baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016000739-U1 (DE)
Title: Gargeräteabfluss mit rotierendem Abflussstöpsel
IPC: A47J37/12
Filed: 2016-02-04
Abstract: Gargerät (1) bestehend aus einem wannenartigen Behälter, vorzugsweise Tiegel (2), zum Aufnehmen und Garen von Nahrungsmitteln, aufweisend den Bodenbereich (3) mit angrenzenden Wänden (4) und dem Bodenbereich (3) gegenüberliegende offene Seite (5), die durch den Deckel (6) verschließbar ist, wobei in dem Bodenbereich (3) sich eine Abflussöffnung (7) befindet, die durch den zur Abflussöffnung (7) koaxialen und zur Abflussrohr-Achse (9) parallel beweglichen Abflussstöpsel (10) gesteuert verschließbar ist dadurch gekennzeichnet, dass der Stößel (11) des Abflussstöpsels (10) mit einer Vorrichtung (13) zur Rotation des Abflussstöpsels (10) um die Abflussstöpsel-Achse (9) versehen ist; dass die Abflussstöpsel-Dichtung (18) verdreh sicher am Abflussstöpsel (10) angebracht ist; dass der Stößel (11) des Abflussstöpsels (10) mit einem Zahn-Kamm (12) versehen ist; dass der Zahn-Kamm (12) als Rotationskörper (20) gestaltet ist; dass der Zahn-Kamm (12) sich zumindest mit einem Zahnrad (14) in mechanischer Wechselwirkung befindet; dass nach dem Abfluss (8) in der Ablaufrichtung (15) ein Verschlussventil (16) angebracht ist.
Patent DE-202016002579-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schaltanordnung
IPC: F16H59/04
Filed: 2016-04-21
Abstract: Schaltanordnung für ein Kraftfahrzeug, die eine externe Schaltvorrichtung (10) zum Auswählen von Fahrgängen; ein Fahrgang-Erfassungsmittel (S11; S12) zum Erfassen einer Auswahl einer Fahrtrichtung durch die externe Schaltvorrichtung (10); eine interne Schaltvorrichtung (20, 21) zum Einlegen von Gangstufen eines Getriebes (40) des Kraftfahrzeugs; ein Gangstufen-Erfassungsmittel (S20; S40) zum Erfassen eines Schaltens einer Fahrtrichtung der internen Schaltvorrichtung (20, 21) oder des Getriebes (40); und ein Steuermittel (30) zum Überführen einer Reaktionsmittelanordnung (51, 52) in einen Diskrepanz-Betriebsmodus in Abhängigkeit von einer durch das Fahrgang-Erfassungsmittel (S11; S12) erfassten Fahrtrichtung und einer durch das Gangstufen-Erfassungsmittel (S20; S40) erfassten Fahrtrichtung, aufweist.
Patent DE-202016004075-U1 (DE)
Title: Haarformgerät
IPC: A45D2/36
Filed: 2016-06-29
Abstract: Haarstylinggerät mit einer beheizbaren zylindrischen Arbeitsfläche (1), einem Griffteil (2) und einer zwischen der Arbeitsfläche und dem Griffteil um 360° rotierbaren Haarfangvorrichtung (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Haarfangvorrichtung einen in radialer Richtung zur Arbeitsfläche verlaufenden Haarfangspalt (4) aufweist.
Patent DE-202016008719-U1 (DE)
Title: Scananordnung zum Scannen eines Objektes
IPC: G01S17/48
Filed: 2016-02-15
Abstract: Scananordnung mit zumindest einem Laserscanner (2) zur 2D- oder 3D-Vermessung von Objekten, mit einem Speicher zum Ablegen von projektbezogenen Daten und einer Auswerteeinheit zur Vor-Registrierung von Scandaten, gekennzeichnet durch eine Navigationseinheit zum Erfassen einer Scannerposition und/oder einer Scannerrelativposition zu einer Startposition, eine Datenfernverbindung, vorzugsweise einer Funkverbindung zu einem Satellitenrechner, vorzugsweise einem Handheld und mit einer Einrichtung zum Übertragen von aufgenommenen Scans an den Satellitenrechner, wobei dieser derart ausgelegt ist, dass in Abhängigkeit von der jeweiligen Scannerposition eine Registrierung des betreffenden Scans im Feld in einem projektspezifischen Koordinatensystem durchführbar ist.
Patent DE-202016104012-U1 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung mit Schließplatte
IPC: B60R19/40
Filed: 2016-07-22
Abstract: Stoßfängeranordnung (1) für ein Kraftfahrzeug aufweisend einen sich in Kraftfahrzeugquerrichtung (Y) mit einer Länge (7) erstreckenden Querträger (2), wobei der Querträger (2) im Querschnitt als offenes hutförmiges Hohlprofil mit einem rückseitigen Steg (10) und von dem Steg (10) erstreckenden Schenkeln (11) konfiguriert ist, wobei sich in Kraftfahrzeugvertikalrichtung (Z) von einem freien Ende (12) der Schenkel (11) Flansche (13) erstrecken, und eine Öffnung (5) in Kraftfahrzeuglängsrichtung (X) vom Kraftfahrzeug wegzeigend orientiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Schließplatte (6) die Öffnung (5) in Kraftfahrzeugvertikalrichtung (Z) vollständig verschließend und in Kraftfahrzeugquerrichtung (Y) eine Teillänge (T) von weniger als 50% der Länge (7) der Öffnung (5) verschließend angeordnet ist und dass die Flansche (13) mit einem Versatz (V) in Kraftfahrzeuglängsrichtung (X) zueinander versetzt sind und dass der Querträger (2) über seine Länge (7) einen sich verändernden Querschnitt aufweist, wobei ein Mittelbereich (9) des Querträgers (2) mit einem Höhenversatz (25) bezogen auf die Kraftfahrzeugvertikalrichtung (Z) gegenüber Endbereichen (3) nach oben versetzt ist.
Patent DE-202016107463-U1 (DE)
Title: Primärabzug mit Kehrwirbel-Freiraum
IPC: F23J11/00
Filed: 2016-12-29
Abstract: Primärabzug (1) für eine Heizvorrichtung für feste Brennstoffe, mit – mehreren rohrförmigen Hohlprofilen (2), die quer zu ihrer Verlaufsrichtung (2') zueinander beabstandet angeordnet sind, – wobei der wenigstens eine lichte Durchlass (3) zwischen den Hohlprofilen (2) wenigstens einen Düsen-Schlitz für die in Strömungsrichtung (10) hindurchtretenden Rauchgase (14) bilden, – wobei die Hohlprofile (2) Austrittsöffnungen (4) aufweisen, über welche die über das Innere des Hohlprofiles (2) zugeführte Sekundärluft und/oder rezirkuliertes Rauchgas in die Durchlässe (3) strömt, dadurch gekennzeichnet, dass – sich die Außenflächen (2a) des Hohlprofilen (2) von der in Strömungsrichtung (10) breitesten Stelle aus nach hinten, also in ihrem hinteren Bereich (2a2), der Längsmittelebene (10') des Hohlprofiles (2) annähern und in je einer Abrisskante (7) enden und – die die beiden Abrisskanten (7) verbindende Rückenplatte (5), die den hinteren Teil des Hohlprofiles (2) bildet, eine konkave Außenkontur (5a) besitzt.
Patent DE-202017004029-U1 (DE)
Title: System mit zumindest einer drahtlosen Schnittstelle
IPC: G01R33/32
Filed: 2017-07-31
Abstract: System (10), aufweisend  – eine Magnetresonanzeinrichtung (11), welche ein Gehäuse (11.g) aufweist,  – zumindest ein Spulensystem (12), aufweisend eine Spulensteuerung (12.1), eine in das Gehäuse (11.g) der Magnetresonanzeinrichtung (11) integrierte Spuleneinheit (12.3) und eine drahtgebundene Schnittstelle (12.2) zwischen der Spulensteuerung (12.1) und der Spuleneinheit (12.3),  – eine zentrale Steuereinheit (13) und  – zumindest eine drahtlose Schnittstelle (14) zwischen der zentralen Steuereinheit (13) und der Spulensteuerung (12.1),  – wobei die zentrale Steuereinheit (13) eine Instruktionsberechnungseinheit (15) zu einem Berechnen von Instruktionen gemäß einer bildgebenden Untersuchung aufweist,  – wobei die zumindest eine drahtlose Schnittstelle (14) zu einem drahtlosen Übertragen der Instruktionen von der Instruktionsberechnungseinheit (15) an die Spulensteuerung (12.1) ausgebildet ist,  – wobei die Spulensteuerung (12.1) zu einem Generieren von Spulenstromformen gemäß den Instruktionen ausgebildet ist,  – wobei die drahtgebundene Schnittstelle (12.2) zu einem drahtgebundenen Übertragen der Spulenstromformen von der Spulensteuerung (12.1) an die Spuleneinheit (12.3) ausgebildet ist und  – wobei die Spuleneinheit (12.3) zu einem Führen von Spulenströmen gemäß den Spulenstromformen ausgebildet ist.
Patent DE-202017101029-U1 (DE)
Title: Paneel und mechanische Paneelverbindung
IPC: E04F13/076
Filed: 2017-02-24
Abstract: Paneel mit zumindest vier Seiten (1–4), wobei zumindest eine erste Seite (1) parallel zu einer dritten Seite (3) angeordnet ist, und eine in einem vorgegebenen Winkel zu der dritten Seite (3) angeordnete zweite Seite (1) parallel zu einer vierten Seite (4) angeordnet ist, wobei die ersten bis vierten Seiten (1–4) Randbereiche des Paneels (100) sind, und wobei die erste und die zweite Seite (1) ein Nutprofil (1) aufweisen, und die dritte Seite (3) ein zu dem Nutprofil (1) korrespondierendes Federprofil (3) aufweist, wobei die vierte Seite (4) ein Federprofil (4) mit einer nach unten hin geöffneten Aufnahme (11) mit einer oberen Anschlagfläche (113) mit einem ersten oberen Endbereich (111) und einem zweiten oberen Endbereich (112), sowie einem an den zweiten oberen Endbereich (112) anschließenden Abrollbereich (131), und eine an den ersten oberen Endbereich (111) anschießende Federzunge (106), und ein in der Aufnahme (11) angeordnetes und mit seinem Kopfteil (10a) darin in Eingriff gebrachtes Einwinkelfederelement (10) aufweist, wobei das Kopfteil (10a) des Einwinkelfederelements (10) in einer Grundposition vor der Montage an der oberen Anschlagfläche (113) der Aufnahme (11) zumindest teilweise anliegt, und wobei ein erster Abschnitt (10b) des Kopfteils (10a) des Einwinkelfederelements (10) derart geformt ist, dass es in dem ersten oberen Endbereich (111) derart verlagerbar ist, dass es in einer Endposition nach Montage damit eine erste Vertikalverriegelung (V1) in einem vorgegebenen ersten Winkel (W1) eingeht, und wobei ein zweiter Abschnitt (V2) des Kopfteils (10a) des Einwinkelfederelements (10) derart geformt ist, dass es aus dem zweiten oberen Endbereich (112) derart in einem Drehwinkel (W3) in den Abrollbereich (131) verlagerbar ist, dass es in der Endposition nach Montage mit einem Bereich davon eine zweite Vertikalverriegelung (V2) eingeht, und wobei ein dritter Abschnitt (H1) des Einwinkelfederelements (10) derart geformt ist, dass das Einwinkelfederelement (10) in der Endposition nach Montage mit einer ersten Anschlagkante (102a) eines horizontalen Verriegelungsvorsprungs (102) einer ersten oder zweiten Seite (1) eines mit dem Paneel (100) zu verbindenden weiteren gleichartigen Paneels (100) eine erste Horizontalverriegelung (H1) eingeht, und wobei ein Bereich eines vierten Abschnitts (16) des Einwinkelfederelements (10) derart geformt ist, dass das Einwinkelfederelement (10) in der Endposition nach Montage mit einer zweiten Anschlagkante (H2) einer Ausnehmung (102b) des horizontalen Verriegelungsvorsprungs (102) einer ersten oder zweiten Seite (1) eines mit dem Paneel (100) zu verbindenden weiteren gleichartigen Paneels (100) eine zweite Horizontalverriegelung (H2) eingeht.
Patent DE-202017103595-U1 (DE)
Title: Nachläufermasse für Tintenminen
IPC: C09D11/18
Filed: 2017-06-16
Abstract: Nachläufermasse für Tintenminen erhältlich durcha) Mischen einer Komponente I enthaltend mindestens ein Silicon mit mindestens zwei Vinylgruppen mit einem Träger mit einer kinematischen Viskosität von mindestens 50.000 cSt;b) Zufügen einer Komponente II enthaltend ein Silicon mit mindestens zwei Si-H-Gruppen, wobei die Komponente II in einem solchen Anteil zugefügt wird, dass der molare Anteil an Si-H-Gruppen kleiner ist als der molare Anteil an Vinylgruppen;c) gegebenenfalls Zugabe eines Katalysators für die Additionsreaktion;d) Einfüllen der Reaktionsmischung in eine Mine auf einen Tintenspiegel unde) Anwenden einer Scherkraft auf die erhaltene Mischung.
Patent DE-202017104938-U1 (DE)
Title: Adapter für eine Rührvorrichtung
IPC: B01L99/00
Filed: 2017-08-16
Abstract: Adapter zum Ankoppeln von Rührwerkzeugen (25) an eine Rührvorrichtung (11), insbesondere an einen Überkopf-Rührer, wobei der Adapter (17) antriebsseitig einen Anschluss (19) für eine Antriebswelle (15) und abtriebsseitig mehrere Anschlüsse (21) jeweils für eine Rührwelle (23) eines Rührwerkzeugs (25) aufweist, wobei die abtriebsseitigen Anschlüsse (21) über einen Drehmomentübertragungsmechanismus (27) jeweils antriebswirksam mit dem antriebsseitigen Anschluss (19) verbunden sind.
Patent DE-202017105566-U1 (DE)
Title: Reinigungsbürste
IPC: A47K11/10
Filed: 2017-09-14
Abstract: Reinigungsbürste (1) zur Reinigung von Sanitäranlagen, insbesondere Toiletten und/oder Pissoirs, umfassend ein Grundteil (2) mit einem Bürstenaufsatz (4), wobei – der Bürstenaufsatz (4) eine Mehrzahl von aus einem elastischen Material bestehenden Noppen (20) aufweist, – wobei zumindest die Noppen (20) einen Wirkstoffkomplex umfassen, – wobei der Wirkstoffkomplex mindestens ein Zeolith und eine antibakteriell wirkende Verbindung umfasst und/oder – wobei der Wirkstoffkomplex mindestens Bentonit und eine antibakteriell wirkende Verbindung umfasst.
Patent DE-202017106205-U1 (DE)
Title: Klemmkörperfreilauf mit Fliehkraftabhebung
IPC: F16D41/07
Filed: 2017-10-12
Abstract: Freilauf mit einem Außenring (2), einem dazu konzentrischen Innenring (1) und einem in einem Ringspalt zwischen Außenring (2) und Innenring (1) angeordneten Käfigring (10), der eine Vielzahl von schwenkbar in dem Käfigring (10) gelagerte Klemmkörper (13) aufweist, welche eine Relativbewegung zwischen Außenring (2) und Innenring (1) in eine Drehrichtung reibschlüssig sperren, in die andere freigeben, wobei die Klemmkörper (13) in dem Käfigring (10) eine im Einkuppelsinn wirkende Anfederung (20) aufweisen und unter Fliehkraftwirkung eine im Entkuppelsinn wirkende Schwenkbewegung entgegen der Anfederung (20) ausführen, dadurch gekennzeichnet, dass der Käfigring (10) aus mindestens einem Kunststoffformteil (11, 12), insbesondere Kunststoffspritzgussteil, gebildet ist, welches eine mittels des Formgebungsverfahrens integrierte Klemmkörperführung (16, 17) aufweist.
Patent DE-202018002133-U1 (DE)
Title: Sicherheitskontaktleiste
IPC: H01H3/16
Filed: 2018-04-27
Abstract: Coextrudierte Sicherheitskontaktleise mit wenigstens einer innerhalb eines Profils angeordneten, Schaltleisten aufweisenden Schaltkammer, dadurch gekennzeichnet dass ein Ende (24) des Bodens (2) des Profils (6) verschwenkbar an ein erstes Seitenteil (3) angebunden ist und das der Boden (2) mit dem anderen Ende (23) mit dem zweiten Seitenteil (4) formschlüssig verriegelbar ist.
Patent DE-202018002262-U1 (DE)
Title: Türen - und Klappenstopp
IPC: E05F15/73
Filed: 2018-05-05
Abstract: Parksensoren, montiert auf einer Klappe oder einer Seitentür eines Kraftfahrzeugs
Patent DE-202018002832-U1 (DE)
Title: Behälterverschlussvorrichtung
IPC: B65D51/28
Filed: 2018-06-14
Abstract: Behälterverschlussvorrichtung (1) mit einem Gehäuse (2) umfassend- einen Gehäuseabschnitt (2a) enthaltend Mittel zur festen oder lösbar festen Verbindung mit einem Behälter (B),- einen Gehäuseabschnitt (2b) enthaltend Mittel zur festen oder lösbar festen Anbringung eines deckel- oder kappenartigen Verschlusses (3),- einen deckel- oder kappenartigen Verschluss (3), der optional wiederverschließbar ausgeführt ist,- mindestens eine Kammer (4), die zum Gehäuseabschnitt (2a) hin von einem Element (5) begrenzt wird,wobei das Element (5) als aufbrechbarer Abschnitt des Gehäuses (2) ausgestaltet ist oder ein aufbrechbares Element ist, das mit dem Gehäuse (2) fest an einem Wandabschnitt des Gehäuses (2) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dass das aufbrechbare Element (5) derart ausgestaltet und angeordnet ist, dass das Verbinden/Verschließen des Behälters (B) mit der Behälterverschlussvorrichtung (1) und das Aufbrechen des aufbrechbaren Elements (5) zeitgleich/simultan erfolgen, so dass der Inhalt der Kammer (4) in direkten Kontakt mit dem Inhalt des Behälters (B) gelangt bzw. gelangen kann, sobald der Behälter (B) mit der Behälterverschlussvorrichtung (1) verschlossen ist.
Patent DE-202018004990-U1 (DE)
Title: Automatisch verjüngender Schlauch, der eine beliebig große Anzahl von Magnetmotoren einfasst
IPC: H02N11/00
Filed: 2018-10-25
Abstract: Ein sich automatisch verjüngender Schlauch ( ein automatisch kontrahierender Schlauch ), der eine beliebig große Anzahl von Magnetmotoren umschlingt / einfasst.
Patent DE-202018005425-U1 (DE)
Title: Adapterschlitten für einen Reinigungsaufsatz
IPC: B08B3/00
Filed: 2018-11-25
Abstract: Adapterschlitten (1) für einen Reinigungsaufsatz (2), insbesondere einen Bodenreiniger oder Flächenreiniger, wobei der Adapterschlitten (1) zumindest drei, bevorzugt vier Räder (3) aufweist, mittels denen der Adapterschlitten (1) über eine Schräge verfahrbar ist, und mit einer Aufnahme für den Bodenreiniger, vorzugsweise einer zentriert angeordneten Aufnahme, wobei der Adapterschlitten (1) eine Befestigungsvorrichtung (12) zur Arretierung des Reinigungsaufsatzes (2) in der Aufnahme auf dem Adapterschlitten (1) hat und die Aufnahme eine Bohrung (14) aufweist, die durch den Reinigungsaufsatz (2) zumindest abgedeckt, vorzugsweise ausgefüllt wird, wodurch ein Wasserstrahl vom Reinigungsaufsatz (2) auf die zu reinigende Fläche richtbar ist.
Patent DE-202018005792-U1 (DE)
Title: Haarformgerät mit Geschwindigkeitserkennung
IPC: A45D2/36
Filed: 2018-12-13
Abstract: Haarstylinggerät mit einem beheizten Haarformungsbereich, dadurch gekennzeichnet, dass das Haarstylinggerät einen optischen Sensor aufweist, welche auf die Haarumformungsfläche gerichtet ist und geeignet ist, die Durchzugsgeschwindigkeit des Haares auf der Haarformungsfläche zu messen.
Patent DE-202018104183-U1 (DE)
Title: Antenne sowie Gerät mit einer solchen Antenne
IPC: H04R25/00
Filed: 2018-07-20
Abstract: Antenne (18), insbesondere eines Hörhilfegeräts, zur induktiven Informationsübertragung (20) und/oder zur induktiven Energieübertragung, aufweisend
 - einen in eine, insbesondere flexible, Leiterplatte (26) integrierten folienartigen Antennengrundkörper (24),
 - eine erste Wicklungsschicht (30) und eine zweite Wicklungsschicht (32), welche auf gegenüberliegenden Grundkörperseiten (28) des Antennengrundkörpers (24) angeordnet sind,
 - wobei die erste Wicklungsschicht (30) und die zweite Wicklungsschicht (32) jeweils Leiterbahnen (34) aufweisen, welche unter Bildung einer eine Spulenlängsrichtung (SL H ) definierenden Spule (38) mit Durchkontaktierungen (36) an entsprechenden Kontaktierungsstellen (72) kontaktiert sind, und
 - wobei direkt benachbarte Durchkontaktierungen (36) in einer Richtung senkrecht zur Spulenlängsrichtung (SL H ) zueinander versetzt angeordnet sind.
Patent DE-202019003679-U1 (DE)
Title: Faltenbalgventil
IPC: F16K41/10
Filed: 2019-09-05
Abstract: Faltenbalgventil, umfassend ein Ventilgehäuse (1) mit einem im Ventilgehäuse (1) angeordneten Ventilsitz (2), einem mittels einer Spindel (3) senkrecht zur Ebene des Ventilsitzes (2) bewegbaren Verschlussteil (6) mit einem zum Ventilsitz (2) korrespondierenden Dichtelement (7), wobei das Verschlussteil (6) an dem in das Ventilgehäuse (1) ragenden Ende der Spindel (3) angeordnet ist, einem Ventildeckel (8) mit einer Öffnung (9) und einer in der Öffnung (9) angeordneten Stopfbuchshülse (10), durch welche die Spindel (3) geführt ist, einer in der Stopfbuchshülse (10) angeordneten Packung (11), die mittels einer Stopfbuchsschraube (12) verpressbar ist, einem die Spindel (3) innerhalb des Ventilgehäuses (1) umgebenden rohrförmigen Faltenbalg (15), dessen eine Öffnung mit dem dem Verschlussteil (6) zugewandten Ende der Spindel (3) mediendicht verbunden ist und dessen zweite Öffnung mit der Stopfbuchshülse (10) verschweist ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stopfbuchshülse (10) an einem in das Innere des Ventilgehäuses (1) weisenden Bereich einen um ihren äußeren Umfang umlaufenden Bund (13) aufweist, der im montierten Zustand des Faltenbalgventiles an der dem Inneren des Faltenbalgventiles zugewandten Seite des Ventildeckels (8) anliegt, dass die Stopfbuchshülse (10) durch den Ventildeckel (8) vollständig hindurchgreift und mit der Außenseite des Ventildeckels (8) verschweißt ist.
Patent DE-202019004113-U1 (DE)
Title: Multifunktionsfüller
IPC: B43K29/04
Filed: 2019-10-07
Abstract: Multifunktions-Füller (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Füller über eine Tintenstand Ladeanzeige (2), einen Tintenkiller (6), eine Überschreibfunktion (4) einer Uhr (8) und einen USB Speicherstick (9) verfügt.
Patent DE-202019004287-U1 (DE)
Title: Spezialetikett PickupLABEL
IPC: G09F3/02
Filed: 2019-10-17
Abstract: Spezialetikett mit integriertem, heraustrennbaren Booklet, bestehend aus einem bedruckbaren Trägeretikett, Booklet und Laminat mit einer inneren Formstanzung zum Heraustrennen des Booklets.
Patent DE-202019101468-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erhitzen und/oder Garen von Lebensmitteln
IPC: A47J37/06
Filed: 2019-03-14
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erhitzen und/oder Garen von Lebensmitteln, insbesondere von Fleischerzeugnissen und/oder Tiefkühlprodukten, mit
 einem Gerätegehäuse (2),
 wobei das Gerätegehäuse (2) wenigstens einen Garraum (4) für das Lebensmittel aufweist, welche über wenigstens eine Öffnung (6, 6') im Gerätegehäuse (2) zugänglich sind, und einen mit dem jeweiligen Garraum (4) korrespondierenden in den oder aus dem Garraum einsetz- und entnehmbaren Aufnahmebehälter (8) für das Lebensmittel aufweist, und
 einer dem Garraum (4) zugeordneten Heizeinrichtung (10) mit einem oder mehreren Heizelementen (12, 14, 16),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Heizeinrichtung (10) mindestens zwei Heizelemente (12, 14, 16) aufweist, wobei ein erstes Heizelement (12, 16) wenigstens einen Strahlungsheizkörper aufweist und das zweite Heizelement (14) wenigstens einen Konvektionsheizkörper umfasst.
Patent DE-202019103184-U1 (DE)
Title: Anordnung eines Waschbeckens
IPC: E03C1/14
Filed: 2019-06-06
Abstract: Anordnung eines Waschbeckens mitsamt eines Abflussrohres an einer lastabtragenden Konstruktion,
 welches Waschbecken eine zu einer Ablauföffnung geneigte Fläche umfasst,
 an welcher Ablauföffnung das Abflussrohr zur Ableitung des Abwassers angeordnet ist,
 wobei das Waschbecken mittels lastabtragenden Elementen an der lastabtragenden Konstruktion angebracht ist dadurch gekennzeichnet, dass
 die Ablauföffnung und das Abflussrohr zur Bildung eines Hohlraumes unter dem Waschbecken in einem Seitenbereich des Waschbeckens angeordnet sind,
 sodass in dem Hohlraum eine Waschmaschine anordenbar ist.
Patent DE-202019106216-U1 (DE)
Title: Visiereinrichtung für Schusswaffen mit bewegungsabhängigem Absehen
IPC: F41G3/12
Filed: 2019-11-08
Abstract: Visiereinrichtung einer Schusswaffe zum Zielen auf bewegliche Ziele, dadurch gekennzeichnet, dass die Visiereinrichtung mindestens einen Zielpunkt beliebiger Kontur eines Absehens (AS) einer geschlossenen Visierung (z.B. Zielfernrohr) oder einer offenen Visierung (z.B. Kimme und Korn) aufweist, der sich beim Zielen auf bewegte Ziele selbsttätig derart quer zur Visierlinie verlagert, dass der Schütze ohne Vorzuhalten den Zielpunkt oder die Visierlinie mit dem beweglichen Ziel zur Deckung bringen kann, um dort zu treffen.
Patent DE-202020000822-U1 (DE)
Title: Sichtschutz für Handy-Laptop-Notebook- und Computerbildschirmkameralinsen
IPC: H04M1/02
Filed: 2020-02-27
Abstract: Der Sichtschutz für Handy-Laptop-Notebook-und PC-Kameralinsen ist1. dadurch gekennzeichnet, daß dieser ca. 15 mm -50 mm horizontal messen kann und ist2. dadurch gekennzeichnet, daß dieser zudem ca. 15 mm vertikal misst. Der Sichtschutz ist3. dadurch gekennzeichnet, daß dessen Höhe ca. 1,5mm -5mm ist und ist4. dadurch gekennzeichnet, daß dieser mit den variierenden Außenmaßen einen Rand von ca. 1mm darstellt. Der Sichtschutz ist zudem5. dadurch gekennzeichnet, daß auf der obrigen, horizontalen Kante eine Gelenkhalterung aufweist. Darüber hinaus ist der Sichtschutz6. dadurch gekennzeichnet, daß dieser am Gelenkverschluss einen Deckel hält, welcher7. dadurch gekennzeichnet ist, daß der Deckel eine eine Materialstärke von ca. eineinhalb-5 mm aufweist. Dann ist der Sichtschutz im Deckel8. dadurch gekennzeichnet, daß dieser einen Stromkreis für, bzw. mit einer Mignonbatterie und einem LED-Licht beinhaltet...9. ist der Sichtschutz dadurch gekennzeichnet, daß auf der Unterseite eine Haftfolie ist, um den Sichtschutz über der Kameralinse zu montieren. Der Sichtschutz ist10. dadurch gekennzeichnet, daß die Haftfolie mit einem Plastikschutz belegt ist. Der Sichtschutz für Handy-Notebook-Laptop-und Bildschirmkameras ist11. dadurch gekennzeichnet, daß dieser nach Entfernen der Haftfolie über der Kameralinse anhaftet.12. ist der Sichtschutz im Deckel dadurch gekennzeichnet, daß an der Außenkante des Sichtschutzdeckels ein 2 mm breiter Schieberegler den Stromkreis reguliert. Somit ist der Sichtschutz13. dadurch gekennzeichnet, daß dieser aus zwei festen Teilen besteht. Dem Rand, an welchem eine Haftfolie unterfestigt ist und bei Entnahme des Schutzpapiers um eine Kameralinse aufgeklebt wird, von welchem mittels eines Gelenkverbindung ein Deckel mit eben den gleichen Außenmaßen geöffnet und geschlossen werden kann.