baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016106796-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beurteilung der Oberfläche von Schleifwerkzeugen mit geometrisch unbestimmter Schneide
Inventor: LUDWIG SEBASTIAN
IPC: B24B51/00
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zur Beurteilung der Oberfläche eines Schleifwerkzeugs mit geometrisch unbestimmter Schneide in eingebautem Zustand, wobei mittels eines in Kontakt mit der Oberfläche gebrachten und von einer Abdruckeinrichtung (2) gegen die Oberfläche vorgespannten Abdruckmittels ein Abbild auf dem Abdruckmittel erzeugt wird. Um die Reproduzierbarkeit der erstellten Abbilder zu erhöhen, wird eine Vorspannkraft des Abdruckmittels gegenüber der Oberfläche durch Verlagern des Schleifwerkzeugs gegen die mit einer Kraftmesseinrichtung (6) versehene Abdruckeinrichtung (2) abhängig von der an der Kraftmesseinrichtung (6) ermittelten Kraft eingestellt.
Patent DE-102016107174-A1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung
Inventor: ZOLADZ TOMASZ
IPC: E05C17/34
Filed: 2016-04-18
Abstract: Um eine zum Sichern, insbesondere vor unbeabsichtigtem und/oder unbefugtem Öffnen, mindestens eines, insbesondere einflügligen, Fensters oder mindestens einer, insbesondere einflügligen, Tür vorgesehene Vorrichtung, aufweisend – ein angrenzend oder benachbart zum Fenster oder zur Tür festlegbares Basisteil (10), – mindestens einen Riegel (20), insbesondere Blockierriegel oder Sperrriegel, der durch das Basisteil (10) hindurch, insbesondere durch eine im Basisteil (10) vorgesehene, zum Beispiel tunnelförmige, Ausnehmung hindurch, verschiebbar und in mindestens einer definierten Position so arretierbar ist, dass das Fenster, insbesondere der Rahmen des Fensters, oder die Tür, insbesondere das Blatt der Tür, bei einem Öffnungsversuch gegen das freie, insbesondere vom Basisteil (10) abgewandte, Ende des Riegels (20) stößt und nicht weiter geöffnet werden kann, und – mindestens ein Schließmittel oder mindestens einen Verschlussmechanismus (34), insbesondere mindestens ein Schloss, das bzw. der im Basisteil aufnehmbar ist und mittels dessen der Riegel (20) in seiner definierten Position abschließbar arretierbar ist, bereitzustellen, die weder kompliziert zu montieren noch kompliziert zu bedienen ist, wird vorgeschlagen, – dass im Basisteil (10) mindestens eine zur formschlüssigen Aufnahme mindestens eines Befestigungselements vorgesehene, insbesondere zylindrische, Schließ- oder Verschlussbohrung (36) angeordnet ist und – dass das Schließmittel oder der Verschlussmechanismus (34) mittels des Befestigungselements im Basisteil (10) verankerbar ist.
Patent DE-102016108615-A1 (DE)
Title: Handgriff für ein Endoskop
Inventor: HAPPERSBERGER RAINER
IPC: G02B23/24
Filed: 2016-05-10
Abstract: Es wird ein Handgriff für ein Endoskop beschrieben, mit einem Gehäuse zur Aufnahme eines Akkus für die Stromversorgung und einer Lichtquelle, wobei das Gehäuse an seinem oberen Ende eine Verbindung mit dem Endoskop aufweist, und wobei an dem Handgriff ein Ein- und Ausschalter für die Lichtquelle vorgesehen ist. Damit bei einer Benutzung des Endoskops keine Gefahr einer Blendung durch die Lichtquelle des Endoskops besteht, ist vorgehen, dass das Gehäuse (3) an seinem oberen Ende (7) zur Verbindung mit dem Endoskop (2) ein Ankoppelelement (8) aufweist, in dem ein Ankoppelkanal (9) zur Aufnahme des Anschlussteils (10) des Endoskops (2) ausgebildet ist, dass im unteren Abschnitt des Ankoppelkanals (9) die Lichtquelle (11) angeordnet ist, dass im oberen Abschnitt des Ankoppelkanals (9) in der Wand des Ankoppelelements (8) eine Vorrichtung (18) zur Aktivierung der Lichtquelle (11) angeordnet ist, dass die Vorrichtung (18) über ein elektronisches Steuerelement (19) mit der Lichtquelle (11) verbunden ist und dass die Lichtquelle (11) nur bei einem in den Ankoppelkanal (9) des Handgriffs (1) eingeführten Anschlussteil (10) des Endoskops (2) und bei einem Zusammenwirken der Vorrichtung (18) mit dem elektronischen Steuerelement (19) aktivierbar ist.
Patent DE-102016109267-A1 (DE)
Title: Notfallverriegelungssystem zur Verbindung von zwei Zaunelementen, insbesondere zwei mobilen Bauzaunelementen
Inventor: MOLT MICHAEL
IPC: E04H17/14
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Notfallverriegelungssystem (10) zur Verbindung von zwei Zaunelementen, umfassend wenigstens ein Verriegelungsband (20), mit dem die zwei Zaunelemente miteinander verbindbar sind. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass das Notfallverriegelungssystem (10) einen Grundkörper (40) mit Befestigungsmitteln (50; 51; 52; 53) umfasst, mit denen der Grundkörper (40) an einem der Zaunelemente anbringbar ist, und dass an dem Grundkörper (40) eine manuell betätigbare Trenneinrichtung (60) vorgesehen ist, mit der das Verriegelungsband (20) bei Betätigung durchtrennbar ist.
Patent DE-102016112145-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Ausbildungsverfahren
Inventor: CHANG CHIA-MING
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-07-02
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist ein Substrat, mindestens eine Halbleiterfinne und mindestens eine Epitaxie-Struktur auf. Die Halbleiterfinne liegt auf dem Substrat. Die Halbleiterfinne weist mindestens eine Aussparung auf. Die Epitaxie-Struktur liegt in der Aussparung der Halbleiterfinne. Eine oberste Lage der Epitaxie-Struktur hat eine n-Typ-Störstellenkonzentration, die niedriger als eine n-Typ-Störstellenkonzentration einer Lage der Epitaxie-Struktur unterhalb der obersten Lage ist.
Patent DE-102016112729-A1 (DE)
Title: Spritzeinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Spritzeinrichtung
Inventor: KIEFER STEFAN
IPC: A01M7/00
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spritzeinrichtung (10) zum Versprühen von Flüssigkeiten, insbesondere für landwirtschaftliche Zwecke. Diese weist wenigstens einen Vorratstank (21) für die wenigstens Flüssigkeit und wenigstens eine Spritzdüse (15) zum Versprühen der Flüssigkeit als Spritzflüssigkeit (16) auf einer Fläche. Die Spritzflüssigkeit (16) beinhaltet wenigstens eine Trägerflüssigkeit, insbesondere Wasser, und vorzugsweise wenigstens ein Spritzmittel. Die Spritzeinrichtung (10) zeichnet sich dadurch aus, dass zur Spritzflüssigkeit (16) und/oder zur Trägerflüssigkeit eine Zudosierung wenigstens eines Zusatzstoffs (26) mit positiver Wirkung für das Spritzergebnis und/oder für die Wechselwirkung der Inhaltsstoffe der Spritzflüssigkeit (16) und/oder deren Mischbarkeit erfolgt. Darüber hinaus wird noch ein entsprechendes Verfahren zum Betreiben einer Spritzeinrichtung (10) beschrieben.
Patent DE-102016113267-A1 (DE)
Title: Bauelement zum Schutz vor Überspannungen und Verwendung eines Bauelements zum Schutz vor Überspannungen
Inventor: HOFFMANN ROBERT
IPC: H02H9/04
Filed: 2016-07-19
Abstract: Es wird ein Bauelement (10) zum Schutz vor Überspannungen beschrieben aufweisend einen Ableiter (6), einen ersten Varistor (5a) und einen zweiten Varistor (5b), ein erstes Anschlusselement (11a) und ein zweites Anschlusselement (11b), wobei der erste Varistor (5a) mit dem ersten Anschlusselement (11a) elektrisch leitend verbunden ist und wobei der zweite Varistor (5b) mit dem zweiten Anschlusselement (11b) elektrisch leitend verbunden ist und wobei das Bauelement (10) die Varistoren (5a, 5b) und den Ableiter (6) in einem einzigen Bauteil vereint. Ferner wird die Verwendung eines Bauelements (10) zum Schutz vor Überspannungen beschrieben.
Patent DE-102016114739-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erwärmen von Vorformlingen mit mitfahrendem Topstrahler
Inventor: SCHÖNBERGER WOLFGANG
IPC: B29C49/64
Filed: 2016-08-09
Abstract: Vorrichtung zum Erwärmen von Kunststoffvorformlingen (3) mit einer Transporteinrichtung (20), welche die Kunststoffvorformlinge (3) entlang eines vorgegebenen Transportpfads (TR1, TR2) transportiert, mit einer Heizeinrichtung (40), welche die Kunststoffvorformlinge (3) wenigstens zeitweise erwärmt, wobei die Heizeinrichtung (40) zumindest umfasst: – ein Bodenheizelement (4115), welches dazu geeignet und bestimmt ist, einen Bodenabschnitt (B) der Kunststoffvorformlinge (3) zu erwärmen, – ein Reflektorelement (4113), welches in Längsrichtung (L) der Kunststoffvorformlinge (3) unterhalb des Bodenabschnitts (B) der Kunststoffvorformlinge (3) angebracht ist und Wärmestrahlung auf die Kunststoffvorformlinge (3) reflektiert, – eine Verstelleinrichtung (50), welche dazu geeignet und bestimmt ist, das Reflektorelement (4113) in Längsrichtung (L) der Kunststoffvorformlinge (3) zu verstellen, wobei das Bodenheizelement (4115) an dem Reflektorelement (4113) angeordnet ist und/oder gemeinsam mit diesem verstellbar ist.
Patent DE-102016115323-A1 (DE)
Title: Grubberschar rückseitig verschraubt
Inventor: SEIFRIED FABIAN
IPC: A01B33/08
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Grubberschar für eine landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine mit einem Basisteil, das an einem Schneidenträger ein Schneidelement aufweist, wobei das Basisteil zumindest eine Schraubaufnahme zur Befestigung an einem Träger, insbesondere einem Zinken der landwirtschaftlichen Bodenbearbeitungsmaschine, aufweist. Dabei ist es vorgesehen, dass die Schraubaufnahme als Sackloch mit einem Innengewinde ausgeführt ist, welche in eine entgegen der Werkzeugvorschubrichtung der Grubberschar ausgerichtete Anlagefläche der Grubberschar eingelassen ist oder dass die Schraubaufnahme als Durchgangsbohrung mit einem Innengewinde ausgeführt ist, welche in Werkzeugvorschubrichtung durch zumindest ein Verschleißschutzelement abgedeckt ist.  Die Grubberschar weist sich durch einen verringerten Verschleiß aus.
Patent DE-102016124286-A1 (DE)
Title: Lenkeinheit für ein Fahrzeug und Fahrzeug, insbesondere Elektroroller
Inventor: DAVID PATRICK
IPC: B62J29/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkeinheit (10) für ein Fahrzeug, umfassend zwei Handgriffe (25) und mindestens einen Seitenspiegel (30) mit einem Spiegelgehäuse (35), das mit einem Haltearm (40) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist der Haltearm (40) an einem der beiden Handgriffe (25) derart drehbeweglich befestigt, dass der Seitenspiegel (30) von einer eingeklappten, unterhalb der horizontalen Längsachse (HL) des Handgriffes (25) befindlichen ersten Position in eine ausgeklappte, oberhalb der horizontalen Längsachse (HL) des Handgriffes (25) befindliche zweite Position schwenkbar und/oder klappbar ist.
Patent DE-102016201232-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Durchführen einer Momentenkoordination bei hybriden Antriebssystemen
Inventor: HUBER ALEXANDER
IPC: B60W20/16
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines hybriden Antriebssystems (1) mit mehreren Antriebseinheiten basierend auf einer einzustellenden Momenten Aufteilung, mit folgenden Schritten: – Zuordnen (S2) von Prioritäten zu Optimierungszielen des hybriden Antriebssystems (1); – basierend auf einer Zielfunktion für das höchstpriorisierte Optimierungsziel, Bestimmen (S4, S5) einer einzustellenden Momentenaufteilung; – Betreiben von Antriebseinheiten des hybriden Antriebssystems (1) abhängig von der einzustellenden Momentenaufteilung.
Patent DE-102016201727-A1 (DE)
Title: Hebevorrichtung, Verfahren zum Betreiben einer Hebevorrichtung und Geschirrspülmaschine
Inventor: ISBILEN ERSIN
IPC: A47L15/50
Filed: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hebevorrichtung (17) für eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere eine Haushalts-Geschirrspülmaschine, mit einer Spülgutaufnahme (10), wobei die Hebevorrichtung (17) eine elektrische Antriebseinrichtung (24) umfasst, welche dazu eingerichtet ist, die Spülgutaufnahme (10) zwischen einer Ausgangsposition (PA) und einer Endposition (PE) mittels einer Bewegung der Spülgutaufnahme (10) zu verlagern, eine Empfangseinheit (40) zum Empfangen einer Benutzereinstellung (B) zum Einstellen einer Bewegungseigenschaft der Bewegung der Spülgutaufnahme (10) und eine Steuereinrichtung (25) aufweist, welche dazu eingerichtet ist, die elektrische Antriebseinrichtung (24) für die Bewegung der Spülgutaufnahme (10) in Abhängigkeit von der eingestellten Bewegungseigenschaft anzusteuern.
Patent DE-102016204268-A1 (DE)
Title: Waschmittelzusammensetzung
Inventor: KLEMMER ANNA
IPC: C11D3/386
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung liegt auf dem Gebiet der enzymhaltigen Waschmittel und betrifft eine Waschmittelzusammensetzung, welche eine Mikroemulsion ausbilden kann, wobei die Waschmittelzusammensetzung (1) ein Tensidsystem mit einem Fischschwanzpunkt im Bereich von 0,01 Gew.-% bis 50 Gew.-% enthaltend mindestens ein Tensid, das ausgewählt wird aus anionischen, kationischen, amphoteren, nichtionischen Tensiden und Kombinationen davon; und (2) mindestens ein Enzym umfasst. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Reinigung von Textilien sowie die Verwendung des erfindungsgemäßen Waschmittels.
Patent DE-102016206970-A1 (DE)
Title: Schaltgetriebe für einen Hybridantrieb, Verfahren zur Steuerung eines solchen Schaltgetriebes, Computerprogrammprodukt, Steuerungs- und/oder Regelungsvorrichtung und Hybridantrieb
Inventor: GERSTEN RAYK
IPC: B60K17/28
Filed: 2016-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltgetriebe (100; 200) für einen Hybridantrieb, beispielsweise eines Kraftfahrzeuges, mit einer Getriebeeingangswelle (1) als erste Welle, einer Getriebeausgangswelle (2) als zweite Welle, einer weiteren Getriebeeingangswelle (3) als dritte Welle, mit einer Elektromaschine (EM), welche mit der weiteren Getriebeeingangswelle (3) triebverbunden oder triebverbindbar ist, mit einem Hauptgetriebe (HG), aufweisend wenigstens eine vierte Welle (4) und mehrere damit gekoppelte Radebenen (R1, R2, R3, R4, R5), mit einem der Elektromaschine (EM) zugeordneten und mit dem Hauptgetriebe (HG) gekoppelten oder koppelbaren Planetenradgetriebe (PG), aufweisend ein erstes Getriebeglied (1.1), ein zweites Getriebeglied (1.2) und ein drittes Getriebeglied (1.3), und mit mehreren Schaltelementen (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70, I, J), deren selektives Schalten verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Getriebeeingangswelle (1) und der Getriebeausgangswelle (2) und/oder zwischen der weiteren Getriebeeingangswelle (3) und der Getriebeausgangswelle (3) bewirkt. Es ist vorgesehen, dass die vierte Welle (4) eine Koppelstelle (8) zum Ankoppeln eines Nebenantriebes (PTO) aufweist und in einem Stillstandsgang oder einem Fahrgang die vierte Welle (4) über eine der Radebenen (R1, R2, R3, R4, R5) des Hauptgetriebes (HG) mit der Getriebeeingangswelle (1) und/oder der weiteren Getriebeeingangswelle (3) triebverbunden ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Steuerung eines Schaltgetriebes (100; 200) für einen Hybridantrieb. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt, eine Steuerungs- und/oder Regelungsvorrichtung sowie einen Hybridantrieb.
Patent DE-102016207506-A1 (DE)
Title: Anordnung zur schwenkbeweglichen Abstützung zumindest eines Kipphebels für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: ZIELINSKI CLAUDIA
IPC: F01L1/18
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur schwenkbeweglichen Abstützung zumindest eines Kipphebels (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine auf einer starren Achse, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Drehlager (6) auf der Achse integriert ist und der Kipphebel (1) zumindest eine Lagerfläche (5) bildet, mit der er unmittelbar schwenkbeweglich am Drehlager (6) abgestützt ist.
Patent DE-102016210885-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Energieflusses in einem mehrere Teilnehmer aufweisenden Energienetzwerk
Inventor: BIANCHI ROBERTO
IPC: H02J3/12
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Energieflusses in einem mehrere Teilnehmer (3) aufweisenden Energienetzwerk (1), insbesondere einem Energienetzwerk einer verkehrstechnischen Anlage, bei dem wenigstens eine für eine Auslastung des Energienetzwerks (1) repräsentative Kenngröße (6) und/oder wenigstens eine Steuerungsinformation ermittelt wird, bei dem die wenigstens eine Kenngröße (6) und/oder die wenigstens eine Steuerungsinformation an die Teilnehmer (3) übermittelt wird und bei dem zumindest von einigen der Teilnehmer (3) in Abhängigkeit von der wenigstens einen Kenngröße (6) und/oder der wenigstens einen Steuerungsinformation ein Energieverbrauch des Teilnehmers selbstständig getestet wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Energiemanagementeinrichtung zur Steuerung des Energieflusses in einem mehrere Teilnehmer aufweisenden Energienetzwerk, einen Teilnehmer zum Einsatz in einem Energienetzwerk und ein Energienetzwerk.
Patent DE-102016211713-A1 (DE)
Title: Mobile Ladestation
Inventor: MUELLER GERT
IPC: H02J50/10
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur induktiven Energieübertragung mit einem Energiespeicher, einem ersten Antrieb, mindestens einer Sendevorrichtung zur induktiven Energieübertragung, einer Sensoreinheit und einer Steuereinheit, wobei die Vorrichtung verfahrbar ausgeführt ist.
Patent DE-102016212204-A1 (DE)
Title: Auto-aktualisierungseinheit für architektur für gemeinsam genutzten speicher
Inventor: ALARI DAVID GAMEZ
IPC: G06F9/445
Filed: 2016-07-05
Abstract: Ein Verfahren zur Aktualisierung eines Urladers beinhaltet eine übergeordnete Steuerung, die eine zentrale Recheneinheit in Verbindung mit einem nicht-flüchtigen Speicher mit einer Architektur für gemeinsam genutzten Speicher enthält. Die Architektur für gemeinsam genutzten Speicher weist einen nicht-flüchtigen Anwendungsspeicherblock mit Anwendungs-Code und einen nicht-flüchtigen Starter-Speicherblock mit Urlader-Code zu, Starten der untergeordneten Steuerung auf. Das Verfahren beinhaltet einen Schritt zur Speicherung eines aktualisierten Codes in einem Anwendungsspeicherblock des nicht-flüchtigen Speichers. Der aktualisierte Code weist einen ersten Code-Abschnitt mit Anwendungs-Code für Anwendungsfunktionen, einen zweiten Code-Abschnitt mit aktualisiertem Boot-Aktualisierungs-Code und einen dritten Code-Abschnitt mit Abbild-Code für einen aktualisierten Urlader auf. Die untergeordnete Steuerung empfängt eine Angabe zu Aktualisierung des in dem nicht-flüchtigen Starter-Speicherblock gespeicherten Urlader-Codes und führt dann den in dem Anwendungsspeicherblock gespeicherten Boot-Aktualisierungs-Code aus, um den in dem Starter-Speicherblock gespeicherten Urlader aus dem Abbild-Code für einen aktualisierten Urlader zu aktualisieren.
Patent DE-102016213405-A1 (DE)
Title: Klappe für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung einer Klappe, Kraftfahrzeug
Inventor: SCHWARZ MANUEL
IPC: B62D29/04
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klappe (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend i) eine Scheibe (3) und ii) mindestens ein Kunststoff enthaltendes Rahmenelement (2), das mit der Scheibe (3) verbunden ist, wobei das Rahmenelement (2) mindestens eine Versteifungsstruktur (4, 8) aufweist, die in Form eines kunststoffverstärkten Fasergeflechts ausgebildet ist.
Patent DE-102016214098-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ausführung eines zumindest teilweise automatisierten Fahr-Manövers
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-07-29
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Ausführung eines zumindest teilweise automatisierten Manövers wird bei einer erkannten erhöhter Kollisionswahrscheinlichkeit des Fahrzeugs mit einem vorausfahrenden Fahrzeug ein Parameter eines Ausweichmanövers (A) oder ein Parameter eines Rücklenkmanövers (R) abhängig von einem Parameter der Verkehrssituation vor dem vorausfahrenden Fahrzeug gesteuert bzw. geregelt, bevorzugt wenn die Steuereinheit zumindest eine („manuelle“) Entscheidung des Fahrers zur Durchführung eines Ausweichmanövers oder eines Rücklenkmanövers erkannt hat. Vorzugsweise wird ein Ausweichmanöver oder ein Rücklenkmanöver nur dann durchgeführt, wenn die Steuereinheit mittels eines elektronischen Auswertemodul auch eine automatische Entscheidung zur Durchführung eines Ausweichmanövers oder eines Rücklenkmanövers erkannt hat.
Patent DE-102016219104-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung einer Lordosenstütze oder eines Seitenwangenverstellers mit Spindelantrieb für ein Sitzelement eines Fahrzeugsitzes
Inventor: EICHHORN SEBASTIAN
IPC: F16H25/20
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung einer Lordosenstütze oder eines Seitenwangenverstellers zur Veränderung der Kontur oder Position eines ein Körperteil eines Sitzbenutzers abstützenden Sitzelements (S) eines Fahrzeugsitzes, mit mindestens einer einen Spindelantrieb umfassenden Antriebseinrichtung (4a, 4b) und mindestens einem verstellbaren Stützelement (20, 21) zur Veränderung der Kontur oder Position des Sitzelements (S), wobei der Spindelantrieb eine sich längs einer Spindelachse (SA) erstreckende Spindel (5) umfasst, die, an einem in den Fahrzeugsitz zu montierten Befestigungsteil (B) der Lordosenstütze oder des Seitenwangenverstellers, über eine Spindelhalterung (7, 7’) an einem Spindelende (50) derart schwimmend gelagert ist, dass die Spindel (5) an diesem Spindelende (50) entlang wenigstens einer quer zu Spindelachse (SA) verlaufenden Raumrichtung (x, y) verlagerbar ist. Erfindungsgemäß ist das Spindelende (50) über die Spindelhalterung (7, 7’) bezüglich zweier etwa senkrecht zueinander und jeweils senkrecht zu der Spindelachse (SA) verlaufender erster und zweiter Raumrichtungen (x, y) verlagerbar an dem Befestigungsteil (B) der Lordosenstütze oder des Seitenwangenverstellers gehalten.
Patent DE-102016219332-A1 (DE)
Title: Blendenanordnung, lithographieanlage und verfahren
Inventor: ZWEERING RALF
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Blendenanordnung (200) für eine Lithographieanlage (100A, 100B), aufweisend eine Aperturblende (202), eine Obskurationsblende (208), wobei die Aperturblende (202) und die Obskurationsblende (208) zwei voneinander getrennte Bauteile sind und einen an der Aperturblende (202) vorgesehenen Träger (210), mit dem die Obskurationsblende (208) verbunden ist.
Patent DE-102016220387-A1 (DE)
Title: Lenkanordnung für einen motorisierten Scooter
Inventor: AUGUSTIN STEPHAN
IPC: B62K21/00
Filed: 2016-10-18
Abstract: Es wird eine Lenkanordnung für ein Vorderrad eines motorisierten Scooters bereitgestellt, mit einer um eine erste Drehachse drehbaren Vorderradführung und einer um eine zweite Drehachse drehbaren Lenksäule. Die erste Drehachse und die zweite Drehachse sind nicht-koaxial zueinander ausgerichtet und die Lenksäule ist mittels eines Übertragungsmittels zum Übertragen einer Lenkbewegung mit der Vorderradführung verbunden.
Patent DE-102016222022-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur lambdasbasierten Kontrolle eines Mechanismus zum Einstellen einer Ventilerhebungskurve
Inventor: PORTEN GUIDO
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kontrolle eines Mechanismus zum Einstellen einer Ventilerhebungskurve mindestens eines Ventils mindestens eines Zylinders (69, 71, 73, 75, 77, 79) einer Brennkraftmaschine, bei dem mindestens ein zu mindestens einem Messzeitpunkt mittels mindestens einer Lambdasonde (61, 63) von einem von der Brennkraftmaschine erzeugten Abgas ermittelter Lambdawert mit mindestens einem vorgegebenen Referenzwert abgeglichen wird, und bei dem anhand eines Ergebnisses des Abgleichs auf einen Zustand des Mechanismus zum Einstellen der Ventilerhebungskurve geschlossen wird, und bei dem der Referenzwert unter Berücksichtigung zumindest einer Gaslaufzeit des Abgases gewählt und einem Betriebspunkt des Mechanismus zum Einstellen der Ventilerhebungskurve zugeordnet wird.