baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009035940-B4 (DE)
Title: SCR-Abgasnachbehandlungseinrichtung
Inventor: ZAPF FRIEDRICH
IPC: B01D53/90
Filed: 2009-08-03
Granted: 2013-07-04
Abstract: SCR-Abgasnachbehandlungseinrichtung, bei welcher eine Pumpe (2) eine Harnstoff-Wasser-Lösung in einer Leitung (50) unter Druck setzt, die zu Zulaufanschlüssen (157a, 157b) mehrerer Dosiereinheiten (D1, D2, Dn) führt, die jeweils ein Dosierventil (34) und eine Zerstäuberdüse (101) aufweisen, welche die Harnstoff-Wasser-Lösung in einen Abgasstrang (177) eindüsen, wobei Ablaufanschlüsse (156a, 156b) der Dosiereinheiten (D1, D2, Dn) über ein Proportionalventil (223) zu einem Tank (200) führen, wobei der in der Leitung (50) vorhandene Druck mittels eines Drucksensors (221) ermittelbar ist.
Patent DE-102009036274-B4 (DE)
Title: Drehungserfassungsvorrichtung und Gleichstrommotor
Inventor: TANAKA KEN
IPC: H02P7/29
Filed: 2009-08-05
Granted: 2022-06-02
Abstract: Drehungserfassungsvorrichtung (1), welche den Drehzustand eines Gleichstrommotors (2) detektiert, welcher Ankerwicklungen (L1, L2, L3), die aus Phasenwicklungen mindestens dreier Phasen bestehen, einen Kommutator (10) mit einer Anzahl von Kommutatorsegmenten (11, 12, 13), mit denen die Ankerwicklungen (L1, L2, L3) verbunden sind, und mindestens ein Paar von Bürsten (16, 17) aufweist, welche einen Strom zu jeder der Phasenwicklungen über den Kommutator (10) liefern, wobei die Drehungserfassungsvorrichtung folgendes enthält:Leistungszuführungsmittel (5), welche so ausgebildet sind, dass eine wechselstromüberlagerte Spannung, welche durch Überlagerung einer Wechselspannung über einer Gleichspannung erhalten wird, an das mindestens eine Paar von Bürsten (16, 17) des Gleichstrommotors (2) gelegt werden kann;Speisungsdetektierungsmittel (21) zum Detektieren eines durch den Gleichstrommotor (2) über die Bürsten (16, 17) geleiteten Motorstroms oder einer Strompfadspannung oder der Spannung an einem Speisungspfad, über welchen der Motorstrom fließt; undDrehzustandsdetektierungsmittel (7), welche zumindest einen der folgenden Größen als den Drehzustand des Gleichstrommotors (2) basierend auf dem Motorstrom oder der Wechselstromkomponente, welche in der Strompfadspannung enthalten ist, welche durch die Speisungsdetektierungsmittel (21) detektiert wird, erfasst, nämlich Drehwinkel, Drehrichtung und Drehzahl; wobeider Gleichstrommotor (2) so ausgebildet ist, dass irgendwelche zwei Kommutatorsegmente (11, 12, 13) unter den Kommutatorsegmenten (11, 12, 13) als eine Gruppe erfasst werden und der Abschnitt zwischen den Kommutatorsegmenten (11, 12, 13) in mindestens einer Gruppe einen Kapazitätswert hat, welcher verschieden von den Kapazitätswerten der Abschnitte zwischen Kommutatorsegmenten (11, 12, 13) in den anderen Gruppen ist, und wobeiwobei die Leistungszuführungsmittel (5) derart konfiguriert sind, dass diese ein Anlegen einer wechselstromüberlagerte Spannung mit einer Frequenz verursachen welche unter Berücksichtigung einer Mehrzahl von Resonanzfrequenzwerten (f1, f2, f3), verursacht gemäß dem Kapazitätswert, eingestellt wird.
Patent DE-102009051598-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Vorrichtungen mit Mikrostrukturen aus Kunststoff mittels Verstreckung zum Zwecke der Selbstreinigung, derartige Vorrichtungen und deren Verwendung
Inventor: KLAIBER FRITZ
IPC: B29C45/00
Filed: 2009-11-02
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Vorrichtungen als Spritzgusskörper mit zumindest einer Oberfläche, die selbstreinigende Eigenschaften und durch gestreckte Mikrostrukturen gebildete Erhebungen aufweist, durch Spritzgießen, dadurch gekennzeichnet, dass mikrostrukturierte Vertiefungen mit darüber liegender Feinstruktur, welche ein Aspektverhältnis von größer 0,1 aufweisen, in eine Spritzgussform eingebracht werden und anschließend durch Spritzgießen abgeformt werden, wobei der Kunststoff aus der Gruppe der Polyolefine mit hydrophoben Eigenschaften durch eine kurzzeitige Temperaturerhöhung der Spritzgießformoberfläche komplett bis in die Feinstruktur der Mikrostruktur eingedrückt wird, wodurch er sich verankert und die Mikrostruktur bei der Entformung auf eine Höhe von über 10 µm bis 330µm gestreckt wird und einen mittleren Abstand von 30 nm bis 450 µm aufweist.
Patent DE-102009054325-B4 (DE)
Title: Verlegegerät für Rohre
Inventor: GRESSBACH GERHARD
IPC: F16L1/06
Filed: 2009-11-24
Granted: 2014-12-04
Abstract: Verlegegerät (10) für Rohre (R), die an ein bereits vorhandenes Rohr oder einen Systemanschluss anzuschließen sind, – mit einem Träger (20), der lösbar an ein Wechselsystem einer Baumaschine anschließbar ist, und – mit wenigstens einer an dem Träger (20) ausgebildeten Haltevorrichtung (30) zum Aufnehmen und Anheben des zu verlegenden Rohres (R), – wobei die Haltevorrichtung (30) längsverschieblich an dem Träger (20) gelagert ist, – und wobei die Haltevorrichtung (30) eine Saugvorrichtung (40) aufweist, die an der Oberseite (O) des Rohres (R) angreift, dadurch gekennzeichnet, – dass eine Schubvorrichtung (50) vorgesehen ist, die mit einem Schubelement (52) an dem Rohr (R) angreift, wobei das Rohr (R) mittels der Schubvorrichtung (50) relativ zum Träger (20) bewegbar ist, – dass die Schubvorrichtung (50) mittels eines hydraulischen, pneumatischen oder elektrischen Antriebs (54) beweg- und arretierbar ist, und – dass das Schubelement (52) kraft- und formschlüssig stirnseitig am Rohr (R) angreift, wobei das Schubelement (52) einen Ausleger (53) hat, der endseitig an einer Schubstange (51) fixiert ist, die im Träger (20) längsverschieblich geführt ist.
Patent DE-102010001668-B4 (DE)
Title: Leistungstransistormodul mit integrierter Sammelschiene und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BLAIR CYNTHIA
IPC: H01L25/18
Filed: 2010-02-08
Granted: 2015-10-22
Abstract: Leistungstransistormodul, das folgende Merkmale aufweist: ein Leistungstransistorbauelement (200; 402–406), das eine Source, einen Drain (D) und ein Gate (G) aufweist; und eine Baugruppe (100; 400), die folgende Merkmale aufweist: einen mit der Source verbundenen elektrisch leitfähigen Flansch (102); einen ersten Anschluss, der an dem Flansch mechanisch befestigt und mit dem Gate elektrisch verbunden ist; einen zweiten Anschluss, der an dem Flansch mechanisch befestigt und mit dem Drain elektrisch verbunden ist; und eine Sammelschiene (114), die mechanisch an dem Flansch befestigt ist und sich zwischen zumindest zwei verschiedenen Gleichstromvorspannungsanschlüssen (110, 112), die an dem Flansch mechanisch befestigt sind, erstreckt und dieselben verbindet, wobei die Sammelschiene über eine oder mehrere HF-geerdete Verbindungen elektrisch mit dem Drain verbunden ist, wobei sich die Sammelschiene (114) über die gesamte Länge des Leistungstransistorbauelements (200; 402–406) hinweg zwischen den Gleichstromvorspannungsanschlüssen (110, 112) erstreckt und dieselben verbindet.
Patent DE-102010003669-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Lokalisierung von Personen in einem vorgegebenen Bereich
Inventor: REXILIUS JAN
IPC: G06V10/50
Filed: 2010-04-07
Granted: 2022-05-05
Abstract: Verfahren zur Lokalisierung von Personen in einem vorgegebenen Bereich, welcher durch mindestens eine Bildaufnahmevorrichtung (3) überwacht wird, wobei die mindestens eine Bildaufnahmevorrichtung (3) fortlaufend Bilder des vorgegebenen überwachten Bereichs (10) erzeugt, welche unter Verwendung von mindestens einem Bildverarbeitungsverfahren und/oder Bildauswerteverfahren analysiert und ausgewertet werden, wobei die erzeugten Bilder des vorgegebenen Bereichs (10) zur Erkennung und Lokalisierung von Personen (12, 14) analysiert und ausgewertet werden, wobei erkannte und lokalisierte Personen (12, 14) klassifiziert und mindestens einer vorgegebenen Gruppe zugeordnet werden, wobei die Zuordnung zu einer Gruppe in Abhängigkeit von vorgegebenen Kleidungsmerkmalen getroffen wird, wobei einer ersten Gruppe erkannte Personen (12) zugeordnet werden, welche zum Servicepersonal gehören, wobei alle anderen erkannten Personen (14) einer Kundengruppe zugeordnet werden, wobei mindestens ein Teilbereich (12.1, 12.2, 12.3, 12.4, 14.1, 14.2) des vorgegebenen Bereichs (10) durch die Position einer Person (12) der Servicepersonalgruppe bestimmt wird, wobei im gesamten vorgegebenen Bereich (10) und/oder in Teilbereichen (12.1, 12.2, 12.3, 12.4, 14.1, 14.2) des vorgegebenen Bereichs (10) das Verhältnis der Anzahl von Personen (12) der Servicepersonalgruppe zur Anzahl von Personen (4) der Kundengruppe bestimmt wird und wobei in Abhängigkeit von dem bestimmten Verhältnis auf einem Ausgabemonitor korrespondierende Bereiche in unterschiedlichen Farben dargestellt werden.
Patent DE-102010003915-B4 (DE)
Title: Kälteanlage mit Wärmerückgewinnung und Verfahren zum Betreiben der Kälteanlage
Inventor: FUHRMANN JÖRG
IPC: F25B29/00
Filed: 2010-04-13
Granted: 2015-11-19
Abstract: Kälteanlage (1) mit einem geschlossenen Kältemittelkreislauf, aufweisend in Strömungsrichtung des Kältemittels mindestens eine Verdichtereinheit (5, 6), einen Wärmeübertrager (7) eines Systems zur Wärmerückgewinnung, einen Kondensator (8, 16), einen Sammler (9), ein Expansionsorgan (11, 13, 15) und einen Verdampfer (2, 3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Wärmeübertrager (7) des Systems der Wärmerückgewinnung und dem Kondensator (8, 16) ein Regelventil (24) angeordnet ist und dass das Regelventil (24) mit einer Regelvorrichtung (25) verbunden ist, wobei der Öffnungsgrad des Regelventils (24) abhängig von der Leistung des Wärmeübertragers (7) des Systems der Wärmerückgewinnung, vom Kondensationsdruck des Kältemittels und von der Austrittstemperatur des Wärmeträgermediums des Wärmeübertragers (7) des Systems der Wärmerückgewinnung zwischen 0% und 100% regelbar ist.
Patent DE-102010004205-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Spalten von Schaumstoffkörpern
Inventor: LEYENS NORBERT
IPC: B26D1/46
Filed: 2010-01-08
Granted: 2012-11-08
Abstract: Vorrichtung zum Spalten von Schaumstoffkörpern (11), mit einem endlosen Bandmesser (12), das eine Schneidkante (12a) zum Abspalten einer Schicht (16) von dem Schaumstoffkörper (11) aufweist, und einer Abnahmevorrichtung (20) zum Entfernen der Schicht (16) von dem Schaumstoffkörper (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Abnahmevorrichturig (20) ein durch eine Aufladevorrichtung (25) elektrostatisch aufladbares Förderelement (22) aufweist, das die abgespaltene Schicht (16) an der Schneidstelle, an der die Schneidkante (12a) angreift, von dem Schaumstoffkörper entfernt.
Patent DE-102010011694-B4 (DE)
Title: Hexagonaler Mischkristall aus einem Al-Cr-O-N Stoffsystem
Inventor: DIECHLE DOMINIC
IPC: C01G37/02
Filed: 2010-03-17
Granted: 2013-09-19
Abstract: Hexagonaler Mischkristall aus einem Al-Cr-O-N Stoffsystem mit der Zusammensetzung α-(Alx, Cr1-x)2+δ(O1-y, Ny)3, wobei α die hexagonale Gitterstruktur bezeichnet, x einen Wert von 0,1 bis 0,9 hat, y einen Wert von 0,05 bis 0,2 hat und 6 einen Wert von –0,6 bis 0 aufweist.
Patent DE-102010013286-B4 (DE)
Title: LED-Lampe zur homogenen Ausleuchtung von Hohlkörpern
Inventor: PEIL MICHAEL DR
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-03-29
Granted: 2012-03-22
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (40–40'', 45–45'', 50–50'', 60, 80, 93–93''') zum gleichmäßigen Ausleuchten gebogener, nicht ebener oder polyedrischer Flächen, umfassend eine Mehrzahl von ebenen Chip-on-Board-LED-Modulen (1, 11, 11', 21, 31, 41–41'', 46–46'', 51–51'', 61–61'', 71–71''', 811–818), die wenigstens paarweise aneinandergrenzend angeordnet sind, wobei jedes Chip-on-Board-LED-Modul (1, 11, 11', 21, 31, 41–41'', 46–46'', 51–51'', 61–61'', 71– 71''', 811–818) eine Mehrzahl von Licht emittierenden LEDs (4, 4', 14, 14', 24, 34, 64, 72) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Paar jeweils benachbarter Chip-on-Board-LED-Module (1, 11, 11', 21, 31, 41–41'', 46–46'', 51–51'', 61–61'', 71–71''', 811–818) bezüglich ihrer Flächennormalen unter einem Winkel angeordnet ist, der größer als 0° ist.
Patent DE-102010026360-B4 (DE)
Title: Stößel mit einer Verdrehsicherung
Inventor: DORN STEFAN
IPC: F01L1/14
Filed: 2010-07-07
Granted: 2020-12-03
Abstract: Stößel (1) für eine Kraftstoffhochdruckpumpe oder für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem Gehäuse (2), welches an seiner Antriebsseite (3) eine Nockenanlauffläche (4) hat, wobei eine einer zumindest mittelbaren Anlage eines Pumpenkolbens oder Gaswechselventils dienende Abtriebsseite (5) des Gehäuses (2) an einer Unterseite (6) eines einen Innenmantel (7) des Gehäuses (2) durchragenden Brückenstücks (8) liegt, und wobei in einem Fenster (9) des Gehäuses (2) eine dessen Außenmantel (10) überragende Verdrehsicherung (11) verläuft, welche einem nicht zwangsgeführten Eingriff in eine im Querschnitt teilzylindrische Axialführung (12) einer das Gehäuse (2) aufnehmenden Führungsbohrung (13) einer Umgebungskonstruktion (14) dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehsicherung (11) in ihrem das Gehäuse (2) überragenden Bereich als aufrechter, halbzylinderähnlicher Körper ausgebildet ist, dessen im Querschnitt spitzbogenförmige Mantelfläche (15) aus zwei Kreisbögen (16) gebildet ist, welche in einem radialen Außenbereich (17) der Verdrehsicherung (11) durch eine Abflachung miteinander verbunden sind.
Patent DE-102010028819-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Umwandlung von Energie kohlenstoffhaltiger Einsatzstoffe in Nutzenergie sowie Gasmotor- und Dampf-Kombikraftwerk und Brennstoffzellen- und Dampf-Kombikraftwerk zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ZANKL MARKUS
IPC: F01K23/02
Filed: 2010-05-10
Granted: 2012-02-16
Abstract: Ein Verfahren zur Umwandlung von Energie kohlenstoffhaltiger Einsatzstoffe in Nutzenergie umfasst die Schritte: Erzeugen eines Produktgases durch endotherme Umsetzung erster kohlenstoffhaltiger Einsatzstoffe, Erzeugen der für die Erzeugung des Produktgases notwendigen thermischen Energie durch exotherme Umsetzung zweiter kohlenstoffhaltiger Einsatzstoffe, Abkühlen des Produktgases in einem Produktgas-Kühlschritt, Verbrennen des in dem Produktgas-Kühlschritt abgekühlten Produktgases in einem Produktgas-Verbrennungsschritt zur Umwandlung einer in dem abgekühlten Produktgas enthaltenen chemischen Energie in eine erste Nutzenergie, wobei der Produktgas-Verbrennungsschritt in einem Gasmotor durchgeführt wird, Mischen eines bei der Verbrennung des abgekühlten Produktgases erzeugten Abgases mit einem durch die exotherme Umsetzung der zweiten kohlenstoffhaltigen Einsatzstoffe erzeugten Rauchgas in einem Misch-Schritt zu einem Gasgemisch, Abkühlen des Gasgemisches in einem Gasgemisch-Kühlschritt, Erzeugen eines Arbeitsmitteldampfes in einem Verdampfungsschritt durch Verdampfen von flüssigem Arbeitsmittel durch eine bei der Abkühlung von dem Produktgas und/oder dem Gasgemisch abgeführte Wärme, und Umwandeln der in dem Arbeitsmitteldampf enthaltenen Energie in eine zweite Nutzenergie durch eine Gasturbine.
Patent DE-102010039964-B4 (DE)
Title: Berstschutzvorrichtung für einen Anschlusskasten einer elektrischen Maschine
Inventor: SCHOEBERL FRIEDRICH
IPC: H05K5/02
Filed: 2010-08-31
Granted: 2012-07-05
Abstract: Anschlusskasten für eine elektrische Maschine mit – einer Wand (2), die eine Außenwand des Anschlusskastens bildet und die eine Öffnung (8) aufweist, und – einer Berstschutzvorrichtung zum Schutz des Anschlusskastens vor einem Bersten mit einem Deckel (3, 13, 23), der an der Öffnung (8) angeordnet ist, wobei – der Deckel (3, 13, 23) von der Wand (2) so beabstandet ist, dass zwischen der Wand und dem Deckel ein Schlitz (7) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass – in oder an dem Schlitz (7) ein elastisches Dichtelement (4) i einem ersten Druckgradienten senkrecht zu der Wand (2) öffnet und – den Schlitz (7) bei einem zweiten, dem ersten entgegengesetzten Druckgradienten und bei keinem Druckgradienten verschließt, wobei – der Deckel (3, 13, 23) kreisförmig ist, – das Dichtelement (4) ringförmig ist und – der Deckel (3,...
Patent DE-102010061806-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdifferenzial
Inventor: SHIBATA SHINICHIROU
IPC: B23K33/00
Filed: 2010-11-23
Granted: 2015-06-03
Abstract: Fahrzeugdifferenzial, das eine Einhausung; ein Differenzialgehäuse (50), das um eine Achse drehbar ist; und einen Zahnkranz (52) aufweist, der über wenigstens 360 Grad in einer Umfangsrichtung an einen Flansch geschweißt ist, der in dem Differenzialgehäuse ausgebildet ist, wobei das Differenzialgehäuse und der Zahnkranz in der Einhausung eingeschlossen sind, wobei das Fahrzeugdifferenzial dadurch gekennzeichnet ist, dass ein Schweißstartabschnitt des Flanschs, an dem ein Schweißen des Zahnkranzes an dem Flanschabschnitt gestartet wird, dünner als der Rest des Flanschs ist.
Patent DE-102011001056-B4 (DE)
Title: Stromanschlussvorrichtung für eine Heizeinrichtung eines Schmelzofens
Inventor: MAIER DIRK DR
IPC: C30B11/02
Filed: 2011-03-03
Granted: 2014-09-25
Abstract: Stromanschlussvorrichtung (250) für eine Heizeinrichtung eines Schmelzofens (100) mit einem ersten Anschlusselement (251) und einem zweiten Anschlusselement (252) zur Bestromung einer aus Heizleiterelementen (131, 132, ..., 135) gebildeten Heizleiterschleife, die eine Schmelzwanne (110) des Schmelzofens (100) umschließt, wobei die Anschlusselemente (251, 252) zueinander beabstandet an einer Wandung der Schmelzwanne (110) angeordnet sind, wobei zur Verbindung des jeweiligen Anschlusselements (251) mit einem der Heizleiterelemente (131) die Stromanschlussvorrichtung (250) ein parallel zu dem Heizleiterelement (131) ausgerichtetes flächiges Leiterelement (261) aufweist, das sich in Richtung zu dem anderen Anschlusselement (252) hin erstreckt, und dass die Stromanschlussvorrichtung (250) zum Kontaktieren des Leiterelements (261) mit dem Heizleiterelement (131) ein Abstandselement (263) und mindestens zwei Verbindungselemente (265) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizleiterelemente plattenförmige Heizleiterelemente (131, 132, ..., 135) sind und dass das flächige Leiterelement (261) eine sich in Richtung zu dem anderen Anschlusselement (252) hin aufweitende Fläche aufweist.
Patent DE-102011005574-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen der Höhe eines Fahrzeugsitzes
Inventor: KIM JAE-HO
IPC: B60N2/16
Filed: 2011-03-15
Granted: 2019-07-11
Abstract: Vorrichtung zum Einstellen einer Höhe eines Fahrzeugsitzes, wobei die Vorrichtung folgende Merkmale umfasst:
 eine Eingangswelle (4), die ein Drehmoment durch Verwenden eines Hebels, der an einer Seite des Sitzes installiert ist, eingibt;
 ein Ausgangsbauglied (9), das mit einer Verbindungseinrichtung verbunden ist und das Drehmoment zum Einstellen der Höhe des Sitzes ausgibt;
 eine Greifertrommel (7), die zwischen der Eingangswelle (4) und dem Ausgangsbauglied (9) auf einem Drehmomentübertragungsweg eingefügt ist;
 eine Drehmomentübertragungseinheit (8), die eine Mehrzahl von benachbarten Eingriffselementen umfasst, wobei die Eingriffselemente, die an zwei Enden der benachbarten Eingriffselemente angeordnet sind, voneinander beabstandet sind, und keilmäßig kombiniert sind, so dass zwischen der Eingangswelle (4) und der Greifertrommel (7) das Drehmoment übertragen wird; und
 ein elastisches Bauglied (5), das eine elastische Wiederherstellungskraft zum Bewegen der Drehmomentübertragungseinheit (8) zu ihrer Anfangsposition bereitstellt,
 wobei das elastische Bauglied (5) in einem kreisförmigen Bogen gebildet ist,
 wobei das elastische Bauglied (5) ein Paar von gebogenen Abschnitten umfasst, die sich von zwei Enden des elastischen Bauglieds (5) in Richtung des Ausgangsbauglieds (9) erstrecken und gebogen sind, und
 wobei die gebogenen Abschnitte die Eingriffselemente, die an den zwei Enden der benachbarten Eingriffselemente angeordnet sind, direkt kontaktieren und diese elastisch tragen.
Patent DE-102011005949-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abtrennen von Scheiben von einem Werkstück
Inventor: HUBER ANTON
IPC: B28D1/02
Filed: 2011-03-23
Granted: 2012-10-31
Abstract: Verfahren zum Abtrennen von Scheiben von einem Werkstück, umfassend während eines Sägevorgangs das Bewegen von parallel angeordneten Drahtabschnitten eines Sägedrahts relativ zum Werkstück, so dass die Scheiben entstehen, wobei die Drahtabschnitte zwischen Drahtführungsrollen gespannt sind, die jeweils einen gerillten Belag aufweisen, der eine bestimmte Dicke hat; und das Kühlen der Drahtführungsrollen und das Kühlen der Festlager der Drahtführungsrollen, wobei die Drahtführungsrollen und die Festlager voneinander unabhängig gekühlt werden.
Patent DE-102011007383-B4 (DE)
Title: Tintenzusammensetzungen und Verfahren
Inventor: CHOPRA NAVEEN
IPC: C09D11/34
Filed: 2011-04-14
Granted: 2018-12-06
Abstract: Durch Strahlung härtbare Geltinte, umfassend:
 ein vernetzbares Monomer;
 ein organisches Geliermittel,
 ein gelbildendes Wachs, welches ein Polyglycerinester-modifiziertes Wachs ist,
 einen optionalen Photoinitiator,
 und ein optionales Farbmittel.
Patent DE-102011008703-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur trieblichen Verbindung
Inventor: MEYER HERBERT
IPC: F16D3/06
Filed: 2011-01-15
Granted: 2016-09-29
Abstract: Vorrichtung zur trieblichen Verbindung zwischen einem antreibenden Bauteil und einem angetriebenen Bauteil mittels einer Steckverzahnung, wobei das eine Bauteil eine Innenverzahnung und das andere Bauteil eine korrespondierende Außenverzahnung aufweist, wobei ferner ein Bauteil zweiteilig ausgeführt ist und zwei relativ zueinander verdrehbare Verzahnungsabschnitte aufweist, die mittels zumindest einer Vorspannfeder in Umfangsrichtung gegeneinander verspannbar sind, wobei zudem Mittel vorgesehen sind, die so ausgebildet sind, dass sie beim Herstellen der Steckverbindung (14b, 26a) durch die axiale Montagebewegung automatisch die zumindest eine Vorspannfeder (44) zur Wirkung bringen, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (34, 36) die beiden Verzahnungsabschnitte zur Montage der Steckverbindung in einer einheitlichen Flucht halten und dass die Mittel durch zumindest einen achsparallel zu den Verzahnungsabschnitten (26a) angeordneten und in beide Teile (26b, 26c) des Bauteiles (26) eingreifenden Bolzen (34) gebildet sind, der über einen Mitnehmer (36) bei der Montage der Steckverbindung (14b, 26a) mit dem anderen Bauteil (14) in Eingriff kommt und die Verbindung zwischen den beiden Teilen (26b, 26c) des Bauteiles (26) löst.
Patent DE-102011012099-B4 (DE)
Title: Auftraggerät
IPC: A45D40/04
Filed: 2011-02-23
Granted: 2014-11-20
Abstract: Auftraggerät zum Auftragen einer Masse in Form einer sich längs einer Längsachse (M) erstreckenden Mine (1), mit einem Drehteil (10), durch welches die Mine (1) geführt wird und welches eine Austrittsöffnung (12) für die Mine (1) aufweist, einer mit dem Drehteil (10) über eine axial feste Drehverbindung gekoppelten Hohlwelle (41) zum axialen Vorschieben der Mine (1), einem mit der Hohlwelle (41) fest verbunden Korpus (20), und einer mit der Hohlwelle (41) lösbar verbundenen Kappe (30) für das Drehteil (10), wobei die axial feste Drehverbindung durch einen Drehteilkuppelabschnitt (K.2) und einen komplementären Gegenkuppelabschnitt (K.1) der Hohlwelle (41) in einem Kuppelabschnitt (K) gebildet ist, in welchem die Hohlwelle (41) und das Drehteil (10) ineinandergreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Hohlwelle (41) ein zwischen Drehteil (10) und Korpus (20), insbesondere im Bereich des Koppelabschnitts (K), angeordnetes Griffteil (60) aufweist.