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Patent DE-102019203561-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung des Zustandes eines Fahrers in einem geschlossenen Fahrzeuginnenraum
Inventor: STRASSENBURG-KLECIAK MAREK
IPC: A61B5/18
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des Zustandes eines Fahrers in einem geschlossenen Fahrzeuginnenraum (3) eines Fahrzeugs (1), wobei das Fahrzeug (1) in Umluftbetrieb und Zuluftbetrieb betreibbar ist, mit den Schritten- Messen eines ersten Innenraummesswertes zu einem ersten Messzeitpunkt durch einen im Fahrzeuginnenraum (3) angeordneten Innenraumsensor (6), wobei der Innenraumsensor zur Messung von flüchtigen organischen Verbindungen ausgestaltet ist,- Messen eines zweiten Innenraummesswertes zu einem zweiten Messzeitpunkt, welcher nach dem ersten Messzeitpunkt liegt,- Messen eines ersten Außenmesswertes durch einen am Fahrzeug (1) angeordneten Außensensor (5), wobei der erste Außenmesswert den Anteil an flüchtigen organischen Verbindungen in der Außenluft angibt,- Bestimmen eines ersten Differenzwertes der in einer Ausatemluft vorhandenen flüchtigen organischen Verbindungen durch Vergleich des zweiten Innenraummesswertes mit der Summe aus dem ersten Innenraummesswert und dem ersten Außenmesswert bei Betreiben des Fahrzeugs (1) im Zuluftbetrieb und- Bestimmen eines ersten Differenzwertes der in einer Ausatemluft vorhandenen flüchtigen organischen Verbindungen durch Vergleich des zweiten Innenraummesswertes mit dem ersten Innenraummesswert bei Betreiben des Fahrzeugs (1) vom ersten Messzeitpunkt bis zum zweiten Messzeitpunkt im Umluftbetrieb.Die Erfindung betrifft zudem eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102019205416-A1 (DE)
Title: Roboter
Inventor: TOKISHO INOUE
IPC: B25J19/00
Filed: 2019-04-15
Abstract: Vorgesehen ist ein Roboter (1) mit: einer Basis (2); und einem beweglichen Abschnitt (4) mit einer rotierenden Trommel (3), die sich um eine vertikale Achse in Bezug auf die Basis dreht. Die Basis ist mit einem Öffnungsabschnitt (10) versehen, durch den Kabelelemente (9, 12) in die Basis eingeführt sind; die Basis und die rotierende Trommel sind mit einem Hohlabschnitt (A) versehen, in dem die Kabelelemente in die rotierende Trommel eingeführt sind; der Roboter umfasst weiterhin ein Verteilertafelelement (13), das lösbar an der Basis befestigt ist; das Verteilertafelelement ist mit einem Befestigungsabschnitt (14), der an der Basis befestigt ist, und einem Weiterleitungsabschnitt (15) versehen, der an der Außenseite des Öffnungsabschnitts mit einem Spalt dazwischen angeordnet ist; und der Weiterleitungsabschnitt umfasst einen Montagebereich (18), in dem ein Verbinder (19) montiert ist, der einige der Kabelelemente weiterleitet.
Patent DE-102019207587-A1 (DE)
Title: Energieversorgungsmodul für ein Transportsystem, Funktionseinheit, System, Verwendung und Anordnung
Inventor: HAHN KLAUS
IPC: B65G47/91
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energieversorgungsmodul (1) für ein Transportsystem (2), welches mehrere Träger (20) umfasst, die entlang einer Transportstrecke (22) bewegbar sind, umfassend eine Träger-Schnittstelle (10) mit zumindest einem Träger-Koppelelement (100) zum mechanischen Koppeln mit dem Träger (20) des Transportsystems (2), eine Funktions-Schnittstelle (12) mit zumindest einem elektrischen Anschlusselement (120a, 120b, 120c) für eine mit elektrischer Energie betriebene Funktionseinrichtung und einen mit dem zumindest einen Anschlusselement (120a, 120b, 120c) verbundenen Empfänger (14) einer kontaktlosen Energieübertragungseinrichtung zum Empfangen von Energie für die Funktionseinrichtung. Die Erfindung betrifft weiter eine Funktionseinheit umfassend ein Energieversorgungsmodul, ein System zum Aufbau einer Funktionseinheit, Verwendung eines Energieversorgungsmoduls sowie eine Anordnung aufweisend eine Transportstrecke, einen beweglichen Träger und eine Funktionseinheit.
Patent DE-102019207725-A1 (DE)
Title: Schmalband-störer-unterdrückung für ofdm systeme
Inventor: MARTIN-CREUZBURG JOCHEN
IPC: H04J11/00
Filed: 2019-05-27
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen einen Datenempfänger mit einem OFDM Empfänger, und einer Filterbank, die dem OFDM Empfänger vorgeschaltet ist, wobei die Filterbank konfiguriert ist, um ein empfangenes OFDM moduliertes Signal oder ein davon abgeleitetes Signal in eine Mehrzahl von Unterbändern zu zerlegen, und um erkannten Störer mittels eines Filters herauszufiltern, wobei die Filterbank konfiguriert ist, um gefilterte Versionen der Mehrzahl von Unterbändern zu synthetisieren, um ein gefiltertes Signal zu erhalten, wobei eine Anzahl durch den Filter der Filterbank herausgefilterter Unterträger des empfangenen OFDM modulierten Signals oder des davon abgeleiteten Signals von einem Frequenzabstand zwischen Pilot-Unterträgern des empfangenen OFDM modulierten Signals abhängig ist.
Patent DE-102019210053-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, das ein unzulässiges Bauteil aufweist
Inventor: SCHÜRMANN LORENZO
IPC: B60W50/04
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10), das ein unzulässiges Bauteil (14) aufweist, sowie ein derartiges Kraftfahrzeug (10). Im Rahmen des Verfahrens erfolgt ein zyklisches Erfassen zumindest eines mit dem Bauteil (14) korrelierten Messwerts (30, 32) mittels zumindest einer fest im Kraftfahrzeug (10) verbauten Sensoreinrichtung (16). Nach jedem Erfassungsereignis werden die erfassten Messwerte (30, 32) unter Anwendung eines Bauteilverhaltenskriteriums zum Erzeugen von aktuellen Zustandsdaten (40) des Bauteils (14) ausgewertet und überprüft, ob diese in einem vorgegebenen Sollzustandsdatenbereich (42) der Zustandsdaten (40) liegen. Falls dies erfüllt ist, wird ein erneutes zyklisches Erfassen für eine vorgegebene Gesamtzeitdauer (41) des zumindest einen Messwerts (30, 32) durchgeführt. Anschließend erfolgt ein Auswerten der beim erneuten Erfassen erzeugten Zustandsdaten (40) und ein Feststellen, welcher Anteil der erzeugten aktuellen Zustandsdaten (40) außerhalb des vorgegebenen Sollzustandsdatenbereichs (42) liegt, um daraus einen Wahrscheinlichkeitswert (50) zu bestimmen, der beziffert, mit welcher Wahrscheinlichkeit das Bauteil (14) unzulässig ist.
Patent DE-102019210885-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenraum-reinigungssystem für personenfahrzeuge, personenfahrzeug, öffentliches verkehrssystem und verfahren zur innenraumreinigung eines personenfahrzeugs
Inventor: CABA STEFAN
IPC: B60S1/64
Filed: 2019-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeuginnenraum-Reinigungssystem für Personenfahrzeuge, mit: einem Fahrzeugboden, der zumindest im Wesentlichen durchgehend flach ausgebildet ist; einem mit einem Energiespeicher betriebenen autonomen Reinigungsroboter, der zur führungslosen selbsttätigen Reinigung des Fahrzeugbodens ausgelegt ist; und einer in oder auf dem Fahrzeugboden fest angeordneten Docking Station, die zur Herstellung einer Energieversorgung zum Füllen des Energiespeichers des Reinigungsroboters und zur verkehrssicheren Halterung des Reinigungsroboters ausgebildet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Personenfahrzeug mit einem solchen Fahrzeuginnenraum-Reinigungssystem, ein öffentliches Verkehrssystem mit einer Vielzahl solcher Personenfahrzeuge sowie ein Verfahren zur Innenraumreinigung eines solchen Personenfahrzeugs.
Patent DE-102019212146-A1 (DE)
Title: Hybrid-Getriebeanordnung, Hybrid-Antriebsstrang sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/50
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung (3, 8, 42, 44, 46, 48) mit wenigstens einer Getriebeeingangswelle (12, 38) und wenigstens einer Vorgelegewelle (26, 28), wobei auf der Vorgelegewelle (26) ein Anbindungszahnrad (24) zur Anbindung eines Differenzials (34) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anbindungszahnrad (24) mit einem Zahnrad (22) zur Bildung einer Gangstufe (G4) verbunden ist.Daneben betrifft die Erfindung eine Hybrid-Getriebeanordnung.Daneben betrifft die Erfindung einen Hybrid-Antriebsstrang.Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019217382-A1 (DE)
Title: Gurtschloss
Inventor: MÖKER CARSTEN
IPC: B60R22/03
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gurtschloss (1), wobei ein Gurtschlosskopf (2) des Gurtschlosses (1) über einen mit dem Gurtschlosskopf (2) verbundenen Schlosshalter (3) des Gurtschlosses (1) an einer Fahrzeugkarosserie eines Kraftfahrzeugs befestigbar ist. Der Schlosshalter (3) weist hierbei zur Befestigung einen Befestigungsbeschlag (4) und ferner zumindest abschnittsweise schwenkbar miteinander verkettete Halterglieder (5) auf. Weiterhin weist der Schlosshalter (3) einen Starrabschnitt (6) sowie einen sich in Verlängerung des Starrabschnitts (6) an diesen anschließenden und durch die Halterglieder (5) ausgebildeten Gliederabschnitt (7) auf, wobei der Gurtschlosskopf (1) endseitig, dem Starrabschnitt (6) gegenüberliegend, am Gliederabschnitt (7) angeordnet ist.
Patent DE-102020000929-A1 (DE)
Title: Hydraulikvorrichtung und steuerverfahren für eine hydraulik vorrichtung
Inventor: ILZUMI HITOMI
IPC: F15B11/16
Filed: 2020-02-13
Abstract: Es wird eine Hydraulikvorrichtung bereitgestellt. Ein in einem Fluidspeicherabschnitt (10) gespeichertes Arbeitsfluid wird von einem Fluidzufuhrabschnitt (20) einem Antriebskraftabgabeabschnitt (60) zugeführt. Der Fluidzufuhrabschnitt (20) wird von einem bürstenlosen Motor (30) angetrieben. Ein Umleitfließbahnabschnitt (40) kann zwischen einem ersten Zustand, in dem das Arbeitsfluid aus dem Fluidzufuhrabschnitt (20) dem Fluidspeicherabschnitt (10) zugeführt wird, und einem zweiten Zustand umgeschaltet werden, in dem die Verbindung zwischen dem Fluidzufuhrabschnitt (20) und dem Fluidspeicherabschnitt (10) geschlossen ist. Eine Steuerung zum Umschalten des Umleitfließbahnabschnitts (40) aus dem ersten Zustand in den zweiten Zustand nach dem Einschalten des bürstenlosen Motors (30) und eine Steuerung zum Umschalten des Umleitfließbahnabschnitts (40) aus dem zweiten Zustand in den ersten Zustand beim Abschalten des bürstenlosen Motors (30) werden ausgeführt.
Patent DE-102020001736-A1 (DE)
Title: Schmerzmittel
Inventor: LEWERENZ JENS
IPC: A61L15/44
Filed: 2020-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Präparat als Schmerzmittel zur Linderung von Gelenkschmerzen und Heilung von Gelenkentzündungen. Erfindungsgemäß wurde gefunden, dass ein Präparat mit dem Wirkstoff Methylsulfonmethan in wässriger Lösung in einer Menge von 15 bis 55 Gewichtsanteilen in einem Gemisch mit 200 bis 300 Gewichtsanteilen anderer bekannter Trägersubstanzen in salben-, gel-, pastöser- oder lotionsartiger Konsistenz oder in einer geeigneten klebrigen Trägersubstanz eines Schmerzpflasters als äußerlich anzuwendendes Schmerzmittel geeignet ist, wobei dieses Präparat mit anderen ausgewählten Hautpflegesubstanzen kombinierbar ist. Vorteilhaft ist erfindungsgemäß, dass die Anwendung dieses Präparates im Bereich schmerzender Gelenke eine relativ lang andauernde Schmerzlinderung und eine eben solche Heilung bewirkt ohne jegliche nennenswerte nachteiligen Nebenwirkungen. In Kombination mit anderen bekannten Hautpflegesubstanzen und Duftstoffen, kann das Präparat auch kosmetische Eigenschaften aufweisen. Das Präparat ist leicht handhabbar und dringt weitgehenst rückstandsfrei in das Hautgewebe ein.
Patent DE-102020003809-A1 (DE)
Title: Zusatzpedalanordnung für einen Kraftwagen
Inventor: HAMMER WERNER
IPC: G05G1/30
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusatzpedalanordnung (1) für einen Kraftwagen, die separat zu einer Kraftwagenpedalerie (7) ausgebildet ist und eine Pedaleinheit (2) aufweist, die ein Pedal (4) und eine mit einer Kraftwagensteuereinrichtung (8) koppelbare Pedalsteuereinrichtung (6) umfasst, wobei mittels der Pedalsteuereinrichtung (6) basierend auf einer Auslenkung des Pedals (4) der mit der Kraftwagenpedalerie (7) gekoppelten Kraftwagensteuereinrichtung (8) ein mit der Auslenkung korrespondierendes Pedalsteuersignal bereitstellbar ist. Die erfindungsgemäße Pedalsteuereinrichtung (6) ist in einem Anlernbetrieb betreibbar, in welchem ein mit einer Auslenkung eines Kraftwagenpedals korrespondierendes Steuersignal erfassbar ist, anhand dessen die Pedalsteuereinrichtung (6) derart konfigurierbar ist, dass bei der Auslenkung des Pedals (4) der Pedaleinheit (2) das Pedalsteuersignal derart bereitstellbar ist, dass dieses dem Steuersignal des Kraftwagenpedals entspricht.
Patent DE-102020004091-A1 (DE)
Title: Optisch variables Sicherheitselement
Inventor: PFEIFFER MATTHIAS
IPC: B42D25/324
Filed: 2020-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisch variables Sicherheitselement (12) zur Absicherung von Wertgegenständen, dessen Flächenausdehnung eine darauf senkrecht stehende z-Achse definiert, mit einem reflektiven Flächenbereich, der zumindest zwei, aus unterschiedlichen Betrachtungsrichtungen erkennbare Erscheinungsbilder (14-A, 14-B) zeigt. Der reflektive Flächenbereich enthält zwei Reliefstrukturen (24, 34), die in z-Richtung in unterschiedlichen Höhenstufen angeordnet sind und eine tiefer liegende und eine höher liegende Reliefstruktur bilden, die jeweils mit einer dem Reliefverlauf folgenden reflexionserhöhenden Beschichtung (26, 36) versehen sind. Die höher liegende Reliefstruktur (34) zeigt einen ersten optisch variablen Effekt in einer ersten Farbe und die tiefer liegende Reliefstruktur (24) ist durch die höher liegende reflexionserhöhende Beschichtung selbst hindurch, oder durch Rasterzwischenräume (54) oder Aussparungen in der höher liegenden reflexionserhöhende Beschichtung (36) hindurch sichtbar und zeigt einen zweiten optisch variablen Effekt in einer zweiten, unterschiedlichen Farbe zeigt. Das Sicherheitselement ist in einer innenliegenden, vollflächig oder bereichsweise (60) vorgesehenen Schicht mit zumindest einem maschinenlesbaren Merkmalsstoff (62) versehen.
Patent DE-102020005719-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Längsposition eines Fahrzeugs
Inventor: KEMPF ANDRÉ
IPC: B60W40/10
Filed: 2020-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur, insbesondere modellprädiktiven, Regelung einer Längsposition eines Fahrzeugs (AF), insbesondere eines automatisiert oder autonom fahrenden Fahrzeugs (AF), unter Berücksichtigung eines erwarteten zukünftigen Fahrverhaltens des Fahrzeugs (AF), insbesondere eines Beschleunigungsverhaltens.Erfindungsgemäß wird das Verfahren zeitgetaktet durchgeführt und für jeden Zeitschritt (k+1 bis k+N) wird das erwartete zukünftige Fahrverhalten des Fahrzeugs (AF) ermittelt, indem ein Fahrzustand des Fahrzeugs (AF), insbesondere eine Beschleunigung des Fahrzeugs (AF), für eine vorgegebene Anzahl von vorausliegenden Zeitschritten (k+1 bis k+N) prädiziert wird, wobei für jeden der vorausliegenden Zeitschritte (k+1 bis k+N) ein eigenes Modell (NN1 bis NNn) zur Prädiktion (P) verwendet wird.
Patent DE-102020103922-A1 (DE)
Title: Additive fertigungsvorrichtung und additives fertigungsverfahren
Inventor: KAJITA KOUJI
IPC: B33Y30/00
Filed: 2020-02-14
Abstract: Eine additive Fertigungsvorrichtung weist einen zylinderförmigen sich drehenden Körper, eine Drehantriebseinheit, die bewirkt, dass sich der sich drehende Körper um die Drehachse dreht, eine Liefereinheit, die über dem sich drehenden Körper bereitgestellt ist und während der Drehung des sich drehenden Körpers durch die Drehantriebseinheit eine Aufschlämmung, die ein durch Ultraviolettlicht härtbares Harz enthält, zu einer oberen Fläche des sich drehenden Körpers liefert, eine Abflachungseinheit, die über dem sich drehenden Körper bereitgestellt ist, sich stromabwärts von der Liefereinheit befindet, und die zu der oberen Fläche des sich drehenden Körpers gelieferte Aufschlämmung während der Drehung des sich drehenden Körpers an ihrem Endabschnitt abflacht, eine Relativantriebseinheit, die den sich drehenden Körper in Bezug auf die Liefereinheit und die Abflachungseinheit relativ bewegt, und eine Bestrahlungseinheit, die über dem sich drehenden Körper bereitgestellt ist, sich in der Drehrichtung des sich drehenden Körpers stromabwärts von der Abflachungseinheit befindet, und während der Drehung des sich drehenden Körpers an einer Bestrahlungsposition eine Spotbestrahlung mit Ultraviolettlicht vornimmt, auf.
Patent DE-102020107935-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer für ein Kupplungsaggregat, sowie Kupplungsaggregat zum Ankoppeln einer Brennkraftmaschine
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/131
Filed: 2020-03-23
Abstract: Drehschwingungsdämpfer (102), insbesondere für ein Kupplungsaggregat (100), der Drehschwingungsdämpfer (102) aufweisend ein Eingangsteil (104) und ein Ausgangsteil (106) mit einer gemeinsamen Drehachse (108), um die das Eingangsteil (104) und das Ausgangsteil (106) zusammen drehbar und mittels eines Radiallagers (136) und eines Axiallagers (138) relativ zueinander begrenzt verdrehbar gelagert sind, und eine zwischen dem Eingangsteil (104) und dem Ausgangsteil (106) wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung mit wenigstens einem Energiespeicher, insbesondere wenigstens einer Bogenfeder (110), das Eingangsteil (104) aufweisend mehrere Durchgangslöcher (126) zur Verschraubung des Eingangsteils (104) mit einem Bauteil eines Antriebsstrangs, insbesondere einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass das Axiallager (138) ein radial außerhalb der Durchgangslöcher (126) angeordnetes Wälzlager ist, sowie Kupplungsaggregat (100) zum Ankoppeln einer Brennkraftmaschine, das Kupplungsaggregat (100) aufweisend einen solchen Drehschwingungsdämpfer (102) und eine Trennkupplung (154), aufweisend eine Kupplungsscheibe (160) mit wenigstens einem Reibbelag (158).
Patent DE-102020109031-A1 (DE)
Title: Tinten-Versorgungsanordnung für einen Tintenstrahldrucker
Inventor: DITSCHER ARNE
IPC: B41J2/175
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tinten-Versorgungsanordnung für einen Tintenstrahldrucker, der einen oder mehrere benachbarte Druckköpfe aufweist, die über einen Zulaufkanal mit einer Vorlaufkammer und mit einem Rücklaufkanal mit einer Rücklaufkammer für die Tinte verbunden sind. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass in der Vorlaufkammer und/oder der Rücklaufkammer jeweils wenigstens eine Membran vorhanden ist, die auf der freien Oberfläche der Tinte aufliegt.
Patent DE-102020109044-A1 (DE)
Title: Gesinterte legierungsartikel und verfahren zu deren herstellung
Inventor: PEREZ MARTIN G
IPC: B33Y70/00
Filed: 2020-04-01
Abstract: Hierin werden Pulverlegierungszusammensetzungen und damit verbundene additive Fertigungstechniken zur Herstellung von gesinterten Artikeln mit einer Mikrostruktur und/oder erhöhter Verschleiß- und Korrosionsbeständigkeit beschrieben. Bei einigen bevorzugten Ausführungsformen umfasst ein Artikel eine gesinterte kobaltbasierte Legierung mit darin dispergierten Chromcarbidausfällungen, wobei die Chromcarbidausfällungen eine durchschnittliche Größe von kleiner als 4 µm aufweisen.
Patent DE-102020113847-A1 (DE)
Title: Opportunistische einplanung für einen neustart einer fahrzeugsteuerung
Inventor: KIM JIN
IPC: G06F1/24
Filed: 2020-05-22
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine opportunistische Einplanung für einen Neustart einer Fahrzeugsteuerung bereit. Ein Speicher ist dazu konfiguriert, Statistiken zu speichern, die frühere Fahrzeugverwendungsmuster angeben. Ein Prozessor ist dazu programmiert, eine Zeit für einen nächsten Neustart und Spitzenstandorte, an denen ein Neustart möglich ist, gemäß den Statistiken zu identifizieren und bei einem Übergang in einen abgeschalteten Zustand eine Fahrzeugsteuerung als Reaktion auf eine Bestätigung, dass eine momentane Zeit mindestens eine Zeit für einen nächsten Neustart erreicht hat und das Fahrzeug sich an einem der Spitzenstandorte befindet, neuzustarten.
Patent DE-102020114733-A1 (DE)
Title: Elektronik für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: PANKOKE MARTIN
IPC: B62D6/10
Filed: 2020-06-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Elektronik (2) für ein Fahrzeug, umfassend ein erstes Gehäuseteil (4), ein zweites Gehäuseteil (6) und eine Leiterplatte (8), wobei die beiden Gehäuseteile (4, 6) in einem Montagezustand der Elektronik (2) zur Bildung eines Gehäuses entlang einer Montageachse (10) miteinander gefügt sind, und wobei die Leiterplatte (8) in dem Montagezustand der Elektronik (2) zwischen dem ersten Gehäuseteil (4) und dem zweiten Gehäuseteil (6) angeordnet und in deren axialen Lage mittels der beiden Gehäuseteile (4, 6) relativ zu dem ersten Gehäuseteil (4) fixiert ist.Um eine Elektronik (2) für ein Fahrzeug und ein damit ausgestattetes Fahrzeug zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass das erste Gehäuseteil (4) mindestens ein Auflager (16) und eine Mehrzahl von Rasthaken (18) aufweist, wobei die Leiterplatte (8) in dem Montagezustand der Elektronik (2) mittels der Rasthaken (18) in einer Rastlage des jeweiligen Rasthakens (18) gegen das Auflager (16) vorgespannt ist, und wobei die Rasthaken (18) in der jeweiligen Rastlage mittels des zweiten Gehäuseteils (6) in radialer Richtung gesichert sind.Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug.
Patent DE-102020115937-A1 (DE)
Title: Roboterhand und Roboter
Inventor: MOTOWAKI YOSHIO
IPC: H05K13/02
Filed: 2020-06-17
Abstract: Eine Roboterhand 1 beinhaltet: Halteglieder 41, 42, die eine Bandrolle zwischen einander zugekehrten Hauptkörpern 41a und 42a mit flacher Plattenform radial aufnehmen; und einen Aktuator 5, der dazu ausgeführt ist, die Halteglieder 41, 42 zu öffnen und zu schließen. Die Halteglieder 41 und 42 können zwischen einer Rollenhalteposition und einer Bandausziehposition geöffnet und geschlossen werden, die Rollenhalteposition ist eine Position, in der ein Abstand zwischen Innenflächen der Hauptkörper 41a und 42a größer ist als ein Abstand zwischen Außenflächen eines Paars Seitenplatten der Bandrolle, die Bandausziehposition ist eine Position, in der ein Abstand zwischen Außenflächen der Hauptkörper 41a und 42a kleiner als ein Abstand zwischen Innenflächen des Paars Seitenplatten ist. Die Halteglieder 41, 42 beinhalten Schienenteile 41b und 42b; und Ausschnitte 41d, 42d, die in den Schienenteilen 42d, 42d vorgesehen sind.
Patent DE-102020117770-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines fahrzeugs, parkassistenzsystem und fahrzeug
Inventor: BLINKLE FRANK
IPC: B60W30/08
Filed: 2020-07-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (100) mit einem Parkassistenzsystem (110) und einer Umgebungssensoreinheit (120, 130), das Verfahren umfassend:a) Erfassen (S1) einer Umgebung (200) des Fahrzeugs (100) mittels der Umgebungssensoreinheit (120, 130),b) Ausgeben (S2) eines für die Umgebung (200) indikativen Sensorsignals (US) durch die Umgebungssensoreinheit (120, 130) an das Parkassistenzsystem (110),c) Ermitteln (S3) eines Quer-Parkbereichs für das Fahrzeug (100) in Abhängigkeit des ausgegebenen Sensorsignals (US),d) Ermitteln (S4) eines Hindernisses (210), das den ermittelten Quer-Parkbereich (220) zumindest teilweise seitlich begrenzt, in Abhängigkeit des ausgegebenen Sensorsignals (US),e) Ermitteln (S5) eines in einer Richtung parallel zu einer Parkorientierung des Quer-Parkbereichs (220) verdeckt hinter dem Hindernis (210) liegenden Verdeckungsbereichs (230), undf) Ermitteln (S6) einer in dem Quer-Parkbereich (220) liegenden Parkposition, die relativ zu dem ermittelten Hindernis (210) derart angeordnet ist, dass eine Tür (102) des Fahrzeugs (100) zumindest bis zu einem ersten Rastpunkt der Tür (102) öffenbar ist, wobei die Tür (102) bei dem Öffnen in den ermittelten Verdeckungsbereich (230) hineinschwenkt.