baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-259251-A1 (DD)
Title: Anordnung zur messung von drehzahl, drehmoment und davon abhaengigen funktionsgroessen an einer umlaufenden, drehmomentbelasteten welle
Inventor: BROECKER THOMAS
IPC: G01L3/04
Filed: 1986-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum beruehrungslosen Messen, Auswerten und Berechnen von Drehzahl, Drehmoment, Geschwindigkeit, Beschleunigung und Leistung mit Hilfe einer Torsionswelle und optoelektronischen Impulsgebern und -aufnehmern, wobei durch die Anwendung des Koinzidenzverfahrens bei der Signalerfassung Zuverlaessigkeit und Genauigkeit bedeutend erhoeht und Messungen sowohl ueber einen weiten Drehzahl- als auch Drehmomentenbereich moeglich werden. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass an der Antriebs- und Lastseite der Welle jeweils zwei, auf dem Wellenumfang in einem definierten Abstand voneinander angebrachte Reflexionsflaechen, die zur Erhoehung des Reflexionskoeffizienten in axialer Richtung konkav gekruemmt sind, vorhanden und die optoelektronischen Bauelemente entsprechend zugeordnet sind. Die so aufgenommenen Impulse werden unter Benutzung eines zaehlenden Real-Zeit-Differenzverfahrens und einer Periodendauermessung mittels Mikrorechnerbausteinen ausgewertet und weiterverarbeitet.
Patent DD-255605-A1 (DD)
Title: Verfahren zur selektiven modenanregung in gradientenindex-multimodenlichtwellenleitern
Inventor: WURBS GUIDO
IPC: G02B6/14
Filed: 1986-10-27
Abstract: Verfahren zur selektiven Modenanregung in Gradientenindex-Multimodenlichtwellenleitern, insbesondere bei der Bestimmung der Modenkopplungskoeffizienten sowie auch bei der Bestimmung von Materialparametern. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur selektiven Modenanregung von wenigen Modengruppen niedrigster Ordnung in mindestens primaerbeschichteten Gradientenindex-Multimodenlichtwellenleitern ohne Verwendung von optischen und mechanischen Bauelementen zu schaffen. Erreicht wird dies dadurch, dass dem Lichtwellenleiteranfang eine oder mehrere starke makroskopische Kruemmungen aufgepraegt werden und in diesem Bereich die Primaerbeschichtung mindestens bis zur Verbrennungstemperatur erhitzt wird und anschliessend eine Beschichtung, deren Brechungsindex groesser/gleich der des Lichtwellenleitermantels ist, aufgebracht wird. Als Beschichtung kann eine benetzende Fluessigkeit verwendet werden.
Patent DD-253661-A1 (DD)
Title: Verfahren zur verspuelung von braunkohlenasche
Inventor: SEIDEL GOTTFRIED
IPC: C02F11/00
Filed: 1986-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verspuelung von Asche aus Grossfeuerungsanlagen. Das Wasser-Asche-Gemisch wird in einem Intensivmischer mit Zusatzwasser und/oder weitgehend entoeltem Abwasser und/oder oelfreiem, aus der biologischen Abwasserreinigung stammenden Belebtschlamm und 0,5 bis 5 Vol.-% Druckluft durch hochfrequente Druckstoesse vermischt, in einem Hydrozyklon der Wasseranteil auf etwa 80% abgesenkt und mit Druckluft zur Deponie gefoerdert.
Patent DD-258050-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur ueberwachung von druckgefaessen gegen unzulaessigen inneren ueberdruck
Inventor: WAGNER THOMAS
IPC: F16K17/16
Filed: 1987-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Ueberwachung gegen unzulaessigen inneren Ueberdruck mit Hilfe einer indirekt wirkenden Sicherheitsvorrichtung in Druckgefaessen und Reaktionsanlagen, besonders aus Glas oder anderen korrosionsbestaendigen Werkstoffen, um Stoerungen und Schaeden im Arbeitsprozess mit geringem Aufwand und ohne zusaetzliche Kontrolle ueber lange Zeitraeume wirksam zu verhindern. Die Sicherheitsvorrichtung kann ueberall dort angewandt werden, wo mit aggressiven Medien gearbeitet wird, die mit Luft reagieren und auskristallisierende, verkrustende oder verklebende Stoffe bilden, so dass herkoemmliche Sicherheitsventile infolge kleinster Undichtheiten im Ventilsitz langfristig nicht zuverlaessig arbeiten oder ganz versagen und wo die Ansprechschwelle frei waehlbar sein muss zur optimalen Anpassung. Erfindungsgemaess wird bei Ueberschreitung eines inneren unzulaessigen Ueberdrucks durch einen Stossmagneten ein Berstelement zerstoert, das aus einem korrosionsfesten sproeden Werkstoff besteht, das jedoch nicht mit so exakt einhaltbaren Parametern herstellbar ist, um bei ausschliesslicher Druckbelastung in engen Toleranzen zuverlaessig zu bersten, sondern nur durch eine hilfsgesteuerte Betaetigungseinrichtung, wobei in einer Geber- und Auswerteeinrichtung die in elektrische Spannungssignale umgewandelten Druckmesspunkte mit vorgegebenen Sollwerten von empirisch prozessabhaengig ermittelten Druckintervallen zeitabhaengig verglichen werden. Das als Membran ausgebildete Berstelement wird nur dann zerstoert und damit der Weg zu einer Abblaseleitung freigegeben, wenn einmal die Sollwerte der von den in elektrische Spannungssignale umgewandelten Druckmesspunkte an einer unteren Grenze ueberschritten werden bei gleichzeitigem Ueberlauf eines vorgegebenen Zeitsollintervalls und zum anderen, wenn eine obere Grenze des Drucksollwertes ein vorgegebenes minimales Zeitintervall ueberschritten wird, das jedoch kleiner als das Zeitsollintervall ist. Ein guenstiger Anwendungsfall ist die Druckueberwachung in einer Reaktionsanlage mit Siliziumtetrachlorid als Arbeitsmedium zur Herstellung von Halbzeugen der Lichtleiterfertigung. Fig. 6
Patent DD-261839-A1 (DD)
Title: Anordnung fuer die zweistrahlfotometrische endpunkttitration
Inventor: KATHE ULRICH
IPC: G01N31/16
Filed: 1987-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung fuer die fotometrische Endpunkttitration. Ihr Funktionsprinzip besteht darin, das Messsignal mit einem Korrekturfaktor zu versehen und von dem Quotient aus Mess- und Referenzsignal abzuziehen. Die Differenz wird in einem Verstaerker mit dem eingestellten Endpunkt verglichen. Bei Gleichheit wird die Titration abgebrochen und die Dosierung von Titrationsmittel ausgewertet. Die Anordnung korrigiert den aus der spektralen Abhaengigkeit der Truebungsabsorption resultierenden Fehler der Endpunkttitration und steuert die Titrationsmitteldosierung in Abhaengigkeit von der Absorption durch den Indikatorfarbstoff. Fig. 1
Patent DD-264863-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur indirekten elektrischen heizung, druck- und temperaturmessung in ultrahochdruckapparaturen
Inventor: REIN CLAUS
IPC: B01J3/06
Filed: 1987-11-23
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zur indirekten elektrischen Heizung, Druck- und Temperaturmessung in Ultrahochdruckapparaturen, die unter Verwendung von nur zwei elektrischen Anschluessen vor dem Heizvorgang eine Druckmessung ermoeglicht und waehrend des Heizens unter Druck sowohl als Heizelement als auch als Temperatursensor fungiert. Der Druck wird dabei ueber die Messung der Widerstandsaenderungen bekannter Phasenumwandlungsparameter von Metallen bestimmt, die Temperatur aus der kalibrierten Temperaturabhaengigkeit des Widerstandes des Heizdrahtmaterials. Ein charakteristischer Aufbau des Drahtheizers ist in Fig. 1 dargestellt. Fig. 1
Patent DD-270037-A1 (DD)
Title: Verfahren zur sanierung bzw. zusaetzlicher dichtung von kunststoffdichtungsbahnen
Inventor: SAENGER FRANZ
IPC: B29C65/04
Filed: 1988-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sanierung bzw. zusaetzlicher Abdichtung von Zweizonenueberlappschweissnaehten an Kunststoffdichtungsbahnen. Das Verfahren ist dort anwendbar, wo Kunststoffdichtungsbahnen zu Abdichtungsflaechen zusammengefuegt werden und bei der Schweissnahtpruefung Fehlstellen festgestellt werden. Erfindungsgemaess wird die Sanierung dadurch erzielt, dass in den Druckluftkanal zwischen den beiden Schweisszonen eine fluessige bis pastoese Kunststoffmasse injiziert wird, die unter Waermeeinwirkung thermoplastische oder elastomere Eigenschaften annimmt und damit den Druckluftkanal und die Fehlstelle abdichtet.
Patent DE-10000676-A1 (DE)
Title: Reservoir tank for collecting and storing rain water is fitted internally with preformed components for mounting water treatment equipment
Inventor: SCHMITT MANFRED
IPC: E03B3/03
Filed: 2000-01-10
Abstract: The container includes a shaft through which components such a filters or, for example, a device to prevent backflow can be introduced. A preformed component is fitted to the inside wall of the tank to which such a component may be attached
Patent DE-10001647-A1 (DE)
Title: Organic electroluminescent device for display device has light emission regions formed in semiconductor substrate between etched channels
Inventor: CHUANG FENG-JU
IPC: H01L51/52
Filed: 2000-01-17
Abstract: The electroluminescent device has a semiconductor substrate (31) in which spaced channels (35) are formed via etching, with light emission regions (38), provided in the substrate between the adjacent channels, each having a first electrode (32), a number of overlying organic layers (33) and a second electrode (34) covered by a passivation layer (36).  An Independent claim for a manufacturing method for an organic electroluminescent device is also included.
Patent DE-10007342-A1 (DE)
Title: Bus diagnosis device for data communications bus - has line driver coupled to bus lines for providing switching flank signal with damping circuit for damping switching flanks
Inventor: SCHIRL WERNER
IPC: H04L12/26
Filed: 2000-02-18
Abstract: The bus diagnosis device uses a line driver (1) coupled to the bus lines (A,B) for supplying a switching flank signal, with a damping circuit (1-6), e.g. a low-pass filter, used for damping the switching flanks and activated for an interval which ends before the start bit (SB) of a data telegram to be transmitted. The line driver (1) has a first input receiving a transmission request signal (RTS) and a second input receiving a relatively delayed transmission signal (TXD) incorporating the data telegram to be transmitted and the a preceding switching flank, the bus lines coupled to respective damping capacitors (2,3) which are each coupled to a damping driver (6).
Patent DE-10008421-A1 (DE)
Title: Integrated oil pump for a piston engine with a crankshaft bearing which is adjustable to alter the engine compression ratio
Inventor: YAPICI KURT IMREN
IPC: F02B75/04
Filed: 2000-02-23
Abstract: This engine has a crankshaft, whose bearing is mounted in eccentric rings (3), which can be pivoted in the cylinder block, has a cogwheel oil pump (13). The pump housing (17) has an oil inlet (18) and an oil outlet (19) and in which is an internal toothed chamber wheel (15) with oil passages (16). Meshing with the chamber wheel (15) is an externally toothed pump wheel (14) on the crankshaft, whose centre (1.1) is at a distance (e) from the centre of the chamber wheel (15) so that the wheels mesh near to the oil outlet (19). A crescent shaped body (20) is fitted in the gap between the wheels, near the oil inlet (18).
Patent DE-10015277-A1 (DE)
Title: Ionic current generating method especially for generating ionic current in combustion chamber of diesel engine - involves generating ionic current by applying measurement voltage between heated tip of glow-plug and engine block
Inventor: GRAF ALFONS
IPC: F02D35/02
Filed: 2000-03-28
Abstract: A method for generating an ionic current (J) in the combustion chamber of an internal combustion engine having at least one glow plug. A positive or negative measurement voltage (UM) is applied between the heated tip of the plug (GK) and the engine block (MB) or earth (chassis), in order to generate the ionic current (J). The ionic current (J) is generated by application of a measurement voltage to the heated glow-plug tip and the engine block, and is evaluated/analyzed by an evaluation device (AW), which specifically analyses/evaluates the combustion process, and generates control- and regulating-signals for a control device for controlling and regulating the combustion process.
Patent DE-10020205-A1 (DE)
Title: Vapour extractor hood with condensate separator has evaporator(s) installed as heat exchanger in condensation cell(s) with condensate collection trough and outlet, odour filter(s)
Inventor: HEEDE REINER
IPC: B01D53/00
Filed: 2000-04-25
Abstract: The extractor hood has a condensate separator and at least one filter system with at least one grease filter (2) for separating solid and/or liquid components in the dirty air (VL) and a heat exchanger. At least one evaporator (4) for refrigeration is installed as a heat exchanger in at least one condensation cell (3). The air pre-cleaned by a grease filter(s) is passed via a suction fan (14) into a condensation cell and fed through an air guidance device (5). The bottom of the condensation cell acts as a condensate collection trough and has an outlet. The cooled, moisture-reduced air leaves the system after passing through at least one odour filter (8).
Patent DE-10020331-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRAEUCHLE GOETZ
IPC: B60S1/02
Filed: 2000-04-26
Abstract: Sensoreinrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug mit einer Frontscheibe, mit einem, insbesondere optischen, Sensor (12) zur Beobachtung der Umwelt, dadurch gekennzeichnet, daß ein im wesentlichen dem Sensor (12) dienendes Reinigungssystem (18), zur Reinigung optischer Elemente (16) im Erfassungsbereich (14) des Sensors (12) vorgesehen ist.
Patent DE-10020363-A1 (DE)
Inventor: AUNER NORBERT
IPC: C06B45/30
Filed: 2000-04-26
Abstract: The invention concerns a method for powering a drive, especially the drive of a missile or a drive of a shaft. According to said method, nitrogen and/or nitrogen compounds are reacted with silicon and/or silicon compounds in a reaction chamber with the aid of an element of the subgroup or an oxide of the element of the subgroup and silicon nitride is formed. The energy released during said reaction is used to power the drive.
Patent DE-10020925-A1 (DE)
Title: Composition useful as a bitumen substitute for insulation, sealing and mold control prepared by dissolving polystyrene foam in a solvent
Inventor: GEORGE MARTINA
IPC: C09D5/34
Filed: 2000-04-28
Abstract: Low- to high-viscosity composition prepared by dissolving 80-600 g polystyrene foam in 1 liter nitro dilution (undefined solvent) is new.
Patent DE-10025274-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Steuerspannung eines elektromagnetischen Schaltgeräts
Inventor: GRIEPENTROG GERD
IPC: G01R31/327
Filed: 2000-05-22
Abstract: Nach dem erfindungsgemäßen Verfahren wird die Spule im Schaltgerät mit einer Steuerspannung beaufschlagt, von der nach Abtastung die Minimal- (U¶min¶) und Maximalwerte (U¶max¶) ermittelt werden. Aus diesen wird in Verbindung mit diesem abgespeicherten Faktor (F¶max¶, F¶min¶) jeweils der zu überwachende Effektivwert (U¶eff¶) der Steuerspannung bestimmt.
Patent DE-10025662-A1 (DE)
Title: Proximity sensor for e.g. determining braking and acceleration operating regions, has switching point evaluation unit that provides digital output signal with data about detected measurement interval and output connection
Inventor: FERICEAN SORIN
IPC: H03K17/95
Filed: 2000-05-24
Abstract: The proximity sensor (10) has a switching point evaluation unit (32) that provides a digital output signal containing information about the detected measurement interval lying above or below a preset switching point and the output connection (36) provided for the digital output signal.  The proximity sensor has evaluation units (18,26) that generate analog output signal based on the measurement interval (S) between a detected object (12) and an oscillator (14). The generated analog output signal is released through an output connection (28).
Patent DE-10025785-A1 (DE)
Title: Railway system has jet engines coordinated for propulsion or very fast forward movement with smaller downward force components to prevent super high speed trains from leaving track
Inventor: SCHUBERT WERNER
IPC: B61C11/06
Filed: 2000-05-24
Abstract: The system has jet engines on raised axles of high speed/super high speed railway trains or other fast rail traffic so the engines can be pivotably locked on or in regions of the axles and coordinated for propulsion or very fast forward movement simultaneously with smaller continuous downward force components matching the driving characteristics to prevent super high speed trains from leaving the track.  The system has jet engines (20) mounted on the raised axles (3) of high speed/super high speed railway trains or other fast rail traffic so that the engines can be pivotably locked on or in regions of the axles in the track direction and coordinated in their action for propulsion or very fast forward movement simultaneously with smaller continuous downward force components matching the driving characteristics to provide additional down force to prevent super high speed trains from leaving the track (5).
Patent DE-10028257-A1 (DE)
Title: Analysis chip used e.g. in DNA sequencing, comprises baseplate carrying array of electronically-addressable points, with matching perforated plate attached to it
Inventor: KLEMM MANFRED
IPC: G01N35/00
Filed: 2000-06-09
Abstract: An analysis chip, comprising a baseplate (D) partially-coated with an electrically-conductive material in the form of an array of points (B), is new. Individual points are connected together electrically, and are addressable individually or in series through edge contacts. A perforated plate (A) attached to the base plate, has a pattern of holes matching that of the points. An Independent claim is included for the method of manufacture of the novel analysis chip. The baseplate is coated with the connected matrix, then a matching perforated plate is produced. They are assembled, aligning perforations and matrix.
Patent DE-10030915-A1 (DE)
Title: Multifunctional communication device used by people with hearing problems, has output device which is component of hearing aid for releasing processed audible signals
Inventor: BRODBRECK MARIAN
IPC: H04B1/3827
Filed: 2000-06-24
Abstract: The communication device has an antenna for receiving and transmitting signals. A signal processor converts received signals into audible signals. An output device, which is a component of a hearing aid, releases the processed audible signals.
Patent DE-10030997-A1 (DE)
Title: Method for machining wooden furniture panels has a holder able to move in three directions to position the panel at each tool position
Inventor: BERNARDI PAOLO
IPC: B23Q39/02
Filed: 2000-06-30
Abstract: The wooden furniture panel (2) is held by suckers (27) on a transport feed head (6) mounted on a pillar (28). This has a horizontal travel X and a cross beam (33) has a horizontal travels X' and Y' to place the panel beneath the required tool carried on a carousel (24) as well as for transfer to further tool stations (11).
Patent DE-10034990-A1 (DE)
Title: Multilaminar board to reduce sound propagation has slots in core layer distributed in a pattern over bottom or top surface, to which they are perpendicular
Inventor: BOOCK KLAUS
IPC: B64C1/40
Filed: 2000-07-19
Abstract: The multilaminar board consists of a core layer (2) and at least two cover layers (3, 4), to each of which the core layer is fixed. The core layer has several slots (5, 6) in it which are distributed in a fixed pattern to meet the cover layers. The slots are perpendicular to the bottom and top surfaces of the core layer.
Patent DE-10036262-A1 (DE)
Title: Oberflächenschicht und Verfahren zur Herstellung einer Oberflächenschicht
Inventor: HAUG TILMAN
IPC: C23C4/16
Filed: 2000-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Oberflächenschicht, die aus mehreren Schichten aufgebaut ist, wovon eine Schicht eine keramische verschleißfeste Schicht ist und eine andere Schicht eine Übergangsschicht zu einem metallischen Trägerelement ist. Die Übergangsschicht setzt sich aus intermetallischen Phasen zusammen und wird durch eine Reaktion aus den Materialien des Trägerelementes und der keramischen Schicht gebildet.
Patent DE-10041738-A1 (DE)
Title: Direction of movement detection device e.g. for motor vehicle electric window drive system, has measurement signals evaluated by two parts of electronic evaluation system
Inventor: JUERJENS GERHARD
IPC: G05B19/4063
Filed: 2000-08-25
Abstract: A device for determining at least one parameter and a direction of movement (v) includes at least a first part-system with a first sensor element (HP11)and an encoder movable relative to the first sensor element (HP1), and a second part-system with a second sensor element (HP12) with an encoder moving relative to the second sensor element (HP12). The measurement signals (U11,U12) are evaluated respectively by the two parts of an electronic evaluation system, and the movement information is displayed by the first part-system.
Patent DE-10042542-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem für Kraftfahrzeuge, insbesondere Diesel-Nutzfahrzeuge
Inventor: WOERNER SIEGFRIED
IPC: F01N3/023
Filed: 2000-08-30
Abstract: Bei einem Abgasreinigungssystem für Kraftfahrzeuge, insbesondere Diesel-Abgasreinigungssystem für mittlere bis schwere Nutzfahrzeuge, mit einem Abgas-Schalldämpfer (1), einem Katalysator (2) und einem Abgaspartikelfilter-Element (3), wird vorgeschlagen, den Abgasschalldämpfer (1), den Katalysator (2) nebst einem vorgelagerten U-förmigen Harnstoffeinspritz-Rohrelement (4), und den Abgaspartikelfilter-Element (3) in einem gemeinsamen Gehäuse zusammenzufassen und als bauliche, funktionelle Einheit kompakt auszubilden.
Patent DE-10050608-A1 (DE)
Title: Speech transmission procedure via internet-protocol (IP) network or Ethernet local network, involves converting voice/speech data stream without compression
Inventor: DEML REINHARD
IPC: H04Q11/04
Filed: 2000-10-12
Abstract: A method for transmission of a voice or speech data stream over an IP-network or Ethernet-type local network, has the voice/speech data stream converted mainly without compression into ATM-cells, which are transmitted in IP-data packets or Ethernet-frames.
Patent DE-10051011-A1 (DE)
Title: Torque wrench has electronic measurement device and can be released mechanically under control of electronic evaluation device that evaluates torque in relation to defined demand value
IPC: B25B23/142
Filed: 2000-10-14
Abstract: The device (3) has an electronic measurement device that detects a prevailing torque by means of a strain gauge (5) for example and evaluates it in relation to a defined demand value. The torque wrench can be released mechanically under the control of the electronic evaluation device removing the rigid coupling between a wrench handle (1) and head (2).
Patent DE-10055097-A1 (DE)
Title: Bi-axial continuous kneading machine for kneading polymeric resin materials, comprises discharge port, and compulsive feeder provided in chamber, to force kneading material back to upstream side of gate device
Inventor: KURODA YOSHINORI
IPC: B29B7/24
Filed: 2000-11-07
Abstract: Bi-axial continuous kneading machine (1) comprises a chamber (2) with a pair of rotor, a supply and vent ports (13,14) of kneading material, and a gate device to adjust passage resistance of kneading material. A discharge port (15), and a compulsive feeder (23) to force the kneading material back to the upstream side of gate device, are also provided in the chamber, in the downstream side of gate device.  Bi-axial continuous kneading machine comprises a chamber with a pair of rotor (4). The chamber has a supply port for supplying kneading material, at end of one rotor, and a vent port for discharging kneading material, at end of other rotor, in axial direction. A gate device (13) is provided in the middle of chamber, in axial direction, to adjust passage resistance of kneading material. Two kneading portions (19,21) are formed respectively on the portion of rotors, in upstream and downstream sides of gate apparatus. A discharge port, and a compulsive feeder for forcing the kneading material back to the upstream side of gate apparatus, are provided in the chamber, in the downstream side of gate apparatus.