baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015002697-U1 (DE)
Title: Heizanlage
IPC: F23J13/08
Filed: 2015-04-10
Abstract: Heizanlage mit einem an einer Abgasleitung (5) angeschlossenen Ofen (3) zur Verbrennung von Biomasse, insbesondere Pelletofen, der wenigstens eine während des Ofenbetriebs in einem bestimmten elektrischen Aktivierungszustand befindliche elektrische Funktionskomponente (13) aufweist, einer elektrisch betätigbaren Abgasklappe (7) in der Abgasleitung (5), einer Temperaturmesseinrichtung (15) zur Erfassung der Abgastemperatur des Ofens (3), einem steuerbaren elektrischen Abgasklappenantrieb (9) zur Betätigung der Abgasklappe (7) und einer mit der Temperaturmesseinrichtung (15) in Datenübertragungsverbindung stehenden Steuereinrichtung (10) zur Steuerung des elektrischen Antriebs (9) der Abgasklappe (7), wobei die Steuereinrichtung (10) Überwachungsmittel (11) zur Überwachung der wenigstens einen Funktionskomponente (13) des Ofens (3) umfasst und dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von Signalen der Überwachungsmittel (11) und der Temperaturmesseinrichtung (15) die Abgasklappe (7) durch entsprechende Ansteuerung des Abgasklappenantriebs (9) so zu betätigen, dass: a) die Abgasklappe (7) in einen geöffneten Zustand überführt wird, wenn die Überwachungsmittel (11) den bestimmten elektrischen Aktivierungszustand der wenigstens einen Funktionskomponente (13) signalisieren, b) die Abgasklappe (7) in dem geöffneten Zustand gemäß a) gehalten wird, wenn die Temperaturmesseinrichtung (15) signalisiert, dass die Abgastemperatur über einem vorbestimmten Temperaturwert liegt, c) die Abgasklappe (7) aus dem geöffneten Zustand gemäß a) oder b) in einen geschlossenen Zustand überführt wird, wenn die Überwachungsmittel (11) signalisieren, dass der bestimmte elektrische Aktivierungszustand der wenigstens einen Funktionskomponente (13) aufgehoben ist und die Temperaturmesseinrichtung (15) signalisiert, dass die Abgastemperatur nicht über dem vorbestimmten Temperaturwert liegt.
Patent DE-202015004845-U1 (DE)
Title: Druckverschluss für Tuben
IPC: B65D35/44
Filed: 2015-08-18
Abstract: Druckverschluss (geriffelt) für Tube dadurch gekennzeichnet, dass durch leichten Druck des Verschlusses sich die innen liegenden Wölbungen ausdehnen, damit die Wölbungen des Tubenhalses umschlossen werden können und sich damit die Tube verschließen lässt. Das Öffnen der Tube geschieht durch leichtes Abziehen des Verschlusses.
Patent DE-202015005186-U1 (DE)
Title: Verlängerter Schnorchel (Produktname: Snive)
IPC: B63C11/16
Filed: 2015-07-20
Abstract: Anordnung und Art der Ventile innerhalb des Systems Die Erfindung beinhaltet 2 Ventile ein (6) Auslassventil und ein (5) Einlassventil in Form von Membranventilen die nur in eine Richtung mit geringem Widerstand öffnen. Diese Ventile sollen in möglichst geringem Abstand zur Atemwegsöffnung am Körper (Mund) angeordnet sein um das Atmen unter Wasser so komfortabel wie möglich zu gestalten. Schnorchelverlängerung in Form eines (3) flexiblen Rohres in Verbindung mit einem aufblasbaren (2) Schwimmkörper. Der aufblasbare Schwimmkörper ist von der Schnorchelverlängerung trennbar und dadurch beim Transport platzsparend und leicht. Er bietet genügend Auftrieb um das Schnorchelende bzw. das (1) Frischluftrohr zuverlässig über Wasser zu halten.
Patent DE-202015005199-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpstand mit mindestens zwei Membranpumpen
IPC: F04B43/00
Filed: 2015-07-18
Abstract: Vakuumpumpstand zum Anschluss an eine Prozessanlage, mit mindestens zwei Membranpumpen (2), die saugseitig und vorzugsweise auch druckseitig parallel geschaltet sind, mit einer zentralen Steuerungseinrichtung (5), an die mindestens eine, vorzugsweise alle Membranpumpen (2) steuerungstechnisch angeschlossen sind, und vorzugsweise mit mindestens einem auf der Saugseite des Vakuumpumpstandes (1) angeordneten und steuerungstechnisch an die Steuerungseinrichtung (5) angeschlossenen Drucksensor, wobei von der Steuerungseinrichtung (5) aus durch entsprechende Ansteuerung der Membranpumpen (2) das Vakuum in einer angeschlossenen Prozessanlage steuerbar oder regelbar ist und wobei jede der angeschlossenen Membranpumpen (2) bei laufendem Betrieb des Vakuumpumpstandes (1) von der Steuerungseinrichtung (5), ggf. auch manuell, einzeln ein- und ausschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Membranpumpe (2), vorzugsweise jede der Membranpumpen (2), einen in der Drehzahl veränderlichen Antrieb (6) aufweist, dessen Solldrehzahl im Rahmen der Steuerung des Vakuumpumpstandes (1) insgesamt von der Steuerungseinrichtung (5) vorgebbar ist, und dass bei Ausschalten einer Membranpumpe (2) während des laufenden Betriebs des Vakuumpumpstandes (1) der Wegfall der tatsächlichen Pumpleistung der ausgeschalteten Membranpumpe (2) durch Veränderung der Drehzahl des Antriebs (6) von mindestens einer verbleibenden Membranpumpe (2) seitens der Steuerungseinrichtung (5) kompensierbar ist.
Patent DE-202015006255-U1 (DE)
Title: Material zum befestigen von Prothesen
IPC: A61C13/225
Filed: 2015-09-03
Abstract: Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, das ein Pastöses Magnetisches Material als 2 Komponenten Material zwischen Schleimhaut und Kieferknochen des Zahnlosen Kiefers injiziert wird und sich nach wenigen Minuten aus härtet
Patent DE-202015008259-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Fixierung der Drahtenden an Wulstdrähten
IPC: D07B9/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Einrichtung (1) zur Fixierung von Drahtenden an Wulstdrähten, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (1) einen Manipulator (7) für lineare Bewegungen von Drahtpaaren (8, 9) während eines Transportes und einer Fixierung der Enden und zwei Gruppen von Fixatoren (14) zur Sicherung der Stabilisierung der Drahtenden in gewünschter Position durch Umwickelung aufweist, wobei Backen (11) zum Greifen der Drahtpaare (8, 9) jeweils an einer Konsole (15) befestigt sind, die wiederum an einem Laufwerk (12, 13) befestigt ist, und die Laufwerke (12, 13) ihrerseits jeweils an einem Arm (10) der Einrichtung (1) befestigt sind.
Patent DE-202015008957-U1 (DE)
Title: Verriegelungsmarknagel zur Fußwurzelgelenkversteifung bei Charcotathropathie
IPC: A61B17/58
Filed: 2015-11-23
Abstract: Medizinischer Nagel (1) zur Behandlung der Charcotarthropathie mit einer Längsachse, umfassend: eine erste Bohrung (2) mit einem Innengewinde, wobei die erste Bohrung (2) senkrecht zur Längsachse angeordnet ist, eine zweite Bohrung (3) mit einem Innengewinde, wobei die zweite Bohrung (3) schief zur Längsachse ausgebildet ist, eine dritte Bohrung (4) an einem ersten Ende des Nagels (1), wobei die dritte Bohrung (4) in Richtung der Längsachse ausgebildet ist.
Patent DE-202015009010-U1 (DE)
Title: Papillotom für die perkutane endoskopische Gastrostomie
IPC: A61M25/00
Filed: 2015-05-20
Abstract: Papillotom für die perkutane endoskopische Gastrostomie, das aufweist – einen Handgriff (2) – einen länglichen, biegbaren Katheter (10), der am Handgriff (2) befestigt ist, der einen freien Endbereich mit einem freien Ende (17) und der mindestens ein erstes Lumen (12) aufweist, – eine vordere Öffnung (11), die sich im freien Endbereich befindet und das erste Lumen (12) mit einer Außenseite des Katheters (10) verbindet, – eine hintere Öffnung (9), die sich im freien Endbereich des Katheters (10) befindet, die weiter entfernt vom freien Ende (17) ist als die vordere Öffnung (11) und die das erste Lumen (12) mit der Außenseite verbindet, wobei die vordere Öffnung (11) und die hintere Öffnung (9) in derselben Orientierung zum Katheter (10) angeordnet sind, – einen Schneidedraht (16), der sich axial verschiebbar im ersten Lumen (12) befindet, der durch die vordere Öffnung (11) und die hinteren Öffnung (9) verläuft, der sich zwischen der vorderen Öffnung (11) und der hinteren Öffnung (9) auf der Außenseite befindet und der im freien Endbereich und im Handgriff (2) festgelegt ist, wobei bei betätigtem Handgriff (2) der Schneidedraht (16) gespannt ist, der freie Endbereich bogenförmig verformt ist und der Schneidedraht (16) zwischen der vorderen Öffnung (11) und der hinteren Öffnung (9) eine quer verlaufende Schnittkante (15) bildet, wobei die vordere Öffnung (11) in einem Abstand von mindestens 3 mm vom freien Ende (17) angeordnet ist und zwischen dem freien Ende (17) und der vorderen Öffnung (11) ein Überstand (20) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am freien Ende (17) des Katheters (10) eine Schneidspitze (20) ausgebildet ist, die mit dem Schneidedraht (16) verbunden ist und das vorderste Ende des Papillotoms bildet, dass der Schneidedraht (16) sich zudem zwischen dem freien Ende (17) und der vorderen Öffnung (11) auf der Außenseite befindet, dort die Schneidspitze (20) und die längs verlaufende Schnittkante (19) bildet und dort in derselben Orientierung zum Katheter (10) wie die vordere Öffnung (11) und die hintere Öffnung (9) angeordnet ist.
Patent DE-202015100325-U1 (DE)
Title: Transportwagen zum Transport von flächigen Gegenständen
IPC: B62B3/04
Filed: 2015-01-23
Abstract: Transportwagen zum Transport von flächigen Gegenständen über einen Boden, umfassend: – ein Anlehnhaltegestell (1), das in einer Fläche mit einem unteren Teil, einem oberen Teil, einer Vorderseite und einer Rückseite ausgebildet ist, wobei das Anlehnhaltegestell (1) in einer Ruhestellung in Wesentlichen senkrecht nach oben gerichtet ist, so dass der untere Teil in Wesentlichen zum Boden und der obere Teil in Wesentlichen senkrecht nach oben weist, wobei das Anlehnhaltegestell (1) zudem ausgebildet ist, in einer Neigung zur Rückseite hin die flächigen Gegenstände, die seitlich daran anliegen, zur Rückseite hin zu halten; – eine Lastaufnahme (2), die schaufel- oder gabelartig mit einem vorderen Abschnitt (2c) und einem gegenüberliegenden hinteren Abschnitt (2e) ausgebildet ist, wobei der hintere Abschnitt (2e) mit dem unteren Teil des Anlehnhaltegestells (1) verbunden ist und der vordere Abschnitt (2c) im Wesentlichen senkrecht vom Anlehnhaltegestell (1) zur Vorderseite hin absteht, wobei die Lastaufnahme (2) nach oben hin eine Auflagefläche (2a) aufweist, um darauf die flächigen Gegenstände zu tragen, und zum Boden hin eine Bodenfläche (2b) aufweist; und – mindestens zwei Ränder (3), die mit dem unteren Teil des Anlehnhaltegestells (1) und der Lastaufnahme (2) durch eine jeweilige Achse verbunden sind, wobei die jeweilige Achse der Räder (3) in Wesentlichen senkrecht auf der Fläche des Anlehnhaltegestells (1) steht, zur Rückseite hin ausgerichtet und in einer Höhe angeordnet ist, dass die Räder eine Rollrichtung parallel zur Fläche des Anlehnhaltegestells (1) aufweisen und die Bodenfläche (2b) in der Ruhestellung einen Bodenabstand (2f) aufweist oder gerade auf dem Boden aufliegt, dadurch gekennzeichnet, – dass die Lastaufnahme (2) vom hinteren Abschnitt (2e) zum vorderen Abschnitt (2c) ein Profil aufweist, das zumindest in einem vorderen Drittel der Lastenaufnahme (2) zu einem vorderen Ende der Lastaufnahme (2) eine kontinuierlich abnehmende Dicke aufweist, so dass im vorderen Drittel die Bodenfläche (2b) zur Auflagefläche hin eine Schräge (2d) aufweist, die in der Ruhestellung am vordere Ende mehr Bodenfreiheit besitzt als in einer halben Länge der Lastaufnahme (2); und dass die mindestens zwei Ränder (3) ein Radprofil mit einer kontinuierlichen Krümmung aufweisen, um in einer geneigten Stellung des Transportwagens im Wesentlichen die gleiche Krümmung oder eine gleiche Kontaktfläche zum Boden hin aufzuweisen, wie in der Ruhestellung.
Patent DE-202015101213-U1 (DE)
Title: Mobile Feuerungsanlage
IPC: F24B3/00
Filed: 2015-03-10
Abstract: Mobile Feuerungsanlage (2) mit einem Gehäuse (20), das senkrechte Eckpfeiler (36) und daran abgestützte Außenbleche (30) aufweist, einer Brennkammer (4), einem Wärmetauscher (10), einem Rauchgaspfad (14) von der Brennkammer (4) durch die Heißseite des Wärmetauschers (10), einem Kühlluftpfad (12) von außen in das Gehäuse hinein, durch die Kaltseite des Wärmetauschers (10) und aus dem Gehäuse hinaus sowie einem Kühlluftgebläse (16) zum Antreiben eines Kühlluftstroms durch den Kühlluftpfad (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Eckpfeiler (36) jeweils zumindest einen Profilstab aufweisen, der in Verbindung mit einem Außenblech (30) auf der Außenseite eine nach innen gerichtete Nut (42) bildet, in der das Außenblech (30) mit dem Eckpfeiler (36) verbunden ist.
Patent DE-202015102284-U1 (DE)
Title: Dreiteilige Synchron-Auszugsführung, insbesondere mit eingeschlossener bzw. verdeckt geführter Mittelschiene
IPC: A47B88/04
Filed: 2015-05-05
Abstract: Dreiteilige Synchron-Auszugsführung, insbesondere mit eingeschlossener bzw. verdeckt geführter Mittelschiene, umfassend eine Laufschiene (1) zur Befestigung an einem zu verstellenden Möbelteil, insbesondere einem Schubelement, eine Mittelschiene (2), eine Korpusschiene (3) zur Befestigung an einem Möbelkorpus und einen Dämpfungsmechanismus (4), wobei eine obere Zahnstange (5) und ein oberer Rollenkäfig (6) mit Rollen zwischen der Laufschiene (1) und der Mittelschiene (2) angeordnet sind, ein geteilter unterer Rollenkäfig (7) mit Rollen zwischen der Mittelschiene (2) und der Korpusschiene (3) angeordnet ist, wobei dessen Oberseite mit einer Zahnstange versehen ist, eine Zahnradgruppe (8) zwischen der oberen Zahnstange (5) und dem unteren Rollenkäfig (7) in kämmendem Eingriff steht und dazu ausgelegt ist, um eine synchrone oder versetzte Verstellung von Laufschiene (1) und Mittelschiene (2) in Abhängigkeit von der Stärke einer einwirkenden Kraft zu steuern, und der Dämpfungsmechanismus (4) auf der Korpusschiene (3) befestigt ist.
Patent DE-202015103771-U1 (DE)
Title: Verglasungssystem
IPC: E06B3/50
Filed: 2015-07-17
Abstract: Verglasungssystem (1) für eine Balkon-, Terrassen- und/oder Fensterverglasung, aufweisend – mehrere Elemente (2), – zumindest zwei definierte Schienen, welche die wenigstens ein oder mehreren Elemente in einem oberen und einem unteren Profil aufnehmen, so dass die mehreren Elemente (2) entlang der Längserstreckungsrichtung der zumindest zwei definierten Schienen verschiebbar und an einem definierten Punkt der zumindest einen definierten Schiene verdrehbar gelagert sind, – wenigstens ein Ausgleichselement (3), wobei die mehreren Elemente (2) mit dem wenigstens einem Ausgleichselement (3) zumindest abschnittsweise überlappen und an einem definierten Punkt vor dem wenigstens einem Ausgleichselement (3) quergestellt werden können.
Patent DE-202015105662-U1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung
IPC: G01N27/72
Filed: 2015-10-23
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung von Explosionskenngrößen von Schüttgut (25) in einem Behälter (10) und mit wenigstens einem Kondensator (26), welcher mit wenigstens einer von zwei Elektroden (2, 3) verbunden ist, welche mittels einer elektrischen Spannung überbrückbar angeordnet sind, wobei der wenigstens eine Kondensator (26) mit einer zur Erzeugung der Spannung erforderlichen Menge elektrischer Energie beladbar und zur Überbrückung der Elektroden (2; 3) entladbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Elektroden (2; 3) kalibrierfähig beabstandet sind.
Patent DE-202015105826-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Zuckertüte aus textilem Material
IPC: B65D3/06
Filed: 2015-11-02
Abstract: Multifunktionale Zuckertüte (1) aus textilem Material, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuckertüte (1) eine doppelwandige Außenhülle (2) besitzt und beide Teile, die innere Hülle (2.2) und die äußere Hülle (2.1) mehrmals vom oberen Rand bis zur unteren Öffnung (5) miteinander vernäht sind und somit abgenähte Bereiche (3) bildet und sich die Innenseite zur Außenseite und umgekehrt wendbar ist.
Patent DE-202016001254-U1 (DE)
Title: Teilchenmotor
IPC: H02N11/00
Filed: 2016-02-23
Abstract: Spezielle Anordnungen bzw. Verstrebungen der Magnete, die in einem Gehäuse geführt ist unabhängig der Anzahl und Form bzw. Polung der verwendeten Magneten. dadurch gekennzeichnet, dass mehrere angeschliffene Zylinder oder Quaderförmigen Magneten durch eine Verstrebung bzw. Halterung zusammengehalten werden. Man kann das System variieren. Beispielsweise mit mehr Zacken und Dreiecken und mehr beinhalteten Magneten, die eventuell auch nebeneinander gereiht bzw. gestapelt werden können. Auch zwei einzelne Dreiecke die Zusammengesetzt einen Davidstern ergeben.
Patent DE-202016001724-U1 (DE)
Title: Schwimmfähiges, gegen Austrag und Ausspülung schützendes Behältnis für Fraßköder zur Bekämpfung von Schadnagern in der Kanalisation
IPC: A01M25/00
Filed: 2016-03-10
Abstract: Behältnis zum Schutz von Fraßködern zur Bekämpfung von Schadnagern gegen Austrag und Ausspülung dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis bei steigendem Wasserstand in der Kanalisation dem anströmenden Wasser durch Aufschwimmen ausweicht.
Patent DE-202016001940-U1 (DE)
Title: Fahrradbremse mit zwei mittig drehbar gelagerten Bremshebeln, welche in unabhängiger getrennter Bedienfunktion durch mechanisch-hybride Bowdenzug- bzw. alternativ sicherheitsferngesteuerter Motorspindel-Steuerungsfunktion einen eigenständigen Bremsvorgang einleiten kann.
IPC: B62L3/00
Filed: 2016-03-24
Abstract: Fahrradbremse mit zwei mittig drehbar gelagerten Bremshebeln, welche in unabhängiger getrennter Bedienfunktion durch mechanisch-hybride Bowdenzug- bzw. alternativ sicherheitsferngesteuerter Motorspindel-Steuerungsfunktion einen eigenständigen Bremsvorgang einleiten kann.
Patent DE-202016003241-U1 (DE)
Title: Anlage zum Mischen von Beton
IPC: B28C9/04
Filed: 2016-05-20
Abstract: Anlage zum Mischen von Beton, mit a) einer Trageinrichtung (20), welche zwischen einer Ausbildung als Transportmodul (20A) und einer Ausbildung als Betriebsmodul (20B) in ihrer Gestalt veränderbar ist; wobei b) die Trageinrichtung (20) derart eingerichtet ist, dass sie ba) als Transportmodul (20A) zumindest einige der Komponenten der Anlage (10), welche Primär-Komponenten der Anlage (10) definieren, mit sich führt; bb) als Betriebsmodul (20B) die Primär-Komponenten und weitere Komponenten der Anlage (10), welche separat von der Trageinrichtung (20) transportiert werden und Sekundär-Komponenten der Anlage (10) definieren, trägt.
Patent DE-202016003450-U1 (DE)
Title: Geschweißter Verbindungsabschluss und Drahtkorb hiermit
IPC: B21F27/00
Filed: 2016-06-03
Abstract: Geschweißter Verbindungsabschluss, vorzugsweise für einen Drahtkorb, gebildet aus einem hakenförmigen Drahtende (1), wobei aus einem einzigen Draht (2) an einem Ende des Drahtes (2) eine Schleife (3) gebogen ist, welche Schleife (3) einen Innenschenkel (4) und einen umgebogenen Abschlussschenkel (6) aufweist, sodass der Abschlussschenkel (6) den Innenschenkel (4) an zumindest einer ersten Stelle (5) überlappt, und wobei der Draht (2) die Schleife (3) schließend mit sich selbst verschweißt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abschlussschenkel (6) zweifach umgebogen ist.
Patent DE-202016003938-U1 (DE)
Title: Adaptives Plasmaschneidsystem
IPC: B23K10/00
Filed: 2016-06-27
Abstract: Plasmaschneidsystem (100), das Folgendes umfasst: ein Gasflusssteuersystem, das mindestens ein Gasflussventil hat, das den Fluss eines Gases durch das Gasflusssteuersystem steuert, und eine erste Gasdruckerfassungsvorrichtung (110, 112, 114, 116), die einen Druck einer ersten Stelle des Gases stromabwärts des mindestens einen Gasflussventils erfasst; eine Schneidbrenneranordnung, die mit dem Gasflusssteuersystem gekoppelt ist, um das Gas zu empfangen, wobei die Schneidbrenneranordnung eine zweite Gasdruckerfassungsvorrichtung (110, 112, 114, 116) umfasst, die den Druck einer zweiten Stelle des Gases stromabwärts des ersten Gasdruckerfassungssensors erfasst; und eine Steuervorrichtung (101), die mit der ersten und zweiten Gasdruckerfassungsvorrichtung (110, 112, 114, 116) und dem mindestens einen Gasflussventil gekoppelt ist, wobei die Steuervorrichtung (101) einen Betrieb des mindestens einen Gasflussventils basierend auf Gasdruckfeedbacksignalen von der ersten und zweiten Gasdruckerfassungsvorrichtung (110, 112, 114, 116) steuert, um einen bestimmten Druckpegel des Gases an oder innerhalb der Schneidbrenneranordnung bereitzustellen, wobei der gewünschte Druckpegel von der Steuervorrichtung (101) basierend auf mindestens einem Zustand eines Plasmaschneidsystems (100) und einem Parameter eines Schneidvorgangs basiert, und wobei das Gas entweder ein Plasmagas oder ein Schutzgas ist.
Patent DE-202016005580-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die winkelgenaue Bearbeitung eines Werkstücks
IPC: B27C5/10
Filed: 2016-09-12
Abstract: Vorrichtung für die winkelgenaue Bearbeitung eines Werkstückes durch ein an einer Führungsschiene geführtes Werkzeug, insbesondere Handwerkzeug, mit einer Arbeitsplatte (8) und mit einer Vielzahl von Aufnahmen (9) in der Arbeitsplatte (8), in denen Positioniervorrichtungen (1) montierbar sind, an welche die Führungsschiene, einerseits, und das Werkstück, andererseits, in einer vorbestimmten Winkelposition zueinander ausgerichtet anlegbar sind, wobei die Winkelposition durch Änderung der Zuordnung der Positioniervorrichtungen (1) zu den Aufnahmen (9) veränderbar ist, insbesondere wie bei der Vorrichtung nach Patent DE 10 2013 002 879, wobei die Aufnahmen (9) zylindrische Bohrungen in der Arbeitsplatte sind und die Positioniervorrichtungen (1) zylindrische Endbereiche (2, 3) zum Einpassen in die Bohrungen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass jede Positioniervorrichtung (1) wenigstens zwei Endbereiche (2, 3) unterschiedlichen Durchmessers (6, 7) aufweist, zur wahlweisen Verwendung eines der Endbereiche (2, 3) zur Montage der betreffenden Positioniervorrichtung (1) in der Aufnahme (9).
Patent DE-202016106048-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatisierten Herstellung von Maßschuhen
IPC: A43D119/00
Filed: 2016-10-27
Abstract: Vorrichtung (1) zur automatisierten Herstellung von zumindest einem Teil (4, 6, 8) eines Schuhs oder Maßschuhs (2), umfassend:  eine Vermesseinheit (10) zum Bestimmen dreidimensionaler Messdaten eines jeden Fußes und/oder mindestens eines Schuhs oder Maßschuhs (2) eines Kunden der Vorrichtung (1),  eine Produktionseinheit (20), die mit der Vermesseinheit (10) kommunikativ verbunden ist und aus den von der Vermesseinheit (10) übermittelten Messdaten ein dreidimensionales, digitales Produktionsmodell (22) erstellt,  ein Fertigungssystem (30) mit einer Mehrzahl von individuell steuerbaren Werkzeugeinheiten (32, 33, 34, 35, 36), die den Schuh oder Maßschuh (2) oder ein Teil (4, 6, 8) desselben herstellen/herstellt, und  eine Absaugeinheit (70), die einen entstehenden Abfall (72) aus dem Fertigungssystem (30) absaugt.
Patent DE-202016106852-U1 (DE)
Title: Fahrzeugrahmenstruktur
IPC: B62D25/06
Filed: 2016-12-08
Abstract: Fahrzeug, umfassend: einen Querspriegel, der eine horizontale Fläche aufweist, die mit einer vertikalen Fläche konvergiert, wobei die vertikale Fläche ein allgemein flaches Profil aufweist und mindestens eine gekrümmte Aussparung nahe einem auf der horizontalen Fläche positionierten Scharnierstützbereich definiert, wobei der Querspriegel eine Fließgrenze aufweist, die nahe der gekrümmten Aussparung bezüglich des verbleibenden allgemein flachen Profils größer ist; und ein an dem Scharnierstützbereich fixiertes Scharnier.
Patent DE-202016107252-U1 (DE)
Title: Behälter für Flüssigkeiten für Tiere
IPC: A01K7/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Behälter (1) zur Aufnahme einer Flüssigkeit (51), der umfasst:ein Grundgehäuse (3), das einen Boden (9) und eine erste Seitenwand (11) aufweist, welche einen Hohlraum zur Aufnahme der Flüssigkeit (51) ausbilden,ein Trennelement (5), das den Hohlraum in eine erste und eine zweite Kammer (15, 17) teilt und eine Durchlassöffnung (13) aufweist, welche eine Flüssigkeitsverbindung zwischen erster und zweiter Kammer (15, 17) schafft,ein Abdeckelement (7), welches das Grundgehäuse (3) und das Trennelement (5) bedeckt und eine Öffnung (19) für den Zugriff auf die Flüssigkeit (51) aufweist, wobei die Öffnung (19) von einem inneren Flansch (21) umgrenzt wird und das Abdeckelement (7) eine zweite Seitenwand (23a, 23b) aufweist und zwischen innerem Flansch (21) und zweiter Seitenwand (23a, 23b) eine dritte Kammer (27) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundgehäuse (3) ein Gewinde (31) aufweist und das Abdeckelement (7) ein Gegengewinde (33) aufweist und Gewinde- und Gegengewinde (31, 33) miteinander einen Schraubmechanismus (29) zum Verbinden von Grundgehäuse (3) und Abdeckelement (7) bilden, oder dass das Grundgehäuse (3) und das Abdeckelement (7) mittels eines Bajonettverschlusses verbindbar sind.