Patent DE-202016104974-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit ausschwenkbarer Fußstütze
IPC: F16H21/10
Filed: 2016-09-09
Abstract: Sitzmöbel (1) mit ausschwenkbarer Fußstütze (6), bestehend aus einem Korpus und/oder einem Drehfuß (2), einem Sitzteil (3), einem Rückenteil (4), einem Chassis (5) und einer über wenigstens ein Verstellgetriebe (9), insbesondere in Form paarweise angeordneter, miteinander in Wirkverbindung stehender Gelenk/Endhebel (10, 11, 12, 13, 14, 15), an das Sitzteil (3) und/oder Chassis (5) angeschlossenen, ausschwenkbaren ein- oder mehrteiligen Fußstütze (6), – wobei das Sitzmöbel (1) zwischen einer Sitz- und einer Liegeposition verschwenkbar ist, – wozu das Sitzteil (3) über zwischen Sitzteil (3) und Chassis (5) angelenkte vordere (7) und hintere Lenkerhebel (8) gegenüber dem Chassis (5) verschiebbar ist und die Fußstütze (6) derart mit dem Sitzteil (3) und/oder dem Rückenteil (4) gekoppelt ist, dass diese beim Verschieben des Sitzteiles (3) verschwenkt wird, – wobei in der Sitzposition die Fußstütze (6) im Wesentlichen unter das Sitzteil (3) eingeschwenkt ist und in der Liegeposition die Fußstütze (6) derart vor das Sitzteil (3) ausgeschwenkt ist, dass das Sitzteil (3) durch die Fußstütze (6) verlängert wird, – wobei die der Fußstütze (6) zugewandten vier Endhebel (11, 12, 14, 15) des Verstellgetriebes (9), in Sitzposition des Sitzmöbels (1), derart angeordnet sind, dass: – ein erster (11) und ein zweiter Endhebel (12) eine im Wesentlichen etwa gleiche Ausrichtung aufweisen, bei welcher die Längsachsen der Endhebel (11, 12) jeweils einen spitzen Winkel zum Sitzteil (3) einschließen und dabei die jeweils dem Sitzteil (3) zugewandten Enden der Endhebel (11, 12) näher zu einer von der Sitzteilvorderkante (20) aufgespannten Vertikalebene positioniert sind als die jeweils dem Sitzteil (3) abgewandten Enden, – die Längsachsen zweier mit dem ersten (11) und dem zweiten Endhebel (12) in Wirkverbindung stehenden dritten (14) und vierten Endhebel (15) eine vorzugsweise im Wesentlichen etwa horizontale Ausrichtung aufweisen, – der dritte Endhebel (14) näher zum Sitzteil (3) positioniert ist als der vierte Endhebel (15), – der erste Endhebel (11) näher zur Hinterkante des Sitzmöbels (1) als der zweite Endhebel (12) positioniert ist und mit seinem dem Sitzteil (3) und/oder Chassis (5) abgewandten Ende an einem ersten Ende des vierten Endhebels (15) angelenkt ist, – der zweite Endhebel (12) mit seinem dem Sitzteil (3) und/oder Chassis (5) abgewandten Ende vorzugsweise an einem mittleren Bereich des vierten Endhebels (15) angelenkt ist, – der dritte Endhebel (14) mit seinem der Fußstütze (6) abgewandten ersten Ende vorzugsweise an einem mittleren Bereich des zweiten Endhebels (12) angelenkt ist, – wobei die Fußstütze (6) ein an einem ersten Fußteilbeschlag (6a) befestigtes erstes Fußbrett (6b) und vorzugsweise ein an einem zweiten Fußteilbeschlag (6c) befestigtes zweites Fußbrett (6d) umfasst, – der erste Fußteilbeschlag (6a) und der zweite Fußteilbeschlag (6c) derart schwenkbar miteinander verbunden sind, dass das an dem ersten Fußteilbeschlag (6a) befestigte erste Fußbrett (6b) aus der Sitzposition, in der das an dem zweiten Fußteilbeschlag (6c) befestigte zweite Fußbrett (6d) vorzugsweise eine Frontblende bildet und das erste Fußbrett (6b) vorzugsweise etwa parallel unterhalb des Sitzteiles (3) eingeschwenkt ist, in die Liegeposition verschwenkbar ist, in der das zweite Fußbrett (6d) mit dem ersten Fußbrett (6b) eine an das Sitzteil (3) anschließende Verlängerung des Sitzteiles (3) bildet, wobei das erste Fußbrett (6b) in eine das dem Sitzteil (3) abgewandte Ende des ausgeschwenkten zweiten Fußbrettes (6d) verlängernde, etwa horizontale Position verschwenkt wird, – der dritte Endhebel (14) mit seinem der Fußstütze (6) zugewandten zweiten Ende an dem zweiten Fußteilbeschlag (6c) und – der vierte Endhebel (15) mit seinem der Fußstütze (6) zugewandten zweiten Ende an dem ersten Fußteilbeschlag (6a) angelenkt ist.