baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018122010-B4 (DE)
Title: Resektoskop mit Betätigungselement zur Stromunterbrechung
Inventor: HORN MARTIN
IPC: A61B1/307
Filed: 2018-09-10
Granted: 2022-01-27
Abstract: Resektoskop (10) für die endoskopische Chirurgie mit einem rohrartigen Schaft (12) und einem Handgriff (14), wobei der Schaft (12) ein langgestrecktes Innenrohr (16) sowie ein in dem Innenrohr (16) längsverschieblich angeordnetes Elektrodeninstrument (18) umfasst, das Führungselemente (20) aufweist, die an die Innenwandung (22) des Innenrohres (16) angrenzen, und das an seinem distalen Ende eine mit Hochfrequenzstrom beaufschlagbare Elektrode (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrode (24) dem distalen Ende des Innenrohrs (16) bis auf eine Entfernung unterhalb eines Isolierabstandes annäherbar ist und der Handgriff (14) ein Betätigungselement (26) zur Regulierung des Stromflusses zur Elektrode (24) umfasst, wobei der Isolierabstand die zur elektrischen Isolierung der Elektrode (24) und dem distalen Ende des Innenrohrs (16) voneinander mindestens notwendige Trennstrecke ist.
Patent DE-102018130457-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für Map Matching
Inventor: BEGGEL BASTIAN
IPC: G01S19/50
Filed: 2018-11-30
Granted: 2021-03-25
Abstract: Verfahren (200) zur Ermittlung einer Map Matching Konfidenz, das Verfahren (200) umfassend:Erfassen (202) einer Trajektorie;Erfassen (204) von Netzdaten beinhaltend eine Vielzahl von Links eines Netzes;Erfassen (206) eines oder mehrerer Datenpaare, wobei jedes der ein oder mehreren Datenpaare enthält:- einen Link (1) aus der Vielzahl von Links; und- ein Zeitfenster (w), dass zumindest einen Teil der Trajektorie erfasst;Ermitteln (208), für jedes der ein oder mehreren Datenpaare, einer Map Matching Konfidenz (c(l,w)) für den Link (1) des jeweiligen Datenpaares basierend auf:- Ermitteln (210a) einer maximalen a-posteriori Wahrscheinlichkeit; oder- Ermitteln (210b) mittels eines modifizierten Forward-Algorithmus, wobei die Map Matching Konfidenz konfiguriert ist, eine Wahrscheinlichkeit anzugeben, dass der jeweilige Link (1) innerhalb des jeweiligen Zeitfensters (w) von der Trajektorie tangiert wurde.
Patent DE-102019001525-B4 (DE)
Title: Roboterzustands-benachrichtigungsvorrichtung zum benachrichtigen über einen betriebszustand eines roboters
Inventor: SUZUKI YUJI
IPC: B25J19/06
Filed: 2019-03-04
Granted: 2022-09-01
Abstract: Roboterzustands-Benachrichtigungsvorrichtung (1), die aufweist:eine LED-Leuchte (11);eine Batterie (12), die dazu ausgebildet ist, Energie zum Einschalten der LED-Leuchte (11) zu liefern;einen Sensor (13), der dazu ausgebildet ist, das Vorhandensein und/oder Nichtvorhandensein einer Änderung einer Spannung oder eines Stroms in einem mit einem Roboter (200) verbundenen Elektrokabel zu erkennen;eine Montageeinheit (14), die dazu ausgebildet ist, die LED-Leuchte (11), die Batterie (12) und den Sensor (13) frei anbringbar und abnehmbar an dem Roboter (200) zu montieren;eine Batterierestkapazitäts-Ermittlungseinheit (15), die dazu ausgebildet ist, zu ermitteln, ob eine Restkapazität der Batterie (12) unter einen vorgegebenen Schwellenwert fällt; undeine Leuchtsteuereinheit (16), die dazu ausgebildet ist, die LED-Leuchte (11) so zu steuern, dass sie diese in einer ersten Leuchtinhaltsart leuchten lässt, wenn der Sensor (13) eine Änderung einer Spannung oder eines Stroms in dem Elektrokabel erkennt, und die LED-Leuchte (11) so zu steuern, dass sie diese in einer zweiten Leuchtinhaltsart leuchten lässt, die sich von der ersten Leuchtinhaltsart unterscheidet, wenn die Batterierestkapazitäts-Ermittlungseinheit (15) unabhängig davon, ob durch den Sensor (13) eine Änderung einer Spannung oder eines Stroms in dem Elektrokabel erkannt wird, ermittelt, dass eine Restkapazität der Batterie (12) unter den vorgegebenen Schwellenwert fällt.
Patent DE-102019102222-B4 (DE)
Title: Haushaltsreinigungsgerät
Inventor: ALESSANDRO NESPOLI
IPC: A47L13/12
Filed: 2019-01-29
Granted: 2021-07-22
Abstract: Haushaltsreinigungsgerät (1), wie Besen, Bodenstaubwischer oder Wischer, umfassend:- einen Betätigungsschaft (3) zum Betätigen des Haushaltsreinigungsgeräts (1) durch eine Bedienperson; und- einen gelenkig an den Betätigungsschaft (3) gekoppelten Arbeitskopf (5), der zwischen wenigstens zwei vorbestimmten Betriebspositionen, vorzugsweise einer bezüglich des Betätigungsschaftes (3) angewinkelten Verstauungsposition und einer verlängerten Arbeitsposition, verbringbar ist; ferner umfassend einen an dem Betätigungsschaft (3) angeordneten Feststellschieber (7), der zwischen einer zurückgefahrenen Passivstellung, in welcher der Arbeitskopf (5) in die wenigstens zwei vorbestimmten Betriebspositionen verbringbar ist, und einer vorgefahrenen Eingriffstellung verbringbar ist, in welcher der Feststellschieber (7) den Arbeitskopf (5) in einer der wenigstens zwei vorbestimmten Betriebspositionen fixiert; wobei der Feststellschieber (7) eine fest an dem Betätigungsschaft (3) zu montierende Innenhülse (9) und einen die Innenhülse (9) umgebenden Schieber aufweist, der relativ zu der Innenhülse (9) und dem Betätigungsschaft (3) zwischen der zurückgefahrenen Passivstellung und der vorgefahrenen Eingriffstellung verbringbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Innenhülse (9) arbeitskopfseitig eine dem Schieber (11) zugewandte Anziehphase (41) besitzt, dessen Abmessung hin zum Arbeitskopf (5) zunimmt.
Patent DE-102019106814-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebseinheit
Inventor: KITTAKA EIJI
IPC: F16H61/32
Filed: 2019-03-18
Granted: 2023-10-19
Abstract: Fahrzeugantriebseinheit mit einem Verbrennungsmotor (3, 103) und einer Getriebevorrichtung (4, 104), die integral in einem Kurbelgehäuse (31, 131) gelagert ist, wobei die Getriebevorrichtung (4, 104) ein Getriebe (40, 140) mit Zahnradpaaren mit unterschiedlichen Untersetzungsverhältnissen zum Übertragen von Leistung vom Verbrennungsmotor auf ein Fahrzeug und einen Getriebebetätigungsmechanismus (60, 160) mit einer Schalttrommel (80, 180), die durch einen Schaltmotor (61, 161) winkelbeweglich beweglich ist, um Schaltgabeln (87) zu bewegen, die durch die Schalttrommel (80, 180) geführt werden, um Zahnradpaare des Getriebes (40, 140) zu wechseln, um Leistung zu übertragen, aufweist, wobei die Fahrzeugantriebseinheit dadurch gekennzeichnet ist, dass:ein Moment für die Positionierung der Schalttrommel (80, 180) auf 1,15 Nm oder mehr eingestellt ist;ein Untersetzungsgetriebezug (75, 175) mehrere Untersetzungsstufen zum Übertragen von Leistung von einem Antriebszahnrad (62, 162) auf einer Antriebswelle des Schaltmotors (61, 161) auf ein angetriebenes Zahnrad (83, 183) auf einer Trommeldrehwelle (81, 181) der Schalttrommel (80, 180) aufweist;wobei der Untersetzungsgetriebezug (75, 175) ein Untersetzungsverhältnis im Bereich von 29 bis 45 aufweist; undder Schaltmotor (61, 161) einen Gleichstrom-Elektromotor umfasst, der ein pulsierendes Rastmoment mit einem Maximalwert im Bereich von 0,04 bis 0,07 Nm erzeugt.
Patent DE-102019125900-B4 (DE)
Title: Metallschnittgebiet-positionierungsverfahren und system
Inventor: YANG JUNG-CHAN
IPC: H01L21/768
Filed: 2019-09-26
Granted: 2022-03-24
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines IC-Layout-Diagramms, wobei das Verfahren umfasst:Positionieren von einer oder mehreren Zellen in dem IC-Layout-Diagramm (200, 300); undZum-Überlappen-Bringen der einen oder mehreren Zellen mit einem ersten Metallschicht-Schnittgebiet basierend auf einer ersten Metallschicht-Schnittgebiet-Ausrichtungsstruktur,wobei die erste Metallschicht-Schnittgebiet-Ausrichtungsstruktur einen Struktur-Pitch umfasst, der gleich einer Höhe von der einen oder den mehreren Zellen ist;wobei das Zum-Überlappen-Bringen der einen oder mehreren Zellen mit dem ersten Metallschicht-Schnittgebiet basierend auf der ersten Metallschicht-Schnittgebiet-Ausrichtungsstruktur ein Positionieren der ersten Metallschicht-Schnittgebiet-Ausrichtungsstruktur basierend auf mehreren zweite-Metallschicht-Leiterbahnen umfasst.
Patent DE-102019202865-B4 (DE)
Title: Gelenkwellenstruktur eines Roboters sowie Roboter
Inventor: MIYAZAKI GENKI
IPC: B25J9/12
Filed: 2019-03-04
Granted: 2022-04-28
Abstract: Es wird eine Gelenkwellenstruktur 10 eines Roboters bereitgestellt, die es wenigstens ermöglicht, Materialien von Teilen von Robotern mit unterschiedlichen Tragfähigkeiten gemeinsam zu nutzen, ohne dass sich die äußeren Formen der Roboter stark verändern. Die Gelenkwellenstruktur 10 umfasst: ein erstes Gelenkelement 5; ein zweites Gelenkelement, das um eine erste Achse drehbar gelagert ist; ein ringförmiges Ausgangs-Hypoidzahnrad 11, das koaxial zur ersten Achse am zweiten Gelenkelement befestigt ist; eine Zahnradanordnung 12, die am ersten Gelenkelement 5 befestigt ist; und einen Motor 13, wobei die Zahnradanordnung 12 ein Gehäuseelement 18, ein Eingangs-Hypoidzahnrad 19 und Zahnräder 22, 23 umfasst, wobei das Gehäuseelement 18 eine zweite Fügefläche 17 umfasst, die an einer ersten Fügefläche 14 des ersten Gelenkelements 5 befestigt ist, wobei das Eingangs-Hypoidzahnrad 19 durch das Gehäuseelement 18 so unterstützt ist, dass es um eine zweite Achse drehbar ist, die Zahnräder 22, 23 die Drehung des Motors 13 verzögert und die Drehung auf das Eingangs-Hypoidzahnrad 19 überträgt, die erste Fügefläche 14 parallel zur ersten Achse ist, die zweite Fügefläche 17 senkrecht zur zweiten Achse G ist und der Bolzen radial außerhalb der als im Einsatz befindlich angenommenen Zahnräder aller Art befestigt ist, wobei die Arten durch Untersetzungsverhältnisse definiert sind.
Patent DE-102019211533-B4 (DE)
Title: Verteilstation sowie Verfahren zum Betrieb einer Verteilstation für eine automatisierte Herstellung eines Kabelsatzes
Inventor: DIETLEIN FABIAN
IPC: B65H51/00
Filed: 2019-08-01
Granted: 2022-02-10
Abstract: Verteilstation (2) für eine Anlage zur automatisierten Herstellung eines Kabeisatzes (38), welcher eine verzweigte Struktur und mehrere einzelne Leitungselemente (32) aufweist, wobei die Verteilstation (2) zum Verteilen der Leitungselemente (32) in eine vorgegebene Verteilstruktur (S) entsprechend der verzweigten Struktur des Kabelsatzes (38) ausgebildet ist, mit- einem stehend orientierten Träger (8), der sich entlang einer Längsrichtung (20) und einer Querrichtung (26) erstreckt und der eine Vorderseite (12) aufweist,- mehreren Transportern (18), die an der Vorderseite (12) des Trägers (8) verfahrbar und entlang der Querrichtung (26) verteilt auf unterschiedlichen Höhenniveaus angeordnet sind, wobei- jeder Transporter (18) zur hängenden Aufnahme eines jeweiligen Leitungselements (32) ausgebildet ist, wobei- durch Verfahren der Transporter (18) in eine jeweilige Endposition die gewünschte Verteilstruktur (S) erzeugbar ist, wobei- die Verteilstation (2) weiterhin derart ausgebildet ist, dass im Betrieb beim Verfahren der Transporter (18) in die jeweilige Endposition die Transporter (18) in unterschiedlichen Vertikalebenen (V1 bis V4) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporter (18) aus der Anordnung in den mehreren unterschiedlichen Vertikalebenen (V1 bis V4) in eine gemeinsame Ebene (V) überführbar sind.
Patent DE-102019217906-B4 (DE)
Title: Verfahren, System und Gateway zur Vernetzung zeitsensitiver Feldbusse
Inventor: SCHWAMBORN FABIAN
IPC: H04L12/66
Filed: 2019-11-20
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zur Vernetzung eines ersten zeitsensitiven Feldbusses 10 mit einem zweiten zeitsensitiven Feldbus 20, wobei der erste zeitsensitive Feldbus 10 ein erstes Teilnehmergerät 14a umfasst und eine erste eigene Zeitdomäne 16 aufweist, und wobei der zweite zeitsensitive Feldbus 20 ein zweites Teilnehmergerät 22 umfasst und eine zweite eigene Zeitdomäne 26 aufweist, wobei die erste Zeitdomäne 16 und die zweite Zeitdomäne 26 frequenzsynchronisiert sind, wobei der erste und der zweite Feldbus 10, 20 mittels eines Gateways 30 miteinander verbunden sind, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Speichern im Speicher des Gateways 30 eines ersten Teilnehmergeräte-Identifikators ID14'a, wobei der erste Teilnehmergeräte-Identifikator ID14'a ein virtuelles Abbild 14'a des zugeordneten ersten Teilnehmergeräts 14a des ersten Feldbusses 10 identifiziert; Speichern im Speicher des Gateways 30 eines zweiten Teilnehmergeräte-Identifikators ID22', wobei der zweite Teilnehmergeräte-Identifikator ID22' ein virtuelles Abbild 22' des zugeordneten zweiten Teilnehmergeräts 22 des zweiten Feldbusses 20 identifiziert; Bestimmen einer ersten Zykluszeitdauer TC1 des ersten Feldbusses 10 und einer zweiten Zykluszeitdauer TC2 des zweiten Feldbusses 20 durch das Gateway 30 zu einem Referenzzeitpunkt TRef; und Bestimmen eines Zeitversatzes 58 zwischen der ersten Zeitdomäne 16 und der zweiten Zeitdomäne 26 durch das Gateway 30 zu dem Referenzzeitpunkt TRef. Weiterhin werden ein entsprechendes System 1 und ein entsprechendes Gateway 30 beansprucht.
Patent DE-102020115328-B4 (DE)
Title: Plattform zum stapeln von containern als gehäuse von komponenten einer energieumwandlungsanlage, und energieumwandlungsanlage
Inventor: KUEHMSTEDT JANUS
IPC: H02S10/00
Filed: 2020-06-09
Granted: 2022-04-21
Abstract: Plattform (10) zur platzsparenden Ausbildung einer Energieumwandlungsanlage (24), indem Container (20) als Gehäuse von Komponenten der Energieumwandlungsanlage (24) unter Zwischenanordnung der Plattform (10) übereinander gestapelt werden, wobei die Plattform eine Rahmenkonstruktion aufweist, die auf einer ersten Seite erste Ausrichtelemente (13) zum Abstellen der Plattform (10) auf einem ersten Container (20) und auf einer zweiten, der ersten Seite gegenüberliegenden Seite der Rahmenkonstruktion zweite Ausrichtelemente (12) zum Abstellen eines zweiten Containers (20) auf einer Stellfläche der Rahmenkonstruktion aufweist, wobei die ersten und zweiten Ausrichtelemente (12, 13) derart angeordnet sind, dass sie zu einer lateral zentrierten und vertikal um eine Höhe (H) der Plattform (10) beabstandeten Anordnung des zweiten Containers über dem ersten Container führen, wobei die Rahmenkonstruktion eine die Stellfläche umlaufend umgebende, für Personen begehbare Standfläche als Zugang zum zweiten Container (20) ausbildet.
Patent DE-102021114428-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung zum Ausmessen des Hinterbaus eines Zweirads
IPC: G01B3/24
Filed: 2021-06-04
Granted: 2023-01-12
Abstract: Messvorrichtung zum Ausmessen des Hinterbaus eines Zweirads, an dem ein Rahmenschloss befestigt werden soll, umfassend:eine Basis (100);einen ersten Schenkel (110), der relativ zu der Basis (100) zwischen einer Ruhestellung und einer Gebrauchsstellung schwenkbar ist, wobei der erste Schenkel (110) in der Ruhestellung entlang der Basis (100) ausgerichtet ist und in der Gebrauchsstellung seitlich von der Basis (100) absteht; undeinen zweiten Schenkel (120), der relativ zu der Basis (100) zwischen einer Ruhestellung und einer Gebrauchsstellung schwenkbar ist, wobei der zweite Schenkel (120) in der Ruhestellung entlang der Basis (100) ausgerichtet ist und in der Gebrauchsstellung seitlich von der Basis (100) absteht;wobei der zweite Schenkel (120) in der Gebrauchsstellung entlang der Basis (100) verschiebbar ist, und wobei die Basis (100) eine Größenmarkierung (105) trägt, um in Abhängigkeit von der Verschiebeposition des zweiten Schenkels (120) ein Breitenmaß eines von dem ersten Schenkel (110) und dem zweiten Schenkel (120) umgriffenen Teils des Hinterbaus anzuzeigen.
Patent DE-112007002883-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: TAKESHITA MASAHIRO
IPC: H01M8/04082
Filed: 2007-11-07
Granted: 2016-06-02
Abstract: Brennstoffzellensystem (10), aufweisend: eine Brennstoffzelle (12), die über eine elektrochemische Reaktion zwischen einem Oxidierungsgas und einem Brenngas Elektrizität erzeugen kann; ein Einlass-Sperrventil (20), das in einem Gas-Zufuhrströmungsweg (14) vorgesehen ist, der Gas zu der Brennstoffzelle (12) liefert, und das entsprechend einer Verlagerung eines Ventilelements (58) mit einem Antriebsschaft (60) in einer axialen Richtung einen Gasströmungsweg schließt oder öffnet; und ein Auslass-Sperrventil (22), das in einem Gas-Abfuhrströmungsweg (16) vorgesehen ist, durch den Gas strömt, das aus der Brennstoffzelle (12) abgeführt wird, und das entsprechend der Verlagerung eines Ventilelements (58) mit einem Antriebsschaft (60) in einer axialen Richtung einen Gasströmungsweg schließt oder öffnet; wobei das Ventilelement (58) und ein Ventilsitz (80) in dem Einlass-Sperrventil (20) Druckflächen (A, B) aufweisen, die gegeneinander gepresst werden und die in Bezug auf die Richtung, in der die Schwerkraft wirkt, geneigt sind, und wobei die Druckflächen des Ventilelements (58) und des Ventilsitzes (80) auf einer in Strömungsrichtung des Gases stromaufwärtigen Seite im Strömungsweg unten und auf einer in Strömungsrichtung des Gases stromabwärtigen Seite oben angeordnet sind, das Ventilelement (58) und ein Ventilsitz (80) in dem Auslass-Sperrventil (22) Druckflächen (A, B) aufweisen, die gegeneinander gepresst werden und die in Bezug auf die Richtung, in der die Schwerkraft wirkt, geneigt sind, und wobei die Druckflächen des Ventilelements (58) und des Ventilsitzes (80) auf einer in Strömungsrichtung des Gases stromaufwärtigen Seite im Strömungsweg oben und auf einer in Strömungsrichtung des Gases stromabwärtigen Seite unten angeordnet sind.
Patent DE-112008003181-B4 (DE)
Title: Rollengewindetrieb
Inventor: NISHIMURA KENTARO
IPC: F16H25/22
Filed: 2008-11-14
Granted: 2023-10-12
Abstract: Rollengewindetrieb, der aufweist:eine Gewindespindel (1), die auf einer Außenumfangsfläche eine helixförmige Rollfläche (1a) aufweist,eine Mutter (2), die auf einer Innenumfangsfläche eine helixförmige belastete Rollfläche (2a) aufweist, wobei die belastete Rollfläche (2a) der Rollfläche (1a) der Gewindespindel (1) gegenüberliegt,zumindest ein Zirkulationsglied (7), das in der Mutter (2) angeordnet ist und mit einem unbelasteten Rückführpfad (8) versehen ist, der ein Ende mit dem anderen Ende der weniger als eine Windung umfassenden belasteten Rollfläche (2a) der Mutter (2) verbindet, undeine Vielzahl von Rollen (4), die in zumindest einem eine Windung umfassenden Rollenzirkulationspfad angeordnet sind, der durch einen belasteten Rollpfad (6) mit weniger als einer Windung zwischen der Rollfläche (1 a) der Gewindespindel (1) und der belasteten Rollfläche (2a) der Mutter (2) und durch den unbelasteten Rückführpfad (8) des Zirkulationsglieds (7) gebildet wird,wobei das Zirkulationsglied (7) ausgebildet ist, um die Rollen (4), die an einem Ende des belasteten Rollpfads (6) mit weniger als einer Windung angekommen sind, zu dem unbelasteten Rückführpfad (8) zu führen und um die Rollen (4) zu dem anderen Ende des belasteten Rollpfads (6) mit weniger als einer Windung zurückzuführen, wenn die Gewindespindel (1) relativ zu der Mutter (2) gedreht wird,der unbelastete Rückführpfad (8) des Zirkulationsglieds (7) einen quadratischen Querschnitt in Entsprechung zu den Seitenflächen der Rollen (4) aufweist und weiterhin verdreht ist, um die Ausrichtungen der sich entlang des unbelasteten Rückführpfads (8) bewegenden Rollen (4) zu drehen, unddas Zirkulationsglied (7) durch zwei Teilglieder (7a, 7b) gebildet wird, die entlang einer diagonalen Linie des unbelasteten Rückführpfads (8) mit dem quadratischen Querschnitt miteinander verbunden sind, so dass kein Hinterschnitt verursacht ist.
Patent DE-112010002285-B4 (DE)
Title: Arbeitsmaschine
Inventor: YOSHIDA HIROSHI
IPC: F15B21/04
Filed: 2010-05-19
Granted: 2016-09-22
Abstract: Arbeitsmaschine, umfassend: eine Betätigungseinrichtung (18); eine Hydraulikpumpe (50), die für die Abgabe eines Hydraulikfluides konfiguriert ist; einen Pumpen-Strömungsweg (51), der mit der Hydraulikpumpe (50) verbunden ist; einen Tank (35), der für die Aufnahme des Hydraulikfluides konfiguriert ist; einen Tank-Strömungsweg (52), der mit dem Tank (35) verbunden ist; ein Bedienelement (44, 45); eine erste Drucksteuereinheit (41A), umfassend: eine mit dem Pumpen-Strömungsweg (51) verbundene erste Pumpenöffnung (X1); eine mit dem Tank-Strömungsweg (52) verbundene erste Tanköffnung (Y1) und eine erste Zufluss-/Abflussöffnung (Z1), wobei die erste Drucksteuereinheit (41A) derart konfiguriert ist, dass sie gemäß einer Bedienung des Bedienelements (44, 45) zwischen einem Ausgabezustand und einem Ableitungszustand geschaltet werden kann, wobei die erste Drucksteuereinheit (41A) im Ausgabezustand bewirkt, dass das Hydraulikfluid zwischen der ersten Pumpenöffnung (X1) und der ersten Zufluss-/Abflussöffnung (Z1) strömt, um das Hydraulikfluid mit einem Druck, der dem Bedienbetrag des Bedienelements (44, 45) entspricht, aus der ersten Zufluss-/Abflussöffnung (Z1) abzugeben, wobei die erste Drucksteuereinheit (41A) im Ableitungszustand bewirkt, dass das Hydraulikfluid zwischen der ersten Tanköffnung (Y1) und der ersten Zufluss-/Abflussöffnung (Z1) strömt; eine zweite Drucksteuereinheit (41B), umfassend eine mit dem Pumpen-Strömungsweg (51) verbundene zweite Pumpenöffnung (X2); eine mit dem Tank-Strömungsweg (52) verbundene zweite Tanköffnung (Y2) und eine zweite Zufluss-/Abflussöffnung (Z2), wobei die zweite ...
Patent DE-112013002986-B4 (DE)
Title: Thermischer Durchflussmesser
Inventor: MORINO TAKESHI
IPC: G01F1/684
Filed: 2013-05-29
Granted: 2021-11-11
Abstract: Thermischer Durchflussmesser (300), umfassend:einen Bypasskanal (4232, 4234), der konfiguriert ist, ein Messzielgas (30) aufzunehmen und von diesem, ausgehend von einem Hauptkanal (124) durchströmt zu werden; undeine Durchflussratenmessschaltung (601), die konfiguriert ist, eine Durchflussrate durch Ausführen von Wärmeübertragung mit dem Messzielgas (30), das im Bypasskanal (4232, 4234) strömt, zu messen,wobei der Bypasskanal (4232, 4234) umfasst:eine Einlassöffnung (350), die derart gebildet ist, dass sie an einer Anströmseite des Hauptkanals (124) offen ist;eine Auslassöffnung (352), die konfiguriert ist, das Messzielgas (30), das von der Einlassöffnung (350) des Bypasskanals (4232) erfasst wurde, in den Hauptkanal (124) abzugeben;eine Messoberfläche (430), die zwischen der Einlassöffnung (350) und der Auslassöffnung (352) bereitgestellt und konfiguriert ist, und zur Durchflussratenmessung dient; undeine Auslassöffnungsseitenkammer (4216), die anstromseitig in Bezug auf die Auslassöffnung (352) des Bypasskanals (4234) bereitgestellt ist,wobei das von der Einlassöffnung (350) des Bypasskanals (4232) erfasste Messzielgas (30) durch die Durchflussratenmessschaltung (601) bei der Messoberfläche (430) gemessen wird und danach zur Auslassöffnungsseitenkammer (4216) gelenkt und von der Auslassöffnungsseitenkammer (4216) über die Auslassöffnung (352) in den Hauptkanal (124) abgegeben wird, undwobei in der Auslassöffnungsseitenkammer (4216) die Auslassöffnung (352) bereitgestellt ist, sodass sie in einer Abströmrichtung einer Strömungsrichtung des Messzielgases (30) im Hauptkanal (124) offen ist,und eine Einrichtung zur Änderung der Flussrichtung (3044) ist bereitgestellt, welche der Auslassöffnung (352) gegenüberliegt, um eine Richtung eines Strömens des Messzielgases (3030) zu ändern, das von der Auslassöffnung (352) zu einer Anströmseite der Auslassöffnung (352) zurückströmt,wobei die Auslassöffnung (352) und eine Einströmungseinheit der Auslassöffnungsseitenkammer (4216), exzentrisch zueinander angeordnet sind, wenn sie in einer Richtung entlang der Strömungsrichtung des Messzielgases (30), das im Hauptkanal (124) strömt, gesehen werden,wobei die Auslassöffnungsseitenkammer (4216) mit einer Vielzahl von Leitschaufeln (4262) versehen ist, die den Verlauf des Messzielgases (3030), das von der Auslassöffnung (352) eingetreten ist und rückwärts strömt, zum Bypasskanal (4234) lenken .