baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4118105-B4 (DE)
Title: Absperrventil
Inventor: OWENS BRIAN
IPC: F16K3/02
Filed: 1991-06-03
Granted: 2005-11-24
Abstract: Absperrventil
bestehend aus:  a) zwei Gehäusehälften (26)
mit miteinander fluchtenden Durchtrittsöffnungen (70) und Verbindungsmitteln
(40) zum Verbinden der beiden Gehäusehälften (26), wobei die Gehäusehälften (26)
Ausnehmungen aufweisen, die einen Schlitz (76) zur Aufnahme eines
Sperrschiebers (22) zwischen den Gehäusehälften (26) und einen Sitzbereichschlitz
(80) bilden, der unterhalb der Durchtrittsöffnungen (70) und des Schlitzes
(76) angeordnet ist;  b) elastischen Dichtmitteln (30), die
zwischen den Gehäusehälften (26)
angeordnet und von den Gehäusehälften (26)
zusammengedrückt
sind, um eine flüssigkeitsdichte Abdichtung
zwischen den beiden Gehäusehälften (26)
zu bilden;  c) zwei elastischen Ventileinsätzen (24), die innerhalb der und
zwischen den Gehäusehälften (26)
angeordnet sind, wobei jeder Ventileinsatz (24) einen ringförmigen,
elastischen Körper
(48) mit einer zylindrischen Durchtrittsöffnung (44) und einer im Wesentlichen
zylindrischen äußeren Oberfläche (49),
die jeweils in  die Durchtrittsöffnung (70)
einer Gehäusehälfte (26)
eingreift, eine ebene Stirnfläche
(46) und einen Sitzbereich (64) aufweist, der sich nach unten vom
Körper...
Patent DE-4118834-B4 (DE)
Title: Hydraulikaggregat
Inventor: SCHOPPER BERND
IPC: B60T8/42
Filed: 1991-06-07
Granted: 2005-05-12
Abstract: Hydraulikaggregat
für eine
hydraulische Steuer- oder Regelvorrichtung, insbesondere für eine Bremsdruckregelvorrichtung
in Antiblockierregelsystemen oder Antriebsschlupfregelsystemen für Kraftfahrzeuge,
mit einem mindestens ein elektromagnetisch schaltbares Ventil aufnehmenden
Ventilaufnahmekörper,
der hydraulische Komponenten, wie Druckspeicher, Rückschlagventil,
Drossel usw. umfaßt,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Ventilaufnahmekörper
(1) einen gasdurchlässigen,
jedoch flüssigkeits-
und festkörperpartikelundurchlässigen Wandabschnitt
(2) aufweist, der eine druckausgeglichene Kammer (3) des Druckspeichers
(4) begrenzt.
Patent DE-4208943-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Stabilisieren eines Bildes in einem Bildsystem
Inventor: KIM CHEOL-MIN
IPC: H04N5/44
Filed: 1992-03-19
Granted: 2005-03-31
Abstract: Vorrichtung
zum Stabilisieren eines Bildes in einem Bildsystem, die Folgendes
umfasst:  einen Empfänger/Demodulator
(30) zum Empfangen eines externen Bildsignals und zum Einstellen
und Demodulieren des Signals eines entsprechenden Kanals;  einen
AGC-Schaltkreis (40) zum automatischen Regulieren der Verstärkung des
Ausgangssignals des Empfängers/Demodulators
(30);  einen Synchronisationsdetektor (60) zum Feststellen eines Synchronisationssignals
bezüglich
des Bildsignals des von dem Empfänger/Demodulator
(30) empfangenen Kanals;  ein Bildspeichersystem (80) zum Speichern
des Bildsignals mit einer automatisch in der Form eines vorgegebenen Standards
eingestellten Verstärkung
und zum Ausgeben des gespeicherten Bildsignals;  einen Mikrocomputer
(20) zum Ausgeben eines ersten Zustandssignals infolge eines externen,
von einer Tastatur (10) eingegebenen Kanalwechselsignals und eines
zweiten Zustandssignals infolge eines Synchronisationssignals des
Synchronisationsdetektors (60); und  einen Schalter (50) zum
Auswählen
von entweder einer Ausgabe des AGC-Schaltkreises (40) oder des Bildspeichersystems
(80) unter Steuerung des Mikrocomputers (20);  wobei der Mikrocomputer
(20) über
einen ersten Anschluss (P1) mit der...
Patent DE-4312876-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen und Bestimmen der Veränderung an der Lauffläche eines Rades von Schienenfahrzeugen
Inventor: PIETROWSKI PETER
IPC: B61K9/12
Filed: 1993-04-20
Granted: 2004-04-08
Abstract: Vorrichtung zum Messen und bestimmen der Veränderung des Profils an der Lauffläche und dem Spurkranz eines Rades bei fahrendem Schienenfahrzeug nach einer bestimmten Laufleistung mittels mechanischer oder berührungsloser Meßfühler, wobei die Veränderung des Profils durch mehrere Kontrollpunkte überprüft wird, dadurch gekennzeichnet, daß das auf dem Spurkranz (2) rollende Schienenfahrzeug einseitig über eine schräg nach außen geneigte Lauffläche (4a) einer Tragschiene (4) mit dem Radrücken (5) an einer Vielzahl vor. Rollenführungen (6) anliegt.
Patent DE-4415393-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Bildern in einem Kernspintomographiegerät mit einer Spinecho-Pulssequenz
Inventor: KIEFER BERTHOLD
IPC: G01R33/561
Filed: 1994-05-02
Granted: 2010-10-14
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Bildern in einem Kernspintomographiegerät mit einer Spinecho-Pulssequenz mit folgenden Schritten:  a) auf ein Untersuchungsobjekt wird ein HF-Anregepuls (RF1) eingestrahlt;  b) nach dem HF-Anregepuls (RF1) werden durch wiederholte Anwendung von HF-Refokussierungspulsen (RF2–RF8) ausreichend viele Echosignale (S1–S7) gewonnen, um die Rekonstruktion eines Bildes zu ermöglichen, wobei durch vorgeschaltete Phasencodiergradienten (GP) in einer ersten Richtung die Echosignale (S1–S7) jeweils unterschiedlich phasencodiert werden;  c) jedes Echosignal (S1–S7) wird unter einem Auslesegradienten (GR) abgetastet und die digitalisierten Abtastwerte in je eine Zeile einer Rohdatenmatrix (MR) eingetragen, wobei nur ein Teil der Rohdatenmatrix (MR), der asymmetrisch zu einer Null-Zeile liegt und diese beinhaltet, mit Abtastwerten gefüllt wird, und wobei die Phasencodiergradienten (GP) nach Schritt b) so geschaltet werden, daß die Echosignale, die durch den Phasencodiergradienten nur wenig dephasiert sind, dicht nach dem HF-Anregepuls (RF1) gewonnen werden;  d) aus der Rohdatenmatrix (MR) wird mit einer Halb-Fourier-Methode ein Bild rekonstruiert....
Patent DE-4416840-B4 (DE)
Title: Medizinische Sonde mit Mandrin
Inventor: EDWARDS STUART D
IPC: A61M25/14
Filed: 1994-05-13
Granted: 2005-08-04
Abstract: Medizinische
Sondenvorrichtung zur medizinischen Behandlung von Prostatagewebe
durch die Harnröhre,
die durch eine Harnröhrenwand
definiert ist, umfassend ein Führungsgehäuse (2),
welches proximate und distale Enden und einen Durchlaß (28) aufweist,
der sich von dem proximalen Ende zu dem distalen Ende erstreckt,
einen Griff (4), der an das proximate Ende des Führungsgehäuses gekoppelt und angepaßt ist,
um das distale Ende des Führungsgehäuses in
die Harnröhre
einzuführen,
wobei das Führungsgehäuse eine
Länge aufweist,
so daß wenn
sich das distale Ende des Führungsgehäuses in der
Nähe der
Prostata befindet, das proximale Ende des Führungsgehäuses außerhalb der Harnröhre ist,
einen Mandrin (8), der verschiebbar in dem Durchlaß des Führungsgehäuses befestigt
ist und proximate und distale Enden aufweist, wobei das distale
Ende des Mandrins eine flexible Radiofrequenzelektrode (32) und
eine Isolierhülle (30),
welche sich um die Radiofrequenzelektrode erstreckt, aber einen
distalen Teil der Radiofrequenzelektrode freilegt, beinhaltet, der
Griff ein mit den Fingern betätigbares Kontrollelement...
Patent DE-4424131-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Erfassen der Scharfeinstellung eines Objektivs
Inventor: SENSUI TAKAYUKI
IPC: G02B7/34
Filed: 1994-07-08
Granted: 2004-08-26
Abstract: Einrichtung zum Erfassen der Scharfeinstellung eines Objektivs, mit einer Sensoreinheit mit mehreren Sensoren (41, 42, 43), die in einer Bildebene liegen, in der Teile eines Objektbildes mit Strahlen abgebildet werden, welche durch eine Feldblende (10) mit jeweils einem Sensor (41, 42, 43) zugeordneten Aperturen (11, 12, 13) geleitet werden, wobei der jeweiligen Apertur (11, 12, 13) in Strahlrichtung eine Kondensorlinse (61, 62, 63) nachgeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine der Kondensorlinsen (62, 63) derart exzentrisch zu der optischen Achse des dem zugeordneten Sensor (42, 43) vorgeordneten Abbildungssystems angeordnet ist, daß sie ein Ablenkmittel bildet, mit dem durch verschiedene Aperturen fallende Strahlenbündel einander angenähert werden.
Patent DE-4447907-B4 (DE)
Title: Koordinatenmessmaschine zum Messen von dreidimensionalen Koordinaten
Inventor: RAAB SIMON
IPC: G01B21/04
Filed: 1994-02-08
Granted: 2005-11-17
Abstract: Meßvorrichtung
zum Erfassen von dreidimensionalen Koordinaten, umfassend:  einen
beweglichen Arm (12), der ein erstes und ein zweites Ende aufweist,
wobei der Arm eine Vielzahl von Gelenken umfaßt, von denen jedes einem Freiheitsgrad
entspricht, so daß der
Arm innerhalb eines ausgewählten
Volumens beweglich ist, und wobei jedes dieser Gelenke ein drehbares Übertragungsgehäuse (40,
42, 46, 48, 52, 54) mit Positionstransducern (80) zum Erzeugen eines
Positionssignales aufweist;  einen Untersatz (14), der an dem
ersten Ende des beweglichen Armes (12) befestigt ist;  eine
Sonde (56), die an dem zweiten Ende des beweglichen Armes (12) befestigt
ist; und  elektronische Schaltungsmittel (92, 186, 188) um die
Positionssignale von den Transducern (80) zu empfangen und eine
digitale Koordinate zu liefern, die der Position der Sonde (56)
in einem ausgewählten
Volumen entspricht,  gekennzeichnet durch eine Sonden/Griff-Einheit
mit einer Zusatzeinrichtungs-Anschlussbuchse (154) für einen
externen Transducer.
Patent DE-10012663-B4 (DE)
Title: Kühlmittelpumpe mit elektronisch kommutiertem Eletromotor
Inventor: SCHMIDT EUGEN DR
IPC: H02K7/14
Filed: 2000-03-15
Granted: 2012-08-02
Abstract: Kühlmittelpumpe mit elektronisch kommutiertem Elektromotor für Brennkraftmaschinen mit einem Brennkraftmotorgehäuse (1), einem am Brennkraftmotorgehäuse (1) angeordneten Flansch (2), einer im Flansch angeordneten Lagerbohrung (3), einem in dieser Lagerbohrung (3) angeordneten Lager mit einer in diesem Lager gelagerten Flügelradwelle (5) auf der drehfest ein im Brennkraftmotorgehäuses (1) angeordnetes Flügelrad 13 befestigt ist, wobei am Flansch (2), zentrisch zur Lagerbohrung (3), der Spulenkörper (6) eines als Nassläufer ausgebildeten elektronisch kommutiertem Elektromotors angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass die im Flansch angeordnete Lagerbohrung (3) als Durchgangsbohrung ausgeführt ist in der drehfest eine Gleitlagerhülse (4) angeordnet ist,  – dass in der Gleitlagerhülse (4) die Flügelradwelle (5) gleitend (drehbar) angeordnet ist,  – dass der Spulenkörper (6) außerhalb des Brennkraftmotorgehäuses (1) drehfest am Flansch (2) befestigt ist,  – dass auf dem dem Flügelrad 13 gegenüberliegenden, die Gleitlagerhülse (4) überragenden, freien Ende der Flügelradwelle (5), der Außenläufer (8) des elektronisch kommutiertem Elektromotors drehfest...
Patent DE-10032933-B4 (DE)
Title: Integrierte Wellenleiteranordnung
Inventor: DIECKROEGER JENS
IPC: G02F1/313
Filed: 2000-07-06
Granted: 2004-07-15
Abstract: Integrierte Wellenleiteranordnung mit:  einem aus Glas bestehendem Wellenleiterbereich (152; 172), in dem ein Wellenleiter mit Glaskern (154; 174) und Glasmantel angeordnet ist,  einem Fremdbereich (156; 176) aus einem von Glas verschiedenen Material, und  einer Temperatureinstelleinheit (160; 180) zum Erwärmen und/oder Abkühlen des Fremdbereiches (156; 176), wodurch die Wellenausbreitung im Wellenleiter beeinflussbar ist,  wobei  der Fremdbereich (156; 176) in den Wellenleiterbereich (152; 172) integriert ist;  der Wellenleiterbereich (152; 172) auf einem ebenen Substrat angeordnet ist und auf der vom Substrat abgewandten Seite eine parallel zur Grenzfläche von Substrat und Wellenleiterbereich (152; 172) liegende Fläche bildet;  der Fremdbereich (156; 176) quer zur Wellenausbreitungsrichung sowohl parallel als auch senkrecht zum Wellenleiter-Glaskern (154; 176) versetzt ist; und  der Fremdbereich (156; 176) sich parallel zum Wellenleiter erstreckt;  wobei  der Wellenleiter-Glaskern (154; 174) und der Fremdbereich (156; 176) etwa den gleichen Querschnitt in Grösse und Form...
Patent DE-10043024-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Innenhochdruckumformen eines Hohlprofiles
Inventor: ZUBER ARMIN
IPC: B21D26/045
Filed: 2000-09-01
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zum Innenhochdruckumformen und Beschneiden eines Hohlprofils (2)
in einem Umformwerkzeug (1) mittels eines unter hohen Druck (p) setzbaren
Fluids, wobei eine Öffnung
des Hohlprofils (2) während
des Innenhochdruckumformens mittels eines elastischen Dichtkörpers (4)
verschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der elastische Dichtkörper (4)
das Hohlprofil (2) auf eine im Umformwerkzeug (1) ausgebildete Schneidkante
(15) drückt,
so dass das Hohlprofil (2) im Bereich der Schneidkante (15) durchtrennt
wird.
Patent DE-10047078-B4 (DE)
Title: Trocknervorrichtung in Bogendruckmaschinen
Inventor: ZIMMERMANN HANS
IPC: B41F23/04
Filed: 2000-09-22
Granted: 2005-02-03
Abstract: Trocknervorrichtung
in Bogendruckmaschinen zum Trocknen von Bogen (15) zwischen oder nach
Farbauftrags- und/oder Lackauftragswerken (3, 4), wobei  • die Bogenförderung
in der Bogendruckmaschine durch bogenführende Zylinder (6, 7) erfolgt
und  • die
Trocknervorrichtung als ein Mehrfachtrocknerzwischenwerk (16) ausgebildet
ist,  • das
Mehrfachtrocknerzwischenwerk (16) aus mindestens einer ersten und
einer dieser benachbarten zweiten jeweils einem bogenführenden
Zylinder (6) zugeordneten Trocknereinheit (16.1; 16.2) besteht und  • das Mehrfachtrocknerzwischenwerk
(16) eine gemeinsame Trocknerversorgungseinheit (10) und eine gemeinsame Warmluftabsaugung
(12) für
die Trocknereinheiten (16.1; 16.2) aufweist.
Patent DE-10105847-B4 (DE)
Title: Mitnahmevorrichtung für ausziehbaren Möbelboden
Inventor: LANGENBERG GERD WILHELM
IPC: A47B96/16
Filed: 2001-02-08
Granted: 2006-07-06
Abstract: Schrankelement
mit Möbelkorpus
(1) und einer schwenkbar um eine vertikale Schwenkachse daran angelenkten
Fronttür
(2), mit einem waagerecht im Möbelkorpus
(1) geführten
und parallel zu den Seitenwangen (1a; 1b) des Möbelkorpus (1) sowie senkrecht
zu dessen Rückwand
(1c) verschieblichen Fachboden (3), an dem eine Verbindungsstange
(4; 4') angelenkt ist, die für
ein Verschieben des Fachbodens (3) mit der schwenkbaren Fronttür (2) gekoppelt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Verbindungsstange (4; 4') mit einem Ende an der Fronttür (2) angelenkt
ist und mit dem anderen Ende sowohl schwenkbeweglich als auch über einen
bestimmten Leerweg längsverschieblich
derart mit dem Fachboden (3) verbunden ist, daß während eines ersten, an die
Schließstellung
anschließenden
Schwenkbereichs der Fronttür
(2) der Fachboden (3) nicht ausgezogen wird, sondern erst nach Erschöpfung des
Leerwegs, wobei ferner am Fachboden ein Anschlagelement (5a; 5b;
5') befestigt ist, dessen Anschlagfläche (5c; 5c') für die Stirnseite
der Verbindungsstange (4; 4') bei vollständig aufgeschwenkter...
Patent DE-10112636-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Klebestellenvorbereitung einer Materialrolle
Inventor: BECK PETER
IPC: B65H19/10
Filed: 2001-03-14
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zur Klebestellenvorbereitung einer Materialrolle (13; 24), wobei
der Bahnanfang (11; 33) der Materialbahn (15; 31) mit einer weiteren
Materiallage verbunden wird, wobei ein Klebemittel (01) zuerst auf die
der weiteren Materiallage zugewandten Innenseite (16) des Bahnanfangs
(11; 33) aufgebracht wird und dann der mit dem Klebemittel (01)
versehene Bahnanfang (11; 33) auf die weitere Materiallage der Materialrolle
(13; 24) geklebt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseite (16)
der Materialbahn (15; 31) im Bereich des Bahnanfangs (11; 33) beim
Zuschneiden und/oder beim Anbringen des Klebemittels (01) von oben
zugänglich
ist und die Innenseite im Bereich des Bahnanfangs (11; 33) auf einem
Bearbeitungstisch (18; 28) aufgelegt wird.
Patent DE-10117384-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung
Inventor: MOTZ MARIO
IPC: G01R33/07
Filed: 2001-04-06
Granted: 2004-10-07
Abstract: Sensorvorrichtung mit zumindest einer Sensoreinheit (7, 8) zur Umwandlung zumindest einer Meßgröße in zumindest ein elektrisches Signal, zumindest einer Speichereinheit (3) zur temporären Speicherung des elektrischen Signals, zumindest einer Auswerteeinheit (1) zur Auswertung des in der Speichereinheit (3) gespeicherten elektrischen Signals und zumindest einer Takteinheit (4), wobei die Leistungsaufnahme der Sensoreinheit (7, 8) zur Umwandlung der Meßgröße in das elektrische Signal gesteuert durch die Takteinheit (4) zu vorgegebenen Zeiten oder auf externe Anforderung gestartet wird und die Leistungsaufnahme der Sensoreinheit (7, 8) gesteuert durch die Takteinheit (4) beendet wird nachdem das elektrische Signal in der Speichereinheit (3) gespeichert ist.
Patent DE-10127733-B4 (DE)
Title: Schrauben- oder Spiralfederelemente aus kristallinem, insbesondere einkristallinem Silicium
Inventor: HOLM CLAUS
IPC: C30B33/00
Filed: 2001-06-07
Granted: 2005-12-08
Abstract: Federelemente
in Form von Schrauben- oder Spiralfedern, welche aus kristallinem,
insbesondere einkristallinem Silicium bestehen und einen Innendurchmesser
von 3 mm bis 35 cm aufweisen und durch eine mechanische abtragende
Bearbeitung die gewünschte
Schrauben- oder Spiralform erhalten haben.
Patent DE-10214039-B4 (DE)
Title: Rollenaufbau mit Käfig und Untersetzungsgetriebe zu dessen Verwendung
Inventor: TAKAHASHI YASUAKI
IPC: F16C33/54
Filed: 2002-03-27
Granted: 2012-02-02
Abstract: Rollenaufbau mit Käfig, mit: einem Käfig (1) mit Außen- und Innengliedern (3, 4); und einer in Umfangsrichtung angeordneten Reihe von Rollen (2), die beweglich durch den Käfig gehalten werden, wobei die Rollenanordnung einen Teilkreisdurchmesser (PCD) bezeichnet und einen Inkreis- und Umkreisdurchmesser aufweist; wobei das Außenglied einen ringförmigen Körper (3a) mit einem größeren Durchmesser als der Teilkreisdurchmesser der in Umfangsrichtung angeordneten Reihe von Rollen sowie ringförmige Kränze (3b) aufweist, die jeweils durch Biegen entgegengesetzter Endabschnitte des ringförmigen Körpers so gebildet werden, dass sie von diesem radial nach innen ragen, wobei das Außenglied über im ringförmigen Körper in Umfangsrichtung in einem Abstand zueinander ausgebildete Taschen (5) verfügt; wobei das Innenglied (4) ringförmig ausgebildet ist und einen kleineren Durchmesser als der Teilkreisdurchmesser der in Umfangsrichtung angeordneten Reihe von Rollen aufweist und auch über darin in Umfangsrichtung in einem Abstand zueinander ausgebildete Taschen (6) verfügt; wobei die Rollen durch...
Patent DE-10214068-B4 (DE)
Title: ESD-Schutzschaltung für Radiofrequenz-Ausgangsanschlüsse in einer integrierten Schaltung
Inventor: KLUGE WOLFRAM
IPC: H01L27/08
Filed: 2002-03-28
Granted: 2009-02-19
Abstract: Integrierte
Schaltung mit:  einer internen Radiofrequenzschaltung;  einem
Ausgangsanschluss;  einem ersten Versorgungsspannungsanschluss
zum Zuführen
einer hohen Versorgungsspannung;  einem zweiten Versorgungsspannungsanschluss
zum Zuführen
einer niedrigen Versorgungsspannung;  einem Ausgangstransistor,
der mit einem Anschluss mit dem Ausgangsanschluss verbunden ist;  einem
Hilfsspannungsknotenpunkt;  einem induktiven Element, das mit
einem Ende an den Ausgangsanschluss und mit dem anderen Ende an
den Hilfsspannungsknotenpunkt angeschlossen ist;  einem ersten
Klemmelement, das mit einer Seite an den Hilfsspannungsknotenpunkt
angeschlossen ist und mit einer weiteren Seite an den ersten Versorgungsspannungsanschluss
angeschlossen ist; und  einem zweiten Klemmelement, das mit
einer Seite an den zweiten Versorgungsspannungsanschluss und mit
einer weiteren Seite an den Hilfsspannungsknotenpunkt angeschlossen
ist, wobei der Hilfsspannungsknotenpunkt zwischen dem ersten und
dem zweiten Klemmelement angeordnet ist, wobei die Klemmelemente
in einer Reihenschaltung zwischen dem ersten und dem zweiten Versorgungsspannungsanschluss
angeordnet sind, wobei das induktive Element eine Metallleitung
mit mindestens einer Bahnumlenkung und/oder eine...
Patent DE-10224578-B4 (DE)
Title: Verfahren zur leitungsvermittelten Funkübertragung in einem Kommunikationssystem
Inventor: BROCKDORFF CHRISTIAN VON
IPC: H04W72/04
Filed: 2002-06-03
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zur Funkübertragung zwischen mindestens einer Basisstation und mehreren Teilnehmerstationen in einem Funkkommunikationssystem im leitungsvermittelten Betrieb, während dem Informationsblöcke zumindest teilweise paketweise übertragen werden, wobei die Bandbreite für die paketweise Versendung von mindestens einem Nutzinformationen umfassenden Informationsblock verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass zeitweise keine Datenpakete sendende oder empfangende Teilnehmerstationen während dieser Zeit im on-hold Betriebszustand einen Teil eines Übertragungskanals zugewiesen bekommen und sich Teilnehmerstationen im on-hold Betriebszustand mindestens einen Übertragungskanal teilen.
Patent DE-10226582-B4 (DE)
Title: Elektronisches Endoskop mit Farbeinstellfunktion
Inventor: IIDA MITSURU
IPC: H04N5/372
Filed: 2002-06-14
Granted: 2009-08-27
Abstract: Elektronisches Endoskop mit einem Videoskop (50) mit Bildsensor (54) und einem lösbar an das Videoskop (50) angeschlossenen Videoprozessor (10) sowie  einer Lichtquelle (12), die Beleuchtungslicht auf ein Objekt (S) aussendet, wobei dem Objekt (S) entsprechende Farbbildsignale, die mehrere Farbsignalkomponenten entsprechend mehreren Farbelementen enthalten, aus dem Bildsensor (54) ausgelesen werden, und  einem Farbeinstellmittel, das eine Farbeinstellung an den Farbbildsignalen vornimmt, um Videosignale zu erzeugen, wobei  ein Lichtquellendetektor (56) vorgesehen ist, der den Lichtquellentyp erfaßt, das Farbeinstellmittel die Farbeinstellung entsprechend dem Lichtquellentyp so vornimmt, daß in einem dargestellten Objektbild die Farbe korrekt wiedergegeben wird,  das Farbeinstellmittel in dem Videoskop (50) vorgesehen ist,  das Videoskop (50) einen Einstelldatenspeicher (57) zum Speichern einer Reihe von Farbeinstelldaten entsprechend mehreren Lichtquellentypen hat,  aus der Reihe von Farbeinstelldaten ein Satz von dem gerade vorhandenen Lichtquellentyp zugeordneten Farbeinstelldaten ausgewählt und aus dem Einstelldatenspeicher (57) ausgelesen wird und das Farbeinstellmittel die Farbeinstellung entsprechend...
Patent DE-10228565-B4 (DE)
Title: Nicht-flüchtige Speichervorrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: CHOI JUNG DAL
IPC: H01L27/105
Filed: 2002-06-26
Granted: 2011-04-14
Abstract: Nicht-flüchtige Speichervorrichtung, die aufweist:  einen aktiven Bereich (103; 103'), der in einer vorbestimmten Fläche eines Halbleitersubstrats (100) definiert ist;  eine Gate-Elektrode (140; 183), die über dem aktiven Bereich (103; 103') kreuzt;  eine Tunneloxidschicht (152; 162), eine Ladungsspeicherschicht (154; 194) und eine Sperrisolationsschicht (156a; 196a), welche aufeinanderfolgend zwischen der Gate-Elektrode (140; 183) und zumindest dem aktiven Bereich (103; 103') gestapelt sind; und  eine Gate-Abdeckoxidschicht (142'; 182'),  wobei die Ladungsspeicherschicht (154; 194) ein Vorsprungsteil (151a; 191a) aufweist, welches aus der Seitenwand der Gate-Elektrode (140; 183) herausragt,  wobei die Sperrisolationsschicht (156a; 196a) selbstausgerichtet mit der Gate-Elektrode (140; 183) ist, um die gleiche Breite wie eine Breite der Gate-Elektrode (140; 183) aufzuweisen,  wobei die nicht-flüchtige Speichervorrichtung ferner einen ersten Seitenwand-Spacer (146; 186) aufweist, welcher die Seitenwand der Gate-Elektrode (140; 183) und eine Seitenwand der Sperrisolationsschicht (156a; 196a) bedeckt, und der auf dem Vorsprungsteil (151a; 191a) der Ladungsspeicherschicht...