baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009000799-U1 (DE)
Title: Ölfilterpatrone
IPC: B01D27/08
Filed: 2009-01-22
Abstract: Eine Ölfilterpatrone,
bestehend aus einem Deckel, einem Gehäuse und einem Feinfilterelement
mit einer zentralen Bohrung, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel
ein Innen- und das Gehäuse
ein Außengewinde
hat, die es erlauben Deckel und Gehäuse dicht miteinander zu verschrauben
und bei dem das Feinfilterelement in dem Gehäuse untergebracht wird, wobei das
gefilterte Öl
durch die zentrale Bohrung abfließen kann.
Patent DE-202009004500-U1 (DE)
Title: Hilfseinrichtung für einen Arbeitsplatz
IPC: B23K37/02
Filed: 2009-04-03
Abstract: Hilfseinrichtung für einen Arbeitsplatz, die wenigstens ein Werkzeug, Teile eines Werkzeuges, Hilfsmittel, Versorgungsleitungen oder Werkstücke aufnehmen kann, mit  einer Basis (1) und einer auf der Basis (1) angeordneten Säule (10),  einem am oberen Ende (17) der Säule (10) angeordneten ersten Schwenklager (18),  einem mit dem ersten Schwenklager (18) verbundenen ersten Ausleger (19),  wobei der erste Ausleger (19) an seinem vorderen (äußeren) Ende (20) ein zweites Schwenklager (21) trägt,  mit dem zweiten Schwenklager (21) ein zweiter Ausleger (24) verbunden ist  und der zweite Ausleger (24) an seinem vorderen Ende (25) Mittel (26) zur Aufnahme wenigstens eines Werkzeuges, von Teilen eines Werkzeuges, von Hilfsmitteln, Versorgungsleitungen oder Werkstücke hat.
Patent DE-202009004870-U1 (DE)
Title: Einrichtung für den Antrieb des Seitenstichs des Nadelschlägers
IPC: D05B3/02
Filed: 2009-05-29
Abstract: Einrichtung zum Antrieb des Seitenstichs des Nadelschlägers (1), insbesondere für Knopflochnähmaschinen, die eine Antriebswelle (2) des Antriebs des Stichmechanismus enthält, welcher mit dem Bedienungsnocken (21) des Stichs versehen und mit der Antriebswelle (11) der vertikalen Bewegung des Nadelschlägers (1) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie die Vorgelegewelle (5) enthält, die an das Zahngetriebe zur Antriebswelle (11) der vertikalen Bewegung des Nadelschlägers (1) angeschlossen ist, wobei die Vorgelegewelle (5) parallel zur Welle (2) des Antriebs des Stichmechanismus ist und mit der Welle (2) des Antriebs des Stichmechanismus durch den Zahnriemen (6) verbunden ist.
Patent DE-202009005712-U1 (DE)
Title: Kombischrauben und Kombimuttern mit unverlierbarer Keilscheibe als Schraubensicherungsausführung
IPC: F16B35/04
Filed: 2009-04-16
Abstract: Geschütz werden soll die technische Veränderung der DIN Schraubenköpfe und Scheiben mit den entsprechenden veränderten Winkeln dem jeweiligen Steigungswinkel der Schrauben nach der Zeichnung Blatt 1 (Pos. 1.1) und Scheiben (Pos 1.2)/(Pos 1.3) und Zeichnung Blatt 2 (Pos. 2.2/Pos. 2.3/Pos. 4.2) welches das Bauteil als komplette Einheit zeigt, die als Schraube mit unverlierbarer Keilscheibe als Sicherungselement zu verwenden ist.
Patent DE-202009006065-U1 (DE)
Title: Gartenbeleuchtungssystem
IPC: H05B37/02
Filed: 2009-04-27
Abstract: Gartenbeleuchtungssystem (1) mit einer zentralen Stromversorgungseinheit (2) für Leuchtmittel (3, 3'), wobei die zentrale Stromversorgungseinheit (2) zumindest einen Transformator mit einer galvanisch voneinander getrennte Primär- (2a) und Sekundärseite (2b) aufweist, wobei die Primärseite (2a) mit einem Versorgungsstromnetz (4) elektrisch in Verbindung steht und die zentrale Stromversorgungseinheit (2) dazu eingerichtet ist, eine primärseitige Eingangsspannung in eine niedrigere sekundärseitige Ausgangsspannung umzuwandeln, dadurch gekennzeichnet, dass die zentrale Stromversorgungseinheit (2) sekundärseitig mehrere Ausgänge (5, 5a, 6, 6a, 7, 7a, 8, 8a) für unterschiedliche Niederspannungen aufweist.
Patent DE-202009006184-U1 (DE)
Title: Kundenspezifisches, zusammensetzbares Leuchtmodul
IPC: H01L33/00
Filed: 2009-03-17
Abstract: Kundenspezifisches, zusammensetzbares Leuchtmodul, aufweisend:  eine Sockeleinheit (1a), die einen Kühlsockel (10a) und zwei sich ausgehend von beiden gegenüberliegenden Seiten des Kühlsockels (10a) nach oben hin erstreckende, erste Arretieranordnungen (11a) besitzt;  eine Leuchteinheit (2a), die lösbar am Kühlsockel (10a) angeordnet ist; und   eine Linseneinheit (4a), die eine Linse (40a) und zwei an beiden gegenüberliegenden Seiten der Linse (40a) ausgebildete, zweite Arretieranordnungen (41a) besitzt, wobei die Linseneinheit (4a) mittels der ersten Arretieranordnungen (11a) und der zweiten Arretieranordnungen (41a) lösbar oben an der Leuchteinheit (2a) angeordnet ist.
Patent DE-202009007839-U1 (DE)
Title: Kapselendoskop mit Speichergerät
IPC: A61B1/04
Filed: 2009-06-03
Abstract: Eine Art von Kapselendoskop mit Speichergerät und es enthält eine Kapseleinheit, in der mindestens ein Lichtempfindliche-Chip mit einem Steuergerät verbindet wird, um die Bilder der Innenseite des untersuchte Organe zu sammeln; mehrere Leuchtdioden, die an vorderen Ende der Kapseleinheit versehen werden, um Lichtquelle anzubieten; einen Hostanschluss, der hinter dem Steuergerät versehen wird, um mit äußerem Terminalhost zu verbinden;  Die Charakter liegt darin, ein Speichermodul, der mit dem Steuergerät verbindet wird und In dem Speichermodul werden die Bilddaten aus mindestens einem Lichtempfindlich-Chip abgespeichert.
Patent DE-202009010166-U1 (DE)
Title: Fermenterbehälter für eine Biogasanlage
IPC: C12M1/107
Filed: 2009-07-27
Abstract: Fermenter für eine Biogasanlage  wobei ein Fermenterbehälter (2) eine rechteckige Grundform aufweist, mit einer Bodenwand mit zwei gegenüberliegenden Längswänden (5, 6), mit zwei gegenüberliegenden Stirnwänden (7, 8) und mit einer oberen Abdeckung (18),  dadurch gekennzeichnet,  dass der Fermenterbehälter (2) im mittleren Längsbereich durch ein Portal (3) quer überspannt ist, bestehend aus jeweils seitlich zu den Längswänden (5, 6) beabstandeten vertikalen Portalstützen (13, 14) und eine diese oberhalb der Längswände (5, 6) verbindende Protaltraverse (15).
Patent DE-202009010484-U1 (DE)
Title: Pufferspeicher
IPC: F24H1/18
Filed: 2009-08-01
Abstract: Pufferspeicher mit einem Speicherbehälter (1), sowie mit Stutzen (2) in unterschiedlichen Höhenlagen zum Anschließen von Leitungen zu oder von mindestens einer Wärmequelle oder mindestens einem Wärmeverbraucher, wobei unter Berücksichtigung der Temperaturschichtung im Speicherbehälter (1) wärmeres Vorlaufwasser im oberen Bereich und kühleres im unteren Bereich eingespeist wird, und wobei Heizwasser im oberen Bereich entnommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass zum Einstellen einer höhenvariablen Einspeiseöffnung (3, 3') mindestens eine sich vertikal über einen Teilbereich der Höhe des Speicherbehälters (1) erstreckende Einspeisevorrichtung (4) vorgesehen ist, welche aus einer mit mindestens einem Stutzen (2) zum Anschließen einer Vorlaufleitung verbundenen, sich vertikal erstreckenden ersten Kammer (5) und zwei mit der ersten Kammer (5) in Verbindung stehenden, jeweils einen Schwimmkörper (6) aufnehmenden weiteren Kammern (7, 8) besteht, und dass diese Kammern (7, 8) jeweils eine durch den Schwimmkörper (6) in Abhängigkeit der Temperatur des Vorlaufwassers verschließbare oder freigebbare Einspeiseöffnung (3, 3') aufweisen.
Patent DE-202009011765-U1 (DE)
Title: Lagesicherungsvorrichtung und Kupplungseinrichtung für eine Lagesicherungsvorrichtung
IPC: E01C9/04
Filed: 2009-08-31
Abstract: Lagesicherungsvorrichtung zur Lagesicherung von Gleisplatten (4), insbesondere gegen Längsverschiebungen an Bahnübergängen, wobei eine Kupplungseinrichtung (5) mit einer Abstützfläche (7) vorgesehen ist, an welcher Abstützfläche (7) eine Seitenfläche (8) zumindest einer Gleisplatte (4) abgestützt ist,  wobei die Kupplungseinrichtung (5) weiterhin eine Anlagefläche (10) aufweist, die an einer zwischen zwei Schienen (3) angeordneten und die beiden Schienen (3) verbindenden Schwelle (12) anliegt  und wobei die Kupplungseinrichtung (5) fernerhin zumindest eine Befestigungseinrichtung (13) aufweist, mit der die Kupplungseinrichtung (5) an einer der beiden durch die Schwelle (12) verbundenen Schienen (3) befestigt ist.
Patent DE-202009014897-U1 (DE)
Title: Kalibriereinrichtung
IPC: B23K11/31
Filed: 2009-12-22
Abstract: Kalibriereinrichtung für Punktschweißzangen, bestehend aus einem Gestell (11) mit einem im wesentlichen vertikal ausgerichteten, flurgebundenen Tragarm (12), an dem endseitig ein linear beweglicher, federbelasteter Schlitten (19) mit einem Kraftsensor (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragarm (12) als Schwinge mit einem Gelenk (14) und einer Drehbeweglichkeit um zwei Achsen (x, y) ausgebildet ist.
Patent DE-202009014916-U1 (DE)
Title: Elektrische Baumschere
IPC: A01G3/02
Filed: 2009-12-23
Abstract: Baumschere, umfassend:  ein Gehäuse, das einen linken Teil und einen rechten Teil aufweist;  einen in dem Gehäuse montierten Motor;  einen Handgriff für einen Benutzer;  ein oberes Messer;  ein unteres Messer, wobei das untere Messer unter Verwendung eines Achsbolzens an dem oberen Messer befestigt ist; und  eine abnehmbar befestigte Führungsvorrichtung.
Patent DE-202009018599-U1 (DE)
IPC: A47J27/08
Filed: 2009-12-16
Abstract: The apparatus has a locking/unlocking unit moved between a locked position in which the unlocking unit locks a lid with respect to a vessel and an unlocked position in which the lid is free relative to the vessel. A single control unit (6) controls the movement of the unlocking unit, where the units cooperate with each other such that instantaneous position of the unlocking unit varies based on the instantaneous position of the control unit according to two laws different from a third law, when the control unit is moved from its unlocking position towards its locking position.
Patent DE-202010001052-U1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für eine Scheibe und Duschabtrennung
IPC: A47K3/30
Filed: 2010-01-02
Abstract: Halteeinrichtung (2), insbesondere für eine Duschabtrennung (1) oder sonstige Raumabtrennung, zur klemmenden Halterung einer Scheibe (3), insbesondere einem Türblatt oder einer feststehenden Trennwand,  mit einem Halteprofil (4),  mit mindestens einem gegen die Scheibe (3) spannbaren Klemmkörper (7), und  vorzugsweise mit einem elastischen und/oder weichen, zwischen der Scheibe (3) einerseits und dem Halteprofil (4) und/oder dem Klemmkörper (7) andererseits angeordneten oder anordenbaren Anlageelement (10, 11),  dadurch gekennzeichnet,  daß das Halteprofil (4) einen Schraubkanal (15) aufweist und der Klemmkörper (7) mittels mindestens einer sich vorzugsweise zumindest im wesentlichen senkrecht zur Scheibenebene erstreckenden, in den Schraubkanal (15) einschraubbaren Schraube (14) gegen die Scheibe (3) spannbar ist, und/oder  daß das Halteprofil (4) ein Widerlager (16) für den Klemmkörper (7) aufweist, und/oder  daß der Klemmkörper (7) schwenkbar am Halteprofil (4) widergelagert ist, und/oder  daß der Klemmkörper (7) als durchgehendes Klemmprofil ausgebildet ist oder ein Abschnitt des Klemmprofils...
Patent DE-202010004435-U1 (DE)
Title: Papierbeutel
IPC: B65D30/22
Filed: 2010-03-31
Abstract: Papierbeutel (10), umfassend wenigstens ein Vorderteil (17) und ein Rückenteil (16), die jeweils über wenigstens eine Seitenfalte (17.1, 17.2) oder einen Seitenfalz miteinander verbunden sind und die eine Haupt-Beuteltasche (11) ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Rückenteil (16) in einer nach oben, über die Oberkante des Vorderteils (17) aufragenden Deckellasche (12) fortsetzt und dass sich das Vorderteil (14) mit den Seitenfalten (17.1, 17.2) oder einem Seitenfalz nach unten hin über einen Falz (18) des Rückenteils (16) fortsetzt und dass der Papierbeutel (10) an dem Falz (18) nach hinten umgeklappt und mit seinem umgeklappten Bereich (15) zur Ausbildung einer nach oben offenen Zusatz-Beuteltasche (19) an das Rückenteil (16) angeklebt ist.
Patent DE-202010005332-U1 (DE)
Title: Steuerungssatz für ein Zugseil einer Astschere
IPC: A01G3/02
Filed: 2010-04-29
Abstract: Steuerungssatz für ein Zugseil einer Astschere, wobei die Astschere (1) derart ausgebildet ist, dass eine bewegliche und eine fixierte Klinge miteinander schwenkbar verbunden sind und somit zusammen ein Schneidelement (10) bilden, das mittels einer Schwenkvorrichtung (11) mit einem Ende eines Schaftskörpers eines teleskopischen Schafts (20) verbunden ist, wobei das Schneidelement (10) durch Steuern eines Zugseil (30) geöffnet bzw. geschlossen werden kann,  dadurch gekennzeichnet,  dass an der Übergangsstelle des Schneidelements (10) und des teleskopischen Schafts (20), und zwar an der Endöffnung des Schaftkörpers zwei Laufrollen (40) drehbar gelagert sind, die an den beiden Seiten des Zugseils (30) angeordnet sind, das zwischen den Laufrollen (40) geklemmt werden kann; und  dass durch die drehbare Führung der beiden Laufrollen (40) das Zugseil (30) leichtgängig nach unten gezogen, nach oben zurückgezogen oder vom Schwenkkopf gezogen bzw. gehalten werden kann.
Patent DE-202010005854-U1 (DE)
Title: Zugvorrichtung einer chirurgischen Retraktionsvorrichtung
IPC: A61B17/02
Filed: 2010-04-19
Abstract: Zugvorrichtung einer chirurgischen Retraktionsvorrichtung mit einem Zugstück zum Aufbringen einer Zugkraft, etwa für einen daran anzuordnenden Wundspreizhaken, und mit einer relativ zum Zugstück ortsfesten Haltestange sowie mit einer dazwischen vorgesehenen Rastvorrichtung mit einer lösbaren Rastfunktion entgegen der Richtung der Zugkraft, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastvorrichtung als lineare Ratsche oder lineare Vorschubmechanik (3) ausgebildet ist und dass die Vorschubmechanik (3) einen Betätigungshebel (4) und eine Entriegelung aufweist.
Patent DE-202010006751-U1 (DE)
Title: Werkzeugentlüftung
IPC: B22D17/20
Filed: 2010-05-12
Abstract: Vorrichtung (01) zum Entlüften einer Gießform in Form eines Chill-Vents mit zwei einander gegenüberliegenden und zueinander form- und funktionskomplementären Formhälften (02, 12), die in ihren zueinander weisenden Flächen jeweils eine Mehrzahl von zueinander im Wesentlichen parallel und zur Strömungsrichtung im Wesentlichen quer verlaufenden Erhebungen (03, 13) und/oder Vertiefungen (4, 14) aufweisen dergestalt, dass bei aufeinander gesetzten Formhälften (02, 12) die Erhebungen (03, 13) einer Formhälfte (02, 12) in die Vertiefungen (14, 04) der zweiten Formhälfte (12, 02) eingreifen, wobei zwischen den beiden Formhälften (12, 02) ein waschbrett- oder mäanderförmiger Spalt (07, 08) gebildet wird, durch den beim Füllen der Gießform aus der Form verdrängte Luft (10) und überschüssiges schmelzflüssiges Material (11) strömen kann, gekennzeichnet durch mindestens eine den Spalt (07, 08) vergrößernde sich über im Wesentlichen die gesamte Breite der Vorrichtung (01) erstreckende kanalartige Kavität (06).
Patent DE-202010007345-U1 (DE)
Title: Verbundbaustoff zum Sichern von Böschungen
IPC: E02B3/12
Filed: 2010-05-31
Abstract: Leichter, begehbarer, erosionsstabiler, flexibler, offener Verbundbaustoff zur Böschungssicherung, dadurch gekennzeichnet, dass unter den mit einem Geotextil verbundenen Belagteilen Tragschichtinseln Auflasten aufnehmenden und auf die nicht lagestabilen oder weichen Böden verteilenden, sowie Scherkräfte aus der Böschung in das Geotextil eintragen.
Patent DE-202010011404-U1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
IPC: B29C45/73
Filed: 2010-08-13
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung (100), insbesondere für ein Spritzgießwerkzeug,  mit einem Materialrohr (101), das von einem Kanal (109) für ein fließfähiges Material durchsetzt wird,  mit einer Heizung (102, 122, 132) zum Beheizen des fließfähigen Materials, wenn sich dieses im Kanal (109) befindet, wobei die Heizung (102, 122, 132) auf das Materialrohr (101) aufgeschoben oder um das Materialrohr (101) herumgelegt ist, so dass das Materialrohr (101) in eine die Heizung (102, 122, 132) längs der Erstreckungsrichtung des Materialrohrs (101) durchsetzende Öffnung aufgenommen ist, und wobei die Heizung (102, 122, 132) lösbar am Materialrohr angeordnet ist, und  mit einem Thermoelement (103),  dadurch gekennzeichnet, dass  das Thermoelement (103) zumindest abschnittsweise zwischen einer dem Kanal (109) abgewandten Oberfläche des Materialrohrs (101) und der dem Kanal (109) zugewandten Oberfläche der Heizung (102, 122, 132) angeordnet ist, so dass beim Lösen der Heizung (102, 122, 132) vom Materialrohr (101) Thermoelement (103) und Heizung...
Patent DE-202010016342-U1 (DE)
Title: Trocknungseinrichtung
IPC: D21F5/06
Filed: 2010-12-08
Abstract: Trocknungseinrichtung zur beidseitigen, berührungslosen Trocknung einer die Trocknungseinrichtung durchlaufenden Kartonbahn und zur Steuerung der Wellung der Kartonbahn in einem Herstellungs- oder Bearbeitungsprozess der Kartonbahn, mit:  mehreren, in Laufrichtung der Kartonbahn unmittelbar aufeinanderfolgend angeordneten Trocknern, die jeweils zwei Trocknungseinheiten aufweisen, zwischen denen die Kartonbahn durchlaufen kann und aus denen Trocknungsgas gegen eine der jeweiligen Trocknungseinheit gegenüberliegende Bahnseite der Kartonbahn ausgestoßen werden kann,  wobei für jede Bahnseite der Kartonbahn ein Gebläse vorgesehen ist, mit dem mindestens ein Teil der dieser Bahnseite zugeordneten Trocknungseinheiten in Parallelschaltung verbunden ist.
Patent DE-202010016384-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Abnahme wenigstens eines Metallbandbundes von einem Haspeldorn einer Aufwickelhaspel
IPC: B21C47/24
Filed: 2010-12-10
Abstract: Anordnung (1) zur Abnahme wenigstens eines Metallbandbundes von einem Haspeldorn (2) einer Aufwickelhaspel (3), insbesondere zur gemeinsamen Abnahme von axial nebeneinander auf dem Haspeldorn (2) angeordneten Spaltbandbunden von Längs- oder Querteilanlagen, mit einem Haspeldorn (2), einer relativ zum Haspeldorn (2) bewegbaren Bundabnahmevorrichtung (4) und mit wenigstens einem Bundabnahmesegment (5), wobei das Bundabnahmesegment (5) zum Aufwickeln eines Metallbandes zu einem Bund lösbar mit dem Haspeldorn (2) verbindbar ist und wobei das Bundabnahmesegment (5) zum Abnehmen wenigstens eines fertig aufgewickelten Bundes vom Haspeldorn (2) lösbar mit einem Haltemittel der Bundabnahmevorrichtung (4) verbindbar und mit der Bundabnahmevorrichtung (4) vom Haspeldorn (2) abnehmbar ist.
Patent DE-202010017813-U1 (DE)
Title: Zerlegbares Fahrrad
IPC: B62K15/00
Filed: 2010-01-07
Abstract: Zusammenlegbares Fahrrad, dessen Rahmen Rohre enthält, von denen mindestens eins eine Trennstelle mit zwei sich gegenüberliegenden Rohrenden (A; B bzw. A’, B’) hat, die mittels einer lösbaren Kupplungseinrichtung miteinander verbunden sind, gekennzeichnet durch – ein erstes Kupplungselement (310 bzw. 310’), das einen in das erste Rohrende (A bzw. A’) eingesetzten ersten Abschnitt (311 bzw. 311’) hat, an den sich in axialer Richtung ein im wesentlichen außerhalb des Rohrendes befindlicher Kupplungsabschnitt (312 bzw. 312’) anschließt, und – ein zweites Kupplungselement (320 bzw. 320’), das einen in das zweite Rohrende (B bzw. B’) eingesetzten ersten Abschnitt (321 bzw. 321’) hat, an den sich in axialer Richtung ein im wesentlichen außerhalb des Rohrendes befindlicher Kupplungsabschnitt (322 bzw. 322’) anschließt, an den der erste Kupplungsabschnitt (212 bzw. 212’) seitlich ansetzbar ist, und – im Bereich der beiden Kupplungsabschnitte (312 bzw. 312’, 322 bzw. 322’) befindliche, miteinander zusammenwirkende Verriegelungselemente zur Verhinderung des...
Patent DE-202011003431-U1 (DE)
Title: Mobile Roboter Be- und Entladezelle
IPC: B25J9/10
Filed: 2011-03-03
Abstract: Roboterzelle mit Bildverarbeitung zum automatisierten Be-/Entladen von Werkstücken in/aus mobile(n) Trägern, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl Roboter als auch Werkstückträgersystem frei zueinander angeordnet werden können und mittels der Bildverarbeitung eine gemeinsame Koordinaten-Basis in allen sechs Freiheitsgraden hergestellt wird.
Patent DE-202011003532-U1 (DE)
Title: Filterträger für den Ölfilter eines Getriebes
IPC: F16H57/00
Filed: 2011-03-04
Abstract: Filterträger (1) für den Ölfilter (2) eines Getriebes, insbesondere eines Schiffsgetriebes, dadurch gekennzeichnet, dass er mittels mehrerer Befestigungsmittel (3) derart am Getriebegehäuse befestigt ist, dass die Schwingungsanfälligkeit signifikant reduziert ist, dass er einen ersten Anschluss (6) für den Ölzulauf, der mit der Pumpe oder dem Kühler fluidtechnisch verbunden ist und einen ersten Anschluss (8) für den Ölablauf, der mit dem Kühler oder mit der hydraulischen Steuerung fluidtechnisch verbunden ist aufweist, wobei der erste Anschluss (6) für den Ölzulauf und der erste Anschluss (8) für den Ölablauf derart ausgestaltet und angeordnet sind, dass eine strömungsgünstige 90° Umlenkung zwischen den Anschlüssen und dem Ölfilter (2) ohne zusätzliche Bauteile erzielt wird.
Patent DE-202011050304-U1 (DE)
Title: Drosseleinheit für ein DP0-Automatikgetriebe
IPC: F16K47/06
Filed: 2011-05-31
Abstract: Drosseleinheit für ein DP0-Automatikgetriebe, wobei ein Kanal zur Druckmessung zwischen einer Getriebeeinheit und einem Drucksensor ausgeführt ist und eine Drossel in dem Kanal von 0,8 bis 1 mm zur Druckregulierung vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drossel (D) in dem Kanal (1) eine Erweiterung der Drosselbohrung (5) auf 1,1 bis 8 mm aufweist.
Patent DE-202011103541-U1 (DE)
Title: Flanschklammer
IPC: F16L23/036
Filed: 2011-07-21
Abstract: Vorrichtung (1) zum Gegeneinanderpressen von zwei aneinander anliegenden Flanschen (2, 3) einer Flanschverbindung (4) zwischen zwei stirnseitig miteinander verbundenen Luftkanalabschnitten, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) ein im Querschnitt im Wesentlichen U-förmig ausgebildetes Profil (5) mit einem zwei Profilschenkel (6, 7) miteinander verbindenden Steg (8) aufweist, wobei endseitig an jedem Profilschenkel (6, 7) ein Pressabschnitt (9, 10) angeordnet ist, wobei an einem der beiden Pressabschnitte (9) wenigstens eine Schraube (11) angeordnet ist, deren Außengewinde mit einem an diesem Pressabschnitt (9) angeordneten Innengewinde derart zusammenwirkt, dass sie durch eine Drehung um ihre Längsachse (1) in Richtung des anderen Pressabschnitts (10) bewegbar ist.
Patent DE-202011105890-U1 (DE)
Title: Wechselbehälter-Tragrahmen
IPC: B60P1/64
Filed: 2011-09-20
Abstract: Wechselbehälter-Tragrahmen (1) mit Längsträgern (1a, b) für Nutzfahrzeuge zur Aufnahme von Wechselbehältern (2), mit – einem vorderen sowie einem hinteren Verriegelungsarm (3a, b), die an ihren äußeren freien Enden jeweils eine höhenverstellbare Twistlock-Einheit (34) mit einem Twistlock (4) tragen, – wenigstens einer Quertraverse (7), jeweils insbesondere zum Verschrauben an den Rahmen-Längsträgern (1a, b) des Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass – an wenigstens einer der Quertraversen (7) und/oder wenigstens einem der Verriegelungsarme (3a, b) hinsichtlich der Höhe ihrer Auflagefläche (12a, b, c) veränderbare Abstandselemente (12) unverlierbar am Verriegelungsarm (3a, b) und/oder an der Quertraverse (7) angeordnet sind, und – die Twistlock-Einheit (34) zwei in Längsrichtung (10) beabstandete Twistlocks (4) aufweist.
Patent DE-202011106789-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen und zum Einbringen eines Transplantats oder eines Implantats in den lebenden Körper, insbesondere für ophthalmologische Eingriffe
IPC: A61F9/007
Filed: 2011-10-17
Abstract: Vorrichtung zum Bereitstellen und zum Einbringen eines Transplantats (8) oder eines Implantats in den lebenden Körper, insbesondere für opthalmologische Eingriffe, und insbesondere zur Durchführung einer DMEK-Operation, wobei die Vorrichtung eine Kartusche (1) oder eine Hülse mit zwei gegenüberliegenden, endseitigen Öffnungen (2, 3) aufweist, und wobei die erste Öffnung (2) einen größeren Durchmesser aufweist als die zweite Öffnung (3), dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Rand der zweiten Öffnung (3) in die Düse (9) einer Spritze (7) einsteckbar und dass die erste Öffnung (2) auf die Düse (9) derselben Spritze (7) aufsteckbar ist.
Patent DE-202011107181-U1 (DE)
Title: Uhrenbeweger für mechanische Armbanduhren
IPC: G04B5/20
Filed: 2011-10-15
Abstract: Multifunktions-Uhrenbeweger, in der beispielhaften Ausführung wie in der Anlage 1 für ein Modul ersichtlich: dadurch gekennzeichnet, dass in einem Gehäuse ein oder mehrere dieser Bewegereinheiten (Moduln) untergebracht sind