baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015002412-U1 (DE)
Title: Thermostatventil
IPC: F16K31/68
Filed: 2015-03-09
Abstract: Thermostatventil (1) für eine Brennkraftmaschine, mit einem Thermostatgehäuse (2), das eine Mischkammer (3) umhüllt, wobei das Thermostatgehäuse (2) zumindest zwei Kühlmittelzuströmöffnungen (4, 4') und eine Kühlmittelabströmöffnung (5) aufweist, wobei zwischen den Kühlmittelzuströmöffnungen (4, 4') in der Mischkammer (3) ein patronenartiges Dehnstoffelement (6) angeordnet ist, das entgegen einer Federkraft einer Feder (7), die im Bereich einer Kühlmittelzuströmöffnung (4, 4') abgestützt ist, schiebebeweglich gelagert ist, wobei an jeder Stirnseite des Dehnstoffelementes (6) ein Ventilteller (8, 8') angeordnet ist, die temperaturabhängig die Kühlmittelzuströmöffnungen (4, 4') wechselseitig öffnen oder schließen, wobei ein Strömungsleitelement (9) vorgesehen ist, das ein direktes Anströmen des Dehnstoffelementes (6) mit kaltem Kühlmittel weitgehend verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass das Strömungsleitelement (9) ortsfest radial umlaufend an den Ventilteller (8, 8') auf einer kalten Seite des Dehnstoffelementes (6) angeordnet ist.
Patent DE-202015003493-U1 (DE)
Title: Projektil mit geringem Luftreibungswiderstand
IPC: F42B30/00
Filed: 2015-05-12
Abstract: Geschosse und Projektile in Kugelform sind dadurch gekennzeichnet, dass diese mit Verwirbelungserzeugern wie Einkerbungen, Dellen in jeglicher Form (zum Beispiel Kugelsegment, Pyramiden in Dreiecksform oder Mehreck sowie Ovalen) versehen sind. Andere Geometrische Vertiefungen oder Erhöhungen unterliegen dem gleichen Anspruch.
Patent DE-202015101252-U1 (DE)
Title: Futterkorb zum Auswerfen bei der Angelfischerei
IPC: A01K91/06
Filed: 2015-03-11
Abstract: Futterkorb, der zum Auswerfen mittels einer Angel ausgebildet ist, wobei der Futterkorb von einer Mehrzahl von Futter-Durchgangausnehmungen (12) durchsetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Futterkorb zwei Montageausnehmungen (8) aufweist, die beide als Durchgangsausnehmung ausgebildet sind.
Patent DE-202015101446-U1 (DE)
Title: Verbindungsrutsche
IPC: A63G21/00
Filed: 2015-03-20
Abstract: Eine Verbindungsrutsche, aufweisend: einen Rutschenkörper (1) der imstande ist, demontiert zu werden, und aufweist ein Kopfelement (10), das einen im Kopfelement (10) definierten Kopf-Rutschkanal (100) und ein an einem unteren Ende des Kopfelements (10) ausgebildetes Kopf-Schnelllöseeingriffselement (15) hat, ein Schlusselement (20), das einen im Schlusselement (20) definierten Schluss-Rutschkanal (200) und ein an einem oberen Ende des Schlusselements (20) ausgebildetes Schluss-Schnelllöseeingriffselement (25) hat, und mehrere Verbindungselemente (30), die lösbar zwischen dem Kopfelement (10) und dem Schlusselement (20) verbunden sind, wobei benachbarte zwei von den Verbindungselementen (30) lösbar miteinander verbunden sind und ein jedes Verbindungselement (30) aufweist einen Zwischen-Rutschkanal (300), der im Verbindungselement (30) definiert ist und mit einem von dem Kopf-Rutschkanal (100), dem Schluss-Rutschkanal (200) und dem Zwischen-Rutschkanal (300) eines benachbarten Verbindungselements (30) in Verbindung steht, ein oberes Zwischen-Schnelllöseeingriffselement (35), das an einem oberen Ende des Verbindungselements (30) ausgebildet ist, wobei das obere Zwischen-Schnelllöseeingriffselement (35) des an dem Kopfelement (10) anschließenden Verbindungselements (30) lösbar mit dem Kopf-Schnelllöseeingriffselement (15) im Eingriff ist, und ein unteres Zwischen-Schnelllöseeingriffselement (36), das an einem unteren Ende des Verbindungselements (30) ausgebildet ist und lösbar mit dem Schluss-Schnelllöseeingriffselement (25) des Schlusselements (20) oder dem oberen Zwischen-Schnelllöseeingriffselement (35) eines benachbarten Verbindungselements (30) im Eingriff ist, und zwei Anpressstangen (2), die teleskopisch sind und jeweils am Kopfelement (10) und am Schlusselement (20) montiert sind, um die Verbindungsrutsche gegen eine Treppe (90) zu drücken.
Patent DE-202015102891-U1 (DE)
Title: Suchgerät
IPC: G01V3/10
Filed: 2015-06-03
Abstract: Suchgerät (1, 100) für metallische Gegenstände, mit – einem unteren inneren Hohlrahmen (10), – einem unteren äußeren Hohlrahmen (12), – einem oberen inneren Hohlrahmen (14) und – einem oberen äußeren Hohlrahmen (16), wobei die Hohlrahmen (10, 12, 14, 16) geschlossen ausgebildet sind, wobei in jedem Hohlrahmen (10, 12, 14, 16) eine Induktivität vorgesehen ist, wobei die inneren Hohlrahmen (10, 14) einen kleineren Durchmesser aufweisen als die äußeren Hohlrahmen (12, 16), wobei mindestens drei Verbindungssysteme (20) vorgesehen sind, welche die Hohlrahmen (10, 12, 14, 16) jeweils miteinander verbinden und wobei die konstruktiven Schwerpunkte der Hohlrahmen (10, 12, 14, 16) auf einer gemeinsamen Achse (40) liegen.
Patent DE-202015103956-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spritzgießen von Spritzgießteilen aus zum Spritzgießen geeignetem Werkstoff
IPC: B29C45/73
Filed: 2015-07-29
Abstract: Vorrichtung zum Spritzgießen von Spritzgießteilen aus zum Spritzgießen geeignetem Werkstoff mit mindestens einem ersten vorzugsweise ortsfest installierten Formteil (1), mindestens einem zweiten vorzugsweise beweglichen Formteil (2), welches zum ersten Formteil (1) hin und von diesem weg verstellbar ist, wobei zwischen beiden Formteilen (1, 2) eine Kavität (3) in Form des zu erzeugenden Spritzgießteiles geformt ist, einer Heizung zur Aufheizung der Wandung des zweiten Formteiles (2) im Bereich der Kavität (3), einer Kühlung zur Kühlung der aufgeheizten Wandung der Kavität (3) und dadurch gekennzeichnet, dass die Heizung aus einem Heizelement (4) besteht, welches zum Zwecke der Beheizung an die Kavitätswandung des zweiten Formteiles (2) angelegt ist und zum Zwecke der Kühlung von der Kavitätswandung des zweiten Formteiles (2) beabstandet ist, sodass zwischen Heizelement (4) und Kavitätswandung ein Kühlspalt (5) gebildet ist.
Patent DE-202015104754-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V7/10
Filed: 2015-09-08
Abstract: Leuchte (10) zur Beleuchtung einer Fassade oder einer Wand (30) umfassend: – zumindest eine Reflektoranordnung mit zumindest zwei Reflektorflächen (11, 12); – zumindest eine Lichtquelle (20), die derart angeordnet ist, dass die Lichtquelle (20) Licht auf die Reflektorflächen (11, 12) abgeben kann; wobei die zumindest zwei Reflektorflächen (11, 12) unabhängig voneinander drehbeweglich an zumindest einer gemeinsamen Drehachse (15) oder an einem gemeinsamen Drehpunkt gelagert sind, und wobei die zumindest eine Lichtquelle (20) bezüglich der zumindest zwei Reflektorflächen (11, 12) derart drehbeweglich gelagert ist, dass die jeweilige Lichtabgabe an die zumindest zwei Reflektorflächen (11, 12) einstellbar ist.
Patent DE-202016000343-U1 (DE)
Title: Hochwasserschutzvorrichtung für Deckensektionaltore
IPC: E06B9/06
Filed: 2016-01-21
Abstract: Hochwasserschutzvorrichtung für Deckensektionaltore, die aus gelenkig miteinander verbundenen, sich über die Torbreite sowie jeweils über eine gewisse Höhe erstreckenden Segmentplatten (2a bis 2e) bestehen, wobei die Hochwasserschutzvorrichtung aufweist: eine Versteifungskonstruktion (3) zur Versteifung mindestens der untersten Segmentplatte (2a), eine mit Druckmittel füllbare und expandierbare Dichtung (5) mindestens zwischen jeweils einem Bauteil (4) an jeder seitlichen Begrenzung der Toröffnung und mindestens der untersten Segmentplatte (2a) des Sektionaltors, mindestens jeweils einem druckmittelbetätigbaren Riegelbolzen (8), der zwischen dem an jeder seitlichen Begrenzung der Toröffnung angeordneten Bauteil (4) und mindestens der untersten Segmentplatte (2a) wirksam ist und am jeweils einen Bauteil angeordnet und durch Druckmitteleinwirkung in eine Verriegelungsöffnung des jeweils anderen Bauteils ausfahrbar ist, einem Druckbehälter (9), der mit permanent unter Druck gehaltenem Druckmittel gefüllt ist, einem bei Hochwassergefahr sich mit Starkregen- oder Überschwemmungswasser füllenden Behälter (10), in dem ein Schwimmer angeordnet ist, der ein Auslöseorgan (11) betätigt, das eine Druckmittelzufuhr aus dem Druckbehälter zu der expandierbaren Dichtung (5) und zu jedem Riegelbolzen (8) öffnet.
Patent DE-202016002158-U1 (DE)
Title: Kopfkissen mit einer Abstufung
IPC: A47G9/10
Filed: 2016-04-01
Abstract: Kopfkissen mit einer Abstufung, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Kopfkissen (1) über eine Abstufung (3) des Kernmaterials über eine ganze breite Seite der Kopfliegefläche (2) verfügt und mit dieser Abstufung (3) zum Bettkopfteil gerichtet wird.
Patent DE-202016004800-U1 (DE)
Title: Rohrklemmvorrichtung
IPC: F16B7/04
Filed: 2016-08-08
Abstract: Rohrklemmvorrichtung (1, 10) aufweisend – einen Klemmkörper (2, 21) mit mindestens einer Rohraufnahme (3, 31, 32) und einer dazugehörigen Stellelementaufnahme (4, 41, 42), – mindestens einen um einen Drehpunkt (D) beweglichen und mit dem Klemmkörper (2, 21) verbundenen Klemmschenkel (5, 51, 52), wobei der mindestens eine Klemmschenkel (5) der mindestens einen Rohraufnahme (3, 31, 32) zugeordnet ist, und – ein Stellelement (6), welches in der Stellelementaufnahme (4, 41, 42) angeordnet ist und in dieser Stellelementaufnahme (4, 41, 42) entlang deren Längsachse (L) verstellbar ist, wobei die Rohrklemmvorrichtung (1) derart ausgestaltet ist, dass durch ein Verstellen des Stellelements (6) der Klemmschenkel (5) um den Drehpunkt (D) bewegbar ist, dass ein in der Rohraufnahme (3, 31, 32) eingesetztes Rohr (R) eingeklemmt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmkörper (2, 21) und der mindestens eine Klemmschenkel (5, 51, 52) aus einem einzigen Materialblock bestehen und dabei der Drehpunkt (D) durch eine Materialbrücke verringerter Dicke gebildet ist.
Patent DE-202016006981-U1 (DE)
Title: Stossdämpfendes Element für den Körper
IPC: A63B71/12
Filed: 2016-11-15
Abstract: Stoßdämpfendes Element (3a, 3b, 3c) zum Schutz eines Körperteils, dadurch gekennzeichnet, dass das stoßdämpfende Element (3a, 3b, 3c) mindestens zwei miteinander verbundene Schichten (5a, 5b) umfasst, wobei eine erste Schicht (5a) im Wesentlichen aus recyceltem Gummi hergestellt ist und eine zweite Schicht (5b) im Wesentlichen aus Hartplastik besteht, wobei es vorgesehen ist, das stoßdämpfende Element (3a, 3b, 3c) so am Körperteil zu befestigen, dass sich die erste Schicht (5a) zwischen dem Körper und der zweiten Schicht befindet (5b).
Patent DE-202016008350-U1 (DE)
Title: Walzenauftragswerk für das Auftragen einer Beschichtungsmasse auf einem strukturierten Substrat
IPC: B05C1/08
Filed: 2016-10-25
Abstract: Walzenauftragswerk (1) für das Auftragen einer Beschichtungsmasse (7) auf einem strukturierten Substrat (3) mit einer Antragswalze (4), insbesondere einer Haschuren oder Rasterwalze, mit einer Dosierwalze (5) oder Dosierrakel, die mit der Antragswalze (4) einen Dosierspalt (6) für eine flüssige Beschichtungsmasse (7), insbesondere einen Lack, bildet, und mit einer Übertragungswalze (8), die einen plastisch-elastischen Mantel (9, 10), bestehend aus einer inneren Mantelschale (9) und aus einer die innere Mantelschale (9) umschließende äußere Mantelschale (10), deren Materialhärte geringer ist als die der inneren Mantelschale (9), aufweist und die auf der Antragswalze (4) sowie auf einem zu beschichtenden Substrat (3) abrollt bzw. gegenläufig anträgt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Walzen (4, 5, 8), die unter UV-Bestrahlung oder unter Säureeinwirkung aushärtende Lacke, Isocyanat-vemetzende Lacke oder physikalisch-trocknende Lacke aufträgt, temperierbar ist.
Patent DE-202016009203-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Optimierung des Informationsaustausches bei Notrufen
IPC: G08B25/10
Filed: 2016-09-23
Abstract: Anordnung zur Optimierung des Informationsaustausches bei Notrufen, wobei die Anordnung dazu ausgelegt ist, dass bei eingehenden Notrufen in einer Notrufleitstelle im Rahmen eines ersten Übertragungsweges über ein erstes Monitorsystem für eine Notrufannahme (7) als Sprachinformation aufgenommen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung dazu ausgelegt ist,
 - dass zusätzlich und zeitgleich zum eingehenden Notruf im Rahmen eines zweiten Übertragungsweges über einen Gatewayserver (1a) und einen Anwendungsserver (1) den mündlichen Notruf ergänzende Informationen zum Abruf durch ein ebenfalls der Notrufleitstelle zugeordnetes zweites Monitorsystem für die Notrufkommunikation (8) bereitgestellt werden,
 - dass in die Endgeräte der teilnehmenden Nutzer eine zusätzliche App Anwendung installiert ist, die eigenhändig oder als Erweiterung einer bereits bestehenden App von mobilen Geräten, vorzugsweise Smartphone (2) und Smartwatch ausgebildet ist,
 - dass die Benutzerdaten der teilnehmenden Kunden auf einem Anwendungsserver (1) gespeichert werden,
 - dass in den Endgeräten Smartphone (2) im Rahmen der zusätzlich installierten App dem Nutzer zur Differenzierung eigener Notrufe oder für Dritte ein Auswahlmenü zur Verfügung steht, dass eine Ereignisauswahl zum Notruf 110 wie Diebstahl, Überfall, Belästigung, Einbruch und eine Ereignisauswahl zum Notruf 112 mit der Ereignisauswahl Feuer, Unfall, Verletzung, Erkrankung, ermöglicht,
 - dass bei Auslandsaufenthalten das Menü manuell ausgewählt bzw. durch Ermittlung des Aufenthalts anhand des Mobilfunkstandortes bzw. anderer Standortdaten, vorzugsweise über Satellitennavigation, dargestellt und mit den im Lande üblichen Notrufnummern angezeigt wird,
 - dass bei Auslösung einer Notrufmeldung ein Datensatz von den auf dem Anwendungsserver (1) gespeicherten Benutzer- und Ereignisdaten, den Positionsdaten und Rufnummer, vorzugsweise Mobilfunkrufnummer Smartphone (2), erzeugt wird
 - dass aus diesem Datensatz zusätzlich ein QR-Code erzeugt wird,
 - dass aus der Satellitennavigation (11) die Positionsdaten ermittelt werden,
 - dass ein Webbrowser (4), vorzugsweise für stationäre Endgeräte, einen Notrufbutton enthält, worüber ergänzend zu den App-Meldungen die stationären Positionsdaten übermittelt werden,
 - dass für jeden Notrufleitstellenplatz mit dem zweiten Monitorsystem für Notrufkommunikation (8) ein Notrufkommunikationsprogramm installiert wird, welches den Empfang des Datensatzes von dem Anwendungsserver (1) übernimmt,
 - dass der Datensatz, ereignisbezogen und textbasiert, in der Struktur des Kontaktformulars des Leitstellen Software-Programms und als QR-Code mit den Standortdaten des Anrufers bzw. des Ereignisstandortes angezeigt werden.
Patent DE-202016101066-U1 (DE)
Title: Stimmstock
IPC: G10D3/14
Filed: 2016-02-29
Abstract: Stimmstock (1) variabler Länge insbesondere für Streichinstrumente, aus einem bestehend ersten röhrenförmigen Bauteil (2) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, einem zweiten röhrenförmigen Bauteil (3) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, wobei das zweite röhrenförmige Bauteil (3) zumindest teilweise in dem ersten röhrenförmigen Bauteil (2) verschiebbar angeordnet ist und innerhalb des ersten röhrenförmigen Bauteils (2) ein elastisches Element (4) angeordnet ist das mit dem ersten Ende des zweiten röhrenförmigen Bauteil (3) gekoppelt ist, und wobei an dem ersten Ende des ersten röhrenförmigen Bauteils (2) ein erstes schwenkbares Endstück (5) angeordnet ist und das zweite Ende des ersten röhrenförmigen Bauteil (2) als ein Konterelement (8) dient, und wobei das erste Ende des zweiten röhrenförmigen Bauteils (3) ein Außengewinde aufweist an dem ein Verspannelement (7a) drehbar angeordnet ist und das geeignet ist um durch Drehung gegen das Konterelement (8) gekontert zu werden, und an dem zweiten Ende des zweiten röhrenförmigen Bauteils (3) ein zweites schwenkbares Endstück (6) angeordnet ist.
Patent DE-202016103165-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
IPC: F16D1/068
Filed: 2016-06-15
Abstract: Antriebsvorrichtung mit zumindest einem ersten Antriebselement (10a; 10c; 10d) und mit zumindest einem zweiten Antriebselement (12a; 12b; 12c; 12d), welche jeweils dazu vorgesehen sind, ein Drehmoment und/oder insbesondere eine axiale Kraft zu übertragen, und mit zumindest einem Klebeelement (14a; 14c; 14d), welches das erste Antriebselement (10a; 10c; 10d) und das zweite Antriebselement (12a; 12b; 12c: 12d) in einem montierten Zustand miteinander stoffschlüssig verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das erste Antriebselement (10a; 10c; 10d) zumindest eine Kontur (16a; 16c; 16d) aufweist, in welcher das Klebeelement (14a; 14c; 14d) zumindest teilweise angeordnet ist.
Patent DE-202016104221-U1 (DE)
Title: Systemtrenner
IPC: F16L55/10
Filed: 2016-08-01
Abstract: Systemtrenner (10), mit einem einen einlassseitigen Anschlussstutzen (12) und einen auslassseitigen Anschlussstutzen (13) aufweisenden sowie eine Einlasskammer (14), eine Zwischenkammer (15) und eine Auslasskammer (16) definierenden Gehäuse (11), mit in dem Gehäuse (11) positionierten, in Durchflussrichtung eines Mediums hintereinander geschalteten Rückflussverhinderern, nämlich einem ersten, zwischen die Einlasskammer (14) und die Zwischenkammer (15) geschalteten, einlassseitigen Rückflussverhinderer (17) und einem zweiten, zwischen die Zwischenkammer (15) und die Auslasskammer (16) geschalteten, auslassseitigen Rückflussverhinderer (18), mit einem die Zwischenkammer (15) zwischen den Rückflussverhinderern (17, 18) belüftenden Ablassventil (22), welches abhängig von einem Differenzdruck zwischen dem Druck in der Einlasskammer (14) und dem Druck in der Zwischenkammer (15) gesteuert ist, mit einem in dem Gehäuse (11) positionierten, in Durchflussrichtung des Mediums vor die hintereinander geschalteten Rückflussverhinderer (17, 18) zwischen den einlassseitigen Anschlussstutzen (12) und die Einlasskammer (14) geschalteten Druckminderer (21), wobei der Druckminderer (21) ein in einer Nut (29) aufgenommenes Dichtungselement (28) aufweist, an welchem an einer ersten Seite ein am Anschlussstutzen (12) herrschender Druck an einer zweiten Seite ein in der Einlasskammer (14) herrschender Druck anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass in eine die Nut (29) an der ersten Seite begrenzende Wandung (30) mindestens eine Aussparung (33) einbracht ist, in die dann, wenn der am Anschlussstutzen (12) herrschende Druck unter den in der Einlasskammer (14) herrschender Druck abfällt, das Dichtungselement (28) abschnittsweise unter Aufhebung seiner Dichtwirkung eintritt.
Patent DE-202016107165-U1 (DE)
Title: Bahnverladbarer Kombinations-Innenlader
IPC: B60P7/10
Filed: 2016-12-20
Abstract: Kombinations-Innenlader (1) für den Transport von Glasscheibenpaketen und konventionellen Gütern, insbesondere auf Paletten, mit einem U-förmigen Chassis, umfassend zwei parallel zueinander angeordnete Längsträger (2), die an einem Ende über einen Querträger (3) miteinander verbunden sind sowie einem mit diesem verbundenen Aufbau mit zwei Längsseitenwänden (4), die über einen Dachabschnitt (6) miteinander verbunden sind, wobei in einer der dem Querträger (3) gegenüberliegenden hinteren Querseitenwand (5) ein Türelement (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenlader kranbar ist.
Patent DE-202017000220-U1 (DE)
Title: Intelligenter Verschlussdeckel mit Füllstandsmessung
IPC: G01F23/02
Filed: 2017-01-14
Abstract: Intelligenter Verschlussdeckel mit Füllstandserkennung, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Verschlussdeckel für mobile Vorratsbehälter eine Mess- und Auswerteeinrichtung eingebracht ist, welche eigenständig den Flüssigkeitspegel im Behälter bei aufgesetztem Verschlussdeckel messen kann und das Messergebnis über in den intelligenten Verschlussdeckel integrierten Signallampen, optische Zeichen anzeigt.
Patent DE-202017000404-U1 (DE)
Title: Halter für Tomaten-Spiralstäbe für Pflanzkübel und Freilandhalter für rankende Pflanzen, Säulenbäume und alles was eine Stütze mit geraden Stäben braucht, um standfest zu sein (Kübel oder Freiland)
IPC: A01G9/12
Filed: 2017-01-24
Abstract: Halter zur Abstützung von Tomaten-Spiralstäben Halter zur Abstützung von geraden Stäben aus Metall oder Kunststoff. – siehe 3 –
Patent DE-202017001575-U1 (DE)
Title: Brausestrahlerzeugungsvorrichtung und sanitäre Brause
IPC: B05B1/18
Filed: 2017-03-21
Abstract: Brausestrahlerzeugungsvorrichtung für eine sanitäre Brause, mit – einer Durchlassscheibe (1), die eine Mehrzahl von Fluiddurchtrittsöffnungen (2) aufweist, – einer Fluidkammer (3), die austrittsseitig von der Durchlassscheibe begrenzt ist, und – einer fluidstromgetriebenen Steuerscheibe (4), die relativ zu der Durchlassscheibe drehbeweglich angeordnet ist und abhängig von ihrer Stellung einen Durchtrittsquerschnitt (5) der jeweiligen Fluiddurchtrittsöffnung verändert, gekennzeichnet durch – einen Steuerscheibenantrieb (6), der die Steuerscheibe (4) fluidstromgetrieben in eine oszillierende Drehbewegung versetzt.
Patent DE-202017004540-U1 (DE)
Title: Bausystem zur Maximierung des Vorfertigungsgrades (PRE-FAB MAX)
IPC: E04H1/00
Filed: 2017-08-23
Abstract: Modularisierung von Gebäuden in vertikale Segmente. dadurch gekennzeichnet, dass die Aufteilung des Baukörpers (1) in senkrecht stehende Segmente (2), die aneinandergesetzt sind (3) und mit vertikalen Anschlüssen (4) gefügt werden
Patent DE-202017004749-U1 (DE)
Title: Bauplatte großer Spannweite aus Mineralguss in Verbundbauweise
IPC: E04C2/06
Filed: 2017-09-11
Abstract: Selbsttragenden armierten Bauplatte für grosse Spannweiten aus Mineralguss in Verbundbauweise, gekennzeichnet dadurch, dass die Bauplatte (1) im mittleren Querschnittsbereich als tragendes Element und zur Gewichtsreduzierung in Abhängigkeit der Plattenbreite eine n-Anzahl Tragbalken (2) aus Holz eingebettet sind und dass über und unterhalb der Tragbalken (2) im Bereich der Zug- und Druckzone der Bauplatte (1) jeweils eine Armierung, vorzugsweise Glas- oder Kohlefasersträge (Rovings) (3 u. 4) angeordnet sind und dass der übrige Plattenkörper mit Mineralguss ausgegossen ist.
Patent DE-202017004933-U1 (DE)
Title: 1. Metallisiertes Kunststoff-Putzgewebe (Armierungsgewebe) zur Reduzierung der Hochfrequenz Funkstrahlenbelastung (WLAN, GSM, UMTS, LTE, DECT usw.) in Gebäuden  2. Metallisiertes Glasfaser-Putzgewebe (Armierungsgewebe) zur Reduzierung der Hochfrequenz Funkstrahlenbelastung (WLAN, GSM, UMTS, LTE, DECT usw.) in Gebäuden
IPC: E04B1/92
Filed: 2017-09-21
Abstract: Metallisierte Putzgewebe (Armierungsgewebe) zur Reduzierung der Hochfrequenz Funkstrahlenbelastung (WLAN, GSM, UMTS, LTE, DECT usw.) in Gebäuden aller Art. dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoff-Putzgewebe bei der Herstellung des Ausgangsproduktes (Kunststoffgranulat) mit Ferromagnetischen Stoffen und Gemischen versetzt wird und so eine Abschirmeigenschaft gegenüber Hochfrequenz Funkstrahlen erreicht wird.
Patent DE-202017100691-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung mit einem Verschlusselement zum Verschließen eines Trinkgefäßes
IPC: B65D51/04
Filed: 2017-02-09
Abstract: Verschlussvorrichtung (1) für ein Trinkgefäß (2) mit einem zum Verschließen einer Öffnung des Trinkgefäßes (2) bestimmten, an dessen Randbereich (4) dichtend fixierbaren Verschlusselement (3), welches mit einem umfangsseitig an dem Trinkgefäß (2) lösbar fixierbaren Halteelement schwenkbeweglich verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement als eine den Umfang des Trinkgefäßes (2) einschließende Manschette (5) mit thermisch isolierenden Eigenschaften ausgeführt ist und dass das Verschlusselement (3) mit der Manschette (5) mittels eines als Filmscharnier (6) ausgeführten Abschnittes einteilig und schwenkbeweglich verbunden ist.
Patent DE-202017100897-U1 (DE)
Title: Abgekühlte Drosselanordnung
IPC: H05K7/20
Filed: 2017-02-20
Abstract: Abgekühlte Drosselanordnung, die zumindest eine Wicklung (2) und Abkühlmittel zur Kühlung zumindest einer Wicklung (2) umfasst, wobei die Abkühlmittel für jede Wicklung (2) zumindest ein Kühlelement (41, 42) aufweisen, wobei das jeweilige Kühlelement (41, 42) der Abkühlmittel für die Kühlung einer entsprechenden Wicklung (2) angeordnet ist, und einen Flüssigkeitskühlkanal (52‘) aufweist, der für die Strömung des flüssigen Kühlmittels angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Kühlelement (41, 42) des Weiteren zumindest einen Luftkühlkanal (54) aufweist, der für die Strömung des gasförmigen Kühlmittels angeordnet ist.