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Patent DE-102018210842-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Aufnahme des Axialschubes einer Kreiselpumpe
Inventor: KRÄMER RALPH
IPC: F04D29/04
Filed: 2018-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Aufnahme des Restaxialschubes einer Kreiselpumpe. Die Anordnung weist eine Entlastungseinrichtung und ein Axiallager (9) auf. Dem Axiallager (9) ist ein Ring (10, 14, 15) zugeordnet. Der Ring (10) ist in Segmente (28) aufgeteilt.
Patent DE-102018211447-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Überholvorgangs für ein autonomes oder teilautonomes Fahrzeug
Inventor: KORTHAUER ANDREAS
IPC: B60W50/08
Filed: 2018-07-11
Abstract: Dier Erfindung betrifft eine Steuereinrichtung (30) für ein vollautomatisiert, hochautomatisiert oder teilautomatisiert fahrendes Fahrzeug, mit einer Schnittstelle (29) zu einer Fahrerüberwachungseinheit (31) zur Erfassung wenigstens einer Eigenschaft des Fahrers des Fahrzeugs und mit einer Schnittstelle (22) zu einer Fahrregelung (10), die dazu ausgelegt ist, bei vorgegebenen Bedingungen automatisiert einen Überholvorgang eines vorausfahrenden Fahrzeugs durchzuführen, wobei die Steuereinrichtung (30) ausgelegt ist, eine Durchführung eines von der Fahrregelung geplanten Überholvorgangs abhängig von der wenigstens einen erfassten Fahrereigenschaft zu erlauben oder zu unterbinden.
Patent DE-102018212500-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HARTISCH MICHAEL
IPC: B60Q1/068
Filed: 2018-07-26
Abstract: Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein in einem Gehäuse (2) beweglich gelagertes Lichtmodul (3) sowie Stellmittel zum Einstellen der räumlichen Position des Lichtmoduls (3) im Gehäuse (2), wobei das Lichtmodul (3) an einem um eine horizontale und eine vertikale Achse (y, z) verschwenkbaren Träger (4) angeordnet ist, welcher Träger (4) mit dem Stellmittel umfassend eine Stellmechanik (8) und einen die Stellmechanik (8) bewegenden Aktuator (9) gekoppelt ist, wobei die Stellmechanik (8) derart ausgebildet ist, dass bei Betrieb des Aktuators (9) eine separate Verschwenkung des Trägers (4) sowohl um die horizontale als auch um die vertikale Achse (y, z) erfolgt.
Patent DE-102018213481-A1 (DE)
Title: Bewegungsvorrichtung, Verfahren zum Betreiben einer Bewegungsvorrichtung und Verfahren zum Unterstützen einer Bewegung des Nutzers unter Verwendung einer Bewegungsvorrichtung
Inventor: ERTL MAXIMILIAN
IPC: A61F2/50
Filed: 2018-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bewegungsvorrichtung (10) zum Unterstützen einer Bewegung eines Nutzers. Die Bewegungsvorrichtung (10) umfasst ein erstes Koppelelement (14) und ein zweites Koppelelement (16), wobei das erste Koppelement (14) und das zweite Koppelement (16) über ein Gelenk (18) miteinander verbunden sind. Ferner weist die Bewegungsvorrichtung (10) einen Aktor (12) auf, welcher mit dem ersten Koppelelement (14) und dem zweiten Koppelelement (16) gekoppelt ist, wobei der Aktor (12) dazu eingerichtet ist, eines der beiden Koppelelemente (14; 16) mit einer Kraft zu beaufschlagen. Des Weiteren ist der Aktor (12) dazu eingerichtet ist, Energie zum Beaufschlagen eines der beiden Koppelelemente (14; 16) mit der Kraft aufzunehmen.
Patent DE-102018214173-A1 (DE)
Title: Faltenbalg für eine Hilfs- oder Fremdkraftlenkanlage in einem Kraftfahrzeug
Inventor: FRIEDEL MICHAEL
IPC: F16J3/04
Filed: 2018-08-22
Abstract: Die Erfindung stellt einen verbesserten Faltenbalg bzw. eine verbesserte Lenkung zur Verfügung, welche eine erhöhte Robustheit gegen Umwelteinflüsse aufweist. Wesentlich für die Erfindung ist es, dass mindestens zwei voneinander verschiedene Material-Typen verwendet werden (Funktionstrennung), wobei der erste Materialtyp hauptsächlich dafür vorgesehen ist, eine Barriere gegen Feuchtigkeit, Dampf, Gas, Wasser herzustellen (Schutz vor Korrosion) und der zweite Materialtyp hauptsächlich dafür vorgesehen ist, mechanische Energie (Einschlagsenergie von Fremdkörpern) die von der Umwelt her auf das System und somit auf das Material einwirken können, aufzunehmen, als auch eine mechanischen Barriere gegen Tierverbiss, Stich, Schnitt, usw. zu erzeugen und ein mechanisches Aufreißen vorzubeugen.
Patent DE-102018214305-A1 (DE)
Title: Systemwiederherstellung mit Energiebudget
Inventor: NAGARAJAN VISWANATH
IPC: H04W52/02
Filed: 2018-08-23
Abstract: Diese Offenbarung betrifft Techniken zur Mobilfunkdienstwiederherstellung mit Energiebudget. Eine drahtlose Vorrichtung kann ein oder mehrere Energiebudgets für eine Dienstwiederherstellung bestimmen. Es kann bestimmt werden, dass ein Mobilfunkdienstausfall aktuell auftritt. Eine Mobilfunkdienstwiederherstellung kann versucht werden, wobei ein Dienstwiederherstellungsscanzeitpunkt für den Versuch, einen Mobilfunkdienst wiederherzustellen, mindestens teilweise auf Basis des einen oder der mehreren Energiebudgets für eine Dienstwiederherstellung bestimmt wird.
Patent DE-102018214393-A1 (DE)
Title: Haushalts-Mikrowellengerät
Inventor: VRIES MARKUS DE
IPC: F24C15/02
Filed: 2018-08-27
Abstract: Ein Haushalts-Mikrowellengerät (1) weist einen Mikrowellengenerator (202) zum Erzeugen von Mikrowellen, einen mit den Mikrowellen beaufschlagbaren Behandlungsraum (203) mit einer Beschickungsöffnung (204), eine über Türscharniere (10) verschwenkbare Tür (8) zum Verschließen der Beschickungsöffnung (204) und mindestens einen Türöffnungs-Sicherheitsschalter (4), der bei geöffneter Tür (8) einen Betrieb des Mikrowellengenerators (202) unterbricht, wobei die Tür (8) keinen über eine rückseitige Türebene (216) dauerhaft vorstehenden Stößel (213) zum Betätigen des mindestens einen Türöffnungs-Sicherheitsschalters (4) aufweist. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf eigenständige Mikrowellengeräte und Mikrowellen-Kombinationsgeräte.
Patent DE-102018215805-A1 (DE)
Title: Elektromagnetvorrichtung und Anordnung mit einer solchen Elektromagnetvorrichtung
Inventor: HOLWEG MATTHIAS
IPC: H01F7/16
Filed: 2018-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektromagnetvorrichtung (3), umfassend zumindest- einen Betätigungsstößel (5.1),- einen mit dem Betätigungsstößel (5.1) fest verbundenen ferromagnetischen Grundkörper (5.2),- eine Statorbaugruppe (6) und- ein Gehäuse (7), umfassend zumindest- einen ersten Gehäuseraum (7.1) und einen zweiten Gehäuseraum (7.2), wobei der erste Gehäuseraum (7.1) und der zweite Gehäuseraum (7.2) mittels eines Gehäusetrennteils (7.3) vollständig mediendicht voneinander getrennt sind,- eine Gehäuseabdeckung (7.5), wobei der Betätigungsstößel (5.1) und der ferromagnetische Grundkörper (5.2) im ersten Gehäuseraum (7.1) angeordnet sind und die Statorbaugruppe (6) im zweiten Gehäuseraum (7.2) angeordnet ist, wobei das Gehäusetrennteil (7.3) den ferromagnetischen Grundkörper (5.2) und die Statorbaugruppe (6) magnetisch miteinander bewegungskoppelt.Weiterhin betrifft die Erfindung eine Anordnung (2) mit einer solchen Elektromagnetvorrichtung (3).
Patent DE-102018216629-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Getriebes
Inventor: STOELCKER GREGOR
IPC: F16H61/02
Filed: 2018-09-27
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Getriebes (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine über eine erste Eingangskupplung (K1) mit der Antriebswelle (GW1) verbindbare erste Eingangswelle (W1), eine über eine zweite Eingangskupplung (K2) mit der Antriebswelle (GW1) verbindbare zweite Eingangswelle (W2), eine Mehrzahl von formschlüssigen Schaltkupplungen (S1a, S2a, S3a, S4a, S5a) sowie eine Abtriebswelle (GW2) aufweist, wobei zwei, mittels je einer reibschlüssigen Kupplung (Z1, Z2) schaltbare Drehmomentübertragungspfade (L1, L2) zwischen den Eingangswellen (W1), (W2) vorgesehen sind, wobei für einen Reversier-Schaltvorgang des Getriebes (G) eine der Eingangswellen (W1, W2) mittels Betätigung einer der Kupplungen (Z1, Z2) abgebremst wird und eine parallel zu einer der Schaltkupplungen (S1a, S2a, S3a, S4a, S5a) wirkende reibschlüssige Zusatzkupplung (ZK) betätigt wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Steuereinheit (ECU) zur Steuerung des Verfahrens, sowie ein geeignetes Getriebe (G).
Patent DE-102018217401-A1 (DE)
Title: Kosmetisches Mittel zur temporären Verformung keratinischer Fasern mit Polymerkombination II
IPC: A61Q5/06
Filed: 2018-10-11
Abstract: Die Anmeldung beschreibt ein kosmetisches Mittel zur temporären Verformung keratinischer Fasern, enthaltend in einem kosmetisch akzeptablen Trägera) mindestens ein Copolymer A, gebildet ausa1) mindestens einem Monomer A1, ausgewählt aus Acrylsäure und/oder Methacrylsäure, unda2) mindestens einem Monomer A2, ausgewählt aus Acrylsäureestern und/oder Methacrylsäureestern,b) mindestens ein von Copolymer A unterschiedliches kationisches Polymer B, ausgewählt aus kationischen Guar-Derivaten,c) mindestens ein von Copolymer A und Polymer B unterschiedliches Polymer C, ausgewählt aus kationischen Cellulosederivaten, undd) mindestens ein Treibmittel.
Patent DE-102018218553-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungs-verringerungsvorrichtung
Inventor: INAGAKI TAKAFUMI
IPC: F16F15/14
Filed: 2018-10-30
Abstract: In einer Torsionsschwingungs-Verringerungsvorrichtung ist ein Vorsprung, der von einem Drehkörper radial nach außen ragt, auf einer Innenwandoberfläche gebildet. Der Vorsprung ist auf einer Drehrichtungsseite eines Drehkörpers bezüglich einer geraden Linie, die durch ein Drehzentrum des Drehkörpers und ein Zentrum eines Rollelements führt, wenn sich das Rollelement in einer Mitte zwischen beiden Endpositionen, zwischen denen das Rollelement in der Rollenkammer schwingt, befindet, gebildet, und wenn sich das Rollelement an einem Endabschnitt der Rollenkammer auf der Drehrichtungsseite des Drehkörpers befindet, ist ein Spalt zwischen dem Rollelement und einer Wandoberfläche der Rollenkammer auf einer geraden Linie, die durch ein Drehzentrum des Drehkörpers und ein Spitze des Vorsprungs führt, gleich groß wie oder kleiner als ein vorbestimmter Wert.
Patent DE-102018220793-A1 (DE)
Title: Erkennung von fehlerhaften Positionsbestimmungen
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: B60W40/02
Filed: 2018-12-03
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Erkennen einer fehlerhaften Positionsbestimmung von mindestens einem ersten Fahrzeug, wobei eine durch einen Positionssensor des ersten Fahrzeugs ermittelte Eigenposition des ersten Fahrzeugs zu einer Recheneinheit gesendet wird, wobei ein Signal mit der Information, ob eine korrekte oder fehlerhafte Positionsbestimmung vorliegt, von der Recheneinheit empfangen wird. Des Weiteren sind eine Recheneinheit eines ersten Fahrzeugs und/oder mindestens eines zweiten Fahrzeugs, eine Recheneinheit einer Infrastruktureinheit, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102018221120-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: YOU JUNG KEUN
IPC: H04M1/60
Filed: 2018-12-06
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs bezieht sich auf eine Sprachmaskierungstechnologie, um zu erlauben, dass nur ein bestimmter Fahrzeuginsasse unter den Fahrzeuginsassen in dem Fahrzeug ein Sprachkommunikationssignal, etwa einen Wählton, hören kann, und die Technologie verhindert, dass die übrigen Fahrzeuginsassen neben dem bestimmten Fahrzeuginsassen das Sprachkommunikationssignal hören. Das Fahrzeug umfasst einen Sprachsignalempfänger, um ein Sprachsignal zu empfangen, einen in dem Fahrzeug vorgesehenen Lautsprecher, um das Sprachsignal auszugeben, und eine Steuerung, um eine Frequenzumwandlung des empfangenen Sprachsignals durchzuführen. Insbesondere erzeugt die Steuerung einen maskierenden Ton, um das Übertragen von Informationen, die in dem Sprachsignal enthalten sind, auf der Basis eines Frequenzbandes des umgewandelten Sprachsignals zu verhindern, und erzeugt ein Steuerungssignal derart, dass der erzeugte maskierende Ton an eine vorbestimmte Zone eines Innenraums des Fahrzeugs ausgegeben wird.
Patent DE-102018221808-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Bestimmen der Durchbiegung eines Bauteils und Verfahren zum Herstellen einer solchen Anordnung
Inventor: SCHRADI STEFAN
IPC: G01L1/04
Filed: 2018-12-14
Abstract: Eine Anordnung (20) zum Bestimmen der Durchbiegung eines Bauteils (10) weist eine Messleiste (24), die einen ersten ebenen Abschnitt (32A), einen zweiten ebenen Abschnitt (32B) und einen in einer ersten horizontalen Richtung (x) zwischen dem ersten ebenen Abschnitt (32A) und dem zweiten ebenen Abschnitt (32B) angeordneten in einer vertikalen Richtung (y) gekrümmten Messabschnitt (34) aufweist, wobei die vertikale Richtung (y) senkrecht zu der ersten horizontalen Richtung (x) verläuft, einen ersten Träger (22A), der eine untere Oberfläche, die dazu ausgebildet ist, auf dem Bauteil (10) angeordnet zu werden, und eine obere Oberfläche aufweist, die parallel zu der unteren Oberfläche und in der vertikalen Richtung (y) beabstandet von der unteren Oberfläche angeordnet ist, und einen zweiten Träger (22B) auf, der eine untere Oberfläche, die dazu ausgebildet ist, auf dem Bauteil (10) angeordnet zu werden, und eine obere Oberfläche aufweist, die parallel zu der unteren Oberfläche und in der vertikalen Richtung (y) beabstandet von der unteren Oberfläche angeordnet ist. Der erste ebene Abschnitt (32A) ist auf der oberen Oberfläche des ersten Trägers (22A) und der zweite ebene Abschnitt (32B) ist auf der oberen Oberfläche des zweiten Trägers (22B) angeordnet.
Patent DE-102018222435-A1 (DE)
Title: Legierung und Bauteil mit einer hohen spezifischen Steifigkeit
Inventor: NÄTH OLIVER
IPC: C22C30/00
Filed: 2018-12-20
Abstract: Offenbart ist eine Legierung, insbesondere für ein Bauteil (100), aufweisend mindestens fünf Metalle, wobei die Legierung als eine quinäre Metallbasislegierung ausgeführt ist, wobei die Metalle der Legierung jeweils einen Stoffmengenanteil von 15% oder 30% oder einen Wert zwischen 15% und 30% aufweisen. Des Weiteren ist ein Bauteil (100) offenbart.
Patent DE-102019003152-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Verbundfadens
Inventor: HUCK SYLVAIN
IPC: D01H13/32
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung eines Verbundfadens aus mehreren Einzelfäden. Die Einzelfäden werden als Vorlagespulen in mehreren Vorlagestellen gehalten, parallel abgezogen und zu dem Verbundfaden kombiniert. Der Verbundfaden wird in einer Wickelstelle zu einer Endspule gewickelt. Um bei einer Vielzahl von Vorlagestellen eine Zuordnung und Produktverfolgung zu ermöglichen trägt jede der Vorlagespulen ein separates RFID-Etikett mit einer individuellen Kennung. Die Endspule weist ebenfalls ein separates RFID-Etikett mit einer individuellen Kennung auf, wobei die Kennungen der Vorlagespulen durch ein Prozessleitsystem mit der Kennung der Endspule kombiniert werden.
Patent DE-102019005711-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Energetisieren von organischen Substanzen
Inventor: SCHÄFER JUDITH
IPC: H03B29/00
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Energetisieren von organischen Substanzen durch Modifizieren des Rauschens bzw. der Rauschsignale einer Rauschquelle (1) wie einer Diode, eines Transistors, eines Widerstandes oder dgl. eines Rauschgenerators (2), dessen Ausgang mit einer Auswertungseinheit (18) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rauschquelle (1) des Rauschgenerators (2) zur Verstärkung der Signifikanz von Abweichungen der von ihr erzeugten Häufigkeitsverteilung von den statistischen Erwartungswerten in einem Hohlkörper (3) aus Aluminium mittig positioniert gehaltert bereitgestellt ist, und die elektrischen Pole (11 und 12) der Rauschquelle (1) über zwei Leitungen (10), die durch zwei zugeordnete Bohrungen (9) in der Wand (6; 7; 8) des Hohlkörpers (3) aus Aluminium geführt werden, mit den entsprechenden Polen (13 bzw. 14) der Elektronik (15) des Rauschgenerators (2) verbunden sind, der außerhalb des Hohlköpers (3) aus Aluminium angeordnet ist.
Patent DE-102019100605-A1 (DE)
Title: Bestimmen eines Auftreffbereichs eines Luftfahrzeugs im Notfall
Inventor: KLÜSSENDORF FABIAN
IPC: G01W1/00
Filed: 2019-01-11
Abstract: Es ist eine Vorrichtung zum Bestimmen eines Auftreffbereiches eines Luftfahrzeugs auf der Erdoberfläche in einem Notfall angegeben. Die Vorrichtung ist ausgeführt, Wettervorhersagen aus der Vergangenheit mit den tatsächlich eingetretenen Wetterbedingungen abzugleichen und daraus eine Unsicherheit der Wettervorhersagen mit statistischen Mitteln zu bestimmen. Diese Unsicherheit der Wettervorhersagen wird neben Positionsdaten und Zustandsinformationen des Luftfahrzeugs genutzt, um einen wahrscheinlichen Auftreffbereich des Luftfahrzeugs zu ermitteln.
Patent DE-102019103466-A1 (DE)
Title: Intelligente Mediumerkennung zur Erfassung eines Aufbereitungsprozesses
Inventor: MILLER SIMON
IPC: A61B90/70
Filed: 2019-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erfassen eines Aufbereitungs- und Reinigungsprozesses von zumindest einem chirurgischen Handstück (5), insbesondere von in den Handstücken (5) untergebrachten Motorensysteme, welche(s) an einer Haltevorrichtung (7) angebracht ist/sind, durch Erkennen eines Fluids, insbesondere verschiedener Fluide, mittels einer Sensorkombination (1), wobei die Sensorkombination (1) in einer Zuleitung (8) der Haltevorrichtung (7) angeordnet ist und durch einen Temperatursensor (2) zum Messen einer Temperatur eines durch die Zuleitung (8) der Haltevorrichtung (7) strömenden Fluids und einen Konstant-Temperatur-Anemometer-Sensor (3, 4) zum Bestimmen einer Durchflussgeschwindigkeit des Fluids ausgebildet ist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur elektronischen Überwachung eines Aufbereitungs- und Reinigungsprozesses von chirurgischen Handstücken (5) mittels automatischer Erkennung eines Fluids und Erfassen einer Durchflussmenge des Fluids insgesamt durch die Verwendung einer Sensorkombination (1).
Patent DE-102019105223-A1 (DE)
Title: Metallische Materialzusammensetzung für additiv im 3D-Laserschmelzen (SLM) hergestellte Teile
Inventor: HÜBNER MARTIN
IPC: C22C38/40
Filed: 2019-03-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung präziser Bauteile, vorzugsweise Zerspanungswerkzeuge oder Kaltumformwerkzeuge, Kaltfließpressstempel und Matrizen durch Laserschmelzen oder Lasersintern eines Pulvermaterials, das aus einer Mischung von mindestens zwei Pulverelementen besteht, wobei die Pulvermischung durch den Hauptbestandteil Eisenpulver und weitere Pulverlegierungselemente gebildet ist, die in elementarer, vorlegierter oder teilweise vorlegierter Form vorliegen, wobei die Pulverelemente jedes für sich oder in beliebiger Kombination in folgenden Mengen gemäß der DIN-Norm EN 10027-2 Nr. 1.33XX oder DIN EN 10027-2 Nr. 1.27XX insbesondere gemäß der DIN-Norm EN 10027-2 Nr. 1.3343 mit dem Kurznamen HS6-5-2C oder DIN EN 10027-2 Nr. 1.2709 zugegeben werden, wobei im Verlaufe des Lasersinterprozesses aus diesen Pulverelementen eine Pulverlegierung entsteht, wobei folgende, in elementarer, legierter oder vorlegierter Form vorliegende Pulverelemente jedes für sich oder in beliebiger Kombination der Legierung zusätzlich beigegeben werden:Wolfram im Bereich zwischen 35, 10 und 0,7 M.-%, bevorzugt 10 M.-%,Titan im Bereich zwischen 0,2, 3,2 bis 10,7 M.-%, bevorzugt 3,2 M.-%,Kohlenstoff im Bereich zwischen 0,08, 1,23 bis zu 4,1 M.-%, bevorzugt 1,23 M.-%,O im Bereich zwischen 0,00 bis zu 0,02 M.-%,N im Bereich zwischen 0,00 bis zu 0,02 M.-%,Nicht definierte Reststoffe weniger als 0,1 M.-%,
Patent DE-102019106836-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wiederverwerten von Akkumulatoren und Akkumulator-Entladevorrichtung
Inventor: HANISCH CHRISTIAN
IPC: H01M10/54
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entladen von Akkumulatoren (16), mit dem Schritt (a) Einbringen zumindest eines Akkumulators (16) in eine Entlademischung (14) aus einer Salzlösung und leitfähigen Partikeln (30). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die leitfähigen Partikel (30) zumindest an ihrer Oberfläche metallisch sind.
Patent DE-102019116405-A1 (DE)
Title: Gefüllte Kaffeekapsel und Kaffeemaschine zum Brühen der gefüllten Kaffeekapsel
Inventor: ALTMANN OTTO
IPC: A47J31/40
Filed: 2019-06-17
Abstract: Eine gefüllte Kaffeekapsel (1) kann zum Einsatz in einer Kaffeemaschine (100) verwendet werden. Die gefüllte Kaffeekapsel (1) umfasst einen Kapselboden (4) und eine umlaufende Kapselwand (5), wobei sich die umlaufende Kapselwand (5) vom Kapselboden (4) aus erstreckt und einen Kaffeeaufnahmeraum (6) umgrenzt. Ein Kaffeepulver-Formling (20) ist in dem Kaffeeaufnahmeraum (6) angeordnet. Eine Kapseldeckelanordnung (10) verschließt den Kaffeeaufnahmeraum (6). Der Kaffeepulver-Formling (20) umfasst zumindest n Presssegmente (211, ..., 21n), mit n ≥ 2 oder n ≥ 3 oder n ≥ 4 oder n ≥ 5. Jedes der n Presssegmente (211, ..., 21n) umfasst in Form gepresstes Kaffeepulver. Die n Presssegmente (211, ..., 21n) sind in Richtung einer Längsachse (22) des Kaffeepulver-Formlings (20) aufeinander gestapelt angeordnet.
Patent DE-102019118690-A1 (DE)
Title: Sondenkopf
Inventor: HSIEH SHANG-JUNG
IPC: G01R31/28
Filed: 2019-07-10
Abstract: Ein Sondenkopf 100 umfasst einen Mikropositionierer 110 und Sonden 120. Der Mikropositionierer 110 umfasst eine obere Führungsplatte 111 und eine untere Führungsplatte 112, wobei die obere Führungsplatte 111 erste Führungslöcher H1 und die untere Führungsplatte 112 zweite Führungslöcher H2 aufweist. Eine jeweilige Sonde 120 geht durch ein entsprechendes erstes Führungsloch H1 und ein entsprechendes zweites Führungsloch H2 hindurch, wobei die jeweilige Sonde 120 einen Sondenhauptkörper 122 und eine Federhülse 125 umfasst. Der Sondenhauptkörper 122 weist eine Sondenspitze 123 und einen Sondenkörper 129 auf, wobei der Sondenkörper 129 mit der entsprechenden Sondenspitze 123 verbunden ist. Die Sondenspitze 123 weist einen ersten Querschnitt 123S auf, wobei sich mindestens ein Teil des ersten Querschnitts 123S im entsprechenden zweiten Führungsloch H2 befindet. Der erste Querschnitt 123S weist zwei gegenüberliegende gerade Kanten 1231 und zwei gegenüberliegende gebogene Kanten 1232 auf. Der Sondenkörper 129 weist auch einen zweiten Querschnitt 129S auf, wobei der zweite Querschnitt 129S kreisförmig ist. Eine Federhülse 125 umfasst den Sondenhauptkörper 122 und weist ein Verbindungsende 126, einen Federabschnitt 127 und ein freies Ende 128 auf, wobei der jeweilige Federabschnitt 127 zwischen dem entsprechenden Verbindungsende 126 und dem entsprechenden freien Ende 128 angeordnet und mit diesen verbunden ist.
Patent DE-102019119780-A1 (DE)
Title: Kupplungselement
Inventor: KLAHN MICHAEL
IPC: B60K17/02
Filed: 2019-07-22
Abstract: Um eine Wellenbremskupplung (100), insbesondere für ein Fahrzeug, zu verbessern, welche, insbesondere im Betrieb, nicht schaltbar ist, durch welche eine Abtriebswelle (50) einer Antriebseinheit (150) und eine Antriebswelle (60) einer Prozesseinheit (160) miteinander verbindbar sind, wobei zwischen Antriebseinheit (150) und Prozesseinheit (160) eine Bremsvorrichtung (200) angeordnet ist, wird vorgeschlagen, dass ein Bremsenrotor (21) der Bremsvorrichtung (200) über die Wellenbremskupplung (100) mit der Abtriebswelle (50) und der Antriebswelle (60) rotationsfest verbunden ist.
Patent DE-102019121638-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von Türbewegungen einer Tür eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeugkomponente
Inventor: BATTLOGG STEFAN
IPC: E05F15/73
Filed: 2019-08-12
Abstract: Verfahren zum Steuern von Türbewegungen wenigstens einer steuerbaren Tür (100) eines Kraftfahrzeugs (200) und Kraftfahrzeugkomponente, wobei der Tür (100) eine Steuereinrichtung (55) und eine Sensoranordnung (60) zugeordnet sind und wobei die Tür eine steuerbare Bewegungsbeeinflußungseinrichtung (50) umfasst, wobei eine Bewegung eines Türflügels (104) der Tür (100) mit der Bewegungsbeeinflußungseinrichtung (50) zwischen einer Schließstellung (102) und einer Öffnungsstellung (103) gesteuert beeinflussbar ist. Die Sensoranordnung (60) umfasst einen Umfeldsensor (65) und überwacht ein Umfeld der Tür (100). Die Steuereinrichtung (55) erfasst die Signale der Sensoranordnung (60) und wertet eine Bewegung eines Objekts (91) in dem Umfeld der Tür (100) relativ zu der Tür (100) aus und den Türflügel (104) der Tür (100) aktiv bewegt, um eine Kollision mit dem Objekt (91) zu verhindern oder deren Auswirkungen zu verkleinern.