baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016101082-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und nichtflüchtiges Speicherarray
Inventor: LU HAU-YAN
IPC: H01L27/11563
Filed: 2016-01-22
Granted: 2022-05-19
Abstract: Halbleiter-Bauelement mit:einem ersten aktiven Bereich (10), einem zweiten aktiven Bereich (11) und einem dritten aktiven Bereich (12), die durch Isolationsgebiete voneinander getrennt und parallel zueinander angeordnet sind;einem ersten Poly-Bereich (20), der über dem ersten aktiven Bereich (10) und dem zweiten aktiven Bereich (11) angeordnet ist;einem zweiten Poly-Bereich (21), der über dem ersten aktiven Bereich (10) und dem zweiten aktiven Bereich (11) angeordnet ist;einem dritten Poly-Bereich (22), der über dem zweiten aktiven Bereich (11) und dem dritten aktiven Bereich (12) angeordnet ist;einem ersten dotierten Bereich (31) in dem zweiten aktiven Bereich (11) und zwischen dem ersten Poly-Bereich (20) und dem zweiten Poly-Bereich (21) undeinem zweiten dotierten Bereich (32) in dem zweiten aktiven Bereich (11) und zwischen dem zweiten Poly-Bereich (21) und dem dritten Poly-Bereich (22):wobei der erste aktive Bereich (10) und der dritte aktive Bereich (12) Wortleitungen bilden, der erste dotierte Bereich (31) einen Sourcebereich bildet und der zweite dotierte Bereich (32) einen Drainbereich oder eine Bitleitung bildet.
Patent DE-102016114884-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeuginnenraumanordnung mit einer Betätigungseinrichtung für ein Arretiersystem sowie Arretiersystem
Inventor: SKONIECKI ARTUR
IPC: B60N2/20
Filed: 2016-08-11
Granted: 2021-04-15
Abstract: Kraftfahrzeuginnenraumanordnung, insbesondere mechanisch verstellbarer Kraftfahrzeugsitz, umfassend eine Betätigungseinrichtung (3) für ein Arretiersystem (1) mit einer manuell Dornen Handhabe (4), welche zum Zusammenwirken mit einer Verriegelungsvorrichtung des Arretiersystems (1) vorgesehen ist derart, dass durch eine Verlagerung der Handhabe (4) von einer Verriegelungsposition (P1) in eine Entriegelungsposition (P2) die Verriegelungsvorrichtung lösbar ist, gekennzeichnet durch einen Aktuator (7), welcher zumindest indirekt mit der Handhabe (4) kinematisch verbunden ist, wobei der Aktuator (7) dazu ausgebildet ist, die zum Lösen der Verriegelungsvorrichtung erforderliche Verlagerung der Handhabe (4) bedarfsweise automatisch durchzuführen.
Patent DE-102016115805-B4 (DE)
Title: Transistorbauelement mit hoher lawinen-festigkeit
Inventor: FISCHER BJÖRN
IPC: H01L29/06
Filed: 2016-08-25
Granted: 2020-07-09
Abstract: Transistorbauelement, das aufweist:einen Drainknoten (D), einen Sourceknoten (S) und einen Gateknoten (G);mehrere Drift- und Kompensationszellen (20), von denen jede ein Driftgebiet (21) von einem ersten Dotierungstyp und ein Kompensationsgebiet (22) von einem zum ersten Dotierungstyp komplementären zweiten Dotierungstyp aufweist;eine Steuerstruktur (1), die zwischen das Driftgebiet (21) einer jeden der Drift- und Kompensationszellen (20) und den Sourceknoten geschaltet ist,wobei das Driftgebiet (21) einer jeden der mehreren Drift- und Kompensationszellen (20) mit dem Drainknoten (D) gekoppelt ist, und wobei das Kompensationsgebiet (22) einer jeden der mehreren Drift- und Kompensationszellen (20) mit dem Sourceknoten (S) gekoppelt ist, undwobei eine Konzentration Neiner Dotierung vom ersten Typ des Driftgebiets (21) höher ist, als ein erstes Dotierungsniveau L, und wobei eine Konzentration Neiner Dotierung vom zweiten Typ des Kompensationsgebiets (22) höher ist, als ein zweites Dotierungsniveau L,wobeiund wobei εdie Dielektrizitätskonstante des Halbleitermaterials des Driftgebiets (21) und des Kompensationsgebiets (22) ist, Ec das kritische elektrische Feld für einen Lawinendurchbruch des Halbleitermaterials ist, q die Elementarladung ist, weine erste Breite des Driftgebiets (21) in einer Richtung senkrecht zur Stromflussrichtung ist, und weine zweite Breite des Kompensationsgebietes (22) in der Richtung senkrecht zur Stromflussrichtung ist.
Patent DE-102016217937-B4 (DE)
Title: Stoppsteuervorrichtung für Fahrzeug
Inventor: FUTAGAMI KOSUKE
IPC: B60W10/184
Filed: 2016-09-20
Granted: 2022-11-17
Abstract: Stoppsteuervorrichtung (10) für ein Fahrzeug (28), mit:einer Bremsvorrichtung (14 bzw. 12), die dazu aufgebaut ist, eine Bremskraft auf Räder (30FL-30RR) auszuüben;einem Automatikgetriebe (16) vom Zahnradtyp, das in einem Getriebezug (14) eingebaut ist; undeine Steuervorrichtung (18), die dazu aufgebaut ist, die Bremsvorrichtung (14 bzw. 12) und das Automatikgetriebe (16) vom Zahnradtyp zu steuern,wobei die Steuervorrichtung (18) dazu aufgebaut ist, nach dem Übergang des Fahrzeugs (28) von einem Fahrzustand in einen Stoppzustand einen Bereich des Automatikgetriebes vom Zahnradtyp in einen P-Bereich in einen Zustand umzuschalten, in dem die auf die Räder wirkende Bremskraft eine Bremskraft ist, um das Fahrzeug im gestoppten Zustand zu halten, und dann die auf die Räder (30FL-30RR) wirkende Bremskraft zu verringern, wobeidie Steuervorrichtung (18) dazu aufgebaut ist, eine Verkleinerungsrate der auf die Räder (30FL-30RR) wirkenden Bremskraft so zu ändern, dass die Verkleinerungsrate der Bremskraft, die auf die Räder nach einem Zeitpunkt wirkt, zu dem ein vorab festgelegter Zeitabschnitt seit einem Start einer Verkleinerung der Bremskraft, die auf die Räder wirkt, verstrichen ist, kleiner als die Verkleinerungsrate der Bremskraft ist, die vor dem Zeitpunkt auf die Räder wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (18) dazu aufgebaut ist, vorübergehend die Verringerung der auf die Räder (30FL-30RR) wirkenden Bremskraft zu stoppen, wenn die Steuervorrichtung bestimmt, dass sich irgendeines der Räder während der Verringerung der auf die Räder (30FL-30RR) wirkenden Bremskraft dreht.
Patent DE-102017103560-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor und Verfahren zur Regeneration eines Partikelfilters im Abgaskanal eines Verbrennungsmotors
Inventor: CARSTENSEN ASMUS
IPC: F02M26/06
Filed: 2017-02-21
Granted: 2022-03-24
Abstract: Verbrennungsmotor (10) mit einem Luftversorgungssystem (20) und einer Abgasanlage (40), wobei das Luftversorgungssystem (20) mindestens eine erste Drosselklappe (22, 24) aufweist, mit der eine Luftzufuhr zu den Brennräumen (12) des Verbrennungsmotors (10) gesteuert werden kann, und wobei die Abgasanlage (20) mindestens einen Drei-Wege-Katalysator (42) und einen Partikelfilter (44) umfasst, sowie mit einer Abgasrückführungsleitung (30), welche die Abgasanlage (40) stromabwärts zumindest einer der Abgasnachbehandlungskomponenten (42, 44) mit dem Luftversorgungssystem (20) stromaufwärts zumindest einer Drosselklappe (22, 24) verbindet, wobei in der Abgasanlage (40) stromabwärts einer Verzweigungsstelle (46), an der die Abgasrückführungsleitung (30) aus der Abgasanlage (40) gespeist wird, eine Abgasklappe (48) angeordnet ist, und wobei in dem Luftversorgungssystem (20) ein Verdichter (26) und in der Abgasanlage (40) eine Turbine (36) eines Turboladers (38) angeordnet sind, wobei die Abgasrückführungsleitung (30) als Niederdruck-Abgasrückführung ausgebildet ist und die Abgasanlage (40) stromabwärts der Turbine (36) mit dem Luftversorgungssystem (20) stromaufwärts des Verdichters (26) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Luftversorgungssystem (20) stromaufwärts einer Einleitstelle (28) der Abgasrückführungsleitung (30) eine weitere Drosselklappe (22, 24) angeordnet ist.
Patent DE-102017119811-B4 (DE)
Title: System zur Ermittlung einer Anweisung zur Zubereitung einer Nagellack-Mischung und Verfahren zur Ermittlung einer Anweisung zur Zubereitung einer Nagellack-Mischung
Inventor: ORTH ALEXANDER
IPC: B01F15/04
Filed: 2017-08-29
Granted: 2020-01-23
Abstract: Ein System (2) zur Ermittlung einer Anweisung zur verwender-individuellen Zubereitung einer flüssigen Nagellack-Mischung, welche zum Auftragen auf Finger- oder Fußnägel vorgesehen ist, wobei das System (2) umfasst:a) eine Anzahl von zusammendrückbaren Tropfendosierern, in welchen eine jeweilige Nagellack-Vormischung bevorratet ist, wobei sich die Nagellack-Vormischungen farblich voneinander unterscheiden, wobei ein jeweiliger der Tropfendosierer eine Dosiervorrichtung umfasst, welche dazu eingerichtet ist, um eine jeweilige der Nagellack-Vormischungen aus dem zugeordneten Tropfendosierer aufzunehmen und in einen Behälter einzudosieren;b) den Behälter zur Zubereitung der flüssigen Nagellack-Mischung;; undc) ein mobiles Endgerät (6), welches dazu eingerichtet ist:- die bei dem Verwender zur Verfügung stehenden Nagellack-Vormischungen in den zusammendrückbaren Tropfendosierern zu ermitteln;- eine Ziel-Farbe für die flüssige Nagellack-Mischung zu ermitteln;- eine eine Anzahl von Zuordnungen umfassende Anweisung zur Zubereitung der flüssigen Nagellack-Mischung in Abhängigkeit von der Ziel-Farbe und in Abhängigkeit von den ermittelten, beim Verwender zur Verfügung stehenden Nagellack-Vormischungen zu ermitteln, wobei jede der Zuordnungen eine Bezeichnung der zur Verfügung stehenden Nagellack-Vormischung und eine Mengenangabe umfasst; und- die Anweisung zur Zubereitung der flüssigen Nagellack-Mischung anzuzeigen.
Patent DE-102017122210-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anheben und/oder Verschwenken eines Ladebodens oder eines Ladebodenelements eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KAUTE CORINNA
IPC: B60R5/04
Filed: 2017-09-26
Granted: 2022-05-05
Abstract: Vorrichtung (1) zum Anheben und/oder Verschwenken eines Ladebodens oder eines Ladebodenelements (2) eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Griffelement (3), das an dem Ladeboden oder an dem Ladebodenelement (2) befestigt ist und mindestens eine Grifflasche (4) aus einem textilen Gewebe aufweist, an der ein Benutzer das Griffelement (3) greifen kann, wobei die Grifflasche (4) derart an dem Griffelement (3) angeordnet ist, dass sie sich in einer Nichtgebrauchsstellung parallel zu einer in einen Laderaum des Kraftfahrzeugs weisenden Außenseite des Ladebodens oder des Ladebodenelements (2) erstreckt,dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement (3) ein Oberteil (30) umfasst, an dem die Grifflasche (4) angebracht ist, wobei das Oberteil (30) in eine Aufnahmeöffnung (23), die innerhalb des Ladebodens oder des Ladebodenelements (2) ausgebildet ist, eingesetzt ist, und dass das Griffelement (3) ein Unterteil (31) umfasst, das in die Aufnahmeöffnung (23) eingesetzt ist und dazu eingerichtet ist, das Oberteil (30) innerhalb der Aufnahmeöffnung (23) zu sichern.
Patent DE-102017218252-B4 (DE)
Title: Energiespeicheranordnung für ein Kraftfahrzeug, Bordnetzanordnung und Verfahren zur Bereitstellung einer Energieversorgung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KÜHNLENZ FLORIAN
IPC: B60R16/033
Filed: 2017-10-12
Granted: 2024-02-01
Abstract: Energiespeicheranordnung (11) für ein Kraftfahrzeug, wobei- die Energiespeicheranordnung (11) mehrere Zelleinheiten (14) aufweist;- eine jeweilige Zelleinheit (14) zumindest eine Batteriezelle (12) umfasst;- die Energiespeicheranordnung (11) mehrere Wandlereinrichtungen (13) aufweist; und- eine jeweilige der Wandlereinrichtungen (13) einer jeweiligen der Zelleinheiten (14) zugeordnet ist und zu der zugeordneten Zelleinheit (14) parallel geschaltet ist und dazu ausgelegt ist, eine an der zugeordneten Zelleinheit (14) abgreifbare und an einem Wandler-Eingang (15) der jeweiligen Wandlereinrichtung (13) bereitgestellte erste Spannung in eine an einem Wandler-Ausgang (17) der jeweiligen Wandlereinrichtung (13) bereitgestellten zweiten Spannung zu wandeln;dadurch gekennzeichnet, dassdie Energiespeicheranordnung (11) einen ersten Versorgungspfad (20) zur Bereitstellung einer ersten Energieversorgung an einem ersten Ausgang (21) der Energiespeicheranordnung (11) und einen zweiten Versorgungspfad (22) zur Bereitstellung einer zweiten Energieversorgung an einem zweiten Ausgang (23) der Energiespeicheranordnung (11) aufweist, und der Wandler-Ausgang (17) einer jeweiligen Wandlereinrichtung (13) mit einer Schalteinrichtung (19) verbunden ist, die dazu ausgelegt ist, die Wandler-Ausgänge (17)der jeweiligen Wandlereinrichtungen (13) unabhängig voneinander mit dem ersten Versorgungspfad (20) und/oder dem zweiten Versorgungspfad (22) zu koppeln oder zu entkoppeln.
Patent DE-102018107618-B4 (DE)
Title: Stoppvorrichtung und Verfahren zum Stoppen einer Last
Inventor: RAUE DENIS
IPC: B65G13/00
Filed: 2018-03-29
Granted: 2020-02-13
Abstract: Stoppvorrichtung (10) zum Stoppen einer Last (9) auf einer Rollenbahn (1) aus quer zu einer Transportrichtung (5) horizontal angeordneten Tragrollen (2) mit einem Riegel (19) in einem Zwischenraum (22) zwischen benachbarten der Tragrollen (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Stoppvorrichtung (10) auf mindestens drei benachbarten der Tragrollen (2) aufliegt und der Riegel (19) an der Stoppvorrichtung (10) beweglich gelagert ist, wobei die Stoppvorrichtung eine Betätigungseinrichtung (20) aufweist, mittels derer der Riegel (19) in den Zwischenraum (22) ausfahrbar und aus dem Zwischenraum (22) einfahrbar ist.
Patent DE-102018110221-B4 (DE)
Title: Reinigungsgerät
Inventor: CORNELISSEN MARKUS
IPC: A47L9/32
Filed: 2018-04-27
Granted: 2023-08-31
Abstract: Reinigungsgerät (1) mit einem Basisgerät und einem Reinigungszubehör (5), wobei das Reinigungsgerät (1) ein Gehäuse (2) aufweist, an welchem ein Zubehöranschluss (3) zur lösbaren Verbindung mit einem korrespondierenden Anschlussstück (4) des Reinigungszubehörs (5) ausgebildet ist, wobei der Zubehöranschluss (3) bezogen auf eine übliche Gebrauchsstellung des Reinigungsgerätes (1) einer zu reinigenden Fläche zugewandt ist, wobei das Reinigungsgerät (1) einen im Bereich des Zubehöranschlusses (3) lösbar angeordneten Handgriff (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Griffbasis (10) des Handgriffs (6) an dem Zubehöranschluss (3) und/oder dem Anschlussstück (4) des Reinigungszubehörs (5) angeordnet und zwischen den Zubehöranschluss (3) und das Anschlussstück (4) geklemmt ist, wobei eine Materialstärke der Griffbasis (10) so ausgewählt ist, dass bei einer Zwischenanordnung der Griffbasis (10) zwischen dem Zubehöranschluss (3) des Gehäuses (2) und dem Anschlussstück (4) des Reinigungszubehörs (5) keine übermäßige Beabstandung des Basisgerätes von dem Reinigungszubehör (5) erfolgt.
Patent DE-102018130391-B4 (DE)
Title: Toleranzausgleichsvorrichtung mit kopplungsmittel
Inventor: ERPENBECK TILL
IPC: F16B5/02
Filed: 2018-11-29
Granted: 2023-10-26
Abstract: Vorrichtung (14) zum Ausgleichen von Toleranzen zwischen zwei mittels einer Verbindungsschraube zu verbindenden Bauteilen, umfassend ein Grundelement (16), ein aus dem Grundelement (16) herausbewegbares Ausgleichselement (18), wobei das Grundelement (16) und das Ausgleichselement (18) einen eine axiale Richtung definierenden Durchgang (20) für die Verbindungsschraube ausbilden, und ein Kopplungsmittel (43), welches dazu ausgebildet ist, die Vorrichtung (14) mit einem Trägerelement (46, 48, 54) zu koppeln und die Vorrichtung (14) entlang des Trägerelements (46, 48, 54) zu führen dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungsmittel (43) eine Hauptlängserstreckung aufweist, welche zumindest annähernd parallel zur axialen Richtung ausgerichtet ist.
Patent DE-102018200628-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnung, Verfahren zum Herstellen einer Halbleiteranordnung und Leistungsumrichteranordnung
Inventor: TANAKA KAN
IPC: H01L21/84
Filed: 2018-01-16
Granted: 2023-01-05
Abstract: Halbleiteranordnung, aufweisend:ein SOI-Substrat (100) vom P-Typ mit einer Isolierschicht (102) und einer auf die Isolierschicht (102) geschichteten SOI-Schicht (2b) vom P-Typ;einen ersten Bereich (3a) vom N-Typ, der an einer Hauptseite der SOI-Schicht (2b) vom P-Typ vorhanden ist und einen konkaven Abschnitt (3a1) aufweist, der in Draufsicht auf die Hauptseite der SOI-Schicht (2b) vom P-Typ an einem Teil eines Umfangsrands des ersten Bereichs (3a) vom N-Typ in einer ebenen Richtung der Hauptseite der SOI-Schicht (2b) vom P-Typ konkav gemacht ist;einen ringförmigen Graben (11), der in Draufsicht auf die Hauptseite der SOI-Schicht (2b) vom P-Typ ringförmig vollkommen in einem Mittelbereich des ersten Bereichs (3a) vom N-Typ vorhanden ist, um die Isolierschicht (102) des SOI-Substrats (2b) vom P-Typ zu erreichen, und mit einem Isoliermaterial darin befüllt ist;einen zweiten Bereich (3b) vom N-Typ, der in Draufsicht auf die Hauptseite der SOI-Schicht (2b) vom P-Typ innerhalb des ringförmigen Grabens (11) vorhanden ist;einen dritten Bereich (3c) vom N-Typ, der innerhalb des konkaven Abschnitts (3a1) des ersten Bereichs (3a) vom N-Typ vorhanden ist, um in Draufsicht auf die Hauptseite der SOI-Schicht (2b) vom P-Typ entfernt von einem Rand des konkaven Abschnitts (3a1) zu sein, und an dem eine Pegelwandleranordnung (20) ausgebildet ist; undeinen Isolierbereich (10) vom P-Typ, der sich in Draufsicht auf die Hauptseite der SOI-Schicht (2b) vom P-Typ entlang einer Grenze zwischen dem dritten Bereich (3c) vom N-Typ und dem konkaven Abschnitt (3a1) des ersten Bereichs (3a) vom N-Typ erstreckt und einen ersten Isolierabschnitt (10a) zwischen dem zweiten Bereich (3b) vom N-Typ und dem dritten Bereich (3c) vom N-Typ und einen zweiten Isolierabschnitt (10b) zwischen dem ersten Bereich (3a) vom N-Typ und dem dritten Bereich (3c) vom N-Typ aufweist.
Patent DE-102018204081-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Radlenkwinkels wenigstens eines Fahrzeugrads eines Fahrzeugs
Inventor: ZANKER JOACHIM
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-03-16
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Radlenkwinkels wenigstens eines Fahrzeugrads (10) eines Fahrzeugs (12), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei das Fahrzeug (12) ein Steer-by-Wire-Lenksystem (14) mit wenigstens einem Radlenkwinkelsteller (16) aufweist, welcher zumindest zur Änderung des Radlenkwinkels des Fahrzeugrads (10) in Abhängigkeit von einer Lenkvorgabe (18, 19) vorgesehen ist, wobei in zumindest einem Betriebszustand, in welchem sich das Fahrzeug (12) im Stillstand befindet und eine Lenkvorgabe (18, 19) empfangen wird, der Radlenkwinkel des Fahrzeugrads (10) zumindest im Wesentlichen konstant gehalten und ein Soll-Radlenkwinkel (20) für das Fahrzeugrad (10) in Abhängigkeit von der Lenkvorgabe (18, 19) ermittelt wird, und wobei in zumindest einem auf den Betriebszustand folgenden weiteren Betriebszustand, in welchem sich das Fahrzeug (12) bewegt, der Radlenkwinkel mittels des Radlenkwinkelstellers (16) an den Soll-Radlenkwinkel (20) angepasst wird.
Patent DE-102018209104-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Batterieanordnung
Inventor: SINZEL STEFFEN
IPC: H01M50/289
Filed: 2018-06-08
Granted: 2021-04-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Batterieanordnung (2) aus einem Batteriegehäuse (112) als erste Batteriekomponente, mindestens einem Batteriemodul (114) als zweite Batteriekomponente, Füllmaterial (128) und mindestens einem Toleranzausgleichssystem (110), wobei auf einem Boden (116) des Batteriegehäuses (112) Füllmaterial (128) angeordnet wird, wobei das mindestens eine Toleranzausgleichssystem (110) an mindestens einer der Batteriekomponenten befestigt wird, wobei das mindestens eine Batteriemodul (114) in einer Einführrichtung in das Batteriegehäuse (112) eingeführt und auf dem Boden (116) des Batteriegehäuses (112) angeordnet wird, wobei das mindestens eine Batteriemodul (114) mit dem mindestens einen Toleranzausgleichssystem (110) in Einführrichtung auf den Boden (116) des Batteriegehäuses (112) gedrückt wird, wobei das Füllmaterial (128) zwischen dem mindestens einen Batteriemodul (114) und dem Boden (116) des Batteriegehäuses (112) gepresst wird, wobei das mindestens eine Toleranzausgleichssystem (110) einerseits mit einer der Batteriekomponenten verbunden wird, wobei mindestens ein Bauteil des mindestens einen Toleranzausgleichssystems (110) in der Einführrichtung bewegt und/oder verformt wird, wodurch das mindestens eine Toleranzausgleichssystem (110) eingestellt wird, wobei das mindestens eine Toleranzausgleichssystem (110) andererseits mit der anderen der Batteriekomponenten verbunden wird, wobei das mindestens eine Toleranzausgleichssystem (110) als Bauteile eine Schienenanordnung (120) und mindestens eine Feder (122) aufweist, wobei die mindestens eine Feder (122) in einem nach außen geöffneten Innenraum der Schienenanordnung (120) angeordnet ist, der von einer Innenwand für die mindestens eine Feder und von zwei Seitenwänden begrenzt ist, wobei die mindestens eine Feder (122) auf einer Wand des Batteriegehäuses (112) angeordnet wird, wobei die Schienenanordnung (120) in Einführrichtung auf die Wand (118) des Batteriegehäuses (112) gedrückt wird, wobei jeweils ein Rand einer Seitenwand der Schienenanordnung (120) auf ein Batteriemodul (114) gedrückt wird, wodurch das mindestens eine Toleranzausgleichssystem (110) eingestellt wird, wobei die Schienenanordnung (120) an dem Batteriegehäuse (112) befestigt wird, wobei die mindestens eine Feder (122) zwischen der Innenwand der Schienenanordnung (120) und der Wand des Batteriegehäuse (112) zusammengedrückt wird.
Patent DE-102018218159-B4 (DE)
Title: Roter leuchtstoff, verfahren zur herstellung eines leuchtstoffs und konversions-led
Inventor: SEIBALD MARKUS
IPC: C09K11/59
Filed: 2018-10-24
Granted: 2024-01-25
Abstract: Leuchtstoff mit der Summenformel Li2SiF6:Mn4+.
Patent DE-102019102411-B4 (DE)
Title: Wohn- und/oder Küchenmöbel mit eingebautem Küchengerät
Inventor: ZINKANN PETER
IPC: A47B77/02
Filed: 2019-01-31
Granted: 2022-09-15
Abstract: Wohn- und/oder Küchenmöbel mit nebeneinander, untereinander und/oder übereinander angeordneten Schrankbauteilen wie Hochschränke (1) u. (2), Unterschränke und Oberschränke sowie mit in unterschiedlicher Höhe platzierbaren Schrankbauteilen (3, 4), wobei in einer derartigen Schrankanordnung Küchengeräte (5) untergebracht werden können,wobei in einer senkrecht ausgerichteten Schrankzeile (Z) der Schrankanordnung zwei Schrankbauteile (3, 4) derart in einem Abstand zueinander angeordnet sind, dass zwischen ihnen ein korpusloser Freiraum zur Aufnahme wenigstens eines Küchengerätes (5) gebildet wird, wobei der Freiraum seitlich von Wandteilen anderer Möbelbauteile der Schrankanordnung begrenzt wird,dass auf der Frontseite des Freiraums eine Schranktür (51) vorgesehen ist, die mit einem am Möbelgehäuse angeordneten und derart ausgebildeten Scharniermechanismus verbunden ist, so dass die Schranktür (51) im geschlossenen Zustand das Küchengerät (5) frontseitig abdeckt und dass die Schranktür (51) im geöffneten Zustand in eine freibleibende Nische neben dem im Freiraum eingesetzten Küchengerät (5) eingeschoben werden kanndadurch gekennzeichnet, dassdie Schranktür (51) im geöffneten und eingeschobenen Zustand mit einem Sensor (6) und mit einem Verriegelungsmechanismus (7) in Verbindung steht,wobei der Sensor (6) und der Verriegelungsmechanismus (7) steuerungstechnisch mit der Steuereinrichtung (9) des Küchengerätes (5) verbunden sind,und dass die Steuereinrichtung (9) derart konfiguriert und eingerichtet ist, dass im Betriebszustand des Küchengerätes (5) das Bewegen der Schranktür (51) in die geschlossene Position bedarfsweise verhindert wird.
Patent DE-102019106375-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: OKABE YOSHIMASA
IPC: B60W10/20
Filed: 2019-03-13
Granted: 2023-03-02
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung (30), umfassend:eine Empfangseinheit (31), die aufgebaut ist, ein von einer Bildaufnahmevorrichtung aufgenommenes Bild einer Umgebung eines Trägerfahrzeugs zu empfangen (10, 12a, 12b);einen Detektor (34), der aufgebaut ist, eine seitliche Position eines nachfolgenden Fahrzeugs in der gleichen Fahrspur wie derjenigen, in der das Trägerfahrzeug fährt, zu erfassen, wobei das nachfolgende Fahrzeug in dem von der Empfangseinheit (31) empfangene Bild erscheint und in der Fahrspur fährt; undeine Bestimmungseinheit (38), die aufgebaut ist, eine seitliche Position des Trägerfahrzeugs in der Fahrspur in Abhängigkeit der von dem Detektor (34) erfassten seitlichen Position des nachfolgenden Fahrzeugs zu bestimmen.