des Mehrzylindermotors (3) verbunden sind, mit dem oberen Teil (13a) des Ausgleichsbehälters (13) verbunden sind, und Ansaugrohre (142, 144, 146), welche mit der anderen Zylinderreihe (32) verbunden sind, mit dem unteren Teil (13b) des Ausgleichsbehälters (13) verbunden sind; wobei der Ausgleichsbehälter (13) so ausgebildet ist, dass ein Frontende (22a) des oberen Teils (13a), verglichen mit einem Frontende (22b) des unteren Teils (13b), weiter zu einer Heckseite des Fahrzeugs (1) hin positioniert ist, wenn das Ansaugsystem (10) an einem Mehrzylindermotor (3), der im Fahrzeug (1) montiert ist, montiert ist.
Patent DE-102005037993-B4 (DE)
Inventor: WORTMANN BIRGIT
IPC: B03C3/36
Filed: 2005-08-09
Granted: 2007-12-27
Abstract: Electrostatic filter comprises lamellae (6) built into hoppers (4) next to a diffuser (2) and lying across the exhaust gas flow direction and skew to the vertical direction so that exhaust gases uniformly pass through and the lamellae deviate the flow in the longitudinal direction of the filter.
Patent DE-102005042081-B4 (DE)
Title: Antidiebstahlsystem für Fahrzeuge
Inventor: HARA TETSUYA
IPC: B60R25/04
Filed: 2005-09-05
Granted: 2013-12-19
Abstract: Antidiebstahlsystem für ein Fahrzeug umfassend eine Parkpositionsermittlungsvorrichtung (S100, S610, S710) zur Ermittlung der aktuellen Parkposition des Fahrzeugs; eine Benutzerpositionsermittlungsvorrichtung (S101, S214, S614, S714) zur Ermittlung des aktuellen Aufenthaltsortes eines Benutzers des Fahrzeugs; eine Entfernungsberechnungsvorrichtung (S102, S618, S718) zur Berechnung der Entfernung zwischen der aktuellen Parkposition des Fahrzeugs und dem aktuellen Aufenthaltsort des Fahrzeugbenutzers, und ein Sicherheitsniveaueinstellmittel (S104, S107, S110, S113, S115, S306, S309, S312, S315, S318, S619, S719) zur Einstellung eines Sicherheitsniveaus des Antidiebstahlsystems auf der Basis der Entfernung zwischen der aktuellen Fahrzeugposition und dem aktuellen Aufenthaltsort des Fahrzeugbenutzers.
Patent DE-102006002510-B4 (DE)
Title: Gerät zur Messung der Neigung des Fußbetts in einem Schuh
Inventor: SCHWARZ RALPH
IPC: A43D1/08
Filed: 2006-01-11
Granted: 2012-03-29
Abstract: Gerät zur Messung der Neigung des Fußbettes in einem Schuh, bestehend aus drei stabförmigen Elementen (A, B, C), wobei das erste Element (A) mit einem Ende des zweiten Elements (B) verbunden und zur Einnahme eines rechten Winkels (alpha) ausgebildet ist, daß das erste Element (A) mittels einer Wasserwaage waagerecht ausrichtbar ist und daß das dritte Element (C) am anderen Ende des zweiten Elements (B) in derselben Ebene wie das erste Element (A) schwenkbar angelenkt ist, um bei einer Auflage des dritten Elements (C) auf dem Fußbett eines Schuhs die Neigung des Fußbettes durch den Winkel (beta) zwischen dem zweiten Element (B) und dem dritten Element (C) zu erfassen.
Patent DE-102006012528-B4 (DE)
Title: Trägeranordnung für ein Fahrzeug
Inventor: WROBEL LESZEK
IPC: B62D21/02
Filed: 2006-03-18
Granted: 2017-02-23
Abstract: Eine Trägeranordnung für ein Fahrzeug setzt sich aus einem äußeren Träger und einem in einem langgestreckten Hohlraum des äußeren Trägers angeordneten inneren Träger zusammen, wobei der innere Träger durch ein Strangpressprofilteil gebildet wird, das örtlich über Schraubbefestigungen am äußeren Träger in Lage gehalten ist und dass das Strangpressprofilteil mehrere Kammern aufweist. Zur Optimierung des Crashverhaltens und zur einfachen Anbindung von angrenzenden Fahrwerksteilen und/oder anderen Bauteilen erstrecken sich die Kammern des Strangpressprofilteils vertikal oder quer zur Längserstreckung des äußeren Trägers und am Strangpressprofilteil sind innenliegende Aufnahmeabschnitte zur Schraubbefestigung vorgesehen.
Patent DE-102006015785-B4 (DE)
Title: Stufenlos einstellbare Kopfstützenanordnung für eine Fahrzeugsitzanordnung
Inventor: LOW KAR K
IPC: B60N2/48
Filed: 2006-04-04
Granted: 2008-04-10
Abstract: Stufenlos
einstellbare Kopfstützenanordnung
(20) für
eine Fahrzeugsitzanordnung (10) mit einer Sitzlehne (12), wobei
die Kopfstützenanordnung
(20) umfasst:  eine Kopfstütze
(22), die für
eine Bewegung zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position
relativ zu der Sitzlehne (12) ausgebildet ist,  wenigstens ein
Vorspannglied (26), das die Kopfstütze (22) weg von der ersten
Position zu der zweiten Position vorspannt, und  einen Haltemechanismus
(28), der betätigt
werden kann, um die Kopfstütze
(22) zu halten, und der weiterhin betätigt werden kann, um die Kopfstütze (22)
für eine
Bewegung zwischen der ersten Position und der zweiten Position zu lösen,  dadurch
gekennzeichnet, dass der Haltemechanismus (28) eine Stange (68)
umfasst, wobei der Haltemechanismus (28) die Stange (68) greift,
um die Kopfstütze
(22) an einer beliebigen Position zwischen der ersten Position und
der zweiten Position zu halten, und die Stange (68) löst, um die Kopfstütze (22)
für eine
Bewegung zwischen der ersten Position...
Patent DE-102006018660-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Festlegung des Anfangskraftniveaus beim Verformen von Hohlprofilen
Inventor: GOLDHOFER GERHARD
IPC: B21D53/88
Filed: 2006-04-21
Granted: 2008-05-15
Abstract: Einrichtung
zur Festlegung des Anfangskraftniveaus beim Verformen von durch
ein Hohlprofil gebildeten Längsträgern von
Kraftfahrzeugen, wobei das Hohlprofil zumindest abschnittsweise
Sicken aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung ein
Spannelement (7) umfasst, welches die Sicke (5) übergreifend an den Randbereichen
der Sicke (5) angeordnet ist und durch welches die Vorspannung und/oder
die Form der Sicke (5) einstellbar ist.
Patent DE-102006036072-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyurethan-Produkten
Inventor: SHAARI NORIN ZAMIAH BT KASSIM
IPC: C08G18/08
Filed: 2006-08-02
Granted: 2013-05-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Polyurethanschäumen aus gebrauchtem Frittier- oder Bratöl, wobei das Verfahren die Schritte umfasst: a) Epoxidierung von gebrauchtem Frittier- oder Bratöl mit Peroxyessigsäure oder Perameisensäure bei einer Temperatur von weniger als 70°C und bei Atmosphärendruck; b) Umsetzen des epoxidierten, gebrauchten Frittier- oder Bratöls mit einem einwertigen oder mehrwertigen Alkohol in Gegenwart eines Katalysators zur Bildung eines Polyols bei einer Temperatur von weniger als 90°C und bei Atmosphärendruck, wobei das Molverhältnis zwischen dem einwertigen oder mehrwertigen Alkohol und den in dem gebrauchten Frittier- oder Bratöl vorliegenden ungesättigten Bindungen, die zur Bildung von epoxidiertem Frittier- oder Bratöl in Epoxidringe umgewandelt wurden, in einem Bereich von 6:1 bis 1:3 liegt; c) Mischen des Polyols mit wenigstens einem Additiv ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus einem Silikontensid, einem Aminkatalysator, einem Flammschutzmittel, einem Pigment, einem Vernetzer und einem Kettenverlängerer und wenigstens einem Treibmittel bei einer Temperatur von weniger als...
Patent DE-102006059509-B4 (DE)
Title: Organisches Leuchtbauelement
Inventor: BLOCHWITZ-NIMOTH JAN DR
IPC: H01L51/52
Filed: 2006-12-14
Granted: 2012-05-03
Abstract: Organisches Leuchtbauelement, mit: – einem Leuchtelement (1; 2) und – einer von dem Leuchtelement (1; 2) umfassten Leuchtfläche (1f; 2f), die mittels einer Elektrode (1a; 2a), einer Gegenelektrode (1d; 2d) und einer organischen Schichtanordnung (1e; 2e) gebildet ist, die zwischen der Elektrode (1a; 2a) und der Gegenelektrode (1d; 2d) angeordnet und in elektrischem Kontakt mit der Elektrode (1a; 2a) und der Gegenelektrode (1d; 2d) ist, wobei im Bereich der Leuchtfläche (1f; 2f) angeordnete und beim Anlegen einer elektrischen Spannung an die Elektrode (1a; 2a) und die Gegenelektrode (1d; 2d) Licht abgebende Abschnitte der organischen Schichtanordnung (1e; 2e) einen einheitlichen organischen Materialaufbau aufweisen und auf mehreren elektrisch parallel geschalteten Teilelektroden (1b; 2b) der Elektrode (1a; 2a) gebildet sind, die auf einer Seite endseitig miteinander elektrisch verbunden und auf der gegenüberliegenden Seite elektrisch nicht verbunden sind und bei denen ein seitlicher Abstand zwischen benachbarten Teilelektroden (1b; 2b) kleiner als...
Patent DE-102006061595-B4 (DE)
Title: Gassensorelement
Inventor: TSUJI NOBUYUKI
IPC: G01N27/407
Filed: 2006-12-27
Granted: 2016-12-29
Abstract: Gassensorelement mit einem Festelektrolytkörper (13) einer Sauerstoffionenleitfähigkeit; einer Zielgaselektrode (14), die an einer Fläche des Festelektrolytkörpers (13) ausgebildet ist; einer Referenzgaselektrode (15), die an einer anderen Fläche des Festelektrolytkörpers (13) ausgebildet ist; einer porösen Diffusionswiderstandsschicht (12), die die Zielgaselektrode (14) ummantelt, und durch die zu messende Zielgase hindurch treten; einer Katalysatorstützfangschicht (2), die an der äußeren Fläche der porösen Diffusionswiderstandsschicht (12) ausgebildet ist und einen Edelmetallkatalysator (22) stützt, wobei der in der Katalysatorstützfangschicht (2) gestützte Edelmetallkatalysator (22) aus Platin, Rhodium, Palladium hergestellt ist, und wobei eine Zusatzmenge von Palladium zu der gesamten Menge des Edelmetallkatalysators (22) innerhalb eines Bereichs von 20 bis 50 Gew.-% ist.
Patent DE-102006062741-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung, Speicherung und Aufbereitung von flüssigen Arbeitsmitteln und ein Verfahren zur Nutzung der Arbeitsmittel über einem Rotationsschwenkkolbenmotor
IPC: F01K25/10
Filed: 2006-05-05
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zur Gewinnung, Speicherung und Aufbereitung von flüssigen Arbeitsmitteln aus den Verbrennungsabgasen von fossilen, regenerativen und nachhaltigen Brennstoffen, die bei der Erzeugung von elektrischen Strom und Heizwärme in den Kraftwerken entstehen, dadurch gekennzeichnet, dass gekühlte und gereinigte Verbrennungsabgas wird aus dem Kühlturm (4) über die Abscheider-Saugvorrichtung (5) durch die Saugrohrleitung (6) in den Rotationsschwenkkolbenkompressor (6a) geleitet. Der Rotationsschwenkkolbenkompressor (6a) drückt das Verbrennungsabgas durch eine Gasfilter- und molekulare Gaszerlegungsanlage (7). Die Hauptabgaskomponenten Stickstoff und Kohlendioxyd werden getrennt in ein Gasverflüssigungsanlage (8) gefahren. Die verflüssigten und gereinigten Arbeitsmittel Stickstoff und Kohlendioxyd werden dann in kälteisolierte Tanks (9) geleitet und gespeichert.
Patent DE-102007004713-B4 (DE)
Title: Datenübergabeeinheit zum Übertragen von Daten zwischen unterschiedlichen Taktbereichen
Inventor: GREGORIUS PETER
IPC: G11C11/4076
Filed: 2007-01-31
Granted: 2015-02-12
Abstract: Datenübergabeeinheit zum Übertragen von Daten von einem ersten Taktbereich zu einem zweiten Taktbereich mit – einer ersten Takteinheit (6; 36) zum Bereitstellen eines ersten Taktsignals mit einer ersten Taktfrequenz; – einer Auswahlstufe (2; 32) zum Abtasten eines eingehenden Datenstroms mit der ersten Taktfrequenz, – einer mit der Auswahlstufe (2; 32) verbundenen Speichereinheit (8; 38), die eine erste Vielzahl von Speicherelementen zum Speichern von Datenbits aufweist, wobei die Auswahlstufe ausgelegt ist, die Datenbits des abgetasteten Datenstroms nacheinander in die Speichereinheit (8; 38) einzuschreiben, – einer zweite Takteinheit (11; 41) zum Bereitstellen eines zweiten Taktsignals mit einer zweiten Taktfrequenz, und – einer Ausgangseinheit (10, 13; 40, 43) zum parallelen Auslesen eines Datenframe aus einer zweiten Vielzahl von Speicherelementen der Speichereinheit (8; 38) mit der zweiten Taktfrequenz, wobei die Datenbits des abgetasteten Datenstroms mindestens bis zum Auslesen durch die Ausgangseinheit in den entsprechenden Speicherelementen gespeichert bleiben, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswahlstufe (2; 32) eine Zeigerschaltung (3; 33) aufweist, die ausgelegt ist, jedes Speicherelement der Speichereinheit (8; 38) mit den Datenbits des abgetasteten Datenstroms zyklisch zu überschreiben, wobei ein Positionszähler (12; 42) zum Bereitstellen von Positionsdaten vorgesehen ist, wobei die Ausgangseinheit (10, 13; 40, 43) ausgelegt ist, die zweite Vielzahl von Speicherelementen parallel auszulesen, wobei die zweite Vielzahl von Speicherelemente die den Datenframe enthält, aus der ersten Vielzahl von Speicherelementen der Speichereinheit (8; 38) in Abhängigkeit von den Positionsdaten ausgewählt wird, und wobei die erste Vielzahl von Speicherelementen mindestens zweimal so groß ist wie die zweite Vielzahl von Speicherelementen.