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Patent DE-102016003989-A1 (DE)
Title: Palettencontainer
Inventor: WEYRAUCH DETLEV
IPC: B65D19/02
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Palettencontainer (10) zur Lagerung und zum Transport von insbesondere gefährlichen flüssigen oder fließfähigen Füllgütern mit einem dünnwandigen starren Innenbehälter (12) aus thermoplastischem Kunststoff, mit einem den Kunststoff-Innenbehälter (12) als Stützmantel dicht umschließenden Rohr-Gitterrahmen (14) aus miteinander verschweißten horizontalen und vertikalen Rohrstäben (18, 20), und mit einer Bodenpalette (16), auf welcher der Kunststoff-Innenbehälter (12) aufliegt und mit welcher der Rohr-Gitterrahmen (14) fest verbunden ist, wobei die Bodenpalette (16) als Composite-Palette oder Rahmenpalette mit Eck- (22) und Mittelfüßen (24) aus Kunststoff, Stahl oder Holz ausgeführt ist, wobei für eine Übereinanderstapelung gleichartiger Palettencontainer (10) bodenseitig entlang der Außenkanten aller vier Seitenwandungen der Bodenpalette (16) in den Eck- (22) und Mittelfüßen (24) eine Aussparung (32) vorgesehen ist, die so ausgebildet ist, dass bei Übereinanderstapelung zweier Palettencontainer (10) in aufeinander abgestimmter Weise der oberste umlaufende Horizontal-Rohrstab (18) des Rohrgitter-Rahmens (14) eines untergestapelten Palettencontainers (10) formschlüssig in die Aussparung (32) eingreift, wobei für einen sicheren Transport zweier übereinander-gestapelter befüllter Palettencontainer (10) mittels Gabelstaplerfahrzeug eine tiefere Aussparung (32) in vertikaler Richtung tiefer und zwar bis zu doppelt so tief (bzw. hoch) ausgebildet ist wie in horizontaler bzw. radialer Richtung.
Patent DE-102016005325-A1 (DE)
Title: Adapter für ein Beatmungssystem zum Verbinden eines Schlauches mit einem Atemsystem eines Patienten
Inventor: HEESCH RALF
IPC: A61M39/10
Filed: 2016-05-02
Abstract: Beschrieben wird ein Adapter (1) für ein Beatmungssystem zum Verbinden eines Schlauches mit einem Atemsystem eines Patienten. Der Adapter (1) verfügt über einen maschinenseitigen Anschluss (2) mit einer Öffnung (4) zum Konnektieren des Schlauches und einen patientenseitigen Anschluss (3) mit einer Öffnung (5) zum Konnektieren des Atemsystems. Die beschriebene technische Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass die maschinenseitige und die patientenseitige Öffnung (4, 5) in unbenutztem Zustand jeweils mit einem Verschlusselement (6) verschlossen sind, die einen zwischen den Öffnungen (4, 5) liegenden Adapterinnenraum (7) luftdicht abschließen.
Patent DE-102016009346-A1 (DE)
Title: Kühlmittelkreislaufankopplung an eine Schaltungsanordnung mit Brennstoffzellenstapel und Hochvolt-Batterie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRENNER THOMAS
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (10) für ein Kraftfahrzeugs, umfassend: einen Brennstoffzellenstapel (11), eine Hochvolt-Batterie (13), einen leistungselektronischen Energiewandler (12), über welchen der Brennstoffzellenstapel (11) mit der Hochvolt-Batterie (13) unter Nutzung einer gemeinsamen Potentialverbindung (16) elektrisch gekoppelt ist, eine Isolationsüberwachungsvorrichtung (14), welche dazu ausgelegt ist, einen Isolationswiderstand zwischen der Schaltungsanordnung (10) und einem davon betriebsmäßig elektrisch isolierten Erdpotential (20) zu überwachen, und einen Kühlmittelkreislauf (15) zur Kühlung des Brennstoffzellenstapels (11). Der Kühlmittelkreislauf (15) ist elektrisch mit der gemeinsamen Potentialverbindung (16) gekoppelt, wobei die Isolationsüberwachungsvorrichtung (14) zwischen die gemeinsame Potentialverbindung (16) und das Erdpotential (20) geschaltet ist. Zur Verbesserung der Messgenauigkeit eines Isolationswiderstands in einem die Schaltungsanordnung (10) umfassenden Hochvolt-Netz wird entsprechend vorgeschlagen, den Kühlmittelkreislauf (15) auf die gemeinsame Potentialverbindung (16) zu legen und die Isolationsüberwachungsvorrichtung (14) auf die gemeinsame Potentialverbindung (16) zu legen.
Patent DE-102016011660-A1 (DE)
Title: Signalverarbeitungseinrichtung für eine Messmaschine
Inventor: KANEMATSU TOSHIHIRO
IPC: H03M1/18
Filed: 2016-09-27
Abstract: Bereitgestellt wird eine Signalverarbeitungseinrichtung, die eine Messung mit einem weiten dynamischen Bereich und hoher Auflösung vornehmen kann, für eine Messmaschine. Ein erster AD-Wandler (Analog zu Digital AD) nimmt ein AD-Wandeln eines Sensorsignals in ein oberes Digitalsignal vor. Ein erster DA-Wandler (Digital zu Analog DA) nimmt ein DA-Wandeln des oberen Digitalsignals in ein oberes Analogsignal vor. Eine erste Kombinationseinheit erzeugt ein unteres Analogsignal durch Subtrahieren des oberen Analogsignals von dem Sensorsignal. Ein Verstärker erzeugt ein vergrößertes unteres Analogsignal durch Verstärken des unteren Analogsignals. Ein zweiter AD-Wandler nimmt ein AD-Wandeln des verstärkten unteren Analogsignals in ein unteres Digitalsignal vor. Eine zweite Kombinationseinheit kombiniert das als Oberseitenziffern betrachtete obere Digitalsignal mit dem als Unterseitenziffern betrachteten unteren Digitalsignal.
Patent DE-102016014863-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Form- und/oder Hohlkörpers sowie einen gemäß dem Verfahren hergestellten Form- und/oder Hohlkörper
Inventor: SCHLÜTER CHRISTIANE
IPC: B29C70/30
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Form- und/oder Hohlkörpers. Für das erfindungsgemäße Verfahren ist kennzeichnend, dass zumindest ein Teilbereich eines den Umriss des Form- und/oder Hohlkörpers zumindest abschnittsweise festlegendes Gestell mit einem Gewebe überspannt wird, und dass in einem nachfolgenden Verfahrensschritt der zumindest einen Abschnitt des Form- und/oder Hohlkörpers bildende Teilbereich des Gewebes mit einem das Gewebe in seiner über das Gestell gespannten Form fixierenden Härter beschichtet wird. Da das Gewebe eine vergleichsweise glatte Oberfläche hat und da das Gewebe über das Gestell gespannt wird, so dass Falten im Gewebe weitestgehend vermieden werden, wird der mit der Herstellung und der oberflächlichen Nachbearbeitung verbundene Aufwand bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wesentlich reduziert.
Patent DE-102016100239-A1 (DE)
Title: Hochtemperaturbeständiges anorganisches Garn mit erhöhter Zugfestigkeit sowie Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: AL DAKHEEL RASSMEE
IPC: D01F9/08
Filed: 2016-01-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein hochtemperaturbeständiges anorganisches Garn mit erhöhter Zugfestigkeit aus hochtemperaturbeständigem anorganischem Glasstapelfaservorgarn auf Kieselsäurebasis sowie ein Verfahren zur Herstellung desselben. Die Erhöhung der Zugfestigkeit wird dabei durch eine thermische Behandlung des Garns für mindestens 30 Minuten bei 125°C erreicht.
Patent DE-102016101863-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für einen integrierten Wandler und Temperatursensor
Inventor: DEHE ALFONS
IPC: H04R1/00
Filed: 2016-02-03
Abstract: Gemäß der Ausführungsform weist ein Wandler ein mikrotechnisch hergestelltes Element auf, das auf einem einzelnen Die integriert ist, und eine integrierte Schaltungsschnittstelle, die mit dem mikrotechnisch hergestellten Element gekoppelt ist. Das mikrotechnisch hergestellte Element weist einen akustischen Wandler und einen Temperatursensor auf, und die integrierte Schaltungsschnittstelle ist elektrisch mit dem akustischen Wandler und dem Temperatursensor gekoppelt.
Patent DE-102016104772-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufhängen von Gegenständen an einem Kraftfahrzeugsitz
Inventor: ACKERET PETER
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufhängen von Gegenständen an einem Kraftfahrzeugsitzteil wie eine Rückenlehne (1a), eine Kopfstütze (1b) oder eine Kopfstützenhalterung (1c) eines Fahrzeugsitzes (1), umfassend ein Befestigungselement (2) mit einer Aufnahmebuchse (3) zum Anschliessen der Vorrichtung am Kraftfahrzeugsitzteil (1a, 1b, 1c) sowie ein Steckelement (4), das mit der Aufnahmebuchse (3) gekuppelt werden kann. Ein Trägerarm (5) zum Aufhängen der Gegenstände ist an einem Ende über ein Drehgelenk (5a) mit einer im Wesentlichen parallel zur Breitseite der Rückenlehne (1a) und/oder Kopfstütze (1b) und horizontal verlaufenden Drehachse mit dem hinteren Ende des Steckelements (4) verbunden und am anderen Ende mit einem L-förmigen Haken (5b, 5c) versehen wobei der Trägerarm (5) in der Gebrauchsstellung mit seiner Längsachse in etwa vertikal nach unten ausgerichtet ist und mit der Längsachse des Steckelements (4) einen Winkel α zwischen etwa 60° und 120°einschliesst.
Patent DE-102016107369-A1 (DE)
Title: Hochvoltbatterie
Inventor: BRAUSSE STEPHAN
IPC: H01M50/204
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochvoltbatterie (1) mit einem Batteriegehäuse (3), das einen Aufnahmeraum (2) für Batteriezellen umfasst, der durch einen Deckel (8) mit Hilfe einer Klebeverbindung (14) mit einer aus einem Kleber gebildeten Dichtung (15) dicht verschließbar ist, und mit einem Schneidfaden (16), der parallel zu der Dichtung (15) verlegt wird und dazu dient, die Klebeverbindung (14) bedarfsweise zu lösen. Um ein bedarfsweises Lösen der Klebeverbindung zu vereinfachen, wird der Schneidfaden (16) in einem Abstand von der Dichtung (15) so verlegt, dass er vor dem bedarfsweisen Lösen der Klebeverbindung (14) nicht mit dem Kleber in Kontakt kommt.
Patent DE-102016112582-A1 (DE)
Title: Phasengesteuertes Antennenelement
Inventor: OPPENLÄNDER JÖRG
IPC: H01Q21/00
Filed: 2016-07-08
Abstract: Das phasengesteuerte Antennenelement besteht aus einem Hohlleiterstrahler (1) mit Signalauskopplung bzw. -einkopplung (7), in den ein drehbares Phasenstellglied (2) eingebracht wird, und eine Antriebseinheit (6). Das Phasenstellglied umfasst dabei eine Halterung (3), mindestens zwei Polarisatoren (4), die an der Halterung (3) befestigt sind, ein Verbindungselement (5). Jeder der mindestens zwei Polarisatoren (4) kann ein zirkular polarisiertes Signal in ein linear polarisiertes Signal umwandeln. Das Phasenstellglied (2) ist im Hohlleiterstrahler (1) drehbar angebracht und mit Hilfe des Verbindungselements (5) mit der Antriebseinheit (6) derart verbunden, dass die Antriebseinheit (6) das Phasenstellglied (2) um die Achse (8) des Hohlleiterstrahlers (1) drehen kann, wie dies in  1  skizzenartig verdeutlicht ist.
Patent DE-102016113236-A1 (DE)
Title: Einsatzelement, Garvorrichtung, Garelement und Verfahren zum Garen eines Garguts mittels eines Garmediums
Inventor: CECHMANN NORBERT
IPC: A47J37/04
Filed: 2016-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Garvorrichtung 14, ein Einsatzelement 1 für eine Garvorrichtung 14 und ein Verfahren zum Garen eines Garguts 13 mittels eines Garmediums. Es wird ein schnelles Garen dadurch erzielt, dass mindestens ein rohrförmiges Garelement 6 mit Garöffnungen 10 in das Gargut 13 derart eingebracht wird, dass zumindest ein Teil der Garöffnungen 10 mit dem Gargut 13 belegt werden, und dass das Garelement 6 mit einem Garmedium derart befüllt wird, dass das Garmedium im Bereich der Garöffnungen 10 ein Garen des Garguts 13 bewirkt.
Patent DE-102016113881-A1 (DE)
Title: Optisches System mit Verkantungsanzeige
Inventor: YORK ANDREW W
IPC: G02B27/34
Filed: 2016-07-27
Abstract: Eine elektronische Anzeige an einem durchsichtigen optischen Fernrohr gibt an, ob ein optisches System verkantet ist. Die Anzeige kann beleuchtbare visuelle Anzeigen enthalten, die an entgegengesetzten Seiten eines Sichtfeldes durch das optische Fernrohr angeordnet sind. Die Anzeige kann visuell, haptisch oder hörbar sein. Die visuelle Anzeige kann ein oder mehr LEDs enthalten, die am Umfang des Sichtfeldes angeordnet sind, und kann optisch mit einer geeigneten Position an der Vorderseite der Zielmarke unter Verwendung eines geeigneten Wellenleiters gekoppelt sein. Die LEDs sind mit einem Mikroprozessor gekoppelt, welcher wiederum mit einem elektronischen Festkörper-Neigungsmesser gekoppelt ist, der in dem internen Aufbau des optischen Systems enthalten ist. Der Mikroprozessor ist dazu eingerichtet, ein oder mehr der visuellen Anzeigen basierend auf der Ausgabe des Neigungsmessers wahlweise zu beleuchten, wodurch angezeigt wird, wie die Zielmarke, falls überhaupt, verkantet ist.
Patent DE-102016114786-A1 (DE)
Title: Fassschlaufe für Saugkörper zur endoluminalen Unterdrucktherapie
Inventor: GÖRL RUDOLF
IPC: A61M27/00
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung schlägt eine Vorrichtung zur Verwendung bei der Unterdrucktherapie von endoluminalen Wundstellen im Gastrointestinaltrakt vor. Die Vorrichtung umfasst einen Schwammkörper und einen mit dem Schwammkörper unlösbar verbundenen Absaugschlauch. An der Vorrichtung ist eine bereits herstellerseitig angebrachte Fassschlaufe vorhanden, welche zum Einführen des Schwammkörpers in den Wundbereich vorgesehen ist.
Patent DE-102016115161-A1 (DE)
Title: Gargerät und Verfahren zum Betreiben
Inventor: EWERS TILO
IPC: F24C1/00
Filed: 2016-08-16
Abstract: Gargerät (1) umfassend einen Garraum (2), einen Dampferzeuger (3) und eine Wasserzufuhr (4) in Verbindung zu dem Dampferzeuger (3), wobei der Garraum mittels des Dampferzeugers (3) mit Dampf (5) beheizbar ist und wobei der Garraum (2) einen Dampfauslass (6) mit einer Dampfabfuhr (7) umfasst. Dem Dampfauslass (6) ist weiterhin eine Kondensatoreinrichtung (8) nachgeschaltet, wobei die Kondensatoreinrichtung (8) in Wirkverbindung zu der Wasserzufuhr (4) und der Dampfabfuhr (7) steht. Bei einem Verfahren zum Betreiben eines derartigen Gargerätes wird das für die Dampfproduktion vorgesehene Wasser über die Kondensatoreinrichtung (8) dem Dampferzeuger (3) zugeführt. Bei einem weiteren Verfahren zum Betreiben eines derartigen Gargerätes wird der durch den Dampfauslass (6) aus dem Garraum (2) entweichende Dampf (5) über die Kondensatoreinrichtung (8) geführt.
Patent DE-102016117337-A1 (DE)
Title: Stromstoß-Testeinrichtung für Kurzschlusstests von Komponenten eines Hochvolt-Systems sowie Verfahren
Inventor: BECKER RAINER
IPC: G01R31/02
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Stoßstrom-Testeinrichtung (100) für Kurzschlusstests von Komponenten eines Hochvolt-Systems, mit einem ersten Anschluss (106) und einem zweiten Anschluss (108) für einen Prüfling (104), mit einer Kondensatoreinrichtung (C1), die mit den beiden Anschlüssen (106, 108) elektrisch verbunden ist, und die eingerichtet ist, eine Hochvolt-Spannung (Uout) an den Anschlüssen (106, 108) bereitzustellen, mit einer Anzahl von zusätzlichen Kondensatoren (C2, C3, C4, C5, C6, C7, C8, C9, C10, C11), die mit der Kondensatoreinrichtung (C1) elektrisch in Reihe schaltbar sind, und mit einer Steuereinrichtung (110), die ausgebildet ist, eine Spannungsverlaufsgröße der Hochvolt-Spannung (Uout) zu überwachen und einen weiteren zusätzlichen Kondensator (C2, C3, C4, C5, C6, C7, C8, C9, C10, C11) zusätzlich in Reihe zu schalten, wenn die Spannungsverlaufsgröße einen Schwellwert (430) unterschreitet.
Patent DE-102016117459-A1 (DE)
Title: Anzeigefeld
Inventor: LI GUJUN
IPC: G06F3/045
Filed: 2016-09-16
Abstract: Ein Anzeigefeld wird angegeben. Das Anzeigefeld enthält ein erstes Substrat (1); ein gegenüber zu dem ersten Substrat (1) angeordnetes zweites Substrat (7); und wenigstens eine Gruppe von Kraftsensormodulen (500). Jedes Kraftsensormodul (500) enthält eine Vielzahl von kraftempfindlichen Einheiten (R1 bis R4), und jede kraftempfindliche Einheit (R1 bis R4) enthält wenigstens zwei auf unterschiedlichen Schichten vorgesehene kraftempfindliche Widerstände (R1a bis R4a, R1b bis R4b).
Patent DE-102016121763-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: TANIGUCHI YOUZOU
IPC: F16C35/077
Filed: 2016-11-14
Abstract: Ein Wälzlager enthält einen Innenring, einen Außenring, eine Mehrzahl von Wälzkörpern und einen Käfig, der die Wälzkörper hält. Eine ringförmig umlaufende Vertiefung für eine Kriechunterdrückung ist in einer Passfläche ausgebildet, die auf ein Gehäuse gesetzt ist, an welchem ein Außenring angebracht ist. Die ringförmige Vertiefung hat einen Vertiefungsbodenabschnitt und ein Paar von schräg verlaufenden Oberflächenabschnitten, welche sich von in Axialrichtung entgegengesetzten Seiten des Vertiefungsbodenabschnitts aus erstrecken und eine Vertiefungsbreite definieren, welche in Richtung Passfläche größer ist. In einem Schnitt, der eine Lagermittellinie enthält, hat jeder der schräg verlaufenden Oberflächenabschnitte einen geradlinigen Verlauf, der bezüglich der Passfläche geneigt ist.
Patent DE-102016123508-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungseinheit und Verfahren zum Bestimmen einer Verschiebung eines zwischen zwei Bildern verschobenen Bildinhaltes
Inventor: CHEN WEI-JUN
IPC: G06T7/32
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Verschiebung eines zwischen einem ersten digitalen Bild und einem zweiten digitalen Bild verschobenen Bildinhaltes durch Ermitteln einer Kreuzkorrelation zwischen dem ersten Bild und dem zweiten Bild. Erfindungsgemäß wird das Ermitteln der Kreuzkorrelation auf einen Überlappungsbereich zwischen dem ersten Bild und dem zweiten Bild begrenzt. Hierfür erfolgt bevorzugt eine Abbildung in einen linearen Abbildungsraum. Es erfolgt eine umfassende Ermittlung der Kreuzkorrelation, ohne dass eine Vorverarbeitung, wie zum Beispiel eine Fensterung oder eine Filterung der Bilder notwendig ist. Im Weiteren betrifft die Erfindung eine Bildverarbeitungseinheit zur digitalen Verarbeitung von Bildern. Die erfindungsgemäße Bildverarbeitungseinheit ist bevorzugt zur digitalen Verarbeitung von mikroskopischen Bildern ausgebildet.
Patent DE-102016125012-A1 (DE)
Title: Druckplattenspannschiene
Inventor: EITEL HANS-GEORG
IPC: B41F27/12
Filed: 2016-12-20
Abstract: Eine Einrichtung zum Klemmen von biegsamen Druckplatten wirkt mittels achsparallel angeordneter und als Kniehebeltrieb ausgebildete Hebelelemente 39, 40 auf eine Unterschiene 43. Zur Verbesserung der Klemmwirkung ist die Unterschiene 43 linear und radial zum Plattenzylinder 1 bewegbar und gegenüber einer Oberschiene 44 verlagerbar angeordnet. Zur Bewegung der Unterschiene in eine Klemmposition durch eine Verlagerung der Hebelelemente 39, 40 in eine Arbeitsposition sind ein oder mehrere auf die Hebelelemente 39, 40 einwirkende Federelemente 47 vorgesehen. Zur Bewegung der Unterschiene 43 in eine Öffnungsposition durch Bewegen der Hebelelemente 39, 40 aus der Arbeitsposition sind ein oder mehrere, aufweitbare Pneumatik- bzw. Hydraulikelemente 50 vorgesehen.
Patent DE-102016125135-A1 (DE)
Title: Einwegbehälter für den Verkauf verzehrfertiger Lebensmittel, Behältersystem sowie Faltbogen zur Herstellung eines Einwegbehälters
Inventor: GAIRING VOLKER
IPC: B65D81/32
Filed: 2016-12-21
Abstract: Ein Einwegbehälter (10) für den Verkauf verzehrfertiger Lebensmittel wie Pommes frites (16), Nudeln oder Salat weist einen Hauptbehälter (12) auf, der zur Entnahme der Lebensmittel nach oben hin offen ist und eine Behälterwand (18) hat, die einen nach außen gekrümmten oder abgeknickten Abschnitt aufweist. Ferner weist der Einwegbehälter einen Nebenbehälter (14) auf, der auswechselbar in eine Halterung (30) eingesteckt ist, die an der Behälterwand (18) des Hauptbehälters (12) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß wird die Halterung (30) durch einen nach innen gestülpten Teil (36) der Behälterwand (18) im Bereich des gekrümmten oder abgeknickten Abschnitts gebildet. Je nachdem, ob der Nebenbehälter (14) benötigt wird, kann die so ausgebildete Halterung (30) in der Behälterwand des Hauptbehälters aufgenommen sein oder nach innen von dieser vorstehen.
Patent DE-102016200839-A1 (DE)
Title: Planetenträger, sowie Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: CINTULA MARIÁN
IPC: F16H57/08
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Planetenträger für ein Umlaufrädergetriebe mit einer zum Umlauf um eine Zentralachse vorgesehenen ersten Trägerscheibe, einer ebenfalls zum Umlauf um jene Zentralachse vorgesehenen zweiten Trägerscheibe, die in Richtung der Zentralachse axial von der ersten Trägerscheibe beabstandet ist, und Brückenabschnitten, die sich axial zwischen diesen beiden Trägerscheiben erstrecken, zur Koppelung der ersten Trägerscheibe mit der zweiten Trägerscheibe, wobei sich jede der Trägerscheiben aus mehreren in Umfangsrichtung abfolgend aneinander gebundenen Trägerscheibensegmenten zusammensetzt, und die jeweils in Umfangsrichtung abfolgenden Trägerscheibensegmente als abfolgende Ausschnitte eines Ausgangsmateriales gefertigt sind die unter Belassung von Verbindungsmaterialabschnitten miteinander verkettet sind, und die Brückenabschnitte aus jenen Verbindungsmaterialabschnitten gefertigt sind.
Patent DE-102016205207-A1 (DE)
Title: Leichtfahrzeug
Inventor: BOGNER MICHAEL
IPC: B62J1/00
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leichtfahrzeug, insbesondere ein pedalangetriebenes Leichtfahrzeug, mit einem Sitz und einer Sitzpositionseinstellvorrichtung, mittels welcher der Sitz entlang eines Stellwegs bewegbar ist, um den Sitz in mehrere in einer Längsrichtung voneinander beabstandete Gebrauchspositionen zu überführen, wobei der Stellweg gegenüber einer horizontalen Ebene geneigt angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Einstellen einer Sitzposition eines Sitzes in einem Leichtfahrzeug, insbesondere in einem pedalangetriebenen Leichtfahrzeug, wobei der Sitz entlang eines Stellwegs bewegt wird, um den Sitz in mehrere in einer Längsrichtung voneinander beabstandete Gebrauchspositionen zu überführen, wobei der Stellweg gegenüber einer horizontalen Ebene geneigt angeordnet ist.
Patent DE-102016208437-A1 (DE)
Title: Baugruppe zum Verstellen eines Verstellelements relativ zu einem feststehenden Abschnitt eines Fahrzeugs
Inventor: HERRMANN CHRISTIAN
IPC: E05F15/611
Filed: 2016-05-17
Abstract: Eine Baugruppe zum Verstellen eines Verstellelements (11) relativ zu einem feststehenden Abschnitt (10) eines Fahrzeugs (1), insbesondere einer Fahrzeugtür relativ zu einer Fahrzeugkarosserie, umfasst einen Antriebsmotor (22) zum elektromotorischen Verstellen des Verstellelements (11) und ein Übertragungselement (20). Eine elektrisch betätigbare Kupplungseinrichtung (21) kuppelt in einem kuppelnden, ersten Zustand den Antriebsmotor (22) mit dem Übertragungselement (20), um eine Verstellkraft zum Verstellen des Verstellelements (11) auf das Übertragungselement (20) auszuüben, und entkuppelt in einem entkuppelnden, zweiten Zustand den Antriebsmotor (22) von dem Übertragungselement (20). Eine elektrisch betätigbare Verriegelungseinrichtung (3) dient zum Verriegeln des Verstellelements (11) mit dem feststehenden Abschnitt (10) des Fahrzeugs (1) in einer geschlossenen Stellung, wobei die Verriegelungseinrichtung (3) einen verriegelten Zustand, in dem die Verriegelungseinrichtung (3) zum Sperren des Verstellelements (11) in der geschlossenen Stellung relativ zu dem feststehenden Abschnitt (10) verriegelt ist, und einen entriegelten Zustand, in dem die Verriegelungseinrichtung (3) zum Verstellen des Verstellelements (11) relativ zu dem feststehenden Abschnitt (1) entriegelt ist, aufweist. Eine Steuereinrichtung (4) steuert den Antriebsmotor (22), die Kupplungseinrichtung (21) und die Verriegelungseinrichtung (3). Hierbei ist vorgesehen, dass die Steuereinrichtung (4) ausgebildet ist, zum Verstellen des Verstellelements (11) aus der geschlossenen Stellung heraus zunächst die Kupplungseinrichtung (21) zum Überführen von dem entkuppelnden, zweiten Zustand in den kuppelnden, ersten Zustand und den Antriebsmotor (22) zum Ausüben einer Verstellkraft auf das Übertragungselement (20) anzusteuern und anschließend die Verriegelungseinrichtung (3) von dem verriegelten Zustand in den entriegelten Zustand zu überführen.