baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013013402-A1 (DE)
Title: Biegeelementanordnung sowie deren Verwendung
Inventor: BRAMLAGE BERNHARD
IPC: H02N2/02
Filed: 2013-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Biegeelementanordnung sowie Verwendungen einer solchen Biegeelementanordnung. Die erfindungsgemäße Biegeelementanordnung ist mit mindestens einem Biegeelement gebildet, bei dem auf einer Oberfläche eines elastisch verformbaren Trägers eines Biegeelements nebeneinander entlang einer Achse A mindestens zwei unterschiedlich ausgebildete, aus einer piezoelektrischen Schicht oder einem anderen elektromechanisch aktiven Werkstoff gebildeten Schicht und Elektroden gebildete Verformungselement, aufgebracht sind. Dabei ist mindestens ein Verformungselement mit mindestens einer flächigen Elektrode gebildet, die eine piezoelektrische Schicht oder eine aus einem anderen elektromechanisch aktiven Werkstoff gebildete Schicht in Form einer Schicht zumindest teilweise als geschlossene Fläche überdeckt. Außerdem sind mindestens an einem der Verformungselemente die Elektroden als ineinander greifende Fingerelektroden ausgebildet und der Träger ist mittels einer festen Einspannung gehalten.
Patent DE-102013021542-A1 (DE)
Title: Mikroskop und Verfahren zur SPIM Mikroskopie
Inventor: SCHWEINITZER STEFAN
IPC: G02B21/00
Filed: 2013-12-18
Abstract: Verfahren zur SPIM Mikroskopie mit einem Mikroskop, bestehend aus einer Beleuchtungseinrichtung, umfassend eine Beleuchtungslichtquelle und einen Beleuchtungsstrahlengang zur Beleuchtung einer Probe mit einem Lichtblatt, einer Detektierungseinrichtung zur Detektierung von Licht, das von der Probe abgestrahlt wird, mit einem Objektiv, wobei das Lichtblatt im Fokus des Objektives oder einer definierten Ebene in der Nähe des Fokus des Abbildungsobjektivs im Wesentlichen eben ist und das Objektiv eine optische Achse aufweist, die die Ebene des Lichtblattes in einem von Null verschiedenen Winkel, bevorzugt senkrecht schneidet, wobei die Probe zur Erfassung unterschiedlicher Probenebenen durch das Lichtblatt in Richtung der optischen Achse des Objektives verschoben wird und eine Beleuchtung der Probe unter mindestens einem ersten und einem zweiten Beleuchtungswinkel erfolgt und bei jedem Beleuchtungswinkel mehrere Probenebenen detektiert und als mindestens erste und zweite Bildstapel abgespeichert werden wobei eine Ausrichtung der Bildstapel zueinander erfolgt indem die Koordinatensysteme aller Bildstapel in das Koordinatensystem des ersten Bildstapels ausgerichtet werden, die Bildstapel zu einem Bildstapel vereinigt werden, eine Projektion des dreidimensionalen Bildstapels in eine zweidimensionale Darstellung erfolgt, aus unterschiedlichen Beleuchtungsrichtungen aufgenommene Probenmerkmale zueinander in ihrer Lage ausgerichtet werden, aus den Koordinaten der Ausrichtung eine Koordinatentransformation ermittelt wird die Koordinatentransformation zur Ausrichtung auf den vereinigten Bildstapel angewendet wird.
Patent DE-102013103154-A1 (DE)
Title: Batteriesystem für ein fahrzeug
Inventor: YOKOYAMA YUTAKA
IPC: B60L50/64
Filed: 2013-03-27
Abstract: Es wird ein Batteriesystem für ein Fahrzeug angegeben. Ein Batterieblock (1) weist folgendes auf: ein Batteriemodul (11); einen Anschlusskasten (12), der das Batteriemodul (11) mit anderen elektronischen Komponenten verbindet; und ein Gehäuse (13), das das Batteriemodul (11) und den Anschlusskasten (12) beinhaltet. Der Anschlusskasten (12) ist in integraler Weise an einer Seitenfläche des Batteriemoduls (11) angebracht, das an dem Gehäuse (13) befestigt ist, und zumindest der Anschlusskasten (12) befindet sich nicht in Kontakt mit einer Innenfläche des Gehäuses (13).
Patent DE-102013103479-A1 (DE)
Title: Türöffner
Inventor: FRITZER ALFONS
IPC: E05B47/04
Filed: 2013-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Türöffner (1), umfassend eine schwenkbare Schwenkfalle (2) zum Blockieren und Freigeben einer Türfalle (10), einen Sperrhebel (3), der in einer ersten Position die Schwenkfalle (2) blockiert und in einer zweiten Position die Schwenkfalle (2) frei gibt, einen zur Betätigung durch die Türfalle (10) angeordneten Arretierhebel (11), und eine Arretierfeder (12) zwischen dem Arretierhebel (11) und dem Sperrhebel (3), wobei bei Betätigung des Arretierhebels (11) durch die Türfalle (10) der Arretierhebel (11) die Arretierfeder (12) vorspannt, sodass die Arretierfeder (12) den Sperrhebel (3) in Richtung der zweiten Position drückt.
Patent DE-102013108968-A1 (DE)
Title: Gableboard lining-profile plate for use in gable of roof of house, has curved or folded profile-lower edge attached to directly formed profile-lower edge of another gableboard lining-profile plate in form-fit manner in insertion directions
Inventor: RIMMEL FRITZ
IPC: E04D13/15
Filed: 2013-08-20
Abstract: The plate (10) has a module area (16) for insertion into a gap (22) between a gableboard-profile plank (12) and side lobes (20) of a gableboard tile (14), where the side lobes overlap with the profile plank. A curved or folded profile-lower edge (18) is attached to a directly formed profile-lower edge of another gableboard lining-profile plate in a form-fit manner in insertion directions. The folded profile-lower edge has a covering area (26) for covering a lower side of the profile plank, where the covering area is inwardly bent around 90 degrees from a free end of a spring area (24). An independent claim is also included for a method for manufacturing a gableboard lining-profile plate.
Patent DE-102013110694-A1 (DE)
Title: Verschluss für ein Tracheostoma
Inventor: BENDER THOMAS
IPC: A61M16/04
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum temporären Verschließen eines Trachoestomas eines Patienten mit mindestens einem Mittel zum Halten der Vorrichtung am Hals des Patienten. Um ein sicheres Abdichten des Tracheostomas zu ermöglichen, weist die erfindungsgemäße Vorrichtung ein aufblasbares Luftkissen (1) zum luftdichten Verschließen des Tracheostomas auf, das mit dem mindestens einen Haltemittel verbunden ist.
Patent DE-102013112401-A1 (DE)
Title: Kupplungssteuerung
Inventor: HIRAWAKI YUKI
IPC: B60K6/387
Filed: 2013-11-12
Abstract: Es wird eine Kupplungssteuerung angegeben. Die Kupplungssteuerung (11) besitzt eine Kupplung (CL4), eine Betätigungseinrichtung (48) und eine Steuereinheit (53). Die Kupplung (CL4) weist eine Kupplungshülse (46) mit einer Längskeil-Verzahnung (60) sowie ein koaxial zu der Kupplungshülse (46) angeordnetes Kupplungsrad (44) mit einer Längskeil-Verzahnung (70) auf und wird zwischen einem eingerückten Zustand, in dem die Längskeil-Verzahnungen (60 und 70) miteinander in Eingriff stehen, und einem ausgerückten Zustand, in dem der Eingriff zwischen den Längskeil-Verzahnungen (60 und 70) gelöst ist, geschaltet. Die Betätigungseinrichtung (48) bewegt eine Komponente von der Kupplungshülse (46) und dem Kupplungsrad (44) in Axialrichtung, um die Kupplung (CL4) zwischen dem eingerückten Zustand und dem ausgerückten Zustand zu schalten. Die Steuereinheit (53) steuert einen mit dem Kupplungsrad (44) gekoppelten Motorgenerator (M1) zum Steuern der Anzahl der Umdrehungen (N2) des Kupplungsrads (44) derart, dass die Anzahl der Umdrehungen (N2) an die Anzahl der Umdrehungen (N1) der Kupplungshülse (46) angenähert ist, wenn die Kupplung (CL4) in den eingerückten Zustand geschaltet wird. Die Steuereinheit (53) steuert die Betätigungseinrichtung (48), um eine Komponente von der Kupplungshülse (46) und dem Kupplungsrad (44) in eine Position zu bewegen, in der die Längskeil-Verzahnungen (60 und 70) miteinander in Eingriff treten, bevor eine Differenz in der Drehzahl zwischen der Kupplungshülse (46) und dem Kupplungsrad (44) in einem vorbestimmten Bereich (α) liegt und die Anzahl der Umdrehungen (N2) die Anzahl der Umdrehungen (N1) erreicht, wenn die Kupplung (CL4) in den eingerückten Zustand geschaltet wird.
Patent DE-102013113737-A1 (DE)
Title: Luftfederkomponente
Inventor: HECHENBLAIKNER JÖRG
IPC: F16F9/02
Filed: 2013-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Luftfederkomponente (14, 104), insbesondere Abrollkolben (110), Zusatzvolumenbehälter (108) für einen Abrollkolben oder Luftfedertopf (16), mit mindestens zwei Bauteilen, die korrespondierende Fügebereiche (36, 50, 142) aufweisen, wobei die Fügebereiche (36, 50, 142) stoffschlüssig unter inerter Atmosphäre miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013114180-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
Inventor: ORZECH UDO
IPC: E05B81/14
Filed: 2013-12-17
Abstract: Bei einem Kraftfahrzeugtürverschluss (1) mit einer Drehfalle (3), einer Sperrklinke (6), die in einer Eingriffsstellung mit der Drehfalle (3) in Eingriff steht, und einem Antriebselement (10), mit dem ein Kopplungsabschnitt (9) der Sperrklinke (6) bewegungsgekoppelt ist und das die Sperrklinke (6) zwischen der Eingriffsstellung und einer Freigabestellung bewegt, soll eine Lösung geschaffen werden, durch die auf konstruktiv einfache Weise und kostengünstig ein Kraftfahrzeugtürverschluss bereitgestellt wird, bei dem das Öffnungsgeräusch auf ein Minimum reduziert ist, zumindest aber bei dem der Öffnungsvorgang kein deutlich hörbares und den Komfort negativ beeinträchtigendes Geräusch erzeugt. Dies wird dadurch erreicht, dass das Antriebselement (10) als Exzenterscheibe (11) ausgebildet ist, die einen außerhalb ihres Mittelpunktes angeordneten Exzenterbolzen (14) aufweist, der mit einer Antriebseinheit (15) antriebswellenverbunden ist, wobei das Antriebselement (10) die Sperrklinke (6) während der anfänglichen Bewegung aus der Eingriffsstellung in Richtung der Freigabestellung derart bewegt, dass sich die bei dieser Bewegung mit der Sperrklinke (6) nach wie vor in Eingriff stehende Drehfalle (3) in Richtung der Offenstellung bewegt.
Patent DE-102013201119-A1 (DE)
Title: Kaffeevollautomat mit Zusatzelement
Inventor: MATHES ANTON
IPC: A47J31/60
Filed: 2013-01-24
Abstract: Ein Kaffeevollautomat mit einem Wassertank (1), einer Pumpe, einer Brühgruppe (6), einer Zuleitung (5) zur Brühgruppe (6), einer Ableitung (7) aus der Brühgruppe (6) und einem Kaffeeauslauf (8) wird erfindungsgemäß durch ein Zusatzelement (10) weitergebildet, das anstelle der Brühgruppe (6) eine fluidische Verbindung zwischen der Zuleitung (5) und der Ableitung (7) bildet, um so eine verbesserte Reinigung des Kaffeevollautomaten, insbesondere eine verbesserte Entkalkung zu gewährleisten.
Patent DE-102013201734-A1 (DE)
Title: Method for operating oxygen sensor arrangement in exhaust gas system of internal combustion engine, involves detecting values for diagnosis of active oxygen adjustment, where former value represents oxygen storage capacity of catalyst
Inventor: KUENTZLE MATTHIAS
IPC: F01N11/00
Filed: 2013-02-04
Abstract: The method involves detecting the values for the diagnosis of active oxygen adjustment, where the former value represents the oxygen storage capacity of a catalyst (12), and the latter value represents the oxygen discharge capacity of the catalyst. A characteristic offset of an oxygen sensor (18) is calculated from the ratio of oxygen storage capacity to oxygen discharge capacity. An adaption of the characteristic offset takes place with a natural frequency control of the catalyst. Independent claims are included for the following: (1) a computer program for executing a method for operating an oxygen sensor arrangement; and (2) a computer program product for executing a method for operating an oxygen sensor arrangement.
Patent DE-102013202775-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Formen eines Harzformkörpers
Inventor: EGAWA TAKAHISA
IPC: B29C44/20
Filed: 2013-02-20
Abstract: Ein Verfahren zum Formen eines Harzformkörpers, bei dem ein Harzmaterial in geschmolzenem Zustand und mit darin enthaltenem Aufschäummittel durch eine Eingussöffnung in eine Kavität einer Gussform eingespritzt wird, um dadurch den Harzformkörper zu formen, wobei die mit der Kavität der Gussform in Verbindung stehende Eingussöffnung durchgängig an dem hochstehenden Wandabschnitt des Harzformkörpers ausgebildet ist; der hochstehende Wandabschnitt mit einer Rippe an einer Stelle ausgestattet ist, die von der Eingussöffnung um ein vorbestimmtes Stück entfernt ist, und eine Dicke eines stromaufwärtigen Seitenteils, der von der Eingussöffnung zu der Rippe reicht, dünner ist als eine Dicke eines stromabwärtigen Seitenteils, der von der Rippe weggeht und sich in einer Richtung entgegen der Eingussöffnung erstreckt; ein Aufschäumen des geschmolzenen Harzmaterials, das über die Eingussöffnung in die Kavität eingespritzt wird, wird in einem Bereich unterdrückt, der dem stromaufwärtigen Seitenteil des ausgeschäumt geformten Körpers entspricht, während das Aufschäumen des geschmolzenen Harzmaterials in einer Zone begünstigt wird, die dem stromabwärtigen Seitenteil des aufgeschäumt geformten Produkts entspricht. Aufgrund der obigen Struktur lässt sich wirksam die Entstehung einer Einsenkung in einem Bereich nahe der Rippe des Harzformteils vermeiden.
Patent DE-102013202812-A1 (DE)
Title: Control circuit for operation of electric motor in cordless screwdriver, has controller intended to be activated when voltage across capacitor increases, to adjust control function after predetermined time of opening of main switch
Inventor: WIRNITZER BERND
IPC: H02J1/00
Filed: 2013-02-21
Abstract: The control circuit (105) has a capacitor (120) in parallel to an electric motor (115), and a main switch (125) for connecting an energy store (110) e.g. lithium-ion battery, to the motor. A controller (135) for controlling the motor is intended to be activated when a voltage across the capacitor increases, so as to adjust a control function after a predetermined time after opening of the main switch. The capacitor is intended to remain charged to a predetermined voltage during the predetermined time.
Patent DE-102013204420-A1 (DE)
Title: Zwischenspeichern von optimierten internen Befehlen in einem Schleifenpuffer
Inventor: GSCHWIND MICHAEL K
IPC: G06F9/312
Filed: 2013-03-14
Abstract: Ausführungsformen der Erfindung beziehen sich auf ein Computersystem zum Speichern einer internen Befehlsschleife in einem Schleifenpuffer. Das Computersystem beinhaltet einen Schleifenpuffer und einen Prozessor. Das Computersystem ist so konfiguriert, dass es ein Verfahren durchführt, das beinhaltet: Abrufen von Befehlen aus einem Speicher, um einen internen Befehl zu erzeugen, der ausgeführt wird, sowie Erkennen eines Anfangs einer ersten internen Befehlsschleife in den Befehlen, Feststellen, dass eine erste interne Befehlsschleife, die der ersten Befehlsschleife entspricht, nicht in dem Schleifenpuffer gespeichert ist, Abrufen der ersten Befehlsschleife, Optimieren von einem oder mehreren Befehlen, die der ersten Befehlsschleife entsprechen, um eine erste optimierte interne Befehlsschleife zu erzeugen, sowie Speichern der ersten optimierten internen Befehlsschleife in dem Schleifenpuffer auf der Grundlage der Feststellung, dass die erste interne Befehlsschleife nicht in dem Schleifenpuffer gespeichert ist.
Patent DE-102013204957-A1 (DE)
Title: Bremsgerät mit einer Gerätefeder
Inventor: FALLER JUERGEN
IPC: B60T13/56
Filed: 2013-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremsgerät (1), insbesondere für eine Kraftfahrzeugbremsanlage, wobei das Bremsgerät (1) wenigstens ein bewegbares Betätigungselement (2, 3, 4) sowie wenigstens eine Vorrichtung zur Überwachung von Position und Bewegung wenigstens eines Betätigungselements (2, 3, 4) aufweist und wenigstens eine komprimierbare elektrisch leitfähige Gerätefeder (11) umfasst, welche zwischen zwei Widerlagern elastisch vorgespannt angeordnet ist, wobei wenigstens eines der Widerlager bewegbar ausgeführt ist und die Bewegung des Widerlagers zumindest teilweise an eine Bewegung wenigstens eines Betätigungselements (2, 3, 4) gekoppelt ist und wobei die Gerätefeder (11) dazu vorgesehen ist, wenigstens eines der Widerlager in seine unbetätigte Lösestellung zu bewegen,. Um ein verbessertes Bremsgerät anzubieten, welcher kostengünstig eine präzise, zuverlässige, robuste und dauerhaltbare Positionsund Bewegungsbestimmung eines Betätigungselements möglichst über seinen gesamten Bewegungsbereich ermöglicht, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Gerätefeder (11) zusätzlich eine Sensierfunktion zugeordnet ist, indem die Gerätefeder (11) ein Bestandteil der Vorrichtung zur Überwachung von Position und Bewegung wenigstens eines Betätigungselements (2, 3, 4) ist, wobei ein Komprimierungsmaß der Gerätefeder (11) erfassbar ist und dass die Gerätefeder (11) elektrisch isoliert zwischen den beiden Widerlagern angeordnet ist.
Patent DE-102013205083-A1 (DE)
Title: Mehrzonen-Fahrzeugkühler
Inventor: RUSSO SCOTT
IPC: F01P7/14
Filed: 2013-03-22
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft einen Mehrzonen-Fahrzeugkühler, der Folgendes aufweist: ein Gehäuse; eine erste Zone, die in dem Gehäuse enthalten ist; eine zweite Zone, die in dem Gehäuse enthalten ist; ein Umlenkblech zwischen der ersten und zweiten Zone, das in einem Auslassverteiler des Gehäuses angeordnet ist; und einen Zonenmodifikator, der zum Regulieren der Kühlmittelverteilung zwischen der ersten Zone und zweiten Zone gemäß vorbestimmten Bedingungen konfiguriert ist.
Patent DE-102013206398-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsstand-Erfassungsvorrichtung
Inventor: KAWAGUCHI YASUNORI
IPC: G01F23/26
Filed: 2013-04-11
Abstract: Eine Flüssigkeitsstand-Erfassungsvorrichtung umfasst einen ersten Erfassungsteil, der eine erste Elektrode aufweist, die sich in vertikaler Richtung im Tank erstreckt und einer Masseelektrode gegenüberliegt, und eine erste elektrostatische Kapazität zwischen der ersten Elektrode und der Masseelektrode erfasst, einen zweiten Erfassungsteil, der eine zweite Elektrode aufweist, die sich in der vertikalen Richtung im Tank erstreckt und der Masseelektrode gegenüberliegt, und eine zweite elektrostatische Kapazität zwischen der zweiten Elektrode und der Masseelektrode erfasst, und einen Differenzberechnungsteil, der eine Differenz zwischen der vom ersten Erfassungsteil erfassten ersten elektrostatischen Kapazität und der vom zweiten Erfassungsteil erfassten zweiten elektrostatischen Kapazität als Kapazitätsunterschied berechnet und bestimmt, ob der Flüssigkeitsstand im Tank über einer Warnschwelle ist.
Patent DE-102013207150-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum spaltfreien verbinden von folien an randbereichen sowie folienverbund
IPC: B32B3/02
Filed: 2013-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren sowie eine Vorrichtung (10) zum Verschweißen oder Verkleben von Folien, insbesondere Zwischenlagen für Verbundglasscheiben, an ihren Randbereichen, wobei das Verfahren das Bereitstellen und nebeneinander Anordnen einer ersten und einer zweiten Folie (1, 2) umfasst. Dabei werden die Folien (1, 2) derart nebeneinander angeordnet, dass die erste Folie (1) parallel zur Längsrichtung der zweiten Folie (2) verläuft und die Folien in einem Randbereich übereinander überlappend angeordnet sind und einen Überlappungsbereich (3) ausbilden. Um eine optimale Schweiß- bzw. Klebenaht zu erreichen, werden die ersten und die zweite Folie (1, 2) zunächst gemeinsam entlang einer Trennlinie (T), welche in Längsrichtung innerhalb des Überlappungsbereichs (3) der Folien (1, 2) verläuft durchtrennt und danach entlang der Trennlinie (T) verschweißt oder verklebt.
Patent DE-102013209777-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugantriebsstranges mit einer Antriebsmaschine, mit einem Getriebe und mit einem Abtrieb
Inventor: IKONEN TOMMY
IPC: F16H63/50
Filed: 2013-05-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugantriebsstranges (1) mit einer Antriebsmaschine (2), mit einem Getriebe (3) und mit einem Abtrieb (4) beschrieben. Im Bereich des Getriebes (3) sind wenigstens zwei Übersetzungsbereiche darstellbar, innerhalb welchen eine Übersetzung (iG) des Getriebes (3) stufenlos veränderbar ist und zwischen den in Abhängigkeit einer Vorgabe einer Fahrstrategie (7) betriebszustandsabhängig umgeschaltet wird. Ein aktueller Betriebspunkt des Fahrzeugantriebsstranges (1) wird im Volllastbetrieb der Antriebsmaschine (2) vor Erreichen eines Schaltpunktes in Abhängigkeit einer durch eine bei Erreichen des Schaltpunktes durchzuführenden Schaltung auftretenden Veränderung eines Wirkungsgrades (μG) des Getriebes (3) durch Beeinflussen einer Betriebszustandsgröße (nd, iGist, iGsoll, Tmot) des Fahrzeugantriebsstranges (1) verschoben und anschließend zum zumindest teilweisen Kompensieren der Veränderung des Wirkungsgrades (μG) während und/oder nach der Schaltung erneut variiert.
Patent DE-102013216493-A1 (DE)
Title: Leiterplatte mit einem ersten starren Leiterplattenabschnitt und einem zweiten starren Leiterplattenabschnitt und Verfahren zum Bereitstellen der Leiterplatte
Inventor: SPERBER MICHAEL
IPC: H05K1/02
Filed: 2013-08-20
Abstract: Ausführungsbeispiele umfassen eine Leiterplatte 100 mit einem ersten starren Leiterplattenabschnitt 110, 350 und einem zweiten starren Leiterplattenabschnitt 120, 350. Der erste 110, 350 und der zweite starre Leiterplattenabschnitt 120, 350 sind mittels eines flexiblen Leiterplattenabschnitts 130, 360 verbunden. Die Leiterplatte 100 weist dabei einen Schichtstapel 140 aus einer Mehrzahl von elektrisch leitfähigen Leiterschichtern 150 und elektrisch isolierenden Isolationsschichten 160 aufweist. Auch umfasst der Schichtstapel 140 einen Teilstapel 170 mit einer ersten Leiterschicht 180, einer zweiten Leiterschicht 190 und einer zwischen der ersten und zweiten Leiterschicht 180, 190 angeordneten Isolationsschicht 200. Hierbei ist eine Anzahl von Schichten des Teilstapels 170 geringer als die Mehrzahl von Schichten des Schichtstapels 140. Der flexible Leiterplattenabschnitt 130, 360 wird von dem Teilstapel 170 gebildet, und der erste 110, 350 und zweite starre Leiterplattenabschnitt 120, 360 jeweils von dem Schichtstapel 140.
Patent DE-102013216896-A1 (DE)
Title: Lichtquellenvorrichtung, insbesondere zur Verwendung in einer Mikrospiegelvorrichtung
Inventor: RAUSCHER LUTZ
IPC: G02B27/14
Filed: 2013-08-26
Abstract: Die Erfindung schlägt eine Lichtquellenvorrichtung vor, insbesondere zur Verwendung in einer Mikrospiegelvorrichtung, mit einer ersten roten Lichtquelle zur Emission von Licht aus dem roten Spektralbereich, einer zweiten roten Lichtquelle zur Emission von Licht aus dem roten Spektralbereich, einer grünen Lichtquelle zur Emission von Licht aus dem grünen Spektralbereich und einer blauen Lichtquelle zur Emission von Licht aus dem blauen Spektralbereich und Überlagerungsmitteln, wobei die Überlagerungsmittel derart angeordnet sind, dass das Licht aus der ersten roten Lichtquelle das Licht aus der zweiten roten Lichtquelle das Licht aus der blauen Lichtquelle und das Licht aus der grünen Lichtquelle kollinear zu einem gemeinsame Lichtstrahl überlagert werden, wobei das Licht aus der ersten roten Lichtquelle eine andere Wellenlänge aufweist als das Licht aus der zweiten roten Lichtquelle.
Patent DE-102013217017-A1 (DE)
Title: Mehrteiliger Rotor für einen hydraulischen Nockenwellenversteller mit Ölversorgung der Druckkammern durch die Flügel
Inventor: BÖSEL CHRISTIAN
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Nockenwellenversteller (1) mit einem Stator (2), in dem ein Rotor (3) drehbar angeordnet ist, wobei am Rotor (3) ein radial nach außen abstehender Flügel (4) vorhanden ist, der mit einer Druckkammerbegrenzungsseite (7) versehen ist, wobei eine Druckkammerversorgungsnut (10) in einer den Rotor (3) in zwei Hälften teilenden Trennungsebene verlaufend angeordnet ist, um eine durch den Rotor (3) und den Stator (2) gebildeten Druckkammer mit Hydraulikmittel zu versorgen, wobei die Druckkammerversorgungsnut (10) in der Druckkammerbegrenzungsseite (7) des Flügels (4) einen Ausgang (11) aufweist.