baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019001524-U1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung zum Verriegeln eines zum Öffnen schwenkbaren Flügels eines Fensters, einer Tür, einer Luke oder dgl. und Verwendung eines Schwenkriegels als Sicherungselement in einer solchen Verriegelungseinrichtung
IPC: E05C19/00
Filed: 2019-04-03
Abstract: Verriegelungseinrichtung zum Verriegeln eines zum Öffnen schwenkbaren Flügels, wobei beim Öffnen in einer Öffnungsrichtung ein Spalt wächst, mit einem außerhalb des Flügels angeordneten Grundkörper (5) zur drehbaren Lagerung eines Sicherungselementes (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (6) dem zu sichernden Flügel abgewandt gegen eine sich zumindest abschnittsweise quer zur Öffnungsrichtung erstreckenden Anschlag im Grundkörper (5) selbst abgestützt ist.
Patent DE-202019002128-U1 (DE)
Title: Optimale ergonomische verstellbare Griffhülsen für Kugelschreiber, Gefäße aller Arten usw.
IPC: B43K23/00
Filed: 2019-05-15
Abstract: Optimale ergonomische verstellbare Griffhülsen
 für Kugelschreiber, Gefäße aller Arten (81) usw.
 nach Anspr. 1-9, dadurch gekennzeichnet,
 dass diese aus durchlöcherten Platten (12, 13, 22, 32), bestehen
 ■ in welche unten die Kugelschreiber (81) eingepresst sind,
 ■ welche mit mehreren Löchern (14) aller Arten versehen sind, durch welche beliebigen Schraubenbolzen (82) verstellbar befestigt werden können
 ■ Rundlöcher, Langlöcher, Gewindebohrungen usw.
 ■ welche gleichzeitig auch zur beweglichen Aufnahme der der Fingerspitzen (91,92) dienen
Patent DE-202019003133-U1 (DE)
Title: Strebenelement als Teil eines Grabenverbausystems zum Zusammenbau ohne maschinelle Hebewerkzeuge in Leichtbauweise
IPC: E02D17/08
Filed: 2019-07-26
Abstract: Tragbares Strebenelement als Teil eines ohne die Zuhilfenahme von Maschinen aufbaubaren Grabenverbausystem in Leichtbauweise dadurch gekennzeichnet dass es mit einem Tragegriff ausgestattet ist, durch den das Strebenelement mit 4 Fingern gehalten bzw. herausgezogen werden kann und 3 Aufnahmen für Spreizelemente aufweist, so dass in unterschiedlicher Tiefe des Grabens ein oder mehrere Spreizelemente mit dem Strebenelement verbunden werden können.
Patent DE-202019005490-U1 (DE)
Title: Staubsauger mit Schublade
IPC: A47L9/00
Filed: 2019-01-30
Abstract: Staubsauger, umfassend ein Staubsaugergehäuse (1) und einen Schubladenmechanismus (2) zur Bewegung einer Schublade entlang einer Strecke A, wobei der Schubladenmechanismus (2) ein Schubladenelement (3), mindestens eine Führungseinrichtung (4), mindestens ein Antriebselement (5) und ein Rastelement (6) umfasst, wobei die Führungseinrichtung (4) zur Führung der Bewegung des Schubladenelements (3) geeignet ist, das Antriebselement (5) zu einer Bewegung des Schubladenelements (3) relativ zum Staubsaugergehäuse (1) geeignet ist und das Rastelement (6) geeignet ist, einen Zustand einzunehmen, in dem eine Bewegung oder eine Arretierung des Schubladenelements (3) ermöglicht wird .
Patent DE-202019101662-U1 (DE)
Title: Einfach und schnell zu montierendes Schloss
IPC: E05B57/00
Filed: 2019-03-22
Abstract: Schloss (10) umfassend einen Hauptkörper (40) mit einem oberen Abschnitt (47) mit einem Gehäuse (41) sowie einen Hauptkörperverbindungsabschnitt (42), und eine Zunge (50), die mit dem Hauptkörper (40) in Verbindung steht und zum Verriegeln gedreht wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss (10) eine Nabe (30) zum Drehen der Zunge (50) umfasst, die einen Zungenverbindungsabschnitt (31) besitzt, der durch das Gehäuse (41) eingeführt wird, um in das Verbindungsgehäuse (51) auf der Zunge (50) einzugreifen;
 mindestens einen Verriegelungsvorsprung (44) mit einer Eingriffsspitze (45) an dem Hauptkörperverbindungsabschnitt (42); und
 ein Schlossverbindungselement (20), das im Gebrauch in den Hauptkörperverbindungsabschnitt (42) eingreift, wodurch der Hauptkörper (40) und somit das Schloss (10) festgehalten wird, umfassend eine Vielzahl von Verbindungsschenkeln (21) und mit mindestens einem dazugehörigen Gehäuse (23), das mit der Eingriffsspitze (45) an den Schenkeln (21) zusammengreift.
Patent DE-202019105583-U1 (DE)
Title: Durchführung mit integrierter Elektrode und Medizingerät
IPC: A61N1/05
Filed: 2019-10-10
Abstract: Implantierbares Medizingerät mit
 - einem Gehäuse (15), insbesondere aus Titan oder einer Titanlegierung, mit einer elektrischen Durchführung, wobei die elektrische Durchführung einen elektrischen Leiter (1), insbesondere aus Platin, und einen elektrischen Isolator (4), insbesondere aus Keramik und/oder Glas, umfasst, und der elektrische Isolator (4) den elektrischen Leiter (1) umschließt, wobei insbesondere der elektrische Leiter (1) mit dem elektrischen Isolator (4) gefügt, insbesondere hartverlötet, ist, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Leiter (1) eine erste Elektrode bildet, die zum Kontakt zu einem Körpergewebe ausgebildet ist, und insbesondere zumindest ein Teil des Gehäuses (15) eine zweite Elektrode bildet, die als Gegenelektrode zur ersten Elektrode ausgebildet ist.
Patent DE-202020001896-U1 (DE)
Title: Desinfektion von Griffen mittels UV-Strahlung
IPC: E05B1/00
Filed: 2020-05-02
Abstract: Schutzanspruch Anordnung zur Desinfektion und Beseitigung von Keimen auf Oberflächen von Griffen (Tür, Fenster u. ä.), dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer hohlzylinderförmigen Anordnung besteht, die über den zu desinfizierenden Griff gesteckt/ geschoben werden kann, innerhalb der zylinderförmigen Anordnung ein oder mehrere UV-Strahler angeordnet sind, welche im UVC-Bereich zwischen 200 - 300 nm Strahlung emittieren, der Zylinder mit einem Griff versehen ist, in dem sich die Stromversorgung, Elektronik und Anzeige befinden.
Patent DE-202020003678-U1 (DE)
Title: Einsatz für Toiletten
IPC: E03D11/02
Filed: 2020-08-30
Abstract: Einsatz (1) für Toiletten, wobei der Einsatz (1) aus Kunststoff, Metall, Steingut oder Porzellan ausgebildet ist und eine Außenform aufweist, die an eine Toilette angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (1) eine Nano-, Lack- oder PTFE-Oberflächenbeschichtung (2) aufweist.
Patent DE-202020005555-U1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einer elektrisch leitenden Abschirmplatte
IPC: H02K11/01
Filed: 2020-08-24
Abstract: Elektrische Maschine (10), insbesondere zum Verstellen beweglicher Teile im Kraftfahrzeug, mit einem Statorgehäuse (22), das einen Stator (12) und einen Rotor (14) aufnimmt, wobei der Rotor (14) eine Rotorwelle (16) aufweist, auf der ein Kommutator (18) angeordnet ist, der mittels elektrischer Bürsten (20) bestrombar ist, und das Statorgehäuse (22) eine axiale Öffnung (24) aufweist, durch die die Rotorwelle (16) aus dem Statorgehäuse (22) ragt, wobei axial zwischen einer Bürstenhalter-Platte (55) und einem Lagerschild (56) für die Rotorwelle (16) eine elektrisch leitende Abschirmplatte (29) eingefügt ist um ein Sandwich-Bauteil (70) zu bilden, wobei sich das Sandwich-Bauteil (70) quer zur Rotorwelle (16) erstreckt und im Wesentlichen die gesamte Öffnung (24) abdeckt.
Patent DE-202020100991-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines D(+)-Signals
IPC: B60R16/03
Filed: 2020-02-24
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erzeugung eines D(+)-Signals zum Ein- und Ausschalten von in einem Kraftfahrzeug zusätzlich installierten elektrischen Geräten, umfassend folgende auf einer Leiterplatte (3) angeordnete elektronische Bauteile:
 eine Spannungsversorgungseinrichtung (4), die über eine zweipolige-elektrische Eingangsleitung (5) mit einer Stromquelle verbindbar ist,
 einen mit der Spannungsversorgungseinrichtung (4) elektrisch verbundenen Mikrocontroller (8),
 einen mit der Spannungsversorgungseinrichtung (4) als auch dem Mikrocontroller (8) elektrisch verbundenen Beschleunigungssensor (9), über den eine Vibration eines Verbrennungsmotors des Kraftfahrzeugs detektierbar und mittels des Mikrocontrollers (8) auswertbar ist, sowie
 eine mit dem Mikrocontroller (8) elektrisch verbundene und über diesen ansteuerbare Schaltausgangseinrichtung (10) zur Erzeugung des D(+)-Signals, die, zur Bereitstellung einer Ausgangsspannung, über eine direkte elektrische Leitung (10.1) mit einer der zweipoligen-elektrischen Eingangsleitungen (6), vorzugsweise der Plusleitung (6), elektrisch verbunden, und über eine, vorzugsweise einpolige, elektrische Ausgangsleitung (11) mit einem D(+)-Signalempfänger des elektrischen Geräts verbindbar ist.
Patent DE-202020102636-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Drehen und Positionieren von Gegenständen relativ zu einer Röntgenprüfeinrichtung
IPC: G01N23/083
Filed: 2020-05-11
Abstract: Vorrichtung zum Drehen und Positionieren von Gegenständen relativ zu einer optischen Prüfeinrichtung in einer Prüfkammer (12), welche Vorrichtung einen Drehteller (21) für die zu prüfenden Gegenstände aufweist, der auf einem Träger (22) um eine vertikale Achse drehbar gelagert ist, welcher Träger (22) an einem Gestell (20) um eine vertikale Schwenkachse aus der Prüfkammer (12) hinaus und in die Prüfkammer (12) hinein verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehteller (21) lösbar am Träger (20) gehalten ist und über einen am Träger um eine vertikale Drehachse (26) drehbar gelagerten Zahnkranz (25) mit Innenverzahnung antreibbar ist, und dass der Drehteller (21) entlang seinem Umfang zumindest bereichsweise eine Außenverzahnung aufweist, die in die Innenverzahnung des Zahnkranzes eingreift.
Patent DE-202020102709-U1 (DE)
Title: Korrosionsschutz-Spendereinrichtung
IPC: B65D85/00
Filed: 2020-05-14
Abstract: Korrosionsschutz-Spendereinrichtung (100), umfassend
 - eine Vielzahl von Korrosionsschutzkomponenten (10), die jeweils eine flüchtige Korrosionsschutz-substanz aufweisen, und
 - einen Behälter (20), der zur Aufnahme der Korrosionsschutzkomponenten eingerichtet ist und zum Durchtritt der flüchtigen Korrosionsschutzsubstanz in die Umgebung des Behälters (20) eingerichtet ist,
 dadurch gekennzeichnet, das
 - die Korrosionsschutzkomponenten Trägermaterial-Blätter (11) umfassen, welche die flüchtige Korrosionsschutzsubstanz aufweisen und im Behälter (20) als Stapel (12) mit einer Stapelrichtung (z) übereinander angeordnet sind,
 - der Stapel (12) der Trägermaterial-Blätter (11) mindestens eine Abstandhalter-Lage (30) enthält, die im Stapel (12) mindestens einen Sammelbereich (31) bildet, der eine flächige Hauptausdehnung parallel zur Ausdehnung der Trägermaterial-Blätter (11) aufweist und zur Aufnahme der flüchtigen Korrosionsschutzsubstanz aus benachbarten Trägermaterial-Blättern (11) eingerichtet ist, und
 - der Behälter mindestens ein Hauptfenster (21), das sich parallel zur Ausdehnung der Trägermaterial-Blätter (11) erstreckt und zur Freisetzung der flüchtigen Korrosionsschutzsubstanz aus benachbarten Trägermaterial-Blättern (11) in die Umgebung eingerichtet ist, und mindestens eine Seitenöffnung (22) umfasst, die sich senkrecht zur Ausdehnung der Trägermaterial-Blätter (11) öffnet und einen Auslass zur Freisetzung der flüchtigen Korrosionsschutzsubstanz aus dem mindestens einen Sammelbereich (31) in die Umgebung bildet.
Patent DE-202021000468-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung und Bereithaltung einer Atemschutzmaske für Mund und Nase
IPC: A41D13/11
Filed: 2021-02-09
Abstract: Vorrichtung (1-3) zur Handhabung und Bereithaltung einer Atemschutzmaske (4 - 6) für Mund und Nase, dadurch gekennzeichnet, dass jede handelsübliche medizinische oder FFP-Maske (4 - 6) mit der Vorrichtung (1-3) benutzt werde kann.
Patent DE-202021001495-U1 (DE)
Title: Einlegerahmen
IPC: A47C23/00
Filed: 2021-04-23
Abstract: Einlegerahmen „Comfort“ ist durch folgende Merkmale gekennzeichnet:
 - Schichtaufbau Bettsystem mit Einlegerahmen (Abb. 1)
 - Matratze (Abb.1, Nr.1)
 - Bettsystem (Abb.1, Nr.2)
 - Einlegerahmen (Abb. 1, Nr.3)
 - Fußverstellung (Abb.2, Nr.4)
 - Kopfverstellung (Abb.2, Nr.5)
 - Rahmenhöhe 2cm (Abb.2, Nr.6)
 - Einlegerahmen ohne Verstellung (Abb.3)
 - Einlegerahmen mit Kopfverstellung (Abb.4, Nr.7)
 - Verstellschlaufe für Kopfverstellung (Abb.4, Nr.8)
 - Einlegerahmen mit Kopf- und Fußverstellung (Abb.5, Nr.9)
 - Verstellschlaufe für Kopfverstellung (Abb.5, Nr.10)
Patent DE-202021002619-U1 (DE)
Title: Düse zur Erzeugung eines Wasserschleiers
IPC: B05B1/02
Filed: 2021-08-09
Abstract: Düse zur Erzeugung eines Wasserschleiers zum Abschirmen von Gebäuden, anderen Objekten und Vegetation gegen Hitzestrahlung und Funkenflug bestehend aus einem vorzugsweise zylindrischen Düsenkörper (3) auf dem auf der Oberseite die Austrittsdüse (2) angeordnet ist und auf der Unterseite Anschlussmöglichkeiten für unterschiedliche Kupplungen (4) und Leitungen bestehen dadurch gekennzeichnet das die schlitzförmigen Austrittsdüse (2) in der Mitte etwas eingeschnürt ist und somit auf den Enden breiter ausgebildet ist als in der Mitte
Patent DE-202021004097-U1 (DE)
Title: Verstellbares Basiselement für Liegemöbel sowie Liegemöbel
IPC: A47C31/12
Filed: 2021-10-08
Abstract: Liegemöbel (200), aufweisend:
 eine Matratze (202), welche mit einer ersten Seite auf der Decklage (101b) des Basiselements (100) abgelegt ist, sodass die Matratze (202) durch zumindest bereichsweise Verformung des Basiselements (100) mit die Verstellvorrichtung (300) zumindest bereichsweise verformbar ist, und wobei die Matratze eine der ersten Seite gegenüberliegende zweite Seite aufweist, die eine Liegefläche des Liegemöbels (200) ausbildet; und
 ein Basiselement (100), welches dazu eingerichtet ist, die Matratze und/oder das Liegemöbel (200) zu verformen, das Basiselement aufweisend:
 ein zumindest teilweise aus elastisch deformierbarem Material, insbesondere teilweise aus Schaumstoff, ausgebildetes Rahmenelement (101a), welches an einer ersten Seite (118) eine Bodenfläche und gegenüberliegend zu der ersten Seite eine zweite Seite (116) aufweist, wobei das Rahmenelement (101a) an der zweiten Seite ein Kompartiment (102) aufweist;
 eine zumindest teilweise elastisch deformierbare Decklage, (101b) wobei die Decklage (101b) auf der zweiten Seite (116) des Rahmenelements angeordnet ist, sodass das Kompartiment (102) zumindest teilweise durch die Decklage (101b) begrenzt ist, und wobei die Decklage (102b) eine gegenüberliegend zur Bodenfläche (118) angeordnete Auflagefläche für eine Matratze ausbildet;
 eine Verstellvorrichtung (300), welche zumindest teilweise in dem Kompartiment (102) des Rahmenelements (101a) angeordnet ist;
 wobei die Verstellvorrichtung (300) wenigstens einen Antrieb (108) sowie eine mit dem Antrieb gekoppelte Antriebsmechanik aufweist und dazu eingerichtet ist, das Basiselement (100) und/oder eine auf dem Basiselement abgelegte Matratze (202) zumindest bereichsweise zu verformen;
 wobei die Antriebsmechanik (108) wenigstens zwei Schienen (104, 104') aufweist, welche im Wesentlichen parallel zu einer Längsachse des Basiselements (100) angeordnet sind und welche parallel zu einer Querachse des Basiselements (100) durch wenigstens eine Querstrebe (103) voneinander beabstandet sind; und
 wobei jede der wenigstens zwei Schienen (104, 104') wenigstens zwei Schienenelemente (105a-105c) aufweist, welche parallel zur Längsrichtung hintereinander angeordnet sind und über wenigstens ein Gelenk miteinander gekoppelt sind, sodass die wenigstens zwei Schienenelemente jeder Schiene über den wenigstens einen Antrieb (108, 108') gegeneinander verlagerbar sind;
 wobei die Matratze wenigstens ein erstes und ein zweites Matratzenelement aufweist, wobei an einer ersten Außenfläche (21) des ersten Matratzenelements (2) und/oder an einer zweiten Außenfläche (31) des zweiten Matratzenelements (3) in wenigstens einem Schulterstützbereich (43) wenigstens eine sich in Querrichtung (y) der Matratze erstreckende Quernut (52) ausgebildet ist, welche einen runden, ovalen, tropfenförmigen und/oder elliptischen Querschnitt aufweist.
Patent DE-202021105286-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Nist-/Lebensstätte
IPC: A01K31/14
Filed: 2021-09-30
Abstract: Nist-/ Lebensstätte (10) für gebäudebewohnende Vögel und/oder Fledermäuse, die eine auf Pfeilern (12) angeordnete Behausung (11) aufweist, die zwei zueinander gegenüberliegend angeordnete Seitenteile (15) und quer zu den Seitenteilen (15) zwei zueinander gegenüberliegend angeordnete Stirnseitenteile (16) und ein über den Seitenteilen (15) und den Stirnseitenteilen (16) angeordnetes Dach (13) umfasst, durch die ein Innenraum ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Behausung (11) nach unten hin offen ist.
Patent DE-202022101293-U1 (DE)
Title: Ein System zur Entsorgung fester Abfälle und zur Metallgewinnung
IPC: B22F9/04
Filed: 2022-03-09
Abstract: Ein System zur Behandlung fester Abfälle und zur Gewinnung von Metallen, wobei das System Folgendes umfasst:
 eine Hochgeschwindigkeits-Trennsäge zum Schneiden von Baustahlprofilen bei Fertigungsarbeiten, um Späne zu erzeugen;
 eine magnetische Trenneinheit zum Trennen von Spänen von unerwünschten Materialien, einschließlich Bindung und Abrieb, wobei winzige an den Spänen haftende Teilchen durch Spülen der Späne mit Aceton gereinigt werden;
 einem Vakuumofen zum Verdampfen flüchtiger Rückstände durch Erhitzen der Späne auf 100°C für 1-5 Stunden, um ein Ausgangsmaterial zu erzeugen; und
 eine Matrize aus gehärtetem Stahl, die mit einer einachsigen hydraulischen Presse verbunden ist, um das Ausgangsmaterial in eine zylindrische Form zu pressen und so die Gewinnung des Grundmetalls oder der Legierung zu erleichtern.
Patent DE-202022102075-U1 (DE)
Title: Doppelreißverschlussanordnung
IPC: A45C13/10
Filed: 2022-04-19
Abstract: Doppelreißverschlussanordnung (01), umfassend einen ersten Reißverschluss (02) und einen zweiten Reißverschluss (03) mit je einem Seitenteilepaar mit Zähnen und mindestens einem Schlitten, wobei:
 - die Seitenteilepaare des ersten Reißverschlusses (02) und des zweiten Reißverschlusses (03) jeweils abschnittsweise über einen Steg (20, 30) miteinander verbunden sind,
 - ein Seitenteil (22) des Seitenteilepaars des ersten Reißverschlusses (02) über seine ganze Länge hinweg mit einem Seitenteil (31) des Seitenteilepaars des zweiten Reißverschlusses (03) verbunden ist, und
 - die Stege (20, 30) der beiden Reißverschlüsse (02, 03) in Bezug auf die Längserstreckung ihrer Seitenteile versetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202022102232-U1 (DE)
Title: Leistungsmodul und Leistungsvorrichtung
IPC: H01L23/40
Filed: 2022-04-26
Abstract: Leistungsmodul (3, 3A, 3B, 3C, 3D), umfassend:
 - ein Substrat (31), das an einer Seite mit zumindest einem elektronischen Element (36) bestückt ist und mit der anderen Seite eine Wärmeableitfläche (311) ausbildet;
 - einen Einkapselungskörper (34, 34D), der die mit dem elektronischen Element (36) bestückte Seite des Substrats (31) bedeckt und die Wärmeableitfläche (311) freilegt;
 - mehrere Anschlussstifte (32), die jeweils an einem Ende an dem Substrat (31) befestigt sind und mit dem anderen Ende aus dem Einkapselungskörper (34, 34D) herausragen;
 - zwei Befestigungsstrukturen (35, 35A, 35B, 35C, 35D), die an gegenüberliegenden Enden des Einkapselungskörpers (34, 34D) angeordnet sind und jeweils Folgendes umfassen:
 - ein erstes Durchgangsloch (351), das durch die Befestigungsstruktur (35, 35A, 35B, 35C, 35D) verläuft;
 - zumindest zwei zweite Durchgangslöcher (352), die jeweils durch die Befestigungsstruktur (35, 35A, 35B, 35C, 35D) verlaufen, sich um das erste Durchgangsloch (351) als Zentrum herum auf dessen beiden Seiten befinden und einander gegenüberliegend angeordnet sind, wobei die zweiten Durchgangslöcher (352) jeweils bogenförmig ausgebildet sind;
 - eine ringförmige Struktur (353), die sich zwischen den zumindest zwei zweiten Durchgangslöchern (352) und dem ersten Durchgangsloch (351) befindet;
 - zwei versenkte Strukturen (354), die sich auf beiden Seiten der ringförmigen Struktur (353) befinden und jeweils mit der ringförmigen Struktur (353) verbunden sind, wobei zwischen einem Ende jedes zweiten Durchgangsloches (352) und einem Ende des anderen zweiten Durchgangsloches (352) eine versenkte Struktur (354) ausgebildet ist; wobei beim Befestigen des Leistungsmoduls (3, 3A, 3B, 3C, 3D) an einem Kühlkörper (1) mittels zweier Schrauben (2) jede der Schrauben (2) mit ihrem Schrauben Schaft (21) durch das erste Durchgangsloch (351) hindurchtritt und mit ihrem Kopf (22) gegen die zugeordnete ringförmige Struktur (353) so drückt, dass die ringförmige Struktur (353) zur flächigen Anlage an eine ebene Fläche (11) des Kühlkörpers (1) kommt.
Patent DE-202022103606-U1 (DE)
Title: Türanordnung mit einem Heizsystem
IPC: E06B7/28
Filed: 2022-06-29
Abstract: Türanordnung mit einem Türblatt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Türblatt, auf, in oder hinter der inneren ersten Seite des Türblattes, die zu einem erwärmenden Raum gerichtet ist, ein Heizsystem angeordnet ist, zur Temperierung dieses Raumes.
Patent DE-202022103744-U1 (DE)
Title: Medizinisches Gerät und Energieverteilungssystem dafür
IPC: H02M1/42
Filed: 2022-07-05
Abstract: Energieverteilungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst:
 eine AC-DC-Umwandlungseinheit (101), die dazu konfiguriert ist, eine erste Wechselspannung zu empfangen und in eine erste Gleichspannung umzuwandeln;
 eine Leistungsfaktorkorrekturschaltung (103), die dazu konfiguriert ist, die erste Gleichspannung zu empfangen und durch einen Ausgang der Leistungsfaktorkorrekturschaltung eine Busgleichspannung (106) auszugeben;
 eine Umrichtereinheit (107), die dazu konfiguriert ist, die Busgleichspannung (106) zu empfangen und eine zweite Wechselspannung für Energieversorgung auszugeben;
 eine DC-DC-Wandlungseinheit (109), die dazu konfiguriert ist, die Busgleichspannung (106) zu empfangen und eine regulierte zweite Gleichspannung zu liefern; und
 einen DC-DC-Trenntransformator (105), der zwischen dem Ausgang der Leistungsfaktorkorrekturschaltung (103) einerseits und der DC-DC-Wandlungseinheit (109) und der Umrichtereinheit (107) andererseits für elektrische Isolierung geschaltet ist.
Patent DE-202022106780-U1 (DE)
Title: Druckform
IPC: B41N1/20
Filed: 2022-06-10
Abstract: Druckform hergestellt durch ein Verfahren, das die folgenden Schritte aufweist:
 a) Rändeln eines Rasters in eine äussere, aus Stahl bestehende Oberfläche eines Zylinders oder Hohlzylinders, wobei das Raster eine Vielzahl an Vertiefungen und zwischen den Vertiefungen angeordnete Stege aufweist;
 b) Aufbringen einer ersten nicht-metallischen Füllschicht auf das Raster, wobei die Vertiefungen mit der ersten Füllschicht vollständig aufgefüllt werden; und
 c) Erzeugen einer ersten Bebilderung aus einer Vielzahl an ersten Näpfchen durch partielles Abtragen der ersten Füllschicht über den Vertiefungen.
Patent DE-202023001974-U1 (DE)
Title: Respiratorischer Pfad eines lnhalators zur Verabreichung pulverförmiger Trockensubstanzen
IPC: A61M15/00
Filed: 2023-09-20
Abstract: Anstechdüse (1) eines Inhalator dadurch gekennzeichnet, dass zum Durchstoßen einer auf eine Substanzträgerscheibe aufgesiegelten Deckfolie eine Anstechdüse (1) verwendet wird, die ein oder mehrere Anstechelemente (2,3) die Paarweise angeordnet sind beinhaltet, ferner eine Anstechdüse (1) mit einem in eine Nut (11) integriertem wechselbarem Filterelement, (9) welches die pulverförmige Trockensubstanz über einen respiratorischen Pfad (7) und über ein Mundstück (4) an den Patienten weiterreicht, wobei zur Erreichung der spezifizierten Strömungsgeschwindigkeit der pulverförmigen Trockensubstanz-Luft Mischung im respiratorische Pfad (7) mit Hilfe der Filtergrid (5,6) eine definiertes Strömungsprofil erzeugt wird, welches in der Lage ist, die Wirkstoffkavität vollständig zu entleeren und die Wirkstoffsubstanz in ihre physikalischen Einzelteile trennt, wobei idealer Weise die komplette Anstechdüse, (1) bestehend aus dem Mundstück (4), dem respiratorischen Pfad (7), den Anstechelementen (2,3), der Düsenöffnung (10) und die Entlüftungsbohrung (8) aus einem Kunststoffspritzgussteil besteht.