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Patent DE-102015211379-A1 (DE)
Title: Stabilisator für Kraftfahrzeuge, ein Stabilisator-Haftlager und ein Verfahren zum Herstellen eines vorgespannten Stabilisator-Haftlagers
Inventor: LECHNER DIETER
IPC: F16F1/38
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stabilisator (1) für Kraftfahrzeuge, umfassend mindestens ein Stabilisator-Haftlager (2) mit mindestens einer ringförmigen Manschette (5), wobei die mindestens eine ringförmige Manschette (5) eine Manschettenöffnung (6) und in Richtung der Längsachse (L) der Manschettenöffnung (6) ein Innenmantelprofil (P) aufweist und wobei die mindestens eine ringförmige Manschette (5) wenigstens teilweise als ein Elastomerformteil (3) ausgebildet ist und wobei das mindestens eine Stabilisator-Haftlager (2) in einem vorgespannten Zustand koaxial an dem Stabilisator (1) angeordnet ist, wobei in einem nicht vorgespannten Zustand des wenigstens einen Stabilisator-Haftlagers (2) das Innenmantelprofil (P) der mindestens einen ringförmigen Manschette (5) in Richtung der Längsachse (L) der Manschettenöffnung (6) nicht zylindrisch ausgebildet ist.
Patent DE-102015213516-A1 (DE)
Title: Automatgetriebe, Baueinheit sowie Kraftfahrzeug
Inventor: RIEDISSER THOMAS
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Automatgetriebe mit wenigstens zwei Planetensätzen, aufweisend wenigstens eine Kupplung insbesondere zum Schalten von Gängen, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinheit der Kupplung ein Betätigungslager aufweist. Daneben betrifft die Erfindung eine vormontierte Baueinheit für ein Automatgetriebe. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015214149-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteilverbunds durch indirektes Fügen mittels eingepresstem Blechbutzen, sowie hiermit hergestellter Bauteilverbund und Kraftfahrzeugkarosserie mit solchem Bauteilverbund
Inventor: KIRSCHNER ROBERT
IPC: B23K20/00
Filed: 2015-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines wenigstens zwei Bauteile (110, 120) umfassenden Bauteilverbunds (100), wobei die Bauteile (110, 120) an wenigstens einer Fügestelle gefügt werden, umfassend: – Lochen des ersten Bauteils (110) an der Fügestelle zur Erzeugung eines Durchgangslochs; – formschlüssiges Einpressen eines Blechbutzens (140) in das Durchgangsloch; – Positionieren und Ausrichten des ersten Bauteils (110) relativ zum zweiten Bauteil (120); und – Erzeugen einer stoffschlüssigen Fügeverbindung (150) zwischen den Bauteilen (110, 120), wozu der im ersten Bauteil (110) eingepresste Blechbutzen (140) mit dem zweiten Bauteil (120) verschweißt, verlötet oder verklebt wird. Die Erfindung betrifft ferner einen nach diesem Verfahren hergestellten Bauteilverbund (100) aus wenigstens zwei Bauteilen (110, 120) und eine Kraftfahrzeugkarosserie, die wenigstens einen solchen Bauteilverbund (100) aufweist.
Patent DE-102015215525-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung des Betriebs eines ersten Computerprogramms und eines zweiten Computerprogramms auf einem Computer
Inventor: SCHMITT WERNER
IPC: G06F11/36
Filed: 2015-08-14
Abstract: Verfahren zur Vermeidung der Betriebs eines ersten Computerprogramms und eines zweiten Computerprogramms auf einem Computer.
Patent DE-102015215961-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kraftsimulation an einem Betätigungselement eines Fahrzeuges, vorzugsweise ein Pedalfkraftsimulator
Inventor: BASSLER MANUEL
IPC: B60T7/04
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kraftsimulation an einem Betätigungselement eines Fahrzeuges, vorzugsweise ein Pedalkraftsimulator, umfassend ein Gehäuse (2), in welchem ein Kolben (3) axial beweglich gelagert ist, wobei der Kolben (3) über eine Kolbenstange (4) mit dem Betätigungselement (6) verbunden ist und der Kolben (3) in ein, sich insbesondere axial in dem Gehäuse (2) oder zeitweise außerhalb des Gehäuse angeordnetes Federelement (9) eingreift. Bei einer Vorrichtung, bei welcher auf eine zusätzliche Schmierung verzichtet werden kann, weist eine Innenkontur des gabelförmigen Federelementes (9) einen sich ändernden Querschnitt auf und an dem Kolben (3) sind zwei, sich bei der Bewegung abstützende Rollkörper (7, 8) zum Abrollen an der Innenkontur des gabelförmigen Federelementes (9) befestigt.
Patent DE-102015218063-A1 (DE)
Title: Automationskomponente oder Spannvorrichtung mit einem Kolben
Inventor: KIRSTEN BENJAMIN
IPC: B25J15/02
Filed: 2015-09-21
Abstract: Automationskomponente oder Spannvorrichtung mit einem Grundgehäuse, mit wenigstens einer in einer Backenführung des Grundgehäuses verschieblich geführten Backe, mit einem im Grundgehäuse verschieblich geführten Kolben, wobei der Kolben eine Kolbenfläche aufweist, wobei der Kolben mit der Backe bewegungsgekoppelt ist, und wobei am Kolben eine sich quer zur Kolbenfläche erstreckende Kolbenstange angeordnet ist, wobei der Flächenschwerpunkt der Kolbenfläche von der Mittellängsachse der Kolbenstange beabstandet ist.
Patent DE-102015220007-A1 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung für ein Fahrzeug und Fahrunterstützungsverfahren
Inventor: YAMAOKA MASAAKI
IPC: B60W50/10
Filed: 2015-10-15
Abstract: Eine Fahrunterstützungsvorrichtung weist eine Steuerung auf, die eine Spurhalteassistenz durchführt, die ein Fahrzeug so steuert, dass die seitliche Position des Fahrzeugs eine seitliche Sollposition auf einer befahrenen Spur ist, einen Spurwechselvorgang durch den Fahrer als einen Spurwechsel des Fahrzeugs von der befahrenen Spur zu einer benachbarten Spur erkennt und die seitliche Position des Fahrzeugs zur Zeit der Bestimmung als die seitliche Sollposition festlegt, wenn bestimmt wird, dass ein Lenkmoment in einer Spurwechselrichtung durch den Fahrer sich von einem vorab festgelegten Schwellenwert oder mehr auf weniger als den vorab festgelegten Schwellenwert geändert hat, nachdem der Spurwechselvorgang erkannt wurde und bevor bestimmt wird, dass eine vorab festgelegte Bedingung für die Beendigung des Spurwechselvorgangs erfüllt ist.
Patent DE-102015220131-A1 (DE)
Title: Verdichtereinrichtung, Antriebsvorrichtung, Kraftfahrzeug
Inventor: COELSCH STEFAN
IPC: F04C29/04
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdichtereinrichtung (1), insbesondere für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs, mit einem Spiralverdichter (2), der eine gehäusefeste Luftführungsspirale (9) und eine bewegliche Luftführungsspirale (7) aufweist, wobei die bewegliche Luftführungsspirale (7) auf einem Exzenterabschnitt (6) einer drehbar gelagerten Welle (5) angeordnet ist, und mit einem Elektromotor (3) zum Antreiben der Welle (5), wobei ein Rotor (16) des Elektromotors (3) drehfest auf der Welle (5) angeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass auf einem dem Rotor (16) zugeordneten ersten Wellenende der Welle (5) ein erstes Lüfterrad (22, 23) drehfest angeordnet ist, und auf einem dem Spiralverdichter (2) zugeordneten Wellenende ein zweites Lüfterrad (21).
Patent DE-102015222016-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Antriebs- und Bremssystem zum Bremsen eines vollständig oder teilweise elektromotorisch angetriebenen Fahrzeugs
Inventor: KLINGER WOLFGANG
IPC: B60L7/26
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bremsen eines vollständig oder teilweise elektromotorisch angetriebenen Fahrzeugs (6, 14), insbesondere einer landwirtschaftlichen und/oder forstwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (14) oder eines selbstfahrfähigen Anhängewagens (6) einer landwirtschaftlichen und/oder forstwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (14), wobei ein an einem Fahrzeugrad (10, 10‘, 10‘‘, 10‘‘‘, 10‘‘‘‘, 10‘‘‘‘‘) angefordertes Bremsmoment (1) als Summe eines drehzahlabhängigen elektromotorischen Bremsmoments (2) eines Elektromotors und eines mechanischen Bremsmoments (3) einer Reibungsbremse (8, 8‘, 8‘‘, 8‘‘‘, 8‘‘‘‘, 8‘‘‘‘‘) bereitgestellt wird. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass ein maximal möglicher Anteil des angeforderten Bremsmoments (1) als elektromotorisches Bremsmoment (2) bereitgestellt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Antriebs- und Bremssystem (5) eine landwirtschaftliche und/oder forstwirtschaftliche Arbeitsmaschine (14) sowie einen selbstfahrfähigen Anhängewagen (6).
Patent DE-102015222488-A1 (DE)
Title: Separate halbleiterkomponenten verwendendes halbleiterleistungsmodul
Inventor: BONO RICHARD J
IPC: H01L25/07
Filed: 2015-11-13
Abstract: Es wird ein elektronisches Leistungsmodul offenbart. Das Modul umfasst eine Grundplatte und eine Vielzahl von intern isolierten, separaten, auf der Grundplatte montierten elektronischen Geräten, so dass ihre elektrischen Leitungen von der Grundplatte weg ausgerichtet sind. Die elektrischen Leitungen können mit einer Leiterplatte (LP) gekoppelt sein. Weitere offenbarte Merkmale umfassen ein thermisches Schnittstellenmaterial und einen anwendungsspezifischen Kühlkörper. Die Baugruppe kann mittels Spritzguss unter Verwendung eines Einkapselungsmittels eingekapselt werden. Beispielhafte elektronische Geräte umfassen Thyristoren, Dioden und Transistoren.
Patent DE-102015222885-A1 (DE)
Title: Doppel-C-Schiene und Verfahren zum Herstellen einer Doppel-C-Schiene
Inventor: KOLLMAR FRANK
IPC: F16S3/02
Filed: 2015-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doppel-C-Schiene mit zwei einander gegenüberliegenden, jeweils C-förmigen Abschnitten, wobei die C-förmigen Abschnitte jeweils eine Basis und zwei von der Basis ausgehende Schenkel aufweisen, und mit einem Verbindungssteg, der die C-förmigen Abschnitte miteinander verbindet, wobei die Doppel-C-Schiene mittels eines ersten Profils und eines zweiten Profils gebildet ist, wobei jeder C-förmige Abschnitt einen von dem ersten Profil gebildeten ersten Schenkel und einen von dem zweiten Profil gebildeten zweiten Schenkel aufweist und wobei der Verbindungssteg durch die beiden miteinander verbundenen Profile gebildet ist, wobei jedes der Profile Durchgangsöffnungen in Form von Langlöchern aufweist, die sich jeweils über die gesamte Höhe des Verbindungsstegs von der Basis des ersten C-förmigen Abschnitts bis zu der Basis des zweiten C-förmigen Abschnitts erstrecken, wobei die Durchgangsöffnungen des ersten Profils und die Durchgangsöffnungen des zweiten Profils wenigstens teilweise im Bereich des Verbindungsstegs aufeinanderliegen und dadurch von der Basis des ersten C-förmigen Abschnitts zu der Basis des zweiten C-förmigen Abschnitts durchgehende Durchstecköffnungen bilden.
Patent DE-102016001698-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Serienherstellen von Plattenelementen und Vorrichtung zum Ausrüsten eines Plattenelementes mit einem angespritzten Bauteil
Inventor: KREYE BERNHARD
IPC: B60J10/70
Filed: 2016-02-13
Abstract: Bei einem Verfahren zum Serienherstellen von Plattenelementen, insbesondere von Glasscheiben, mit zumindest an seinen Rand jeweils angespritzten Bauteil, insbesondere Dichtungsbauteil, ist vorgesehen, dass vor dem Anspritzen des Bauteils an den Rand des Plattenelementes bei jedem einzelnen Plattenelement die Dicke des Plattenelementes gemessen wird und der gewonnene Messwert beim Anspritzen des Bauteils an dieses Plattenelement berücksichtigt wird. Eine Vorrichtung zum seriellen Ausrüsten von Plattenelementen, insbesondere von Glasscheiben, mit zumindest einem an seinen Rand angespritzten Bauteil, mit einem Spritzwerkzeug mit zumindest zwei von beiden Seiten an das Plattenelement anzulegenden Teilwerkzeugen, insbesondere zum Ausführen des vorgenannten Verfahrens, zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest ein Teilwerkzeug in einer Bewegungsführung relativ zum anderen Teilwerkzeug bewegbar aufgenommen ist und dass diese Bewegungsführung mit einer Messeinrichtung für die Dicke des auszurüstenden Plattenelementes verbunden ist.
Patent DE-102016003161-A1 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: YAMADA TOSHIO
IPC: F01N3/022
Filed: 2016-03-15
Abstract: Es wird eine Wabenstruktur aus einer Segmentstruktur offenbart, die leicht hergestellt werden kann und die Bewegung der Wabensegmente aufgrund von Vibration oder Auspuffdruck während der Verwendung effektiv inhibieren kann. In einem ersten Wabensegment 2a sind die Einlassendfläche und die Auslassendfläche viereckig und sind zumindest ein Paar von Seitenflächen bei zwei Paaren von Seitenflächen, bei denen jedes Paar von Seitenflächen einander zugewandt ist, konkave Seitenflächen 6, die in einer Längsrichtung des Wabensegments in einen konkaven Zustand gebogen sind, und in einem zweiten Wabensegment 2b sind die Einlassendfläche und die Auslassendfläche viereckig und sind zumindest ein Paar von Seitenflächen bei zwei Paaren von Seitenflächen, bei denen jedes Paar von Seitenflächen einander zugewandt ist, konvexe Seitenflächen 7, die in der Längsrichtung des Wabensegments in einen konvexen Zustand gebogen sind, und die ersten Wabensegmente und die zweiten Wabensegmente sind abwechselnd angeordnet, so dass die konkaven Seitenflächen 6 den konvexen Seitenflächen 7 in zumindest einer Richtung vertikal zur Längsrichtung des Wabensegments zugewandt sind.
Patent DE-102016007467-A1 (DE)
Title: Liefersystem
Inventor: MAIHOEFER CHRISTIAN
IPC: B65G67/02
Filed: 2016-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Liefersystem (1) mit zumindest einer unbemannten Transporteinheit (6) zur Auslieferung oder Abholung zumindest einer Sendung (2). Erfindungsgemäß umfasst das Liefersystem (1) ein Trägersystem (3) zum Transport der mindestens einen Sendung (2), eine Plattform (3.1) zur Aufnahme der zumindest einen unbemannten Transporteinheit (6), ein automatisches Regalsystem (4) mit einer Verbindung zu der Plattform (3.1), wobei die zumindest eine Sendung (2) automatisch zu der Plattform (3.1) transportierbar ist und ein Steuerungssystem (5), welches einen Ort bestimmt, an dem die unbemannte Transporteinheit (6) zur Auslieferung oder Abholung der zumindest einen Sendung (2) die Plattform (3.1) verlässt oder wieder an dieser ankoppelt.
Patent DE-102016009040-A1 (DE)
Title: Ballastiervorrichtung und Kran
Inventor: OTT CHRISTIAN
IPC: B66C23/72
Filed: 2016-07-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ballastiervorrichtung umfassend wenigstens einen Ballastrahmen zur Montage an einem Kranoberwagen, insbesondere der Drehbühne des Kranoberwagens, wobei die Ballastiervorrichtung weiterhin wenigstens zwei Hubzylinder zum Anheben des Ballastrahmens in die Montageposition aufweist, wobei wenigstens ein der Hubbewegung des Hubzylinder mitgeführter Stützzylinder zur Erhöhung der Kippsicherheit während des Montagevorgangs vorgesehen ist.
Patent DE-102016009369-A1 (DE)
Title: Spindelmotor für ein Festplattenlaufwerk
Inventor: ENGESSER MARTIN
IPC: G11B19/20
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelmotor zum Antrieb eines Festplattenlaufwerks mit einem feststehenden Motorbauteil (10, 12), einem drehbaren Motorbauteil (14, 16) und einem Lagersystem zur Drehlagerung des drehbaren Motorbauteils (14, 16) relativ zum feststehenden Motorbauteil (10, 12), wobei das drehbare Motorbauteil (16) einen Auflageflansch (16b) zur Auflage einer unteren Speicherplatte (44b) eines Stapels von Speicherplatten (44) des Festplattenlaufwerks aufweist, wobei der Stapel aus mehreren durch ringförmige Abstandhalter (46) voneinander beabstandeten Speicherplatten (44) umfasst, wobei eine am drehbaren Motorbauteil (14) befestigte Halteklammer (52) auf einer oberen Speicherplatte (44a) des Stapels aufliegt und eine Kraft auf den Stapel von Speicherplatten (44) und den Auflageflansch (16b) ausübt.  Erfindungsgemäß liegen nach der Montage der Speicherplatten (44) der Auflagepunkt (60a) der Halteklammer (52) auf der oberen Speicherplatte (44a) und der Auflagepunkt (60b) der unteren Speicherplatte (44b) auf dem Auflageflansch (16b) axial übereinander.
Patent DE-102016009598-A1 (DE)
Title: Lüftungsgerät der Haustechnik mit einer Messeinheit
Inventor: KAUNE REINHARD
IPC: F24F7/007
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lüftungsgerät (100) der Haustechnik, in dem eine Lüftereinheit (800) mit einer Messeinheit (500) angeordnet ist. Die Messeinheit (500) weist eine Druckdifferenzmesseinrichtung (505) auf, die mit einer ersten luftführenden Leitung (501) und einer zweiten luftführenden Leitung (502) verbunden ist. Die erste luftführende Leitung (501) und die zweite luftführende Leitung (502) sind in einem unterschiedlichen Abstand zu einer Einströmöffnung (805) eines Lüfters (803) an der Lüftereinheit (800) angeordnet, wobei die erste luftführende Leitung (501) einen größeren Abstand (T) zur Einströmöffnung (805) aufweist als die zweite luftführende Leitung (502). Die erste luftführende Leitung (501) ist mit ihrer lufteinströmenden Öffnung (503) in vorwiegend tangentialer Ausrichtung zur Einströmöffnung (805) des Lüfters (803) in einer beruhigten Zone (804) an der Lüftereinheit (800) angeordnet. Die zweite luftführende Leitung (502) ist mit ihrer Öffnung (504) in naher Distanz tangential zur Einströmöffnung (805) des Lüfters (803) an der Lüftereinheit (800) angeordnet.
Patent DE-102016010660-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Maschine, insbesondere Baumaschine, mit verstellbarer Fahrerkabine sowie Verfahren zum Verstellen einer Fahrerkabine einer selbstfahrenden Maschine
Inventor: KUHN STEFAN
IPC: E01C23/088
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbstfahrende Maschine, insbesondere Straßenfräse, umfassend einen Antriebsmotor, einen Maschinenrahmen, mit dem Maschinenrahmen verbundene Fahreinrichtungen und einen in einer Fahrerkabine angeordneten Fahrstand, wobei die Fahrerkabine Seitenwände, eine Dachwand, eine Frontwand, eine Heckwand sowie einen Kabinenboden umfasst, und wobei die Fahrerkabine mithilfe einer Verstelleinrichtung zwischen einer abgesenkten Transportstellung und einer aufragenden Arbeitsstellung verstellbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Verstellen einer Fahrerkabine zwischen einer abgesenkten Transportstellung und einer aufragenden Arbeitsstellung.
Patent DE-102016010849-A1 (DE)
Title: Stellteil und Steuerung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ECKSTEIN LUTZ
IPC: B62D6/00
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stellteil für ein Kraftfahrzeug mit mindestens zwei lenkbaren Rädern, bei welchem die Betätigungskraft in Fahrzeugquerrichtung durch eine Stellteilquerkraftsensorik redundant gemessen und der Stellteilwinkel mindestens durch einen elektromotorischen Stellteilaktuator beeinflusst wird, dessen Drehzahl und Drehmoment durch ein Stellteilgetriebe gewandelt werden, sowie eine Steuerung für ein Kraftfahrzeug, bei welcher die auf zwei erfindungsgemäße Stellteile in Fahrzeugquerrichtung ausgeübten Betätigungskräfte gemittelt und zur Beeinflussung des Radius der Bahnkurve des Kraftfahrzeugs genutzt werden, während die auf die Stellteile in Fahrzeuglängsrichtung ausgeübten Betätigungskräfte zur Berechnung einer angestrebten Schwimmwinkeländerung des Kraftfahrzeugs dienen.
Patent DE-102016011325-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines dynamischen Fahrzeug-Abstandes zwischen einem Folgefahrzeug und einem Vorderfahrzeug eines Platoons
Inventor: WOLF THOMAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines dynamischen Fahrzeug-Abstandes (Adyn) zwischen einem Folgefahrzeug (FF) und einem Vorderfahrzeug (VF) eines Platoons, wobei zwischen dem Folgefahrzeug (FF) und dem Vorderfahrzeug (VF) ein V2V-Signal (S1) drahtlos übermittelt werden kann, mit mindestens den folgenden Schritten: – Ermitteln einer aktuellen maximalen Folgefahrzeug-Verzögerung (zMax_FF) des Folgefahrzeuges (FF); – Ermitteln einer aktuellen Übertragungszeit zur Übertragung der Information, dass das Vorderfahrzeug (VF) eine Notbremsung (N) eingeleitet hat auf das Folgefahrzeug (FF); – Ermitteln einer aktuellen maximalen Vorderfahrzeug-Verzögerung (zMax_VF) des Vorderfahrzeuges (VF); und – Ermitteln des dynamischen Fahrzeug-Abstandes (Adyn) aus einem Übertragungsweg (s) und einer Bremswegdifferenz (sB), wobei der Übertragungsweg (s) den zurückgelegten Weg des Folgefahrzeuges (FF) zwischen der Einleitung einer Notbremsung (N) durch das Vorderfahrzeug (VF) und der Einleitung einer Notbremsung (N) durch das Folgefahrzeug (FF) angibt, wobei der Übertragungsweg (s) abhängig ist von der aktuellen Übertragungszeit, und wobei die Bremswegdifferenz (sB) eine Differenz zwischen einem durch die maximale Vorderfahrzeug-Verzögerung (zMax_VV) vorgegebenen Vorderfahrzeug-Bremsweg (w_VF) und einem durch die maximale Folgefahrzeug-Verzögerung (zMax_FF) vorgegebenen Folgefahrzeug-Bremsweg (w_FF) angibt.
Patent DE-102016011464-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Abscheidung von Feststoffpartikeln aus einem in einer Rohrleitung strömenden Fluid
Inventor: WENIG FRANK
IPC: C10L3/10
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Abscheidung von Feststoffpartikeln aus einem in einer Rohrleitung (2) strömenden Fluid (3), wobei unter Fluid (3) ein Gas oder eine Flüssigkeit verstanden wird. Ein bevorzugtes Anwendungsgebiet der Erfindung ist die Abscheidung von Feststoffpartikeln aus einem in einer großvolumigen Rohrleitung (2), bevorzugt mit kreisrunder Querschnittsgeometrie, strömenden Gas, wie beispielsweise in einer Pipeline strömendes Erdgas. Die Anordnung zur Abscheidung von Feststoffpartikeln aus einem in einer Rohrleitung (2) strömenden Fluid (3) weist mindestens Mittel (1) zum Einbringen eines zu dem in der Rohrleitung (2) strömenden Fluid (3) gleichen Fluides in den Fluidstrom innerhalb der Rohrleitung (2) und in Strömungsrichtung (4) des Fluidstromes in der Rohrleitung (2) stromabwärts in der Wandung der Rohrleitung (2) angeordnete Öffnungen (5) zu einer außerhalb des Strömungsquerschnittes der Rohrleitung (2) befindlichen Kammer (6) auf. Dabei sind die Mittel (1) zum Einbringen eines zu dem in der Rohrleitung (2) strömenden Fluid (3) gleichen Fluides in den Fluidstrom innerhalb der Rohrleitung derart angeordnet und/oder ausgebildet sind, dass die Einbringung des Fluides derart schräg zur Längsachse (10) der Rohrleitung (2) erfolgt, dass der Fluidstrom innerhalb der Rohrleitung (2) in eine Drallströmung versetzt wird. Die Anordnung weist weiterhin Mittel (7) zur kontinuierlichen oder zyklischen Entleerung der Kammer (6) auf. Der besondere Vorteil der erfindungsgemäßen Anordnung besteht darin, dass die Abscheidung von Feststoffpartikeln aus einem in einer Rohrleitung (2) strömenden Fluid (3) erfolgt und dabei der Querschnitt der Rohrleitung (2) nicht verändert wird.
Patent DE-102016014836-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern eines abrasiven und/oder klebenden flüssigen Mediums
Inventor: STERN NICOLAI
IPC: F04C15/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Fördern eines abrasiven und/oder klebenden flüssigen Mediums (2), mit einem Gehäuse (4), welches einen ersten, das Medium (2) enthaltenden Gehäuseabschnitt (4a) und einen zweiten, eine Sperrflüssigkeit (6) enthaltenden Gehäuseabschnitt (4b) aufweist, die durch eine Trennwand (4c) voneinander getrennt sind, mit einem im ersten Gehäuseabschnitt (4a) umlaufenden Förderelement (8), welches antriebsmäßig mit einer Welle (10) gekoppelt ist, die sich aus dem ersten Gehäuseabschnitt (4a) heraus durch den zweiten Gehäuseabschnitt (4b) hindurch zur Außenseite (5) des Gehäuses (4) erstreckt und durch eine zwischen dem ersten Gehäuseabschnitt (4a) und dem zweiten Gehäuseabschnitt (4b) angeordnete, die Welle (10) kontaktierende Gleitringdichtung (12) abgedichtet wird, zeichnet sich dadurch aus, dass in der Trennwand (4c) zwischen dem ersten Gehäuseabschnitt (4a) und dem zweiten Gehäuseabschnitt (4b) ein Druckausgleichselement (14, 114, 214) angeordnet ist, welches beweglich in einer in der Trennwand (4c) geformten Öffnung (16) aufgenommen ist und zur Erzeugung eines Druckausgleichs zwischen dem ersten Gehäuseabschnitt (4a) und dem zweiten Gehäuseabschnitt (4b) eine vom Medium (2) beaufschlagte erste Wirkfläche (114a) sowie eine von der Sperrflüssigkeit (6) beaufschlagte zweite Wirkfläche (114b) aufweist.