baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022117135-B3 (DE)
Title: Trennvorrichtung zum Trennen von Portionen aus mit Lebensmittel-Masse befüllten länglichen Hüllen, betreffendes Crimpelement sowie Verfahren
Inventor: BARIS HALIS
IPC: A22C11/10
Filed: 2022-07-08
Granted: 2023-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trennvorrichtung (8) zum Trennen von Portionen (10) aus mit Lebensmittel-Masse (11) befüllten länglichen Hüllen (12), insbesondere von Würstchen-Portionen (10) aus mit Wurstbrät (11) gefüllten Alginat-Hüllen (12), mit zwei beabstandet zueinander angeordneten, mittels mindestens eines Antriebs (14) antreibbaren umlaufenden Transportelementen (16a, 16b), die jeweils einen Transportbereich (18) aufweisen, welcher im Betrieb in eine Transportrichtung (20) bewegt wird, und einen Rücklaufbereich (22), wobei die gefüllte Hülle (12) zwischen die Transportbereiche (18) der beiden Transportelemente (16a, 16b) eingebracht und in Transportrichtung (20) transportiert werden kann, und wobei die Transportelemente (16a, 16b) derart ausgerichtet sind, dass sich der Abstand zwischen den Transportelementen (16a, 16b) in dem Transportbereich (18) in Richtung der Transportrichtung (20) reduziert, mindestens einem an jedem Transportelement (16a, 16b) angeordneten seitlich von dem Transportelement (16a, 16b) abstehenden Crimpelement (24a, 24b), wobei zwei Crimpelemente (24a, 24b) der beabstandeten Transportelemente (16a, 16b) bei Bewegung in die Transportrichtung (20) aufeinander zu bewegt werden, und wobei eines der Crimpelemente (24a, 24b), insbesondere beide Crimpelemente (24a, 24b), aufweisen: einen Befestigungsabschnitt (26) zum Befestigen des Crimpelements (24a, 24b) an dem Transportelement (16a, 16b), einen sich ausgehend von dem Befestigungsabschnitt (26) erstreckenden Crimpabschnitt (28), welcher zwei sich ausgehend von einem Grundabschnitt (32) öffnende Schenkel (30) aufweist, einen Gegenhalter (34), welcher dazu eingerichtet ist, einen Crimpabschnitt (28) des an dem gegenüberliegenden Transportelement (16b) angeordneten Crimpelements (24b) beim Bewegen der Crimpelemente (24a, 24b) aufeinander zu mit einer Kontaktkraft (FK) gegen den Crimpabschnitt (28) des Crimpelements (24a) zu drücken.Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Gegenhalter (34) derart flexibel ausgebildet ist, dass dieser zur Verbesserung der Trennwirkung der Crimpelemente (24a, 24b) eine Vorspannkraft auf das an dem gegenüberliegenden Transportelement (16b) angeordnete Crimpelement (24b) aufbringt.
Patent DE-102022134629-B3 (DE)
Title: Applikationssystem mit Transferband
Inventor: HERBST LUKAS
IPC: B65H35/07
Filed: 2022-12-22
Granted: 2023-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Applikationssystem (10) zur Applikation einer Vielzahl von Klebeelementen (12) auf zu beklebende Substrate (14), umfassend: a) eine Spendervorrichtung (16), umfassend: a1) zwei oder mehr Spendereinheiten (18a-d), a2) ein Klebeelementführungssystem (20), und a3) eine Transfereinheit (22), und b) eine von der Spendervorrichtung (16) beabstandete und an einer automatisierten Bewegungseinheit (28) angeordnete Applikationsvorrichtung (30), umfassend: b1) ein Förderelement (32), b2) ein Applikationselement (40), wobei das Applikationssystem (10) dazu eingerichtet ist, dass die Applikationsvorrichtung (30) zum Transfer von Klebeelementen (12) mit der automatisierten Bewegungseinheit (28) relativ zur Spendervorrichtung (16) in eine Transferstellung bewegt werden kann, wobei das Applikationssystem (10) dazu eingerichtet ist, nach der Überführung der Klebeelemente (12) in einem Applikationsmodus Klebeelemente (12) mit dem Applikationselement (40) aufzunehmen und auf ein zu beklebendes Substrat (14) zu applizieren.
Patent DE-3925370-B4 (DE)
Title: Materialvorschubvorrichtung für Schmiedemaschinen u. dgl.
Inventor: DOM HARRY A
IPC: B21D43/11
Filed: 1989-08-01
Granted: 2004-07-08
Abstract: Zyklisch betreibbare Materialvorschubvorrichtung für Schmiedemaschinen u. dgl., welche intermittierend vorbestimmte Längen eines länglichen Materials zu einem Schneider zum Abscheren von Werkstücken vorschiebt, die von dem Material mit einer vorbestimmten Länge abgeschnitten werden, mit einem Gestell (10), einem festen Greifer (21) an dem Gestell (10), einem beweglichen Greifer (22) auf dem Gestell (10), der eine geradlinige Bewegung über eine Strecke ausführt, deren eines Ende eine Greifstellung und deren anderes Ende eine Lösestellung vorsieht, und mit einer Nockenantriebseinrichtung, welche derart arbeitet, dass der bewegliche Greifer (22) zwischen den Positionen bewegt wird und die Greifer (21, 22) in zeitlicher Zuordnung zyklisch geöffnet und geschlossen werden, wobei die Nockenantriebseinrichtung umfasst:  a) einen ersten Nockentrieb (31/34/32), der den beweglichen Greifer (22) zwischen den Greif- und Lösestellungen bewegt,  b) einen zweiten Nockentrieb (61/67/62) zum Steuern des beweglichen Greifers (22) derart, dass dieser das Material freigibt, während der bewegliche Greifer (22) sich von der...
Patent DE-4227227-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Lochkondensators für DRAM-Zellen
Inventor: RHA SA KYUN
IPC: H01L21/02
Filed: 1992-08-17
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Lochkondensators für DRAM-Zellen, mit folgenden
Schritten:  a) Aufbringen einer Isolierschicht (25, 26), die
einen unteren Oxidfilm (26) aufweist und Öffnen eines Loches für einen
vergrabenen Kontakt (71) nach einem Ausbilden eines MOS-Transistors
auf einem Halbleitersubstrat,  b) Aufbringen einer in-situ dotierten
nicht-kristallinen Siliziumschicht, einer nichtdotierten nicht-kristallinen
Siliziumschicht (28) und einer hemisphärischen Polysiliziumschicht (29)
mit mehreren Vorsprüngen
mit einer Gesamtdicke von 150 nm oder mehr,  c) Aufbringen und
darauffolgendes derartiges Rückätzen eines
oberen Oxidfilmes (30), bis Spitzen der hemisphärischen Polysiliziumvorsprünge (29)
freiliegen,  d) Ätzen
der Polysiliziumschichten, wobei die verbleibenden Bereiche des
in den Tälern
zwischen den hemisphärischen
Polysiliziumvorsprüngen
(29) verbleibenden oberen Oxidfilmes (30) als Maske verwendet werden,
um mehrere Löcher
von den Spitzen der Vorsprünge
bis zum unteren Oxidfilm (26) der Isolierschicht auszubilden,  e)
Entfernen des oberen Oxidfilmes (30), Strukturieren einer unteren
Elektrode (32) des Kondensators und Ätzen des unteren Oxidfilmes
(26), und...
Patent DE-4243537-B4 (DE)
Inventor: BESSEI HERBERT
IPC: H01H31/12
Filed: 1992-12-22
Granted: 2004-05-06
Abstract: The present invention relates to a switching method, in particular for switching on a fused load-break switch (1), in which three fuse links (4, 5, 6) which are arranged on an upper part (2) of the fused load-break switch are moved simultaneously substantially in parallel and at the same distance and are brought into or out of contact with backing contacts (7a,b; 8a,b; 9a,b) arranged on an underpart (3) of the fused load-break switch. In order to achieve a method for switching circuits using fused load-break switches as well as a corresponding fused load-break switch having the features mentioned in the introduction, wherein the dangers to the switching system and to the personnel when switching on a shorted circuit are considerably reduced, provision is made, according to the invention, for the circuit to be closed via the three fuse links (4, 5, 6) with a time delay, with the contacting of the first contact blade (3a, 4a, 5a) of each of the fuse links (3, 4, 5) occurring simultaneously or in any predeterminable chronological sequence, whilst at least for a first fuse link (3, 4), at least the contacting of its second contact blade (3b, 4b) with the corresponding backing contact (7b, 8b) occurs before the contacting of the second contact blades (3b, 5b or 4b, 5b) of the two other fuse links (3, 5 or 4, 5). <IMAGE>
Patent DE-4442517-B4 (DE)
Title: Nematische Flüssigkristallmischungen
Inventor: ICHINOSE HIDEO
IPC: C09K19/44
Filed: 1994-11-30
Granted: 2006-07-13
Abstract: Nematische
Flüssigkristallmischung mit
einer Doppelbrechung von Δn
= 0,08 bis 0,20, dadurch gekennzeichnet, daß die Mischung ein oder mehrere
fluorierte Terphenyle entsprechend der Formel I  enthält,  worin  R einen
Alkyl- oder Alkenylrest mit bis zu 12 C-Atomen, wobei diese Reste
gegebenenfalls durch Halogen substituiert sind, und wobei eine oder
mehrere CH 2 -Gruppen in diesen Resten jeweils
unabhängig
voneinander durch   derart
ersetzt sein können,
daß keine Sauerstoffatome
direkt miteinander verbunden sind, und worin der Benzolring durch
Fluor weiter substituiert sein kann,  X F, Cl, CF 3 ,
OCF 3 , OCHF 2  oder
OCH 2 CF 3 ,  L
F und  L 1  und L 2  jeweils
H oder F bedeuten  und  daß die Flüssigkristallmischung eine oder
mehrere Verbindungen ausgewählt
aus den Formeln II und III   enthält,  worin  R jeweils
einen Alkyl- oder Alkylenrest mit bis zu 12 C-Atomen, wobei diese
Reste gegebenenfalls durch Halogen substituiert sind, und wobei
eine oder mehrere...
Patent DE-10014550-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung einer Kraftstoffpumpe
Inventor: KAMP NORBERT
IPC: F02D41/30
Filed: 2000-03-23
Granted: 2005-05-19
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung einer mit einem Kraftstofftank eines Kraftfahrzeugs
in Wirkverbindung stehenden Kraftstoffpumpe, die durch wenigstens
ein Schaltelement einschaltbar ist, das noch vor Anlassen des Motors
betätigt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein von der Motorsteuerung des
Kraftfahrzeugs aus steuerbares elektronisches Steuergerät (10; 32)
für die
Kraftstoffpumpe (14) vorgesehen ist, dass dieses Steuergerät (10; 32)
auch unabhängig
von der Motorsteuerung durch das wenigstens eine Schaltelement (19)
einschaltbar ist, das noch vor dem Einschalten der Motorsteuerung
betätigt
wird und dass das Steuergerät
(10; 32) eine ein Einschalten der Kraftstoffpumpe (14) durch das
wenigstens eine Schaltelement (19) vor Ablauf einer Mindestruhezeit
von vorzugsweise einigen Tagen seit dem letzten Einschalten verhindernde
Einschaltsperrvorrichtung (28) enthält.
Patent DE-10034541-B4 (DE)
Title: Packertulpe zum kopfseitigen Ergreifen von Flaschen
Inventor: ZODROW RUDOLF
IPC: B65G47/91
Filed: 2000-07-14
Granted: 2010-01-07
Abstract: Packertulpe zum kopfseitigen Ergreifen von insbesondere durch Korken, Kron- oder Schraubverschluß verschließbaren Flaschen, die in einem topfförmigen Gehäuse (1) einen hülsenförmigen, mit seinem vorderen Ende am Topfrand (1a) des Gehäuses (1) abgestützten, elastisch verformbaren Einsatz (5) und einen auf den Einsatz (5) an dessen rückseitigem Ende mit einer axialen Druckkraft einwirkenden Stellkolben (2) aufweist, wobei in der Wand des hülsenförmigen Einsatzes (5) mehrere über den Umfang verteilte Materialschwächungen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Materialschwächungen von in der Wand des hülsenförmigen Einsatzes (5) ausgebildeten, sowohl innen- als auch außenseitig geschlossenen Kammern (5e) gebildet werden.
Patent DE-10046670-B4 (DE)
Title: Basisanordnung für ein Videoanzeigegerät
Inventor: KIM BYEONG KOOK
IPC: H05K5/00
Filed: 2000-09-20
Granted: 2006-05-04
Abstract: Monitorfuß mit  einer
oberen Fußabdeckung
(3), die einstückig
mit einem unteren Abschnitt des Monitors (1) gebildet ist;  einer
unteren Fußabdeckung
(4), die mit der oberen Fußabdeckung
(3) verbunden ist und eine Gelenkaufnahmeöffnung (400) und eine Befestigungslängsnut (401)
in ihrer Mitte sowie ein rechtes und ein linkes längliches
Führungsloch
(402) aufweist;  einem für
den Monitor (1) vorgesehenen Neigungswinkel-Einstellmechanismus, der mit der oberen
Fußabdeckung
(3) verbunden und in der Gelenkaufnahmeöffnung (400) der unteren Fußabdeckung
(4) vorgesehen ist; und  einem Schwenkwinkel-Einstellmechanismus, über den
der Monitor (1), die mit dem Monitor (1) verbundene obere Fußabdeckung
(3) und die untere Fußabdeckung
(4) seitlich drehbar sind,  wobei der Schwenkwinkel-Einstellmechanismus
ein Reibungselement (7), das in der länglichen Befestigungsnut (401)
der unteren Fußabdeckung
(4) zur Verringerung der Reibung zwischen dem Monitorfuß und einem
Untergrund und als Drehachse beim seitlichen Schwenken oder Drehen
dient, und Gleiteinrichtungen (8, 9) aufweist, die in den linken
und...
Patent DE-10047077-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum seitlichen Ausrichten
Inventor: SCHUMANN VOLKMAR
IPC: B65H9/10
Filed: 2000-09-22
Granted: 2005-08-11
Abstract: Vorrichtung
zum seitlichen Ausrichten von durch einen Bändertisch auf einen Anlegtisch
geförderter
Bogen, bei der der auszurichtende Bogen mittels einer mit Saugluft
beaufschlagbaren Ziehschiene gegen einen ortsfesten Seitenanschlag
führbar
und dem Seitenanschlag ein den auszurichtenden Bogen gegen die Ziehschiene
führender
Niederhalter zugeordnet ist, wobei die Vorrichtung als funktionelle
Einheit mit einer als Bogenführungsfläche dienenden
Grundplatte ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich
des Seitenanschlags (3) und des Niederhalters (4) in der Grundplatte
(2) quer zur Förderrichtung
(5) wahlweise von einer Bedienstelle aus betätigbare Blasdüsen (18)
vorgesehen sind, deren Blasluftstrahl parallel zur Oberfläche der Grundplatte
(2) verläuft,
wobei die Blasdüsen
(18) in Förderrichtung
(5) der Bogen (6) vor dem Seitenanschlag (3) und dem Niederhalter
(4) angeordnet sind und der Blasluftstrahl der Blasdüsen (18)
parallel oder geneigt zur Förderrichtung
(5) verläuft.
Patent DE-10051313-B4 (DE)
Title: Bus für Gebäudetechnik
Inventor: LOGES HEINZ-JUERGEN
IPC: H04L12/413
Filed: 2000-10-17
Granted: 2005-10-27
Abstract: Bus
für Gebäudetechnik,
wobei an den Bus (1) Busstationen (2, 4, 5, 7, 8, 10) anschließbar sind,
wobei jede Busstation (2, 4, 5, 7, 8, 10) als Busmaster betreibbar
ist, wobei ein über
den Bus (1) gesendetes Bit den Zustand des Busses (1) bestimmt,
dadurch gekennzeichnet, dass ein von einer Busstation (2, 4, 5,
7, 8, 10) gesendetes Datentelegramm einen Identifikationsteil (17),
einen Datenteil (18) und einen Fehlererkennungsteil (19), jedoch
keine Adressierung aufweist, wobei die Busstationen (2, 4, 5, 7,
8, 10) jeweils Vergleicher (21) zur Identifikation von über den
Bus (1) übertragenen
Datentelegrammen aufweisen, wobei die Vergleicher (21) die Datentelegramme anhand
des Identifikationsteils (17) dahingehend untersuchen, ob die betreffende
Information für
die jeweilige Busstation (2, 4, 5, 7, 8, 10) interessant ist.
Patent DE-10102297-B4 (DE)
Inventor: MOSZNER NORBERT
IPC: A61K6/06
Filed: 2001-01-19
Granted: 2006-04-13
Abstract: New dental material comprises a metal cluster compound containing polymerizable groups. Dental material comprising a metal cluster compound of formula, ([(M 1>) a(M 2>) bO c(OH) d(OR) e(L-Sp-Z) f] (I) is new: M 1>, M 2>Group IIIa, Va, Ib-VIIIb or VIII metals; R : 1-6C alkyl; L : a bi- to hexadentate ligand; Sp : a spacer group; Z : a polymerizable group; a : 1-20; b : 0-10; c : 1-30; d, e : 0-30; and f : 2-30.
Patent DE-10131926-B4 (DE)
Title: Kontrollmodul für Drehstrommotoren
Inventor: FOURNIER BERNARD
IPC: H01H50/02
Filed: 2001-07-02
Granted: 2010-06-17
Abstract: Kontrollmodul für Drehstrommotoren, das als Zusatz unter einen elektromagnetischen Hauptschaltapparat (Ap) montiert wird und in einem Gehäuse (1) Stromwege mit Umschaltkontakten enthält, die von einer Schaltvorrichtung mit Elektromagnet gesteuert werden, sowie Mittel (7, 21, 22, 23, 31, 32), die zum Eintritt und der Kanalisierung der Gase fähig sind, die aus Unterbrechungskammern des Hauptapparates (Ap) treten, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (7, 31, 32, 41, 42) zur Kanalisierung der Gase sich zwischen zwei Kästen (41, 42) befinden, die Umschaltkontakte (51, 52) enthalten.
Patent DE-10147196-B4 (DE)
Title: Aufzeichnungsbandkassette mit vergrößerbarem Gehäuse
Inventor: GUTTORM RUDI
IPC: G11B15/32
Filed: 2001-09-25
Granted: 2004-03-25
Abstract: Aufzeichnungsbandkassette, mit:  einem Gehäse (1);  
 zwei Bandnaben (10), die jede in dem Gehäuse zum Drehen um eine Drehachse angeordnet sind, wobei die jeweiligen Drehachsen im wesentlichen parallel sind;  einem Magnetaufzeichnungsband (24), das in jeweiligen Bandpackungen (25) auf die beiden Naben (10) gewickelt ist, um sich zwischen den beiden Naben (10) in eine Bandtransportrichtung aufzuwickeln und abzuwickeln, was zu einem Zuwachs in einem Durchmesser des Bandpaketes (25), das auf eine der Naben (24) gewickelt wird, führt; und  wobei das Gehäuse (1) ein erstes Gehäuseteil (2) und ein zweites Gehäuseteil (3) aufweist, die, um das Gehäuse zu vergrößern, relativ zueinander in einer Richtung bewegbar sind, die senkrecht zu der Bandtransportrichtung und senkrecht zu den Drehachsen ist, um den Zuwachs in dein Durchmesser des Bandpaketes (25) unterzubringen, das auf eine der Naben (10) gewickelt ist.
Patent DE-10147400-B4 (DE)
Title: Sackkarren
Inventor: BIERMA JOCHUM
IPC: B62B1/12
Filed: 2001-09-26
Granted: 2012-01-19
Abstract: Ein Sackkarren (1) weist einen untere Laufräder (3) und einen oberen Griffbügel (4) aufnehmenden Tragrahmen (2) auf, welcher Griffbügel (4) an den unteren Enden seiner Seitenholme (5) über Drehgelenke (6) an den oberen Enden der Seitenschenkel (7) des Tragrahmens (2) um eine zu den Laufradachsen (R) parallele Querachse (A) schwenkverstellbar angelenkt und zumindest in einer abgeklappten Transportstellung und einer zum Tragrahmen (2) gestreckten Gebrauchsstellung fixierbar ist. Um den Sackkarren (1) gut an unterschiedliche Einsatz- und Benutzungsbedingungen anpassen zu können, sind die beiden gegeneinander verschwenkbaren Gelenkteile (9, 10) unter Zwischenlage zweier ineinandergreifender Gruppen von Reiblamellen (15, 16) miteinander verspannbar, wobei die eine Lamellengruppe (15) mit dem einen Gelenkteil (9) und die andere Lamellengruppe (16) mit dem anderen Gelenkteil (10) drehfest in Verbindung steht. Mit Hilfe dieser Drehgelenke (6) läßt sich der Griffbügel (4) gegenüber dem Tragrahmen (2) stufenlos von einer abgeklappten Transportstellung in eine zum Tragrahmen (2) gestreckte Gebrauchsstellung und über diese hinaus bis in eine schräg vorwärts geneigte Endstellung verschwenken und fixieren.
Patent DE-10163811-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wiederaufbereitung von Schmutzwasser
Inventor: KAPITZA ANDREAS
IPC: C02F11/12
Filed: 2001-12-22
Granted: 2009-06-04
Abstract: Verfahren zur Wiederaufbereitung von Schmutzwasser, bei dem das zu reinigende Schmutzwasser bzw. Abwasser nacheinander  • durch ein Mischbecken (3),  • ein Flockulationsbecken (9),  • einen Lamellenklärer (12) geleitet wird  und das aus dem Lamellenklärer (12) abzuziehende Gemisch aus Wasser und Schlamm zwecks Entwässerung nacheinander  • einem Schlammeindicker (17) und  • einer diesem nachgeordneten Filterpresse (19) aufgegeben wird  und bei dem ferner ein Dreiwegeventil (26) mindestens zur Rezirkulation von unzureichend gereinigtem Filtrat aus der Filterpressen (19) eine vorausgehende Stufe der Wiederaufbereitung vorgesehen ist, wobei die Trübung und der pH-Wert des Filtrats aus der Filterpresse (19) ermittelt wird, wobei in der an die Filterpresse (19) angeschlossenen Filtratrezirkulierungsleitung  • eine PH-Wert-Messeinrichtung (24) und  • ein Trübungsmesser (25) sowie  • ein diesen nachgeschaltetes Wegeventil (26) vorgesehen sind,  wobei die PH-Wert-Messeinrichtung (24) bei Vorliegen einer zu hohen PH-Konzentration das Wegeventil (26) in der Weise...
Patent DE-10191386-B4 (DE)
Title: Organische Substanz/Polymer enthaltende Elektrolumineszenzvorrichtungen mit Einionenleiter
Inventor: PARK O-OK
IPC: H05B33/26
Filed: 2001-03-30
Granted: 2006-04-06
Abstract: Organische
Substanz/Polymer enthaltende Elektrolumineszenzvorrichtung (EL-Vorrichtung), enthaltend
ein transparentes Substrat (1); eine auf dem transparenten Substrat
(1) abgeschiedene semitransparente Elektrode (2); eine über der
semitransparenten Elektrode (2) angeordnete löcherinjizierende Schicht (3);
eine über
der löcherinjizierenden
Schicht (3) angeordnete Emissionsschicht (4) aus einem organischen
EL-Material; eine über
der Emissionsschicht (4) angeordnete elektroneninjizierende Schicht
(5) und eine auf der elektroneninjizierenden Schicht (5) abgeschiedene
Metallelektrode (6), dadurch gekennzeichnet, daß für die löcherinjizierende Schicht (3)
und die elektroneninjizierende Schicht (5) Einionenleiter verwendet
werden.
Patent DE-10215993-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Keramikschichtkörpers
Inventor: SATO KAZUHIDE
IPC: H01L41/27
Filed: 2002-04-11
Granted: 2014-06-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Keramikschichtkörpers (1) durch Aufeinanderschichten mehrerer Keramikschichten (11), wobei der Keramikschichtkörper (1) eine piezoelektrische Vorrichtung für eine Einspritzpumpe ist und ein Längenverhältnis A/B von mindestens 2 hat und A für die Größe in Aufschichtungsrichtung der Keramikschichten (11) und B für die Breite steht, mit: einem Thermoverbindungsschritt (S6), bei dem der volle Umfang der senkrecht zur Aufschichtungsrichtung positionierten Seitenflächen (101–104) der Keramikschichten (11) mit einer Seitenflächenhalterung (71) bedeckt wird, während die Keramikschichten (11) aufeinander geschichtet, erwärmt und von beiden in Aufschichtungsrichtung positionierten Endflächen aus durch Endflächenhalterungen (72) gepresst werden, um einen thermisch verbundenen Keramikschichtkörper (1) auszubilden, wobei nach dem Thermoverbindungsschritt (S6) der Druck von der Seitenflächenhalterung (71) weggenommen wird und die Seitenflächenhalterung (71) von dem Keramikschichtkörper (1) getrennt wird, bevor der Druck von den Endflächenhalterungen (72) weggenommen wird.
Patent DE-10233405-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum isometrischen und isokinetischen Auftrainieren der Hals- und Nackenmuskulatur sowie Anwendung dieser Einrichtung
Inventor: SCHMITZ JOSEF
IPC: A63B21/002
Filed: 2002-07-23
Granted: 2005-01-27
Abstract: Einrichtung
zum isometrischen und isokinetischen Auftrainieren der Hals- und
Nackenmuskulatur, wobei an einem Gestellteil wenigstens ein Stützteil mit
einem Druckpolster angeordnet ist, in dem ein vorbestimmter Druck
aufbaubar ist, gegen den ein Patient durch Drücken eines vorbestimmten Bereichs
seines Kopfs (A) gegen das Druckpolster einen Gegendruck aufbauen
kann, wobei das Druckpolster (13) einen Drucksensor (31) zum Messen
des auf das Druckpolster ausgeübten
Drucks und einen Abstandssensor (37) aufweist, durch den die Bewegung
des Kopfs (A) bei der Ausübung
des Gegendrucks messbar ist.
Patent DE-10234027-B4 (DE)
Title: Dichtungsstutzen eines wassergeschützten elektrischen Installationsgerätes
Inventor: SCHULTE-LIPPERN GUENTER
IPC: H02G15/013
Filed: 2002-07-26
Granted: 2006-05-18
Abstract: Dichtungsstutzen
eines wassergeschützten,
aus Gerätedose
(1) mit Geräteeinsatz
(10) sowie Gerätedeckel
(11) zusammengesetzten elektrischen Installationsgerätes, wobei
der Dichtungsstutzen (13, 21, 25, 28, 35) aus mindestens zwei Platten
(15, 17, 29, 30, 31) gebildet ist, zwischen denen sich eine Nut
für den
Eingriff eines Steges (4) einer Stutzenaufnahme (2, 3) der Gerätedose (1)
ergibt, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtungsstutzen (13,
21, 25, 28, 35) an seiner einer Dichtfläche (12) des Gerätedeckels
(11) zugewandten Fläche
mindestens eine elastische Dichtkante (14, 32, 33) aufweist, welche
sich über
die gesamte Breite der Gerätedose
und des Gerätedeckels
erstreckt.
Patent DE-10245557-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Anzeige eines virtuellen Bildes
Inventor: BRUNNER ROBERT
IPC: G02B27/01
Filed: 2002-09-30
Granted: 2014-10-09
Abstract: Verfahren zur Anzeige eines virtuellen Bildes mittels einer am Kopf eines Betrachters fixierbaren Anzeigeeinheit (1), bei dem sich der Betrachter in einem realen Raum befindet und das virtuelle Bild (VIRT) angezeigt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeige des virtuellen Bildes (VIRT) wiederholt für eine Zeitdauer unterbrochen wird und dabei dem Betrachter ein Referenzbild (REF, 11) dargeboten wird, das bezüglich des realen Raumes ortsfest ist, wobei die Zeitdauer so bemessen ist, daß das Referenzbild (REF, 11) vom Betrachter nicht bewußt wahrgenommen wird.