baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015204941-A1 (DE)
Title: Instrument, insbesondere medizinisch-endoskopisches Instrument
Inventor: MÜNNIG SÖREN
IPC: A61B17/94
Filed: 2015-03-19
Abstract: Ein Instrument, bei dem es sich insbesondere um ein medizinischendoskopisches Instrument handelt, weist einen Schaft auf, distalseitig dessen zwei Instrumententeile angeordnet sind, welche von proximalseitig des Schaftes her zur Ausführung einer Relativbewegung steuerbar und relativ zueinander aufeinander zu und voneinander weg bewegbar sind. Distalseitig des Schaftes ist eine in zumindest eine Bewegungsrichtung der Instrumententeile wirkende Feststellvorrichtung angeordnet.
Patent DE-102015213094-A1 (DE)
Title: Bremsstation und Verfahren zum Betrieb einer Bremsstation einer Bogenbremse in der Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine
Inventor: SCHUMANN VOLKMAR
IPC: B65H29/68
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsstation (6) für eine Bogenbremse (5) in der Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine, wobei die Bremsstation (6) eine Anschlussfläche (14) enthält, wobei der Anschlussfläche (14) austauschbare Funktionseinheiten zuordenbar sind und wobei mindestens ein Lagesicherungselement zur Lagesicherung einer Funktionseinheit an der Anschlussfläche (14) vorgesehen ist und ein Verfahren zum Betrieb einer Bremsstation einer Bogenbremse in der Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine alternative Bogenbremse zu schaffen. Insbesondere soll eine störunanfälligere Bogenbremse geschaffen werden, mit der der Ablageprozess von Bogen in der Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine weiter verbessert werden kann. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass das Lagesicherungselement einen Luftführungskanal (29) aufweist.
Patent DE-102015219041-A1 (DE)
Title: Doppelrollensperre für einen Auslösemechanismus für ein Schaltgerät
Inventor: GODESA LUDVIK
IPC: H01H71/12
Filed: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Auslösemechanismus für ein Schaltgerät, insbesondere für Niederspannungsgeräte und -anlagen, Mittelspannungsgeräte und -anlagen und/oder Hochspannungsgeräte und -anlagen, wobei der der Hebel zum Sperren zwei Rollen aufweist.
Patent DE-102015219674-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbordnetz
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: B60L50/15
Filed: 2015-10-12
Abstract: Offenbart wird ein Fahrzeugbordnetz (BZ), insb. eines Hybridelektro-/Elektrofahrzeugs, mit folgenden Merkmalen: – mindestens ein Wechselstromaggregat (WA); – mindestens ein Gleichstromaggregat (GA); – mindestens eine Brückenschaltung (BS) zum Bereitstellen von Wechselströmen für das mindestens eine Wechselstromaggregat (WA), die mindestens eine Halbbrücke (HB) mit mindestens einem positivspannungsseitigen Halbleiterschalter (HS1) und mindestens einem negativspannungsseitigen Halbleiterschalter (HS2) umfasst; und – mindestens einen Strompfad (SP), der einen Stromanschluss (SA) des mindestens einen Gleichstromaggregats (GA) mit einem Stromanschluss (AS) zwischen dem mindestens einen positivspannungsseitigen (HS1) und dem mindestens einen negativspannungsseitigen (HS2) Halbleiterschalter der mindestens einen Halbbrücke (HB) elektrisch verbindet.
Patent DE-102015221152-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines fluiddichten Elektronikmoduls und Elektronikmodul
Inventor: HOLZ RAINER
IPC: H05K3/28
Filed: 2015-10-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines fluiddichten Elektronikmoduls (2) und ein Elektronikmodul (2) beschrieben, aufweisend: ein Befüllen einer Negativ-Gussform (10) mit einer unter Wärme härtender duroplastischen Vergussmasse (12), wobei die Negativ-Gussform (10) ein definiertes Übermaß für einen Kunststoffmantel des herzustellenden fluiddichten Elektronikmoduls (2) umfasst, ein Einfügen eines Elektronikmoduls (2) mit mindestens einer Leiterplatte (3) und daran angeordneten elektronischen Bauelementen (4) in die Negativ-Gussform (10), ein Aushärten der Vergussmasse (12) am Elektronikmodul (2) in der Negativ-Gussform (10) in einer Wärmevorrichtung unter Wärmezufuhr und ein Entnehmen des Elektronikmoduls (2) mit einem duroplastischen Kunststoffmantel (13) aus der Negativ-Gussform (10).
Patent DE-102015222155-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Heizeinheit sowie Heizeinheit und Computerprogrammprodukt zur Ausführung des Steuerverfahrens
Inventor: HACK SEBASTIAN
IPC: F23N5/12
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Heizeinheit, mit einem Brenner (1) mit einem Brennergehäuse (2), einer dem Brenner (1) zugeordneten Ionisationselektrode (7), und einer Spannungsversorgung (8) zum Anlegen einer Wechselspannung zwischen der Ionisationselektrode (7) und dem Brennergehäuse (2), enthaltend die Verfahrensschritte: Anlegen einer Wechselspannung zwischen der Ionisationselektrode (7) und dem Brennergehäuse (2) mittels der Spannungsversorgung (8), und Nachregeln der Leistung der Spannungsversorgung (8) bei Auftreten von parasitären Leckageströmen. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es insbesondere eine Verbesserung der Zuverlässigkeit der Ermittlung des Luft/Brennstoffverhältnis über den Ionisationsstrom zu erreichen.
Patent DE-102016004404-A1 (DE)
Title: Bodenbelagelement
Inventor: SCHMITZ MICHAEL
IPC: E04F15/20
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenbelagelement für Gebäude, mit einer Bodenplatte und mindestens einem Standfuß, über den die Bodenplatte auf einem Untergrund abstützbar ist. Die Bodenplatte ist von dem Untergrund dadurch akustisch entkoppelt, dass der Standfuß zumindest teilweise als Schallschutzteil ausgebildet ist. Alternativ oder zusätzlich dazu ist vorgesehen, dass die Bodenplatte mit dem Standfuß nur mittelbar in Kontakt steht, indem zwischen der Bodenplatte und dem Standfuß mindestens ein Schallschutzteil angeordnet ist, steht dabei nur mittelbar mit dem Standfuß in Kontakt, da zwischen der Bodenplatte und dem Standfuß mindestens ein Schallschutzteil angeordnet ist.
Patent DE-102016005522-A1 (DE)
Title: Eisbereiter mit Gefrierhilfe
Inventor: DIRNBERGER ALBERT
IPC: F25D23/00
Filed: 2016-04-29
Abstract: Ein Eisbereiter (10) für den Einbau in ein Kühl- oder Gefriergerät umfasst eine Eisbereitungsschale (12), welche eine Mehrzahl Eisstück-Produktionstaschen (14) zur Produktion je eines Eisstücks bildet. Oberhalb der Eisbereitungsschale ist ein Luftkanal (34) gebildet, welcher der Führung eines Kaltluftstroms dient. Erfindungsgemäß ist eine Metallmaterial umfassende Wärmeableitstruktur mit einer Mehrzahl Wärmeableitdorne (42) vorgesehen, deren jeder mit einer Dornspitze (50) voraus in einer Gefrierphase von oben her in eine der Eisstück-Produktionstaschen ragt. Bei bestimmten Ausführungsformen erstrecken sich die Wärmeableitdorne in den oberen Luftkanal hinein und durch diesen hindurch, so dass innerhalb des Luftkanals befindliche Schaftabschnitte (60) der Wärmeableitdorne von der in dem Luftkanal strömenden Kaltluft umströmt werden. Bei Befüllung der Eisstück-Produktionstaschen mit Wasser gewährleisten die in das Wasser eintauchenden Wärmeableitdorne eine verbesserte Ableitung von Wärmeenergie aus dem Wasser, was die Gefrierung beschleunigt.
Patent DE-102016007458-A1 (DE)
Title: Mäh- und/oder Schneidgerät
Inventor: TERHART DANIEL
IPC: A01D34/00
Filed: 2016-06-21
Abstract: Ein Mäh- und/oder Schneidgerät (1) mit zumindest einem an einem Fahrzeug (2) gehaltenen Arbeitskopf (3; 4), insbesondere einem Mähkopf, der eine oder mehrere mit Schneid- oder Schlagmitteln besetzte Welle(n) (5) umfaßt, wird so ausgebildet, daß die zumindest eine Welle über ein oder mehrere außerhalb einer Drehbarkeit um eine zentrale Achse feste(s) Lager (21) gehalten ist und diese(s) Lager (21) über eine Ausgleichseinrichtung (22) gegenüber einem seitlichen Rahmenteil (23; 24) des Mähkopfs (4) gehalten ist.
Patent DE-102016008825-A1 (DE)
Title: Duftspendende elektronische Kerzenvorrichtung
Inventor: LI XIAOFENG
IPC: F21S10/04
Filed: 2016-07-19
Abstract: Beschrieben werden duftspendende elektronische Kerzenvorrichtungen, die den Betrieb und die Verwendung einer Vielzahl von Merkmalen beispielsweise bezüglich Licht oder Duft oder Bewegung der Flamme oder auch einer Kombination hieraus vereinfachen. Die offenbarten Merkmale beinhalten zudem mehrere Einstellungen für die Vielzahl von Merkmalen. So kann beispielsweise das Duftmerkmal durch mehrere Schalter, aus der Entfernung, durch Sensoren, Zeitgeber oder ähnliche Vorrichtungen aktiviert oder deaktiviert werden. Darüber hinaus kann die Intensität der Duftmerkmale durch Vergrößern oder Verkleinern der Wärmemenge oder der Luft vergrößert oder verkleinert werden. Auf ähnliche Weise kann das Lichtmerkmal von einem Zeitgeber aktiviert, deaktiviert oder eingestellt werden. Zusätzlich können die duftspendenden elektronischen Kerzenvorrichtungen mit wiederaufladbaren Batterien ausgestattet sein, die unter Verwendung einer Drahtlosladestation oder durch Verbinden der duftspendenden elektronischen Kerzenvorrichtung mit einem elektrischen Wandanschluss geladen werden können.
Patent DE-102016015553-A1 (DE)
Title: Radialwellendichtung
Inventor: GANSSER ROLAND
IPC: F16J15/3284
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Radialwellendichtung dichtet einen drehenden gegen einen drehfesten Maschinenteil ab. Sie weist wenigstens ein Dichtelement mit wenigstens einer Dichtlippe auf, die unter Radialkraft an einer Dichtfläche anliegt. Das Dichtelement ist drehfest mit dem drehenden Maschinenteil verbunden und so ausgebildet, dass die Radialkraft, mit der das Dichtelement am drehenden Maschinenteil anliegt, mit zunehmender Drehzahl des Maschinenteiles abnimmt.
Patent DE-102016101940-A1 (DE)
Title: Abisolierwerkzeug
Inventor: MAROVIC FILIP
IPC: H02G1/12
Filed: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abisolierwerkzeug (1) zum Entfernen eines Außenmantels (2) und/oder einer Aderisolierung (3) eines elektrischen ein- oder mehradrigen Kabels (4), wobei das Abisolierwerkzeug (1) mittels einer gemeinsamen Schwenkachse (5, 6) miteinander verbundene Hohlkörperteilschalen (7, 8) aufweist, welche zur Bildung eines ein Kabel (4) zumindest teilweise aufnehmenden Hohlkörpers (9) aufeinander zu schwenkbar sind, wobei die Hohlkörperteilschalen (7, 8) zumindest ein Schneidelement (10, 21) aufweisen. Um ein Abisolierwerkzeug zu schaffen, welches in Bezug auf Komfort und Kraftübertragung weitergebildet ist, wird vorgeschlagen, dass das Abisolierwerkzeug (1) mindestens zwei mit einem Winkel (α) zwischen ungefähr 90° und 170°, insbesondere zwischen 110° und 150°, zueinander angeordnete Hohlkörperteilbereiche (12, 13) aufweist, wobei zumindest ein erster Hohlkörperteilbereich (12, 13) zwei zueinander schwenkbewegliche Hohlkörperteilschalen (7, 8) aufweist, von welchen zumindest eine Hohlkörperteilschale (7, 8) ohne Verlagerung eines zweiten Hohlkörperteilbereiches (13, 12) verschwenkbar ist.
Patent DE-102016103051-A1 (DE)
Title: Pumpenanordnung
Inventor: BORNEMANN NILS
IPC: F04C15/00
Filed: 2016-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpenanordnung 1, zumindest umfassend ein erstes Gehäuse 2, in dem zumindest ein erstes Antriebsmittel 3 zur Förderung eines Fluids 4 drehbar gelagert angeordnet ist, wobei eine erste Antriebswelle 5 des ersten Antriebsmittels 3 sich zumindest durch eine erste Seitenwand 6 des ersten Gehäuses 2 entlang einer axialen Richtung 7 hindurch erstreckt; wobei außerhalb des ersten Gehäuses 2 zumindest ein erster Rotor 8 eines ersten Axialfluss-Elektroantriebs 9 auf der ersten Antriebswelle 5 angeordnet ist.
Patent DE-102016103053-A1 (DE)
Title: Gasbereitstellungsvorrichtung, Verfahren zum Bereitstellen von Synthesegas und Kraftwerk
Inventor: Krüger Michael
IPC: F02C3/28
Filed: 2016-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasbereitstellungsvorrichtung für ein Kraftwerk mit Vergasungseinrichtung, wobei die Gasbereitstellungsvorrichtung eine mit der Vergasungseinrichtung in Strömungsverbindung bringbare oder an diese angeschlossene Synthesegasleitung sowie mindestens einen Gasspeicher für Synthesegas umfasst. Um eine derartige Gasbereitstellungsvorrichtung bereitzustellen, die auf technisch einfache Weise eine bedarfsgerechte Bereitstellung von Synthesegas ermöglicht, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der mindestens eine Gasspeicher in die Synthesegasleitung geschaltet ist, dass die Gasbereitstellungsvorrichtung mindestens einen Regeneratorspeicher umfasst, der strömungsaufwärts des mindestens einen Gasspeichers in die Synthesegasleitung geschaltet ist zur Aufnahme von Wärme vom Synthesegas und dass der mindestens eine Regeneratorspeicher strömungsabwärts des mindestens einen Gasspeichers in die mindestens eine Synthesegasleitung geschaltet ist zur Abgabe von Wärme an das Synthesegas. Außerdem betrifft die ein Kraftwerk und ein Verfahren zum Bereitstellen von Synthesegas.
Patent DE-102016103792-A1 (DE)
Title: Mit Hydroxy- und Alkingruppen und mit Hydroxyalkyl-, Alkin- und Azidgruppen substituierte Celluloseether und deren Verwendung als wasserunlösliche Klebstoffe
Inventor: KLEINERT MIKE
IPC: C09J101/26
Filed: 2016-03-03
Abstract: Offenbart sind nicht-ionische, wasserlösliche Celluloseether mit Hydroxyalkylgruppen und ω-Alkinyl-Gruppen, die jeweils über eine Etherbindung mit der Cellulose verbunden sind, wobei der molare Substitutionsgrad MS(Alkin) im Bereich von 0,001 bis 0,30 liegt. Zusätzlich können die Celluloseether Azido-Gruppen, vorzugsweise 3-Azido-2-hydroxypropyl-Gruppen, aufweisen, die ebenfalls über eine Etherbindung mit der Cellulose verbunden sind, wobei der MS(AHP) im Bereich von 0,001 bis 0,3 liegt. Um einen Klebstoff zu erhalten, wird Celluloseether mit Wasser vermischt oder, wenn der Celluloseether keine Alkingruppen aufweist, zusätzlich mit einem nicht-ionischen Celluloseether vermischt wird, der ω-Alkingruppen und Hydroxyalkylgruppen enthält, die jeweils über Etherbindungen an die Cellulose gebunden sind. Die Mischung wird auf mindestens eine der zu verklebenden Oberflächen aufgetragen und dann mit einem Kupfer(I)- oder einem Ruthenium-Katalysator in Kontakt gebracht. Der Klebstoff ist insbesondere zum Verkleben von Holz, Papier, Karton oder anderem cellulosehaltigen Material geeignet.
Patent DE-102016104973-A1 (DE)
Title: Planeneinheit zur Begrenzung eines Nutzfahrzeug-Laderaums und Nutzfahrzeug mit einer solchen Planeneinheit
Inventor: KREIS REINHARD
IPC: B60P7/04
Filed: 2016-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Planeneinheit, insbesondere Seitenplaneneinheit, zur Begrenzung eines Nutzfahrzeug-Laderaums mit wenigstens einer Plane (10) und einer Spannvorrichtung (20) zum Spannen der Plane (10), wobei die Spannvorrichtung (20) einen Schnallenkörper (21), der fest mit der Plane (10) verbunden ist, und einen Gurt (22) aufweist, der mit dem Schnallenkörper (21) zum Aufbringen einer Spannkraft auf die Plane (10) gekoppelt ist, und wobei ein Schutzelement (30) vorgesehen ist, das zumindest den Schnallenkörper (21) derart abschirmt, dass eine seitliche Krafteinwirkung direkt auf den Schnallenkörper (21) verhindert wird. Die Erfindung betrifft ferner ein Nutzfahrzeug, insbesondere einen Planensattelauflieger, mit einer solchen Planeneinheit.
Patent DE-102016105235-A1 (DE)
Title: Verbessertes Filterpapier für Zigarettenfilter
Inventor: BACHMANN STEFAN
IPC: D21H27/08
Filed: 2016-03-21
Abstract: Gezeigt wird ein Filterpapier zur Herstellung von Filtern für Rauchartikel, insbesondere Filterzigaretten, mit den folgenden Eigenschaften: das Filterpapier umfasst Fasern, umfassend Zellstofffasern, mindestens 80 Gew.-%, vorzugsweise mindestens 90 Gew.-%, besonders vorzugsweise mindestens 95 Gew.-% und ganz besonders vorzugsweise 100 Gew.-% des Filterpapiers werden durch Langfaserzellstofffasern gebildet, von den Fasern hat ein auf die Anzahl der Fasern bezogener Anteil von zwischen 2% und 10%, bevorzugt zwischen 3% und 9% und besonders bevorzugt zwischen 4% und 8% eine Länge von weniger als 0,2 mm, die Luftdurchlässigkeit des Filterpapiers gemessen nach ISO 2965:2009 beträgt zwischen 500 cm·min–1·kPa–1 und 15000 cm·min–1·kPa–1 und vorzugsweise zwischen 1000 cm·min–1·kPa–1 und 9000 cm·min–1·kPa–1, die auf die Anzahl bezogene mittlere Länge der Fasern im Filterpapier beträgt mehr als 1 mm und weniger als 5 mm, vorzugsweise mehr als 2 mm und weniger als 4 mm, und die auf die Anzahl bezogene mittlere Breite der Fasern im Filterpapier beträgt zwischen 10 μm und 50 μm, vorzugweise zwischen 20 μm und 40 μm, und besonders vorzugsweise zwischen 25 μm und 35 μm.
Patent DE-102016106173-A1 (DE)
Title: Gasdruckfeder-stangensystem
Inventor: COLOMBO JOEL
IPC: F16F9/02
Filed: 2016-04-05
Abstract: Eine Federstrebenbaugruppe umfasst einen Zylinder mit einer Wand, die ein Innenvolumen definiert, das ein arbeitendes Ende und eine Verstärkungskammer umfasst; das arbeitende Ende umfasst ein erstes Gasvolumen, und die Verstärkungskammer umfasst ein zweites Gasvolumen. Eine Kolbenbaugruppe ist für eine Hubbewegung in dem arbeitenden Ende des Innenvolumens angeordnet. Eine Kolbenstange weist ein proximales Ende, das an dem Kolben befestigt ist, und ein distales Ende auf, das aus einem ersten Ende des Zylinders herausragt. Eine Temperatursteuerungs-Ventilbaugruppe ist in dem Innenvolumen angeordnet und trennt das arbeitende Ende von der Verstärkungskammer, und eine Stoßdämpferbaugruppe ist in dem Innenvolumen zwischen der Kolbenbaugruppe und dem ersten Ende des Zylinders angeordnet und durch die Kolbenbaugruppe komprimierbar, wenn das Temperatursteuerventil durch den Druck in der Verstärkungskammer abgelöst wird, wodurch die Kolbenbaugruppe in das Stoßdämpferelement getrieben wird.
Patent DE-102016108670-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: KOBAYASHI HIDEO
IPC: G05B19/414
Filed: 2016-05-11
Abstract: Es wird eine Werkzeugmaschine bereitgestellt, die eine Leistungsquelle nach Abschluss eines Herunterfahrprozesses eines Personal Computer trennt, wenn die Leistungsquelle der Werkzeugmaschine mit dem eingebauten Personal Computer getrennt wird. Die Werkzeugmaschine umfasst eine numerische Steuereinheit, eine Personal-Computer-Einheit und eine Leistungsquelleneinheit. Außerdem umfasst die Werkzeugmaschine eine Herunterfahreinheit, die mit der Personal-Computer-Einheit über ein Abschaltbenachrichtigungs-General-Purpose-Interface und ein Leistungstrennungsüberwachungs-General-Purpose-Interface verbunden ist. Die Herunterfahreinheit umfasst eine Personal-Computer-Abschaltbenachrichtigungseinheit zum Benachrichtigen der Personal-Computer-Einheit über eine Abschaltung via das Abschaltungsbenachrichtigungs-General-Purpose-Interface, wenn ein Abschaltsignal eingegeben wird, eine Bestimmungseinheit zum Überwachen eines Spannungspegels des Leistungstrennungsüberwachungs-General-Purpose-Interface, um zu bestimmen, ob die Leistungsquelle der Personal-Computer-Einheit getrennt ist, und eine Leistungsquelleneinheit-Aussignalausgabeeinheit zum Ausgeben eines Abschaltsignals an die Leistungsquelleneinheit, wenn die Bestimmungseinheit eine Trennung der Leistungsquelle der der Personal-Computer-Einheit bestimmt.
Patent DE-102016109395-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: INOUE TAKASHI
IPC: B60W30/14
Filed: 2016-05-23
Abstract: Ein Steuerungssystem für ein Fahrzeug umfasst eine Bilderfassungsvorrichtung; eine Co-ECU zum Begrenzen der Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs; und eine ECU zum Einstellen der Geschwindigkeitsbegrenzung, die den Geschwindigkeitsbegrenzungswert auf einer Straße während der Fahrt erkennt, und den erkannten Geschwindigkeitsbegrenzungswert in der Co-ECU einstellt. Wenn die verstrichene Zeit, seitdem der Geschwindigkeitsbegrenzungswert eingestellt wurde, eine vorbestimmte Zeit erreicht, schätzt die ECU den Geschwindigkeitsbegrenzungswert auf der Straße während der Fahrt ab, und wenn eine Umschaltanweisung empfangen wird, wird der Geschwindigkeitsbegrenzungswert, der in der Co-ECU eingestellt ist, auf den abgeschätzten Geschwindigkeitsbegrenzungswert umgeschaltet, um so eine Begrenzung der Fahrzeuggeschwindigkeit durch einen Geschwindigkeitsbegrenzungswert zu vermeiden, der sich von dem tatsächlichen Geschwindigkeitsbegrenzungswert auf der Straße unterscheidet.
Patent DE-102016113524-A1 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung zum Anschluss eines Leiters an eine Sammelschiene
Inventor: DISSEL KLAUS
IPC: H01R9/26
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlusseinrichtung (10) umfassend wenigstens ein Anschlusselement (20) zum Anschluss eines Leiters (300) an einer Sammelschiene (200) und ein das Anschlusselement (20) umgebendes Isolierstoffgehäuse (40). Das Anschlusselement (20) weist eine Leiterklemme (22) und eine mit der Leiterklemme (22) elektrisch verbundene Sammelschienenklemme (24) auf. Die Anschlusseinrichtung (10) ist durch eine Bewegung in einer Aufsteckrichtung (A) auf wenigstens eine Sammelschiene (200), die annähernd parallel zu einer Erstreckungsrichtung (E) verläuft, aufsteckbar. Das Isolierstoffgehäuse (40) weist eine Aufstecknut (42) auf, die zur Aufnahme eines Teilstücks (202) der Sammelschiene (200) geeignet ist. Die Sammelschienenklemme (24) weist wenigstens einen Schenkel (26) auf, der in die Aufstecknut (42) hineinragt und geeignet ist, mit dem Teilstück (202) in Berührung gebracht zu werden. Die Anschlusseinrichtung ist ausgebildet, um an einer Anschlussleiste (100) und/oder an einer Festlegevorrichrung (60) und/oder an einer weiteren Anschlusseinrichtung (10) und/oder an einer Wand eines Gehäuses einer Verteilereinrichtung festgelegt zu werden.
Patent DE-102016115627-A1 (DE)
Title: Batterieträger mit Kühlsystem
Inventor: DRABON RODSCHA
IPC: H01M10/655
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Batterieträger (1) für ein Elektrokraftfahrzeug, welcher in einem Unterflurbereich eines Elektrokraftfahrzeuges angeordnet ist, wobei der Batterieträger eine Wanne (3) und einen Deckel (12) aufweist und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Wanne (3) durch einen außen umlaufenden Rahmen (4) und einem Boden (8) ausgebildet ist und in dem Boden (8) der Wanne (3) ein Kühlsystem (42) integriert ist.
Patent DE-102016115686-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Feldspritze und Verfahren zum Ausbringen einer Flüssigkeit auf einer landwirtschaftlichen Nutzfläche
Inventor: RUESSE MARIO
IPC: A01M7/00
Filed: 2016-08-24
Abstract: Landwirtschaftliche Feldspritze (1) zum Ausbringen einer Flüssigkeit auf einer landwirtschaftlichen Nutzfläche, mit einem Spritzmitteltank (3) für einen Flüssigkeitsvorrat (F), wenigstens einer damit über eine Flüssigkeitsleitung (10) verbundenen Spritzbalkenanordnung (7) zum Ausbringen der Flüssigkeit auf der landwirtschaftlichen Nutzfläche und mit einer Messeinrichtung (8) zur Erfassung eines Füllstands (H) des Flüssigkeitsvorrats (F) im Spritzmitteltank (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Messeinrichtung (8) einen Radarsensor (81) zur Erfassung des Füllstands (H) umfasst, der mittels eines für Radarstrahlen (W A , W R ) wenigstens teilweise transparenten Trennelements (31) vor einem Kontakt mit dem Flüssigkeitsvorrat (F) geschützt am Spritzmitteltank (3) angeordnet ist, so dass die vom Radarsensor (81) abgestrahlten und/oder empfangenen Radarstrahlen (W A , W R ) das Trennelement (31) durchlaufen.
Patent DE-102016119205-A1 (DE)
Title: Verankerungsplatte für pick-up-truck-pritsche
Inventor: GRAVES GREGORY
IPC: B60P7/08
Filed: 2016-10-10
Abstract: Eine Verankerungsplatte ist an einer Basiswand einer Vertiefung in einer Seitenwand oder Innenfläche einer Ladeklappe befestigt. Die Verankerungsplatte umfasst eine Verbindungswand, die eine E-Clip-Öffnung oder -aufnahme definiert. Eine Zurrstange ist an der Verbindungswand befestigt oder als ein Teil dieser ausgebildet.
Patent DE-102016121487-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Tubularelements
Inventor: HERRMANN WERNER
IPC: B29C48/09
Filed: 2016-11-09
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zum Extrudieren eines Tubularelements (8) weist eine Einlassseite (12) zum Einführen eines Werkstoffs (9) und eine Auslassseite (14), in der ein Ausströmspalt (16) für den geformten Werkstoff (9) ausgebildet ist, auf, wobei zwischen der Einlass- und Auslassseite (12, 14) ein Innenraum (18) in der Vorrichtung (10) ausgebildet ist. In dem Innenraum (18) ist ein Führungsmittel (20) angeordnet, sodass der Werkstoff (9) von der Einlassseite (12) zum Ausströmspalt (16) führbar ist.