baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011006825-B4 (DE)
Title: Versandfähiges Telematikgerät
Inventor: JOSEFIAK FRANK
IPC: B65D6/14
Filed: 2011-04-06
Granted: 2013-08-01
Abstract: Telematikgerät (10), aufweisend ein GPS-Modul in einem Gehäuse (20), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (20) des Telematikgeräts (10) eine schockabsorbierende Wandung (21) aus mindestens einer inneren Lage (22) und einer äußeren Lage (23) aufweist, wobei die innere Lage (22) aus einem während des Transports formstabilen Material besteht und die äußere Lage (23) ein schockabsorbierendes Material enthält, und einen elektronischen Adressbereich (50) aus elektronischem Paper aufweist.
Patent DE-102011008713-B4 (DE)
Title: Kingdon-Ionenfallen mit Cassini-Potentialen höherer Ordnung
Inventor: KOESTER CLAUS
IPC: H01J49/28
Filed: 2011-01-17
Granted: 2012-08-02
Abstract: Die Erfindung erweitert das Gebiet der elektrostatischen Ionenfallen nach Kingdon, in denen Ionen in longitudinaler Richtung harmonisch schwingen können, entkoppelt von ihren Bewegungen in transversaler Richtung. Die Erfindung gibt Ionenfallen wieder, die in einem äußeren Gehäuse mindestens drei innere Elektroden besitzen, wobei die Potentialverteilung neben einem Term für eine harmonische Potentialsenke in Achsenrichtung z einen Term enthält, der für die Potentialverteilung in radialer Richtung unabhängig von der Achsenkoordinate z eine Cassini-Kurvenschar mindestens dritter Ordnung enthält.
Patent DE-102011010102-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen einer Entfernung und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: THOLL HANS DIETER DR
IPC: G01S17/10
Filed: 2011-02-01
Granted: 2012-09-13
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Messen einer Entfernung zu einem Objekt (8), bei dem elektromagnetische Strahlung (6) von einem Strahlungssender (2) ausgesendet wird und eine Laufzeit bis zum Eintreffen eines am Objekt (8) reflektierten Anteils der elektromagnetischen Strahlung (6) auf einem Empfänger (4) ermittelt wird. Um eine sichere und zuverlässige Entfernungsmessung zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass die am Empfänger (4) empfangene Leistung (P) des reflektierten Anteils der elektromagnetischen Strahlung (6) über die Zeit (t) integriert wird und aus einer Eigenschaft der Steigung (S) des zeitlichen Verlaufs der so gewonnenen Energie (E) des reflektierten Anteils die Laufzeit bestimmt wird.
Patent DE-102011016740-B4 (DE)
Title: Elektro-pneumatische Feststellbremseinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: MEDERER MARTIN
IPC: B60T13/66
Filed: 2011-04-12
Granted: 2017-05-11
Abstract: Elektro-pneumatische Feststellbremseinrichtung (1) eines Zugfahrzeugs einer Zugfahrzeug-Anhängerkombination zur Durchführung wenigstens einer Feststellbremsfunktion zum Feststellbremsen, beinhaltend: a) einen elektrischen Feststellbremssignalgeber (2), zum betätigungsabhängigen Erzeugen von elektrischen Signalen, b) eine elektronische Feststellbrems-Steuereinrichtung (6), welche abhängig von den elektrischen Signalen des Feststellbremssignalgebers (2) elektrische Steuersignale erzeugt, beinhaltend: c) Ein von den elektrischen Steuersignalen der elektronischen Feststellbrems-Steuereinrichtung (6) gesteuertes elektro-pneumatisches Druckregelmodul (12) mit wenigstens einem elektronischen Steuergerät (10), welches wenigstens ein mit einem Vorratsanschluss (14) verbundenes Einlassventil (16), wenigstens ein mit einer Entlüftung (18) verbundenes Auslassventil (20) sowie wenigstens ein mit einem Steueranschluss (22) verbundenes Backup-Ventil (24) elektrisch steuert, sowie mit wenigstens einem von einem vom Einlassventil (16) oder Auslassventil (20) erzeugten Vorsteuerdruck pneumatisch vorgesteuerten Relaisventil (26), welches abhängig vom Vorsteuerdruck aus dem am Vorratsanschluss (14) anstehenden Druck einen Arbeitsdruck an einen Arbeitsanschluss (28) aussteuert oder den Arbeitsanschluss (28) mit der Entlüftung (18) verbindet, wobei der Arbeitsanschluss (28) einerseits an wenigstens einen Federspeicherbremszylinder (38) und andererseits an einen Eingang (40) eines Wechselventils (42) angeschlossen ist, d) wenigstens einen Druckmittelvorrat (52), welcher mit dem Vorratsanschluss (14) des elektro-pneumatischen Druckregelmoduls (12) sowie mit einer wenigstens teilweise elektrisch steuerbaren Ventileinrichtung (56; 64) verbunden ist, durch welche der Druckmittelvorrat (52) mit dem anderen Eingang (60) des Wechselventils (42) verbindbar und der Steueranschluss (22) des elektro-pneumatischen Druckregelmoduls (12) entlüftbar ist, wobei e) der Ausgang (44) des Wechselventils (42) mit einem Steueranschluss (48) einer Anhängersteuerventileinrichtung (50) verbunden ist, welche abhängig von dem an ihrem Steueranschluss (48) anstehenden Druck einen Bremsdruck für den Anhänger erzeugt.
Patent DE-102011051811-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Asphaltdeckschicht und Asphaltdeckschicht hierfür
Inventor: RICHTER NORWIN
IPC: E01C7/18
Filed: 2011-07-13
Granted: 2015-09-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Asphaltdeckschicht (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein Asphaltbeton und/oder ein Splittmastixasphalt in einer derart vorgebbaren Schichtdicke (S) auf einen Untergrund aufgebracht wird, dass nach einem Verdichten des Asphaltbetons und/oder des Splittmastixasphalts mit einem Verdichtungsgrad von mindestens 102% Marshalldichte die Schichtdicke (S) der Asphaltdeckschicht (2) zumindest 7 cm, bevorzugt 7 bis 12 cm, beträgt.
Patent DE-102011052959-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtung
Inventor: KANG UK-SONG
IPC: G11C5/06
Filed: 2011-08-24
Granted: 2022-05-12
Abstract: Ein Halbleitergehäuse umfassend:eine Gehäuseschnittstelle mit wenigstens einem ersten Paar Anschlüssen,einen Stapel Halbleiterchips (MC);eine Vielzahl von Stapeln Substratdurchgangslöchern (TSV), wobei jeder Stapel Substratdurchgangslöcher eine der Zahl der Halbleiterchips (MC) entsprechende Anzahl an Substratdurchgangslöchern (TSV) aufweist, und jedes Substratdurchgangsloch (TSV) elektrisch mit einem Substratdurchgangsloch (TSV) eines unmittelbar benachbarten Halbleiterchips (MC) verbunden ist; undeine Schnittstellenschaltung (ICC) mit einem Eingang, der mit dem ersten Paar Anschlüssen verbunden ist, um ein Differenzsignal zur Bereitstellung einer ersten Information zu empfangen, und mit einem Ausgang um für wenigstens eines der Vielzahl von Stapeln Substratdurchgangslöchern (TSV) ein Ausgangssignal, das die erste Information im Format eines ein-endigen Signals enthält, bereitzustellen,wobei die Schnittstellenschaltung (ICC) geeignet ist, das Differenzsignal als Multilevelsignal zu erkennen und das einendige Signal, basierend auf dem erkannten Multilevelsignal, auszugeben.
Patent DE-102011053033-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Ventil
Inventor: BOBAN DRAZEN
IPC: F16K31/04
Filed: 2011-08-26
Granted: 2020-06-04
Abstract: Hydraulisches Ventil (1) mit einem Anker (22), der eine erste Stirnfläche (58) und eine zweite Stirnfläche (37) aufweist, die in Richtung auf einen Polkern (5) entlang einer Längsachse (8) verschiebbar ist, wobei die beiden Stirnflächen (58, 37) mittels eines Kanals (25) im Anker (22) hydraulisch miteinander verbunden sind, wobei an der zweiten Stirnfläche (37) eine Antiklebscheibe (27) angeordnet ist, die eine Anlagefläche (99) aufweist, die im ausgerückten Zustand des Ankers (22) mit dem Polkern (5) in Anlage steht,- die sich in einer Ebene (98) senkrecht zur Längsachse (8) erstreckt und- die in eine Fläche (97) übergeht, welche an einem Hydraulikkolben (50) anliegt, der koaxial zur Längsachse (8) ausgerichtet ist, wobei eine Drosselblendenöffnung (28) angeordnet ist, welche die Antiklebscheibe (27) in der besagten Ebene (98) exzentrisch zur Längsachse (8) durchsetzt.
Patent DE-102011056878-B4 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung
Inventor: HON SCHANG JING
IPC: H05B44/00
Filed: 2011-12-22
Granted: 2021-02-11
Abstract: Lichtemittierende Vorrichtung, die ein periodisches Spannungssignal empfangen kann, dasein erstes Spannungssignal und ein zweites Spannungssignal umfasst, wobei die lichtemittierende Vorrichtung umfasst:eine erste lichtemittierende Einheit;eine zweite lichtemittierende Einheit; undeine erste Schalteinheit, die wenigstens drei Schalter umfasst, zum Empfangen des periodischen Spannungssignals;wobei die wenigstens drei Schalter mit der ersten und der zweiten lichtemittierenden Einheit elektrisch verbunden sind,wobei die erste lichtemittierende Einheit und die zweite lichtemittierende Einheit abhängig von dem ersten Spannungssignal oder dem zweiten Spannungssignal zueinander parallel oder zueinander in Reihe geschaltet sind,wobei das erste Spannungssignal und das zweite Spannungssignal ausgebildet sind, ein erstes Stromsignal und ein zweites Stromsignal bereitzustellen,wobei die lichtemittierende Vorrichtung ausgebildet ist, durch Zuführen des ersten Stromsignals und anschließendem Zuführen des zweiten Stromsignals ein erstes Licht zu emittieren,wobei die lichtemittierende Vorrichtung ausgebildet ist, durch Zuführen des zweiten Stromsignals und ohne vorhergehendes Zuführen des ersten Stromsignals ein zweites Licht zu emittieren.
Patent DE-102011056921-B4 (DE)
Title: Nutzfahrzeuganhänger für Straßenfahrzeuge, Verfahren zum Betreiben eines motorisierten Nutzfahrzeugs und Straßenfahrzeuggespann
Inventor: KREIS REINHARD
IPC: B62D63/06
Filed: 2011-12-22
Granted: 2015-10-22
Abstract: Nutzfahrzeuganhänger (1) für Straßenfahrzeuge mit einem Fahrgestell (2) und mit einem Fahrzeugrahmen (3), der mit dem Fahrgestell (2) verbunden ist und eine Ladefläche trägt, wobei der Fahrzeugrahmen (3) unterhalb der Ladefläche wenigstens eine Versorgungs- und/oder Speichereinrichtung (6) aufweist, die mit einem Zugfahrzeug verbindbar ist, um Energie und/oder Betriebsmittel wenigstens einem Aggregat des Zugfahrzeugs zuzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass die Versorgungs- und/oder Speichereinrichtung (6) modular ausgebildet ist und eine Befestigungsvorrichtung aufweist, die mit dem Fahrzeugrahmen (3) verbunden und zur Aufnahme unterschiedlicher Versorgungs- und/oder Speicherelemente ausgebildet ist, wobei die Versorgungs- und/oder Speichereinrichtung (6) zwischen zwei Längsträgern (12) des Fahrzeugrahmens (3) angeordnet ist.
Patent DE-102011076428-B4 (DE)
Title: Ermitteln einer Unrundkontur eines Bauteils und Kameranachführung auf Basis einer ermittelten Unrundkontur
Inventor: REINER STEFAN
IPC: G01B11/25
Filed: 2011-05-25
Granted: 2017-10-19
Abstract: Verfahren zum Ermitteln der Kontur eines unrunden Bauteils, umfassend: Abtasten des unrunden Bauteils mittels eines Messtasters, wobei a) der Messtaster an einer Stelle des Bauteils einen Abtastwert erfasst; b) die relative Position zwischen Bauteil und Messtaster verändert wird; c) der Messtaster an einer weiteren Stelle einen weiteren Abtastwert erfasst; d) die Schritte a) bis c) wiederholt werden, bis eine vorgegebene Anzahl von Abtastwerten an unterschiedlichen Stellen erfasst wurde; Interpolieren der Kontur aus mindestens einem Teil der erfassten Abtastwerte; Aufnehmen mindestens eines dreidimensionalen Bilds in mindestens einem abzubildenden Oberflächenbereich des Bauteils mittels eines Kamerasystems; wobei auf Basis der interpolierten Kontur des Bauteils der relative Abstand zwischen dem abzubildenden Oberflächenbereich und dem Kamerasystem jeweils so eingestellt wird, dass er innerhalb eines vorgegebenen Wertebereichs liegt, wobei der vorgegebene Wertebereich dem Schärfentiefebereich des Kamerasystems entspricht.
Patent DE-102011082656-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines spurgebundenen Fahrzeugverbands sowie Steuer- und Kommunikations-Einrichtung für ein Triebfahrzeug eines spurgebundenen Fahrzeugverbands
Inventor: OECHSNER JENS-HARRO
IPC: B61L25/02
Filed: 2011-09-14
Granted: 2015-03-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines spurgebundenen Fahrzeugverbands (1) mit einem Triebfahrzeug (10; L1) und zumindest einem Fahrzeug (11–14; W35–W41) sowie zum Ermitteln der Zugehörigkeit des Fahrzeugs oder zumindest eines der Fahrzeuge (11–14; W35–W41) zu dem Fahrzeugverband (1), wobei – seitens des Triebfahrzeugs (10; L1) vor einem Druckaufbau in einem Bremsdruckluftsystem (15, 16) des Fahrzeugverbands (1) unter Aussendung zumindest eines Funk-Signals eine zeitliche Koordinierung des Druckaufbaus mit gegebenenfalls innerhalb der Reichweite (FR) des Funk-Signals vorhandenen weiteren Triebfahrzeugen (L2) vorgenommen wird, – der Druckaufbau in dem Bremsdruckluftsystem (15, 16) des Fahrzeugverbands (1) seitens des Triebfahrzeugs (10; L1) nach erfolgter zeitlicher Koordinierung des Druckaufbaus veranlasst wird, – seitens des jeweiligen Fahrzeugs (z. B. 13; W37) der durch das Triebfahrzeug (10; L1) veranlasste Druckaufbau detektiert sowie ein die Detektion des Druckaufbaus anzeigendes Melde-Signal (MS3) an das Triebfahrzeug (10; L1) übermittelt wird und – das jeweilige Fahrzeug (13; W37) von dem Triebfahrzeug (10; L1) anhand des übermittelten Melde-Signals (MS3) als dem Fahrzeugverband (1) zugehörig erkannt wird.
Patent DE-102011088456-B4 (DE)
Title: Anordnung mit Positionierungselement zum Positionieren zumindest eines stabförmigen Bewehrungselementes
Inventor: KOKEL MATTHIAS
IPC: E04C5/16
Filed: 2011-12-13
Granted: 2016-02-18
Abstract: Anordnung (16) zum Positionieren zumindest eines stabförmigen Bewehrungselementes (14) innerhalb eines gegenüberliegende Schalungsplatten (3) umfassenden Schalungselementes (1), umfassend eine mit zumindest einer Schalungsplatte (3) verbindbare oder verbundene Halterung und zumindest ein Positionierungselement (13) zum Positionieren des zumindest einen stabförmigen Bewehrungselementes (14) innerhalb des die gegenüberliegenden Schalungsplatten (3) umfassenden Schalungselementes (1), wobei das Positionierungselement (13) als eine elastisch verformbare Klammer ausgebildet ist, welche zwei miteinander verbundene und relativ zueinander bewegbare Schenkel (13.1, 13.2) aufweist, wobei der erste Schenkel (13.1) in eine Öffnung einführbar ist, welche durch eine mit zumindest einer Schalungsplatte (3) verbundene Halterung ausgebildet ist und wobei der zweite Schenkel (13.2) bereichsweise derart abgewinkelt ist, dass die Schenkel (13.1, 13.2) zumindest im an der Halterung befestigten Zustand des Positionierungselementes (13) zumindest in einem Bereich (B1, B2) des Positionierungselementes (13) derart voneinander beabstandet sind, dass das Bewehrungselement (14) zwischen den Schenkeln (13.1, 13.2) positionierbar ist.
Patent DE-102011119215-B4 (DE)
Title: Verbrennungsverfahren und Brennkraftmaschine
Inventor: ZÖLLER HERBERT
IPC: F02B3/12
Filed: 2011-11-23
Granted: 2021-07-22
Abstract: Verbrennungsverfahren mit Selbstzündung für direkt einspritzende Brennkraftmaschinen (1),- wobei die Brennkraftmaschine (1) zumindest einen Zylinder (2) aufweist, dessen Brennraum (6) seitlich von einer Zylinderwand (7), axial einerseits von einem Zylinderkopf (5) und axial andererseits von einem im Zylinder (2) hubverstellbaren Kolben (8) begrenzt ist,- wobei der Kolben (8) eine ringförmig umlaufende, gegenüber einer ringförmig umlaufenden Kolbenkrone (11) axial vertieft im Kolben (8) angeordnete Kolbenstufe (10) aufweist, die über eine ringförmig umlaufende Strahlteilerkontur (16) in eine zur Kolbenstufe (10) axial vertieft im Kolben (8) angeordnete Kolbenmulde (12) übergeht,- wobei dem jeweiligen Zylinder (2) eine Einspritzdüse (3) zugeordnet ist, die im Zylinderkopf (5) angeordnet ist,- bei dem für einen Verbrennungsvorgang im Selbstzündbetrieb mittels der Einspritzdüse (3) gleichzeitig mehrere Einspritzstrahlen (22) sternförmig in den Brennraum (6) eingespritzt werden,- bei dem die Einspritzstrahlen (22) an der Strahlteilerkontur (16) jeweils in eine erste Teilmenge (33), in eine zweite Teilmenge (34) und in dritte Teilmengen (35) aufgeteilt werden,- wobei die erste Teilmenge (33) in die Kolbenmulde (12) eintritt, die zweite Teilmenge (34) über die Kolbenstufe (10) in einen Bereich zwischen der Kolbenkrone (11) und Zylinderkopf (5) eintritt und die dritten Teilmengen (35) sich ausgehend vom jeweiligen Einspritzstrahl (22) beidseitig in der Umfangsrichtung in entgegengesetzten Richtungen entlang der Kolbenstufe (10) ausbreiten und zwischen zwei benachbarten Einspritzstrahlen (22) innerhalb der Kolbenstufe (10) die jeweiligen dritten Teilmengen (35) aufeinander prallen und radial nach innen umgelenkt werden,- wobei die erste Teilmenge (33) und die zweite Teilmenge (34) eine erste Verbrennungsfront und eine zweite Verbrennungsfront ausbilden und die jeweils gemeinsam nach innen umgelenkten Teilmengen (35) eine dritte Verbrennungsfront (36) radial nach innen in eine Lücke (37) zwischen den Einspritzstrahlen (22) ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer resultierenden Strömung (38) im Wesentlichen gebildet aus einem Drall (26), einer Quetschspaltströmung (31) und einer Strahlströmung (32), die Einspritzstrahlen (22) strahlauf der Strahlteilerkontur (16) in Richtung Kolben (8) abgelenkt werden.
Patent DE-102012005776-B4 (DE)
Title: Pilotbetätigtes Dreipositions-Schaltventil
Inventor: MIYAZOE SHINJI
IPC: F15B13/042
Filed: 2012-03-21
Granted: 2014-07-31
Abstract: Pilotbetätigtes Dreipositions-Schaltventil mit einem Ventilkörper (10) mit mehreren Anschlüssen (P, A, B, EA und EB), einer Ventilbohrung (15), die so in dem Ventilkörper (10) vorgesehen ist, dass sie mit den Anschlüssen (P, A, B, EA und EB) in Verbindung steht, einer Spule (16) die so in der Ventilbohrung (15) aufgenommen ist, dass sie in einer axialen Richtung (L) gleiten kann und drei Schaltpositionen, nämlich eine erste Schaltposition an einem Ende der Ventilbohrung (15), eine zweite Schaltposition an dem andere Ende und eine neutrale Schaltposition zwischen der ersten Schaltposition und der zweiten Schaltposition, einnehmen kann, einem ersten Kolben (17) an einem Ende der Spule (16) und einem zweiten Kolben (18) an dem anderen Ende der Spule (16), welche die Spule (16) zwischen der ersten Schaltposition und der zweiten Schaltposition umschalten, wenn ein Pilotfluiddruck auf sie aufgebracht wird, und einer Rückführfeder (33), welche die Spule (16) zu der neutralen Schaltposition zurückführt, wobei der erste Kolben (17) einen kleineren Durchmesser aufweist als der zweite Kolben (18), wobei die neutrale Schaltposition eine solche Schaltposition ist, an welcher ein erster Verbindungszustand hergestellt wird, in dem einige der mehreren Anschlüsse (P, A, B, EA und EB) miteinander in Verbindung stehen und die verbleibenden Anschlüsse geschlossen sind, wobei die erste Schaltposition eine solche Schaltposition ist, an welcher ein zweiter Verbindungszustand hergestellt wird, in dem die Spule (16) durch den ersten Kolben mit kleinerem Durchmesser (17) zu dem zweiten Kolben mit größeren Durchmesser (18) verschoben ist und der verbundene und geschlossene Zustand der mehreren Anschlüsse (P, A, B, EA und EB) sich von den entsprechenden Zuständen in dem ersten Verbindungszustand unterscheidet, und wobei die zweite Schaltposition eine solche Schaltposition ist, an welcher die Spule (16) durch den zweiten Kolben mit einem größerem Durchmesser (18) zu dem ersten Kolben mit kleinerem Durchmesser (17) verschoben ist und alle der mehreren Anschlüsse (P, A, B, EA und EB) geschlossen sind und nicht miteinander in Verbindung stehen.
Patent DE-102012006192-B4 (DE)
Title: Wärmetherapiegerät
Inventor: HAMPE MARKUS
IPC: A61G11/00
Filed: 2012-03-27
Granted: 2018-01-25
Abstract: Wärmetherapiegerät (2) zur Behandlung von Neugeborenen mit einer von Seitenwänden (8) umrandeten Liegefläche auf einer Plattform (4), einer Haube (10a, 10b), die zwischen einer an den Seitenwänden (8) anliegenden, die Liegefläche abdeckenden geschlossenen Stellung zum Inkubatorbetrieb und einer die umrandete Liegefläche freigebenden offenen Stellung für die offene Pflege beweglich ist, einem an der Gerätestruktur befestigten, auf die umrandete Liegefläche gerichteten Heizstrahler (14), mit auf die Plattform einwirkenden Hubeinrichtungen (6a, 6b; 24a, 24b, 26a, 26b, 28a, 28b; 46) und einer Steuereinrichtung, die dazu eingerichtet ist, den Neigungswinkel der Plattform (4) gegen die Horizontale durch Betätigung der Hubeinrichtungen (6a, 6b; 24a, 24b, 26a, 26b, 28a, 28b; 46) einstellbar zu machen, wobei die Plattform (4) höhenverstellbar gelagert ist und wobei die Steuereinrichtung weiter dazu eingerichtet ist, durch gleichgerichtete Betätigung der Hubeinrichtungen (6a, 6b; 24a, 24b, 26a, 26b, 28a, 28b; 46) die Höhenlage der Plattform (4) gegenüber den Seitenwänden (8) wenigstens zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten, gegenüber der ersten Stellung angehobenen Stellung einstellbar zu machen, wobei die Hubeinrichtungen (6a, 6b; 24a, 24b, 26a, 26b, 28a, 28b; 46) in einem Gehäusechassis (2a) gelagert sind und die Plattform (4) in dem Gehäusechassis (2a) tragen und wobei das Gehäusechassis (2a) von einer Hubsäule (18) getragen wird, die sich auf einem Fahrgestell (16) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung dazu eingerichtet ist, den Betrieb der Hubeinrichtungen (6a, 6b; 24a, 24b, 26a, 26b, 28a, 28b; 46) und der Hubsäule (18) so koordiniert zu steuern, dass die Plattform (4) in ihrer vertikalen Stellung ruht, während die Hubsäule (18) abgesenkt und die Hubeinrichtungen (6a, 6b; 24a, 24b, 26a, 26b, 28a, 28b; 46) angehoben werden oder während die Hubsäule (18) angehoben und die Hubeinrichtungen (6a, 6b; 24a, 24b, 26a, 26b, 28a, 28b; 46) abgesenkt werden.
Patent DE-102012008182-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zum Befestigen eines Accessoireobjekts an einem Bekleidungsstück
Inventor: BURGARD MELISSA
IPC: A44B17/00
Filed: 2012-04-26
Granted: 2015-07-16
Abstract: Befestigungsanordnung zum lösbaren Befestigen eines Accessoireobjektes (18) an einem Bekleidungsstück (12; 70) umfassend ein Bekleidungsstück (12; 70) mit wenigstens einer Naht (14) und einen Haken (16; 116; 216; 316; 416; 516; 616; 716), der an dem Bekleidungsstück (12; 70) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken (16; 116; 216; 316; 416; 516; 616; 716;) einen Aufnahmeabschnitt (26; 126; 226; 326; 426, 526; 726) für ein Accessoireobjekt (18) aufweist sowie einen Befestigungsabschnitt (250) mit wenigstens einem Schenkel (22A, 22B; 122A, 122B; 240; 340A, 340B; 440; 540; 740), der in oder durch wenigstens einen Stich (24) einer Naht (14) geführt ist.
Patent DE-102012008378-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Schlauchpaketen an Befüllanlagen
Inventor: ACHATZ THOMAS
IPC: B67D7/40
Filed: 2012-04-20
Granted: 2019-08-29
Abstract: Vorrichtung zur Handhabung von Schlauchpaketen an Befüllanlagen von Montagelinien der Automobilindustrie, an denen Fahrzeuge mit mehreren unterschiedlichen Betriebsmedien befüllt werden, die jeweils mit mehreren, teilweise gleichzeitig betriebenen Befüllanlagen über Schläuche und Adapter in die jeweiligen Kreisläufe der Fahrzeuge eingespeist werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mindestens einen Schlauch längs zur Fahrtrichtung der Befüllanlage in einer Schlaufe (F4) aufnimmt und hierfür einen Bauraum aufweist, in dem mindestens eine Schlauchlänge speicherbar ist, welche etwa der zweifachen Baulänge der Befüllanlage entspricht und in dem auch mehrere Schlauchpakete (F3) hintereinander angeordnet werden können, wobei jedes dieser Schlauchpakete (F3) unabhängig von anderen Schlauchpaketen (F3) bewegbar ist und wobei den Schlauchpaketen (F3) eine schräge Ablaufkontur (F6) zugeordnet ist.