Patent DE-202014102756-U1 (DE)
Title: Schlossvorrichtung mit automatischer Schließfunktion
IPC: E05B71/00
Filed: 2014-06-13
Abstract: Schlossvorrichtung mit automatischer Schließfunktion, umfassend: ein Schloss (A), das eine Schlosshalterung (10), einen Schlosskern (20), eine Torsionsfeder (30), einen Mitnehmer (40), ein Verbindungsteil (50), eine Schlossstange (60), ein Steuerungsteil (70), eine Feder (80) und ein Schlossgehäuse (90) umfasst, wobei die Schlosshalterung (10) in ihrer Mitte ein Schlosskernloch (11) aufweist, das an seinem Ende eine Steuerungsnut (12) aufweist, wobei am Ende der Schlosshalterung (10) ein Schlosskernloch (11) vorgesehen ist, wobei ein Verbindungsloch (13) am Ende der Schlosshalterung (10) angeordnet ist und wobei die Steuerungsnut (12) mit dem Verbindungsloch (13) entsprechend angeordnet ist, wobei der Schlosskern (20) im Schlosskernloch (11) durch die Steuerungsnut (12) hindurch angebracht ist, wobei die Torsionsfeder (30) zwischen dem Schlosskern (20) und der Steuerungsnut (12) angeordnet ist, wobei der Mitnehmer (40) streifförmig mit einer drehbaren länglichen Verlängerungswelle (41) ausgebildet ist und in der Steuerungsnut (12) des Schlosskerns (20) ausgebildet ist, wobei das Verbindungsteil (50) in der Steuerungsnut (12) angebracht ist und entsprechend der Gestalt und der beweglichen Stellung des Mitnehmers (40) bewegbar ist, um das Schloss nach innen zu öffnen und nach aussen zu schließen, wobei das Verbindungsteil (50) eine Verbindungsnut (51) aufweist, die entsprechend dem Mitnehmer (40) bewegbar ist, wobei eine Nut sich in der Mitte des Mitnehmers (40) zur Aufnahme der Schlossstange (52) erstreckend anbringbar ist, wobei die Schlossstange (60) in deren Mitte eine schmale Einrastnut (61) aufweist, die in der Nut zur Aufnahme der Schlossstange (52) befestigbar ist, wobei ein Ende davon von dem Mitnehmer (40) abgestützt ist und ein anderes Ende davon als ein Einrastende (62) dient, wobei eine Begrenzungsnut (63) in diesem Einrastende (62) angeordnet ist und dieses Einrastende (62) durch das Verbindungsloch (13) anbringbar ist, wobei die Schlossstange (60) entsprechend der Gestalt und der Bewegungsrichtung eine längliche Verlängerungswelle (64) aufweist, wobei das Steuerungsteil (70) im Verbindungsloch (13) vertikal bewegbar angeordnet ist und an dessen Umfang ein Begrenzungsteil (71) entsprechend der Begrenzungsnut (63) vorgesehen ist, wobei eine Feder (80) im normalen Zustand im Verbindungsloch (13) zum Drücken eines Steuerungsteils (70) angebracht ist, und wobei das Schlossgehäuse (90) zum Aufnehmen des Zusammenbaus von Schlosshalterung (10), Schlosskern (20), Torsionsfeder (30), Mitnehmer (40), Verbindungsteil (50), Schlossstange (60), Steuerungsteil (70) und Feder (80) dient, und zumindest an seinem Ende ein Einsteckloch (91) aufweist, und ein Schließteil (B), das ein erstes Verbindungsende (B1) und ein zweites Verbindungsende (B2) aufweist und das erste Verbindungsende (B1) eine Schlossöffnung (B3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verbindungsende (B1) des Schließteils (B) mit dem sich an einem Ende des Schlosses (A) befindlichen Einsteckloch (91) in Verbindung steht und durch das Verbindungsloch (13) hindurch anbringbar ist, dass die Schlossöffnung (B3) des ersten Verbindungsendes (B1) das Einrastende (62) der Schlossstange (60) zur Schlossschließung aufnehmen kann, dass das zweite Verbindungsende (B2) des Schließteils (B) mit einem anderen Ende des Schlosses (A) fest verbindbar ist, dass der Schlosskern (20) nach Montage ausserhalb des Schlossgehäuses (90) unverdeckt ist, und dass, wenn das Steuerungsteil (70) im Verbindungsloch (13) liegt, das erste Verbindungsende (B1) an das Steuerungsteil (70) anliegen kann.