baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016121304-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssteuerungsvorrichtung und beleuchtungssystem
Inventor: HIDAKA YUTO
IPC: G05D25/02
Filed: 2016-11-08
Abstract: Beleuchtungssteuerungsvorrichtung (10), welche Dimmwerte von Beleuchtungsvorrichtungen (30) steuert, die mehreren Helligkeitssensoren (20) zugeordnet sind, um Helligkeiten, die durch von den mehreren Helligkeitssensoren (20) erfasste Detektionsergebnisse angegeben werden, auf vorbestimmte Helligkeiten einzustellen, wobei die Beleuchtungssteuerungsvorrichtung (10) aufweist: eine Abfrageeinrichtung (11), welche periodisch jeden der mehreren Helligkeitssensoren (20) nach einem Detektionsergebnis abfragt; und eine Steuereinrichtung (12), welche für jede der Beleuchtungsvorrichtungen (30) den Dimmwert der Beleuchtungsvorrichtung (30), die einem Helligkeitssensor (20) von den mehreren von der Abfrageeinrichtung (11) abgefragten Helligkeitssensoren (20) zugeordnet ist, gemäß dem von dem Helligkeitssensor (20) erfassten Detektionsergebnis steuert, wobei die Abfrageeinrichtung (11) den mehreren Helligkeitssensoren (20) Prioritäten zuweist und die mehreren Helligkeitssensoren (20) gemäß den Prioritäten nach Detektionsergebnissen abfragt.
Patent DE-102016123101-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur drahtlosen fahrzeug-zu-fahrzeug-kommunikation
Inventor: PARK JONG ROK
IPC: H04W40/20
Filed: 2016-11-30
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zur drahtlosen Kommunikation bereitgestellt, welche basierend auf Fahrzeug-Fahrinformationen eine Betrieb-Kandidatenanwendung auswählen und einen Multi-Hop-Kommunikations-Knotenbaum basierend auf anderen Fahrzeugen bereitstellen/einrichten, welche benötigte Eigenschaften für die entsprechende Betrieb-Kandidatenanwendung aufweisen, um Daten unter Senkung der Kommunikationslast effektiv zu übertragen und ein Hindernis in einer Multi-Hop-Kommunikationsumgebung basierend auf V2X-Kommunikation (engl. Fahrzeug-zu-Allem) zu umgehen.
Patent DE-102016123736-A1 (DE)
Title: Extrusionseinrichtung, Extruder und Verfahren zum Ummanteln von Drähten, Kabelvorprodukten oder Litzen
Inventor: ENGLER BENEDIKT
IPC: H01B13/24
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Extrusionseinrichtung zum Ummanteln von Drähten, Kabelvorprodukten oder Litzen, wobei die Extrusionseinrichtung einen Extrusionskopf mit einer Vorproduktführung und eine Formmatrize aufweist, wobei die Vorproduktführung und die Formmatrize derart zueinander angeordnet sind, dass durch eine Öffnung der Vorproduktführung eine Formmasse durch die Formmatrize zu einem extrudierten Formstück formbar ist, und der Vorproduktführung und/oder der Formmatrize eine motorische Stelleinrichtung zugeordnet ist, sodass im Falle eines Anlegens eines Stellsignals an die motorische Stelleinrichtung mittels einer Bewegung der motorischen Stelleinrichtung die Vorproduktführung und die Formmatrize zueinander ausrichtbar sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Extruder und ein Verfahren zum Ummanteln von Drähten, Kabelvorprodukten oder Litzen.
Patent DE-102016124380-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: KASPRZAK-ZABLOCKA ANNA
IPC: H01L33/44
Filed: 2016-12-14
Abstract: Es wird ein Halbleiterbauelement (1) angegeben umfassendeinen Halbleiterkörper (2) miteiner ersten Halbleiterschicht (3) und einer zweiten Halbleiterschicht (4),einer ersten Hauptfläche (2A) und einer der ersten Hauptfläche (2A) gegenüberliegenden zweiten Hauptfläche (2B), wobei die erste Hauptfläche (2A) durch eine Oberfläche der ersten Halbleiterschicht (3) und die zweite Hauptfläche (2B) durch eine Oberfläche der zweiten Halbleiterschicht (4) gebildet wird,mindestens einer Seitenfläche (2C, 2D), welche die erste Hauptfläche (2A) mit der zweiten Hauptfläche (2B) verbindet, wobei der Halbleiterkörper (2) an der ersten Hauptfläche (2A) eine Aufrauung aufweist,eine metallische Schutzschicht (7), die die zweite Hauptfläche (2B) und die mindestens eine Seitenfläche (2C, 2D) zumindest bereichsweise überdeckt, undeine metallische Startschicht (8), diezwischen dem Halbleiterkörper (2) und der metallischen Schutzschicht (7) angeordnet ist, wobei die metallische Schutzschicht (7) auf die metallische Startschicht (8) direkt und unterbrechungsfrei aufgebracht ist.Des Weiteren wird ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Halbleiterbauelements (1) angegeben.
Patent DE-102016124719-A1 (DE)
Title: Verfahren zum drehfesten Verbinden zweier Bauteile
IPC: B25B23/00
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum drehfesten Verbinden zweier Bauteile, nämlich einer Schraube (1) und eines Drehwerkzeugs (8), bezüglich der Längsachse des als Schraube (1) ausgebildeten Bauteils, wobei eines der Bauteile ein äußeres Mitnahmeprofil (5) mit außenliegenden Antriebsflächen (6) und das andere Bauteil ein zu dem äußeren Mitnahmeprofil (5) komplementäres inneres Mitnahmeprofil (9) mit innenliegenden Antriebsflächen (10) aufweist, bei dem die Mitnahmeprofile (5, 9) der Bauteile axial zusammengesteckt werden, um durch das Zusammenwirken der Mitnahmeprofile (5, 9) eine formschlüssige, drehfeste Verbindung der Bauteile zu erzielen. Die Mitnahmeprofile (2, 9) besitzen geneigte Antriebsflächen und sind derart komplementär zueinander gewählt, dass die geneigten Antriebsflächen (6, 10) der Bauteile (1, 8) beim Zusammenstecken der Bauteile (1, 8) derart in Kontakt miteinander kommen, dass eine kraftschlüssige und/oder klemmende Verbindung zwischen den Bauteilen (1, 8) entsteht, über welche die Bauteile axial miteinander verbunden werden.
Patent DE-102016124724-A1 (DE)
Title: Individualisierte orthopädische Schuheinlage, Verfahren zum Herstellen einer individualisierten orthopädischen Schuheinlage und Computerprogrammprodukt
Inventor: WINKLER ROMAN
IPC: A43B7/14
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine individualisierte orthopädische Schuheinlage, mit einem Basisteil, bei der das Basisteil in einem generativen Fertigungsverfahren hergestellt ist und wenigstens einen Stützabschnitt, wenigstens einen Dämpfungsabschnitt und/oder wenigstens einen Aufnahmeabschnitt aufweist, ein Verfahren zum Herstellen einer derartigen Schuheinlage, wobei individuelle Fußformdaten erfasst werden, die erfassten Fußformdaten digitalisiert werden und unter Berücksichtigung der erfassten und digitalisierten Fußformdaten die Schuheinlage in einem generativen Fertigungsverfahren hergestellt wird, und ein Computerprogrammprodukt, das Programmcodeabschnitte umfasst, mit denen ein derartiges Verfahren durchführbar ist, wenn das Computerprogrammprodukt auf einem Computer, einem Computernetz, einer programmierbaren Steuereinrichtung oder einer sonstigen programmierbaren Vorrichtung ausgeführt wird.
Patent DE-102016124910-A1 (DE)
Title: Gasanalysator und Gasanalysevorrichtung
Inventor: HUBER CHRISTOF
IPC: G01N9/00
Filed: 2016-12-20
Abstract: Ein Gasanalysator (100) zum Messen der Dichte und / oder der Viskosität eines Mediums, insbesondere eines Gasgemischs umfasst: eine Anschlussplatte (110) die eine erste Medienöffnung (112) und eine zweite Medienöffnung (114) aufweist, die sich jeweils von einer ersten Oberfläche zu einer zweiten Oberfläche der Anschlussplatte (110) erstrecken; eine Sensorplatte (130), die mit der Anschlussplatte (110) in einer ersten Fügeebene gefügt ist; und eine Deckplatte (160), die auf einer der Anschlussplatte (110) abgewandten Seite der Sensorplatte (130) mit der Sensorplatte in einer zweiten Fügeebene gefügt ist, wobei die Deckplatte (160) eine Deckelkavität (162) aufweist, die mit der ersten und zweiten Medienöffnung (112, 114) kommuniziert; wobei die Sensorplatte (130) mindestens eine Oszillatorkavität (140) aufweist, die mit der ersten Medienöffnung (112) und der zweiten Medienöffnung (114) kommuniziert, wobei die Sensorplatte (130) einen mikromechanischen Oszillator (142) aufweist, der in der Oszillatorkavität (140) angeordnet ist und zu mechanischen Schwingungen senkrecht zu den Fügebenen anregbar ist.
Patent DE-102016125353-A1 (DE)
Title: Kodierratensteuerung von echtzeitvideos unter verwendung einer dynamischen auflösungsumschaltung
Inventor: KUUSELA AKI
IPC: H04N19/146
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die dynamische Auflösungsumschaltung erzielt eine Ziel-Bitrate für die Einzeldurchlauf- und Zwei-Durchlauf-Kodierung eines Videodatenstroms. Eine Einzeldurchlaufkodierung ermittelt, ob eine Kodierungs-Bitrate für einen Frame eine Ziel-Bitrate erfüllt. Falls dies nicht der Fall ist, wird ein Quantifizierungsparameter, der verwendet wird, um den Frame zu kodieren, mit Mindest- und Höchstschwellenwerten verglichen, um zu ermitteln, ob die Auflösung des Videos angepasst werden muss. Eine Zwei-Durchlauf-Kodierung kodiert einen Eingaberahmen unter Verwendung eines Quantifizierungsparameters und ermittelt, ob die Auflösung des Videos für das Kodieren des Frames während eines zweiten Durchlaufs auf Basis der Bitrate, mit der der Eingaberahmen kodiert wird, angepasst werden muss. Die Auflösung kann auf Basis der Kodierungsvorrichtungs-Einschränkungen mit Bezugnahme auf einen Bewegungssuchbereich, der verwendet wird, um einen Frame zu kodieren, angepasst werden.
Patent DE-102016202881-A1 (DE)
Title: Bediengerät für Manipulator
Inventor: RIEDEL MARTIN
IPC: B25J13/02
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bediengerät zum Steuern oder Programmieren eines Manipulators. Der Manipulator hat dabei mehrere voneinander unabhängige Freiheitsgrade. Das Bediengerät umfasst dabei einen Handsteuerhebel, welcher eingerichtet ist, um zumindest eine zweidimensionale Bewegung des Manipulators vorzugeben. Vorzugsweise ist der Handsteuerhebel ein Joystick. Ferner umfasst das Bediengerät eine dem Handsteuerhebel zugeordnete Informationsanzeige, welche mehrere unabhängig voneinander ansteuerbare Anzeigesegmente umfasst. Weiterhin umfasst das Bediengerät eine Steuereinrichtung, die eingerichtet ist, die Anzeigesegmente der Informationsanzeige einzeln anzusteuern.
Patent DE-102016205031-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeuginnenverkleidungsteils und Fahrzeuginnenverkleidungsteil
Inventor: BAUMANN BERNHARD
IPC: B29C44/00
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeuginnenverkleidungsteils und ein Fahrzeuginnenverkleidungsteil. Bei dem vorgeschlagenen Verfahren wird zunächst ein Formwerkzeug mit einem ersten Formwerkzeugelement und einem zweiten Formwerkzeugelement bereitgestellt, wobei zwischen dem ersten Formwerkzeugelement und dem zweiten Formwerkzeugelement eine Kavität ausgebildet ist. Anschließend wird eine Dekorschicht auf dem ersten Formwerkzeugelement angeordnet und ein flächiger Träger an dem zweiten Formwerkzeugelement angeordnet. Hierbei oder in einem nächsten Schritt wird zwischen dem Träger und der Dekorschicht ein Hohlraum ausgebildet. Der Träger umfasst eine Zellmatrix mit Zellen, deren Mittelachsen im Wesentlichen parallel zueinander und im Wesentlichen senkrecht zu einer flächigen Ausdehnung des Trägers orientiert sind. Die Zellen sind zumindest an einem der Dekorschicht zugewandten Ende offen. Anschließend wird ein schäumbares Gemisch in den Hohlraum eingebracht. In einem weiteren Schritt wird eine Schaumschicht aus dem Gemisch gebildet, die den Hohlraum ausfüllt und die die Zellen zumindest teilweise ausfüllt.
Patent DE-102016206778-A1 (DE)
Title: Scheibenwischvorrichtung und Kraftfahrzeug mit solch einer Scheibenwischvorrichtung
Inventor: WEILER MICHAEL
IPC: B60S1/18
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenwischvorrichtung und ein Kraftfahrzeug, wobei die Scheibenwischvorrichtung eine Lagereinrichtung und einen Wischerantrieb umfasst, wobei die Lagereinrichtung eine Spannvorrichtung umfasst, wobei die Spannvorrichtung an einer ersten Seite mit dem Wischerantrieb verbunden ist, wobei die Spannvorrichtung an einer zweiten Seite mit einem Karosserieabschnitt einer Fahrzeugkarosserie des Kraftfahrzeugs verbindbar ist, wobei die Spannvorrichtung mit einer vordefinierten Vorspannkraft vorgespannt ist, wobei die Spannvorrichtung eine Position des Wischerantriebs relativ zur Fahrzeugkarosserie festlegt.
Patent DE-102016207761-A1 (DE)
Title: Optische Einrichtung und Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: SCHÖMER RICARDA
IPC: F21W107/10
Filed: 2016-05-04
Abstract: Offenbart ist eine optische Einrichtung mit zumindest einer Strahlungsquelle zur Emission einer Anregungsstrahlung für ein Konversionselement. Das Konversionselement ist der Strahlungsquelle nachgeschaltet und konvertiert zumindest teilweise die Anregungsstrahlung in eine Konversionsstrahlung. Es ist eine weitere Strahlungsquelle vorgesehen, die eine Lichtstrahlung, insbesondere eine Infrarot-Strahlung, emittiert. Das Konversionselement ist dabei derart ausgestaltet, dass die Lichtstrahlung im Wesentlichen durch dieses hindurch treten kann, ohne konvertiert zu werden.
Patent DE-102016208479-A1 (DE)
Title: Elektrofotografischer Großformat-Farbdrucker
Inventor: FRISCH STEPHAN
IPC: G03G21/18
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrofotografischen Großformat-Drucker mit einer Druckbreite größer 0,5 m, insbesondere Großformat-Farbdrucker mit mehreren Druckstationen (1, 1C, 1M, 1Y, 1K, 22), wobei jede Druckstation eine Fotoleitertrommel (2), eine Ladeeinheit (5), eine Belichtungseinheit (4), eine Entwicklerstation (3, 23), eine Löschvorrichtung (7), eine Reinigungsvorrichtung (6), und ein Gehäuse (10) aufweist, mit jeweils einer Anodenwalze (8, 8C, 8M, 8Y, 8K) für jede Druckstationen (1, 1C, 1M, 1Y, 1K, 22), mit einem über Umlenkrollen (28), zwischen Anodenwalzen (8, 8C, 8M, 8Y, 8K) und Druckstationen (1, 1C, 1M, 1Y, 1K, 22) geführten Transferband (9), mit einer an Spannung angelegten Transferrolle (29) zur Übertragung von Tonerbildern auf ein zu bedruckendes Medium (30), mit einer Fixierstation (31), mit einer Reinigungsstation (32) und mit einem Tragrahmen. Ein derartiger Drucker soll Platz sparend aufgebaut, in verschiedene Leistungsklassen umbaubar und störungsfrei betreibbar sein. Dazu wird vorgeschlagen, dass der Tragrahmen als Aufnahmemittel für die unmittelbar hintereinander angeordneten verschiedene Farben (Cyan, Magenta, Gelb, Schwarz) beinhaltende Druckstationen (1, 1C, 1M, 1Y, 1K, 22) vorgesehen ist, dass die Druckstationen (1, 1C, 1M, 1Y, 1K, 22) im Tragrahmen und/oder die Entwicklerstationen (3, 22) gegen gleiche oder unterschiedliche Druckstationen (1, 1C, 1M, 1Y, 1K, 22) und/oder Entwicklerstationen (3, 23) austauschbar sind, und dass die Druckstationen (1, 1C, 1M, 1Y, 1K, 22) je eine Tiefe kleiner 160 mm vorzugsweise kleiner 150 mm höchst vorzugsweise kleiner 140 mm aufweisen
Patent DE-102016210970-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung der Stromstärke eines einzelnen Leiters eines Mehrleitersystems
Inventor: GÖTZ JÜRGEN
IPC: G01R19/00
Filed: 2016-06-20
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Messen einer Stromstärke in einem Stromleiter eines Mehrleitersystems mit wenigstens zwei Stromleitern umfassend wenigstens zwei Feldsensoren, wobei die Feldsensoren um das Mehrleitersystem herum angeordnet sind, und jeder Feldsensor geeignet ist, ein Magnetfeld resultierend aus einer Linearkombination der Magnetfelder der einzelnen Stromleiter zu messen und in ein elektrisches Signal umzuwandeln, mit einer Signalauswertevorrichtung, welche geeignet ist, die Stromstärke in dem Stromleiter mittels der Signale der wenigstens zwei Feldsensoren und mittels wenigstens eines Abstands des Stromleiters zu einem der Feldsensoren zu ermitteln.
Patent DE-102016212027-A1 (DE)
Title: Verwendung von Parfüminhaltsstoffen zur Regulierung der Viskosität kosmetischer Zubereitungen
Inventor: RIEDEL JULIA
IPC: A61Q90/00
Filed: 2016-07-01
Abstract: Verwendung kosmetisch oder dermatologisch unbedenklicher Duftstoffe zur Regulierung der Viskosität kosmetischer Zubereitungen.
Patent DE-102016213290-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zum Konfigurieren eines Reifeninformationssensors mit einem Übertragungsprotokoll auf der Basis von Fahrzeugtriggerkenngrößen
Inventor: MCINTYRE MATTHEW D
IPC: B60C23/04
Filed: 2016-07-20
Abstract: In einem Fahrzeug-Reifendrucksensor identifiziert ein drahtloser Niederfrequenz- bzw. NF-Empfänger eine bestimmte Art von Signalprotokoll, die zum Bilden einer ersten Nachricht verwendet wurde, die durch das Fahrzeug zu dem Sensor gesendet wird. Unter Verwendung der Identifikation des zur Bildung der ersten Nachricht verwendeten Protokolls bestimmt der Sensor eine Art von Signalprotokoll, die zum Übertragen von Informationen zum Fahrzeug zu verwenden ist, wie etwa einer Kennung für den Reifendrucksensor in einer zweiten Nachricht.
Patent DE-102016213367-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatisierten Fehlererkennung in einem Motorsystem mit einem Verbrennungsmotor
Inventor: STEINER TIMO
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Fehlerart in einem Motorsystem mit einem luftgeführten Verbrennungsmotor (2), umfassend: – Bereitstellen (S1) einer Einspritz-Korrekturgröße und einer Drosselklappen-Korrekturgröße (fkmsdk), wobei die Einspritz-Korrekturgröße (frm) einen Korrekturwert zum Korrigieren einer mithilfe einer Lambdaregelung ermittelten Kraftstoffeinspritzmenge vorgibt, wobei die Drosselklappen-Korrekturgröße (fkmsdk) einen Korrekturwert zum Korrigieren einer mithilfe eines Betriebsmodells ermittelten Drosselklappenmassenstroms eines Luftzuführungssystems vorgibt, – Feststellen (S2, S4, S6, S8) einer Fehlerart von mehreren Fehlerarten abhängig von der Einspritz-Korrekturgröße (frm) und der Drosselklappen-Korrekturgröße (fkmsdk).
Patent DE-102016215829-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement
Inventor: PRUETZ ODD AXEL
IPC: B81B3/00
Filed: 2016-08-23
Abstract: Es wird ein mikromechanisches Bauelement vorgeschlagen, wobei das mikromechanische Bauelement eine parallel zu einer Auslenkrichtung auslenkbare Auslenkvorrichtung umfasst, wobei das mikromechanische Bauelement eine Dämpfungsvorrichtung umfasst, wobei eine der Dämpfungsvorrichtung zugewandte Oberfläche der Auslenkvorrichtung größer als eine senkrecht zu der Auslenkrichtung angeordnete und in einem von der Dämpfungsvorrichtung abgewandten Bereich der Auslenkvorrichtung angeordnete Schnittfläche der Auslenkvorrichtung ist.
Patent DE-102016216218-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Gewässerflächen aus OSM-Daten
Inventor: OTTE DIRK
IPC: G01C21/36
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung von Gewässerflächen (11) auf Grundlage von OSM-Daten, wobei das Verfahren wenigstens die folgenden Schritte aufweist: Einlesen aller Daten aus der OSM-Datenquelle, die ganz oder teilweise in einem definierten rechteckigen Einlesegebiet (12) liegen, Abschneiden aller aus diesem Gebiet (12) hinausragenden Flächen und Küstenlinien, wobei die Küstenlinien hierzu jeweils am Einleserand (14) des Einlesegebietes (12) aufgetrennt werden, Verfolgen der zuvor aus mehreren einzelnen Küstenlinienstücken bestehenden Küstenlinie (13), Zusammensetzen der einzelnen Küstenlinienstücke zu einer durchgängigen Küstenlinie (13), wobei die durchgängige Küstenlinie (13) am Rand des Einlesegebietes (12) beginnt und endet und Vervollständigen der Küstenlinie (13) mit den Randlinien des Einleserandes (14) so weit, dass sich ein geschlossener Ring (15) aus Küstenlinien (13) und dem Einleserand (14) ergibt, der die Gewässerfläche (11) umschließt. Die Erfindung ist weiterhin gerichtet auf ein Computerprogrammprodukt zur Ausführung des Verfahrens, auf eine maschinenlesbare, insbesondere computerlesbare Datenstruktur erzeugt durch das Verfahren, auf ein Gerät zur Ausführung des Verfahrens und auf ein Navigationsgerät beinhaltend ein Gerät zur Ausführung des Verfahrens.
Patent DE-102016216938-A1 (DE)
Title: Mikrospiegelvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Mikrospiegelvorrichtung
Inventor: MUCHOW JOERG
IPC: G02B26/08
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mikrospiegelvorrichtung (1), mit einem Substrat (2) und einer äußeren Rahmeneinrichtung (3), welche mittels einer ersten Aufhängeeinrichtung (6a, 6b) entlang einer ersten Schwingachse (A1) mit dem Substrat (2) verbunden ist und um die erste Schwingachse (A1) herum auslenkbar ist. Weiter umfasst die Mikrospiegelvorrichtung (1) eine innere Rahmeneinrichtung (5), welche mittels einer zweiten Aufhängeeinrichtung (7a, 7b) entlang der ersten Schwingachse (A1) mit der äußeren Rahmeneinrichtung (3) verbunden ist, und eine Schwingplatte (4) mit einem Mikrospiegel, welche mittels einer dritten Aufhängeeinrichtung (8a, 8b) entlang einer zweiten Schwingachse (A2) mit der inneren Rahmeneinrichtung (5) verbunden ist, wobei die erste Schwingachse (A1) senkrecht zu der zweiten Schwingachse (A2) steht. Die innere Rahmeneinrichtung (5) weist auslenkbare Auslenkelemente (91 bis 94) auf, wobei die Schwingplatte (4) durch eine Auslenkung der Auslenkelemente (91 bis 94) relativ zu der äußeren Rahmeneinrichtung (3) auslenkbar ist.
Patent DE-102016217978-A1 (DE)
Title: Übergangssystem für Schienenfahrzeuge
Inventor: SCHLAHT JÜRGEN
IPC: B62D31/02
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1, 2) mit wenigstens einer seitlichen Türöffnung, einem unterhalb der Türöffnung angeordnetem bewegbaren Tritt (3, 4), einem oberhalb der Türöffnung angeordneten bewegbaren Dach und beidseitig der Türöffnung bewegbaren Seitenflächen, die so zum bewegbaren Tritt (3, 4) und zum bewegbaren Dach ausgebildet sind, dass sie in einer vom Fahrzeug (1, 2) wegbewegten Stellung gemeinsam einen Tunnel um die seitliche Türöffnung formen.
Patent DE-102016218440-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für die sichere Anbringung eines Anschlusselements
Inventor: FRITZSCH DANIEL
IPC: F16B7/00
Filed: 2016-09-26
Abstract: System und Verfahren für die sichere Anbringung eines Anschlusselements. Das System weist ein Anschlusselement auf, wobei das Anschlusselement eine zylindrische Form aufweist und wobei das Anschlusselement ferner mindestens eine Aussparung an einer Außenseite des Anschlusselements. Das System weist ferner ein Rohr mit einem zylindrischen Innenraum zum mindestens teilweisen Einführen des Anschlusselements und eine Kugelrastung auf. Die Kugelrastung weist mindestens ein Verriegelungselement auf, das in einer Öffnung in der Wand des Rohrs angeordnet ist und dessen Abmessungen in einer Richtung des Verriegelungselements größer ist als eine Wanddicke des Rohrs an der Stelle der Öffnung. Die Kugelrastung weist ferner mindestens eine Arretiervorrichtung auf, wobei die Arretiervorrichtung beweglich an einer Außenseite des Rohrs angeordnet ist. Die Arretiervorrichtung ist ferner konfiguriert, in einem ersten Zustand dem mindestens einem Verriegelungselement zu ermöglichen aus dem Innenraum des Rohrs bewegt zu werden und eine axiale Bewegung des Anschlusselements im Innenraum des Rohrs zu ermöglichen. Die Arretiervorrichtung ist ferner konfiguriert, in einem zweiten Zustand das mindestens eine Verriegelungselement teilweise in den Innenraum des Rohrs zu bewegen und zu halten, wobei das mindestens eine Verriegelungselement mit der Aussparung des Anschlusselements in Eingriff steht und das Anschlusselement in dem Rohr gehalten wird.