baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014009509-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Feststellen von Riemenbruch
Inventor: LEDFELT GUNNAR
IPC: F02B67/06
Filed: 2014-06-26
Granted: 2022-06-02
Abstract: Verfahren zum Feststellen des Bruchs eines Riemens (1), der in einem Kraftfahrzeug von einem Verbrennungsmotor (2) angetrieben wird und dadurch selbst mindestens einen Generator (3) und eine Kühlflüssigkeitspumpe (4) antreibt, wobei das Fahrzeug ein Mittel (5) umfasst, das dazu ausgebildet ist, den Zustand der Generatorfunktion festzustellen und bei einwandfreier Funktion des Generators ein Signal zu übermitteln, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die folgenden Schritte enthält:a) Entscheiden, dass eine Voraussetzung für das Vorliegen eines Bruchs des Riemens (1) darin besteht, dass das Mittel (5) aufhört, das Signal zu übermitteln;b) Kontrollieren einer vom Bruch des Riemens abhängigen Funktion eines anderen Bauteils (4, 9-12) des Fahrzeugs als des Generators (3) beim Aufhören der Übermittlung des Signals durch das Mittel; undc) Entscheiden, ob das Ergebnis des Kontrollierens anzeigt, dass ein Bruch des Riemens vorliegt oder nicht, wobei entschieden wird, dass lediglich dann ein Bruch des Riemens (1) vorliegt, wenn das Kontrollieren der Funktion des Bauteils dies anzeigt.
Patent DE-102014009828-B4 (DE)
Title: Verdeckvorrichtung für ein Kraftfahrzeug in Targabauweise und Kraftfahrzeug
Inventor: HIRSCHMANN DENNIS
IPC: B60J7/08
Filed: 2014-07-02
Granted: 2023-04-27
Abstract: Verdeckvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (2) in Targabauweise, gekennzeichnet durcheine Holmelementstruktur, welche wenigstens zwei, insbesondere parallel, nebeneinander beabstandet angeordnete Holmelemente (3, 4) aufweist, wobei wenigstens ein Holmelement (3, 4) ein Riegelelement (5) aufweist, welches in eine Entriegelungsstellung, in welcher es nicht in einem zugeordneten Schlosselement (6) verriegelt oder verriegelbar ist, und in eine Verriegelungsstellung, in welcher es in dem bzw. einem zugeordneten Schlosselement (6) verriegelt oder verriegelbar ist, überführbar ist, wobeidie Holmelemente (3, 4) entlang einer definierten Bewegungsbahn zwischen einer eingefahrenen Stellung, in welcher eine Öffnung (7) im Dach einer Fahrzeugkarosserie (8) freigegeben oder freigebbar ist, und einer ausgefahrenen Stellung, in welcher die Öffnung (7) im Dach der Fahrzeugkarosserie (8) nicht freigegeben oder nicht freigebbar ist, translatorisch beweglich gelagert sind, wobeiwenigstens das das Riegelelement (5) aufweisende Holmelement (3, 4) um eine Drehachse (A) zwischen einer ersten Endstellung und einer zweiten Endstellung drehbeweglich gelagert ist, wobei das Riegelelement (5) durch Drehen des Holmelements (3, 4) in die erste Endstellung in die Entriegelungsstellung überführbar ist und durch Drehen des Holmelements (3, 4) in die zweite Endstellung in die Verriegelungsstellung überführbar ist.
Patent DE-102014012379-B4 (DE)
Title: Mesh-profilierung
Inventor: GRAUBE NICOLAS GUY ALBERT
IPC: H04L45/02
Filed: 2014-08-20
Granted: 2016-05-12
Abstract: Analysevorrichtung zum Analysieren eines Kommunikationsnetzes, das mehrere Kommunikationsvorrichtungen umfasst, wobei das Kommunikationsnetz so ausgelegt ist, dass der Transport von Paketen durch das Netz durch die Kommunikationsvorrichtungen im Netz ausgeführt wird, die auf Pakete lauschen und sie weitergeben, wobei die Analysevorrichtung ausgelegt ist zum: Empfangen eines Datenverkehrsstatistik-Logs von einer Profilvorrichtung, wobei das Datenverkehrsstatistik-Log eine Datenverkehrsstatistik-Nachricht von jeder der mehreren Kommunikationsvorrichtungen, die die Datenverkehrsstatistik-Nachricht als Antwort auf den Empfang einer Datenverkehrsstatistik-Anforderungsnachricht sendet, umfasst, wobei jede Datenverkehrsstatistik-Nachricht Daten umfasst, die wenigstens eine Empfangseigenschaft des Empfangs wenigstens einer Sondierungsnachricht in der jeweiligen Kommunikationsvorrichtung definieren; und Identifizieren, anhand der wenigstens einen Empfangseigenschaft, wenigstens einer Restriktionspunkt-Kommunikationsvorrichtung unter den mehreren Kommunikationsvorrichtungen, die ein Restriktionspunkt im Netz ist.
Patent DE-102014102506-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Akzentbeleuchtungsanordnung und Akzent-Heckleuchtenanordnung
Inventor: MAES RANDAL G
IPC: F21W107/10
Filed: 2014-02-26
Granted: 2018-07-12
Abstract: Fahrzeug (10), welches umfasst:einen Hauptbeleuchtungssteuersensor (75), der in Ansprechen auf einen detektierten, vorbestimmten Fahrzeugzustand ein Ausgangssignal erzeugt;eine Karosserie (15), die eine Oberfläche aufweist;ein Leuchtengehäuse (16), das in Bezug auf die Oberfläche positioniert ist;eine äußere Linse (18), die mit dem Leuchtengehäuse (16) verbunden ist, wobei die äußere Linse (18) und das Leuchtengehäuse (16) zusammen einen Hohlraum (25) definieren;eine Hauptbeleuchtungsanordnung, die in dem Hohlraum (25) positioniert ist und in Verbindung mit dem Hauptbeleuchtungssteuersensor (75) steht, wobei die Hauptbeleuchtungsanordnung derart ausgelegt ist, dass sie in Ansprechen auf das von dem Hauptbeleuchtungssteuersensor (75) kommende Ausgangssignal aufleuchtet; undeine Akzentbeleuchtungsanordnung, die zwischen der äußeren Linse (18) und der Hauptbeleuchtungsanordnung in dem Hohlraum (25) positioniert ist, und die umfasst:eine Mehrzahl von in einem Stapel (21) angeordneten, klar-transparenten Platten (20) aus einem Leiterplattenmaterial, wobei eine jede der klar-transparenten Platten (20) eine Hauptoberfläche (29) und eine Mehrzahl von Leuchtdioden (LEDs) (22) umfasst, die in mehreren Reihen und Spalten auf der Hauptoberfläche (29) angeordnet sind, und wobei die Platten (20) derart übereinander gestapelt sind, dass die Hauptoberflächen (29) der Platten (20) voneinander beabstandet und parallel zueinander angeordnet sind;eine Mehrzahl von Drahtanordnungen (60), von denen eine jede elektrisch mit den LEDs (22) auf einer jeweils entsprechenden der klar-transparenten Platten (20) verbunden ist; undeine Steuerplatine (40), die mit den LEDs (22) in dem Stapel (21) in Verbindung steht, wobei die Steuerplatine (40) derart ausgelegt ist, dass sie von einem Gerät (50) ein Aktivierungssignal empfängt, und die derart programmiert ist, dass sie in Ansprechen auf das empfangene Aktivierungssignal eine jede der LEDs (22) in dem Stapel (21) selektiv und individuell ansteuert und dadurch die Beleuchtung der LEDs (22) gemäß einer kalibrierten LED-Beleuchtungssequenz steuert.
Patent DE-102014105384-B4 (DE)
Title: Montagesystem für ein durch plattenförmige Elemente abgedecktes Flächenheiz- oder Kühlsystem
Inventor: RUPP JüRGEN
IPC: H02S40/44
Filed: 2014-04-15
Granted: 2016-01-14
Abstract: Montagesystem für ein durch plattenförmige Elemente abgedecktes Flächenheiz- oder Kühlsystem mit mehreren, parallel zueinander auf einem Untergrund befestigbaren Vierkant-Trägern (1), auf die U-förmige Montageschienen (2) aufsetzbar sind, wobei die Montageschienen an ihrer Basis (2.4) mit Querschlitzen (2.5) versehen sind, in die mit einer U-förmigen Vertiefung (3.1) versehene Wärmeleitbleche (3) mit ihren Vertiefungen (3.1) einlegbar sind und in den Vertiefungen Rohre (4) des Heiz- und/oder Kühlsystems einlegbar sind, bevor die plattenförmigen Elemente (7) aufsetzbar und an den Montageschienen (2) befestig bar sind.
Patent DE-102014108535-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug
Inventor: SHIM HYU TAE
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-06-17
Granted: 2018-09-20
Abstract: Antriebsstrang eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug, aufweisend:eine Antriebswelle (IS), die ein Drehmoment eines Motors aufnimmt;eine Abtriebswelle (OS), die ein geändertes Drehmoment abgibt;einen ersten Planetengetriebesatz (PG1), der als dessen Drehelemente ein erstes Sonnenrad (S1), einen ersten Planetenradträger (PC1) und ein erstes Hohlrad (R1) aufweist;einen zweiten Planetengetriebesatz (PG2), der als dessen Drehelemente ein zweites Sonnenrad (S2), einen zweiten Planetenradträger (PC2) und ein zweites Hohlrad (R2) aufweist;einen dritten Planetengetriebesatz (PG3), der als dessen Drehelemente ein drittes Sonnenrad (S3), einen dritten Planetenradträger (PC3) und ein drittes Hohlrad (R3) aufweist;eine erste Kupplung (C1), welche das dritte Sonnenrad (S3) mit dem zweiten Hohlrad (R2) wahlweise verbindet;eine zweite Kupplung (C2), die das dritte Sonnenrad (S3) mit dem zweiten Sonnenrad (S2) wahlweise verbindet;eine dritte Kupplung (C3), die den dritten Planetenradträger (PC3) mit der Antriebswelle (IS) wahlweise verbindet;eine vierte Kupplung (C4), die das dritte Sonnenrad (S3) mit dem ersten Planetenradträger (PC1) wahlweise verbindet;eine erste Bremse (B1), die den dritten Planetenradträger (PC3) mit einem Getriebegehäuse (H) wahlweise verbindet; undeine zweite Bremse (B2), die das dritte Sonnenrad (S3) mit dem Getriebegehäuse (H) wahlweise verbindet,wobei das erste Sonnenrad (S1) direkt mit dem Getriebegehäuse (H) verbunden ist, das erste Hohlrad (R1) direkt mit dem zweiten Sonnenrad (S2) verbunden ist, der erste Planetenradträger (PC1) direkt mit der Antriebswelle (IS) verbunden ist, das dritte Hohlrad (R3) direkt mit der Abtriebswelle (OS) verbunden ist, und der zweite Planetenradträger (PC2) direkt mit dem dritten Planetenradträger (PC3) verbunden ist, undwobei die erste Kupplung (C1) zwischen dem zweiten und dem dritten Planetengetriebesatz (PG2, PG3) angeordnet ist, die erste und die zweite Bremse (B1, B2) an einer radialen Außenseite der ersten Kupplung (C1) angeordnet sind, die zweite und die vierte Kupplung (C2, C4) an einer radialen Außenseite des ersten Planetengetriebesatzes (PG1) angeordnet sind, und die dritte Kupplung (C3) zwischen dem dritten Planetengetriebesatz (PG3) und der Abtriebswelle (OS) angeordnet ist.
Patent DE-102014113398-B4 (DE)
Title: 1 - 10Werkzeugschlüssel mit maximalem Betriebsdrehmoment
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B23/142
Filed: 2014-09-17
Granted: 2020-11-26
Abstract: Ein Werkzeugschlüssel weist einen Körper (10) und eine Stange (20) auf, die drehbar in einem ersten Ende (101) des Körpers (10) aufgenommen ist. Eine Anpressvorrichtung (40) ist in der Stange (20) montiert und drückt gegen den Körper (10). Ein Griff (30) weist einen Schaft (32) und ein Verbindungsende (31) auf, das drehbar an das erste Ende (101) des Körpers (10) verbunden ist. Wenn der Griff (30) in einer koaxialen Position ist, steht der Schaft (32) über die äußere Fläche (103) des ersten Endes (101) hinaus hervorsteht. Eine Längsachse des Schafts (32) ist koinzident mit der Arbeitsachse (X). Der Schaft (32) kann schnell durch Finger eines Benutzers gedreht werden. Wenn der Griff (30) in der Aufbewahrungsposition ist, wird der Schaft (32) in der Nut (18) in der äußeren Fläche (103) aufgenommen. Eine Handfläche des Benutzers kann den Körper (10) greifen und drehen ohne Behinderung durch den Schaft (32).
Patent DE-102014118944-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verwaltung von Parkraum und Parkraumverwaltungssystem
Inventor: ALTHOFF MARC PETER
IPC: G08C17/02
Filed: 2014-12-18
Granted: 2018-03-29
Abstract: Verfahren zur Verwaltung von Parkraum für Fahrzeuge (2, 3) über ein Kommunikationsnetz (7) und einen damit verbundenen Server (8) unter Verwendung eines ersten Mobilgeräts (5), umfassend die Schritte  Bekanntmachen eines Gerätepaares (4, 5) aus einem Kommunikationsgerät (4) des Fahrzeugs (2, 3) und dem ersten Mobilgerät (5), wobei das Kommunikationsgerät (4) des Fahrzeugs (2, 3) und das erste Mobilgerät (5) zur Kommunikation nach einem Kurzreichweitenfunkstandard ausgeführt sind,  Erfassen einer Annäherung zwischen dem Gerätepaar (4, 5) durch das Übermitteln wenigstens einer Nachricht nach dem Kurzreichweitenfunkstandard zwischen dem Gerätepaar (4, 5),  Übermitteln einer Nachricht über die Annäherung zwischen dem Gerätepaar (4, 5) über das Kommunikationsnetz (7) an den Server (8), und  Übermitteln einer Nachricht von dem Server (8) über das Kommunikationsnetz (7) an ein Anzeigegerät (6) zur Anzeige eines Parkplatzes,  wobei der Schritt des Übermittelns einer Nachricht über die Annäherung zwischen dem Gerätepaar (4, 5) über das Kommunikationsnetz (7) an den Server (8) das Übermitteln der Nachricht von dem Kommunikationsgerät (4) des Fahrzeugs (2, 3) an den Server (8) umfasst.
Patent DE-102014225072-B4 (DE)
Title: Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine mit einer Bogenbremse und Verfahren zum Betrieb einer Bogenbremse
Inventor: SCHUMANN VOLKMAR
IPC: B65H29/68
Filed: 2014-12-05
Granted: 2021-12-16
Abstract: Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine mit einer Bogenbremse,wobei in der Auslage ein Bogenleitelement angeordnet ist,wobei die Bogenbremse mindestens ein Bremselement aufweist undwobei zwischen dem Bogenleitelement und dem Bremselement eine pneumatisch anströmbare Luftleitfläche angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass das Bogenleitelement mindestens eine zur Luftleitfläche ausgerichtete Luftaustrittsöffnung aufweist.
Patent DE-102015002571-B4 (DE)
Title: Robotersteuerung zum Steuern eines Roboters, der ein Werkstück zuführt und entfernt
Inventor: IKEDA YOSHITAKA
IPC: B25J9/16
Filed: 2015-02-27
Granted: 2019-05-09
Abstract: Robotersteuerung (10) zum Steuern eines Roboters (12), der ein Werkstück (16) zumindest einer Werkzeugmaschine (14) zuführt/oder von ihr entfernt, wobei die Robotersteuerung folgendes aufweist:
 eine Datenübertragungseinrichtung (20), die eingerichtet ist, um mittels Kommunikation mit der Werkzeugmaschine Daten zu erhalten, die einen Betriebszustand der Werkzeugmaschine zu vorgegebenen Zeiten wiedergeben;
 einen Bewegungsverlaufsspeicher (22), die eingerichtet ist, um mehrere Bewegungsverläufe für den Roboter in Bezug auf die Werkzeugmaschine zu speichern; und
 eine Bewegungssteuereinrichtung (24), die eingerichtet ist, um automatisch aus den mehreren in dem Bewegungsverlaufsspeicher abgespeicherten Bewegungsverläufen einen Bewegungsverlauf auszuwählen, wenn eine Anomalie in der Werkzeugmaschine auftritt, und den Roboter auf Basis des ausgewählten Bewegungsverlaufes zu betreiben, wobei der ausgewählte Bewegungsverlauf einem Betriebszustand der Werkzeugmaschine bei Auftreten der Anomalie in derselben zugeordnet ist,
 wobei die Datenübertragungseinrichtung (20), eingerichtet ist, um die den Betriebszustand der Werkzeugmaschine wiedergebenden Daten während des Betriebs der Werkzeugmaschine bei Auftreten der Anomalie in derselben zu erhalten; und
 wobei die Bewegungssteuereinrichtung (24) eingerichtet ist, um aus der Mehrzahl von Bewegungsverläufen einen Bewegungsverlauf auszuwählen einschließlich einer Zurückführung des Roboters in eine Ausgangsposition, Entnahme des Werkstückes nach Bearbeitung in der Werkzeugmaschine, und Vorbereiten eines Neustarts der Verarbeitung in der Werkzeugmaschine, und die Bewegungssteuereinrichtung eingerichtet ist, um den Roboter auf Basis des ausgewählten Bewegungsverlaufs zu betreiben.
Patent DE-102015012670-B4 (DE)
Title: Crashstruktur für ein Fahrzeug und korrespondierendes Fahrzeug
Inventor: EGNER MATTHIAS
IPC: B62D25/04
Filed: 2015-09-30
Granted: 2021-06-10
Abstract: Crashstruktur (1) für ein Fahrzeug mit einer A-Säule (3) und einer Fahrzeugtür (10) mit Längstrebe (12), welche die Fahrzeugtür (10) versteift und im Crashfall auftretende Crashenergie von der A-Säule (3) zu einer B-Säule (7) weiterleitet, wobei die A-Säule (3) in Höhe der Längsstrebe (12) eine Einbuchtung (5) aufweist, in welche ein Endbereich (14) der Längsstrebe (12) hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Endbereich (14) der Längsstrebe (12) schräg abgeschnitten ist, sodass die äußere Längswand (12.1) kürzer ist als die gegenüberliegende innere Längswand und die Einbuchtung (5) im Querschnitt zur Drehachse (DA) v-förmig ist und ein Schenkel (5.1) der v-förmigen Einbuchtung (5) parallel zur Schnittebene (14.1) der Längsstrebe (12) verläuft.
Patent DE-102015108400-B4 (DE)
Title: Klimatisierungssystem, Steuergerät zum Betreiben eines Klimatisierungssystems für ein Gewächshaus und Verfahren zum Betreiben eines Klimatisierungssystems
Inventor: KIMMERLE KLAUS
IPC: A01G9/18
Filed: 2015-05-28
Granted: 2017-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klimatisierungssystem (1) zur Versorgung eines Gewächshauses (2) mit CO2 angereicherter Luft, umfassend: – einen Speicherbehälter (121) mit einem Speicherbereich (123) mit CO2 speicherndem Material, das unter Zufuhr von Wärme Kohlendioxid in eine das CO2 speichernde Material durchströmende Luft freisetzt, – eine erste Zuführungsleitung (124) zum Zuführen der Luft in den Speicherbehälter (121); und – eine Abführungsleitung (128) zum Abführen der mit CO2 angereicherten Luft, – ein Mittel, um die zugeführte Luft zu erwärmen und dadurch Wärmeenergie zum Freisetzen von Kohlendioxid aus dem CO2 speichernden Material im Speicherbereich (123) bereitzustellen.
Patent DE-102015116937-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHREINER PHILIPP
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-10-06
Granted: 2018-10-31
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems (2) eines Kraftfahrzeugs mit einer Hilfskraftlenkung (4), die eine Anzahl von Aktorpfaden (20, 30) zur Einbringung eines Gesamt-Unterstützungsmoments (52; 62) in ein Lenkgetriebe (8) umfasst, wobei das Gesamt-Unterstützungsmoment (52; 62) in jedem der Aktorpfade (20, 30) ermittelt wird und Teil-Unterstützungsmomente (56, 66; 58, 68) für alle Aktorpfade (20, 30) in jedem der Aktorpfade (20, 30) ermittelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Aktorpfade (20, 30) sein zugeordnetes Teil-Unterstützungsmoment (56, 66; 58, 68) von einem als Master aktivierten Aktorpfad (20; 30) bezieht.
Patent DE-102015120964-B4 (DE)
Title: Verbindungsstruktur
Inventor: MURASE YUDAI
IPC: B62D27/00
Filed: 2015-12-02
Granted: 2018-10-31
Abstract: Eine Verbindungsstruktur, die ein längliches erstes Teil (10), das aus faserverstärktem Harzmaterial besteht und sich in eine erste Richtung erstreckt, und ein längliches zweites Teil (20), das aus faserverstärktem Harzmaterial besteht und sich in einer zweiten Richtung senkrecht zu der ersten Richtung erstreckt, verbindet,
 wobei das erste Teil (10) eine ebene erste Hauptfläche (11a) aufweist, die sich in der ersten Richtung erstreckt und eine Seitenwandfläche (12a) aufweist, die sich in der ersten Richtung erstreckt und senkrecht zu der ersten Hauptfläche (11a) ist, wobei das erste Teil (10) einen L-förmigen Querschnitt aufweist,
 wobei das zweite Teil (20) eine ebene zweite Hauptfläche (21a) aufweist, die zur ersten Hauptfläche (11a) benachbart ist und sich in der zweiten Richtung erstreckt, wobei die zweite Hauptfläche (21a) an beiden Seiten in der ersten Richtung eine längsverlaufende Wandfläche (22a, 23a) aufweist, die sich in der zweiten Richtung erstreckt und senkrecht zu der zweiten Hauptfläche (21a) ist, wobei das zweite Teil (20) einen U-förmigen Querschnitt aufweist,
 wobei die zweite Hauptfläche (21a) an einem Ende in der zweiten Richtung einen Flansch aufweist, der die erste Hauptfläche (11a) kontaktiert, und
 wobei die erste Hauptfläche (11a) und der Flansch an mindestens einer Verbindung (31) miteinander verbunden sind und das erste Teil (10) und das zweite Teil (20) eine T-Form bilden,
 wobei die Seitenwandfläche (12a) des ersten Teils (10) und die längsverlaufende Wandfläche (22a, 23a) des zweiten Teils (20) eine Ecke (22b, 23b) bilden,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite der ersten Hauptfläche (11a) eine erste gebogene Rippe (15a, 16a) und eine zweite gebogene Rippe (15b, 16b) aufweist,
 wobei die erste gebogene Rippe (15a, 16a) sich von der Umgebung der Ecke (22b, 23b) als Startpunkt in eine Richtung erstreckt, in der die erste gebogene Rippe (15a, 16a) von dem zweiten Teil (20) isoliert ist, sich in die erste Richtung biegt und in der ersten Richtung erstreckt, wobei die zweite gebogene Rippe (15b, 16b) so ausgebildet ist, dass sie der ersten gebogenen Rippe (15a, 16a) gegenübersteht, und
 wobei die erste gebogene Rippe (15a, 16a) und die zweite gebogene Rippe (15b, 16b) einander an zwei Punkten kreuzen, um einen umschlossenen Bereich (15c, 16c) zu definieren, der von der ersten gebogenen Rippe (15a, 16a) und zweiten gebogenen Rippe (15b, 16b) so umschlossen wird, dass zumindest ein Teil des umschlossenen Bereichs (15c, 16c) so angeordnet ist, dass er mit dem Verbindungsbereich (30a, 30b) der Verbindung (31) überlappt.
Patent DE-102015217230-B4 (DE)
Title: Luftausströmeranordnung und Kraftfahrzeug mit einer Luftausströmeranordnung
Inventor: ROTTMANN JOHANNES
IPC: B60H1/34
Filed: 2015-09-09
Granted: 2020-03-26
Abstract: Luftausströmeranordnung (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Luftausströmer (2), der ein einen Strömungskanal (4) bildendes Gehäuse (3) aufweist, in dem wenigstens eine Luftleitlamelle (10) mit einer Abströmkante (16) und einer Anströmkante (15) angeordnet ist, wobei die Luftleitlamelle (10) an dem Gehäuse (3) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine die Luftleitlamelle (10) tragende Seitenwand (6) des Gehäuses (3) offen ausgebildet ist und zur Lagerung der Luftleitlamelle (10) wenigstens ein Stützelement (12) aufweist, das sich zumindest abschnittsweise lamellenförmig von einer Rückwand (13) des Gehäuses (3) in Richtung der Abströmkante (16) erstreckt und eine in Verlängerung der Abströmkante (16) liegende Endkante (14) aufweist.
Patent DE-102016002590-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Kameraeinrichtung und Außenlichtanlage
Inventor: LENDLE REINER
IPC: H04N7/18
Filed: 2016-03-03
Granted: 2017-11-23
Abstract: Fahrzeug (1) mit – einer fahrzeugseitigen Außenlichtanlage (3), die eine Halbleiterlichtquelle (4) aufweist und der eine Halbleiterlichtquellen-Steuereinrichtung (6) zugeordnet ist, mittels der die Halbleiterlichtquelle (4) zur Lichtabstrahlung getaktet angesteuert wird, – einer Kameraeinrichtung (2) zur Erfassung von Bildern in zeitlicher Abfolge von einem Bereich einer Fahrzeugumgebung, der eine Kamera-Steuereinrichtung (7) zugeordnet ist, die in kommunikativer Verbindung mit der Halbleiterlichtquellen-Steuereinrichtung (6) steht, sowie – einer Anzeigeeinrichtung (5) für die von der Kameraeinrichtung (2) erfassten Bilder, dadurch gekennzeichnet, dass a) von der Kameraeinrichtung (2) der lichtabstrahlende Teil der fahrzeugseitigen Außenlichtanlage (3) zumindest teilweise erfasst wird, und b) die Kamera-Steuereinrichtung (7) dazu eingerichtet ist, b1) den Zeitpunkt und die Zeitdauer einer jeden Aufnahme eines Bildes der Kameraeinrichtung (2) in Abhängigkeit von einem Fahrerwunsch und/oder einer Umgebungshelligkeit im Bereich des Fahrzeugs (1) derart zu steuern, dass bei einer eingeschalteten Außenlichtanlage (3) jede Aufnahme jedes Bildes derart synchron zur Ansteuerung der Halbleiterlichtquelle (4) erfolgt, dass – jede Aufnahme jedes Bildes während eines eingeschalteten Zustands der Halbleiterlichtquelle (4) erfolgt, so dass das Licht des von der Kameraeinrichtung (2) erfassten, lichtabstrahlenden Teils der Außenlichtanlage (3) in den an die Anzeigeeinrichtung (5) übertragenen Bildern heller erscheint, als dies bei integrierter Betrachtung mit dem Auge der Fall ist; oder – jede Aufnahme jedes Bildes während eines ausgeschalteten Zustands der Halbleiterlichtquelle (4) erfolgt, so dass die Außenlichtanlage (3) in den auf die Anzeigeeinrichtung (5) übertragenen Bildern als ausgeschaltete Außenlichtanlage (3) erscheint; oder – ein erster vorgebbarer Anteil der Zeitdauer jeder Aufnahme jedes Bildes mit einem eingeschalteten Zustand und ein zweiter, vorgebbarer, restlicher Anteil der Zeitdauer jeder Aufnahme jedes Bildes mit einem ausgeschalteten Zustand der Halbleiterlichtquelle (4) zusammenfällt, so dass das Licht des von der Kameraeinrichtung (2) erfassten, lichtabstrahlenden Teils der Außenlichtanlage (3) in den an die Anzeigeeinrichtung (5) übertragenen Bildern gleich hell erscheint, wie dies bei integrierter Betrachtung mit dem Auge der Fall ist; oder – jede Aufnahme jedes Bildes zu einem vorgebbaren Zeitpunkt beginnt und über eine vorgebbare Zeitdauer ...