baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013002746-U1 (DE)
Title: Glockengehhilfe
IPC: A45B9/04
Filed: 2013-03-21
Abstract: Schutzansprüche dadurch gekennzeichnet 1. daß der Gehstock eine Glockenform besitzt. 2. daß das Dach eine flache Mulde besitzt, 3. daß das Dach in der Mitte eine ringförmige Öffnung für den Stock besitzt, 4. daß der Gehstock eine Aufsetzplatte besitzt, 5. daß diese Fläche einen Antirutschbelag besitzt, 6. daß d. Boden auf der Innenseite einen Anschlußring für den Stock besitzt, 7. daß der Boden die Glocke verschließt 8.Daß der Boden eine weiche Auflage besitzt.
Patent DE-202013002762-U1 (DE)
Title: Karabinerhaken
IPC: F16B45/00
Filed: 2013-03-21
Abstract: Karabinerhaken mit einem eine Öffnung ausbildenden Grundkörper (1), einem verschwenkbar mit dem Grundkörper (1) verbunden Verschlusselement für die Öffnung und einem Sicherungselement (7), durch das ein Verschwenken des Verschlusselements blockiert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (7) beweglich an dem Grundkörper (1) befestigt ist und von einer das Verschlusselement nicht blockierenden Freigabeposition in eine das Verschlusselement blockierende Blockierposition bewegbar ist.
Patent DE-202013003715-U1 (DE)
Title: Verbundplatte zum Verlegen eines Fußbodens
IPC: E04C2/24
Filed: 2013-04-18
Abstract: Verbundplatte, umfassend eine Holzplatte (3), eine erste Platte (1) aus einem wasserfesten Kunststoff, welcher an die Holzplatte (3) geklebt ist, und eine zweite Platte (2) aus einem weiteren wasserfesten Kunststoff, welche an die erste Platte (1) geklebt ist, wobei die Holzplatte (3) einen Stoß (S) und eine Oberfläche (O) aufweist, welcher Stoß (S) und welche Oberfläche (O) mit einer Schicht (4) aus einem wasserfesten Lack überzogen ist.
Patent DE-202013006381-U1 (DE)
Title: Directflow Osmose-Anlagen Bypass; zur Überbrückung der elektrischen Pumpe sowie deren Steuereinheiten, damit das System nur über den Wasserleitungsdruck stromlos Osmose Wasser produziert und auch mittels einer Handpumpe betrieben werden kann.
IPC: B01D61/10
Filed: 2013-07-15
Abstract: Bypass-System mit manuellen Umschaltventil für Directflow Osmose-Anlagen mit Elektropumpe, mit dem diese auf Wasserleitungsdruck-Betrieb umgestellt werden und somit stromlos sowie mit einer entsprechenden Handpumpe betrieben werden können.
Patent DE-202013008080-U1 (DE)
Title: Faserhalbzeug
IPC: D01F9/12
Filed: 2013-09-13
Abstract: Faserhalbzeug, wie zum Beispiel ein Gewebe, ein Gelege, ein Geflecht, eine Matte und ein Vlies, gekennzeichnet durch die Kombination von Einzelfasern mit atomaren Strukturen von Graphen und anderen Kohlenstoffen.
Patent DE-202013008940-U1 (DE)
Title: Photovoltaik-Modul Aufständerungssystem für begrünte Flachdächer
IPC: E04D13/18
Filed: 2013-10-09
Abstract: Kunststoffwanne aus PE-HD dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoffwanne eine V-förmige Aufnahme (1) für die weitere Konstruktion besitzt, welche die von oben auftretenden Kräfte optimal an den Untergrund weiterleitet, die Wanne Drainageöffnungen besitzt, in den Höckern (2) Befestigungspunkte für die Fixierung eines Profils angebracht sind, die Kunststoffwannen über eine Profilierung miteinander verbunden werden können, die Höcker eine Profilierung aufweisen um ein seitliches Herausdrehen zu verhindern.
Patent DE-202013011069-U1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für eine Bremsscheibe eines Fahrrads und eine Scheibenbremse für ein Fahrrad
IPC: B62L1/00
Filed: 2013-12-06
Abstract: Sicherheitseinrichtung für eine Scheibenbremse eines Fahrrades, welche eine Bremsscheibe mit einem Bremsring, einem zentralem Montageabschnitt und dazwischen verlaufenden Verbindungsarmen umfasst, gekennzeichnet durch eine im wesentlichen kreisringförmige Sicherheitsscheibe (1), welche einen zentralen Montageabschnitt (6) zur Befestigung an einer Fahrradnabe aufweist und deren Außendurchmesser kleiner ist als der des Bremsringes (4).
Patent DE-202013011336-U1 (DE)
Title: System zur Bereitstellung von Informationen und Services für Fahrgäste öffentlicher Verkehrsmittel mit Smartphones und mobilen Handgeräten
IPC: H04W4/42
Filed: 2013-12-18
Abstract: Informationssystem zur Übermittlung von Informationen zwischen Fahrgästen und Fahrzeugen von öffentlichen Verkehrsmitteln, die jeweils mit einem proprietären Fahrgastinformationssystem ausgerüstet sind, dadurch gekennzeichnet, dass den Fahrzeugen jeweils eine Steuerungsbox (3) zugeordnet ist, die über eine Datenschnittstelle mit dem Bordcomputer (6) des Fahrzeugs in Verbindung steht und über eine bidirektionale, drahtlose Datenübertragungsverbindung (4, 5) mit einer beim Fahrgast befindlichen mobilen Anzeige- und Eingabevorrichtung (1, 2) verbindbar ist.
Patent DE-202013102506-U1 (DE)
Title: Innenzahnradmaschine mit Schrägbohrungen zur Verbindung hydrostatischer Lager für ein Hohlrad mit einem Druck-Hauptkanal
IPC: F04C2/10
Filed: 2013-06-11
Abstract: Innenzahnradmaschine, die als Pumpe oder Motor ausgebildet ist, mit einem aus mehreren Gehäuseteilen bestehenden Gehäuse (11), in dem wenigstens zwei in einem Zahneingriffsbereich (89) kämmende Zahnräder (31, 57) angeordnet sind, bei denen es sich um wenigstens ein außenverzahntes Ritzel (31) und um wenigstens ein innenverzahntes Hohlrad (57) handelt, das mit Bezug auf das Ritzel (31) exzentrisch gelagert ist, wobei das Ritzel (31) um eine Drehachse (38) drehbar gelagert ist, und wobei das Hohlrad (57) um eine sich in einer Axialrichtung (17) erstreckende Drehachse (60) in einer Umfangsrichtung (66) drehbar gelagert ist, und wobei das Hohlrad (57) mehrere Hohlrad-Zähne (59) aufweist, die, in der Umfangsrichtung (66) betrachtet, Hohlrad-Zahnlücken (68) begrenzen, und wobei das Hohlrad (57) mehrere sich jeweils in einer Querrichtung quer zu der Axialrichtung (66) erstreckende Durchbrüche (95.1, 95.2) aufweist, die jeweils in eine Hohlrad-Zahnlücke der Hohlrad-Zahnlücken (68) münden und die jeweils zu einer radial nach außen weisenden Außenumfangsfläche (69) des Hohlrads (57) hin offen sind, und wobei in einem der Außenumfangsfläche (69) des Hohlrads (57) gegenüberliegenden Gehäuseteil (12.3) des Gehäuses (11) mehrere zu dem Hohlrad (57) hin offene und durch Dichtstege (39; 39.1, 39.2, 39.3; 39.4, 39.5, 39.6) begrenzte Drucktaschen (41.1, 41.2) zur hydrostatischen Lagerung des Hohlrads (57) vorgesehen sind, und wobei in eine erste Drucktasche (40.1) der Drucktaschen (40.1, 40.2) wenigstens ein erster Druckkanal (41.1) mit einem ersten Druckkanal-Ende (41.1.1) mündet, und wobei in eine zweite Drucktasche (40.2) der Drucktaschen (40.1, 40.2) wenigstens ein zweiter Druckkanal (41.2) mit einem ersten Druckkanal-Ende (41.2.1) mündet, und wobei der erste Druckkanal (41.1) und der zweite Druckkanal (41.2) in dem Gehäuseteil (12.3) jeweils mit einem zweiten Druckkanal-Ende (41.1.2, 41.2.2) in einen gemeinsamen Druck-Hauptkanal (50) münden, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Druckkanal (41.1) als eine sich in Richtung einer ersten Bohrungs-Mittelachse (51.1) erstreckende kreiszylindrische erste Schrägbohrung (41.1) gestaltet ist, deren erste Bohrungs-Mittelachse (51.1) einen ersten Winkel (52.1) zu der Drehachse (38) des Ritzels (31) und/oder zu der Drehachse (60) des Hohlrads (57) aufspannt, der kleiner ist als 90 Grad und der größer ist als 0 Grad, und dass der zweite Druckkanal (41.2) als eine sich in Richtung einer zweiten Bohrungs-Mittelachse (51.2) erstreckende kreiszylindrische zweite Schrägbohrung (41.2) gestaltet ist, deren zweite Bohrungs-Mittelachse (51.2), einen zweiten Winkel (52.2) zu der Drehachse (38) des Ritzels (31) und/oder zu der Drehachse (60) des Hohlrads (57) aufspannt, der kleiner ist als 90 Grad und der größer ist als 0 Grad.
Patent DE-202013103489-U1 (DE)
Title: Meldungssystem der Umweltluftkontrolle in der Öffentlichkeit
IPC: G01W1/02
Filed: 2013-08-02
Abstract: Ein Meldungssystem der Umweltluftkontrolle in der Öffentlichkeit umfassend: einen oder mehrere Transmitter, der/die einen intelligenten AVR Chip und einen Hochgeschwindigkeit MAX487E Kommunikationschip einschließt/einschließen, zur Erfassung der Konzentration unterschiedlicher Gase in der Luft sowie anderer Umweltparameter wie Temperatur, Luftfeuchtigkeit, Volumen frischer Luft, lungengängigen Feinstaub usw. dient/dienen, wobei die erfassten Daten nach Verarbeitung an den Systemkontroller übermittelt werden und mittels eines in dem/den Transmitter(n) embeddeden Mikrocontroller eine A/D Wandlung und eine lineare Filterungsdatenverarbeitung durchgeführt werden, damit Messwerte entsprechender Umweltparameter erhalten werden, die dann direkt über die Kommunikationsschnittstelle(n) an den Systemkontroller zur Datenverarbeitung gesandt werden; einen Systemkontroller, der eine Struktur von embeddedem Mikrocontroller besitzt und eine zentrale Verarbeitungseinheit, einen Netzteil, einen Uhrteil, einen Kommunikationsabschnitt und eine Schnittstelle vom LED Treiber umfasst, wobei vielfältige Kommunikationsschnittstellen integriert sind, mit denen er mit Fernüberwachungsserver und anderem/ anderen Kommunikationseinrichtung(en) kommunizieren und daher alle möglichen Befehle und Daten aufnehmen, die dann auf den LED Bildschirm zum Zeigen weiter gesandt werden; wobei der Systemkontroller sich mit einem oder mehreren Transmitter(n) und LED Bildschirm verbindet, die Daten zur Umwelt von dem/den Transmitter(n) aufnimmt, sie verarbeitet und auf den LED Bildschirm in einer anzeigbaren Form und gleichzeitig durch die Kommunikationsschnittstelle(n) an Peripherieverarbeitungs- und Kommunikationsvorrichtung(en) sendet; einen LED Bildschirm, der vom Systemkontroller die Daten zur Umwelt aufnimmt, die dann auf dem Bildschirm sich zeigen.
Patent DE-202014000023-U1 (DE)
Title: Anbaugerät zum Aufnehmen von Treibsel
IPC: E01H12/00
Filed: 2014-01-06
Abstract: Anbaugerät für einen Radlader, Trecker, Bagger oder dgl. zum Aufnehmen von Treibsel von einem Strandabschnitt, gekennzeichnet durch einen Körper (10) mit – zwei vertikalen Seitenwangen (12, 14), – einer vertikalen Rückwand (16), – einem Paar von im Bereich der Rückwand (16) angesetzten Anbauhaken (18), – einem sich zwischen den Wangen (12, 14) oberhalb deren unteren Abschluss (20) horizontal erstreckenden Siebboden (22), – einer sich zwischen den Wangen (12, 14) erstreckenden Schaufel (24), deren vorderes Ende mit einem mit dem unteren Abschluss (20) der Wangen (12, 14) fluchtenden Leitblech (26) versehen ist und dessen oberes Ende auf oder über der oberen Fläche des Siebbodens (22) liegt, und – einer vor der Schaufel (24) angeordneten, hydraulisch antreibbaren, rotatorischen Kehrbürste (28).
Patent DE-202014000122-U1 (DE)
Title: Energieautarker Allwetter-Gewässerbelüfter mit vergrößerter Schwimmbasis unter der Wasserlinie
IPC: C02F7/00
Filed: 2014-01-03
Abstract: Energieautarker Allwetten-Gewässerbelüfter mit vergrößerter Schwimmbasis unter der Wasserlinie, dadurch gekennzeichnet, dass nachstehender Allwetter-Gewässerbelüfter solar- oder/und windbetrieben ist.
Patent DE-202014000136-U1 (DE)
Title: Brillengestell mir Ohrbügel als Brillenglasschutz
IPC: G02C5/14
Filed: 2014-01-07
Abstract: Brille (1), bestehend aus zumindest einer von einer Fassung (2) zumindest partiell eingerahmten Linse (3) sowie zwei mittels eines eine Schwenkachse aufweisenden Gelenks (4) an der Fassung (2) und/oder an der Linse (3) arretierte Brillenbügel (5), wobei die zumindest eine Linse (3) eine zum Auge des Nutzers weisende Innenseite (3.1) und eine vom Nutzer abgewandte Außenseite (3.2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der beiden Brillenbügel (5) im eingeklappten Zustand, respektive in der Transport- oder Verstauposition, entweder auf der Außenseite (3.2) oder mit definiertem Spalt (6) unmittelbar vor der Außenseite (3.2) der Linse (3) zum Erliegen kommt und damit die Außenseite (3.2) der Linse (3) vor mechanischer Beschädigung, insbesondere Zerkratzen, schützt.
Patent DE-202014003452-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur großflächigen Verteilung eines Schüttgut-Stromes
IPC: B65G69/02
Filed: 2014-04-25
Abstract: Vorrichtung (1) zur großflächigen Verteilung eines aus einem Beladekopf (2) austretenden Stromes (3) von losem Schüttgut (4), dadurch gekennzeichnet, dass sie einen um eine parallel zur Strömungsrichtung (6) des Schüttgutes (4) ausgerichtete Drehachse (7) rotativ antreibbaren Produktverteilungs-Rotor (10) umfasst, der ein, zwei, drei, vier, fünf, sechs, sieben, acht, neun oder mehrere um die Drehachse (7) sternförmig angeordnete Einzelblätter (8) aufweist, wobei – in einer entlang der Drehachse (7) gerichteten Draufsicht – jedes Einzelblatt (8) über seine gesamte Länge (9) oder lediglich in Bezug auf seinen außenliegenden Endbereich (14) entlang der Längsachse (15) des Einzelblattes (8) eine Krümmung (11) aufweist, wobei – in einer Draufsicht – zwischen einer nach außen gerichteten, gedachten Verlängerung (12) des noch geraden, drehachsennahen Anfangsbereiches (13) des Einzelblattes (8) einerseits und einer entlang dem freien, außenliegenden Endbereich (14) des Einzelblattes (8) gedachten Verlängerung (28) andererseits, ein Winkel α eingeschlossen ist, der in dem Bereich von 10° bis 85° liegt.
Patent DE-202014004963-U1 (DE)
Title: Bekleidung mit genähten und offenen Inkrustationen
IPC: A41D1/00
Filed: 2014-06-14
Abstract: Bekleidung mit genähten und offenen Inkrustationen zum Zeigen/Betonen bestimmter Körperstellen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bekleidungsstück mit mindestens einer offenen Inkrustation versehen ist.
Patent DE-202014102616-U1 (DE)
Title: Warenvorschubsystem für die Präsentation für Waren
IPC: A47F5/16
Filed: 2014-06-04
Abstract: Warenvorschubsystem für die Präsentation für Waren, wobei die Waren entlang einer Auflage (2, 3) zu einer Vorderseite eines Regalbodens (2) zu einem Frontanker (5) verschiebbar sind, und der Frontanker (5) an einer parallel zur Vorderseite des Regalbodens (2) verlaufenden Adapterschiene (4) lösbar fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Frontanker (5) von einer aufrechten Anschlagposition, in der die vorderste Ware zur Vorderseite hin teilweise an dem Frontanker (5) abstützbar ist, in eine flache Befüllposition verschwenkbar ist.
Patent DE-202014105139-U1 (DE)
Title: Schaumfeuerlöschvorrichtung
IPC: A62C5/02
Filed: 2014-10-27
Abstract: Schaumfeuerlöschvorrichtung umfassend: – eine Wasserversorgungseinheit (10), die zur Wasserversorgung dient, – einen Behälter (20), in dem das Schaummittel aufgenommen ist, – ein Mischsilo (30) mit einer ersten Einführöffnung (31), die mit der Wasserversorgungseinheit (10) verbunden ist, einer zweiten Einführöffnung (32), die mit dem Behälter (20) verbunden ist, und einer ersten Ausführöffnung (33), – ein Druckerhöhungsilo (40) mit einer dritten Einführöffnung (41), die mit der ersten Ausführöffnung (32) verbunden ist, einer vierten Einführöffnung (42) und einer zweiten Ausführöffnung (43), – eine Druckerhöhungseinrichtung (50), – eine Förderbaugruppe (60), die so gestaltet ist, dass das von der Wasserversorgungseinheit (10) zugeführte Wasser und das von dem Behälter (20) zugeführte Schaummittel in einem bestimmten Verhältnis zum Mischsilo (30) gefördert werden, wobei das Wasser und das Schaummittel gemischt sind, die Luftblasen erzeugt sind, und die Schaumflüssigkeit gebildet wird, wobei die Schaumflüssigkeit dann zu dem Druckerhöhungssilo (40) gefördert wird, wobei die Schaumflüssigkeit in dem Druckerhöhungssilo (40) unter Druck gesetzt ist, sodass das Volumen der einzelnen Lufblasen in der Schaumflüssigkeit verkleinert und ihre Zahl vergrößert wird, wenn die komprimierte Luft von der Druckerhöhungseinrichtung (50) in das Druckerhöhungsilo (40) eingefüllt wird, und – eine Spritzpistole (70) mit einem Einführanschluss (71), der mit der zweiten Ausführöffnung (43) des Druckerhöhungssilos (40) verbunden ist, einem Ausspritzende (72) und einem Abzug (73) zur Steuerung des Zeitpunkts des Ausspritzens der Schaumflüssigkeit von dem Ausspritzende (72).
Patent DE-202015004047-U1 (DE)
Title: Wärmesolierender Korpus für ein Kühlgerät sowie Kühlgerät mit einem wärmeisolierenden Korpus
IPC: F25D23/06
Filed: 2015-06-10
Abstract: Wärmeisolierender Korpus (1) für ein Kühlgerät, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus (1) mit in Form eines Rahmens angeordneten Seitenwänden (2) und einer den von den Seitenwänden (2) gebildeten Rahmen einseitig schließenden Rückwand (5) oder einem den von den Seitenwänden (2) gebildeten Rahmen einseitig schließenden Boden ausgeführt ist, dass die Seitenwände (2) strukturgebend von plattenförmigen Vakuumisolationspaneelen (2) gebildet sind und dass die die Seitenwände (2) bildenden Vakuumisolationspaneele (2) in ihrer gegenseitigen Relativlage derart fixiert sind, dass sie zusammen mit der Rückwand (5) den insgesamt stabilen Korpus (1) bilden.
Patent DE-202015004910-U1 (DE)
Title: Hybridgetriebe
IPC: B60K6/48
Filed: 2015-07-13
Abstract: Hybridgetriebe, umfassend ein Getriebegehäuse (GG), eine Antriebswelle (AN), eine Abtriebswelle (AB), vier Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3, RS4) sowie sieben Schaltelemente (A, B, C, D, E, M, H) zum Schalten verschiedener Übersetzungsverhältnisse zwischen Antriebswelle (AN) und Abtriebswelle (AB), wobei • der erste und zweite Planetenradsatz (RS1, RS2) einen mit der Antriebswelle (AN) verbindbaren Vorschaltradsatz (VS) bilden, • der dritte und vierte Planetenradsatz (RS3, RS4) einen ständig mit Antriebswelle (AN) und Abtriebswelle (AB) verbundenen Hauptradsatz (HS) bilden, • eine erste drehbare Welle (wv1) des Vorschaltradsatzes (VS) über das erste Schaltelement (C) am Getriebegehäuse (GG) festsetzbar ist und über das zweite Schaltelement (B) mit der Antriebswelle (AN) verbindbar ist, • eine zweite drehbare Welle (wv2) des Vorschaltradsatzes (VS) ein zweites Element (ST1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) ständig mit einem dritten Element (HO2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbindet, über das dritte Schaltelement (D) am Getriebegehäuse (GG) festsetzbar ist und über das vierte Schaltelement (E) mit der Antriebswelle (AN) verbindbar ist, • eine dritte drehbare Welle (wv3) des Vorschaltradsatzes (VS) ein drittes Element (HO1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) ständig mit einem zweiten Element (ST2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbindet, • eine vierte drehbare Welle (wv4) des Vorschaltradsatzes (VS) über das fünfte Schaltelement (A) am Getriebegehäuse (GG) festsetzbar ist, • eine erste drehbare Welle (wh1) des Hauptradsatzes (HS) ein erstes Element (SO1) des dritten Planetenradsatzes (RS3) ständig mit einem ersten Element (SO4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) verbindet und über eine Verbindungswelle (W) ständig mit der dritten drehbaren Welle (wv3) des Vorschaltradsatzes (VS) verbunden ist, • eine zweite drehbare Welle (wh2) des Hauptradsatzes (HS) ständig mit der Antriebswelle (AN) verbunden ist, • eine dritte drehbare Welle (wh3) des Hauptradsatzes (HS) ständig mit der Abtriebswelle (AB) verbunden ist, • eine vierte drehbare Welle (wh4) des Hauptradsatzes (HS) über das sechste Schaltelement (M) am Getriebegehäuse (GG) festsetzbar ist, und • eine fünfte drehbare Welle (wh5) des Hauptradsatzes (HS) über das siebte Schaltelement (H) mit der Abtriebswelle (AB) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste drehbare Welle (wv1) des Vorschaltradsatzes (VS) ständig mit einem Rotor (EMR) einer Elektromaschine (EM) verbunden oder wirkverbunden ist.
Patent DE-202015007352-U1 (DE)
Title: Riesenluftionisierer gegen Vulkanischen Winter
IPC: C05F1/00
Filed: 2015-10-22
Abstract: Hiermit erhebe ich Patentanspruch darauf dass man Luftionisiereranlagen riesigen Ausmaßes auf eine Insel bauen kann, auf einen Berg bauen kann, an einen muss bauen kann oder in alte Hochhäuser oder alte Fabriken bauen kann. Die Luftionen machen den Supervulkanstaub oder Asteroideneinschlagsstaub schwer dass er auf den Boden fällt und es gibt keinen vulkanischen Winter.
Patent DE-202015008168-U1 (DE)
Title: Untere Fahrzeugkarosseriestruktur eines Kraftfahrzeugs und Sitzmontagestruktur
IPC: B62D25/20
Filed: 2015-11-25
Abstract: Untere Fahrzeugkarosseriestruktur eines Kraftfahrzeugs, umfassend: einen Tunnelabschnitt (11), welcher an einem zentralen Abschnitt in einer Fahrzeugbreitenrichtung einer Bodenplatte (10) vorgesehen ist und sich in einer Fahrzeuglängsrichtung erstreckt; rechte und linke Seitenschweller (18), welche an rechten und linken beidseitigen Abschnitten der Bodenplatte (10) vorgesehen sind und sich im Wesentlichen in der Fahrzeuglängsrichtung erstrecken; rechte und linke zwischenliegende Säulen (26), welche sich im Wesentlichen in einer vertikalen Richtung des Fahrzeugs jeweils von dem rechten und linken Seitenschweller (18) erstrecken; ein Paar von einzelnen Quergliedern (35), von welchen sich jedes in einer Fahrzeugbreitenrichtung zwischen einem Abschnitt des Seitenschwellers (18), welcher nahe oder bei der zwischenliegenden Säule (26) positioniert ist, und dem Tunnelabschnitt (11) erstreckt; ein Paar von Sitzschienen-Montagesitzen (41, 42), welche an einem unteren Abschnitt des Tunnelabschnitts (11) vorgesehen sind, um von dem Querglied (35) in der Fahrzeuglängsrichtung beabstandet zu sein; und eine Sitzschiene (50), welche starr mit dem Paar von Sitzschienen-Montagesitzen (41, 42) an einer Bodenfläche davon verbunden ist.
Patent DE-202015100232-U1 (DE)
Title: Tragrollenwechselvorrichtung
IPC: F27D3/02
Filed: 2015-01-20
Abstract: Tragrollenwechselvorrichtung (18) zum Wechseln einer Tragrolle (2) eines Rollenherdofens (1), aufweisend: ein gegenüber der äußeren Umgebungsatmosphäre abdichtbares Gehäuse (16), das eine an den Rollenherdofen (1) ankoppelbare Schleuse (17) aufweist, über die ein Zugang unter Ausschluss der Umgebungsatmosphäre auf eine zu demontierende Tragrolle (2) des Rollenherdofens (1) vom Inneren des Gehäuses (16) aus möglich ist, und wenigstens eine zum Demontieren und Montieren von Tragrollen (2) ausgebildete Tragrollenhandhabungsvorrichtung (15, 15'), die in dem Gehäuse (16) verfahrbar angeordnet ist und die zumindest teilweise durch die Schleuse (17) hindurch aus dem Gehäuse (16) ausfahrbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zum Reinigen einer in einer Seitenwand (8) des Rollenherdofens (1) ausgeformten Öffnung (19), durch die hindurch eine Tragrolle (2) in den Rollenherdofen (1) einbringbar und herausnehmbar ist, ausgebildete Reinigungsvorrichtung (20) innerhalb des Gehäuses (16) angeordnet ist.
Patent DE-202015100273-U1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-01-22
Abstract: Eingabevorrichtung (2), insbesondere eines Kraftfahrzeugs (1), mit einem Kamerasensor (3) zum berührungsfreien Erfassen einer Position und/oder Positionsänderung von mindestens einem Finger (8) einer Hand (6) eines Benutzers, wobei die Eingabevorrichtung (2) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von der Position und/oder Positionsänderung des mindestens einen Fingers (8) eine Eingabe zu erkennen und auszuführen, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingabevorrichtung (2) in dem von dem Kamerasensor (3) erfassten Bild einen neutralen Bereich (11) bestimmt, an den wenigstens ein Gestikbereich (12–15) angrenzt, wobei die Eingabevorrichtung (2) eine in dem Gestikbereich (12–15) erfolgende Positionsänderung nur dann als Eingabe berücksichtigt, wenn sie aus dem neutralen Bereich (11) kommend erfolgt.