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Patent DE-102021005771-A1 (DE)
Title: Toilettenabdeckung und Verfahren zur Verwendung eines Toilettendeckels
Inventor: CASTELL BETTINA
IPC: A47K13/00
Filed: 2021-11-22
Abstract: Toilettenabdeckung mit einem Toilettendeckel, der eine Absenkautomatik aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Absenkautomatik den Toilettendeckel eine bestimmte Zeit nach dem Anheben des Toilettendeckels absenkt.
Patent DE-102021006398-A1 (DE)
Title: Verstärkerkompensationsschaltkreise und verfahren
Inventor: PLOURDE DAVID JAMES
IPC: H03F3/187
Filed: 2021-12-29
Abstract: Verschiedene Beispiele betreffen einen frequenzkompensierten Verstärkerschaltkreis, der einen ersten Mehrfachstufenverstärker umfasst, der einen ersten Verstärkereingangsknoten, einen ersten Verstärkerausgangsknoten und einen ersten Verstärkerzwischenknoten umfasst. Ein erster Rückkopplungspfad zwischen dem ersten Verstärkereingangsknoten und dem ersten Verstärkerausgangsknoten umfasst einen Rückkopplungswiderstand. Ein zweiter Rückkopplungspfad zwischen dem ersten Verstärkerausgangsknoten und dem ersten Verstärkerzwischenknoten umfasst einen ersten Kondensator und einen Teil des Rückkopplungswiderstands. Ein erster Schalterschaltkreis kann elektrisch zwischen dem ersten Kondensator und mit dem Rückkopplungswiderstand gekoppelt sein. Der erste Schalterschaltkreis kann einen ersten Zustand aufweisen, in dem der erste Kondensator mit einem ersten Abgriffspunkt des Rückkopplungswiderstands gekoppelt ist und der Teil des Rückkopplungswiderstands einen ersten Wert aufweist. Der erste Schalterschaltkreis kann auch einen zweiten Zustand aufweisen, in dem der erste Kondensator mit einem zweiten Abgriffspunkt des Rückkopplungswiderstands gekoppelt ist und der Teil des Rückkopplungswiderstands einen von dem ersten Wert verschiedenen zweiten Wert aufweist.
Patent DE-102021100517-A1 (DE)
Title: Elektrisch betriebene arbeitsmaschine, einsatzortelektrosystem und verfahren zum diagnostizieren einer elektrisch betriebenen arbeitsmaschine
Inventor: ICHIKAWA YOSHITAKA
IPC: B25F5/00
Filed: 2021-01-13
Abstract: Eine elektrisch betriebene Arbeitsmaschine (10; 10a) in einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung weist einen Motor (60), einen Werkzeugtreiber (106, 109), einen Befehlsempfänger (30), eine Diagnoseschaltung (30) und einen Ergebnissender (30) auf. Die Diagnoseschaltung führt eine Ausfalldiagnose der elektrisch betriebenen Arbeitsmaschine in Erwiderung darauf, dass der Befehlsempfänger ein Diagnosebefehlssignal von einer Diagnosevorrichtung (3; 3a; 3b) empfängt, aus. Der Ergebnissender sendet ein Diagnoseergebnissignal an die Diagnosevorrichtung. Das Diagnoseergebnissignal gibt ein Ergebnis der Ausfalldiagnose, die durch die Diagnoseschaltung ausgeführt wird, an.
Patent DE-102021100830-A1 (DE)
Title: Wechselwanne
Inventor: LEIBOLD PAUL
IPC: H01M50/267
Filed: 2021-01-15
Abstract: Die Beschreibung umfasst eine Vorrichtung (4) zur Aufnahme von Batterien (1), insbesondere Akkumulatoren, wobei die Vorrichtung (4) in ein Elektrofahrzeug (3) einsetzbar ist und das Elektrofahrzeug (3) mit elektrischer Energie speist, wobei in die Vorrichtung (4) eine erste Batterie (1) mit ersten elektrischen Anschlüssen (2) und eine zweite Batterie (1) mit zweiten elektrischen Anschlüssen (2) einsteckbar ist, wobei die ersten elektrischen Anschlüsse (2) unterschiedlich zu den zweiten elektrischen Anschlüssen (2) ist.
Patent DE-102021105393-A1 (DE)
Title: Elektrolyseplatte für die Wasserstoffproduktion und Verfahren zum Herstellen einer Elektrolyseplatte
Inventor: JURJANZ RAMON
IPC: C25B9/00
Filed: 2021-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrolyseplatte (1), insbesondere für die Wasserstoffherstellung, ein Verfahren zu deren Herstellung sowie deren Verwendung, welche mindestens ein geprägtes Blech (2) umfasst, welches zur Begrenzung eines Strömungskanals ausgebildet ist und einzelne, tropfenförmige Prägeelemente (10, 24) aufweist.
Patent DE-102021105409-A1 (DE)
Title: Brandfeste Sandwichstruktur
Inventor: DUNKEL ALBRECHT
IPC: B32B7/027
Filed: 2021-03-05
Abstract: Es wird eine brandfeste Sandwichstruktur für die Verwendung in Fahrzeugen wie Luftfahrzeugen, Schienenfahrzeugen oder Bussen offenbart. Die brandfeste Sandwichstruktur (100) weist ein Sandwich-Element (10) mit einer ersten Deckschicht (12), einer zweiten Deckschicht (13) und einer dazwischen angeordneten Kernschicht (11) auf. Zudem weist die brandfeste Sandwichstruktur (100) eine feuerfeste Membran (20) mit einer Verbindungsschicht (21) und einer feuerfesten Schutzschicht (22) auf. Die Verbindungsschicht (21) ist zwischen der feuerfesten Schutzschicht (22) und der ersten Deckschicht (12) angeordnet und verbindet die feuerfeste Schutzschicht (22) mit der ersten Deckschicht (12). Die feuerfeste Schutzschicht (22) verhindert ein Austreten von flüchtigen Stoffen im Brandfall. Zudem wird ein Fahrzeug mit einer solchen feuerfesten Sandwichstruktur als Bodenpaneel oder Wandpaneel offenbart.
Patent DE-102021105955-A1 (DE)
Title: Fundament für einen Turm für eine Windkraftanlage
Inventor: SCHRIEFER CHRISTOPH
IPC: E02D27/42
Filed: 2021-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fundament für einen Turm für eine Windkraftanlage, wobei das Fundament wenigstens zwei vorgefertigte Elemente (11, 12, 20) aus bewehrtem Beton und einen Montagebereich (13) für die Errichtung des Turms aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei vorgefertigten Elemente (11, 12, 20) wenigstens teilweise im Montagebereich (13) kreuzend übereinander angeordnet sind.
Patent DE-102021109693-A1 (DE)
Title: Mehrkammertüte und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KIRMIZI KEREM
IPC: B65D30/10
Filed: 2021-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Mehrkammertüte bereit, umfassend eine Mehrzahl von Kammern 14, 16, deren Wandungen aus einer einzigen, gemeinsamen Materialbahn 12 gebildet sind, welche alle Kammern 14, 16 umläuft, wobei die Materialbahn 12 entlang ihres Verlaufs von einem ersten Ende der Materialbahn zu einem zweiten Ende der Materialbahn nacheinander alle Kammern 14, 16 mit gleichem Umlaufrichtungssinn umläuft.
Patent DE-102021110989-A1 (DE)
Title: Transport- und/oder Aufbewahrungsbehältnis
Inventor: WAGNER ROBIN
IPC: B65D85/00
Filed: 2021-04-29
Abstract: Ein Transport- und/oder Aufbewahrungsbehältnis 2 für eine partikelfiltierende Halbmaske weist einen taschenartigen Grundkörper 4 aus einem flexiblen Material auf, der eine durch Verschlussmittel verschließbare Einführöffnung 6 für die Halbmaske aufweist, wobei der Grundkörper 4 wenigstens an seiner Innenseite antiviral und/oder antibakteriell und/oder antimikrobiell ausgestattet ist.
Patent DE-102021112481-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung zum Betrieb eines straßengekoppelten Hybridfahrzeuges
Inventor: SCHNAPPAUF FLORIAN
IPC: B60W10/06
Filed: 2021-05-12
Abstract: Die erfindungsgemäße Steuervorrichtung zum Betrieb eines straßengekoppelten Hybridfahrzeuges ist mit mindestens einer elektronischen Steuereinheit, mit einer einer Primärachse zugeordneten ersten Antriebseinheit und mit einer einer Sekundärachse zugeordneten zweiten Antriebseinheit ausgestattet. Die die Antriebseinheit der Primärachse weist zumindest einen Verbrennungsmotor sowie ein automatisiertes Getriebe auf. Die Antriebseinheit der Sekundärachse weist mindestens einen Elektroantriebsmotor auf. Die Steuereinheit ist dazu ausgestaltet, als Eingangsgröße ein vorgegebenes Summen-Soll-Kriechmoment und einen Befehl zum Umschalten vom Einachsbetrieb auf den Zweiachsbetrieb mit vorgegebenem Allradfaktor zu empfangen. Anschließend stellt die Steuereinheit gemäß dem Allradfaktor ein vorgegebenes Soll-Drehmoment für den Verbrennungsmotor der Primärachse ein. Weiterhin erfasst die Steuereinheit das daraus folgende Ist-Kupplungsmoment des Getriebes. Stellt das Funktionsmodul der Steuereinheit eine Differenz des Ist-Kupplungsmoments zum Summen-Soll-Kriechmoment fest, gibt sie zur Kompensation dieser Differenz ein entsprechendes Soll-Drehmoment für den Elektroantriebsmotor der Sekundärachse vor.
Patent DE-102021112553-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum implementieren von standardbetriebsverfahren in einer grafischen anzeigekonfiguration
Inventor: JUNDT LARRY O
IPC: G05B19/04
Filed: 2021-05-14
Abstract: Hier werden Systeme und Verfahren zum Generieren eines SOP-Objekts und zum Ausführen des SOP-Objekts beschrieben. Das SOP-Objekt kann (a) ein erstes Element enthalten, das einer Beschreibung zum Ausführen eines oder mehrerer Schritte einer SOP beim Überwachen oder Steuern einer Prozessanlage entspricht; (b) ein zweites Element, das einer Verknüpfung mit Prozesssteuerungsdaten entspricht, die einem ersten Prozesssteuerungselement zugeordnet sind, das in einer Betriebsumgebung der Prozessanlage enthalten ist, um Echtzeitdaten zu empfangen, die einem Prozess entsprechen, der in der Prozessanlage gesteuert wird; und (c) ein Layout, das eine visuelle Darstellung des ersten Elements und des zweiten Elements definiert.
Patent DE-102021114833-A1 (DE)
Title: Schnappverbindungsvorrichtung zum Fixieren eines Deckels an einem Rahmen eines Steuergerätgehäuses
Inventor: HARZ JURI
IPC: H05K5/02
Filed: 2021-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schnappverbindungsvorrichtung (1) zum Fixieren eines Deckels (2) an einem Rahmen (6) eines Steuergerätgehäuses (12), wobei der Deckel (2) eine flexible Dichtung (4) zur Abdichtung des Deckels (2) gegenüber dem Rahmen (6) aufweist, wobei die Dichtung (4) an einem den Rahmen (6) des Steuergerätgehäuses (12) im verbundenen Zustand übergreifenden Deckelrand (3) angeordnet ist und an dem Rahmenrand (7) des Rahmens (6) abdichtend anliegt, wobei der Deckelrand (3) mehrere an seinem Umfang verteilt angeordnete, federnd wirksame Schnapphaken (5a, 5b) aufweist, und wobei der Rahmen (6) des Steuergerätgehäuses (12) mehrere an seinem Umfang verteilt angeordnete Rastnasen (8a, 8b) aufweist, welche jeweils mit einem zugeordneten benachbarten Schnapphaken (5a, 5b) kraftschlüssig in Eingriff bringbar sind. Bei dieser Schnappverbindung (1) ist vorgesehen, dass an den Rastnasen (8a, 8b) jeweils eine Axialstufe (9a, 9b) ausgebildet ist, welche einen axialen Schließweg des Deckelrandes (3) begrenzen, dass an den Rastnasen (8a, 8b) jeweils ein diese hin zum Deckel (2) verlängernder Zentriersteg (10a, 10b) ausgebildet ist, und dass die Zentrierstege (10, 10b) derartig ausgebildet und angeordnet sind, dass diese den Deckelrand (3) bei einem den Deckel (2) mit dem Steuergerätgehäuse (12) verbindenden Schließvorgang sowie im verbundenen Zustand hintergreifen und dabei den Deckel (2) in Bezug zum Rahmen (6) zentrieren.
Patent DE-102021118227-A1 (DE)
Title: Rückflussverhinderer
Inventor: HAUTH MATTHIAS
IPC: F16K15/02
Filed: 2021-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rückflussverhinderer (1) zum Einsatz in Fluidleitungen mit einem, in einem Gehäuse (2) geführten Ventilkörper (3), der (3) entgegen der Durchströmrichtung (Pf1) gegen einen, mit zumindest einem Dichtring (4) versehenen Ventilsitz (5) in eine Schließstellung verschiebbar ist, wobei der zumindest eine Dichtring (4) einen als HochRückdruck-Anschlag dienenden Anschlag (12) hat, der (12) den Schiebeweg des Ventilkörpers (3) in der Schließstellung begrenzt, und wobei der Dichtring (4) in Schließstellung mit einer in Durchströmrichtung (Pf1) hinter dem Anschlag (12) angeordneten Ringzone (17) dichtend am Ventilkörper (3) anliegt. Für den erfindungsgemäßen Rückflussverhinderer (1) ist kennzeichnend, dass der Anschlag (12) wenigstens eine Ausnehmung (15) aufweist (vgl. Figur 4).
Patent DE-102021122435-A1 (DE)
Title: Behandlungsanlage für KEGs
Inventor: DAMEROW VOLKER
IPC: B67C7/00
Filed: 2021-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage (10) zum Behandeln von KEGs (12), umfassend: wenigstens zwei Behandlungsmodule (14a-14g), die jeweils- eine KEG-Aufnahme (35) zur Aufnahme wenigstens eines KEGs (12) während der Behandlung,- einen Behandlungskopf (36) zur Behandlung des KEGs (12) sowie- wenigstens eine Schnittstelle (41) für einen Ablauf sowie für wenigstens eine Reinigungsmediumleitung und/oder für wenigstens eine Füllproduktleitung aufweisen, eine Steuerung (30) zum Steuern der Behandlungsmodule (14a-14g), wobei mindestens eins der Behandlungsmodule (14a-14g) zur Behandlung von KEGs (12) eines ersten Typs und/oder einer ersten Größe ausgebildet ist und m indestens ein anderes der Behandlungsmodule (14a-14g) zur Behandlung von KEGs (12) eines zweiten Typs und/oder einer zweiten Größe ausgebildet ist.
Patent DE-102021126643-A1 (DE)
Title: Eine Vapor Chamber mit verbesserter Zweiphasenströmung-Siedestruktur
Inventor: MAO CHUNLIN
IPC: F28D15/02
Filed: 2021-10-14
Abstract: Eine Vapor Chamber mit verbesserter Zweiphasenströmung-Siedestruktur umfasst Folgendes: einen Hauptkörper, bei dem zur Bildung einer luftdichten Kammer sich der erste Plattenkörper und der zweite Plattenkörper gegenseitig überdecken, wobei die luftdichte Kammer eine Kondensationsseite und eine Verdampfungsseite aufweist und mit einem Arbeitsfluid gefüllt ist und die Oberfläche der Verdampfungsseite mit mehreren Erhebungen, mehreren Vertiefungen und einer Kapillarstruktur versehen ist, wobei die Erhebungen durch die Kapillarstruktur hindurchgehen und aus ihr herausragen und die Kapillarstruktur die Vertiefungen bedeckt, aber nicht ausfüllt, wodurch die Vertiefungen Räume bilden, die Arbeitsfluid aufnehmen können. Durch Anordnung der Vertiefungen und der Erhebungen kann der Siedeeffekt bei der Zweiphasenströmung innerhalb der Vapor Chamber erheblich verbessert werden.
Patent DE-102021131577-A1 (DE)
Title: Verdampfervorrichtung für einen Inhalator, Inhalator, Kartusche und Verfahren zur Herstellung
Inventor: JAKLIN JAN
IPC: A24F40/46
Filed: 2021-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdampfervorrichtung (1) für einen Inhalator (10), vorzugsweise für ein elektronisches Zigarettenprodukt oder medizinischen Inhalator, umfassend mindestens einen elektrischen Verdampfer (60) zum Verdampfen von dem Verdampfer (60) zugeführter Flüssigkeit (50), wenigstens eine elektrische Leitung (105a, 105b) zur Versorgung des Verdampfers (60) mit elektrischem Strom. Eine elektrische Verbindung in mindestens einem Kontaktbereich (131a, 131b) liegt zwischen dem Verdampfer (60) mit der wenigstens einen elektrischen Leitung (105a, 105b) vor, wobei der Verdampfer (60) aus einem Festkörperschaum (62) besteht, welcher offene Poren aufweist, wobei der Verdampfer (60) am Festkörperschaum (62) im Kontaktbereich (131a, 131b) wenigstens ein metallisches Kontaktpad (63a, 63b) aufweist. Das wenigstens eine Kontaktpad (63a, 63b) bildet über ein gesintertes Verbindungsmaterial (65b) eine elektrische und stoffschlüssige Verbindung mit der mindestens einen elektrischen Leitung (105a, 105b). Die Erfindung betrifft ein korrespondierendes Verfahren zur Herstellung.
Patent DE-102021202922-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit für eine Innenraumüberwachung eines Fahrzeugs und Innenraumüberwachungssystem
Inventor: GRIMM DIETMAR
IPC: G01S17/88
Filed: 2021-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinheit (100) für eine Innenraumüberwachung eines Fahrzeugs, umfassend eine oberflächenemittierende Laserdiode (engl. vertical cavity surface emitting laser; VCSEL) (120), die dazu eingerichtet ist, Licht in zumindest zwei voneinander separaten parallelen Strahlen (125) senkrecht zu einer Haupterstreckungsebene der Laserdiode (120) zu emittieren, und ein optisches Element (140), das dazu eingerichtet ist, die zumindest zwei Strahlen (125) in zumindest zwei zueinander nicht parallele Strahlkeulen (142, 144) aufzuteilen, dadurch gekennzeichnet, dass das optische Element (140) integral mit der Laserdiode (120) ausgebildet ist. Ferner wird ein Innenraumüberwachungssystem (200) mit einer solchen Beleuchtungseinheit (100) vorgeschlagen.
Patent DE-102021203866-A1 (DE)
Title: Hohlrad für ein Fahrzeuggetriebe, Fahrzeuggetriebe und Antriebseinheit
Inventor: BRUSHKIVSKYY VYACHESLAV
IPC: F16H57/028
Filed: 2021-04-19
Abstract: Es wird ein Hohlrad (18) für ein Fahrzeuggetriebe beschrieben, das einen im Wesentlichen ringförmigen Hohlradkörper (20) aufweist, an dem ein um eine Mittelachse (22) umfangsmäßig umlaufender Innenverzahnungsabschnitt (24) angebracht ist. Dabei weist der Hohlradkörper (20) zur Unterdrückung von Körperschallschwingungen bezüglich einer Rotation um die Mittelachse (22) eine Asymmetrie auf. Alternativ oder zusätzlich ist ein Befestigungsabschnitt (26) am Hohlradkörper (20) angebracht, der zur Unterdrückung von Körperschallschwingungen bezüglich einer Rotation um die Mittelachse (22) eine Asymmetrie aufweist oder bildet. Ferner werden ein Fahrzeuggetriebe mit einem solchen Hohlrad (18) sowie eine damit ausgestattete Antriebseinheit für ein Fahrzeug vorgestellt.
Patent DE-102021206808-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Adaption eines Schleifpunktes einer hydraulisch betätigten Hybrid-Trennkupplung
Inventor: SPATH LUKAS
IPC: F16D48/06
Filed: 2021-06-30
Abstract: Verfahren zur Adaption eines Schleifpunktdruckes einer hydraulisch betätigten Hybrid-Trennkupplung, die in einem Hybrid-Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges zwischen einer Verbrennungskraftmaschine und einer E-Maschine angeordnet ist.Das Verfahren wird während der Fahrt des Kraftfahrzeuges schrittweise in der Regel über mehrere ausgewählte Einkuppelvorgänge der Hybrid-Trennkupplung mit einer Manipulation der Schnellbefüllroutine durchgeführt. Ausgehend von einem initial gespeicherten Schleifpunktdruck wird ein dem gegenüber reduzierter Anstelldruck für eine nachfolgende Schnellbefüllroutine, jeweils um ein Inkrement, schrittweise erhöht. Dabei wird ein sich jeweils einstellender Ist-Wert für einen Prüfparameter, aus dem sich eine Änderung der Momentenübertragung der Hybrid-Trennkupplung ableiten lässt, erfasst, bis dieser einem Soll-Wert entspricht.
Patent DE-102021210810-A1 (DE)
Title: Schutzschaltgerät und Verfahren
Inventor: TANNHÄUSER MARVIN
IPC: H02H3/08
Filed: 2021-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schutzschaltgerät zum Schutz eines elektrischen Niederspannungsstromkreis mit:- einer Ermittlung der Höhe des Stromes des Niederspannungsstromkreises,- eine durch eine mechanische Handhabe bedienbare mechanische Trennkontakteinheit, so dass ein Öffnen von Kontakten zur Vermeidung eines Stromflusses oder ein Schließen der Kontakte für einen Stromfluss im Niederspannungsstromkreis geschaltet werden kann,- eine elektronische Unterbrechungseinheit, die stromkreisseitig in Serie zur mechanischen Trennkontakteinheit geschaltet ist und die durch halbleiterbasierte Schaltelemente in einen hochohmigen Zustand der Schaltelemente zur Vermeidung eines Stromflusses oder einen niederohmigen Zustand der Schaltelemente zum Stromfluss im Niederspannungsstromkreis geschaltet werden kann,- dass die ermittelte Höhe des Stromes mit Stromgrenzwerten verglichen wird und bei Überschreitung der Stromgrenzwerte eine Vermeidung des Stromflusses im Niederspannungsstromkreises initiiert wird. Erfindungsgemäß wird bei geschlossenen Kontakten des Schutzschaltgerätes und niederohmiger elektronischer Unterbrechungseinheit bei einem Eintreten eines spannungsverminderten Zustandes des Niederspannungsstromkreises die elektronische Unterbrechungseinheit hochohmig. Nach dem Verlassen des spannungsverminderten Zustandes wird die elektronische Unterbrechungseinheit wieder niederohmig.
Patent DE-102021214028-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Druckmittelverlustes in einer hydraulischen Bremsanlage eines Kraftfahrzeuges und eine Bremsanlage
Inventor: NEU ANDREAS
IPC: B60T13/66
Filed: 2021-12-09
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Druckmittelverlustes in einer hydraulischen Bremsanlage (1) eines Kraftfahrzeuges, wobei die Bremsanlage (1) einen Hauptbremszylinder (3), welcher durch ein Bremspedal (2) betätigbar ist, und eine Simulationseinrichtung (4), welche hydraulisch durch ein Simulatorfreigabeventil (15) dem Hauptbremszylinder (3) zuschaltbar ist, umfasst, wobei ein erstes Druckmittelvolumen bestimmt wird, welches eine aus dem Hauptbremszylinder verschobene erste Druckmittelmenge repräsentiert, und ein zweites Druckmittelvolumen bestimmt wird, welches eine über das Simulatorfreigabeventil (15) in die Simulationseinrichtung (4) verschobene zweite Druckmittelmenge repräsentiert, wobei das erste Druckmittelvolumen mit dem zweiten Druckmittelvolumen verglichen wird, und wenn eine Differenz ermittelt wurde, dann wird auf den Druckmittelverlust geschlossen, und eine Bremsanlage eines Kraftfahrzeuges, umfassend einen Hauptbremszylinder (3), welcher durch ein Bremspedal (2) betätigbar ist, eine Simulationseinrichtung (4), welche hydraulisch durch ein Simulatorfreigabeventil (15) dem Hauptbremszylinder (3) zuschaltbar ist, einen unter Atmosphärendruck stehenden Druckmittelvorratsbehälter (9) zur Bevorratung eines hydraulischen Druckmittels, und einer elektronischen Steuer- und Regeleinheit (13), wobei die elektronische Steuer- und Regeleinheit (13) dazu eingerichtet ist, das Verfahren gemäß einem der vorangehenden Ansprüche durchzuführen.
Patent DE-102022000396-A1 (DE)
Title: Verlagerungsmessapparat
Inventor: YAMAMURO MASATAKA
IPC: G01D5/24
Filed: 2022-02-02
Abstract: Es wird ein Verlagerungsmessapparat zur Verfügung gestellt, welcher fähig ist, in einer Vakuumumgebung verwendet zu werden. Der Verlagerungsmessapparat beinhaltet eine Skala und ein Detektionskopfteil, welches in einer derartigen Weise angeordnet ist, um relativ zu der Skala verlagerbar zu sein und um zu der Skala mit einem vorbestimmten Abstand gerichtet zu sein. Das Detektionskopfteil detektiert eine Verlagerung oder Position relativ zu der Skala. Die Skala ist in einem Vakuum angeordnet. Das Detektionskopfteil ist in einer Gehäusehalterung aufgenommen, welche eine Seite einer atmosphärischen Umgebung von einer Seite einer Vakuumumgebung trennt. In einem Abstand zwischen dem Detektionskopfteil und der Skala beinhaltet die Gehäusehalterung Weiterleitungsmittel für ein Durchleiten eines Detektionssignals zwischen dem Detektionskopfteil und der Skala.
Patent DE-102022001138-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: F16H3/66
Filed: 2022-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Antriebsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (12), mit einem in dem Gehäuse (12) angeordneten, ersten Planetenradsatz (18), welcher als erste Elemente ein erstes Sonnenrad (22), einen ersten Planetenträger (24) und ein erstes Hohlrad (26) aufweist, mit einem in dem Gehäuse (12) angeordneten, zweiten Planetenradsatz (20), welcher als zweite Elemente ein drehfest mit dem ersten Hohlrad (26) gekoppeltes, zweites Sonnenrad (30), einen zweiten Planetenträger (32) und ein drehfest mit dem ersten Planetenträger (24) gekoppeltes oder koppelbares, zweites Hohlrad (34) aufweist, mit einer elektrischen Maschine (40), welche einen Stator (42) und einen Rotor (44) aufweist, mit einer von dem Rotor (44) antreibbaren und permanent drehfest mit dem ersten Sonnenrad (22) verbundenen Eingangswelle (50), mit einer Ausgangswelle (52), mit einem Differentialgetriebe (54), mit einer Seitenwelle (76), und mit einem Schaltelement (56), welches dazu ausgebildet ist, das erste Hohlrad (26) drehfest mit dem Gehäuse (12) zu verbinden.
Patent DE-102022001213-A1 (DE)
Title: Verfahren zur verbesserten Durchführung einer vollautomatisierten Fahrt mit einem Fahrzeug
Inventor: HERRMANN KLAUS ALFRED
IPC: B60W60/00
Filed: 2022-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur verbesserten Durchführung einer vollautomatisierten Fahrt mit einem Fahrzeug, bei welchem sich das vollautomatisiert fahrende Fahrzeug (1) an einem vorausfahrenden Fahrzeug (13) orientiert. Bei einem Verfahren, bei welchem Probleme einer Umfeldsensorik des Fahrzeuges während eines vollautomatisierten und autonomen Fahrbetriebes des Fahrzeuges zuverlässig behoben werden, schließt sich nach Erkennung eines mindestens teilweise funktionsbeeinträchtigenden Zustandes einer im vollautomatisiert und autonom fahrenden Fahrzeug (1) angeordneten Umfeldsensorik (7, 9, 11) das vollautomatisiert und autonom fahrende Fahrzeug (1) durch eine drahtlose Kopplung (15) an das vorausfahrende Fahrzeug (13) an und wird solange von dem vorausfahrenden Fahrzeug (13) geführt, bis die mindestens teilweise Funktionsbeeinträchtigung der Umfeldsensorik (7, 9, 11) behoben ist.