baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10115287-B4 (DE)
Title: Serielles Verfahren zur Herstellung von Schichten und damit hergestellter Reflektor
Inventor: INABA TERUAKI
IPC: F21V7/22
Filed: 2001-03-28
Granted: 2004-09-16
Abstract: Serielles Schichtbildungsverfahren zur Bildung von Aluminiumbedampfungsschichten und Schutzschichten bei mehreren im Wesentlichen schalenförmigen Reflektorgrundmaterialien mit folgenden Schritten:  – Beschicken einer Kassette (1), die einen netzförmigen Boden aufweist mit den mehreren schalenförmigen Reflektorgrundmaterialien (2), wobei die Reflektorgrundmaterialien (2) in einem solchen Zustand angeordnet werden, dass sie mit ihrer Vorderseite nach unten weisen,  – Bewegen der Kassette (1) nacheinander durch eine Aluminiumbedampfungskammer (4) und eine Kammer (5) zur Bildung von Plasmapolymerschichten, wobei  die Aluminiumbedampfungsschichten auf einer Vorderfläche und einer Rückfläche eines jeden Reflektorgrundmaterials (2) gebildet werden, indem Aluminium unterhalb eines jeden Reflektorgrundmaterials (2) in die Aluminiumbedampfungskammer strömt, und  die Plasmapolymerschichten nur auf der Vorderfläche eines jeden Reflektorgrundmaterials (2) in der Kammer zur Bildung der Plasmapolymerschichten gebildet werden.
Patent DE-10124992-B4 (DE)
Title: Ventileinstellregelgerät für Verbrennungsmotoren
Inventor: TAKAHASHI TATSUHIKO
IPC: F02D13/02
Filed: 2001-05-22
Granted: 2005-09-15
Abstract: Ventileinstellregelgerät für einen
Verbrennungsmotor, enthaltend:  eine Kurvenscheibe (1c) zum Öffnen und
Schließen
eines Einlassventils, die durch die Kurbelwelle (1a) des Motors (1)
antreibbar ist,  eine Kurvenscheibe zum Öffnen und Schließen eines
Auslassventils, die durch die Kurbelwelle (1a) des Motors (1) antreibbar
ist,  gekennzeichnet durch  eine Ventileinstell-Variationsvorrichtung
zum Variieren einer Drehphase mindestens einer der beiden Kurvenscheiben
(1c) relativ zu der Kurbelwelle (1a),  Steuervorrichtung (17)
zum Bestimmen einer Steuergröße für die Ventileinstell-Variationsvorrichtung
in Übereinstimmung
mit einer Wirkposition der Ventileinstell-Variationsvorrichtung
und einer Betriebsbedingung des Verbrennungsmotors, wobei  die
Steuervorrichtung (17) die Steuergröße unter Bezugnahme auf ein
ideales Normmodell (20) der Ventileinstellung korrigiert.
Patent DE-10126541-B4 (DE)
Title: Urologisches Resektoskop für Kinder
Inventor: WOSNITZA THOMAS
IPC: A61B18/14
Filed: 2001-05-30
Granted: 2008-08-28
Abstract: Urologisches
Resektoskop für
Kinder, mit einem Hauptkörper
(6), an dem ein sich nach distal erstreckendes Schaftrohr (9, 9')
ankoppelbar ist, und mit einer in festem Abstand proximal zum Hauptkörper angeordneten
Optikführungsplatte
(4), wobei zwischen Hauptkörper
und Optikführungsplatte
ein Schiebekörper
(10) verschiebbar geführt
ist und wobei am Schiebekörper
eine Betätigungsstange
(14, 14') in einem ersten Abstand zu einem das Resektoskop längs durchlaufenden
Optikrohr (1) und in einer ersten Winkellage zum Griffstück lösbar befestigt ist,
die vom Schiebekörper
aus parallel zum Optikrohr, durch den Hauptkörper und sodann in einer zweiten
Winkellage und in einem zweiten sehr geringen Abstand zum Optikrohr
parallel zu diesem durch das die Querschnitte der Betätigungsstange
und des Optikrohres mit angepaßtem Querschnitt
eng umschließende
Schaftrohr bis in dessen distalen Endbereich läuft, wo die Betätigungsstange
eine chirurgische Arbeitseinrichtung (13, 21) trägt, dadurch gekennzeichnet,
daß im
Hauptkörper
(6) ein Freiraum (7) einer  wenigstens dem Verschiebeweg der Betätigungsstange
(14, 14') entsprechenden...
Patent DE-10126804-B4 (DE)
Title: Aufbewahrungsbehälter für Moppbezüge
Inventor: SALMON DIRK
IPC: A47L13/51
Filed: 2001-06-01
Granted: 2006-04-13
Abstract: Aufbewahrungsbehälter (1)
für Moppbezüge (13),
umfassend:  ein Behälterunterteil
(2), in das die Moppbezüge
einlegbar sind;  ein Behälteroberteil
(3), das mit dem Behälterunterteil
verbindbar ist,  wobei das Behälteroberteil (3) eine Kammer
(10) aufweist, in die Benetzungsflüssigkeit (6) einfüllbar ist,
und wobei ein von außen
betätigbarer
Ventilmechanismus (9, 14) vorgesehen ist, der bei Betätigung eine
Verbindung zwischen der Kammer (10) und dem Behälterunterteil (2) herstellt,
so dass die Benetzungsflüssigkeit
(6) aus der Kammer (10) in das Behälterunterteil gelangen kann,
dadurch gekennzeichnet, dass  das Behälteroberteil (3) als Deckel
für das
Behälterunterteil (2)
gestaltet ist.
Patent DE-10129690-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Steuern des ausgeübten Drucks eines Drückerfußes an Nähmaschinen
Inventor: GUERRESCHI CARLO
IPC: D05B29/02
Filed: 2001-06-22
Granted: 2004-12-30
Abstract: Vorrichtung
zum automatischen Steuern des ausgeübten Drucks eines Drückerfußes an Nähmaschinen,
vorzugsweise Industrie-Nähmaschinen,
mit einem Pneumatik-System, das mindestens einen Zylinder (4) enthält, in dem
ein Kolben (5) gleitet, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben
(5) direkt über
ein Verbindungsteil (6) mit dem Schaft (2) des Drückerfußes (3)
verbunden ist, dass eine Zylinderkammer des Zylinders (4) durch
eine Leitungsanordnung (8) mit einem pneumatischen Steuerungssystem
verbunden ist, das wenigstens einen Druckregler (10) zur Einstellung
des Drucks im Zylinder (4) enthält,
und wobei das rechnergesteuerte Steuerungssystem zur Bestimmung
und Eingabe verschiedener Optionen und Arbeitsparameter ausgebildet
ist, um den Druck rechnergesteuert bei allen durch den Schaft (2)
des Drückerfußes (3) ausgeübten Schubbedingungen
konstant zu halten.
Patent DE-10130775-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für einen mit Laufrollen bestückten Transportwagen
Inventor: FESER ROBERT
IPC: B60T11/04
Filed: 2001-06-26
Granted: 2007-10-04
Abstract: Bremsvorrichtung
an einem unterseitig mit Laufrollen (2, 3) bestückten, plattenförmigen oder rahmenartigen
Träger
(1) eines Transportwagens, von denen einem Paar benachbarter Laufrollen
(2, 3) an ihren Laufflächen
gegen die Kraft von Lüftungsfedern
ansetzbare Bremsklötze
(2c, 3c) mit rückseitig
geführten
Betätigungszapfen
(2d, 3d) zugeordnet sind, an denen ein am Träger geführter, durch ein Betätigungselement
verstellbarer Schieberstangenmechanismus mit Anlaufschrägen (4a, 5a)
angreift, der aus einer ersten Position, in der die Bremsklötze (2c,
3c) sich in einer gelüfteten
Stellung befinden, in eine zweite, verriegelbare Position verschiebbar
ist, in der er die Bremsklötze
(2c, 3c) in die Bremsstellung verschoben hat, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Schieberstangenmechanismus zwei an der Unterseite des Trägers (1) geführte Schieberstangen
(4, 5) aufweist, die mittels des als ein ebenfalls an der Unterseite
geführtes
Keilgetriebe (6) ausgebildeten Betätigungselementes gegenläufig verschiebbar
sind.
Patent DE-10141408-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Kalibrier-Intervallzeit von elektrochemischen Messsensoren
Inventor: FEUCHT WOLFGANG
IPC: G01N27/416
Filed: 2001-08-23
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Kalibrier-Intervallzeit von elektrochemischen
Messsensoren, insbesondere von pH-Messketten, mit folgenden Verfahrensschritten:  – Vorgabe
einer Basis-Intervallzeit (t B ) für einen
definierten Basis-Wertebereich
(z.B. pH B , T B ) mindestens
eines für eine
Anpassung der Kalibrier-Intervallzeit relevanten Messparameters
(z.B. pH, T) eines zu messenden Mediums,  – laufende Erfassung dieses
mindestens einen Messparameters (z.B. pH, T) während des Betriebes des Messsensors
bei der Messung des Mediums,  – Ermittlung der Abweichung
(z.B. ΔpH, ΔT) der erfassten Messparameter-Werte
(z.B. pH, T) von dem definierten Basis-Wertebereich (z.B. pH B , T B ), und  – Anpassung
der Basis-Intervallzeit (t B ) in Abhängigkeit
der ermittelten Abweichung (z.B. ΔpH, ΔT).
Patent DE-10143109-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einstellung definierter Kühlmittelströme in Kühlsystemen von Brennkraftmaschinen in Kraftfahrzeugen
Inventor: HIMMELSBACH JOHANN DR -ING
IPC: F01P5/12
Filed: 2001-09-03
Granted: 2020-12-03
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kühl- und Heizungskreislaufs für Kraftfahrzeuge mit einer durch Kühlmittel gekühlten Brennkraftmaschine (1), bei dem eine motorseitige Kühlmittelpumpe (7) einen Druck aufbaut, der ausreicht, um in Verbindung mit einem Stellglied (6) den Kühlmitteldurchfluss und die Kühlmitteltemperatur innerhalb der Brennkraftmaschine (1) bei den verschiedensten Betriebszuständen sicherzustellen und dass mittels des Stellgliedes (6) oder weiterer Stellglieder (6z) eine hinreichende Durchströmung der einzelnen Zweige des Kühl- und Heizungskreislaufs einstellbar ist,• wobei die Kühlmitteldurchsätze durch die Brennkraftmaschine (1) sowie die einzelnen Zweige des Kühl- und Heizungskreislaufs dadurch definiert werden, dassa) die motorseitige Kühlmittelpumpe (7) durch die mechanische Leistung der Brennkraftmaschine 1 angetrieben wird und den Förderdruck bereitstellt,undb) eine elektrische Zusatzpumpe (2) im Heizungskreislauf (4a) zur Förderung von Kühlmittel durch die Brennkraftmaschine (1) und den Kabinenwärmetauscher (4) vorhanden ist,dadurch gekennzeichnet, dass• eine luftseitige Regelung der Kabinenluftausblastemperatur (5) verfügbar ist,• die el. Zusatzpumpe (2) im Heizungskreislaufa) mittels der Motorsteuerung (16) einstellbar ist,b) unter dem Förderdruck der motorseitigen Kühlmittelpumpe (7) durchströmbar ist,undc) im ausgeschalteten Zustand durchströmbar ist,• der Heizungskreislauf mit Mitteln zur Erhöhung des Druckverlustes in Richtung auf einen relativ hohen Druckverlust ausgelegt ist,und zwar so, dass bei eingeschalteter Zusatzpumpe (2)a) der wasserseitige Druckverlust im Kühlerzweig (6a) weniger alshalb so groß ist wie im Heizungszweig,undb) der wasserseitige Druckverlust im Bypasszweig (6b) weniger als halb so groß ist wie im Heizungszweig,• dass in Situationen mit Bedarf an Kabinenheizung die Kühlmitteldurchströmung der Brennkraftmaschine (1) über den Heizungskreislauf in Verbindung mit dem Einschalten der Zusatzpumpe (2) auf Werte für volle Kabinenheizleistung eingestellt wird,und• dass in Situationen ohne Bedarf an Kabinenheizung die Kühlmitteldurchströmung der Brennkraftmaschine (1) über den Heizungskreislauf in Verbindung mit dem Ausschalten der Zusatzpumpe (2) zumindest bis zu einer definierten Motordrehzahl stark gedrosselt wird und damit der Kühlmittelstrom im Heizungskreislauf vernachlässigbar ist.
Patent DE-10201463-B4 (DE)
Inventor: SCHULZ TORSTEN
IPC: C12Q1/6837
Filed: 2002-01-16
Granted: 2005-07-21
Abstract: Reaction vessel (RV) for detecting specific interactions between molecular targets and probe molecules comprising a laboratory reaction vessel (tube) of the usual shape and size that has, on its base, a carrier (A) on which probe molecules (P) are immobilized in predetermined regions, is new. Independent claims are also included for: (1) a device for detecting specific interactions comprising RV and a detection device; and (2) detecting specific interactions by using RV.
Patent DE-10204994-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Überwachung der Energieabstrahlung einer EUV-Strahlungsquelle
Inventor: KLEINSCHMIDT JUERGEN
IPC: G02F1/00
Filed: 2002-02-05
Granted: 2006-11-09
Abstract: Anordnung
zur Überwachung
der Energieabstrahlung einer EUV-Strahlungsquelle bezüglich in einem
Beleuchtungsstrahlengang wirksamer Energieschwankungen, wobei die
Strahlungsquelle eine Plasmasäule
aufweist, die gepulst extrem ultraviolette Strahlung in einem großen Raumwinkel
emittiert, dadurch gekennzeichnet, dass ein zum Beleuchtungsstrahlengang
(12) vollständig
separater Detektionsstrahlengang (13) mit einer Energiemonitoreinheit
(6) zur Detektion der Impulsenergie bezüglich der Plasmasäule (1)
entgegengesetzt zum Beleuchtungsstrahlengang angeordnet ist, so
dass der Beleuchtungsstrahfengang (12) nicht durch die Energiemessung
beeinträchtigt
wird, und der Detektionsstrahlengang (13) optische Elemente (3;
2, 5) aufweist, die bezüglich
Entendue und optischer Verluste an im Beleuchtungsstrahlengang (12)
vorhandene optische Elemente (7; 2, 5) angeglichen sind.
Patent DE-10208172-B4 (DE)
Title: Zwischenträger zum Einsetzen in einen Träger und Träger mit einem Zwischenträger
Inventor: GUNDLACH HARALD
IPC: G06K19/077
Filed: 2002-02-26
Granted: 2005-07-07
Abstract: Träger (10)
mit einer Kavität
(11), in die ein weiterer Träger
(20) derart einsetzbar ist, dass dieser an dem Boden der Kavität anliegt
und zwischen einer Wandung (12) der Kavität (11) und dem weiteren Träger (20)
im belastungsfreien Zustand keine Spalte aufweist, wobei der weitere
Träger
(20) über
zumindest ein Ausgleichselement (23) verfügt, durch welches bei einer
Biegung des Trägers
(10) eine Belastung des weiteren Trägers (20) vermieden wird, und
wobei der weitere Träger
(20) ein Zwischenträger
ist, auf dem auf der von dem Boden der Kavität (11) abgewandten Seite des
weiteren Trägers
(20) oder in dem zumindest zwei Funktionskomponenten (30a, 30b)
integrierbar sind, die über
Leiterzüge
(31) elektrisch miteinander verbindbar sind.
Patent DE-10210330-B4 (DE)
Title: Für eine Kraftmessung eingerichtetes Halteelement für Sicherheitsgurtkomponenten
Inventor: MATZEN FRANK
IPC: B60R22/48
Filed: 2002-03-08
Granted: 2005-10-06
Abstract: Halteelemert
für eine
Komponente eines Sicherheitsgurtystems in Kraftfahrzeugen, dessen
eines Ende eine Befestigungsöffnung
zum Einbringen eines an der Fahrzeugstruktur festzulegenden Befestigungsmittels
aufweist und an dessen anderem Ende die Komponente des Sicherheitsgurtsystems
an einem Anschluß befestigbar
ist, wobei an dem Halteelement in den sich bei Zugbelastung einstellenden
Kraftfluß ein
zur Dehnungsmessung geeigneter Sensor eingeschaltet ist, dadurch
gekennzeichnet, daß das
als einteiliges Blechteil ausgebildete Halteelement (10) zwei unterschiedlich
ausgestaltete Bereiche mit einem ersten, für den Anschluß des Sensors
eingerichteten, elastisch dehnbaren Bereich (14) und mit einem zweite,
für die Übertragung
der Bruchlast eingerichteten Bereich (16) aufweist, und der zweite
Bereich (16) nach Aufbrauchen eines durch die elastisch dehnbare
Auslegung des ersten  Bereiches (14) definierten Spiels- (20) für die Kraftübertragung
wirksam wird.
Patent DE-10215259-B4 (DE)
Title: Sprossen-Hohlprofilstangen aus Kunststoff zum Einbau in Verbundfensterscheiben
Inventor: REINEKE ERWIN
IPC: E06B3/66
Filed: 2002-04-06
Granted: 2006-01-19
Abstract: Sprossen-Hohlprofilstangen
aus zweischichtigen thermoplastischen extrudierten Kunststoffen
zum Einbau in Verbundfensterscheiben (G), wobei eine innere Kunststoffschicht
aus einem faserdotierten ABS-Thermoplast von 0,5 – 1 mm Dicke
und eine äußere Kunststoffschicht
(2) von 0,6 – 0,2
mm Dicke (DE) aus einem UV-Licht absorbierenden Kunststoff, wie
PMMA, besteht, dadurch gekennzeichnet, daß die Faserdotierung aus organischen
Fasern besteht, deren Länge
1 – 2
mm beträgt
und die sich in Extrusionsrichtung orientieren und so parallel liegend
eingebunden sind, wobei die Faserenden nicht die Oberfläche der
einbindenden Kunststoffmassen durchdringen und die koextruierte äußere Schicht
unberührt
und unbeschädigt
lassen.
Patent DE-10215409-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport einer Brennkraftmaschine
Inventor: MENZ JOHANNES-MICHAEL
IPC: B65D85/68
Filed: 2002-04-08
Granted: 2004-11-11
Abstract: Vorrichtung
zum Transport einer Brennkraftmaschine,  mit einem Transportgestell,
das wenigstens eine Motorblock-Lagereinrichtung zur Lagerung eines
Motorblocks der Brennkraftmaschine aufweist, wobei an einem Motorblock-Befestigungsbereich
des im Transportgestell zu lagernden Motorblocks ein Anbauelement
mittels einem dem Motorblock-Befestigungsbereich zugeordneten Anbauelement-Befestigungsbereich
lösbar
festlegbar ist, wobei das Transportgestell wenigstens eine relativ
dazu verschiebbare Montageschiene mit wenigstens einer Anbauelement-Lagereinrichtung
zur Lagerung des Anbauelementes aufweist, und wobei das Anbauelement
mittels der wenigstens einen Montageschiene lagerichtig zum Motorblock
hin oder vom Motorblock weg transportierbar ist,  wobei die
Motorblock-Lagerreinrichtung (6, 10) durch einen lageveränderbaren
Motorblock-Montageschlitten (19) mit wenigstens einem Montageschlitten-Lagerbock
(25, 26) gebildet ist, und die wenigstens eine Montageschiene (11) im
Bereich unterhalb des Motorblock-Montageschlittens (19) durch das
Transportgestell (1) verschiebbar geführt ist.
Patent DE-10226790-B4 (DE)
Title: Method for thermal and/or acoustic insulation of a building wall involves impregnation of insulation elements, directly before they are fixed to the building wall, with a liquid bonding and/or impregnating agent
Inventor: KLOSE GERD-RUEDIGER
IPC: B05C3/18
Filed: 2002-06-15
Granted: 2005-11-10
Abstract: The method for thermal and/or acoustic insulation of a building wall involves impregnation of insulation elements (4), directly before they are fixed to the building wall, with a liquid bonding and/or impregnating agent on at least one side surface (3) and/or below this surface. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a device for implementation of the method.
Patent DE-10247543-B4 (DE)
Title: Schleifenantenne
Inventor: YAMAKI KAZUHISA
IPC: H01Q5/10
Filed: 2002-10-11
Granted: 2010-11-25
Abstract: Antenne, die folgende Merkmale umfaßt:  eine Elektrode (2; 1000) zum Durchführen einer Antennenoperation, wobei ein erstes Ende der Elektrode ein Speisungsende (3a; 1000a) zum Empfangen eines Signals von einer Signalzufuhr definiert, und ein zweites Ende der Elektrode ein offenes Ende (3b; 1000b) definiert;  wobei die Elektrode (2; 1000) einen Schleifenabschnitt (3) umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Elektrode (2; 1000) einen zwischen einem ersten Ende des Schleifenabschnitts (3) und dem Speisungsende (3a; 1000a) angeordneten Speisungsendeabschnitt (3a) und einen zwischen einem zweiten Ende des Schleifenabschnitts (3) und dem offenen Ende (3b; 1000b) angeordneten Offenes-Ende-Abschnitt (3β) umfasst,  der Speisungsendeabschnitt (3α) und der Offenes-Ende-Abschnitt (3β) mit einem Abstand zueinander benachbart angeordnet sind,  die Elektrode (2; 1000) eine Kurzschlußelektrode (4; 1200) umfasst, die einen ersten Ort des Schleifenabschnitts (3) und einen zweiten Ort des Schleifenabschnitts (3) kurzschließt, und  sich eine erste Schleife von dem Speisungsende (3a) zu dem...
Patent DE-10308710-B4 (DE)
Title: Flammschutzhaube
Inventor: HUETING AXEL
IPC: A62B17/04
Filed: 2003-02-28
Granted: 2007-10-25
Abstract: Flammschutzhaube
(1), dadurch gekennzeichnet dass an der Haubenrückseite der Flammschutzhaube
ein von einem Helm unabhängiger
Nackenschutz (2) befestigt ist, welcher von einem hoch- und herunterklappbaren
Schurz gebildet ist, der über
den Kragen der Kleidung legbar ist.
Patent DE-10327916-B4 (DE)
Inventor: KRONE BERNARD
IPC: A01D78/10
Filed: 2003-06-20
Granted: 2006-01-05
Abstract: The device (1) has a drivers cabin (4) arranged between the front wheels (3) and slightly behind the holding unit for the front carrying arms (13). The particularly long carrying arms (13) can be folded twice with the lifted rotating units (10) pointing towards each other for transport. The carrying arms (13) form a v-shape pointed towards the front resulting in a specific position of the folding areas and facilitating the formation of a unit in front of the drivers cabin (4) still allowing an unrestricted view on the road.
Patent DE-10334476-B4 (DE)
Title: Feuerblech für einen Kolben mit einer Brennraummulde
Inventor: MIELKE SIEGFRIED
IPC: F02B23/06
Filed: 2003-07-29
Granted: 2008-05-08
Abstract: Kolben
(4) mit einer Brennraummulde (5), die einen umlaufenden Muldenrand
(6) aufweist und der Muldenrand (6) ein Blechteil (1) zur Verstärkung aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Blechteil (1) in eine nach innen
in Richtung einer Kolbenhubachse eingezogene Form zum koaxialen
Einsetzen in den Muldenrand (6) bringbar und anschließend an
den Muldenrand (6) andrückbar
ist, so dass das Blechteil (1) mittels Formschluss an dem Muldenrand
(6) befestigt ist, wobei das Blechteil (1) in einer Ebene des Muldenrandes
(6), die parallel zu einer Ebene, die durch einen Kolbenboden gebildet
ist, angeordnet ist.
Patent DE-10335952-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer
Inventor: BAIER KARL
IPC: B62J6/02
Filed: 2003-08-04
Granted: 2004-12-23
Abstract: Scheinwerfer
für Motorräder und ähnliche
Einspurfahrzeuge, wobei der Scheinwerfer zur Einstellung des Strahlmusters
um seine Längsachse
einen höhen-
und drehbeweglichen Blendbalken (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass zwei unabhängig
angetriebene Antriebscheiben (1, 2) über eine Führung (6) derart mit dem Blendbalken
(3) verbunden sind, dass Drehbewegungen der Antriebsscheiben (1,
2) sowohl in eine Höhenbewegung
als auch in eine Drehbewegung des Blendbalkens (3) umgesetzt werden
können.
Patent DE-10337631-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Fahrzeugsystemen
Inventor: MAYSER CHRISTOPH
IPC: G08G1/16
Filed: 2003-08-16
Granted: 2017-11-02
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Geschwindigkeitsregelsystems unter Verwendung von vorgegebenen Daten zur Fahrstrecke, wobei die vorgegebenen Daten mit Ist-Daten der Fahrstrecke verglichen werden, die mittels einer entsprechenden Sensor- und Auswerteeinrichtung aktuell ermittelt werden, wobei die Steuerung des Geschwindigkeitsregelsystems ausgesetzt wird, wenn die vorgegebenen Daten nicht annähernd mit den Ist-Daten übereinstimmen, wobei die vorgegebenen Daten die Information eines Tempolimits sind, wobei die Ist-Daten durch optische Überwachung der Umgebung des Fahrzeugs gewonnen werden.
Patent DE-10346701-B4 (DE)
Title: Kraftwagenkarosserie mit zentraler Tragsäule
Inventor: BISINGER JOCHEN
IPC: B62D23/00
Filed: 2003-10-08
Granted: 2007-02-22
Abstract: Kraftwagenkarosserie
mit zentraler Tragsäule,
die zwischen einer Karosserieaußenwand
und einem Sitzplatz des Kraftwagens angeordnet ist und sich von
einem Bodenbereich aus bis zu einem Dachbereich der Karosserie erstreckt,
wobei die Karosserieaußenwand eine
Fensterscheibe und mindestens eine undurchsichtige Karosseriesäule umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass die Tragsäule (11) bezogen auf das Blickfeld
(20, 21) eines auf dem Sitzplatz (4, 5) in einer normalen Sitzposition
platzierten Fahrzeuginsassen (18, 19) zumindest in ihrem auf Kopfhöhe des Fahrzeuginsassen
(18, 19) liegenden Höhenabschnitt
(22) im Überdeckungsbereich
mit der Karosseriesäule
(A-Säule
8) positioniert ist.
Patent DE-10350898-B4 (DE)
Title: Patientenlagerungsvorrichtung und Computer-Tomograph
Inventor: BARTELS FRANK
IPC: A61B6/04
Filed: 2003-10-31
Granted: 2005-11-10
Abstract: Patientenlagerungsvorrichtung
für ein Computer-Tomographie-Gerät (1), welches
eine Gantry (3) umfasst, die um eine horizontale Achse kippbar ist,
wobei die Patientenlagerungsvorrichtung dazu ausgebildet ist, eine
Patientenliege (7) zu tragen, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen
C-förmigen
teleskopartigen Tragarm (11) aufweist, er dazu ausgebildet ist,
die Patientenliege (7) zu tragen, und der mit der Gantry (3) derart
verbindbar ist, dass die Patientenliege (7) durch eine Aus- oder
Einfahrbewegung des Tragarms (11) relativ zu der Gantry (3) in einer senkrecht
zu der horizontalen Achse liegenden Ebene bewegt wird.
Patent DE-10360865-B4 (DE)
Title: Optischer Polymer-Flüssigmetall-Schalter
Inventor: WONG MARVIN GLENN
IPC: G02B6/35
Filed: 2003-12-23
Granted: 2010-04-01
Abstract: Optischer Polymerschalter mit folgenden Merkmalen:  einer Polymerschicht (104);  einem Schaltkanal (106), der in der Polymerschicht gebildet ist;  einem Schaltersubstrat (120), das eine innere Oberfläche und eine äußere Oberfläche aufweist, wobei die innere Oberfläche an der Polymerschicht (104) angebracht ist;  einem Flüssigmetallschalter, der an der inneren Oberfläche des Schaltersubstrats (120) gebildet ist und in dem Schaltkanal (106) enthalten ist, wobei der Flüssigmetallschalter ein erstes Flüssigmetallvolumen (508), ein zweites Flüssigmetallvolumen (506) und ein drittes Flüssigmetallvolumen aufweist, wobei das dritte Flüssigmetallvolumen angepaßt ist, um sich mit entweder dem ersten Flüssigmetallvolumen (508) oder dem zweiten Flüssigmetallvolumen (506) zu vereinigen;  einem ersten optischen Pfad, der senkrecht zu der inneren Oberfläche des Schaltersubstrats durch den Schaltkanal (106) verläuft und zwischen dem ersten Flüssigmetallvolumen (508) und dem dritten Flüssigmetallvolumen liegt und offen ist, wenn sich das zweite Flüssigmetallvolumen (506) und das dritte Flüssigmetallvolumen vereinigen;  einem zweitem optischen Pfad, der senkrecht zu...