baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021001730-T5 (DE)
Title: True zero rto: geplantes failover
Inventor: SAID JAWAD
IPC: G06F9/455
Filed: 2021-04-23
Abstract: Ein beispielhaftes Verfahren umfasst als Teil eines geplanten Failover-Verfahrens das Durchführen von Operationen, die das Verbinden einer Replik-Betriebssystemplatte mit einer Replik-VM, das Hochfahren der Replik-VM, das Booten eines Betriebssystems der Replik-VM, das Trennen einer Quell-VM von einem Netzwerk und das Verbinden von Replik-Datenplatten mit der Replik-VM umfassen. IOs, die von einer Anwendung auf der Quell-VM ausgegeben werden, werden weiterhin von der Quell-VM verarbeitet, während die Replik-Betriebssystemplatte angeschlossen ist, die Replik-VM hochgefahren wird und das Betriebssystem der Replik-VM gebootet wird.
Patent DE-112021001800-T5 (DE)
Title: Prüfskripterzeugungssystem, prüfskripterzeugungsverfahren und elektronische steuervorrichtung
Inventor: ITO TAKESHI
IPC: G06F11/36
Filed: 2021-02-01
Abstract: Ein Prüfskripterzeugungssystem enthält eine Erfassungseinheit, die konfiguriert ist, mehrere Prüfskripte zu erfassen, eine Teilungseinheit, die konfiguriert ist, das Prüfskript in mehrere Teile aufzuteilen, eine Schlüsselwortextraktiönseinheit, die konfiguriert ist, ein Schlüsselwort, das jedem Teil entspricht, zu extrahieren und das extrahierte Schlüsselwort als ein Merkmal zuzuordnen, eine Prüfskriptanordnungseinheit, die konfiguriert ist, das Prüfskript zu jeder Zelle in einer Anordnungstabelle, die auf der Grundlage von zwei oder mehr vordefinierten Merkmalskategorien erzeugt wurde, zuzuweisen, eine Empfehlungsextraktionseinheit, die konfiguriert ist, als Zielbereich mindestens eine Zelle, der das Prüfskript in der Anordnungstabelle nicht zugewiesen ist, einzustellen, ein Basisskript, in dem ein beliebiger Merkmalswert einer ersten Merkmalskategorie von dem im Zielbereich verschieden ist, zu wählen, und einen Satz von Bezugsskripten, in denen sich ein Merkmalswert einer zweiten Merkmalskategorie, die von der ersten Merkmalskategorie verschieden ist, im Vergleich zu dem Zielbereich und dem Basisskript unterscheidet, zu wählen, und eine Empfehlungssyntheseeinheit, die konfiguriert ist, ein neues Prüfskript, das dem Zielbereich entspricht, auf der Grundlage des Basisskripts und des einen Satzes Bezugsskripte, der durch die Empfehlungsextraktionseinheit gewählt wurde, zu erzeugen.
Patent DE-112021003689-T5 (DE)
Title: Linearpositionssensor
Inventor: MATSUMOTO YUKI
IPC: G01B7/30
Filed: 2021-06-28
Abstract: Ein Linearpositionssensor erfasst eine Position eines Erfassungsobjektes (150) in einer Wegrichtung, in der mehrere Magnete (151 bis 153) in Abständen entlang der Wegrichtung mit einem Raum dazwischen angeordnet sind, wobei Magnetpolflächen (154 bis 156) jeweiliger benachbarter Magnete zueinander entgegengesetzte Pole aufweisen. Ein Detektor (111) in dem Linearpositionssensor ist mit einer Lücke in einer Lückenrichtung in Bezug zu einer Magnetpolfläche der jeweiligen Magnete angeordnet und beschafft ein Sinussignal, das eine Sinusfunktion repräsentiert, und ein Kosinussignal, das eine Kosinusfunktion repräsentiert, als Erfassungssignale von Phasen, die den Positionen der Magnete entsprechen, auf der Grundlage einer Änderung eines Magnetfeldes, das von den Magneten entsprechend einer Bewegung des Detektors relativ zu dem Erfassungsobjekt in der Wegrichtung empfangen wird. Ein Signalprozessor in dem Linearpositionssensor beschafft das Sinussignal und das Kosinussignal von dem Detektor, erzeugt auf der Grundlage des Sinussignals und des Kosinussignals ein Arkustangenssignal, das eine Arkustangensfunktion repräsentiert und einer Weggröße des Erfassungsobjektes relativ zu dem Detektor entspricht, und beschafft das Arkustangenssignal als ein Positionssignal, das die Position des Erfassungsobjektes angibt.
Patent DE-112021005105-T5 (DE)
Title: Kühlmittelsteuerungsmodul
Inventor: KIM YEONHO
IPC: F01P7/14
Filed: 2021-09-07
Abstract: Ein Kühlmittelsteuerungsmodul der vorliegenden Erfindung weist ein Gehäuse, das mit einem Kühlmitteleinlass, einem Kühlmittelauslass, einem inneren Durchgang und einem Pumpenmontageteil versehen ist; ein Steuerventil, das im Inneren des Gehäuses vorgesehen ist, um eine Richtung des Kühlmittels zu schalten; eine Vielzahl von Kühlmittelpumpen, die mit dem Pumpenmontageteil des Gehäuses gekoppelt sind; eine Antriebsmotoreinheit, die an dem Gehäuse montiert und mit dem Steuerventil verbunden ist, um das Steuerventil anzutreiben; sowie eine Steuerung auf, die an dem Gehäuse montiert und mit der Vielzahl von Kühlmittelpumpen und der Antriebseinheit verbunden ist, wodurch die Anzahl von Teilen und Arbeitsstunden, die ein Kühlsystem bilden, verringert wird, Montagefreundlichkeit durch Modularisierung erhöht wird, eine Belastung einer Kühlmittelpumpe gesenkt wird und eine Skalierbarkeit der Verbindung von Teilen erhöht wird.
Patent DE-112021005322-T5 (DE)
Title: Trainingsdaten-Erzeugungsvorrichtung, Maschinen- Lernvorrichtung und Roboter-Gelenkwinkel-Schätzvorrichtung
Inventor: NAKADA YOUHEI
IPC: B25J13/08
Filed: 2021-12-14
Abstract: Die Erfindung ermöglicht die einfache Erfassung der Winkel der jeweiligen Gelenkwellen eines Roboters, auch wenn der Roboter nicht über eine Protokollfunktion oder eine spezielle Schnittstelle verfügt. Diese Trainingsdaten-Erzeugungsvorrichtung erzeugt Trainingsdaten zum Erzeugen eines trainierten Modells, das ein zweidimensionales Bild eines Roboters, das von einer Kamera aufgenommen wurde, sowie den Abstand und die Neigung zwischen der Kamera und dem Roboter als Eingaben nimmt, und das die Winkel einer Vielzahl von Gelenkwellen, die in dem Roboter enthalten waren, als das zweidimensionale Bild aufgenommen wurde, und eine zweidimensionale Haltung schätzt, die die Positionen der Zentren der Vielzahl von Gelenkwellen in dem zweidimensionalen Bild anzeigt. Die Trainingsdaten-Erzeugungsvorrichtung umfasst: eine Eingabedaten-Erfassungseinheit zum Erfassen eines zweidimensionalen Bildes des Roboters, das von der Kamera erfasst wurde, sowie des Abstands und der Neigung zwischen der Kamera und dem Roboter; und eine Beschriftungs-Erfassungseinheit zum Erfassen der zweidimensionalen Haltung und der Winkel der Vielzahl von Gelenkwellen als Beschriftungsdaten, wenn das zweidimensionale Bild erfasst wurde.
Patent DE-112022000028-T5 (DE)
Title: Intraokularlinse (IOL) auf Grundlage von Metafläche
Inventor: LI TAO
IPC: A61F2/16
Filed: 2022-06-28
Abstract: Eine Intraokularlinse (IOL) auf Grundlage einer Metafläche enthält: eine vordere optische Linse, eine hintere optische Linse, eine Äquatorialfläche und einen optischen Bügel. Die vordere optische Linse und die hintere optische Linse sind durch die Äquatorialfläche verbunden. Der optische Bügel ist mit der Äquatorialfläche verbunden. Eine Metaflächenstruktur ist auf der Äquatorialfläche angeordnet. Die Metaflächenstruktur enthält eine Vielzahl von Nanostruktureinheiten mit einer Phasenverteilung einer planaren Axiconlinse. Ein Gaußscher Strahl wird auf Grundlage einer bikonvexen Linsenstruktur einer herkömmlichen IOL erzeugt, und die Phasenverteilung der planaren Axiconlinse wird durch eine geometrische Phase der Metaflächenstruktur befrachtet, sodass ein Bessel-Gaußscher Strahl erzeugt wird. Wenn sich der Strahl in einem freien Raum ausbreitet, verändert sich ein Querschnitt des Strahls nicht mit einem Ausbreitungsabstand, sodass der Bessel-Gaußsche Strahl eine relativ beständige Fokalebene innerhalb eines gewissen Ausbreitungsabstands beibehält, wodurch die Eigenschaften langer Schärfentiefe, einstellbarer Brechkraft und Achromasie verwirklicht sind.
Patent DE-112022000163-T5 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für schwefelarmes nano-eisenphosphat
Inventor: LI LINGJIE
IPC: C01B25/37
Filed: 2022-05-27
Abstract: Offenbart ist in der vorliegenden Erfindung ein Herstellungsverfahren für Nanoeisenphosphat mit niedrigem Schwefelgehalt: zunächst Mischen einer Phosphorquelle und einer Eisenquelle, um eine Rohmateriallösung zu erhalten, dann Zugabe eines Alkalis und eines Tensids, Einstellen des pH-Werts und Rühren und Reagieren, um eine Eisenphosphatdihydrat-Aufschlämmung zu erhalten; Zugabe von Phosphorsäurelösung zu der Eisenphosphatdihydrat-Aufschlämmung, Einstellen des pH-Werts, Erhitzen und Rühren, um eine Reifung durchzuführen, und Filtrieren, um Eisenphosphatdihydrat zu erhalten; Zugabe von Wasser zu dem Eisenphosphatdihydrat zur Herstellung einer Aufschlämmung und Mahlen, um eine gemahlene Aufschlämmung zu erhalten; Zugabe der gemahlenen Aufschlämmung zu einer Waschlösung zum Waschen, Durchführen einer Fest-Flüssig-Trennung und Entnahme der festen Phase zum Kalzinieren, um das Nanoeisenphosphat mit niedrigem Schwefelgehalt zu erhalten. In der vorliegenden Erfindung wird das Mahlverfahren im Lithium-Eisenphosphat-Syntheseverfahren vorbereitet, so dass darin eingeschlossene Sulfatradikale besser im Waschwasser gelöst und entfernt werden können, was die Menge des Waschwassers stark reduziert; bei direkter Kalzinierung ohne Trocknung verliert der Eisenphosphatdihydrat-Filterrückstand freies Wasser und kristallisiertes Wasser, wobei Poren in den Partikeln zurückbleiben, was günstige Bedingungen für die Diffusion und Entfernung von SO2bietet.
Patent AT-2677-U1 (AT)
Title: Gebäude
IPC: E04B7/16
Filed: 1997-12-30
Abstract: Ein Gebäude (1) besteht aus mehreren gewölbten Gebäudeelementen (2, 4, 6). Die Gebäudeelemente (2, 4, 6) überlappen einander in der Gebrauchslage bloß in Bereichen einander benachbarter Ränder. In der Gebrauchslage umgrenzen die Gebäudeelemente (2, 4, 6) den Innenraum des Gebäudes (1) an drei Seiten und nach oben hin. Die vierte Seite ist offen, wobei der Rand (12) des größten Gebäudeelementes (2) die Öffnung umgrenzt. Die Gebäudeelemente (2, 4, 6) können um eine horizontale Achse (10) in einen unter dem Boden (8) vorgesehenen Aufnahmeraum (24) geschwenkt werden, in dem sie einander überdeckend und ineinander geschachtelt aufgenommen sind.
Patent AT-2487-U1 (AT)
Title: Verfahren zum herstellen eines rolladens
IPC: E06B9/266
Filed: 1998-05-11
Abstract: Zum rationellen Herstellen eines Rolladens (1) aus einer lamellenbestückten Trägerbahn (2) wird auf die Trägerbahn (2) eine Platte aus Lamellenmaterial aufgeklebt und dann die Platte mittels bis zur Trägerbahn (2) hindurchgehender Parallelschnitte (4) in die einzelnen Lamellen (3) zerschnitten.
Patent AT-8056-U1 (AT)
Title: Einfüllstutzen eines kraftstoffbehälters mit verriegelbarer klappe
Inventor: POZGAINER GUENTHER DR
Filed: 2004-07-06
Abstract: Der Einfüllstutzen eines Kraftstoffbehälters hat an seinem äusseren Ende einen einspringenden Führungsring (2), an dessen Innenseite eine einwärts schwenkbar gelagerte Verschlussklappe (13) anliegt, und eine weitere schwenkbare Deckelklappe (3). Um einen Einfüllstutzen zu schaffen, dessen Verschlussklappe (13) nur entriegelt ist, wenn die Deckelklappe (3) geöffnet ist, ist zur Verriegelung der inneren Klappe (13) in dem Führungsring (2) eine Biegefeder (26) angebracht, die beiderseits in Ausnehmungen (27) an der Aussenseite der inneren Klappe (13) eingreift und ist zur Entriegelung an der äusseren Klappe (3) ein exzentrisches Element (20) vorgesehen, das auf die Biegefeder (26) einwirkt und so aus diesen Ausnehmungen (27) austreten lässt. Die Biegefeder (26) ist ein in der Ebene gebogener Federdraht.
Patent AT-5660-U1 (AT)
Title: Infrarot sende- und empfangssystem
Inventor: SCHNABLER JUERGEN
IPC: G08C23/04
Filed: 2001-10-18
Abstract: Ein Infrarot Sende- und Emfangssystem zur Steuerung von Geräten in der Haustechnik, wie z.B. von Türöffnern, Lichtschaltern oder dergleichen, umfasst einen Sender (4) mit einer einzigen Taste (5) und eine Mehrzahl von Empfängern. Der Sender (4) ist zur Abstrahlung eines gebündelten Signals mit einer schmalfokussierenden Infrarot-Sendediode (6) ausgerüstet. Die Sendeleistung der Sendediode ist auf eine geringe Entfernung von z.B. 2 m abgestimmt. Die unterschiedlichen Empfänger sind örtlich wie herkömmliche Schalter, z.B. Lichtschalter, dem entsprechenden Verbraucher zugeordnet und an Wänden montiert. Eine Betätigung der Empfänger mittels des Senders (4) ist somit nur innerhalb des Sendebereiches (10) möglich. Das Signal des Senders (4) ist gegebenenfalls codiert, um die Betätigung der Empfänger durch systemfremde Sender (4) auszuschließen.
Patent DE-8415436-U1 (DE)
IPC: H02B1/04
Filed: 1984-05-21
Abstract: 1. Indicating light housing for insertion in an aperture in the front of an instrument or apparatus or control panel, which indicating light housing has a front plate (1) with at least one aperture (21) for a light source and two pairs of catch springs (10, 11, 12) for fixing in the aperture, the catch springs (10, 11, 12) being secured directly on the rear side of the front plate (1) and extending like pins rearwards away from said plate, characterised in that the catch elements (13 to 16) constructed as catch noses on the catch springs (10, 11, 12) are situated at distances from the front plate (1) which vary from pair to pair.
Patent DE-8713612-U1 (DE)
IPC: B60C27/06
Filed: 1987-10-07
Abstract: On a tyre chain the contact grid is tensioned by a tensioning cord (8), which is guided in guide eyelets (7) which are fixed to links (6) of a side chain aligned perpendicular to the tyre side wall. The guide eyelets (7), also aligned perpendicular to the tyre side wall, are bent from metal strips, the ends of which at least partially grip the longitudinal legs (13, 14) of their corresponding side chain links (6) from inside. <IMAGE>
Patent DE-8902212-U1 (DE)
IPC: E04B2/96
Filed: 1989-02-24
Abstract: The use of a swell mat as sealing element (10, 11) with a holding strip (17) for plane building elements, e.g. a glazing, is demonstrated, the swell mat, as the sealing element (10, 11), being arranged between the panes (1a, 1b, 2a, 2b) and holding elements (12 or 17) acting on these. The considerable intrinsic expansion of the mat at high temperatures ensures secure holding of the plates which deform plastically under the action of heat. <IMAGE>
Patent SK-1172007-U1 (SK)
Inventor: DROPPA DUSAN
IPC: A23C19/00
Filed: 2007-07-09
Abstract: Zmes
na
bryndzovú
nátierku
pozostáva
z
bryndze
a
zvyšok
tvorí
zmes
potravinových
a
chuťových
prísad
v
množstve
do
55
%
hmotnosti,
pričom
zmes
obsahuje
aj
xantánovú
gumu.
Zmes
potravinových
a
chuťových
prísad
je
tvorená 
najmä
stolovým
olejom,
pitnou
vodou,
zemiakovou
múč
­
kou,
sušenou
srvátkou,
stolovým
maslom,
chuťovým
kulé-
rom.
Patent SK-1952017-U1 (SK)
Inventor: KUBIZNA DALIBOR
IPC: H04R1/10
Filed: 2017-08-30
Abstract: Ježko (1) určený pre slúchadlá vybavený bodliakmi (3), ktoré sú vpichnuté do jadra (2), bodliaky (3) majú na svojom konci ochranný prvok (4).
Patent RU-1192-U1 (RU)
Title: Фотовспышка с электродинамическим источником питания
IPC: H05B41/30
Filed: 1992-07-14
Granted: 1995-11-16
Abstract: Фотовспышка с электродинамическим источником питания, состоящая из корпуса, внутри которого размещены электронная схема зарядки, полупроводниковый выпрямитель, стабилизатор-ограничитель напряжения, переключатель для возможности работы от электрохимических элементов, индикатор-сигнализатор зарядки, контейнер для электрохимических элементов, и имеющая на корпусе стыковочные детали для крепления к фотоаппарату, отличающаяся тем, что введен электродинамический ручной генератор переменного тока, также размещенный внутри корпуса, к выходной обмотке которого подключен упомянутый выпрямитель.
Patent AT-13385-U1 (AT)
Title: Verfahren zur Verfestigung von Mauerwerk
IPC: E04G21/24
Filed: 2011-11-11
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren bewirkt eine Verfestigung von Mauerwerk (1 oder 7) durch injizieren von Substanzen. Das Mauerwerk (1 oder 7) wird dazu mit Bohrlöchern (4) versehen. In diese Bohrlöcher (4) wird in der Folge Wasserglas (6) eingepreßt. Nach dem Einpressen mit Wasserglas (6), welches soweit eingepreßt wird, daß es vorzugsweise zu einer Sättigung des Mauerwerkes (1 oder 7) kommt, werden die Bohrlöcher (4) in herkömmlicher Art und Weise mittels Microzement (8) verschlossen.Möglich ist es auch, daß in die Bohrlöcher (4) Microzement (8) eingebracht wird und (erst) in der Folge Wasserglas (6) eingepreßt wird.
Patent CO-7570053-U1 (CO)
Title: Sistema de fijación mecánica para ensambles de mobiliario
Inventor: MUÑOZ ESPITIA GIOVANNI ALEXIS
IPC: F16B7/00
Filed: 2015-10-07
Abstract: Resumen Esta invención se refiere a un sistema de fijación mecánica para ensamble de estructuras tubulares de mobiliario que comprende elementos Macho y Hembra, acoplados entre sí a través de una unión desmontable con elementos roscados, que incorpora un diseño especial de arandela el cual asume la diferencia entre las geometrías de las piezas a unir.
Patent DE-20121502-U1 (DE)
Title: Infrared radiant heater system, especially for marquee; has infrared radiators and lamps fixed to common lamp support and positively connected to lamp casing and form one unit
IPC: H05B3/00
Filed: 2001-02-20
Abstract: The system has infrared radiators (1) and lamps (2) fixed to a common lamp support (3). The lamp supports may be positively connected to a lamp casing (4) and form one unit (8). The unit is preferably mounted to a square support pipe (5) of a marquee (7) by a holder (6).
Patent DE-20206520-U1 (DE)
IPC: F01N13/18
Filed: 2002-04-25
Abstract: The flexible section (5) to be inserted between two rigid ducts (2, 4) is attached to a rectangular frame (7) located at each of the ends of both ducts (2, 4) by being folded over, guided across a sealing device (13) and held in position by a specifically shaped clip (22) enveloping the outer edge of the a frame (7). The sealing device (13) is hollow, facilitating the use of a firmer material without reducing the elastic quality of the device (13). The clip (22) is provided with a serrated inner surface (28) in order to ensure a perfect grip.
Patent DE-20212383-U1 (DE)
Title: System for loading and unloading piece goods in cargo hold of aircraft has intermediate conveyor unit provided between aircraft side end of outside conveyor device and forward end of transporting device in cargo hold
IPC: B65G67/08
Filed: 2002-03-11
Abstract: The system for loading and unloading piece goods (6) in the cargo hold (1) of an aircraft has a transporting device (14) covering the floor of the cargo hold and a conveyor device (4) outside the vehicle and adjacent to the cargo hold opening. An intermediate conveyor unit (2) is provided between the aircraft side end of the outside conveyor device and the forward end of the transporting device in the cargo hold, and by which the cargo when loading is first conveyed in the transverse direction deeper into the fuselage of the aircraft and then in the longitudinal direction and is laid upon the forward end of the transporting unit in the cargo hold.
Patent DE-20214250-U1 (DE)
Title: Travel device for film or photographic equipment has drive unit with motor unit connected to cable by which tractive forces can be applied by motor unit on carriage which carries equipment
IPC: F16M11/42
Filed: 2002-09-13
Abstract: The travel device for film or photographic equipment has a drive unit with a motor unit which is connected to a cable (6) by which tractive forces can be applied by the motor unit on a carriage (3) which carries the equipment. The cable is fastened to the carriage and the carriage is movable relative to the motor unit on account of the tractive forces. Guiding means form a travel run which has at least one rigid and stationary rail (1,2) upon which the carriage is supported and along which the carriage can move by a driving motion transmitted from the motor unit.
Patent DE-20221178-U1 (DE)
Title: Constructional element for window or outer door in building has hollow profile with guide rails and roller for mosquito screen and roller door
IPC: E06B1/62
Filed: 2002-06-28
Abstract: The door or window-frame assembly (10) may contain a door leaf (12) and guide rails (16). The assembly includes a sealing strip (24) held on the frame members (18) and an opening contact sensor (36). There are inner and outer door sills or window sills (20,22). A chamber (26) at the top of the frame accommodates a roller for a roller door (30), a roller for a mosquito screen (32) and a roller for a sunblind (34).
Patent DE-20301436-U1 (DE)
Title: Wheel construction has slide base accommodated in housing channel in base and with spring acting on one end so as to constantly move slide base against connecting section of clamping element
IPC: B60B33/02
Filed: 2003-01-30
Abstract: The wheel construction has a wheel base of semi-circular form and with a housing channel (12) with one end extending upwards to form a chamber (13) connected to a vertical opening (14) for a shaft (4). A hole (16) is provided in the base for connection to one end of a clamping element (5). The clamping element forms a connecting section (51) fastened in the housing channel so that a pin (52) can fit in the hole to allow rotation. A slide base (6) is accommodated in the housing channel and one end of the slide base is pressured by a spring (9) so as to constantly move it against the connecting section of the clamping element.
Patent DE-20305817-U1 (DE)
Title: Asymmetric spanner kit for e.g. bicycle repairs, comprises pairs of identical size spanners with different size jaw and ring shaped heads
IPC: B25B13/04
Filed: 2003-04-11
Abstract: The kit comprises pairs of identical size spanners (10-13), the first spanner having a jaw-shaped head at one end with a size (x) (e.g. 10 mm) and a ring-shaped head at the other end with a slightly bigger size (x+1) (e.g. 11 mm), whilst the second spanner has a ring-shaped head with a size (x) at one end and a jaw-shaped head with a size (x+1) at the other end. The next pair of spanners will have jaw and ring-shaped heads with the sizes (x+2) and (x+3).
Patent DE-20308951-U1 (DE)
Title: Multicylinder system for combustion engine, has several cylinders driven from one chamber, driving e.g. chain, and at least two cylinder blocks have to be interconnected for overcoming dead center
IPC: F02B57/10
Filed: 2003-06-05
Abstract: The system includes several cylinders, which are driven from one chamber. All cylinders drive e.g. a chain. At least two cylinder blocks have to be interconnected for overcoming the dead center. The interconnection is accomplished by the cooperative actuation of the same chain, but can also be controlled electronically. A disk with decentralized movable connecting rod fixings is connected to a gearwheel at the opposite side of the cylinder, so that the chain can be actuated by the connecting rod.
Patent DE-20311532-U1 (DE)
Title: Dispenser cassette for adhesive tape with droplet adhesive matrix has dispenser slit to adjacent flat or slightly cambered surface.
IPC: C09J7/10
Filed: 2003-07-26
Abstract: A holder for adhesive tape dispenses tape bearing a matrix array of adhesive droplets (2) whose adhesive strength with respect to the tape is less than that with other objects. The tape is held in roll form within a container via an outlet slit on one side that further has an essentially flat or slightly cambered presentation surface on which the adhesive droplets are pressed against a flat object e.g. sheet of paper.
Patent DE-20313129-U1 (DE)
IPC: G09F15/00
Filed: 2003-08-22
Abstract: The mobile device has a frame (2) with wheels (3) and upon which is installed a tarpaulin (7) and a support construction with at least two main supports and a cross member (6). Sub-supports on the support construction extend perpendicularly to the tarpaulin in the operating position and engage in a section (4a,5a) of the main supports facing the frame, with the height of the sections coming to at least 5 per vent of the overall height of the main supports in the operating position.