baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009011026-B4 (DE)
Title: Kosmetikeinheit mit Schwenkverschluss
Inventor: RAUSCHERT JOCHEN
IPC: A45D40/26
Filed: 2009-03-02
Granted: 2010-11-18
Abstract: Kosmetikeinheit umfassend  a) einen Vorratsbehälter (2; 30; 40; 62) zur Aufnahme einer kosmetischen Substanz,  b) ein Applikator-Griff-Teil (3; 31; 39; 55) mit einem in die kosmetische Substanz eintauchbaren Applikator (5; 32) und mit einem Griff (6; 35; 46; 56), der mit dem Applikator (5; 32) verbunden ist, sowie  c) einen Sicherungsmechanismus (4; 24; 25; 38; 54) zur lösbaren Sicherung des Applikator-Griff-Teils (3; 31; 39; 55) in einer Verschlussposition, bei der der Applikator (5; 32) in den Vorratsbehälter (2; 30; 40; 62) eingeführt ist,  wobei  d) der Sicherungsmechanismus (4; 24; 25; 38; 54) ein um eine Schwenkachse (8; 42) schwenkbares Schwenkelement (9; 26; 27; 41; 60) umfasst,  d1) das in einer Schwenkendstellung das Applikator-Griff-Teil (3; 31; 39; 55) in der Verschlussposition hält, und  d2) das direkt an dem Vorratsbehälter (40) oder an einem an dem Vorratsbehälter (2; 30; 62) angebrachten gesonderten Lageraufsatz (10;...
Patent DE-102009018331-B4 (DE)
Title: Gurtstraffer für einen Gurtaufroller
Inventor: CLUTE GüNTER
IPC: B60R22/46
Filed: 2009-04-23
Granted: 2015-03-12
Abstract: Gurtstraffer für einen Sicherheitsgurt, insbesondere in Kraftfahrzeugen, mit einem Gurtaufroller, einem mit dem Gurtaufroller drehfest verbindbaren oder verbundenen Strafferantriebsrad (4), einem Rohr (2) mit einem darin angeordneten pyrotechnischen Gasgenerator und mehreren durch den von dem Gasgenerator erzeugten Druck antreibbaren Massekörpern (6), die kraftübertragend mit dem Strafferantriebsrad (4) in Eingriff bringbar sind und den Gurtaufroller in Aufwickelrichtung antreiben, wobei das Rohr (2) mit einem ersten Abschnitt (2a) seitlich senkrecht zu der Längsachse (X) der Gurtwelle an dem Strafferantriebsrad (4) vorbeigeführt ist, und mit einem zweiten dem ersten Abschnitt (2a) gegenüberliegenden Abschnitt (2b) tangential auf das Strafferantriebsrad (4) gerichtet ist, und der erste Abschnitt (2a) und der zweite Abschnitt (2b) in einer Ebene (E) angeordnet und über einen dritten Abschnitt (2c) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der dritte Abschnitt (2c) des Rohres (2) einen aus der Ebene (E) heraus gekrümmten Verlauf aufweist, und zwischen dem ersten, dem zweiten und dem dritten Abschnitt (2a, 2b, 2c) ein Freiraum (7) geschaffen ist, in dem wenigstens einer der Massekörper (6a, 6b) nach dem Austritt aus dem Strafferantriebsrad (4) aufnehmbar ist, und der dritte Abschnitt (2c) in Richtung der Gurtwelle gekrümmt ist.
Patent DE-102009020520-B4 (DE)
Title: Impulsdrehtastbedienelement
Inventor: SCHMIDT CARSTEN
IPC: H01H25/06
Filed: 2009-05-08
Granted: 2011-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedienelement (10'), das Folgendes aufweist:  ein Betätigungsteil (1), das zwischen einer Ruhestellung der Drehbewegung und zwei maximalen Drehstellungen verdrehbar gelagert ist, Mittel (5, 7, 8, 9, 11) zur Detektion der Drehstellungen des Betätigungsteils (1), um in Abhängigkeit der Drehrichtung der Drehbewegung des Betätigungsteils (1) wenigstens einen Schaltvorgang durchführen zu können. Die Mittel (5, 7, 8, 9, 11) weisen zur Detektion der Drehstellungen zwei Schalter (9, 11) und ferner eine Hebelmechanik (5, 7, 8), die die Drehbewegung auf die Schalter (9, 11) überträgt, um drehstellungsabhängig unterschiedliche Schaltzustände der Schalter (9, 11) zu bewirken, auf. Hierbei ist das Betätigungsteil (1) in Axialrichtung verschiebbar gelagert und es sind Mittel zur Detektion der Verschiebung des Betätigungsteils (1) vorgesehen, um in Abhängigkeit der Verschiebestellung des Betätigungsteils (1) wenigstens einen Schaltvorgang durchführen zu können. Das Bedienelement (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Mittel zur Detektion der Verschiebung des Betätigungsteils (1) die beiden Schalter (9, 11) der Mittel (5, 7, 8, 9, 11) zur Detektion der Drehstellungen aufweisen und die Hebelmechanik (5, 7, 8) die Verschiebebewegung auf die Schalter (9, 11) überträgt.
Patent DE-102009021533-B4 (DE)
Title: Ruderbootfußstützaufbau
Inventor: MATSUEDA KEIJI
IPC: B63H16/02
Filed: 2009-05-15
Granted: 2019-08-29
Abstract: Ruderbootfußstützaufbau (14), umfassend:
 ein Halteteil (24), konfiguriert, um an ein Ruderboot (10) gekoppelt zu werden;
 ein Schuhanbringteil (26, 426, 526, 626), schwenkbar gehalten an dem Halteteil (24), wobei das Schuhanbringteil (26, 426, 526, 626) ein Basisteil (50, 450, 550, 650) und einen hinteren Klemmteil (54, 154, 254, 354, 454, 554, 654) umfasst, der beweglich angeordnet ist bezüglich dem Basisteil (50, 450, 550, 650) zwischen einer Schuhhalteposition und einer Schuhlösposition; und
 einen Freigabetriggermechanismus (60), bereitgestellt zwischen dem Halteteil (24) und dem hinteren Klemmteil (54, 154, 254, 354, 454, 554, 654), um den hinteren Klemmteil (54, 154, 254, 354, 454, 554, 654) von der Schuhhalteposition zu der Schuhlösposition zu bewegen.
Patent DE-102009023556-B4 (DE)
Title: Elektrisches Schaltgerät mit einem thermischen Auslöser
Inventor: BECKER JOACHIM DIPL ING
IPC: H01H9/36
Filed: 2009-05-30
Granted: 2012-01-19
Abstract: Lichtbogenlöschanordnung (1) für ein elektrisches Installationsschaltgerät (2), mit einem festen (3) und einem beweglichen (4) Kontaktstück, mit einem Lichtbogenlöschbleche (5) aufweisenden Lichtbogenlöschblechpaket (6), wobei jedes Lichtbogenlöschblech (5) eine zur Lichtbogenentstehungsstelle (7) hin offene Aussparung (8) mit V-förmigem Einschnitt hat, die sich in Lichtbogenlaufrichtung trichterförmig verengt, und wobei der Lichtbogen über eine erste (9), dem festen Kontaktstück (3) zugeordnete und eine zweite, dem beweglichen Kontaktstück (4) zugeordnete Lichtbogenleitschiene in das Lichtbogenlöschblechpaket (6) geführt wird, wobei die erste Lichtbogenleitschiene (9) einen dem Lichtbogenentstehungsort (7) zugewandten ersten Abschnitt (10) mit rechteckförmiger Grundfläche und einen an den ersten Abschnitt anschließenden zweiten Abschnitt (11) mit einer Grundfläche in Form eines rechtwinkligen Trapezes hat, dessen erster Schenkel (12) sich schräg zu der Mittenlängsachse (13) des ersten Abschnitts (10) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schenkel sich (12) sich von der Mittellängsachse (13) weg erstreckt.
Patent DE-102009037416-B4 (DE)
Title: Elektrisch gepumpter optoelektronischer Halbleiterchip
Inventor: PETER MATTHIAS DR
IPC: H01S5/34
Filed: 2009-08-13
Granted: 2021-10-14
Abstract: Elektrisch gepumpter optoelektronischer Halbleiterchip (1) mit- mehreren strahlungsaktiven Quantentrögen (2), die InGaN umfassen oder hieraus bestehen, und- mehreren Deckschichten (4) aus AlGaN,wobei- jede der Deckschichten (4) genau einem der strahlungsaktiven Quantentröge (2) zugeordnet ist,- sich die Deckschichten (4) je an einer p-Seite der strahlungsaktiven Quantentröge (2) befinden,- ein Abstand zwischen den strahlungsaktiven Quantentrögen (2) und den zugeordneten Deckschichten (4) höchstens 1,5 nm beträgt,- ein Al-Gehalt der Deckschichten (4) zwischen einschließlich 40 % und 70 % liegt,- sich eine Schichtenabfolge (8) zwischen einschließlich dreimal und zwanzigmal wiederholt und die Schichtenabfolge (8) aus den unmittelbar in der angegebenen Reihenfolge aufeinander folgenden Schichten besteht: dem strahlungsaktiven Quantentrog (2), einer Zwischenschicht (3) aus GaN, der Deckschicht (4) und einer Barriereschicht (5) aus GaN,- die Zwischenschichten (3) eine Dicke zwischen einschließlich 0,3 nm und 1,2 nm aufweisen,- zumindest zwei benachbarte strahlungsaktive Quantentröge (2) eine voneinander abweichende mittlere Bandlücke aufzeigen, wobei die Abweichung zwischen einschließlich 0,03 eV und 0,20 eV beträgt.
Patent DE-102009047304-B4 (DE)
Title: Leistungssteigerung in PFET-Transistoren mit einem Metallgatestapel mit großem ε durch Verbessern des Dotierstoffeinschlusses
Inventor: SCHEIPER THILO
IPC: H01L21/22
Filed: 2009-11-30
Granted: 2012-04-26
Abstract: Verfahren mit: Einführen einer diffusionsblockierenden Sorte in ein Halbleitergebiet eines p-Kanaltransistors; Bilden eines schwellwerteinstellenden Halbleitermaterials auf dem Halbleitergebiet, wobei das Halbleitergebiet die Diffusionsblockiersorte aufweist; Bilden einer Gateelektrodenstruktur auf dem schwellwerteinstellenden Halbleitermaterial, wobei die Gateelektrodenstruktur ein Gatedielektrikumsmaterial aufweist, das ein Elektrodenmaterial der Gateelektrodenstruktur von einem Kanalgebiet in dem schwellwerteinstellenden Halbleitermaterial trennt; Einführen von Dotiermitteln für Drain- und Sourceerweiterungsgebiete und Drain- und Sourcegebiete; und Ausheizen des p-Kanaltransistors unter Anwendung der Diffusionsblockiersorte zum Unterdrücken einer Dotierstoffdiffusion unter das Kanalgebiet.
Patent DE-102009057132-B4 (DE)
Title: Drahtlose Desinfektionsmittelspenderüberwachung
Inventor: JORCZYK UDO
IPC: A61L2/26
Filed: 2009-12-08
Granted: 2019-12-05
Abstract: Dosierspendevorrichtung (1), insbesondere für Desinfektionsmittel, umfassend eine eine Spendeöffnung (4) aufweisende Spendereinheit (2), die mit einem Behälter verbindbar ist, der mit einem zu spendenden Medium (4) befüllt ist, weiterhin umfassend ein die Spendereinheit (2) zumindest teilweise umgebendes Gehäuse (5), eine Sendeeinheit (6) und ein Auslösemittel, mittels welchem die Sendeeinheit (6) bei Betätigung der Dosierspendevorrichtung (1) aktivierbar ist, wobei die Sendeeinheit (6) bei ihrer Aktivierung ein Funktelegramm mit einer die Dosierspendevorrichtung (1) identifizierenden Kennung aussendet, dadurch gekennzeichnet, dass die Spendereinheit (2) ein bewegbares Betätigungsmittel (8) aufweist, dessen mechanische Bewegung von dem Auslösemittel auf einen Auslösemechanismus der Sendeeinheit (6) übertragbar ist und die Sendeeinheit (6) energieautark ist, wobei mittels des Auslösemechanismusses aus der Bewegung des Betätigungsmittels (8) elektrische Energie zur Speisung der Sendeeinheit (6) erzeugbar ist.
Patent DE-102010006092-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Anstrichmittels
Inventor: MATTHES JÖRG
IPC: C09D7/61
Filed: 2010-01-28
Granted: 2017-03-02
Abstract: Verwendung eines Anstrichmittels zur schichtartigen Auftragung auf eine Oberfläche eines Substrats und zur Herstellung eines dekorativen, semitransparenten Anstrichs, wobei das Anstrichmittel ein Bindemittel und weniger als 50 Vol.-% eines Granulats aufweist, wobei das Bindemittel ein transparent auftrocknender Klebstoff auf organischer Basis ist und im getrockneten Zustand die Haftung des Granulats an der Oberfläche des Substrats gewährleistet, wobei das Granulat ein Blähglasgranulat mit einem Durchmesser im Bereich von zwischen 0,04 und 1 mm ist und wobei es sich bei dem Anstrichmittel um ein bei Temperaturen zwischen 10°C und 30°C und Luftfeuchtigkeiten zwischen 10% und 60% physikalisch auftrocknendes Anstrichmittel handelt.
Patent DE-102010015972-B4 (DE)
Title: Energieabsorptionsvorrichtung zur Absorption von Aufprallenergie und Fahrzeug mit mindestens einer Energieabsorptionsvorrichtung
Inventor: KRIESCHER MICHAEL
IPC: F16F7/12
Filed: 2010-03-15
Granted: 2022-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Energieabsorptionsvorrichtung, die eine hohe spezifische Energieabsorptionsfähigkeit und einen einfachen Aufbau aufweist, welche eine sich entlang einer Wandstrukturachse erstreckende Wandstruktur umfasst, wobei die Wandstruktur eine erste Wand und eine zweite Wand umfasst, die in Bezug auf eine zur Wandstrukturachse senkrechte Aufprallrichtung hintereinander angeordnet sind, und wobei zwischen den Wänden mindestens ein Zusatzelement mit einer anisotropen Faserstruktur angeordnet ist, wobei die Faserstruktur parallel oder im Wesentlichen parallel zur Aufprallrichtung orientiert ist.
Patent DE-102010019356-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen von Bewegungen einer menschlichen Hand
Inventor: GREBENSTEIN MARKUS
IPC: A61F2/54
Filed: 2010-05-05
Granted: 2018-04-05
Abstract: Verfahren zum Erfassen von Bewegungen einer menschlichen Hand, mit den Schritten: Erfassen der Gelenkstellungen der Gelenke der menschlichen Hand durch eine Anzahl a von Sensoren, wobei zur Erfassung der Bewegungen der Anzahl b an Freiheitsgraden der menschlichen Hand weniger Sensoren als die Anzahl b der Freiheitsgrade verwendet werden, indem die Bewegungen derjenigen Freiheitsgrade, die nicht über einer separaten Sensor erfasst werden, anhand von anatomischen Verkopplungen der Freiheitsgrade der menschlichen Hand berechnet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungen oder Positionen direkt erfasster Freiheitsgrade dazu verwendet werden, die Bewegungen oder Positionen beteiligter Muskeln zu berechnen, wobei die Bewegungen oder Positionen dieser Muskeln nicht direkt über Sensoren erfasst werden und die Bewegungen oder Positionen nicht direkt erfasster Freiheitsgrade aus den berechneten Bewegungen oder Positionen der Muskeln berechnet werden.
Patent DE-102010027357-B4 (DE)
Title: Durchsicht-Displayeinrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: WALL CHRISTIAN
IPC: G02B17/06
Filed: 2010-07-16
Granted: 2017-04-06
Abstract: Durchsicht-Displayeinrichtung für einen Kraftwagen (10), mit einem Bildgeber (26) zum Bereitstellen eines Bilds, welches über einen ersten Spiegel (28) und einen zweiten Spiegel (32) auf eine Scheibe (14) des Kraftwagens (10) projizierbar ist, wobei der Bildgeber (26) und erste Spiegel (28) in einem ersten Fahrzeugbauteil (24) untergebracht und der zweite Spiegel (32) an einem zweiten, von dem ersten Fahrzeugbauteil (24) verschiedenen Fahrzeugbauteil (38) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Fahrzeugbauteil als Grundkörper (24) einer Instrumententafel und das zweite Fahrzeugbauteil als an dem Grundkörper angeordnete Nutze (38) für ein Kombinationsinstrument des Kraftwagens (10) ausgebildet ist.
Patent DE-102010032803-B4 (DE)
Title: Heizungssystem mit zwei Flüssigkeitskreisläufen
Inventor: GREIF JUERGEN
IPC: F04D13/02
Filed: 2010-07-30
Granted: 2012-08-02
Abstract: Heizungssystem mit wenigstens zwei über einen Wärmetauscher (3) thermisch gekoppelten Flüssigkeitskreisläufen, einem Primärkreislauf (1) und einem Sekundärkreislauf (2), die hydraulisch getrennt sind, wobei der Primärkreislauf (1) von einer unter Druck stehenden heißen Flüssigkeit durchströmt wird und die Flüssigkeit im Sekundärkreislauf (2) mittels einer Umwälzpumpe (10) umgewälzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Turbinenrad (22), das von der primärseitigen Flüssigkeit angetrieben wird, die sekundärseitig wirksame Umwälzpumpe (10) direkt oder indirekt antreibt und dass eine Kopplungseinrichtung (30) und/oder eine Steuereinheit den Kopplungsgrad zwischen Turbinenrad (22) und Pumpenrad (21) der Umwälzpumpe (10) in Abhängigkeit von Systemparametern, insbesondere in Abhängigkeit von geforderten Wärmeübertragungswerten, steuert.
Patent DE-102010038078-B4 (DE)
Title: Hydraulische Parksperre und Verfahren zum Schalten einer solchen
Inventor: SLUKA GEROLD
IPC: F16H63/38
Filed: 2010-10-08
Granted: 2013-12-12
Abstract: Hydraulische Parksperre (100, 100') eines Kraftfahrzeuges, die mittels Kolben (2) ein Getriebe in einer Parksperrenstellung hält, der in einer zweiten Stellung eine entriegelte Stellung einnimmt, wobei der Kolben (2) Teil eines mit Hilfe von zwei Kammern (3, 4) zweiseitig hydraulisch einspannbaren Gleichlaufzylinders (1) ist, dessen eine Kammer (4) einen hydraulischen Anschluss hat, der mit einem Rückschlagventil (11) in hydraulischer Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil (11) in einer Verbindungsleitung (10) der einen Kammer (4) angeordnet ist und mit einem hydraulischen Druck der anderen Kammer (3) in einer freischaltenden Weise entsperrbar ist, sodass in einer Schaltstellung des Rückschlagventils (11) durch eine hydraulische Entlastung mit Hilfe des Rückschlagventils (11) sich die Kammern (3, 4) des Gleichlaufzylinders (1) in gegenläufiger Weise verändern.
Patent DE-102010043788-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betreiben mindestens einer Lichtquelle und Verfahren zum Herstellen einer derartigen Schaltungsanordnung
Inventor: FALLER ALEXANDER
IPC: H05K1/14
Filed: 2010-11-11
Granted: 2023-12-07
Abstract: Schaltungsanordnung zum Betreiben mindestens einer Lichtquelle mit- mindestens einer Metallkernplatine, die einen Schichtaufbau aufweist mit zumindest einem Metallkern, einer ersten Isolationsschicht, die mit einer ersten Seite des Metallkerns gekoppelt ist, und einer ersten Leiterschicht, die mit der vom Metallkern abgewandten Seite der ersten Isolationsschicht gekoppelt ist;- einer Vielzahl von auf der ersten Leiterschicht angeordneten Kontaktpads; und- mindestens einer Lichtquelle, die mit zumindest zwei der Vielzahl von Kontaktpads gekoppelt ist;dadurch gekennzeichnet,dass die Schaltungsanordnung weiterhin eine Entflechtungsplatine (10) umfasst, wobei die Entflechtungsplatine (10) einen Isolatorkern (12), eine erste Leiterschicht (14), die mit einer ersten Seite des Isolatorkerns (12) gekoppelt ist, und eine zweite Leiterschicht (16), die mit einer zweiten Seite des Isolatorkerns (12) gekoppelt ist, umfasst,wobei auf der ersten (14) und der zweiten Leiterschicht (16) der Entflechtungsplatine (10) eine Vielzahl von Kontaktpads vorgesehen sind,wobei mindestens ein Kontaktpad (18) der ersten Leiterschicht (14) der Entflechtungsplatine (10) mit mindestens einem Kontaktpad der ersten Leiterschicht der Metallkernplatine durch eine gemeinsame Lötstelle miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-102010043939-B4 (DE)
Title: Getriebe-Nocken-Endschalter
Inventor: DIETERICH GüNTER
IPC: H03K17/95
Filed: 2010-11-15
Granted: 2017-11-02
Abstract: Getriebe-Nocken-Endschalter, umfassend: – eine Eingangswelle, die mit einer korrespondierenden Antriebswelle eines Antriebs drehfest koppelbar ist, – ein mit der Eingangswelle gekoppeltes Getriebe, – mindestens eine mit einem Getriebeabtrieb des Getriebes gekoppelte Nockenscheibe, – mindestens einen mittels der Nockenscheibe mechanisch betätigten Schaltkontakt, dessen Schaltzustand von einer Winkelstellung der Eingangswelle abhängt, und – eine Drehwinkelmesseinrichtung, die dazu ausgebildet ist, eine Winkelstellung der Eingangswelle unabhängig vom Schaltzustand des Schaltkontakts über einen Winkelbereich von mehr als 360° zu messen, umfassend: – ein erstes, drehbar gelagertes und von der Eingangswelle mit einem ersten Übersetzungsverhältnis angetriebenes Drehelement, – einen ersten Magneten, der auf dem ersten Drehelement drehfest angeordnet ist, – einen ersten Magnetsensor, der ein erstes, vom Drehwinkel des ersten Drehelements abhängiges Sensorsignal ausgibt, – mindestens ein zweites, drehbar gelagertes und von der Eingangswelle mit einem zweiten Übersetzungsverhältnis angetriebenes Drehelement, wobei das erste Drehelement und/oder das zweite Drehelement Zahnräder oder Wellen des Getriebes sind, – mindestens einen zweiten Magneten, der auf dem zweiten Drehelement drehfest angeordnet ist, – mindestens einen zweiten Magnetsensor, der ein zweites, vom Drehwinkel des zweiten Drehelements abhängiges Sensorsignal ausgibt, und – eine Auswerteeinrichtung, die dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von dem ersten und dem zweiten Sensorsignal die Winkelstellung der Eingangswelle zu berechnen.
Patent DE-102010046943-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit Zuganker
Inventor: GRISENDI GUALTIERO
IPC: B65D45/34
Filed: 2010-09-29
Granted: 2020-02-20
Abstract: Spannvorrichtung (1) mit Zuganker, umfassend einen ersten Basisabschnitt (2), an dem ein um einen Bolzen (8) drehbarer Handgriff (10) zum Öffnen/Schließen der Vorrichtung (1) angelenkt ist, eine Verschlussvorrichtung (14), die an dem Handgriff (10) angelenkt und drehbar bezüglich des Handgriffs (10) ist und mit einem Haken (6) zum Eingriff in einen auf einem zweiten Basisabschnitt (3) der Vorrichtung (1) vorgesehenen Einhaksitz (5) zum Schließen der Spannvorrichtung (1) versehen ist, und eine Blockiervorrichtung (20) zum Blockieren der Spannvorrichtung (1) in der geschlossenen Position (W), wobei die Blockiervorrichtung (20) einen Schlitten (21) umfasst, der bezüglich des Handgriffs (10) längs einer Gleitrichtung (F3) zwischen einer Blockierposition (Z1) und einer Freigabeposition (Z) zum Blockieren/Entriegeln der Spannvorrichtung (1) verschieblich ist, dadurch gekennezeichnet, dass der Schlitten (21) eine Schubfläche (27) zum Zusammenwirken mit einer entsprechenden an der Verschlussvorrichtung (14) angeordneten Gleitfläche (28) zum wechselseitigen Kuppeln der Verschlussvorrichtung (14) und des Handgriffs (10) umfasst, wobei, wenn die Schubfläche (27) und die Gleitfläche (28) zusammenwirken, das Kuppeln derart erfolgt, dass eine Drehung des Handgriffs (10) um den Bolzen (8) zwangsläufig eine Drehung der Verschlussvorrichtung (14) um den Bolzen (8) bewirkt.
Patent DE-102011006029-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für nasslaufende Doppelkupplung
Inventor: MüLLER INGO
IPC: F16D25/10
Filed: 2011-03-24
Granted: 2020-02-27
Abstract: Kupplung, insbesondere Doppelkupplung, für die Anordnung in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs zwischen einer Antriebseinheit und einem Getriebe zur Übertragung eines Drehmoments von Antriebseinheit auf Getriebe, mit mindestens einer ersten Lamellenkupplungsanordnung (2), die einen getriebeseitigen Lamellenträger (5; 6) und einen antriebseitigen Lamellenträger (7; 8) aufweist, wobei die Kupplungsanordnung (2) mittels eines mit Druck beaufschlagbaren Betätigungskolben (16) betätigbar ist, dessen Kolbenhals (19) drehfest mit einer Ölzuführnabe (4) verbunden ist, und der eine einem mit Druck beaufschlagbaren Druckraum (24) zugewandte erste Wirkfläche und eine einem Druckausgleichsraum (27) zugewandte zweite Wirkfläche aufweist, wobei der Druckausgleichsraum (27) von der zweiten Wirkfläche des Betätigungskolbens (16), der Ölzuführnabe (4) und einer mit der Ölzuführnabe (4) verbundenen sich im wesentlichen radial erstreckenden Wandung (40) gebildet ist und über eine Dichtungsanordnung abgedichtet ist, wobei die Dichtungsanordnung einen Dichtungsträger (42) mit einer ersten darin ausgebildeten Nut (44) und eine in die erste Nut (44) einlegbare Dichtung (43) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolbenhals sich axial erstreckt und die Ölzuführnabe radial umgibt, und dass die erste Nut (44) mit der ersten darin eingelegten Dichtung (43) eine Dichtung bezüglich der Wandung (40) bereitstellt, und der Dichtungsträger (42) weiterhin eine zweite Nut (47) aufweist, die an der der Ölzuführnabe (4) zugewandten Seite des Dichtungsträgers (42) ausgebildet ist und in die eine Dichtung (46) einlegbar ist, die eine Dichtung bzgl. des mit der Ölzuführnabe (4) verbundenen Kolbenhalses (19) bereitstellt.
Patent DE-102011052893-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem mit mehreren Mobilteilen
Inventor: VOMWEG TONI WERNER
IPC: H04W4/80
Filed: 2011-08-22
Granted: 2013-05-29
Abstract: Ein Kommunikationssystem umfasst mehrere Mobilteile (1, 2) mit jeweils einer Sende- und Empfangseinheit (5) zur bidirektionalen Kommunikation, die über einen Rechner (6) mit einer Speichereinheit (7) kommuniziert, in der mindestens zwei individuell zu erstellende Persönlichkeitsprofile (8) hinterlegbar sind, von denen jeweils ein Persönlichkeitsprofil (8) gesendet und ein weiteres Persönlichkeitsprofil (8) mit einem empfangenen Persönlichkeitsprofil (8) verglichen wird, wobei in Abhängigkeit von der Übereinstimmung der Persönlichkeitsprofile (8) von mindestens zwei miteinander kommunizierenden Mobilteilen (1, 2) ein Signal an den jeweiligen Benutzer des Mobilteils (1, 2) ergeht.
Patent DE-102011055978-B4 (DE)
Title: Flaschenkasten mit höhenverstellbarem Fachwerk
Inventor: HUIZINGH JAN ABRAHAM
IPC: B65D85/30
Filed: 2011-12-02
Granted: 2013-07-04
Abstract: Offenbart ist ein Flaschenkasten mit einem höhenverstellbaren Fachwerk, wobei das Fachwerk zwischen zwei Höhen, insbesondere zwischen dem Boden und einer vorbestimmte Höhe, frei beweglich ist und in eine Richtung, vorzugsweise vom Boden weg, federelastisch vorgespannt ist.