Patent DE-202015003958-U1 (DE)
Title: Seitlich ausziehbare, handbetätigte Ölpumpe
IPC: F04B9/14
Filed: 2015-06-02
Abstract: Seitlich ausziehbare, handbetätigte Ölpumpe, aufweisend: einen Ölbehälter (10), der an seinem oberen Ende seitlich mit einer ins Innere des Ölbehälters (10) mündenden Saugöffnung (11) versehen ist, in die ein Saugrohr (12) eingeführt ist, wobei ein Ölauslass (15) durch einen Öldeckel (16) verschlossen ist, und wobei der Ölbehälter (10) oben mit einer oberen Öffnung (17) versehen ist, die umfangsseitig ein Außengewinde (171) besitzt; eine Pumpenvorrichtung (20), die aus einem aufrechten Kopf (21) und einem sich ausgehend vom aufrechten Kopf (21) in Schrägstellung seitlich erstreckenden, einstückig mit dem aufrechten Kopf (21) geformten Schrägzylinder (22) besteht, wobei der Schrägzylinder (22) an der innersten Seite mit einer Luftöffnung (225) versehen ist, und wobei ein Rückschlagelement (221), eine Kolbenstange (222), eine Abdeckung (223) und ein Handgriff (224) von innen nach außen in dem Schrägzylinder (22) untergebracht sind, und wobei an der Abdeckung (223) mehrere Lüftungsöffnungen (2231) ausgebildet sind, und wobei eine Befestigungskappe (23), ein Anschlagring (24) und ein Verschlusselement (25) unten an dem aufrechten Kopf (21) angebracht sind, und wobei die Befestigungskappe (23) mit einem nach innen vorspringenden Innenflansch (231) versehen ist, und wobei der Anschlagring (24) oben im Vergleich zu dem Innenflansch (231) der Befestigungskappe (23) einen größeren Durchmesser aufweist, um das Anliegen gegen die Befestigungskappe (23) zu ermöglichen, und wobei im Vergleich zu der oberen Öffnung (17) des Ölbehälters (10) der Anschlagring (24) einen so größeren Durchmesser aufweist, dass der Anschlagring (24) an der oberen Begrenzungsfläche der oberen Öffnung (17) anliegt, und wobei der größte Außendurchmesser des Verschlusselements (25) so größer ist als der Innendurchmesser des Anschlagrings (24), dass das Verschlusselement (25) mit dem Anschlagring (24) form- und/oder kraftschlüssig verbindbar ist, und wobei der aufrechte Kopf (21) bodenseitig mit einem Innengewinde (211) versehen ist, wobei das Verschlusselement (25) mit einem Außengewinde (251) versehen ist, das mit dem Innengewinde (211) des aufrechten Kopfes (21) formschlüssig verbindbar ist, und wobei die Befestigungskappe (23) mit einem Innengewinde (232) und die obere Öffnung (17) des Ölbehälters (10) mit einem Außengewinde (171) versehen ist, wobei das Innengewinde (232) und das Außengewinde (171) formschlüssig verbunden sind, und wobei im Fall, dass durch Verschrauben des aufrechten Kopfs (21) mit dem Verschlusselement (25) die Befestigungskappe (23) in der Lage gehalten ist, die anderen Teile der Pumpenvorrichtung (20) außer der Befestigungskappe (23) eine Drehbewegung um 360 Grad ausführen können, um schließlich eine optimale Richtung zur Kraftaufbringung zu erzielen; und eine Schwimmereinrichtung (30), die unten an dem Verschlusselement (25) befestigt und mit einem Schwimmer (31) versehen ist, wobei der Schwimmer (31) der Schwimmereinrichtung (30) zu dem Boden des Ölbehälters (10) gerichtet ist, und wobei Öl beim Unterdruck angesaugt wird, wodurch der Schwimmer (31) so nach oben geschoben wird, dass das Einsaugen des Öls nicht mehr möglich ist, und wobei der Schwimmer (31) nach unten fällt, nachdem Öl ausgeschüttet ist, wodurch ein erneutes Einsaugen neuen Öls möglich ist, und wobei der Schrägzylinder (22) der Pumpenvorrichtung (20) an der innersten Seite mit einer Luftöffnung (225) versehen ist, die durch einen Luftkanal (26) über die Schwimmereinrichtung (30) an den Ölbehälter (10) gelangt.