baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017115155-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: TSCHUDIN BEAT
IPC: G01F1/58
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät (1) umfassend:Ein Messrohr (10);ein Magnetsystem (30) mit mindestens einem Spulensystem (31),wobei das Magnetsystem mindestens eine Spulenhalterung (34) aufweist, mittels welcher Spulenhalterung mindestens ein Spulensystem gehalten ist;ein Paar Messelektroden (20);wobei das magnetisch-induktive Durchflussmessgerät eine Feldrückführung (40) aufweist, wobei die Feldrückführung das Messrohr umgreift,wobei die Feldrückführung umfasst:ein erstes Gleichteil (41) und ein zweites Gleichteil (42) mit jeweils einem ersten planaren Ende (43), einem zweiten planaren Ende (44) und einem Mittenbereich (45);wobei das erste Gleichteil und das zweite Gleichteil dazu eingerichtet sind, über ihre Enden zusammengeführt zu werden, wobei die ersten Enden und die zweiten Enden jeweils mindestens eine Eingriffsöffnung (48.1) und mindestens ein Eingriffsmittel (48.2) aufweisen,wobei das Eingriffsmittel eines jeden Endes dazu eingerichtet ist, bei Zusammenführung der Gleichteile in eine Eingriffsöffnung eines Endes des jeweils anderen Gleichteils einzugreifen.
Patent DE-102017116038-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Früherkennung und zur Verringerung von durch Rohrundichtigkeiten bedingten Wasserschäden oder von sonstiger Feuchtigkeit in Gebäuden
Inventor: MEYER VIVIEN
IPC: G08B21/20
Filed: 2017-07-17
Abstract: Vorrichtung zur Früherkennung und zur Verringerung von durch Rohrundichtigkeiten bedingten Wasserschäden oder von sonstiger Feuchtigkeit in Gebäuden mit massiven Rohböden (1) oder Rohböden (1) aus Beton und darauf aufgebauten Bodenschichten mit Hohlräumen (2) und/ oder Dämmschichten (3) und/ oder mit Gebäuden mit Wasserinstallationen (4) enthaltenden Hohlräumen (2) dadurch gekennzeichnet, dass in den Hohlräumen (2) und/ oder Dämmschichten (3) Feuchtigkeitssensoren (5) angeordnet sind, die mit einer elektronischen Steuereinheit verbunden sind, die eine Signal-Ausgabeeinheit aufweist oder ansteuert und über die, bei Detektion einer Feuchtigkeitsänderung im Bereich eines Feuchtigkeitssensors (5), ein Alarm-Signal ausgebbar ist.
Patent DE-102017117105-A1 (DE)
Title: Zur löschung von speicherinformationen fähiger geber und diesen beinhaltendes motorsystem
Inventor: UEMATSU HIDETOSHI
IPC: G01D5/244
Filed: 2017-07-28
Abstract: Ein Geber 1, der Informationen über die Position und die Geschwindigkeit eines Motors 2 ermittelt, beinhaltet einen Speicher 11, der motorspezifische Informationen über den Motor 2 speichert, der an dem Geber 1 angebracht werden soll, eine Montagefeststellungseinheit 12, die bestimmt, ob der Geber 1 von dem Motor 2 entfernt wurde, und eine Speicherinformations-Löschungseinheit 13, die die motorspezifischen Informationen, die in dem Speicher 11 gespeichert sind, löscht, wenn die Montagefeststellungseinheit 12 bestimmt, dass der Geber 1 von dem Motor 2 entfernt wurde.
Patent DE-102017118522-A1 (DE)
Title: Getriebekomponenten mit einer magnetischen Beschichtung
Inventor: MCGUIRE MICHAEL S
IPC: H01F41/14
Filed: 2017-08-14
Abstract: Ein Getriebe umfasst eine Getriebekomponente mit einem integrierten Tonrad und eine magnetische Beschichtung auf dem integrierten Tonrad.
Patent DE-102017126165-A1 (DE)
Title: Abgaskrümmer
Inventor: ZHAO GUANGZHI A
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-11-08
Abstract: Ein Abgaskrümmer für einen Fahrzeugmotor kann eine Vielzahl von Rohren, einen Pod, einen verzahnten Kollektor und ein Fallrohr beinhalten. Jedes Rohr in der Vielzahl von Rohren ist funktionsfähig so konfiguriert, dass es beabstandet an eine entsprechende Motorkammer gekoppelt werden kann. Der Pod ist funktionsfähig konfiguriert, um eine Strömung des Abgases, das aus jeder der entsprechenden Motorkammern austritt, auf das entsprechende Rohr in der Vielzahl von Rohren auszurichten. Der verzahnte Kollektor nimmt die Auslassenden der Rohre an einem verzahnten Kollektoreinlass auf. Das Fallrohr kann an einem Auslassabschnitt mit kleinem Durchmesser am verzahnten Kollektor angebracht werden. Das Fallrohr beinhaltet einen ersten Sauerstoffsensor, der funktionsfähig konfiguriert ist, um mit einem zweiten Sauerstoffsensor zu kommunizieren, der in einem stromabwärts angeordneten Katalysator und einem ECM angeordnet ist, um Luft und Kraftstoff für den Fahrzeugmotor zu regeln.
Patent DE-102017127254-A1 (DE)
Title: Mobile Arbeitsmaschine mit Ionisationseinrichtung zur Entladung einer elektrostatischen Aufladung und Verfahren zu ihrem Betrieb
Inventor: HOFMANN CHRISTIAN
IPC: H05F3/00
Filed: 2017-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Arbeitsmaschine (1) mit mindestens einer lonisationseinrichtung (A) zur Entladung einer elektrostatischen Aufladung zumindest eines Teils der mobilen Arbeitsmaschine (1) sowie ein Verfahren zu ihrem Betrieb. Es wird vorgeschlagen, dass die lonisationseinrichtung (A) mit einer Messeinrichtung (B) zur Messung der elektrostatischen Aufladung derart in Wirkverbindung steht, dass die lonisationseinrichtung (A) in Abhängigkeit von der gemessenen elektrostatischen Aufladung der Arbeitsmaschine (1) steuerbar ist.
Patent DE-102017129357-A1 (DE)
Title: Kühlkörper
Inventor: OKUAKI KENICHI
IPC: F28F3/12
Filed: 2017-12-08
Abstract: Es wird ein Kühlkörper bereitgestellt, bei dem ausreichend Wärmeabstrahlung von den Wärmeabstrahlrippen zu einem Überbrückungselement erfolgt, so dass sich die Wärmeabstrahlleistung verbessern lässt. Ein Kühlkörper 1 weist Folgendes auf: einen Kühlkörperhauptteil 2 aus einem Metallmaterial mit mehreren Wärmeabstrahlrippen von flacher Plattenform, wobei die Wärmeabstrahlrippen auf einer Oberflächenseite einer Grundplatte von flacher Plattenform in einer Richtung entlang einer Oberfläche der Grundplatte in Abständen parallel zueinander angeordnet sind; und ein Überbrückungselement 3 aus einem Metallmaterial, das mehrere parallel zueinander verlaufende Nuten aufweist, die mit einer Teilung ausgebildet sind, welche einer Anordnungsteilung der Wärmeabstrahlrippen des Kühlkörperhauptteils 2 entspricht, und in einem Einpresszustand distale Enden der jeweiligen Wärmeabstrahlrippen aufnehmen.
Patent DE-102017129893-A1 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung zum Anschließen eines elektrischen Leiters
Inventor: KLIMPEL MARC
IPC: H01R4/48
Filed: 2017-12-14
Abstract: Eine Anschlusseinrichtung (1) zum Anschließen zumindest eines elektrischen Leiters (2) umfasst ein Gehäuse (10), ein an dem Gehäuse (10) angeordnetes elektrisches Kontaktelement (11) zum Kontaktieren mit einem elektrischen Leiter (2) und ein an dem Gehäuse (10) angeordnetes Federelement (12). Ein Verstellelement (13) ist über eine Führungsrichtung (14) bewegbar an dem Gehäuse (10) geführt und weist eine Stecköffnung (131) zum Einstecken eines elektrischen Leiters (2) auf. Das Verstellelement ist an dem Gehäuse (10) entlang einer durch die Führungseinrichtung (14) ausgebildeten Führungsbahn (140) aus einer Ausgangsstellung in eine Kontaktstellung, in der ein in die Stecköffnung (131) eingesteckter elektrische Leiter mit dem Kontaktelement (11) kontaktiert ist, bewegbar und in der Kontaktstellung durch Federkraftwirkung des Federelements (12) gehalten. Auf diese Weise wird eine Anschlusseinrichtung zur Verfügung gestellt, die ein zuverlässiges Anschließen eines elektrischen Leiters ermöglicht und gewährleistet, dass ein Nutzer das korrekte Anschließen des elektrischen Leiters ohne großen Aufwand erkennen kann.
Patent DE-102017201901-A1 (DE)
Title: Abscheideeinrichtung
Inventor: KIRSCHNER VOLKER
IPC: F01M13/04
Filed: 2017-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abscheideeinrichtung (1) zum Abscheiden fester und/oder flüssiger Verunreinigungen aus einem Gas,- mit einem Gehäuse (4), das einen Rohgaseinlass (5) zum Zuführen von Rohgas (6), das durch mit Verunreinigungen (10) beladenes Gas gebildet ist, einen Reingasauslass (7) zum Abführen von Reingas (8), das durch von Verunreinigungen (10) befreites Gas gebildet ist, und einen Schmutzauslass (9) zum Abführen der aus dem Gas abgeschiedenen Verunreinigungen (10) aufweist,- mit einem Abscheider (3) zum Abscheiden der Verunreinigungen (10) aus dem Rohgas (6),- mit einer Fördereinrichtung (2) zum Antreiben des Gases, die im Gehäuse (4) einen Kanal (11) aufweist,- mit einem Sammelraum (15) zum Sammeln der abgeschiedenen Verunreinigungen (10).Die Funktionssicherheit der Abscheideeinrichtung (1) lässt sich verbessern mit einer Verbindungsöffnung (16; 16'), die den Kanal (11) fluidisch mit dem Sammelraum (15) verbindet.
Patent DE-102017205365-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsabsorbierender Artikel
Inventor: PANAYOTOVA RUMYANA Z
IPC: A61L15/40
Filed: 2017-03-29
Abstract: Flüssigkeitabsorbierender Artikel, umfassend eine obere flüssigkeitsdurchlässige Schicht (89), eine untere flüssigkeitsundurchlässige Schicht (83), einen flüssigkeitabsorbierenden Kern (80) zwischen der Schicht (89) und der Schicht (83), umfassend 0 bis 20 Gew.-% Fasermaterial und 80 bis 100 Gew.-% eines wasserabsorbierenden Polymermaterials, bezogen auf die Summe aus wasserabsorbierendem Polymermaterial und Fasermaterial, wobei der flüssigkeitabsorbierende Artikel gemäß der Prüfung am Hänge-U-Ständer (HUS) über eine erste Einsickerzeit von 15 Sekunden oder weniger verfügt.
Patent DE-102017205989-A1 (DE)
Title: Krümmungsbeschränkungselement und Stromversorgungsvorrichtung
Inventor: SEKINO TSUKASA
IPC: F16G13/16
Filed: 2017-04-07
Abstract: Es ist ein Krümmungsbeschränkungselement vorgesehen, das eine Krümmung in einer gewünschten Regulierrichtung eines Kabelbaums regulieren kann, und eine Stromversorgungsvorrichtung, bei der ein derartiges Krümmungsbeschränkungselement Verwendung findet. Das Krümmungsbeschränkungselement 130 gestattet eine Krümmung des Kabelbaums in einer vorbestimmten zulässigen Richtung D13 und reguliert die Krümmung des Kabelbaums in einer Regulierrichtung D16 entgegengesetzt zu der zulässigen Richtung über einen vorbestimmten Grenzzustand oder mehr hinaus, wobei das Krümmungsbeschränkungselement umfasst: eine Vielzahl von Teilstücken 131, die entlang des Kabelbaums 110 angeordnet sind; einen flexiblen Verbindungsabschnitt 132, der benachbarte aus der Vielzahl von Teilstücken miteinander verbindet, wobei die Krümmung in der zulässigen Richtung D13 an den eingeschränkten Abschnitten durch benachbarte aus der Vielzahl von Teilstücken 131, die sich auf der gegenüberliegenden Seite zu dem Verbindungsabschnitt 132 trennen, und der Biegung des Verbindungsabschnitts 132 gestattet ist und die Krümmung in der Begrenzungsrichtung D16 an dem eingeschränkten Abschnitt über den Grenzzustand hinaus durch benachbarte aus der Vielzahl von Teilstücken 131, die auf der gegenüberliegenden Seite zu dem Verbindungsabschnitt 132 miteinander in Anlage sind, nicht gestattet ist.
Patent DE-102017207084-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Fahrantriebs in einem Flurförderzeug
Inventor: BINDER KARL
IPC: B66F9/075
Filed: 2017-04-27
Abstract: Eine Vorrichtung zum Befestigen eines Fahrantriebs (1) mit einem Fahrmotor (11) und einem Lenkmotor (3) weist eine Platte (2) auf, welche einen kreisrunden Abschnitt (7) und einen rechteckigen Abschnitt (8) aufweist, wodurch die Platte (2) in der Trägerplatte (5) befestigbar ist.
Patent DE-102017208318-A1 (DE)
Title: Werkstückklemmvorrichtung
Inventor: NAKAMURA RYOUTA
IPC: B25J15/02
Filed: 2017-05-17
Abstract: Eine Werkstückklemmvorrichtung umfasst: einen Roboterarm 60 mit, an einem Distalendeabschnitt 65 davon, einem Halteabschnitt 65b zum Halten eines Werkstückes W; einen Hydraulikfluidzufuhrkoppler 65c, der an dem Distalendeabschnitt 65 des Roboterarms 60 bereitgestellt ist; eine Hydraulikfluidzufuhreinrichtung 70 zum Zuführen einer Hydraulikfluid zu dem Hydraulikfluidzufuhrkoppler 65c; eine Klemmeinrichtung 40 mit einer Mehrzahl von Klemmkomponenten 41, 42, welche das Werkstück W zum Bearbeiten mit einem Maschinenwerkzeug greifen; und einen Zylinder 43, welcher einen Hydraulikfluidzufuhranschluss 43b aufweist, mit welchem der Hydraulikfluidzufuhrkoppler 65c verbunden werden kann und der die Klemmkomponente 42 in der Werkstück-Greifrichtung infolgedessen antreibt, dass das Hydraulikfluid über den Hydraulikfluidzufuhranschluss 43b zugeführt worden ist.
Patent DE-102017208795-A1 (DE)
Title: Einrichtung, Systeme und Verfahren für eine adaptive Segmentgröße für Datenübermittlung
Inventor: VANGALA SARMA
IPC: H04W80/06
Filed: 2017-05-24
Abstract: Hierin werden eine Einrichtung, Systeme und Verfahren für eine adaptive Segmentgröße für Datenübertragungen beschrieben. Ein Verfahren kann bei einer Benutzerausrüstung (user equipment – UE) ein Identifizieren einer aktuellen Größeneinstellung eines Datensegments (z. B. einer maximalen Segmentgröße (MSS) des Übermittlungssteuerungsprotokoll (TCP) für eine Kommunikation über ein Netzwerk, ein Empfangen aktueller Bedingungen der physikalischen Schicht, ein Empfangen von Verlaufsdaten und ein Anpassen der aktuellen Größeneinstellung auf der Grundlage von mindestens einem von den aktuellen Bedingungen der physikalischen Schicht oder den Verlaufsdaten umfassen.
Patent DE-102017209685-A1 (DE)
Title: Spindelantrieb für einen Aktuator, insbesondere einer Hinterachslenkung
Inventor: SCHWENKE HENNING
IPC: F16H25/20
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelantrieb (2) für einen Aktuator (1), insbesondere einer Hinterachslenkung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Spindel (3) mit einem Spindelgewinde, welches einen Gewindedurchmesser, eine Gesamtlänge (I), einen mittleren Gewindebereich (x0) und mindestens einen äußern Gewindeendbereich (x1, x2) aufweist, sowie eine Spindelmutter (4) mit einem Muttergewinde, wobei das Spindelgewinde und das Muttergewinde als Bewegungsgewinde ausgebildet sind und die in Drehrichtung antreibbare Spindelmutter (4) mit der axial verschiebbaren Spindel (3) über das Bewegungsgewinde in Eingriff stehen und wobei das Spindelgewinde ein nach der Dreidrahtmethode messbares Prüfmaß aufweist.
 Es wird vorgeschlagen, dass das Prüfmaß des Spindelgewindes in dem mindestens einen äußeren Gewindeendbereich (x1, x2) gegenüber dem Prüfmaß im mittleren Gewindebereich (x0) reduziert ist.
Patent DE-102017210076-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Multikern-Kommunikation mit Sicherheitseigenschaften
Inventor: NEUKIRCHNER MORITZ
IPC: G06F12/00
Filed: 2017-06-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Senden von Kommunikationsdaten mittels einer Daten sendenden Anwendung, die auf einem ersten Prozessorkern eines Computersystems ausgeführt wird und die dazu ausgebildet ist, Kommunikationsdaten in einen ersten Datenspeicherbereich des Computersystems zu schreiben, beschrieben. Die Kommunikationsdaten sind zum Empfangen mittels wenigstens einer Daten empfangenden Anwendung vorgesehen, die auf einem zweiten Prozessorkern des Computersystems ausgeführt wird. Das Verfahren umfasst Ermitteln ob eine Konfiguration eines Kommunikationskanals zwischen der Daten sendenden Anwendung und der wenigstens einen Daten empfangenden Anwendung ein Aktivieren einer Schreibsperre vorsieht, die dazu ausgebildet ist, wenigstens eine weitere Daten sendende Anwendung von einem Schreiben von Daten in den ersten Speicherbereich wenigstens teilweise auszuschließen, und, wenn die Konfiguration des Kommunikationskanals das Aktivieren einer Schreibsperre vorsieht, Aktivieren der Schreibsperre. Das Verfahren umfasst ferner Schreiben der Kommunikationsdaten sowie von Senderzustandsdaten, die auf die Kommunikationsdaten hinweisen, in den ersten Datenspeicherbereich, und wenn die Konfiguration des Kommunikationskanals das Aktivieren einer Schreibsperre vorsieht, Deaktivieren der Schreibsperre, wobei jede der Anwendungen Lesezugriff auf den ersten Datenspeicherbereich hat, und das Aktivieren der Schreibsperre den Lesezugriff jeder der Anwendungen auf den ersten Datenspeicherbereich zumindest im Wesentlichen nicht beeinträchtigt. Ferner werden ein Verfahren zum Empfangen von Kommunikationsdaten, ein Computersystem, ein Computerprogrammprodukt, ein Kraftfahrzeug-Steuergerät und ein Kraftfahrzeug beschrieben.
Patent DE-102017211516-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und Fahrzeug umfassend einen Fahrzeugsitz
Inventor: ISERT CARSTEN
IPC: B60R22/18
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) umfassend eine Kopfstütze (4) und/oder zumindest eine Armstütze (5), eine Stelleinheit (7, 8) zum Einklappen und Ausklappen der Kopfstütze (4) und/oder der Armstütze (5), und eine Steuervorrichtung (9), die zum Umschalten zwischen einem Sicherheitsmodus und einem Bewegungsmodus ausgebildet ist, wobei in dem Sicherheitsmodus die Kopfstütze (4) und/oder die Armstütze (5) ausgeklappt sind, und wobei in dem Bewegungsmodus die Kopfstütze (4) und/oder die Armstütze (5) eingeklappt sind, um eine Bewegungsfreiheit eines Benutzers des Fahrzeugsitzes (1) zu erhöhen.
Patent DE-102017214399-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem und scheinwerfer
Inventor: SCHOEMER RICARDA
IPC: F21S43/00
Filed: 2017-08-18
Abstract: Offenbart ist eine Beleuchtungssystem mit einer Lichtquelleneinheit und einer Lichtleitereinheit zum Transportieren von von der Lichtquelleneinheit abgestrahltem Licht, wobei die Lichtquelleneinheit eine lichtleitereinheitsseitige Anordnungsfläche zum Abstrahlen von Licht und die Lichtleitereinheit eine lichtquelleneinheitsseitige Anordnungsfläche zum Empfangen von von der Lichtquelleneinheit abgestrahltem Licht aufweisen, wobei die Lichtquelleneinheit und die Lichtleitereinheit in einer zu einer Strahlungsrichtung des Lichts senkrechten Richtung relativ zueinander verstellbar sind. Offenbart ist ferner ein Scheinwerfer mit einem solchen Beleuchtungssystem.
Patent DE-102017214566-A1 (DE)
Title: Abgaskatalysatoren mit altersunterdrückenden katalysatoren
Inventor: XIAO XINGCHENG
IPC: B01J33/00
Filed: 2017-08-21
Abstract: Ein Abgaskatalysator beinhaltet einen Katalysator. Der Katalysator beinhaltet einen Träger, Partikel eines Platingruppenmetalls (PGM), die auf dem Träger dispergiert sind, und auf der Unterlage gebildete Metalloxidnanopartikel. Die Metalloxidnanopartikel sind zwischen einem ersten Satz der PGM-Partikel und einem zweiten Satz der PGM-Partikel dispergiert, um die Alterung der PGM-Partikel zu unterdrücken.
Patent DE-102017214973-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur bildbasierenden Objektidentifikation für ein Fahrzeug
Inventor: RUEGER JOHANNES-JOERG
IPC: G06K9/62
Filed: 2017-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur bildbasierenden Objektidentifikation für ein Fahrzeug 100, wobei das Verfahren einen Schritt des Einlesens von einer Umgebung des Fahrzeugs 100 abbildenden Bilddaten einer Kamera 106 umfasst, wobei die Kamera 106 an einer Aufnahmeposition im Fahrzeug 100 angeordnet ist. Weiterhin umfasst das Verfahren einen Schritt des Umrechnens der Bilddaten in Hilfsbilddaten, wobei die Hilfsbilddaten dem Abbild der Umgebung des Fahrzeugs 100 aus einer an einer Auswerteposition angeordneten Kamera 110 entsprechen. Schließlich umfasst das Verfahren einen Schritt des Anwendens zumindest eines Klassifikators zur Identifikation eines Objekts 104 aus den Hilfsbilddaten, wobei der Klassifikator auf das Erkennen von Objekten 104 aus Bilddaten eines Bildes von einer in der Auswerteposition angeordneten Kamera 110 trainiert ist.
Patent DE-102017215983-A1 (DE)
Title: Bremsaktuator für eine Radeinheit und Radeinheit mit einem solchen Bremsaktuator
Inventor: JUNGBECKER JOHANN
IPC: F16D65/095
Filed: 2017-09-11
Abstract: Ein Bremsaktuator (8) hat einen Haltebolzen (12) und einen axial beweglichen Führungsbolzen (13) zur Abstützung eines Bremsbelags (10). Der Bremsbelag (10) hat einseitig offene Ausnehmungen (17, 18) zur Aufnahme des Führungsbolzens (13) und des Haltebolzens (12). Nach einer Entfernung des Führungsbolzens (13) lässt sich der Bremsbelag (10) verschwenken und von dem Bremsaktuator (8) demontieren.
Patent DE-102017216819-A1 (DE)
Title: Abgaskühler und Abgasrückführsystem mit einem Abgaskühler
Inventor: OHREM CARSTEN
IPC: F02M26/32
Filed: 2017-09-22
Abstract: Ein Abgaskühler weist zumindest ein Abgasrohr (12) für zu kühlendes Abgas auf und zeichnet sich dadurch aus, dass am Einlass (14) zumindest eines Abgasrohres (12) in Erstreckungsrichtung zumindest einer Wand senkrecht zur Strömungsrichtung des Abgases zumindest ein Zwischenraum (16) zwischen der Wand des Abgasrohres (12) und seitlich benachbarten Bauteilen (22, 26) vorgesehen ist.
Patent DE-102017219712-A1 (DE)
Title: Gerät mit Rucksteuerung
Inventor: KAUTH CHRISTOPH
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein tragbares Werkzeug 100 mit Werkzeuggehäuse 101 und mit Handgriff 102, insbesondere zur Herstellung einer mechanischen Verbindung, umfassend eine in das Werkzeuggehäuse 101 integrierte Werkzeugsteuerung 103, wobei die Werkzeugsteuerung 103 dazu eingerichtet ist, selbsttätig eine Werkzeugfunktion oder mehrere Werkzeugfunktionen zu beeinflussen, sobald eine außerhalb des Werkzeuges 100 initiierte Kraft auf das Werkzeug einwirkt.
Patent DE-102017221523-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Heizanlage, Heizgerät für eine solche Heizanlage sowie Steuer- und/oder Regeleinheit für eine solche Heizanlage
Inventor: HOLTZ GERALD
IPC: F24D3/02
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Heizanlage (10) mit einem Heizgerät (12), einem oder mehreren Wärmespendern (14), wie Radiatoren (16), Fußbodenheizungen (18) oder dergleichen, einem oder mehreren, den Wärmespendern (14) zugeordneten Ventilen (26) und mit zumindest einer Regelung (39) für die Wärmespender (14). Es wird vorgeschlagen, dass das Heizgerät (12) mit einer dem Heizgerät (12) zugeordneten Steuer- und/oder Regeleinheit (27) direkt auf zumindest eines der Ventile (26) einwirkt unter Umgehung und/oder Überstimmung der Regelung (39) für die Wärmespender (14). Die Erfindung betrifft auch ein Heizgerät (12) für eine Heizanlage (10), das eingerichtet ist um ein solches Verfahren durchzuführen. Ferner betrifft die Erfindung eine Steuer- und/oder Regeleinheit (27) für ein solches Heizgerät (12).
Patent DE-102017221742-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abschalten eines Brennstoffzellensystems und Brennstoffzellensystem zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: LUCAS CHRISTIAN
IPC: H01M8/04089
Filed: 2017-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abschalten eines mit einem Neigungssensor (80) verbundenen Brennstoffzellensystems (10), gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: Erfassen der Lage des Brennstoffzellensystems (10) anhand von einer durch den Neigungssensor (80) ermittelten Neigungsinformation, und Ausbringen von im Brennstoffzellensystem (10) angesammelter Flüssigkeit durch Einstellung einer Größe eines Ausbringparameters in Abhängigkeit der ermittelten Neigungsinformation. Die Erfindung betrifft außerdem ein Brennstoffzellensystem (10) zur Durchführung dieses Verfahrens.
Patent DE-102017222501-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen eines Fluids
Inventor: RAPP HOLGER
IPC: F02M51/06
Filed: 2017-12-12
Abstract: Ein Ventil (1) zum Zumessen eines Fluids, das insbesondere als Brennstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen dient, umfasst einem elektromagnetischen Aktuator (10) und einer von dem Aktuator (10) betätigbaren Ventilnadel (5), wobei an der Ventilnadel (5) ein Anker (6) des Aktuators (10) geführt ist. An der Ventilnadel (5) ist ein Anschlagelement (7, 8) angeordnet ist, das eine Bewegung des Ankers (6) relativ zu der Ventilnadel (5) begrenzt. Zwischen dem Anker (6) und dem Anschlagelement (7, 8) ist zumindest eine an der Ventilnadel (5) geführte Dämpfungsscheibe angeordnet.