baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10317145-A1 (DE)
Title: Steckkontaktelement und Verfahren zur Herstellung eines Gehäuseteils für dieses
Inventor: BRAKE JENS
IPC: H01R13/11
Filed: 2003-04-14
Abstract: Das Steckkontaktelement zum wenigstens teilweisen Durchschieben durch eine, insbesondere runde, Öffnung in einem elastischen Material entlang einer Durchschubrichtung des Steckkontaktelements umfasst ein Gehäuseteil, das mindestens zwei wenigstens an einer Stirnseite des Gehäuseteils im Wesentlichen ebene, gegeneinander geneigte Wandbereiche aufweist, die miteinander über einen gewölbten oder gebogenen Verbindungsbereich verbunden sind, wobei das Gehäuseteil wenigstens eine sich zu einer in der Durchschubrichtung liegenden Stirnseite des Gehäuseteils öffnende Einbuchtung aufweist, deren Einbuchtungsrand wenigstens teilweise einen stirnseitigen Rand des gewölbten oder gebogenen Verbindungsbereichs bildet, wobei der Einbuchtungsrand nur an der Grenze zwischen dem Verbindungsbereich und einem der angrenzenden Wandbereiche oder an einem der angrenzenden Wandbereiche eine Spitze oder eine Tangente, die orthogonal zu der Durchschubrichtung verläuft, aufweist.
Patent DE-10321599-A1 (DE)
Inventor: KOSER OLIVER
IPC: B65H39/16
Filed: 2003-05-13
Abstract: The present invention relates to a device for winding up web-shaped material ( 35, 40, 41 ). This web-shaped material ( 35, 40, 41 ) is particularly film that is wound up on winding cores ( 7 ). The device for winding up web-shaped material ( 35, 40, 41 ) is equipped with at least one device for electrostatically charging ( 38, 42 ) the web-shaped material ( 35, 40, 41 ). Said device for electrostatically charging ( 38, 42 ) the web-shaped material ( 35, 40, 41 ) is arranged in such a manner with respect to the web-shaped material ( 35, 40, 41 ) and the winding core ( 7 ) that it exposes the web-shaped material ( 35, 40, 41 ) to an electrical field before it reaches the winding core ( 7 ).
Patent DE-10323726-A1 (DE)
Title: Regelungsvorrichtung, Verbrennungsmotor, Fahrzeug und Verfahren zur Ladedruckregelung zweier Abgasturbolader
Inventor: ASCHNER WERNER
IPC: F02D23/00
Filed: 2003-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Regelungsvorrichtung (34) zur Ladedruckregelung von mindestens zwei durch Abgas eines Verbrennungsmotors (11) antreibbaren Abgasturboladern (14, 15) zur Beladung des Verbrennungsmotors (11) mit Verbrennungsluft (24), mit Regelungsmitteln (35) zur Bereitstellung eines Ladedruckstellsignals (53) zur Ladedruckregelung der Abgasturbolader (14, 15) anhand eines Ladedruck-Istwertsignals (39) und eines Ladedruck-Sollwertsignals (38) und mit Last-Verteilungsmitteln (55) zur Ansteuerung der Abgasturbolader (14, 15) anhand des Ladedruckstellsignals (53) mittels Steuersignalen (56, 57), derart, dass die Abgasturbolader (14, 15) vorbestimmte Anteile zur Verbrennungsluftförderung (24) beitragen. Es wird vorgeschlagen, dass die Regelungsmittel (35) als Kaskadenregelung ausgestaltet sind, bei der eine erste Regelungseinrichtung (36) das Ladedruck-Istwertsignal (39) und das Ladedruck-Sollwertsignal (38) auswertet und ein Abgasdruck-Sollwertsignal (43) für mindestens einen Abgasstrom (25, 26) des Verbrennungsmotors (11) bereitstellt, und bei der eine zweite Regelungseinrichtung (37) das Ladedruckstellsignal (53) für die Last-Verteilungsmittel (55) anhand des Abgasdruck-Sollwertsignals (43) und mindestens eines vom Abgas des Verbrennungsmotors (11) abhängigen Abgasdruck-Istwertsignals (45) ermittelt.
Patent DE-10324788-A1 (DE)
Title: Solid cosmetic purifying preparation in the form of a plate, board or rod for cleaning and caring for the skin and hair has predetermined breaking points so that defined individual pieces can be removed from the whole part
Inventor: LENUCK ANDREAS
IPC: A61K8/02
Filed: 2003-05-31
Abstract: Solid cosmetic purifying preparation in the form of a plate, board or rod has one or more predetermined breaking points so that defined individual pieces can be removed from the whole part. Independent claims are also included for the following: (1) Process for dosing a solid cosmetic purifying preparation; and (2) Process for the production of the purifying preparation. Preferred Features: The preparation is a soap or a mixture of soap and tensides.
Patent DE-10325724-A1 (DE)
Title: Electronic unit with integral operating hours meter, e.g. for a consumer electronics unit or an electronic control unit of a consumer item, whereby said meter has means for storing date-stamped data so that it can be recalled
Inventor: SCHAAS GERHARD
IPC: G04F10/00
Filed: 2003-06-06
Abstract: Electronic unit has an integral operating hours meter and memory in which operating hours data can be stored for recall. The unit has a circuit arrangement with which operating hour data can be date stamped. Such data is stored in an undeletable manner and is protected against access by unauthorized persons.  An Independent claim is made for a method for recording the operating hours of an electronic device.
Patent DE-10325964-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter, insbesondere Kraftstoff-Flüssigkeitsfilter
Inventor: ROESGEN ANDRE
IPC: B01D35/30
Filed: 2003-06-07
Abstract: Ein Flüssigkeitsfilter weist ein topfartiges Filtergehäuse auf, in dem ein Filterelement aufgenommen ist, sowie einen Gehäusedeckel, wobei Filtergehäuse und Gehäusedeckel einen umlaufenden Gehäusefalz bzw. Deckelfalz besitzen. Bei geschlossenem Gehäusedeckel ist zwischen dem Gehäusefalz und dem Deckelfalz ein Dichtring eingebracht. Die beiden Falze umgreifen den Dichtring jeweils an zwei Seiten, wobei die Falze zueinander komplementär ausgebildet sind.
Patent DE-10327404-A1 (DE)
Title: Mechanismus zum Öffnen bzw. Schließen einer Passagiertür eines Flugzeuges
Inventor: LEHMBECKER TOBIAS
IPC: B64C1/14
Filed: 2003-06-18
Abstract: Mechanismus zum Öffnen bzw. Schließen einer Passagiertür eines Flugzeuges, wobei bei einem Öffnungsvorgang die Passagiertür um ihre Türunterkante nach innen gekippt, anschließend nach oben verfahren und abschließend im geöffneten Zustand positioniert wird, vorzugsweise in einem Raum zwischen Flugzeugstruktur und Flugzeuginnenverkleidung. Für einen Schließvorgang laufen diese Bewegungsabläufe in umgekehrter Reihenfolge ab. Es ist mindestens eine an der Passagiertür befestigte Zahnstange vorgesehen, in deren Zahnkranz mindestens ein von einem Motor angetriebenes Ritzel eingreift. DOLLAR A Ein derartiger Mechanismus, der ohne einen störungsanfälligen Hebelmechanismus auskommt, ist dadurch gekennzeichnet, dass an den beiden Rahmenspanten der Passagiertür jeweils eine Zahnstange montiert ist, die den Verfahrweg der Passagiertür vorgeben. In den Zahnkranz einer jeden Zahnstange greifen die Steuerritzel einer Getriebeeinheit ein, von denen ein Steuerritzel für den Öffnungsvorgang und das andere Steuerritzel für den Schließvorgang der Passagiertür abwechselnd mit dem zugeordneten Zahnkranz zusammenwirken. Die Getriebeeinheit ist auf der ein Antriebsritzel tragenden Welle des Motors drehbar gelagert, wobei die Steuerritzel der Getriebeeinheit über angesteuerte Ritzel mit dem Antriebsritzel des Motors zusammenwirken.
Patent DE-10329813-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausbildung von Umhüllungen auf Oberflächen fester Körper in einer Beschichtungskammer
Inventor: SCHNEIDEREIT HANS
IPC: B05B3/10
Filed: 2003-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ausbildung von Umhüllungen auf Oberflächen fester Körper in einer Beschichtungskammer. Es ist Aufgabe der Erfindung, Umhüllungen auf Oberflächen fester Körper in Beschichtungskammern mit einer erhöhten Homogenität, konstanter Schichtdicke bei Erreichung einer gleichzeitig erhöhten Flexibilität für jeweils einsetzbare Feststoffe enthaltende Flüssigkeiten ausbilden zu können. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dabei so ausgebildet, dass eine Feststoffe enthaltende Flüssigkeit, mit denen die Umhüllungen ausgebildet werden sollen, auf eine um eine Rotationsachse rotierende Fläche oder einen Flächenbereich eines rotierenden Elementes zugeführt wird. Am radial äußeren Randbereich des rotierenden Elementes sind Flüssigkeitstropfen bildende Kanal- und/oder Düsenelemente angeordnet.
Patent DE-10330425-A1 (DE)
Title: Vektor-orientiertes Regelungssystem für synchrone Maschinen mit Permanent-Magneten unter Verwendung von Parameter-Einstellungstabellen
Inventor: FU ZHENXING
IPC: H02P21/00
Filed: 2003-07-04
Abstract: Ein Verfahren zur Realisierung einer Drehmoment-Steuerung für einen Synchronmotor mit Permanent-Magneten wird dargestellt, dabei werden die Betriebsbedingungen des Motors sensorisch erfasst und in einer Wertetabelle verwendet, so dass die entsprechenden Referenzwerte daraus zur Berechnung der Kommandos für den elektrischen Strom aus einem Drehmoment-Kommando entnommen werden können. Eine Wertetabelle zur Steuerung eines Synchronmotors mit Permanent-Magneten wird ebenfalls dargestellt. Die Wertetabelle weist einen Eingang für mindestens eine Referenz-Betriebsbedingung und einen Ausgangs-Wert einer ermittelten Betriebsbedingung für jeden Wert der Referenz-Betriebsbedingungen auf. Eine Methode für die Steuerung der Wertetabelle für einen Synchronmotor mit Permanent-Magneten wird auch angegeben, wobei das Differenzial der Induktivität und eine Kopplung des nicht kompensierten magnetischen Flusses mit Hilfe einer Wertetabelle berechnet und begrenzt werden. Diese Werte werden dann verwendet, um eine geschätzte Induktivität und eine magnetische Fluss-Kopplung zu ermitteln.
Patent DE-10331768-A1 (DE)
Title: Processing workpiece with laser beam comprises dividing laser beam into beam segments, and directing segments with deviating angles onto workpiece so that they overlap on target surface of workpiece
Inventor: HERKOMMER ALOIS
IPC: G02B27/09
Filed: 2003-07-11
Abstract: Processing a workpiece (12) with a laser beam (14) comprises dividing the laser beam into individual beam segments (36, 38, 40) using an optical arrangement (32), and directing the beam segments with deviating angles onto the workpiece so that they overlap on the target surface (30) of the workpiece. An independent claim is also included for a device for processing a workpiece with a laser beam.
Patent DE-10337609-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Einspritzvorrichtung, insbesondere für eine Brennkraftmaschine mit Direkteinspritzung
Inventor: POTZ DETLEV
IPC: F02M59/46
Filed: 2003-08-16
Abstract: Eine Kraftstoff-Einspritzvorrichtung (18) umfasst ein Gehäuse (36) sowie mindestens zwei koaxiale Ventilelemente (46, 48). Es wird vorgeschlagen, dass beide Ventilelemente (46, 48) jeweils mindestens eine hydraulische Steuerfläche (70, 79), deren Kraftresultierende in Schließrichtung zeigt, mindestens eine in Öffnungsrichtung wirkende Beaufschlagungsrichtung und einen eigenen, der jeweiligen Steuerfläche (70, 79) zugeordneten hydraulischen Steuerraum (76, 78) aufweisen, und dass das innere Ventilelement (46) mit seinem in Einbaulage vom Brennraum (20) abgewandten Ende über das äußere Ventilelement (48) so übersteht, dass der dem inneren Ventilelement (46) zugeordnete Steuerraum (78), vom in Einbaulage brennraumseitigen Ende her gesehen, hinter dem dem äußeren Ventilelement (48) zugeordneten Steuerraum (76) liegt.
Patent DE-10339519-A1 (DE)
Title: Testing of the bending strength of solar cells, by subjecting them to bending loads during a manufacturing test procedure to determine if they are strong enough for subsequent processing
Inventor: WESTPHAL KLAUS-DIETER
IPC: G01N3/32
Filed: 2003-08-21
Abstract: Method for testing the bending strength of solar cells during manufacturing whereby the cells are subjected to the same bending loading they will be subjected to during the remaining manufacturing steps and during use. They are subjected to different bending loads, measurement frequencies and lack of radiation during testing. The cells are tested individually and in strings. The invention also relates to a corresponding device for implementation of the inventive method.
Patent DE-10340856-A1 (DE)
Title: Production of a pane arrangement comprises heat treating a glass pane and a plastic film arranged between the inner surfaces of two workpiece halves to form a film composite
Inventor: PAETZ WERNER
IPC: B32B17/10
Filed: 2003-09-04
Abstract: The production of a pane arrangement comprises placing a glass pane (40) and a plastic film (42) between the inner surfaces (16, 18) of two workpiece halves (12, 14) to form a film composite, closing the halves to form an air-tight seal between them, evacuating the space between the halves, heat treating the film composite to laminate the plastic film to the pane, and opening the halves to remove the laminated pane. An independent claim is also included for a device for carrying out the above process.
Patent DE-10341555-A1 (DE)
Title: Topographiekorrektur zum Testen redundanter Arrayelemente
Inventor: BRUCKE PAUL EDWARD
IPC: G11C29/24
Filed: 2003-09-09
Abstract: Eine Datentopographiekorrekturschaltung für eine Halbleiterspeichervorrichtung und ein Verfahren zum Testen der Vorrichtung sind vorgesehen. Die Datentopographiekorrekturschaltung umfaßt eine redundante Trefferschaltung zum Bestimmen, ob ein redundantes Element verwendet wurde, um ein defektes Element der Halbleiterspeichervorrichtung zu ersetzen, und eine redundante Topologiekorrekturverwürflerschaltung zum Umwandeln von Daten von einer Datentopologie des defekten Elements zu einer Datentopologie des redundanten Elements. Das Verfahren umfaßt die Schritte des Bereitstellens einer Adresse eines Speicherarrayelements der Vorrichtung, die getestet werden soll, des Bestimmens, ob das Speicherarrayelement mit einem redundanten Element ersetzt wurde, und, falls das Speicherarrayelement ersetzt wurde, des Korrigierens von Testdaten zu der Datentopologie des redundanten Elements.
Patent DE-10344271-A1 (DE)
Title: Luminescent identification feature for document e.g. banknote, has built in ultraviolet light emitting diode that is switch activated
Inventor: KROMBHOLZ MARKUS
IPC: G07D7/12
Filed: 2003-09-24
Abstract: The document, e.g. a banknote, has a layer in which there is an UV LED that is supplied from a battery layer and is activated by a switch. The LED when activated shows an authenticating watermark pattern on the note.
Patent DE-10349800-A1 (DE)
Title: Bluetooth headset for e.g. cellular phone, has controller setting vibration mode to headset if boom is closed to main body, and performing incoming call indication operation at predetermined incoming call indication mode
Inventor: KIM JONG HWAN
IPC: H04W92/08
Filed: 2003-10-24
Abstract: The headset has a controller built in a main body for detecting an open or closed state of a boom according to an on/off state of a boom switch. The controller sets a vibration mode to the headset if the boom is closed to the main body, and performs an incoming call indication operation at a predetermined incoming call indication mode. A vibration motor vibrates upon receiving a control signal from the controller. An independent claim is also included for a method of informing a user of an incoming call signal in a Bluetooth headset.
Patent DE-10350700-A1 (DE)
Title: Device for suppressing noise in received electronic information transmission signal has controller for controlling adaptive filter mode depending on whether received signal contains signal of interest
Inventor: HAUMONTE LUC
IPC: H04L27/01
Filed: 2003-10-30
Abstract: The device has an adaptive filter for removing components of the received electronic information transmission signal that can be operated in a first adaptive mode for adapting to changes in the received signal and in a second mode with at least reduced adaptability and a controller for controlling the filter mode depending on whether the received signal contains a signal of interest.  Independent claims are also included for the following:  (a) a method of suppressing noise in a received electronic information transmission signal  (b) a method of controlling an adaptive filter for suppressing noise in a received electronic information transmission signal  (c) a device for processing a received modulated electronic information signal  (d) a method of processing a received modulated electronic information signal  (e) and a method of processing frequency shift keying components of a received modulated electronic information signal.
Patent DE-10350715-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einstellung benutzerabhängiger Parameterwerte
Inventor: SIRCH OTTMAR
IPC: B60R16/02
Filed: 2003-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere Verfahren zur Einstellung benutzerabhängiger Parameterwerte an bzw. in mindestens einer Fahrzeug-Vorrichtung eines Kraftfahrzeugs und zur Speicherung der Einstellungen in mindestens einem fahrzeuginternen und/oder fahrzeugexternen Datenspeicher. Zur Verbesserung des Komforts des bekannten Verfahrens bei einem oder mehreren Hauptnutzern und einem oder mehreren temporären Nutzern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass in einem ersten Schritt eine Abfrage erfolgt, ob die aktuell eingestellten benutzerabhängigen Parameterwerte als temporäre oder als quasi permanente Parameterwerte in dem mindestens einen fahrzeuginternen und/oder fahrzeugexternen Datenspeicher gespeichert werden sollen. In einem zweiten Schritt werden die aktuell eingestellten benutzerabhängigen Parameterwerte entsprechend der Antwort auf die Abfrage gespeichert, und in einem dritten Schritt werden, unabhängig vom Ergebnis der Abfrage, stests die quasi permanenten Parameterwerte eingestellt.
Patent DE-10352427-A1 (DE)
Title: Friction clutch disc, has equipment to create friction force opposite to displacement of lining component with respect to lining support in peripheral direction against axial preloading effect of spring connect to component
Inventor: DIEMER MATTHIAS
IPC: F16D13/68
Filed: 2003-11-10
Abstract: The disc has a friction lining support (30) and a lining component (32) movably integrated with respect to each other in a peripheral direction against an axial preloading effect of a spring (52). Friction equipment creates a friction force opposite to displacement of the component with respect to the support. The component is combined with the spring and has a fixing lug that penetrates into a cut associated with the support.
Patent DE-10358298-A1 (DE)
Title: Modifizieren eines Halbleiterbauelements, um eine Überwachung elektrischer Parameter bereitzustellen
Inventor: BATEY ROBERT M
IPC: G01R31/28
Filed: 2003-12-12
Abstract: Ein Verfahren zum Modifizieren eines Halbleiterbauelements, um eine Überwachung elektrischer Parameter bereitzustellen. Die Vorrichtung umfaßt einen Halbleiterchip und ein Gehäusesubstrat. Das Substrat umfaßt eine leitfähige Ebene. Der Halbleiterchip ist über eine Mehrzahl von Verbindungsstrukturen mit der Ebene verbunden. Das Verfahren umfaßt das Abtrennen einer ersten der Verbindungsstrukturen von der Ebene und das Verbinden der ersten Verbindungsstruktur mit einer äußeren Gehäuseverbindung, wodurch eine Fähigkeit zur Überwachung eines elektrischen Parameters des Halbleiterchips über die äußere Gehäuseverbindung bereitgestellt wird.
Patent DE-10359660-A1 (DE)
Title: Psod-Expressionseinheiten
Inventor: KROEGER BURKHARD
IPC: C12N9/02
Filed: 2003-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von Nukleinsäuresequenzen zur Regulation der Transkription und Expression von Genen, die neuen Promotoren und Expressionseinheiten selbst, Verfahren zur Veränderung oder Verursachung der Transkriptionsrate und/oder Expressionsrate von Genen, Expressionskassetten, enthaltend die Expressionseinheiten, genetisch veränderte Mikroorganismen mit veränderter oder verursachter Transkriptionsrate und/oder Expressionsrate sowie Verfahren zur Herstellung von biosynthetischen Produkten durch Kultivierung der genetisch veränderten Mikroorganismen.
Patent DE-10360966-A1 (DE)
Title: CTE-Angepasste, Anwendungsspezifische Wärmesenkenanordnung
Inventor: WONG MARVIN GLENN
IPC: H01L23/373
Filed: 2003-12-23
Abstract: Eine anwendungsspezifische Wärmesenkenanordnung zum Ableiten von Wärme aus einer oder mehreren elektronischen Komponenten wird mit einem Wärmeableitsubstrat vorgelegt, das für eines oder mehrere aus seiner Größe, Form, Masse, Kosten, thermischer Leitfähigkeit oder Umgebungswiderstandseigenschaften ausgewählt ist; und einer oder mehrere Wärmeableitansätze. Jeder Wärmeableitansatz kann an dem Wärmeableitsubstrat derart angebracht sein, daß eine elektronische Komponente an jedem Wärmeableitansatz angebracht sein kann, wobei der Wärmeableitansatz einen CTE-Übergang zwischen dem Wärmeableitsubstrat und der elektronischen Komponente bereitstellt, die gekühlt werden soll. Zumindest einer der Wärmeableitansätze kann eine obere Schicht mit einem CTE ähnlich zu dem CTE der elektronischen Komponente und eine oder mehrere Zwischenschichten zwischen der oberen Schicht und dem Wärmeableitsubstrat aufweisen, um eine CTE-Stufung zwischen dem CTE des Wärmeableitsubstrats und dem CTE der oberen Schicht des Wärmeableitansatzes bereitzustellen.
Patent DE-10361066-A1 (DE)
Title: Cleaning cloth, has binder with cleaning components including active substances from group of tenside and preservatives, where components are freely arranged in latex suspension, and tissue is dried before using it in cleaning application
Inventor: HUNGER MARC
IPC: C11D17/04
Filed: 2003-12-22
Abstract: The cloth has a fiber layer (3) made of a fiber material (4), and a binder (5) arranged on a side on the layer. The binder is developed from a cross-linked latex suspension. The binder includes cleaning components that are freely arranged in the suspension. The components comprise active substances from a group of tenside and preservatives. The cloth is dried before implementing it in cleaning application. An independent claim is also included for a method for manufacturing a cleaning cloth.
Patent DE-19501661-A1 (DE)
Inventor: STRICKER WOLFGANG
IPC: C09D9/00
Filed: 1995-01-20
Abstract: Equipment solid with lacquer residues is cleaned by removing the residues with a solvent mixt. contg. (A) 15-35 wt.% of a glycol ether of formula OH(CH2CH2O)mR1 (I) and (B) 85-65% of an aliphatic ketone of formula R2C(O)R3 (II) In the formulae, R1 = 1-4C alkyl; m = 1 or 2; R2, R3 = 1-3C alkyl. The solvent compsn. is also claimed. Pref. the components are (A) methyl diglycol and/or butyl diglycol, and (B) acetone and/or MEK.
Patent DE-19501695-A1 (DE)
Title: Starter or ballast circuit for operation of electrical gas-discharge lamp - has electrodes of lamp coupled to series-coupled inverter switches and to output of transformer-based heating circuit.
Inventor: LUGER SIEGFRIED
IPC: H05B41/295
Filed: 1995-01-20
Abstract: The circuit has inverter switches (S1,S2) coupled in series, and operated in an alternating mode using signals from a control circuit (1). The switches connect with the load circuit that has series resonance stage having a coil (L1) and capacitor (C3). The circuit connects to the lighting tube via a coupling capacitor (C1). The other electrode of the lamp is connected to a heating transformer (T) that has a pair of primaries (T1,T3) and a pair of secondaries (T2,T4). A switch (S3) in the supply line controls the generation of the heating current.
Patent DE-19503353-A1 (DE)
Title: Self-priming pump for chemicals
Inventor: MORI YOJI
IPC: F04D9/02
Filed: 1995-02-02
Abstract: A pump section (4) has an impeller (2) located on a shaft (3). The self-priming mechanism section (5) has a self-priming chamber (12) located on the discharge side of a turbulence chamber (10) of the impeller, and is in flow connection with the discharge aperture (11). An intake chamber (14) on the intake side of the turbulence chamber is in flow connection with an intake aperture (13). A sealing wall near the discharge side of the turbulence chamber forms a narrow gap along the outer impeller circumference. A circulation aperture (19) in the self-priming chamber is located inside the outer circumferential circle of the impeller.