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Patent DE-102014221941-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fahrzeugkollisionsbestimmung
Inventor: OKAMURA KENYU
IPC: B60R21/0136
Filed: 2014-10-28
Abstract: Eine Vorrichtung zur Fahrzeugkollisionsbestimmung (10) umfasst einen Sensor (12), der an einer Montagefläche (105a) in einer Kabine (108) eines Fahrzeugs (100) angebracht ist, und einen Bestimmungsteil (11), der basierend auf der Ausgabe des Sensors bestimmt, ob eine Kollision des Fahrzeugs stattgefunden hat oder nicht. Die Ausgabe des Sensors (12) umfasst eine erste Beschleunigung in einer Richtung vertikal zu der Montagefläche (105a) und wenn Energie, basierend auf einer Amplitude der ersten Beschleunigung, oder eine physikalische Größe, die der Energie entspricht, einen Schwellenwert übersteigt, bestimmt der Bestimmungsteil, dass die Kollision stattgefunden hat. Die Ausgabe des Sensors umfasst ferner eine zweite Beschleunigung in einer Rückwärtsrichtung des Fahrzeugs, und wenn ein Wert, der durch die Energie oder die der Energie entsprechenden physikalischen Größe und einen integrierten Wert der zweiten Beschleunigung bestimmt ist, den Schwellenwert überschreitet, bestimmt der Bestimmungsteil, dass die Kollision stattgefunden hat.
Patent DE-102014222423-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: SCHMIEDER VOLKER
IPC: B25B11/00
Filed: 2014-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung (1) für ein Werkstück (2), mit einem unteren Spannelement (3) und einem oberen Spannelement (4), die eine Werkstückaufnahme (9) bilden, wobei das obere Spannelement (4) in der Höhe relativ zu dem unteren Spannelement (3) verstellbar ist, wobei das Werkstück (2) mindestens eine unterseitig angeordnete Außenfläche (16) aufweist und in die Spannvorrichtung (1) einlegbar ist, mit einem Spannunterstützungselement (13), das in der Spannvorrichtung (1) vorsehbar ist, wobei das Spannunterstützungselement (13) mindestens eine oberseitig angeordnete Außenfläche (17) aufweist und das Werkstück (2) und das Spannunterstützungselement (13) gemeinsam in der Spannvorrichtung (1) einspannbar sind, wobei bei einem Einspannen des Werkstücks (2) und des Spannunterstützungselements (13) in der Spannvorrichtung (1) die mindestens eine unterseitig angeordnete Außenfläche (16) des Werkstücks (2) und die mindestens eine oberseitig angeordnete Außenfläche (17) des Spannunterstützungselements (13) flächig aufeinander liegen.
Patent DE-102014224125-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Spritzgussbauteils mit einem aus einem Organoblech bestehenden Einleger, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und nach dem Verfahren hergestelltes Spritzgussbauteil
Inventor: SCHWARZ MANUEL
IPC: B29C45/14
Filed: 2014-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Spritzgussbauteils mit einem aus einem Organoblech bestehenden Einleger mit folgenden Schritten: – Bereitstellen eines auf einer Rolle aufgewickelten, noch nicht konsolidierten Endlos-Organoblechs, – Abziehen eines vorderen Abschnitts des Endlos-Organoblechs von der Rolle und Einführen dieses Abschnitts in eine Aufheizeinheit, – Erwärmen des Abschnitts auf eine Temperatur oberhalb der Umformtemperatur, – Einführen des erwärmten Abschnitts in ein geöffnetes Spritzgusswerkzeug, ohne den erwärmten Abschnitt von dem Endlos-Organoblech zu trennen, so dass automatisch ein weiterer Abschnitt des Endlos-Organoblechs von der Rolle gezogen und in die Aufheizeinheit eingeführt wird, – Schließen des Spritzgusswerkzeugs und gleichzeitiges Abtrennen des erwärmten Abschnitts von dem Endlos-Organoblech, – Herstellen des Spritzgussbauteils durch Umformen des abgetrennten Abschnitts und anschließendes um- bzw. überspritzen des umgeformten Abschnitts. Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Vorrichtung sowie ein entsprechendes Spritzgussbauteil.
Patent DE-102014224310-A1 (DE)
Title: Bauteil umfassend eine Gleitstruktur sowie Verfahren zur Herstellung eines Bauteils
Inventor: KRAUSE THOMAS
IPC: F16C33/66
Filed: 2014-11-27
Abstract: Ausführungsbeispiele betreffen ein Bauteil (1) mit einer Gleitstruktur (2), die wenigstens einen Grundkörper (3) und eine zumindest abschnittsweise auf dem Grundkörper (3) angeordnete Gleitschicht (4) aufweist. Das Bauteil (1) ist ausgebildet, um entlang einer Gleitoberfläche (5) der Gleitschicht (4) zu gleiten. Der Grundkörper (3) der Gleitstruktur (2) weist als Werkstoff einen Kunststoff auf und die Gleitschicht (4) weist einen anorganischen Werkstoff auf.
Patent DE-102014224438-A1 (DE)
Title: Frontendbaugruppe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FICHTINGER GERHARD
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Frontendbaugruppe (14) für ein Kraftfahrzeug (15). Um eine durch frontal auf eine Frontendbaugruppe (14) eines Kraftfahrzeugs (15) einwirkende Kräfte bedingte Lastaufnahme zu verbessern, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass die Frontendbaugruppe (14) wenigstens einen Stoßfängerquerträger (39), wenigstens einen vertikal an dem Kraftfahrzeug (15) und heckseitig zu dem Stoßfängerquerträger (39) anordbaren, an einem Motorlängsträger (3) des Kraftfahrzeugs (15) befestigbaren Stützträger (16), der wenigstens einen zumindest teilweise oberhalb des Motorlängsträgers (3) anordbaren oberen Endabschnitt (17) aufweist, wenigstens eine sich von dem Stoßfängerquerträger (39) rückwärtig und nach unten erstreckende Stützstrebe (18), über die frontal auf den Stoßfängerquerträger (39) einwirkende Kräfte teilweise in einen Vorderachsträger des Kraftfahrzeugs (15) einleitbar sind, und wenigstens ein zumindest teilweise geodätisch höher als der Stofßfängerquerträger (39) und zumindest teilweise frontseitig vor dem oberen Endabschnitt (17) des Stützträgers (16) anordbares Deformationselement (19) aufweist, das sich zumindest bei seiner Deformation wenigstens teilweise rückwärtig an dem oberen Endabschnitt (17) des Stützträgers (16) abstützt.
Patent DE-102014224892-A1 (DE)
Title: Bereitstellen einer ersten Ablaufsteuerung anstelle einer zweiten Ablaufsteuerung im Fehlerfall
Inventor: ADAM DANIEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zum Bereitstellen einer ersten Ablaufsteuerung zur Steuerung eines ersten Mikroprozessors eines ersten Steuergeräts eines Kraftfahrzeugs zur Herbeiführung mindestens einer ersten vorbestimmten Funktionalität anstelle einer zweiten Ablaufsteuerung zur Steuerung des ersten Mikroprozessors des ersten Steuergeräts zur Herbeiführung mindestens der ersten vorbestimmten Funktionalität. Zur Erhöhung der Zuverlässigkeit eines Kraftfahrzeugs mit Steuergeräten, deren Ablaufsteuerung aktualisiert wird, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen: Überwachen der Ausführung mindestens der ersten vorbestimmten Funktionalität des ersten Steuergeräts bei dessen Steuerung durch die zweite Ablaufsteuerung, Erkennen einer fehlerhaften Ausführung mindestens der ersten vorbestimmten Funktionalität des ersten Steuergeräts bei dessen Steuerung durch die zweite Ablaufsteuerung, und Bereitstellen der ersten Ablaufsteuerung zur Steuerung des ersten Mikroprozessors des ersten Steuergeräts des Kraftfahrzeugs zur Herbeiführung mindestens der ersten vorbestimmten Funktionalität anstelle der zweiten Ablaufsteuerung.
Patent DE-102014226459-A1 (DE)
Title: Hydraulikbagger und Verfahren zur Steuerung desselben
Inventor: SHEN SHENG
IPC: G05D17/00
Filed: 2014-12-18
Abstract: Nach der Erfindung wird ein Hydraulikbagger und ein Verfahren zu dessen Steuerung angegeben. Der Hydraulikbagger umfasst aufeinander geschaltet einen Motor, eine erste und eine zweite Pumpen, einen Hauptventilblock und einen Zylindersatz. Der Hydraulikbagger umfasst ferner einen Wechselventilsatz, eine Steuereinheit und einen Storm-Druck-Wandler. Es ist ein Sensor für einen Vorsteuerungsdruck der ersten Pumpe, ein Sensor für einen Vorsteuerungsdruck der zweiten Pumpe, ein Sensor für einen Vorsteuerungsdruck für eine Anhebung des Auslegers, ein Sensor für einen Vorsteuerungsdruck für eine Rotation vorgesehen. Die Steuereinheit legt in Abhängigkeit der erfassten Ergebnissen der Sensoren einen aktuellen Arbeitszustand des Hydraulikbaggers fest und brechnet aus dem Arbeitszustand eine gezielte Gesamtleistung der beiden Pumpen, verteilt die gezielte Gesamtleistung entsprechend dem Arbeitszustand zwischen der beiden Pumpen, und steuert über den Storm-Druck-Wandler die Fördermenge der ersten bzw. der zweiten Pumpe in Abhängigkeit von der jeweils auf die Pumpe verteilten Zielleistung. Nach einem Ausführungsbeispiel wird die Kraftstoffausnutzung des Motors des Hydraulikbaggers erhöht.
Patent DE-102015003176-A1 (DE)
Title: Vorrichtug zur elektrorheologischen Änderung der Materialeigenschaften eines Verbundmaterials
Inventor: FUNKE JOACHIM
IPC: F16L59/08
Filed: 2015-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur elektrorheologischen Änderung der Materialeigenschaften eines Verbundmaterials (1) die mindestens zwei beabstandete Schichten (2, 3, 4) aus einem elektrisch leitenden Material enthält, die mit einer hohen elektrischen Gleichspannung beaufschlagbar sind und das zwischen diesen beiden Schichten (2, 3, 4) eine Zwischenschicht (5, 6) aus einem elektrisch nicht leitfähigen Material befestigt ist, wobei in den Freiräumen des nichtleitfähigen Materials mindestens eine elektrorheologische Flüssigkeit (8) eingefüllt ist. Dabei ist die Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenschicht (5, 6) aus elektrisch nicht leitfähigem Material aus miteinander verbundenen Querstegen (10) oder Rohrstutzen besteht, die in dem Verbundmaterial (1) eine Vielzahl von miteinander verbundenen geschossenen Kammern (7) bilden, wobei in jeder Kammer (7) eine vorgegebene Menge der elektrorheologischen Flüssigkeit (8) und ein thermisch isolierendes Gas oder ein Vakuum enthalten ist.
Patent DE-102015005230-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit Sensoranordnung und elektromagnetisch betätigbarer Bremse
Inventor: DITTES GERHARD
IPC: H02K24/00
Filed: 2015-04-24
Abstract: Elektromotor mit Sensoranordnung und elektromagnetisch betätigbarer Bremse, wobei der Elektromotor eine drehbar gelagerte Rotorwelle aufweist, an deren axialen Endbereich ein Winkelsensor angeordnet ist, der einen Rotor und einen Stator aufweist, wobei der Rotor drehfest mit der Rotorwelle verbunden ist, wobei zwischen Rotorwelle und Rotor des Winkelsensors ein Distanzstück angeordnet ist, ein ferromagnetisches Umlenkteil axial zwischen Bremse und Distanzstück oder Rotor des Winkelsensors angeordnet ist, insbesondere wobei das Umlenkteil mit dem Stator indirekt oder direkt drehfest verbunden angeordnet ist.
Patent DE-102015011819-A1 (DE)
Title: Schiffchenstickmaschine mit Stickgatter
Inventor: WIEGAND BORIS
IPC: D05C9/00
Filed: 2015-09-09
Abstract: Schiffchenstickmaschine mit einem den Stickboden tragenden Gatter (1), das rahmenförmig ausgebildet ist, wobei das Gatter (1) in Vertikalrichtung über Schlitten (17, 37) längsverschiebbar in vertikal ausgerichteten Linearschienen (33) geführt ist, die an einem mehrteiligen Maschinengestell (15, 16) befestigt sind, welches aus mindestens einem unteren (16) und einem oberen Maschinengestell (15) gebildet ist und die beiden Maschinengestelle (15) im Bereich einer horizontalen Trennfuge (29) miteinander verbunden sind, wobei sich die Linearschienen (33) durchgehend fluchtend über das obere und das unteren Maschinengestell (15, 16) erstrecken.
Patent DE-102015011988-A1 (DE)
Title: Invertierte metamorphische Multijunction Solarzelle (Mehrfachsolarzelle) mit metamorphischen Mehrfachschichten
Inventor: CORNFELD ARTHUR
IPC: H01L31/18
Filed: 2015-09-14
Abstract: Die Offenbarung beschreibt Multijunction-Solarzellen-Strukturen, die zwei oder mehr gradierte Zwischenschichten enthalten.
Patent DE-102015012321-A1 (DE)
Title: Dynamische Gelenkstütze
Inventor: OPAHLE HANS-GEORG
IPC: A61F5/01
Filed: 2015-09-23
Abstract: Bei einer dynamischen Gelenkstütze mit einer ersten Schiene (1) und einer zweiten Schiene (2) ist ein Kraftblockiermechanismus vorgesehen, der eine schwenkbar gelagerte, im Inneren eines Gehäuses (48) angeordnete Sperrklinke (40) in der Form einer Wippe und eine manuell betätigbare Sperrklinkenbetätigungseinrichtung (73, 74) umfasst, mit welcher ein Endbereich (71) der Wippe in- und außer Sperreingriff mit einer Kupplungsscheibe (31) bringbar ist. Bei gesperrter Kupplungsscheibe (31) wird ein Drehen der Kupplungsscheibe (31) derart blockiert, dass die Kraft einer Feder von der ersten Schiene (1) abgekoppelt wird.
Patent DE-102015014696-A1 (DE)
Title: Kühlschrank mit innenliegendem Gefrierteil
Inventor: PRENTNER ANDREAS
IPC: F25D25/00
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kühlschrank 1 mit einem gekühlten Innenraum 2, und ein Gefrierteil 3, das im Inneren des gekühlten Innenraums 2 angeordnet ist. Der Kühlschrank 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gefrierteil 3 in einem Bodenbereich des gekühlten Innenraums 2 angeordnet ist.
Patent DE-102015016969-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: THEEL THOMAS
IPC: B60W30/192
Filed: 2015-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), wobei die Antriebseinrichtung (2) über eine Brennkraftmaschine (9), die über eine Schaltkupplung (11) mit wenigstens einem Rad (4) des Kraftfahrzeugs (1) wirkverbindbar ist, und eine elektrische Maschine (10) zum Starten der Brennkraftmaschine (9) verfügt. Dabei ist vorgesehen, dass die während eines Segelbetriebs des Kraftfahrzeugs (1) bei geöffneter Schaltkupplung (11) im Stillstand vorliegende Brennkraftmaschine (9) durch zumindest teilweises Schließen der Schaltkupplung (11) mit einem bestimmten, an der Schaltkupplung (11) eingestellten Kupplungsmoment zum Starten angeschleppt wird, wobei das Kupplungsmoment aus mindestens einem Radschlupfvorgabewert ermittelt wird, der in Abhängigkeit von wenigstens einer Kraftfahrzeugzustandsgröße aus mehreren hinterlegten Radschlupfvorgabewerten ausgewählt und/oder aus der wenigstens einen Kraftfahrzeugzustandsgröße ermittelt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102015103589-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: MAENO SEIGEN
IPC: F01P11/20
Filed: 2015-03-11
Abstract: Um eine elektrische Leistungserzeugungseffizienz eines Solarpanels (100) zu erhöhen während Wärme, die in dem Solarpanel (100) gespeichert ist, effektiv genutzt wird, ist eine panelseitige Leitung (111) an einer hinteren Oberfläche des Solarpanels (100) angebracht. Die panelseitige Leitung (111) ist mit einem Maschinenkühlmittelkanal (61) verbunden. Wenn ein Leistungsschalter (90) in einem AUS-Zustand ist, und eine Austauschbedingung für ein Kühlmittel erfüllt ist, steuert eine Maschinen-ECU (50) eine Wasserpumpe (70) an, um das Kühlmittel zu der panelseitigen Leitung (111) umzuwälzen. In Folge dessen werden das kalte Kühlmittel, das in dem Maschinenkühlmittelkanal (61) gespeichert ist, und das erwärmte Kühlmittel, das in der panelseitigen Leitung (111) gespeichert ist, miteinander ausgetauscht. Demzufolge wird das Solarpanel (100) gekühlt, und die Maschine (10) wird erwärmt.
Patent DE-102015105285-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Dokuments sowie ein Dokument
Inventor: SCHULER PHILIPP
IPC: B42D25/30
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Dokuments (1), insbesondere eines Sicherheitsdokuments, mit einem thermographischen Substrat (2) sowie ein Dokument (1), insbesondere Sicherheitsdokument, mit einem thermographischen Substrat (2). Zunächst wird das thermographische Substrat (2), das in Abhängigkeit von Temperatureinwirkung in zumindest einem ersten Bereich (10a–10v) zu einem Farbumschlag (15) veranlasst wird, bereitgestellt. Weiter wird ein Folienelement (5) derart angeordnet, dass das Folienelement zwischen dem zumindest einen ersten Bereich (10a–10v) des thermographischen Substrats (2) und einem Thermodruckkopf (6) angeordnet ist. Dann wird zumindest eine erste Information (20a–20f) mittels des Thermodruckkopfs (6) durch Aktivieren des Farbumschlags (15) in dem zumindest einen ersten Bereich (10a–10v) des thermographischen Substrats (2) eingebracht, wobei der Thermodruckkopf (6) während des Einbringens der zumindest einen ersten Information (20a–20f) derart mit dem Folienelement (5) in Berührung ist, dass die die Aktivierung des Farbumschlags (15) veranlassende Temperatureinwirkung von dem Thermodruckkopf (6) durch das Folienelement (5) zu dem zumindest einen ersten Bereich (10a–10v) des thermographischen Substrats (2) übertragen wird.
Patent DE-102015105589-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Betonabstandhalterkörpers
Inventor: HEYMANN MARTIN
IPC: E04C5/20
Filed: 2015-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Betonabstandhalterkörpers sowie Abstandhalter für Bewehrungen. Das Verfahren besteht dabei aus drei Schritten nämlich der Herstellung eines Betonabstandhalterkörpers, darauffolgend dessen Aushärtung und abschließend eine mechanische Oberflächenbehandlung des Abstandhalters unter Abtragung des Zementleims zur Erzeugung einer stark aufgerauten Oberfläche des Abstandhalterkörpers. Daraus entsteht ein Abstandhalter für Bewehrungen mit einem Grundkörper aus Beton mit teils scharfkantigen Ausbildungen zur Anbindung an den den Abstandhalter umgebenden Ort-Beton.
Patent DE-102015106159-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine
Inventor: HAMANN MALTE
IPC: A01C5/06
Filed: 2015-04-22
Abstract: Landwirtschaftliche Maschine, insbesondere Bodenbearbeitungsgerät, wie Sämaschine oder dergleichen, mit zumindest einem Scharstriegel, der ein vorzugsweise zinkenförmiges, über den Boden führbares und/oder in den Boden eingreifendes Striegelelement aufweist, das von einem sich von seiner Befestigungsstelle am Schar nach hinten erstreckenden Striegelhalter gehalten ist, wobei das Striegelelement gegenüber dem Striegelhalter um eine quer zur Fahrtrichtung verlaufende und zumindest annähernd horizontal ausgerichtete Schwenkachse gegenüber dem Striegelhalter mittels einer Gelenkanordnung am Striegelhalter verschwenkbar angeordnet ist. Um die Einstellung der Striegelzinken zu vereinfachen, ist vorgesehen dass die Gelenkanordnung des Striegelelementes gemeinsam mit dem Striegelelement gegenüber dem Striegelhalter in Längsrichtung des Striegelhalters verschiebbar angeordnet und in verschiedenen Positionen an dem Striegelhalter mittels einer Arretiervorrichtung festsetzbar ist.
Patent DE-102015113334-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für Aktuatormotor
Inventor: WU CHOU-HSIN
IPC: F16D49/02
Filed: 2015-08-13
Abstract: Eine Bremsvorrichtung, die in einem Motor eines Aktuators, der eine Welle besitzt, verwendet wird. Die Bremsvorrichtung umfasst eine Basis, eine elastische Einheit, einen Bremsmechanismus und einen Anschlag. Die Basis umfasst einen axialen Verbindungsabschnitt und einen Unterbringungsabschnitt. Die elastische Einheit ist bei denn Unterbringungsabschnitt angeordnet. Der Bremsmechanismus ist an dem axialen Verbindungsabschnitt montiert. Der Bremsmechanismus umfasst einen Bremsring, der auf die Welle gestreift ist, und eine Schraubenfeder, die an der äußeren Umfangskante des Bremsrings befestigt ist. Von den beiden Enden der Schraubenfeder erstrecken sich ein erster Drehmomentarm bzw. ein zweiter Drehmomentarm. Der erste Drehmomentarm liegt an einem Ende der elastischen Einheit an. Der Anschlag befindet sich in dem Drehweg des zweiten Drehmomentarms und ist an der Basis angeordnet. Dadurch ist die Montage einfacher und besitzt der Bremsring eine stabilere Bremswirkung.
Patent DE-102015116236-A1 (DE)
Title: Rollstuhl mit Antrieb
Inventor: ANSMANN EDGAR
IPC: A61G5/04
Filed: 2015-09-25
Abstract: Rollstuhl mit Antrieb, insbesondere Faltrollstuhl, mit wenigstens 2 Laufrädern umfassend eine Antriebseinheit bestehend aus einem Antriebsrad und einem Antriebsmotor eine Energieversorgung mit Regeleinheit ein gelenkiges Gestänge wobei das gelenkige Gestänge aus zwei spiegelsymmetrischen an oder nahe (einige Zentimeter von) den Enden mit Gelenken versehenen Schienen oder Stangen besteht, deren Drehachsen ungefähr vertikal und im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, die Gestängeschienen mit den jeweils einen Enden am Rahmen befestigbar sind und die Antriebseinheit im montierten Zustand an den anderen Enden der Gestängeschienen befestigt ist, so dass sie das gelenkige Gestänge in Fahrtrichtung mittig zwischen den Laufrädern gehalten ist, wobei ein Faltrollstuhl auch mit montiertem erfindungsgemäßen Antrieb faltbar ist.
Patent DE-102015118197-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Behandlung von flüssigen Abfällen in Schwerelosigkeit
Inventor: MORRISON TERRELL LEE
IPC: B64G1/60
Filed: 2015-10-26
Abstract: Eine Abfallbehandlungsanordnung umfasst einen Schlauch mit einem Einlass für die Aufnahme von Abfall. Eine Mehrzahl von Vorbehandlungstabletten befindet sich im Schlauch und ist entfernbar am Schlauch angebracht.
Patent DE-102015118651-A1 (DE)
Title: Zusatzgerätehalter für Flurförderzeug mit Radarmen
Inventor: HAAKE KAI
IPC: B66F9/12
Filed: 2015-10-30
Abstract: Bei einem Zusatzgerätehalter für ein Flurförderzeug mit Radarmen, kann ein Auflageblech (8) auf dem Radarm (2) in der Montageposition aufliegen, und steht außen seitwärts über diesen über, wobei durch innere Anschläge (14), die an dem Radarm anliegen, und ein äußeres senkrechtes Blech (9) ein Kanal seitlich des Radarms (2) gebildet wird, in den Zusatzgeräte eingesetzt werden können.
Patent DE-102015119965-A1 (DE)
Title: Kabelbaum für Fahrzeuge sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: POTOTZKY ALEXANDER
IPC: H01B13/012
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kabelbaum, ein Fahrzeug sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Kabelbaums für Fahrzeuge zur Übertragung von elektrischen Signalen und/oder Arbeitsströmen, wobei der Kabelbaum eine Mehrzahl von gebündelten Leitungen zum Übertragen der elektrischen Signale und/oder Arbeitsströme aufweist. Der erfindungsgemäße Kabelbaum wird durch diskrete Leiterbahnen gebildet, die integraler Bestandteil einer lasttragenden Fahrzeugstruktur sind, die aus einem Verbundwerkstoff mit elektrisch leitfähigem Material, das die diskreten Leiterbahnen bildet, gebildet sind, und die gegenseitig isolierend vorgesehen sind.
Patent DE-102015122357-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zum verbinden eines wischerblatts mit einem wischerarm
Inventor: LEE WOO SUNG
IPC: B60S1/40
Filed: 2015-12-21
Abstract: Es kann eine Verbindungsvorrichtung zum Verbinden eines Wischerarms mit einem Wischerblatt bereitgestellt werden. Die Verbindungsvorrichtung 100 gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst Folgendes: einen Adapter 110, der eine Öffnung 125 enthält und an dem der Wischerarm „A befestigt ist; und ein Abdeckungsteil 150, das zumindest einen Abschnitt der Öffnung 125 abdeckt und schwenkbar mit einem Ende des Adapters 110 verbunden ist. Das Abdeckungsteil 150 umfasst: eine obere Oberfläche 152, die in eine Längsrichtung der Verbindungsvorrichtung 100 ausgebildet ist; und eine Flügelfläche 154, die sich von der Oberfläche 152 aus nach unten erstreckt. Dementsprechend kann vermieden werden, dass das Abdeckungsteil abgetrennt und nach außen in eine Breitenrichtung der Verbindungsvorrichtung gedrückt wird, sodass es verhindert wird, dass ein U-Haken des Wischerarms abgetrennt wird und der Wischerarm einheitlich mit dem Wischerblatt verbunden ist.