baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007034007-B4 (DE)
Title: Armaturenbrettisolator-Konstruktion mit geringem Gewicht
Inventor: KATZ JEAN-JACQUES
IPC: G10K11/168
Filed: 2007-07-20
Granted: 2010-04-15
Abstract: Schallisolierbauteil (10, 30), welches aufweist:  eine Kappenschicht (12), die einen thermoplastischen, zellenförmigen Schaum aufweist, wobei die Kappenschicht (12) eine ausreichende Steifigkeit aufweist, um eine vorbestimmte Form beizubehalten, und einen Luftflusswiderstand aufweist, der ein vorbestimmtes Ausmaß eines Luftflusses durch das Schallisolierbauteil (10, 30) ermöglicht; und  eine Entkopplungsschicht (14), die zwischen einem Fahrzeug-Metallblech (16) und der Kappenschicht (12) angeordnet ist, wobei die Entkopplungsschicht (14) ein Schalldämpfungsmaterial aufweist  dadurch gekennzeichnet, dass das Schallisolierbauteil (10, 30) einen Luftflusswiderstand von 400 MPa (MKS Rayls) bis 4500 MPa (MKS Rayls) aufweist.
Patent DE-102007036665-B4 (DE)
Title: Verfahren zur situationsgerechten Anpassung der Leistungsfähigkeit eines elektrischen Bordnetzes
Inventor: UNTERFORSTHUBER JAKOB
IPC: H02J1/00
Filed: 2007-08-03
Granted: 2016-04-21
Abstract: Verfahren zur situationsgerechten Anpassung der Leistungsfähigkeit eines elektrischen Bordnetzes eines Kraftfahrzeugs zur Versorgung von an das Bordnetz angeschlossenen elektromechanischen Verbrauchern mit notwendiger elektrischer Leistung (Let1, Let2), wobei die von zumindest einem elektromechanischen Verbraucher umgesetzte Leistung (Lmt1, Lmt2) kontinuierlich ermittelt wird, und die Leistungsfähigkeit des Bordnetzes (Ueingt1, Ueingt2) durch Einstellen der Bordnetzspannung in Abhängigkeit von der ermittelten umgesetzten Leistung (Lmt1, Lmt2) derart angepasst wird, dass die ermittelte umgesetzte Leistung (Lmt1, Lmt2) mit einer vorgegebenen umsetzbaren Maximalleistung (Lmwc) verglichen wird, und die Bordnetzspannung (Ueingt1, Ueingt2) in Abhängigkeit vom Leistungs-Quotienten aus ermittelter umgesetzter Leistung (Lmt1, Lmt2) und umsetzbarer Maximalleistung (Lmwc) eingestellt wird.
Patent DE-102007036813-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von Positionen von Strukturen auf einem Substrat
Inventor: BOESSER HANS-ARTUR
IPC: G01B11/03
Filed: 2007-08-03
Granted: 2010-12-30
Abstract: Verfahren zum Bestimmen von Positionen von Strukturen (3) auf einem Substrat (2), wobei mindestens ein in X-Koordinatenrichtung und Y-Koordinatenrichtung verfahrbarer Messtisch (20), ein Messobjektiv (9) und eine Kamera zur Bestimmung der Positionen der Strukturen (3) auf dem Substrat (2) und mindestens ein Interferometer (24) zur Bestimmung der Lage des Messobjektivs (9) und/oder des Messtisches (20) in Bezug auf ein Koordinatensystem vorgesehen ist und dass das System von einem Gehäuse umgeben ist, das eine Klimakammer (50) darstellt, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  • dass die Entwicklung des Luftdrucks der Umgebung um die Klimakammer (50) ermittelt wird, wobei nach jeder Messung eines Substrats geprüft wird, wie sich der Luftdruck der Umgebung entwickelt, und dass anhand der Entwicklung des Luftdrucks der Umgebung das Niveau des konstanten Überdrucks für die Dauer einer Messung angehoben oder abgesenkt wird;  • dass der Luftdruck innerhalb der Klimakammer (50) zumindest für die Dauer mindestens einer Messung...
Patent DE-102007039941-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Kapazitäts-, Widerstands- und Energiedichteverteilung in Bauelementen mit elektrochemischer Doppelschicht
Inventor: HARZFELD EDGAR PROF DR
IPC: G01R27/02
Filed: 2007-08-23
Granted: 2017-05-04
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Kapazitäts-, Widerstands- und Energiedichteverteilung in elektrochemischen Energiespeichern mit aktiven Oberflächenstrukturen und elektrochemischer Doppelschicht, welche zwischen einem elektrisch leitenden Material und Ionen entsteht, die in einem Lösungsmittel gelöst sind, wobei in einem ersten Verfahrensschritt mittels eines Impedanzanalysators wenigstens je ein Widerstands- und Kapazitätsspektrum gemessen wird und eine Simulation eines weiteren Impedanzspektrums für ein an die Schichtenzahl angepasstes RC-Modell mittels zweier Verteilungsfunktionen für Widerstände und Kapazitäten (R und C) berechnet wird, wobei die Widerstände und Kapazitäten über eine gewählte Anzahl von ein bis n Schichten im elektrisch leitenden Material des elektrochemischen Energiespeichers verteilt werden, und anschließend die Verteilungsfunktionen mittels ihrer Parameter α und λ so lange angepasst werden, bis die Abweichungen zwischen gemessenem und berechneten Impedanzspektrum minimal oder vernachlässigbar klein sind, wobei für die Verteilungsfunktion der Widerstände die e-Funktionund für die Berechnung der Einzelwiderstände die Beziehungmit 0 < i < n n – Anzahl der vorgegebenen Schichten im Schichten- und RC-Modell i – beliebige Schicht Rfmin – Widerstand bei minimaler Frequenz Ai – Flächenanteil des i-ten Widerstands an der Gesamtfläche unterhalb der e-FunktionSi – Abstand der i-ten Schicht von der Elektrode ...
Patent DE-102007062605-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Starten eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LEIPNITZ KLAUS
IPC: F02N11/00
Filed: 2007-12-22
Granted: 2019-05-16
Abstract: Verfahren zum Starten eines Kraftfahrzeugs mit einer Start-Stop-Einrichtung, einem Verbrennungsmotor (1), einem Anlasser (2) zum Starten des Verbrennungsmotors (1), einem automatisierten oder automatischen Getriebe (3), und mindestens einer automatisierten Kupplung (4), wobei die Kupplung (4) durch eine Hydraulikpumpe (5) betätigt wird, deren Druckaufbau durch die Drehung des Verbrennungsmotor (1) bewerkstelligt wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 bei abgestelltem Verbrennungsmotor (1) die Hydraulikpumpe (5) nicht angetrieben wird und beim Starten des Verbrennungsmotors (1) der Anlasser (2) mit der Hydraulikpumpe (5) verbunden wird, und die Drehzahl des Anlassers (2) ausreichend hoch ist, um neben dem Starten des Verbrennungsmotors auch gleichzeitig den Druckaufbau in der Hydraulikpumpe zum Anlegen der Kupplung (4) mittels der Hydraulikpumpe (5) zu bewerkstelligen,
 wobei der Anlasser (2) den Verbrennungsmotor (1) und damit die Hydraulikpumpe (5) mit einer Drehzahl im Bereich zwischen 400 und 1000 Umdrehungen pro Minute dreht.
Patent DE-102008001993-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln des fahrdynamischen Verhaltens eines Kraftfahrzeugs mit zumindest zwei unterschiedlichen Stellvorrichtungen und Vorrichtung hierfür
Inventor: KNOOP MICHAEL
IPC: B60W10/20
Filed: 2008-05-27
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren zum Regeln des fahrdynamischen Verhaltens eines Kraftfahrzeuges mit Rädern, wobei zumindest zwei unterschiedlichen Stellvorrichtungen (4) zur Vornahme von Fahrdynamikveränderungen die Durchführung von Stelleingriffen so angeordnet wird, dass ein Maximalwert eines an den Rädern vorliegenden ausgenutzten Kraftschlussbeiwertes minimiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Straffunktion (P) bei der Zuteilung der Stelleingriffsdurchführung verwendet wird, die die Eingriffsintensität der Stellvorrichtungen (4) festlegt.
Patent DE-102008006065-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Tellerfeder
Inventor: SCHLECHTRIEM STEFAN
IPC: B21D53/84
Filed: 2008-01-25
Granted: 2022-04-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Tellerfeder (8) mit einem ringförmigen Grundkörper (9), der zumindest einen umlaufenden Rand (11, 16, 116) aufweist, wobei an einer ungehärteten Tellerfederplatine (120) durch Materialverdrängung zumindest eine Anformung ausgebildet wird, die durch einen Rollprozess erzeugt wird.
Patent DE-102008010541-B4 (DE)
Title: Federbein- oder Schwingungsdämpferabstützung für ein Fahrzeugrad
Inventor: PFAFFENZELLER PETER
IPC: B60G11/00
Filed: 2008-02-22
Granted: 2012-10-25
Abstract: Federbein- oder Schwingungsdämpferabstützung durch ein oberes Stützlager (1) einer Fahrzeugradaufhängung, das eine Kolbenstange eines Schwingungsdämpfers über ein Elastomerelement (4) in einem Federbeindom des Fahrzeugs abstützt, wobei das Stützlager (1) eine Durchtrittsöffnung (5) für die Kolbenstange besitzt, die mit einer Karosserie-Durchgangsöffnung korrespondiert und mindestens aus einem mit dem Federbeindom verbundenen Außenring (2) und aus einem die Kolbenstange abstützenden Innenring (3) mit dazwischen eingebrachtem elastomerem Werkstoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenring (2) eine Einrichtung zum Abbau kinetischer Energie besitzt, die dazu beim Auftreten von über den vorgesehenen maximalen Auslegungskräften liegenden Kräften eine Relativbewegung zwischen zwei ineinander verschiebbaren Außenringelementen (8, 9) zulässt.
Patent DE-102008020244-B4 (DE)
Title: Beschicker für Biogasanlagen
Inventor: STELZENBERGER FRANZ
IPC: C12M1/107
Filed: 2008-04-22
Granted: 2015-06-25
Abstract: Beschicker, ein inneres Behältnis (2) mit einer Bodenplatte und damit abdichtend verbundenen Seitenwänden und eine im Inneren des Behältnisses (2) befindliche Fördereinrichtung umfassend, wobei das Behältnis (2) flüssigkeitsdicht und aus korrosionsbeständigem Kunststoff ist und sich in einem Metallgestell (1) befindet, das die statische Belastung des mit Rohstoff für eine Biogasanlage gefüllten Behältnisses (2) trägt und die Fördereinrichtung durch den Boden des Kunststoffbehältnisses (2) hindurch am Metallgestell (1) fixiert ist.
Patent DE-102008020987-B4 (DE)
Title: Pumpspeicherkavernenkraftwerk mit einem natürlichen Gewässer als Oberbecken
Inventor: FORKERT JAN
IPC: E02B9/00
Filed: 2008-04-25
Granted: 2011-06-09
Abstract: Pumpspeicherkavernenkraftwerk, umfassend ein Oberbecken und ein Unterbecken 1 zur Aufnahme einer Flüssigkeit, eine Flüssigkeitsturbine 4 und eine Pumpe 6, wobei eine unterirdische Kaverne 1 im Boden eines natürlichen Gewässers als Unterbecken genutzt wird und das natürliche Gewässer als Oberbecken fungiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeitsturbine 4 über der unterirdischen Kaverne 1 angeordnet ist.
Patent DE-102008032980-B4 (DE)
Title: Sonde und Vorrichtung für die Messung dielektrischer Materialeigenschaften
Inventor: BLASCHKE TOBIAS
IPC: G01N27/00
Filed: 2008-07-07
Granted: 2017-08-17
Abstract: Sonde für die Messung von dielektrischen Eigenschaften eines Materials, umfassend ein Array (1) aus mindestens zwei koaxialen Einzelsonden (2), wobei jede Einzelsonde mindestens einen Innenleiter (3), mindestens einen Außenleiter (4) und mindestens ein zwischen Innenleiter (3) und Außenleiter (4) angeordnetes Dielektrikum (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass jede Einzelsonde (2) mindestens eine den Außenleiter (4) umgebende Isolationsschicht (6) umfasst, und dass ein unterer Abschnitt der Einzelsonden (2) frei von der Isolationsschicht (6) ist.
Patent DE-102008039219-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschlussvorrichtung
Inventor: BEIER THOMAS DR
IPC: H01R4/48
Filed: 2008-08-22
Granted: 2014-08-07
Abstract: Elektrische Anschlussvorrichtung (1) zum Anschließen wenigstens eines elektrischen Leiters (2) mit wenigstens einer Klemmfedereinrichtung (3), wenigstens einer elektrischen Kontakteinrichtung (4), einer Halteeinrichtung (7) mit einer Aussparung (8) und einem Gehäuse (12), wobei die Klemmfedereinrichtung (3) einen Klemmschenkel (5) mit einem Klemmbereich (6) umfasst und wobei der Klemmbereich (6) des Klemmschenkels (5) die Aussparung (8) der Halteeinrichtung (7) durchsetzt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Klemmkante (9) des Klemmbereichs (6) des Klemmschenkels (5) eine größere seitliche Breite (10) aufweist als eine freie seitliche Breite (11) der Aussparung (8).
Patent DE-102009034413-B4 (DE)
Title: Erkennung zusammengesetzter Gesten
Inventor: NISHIHARA KEITH H
IPC: G06F3/00
Filed: 2009-07-23
Granted: 2012-02-02
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung umfasst ein Verfahren zur Ausführung und Auswertung von Gesteneingaben in ein Schnittstellensystem für die Gestenerkennung. Das Verfahren weist das Erfassen und übertragen einer ersten Untergeste in eine erste Geräteeingabe auf, die einen vorgegebenen Bezug definiert, der mit einem Ausschnitt eines angezeigten visuellen Inhalts bzw. Contents verknüpft ist. Das Verfahren umfasst auch das Erfassen und Übertragen einer zweiten Untergeste in eine zweite Geräteeingabe, die einen Ausführungsbefehl für den Teil des angezeigten visuellen Inhalts definiert, auf den sich der vorgegebene Bezug bezieht.
Patent DE-102009043144-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ultraschallschweißen eines Werkstücks
Inventor: GÖTTERT BENJAMIN
IPC: B29C65/08
Filed: 2009-09-25
Granted: 2015-06-11
Abstract: Vorrichtung zum Ultraschallschweißen eines Werkstücks mit mehreren Ultraschallsonotroden (12), deren Schweißflächen (14) eine Arbeitsfläche (16) eines Sonotrodentisches (10) bilden, und einem Gegenwerkzeug (26), wobei das Werkstück zwischen dem Sonotrodentisch (10) und dem Gegenwerkzeug (26) bearbeitet wird, wobei die Arbeitsfläche (16) des Sonotrodentisches (10) eine Strukturierung (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenwerkzeug (26) mit einer Strukturierung (18) versehen ist, wobei das Gegenwerkzeug (26) von eine Strukturierung (18) aufweisenden, auswechselbaren Leisten (30) gebildet wird.
Patent DE-102009050937-B4 (DE)
Title: Ortsbestimmung für Ausstrahlungssender und Mobilanpassung unter Verwendung einer kartenbasierten Navigation
Inventor: ROESSER ROBERT P
IPC: H04N5/21
Filed: 2009-10-28
Granted: 2015-12-03
Abstract: System (10) zum Verbessern des Empfangs von ausgestrahlten Fernsehsignalen von einem Sendemast (28) an einer bewegbaren Plattform (12), wobei das System (10) umfasst: einen an der bewegbaren Plattform (12) vorgesehenen GPS-Empfänger (24), der eine Information liefert, die den Ort der bewegbaren Plattform (12) identifiziert; eine an der bewegbaren Plattform (12) vorgesehene Kartendatenbank (20), die den Ort von Merkmalen um die bewegbare Plattform (12) herum, einschließlich des Orts des Sendemastes (28), identifiziert, wobei die Kartendatenbank (20) Information über Totzonen und/oder Kanaleigenschaften der ausgestrahlten Signale von dem Sendemast (28) speichert; einen an der bewegbaren Plattform (12) vorgesehenen Fernsehempfänger (22), der die ausgestrahlten Signale verarbeitet, die von dem Sendemast (28) empfangen werden, wobei der Fernsehempfänger (22) präventive Maßnahmen ergreift, wenn sich die bewegbare Plattform (12) in einer Totzone befindet oder durch Kanaleigenschaften nachteilig beeinflusst wird; und eine an der bewegbaren Plattform (12) vorgesehene Antenne (26), welche die ausgestrahlten Signale von dem Sendemast (28) empfängt und die ausgestrahlten Signale an den Fernsehempfänger (22) sendet, um sie zu verarbeiten, wobei der Fernsehempfänger (22) eine durch die Bewegung der bewegbaren Plattform (12) relativ zu dem Sendemast (28) verursachte Dopplerverschiebung korrigiert, indem ein Vorwärtsvektor (32) basierend auf der Geschwindigkeit und der Richtung der bewegbaren Plattform (12) und ein Mastvektor (30) basierend auf der Geschwindigkeit und der Richtung der bewegbaren Plattform (12) relativ zu dem Sendemast (28) ermittelt werden und der Vorwärtsvektor (32) und der Mastvektor (30) verwendet werden, um die relative Geschwindigkeit der bewegbaren Plattform (12) bezüglich des Sendemastes (28) zu ermitteln.
Patent DE-102009057589-B4 (DE)
Title: Wischervorrichtung
Inventor: KAWAI SHINYA
IPC: B60S1/24
Filed: 2009-12-09
Granted: 2017-02-02
Abstract: Wischervorrichtung, die umfasst: eine erste und zweite Gelenkachse (21, 22), wobei jede ein distales Ende hat, an dem ein Wischerarm (25) fest angebracht ist; einen ersten und zweiten Gelenkhalter (11, 12), die an einer Fahrzeugkarosserie (30) fest angebracht sind, die als Drehpunkt dienend die erste und zweite Gelenkachse (21, 22) haltern und eine erste bzw. zweite Befestigungswelle (11c, 12c) umfassen; einen Hohlrahmen (13), der durch ein hohles Teil gebildet ist, der die Gelenkhalter (11, 12) miteinander verbindet; eine Antriebsquelle (14), die am Hohlrahmen (13) fest angebracht ist; und eine Verbindungsstange (15, 16), die eine Antriebskraft der Antriebsquelle (14) auf die erste und zweite Gelenkachse (21, 22) überträgt; wobei der Hohlrahmen (13) einen ersten und zweiten Verbindungsfixierungsabschnitt (13a, 13b) und einen Antriebsquellenfixierungsabschnitt (13c) umfasst, der zwischen dem ersten und zweiten Verbindungsfixierungsabschnitt (13a, 13b) angeordnet und mit der Antriebsquelle (14) fest angebracht ist; die erste und zweite Befestigungswelle (11c, 12c) jeweils an den Verbindungsfixierungsabschnitten (13a, 13b) in einem Zustand aufgepresst und fest angebracht sind, in dem sie in die entsprechenden Verbindungsfixierungsabschnitte (13a, 13b) entlang Achsen der Verbindungsfixierungsabschnitte eingesteckt sind, und die Achsen des ersten und zweiten Verbindungsfixierungsabschnitts (13a, 13b) entlang einer geraden Linie (L1) liegen; und der Hohlrahmen (13) gebogen ist, um den Antriebsquellenfixierungsabschnitt (13c) vom ersten und zweiten Gelenkhalter (11, 12) in einer Richtung beabstandet anzuordnen, die von den distalen Enden zu den Basisenden der Gelenkachsen (21, 22) verläuft; und wobei der Hohlrahmen (13) einen ersten Kurbelabschnitt, der kurbelförmig gebogen ist und sich zwischen dem Antriebsquellenfixierungsabschnitt (13c) und dem ersten Gelenkhalter (11) erstreckt, und einen zweiten Kurbelabschnitt umfasst, der kurbelförmig gebogen ist und sich zwischen dem Antriebsquellenfixierungsabschnitt (13c) und dem zweiten Gelenkhalter (12) erstreckt; der erste Kurbelabschnitt einen ersten und zweiten gebogenen Teilabschnitt (13f, 13g) umfasst, die um Biegungsachsen (M1, M2) gebogen sind, die nicht parallel zueinander sind; und der zweite Kurbelabschnitt einen dritten und vierten gebogenen Teilabschnitt (13h, 13i) umfasst, die um Biegungsachsen (M3, M4) gebogen sind, die nicht parallel zueinander sind.
Patent DE-102009059795-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbringung von Gegenständen im Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ZEIDLER SIEGFRIED
IPC: B60R13/04
Filed: 2009-12-21
Granted: 2018-10-04
Abstract: Vorrichtung (10) zur Anbringung von Gegenständen im Innenraum eines Kraftfahrzeugs, umfassend
 - einen mit einer Fahrzeugkarosserie verbundenen und in einer Aussparung (5) eines Verkleidungsteils (4) angeordneten Trägerkörper (1), der konturbündig mit dem Verkleidungsteil (4) verläuft und eine Öse (6) zur Anbringung der Gegenstände aufweist, und
 - eine Oberblende (3) zur Abdeckung des Trägerkörpers (1), dadurch gekennzeichnet, dass
 - eine Unterblende (2) zwischen dem Trägerkörper (1) und der Oberblende (3) angeordnet ist,
 - die Unterblende (2) lösbar mit dem Trägerkörper (1) verbunden ist,
 - die Unterblende (2) mit der Oberblende (3) über eine unlösbare Schnappverbindung (7a, 7b) verbunden ist,
 - zur Herstellung einer Klemmverbindung (8) an der Ober-und/oder Unterblende (2, 3) Klemmmittel (2b, 3a) derart vorgesehen sind, dass bei der Verrastung der Oberblende (3) mit der Unterblende (2) der Konturenbereich der Aussparung (5) des Verkleidungsteils (4) zwischen der Unterblende (2) und der Oberblende (3) eingeklemmt wird und bei einem Lösen der Unterblende (2) von dem Trägerkörper (1) die Klemmverbindung (8) zwischen dem Verkleidungsteil (4) und den verbundenen Unter- und Oberblenden (2, 3) erhalten bleibt.
Patent DE-102010012502-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Blasformung von Behältern
Inventor: LINKE MICHAEL
IPC: B29C49/56
Filed: 2010-03-11
Granted: 2015-03-19
Abstract: Vorrichtung zur Blasformung von Behältern (2), die mindestens eine Blasstation (3) mit einer Blasform (4) aufweist, sowie bei der die Blasform (4) von einem Formträger (19, 20) einer Blasstation (3) gehaltert ist, und bei der ein Druckbereich (43) von einer Dichtung (41) gegenüber einer Umgebung abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (41) aus mindestens zwei Bereichen (45, 46) ausgebildet ist, von denen ein erster Bereich (45) aus einem härteren Material als der zweite Bereich (46) besteht, und dass beide Bereiche (45, 46) relativ zueinander unbeweglich verbunden sind.
Patent DE-102010016380-B4 (DE)
Title: Werkzeug eines Werkzeugsatzes
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B25B23/16
Filed: 2010-04-09
Granted: 2017-06-22
Abstract: Ein Werkzeug (10, 10a, 10b, 10c, 10d, 10e, 10f) ist aus einem schaftförmigen Körper gebildet und weist auf: ein an einem freien Ende des Körpers ausgebildetes Antriebsende (11, 11a, 11b, 11c, 11d, 11e, 11f) zum Antreiben eines Befestigungselements, und ein an dem entgegengesetzten Ende des Körpers durch Biegen ausgebildetes ösenförmiges Anschlussende (12, 12a, 12b, 12c, 12d), wobei das entgegengesetzte Ende derart geformt wird, dass es vor und nach dem Formen des ösenförmigen Anschlussendes einen rechteckigen Querschnitt aufweist.
Patent DE-102010016560-B4 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere militärisches Kampffahrzeug
Inventor: SCHEIBEL AXEL DR
IPC: F41A23/24
Filed: 2010-04-21
Granted: 2013-01-17
Abstract: Fahrzeug, insbesondere militärisches Fahrzeug mit einer die Fahrzeugbesatzung aufnehmenden Wanne (2), einer oberhalb der Wanne (2) angeordneten Turmlafette (3) zur Aufnahme einer Primärwaffe (4), einer Zusatzlafette (5) zur Aufnahme einer Sekundärwaffe (6) und einem Sichtgerät (7) zur Beobachtung der Fahrzeugumgebung, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzlafette (5) oberhalb der Turmlafette (3) an einem wannenfesten Fixpunkt (8) angeordnet ist, wobei die Turmlafette (3) und die Zusatzlafette (5) voneinander richtentkoppelt sind.
Patent DE-102010021943-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Regelung der Geschwindigkeit und der Lenkung eines einem Führungsfahrzeug eines Konvois folgenden Folgefahrzeuges
Inventor: NOWAK HARALD
IPC: B62D53/00
Filed: 2010-05-28
Granted: 2015-02-12
Abstract: Vorrichtung zur automatischen Regelung der Geschwindigkeit und der Lenkung eines einem Führungsfahrzeug (1) eines Konvois folgenden Folgefahrzeuges (2), umfassend mindestens zwei mit dem Führungsfahrzeug (1) und dem Folgefahrzeug (2) verbindbare und hinsichtlich ihrer Längen variable stangenförmige Übertragungselemente (4, 5), sodass bei Bewegungsänderungen des Führungsfahrzeuges (1) in Bezug auf das Folgefahrzeug (2) Längenänderungen der beiden Übertragungselemente (4, 5) erfolgen, wobei die Übertragungselemente (4, 5) mit Antriebselementen (6–9) in Wirkverbindung stehen, welche die Längenänderungen der Übertragungselemente (4, 5) in entsprechende Stellgrößen umwandeln, sowie in dem Folgefahrzeug (2) anordbare Stellgetriebe (18, 19) zur Regelung der Lenkung als auch zur Regelung der Geschwindigkeit des Folgefahrzeuges (2), die von den durch die Antriebselemente (6–9) gewonnenen Stellgrößen beaufschlagt werden, wobei ein Stellgetriebe (18) zur Regelung der Lenkung und das andere Stellgetriebe (19) zur Regelung der Geschwindigkeit des Folgefahrzeug (2) dienen, wobei • jedes der beiden stangenförmigen Übertragungselemente (4, 5) als Antriebselement (6–9) einen ersten, dem Führungsfahrzeug (1) zugewandten und einen zweiten, dem Folgefahrzeug (2) zugewandten Hydraulikzylinder umfasst, sodass eine Längenänderung der Übertragungselemente (4, 5) jeweils eine entsprechende Verschiebung der Kolben (20–23) der Hydraulikzylinder (6–9) von einer mittleren Ruheposition in eine nach vorne oder hinten verschobene Arbeitsposition bewirkt, • die jeweils vor und hinter dem Kolben (20–23) angeordneten Druckkammern (24–31) der Hydraulikzylinder (6–9) über hydraulische Leitungen (32–35) mit den als hydraulische Getriebe ausgebildeten Stellgetrieben (18, 19) zur Regelung der Lenkung und der Geschwindigkeit des Folgefahrzeuges (2) verbunden sind, und • die mit dem Stellgetriebe (19) zur Regelung der Geschwindigkeit verbundenen beiden hydraulischen Leitungen (32, 33) sowohl mit den Druckkammern (24, 25) des dem Führungsfahrzeug (1) zugewandten ersten Hydraulikzylinders (6) des ersten Übertragungselementes (4) als auch mit den Druckkammern (30, 31) des dem Folgefahrzeug (2) zugewandten zweiten Hydraulikzylinders (9) des zweiten Übertragungselementes (5) verbunden sind, derart, dass bei einer Änderung der Fahrzeuggeschwindigkeit des Führungsfahrzeuges ein Druckunterschied in den beiden mit dem Stellgetriebe (19) verbundenen hydraulischen Leitungen (32, 33) auftritt.