baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013018156-B3 (DE)
Title: Tastatur
Inventor: MAIER FERDINAND
IPC: H01H13/7057
Filed: 2013-12-05
Granted: 2015-04-16
Abstract: Die Tastatur mit mehreren plattenförmigen Tasten (13), die mit Schaltstößeln (9) verbunden sind, stabilisiert die Tasten (13) dadurch, dass alle Tasten (13) und alle Schaltstößel (9) mit einer biegeelastischen, jedoch zugfesten bandartigen Folie (10) verbunden sind. Die Folie (10) ist durch jeweils beidseitig mit Klebstoff beschichtete Klebestreifen (11, 12) mit den Tasten (13) und den Schaltstößeln (13) verbunden, wobei die Klebestreifen (11, 12) jeweils eine kleinere Fläche haben als die Fläche der zu befestigenden Taste (13) und als die Fläche des jeweils zu befestigenden Schaltstößels (9).
Patent DE-102013112800-B3 (DE)
Title: Zahnbürste mit einem Borstenfeld und mit einer Interdentalbürste
Inventor: OVERMEYER ILJAS
IPC: A61C15/00
Filed: 2013-11-20
Granted: 2015-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zahnbürste mit einem Grundkörper (2), welcher an einem ersten Endabschnitt (3) einen Griffbereich für einen Benutzer und an seinem gegenüberliegenden zweiten Endabschnitt (4) einen Bürstenkopf (5) mit einem Borstenfeld (6) aufweist. Der Grundkörper (2) hat einen in seinem Inneren in Richtung einer Längsachse des Grundkörpers translatorisch beweglich angeordneten Träger (11), sodass in einer ersten Funktionsstellung die Interdentalbürste (7) und in einer zweiten Funktionsstellung das Borstenfeld (6) innerhalb des Grundkörpers (2) von diesem eingeschlossen und somit gegenüber Umwelteinflüssen geschützt ist. Erfindungsgemäß kann die Zahnbürste (1) so auch anderenfalls nur schwer zugängliche Bereiche des Mundraumes erreichen, indem die jeweils nicht in Gebrauch befindlichen Bürsten oder Borsten innerhalb des hohlen Grundkörpers (2) geschützt und derart kompakt angeordnet sind, dass die äußeren Abmessungen in jeder Funktionsstellung vergleichsweise gering sind. Dabei kann alternativ das Borstenfeld (6) oder die Interdentalbürste (7) zur Reinigung verwendet werden, ohne dass hierzu eine neue Positionierung der Zahnbürste (1) im Mundraum erforderlich ist. Vielmehr genügt allein die manuelle Bedienung des Betätigungselementes (8), um den gewünschten Wechsel zwischen dem Borstenfeld (6) und der Interdentalbürste (7) herbeizuführen.
Patent DE-102014013162-B3 (DE)
Title: Leckerchenspender als Belohnungs- und Trainingshilfsmittel
Inventor: ZIMMERMANN ANNA
IPC: A01K15/02
Filed: 2014-09-04
Granted: 2015-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der portionierten, insbesondere der bidirektionalen, Gabe von Futtermitteln. Eine Apparatur zur portionierten Gabe von Futtermitteln (1) umfasst einen aus zwei Halbschalen zusammengesetzten länglichen Handgriff, mit einer hinteren Öffnung zum Einführen des stangenförmigen Futtermittels (1), einer vorderen Öffnung zum Austritt des Futtermittels (1), und einer ein erstes, in einer Halterung (4) gelagertes, drehbares Antriebsrad (2) und ein zweites, als Gegenrad dienendes Antriebsrad (3) umfassenden Transportmechanik, wobei das Futtermittel (1) durch Drehen des ersten Antriebsrades (2) sowohl nach vorne als auch nach hinten förderbar ist, ferner umfassend seitlich eingebrachte Federelemente (5) zur Verhinderung des Herausfallens von Futtermittel (1). Ein Verfahren zur portionierten Gabe von Futtermitteln (1) unter Verwendung einer derartigen Apparatur umfasst die Schritte (a) Beladen der Apparatur, und (b) Drehen des ersten Antriebsrades (2) in Richtung der hinteren Öffnung, so dass das Futtermittel (1) in eine Abnahmeposition gefördert wird.
Patent DE-102014203771-B3 (DE)
Title: Waffensystem zum luftangriff auf feststehende oder bewegte ziele
Inventor: KÜSTERS MANFRED
IPC: F42B15/01
Filed: 2014-02-28
Granted: 2014-10-16
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung eines Wirkköpers, der von einem Trägerflugkörper in die Nähe eines Zieles gebracht wird, und sobald er vom Trägerflugkörper abgesetzt wurde ins Ziel (D) gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Wirkkörper in einem von einer Steuerung errechneten Bereich zwischen einem ersten (2a) und einem zweiten (2b) errechneten Zeitpunkt abgesetzt wird.
Patent DE-102015113138-B3 (DE)
Title: Laser-aktivierbare längenvariable Gehörknöchelchenprothese
Inventor: MCELVEEN JR JOHN T
IPC: A61F2/18
Filed: 2015-08-10
Granted: 2016-07-21
Abstract: Eine Gehörknöchelchenprothese (10) mit perforierter Trommelfell-Kopfplatte als erstem Befestigungselement (11) und einem zweiten Befestigungselement (12) zum Ankoppeln an den Steigbügel sowie einem Verbindungselement (13) mit einer Verstellvorrichtung (14) zur Einstellung der axialen Länge, die zwei symmetrisch zur Längsachse (a) verlaufende, streckbare und/oder stauchbare Teilstränge umfasst, die dauerhaft plastisch verformbar und in mehreren Schlaufen (15a', 15b', 15c', 15d', 15a'', 15b'', 15c'', 15d'') gefaltet sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Schlaufen aus einem Material mit Formgedächtnis hergestellt sind, dass bei jeder Schlaufe eines der Teilstränge an dem radial entferntesten Außenbereich eine Aktivierungszunge (18a, 18b, 18c, 18d) wärmeleitend befestigt ist, die radial von der Schlaufe wegragt und eine Aktivierungsfläche (19a, 19b, 19c, 19d) senkrecht zur Längsachse aufweist, welche durch Hitzeeinwirkung eine thermische Aktivierung der zugehörigen Schlaufe bewirken kann, dass die Aktivierungsflächen in axialer Richtung beginnend vom ersten Befestigungselement sukzessive einen immer größeren radialen Abstand haben, und dass ein Durchbruch (11') durch das erste Befestigungselement in Blickrichtung der Längsachse sämtliche Aktivierungsflächen optisch freigibt, so dass diese mittels thermischer Strahlung berührungslos erhitzt werden können.
Patent DE-102016102187-B3 (DE)
Title: Vorrichtung für die Behandlung eines Substrats mit UV-Strahlung und Verwendung der Vorrichtung
Inventor: ECKMANN AXEL
IPC: G21K5/04
Filed: 2016-02-09
Granted: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für die Behandlung eines Substrats mit UV-Strahlung, umfassend eine Reaktionskammer zur Aufnahme des zu bestrahlenden Substrats, die einen Einlass zur Einleitung eines Stickstoffstroms in die Reaktionskammer aufweist, und einen von der Reaktionskammer räumlich getrennten Kühlkanal zur Durchleitung eines Kühlfluides, und einen UV-Strahler zur Emission der UV-Strahlung auf das Substrat. Um eine Vorrichtung in kompakter Bauweise anzugeben, die mit maximaler Strahlungsausbeute arbeitet und einen effizienten Einsatz des Inertgases und des Kühlfluids ermöglicht, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der UV-Strahler eine Quecksilberdampfentladungslampe mit mindestens einem Quecksilberdepot in mindestens einem Strahler-Ende umfasst, die eine Entladungszone innerhalb der Reaktionskammer aufweist und deren Strahler-Ende mit dem Quecksilberdepot in den Kühlkanal hineinragt. Die Vorrichtung findet in einem Verfahren zur foto-induzierten Polymerisation von Silikonschichten Verwendung.
Patent DE-102016114286-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Messung von absorbierenden Hygieneartikeln
Inventor: SCHLEMM UDO
IPC: G01N22/04
Filed: 2016-08-02
Granted: 2018-01-18
Abstract: Verfahren zur Messung von absorbierenden Hygieneartikeln, bei dem auf eine fortlaufende Bahn voneinander beabstandete Saugkörper aufgebracht werden, wobei Feuchte und/oder Dichte der Saugkörper mit mindestens einem Mikrowellenresonator mit Hilfe einer Resonanzfrequenzverschiebung (A) und einer Resonanzfrequenzverbreiterung (B) erfasst werden, wobei die Bahn durch den mindestens einen Mikrowellenresonator transportiert und fortlaufend zwei Mikrowellenmessgrößen (A, B) erfasst werden, zu deren Auswertung jeweils ein Leerwert (A0, B0) von dem aktuellen Messwert subtrahiert wird, wobei zur Bestimmung der Leerwerte (A0, B0) für jeden der Messwerte fortlaufend der Wert in einem lokalen Minimum bestimmt und mit einer Anzahl von zurückliegenden Werten für lokale Minima gemittelt wird.
Patent DE-102016217945-B3 (DE)
Title: Schienensystem für einen Fahrzeugsitz und Gleitblock für das Schienensystem
Inventor: SPRENGER ERIK
IPC: B60N2/06
Filed: 2016-09-20
Granted: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienensystem (1) für einen Fahrzeugsitz. Das Schienensystem (1) umfasst eine Unterschiene (3), eine Oberschiene (5), einen Gleitblock (7) und wenigstens einen Wälzkörperkäfig (9) mit Wälzkörpern (11). Der Gleitblock (7) ist starr mit der Unterschiene (3) verbunden. Der Wälzkörperkäfig (9) ist relativ zu dem Gleitblock (7) parallel zu einer Längsachse (13) der Unterschiene (3) zwischen zwei durch Endanschläge (71) des Gleitblocks (7) definierten Endstellungen bewegbar und über die Wälzkörper (11) an die Unterschiene (3) gekoppelt. Die Oberschiene (5) ist an dem Gleitblock (7) entlang der Längsachse (13) der Unterschiene (3) bewegbar gelagert und an den Wälzkörperkäfig (9) gekoppelt.
Patent DE-102017118644-B3 (DE)
Title: Gleitschiene für ein Umschlingungsgetriebe
Inventor: PENNER STEPHAN
IPC: F16H9/24
Filed: 2017-08-16
Granted: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitschiene (1) für ein Umschlingungsgetriebe (2), wobei das Umschlingungsgetriebe (2) zwei mittels eines Umschlingungsmittels (3) drehmomentübertragend miteinander verbundene Kegelscheibenpaare (4,5) aufweist, wobei die Gleitschiene (1) zum tangentialen Führen des Umschlingungsmittels (3) ein Führungsflächenpaar (6) mit einer außenseitigen Führungsfläche (7) und mit einer innenseitigen Führungsfläche (8) aufweist, undwobei die Gleitschiene (1) aus zwei miteinander gefügten Schienenhälften (14,15) besteht. Die Gleitschiene (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Schienenhälften (14,15) zumindest eine Spannpaarung (9) aufweisen und mittels der Spannpaarung (9) quer zum Führungsflächenpaar (6) miteinander verspannt sind.Mit der hier vorgeschlagenen Gleitschiene ist eine erhöhte Steifigkeit und/oder geringerer Bauraumbedarf erzielbar. Zudem ist es möglich, alternativ oder ergänzend eine geringe Geräuschemission einzurichten.
Patent DE-102017124659-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Garns
Inventor: KAMINSZKY ROBERT DANIEL
IPC: D02G3/34
Filed: 2017-10-23
Granted: 2019-02-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines durch Verspinnen wenigstens zweier einzelner Fasern (2a - 2c) ausgebildeten Garns (3), umfassend die folgenden Schritte:- Bereitstellen von wenigstens zwei zur Ausbildung des herzustellenden Garns (3) zu verspinnenden einzelnen Fasern (2a - 2c),- Zuführen der wenigstens zwei bereitgestellten Fasern (2a - 2c) zu einer wenigstens ein Spindel- oder Spulenelement (10) umfassenden Spinneinrichtung (6) über eine mehrere, insbesondere zylinderartige bzw. -förmige, Führungselemente (5a - 5e) umfassende Führungseinrichtung (5),- Verspinnen der zugeführten Fasern (2a, 2b) in der Spinneinrichtung (6) unter Ausbildung des herzustellenden Garns (3), wobei die wenigstens zwei Fasern (2a, 2b) der Spinneinrichtung (6) über wenigstens zwei separate, in wenigstens einer Raumrichtung räumlich beabstandet voneinander angeordnete, insbesondere zylinderartige bzw. -förmige, Führungselemente (5d, 5e) zugeführt werden.
Patent DE-102018108599-B3 (DE)
Title: Leiterplattenanordnung
Inventor: SCHÄFERTÖNS WERNER
IPC: H05K1/14
Filed: 2018-04-11
Granted: 2019-10-10
Abstract: Leiterplattenanordnung (100), einer ersten Leiterplatte (101), mit ersten und zweiten Oberflächen (115, 117), einer Vielzahl von elektrischen Kontaktstiften (111), welche die erste Leiterplatte (101) durchsetzt, wobei erste Enden (111-1) der Kontaktstifte (111) auf der zweiten Oberfläche (117) durch Löterhebungen elektrisch kontaktiert sind, sowie mit ersten elektrischen Kontakten (105), welche auf der zweiten Oberfläche (117) angeordnet sind; und einer zweiten Leiterplatte (103), mit ersten und zweiten Oberflächen (116, 118), in der eine Vielzahl von Sacklöchern (109) für die Aufnahme der ersten Enden (111-1) der Kontaktstifte (111) gebildet ist, wobei die zweite Leiterplatte (103) auf der zweiten Oberfläche (118) zweite elektrische Kontakte (107) aufweist; wobei die erste Leiterplatte (101) und die zweite Leiterplatte (103) mit ihren zweiten Oberflächen (117, 118) derart zusammengeführt sind, dass die Kontaktstifte (111) in die Sacklöcher (109) hineinreichen, und dass die ersten elektrischen Kontakte (105) die zweiten elektrischen Kontakte (107) elektrisch kontaktieren.
Patent DE-102018219914-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, umfassend eine Einrichtung zur Erwärmung des Getriebeöls in dem Getriebe des Kraftfahrzeugs
Inventor: AGGSTALLER JOSEF
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-11-21
Granted: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Einrichtung zur Erwärmung des Getriebeöls in dem Getriebe des Kraftfahrzeugs. Die Erfindung umfasst eine das Getriebe (10) des Kraftfahrzeugs umgebende, eine Einström- und eine Ausströmöffnung (16, 18) aufweisende Getriebekapsel (14), wobei die Getriebekapsel (14) derart beabstandet zum Getriebegehäuse des Getriebes (10) angeordnet ist, dass zwischen Getriebekapsel (14) und Getriebegehäuse ein durchströmbarer Spalt verbleibt, so dass durch Zuführen eines erwärmten Luftstroms in die Einströmöffnung (16) der Getriebekapsel (14) eine Erwärmung des im Getriebe (10) enthaltenen Getriebeöls ermöglicht ist.
Patent DE-102019101269-B3 (DE)
Title: Exzenterverstelleinrichtung und längenverstellbare Pleuelstange für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: WITTEK KARSTEN
IPC: F02B75/04
Filed: 2019-01-18
Granted: 2020-07-09
Abstract: Es wird eine Exzenterverstelleinrichtung, umfassend einen Exzenter und einen Schwenkhebel vorgeschlagen, die eine sehr platzsparende und genaue formschlüssige Kopplung zwischen Schwenkhebel und Exzenter ermöglicht.
Patent DE-102019208805-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen einer wärmeleitfähigen Füllmasse mit variablem Anteil an Füllstoff, Batteriemodulvorrichtung und Anlage zum Einbringen von Füllmasse
Inventor: GORMANNS MARC
IPC: B29C65/52
Filed: 2019-06-18
Granted: 2020-08-06
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren (500) zum Einbringen einer wärmeleitfähigen Füllmasse (18) in einen Zwischenraum (20) unterschiedlicher Höhe (h1, h2), der zwischen einem ersten Bauteil (10) und einem zweiten Bauteil (12) ausgebildet wird, wenn sie miteinander verbunden werden (S503). Dabei ist vorgesehen, dass der Anteil eines in der Füllmasse (18) enthaltenen wärmeleitenden Füllstoffes in Abhängigkeit der Höhe (h1, h2) des Zwischenraums (20) variiert wird (S505). Ferner werden eine Batteriemodulvorrichtung, ein Kraftfahrzeug und eine Anlage zum Durchführen des Verfahrens beschrieben.
Patent DE-102019210502-B3 (DE)
Title: Riemenscheibenanordnung
Inventor: REHR ALFRED
IPC: F02B67/06
Filed: 2019-07-16
Granted: 2020-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Riemenscheibenanordnung mit einer Elektromaschine (RSG) mit einer Elektromaschinen-Welle (1), die über einen Brennkraftmaschinen-Riementrieb (RBKM) mit einer Brennkraftmaschinen-Welle (5) trieblich verbindbar ist, und über einen Aggregate-Riementrieb (RmKK) mit einem Nebenaggregat, insbesondere mechanischer Klimakompressor (mKK), trieblich verbindbar ist, wobei auf der Elektromaschinen-Welle (1) eine schaltbare Riemenscheibe (9), die Bestandteil des Brennkraftmaschinen-Riementriebs (RBKM) ist, und eine drehfeste Riemenscheibe (11) angeordnet ist, die Bestandteil des Aggregate-Riementriebs (RmKK) ist, wobei die schaltbare Riemenscheibe (9) über eine Kupplungseinrichtung in Abhängigkeit von unterschiedlichen Betriebsarten (MB1, MB2, GB) momentenübertragend mit der Elektromaschinen-Welle (1) koppelbar oder davon entkoppelbar ist. Erfindungsgemäß erfolgt in einer ersten Motorbetriebsart (MB1) an der Kupplungseinrichtung eine Leistungsverzweigung, bei der ein von der Elektromaschine (RSG) generiertes Antriebsmoment in einen Lastpfad (L1) von der Elektromaschinen-Welle (1) in Richtung Brennkraftmaschinen-Riementrieb (RBKM) und in einen Lastpfad (L2) von der Elektromaschinen-Welle (1) in Richtung auf den Aggregate-Riementrieb (RmKK) aufgeteilt ist. In einer zweiten Motorbetriebsart (MB2) wird ein von der Elektromaschine (RSG) generiertes Antriebsmoment ohne Leistungsverzweigung von der Elektromaschinen-Welle (1) in einem Lastpfad (L5) in Richtung auf den Aggregate-Riementrieb (RmKK) übertragen.
Patent DE-102020106470-B3 (DE)
Title: Dichtungsanordnung und deren Verwendung
Inventor: DI MEO HERVÉ MARCEL VICTOR
IPC: F16J15/08
Filed: 2020-03-10
Granted: 2020-11-26
Abstract: Dichtungsanordnung, umfassend ein erstes (1) und ein zweites Maschinenelement (2), die jeweils aus einem elektrisch leitfähigen Werkstoff bestehen und eine Dichtung (3), wobei die beiden Maschinenelemente (1, 2) durch die Dichtung (3) gegeneinander abgedichtet sind, wobei zumindest eines der Maschinenelemente (1, 2) aus einem elektrisch leitfähigen Kunststoff besteht, der herstellungsbedingt von einer elektrisch isolierenden Spritzhaut (4) zumindest teilweise überdeckt ist, wobei die Dichtung (3) einen elektrisch leitfähigen Tragkörper (5) umfasst, wobei der Tragkörper (5) zumindest einen im Wesentlichen dornförmigen Vorsprung (6) aus einem elektrisch leitfähigen Werkstoff umfasst, der auf der der Spritzhaut (4) zugewandten Seite des Tragkörpers (5) angeordnet ist und die Spritzhaut (4) vollständig durchdringt.
Patent DE-4211741-B4 (DE)
Title: Spektroskopische Untersuchungsmethode für einen Stoff im Energiebereich geringer Absorption
Inventor: LEWERENZ HANS-JOACHIM
IPC: G01N21/43
Filed: 1992-04-03
Granted: 2006-09-21
Abstract: Spektroskopische
Untersuchungsmethode für
einen Stoff im Energiebereich geringer Photonenabsorption (Energielücke) unter
Ausnutzung der Tatsache, dass die Reflektivität für einfallendes Licht, das parallel
zur Einfallsebene polarisiert ist, im Brewsterwinkel ein stark ausgeprägtes Minimum
aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  zur kontaktfrei
und bei Umgebungstemperatur durchführbaren Ermittlung der Störstellencharakteristik
von Prüflingen
(40) in einem Regelkreis  • mit
einer Monochromator-Regelschleife zur Veränderung der Wellenlänge von
Sondenlicht in einem Wellenlängenbereich
von Ultraviolett bis Infrarot mit einer Auflösung von besser als 0,1 nm
iterativ eine punktweise Abtastung der Oberfläche des Prüflings (40) durchgeführt wird
und  • mit
einer Goniometer-Regelschleife zur Veränderung des Einfallswinkels
des zum Prüfling
(40) gelangenden Sondenlichts mit einer Winkelauflösung von
besser als 0,002 Grad, wobei der Einfallswinkel vornehmlich im Bereich
des Brewsterwinkels verstellt und derjenige Einfallswinkel hochgenau
bestimmt wird, bei dem das vom Prüfling (40) reflektierte, mit
hoher Empfindlichkeit detektierte Licht sein Intensitätsminimum
aufweist,  • aus
dem absoluten Wert...
Patent DE-10000625-B4 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebe mit konstantem Eingriff
Inventor: KUBO KATSUHIRO
IPC: B60W10/10
Filed: 2000-01-10
Granted: 2014-05-15
Abstract: Getriebe mit konstantem Eingriff für ein Fahrzeug, umfassend:  eine erste und eine zweite Welle (2, 3), die über eine Kupplung drehend antreibbar sind,  wobei auf der ersten Welle (2) neben einem damit dreh- und axial festen ersten Zahnrad (5m) ein erstes Getriebezahnrad (6m) axial fest und drehbar gelagert ist,  wobei auf der zweiten Welle (3) ein mit dem ersten Zahnrad (5m) der ersten Welle (2) dauerhaft in Eingriff stehendes erstes Zahnrad (5c) der zweiten Welle (3) axial fest und drehbar gelagert ist, und auf der zweiten Welle (3) ferner ein mit dem ersten Getriebezahnrad (6m) dauerhaft in Eingriff stehendes zweites Getriebezahnrad (6c) drehfest und axial verschiebbar gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Ringelement (22) zwischen der ersten Welle (2) und dem ersten Getriebezahnrad (6m) vorgesehen ist, um auf die erste Welle (2) oder das erste Getriebezahnrad (6m) eine Dreh-Hemmkraft auszuüben,  wobei das Ringelement (22) einen Metallring (22a) und eine Lippe (22b) aufweist, wobei der Metallring (22a) auf dem Umfang der ersten Welle (2) befestigt ist.
Patent DE-10011339-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit zwei Deckeln
Inventor: PFALZGRAF MANFRED
IPC: B60J7/047
Filed: 2000-03-10
Granted: 2004-03-18
Abstract: Fahrzeugdach mit zwei in einer festen Dachhaut (10) ausgebildeten, hintereinander angeordneten Dachöffnungen (11, 12) und jeweils einem verstellbaren Deckel (16, 17) zum Verschließen und zumindest teilweisen Freigeben der Dachöffnungen (11, 12) sowie mit einem ortsfesten Mittelteil (13) zwischen den beiden Dachöffnungen (11, 12), wobei beide Deckel (16, 17) in Fahrzeuglängsrichtung verschiebbar, in ihre Lüfterstellungen um eine jeweilige Querachse und insbesondere um eine Deckel-Querkante verschwenkbar und in ihre Offenstellungen unter das Mittelteil (13) verschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß der vordere Deckel (16) und der hintere Deckel (17) mit ihren jeweiligen Hinterkanten (18 bzw. 19) um ihre Vorderkanten (20, 21) in ihre Lüfterstellungen anhebbar sind.
Patent DE-10025268-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrplanerstellung, Anordnung mit einem Prozessor sowie entsprechendes Computerprogramm-Erzeugnis und entsprechendes computerlesbares Speichermedium
Inventor: ERHARD KARL-HEINZ
IPC: G06Q10/00
Filed: 2000-05-22
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verfahren
zur Fahrplanerstellung mit Hilfe eines Rechners,  – bei dem
ein symbolischer Fahrplan derart erstellt wird,  – dass jeweils
eine gerichtete Folge von Haltepunkten (A..D) einer Fahrwegstopologie
eingegeben und einem Linienobjekt (L1..L12) zugeordnet wird,  – dass jeweils
eine Liste von Zeitscheiben einem Fahrtobjekt (F1..F4) zugeordnet
wird, wobei eine jeweilige Zeitscheibe entweder eine Folge von Takten
(T) oder eine Folge von Einzelfahrten beinhaltet,  – dass Fahrtobjekte
und Fahrzeugobjekte über
Umlaufobjekte verknüpft
werden,  – dass
jeweils eine Liste von Fahrzeugen mit einheitlichem Fahrzeugtyp
und zeitlicher Angabe der Zugehörigkeit
zu einem Depot einem Fahrzeugobjekt zugeordnet wird und  – dass die
Haltepunkte am Anfang und am Ende eines Fahrplans einem Depotobjekt
zugeordnet werden,  – bei
dem der symbolische Fahrplan in einzelne Nutzfahrten expandiert
wird,  – bei
dem eine jeweilige Startzeit (S1..S5) für ein jeweiliges Fahrtobjekt
eines Linienobjektes in Abhängigkeit
des jeweiligen Fahrzeugtyps über
eine Fahrzeitberechnung ermittelt...
Patent DE-10031989-B4 (DE)
Inventor: VIEGENER WALTER
IPC: B21D17/02
Filed: 2000-06-30
Granted: 2007-08-16
Abstract: Special steel press fittings are produced in two process steps, which can be performed simultaneously, or also one after the other. The cut to size blank is widened in a die is upset in order to form the desired pipe connection areas.
Patent DE-10045216-B4 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: WAHL THOMAS DR
IPC: G01N27/403
Filed: 2000-09-13
Granted: 2011-12-29
Abstract: Es wird ein Gassensor zur Bestimmung von Gaskomponenten und/oder Konzentrationen von Gasbestandteilen in Gasgemischen, insbesondere in Abgasen von Verbrennungsmotoren, vorgeschlagen, der eine dem Gasgemisch ausgesetzte Messelektrode (1, 10, 21) und eine Referenzelektrode (2, 11, 24) aufweist, wobei in einem Messbetriebszustand des Gassensors der elektrische Strom oder die elektrische Spannung zwischen Referenzelektrode (2, 11, 24) und Messelektrode (1, 10, 21) mit einer ersten Messeinrichtung (7) bestimmbar ist. Weiter ist eine Schaltung (6, 28) zum Umschalten von dem Messbetriebszustand in einen zweiten Betriebszustand und eine mit der Schale (5, 27) vorgesehen, die in dem zweiten Betriebszustand die Messelektrode (1, 10, 21) gegenüber der Referenzelektrode (2, 11, 24) mit einer elektrischen Spannung beaufschlagt.
Patent DE-10061711-B4 (DE)
Title: Ventilsteuerung für ein Gaswechselventil einer Brennkraftmaschine
Inventor: GRIGORJAN LEVON
IPC: F01L1/30
Filed: 2000-03-09
Granted: 2004-10-21
Abstract: Ventilsteuerung
für ein
Gaswechselventil einer Brennkraftmaschine, wobei eine Ventilöffnungsfeder
(30) das Gaswechselventil über
einen Kipphebel (39) öffnet
und das Gaswechselventil durch einen Steuernocken (31) für die Schließbewegung
angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Nocken (31) eine
symmetrische oder unsymmetrische Steuernockenkontur aufweist und
ein drehbarer Exzenter (38) vorgesehen ist, der auf den Kipphebel
(39) einwirkt und dabei die durch die Ventilöffnungsfeder (30) verursachte
Schwenkbewegung des Kipphebels zum Öffnen des Gaswechselventils
variabel auf einen von der Drehstellung des Exzenters (38) abhängenden
Wert bis hin zur Deaktivierung des Gaswechselventils begrenzt.