baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013007784-A1 (DE)
Title: Wurfkörper, insbesondere Handwurfkörper
Inventor: SCHWARZ BIRGIT
IPC: F42B12/46
Filed: 2013-05-06
Abstract: Ein (Hand-)Wurfkörper weist ein Gehäuse (10) zum Aufnehmen eines Reiz- oder Kampfstoffes und eines Lösungsgases in seinem flüssigen Aggregatszustand, wobei das Lösungsgas bei Raumtemperatur und atmosphärischem bzw. Umgebungsdruck im gasförmigen Zustand vorliegt, wobei das Gehäuse (10) einen Öffnungsabschnitt (20) aufweist, welcher bei Erreichen eines vorbestimmten Berstdrucks im Innern des Gehäuses (10) öffnet, und eine Druckerzeugungseinrichtung (32–34), welche ausgestaltet ist, um im Innern des Gehäuses (10) einen erhöhten Druck zu erzeugen, der größer ist als der vorbestimmte Berstdruck des Öffnungsabschnitts (20), auf. Zudem ist ein weiteres Gehäuseteil (22) mit einem weiteren Innenraum (24), welcher im Bereich des Öffnungsabschnitts (20) an das Gehäuse (10) angrenzt, sodass er bei geöffnetem Öffnungsabschnitt mit dem Innern des Gehäuses (10) fluidisch verbunden ist, vorgesehen, wobei das weitere Gehäuseteil (22) wenigstens zwei Ausströmöffnungen (28) mit unterschiedlichen Ausströmrichtungen aufweist. Dieses weitere Gehäuseteil (22) dient der Verminderung oder Neutralisierung eines Rückstoßes beim Austragen des Reiz- oder Kampfstoffes mit dem verdampfenden Lösungsgas.
Patent DE-102013008524-A1 (DE)
Title: Traktions-Steuersysem für ein Fahrzeug
Inventor: NAKAMURA MASANORI
IPC: F02D17/02
Filed: 2013-05-17
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, für ein Fahrzeug ein Traktions-Steuersystem bereitzustellen, welches das Konvergieren des Antriebsschlupfes verbessert. Ein Traktions-Steuersystem für ein Fahrzeug 10 gemäß der vorliegenden Erfindung, welches ein Zieldrehmoment T einer Brennkraftmaschine 12 auf der Grundlage eines tatsächlichen Schlupfverhältnisses Sr von Vorder- und Hinterrädern berechnet und die Kraftstoffzufuhr auf der Grundlage eines Kraftstoffabschaltmusters eines Einheitsabschnitts abschaltet, das in Abhängigkeit von dem Zieldrehmoment T festgelegt ist, ist mit einem Mittelwert-Abgabedrehmoment-Vorhersageteil 82, der ein mittleres Abgabedrehmoment Tpa der Brennkraftmaschine 12 während des Einheitsabschnitts vorhersagt, und einem Kraftstoffabschaltmuster-Korrekturteil 84 versehen, der das übrige Kraftstoffabschaltmuster während des Einheitsabschnitts durch Bestimmen des Überschusses und Mangels an Erzeugung eines Abgabedrehmoments Tp der Brennkraftmaschine 12 durch Vergleich des mittleren Abgabedrehmoments Tpa und des Zieldrehmoments T in der Mitte des Einheitsabschnitts korrigiert.
Patent DE-102013009705-A1 (DE)
Title: Linearantrieb, Hubtisch und Mobilteil
Inventor: MANZ FRIEDRICH
IPC: B66F3/44
Filed: 2013-06-11
Abstract: Linearantrieb, Hubtisch und Mobilteil, dadurch gekennzeichnet, dass der Linearantrieb einen Motor, insbesondere Elektromotor, und einen Linearaktor mit einem Flaschenzug aufweist, wobei der Linearaktor mittels eines mit dem Motor verbundenen Spindeltriebes antreibbar ist, wobei der Spindeltrieb ein Spindelteil mit Spindelgewinde aufweist, welches mittels eines Lagers, insbesondere Drehlagers, in einem Lageraufnahmeteil gelagert ist, wobei ein Hubrohr zur Aufnahme des Spindelteils mit einer Spindelmutter verbunden, insbesondere drehfest verbunden, insbesondere schraubverbunden, ist, wobei das Hubrohr mittels zumindest einer Linearführung in axialer Richtung geführt ist, wobei die Linearführung mit dem Lageraufnahmeteil verbunden, insbesondere schraubverbunden, ist, wobei der Flaschenzug zumindest ein Zugmittel, insbesondere eine Kette oder ein Seil oder ein Zahnriemen, aufweist, wobei eine Hubstange mittels des Zugmittels mit dem Linearaktor, insbesondere dem Lageraufnahmeteil, verbunden ist, insbesondere wobei ein erster Endbereich des Zugmittels, insbesondere ein erstes Kettenglied, fest mit der Hubstange verbunden ist und/oder wobei ein zweiter Endbereich des Zugmittels, insbesondere ein zweites Kettenglied, fest mit dem Lageraufnahmeteil verbunden ist, insbesondere wobei das Zugmittel sich von der Hubstange über ein erstes Zahnrad zum Lageraufnahmeteil erstreckt.
Patent DE-102013009733-A1 (DE)
Title: Entwässerungsanordnung an einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug dazu
Inventor: HANSEN RALF
IPC: B60R13/07
Filed: 2013-06-10
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Anordnung zur Entwässerung einer Öffnung (6) in einer Außenhaut (7) oder einem Außenblech einer Klappe (2) oder eines Deckels eines Kraftfahrzeugs (1), mit einem die Öffnung (6) in der Außenhaut (7) oder dem Außenblech randseitig stabilisierenden Verstärkungsring (9), der seinerseits eine rohrförmige Wandung (10) aufweist, die zwischen der Außenhaut (7) oder dem Außenblech und einer Innenhaut (11) oder einem Innenblech der Klappe (2) oder des Deckels angeordnet ist, mit einem in der Öffnung (6) angeordneten und am Verstärkungsring (9) angeschlossenen Gehäuse (13) und mit einer in der Öffnung (6) schwenkgelagerten Handhabe (3). Vorteilhaft ist in der Wandung (10) des Verstärkungsrings (9) zumindest eine Wasserablauföffnung (20) vorgesehen, wodurch der Aufwand zur Entwässerung minimiert ist.
Patent DE-102013011125-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer elektrischen Anlage
Inventor: ABERLE MARKUS
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-07-03
Abstract: Fahrzeug mit einer elektrischen Anlage (10, 40), die ein Wechselspannungsnetz (12, 42) bereitstellt und die eine mittels eines Wechselrichters (14, 44) an das Wechselspannungsnetz (12, 42) angeschlossene Brennstoffzelle (16, 46) umfasst, und mit einem elektrischen Antrieb (12, 20, 42, 50), der wenigstens eine an das Wechselspannungsnetz (12, 42) angeschlossene rotierende elektrische Maschine (18, 48) aufweist, wobei das Wechselspannungsnetz (12, 42) ein Wechselspannungsnetz mit konstanter Wechselspannung und variabler Frequenz ist und die rotierende elektrische Maschine (18, 48) am Wechselspannungsnetz (12, 42) permanent betrieben ist.
Patent DE-102013013391-A1 (DE)
Title: Authentifizierungsverfahren zur Berechtigungsüberprüfung eines Benutzers bei einem Kraftfahrzeugschließsystem
Inventor: SCHINDLER MIRKO
IPC: B60R25/00
Filed: 2013-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Authentifizierungsverfahren zur Berechtigungsüberprüfung eines Benutzers bei einem Kraftfahrzeugschließsystem, wobei eine Anfrage seitens einer Sendeeinheit (2) eines Kraftfahrzeuges (1) generiert und ausgesandt wird, die zur Authentifizierung mittels einer externen Sende-/Empfangsvorrichtung (3) empfangen wird und wobei aus der Anfrage unter Anwendung eines Algorithmus mittels der externen Sende-/Empfangsvorrichtung (3) eine Antwort generiert und die Antwort zur Überprüfung von der externen Sende-/Empfangsvorrichtung zu einer Empfangseinheit des Kraftfahrzeuges (1) zurück übertragen und ausgewertet wird, wobei die Sendeeinheit (2) die Anfrage in Form optischer Signale (4) aussendet, die mittels zumindest eines optischen Sensors (5) an der externen Sende-/Empfangsvorrichtung (3) erfasst werden.
Patent DE-102013013796-A1 (DE)
Title: Stoffgemische enthaltend Vitamin B12 zur spezifischen Anwendung für die Behandlung des Raynaud-Syndroms
IPC: A61P9/08
Filed: 2013-08-17
Abstract: Stoffmischungen enthaltend als wirksamen Bestandteil Vitamin B12 zur spezifischen Anwendung für die Behandlung des Raynaud-Syndroms in der Humanmedizin.
Patent DE-102013016940-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Betonbauteils
Inventor: EIDEN KARL
IPC: B28B7/36
Filed: 2013-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Betonbauteils (2) sowie eine Vorrichtung (1) zur Durchführung des Verfahrens, wobei ein Schalungsinnenraum (4) von einem inneren Schalungselement (6) und einem äußeren Schalungselement (8) begrenzt ist. Zwischen dem inneren Schalungselement (6) und dem äußeren Schalungselement (8) ist ein von dem Schalungsinnenraum (4) durch eine Wandung (10) abgegrenzter Zwischenraum (12) vorgesehen, welcher befüllbar ist. Das vorgeschlagene Verfahren sieht ferner folgende Schritte vor: a. Befüllen des Zwischenraumes (12) mit einem fluiden Medium, b. Einbringen des Betons in den Schalungsinnenraum (4), c. wenigstens teilweises Aushärten des Betons, d. Entleeren, wenigstens eines Teils des mit dem fluiden Medium gefüllten Zwischenraums (4), e. Entnehmen des Betonbauteils (2) aus dem Schalungsinnenraum (4).
Patent DE-102013017406-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schweißen von Chrom-Nickel-Stählen unter Verwendung eines Schweißzusatzes mit an den Grundwerkstoff angepasster Zusammensetzung
Inventor: RADTKE WULF
IPC: B23K35/30
Filed: 2013-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schweißen eines Grundwerkstoffs aus einem vollaustenitischen, mit Stickstoff legiertem Chrom-Nickel-Stahl, vorzugsweise mit einem Nickelgehalt von ≥ 13% unter Verwendung eines Schweißzusatzes, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung des Schweißzusatzes wenigstens hinsichtlich seiner Anteile an Stickstoff (N) und Mangan (Mn) auf die Zusammensetzung des Grundwerkstoffs abgestimmt ist. Die Erfindung betrifft auch die Zusammensetzung eines neuen Schweißzusatzes und die Verwendung des Verfahrens unter Einsatz des neuen Schweißzusatzes insbesondere bei der Herstellung von Linern für zur Speicherung von Hochdruck-Flüssigwasserstoff geeigneten Tanks, respektive Behältern.
Patent DE-102013018313-A1 (DE)
Title: Method for self localizing vehicle and detecting objects in environment of vehicle, involves selecting analysis of images in search areas of different images depending on type of satellite data link of vehicle
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: G06K9/62
Filed: 2013-10-31
Abstract: The method involves detecting environment by an image acquisition unit. Existing image features of images are compared with comparison features that are stored in a database with self-localization of a vehicle (1) in search areas. Stored position is detected from comparison characteristics when image features are matched with the comparative characteristics of a position of the vehicle. A satellite-based position of the vehicle is determined. The analysis of the images is selected in search areas of different images depending on a type of the satellite data link of the vehicle.
Patent DE-102013018687-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur mechanischen Reinigung von Schmutzwasser und zur Zurückhaltung von Fischen mit verfahrbaren, schwenkbaren Reinigungszinken, welche von der Rückseite des Rechens her in diesen eingreifen
Inventor: MUHR ERHARD
IPC: E03F5/14
Filed: 2013-11-08
Abstract: Vorrichtung (1) zur mechanischen Reinigung von Schmutz-Wasser (2) und zur Zurückhaltung von Fischen, welche einen Reinigungs-Rechen (3) umfasst, wobei – ausgehend von der Rückseite (5) des Rechens (3) – ein oder mehrere Kämme (6; 31, 32, 33) aus Reinigungszinken (7) auf den Rechen (3) wirken, welche schwenkbar oder vertikal herauf- und herunterfahrbar sind, wobei der eine oder die mehreren Kämme (6; 31, 32, 33) aus Reinigungszinken (7) entlang der Längsachse (11) des Rechens (3) mittelbar oder unmittelbar verfahrbar sind.
Patent DE-102013019496-A1 (DE)
Title: Multivektorielles Windgeneratorsystem zur elektrischen Energiegewinnung aus dem Fahrtwind. Einsetzbar in Kraftfahrzeugen, Lastkraftwagen, Elektro- oder Hybridfahrzeugen, Zügen, Flugzeugen, Elektroaggregaten oder Fortbewegungsmitteln
Inventor: KUTLU TACI AYDIN
IPC: B60K16/00
Filed: 2013-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein in sich abgestimmtes und zusammen harmonierendes, neuartiges System, das durch den Fahrtwind elektrischem Strom Zum Beispiel zur Vergrößerung der möglichen Reichweite an einem Fahrzeug wie z. B. einem Elektroauto oder einen anderen Fortbewegungsmittel erzeugt. Dieses System wird unter die Karosserie des z. B. Kraftfahrzeugs installiert (Siehe 1.1). Es beinhaltet die Multivektorielle Eigenschaft bestehend aus 4 Luftströmungssystemen, Horizontalem Windenergie System, Vertikalem Windenergiesystem, Luftströmungs Leitsystem und auch einer Abluft Ansaugtechnologie, welche sich gleichzeitig sehr gut ergänzen, unterstützen und somit effizienter elektrischen Strom erzeugen. 1. Im Horizontalen Windenergiesystem ist der Lufteinlass von oben im Folgenden beschrieben (Siehe in 1.2 und 1.3) 2. Im Vertikalen Windenergie System ist der untere Luftströmungskanal im Folgenden beschrieben (Siehe 1.4 und 1.5) 3. Im Luftströmungs Leitsystem ist die Drehung und Ausrichtung der anströmenden Luft in den beiden Lufteinlässen beschrieben. 4. In Abluft Ansaugtechnologie ist, der Effekt von beiden Luftströmungen im Betrieb mit dem Flügelsystem, wobei die untere Luftströmung starker komprimiert und die obere mit ansaugt beschrieben. Das Gesamtsystem besteht aus 3 Komponenten, dem Horizontalen Lufteinlassrohr von oben, dem Vertikalen Luftströmungskanal von unten und der Speziellen Generatoreinheit (Siehe 1.1). Alle drei Komponenten können unabhängig voneinander montiert und demontiert werden. Diese Komponenten arbeiten im Betrieb sehr effizient miteinander und unterstützen sich gegenseitig. Durch einen speziellen Permanentmagnet betriebenen bürstenlosen Generator (Siehe 1) wird elektrische Energie für das jeweilige Fahrzeug oder Fortbewegungsmittel erzeugt. Äußere Veränderungen (Siehe 1.1 bis 1.5) an dem jeweiligen Kraftfahrzeug sind nicht notwendig, da die Luftzufuhr nach Model des Fahrzeugs oder des jeweiligen Fortbewegungsmittels durch Lufteinlässe über Kühlergrill oder unter der Karosserie angepasst werden kann. Die erzeugte Energie wird beim Kraftfahrzeug in vorhandene Batterien eingespeist oder direkt in ein vorhandenes Stromnetz wie z. B. bei Zügen eingespeist, wobei die erzeugte Energieleistung mit der Erhöhung der Fahrgeschwindigkeiten steigt. Je höher die Leistung desto mehr Energie kann vom Fahrzeug über die Batterien abgegriffen und verbraucht werden. ...
Patent DE-102013020949-A1 (DE)
Title: Verbessertes Alpha-Blending von Bildern eines Kamerasystems eines Kraftfahrzeugs
IPC: G06T5/50
Filed: 2013-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kamerasystems eines Kraftfahrzeugs, bei welchem zumindest eine erste und eine zweite Kameras jeweils ein Bild (Ya, Yb, Yc, Yd) eines Umgebungsbereichs des Kraftfahrzeugs erfassen. Aus den Bildern (Ya, Yb, Yc, Yd) wird ein Gesamtbildes (GB) erzeugt, wobei sich in dem Gesamtbild (GB) die Bilder (Ya, Yb, Yc, Yd) in einem Überlappungsbereich (23, 24, 25, 26) überlappen, und wobei in dem Überlappungsbereich (23, 24, 25, 26) ein Alpha-Blending-Verfahren auf die Bilder (Ya, Yb, Yc, Yd) angewandt wird. Es werden jeweilige Bildpunktwerte der Bilder (Ya, Yb, Yc, Yd) zumindest außerhalb des Überlappungsbereichs (23, 24, 25, 26) erfasst und ein Unterschied zwischen den Bildpunktwerten des einen Bilds (Ya, Yb, Yc, Yd) und den Bildpunktwerten des anderen Bilds (Ya, Yb, Yc, Yd) bestimmt. Der Unterschied wird durch Korrigieren der Bildpunktwerte des einen Bilds (Ya, Yb, Yc, Yd) und/oder der Bildpunktwerte des anderen Bilds (Ya, Yb, Yc, Yd) kompensiert, wobei das Kompensieren des Unterschieds in einem Ausmaß durchgeführt wird, welches ausgehend von dem Überlappungsbereich (23, 24, 25, 26) in Richtung weg von dem Überlappungsbereich (23, 24, 25, 26) abnimmt.
Patent DE-102013021828-A1 (DE)
Title: Neue Aminocoumarine, Cacibiocin A und B, mit neuartigen Teilstrukturen, Verfahren zur Isolierung und Verwendung
Inventor: APEL ALEXANDER KRISTIAN
IPC: A61P31/04
Filed: 2013-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft zwei neue Aminocoumarine Cacibiocin A und B, die insbesondere zwei neuartige Teilstrukturen, eine Dihalogenierung des Aminocoumarinringes (Cacibiocin B) und eine Pyrrol-2,5-dicarbonsäure (Cacibiocin A und B) beinhalten, das Verfahren zu ihrer gentechnischen Herstellung, sowie ihre Verwendung zur Herstellung von Arzneimitteln. Cacibiocin A und B weisen folgende Strukturformeln auf:Die erfindungsgemäßen Verbindungen können biotechnologisch mit Hilfe des Cosmids caciJZ08 hergestellt werden.
Patent DE-102013021978-A1 (DE)
Title: Method for augmented display of real control element and real object on terminal, involves displaying virtual real and additional information with respect to control elements and objects based on change in terminal current position
Inventor: NECKER MARC
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-12-20
Abstract: An image of an environment is received and output as an output image (A) on image screen (1.2) of mobile terminal (1). The virtual real information (I2-Iy) of environment and virtual additional information (Z1-Zx) are contained in output image on screen. The virtual real information and the virtual additional information are displayed with respect to real control elements (B1-Bn) and the recorded real objects (O1-Oz), based on change in the current position (P) of the mobile terminal in the environment. An independent claim is included for a mobile terminal.
Patent DE-102013100368-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Antreiben eines Turboladers
Inventor: THELEN DIETER
IPC: F02B37/12
Filed: 2013-01-15
Abstract: Bei einem Verfahren zum Antreiben eines Turboladers (1) mit Hilfe von dem Turbineneinlass (12) zugeführter Treibluft wird die am Verdichterauslass (15) austretende verdichtete Luft in einen Turbinenhilfseinlass (15) der Turbine (2) geleitet, der stromab vom Turbineneinlass (12) an einer Stelle in die Turbinenkammer (5) mündet, an welcher der Druck im angetriebenen Zustand der Turbine (2) kleiner ist als der Druck der vom Turboverdichter (3) verdichteten Luft.
Patent DE-102013101332-A1 (DE)
Title: Kunststoffbehältnis
Inventor: TISSMER BASTIAN
IPC: B65D1/02
Filed: 2013-02-11
Abstract: Ein Kunststoffbehältnis (100) zur Aufnahme von Getränken, mit einer Mündung (102), einem sich in einer Längsrichtung (L) des Kunststoffbehältnisses (100) an diese Mündung (102) anschließenden Wandabschnitt (104) und einem als Standfläche ausgebildeten Bodenabschnitt (106) wobei das Kunststoffbehältnis (100) einteilig ausgebildet ist, und wobei der Bodenabschnitt (106) einen in einer radialen Richtung (R) bezüglich der Längsrichtung (L) innen liegenden Anspritzpunkt (110) an der Außenwandung des Kunststoffbehältnisses (100) aufweist und einen diesen Anspritzpunkt (110) umgebenden Zentralbereich (112) aufweist, sowie einen sich von diesem Zentralbereich (112) zu dem Wandabschnitt (104) erstreckenden Übergangsabschnitt (114, 116, 118), wobei dieser Übergangsabschnitt (114, 116, 118) in wenigstens einer und bevorzugt in jeder radialen Richtung (R) des Kunststoffbehältnisses (100) in wenigstens einem Teilabschnitt eine Krümmung mit einem endlichen Krümmungsradius (2, 3, 4) aufweist, und wobei in dem Bodenabschnitt (106) eine Vielzahl von Verstärkungsrippen (122, 124) vorgesehen ist, die sich ausgehend von dem Zentralbereich (112) in Richtung des Wandabschnitts (104) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass der Zentralbereich (112) eine erste domartige Struktur (130) derart aufweist, dass der Anspritzpunkt (110) in der Längsrichtung (L) des Kunststoffbehältnisses (100) in Richtung der Mündung (102) des Kunststoffbehältnisses (100) ragt und sich an die erste domartige Struktur (130) des Zentralbereichs (112) in der radialen Richtung nach aussen eine zweite domartige Struktur (140) anschließt, wobei diese zweite domartige Struktur in Richtung der Mündung (102) des Kunststoffbehältnisses (100) gewölbt ist, wobei ein Krümmungsradius der ersten domartigen Struktur (130) wenigstens abschnittsweise geringer ist als ein Krümungsradius der zweiten domartigen Struktur (140).
Patent DE-102013101564-A1 (DE)
Title: Steuerverfahren für reinigungsroboter
Inventor: TENG YOU-WEI
IPC: G05D1/02
Filed: 2013-02-15
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung wird ein Steuerverfahren für einen Reinigungsroboter mit einem quasi-omnidirektionalen Lichtdetektor und einem direktionalen Lichtdetektor bereitgestellt. Das Verfahren weist die Schritte auf: Drehen des quasi-omnidirektionalen Lichtdetektors, wenn der quasi-omnidirektionale Lichtdetektor einen Lichtstrahl empfängt; Stoppen der Drehbewegung des quasi-omnidirektionalen Lichtdetektors und Schätzen eines Drehwinkels, wenn der quasi-omnidirektionale Lichtdetektor den Lichtstrahl nicht empfängt; Bestimmen einer Drehrichtung gemäß dem Drehwinkel; Drehen des Reinigungsroboters gemäß der Drehrichtung; und Stoppen der Drehbewegung des Reinigungsroboters, wenn der direktionale Lichtdetektor den Lichtstrahl erfasst.
Patent DE-102013102354-A1 (DE)
Title: Pneumatische Gasregeleinheit in modularer Bauweise und modulares Gasregelventil
Inventor: VROLIJK ENNO JAN
IPC: F23N1/02
Filed: 2013-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasregeleinheit in modularer Bauweise, insbesondere zur Regelung der einem Gasbrenner zuzuführenden Gasmenge, mit einem in seiner Gesamtheit als Modul ausgebildeten, pneumatisch geregelten Gasregelventil, das in einer derartigen, modular aufgebauten Gasregeleinheit zusammen mit einem Gassicherheitsventil verwendbar ist.
Patent DE-102013104203-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Restbetriebsdauer eines Messaufnehmers
Inventor: STECKENREITER THOMAS
IPC: G01N27/416
Filed: 2013-04-25
Abstract: Ein Verfahren zur Bestimmung einer Restbetriebsdauer eines Messaufnehmers (1), welcher dazu ausgestaltet ist, eine Messgröße, insbesondere einen pH-Wert, in ein Messsignal zu wandeln, umfassend: – zu verschiedenen Zeitpunkten über die Betriebsdauer des Messaufnehmers (1) Ermitteln jeweils mindestens eines Wertes eines Dynamikparameters des Messaufnehmers (1), wobei der Dynamikparameter einen sich in Reaktion auf eine sprunghafte Änderung der Messgröße ergebenden zeitlichen Messsignalverlauf repräsentiert; und – Ermitteln der Restbetriebsdauer des Messaufnehmers (1) unter Verwendung mindestens zweier der zu verschiedenen Zeitpunkten erfassten Werte des Dynamikparameters, wobei das Ermitteln eines Wertes des Dynamikparameters das Bestimmen eines Zeitintervalls zwischen einem ersten Punkt (P1(UpH1, t1)) des Messsignalverlaufs (UpH(t)) und einem von dem ersten Punkt (P1(UpH1, t1)) verschiedenen zweiten Punkt (P2(UpH2, t2)) des Messsignalverlaufs (UpH(t)) umfasst, wobei als zweiter Punkt (P2(UpH2, t2)) derjenige Punkt des Messsignalverlaufs (UpH(t)) bestimmt wird, der zu einem Zeitpunkt (t2) erfasst wird, an dem der Messsignalverlauf (UpH(t)) ein vorgegebenes Stabilitätskriterium erfüllt.
Patent DE-102013104763-A1 (DE)
Title: Transfervorrichtung für den Transfer von Brennelementen
Inventor: JURIANZ CHRISTIAN
IPC: G21C19/10
Filed: 2013-05-08
Abstract: Es handelt sich um eine Transfervorrichtung (6) für den Transfer von Brennelementen (5) zwischen einem oberen Becken (3) und einem unteren Becken (4) einer kerntechnischen Anlage, z. B. einem oberen Becken (3) innerhalb eines Reaktorgebäudes (1) und einem unteren Becken (4) eines Brennelementelagers (2), mit  – einem das obere und das untere Becken (3, 4) verbindenden und schräg zur Vertikalen verlaufenden Transferrohr (11),  – einem oder mehreren Transferkörben (12) in welche jeweils ein oder mehrere Brennelemente für den Transport durch das Transferrohr (11) einsetzbar sind,  – einer Seilzugeinrichtung (13) mit einer Seilwinde (14) und einem innerhalb des Transferrohres geführten Zugseil (16) zum Anheben und Absenken der Transferkörbe (12) innerhalb des Transferrohres,  wobei das Transferrohr (11) an seinem oberen Ende mit einem oberen Absperrelement (17) absperrbar ist,  Diese Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Transferrohr (11) unterhalb des oberen Absperrelementes (17) mit einem Seileinlass (31) versehen ist, durch den das Zugseil (16) aus dem Rohrinnern zu der Seilwinde (14) hindurchgeführt ist.