baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005037703-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einem oberhalb des Daches verschiebbaren Dachteil
Inventor: FAERBER MANFRED
IPC: B60J7/04
Filed: 2005-08-06
Granted: 2007-08-30
Abstract: Fahrzeugdach
mit einem mit seiner Hinterkante (32) mittels eines durch ein Antriebskabel
(8) betätigbaren
Ausstellhebels (40) ausstellbaren und anschließend oberhalb des Fahrzeugdaches
(1) oder eines zumindest phasenweise festen Dachteils (4) verschiebbaren
Dachteil (3) zum wenigstens teilweisen Freigeben oder Verschließen einer
Dachöffnung
(5) im festen Fahrzeugdach (1), wobei das verschiebbare Dachteil
(3) nahe seiner Vorderkante (31) mit einer zumindest phasenweise
eine Relativbewegung zum Dachteil (3) ausführenden, längs einer Führungsschiene (7) verschiebbaren
Anhebekulisse (13) im Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass
die Anhebekulisse (13) mit einer vorderen Verriegelungseinrichtung
(20) versehen ist, die die Anhebekulisse (13) zu Beginn der Öffnungsbewegung
des Dachteils (3) mit der Führungsschiene
(7) oder einem anderen dachfesten Teil verriegelt und die bei der
weiteren Öffnungsbewegung
des Dachteils (3) von einem mit diesem verbundenen Teil (36) außer Eingriff
mit der Führungsschiene
(7) bzw. dem dachfesten Teil gebracht wird, wobei die Antriebsverbindung zwischen
der den Ausstellhebel (40) umfassenden hinteren Mechanik und einer...
Patent DE-102005052053-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Ätzstoppschicht für eine Metallisierungsschicht mit verbesserter Ätzselektivität und besserem Einschlussverhalten
Inventor: HOHAGE JOERG
IPC: H01L23/532
Filed: 2005-10-31
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
mit:  Bilden eines dielektrischen Barrierenschichtstapels über einem
Substrat mit einem darauf gebildeten Metallgebiet, wobei der dielektrische
Barrierenschichtstapel eine erste dielektrische Schicht mit einer
ersten Dicke und einer ersten relativen Permittivität umfasst,
die auf dem Metallgebiet gebildet ist, wobei der dielektrische Barrierenschichtstapel ferner
eine zweite dielektrische Schicht aufweist, die auf der ersten dielektrischen
Schicht gebildet ist, wobei die zweite dielektrische Schicht eine
zweite relative Permittivität
und eine zweite Dicke aufweist, und wobei die zweite Dicke größer als
die erste Dicke ist und die zweite relative Permittivität kleiner
ist als die erste relative Permittivität; und  Bilden einer dielektrischen
Schicht mit kleinem ε über dem dielektrischen
Barrierenschichtstapel.
Patent DE-102006004857-B4 (DE)
Title: Differential
Inventor: KIMURA HIDEICHI
IPC: F16H48/20
Filed: 2006-02-02
Granted: 2008-08-28
Abstract: Differential
(1), aufweisend:  ein Gehäuse
(3), in welches ein Schmieröl
hinein fließt;  einen
Getriebemechanismus (13) mit einem Ausgleichsrad (7), das von dem
Gehäuse
(3) drehbar getragen wird, und einem Paar von Abtriebsrädern (9,
11), die mit dem Ausgleichsrad (7) in Eingriff stehen und relativ
zu dem Gehäuse
(3) drehbar sind; und  einen Schlupfbegrenzungsmechanismus (17)
mit einem Reibabschnitt zum Erzeugen einer Kraft derart, dass die Relativdrehung
zwischen dem Gehäuse
(3) und den Abtriebsrädern
(9, 11) oder zwischen dem Gehäuse
(3) und dem Ausgleichsrad (7) begrenzt wird,  wobei der Reibabschnitt
mit dem in das Gehäuse
(3) hinein fließenden
Schmieröl
versorgt wird und wenigstens zwei einander gegenüberliegende Gleitreibungsflächen (16,
19, 21) aufweist, die relativ zueinander um eine gemeinsame Drehachse
drehbar sind und jeweils eine konische Form haben, deren Scheitelpunkt
auf der gemeinsamen Drehachse der Gleitreibungsflächen (16,
19, 21) liegt, und  wobei die eine der beiden einander gegenüberliegenden...
Patent DE-102006009058-B4 (DE)
Title: Trägeranordnung eines Planetenradsatzes eines Getriebes
Inventor: KIMES JOHN WILLIAM
IPC: F16D41/12
Filed: 2006-02-27
Granted: 2016-09-22
Abstract: Trägeranordnung eines Planetenradsatzes eines Getriebes, aufweisend: einen Planetenradträger (23) mit einem Sperrklinkenring (22), der mit einer Mehrzahl von Aussparungen (28) versehen ist, die im gemeinsamen Winkelabstand voneinander um eine Drehachse (30) und an einer radialen Außenfläche des Planetenradträgers (23) angeordnet sind; einen Nockenring (24) mit einer Mehrzahl von Nuten (32), die im Winkelabstand voneinander um die Drehachse (30) angeordnet und dem Sperrklinkenring (22) und den Aussparungen (28) zugewandt sind; einen Führungsring (46), der in einem Raum zwischen dem Nockenring (24) und dem Sperrklinkenring (22) angeordnet ist und eine Führungsfläche zum Führen des Sperrklinkenrings (22) in eine Montageposition relativ zu dem Nockenring (24) aufweist; eine Mehrzahl von Sperrklinken (26), die in den Aussparungen (28) angeordnet und jeweils um einen Drehmittelpunkt (90) relativ zu dem Nockenring (24) schwenkbar sind; und eine Mehrzahl von Federn (42, 44), die gegen die jeweilige Sperrklinke (26) derart drücken, dass die Sperrklinke (26) in Richtung zu dem Eingriff mit dem Nockenring (24) schwenkt.
Patent DE-102006009461-B4 (DE)
Title: Kühlschrank
Inventor: LEE SEUNG MOK
IPC: F25C5/00
Filed: 2006-03-01
Granted: 2020-03-26
Abstract: Kühlschrank mit:einer Kühlkammer (200) zum Aufnehmen von Nahrungsmitteln;einer Kühlkammertür (220) zum Öffnen/Schließen der Kühlkammer (200);einer Eiserzeugungskammer (500) an einer Seite der Kühlkammertür (220);einer Eiserzeugungskammertür (520) zum Öffnen/Schließen der Eiserzeugungskammer (500),einer Eiserzeugungseinheit (530), die in der Eiserzeugungskammer (500) angebracht ist;einem Spender (400), der sich an der Vorderseite der Kühlkammertür (220) befindet, um Eis aus der Eiserzeugungskammer (500) auszugeben;einer Unter-PCB (460), die an dem Spender (400) angebracht ist und so konfiguriert ist, dass sie den Betrieb der Eiserzeugungseinheit (530) und/oder des Spenders (400) steuert; undeinem Kaltluftkanal (380), der so konfiguriert ist, dass er Kaltluft von einer Kaltluft-Versorgungseinheit zur Eiserzeugungseinheit (530) leitet.
Patent DE-102006010784-B4 (DE)
Title: Freilaufkupplung
Inventor: KIMES JOHN WILLIAM
IPC: F16D41/12
Filed: 2006-03-08
Granted: 2015-10-29
Abstract: Kupplung zum Erzeugen einer Einweg-Antriebsverbindung zwischen sich drehenden Bauteilen, aufweisend: einen ersten Laufring (22, 124), der an seinem Umfang eine Mehrzahl von Öffnungen aufweist, die im gleichen Abstand voneinander angeordnet sind und jeweils eine Aussparung (28, 128) und eine Vertiefung (40, 140) aufweisen, die sich in Radialrichtung des ersten Laufrings (22, 124) erstrecken und in Umfangsrichtung des ersten Laufrings (22, 124) durch eine Trennwand voneinander getrennt sind, wobei die Aussparung (28, 128) eine konkave Antriebsfläche (200), eine konkave erste Führungsfläche (196), die sich von der konkaven Antriebsfläche (200) in Richtung zu der Öffnung erstreckt, eine ebene Grundfläche (96, 198), die sich von der konkaven Antriebsfläche (200) in Richtung zu der Trennwand erstreckt, und eine ebene zweite Führungsfläche aufweist, die sich von der ebenen Grundfläche (96, 198) in Richtung zu der Trennwand erstreckt und der konkaven ersten Führungsfläche (196) gegenüberliegt; einen zweiten Laufring (24, 122), der an seinem Umfang eine Reihe von Nuten (32, 132) aufweist, die jeweils eine Radialfläche (36, 136) und eine Nockenfläche (194) aufweisen und den jeweiligen Öffnungen des ersten Laufrings (22, 124) zugewandt sind; eine Mehrzahl von Sperrklinken (26, 126, 160), die in den jeweiligen Öffnungen des ersten Laufrings (22, 124) angeordnet sind und jeweils aufeinanderfolgend eine Eingriffsfläche (86, 180) für den Eingriff mit der Radialfläche (36, 136) der Nut (32, 132), eine konvexe Klinkenfläche (88, 184) zum Kontaktieren der Nockenfläche (194) der ....
Patent DE-102006020839-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Steuerung mindestens zweier Lichtquellen
Inventor: TRATTLER PETER
IPC: H05B44/00
Filed: 2006-05-04
Granted: 2009-02-19
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Steuerung mindestens zweier Lichtquellen, umfassend  – einen
Photodetektor (2),  – ein
Abtastmittel (6) zum wahlweisen Abtasten eines von dem Photodetektor
(2) in Abhängigkeit
einer ersten und einer zweiten Lichtquelle (10, 12) erzeugten Photodetektorsignals
(lin2),  – eine
Steuerungseinheit (5), die eingangsseitig mit dem Abtastmittel (6)
gekoppelt ist und ein erstes Filter (30) umfasst, das dem Abtastmittel
(6) nachgeschaltet ist, in Switched Capacitor Technik realisiert
ist und zur Ermittlung einer Differenz zu einem Vorgabewert ausgelegt
ist,  – eine
erste Versorgungsquelle (7), die an einem Steuereingang mit einem
ersten Ausgang der Steuerungseinheit (5) gekoppelt ist und zur Steuerung
mindestens eines Parameters einer ankoppelbaren ersten Lichtquelle
(10) ausgelegt ist, und  – eine
zweite Versorgungsquelle (11), die an einem Steuereingang mit einem
zweiten Ausgang der Steuerungseinheit (5) gekoppelt ist und zur
Steuerung mindestens eines Parameters einer ankoppelbaren zweiten
Lichtquelle (12) ausgelegt ist.
Patent DE-102006035854-B4 (DE)
Title: Elektrode aus leitfähigem Diamant und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HOSONUMA MASASHI
IPC: C23C16/27
Filed: 2006-08-01
Granted: 2014-03-20
Abstract: Elektrode aus leitfähigem Diamant, bei welcher vorgesehen sind: ein leitfähiges Substrat; eine Beschichtungsschicht, die auf einer Oberfläche des leitfähigen Substrats vorgesehen ist; und eine Schicht aus leitfähigem Diamant, die auf einer Oberfläche der Beschichtungsschicht vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das leitfähige Substrat Ti oder eine Ti-Legierung enthält und zur Vergrößerung einer Elektrodenoberfläche konkav-konvexe Abschnitte jeweils mit einer Höhe von 0,001 bis 1 mm aufweist, und dass die Beschichtungsschicht Niob oder Tantal oder eine Niob oder Tantal enthaltende Legierung enthält und zur Verbesserung der mechanischen Festigkeit aufgeraut ist.
Patent DE-102006046316-B4 (DE)
Title: Verfahren zum halbautomatischen Einstellen einer Hörvorrichtung und entsprechende Hörvorrichtung
Inventor: KORNAGEL ULRICH
IPC: H04R25/00
Filed: 2006-09-29
Granted: 2010-09-02
Abstract: Verfahren zum Einstellen einer Hörvorrichtung (1) durch  – automatisches Analysieren einer Hörsituation, in der sich die Hörvorrichtung (1) befindet und  – automatisches Einstellen eines Parameters der Signalverarbeitungseinrichtung (3, SV) der Hörvorrichtung (1) in Abhängigkeit von der Hörsituation in einem ersten Parameterbereich (PB1),  – manuelles Einstellen des Parameters der Signalverarbeitungseinrichtung (3, SV) auf einen Wert in einem zweiten Parameterbereich (PB2) außerhalb des ersten Parameterbereichs (PB1), wobei das automatische Einstellen in dem ersten Parameterbereich (PB1) hierdurch beendet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – eine Akzeptanz- oder eine Wahrnehmbarkeitsschwelle für einen Artefakt bei der Signalverarbeitung vorgegeben wird,  – für das automatische Einstellen der erste Parameterbereich so vorgegeben wird, dass der Artefakt unter der Akzeptanz- oder Wahrnehmbarkeitsschwelle liegt, und  – beim manuellen Einstellen im zweiten Parameterbereich der Artefakt über der Akzeptanz- oder Wahrnehmbarkeitsschwelle liegt.
Patent DE-102006049917-B4 (DE)
Title: Farbzuführ-/Dosiereinrichtung in einem Pumpfarbwerk einer Druckmaschine
Inventor: ZINK WOLFGANG
IPC: B41F31/02
Filed: 2006-01-13
Granted: 2008-03-06
Abstract: Farbzufuhr-/Dosiereinrichtung
(31) in einem Pumpfarbwerk einer Druckmaschine, bei dem mittels
einer Pumpeinrichtung über
ein Leitungssystem Druckfarbe zu einer Farbaustrittsöffnung (07)
gefördert
wird, von wo aus die Druckfarbe auf eine Farbauftragswalze (04)
aufbringbar ist,  – wobei
die Farbzufuhr-/Dosiereinrichtung (31) eine am Gestell (33) der
Druckmaschine befestigte Basiseinheit (32) und mindestens eine an
der Basiseinheit (32) auswechselbar befestigbare Wechseleinheit
(34) umfasst,  – wobei
die Wechseleinheit (34) mehrere, in axialer Richtung der Farbauftragswalze
(04) gesehen nebeneinander angeordnete Dosierventileinrichtung (01)
aufweist,  – wobei
jede Dosierventileinrichtung (01) ein bewegliches Steuerelement
(19) umfasst, dessen Position in Abhängigkeit von der Menge der
aufzutragenden Druckfarbe steuerbar ist,  – wobei die Basiseinheit (32)
für jedes
Steuerelement (19) eine Stelleinrichtung (39) zum Einstellen der
Position des Steuerelements (19) aufweist,  – wobei die Stelleinrichtung
(39) einen verstellbaren Anschlag (38) umfasst, der in der Funktionsposition
der Wechseleinheit (34) das Steuerelement (19) in die gewünschte Lage
verbringt,...
Patent DE-102006050344-B4 (DE)
Title: Aufnahmebehälter mit RFID-Etikett
Inventor: WATANABE ATSUSHI
IPC: B65D25/20
Filed: 2006-10-25
Granted: 2013-07-11
Abstract: Ein Aufnahmebehälter zur Aufnahme von Waren, aufweisend: einen Körper (15, 16, 17), der die Waren in sich aufnimmt, wobei der Körper aufweist: i) einen schachtelförmigen Kastenabschnitt (16) mit vier Seitenplatten ((16a–16d), welche entweder in einem nicht zusammengefaltete Zustand, in welchem sie den schachtelförmigen Kastenabschnitt (16) mit einer ersten Öffnung (AP1) und einer dieser gegenüberliegenden zweiten Öffnung (AP2) bilden oder einem zusammengefalteten Zustand sind, in welchem die Seitenplatten aufeinanderliegend sind; ii) eine erste Abdeckung (15), welche die erste Öffnung (AP1) bedeckt; und iii) eine zweite Abdeckung (17), welche die zweite Öffnung (AP2) abdeckt, wobei ein Etikettenanbringabschnitt (20) an einer Seitenfläche der ersten Abdeckung (15) angeordnet und einer Seite des Kastenabschnitts (16) gegenüberliegend ist, wenn die erste Abdeckung (15) so angeordnet ist, dass sie die erste Öffnung (AP1) des Kastenabschnitts (16) abdeckt, wenn dieser im nicht zusammengefalteten Zustand ist; ein RFID-Etikett ((Radio Frequency Identification) (2), das an dem Etikettenanbringabschnitt (20) für eine Funkwellenkommunikation mit einem Abfrager (100) angebracht ist; eine erste Metallschicht (18), die i) an einer Innenwandfläche einer (16b) der vier Seitenplatten in deren nicht zusammengefalteten Zustand angeordnet ist, wobei diese eine Seitenplatte der Seite der ersten Abdeckung (15) mit dem Etikettenanbringabschnitt (20) gegenüberliegt, so dass die erste Metallschicht (18) an der Rückseite des RFID-Etiketts (2) in einer Richtung zu liegen kommt, entlang der Funkwellen gesendet und empfangen werden; ii) deren flächige Größe größer als diejenige des RFID-Etiketts (2) ist; ...
Patent DE-102006053862-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verpacken von Bauelementen
Inventor: MUND DIETRICH
IPC: B81C3/00
Filed: 2006-11-14
Granted: 2008-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung verpackter Bauelemente. Dazu werden auf einem plattenförmigen Abdecksubstrat (1) rahmenförmige Strukturen (15) mit einer Lücke (17) hergestellt. Das Abdecksubstrat (1) wird auf einem Trägersubstrat (18) befestigt und durchtrennt, so dass ein Verbundteil mit dem Trägersubstrat (18) und einzelnen durch die Gräben (20) voneinander getrennten, aber über das Trägersubstrat (18) miteinander verbundenen Abdeckteilen (21) erhalten wird. Das Verbundteil wird mit den rahmenförmigen Strukturen (15) mit einem Funktionssubstrat (30) verbunden, so dass Kavitäten (40) definiert werden, welche Funktionsbereiche (34) des Funktionssubstrats (30) umschließen. Durch die Lücken (17) in den rahmenförmigen Strukturen wird ein Gasaustausch der Kavität mit der Umgebung erreicht, der weitere Verarbeitungsschritte im Vakuum ermöglicht.
Patent DE-102006057539-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anbringen eines Detektormechanismus einer Planetengetriebevorrichtung, Planetengetriebevorrichtung und Drehaktuator
Inventor: KANAMORI SADAHARU
IPC: G01L3/00
Filed: 2006-12-06
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verfahren zum Anbringen eines Drehinformations-Detektormechanismus (42) für eine Planetengetriebevorrichtung (3), umfassend:Ausbilden eines zylindrischen Teils (33) zwischen einem eine Innenverzahnung (31) aufweisenden Hohlradabschnitt (32) und einem an einem anderen Element in einem Hohlrad (30) der Planetengetriebevorrichtung (3) fixierten Abschnitt;Verwenden einer Außenumfangsfläche oder einer Innenumfangsfläche des zylindrischen Teils (33) als Stelle zum Anbringen oder Ausbilden eines Detektorelements (41) zum Messen eines Übertragungsdrehmoments, das über das Hohlrad (30) übertragen wird, undVerwenden eines Innenabschnitts des zylindrischen Teils (33) als Anbringungsstelle Drehinformations-Detektormechanismus (42) zum Erfassen von Drehinformation eines Eingangs-Drehelements (13) oder eines Ausgangs-Drehelements (21) der Planetengetriebevorrichtung (3).
Patent DE-102007000148-B4 (DE)
Title: Zündkerze für eine Brennkraftmaschine
Inventor: TAKADA KENICHIRO
IPC: H01T13/39
Filed: 2007-03-13
Granted: 2015-01-29
Abstract: Zündkerze (10) für eine Brennkraftmaschine, mit: einer Metallbuchse (12) mit einem Außenumfang, die mit einem Montagegewinde (12e) ausgebildet ist; einem Porzellanisolator (14), der fest an die Metallbuchse (12) an dessen Mittelachse gesichert ist; einer Mittelelektrode (16), die in dem Porzellanisolator (14) entlang dessen Mittelachse gehalten ist; und einer Masseelektrode (18), die sich von der Metallbuchse (12) erstreckt und ein vorderes Ende (18a) aufweist, welches gegenüber der Mittelelektrode (16) platziert ist, um einen Funkenentladungsspalt (20) zu bilden; wobei die Mittelelektrode (16) einen Mittelelektrodenbasismaterialkörper (22) mit einer säulenartigen Form mit einem Basismaterialkörper (26), einen vorderen Basismaterialendabschnitt (26a) und eine stangenartige Ir-Legierungsspitze (24) aufweist, die an den vorderen Basismaterialendabschnitt (26a) des Mittelelektrodenbasismaterialkörpers (22) gefügt ist; und der vordere Basismaterialendabschnitt (26a) des Mittelelektrodenbasismaterialkörpers (22) eine säulenartige Form mit einem Durchmesser D2 aufweist, der kleiner ist als ein Durchmesser D1 des Basismaterialkörpers (26) des Mittelelektrodenbasismaterialkörpers (22); wobei die stangenartige Ir-Legierungsspitze (24) eine rechteckige oder rautenartige Form im Querschnitt an einer Ebene, die senkrecht zu einer Achse der Ir-Legierungsspitze (24) ist, mit Diagonalen aufweist, von denen eine lange Diagonale als ein Durchmesser A eines Umkreises CA der Ir-Legierungsspitze (24) angenommen wird, und ein Inkreis CB wird so angenommen, dass er koaxial zu dem Umkreis CA der Ir-Legierungsspitze (24) zumindest zwei Seiten der Querschnittsform im Inneren berührt und einen Durchmesser B aufweist, wobei die vier Durchmesser A, B, D1 und D2 eine Beziehung erfüllen, die als D1 > A > D2 > B ausgedrückt wird, wobei die Ir-Legierungsspitze (24) im Querschnitt Ecken und gerade Abschnitte aufweist, die die Ecken miteinander verbinden, wobei die Ecken auch als gekrümmte Abschnitte ausgebildet sein können; und wobei jeder gerade Abschnitt eine Länge L aufweist und die Ir-Legierungsspitze (24) eine Breite W aufweist, mit einer Beziehung, die als 0,8 × W ≤ L < W ausgedrückt wird.
Patent DE-102007002069-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vermittlung von Rufen zwischen Netzübergangsvermittlungsstellen zweier Telekommunikationsnetze
Inventor: KRAEMER STEFAN
IPC: H04W4/16
Filed: 2007-01-09
Granted: 2009-09-03
Abstract: Verfahren zur Vermittlung von Rufen zwischen Netzübergangsvermittlungsstellen zweier Telekommunikationsnetze (A, B), wobei ein erstes Telekommunikationsnetz (A) dieser beiden Telekommunikationsnetze über Funktionalitäten zur Priorisierung und prioritätsabhängigen Verdrängung von Rufen verfügt sowie im zweiten Telekommunikationsnetz (B) dieser beiden Telekommunikationsnetze keine Funktionalität zur Priorisierung und prioritätsabhängigen Verdrängung von Rufen vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass beim Verbindungsaufbau zwischen einem aus dem ersten Telekommunikationsnetz (A) mit einer Priorität (P A ) rufenden Teilnehmer (T A ) und einem im zweiten Telekommunikationsnetz (B) gerufenen Teilnehmer (T B ) von der Netzübergangsvermittlungsstelle (N A ) des ersten Netzes ein Datenelement (P B ) mit dem Wert „MLPP-User”, das den gerufenen Teilnehmer (T B ) als Teilnehmer eines mit Funktionalitäten zur Priorisierung und prioritätsabhängigen Verdrängung ausgestatteten Netzes kennzeichnet, in eine von dieser Netzübergangsvermittlungsstelle (N A ) gesendete Rückwärts-Nachricht geschrieben wird.
Patent DE-102007033821-B4 (DE)
Title: Arbeitskurve eines variablen Ventiltriebs
Inventor: SCHATZ BERNHARD
IPC: F01L1/18
Filed: 2007-07-18
Granted: 2013-10-31
Abstract: Betätigungsmittel (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, zur Betätigung zumindest eines Gaswechselventils (7), mit einer Abtriebslauffläche (3), die schwenkbeweglich um einen Achspunkt (2) verlagerbar ist, wobei die Abtriebslauffläche (3) als einstellbare Arbeitskurve (18) ausgestaltet ist, und wobei das Betätigungsmittel (1) als ein Zwischenhebel, der als ein Kipphebel gestaltet ist, ausgebildet ist, an den abtriebsseitig ein Schwenk- oder Kipphebel (6) anlagerbar ist, über den ein Gaswechselventil (7) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtriebslauffläche (3) zumindest abschnittsweise verjüngt ist, dass die Abtriebslauffläche (3) auf einem stegartigen, im Bereich der Arbeitskurve in deren Längsrichtung von einem breiteren Abschnitt (4) zu einem schmäleren Abschnitt (5) hin zusammenlaufenden Fortsatz ausgebildet ist, der zumindest im schmäleren Abschnitt (5) hornförmig von einer Oberfläche einer Wölbung des breiteren Abschnitts (4) wegstrebend und aus ihr aufsteigend ausgebildet ist, wobei der Fortsatz eine abgerundete Spitze (53) aufweist und auf einer vom breiteren Abschnitt (4) abgewendeten Seite, jenseits des schmäleren Abschnittes (5) und jenseits der Spitze (53) einen dritten Abschnitt (50) umfasst, der in einen in Richtung zu einer Basis hin sich verbreiternden Sockel (51) übergeht und sich mittels des Sockels (51) an einer Außenfläche (52) des Betätigungsmittels (1) abstützt.
Patent DE-102007036603-B4 (DE)
Inventor: WALTER HERIBERT
IPC: H02K7/09
Filed: 2007-08-02
Granted: 2009-12-24
Abstract: The bearing has a rotor (1) mounted on a shaft (2), and a permanent magnet arrangement (3) provided at a front side of the rotor, where the magnet arrangement concentrically surrounds the shaft. A high temperature superconductor (6) is arranged in a stator (4) fixed opposite to the magnet arrangement. Planar front sides of the superconductor and the magnet arrangement are fixed opposite to each other, and distance between the superconductor and the magnet arrangement forms a magnetically active bearing gap (8). The stator is axially moved and connected with a guide (10) i.e. linear guide. An independent claim is also included for a method for compensating thermal linear expansion of a shaft of a rotor.
Patent DE-102007063615-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: BRÜCK OLIVER
IPC: B60J5/00
Filed: 2007-04-16
Granted: 2015-05-07
Abstract: Dichtungsanordnung für einen Türmodulträger (1) einer Kraftfahrzeugtür, der zur Ausbildung einer Nassraum-/Trockenraumtrennung in der Kraftfahrzeugtür ausgelegt ist, wobei an dem Türmodulträger ein Bauelement (2, 40) befestigt ist und wobei eine abgedichtete Durchführung mit einer Durchführungsöffnung (110) zum Durchführen eines längserstreckten Betätigungselements (52) und/oder von elektrischen Leitungen von einer Nassraum-Seite des Türmodulträgers (1) durch diesen hindurch zu einer Trockenraum-Seite desselben vorgesehen ist, wobei an dem Türmodulträger (1) und/oder dem Bauelement (2, 40) ein umlaufender Steg (106, 205) ausgebildet ist, sodass durch Aufsetzen des Bauelements (2, 40) auf den Türmodulträger (1) ein kastenförmiger Bereich ausgebildet ist, der abgedichtet ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Boden (109) des kastenförmigen Bereichs von dem Türmodulträger (1) ausgebildet ist und die abgedichtete Durchführung des längserstreckten Betätigungselements und/oder der elektrischen Leitungen durch den Türmodulträger (1) hindurch in dem kastenförmigen Bereich und durch den Boden (109) hindurch erfolgt.