baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010013821-U1 (DE)
Title: Verpackung für zumindest ein Produkt, umfassend einen das Produkt zumindest teilweise aufnehmenden Behälter
IPC: B65D5/50
Filed: 2010-10-04
Abstract: Verpackung für zumindest ein Produkt, umfassend einen das Produkt zumindest teilweise aufnehmenden Behälter, wobei zwischen dem aufzunehmenden Produkt und wenigstens einer Wandung des Behälters wenigstens ein Pufferelement angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Pufferelement (4) aus einem Hohlkörperbauteil ausgebildet ist, aus dessen Umfangswand wenigstens ein Abschnitt entfernt und durch ein elastisches Flächenmaterial ersetzt ist, das am Hohlkörperbauteil angeordnet ist.
Patent DE-202010014397-U1 (DE)
Title: Mobiltelefon für Senioren
IPC: H04M1/21
Filed: 2010-10-16
Abstract: Mobiltelefon für Senioren, welches in bekannter Weise dem Nutzer die Möglichkeit der Kommunikation mit anderen Teilnehmern der Telefondienste ermöglicht und zudem große und gut erkennbare Tasten und Anzeigen aufweist, gekennzeichnet dadurch, dass es anstelle von zusätzlichen Unterhaltungsfunktionen, spezielle und ausschließlich für Senioren oder hilfsbedürftige Personen entwickelte Ausstattungsmerkmale aufweist.
Patent DE-202010014488-U1 (DE)
Title: Moderner Oldtimer mit Solarantrieb
IPC: B60L8/00
Filed: 2010-10-19
Abstract: Vorrichtung zur Fortbewegung, dadurch gekennzeichnet, dass zur weitreichenden Würdigung der Leistungen der Erfinder und Entwickler der ersten Automobile der Welt und nachfolgender Automobile in der frühen Phase des Automobilbaus, die Förderung des weiten Interesses der Kinder und Jugend für die Automobilgeschichte, die Wiederbelebung und die Re-Generierung dieser vergegenständlichten Vergangenheit in die Gegenwart durch die gezielte Herstellung von Mobilen mit dem thematischen Hintergrund der Gegenüberstellung des Designs und der Konstruktion aus den Anfängen der Automobilgeschichte in Verbindung mit den modernsten Systeme zum elektrischen Antrieb durch Energieerzeugung aus der Verwendung von Solarzellen und modernen mechanischen Details zum komfortablen Betrieb der Kraftfahrzeuge ermöglicht wird und diese Mobile von einem breiten Kreis der Menschheit angewendet werden können, wobei bei hoher Wahrung der Originalkonstruktion und des Originaldesigns eines Modells aus der Automobilgeschichte notwendige Abweichungen von der Originalkonstruktion aus funktions- und/oder verkehrs- und sicherheitstechnischen und/oder gestalterischen Gründen für hohen Komforts angewendet werden können, das Gesamtbild aber...
Patent DE-202010015940-U1 (DE)
Title: Rückschlagklappenvorrichtung
IPC: F16L55/10
Filed: 2010-11-30
Abstract: Rückschlagklappenvorrichtung (10) als Rückflussverhinderer entgegen einer Fließrichtung (F) in einem Rohrleitungssystem für gasförmige oder flüssige Medien mit  – einer Gehäuseeinrichtung (20) mit einer Durchlassöffnung (46) und  – zumindest einer um eine Drehachse (48) innerhalb der Gehäuseeinrichtung (20) drehbar gelagerten Rückschlagklappe (16),  – wobei die Rückschlagklappe (16) unter alleiniger Wirkung ihres Eigengewichts und/oder einer Federeinheit und/oder eines entgegen der Fließrichtung (F) wirkenden Rückflussfluiddrucks die Durchlassöffnung (46) dichtend verschließt und bei Auftreten eines Fluiddruckes in Fließrichtung (F) die Durchlassöffnung (46) öffnet,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – eine Armaturenverschraubung vorhanden ist, über die die Gehäuseeinrichtung (20) jeweils an eine eingangs-/ausgangsseitige Rohrleitung oder eine eingangs-/ausgangsseitig vorhandene Bundbuchseneinheit (26, 28) anschließbar ist.
Patent DE-202010018406-U1 (DE)
Title: Druckluftbetriebene Maschine, hauptsächlich zum Polieren oder Schleifen eines Werkstückes mit Kühlung desselben, erzeugt durch ungenutzte Antriebsenergie
IPC: B24D13/18
Filed: 2010-01-26
Abstract: Polierkissen zum Polieren lackierter Oberflächen, mit Kanälen, die einen kühlenden Gasstrom vom inneren Bereich nach außen zum Umfangsrand oder umgekehrt ableiten, dadurch gekennzeichnet, dass das Polierkissen im Bereich seiner Unterfläche mit Kanälen, die zur Unterseite des Polierkissens hin offen sind, und als Schwamm oder nachgiebiges Schaumstoffteil ausgebildet ist.
Patent DE-202011000276-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines flexiblen Bandelements an einem Rohrstab
IPC: F16B7/04
Filed: 2011-02-07
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines flexiblen Bandelements (7) mit einer Verdickung (9) an seinem Ende an einem hohlen Rohrstab (8, 8'), wobei der Innendurchmesser des Rohrstabes (8, 8') zur Aufnahme der Verdickung (9) dimensioniert und wenigstens eine Öffnung (10, 10', 10'') vorgesehen ist, die dimensioniert ist, um das flexible Bandelement (7) aus dem Rohstab (8, 8') heraus zu führen und um die Verdickung (9) in dem Rohrstab (8, 8') zurück zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung einen auf dem Rohrstab (8, 8') angeordneten Grundkörper (4, 4') und einen auf den Grundkörper (4, 4') aufzusetzenden und damit durch eine Verriegelungsvorrichtung (38, 40, 40') zu verriegelnden Deckelkörper (6, 6') aufweist, und dass die Öffnung (10, 10', 10'') zwischen dem Grundkörper (4, 4') und dem Deckelkörper (6, 6') ausgebildet ist.
Patent DE-202011000279-U1 (DE)
Title: Abnehmbare Fahnenstangenhalterung
IPC: G09F17/00
Filed: 2011-02-08
Abstract: Fahnenstangenhalterung (1), aufweisend ein Trägerelement (2) und mindestens ein daran fixierbares Aufnahmeelement (3), wobei das Trägerelement (2) aus einem Profilelement (6) und wenigstens einem in dem Profilelement (6) teleskopierbar angeordnetem Stabelement (7) gebildet ist, wobei das Profilelement (6) und das Stabelement (7) im wesentlichen verschiebungssicher zueinander fixierbar sind, und wobei das Aufnahmeelement (3) eine erste Fixierbereich (4) und einen zweiten Fixierbereich (5) aufweist deren Längsachsen im wesentlichen rechtwinklig zueinander verlaufen, wobei das Aufnahmeelement (3) mittels des ersten Fixierbereiches (4) frei auf dem Trägerelement (2) positionierbar und mittels Kraftschluss in seiner Position auf dem Trägerelement (2) festlegbar ist und eine Fahnenstange (8) in dem zweiten Fixierbereich (5) frei positionierbar und mittels Kraftschluss in seiner Position festlegbar ist.
Patent DE-202011001557-U1 (DE)
Title: Wickelhülse zum Haspeln von bandförmigen Produkten
IPC: B21C47/30
Filed: 2011-01-15
Abstract: Wickelhülse (1) zum Haspeln von bandförmigen Produkten, insbesondere zum Haspeln von Metallband, mit einer Mehrzahl von längsseitig gelenkig miteinander verbundenen und über die Gelenkverbindungen radial spreizbaren Hülsensegmenten (2).
Patent DE-202011003831-U1 (DE)
Title: Fensterputzeinrichtung für ein Hochhaus
IPC: A47L1/02
Filed: 2011-03-11
Abstract: Fensterputzeinrichtung für ein Hochhaus, umfassend einen Fensterwischer mit Putzbürsten, dadurch gekennzeichnet, dass sie außerdem eine Dachausrichtung, eine Bodenausrichtung und eine Fernbedienung umfasst, wobei im Einsatz die Dachausrichtung auf der Dachplattform eines Hochhauses installiert ist, die Bodenausrichtung am Boden installiert ist, wobei die beiden Teile jeweils Räder umfassen, wobei durch die Fernbedienung die beiden Teile zur parallelen Bewegung zur Fassade und zum Boden gesteuert werden können; wobei zwei Seilwinden jeweils in den zwei Ausrichtungen installiert sind, und sie durch die Fernbedienung gesteuert werden können, um zwei Seilen synchronisiert auf oder ab zu ziehen, wobei die oberen Enden der beiden Seilen Seilwinde der Dachausrichtung angebracht sind, die unteren Ende der beiden Seilen Seilwinde der Bodenausrichtung angebracht sind, die beiden Seilen parallel zueinander sind und gleichen Abstand zur Fassade haben; wobei ein Fensterwischer an den beiden Seilen angebracht ist, die Seilen durch die Seilwinden gezogen werden, um die Positionierung des Fensterwischers in der...
Patent DE-202011004767-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Isolationsfehlersuche
IPC: G01R15/00
Filed: 2011-04-01
Abstract: Vorrichtung zur Isolationsfehlersuche in ungeerdeten Stromversorgungsnetzen mit Messstromwandlern, mit einer auf einer Leiterplatte angeordneten Signalverarbeitungseinrichtung und mit Anschraubbefestigungen zur Montage der Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass Leitungsdurchführungen (24) der Messstromwandler (14) parallel zu einer Leiterplattenebene ausgerichtet sind, wobei die Leiterplatte (20) zu den Leitungsdurchführungen (24) der Messstromwandler (14) fluchtende Öffnungen (36) aufweist und die Anschraubbefestigungen (26) als Befestigungslaschen (26) mit Montagebohrungen (28) ausgebildet sind, deren Abstände so bemessen sind, dass eine normgerechte Montage möglich ist.
Patent DE-202011050386-U1 (DE)
Title: Warensicherungsetikett
IPC: G08B13/00
Filed: 2011-06-08
Abstract: Warensicherungsetikett zur Verhinderung des unbefugten Entnehmens einer Ware, enthaltend zwei relativ zueinander bewegliche Elemente, die in der Arbeits- bzw. Sicherungsposition lösbar an der Ware befestigbar und gegen unbefugtes Lösen von der Ware mittels einer Verriegelungseinrichtung gesichert sind, die zum autorisierten Abnehmen des Etiketts von der Ware mittels einer von außen ausgeübten Kraft aus der Sicherungsposition in eine Freigabeposition verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Elemente (1; 3) derart relativ zueinander verstellbar sind, dass die Ware zwischen ihnen festklemmbar ist.
Patent DE-202011051042-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung und Möbelsystem
IPC: F16B5/07
Filed: 2011-08-19
Abstract: Verbindungsanordnung, insbesondere für Schrank- oder Regalmöbel mit variabel miteinander kombinierbaren Einzelelementen (1), die wenigstens eine Aufnahmeöffnung (11) aufweisen, die Seitenwände (2, 3), eine Bodenplatte (4) sowie eine Deckplatte (5) aufweisen, welche zu Möbelmodulen (10) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsanordnung (20) wenigstens zwei über wenigstens eine Basis (21) verbundene, voneinander beabstandet, angeordnete Einsteckanordnungen (30) aufweist, die durch wenigstens zwei axial einander gegenüberliegend durch die Basis (21) getrennte Einsteckelemente (31) gebildet ist.
Patent DE-202011051378-U1 (DE)
Title: Kühleinrichtung
IPC: F25D29/00
Filed: 2011-09-20
Abstract: Kühleinrichtung mit a) einem Kühlkreislaufsystem, das von einem Kühlmittel (K), insbesondere Kühlwasser, durchströmt wird, b) wenigstens einem von dem Kühlmittel (K) durchströmten oder durchströmbaren Rückkühler (6), der in einem zeitweise einfriergefährdeten Bereich (A) angeordnet ist und aus dem in einem Frostschutzbetrieb das Kühlmittel (K) entleerbar ist, c) wenigstens einem mit dem Rückkühler (6) hydraulisch verbundenen oder verbindbaren Kühlmittelbehälter (1) mit einem Retentionsvolumen (52) zur Aufnahme von Kühlmittel (K) aus dem Rückkühler (6) beim Entleeren des Rückkühlers (6) im Frostschutzbetrieb, d) wenigstens einem mittels des Kühlmittels (K) zu kühlenden Verbraucher (4), der mit dem Kühlmittelbehälter (1) hydraulisch verbunden ist und mit dem Rückkühler (6) hydraulisch verbunden oder verbindbar ist, e) ferner mit einer Umschalteinrichtung (16) zum Umschalten des Kühlkreislaufes zwischen einem großen Kühlkreislauf mit dem wenigstens einen Rückkühler (6) und einem kleinen Kühlkreislauf ohne den wenigstens einen Rückkühler (6) in dem Frostschutzbetrieb, wobei im großen...
Patent DE-202011051605-U1 (DE)
Title: Lampe
IPC: F21K99/00
Filed: 2011-10-12
Abstract: Lampe (100) mit einem kolbenähnlichen Lichtabgabeelement (30), mehreren LED-Leuchtmitteln (20) und einem Sockelelement (10), wobei das Sockelelement Anschlussmittel (11) zur elektrischen Versorgung der LED-Leuchtmittel (20) aufweist, das Lichtabgabeelement (30) wenigstens teilweise als Lichtleiter für das Licht der LED-Leuchtmittel (20) ausgebildet ist, und das Lichtabgabeelement (30) in mehrere Bereiche (31, 32, 33) aufgeteilt ist, die eine zueinander unterschiedliche Lichtabgabe realisieren.
Patent DE-202011105204-U1 (DE)
Title: Kupplung für ein Hydraulik- oder Pneumatiksystem
IPC: F16L29/04
Filed: 2011-09-01
Abstract: Kupplung für ein Hydraulik- oder Pneumatiksystem, bestehend aus mindestens einem Kupplungskopf und mindestens einem Ventil, wobei das Ventil dermaßen angeordnet ist, dass es im abgekuppelten Zustand den Ausfluss des verwendeten Systemfluides verhindert und im angekuppelten Zustand einen Fluss des Systemfluides zulässt.
Patent DE-202011110591-U1 (DE)
Title: Kapazitiver Abstandssensor
IPC: H03K17/955
Filed: 2011-08-15
Abstract: Kapazitiver Abstandssensor (2) mit einem langgestreckten Sensorelement (4), wobei das Sensorelement (4) einen zylindrischen Trägerkörper (16) aus einem elektrisch nichtleitenden Material mit einer runden Querschnittsfläche sowie eine den Trägerkörper (16) nach Art eines Mantels umfänglich umgebende Sensorfläche (14) aus einem elektrisch leitenden Material umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper (16) aus Vollmaterial besteht.
Patent DE-202012003487-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zum Reflektieren von Ionen
IPC: H01J3/16
Filed: 2012-04-04
Abstract: Ein Reflektron zum Reflektieren von Ionen in einem Flugzeitmassenspektrometer, das folgende Merkmale aufweist: eine Mehrzahl von gekrümmten Linsenplatten, die für eine Verbindung mit zumindest einer Spannungsquelle angepasst sind und einen Durchgang in denselben aufweisen, um zu ermöglichen, dass sich die Ionen durch denselben bewegen; wobei die Mehrzahl der gekrümmten Linsenplatten elektrische Felder mit elliptischen, äquipotentialen Oberflächen erzeugen, die die Ionen reflektieren und fokussieren, wenn sie sich durch den Durchgang bewegen.
Patent DE-202012007149-U1 (DE)
Title: Visitenkarten als Daumenkino
IPC: B42D15/02
Filed: 2012-07-20
Abstract: Visitenkarte bestehend aus einem Daumenkino, dieses fest verbunden mit einem Untergrund aus Karton (festeres Papier);
Patent DE-202012008668-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte
IPC: F21S2/00
Filed: 2012-09-04
Abstract: LED-Leuchte enthaltend wenigstens eine LED-Strahlungsquelle, der zum Bündeln und Einsammeln des abgestrahlten Lichts eine Vorsatzoptik in der Art zugeordnet ist, dass sich auf der Lichteintrittsseite eine Fresnelvorsatzoptik befindet, der auf der Lichtaustrittsseite asphärische Linse/n in hexagonaler Ausführung zugeordnet sind.
Patent DE-202012012026-U1 (DE)
Title: Abnehmbarer Überzug für ein Fahrzeugrad mit Felge und Reifen
IPC: B60C11/02
Filed: 2012-12-17
Abstract: Abnehmbarer Überzug für ein eine Felge mit Reifen aufweisendes Fahrzeugrad, mit – einem ringförmigen, elastomeren Überzugelement (20) zum Aufziehen auf den Reifen (14), – wobei das Überzugelement (20) eine ein Laufflächenprofil aufweisende Außenfläche (24) aufweist und – wobei das Überzugelement (20) beidseitig der Laufflächenprofil-Außenfläche (24) jeweils einen in Umfangsrichtung des Überzugelements (20) umlaufenden Randstreifen zur direkten schlupffesten Verbindung mit der Felge (12) aufweist.
Patent DE-202012102822-U1 (DE)
Title: Heizeinsatz für eine Rückhaltevorrichtung
IPC: H05B3/42
Filed: 2012-07-27
Abstract: Heizeinsatz (10) für eine Rückhaltevorrichtung (12), wobei der Heizeinsatz (10) einen ersten und einen zweiten Gehäuseabschnitt (14, 16) aufweist,  wobei der Heizeinsatz (10) mit seinem zweiten Gehäuseabschnitt (16) in eine Rückhaltevorrichtung (12) einführbar und mit seinem ersten Gehäuseabschnitt (14) an der Rückhaltevorrichtung (12) fixierbar ist,  wobei im ersten Gehäuseabschnitt (14) ein in Längsrichtung des Heizeinsatzes (10) verlaufender Ablaufkanal (18) gebildet ist, der an der Frontseite des Heizeinsatzes (10) in einer Ablauföffnung (20) endet,  wobei sich zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuseabschnitt (14, 16) Einströmöffnungen (22) zum Ablaufkanal (18) befinden,  wobei im zweiten Gehäuseabschnitt (16) eine Platinenkammer (24) zur Aufnahme einer Platine (26) mit einer Versorgungs- und Steuerungsschaltung für den Heizeinsatz (10) gebildet ist,  wobei in Längsrichtung durch den Heizeinsatz (10) eine Heizelementbohrung (28) zum Einführen eines Heizelements verläuft, die im zweiten Gehäuseabschnitt (16) zur Platinenkammer (24) offen ist und im ersten Gehäuseabschnitt (14) parallel...
Patent DE-202012103862-U1 (DE)
Title: Akustische Vorrichtung sowie Audiosystem mit Selbiger
IPC: H04R1/02
Filed: 2012-10-09
Abstract: Akustische Vorrichtung, mit einem akustischen Erreger (4), der in einem Gehäuse (2) aufgenommen ist und mit einer Übertragungsplatte (15; 23; 42) auf einer Unterseite des Gehäuses gekoppelt ist, um über die Übertragungsplatte Schall abzustrahlen, wobei zwischen einer der Unterseite des Gehäuses abgewandten Oberseite des akustischen Erregers (4) und einer Oberseite des Gehäuses ein Spalt (11) ausgebildet ist und in dem Spalt ein Dämpfungsglied (9, 12) eine unmittelbare Anlage oder eine Berührung des akustischen Erregers (4) an der Oberseite des Gehäuses verhindert.
Patent DE-202013003712-U1 (DE)
Title: Warmluftkollektor mit verbessertem Wirkungsgrad durch spezielle Luftführung und Aluminiumwärmetauscher
IPC: F24S10/50
Filed: 2013-04-19
Abstract: Luftführung hinter der Frontscheibe über ein Absorberblech, danach Umlenkung in den Wärmetauscher.
Patent DE-202013003967-U1 (DE)
Title: Gelenkeinrichtung zwischen Lenkern eines Gestänges eines Faltverdecks
IPC: B60J7/08
Filed: 2013-04-29
Abstract: Gelenkeinrichtung (19) zwischen ersten und zweiten Lenkern (20, 21) eines Gestänges eines Faltverdecks für einen Personenkraftwagen, das von einer einen Fahrgastraum überspannenden Schließstellung in eine in einem Heckraum abgelegte Offenstellung verstellbar ist und vice versa, wobei die ersten und zweiten Lenker (20, 21) Lagerbereiche umfassen, und die Lenker (20, 21) über die Lagerbereiche mittels einer Nieteinrichtung (30) relativbeweglich zueinander in Lage gehalten werden, wobei die Nieteinrichtung einen Blindniet (31) mit Niethülse (32) und endseitig angeordnetem Setzkopf (34) sowie einen die Niethülse (32) durchdringenden Dornschaft (35) mit Dornkopf (33) umfasst, wobei der Lagerbereich des ersten Lenkers (20) einen zylindrischen Lagerstutzen (22) umfasst, und wobei in den Lagerstutzen (22) eine Durchgangsbohrung (23) eingebracht ist, und wobei sich der Lagerstutzen (22) durch eine Lagerbohrung (26) des zweiten Lenkers (21) erstreckt, und wobei die Niethülse (32) die Durchgangsbohrung (23) des Lagerstutzens (22) durchdringt, und der Setzkopf (34) über eine an seiner Unterseite ausgebildete Anlagefläche (38) an einem Anschlag des zweiten Lenkers (21) anliegt und wobei sich der Dornkopf (33) des Blindniets an einem Anschlag (25) des Lagerstutzens (22) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagefläche (38) durch eine an den Setzkopf (34) angespritzte Kunststoffmasse gebildet wird.
Patent DE-202013005277-U1 (DE)
Title: Auslege-Kartenspiel
IPC: A63F1/02
Filed: 2013-06-11
Abstract: Für das Auslege-Kartenspiel „vier 14” wird folgender Schutz beansprucht. 1) Kartenspiel dadurch gekennzeichnet dass die Nennwertzahlen von 4-14 als technisches Gestaltungsmerkmal die Grundlage des Spieles bilden. 2) Kartenspiel dadurch gekennzeichnet dass die Mittelsterne mit unterschiedlicher Strahlenanzahl von 4-14 der Kartenwertigkeit entsprechen. 3) Kartenspiel dadurch gekennzeichnet dass jede Spielkarte eine bestimmte Wertigkeit besitzt die sich durch die angegebene Nennwertzahl ausdrückt.
Patent DE-202013007594-U1 (DE)
Title: Positionierungs-Vorrichtung für Sitz-Kopfstützenhalter in einem Fahrzeug
IPC: B60R11/02
Filed: 2013-08-26
Abstract: Positionierungs-Vorrichtung für Sitz-Kopfstützenhalter in einem Fahrzeug, umfassend eine zurückziehbare Stange (1), wenigstens zwei Klemmeinheiten (3, 4) und eine Verbindungseinheit (5), wobei die zurückziehbare Stange (1) mit einer verlängerbaren Stange (12) versehen ist, um ein Verlängern und Verkürzen zu ermöglichen; ferner umfassend eine Verriegelungs-Anordnung (13), die auf der äußeren Oberfläche der zurückziehbaren Stange (1) angeordnet ist und in der Lage ist, die Position nach einer seitlichen Justierung der zurückziehbaren Stange (1) festzulegen, wobei des weiteren die beiden Klemmeinheiten (3, 4) auf der zurückziehbaren Stange (1) angeordnet sind und dazu dienen, an den Haltern (62) der Sitzkopfstütze festgeklemmt zu werden, und wobei des weiteren die Verbindungseinheit (5) an dem Ende der verlängerbaren Stange (12) angeordnet ist, um mit einem Objekt in Eingriff zu treten, das hier gehaltert werden soll.
Patent DE-202013009800-U1 (DE)
Title: Sprühkopf mit LED - Leuchtmittel für Sprühflaschen jeder Art
IPC: B05B15/00
Filed: 2013-11-27
Abstract: Sprühkopf mit LED-Leuchtmittel für Sprühflaschen jeder Art, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sprühkopf (15) aus Kunststoff mit einem LED-Leuchtmittel (5), und mit einer Aufnahmevorrichtung für die Stromversorgung in einem Sprühkopf (15) ausgebildet ist. Des weiteren, dass das LED-Leuchtmittel (5) mittels Schalter (20) ein- und abschaltbar ausgebildet ist.
Patent DE-202013010646-U1 (DE)
Title: Dunstabzug ohne Haube
IPC: F24C15/20
Filed: 2013-11-25
Abstract: Zur besseren Reinigung des Abzugs war das Ziel die Vereinfachung der Bauteile, um so die einzelnen Komponenten einfacher entnehmen und reinigen zu können. So können der Filter (1) und der Edelstahleinsatz (2) entnommen werden und z. B. in der Spülmaschine gereinigt werden. Die Filtereinheit (1) wird beim einlegen im Abzugskörper (4) auf der Halterung (6) an der Wasserauffangschaleschale (3) eingesteckt und hat somit einen stabilen halt und kann auch einfach ein- und ausgebaut werden. Die an der Filtereinheit (1) angebrachte Lasche (5) ermöglicht ein Einfaches rausziehen der Filtereinheit (1). Hierbei kann man bei der Filtereinheit (1) auf weitere Bauteile wie Schnappverschlüsse verzichten, um so ein kostengünstigeres Bauteil zu produzieren. Der Edelstahleinsatz (2) bewirkt, dass die Luft mit einer höheren Geschwindigkeit eingesogen wird, wodurch die Bildung von unangenehmen Gerüchen verringert wird. Des Weiteren besteht der Edelstahleinsatz (2) aus zwei Komponenten die durch Nieten miteinander verbunden werden. Der Einströmkörper (7) wird am Abzugskörper (4) befestigt und bildet den Anschluss zum Lüfter der die verbrauchte Luft anzieht und nach außen weiter gibt.
Patent DE-202013012236-U1 (DE)
Title: Kolbenkörperkonstruktion eines Druckluftkompressors
IPC: F04B39/12
Filed: 2013-02-07
Abstract: Kompressorstruktur, wobei der Kolbenkopf des Kolbenkörpers eine virtuelle horizontale XY-Fläche verlängert, wobei unter dieser horizontalen XY-Fläche wenigstens ein Luftzwischenspeicherkanal am Kolbenkopf ausgebildet ist, wobei der Luftzwischenspeicherkanal eine konkav geformte Öffnung hat, die eine untere Wand und eine Umfangswand umfasst, wobei der. Luftzwischenspeicherkanal bewirkt, dass der Luftdruck nicht den Sicherheitsbereich überschreitet, sodass der Luftzwischenspeicherkanal eine Schutzfunktion bereitstellt, wenn sich der Kolbenkörper des Kompressors im Zylinder periodisch hin und her bewegt, wodurch auf das Sicherheitsventil verzichtet werden kann.
Patent DE-202013012331-U1 (DE)
Title: Staubbeutelsystem für Staubsauger
IPC: A23L7/25
Filed: 2013-06-25
Abstract: Staubbeutelsystem für Staubsauger mit einem Verbindungsrahmen (8), der in einer Aufnahme (21) des Staubsaugers festlegbar ist und mit einer mit einem Staubbeutel verbindbaren Adapterplatte (4), wobei die Adapterplatte (4) eine Einströmöffnung (3) in den Staubbeutel aufweist, mit dem Verbindungsrahmen (8) verbunden ist und die Einströmöffnung (3) der Adapterplatte (4) mit einem Stutzen des Staubsaugers am Umfang abgedichtet verbindbar ist, wobei der äußere Abstand gegenüberliegender Seiten des Verbindungsrahmens (8) so einstellbar ist, dass der Verbindungsrahmen (8) oder mit dem Verbindungsrahmen (8) verbundene Leisten (24) in die Aufnahme (21) des Staubsaugers federbelastet form- und kraftschlüssig einsteckbar sind, wobei der Verbindungsrahmen (8) aus einem M-förmig gebogenen Federdraht besteht, wobei die äußeren Federarme (22, 23) zur Herstellung der Verbindung mit der Aufnahme (21) eingesetzt sind und das Mittelteil (25) mit der Adapterplatte (4) verbunden ist, oder wobei U- oder V-förmig gebogener Federdraht beidseitig der Adapterplatte (4) in einer Ebene als Verbindungsrahmen (8) angeordnet ist, wobei jeweils ein Arm mit der Adapterplatte (4) verbunden ist und die anderen als Federarme (22, 23) zur Herstellung der Verbindung mit der Aufnahme (21) eingesetzt sind.