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Patent DE-102019106346-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines fahrzeuginnenraumbauteils
Inventor: HIRZMANN GUIDO
IPC: B62D1/04
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeuginnenraumbauteils (10), insbesondere einer Fahrzeuglenkvorrichtung, mit den folgenden Schritten:a) Bereitstellen eines elektrisch nicht-leitenden Trägers (12), der eine Beschichtungsfläche (14) aufweist;b) Vollflächiges Aufbringen eines elektrischen Leitermaterials (16) auf die Beschichtungsfläche (14) zur Bildung eines elektrisch leitfähigen, flächigen Überzugs (18); wobei der elektrisch leitfähige, flächige Überzug (18) mit einer gewünschten Flächenstruktur versehen wird, indem vor dem Schritt b) auf einer Teilfläche der Beschichtungsfläche (14) ein leitermaterialabweisender Stoff (30) aufgetragen oder nach dem Schritt b) auf einer Teilfläche der Beschichtungsfläche (14) das elektrische Leitermaterial (16) entfernt wird.
Patent DE-102019111836-A1 (DE)
Title: Profilbauteil zur Verstärkung von Bauteilstrukturen, Bauteilstruktur sowie Herstellungsverfahren hierzu
Inventor: KLEINEBERG MARKUS
IPC: B29C70/00
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Profilbauteil zur Verstärkung von Bauteilstrukturen, welches eine längliche Ausdehnung aufweist und eine profilierte Querschnittsform hat, die einen Stegabschnitt und wenigstens einen an einer Seite des Stegabschnittes angrenzenden Gurtabschnitt ausbildet, wobei das Profilbauteil aus einem Faserverbundwerkstoff aufweisend ein Fasermaterial und ein das Fasermaterial einbettendes Matrixmaterial hergestellt ist, wobei das Profilbauteil aus einer Mehrzahl von einzelnen Profilsegmenten gebildet ist, die einzeln aus dem Faserverbundwerkstoff hergestellt sind und an den beiden Längsenden jeweils einen Fügeabschnitt ausbilden, über den die einzelnen Profilsegmente stoff-, kraft- und/oder formschlüssig miteinander zur Bildung des Profilbauteils verbunden sind.
Patent DE-102019117414-A1 (DE)
Title: Strukturbaugruppe für ein Gasturbinentriebwerk
Inventor: BUCHHOLZ CARSTEN
IPC: F02K3/04
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strukturbaugruppe für ein Gasturbinentriebwerk (10), die aufweist: einen Fan (23) und eine mit dem Fan (23) gekoppelte gegabelte Fanwelle (7), die eine radial äußere Fanwelle (71) und eine radial innere Fanwelle (72) umfasst, wobei die radial äußere Fanwelle (71) über eine Sollbruchstelle (4) mit dem Fan (23) verbunden ist, die radial innere Fanwelle (72) fest mit dem Fan (23) verbunden ist und die Sollbruchstelle (4) derart ausgelegt ist, dass sie im Falle des Verlustes einer Fanschaufel bricht. Es ist ein Kontaktmechanismus (8) vorgesehen, der durch eine Abnahme der Drehzahl der Fanwellen (71, 72) aktiviert wird und der die radial innere Fanwelle (72) mit der radial äußeren Fanwelle (71) koppelt, wenn die Drehzahl der Fanwellen (71, 72) nach Bruch der Sollbruchstelle (4) eine vorbestimmte Drehzahl unterschreitet, wobei nach Kopplung der Fanwellen (71, 72) durch den Kontaktmechanismus (8) radial wirkende Kräfte von der radial inneren Fanwelle (72) auf die radial äußere Fanwelle (71) übertragen werden.
Patent DE-102019117897-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung zur logik- und speicher-co-optimierung
Inventor: LIAW JHON JHY
IPC: H01L27/11
Filed: 2019-07-03
Abstract: Strukturen und Verfahren für die Co-Optimierung von Kern-Vorrichtungen (LogikVorrichtungen) und SRAM-Vorrichtungen umfassen eine Halbleitervorrichtung mit einem Logikteil und einem Speicherteil. In manchen Ausführungsformen ist eine Logikvorrichtung in dem Logikteil angeordnet. In manchen Fällen umfasst die Logikvorrichtung einen Einzelfinnen-FinFET von N-Typ und einen Einzelfinnen-FinFET von P-Typ. In manchen Beispielen ist eine statische Direktzugriffspeicher-Vorrichtung (SRAM-Vorrichtung) in dem Speicherteil angeordnet. Die SRAM-Vorrichtung umfasst ein N-Well-Gebiet, das zwischen zwei P-Well-Gebieten angeordnet ist, wobei die zwei P-Well-Gebiete einen N-Typ FinFET-Pass-Gate-Transistor (PG-Transistor und einen N-Typ FinFET-Pull-down-Transistor (PD-Transistor) umfassen, und wobei das N-Well-Gebiet einen P-Typ FinFET Pull-up-Transistor (PU-Transistor) umfasst.
Patent DE-102019120131-A1 (DE)
Title: Optische Rotations-Übertragungseinrichtung für ein Automatisierungssystem, Armmodul für einen modularen Roboterarm sowie Industrieroboter
Inventor: KASTLER PETER
IPC: B25J17/00
Filed: 2019-07-25
Abstract: Eine Rotations-Übertragungseinrichtung für eine optische Signalübertragung weist eine optomechanische Rotations-Schnittstelle mit einer ersten Schnittstellenseite 56 und einer zweiten Schnittstellenseite 57, die einander zugewandt und jeweils im Wesentlichen rotationssymmetrisch und zueinander komplementär ausgebildet sind, auf. Die erste Schnittstellenseite 56 und die zweite Schnittstellenseite 57 sind gegeneinander rotierbar eingerichtet. Die erste Schnittstellenseite 56 und die zweite Schnittstellenseite 57 sind untereinander mechanisch radialgleitgelagert mittels eines Radialgleitlagers auf der einen Schnittstellenseite und einer dazu komplementären Gleitlagerschale auf der anderen Schnittstellenseite. Zwischen der ersten Schnittstellenseite und der zweiten Schnittstellenseite ist in Axialrichtung der Rotations-Übertragungseinrichtung ein Spalt 312 ausgebildet, über den die optische Signalübertragung hinweg erfolgt.
Patent DE-102019121651-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zur Herstellung einer Kühleinrichtung
Inventor: ASCHWER JAN
IPC: B33Y80/00
Filed: 2019-08-12
Abstract: Kühleinrichtung für ein Fluid eines Fluidkreislaufes in einem Kraftfahrzeug mit einer Gehäuseanordnung (4), die zumindest ein Kühlmittelrohr (6) und eine dieses Kühlmittelrohr (6) Helix förmig umgebende Fluidkanalanordnung (8) mit mindestens einem Zuführ- und mindestens einem Abführorgan (10, 12) aufweist, wobei die Gehäuseanordnung einstückig ausgeführt ist.
Patent DE-102019124943-A1 (DE)
Title: Hornhauthobel
IPC: A61B17/54
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur abtragenden Behandlung von Hornhaut, insbesondere Hornhauthobel, mit einer Handhabe (2) und einem auswechselbar an der Handhabe (2) anordbaren Klingenaufsatz (5), wobei die Handhabe (2) einen Griffabschnitt (3) und einen daran angeordneten Befestigungsabschnitt (4) zur auswechselbaren Anordnung des Klingenaufsatzes (5) an der Handhabe (2) aufweist, und wobei der Klingenaufsatz (5) einen Klingenträger und eine Klinge (7) bereitstellt, welche Klinge (7) im endmontierten Zustand handhabenseitig eine quer zur Längserstreckung der Handhabe (2) verlaufende Schneide (34) aufweist. Um eine solche Vorrichtung zur abtragenden Behandlung von Hornhaut dahingehend weiter zu entwickeln, dass konstruktiv eine vereinfache Handhabung ermöglicht ist, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass im endmontierten Zustand der Befestigungsabschnitt (4) und die handhabenseitige Schneide (34) einer vom Klingenaufsatz (5) bereitgestellten Klinge (7) zumindest in einem Wirkbereich der Klinge (7) überdeckungsfrei ausgebildet sind.
Patent DE-102019126015-A1 (DE)
Title: Aktenvernichter
Inventor: ARIES PAUL
IPC: B02C18/00
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktenvernichter (10) mit einem in einer Gehäusewand (18) einen Einführschlitz (22) zum Einführen von Blattgut aufweisenden Gehäuse (12), wobei der Einführschlitz (22) eine Längserstreckung zwischen zwei Schlitzenden (32) aufweist, und mit einem im Gehäuse (12) angeordneten, motorisch angetriebene Schneidwerkzeuge (24) zum Zerkleinern des Blattguts aufweisenden Schneidwerk. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Einführschlitz (22) in mindestens einem durch eines der Schlitzenden (32) begrenzten Endbereiche (38) quer zur Längserstreckung verbreitert ist.
Patent DE-102019127990-A1 (DE)
Title: Ladestation für ein elektrisches Kraftfahrzeug
Inventor: SOHL ALEXANDER
IPC: B60L53/57
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung, die zur Aufladung von Elektrofahrzeugen geeignet ist, mit einem Verbrennungsmotor, einem Tank für einen flüssigen Energieträger, einer Kraftstoffleitung vom Tank zum Verbrennungsmotor, einer Kraftstofferwärmungsvorrichtung zur Erwärmung des Kraftstoffes in der Kraftstoffleitung, einem Generator, einer Anschlussvorrichtung, die eingerichtet ist, um an ein Elektrofahrzeug angeschlossen zu werden, wobei die Vorrichtung zum Anschluss des Elektrofahrzeuges geeignet ist, elektrische Energie an das Elektrofahrzeug zu übertragen und wobei der Generator an den Verbrennungsmotor derart gekoppelt ist, dass die vom Verbrennungsmotor erzeugte kinetische Energie durch den Generator in elektrische Energie umwandelbar ist.
Patent DE-102019128446-A1 (DE)
Title: Fotoobjektiv, Bildaufnahmegerät und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHWAB MARKUS
IPC: G02B13/18
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zum Herstellen eines Fotoobjektivs 11 zur Verfügung, welches einen lichtdurchlässigen Grundkörper 12 und bildformende optische Elemente 3a-h umfasst, die entlang einer gefalteten optischen Achse OA angeordnet sind. Der Winkel α zwischen Abschnitten der optischen Achse OA1 - OA9 vor und nach der Faltung beträgt weniger als 180 Grad. Die bildformenden optischen Elemente 3a-h umfassen reflektive Elemente, von denen wenigstens eines eine nichtrotationssymmetrisch gekrümmte reflektive Fläche aufweist.Das Herstellungsverfahren umfasst ein Fertigen eines lichtdurchlässigen Grundkörpers 12 sowie ein Ausbilden der bildformenden optischen Elemente 3a-h in dem Grundkörper 12.Außerdem werden ein Verfahren zum Herstellen eines Bildaufnahmegeräts 10, ein Fotoobjektiv 11 sowie ein Bildaufnahmegerät 10 angegeben.
Patent DE-102019133040-A1 (DE)
Title: Biogasreaktor und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: MIETH HANS OTTO
IPC: C12M1/107
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Biogasreaktor umfassend:
 - einen zylindrischen Druckbehälter (1), der in seinem Innenraum zumindest eine Fermentationszone (101), einen Substratüberlauf (103) und eine Biogas-Sammelzone (105) aufweist,
 - zumindest einen Vorratsbehälter (3) zur Bevorratung von Rohsubstrat,
 - zumindest eine Rohsubstrat-Zufuhrleitung (5), die von dem Vorratsbehälter (3) in die Fermentationszone (101) des zylindrischen Druckbehälters (1) führt,
 - zumindest eine Biogas-Entnahmeleitung (7) zum Abführen von entstandenem Biogas und
 - zumindest einen Wertstoff-Sammelbehälter (9), der unterhalb des zylindrischen Druckbehälters (1) angeordnet und über eine Wertstoff-Sammelleitung (901) mit dem Überlaufrohr (103) verbunden ist, wobei der Substratüberlauf (103a) des Überlaufrohrs (103) mindestens in der oberen Hälfte des zylindrischen Druckbehälters (1) positioniert ist. Ferner bezieht sich die Vorliegende Erfindung auf ein Verfahren zum Betreiben dieses Biogasreaktors.
Patent DE-102019133436-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Überwachung und/oder Verwaltung von technischen Einrichtungen
Inventor: HAMMER MARIO
IPC: G07C3/00
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für die Überwachung und/oder Verwaltung von technischen Einrichtungen wie Maschinen und/oder technischen Anlagen, wobei die technische Einrichtung über eine Steuerungseinrichtung, insbesondere eine Speicherprogrammierbare Steuerung, gesteuert wird. Es erfolgt ein Datenaustausch zwischen einer lokalen Computerressource im Bereich der technischen Einrichtung und der Steuerungseinrichtung, wobei Daten, die die technische Einrichtung betreffen, durch die lokale Computerressource über eine Internetverbindung bezogen und/oder zur Verfügung gestellt werden, wobei eine Verarbeitung der Daten durch die lokale Computerressource erfolgt, bevor diese durch die lokale Computerressource von der Steuerungseinrichtung an die Internetverbindung und/oder von der Internetverbindung an die Steuerungseinrichtung weitergeleitet werden.
Patent DE-102019200745-A1 (DE)
Title: Schutzausrüstung zum Körperschutz einer Person und Erfassungseinrichtung zum Bestimmen von Nutzungsdaten an der Schutzausrüstung
Inventor: BURGHART MARKUS
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-01-22
Abstract: Eine Schutzausrüstung (2) zum Körperschutz einer Person umfasst eine Schutzeinheit (4) zum Bereitstellen einer bestimmten Schutzart, eine mit der Schutzeinheit (4) verbundene Trageinheit (5) zum reversiblen Anbringen einer Erfassungseinrichtung (3) und ein Identifikationsmittel (7) zum Bereitstellen einer für die Schutzart kennzeichnenden Identifikationsinformation an der Erfassungseinrichtung (3).
Patent DE-102019201678-A1 (DE)
Title: Verwendung von Schaumstoffkörper zur Ausrüstung von Wäschestücken und hierfür geeignetes Verfahren und Wäschebehandlungsgerät
Inventor: HANAU ANDREAS
IPC: D06F39/02
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbringen einer Ausrüstungszusammensetzung 3 auf ein Wäschestück 7 in einem Wäschebehandlungsgerät 1 mit einer drehbar gelagerten Trommel 2 und einer Steuerungseinheit 12, wobei(a) in der Trommel 2 feuchte Wäschestücke 7 bereitgestellt werden; und(b) mindestens ein Schaumstoffkörper 8, der mit einer die Ausrüstungszusammensetzung 3 enthaltenden Flüssigkeit getränkt, insbesondere wässrigen Flüssigkeit, ist, in die Trommel 2 gegeben wird; und(c) die feuchten Wäschestücke 7 in der Trommel 2 durch eine Rotation der Trommel 2 mit dem mindestens einen Schaumstoffkörper 8 in einen innigen Kontakt gebracht werden, so dass die im Schaumstoffkörper 8 enthaltene Ausrüstungszusammensetzung 3 zumindest teilweise auf die feuchten Wäschestücke 7 übertragen wird.Gegenstand der Erfindung ist außerdem ein zur Durchführung dieses Verfahrens geeignetes Wäschebehandlungsgerät und eine Verwendung von mindestens einen Schaumstoffkörper zum Aufbringen einer Ausrüstungszusammensetzung 3 auf ein Wäschestück 7.
Patent DE-102019207358-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Feststellen unsymmetrischer Schwingungen in einem elektrischen Gerät
Inventor: HERTERICH HOLGER
IPC: G01R19/145
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Feststellen eines Gleichstromanteils in einem elektrischen Gerät (1), das an ein Hochspannungsversorgungsnetz angeschlossen ist, bei dem- Betriebsgeräusche des elektrischen Geräts (1) mit Hilfe von akustischen Sensoren erfasst werden, die ausgangsseitig akustische Signale bereitstellen,- die akustischen Signale mittels einer Fouriertransformation unter Gewinnung eines Frequenzspektrums in ihre Frequenzanteile zerlegt werden,- in Abhängigkeit einer Grundfrequenz des Hochspannungsversorgungsnetzes gerade und ungerade Frequenzanteile des Frequenzspektrums ermittelt und in ein Verhältnis R zueinander gesetzt werden,- auf das Vorliegen eines Gleichstromanteils geschlossen wird, wenn das Verhältnis R einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet,- wobei die akustischen Sensoren Teil einer tragbaren Einheit (8) sind.
Patent DE-102019213406-A1 (DE)
Title: Spuleneinrichtung für die Magnetresonanzbildgebung und Magnetresonanzanlage
Inventor: LAUER LARS
IPC: G01R33/28
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spuleneinrichtung (9) für die Magnetresonanzbildgebung sowie eine damit ausgestattete Magnetresonanzanlage (1). Die Spuleneinrichtung (9) weist eine Käfigspule (10) auf, wobei wenigstens ein Leiter (14, 16) zumindest abschnittweise als Hohlstab (16) ausgebildet ist. Weiter weist die Spuleneinrichtung (9) eine in oder an dem Hohlstab (16) angeordnete Sensorik (13) auf, wobei eine Anschlussleitung (19) zum Anschließen der Sensorik (13) von dieser entlang einer Längserstreckungsrichtung des Hohlstabs (16) durch diesen hindurch bis zu einem außenseitig der Käfigspule (10) angeordneten Anschlusspunkt geführt ist.
Patent DE-102019213831-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Rolling Chassis
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60W30/18
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Rolling Chassis, umfassend die folgenden Schritte:Empfangen von Aufgabesignalen, welche eine vom Rolling Chassis zu erfüllende Aufgabe repräsentieren,Ermitteln, welche Komponenten des Rolling Chassis zur Erfüllung der Aufgabe benötigt werden,Erzeugen von Steuersignalen zum Steuern der ermittelten Komponenten, um die Aufgabe zu erfüllen,Ausgeben der erzeugten Steuersignale.Die Erfindung betrifft weiter eine Vorrichtung, ein Rolling Chassis, ein Kraftfahrzeug, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102019214305-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung eines Lenkradreaktionsdrehmoments in einem SBW-System
Inventor: HONG SEUNGGYU
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-09-19
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung eines Lenkradreaktionsdrehmoments. Ein Lenkradreaktionsdrehmoment wird in einem SBW-System so erzeugt, das es dazu fähig ist, ungeachtet eines Lenkwinkels oder einer Zahnstangenkraft eine konstante Hysterese aufrechtzuerhalten. Die Vorrichtung zur Erzeugung eines Lenkradreaktionsdrehmoments in einem SBW-System für ein Fahrzeug beinhaltet: eine Versatz-Bestimmungseinheit, die einen Versatz auf der Grundlage von Eingangsfaktoren bestimmt; eine Sollreaktionsdrehmoment-Bestimmungseinheit, die ein Sollreaktionsdrehmoment auf der Grundlage der Eingangsfaktoren und des Versatzes bestimmt; und eine Reaktionsdrehmoment-Erzeugungseinheit, die ein Lenkradreaktionsdrehmoment auf der Grundlage des bestimmten Sollreaktionsdrehmoments bestimmt.
Patent DE-102019214508-A1 (DE)
Title: Stufenplanet mit verbreiterter Lagerbasis
Inventor: RECHENBACH PHILIPP
IPC: F16H57/08
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Anordnung betrifft einen Stufenplaneten (101) mit einer kleinen Verzahnung (103), einer großen Verzahnung (105, und mindestens einer äußeren Laufbahn (109) für ein Planetenlager. Die Laufbahn (109) überragt die kleine Verzahnung (103) axial nach außen hin.
Patent DE-102019218382-A1 (DE)
Title: Verfahren für eine Datenbank, Endgerät, Kraftfahrzeug
Inventor: BRUNS CHRISTIAN
IPC: G08G1/00
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (1; 20; 30) für eine Datenbank (4) eines Verkehrssystems, umfassend:Erhalten (12; 21; 32) eines Sensordatensatzes von wenigstens einem Verkehrsteilnehmer aus einer Vielzahl von Verkehrsteilnehmern, wobei der Sensordatensatz indikativ ist für einen vorübergehenden Zustand; undBestimmen (22; 33) des vorübergehenden Zustands aus dem Sensordatensatz zum Informieren wenigstens eines Verkehrsteilnehmers aus der Vielzahl von Verkehrsteilnehmern.
Patent DE-102020002287-A1 (DE)
Title: Numerische steuerung, numerisches steuersystem und programm
Inventor: OZEKI SHINICHI
IPC: G05B19/406
Filed: 2020-04-14
Abstract: Eine numerischen Steuerung 1, die Daten von einer Industriemaschine erhebt und Daten auf einem Speichermedium aufzeichnet, umfasst: eine Intervalleinstelleinheit 141, die ein Zeitintervall zwischen Zyklen einstellt, wobei ein Zyklus die Erhebung von Betriebsinformationen, die einen Betriebszustand der Industriemaschine aufzeigen, und die Aufzeichnung der erhobenen Betriebsinformationen auf dem Speichermedium einschließt; eine Einheit 19 zur Berechnung der verringerten Betriebsdauer, die eine um die dem eingestellten Zeitintervall entsprechenden Aufzeichnungen verringerte, der Anzahl der Aufzeichnungen auf dem Speichermedium entsprechende Betriebsdauer als verringerte Betriebsdauer berechnet; eine Bestimmungseinheit 20, die bestimmt, ob die berechnete verringerte Betriebsdauer einen festgelegten Schwellenwert übersteigt; und eine Signalausgabeeinheit 21, die ein Signal ausgibt, das aufzeigt, dass die verringerte Betriebsdauer den festgelegten Schwellenwert übersteigt, wenn bestimmt wird, dass die verringerte Betriebsdauer den festgelegten Schwellenwert übersteigt.
Patent DE-102020003584-A1 (DE)
Title: Desinfektionsbox
Inventor: MAYER ROLF
IPC: A61L2/10
Filed: 2020-06-16
Abstract: Die Fahrzeug-Desinfektionsbox (FDB) ist ein Gerät, mit dem verschiedenste Gegenstände unter Verwendung von ultraviolettem (UV) C-Spektrallicht desinfiziert werden können. Die UV-Desinfektionstechnik ist eine vielfältig angewendete und bekannte Methode. UV-C-Licht tötet sehr effizient Mikroorganismen wie Bakterien, Viren, Schimmel und andere Erreger ab, indem Nukleinsäuren, genauer deren DNA und RNA, zerstört werden. Die Erfindung ist beispielsweise in allen erdenklichen Fahrzeugtypen, wie PKWs, anwendbar und kann zum Desinfizieren von z. B. Atemschutzmasken, filtrierenden Halbmasken, elektronische Geräte, Schmuck verwendet werden. Die FDB beinhaltet eine Abdeckung (oberer Teil), eine Basis (unterer Teil) und ein Netzkabel. Sowohl die Abdeckung wie auch die Basis beinhalten UVC-Lichquellen, welche mittig auf der konvex geformten, reflektierenden Oberfläche platziert sind. Die FDB hat einen Verschlussmechanismus. Dieser Mechanismus garantiert, dass der Betrieb der Box nur in geschlossenem Zustand möglich ist.
Patent DE-102020005456-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Temperierung elektrochemischer Zellen
Inventor: SCHURZ ANDREAS
IPC: H01M10/659
Filed: 2020-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Temperierung elektrochemischer Einzelzellen (9) mit einem in einer elastischen Umhüllung (2) angeordneten Phasenwechselmaterial (4). Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Umhüllung (2) schlauchförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102020006459-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer Sensorik eines Fahrzeugs und Freigabe eines autonomen Fahrbetriebs für Fahrzeuge/ Strecken
Inventor: JENOPTIK ROBOT GMBH
IPC: B60W50/02
Filed: 2020-10-20
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung kann darin gesehen werden, dass ein ausgebildeter Justagefehler an einer Sensorik (104) und/oder ein „schleichender“ Justagefehler an einer Sensorik (104) zu keiner Gefährdung führt, bzw. bei der Überprüfung sicher erkannt wird, bzw. ein autonomer Fahrbetrieb für einen folgenden Streckenabschnitt nur dann freigegeben wird, wenn sich keine oder nur wenige Fahrzeuge (100) auf dem besagtem folgenden Streckenabschnitt befinden, welche eine Gefährdung darstellen könnten.Um eine weitere Optimierung auf dem Gebiet zum Überwachen einer Sensorik (104) eines Fahrzeugs (100) und Freigabe eines autonomen Fahrbetriebs für Fahrzeuge für einen folgenden Streckenabschnitt mittels Zuhilfenahme einer Infrastrukturanlage (112) zu erlangen wird ein Verfahren vorgeschlagen, wobei das Verfahren seitens der Infrastrukturanlage (112) mindestens die folgenden Schritte umfasst:a) Ermitteln einer Position des Fahrzeugs (100), relativ zum aktuell befahrenen Fahrstreifen (1a, 2a, 3a, 1b, 2b, 3b) einer mehrspurigen Fahrbahn (10), mittels Zuhilfenahme von Mitteln (112.2, 112.3) der Infrastrukturanlage (112); undb) Empfangen einer Positionsinformation des Fahrzeugs (100) vom Fahrzeug (100) oder von einer Komponente des Fahrzeugs (100), basierend auf der Sensorik (104) des Fahrzeugs (100), welche die ermittelte Position des Fahrzeugs (100) relativ zum aktuell befahrenen Fahrstreifen (1a, 2a, 3a, 1b, 2b, 3b) einer mehrspurigen Fahrbahn (10) beschreibt; undc) Bestimmen einer möglichen Abweichung (a) der Position des Fahrzeugs (100), durch vergleichende Auswertung- der ermittelten Position des Fahrzeugs (100) mittels Mitteln (112.2, 112.3) der Infrastrukturanlage (112), gegenüber- der ermittelten Position des Fahrzeugs (100) mittels der Sensorik (104) des Fahrzeugs (100);
Patent DE-102020006579-A1 (DE)
Title: Zuführträgereinrichtung
Inventor: BURLEIN FLORIAN
IPC: B65D85/86
Filed: 2020-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zuführträgereinrichtung (10) zum Zuführen wenigstens eines Leitungselements (12) für einen Kraftwagen (14) in einen Innenbereich (16) eines Aufbaus (18) des Kraftwagens (14), mit einer das Leitungselement (12) wenigstens teilweise außenumfangsseitig umschließenden Montageunterlage (20) zum Schutz des Leitungselements (12), wobei entlang jeweiliger sich in einer länglichen Erstreckungsrichtung (24) der Zuführträgereinrichtung (10) erstreckende Längenbereiche (26) der Zuführträgereinrichtung (10) jeweilige Luftpumpelemente (28) angeordnet sind.