baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-249804-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur steuerung einer anzeigematrix im multiplexbetrieb
Inventor: WULKE LOTHAR
IPC: H04J3/00
Filed: 1986-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Schaltungsanordnung zur Steuerung einer Anzeigematrix, insbesondere einer 7-Segment-Anzeigematrix, im Multiplexbetrieb. Aufgabe der Erfindung ist es, durch eine Schaltungsauslegung mit Bauelementen der Grundschaltreihe eine universell gestaltbare Anzeigematrix-Ansteuerschaltung im Multiplexbetrieb zu schaffen, bei der die Anzahl der Anzeigeelemente unbegrenzt und keine aufwendige Steuerlogik erforderlich ist. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass eine zeitmultiplexe Steuerung der Versorgungsspannung zum Einsatz kommt. Die Erfindung ist auf dem Gebiet des wissenschaftlichen Geraetebaus, der Messgeraetetechnik und Automatisierungstechnik zur Anzeige von Zaehlerstaenden elektronischer Zaehler, Speicher usw. einsetzbar. Figur
Patent DD-252876-A1 (DD)
Title: Trocknungs- und chargierbehaelter fuer stueckiges schuettgut
Inventor: NISCHIK HARTMUT
IPC: F27D13/00
Filed: 1986-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trocknungs- und Chargierbehaelter fuer stueckiges Schuettgut, der durch am Boden angelenkte, gasdurchlaessige Klappen verschlossen wird. Der Behaelter ist in der Metallurgie einsetzbar, wenn es darauf ankommt, metallurgische Einsatzstoffe vor dem Einschmelzen zu trocknen, zu transportieren und zu chargieren. Mit diesem Behaelter wird bezweckt, die Betriebs- und Arbeitssicherheit zu erhoehen und eine oekonomische Energieanwendung zu erreichen. Die Aufgabe besteht darin, eine selbsttaetige Verriegelung der Bodenklappen, eine wirksame Abdichtung beim Trocknen, einen Schutz gegen Staub, Hitze und Metallspritzer beim Chargieren und ein einfaches Entriegeln der Bodenklappen zu erreichen. Erfindungsgemaess ist ein heb- und senkbares Tragsystem bestehend aus ankerfoermigen Rollenfuehrungen, seitlich gefuehrten Zugstangen und einem Tragbuegel vorgesehen, wobei die Rollen der Bodenklappen in der Rollenfuehrung gefuehrt sind. Am Behaelter ist eine Standschuerze vorgesehen. Die Ver- und Entriegelung besteht aus Bohrungen in den Zugstangen, Klinken und Zapfen und einem Bedienungsbuegel. Die Aussparungen der Bodenklappen sind durch Abdeckbleche geschuetzt. Fig. 1
Patent DD-253805-A1 (DD)
Title: Hubseilsystem fuer einlenkerwippkrane
Inventor: GALENBECK ERICH
IPC: B66C23/06
Filed: 1986-11-21
Abstract: Der Einsatz ist insbesondere fuer Schiffswippkrane, die auf neigbaren Unterbauten angeordnet sind und bei denen auf Grund geringer Aussenmasse des Stuetzbockes extrem steile Auslegerstellungen zur Realisierung eines minimalen Drehradius erforderlich sind, zweckmaessig. Ein Neigungsgeber zur Erfassung der Neigung des Einlenkerwippkranes ist mit einer Verstelleinrichtung, die mit mindestens einer Rolle des Hubseilsystems am Stuetzbock in Wirkverbindung steht, so verbunden, dass bei maximaler Vorneigung des Einlenkerwippkranes diese Rolle eine hintere Endstellung und bei maximaler Rueckneigung eine vordere Endstellung einnimmt und dass zwischen den Endstellungen Zwischenstellungen moeglich sind. An einem Stellglied, das am Stuetzbock angeordnet ist, greift einerseits das Hubseil und andererseits die Verstelleinrichtung an.
Patent DD-258019-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 4-oxo-3,4,8,9,10,11-hexahydro-pyrimido/4',5':4,5/thieno/2,3-c/isochinolin-2-carbonsaeurealkylestern bzw. 4-oxo-3,4,7,8,9,10-hexahydro-pyrimido/4'5':4,5/thieno/2,3-b/chinolin-2-carbonsaeurealkylestern
Inventor: LEISTNER SIEGFRIED
IPC: C07D495/14
Filed: 1987-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 4-Oxo-3,4,8,9,10,11-hexahydro-pyrimido/4,5:4,5/thieno/2,3-c/isochinolin-2-carbonsaeurealkylestern mit ggfs. Substituenten wie H, (un)substituiert Aryl, primaer oder sekundaer Amino (vorzugsweise auch aliphatisch oder heteroaliphatisch verbrueckt wie z. B. pyrrolidino oder Morpholino) in 7-Position bzw. von 4-Oxo-3,4,7,8,9,10-hexahydro-pyrimido/4,5:4,5/thieno/2,3-b/chinolin-2-carbonsaeurealkylestern mit (un)substituiert Aryl als Substituenten in 11-Position aus in 5-Position ggfs. substituierten 1-Amino-6,7,8,9-tetrahydro-thieno/2,3-c/isochinolin-2-carbonsaeureamiden bzw. aus 4-(un)substituiert Aryl-3-amino-5,6,7,8-tetrahydro-thieno/2,3-b/chinolin-2-carbonsaeureamiden in jeweils einstufiger Synthese. Die dargestellten Verbindungen stellen potentielle Pharmaka dar und koennen als Zwischenstoffe fuer die chemische und pharmazeutische Industrie Bedeutung erlangen. Formeln
Patent DD-259273-A1 (DD)
Title: Bestrahlungskapsel
Inventor: SCHUETZLER HANS-PETER
IPC: G21C19/20
Filed: 1987-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bestrahlungskapsel zur Aufnahme von Pruefkoerpern die in Kernreaktoren einer Neutronenbestrahlung unterzogen werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Beilagen der Bestrahlungskapsel so zu gestalten, dass die verbleibenden Hohlraeume in der gefuellten Kapsel auf ein Minimum produziert werden koennen und sie sich leicht ein- und austreiben lassen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass die Beilagen paarweise keilfoermig ausgebildet sind. Dadurch wird eine optimale Waermeabfuehrung aus den Bestrahlungsproben zum Kuehlmedium, sowie ein schnelles Be- und Entladen der Kapsel mit Proben und Beilagen gewaehrleistet.
Patent DD-263741-A1 (DD)
Title: Fuellventil zum abfuellen von gashaltigen fluessigkeiten in flaschen
Inventor: BROLL ADALBERT
IPC: B67C3/08
Filed: 1987-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fuellventil zum Abfuellen von gashaltigen Fluessigkeiten in Flaschen, welches eine gasdicht schliessende Zentrierglocke und Kanaele und Ventile fuer Gas und Fluessigkeit aufweist, wobei ueber die angepresste Zentrierglocke der Innenraum des Flaschenhalses durch einen Entlastungskanal und durch ein durch eine Steuerkurve gesteuertes aus Ventilgehaeuse und Ventilstoessel mit dichtendem Kegelsitz bestehendem Entlastungsventil ueber eine Entlastungsbohrung mit der Atmosphaere verbindbar ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, mit gashaltigen Fluessigkeiten gefuellte Flaschen vor dem Abziehen vom Fuellventil zeitlich gesteuert und schonend durch eine einfache Vorrichtung zu entlasten. Wesentlich ist, dass im Entlastungsventil mehrere gesteuerte Entlastungsstufen angeordnet sind, wobei im speziellen Entlastungsventil eine erste und eine zweite Entlastungsstufe vorhanden ist, die durch den im Ventilgehaeuse axial beweglichen Ventilstoessel, der mit einer abgesetzten ortsfesten Steuerkurve in Verbindung steht, schaltbar ist. Fig. 2
Patent DD-270503-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur automatischen verpackung von flacher vornehmlich runden teilen
Inventor: HAHN JOACHIM
IPC: B65B11/50
Filed: 1988-04-08
Abstract: Die Vorrichtung zum automatischen Verpacken von Stapeln flacher, vornehmlich runder Teile, z. B. Radialwellendichtringen, bezieht sich auf das Einschweissen von Teilestapeln in Schrumpf- oder Stretchfolie und Halten der Teilestapel bis zum Fertigstellen des stabilen Verbandes. Die Erfindung geht von der Zusammenstellung von Teilestapeln durch eine gesondere Vorrichtung oder im Handbetrieb aus. Diese Teilestapel werden von Hand oder mittels Handhabetechnik in einen Vorhang aus Verpackungsfolie, vorzugsweise Schrumpf- oder Stretchfolie, gedrueckt und in Aufnahmeelementen eines taktweise bewegten Umlauffoerderers gegen Auseinanderfallen gesichert. Die Folie wird zu einem Verband verschweisst. Gegebenenfalls erforderliche weitere Stationen wie Schrumpftunnel und Abkuehlbereich werden mit dem Umlauffoerderer durchlaufen. Fig. 1
Patent DD-274433-A1 (DD)
Title: Poroese quellbare formkoerper und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: POMMERENING KLAUS
IPC: C08J7/00
Filed: 1988-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft makroporoes quellbare Formkoerper und ein Verfahren zu ihrer Herstellung. Die Formkoerper und das Verfahren zu ihrer Herstellung koennen in den Biowissenschaften, der Biotechnologie, der chemischen und pharmazeutischen Industrie (Analytik, Chromatographie), der Immunologie und Zellzucht eingesetzt werden. Die erfindungsgemaessen makroporoesen und reversibel quellbaren Formkoerper bestehen aus Polysacchariden oder ihren Derivaten, vorzugsweise in Form sphaerischer Partikel, und mindestens einer wasserloeslichen organischen Substanz, die mindestens zwei Hydroxylgruppen besitzt, die nicht oder zum Teil oxydiert sind. Die Polysaccharide sind z. B. sphaerische Cellulose (Perlcellulose) und sphaerische Agarose. Die wasserloeslichen Substanzen sind Polyalkohole, Mono-, Oligo- bzw. Polysaccharide sowie Hydroxycarbonsaeuren bzw. deren Salze. Erfindungsgemaess werden die makroporoesen und reversibel quellbaren Formkoerper als gequollene und suspendierte Polysaccharide vor der Trocknung mit der wasserloeslichen organischen Substanz, in Form der reinen Verbindung oder einer waessrigen Loesung versetzt und nach Abtrennen der Loesung die feuchten Formkoerper einem Trocknungsprozess unterworfen.
Patent DD-276292-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von monofunktionalisierten prepolymeren mit einer blockierten aminendgruppe und einer reaktiven carboxylendgruppe pro polymerkette und definiertem molekulargewichtsbereich
Inventor: LEHMANN DIETER
IPC: C08G69/48
Filed: 1988-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von monofunktionalisierten Prepolymeren mit einer blockierten Aminendgruppe und einer reaktiven Carboxylendgruppe pro Polymerkette und definiertem Molekulargewichtsbereich, indem Amidgruppen enthaltende Polymere definiert abgebaut werden. Diese Substanzen koennen als Ausgangsstoff fuer Blockcokondensation zum Polymer vom AB- und ABA-Typ sowie zur Pfropfkondensation an einem Rueckgratpolymeren eingesetzt werden.
Patent DD-278092-A1 (DD)
Title: Doppelschnecken-reaktionsextruder
Inventor: ROLLE HELMUT
IPC: B29C48/60
Filed: 1988-12-19
Abstract: Der Doppelschnecken-Reaktionsextruder wird zur Herstellung von Feststoffprodukten in der Chemieindustrie angewendet. Das Ziel und die Aufgabe der Erfindung besteht darin, den apparativen Aufwand zur Nachbehandlung von Feststoffen, die durch chemische Umsetzung von Ausgangsstoffen im Doppelschnecken-Reaktionsextruder hergestellt werden, zu verringern und die Qualitaet des Produktes zu verbessern, indem der Feststoff im Extruder in eine fuer die Weiterverarbeitung guenstige Form zerkleinert und gemahlen wird. Die erfindungsgemaesse Loesung der Aufgabe sieht vor, im Doppelschnecken-Reaktionsextruder zwischen einer letzten Foerderzone und einer Austragszone eine Brecherzone mit Brecherbuchsen sowie nachfolgend eine Mahlzone mit Mahlbuchsen anzuordnen. In den Bereichen der Brecherzone und Mahlzone ist die Oberflaeche der Zylinderbohrung mit Riffelnuten versehen, die in Wirkverbindung mit den Zaehnen der Brecherbuchsen und Mahlbuchsen stehend das Feststoffgut zerkleinern und fein vermahlen. Fig. 1
Patent DE-10000814-A1 (DE)
Inventor: FUEGEL DIETMAR
IPC: B66C23/78
Filed: 2000-01-12
Abstract: The invention relates to a mobile concrete pump comprising a chassis (10), rotary gear (14) for a distributing boom which is mounted onto said chassis and consists of a pump assembly and a supporting construction (20). The supporting construction comprises two arc-shaped telescopic guides (32) for arc-shaped support arms (22) that can be retracted into the chassis and extended obliquely outwards in front. The telescopic guides (32) cross each other on different horizontal planes. Their geometric centres of curvature (36) are mirror-symmetrical in relation to the longitudinal axis (38) of the chassis and lie at a lateral distance from the edges of the longitudinal sides outside said chassis (10), behind an imaginary connecting line drawn between the rear ends (42) of the telescopic guides (32). The inventive supporting construction (20) permits large construction bases to be achieved with simple means, said bases also being suitable for distributing booms in the 50 m class.
Patent DE-10001395-A1 (DE)
Inventor: WENDORFF WILHARD VON
IPC: H03M13/35
Filed: 2000-01-14
Abstract: The invention relates to a coding method for coding control commands for actuators. The inventive method comprises a system that is sensitive to data transmission errors and comprises the following steps: (a) detecting a degree of danger for the system by means of a system control unit (1), whereby said degree pertains to a current transmission control command; (b) coding the current transmission control command to form a control command code word, by means of the system control device (1), whereby the redundancy of the control command code word (SBC) depends on the degree of danger, said degree pertaining to the control command for the system; (c) transmitting the control command code word (SBC) from the system control device (1) to an actuator control unit (4); (d) decoding the transmitted control command code word (SBC) to form a receiving control command, by means of the actuator control unit (4); (e) checking the receiving control command for transmission errors; (f) controlling at least one actuator (6, 7, 8, 9) for carrying out the receiving control command when no transmission error is detected.
Patent DE-10004762-A1 (DE)
Title: Cooking pot, e. g. saucepan, has double walls and lid with vacuum between
Inventor: HAUER OTTO
IPC: A47J41/02
Filed: 2000-02-03
Abstract: The cooking pot has double walls and lid with vacuum between.
Patent DE-10005647-A1 (DE)
Title: Bindemittelzusammensetzung für ein magnetisches Aufzeichnungsmedium
Inventor: HEES ULRIKE
IPC: G11B5/702
Filed: 2000-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bindemittelzusammensetzung für ein magnetisches Aufzeichnungsmedium, die mindestens ein Polyurethan mit einer Struktureinheit gemäß der allgemeinen Formel I  DOLLAR F1 DOLLAR A oder ein Teil- oder Vollsalz davon, sowie ein magnetisches oder magnetisierbares Pigment aufweist.
Patent DE-10006879-A1 (DE)
Title: Modular control system for automation or control system, comprises carrier having base plate with array of connectors for coupling to connection surface of module housings
IPC: H05K7/14
Filed: 2000-02-16
Abstract: Individual components (3,4,5,6,7) are combined in module housings (8). Each housing has a connection surface facing a carrier (1). The carrier consists of a baseplate (2) with an array of connectors (20) for releasably coupling to the connection surface of the module housings. The area of the baseplate is n times the area of a connection surface, where n is a natural number.
Patent DE-10007449-A1 (DE)
Title: Hydrogen pulverizing unit, for magnetic rare earth alloy powder production, has an inert gas filled chamber for receiving pulverized material from a hermetically sealed hydrogen furnace
Inventor: OOTA AKIYASU
IPC: C22C1/04
Filed: 2000-02-18
Abstract: A hydrogen pulverizing unit, comprises an inert gas filled chamber for receiving pulverized material from a hermetically sealed hydrogen furnace. Independent claims are also included for the following: (i) a rotary cooler comprising a controller which controls the rotational speed of a cooled freely rotating cooling cylinder in accordance with the output of a temperature sensor; (ii) a process for hydrogen pulverization of a magnetic rare earth alloy powder using the above unit; (iii) production of a magnetic rare earth alloy powder using the above unit; (iv) production of a magnet by pressing and sintering of magnetic rare earth alloy powder produced by the above process (ii) or (iii); (v) production of a magnetic rare earth alloy powder by hydrogen embrittlement of a rare earth alloy comprising grains of formula (I): R = rare earth element; T = (iron (Fe) or a compound of Fe and one or more other transition metals) and optionally R-rich grain boundary phases; (vi) production of a magnet by pressing and sintering of magnetic rare earth alloy powder produced by the above process (v).
Patent DE-10009398-A1 (DE)
Title: Plate-shaped heat-sink module for capacitor, comprises edge structures that allow coupling to similar modules in defined orientation
Inventor: HEBEL RAINER
IPC: F28F3/02
Filed: 2000-02-28
Abstract: The module is polygon-shaped, e.g. square-shaped, with a heat-generating element fixed to its top side, and cooling fins arranged on its underside. The outer edges have complementary surface structures that care sued to assemble several similar modules in one plane. The surface structures allow one module to be inserted in only one orientation w.r.t another module.
Patent DE-10009994-A1 (DE)
Title: System for fastening insulation to exterior walls of building comprises plug which is screwed into bore in wall, second plug being inserted into central bore in first plug and fastened into place by screw
IPC: F16B13/12
Filed: 2000-03-01
Abstract: The system for fastening insulation (2) to the exterior walls (1) of a building comprises a plug (4) which is screwed into a bore in the wall. A second plug (11) is inserted into a central bore in the first plug and is fastened into place by a screw (12)
Patent DE-10014221-A1 (DE)
Title: Electrical equipment with illuminable operating devices, e.g. car radio, navigation system, mobile telephone etc. has illumination state of keys set based on assigned function
Inventor: DUCKECK RALF
IPC: H01H9/18
Filed: 2000-03-22
Abstract: The illuminable operating devices have a controller (5) which sets the illumination state of individual or groups of operating devices (10,11,12,13) based on the functions assigned to the operating devices (e.g. soft keys), or based on the switching states of the operating devices. At least two different illumination states are used, and may comprise different colors. A third state may be a flashing illumination.
Patent DE-10015097-A1 (DE)
Title: Banknote paper and method for its printing, engraved printing plate for such a method and method for producing an engraved print- plate for use with such printing, to produce complex print images that are hard to counterfeit
Inventor: BALDUS CHRISTOF
IPC: B41M3/14
Filed: 2000-03-28
Abstract: The invention relates to a printed data carrier comprising a printed surface and at least one partial printed surfaced enclosed thereby on all sides. The surface and partial surface are printed using photogravure and are visually contrasting on account of the differing thicknesses of the colour coating applied thereto. The invention also relates to a method for the production of said data carrier, the printing plate used therefor and a method for the production thereof.
Patent DE-10015712-A1 (DE)
Title: Multi-cell accumulator has degassing line centrally integrated into top from which gas is continually passed through gas chamber of cell abode acid level and back into degassing channel
Inventor: RICHTER GEROLF
IPC: H01M2/12
Filed: 2000-03-29
Abstract: The device has a degassing channel (5) integrated into its top that connects the closure stoppers (1) of individual cells and that is interrupted by deflection inserts (12) in the stoppers so that gas entering from the channel is continually passed via a first gas through opening (6) in the stopper into the gas chamber of the cell (2) above the acid level and back into the degassing channel via a second gas through opening (6) in the stopper.
Patent DE-10021124-A1 (DE)
Title: Capacitative divider comprises a conductor which is constituted at least in parts as a fuse, and serves for connecting the capacitative component with the divider terminals
Inventor: KLEMME THOMAS
IPC: G01R15/06
Filed: 2000-04-29
Abstract: The capacitative divider comprises a conductor (5) which is constituted at least in parts as a fuse, and serves for connecting the capacitative component (15) with the divider terminals (2).
Patent DE-10028458-A1 (DE)
Title: System for conveying fuel from storage tank to IC engine of motor vehicle with reservoir in tank contg. delivery set with jet pump which is part amount of fuel delivered from set and delivers fuel from storage tank in reservoir
Inventor: GABAUER WOLFGANG
IPC: F02M37/10
Filed: 2000-06-08
Abstract: The fuel conveying system is designed so that the valve unit (42,60) has a float valve (42) arranged laterally near the delivery set (24), controlling the connection of the suction chamber (34) with the reservoir (14). In addition a non return valve (52) is arranged at the base (18) of the reservoir, controlling the connection of the suction chamber with the storage tank (10).
Patent DE-10030381-A1 (DE)
Title: Body of semiconductor material with junction between opposing conductivity types has reduced length of travel for charge carriers
Inventor: KARTAL VELI
IPC: H01L29/36
Filed: 2000-06-21
Abstract: With a semiconductor body composed of material of different conduction types the mean free length of travel for charge carriers is reduced compared to that produced naturally. Preferably the region chosen for this is one in which a high field strength is present to increase the frequency of braking of the charge carriers.
Patent DE-10032849-A1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät mit einem Gehäuse aus verfestigtem polymeren Werkstoff
Inventor: TROGISCH GUENTER
IPC: H05K1/18
Filed: 2000-07-06
Abstract: Elektrisches Gerät, umfassend ein Gehäuse mit einer Wand (2) aus verfestigtem polymerem Werkstoff und zumindest ein innerhalb des Gehäuses angeordnetes, elektrisches Bauteil (5), das durch zumindest eine elektrische Leitung (4) mit zumindest einem außerhalb oder innerhalb des Gehäuses angeordneten elektrischen Bauteil verbunden ist, wobei die Leitung (4) flexibel ausgebildet und bei der Formgebung und Verfestigung des Gehäuses zumindest teilweise in die Wand (2) des Gehäuses eingebettet wird.
Patent DE-10034811-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Pflanzrinnen
Inventor: CAROE CLAUS
IPC: A01G9/14
Filed: 2000-07-18
Abstract: Bei einer selbstfahrenden, auf Pflanzentischen fahrbaren Transportvorrichtung für Pflanzen, mit an ihrer Oberseite angeordneten auf- und abbeweglichen Haltern zur Aufnahme von Pflanzrinnen, schlägt die Erfindung vor, daß die Transportvorrichtung ausdehnbare Abmessungen, insbesondere eine Längenverstellbarkeit, aufweist, wie durch teleskopierbare Bauteile oder durch an der Transportvorrichtung anbringbare Verlängerungsstücke.