baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-0223706-A1 (WO)
Title: Ladungspumpenschaltung
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: H02M3/07
Filed: 2001-09-06
Abstract: Es ist eine Ladungspumpenschaltung zur Bereitstellung einer Ausgangsspannung (UA), welche grösser als eine Versorgungsspannung (VDD) der Ladungspumpenschaltung ist, angegeben, mit einem ersten und einem zweiten Ladungsspeicher (C1, C2), welche derart angesteuert und miteinander verschaltet sind, dass die Ausgangsspannung (UA) höher ist als die Spannungsfestigkeit der einzelnen Kondensatoren (C1, C2). In Abhängigkeit von einem Hochfrequenz-Signal (CLK) werden Schaltmittel (T2, T3) abwechselnd ein- und ausgeschaltet, so dass während einer ersten Taktphase der erste Ladungsspeicher (C1) aufgeladen und während einer zweiten Taktphase die Ladung des ersten Ladungsspeichers (C1) auf den zweiten Ladungsspeicher (C2) übertragen wird. Die Ladungspumpenschaltung zeichnet sich durch geringen Strombedarf, hohe Ausgangsspannungen (UA) und die Bereitstellung einer Ausgangsspannung (UA) mit kleinem Innenwiderstand aus. In einer bevorzugten Ausführungsform weisen die Schaltmittel Bipolar-Transistoren, ausgestattet mit Anti-Sättigungsschaltungen (AS1, AS2) auf.
Patent WO-03003970-A1 (WO)
Inventor: HAFNER DIETER
IPC: A61J1/03
Filed: 2002-07-03
Abstract: L'invention concerne un procédé d'identification d'emballages de médicaments sous forme de blisters, placés dans un dispositif destiné à rappeler et à enregistrer l'instant de prise. Ledit emballage blister comporte un codage et ledit dispositif est relié à un capteur identifiant le codage. Selon l'invention, ledit codage est appliqué sur l'emballage blister par ledit dispositif lors de la première insertion de l'emballage blister dans le dispositif, et ledit capteur identifie le codage lors de chaque nouvelle insertion de l'emballage blister ainsi codé dans le dispositif.
Patent WO-03056152-A1 (WO)
Title: Verfahren zur ansteuerung von elektrisch betätigbaren komponenten eines kühlsystems, computerprogramm, steuergerät, kühlsystem und brennkraftmaschine
Inventor: SCHMITT MANFRED
IPC: F01P7/16
Filed: 2002-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung von elektrisch betätigbaren Komponenten eines Kühlsystems für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, wobei die Komponenten von einem Steuergerät angesteuert werden. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Computerprogramm für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, ein Steuergerät zur Ansteuerung von elektrisch betätigbaren Komponenten eines Kühlsystems für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, ein Kühlsystem für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs mit ansteuerbaren, elektrisch betätigbaren Komponenten und eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs.
Patent WO-03076920-A1 (WO)
Title: Messfühleranordnung
Inventor: WEYL HELMUT
IPC: G01K13/02
Filed: 2003-02-17
Abstract: Es wird eine Meßfühleranordnung angegeben, die einen Meßfühler 10 zur Messung eines Gasparameters eines Meßgases mit einem in einem Gehäuse 12 aufgenommenen, zumindest meßgasseitig mit einem Vorstehabschnitt 131 aus diesem herausragenden Meßelement 13 und eine vom Meßgas durchströmte Meßgasleitung 11 aufweist, die eine Meßfühler­Einführöffnung 25 und eine die Einführöffnung 25 umschließende, an der Meßgasleitung 11 befestigte Aufnahme 26 für das Gehäuse 12 aufweist. Zum Zwecke der monteurunabhängigen, reproduzierbaren Ausrichtung des Meßelements 13 bezüglich des Meßgasstroms bei der Montage der Meßfühleranordnung trägt die Aufnahme 26 ein Innengewinde 28, dessen Anstich bezüglich des Meßgasstroms orientiert ist, und das Gehäuse 12 ein in dem Innengewinde 28 verschraubbares Außengewinde 34, dessen Anstich bezüglich des Meßelements 13 orientiert ist. Das Gehäuse 12 ist mit einem vorgegebenen Anzugsdrehmoment in der Aufnahme 26 festgesetzt.
Patent WO-03087615-A1 (WO)
Title: Getriebesteuerung und verfahren zum durchführen einer reibwertadaption
Inventor: HENNEBERGER KLAUS
IPC: F16H61/04
Filed: 2003-04-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Durchführen einer Reibwertadaption bei einer Kupplung, insbesondere einer automatisierten Kupplung, eines Getriebes vorgeschlagen, bei dem der Reibwert in Abhängigkeit von zumindest einer Kupplungsgröße verändert wird. Ferner wird eine Getriebesteuerung für ein Getriebe mit einer Kupplung, insbesondere einer automatisierten Kupplung, insbesondere zum Durchführen des Verfahrens, vorgeschlagen, bei der zumindest eine Einrichtung zum Erfassen und Auswerten von Kupplungsgrößen vorgesehen ist, um den Verlauf der Reibwertadaption entsprechend anzupassen.
Patent WO-03106317-A1 (WO)
Inventor: MUELLER ROBERT
IPC: B65H45/16
Filed: 2003-06-04
Abstract: L'invention concerne un cylindre de pliage (01) comportant une pluralité de bandes (02) flexibles, maintenues en au moins deux points (11, 12) sur le corps du cylindre de pliage (01), au moins un premier de ces points (12) pouvant être déplacé dans le sens périphérique du cylindre de pliage (01) pour un ajustement en périphérie. Ledit cylindre de pliage comprend également au moins une baguette (31) déplaçable dans le sens axial du cylindre de pliage (01), ainsi que des moyens (21, 29) pour convertir le déplacement axial de la baguette (31) en un mouvement du premier point (12) des bandes (02) dans le sens périphérique. Ladite baguette (31) est comprimée contre une bague de butée (37, 39) déplaçable dans le sens axial en direction du corps du cylindre de pliage (01).
Patent WO-2004022425-A1 (WO)
Title: Vorrichtung zum warnen vor differenzdruck beim öffnen einer druckbeaufschlagten verschliesseinrichtung einer öffnung im flugzeugrumpf
Inventor: PUSCHMANN CARSTEN
IPC: B64C1/14
Filed: 2003-09-01
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Warnen vor Differenzdruck beim Öffnen einer druckbeaufschlagten Verschliesseinrichtung (1) einer Öffnung im Flugzeugrumpf mittels einer Öffnungsmechanik (4; 100; 105), besteht die Erfindung darin, dass eine Luftführung von der Seite mit höherem Druck (Passagierkabine P) zur Seite mit niedrigeren Druck (Aussenumgebung A) vorgesehen ist. Die Luftführung ist durch ein Ventil (5; 209) verschliessbar, wobei es mit einem in Wirkverbindung mit der Türöffnungsmechanik stehenden Steuerhebel (4; 208) steuerbar ist und beim Öffnen des Ventils (5; 209) und einem vorhandenen Differenzdruck ein akustisches Signal erzeugt. Mit einer derartigen Warnvorrichtung ist eine von einem Versorgungssystem unabhängige Differenzdruckindikation gegeben, welche dem Bediener einer Flugzeugtür als Warnsignal dient. Die Differenzdruckindikation ist dabei direkt an die Handlung des Bedieners gekoppelt. Überdies werden Fehlmeldungen ausgeschlossen und die Warnvorrichtung erreicht eine sehr hohe Zuverlässigkeit.
Patent WO-2004028810-A1 (WO)
Title: Vorrichtungen und verfahren zum einstellen des anpressdrucks einer verstellbar gelagerten walze
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: B41F33/10
Filed: 2003-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einstellen des Anpressdrucks zwischen einer verstellbar gelagerten ersten Walze und zumindest einer zweiten Walze und/oder zum An- oder Abstellen der erste Walze an die zweite Walze in einer Druckmaschine, mit zumindest einem mit Druckmittel beaufschlagbaren Aktor, der die erste Walze mit einer einstellbaren Kraft in Richtung der zweiten Walze drückt, wobei der Druck des Druckmediums mittels eines Ventils einstellbar ist, und dass eine Umschalteinrichtung vorgesehen ist, mit der das Ventil wahlweise an verschiedene Aktoren anschliessbar sind.
Patent WO-2004086601-A1 (WO)
Title: Verfahren und steuerschaltung zum feststellen eines betriebszustandes bei der ansteuerung eines lüftermotors
Inventor: BUERK PETER
IPC: H02H7/08
Filed: 2003-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fest­stellen eines Betriebszustandes bei der Ansteuerung eines Lüftermotors, wobei der Lüftermotor mit Hilfe einer Schalt­einrichtung betrieben wird, wobei die Schalteinrichtung über ein pulweitenmoduliertes Ansteuersignal angesteuert wird, wo­bei ein Tastverhältnis des Ansteuersignals einen Ansteuerzu­stand des Lüftermotors vorgibt, wobei als eine Messgröße ein Spannungspotential an dem Knoten zwischen Lüftermotor und Schalteinrichtung oder ein Motorstrom gemessen wird, wobei abhängig von der gemessenen Messgröße und dem Tastverhältnis ein Betriebszustand bei der Ansteuerung des Lüftermotors be­stimmt wird.
Patent DE-1805114-A1 (DE)
Title: Portable battery-driven radiation measuring device
Inventor: KURT JORDAN DIPL-ING
IPC: G01T7/00
Filed: 1968-10-25
Abstract: The pointer is actuated by a radiation detector and moves along a scale on a transparent cylindrical drum which is coupled by a bevel gear to a measuring range change-over switch. One face of the drum is fitted with ball detents which engage in radial grooves in the housing wall. The other rests with a bore on a pin which protrudes inside the drum and carries it at its end a light bulb. This can be of low power because all its light is utilised.
Patent DE-1807273-A1 (DE)
Title: Electrolytic production of aluminum
Inventor: OESMANN DR-ING WALTER
IPC: B25D17/06
Filed: 1968-11-01
Abstract: Cylinder has in its two end positions locking elements engaging the piston. The locking element coordinated with the piston in the position is shaped and arranged so that it is kept out of engagement with the piston by the operating pressure of the pneumatic or hydraulic medium. Use: making perforations in the walls of reduction furnaces producing aluminium.
Patent DE-1814752-A1 (DE)
Title: Belt sintering machine
Inventor: WALTER CREMER DIPL-ING
IPC: F27B21/06
Filed: 1968-12-14
Abstract: The proposed machine has driven lifting wheels at the receiving end and lowering wheels at the discharge end. Compensation is made for the thermal expansion of the sintering belt. When the lowering wheels are in the stationary position, the shaft of the lifting wheels is in a position permitting adjustments to be made.
Patent DE-1909593-A1 (DE)
Title: Producing flat textile tubes by circular - knitting
Inventor: SCHLEGEL DR-ING WERNER
IPC: D04B15/88
Filed: 1969-02-26
Abstract: Producing flat textile tubes by circular knitting. To produce goods of uniform tension, stitches and pattern, the process is carried out with continuous tension control by a pref. circular carrier with mechanical, pneumatic, hydraulic or electrical means to take up the tube. A const. pull of uniform direction on the tube circumference is thus ensured. The tension at any time is determined by a device calibrated according to the operating properties, and is indicated.
Patent DE-2038020-A1 (DE)
Title: Making thermoplastic objects with modified surfaces
IPC: B29C39/00
Filed: 1970-07-31
Abstract: While the thermoplastic, esp. polyamide, object is in the plastic state e.g. in a mould its surface is modified e.g. using permanent magnets, heat or irradiation. Pref. the friction value, hardness etc. are modified by introducing PTFE, diisocyanates, chromium chloride etc., then completing polymerisation after their introduction.
Patent DE-2041104-A1 (DE)
Title: Plastic tubular film - rotary take-off and flattening equipment
Inventor: UPMEIER HARTMUT DIPL-ING
IPC: B29C48/90
Filed: 1970-08-19
Abstract: Take-off appts. for tubular films of thermoplastic or similar materials, having a locally fixed extrusion press and wind-up appts., in which a space is provided between the reversing take-off, rotating through about 360 degrees, and the first fixed guide roll taking the film, e.g. to the wind-up; the spacing is a multiple - pref. 5-10 times - the film width, so that in this region the flattened film strip can rotate back-and forwards round its long axis through about plus-or-minus 180 degrees.
Patent DE-2041472-A1 (DE)
Title: Perforated drum fabric dryer - with controlled hot air circulation
Inventor: CATALLO FRANK
IPC: F26B13/16
Filed: 1970-08-20
Abstract: Cloth passes over and under at least one pair of perforated cylinders of a hot-air dryer. Air is heated by gas burners and is forced by fans through the cylinders carrying the cloth and into the adjacent part of the dryer. Vacuum is maintained by a fan and exhaust in the top of the dryer. Distribution of air is by slotted semi-circular plates situated a short distance from the cylinder surface. The drums and fans are individually driven from outside the drying chamber.
Patent DE-2050072-A1 (DE)
Title: Salts of 3-acetyl 18-beta glycyrrhetinic - acid
IPC: A61K31/28
Filed: 1970-10-12
Abstract: Title cpds. in the form of their Bi, Alk. metal, alk. earth metal or a metal of Gp. III of the Periodic Table salts, esp. the K, Mg, Ca, Al and Bi salts, are anti-inflammatory, anti-ulcer agents and antacids.
Patent DE-2052059-A1 (DE)
Title: Laminated paper machine - with superimposed sieve sections
IPC: D21F11/04
Filed: 1970-10-23
Abstract: The paper machine as in DT 1921378 for producing laminated fibre strip, particularly cardboard, comprises a series of superimposed, sieve sections each producing a separate layer, two successive sieve sections running in opposite directions and a sieve forming a combining zone for bringing the layers together, while two further successive sieve sections are displaced relatively in the length direction of the machine in such a way that they are only covered over a prt of their length particularly the region opposite the pulp feed, at least the uppermost of such sieve sections being supported on its own staging with its covered region projecting over the staging on which it is supported, and incorporates the improvement whereby the staging supporting an individual sieve section is arranged approx. at the same height as the upper strip-producing length of the next succeeding sieve section.
Patent DE-2155623-A1 (DE)
Title: Nozzle lock for a plastic injection moulding machine - - using a spring loaded sliding nozzle needle
Inventor: SKOULA ALBIN
IPC: B29C45/23
Filed: 1971-11-09
Abstract: The sliding nozzle needle is closed by the action of a locking spring and forced open under the pressure of the injected plastic mass in which the locking spring is arranged in a cavity inside the nozzle body and this cavity is connected to the machine cylinder over a non return valve which opens towards the cylinder.
Patent DE-2265269-A1 (DE)
Title: Adjustable stroke flying shears - has lower shear blade reciprocated vertically by crank having adjustable pivot to set stroke
Inventor: BRAUN HANS
IPC: B23D25/04
Filed: 1972-10-13
Abstract: The lower traverse is moved up and down to carry out the shearing operation by a lever mechanism actuated by a crank. The main pivot in the lever mechanism is mounted on a pressure rod used to adjust the shearing stroke. Another lever mechanism reciprocates the traverses in the direction of the moving strip. The blades can also be driven round a vertical axis to cut the strip into parallelogram or trapezoidal shapes.
Patent DE-2336120-A1 (DE)
Title: Chassis for compact colour TV receiver - plug-in sub assemblies arranged around central hole for CRT
Inventor: DANGSCHAT RAINER
IPC: H04N5/655
Filed: 1973-07-16
Abstract: A sheet metal pressing for a colour T.V. receiver of compact design, vertically suspended from a pivot arm each side at the top, has a large elongated circular cut-out near the middle for the tube, and is designed for attachment of all the main components and sub-assemblies around it. Several of these are rectangular blocks, and include the line scan transformer, control members, rectifier, switches, plugs and other components, designed to plug into shallow U-shaped contact members.
Patent DE-2343404-A1 (DE)
Title: Echo pulse display without mechanical parts - uses timing pulse generator actuating decoder for luminescent display cells
Inventor: BRUEHL DIRK
IPC: G04F13/02
Filed: 1973-08-29
Abstract: Periodically repeated signals such as echo pulse can be displayed without any mechanically moving parts by means of a quasi-analogue display device consisting of light-emitting diodes or liquid crystal cells. A timing pulse generator produces at the start of a display cycle, signals which are counted and cause a decoder to connect the cells to a common input. A switch can be used to vary the rate of pulse generation. A second counter can stop the decoder outputs. In the indicating elements are switched on one after the other only after the lapse of a predetermined time gap. The advantages of the mechanical versions are kept without any mechanically moving parts and, since no motor is required, the casing can be kept low in height.
Patent DE-2355975-A1 (DE)
Title: Drive for ship's bows transverse thruster - having two compact motors driving bevel gear on thruster shaft
Inventor: ROSSMANN GUENTER
IPC: B63H25/46
Filed: 1973-11-09
Abstract: The thruster impeller is mounted on a streamlined pod in the duct and is fitted with a large crown gear. This is driven by two diametrically opposite small bevel gears mounted on transverse shafts leading to two electric motors. The electric motors are reinforced by two hydraulic motors to reduce the starting current of the motors, which can be high enough to overload the ship's electric system. The compound drives are coupled to the thruster by two clutches so that a controlled torque can be obtained from the thruster without overloading any of the ship's equipment.
Patent DE-2361659-A1 (DE)
Title: Electronic digital-analogue resistance measuring device - has a multiple decade digital-analogue converter delivering the analogue voltage
Inventor: BORDE CLAUDE
IPC: G01D3/08
Filed: 1973-12-11
Abstract: The device comprises a nonlinearity compensation circuit which forms the sum of voltages delivered by the converter decades, and retransmits without distortion the nonlinear input voltage. An amplifier follows the compensation circuit, and is in turn followed by an inverter stage. Input and amplifier circuits are connected to a detection and identification circuits. The input is connected to a central point, connected through an input resistor to an output and safety circuit with fluctuating potential. It is connected through an optoelectronic isolating element to a circuit for measurement interruption and monitoring. The reference voltage for the converter and the common point of resistors to be measured is the same.
Patent DE-2365193-A1 (DE)
Title: Moulded container for liquids, pastes or powders - of prism shape with keying means to facilitate stacking
Inventor: BUSKE FRITZ
IPC: B65D21/02
Filed: 1973-12-29
Abstract: Retail packaging container for petroleum products and other liqs., powders or pastes has the form of a pref. light prism with 2 polygonal base surfaces. For bundling and stacking, corresponding contact surfaces of adjacent containers are provided with keying means to prevent sliding. The containers are pref. blow-moulded or extrusion-moulded from polyalkene.
Patent DE-2409734-A1 (DE)
Title: Fuel consumption gauge for motor vehicle - uses combination of test-distance indicator, flowmeter and counting mechanism
IPC: G01F9/00
Filed: 1974-03-01
Abstract: The test distance indicator is marked with effective wheel diameters and is driven from a transmission unit on the vehicle. The flowmeter transmits a counting pulse after a certain quantity of fuel has flowed through and these pulses are counted by the counting mechanism. The test distance indicator can be designed to record equal test distances and can have markings for the start and end of the distance. When the test distance is covered repeatedly at different speeds, the counting pulses and the start and end of the distance can be taken from the indicator so as to calibrate the instrument.
Patent DE-2410587-A1 (DE)
Title: Bulky item wrapping system - forms reserve loop of wrapping material simultaneously with pulling front portion into place
Inventor: NATUSCH MARTIN
IPC: B65B11/10
Filed: 1974-03-06
Abstract: The items to be packed are thrust in turn against the strip of wrapping material so that this forms an enclosing loop. Simultaneously with the pulling of the material into the position where the item is thrust against it, by the jaws, a reserve loop of material is formed. The proportions between the items to be fed in and the intervals between them can be kept the same as the rates of acceleration of the tongs before and during insertion of the item. The strip can be fed across the path of the items and between them by the tongs, which move clear before the item touches the wrapping. During insertion, fresh material can be pulled off the roll and held ready for use.
Patent DE-2414476-A1 (DE)
Title: Gold alloy for jewellery with hexagonal platinum group metal - to improve workability without altering colour
IPC: C22C5/02
Filed: 1974-03-26
Abstract: An Au alloy contains, in addn. to the usual metals Cu, Ag etc., 0.2% of a hexagonally structured metal of the Pt group e.g. Ru or Os. Pref. >=200 ppm of Ru is added from a master alloy contg. an Fe group metal e.g. Ni. The alloys are used for forming jewelry and other objects. The Pt metal induces a small grain size allowing e.g. rings to be stretched without forming an uneven surface. The Ru does not adversely effect the Au alloy colour.
Patent DE-2416244-A1 (DE)
Title: Lower bearing for electricity meters - has tubular bearing body in which jewel bearing is axially supported by spring
Inventor: DUEVEL KARL-HEINZ
IPC: F16C27/08
Filed: 1974-04-03
Abstract: The jewel bearing supports the meter rotor which self centring, supported by a plastic sleeve on a bush in the body. The threadless bush is inserted into the body of the bearing and is held there by a ball resting partly in a groove in the bearing, and partly supporting a step at the lower end of the bush, which is pressed to the ball by the spring whose other end supports the lower jewel bearing. The bush is pressed into the bearing body so that a gap is produced between it and the bush, whose width is greater than the ball diameter, the bush lower end is shaped like a truncated cone.
Patent DE-2421708-A1 (DE)
Title: Gas feed to an engine with external combustion - has regulated air by pass, and fuel metering unit
Inventor: LINDE ROBERT VON DIPL ING
IPC: F02G1/02
Filed: 1974-05-04
Abstract: A compresser (1) delivers air at high pressure to a burner (3) where fuel is burned. The resulting hot gases are led to an expansion engine (2). The compressor and expansion engine could be either turbines or piston engines. The burner is by passed by a feed pipe (13) containing a regulated resistance (15) in such a manner that air from the compressor to the burner can be increased or decreased. An auxiliary burner (20) is arranged parallel to the main burner to provide a slow running speed. A fuel metering unit similar in construction to that of a conventional down draught carburettor (26) feeds fuel to the main burner.
Patent DE-2423854-A1 (DE)
Title: Cable-curve-suspended concrete marine tunnel - with suspended weights loading tube to produce heaviness approaching buoyancy thrust
Inventor: BOESSNER JOSEF
IPC: E02D29/067
Filed: 1974-05-16
Abstract: The undersea tunnel comprises a tube of concrete, hung in a cable curve between the shores to be linked as in 2009399 the object here being to attain a condition where changes in traffic loading inside the tunnel produce no noticeable sagging in the tube. The weight is increased by weights hung along its length, at set intervals, reaching down to an area close above the sea bottom, the total weight of tube and suspended weights being only slightly greater than the buoyancy upthrust. Weights are pref. hung at 100 m. intervals, and are mounted on lateral projections on the tube. Where the tube is made up from sections, weights may hang in the vicinity of the joints, and they may reach to about 0.5 m above the bottom.