baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-240871-A1 (DD)
Title: Hochschwenkbare aufsatzschienen ueber seitenwaenden von fahrzeug-pritschenaufbauten
Inventor: BECHTLOFF GUSTAV
IPC: B62D33/04
Filed: 1985-09-13
Abstract: Anwendungsgebiet ist der Fahrzeugbau. Objekte der Anwendung sind Fahrzeuge mit Pritschenaufbauten, die zur seitlichen Be- und Entladung mit Paletten genutzt werden. Ziel der Erfindung ist es, beim Oeffnen der Bordwaende hochschwenkende Aufsatzschienen ueber Seitenwaenden zu entwickeln, die mit relativ geringem Aufwand herstellbar sind, den Laderaum nicht einschraenken, eine hohe Zuverlaessigkeit besitzen bei denen die Uebertragungselemente in der unterschiedlichen Anzahl zu minimieren sind. Am vorderen der an den Aufsatzschienen 5 befestigten Schwenkarm 6 ist eine Gelenkgabel 8 im Abstand A angeordnet, von der aus ueber eine Schubstange 7 eine Verbindung zur gleichen Gelenkgabel 9 an einem Fuehrungshebel 10 erfolgt, der an der gleichen Gelenkgabel 12 an der vorderen Spriegelsaeule 3 gelagert ist. Die Abstaende der Achsen stehen im angenaeherten Verhaeltnis BCD zueinander. Das Zugseil 11 ist dabei am Fuehrungshebel 10 befestigt und fuehrt unmittelbar vor der Stirnwand 2 zur Seitenwand 1. Fig. 1
Patent DD-245064-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer messwertverarbeitung an elektronischen behaelterwaagen
Inventor: SCHULZE KARL
IPC: G05D11/16
Filed: 1985-12-20
Abstract: Schaltungsanordnung zur Messwertverarbeitung an elektronischen Behaelterwaagen ist insbesondere fuer das automatische Zusammenwirken zwischen Behaelterwaage und Zufuehreinrichtung von Zuschlagstoffen, sie dient zur automatischen Dosierung der Zuschlagstoffe. Das Ziel der Erfindung besteht darin, eine Schaltungsanordnung vorzuschlagen, welche es gestattet, die Dosierzeit der bekannten seriellen Dosierverfahren bei gleichbleibender Genauigkeit um ein Vielfaches zu reduzieren. Die technische Aufgabe wird geloest, indem die bekannten elektronischen Behaelterwaagen und Zufuehreinrichtungen steuerungstechnisch verbunden werden, so dass nach Eingabe eines Sollwertes die Dosierung der Komponente automatisch ausgefuehrt wird. Fig. 1
Patent DD-249324-A1 (DD)
Title: Einfach-drehverbindung
Inventor: HERKLOTZ MANFRED
IPC: F28D11/02
Filed: 1986-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einfach-Drehverbindung zur Uebertragung gasfoermiger oder fluessiger Medien von einer feststehenden Rohrleistung auf an drehenden Behaeltern befestigte Rohrleitungen, vorzugsweise zu einem auf dem Mantel einer Kuehltrommel angeordneten Waermetauscher. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Drehverbindung dieser Art zu schaffen, die auch bei normalem Verschleiss ihre Dichtheit an der Uebertragungsstelle behaelt, dabei aber gegen radiale Bewegungen des Behaelters unempfindlich ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein Paar relativ zueinander drehbare Gleitringe aus vorzugsweise starrem Material abdichtend mit ihren Stirnseiten zusammengepresst werden, in beiden Gleitringen Durchlassoeffnungen und in mindestens einem der Gleitringe eine Ringnut im Bereich der sich in etwa dem gleichen radialen Abstand befindlichen Durchlassoeffnungen angeordnet ist. Der eine Gleitring steht in fester Drehverbindung mit dem sich drehenden Behaelter. Der andere Gleitring ist in Drehrichtung fixiert, jedoch axial bewegbar angeordnet und wird mittels Druckelemente, die sich gegen ein feststehendes, nicht mit dem sich drehenden Behaelter in Verbindung stehendes Bauteil abstuetzen, gegen den sich drehenden Gleitring gepresst. In die Durchlassoeffnungen muenden Zu- bzw. Abfuehrungsleitungen fuer das fliessfaehige Medium. Fig. 2
Patent DD-251492-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von taschenbeuteln u. dgl.
Inventor: GERISCHER HEINI
IPC: A41D27/20
Filed: 1986-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Taschenbeuteln fuer Gesaess-, Seiten-, Brusttaschen und dergleichen bei Hosen und Sakkos, aber auch bei Kostuemen und Maenteln. Ziel der Erfindung ist es, das Naehen der Taschenbeutel und dergleichen auf Naehautomaten zu vereinfachen und dadurch die Verwendung von Naehfaeden zu reduzieren oder gaenzlich in Wegfall zu bringen. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass die Taschenbeutel und dergleichen mit vorzugsweise geradlinigen und parallelen Nahtverlaeufen in Doppelwebtechnik vorgewebt sind, wodurch die Webnaehte als Formkoerper entlang der "Webkante" gebildet werden, und dass fuer die Formteile Doppelgewebe oder schlauchfoermige Maschenstoffe als Doppelware verwendet werden, wobei diese Formkoerper aus breiten Textilbahnen ausgeschnitten, ausgestanzt oder anderweitig abgetrennt werden.
Patent DD-254703-A1 (DD)
Title: Bestueckungskopf
Inventor: BRODKORB HUBERT
IPC: B25J15/00
Filed: 1986-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bestueckungskopf fuer Chips und planare Bauelemente an Robotern, ohne Erweiterung der Steuerung fuer weitere Freiheitsgrade. Die Bauelementeaufnahme, lagerichtige Zentrierung und sichere Halterung ist damit zu realisieren. Geloest wird es dadurch, dass zwei ungeregelte Fluidantriebe (2; 5) vorhanden sind. Mit einem wird die senkrechte Linearbewegung des Saugrohres (3) ausgefuehrt, mit dem anderen koaxial angeordneten (5) werden von einer gemeinsamen Druckplatte (7) aus ueber Druckfedern (9) und sich kreuzende Keilschieber (10, 10a) die kreuzweise angeordneten Paare von Greiferfingern (4) nacheinander zur Zentrierung des Bauelementes bewegt. Damit waere auch das Fassen an zwei verschiedenen Durchmessern oder zur Zentrierung zu einem Drehpunkt, zum Heben und Senken z. B. fuer eine Bestueckungseinrichtung mit x-y-Tisch einsetzbar. Fig. 1
Patent DD-255166-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von phenolarmen pf-novolakharzen
Inventor: HENNERSDORF REINERT
IPC: C08G8/10
Filed: 1986-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von phenolarmen PF-Novolaken, die als Bindemittel in der Giessereiindustrie sowie fuer duroplastische Formmassen oder Schleifkoerper eingesetzt werden. Ziel der Erfindung ist die Senkung der Herstellungskosten fuer phenolarme Novolake durch eine Verbesserung technologischer Teilschritte. Erfindungsgemaess wird eine Harzphase,die 20% Wasser und 8% ungebundene Phenole enthaelt, in Anwesenheit von thermisch instabilen organischen Substanzen einer kontinuierlichen Gegenstrom-Traegerdampfdestillation in duenner Schicht unterzogen. Die Destillationsendtemperatur liegt dabei oberhalb der Zersetzungstemperatur der thermisch instabilen Substanzen. Gleichzeitig muss das Volumen der Zersetzungsgase groesser als das Volumen der zu destillierenden Harzphase sein.
Patent DD-257218-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum reinigen eines schutzgasbrenners
Inventor: DIETZE HELMUT
IPC: B23K9/16
Filed: 1987-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen eines Schutzgasbrenners, insbesondere eines Schutzgasbrenners fuer einen Schweissroboter, mit der mechanisch die Aussenwandung der Stromkontaktduese und die Innenwandung der Gasduese von anhaftenden Schweissspritzern gereinigt werden koennen. Die Aufgabe besteht besonders darin, den Schmutz, der sich im Grund der Oeffnung zwischen den beiden Duesen befindet, der im zusammengebauten Zustand des Brenners kaum vollstaendig entfernt werden kann, zu beseitigen. Die Erfindung loest die Aufgabe dadurch, dass die Gasduese aus dem Brenner herausgenommen wird, die Gasduese und der Brenner mit der Kontaktduese getrennt voneinander gehalten und mittels Buersten und Abstreifwerkzeug gereinigt werden. Nach Reinigung erfolgt in umgekehrter Reihenfolge der Zusammenbau. Fig. 1
Patent DD-260865-A1 (DD)
Title: Zahnaerztliches winkelhandstueck mit haltevorrichtung fuer ein rotierendes werkzeug
Inventor: LUDWIG BERNHARD
IPC: A61C1/14
Filed: 1987-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Winkelhandstueck mit Druckknopfspannung fuer Werkzeugschaefte mit Abflachungen und Ringnuten. Erfindungsgemaess ist innerhalb eines zwischen dem Druckknopf (9) und zweier Schieber (8) vorhandenen Hohlraumes ein parabelfoermiges Federelement (10) angeordnet, welches mit seinem Scheitel am Druckknopf (9) anliegt und dessen Schenkel gelenkig mit den Schiebern (8) verbunden sind. Das Federelement (10) dient als Rueckstellkraft fuer den Druckknopf (9), setzt die Axialbewegung des Druckknopfes (9) in eine Radialbewegung der Schieber (8) um und beaufschlagt die Schieber (8) zur Einnahme deren Ruhestellung. Fig. 1
Patent DD-263868-A1 (DD)
Title: Geblaesebrenner mit elektronisch kommutiertem stufenlos regelbarem antriebsmotor
Inventor: RUCHAY WILFRIED
IPC: F23D11/04
Filed: 1987-07-09
Abstract: Die Geblaesebrenner mit elektronisch kommutiertem, stufenlos regelbarem Antriebsmotor sind fuer den Einsatz in Heizungen fuer Fahrerkabinen und Fahrgastraeumen vorgesehen. Mit jeder Flanke eines Hallschaltkreises wird rotorstellungsabhaengig alternierend je ein Schalttransistor durchgesteuert. Die Dauer der Impulse ist abhaengig von der Drehzahl. Dazu startet der Hallschaltkreis einen Monoflop, bei dessen Inaktivitaet eine Konstantstromquelle aktiv ist, so dass der Ladezustand eines Kondensators umgekehrt proportional zur Drehzahl ist. Damit verhaelt sich auch die Spannung an den Modulationseingaengen der Impulsbreitenmodulatoren umgekehrt proportional zur Drehzahl. Fig. 2
Patent DD-263340-A1 (DD)
Title: Verfahren zur sicherung des waermebedarfes fuer objekte ausserhalb der hauptbenutzungszeit und schaltungsanordnung hierfuer
Inventor: BAUMANN WERNER
IPC: F24D19/10
Filed: 1987-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sicherung des Waermebedarfes fuer Objekte ausserhalb der Hauptnutzungszeit von 22.00-5.00 Uhr mit minimalem Energiebedarf und eine Schaltungsanordnung zur Durchfuehrung dieses Verfahrens und findet Anwendung auf dem Gebiet der Fernwaermeversorgung. Die erfindungsgemaesse Aufgabe, ein Verfahren und eine Schaltungsanordnung zur Durchfuehrung dieses Verfahrens zur Sicherung des Waermebedarfes mit einfachen Mitteln und einem Minimalbedarf an Primaerenergie zu schaffen, wird geloest, indem das Speichervolumen des Versorgungsnetzes genutzt wird und hierzu im jeweiligen Objekt zu dem, zwischen der Vorlaufleitung des gleitenden Netzes und Verbraucher angeordneten Motorabsperrschieber ein an der Vorlaufleitung des konstanten Netzes liegendes Motorventil, in Reihe mit einer Umwaelzpumpe, parallel angeordnet ist, wobei die Steuerung der Motorabsperrschieber beider Verbraucher, und antivalent dazu die des Motorventiles mit einer Schaltuhr oder einer Fernsteuerung verbunden sind. Figur
Patent DD-263610-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum verdichten von einkomponentenmagnetbuerstenentwickler
Inventor: MUGAI RUDOLF
Filed: 1987-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Verdichten von Einkomponentenmagnetbuerstenentwickler fuer elektrofotografische Kopiergeraete oder von anderen pulverfoermigen Stoffen, um die Klopfdichte bzw. den Verdichtungsgrad des zu untersuchenden Materials festzustellen. Erfindungsgemaess wird die Verdichtung bei ruhendem Probeaufnahmebecher und durch unmittelbare Erzeugung einer beschleunigten Linearbewegung eines Stoessels zur Impulsuebertragung auf den Einkomponentenmagnetbuerstenentwickler durchgefuehrt. Dazu ist ein eine magnetische Kraft erzeugender Stossmagnet an einer Montageplatte befestigt und durch seinen Stoessel mit dem Boden eines Probenaufnahmebechers in Wirkverbindung, der entsprechend in seiner Lage fixiert ist. Figur
Patent DD-268321-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur lichtstaerkeregelung von multiplexbetriebenen lichtemitteranzeigen
Inventor: GRAEBE HARALD
IPC: G05D25/02
Filed: 1987-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Regelung der Lichtstaerke von multiplex betriebenen Lichtemitteranzeigen. Erfindungsgemaess sind die Digitsignale mit monostabilen Multivibratoren verbunden, auf deren zeitbestimmende Bauelemente das Signal eines mit einem lichtempfindlichen Bauelement verbundenen Gleichspannungsregler geschaltet ist und deren Ausgangssignal mit den Anzeigeelementen verschaltet sind, die wiederum mit den Segmentsignalen verknuepft sind. Die Schaltungsanordnung bewirkt, dass die Digitsignale durch die monostabilen Multivibratoren zeitlich in den moeglichen Grenzen des Multiplexverfahrens laengenmaessig beeinflusst werden und damit die Lichtstaerke der Lichtemitteranzeige veraendert wird. Dazu wird den zeitbestimmenden Bauelementen der monostabilen Multivibratoren eine helligkeitsgeregelte Gleichspannung durch den Gleichspannungsregler bereitgestellt. Die helligkeitsgeregelte Gleichspannung des Gleichspannungsreglers wird mit dem lichtempfindlichen Bauelement in bekannter Weise erzeugt. Somit bestimmt die umgebungshelligkeitsabhaengige Laenge der Digitsignale die Lichtstaerke der Anzeigeelemente. Figur
Patent DD-267071-A1 (DD)
Title: Feuerwiderstandserhoehende umhuellung fuer baukonstruktionen
Inventor: BADER KARL-HEINZ
IPC: E04B1/94
Filed: 1987-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine feuerwiderstandserhoehende Umhuellung fuer Baukonstruktionen, deren Einzelelemente unterschiedlichster Profilierung und Materialien sein koennen. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung sind, dass die Umhuellungselemente aus mineralisch gebundenen Fasern gebildet sind, deren aeussere Oberflaeche porenschliessend versiegelt ist. Die mineralisch gebundenen Fasern koennen brennbar sein. Der zwischen Tragkonstruktion und Umhuellungselementen eingeschlossene Freiraum kann mit einer nichtbrennbaren Masse ausgefuellt sein.
Patent DD-272128-A1 (DD)
Title: Optische einrichtung zur fernmessung von druck am rohrfedermanometer
Inventor: HOPPSTOCK MARTINA
IPC: G01L7/04
Filed: 1988-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Einrichtung zur Fernmessung von Druck am Rohrfedermanometer, bei der ein optisches Strahlenbuendel mittels Sensorelement ausgesendet und wieder erfasst und anschliessend elektrooptisch ausgewertet wird. Erfindungsgemaess sind am frei beweglichen Ende einer Rohrfeder ein Reflektor und an einem festen Punkt innerhalb des Manometers ein mit seiner optischen Achse auf den Reflektor, der vorzugsweise ein Planspiegel ist, gerichtetes Sensorelement fest angeordnet. Die Oberflaeche des Reflektors und die optische Achse des Sensorelementes, das aus einer Stablinse mit in ihrem planseitigen Brennpunkt angeordnetem Lichtwellenleiter besteht, bilden im drucklosen Zustand des Manometers einen rechten Winkel. Der Lichtwellenleiter ist mit seinem anderen Ende mit einer raeumlich vom Manometer getrennten elektrooptischen Ansteuer- und Auswerteschaltung ueber einen passiven Verzweiger verbunden. Figur
Patent DD-275041-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur regelung des schmelzprozesses in vollelektrisch beheizten glasschmelzwannen
Inventor: MEYRICH WINFRIED
IPC: C03B5/24
Filed: 1988-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Regelung des Schmelzprozesses insbesondere von Alkali-Erdalkali-Silikatglas in vollelektrisch beheizten Glasschmelzwannen (1) mit kalter Einlegegutdecke (2). Sie verfolgt das Ziel, die Wirtschaftlichkeit des Glasschmelzprozesses zu verbessern und die schmelztechnologisch nachteiligen Wirkungen des Einsatzes kostenguenstiger Rohstoffe zu mindern. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe geloest, indem das Gleichgewicht von Abschmelzzustand der Einlegegutdecke und dem Waermeinhalt der darunter befindlichen Schmelze mit einer Anordnung gemessen und durch Regelung der Energiezufuehrung in das Schmelzbad konstant gehalten wird. Die Messfuehler (4) und (5) zur Messung von Temperaturen oder mit diesen korrellierenden physikalischen Parametern sind in zwei horizontalen Ebenen unterschiedlichen Temperaturniveaus angeordnet, wobei sich die Ebene niedrigeren Temperaturniveaus oberhalb der Ebene hoeheren Temperaturniveaus befindet. Die Messwerte werden einer Messwertverarbeitungseinheit (6) zugefuehrt, bewertet und ein Quotient gebildet. Dieser wird als Istwert einer Regelanordnung (7) zugefuehrt, die ueber Stell- (9) und Uebertragungseinrichtungen (10) die Energiezufuehrung mittels Elektroden (3) in das Glasbad steuert. Fig. 1
Patent DE-10001126-A1 (DE)
Title: Chip card used as dongle for data processor - has memory holding license key supplied to data processor upon insertion of chip card for permitting operation of licensed computer program
Inventor: REINER ROBERT
IPC: G06F1/00
Filed: 2000-01-13
Abstract: The chip card has a memory holding at least one license key which can be supplied to a program within the data processor, which requires the license key to be input before the program can be run. The chip card may hold an access code which is read upon insertion in the data processor for permitting access to the latter, with the operating duration and frequency of the licensed program being stored.
Patent DE-10003653-A1 (DE)
Inventor: PETRICH THORSTEN
IPC: A61P35/00
Filed: 2000-01-28
Abstract: The invention relates to vector constructs, comprising vector DNA which includes regulatory sequences, the NIS gene coding for the sodium/iodide symporter, the TPO gene coding for thyroidal peroxidase and use thereof for production of a medicament/diagnostic for treatment/diagnosis of tumour disease states, whereby treatment occurs before or concurrent with a radionuclide therapy, in particular, with iodine-131, or astatine-211. The invention further relates to use of two or several vector constructs for production of a medicament/diagnostic for treatment/diagnosis of tumour disease states.
Patent DE-10010978-A1 (DE)
Title: Method and device for regulating boost pressure of IC engine
Inventor: ENGEL GERHARD
IPC: F02B37/24
Filed: 2000-03-07
Abstract: Sensors (8,9.11,12) monitor boost pressure (pld), intake air mass (lm), engine speed (nmot) and exhaust gas pressure (pag) respectively. The position (dk) of the throttle valve (10) is also monitored. These are processed by a controller (14) to provide a correcting variables (vtg) for adjusting the position of the turbocharger turbine (4) guide vanes and one (arf) for a valve (7) in the exhaust gas feed back duct (6)
Patent DE-10011639-A1 (DE)
Title: Cooperative vehicle control system for curbing torque steering assembly phenomena regulates distribution of drive and braking power as well as electrical servo steering mechanism
Inventor: SHINMURA TOMOYUKI
IPC: B62D11/24
Filed: 2000-03-10
Abstract: To regulate a drive and braking power device, steering torque (TQ) detected by a detection device is fed into a computing device (M8) for the corrected steering torque in a first electronic control unit (U1). Corrected steering torque calculated in the computing device is fed into a second electronic control unit (U2) to regulate a servo steering device by applying the corrected steering torque.
Patent DE-10014281-A1 (DE)
Title: Water bubble mat for bath has environmentally friendly and safe cable heating arrangement that holds water temperature constant with thermostat and timer, dosing device for healing effect
Inventor: LANDMANN MARIA THERESIA
IPC: A61M21/00
Filed: 2000-03-22
Abstract: The device has an environmentally friendly and safe cable heating arrangement (6) that holds the water temperature constant with a thermostat (5) and timer (3) and a dosing device (9) that produces a healing effect with water throughput (10) and an additional technique. The arrangement contains a drive function cabinet.
Patent DE-10015774-A1 (DE)
Title: Identifying telecommunications subscriber from other subscribers involves subscriber sending trigger signal to data management unit which passes identification data to other subscriber
Inventor: HERLING WOLFGANG
IPC: H04M3/493
Filed: 2000-03-30
Abstract: The method involves transmitting data of one subscriber (A,B) to the other subscriber (B,A) on establishing or during a telecommunications connection. The first subscriber's identification is placed in a data management unit (24,26) in the form of name, title, function and/or similar data and this subscriber sends a trigger signal to the data management unit which then passes at least some of the identification data to the other subscriber. Independent claims are also included for the following: an arrangement for implementing the method.
Patent DE-10015975-A1 (DE)
Title: Sealing strips bridge over vertical joint of hollow wall sections and involve braces extending to both sides against inner surfaces of wall components of hollow wall section
Inventor: DOELLEN HEINZ VON
IPC: E04B2/86
Filed: 2000-03-30
Abstract: The sealing strips (21) bridge over the vertical joint of hollow wall sections and involve braces extending to both sides against the inner surfaces of the wall components of the hollow wall section. In the sealing strips are integrated reinforcement bars (26) which penetrate the joint and cross the braces (22,23). The bars extend beyond both ends of the sealing strips.  The reinforcement bars form an entity (28) with the sealing strips. The component parts of the sealing strips, viz. the strips themselves, the braces and the reinforcement bars are all of metal and are welded together.
Patent DE-10018893-A1 (DE)
Inventor: SCHMIDT WERNER
IPC: B60R21/2165
Filed: 2000-04-14
Abstract: The car instrument panel has a base layer, covering layer and optionally a layer of foam material between the two. It has a section (5) with opening flaps which have tear lines (11) around three edges and hinges (12) at top and bottom. This is reinforced by large mesh netting or textile (4) which is impregnated with the material from which the base is made so that flat ridges (15) are formed on its outer layer. An Independent claim is included for a method for manufacturing the panel.
Patent DE-10020761-A1 (DE)
Title: Foil conductor e.g. for cable harnesses used in motor vehicle, includes a carrier material containing at least one conductor path as well as a covering foil joined to it via an adhesive layer
Inventor: HOFFMANN BERND
IPC: H01B7/00
Filed: 2000-04-27
Abstract: The foil conductor has at least one repair or expansion zone (6) provided in protected form, with the repair or expansion zone being specifically free from covering film, in particular free from adhesive material.
Patent DE-10022742-A1 (DE)
Title: Multi layer construction element with at least one honeycomb layer, has honeycomb formed by thin layers with intermeshing positive and negative hollow bodies
Inventor: KUEPPERS PETER
IPC: E04C2/34
Filed: 2000-05-10
Abstract: The individual layers (2, 4) comprise a very thin honeycomb plate or partial honeycomb film, which include a base construction (16) and positive and/or negative hollow bodies or partially hollow bodies (26, 27) protruding beyond the base construction. Intermeshing these bodies causes them to interlock and/or to dig into each other, so that any force acting upon the honeycomb elements will be evenly distributed. The embossed individual layers are in flat contact with the adjacent layers to form a wall.
Patent DE-10023670-A1 (DE)
Title: Flexible multiple-cable tension/compression system comprises link elements which are constituted so that they fit into one another to form a linked tubular cover capable of taking up compressive forces
Inventor: NOETZOLD NORBERT
IPC: F16C1/26
Filed: 2000-05-16
Abstract: The flexible multiple-cable tension/compression system comp-rises link elements (1.1) which are shaped and dimensioned so that they fit into one another to form a linked tubular cover (C1) capable of taking up compressive forces on the flexible guide tube (B1) of the cables (A1).
Patent DE-10024478-A1 (DE)
Title: Process for determining a leak in a pipe comprises applying a first insulating layer, a conducting layer and a second insulating layer on the inner wall of a pipe, and measuring the resistance
Inventor: JUNGMANN MANFRED
IPC: F17D5/04
Filed: 2000-05-18
Abstract: Process for determining a leak in a pipe (4) for an electrically conducting fluid (6) comprises applying a first insulating layer (1) followed by a conducting layer (3) and a second insulating layer (2) on the inner wall of the pipe, and measuring the resistance between an electrode (7) in contact with the fluid and the conducting layer during the operation of the pipe.  An Independent claim is also included for a measuring device for carrying out the process in the form of a Wheatstone bridge.