baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19651590-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung eines Dünnschichttransistors
Inventor: PARK CHEOL-HEE
IPC: H01L21/336
Filed: 1996-12-11
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zur Ausbildung eines Dünnschichttransistors,
das die folgenden Schritte umfasst:  ein isolierendes Substrat
(11) wird vorgesehen, das eine Gateelektrode (12) und eine Gateisolierschicht
(13), um die Gateelektrode (12) zu schützen, darauf hat;  eine
erste Halbleiterschicht (14) wird auf dem Substrat (11) ausgebildet;  eine
isolierende Schicht als Ätzstopp
wird auf der ersten Halbleiterschicht (14) und  der Gateisolierschicht
(13) ausgebildet;  eine Photoresistschicht (16) wird auf der
gesamten Oberfläche
der sich ergebenden Struktur aufgetragen;  ein ausgewählter Abschnitt
des Photoresistfilms (16) wird belichtet, indem Licht auf einen
Bereich projiziert wird, beginnend von der Rückseite des Substrats (11)
zu dem Photoresistfilm (16),  eine Ätzstoppschicht (15A) wird ausgebildet,
indem der belichtete Photoresistfilm (16) entwickelt wird; und  der
verbleibende Photoresist (16) wird entfernt,  dadurch gekennzeichnet,
dass  der ausgewählte
Abschnitt des Photoresistfilms (16) linearem Licht so ausgesetzt
wird, dass das Licht unter einem Winkel einfällt, so dass der...
Patent DE-19654098-B4 (DE)
Title: Pulsationsdämpfer für Munddusche
Inventor: SAUER MICHAEL
IPC: F04B11/00
Filed: 1996-12-23
Granted: 2004-01-29
Abstract: Vorrichtung zum Pflegen und Reinigen der Zähne und des Zahnfleischs mit einer von einem Elektromotor antreibbaren Pumpe, die einen insbesondere mit einem Flüssigkeitsbehälter verbundenen Einlaß, einen Auslaß und einen an den Auslaßangeschlosssenen Verbindungsschlauch (1) sowie einen mit dem Einlaß und dem Auslaß verbundenen Pumpenzylinder aufweist, in dem ein Kolben hin- und herbewegbar ist, wodurch Flüssigkeit von dem Einlaß in den Pumpenzylinder angesaugt und danach die angesaugte Flüssigkeit mit pulsierenden Druckschwankungen aus dem Pumpenzylinder zu dem Auslaß und damit in den Verbindungsschlauch (1) gefördert werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungsschlauch (1) selbst solche Mittel (2, 3; 6, 7; 9; 12) zur Dämpfung der bei eingeschalteter Pumpe durch den hin- und herbewegbaren Kolben entstehenden pulsierenden Druckschwankungen der den Verbindungsschlauch (1) durchströmenden Flüssigkeit aufweist, so daß ein kontinuierlicher oder quasikontinuierlicher Wasserstrahl aus dem Verbindungsschlauch (1) austritt.
Patent DE-19721668-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventilvorrichtung
Inventor: NAKANO YUJI
IPC: H01F7/16
Filed: 1997-05-23
Granted: 2005-12-01
Abstract: Elektromagnetventilvorrichtung
mit  einem in einem Fluidkanal (60) vorgesehenen Sitzabschnitt (11a);  einem
beweglichen Element (26, 30, 41) mit einem Ventilelement (41), das
beim Berühren
des Sitzabschnittes (11a) den Fluidkanal schließt und beim Loslösen von
dem Sitzabschnitt (11a) den Fluidkanal öffnet;  einem ortsfesten
Element (20) mit einer zusammen mit dem beweglichen Element (26,
30, 41) einen Magnetkreislauf ausbildenden Spule (23);  einem
in dem durch das bewegliche Element (26, 30, 41) und das ortsfeste
Element (20) ausgebildeten Magnetkreislauf angeordneten Permanentmagneten
(27), der an einer Seite des ortsfesten Elements (20) eine Magnetkraft
zum Anziehen des beweglichen Elements (26, 30, 41) erzeugt;  einem
Vorspannelement (28), das auf das bewegliche Element (26, 30, 41)
eine Vorspannkraft ausübt,
deren Richtung einer Richtung der von dem Permanentmagneten (27) erzeugten
Magnetkraft entgegengesetzt ist;  einem Stromversorgungsschaltkreis
(200), der auf zwei Weisen Strom zu der Spule (23) speist, wobei  das
Ventilelement (41) aufgrund eines...
Patent DE-19739939-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfungsfeder
Inventor: NAGAO KANEHISA
IPC: F16F1/18
Filed: 1997-09-11
Granted: 2004-02-12
Abstract: Schwingungsdämpfungsfeder (6) umfassend:  – eine längliche Blattfeder (7), die aus Metall zu einer ondulierten Form mit einer Vielzahl von gebogenen Abschnitten (9) und einer Vielzahl von Hebelabschnitten (10) gebogen ist, wobei sich jeder Hebelabschnitt (10) zwischen entsprechenden Paaren von gebogenen Abschnitten (9) erstreckt, die eine sich wiederholende sinusförmige Form definieren; und  – eine Vielzahl von elastischen Elementen (8), welche aus einem Gummimaterial gebildet sind sowie innerhalb der gebogenen Abschnitte (9) angeordnet sind, so dass die elastischen Elemente (8) elastisch verformbar sind, wenn das Paar von Hebelabschnitten (10) aufeinander zubewegt wird;  – wobei das elastische Element (8) mit einem Kontaktabschnitt gebildet ist, der in engem Kontakt mit einer Innenfläche des gebogenen Abschnittes (9) der Blattfeder (7) ist, und das elastische Element (8) auch mit einem vorstehenden Abschnitt, der sich vom Kontaktabschnitt erstreckt, gebildet ist, wobei der vorstehende Abschnitt in einem druckfreien Zustand der Blattfeder (7) von den Hebelabschnitten (10) beabstandet ist.
Patent DE-19758743-B4 (DE)
Title: Machining line using autonomous machining station modules - comprises base modules combined with process modules with their control interfaces coupled together via plug-in connections
Inventor: ROSSKOPF MAX DIPL ING
IPC: B23Q39/00
Filed: 1997-07-09
Granted: 2011-08-11
Abstract: The machining line has a number of autonomous machining station modules (1-4), provided by base modules (7-10) combined with different process modules in dependence on the required machining function. Each base module has a transport device (11) for feeding the workpieces to the next base module and a second transport device (12) with an opposing transport direction. The control interfaces of the base modules and the process modules are coupled together via plug-in connections.
Patent DE-19844707-B4 (DE)
Title: Triebfahrzeug, insbesondere Eisenbahn-Hochgeschwindigkeits-Triebfahrzeug
Inventor: TEICHMANN MARTIN
IPC: B61C9/50
Filed: 1998-09-29
Granted: 2007-03-08
Abstract: Triebfahrzeug,
insbesondere Eisenbahn-Hochgeschwindigkeits-Triebfahrzeug, mit zumindest einem,
auf Radachsen (7) federnd gelagertem Drehgestellrahmen (1) und einem
auf diesem federnd gelagerten Wagenkasten (28), wobei an dem Drehgestellrahmen
eine Motoreinheit (10) in Nähe
eines Radsatzes (5–6–7) aufgehängt und über eine
Kupplung (9) mit dem Radsatz antriebsverbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Motoreinheit (10) ausschließlich
an Blattfedern (15 bis 18) aufgehängt ist und zumindest drei
Blattfedern vorgesehen sind, deren Blattebenen im wesentlichen senkrecht,
parallel zur Fahrtrichtung und parallel zueinander verlaufen.
Patent DE-19845524-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern des Hubes eines elektromagnetischen Stellers, vorzugsweise für die Abgasrückführung bei Verbrennungsmotoren
Inventor: SCHULTALBERS MATTHIAS
IPC: F02D45/00
Filed: 1998-10-02
Granted: 2009-10-29
Abstract: Vorrichtung zum Steuern eines elektromagnetischen Stellers für die rückzuführende Abgasmenge bei Verbrennungsmotoren, die zum Steuern des Stellers folgenden Aufbau aufweist:  – der Weg des Stellers zum Öffnen der Abgasrückführung für die in den Ansaugtrakt des Verbrennungsmotors zu führende Menge von Abgas ist mittels des Tastverhältnisses seines Ansteuersignals (AS) einstellbar,  – ein Regler, dem eingangsseitig eine Weggröße für den Hub des Stellers und ein Wert dessen momentaner Stellung anliegt, bestimmt das Tastverhältnis des von ihm gebildeten und abgegebenen Ansteuersignals (AS) für den Steller,  – die Weggrößen für das Bilden des jeweiligen Tastverhältnisses für den Hub des Stellers sind aus einem Kennfeldspeicher abhängig von Kenngrößen des momentanen Betriebszustandes auslesbar und durch verringernde Korrekturen nochmals von Betriebsgrößen und deren Änderungsgeschwindigkeiten abhängig veränderbar,  – aus dem Signal des Laststellungsgebers wird bei Änderung der Laststellung ein Änderungswert für die Geschwindigkeit dieser Änderung gebildet,  – dem Kennfeldspeicher (2) sind mehrere Korrekturglieder...
Patent DE-19847237-B4 (DE)
Title: Vorrichtung in der Spinnereivorbereitung zum Abscheiden von Fremdstoffen an einer schnellaufenden Walze zum Öffnen von Fasermaterial, z. B. Baumwolle u. dgl.
Inventor: LEIFELD FERDINAND DIPL ING
IPC: G01N21/89
Filed: 1998-10-14
Granted: 2012-01-26
Abstract: Bei einer Vorrichtung in der Spinnereivorbereitung zum Abscheiden von Fremdstoffen an einer schnellaufenden Walze zum Öffnen von Fasermaterial, z. B. Baumwolle u. dgl., ist der Garniturfläche der Öffnerwalze mindestens eine Speisewalze, eine Abdeckung und ein optisches Sensorsystem für das Erkennen von Fremdstoffen zugeordnet, das über eine elektrische Steuer- und Regeleinrichtung mit einer nachgeordneten Einrichtung zur Abscheidung der Fremdstoffe in Verbindung steht, die eine Einrichtung zur Erzeugung eines Blasluftstroms aufweist, der in Richtung auf die oder eine Garniturfläche verläuft und einen Luftstrom erzeugt, der die Fremdstoffe von der Garniturfläche ablöst und die Fremdstoffe abfördert. Um eine Vorrichtung zu schaffen, die konstruktiv einfach und platzsparend ist, ist ein Raum vorhanden, in dem der Luftstrom mit den abgelösten Fasern mit Fremdstoffen einzutreten vermag.
Patent DE-19853418-B4 (DE)
Title: Vakuum-Beschichtungsanlage und Verfahren zum Beschichten einer Folie mit einer solchen Vakuum-Beschichtungsanlage
Inventor: KLEMM GUENTER
IPC: C23C14/54
Filed: 1998-11-19
Granted: 2013-09-26
Abstract: Vakuum-Beschichtungsanlage zum Beschichten einer Folie, bei der eine Beschichtungswalze mit einem Teilbereich ihrer Mantelfläche in eine unter Vakuum stehende Wickelkammer und eine Vakuum-Beschichtungskammer eingreift und die zu beschichtende Folie aus der Wickelkammer entlang eines Teilbereiches der Mantelfläche der Beschichtungswalze durch die Vakuum-Beschichtungskammer und dann zurück zur Wickelkammer geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Wickelkammer (4) zumindest über die Breite der Folie (9) eine Gaslanze (15) zum Zuführen eines Kühlgasstromes gegen die Folie (9) angeordnet ist, wobei die Gaslanze (15) in einem keilförmigen Spalt (16) zwischen der Folie (9) und der Mantelfläche der Beschichtungswalze (10) angeordnet ist, und wobei die Gaslanze (15) in dem Spalt (16) zwischen der Folie (9) und der Beschichtungswalze (10) an der Auslaufseite der Folie (9) angeordnet ist.
Patent DE-19853642-B4 (DE)
Title: Radaufhängungssystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: JUNG EUN-WHA
IPC: B60G11/16
Filed: 1998-11-20
Granted: 2004-03-25
Abstract: Radaufhängungssystem für Fahrzeuge, aufweisend: einen Radträger (2), von dem ein Rad (13) rotierbar abstützbar ist;  einen oberen Lenker (4) mit einem mit einem oberen Teil des Radträgers (2) verbundenen ersten Teil (16) und einem schwenkbar mit dem Rahmen des Fahrzeugs verbundenen zweiten Teil (18,20);  einen unteren Lenker (6) mit einem mit einem unteren Teil des Radträgers (2) verbundenen ersten Teil (22) und einem zweiten Teil (24), der sich zu dem Rahmen des Fahrzeugs hin erstreckt; und  einen Stoßdämpfer (8), von dem eine Auf- und Abbewegung des unteren Lenkers (6), die von einem von der Straßenoberfläche ausgeübten Stoß verursacht ist, in eine lineare Bewegung in Längsrichtung des Fahrzeugs umwandelbar und die lineare Bewegung dämpfbar ist, wobei der Stoßdämpfer (8) an einem Seitenbauteil (S) des Fahrzeugs angebracht und mit dem unteren Lenker (6) verbunden ist, und wobei der Stoßdämpfer (8) aufweist:  ein oberes Gehäuse (30), das fest an...
Patent DE-19904140-B4 (DE)
Title: Der Karosserieform folgende flexible Verpackung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KUFFERATH ROLF
IPC: B60J11/00
Filed: 1999-02-03
Granted: 2004-05-27
Abstract: Transportschutzverpackung für ein Kraftfahrzeug in Form einer dem zu verpackenden Kraftfahrzeug formangepaßten Schutzhaube, welche die Oberseite und die Seitenflächen des Kraftfahrzeuges ringsum bis an dessen Unterkante übergreift und mittels an ihren unteren Rändern angreifender Spannzüge an der Karosserie festspannbar ist, wobei die Schutzhaube schneidertechnisch, d.h. durch dauerhaftes Zusammenfügen, insbesondere Zusammennähen bestimmt geformter Zuschnitteile eines wasserundurchlässigen Bahnmaterials an die Form und Größe der Karosserie des zu umhüllenden Kraftfahrzeuges angepaßt ist, gekennzeichnet durch ein sich gummielastisch verhaltendes, d.h. reversibel um mindestens 10% dehnbares Bahnmaterial (21, 21'), wobei die reversible Elastizität aus dem Werkstoff selber und/oder aus seiner Texturierung (22) hervorgeht, und durch wenigstens eine an der Schutzhaube (20, 20') angebrachte Raffeinrichtung, die im Bereich annähernd horizontal verlaufender Karosserieflächen (3 – 5) des zu verpakkenden Kraftfahrzeuges (1) vorgesehen ist, wobei die Raffeinrichtung(en) jeweils durch einen reversierbar öffen- und verschließbaren, linear verlaufenden Verbinder (Klettenbandverschluß, Reißverschluß, Druckknopfreihe) mit einem Paar von einander entsprechenden linearen...
Patent DE-19946999-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung ferroelektrischer Speichereinrichtungen
Inventor: SUN HO JUNG
IPC: H01L29/792
Filed: 1999-09-30
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer ferroelektrischen Speichereinrichtung, das
die folgenden Schritte umfasst:  aufeinanderfolgend werden eine
Titanschicht (13) und eine erste Platinschicht (14) auf einem Halbleitersubstrat
(11) ausgebildet, auf dem eine erste Zwischenisolationsschicht (12)
ausgebildet ist;  das Substrat wird unter einer Sauerstoff enthaltenden
Atmosphäre
thermisch behandelt, sodass die Titanschicht (13) und die erste
Platinschicht (14) in eine Titanoxidschicht (15), die Platin enthält, umgewandelt
wird;  anschließend
werden eine zweite Platinschicht (16) für eine untere Elektrode (16a),
eine ferroelektrische Dünnschicht (17)
und eine dritte Platinschicht (18) für eine obere Elektrode (18a)
auf der Titanoxidschicht (15), die Platin enthält, ausgebildet;  die dritte
Platinschicht (18) wird geätzt,
um die obere Elektrode (18a) auszubilden; und  die ferroelektrische
Dünnschicht
(17), die zweite Platinschicht (16) und die Titanoxidschicht (15),
die Platin enthält,
werden geätzt,
um einen Kondensator (100) auszubilden.
Patent DE-19952141-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmeregelung in Flugzeugbremsen
Inventor: DYKO MARK P
IPC: F16D55/00
Filed: 1999-10-29
Granted: 2010-04-08
Abstract: Eine Flugzeugrad- und Bremsanordnung mit:  einem auf einer Achse angebrachten Rad;  einer zwischen dem Rad und der Achse zwischengesetzten Bremsvorrichtung; und  einem zwischen dem Rad und der Bremsvorrichtung zwischengesetzten ersten Hitzeschild,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Hitzeschild wenigstens eine Tasche mit dicht verschlossenen Kanten aufweist.
Patent AU-2008101163-B4 (AU)
Title: Insert for adapting hand held electronic devices to a docking station
Inventor: HOWARTH RICHARD
IPC: G06F1/16
Filed: 2008-11-28
Granted: 2009-04-23
Abstract: A docking system is disclosed. The docking system includes a single docking station and a plurality of inserts that are placed in the docking station so that the docking station can accommodate hand held devices with differing sizes and shapes. The docking system is configured with a docking station and insert that matingly engage with one another via a rotating action. The docking system is also configured with a latching retention mechanism that secures the insert to the docking station when the insert is rotated into engagement with the docking station.
Patent DE-102004001965-B4 (DE)
Title: Zellenradschleuse
Inventor: FABER HARALD
IPC: F23K3/02
Filed: 2004-01-13
Granted: 2014-06-18
Abstract: Zellenradschleuse insbesondere zur Sekundärbrennstoffdosierung, die als Durchblasschleuse ausgebildet ist, – die einen Zuführschacht (2) und darunter ein mit radialen Zellenradstegen (3) versehenes horizontal angeordnetes Zellenrad (4) enthält, – das unterhalb der Zellenradachse im Rotationsbereich der Zellenradstege (3) stirnseitig gegenüberliegend angeordnet Einblas- (10) und Ausblasöffnungen (11) im Gehäuse aufweist, – wobei im Bereich der Einblasöffnung (10) eine Düse integriert ist, – die die Förderluft in die durch die Zellenradstege (3) gebildeten Dosierkammern (5) einbläst, dadurch gekennzeichnet, dass – die Düse als Injektordüse (15) ausgebildet ist, – die in einem an der Einblasöffnung (10) befestigten Einblasrohrstutzen (16) koaxial innenliegend eingesetzt ist und – im Bereich der Einblasöffnung (10) eine Verringerung des Einblasquerschnitts gegenüber dem Einblasrohrquerschnitt bewirkt, und dass – die Zellenradstege (3) an ihren radialen Endbereichen metallisch harte Spaltabdichtungen (12) aufweisen.
Patent DE-102004008472-B4 (DE)
Title: Datenerfassungssystem mit Lesegerät und Verfahren zum Überprüfen der Funktionsfähigkeit eines derartigen Lesegeräts
Inventor: BERGER DOMINIK
IPC: H04N5/76
Filed: 2004-02-20
Granted: 2006-05-11
Abstract: Datenerfassungssystem
mit mindestens einem Lesegerät
(1) und Identifikationsmarken (3, 5), welche mit dem Lesegerät (1) kommunizieren
können,
dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Identifikationsmarke
(5) Konfigurationsinformationen für das Lesegerät (1) enthält.
Patent DE-102004013422-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Homogenisierung eines B1-Felds, Magnetresonanzsystem und Computerprogrammprodukt
Inventor: FEIWEIER THORSTEN
IPC: G01R33/34
Filed: 2004-03-18
Granted: 2009-02-19
Abstract: Verfahren
zur Homogenisierung eines B 1 -Felds für eine Magnetresonanzmessung
in einem Magnetresonanzsystem (1) in zumindest einem bestimmten Bereich
eines Untersuchungsvolumens (U) mit einer Anzahl von Iterationsschritten,
wobei ein Iterationsschritt folgende Teilschritte umfasst:  – Erfassung
von Messdaten (M), welche eine B1-Feldverteilung in zumindest dem
betreffenden Teil des Untersuchungsvolumens (U) des Magnetresonanzsystems
(1) repräsentieren,  – automatische
Durchführung
einer B 1 -Homogenitätsanalyse basierend auf den
erfassten Messdaten (M),  – automatische
Auswahl einer bestimmten Homogenisierungsaktion (HA) aus einer Anzahl
von möglichen
Homogenisierungsaktionen (HA) auf Basis der B 1 -Homogenitätsanalyse
oder Beendigung des iterativen Homogenisierungsverfahrens, wenn
die diagnostizierte Homogenität
für eine vorgesehene
Magnetresonanzmessung ausreichend ist,  – Durchführung einer ausgewählten Homogenisierungsaktion
(HA).
Patent DE-102004021341-B4 (DE)
Title: Cordless communications system for mobile radio links has a digital enhanced cordless telecommunications radio supply range, a cordless base station, a mobile part and a load shell
Inventor: GRIMMINGER JOCHEN
IPC: H04M1/72502
Filed: 2004-04-30
Granted: 2006-03-09
Abstract: Each load shell (LS) has a cordless link to a base station and the means to detect the presence of a mobile part in the LS. Upon detecting the presence of all mobile parts, a communications system switches to an inactive state, in which current supply is interrupted for its devices responsible for radio communication. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a method for operating a cordless communications system according to the present invention
Patent DE-102004024917-B4 (DE)
Title: Self-movable, land-based platform for monitoring e.g. inner or outer half of office building, has releasing unit to remove sensor probe, which includes energy source, communications unit and sensor unit, from magazine unit
Inventor: PFEIFFER KAI
IPC: B25J9/16
Filed: 2004-05-19
Granted: 2006-05-11
Abstract: The platform has a sensor probe (4) stored in a magazine unit, and a releasing unit to remove the sensor probe from the magazine unit. The releasing unit brings out the disconnected probe on the platform. The probe has an energy source, a communications unit (12) and a sensor unit (10), and a unit to operatively connect the sensor probe with the releasing unit. A receiving unit is provided to hold the disconnected probe. - Independent claims are also included for the following: - (A) utilization of a platform for monitoring an environment - (B) a method for monitoring an environment with a self-movable platform.
Patent DE-102004037959-B4 (DE)
Title: System zur automatischen Außenspiegelverstellung
Inventor: BOLL WOLF
IPC: B60R1/08
Filed: 2004-08-05
Granted: 2010-02-18
Abstract: System zur automatischen Außenspiegelverstellung bei einem Kraftfahrzeuggespann (1) mit einem Zugfahrzeug (2) und einem gelenkig damit verbundenen Folgefahrzeug (3),  – wobei das System zumindest eine Steuereinrichtung zur Ansteuerung einer Spiegelverstelleinrichtung umfasst, mit welcher zumindest ein kurveninnerer Außenspiegel (14') um einen gewissen Winkelbetrag (β) abweichend von der vom Fahrer eingestellten Normalposition einstellbar ist,  – wobei die Steuereinrichtung mit zumindest einem Wegstreckenzähler (19) und zumindest einem Winkelsensor (18) verbunden und zur Berechnung einer Schleppkurve (9) des Folgefahrzeugs (3) aus den vom Wegstreckenzähler (19) und dem Winkelsensor (18) erfassten Daten ausgebildet ist,  – wobei die Steuereinrichtung so ausgestaltet ist, dass sie die Spiegelverstelleinrichtung in Abhängigkeit von der berechneten Schleppkurve (9) derart steuert, dass für einen Fahrer des Fahrzeuggespanns (1) zumindest ein kurveninneres Rad (10) einer Schleppachse (6) des Folgefahrzeugs (3) im Blickfeld (β) ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das System so ausgestaltet ist, dass es unterschiedliche Folgefahrzeuge (3)...
Patent DE-102004049114-B4 (DE)
Inventor: OTTO JUERGEN
IPC: B60N2/225
Filed: 2004-10-07
Granted: 2013-12-24
Abstract: An adjusting device for a vehicle component includes a first fitting part arranged on an axis of rotation and a second fitting part arranged on the axis of rotation. The relative position of the first fitting part and the second fitting part with respect to each other is adjustable. The adjusting device also includes an eccentric arranged on and rotatable about the axis of rotation and a plurality of first rotating members arranged concentrically about the eccentric. The first rotating members are configured to roll along the first fitting part. The adjusting device further includes a plurality of subcomponents that each include a first fitting-part element of the first fitting part and a second fitting-part element of the second fitting part. The plurality of subcomponents are arranged substantially symmetrically with respect to a plane of symmetry that extends at right angles to the axis of rotation.
Patent DE-102004057527-B4 (DE)
Title: Verfahren zum elektro-chemischen Bearbeiten eines Werkstücks und Elektrode für ein solches Verfahren
Inventor: FRUTH CARL JOHANNES
IPC: C25F7/00
Filed: 2004-11-29
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zum Bearbeiten eines Werkstücks
(21) durch Elysieren, umfassend zumindest folgende Schritte:  – ein metallisches
Werkstück
(21) wird anodisch kontaktiert,  – eine ECM-Elektrode (1), die
in RP-Technologie aus einer Vielzahl von Schichten (3) aus einem
leitfähigen
Material aufgebaut ist, deren jeweilige Konturen zusammen die zum Abtragen
eines Werkstücks
(21) im ECM-Verfahren gewünschte
Außenkontur
des Elektrodenkörpers
(1) bilden, wird gegenüber
einer zu bearbeitenden Stelle des Werkstücks (21) derart angeordnet,
dass ein Spalt (50) verbleibt,  – die ECM-Elektrode (1) wird
kathodisch kontaktiert, und  – ein leitfähiges Medium (32) wird in den
Spalt (50) gebracht, so dass durch Anlegen einer elektrischen Spannung
Strom fließt
und durch eine Elektrolyse Metall-Ionen aus dem Werkstück (21)
gelöst
werden, wodurch ein definierter Abtrag am Werkstück (21) erfolgt.
Patent DE-102005001534-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Belüftungsanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BOLDUAN DIRK
IPC: B60H1/24
Filed: 2005-01-13
Granted: 2013-11-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Belüftungsanlage eines Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Auslösen eines Airbags die Belüftungsanlage und ein Motorkühlgebläse deaktiviert werden.