baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10323382-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Musterkette und Musterkettenschärmaschine
Inventor: BOGUCKI-LAND BOGDAN
IPC: D02H3/00
Filed: 2003-05-23
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen einer Musterkette, bei dem mindestens ein Faden zur
Bildung einer Windungsgruppe mit einer vorbestimmten Anzahl von
Windungen um den Umfang einer Schärtrommel geführt und auf
einer Transportflächenanordnung
an der Schärtrommel abgelegt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Faden bei mindestens
einer Windung mindestens einmal in Richtung auf ein erstes Ende
der Schärtrommel
aus der Windungsgruppe heraus bewegt wird und bei mindestens einer
Windung mindestens einmal in Richtung auf ein zweites Ende der Schärtrommel
aus der Windungsgruppe heraus bewegt wird.
Patent DE-10333921-B4 (DE)
Inventor: SCHANZ GERHARD
IPC: B01D11/04
Filed: 2003-07-25
Granted: 2005-10-20
Abstract: Extraction method comprises mixing miscible fluid phases together, in which one of the phases contains a material which can be extracted with the other phase. Extraction method comprises mixing miscible fluid phases together, in which one of the phases contains a material which can be extracted with the other phase. Mixing is carried out using a static micromixer having a component in the form of a plate (1). The plate has an inlet opening (2) for introducing a fluid stream into a connecting channel (3) and an outlet opening (4) for removing the fluid stream into a mixing zone (5).
Patent DE-10343785-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung eines Werkstücks mittels eines spanabhebenden Werkzeugs auf einer NC-gesteuerten Maschine
Inventor: ROEDERS JUERGEN
IPC: G05B19/41
Filed: 2003-09-22
Granted: 2005-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bearbeitung eines Werkstücks 1 mittels eines spanabhebenden Werkzeugs 2 auf einer NC-gesteuerten Maschine, bei welchem das Werkzeug 2 längs Zeilen 3 relativ zu dem Werkstück 1 bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Steuerung der Abstand der Zeilen 3 ermittelt und mit einem vorgegebenen Soll-Abstand verglichen wird und dass zumindest für die Bereiche, bei denen der Abstand der Zeilen 3 den Soll-Abstand überschreitet, automatisch zumindest eine Hilfszeile 4 eingefügt wird.
Patent DE-10346146-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines variablen Lenkverhältnisses
Inventor: STOUT GREGORY J
IPC: B62D5/04
Filed: 2003-10-01
Granted: 2009-07-23
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines variablen Lenkverhältnisses eines elektronischen Lenkungssystems eines Fahrzeuges, wobei das Verfahren umfasst:  a) Erfassen des momentanen Lenkradwinkels (θ s ) des Fahrzeugs;  b) Umwandeln des momentanen Lenkradwinkels (θ s ) in Werte einer Fuzzy-Menge für den momentanen Lenkwinkel (θ s ) in einem Fuzzifizierungsschritt, wobei zur Bestimmung der Fuzzy-Menge für den momentanen Lenkradwinkel (θ s ) ein oder mehrere mit linguistischen Termen verknüpfte Attribute für den momentanen Lenkradwinkel (θ s ) mit korrespondierenden Lenkradwinkel-Zugehörigkeitsfunktionen gebildet werden und die Zugehörigkeitswerte des momentanen Lenkradwinkels (θ s ) bestimmt werden,  c) Anwenden eines Wichtungskoeffizienten (A) auf die Lenkradwinkel-Zugehörigkeitsfunktionen, um diese proportional zu verändern, wobei der Wichtungskoeffizient A vom tatsächlichen und/oder gewünschten Fahrstil und/oder tatsächlichen Umgebungssituationen abhängt,  d) Erschließen eines Ausgabewertes für den Fuzzy-Referenz-Radwinkel in einem Inferenzschritt;  e) Umwandeln des Fuzzy-Referenz-Radwinkels in einen scharfen Referenz-Radwinkel (θ r-ref ) des Fahrzeuges in einem Defuzzifizierungsschritt; und  f) Anwenden eines Lenkverhältnisses für das Fahrzeug, welches auf dem scharfen Lenkradwinkel (θ s ) und dem...
Patent DE-10348399-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbessern der Steuerbarkeit eines Fahrzeugs in einer fahrdynamischen Grenzsituation
Inventor: WALTER FRANK
IPC: B62D37/00
Filed: 2003-10-17
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verfahren zum Verbessern der Steuerbarkeit eines Fahrzeugs (14) in einer fahrdynamischen Grenzsituation, in der ein Fahrdynamikregelungssystem (1-12) in den Fahrbetrieb eingreift, wobei
 - eine Ist-Gierrate ermittelt wird,
 - ein Differenzwert zwischen Soll- und Ist-Gierrate berechnet wird,
 - dieser Differenzwert als Stabilitätskriterium zum Erkennen der fahrdynamischen Grenzsituation verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Fahrdynamikregelungsalgorithmus basierend auf einer Soll-Gierrate (dΨ soll /dt) durchgeführt wird, die sich mit zunehmender Dauer des Regeleingriffs, ausgehend von einem Startwert an eine durch das Lenkverhalten des Fahrers bestimmte Soll-Gierrate (dΨ soll_dr /dt) annähert, wobei die zum Zeitpunkt des Erkennens der fahrdynamischen Grenzsituation gültige Soll-Gierrate als Startwert eingesetzt wird.
Patent DE-10359980-B4 (DE)
Title: Kühleinrichtung für einen Supraleiter
Inventor: AHLF GERD
IPC: F25D19/00
Filed: 2003-12-19
Granted: 2007-07-26
Abstract: Kühleinrichtung
(1) für
einen Supraleiter (4), mit  – einem Kryostaten (10) mit
einem Innenraum (15), in dem ein Kältemittel mit niedriger, insbesondere
kryogener Temperatur, z.B. von 77K, ein Kryobad (5) für den Supraleiter (4)
ausbildet, wobei der Kryostat (10) einen Außenbehälter (3) und einen den Innenraum
(15) begrenzenden und in dem Außenbehälter (3)
angeordneten Innenbehälter
(2) aufweist, wobei sich zwischen dem Außenbehälter (3) und dem Innenbehälter (2)
ein Hohlraum (6) befindet, in dem ein Vakuum erzeugbar ist,  – einer
Aufnahmevorrichtung (11) zur Halterung des Kryostaten (10) und  – zumindest
einem den Außenbehälter und
die Aufnahmevorrichtung (11) verbindenden Halterungselement (19),  dadurch
gekennzeichnet, dass das zumindest eine Halterungselement (19) ein
eine Bewegungsübertragung
von der Aufnahmevorrichtung (11) auf den Kryostaten (10) dämpfendes
Element (18) umfasst.
Patent DE-19517442-B4 (DE)
Title: Verschluß für Öffnungen abdeckende Klappen in Fahrzeugen, insbesondere Handschuhkasten-Verschluß
Inventor: PASMANN WALTER
IPC: E05B83/30
Filed: 1995-05-12
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verschluß für Öffnungen
(13) in Fahrzeugen abdeckende Klappen (10), insbesondere Handschuhkasten-Verschluß,  mit
einem vorzugsweise zu einem Schließbügel (14) gehörenden Schließsteg (11)
an der abzudeckenden Öffnung (13),  und
mit einem Verschlußgehäuse (12)
an der Klappe (10), welches eine Eintrittsstelle für den Schließsteg (Steg-Eintrittsstelle
15) und eine vom Schließsteg
(11) verdrehbare Drehfalle (20) aufweist,  wobei die Drehfalle
(20) nicht nur zwischen einer den Schließsteg erfassenden (11'') Schließstellung
und einer ihn freigebenden (11) Offenstellung verdrehbar ist,  sondern
auch unter der Wirkung einer sie stets in Offenstellung drehenden
Federbelastung (42) steht,  und ggf. mit einem die Drehfalle
(20) in ihrer Schließstellung
sichernden Sperrelement (50), welches zwar in seine Sicherungsposition
hin kraftbelastet (52) ist,  aber mittels einer an der Klappe
(10) sitzenden Handhabe (48), gegen diese Kraft (52), in eine die
Drehfalle (20) entsichernde Freigabeposition überführbar (54) ist,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Drehfalle (20) an einer Wippe...
Patent DE-19608885-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufheizen von Trägerkörpern
Inventor: FUCHS PAUL
IPC: C23C16/46
Filed: 1996-03-07
Granted: 2006-11-16
Abstract: Verfahren
zum Aufheizen von Trägerkörpern aus
Silicium in einem Abscheidereaktor mittels Strahlungswärme, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Trägerkörper mit
einer Strahlungsheizung bestrahlt werden, die Strahlung mit einer
Farbtemperatur von mindestens 2000°C aussendet und der minimale
Abstand zwischen dem Boden des Abscheidereaktors und der sich in
Arbeitsposition befindenden Strahlungsheizung mindestens 1500 mm
angeordnet wird.
Patent DE-19621691-B4 (DE)
Title: Wolframkarbidkristall und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ZEDLER ACHIM
IPC: C01B32/949
Filed: 1996-05-30
Granted: 2008-10-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Wolframkarbidkristallen der Zusammensetzung
WC, dadurch gekennzeichnet, dass Wolframpulver mit Ruß oder Graphit im
stöchiometrischen
Verhältnis
vermischt und bei gleichzeitiger Einwirkung eines Überdruckes
von über
1000 bar auf eine Temperatur zwischen 2200°C und 2700°C erhitzt wird.
Patent DE-19747113-B4 (DE)
Title: Mit Schmierfett geschmiertes Wälzlager
Inventor: NANBU TOSHIKAZU
IPC: C10N20/00
Filed: 1997-10-24
Granted: 2011-03-10
Abstract: Schmiermittelgeschmiertes Wälzlager, das mit einem Schmiermittel geschmiert wird, welches ein Grundöl und einen Verdicker enthält, der dem Grundöl so zugesetzt ist, dass das Schmiermittel eine Ruhpenetration bei –20°C von 190–290 hat, wobei der Verdicker ein Polyharnstoff ist und das Grundöl eine Mischung aus synthetischem Kohlenwasserstofföl und einem synthetischen Öl der Esterreihe umfasst.
Patent DE-19747273-B4 (DE)
Title: Sensor zum Messen der elektrischen Leitfähigkeit
Inventor: SCHRETTENBRUNNER MANFRED B
IPC: G01N27/06
Filed: 1997-10-25
Granted: 2007-08-02
Abstract: Induktiv
arbeitender Sensor (2) zum Messen der elektrischen Leitfähigkeit
von flüssigen
Medien, mit einem in das flüssige
Medium einbringbaren, die induktiven Vorgänge auslösende Komponenten umfassenden
Meßzellenteil
(10) und mit einer Temperaturmeßeinrichtung
(20), die abdichtend eine Durchgangsöffnung (18) des Meßzellenteils
(10) durchgreift und im Meßbetrieb
zumindest mit einem Wärmeleitabschnitt
(22) in unmittelbarem Kontakt mit der zu messenden Flüssigkeit
steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperaturmeßeinrichtung
(20) am Meßzellenteil
(10) austauschbar ist und dass im Innern des Meßzellenteils (10) eine Einrichtung
(32) zum Überwachen
der Anordnung der Temperaturmeßeinrichtung
(20) in der Durchgangsöffnung
(18) auf Dichtheit vorgesehen ist.
Patent DE-19755981-B4 (DE)
Title: Dampfturbinenanlage
Inventor: ASMANN MANFRED
IPC: F01K13/00
Filed: 1997-12-17
Granted: 2005-09-15
Abstract: Dampfturbinenanlage
mit einer auf einer Fundamentplatte (16) angeordneten Dampfturbine (12),
die einen Hochdruckteil (18) und zumindest einen Niederdruckteil
(19) aufweist, mit einem Generator (14), mit einer Ölversorgungseinheit
(20) für
die Turbinenlager und Steuereinrichtungen, die wenigstens einen Öltank mit
zugeordneter Pumpen- und Filtereinrichtung umfasst und in einer Ölwanne zum
Auffangen von Leckagen angeordnet ist, sowie mit Verbindungsleitungen
zwischen der Ölversorgungseinheit
(20) und der Dampfturbine (12), wobei eine aus der Dampfturbine
(12) und dem Generator (14) gebildete Turbogruppe (10) in Bezug
auf die Fundamentplatte (16) außermittig/exzentrisch
angeordnet und die Ölversorgungseinheit
(20) in die Fundamentplatte (16) integriert ist.
Patent DE-19804418-B4 (DE)
Title: Voluminöses Flächengebilde zur Unterpolsterung von Dekorschichten
IPC: B60R13/02
Filed: 1998-02-05
Granted: 2005-09-29
Abstract: Unterpolsterung
für ein
Dekor- und/oder Bezugsmaterial, bestehend aus einem Nadelvliesstoff
unter Verwendung einer Fasermischung, welche eine Füllfasermischung,
Fasern mit latenter Kräuselung und
bikomponente Schmelzfasern der Kern/Mantel-Art beinhaltet,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
die bikomponenten Schmelzfasern der Kern/Mantel-Art aus einem kristallinen
Mantel-Polymer und einem kristallinen Kernpolymer bestehen,  – dass der
Schmelzpunkt des kristallinen Mantelpolymers wenigstens 140 °C beträgt, und,  – dass die
Komponenten der Fasermischung aus a) 10 % bis 95 % einer, eine Spiralkräuselung
ausbildenden Polyesterfaser, b) 5 % bis 50 % einer Mantel-Kern-Bikomponentenfaser
und c) 0 % bis 85 % einer Füllfasermischung
sind.
Patent DE-19808740-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherstellung eines minimalen radialen Schaufelspieles in thermischen Turbomaschinen
Inventor: NGUYEN UY-LIEM
IPC: F01D11/16
Filed: 1998-03-02
Granted: 2007-03-08
Abstract: Vorrichtung
zur Sicherstellung eines minimalen radialen Schaufelspieles (s)
zwischen Schaufeln (1, 3) und gegenüberliegenden Wärmestausegmenten (8)
in thermischen Turbomaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass in den
Wärmestausegmenten
(8) eine Mehrzahl gleichmässig über den
Umfang eingebaute verteilte Schneidwerkzeuge (9) mit Schneidkanten
(11) angeordnet sind, wobei die Schneidkanten (11) den Spitzen der
Schaufeln (1, 3) zugewandt sind und die Spitzen der Schaufeln (1, 3)
gleichmässig
abgeschnitten werden und in radialer Richtung die Wärmestausegmente
(8) um einen Betrag überragen,
der etwa dem minimalen radialen Schaufelspiel (s) entspricht.
Patent DE-19818985-B4 (DE)
Title: ESD-Schutzschaltkreis
Inventor: KER MING-DOU
IPC: H01L27/02
Filed: 1998-04-28
Granted: 2005-10-06
Abstract: ESD-Schutzschaltkreis,
der zwischen einem Eingangsanschluß (IP) und einem internen Schaltkreis
(40) einer auf einem Substrat ausgebildeten integrierten Schaltung
eingebaut ist, mit:  einer Eingangsstufe (10), die zwischen
den Eingangsanschluß (IP)
und den internen Schaltkreis (40) der integrierten Schaltung geschaltet
ist;  einem ersten NMOS-Transistor (N1), der über seinen
Drainanschluß an
den Eingangsanschluß (IP)
angeschlossen ist, über
seinen Gateanschluß mit
Masse (V SS ) verbunden ist und über seinen
Sourceanschluß an
einen Knotenpunkt angeschlossen ist;  einem Widerstand (R1),
der zwischen den Knotenpunkt und Masse (V SS )
geschaltet ist; und  einem Feldoxidbauelement (FOD, F1) mit
einem darin ausgebildeten lateralen Bipolartransistor (LBJT, B1),
wobei das FOD (F1) über
seinen Drainanschluß an
den Eingangsanschluß (IP)
angeschlossen ist und über
seinen Sourceanschluß mit
Masse (V SS ) verbunden ist; wobei  das
Substrat des FOD (F1) sowie der Sourceanschluß und das Substrat des ersten
NMOS-Transistors (N1) gemeinsam an den Knotenpunkt angeschlossen
sind; und  der Kollektor des...
Patent DE-19827306-B4 (DE)
Title: Anlasser für Kraftfahrzeuge mit verbesserter Dichtung
Inventor: FLACHE HENRI
IPC: F02F11/00
Filed: 1998-06-19
Granted: 2015-06-25
Abstract: Anlasser (100) für Kraftfahrzeuge, umfassend einerseits ein Gehäuse (110), in dem eine Ritzeleinrückvorrichtung (120) mit der Achse X in axialer Verschiebung und in Drehung um ihre Achse X über ein zwischen der Ritzeleinrückvorrichtung (120) und dem Gehäuse (110) eingefügtes Lager (130) geführt ist, wobei die Ritzeleinrückvorrichtung (120) außen am Gehäuse (110) durch eine in einer Querwand (111) des Gehäuses (110) vorgesehene Öffnung (112) vorsteht, und andererseits eine Dichtung (140), die im Gehäuse (110) an der besagten Öffnung (112) positioniert ist, wobei die besagte Dichtung (140) einen ringförmigen Körper (141) mit der Achse X umfasst, der eine Lippe (142) trägt, die mit der besagten Ritzeleinrückvorrichtung (120) in Kontakt kommt, dadurch gekennzeichnet, dass die einstückig ausgeführte Dichtung (140) mindestens auf einer Stirnfläche (141a) ihres Körpers (141) mit einer Rippe (143) versehen ist, die sich entlang dem besagten Körper (141) erstreckt und eine Dicke (e) aufweist, die kleiner als die Dicke (E) des Körpers (141) ist, wobei das besagte Lager (130) die besagte Dichtung (140) direkt durch Zusammendrücken gegen das besagte Gehäuse (110) hält.
Patent DE-19834181-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Verwendung in einer Waschmaschine
Inventor: WAESCHENBACH GUIDO
IPC: C11D3/37
Filed: 1998-07-29
Granted: 2006-06-01
Abstract: Zusammensetzung
zur Verwendung in einer Waschmaschine, umfassend  – eine Basiszusammensetzung
(2, 3; 2'), die ihre Funktion im wesentlichen im Hauptwaschgang
der Waschmaschine entfaltet; und  – mindestens ein Teilchen (6;
6'; 6''), mit   – mindestens
einem Kern (8; 8'; 8''), der mindestens eine Substanz umfaßt, die
ihre Funktion im wesentlichen in den Spülgängen der Waschmaschine entfaltet;
und  – einer
den (die) Kerne) im wesentlichen vollständig umgebenden Umhüllung (9;
9'; 9''), dadurch gekennzeichnet, daß die Umhüllung mindestens eine Verbindung
umfaßt, deren
Löslichkeit
mit sinkender Konzentration eines spezifischen Ions im umgebenden
Medium zunimmt; wobei die Konzentration des spezifischen Ions in
der lokalen Umgebung des (der) Teilchens (Teilchen) bis zum Beginn
der Spülgänge, bedingt
durch die Auflösung
der Basiszusammensetzung oder durch gezielte Zusätze ausreichend hoch ist, um
bis zu diesem Zeitpunkt eine wesentliche Auflösung der Umhüllung oder
eine wesentliche Ablösung
der Umhüllung
vom Kern (von den Kernen) zu verhindern.
Patent DE-19909816-B4 (DE)
Title: Navigationssystem zur Durchführung und Unterstützung von chirurgischen Eingriffen sowie Markierungseinrichtung oder Fiducial und Zeiger für ein solches Navigationssystem
Inventor: HOELL THOMAS
IPC: A61B34/20
Filed: 1999-03-05
Granted: 2005-02-17
Abstract: Navigationssystem
zur Durchführung und
Unterstützung
von chirurgischen Eingriffen, insbesondere auf dem Gebiet der Neurochirurgie
und der Hals-Nasen-Ohrenheilkunde,  – wobei das System eine Bilddatenbank
für präoperativ
angefertigte Kernspin- oder Computertomographie (CT oder MR)-Aufnahmen,  – einen
Personalcomputer oder Steuerrechner mit Monitor zur Bilddatenverarbeitung
und -darstellung,  – eine
Tracking-Einrichtung zum Bestimmen der momentanen Position eines
Instruments und Ableiten oder Real-time-Nachziehen von Darstellungen der Patientenanatomie anhand
der in der Bilddatenbank abgelegten Aufnahmen aufweist, sowie  – Mittel
zum Extrahieren von anatomischen Strukturen aus den Rohdatensätzen der
präoperativen
Aufnahmen und Bereitstellen dieser Strukturen in Form von visualisierbaren 3D-Datensätzen;  gekennzeichnet
durch  – einen
Transmitter zum Erzeugen eines definierten magnetischen DC-Gleichfelds
in der Navigationsumgebung sowie ein Zeigernavigationsinstrument
mit einem integralen Magnetfeldsensor, wobei der Magnetfeldsensor
und der Gleichfeld-Transmitter
die Tracking-Einrichtung bilden und der Magnetfeldsensor seine oder
die zugeordnete Position des Instruments durch richtungsorientierte
Feldstärkemessung
erfaßt,
und  – Mittel
zur Menu-geführten
Steuerung des...
Patent DE-19918510-B4 (DE)
Title: Mit einem gasförmigen Brennstoff betriebene, aufgeladene Brennkraftmaschine
Inventor: HAASE REIKO
IPC: F02B43/02
Filed: 1999-04-23
Granted: 2006-02-16
Abstract: Mit
einem gasförmigen
Brennstoff betriebene, aufgeladene Brennkraftmaschine (1), welche mehrere
Brennräume
(7), wenigstens eine Leitung (13) und wenigstens ein Gehäuse (2)
zur Zuführung
von Ladeluft zu den Brennräumen
(7) aufweist, wobei jedem Brennraum (7) wenigstens ein Einlassventil
(6) und zusätzlich
zu dem wenigstens einen Einlassventil (6) wenigstens ein mit einer Gaszuführleitung
(4) verbundenes Gaszuführventil
(5) zur Zuführung
von Gas zu einem jeweiligen Einlasskanal (3) zugeordnet ist, und
wobei das wenigstens eine Gehäuse (2)
oder die wenigstens eine Leitung (13) zur Zuführung von Ladeluft durch wenigstens
ein festes Trennelement (10) dauernd in wenigstens zwei Kammern
(2a, 2b) mit zugeordneten Einströmkanälen (11a,
11b) oder in wenigstens zwei Leitungen (13a, 13b) unterteilt ist.
Patent DE-19918930-B4 (DE)
Title: Leistungssteuervorrichtung für einen Linearkompressor und ebensolches Verfahren
Inventor: YANG SOON-BAE
IPC: F04B35/04
Filed: 1999-04-26
Granted: 2006-04-27
Abstract: Leistungssteuervorrichtung
für einen Linearkompressor,
umfassend:  einen Spannungsregler zur Zuleitung einer Antriebsspannung
für den
Antrieb des Linearkompressors;  eine Hubberechnungseinheit zum
Empfangen einer Spannung und eines Stroms, die von einem Spannungs- und Stromsensor
erfaßt
werden, wenn der Linearkompressor angetrieben wird, und zum Berechnen
eines Hubes auf der Basis der empfangenen Spannung und des empfangenen Stromes;  einen
Kollisionserfassungssensor zum Erfassen einer Vibration zu dem Zeitpunkt,
zu dem ein Kolben mit einem Auslaßventil beim Antreiben des
Linearkompressors kollidiert;  eine Kollisionserfassungseinheit
zum Erfassen eines anormalen Signals des Kollisionserfassungssensors
aufgrund der Vibration, die von dem Kollisionserfassungssensor erfaßt wird;  einen
Mikrocomputer zum Bestimmen eines Steuerzielhubes auf der Basis
des Hubes, der von der Hubberechnungseinheit berechnet wird, und
in Abhängigkeit
vom Vorliegen des anormalen Signals,  das von der Kollisionserfassungseinheit
erfasst wird; und  eine Antriebseinheit zum Ausgeben eines Spannungsantriebssignales
an den Spannungsregler in Übereinstimmung
mit dem Steuerzielhub, der von dem Mikrocomputer ausgegeben...
Patent DE-19924167-B4 (DE)
Inventor: JORKE HELMUT
IPC: H04N13/00
Filed: 1999-05-26
Granted: 2006-05-24
Abstract: A device for projecting a color image upon a screen, including color image recording and color image reproduction with an enhanced color reproduction trueness in comparison to conventional processes. In the device two images are recorded in parallel, which separately detect the shorter and the longer wavelength parts of the individual principle color spectral regions. In image reproduction six primary valences are produced, which respectively comprise the image information of the shorter and the longer wavelength parts of each of the individual principle color spectral regions. In an alternative embodiment the device produces a full color, stereoscopic image reproduction, in which the three primary valences of the respective shorter wave part encode a stereoscopic half image and the three primary valences of the respective longer wavelength part encode the other stereoscopic half image.
Patent DE-19937184-B4 (DE)
Title: Magnesiumlegierung für Hochtemperatur-Anwendungen
Inventor: BRONFIN BORIS
IPC: C22C23/04
Filed: 1999-08-06
Granted: 2013-02-21
Abstract: Legierung auf Magnesiumbasis für Hochdruckguß, die aufweist: 4,5 bis 10 Gew.-% Al; 5 bis 10 Gew.-% Zn; 0,15 bis 1,0 Gew.-% Mn; 0,05 bis 1 Gew.-% Seltenerdelemente; 0,01 bis 0,2 Gew.-% Sr; 0,0005 bis 0,0015 Gew.-% Be; Calcium in einem Anteil, der höher als 0,3 (Gew.-% Al – 4,0)0,5 Gew.-% und niedriger als 1,2 Gew.-% ist; und einem Rest Magnesium.
Patent DE-19947497-B4 (DE)
Title: Bohrmaschine mit automatischem Gewindeausgleich
Inventor: WURM THOMAS
IPC: E21B19/084
Filed: 1999-10-01
Granted: 2007-12-27
Abstract: Bohrmaschine
mit einer das Bohraggregat (2) und den Vorschubschlitten (4) und
den Bohrstrang führenden
Lafette (3) und einem Mitnehmerelement (5), das mit dem Vorschubschlitten
(4), diesen hin- und herschiebend verbunden ist, wobei der Bohrstrang
aus mit Gewinde versehenen und darüber zu verbindenden Rohren zusammensetzbar
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem mit dem Bohraggregat
(2) eine Einheit bildenden Vorschubschlitten (4) und dem Mitnehmerelement (5)
im Koppelbereich (6) eine den Gewindeausgleich vorgebend ausgebildete
Verschiebeeinheit (10) zugeordnet ist, die von einer einen Teil
des Mitnehmerelements (5) bildenden Grundplatte (11) und einem dem
Vorschubschlitten (4) zugeordneten, verschieblich in der Grundplatte
(11) angeordneten Führungsklotz
(12) gebildet ist.
Patent DE-19954832-B4 (DE)
Title: Roboterarm-Mechanismus
Inventor: OKUNO CHOHEI
IPC: H01L21/677
Filed: 1999-11-15
Granted: 2007-08-09
Abstract: Roboterarm-Mechanismus
(101; 102; 103; 104; 105; 106; 107; 108; 109; 110; 111; 112; 113;
114; 115; 116; 117); umfassend:  ein Handhabungsglied (125;
127) zum Abstützen
bzw. Tragen und Handhaben eines Gegenstands;  einen Roboterarm
(810; 820; 830; 840; 850; 860; 870; 880; 890; 900; 910; 920; 930;
940; 950; 960; 970), welcher mit dem Handhabungsglied (125; 127)
verbunden ist, wobei der Roboterarm (810; 820; 830; 840; 850; 860;
870; 880; 890; 900; 910; 920; 930; 940; 950; 960; 970) eine erste Armverbindung
(811; 821; 831; 841; 851; 861; 871; 881; 891; 901; 911; 921; 931;
941; 951; 961; 971), welche einen ersten und zweiten Endabschnitt
bzw. -bereich aufweist, eine zweite Armverbindung (812; 822; 832;
842; 852; 862; 872; 882; 892; 902; 912; 922; 932; 942; 952; 962;
972), welche einen ersten und zweiten Endabschnitt aufweist, und
einen Verbindungshaltemechanismus (200; 300; 350; 400; 500) umfaßt, welcher
eine Mittellinie (201;...