baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014109813-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Kühlvorrichtung
Inventor: MAEKAWA SUSUMU
IPC: B23Q17/00
Filed: 2014-07-14
Abstract: Eine Kühlmittelvorrichtung einer Werkzeugmaschine enthält eine Kühlmittelpumpe, die ein Kühlmittel aus einem Kühlmitteltank entnimmt, einen Controller, der die Kühlmittelpumpe ansteuert oder anhält, und eine Bedingungseinstelleinheit, die Bedingungen zum Ansteuern oder Anhalten der Kühlmittelpumpe einstellt. Der Controller steuert die Kühlmittelpumpe abhängig vom Inhalt, den die Bedingungseinstelleinheit einstellt, an oder hält die Kühlmittelpumpe an.
Patent DE-102014110696-A1 (DE)
Title: Mehrstufiger, ineinandergreifender elektro-steckverbinder mit einrastsicherungsmechanismus
Inventor: MCGIVERN JOSEPH F
IPC: H01R13/639
Filed: 2014-07-29
Abstract: Eine Elektro-Steckverbinderanordnung umfasst ein Steckverbinder-Primärgehäuse, ein Steckverbinder-Gegengehäuse, eine primäre Rastverbindung und eine sekundäre Rastverbindung. Die primäre Rastverbindung ist gleichermaßen durch das Steckverbinder-Primärgehäuse und das Steckverbinder-Gegengehäuse definiert. Die sekundäre Rastverbindung wird von dem Steckverbinder-Gegengehäuse getragen und ist derart angeordnet und ausgelegt, dass sie mit der primären Rastverbindung in Wechselwirkung tritt, um ein Ablösen der primären Rastverbindung zu verhindern, wenn diese in einer Einraststellung positioniert ist. Die primäre Rastverbindung umfasst einen Rastarm, der sich von dem Steckverbinder-Primärgehäuse erstreckt, und einen Rasthebel, der sich von dem Steckverbinder-Gegengehäuse erstreckt.
Patent DE-102014112230-A1 (DE)
Title: Leuchtendes Beschlagelement
Inventor: ZIELONKA SEBASTIAN
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-08-26
Abstract: Ein Beschlagelement (1) mit einem Beschlagfunktionsteil, mit einem in einer Bohrung (6) in einem Möbelteil (2) festlegbaren Sockelteil (3) und mit einem Leuchtmittel (24) weist ein an dem Sockelteil (3) festlegbares und durch die Bohrung (6) des Möbelteils (2) hindurch ragendes Befestigungselement (7) auf, wobei an einem dem Sockelteil (3) abgewandten ersten Ende (13) des Befestigungselements (7, 27) das Leuchtmittel (24) festgelegt ist und das Befestigungselement (7) in axialer Richtung zwischen dem Sockelteil (3) und dem Leuchtmittel (24) lichtdurchlässig ausgebildet ist, so dass von dem Leuchtmittel (24) ausgestrahltes Licht durch das Befestigungselement (7) hindurch an oder in dem Sockelteil (3) aus dem Befestigungselement (7) austreten kann. Das Befestigungselement (7) kann aus einem lichtdurchlässigen Material hergestellt sein und/oder eine sich in axialer Richtung erstreckende Ausnehmung (15) aufweisen, die lichtdurchlässig ist. Das Befestigungselement (7) weist an einem dem Sockelteil (3) zugewandten zweiten Ende (14) einen Gewindeabschnitt (10) auf. Das Leuchtmittel (24) ist in einer Leuchtmittelhalterung (20) angeordnet, die lösbar mit dem Befestigungselement (7) verbindbar ist. Das Beschlagelement (1) kann ein Griffelement (5) als Beschlagfunktionselement aufweisen.
Patent DE-102014114866-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Mehrlagenfilzes
Inventor: MOON TAE OH
IPC: D04H1/72
Filed: 2014-10-14
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung eines Mehrlagenfilzes, um NVH (Geräusche, Vibrationen und Rauheit) eines Fahrzeugs zu verbessern, können aufweisen Zuführen von ersten Filzspänen zwischen eine obere Form (10) und eine untere Form (20) hinein und gleichzeitig erstes Ansaugen der ersten Filzspäne an einer Bodenfläche der oberen Form (10) mittels Vakuumdrucks, welcher an Vakuum-Saug-Zugänge (12) der oberen Form (10) angelegt ist, Zuführen zweiter Filzspäne zwischen die obere Form (10) und die untere Form (20) hinein und gleichzeitig zweites Ansaugen der zweiten Filzspäne an einer Fläche der ersten Filzspäne mittels Vakuumdrucks, welcher an Vakuum-Saug-Zugänge (12) der oberen Form angelegt ist, um die zweiten Filzspäne auf die ersten Filzspäne aufzuschichten, und Pressen der ersten Filzspäne und der zweiten Filzspäne, welche aufeinander aufgeschichtet sind, unter Verwendung eines Pressformvorgangs der oberen Form (10) und der unteren Form (20) und Formen eines Mehrlagen-Filzprodukts (40).
Patent DE-102014114899-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Nutzung in einem Datenverarbeitungssystem
Inventor: HANNA STEPHEN R
IPC: G06F21/12
Filed: 2014-10-14
Abstract: Hierin ist ein Verfahren zur Verwendung beim Betrieb eines softwaregesteuerten Geräts offenbart. Das Verfahren umfasst ein Laden von Softwarecode, der ausgeführt werden soll, wenn das Gerät betrieben wird, ein Durchführen einer Integritätsprüfung an dem Softwarecode, und ein Signalisieren eines Flags, das ein Ergebnis der Integritätsprüfung anzeigt. Hierin ist ein Gerät zur Verwendung unter Softwaresteuerung offenbart. Das Gerät umfasst ein Anschlussende, das dazu konfiguriert ist, an eine Speichereinheit zu koppeln, die auszuführenden Softwarecode speichert, ein Register, das dazu konfiguriert ist, den auszuführenden Softwarecode zu halten, einen Prozessor, der dazu konfiguriert ist, Softwarecode auszuführen, um das Gerät zu betreiben, und ein Signalausgabeelement, das dazu konfiguriert ist, ein Flag zu signalisieren. Der Prozessor ist dazu konfiguriert, den auszuführenden Softwarecode aus der Speichereinheit in das Register zu laden, eine Integritätsprüfung an dem auszuführenden Softwarecode durchzuführen, und an dem Signalausgabeelement ein Flag bereitzustellen, das ein Ergebnis der Integritätsprüfung anzeigt.
Patent DE-102014116793-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul und Verfahren zur Herstellung eines Leistungshalbleitermoduls
Inventor: SCHWARZ ALEXANDER
IPC: H01L25/07
Filed: 2014-11-17
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Leistungshalbleitermodul. Dieses weist ein Modulgehäuse (6) auf, sowie einen Schaltungsträger (2) mit einem dielektrischen Isolationsträger (20) und mit einer oberen Metallisierungsschicht (21), die auf eine Oberseite (20t) des dielektrischen Isolationsträgers (20) aufgebracht ist. Auf dem Schaltungsträger (2) ist Halbleiterbauelement (1) angeordnet. Außerdem weist das Leistungshalbleitermodul einen Hochstromleiter (5) mit einem ersten Abschnitt auf, der im Inneren des Modulgehäuses (6) angeordnet ist und mit einem zweiten Abschnitt, der von der Außenseite des Modulgehäuses (6) her zugänglich ist. Der erste Abschnitt weist außerdem eine Anzahl von N ≥ 2 Fortsätzen (54) auf. Auf dem Schaltungsträger (2) ist eine Anzahl N elektrisch leitender Kontakthülsen (4) angeordnet, in die jeweils einer der Fortsätze (54) eingesteckt und dadurch elektrisch leitend mit dieser verbunden ist.
Patent DE-102014117603-A1 (DE)
Title: Handwerkzeug, insbesondere Schlagschrauber
Inventor: GASSNER ERWIN
IPC: B25F5/00
Filed: 2014-12-01
Abstract: Es ist ein mit Druckluft betriebenes Handwerkzeug (10) mit rotierender Werkzeugwelle (14) offenbart. Die Werkzeugwelle (14) ist mit einem Schlagwerk zur Erzeugung bzw. Ausübung einer in radialer Richtung auf die Werkzeugwelle (14) wirkenden periodischen Schlagfunktion gekoppelt. Das Handwerkzeug (10) umfasst wenigstens ein Betätigungselement (20) zur Aktivierung des Druckluftantriebes für die Werkzeugwelle (14). Zwischen einem Druckluftanschluss (22) des Handwerkzeuges (10) und dem Druckluftantrieb der Werkzeugwelle (14) ist wenigstens ein vorgesteuertes 5/3-Wegeventil (26) zur Aktivierung sowie zur Steuerung der Funktionen des Handwerkzeuges (10) angeordnet, das mit dem wenigstens einen Betätigungselement (20) wirkverbunden ist und von diesem bzw. über dieses ansteuerbar ist.
Patent DE-102014202619-A1 (DE)
Title: Solarstrahlungsreceiver sowie solarthermisches Kraftwerk
Inventor: EICKHOFF MARTIN
IPC: F24J2/04
Filed: 2014-02-13
Abstract: Bei einem Solarstrahlungsreceiver (1) für solarthermische Kraftwerke (100) zum Betrieb mit einer Salzschmelze als Wärmeträgermedium mit einer Reflektorvorrichtung (3) und einem Absorberrohr (9), wobei das Absorberrohr (9) einen Rohrraum (11), durch den das Wärmeträgermedium leitbar ist, bildet, der von einer Innenfläche (9a) des Absorberrohres (9) umschlossen ist, ist vorgesehen, dass der Rohrraum (11) als Spaltraum mit veränderbarem Volumen ausgebildet ist.
Patent DE-102014203059-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Master-Zeitsignals, Fahrzeug und System
Inventor: ABO EL-FOTOUH MOHAMED
IPC: G04G7/00
Filed: 2014-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Master-Zeitsignals (MZ), insbesondere in einem Fahrzeug, umfassend die Schritte: a) Empfangen mindestens eines ersten Server-Zeitsignals (SZ1) von einem ersten Zeitserver (10); b) Empfangen mindestens eines zweiten Server-Zeitsignals (SZ2) von einem zweiten Zeitserver (20); c) Vergleichen des ersten Server-Zeitsignals (SZ1) mit dem zweiten Server-Zeitsignal (SZ2) zur Bestimmung mindestens einer ersten Zeitdifferenz (ZD); d) Speichern der ersten Zeitdifferenz (ZD); e) Bestimmen der Verfügbarkeit des ersten Server-Zeitsignals (SZ1) und/oder des zweiten Server-Zeitsignals (SZ2); f) Nutzung der gespeicherten ersten Zeitdifferenz (ZD) zur Bestimmung des Master-Zeitsignals (MZ) zumindest dann, wenn mindestens eines der Server-Zeitsignale (SZ1; SZ2) nicht verfügbar ist.
Patent DE-102014203545-A1 (DE)
Title: Verkapselung von Phasenwechselmaterialien
Inventor: DANOV VLADIMIR
IPC: F28D20/02
Filed: 2014-02-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Verkapselung eines Phasenwechselmaterials (10) mit einer rohrförmigen Ummantelung (2), die einen sich von einer ersten zu einer zweiten Öffnung (61, 62) erstreckenden Innenraum (4) aufweist, vorgeschlagen, bei dem in einem ersten Schritt (S1) die erste Öffnung (61) mittels eines Verschlussverfahrens (81) verschlossen wird, bei dem in einem zweiten Schritt (S2) das Phasenwechselmaterial (10) mittels der zweiten Öffnung (62) im Innenraum (4) angeordnet wird und bei dem in einem dritten Schritt (S3) die zweite Öffnung (62) mittels des Verschlussverfahrens (81) verschlossen wird, wobei das Verschlussverfahren ein Quetschverfahren (81), ein Flammverfahren (81) und/oder eine Ultraschallschweißung (81) ist.
Patent DE-102014208621-A1 (DE)
Title: Adaptiver offener Regelkreis, um motorinduzierte(s) Vibration und Geräusch zu reduzieren
Inventor: LEE PING
IPC: F16F15/02
Filed: 2014-05-08
Abstract: Verfahren und Systeme sind zum Steuern eines aktiven Vibrationssystems geliefert. Bei einer Ausführungsform ist ein Verfahren zum Steuern eines aktiven Vibrationssystems geliefert, das mit einem Motor assoziiert wird. Das Verfahren enthält Folgendes: Empfangen von Motorparametern, die einen oder mehrere Betriebszustände des Motors angeben; Bestimmen, dass ein Betriebsmodus des aktiven Vibrationssystems zumindest ein Abtastmodus und/oder ein Krafterzeugungsmodus ist, basierend auf den Motorparametern; und selektives Steuern des aktiven Vibrationssystems basierend auf dem Betriebsmodus.
Patent DE-102014211251-A1 (DE)
Title: Versorgungsmodul für ein Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: KIONTKE MARTIN
IPC: B01D35/027
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Versorgungsmodul (10) zur Förderung eines Betriebs-/Hilfsstoffes eines Abgasnachbehandlungssystems. Das Versorgungsmodul (10) umfasst einen Trägerkörper (24) an dem ein Förderaggregat (16) und ein Filter (12) aufgenommen sind. Auf dem Trägerkörper (24) ist ein topfförmiges Heizelement (56) angeordnet, das ein Reservoir (66) für den Betriebs-/Hilfsstoff bildet.
Patent DE-102014213633-A1 (DE)
Title: Verstellbarer Düsenring
Inventor: GEIST RICHARD
IPC: F01D17/14
Filed: 2014-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Düsenringvorrichtung (100) für eine Dampfturbine (300). Die Düsenringvorrichtung (100) weist einen Trägerring (101), eine erste Schaufel (103) sowie eine zweite Schaufel (104) auf. Der Trägerring (101) erstreckt sich entlang einer Umfangsrichtung (102), die erste Schaufel (103) ist an dem Trägerring (101) angeordnet und erstreckt sich von dem Trägerring (101) entlang einer Radialrichtung (312) und die zweite Schaufel (104) ist ebenfalls am Trägerring (101) angeordnet und erstreckt sich ebenfalls vom Trägerring (101) entlang der Radialrichtung (312). Die zweite Schaufel (104) ist von der ersten Schaufel (103) beabstandet angeordnet, so dass ein Strömungskanal (105) zwischen der ersten Schaufel (103) und der zweiten Schaufel (104) bereitstellbar ist. Zumindest die erste Schaufel (103) weist einen ersten Grundkörper (106) und ein erstes Verstellelement (17) auf, wobei das erste Verstellelement (107) derart relativ zum ersten Grundkörper (106) verstellbar angeordnet ist, dass ein Schaufelabstand (108) zwischen dem ersten Verstellelement (107) und der zweiten Schaufel (104) veränderbar ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer oben beschriebenen Düsenringvorrichtung.
Patent DE-102014215579-A1 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Einheit
Inventor: HILDNER STEFAN
IPC: F16F7/09
Filed: 2014-08-06
Abstract: Eine Kolben-Zylinder-Einheit umfasst eine Längsachse (2), ein sich entlang der Längsachse (2) erstreckendes Gehäuse (3), eine an einem kolbenseitigen Ende (7) aus dem Gehäuse (3) abgedichtet heraus geführte Kolbenstange (8), die entlang der Längsachse (2) verlagerbar ist und ein mit der Kolbenstange (8) verbundener Kolben (21), wobei das kolbenstangenseitige Ende (7) unlösbar verschlossen und korrosionsgeschützt ausgeführt ist.
Patent DE-102014218412-A1 (DE)
Title: Ablagefach mit Halterung
Inventor: WOKRINEK MICHAEL
IPC: B60R7/04
Filed: 2014-09-15
Abstract: Ablagefach (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen verschiebbaren Deckel (20) zum Abdecken des Ablagefachs (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (20) an einer Seite, die zu einer Wand (12) des Ablagefachs (10) verschiebbar ist, wenigstens eine Ausnehmung (22) aufweist, und der Deckel (20) dazu geeignet ist, einen Gegenstand zwischen der Ausnehmung (22) und der Wand (12) des Ablagefachs (10) zu halten.
Patent DE-102014219643-A1 (DE)
Title: Ringförmige Spannmutter für einen Zuganker
Inventor: HOFSOMMER DANIEL
IPC: F16B37/00
Filed: 2014-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine ringförmige Spannmutter (1), welche dafür vorgesehen ist, endständig auf einen Zuganker (2) aufgesetzt zu werden, um diesen zu verspannen, und welche neben einer zentralen Ausnahme (3) zur Aufnahme des Zugankers (2) parallel zu einer Längsverlaufsrichtung (L), in gleichmäßigen radialen Abständen in Ringumfangsrichtung Durchgänge (5) aufweist, welche parallel zur Längsverlaufsrichtung (L) der zentralen Ausnahme (3) gerichtet und zur Aufnahme von Spannschrauben (11) vorgesehen sind, wobei auf der Außenfläche (6) der Spannmutter (1), welche auf einer der Wandung (4) der zentralen Ausnahme (3) im Wesentlichen gegenüber liegenden Seite angeordnet ist, ein Außengewinde (7) vorgesehen ist, welches im Wesentlichen in Ringumfangsrichtung der Außenfläche (6) verläuft.
Patent DE-102014221583-A1 (DE)
Title: Elektroakustischer Schallwandler und Hörer
Inventor: SCHUNACK DAVID
IPC: H04R1/30
Filed: 2014-10-23
Abstract: Es wird ein Hörer vorgesehen, welcher zwei auf einem Rahmen (131) aufgespannte Membranen (132) aufweist, welche über einen elektroakustischen Schallwandler (150) angetrieben werden, welcher nicht im Bereich der zwei Membranen (132) vorgesehen ist. Der Schallwandler (150) wird vielmehr über eine Schallführung (140) akustisch mit den zwei Membranen (132) gekoppelt. Der Schallwandler (150) weist vorzugsweise ein vorderes und ein hinteres Volumen (151, 153) auf, wobei das vordere Volumen (151) des Schallwandlers (150) über die Schallführung (140) die zwei (parallelen) Membranen (132) antreibt. Dadurch wird es möglich, dass im mittleren Bereich der Ohrmuschel (101) eines Hörers kein elektroakustischer Wiedergabewandler (150) vorgesehen ist.
Patent DE-102014223756-A1 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung
Inventor: ISHINO HIROTSUGU
IPC: G01P3/488
Filed: 2014-11-20
Abstract: Ein Magnet erzeugt ein Magnetfeld um eine Position, wo ein erfasstes Objekt passiert. Das erfasste Objekt ist durch ein nichtmagnetisches und leitendes Material ausgebildet. Ein erster Kern ist ein magnetisches Objekt, mit dem der Magnet auf einer Seite des erfassten Objekts ausgestattet ist. Eine Spule ist um eine radiale Außenseite des ersten Kerns gewickelt. Ein zweiter Kern ist ein magnetisches Objekt, das mit dem ersten Kern auf der Seite des erfassten Objekts verbunden ist. Ein äußerer Durchmesser des zweiten Kerns ist größer als ein äußerer Durchmesser des ersten Kerns.
Patent DE-102014224018-A1 (DE)
Title: Metallkette
Inventor: MORIMOTO TAKAYUKI
IPC: F16G13/06
Filed: 2014-11-25
Abstract: Bereitstellen einer Metallkette mit verringertem Gewicht und verringerter Größe, jedoch unveränderter Festigkeit, die mit verringertem Arbeitsaufwand und verringerten Kosten herstellbar/zusammenbaubar ist. Eine Metallkette wird durch alternierendes Koppeln einer Vielzahl von Innengliedern und Außengliedern, die in einer Längsrichtung der Kette schwenkbar sind, ausgebildet. Jedes der Außenglieder weist ein Paar von vorderen und hinteren Stiften und ein Paar von linken und rechten Außenplatten auf. Jedes der Innenglieder weist ein Paar von vorderen und hinteren Buchsen und ein Paar von linken und rechten Innenplatten auf. Das Paar von vorderen hinteren Buchsen und das Paar von linken und rechten Platten des Innenglieds sind einstückig als ein Bauteil ausgebildet.
Patent DE-102014226685-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Identifizieren von Versorgungsgebieten,Verfahren zur graphischen Darstellung von Versorgungsgebieten, Computerprogramm und maschinenlesbares Medium sowie bildgebendes Gerät
Inventor: GODENSCHWAGER CHRISTIAN
IPC: A61B6/03
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung beruht auf der Idee ein physiologisches Modell eines anatomischen Bereichs mit Blutgefäßen basierend auf patientenspezifischen 3D Bilddaten des anatomischen Bereichs anzupassen. Da das das physiologische Modell wenigstens einen geometrischen Parameter sowie funktionelle Parameter umfasst, können insbesondere der wenigstens eine geometrische Parameter und/oder die funktionellen Parameter angepasst werden. Nun wird die 3D Perfusion des anatomischen Bereiches basierend auf dem angepassten physiologischen Modell simuliert, so dass die patientenspezifischen Versorgungsgebiete des anatomischen Bereichs basierend auf der Simulation identifiziert werden.
Patent DE-102015001584-A1 (DE)
Title: Magnetventil, Ventileinrichtung mit derartigem Magnetventil, Fahrzeug damit und Verfahren zum Betreiben eines derartigen Magnetventils
Inventor: BIALON RAFAL
IPC: H01F7/18
Filed: 2015-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magnetventil (2) mit einem Elektromagneten, wobei der Elektromagnet einen beweglich angeordneten Magnetanker (6) aufweist. Ferner weist das Magnetventil (2) mindestens zwei voneinander verschiedene Bestromungszustände des Elektromagneten auf sowie mindestens ein elektrisches Schaltmittel (30), welches derart ausgestaltet ist, um den Elektromagneten von einem Bestromungszustand in einen anderen Bestromungszustand umzuschalten. Dabei unterscheiden sich die verschiedenen Bestromungszustände des Elektromagneten durch unterschiedliche Stromstärken des durch den Elektromagneten fließenden Stromes. Das mindestens eine elektrische Schaltmittel (30) schaltet den Bestromungszustand des Elektromagneten automatisch in Abhängigkeit eines vom Elektromagneten erzeugten magnetischen Feldes oder in Abhängigkeit einer Position des Magnetankers (6) oder einer Position eines Ventilkolbens (48) eines von dem Magnetventil (2) gesteuerten Ventils. Ferner betrifft die Erfindung eine Ventileinrichtung mit mindestens einem Magnetventil (2), ein Fahrzeug, z. B. Nutzfahrzeug oder Anhänger, sowie ein Verfahren zum Betreiben eines derartigen Magnetventils (2) und/oder einer derartigen Ventileinrichtung (46).
Patent DE-102015010570-A1 (DE)
Title: Lichtschaltvorrichtung, Fahrzeug und Verfahren zur Steuerung von Lichtfunktionen
Inventor: RAMMINGER ARMIN
IPC: B60Q1/04
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichtschaltvorrichtung (1) zur Steuerung mehrerer Lichtfunktionen eines Fahrzeuges, gekennzeichnet durch einen Taster (2), mit welchem alle der Lichtschaltvorrichtung (1) zugeordneten Lichtfunktionen ansteuerbar sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit zumindest einer solchen Lichtschaltvorrichtung (1) und ein Verfahren zur Steuerung von Lichtfunktionen.
Patent DE-102015012578-A1 (DE)
Title: Innenzahnradverbrennungsmotor
Inventor: POHLE DIETER
IPC: F01C1/10
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Innenzahnradverbrennungsmotor, bestehend aus auf mehrere Gehäuse verteilte, kraftschlüssig miteinander verbundenen Verdichter und Entspanner, sowie aus einer Brennkammer und einer Wärmeenergierückgewinnung, welche jeweils separat angeordnet sind. Vorgesehen ist, dass nach dem Lufteinlass (15) der unabhängig angetriebene Verdichter folgt, gebildet aus dem Gehäuse (1), den Gehäuseverdickungen (3) und den Zahnrädern (4, 6), die mit einem zweiten Zahnradpaar – hier nicht sichtbar – verbunden, von diesem so geführt werden, dass sie berührungslos ineinandergreifen. Es folgt die Brennkammer (8), die vom Gehäuse (1) geformt, mit einem Hemd (11) ausgekleidet, von der Einspritzung (13) mit Kraftstoff (14) versorgt und – wie alle heissen Teile – von der Vakuumisolierung (2) umgeben ist. Die nötige Kühlung des Brenngases erfolgt mit Hilfe der Regelung (9), die Wasser (10) hinter das Hemd (11) einlässt, welches, im Gegenstrom geführt, als Dampf (12) am Anfang der Brennkammer in den Gasstrom eintritt. Im Folgenden ist vorgesehen, dass die Zahnräder (5, 7) mit dem Gehäuse (1) und den Verdickungen (3) den Entspanner ergeben, der sich in seiner Konstruktion im Wesentlichen nur durch seine mehrfache Grösse vom Verdichter unterscheidet. Der Entspanner lässt das Arbeitsgas (16) auf der Druckseite durch die Öffnungen (17) in die sich öffnenden Hohlräume ein und auf der Abgasseite aus den sich hier Schliessenden wieder heraus. Endlich bildet das Gehäuse (1) mit dem Turbinenrad (21) eine Abgasturbine, die, von der Regelung (19) über einen Stellmotor mit Zahnrad (22) und Blechzunge (20) geregelt, die Restenergie zum Antrieb eines geregelten Generators nutzt.
Patent DE-102015012999-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein Differentialgetriebe, Differentialgetriebe und Kraftfahrzeug
Inventor: HORNISCHER JÖRG
IPC: F16H48/06
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) für ein Differentialgetriebe, mit einem Umlaufradträger, welcher zwischen einem ersten Kronenrad (32) und einem zweiten Kronenrad (34) angeordnet ist, wobei das erste Kronenrad (32) drehfest mit einer ersten Ausgangswelle (52) und das zweite Kronenrad (34) drehfest mit einer zweiten Ausgangswelle (54) verbunden ist. An dem Umlaufradträger ist wenigstens ein Ausgleichsrad (18, 20, 22, 24) drehbar angeordnet. Zumindest ein Zahnrad (36, 38, 40, 42) ist mit dem wenigstens einen Ausgleichsrad (18, 20, 22, 24) einerseits und mit dem ersten Kronenrad (32) andererseits in Eingriff, wobei das zumindest eine Zahnrad (36, 38, 40, 42) in radialer Richtung (66) des ersten Kronenrads (32) verschiebbar ist, um ein über den Umlaufradträger zugeführtes Drehmoment in veränderbaren Anteilen auf die erste Ausgangswelle (52) und auf die zweite Ausgangswelle (54) aufzuteilen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Differentialgetriebe mit einer solchen Anordnung (10) und ein Kraftfahrzeug mit einem Differentialgetriebe.