baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008059657-A1 (DE)
Title: Double-flow exhaust gas recirculation valve device for exhaust gas system of direct injecting engine of motor vehicle, has valves separately regulatable from each other to open and/or close openings, such that exhaust gas amount is adjusted
Inventor: BERTELMANN JENS MARKUS
IPC: F01N3/023
Filed: 2008-11-28
Abstract: The device (28) has two valves (25, 26) assigned to two flow openings (22, 24) for regulating exhaust gases passing through flows, where one of the valves is completely closed when the other valve is completely opened. The valves are fastened to respective shafts (20, 21) and are separately regulatable from each other for opening and/or closing the flow openings in such a manner that the exhaust gas amount flowing through the openings and guided into an exhaust gas system is adjusted. An independent claim is also included for an internal combustion engine comprising an exhaust gas system.
Patent DE-102008062521-A1 (DE)
Title: Strömungssensor für fluide Medien
Inventor: BUCK ROBERT
IPC: G01F1/22
Filed: 2008-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Strömungssensor für fluide Medien mit einem in einem Gehäuse gelagerten Bewegungskörper, welcher in das fluide Medium mindestens teilweise hineinragt oder mit diesem in Kontakt kommt und gegen eine Rückstellkraft strömungsabhängig in seiner Lage relativ zu einem Sensorelement veränderbar ist sowie das Sensorelement eine berührungslos arbeitende Positionserfassungseinrichtung ist, wobei das Gehäuse einen Einlass- und einen Auslasskanal für das fluide Medium aufweist. Erfindungsgemäß ist das Sensorelement im Bereich des Einlasskanals in einem vorgegebenen Abstand zum Bewegungskörper angeordnet.
Patent DE-102009003061-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bahnregelung, insbesondere von mobilen Fahrzeugen
Inventor: BENZLER ULRICH-LORENZ
IPC: A01D34/68
Filed: 2009-05-13
Abstract: Bei einem Verfahren zur Bahnregelung, insbesondere von mobilen Fahrzeugen (10a, 10b), weist das Fahrzeug (10a, 10b) wenigstens eine mit einer Auswerteeinrichtung (19) verbundene Bildaufnahmeeinrichtung (14, 15, 16) auf. Die wenigstens eine Bildaufnahmeeinrichtung (14, 15, 16) nimmt Bildinformationen in und entgegen der Fahrtrichtung (Pfeil 11) des Fahrzeugs (10a, 10b) auf, führt sie der Auswerteeinrichtung (19) als Eingangsgröße zu, welche mittels eines Auswertealgorithmus (A) Änderungen (E, E) der in Fahrtrichtung (Pfeil 11) und entgegen der Fahrtrichtung (Pfeil 11) aufgenommenen Bildinformationen bestimmt. In der Auswerteeinrichtung (19) werden die Änderungen (E, E) miteinander verknüpft, um einen in Bezug auf eine vertikale Achse (27) vorhandenen Winkelversatz (α) einer Ist-Bahn (26) zu einer Soll-Bahn (25) bzw. einen in Bezug zu einer Soll-Bahn (25) vorhandenen seitlichen Versatz (D) einer Ist-Bahn (28) des Fahrzeugs (10a, 10b) zu detektieren.
Patent DE-102009003485-A1 (DE)
Title: Atemmaske mit mikroporöser Membran und Aktivkohle
Inventor: BANSAL VISHAL
IPC: A41D13/11
Filed: 2009-02-13
Abstract: Eine Atemmaske zum Schützen eines Trägers gegen in Luft vorhandene feste Teilchen, chemische Dämpfe und Spritzer wird offenbart. Die Maske schließt einen Körper ein, der eine Größe hat, um mindestens über einen Abschnitt des Gesichtes eines Trägers zu passen. Der Körper schließt eine erste Schicht mit einer mikroporösen Membran mit einer Vielzahl miteinander verbundener Poren, die sich durch sie hindurcherstrecken, und eine zweite Schicht mit einem absorbierenden Textil ein. Die Maske schließt weiter einen Befestigungs-Mechanismus zum Koppeln der Maske an das Gesicht des Trägers ein.
Patent DE-102009004418-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Nachbehandlung eines Abgasstroms einer mehrzylindrigen Brennkraftmaschine eines Fahrzeuges sowie Abgasnachbehandlungsvorrichtung
Inventor: LAEMMERMANN REINHARD
IPC: F01N9/00
Filed: 2009-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Nachbehandlung eines Abgasstroms einer mehrzylindrigen Brennkraftmaschine (2) eines Fahrzeuges, insbesondere eines Nutzfahrzeuges, mit einer mehrere unterschiedliche Gruppen von Zylindern (7, 8) aufweisenden Brennkraftmaschine (2), denen jeweils eine Luftzuführleitung (38, 39) und eine Abgasleitung (4, 6) zugeordnet ist, wobei die Abgasleitungen (4, 6) mehrflutig in eine dementsprechend mehrflutig ausgebildete Abgasturbine (10) eines Abgasturboladers (11) münden, der ein Abgasnachbehandlungselement (16) nachgeschaltet ist, wobei in einem in Abhängigkeit von definierten Betriebsparametern der Brennkraftmaschine (2) vorgegebenen Aufheizbetrieb der Brennkraftmaschine, insbesondere im Leerlauf- oder Schwachlastbetrieb der Brennkraftmaschine, ein durch wenigstens eine Aufheiz-Zylindergruppe (7) gebildeter erster Teil der Zylindergruppen befeuert betrieben wird, während ein anderer durch wenigstens eine Abschalt-Zylindergruppe (8) gebildeter zweiter Teil der Zylindergruppen entweder mit einer gegenüber einem definierten Normalbetrieb und/oder gegenüber einer der wenigstens einen Aufheiz-Zylindergruppe zudosierten Kraftstoffmenge reduzierten Kraftstoffmenge teilbefeuert oder nicht befeuert betrieben wird.
Patent DE-102009005472-A1 (DE)
Title: Elektro-pneumatisches Bremssystem mit achslastsignalloser Steuerung
Inventor: HORN MATTHIAS
IPC: B60T13/66
Filed: 2009-01-21
Abstract: Ein elektro-pneumatisches Bremssystem beinhaltet eine Erfassungs- und Entscheidungseinrichtung (10), die Eingangsgrößen aus unterschiedlichen Signalquellen erfasst; und zumindest eine Steuereinheit (30) zur Ermittlung zumindest einer Zwischengröße für eine Bremsdruckberechnung, welcher ein zumindest eine Eingangsgröße enthaltender Eingangsvektor (V2) zugeführt wird, wobei der Eingangsvektor (V2) durch die Erfassungs- und Entscheidungseinrichtung (10) in Abhängigkeit von einer Betriebssituation oder Verfügbarkeit der Eingangsgrößen erzeugt wird.
Patent DE-102009007552-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von mehrlagigen Sicherheitsprodukten
Inventor: LEOPOLD ANDRE
IPC: B42D15/10
Filed: 2009-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von mehrlagigen Sicherheitsprodukten (11), bestehend aus zumindest einer Karte (13) und zumindest einer auf zumindest einer Seite der Karte (13) aufgebrachten Polymerfolie (14), welche als Rollenware bereitgestellt wird und mit zumindest einem Sicherheitsmerkmal versehen ist, wobei eine Rollenbahn der Polymerfolie (14) und zumindest ein Streifen (18) mit einer n-fachen Anzahl an Nutzen (12) einer Kaschierstation (31) zugeführt und kaschiert werden, vor dem Kaschieren eine Steuerlinie (23) auf der Polymerfolie (14) abgefragt wird, die dem zumindest einen auf dem jeweiligen Nutzen (12) aufzubringenden Sicherheitsmerkmal zugeordnet ist oder eine dem Nutzen (12) oder dem Streifen (18) zugeordnete Referenzmarke (19) abgefragt wird oder die Steuerlinie (23) und die Referenzmarke (22) abgefragt werden und eine Zuführgeschwindigkeit oder eine Zuführrichtung oder beides von der Rollenbahn der Polymerfolie (14) und dem Streifen (18) zur exakten Ausrichtung zueinander angepasst werden.
Patent DE-102009009700-A1 (DE)
Title: Elektrische Energiespeichereinheit für Kraftfahrzeuge
Inventor: HEIDENBAUER OLIVER
IPC: H01M50/284
Filed: 2009-02-19
Abstract: Elektrische Energiespeichereinheit (1) für Kraftfahrzeuge, mit einem Gehäuse (2), das in einem ersten Gehäuseabschnitt (4) ein elektrisches Batteriezellenpack (9) und in einem davon abgetrennten und gesondert öffenbaren zweiten Gehäuseabschnitt (5) eine elektrische Schaltung hierfür enthält, wobei der zweite Gehäuseabschnitt (5) zumindest einen abgesonderten und selbständig öffenbaren Wartungsbereich (20-22) hat, welcher - mit Ausnahme einer optionalen berührungsgeschützten Hochspannungssicherung (13) - keine elektrischen Schaltungskomponenten enthält, die oberhalb einer vorgegebenen Niederspannungsgrenze, bevorzugt 60 V DC, arbeiten.
Patent DE-102009018133-A1 (DE)
Title: Pharmazeutische Zusammensetzung zur Behandlung von dermatologischen Autoimmunerkrankungen
Inventor: STEPHAN GUENTER
IPC: A61K45/00
Filed: 2009-04-15
Abstract: Es wird eine pharmazeutische Zusammensetzung zur Behandlung von dermatologischen Autoimmunerkrankungen vorgeschlagen, die einen Protonenpumpenhemmer umfasst.
Patent DE-102009019177-A1 (DE)
Title: Verwendung biologisch abbaubarer alkoxylierter (Meth)acrylat-Copolymere als Rohöl-Emulsionsspalter
Inventor: SCHAEFER CARSTEN
IPC: B01D17/04
Filed: 2009-04-28
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist die Verwendung von Copolymeren, welche durch Polymerisation der Monomere (A) und (B) erhältlich sind, wobei (A) ein Monomer der Formel (I) ist, $F1 worin A für eine C- bis C-Alkylengruppe, B für eine von A unterschiedliche C- bis C-Alkylengruppe, R für Wasserstoff oder Methyl, m für eine Zahl von 1 bis 500, n für eine Zahl von 1 bis 500 stehen und (B) ein ethylenisch ungesättigtes Monomer ist, das eine aliphatische Kohlenwasserstoffgruppe enthält, zur Spaltung von Öl/Wasser-Emulsionen in Mengen von 0,0001 bis 5 Gew.-%, bezogen auf den Ölgehalt der zu spaltenden Emulsion.
Patent DE-102009020181-A1 (DE)
Title: Sulfonierte Perfluorcyclobutanblockcopolymere und protonenleitende Polymermembranen
Inventor: MACKINNON SEAN M
IPC: C08F8/36
Filed: 2009-05-06
Abstract: Ein sulfoniertes aromatisches Perfluorcyclobutanblockcopolymer enthält ein hydrophobes Perfluorcyclobutanetherkettensegment und ein hydrophiles sulfoniertes Perfluorcyclobutanetherkettensegment. Das sulfonierte Perfluorcyclobutancopolymer kann verwendet werden, um protonenleitfähige Membranen und Membranelektrodenaufbauten in Brennstoffzellen herzustellen. Verfahren zum Herstellen des Blockcopolymers durch thermische Kupplungsreaktionen werden ebenfalls offenbart.
Patent DE-102009021708-A1 (DE)
Title: Bereichsüberwachungssensor
Inventor: YAMAGUCHI AKIJI
IPC: G01S17/04
Filed: 2009-05-18
Abstract: Bereitgestellt wird ein Bereichsüberwachungssensor, der in der Lage ist, Erfassungsinformation eines Eindringlings, der ausgelöst hat, dass ein Betriebsdeaktivierungsignal ausgegeben wird, aufzuzeichnen, und die Information wie erforderlich anzuzeigen. Der Bereichsüberwachungssensor enthält; eine Eindringling-Erfassungseinheit, die Detektionslicht in verschiedene Emittierrichtungen emittiert und einen Eindringling innerhalb eines vorher eingestellten Überwachungsbereichs auf Grundlage von Reflektion des Detektionssignals erfasst; eine Signalausgabeeinheit, die ein Betriebsdeaktiviersignal ausgibt auf Grundlage eines Ergebnisses des Erfassens durch die Eindringling-Erfassungseinheit; eine Erfassungsverlauf-Aufzeichnungseinheit, die eine Position des Eindringlings speichert, die erfasst wurde durch die Eindringling-Erfassungseinheit als Erfassungsverlauf; und eine Erfassungsverlauf-Anzeigeeinheit, die den Erfassungsverlauf in der Erfassungsverlauf-Aufzeichnungseinheit anzeigt auf Grundlage eines Eingabesignals von der Betriebseingabeeinheit.
Patent DE-102009024261-A1 (DE)
Title: Electrical machine e.g. independently excited synchronous electric motor, has stator and rotor, where stator is provided with stator winding at stator laminated core and modulation ring is firmly connected with stator
Inventor: DOPPELBAUER MARTIN
IPC: H02K21/02
Filed: 2009-06-05
Abstract: The machine has a stator and a rotor, where the stator is provided with a stator winding (6) at a stator laminated core (5) and a modulation ring is firmly connected with the stator. The modulation ring is provided with sheet metal pieces that are arranged in a circumferential direction. The stator winding is implemented as a distributed winding so that pole pair number of stators is equal. The rotor has multiple continuous magnets for producing excitation fields i.e. rotor magnetic fields. The sheet metal pieces are implemented as a laminated core stacked in an axial direction.
Patent DE-102009024352-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungseinrichtung
Inventor: ROSENHAHN ERNST-OLAF
IPC: B60Q1/26
Filed: 2009-06-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung der Leistung einer Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug vorgegeben, mit dessen Hilfe bei der Fahrt die Leistung eines Abblendlichts während der Fahrt durch eine geschlossene Ortschaft deutlich reduziert werden kann.
Patent DE-102009026455-A1 (DE)
Title: Stereomicroscope, particularly operating microscope, has observation channels, whose distance defines stereo basis, step gap lighting unit, main objective and tube lens for generating intermediate image of object
Inventor: SANDER ULRICH
IPC: A61B3/13
Filed: 2009-05-25
Abstract: The stereomicroscope (11) has two observation channels, whose distance defines a stereo basis, a step gap lighting unit (12), a main objective (5) and a tube lens (18) for generating an intermediate image of an object (6). The step gap lighting unit has a deflecting element (7d) for a step gap lighting-optical path, which deflects the optical path onto the object plane over the main objective. The deflecting element is arranged for the step gap lighting-optical path on an axis of the stereo basis.
Patent DE-102009026550-A1 (DE)
Title: Integrierter Schaltkreis mit einer Antennenanordnung
Inventor: WOSTRADOWSKI UWE
IPC: H01Q1/38
Filed: 2009-05-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines integrierten Schaltkreises (100, 101) mit einer Antennenanordnung. Das Verfahren umfasst ein Bereitstellen eines Substrats (110), wobei das bereitgestellte Substrat (110) eine integrierte Schaltung und eine an einer Oberfläche des Substrats angeordnete erste Antennenschicht (120) aufweist, ein Ausbilden einer Trägerschicht (130) auf der Oberfläche des bereitgestellten Substrats (110), wobei die Trägerschicht (130) die erste Antennenschicht (120) bedeckt, ein Ausbilden einer leitfähigen Schicht (140) wenigstens auf der Trägerschicht (130), ein Strukturieren der leitfähigen Schicht (140) zum Ausbilden einer zweiten Antennenschicht (140) in einem Bereich über der ersten Antennenschicht (120), und ein Strukturieren der Trägerschicht (130). Die Erfindung betrifft des Weiteren einen integrierten Schaltkreis (100, 101) mit einer Antennenanordnung.
Patent DE-102009028431-A1 (DE)
Title: Fixing system for use with holding device for detachable fixing of container within inner space of cooling device, particularly household cooling device, has container and holding device, which has form-fit and force-fit element
Inventor: BECKE CHRISTOPH
IPC: F25D23/02
Filed: 2009-08-10
Abstract: The fixing system has a container (100) and a holding device, which has form-fit and force-fit element. The form-fit and force-fit elements work-together for fixing of the container at the holding device. The container is fixed in different spatial adjustments at the holding device.
Patent DE-102009031581-A1 (DE)
Title: Vehicle seat, particularly motor vehicle seat, has fitting with two fitting components that rotate relative to each other, and structural component with opening for partially receiving fitting
Inventor: ASSMANN UWE
IPC: B60N2/22
Filed: 2009-06-30
Abstract: The vehicle seat, particularly motor vehicle seat, has a fitting (10) with two fitting components (11,12) that rotate relative to each other, and a structural component (15) with an opening for partially receiving the fitting. A mounting area (18) is reinforced by additional material relative to the other areas of the structural component. An independent claim is also included for a method for manufacturing a vehicle seat.
Patent DE-102009031832-A1 (DE)
Title: Light signal system for use as forward traffic light for controlling motor vehicle traffic at e.g. omni bus stop, has green light, yellow light and red light, which are attached at rear side of tram or omni bus
Inventor: MERTENS ERWIN
IPC: G08G1/0955
Filed: 2009-07-03
Abstract: The system has a green light (5a), a yellow light (5b) and a red light (5c), which are attached at a rear side (1) of a tram or an omni bus, and a signal transmitter arranged at or in a route before a radio mast. The tram or omni bus comprises a signal receiver (6), which receives radio signals of the signal transmitter for switching on the lights. The system is attached at a right side and/or left side of the rear side of the tram or omni bus. The green, yellow and red lights are vertically arranged together.
Patent DE-102009031979-A1 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Karde oder Krempel mit einer Trommel, Arbeitselementen und verstellbaren Halteelementen
Inventor: JACOBS BRITTA
IPC: D01G23/06
Filed: 2009-07-06
Abstract: Bei einer Vorrichtung an einer Karde mit einer Trommel, garnierten und/oder nichtgarnierten Arbeitselementen und verstellbaren Halteelementen, die den Abstand zwischen der Trommelgarnitur und den Arbeitselementen bestimmen, wobei eine durch Wärmeenergiezufuhr betätigbare Verstellvorrichtung für die Arbeitselemente vorgesehen ist, um im Betrieb sich ergebende Abstandsänderungen auszugleichen, ist bei der mindestens ein Stellelement, z. B. Stab, vorhanden. Um die Vorrichtung weiter zu verbessern, ist eine Einrichtung zur aktiven Wärmeenergiezu- und/oder -abfuhr vorhanden, die der Verstelleinrichtung zugeordnet, wobei bei Abstandsänderung der Arbeitsabstand zwischen der Trommelgarnitur und den Arbeitselementen ein- bzw. nachstellbar ist.
Patent DE-102009032242-A1 (DE)
Title: Conductor line for conduction of electric current, is formed of two plate-shaped metallic conductors, where one conductor is section-wise enclosed from all sides in peripheral direction by foil like isolator which is affixed on conductor
Inventor: BROER CHRISTIAN
IPC: H01B7/02
Filed: 2009-07-02
Abstract: The conductor line is formed of two plate-shaped metallic conductors, where one conductor (1) is section-wise enclosed from all sides in a peripheral direction (2) by a foil like isolator (3) which is affixed on the conductor. One foil is affixed on the upper side of the conductor, where other foil is affixed on the lower side of the conductor. An independent claim is also included for a method for producing a conductor line.
Patent DE-102009035625-A1 (DE)
Title: Drill bit for solid hard metal-driller for chip removal of e.g. spheroidal graphite, has main free surface forming clearance angle, where factor of clearance angle at region of transversal edge is larger than angle at outer circumference
IPC: B28D1/14
Filed: 2009-07-31
Abstract: The drill bit has main cutting edges, which are connected together by a transversal cutting edge (105). A main free surface (109) is attached to the main cutting edges and forms increasing clearance angle from an outer circumference of the drill bit into an axial direction. A factor of 1.2 to 2.2 clearance angle at a region of the transversal cutting edge is larger than the clearance angle at the outer circumference. Adjacent free surfaces are attached to the main free surface. The main cutting edges form a central section (101b) at a projection and a profile. An independent claim is also included for a method for manufacturing a drill bit.
Patent DE-102009038073-A1 (DE)
Title: Fotoelektrischer Codierer
Inventor: KUSANO KOUHEI
IPC: G01D5/347
Filed: 2009-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen fotoelektrischen Codierer, der eine Skala, auf der ein Gitter (Schrittmuster) mit einer vorgegebenen Teilung ausgebildet ist, und eine Lichtquelle (Lichtemissionselement) sowie eine Lichtempfangseinheit enthält, die in Bezug auf die Skala relativ verschoben werden können, wobei die Lichtempfangselemente der Lichtempfangseinheit Hell- und Dunkel-Signale mit "N"-Phasen ausgeben und die Phasen erfasst werden, indem eine Sinuswellenfunktion mit einer festen Periode an die Hell- und Dunkelsignale mit "N"-Phasen angepasst werden, um so einen Positionserfassungsfehler zu reduzieren, der aus Flecken auf der Skala und/oder Defekten des Gitters resultiert.
Patent DE-102009039277-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beladen von ULD-Containern mit Fluggepäck oder ähnlichem Stückgut
Inventor: BERDELLE-HILGE PETER
IPC: B65G65/32
Filed: 2009-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beladen von ULD-Containern mit Fluggepäck oder ähnlichem Frachtgut, das in größerer Menge automatisch oder manuell zu einem Stapel geschichtet in dem eine Transporteinheit bildenden ULD-Container transportierbar ist. Um das Fluggepäck optimiert gestapelt, störungsfrei und sehr schnell und ergonomisch vorteilhaft in den ULD-Container einbringen zu können, wird vorgeschlagen, dass eine Anzahl von Fluggepäckstücken außerhalb des ULD-Containers zu einer oder mehreren Volumeneinheiten akkumuliert wird, die als Lage oder Stapel in den ULD-Container eingebracht wird.
Patent DE-102009040840-A1 (DE)
Title: Rohrbearbeitungsvorrichtung mit einer Schneideinrichtung
Inventor: FRANK ANDREAS
IPC: B23B5/46
Filed: 2009-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohrbearbeitungsvorrichtung mit einer Schneideinrichtung, wobei die Schneideinrichtung relativ zu einem zu bearbeitenden Rohr in einer radial zur Mittenlängsachse des Rohres verlaufenden Vortriebsrichtung (102) einerseits und in einer in Umfangsrichtung des Rohres verlaufenden Schneidrichtung (101) andererseits bewegbar ist, und wobei die Schneideinrichtung einen Werkzeughalter (10) zum Befestigen von Werkzeugen (40, 50) für eine Rohrbearbeitung aufweist. Um zu erreichen, dass mit einer Rohrbearbeitungsvorrichtung in einer leicht zu realisierenden aber dennoch effektiven Art und Weise in einem Vorgang mehrere Bearbeitungsschritte ausgeführt werden können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass an dem Werkzeughalter (10) ein erstes Werkzeug (40) und ein zweites Werkzeug (50) derart befestigt sind, dass bei einer Bearbeitung des Rohres, bei welcher sich die Schneideinrichtung relativ zu dem Rohr sowohl in Vortriebsrichtung (102) als auch in Schneidrichtung (101) bewegt, eine Schneidkante (41) des ersten Werkzeuges (40) sowohl in Schneidrichtung (101) als auch in Vortriebsrichtung (102) einer Schneidkante (51) des zweiten Werkzeuges (50) vorauseilt.
Patent DE-102009042629-A1 (DE)
Title: Method for assisting driver of vehicle during driving on commuter route between specified locations, involves determining fuel requirement for remaining distance based on profile data and displaying fuel requirement to driver
Inventor: KEPPLER MARTIN
IPC: G01C21/34
Filed: 2009-09-23
Abstract: The method involves determining a current commuter route and a remaining distance of the route from a current position of a motor vehicle to a destination. A covered distance from a starting point to the current position of the vehicle is determined. Profile data of vehicle fuel consumption standardized to 100 percentage of distance between the starting point and the destination is provided to a driver by a profile data providing unit (104). Fuel requirement for the remaining distance is determined based on the profile data and is displayed to the driver by a display unit (106). An independent claim is also included for a navigation system for assisting a driver of a vehicle during driving on a commuter route between two specified locations.
Patent DE-102009047368-A1 (DE)
Title: Reverse mounting device for self-propelled vehicle, has fixing unit for mounting reverse mounting device at vehicle, and holding unit with swivel arm, at which brush is set
Inventor: SCHMID ULRICH
IPC: E01H1/05
Filed: 2009-12-01
Abstract: The reverse mounting device has a fixing unit for mounting the reverse mounting device at a vehicle (10), and a holding unit with a swivel arm, at which a brush is set. The holding unit is height-adjustable relative to the vehicle. A drive unit is provided for rotational driving of the brush, where the swivel arm has a rest position and a reverse position. An independent claim is also included for a self-propelled vehicle with a suction mouth.
Patent DE-102009048189-A1 (DE)
Title: Lagerstabile mikrobizide Konzentrate und deren Verwendung als Konservierungsmittel
Inventor: BEILFUS WOLFGANG
IPC: A01N43/80
Filed: 2009-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mikrobizide Zusammensetzung in Form eines Konzentrats, die a) ein oder mehrere Isothiazolin-3-one, b) ein oder mehrere organische Amine mit einer Alkylgruppe mit mindestens 8 Kohlenstoffatomen und c) ein oder mehrere Oxidationsmittel umfasst. Das Konzentrat ist lagerstabil und wird zur Konservierung von technischen und Haushaltsprodukten eingesetzt.