baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011089712-B4 (DE)
Title: Getriebe und Antriebstrang mit einem Getriebe
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K6/365
Filed: 2011-12-23
Granted: 2023-11-09
Abstract: Getriebe (GT) eines Kraftfahrzeugs, mit einer Getriebeeingangswelle (WGE), an die ein Antriebsaggregat (AG) des Kraftfahrzeugs koppelbar ist, mit einer Getriebeausgangswelle (WGA), an die ein Achsantrieb (AB) des Kraftfahrzeugs koppelbar ist, mit mehreren koaxial hintereinander angeordneten Stirnradstufen (SR1, SR2), mit einem koaxial zu den Stirnradstufen (SR1, SR2) angeordneten Planetensatz (PG) und mit zumindest einem ersten formschlüssigen Schaltelement (A), einem zweiten formschlüssigen Schaltelement (B), einem dritten formschlüssigen Schaltelement (C) und einem vierten formschlüssigen Schaltelement (D), wobei an ein erstes Element (PH) des Planetensatzes (PG) eine elektrische Maschine (EM1) permanent gekoppelt ist, wobei dann, wenn das dritte formschlüssige Schaltelement (C) geschlossen ist, die elektrische Maschine (EM1) über eine erste Stirnradstufe (SR1) an die Getriebeausgangswelle (WGA) gekoppelt ist, wobei dann, wenn das vierte formschlüssige Schaltelement (D) geschlossen ist, die elektrische Maschine (EM1) über eine zweite Stirnradstufe (SR2) an die Getriebeausgangswelle (WGA) gekoppelt ist, wobei dann, wenn das erste formschlüssige Schaltelement (A) geschlossen ist, die Getriebeeingangswelle (WGE) über die zweite Stirnradstufe (SR2) an die Getriebeausgangswelle (WGA) gekoppelt ist, und wobei dann, wenn ein zweites formschlüssiges Schaltelement (B) geschlossen ist, die Getriebeeingangswelle (WGE) an ein zweites Element (ST) des Planetensatzes (PG) gekoppelt ist.
Patent DE-102011114674-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen der 3D-Koordinaten eines Objekts
Inventor: DAXAUER HERBERT
IPC: G01B11/25
Filed: 2011-09-30
Granted: 2015-01-29
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der 3D-Koordinaten eines Objekts (1), bei dem ein Muster (6) von einem Projektor (3) auf das Objekt (1) projiziert wird, das von dem Objekt (1) reflektierte Licht von einer Kamera (4) aufgenommen wird und die von der Kamera (4) aufgenommenen Aufnahmen ausgewertet werden, und Referenzmarken (8) auf und/oder neben dem Objekt (1) von einer Referenzkamera (5) aufgenommen werden, die ein größeres Gesichtsfeld (9) als die Kamera (4) hat, dadurch gekennzeichnet, dass eine einzige Referenzkamera (5) mit der Kamera (4) oder mit einem 3D-Sensor (2) verbunden ist, der den Projektor (3) und die Kamera (4) umfasst, so dass das Muster (6) bei einer Bewegung der Vorrichtung, die den Projektor (3), die Kamera (4) und die Referenzkamera (5) umfasst, mitbewegt wird.
Patent DE-102012000456-B4 (DE)
Title: Baumständer
Inventor: SCHULZ RAINER
IPC: F16M13/00
Filed: 2012-01-12
Granted: 2014-11-06
Abstract: Ständer zum Aufspannen von mast- oder stabförmigen Teilen, insbesondere Christbäumen, mit einer Bodenplatte (3), mehreren Halteelementen (30), einer Sicherungseinrichtung (40) und zumindest einer flexiblen Zugeinrichtung (50) vorzugsweise in Form eines Sicherungsseils (50), wobei der Ständer folgende Merkmale aufweist: – die Halteelemente (30) sind um eine Zentralachse (24) eines Aufnahmeraumes (22) herum versetzt angeordnet und jeweils um eine im Wesentlichen horizontale Schwenkachse (32) von der Zentralachse (24) weg in Richtung einer Freigabestellung oder Offenstellung und auf die Zentralachse (24) zu in Richtung einer Fixierstellung verschwenkbar; – die Zugeinrichtung (50) führt von der Sicherungseinrichtung (40) zu zumindest einem Halteelement (30); – durch Überführen der Sicherungseinrichtung (40) von einer Entsicherungsstellung in Richtung einer Sicherungsstellung wird die Zugeinrichtung (50) in einer Zugrichtung (Z) zu der Sicherungseinrichtung (40) gezogen und/oder kraftbeaufschlagt, so dass die Sicherungseinrichtung (40) mittels der Zugeinrichtung (50) einer Verschwenkung der Halteelemente (30) von der Zentralachse (24) weg in Richtung Freigabestellung entgegenwirkt oder diese verhindert; – es sind mehrere mit der Bodenplatte (3) verbundene Umlenk- oder Abstützeinrichtungen (60) vorgesehen, über die die Zugeinrichtung (50) zu der Sicherungseinrichtung (40) geführt ist; – jedes Halteelement (30) ist zwischen zwei Umlenk- oder Abstützeinrichtungen (60) oder in Zugrichtung (Z) hinter einer Umlenk- oder Abstützeinrichtung (60) angeordnet; gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: – in Entsicherungsstellung der Sicherungseinrichtung (40) beschreibt die Zugeinrichtung (50) zwischen den zwei Umlenk- oder Abstützeinrichtungen (60) eine Bewegungsbahn, die eine der Entsicherungsstellung zugeordnete Ausgangslänge aufweist; – der Ständer umfasst ferner mindestens eine mit der Bodenplatte (3) und der Zugeinrichtung (50) verbundene Bewegungsbahnverlängerungseinrichtung (70), die im Zwischenraum zwischen zwei Umlenk- oder Abstützeinrichtungen (60) angeordnet ist, zwischen denen kein Halteelement (30) angeordnet ist,; und – durch Überführen der Sicherungseinrichtung (40) von der Entsicherungsstellung in die Sicherungsstellung bewirkt die Bewegungsbahnverlängerungseinrichtung (70) eine zur Zugrichtung (Z) der Zugeinrichtung (50) quer verlaufende Auslenkung der Zugeinrichtung (50), so dass sich die Länge der Bewegungsbahn der Zugeinrichtung (50) zwischen den zwei vor und nach der Bewegungsbahnverlängerungseinrichtung (70) angeordneten Umlenk- oder Abstützeinrichtungen (60) auf eine größere Länge als die Ausgangslänge vergrößert.
Patent DE-102012011195-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung der Wasserqualität eines druckbeaufschlagtenWassersystems
Inventor: BERGMANN RALPH
IPC: G01N33/18
Filed: 2012-06-06
Granted: 2015-12-17
Abstract: Vorrichtung (1) zur Überwachung der Wasserqualität eines zumindest teilweise druckbeaufschlagten Wassersystems, umfassend einen Behälter (2) zur Aufnahme und kontrollierten Abgabe eines Reagenz (3), einer Zuleitung (4) zur Zuführung von Wasser, einer Mischeinrichtung (5) zum Mischen des Reagenz (3) mit einer vorgegebenen Menge Wassers, wobei die Steuerung des Zulaufs von Wasser und Reagenz (3) in die Mischeinrichtung (5) mittels eines elektronisch ansteuerbaren Ventils (17) erfolgt, sowie einer Detektionseinrichtung (6) zur Erfassung einer durch die Mischung von Reagenz (3) und Wasserinhaltsstoffen hervorgerufenen Reaktion, wobei der Behälter (2) zur kontrollierten Abgabe des Reagenz (3) mit dem Druck des Wassersystems beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (2) rohrförmig ausgebildet ist und eine Auslassöffnung (7) zur Abgabe des Reagenz (3) und eine weitere Öffnung (8) aufweist, wobei die weitere Öffnung (8) an das Wassersystem angebunden ist und wobei in dem Behälter (2) unter dem Druck des Wassersystems ein Trennelement (9) verschieblich angeordnet ist, welches das Reagenz (3) von dem Wasser trennt.
Patent DE-102012016947-B4 (DE)
Title: Federgabel, insbesondere für Fahrräder
Inventor: WALTHERT MARTIN
IPC: F16F9/53
Filed: 2012-08-28
Granted: 2023-11-30
Abstract: Federgabel (1) für ein wenigstens teilweise muskelbetriebenes Fahrzeug, mit einem Steuerrohr (2) und wenigstens einem damit verbundenen Rohrsystem (3, 4), welches ein Standrohr (5, 6) und ein relativ dazu bewegliches Tauchrohr (7, 8) umfasst, wobei ein Radaufnahmeraum (9) neben dem Rohrsystem (3, 4) vorgesehen ist,wobei innerhalb des Rohrsystems (3, 4) eine Dämpfereinrichtung (10) mit einem feldempfindlichen Dämpfungsfluid (11) vorgesehen ist, wobei die Dämpfereinrichtung (10) über eine Dämpferkammer (12) verfügt und durch einen beweglichen und mit einer Kolbenstange (14) verbundenen Kolben (15) in eine erste Kammer (16) und in eine zweite Kammer (17) geteilt ist, dadurch gekennzeichnet,dass ein erstes Drosselventil (37) mit einer ersten Felderzeugungseinrichtung (18) und ein zweites Drosselventil (47) mit einer zweiten Felderzeugungseinrichtung (23) vorgesehen sind, um das erste und das zweite Drosselventil (37, 47) entsprechend zu beeinflussen, und dass ein erstes und ein zweites Umschaltventil (30, 40) vorgesehen sind, und dass das erste und das zweite Drosselventil (37, 47) und das erste und das zweite Umschaltventil (30, 40) derart verschaltet sind, dass in der Druckstufe (19) nur das erste Drosselventil (37) durchströmt wird, während in der Zugstufe (20) das erste und das zweite Drosselventil (37, 47) in Reihe geschaltet sind.
Patent DE-102012019911-B4 (DE)
Title: Magazinlöse-/-haltevorrichtung einer Feuerwaffe und mit dieser jeweils ausgestattetes Griffstück und Waffengehäuse einer Feuerwaffe
Inventor: FLUHR NORBERT
IPC: F41A17/38
Filed: 2012-10-11
Granted: 2014-07-31
Abstract: Beidseitig bedienbare Magazinlöse-/-haltevorrichtung (1) einer Feuerwaffe mit einem Magazinhaltearm (23), beidseitig der Feuerwaffe vorstehenden Handhaben (11, 13) zur Überführung des Magazinhaltearms (23) aus seiner Magazinhalteposition in seine Magazinlöseposition und umgekehrt, wobei eine der Handhaben (13) nach Art eines Kipphebels ausgebildet ist, dessen Kippachse sich am Waffengehäuse (3) abstützt dadurch gekennzeichnet, dass der Magazinhaltearm (23) einen ihn durchsetzenden Längsschlitz (35) aufweist, die Handhabe (13) sich in ihrer Magazinhalteposition im Längsschlitz (35) abstützt, und eine diesen in Richtung des Waffengehäuses (3) durchdringende, als Kippachse dienende Ausbauchung (41) umfasst, wobei sich die Ausbauchung (41) durchgehend sowohl in der Magazinhalteposition, als auch in der Magazinlöseposition, sowie beim Übergang zwischen diesen Positionen am Waffengehäuse abstützt, und die Magazinlöse-/-haltevorrichtung (1) als Nachrüstsatz für Feuerwaffen ausgebildet ist.
Patent DE-102012023076-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Simulation von Unfallszenarien
Inventor: WEBER ROBERT
IPC: G01L5/00
Filed: 2012-11-26
Granted: 2016-09-22
Abstract: Vorrichtung (1) zur Simulation von Unfallszenarien, mit einem in Längsrichtung beschleunigbaren Schlitten (2), der ein Unterteil (3) sowie ein an dem Unterteil (3) gelagertes Oberteil (4) umfasst, welches als Träger des Versuchsobjekts dient, wobei zwischen Unterteil (3) und Oberteil (4) Aktuatoren (5.1, 5.2, 6.1, 6.2, 7) vorhanden sind, mittels deren Nick- und Gierbewegungen des Oberteils (4) erzeugt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (4) an einem aufprallseitigen vorderen Ende (8) des Schlittens (2) gegen das Unterteil (3) mittels einer beidseitig drehbar angelenkten Koppelstange (10) abgestützt ist, wobei die Anzahl der Aktuatoren (5.1, 5.2, 6.1, 6.2, 7) zwischen Unterteil (3) und Oberteil (4) mindestens fünf beträgt, und wobei das Oberteil (4) über die Aktuatoren (5.1, 5.2, 6.1, 6.2, 7) und die Koppelstange (10) derart am Unterteil (3) gelagert ist, dass mittels der Aktuatoren (5.1, 5.2, 6.1, 6.2, 7) zusätzlich eine Rollbewegung des Oberteils (4) erzeugt werden kann.
Patent DE-102012100227-B4 (DE)
Title: Deckelteil eines elektrochemischen Akkumulators und Akkumulator mit einem solchen Deckelteil
Inventor: STREUER PETER
IPC: H01M50/627
Filed: 2012-01-12
Granted: 2015-02-19
Abstract: Deckelteil (1) eines elektrochemischen Akkumulators (40), das dazu eingerichtet ist, eine obere Abdeckung des Gehäuses (1, 30) des Akkumulators (40) zu bilden, wobei das Deckelteil (1) mehrere mit Verschlussstopfen zu verschließende Einfüllöffnungen (2, 3) zum Einfüllen von flüssigem Elektrolyten in das Gehäuse aufweist, wobei die Einfüllöffnungen (2, 3) in wenigstens zwei nebeneinander liegenden Reihen (8, 9) versetzt zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Einfüllöffnungen (2, 3) verschiedener Reihen (8, 9) von Einfüllöffnungen (2, 3) quer zur Erstreckungsrichtung der Reihen (8, 9) betrachtet überlappend angeordnet sind.
Patent DE-102012100306-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Adaption einer Dosierpumpe an die Viskosität des zu dosierenden Mediums
Inventor: KAIBEL JENS
IPC: F04B13/00
Filed: 2012-01-13
Granted: 2022-06-09
Abstract: Verfahren zur Adaption einer Dosierpumpe an die Viskosität des zu dosierenden Mediums, wobei die Dosierpumpe einen Förderraum, einen Druck- und einen Sauganschluss, die mit dem Förderraum verbunden sind, sowie ein zwischen zwei Positionen hin und her bewegbares Verdrängungselement, welches das Volumen des Förderraums bestimmt, aufweist, wobei der Förderraum in der ersten Position des Verdrängungselement ein größeres Volumen hat als in der zweiten Position des Förderelements, und der Druckanschluss, gegebenenfalls über ein Rückschlagventil, mit einer Prozessleitung verbunden ist, die ein unter einem Gegendruck stehendes Medium aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die Schritte aufweist:A) Befüllen des Förderraums mit dem zu dosierenden Medium,B) Bewegen des Verdrängungselement von der ersten in die zweite Position, so dass zumindest ein Teil des zu dosierenden Mediums den Förderraum über den Druckanschluss verlässt,C) Messen des zeitlichen Verlaufs einer von der Viskosität des zu dosierenden Mediums abhängigen Messgröße während Schritt B),D) Vergleichen der Messung von Schritt C) mit einer vorbestimmten Referenzgröße undE) Anpassen von zumindest einer Betriebsgröße der Dosierpumpe in Abhängigkeit von dem Ergebnis des Vergleichs von Schritt D).
Patent DE-102012105274-B4 (DE)
Title: Unterirdischer Schaltschrank für die Elektroinstallation
Inventor: Irmer Günter
IPC: E04H5/04
Filed: 2012-06-18
Granted: 2014-10-02
Abstract: Unterirdisch fixierter Unterflurbehälter (1) mit – einer oberen Einstiegsöffnung (7) und einem oberen Behälter-Deckel (4), – zur Aufnahme eines Schaltschrankgestells (2) zum Befestigen der Schaltschrankkomponenten (3a, b, c), – wobei der Unterflurbehälter (1) aus Kunststoff besteht und einen Boden aufweist, – wobei im Boden eines Teils des Unterflurbehälters (1), eines Hauptbehälters (5), horizontal verlaufende Ausbuchtungen (8) vorhanden sind, in welche Bodenprofile (9) eingelegt sind, mit welchen Bodenplatten (10), die auf den Bodenprofilen (9) aufliegen, verschraubt sind, – und wobei das Schaltschrankgestell (2) im unteren Bereich an den Bodenplatten (10) und/oder den Bodenprofilen (9) verschraubt ist.
Patent DE-102012110815-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Demontage eines Kolbens einer Brennkraftmaschine von einem Pleuel derselben
Inventor: SCHMIED ACHIM
IPC: B25B27/20
Filed: 2012-11-12
Granted: 2022-01-20
Abstract: Vorrichtung zur Demontage eines Kolbens (10) einer Brennkraftmaschine von einem Pleuel derselben, wobei der Kolben (10) über einen Kolbenbolzen (11) am Pleuel gelagert ist, und wobei mindestens ein Kolbenbolzensicherungsclip (12) den Kolben (10) über den Kolbenbolzen (11) am Pleuel fixiert, mit:einem Einführelement (15), über welches die Vorrichtung in eine Öffnung eines Zylinderkurbelgehäuses der Brennkraftmaschine derart einführbar ist, dass ein vorderer Abschnitt (17) des Einführelements (15) in eine Ausnehmung (18) des Kolbenbolzens (11) des zu demontierenden Kolbens (10) einführbar ist;gekennzeichnet durch ein das Einführelement (15) abschnittsweise umgebenden Hülsenelement (16), das linear relativ zum Einführelement (15) zwischen einer Ruheposition und einer Betätigungsposition derart verlagerbar ist, dass in der Ruheposition des Hülsenelements (16), in welcher dasselbe von dem vorderen Abschnitt (17) des Einführelements (15) wegbewegt ist, das Hülsenelement (16) ein dem vorderen Abschnitt (17) des Einführelements (15) zugeordnetes, verformbares Klemmelement (21) freigibt, und dass in der Betätigungsposition des Hülsenelements (16), in welcher dasselbe in Richtung auf den vorderen Abschnitt (17) des Einführelements (15) bewegt ist, das Hülsenelement (16) das Klemmelement (21) derart verformt, das dasselbe einen Kolbenbolzensicherungsclip (12) ergreift und in einer Nut (22) des Einführelements (15) klemmt.
Patent DE-102012205298-B4 (DE)
Title: Austauschgateverfahren für Metallgatestapel mit großem ε unter Anwendung einer Mehrschichtkontaktebene und Halbleiterbauelement
Inventor: PRINDLE CHRISTOPHER
IPC: H01L21/283
Filed: 2012-03-30
Granted: 2013-09-05
Abstract: In einem Austauschgateverfahren wird das dielektrische Material für das laterale Einschließen der Gateelektrodenstrukturen in Form eines ersten dielektrischen Zwischenschichtmaterials mit guten Spaltfülleigenschaften und in Form eines zweiten dielektrischen Zwischenschichtmaterials bereitgestellt, das für einen hohen Ätzwiderstand und eine hohe Robustheit während eines Einebnungsprozesses sorgt. Auf diese Weise kann eine unerwünschte Materialerosion beim Ersetzen des Platzhaltermaterials vermieden werden, woraus sich ein reduzierter Ausbeuteverlust und eine bessere Bauteilgleichmäßigkeit ergeben.
Patent DE-102013019534-B4 (DE)
Title: Andrahtungsvorrichtung und zugehöriger Rutenstromabnehmer für doppelpolige Fahrdrahtsysteme
Inventor: DEUTZER MANFRED
IPC: B60L5/00
Filed: 2013-11-15
Granted: 2023-08-10
Abstract: Andrahtungsvorrichtung und zugehöriger Rutenstromabnehmer für doppelpolige Fahrdrähte von fahrdrahtgespeisten Fahrzeugen, wie O-Busse, die auch unabhängig vom Fahrdrahtsystem fahren können, dadurch gekennzeichnet, dass die Andrahtungsvorrichtung (1) aus einer draht- oder schienenförmigen Führung (2) besteht, die an Abstandshaltern (3) zwischen den Fahrdrähten (4) und (4') angebracht ist und die in Fahrrichtung schräg nach oben verläuft und an dem oberen Ende des zugehörigen Rutenstromabnehmers (5), ein aus einem elektrischen Isoliermaterial bestehendes und als v-förmige Traverse gestaltetes, Abstandselement (6) mit Stromschuhen (7) und (7') angeordnet ist, das an seinen Innenseiten Gleitflächen (8) und (8') besitzt, die zu einer im Scheitel eingebrachten Führungsrille (9) hin verlaufen, so dass das Abstandselement (6) in der Fahrbewegung der Fahrzeuge mit einer der Gleitflächen (8) oder (8') bis in die Führungsrille (9) an der Führung (2) entlang gleitet und dann entlang der Schräge (B) der Führung (2) nach oben hin mit den Stromschuhen (7) angedrahtet wird.
Patent DE-102013021610-B4 (DE)
Title: Signalverzögerungs-Schätzfunktion mit absolutem Verzögerungsbetrag und Richtungsschätzung
Inventor: BELITZER ALEXANDER
IPC: H03C5/00
Filed: 2013-12-19
Granted: 2022-03-31
Abstract: Vorrichtung (300) umfassend:ein einstellbares Verzögerungsglied (310) zum Verzögern eines ersten Signals (inp1(t)), um ein verzögertes erstes Signal (inp1(t+Δt)) zu erhalten;Mittel (320) zum Abschätzen einer Verzögerung (Δt) um einen Betrag der Verzögerung (Δt) zwischen dem verzögerten ersten Signal (inp1(t+Δt)) und einem zweiten Signal (inp2(t)) zu schätzen, das dem ersten Signal (inp1(t)) ähnlich und im Verhältnis zu ihm verzögert ist;Mittel (330) zum Bestimmen eines führenden Signals, um zu bestimmen, ob das verzögerte erste Signal (inpl(t+Δt)) dem zweiten Signal (inp2(t)) vorauseilt oder umgekehrt, und um ein entsprechendes binäres Signal zu erzeugen;einen Inverter (340), um selektiv den Betrag der Verzögerung (Δt) auf der Basis des binären Signals zu invertieren; undein Rückkopplungsglied (350) zu dem einstellbaren Verzögerungsglied (310), um eine Verzögerung des einstellbaren Verzögerungsglieds (310) auf der Basis eines Ausgangs des Inverters (340) zu regeln.
Patent DE-102013021693-B4 (DE)
Title: Messsystem
Inventor: BONDAR YAN
IPC: G01P3/487
Filed: 2013-12-20
Granted: 2015-12-31
Abstract: Messsystem nach dem Feder-Masse-Prinzip, – mit einer Magnetfeldsensoranordnung (10), – mit einer Auswertungsschaltung (20) zur Auswertung von Messsignalen (Sγ, Sy, Sz) der Magnetfeldsensoranordnung (10), und – mit einem auf einer rotierbaren Welle (40) befestigten Geber (30), – bei dem der Geber (30) ein Masseelement (35) zur Änderung eines Magnetfeldvektors (B) in der Magnetfeldsensoranordnung (10) aufweist, – bei dem der Geber (30) ein Federelement (32) aufweist, – bei dem das Masseelement (35) an dem Federelement (32) befestigt ist, – bei dem der Geber (30) eine Linearführung (39) aufweist, – bei dem das Masseelement (35) in radialer Richtung derart in der Linearführung (39) geführt ist, dass bei Rotation des Gebers (30) das Masseelement (35) durch die Zentrifugalkraft (Fc) bewegbar ist und die Zentrifugalkraft (Fc) der Federkraft (Fs) des Federelements (32) entgegenwirkt, und – bei dem die Magnetfeldsensoranordnung (10) zur Messung einer durch die Bewegung des Masseelements (35) bewirkten Änderung des Magnetfeldvektors (B) beabstandet zum Geber (30) angeordnet ist, die Magnetfeldsensoranordnung (10) einen Magneten (19) und/oder eine Spule zur Magnetfelderzeugung aufweist und die Magnetfeldsensoranordnung (10) wenigstens einen Magnetfeldsensor (11, 12, 13) aufweist, wobei der Magnetfeldsensor (11, 12, 13) zwischen dem Magneten (19) und/oder der Spule einerseits und dem Geber (30) andererseits angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetfeldsensoranordnung (10) einen ersten Magnetfeldsensor (11) zur Messung einer ersten Komponente Bx des Magnetfeldvektors B in einer ersten Raumrichtung x, einen zweiten Magnetfeldsensor (12) zur Messung einer zweiten Komponente By des Magnetfeldvektors B in einer zweiten Raumrichtung y und einen dritten Magnetfeldsensor (13) zur Messung einer dritten Komponente Bz des Magnetfeldvektors B in einer dritten Raumrichtung z aufweist, und der erste Magnetfeldsensor (11), der zweite Magnetfeldsensor (12) und der dritte Magnetfeldsensor (13) zusammen auf einem Halbleiterchip integriert sind, ...
Patent DE-102013100739-B4 (DE)
Title: Geruchsverschluss
IPC: E03F5/04
Filed: 2013-01-25
Granted: 2015-09-03
Abstract: Geruchsverschluss (5) für eine Abwasserleitung (10) umfassend einen im Wesentlichen glockenförmigen Körper (20) und in diesem einen Geruchsverschlussstutzen (30), wobei eine erste Abwasserdurchflussöffnung (40) zwischen dem glockenförmigen Körper (20) und dem Geruchsverschlussstutzen (30) ausgebildet ist, gekennzeichnet durch eine zweite Abwasserdurchflussöffnung (50) zum Abführen von Abwasser bei erhöhtem Anfall von Abwasser, wobei die zweite Abwasserdurchflussöffnung (50) durch eine Verschließeinrichtung (60) reversibel im Wesentlichen gasdicht verschließbar und mittels Wasserdrucks wieder offenbar ist.
Patent DE-102013102804-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem für flächige Glaselemente
Inventor: HODGES GARRY
IPC: E05D5/02
Filed: 2013-03-19
Granted: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungssystem für flächige Glaselemente, wie Glastüren oder Glastrennwände, umfassend wenigstens ein erstes Glaselement (1) und wenigstens einen Beschlag (2) zur Befestigung an dem ersten Glaselement, wobei das Glaselement (1) wenigstens eine Öffnung (3) aufweist durch die ein Befestigungselement (4) hindurchführbar und mit dem Beschlag (2) derart koppelbar ist, dass das Glaselement (1) durch das Befestigungselement (4) fest mit dem Beschlag (2) verbunden werden kann, wobei die Öffnung (3) des Glaselements (1) von einer Vertiefung (5) umfasst ist, in die ein Abdeckelement (6) flächenbündig mit der dem Beschlag (2) abgewandeten Oberfläche (7) aufnehmbar und die Vertiefung (5) hinsichtlich ihrer Grundform geringfügig größer als das Abdeckelement (6) ausgebildet ist, wobei die Vertiefung (5) eine im Wesentlichen quadratische oder rechteckige Form und die Öffnung (3) eine im Wesentlichen runde Form aufweist und dass die Vertiefung (5) im Wesentlichen die gleiche Form und Dimensionierung aufweist, wie der ihr gegenüberliegende Teil des Beschlags (2), so dass die Vertiefung (5) und der ihr gegenüberliegende Teil des Beschlags (2) im montierten Zustand im Wesentlichen deckungsgleich sind.