baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020202193-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: GERSTMAYR FLORIAN
IPC: H05K5/02
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung offenbaren ein Haushaltsgerät (200). Das Haushaltsgerät umfasst ein Gehäuse (208), das eine Aufnahmekammer (5) mit einer Montageöffnung (50) aufweist. Dabei ist eine elektrische Baugruppe (23) dazu eingerichtet, durch die Montageöffnung in die Aufnahmekammer einzutreten. Ein Deckel (2) dient zum Abschließen der Aufnahmekammer. Das Gehäuse weist ein Demontageloch (3) auf, in das ein Werkzeug (100) zur Abnahme des Deckels von dem Gehäuse eingesteckt werden kann, wobei das Demontageloch mit der Aufnahmekammer verbunden ist und die Mündung des Demontageloches außerhalb der Montageöffnung liegt.
Patent DE-102020203285-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Achslast eines Traktors
Inventor: GAEDKER SIMON
IPC: A01B63/10
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Achslast (FR) an einer Fahrzeugachse (HA) eines Traktors (10) mit einem Kraftheber (12), an welchen eine Nutzlast (FN) koppelbar ist. Der Kraftheber (12) wird von einer hydraulischen Pumpe (34) angetrieben, deren Pumpendruck (pL) sich in Abhängigkeit von der gekoppelten Nutzlast (FN) einstellt. Der eingestellte Pumpendruck (pL) wird ermittelt und die Achslast (FR) wird in Abhängigkeit von dem ermittelten Pumpendruck (pL) bestimmt.
Patent DE-102020203872-A1 (DE)
Title: Verbindungselement und Verbindungsanordnung
Inventor: HERZOG HANS
IPC: F16B5/10
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement (1) zur mechanischen Verbindung wenigstens zweier Bauteile (2, 3), aufweisend einen Verschlusskopf (4) zur Anlage an ein erstes Bauteil (2) und einen Verschlussfuß (5) zur Anlage an einem zweiten Bauteil (3) und zur Verspannung dieses gegen das erste Bauteil (2) in einer verdrehten Endmontageposition sowie einen Schaftabschnitt (6), der sich zwischen dem Verschlusskopf (4) und dem hierzu in Schaftlängsrichtung (L) axial beabstandeten Verschlussfuß (5) erstreckt, wobei der Verschlusskopf (4) eine sich in Schaftlängsrichtung (L) des Schaftabschnitts (6) erstreckende Dichtfläche (7) zur dichtenden Anlage an einer korrespondierenden Dichtfläche (18) einer Ausnehmung (19) des ersten Bauteils (2) aufweist. Sie betrifft weiter eine Verbindungsanordnung (28) umfassend ein erstes Bauteil (2) und wenigstens ein zweites Bauteil (3) sowie ein solches Verbindungselement (1), vorzugsweise aus einer Materialkomponente.
Patent DE-102020204133-A1 (DE)
Title: Medienspeichervorrichtung und Medienauftragungssystem mit einer Medienspeichervorrichtung
Inventor: AMANN SIEGHARD
IPC: B05B12/00
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Medienspeichervorrichtung für ein Medienauftragungssystem (10a; 10b; 10c), mit zumindest einer Medienspeichereinheit (30a; 30b; 30c) zu einer Speicherung zumindest eines Mediums, mit zumindest einer, insbesondere mechanischen, Schnittstelle (32a; 32b; 32c) zu einer Verbindung mit einer Medienausgabeeinheit (12a; 12b; 12c) des Medienauftragungssystems (10a; 10b; 10c) und mit zumindest einer Medienübertragungseinheit (34a; 34b; 34c; 34d; 34e) zu einer Übertragung des Mediums von der Medienspeichereinheit (30a; 30b; 30c) auf die Medienausgabeeinheit (12a; 12b; 12c) in zumindest einem verbundenen Zustand der Schnittstelle (32a; 32b; 32c) mit der Medienausgabeeinheit (12a; 12b; 12c), wobei die Medienübertragungseinheit (34a; 34b; 34c; 34d; 34e) zumindest ein, insbesondere poröses, Medienübertragungselement (36a; 110b; 110c; 110e) aufweist, das an einem Ausgangskanal (38a; 38b; 38c; 38d) der Medienspeichereinheit (30a; 30b; 30c) angeordnet ist.Es wird vorgeschlagen, dass die Medienübertragungseinheit (34a; 34b; 34c; 34d; 34e) zumindest ein, insbesondere flexibles, Formgebungs- und/oder Abdichtungselement (112a; 112b; 112c) umfasst, das dazu vorgesehen ist, in Abhängigkeit von zumindest einem Verbindungsparameter der Schnittstelle (32a; 32b; 32c) zumindest einen Ausgabeparameter des Medienübertragungselements (36a; 110b; 110c; 110e) anzupassen.
Patent DE-102020211118-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Axialkolbenmaschine
Inventor: HOPPE STEFAN
IPC: F04B1/20
Filed: 2020-09-03
Abstract: Offenbart ist eine hydrostatische Axialkolbenmaschine, bei der die Triebwelle und die Zylindertrommel einstückig gebildet sind. Es ist eine hydraulische Stellvorrichtung für die axiale Spannung der Zylindertrommel gegen eine Steuerplatte vorgesehen. Die Zylindertrommel kann eine sphärische Anlage mit einer Steuerplatte haben. Dadurch ist eine radiale Abstützung für die Zylindertrommel und somit auch für die Triebwelle gegeben, so dass steuerplattenseitig kein extra Lager nötig ist. An einem der Steuerplatte gegenüber liegenden Endabschnitt ist die Triebwelle und damit auch die Zylindertrommel mit einem Wälzlager oder Gleitlager gelagert.
Patent DE-102020211175-A1 (DE)
Title: Stent-Implantat zur Glaukom-Behandlung durch Kammerwasserdrainage aus der Vorderkammer
Inventor: HACKER MARTIN
IPC: A61F9/007
Filed: 2020-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Stent-Implantat zur Glaukom-Behandlung durch Kammerwasserdrainage aus der Vorderkammer, vorzugsweise in den suprachoroidalen Raum.Das erfindungsgemäße Stent-Implantat ist ausgebildet, nach dem Einbringen in das Auge eine Änderung des Formzustandes auszuführen, bei der die Breite und/oder Dicke oder der Durchflussquerschnitt an mindestens einer Stelle des Stent-Implantats um mehr als 20%, bevorzugt mehr als 200% und besonders bevorzugt um mehr als 400% vergrößert wird.Im Fall einer Kammerwasserdrainage aus der Vorderkammer in den suprachoroidalen Raum kann damit eine sich möglicherweise öffnenden Zyklodialysespalte zumindest weitgehend oder vollständig verschlossen werden.Das vorgeschlagene Stent-Implantat ist insbesondere für die Kammerwasserdrainage in den suprachoroidalen Raum vorgesehen. Mit entsprechenden Anpassungen ist das Stent-Implantat aber auch für trabekuläre, uveosklerale, uveolsymphatische und subkonjunktivale Anwendungen zur Kammerwasserdrainage aus der Vorderkammer anwendbar. Selbst für eine direkte Kammerwasserableitung von der Vorderkammer auf die Augenoberfläche ist eine Anwendung möglich.
Patent DE-102020213449-A1 (DE)
Title: Membran-Elektrodeneinheit mit verbesserter Beständigkeit und Protonenleitfähigkeit und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: Park in yu
IPC: H01M8/1018
Filed: 2020-10-26
Abstract: Es werden eine Membran-Elektrodeneinheit und ein Verfahren zu deren Herstellung offenbart. Die Membran-Elektrodeneinheit besitzt Beständigkeit und Protonenleitfähigkeit, die durch Einsatz eines ionenleitfähigen Polymers mit verbesserter chemischer Beständigkeit und Ionenleitfähigkeit verbessert sind.
Patent DE-102020214251-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Überwachungsdaten zur Detektion eines beweglichen Objekts, Verfahren zur Detektion eines beweglichen Objekts, Verfahren zum Herstellen zumindest eines vordefinierten punktsymmetrischen Bereichs und Vorrichtung
Inventor: SIMON STEPHAN
IPC: G06V30/19
Filed: 2020-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Überwachungsdaten (135) zur Detektion eines beweglichen Objekts (100). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens von mittels einer Kamera (102) bereitgestellten Bilddaten (105) von der Kamera (102). Die Bilddaten (105) repräsentieren ein Kamerabild einer Umgebung der Kamera (102), wobei in einem Sichtfeld der Kamera (102) zumindest ein vordefinierter gerade und/oder ungerade punktsymmetrischer Bereich (110) angeordnet ist, wobei der zumindest eine vordefinierte gerade und/oder ungerade punktsymmetrische Bereich (110) aus Sicht der Kamera (102) durch das bewegliche Objekt (100) zumindest teilweise verdeckbar ist. Auch umfasst das Verfahren einen Schritt des Bestimmens eines Vorhandenseins zumindest eines Symmetriezentrums (112) des zumindest einen gerade und/oder ungerade punktsymmetrischen Bereichs (110) unter Verwendung der Bilddaten (105) und einer Bestimmungsvorschrift (128), um einen Verdeckungszustand des zumindest einen vordefinierten gerade und/oder ungerade punktsymmetrischen Bereichs (110) durch das bewegliche Objekt (100) zu ermitteln. Die Überwachungsdaten (135) werden abhängig von dem Verdeckungszustand bereitgestellt.
Patent DE-102021001691-A1 (DE)
Title: Vorkammerzündkerze für eine Verbrennungskraftmaschine sowie Verbrennungskraftmaschine, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BERTSCH DIETMAR
IPC: F02B19/12
Filed: 2021-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorkammerzündkerze (10) für einen Brennraum (12) einer Verbrennungskraftmaschine, mit einer mehrere Öffnungen (20) aufweisenden Vorkammer (14), welche mit dem Brennraum (12) über die Öffnungen (20) fluidisch verbindbar ist, über die ein Kraftstoff-Luft-Gemisch aus dem Brennraum (12) in die Vorkammer (14) einleitbar ist. Die Vorkammer (14) umfasst einen ersten Bereich (B1) mit einem ersten Innenumfang (I1), einen sich in eine von den Öffnungen (20) weg weisenden Richtung (36) an den ersten Bereich (B1) anschließenden, zweiten Bereich (B2) mit einem gegenüber dem ersten Innenumfang (11) geringeren, zweiten Innenumfang (I2), einen zwischen dem ersten Bereich (B1) und dem zweiten Bereich (B2) angeordneten Zwischenbereich (ZB), in welchem sich die Vorkammer (14) entlang der Richtung (36) verjüngt, und eine zwischen dem Zwischenbereich (ZB) und dem zweiten Bereich (B2) angeordnet Fase (F1).
Patent DE-102021002233-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Befestigung von elektronischen Kommunikations-, Anzeige- und Aufnahmegeräten (wie z.B. Smartphone, Handy, Navigationsgerät, Kamera etc.) insbesondere an Fahrrädern, Rollern und Kraftfahrzeugen
Inventor: MÖSCHL MATTHIAS
IPC: B62J45/10
Filed: 2021-04-28
Abstract: Vorrichtung für die Befestigung von elektronischen Kommunikations-, Anzeige- und Aufnahmegeräten (wie z.B. Smartphone, Handy, Navigationsgerät, Kamera etc.) insbesondere an Fahrrädern, Rollern und Kraftfahrzeugen.
Patent DE-102021005389-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen von wenigstens zwei Bauteilen mittels Energiestrahl sowie Bauteilanordnung, hergestellt in einem solchen Verfahren
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: B23K35/24
Filed: 2021-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft, ein Verfahren zum Verschweißen von wenigstens zwei Bauteilen (1,3) mittels Energiestrahl (7), wobei- ein Verbindungselement (5) mit einem ersten Ende (5.1) derart relativ zu wenigstens einem einen ersten Werkstoff (1.2) aufweisenden ersten Bauteil (1) angeordnet wird, dass das erste Ende (5.1) des Verbindungselements (5) und das wenigstens eine erste Bauteil (1) wenigstens einen ersten Verbindungsbereich (1.1) bilden, in dem das Verbindungselement (5) an dem ersten Bauteil (1) anliegt, wobei- das erste Ende (5.1) des Verbindungselements (5) den ersten Werkstoff (1.2) aufweist, wobei- das Verbindungselement (5) mit einem von dem ersten Ende (5.1) verschiedenen zweiten Ende (5.2) derart relativ zu wenigstens einem einen von dem ersten Werkstoff (1.2) verschiedenen zweiten Werkstoff (3.2) aufweisenden zweiten Bauteil (3) angeordnet wird, dass das zweite Ende (5.2) des Verbindungselements (5) und das wenigstens eine zweite Bauteil (3) wenigstens einen zweiten Verbindungsbereich (3.1) bilden, in dem das Verbindungselement (5) an dem zweiten Bauteil (3) anliegt, wobei- das zweite Ende (5.2) des Verbindungselements (5) den zweiten Werkstoff (3.2) aufweist, wobei- der wenigstens eine erste Verbindungsbereich (1.1) derart mit einem Energiestrahl (7) beaufschlagt wird, dass das erste Ende (5.1) des Verbindungselements (5) in dem wenigstens einen ersten Verbindungsbereich (1.1) mit dem wenigstens einen ersten Bauteil (1) unter Ausbildung einer Schweißnaht (1.3) gefügt wird, wobei- der wenigstens eine zweite Verbindungsbereich (3.1) derart mit dem Energiestrahl (7) beaufschlagt wird, dass das zweite Ende (5.2) des Verbindungselements (5) in dem wenigstens einen zweiten Verbindungsbereich (3.1) mit dem wenigstens einen zweiten Bauteil (3) unter Ausbildung einer Schweißnaht (3.3) gefügt wird, sowieeine Vorrichtung (15) zur Durchführung eines erfindungsgemäßen Verfahrens oder eines Verfahrens nach einer oder mehrerer der zuvor genannten Ausführungsformen, sowieeine Bauteilanordnung, hergestellt in einem erfindungsgemäßen Verfahren, in einem Verfahren nach einer oder mehrerer der zuvor genannten Ausführungsformen, oder durch eine erfindungsgemäße Vorrichtung (15) oder eine Vorrichtung (15) nach einer oder mehrerer der zuvor genannten Ausführungsformen.
Patent DE-102021102274-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Assistenzsystem mit Operationsmikroskop und Kamera und Darstellungsverfahren
Inventor: SARVESTANI AMIR
IPC: G02B21/24
Filed: 2021-02-01
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein chirurgisches Assistenzsystem (1) zur Verwendung bei einem chirurgischen Eingriff bei einem Patienten (P) mit: einem Operationsmikroskop (2) mit: - einem beweglichen Mikroskopkopf (4) aufweisend ein Gehäuse (6) und ein optisches System (8), das dafür angepasst ist, in Richtung einer optischen Mikroskopachse (10) eine optische Vergrößerung eines anvisierten Bereichs (B), bereitzustellen und mittels einer nachgeschalteten Mikroskopaufnahmeeinheit (12) eine digitale Mikroskopaufnahme (14) zu erstellen, - einem mit einer Basis (18) verbundenen beweglichen Mikroskoparm (16), an dem der bewegliche Mikroskopkopf (4) angebunden ist, und der dafür angepasst ist, eine Position und/oder Orientierung des Mikroskopkopfes (4) einzustellen; zumindest einer Darstellungsvorrichtung (20) zur Darstellung eines visuellen Inhalts; und einer Steuereinheit (22), die dafür angepasst ist, die Mikroskopaufnahme (14) zu verarbeiten und die Darstellungsvorrichtung (20) für eine Darstellung entsprechend anzusteuern, wobei das Operationsmikroskop (2)ferner ein Kamerasystem (24) mit zumindest einer Umgebungskamera (26), die an dem Mikroskopkopf (4) angeordnet ist, aufweist und die Umgebungskamera (26) dafür angepasst ist, dass ein Sichtfeld (36) der Umgebungskamera (26) das Sichtfeld (34) des optischen Systems (8) mit einschließt, um durch die Umgebungskamera (26) sowohl den von dem optischen System (8) anvisierten Bereich (B) als auch eine Umgebung (U) um den anvisierten Bereich (B) herum zu erfassen und eine Umgebungsaufnahme (30) bereitzustellen, und wobei die Steuervorrichtung (22) ferner dafür angepasst ist, die Umgebungsaufnahme (30) zu verarbeiten und eine Kombinationsdarstellung (32) mit der Mikroskopaufnahme (14) und der Umgebungsaufnahme (30) zu erzeugen und durch die Darstellungsvorrichtung (20) visuell auszugeben. Daneben betrifft die Offenbarung ein Aufnahmedarstellungsverfahren, ein Speichermedium sowie einen Sterilraum.
Patent DE-102021105121-A1 (DE)
Title: Bodenwischroboter mit zwei trommeln und verfahren zum bodenwischen damit
Inventor: CHEN BIN
IPC: A47L11/40
Filed: 2021-03-03
Abstract: Ein Bodenwischroboter mit zwei Trommeln und ein Verfahren zum Bodenwischen damit werden bereitgestellt. Der Bodenwischroboter umfasst einen Roboterkörper, und der Roboterkörper weist eine Reinigungseinrichtung auf. Die Reinigungseinrichtung umfasst eine Trommelanordnung und ein Wasserkreislaufsystem. Die Trommelanordnung umfasst eine erste Trommel und eine zweite Trommel, die nebeneinander angeordnet sind, sowie eine Antriebseinrichtung. Die Drehrichtung der ersten Trommel ist gleich der Richtung der Vorwärts- oder Bewegung der Maschine und die Drehrichtung der zweiten Trommel ist der Drehrichtung der ersten Trommel entgegengesetzt. Das Wasserkreislaufsystem umfasst einen Wasseraufbereitungsbehälter, einen Trommelkasten, einen Abwasserbehälter und ein Sauggebläse. Die erste Trommel und die zweite Trommel befinden sich in dem Trommelkasten. Der Trommelkasten ist mit einem Wasserkanal versehen. Der Wasserkanal ist mit mehreren Wasserauslässen versehen. Der Wasseraufbereitungsbehälter ist mit dem Wasserkanal verbunden. Der Trommelkasten ist mit dem Abwasserbehälter verbunden. Der Abwasserbehälter ist mit dem Sauggebläse verbunden. Das Sauggebläse ist mit dem Luftauslass verbunden. Die vorliegende Erfindung hat den Vorteil, dass sie bei einer einfacheren Struktur, einem kleineren gesamten Volumen und einer angenehmeren Nutzung die Reinigung der Trommeln während der Bodenreinigung sowie das gleichzeitige Kehren und Wischen des Bodens ermöglicht.
Patent DE-102021105938-A1 (DE)
Title: Verbindungsaufbau einer elektrischen Anschlussdose
Inventor: KOBAYASHI KAZUKI
IPC: H02G3/16
Filed: 2021-03-11
Abstract: Ein Verbindungsaufbau (1) einer elektrischen Anschlussdose umfasst: ein erstes Gehäuse (2) das an einem Fahrzeug fixiert ist und in dem ein Durchgangsloch (45) ausgebildet ist; und einen Anschlussblock (3), der in das Durchgangsloch eingesteckt ist, einen Leiter (31) umfasst und durch das erste Gehäuse gehalten wird, wobei der Leiter einen ersten Anschlussteil (31a), der auf einer Seite des Durchgangslochs in einer Erstreckungsrichtung, in der sich das Durchgangsloch durch das erste Gehäuse erstreckt, platziert ist, und einen zweiten Anschlussteil (31b), der von dem ersten Gehäuse zu der anderen Seite in der Erstreckungsrichtung vorsteht und mit einem Elektrodraht verbunden ist, umfasst.
Patent DE-102021109635-A1 (DE)
Title: Medizinischer Tubus und Verbindungsvorrichtung einer medizinischen Vorrichtung
Inventor: EDEN INGO
IPC: A61F2/97
Filed: 2021-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen medizinischen Tubus (10) umfassend mindestens einen ersten und zweiten Teiltubus (12, 14), wobei die Teiltuben (12, 14) an entsprechenden, zueinander ausgerichteten Tubenenden (16, 18) mittels mindestens einer Verbindungsvorrichtung (20) lösbar miteinander verbindbar sind. Die Verbindungsvorrichtung (20) ist dabei eine Verrastvorrichtung (22), wobei die Verrastvorrichtung (22) mindestens ein federnd oder elastisch gelagertes Rastelement (24) im Bereich des Tubenendes (16) des ersten Teiltubus (12) und mindestens eine Aufnahmeöffnung (26) im Bereich des Tubenendes (18) des zweiten Teiltubus (14) oder im Bereich einer an dem Tubenende (18) des zweiten Teiltubus (14) angeordneten Verbindungshülse (28) umfasst, derart, dass zur Verbindung der Tubenenden (16, 18) das Rastelement (24) in der Aufnahmeöffnung (26) verrastbar ist und zum Lösen der Verbindung das Rastelement (24) aus der Aufnahmeöffnung (26) bringbar ist. Die Erfindung betrifft zudem eine Verbindungsvorrichtung (20) zum lösbaren Verbinden von zwei Teiltuben (12, 14) einer medizinischen Vorrichtung.
Patent DE-102021109991-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung
Inventor: UEHARA HIROSHI
IPC: F16F15/131
Filed: 2021-04-20
Abstract: Eine Kraftübertragungsvorrichtung hat ein Schwungrad und eine Dämpfungsvorrichtung. Das Schwungrad hat eine Mehrzahl von Befestigungsöffnungen. Die Dämpfungsvorrichtung umfasst ein Eingangsrotationselement und ein Ausgangsrotationselement mit jeweils einer Mehrzahl von Montageöffnungen, die in Positionen korrespondierend zu den mehrzähligen Befestigungsöffnungen des Schwungrads angeordnet sind. Die mehrzähligen Montageöffnungen sind in einer Umfangsrichtung derart angeordnet, dass zwei Montageöffnungspaare mit jeweils zwei benachbarten Montageöffnungen jeweils in einem größeren Intervall angeordnet sind als die restlichen Montageöffnungen, um ein Paar von Aufnahmeräumen zu bilden. Ein Paar erster Aufnahmebereiche, das das Paar erster elastischer Elemente aufnimmt, ist radial außerhalb des Paares von Aufnahmeräumen angeordnet.
Patent DE-102021110574-A1 (DE)
Title: System, umfassend ein Gargerät mit einem Garraum und eine Dunstabzugsvorrichtung, und Verfahren zum Betrieb eines Systems
Inventor: HASSE JULIAN
IPC: F24C7/08
Filed: 2021-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (2), umfassend ein Gargerät (4) mit einem Garraum und einer Gargerätesteuerung zur Ansteuerung mindestens einer Heizvorrichtung des Gargeräts (4) zur Beheizung des Garraums und eine Dunstabzugsvorrichtung (6) mit einer Dunstabzugsvorrichtungssteuerung zur Ansteuerung eines Dunstabzugsvorrichtungsgebläses zur Absaugung von einem aus dem Garraum entweichenden Fluid, wobei die Dunstabzugsvorrichtungssteuerung direkt oder indirekt mit der Gargerätesteuerung und/oder mit mindestens einem Sensor des Systems (2) signalübertragend verbunden ist, und wobei das Dunstabzugsvorrichtungsgebläse in Abhängigkeit eines Betriebszustands des Gargeräts (4) und/oder mindestens eines Messwerts des Sensors ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das System (2) derart ausgebildet und eingerichtet ist, dass diese Ansteuerung des Dunstabzugsvorrichtungsgebläses als ein automatischer stufenweiser Betrieb des Dunstabzugsvorrichtungsgebläses ausgebildet ist, wobei der stufenweise Betrieb mindestens eine erste Stufe mit einer dazu korrespondierenden ersten Drehzahl des Dunstabzugsvorrichtungsgebläses und eine der ersten Stufe zeitlich direkt nachfolgende zweite Stufe mit einer dazu korrespondierenden zweiten Drehzahl des Dunstabzugsvorrichtungsgebläses umfasst.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines Systems (2).
Patent DE-102021111905-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebeeinrichtung, Antriebstrang für ein Kraftfahrzeug sowie Hybridkraftfahrzeug mit einem solchen Antriebstrang
Inventor: KLUGE BENJAMIN
IPC: B60K6/365
Filed: 2021-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hybridgetriebeeinrichtung (DHT) für ein Kraftfahrzeug, mit drei Planetengetrieberadsätzen (PGS1, PGS2, PGS3); einem ersten Getriebeantriebselement (AN1), das mit dem ersten Hohlrad (H1) drehfest verbunden ist und mit einer ersten Antriebsmaschine (VKM) zur Leistungsaufnahme koppelbar ist; einer zweiten Antriebsmaschine (EMA), die als eine elektrische Maschine ausgebildet ist; einem zweiten Getriebeantriebselement (AN2), mittels dessen ein Rotor (RA) der zweiten Antriebsmaschine (EM1) und das erste Sonnenrad (S1) miteinander drehfest verbunden sind; einer Getriebeabtriebswelle (AB), die mit dem dritten Planetenträger (PT3) drehfest verbunden ist und mit einem Leistungsübertragungselement (LÜE) eines Antriebstrangs (AS) des Kraftfahrzeugs zur Leistungsabgabe koppelbar ist; und mit Schaltelementen (B04, B05, K26, K35, K36), mittels derer Elemente der Hybridgetriebeeinrichtung (DHT) zum Bilden unterschiedlicher Getriebegangstufen (i) zwischen dem jeweiligen Getriebeantriebselement (AN1, AN2) und der Getriebeabtriebswelle (AB) selektiv reversibel drehfest miteinander verbindbar sind. Weiter betrifft die Erfindung einen Antriebstrang und ein Hybridkraftfahrzeug.
Patent DE-102021113671-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und getriebesystem
Inventor: SHAHANA SATOSHI
IPC: B62M25/08
Filed: 2021-05-27
Abstract: Steuervorrichtung für ein mit Muskelkraft angetriebenes Fahrzeug enthält eine Steuerung, die eingerichtet ist, um eine Getriebevorrichtung zu steuern, die ein Übersetzungsverhältnis ändert. Das Übersetzungsverhältnis ist ein Verhältnis einer Drehgeschwindigkeit eines Rades zu einer Drehgeschwindigkeit einer Kurbelachse des mit Muskelkraft angetriebenen Fahrzeugs. Das mit Muskelkraft angetriebene Fahrzeug enthält eine erste Betätigungsvorrichtung, die ein erstes Betätigungssignal basierend auf einer Betätigung durch einen Benutzer ausgibt, eine zweite Betätigungsvorrichtung, die ein zweites Betätigungssignal basierend auf einer Betätigung durch den Benutzer ausgibt, und eine dritte Betätigungsvorrichtung, die ein drittes Betätigungssignal basierend auf einer Betätigung durch den Benutzer ausgibt. Die Steuerung steuert die Getriebevorrichtung basierend auf einem Steuerzustand, der einen ersten Steuerzustand, einen zweiten Steuerzustand und einen dritten Steuerzustand enthält, und mindestens einem von dem ersten Betätigungssignal, dem zweiten Betätigungssignal und dem dritten Betätigungssignal.