baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007016751-U1 (DE)
Title: Sonnenschutzanlage mit Gegenzugsystem
IPC: E06B9/308
Filed: 2007-11-30
Abstract: Sonnenschutzanlage
in der Art eines Rollos (10) oder ein Markise mit einem Behang (14),
an dessen freiem Ende ein Ausfallprofil (16) angeordnet und der
auf einer Wickelwelle (18) aufwickelbar ist, und einem Gegenzugsystem
(20) zum Verstellen der Ausfahrlänge des
Behangs (14), das ein Zugorgan (22), dass über stationäre Umlenkrollen (26, 28) im
Bereich der ausgefahrenen Endstellung des Ausfallprofils (16) geführt und
auf Wickelrollen (24, 30) auf beiden Seiten des Behangs (14) aufwickelbar
ist, die auf einer Antriebswelle sitzen, die koaxial innerhalb der
Wickelwelle (18) angeordnet ist, wobei ein Federspeicher vorgesehen
ist, der den Behang (14) und das Gegenzugsystem (20) strafft, dadurch
gekennzeichnet, dass wenigstens eine Wickelrolle (30) über einen
Freilauf (42, 48, 50) an die Antriebswelle (38) gekoppelt ist, der
in einer relativen Drehrichtung ein Verdrehen zum Aufwickeln und
Straffen des Zugorgans (22) ermöglicht.
Patent DE-202008001034-U1 (DE)
Title: Kantriegelverschluss
IPC: E05C9/04
Filed: 2008-01-18
Abstract: Kantriegelverschluss
(16) für
einen Flügel
(14) eines mehrflügeligen
Fensters, Tür
(10) oder dergleichen, mit einem im Falz (18) des Flügels (14)
in dessen Längsrichtung
derart verschieblich gelagerten Riegel (22), dass er aus dem Eckbereich
(24) in Verschieberichtung vortritt, wobei der Riegel (22) mittels
einer Treibstange angetrieben wird und von einer Treibstangenabdeckung (20) übergriffen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (22) rückseitig
bis in den Eckbereich (24) des Flügels (14) von einem einteiligen
starren Verstärkungswinkel
(30) abgestützt
ist.
Patent DE-202008001436-U1 (DE)
Title: Klappbare Vorderradaufhängung für einen Golfkarren
IPC: A63B55/60
Filed: 2008-02-01
Abstract: Klappbare
Vorderradaufhängung
für einen
Golfkarren, umfassend:  einen Grundkörper (3), der einen vorderen
Bereich mit mehreren Verriegelungsnuten (31) ausbildet und ein hinterer
Bereich mit einem Gelenkmechanismus (30) verbunden ist, der wiederum
mit einem Karrenrahmen (2) verbunden ist,  einen Radrahmen (4)
mit einem ersten Bereich zum Aufnehmen eines Vorderrades und einen
zweiten Bereich mit einer Stütze
(40), die auf dem vorderen Bereich des Grundkörpers (3) aufgesetzt ist,  ein
Positionierglied (41), das an der Stütze (40) befestigt ist und
auf dem vorderen Bereich des Grundkörpers aufgesetzt ist, wobei
das Positionierglied (41) mehrere Verriegelungsbereiche (411) besitzt,
die mit den betreffenden Verriegelungsnuten (31) lösbar verriegelt
sind,  eine an der Stütze
(40) befestigte und in dem vorderen Bereich des Grundkörpers (3)
aufgenommene Buchse (42), ein an der Stütze (40) montiertes und in
dem Grundkörper (3)
fixiertes Halteglied (43),  ein auf der Buchse (42) montiertes
und zwischen einem Kopfende der Buchse...
Patent DE-202008005752-U1 (DE)
Title: Stromverteilereinheit
IPC: H02B1/20
Filed: 2008-04-18
Abstract: Stromverteilereinheit
(1) mit mehreren Feldschienen (28), mit wenigstens zwei in einem
Einschubfach (2) nebeneinander angeordneten elektrischen Einschubeinheiten
(6; 7), die als Kleineinschübe ausgebildet sind, und mit
zumindest einer fest am Einschubfach (2) fixierte Verteilungsbaugruppe
(18), die elektrische Leiter zur Verbindung der Feldschienen (28)
mit den wenigstens zwei nebeneinander angeordneten Einschubeinheiten
(6; 7) und zumindest eine Durchtrittsöffnungen zum Kontaktieren
der elektrischen Leiter aufweist dadurch gekennzeichnet, dass, dass
die Verteilungsbaugruppe mit zumindest einer verschiebbaren Schutzplatte
derart versehen ist, dass die zumindest eine Durchtrittsöffnung
in einer Geschlossen-Stellung der Schutzplatte von der Schutzplatte
verschlossen und in einer Offen-Stellung der Schutzplatte von der
Schutzplatte freigegeben ist.
Patent DE-202008006562-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Lauf-Skate
IPC: A63C17/10
Filed: 2008-05-13
Abstract: Multifunktions-Lauf-Skate
dadurch gekennzeichnet, dass an einem Laufstiefel-Schuh (Polyethylen)
mit einer Laufschiene, Laufräder
mit einer Laufkette (1), mit Spannlauf-Riemen (2) bzw. Gummi-Räder (3).
Patent DE-202008007087-U1 (DE)
Title: Feedbacksystem für lokale Vibrationsstimulation
IPC: A61H23/00
Filed: 2008-05-26
Abstract: Feedbacksystem
für lokale
Vibrationsstimulation, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kraftsensor
(1) die Anpresskraft auf den vibrierenden Mechanismus des Trainings-
bzw. Therapiegerätes
erfasst, dass ein digitaler Prozessor (2) die Daten des Kraftsensors
verarbeitet, dass eine Regeleinheit (3) die Vibrationsmerkmale des vibrierenden
Mechanismus moduliert, dass eine Rückmeldeeinheit (4) den Anwender über seine
aktuelle Anpresskraft informiert, dass eine Bedieneinheit (5) die
Bedienung des Feedbacksystems ermöglicht und, dass Daten des
digitalen Prozessors mittels einer Datenübertragungsschnittstelle (6)
an einen externen Prozessor übertragen
werden können.
Patent DE-202008008212-U1 (DE)
Title: Kegelradverzahnmaschine zum Verzahnen und Entgraten eines Kegelrades
IPC: B23F9/00
Filed: 2008-06-20
Abstract: Kegelrad-Verzahnmaschine
(20) mit mehreren numerisch steuerbaren Achsen, zum Verzahnen eines
Kegelrads (31) und zum anschliessenden Entgraten von Kanten an den
Zähnen
des Kegelrades (31), wobei die Verzahnmaschine (20) eine Werkstückspindel
(30) mit einer Werkstückspannaufnahme
(34), welche das Kegelrad (31) koaxial zu einer Spindelachse (32)
aufnimmt, und einen Entgratmesserkopf (43), der koaxial zu einer
Drehachse (E) angeordnet ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Kegelrad-Verzahnmaschine (20)  – in einem Bearbeitungsmodus
betreibbar ist, bei dem das Kegelrad (31) von der Werkstückspannaufnahme
(34) in einer Bearbeitungsaufspannung gehalten wird, und  – in einem
Entgratungsmodus betreibbar ist, bei dem das Kegelrad (31) von der
Werkstückspannaufnahme
(34) in einer Entgratungsaufspannung gehalten wird, wobei in der Entgratungsaufspannung
das Kegelrad (31) relativ zur Bearbeitungsaufspannung parallel zur
Spindelachse (32) aus der Werkstückspannaufnahme
(34) heraus verschoben eingespannt ist.
Patent DE-202008015822-U1 (DE)
Title: Sperrvorrichtung einer Rohrleitung, insbesondere einer WC-Abwasserleitung
IPC: E03D11/10
Filed: 2008-12-01
Abstract: Sperrvorrichtung einer Rohrleitung, insbesondere einer WC-Abwasserleitung, enthaltend eine Verschlussklappe (6), welche in einem Rohrstück (2) um eine Achse (4) schwenkbar gelagert ist, wobei mittels eines bevorzugt als Drehgriff ausgebildeten Einstellelements (22) eine Offenstellung oder eine Sperrstellung der Verschlussklappe (6) vorgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine mittels des Einstellelements (22) betätigbare Verdrehsicherung (36) vorgesehen ist, welche mit der Verschlussklappe (6) in Wirkverbindung derart bringbar ist, dass durch Drehen der Verdrehsicherung (36) die Verschlussklappe (6) geöffnet und geschlossen werden kann und/oder eine eventuelle Verstopfung gelöst werden kann.
Patent DE-202009000329-U1 (DE)
Title: Ergometer
IPC: A63B21/008
Filed: 2009-01-08
Abstract: Ergometer
(1) für den Einsatz unter Wasser bestehend aus einem Grundgestell
(2), welches mit einem Kurbeltrieb versehen ist, der aus einer Kurbelwelle
(25), zwei seitlich an der Kurbelwelle (25) angeordneten Pedalhebeln
(26, 27) mit Pedalen (28, 29) besteht, wobei die Kurbelwelle (25)
im Bereich der Pedalhebel (26, 27) drehbar im Grundgestell (2) gelagert
ist und wobei wenigstens zwei radial zur Kurbelwelle (25) verlaufende,
mit der Kurbelwelle (25) umlaufende Tragstangen (31, 32) vorgesehen
sind, an welchen jeweils wenigstens ein Widerstandselement (33,
34) angeordnet ist, durch welches unter Wasser ein Widerstandmoment
bei der Drehung der Kurbelwelle (25) bewirkt wird,  dadurch
gekennzeichnet,  dass auf der Kurbelwelle (25) eine Drehmomentmesseinrichtung
(30) vorgesehen ist, welche drehfest mit der Kurbelwelle (25) in
Verbindung steht und,  dass die Tragstangen (31, 32) mit ihren
Widerstandselementen (33, 34) auf der Kurbelwelle (25) drehbar  gelagert und
durch die Drehmomentmesseinrichtung (30) drehend antreibbar sind.
Patent DE-202009001417-U1 (DE)
Title: Behältnis mit Mündungsnut
IPC: B65D1/02
Filed: 2009-01-23
Abstract: Behältnis
(1) bestehend aus einem Grundkörper (2) und einer Mündung
(5), einem an einem Außenumfang der Mündung (5)
angeordneten Gewinde (3), wobei unterhalb des Gewindes (3) ein sich
bezüglich des Außenumfangs der Mündung
(5) nach außen erstreckender Sicherungsring (6) angeordnet
ist, und einer wenigstens abschnittsweise umlaufenden Nut (4), dadurch gekennzeichnet
dass die Nut (4) zwischen dem Grundkörper (2) und dem Sicherungsring
(6) vorgesehen ist und einen geringeren Außenquerschnitt
als das Gewinde (3) aufweist.
Patent DE-202009002679-U1 (DE)
Title: Essbares Lebensmittel-Tattoo, insbesondere zur Dekoration von Kuchen und Torten sowie feuchten Süßspeisen
IPC: A23L35/00
Filed: 2009-02-25
Abstract: Essbares Lebensmittel-Tattoo, insbesondere zur Anbringung auf Kuchen und Torten sowie auf feuchten Süßspeisen, mit einem Bildträger und einem darauf aufgebrachten Bild, dadurch gekennzeichnet, dass der Bildträger ein elastisches, transparentes und hauchdünnes Material ist.
Patent DE-202009004476-U1 (DE)
Title: Palisade oder Palisadenblock
IPC: E02B3/14
Filed: 2009-03-31
Abstract: Palisade oder Palisadenblock aus Beton als rechteckiger Quaderstein mit oder ohne Scheinfugen und senkrechten Federn an den Seitenflächen dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Seitenfläche (1) lediglich eine mittig liegende Feder (3) und die gegenüberliegende Seitenfläche (2) zwei Federn (4) besitzt, dass die zwei Federn (4) der gegenüberliegenden Seitenfläche (2) die eine mittige Feder (3) der ersten Seitenfläche (1) beim Zusammenlegen greifen und dass die beiden Federn (4) der gegenüberliegenden Seitenfläche (2) jeweils eine geringere Federtiefe (5) aufweisen als die eine mittig liegende Feder (3) der ersten Seitenfläche (1).
Patent DE-202009007602-U1 (DE)
Title: Vogelabwehrsystem, insbesondere Tauben
IPC: A01M29/06
Filed: 2009-05-28
Abstract: Vogelabwehrsystem, insbesondere Tauben dadurch gekennzeichnet dass mittels Solarenergie ein abschreckender Körper oder Material bewegt wird und ein akustisches Signal ertönt.
Patent DE-202009013128-U1 (DE)
Title: Karte mit Schachtelstandfuß
IPC: B42D15/02
Filed: 2009-09-29
Abstract: Karte mit Schachtel-Standfuß, dadurch gekennzeichnet, dass der Kartengrundkörper (1 bzw. 9) aus einer Post- oder Klappkarte oder einem anderen dünnen, beschreib- oder bedruckbaren Material besteht und mit einem Schlitz (3) versehen ist, der auf die Schachtel, die mindestens eine aufklappbare und durch eine Verschlusslasche (5) wieder verschließbare Seitenklappe (6) aufweist, abgestimmt ist, wodurch die Karte zwischen Schachtelkörper (7) und Seitenklappe (6) gesteckt und die Schachtel dann mithilfe der Verschlusslasche (5) durch den Schlitz (3) um die Karte geschlossen und so mit der Karte verbunden werden kann, so dass die Schachtel einen Standfuß für die Karte bildet.
Patent DE-202009013337-U1 (DE)
Title: Spritzpistole mit drehbarer gebogener Röhre
IPC: B05B3/02
Filed: 2009-10-12
Abstract: Spritzpistole mit drehbarer gebogener Röhre, insbesondere eine Spritzpistole, die Hochdruckluft und Wasser in eine Spritzröhre (16) einleitet, sie mischt und ausspritzt, wobei die Spritzpistole einen Handgriff (1), eine Wasserversorgungsvorrichtung (2) und eine Düsenbaugruppe (3) umfasst, wobei der Handgriff (1) am Unterteil mit einem Lufteinlass (11) versehen ist, durch den Hochdruckluft von außen eingeführt wird, wobei am Vorderteil des Handgriffs (1) ein Ventilsitz (12) ausgebildet ist, der durch die Steuerung eines Auslösers (13) Hochdruckluft fördert, wobei an eine Seite des Ventilsitzes (12) über ein Verbindungsrohr (14) eine Spritzröhre (16) angeschlossen ist, wobei im Verbindungsrohr (14) eine Wasserauslassleitung (15) angeordnet ist, die aus dem Unterteil des Verbindungsrohrs (14) herausgeführt und mit der Wasserversorgungsvorrichtung (2) verbunden ist, wobei an der dem Handgriff (1) gegenüberliegenden Seite des Verbindungsrohrs (14) ein Anschlussende (141) zum Anschluss an die Spritzröhre (16) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Anschlussende (141) des Verbindungsrohrs (14) an eine...
Patent DE-202009013765-U1 (DE)
Title: Verbinder zur mechanischen Verbindung von Hohlkammerprofilen sowie diesen umfassende Verbindung
IPC: E06B3/968
Filed: 2009-10-09
Abstract: Verbinder zur mechanischen Verbindung eines Rahmenprofils (20) mit einem Pfosten- oder Sprossenprofil (30) im Fenster- und Türenbau, mit einer Verbindungsplatte (1), die Rahmenbohrungen (2) zur Befestigung der Verbindungsplatte (1) an dem Rahmenprofil sowie Verbindungsbohrungen (3) zur Befestigung der Verbindungsplatte (1) an dem Pfosten- oder Sprossenprofil (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Verbindungsplatte (1) mindestens eine Rippe (4) vorgesehen ist, die bei der Befestigung der Verbindungsplatte (1) am Pfosten- oder Sprossenprofil (30) dieses Profil (30) umgreift oder in dieses Profil (30) eingreift, und dass mindestens zwei, vorzugsweise mindestens drei jeweils im Randbereich der Verbindungsplatte (1) angeordnete Verbindungsbohrungen (3) vorgesehen sind.
Patent DE-202009013838-U1 (DE)
Title: Wiederverschließbare Verpackung
IPC: B65B25/06
Filed: 2009-03-16
Abstract: Wiederverschließbare Verpackung mit  einem aus einem ersten bahnförmigen Material (6) geformten Bodenteil (70), der eine Bodenfläche (73) als Auflagefläche sowie zumindest einen im Randbereich von der Bodenfläche (73) hervorstehenden Begrenzungsabschnitt (71) aufweist, und  einem aus einem zweiten bahnförmigen Material (2) geformten Deckelteil (40), der zusammen mit dem Bodenteil (70) einen geschlossenen Füllraum einschließt,  dadurch gekennzeichnet, dass sich der hervorstehende Begrenzungsabschnitt (71) bis unterhalb der Füllhöhe erstreckt.
Patent DE-202009013896-U1 (DE)
Title: Komfortventil zur Definition des Wasserstrahls und Energieanreicherung
IPC: E03C1/08
Filed: 2009-10-22
Abstract: Wasserauslauf ohne Luftbeimischung ohne zusätzliche Dichtungen im Ventil,  gekennzeichnet dadurch, dass das Ventilgehäuse (1) aus einem Stück gearbeitet ist.  Das komplette Komfortventil inkl. der Innenelemente wird mit dem externen Schmutzsieb (8) und einer Dichtung gegen die Armatur/Wasserhahn abgedichtet.  Keime und Feinstaub aus der Umgebungsluft der Armatur können somit nicht in das durchfließende Wasser gelangen.
Patent DE-202009015332-U1 (DE)
Title: Druckknopfartige Umschaltvorrichtung für einen Antriebskopf eines Ratschenschlüssels
IPC: B25B13/46
Filed: 2009-11-11
Abstract: Druckartige Umschaltvorrichtung für einen Antriebskopf eines Ratschenschlüssels, umfassend:  – einen Antriebskopf (10), der einen Antriebskopf-Hauptkörper (11) und einen Ratschenkörper (12) umfasst, wobei der Antriebskopf-Hauptkörper (11) mit einem Mittelloch (112) und einem Aufnahmeraum (113) versehen ist, wobei das Mittelloch (112) durch die Mitte des Antriebskopf-Hauptkörpers (11) axial verläuft, wobei der Aufnahmeraum (113) radial an einer Außenumfangsfläche des Antriebskopf-Hauptkörpers (11) abgesenkt ausgebildet ist und mit dem Mittelloch (112) kommuniziert, wobei der Ratschenkörper (12) im Aufnahmeraum (113) kippbar angeordnet ist;  – ein Drehelement (50), das im Mittelloch (112) drehbar angeordnet und mit einem Drehhebel (51), einer Schiebeknopf-Feder (52) und einem Schiebeknopf (53) versehen ist, wobei der Drehhebel (51) im Mittelloch (112) drehbar angeordnet und mit einem Einsetzloch (511) und mehr als einer Schiebenut (512) versehen ist, wobei das Einsetzloch (511) an einer Außenumfangsfläche des Drehhebels (51) abgesenkt ausgebildet ist und mit dem Aufnahmeraum (113) kommuniziert, wobei die mehr als eine Schiebenut...
Patent DE-202009015417-U1 (DE)
Title: Fungizid ausgerüstete Injektageflüssigkeiten für chemische Horizontalabdichtungen
IPC: C04B41/46
Filed: 2009-11-12
Abstract: Injektageflüssigkeiten zur chemischen Horizontalabdichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie bestehen aus einer wässrigen Mischung von chemischen Abdichtungsmitteln, ausgewählt aus folgender Gruppe von Verbindungen: Alkalisilikate, Alkalialkylsikonate und/oder Silikon-Mikroemulsionen, sowie Fungiziden, ausgewählt aus folgender Gruppe von Verbindungen: Benzalkoniumchlorid, Didecyldimethylammoniumchlorid, Cetyitrimethylammmoniumchlorid, Methylisothiazolinon, Chlormethylisothiazolinon, Octylisothiazolinon und/oder Benzisothiazolinon.
Patent DE-202009018979-U1 (DE)
Title: Wastegate mit variabler Strömung
IPC: F16K1/20
Filed: 2009-09-25
Abstract: Wastegate für ein turbogeladenes Verbrennungsmotorsystem, das enthält ein Wastegate-Gehäuse, das einen Durchgang aufweist, der einen Pfad für die Strömung von Abgasen von einem Eingangsende des Durchgangs bis zu einem Ausgangsende des Durchgangs definiert, und ein Ventil (31), das in den Durchgang montiert ist, für eine Bewegung zwischen einer geschlossenen Stellung, in der das Ventil in einer Öffnung (32) sitzt und die Strömung von Abgasen durch den Durchgang blockiert, und einer offenen Stellung, die die Strömung von Abgasen durch den Durchgang erlaubt, und einen Stellantrieb, der die Bewegung des Ventils steuert, wobei das Ventil (31) ein Horn enthält, das sich in Richtung des Schließens des Ventils erstreckt, wobei das Horn einen Basisdurchmesser und eine von der Basis aus gemessene Höhe hat, wobei die Höhe des Horns gemessen in Richtung des Schließens des Ventils gleich der oder größer als die Hälfte des Durchmessers der Basis ist, und wobei die Bewegung des Horns von der geschlossenen in die offene Stellung progressiv die Verengung der Öffnung aufhebt, dadurch gekennzeichnet, dass das Horn die Form einer außen liegenden parabolischen Bauform (111) annimmt.
Patent DE-202009019116-U1 (DE)
Title: Wässrige pharmazeutische Zusammensetzungen, die Borat-Polyol-Komplexe enthalten
IPC: A61P27/02
Filed: 2009-03-03
Abstract: Ophthalmische Mehrfachdosis-Zusammensetzung, welche als Tropfen für die topische Verabreichung direkt in das Auge ausgestaltet ist, umfassend: ein erstes Polyol, wobei das erste Polyol ausgewählt ist aus Mannit, Sorbit oder einer Kombination davon, wobei das erste Polyol mindestens 0,25% Gew./Vol. der Zusammensetzung ausmacht; ein zweites Polyol, wobei das zweite Polyol ausgewählt ist aus Propylenglycol, Glycerin oder einer Kombination davon, wobei das zweite Polyol mindestens 0,1, aber weniger als 5% Gew./Vol. der Zusammensetzung ausmacht; Borat, wobei das Borat mindestens 0,05% Gew./Vol. der Zusammensetzung, aber weniger als 0,5% Gew./Vol. der Zusammensetzung ausmacht; ein antimikrobielles Konservierungsmittel, wobei das Konservierungsmittel mindestens 0,0003, aber weniger als 0,003% Gew./Vol. der Zusammensetzung ausmacht und wobei das Konservierungsmittel eine polymere quatäre Ammoniumverbindung ist; Travoprost; Polyoxyethylen (40) hydriertes Rizinusöl, wobei das Polyoxyethylen (40) hydrierte Rizinusöl mindestens 0,03, aber weniger als 0,5 Gew./Vol. der Zusammensetzung ausmacht; und Wasser, wobei der pH der Zusammensetzung 6,4 bis 7,2 beträgt; und wobei die Zusammensetzung im Wesentlichen frei von Benzalkoniumchlorid ist.
Patent DE-202010001791-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum lebensmitteltechnischen Verwerten des Fetts gebratener Hähnchen
IPC: A23L13/20
Filed: 2010-02-04
Abstract: Vorrichtung zur Verwertung des Fetts das beim Braten von Hähnchen am Spieß ausläuft mit den folgenden Merkmalen:  a) einem Vorratsbehälter (1) für Hähnchenhaut (21) mit einer Dosiereinrichtung,  b) einer mindestens 2-stufigen Friteuse (3, 4) zum Frittieren der Hähnchenhaut (21) mit jeweils einem Transportband (2, 5) und einer folgenden Kühleinrichtung (6),  c) einer Zerkleinerungs-Einrichtung (19) für Hähnchenhaut zur Erzeugung von würfelförmigem Granulat,  d) einer Transport- und Dosiereinrichtung (7) für Granulat aus Hähnchenhaut, wobei diese in eine Mischeinrichtung (8) befördert wird, der im Wesentlichen Hähnchenfett, Frischkäse und Salz zugesetzt werden,  e) einer Dosiereinrichtung (9) und einer Transporteinrichtung (10) für eine Abfüllanlage des fertigen Produkts.
Patent DE-202010002996-U1 (DE)
Title: Gefüllte Fleischbrötchen-Fischbrötchen mit Sosse
IPC: A23L35/00
Filed: 2010-03-02
Abstract: Das gefüllte Fleischbrötchen und Fischbrötchen mit Sosse,  gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a das ein Baguette-Brötchen aus hellen normal festen Teig (Weizenkleiegebäck ohne Konservierungsstoffen) besteht.  b das Brötchen wird vorne etwa 1 cm–3 cm abgeschnitten und der sich darin befindlicher weicher Teigkern, wird bis zum hinteren Teil zurückgeschoben. so das man eine Befüllung vornehmen kann.
Patent DE-202010014407-U1 (DE)
Title: Abfallentsorgungssystem
IPC: B65F5/00
Filed: 2010-10-13
Abstract: Abfallentsorgungssystem mit mindestens einer Abfalleingabestation, mindestens einem mit der/den Abfalleingabestationen verbundenen Entsorgungsschacht, und mindestens einer Aufnahmestation für aus dem Entsorgungsschachtende austretenden Abfall, dadurch gekennzeichnet, dass  die mindestens eine Abfalleingabestation (1) über eine Abfallsortierung verfügt, so dass dem mindestens einen Entsorgungsschacht (2) definierter Abfall (4) zuleitbar ist,  und/oder im Entsorgungsschacht (2) ein Abfallidentifizierer (6) angeordnet ist,  die mindestens eine Abfalleingabestation (1) und/oder der Abfallidentifizierer (6) mit der Aufnahmestation (3) steuerungstechnisch verbunden sind, derart, dass durch die Aufnahmestation (3) eine für den definierten oder identifizierten Abfall (4) geeignete Aufnahme (3.1–3.n) an dem mindestens einen Entsorgungsschacht (2) bereitgestellt ist und  die Aufnahmen (3.1–3.n) über Transporteinrichtungen mit Sammelbehältnissen und/oder Verarbeitungseinrichtungen für den Abfall (4) verbunden sind.
Patent DE-202010017536-U1 (DE)
Title: Dichtung mit schwach klebendem Rahmensystem
IPC: F16J15/10
Filed: 2010-03-17
Abstract: Einseitig selbstklebend ausgerüstete Dichtung in Rahmenform, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung beidseitig mit einer Abdeckung versehen ist, wobei eine der beiden Abdeckungen neben der Schutzfunktion gegen Verschmutzung gleichzeitig die Funktion einer Fixierhilfe bei Applikation des Dichtungsrahmens erfüllt.
Patent DE-202011001506-U1 (DE)
Title: Akustischer Signalgeber
IPC: B62J3/00
Filed: 2011-01-05
Abstract: Akustischer Signalgeber, dadurch gekennzeichnet, dass er am Ende eines Zweiradlenkers (1), vorzugsweise eines Rennradlenkers montiert werden kann und dieses Ende gewissermaßen abschließt.
Patent DE-202011003661-U1 (DE)
Title: Banderole
IPC: G09F3/02
Filed: 2011-03-08
Abstract: Banderole umfassend ein Bandelement (1), insbesondere ein streifenförmiges und/oder formgestanztes Bandelement (1), das um eine zu kennzeichnende Ware herumlegbar ist, wobei das Bandelement (1) zwei Enden (1a, 1b) aufweist, die aneinander befestigbar sind, so dass ein geschlossener Ring ausbildbar ist, der die Ware umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Seite, insbesondere die Unterseite wenigstens eines der beiden Enden (1a) klebend ausgebildet ist.
Patent DE-202011004538-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung von Biopsie-Nadeln bei der Entnahme von Gewebeproben SHT pro
IPC: A61B10/02
Filed: 2011-03-29
Abstract: Anspruch 1, dadurch gegeben, dass der Nadelfinger als Einsatzteil zu einem Kreuzschlitten zur präzisen Führung der Biopsie-Nadel bis unmittelbar auf die Haut der Patienten dient und in der Richtung der Nadel bis zum Aufsetzen auf die Einstichstelle verschoben werden kann.
Patent DE-202011005581-U1 (DE)
Title: Dufteinlage für Kleidungsstücke und Accessoires mit einer verlängerten Dufthaltbarkeit
IPC: A61L9/12
Filed: 2011-04-21
Abstract: Eine Einlage als solches, welches nach einer Duftnote duftet, was durch besprühen, eintunken oder durch betropfen von einer Duftnote erreicht wird. Oder die Einlage wird in ein Vakuumbehälter mit Duft eingepackt und lässt den Duft auf sich einwirken.