baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112006001484-B4 (DE)
Title: Vorhangbeschichter mit Grenzschichtablösevorrichtung
Inventor: REINHARD FRANK
IPC: B05C5/02
Filed: 2006-06-07
Granted: 2015-06-18
Abstract: Vorhangbeschichter (110) zur Beschichtung einer Substratoberfläche (122) eines bewegten Substrates (116) mittels eines flüssigen Beschichtungsvorhangs (118) mit a) einem Vorhangerzeuger (164) zur Erzeugung des flüssigen Beschichtungsvorhangs (118), wobei der flüssige Beschichtungsvorhang (118) entlang einer Auftrefflinie (120) auf die Substratoberfläche (122) auftrifft; b) einer Substratfördervorrichtung (112); und c) einer in Bewegungsrichtung (124) des Substrates (116) vor der Auftrefflinie (120) angeordneten Grenzschichtablösevorrichtung (114), wobei die Grenzschichtablösevorrichtung (114) eine Unterdruckvorrichtung (132) zur lokalen Beeinflussung einer Gasgrenzschicht (148, 150) an der Substratoberfläche (122) innerhalb eines Einflussbereiches sowie mindestens eine Andruckwalze (134) aufweist, wobei die mindestens eine Andruckwalze (134) ausgestaltet ist, um in mindestens einer Andruckposition das bewegte Substrat (116) gegen die Substratfördervorrichtung (112) zu pressen und wobei die Grenzschichtablösevorrichtung (114) als die Unterdruckvorrichtung (132) und die Andruckwalze (134) umfassende integrale Einheit ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorhangbeschichter (110) einen Hauptaktor (154) aufweist, wobei der Hauptaktor (154) ausgestaltet ist, um einen Abstand d der Grenzschichtablösevorrichtung (114) relativ zur Substratoberfläche (122) zu verändern.
Patent DE-112006003114-B4 (DE)
Title: Baufahrzeug
Inventor: IKARI MASANORI
IPC: F16H61/42
Filed: 2006-12-01
Granted: 2013-09-26
Abstract: Baufahrzeug, umfassend: einen Motor; eine Hydraulikpumpe, die für den Antrieb durch den Motor konfiguriert ist; einen hydraulischen Fahrmotor, der für den Antrieb durch Drucköl konfiguriert ist, das von der Hydraulikpumpe geliefert wird; ein Rad für die Fahrbewegung, das für den Antrieb durch die Antriebskraft des hydraulischen Fahrmotors konfiguriert ist; eine Steuereinheit, die für eine Steuerung der Fahrzeuggeschwindigkeit und der Traktionskraft durch ein Steuern und/oder Regeln der Drehgeschwindigkeit des Motors, der Kapazität der Hydraulikpumpe und der Kapazität des hydraulischen Fahrmotors konfiguriert ist; und eine Fahrgeschwindigkeits-Detektoreinheit, die für die Erfassung der Fahrzeuggeschwindigkeit konfiguriert ist, wobei die Steuereinheit eine Schlupfreduziersteuerung für die Reduzierung der maximalen Drehgeschwindigkeit des Motors durchführt, wenn sich die Fahrzeuggeschwindigkeit in dem Bereich einer niedrigen Geschwindigkeit, in dem die Fahrzeuggeschwindigkeit kleiner oder gleich einer vorgegebenen Geschwindigkeit ist, verlangsamt.
Patent DE-112010005129-B4 (DE)
Title: Gas-Zuführvorrichtung
Inventor: KATANO KOJI
IPC: H01M8/04
Filed: 2010-01-15
Granted: 2014-11-27
Abstract: Gas-Zuführvorrichtung für die Verwendung in einem Brennstoffzellensystem, aufweisend: eine Mehrzahl von ersten Injektoren (200A, 200B), welche derart gestaltet sind, dass diese einen ersten maximalen Ventil-Öffnungsdruck besitzen; einen zweiten Injektor (300), welcher parallel zu den ersten Injektoren (200A, 200B) angeordnet ist und derart gestaltet ist, dass dieser eine geringere Strömungsrate als die ersten Injektoren (200A, 200B) und einen größeren zweiten maximalen Ventil-Öffnungsdruck als den ersten maximalen Ventil-Öffnungsdruck besitzt; einen ersten Drucksensor (150), welcher stromaufwärts der ersten und zweiten Injektoren (200A, 200B; 300) angeordnet ist; und eine Steuerung (500), welche derart gestaltet ist, dass diese die Öffnungs-/Schließ-Betätigung der ersten und zweiten Injektoren (200A, 200B; 300) steuert, wobei bei einem Start des Brennstoffzellensystems, (i) die Steuerung (500) den zweiten Injektor (300) öffnet, wenn Druck stromaufwärts der ersten und zweiten Injektoren (200A, 200B; 300) größer als der erste maximale Ventil-Öffnungsdruck, jedoch geringer als oder gleich dem zweiten maximalen Ventil-Öffnungsdruck ist, und die Steuerung (500) zunächst einen ersten Injektor öffnet, welcher aus der Mehrzahl von ersten Injektoren (200A, 200B) den kürzesten Abstand von dem zweiten Injektor (300) besitzt, wenn der Druck stromaufwärts der ersten und zweiten Injektoren (200A, 200B; 300) nach dem Öffnen des zweiten Injektors (300) auf oder unter den ersten maximalen Ventil-Öffnungsdrucks gefallen ist, und (ii) die Steuerung (500) den ersten Injektor (200A, 200B) öffnet, wenn der Druck stromaufwärts der ersten und zweiten Injektoren (200A, 200B; 300) geringer als oder gleich dem ersten maximalen Ventil-Öffnungsdruck ist.
Patent DE-112012000379-B4 (DE)
Title: Hydraulikbagger
Inventor: TAKAGI HIDEMICHI
IPC: E02F9/22
Filed: 2012-09-05
Granted: 2015-07-16
Abstract: Hydraulikbagger, umfassend: eine untere Fahreinheit, die sich durch Drehung von Raupenketten fortbewegen kann; einen Oberbau, der drehbar auf der unteren Fahreinheit sitzt; einen Ausleger, der an dem Oberbau derart befestigt ist, dass er durch Hydraulikdruck um eine Drehachse nach oben und nach unten angetrieben werden kann; ein Arbeitswerkzeug, das an dem distalen Ende des Auslegers montiert ist und für die Durchführung verschiedener Arbeiten verwendet wird; eine Mehrzahl von Hydraulikzylindern, die für den Antrieb des Auslegers und des Arbeitswerkzeugs entlang des Auslegers vorgesehen sind; ein Hauptventil, das seitlich des Auslegers auf dem Oberbau angeordnet ist; Hydraulikschläuche, die an einem ersten Ende mit dem Hauptventil und an einem zweiten Ende mit den Hydraulikzylindern verbunden sind und Hydraulikfluid von dem Hauptventil zu den Hydraulikzylindern leiten und derart verlegt sind, dass die Hydraulikschläuche einen Spalt zwischen einem Außenrahmenbereich des Oberbaus bilden, dem die Hydraulikschläuche am nächsten sind, wenn der Ausleger so weit wie möglich nach oben verfahren ist; und ein Halterungsteil, das den mittleren Abschnitt der Hydraulikschläuche an der Oberseite des Auslegers fixiert.
Patent DE-112012001363-B4 (DE)
Title: Stoppvorrichtung und Stopp-/ Aufhebungsverfahren
Inventor: MATSUMOTO BUNGO
IPC: B65G47/88
Filed: 2012-03-22
Granted: 2018-02-22
Abstract: Stoppvorrichtung (1), die gegen ein Erzeugnis (W), das transportiert wird, angrenzt, um das Erzeugnis (W) zu stoppen, wobei diese aufweist: eine Schwenkeinheit (10), die um eine erste Schwenkwelle (54) auf einer stromabwärts gelegenen Seite einer bestimmten Stoppposition in einer Transportrichtung des Erzeugnisses (W) zwischen einer Angrenzungsposition, an der die Schwenkeinheit (10) gegen das Erzeugnis (W), das transportiert wird, an der bestimmten Stoppposition zum Stoppen des Transports des Erzeugnisses (W) angrenzt, und einer zurückgezogenen Position, welche den Durchgang des Erzeugnisses (W) erlaubt, schwenkbar ist, und eine Antriebseinheit (30), welche die Schwenkeinheit (10) schwenkt, wobei die Schwenkeinheit (10) aufweist: einen Schwenkabschnitt (11), der um die erste Schwenkwelle (54) schwenkbar ist, und einen beweglichen Abschnitt (12), der einen Angrenzungsabschnitt (122) aufweist, der gegen das Erzeugnis (W) angrenzt, und wobei der bewegliche Abschnitt (12) mit dem Schwenkabschnitt (11) verbunden ist, um über eine zweite Schwenkwelle (112), die parallel zur ersten Schwenkwelle (54) verläuft, schwenkbar zu sein, so dass ein Abstand zwischen der ersten Schwenkwelle (54) und dem Erzeugnisangrenzungsabschnitt (122) zusammen mit der Schwenkbewegung der Schwenkeinheit (10) von der Angrenzungsposition zur zurückgezogenen Position kürzer wird, und bei der die Antriebseinheit (30) ein elastisches Element (33) der Schwenkeinheit (10) aufweist, das eine Vorspannkraft auf die Schwenkeinheit (10) in einer Richtung aufbringt, in der die Schwenkeinheit (10) an der Angrenzungsposition positioniert ist.
Patent DE-112012006668-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallfeld und Herstellungsverfahren
Inventor: SHIH MINGHUNG
IPC: G02F1/1339
Filed: 2012-08-28
Granted: 2021-02-11
Abstract: Flüssigkristall-Feld (20), das ein oberes Substrat (202), ein unteres Substrat (204) und mindestens ein Dichtungsmittel (206) umfasst, wobei das untere Substrat (204) umfasst:eine Anzeigeregion (304);eine Nichtanzeigeregion (308) angrenzend an die Anzeigeregion (304);eine erste Begrenzungskomponente (208, 310), die so ausgebildet ist, dass sie an einem Rand der Nichtanzeigeregion (308) konvex ist,wobei die erste Begrenzungskomponente (208, 310) Dünnfilme umfasst, die verwendet werden, um einen TFT (2043) herzustellen und die am gleichen Ort auf dem Flüssigkristall-Feld (20) zurückbehalten sind;eine zweite Begrenzungskomponente (210, 312), die so ausgebildet ist, dass sie zwischen der ersten Begrenzungskomponente (208, 310) und der Anzeigeregion (304) konkav ist, wobei die zweite Begrenzungskomponente durch Ätzen von mehreren der Dünnfilme auf dem unteren Substrat (204) gebildet ist;wobei durch eine Verbindung der ersten Begrenzungskomponente (208, 310) und der zweiten Begrenzungskomponente (210, 312) verhindert wird, dass sich ein Ausrichtungsfilm (2044) auf die Nichtanzeigeregion (308) verteilt, wenn er auf dem unteren Substrat (204) aufgetragen wird.
Patent DE-112013005229-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten Betätigung einer Reibungskupplung
Inventor: VOLLBRECHT CHRISTIAN
IPC: F16D48/06
Filed: 2013-10-09
Granted: 2022-05-05
Abstract: Verfahren zur automatisierten Betätigung einer Reibungskupplung in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mittels eines hydrostatischen Systems mit einem von einem elektrisch angetriebenen Geberzylinder eines hydrostatischen Kupplungsaktors, einem die Reibungskupplung betätigenden Nehmerzylinder und einer zwischen diesen angeordneten Druckleitung gebildeten Druckraum, wobei ein Schnüffelvorgang durch Verlagern des Geberzylinders in einem nicht beaufschlagten Zustand der Reibungskupplung eingeleitet wird, indem das Druckvolumen mit einem drucklosen Vorratsbehälter verbunden und ein Druckausgleich vorgesehen wird,dadurch gekennzeichnet, dass ein Schnüffelvorgang abhängig von einer mehrstufigen, laufend aus mehreren Betriebsgrößen des Kraftfahrzeugs gebildeten, ein Vertrauensmaß für einen sicheren Betrieb der Reibungskupplung bildenden Skala vorgenommen wird, wobei ein unterster Wert der Skala keinen Schnüffelbedarf und ein oberster Wert der Skala einen sofortigen Schnüffelbedarf repräsentiert.
Patent DE-112014002478-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Laden einer Fahrzeugbatterie aus dem Stromnetz
Inventor: NAMURDRI CHANDRA S
IPC: H02J7/02
Filed: 2014-06-23
Granted: 2023-12-07
Abstract: Ladesystem zur Verwendung beim Bereitstellen von Leistung zum Laden einer Batterie, umfassend:eine erste Wechselstrom/Gleichstrom-Stufe (204, 804, 1504), umfassend:einen einphasigen Diodengleichrichter (214) zum Gleichrichten einer eingegebenen Eingangswechselspannung (812, 1512); undeine Leistungsfaktorkorrektur-Teilschaltung (224), die einen Schalter (228) enthält;eine zweite Gleichstrom/Gleichstrom-Stufe (206, 806, 1506), die mehrere Schalter (232, 234, 236, 238; 824, 826, 828, 830; 1526, 1528, 1530, 1532) umfasst;einen Hochfrequenzkondensator (208, 808), der zwischen der ersten Stufe (204, 804, 1504) und der zweiten Stufe (206, 806, 1506) verbunden ist; undeinen Controller (210, 810, 1510, 1704), der mit den Schaltern (228; 232, 234, 236, 238; 824, 826, 828, 830; 1526, 1528, 1530, 1532) der ersten und zweiten Stufe verbunden ist und ausgestaltet ist, um mithilfe der Schalter (228; 232, 234, 236, 238; 824, 826, 828, 830; 1526, 1528, 1530, 1532) den Zeitverlauf eines Verstärkungsinduktivitätenstroms zu steuern, der durch das Ladesystem hindurch fließt.
Patent DE-112014004515-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen der Tiefe einer Beschädigung eines Wafers
Inventor: LEE KYU HYUNG
IPC: H01L21/66
Filed: 2014-08-12
Granted: 2024-01-25
Abstract: Verfahren zur Messung einer Tiefe einer Beschädigung an einem Wafer, das aufweist:Erfassen (S120; S210..S230) einer ersten Rocking Curve für einen hergestellten Wafer unter Verwendung einer Röntgenstrahlbeugungsvorrichtung;Festlegen (S130; S320) eines Röntgenstrahleinfallswinkelbereichs mit einer höheren Intensität als ein Referenzpegel in der ersten Rocking Curve, Berechnen (S130; S330) eines Zwischenebenenabstands für den festgelegten Röntgenstrahleinfallswinkel, Berechnen (S130; S330) von Verspannungswerten des Wafers unter Verwendung des berechneten Zwischenebenenabstands, wobei jeder der Verspannungswerte des Wafers ein Verhältnis zwischen einem abgeleiteten Zwischenebenenabstand und einem Zwischenebenenreferenzabstand ist, der Zwischenebenenreferenzabstand ein Zwischenebenenabstand ist, der dem größten Intensitätswert des Beugungsstrahls in der ersten Rocking Curve entspricht, und der abgeleitete Zwischenebenenabstand eine Differenz zwischen dem Zwischenebenenabstand, der beim Berechnen eines Zwischenebenenabstands berechnet wird, und dem Zwischenebenenreferenzabstand ist und Extrahieren (S130; S350) von berechneten Verspannungswerten;Modellieren (S130; S360) einer Dicke gemäß einem Beschädigungsgrad an dem Wafer basierend auf einer Intensität eines Röntgenbeugungsstrahls entsprechend jedem der extrahierten Verspannungswerte;Erfassen (S140) einer zweiten Rocking Curve basierend auf dem festgelegten Röntgenstrahleinfallswinkelbereich, dem berechneten Zwischenebenenabstand, den extrahierten Verspannungswerten und der modellierten Dicke;Abgleichen (S150) der zweiten Rocking Curve mit der ersten Rocking Curve durch Ändem des Röntgenstrahleinfallswinkelbereichs und/oder des Zwischenebenenabstands und/oder der extrahierten Verspannungswerte und/oder der modellierten Dicke; undBerechnen (S160) einer Tiefe der Beschädigung an dem Wafer basierend auf dem abgeglichenen Ergebnis, dadurch gekennzeichnet, dassdas Erfassen (S120; S210..S230) der ersten Rocking Curve aufweist:Festlegen (S210) von Punkten auf dem Wafer für dessen kristalline Auswertung;Erfassen (S220) von Röntgen-Rocking Curves an den festgelegten Punkten auf dem Wafer; undVergleichen (S230) von FWHMs (Halbwertsbreiten) der Röntgen-Rocking Curves an den festgelegten Punkten auf dem Wafer, um die erste Rocking Curve gemäß dem Vergleichsergebnis zu erfassen,wobei aus den Röntgen-Rocking Curves die Röntgen-Rocking Curve mit der größten Halbwertsbreite als die erste Rocking Curve ausgewählt wird.
Patent DE-112014005964-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern eines Transports zwischen Walzen
Inventor: IKEDA HIDETOSHI
IPC: B65H23/192
Filed: 2014-11-17
Granted: 2020-07-09
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zum Steuern eines Transports zwischen Walzen weist auf: einen Zugspannungsregelungsbetragdetektor (20); einen Geschwindigkeitswellendrehzahlregler (22); einen Zugspannungswellendrehzahlregler (21); eine Synchrondrehzahlbefehlsgenerierungseinheit (23), die den Geschwindigkeitswellendrehzahlbefehl mit einem Zugspannungswellendrehzahlbefehl synchronisiert; eine Zugspannungsregelungsberechnungseinheit (24), die einen Zugspannungsregelungskorrekturwert auf Grundlage einer Proportionalkompensation auf Grundlage einer Proportionalverstärkung und einer Integralkompensation auf Grundlage einer Integralverstärkung ausgibt; eine Anpassungsausführungsbefehlsgenerierungseinheit (27), die einen Anpassungsausführungsbefehl während einer automatischen Anpassungsperiode ausgibt; eine Binärausgangseinheit (25), die einen von positiven und negativen Werten der Zusatzwertamplitude als einen Anpassungszusatzwert während der automatischen Anpassungsperiode ausgibt; eine Zugspannungswellendrehzahlbefehlsgenerierungseinheit (26), die einen Zugspannungswellendrehzahlbefehl auf Grundlage des Zugspannungswellenreferenzdrehzahlbefehls, des Zugspannungsregelungskorrekturwerts und des Anpassungszusatzwerts ausgibt; und eine Verstärkungsberechnungseinheit (28), die eine Proportionalverstärkung und eine Integralverstärkung auf Grundlage einer Periode und einer Amplitude der Zugspannungsregelungsabweichung für die automatische Anpassungsperiode berechnet.
Patent DE-112018005222-B4 (DE)
Title: Festelektrolyt, verfahren zu dessen herstellung und gassensor
Inventor: YOSHIDA MITSUHIRO
IPC: C04B35/486
Filed: 2018-10-12
Granted: 2023-11-02
Abstract: Ein Festelektrolyt (1), umfassend teilstabilisiertes Zirkoniumdioxid (2), das aus Zirkoniumdioxid und einem Stabilisator, welcher sich in einer festen Lösung in dem Zirkoniumdioxid befindet, besteht; wobei:das teilstabilisierte Zirkoniumdioxid (2) Kristallpartikel (3) umfasst,die Kristallpartikel (3) Mischphasenpartikel (35) umfassen, die jeweils eine Hochkonzentration-Phase (21) und eine Niedrigkonzentration-Phase (22) aufweisen,die Hochkonzentration-Phase (21) so definiert ist, dass eine Konzentration des Stabilisators 4,7 mol% oder mehr beträgt,die Niedrigkonzentration-Phase (22) so definiert ist, dass eine Konzentration des Stabilisators weniger als 4,7 mol% beträgt,die Mischphasenpartikel (35) 15 oder mehr Volumenprozent einer Gesamtheit der Niedrigkonzentration-Phasen (22) in dem teilstabilisierten Zirkoniumdioxid (2) enthalten,die Mischphasenpartikel (35) geeignete Niedrigkonzentration-Mischpartikel (351) umfassen, die jeweils 80 Volumenprozent oder weniger der entsprechenden Niedrigkonzentration-Phase (22) enthalten, undeine Anwesenheitsrate der geeigneten Niedrigkonzentration-Mischpartikel (351) an allen Mischphasenpartikeln (35) auf 90 Volumenprozent oder mehr eingestellt ist, unddie mittlere Partikelgröße der Mischphasenpartikel (35) 0,3 bis 1,5 µm beträgt.
Patent DE-112018007154-B4 (DE)
Title: Ladungsträgerstrahlvorrichtung
Inventor: NISHINAKA KENICHI
IPC: H01J37/09
Filed: 2018-03-29
Granted: 2023-11-30
Abstract: Ladungsträgerstrahlvorrichtung, die umfasst:
 eine Ladungsträgerstrahlquelle (101), die einen Ladungsträgerstrahl erzeugt;
 eine erste Ladungsträgerstrahlblende (120);
 eine Ladungsträgerstrahlblenden-Leistungsversorgung (108), die eine Spannung an die erste Ladungsträgerstrahlblende (120) anlegt;
 eine Objektivlinse (105) zum Fokussieren des Ladungsträgerstrahls auf eine Probe (114);
 einen Detektor (118), der sekundäre Ladungsträger detektiert, die durch Bestrahlen der Probe (114) mit dem Ladungsträgerstrahl emittiert werden; und
 einen Computer, der ein Ladungsträgerstrahlbild basierend auf den von dem Detektor (118) detektierten sekundären Ladungsträgern erzeugt, wobei
 in einem Zustand, in dem eine Wechselspannung durch die Ladungsträgerstrahlblenden-Leistungsversorgung (108) an die Ladungsträgerstrahlblende (120) angelegt wird,
 eine Position der Ladungsträgerstrahlblende (120) so festgelegt wird, dass sich das Ladungsträgerstrahlbild nicht bewegt und sich synchron mit der Wechselspannung konzentrisch ändert.
Patent CZ-289638-B6 (CZ)
Title: Apparatus and method for the control of heating energy supply to heating coils of an electric instantaneous water heater
Inventor: SHIRKHANI GHANBAR
IPC: G05D23/20
Filed: 1995-01-11
Abstract: The proposed apparatus for regulating supply of power to heating coils (1a, 1b, 1c, 1d) of an electric instantaneous water heater comprises a flow transmitter (21), a measuring module (22) and adjusting element (23) of required value. Using switching contacts (11a, 11b, 11c) and disconnecting contacts (12a, 12b, 12c), the apparatus regulates power supply in dependence on water flow. The power supply line to heating coils (1a, 1b, 1c, 1d) there are arranged points (31, 32, 33) for sensing electric potential on these heating coils (1a, 1b, 1c, 1d) and the disconnecting contacts (12a, 12b, 12c) are connected together with the electric potential sensing points (31, 32, 33) with a safety switching circuit (26), which is in turn connected with the flow transmitter (21). Electric potential present on the heating coils (1a, 1b, 1c, 1d) is continuously scanned and safety disconnection of the heating power supply to said heating coils (1a, 1b, 1c, 1d) takes place when presence of electric potential is detected on the heating coils (1a, 1b, 1c, 1d) while the monitored liquid flow dropped below a preset limit value or liquid is in rest.
Patent CZ-281873-B6 (CZ)
Inventor: JACOBSSON KURT ARNE GUNNAR
IPC: B65H59/22
Filed: 1991-03-12
Abstract: Brzdný systém pro nanášecí válec (13) příze s  měnitelným účinkem sestává z prostorného pevného tělesa se zásobníkem příze, ze kterého je příze (11) výstupním kanálem vyvedena zvýšenou rychlostí a z přidruženého systému (10). Přidružený systém (10) obsahuje první člen (9), který je  umístěn na loži a který při provozu je určen pro vedení příze proti protilehlému členu (15).  Členy (9, 15) jsou vytvořeny jako účinné  čističe příze,  jejichž činnost je závislá na  rotaci při soukání, čímž je současně zamezeno  značné akumulaci chuchvalců, částic a podobně  v členech (9, 15). Pohyblivost systému je  dosahována uvedenými vybranými součástmi.  Pohyblivost je dána okamžitým uvolněním a  okamžitým vrácením do původní brzdící a napínací činnosti a v případě uzlíku, procházející příze a/nebo okamžitou odezvou jednoho nebo více ovladačů změny brzdicí nebo napínací síly brzdného systému během toho samého soukání příze.ŕ
Patent CZ-298542-B6 (CZ)
Title: Use of hydroxylamine derivatives for preparing a medicament for treating and prevention of diseases connected with dysfunction of vascular endothelial cells and pharmaceutical composition containing thereof
Inventor: JEDNAKOVITS ANDREA
IPC: A61P9/00
Filed: 1997-08-06
Abstract: The present invention relates to the use of certain hydroxylamine derivatives in the therapy or prevention of illnesses connected with the dysfunction of the vascular endothelial cells. Another object of the invention is the use of the same compounds in the preparation of pharmaceutical compositions against the above diseases. In the general formulae I and II, Re1 and Re2 independently refer to a hydrogen atom or a straight or branched alkyl group of 1 to 6 carbon atoms, or Re1 and Re2 together with the nitrogen atom in-between form a saturated 5 - 7 membered heterocyclic group, containing optionally further nitrogen and/or oxygen heteroatoms, A refers to a straight or branched alkyl group of 4 to 12 carbon atoms, a phenyl group, substituted or unsubstituted, containing preferably an alkyl-, haloalkyl- or nitro group as substituent, or a 5 - 6 membered heteroaromatic ring containing nitrogen, oxygen or sulfur, in the general formula I, Z refers to a covalent bond, and in the general formula II to a covalent bond or =NH group, in the general formula I, X refers to a halogen atom or to a - NRe3Re4 group, wherein Re3 and Re4 independently refer to a hydrogen atom or a straight or branched alkyl group of 1 to 6 carbon atoms, while in the general formula II X refers to an oxygen atom, in the general formula II, R' refers to a hydrogen atom or a straight or branched alkyl group of 1 to 6 carbon atoms, and in the general formulae I and II, Y refers to a hydrogen atom, a hydroxyl group or an acyloxy group, which contains preferably the acyl part of a long chain fatty acid of 8 to 22 carbon atoms, or of a cyclic aromatic carboxylic acid as its acyl component, and in the compounds of the general formula I wherein X refers to a - NRe3Re4 group and Y refers to a hydroxyl group, the X group is condensed with the Y substituent and forms the intramolecular ring represented by the general formula III, in which formula A, Z, Re1 and Re2 have the same reference as indicated above.
Patent CZ-279535-B6 (CZ)
Inventor: THEURER JOSEF ING
IPC: B61D15/00
Filed: 1994-04-21
Abstract: Nákladní vůz (1) je opatřen jednak na podvozcích (19) uloženým podvozkovým rámem (2) a jednak pro ukládání upravenou vozovou skříní (3), která má ve své oblasti dna v podélném směru vozu upravený podlahový dopravní pás (4) a na něj navazující předávací dopravní pás (6), který přesahuje přes podvozkový rám (2) a který je vykývnutelný prostřednictvím výkyvného pohonu (12) kolem svislé osy (13) otáčení. Předávací dopravní pás (6) je ve spodní, s podvozkovým rámem (2) sousedící oblasti uložen přídavně výkyvně kolem kolmo k podélnému směru předávacího dopravního pásu (6) upravené vodorovné osy (11) otáčení a je spojen s druhým výkyvným pohonem (14).
ŕ
Patent SK-283399-B6 (SK)
Title: Pyrazole derivatives, process for their preparation and pharmaceutical compositions containing them
Inventor: BARTH FRANCIS
IPC: A61K31/443
Filed: 1993-06-23
Abstract: Disclosed are pyrazole derivatives of general formula (I); or their optional salts with the good affinity for the cannabinoids receptor.