baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19854728-B4 (DE)
Title: Polymerelektrolyt-Brennstoffzelle
Inventor: KATOH MICHIAKI
IPC: H01M8/04
Filed: 1998-11-26
Granted: 2006-04-27
Abstract: Brennstoffzelle
vom Feststoff-Polyelektrolyttyp, umfassend:  (a) eine Kathode  (b)
eine Anode, und  (c) eine Feststoff-Polyelektrolytmembran, die
zwischen der Kathode und der Anode gehalten wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  der Wassergehalt ΔW
eines an die Anode angrenzenden Abschnitts der Feststoff-Polyelektrolytmembran
um wenigstens 5 Gew.-% höher
ist als der Wassergehalt ΔW
eines an die Kathode angrenzenden Abschnitts der Feststoff-Polyelektrolytmembran,  der
Wassergehalt ΔW
jedes Abschnitts der Feststoff-Polyelektrolytmembran
30 bis 200 Gew.-% beträgt,
wobei  der Wassergehalt ΔW
der Feststoff-Polyelektrolytmembran von
dem an die Anode angrenzenden Abschnitt der Feststoff-Polyelektrolytmembran
zu dem an die Kathode angrenzenden Abschnitt der Feststoff-Polyelektrolytmembran kontinuierlich
variiert und  der Wassergehalt ΔW wie folgt definiert ist:  ΔW
= (W 1 /W 2  – 1) × 100 (Gew.-%) wobei
W 1  das Gewicht des Films angibt, der für 3 Stunden bei
80°C in
reines Wasser eingetaucht wurde, und W 2  das Gewicht
des Films angibt, der nachdem W 1  gemessen
wurde für
24 Stunden im...
Patent DE-19856602-B4 (DE)
Title: Elektrische Entladungslampeneinrichtung
Inventor: MOCHIDUKI KUNIMASA
IPC: H01J5/48
Filed: 1998-12-08
Granted: 2006-02-23
Abstract: Elektrische
Entladungslampeneinrichtung, welche aufweist:  ein Lichtbogenrohr
(10);  einen Isolierstopfen (30) aus Kunststoff, welcher das
Lichtbogenrohr haltert;  eine metallische Leitungshalterung
(36), die als Durchgang für
elektrische Energie dient, welche dem Lichtbogenrohr zugeführt werden
soll, wobei die metallische Leitungshalterung einen gebogenen Abschnitt
(36a) aufweist;  und eine Isoliermuffe (38), die aus Keramik
besteht, wobei die Isoliermuffe (38) die Form eines hohlen Rohrs
aufweist, und mit einer Innenoberfläche versehen ist, in welche
die Leitungshalterung (36) eingeführt wird, wobei ein vorbestimmter
Spalt (S2) zwischen der Innenoberfläche der Isoliermuffe (38) und
einer Außenoberfläche der
Leitungshalterung (36) vorgesehen ist, und der gebogene Abschnitt (36a)
der metallischen Leitungshalterung in Berührung mit der Innenoberfläche der
Isoliermuffe (38) gelangt, wobei der Isolierstopfen (30) ein Muffeneinführungsloch
(35a) aufweist, welches zur vorderen Oberfläche des Isolierstopfens (30)
hin offen ist, und durch welche das rückwärtige Ende der Isoliermuffe
(38) eingeführt
wird, so dass diese aufgenommen wird, und der vorbestimmte...
Patent DE-19860221-B4 (DE)
Title: Knickschutzsystem für einen Schienenfahrzeugverband
Inventor: DRABON RODSCHA
IPC: B61G5/02
Filed: 1998-12-24
Granted: 2008-03-13
Abstract: Knickschutzsystem
für einen
Schienenfahrzeugverband mit mehreren, untereinander über Kupplungen
(3) verbundenen Wagen (1, 2), wobei jeweils zwischen den beiden
sich gegenüberliegenden
Stirnseiten von miteinander verbundenen Wagen (1, 2) in mindestens einem äußeren Kantenbereich
mindestens ein zweifach wirkender Steuerzylinder (5, 6, 7, 8) angeordnet
ist, welcher über
drehbewegliche Befestigungspunkte (12, 14) mit den beiden Stirnseiten
verbunden ist, wobei die beiden Druckkammern des Steuerzylinders über Druckleitungen (15,
16) mit mindestens einer Druckerzeugungs- und Speichereinheit (9,
10) verbunden sind, welche von einer Steuereinheit (17) ansteuerbar
ist und wobei die Steuereinheit im Falle einer Entgleisung mindestens
eines Wagens des Schienenfahrzeugverbandes eine Druckbeaufschlagung beider
Druckkammern bewirkt.
Patent DE-19900177-B4 (DE)
Title: Doppelgurtförderanlage
IPC: B65G15/14
Filed: 1999-01-07
Granted: 2004-02-19
Abstract: Doppelgurtförderanlage mit einem Traggerüst, in dem sich zwei endlose, mit ihren Arbeitstrumen (4a, 5a) gegeneinandergedrückte, als angetriebener Hauptgurt (4) und von diesem durch Reibung mitgenommener Deckgurt (5) ausgebildete Fördergurte (4, 5) entlang einer Förderstrecke (2) von einer unteren Aufgabestation (1) über zumindest einen langgestreckten, vorzugsweise vertikalen, Förderabschnitt (2b, 2d) zu einer oberen Abgabestation (3) erstrecken und das Fördergut zwischen ihren Arbeitstrumen (4a, 5a) in einer Fördergutlinse durch die Förderstrecke transportieren, wobei das Traggerüst zumindest im Bereich des langgestreckten Förderabschnittes (2b, 2d) kastenförmig ausgebildet ist und die beiden Fördergurte (4, 5) jeweils mit Abstand umgibt und das Deckgurtarbeitstrum (5a) über im Traggerüst in gefederten Tragrollenhaltern (11) federnd abgestützte Tragrollen (12) und das Hauptgurtarbeitstrum (4a) über im Traggerüst in ungefederten Tragrollenhaltern (21) starr abgestützte Tragrollen (23) läuft, dadurch gekennzeichnet, dass das Traggerüst aus einzelnen, entlang zumindest einem langgestreckten Förderabschnitt (2b, 2d) kastenförmig ausgebildeten, selbsttragenden Modulsegmenten besteht, dass die Modulsegmente gegenseitig miteinander verschraubbar sind und dass für jeden langgestreckten Förderabschnitt (2b, 2d) zumindest ein kastenförmiges Modulsegment vorliegt, bei dem in Längsrichtung verlaufende und an den Enden (7a, 7b) Verbindungsplatten (8) für die Modulsegmente tragende Eckprofile (7) mit jeweils in Querrichtung verlaufenden, in Längsrichtung hintereinander angeordneten, rechteckigen Tragrahmen (6) und zwischen diesen angeordneten Querträgern (20) verschraubt sind, wobei die gefederten Tragrollenhalter (11) für die dem Deckgurtarbeitstrum (5a) zugeordneten Tragrollen (12) an den zu den Förderflächen der Fördergurte (4, 5) senkrecht verlaufenden Schenkeln (9) der rechteckigen Tragrahmen (6) und die ungefederten Tragrollenhalter (21) für die den übrigen Gurttrumen (4a, 4b, 5b) zugeordneten Tragrollen (22, 23, 24) an den zu den Förderflächen der Fördergurte (4, 5) senkrecht verlaufenden Querträgern (20) angeschraubt sind.
Patent DE-19903492-B4 (DE)
Title: Schaltbarer Tassenstößel, insbesondere für Gaswechselventile von Verbrennungskraftmaschinen
Inventor: RIEDEL MATTHIAS
IPC: F01L13/00
Filed: 1999-01-29
Granted: 2008-05-08
Abstract: Schaltbarer
Tassenstößel, insbesondere
für Gaswechselventile
von Verbrennungskraftmaschinen, mit folgendem Aufbau:  – eine Außentasse
(2) für
die verschiebbare Anordnung in einem Zylinderkopf und für die Beaufschlagung
durch ein Paar äußerer Nocken
mit großem
Hub, weist einen schiebbar geführten,
zentralen Stößel (1)
auf, der mit einem Spielausgleichselement für die Abstützung auf einem Ventil versehen
und für
die Beaufschlagung durch einen zentralen Nocken für geringen
Hub vorgesehen ist,  – eine
Rastscheibe (3) ist um den zentralen Stößel (1) drehbar und auf diesem
abgestützt
gelagert und mittels eines gegen eine Feder (6) wirkenden Steuerkolbens
verdrehbar,  – am
Außenradius
der Rastscheibe (3) sind vorstehende Mitnehmer (8) angeordnet, die
in einer ersten Winkellage der Rastscheibe in Nuten der Außentasse
(2) axial schiebbar eingreifen und in einer zweiten Winkellage den
zentralen Stößel (1)
und die Außentasse
(2) axial zur Ventilbetätigung
durch die äußeren Nocken
koppeln,  – die
Mitnehmer (8) der Rastscheibe (3) stehen...
Patent DE-19922821-B4 (DE)
Title: Fahrrad, Fahrradantrieb mit Tretarmen, Hinterradaufhängung, insbesondere für Fahrräder
Inventor: TOLLKIEN RALF
IPC: B62M9/00
Filed: 1999-05-19
Granted: 2007-11-29
Abstract: Fahrradantrieb
mit zwei mit jeweils einem Pedal oder einer Trittfläche (8)
versehenen Tretarmen (2),  – wobei
jeder Tretarm (2) um eine in einer zur Geradeausfahrrichtung eines
Fahrrades parallelen, im wesentlichen vertikalen Ebene (Schwenkachsenebene)
verlaufende Schwenkachse (6) schwenkbar gelagert ist,  – wobei
Mittel (14, 16, 18, 20, 22, 24, 26, 28) zur Umsetzung der Schwenkbewegung
jedes Tretarmes (2) in eine Rotationsbewegung eines Antriebsrades
(12) oder einer Kardanwelle vorgesehen sind und  – wobei
die Mittel zur Umsetzung der Schwenkbewegung jedes Tretarms (2)
in eine Rotationsbewegung eine Kurbelwelle (26) umfassen,  dadurch
gekennzeichnet,  – daß die Kurbelwelle
(26) um eine senkrecht zur Schwenkachsenebene verlaufende Achse
drehbar gelagert ist.
Patent DE-19922993-B4 (DE)
Title: Sitzuntergestell für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: SCHUMANN PETER
IPC: B60N2/16
Filed: 1999-05-12
Granted: 2008-08-07
Abstract: Sitzuntergestell
für einen
Kraftfahrzeugsitz mit  – einem
beweglichen Sitzrahmen (4), der an seinen beiden Längsseiten über jeweils
einen vorderen und einen hinteren Verstellhebel (21, 22) mit einer
fahrzeugbodenseitigen Baugruppe gelenkverbunden ist,  – einer
einen ersten Verstellantrieb aufweisenden Einstellvorrichtung (2)
für die
Höhe des
Sitzrahmens (4) in Bezug auf den Fahrzeugboden,  – einem
Sitzkissenträger
(5), der schwenkbar mit dem Sitzrahmen (4) verbunden ist, und  – einer
einen zweiten Verstellantrieb aufweisenden Einstellvorichtung (3)
für die
Neigung des Sitzkissenträgers
(5) in Bezug auf den Sitzrahmen (4),  dadurch gekennzeichnet,  daß die Einstellvorrichtung
(3) für
die Neigung des Sitzkissenträgers
(5) ein Spindelgetriebe (32, 33) umfaßt, das bei einer Einstellung
der Sitzhöhe
mit dem ersten Verstellantrieb verschwenkbar ist und das hierzu
mit einem der Verstellhebel (21, 22) zur Einstellung der Sitzhöhe mitfahrend verbunden
ist, so daß das
Spindelgetriebe (32, 33) bei einer Einstellung der Sitzhöhe gemeinsam
mit dem Verstellhebel...
Patent DE-19924690-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen von Fadenbremsen eines Gatters und Düsenblaswagen
Inventor: KREMER HUBERT
IPC: D02H1/00
Filed: 1999-05-28
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zum Reinigen von Fadenbremsen eines Gatters, die in vertikalen Reihen
und etagenweise im Gatter angeordnet sind, bei dem ein Blaswagen
seitlich am Gatter entlanggeführt
wird und in jeder Etage Druckluft durch mindestens eine, an den
vorderen Enden von Auslegerträgern
des Blaswagens angeordnete Düse
auf die Fadenbremsen geblasen wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Blaswagen
(2) vor jeder der vertikalen Reihen der Fadenbremsen (10) angehalten
wird, während
des Anhaltens des Blaswagens (2) die Positionen der Düsen (25)
von Fahrpositionen in Blaspositionen verstellt werden, wobei die
Positionen der Düsen
(25) durch Verstellen von an den vorderen Enden der Auslegerträger angeordneten
Düsenkörpern (24)
mit mindestens zwei Düsen (25)
geringer Düsenöffnungen
(50) verstellt werden, anschließend
innerhalb eines Blasintervalls in jeder Etage eine geringe Menge
Druckluft durch die Düsen
(25) auf die Fadenbremsen (10) geblasen wird und nach dem Blasintervall
die Positionen der Düsen
(25) in Fahrpositionen zurückverstellt
werden.
Patent DE-19950257-B4 (DE)
Title: Exzenterschneckenpumpe mit vollausgekleidetem Stator
IPC: F04C2/107
Filed: 1999-10-18
Granted: 2013-01-17
Abstract: Exzenterschneckenpumpe (1) oder -motor mit einem Stator (3), der einen rohrförmigen Mantel (19) aus einem festen Material mit einer Innenseite (21) und einer Außenseite (22) aufweist und der an wenigstens einem seiner beiden Enden mit einem Anschlussmittel (25, 38, 39) versehen ist, an das ein Pumpen- oder Motorgehäuseteil (2, 5) anschließbar ist, mit einer in dem an wenigstens einem Ende in einen zylindrischen Abschnitt (38, 39) übergehenden Mantel (19) befindlichen Auskleidung (32), die über einen Bereich ihrer Länge eine schraubenförmige Bohrung (20) bildet und mit ihrer Außenfläche stoffschlüssig mit der Innenseite (21) des Mantels (19) verbunden ist, und mit einer innerhalb der Auskleidung (32) des Stators (3) befindlichen und im zylindrischen Abschnitt des Mantels (19) angeordneten Schutzeinrichtung, um die stoffschlüssige Verbindung gegen Ablösen zu schützen.
Patent DE-19961491-B4 (DE)
Title: Innenraumleuchte mit Hohllichtleiter
Inventor: LEIBIG JOACHIM
IPC: G02B6/00
Filed: 1999-12-20
Granted: 2005-08-04
Abstract: Innenraumleuchte
mit mindestens einem Lichtleiter (5) mit einer eine Lichtaustrittsfläche aufweisenden
Lichtaustrittsseite, einer oder mehreren Lampen (3, 4; 62), welche
so angeordnet sind, daß Licht
der Lampe oder Lampen (3, 4; 62) über eine von der Lichtaustrittsseite des
Lichtleiters verschiedene Seite in diesen eingekoppelt wird, sowie
mit einer refraktiven Lichtauskoppeleinrichtung (11) zum Auskoppeln
von Licht aus dem Lichtleiter (5) zum Austritt über die besagte Lichtaustrittsfläche, welche
den Lichtaustrittswinkel an der Lichtaustrittsfläche zumindest in einer Ebene
begrenzt,  wobei zumindest ein Lichtleiter (5) ein Hohllichtleiter
ist, der durch ein Gehäuse
mit einem Hohlraum (6) mit reflektierenden Wänden (7, 52a, 52b, 54; 56,
58a, 58b; 64, 66) festgelegt ist, der an einer Seite zumindest teilweise
durch die Lichtauskoppeleinrichtung (11) begrenzt, ist und eine
der Lichtauskoppeleinrichtung (11) gegenüberliegende Dachfläche (7;
52a, 52b, 54; 56, 58a, 58b; 66; 67) aufweist, die zumindest einen
Teil des auf sie einfallenden Lichts in den Hohlraum (6)...
Patent DE-19964592-B4 (DE)
Title: Schwingungsmeßgerät
Inventor: LYSEN HEINRICH
IPC: G01H1/00
Filed: 1999-04-16
Granted: 2011-06-01
Abstract: Meßgerät für Schwingungsmessungen, mit einem Schwingungssensor (26), einem Element (22) zum Aufnehmen und Weiterleiten von Schwingungen zu dem Schwingungssensor, sowie einer ersten seismischen Masse (28), die an den Schwingungssensor gekoppelt ist, und einer zweiten seismischen Masse (32), dadurch gekennzeichnet, daß die zweite seismische Masse (32) über ein elastisches Element (30) an die erste seismische Masse (28) und dadurch an den Schwingungssensor (26) angekoppelt ist, so daß die Ankoppelung der zweiten seismischen Masse an den Schwingungssensor (26) stärker frequenzabhängig als die Ankoppelung der ersten seismischen Masse an den Schwingungssensor ist.
Patent AU-2013100345-B4 (AU)
Title: Antiseptic cap with thread cover
Inventor: ANDERSON WILLIAM
IPC: A61M5/00
Filed: 2013-03-21
Granted: 2013-10-31
Abstract: A syringe assembly (10) including: (1) a syringe barrel (14) defining a chamber (18); (2) a plunger (12) mounted in the chamber (18) and moveable with respect to the barrel (14); and (3) a cap assembly (80) containing a cap (82) and an absorbent material (86) is removably attached to the plunger.
Patent AU-2015100934-B4 (AU)
Title: Pasta with reduced gluten
Inventor: VLATIS ROULA
IPC: A23L29/238
Filed: 2015-07-15
Granted: 2016-03-10
Abstract: Abstract A filled gluten-free or low-gluten pasta product, such as ravioli, tortellini, agnolotti or the like, wherein said pasta incorporates a low-gluten or gluten free flour and xanthan gum and is produced by cold extrusion.
Patent AU-2021106096-B4 (AU)
Title: Hermetically sealed flow-through reactor for non-oxidative thermal degradation of a rubber containing waste
Inventor: ERASMUS PHIL
IPC: C10B47/44
Filed: 2021-08-20
Granted: 2022-06-16
Abstract: A hermetically sealed flow-through reactor for non-oxidative thermal degradation 
of a rubber containing waste into a char product, the reactor having an internal 
cylindrical surface, and the reactor including: one or more thermal reaction zones 
arranged between the inlet and the outlet, wherein each zone is provided with: one or 
more heating elements controllable to heat the zone to an operating temperature, and 
one or more gas outlets for withdrawing gas or gases evolved during the degradation of 
the rubber; and a screw auger located within the reactor, the screw augur configured to 
rotate in both the forward and reverse directions to agitate and transport the rubber 
containing waste to the outlet, wherein flighting on the screw auger tracks the internal 
cylindrical surface of the reactor in close relationship to minimise or prevent the 
transport of material through a clearance space between outer edges of the flighting 
and the internal cylindrical surface of the reactor.
Patent DE-102004004384-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Befestigung einer Nietmutter an einem Werkstück
Inventor: ROTHERMUND VOLKER
IPC: F16B37/04
Filed: 2004-01-29
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zur Befestigung einer Nietmutter an einem Werkstück, wobei in dieses ein Loch
gestanzt wird, in welches die Nietmutter mit ihrem zu vernietenden
Abschnitt eingebracht wird, wonach die Nietmutter mittels eines
Nietwerkzeuges am Werkstück
vernietet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkstück (3) nach
der Stanzung des Loches (5) einem ersten Folgewerkzeug (13) zugeführt wird,
in dem die Nietmutter (2, 17) mit ihrem zu vernietenden Abschnitt
(14) in das Loch (5) eingebracht wird, wobei die Nietmutter (2,
17) im Folgewerkzeug (13) mit einem Abführkanal (19) fluchtet, der
im ersten Folgewerkzeug (13) unterhalb des Werkstückes (3)
angeordnet ist und dessen Durchmesser mindestens so groß ist wie der
maximale Durchmesser der Nietmutter (2, 17), und dass die nun im
Loch (5) eingefügte
Nietmutter (2, 17) anschließend
in einem als Nietwerkzeug ausgebildeten zweiten Folgewerkzeug (21)
vernietet wird.
Patent DE-102004007140-B4 (DE)
Inventor: EDELMANN LUDWIG
IPC: B60P1/00
Filed: 2004-02-12
Granted: 2009-06-18
Abstract: The extending load support for car boots is made up of hinged boards (2a, 2b, 2c, 2d). The boards are prevented from sliding when in use by a locking system (4) comprising swiveling arms on the board with high friction surfaces on their ends which cooperate with counter-surfaces attached to the boot floor.
Patent DE-102004008313-B4 (DE)
Title: Kreiskolbenbrennkraftmaschine mit einer verbesserten Innendichtung
IPC: F01C1/02
Filed: 2004-02-20
Granted: 2014-01-16
Abstract: Kreiskolbenbrennkraftmaschine, umfassend im Wesentlichen ein Mantelgehäuse (1), eine endseitige Seitenscheibe (2), eine abtriebsseitige Seitenscheibe (3), einen Kolben (4) und eine Exzenterwelle (6), – wobei der dreieckige auf der Exzenterwelle (6) gelagerte Kolben (4) zwischen den Seitenscheiben (2, 3) in einer Trochoidenlaufbahn (18) mit einer langen Achse und einer kurzen Achse im Mantelgehäuse (1) unter Bildung dreier voneinander durch die Ecken (11) des Kolbens (4) getrennter Arbeitsräume umläuft, – wobei Wellendichtungen (13) und Kolbendichtungen (12) den Öl führenden Innenraum der Brennkraftmaschine gegen die Atmosphäre und gegen den Arbeitsraum abdichten und – wobei der Kolben (4) gegen die Seitenscheiben (2, 3) durch Bogenleisten (15) abgedichtet ist, die dort während des Betriebs eine Fläche überstreichen, die nach radial innen durch eine Hüllkurve begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbendichtungen (12) im Kolben (4) und die Wellendichtungen (13) in den Seitenscheiben (2, 3) als Radialdichtungen ausgeführt sind.
Patent DE-102004019062-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschichten von schweren Bändern im Vakuum
Inventor: LAZAROV PETER
IPC: C23C14/24
Filed: 2004-04-20
Granted: 2009-10-01
Abstract: Vorrichtung zum Beschichten von schweren Bändern im Vakuum, mit einer zylindrischen Kammer (3), mit einer mindestens an einer Seite des Zylinders angeordneten Türe (2) und einer Wickelvorrichtung (17), dadurch gekennzeichnet, dass durch die Türe (2) ein Tragrohr (1) führt, auf dem die Wickelvorrichtung (17) befestigt ist, mit einer zwischen zwei Lagerschilden (4, 5) befindlichen Abwickelwalze (8), einer Aufwickelwalze (9), mindestens zwei Umlenkwalzen (6, 7) und mindestens einer Tänzerwalze (12, 13), sowie mindestens einer Anpresswalze (11), wobei die Achsen aller Walzen parallel zur Achse des Tragrohres (1) sind und Tragrohr (1) und Türe (2) unabhängig auf einem Fahrwagen befestigt sind, wobei dieser Fahrwagen auf Rollen oder Schienen parallel zur Zylinderachse der Kammer (3) beweglich ist, wobei jede Tänzerwalze (12, 13) durch je zwei Federpakete (14) in Richtung Tragrohr (1) gezogen wird.
Patent DE-102004020303-B4 (DE)
Title: Zylinder für die Bearbeitung von Flachmaterial
Inventor: HELD MICHAEL
IPC: B41F13/62
Filed: 2004-04-26
Granted: 2007-12-27
Abstract: Zylinder
für die
Bearbeitung von Flachmaterial, mit einem um eine Zylinderachse drehbaren Zylinderkörper (01),
wenigstens einer Gruppe von mehreren gleichmäßig um den Umfang des Zylinderkörpers (01) verteilten
Werkzeugen (02), die in der Lage sind, in Bezug auf den Zylinderkörper (01)
eine Arbeitsbewegung auszuführen
und jeweils an eine Steuereinrichtung (16, 17; 17') zum Antreiben
der Arbeitsbewegung gekoppelt sind, einer von der Steuereinrichtung
(16, 17; 17') jedes Werkzeugs (02) abgetasteten ortsfesten Kurvenscheibe
(07) und einer an die Drehung des Zylinderkörpers (01) gekoppelt drehbaren,
von der Steuereinrichtung (16, 17; 17') jedes Werkzeugs (02) abgetasteten
Deckscheibe (08), wobei die Deckscheibe (08) eine Mehrzahl von kongruenten
Sektoren (26) umfasst, deren jeder wenigstens einen Abschnitt (13)
mit einem ersten Radius, der, wenn er die Steuereinrichtung (16,
17, 17') passiert, die Arbeitsbewegung entsprechend der von der
Steuereinrichtung (16, 17; 17') abgetasteten Kontur der Kurvenscheibe
(07) zulässt,
und wenigstens einen Abschnitt (12) mit einem zweiten Radius umfasst,
der,...
Patent DE-102004022894-B4 (DE)
Title: Steuerung zum Steuern von Sicherheitssystemen eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BOLDUAN DIRK
IPC: B60R21/015
Filed: 2004-05-10
Granted: 2010-09-30
Abstract: Steuerung für Sicherheitssysteme (20) eines Kraftfahrzeuges mit einer Steuereinrichtung (10), an der ein Verhalten der Sicherheitssysteme (20) vom Nutzer des Kraftfahrzeuges einstellbar ist, und einer damit verbundenen Bedieneinheit (11), wobei eine beim Einschalten einer Zündungseinheit (30) zu aktivierende Zeitmesseinheit (12) mit einer Zeitspanne vorgesehen ist, innerhalb der das Verhalten der Sicherheitssysteme (20) einstellbar ist, wobei nach Ablauf der Zeitspanne die vorgenommenen Einstellungen nicht mehr veränderbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sicherheitssystem (20) wenigstens einen Airbag und die Bedieneinheit (11) einen Schalter umfasst, über die der Airbag aktivierbar und deaktivierbar ist, wobei eine Betätigung des Schalters nach Ablauf der vorhergehenden Zeitspanne ohne Wirkung bleibt.
Patent DE-102004024915-B4 (DE)
Title: Auf einer Feststoffpolyelektrolytmembran angeordnete Brennstoffzellen-Luftelektrode und Brennstoffzelle mit dieser
Inventor: YAMAMOTO TAIZO
IPC: H01M4/94
Filed: 2004-05-19
Granted: 2011-08-18
Abstract: Auf einer Festpolymerelektrolytmembran angeordnete Brennstoffzellen-Luftelektrode, wobei die Luftelektrode aus einer ersten auf der Festpolymerelektrolytmembran befindlichen Katalysatorschicht mit einem kohlenstoffgeträgerten Platinkatalysator, einer auf der ersten Katalysatorschicht befindlichen zweiten Katalysatorschicht mit einem Platinschwarz-Katalysator und einer auf der zweiten Katalysatorschicht befindlichen Gasdiffusionschicht aufgebaut ist, wobei die Poren der ersten Katalysatorschicht einen kleineren Durchmesser aufweisen als die Poren der zweiten Katalysatorschicht, so dass die erste Katalysatorschicht einen höheren Gasflusswiderstand als die zweite Katalysatorschicht aufweist.
Patent DE-102004033228-B4 (DE)
Title: Matrize und Vorrichtung zum Durchsetzfügen
Inventor: KERN MANFRED
IPC: B21J15/38
Filed: 2004-07-08
Granted: 2007-06-21
Abstract: Matrize
(1) zum Durchsetzfügen,
die beim Fügevorgang
mit einem Stempelteil (7) zusammenwirkt, wobei beim Fügevorgang
die Matrize (1) und/oder das Stempelteil (7) entlang einer Fügeachse
(S) zueinander bewegbar und zwischen dem Stempelteil (7) und der Matrize
(1) umzuformende Fügeteile
(8a, 8b) für
den Fügevorgang
anordenbar sind, mit auf einer dem Stempelteil (7) zugewandten Seite
der Matrize (1) um eine Matrizenöffnung
(5) angeordneten Lamellenabschnitten (4), die Auflageflächen (4a)
aufweisen, welche im Laufe des Fügevorgangs
zumindest teilweise zur Auflage der Fügeteile (8a, 8b) dienen, wobei
die Lamellenabschnitte (4) durch sich breitendes Material der Fügeteile
(8a, 8b) beim Fügevorgang
sich weg von der Fügeachse
(S) nach außen
verschieben können,
dadurch gekennzeichnet, dass an der Matrize (1) Festabschnitte (3)
mit Auflageflächen
(3a) für die
Auflage der Fügeteile
(8a, 8b) vorgesehen sind und die Lamellenabschnitte (4) derart angeordnet
sind, dass sich die Auflageflächen
(4a) der Lamellenabschnitte (4) unter das Niveau der Auflageflächen (3a)
der Festabschnitte...