baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011102151-A1 (DE)
Title: Fluidleitung
Inventor: ECKARDT CARSTEN
IPC: F16L53/30
Filed: 2011-05-20
Abstract: Es wird eine Fluidleitung (1) angegeben mit einem Rohr (2), einem Verbinder (3), der einen Anschlussstutzen (4) aufweist und der an einem Ende des Rohres (2) angeordnet ist, und einer Heizeinrichtung, die im Innern des Rohres (2) angeordnet ist. Man möchte eine Fluidleitung bereitstellen, die zuverlässig betreibbar ist. Hierzu ist vorgesehen, dass die Heizeinrichtung als Heizstab (12) ausgebildet ist, der aus dem Rohr (2) in den Anschlussstutzen (4) des Verbinders (3) geführt ist und durch eine Öffnung (11) aus dem Verbinder (3) herausgeführt ist.
Patent DE-102011102614-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Strahlmühle sowie Strahlmühle
Inventor: NIED ROLAND
IPC: B02C19/06
Filed: 2011-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Strahlmühle (1) mit einem integrierten dynamischen Windsichter (10), wobei in eine Mahlkammer (5) der Strahlmühle (1) Partikel als Mahlgut (M) zugeführt und dort durch Mahlung zu Feinstpartikeln vermahlen werden, indem überhitzter Wasserdampf oder technische Gase (He, H2) als Betriebsmittel verwendet wird/werden, wobei dem Mahlgut (M) zumindest ein oberflächenaktives Additiv zur Stabilisierung der erzeugten Feinstpartikel zugeführt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Strahlmühle (1) zur Durchführung dieses Verfahrens, mit einem integrierten dynamischen Windsichter (10), wobei eine Mahlkammer (5) vorgesehen ist, in die über Mahlgutzufuhreinrichtungen (3) Partikel als Mahlgut (M) sowie über Betriebsmittelzufuhreinrichtungen (13) überhitzter Wasserdampf oder technische Gase (He, H2) als Betriebsmittel zugeführt werden und in der das Mahlgut (M) durch Mahlung zu Feinstpartikeln vermahlen wird, und wobei Zufuhreinrichtungen (14a, 14c, 14c) für zumindest ein oberflächenaktives Additiv zur Stabilisierung der erzeugten Feinstpartikel vorgesehen sind.
Patent DE-102011109708-A1 (DE)
Title: Fügen von blechartigen Bauelementen mit Zwischenschicht aus thermoplastischem Kunststoff
Inventor: VOIGT ALEXANDER
IPC: B23K9/23
Filed: 2011-08-06
Abstract: Bei dem Verfahren zum Fügen eines ersten blechartigen Bauelements (3a) mit einem zweiten blechartigen Bauelement (3b), wobei die Bauelemente (3a, 3b) über mindestens eine Zwischenschicht (4) aus thermoplastischem Kunststoff verbunden sind, ist vorgesehen – Aufschmelzen der Zwischenschicht (4) mittels Wärmeeintragung in das erste und/oder zweite Bauelement an einer Fügestelle (2) – Verdrängung der Zwischenschicht (4) im Bereich der Fügestelle (2) mittels Anwendung von Presskraft im Bereich der Fügestelle (2) auf die Bauelemente (3a, 3b) – stoffschlüssigem Verbinden des ersten und zweiten Bauelements (3a, 3b) mittels Aufschmelzen des ersten und/oder zweiten Bauelements (3a, 3b) oder Anheften des ersten und zweiten Bauelements (3a, 3b) zur Herstellung einer Handlingverbindung im Bereich der Fügestelle (2) und/oder – Herstellen eines elektrischen Kontaktes zwischen dem ersten und zweiten Bauelement (3a, 3b) im Bereich der Fügestelle (2). Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens sowie einen verfahrensmäßig herstellten Bauelementverbund.
Patent DE-102011109760-A1 (DE)
Title: Bürstenloser Motor
Inventor: LI YUE
IPC: H02K1/14
Filed: 2011-08-09
Abstract: Ein bürstenloser Motor hat einen Ständer und einen Läufer. Der Ständer hat einen Ständerkern und Städ Zähne, die sich von dem Ständerjoch radial nach innen hin erstrecken. Die Ständerwicklungen sind durch konzentrierte Spulen gebildet, die auf die Zähne gewickelt sind. Der Läufer hat eine Läuferwelle, einen Läuferkern, der an der Läuferwelle befestigt ist, und Magneten, die in in dem Läuferkern gebildeten Schlitzen befestigt sind. Jeder Magnet ist plattenförmig und erstreckt sich sowohl in axialer als auch in radialer Richtung des Läufers, und jeder Magnet ist quer durch seine Dicke magnetisiert, so dass ein Läuferpol zwischen zwei benachbarten Magneten gebildet ist. Das Verhältnis der radialen Dicke (Y) des Ständerjochs zu der Breite (T) des Zahnkörpers ist von 0,4 bis 0,7.
Patent DE-102011112737-A1 (DE)
Title: Rollenbahn mit einer Ausschleuseinrichttung
Inventor: PROEGER UWE
IPC: B65G47/64
Filed: 2011-09-07
Abstract: Rollenbahn mit einer Ausschleuseinrichtung für Stückgüter, wobei die Ausschleuseinrichtung eine Mehrzahl von in Reihe angeordneter Abweiser aufweist, wobei die Abweiser aus der Rollenbahn ausfahrbar und quer zur Transportrichtung in der Rollenbahn angeordnet sind, wobei ein Abweiser ein Abweisschild aufweist, wobei das Abweisschild mit einer Hubeinrichtung zum Anheben und Absenken des Abweisschildes versehen ist, wobei, die Rollen der Rollenbahn im Bereich der Abweisschilde derart profiliert sind, dass die Abweisschilde zwischen den Rollen eintauchen können.
Patent DE-102011120274-A1 (DE)
Title: Tray for freezer and/or refrigerator, has damping element that is arranged between support surface for receiving heat and/or frozen food and support, which is directly or indirectly connected to depositing surface and/or support
Inventor: LERCHER DOMINIK
IPC: F25D25/00
Filed: 2011-12-05
Abstract: The tray (1a,1b,1c) has a support surface for receiving heat and/or frozen food and a support for supporting the support surface. A damping element is arranged between the support surface and the support. The damping element is directly or indirectly connected to the depositing surface and/or with support. The support is extended around the depositing surface.
Patent DE-102011121915-A1 (DE)
Title: Elektrodenanordnung und elektrostatischer Zerstäuber mit einer solchen
Inventor: PFAU JOERG
IPC: B05B5/053
Filed: 2011-12-22
Abstract: Eine Elektrodenanordnung für einen elektrostatischen Zerstäuber, insbesondere für einen elektrostatischen Rotationszerstäuber, umfasst wenigstens eine Außenelektrode (20) und eine elektrische Widerstandseinrichtung (24), welche wenigstens eine Widerstandseinheit (34) aufweist, die über einen Elektrodenanschluss (36) mit der wenigstens einen Außenelektrode (20) verbunden ist und über einen Kontaktanschluss (38) mit einem Pol einer Hochspannungsquelle (26) verbindbar ist. Die Elektrodenanordnung definiert dabei eine Hauptachse (18), um welche herum ein elektrisches Feld aufgebaut wird. Die Widerstandseinheit (34) umfasst eine zwischen dem Elektrodenanschluss (36) und dem Kontaktanschluss (38) verlaufende Widerstandsbahn (40), die von einem Trägersubstrat (30) getragen ist. Außerdem ist ein elektrostatischer Zerstäuber mit einer solchen Elektrodenanordnung (16) angegeben.
Patent DE-102011122277-A1 (DE)
Title: Fahrradgeneratornabenstator und Fahrradgeneratornabe
Inventor: HASEGAWA HIROSHI
IPC: H02K21/22
Filed: 2011-12-23
Abstract: Ein Stator 13 für eine Fahrradgeneratornabe 10 umfasst eine Nabenwelle 15, ein Ringelement 16, ein erstes Joch 18, ein zweites Joch 19 und ein drittes Joch 20. Das Ringelement 16 hat ein Durchgangsjoch 16d durch welches die Nabenwelle 15 geführt wird. Das erste Joch 18 hat eine erste Verlängerungssektion 24a, welche konfiguriert ist, um sich von einem Ende des Ringelements 16 zu dem anderen Ende entlang einer Richtung eines Pfeils B (axiale Richtung) zu erstrecken und ist bereitgestellt, sodass es sich nicht in Bezug auf das Ringelement 16 dreht. Das zweite Joch 19 hat eine zweite Verlängerungssektion 26a, welche konfiguriert ist, um sich von dem anderen Ende des Ringelements 16 zu dem einen Ende entlang einer Richtung eines Pfeils E (axiale Richtung) zu erstrecken und ist bereitgestellt, sodass es sich nicht in Bezug auf das Ringelement 16 dreht. Das dritte Joch 20 ist in dem Durchgangsjoch 16d bereitgestellt, wobei es das erste Joch 18 und das zweite Joch 19 magnetisch miteinander koppelt und ist nicht drehbar mit sowohl dem Ringelement 16 als auch der Nabenwelle 15 verbunden.
Patent DE-102012002854-A1 (DE)
Title: Belt grinder for e.g. mass grinding turbine blades during manufacturing process, has output roller arranged in abrasive belt plane such that abrasive belt engages with roller along circumference of belt and rotationally drives roller
Inventor: DEUSCHLE THOMAS
IPC: B24B21/00
Filed: 2012-02-13
Abstract: The grinder has a grinding device (21) arranged at a working head (3), which is movably attached at a machine frame (1). The grinding device comprises a drive shaft, which is vertically extended with respect to an abrasive belt plane and connected to an output roller in a torque-proof manner. The output roller is arranged in the abrasive belt plane such that an abrasive belt (11) engages with the output roller along a circumference of the abrasive belt and rotationally drives the output roller.
Patent DE-102012005401-A1 (DE)
Title: Preparing copper-containing substances, comprises preparing tin-containing slag using copper-containing secondary raw materials in melting furnace, and introducing slag into rotary furnace in which the slag is partially chemically reduced
Inventor: AYHAN MEHMET
IPC: C22B7/04
Filed: 2012-03-07
Abstract: The process comprises preparing tin-containing slag using copper-containing secondary raw materials in a melting furnace (1), and introducing the slag into a rotary furnace (8) in which the slag is partially chemically reduced. The rotary furnace is rotated around a horizontally extending longitudinal axis. A portion of the slag is introduced by a front side of rotary furnace. A flow is generated by a gas within a melt contained in the furnace, and rises from a sink. The sink is supplied with nitrogen. The process comprises preparing tin-containing slag using copper-containing secondary raw materials in a melting furnace (1), and introducing the slag into a rotary furnace (8) in which the slag is partially chemically reduced. The rotary furnace is rotated around a horizontally extending longitudinal axis. A portion of the slag is introduced by a front side of rotary furnace. A flow is generated by a gas within a melt contained in the furnace, and rises from a sink. The sink is supplied with nitrogen. The method further comprises supplying tin mixture to a region of the rotary drum furnace before refining step. The refining step is carried out by supplying a silicon-containing substance. An independent claim is included for a device for preparing copper-containing substances.
Patent DE-102012010108-A1 (DE)
Title: Writing instrument i.e. fountain pen, has clip comprising attachment body and resting against contact surface of housing, where rotational axis of clip is formed in region of face surface of housing or sectional plane
Inventor: LAMBRECHT FRANK HERMANN
IPC: B43K23/12
Filed: 2012-05-22
Abstract: The instrument i.e. fountain pen (2), has a clip (6) i.e. sheet metal clip, supported in a sleeve-shaped part (10) and a cap-shaped end part (12) of a cap housing. The clip comprises a hollow attachment body (28) i.e. lever, that protrudes into the housing. A spring element (24) i.e. compression spring, is radially arranged with respect to a longitudinal axis (14). The spring element is supported on the body. A rotational axis of the clip is formed in a region of a face surface (42) of the housing or a sectional plane, where the clip rests against a contact surface (46) of the housing.
Patent DE-102012010915-A1 (DE)
Title: Storage device i.e. cuboid case, for use as trip accessory for storing e.g. men's shirt for transportation during business trip, has folding device formed in storage device and comprising pivotable element designed as lattice and frame
Inventor: VETTER BERNHARD
IPC: A45C5/00
Filed: 2012-06-04
Abstract: The storage device (1) has a folding device formed in the storage device. The folding device comprises a pivotable element designed as a planar surface element, a lattice and small and large frames (20, 30) e.g. wire and/or plastic frame. The frames fold shirts in layers. The folding device is arranged in a folded condition of the shirts or partly between the layers of the shirts. The folding device partly rests in the folded condition of the shirts or in a region of a part of a folding edge of the shirts. Rollers (21, 31) are made of foam material, plastic or gel material. The rollers are designed as a transparent gel roller.
Patent DE-102012019091-A1 (DE)
Title: Crankcase for combustion engine of motor vehicle, has coolant chambers, which are separated in fluidic manner from each other by partition wall that is designed one piece with crankcase
Inventor: HUBER KLAUS
IPC: F01P3/02
Filed: 2012-09-27
Abstract: The crankcase (12) has coolant chambers (14,16), which are separated in a fluidic manner from each other by a partition wall that is designed one piece with the crankcase. The crankcase is produced by a sand casting process. One of the coolant chamber has a through flow opening above the coolant chambers, particularly in vertical direction of the crankcase. The coolant is guided from one coolant chamber into the third coolant chamber (26) of a cylinder head (24) by using the through flow opening. The cylinder head of a combustion engine (10) is connectable with the crankcase. An independent claim is included for a combustion engine for a motor vehicle.
Patent DE-102012019326-A1 (DE)
Title: Device for strapping packages on pallet, has band control unit that is provided with band guide channel convertible from rest state into operating mode, and package support that is rotatably arranged relative to band control unit
Inventor: SCHROEDER RALF
IPC: B65B11/04
Filed: 2012-10-02
Abstract: The device (1) has a package support (2) that is mounted rotatably in a feed ramp (5). The strap (3) is provided with a gate-shaped support structure (7) that is movably arranged on rails arranged on the ground (8). A band control unit (11) is provided with a band guide channel (9,12) convertible from a rest state into an operating mode. The package support relative to the band control unit is more rotatably arranged. A light barrier is provided for detection of azimuthal direction and lateral position of the package support relative to the band control unit. An independent claim is included for method for strapping package on pallet.
Patent DE-102012020797-A1 (DE)
Title: Servotransferpressensystem
Inventor: KANEKO SOTOYUKI
IPC: B21D43/05
Filed: 2012-10-23
Abstract: Ein Servotransferpressensystem erzeugt ein Pressenphasensignal und ein Transferphasensignal, die mit einem Masterphasensignal synchronisiert sind, führt einen Pressenbetrieb gemäß einer Bezugspressenbewegung aus, die auf dem Pressenphasensignal basiert, und führt einen Transferbetrieb gemäß einer Bezugstransferbewegung aus, die auf dem Transferphasensignal basiert. Das Servotransferpressensystem umfasst einen Bezugsinterferenzdiagramm-Erzeugungsabschnitt, einen Bezugsinterferenzdiagramm-Speicherabschnitt, einen Betriebsinterferenzdiagramm-Erzeugungsabschnitt, einen Interferenzgegenwarts-/Abwesenheitsvergleich-Bestimmungsabschnitt und einen Phasensignalbeziehungsverhältnis-Anpassabschnitt und führt einen Transferpressenbetrieb aus, während Interferenz durch Ausführen einer automatischen Phasensignalanpassung vermieden wird, wenn eine Bewegung geändert wurde.
Patent DE-102012022543-A1 (DE)
Title: Switching circuit arrangement for e.g. automated manual transmission (AMT) of motor vehicle, has switching rail mounted on bearing housing in longitudinal direction and connected with associated switching element via longitudinal link
Inventor: SCHWAB MARCO
IPC: F16H63/30
Filed: 2012-11-12
Abstract: The switching circuit arrangement (48) has a control shaft (56) which is mounted rotatably in a bearing housing (50), so as to perform selection movement (W) for selecting the switching element (34) and shift movement (S) for moving the switching element. The control shaft is provided with switching finger (66) that is aligned with the groove (71) formed in one of the switching rails (70). The switching rail is displaceably mounted on the bearing housing in a longitudinal direction (28) and is connected with associated switching element via a longitudinal link.
Patent DE-102012022812-A1 (DE)
Title: Attachment structure such as wheel arch lining structure and covering structure for vehicle, has stripping guard element that is arranged away from attachment portion facing opposite to remote end of clamp element
Inventor: LIEVEN MICHAEL
IPC: B62D27/06
Filed: 2012-11-22
Abstract: The attachment structure (1) has a fastening region (2) that is arranged at an edge region (3). A clamp element (4) is provided for fastening an attachment portion at a vehicle. The edge region extending in the fastening region is attached at the attachment portion by the clamping force. An end portion of the fastening region is spaced apart from the edge region. A stripping guard element (12) is arranged away from the attachment portion facing opposite to a remote end (13) of the clamp element.
Patent DE-102012025613-A1 (DE)
Title: Apparatus for freeze-drying of food products e.g. coffee, has microwave vacuum drying apparatus comprising several spray nozzles and spray unit for spraying solvent directly in microwave oven of microwave vacuum drying apparatus
Inventor: BOHNE JENS
IPC: F26B5/06
Filed: 2012-12-18
Abstract: The apparatus for freeze-drying of foods has microwave vacuum drying apparatus comprising several spray nozzles and spray unit for spraying solvent directly in the microwave oven of microwave vacuum drying apparatus. A diving pool with solvent is provided outside or in the microwave vacuum drying apparatus. The drying apparatus has second microwave provided before an output lock. An independent claim is included for method for freeze-drying of food products.
Patent DE-102012100113-A1 (DE)
Title: Verfahren, Software und Computersystem zur Handhabung von angesammelten Daten
Inventor: WALTENBERGER HELMUT
IPC: G06Q10/06
Filed: 2012-01-09
Abstract: Eine Sammlung von Daten enthält eine Vielzahl von Datensätzen mit unterschiedlichen Bereichen zugewiesenen Werten, wobei jeder Bereich einem Attribut der Daten entspricht. Die Daten werden durch Importieren (100) der Daten in eine Anwendung gehandhabt, die die Daten anzeigt, und Erzeugen (110) einer ersten Tabelle über die Anwendung, wobei die erste Tabelle Inhalt enthält, der mindestens einen Teil der Daten basierend auf einem oder mehreren der Bereiche zusammenfasst. Eine zweite Tabelle wird aus der ersten Tabelle erzeugt (120) und Inhalt der zweiten Tabelle wird unabhängig von der ersten Tabelle geändert (130). Die in die Anwendung importierten Daten werden automatisch basierend auf den am Inhalt der zweiten Tabelle durchgeführten Änderungen revidiert (140), so dass die in die Anwendung importierten Daten die Änderungen enthalten.
Patent DE-102012100455-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung der Taukondensation eines Scheinwerfers eines Fahrzeuges
Inventor: YANG JEONG GYU
IPC: F21V29/00
Filed: 2012-01-20
Abstract: Vorrichtung zur Verhinderung der Taukondensation eines Scheinwerfers eines Fahrzeuges, aufweisend ein Gehäuse (10), das einen Scheinwerfer (2) für das Fahrzeug bildet und eine Streuscheibe (11) aufweist, die an einem vorderen Ende davon montiert ist, und eine Phasenwechselmaterial-(PCM)Einheit (100), die an dem Gehäuse (10) montiert ist, um zu verhindern, dass Tau an der Streuscheibe (11) kondensiert, wenn eine Innentemperatur des Scheinwerfers (2) sinkt.
Patent DE-102012102056-A1 (DE)
Title: Optical sensor for detecting objects in monitored area, has transmitted light beam emitting transmitter and receiver which is formed for receiving transmitted light beam that is reflected as received light beam from object
Inventor: ARGAST MARTIN
IPC: G01S17/04
Filed: 2012-03-12
Abstract: The optical sensor has a transmitted light beam emitting transmitter (2) and a receiver (5) which is formed for receiving the transmitted light beam (3) that is reflected as received light beam (4) from an object (6). The objects are selectively detected in the form of luminescence markers (12) such that the receiver is provided with an optical filter (11) that is impermeable for light with the wavelength of the transmitted light beam of the transmitter. The optical filter is permeable for light with the wavelength of the received light beam reflected by the luminescent markers.
Patent DE-102012108055-A1 (DE)
Title: Window device installed in building, has lamp which radiates light on deflection element, such that specific portion of deflected light is radiated into one semi-infinite space
Inventor: SCHICKTANZ SIMON
IPC: F21K99/00
Filed: 2012-08-30
Abstract: The window device (100) has a window pane (22) which is provided with a lamp (32) which is designed to radiate light. The window pane is partially arranged in a parting plane (24) which divides a space into two semi-infinite spaces (26,28). The light radiated from the lamp is incident on a deflection element (34), such that specific portion of the deflected light is radiated into the semi-infinite space (26). An independent claim is included for a method for manufacturing window device.
Patent DE-102012108819-A1 (DE)
Title: Wälzlager und Rundläufervorrichtung mit Wälzlager
Inventor: ROELOFSEN JOHAN H J
IPC: F16C19/32
Filed: 2012-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wälzlager (10), umfassend einen ersten und einen zweiten Lagerkörper (11, 12), die relativ zueinander um eine Achse (41) drehbar angeordnet sind, wobei die Lagerkörper (11, 12) erste und zweite Lagerringe (13, 14) mit einander zugewandten und zur Aufnahme einer Mehrzahl von Wälzkörpern (17) ausgebildeten und eingerichteten Laufflächen (15, 16) umfassen, wobei die Wälzkörper (17) zwischen den Laufflächen (15, 16) der Lagerringe (13, 14) angeordnet sind, dass sich dadurch auszeichnet, dass die Lagerringe (13, 14) mehrteilig mittels voneinander lösbaren Lagerringsegmenten (19, 20) ausgebildet sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Rundläufervorrichtung, umfassend eine feststehende Achse (41) und ein um die feststehende Achse (41) drehbar angeordnetes Karussell zur Aufnahme von zu bearbeitenden Artikeln der fisch- und fleischverarbeitenden Industrie, die sich dadurch auszeichnet, dass das Karussell mittels mindestens eines Wälzlagers (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 13 an der feststehenden Achse (41) drehbar angeordnet ist.
Patent DE-102012109997-A1 (DE)
Title: Backrest for chair used in office, has supporting surface portions that are arranged laterally at specific distance from each other and are directed upwards to subsequent region
Inventor: FIGUEROA DANIEL
IPC: A47C7/40
Filed: 2012-10-19
Abstract: The backrest (2) has a one-piece lower supporting surface (4) that is adjacent to a seat portion for supporting the lumbar vertebra column or the lumbar region of a person sitting on a chair (1). Two supporting surface portions are arranged laterally at specific distance from each other. The supporting surface portions are directed upwards to a subsequent region.
Patent DE-102012202018-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rotors sowie Rotor
Inventor: BOSBACH FRANZ GERHARD
IPC: H02K1/02
Filed: 2012-02-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Rotors für einen Synchron-Reluktanzmotor, wobei wenigstens ein magnetisch nichtleitendes und wenigstens ein magnetisch leitendes Material auf einen Grundkörper, vorzugsweise zylindrischen Körper, gewickelt werden und die einzelnen Lagen miteinander verbunden werden.
Patent DE-102012204649-A1 (DE)
Title: Engine assembly of vehicle, has valve, compressor, control device and oxygen sensor which are configured to control or regulate air ratio in reformer which is connected to gas supply line, reformate line and fresh air supply line
Inventor: WILDHAGEN FRANK
IPC: F02M25/12
Filed: 2012-03-22
Abstract: The engine assembly (10) has an air supply system (14) for supplying fresh air to internal combustion engine (12). An exhaust passage (16) discharges exhaust gas from the engine and reformer (30), so as to generate hydrogen from the gaseous fuel. The reformer is connected to gas supply line (34), reformate line (42), and fresh air supply line (36). The valve (38), compressor (40), control device (50) and oxygen sensor (52) are configured to control or regulate air ratio in the reformer. An independent claim is included for method for operating engine assembly of vehicle.