baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007000028-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Gasmessfühler
Inventor: KOBAYASHI KIYOMI
IPC: F01N11/00
Filed: 2007-01-22
Granted: 2018-10-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Gasmessfühlers, der einem Messgas auszusetzen ist, mit den Schritten:
 Zusammenbauen eines Elementaufbaus aus einem Festelektrolytkörper, durch den Sauerstoffionen gehen können und der zwei Oberflächen hat, die zueinander längs einer ersten Richtung entgegengesetzt sind, einer Gasmesselektrode, die auf einer der Oberflächen des Festelektrolytkörpers angeordnet ist und dem Messgas ausgesetzt ist, das an einem Gaseinlass des Elementaufbaus eindringt, einer Bezugsgaselektrode, die auf der anderen Oberfläche des Festelektrolytkörpers angeordnet ist und einem Bezugsgas ausgesetzt ist, und einer Heizung, die auf oder nahe an dem Festelektrolytkörper angeordnet ist, so dass sie einer der Oberflächen des Festelektrolytkörpers zugewandt ist, und ein Heizungssubstrat und ein in oder auf dem Heizungssubstrat angeordnetes Heizelement aufweist, das den Festelektrolytkörper erhitzt, wobei das Heizungssubstrat einen Seiteneckbereich hat, der sich in einer zweiten Richtung, die senkrecht zur ersten Richtung ist, auf einer Seiteneckfläche des Elementaufbaus befindet und längs einer dritten Richtung verläuft, die senkrecht zur ersten und zweiten Richtung ist, so dass er längs der zweiten Richtung an das Heizelement angrenzt; und
 Ausbilden einer porösen Schutzschicht auf dem Elementaufbau, wobei der Schritt Ausbilden der porösen Schutzschicht Folgendes umfasst:
 Ausbilden einer aus einem organischen Material bestehenden Maskenschicht auf zumindest einem Abschnitt des Seiteneckbereichs des Heizungssubstrats der Heizung; 
 Aufbringen eines Schutzschichtformmaterials auf einer Oberfläche des Elementaufbaus, so dass der Gaseinlass und die Maskenschicht mit dem Schutzschichtformmaterial bedeckt sind;
 Durchführen einer Wärmebehandlung für das Schutzschichtformmaterial, damit aus dem Schutzschichtformmaterial die poröse Schutzschicht wird, so dass der Gasmesselektrode gestattet wird, dem durch die poröse Schutzschicht gehenden Messgas indirekt ausgesetzt zu sein; und
 Entfernen der Maskenschicht und der auf die Maskenschicht aufgebrachten porösen Schutzschicht von dem Elementaufbau, so dass zumindest dem Abschnitt des Seiteneckbereichs gestattet wird, dem Messgas direkt ausgesetzt zu sein.
Patent DE-102007041160-B4 (DE)
Title: Substratabdeckung, und Einrichtung und Verfahren zum Schreiben mit einem Strahl geladener Teilchen
Inventor: TACHIKAWA YUICHI
IPC: G03F7/20
Filed: 2007-08-30
Granted: 2015-04-09
Abstract: Substratabdeckung (1), die auf ein Substrat aufsetzbar ist, das unter Verwendung eines Strahls aus geladenen Teilchen beschrieben werden soll, wobei vorgesehen sind: ein rahmenartiges Teil (12), das so ausgebildet ist, dass es auf ein Substrat aufsetzbar ist, das unter Verwendung eines Strahls aus geladenen Teilchen beschrieben werden soll, und eine Außenumfangsabmessung aufweist, die größer ist als die Außenumfangsabmessung des Substrats, sowie eine Innenumfangsabmessung, die eine Grenze zwischen dem rahmenartigen Teil und einem inneren Öffnungsabschnitt darstellt, die kleiner ist als die Außenumfangsabmessung des Substrats; und ein Kontaktpunktteil (16), das so ausgebildet ist, dass es an der Unterseite des rahmenartigen Teils vorgesehen ist, um elektrisch an das Substrat angeschlossen zu sein.
Patent DE-102008003157-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auslagern von Stückgütern, insbesondere von Arzneimittelpackungen
Inventor: GESNER JUERGEN
IPC: B65G1/04
Filed: 2008-01-03
Granted: 2011-02-24
Abstract: Vorrichtung zum Auslagern von Stückgütern (6), insbesondere von Arzneimittelpackungen, mit mindestens einem Regal (10) mit Lagerplätzen zur Lagerung der Stückgüter (6), wobei die Stückgüter (6) in dem Regal (10) in zumindest einer Reihe in Ausschieberichtung hintereinander angeordnet sind, und mit mindestens einer Handhabungsvorrichtung (2) zum Ausschieben von zumindest einem Stückgut (6), wobei die Handhabungsvorrichtung (2) das erste nicht auszulagernde Stückgut (6) fixiert und durch ihre Bewegung in Ausschieberichtung die auszulagernden Stückgüter (6) ausschiebt.
Patent DE-102008010249-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung
Inventor: PROBST ULRICH
IPC: E05F15/53
Filed: 2008-02-20
Granted: 2022-08-25
Abstract: Antriebseinrichtung zum Öffnen und Schließen, insbesondere von Fahrzeugklappen, mit• einer Gasfeder (7), die ein zylinderförmiges Druckrohr (8) aufweist, das an einem ersten Ende (9) geschlossen ist und in dem ein Kolben (14) verschiebbar angeordnet ist, der das Druckrohr (8) in eine erste Arbeitskammer (15) und eine zweite Arbeitskammer (16) unterteilt sowie einseitig eine Kolbenstange (11) aufweist, welche die dem geschlossenen ersten Ende (9) des Druckrohrs (8) abgewandte erste Arbeitskammer (15) durchragt und über ein Dichtungs- und Führungspaket (12) abgedichtet an einem zweiten Ende (10) des Druckrohr (8) herausgeführt ist, mit einer unter Überdruck stehenden Gasfüllung der ersten und der zweiten Arbeitskammer, durch die der Kolben (14) mit einer Ausschubkraft beaufschlagt ist, und• einer am zweiten Ende (10) des Druckrohrs (8) angeordneten Dichtungs- und Führungskappe (27) mit einem Dichtungsring (31) und• einem an einem ersten Ende (22) mit einem Boden (21) geschlossenen Überrohr (20), in dem die Gasfeder (7) teleskopierbar angeordnet ist, wobei in das Innere des Überrohrs (20) ein Fluid hinein oder aus diesem heraus beförderbar ist.
Patent DE-102008032685-B4 (DE)
Title: Implantat zur gegenseitigen Abstützung der Dornfortsätze von Wirbelkörpern
Inventor: MAAS ALLAN
IPC: A61B17/70
Filed: 2008-07-04
Granted: 2016-06-23
Abstract: Implantat zur gegenseitigen Abstützung der Dornfortsätze von zwei benachbarten Wirbelkörpern mit mindestens einer oberen Stützfläche für den Dornfortsatz eines oberen Wirbelkörpers und mindestens einer unteren Stützfläche für den Dornfortsatz eines unteren Wirbelkörpers, wobei der Abstand der beiden Stützflächen voneinander vergrößerbar ist und das Implantat zwei Implantatkomponenten umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass jede der beiden Implantatkomponenten (6, 7) mindestens zwei nebeneinander angeordnete, an einem Ende über eine Brücke (10, 11, 12; 42) miteinander verbundene und an ihren freien Enden auseinanderspreizbare Stützarme (15, 16) aufweist, von denen mindestens einer eine der Stützflächen (22, 23) ausbildet, dass beide Implantatkomponenten (6, 7) mit den freien Enden ihrer Stützarme (15, 16) gegen die freien Enden der Stützarme (15, 16) der jeweils anderen Implantatkomponente (7, 6) gerichtet sind und dass beide Implantatkomponenten (6, 7) an Aufgleitflächen (24, 25; 72, 73) der jeweils anderen Implantatkomponente (7, 6) aufgleiten und dadurch verschwenkt werden, so dass dadurch der Abstand der oberen und unteren Stützflächen (22, 23) voneinander vergrößert wird.
Patent DE-102008034158-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltungen mit einer Halbleiteranordnung in Dünnfilm-SOI-Technologie und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: WAHL UWE
IPC: H01L27/12
Filed: 2008-07-22
Granted: 2019-08-14
Abstract: Integrierte Schaltung mit:
 einer Halbleiteranordnung in Dünnfilm-Silizium-auf-Isolator-Technologie mit:
 einem Halbleitersubstrat (112) eines ersten Leitfähigkeitstyps, einer Isolatorschicht (114) und einer Halbleiterschicht (116), wobei die Isolatorschicht (114) auf dem Halbleitersubstrat (112) angeordnet ist und die Halbleiterschicht (116) auf der Isolatorschicht (114) angeordnet ist;
 einer ersten Halbleiterschichtstruktur (142) in der Halbleiterschicht (116);
 einer zweiten Halbleiterschichtstruktur (144) in der Halbleiterschicht (116), die von der ersten Halbleiterschichtstruktur (142) getrennt und lateral beabstandet ist;
 einer ersten Halbleitersubstratstruktur (132) eines zu dem ersten Leitfähigkeitstyp inversen zweiten Leitfähigkeitstyps, die in dem Halbleitersubstrat (112) unter der ersten Halbleiterschichtstruktur (142) angeordnet ist;
 einer zweiten Halbleitersubstratstruktur (134) des zweiten Leitfähigkeitstyps, die in dem Halbleitersubstrat (112) unter der zweiten Halbleiterschichtstruktur (144) angeordnet ist und von der ersten Halbleitersubstratstruktur (132) lateral beabstandet ist; und
 einer dritten Halbleitersubstratstruktur (133) des ersten Leitfähigkeitstyps, die unter der ersten Halbleiterschichtstruktur (142) in dem Halbleitersubstrat (114) angeordnet ist und ansonsten von der ersten Halbleitersubstratstruktur (132) umgeben ist;
 wobei die erste Halbleitersubstratstruktur (132), das Halbleitersubstrat (112) und die zweite Halbleitersubstratstruktur (134) eine bipolare Transistorstruktur bilden,
 wobei die dritte Halbleitersubstratstruktur (133) und die erste Halbleiterschichtstruktur (142) an das gleiche erste Spannungspotential (136) angeschlossen sind, und
 wobei die erste Halbleitersubstratstruktur (132), die zweite Halbleitersubstratstruktur (134) und die zweite Halbleiterschichtstruktur (144) an das gleiche zweite Spannungspotential (138) angeschlossen sind.
Patent DE-102008045954-B4 (DE)
Title: Anzeigefeld, Verfahren zu dessen Herstellung und Zusammensetzung von Tinte, die von dem Verfahren zu dessen Herstellung verwendet wird
Inventor: IWASE TERUHIKO
IPC: G01D13/02
Filed: 2008-08-29
Granted: 2015-02-19
Abstract: Anzeigefeld, das ein Harzsubstrat (15) und eine auf wenigstens einem Teil des Harzsubstrats durch Tintenstrahldrucken ausgebildete gedruckte Schicht (2) umfasst, wobei die gedruckte Schicht (2) ausgehärtete Produkte (21, 22, 23, 24, 25) UV-härtender Tinten umfasst, die UV-härtende Monomere enthalten, die durch UV-Bestrahlung polymerisiert und ausgehärtet werden, und wobei die UV-härtende Tinte ein monofunktionales Monomer und ein polyfunktionales Monomer als die UV-härtenden Monomere enthält, und die gedruckte Schicht (2) wenigstens zwei ausgehärtete Produkte (21, 22, 23, 24, 25) mit unterschiedlichen Bleistifthärtewerten hat, die durch eine nieder konzentrierte polyfunktionale Monomertinte, die das polyfunktionale Monomer in einer Menge von 5 Gewichtsprozent oder weniger in 100 Gewichtsteilen der UV-härtenden Monomere enthält, und eine hoch konzentrierte polyfunktionale Monomertinte, die das polyfunktionale Monomer in einer Menge von 10 Gewichtsteilen oder mehr in 100 Gewichtsteilen der UV-härtenden Monomere enthält, ausgebildet sind, wobei das Anzeigefeld (1) einen Anpressteil (29) hat, in dem wenigstens ein Teil des Anzeigefelds von einem anderen Element gepresst wird, und wobei das Anzeigefeld in einer Fahrzeuginstrumententafel (5) verwendet wird, und die gedruckte Schicht (2) das ausgehärtete Produkt (21, 22, 23, 24, 25), das aus der hoch konzentrierten polyfunktionalen Monomertinte ausgebildet ist, wenigstens in dem Anpressteil (29) hat, und die Oberfläche des Anzeigefeldes (1) einen grafisch dahingehend gestalteten Teil (151) aufweist, Skalen oder Zeichen zu umfassen, wobei der grafisch gestaltete Teil aus der gedruckten Schicht gebildet ist, das Anzeigefeld (1) innerhalb eines Gehäuses (55) gehalten wird, wobei der Anpressteil (29) durch das Gehäuse gepresst wird, und wobei der Bleistifthärtewert an dem Anpressteil (29) dahingehend gewählt ist, relativ höher als der Bleistifthärtewert an einem anderen Teil des Anzeigefeldes zu sein.
Patent DE-102008051407-B4 (DE)
Title: Stapelgerät für Speisenverteilkomponenten
IPC: A47B31/02
Filed: 2008-10-11
Granted: 2011-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stapelgerät für Speisenverteilkomponenten mit einem bodenseitig und umfangsseitig geschlossenen sowie auf Rollen verfahrbaren Gehäuse. Das Stapelgerät umfasst außerdem eine innerhalb des Gehäuses angeordnete Hubeinrichtung und ein Gebläse zur Erzeugung einer Luftströmung innerhalb des Gehäuses. Dabei weist die Hubeinrichtung ein gegen die Wirkung von Rückstellkräften vertikal bewegliches Tragelement für die Aufnahme von Speisenverteilkomponenten auf. Es ist ferner an der Oberseite des Gehäuses eine Entnahmeöffnung für eine Entnahme von auf dem Tragelement platzierten Speisenverteilkomponenten vorgesehen. Erfindungsgemäß ist das Gebläse in einem von dem Arbeitsbereich der Hubeinrichtung abgetrennten Raum innerhalb des Gehäuses angeordnet. Dabei weist dieser Raum auf der Saugseite des Gebläses eine am oberen Ende des Gehäuses angeordnete Einströmöffnung, sowie eine unterhalb der Einströmöffnung in den Arbeitsbereich der Hubeinrichtung mündende Abströmöffnung auf.
Patent DE-102008062339-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung von Kraftstoffdampf
Inventor: PARK YONG JUNG
IPC: F02D45/00
Filed: 2008-12-15
Granted: 2016-10-20
Abstract: System zur Steuerung von Kraftstoffdampf, aufweisend: einen Behälter (140) zum Auffangen von Kraftstoffdampf, der aus einem Kraftstoff erzeugt wird, eine Drosselklappe (75), die im Wesentlichen in der Mitte eines Einlasskanals (15) angeordnet ist, über welchen Luft in einen Zylinder eines Motors (10) strömt, einen Kraftstoffkanal (147), der den Behälter (140) mit der stromabwärtigen Seite der in dem Einlasskanal (15) angeordneten Drosselklappe (75) verbindet; ein Absaugsteuerventil (150), das in dem Kraftstoffkanal (147) angeordnet ist, und einen Steuerabschnitt (180), welcher derart konfiguriert ist, dass er den Motor (10) in einem Leerlauf-Zustand stoppt und eine tatsächliche Kraftstoffeinspritzmenge (Fr), die beim Neustarten des Motors (10) in den Motor (10) einzuspritzen ist, entsprechend einer ersten Kraftstoffmenge (Va) steuert, die in dem Kraftstoffdampf enthalten ist, der aus dem Kraftstoffkanal (147) in den Einlasskanal (15) abgeführt wird, und dass er, wenn der Motor (10) vom Leerlauf-Zustand aus gestoppt wird, die Drosselklappe (75) schließt und das Absaugsteuerventil (150) öffnet, so dass der in dem Behälter (140) enthaltene Kraftstoffdampf dem Einlasskanal (15) zugeführt wird.
Patent DE-102009005305-B4 (DE)
Title: Airbageinrichtung
Inventor: REITER THOMAS DR
IPC: B60R21/237
Filed: 2009-01-16
Granted: 2017-06-08
Abstract: Airbageinrichtung mit einem Airbag zur Entfaltung vor einen Kniebereich eines Fahrzeuginsassen, wobei der Airbag zwischen zwei einander gegenüberliegenden Airbaglagen zumindest ein Fangband aufweist, das die Airbaglagen im aufgeblasenen Zustand des Airbags in einem festgelegten Abstand zueinander hält und eine Abtrennung zweier Airbagkammern ausbildet, wobei das Fangband (41, 42, 43, 44) ein Strömungshindernis für eingeleitetes Entfaltungsgas während der Entfaltungsphase ausbildet und zumindest eine Durchlassöffnung (5) aufweist oder ausbildet, bei der mit einem sich vergrößernden Airbagkammerinnendruck eine Vergrößerung des Querschnittes der Durchlassöffnung (5) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass druckunabhängige Durchlassöffnungen zwischen den Airbagkammern (11, 12, 12', 12'', 13) ausgebildet sind und dass die Gesamtfläche der druckunabhängigen Durchlassöffnungen die Gesamtfläche der druckabhängigen Durchlassöffnungen (5) nicht übersteigt.
Patent DE-102009007697-B4 (DE)
Title: Spanneinrichtung für Zugmittel eines Verbrennungsmotors
Inventor: FUHRMANN RAINER
IPC: F02B67/06
Filed: 2009-02-05
Granted: 2015-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spanneinrichtung für Zugmittel eines Verbrennungsmotors, mit einem beweglichen Spannelement (14), welches unter Vorspannung an dem Zugmittel anliegt, und einer das Spannelement (14) gegen das Zugmittel vorspannenden Spanneinheit (16). Erfindungsgemäß ist das Spannelement ein Spannbügel (14), welcher einen in Öl tauchgeschmierten Steuerriemen vorspannt.
Patent DE-102009008456-B4 (DE)
Title: Automatische Hörerkennung bei Hörhilfegeräten
Inventor: DICKEL THOMAS
IPC: H04R25/00
Filed: 2009-02-11
Granted: 2010-11-25
Abstract: Hörhilfegerät (1) mit einem Eingangswandler zur Aufnahme eines Eingangssignals und Wandlung in ein elektrisches Eingangssignals, einer Signalverarbeitungseinheit (7) zur Verarbeitung und Verstärkung des elektrischen Eingangssignals und Abgabe eines elektrischen Ausgangssignals und einer Hörereinheit (3, 20) mit einem Hörer (10, 21) zur Wandlung des elektrischen Ausgangssignals in ein akustisches Ausgangssignal, dadurch gekennzeichnet, dass die Hörereinheit (3, 20) einen Schwingquarz mit einer bestimmten Resonanzfrequenz und das Hörhilfegerät (1) eine Oszillatorschaltung zur Bestimmung der Resonanzfrequenz des Schwingquarzes umfasst, wobei wenigstens ein die Signalverarbeitung im Hörhilfegerät (1) beeinflussender Parameter in Abhängigkeit der Resonanzfrequenz automatisch einstellbar ist.
Patent DE-102009011537-B4 (DE)
Title: Photopolymerisierbare Dentalzusammensetzung mit unterdrückter Änderung im Farbton durch Monomer
Inventor: UCHIDA JUN
IPC: A61K6/083
Filed: 2009-03-03
Granted: 2019-03-21
Abstract: Eine Dentalzusammensetzung, die 0,01 bis 10 Gewichtsteile von mindestens einer Art einer VIS-Licht-Photopolymerisationskatalysatorverbindung (a) bezogen auf 100 Gewichtsteile eines radikalisch polymerisierbaren Monomers, das eine oder mehrere Arten von Di(meth)acrylatverbindungen (b) und ein polyfunktionelles Monomer (c) enthält, wobei die eine oder mehreren Arten von Di(meth)acrylatverbindungen (b) durch die allgemeine Formel (I) dargestellte Verbindungen sind,wobei R1 und R2 jeweils unabhängig Wasserstoff oder eine Methylgruppe darstellen und eine Wiederholungseinheitszahl von n einer Ethylenoxidgruppe 9 bis 50 beträgt, und wobei die VIS-Licht-Photopolymerisationskatalysatorverbindung (a) 2,4,6-Trimethylbenzoyldiphenylphosphinoxid ist, und wobei das polyfunktionelle Monomer (c) Dipentaerythrithexaacrylat ist.
Patent DE-102009015114-B4 (DE)
Title: Vorrichtung nach Art einer elektrochemischen Kamera sowie Verfahren zur Herstellung und Verwendung der Vorrichtung
Inventor: FREY ALEXANDER
IPC: G01N33/50
Filed: 2009-03-31
Granted: 2014-05-22
Abstract: Vorrichtung zum Nachweis von chemischen oder biochemischen Substanzen in Flüssigkeiten (1) mit einem ersten und einem zweiten Träger (2, 4), wobei eine Oberfläche des ersten Trägers (2) ein Sensor-Array mit mehreren elektrochemischen Sensoren (3) umfasst, und wobei der zweite Träger eine poröse Schicht (4) aufweist mit wenigstens einem funktionellen Bereich (5), in dem spezifisch bindende Fänger-Moleküle (8) immobilisiert sind, wobei der wenigstens eine funktionelle Bereich (5) direkt benachbart zu wenigstens einem nicht funktionalisierten Bereich (6) angeordnet ist und wobei die Oberfläche des ersten Trägers (2) und die poröse Schicht des zweiten Trägers (4) direkt oder indirekt über ein flüssiges und/oder gasförmiges Medium miteinander in Kontakt stehen, dadurch gekennzeichnet, dass dem wenigstens einen funktionellen Bereich (5) und dem wenigstens einen nicht funktionalisierten Bereich (6) jeweils mehrere Sensoren (10) des Sensor-Arrays (3) zugeordnet sind.
Patent DE-102009030415-B4 (DE)
Title: Verfahren und Prüfvorrichtung zum Prüfen einer Reibungskraft von Flüssigkeitstropfen auf einer festen Oberfläche
Inventor: STEHR WERNER
IPC: G01N13/02
Filed: 2009-06-25
Granted: 2011-05-19
Abstract: Verfahren zum Prüfen einer Reibungskraft eines Flüssigkeitstropfens (6) auf einer festen Oberfläche (5), wobei die Oberfläche (5) um eine Drehachse (3) dreht und eine Zentrifugalkraft (F Z ) festgestellt wird, ab der ein Flüssigkeitstropfen (6) sich auf der Oberfläche (5) bewegt.
Patent DE-102009032306-B4 (DE)
Title: Lagergehäuse einer Strömungsmaschine und Verfahren zum Bearbeiten eines Lagergehäuses
Inventor: EBEL KLAUS-PETER
IPC: F04D29/70
Filed: 2009-07-09
Granted: 2016-08-11
Abstract: Lagergehäuse (4) einer Strömungsmaschine, in dem zumindest ein Verdichterrad (3) mit einer Welle angeordnet ist, wobei zumindest ein Verdichtergehäuse (8) und ein Nachleitapparat (6) mit dem Lagergehäuse (4) verbindbar sind, wobei im verbundenen Zustand Schaufeln (5) des Nachleitapparates (6) eine Oberfläche (1) des Lagergehäuses (4) berühren, und wobei im Bereich der Kontaktflächen der Schaufeln (5) ein als Kreisscheibe ausgebildetes Einsatzstück (9) in einer Nut im Lagergehäuse (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzstück (9) aus einem Material mit höherer Abriebfestigkeit besteht als das Material des Lagergehäuses (4).
Patent DE-102009048957-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schmelzschweißen eines einkristallinen Werkstücks mit einem polykristallinen Werkstück und Rotor
Inventor: KLEMM MARCUS
IPC: B23K26/32
Filed: 2009-10-10
Granted: 2011-09-01
Abstract: Verfahren zum stoffschlüssigen Verbinden eines metallischen Werkstücks (2), das ein einkristallines Gefüge aufweist, mit einem metallischen Werkstück (4), das ein polykristallines Gefüge hat, mit den Schritten: – Herstellen der Werkstücke (2, 4) aus einer Superlegierung, – Positionieren der beiden Werkstücke (2, 4) im Stumpfstoß zueinander, – Schmelzschweißen der beiden Werkstücke (2, 4) durch einen Faserlaser (20).
Patent DE-102010005533-B4 (DE)
Title: Transportspülmaschine mit optimierter Klarspülerdosierung sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Transportspülmaschine
Inventor: SCHREMPP MARTIN
IPC: A47L15/24
Filed: 2010-01-23
Granted: 2012-02-02
Abstract: Transportspülmaschine (1), insbesondere gewerbliche Transportspülmaschine, mit mindestens einer Waschzone (10, 11.1, 11.2) und mindestens einer Klarspülzone (13) sowie mit einer Transportvorrichtung (2) zum Transportieren von Spülgut durch die mindestens eine Waschzone (10, 11.1, 11.2) und die mindestens eine Klarspülzone (13), wobei in der mindestens einen Klarspülzone (13) über mindestens eine Klarspüldüse (33a, 33b, 33c) Klarspülflüssigkeit, welche sich aus Frischwasser und zudosiertem Klarspüler zusammensetzt, auf das Spülgut gesprüht wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hauptleitungssystem (44) zum Zuführen eines ersten Teils und ein Nebenleitungssystem (45) zum Zuführen eines zweiten Teils der über die mindestens eine Klarspüldüse (33a, 33b, 33c) zu versprühenden Klarspülflüssigkeit vorgesehen sind, wobei das Hauptleitungssystem (44) und das Nebenleitungssystem (45) in einem Bereich (46) zwischen der mindestens einen Klarspüldüse (33a, 33b, 33c) und einer dem Hauptleitungssystem (44) zugeordneten Vorrichtung (16, 17) zum Erwärmen der über das Hauptleitungssystem (44) zugeführten Flüssigkeit zusammengeführt werden; dass eine dem Nebenleitungssystem...
Patent DE-102010011897-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb mit Nockenwelle mit axial verschiebbarer Nockeneinheit
Inventor: KRAUS CHRISTIAN
IPC: F01L1/047
Filed: 2010-03-18
Granted: 2016-08-25
Abstract: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine, umfassend – eine Nockenwelle (2) mit einer Nockeneinheit (4) zur Betätigung eines Gaswechselventils, wobei die Nockeneinheit (4) zumindest zwei axial hintereinander angeordnete Nockenbahnen (NB1, NB2, NB3) aufweist und drehfest und axial verschiebbar auf der Nockenwelle (2) angeordnet ist, und ein Betätigungsprofil aufweist, das mit einem zwischen einer Ruheposition und einer Betätigungsposition radial zur Achse der Nockenwelle (2) verschiebbaren Betätigungselement (6, 6.1, 6.2) zum Zwecke des axialen Verschiebens der Nockeneinheit (4) auf der Nockenwelle (2) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass – das Betätigungsprofil als stirnseitige randoffene Kurvenbahn durch eine seitliche Stirnfläche (AS) stirnseitig an einem der beiden axialen Enden der Nockeneinheit (4) gebildet ist, wobei die stirnseitige randoffene Kurvenbahn derart ausgebildet ist, dass die Nockeneinheit (4) ausgehend von einem Punkt P1 der geringsten axialen Breite im Verlauf der stirnseitigen randoffenen Kurvenbahn aufgrund einer Verdrehung um 180° um eine Hubbreite in einem Punkt P2 verbreitert ist, – und das Betätigungselement (6, 6.1, 6.2) zur Verschiebung der Nockeneinheit (4) von einer axialen Position in eine andere axiale Position zumindest einen in radialer Richtung zwischen der Ruheposition und der Betätigungsposition verschiebbaren Betätigungsstift (6.11, 6.12, 6.21, 6.22) aufweist, der derart mit der stirnseitigen randoffenen Kurvenbahn zusammenwirkt, dass eine axiale Verschiebung der Nockeneinheit (4) erfolgt, wobei in jeder axialen Position eine andere der Nockenbahnen (NB1, NB2, NB3) zur Betätigung des Gaswechselventils aktiviert ist.