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Patent DE-112020001291-T5 (DE)
Title: Luftventil und brennstoffzellensystem, das ein luftventil verwendet
Inventor: FUKUI MAKOTO
IPC: H01M8/04089
Filed: 2020-04-09
Abstract: Ein Luftventil ist in einem Luftsystem eines Brennstoffzellenstapels angeordnet und ist dazu ausgebildet, eine Strömung von Luftgas, das dem Brennstoffzellenstapel zuzuführen ist, zu steuern. Das Luftventil weist ein Zufuhrventil, das dazu ausgebildet ist, einen Luftzufuhrdurchlass, durch den das Luftgas, das dem Brennstoffzellenstapel von einer Außenseite zuzuführen ist, strömt, zu öffnen und zu schließen; ein Umschaltventil, das dazu ausgebildet ist, zwischen einem Zustand, in dem das Luftgas, das von der Außenseite zugeführt wird, durch den Luftzufuhrdurchlass strömt, und einem Zustand, in dem das Luftgas, das von der Außenseite zugeführt wird, durch einen Umgehungsdurchlass, der von dem Luftzufuhrdurchlass abzweigt, strömt, umzuschalten; und einen Verbindungsmechanismus, der mit dem Zufuhrventil und dem Umschaltventil verbunden ist und dazu ausgebildet ist, das Zufuhrventil und das Umschaltventil zu betätigen, auf. Der Verbindungsmechanismus weist einen Armabschnitt, der an dem Zufuhrventil befestigt ist; und eine Nockenplatte, die an dem Umschaltventil befestigt ist, auf, bei denen die Nockenplatte einen Führungsabschnitt, mit dem der Armabschnitt zu kontaktieren ist, aufweist.
Patent DE-112020004030-T5 (DE)
Title: Spiralverdichter
Inventor: LEE KYUNG JAE
IPC: F04C18/02
Filed: 2020-08-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Spiralverdichter, der Folgendes aufweist: ein Gehäuse; einen Motor, der in dem Gehäuse vorgesehen ist; eine Drehwelle, die sich mittels des Motors dreht; eine umlaufende Spirale, die mit der Drehwelle verbunden ist und umläuft; und eine feste Spirale, die zusammen mit der umlaufenden Spirale eine Verdichtungskammer bildet. Der Spiralverdichter weist einen Ventilmechanismus auf, der ein Zwischendruck-Kühlmittel von dem Äußeren des Gehäuses zu der Verdichtungskammer führt und das Kühlmittel, das in der Verdichtungskammer übermäßig mit einem Druck beaufschlagt wurde, an eine Auslasskammer abgibt, wodurch die Abgabemenge des Kühlmittels, das aus der Verdichtungskammer abgegeben wird, erhöht wird und die Leistung und Effizienz des Verdichters verbessert werden können.
Patent DE-112021002394-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: HIROSE TAKEYA
IPC: H10B12/10
Filed: 2021-04-06
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung wird bereitgestellt, die dazu geeignet ist, analoge Daten zu halten.Zwei Halteschaltungen, zwei Bootstrap-Schaltungen und eine Sourcefolgerschaltung werden unter Verwendung von vier Transistoren und zwei Kondensatoren gebildet. In jeder der zwei Halteschaltungen wird ein Speicherknoten bereitgestellt, und ein Datenpotential und ein Bezugspotential werden in einen der Speicherknoten bzw. in den anderen Speicherknoten geschrieben. Beim Lesen von Daten wird das Potential eines der Speicherknoten durch eine der Bootstrap-Schaltungen erhöht und wird das Potential des anderen Speicherknotens durch die andere Bootstrap-Schaltung erhöht. Die Differenz zwischen den Potentialen der zwei Speicherknoten wird unter Verwendung der Sourcefolgerschaltung ausgegeben. Durch Verwendung der Sourcefolgerschaltung kann eine Ausgangsimpedanz verringert werden.
Patent DE-112021005116-T5 (DE)
Title: Abstimmungsbasierter ansatz für differentiell privates föderiertes lernen
Inventor: YU XIANG
IPC: G06N20/20
Filed: 2021-10-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verwenden eines Frameworks für allgemeines labelraumabstimmungsbasiertes differentiell privates föderiertes Lernen (DPFL (= Differentially Private Federated Learning)) präsentiert. Das Verfahren enthält ein Beschriften (1010) einer ersten Teilmenge unbeschrifteter Daten von einem ersten globalen Server, um erste pseudobeschriftete Daten zu erzeugen, durch Verwenden einer ersten abstimmungsbasierten DPFL-Berechnung, wobei jeder Agent ein lokales Agentenmodell durch Verwenden von mit dem Agenten assoziierten privaten lokalen Daten trainiert, ein Beschriften (1020) einer zweiten Teilmenge unbeschrifteter Daten von einem zweiten globalen Server, um zweite pseudobeschriftete Daten zu erzeugen, durch Verwenden einer zweiten abstimmungsbasierten DPFL-Berechnung, wobei jeder Agent einen datenunabhängigen Merkmalsextraktor unterhält, und ein Trainieren (1030) eines globalen Modells durch Verwenden der ersten und zweiten pseudobeschrifteten Daten, um nachweisbare Garantien für differentielle Privatsphäre (DP (= Differential Privacy)) für Privatsphären- bzw. Datenschutzregelungen sowohl auf Instanzenebene als auch auf Agentenebene bereitzustellen.
Patent DE-112021005221-T5 (DE)
Title: System zur Aufbereitung von Putz in einem Staubsammler
Inventor: CHEN MICHAEL M
IPC: C04B11/036
Filed: 2021-09-24
Abstract: Ein System zur Aufbereitung von partikelförmigem Putzmaterial umfasst einen Behälter mit einer Abscheidekammer, die mit einer Auffangkammer in Verbindung steht, die ein Auffangvolumen darin aufweist. Das Aufbereitungssystem umfasst das Auffangvolumen, das ausreicht, um das partikelförmige Putzmaterial darin aufzubereiten, und/oder ein Steuersystem, das ausgelegt ist, das Abführen des partikelförmigen Putzmaterials aus der Auffangkammer zu verzögern. Das System zur Aufbereitung von partikelförmigem Putzmaterial ist ausgelegt, die Verweilzeit des partikelförmigen Putzmaterials in der Auffangkammer zu erhöhen, um die Kalzinierungsaufbereitung darin zu begünstigen.
Patent DK-1895246-T6 (DK)
Inventor: HEINBOKEL BERND
IPC: F25B41/04
Filed: 2005-07-29
Granted: 2019-06-11
Abstract: Refrigerant is circulated in a predetermined flow direction comprised of a heat-rejecting heat exchanger (4), intermediate throttle valve (6), receiver (8), evaporator throttle valves (10), evaporator (14), compressor (20) and flash gas tapping line (26). The flash gas tapping line is connected to the receiver and to the compressor. An independent claim is also included for a refrigeration circuit operating method.
Patent AT-1859-U1 (AT)
Title: Kurzpuls-laservorrichtung
IPC: H01S3/098
Filed: 1996-11-29
Abstract: Bei der beschriebenen Kurzpuls-Laservorrichtung (1) mit passiver Modenverkopplung, mit einem Laserresonator (9), dem ein Pumpstrahl (3) zugeführt wird, mit einem Laserkristall (4), insbesondere einem Titan-Saphir-(Ti:S-)Laserkristall, mit einem optischen Kerrelement, das vorzugsweise durch den Laserkristall (4) selbst gebildet ist, und mit einer den Resonator-Laserstrahl (8) einschneidenden Blende (5), weist die Öffnung (20) der Blende (5) zur Anpassung an den Strahlquerschnitt einen bogenförmigen oder polygonalen Rand (15) auf.
Patent AT-17356-U1 (AT)
Title: Sicherungsanker für Ski- oder Trekkingstöcke
Inventor: INGMAR ZINK
IPC: A63C11/22
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherungsvorrichtung (auch Sicherungsanker genannt) an einem Ski- oder Trekkingstock zur Vermeidung des ungewollten Verlustes des unmittelbaren Zugriffs auf den Ski- oder Trekkingstock. Die Erfindung soll diese Funktion ohne die Verwendung einer üblichen Handschlaufe ermöglichen.
Patent AT-5898-U1 (AT)
Title: Gasdruckbehälter
Inventor: SCHAEFER DIETMAR DIPL ING
IPC: B60R21/268
Filed: 2002-02-14
Abstract: Gasdruckbehälter (1) zum Aufblasen eines Gassacks mit einer Ausströmöffnung (11), welche mittels eines über eine Auslösevorrichtung (7,8) zerstörbaren Dichtelements (5) verschlossen ist. Um das Ausströmverhalten über weite Bereiche zu steuern, ist vorgesehen, dass vor der Ausströmöffnung (11) mindestens zwei Drosselöffnungen (13, 14) mit kleinerem Durchmesser als die Ausströmöffnung (11) angeordnet sind, wobei die Durchmesser der Drosselöffnungen (13, 14) mit zunehmendem Abstand von der Ausströmöffnung (11) kleiner werden.
Patent BG-915-U1 (BG)
Title: Device for heating eco-briquettes raw material
Inventor: KOLEV DRAGOMIR
IPC: F26B17/12
Filed: 2006-12-07
Abstract: The utility model relates to a device for heating eco-briquettes raw material in the production of eco-briquettes from plant wastes, such device ensuring efficient heating of the eco-briquettes raw material before it is fed to the screw of the briquetting machine. The device consists of an unlimited number of round dishes (1) arranged one above the other, each dish (1) having an inlet (8) and an outlet (9) for the heat-transfer medium. There is a free space between the dishes (1), which is closed between two adjacent dishes (1) by rings (2), thus shaping heat-exchange chambers. In the dishes (1), there are sectors cut so that the plant raw material can flow under the pull of gravity from the top downwards. A shaft (3) passes through the center of all dishes (1), on which in each heat-exchange chamber a rosette (4) is located parallel to the dishes (1). The screw (5) of the briquetting machine is located beneath the bottom dish (2).
Patent BG-2401-U1 (BG)
Title: A device for towing a single-track vehicle
Inventor: TSEKOV VALERI
IPC: B60S9/00
Filed: 2016-03-15
Abstract: A device for towing a single-track vehicle, which finds application in transporting motorcycles, bicycles, scooters, among others. The device includes a horizontal shoulder (1), positioned in a right angle, and a vertical frame (2) constructed as a right angled rectangular horizontal and vertical frame (3 and 3’) with a mutual front wall (4). In the free end of each of the frames (3 and 3’) there is at least one set of opposing slots (5 and 5’) in which a detachable front pin (6), respectively (6’) is mounted, to which is hanged freely a splint (7), comprised of a horizontal part (8) and a vertical part (8’), matching the side profile of the horizontal shoulder (1) and the vertical shoulder (2). At least three threaded openings (9) are shaped in two of the opposing frame walls (3 and 3’). Long wing bolts (10) are screwed in the openings. An attachment joint (11), placed parallel to the horizontal shoulder (1), is to be fitted to the middle front part of the general front wall (4)
Patent BG-3471-U1 (BG)
Title: Active blade stemlifter for a lavender harvester
Inventor: TRENDAFILOV KRASIMIR
IPC: A01D45/00
Filed: 2019-11-06
Abstract: An active active blade stemlifter for a lavender harvesting machine, consisting of a shaft (1) located at an angle to the horizontal plane and to the vertical longitudinal plane, on which are placed elastic blades (2) of rectangular or trapezoidal shape; a bearing body (3) by which the stemlifter is attached to the machine frame and by which can be changed the inclination of the shaft relative to the horizontal and vertical longitudinal planes; hydraulic motor (4) for driving the shaft (1) with possibility of adjusting the speed of rotation of the stemlifter.
Patent SK-282022-U1 (SK)
Title: Handy vacuum cleaner pocket
Inventor: ZÁBAVČÍK ANDREJ
IPC: A47L9/24
Filed: 2022-03-08
Abstract: The handy vacuum cleaner pocket forms the body (1) of the bag, which is connected to the suction hose (2) by means of at least three clips (3).
Patent SK-842013-U1 (SK)
Inventor: KOLENIC FRANTISEK
IPC: B23K15/00
Filed: 2013-05-16
Abstract: Na realizáciu zmeny polohy lúča sa použije elektromechanická zmena polohy elektrónolúčového kanóna (6) umiestneného zvonka vákuovej komory (2), pričom pomocou tesniacich elementov (3) sa zachová tesnosť napojenia kanóna (6) na komoru. Využitím servopohonov (9) a (10) v mechanike prestavovania je umožnené cestou elektronických väzieb vykonávať on-line zmeny polohy vonkajšieho elektrónolúčového kanóna (6) a prípadne ich kombinovať s riadeným vychyľovaním lúča.
Patent AT-17750-U1 (AT)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Betreiben von Leuchtmitteln
IPC: H05B45/382
Filed: 2017-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (1) zum Betreiben von Leuchtmitteln (110), die eine mit Spannung versorgbare und mittels wenigstens eines Schalters (11) getaktete Schaltung aufweist, über die ein Übertrager (10) gespeist wird, wobei die Leuchtmittel (110) über eine Sekundärwicklung (L2) des Übertragers (10) mit Strom versorgbar sind. Bei der Versorgungsspannung (UDC) für den Übertrager (10) handelt es sich um eine gleichgerichtete, nicht geglättete Wechselspannung, wobei eine Steuereinheit (20) dazu ausgebildet ist, abhängig von der Versorgungsspannung (UDC) für den Übertrager (10) zumindest einen der folgenden Parameter für die Ansteuerung des Schalters (11) anzupassen: die Schaltfrequenz; das Tastverhältnis; die Steilheit der ansteigenden oder abfallenden Flanke.
Patent AT-6230-U1 (AT)
Title: Bauelement und verwendung eines trägers sowie verfahren zur herstellung eines fassadenelementes
IPC: E06B3/263
Filed: 2002-04-03
Abstract: Bei einem Bauelement, insbesondere einem Fassadenelement, das einen Kaltbereich von einem Warmbereich trennt, besteht ein Träger (1) aus einem dem Kaltbereich zugewandten äußeren Trägerteil (2) und einem dem Warmbereich zugewandten inneren Trägerteil (3). Dieser Träger (1) ist zwischen dem äußeren Trägerteil (2) und dem inneren Trägerteil (3) durch einen Teil eines Rahmenholms getrennt, oder der dazwischenliegende wärmeleitende Querschnitt ist reduziert. Hierdurch wird mit geringem technischen Aufwand eine ausreichende Wärmeisolation erzielt.
Patent AT-4191-U1 (AT)
Title: Holzfenster oder -türe
IPC: E06B3/54
Filed: 2000-03-24
Abstract: Bei einem Holzfenster oder -türe mit einem Stockrahmen (1) und mit einem Flügelrahmen (3) deckt die Verglasung (4) den Flügelrahmen (4) außen teilweise ab. Am Stockrahmen (1) ist ein Metallprofil (2) als Verblendung angebracht. Die Außenflächen des Metallprofils (2) und der Verglasung (4) sind eben und bündig.
Patent AT-15660-U1 (AT)
Title: Mobiles Trocknungssystem
IPC: F26B25/16
Filed: 2016-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mobiles Trocknungssystem (2) mit einer mobilen Trocknungsvorrichtung (4) zum Trocknen von Körnerfrüchten und einem mobilen Warmlufterzeuger (6), dessen Wärmetauscher (14) über eine mobile Luftführung (32) mit der Trocknungsvorrichtung (4) verbunden ist. Um eine umweltfreundliche und kostengünstige Trocknung zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass der Warmlufterzeuger (6) einen Festbrennstoffwarmluftofen mit einer Brennkammer (12) zum Verbrennen von Festbrennstoff (20) umfasst.
Patent AT-12688-U1 (AT)
Title: Schaltmechanismus und vorrichtung zum adaptiven entlüften eines gassacks mit einem solchen schaltmechanismus
IPC: B60R21/276
Filed: 2011-09-01
Abstract: Schaltmechanismus, insbesondere zur Freigabe einer Abströmöffnung (13) zur adaptiven Entlüftung eines Gassacks (12). Um zu erreichen, dass der Schaltmechanismus einen möglichst geringen Bauraum benötigt und bei seiner Aktivierung keinerlei losen Teile erzeugt werden, ist vorgesehen, dass der Schaltmechanismus einen in oder an einem, bevorzugt aus Kunststoff bestehenden, Gehäuse (2) angeordneten Zünder (1) umfasst, um das Gehäuse (2) mittels einer Rückstoßbewegung, die durch Explosion des Zünders (1) nach dessen Aktivierung erzeugt wird, von einer Anfangsposition (8) in eine Schaltposition (9) zu bewegen, und dass das Gehäuse (2) zumindest ein, bevorzugt als Rasthaken ausgebildetes, Positionierungselement (6) aufweist, um das Gehäuse (2) bei dessen Bewegung linear zu führen und vorzugsweise die Lage des Gehäuses (2) zumindest in der Schaltposition (9) zu fixieren, wobei das Positionierungselement (6) in einer Führung (17) führbar ist.
Patent AT-12455-U1 (AT)
Title: Anordnung zur entfeuchtung und klimatisierung von räumen
IPC: F24D17/02
Filed: 2009-12-14
Abstract: Es wird eine Vorrichtung für eine zerstörungsfreie und nachhaltige Entfeuchtung von Wänden, Decken und Fussböden von Räumen wie Kellern, unterirdischen Gangsystemen und Hohlräumen beschrieben, wobei die bei der Entfeuchtung anfallende Wärme genutzt wird.Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung als wesentliche Elemente mindestens eine Luftwärmepumpe (2), ein Luftkanalsystem (3) mit Ansaugöffnungen (4) zur Absaugung von Innenluft, einen Luftkanal (5) zur Ansaugung von Außenluft, einen Feuchtigkeitssensor (6), einen Innentemperatursensor (7), einen Außentemperatursensor (8) und eine zentrale Regel- und Steuereinheit (9) auf.
Patent AT-8207-U1 (AT)
Title: Steckverschluss für schmuckwaren
Inventor: LANDSCHUETZER ROLAND
Filed: 2004-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Steckverschluss für Schmuckwaren, welcher sich aus einem Steckerteil mit einem Zapfen und einem Buchsenteil zusammen setzt, die durch rein axiale Bewegung verbunden bzw. wieder getrennt werden, um den Verschluss zu schließen bzw. zu öffnen. Der Buchsenteil (2) ist dabei von einer Federplatte (3) verschlossen, welche eine zentrale, bevorzugt kreisförmige Öffnung (4) und von dieser Öffnung in radialer Richtung sich erstreckende Schlitze (5) aufweist. Der Steckerteil (10) besteht bevorzugt aus einem Hohlkörper, welcher von einer Verschlussplatte (11) verschlossen ist, wobei der Zapfen (6) mit der Verschlussplatte (11) unlösbar verbunden ist. Der Zapfen (6) weist einen Abschnitt (7) auf, dessen Durchmesser größer ist als der Durchmesser der Öffnung (4). Der Zapfen (6) ist aus ebenso hartem Material gefertigt wie die Federplatte (3), beispielsweise aus Federstahl, Messing, Silber oder Gold, wobei die gewünschte Härte bei Silber oder Gold durch Legierungszusätze bewirkt wird.
Patent DE-8010071-U1 (DE)
IPC: B42C11/04
Filed: 1980-04-12
Abstract: The invention relates to a device for treating books comprising a frame and two belt conveyors, whose proximal faces are located in parallel planes adjustable towards and away from one another, said faces being fixed in the transverse direction in the plane of each face. The device according to the invention comprises a roller conveyor comprising a large number of freely rotatable rollers (11), whose parallel rotary axes are at right angles to the planes of the proximal faces of the belt conveyors, the shafts being displaceable by spring load towards said faces.
Patent DE-8412181-U1 (DE)
IPC: A61D1/08
Filed: 1984-04-18
Abstract: 1. Apparatus for assisting in the birth of calves, consisting of a rod (1) or the like adapted to bear against the body of the motor animal, of two sleeve-form parts (14, 21) which are mounted on the rod and are adapted to be alternately displaced and made fast, of a tightening lever (10) pivotally connected to one of the sleeve-form parts (21), of an intermediate lever (27) pivotally connected to the other sleeve-form part (14) and to the tightening lever (10), and of holding devides (32, 33a, 33b) secured to the two sleeve-form parts, which holding devices enable the leg slings for the calf to be continuously tensioned in the pulling direction, characterized in that one holding device (32) is provided on one of the sleeve-form parts (21) and two holding devices (33a, 33b) are provided on the other one of the sleeve-form parts (14).
Patent DE-8435830-U1 (DE)
IPC: A61F13/00
Filed: 1984-12-07
Abstract: A protective sleeve, particularly for human arms and legs, uses a sack-like synthetic material film with a slip-in opening. A preferably adhesive, band-shaped sealing strip is fastened at the rim of the slip-in opening over a part of its circumference and projects over the rim of the film. The strip forms a freely projecting member of such length and such surface that the ends of the sealing strip, after enclosing a body part to be covered, overlap, one adhering on the other.
Patent DE-8812623-U1 (DE)
IPC: B27C5/06
Filed: 1988-10-07
Abstract: The pressure-applying device has an adjustable pressure-applying element (20) provided for the workpiece to be worked, which pressure-applying element (20) is allocated to a working tool (1). The pressure-applying element (20) can be set with regard to the working tool (1) at an angle to the conveying direction (3) of the workpieces through the machine. It can be adjusted horizontally and vertically at the same time in only a single adjusting operation, since it is adjusted at an angle to the conveying direction of the workpieces relative to the working tool. The adjustment can be carried out in a simple and time-saving manner. 
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Patent DE-8813263-U1 (DE)
IPC: B23K1/018
Filed: 1988-10-21
Abstract: An unsoldering iron has a heated unsoldering bit with a bore that communicates by means of a suction tube with the front end of an elongated tin collecting container, the rear end of which is linked by a suction tube with a vacuum source. The front end (7) of the tin collecting container (6) is conical and the suction tube (8) extends into the container through a bore (9) in the envelope of the conical end of the tin collecting container (6), projecting beyond the inner wall of the envelope over considerable distance, so that a tin collecting space is formed around the part (5) of the suction tube (8) that projects inside the conical end (7).
Patent DE-8814330-U1 (DE)
IPC: E03D1/00
Filed: 1988-11-17
Abstract: 1. Toilet cistern with an insulating body (1) inserted into the cistern body (2) for the prevention of a condensation water formation on the outward side of the cistern body (2) and with means for fastening the insulating body (1) at the cistern body (2), wherein the insulating body (1) at its base (3) displays an opening (4), into which the outlet fitting is inserted, characterized by a groove (13), which extends perpendicularly to the plane of the cistern base (3), on the inward side of a side wall (12) of the cistern body (2) or on the outward side of a side wall (9) of the insulating body (1), into which a complementary countermember (5) on either the outward side of the insulating body (1) or the inward side of the cistern body (2) is inserted, wherein the groove (13) and the countermember (5) are so constructed that they are selflocking in transverse direction.
Patent DE-8913826-U1 (DE)
IPC: E05C9/18
Filed: 1989-11-23
Abstract: To make a locking device for a leaf of a window, door or the like secure against break-ins, the bolt (4), pivotable, for example on the casement, in a plane parallel to the plane of the latter and interacting with a bolt slot formed in this case on the fixed frame, is connected to the push member (2) not directly, but indirectly. The force of the push member is transmitted directly to a so-called bolt guide (6), on which a blocking piece (7) is mounted pivotably and, within a dead-travel stage (10, 11), also displaceably. This blocking piece (7) is coupled to the bolt (4) via a pivot axle (9). Located on the blocking piece (7) is a blocking tooth (19) which interacts with a blocking toothing (20) on the inside of the face plate (1). This consists of saw teeth which cause a blocking of the movement when action is taken from outside on the bolt (4), located in its locking position, with the effect of a reverse pivoting movement (5). <IMAGE>
Patent DE-9109071-U1 (DE)
IPC: A01G3/02
Filed: 1991-07-23
Abstract: In the case of the generic garden shears, the anvil and/or the blade can be adjusted in relation to the angular position of the blade. To this end, the anvil bears slots which may run in a straight line or curved and are positioned at an angle to the cutting line. The said slots are used as a connecting link guide for anvil jackets which, together with screws which can be screwed into the latter, form a clamping connection between the anvil and the shears support. In every position there is positive support in the cutting direction via the anvil jackets in the connecting link guide slots. 
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Patent SK-1282016-U1 (SK)
Inventor: SITAR ROMAN
IPC: B60S1/46
Filed: 2016-11-24
Abstract: Tento systém slúži na neustále dopĺňanie vody do nádržky ostrekovačov skiel a svetlometov vozidiel a mechanizmov z externého zdroja, t. j. dažďovej vody. Jej okamžitou recykláciou/využitím počas jazdy pri ostrekovaní skiel a svetlometov sa zvyšuje bezpečnosť prevádzky, znižujú sa nároky na spotrebu vody z bežných zdrojov a priamo či nepriamo má tento systém vplyv na ochranu životného prostredia. Systém je použiteľný pre vyprodukované vozidlá aj pre budúcu produkciu, pričom základ systému je konštrukčne zložený zo zbernej nádržky (1) dažďovej vody, záchytných kanálikov (2) dažďovej vody a spojovacích hadičiek (6) na odvádzanie zachytenej dažďovej vody do nádržky (4) ostrekovačov.