baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004029236-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reduzierung des dynamischen Bereichs eines Funksignals
Inventor: MARSILI STEFANO
IPC: H04L27/26
Filed: 2004-06-17
Granted: 2006-08-03
Abstract: Verfahren
zum Reduzieren des dynamischen Bereichs eines in einem Sender gebildeten,
aus mehreren Trägern
zusammengesetzten Mehrträger-Übertragungssignals
(12'), wobei  – jedem
Träger
bestimmte Signalströme
(2) zugeordnet sind,  – die
Signalströme
(2) dieselbe sich wiederholende Signalstruktur aufweisen, und  – Signalströme (2),
die demselben Träger
zugeordnet sind, eine gemeinsame Signalstruktur-Zeitlage aufweisen,
wobei die Signalstruktur ein Rahmen oder ein Zeitschlitz oder eine
Chip-Gruppe ist, mit den Schritten:  – Ermitteln der Signalstruktur-Zeitlagen
der Träger;  – Ermitteln
von Verzögerungen
für die
Träger
in Abhängigkeit
von den Signalstruktur-Zeitlagen;  – Verzögern der jeweils einem Träger zugeordneten
Signalströme
(2) unter Verwendung der für
den Träger
ermittelten Verzögerung,
derart, dass die Signalstrukturen von unterschiedlichen Trägern oder
Unterstrukturen solcher Signalstrukturen zeitlich nicht zueinander
ausgerichtet sind; und  – Erzeugen
des Mehrträger-Übertragungssignals
(12') durch Kombinieren der Signalströme der Träger.
Patent DE-102004029727-B4 (DE)
Title: Ablegbares Fahrzeugdach für ein Cabriolet
Inventor: FLADUNG UWE
IPC: B60J7/08
Filed: 2004-06-21
Granted: 2006-09-21
Abstract: Fahrzeugdach
mit wenigstens einem vorderen Dachteil (3) und wenigstens einem
daran anschließenden
weiteren Dachteil (4, 5), die zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überdeckenden
Schließstellung und
einer den Fahrzeuginnenraum freigebenden Ablagestellung in einem
heckseitigen Verdeckkasten (10) verstellbar sind, und die mittels
jeweils einer seitlich angeordneten Mehrgelenkeinrichtung (14, 15;
16, 17; 12, 13) gegenüber einem
anderen Dachteil (3, 4, 5) bzw. gegenüber der Karosserie bewegbar
gelagert sind, wobei eine flexible Abdeckung (70) zumindest einen
Teil der Mehrgelenkeinrichtungen zumindest in der geschlossenen
Position zum Fahrzeuginnenraum hin abdeckt, wobei die Abdeckung
(70) an den Mehrgelenkeinrichtungen (14, 15; 16, 17; 12, 13) mittels
Befestigungselementen (78; 74) angelenkt ist und derart angeordnet
ist, dass sie eine Relativbewegung zu den Mehrgelenkeinrichtungen
(14, 15; 16, 17; 12, 13) in Längsrichtung
während
der Bewegung der Dachteile (3, 4, 5) ausführt und die Mehrgelenkeinrichtungen
(14, 15; 16, 17; 12, 13) in allen Bewegungsphasen durchgehend zumindest
zum überwiegenden
Teil an deren Unterseite...
Patent DE-102004037617-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung mit einstellbarem Übertragungsverhältnis
Inventor: HIDAKA KENICHIRO
IPC: B62D5/00
Filed: 2004-08-03
Granted: 2013-03-21
Abstract: Lenkvorrichtung (1) mit einstellbarem Übertragungsverhältnis, welche aufweist: eine mit einem Lenkrad (10) verbundene Eingangswelle (12a), eine mit einem gelenkten Rad (24) verbundene Abtriebswelle (12b), einen Übertragungsverhältnis-Änderungsmechanismus (14) zum Ändern eines Verhältnisses eines Drehwinkels der Abtriebswelle (12b) zu einem Drehwinkel der Eingangswelle (12a), ein Kopplungselement (60, 70), das zwischen einer verriegelten Position und einer entriegelten Position verschiebbar ist, so daß die Eingangswelle (12a) und die Abtriebswelle (12b) als Einheit drehen, wenn sich das Kopplungselement in der verriegelten Position befindet, während die Eingangswelle (12a) und die Abtriebswelle (12b) aus einem gekoppelten Zustand freigegeben werden, und in einen entriegelten Zustand gebracht werden, in dem das Übertragungsverhältnis des Drehwinkels der Abtriebswelle (12b) zum Drehwinkel der Eingangswelle (12a) durch den Übertragungsverhältnis-Änderungsmechanismus (14) einstellbar ist, wenn sich das Kopplungselement (60, 70) in der entriegelten Position befindet, ein elastisches Element (67, 71) zum elastischen Vorspannen des Kopplungselementes (60, 70) in Richtung auf...
Patent DE-102004043533-B4 (DE)
Title: Überlaststeuerung in einem IP-Kommunikationsnetz
Inventor: LIEBHART RAINER
IPC: H04L29/02
Filed: 2004-09-08
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zum Signalisieren einer Änderung
des Überlaststatus
mindestens eines ersteren Netzelementes (I-CSCF-2) an mindestens
ein weiteres Netzelement (I-CSCF) über mindestens ein IP-Kommunikationsnetz
(IMS 1, IMS 2), wobei von dem mindestens einen weiteren Netzelement
(I-CSCF) an das mindestens eine erstere Netzelement (I-CSCF-2) mindestens
eine Signalisierungsnachricht betreffend eine erwünschte Benachrichtigung
des mindestens einen weiteren Netzelementes (I-CSCF) bei einer Änderung
des Überlaststatus
des mindestens einen ersteren Netzelementes (I-CSCF-2) gesendet
wird und dass das mindestens eine erstere Netzelement (I-CSCF-2)
bei einer Änderung
des Überlaststatus dem
mindestens einen weiteren Netzelement (I-CSCF) eine Benachrichtigung
sendet.
Patent DE-102004052109-B4 (DE)
Title: Schachtabdeckung
IPC: E04F17/06
Filed: 2004-10-26
Granted: 2014-04-10
Abstract: Schachtabdeckung, insbesondere für Licht- und Lüftungsschächte, mit einem aus Profilabschnitten (18) gebildeten Rahmen (12) zum Einsetzen in den Auflageabsatz (22) einer Schachtwanne (24), einem in dem Rahmen (12) gehaltenen Gitterrost (14) und einem den Gitterrost (14) überdeckenden Gewebe (16), dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (12) ein zum Rahmeninneren offenes umlaufendes U-Profilteil (28) zur gemeinsamen Halterung von Gitterrost (14) und Gewebe (16) aufweist, wobei das U-Profilteil (28) einen im Einbauzustand neben dem Auflageabsatz (22) in die Schachtwanne (24) ragenden Vertikalsteg (32) als Randeinfassung für Gitterrost (14) und Gewebe (16) aufweist.
Patent DE-102004059387-B4 (DE)
Title: Drehinformationsmessvorrichtung
Inventor: SHINJO IZURU
IPC: G01D5/245
Filed: 2004-12-09
Granted: 2020-10-08
Abstract: Drehinformationsmessvorrichtung, welche ein periodisch sich änderndes Magnetfeld entsprechend der Drehung eines Drehobjekts erzeugt und Drehinformation des Drehobjekts auf der Grundlage des periodisch sich ändernden Magnetfeldes misst, wobei die Drehinformationsmessvorrichtung umfasst:einen Signalverarbeitungsschaltkreis zur Erzeugung eines binären Ausgangssignals, das sich zwischen einem hohen Pegel und einem niedrigen Pegel entsprechend der Drehung des Drehobjekts ändert,dadurch gekennzeichnet, dass der Signalverarbeitungsschaltkreis (100, 100a, 100b) beinhalteteinen Ausgangstransistor (71) zur Erzeugung des binären Ausgangssignals,eine Ausgangsleitung (73), die mit dem Ausgangstransistor (71) zur Ausgabe des binären Ausgangssignals verbunden ist,einen Stromversorgungsanschluss VCC für den Ausgangstransistor (71), undeinen Rauschunterdrückungsschaltkreis (75), der zwischen die Ausgangsleitung (73) und den Stromversorgungsanschluss (VCC) geschaltet ist, um das auf der Ausgangsleitung (73) überlagerte Rauschen zum Stromversorgungsanschluss (VCC) umzuleiten,wobei der Rauschunterdrückungsschaltkreis (75) eine Diode (76) und einen mit der Diode (76) in Serie geschalteten, strombegrenzenden Widerstand (77) beinhaltet, und wenn eine Spannung der Ausgangsleitung (73) größer als eine Stromversorgungsspannung des Stromversorgungsanschlusses (VCC) aufgrund des Rauschens wird, wird die Diode (76) angeschaltet, und das Rauschen wird von dem Kollektor des Ausgangstransistors (71) zum Stromversorgungsanschluss (VCC) umgeleitet.
Patent DE-102005003249-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung des U-Werts
Inventor: ROMBACH MARTIN
IPC: G01N25/18
Filed: 2005-01-24
Granted: 2007-06-06
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung des U-Werts einer Wand (10) mit einer inneren Wandoberfläche (22)
und einer äußeren Wandoberfläche (32)
gemäß dem formelmäßigen Zusammenhang
k = α i (T Li  – T Wi )/(T Li  – T La ) bzw. k = α a  (T Wa  – T La )/(T Li  – T La ), wobei mit wenigstens einem Thermoelement
(40, 40', 40'') direkt die Differenztemperatur [(T Li  – T Wi ) bzw. (T Wa  – T La )] zwischen der Wandoberflächentemperatur
(T Wi , T Wa ) und der
entsprechenden Lufttemperatur (T Li , T La ) auf einer Seite der Wand (20, 30) bestimmt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Thermoelement
(40, 40',40'') mittels einer Knetmasse (70) auf der äußeren bzw.
inneren Wandoberfläche (22
bzw. 32) befestigt ist.
Patent DE-102005010192-B4 (DE)
Title: Regalartig stapelbare Verpackungseinheit für Flaschen
Inventor: BRAUN HEINZ
IPC: A47B73/00
Filed: 2005-03-05
Granted: 2007-09-20
Abstract: Stapelbare
Verpackungseinheit mit Schiebedeckel (4) und Bodenbegrenzung (5)
für eine
oder mehrere Flaschen, wobei  – die Verpackungseinheit aus
Vierkantleisten (1a, 1b, 2a, 2b, 3a, 3b) besteht, die zu einem käfigartigen
Aufbau verbunden sind  – mit
Längsleisten
(1a, 1b) und  – horizontal
verlaufende Querleisten (2a, 2b), und  – vertikal verlaufende Querleisten
(3a, 3b),  dadurch gekennzeichnet, dass  – an der
Mantelfläche
einer jeden Flasche vier Längsleisten (1a,
1b) anliegen, und  – die
Querleisten (2a, 2b, 3a, 3b) außenseitig
auf den Längsleisten
(1a, 1b) angebracht sind sowie  – die horizontal verlaufenden
Querleisten der Oberseite (2a) relativ zu den gegenüberliegenden
horizontal verlaufenden Querleisten der Unterseite (2b), sowie  – die vertikal
verlaufenden Querleisten der einen Längsseite (3a) relativ zu den
vertikal verlaufenden Querleisten der gegenüberliegenden Längsseite
(3b),  jeweils versetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102005013814-B4 (DE)
Title: Fahrstabilitäts-Steuerungsvorrichtung für Fahrzeuge auf der Grundlage von Radlängskräften
Inventor: ASANO KENJI
IPC: B62D111/00
Filed: 2005-03-24
Granted: 2008-11-27
Abstract: Fahrstabilitäts-Steuerungsvorrichtung
für ein
Fahrzeug mit einer Lenkvorrichtung, welche in der Lage ist, gelenkte
Räder des
Fahrzeugs unabhängig von
einer Lenkbetätigung
eines Fahrers zu lenken, wobei die Fahrstabilitäts-Steuerungsvorrichtung eine
Berechnungsvorrichtung zum Schätzen
von Längskräften jeweiliger
Räder des
Fahrzeugs, Berechnen eines durch eine Differenz in den Längskräften der
Räder des
Fahrzeugs an linken und rechten Seiten des Fahrzeugs erzeugten Giermoments,
Berechnen eines ersten Kompensationsbetrags für einen Lenkwinkel zum Lenken
der gelenkten Räder
des Fahrzeugs, um das Giermoment aufgrund der Differenz in den Längskräften der
Räder auf
der linken und rechten Seite des Fahrzeugs zu verringern, Berechnen
von Seitenkräften,
die in den Rädern
des Fahrzeugs an der Front und am Heck des Fahrzeugs erzeugt werden,
wenn die gelenkten Räder
des Fahrzeugs mit dem ersten Lenkwinkel-Kompensationsbetrag gelenkt
werden, Berechnen eines zweiten Kompensationsbetrags für den Lenkwinkel
der gelenkten Räder
des Fahrzeugs, um eine Summe der in den vorderen und hinteren Rädern des
Fahrzeugs erzeugten...
Patent DE-102005015109-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren von Halbleiterchips auf einem Substrat und entsprechende Anordnung
Inventor: NUECHTER WOLFGANG
IPC: H01L21/60
Filed: 2005-04-01
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zum Montieren von Halbleiterchips (5) auf einem Substrat (10) mittels
Flip-Chip Technik, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  a)
Bereitstellung eines Halbleiterchips (5) mit einem Bauelemente (12)
aufweisenden Bauelementbereich (15) und einem Kantenbereich (17),
wobei im Kantenbereich (17) ein eine Mehrzahl von Bondpads (20,
22) aufweisender Montagebereich (25) angeordnet ist  b) Bereitstellung
eines Substrates (10) mit einer eine Mehrzahl von Lands (40, 42)
aufweisenden Oberfläche,
wobei die Lands (40, 42) auf dem Substrat (10) eine erste (30) und
eine zweite, zur ersten (30) parallel ausgerichtete Landreihe (35)
bilden  c) Aufbringen von Lotmaterial (45) auf die Bondpads
(20, 22) und/oder auf die Lands (40, 42), wodurch eine erste (50)
und eine zweite Bumpreihe (55) gebildet werden  d) Positionieren
des Halbleiterchips (5) auf dem Substrat (10)  e) Unterschiedliches
Schmelzen des Lotmaterials (45) der ersten (50) und der zweiten
Bumpreihe (55) derart durch einen Lötprozess, dass der...
Patent DE-102005027908-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beseitigung von Abfällen
Inventor: KILIC CUMA
IPC: E01H1/12
Filed: 2005-06-10
Granted: 2009-09-10
Abstract: Vorrichtung zur Beseitigung von Abfall, insbesondere von Hundekot, bestehend aus einem Saugrohr (2), in dessen untere Öffnung ein luftdurchlässiger Aufnahmebeutel (4) vollflächig einsetzbar und durch einen Impuls des eingesogenen Abfalls von der unteren Öffnung lösbar ist, und an dessen oberen Ende ein Gehäuse (1) lösbar angeordnet ist, wobei das Gehäuse (1) mindestens einen Aufnahmeraum (15) mit Entnahmeklappe (5) für den Aufnahmebeutel (4) und einen Motor (7) mit einem vom Motor (7) angetriebenen, einen Sog im Saugrohr (2) erzeugenden Lüfter (14) umfasst.
Patent DE-102005034167-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Ermittlung einer Position eines Implantats in einem Körper
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A61F2/04
Filed: 2005-07-21
Granted: 2012-01-26
Abstract: Einrichtung zur Ermittlung einer Position (P) eines mit einem Transponder (2) versehenen Implantats (1) in einem Körper mit a) einer Aufnahmevorrichtung (C) zum Aufnehmen eines einem ersten Koordinatensystem (O1) zugeordneten Bilddatensatzes zum Erzeugen eines ersten Bilds (9) eines zumindest das Implantat (1) enthaltenden Abschnitts des Körpers, b) einem Sender (4, A1) zum Senden einer elektromagnetischen ersten Strahlung (5) zum Transponder (2), c) einem Empfänger (4, A1, 7, A2) zum Empfangen einer vom Transponder (2) infolge der ersten Strahlung (5) abgestrahlten elektromagnetischen zweiten Strahlung (6), d) einer Positionsermittlungseinrichtung (A) zum Ermitteln der Position (P) des Transponders (2) in einem zweiten Koordinatensystem (O2) auf der Grundlage der zweiten Strahlung (6), e) einem Korrelationsmittel (F1) zum Korrelieren des ersten O1 und des zweiten Koordinatensystems O2 und f) einem Bilderzeugungsmittel (F3) zum Erzeugen eines das erste Bild (9) und die Position (P) des Transponders (2) wiedergebenden zweiten Bilds...
Patent DE-102005038243-B4 (DE)
Title: Bremsanlage für eine Windkraftanlage
Inventor: FRANKE MICHAEL DIPL ING
IPC: F03D11/00
Filed: 2005-08-12
Granted: 2014-11-27
Abstract: Bremsanlage für eine Windkraftanlage mit einer ersten, drehfest an einen von einer an der Spitze eines Turms der Windkraftanlage angebrachten Gondel abgestützten Rotor koppelbaren Bremselementanordnung mit mindestens einem Bremselement und einer zweiten, drehfest an die Gondel koppelbaren Bremselementanordnung (20) mit mindestens einem weiteren Bremselement (32, 34), wobei mindestens ein Bremselement (34) mindestens einer Bremselementanordnung (20) in einer vorzugsweise etwa parallel zur Rotorachse verlaufenden Bremsrichtung in Richtung auf ein Bremselement (34) der anderen Bremselementanordnung (20) bewegbar ist, wobei mindestens eine Bremselementanordnung (20) eine Umwandlungseinrichtung (40) zum Umwandeln einer Drehbewegung um eine etwa parallel zur Rotorachse verlaufende Drehachse (52) in eine Translationsbewegung eines Bremselements (34) in der Bremsrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Bremselement der die Umwandlungseinrichtung aufweisenden Bremselementanordnung durch mindestens eine, vorzugsweise zwei oder mehr vollständige Umdrehungen eines an das Bremselement gekoppelten Elements (44) der Umwandlungseinrichtung (40) um die Drehachse (52) zwischen einer Bremsstellung und einer Freilaufstellung verstellbar ist.
Patent DE-102005038950-B4 (DE)
Title: Dämpfer
Inventor: PEUKER THOMAS
IPC: F16F11/00
Filed: 2005-08-16
Granted: 2016-08-11
Abstract: Dämpfer (12; 12a; 12b; 12c), mit a. einem eine Mittel-Längs-Achse (14) aufweisenden rohrförmigen Gehäuse (13), b. einem in dem Gehäuse (13) verschiebbar geführten und aus einem Ende desselben herausragenden Stößel (15), c. jeweils an einem freien Ende des Gehäuses (13) und des Stößels (15) angeordneten Befestigungs-Elementen (16, 19), und d. einer innerhalb des Gehäuses (13) angeordneten Reibungs-Dämpfungs-Einheit (32; 32a; 32b; 32c), umfassend i. mindestens einen relativ zu dem Gehäuse (13) und dem Stößel (15), entlang der Mittel-Längs-Achse (14) verschiebbaren, elastischen Reibungs-Dämpfungs-Belag (36) zur Erzeugung einer vorgegebenen Reibungsdämpfung, und ii. mindestens ein relativ zu dem Gehäuse (13) ortsfestes, dem mindestens einen Reibungs-Dämpfungs-Belag (36) zugewandtes Anschlag-Element (44, 45; 44a, 45a; 44b, 45b; 44c, 45c) zur Begrenzung der Bewegung des mindestens einen Reibungs-Dämpfungs-Belags (36), iii. einen rohrförmig ausgebildeten Anpress-Kolben (33), in dem der Reibungs-Dämpfungs-Belag (36) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass e. der Reibungs-Dämpfungs-Belag (36) in längsaxialer Richtung zumindest teilweise freiliegt, f. das mindestens eine Anschlag-Element (44, 45; 44a, 45a; 44b, 45b; 44c, 45c) derart ausgebildet ist, dass es zur Dämpfung der Bewegung unmittelbar mit dem mindestens einen Reibungs-Dämpfungs-Belag (36) zusammenwirkt.
Patent DE-102005052468-B4 (DE)
Title: Fenster
Inventor: FISCHER CHRISTIAN
IPC: E05C9/18
Filed: 2005-11-03
Granted: 2007-10-04
Abstract: Fenster
oder dergl. mit elektrisch, elektronisch oder mechanisch betätigten Verriegelungselementen,
mit einem Verriegelungsmechanismus (5), der als längserstreckter
Verschlussmechanismus in einem durchgehenden Arbeitsraum (3) des
Rahmens (1) bzw. Flügels (2)
ausgebildet ist, der über
einen Antrieb (6) betätigbar
ist, der in eine korrespondierende Verschlussrinne (4) des gegenüberliegenden
Flügels
(2) bzw. Rahmens (1) ein- bzw. ausfahrbar ist, der auf seinem Kopfstück (5a)
eine Dichtung (7) zur Abdichtung des Spaltes zwischen Rahmen (1)
und Flügel
(2) besitzt, wobei sämtliche
Seiten des Flügels
bzw. Rahmens gleichzeitig oder einzeln oder sequentiell ver- bzw.
entriegelbar sind, indem der Verschlussmechanismus (5) des Flügels (2)
bzw. Rahmens (1) in den Rahmen bzw. Flügel ein- bzw. ausfahrbar ist.
Patent DE-102005052893-B4 (DE)
Title: Im Boden versenkbarer Sitz
Inventor: FOURREY FRANCOIS
IPC: B60N2/36
Filed: 2005-10-31
Granted: 2008-03-06
Abstract: Fahrzeug
umfassend einen Boden (12) und einen Sitz (10), wobei der Sitz (10)
umfasst:  – eine
Rückenlehne
(16), aufweisend einen unteren Teil (16a) und einen oberen Teil
(16b);  – eine
mit der Rückenlehne
(16) verbundene Sitzfläche (14),
aufweisend einen vorderen Teil (14a) und einen hinteren Teil (14b),  – einen
Verbindungsmechanismus zur Befestigung des Sitzes (10) auf einem
Boden (12) des Fahrzeugs, der seine Bewegung zwischen einer eingeklappten
und einer aufgeklappten Stellung ermöglicht; dieser Mechanismus
enthält mindestens:  – einen
ersten Verbindungsarm (18) mit einem unteren Ende (18a), das mit
dem Boden gelenkig verbunden ist, und einem oberen Ende (18b), das
mit der Rückenlehne (16)
gelenkig verbunden ist,  – einen
Führungsmechanismus,
bestehend aus einer Führung
(28), entlang derer das Unterteil (16a) der Rückenlehne (16) zwischen der
eingeklappten und der ausgeklappten Stellung geführt wird,  wobei der hintere
Teil (14b) der Sitzfläche
(14) drehbar an dem unteren Teil...
Patent DE-102005052930-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Strömungsbeeinflussung
Inventor: GROHMANN BORIS DR
IPC: F15D1/06
Filed: 2005-11-03
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verfahren zur Strömungsbeeinflussung mittels mehrerer gitter- oder schachbrettförmig angeordneter, unabhängig voneinander aktivierbarer Piezoelemente (14), die in einer Struktur (16) integriert sind, wobei die Piezoelemente (14) derart aktiviert werden, dass zumindest ein Teil der Oberfläche (12) der Struktur (16) in Form zumindest einer stehenden oder sich fortpflanzenden Welle bewegt wird und dass durch die Formänderung der Piezoelemente (14) aufgrund der Aktivierung zumindest ein Teil einer Oberfläche (12) der Struktur (16) derart mitbewegt wird, dass eine Strömung (u) entlang der Struktur (16) gezielt beeinflusst wird, wobei die Piezoelemente (14) mittels elektrischer Aktivierungsmittel (22, 24,26) und aufeinander abgestimmt aktiviert werden,- wobei die Aktivierungsmittel (22, 24, 26) eine mit den Piezoelementen (14) auf deren der Oberfläche (12) der Struktur abgewandten Seite verbundene, verformbare elektrische Kontaktierungsschicht (18) enthalten, die in Form eines Gitters oder Netzes ausgebildet ist, und- wobei die Piezoelemente unter der Oberfläche der Struktur eingebracht sind,- wobei die Piezoelemente benachbart nebeneinander angeordnet sind und im nicht aktivierten Zustand eine Fläche bilden.
Patent DE-102006003202-B4 (DE)
Title: Arbeitsgerät
Inventor: RABIS MANFRED DIPL -ING
IPC: B27B17/02
Filed: 2006-01-24
Granted: 2018-11-08
Abstract: Handgeführtes Arbeitsgerät mit einer Motoreinheit (2), die einen Antriebsmotor umfaßt, und mit einer Griffeinheit (4), die mindestens einen Handgriff (18, 19) zum Führen des Arbeitsgeräts besitzt, wobei die Motoreinheit (2) und die Griffeinheit (4) über mindestens ein Antivibrationselement (30, 31, 32, 33) miteinander verbunden sind und wobei das Antivibrationselement (30, 31, 32, 33) mit einem ersten Ende (55) an einem ersten Gehäuseteil und mit einem zweiten Ende (56) an einem zweiten Gehäuseteil gehalten ist, wobei das Antivibrationselement (31, 32, 33) über mindestens einen Teil seiner Längserstreckung (a) von einer Aufnahme (34, 35, 36) umschlossen ist, wobei die Aufnahme sich von der Außenseite (65) des ersten Gehäuseteils ins Gehäuseinnere erstreckt, wobei das erste Gehäuseteil zwei Teilschalen (49, 50) besitzt, die im Bereich des Antivibrationselements (31) in einer Trennebene (51) aneinander anstoßen, wobei die Trennebene (51) quer zur Längsrichtung (57) des Antivibrationselements (31) verläuft, und wobei sich die Aufnahme (34) für das Antivibrationselement (31) durch die Trennebene (51) hindurch erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (34, 35, 36) topfförmig ausgebildet ist, daß das Antivibrationselement (30, 31, 32, 33) über mehr als 80% seiner Längserstreckung (a) von der Aufnahme (34) umschlossen ist und daß das Antivibrationselement (30, 31, 32, 33) eine Schraubenfeder (37) umfaßt.
Patent DE-102006015002-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: NAKAYAMA KEN
IPC: F02B29/04
Filed: 2006-03-31
Granted: 2009-08-06
Abstract: Wärmetauscher mit Seitenplatte (18, 20), wobei der Wärmetauscher ein Paar beabstandeter, allgemein paralleler Kopfteile (10, 12), mehrere beabstandete, allgemein parallele Rohre (14), die zwischen einem Inneren der Kopfteile (10, 12) verlaufen und in Fluidverbindung damit stehen, sowie sich zwischen den Rohren (14) erstreckende Rippen (22) beinhaltet, wobei die Seitenplatte (18, 20) folgendes umfasst:  ein erstes und ein zweites Ende (30, 32), wobei mindestens eines der Enden (30, 32) so geformt ist, dass mindestens ein mit einem der Kopfteile (10, 12) verbundener örtlicher Kontakt (36) bereitgestellt wird; und  einen Zwischenabschnitt (34) mit einer Breite (W), der sich zwischen den Enden (30, 32) erstreckt,  wobei entweder jeder örtliche Kontakt (36) eine Kontaktbreite hat, die kleiner als 1/5 der Breite des Zwischenabschnitts (34) ist,  oder wobei jeder örtliche Kontakt (36) so dimensioniert ist, dass er unter relativ niedriger Spannung, die aufgrund der Wärmeausdehnung und Kontraktion des Wärmetauschers unter normalen...
Patent DE-102006021333-B4 (DE)
Title: Verbessertes Verfahren zur qualitativen und/oder quantitativen Bestimmung geringer Konzentrationen an organischen Spurenstoffen in wäßrigen Systemen und eine Analysevorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: FRIES ELKE
IPC: G01N1/40
Filed: 2006-05-05
Granted: 2009-02-19
Abstract: Verfahren
zur qualitativen und/oder quantitativen Bestimmung organischer Spurenstoffe
in wäßrigen Systemen,
umfassend die Schritte:  a) Zurverfügungstellung mindestens einer
Probe an einem zu untersuchenden wäßrigen System, enthaltend mindestens
einen organischen Spurenstoff, in einem Probenbehältnis, wobei über dem
wäßrigen System
eine Gasphase vorliegt,   b) Abkühlen des wäßrigen Systems in dem Probenbehältnis unter
kontrolliertem Überführen zumindest
eines Teils des wäßrigen Systems
in die feste Phase in der Weise, daß der bzw. die organischen
Spurenstoffe in der verbleibenden wäßrigen Phase angereichert werden,
und  c) Extraktion des bzw. der organischen Spurenstoffe aus bzw.
in der über
dem zu untersuchenden wäßrigen System befindlichen
Gasphase.