baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10028590-B4 (DE)
Title: Trocknungseinrichtung zur Trocknung von Schüttgütern
Inventor: HOELLER KLAUS
IPC: F26B21/08
Filed: 2000-06-14
Granted: 2013-08-01
Abstract: Trocknungseinrichtung zur Trocknung von Schüttgütern, mit wenigstens einem Vorratsbehälter für das Schüttgut und mit einer Heizung, mit der zum Trocknen des Schüttgutes vorgesehene Trocknungsluft erwärmbar ist, die in einer Trockenluftleitung zum Vorratsbehälter strömt, dadurch gekennzeichnet, dass in der Trockenluftleitung (2, 5, 54, 55, 60, 61) vor dem Vorratsbehälter (9a, 9b) ein Mischventil (6a, 6b) vorgesehen ist, mit dem die Temperatur der Trocknungsluft vor dem Eintritt in den Vorratsbehälter (9a, 9b) einstellbar ist.
Patent DE-10038632-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur schwenkbaren Lagerung von Informationsträgern
IPC: B42F17/20
Filed: 2000-08-02
Granted: 2012-06-21
Abstract: Vorrichtung zur schwenkbaren Lagerung von an jeweils einem Längsrand mit zwei entgegengesetzt gerichteten, fluchtenden Schwenkzapfen versehenen Informationsträgern, wie Wendetafeln, Wendetaschen, Wendehüllen, bei der zur Aufnahme der Schwenkzapfen ein als Blechstanzteil ausgebildeter Halter dient, der ein Rückenteil und zwei an dessen oberem und unterem Rand nach vorn vorstehende, parallel zu einander verlaufende Haltestege aufweist, die mit Lochreihen mit jeweils paarweise fluchtenden Löchern zur Aufnahme der Schwenkzapfen versehen sind, und bei der die vom Zentrum des Rückenteils weggerichtete Schwenkbewegung der an den äußeren Rändern des Halters gelagerten Informationsträger durch Endanschläge begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Endanschläge von im Bereich der Enden mindestens eines der beiden Haltestege (5, 6) angeordneten, zum jeweils gegenüberliegenden Rand des Halters gerichteten Stanzzungen (24, 25) gebildet werden.
Patent DE-10057383-B4 (DE)
Inventor: BEETZ STEFAN
IPC: F04B39/06
Filed: 2000-11-18
Granted: 2005-10-06
Abstract: A multistage piston compressor and a method for cooling of an electrical motor for a multistage piston compressor. Conventional piston compressors produce a high part of heat dissipation. This influences negatively the energy balance of the piston compressor and requires a high expenditure in cooling agents for conserving and treating with care the piston compressor. It is therefore disclosed to furnish the always present volume changeable free chamber (19) at the piston compressor (1) as a pressure chamber and a suction chamber, and to connect this volume changeable free chamber (19) to the atmosphere through the inner chamber of the electrical motor (2).
Patent DE-10083498-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer dünnen polykristallinen Schicht und eines supraleitenden Oxidelements
Inventor: IIJIMA YASUHIRO
IPC: C30B23/02
Filed: 2000-10-18
Granted: 2007-09-13
Abstract: Ein
Verfahren zur Herstellung einer dünnen polykristallinen Schicht
bestehend aus Oxidkristallkörnern,
deren Kristallstruktur ein seltenes Erdoxidtyp (C) ist, das mit
einer der nachstehenden Formeln beschrieben wird: Y 2 O 3 , Sc 2 O 3 ,
Nd 2 O 3 , Sm 2 O 3 , Eu 2 O 3 , Gd 2 O 3 ,
Tb 2 O 3 , Dy 2 O 3 , Ho 2 O 3 , Er 2 O 3 ,
Yb 2 O 3  und Lu 2 O 3 , die auf der
schichtbildenden Oberfläche
eines polykristallinen Substrats aufgebracht werden, wobei die Neigungswinkel
der Korngrenze zwischen entsprechenden Kristallachsen verschiedener Kristallkörner entlang
der parallel zur schichtbildenden Oberfläche des polykristallinen Substrats
verlaufenden Ebene in einem Winkel von 30° gehalten werden, wobei das
polykristalline Substrat auf eine Temperatur im Bereich von 250
bis 350°C
gebracht wird, und ein Ionenstrahl aus Kr +  oder
Xe +  Ionen oder ein aus diesen Ionen kombinierter Strahl
von einer Ionenquelle erzeugt wird, wobei die Energie des Ionenstrahls
in einem Bereich von zwischen 125 eV und 175 eV eingestellt wurde,
während
der Einfallswinkel des die schichtbildende Oberfläche des
polykristallinen Substrats bestrahlenden Ionenstrahls zwischen 50
und 60 Grad zur normalen Richtung der...
Patent DE-10104179-B4 (DE)
Title: Thermostatventil mit einem Ringschieber
Inventor: KUNZE JUERGEN
IPC: G05D23/02
Filed: 2001-01-23
Granted: 2013-10-31
Abstract: Thermostatventil mit einem axial offenen, einem thermostatischen Arbeitselement verstellbaren Ringschieber, mit einer mit einem Rand des Ringschiebers einen Dichtungssitz bildenden Grundplatte, die einen Einspannrand aufweist und die zwischen dem Einspannrand und dem Dichtungssitz mit Durchbrechungen versehen ist, mit einer den Ringschieber hin zur Grundplatte belastenden Rückstellfeder und mit einem Widerlager für die Rückstellfeder, dadurch gekennzeichnet, dass das Widerlager (25) der Rückstellfeder (24) an der Grundplatte (10) gehalten ist, das dem Dichtungssitz (17) abgewandte Ende des Ringschiebers (15) mit im Wesentlichen radial nach innen gerichteten Stegen (20) versehen ist, die eine Fassung (21) halten, mit der der Ringschieber (15) an dem Gehäuse (14) des thermostatischen Arbeitselementes (13) fixiert ist.
Patent DE-10105711-B4 (DE)
Inventor: RAEDLER ULF
IPC: G01N33/543
Filed: 2001-02-08
Granted: 2005-03-10
Abstract: A sample support for assaying chemical and biological samples with free binding sites for the coupling of chemical or biological materials, comprises a surface made from a plastic or a plastic composite, on which free binding sites are formed at least in a region of the surface by means of a functionalisation, comprising at least one functional group. A sample support is provided in the form, in particular, of a chamber with a channel system, whereby the surface of the channels is functionalised by means of said plastic. Chemical and biological samples can be immobilised by the use of said sample support and then directly assayed.
Patent DE-10113471-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Hybridschweißen mittels eines Laserdoppelfokus
Inventor: WEDEL BJOERN
IPC: B23K26/14
Filed: 2001-03-19
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verfahren
zum Schweißen
von Materialien mittels eines einzelnen Laserstrahls und einer gekoppelten
Schweißvorrichtung
als Laser-Hybridschweißverfahren,
bei dem mindestens zwei Laserfokussierungspunkte (12, 13) durch
den Laserstrahl erzeugt und in den Schweißpunkt (20) oder in den Bereich
der entstehenden Schmelze um den Schweißpunkt (20) gerichtet werden,
dadurch gekennzeichnet, dass die jeweiligen Laserparameter, insbesondere
die Abstände
der Fokussierungspunkte (12, 13) relativ zueinander und zum Schweißpunkt und
die Intensitäten
der Fokussierungspunkte (12, 13), auf der Grundlage der Messung
von einzelnen Parametern des Schweißprozesses, insbesondere der
Schweißgeschwindigkeit
und -güte,
laufend und unabhängig
voneinander variiert werden.
Patent DE-10113498-B4 (DE)
Title: Bremskraftverstärker
Inventor: TAKAYAMA TOSHIO
IPC: B60T13/57
Filed: 2001-03-20
Granted: 2007-11-15
Abstract: Bremskraftverstärker, mit:  – einem
Gehäuse
(1);  – einem
Hauptkolben (5, 6), der den Innenraum des Gehäuses (1) in eine Kammer mit
konstantem Druck (7, 8) und eine Kammer mit veränderlichem Druck (9, 10) unterteilt; – einem
Ventilgehäuse
(11), das von dem Hauptkolben (5, 6) getragen wird; – einem
Plunger (18), der im Ventilgehäuse
(11) vorgesehen ist und axial verschiebbar ist;  – einer
eingangsseitigen Stange (16), die das Bremspedal mit dem Plunger
(18) verbindet, derart, dass eine Betätigung des Bremspedals auf
den Plunger (18) übertragen wird
und seine axiale Verschiebung hervorruft;  – einem Ventilmechanismus (15),
der in dem Ventilgehäuse (11)
vorgesehen ist, um die Zufuhr eines Arbeitsfluids zur Kammer mit
veränderlichem
Druck (9, 10) in Antwort auf die axiale Verschiebung des Plungers
(18) zu steuern, derart, dass durch die zwischen der Kammer mit
veränderlichem
Druck (9, 10) und der Kammer mit konstantem Druck (7, 8) erzeugte
Druckdifferenz...
Patent DE-10122144-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Zahnrades aus Kunstharz
Inventor: FUJITA HIROSHI
IPC: B29C45/00
Filed: 2001-05-08
Granted: 2009-05-20
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Kunstharz-Zahnrades (40), bei dem aus einem
Anguss einer Metallform auf dem äußeren Umfang
eines Metall-Einbauteils (45) ein Randabschnitt (2) aus Kunstharz
ausgebildet wird, und bei dem auf einer äußeren Umfangsfläche des
Randabschnitts (2) ein Fräsen
der Zähne
durchgeführt wird,
um das Zahnrad auszubilden, wobei das Verfahren folgende Schritte
aufweist:  – Ausbilden
eines Anguss-bildenden Abschnitts (3) an einer Seitenfläche in einer
Anguss-Seite der Randabschnittsschicht (2) aus Kunstharz und bis
zumindest der äußeren Umfangsseite,  – Durchführen des
Fräsens
der Zähne
auf einer äußeren Umfangsfläche des
Randabschnitts (2) aus Kunststoff mit einer Schnittrichtung in Richtung
zum Anguss-bildenden Abschnitt (3) hin, und  – anschließendes Abschneiden
und Entfernen des Anguss-bildenden Abschnitts (3).
Patent DE-10125981-B4 (DE)
Inventor: KRONENBITTER BERND
IPC: E03C1/044
Filed: 2001-05-29
Granted: 2010-04-08
Abstract: A sanitary fitting block constructed for concealed fitting contains water pipes for hot and cold water and also for mixed water. Between a mixer cartridge to be connected to the sanitary fitting block and a switching means for a shower outflow is provided a return flow preventer and between the switching means and the bath outflow is provided a vent.
Patent DE-10146205-B4 (DE)
Title: Sockel für eine Rolltreppe oder für einen Rollsteig
Inventor: PIETZ ALEXANDER
IPC: B66B23/22
Filed: 2001-09-19
Granted: 2004-09-30
Abstract: Sockel für eine Rolltreppe oder einen Rollsteig, zumindest beinhaltend ein Stufenführungsprofil, ein oberes Abschlußprofil und mindestens ein Sockelabschlußelement, welches eine zwischen Abschlußprofil und Sockelabschlußelement vorhandene Öffnung abschließt, dadurch gekennzeichnet, daß das Sockelabschlußelement (4) aus einem Verbundmaterial, beinhaltend zwei beabstandete Blechkörper (5,6) mit dazwischen vorgesehenen Versteifungselementen (7), besteht, daß das Verbundmaterial im Bereich von Befestigungs- bzw. Führungselementen (2,3) mit mindestens einem in Längsrichtung des Verbundmateriales verlaufenden Schlitz (9,10) zur Aufnahme von Fixierungselementen (11,12) versehen ist, und daß das Verbundmaterial in seinem unteren Bereich auf einem Fixierungselemente (11) beinhaltenden Stufen- oder Palettenführungsprofil (2) aufgesteckt ist.
Patent DE-10152042-B4 (DE)
Title: Hyperthermiezelt zur Hyperthermiebehandlung
Inventor: HECKEL-REUSSER STEFAN
IPC: A61F7/00
Filed: 2001-10-25
Granted: 2004-02-05
Abstract: Hyperthermiezelt (1), insbesondere zur medizinischen Anwendung an Patienten,  mit einer Wandanordnung (3), die flexibel und wärmeisolierend ausgebildet und in eine aufgerichtete Form (I) überführbar ist, in der sie einen geräumigen, einem Patienten Bewegungsspielraum gewährenden Innenraum umschließt, und die in eine zusammengelegte Form (II) überführbar ist, in der sie den Patienten nach Art eines Schlafsacks umgibt,  mit einer Trageinrichtung (2), die eine Befestigungseinrichtung (55) aufweist, um die Wandanordnung (3) in ihrer aufgerichteten Form (I) zu halten, und mit Befestigungsmitteln (66), die an der Wandanordnung (3) vorgesehen sind, um diese in ihrer zusammengelegten Form (II) zu halten.
Patent DE-10207953-B4 (DE)
Title: Heizgerät, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: SCHMIDT OLIVER
IPC: B60H1/22
Filed: 2002-02-25
Granted: 2005-05-25
Abstract: Heizgerät für ein Fahrzeug,
umfasend eine Brennkammeranordnung (16) mit einer ringförmigen Brennkammer
(20) in einem Brennkammergehäuse
(16), welche begrenzt ist nach außen von einer Brennkammeraußenwandung
(18), einer ringartig ausgebildeten Brennkammerbodenwandung (22)
und nach innen von einem Verbrennungsluftzuführelement (26), durch welches hindurch
Verbrennungsluft zur Vermischung und Verbrennung mit in die Brennkammer
eingespeistem Brennstoff in der Brennkammer eingeleitet wird, ferner
umfassend eine Strömungsführungsanordnung
(70) zum Führen
von Verbrennungsabgasen aus der Brennkammeranordnung (16) heraus,
von dieser weg und nach einer Strömungsrichtungsänderung
in Richtung zur Brennkammeranordnung (16) zurück, wobei die Strömungsführungsanordnung
(70) in ihrem der Brennkammeranordnung (16) nahen Bereich die Außenseite
(62) der Brennkammeraußenwandung
(18) sowie ein diese umgebendes äußeres Gehäuse (58)
umfasst, um das Umströmen
wenigstens eines Teils der Außenseite
(62) der Brennkammeraußenwandung
durch in dieser geführte
Verbrennungsabgase zu ermöglichen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsführungsanordnung (70) ferner
die Außenseite
der Brennkammerbodenwandung (22), den dieser gegenüber liegenden
Bodenbereich des äußeren Gehäuses (58)
sowie einen...
Patent DE-10208240-B4 (DE)
Title: Satellit mit einer Radiatorfläche
Inventor: NATUSCH ANDREAS
IPC: B64G1/50
Filed: 2002-02-26
Granted: 2005-03-24
Abstract: Satellit
(SAT) mit einer Radiatorfläche (R),
dadurch gekennzeichnet, dass  • zur Abschattung gegenüber der
Planeten-IR- oder der Planeten-Albedostrahlung
auf der Radiatorfläche
(R) parallel zueinander ausgerichtete Rippen (Rp) angeordnet sind, die
wärmeleitend
mit der Radiatorfläche
(R) verbunden sind,  • wobei
die im Einsatz des Satelliten im Orbit eines Planeten dem Planeten
zugewandten Oberflächen
der Rippen (Rp)  – einen
geringen IR-Absorptionskoeffizienten und  – einen geringen solaren Absorptionskoeffizienten
und  – eine
für IR-Strahlung äquivalent
der Wärmestrahlung
eines schwarzen Körpers
bei weniger als 700K diffus reflektierende Oberfläche aufweisen,  • und wobei
die im Einsatz des Satelliten im Orbit eines Planeten dem Planeten
abgewandten Oberflächen
der Rippen (Rp) einen hohen IR-Absorptionskoeffizienten
und einen geringen solaren Absorptionskoeffizienten aufweisen.
Patent DE-10208597-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vermeiden von Registerfehlern bei einer Druckmaschine
Inventor: METZLER PATRICK DR
IPC: B41F33/14
Filed: 2002-02-27
Granted: 2013-03-21
Abstract: Verfahren zum Vermeiden von Registerfehlern bei einer Druckmaschine, vorzugsweise bei einer wenigstens ein latentes, elektrostatisches Druckbild erzeugenden Druckmaschine, welche wenigstens einen Bebilderungszylinder (23) und wenigstens eine Bebilderungseinrichtung (22) zur Erzeugung eines Druckbildes auf dem Bebilderungszylinder (23) aufweist und mit der das auf dem indirekt reibschlüssig mittels eines Transportbands (1) für einen Bedruckstoff (3) angetriebenen Bebilderungszylinder (23) erzeugte Druckbild auf den auf dem Transportband (1) befindlichen Bedruckstoff (3) übertragen wird, wofür mittels einer Anpressrolle (27) eine Anpresskraft erzeugt wird und bei dem die Erzeugung des Druckbildes über eine Bestimmung eines Zeitpunktes eines ersten Startsignals (START OF FRAME) mittels wenigstens eines Kalibrierungslaufs durch die Auswertung von Registermarken eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Zeitpunkt des ersten Startsignals (START OF FRAME) verändert wird, nämlich früher erfolgt, um einen ersten der Registerfehler, der durch eine Verminderung einer Drehgeschwindigkeit des Bebilderungszylinders (23) aufgrund eines vorhergehenden Bedruckstoffbogens (3), durch dessen begrenzte Komprimierbarkeit die Anpresskraft der Anpressrolle...
Patent DE-10209139-B4 (DE)
Title: Tricyclische Verbindungen
Inventor: KRETZSCHMANN HOLGER
IPC: C09K19/32
Filed: 2002-03-01
Granted: 2006-07-13
Abstract: Tricyclische
Verbindungen der allgemeinen Formel I  worin  P-Q eine CC-Einfachbindung
oder CC-Doppelbindung,  V -CH 2 -, -O-,  A 1 , A 2  jeweils unabhängig voneinander
die Einfachbindung, einen unsubstituierten oder mit 2 bis 4 F-Atomen
substituierten trans-1,4-Cyclohexylenrest, in dem auch eine oder zwei
nichtbenachbarte CH 2 -Gruppen durch -O- und/oder -S-
ersetzt sein können,
einen 1,4-Phenylenrest, der durch ein oder zwei F-Atome substituiert
sein kann und in dem auch eine oder zwei CH-Gruppen durch N ersetzt
sein können,
einen 1,4-Bicyclo[2.2.2]octylenrest, einen unsubstituierten oder
mit bis zu 2 F-Atomen substituierten 2,6-Naphthalinylenrest, einen
unsubstituierten oder mit bis zu 2 F-Atomen substituierten 1,2,3,4-Tetrahydronaphthalin-2,6-ylenrest
oder einen 2,6-Decahydronaphthalinylenrest,  R einen unsubstituierten
oder mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkylrest mit
1 bis 12 C-Atomen, worin auch eine oder mehrere nichtbenachbarte
CH 2 -Gruppen jeweils unabhängig voneinander
durch -O-, -S-, -CO-, jeweils zwei benachbarte CH 2 -Gruppen
durch -CH=CH-, -CF=CF-, -COO-, -OOC-, -C≡C-, einen 1,2-Cyclopropanylenrest
oder drei benachbarte CH 2 -Gruppen durch
einen 1,3-Cyclobutanylenrest ersetzt sein...
Patent DE-10211066-B4 (DE)
Title: Einstellbare Steuerspurstange mit einer schraubenlinienförmigen Verriegelungsvorrichtung
Inventor: PADUANO ENZO
IPC: B62D17/00
Filed: 2002-03-13
Granted: 2013-11-07
Abstract: Einstellbare Spurstange einer Steuerung mit einer schraubenlinienförmigen Verriegelungsvorrichtung, zusammengesetzt aus einem Endstück (10) einer Steuerung, welches an seiner Stange einen mit einem Außengewinde versehenen Abschnitt aufweist, der mit dem Inneren eines Zwischenglieds (12) gekoppelt ist, welches ein Innen- und ein Außengewinde trägt, deren Gewindedrehrichtungen gegeneinander laufen, wobei das Zwischenglied (12) selbst in dem rohrförmigen Ende einer Spurstange (16) einer Steuerung mit einem Innengewinde gekoppelt ist, wobei das Zwischenglied mit einem schraubenlinienförmigen Einschnitt (18) auf seinem Innengewinde und im entgegen gesetzten Sinn relativ zu diesem Gewinde und mit einem anderen schraubenlinienförmigen Einschnitt (22) auf dessen Außengewinde und ebenfalls in Gegenrichtung relativ zu ihm versehen ist.
Patent DE-10213394-B4 (DE)
Title: LED-Ansteuerungssystem
Inventor: BUCKS MARCEL JOHANNES MARIA
IPC: H05B45/10
Filed: 2002-03-26
Granted: 2020-05-20
Abstract: LED-Ansteuerungssystem, ausgebildet um die Stärke des von den angesteuerten LEDs erzeugten Lichtes zu überwachen und falls notwendig zu korrigieren, während gleichzeitig eine Korrektur hinsichtlich des Einflusses von Umgebungslicht ausgeführt wird, das einen Stromrichter (I) mit einer Steuerung (III) hat, mit- Mitteln (IV) zum Bilden eines LED-Lichtsignals (SL), das durch Licht generiert wird, welches von zumindest einer angesteuerten LED (II) aus emittiert wird, wobei das LED-Ansteuerungssystem Mittel (V) zum Ausgleichen des LED-Lichtsignals (SL) hinsichtlich des Umgebungslichtes durch periodisches Abtasten des Umgebungslichtes und Generieren eines Umgebungslichtsignals (SA), das vom LED-Lichtsignal (SL) zu subtrahieren ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Stromrichter (I) ein Schaltnetzteil (I) ist und wobei das LED-Ansteuerungssystem ein Array von LEDs umfasst, die von dem LED-Ansteuerungssystem als Einheit betrieben werden.
Patent DE-10213587-B4 (DE)
Title: Gerät zum Formen einer Wabenstruktur und Formgebungsverfahren
Inventor: SHIBAGAKI YUKINARI
IPC: B29C48/11
Filed: 2002-03-26
Granted: 2015-02-12
Abstract: Wabenstrukturformgerät zum Extrusionsformen einer Wabenstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass es zumindest eine plattenartige Spinndüse, die mit rückseitigen Poren zum Einführen eines Formmaterials und mit Schlitzen zum Extrudieren des Formmaterials versehen ist, sowie eine Druckplatte zum Fixieren der Spinndüse hat, wobei die Spinndüse einen Innenseitenabschnitt und einen Außenumfangsabschnitt aufweist, der Innenseitenabschnitt zu der stromabwärtigen Seite vorsteht, um so zwischen dem Innenseitenabschnitt und dem Außenumfangsabschnitt einen Höhendifferenzabschnitt auszubilden, die Druckplatte gegenüber dem Innenseitenabschnitt der Spinndüse offen ist und gegen die stromabwärtige Seite des Außenumfangsabschnitts der Spinndüse drückt, und eine Breite W (mm) der Schlitze, eine Länge L1 (mm) der Schlitze des Innenseitenabschnitts und eine Länge L2 (mm) der Schlitze des Außenumfangsabschnitts die folgenden zwei Formeln erfüllen:    L1 – L2 ≥ 0,4 mm       L2 ≥ 0,015/W × L1.
Patent DE-10215968-B4 (DE)
Title: Öffnungsfähiges Dach für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KOELBL MICHAEL
IPC: B60J7/08
Filed: 2002-04-11
Granted: 2008-06-12
Abstract: Öffnungsfähiges Dach
für ein
Kraftfahrzeug mit einer Fahrerkabine (10) mit einer zwischen einer
Schließstellung
und einer Öffnungsstellung
verstellbaren Dachabdeckung (20) und einer hinter der Fahrerkabine angeordneten
Ladefläche
(12), wobei jeweils eine seitliche Führung (24) für die Dachabdeckung
(20) vorgesehen ist, die sich entlang der Fahrerkabine (10) und
von der Fahrerkabine nach hinten erstreckt und die Dachabdeckung
in der seitlichen Führung
aus der Schließstellung
in die Öffnungsstellung
nach hinten verschiebbar ist, um eine Dachöffnung der Fahrerkabine freizulegen,
dadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen Führungen (24) im Abschnitt (28)
hinter der Fahrerkabine (10) bei in Öffnungsstellung befindlicher Dachabdeckung
(20) nach unten im Bereich der Ladefläche (12) ablegbar sind indem
die hinter der Fahrerkabine (10) befindlichen Abschnitte (28) der
seitlichen Führungen (24)
an ihrem hinteren Ende (30) schwenkbar an der Karosserie angelenkt
und beim Ablegen mit ihrem vorderen, an die Fahrerkabine angrenzenden
Ende nach unten schwenkbar sind.
Patent DE-10219556-B4 (DE)
Title: Kapillarvorrichtung, Verfahren zu deren Herstellung und eine Verwendung einer Kapillarvorrichtung
Inventor: FRATZKY DIETMAR
IPC: C23C16/02
Filed: 2002-04-26
Granted: 2004-06-24
Abstract: Kapillarvorrichtung, insbesondere zur Verwendung in Elektrospray-Ionisationsverfahren, wobei die Kapillarvorrichtung eine elektrisch leitfähige Beschichtung zur Kontaktierung eines Probenfluides in der Kapillarvorrichtung aufweist, und die Beschichtung der aus Glas oder Quarzglas gefertigten Kapillare mindestens eine leitfähige Metalloxid-Schicht (4) aufweist, die SnO 2 , Indium-Zinn-Oxid und/oder Antimon-Zinn-Oxid aufweist oder aus SnO 2 , Indium-Zinn-Oxid und/oder Antimon-Zinn-Oxid besteht; dadurch gekennzeichnet, dass  zwischen der leitenden Metalloxid-Schicht (4) und der Kapillarvorrichtung eine haftungsvermittelnde Schicht (5) angeordnet ist, die TiO 2  aufweist oder aus TiO 2  besteht; und  über der Metalloxid-Schicht (4) eine Deckschicht (6) angeordnet ist, die TiO 2 , SiO x  und/oder ein Polymer aufweist oder aus TiO 2 , SiO x  und/oder einem Polymer besteht.
Patent DE-10226722-B4 (DE)
Title: Waage zur Erfassung des Massendurchsatzes nach dem Differentialprinzip
Inventor: DETERS MARTIN
IPC: B65D90/58
Filed: 2002-06-14
Granted: 2004-05-06
Abstract: Waage zur Erfassung des Massendurchsatzes von Schüttgütern nach dem Differentialprinzip, die einen einen Auslauf (1a) aufweisenden Behälter (1) mit einer ihn tragenden Wägeeinrichtung (1b, 1c) und einen unmittelbar über dem oben offenen Behälter (1) angeordneten Fülltrichter (2) mit einem absperrbaren Bodenauslauf (2b*) aufweist, wobei als Absperrmittel ein quer in den Massenstrom einschiebbarer Schieber (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (5) an seiner vorderen Kante als eine nach unten weisende Abstreifkante (5b) ausgebildet ist.
Patent DE-10227512-B4 (DE)
Inventor: SCHREY ALEXANDER
IPC: B22C1/02
Filed: 2002-06-19
Granted: 2004-07-08
Abstract: A method for the production of cores and molds for casting molds, based on a base molding material and an organic or inorganic binding agent and an additive. According to the method, pre-forming substances are used in order to dispense with the use of sizing substances and to prevent the formation of ribs.