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Patent DE-102018215858-A1 (DE)
Title: Produkt und Verfahren zur Montage von mehreren Komponenten unter Verwendung einer Presspassung
Inventor: ZISKOVSKY DARREN J
IPC: F16B17/00
Filed: 2018-09-18
Abstract: Ein Produkt und Verfahren zur Montage von mehreren Komponenten unter Verwendung einer Presspassung. Ein zusammengesetztes Produkt umfasst eine erste Komponente, wobei eine zweite Komponente so konfiguriert ist, dass sie mit der ersten Komponente zusammenpasst, so dass die zweite Komponente für eine Positionseinstellung von der ersten Komponente lösbar ist. Eine dritte Komponente ist so konfiguriert, dass sie mit der ersten Komponente zusammenpasst und mit dieser durch eine erste Presspassung in Eingriff gebracht wird. Die erste Presspassung ist konfiguriert, um eine resultierende Reaktion in der ersten Komponente zu bewirken, die eine zweite Presspassung zwischen der ersten und der zweiten Komponente erzeugt.
Patent DE-102019001098-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung von lnformationen auf einer Anzeigevorrichtung in einem Kraftfahrzeug, Computerprogrammprodukt sowie Kraftfahrzeug
Inventor: PITZER PHILIPP
IPC: G08G1/0962
Filed: 2019-02-14
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Darstellung von Informationen (8, 10, 12, 14) auf einer Anzeigevorrichtung (2) in einem Kraftfahrzeug (4), wobei die Informationen (12, 14) einem Realbild (15) überlagert werden, wobei die Informationen (12, 14) eine bestimmte Darstellungsfläche (26) benötigen, wobei die Informationen (12, 14) in einem vorgegebenen Bildbereich (24) der Anzeigevorrichtung (2) angezeigt werden sollen, wobei der vorgegebene Bildbereich (24) größer ist als die Darstellungsfläche (26), wobei das Realbild (15) erfasst wird, wobei in dem in der Darstellungsfläche (26) liegenden Bildbereich (24) wenigstens ein Sperrbereich (30) identifiziert werden, wobei die Darstellungsfläche (26) derart innerhalb des vorgegebenen Bereichs (24) positioniert wird, dass der wenigstens eine Sperrbereich (30) nicht überlagert werden.
Patent DE-102019003725-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: WUNDERLICH KLAUS
IPC: B60W20/19
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, welches eine fremdgezündete Verbrennungskraftmaschine mit einer Kurbelwelle und wenigstens einen Abgasturbolader aufweist, mittels welchem die Verbrennungskraftmaschine mit verdichteter Luft versorgbar ist, bei welchem eine durch den Fahrer des Kraftfahrzeugs bewirkte und einen Rennstart des Kraftfahrzeugs anfordernde Eingabe erfasst und in Abhängigkeit von dem Erfassen der Eingabe der Rennstart durchgeführt wird.
Patent DE-102019004556-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Eintragung von Kunststoff in eine Vorrichtung zum Cracken von Kunststoffabfällen
Inventor: BRÜCK GERNOT KLAUS
IPC: C10B53/07
Filed: 2019-06-28
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum einbringen von Kunststoff in einen Reaktor, wobei der Kunststoff vor dem Eintrag in den Reaktor aufgeschmolzen wird und die Schmelze dann in den Reaktor eingebracht wird. Auch wird eine entsprechende Vorrichtung beschrieben.
Patent DE-102019005948-A1 (DE)
Title: Einleger für die Klimatisierung eines Fahrzeugs sowie Verfahren zum Herstellen eines Einlegers
Inventor: BAUER STEFAN
IPC: B60H1/24
Filed: 2019-08-23
Abstract: Die Erfindung betriff einen Einleger für die Klimatisierung eines Fahrzeugs, der ein Abstandsmaterial aufweist, in dem offene, von einer Oberseite bis zu einer gegenüberliegenden Unterseite reichende Bereiche ausgebildet sind, die eine Luftführungsstruktur bilden. Das Abstandsmaterial ist auf der Oberseite und/oder auf der Unterseite durch eine Decklage abgedeckt. Die offenen Bereiche der Luftführungsstruktur umfassen eine Vielzahl von Kanälen, die zumindest in Teilbereichen des Abstandsmaterials miteinander zu einer netzartigen Kanalstruktur, Strömungsbereiche oder Strömungszonen bildend, verbunden sind. Die Decklage weist im Bereich von Verbindungs- oder Kreuzungsstellen der Kanäle zumindest eine Lochung auf. Es wird auch ein Verfahren zum Herstellen eines Einlegers für die Klimatisierung eines Fahrzeugs angegeben.
Patent DE-102019101535-A1 (DE)
Title: Maschine zur Zubereitung von Heißgetränken
Inventor: KORTSCHIK KERSTIN
IPC: A47J31/40
Filed: 2019-01-22
Abstract: Eine Maschine (1) zur Zubereitung von Heißgetränken umfasst eine Haltevorrichtung (6), an der ein Halter (7) für eine Portionspackung (8) lösbar eingesetzt ist; eine Verschlussvorrichtung (20) an dem Halter (7) und/oder der Haltevorrichtung (6), die vor einem Ablauf (24) vorgesehen ist und mittels der der Ablauf (24) verschlossen und geöffnet werden kann; eine Einrichtung zur Erzeugung von heißem Wasser mit einem über der Portionspackung (8) angeordneten Zulauf (4), und eine Steuerung mit einer Erkennungseinheit (12), wobei an dem lösbar eingesetzten Halter (7) mindestens eine Markierung (11) vorgesehen ist, mittels der über die Erkennungseinheit (12) eine korrekte Positionierung des Halters (7) an der Haltevorrichtung (6) erfassbar ist, und nur bei einer korrekten Positionierung über die Steuerung eine Getränkezubereitung durchführbar ist. Dadurch können Fehlbetätigungen bei der Zubereitung von Heißgetränken vermieden und das Verletzungsrisiko für Benutzer gesenkt werden.
Patent DE-102019103016-A1 (DE)
Title: Hinterradnabe für Fahrräder mit vergrößerter Übersetzung
Inventor: GRÄTZ MICHAEL
IPC: F16D41/24
Filed: 2019-02-07
Abstract: Hinterradnabe für Fahrräder mit Kettenschaltung und vergrößerter Übersetzung des kleinsten Kettenrades (32) im Bereich des Zahnkranz- oder Ritzelpakets (31), wobei die Hinterradnabe (30) aus einem Nabenkörper (20) vergrößerten Durchmessers (25) besteht, in dessen Innenraum eine Nabenachse (1) über voneinander beabstandet angeordnete Lager (18, 19, 33) drehbar gelagert ist, deren Außendurchmesser einem Hauptdurchmesser (11) entspricht, wobei in einem durch den Durchmesser (26) des Nabenkörpers (20) definierten Bauraum (24') an einer Seite des Nabenkörpers (20) ein Freilaufkörper (16) angeordnet ist, auf dem das Zahnkranzpaket (31) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser (12) der Nabenachse (1) mindestens im Bereich des Freilaufkörpers (16) gegenüber dem Hauptdurchmesser (11) verringert ist, dass der in diesem Bereich auf dem Nabenkörper (20) befestigte Freilaufkörper (16) ebenfalls mindestens teilweise über seine axiale Länge im Durchmesser (26) verringert ist und dass in diesem im Durchmesser (12) verminderten Bereich des Freilaufkörpers (16) mindestens das kleinste Kettenrad (32) des Zahnkranzpaktes (31) angeordnet ist.
Patent DE-102019106432-A1 (DE)
Title: Verfahren komprimierten Übertragung von Daten eines Ultraschallsensorsystems durch Nichtübertragung erkannter unwichtiger Signalobjekte
Inventor: KREISS DENNIS
IPC: G01S7/523
Filed: 2019-03-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Übertragung von Sensordaten, insbesondere eines Ultraschallsensors, von einem Sensor zu einem Rechnersystem, insbesondere in einem Fahrzeug, vorgeschlagen, das die Schritte a) des Aussendens eines Ultraschall-Bursts und b) des Empfangens eines Ultraschallsignals und das Bilden eines zeitdiskreten Empfangssignals bestehend aus einer Folge von Abtastwerten umfasst, wobei jedem Abtastwert ein zeitliches Datum (Zeitstempel) zugeordnet ist. Des Weiteren umfasst das Verfahren die Bestimmung eines ersten Parametersignals einer ersten Eigenschaft mit Hilfe eines ersten Filters aus der Folge von Abtastwerten des Empfangssignals. Dabei ist das Parametersignal als zeitdiskrete Folge von Parametersignalwerten ausgebildet. Jedem Parametersignalwert ist genau ein zeitliches Datum (Zeitstempel) zugeordnet. Das Verfahren umfasst auch sowie die Bestimmung mindestens eines weiteren Parametersignals einer diesem weiteren Parametersignal zugeordneten Eigenschaft mit Hilfe eines diesem weiteren Parametersignal zugeordneten weiteren Filters aus der Folge von Abtastwerten des Empfangssignals. Die weiteren Parametersignale sind jeweils als zeitdiskrete Folgen von weiteren Parametersignalwerten ausgebildet. Jedem weiteren Parametersignalwerte ist jeweils das gleiche zeitliche Datum (Zeitstempel) wie dem entsprechenden Parametersignalwert zugeordnet. Das erste Parametersignal und die weiteren Parametersignale zusammen werden auch als Feature-Vektor-Signal bezeichnet. Das Feature-Vektor-Signal ist somit als zeitdiskrete Folge von Parametervektorsignalwerten, im Folgenden auch Feature-Vektor-Signalwerte genannt, ausgebildet. Diese bestehen aus den Parametersignalwerten und weiteren Parametersignalwerten mit jeweils gleichem zeitlichem Datum (Zeitstempel). Jedem so gebildeten Feature-Vektor-Signalwert wird dieses jeweilige zeitliche Datum (Zeitstempel) zugeordnet. Das Verfahren umfasst des Weiteren den Vergleich der Feature-Vektor-Signalwerte eines zeitlichen Datums mit einem Schwellwertvektor unter Bildung eines booleschen Resultats, dass einen ersten und einen zweiten Wert haben kann. Das Übertragen der Feature-Vektor-Signalwerte und des diesem Feature-Vektor-Signalwert zugeordneten zeitlichen Datums (Zeitstempel) von dem Sensor zu dem Rechnersystem erfolgt, wenn das boolesche Resultat für dieses zeitliche Datum (Zeitstempel) den ersten Wert hat.
Patent DE-102019106856-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Herstellen einer Werkstoffplatte
Inventor: THÖLEN BERTHOLD
IPC: B41M1/22
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zum Herstellen einer Werkstoffplatte (51), die eine strukturierte, farbige Oberfläche (52) aufweist. Es werden Bilddaten (30) bereitgestellt, die einem farbigen Digitalbild (21) einer farbigen Ursprungsoberfläche (1) zugeordnet sind. Aus den Bilddaten (30) werden ein erster Bilddatensatz (31) und wenigstens ein zweiter Bilddatensatz (32a, 32b) erzeugt, die jeweils unterschiedlichen Farbkanälen des farbigen Digitalbildes (21) zugeordnet sind. Es wird eine farbige Oberfläche (62, 72) auf einen Grundträger (61, 71) unter Verwendung des wenigstens einen zweiten Bilddatensatzes (32a, 32b) aber ohne Verwendung des ersten Bilddatensatzes (31) hergestellt. Die farbige Oberfläche (62, 72) Grundträgers (61, 71) wird mittels einer strukturierten Pressoberfläche (42) eines Presswerkzeugs (41) verpresst, um die Werkstoffplatte (51) mit der strukturierten, farbigen Oberfläche (52) zu erhalten. Die strukturierte Pressoberfläche (42) ist dem ersten Bilddatensatz (31) zugeordnet.
Patent DE-102019109289-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Erkennung des potenziellen Betrugs seitens des Kassierers, sowie das Verfahren zur Bildung des Warenauszugs fürs Training des künstlichen Neuronennetzes
Inventor: ALTUEV MURAT
IPC: G07G3/00
Filed: 2019-04-09
Abstract: Diese Gruppe von Erfindungen bezieht sich auf die Verwendung künstlicher Neuronennetze im Bereich der Computer-Vision, insbesondere auf Systeme und Verfahren zur Verarbeitung von Videodaten, die von Videoüberwachungskameras erhalten wurden, um potenziellen Betrug seitens des Kassierers automatisch zu erkennen, indem die Bildverifizierung unter Verwendung künstlicher Neuronennetze durchgeführt wird. Das Kassensystem zur Erkennung des potenziellen Betrugs seitens des Kassierers enthält ein Strichcode-Lesegerät, einen Speicher, ein Bildaufnahmegerät und ein Datenverarbeitungsgerät.
Patent DE-102019110993-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer, Drehmomentübertragungsvorrichtung und Hybridantriebsstrang
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-04-29
Abstract: Drehschwingungsdämpfer (104), insbesondere für einen Antriebsstrang, wie Hybridantriebsstrang, der Drehschwingungsdämpfer (104) aufweisend ein Eingangsteil und ein Ausgangsteil mit einer gemeinsamen Drehachse, um die das Eingangsteil und das Ausgangsteil zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, eine zwischen dem Eingangsteil und dem Ausgangsteil wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung mit Druckfedern (118) und eine Fliehkraftpendeleinrichtung mit einem Pendelmasseträger (122) und an dem Pendelmasseträger (122) verlagerbar angeordneten Pendelmassen (124), wobei die Fliehkraftpendeleinrichtung an dem Eingangsteil und die Pendelmassen (124) radial außenseitig der Druckfedern (118) angeordnet sind, Drehmomentübertragungsvorrichtung (100) mit einer Reibungskupplungsvorrichtung (102) und einem derartigen Drehschwingungsdämpfer (104), und Hybridantriebsstrang mit einer elektrischen Fahrantriebsmaschine (106) und einer brennkraftgetriebenen Fahrantriebsmaschine, wobei der Hybridantriebsstrang eine derartige Drehmomentübertragungsvorrichtung (100) aufweist.
Patent DE-102019111119-A1 (DE)
Title: Digital gesteuerte Oszillatoren mit Stromspiegeln und Negativ-Rückkopplungsschaltungen darin, welche einen hohen Versorgungsspannungsdurchgriff (PSSR) und Niedrigrausch-Charakteristiken unterstützen
Inventor: CHOO KANG-YEOP
IPC: H03L7/099
Filed: 2019-04-30
Abstract: Ein digital gesteuerter Oszillator (DCO) weist einen Stromspiegel (31) auf, welcher konfiguriert ist, um einen Referenzstrom (I) an einem ersten Ausgangsanschluss davon zu erzeugen, und einen Versorgungsstrom (I), welcher eine Größe proportional zu einer Größe des Referenzstroms (I) hat, an einem zweiten Ausgangsanschluss davon. Eine Oszillationsschaltung (33) ist vorgesehen, welche auf den Versorgungsstrom (I) an einem Eingangsknoten (IN) davon antwortet. Diese Oszillationsschaltung (33) erzeugt ein periodisches Ausgangssignal (OUT), welches eine Frequenz (f) hat, welche in Antwort auf Änderungen in der Größe des Versorgungsstroms (I) variiert. Eine variable Widerstandsschaltung (32) ist vorgesehen, welche auf ein erstes Steuersignal (CTR1) antwortet, welches eine Größe hat, welche einen Wert eines Widerstandes beeinflusst, welcher zwischen einem ersten Knoten davon vorgesehen ist, welcher den Referenzstrom (I) empfängt, und einem zweiten Knoten davon. Eine negative Rückkopplungsschaltung (34) ist vorgesehen, welche einen ersten und einen zweiten stromführenden Anschluss hat, mit dem ersten Ausgangsanschluss des Stromspiegels (31) und dem ersten Knoten der variablen Widerstandsschaltung (32) jeweils elektrisch verbunden, und einen Steueranschluss, welcher elektrisch mit dem Eingangsknoten der Oszillationsschaltung (33) gekoppelt ist.
Patent DE-102019112057-A1 (DE)
Title: Anschlussanordnung, hydraulisches Ausrücksystem mit der Anschlussanordnung sowie Verfahren zum Betreiben des hydraulischen Ausrücksystems
Inventor: GRABENSTÄTTER JAN
IPC: F15B21/041
Filed: 2019-05-09
Abstract: Hydraulische Ausrücksysteme werden in Kraftfahrzeugen zwischen Kupplung und Getriebe angeordnet. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Anschlussanordnung vorzuschlagen, welche sich durch eine reduzierte Belastung des Filters auszeichnet.Hierzu wird eine Anschlussanordnung zum hydraulischen Anschluss eines Geberzylinders an einem Ausgleichsbehälter mit einer Anschlussleitung vorgeschlagen, wobei die Anschlussleitung endseitig einen Anschlussabschnitt zum Anschluss an einen Anschlussstutzen des Geberzylinders sowie einen sich an den Anschlussabschnitt anschließenden Leitungsabschnitt aufweist, mit einer Dichtungseinrichtung zur Abdichtung der Anschlussleitung gegenüber dem Anschlussstutzen, wobei die Dichtungseinrichtung in dem Anschlussabschnitt verliersicher aufgenommen ist, mit einer Filtereinrichtung, wobei die Filtereinrichtung in dem Leitungsabschnitt aufgenommen ist und den Leitungsabschnitt in einen ersten und einen zweiten Fluidraum unterteilt, wobei ein erster Strömungsweg eines Ausgleichfluidstroms von dem ersten Fluidraum über die Filtereinrichtung in den zweiten Fluidraum verläuft und ein zweiter Strömungsweg eines Rückflussfluidstrom von dem zweiten Fluidraum über die Filtereinrichtung in den ersten Fluidraum verläuft, wobei die Filtereinrichtung durch den Ausgleichsfluidstrom und/oder den Rückflussfluidstrom zwischen einer ersten und einer zweiten Relativposition axial verschiebbar in dem Leitungsabschnitt angeordnet ist.
Patent DE-102019115007-A1 (DE)
Title: Bausatz zum Aufbauen eines Zaunes
Inventor: SPRENGER JENS
IPC: E04H17/00
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bausatz zum Aufbauen eines Zaunes, umfassend eine Reihe von in einem Gelände verankerbaren Pfostenelementen, wobei jedes Pfostenelement ein Pfostenprofil aufweist, eine Reihe von an den Pfostenelementen anbringbaren Zaunsfeldern, wobei jedes der Zaunsfelder mindestens eine Beplankung aufweist, wobei das Pfostenprofil mindestens teilweise umgreifende Profilschellen vorgesehen sind, die mittels eines durch das Pfostenelement hindurchführbaren Spannbolzens an dem Pfostenelement befestigbar sind und wobei das Zaunsfeld eine Deckzarge und eine Abschlusszarge zum Einhängen in die an dem Pfostenprofil befestigten Profilschelle aufweist.
Patent DE-102019123420-A1 (DE)
Title: Kontaktierplattform für eine prismatische Batteriezelle sowie Batteriezelle
Inventor: ANTWERPEN KORBINIAN
IPC: H01M50/30
Filed: 2019-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktierplattform (15) für eine prismatische Batteriezelle (1) einer Traktionsbatterie eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs, welche zum Anordnen an einem Zellgehäuse (2) der Batteriezelle (1) ausgebildet ist und zum elektrischen Kontaktieren zumindest einer Zusatzkomponente (10) der Batteriezelle (1) ausgebildet ist, aufweisend:
 - zumindest ein Kontaktelement (17) aus einem elektrisch leitfähigen Material zum elektrischen Verbinden mit zumindest einem Anschluss (14) der zumindest einen Zusatzkomponente (10), und
 - eine Aufnahmeeinrichtung (16) aus einem elektrisch isolierenden Material zum Anbringen an einer Gehäusewand (5) des Zellgehäuses (2), wobei die Aufnahmeeinrichtung (16) zum Halten des zumindest einen Kontaktelementes (17) und zum elektrischen Isolieren des zumindest einen Kontaktelementes (17) gegenüber dem Zellgehäuse (2) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Batteriezelle (1).
Patent DE-102019124705-A1 (DE)
Title: Multiphasenarchitektur für Mehrraten-Pixelschattierung
Inventor: APPU ABHISHEK
IPC: G06T15/00
Filed: 2019-09-13
Abstract: Ausführungsformen beziehen sich im Allgemeinen auf eine Mehrphasenarchitektur für eine Mehrraten-Pixelschattierung. Eine Ausführungsform einer Vorrichtung umfasst einen oder mehrere Prozessorkerne, wobei der eine oder die mehreren Prozessorkerne eine Graphikpipeline und einen Speicher zum Speichern von Daten für Graphikverarbeitung umfassen, wobei die Daten Pixeldaten umfassen. Die Graphikpipeline umfasst einen Mehrphasen-Schattierer zum Verarbeiten von Pixeldaten, wobei der Mehrphasen-Schattierer mehrere Render-Stufen umfasst, wobei die mehreren Render-Stufen mindestens eine erste Stufe für eine erste Render-Körnigkeit und eine zweite Stufe für eine zweite, unterschiedliche Render-Körnigkeit umfassen, wobei die zweite Render-Körnigkeit eine feinere Körnigkeit ist als die erste Render-Körnigkeit. Der Mehrphasen-Schattierer ist so aufgebaut, dass er eine Hierarchie für Bildsynthese bereitstellt, wobei Pixeldaten in einer Render-Stufe der mehreren Render-Stufen mit einer gröbsten Render-Körnigkeit empfangen werden, wobei verbleibende Pixeldaten über die Hierarchie an eine oder mehrere Render-Stufen mit feineren Render-Körnigkeiten geliefert werden.
Patent DE-102019128476-A1 (DE)
Title: Traktionsbatteriesystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B60L50/64
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Traktionsbatteriesystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Traktionsbatterie (3), welche in einer Karosserie des Kraftfahrzeugs (2) unbewegbar aufnehmbar ausgebildet ist, und eine Schutzstruktur (6), welche zwischen der Traktionsbatterie (3) und einer Fahrbahn (5) des Kraftfahrzeugs (2) angeordnet ist, wobei die Schutzstruktur (6) mit der Traktionsbatterie (3) mit Hilfe eines Fixierungssystems (13) verbunden ist.
 Erfindungsgemäß ist das Fixierungssystems (13) ein lösbares Fixierungssystem (13), wobei das Fixierungssystem (13) ein weibliches Element und ein männliches Element aufweisend ausgebildet ist, wobei das weibliche Element und das männliche Element miteinander eine Formschlussverbindung herbeiführend ausgebildet sind.
Patent DE-102019134238-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Scherengestellanordnung
Inventor: DOTZLER FLORIAN
IPC: B60N2/50
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz umfassend ein Fahrzeugsitzoberteil und ein Fahrzeugsitzunterteil, welche entlang einer Höhenachse Z voneinander beabstandet sind und mittels einer Scherengestellanordnung miteinander verbunden sind, wobei zumindest zwei Dämpfungselemente zwischen dem Fahrzeugsitzoberteil und dem Fahrzeugsitzunterteil vorgesehen sind, wobei die zumindest zwei Dämpfungselemente sich jeweils bezüglich einer zur Höhenachse (Z) parallelen ersten Achse in einem Anstellwinkel α geneigt erstrecken.
Patent DE-102019200009-A1 (DE)
Title: Beleuchtungskörper-Schwenkvorrichtung
Inventor: FOSTER CARY
IPC: F21V21/116
Filed: 2019-01-02
Abstract: Eine Beleuchtungskörper-Schwenkvorrichtung enthält eine Basis, einen Beleuchtungskörper, der drehbar an die Basis gekoppelt ist, so dass sich der Beleuchtungskörper bezüglich der Basis um eine Achse dreht, und ein Lager, das die Drehung des Beleuchtungskörpers bezüglich der Basis um die Achse fördert. Das Lager enthält eine Laufbahn und einen Wälzkörper, der entlang der Laufbahn rollt, wenn sich der Beleuchtungskörper bezüglich der Basis um die Achse dreht. Die Laufbahn ist gebogen, so dass sich die Laufbahn um wenigstens einen Abschnitt der Achse erstreckt.
Patent DE-102019200387-A1 (DE)
Title: Luftfiltereinrichtung mit einem kohlenwasserstoff-adsorbierenden Filterelement
Inventor: BRILKE MATHIAS
IPC: F02M35/024
Filed: 2019-01-15
Abstract: Filterelement (1) mit einer Vielzahl von Filtertaschen (3) zur Adsorption von Kohlenwasserstoffen, wobei die Filtertaschen (3) wenigstens teilweise mit einem kohlenwasserstoff-adsorbierenden Filtermaterial (4) gefüllt sind, mit einer Vielzahl von Aussparungen (5), die jeweils einen Teilbereich einer Anströmseite (6) und einen Teilbereich einer Abströmseite (7) des Filterelementes (1) fluidisch verbinden und bezüglich des Strömungswiderstands im Betrieb optimiert ist.
Patent DE-102019200548-A1 (DE)
Title: Zubereiten eines Lebensmittels mit einem Zubehör eines Lebensmittel-Behandlungsgeräts
Inventor: HAS UWE
IPC: F24C7/08
Filed: 2019-01-17
Abstract: Ein Lebensmittel-Behandlungsgerät (1) weist einen Behandlungsraum (4), mindestens ein Steckverbindungselement (9), das zum lösbaren Anschließen eines Steckverbindungs-Gegenelements eines einzelnen Kerntemperaturfühlers eingerichtet ist, und eine mit dem mindestens einen Steckverbindungselement verbundene Steuereinrichtung (7), die dazu eingerichtet ist, anhand von über ein Steckverbindungselement von diesem Kerntemperaturfühler empfangenen Sensorsignalen einen Betrieb des Lebensmittel-Behandlungsgeräts zu steuern, auf, wobei die Steuereinrichtung dazu eingerichtet ist, in das mindestens eine Steckverbindungselement eingestecktes anderes, elektrisch betriebenes Zubehör (2) zu erkennen und die Steuereinrichtung dazu eingerichtet ist, den Betrieb des Lebensmittel-Behandlungsgeräts (1) und/oder des Zubehörs anhand des erkannten Zubehörs zu steuern. Ein Zubehör (2) mit einem Steckverbindungs-Gegenelement (15) ist zur Verbindung mit einem Steckverbindungselement (9) eines Lebensmittel-Behandlungsgeräts (1) eingerichtet, wobei das Zubehör ein Bioreaktor ist und zur Überwachung einer Zubereitung von in dem Bioreaktor untergebrachtem Lebensmittel (W) mindestens einen Sensor (20-22); aufweist. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Zubehör eines Backofens in Form eines Bioreaktors, insbesondere Fermenters.