baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10063645-B4 (DE)
Title: Präzisionszuführvorrichtung für dispergierte Pulver
Inventor: TAKAHASHI KIYOSHI
IPC: G01G17/04
Filed: 2000-12-20
Granted: 2007-08-02
Abstract: Präzisionszuführvorrichtung
(10) für dispergierte
Pulver zum Zuführen
feiner Pulver zu einem anschließenden
Prozess in dispergiertem Zustand, mit:  – einem Vorratsbehälter (30)
für feines
Pulver;  – einem
Zuführförderer (40)
für winzige
Mengen;  – einer
Zuführeinrichtung
zum Zuführen
des feinen Pulvers im Vorratsbehälter
(30) zum Zuführförderer (40)
für winzige Mengen
und  – einer
Ausgabeeinrichtung zum Ausgeben des feinen Pulvers vom Zuführförderer (40)
für winzige
Mengen zum genannten anschließenden
Prozess,  wobei der Zuführförderer (40)
für winzige
Mengen Folgendes aufweist:  – einen rotierenden Körper (42)
mit mindestens einer Umfangsnut (42a) in der Außenumfangsfläche, die
mit dem feinen Pulver befüllbar
ist;  – mindestens
einer dünnen
Leitung (56), die so angeordnet ist, dass ihre Öffnung (56a) der mindestens
einen Umfangsnut (42a) so zugewandt ist, dass zwischen ihnen ein vorbestimmter
Zwischenraum ausgebildet ist;  – mindestens eine Fülleinrichtung
(44) zum Eindrücken
von feinem Pulver in die mindestens eine Umfangsnut...
Patent DE-10105602-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erwärmen des inhalts von Behältnissen, insbesondere von Kartuschen und Dosen
Inventor: ROHNSTOCK HANS-JUERGEN
IPC: F27D5/00
Filed: 2001-02-06
Granted: 2005-01-27
Abstract: Vorrichtung
zum Erwärmen
des Inhalts von im Bauwesen oder im Heimwerkerbereich verwendeten
auspressbaren Behältnissen
wie Kartuschen, druckgefüllte
Dosen oder Dosen mit Deckelverschluss, mit einem, ein erwärmbares
Medium enthaltenden Heizraum (1), in dem mindestens ein Behältnis (5)
aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Heizraum (1) mehrere drehbar
bewegliche Rollen (13) in einer im wesentlichen horizontalen Ebene
angeordnet sind, die zueinander im wesentlichen achsparallel beabstandet
sind und dass das mindestens eine, Behältnis (5) drehbar auf den Rollen
(13) auflegbar ist, wobei je ein Behältnis durch zwei Rollen abgestützt wird.
Patent DE-10107979-B4 (DE)
Title: Setzgerät
Inventor: BUECHEL JOHANN
IPC: B25C1/10
Filed: 2001-02-19
Granted: 2012-12-13
Abstract: Setzgerät mit einem Gehäuse (1), einer in dem Gehäuse (1) angeordneten Zündeinheit (2), einer in dem Gehäuse (1) axial versetzbar angeordneten Kolbenführung (3) mit einem Kartuschenlager (9) und einem axial versetzbaren Treibkolben (4) sowie wenigstens einem mit wenigstens der Zündeinheit (2) zusammenwirkenden Steuerelement (14), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Kolbenführung (3) und dem Gehäuse (1) Zentriermittel wirken, mit denen an der Kolbenführung (3) und/oder der Zündeinheit (2) exzentrisch angeordnete, sich im wesentlichen parallel zur Setzrichtung erstreckende Steuerelemente (14, 22) gegenüber entsprechenden Aufnahmeöffnungen (23) an der Kolbenführung (3) und/oder der Zündeinheit (2) koaxial ausrichtbar sind.
Patent DE-10108083-B4 (DE)
Title: Wundauflage
Inventor: KIEL ANDREA
IPC: A61L15/00
Filed: 2001-02-20
Granted: 2004-02-19
Abstract: Wundauflage, insbesondere Wundkompresse, mit einer aktivkohlehaltigen Schicht (12) und mindestens einer weiteren Schicht (14, 16), die ein antimikrobiell wirksames Mittel enthält und ein textiles Flächengebilde, insbesondere ein Vlies, Gewebe und/oder Gewirk aufweist.
Patent DE-10119327-B4 (DE)
Title: Auspressvorrichtung für Feuchtwischtücher oder dergleichen
Inventor: MUELLER HEINZ
IPC: A47L13/59
Filed: 2001-04-19
Granted: 2009-12-03
Abstract: Auspressvorrichtung (10) für Wischtücher oder dergleichen, mit einem Aufnahmegehäuse (12), das Seitenwände (14), ein rückwärtiges Element (16) und ein vorderes Element (18) aufweist, wobei sich zwischen den Seitenwänden (14) ein Pressanschlag (20) erstreckt, und mit einer am Aufnahmegehäuse (12) angelenkten Andruckvorrichtung (38), wobei auf dem Pressanschlag (20) ein elastisches, im Wesentlichen flüssigkeitsaufnahmeresistentes Anschlagelement (32) angeordnet ist, das wenigstens eine Durchgangsöffnung (36) für auspressbares Fluid aufweist, und die Andruckvorrichtung (38) ein Bedienkraft-Verstärkungselement umfasst, und wobei das Bedienkraft-Verstärkungselement ein Kniehebelgelenk umfasst, das durch ein um eine ortsfeste Drehachse (72) drehbar angeordnetes Hebelelement (62) betätigbar ist, welches über ein weiteres Hebelelement (58) mit einem Druckelement (42) der Andruckvorrichtung (38) wirkverbunden ist, wobei das Hebelelement (62) einen ersten Abschnitt (64) besitzt, der starr mit einem rechtwinklig zum ersten Abschnitt (64) verlaufenden zweiten Abschnitt (66) des Hebelelements (62) verbunden ist und beide Abschnitte (64, 66) kraftschlüssig mit einer um die ortsfeste Drehachse (72) verschwenkbaren Welle...
Patent DE-10136830-B4 (DE)
Title: Zahnbürstenkopf
Inventor: AOYAMA YOSHIHIRO
IPC: A46B5/00
Filed: 2001-07-27
Granted: 2005-11-24
Abstract: Bürstenkopf
(1, 11, 21, ...) einer Zahnbürste
mit einem Bürstengriff
(4) und einem Bürstenabschnitt
zum Zähnebürsten, wobei
der Bürstenabschnitt
in wenigstens zwei Bürstensegmente
(2a, 2b, 2c; 12a-c; 22a-c; ...; 81, 84) unterteilt ist, die entlang
einer Achse der Zahnbürste
angeordnet sind und mittels eines elastischen Rückstellmittels (7, 13, 23,
33, 43, 53a, b) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
dass jeweils zwischen zwei benachbarten Bürstensegmenten (2a, 2b, 2c, ...)
ein separates Rückstellmittel
(7, 13, 23, 33, 43, 53a, b, 64) vorgesehen ist, das bzw. die unabhängig voneinander in
allen Richtungen in Bezug auf die Zahnbürstenachse verdreh- und verbiegbar
sind, so dass die Bürstensegmente
(2a, 2b, 2c, ...) innerhalb der Elastizität des bzw. der Rückstellmittel
(7, 13, 23, 33, 43, 53a, b, 64) unabhängig voneinander rückstellbar
bewegbar sind.
Patent DE-10138087-B4 (DE)
Inventor: WOHLRAB WALTER
IPC: B29C45/64
Filed: 2001-08-03
Granted: 2008-06-26
Abstract: A mould closure unit for an injection moulding machine for the production of plastic components, consists of at least two outer mould tensioning plates and a machine frame which supports them. The mould tensioning plates can be moved towards each other using a drive, and at least one of the tensioning plates has a holder on which an injection unit can be located. A mould closure unit for an injection moulding machine for the production of plastic components, consists of at least two outer mould tensioning plates and a machine frame which supports them. The mould tensioning plates can be moved towards each other using a drive, and at least one of the tensioning plates has a holder on which an injection unit can be located.  The holder can be moved to the machine frame, and the tensioning plates are connected via columns which are fixed to a support plate at one end and which pass through the mould tensioning plate at the other end. The support plate and the tensioning plate form a sandwich, and have intermediate hydraulic pressure pistons.
Patent DE-10139542-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Umwandlung einer Drallströmung an Luftauslässen mit Drallverteilern während der Volumenstrommessung mit Messtrichtern
Inventor: MOSCHBERGER UDO
IPC: F24F13/06
Filed: 2001-08-10
Granted: 2008-07-03
Abstract: Verfahren
zur Umwandlung einer Drallströmung
an Luftauslässen
mit Drallverteilern (5) während
der Volumenstrommessung mit einem Meßtrichter (1), dadurch gekennzeichnet,
dass in einem ersten Schritt eine Lamellengitterkonstruktion (10)
für die
Dauer der Messung am Drallverteiler (5) direkt an seinen Luftleitelementen
(11) anliegend befestigt wird und dass in einem zweiten Schritt der
Meßtrichter
(1) zur Messung an den Luftauslaß angebracht wird.
Patent DE-10155402-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abklappen von Heizkörpern
Inventor: TEUBNER UWE
IPC: F24D19/02
Filed: 2001-11-10
Granted: 2006-12-14
Abstract: Abklappbarer
Heizkörper
mit einer Drehlagerung und einer Halte- und Verriegelungseinrichtung,
dadurch gekennzeichnet, dass die Drehlagerung aus einem Schaft (8),
der in einer geteilten und geschlitzten Lagerbuchse (4) gelagert
ist, einem mit dem Schaft (8) fest verbundenen Gewindeteil (9),
das in den Heizkörper
(1) fest eingeschraubt und eingedichtet ist, einem auf dem Schaft
(8) abgedichteten, verschiebbaren und verdrehbaren Teil (10) und
einer Überwurfmutter
(11) zum Verschrauben des beweglichen Teils (10) besteht.
Patent DE-10202115-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schubarmierung in gestützten Betondecken
Inventor: PELOSI GIUSEPPE
IPC: E04C5/06
Filed: 2002-01-21
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Schubarmierung für gestützte Betondecken im Bereich
von deren Stützen
oder von Stützwänden zur
Aufnahme von Schubkräften,
bestehend aus Längsstäben (1,
1', 1'') und Querstäben
(11), wobei zum Herstellen der als Längsstäbe (1, 1', 1'') dienenden Armierungsstäbe (1a)
weitgehend übereinstimmende
periodische und/oder aperiodische, rechteckförmige, trapezförmige, parallelogrammartige und/oder
gebogene und/oder kombiniert rechteckförmige, trapezförmige, parallelogrammartige
oder gebogene Wellenformen (3, 4; 3', 4'; 3'', 4''; 13, 14; 23,
24; 33, 34; 53, 54) vorgefertigt werden, dadurch gekennzeichnet,
dass auf einer Baustelle mindestens zwei dieser Längsstäbe (1, 1',
1'') mit im wesentlichen neben einander angeordneten entsprechenden
Wellenformen mit Abstand von einander angeordnet werden, und dass
anschließend
die die Längsstäbe (1, 1',
1'') bildenden Armierungsstäbe
(1a), durch im wesentlichen quer zu den Längsstäben (1, 1', 1") angeordnete Querstäbe (11)
mit einander fest verbunden werden.
Patent DE-10233626-B4 (DE)
Title: Frontend-Aufbau für ein Fahrzeug
Inventor: SASANO NORIHISA
IPC: F01P5/06
Filed: 2002-07-24
Granted: 2019-03-21
Abstract: Wärmeaustauschvorrichtung umfassend:
 einen Kernteil (110), gebildet mit einer Vielzahl von Rohren (111), die von Fluid durchsetzt werden,
 eine an einem Ende des Kernteils (110) angeordnete Seitenplatte (130) zur Verstärkung des Kernteils (110),
 ein Gebläse (300) zum Blasen von Luft gegen den Kernteil (110) und
 eine Ummantelung (310), um zu verhindern, dass durch das Gebläse (300) erzeugte Luftströmung den Kernteil (110) im Beipass umströmt, indem ein Spalt zwischen dem Kernteil (110) und dem Gebläse (300) abgedeckt wird, wobei:
 ein Stopperteil (311b) in der der Seitenplatte (130) gegenüberstehenden Ummantelung (310) mit einem vorbestimmten Spalt (X) in der Luftströmungsrichtung zwischen einem Ende des Stopperteils (311b) in Luftströmungsrichtung und der Seitenplatte (130) vorgesehen ist, und
 die Größe des Spaltes (X) zwischen dem Stopperteil (311b) und der Seitenplatte (130) geringer als die Größe eines Spaltes (Y) in der Luftströmungsrichtung zwischen Kernteil (110) und einem Ende in Luftströmungsrichtung von Bereichen innerhalb der Ummantelung (310), ausgenommen dem Stopperteil (311b), ist.
Patent DE-10236923-B4 (DE)
Title: Federspeicherzylinder
Inventor: SIEBKE ALF
IPC: B60T17/08
Filed: 2002-08-12
Granted: 2004-09-02
Abstract: Federspeicherzylinder (1) zur Erzeugung von Bremskräften für die Hilfs- und Feststellbremswirkung, mit einem in einem Gehäuse (2, 3) angeordneten Kolben (5), der zur Betätigung eines Bremshebels (15) bewegbar ist, und der über eine Feder (4) zu dem Bremshebel (15) hin vorgespannt ist, einer Lösespindel (6), mittels der der Kolben (5) von einer ausgefahrenen den Bremshebel (15) in Bremsstellung betätigenden Position gegen die Kraft der Feder (4) in eine zurückgezogene, die Bremse lösende Position verfahrbar ist, und einem in dem Gehäuse (2, 3) angeordneten mit Druck beaufschlagbaren Primärraum (30), in dem bei Übersteigen eines Ansprechdruckes der Kolben (5) gegen die Kraft der Feder (4) in die zurückgezogene Position bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erfassung der Position des Kolbens (5) in dem Gehäuse (2, 3) mindestens ein Kontaktschalter (7) vorgesehen ist.
Patent DE-10240477-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung und/oder Regelung der Bewegung eines Stellventils eines elektromagnetischen Kraftstoffeinspritzventils
Inventor: LANG TOBIAS
IPC: F02M57/02
Filed: 2002-09-03
Granted: 2015-04-30
Abstract: Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung der Bewegung eines Stellventils (11) eines elektromagnetischen Kraftstoffeinspritzventils, bei dem ein mit dem Stellventil (11) gekoppeltes Stellglied (21) derart mit einem Strom (IMV) beaufschlagbar ist, dass das Stellventil (11) zum Öffnen und Schließen einer Einspritzdüse (16) einen geschlossenen und einen geöffneten Zustand (S, O) einnimmt, wobei das Stellglied (21) derart mit einem Strom (IMV) beaufschlagt wird, dass das Stellventil (11) nach dem Schließen der Einspritzdüse (16) einen Zwischenzustand (Z) zwischen seinem geschlossenen Zustand (O) und seinem geöffneten Zustand (S) einnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (21) während einer ersten Zeitdauer (b1) derart mit dem Strom (IMV) beaufschlagt wird, dass der Übergang des Stellventils (11) von dem geschlossenen Zustand (S) in den geöffneten Zustand (O) abgebremst wird, und dass das Stellglied (21) vorzugsweise nach Ablauf einer stromlosen zweiten Zeitdauer (b2) während einer dritten Zeitdauer (b3) derart mit dem Strom (IMV) beaufschlagt wird, dass das Stellventil (11) in dem Zwischenzustand (Z) verbleibt.
Patent DE-10252130-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugrades
Inventor: DAEFLER HANS-JOACHIM
IPC: B21D53/26
Filed: 2002-11-04
Granted: 2004-11-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Fahrzeugrades, bestehend aus einer Felge (1)
und einer mit dieser im Überlappungsbereich
verbundenen Schüssel
(2), dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen Felge
und (1) Schüssel
(2) im Überlappungsbereich über den
Felgenumfang verteilt durch örtliches
mechanisches Kaltumformen des Materials beider Fügepartner erfolgt, wobei durch
den Umformvorgang – in
Fügerichtung
gesehen – hinter
dem vorderen Fügepartner
eine Hinterschneidung in dem hinteren Fügepartner ausgebildet wird,
die den vorderen mit dem hintern Fügepartner kraft – und formschlüssig verbindet,
ohne das eine Durchtrennung des hinteren Fügepartners im Verformungsbereich
erfolgt.
Patent DE-10258426-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen einer Steuereinrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: GEYER DIRK
IPC: F02D41/14
Filed: 2002-12-13
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zum Überwachen
einer Steuereinrichtung für
eine Brennkraftmaschine, bei dem eine Größe, die charakteristisch ist
für den
Ausgangsparameter einer Lambda-Regelung, auf eine Abweichung von einem
vorgegebenen Referenzwert überwacht
wird und abhängig
von der festgestellten Abweichung ein Fehler an einem die Luftmasse
in dem Zylinder bestimmenden Stellglied erkannt wird.
Patent DE-10258790-B4 (DE)
Title: Kolben für eine hydraulische Bremsanlage und damit ausgestatteter Hauptzylinder
Inventor: MALLMANN MARKUS
IPC: F15B15/20
Filed: 2002-12-16
Granted: 2006-02-02
Abstract: Kolben
(10) mit einer Ventilanordnung für
eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage mit:  – einem den Kolben (10) durchsetzenden
Kolbenkanal (14),  – einem
um eine Öffnung
des Kolbenkanals (14) herum ausgebildeten Ventilsitz (38) und  – einem
relativ zu dem Kolben (10) verlagerbaren Ventilelement (26), welches
zum Verschließen
des Kolbenkanals (14) fluiddicht an dem Ventilsitz (38) anlegbar
ist, wobei der Ventilsitz (38) als ringförmiger Dichtvorsprung an einem Dichtbauteil
(16) ausgebildet ist, welches ein elastisches Dichtelement (18)
und ein dieses stabilisierendes Stützelement (20) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Stützelement
(20) in einem Stirnbereich (52) mit einer Ringvertiefung (54) ausgebildet
ist, wobei die Ringvertiefung (54) nahe dem Dichtvorsprung angeordnet
ist und wobei die Ringvertiefung (54) relativ zu dem Dichtvorsprung
näher an
der Öffnung
des Kolbenkanals (14) angeordnet ist.
Patent DE-10297013-B4 (DE)
Title: Buchse für eine Scheibenbremse
Inventor: GRIPEMARK JOAKIM
IPC: F16D65/847
Filed: 2002-07-01
Granted: 2011-07-28
Abstract: Buchse (2) für eine Scheibenbremse, welche einen Festsattel und eine oder mehrere, beweglich in einer Axialrichtung auf der Buchse (2) aufgenommene Bremsscheiben aufweist, wobei die Buchse (2) an ihrer äußeren Peripherie Mittel (4, 5) für ein gleitfähiges Zusammenwirken mit zumindest einer Bremsscheibe aufweist, auf einer Radachse platziert werden soll und eine Nut (6) aufweist, deren Hauptausrichtung parallel mit der äußeren Peripherie der Buchse (2) ist, wobei die äußere Peripherie der Buchse (2) im Allgemeinen gerade und parallel mit der Haupterstreckung der Radachse ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (6) in Richtung zu einem stirnseitigen Ende der Buchse (2) offen ist und eine innere Wand (7), die parallel mit der äußeren Peripherie der Buchse (2) ist und eine äußere Wand (9) ausbildet, die sich an die äußere Peripherie der Buchse (2) anschließt, und dass eine Anzahl von Stegen (8) zwischen der inneren Wand (7) und der äußeren Wand (9) an dem...
Patent DE-10297047-B4 (DE)
Title: Lötfreie Leiterplatten-Baugruppe
Inventor: FRANKOWSKY GERD
IPC: H01L23/48
Filed: 2002-07-08
Granted: 2009-07-23
Abstract: Elektronische Bauelementanordnung, die umfasst:  (a) eine Leiterplatte (24, 124, 224, 324) mit darauf angeordneten Leiterbahnen (28);  (b) einen an der Leiterplatte (24, 124, 224, 324) befestigten Rahmen (12, 112, 212, 312), der mindestens einen Abschnitt (14, 114, 214, 314) definiert; und  (c) mindestens ein elektronisches Bauelement (30, 130, 230, 330) mit leitenden Anschlüssen (34, 134, 234, 334), wobei das mindestens eine elektronische Bauelement (30, 130, 230, 330) derart in dem mindestens einen Abschnitt (14, 114, 214, 314) gehalten wird, dass die leitenden Anschlüsse (34, 134, 234, 334) des mindestens einen elektronischen Bauelements (30, 130, 230, 330) auf die Leiterbahnen (28) der Leiterplatte (24, 124, 224, 324) ausgerichtet sind und mit diesen in Kontakt stehen, wobei kein Lot verwendet wird, um die leitenden Anschlüsse (34, 134, 234, 334) des mindestens einen elektronischen Bauelements (30, 130, 230, 330) in Kontakt mit den Leiterbahnen (28) zu halten;  (d) eine...
Patent DE-10297664-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anwendung von Streuungsmessungen mit statistisch relevanten Spektren zur Steuerung von Halbleiterfertigungsprozessen
Inventor: STIRTON JAMES BROC
IPC: G01N21/47
Filed: 2002-12-17
Granted: 2010-07-15
Abstract: Verfahren zur Steuerung von Halbleiterfertigungsprozessen mit:  Bereitstellen einer Bibliothek mit mindestens einer charakteristischen optischen Sollaufzeichnung einer Gitterstruktur mit mehreren Gate-Stapeln, wobei die Sollaufzeichnung einem Mikroprozessor entspricht, der mindestens eine gewünschte Eigenschaft für das elektrische Verhalten aufweist, die eine Arbeitsfrequenz des Mikroprozessors umfasst;  Bereitstellen eines Substrats (38) mit mindestens einer darauf ausgebildeten Gitterstruktur (50), wobei die ausgebildete Gitterstruktur (50) mehrere Gate-Stapel (30) umfasst;  Bestrahlen der mindestens einen Gitterstruktur (50), die über dem Substrat (38) gebildet ist;  Messen von Licht, das von der mindestens einen Gitterstruktur (50), die über dem Substrat (38) gebildet ist, reflektiert wird, um eine charakteristische optische Aufzeichnung für die ausgebildete Gitterstruktur (50) zu erzeugen; und  Vergleichen der erzeugten charakteristischen optischen Aufzeichnung mit der Sollaufzeichnung;  wobei das Bereitstellen der Bibliothek umfasst  Erzeugen mehrerer charakteristischer optischer Aufzeichnungen für mehrere Gitterstrukturen (50), die mehrere Gate-Stapel (30) aufweisen;  Erzeugen elektrischer Testdaten für mindestens einen...
Patent DE-10302955-B4 (DE)
Title: Salpetersäurehochkonzentrierung mit Magnesiumnitrat
Inventor: WINTERBAUER HANSJUERGEN
IPC: C01B21/44
Filed: 2003-01-24
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zur Herstellung hochkonzentrierter Salpetersäure aus dünner Salpetersäure durch Extraktivrektifikation
mit Magnesiumnitrat, wobei  a) die 50–68 prozentige Salpetersäure mit
ungekühlter, 60–80 prozentiger
Magnesiumnitratlösung
gemischt und in eine Extraktivkolonne eingebracht wird,  b)
am Kopf der Kolonne hochkonzentrierte Salpetersäure mit > 98% HNO 3  gewonnen
wird,  c) ein Teil der kondensierten, hochkonzentrierten Salpetersäure als
Reflux wieder in die Kolonne zurückgeführt wird,  d)
die kondensierte, hochkonzentrierte Salpetersäure mit Luft im Gegenstrom
in einer Kolonne von Nitrosegasen befreit und dadurch gebleicht
wird,  e) 40–65
prozentige Magnesiumnitratlösung
am Sumpf der Kolonne abgezogen und in einen im Naturumlauf betriebenen
indirekt mit Dampf beheizten Verdampfer geleitet und auf 50–70% vorkonzentriert
wird, wobei die dabei erzeugten Wasserbrüden zur Beheizung der Kolonne
und gleichzeitig zur Strippung der Magnesiumnitratlösung eingesetzt werden,  f)
die vorkonzentrierte 50–70
prozentige Magnesiumnitratlösung
aus e) dann mittels eines indirekt mit Dampf beheizten Wärmetauschers überhitzt
wird und durch Entspannungsverdampfung in einen im...
Patent DE-10303186-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Simulation einer elektrischen Schaltung
Inventor: ARMBRUSTER HANS-ULRICH
IPC: G06F17/50
Filed: 2003-01-27
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verfahren
zur Simulation einer durch ein Layout beschreibbaren elektrischen
Schaltung,  wobei das Layout eine Vielzahl von Zellen (3,4)
mit den folgenden Merkmalen aufweist:  – die Zellen (3,4) weisen ein
oder mehrere durch geometrische Daten beschriebene Netze (31,32,41,42,44)
auf, die sich in ein oder mehrere Abbilder von elektrischen Schaltungselementen
gliedern,  – die
Zellen (3,4) weisen Informationen über diejenigen Schichten auf,
auf denen die Netze (31,32,41,42,44) vorliegen,  – die Zellen
(3,4) weisen Verweise auf weitere Zellen (3,4) auf,  wobei das
Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  a) Extraktion von
Knoteninformationen aus einem Layout,  b) Bestimmen und Merken
der elektrischen Koppelkapazitätswerte
der Netze (31,32,41,42,44) bei isolierter Betrachtung der Zellen
(3,4),  c) Bestimmen und Merken der umgebungsabhängigen elektrischen
Koppelkapazitätswerte
der Netze (31,32,41,42,44) für
alle Zellinstanzen (5–10),  d)
Bestimmen und Merken der intrinsischen elektrischen Kapazitätswerte
der Netze (31,32,41,42,44) für
jede Zelle (3,4),  e) Bestimmen und Merken...
Patent DE-10304613-B4 (DE)
Title: Rollbalg-Luftfeder mit Gelenk
Inventor: OLDENETTEL HOLGER
IPC: F16F9/54
Filed: 2003-02-05
Granted: 2012-11-22
Abstract: Rollbalg-Luftfeder (2), mit einem Deckel (6), einem Abrollkolben (8) und einem Rollbalg (4), wobei der Luftfederdeckel (6) und/oder der Abrollkolben (8) über ein Gelenk mit dem Fahrzeugaufbau (14) oder einem Radlenker (14') verbunden ist, wobei das Gelenk ein Zylinderlager (16) ist, das zwischen Abrollkolben (8) und Fahrzeugteil (14 oder 14') angeordnet ist, und wobei die Achse des Zylinderlagers (16) quer zur Achse des Abrollkolben (8) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass das Zylinderlager (16) ein Gummi-Torsionslager ist und aus einem zylindrischen Kolbenfuß (18) und einer koaxial dazu angeordneten, hohlzylindrischen Aufnahme (20) besteht, wobei der Kolbenfuß (18) unmittelbar am Abrollkolben (8) angebracht ist.