baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022111857-A1 (DE)
Title: Autonomer sensorreinigungselektromagnet
Inventor: BALDOVINO SEGUNDO
IPC: F16K37/00
Filed: 2022-05-11
Abstract: Eine Baugruppe beinhaltet ein Einlassrohr und ein Auslassrohr. Die Baugruppe beinhaltet eine Elektromagnetbaugruppe, die einen Kolben aufweist, der zwischen einer offenen Position, in der Fluid von dem Einlassrohr zu dem Auslassrohr strömen kann, und einer geschlossenen Position, in der Fluid daran gehindert wird, von dem Einlassrohr zu dem Auslassrohr zu strömen, bewegbar ist, wobei die Elektromagnetbaugruppe eine Induktionsspule aufweist, die den Kolben umgibt. Die Baugruppe beinhaltet einen Hall-Effekt-Sensor, der ein Magnetfeld der Elektromagnetbaugruppe detektiert. Die Baugruppe beinhaltet einen Computer in Kommunikation mit dem Hall-Effekt-Sensor, wobei der Computer einen Prozessor und einen Speicher aufweist, in dem Anweisungen gespeichert sind, die durch den Prozessor ausführbar sind, um einen Widerstand der Induktionsspule basierend auf Daten von dem Hall-Effekt-Sensor zu identifizieren und um basierend auf dem identifizierten Widerstand der Induktionsspule zu bestimmen, ob sich der Kolben in der geschlossenen Position befindet.
Patent DE-102022112376-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einesleistungselektroniksubstrats und verfahren zur heilung von rissen in einem leistungselektroniksubstrat
Inventor: ROTH ALEXANDER
IPC: H01L23/15
Filed: 2022-05-17
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Leistungselektroniksubstrats umfasst: Bereitstellen eines pulverförmigen Keramikvorprodukts, Hinzufügen eines pulverförmigen Selbstheilungsadditivs zu dem Keramikvorprodukt, um eine Vorproduktmischung bereitzustellen, wobei das Selbstheilungsadditiv eine Metallverbindung ist, die bei Oxidation ein Reaktionsprodukt mit einem größeren molaren Volumen als der Reaktant bildet, Sintern der Vorproduktmischung, um ein Keramiksubstrat herzustellen, und Anbringen mindestens einer sauerstoffhaltigen Kupferschicht auf dem Keramiksubstrat, wobei die Kupferschicht Sauerstoff für die Oxidation des Selbstheilungsadditivs bereitstellt und wobei die Oxidation des Selbstheilungsadditivs Risse in dem Keramiksubstrat heilen kann.
Patent DE-102022112560-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Kühlen eines Brennstoffzellensystems
Inventor: DERFLINGER MONIKA
IPC: H01M8/04
Filed: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (1) mit wenigstens einer Brennstoffzelle (2), wenigstens einer Kühlvorrichtung (8) zum Kühlen der Brennstoffzelle (2) und wenigstens einer Zuführvorrichtung (14) zum Zuführen eines Sauerstoff enthaltenden Gases zu der Brennstoffzelle (2). Um die Haltbarkeit des Brennstoffzellensystems (1) zu verbessern, weist das Brennstoffzellensystem (1) wenigstens eine Begrenzungseinrichtung (19) zum Begrenzen eines Druckunterschieds zwischen dem Druck, mit dem das Gas mittels der Zuführvorrichtung (14) der Brennstoffzelle (2) zuführbar ist, und einem Druck, mit dem ein Kühlmittel mittels der Kühlvorrichtung (8) der Brennstoffzelle (2) zuführbar ist, auf einen vorgegebenen oberen Grenzwert auf.
Patent DE-102022114952-A1 (DE)
Title: Schalldämpfer sowie Vorrichtung zur Umwälzung der Raumluft
Inventor: WEIGELE UWE DIETER
IPC: F24F13/24
Filed: 2022-06-14
Abstract: Schalldämpfer (10) für eine Fluidströmung mit folgenden Merkmalen:• einem mindestens eine Einlassseite (14, 16, 18) und eine Auslassseite (20) umfassendes Schalldämpfergehäuse (12), wobei die mindestens eine Einlassseite (14, 16, 18) mindestens eine Einlassöffnung (24) aufweist,• mindestens einer in dem Schalldämpfergehäuse(12) an der mindestens einen Einlassseite (14, 16, 18) angeordneten Lamelle (26), sowieVorrichtung (54) zur Umwälzung der Raumluft mit einem Schalldämpfer (10).
Patent DE-102022116287-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtverlängerungssystem
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B60R22/30
Filed: 2022-06-29
Abstract: Ein System beinhaltet eine Basis. Das System beinhaltet ein Gurtschloss, das weg von der Basis aus einer eingezogenen Position in eine ausgezogene Position bewegbar ist. Das System beinhaltet eine Verriegelung, die aus einer verriegelten Position, die das Gurtschloss in der eingezogenen Position hält, in eine entriegelte Position, die eine Bewegung des Gurtschlosses in die ausgezogene Position ermöglicht, bewegbar ist. Das System beinhaltet eine Feder, die das Gurtschloss in Richtung der eingezogenen Position drückt.
Patent DE-102022118699-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Strömungsmaschine, Strömungsmaschine mit einem solchen Gehäuse und Brennkraftmaschine mit einer solchen Strömungsmaschine
Inventor: REFERT TIM
IPC: F01D25/24
Filed: 2022-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (5) für eine Strömungsmaschine (3), wobei das Gehäuse (5) einen Aufnahmeraum (11) aufweist, der eingerichtet ist, um ein Laufrad (13) der Strömungsmaschine (3) aufzunehmen, wobei das Gehäuse (5) mindestens ein Befestigungselement (15) aufweist, das eingerichtet ist, um das Gehäuse (5) an einem Nachbarbauteil (7) mechanisch zu befestigen, und wobei das Gehäuse (5) außerdem an einer äußeren Wandung (17) eine Haltestruktur (19) aufweist, die eingerichtet und angeordnet ist, um das Gehäuse (5) an dem Nachbarbauteil (7) zu halten, wenn das mindestens eine Befestigungselement (15) im Betrieb der Strömungsmaschine (3) versagt.
Patent DE-102022118870-A1 (DE)
Title: Baukastensystem zur Herstellung von mehreren Bauvarianten einer Ventileinrichtung sowie Verfahren
Inventor: HOFMANNINGER STEFAN
IPC: F16K11/072
Filed: 2022-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Baukastensystem (1) zur Herstellung von mehreren Bauvarianten (2, 8) einer Ventileinrichtung (9), mit einem Ventilteil (10), welches einen Aufnahmeraum (11) zumindest teilweise begrenzt und mehrere Anschlussstellen (12-17) aufweist, über welche die Ventileinrichtung (9) jeweils mit einem jeweiligen von einem Fluid durchströmbaren Leitungselement fluidisch verbindbar ist, wobei die Ventileinrichtung (9) zwischen mehreren Schaltzuständen (18-23) verstellbar ist, in welchen jeweils wenigstens zwei der Anschlussstellen (12-17) fluidisch miteinander verbunden sind, wobei mehrere separat von dem Ventilteil (10) ausgebildete und voneinander unterschiedliche Ventilkörper (29-35) vorgesehen sind, welche jeweils in dem Aufnahmeraum (11) relativ zu dem Ventilteil (10) zwischen mehreren jeweiligen Stellungen (36-41) bewegbar anordenbar sind, durch welche jeweils ein jeweiliger der Schaltzustände (18-23) bewirkbar ist, wobei eine erste der Bauvarianten (2) das Ventilteil (10) und einen ersten der Ventilkörper (29) aufweist und eine zweite der Bauvarianten (3) das Ventilteil (10) und einen zweiten der Ventilkörper (30) aufweist.
Patent DE-102022121350-A1 (DE)
Title: Gate-Treiber und Anzeigevorrichtung, die ihn enthält
Inventor: HONG YE WON
IPC: G09G3/3266
Filed: 2022-08-24
Abstract: Es werden ein Gate-Treiber und eine Anzeigevorrichtung, die diesen enthält, offenbart. Der Gate-Treiber umfasst mehrere Signalsendeeinheiten, die über eine Übertragsleitung, an die ein Übertragssignal aus einer vorherigen Signalsendeeinheit angelegt ist, in Kaskade geschaltet sind, wobei eine n-te (n ist eine positive ganze Zahl) Signalsendeeinheit umfasst: eine erste Schaltungseinheit, die einen ersten Q-Logik-Generator, der dazu ausgelegt ist, das Übertragssignal aus der vorherigen Signalsendeeinheit zu empfangen, um einen ersten Steuerknoten zu laden, und einen zweiten Q-Logik-Generator, der dazu ausgelegt ist, den ersten Steuerknoten zu entladen, aufweist; eine zweite Schaltungseinheit, die dazu ausgelegt ist, einen zweiten Steuerknoten gemäß einer Spannung des ersten Steuerknotens zu entladen; und eine Ausgabeeinheit, die dazu ausgelegt ist, das Übertragssignal und ein Gate-Signal basierend auf Potentialen des ersten Steuerknotens und des zweiten Steuerknotens auszugeben, wobei der zweite Q-Logik-Generator umfasst: einen zwei-1-ten-Transistor, der eine erste Elektrode, eine Gate-Elektrode, eine Back-Gate-Elektrode und eine zweite Elektrode aufweist; und einen zwei-2-ten Transistor, der eine erste Elektrode, eine Gate-Elektrode, eine Back-Gate-Elektrode und eine zweite Elektrode aufweist.
Patent DE-102022202170-A1 (DE)
Title: Absperrventil sowie Wasserstofftanksystem mit Absperrventil
Inventor: RAU ANDREAS
IPC: F16K31/06
Filed: 2022-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Absperrventil (1) für Wasserstofftanksysteme, umfassend- ein Hauptventil (2) mit einem hubbeweglichen Hauptventilkolben (3), der einenends einen Steuerraum (6) begrenzt, andernends mit einem Hauptventilsitz (4) zusammenwirkt und in Richtung des Hauptventilsitzes (4) von der Federkraft einer Feder (5) beaufschlagt ist,- ein Steuerventil (7) zur Steuerung der Hubbewegungen des Hauptventilkolbens (3), wobei das Steuerventil (7) einen Steuerventilanker (8) aufweist, der in einem axialen Abstand koaxial zum Hauptventilkolben (3) angeordnet ist und von der Federkraft der Feder (5) oder einer weiteren Feder (9) in Richtung eines Steuerventilsitzes (10) beaufschlagt ist, sowie- eine ringförmige Magnetspule (11) zur Betätigung des Steuerventils (7) und zur Einwirkung auf einen als Tauchanker ausgeführten Endabschnitt (12) des Hauptventilkolbens (3).Ferner betrifft die Erfindung ein Wasserstofftanksystem mit einem erfindungsgemäßen Absperrventil (1).
Patent DE-102022205283-A1 (DE)
Title: Zuführvorrichtung und Verfahren zum Zuführen von Kleinteilen
Inventor: LAUKENMANN BERND
IPC: B65G43/08
Filed: 2022-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zuführvorrichtung (1) zum Zuführen von Kleinteilen, insbesondere von Verschlusselementen, umfassend einen Vibrationswendelförderer (20) mit einem Auslauf (200), eine in Zuführrichtung dem Auslauf nachgeordnete Zuführschiene (21) und einen Vibrationsantrieb (201, 211, 221), wobei mittels des Vibrationsantriebs (201, 211, 221) Vibrationen auf den Vibrationswendelförderer (20) für eine Bewegung der Kleinteile in Richtung des Auslaufs (200) und auf die Zuführschiene (21) für eine Bewegung der Kleinteile entlang der Zuführschiene (21) aufbringbar sind, wobei zwischen dem Auslauf (200) des Vibrationswendelförderers (20) und der Zuführschiene (21) eine Zwischenschiene (22) angeordnet ist, wobei mittels des Vibrationsantriebs (201, 211, 221) auf die Zwischenschiene (22) Vibrationen für eine Bewegung der Kleinteile entlang der Zwischenschiene (22) in Richtung der Zuführschiene (21) aufbringbar sind, und wobei die Zuführvorrichtung eingerichtet ist, um für eine Behebung einer Unregelmäßigkeit und/oder Störung ein Aufbringen von Vibrationen auf die Zwischenschiene (22) und den Vibrationswendelförderer (20) zeitweise zu unterbrechen, ohne ein Aufbringens von Vibrationen auf die Zuführschiene (21) für die Bewegung der Kleinteile entlang der Zuführschiene (21) zu unterbrechen. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zum Zuführen von Kleinteilen.
Patent DE-102022206926-A1 (DE)
Title: Bremsscheibe mit Strukturmerkmalen an ihrem Umfang
Inventor: SHAHIN HATEM
IPC: F16D65/12
Filed: 2022-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsscheibe (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Bremsscheibe (10) wenigstens einen ersten Reibring (16) aufweist mit:eine ersten Seitenfläche (22) aufweisend eine Reibfläche;eine zweite Seitenfläche (24) gegenüberliegend zu der ersten Seitenfläche (22); undeiner Umfangsfläche (26), die die erste Seitenfläche (22) und die zweite Seitenfläche (24) verbindet; wobei die Umfangsfläche (26) eine Vielzahl von Strukturmerkmalen (21) aufweist, die in einer Umfangsrichtung verteilt sind, wobei jedes Strukturmerkmal einen vorstehenden Abschnitt (30) oder einen vertieften Abschnitt (28) aufweist.
Patent DE-102022207179-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Prüfung von Bauteilen auf Vibrationsermüdung in einem Vibrationsprüfgerät
Inventor: KREUTER DANIEL CHRISTOPHER
IPC: G01M7/02
Filed: 2022-07-14
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Prüfung von Bauteilen auf Vibrationsermüdung in einem Vibrationsprüfgerät (102), wobei ein Modell bereitgestellt wird, das ausgebildet ist, abhängig von einem zeitlichen Verlauf eines Anregungsprofils für das Vibrationsprüfgerät (102), das eine Anregung für die Prüfung eines Bauteils im Vibrationsprüfgerät (102) charakterisiert, eine Vorhersage für ein Vibrationsprofil zu bestimmen, das eine Antwort des Bauteils auf die Anregung im Vibrationsprüfgerät charakterisiert, wobei ein Vibrationsprofil für die Prüfung des Bauteils vorgegeben wird, wobei der zeitliche Verlauf des Anregungsprofils bestimmt wird, für den das Vibrationsprofil und die Vorhersage des Modells im Wesentlichen übereinstimmen, und wobei das Bauteil im Vibrationsprüfgerät (102) mit dem Anregungsprofil angeregt wird.
Patent DE-102022212347-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglenksystem und Verfahren zum Steuern eines Fahrzeuglenksystems
Inventor: SEMJONOVS ALEKSEJS
IPC: B62D5/04
Filed: 2022-11-18
Abstract: Ein Steer-by-Wire-Lenksystem für ein Fahrzeug umfasst: eine drehbare Lenkwelle (24); ein vom Fahrer betätigtes Lenkeingabeelement (z.B. ein Lenkrad) (26), das mit der Lenkwelle verbunden ist; einen ersten und einen zweiten Drehmomentrückmeldungsmotor (10, 12) mit Ausgangswellen (14, 16), die mit der Lenkwelle verbunden sind und jeweils dazu betreibbar sind, entweder ein Rückmeldungsdrehmoment oder ein Offsetdrehmoment auf die Lenkwelle aufzubringen; wobei das System ferner Folgendes umfasst: Mittel zum Messen der Winkelposition der Lenkwelle; Mittel zum Bestimmen der Winkelbeschleunigung der Lenkwelle (24); Mittel zum Erstellen oder Bestimmen einer Hüllkurve (402) der gemessenen oder berechneten Winkelbeschleunigung der Lenkwelle; Mittel zum Bestimmen der Größe des von den Motoren aufzubringenden Offsetdrehmoments (500, 502, 504) als Funktion der Hüllkurve der Winkelbeschleunigung der Lenkwelle, modifiziert durch einen Skalierungsfaktor, wodurch bei einer maximal definierten Amplitude und Winkelbeschleunigung der Lenkwelle ein maximal definiertes Offsetdrehmoment aufgebracht wird.
Patent DE-102023102025-A1 (DE)
Title: Bewegungssteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug, computerlesbares Medium, das ein Bewegungssteuerungsprogramm speichert, und Bewegungssteuerungsverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: OHMORI YOSUKE
IPC: B60W30/02
Filed: 2023-01-27
Abstract: Eine Bewegungssteuerungsvorrichtung umfasst eine Anforderungswertbezugseinheit, die einen Bewegungsausmaßanforderungswert bezieht, eine Grenzwerteinstelleinheit, die erste bis dritte Bewegungsausmaßgrenzwerte anpasst, eine erste Anweisungseinheit, die einen ersten Bewegungsausmaßanweisungswert auf der Grundlage des Bewegungsausmaßanforderungswertes und eines ersten Bewegungsausmaßgrenzwertes an eine Vorderradlenksteuerung sendet, eine zweite Anweisungseinheit, die einen zweiten Bewegungsausmaßanweisungswert auf der Grundlage eines ersten verbleibenden Anforderungswerts und eines zweiten Bewegungsausmaßgrenzwerts an eine Hinterradlenksteuerung sendet, und eine dritte Anweisungseinheit, die eine Anweisung entsprechend einem dritten Bewegungsausmaßanweisungswert auf der Grundlage eines zweiten verbleibenden Anforderungswerts und eines dritten Bewegungsausmaßgrenzwerts entspricht, an eine Fahrsteuerung und eine Bremssteuerung sendet.
Patent DE-102023105243-A1 (DE)
Title: Gestapelte Kantenkoppler im Back-End-of-Line-Stapel eines photonischen Chips
Inventor: BIAN YUSHENG
IPC: G02B6/12
Filed: 2023-03-03
Abstract: Es ist ein gestapelter Kantenkoppler für einen photonischen Chip vorgesehen. Der gestapelte Kantenkoppler umfasst eine Isolatorschicht, einen Wellenleiterkern, einen ersten Hilfswellenleiter und einen Back-End-of-Line-Stapel. Der erste Hilfswellenleiter befindet sich auf der Isolatorschicht. Der Wellenleiterkern befindet sich über dem ersten Hilfswellenleiter und weist einen konischen Abschnitt auf. Der Back-End-of-Line-Stapel befindet sich über dem Wellenleiterkern. Der Back-End-of-Line-Stapel umfasst eine Seitenkante, eine dielektrische Schicht und einen zweiten Hilfswellenleiter. Der zweite Hilfswellenleiter befindet sich auf der dielektrischen Schicht und ist an der Seitenkante angeordnet. Der zweite Hilfswellenleiter weist eine überlappende Anordnung mit dem konischen Abschnitt des Wellenleiterkerns.
Patent DE-102023112452-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelementgehäuse, das thermisch mit einem passiven element gekoppelt ist
Inventor: CHO EUNGSAN
IPC: H01L25/16
Filed: 2023-05-11
Abstract: Eine Halbleiteranordnung (100) umfasst einen Bauelementeträger (102), der einen dielektrischen Kernbereich (103) und eine Vielzahl von Kontaktpads (104) umfasst, die auf einer oberen Oberfläche angeordnet sind, ein Halbleiterbauelementgehäuse (108) mit einer Vielzahl von Unterseitenanschlüssen (110), ein diskretes passives Element (112), das einen Hauptkörper (116) und ein Paar Leitungen (120) sowie einen Bereich aus Spaltfüllmaterial (124) umfasst, wobei das Halbleiterbauelementgehäuse (108) auf dem Bauelementeträger (102) so montiert ist, dass die Unterseitenanschlüsse (110) einer Gruppe von Kontaktpads (104) zugewandt und mit diesen elektrisch verbunden sind, wobei das diskrete passive Element (112) auf dem Bauelementeträger (102) montiert ist, wobei das Paar von Leitungen (120) elektrisch mit Kontaktpads auf dem Bauelementeträger (102) verbunden ist, und wobei der Bereich des Spaltfüllmaterials (124) zwischen einer unteren Fläche des Hauptkörpers (116) und der oberen Fläche des Halbleiterbauelementgehäuses (108) angeordnet ist und das Halbleiterbauelementgehäuse (108) mit dem diskreten passiven Element (112) thermisch koppelt.
Patent DE-102023116390-A1 (DE)
Title: Array-Substrat und durchsichtige organische lichtemittierende Anzeigetafel
Inventor: Xia xingda
IPC: H10K59/121
Filed: 2023-06-22
Abstract: Die vorliegende Anmeldung offenbart ein Array-Substrat und eine durchsichtige organische lichtemittierende Anzeigetafel. Das Array-Substrat (1) umfasst mehrere Pixeleinheiten (10), wobei die erste Reihe von Subpixelgruppen (10A) und die dritte Reihe (10C) von Subpixelgruppen der Pixeleinheit (10) jeweils ein erstes Farbsubpixel (11) und zwei zweite Farbsubpixel (12) umfassen, und wobei die zweite Reihe (10B) von Subpixelgruppen und die vierte Reihe (10D) von Subpixelgruppen jeweils ein drittes Farbsubpixel (13) und ein durchsichtiges Subpixel (14) umfassen. Das durchsichtige Subpixel (14) und das dritte Farbsubpixel (13) befinden sich in derselben Reihe, und mehrere durchsichtige Subpixel (14) werden durch das dritte Farbsubpixel (13) beabstandet, wodurch es verhindert wird, dass der visuelle Effekt des Benutzers beeinträchtigt wird.
Patent CS-756283-A2 (CS)
Title: Zpusob pripravy n fosfonomethylglycinu
Inventor: BAYER ARTHUR C
IPC: C07F9/38
Filed: 1983-10-17
Abstract: A process for the production of N-phosphonomethylglycine characterised in that it comprises: (a) reacting a hydantoin or a 3-substituted hydantoin corresponding to the following general formula: <CHEM> wherein R represents hydrogen, C1-C10 alkyl, C6-C12 aryl, C1-C10 alkyl-carbonyl and C6-C12 aryl-carbonyl with paraformaldehyde in the presence of a low molecular weight carboxylic acid to produce a mixture of intermediate products including the 1 -(hydroxymethyl) derivative of the starting hydantoin; (b) converting the 1 -(hydroxymethyl) derivative to the 1 -phosphonomethyl derivative by thereafter adding to the reaction mixture either: (i) a substituted phosphorus compound selected from phosphorus trichloride and phosphorus tribromide; (ii) phosphorus acid and an anhydride selected from acetic anhydride, propionic anhydride, butyric anhydride or a similar asymmetrical anhydride and continuing the reaction to cause completion of the reaction to form the 1 -phosphonomethyl derivative; (c) hydrolyzing the resulting 1 -phosphonomethylhydantoin product with a base selected from alkali metal or alkaline earth hydroxides to produce a salt of N-phosphonomethylglycine; and (d) neutralizing the salt witha strong acid to produce N-phosphonomethylglycine  is disclosed. The present process provides advantages over the prior art.
Patent ES-183175-A2 (ES)
Title: MEJORAS EN LAS MáQUINAS PARA LA FABRICACIoN DE MOSAICOS HIDRAuLICOS
Filed: 1948-03-20
Abstract: En que el desplazamiento horizontal alternativo del molde o moldes a lo largo de la masa (30) de la máquina se consigue automáticamente, por haberse unido el molde a una tela sin fin (39) montada sobre rodillos (40), uno de los cuales, por una de sus extremidades, está acoplado a un piñón dentado (41) acuñado sobre un árbol (42) susceptible de poder girar en uno y otro sentido, por ser dicho árbol portador de una rueda hidraúlica o turbina (43) que presenta doble serie de aletas, sobre las cuales un distribuidor automático (45), mediante conducciones (44), manda automáticamente y en momento oportuno chorros líquidos que actúan alternativamente sobre una y otra serie de aletas de la rueda hidraúlica o turbina (43).
Patent ES-189725-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal num 1877274
Filed: 1949-09-14
Abstract: La mejora o modificación del invento expuesto en la Memoria de la Patente nº.187.274 que consiste en un procedimiento de recuperar estreptomicina desde la soluciones de la misma en el cual una solución acuosa de estreptomicina se pone en contacto con una resina de permutación iónica del tipo carboxílico formada por la copolimerización de un compuesto divinílico y un ácido polimerizable con lo cual dicha estreptomicina es absorbida sobre dicha resina y eluir luego dicha resina para separar la estreptomicina absorbida.
Patent WO-9825633-A2 (WO)
Inventor: AYISI NANA K
IPC: A61K36/53
Filed: 1997-12-09
Abstract: Compositions with antiviral and/or antibacterial activities comprising one or more ingredients from eight plants found in Ghana.
Patent CH-709612-A2 (CH)
Title: Rollbarer Transportbehälter und Verfahren zum Transportieren eines Transportguts mit einem solchen Transportbehälter.
Inventor: RUGE MARTIN
IPC: B65G49/00
Filed: 2014-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen rollbaren Transportbehälter (1), der eine Aussenhülle (2), die auf einer Unterlage abrollbar ist, und eine Innenhalterung (3), die zur Halterung eines Transportguts ausgebildet ist, umfasst. Es sind Lagermittel (4) ausgebildet, um die Innenhalterung (3) drehbar in der Aussenhülle (2) zu lagern. Die Lagermittel (4) sind nur in einem mittleren und/oder unteren Bereich des rollbaren Transportkörpers (1) ausgebildet.
Patent WO-9600311-A2 (WO)
Title: Stahl für räder der schienenfahrzeuge, vorzugsweise für die radreifen der eisenbahnräder
Inventor: JURECEK JIRI
IPC: C22C38/24
Filed: 1995-06-26
Abstract: Stahl für Räder der Schienenfahrzeuge, vorzugsweise für Radreifen der Eisenbahnräder, der außer Eisen 0,58 bis 0,65 Gew.-% der Kohlenstoffs, 0,75 bis 0,90 Gew.-% des Mangans, 0,25 bis 0,40 Gew.-% des Siliziums, maximal 0,008 Gew.-% des Phosphors, maximal 0,005 Gew.-% des Schwefels, 0,10 bis 0,20 Gew.-% des Nickels, 0,90 bis 1,10 Gew.-% des Chroms, 0,070 bis 0,150 Gew.-% des Molybdens, 0,070 bis 0,120 Gew.-% des Vanadiums, minimal 0,014 Gew.-% des Alluminiums beinhaltet und der so wärmebehandelt wird, daß er nach Erwärmung auf eine Temperatur zwischen 800 und 815 °C während 4 bis 5 Stunden und dem Aufbewahren auf dieser Temperatur für 2 Stunden während 120 bis 150 Sekunden im zirkulierenden Wasser mit Temperatur 50 bis 70 °C gekühlt und danach während 4 bis 4,5 Stunden auf einer Temperatur zwischen 630 bis 650 °C angelassen wird, wonach Endnachkühlung mit der Geschwindigkeit 50 °C pro Stunde stattfindet.
Patent WO-0178343-A2 (WO)
Title: Endgerät eines paketvermittelnden kommunikationsnetzes sowie verfahren zum betreiben telekommunikations-systems mit einem paketvermittelnden kommunikationsnetz
Inventor: BRUMM THOMAS
IPC: H04L29/06
Filed: 2001-04-05
Abstract: Das Endgerät (32) enthält eine Datenverarbeitungsanlage, die neben ihrem Betriebssystem ein Programmmodul (12 bis 22) zum Verarbeiten von Signalisierungsinformationen eines paketvermittelnden Kommunikationsnetzes (30) hat. Das Endgerät (32) ist über einen Teilnehmeranschluss mit dem paketvermittelnden Kommunikationsnetz (30) verbunden. Das Programmmodul (12 bis 22) verarbeitet weitere Signalisierungsinformationen, die mit Hilfe des paketvermittelnden Kommunikationsnetzes (30) übertragen werden.