baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018002222-T5 (DE)
Title: Brennstoffinjektor und Gasturbine
Inventor: TADA KATSUYOSHI
IPC: F23R3/32
Filed: 2018-04-27
Abstract: Vorgesehen wird ein Brennstoffinjektor (1), welcher ein Brennstoffzuführrohr (8) aufweist, eine Vielzahl von Vormischrohren (2), eine Lagerplatte (3), welche das Brennstoffzuführrohr (8) und die Vielzahl von Vormischrohren (2) lagert, einen Träger (4), welcher stromabwärtige Endabschnitte der Vielzahl von Vormischrohren (2) lagert, eine Außenwand (5), welche zylindrisch ist, welche im Inneren ein Plenum (P) bildet, eine Teilungsplatte (6), die das Plenum (P) in ein Brennstoff-Plenum (PF) und ein Kühlluft-Plenum (PA), ein Leitblech (7), welches das Kühlluft-Plenum (PA) in ein stromaufwärtiges Kühlluft-Plenum (PA1) und ein stromabwärtiges Kühlluft-Plenum (PA2) unterteilt, und eine Vielzahl von Kühllöchern (11) hat, die hierin gebildet sind, und ein Kühlluftzuführrohr (9), welches eingerichtet ist, um die Kühlluft zu dem stromaufwärtigen Kühlluft-Plenum (PA1) zu liefern, in dem der Endabschnitt auf der Stromabwärtsseite des Brennstoffzuführrohrs (8) in das Brennstoff-Plenum (PF) mündet und ein Brennstoff-Einleitungsloch (12), welches jedes der Vormischrohre (2) einwärts und auswärts durchsetzt, ist an einem Abschnitt gebildet, der in dem Brennstoff-Plenum (PF) des Vormischrohrs (2) angeordnet ist.
Patent DE-112019003575-T5 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: MATSUMOTO KENICHI
IPC: B60C11/12
Filed: 2019-07-09
Abstract: Ein Laufflächenmuster eines Luftreifens schließt ein Paar Umfangsrillen und eine Mehrzahl von Lamellenstollenrillen, die sich in Reifenbreitenrichtung zwischen dem Paar Umfangsrillen erstrecken und in Abständen in Reifenumfangsrichtung angeordnet sind, ein. Jede der Lamellenstollenrillen schließt eine Stollenrille, die sich von einer ersten Umfangsrille des Paars Umfangsrillen erstreckt und geschlossen ist, und eine Lamelle, die sich von einem geschlossenen Ende der Stollenrille zu der zweiten Umfangsrille hin erstreckt und mit der zweiten Umfangsrille verbunden ist, ein. Die Mehrzahl von Lamellenstollenrillen schließen mindestens eine erste Lamellenstollenrille, die sich unter Biegung mit einer Erstreckungsrichtung der Stollenrille, die sich von einer Erstreckungsrichtung der Lamelle unterscheidet, erstreckt, und mindestens eine zweite Lamellenstollenrille, die sich linear mit der Erstreckungsrichtung der Stollenrille erstreckt und mit der Erstreckungsrichtung der Lamelle ausgerichtet ist, ein.
Patent DE-112019004449-T5 (DE)
Title: Kompressor
Inventor: LEE SEUNGMOCK
IPC: F04B39/12
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kompressor, der aufweist: einen Dämpfer, der einen abgedichteten Raum zum Leiten eines Kältemittels bereitstellt; und einen Resonator, der in dem Dämpfer bereitgestellt ist und Hohlräume bildet, die getrennt von dem abgedichteten Raum sind, um durch das Kältemittel bewirkte Schwingungen und Geräusche zu verringern.
Patent DE-112019005519-T5 (DE)
Title: Hydraulischer Stoßdämpfer und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: AWASA SHIGEKI
IPC: B62K21/08
Filed: 2019-01-29
Abstract: Ein hydraulischer Stoßdämpfer (20) umfasst: einen ersten Rohrkörper (32), der rohrförmig ausgebildet ist und in dem ein Öl (Oi) strömt; einen zweiten Rohrkörper (60), der ein Rohrkörper, der in dem ersten Rohrkörper (32, 41) vorgesehen ist, ist, wobei in dem zweiten Rohrkörper das Öl (Oi) strömt und das Öl (Oi) in einem Ölkanal (OP), der zwischen dem ersten Rohrkörper (32, 41) und dem zweiten Rohrkörper (60) ausgebildet ist, strömt; ein Trennglied (43), das in dem zweiten Rohrkörper (60) vorgesehen ist und ein Ende einer Ölkammer (R1, R2) abtrennt; eine Stange (33, 45), die sich entlang einer Achse (CL) des zweiten Rohrkörpers (60) durch das Trennglied (43, 49) erstreckt und dazu eingerichtet ist, sich relativ zum Trennglied (43, 49) zu bewegen, wobei eine Außenperipherie der Stange (33, 45) Vertiefungsabschnitte (33b, 45b) aufweist, die zur Mitte der Stange (33, 45) hin vertieft sind; und einen Kolben (33, 45), der an einem distalen Ende der Stange (33, 45) vorgesehen ist und das Durchströmen des Öls (Oi) gestattet.
Patent DE-112019005742-T5 (DE)
Title: Detektionsschaltung, ansteuerschaltung und lichtemittierende vorrichtung
Inventor: YUWAKI TAKESHI
IPC: H01S5/42
Filed: 2019-10-18
Abstract: Eine Detektionsschaltung (20) gemäß der vorliegenden Offenbarung enthält einen Operationsverstärker (30) mit mehreren Eingängen und einem Ausgang. Der Operationsverstärker (30) enthält eine erste Transistorgruppe (31) und einen zweiten Transistor (32). Die erste Transistorgruppe (31) enthält mehrere Transistoren, die parallel verbunden sind, sodass Betriebsspannungen für mehrere lichtemittierende Elemente (5) individuell in Gates der mehreren Transistoren eingespeist werden, wobei die Gates nicht-negierte Eingangsanschlüsse des Operationsverstärkers sind. Der zweite Transistor (32) arbeitet mit der ersten Transistorgruppe (31) zusammen, um eine differentielle Konfiguration zu bilden, und hat ein Gate, das ein negierter Eingangsanschluss des Operationsverstärkers ist und in das eine Ausgabe von einem Ausgangsanschluss negativ rückgekoppelt wird.
Patent DE-112019006158-T5 (DE)
Title: Motor und rotationsmaschine
Inventor: HIRABAYASHI KOICHIRO
IPC: H02K13/10
Filed: 2019-10-10
Abstract: Ein Motor gemäß einer Ausführungsform weist einen an einer Drehwelle bereitgestellten Kommutator, eine den Kommutator berührende Bürste, eine Halterung mit einer der Bürste gegenüberliegenden Wandfläche und einen die Bürste und die Wandfläche berührenden Verformungsabschnitt auf. Die Halterung weist einen Vorsprungabschnitt auf, der näher am Kommutator bereitgestellt ist als der Verformungsabschnitt auf der Seite des Kommutators. Der Vorsprungabschnitt springt von der Wandfläche zur Bürste hin vor.
Patent DE-112019006909-T5 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung, Kamera, Anzeigesystem und Fahrzeug
Inventor: MATSUSHITA MASATOSHI
IPC: H04N5/262
Filed: 2019-12-09
Abstract: Diese Bilderzeugungsvorrichtung ist ausgestattet mit: einer Bilderfassungseinheit, die ein Rückfahrbild der Rückseite eines Fahrzeugs erfasst; und einer Bilderzeugungseinheit. Wenn das Rückfahrbild einen überlappenden Bereich enthält, in dem ein Bildbereich, in dem eine Hilfslinie zur Unterstützung des Rückwärtsfahrens des Fahrzeugs überlagert ist, einen Bildbereich überlappt, in dem ein spezifisches Ziel positioniert ist, erzeugt die Bilderzeugungseinheit zumindest in dem überlappenden Bereich ein Bild, auf dem die Hilfslinie nicht überlagert ist oder in einem halbtransparenten Zustand überlagert ist; und wenn das Rückfahrbild einen überlappenden Bereich nicht enthält, erzeugt die Bilderzeugungseinheit ein Bild, auf dem die Hilfslinie auf dem Rückfahrbild überlagert ist.
Patent DE-112019007281-T5 (DE)
Title: Medienzugriff für Pakete von zeitempfindlichen und Best-Efforts-Daten und zugehörige Systeme, Verfahren und Vorrichtungen
Inventor: RENTSCHLER MICHAEL
IPC: H04L47/22
Filed: 2019-11-05
Abstract: Offenbarte Ausführungsformen beziehen sich allgemein auf ein Verkehrsformen an einem Netzwerksegment mit einem geteilten Bus. Einige Ausführungsformen beziehen sich auf ein Durchführen von Gesichtspunkten des Verkehrsformens an einer Bitübertragungsschichtvorrichtung. In einigen Fällen kann eine Übertragungszeitschlitzsignalübertragung an einer Bitübertragungsschichtvorrichtung abgestimmt werden, um Übertragungszeitschlitze zu erstellen, die an dem Verkehrsformungsprofil ausgerichtet sind.
Patent DE-112020003761-T5 (DE)
Title: Fahrzeugantriebsvorrichtung
Inventor: JINNAI NAOYA
IPC: B60K1/00
Filed: 2020-09-29
Abstract: Ein Übertragungsmechanismus ist mit einem Ausgangszahnrad (30), das an mindestens eines von einem Paar von Ausgangsbauteilen (6) antreibend gekoppelt ist und koaxial mit dem Paar von Ausgangsbauteilen (6) platziert ist, versehen. Eine Richtung, in der die Rotationselektromaschine (1) und die Wechselrichtervorrichtung (90) in einer axialen Ansicht Seite an Seite angeordnet sind, ist als eine erste Richtung (X) definiert. Eine Richtung senkrecht zu sowohl einer axialen Richtung als auch der ersten Richtung (X) ist als eine zweite Richtung (Y) definiert. Ein erstes Ausgangsbauteil (61), das eines von dem Paar von Ausgangsbauteilen (6) ist, ist in der ersten Richtung (X) zwischen der Rotationselektromaschine (1) und der Wechselrichtervorrichtung (90), an einer Position in der zweiten Richtung (Y), wo sowohl die Rotationselektromaschine (1) als auch die Wechselrichtervorrichtung (90) platziert sind, platziert. Das Ausgangszahnrad (30) ist in einer derartigen Weise platziert, dass es jede von der Rotationselektromaschine (1) und der Wechselrichtervorrichtung (90) in der axialen Ansicht überlappt.
Patent DE-112020004068-T5 (DE)
Title: Systeme zur einhüllendennachverfolgung auf mehreren niveaus mit angepassten spannungsschritten
Inventor: DROGI SERGE FRANCOIS
IPC: H03F1/02
Filed: 2020-09-23
Abstract: Mehrniveau-Einhüllendennachverfolgungssysteme mit angepassten Spannungsschritten werden hierin offenbart. In bestimmten Ausführungsformen wird ein Einhüllendennachverfolgungssystem zur Erzeugung einer Leistungsverstärkerversorgungsspannung für einen Leistungsverstärker bereitgestellt. Das Einhüllendennachverfolgungssystem umfasst einen Mehrniveauversorgungs-Gleichspannungswandler („multi-level supply“, MLS), welcher mehrere geregelte Spannungen ausgibt, einen MLS-Modulator, welcher die Auswahl der geregelten Spannungen im zeitlichen Verlauf auf der Basis eines einer Einhüllenden des von dem Leistungsverstärker verstärkten HF-Signals entsprechenden analogen Einhüllendensignals steuert, und einen Modulatorausgangsfilter, welcher zwischen einen Ausgang des MLS-Modulators und die Leistungsverstärkerversorgungsspannung gekoppelt ist. Das Einhüllendennachverfolgungssystem umfasst ferner eine Schaltpunktanpassungsschaltung, welche dazu ausgelegt ist, das Spannungsniveau der von dem MLS- Gleichspannungswandler geregelten Spannungen auf der Basis eines Leistungsniveaus des HF-Signals zu steuern.
Patent DE-112020004768-T5 (DE)
Title: Reinigungssystem für eine membranpumpe
Inventor: ILONGO EMMANUEL N
IPC: B08B9/02
Filed: 2020-10-01
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen einer Fluidikvorrichtung (100) mit einem einzigen Anschluss, z.B. einer Herzpumpe, mit einem kontinuierlichen Strom von frischem Reinigungsfluid (700), während gleichzeitig verschmutztes Fluid (702) über einen einzigen Eingangs-/Ausgangsanschluss (108) abgeleitet wird. Ein erster Koppler (304) ist lösbar mit dem Eingangs-/Ausgangsanschluss verbunden und weist eine Einspritzdüse (610) und einen Rücklaufanschluss (612) auf. Die Einspritzdüse ist so ausgerichtet, dass sie einen Strom von unter Druck stehendem Reinigungsfluid in ein Kammerinneres (110) der Fluidikvorrichtung mit einzigem Anschluss leitet. Der Rücklaufanschluss entfernt gleichzeitig verschmutztes Reinigungsfluid aus dem Kammerinneren. Eine Umwälzpumpe (308) fördert das unter Druck stehende Reinigungsfluid aus einem Tank zur Einspritzdüse und führt verschmutztes Reinigungsfluid über einen Reinigungsfluidzirkulationskreislauf (310) von dem Rücklaufanschluss zum Tank zurück. Optional kann die Membran (104) zwischen zwei Stellungen abwechselnd bewegt werden, um das Reinigungsfluid in dem Kammerinneren zu bewegen und so die Reinigungswirkung zu erhöhen.
Patent DE-112020006175-T5 (DE)
Title: Halbleiter-Nanoteilchenaggregat, Halbleiter-Nanoteilchenaggregat-Dispersionsflüssigkeit, Halbleiter-Nanoteilchenaggregat-Zusammensetzung und ausgehärteten Halbleiter-Nanoteilchenaggregat-Film
Inventor: UMEDA NAOKI
IPC: C01B25/08
Filed: 2020-12-04
Abstract: Ein Halbleiter-Nanoteilchenaggregat, das ein Aggregat von Halbleiter-Nanoteilchen des Kern/Hülle-Typs ist, die einen Kern, der In und P umfasst, und eine Hülle umfassen, die eine oder mehr Schicht(en) umfasst, wobei eine Peakwellenlänge (λ1MAX) eines Emissionsspektrums (λ1) des Halbleiter-Nanoteilchenaggregats von 515 nm bis 535 nm beträgt und eine Halbwertsbreite (FWHM1) des Emissionsspektrums (λ1) 43 nm oder weniger beträgt. Für jedes Halbleiter-Nanoteilchen (1) beträgt ein Durchschnittswert einer Halbwertsbreite (FWHM2) eines Emissionsspektrums (λ2) 15 nm oder mehr, (2) eine Standardabweichung (SD1) einer Peakwellenlänge (λ2MAX) des Emissionsspektrums (λ2) beträgt 12 nm oder weniger und (3) eine Standardabweichung (SD2) der Halbwertsbreite (FWHM2) des Emissionsspektrums (λ2) beträgt 2 nm oder mehr. Gemäß der vorliegenden Erfindung können Halbleiter-Nanoteilchen bereitgestellt werden, die Halbleiter-Nanoteilchen des Kern/Hülle-Typs sind, die den Kern, der In und P umfasst, und die Hülle aufweisen, die eine oder mehr Schicht(en) aufweist, und bei denen eine Halbwertsbreite gering ist und eine Quantenausbeute hoch ist.
Patent DE-112020007302-T5 (DE)
Title: Stator für elektrische drehmaschine
Inventor: TOI TAKAHIRO
IPC: H02K3/12
Filed: 2020-06-09
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform weist ein Stator einen Statorkern 16 mit einer Vielzahl von Nuten 20 und mehrphasigen Segmentspulen, die jeweils eine Vielzahl von Spulensegmenten aufweisen, die jeweils ein erstes lineares Teil und ein zweites lineares Teil, die in unterschiedlichen Nuten angeordnet sind, und ein Brückenteil aufweisen, wobei das Spulensegment aus einem rechteckigen Leiter gebildet ist, auf. Mindestens ein innerstes Spulensegment CS1 in der Nut ist mit einer Vielzahl von geteilten Segmenten DS1, DS2 strukturiert, die aneinander anhaften, wobei jedes geteilte Segment ein erstes lineares Teil LA1, LB1 und ein zweites lineares TeilLA1, LB2 und ein Brückenteil BA, BB aufweist und aus einem rechteckigen Leiter gebildet ist, dessen Querschnittsfläche kleiner ist als die des rechteckigen Leiters anderer Spulensegmente. Die Brückenteile der geteilten Segmente sind derart angeordnet, dass sie sich in Radialrichtung kreuzen. Die ersten linearen Teile fluchten in der Nut in einer ersten Richtung der Radialrichtung und die zweiten linearen Teile fluchten in der Nut in einer der ersten Richtung entgegengesetzten Richtung.
Patent DE-112021001329-T5 (DE)
Title: Spannbacke
Inventor: KEREKES PETER CSABA
IPC: B23B31/12
Filed: 2021-04-01
Abstract: Es wird eine Spannbacke (10.1, 10.2, 10.3) zur Sicherung eines Werkstücks (12) an einem Drehfutter offenbart. Die Spannbacke (10.1, 10.2, 10.3) weist einen Backenkörper (16) auf, der zur funktionellen Befestigung am Drehfutter angepasst ist. Die Spannbacke (10.1, 10.2, 10.3) weist ferner mindestens ein Halteelement (18) auf, das dem Backenkörper (16) funktional zugeordnet ist und dazu angepasst ist, an das Werkstück (12) angelegt zu werden. Das mindestens eine Halteelement (18) ist zwischen (i) einem Freigabezustand, in dem das Halteelement (18) von dem Werkstück (12) gelöst ist, und (ii) einer Anlageposition, in der das Halteelement (18) an einer Oberfläche des Werkstücks anliegt, bewegbar. Die Spannbacke (10.1, 10.2, 10.3) umfasst ferner eine Klemmbaugruppe (20), die funktionell dazu angepasst ist, das mindestens eine Halteelement (18) in der Anlageposition zu sichern.
Patent DE-112021004485-T5 (DE)
Title: Schnelle chirp-synthese durch segmentierte frequenzverschiebung
Inventor: HELLER TOM
IPC: G01S7/03
Filed: 2021-09-10
Abstract: In einer dargestellten integrierten Schaltung liefert ein Chirp-Generator (403) ein Chirp-Signal mit linear rampierten Chirp-Intervallen, während ein Shift-Frequenz-Generator ein Signal mit einer unterschiedlichen Shift-Frequenz während jedes von mehreren Segmenten in jedem Chirp-Intervall liefert. Ein Modulator (510) kombiniert die Signale, um ein segmentiertes Chirp-Signal abzuleiten, das in jedem Chirp-Intervall mehrere Chirp-Segmente mit linearer Steigung aufweist. Der Modulator kann ein Einseitenbandmodulator sein, um frequenzverschobene und frequenzabwärtsverschobene Chirp-Segmente zu erzeugen. Das segmentierte Chirp-Signal kann während der Wiedereinsetzintervalle des ursprünglichen Chirp-Signals unterdrückt werden.
Patent DE-112021005833-T5 (DE)
Title: Disaggregation von steuerungspfad und datenpfad
Inventor: WANG QINGBO
IPC: H04L47/70
Filed: 2021-06-25
Abstract: Eine Netzwerkvorrichtung schließt mindestens einen Steuerungspfadport und Datenpfadports ein, die eingerichtet sind, um auf einem Netzwerk zu kommunizieren. Eine Verbindungsanforderung wird von einem Host über einen Steuerungspfadport empfangen, und eine Ressource der Netzwerkvorrichtung wird dem Host zugewiesen. Ein Datenpfadport wird aus der Vielzahl von Datenpfadports für die Kommunikation zwischen dem Host und der zugewiesenen Ressource bestimmt. Eine Angabe des bestimmten Datenpfadports wird über den Steuerungspfadport für die Kommunikation auf einem Datenpfad zwischen dem Host und der zugewiesenen Ressource an den Host gesendet. In einem Gesichtspunkt schließt eine Netzwerkschnittstelle mindestens einen Steuerungspfadport und eine erste Vielzahl von Datenpfadports ein, die eingerichtet sind, um auf einem Netzwerk zu kommunizieren. Eine Verbindungsanforderung wird von einem Host über einen Steuerungspfadport empfangen, und eine lokal verbundene Vorrichtung wird dem Host zugewiesen.
Patent DE-112021006047-T5 (DE)
Title: Wasserstoff-Füllschlauch
Inventor: SATO SHUN
IPC: F16L11/04
Filed: 2021-10-07
Abstract: Bereitgestellt ist ein Wasserstoff-Füllschlauch, welcher eine außergewöhnliche Haltbarkeit beim wiederholten Befüllen mit Hochdruck-Wasserstoff hat. Ein Wasserstoff-Füllschlauch (1) enthält eine innere Schicht, eine Verstärkungsschicht und eine äußere Schicht, wobei der Wasserstoff-Füllschlauch (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass die innere Schicht (2) eine thermoplastische Harzzusammensetzung enthält, welche eine Matrix, welche ein Polyamidharz enthält, und eine Domäne enthält, welche ein modifiziertes Styrol-Elastomer enthält, wobei der Gehalt des modifizierten Styrol-Elastomers der thermoplastischen Harzzusammensetzung 5 bis 50 Gewichtsprozent aller Polymerkomponenten in der thermoplastischen Harzzusammensetzung beträgt, wobei die Verstärkungsschicht (3) mindestens eine Schicht enthält, welche einen Stahldraht enthält, und die äußere Schicht (4) ein thermoplastisches Elastomer enthält.
Patent DE-112021006465-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur charakterisierung von flimmern
Inventor: KURUGANTI DINESH
IPC: G01J1/44
Filed: 2021-12-08
Abstract: Eine optische Vorrichtung (100) zur Charakterisierung von Flimmern einer Umgebungslichtquelle wird offenbart. Die Vorrichtung umfasst eine strahlungsempfindliche Vorrichtung (105), die derart konfiguriert ist, dass sie einen Strom als Reaktion auf einfallende Strahlung variiert, einen Modulator zweiter oder höherer Ordnung (110), der derart konfiguriert ist, dass er Daten ausgibt, die dem Strom entsprechen, und eine Verarbeitungsschaltung (140), die derart konfiguriert ist, dass sie eine Echtzeit-Charakterisierung von Flimmern in der einfallenden Strahlung auf der Grundlage einer Analyse von Änderungen in den Daten liefert. Ebenfalls offenbart wird ein zugehöriges Verfahren zur Charakterisierung des Flimmerns einer Umgebungslichtquelle.
Patent DE-112021007405-T5 (DE)
Title: Halbleitereinheit, verfahren zur herstellung einer halbleitereinheit und verfahren zum ersetzen einer halbleitereinheit
Inventor: IWAMATSU TOSHIAKI
IPC: H01L27/088
Filed: 2021-03-29
Abstract: Eine Aufgabe besteht darin, eine Technologie anzugeben, die in der Lage ist, eine Fluktuation der elektrischen Eigenschaften von vertikalen Halbleitertransistoren vorherzusagen, wenn diese auf dem Markt betrieben werden. Die Halbleitereinheit weist einen vertikalen Halbleitertransistor und einen horizontalen Halbleitertransistor auf, die auf der gleichen Halbleiterbasis angeordnet sind. Eine Gate-Elektrode des vertikalen Halbleitertransistors und eine Gate-Elektrode des horizontalen Halbleitertransistors sind elektrisch verbunden. Eine Source-Elektrode des vertikalen Halbleitertransistors und eine Source-Elektrode des horizontalen Halbleitertransistors sind elektrisch verbunden.
Patent DK-1173181-T6 (DK)
Inventor: PULLMAN WILLIAM ERNEST
IPC: A61K31/00
Filed: 2000-04-26
Granted: 2015-04-27
Abstract: The present invention relates to highly selective phosphodiesterase (PDE) enzyme inhibitors and to their use in pharmaceutical articles of manufacture. In particular, the present invention relates to potent inhibitors of cyclic guanosine 3',5'-monophosphate specific phosphodiesterase type 5 (PDE5) that when incorporated into a pharmaceutical product at about 1 to about 5 mg unit dosage are useful for the treatment of sexual dysfunction.
Patent DK-2902207-T6 (DK)
Inventor: STEINMETZ CHARLES R
IPC: B41J2/175
Filed: 2004-07-27
Granted: 2020-08-10
Abstract: A printing-fluid container comprises a printing-fluid reservoir (124), which is configured to hold a volume of printing-fluid, and a substantially planar leading surface (126) that faces away from the printing-fluid reservoir (124). The planar leading surface may have a first entry point (158) arranged to receive a printing fluid connector (202) of a printing system, a second entry point (156) arranged to receive an air connector (200) of the printing system and a third entry point (222) arranged to receive a latch member (226) comprising a catch (228), which engages with and releasably secures the printing-fluid container when the container is seated in a bay (224, 240) of the respective printing system.
Patent DE-60223227-T8 (DE)
Inventor: SAITOH HIROSI
IPC: A61K31/381
Filed: 2002-02-22
Granted: 2008-11-27
Abstract: The present invention provides 3,4-Disubstituted-benzo[b]thiophene derivatives represented by the following formula (I):   
wherein, R 1  represents a halogen atom, a trihalomethyl group, a C 1-4  alkyl group or a C 1-4  alkoxy group; and X represents a halogen atom; with the proviso that the compound is not 3-bromomethyl-4-methoxybenzo[b]thiophene, 3-bromomethyl-4-chlorobenzo[b]thiophene, 3-bromomethyl-4-bromobenzo[b]thiophene or 3-bromomethyl-4-fluorobenzo[b]thiophene.
Patent AT-1876-U1 (AT)
Title: Luftgefederte schwebetische für den patiententransport
Inventor: MAIER GERHARD
IPC: A61G1/06
Filed: 1997-03-26
Abstract: Durch luftgefederte Schwebetische werden beim Transport von Kranken und Verletzten, z.B. in Rettungsfahrzeugen, Stöße durch Fahrbahnunebenheiten und Vibrationen absorbiert, um die Patienten möglichst zu schonen und ihnen zusätzliche Schmerzen zu ersparen. Zum Be- und Entladen dient eine Klappe, welche außerdem beim Abklappen den Schwebetisch absenkt, um das Be- und Entladen zu erleichtern.Zur Luftversorgung dient ein druckschaltergesteuerter Kompressor mit Vorratsbehältern. Die Schwebetische sind für die Aufnahme von handelsüblichen Fahr- und Krankentragen geeignet.
Patent AT-3805-U1 (AT)
Title: Dämpfungseinrichtung für eine seilbahn
IPC: B61B12/04
Filed: 1999-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfungseinrichtung für eine Seilbahn, bei der eine Beförderungseinheit (7) über Trageelemente (11) an einem Seil befestigbar ist. Dabei ist zwischen der Beförderungseinheit (7) und einem Trageelement (11) ein im wesentlichen aus Vollmaterial bestehendes Dämpfungselement (13) vorgesehen, welches sich gegen zwei gegenüberliegende flächige Lager (14 bzw. 15) abstützt. Dabei steht das Dämpfungselement (13) unter Vorspannung und das mit einem Trageelement (2, 3) starr verbundene Lager (14) ist unterhalb von dem mit der Beförderungseinheit (1, 7) starr verbundenen Lager (15) angeordnet. Damit wird in die Beförderungseinheit (7) einlaufende Schwingungsenergie rasch abgebaut und Komfort der Passagiere und die Betriebssicherheit erhöht.
Patent AT-4124-U1 (AT)
Title: Spritzgiessmaschine
IPC: B29C45/17
Filed: 1999-10-01
Abstract: Eine Spritzgießmaschine mit einer bewegbaren und einer ortsfesten Formaufspannplatte (1, 2). In der ortsfesten Formaufspannplatte (1) sind Holme (4) drehbar gelagert. Die Holme (4) nehmen die Schließkraft zwischen den beiden Formaufspannplatten (1, 2) auf. Es ist eine an der Spritzgießmaschine angeordnete Vorrichtung vorgesehen, die die Holme (4) während des Betriebes der Spritzgießmaschine intermittierend dreht.