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Patent DE-102017108868-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung und Verfahren zum Prüfen einer Oberfläche wenigstens eines rotationssymmetrischen Prüfkörpers
Inventor: THIELERT FRANK
IPC: G01B11/24
Filed: 2017-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung zum Prüfen einer Oberfläche wenigstens eines rotationssymmetrischen Prüfkörpers, wobei die Prüfvorrichtung wenigstens eine Prüfkörperauflage- und -rotationseinheit, ein 1D- oder 2D-Messsystem zum ein- oder zweidimensionalen Erfassen der Oberfläche des Prüfkörpers und ein 2½D- oder 3D-Messsystem zum zweieinhalb- oder dreidimensionalen Erfassen eines Bereiches der Oberfläche des Prüfkörpers aufweist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Prüfen einer Oberfläche wenigstens eines rotationssymmetrischen Prüfkörpers. Um einen Prüfkörper effektiv prüfenzu können, weist die Prüfkörperauflage- und -rotationseinheit der erfindungsgemäßen Vorrichtung einen ersten, um seine Rotationsachse drehbaren Auflagekörper und einen zweiten, um seine Rotationsachse drehbaren Auflagekörper auf, deren Rotatiosachsen parallel zueinander angeordnet sind oder sich in einem Punkt schneiden, die eine Auflage für den wenigstens einen Prüfkörper ausbilden und durch welche der wenigstens eine Prüfkörper um seine Rotationsachse rotierbar ist. Zudem ist wenigstens dem ersten Auflagekörper ein Winkellagegeber zum Ermitteln eines Drehwinkels des Prüfkörpers auf der Prüfkörperauflage- und -rotationseinheit zugeordnet, wenigstens einer der Auflagekörper mit einem Antriebsmotor verbundenund die Prüfkörperauflage- und -rotationseinheit auf einer Schlitteneinheit zum Transportieren des Prüfkörpers von dem 1D- oder 2D-Messsystem zu dem 2½D- oder 3D-Messsystem und zurück verfahrbar. Ferner weist das 1D- oder 2D-Messsystem eine Messstellenerfassungseinrichtung zum Ermitteln von Positionskoordinaten wenigstens einer Messstelle auf dem Prüfkörper auf, und das 2½D- oder 3D-Messsystem weist eine Topographieerfassungseinrichtung auf, mit der Topographiedaten der wenigstens einen Messstelle erfassbar sind, und das 1D- oder 2D-Messsystem und das 2½D- oder 3D-Messsystem sind mit einer gemeinsamen Messstellendatenauswertungseinheit verbunden. Zum anderen wird die Aufgabe der vorliegenden Erfindung durch zugehöriges Verfahren gelöst.
Patent DE-102017109142-A1 (DE)
Title: Linearaktor
Inventor: WEIS SEBASTIAN
IPC: F16H25/20
Filed: 2017-04-28
Abstract: Linearaktoren sind elektromechanische Antriebselemente, welche die Drehbewegung einer Rotorwelle eines Motors in eine lineare Bewegung wandeln. Diese können eine Spindel und eine Spindelmutter aufweisen, sowie eine Schubstange.Die Erfindung betrifft einen Linearaktor 100 mit einer Spindel 1, wobei die Spindel 1 mit einem Antrieb koppelbar ist, mit einer koaxial zu der Spindel 1 angeordneten Spindelmutter 3, wobei die Spindelmutter 3 mit der Spindel 1 in Eingriff steht, mit einem koaxial zur Spindel 1 angeordneten Kolben 5, wobei der Kolben 5 mit der Spindelmutter 3 verbunden ist, mit einem Gehäuse zur Aufnahme des Kolbens 5 mit der Spindelmutter 3 und der Spindel 1, wobei der Kolben 5 und das Gehäuse koaxial zueinander angeordnet sind, mit einem zylindrischen Führungshohlkörper 6, wobei der zylindrische Führungshohlkörper 6 zwischen Gehäuse und Kolben 5 angeordnet ist und wobei der Führungshohlkörper 6 mindestens eine in Bezug auf eine Längsachse A axial angeordnete erste Nut 10a aufweist, und ein mindestens erstes Führungselement 4a, wobei das mindestens eine erste Führungselement 4a in der mindestens einen ersten Nut 10a verschiebbar angeordnet ist, wobei das mindestens eine erste Führungselement 4a mit dem Kolben 5 und/oder der Spindelmutter 3 verbunden ist.
Patent DE-102017109892-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von Kabeln
Inventor: SORG MANFRED
IPC: H02G1/12
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bearbeitung von Kabeln (1), mit einer Vorschubeinrichtung (3), um das Kabel (1) entlang einer Vorschubstrecke zu transportieren und zu positionieren. Vorgesehen ist ferner eine Schneideinrichtung (6) zum Abschneiden eines Kabelstücks (100) von dem Kabel (1) derart, dass das Kabelstück (100) zwei Enden (100a,100b) aufweist. Ferner ist eine Bearbeitungseinheit (7) zum Bearbeiten wenigstens eines Endes (100a,100b) des Kabelstücks (100) vorgesehen. Des Weiteren ist eine Weiche (8) mit einer Mehrzahl von Führungen (9) vorgesehen und eine Steuerung (10), um die Weiche (8) in der Vorschubstrecke derart zu positionieren, dass das Kabelstück (100) in eine der Führungen (9) einfahrbar ist, wobei wenigstens eine Führung (9) ausgebildet ist, um das Kabelstück (100) von der Vorschubstrecke auszulenken, um ein Ende (100a,100b) des Kabelstücks (100) der wenigstens einen Bearbeitungseinheit (7) zuzuführen. Vorgesehen ist, dass die Vorschubeinrichtung (3) wenigstens ein motorisch angetriebenes Bandförderpaar (4) umfasst, wobei das Kabelstück (100) zwischen den beiden Bandförderern (4a) des Bandförderpaars (4) durchführbar ist und/oder die Vorschubeinrichtung (3) wenigstens ein motorisch angetriebenes Rollenpaar (5) aufweist, wobei das Kabelstück (100) zwischen den Rollen (5a) des Rollenpaars (5) durchführbar ist, wobei zusätzlich zu dem Rollenpaar (5) eine Kabelführung (12) vorgesehen ist, welche in der Vorschubstrecke des Kabelstücks (100) zwischen den beiden Rollen (5a) positionierbar ist. Die Kabelführung (12) weist dabei für beide Rollen (5a) jeweils eine Aussparung (13) aufweist, derart, dass die Rollen (5a) in die
Patent DE-102017110608-A1 (DE)
Title: Inverter
Inventor: LINDENBERGER HEINZ
IPC: H02M7/48
Filed: 2017-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Inverter (1) mit einem Zwischenkreiskondensator, dessen Anschlüsse mit Versorgungsleitungen (3, 4) zur Versorgung mit Strom und mit einer mehrere Halbbrücken (13) umfassenden Schalteinrichtung (10) verbunden sind, wobei der Zwischenkreiskondensator eine vorgegebene Zwischenkreiskapazität (C) aufweist, deren Größe so bemessen ist, dass eine durch Schaltvorgänge in der Schalteinrichtung (10) in den Versorgungsleitungen (3, 4) gebildete Rippelspannung bei vorgegebenen Betriebsbedingungen auf eine vorgegebene maximale Rippelspannung vermindert wird. Zur Verminderung von Gegentakt-Störungen wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass mehrere parallel geschaltete Zwischenkreiskondensatoren (11, 12) vorgesehen sind, wobei eine Summe der Kapazitäten (C1, C2) der mehreren Zwischenkreiskondensatoren (11, 12) der Zwischenkreiskapazität (C) entspricht.
Patent DE-102017112563-A1 (DE)
Title: Schneidkopf zum Haltern wenigstens einer Klinge, Schneidmaschine mit einem Schneidkopf sowie Klinge für einen Schneidkopf
Inventor: HÖRL BERNHARD
IPC: B26D7/26
Filed: 2017-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schneidkopf (100) mit einer X-Achse (102), einer Y-Achse (104) und einer Z-Achse (106), die jeweils senkrecht zueinander stehen, zum Haltern von wenigstens einer an wenigstens einer Kontaktseite (120) angeordneten Klinge (10, 20, 30), die an einer wenigstens teilweise beweglichen Halterung (150) befestigt ist, wobei die wenigstens eine Klinge (10, 20, 30) zum Schneiden eines Schneidguts (300) entlang einer Schnittbahn (306) in einer bestimmungsgemäßen Schneidrichtung (108) vorgesehen ist und eine in Richtung der Y-Achse (104) vorlaufende Schneide (22) und eine der vorlaufenden Schneide (22) in Richtung der Y-Achse (104) nachlaufende Schneide (32) vorgesehen sind, welche einer oder mehreren Klingen (10, 20, 30) zugeordnet sind. Die vorlaufende Schneide (22) und die nachlaufende Schneide (32) weisen jeweils eine unterschiedliche Position und/oder Erstreckung in Richtung der X-Achse (102) auf, wobei die wenigstens eine Klinge (10, 20, 30) mittels eines Federelements (160) entlang der X-Achse (102) hin und her beweglich ist, und wobei ein Kontaktelement (110) zum Anlegen an das Schneidgut (300) vorgesehen ist, gegenüber dem die wenigstens eine Klinge (10, 20, 30) zumindest im Schneidbetrieb in Richtung der X-Achse (102) übersteht.Die Erfindung betrifft ferner eine Schneidmaschine sowie eine Klinge für einen Schneidkopf.
Patent DE-102017115159-A1 (DE)
Title: Aufnahmebehälter und Verfahren zum Vorhalten einer Sendung
Inventor: GOSTOMSKI MARKUS VON
IPC: A47G29/12
Filed: 2017-07-06
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Aufnahmebehälter (1) zum Vorhalten einer mittels einer unbemannten flugfähigen Transporteinrichtung (2) an den Aufnahmebehälter (1) überbrachten Sendung (3), mit einer sich zwischen einem Rutschenanfang (5) und einen Rutschenende (6) erstreckenden Rutsche (4) und einer Mehrzahl im Bereich des Rutschenendes (6) vorgesehener Aufnahmefächer (12) zum Aufnehmen wenigstens einer Sendung (3), wobei die Rutsche (4) um die Vertikale drehbar, um die Horizontale verschwenkbar und/oder zwischen dem Rutschenanfang (5) und dem Rutschenende (6) längenveränderbar ausgeführt ist, um eine von der Transporteinrichtung (2) an dem Rutschenanfang (5) erhaltene Sendung (3) an dem Rutschenende (6) in eines der Aufnahmefächer (12) einzuliefern.
Patent DE-102017115369-A1 (DE)
Title: Hybridmodul
Inventor: SCHILLING MARVIN
IPC: B60K6/387
Filed: 2017-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridmodul (1) für ein Kraftfahrzeug zum Ankoppeln einer Verbrennungskraftmaschine, umfassend eine elektrische Antriebseinrichtung (10) zur Erzeugung eines Antriebsdrehmoments mit einem Stator (11) und einem Rotor (12) mit jeweils wenigstens einem Magnetfeldelement (15,16) zur Erzeugung eines Magnetfelds, sowie umfassend eine Kupplungseinrichtung (20), insbesondere eine Doppelkupplungseinrichtung, mit der Drehmoment von der elektrischen Antriebseinrichtung (10) auf einen Antriebsstrang übertragbar ist, und eine Antriebsseite (13) und eine Abtriebsseite (14), die zum Anschluss des Hybridmoduls (1) an weitere Aggregate eines Antriebsstranges, insbesondere zum Anschluss an eine Verbrennungskraftmaschine und an ein Getriebe, ausgestaltet sind, wobei die Kupplungseinrichtung (20) rotatorisch mit der Antriebsseite (13) gekoppelte Antriebslamellen (21) und rotatorisch mit der Abtriebsseite (14) gekoppelte Abtriebslamellen (22) aufweist, wobei das wenigstens eine Magnetfeldelement (15) des Rotors an den Antriebslamellen (21) oder an den Abtriebslamellen (22) angeordnet ist, und das wenigstens eine Magnetfeldelement des Stators (16) an den jeweils anderen Lamellen (21,22) angeordnet ist. Es wird somit eine Einrichtung zur Verfügung gestellt, die durch die Lamellen der Kupplungseinrichtung die Funktion einer Kupplungseinrichtung sowie die Funktion eines elektromotorischen Antriebs gewährleistet und derart als sehr kompakte Einheit ausführbar ist.
Patent DE-102017115534-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung eines Zustands eines Sprühstrahls
Inventor: SCHÄFER MICHAEL
IPC: G01M11/00
Filed: 2017-07-11
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung eines Zustands eines Sprühstrahls, insbesondere eines Sprühstrahls einer Fluxerdüse, und/oder einer stehenden Welle, insbesondere einer stehenden Welle einer Lötdüse zum selektiven Wellenlöten, insbesondere Vorrichtung für eine Lötanlage zum selektiven Wellenlöten, mit einer Prüffläche, die eine Oberseite und eine Unterseite aufweist und derart ausgebildet ist, dass eine Form und/oder Position des Sprühstrahls und/oder eine Form und/oder Position der stehenden Welle auf der Oberseite der Prüffläche dadurch abbildbar ist, dass der Sprühstrahl und/oder die stehende Welle mit der Unterseite der Prüffläche in Kontakt gebracht wird, und mit einer Kamera, die zur Detektion der auf der Oberseite der Prüffläche abgebildeten Form und/oder Position des Sprühstrahls und/oder der auf der Prüffläche abgebildeten Form und/oder Position der stehenden Welle ausgebildet ist.
Patent DE-102017116464-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: KREMER EUGEN
IPC: F16F15/14
Filed: 2017-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1) mit einem um eine Drehhachse (d) verdrehbaren Pendelmassenträger und an diesem über den Umfang verteilt angeordneten Pendelmassen (2), welche entlang einer mittels Pendellagern vorgegebenen Schwerpunktbahn (3) deren Schwerpunkte (S) im Fliehkraftfeld des um die Drehachse (d) drehenden Pendelmassenträgers pendelfähig an dem Pendelmassenträger aufgenommen sind, wobei zur Begrenzung des Schwingwinkels der Pendelmassen (2) zwischen dem Pendelmassenträger und den Pendelmassen (2) Anschlagpuffer (4) an Endpunkten (C) des Schwerpunkts (S) vorgesehen sind. Um metallische Sekundäranschläge zu vermeiden, ist ein radial außerhalb des Schwerpunkts liegender Anschlagpunkt (A) zwischen Pendelmasse (2) und Pendelmassenträger auf einer Tangente (T) des Anschlagpuffers (4) angeordnet, wobei die Tangente (T) den Schwerpunkt am Endpunkt (C) schneidet.
Patent DE-102017118023-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Spülmaschine sowie Spülmaschine
Inventor: HACKERT GEORG
IPC: A47L15/46
Filed: 2017-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Betrieb einer Spülmaschine (1), wobei in einem Erfassungsschritt insbesondere beim Einräumen des Spülgutes (6) dessen Verschmutzungsgrad erfasst wird und in einem Entscheidungsschritt in Abhängigkeit vom Verschmutzungsgrad entschieden wird, ob eine Vorreinigung erforderlich ist. Ist dies der Fall, wird insbesondere lokal kurzfristig nach dem Einräumen ggf. nur lokal die Vorreinigung durchgeführt. Alternativ oder in Kombination dazu wird die Position des Spülgutes (6) innerhalb der Spülkammer (3) ermittelt, um zur bestmöglichen Ausnutzung der Spülkapazität dem Benutzer einen Vorschlag zu unterbreiten, wie er durch Umsortierung eine optimale Positionierung des Spülgutes (6) in der Spülkammer (3) erreichen kann.
Patent DE-102017122188-A1 (DE)
Title: Werkzeughalter
Inventor: FEHRENBACH MARKUS
IPC: B23B29/06
Filed: 2017-09-25
Abstract: Werkzeughalter zur Halterung eines Werkzeugs mit einem Gehäuseteil, das rückseitig angeordnet ist und an einer Maschine befestigt werden kann, und einem Aufnahmeteil, das vorderseitig angeordnet ist und in dem das Werkzeug aufgenommen werden kann, wobei eine gesamte Länge des Werkzeughalters veränderbar ist.
Patent DE-102017122328-A1 (DE)
Title: Verfahren und Verbindungsanordnung zum Verbinden eines Pfostens mit einem Rahmenprofil bei einem Fenster oder einer Türe aus Kunststoff
Inventor: SCHEIDERER NORBERT
IPC: E06B3/968
Filed: 2017-09-26
Abstract: Bei einem Verfahren zum Verbinden eines Pfostens (9) mit einem Hohlprofil und einem Rahmenprofil (8) eines Fensters oder einer Türe unter Verwendung eines Pfostenverbinders (1), der ein am Rahmenprofil (8) befestigbares Basisteil (2) und ein auf das Basisteil (2) aufsteckbares Aufsetzteil (3) umfaßt, werden das Basisteil (2) am Rahmenprofil (8), das Aufsetzteil (3) am Pfosten (9) und beide Teile aneinander durch Verrastung verbunden. An der Ober- und der Unterseite des Basisteils (2) und an der Oberseite des Aufsetzteils (3) werden Ausnehmungen (15, 37) angebracht, die im zusammengefügten Zustand der Verbindungsanordnung über jeweils mindestens einen im Basisteil (2) und im Aufsetzteil (3) ausgebildeten Verbindungskanal (19, 20; 23, 24) miteinander in Verbindung stehen. Die offenen Seiten der Ausnehmungen (15, 37) sind an der Unterseite des Basisteils (2) von der Aufsetzfläche des Rahmenprofils (8), an der Oberseite des Basisteils (2) von Flächen am aufgesteckten Aufsetzteil (3) und an der Oberseite des letzteren von Flächen am zugewandten Endbereich des Pfostens (9) abgedeckt. Alle Ausnehmungen (15, 37) werden mit einem aushärtbaren Flüssigklebstoff verfüllt.Die Erfindung betrifft auch eine Verbindungsanordnung zwischen einem Rahmenprofil (8) und einem Pfosten (9).
Patent DE-102017122972-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Fahrzeugscheibe
Inventor: BUCHMANN MAX
IPC: C03C27/12
Filed: 2017-10-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Fahrzeugscheibe mit einem ersten gewölbten Scheibenkörper (16) und einem zweiten gewölbten Scheibenkörper (18) und mindestens einer zwischen den Scheibenkörpern (16, 18) angeordneten Funktionsfolienanordnung vorgeschlagen, umfassend folgende Schritte:
 - Bereitstellen des ersten Scheibenkörpers (16), welcher eine Innenseite und eine Außenseite aufweist;
 - Bereitstellen der Funktionsfolienanordnung und Anordnen derselben in planer und ebener Form mit einer waagerechten Ausrichtung;
 - Aufbringen eines ersten Klebstoffsystems auf eine Fläche der Funktionsfolienanordnung, so dass das Klebstoffsystem an der Funktionsfolienanordnung in ausgehärteter Form vorliegt;
 - Anformen der mit dem Klebstoffsystem versehenen Funktionsfolienanordnung an der Innenseite des ersten Scheibenkörpers (16), so dass die Funktionsfolienanordnung einer Wölbung des ersten Scheibenkörpers (16) folgt;
 - Bereitstellen des zweiten Scheibenkörpers (18) und Auftragen eines zweiten Klebstoffsystems in flüssiger Form;
 - Anbinden des zweiten Scheibenkörpers (18) mittels des zweiten Klebstoffsystems in dessen flüssigen Zustand; und
 - Aushärten des zweiten Klebstoffsystems.
Patent DE-102017124836-A1 (DE)
Title: Auflösewalze und Verfahren zum Herstellen einer solchen Auflösewalze
Inventor: WINZEN LOTHAR
IPC: D01G23/00
Filed: 2017-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auflösewalze (30) zur Vereinzelung von Fasern eines zugeführten Faserbandes bei einer Spinnmaschine (1), insbesondere einer Offenend-Spinnmaschine, wobei die Auflösewalze (30) wenigstens eine Zahngarnitur (32) mit einer Vielzahl von wenigstens in Reihe angeordneten Zähnen (34a, 34b) aufweist. Um eine Auflösewalze (30) bereitstellen zu können, welche Zahngarnituren (32) aufweisen kann, dessen Zähne (34a) eine Zahnform haben, die mittels Drehen, Fräsen oder Schleifen ohne Weiteres nicht herstellbar sind, ist vorgesehen, dass wenigstens ein Zahn (34a) aus der Vielzahl von Zähnen (34a, 34b) eine durch Drahterodieren ausgebildete Zahnform aufweist.
Patent DE-102017129618-A1 (DE)
Title: Ziehkissenvorrichtung
Inventor: SCHNABEL BERND
IPC: F15B11/08
Filed: 2017-12-12
Abstract: Eine Ziehkissenvorrichtung für eine Umformpresse, umfassend mindestens eine Kissenplatte und ein hydraulisches Systems, wobei das hydraulische System mindestens eine mit einer Kissenplatte verbundene Zylinder-/Kolbeneinheit (1), mindestens eine Quelle (2) für druckbeaufschlagtes Hydraulikfluid, mindestens eine Leitung zur Verbindung der Quelle mit der Zylinder-/ Kolbeneinheit (1) und ein Steuerventil umfasst, wobei ein Kolben (3) der Zylinder-/Kolbeneinheit (1) einen Zylinderraum der Zylinder-/Kolbeneinheit (1) in eine erste Zylinderkammer (4) und eine zweite Zylinderkammer (5) unterteilt, wobei zumindest die erste Zylinderkammer (4) über die Leitung mit der Quelle (2) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an die erste Zylinderkammer (4) eine erste Zuführleitung (6) und eine erste Abführleitung (7) angeschlossen ist und dass in der ersten Abführleitung (7) das Steuerventil als ein Druckbegrenzungsventil (8) ausgebildet ist, wobei das Druckbegrenzungsventil (8) die erste Abführleitung (7) durchgängig schaltet, wenn der an dem Druckbegrenzungsventil (8) anliegende Druck einen Schaltdruck übersteigt, der größer ist als der von der Quelle (2) bereitstellbare Druck.
Patent DE-102017200273-A1 (DE)
Title: Radaranordnung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: H01Q1/42
Filed: 2017-01-10
Abstract: Radaranordnung (4) für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend wenigstens einen Radarsensor mit wenigstens einer Antennenanordnung (10), wobei wenigstens zwei Antennenanordnungen (10) in einem in einer Anordnungsrichtung definierten Abstand (12) auf einem insbesondere für Radarstrahlung durchlässigen Trägerbauteil (3) des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet sind und die Radaranordnung (4) eine Steuereinrichtung (5) zum gemeinsamen Sende- und Empfangsbetrieb der wenigstens zwei Antennenanordnungen (10) derart aufweist, dass diese wie eine einzige virtuellen Antennenanordnung (10) mit vergrößerter Antennenausdehnung in der Anordnungsrichtung wirken.
Patent DE-102017203206-A1 (DE)
Title: Batterie für einen Kraftwagen und Kraftwagen
Inventor: BUSCHER MORITZ
IPC: H01M2/02
Filed: 2017-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (1) für einen Kraftwagen, mit einem ersten Batteriemodul, welches in einem ersten Speichergehäuse (2) angeordnet ist, und mit einem zweiten Batteriemodul, welches in einem zweiten Speichergehäuse (3) angeordnet ist. Jeweilige Innenräume (13, 14) der beiden Speichergehäuse (2, 3) sind mittels einer Verbindungseinrichtung (4) miteinander verbunden. Die Verbindungseinrichtung (4) umfasst einen Hohlkörper (5), welcher als Schlauch aus einem Elastomermaterial ausgebildet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Kraftwagen mit einer solchen Batterie (1).
Patent DE-102017207916-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung eines Belegungszustands eines Stellplatzes eines Parkraums sowie ein System und ein Parkraum mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: SCHMID RONNY
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Überwachung eines Belegungszustands eines Stellplatzes eines Parkraums, aufweisend eine Verarbeitungseinheit (20), eine Sensoreinheit (30) zur Erfassung des Belegungszustands und eine Nahfeld-Kommunikationseinheit (40). Die Verarbeitungseinheit (20) ist dazu eingerichtet ist, mittels der Nahfeld-Kommunikationseinheit (40) eine erste, drahtlose Datenverbindung (42) zu einer ersten Kommunikationseinheit (101) einer ersten, externen Vorrichtung (100) aufzubauen.
 Zudem ist die Verarbeitungseinheit (20) dazu eingerichtet ist, über die erste Datenverbindung (42) einen Aktivierungs- und/oder Deaktivierungsbefehl von der externen Vorrichtung (100) zu empfangen. Des Weiteren ist die Verarbeitungseinheit (20) dazu eingerichtet, bei Empfang eines solchen Aktivierungs- und/oder Deaktivierungsbefehls die Sensoreinheit (30) zu aktivieren und/oder zu deaktivieren.
 Die Erfindung betrifft zudem einen Parkraum (140) mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung (10) und außerdem ein System (130) mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung (10) und einer ersten, externen Vorrichtung (100) mit einer ersten Kommunikationseinheit (101).
Patent DE-102017208475-A1 (DE)
Title: Sichtschutz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GEHB TINA
IPC: B60J3/04
Filed: 2017-05-19
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Sichtschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend zumindest eine Fahrzeugscheibe mit einem in verschiedenen die Transparenz der Fahrzeugscheibe betreffenden Zuständen betreibbaren, in oder auf der Fahrzeugscheibe integrierten Sichtschutzmittel. Die Sichtschutzvorrichtung ist eingerichtet, Sichtschutzbedarf für zumindest einen Insassen des Kraftfahrzeugs zum Schutz vor einer Sicht von außerhalb des Kraftfahrzeugs festzustellen, und das Sichtschutzmittel in Abhängigkeit von dem festgestellten Sichtschutzbedarf in einem der Zustände zu betreiben, in dem die Sicht von außerhalb beschränkt wird.
Patent DE-102017209689-A1 (DE)
Title: Aggregate von Ionenleiter-Nanoteilchen und Verbundwerkstoffe, die Ionenleiter-Nanoteilchen enthalten
Inventor: TAKAMUKU SHOGO
IPC: H01B1/14
Filed: 2017-06-08
Abstract: Aufgaben Werkstoffe mit weiter erböhter Ionenleitfähigkeit zu bieten. Mittel zur Lösung der Aufgaben Aggregate von Ionenleiter-Nanoteilchen oder Verbundwerkstoffe, die Matrixharze und darin verteilte Ionenleiter-Nanoteilchen enthalten. Der Schmelzpunkt der Nanoteilchen Tm und die Zerlegungstemperatur Td sind höher als die Plastiziertemperatur Tp des Matrixharzes.
Patent DE-102017211395-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Ankuppelvorgangs sowie Unterstützungssystem
Inventor: HÜGER PHILIPP
IPC: B60R1/00
Filed: 2017-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Ankuppelvorgangs eines Fahrzeugs (10) an ein Zugobjekt (20), insbesondere einen Anhänger, umfassend folgende Schritte: – Erfassen des Zugobjekts (20) und Erzeugen zumindest eines ersten Abbildes (110) des Kupplungselementes (21) des Zugobjektes (20), – Auswahl eines ersten Bildbereiches (111) aus dem ersten Abbild (110), wobei der erste Bildbereich (111) das Kupplungselement (21) zumindest teilweise beinhaltet. Ferner betrifft die Erfindung ein Unterstützungssystem (30) zur Unterstützung eines Ankuppelvorgangs eines Fahrzeugs (10) an ein Zugobjekt (20).