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Patent DE-102008049649-A1 (DE)
Title: Kraftstoffpumpensteuervorrichtung
Inventor: TATEISHI MAMORU
IPC: F02M37/08
Filed: 2008-09-30
Abstract: Eine Kraftstoffpumpensteuervorrichtung (1), die eine elektrische Komponente (11) zum Steuern einer Kraftstoffpumpe (6) aufweist, ist in einem Kraftstofftank (6) platziert. Die elektrische Komponente (11) ist in einem Gehäuse (12) hermetisch eingeschlossen. Ein Adsorptionsmittel (13) einer Einsatzbauart zum Adsorbieren von Kraftstoffdampf ist in dem Gehäuse (12) vorgesehen. Das Gehäuse (12) hat einen Gehäusekörper (14) und ein Abdeckungselement (15), das eine Öffnung (14a) des Gehäusekörpers (14) schließt. Die elektrische Komponente (11) hat eine Steuerschaltungseinheit (17) und einen externen Anschluss (18), der sich von der Steuerschaltungseinheit (17) erstreckt. Der externe Anschluss (18) ist so vorgesehen, dass er durch das Abdeckungselement (15) zu der Außenseite hindurch tritt. Das Adsorptionsmittel (13) ist zwischen dem Abdeckungselement (15) und der Steuerschaltungseinheit (17) so gepackt, dass der externe Anschluss (18) so platziert ist, dass er durch das Adsorptionsmittel (13) hindurch tritt.
Patent DE-102008051678-A1 (DE)
Title: Pneumatischer Bremszylinder
Inventor: ELSTORPFF MARC-GREGORY
IPC: F16D65/28
Filed: 2008-10-15
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem pneumatischen Bremszylinder mit einem Kolben (22) zur Übertragung des pneumatischen Drucks auf eine Bremse, mit einer Einrichtung zum automatischen Nachstellen bei einem Verschleiß von Bremsbelägen, die eine Spindel (24), eine Verstellmutter (25) und eine mit der Verstellmutter (25) in Eingriff bringbare Steuerhülse (1; 13) aufweist. Erfindungsgemäß ist die Steuerhülse (1; 13) als Verbundteil ausgeführt, welches einen metallischen Kupplungsring (4; 15) und eine Gleithülse (2; 14) aus Kunststoff aufweist.
Patent DE-102008053944-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entprellen von Tastatureingaben
Inventor: SJOGREN ALLEN ERIK
IPC: G06F3/02
Filed: 2008-10-30
Abstract: Offenbart sind eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Entprellen von Tastatureingaben, wobei ein Prozessor (30) bei Detektion einer Tastenbetätigung unterbrochen wird, Eingangssignale von der Tastatur gelesen werden, um einen anfänglichen Anschlusswert zu bestimmen und einen Zeitgeber (58) zu starten. Ein Tastatur-Interrupt wird deaktiviert, und die Verarbeitung wird bis zum Ablauf des Zeitgebers (58) wieder aufgenommen. Der Zeitgeber (58) unterbricht den Prozessor (30), und die Eingangssignale werden ein zweites Mal gelesen und mit dem anfänglichen Anschlusswert kombiniert, um einen Tastenidentifikator (66) zu bestimmen. Der Zeitgeber (58) wird erneut gestartet und die Verarbeitung wieder aufgenommen. Bei Ablauf des Zeitgebers (58) prüft der Prozessor (30) auf eine Tastenfreigabe. Wenn keine Freigabe detektiert wird, wird der Zeitgeber (58) erneut gestartet. Wenn eine Freigabe stattfindet, wird der Zeitgeber (58) deaktiviert, und der Tastatur-Interrupt wird aktiviert.
Patent DE-102008055530-A1 (DE)
Title: Zahnriemen zum Antrieb einer Nockenwelle in Hochleistungsmotoren
Inventor: WELL MICHAEL
IPC: F16G1/28
Filed: 2008-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zahnriemen zum Antrieb einer Nockenwelle in Hochleistungsmotoren mit einem Grundkörper aus einer vulkanisierten Kautschukmischung, enthaltend eine Kautschukkomponente oder einen Kautschukkomponentenverschnitt sowie Mischungsingredienzien, wobei der Grundkörper eine Decklage als Riemenrücken, einen eingebetteten Festigkeitsträger und einen Unterbau mit einer zahnförmigen Kraftübertragungszone umfasst. Erfindungsgemäß enthält die Kautschukmischung, die insbesondere peroxidisch vernetzt ist, als Kautschukkomponente/n zumindest EPM oder zumindest EPDM sowie ferner Fasern. Auch ein Verschnitt, insbesondere ein EPM/EPDM-Verschnitt, kann eingesetzt werden. Die Fasern bestehen insbesondere aus PVA oder para-Aramid, insbesondere in Form von Kurzfasern, insbesondere wiederum unter Mitwirkung eines Haftsystems, beispielsweise auf der Basis eines Resorcin-Melamin-Harzes.
Patent DE-102008055657-A1 (DE)
Title: Sende-/Empfangsschaltung, die dazu bestimmt ist, mit einem Transponder in einem elektronischen Diebstahlsicherungssystem für ein Kraftfahrzeug zusammenzuwirken
Inventor: LECLERCQ PASCAL
IPC: B60R25/24
Filed: 2008-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sende-/Empfangsschaltung (21), die angewendet wird, um durch magnetische Kopplung einen in einem Transponder enthaltenen digitalen Code zu erfassen. Diese Sende-/Empfangsschaltung (21) weist einen Resonanzkreis und einen diesen Resonanzkreis speisenden Spannungsgenerator (22) sowie einen Demodulator auf, der mit dem Resonanzkreis verbunden ist, um seine Spannung abzulesen. Der Resonanzkreis weist einen ersten RLC-Zweig (23) und einen zweiten RLC-Zweig (36) auf, die derart miteinander verbunden sind, dass die Enden jedes RLC-Zweigs (23, 36) vom Spannungsgenerator gespeist werden. Die Erfindung betrifft die Diebstahlsicherungssysteme von Kraftfahrzeugen.
Patent DE-102008056013-A1 (DE)
Title: Patientenbehandlungsplanungssystem
Inventor: MANETTA AMY M
IPC: G16H50/20
Filed: 2008-11-05
Abstract: Ein Patientenbehandlungsplanungssystem enthält mindestens eine Ablage für medizinische Informationen über eine Vielzahl unterschiedlicher Patienten. Ein Datenprozessor beschafft Patientendaten von der mindestens einen Ablage zur Anzeige in einer Benutzerschnittstellenanzeige und zum Speichern von beschafften Patientendaten in der mindestens einen Ablage. Eine Benutzerschnittstelle startet die Erzeugung von Daten, die ein zusammengesetztes Anzeigebild repräsentieren, in dem Patientendaten angezeigt werden, die von der mindestens einen Ablage beschafft werden, unter der Verwendung des Datenprozessors, wobei das zusammengesetzte Anzeigebild es dem Benutzer ermöglicht, das Ausführen einer Vielzahl unterschiedlicher ausführbarer Anwendungen durch den Datenprozessor zu starten, einschließlich einer Pflegeplananwendung und einer Medikationsverabreichungsplanungsanwendung. In Reaktion darauf, dass der Benutzer Daten eingibt, die ein Pflegeplanereignis für einen bestimmten Patienten planen, startet die Pflegeplananwendung automatisch eine Medikationskonfliktüberprüfung in Reaktion darauf, dass die Medikationsverabreichung für den bestimmten Patienten geplant wird, und schickt die Pflegeplananwendung automatisch Daten, die das Pflegeplanereignis identifizieren, sowie zugehörige Kontextdaten an die Medikationsverarbeitungsplanungsanwendung zum Ausfüllen eines Medikationsverabreichungsplans zur Anzeige durch die Benutzerschnittstelle.
Patent DE-102008061580-A1 (DE)
Title: Schlagmesser und Mahlvorrichtung zum Zerkleinern von Kakaobohnen mit einem solchen Schlagmesser
Inventor: KAROS HORST
IPC: A23G1/06
Filed: 2008-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schlagmesser (10) mit einem Befestigungsendabschnitt (12) und einem mit dem Befestigungsendabschnitt (12) verbundenen Schlagabschnitt (14). Der Schlagabschnitt (14) weist eine erste Schlagkante (16) und eine zweite, der ersten Schlagkante (18) gegenüberliegende zweite Schlagkante (18) auf. Der Abstand der Schlagkanten (16, 18) ist an einem dem Befestigungsendabschnitt (12) gegenüberliegenden Endabschnitt (36) des Schlagabschnitts (14) am größten. Die erste und zweite Schlagkante (16, 18) sind jeweils in ihrer Längsrichtung konkav ausgebildet.
Patent DE-102009001937-A1 (DE)
Title: Zweiphasen-Entwickler
Inventor: RATH SUSANNE
IPC: A61K8/22
Filed: 2009-03-27
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Anmeldung ist eine kosmetische Zubereitung für keratinische Fasern, insbesondere menschliche Haare, welche sich durch zwei voneinander getrennte Phasen auszeichnet, wobei eine der Phasen eine wässrige Phase und die andere Phase eine hydrophobe Phase darstellt. Diese Zubereitungen enthalten zumindest ein chemisches Oxidationsmittel und weiterhin mindestens ein Siliconöl. In ihrer Eigenschaft als oxidierende Zubereitungen werden diese Mittel als Entwicklerzubereitung für Oxidationsfärbungen oder Aufhellmittel eingesetzt.
Patent DE-102009004200-A1 (DE)
Title: Silicon crystal exposing device for component i.e. cylinder liner, of motor vehicle, has high-pressure radiation device provided for supplying fluid stream of high pressures to surface of component
Inventor: BERGER KLAUS
IPC: B24C3/32
Filed: 2009-01-09
Abstract: The exposing device has a high-pressure radiation device provided for supplying fluid stream of high pressures to a surface (14) of a component (16) i.e. cylinder liner. The radiation device comprises nozzles, which are evenly arranged along an extent of the device. The nozzles control a fluid jet in an adjustable angle on the surface. The high pressures are adjustable in a range between 40 bar and 4000 bar and in a range between 50 bar and 600 bar. An aluminum matrix (10) is provided for embedding silicon crystals (12). An independent claim is also included for a method for exposing of silicon crystals at a surface of a component.
Patent DE-102009006048-A1 (DE)
Title: Steckverbinder als Drehscharnier
Inventor: STOLZ JOACHIM
IPC: E05D11/00
Filed: 2009-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scharnier mit einem integrierten elektrischen Kontakt, wobei das Scharnier aus einer Scharnierhülse gebildet ist, welche über an beiden Enden steckseitige Öffnungen verfügt und eine steckseitige Öffnung geeignet ist zur mechanischen Verbindung mit einem drehbaren Zapfen, während die zweite steckseitige Öffnung ausgebildet ist zur elektrischen Kontaktierung mit einem Steckerstift.
Patent DE-102009013373-A1 (DE)
Title: Drive element, particularly rotor for electric motor, has drive shaft, which is pivot-supported by bearing, where drive shaft is arranged in housing unit
Inventor: SCHMEZER JOACHIM
IPC: F16J15/32
Filed: 2009-03-07
Abstract: The drive element has a drive shaft, which is pivot-supported by a bearing (7). The drive shaft is arranged in a housing unit. The bearing is sealed by a sealing element of a cooling wheel (12) against the admission of dirt particles, humidity and aggressive medium. An independent claim is also included for an electric motor with a stator.
Patent DE-102009016870-A1 (DE)
Title: Nockenwelle mit hoher Überschneidung für verbesserte Motoreffizienz
Inventor: DAVIS RICHARD STEPHEN
IPC: F02D35/02
Filed: 2009-04-08
Abstract: Ein Fahrzeug kann eine Antriebsachse, eine Motoranordnung, eine Kopplungseinrichtung und ein Motorlastverwaltungssystem umfassen. Die Motoranordnung kann einen Ventiltrieb umfassen, der eine Nockenwelle mit starren Nocken und Einlass- und Auslassventile umfasst, die durch die Motoranordnung abgestützt sind. Die Nockenwelle mit starren Nocken kann einen ersten Nocken, der mit dem Einlassventil in Eingriff steht, um das Einlassventil zu öffnen, und einen zweiten Nocken umfassen, der mit dem Auslassventil in Eingriff steht, um das Auslassventil zu öffnen. Der erste und zweite Nocken können relativ zueinander befestigt sein, um eine konstante Ventilüberschneidungsbedingung zu definieren, die für ein Öffnen des Einlassventils sorgt, bevor das Auslassventil vollständig geschlossen ist, wodurch eine Motorbetriebsbedingung geschaffen wird, die unter einer Motorlastgrenze zu einer Verbrennungsinstabilität führt. Das Motorlastverwaltungssystem kann mit dem Motor in Verbindung stehen, um einen Motorbetrieb unter der Motorlastgrenze zu verhindern.
Patent DE-102009019744-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung zum Reinigen von Fluiden
Inventor: EBERLE RICHARD
IPC: C25B9/17
Filed: 2009-05-02
Abstract: Eine Filtervorrichtung zum Reinigen von Fluiden, insbesondere von Kraftstoffen, die mit organischen Inhaltsstoffen verunreinigt sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer Auftrenneinrichtung (10, 14, 22) aus in den Fluiden enthaltenen Wassermolekülen Hydroxylradikale gebildet sind, die die Verunreinigungen, insbesondere organische Inhaltsstoffe, weitestgehend aufoxydieren und in Verbindungen, wie CO, umwandeln.
Patent DE-102009020720-A1 (DE)
Title: Sound-absorbing element for e.g. production of components e.g. door leaves, has central layer section-wise connected with intermediate layer by bonding areas, where intermediate layer is formed as sheet
Inventor: DONATH STEFFEN
IPC: E04C2/02
Filed: 2009-05-11
Abstract: The element has a central layer section-wise connected with an intermediate layer by bonding areas. The intermediate layer is formed as a paper sheet (6), cardboard sheet, plastic sheet, synthetic or natural fiber sheet, metal sheet or composite material sheet. The central layer is made of plastic, foam material, composite material, wood plastic composites, rubber, cellulose materials such as paper, pasteboard or cardboard, timber materials such as fiber boards and tube chip boards (4). Two cover layers are glued on the element. An independent claim is also included for a method for manufacturing a sound-absorbing element.
Patent DE-102009021620-A1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: SACHS RONALD
IPC: F04D19/04
Filed: 2009-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vakuumpumpe (1) mit einem Gaseinlass (2), einem Gasauslass (3) und mit einer Seitenkanalpumpstufe (6), welche ein in Drehung versetztes Laufrad (600) mit einem Rand umfasst, welches eine Schaufel (602) mit einer ersten (621; 651) und einer zweiten (622; 652) Teilschaufel aufweist, die am Rand des Laufrades angeordnet ist. Um verbesserte Vakuumkennwerte und gleichzeitig eine einfach herzustellende Geometrie der pumpaktiven Bauteile zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass der Winkel zwischen wenigstens einer Teilschaufel (621; 622; 651; 652) und der Bewegungsrichtung (607) der Schaufel weniger als 90° beträgt.
Patent DE-102009024944-A1 (DE)
Title: Optische Bank und Verfahren zur Herstellung der optischen Bank
Inventor: SAHM ALEXANDER
IPC: H01S5/022
Filed: 2009-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Bank, insbesondere mikrooptische Bank, sowie ein Verfahren zur Herstellung der optischen Bank, wobei die optische Bank wenigstens einen Träger zur Aufnahme optischer Bauelemente und wenigstens einen mechanisch mit dem Träger verbundenen Kristall zur Änderung der Frequenz des aus einer Lichtquelle in den Kristall gestrahlten Lichtes aufweist, wobei auf dem Träger wenigstens zwei Schienen im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind, die jeweils wenigstens eine vom Träger abgewandte Oberfläche aufweisen. Erfindungsgemäß ist die optische Bank derart ausgestaltet, dass die mechanische Verbindung des Kristalls mit dem Träger über die vom Träger abgewandten Oberflächen der Schienen realisiert ist.
Patent DE-102009025340-A1 (DE)
Title: Elektrohandwerkzeuggerät mit Schleifbürsten
Inventor: SPIELMANN ANDREAS
IPC: H01R39/41
Filed: 2009-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrohandwerkzeuggerät mit einem einen Anker (12) mit einem Kommutator (10) aufweisenden Elektromotor und mit einem Bürstenhalter (2) zum Aufnehmen und Nachführen einer Schleifbürste (4) in radialer Richtung (8) zum Kommutator, wobei der Bürstenhalter (2) ein Federmittel (6) aufweist, das die Schleifbürste (4) in radialer Richtung (8) vorspannt; um das Rattern der Bürste zu reduzieren, wird vorgeschlagen, dass das Federmittel (6) und die Schleifbürste (4) derart miteinander zusammenwirken, dass die Schleifbürste (4) nicht nur in radialer Richtung (8) nach innen, sondern zusätzlich in tangentialer Richtung (16) und in axialer Richtung (14) belastet und dadurch in tangentialer Richtung (16) und in axialer Richtung (14) gegen je eine Wandung (30, 32) des Bürstenhalters (2) gedrückt und hierdurch lagedefiniert wird.
Patent DE-102009026448-A1 (DE)
Title: Bestimmung von Motoreigenschaften mittels einer Messkomponente
Inventor: HORBELT MICHAEL
IPC: H02K11/00
Filed: 2009-05-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Elektromotor, insbesondere einen Gleichstrommotor, der einen konstruktiven Bestandteil umfasst, der für den typischen Betrieb des Elektromotors genutzt wird, wobei der Elektromotor einen zusätzlichen konstruktiven Bestandteil derselben Art umfasst, der als Messkomponente zur Messung einer Eigenschaft des Elektromotors vorgesehen ist, und dabei nicht für den typischen Betrieb des Elektromotors genutzt wird. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Ermitteln einer Eigenschaft des erfindungsgemäßen Elektromotors mit folgenden Schritten: - Einkoppeln eines hochfrequenten Ansteuersignals in den Elektromotor; - Abgreifen eines resultierenden Signals am Elektromotor; - Auswerten des resultierenden Signals und Bestimmen der Eigenschaften des Elektromotors, wobei die Messkomponente mit dem Ansteuersignal beaufschlagt wird. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Motorsystem zur Durchführung des Verfahrens, welches den Elektromotor, eine Versorgungsschaltung zum Speisen des Elektromotors mit einer Versorgungsspannung sowie eine Messschaltung zum Erfassen der Eigenschaft des Elektromotors umfasst.
Patent DE-102009027662-A1 (DE)
Title: Elektronisch kommutierter Elektromotor mit Rotorpositionserfassung und Verfahren
Inventor: FRICKER DAVID
IPC: H02K29/06
Filed: 2009-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektronisch kommutierten Elektromotor mit einem Stator und einem insbesondere permanentmagnetisch ausgebildeten Rotor. Die Rotorpositions-Erfassungsvorrichtung ist ausgebildet, die Rotorposition in Abhängigkeit einer in wenigstens einer Statorspule des Stators induzierten Spannung zu ermitteln. Erfindungsgemäß weist der elektronisch kommutierte Elektromotor eine Rotorpositions-Erfassungsvorrichtung auf. Die Rotorpositions-Erfassungsvorrichtung ist ausgebildet, eine Rotorposition des Rotors zu erfassen und ein Rotorpositionssignal zu erzeugen, welches eine Rotorposition des Rotors repräsentiert.
Patent DE-102009027709-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: GRUENBERGER ANDREAS
IPC: F02M47/02
Filed: 2009-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen zum Einspritzen von Kraftstoff unter hohem Druck, mit einer Düsennadel (10), die durch ihre Längsbewegung mit einem Ventilsitz (13) zusammenwirkt und dadurch wenigstens eine Einspritzöffnung (12) öffnet und schließt, wobei die Düsennadel (10) durch den Druck in einem Düsennadelsteuerraum (20) eine in Richtung des Ventilsitzes (13) gerichtete Schließkraft erfährt, und mit einem Steuerventil (30), durch welches der Druck in dem Düsennadelsteuerraum (20) einstellbar ist und das einen Steuerventilraum (31) umfasst, in welchem ein Steuerventilglied (34) längsbewegbar angeordnet ist und durch seine Längsbewegung eine Verbindung des Steuerventilraums (31) mit einem Leckölraum (55) öffnet und schließt. Um ein Kraftstoffeinspritzventil zu schaffen, das einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist, weist das Steuerventilglied (34) einen Führungsabschnitt (44) auf, mit dem das Steuerventilglied (34) außerhalb des Steuerventilraums (31) längsbewegbar geführt ist und von dem sich das Steuerventilglied (34) in den Steuerventilraum (31) hinein erstreckt.
Patent DE-102009032779-A1 (DE)
Title: Spiegel für den EUV-Wellenlängenbereich, Projektionsobjektiv für die Mikrolithographie mit einem solchen Spiegel und Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie mit einem solchen Projektionsobjektiv
Inventor: PAUL HANS-JOCHEN
IPC: G03F7/20
Filed: 2009-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spiegel (1a; 1b; 1c) für den EUV-Wellenlängenbereich umfassend ein Substrat (S) und eine Schichtanordnung, wobei die Schichtanordnung eine Mehrzahl von Schichtteilsystemen (P'', P''') umfasst, die jeweils aus einer periodischen Abfolge von mindestens zwei Perioden (P, P) an Einzelschichten bestehen, wobei die Perioden (P, P) zwei Einzelschichten aus unterschiedlichen Materialien für eine hoch brechende Schicht (H'', H''') und eine niedrig brechende Schicht (L'', L''') umfassen und innerhalb eines jeden Schichtteilsystems (P'', P''') eine konstante Dicke (d, d) aufweisen, welche von einer Dicke der Perioden eines benachbarten Schichtteilsystems abweicht. Der Spiegel ist dadurch gekennzeichnet, dass das vom Substrat (S) am zweitweitesten entfernte Schichtteilsystem (P'') eine derartige Abfolge der Perioden (P) aufweist, dass die erste hoch brechende Schicht (H''') des vom Substrat (S) am weitesten entfernten Schichtteilsystems (P''') unmittelbar auf die letzte hoch brechende Schicht (H'') des vom Substrat (S) am zweitweitesten entfernten Schichtteilsystems (P'') folgt und/oder das vom Substrat (S) am weitesten entfernte Schichtteilsystem (P''') eine Anzahl (N) der Perioden (P) aufweist, welche größer ist als die Anzahl (N) der Perioden (P) für das vom Substrat (S) am zweitweitesten entfernte Schichtteilsystem (P''). Ferner betrifft die Erfindung ein Projektionsobjektiv für die Mikrolithographie mit einem ...
Patent DE-102009039946-A1 (DE)
Title: Schraube
Inventor: LEB GERHARD
IPC: F16B25/10
Filed: 2009-08-26
Abstract: Eine selbstbohrende Schraube weist einen zylindrise auf, die in einer punktförmigen scharfen Spitze endet. Das Schraubengewinde beginnt bereits in der Schraubenspitze mit einem geringen Abstand von der punktförmigen Spitze. Zusätzlich zu dem Schraubengewinde ist ein Zusatzgewinde vorhanden, das ebenfalls in der Schraubenspitze, aber später als das Schraubengewinde, beginnt. Das Zusatzgewinde erstreckt sich nur über eine bis drei Windungen und endet unmittelbar nach dem Übergang zwischen der Schraubenspitze und dem zylindrischen Schaft. Das Zusatzgewinde weist im Verhältnis zu dem Schraubengewinde die gleiche Gewindeorientierung, eine geringere Steigung und eine kleinere Profilhöhe auf.
Patent DE-102009044410-A1 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige-Vorrichtung
Inventor: LEE MIN GYU
IPC: G02F1/1333
Filed: 2009-11-04
Abstract: Eine LCD-Vorrichtung, die eingerichtet ist, eine durch statische Elektrizität bedingte Fehlfunktion zu verhindern, wird offenbart. Die LCD-Vorrichtung weist auf: ein Flüssigkristallanzeige-Panel; einen Panel-Führer, der eingerichtet ist, Ränder des Flüssigkristallanzeige-Panels zu tragen; eine Bodenabdeckung, die mit dem Panel-Führer verbunden ist; und zumindest ein leitfähiges Band, das an dem Flüssigkristallanzeige-Panel und der Bodenabdeckung befestigt ist und eingerichtet ist aufzuweisen: eine Mehrzahl von Schlitzzügen, die so in einem Muster ausgebildet sind, dass die Positionen der Schlitze in einem der Schlitzzüge gegenüber denjenigen in benachbarten Schlitzzügen entlang einer ersten Richtung verschoben sind.
Patent DE-102009044914-A1 (DE)
Title: Elektrophoretische Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: KWON OH-NAM
IPC: G02F1/1677
Filed: 2009-09-23
Abstract: Elektrophoretische Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben, wobei das Verfahren aufweist: Bilden einer Gate-Elektrode, einer Gate-Leitung, einer Datenleitung und eines Dünnschichttransistors, aufweisend eine Halbleiterschicht, eine Source-Elektrode und eine Drain-Elektrode auf einem Substrat, das einen Anzeigebereich aufweist, wobei der Dünnschichttransistor mit der Gate-Leitung und der Daten-Leitung verbunden ist, Bilden einer Gate-Isolationsschicht auf der gesamten Fläche des Substrats, das die Gate-Elektrode und die Gate-Leitung aufweist, Bilden einer Passivierungsschicht über dem Dünnschichttransistor, Bilden einer Pixelelektrode, die mit der Drain-Elektrode des Dünnschichttransistors verbunden ist, Bilden einer Ausrichtungsmarkierung, Anbringen eines Elektrophorese-Films, der eine Haftschicht, eine Tintenschicht mit einem geladenen Teilchen, eine Gegenelektrode und einen Basisfilm aufweist, auf der Pixelelektrode, wobei die Tintenschicht zwischen der Haftschicht und dem Basisfilm angeordnet ist, wobei die Haftschicht auf der Pixelelektrode liegt, Bilden einer Farbfilterschicht auf dem Basisfilm unter Verwendung der Ausrichtungsmarkierung zum Ausrichten der Farbfilterschicht zu den Pixelbereichen, wobei die Farbfilterschicht dem Anzeigebereich entspricht, wobei der Schritt des Bildens der Ausrichtungsmarkierung gleichzeitig mit dem Schritt des Bildens der Gate-Leitung, dem Schritt des Bildens der Datenleitung oder dem Schritt des Bildens der ...