baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19644126-B4 (DE)
Title: Rettungsweg-Signalisierungssystem
Inventor: KLINGSCH WOLFRAM
IPC: F21Y105/10
Filed: 1996-10-23
Granted: 2005-03-24
Abstract: Rettungswege-Signalisierungssystem
(100) für
Objekte, mit einer Rettungswege-Beschilderung, wobei die Rettungswege-Beschilderung ein
Leuchtband (10) ist, wobei  a) als Lichtquelle des Systems eine
matrixförmige
Anordnung von Leuchtdioden (22) oder andere Lichtquellen vorgesehen
ist, wobei das Leuchtband (10) im aktivierten Zustand beleuchtbare
Flächen
alternierend ein- und ausschaltet,  b) das Leuchtband (10) im
aktivierten Zustand veränderbare
Piktogramme oder sich in Fluchtrichtung bewegende dunkle Segmente
darstellt,  c) das Leuchtband (10) im aktivierten Zustand eine
virtuelle Bewegung darstellt,  d) das Rettungsweg-Signalisierungssystem
(100) Beleuchtungskörper
umfaßt,
welche aus einem modularen System zu verbindender Elemente (12)
zusammengesetzt sind, wobei die Elemente (12) in Segmente unterteilt
sind und die Segmente getrennt ansteuerbar bzw. schaltbar sind und durch
gezielte Ansteuerung eine virtuelle Bewegung erzeugen, und   e)
eine zentrale Leittechnik und ein Bus-System vorgesehen sind, wobei
die zentrale Leittechnik über
das Bus-System mit jedem Element (12) verbunden ist.
Patent DE-19646975-B4 (DE)
Title: Aufhängungssystem für gelenkte Räder bei einem Fahrzeug
Inventor: KAJIWARA HAJIME
IPC: B62D11/10
Filed: 1996-11-13
Granted: 2006-03-16
Abstract: Aufhängungssystem
für gelenkte
linke und rechte Räder
(W FL , W FR ) in einer
Fahrzeugkarosserie, in welchem verschiedene Antriebskräfte (T L , T R ) oder Bremskräfte jeweils
auf die linken oder rechten gelenkten Räder (W FL ,
W FR ) verteilt werden können, wobei das Aufhängungssystem
Mittel zum Aufhängen
jedes Rads umfasst, umfassend:  – einen Achsschenkel (31 ),
an dem das Rad zur Drehung angebracht ist,  – wenigstens zwei unabhängige Aufhängungsarme
(46, 49), von welchen jeder mit einem Ende schwenkbar mit der Fahrzeugkarosserie
verbunden ist und mit seinem anderen Ende schwenkbar mit dem Achsschenkel
(31) verbunden ist,  – wobei
die Aufhängungsarme
(46, 49) winkelmäßig zueinander
versetzt sind, wobei imaginäre
Verlängerungen
der Aufhängungsarme
(46, 49) einen Schnittpunkt definieren,  – eine imaginäre Achsschenkelbolzenachse
(VK), welche durch den Schnittpunkt der imaginären Verlängerungen der Aufhängungsarme
(46, 49) hindurchläuft,
wobei bei Betrachtung in einer Längsrichtung
des Fahrzeugs ein Grundpunkt (b) des Rads auf einer Straßenoberfläche bezüglich eines
Schnittpunkts (c) der...
Patent DE-19707106-B4 (DE)
Title: System zur Ansteuerung von Bremssystemen
Inventor: BRACHERT JOST
IPC: B60T8/24
Filed: 1997-02-22
Granted: 2008-12-04
Abstract: System
zur Ansteuerung der Bremssysteme (2ij) wenigstens zweier, vorzugsweise
an einer Fahrzeugachse angebrachten, Räder eines Fahrzeugs, bei dem
vorgesehen sind:  – Mittel
(1, 102), mittels der der Bremsdruck (p Low-Rad )
des einen Rades (Low-Rad) in Reaktion auf eine erkannte Blockierneigung
(ABS L ) dieses Rades im Sinne einer Blockiervermeidung
gesteuert wird,  – Ermittlungsmittel
(4, 104, 105, 107, 109, 109') zur Ermittlung einer die Fahrdynamik
des Fahrzeugs beeinflussenden und/oder repräsentierenden Größe (Δω, fzstab ist ) und wenigstens eines Schwellwertes (SW,
fzstab soll ),  – Vergleichsmittel (106, 108)
zum Vergleich der ermittelten Größe (Δω, fzstab ist ) mit wenigstens dem ermittelten Schwellwert
(SW, fzstab soll ) und Ermittlung eines Vergleichsergebnisses
(Δω, Δfzstab) und  – Ansteuermittel
(103) zur Ansteuerung des Bremssystems (2ij) des anderen Rades (High-Rad)
in Reaktion auf die erkannte Blockierneigung (ABS L )
des einen Rades (Low-Rades)
derart, daß der
Bremsdruckverlauf (p High-Rad ) abhängig von
dem ermittelten Vergleichsergebnis (Δω, Δfzstab) getätigt wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
Ermittlung des...
Patent DE-19746932-B4 (DE)
Title: Neues Photoresist-Copolymer und Photoresistzusammensetzung
Inventor: JUNG JAE CHANG
IPC: C08F20/12
Filed: 1997-10-23
Granted: 2006-05-18
Abstract: Photoresist-Copolymer
der folgenden Formel I  worin  R 1  ausgewählt ist
aus der Gruppe, bestehend aus:  wobei x, y und z, die gleich
oder unterschiedlich sein können,
jeweils eine ganze Zahl von nicht mehr als 5 sind,  R 2  und R 3  unabhängig voneinander
ausgewählt
sind aus der Gruppe, bestehend aus:   R 4  und
R 5  unabhängig
Wasserstoff oder eine Alkylgruppe bedeuten und  p, q und r Polymerisationsverhältnisse
sind; wobei p von 10 bis 90, q von 10 bis 90 und r von 0 bis 50
reicht.
Patent DE-19753780-B4 (DE)
Title: Einstellbare Düse
Inventor: MARTIN UWE
IPC: B60S1/52
Filed: 1997-12-04
Granted: 2006-11-09
Abstract: Düseneinrichtung
(1) zur Reinigung einer Scheibe, insbesondere einer Windschutzscheibe oder
einer Streuscheibe eines Scheinwerfers eines Fahrzeuges, mit einer
Fächerstrahldüse (3),
die einen fächerförmigen Strahl
von Waschflüssigkeit
erzeugt, wobei die Düseneinrichtung
(1) in horizontaler und/oder vertikaler Richtung einstellbar ist,
und wobei die Düseneinrichtung
(1) einen Aufnahmebereich für
ein Werkzeug zur Einstellung der Düseneinrichtung (1) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Fächerstrahldüse (3) und das Anschlussstück (4) einen
Düsenkopf
(2) bilden, dass in dem Düsenkopf
(2) ein Heizelement (6) angeordnet ist, dass der Düsenkopf
(2) zwischen zwei Anschlägen
zur Einstellung innerhalb eines Verstellbereiches (8) einstellbar
ist, wobei das Anschlussstück
(4) zumindest einen Anschlag (9) zur Einstellung eines minimalen
Abspritzwinkels (10) aufweist.
Patent DE-19826266-B4 (DE)
Inventor: VILOZNI DAPHNA
IPC: A61B5/00
Filed: 1998-06-15
Granted: 2007-03-08
Abstract: The expired gases of an individual (P) are measured (M) as a number of functions that are displayed (D) and fed to PID controllers/filters (PID). The signals are also received by a controller (A) where they are analyzed and entered into memory. The lung function performance is displayed (O) for observation by the individual.
Patent DE-19828415-B4 (DE)
Title: Stent für ein Endoskop und System zum Einführen dieses Stents
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61M29/00
Filed: 1998-06-25
Granted: 2005-11-10
Abstract: Endoskopischer
Stent (10, 110) zum Aufweiten von Verengungen (103, 203) in Körperkanälen (102,
202), mit einem in die Verengung (103, 203) einführbaren, rohrförmigen Aufweitelement
(10, 110) aus einem Geflecht (11), das unter Aufwendung einer äußeren Kraft
in Längsrichtung
streckbar ist und dessen Querschnitt in der Längsstreckung gegenüber seinem
ursprünglichen
Querschnitt verringert ist, den es in dem ohne äußere Kraft von selbst eingenommenen,
nicht gestreckten Zustand hat, dadurch gekennzeichnet, daß das in
Einführrichtung
vordere Ende des rohrförmigen
Geflechtes (11) in einer Kappe (12) gebündelt ist, die eine eine Verbindung
zwischen dem Inneren und dem Äußeren des
Geflechtes (11) bildende Durchgangsbohrung (13) hat, und das in
Einführrichtung
hintere Ende des Geflechtes (11) an einem Heckrohr (14, 114) gebündelt ist,
das mit dem Geflecht (11) einen durchgehenden Kanal bildet, durch
den eine Schubvorrichtung mit einem flexiblen Rohr (20) in Richtung
des vorderen Endes des Geflechtes (11) so einführbar ist, daß die Spitze
des...
Patent DE-19841205-B4 (DE)
Title: Lichthärtende Harzmasse zur Orthodontie
Inventor: SEKIGUCHI TOSHIHIRO
IPC: A61K6/893
Filed: 1998-09-09
Granted: 2007-02-15
Abstract: Lichthärtende Harzmasse
zur Orthodontie, umfassend:  (a) 5–50 Gewichtsprozent eines Urethanbindungs-freien (Meth)acrylats
mit einem mittleren Molekulargewicht von 100–300 und mit mindestens einer
ungesättigten
Doppelbindung;  (b) 10–60
Gewichtsprozent eines Urethanbindung enthaltenden (Meth)acrylats
mit einem mittleren Molekulargewicht von 300–5000 und mit mindestens einer
ungesättigten
Doppelbindung;  (c) 5–30
Gewichtsprozent Polyurethanpulver mit einer Vernetzung;  (d)
10–50
Gewichtsprozent eines anorganischen Füllstoffs; und  (e) 0,03–3 Gewichtsprozent
eines Lichthärtungsstarters.
Patent DE-19854983-B4 (DE)
Title: Phasenverzögerung-Korrektursystem
Inventor: OKAMOTO KIYOKAZU
IPC: G01D5/245
Filed: 1998-11-27
Granted: 2012-03-01
Abstract: Phasenverzögerung-Korrektursystem zum Korrigieren einer Phasenverzögerung, die in digitalen Daten während der Umsetzung eines Formerfassungssignals in digitale Daten auftritt, wobei das Formerfassungssignal durch Abtasten eines zu vermessenden Objekts (3) mittels eines Detektors (1) und durch Verarbeiten der in Form einer Fourierreihe dargestellten digitalen Daten erhalten wird,  gekennzeichnet durch  eine Meßeinrichtung (12) zum Messen eines Phasenverzögerungsbetrags für jede räumliche Phase der Fourierreihe in den digitalen Daten im voraus und zum Speichern von Korrelationsdaten, die eine Korrelation zwischen jeder räumlichen Phase und dem Phasenverzögerungsbetrag darstellen,  eine Koeffizientenberechnungseinrichtung (13) zum Berechnen eines Koeffizienten jeder räumlichen Phasenkomponente der Fourierreihe aus den digitalen Daten und  eine Koeffizientenkorrektureinrichtung (15) zum Korrigieren jedes der berechneten Koeffizienten anhand der Korrelationsdaten.
Patent DE-19920318-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Rad-und Rad-Abdeckungs-Anordnung
Inventor: CHASE LEE A
IPC: B60B7/00
Filed: 1999-05-03
Granted: 2013-02-07
Abstract: Rad- und Rad-Abdeckungs-Anordnung (10), mit einem Rad (30) mit einer äußeren Fläche (31), wobei das Rad weiterhin eine Scheibe (33) und eine diese Scheibe (33) umlaufende Felge (36) aufweist, die einen diesen umlaufenden Felgen-Flansch (37) aufweist, der in einer Flansch-Lippe (38) abschließt, die eine radial äußerste Felgen-Kante (38a) definiert; und mit einer Abdeckung (50) mit einer äußeren Fläche (52), wobei die Abdeckung (50) an der äußeren Fläche (31) des Rades befestigt wird und einen Steg (53) aufweist sowie einen den Steg (53) umlaufenden und in eine Umfangslippe (58) abschließenden Umfangsflansch (57), wobei die Umfangslippe (58) eine radial äußerste Kante (58a) aufweist, die mit der radial äußersten Kante (38a) der Flansch-Lippe (38) des Rades (30) ausgerichtet ist und diese abdeckt, um so einen visuellen Eindruck zu erzeugen, daß die äußere Fläche (52) der Abdeckung (50) die eigentliche Außenfläche des Rades (30) und nicht einen separat angebrachten Bestandteil der Rad- und...
Patent DE-19925840-B4 (DE)
Title: Karosserieteil für Kraftfahrzeuge sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: FEDER ROLAND
IPC: B32B5/18
Filed: 1999-06-01
Granted: 2004-07-08
Abstract: Karosserieteil für Kraftfahrzeuge, insbesondere eine Fahrzeugtür, eine Motorhaube oder ein Radkasten, mit einem tragenden Rahmen und einer den äußeren Abschluß des Karosserieteils bildenden Außenhaut, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (30) mit einem Schaumstoff (10) umschäumt ist und die Außenhaut (20) über den Schaumstoff (10) an dem Rahmen (30) befestigt ist.
Patent DE-19931343-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung eines Radsensorfehlers sowie einer Feststellbremsbetätigung
Inventor: ZENZEN MARKUS
IPC: B60K31/00
Filed: 1999-07-07
Granted: 2011-09-29
Abstract: Verfahren zur Erkennung eines Fehlers eines Radsensors eines allradgetriebenen Fahrzeugs, wobei aus dem Ausgangssignal des Radsensors eine Radbeschleunigung ermittelt wird, wobei nach Maßgabe der Unterschreitung eines negativen Beschleunigungsschwellenwertes auf einen Fehler des Radsensors erkannt wird, dadurch gekennzeichnet, daß zusätzlich weitere Kriterien bewertet werden, wie zumindest stabiles Laufverhalten der Räder insgesamt, oder wenn ein Einwirken von Bremsenregelungskomponenten auf die Bremsen vorliegt oder eine Erkennung der Betätigung der Feststellbremse, welche zu Radgeschwindigkeits- bzw. -beschleunigungszuständen führen, die kein Hinweis auf Sensorfehler sein müssen, wobei auf eine Betätigung der Feststellbremse erkannt wird, wenn für alle Räder, auf die die Feststellbremse wirkt, ein Fehler des zugehörigen Radsensors erkannt wird.
Patent DE-19947062-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen eines Objekts unter Verwendung eines Differentialbildes
Inventor: YUHARA HIROMITSU
IPC: G06T7/20
Filed: 1999-09-30
Granted: 2005-04-14
Abstract: Objekterfassungsvorrichtung
zur Installation an einem Fahrzeug zum Bestimmen eines Zustands
eines Insassen, umfassend:  – ein Abbildungsmittel (1)
zum Abbilden eines Objekts;  – ein Extraktionsmittel (3)
zum Extrahieren von Randbildern aus Bildsignalen, welche vom Abbildungsmittel
(1) geliefert werden;  – ein
Bildungsmittel (4) zum Bilden eines Differentialbildes zwischen
einem ersten der Randbilder und einem zweiten der Randbilder, wie
sie aus Bildsignalen extrahiert sind, die zu unterschiedlichen Zeitpunkten
vom dem Abbildungsmittel (1) aufgenommen worden sind,  – einen
Binärisierungsabschnitt,
der jedem Pixel des Differentialbilds abhängig von seiner Helligkeit
den Wert "0" oder "1" zuordnet,  wobei jeweils eine vorbestimmte
Anzahl von benachbarten binärisierten
Pixeln zu einem Bit zusammengefaßt wird, und jedem Bit durch
Vergleich der darin enthaltenen Anzahl von Pixeln mit dem Wert "0"
mit einer vorbestimmten Schwelle ein Bitwert von "0" oder "1" zugeordnet
wird, und  – ein
Insassenzustandsbestimmungsmittel (8), welches das Differentialbild
in eine vorbestimmte Mehrzahl von...
Patent DE-19961995-B4 (DE)
Title: Steuersystem
Inventor: STANGE REINHOLD
IPC: B41F33/16
Filed: 1999-12-22
Granted: 2010-12-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Steuersystems in Druckereien für mindestens eine Druckmaschine (1; 2) mit mindestens einem einen Rechner (4, 8) und einen Monitor (5) enthaltenden Leitstand (3; 7) dadurch gekennzeichnet, dass die Übermittlung von Informationen von und zur Druckmaschine (1; 2) über eine mindestens einem der Rechner (4; 8) des Leitstandes (3; 7) zugeordnete E-Mail-Adresse erfolgt und dieser Rechner (4; 8) dazu mit der entsprechenden Software ausgestattet wird.
Patent DE-19983710-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Gebläse und dieses verwendende Zweiwege-Luftversorgungsvorrichtung
Inventor: SHIOMI IWAJI
IPC: H02P25/06
Filed: 1999-10-28
Granted: 2006-05-04
Abstract: Elektromagnetisches
Gebläse
(2)  mit einem Elektromagneten (21) mit einem Kern, der von einer
ersten (33A) und einer zweiten (33B) mit der ersten in Reihe geschalteten
Spule umwickelt ist,  mit einem Anker (22), der durch eine von
einem den Spulen (33A, 33B) zugeführten Wechselstrom hervorgerufenen magnetischen
Kraft hin- und herbewegbar ist,  mit einer an einem Endbereich
des Ankers (22) angeordneten Membran (23a, 23b) zur Verlagerung
von Luft,  mit Schaltmitteln (41), mittels derer der Wechselstrom
nur der ersten oder der zweiten Spule zuführbar ist,  mit einer Schaltuhr
(7) zur Bestätigung
der Schaltmittel (41) durch ein entsprechendes Steuersignal,  wobei
die Schaltmittel in einem ersten Modus den Wechselstrom sowohl der
ersten (33A) als auch der zweiten (33B) Spule zuführen  und
wobei die Schaltmittel (41) zeitweise in einem zweiten Modus auf
ein entsprechendes Signal der Schaltuhr (7) den Wechselstrom entweder
nur der ersten (33A) oder nur der zweiten...
Patent AU-2013100582-B4 (AU)
Title: A Digital Advertisement System and Method
Inventor: VOLTZ JAMES
IPC: G06Q30/00
Filed: 2013-04-24
Granted: 2014-01-09
Abstract: A computer implemented method for presenting advertising to a computer user interfacing with digital content via a 5 presentation interface, can comprise determining one or more of: (a) context data that is representative of how the computer user is interfacing with the digital content; and (b) user attribute data that is representative of one or more attributes of the computer user. Then, one can select an engagement offer from a 10 pool of different engagement offers based, at least in part, on the previously determined context data and/or user attribute data. Thereafter, the selected engagement offer can be presented to the computer user, and in response to the computer user accepting the engagement offer, then the computer user can 15 be presented, for example by way of their display screen, with one or more digital advertisements. (FIGURE 1)
Patent AU-2022100175-B4 (AU)
Title: Precise magnetic field detection method and system based on optical cavity of magnetostrictive material
Inventor: LIU YONGCHUN
IPC: G01R33/032
Filed: 2022-10-31
Granted: 2023-04-06
Abstract: Disclosed are a precise magnetic field detection method and system based on an optical 
cavity of a magnetostrictive material. The method comprises the following steps: combining 
a magnetostrictive material with a high reflectivity cavity mirror to form an optical cavity, the 
5 cavity length of the optical cavity changing with a magnetic field to be measured; locking 
laser at the resonance frequency of the optical cavity, so that the laser frequency completely 
follows the cavity length of the optical cavity; converting a direct-current magnetic field 
signal to be measured into an alternating-current signal for measurement by loading a 
modulated magnetic field according to the nonlinear characteristic of the magnetostrictive 
10 effect, to avoid low-frequency noise; and realizing low-noise detection of laser frequency 
change to obtain a magnetic field signal to be measured. According to the method, the 
magnetostrictive material forms the optical cavity, and the laser frequency is further locked in 
the optical cavity, so that weak magnetic field change is converted into laser frequency 
change, and high-sensitivity magnetic field detection under normal temperature condition is 
15 realized.
Patent DE-102004002271-B4 (DE)
Title: Elektrischer Sensor zur Wandlung der Erdfeuchtigkeit in eine elektrische Größe
Inventor: WEIN REINHOLD
IPC: G01N27/22
Filed: 2004-01-16
Granted: 2007-10-31
Abstract: Erd-Feuchtigkeitssensor
auf elektronischer Basis mit einem ersten Kondensatorpol (1), einem zweiten
Kondensatorpol (3) sowie einem Dielektrikum (2), dadurch gekennzeichnet,
dass das Dielektrikum (2) für Feuchtigkeit
aufnahme- und wieder abgabefähig
ist und derart zwischen den beiden Kondensatorpolen (1, 3) angeordnet
ist, dass von der zu messenden Erde Feuchtigkeit in das Dielektrikum
(2) eindringen kann, seine Dielekrizitätskonstante damit veränderbar
und die damit verbundene Kapazitätsänderung
des Kondensators von einer Elektronik erfassbar ist.
Patent DE-102004003481-B4 (DE)
Title: Meßeinrichtung und Bohrvorrichtung für Tiefbohrungen sowie Verfahren zur Messung relevanter Daten bei Tiefbohrungen
Inventor: ROTTHAEUSER MAGDALENA
IPC: E21B47/01
Filed: 2004-01-22
Granted: 2007-01-25
Abstract: Meßeinrichtung
(6) zur Verbindung mit einem Bohrgestänge (3) für Tiefbohrungen, mit einer elektrisch
betriebenen Meßeinheit
(40) zur Messung relevanter Daten das Gebirge, die Bohrspülung und/oder
den zu gewinnenden Rohstoff betreffend, wobei die Meßeinrichtung
(6) zur Versorgung mit elektrischer Energie über das Bohrgestänge (3)
und zum Datentransfer nach Übertage
ebenfalls über
das Bohrgestänge
(3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein äußeres Gehäuse (41) der Meßeinrichtung
(6) mit wenigstens einer Zuströmöffnung (51)
und wenigstens einer Ausströmöffnung (48)
vorgesehen ist und daß das
Gehäuse
(41) an seinen beiden Enden Schraubanschlüsse zum Anschluß an das
Bohrgestänge (3)
und/oder die Meißeleinrichtung
(5) aufweist.
Patent DE-102004015555-B4 (DE)
Title: Magnetischer Direktzugriffsspeicher
Inventor: SMITH KENNETH K
IPC: G11C11/16
Filed: 2004-03-30
Granted: 2009-06-18
Abstract: Magnetischer Direktzugriffsspeicher mit:  einem Speicherarray aus magnetischen Speicherzellen,  einem logischen Datenblock, der eine Mehrzahl von Speicherzellen aus dem Speicherarray aufweist, die an Schnittpunkten von Schwerachsen-erzeugungsleitern und eines einzelnen Leichtachsenerzeugungsleiters angeordnet sind, wobei entlang dem Leichtachsenerzeugungsleiter keine weiteren Speicherzellen des Speicherarrays angeordnet sind,  wobei der magnetische Direktzugriffsspeicher zum adaptiven Schreiben von magnetischen Speicherzellen des magnetischen Direktzugriffsspeichers (MRAM) folgende Funktionalitäten aufweist:  Schreiben eines bekannten Anfangszustands in jede der Mehrzahl von magnetischen Speicherzellen in dem logischen Datenblock;  Schreiben (1004) von Datenwerten in die magnetischen Speicherzellen des logischen Datenblocks unter Verwendung eines vordefinierten minimalen Strompegels;  Erfassen (1006) der in den magnetischen Speicherzellen des logischen Datenblocks gespeicherten Datenwerte, um zu bestimmen, ob Daten erfolgreich geschrieben wurden; und  falls das Schreiben von Datenwerten in die magnetischen Speicherzellen nicht erfolgreich war, Wiederholen des Schreibens von den Datenwerten in die magnetischen Speicherzellen des logischen Datenblocks mit einem inkrementierten  Strompegel und des...
Patent DE-102004026114-B4 (DE)
Title: Diagnosesysteme und Verfahren für eine Vorrichtung zur Erfassung eines Leckstroms
Inventor: KITO YUJI
IPC: B60L1/00
Filed: 2004-05-28
Granted: 2009-04-30
Abstract: Diagnosesystem,
welches eine Diagnose einer Vorrichtung (30) zum Erfassen eines
Leckstroms in einer Leistungsversorgungseinheit durchführt, die
eine Batterie (10), einen durch die Batterie (10) betriebenen Motor
(15), eine Einrichtung (20) zur Umwandlung elektrischer Leistung,
welche zwischen der Batterie (10) und dem Motor (15) vorgesehen
ist, eine Einrichtung (55) zur Erzeugung eines simulierten Leckstroms
zur Erzeugung eines Leckstromzustands zwischen der Batterie (10) und
einer Fahrzeugkarosserie, und die Vorrichtung (30) zum Erfassen
eines Leckstroms, welche einen simulierten Leckstrom erfaßt, enthält,  wobei
das Diagnosesystem weiter umfasst:  eine Öffnungs/Schließungseinrichtung
(62) zum Verbinden/Trennen der Einrichtung (20) zur Umwandlung der elektrischen
Leistung mit/von der Batterie (10), und  einer Einrichtung (63)
zum Erfassen der Öffnung/Schließung der Öffnungs/Schließungseinrichtung
(62) und zum Ausgeben eines Ergebnisses der Erfassung an die Einrichtung
(55) zur Erzeugung eines simulierten Leckstroms und der Vorrichtung
(30) zum Erfassen eines Leckstroms,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Vorrichtung (30) zum Erfassen eines Leckstroms...
Patent DE-102004026122-B4 (DE)
Title: Schutzschaltvorrichtung mit biegbarem Justierhebel und entsprechendes Justierverfahren
Inventor: BIERSCHNEIDER ALOIS
IPC: H01H71/10
Filed: 2004-05-28
Granted: 2006-10-19
Abstract: Schutzschaltvorrichtung
mit  – einem
drehbar gelagerten Auslösearm
(3) zum Auslösen einer
Schalteinrichtung,  gekennzeichnet durch  – eine von
dem Auslösearm
(3) getrennte Halbwelle (7), die zum Entklinken der Schalteinrichtung
dient, wobei  – die
Halbwelle einen Justierhebel, der an den Auslösearm angreift, oder der Auslösearm (3)
einen Justierhebel (33), der an die Halbwelle (7) angreift, besitzt
und  – der
Justierhebel (33) zur Einstellung des Winkels zwischen der Halbwelle
(7) und dem Auslösearm
(3) biegbar ist.
Patent DE-102004035790-B4 (DE)
Title: Tomografiegerät
Inventor: RUSSINGER JOHANN
IPC: A61B6/03
Filed: 2004-07-23
Granted: 2007-08-02
Abstract: Tomografiegerät, insbesondere
Röntgen-Computertomograf,
mit einer um eine Achse (A) rotierbaren Trommel (1), in der zumindest
eine Komponente (6) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Komponente (6) derart an der Trommel (1) abgestützt ist,
dass eine auf sie wirkende Fliehkraft (g) die Resultierende eines radialen
(r') und eines im Wesentlichen axial verlaufenden Vektors (z') ist,
wobei der im Wesentlichen axial verlaufende Vektor (z') auf eine
an der Trommel (1) vorgesehene Stützfläche (4) gerichtet ist.
Patent DE-102004041703-B4 (DE)
Title: Hydraulische Lenkung eines Fahrzeugs
Inventor: CHRISTENSEN JENS SEEHUSEN
IPC: B62D5/32
Filed: 2004-08-28
Granted: 2007-12-06
Abstract: Hydraulische
Lenkung eines Fahrzeugs mit einer Pumpenanordnung, die mindestens
zwei Pumpen aufweist und mit einem Speisepunkt verbunden ist, einer
Arbeitsanschlußanordnung,
die zwei Arbeitsanschlüsse
aufweist, einer Druckleitungsanordnung zwischen dem Speisepunkt
und der Arbeitsanschlußanordnung
und einer Lenkeinheit, die in der Druckleitungsanordnung angeordnet
ist, wobei mindestens ein Ventil mit Sicherheitsfunktion aus der
Druckleitungsanordnung abzweigt, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil
(20; 28, 29; 38, 39; 64; 73, 78) als Mehrfachventil mit mindestens
zwei Teilventilen (21, 22; 30–33;
40–43;
65, 66; 73, 78) ausgebildet ist.