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Patent DE-102016108549-A1 (DE)
Title: Imprägnierharz-Zusammensetzung, Harzbeschichtung, diese enthaltende Laminate und Imprägnate sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: GEYER ANDREAS
IPC: D21H19/24
Filed: 2016-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Imprägnierharz-Zusammensetzung enthaltend a) ein Melamin-Formaldehyd-Harz, b) ein nichtionisches Netzmittel, c) nichtionisches Trennmittel, d) einen Härter, und e) Polyhexamethylenguanidin (PHMG). Die Erfindung betrifft ferner eine Harzbeschichtung erhältlich durch Kondensation der Imprägnierharz-Zusammensetzung sowie eine Harzbeschichtung enthaltend ein Co-Kondensat aus dem Melamin-Formaldehyd-Harz und Polyhexamethylenguanidin (PHMG). Ein weitere Gegenstand der Erfindung ist ein Imprägnat, enthaltend i) die Imprägnierharz-Zusammensetzung oder die Harzbeschichtung, und ii) ein Imprägnatträgermaterial. Ein anderer Gegenstand der Erfindung ist ein Laminat enthaltend iii) ein Laminatträgermaterial und iv) das Imprägnat oder die Imprägnierharz-Zusammensetzung oder die Harzbeschichtung. Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung eines Laminats, umfassend das i) Aufbringen der Imprägnierharz-Zusammensetzung oder der Harzbeschichtung oder des Imprägnats, auf ein Trägermaterial und ii) Verpressen der Komponenten aus Schritt i). Außerdem betrifft die Erfindung die Verwendung der Imprägnierharz-Zusammensetzung oder der Harzbeschichtung in der Holzwerkstoff-, Imprägnat- und/oder Laminatherstellung.
Patent DE-102016108989-A1 (DE)
Title: Steckkontaktset und Verfahren zum Prüfen einer Verrastung des Steckkontaktsets
Inventor: Lappöhn Jürgen
IPC: H01R13/71
Filed: 2016-05-13
Abstract: Steckkontaktset, umfassend eine Steckkontaktleiste (17) mit mehreren als Bestandteil einer Leiterplatte (10) ausgebildeten, im Bereich eines Leiterplattenrandes (19) angeordneten ersten Kontaktelementen (12, 14), deren mindestens eines in Steckrichtung (S) als Prüfkontakt (14) mit geringerer Länge als die restlichen Kontaktelemente ausgebildet ist, und mit einem Steckverbinder mit mehreren, in einem Gehäuse (21) angeordneten zweiten Kontaktelementen (22), deren mindestens eines eingerichtet ist, elektrisch mit dem Prüfkontakt (14) in elektrischen Kontakt zu treten, wobei an dem Leiterplattenrand (19) wenigstens ein erstes, als Teil der Leiterplatte (10) ausgebildetes Rastelement (31, 51) und an dem Gehäuse wenigstens ein zweites Rastelement (32) angeordnet sind, die eingerichtet sind, aneinander zu verrasten, wenn die ersten Kontaktelemente (12, 14) mit den zweiten Kontaktelementen (22) vollständig kontaktiert sind, und wobei ein als Teil der Leitplatte (10) ausgebildetes drittes, mit dem zweiten Rastelement (32) verrastbares Rastelement (33, 53) vorgesehen ist, das in Steckrichtung (S) von dem ersten Rastelement (31) so beabstandet angeordnet ist, dass durch eine Verrastung des dritten Rastelements (33, 53) mit dem zweiten Rastelement (32) eine möglichst spielfreie Fixierung des Gehäuses (21) an der Leiterplatte (10) im vollständig kontaktierten Zustand der ersten und zweiten Steckkontakte (12, 14, 22) erzielt wird.
Patent DE-102016111602-A1 (DE)
Title: Handhabe für ein bewegliches Bauteil eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MüLLER DIRK
IPC: E05B85/10
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handhabe (1) für ein bewegliches Bauteil (100) eines Kraftfahrzeuges, mit einem Basiskörper (10), in welchem eine Kavität (11) ausgebildet ist, wobei in der Kavität (11) eine Elektronikeinheit (12) zur Datenkommunikation mit einem Sicherheitssystem des Kraftfahrzeuges und ein erster Sensor (13) zum Verriegeln eines Schließsystems des Kraftfahrzeuges angeordnet sind, und wobei der Basiskörper (10) zur Aufnahme von unterschiedlichen Deckelelementen (20) zum Abdecken der Kavität (11) ausgebildet ist.
Patent DE-102016113105-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Sichern einer Sensorleitung
Inventor: GIBEAU JOHN PAUL
IPC: H01R12/67
Filed: 2016-07-15
Abstract: Eine beispielhafte elektrifizierte Fahrzeuganordnung umfasst eine Sensorleitung und eine Sammelschiene mit einem Vorsprung, der die Sensorleitung sichert, um die Sensorleitung elektrisch mit der Sammelschiene zu verbinden. Ein Verfahren zum Halten einer Sensorleitung umfasst das Sichern einer Sammelschiene an mindestens einem Anschluss einer Batteriezelle, und das Sichern einer Sensorleitung an der Sammelschiene unter Verwendung eines Vorsprungs der Sammelschiene.
Patent DE-102016113878-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Initiierung von Kernfusionsreaktionen in molekularen Wasserstoffisotopen
Inventor: KIES WALTER
IPC: G21B3/00
Filed: 2016-07-27
Abstract: Bei einem Verfahren zur Initiierung von Kernfusionsreaktionen in molekularen Wasserstoffisotopen, wobei Deuteriumkerne an andere Deuteriumkerne oder Tritiumkerne so weit angenähert werden, dass sie fusionieren, schlägt die Erfindung vor, dass zunächst die Wasserstoffmoleküle in feinstverteilten Palladiumpartikeln gebunden werden, derart, dass ihre Kerne einander weiter angenähert sind als unter Normalbedingungen, und dass den so vorverdichteten Wasserstoffmoleküle Energie zugeführt wird und die Wasserstoffmoleküle angeregt werden, derart, dass die Wasserstoffmoleküle einander so weit angenähert werden, dass eine Kernfusion molekular induziert wird.
Patent DE-102016117144-A1 (DE)
Title: Vorkonditionierung für Fahrzeuguntersysteme
Inventor: BOLGER BRIAN MICHAEL
IPC: F01P3/00
Filed: 2016-09-13
Abstract: Ein Fahrzeug enthält einen Untersystemkonditionierer und einen Controller. Der Controller ist programmiert, in Reaktion auf einen Unterschied zwischen den vom Anwender spezifizierten und den in Erfahrung gebrachten Uhrzeiten, der größer als ein Schwellenwert ist, den Konditionierer zu einem vorgegebenen Zeitpunkt vor jeder der Uhrzeiten zu aktivieren. Der Controller ist außerdem programmiert, in Reaktion auf den Unterschied, der kleiner als der Schwellenwert ist, den Konditionierer zu dem vorgegebenen Zeitpunkt vor der spezifizierten Uhrzeit, aber nicht vor der in Erfahrung gebrachten Uhrzeit zu aktivieren.
Patent DE-102016120397-A1 (DE)
Title: Kognitive rückfahrgeschwindigkeitsbegrenzung
Inventor: LAVOIE ERICK MICHAEL
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-10-26
Abstract: Ein Parkassistenzsystem für ein Fahrzeug ist bereitgestellt, das eine Geschwindigkeitsbegrenzungssteuerung, die dazu konfiguriert ist, eine Geschwindigkeitsbegrenzung für das Fahrzeug während eines Manövers einzustellen, und einen Audiosensor, der dazu konfiguriert ist, ein Umgebungsgeräusch in dem Fahrzeug zu erfassen, beinhaltet. Die Geschwindigkeitsbegrenzungssteuerung ist dazu konfiguriert, die Geschwindigkeitsbegrenzung basierend auf dem Erfassen des Umgebungsgeräusches in dem Fahrzeug zu verringern.
Patent DE-102016120728-A1 (DE)
Title: Keglige Schraube für geschäumte Kunststoffe
Inventor: PETERMAIER JOHANN
IPC: F16B25/00
Filed: 2016-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schraube 1 für eine Schraubverbindung in einem Trägerbauteil 2 aus einem geschäumten Kunststoff und einem weiteren Bauteil 3, wobei die Schraube 1 einen Schraubenkopf 5, eine kegelförmige Schraubenspitze 9 und dazwischen einen zur Schraubenspitze 9 sich verjüngenden kegelstumpfförmigen Gewindeschaft 15 aufweist, wobei der Schraubenkopf 5 Formelemente zur formschlüssigen Verbindung mit einem Werkzeug aufweist, ein Gewindegang 7 spiralförmig um den Gewindeschaft 15 verläuft, wobei ein Abstand 16 einer Kante 12 des Gewindegangs 7 zu einer Schraubenmittelachse 11 vom Schraubenkopf 5 zur Schraubenspitze 9 abnimmt, so dass bei Verbindung 18 mehrerer Kanten 12 des Gewindegangs 7 außerhalb der Schraubenspitze 9 ein stumpfer Kegel ausgebildet wird, welcher den kegelstumpfförmigen Gewindeschaft 15 ummantelt.
Patent DE-102016121094-A1 (DE)
Title: Ausstosstriebwerk als Ringbrennkammer
Inventor: BARTINGER FRANZ
IPC: F41A1/00
Filed: 2016-11-04
Abstract: Flugkörper (30), umfassend ein Flugtriebwerk (3), mit wenigstes einer Brennkammer (1) des Flugtriebwerks (3) und mit wenigstens einem Ausstosstriebwerk (2) zur Erzeugung eines Startschubs des Flugtriebwerks (3) in einer Startphase. Das Ausstosstriebwerk (2) umfasst eine Ringbrennkammer (20).
Patent DE-102016200435-A1 (DE)
Title: Netztasche
Inventor: BADER DIETMAR
IPC: B65D33/14
Filed: 2016-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Netztasche  – mit wenigstens einer Befestigungsschiene;  – mit wenigstens einem elastischen Netz (12), das an der Befestigungsschiene befestigbar oder befestigt ist.  Die erfindungsgemäße Netztasche ist dadurch gekennzeichnet, dass  – die Befestigungsschiene aus einem sich entlang einer Längsachse erstreckenden Strangprofil mit einer Basis und einem sich daran anschließenden Arm hergestellt ist, wobei die Basis eine Montagenut zum Aufschieben der Befestigungsschiene auf wenigstens eine Wandkonsole mit einem gegengleichen Vorsprung aufweist und der Arm eine Aufnahmenut zur Aufnahme eines Randbereiches des Netzes aufweist, und  – das Netz an zwei einander gegenüberliegenden Randbereichen jeweils an einem gegenüber dem Netz biegesteiferen Randstreifen angeschlossen ist, der in der Aufnahmenut verschiebbar gehalten oder haltbar ist.
Patent DE-102016201356-A1 (DE)
Title: Eiskufen mit Zahnstruktur
Inventor: SPECHT CLAUDIUS
IPC: A63B19/02
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein auf Eis greifende Kufen, welche vorübergehend oder permanent auf Rädern installiert werden und insbesondere ein Kufensystem für ein Sport- und/oder Artistikgerät mit ringförmigem Grundkörper (1) zur Verwendung auf einer Eisfläche, aufweisend zumindest eine in Längsrichtung auf dem Grundkörper (1) des Sport- und/oder Artistikgeräts anordenbare Kufe (2).
Patent DE-102016204539-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zum Bestimmen einer Menge einer Füllungskomponente in einem Zylinder einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: MILLICH ELMAR
IPC: F02D41/18
Filed: 2016-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Menge einer Füllungskomponente in einem Zylinder (1) einer Verbrennungskraftmaschine, wobei der Zylinder (1) über ein Einlassventil (12) mit einer Luftzuführung (13) und über ein Auslassventil (14) mit einer Abgasführung (15) verbunden ist. Das Verfahren umfasst das Erhalten (31) eines Abgasgegendrucks zu einem vorgegebenen Zeitpunkt während eines Arbeitsspiels der Verbrennungskraftmaschine, zu dem das Auslassventil (14) geöffnet ist, und das Berechnen (32) der Menge der Füllungskomponente zu dem vorgegebenen Zeitpunkt auf Grundlage des erhaltenen Abgasgegendrucks. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Steuervorrichtung zum Ausführen des Verfahrens und ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Steuervorrichtung.
Patent DE-102016205651-A1 (DE)
Title: Verstellbare Dämpfventileinrichtung für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: KESS ROMANO
IPC: F16F9/46
Filed: 2016-04-06
Abstract: Dämpfventileinrichtung umfassend mindestens ein über einen Aktuator verstellbares Dämpfventil, wobei der Aktuator eine Spule und einen zu einem Ventilgehäuse separaten Rückschlusskörper für einen Magnetflusskreis aufweist, wobei der Rückschlusskörper in radialer Richtung innerhalb des Ventilgehäuses spielfrei fixiert ist.
Patent DE-102016208608-A1 (DE)
Title: Gleithülse und Kopfstützenanordnung
Inventor: WEHLING KARSTEN
IPC: B60N2/48
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Gleithülse (6, 60) zur Fixierung in einem Halteträger (5, 50), umfassend – einen Hülsenkörper (6.2, 60.2) mit einem Kopplungsabschnitt (6.3, 60.3) mit mindestens einer flexiblen Kopplungsfläche (6.4, 60.4) zum Anlegen an den Haltekörper (5, 50).
Patent DE-102016209183-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeuginnenverkleidungsteils und Formwerkzeug
Inventor: BAUMANN BERNHARD
IPC: B29C44/38
Filed: 2016-05-26
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeuginnenverkleidungsteils und ein Formwerkzeug (1). Bei dem vorgeschlagenen Verfahren wird zunächst ein Formwerkzeug (1) umfassend ein erstes Formwerkzeugelement (2), ein zweites Formwerkzeugelement (3) und einen Schieber (5, 5‘) bereitgestellt. Zwischen dem ersten Formwerkzeugelement (2) und dem zweiten Formwerkzeugelement (3) ist eine Kavität (4) ausgebildet. Der Schieber (5, 5‘) ist verschiebbar mit dem ersten Formwerkzeugelement (2) verbunden. Anschließend wird eine Dekorhaut (7) beziehungsweise Dekorschicht mit einer Sichtseite (8) der Dekorhaut (7) auf dem ersten Formwerkzeugelement (2) angeordnet und ein Träger (9) an dem zweiten Formwerkzeugelement (3) befestigt beziehungsweise angeordnet. Hierbei wird zwischen dem Träger (9) und einer Rückseite (12) der Dekorhaut (7) ein Hohlraum (13) ausgebildet. Daraufhin wird ein schäumbares Gemisch (14) in den Hohlraum (13) eingebracht. In einem weiteren Schritt schäumt das Gemisch (14) derart auf, dass eine Schaumschicht (24) gebildet wird, die den Hohlraum (13) ausfüllt. Während des Aufschäumens und/oder vor dem Aufschäumen wird ein Abstand zwischen dem ersten Formwerkzeugelement (2) und dem zweiten Formwerkzeugelement (3) vergrößert, so dass der Hohlraum (13) vergrößert wird. Während des Vergrößerns wird der Schieber (5, 5‘) derart gegen eine von der Rückseite (12) abgewandte Seite der Dekorhaut (7) gedrückt, dass der Hohlraum (13) abgedichtet wird, indem die Dekorhaut (7) mit ihrer Rückseite (12) gegen eine seitliche Fläche (17) des Trägers (9) und/oder gegen eine seitliche Fläche (18) des zweiten Formwerkzeugelements (3) gedrückt wird.
Patent DE-102016209941-A1 (DE)
Title: Leistungsverzweigungsgetriebe
Inventor: SCHINACHER STEPHAN
IPC: F16H47/04
Filed: 2016-06-07
Abstract: Ein kostengünstiges Leistungsverzweigungsgetriebe für kleine Arbeitsmaschinen weist einen hydrostatischen und einen mechanischen Leistungszweig auf, welche über ein einstufiges Planetengetriebe (14) summiert werden und das Leistungsverzweigungsgetriebe ein primär gekoppeltes Leistungsverzweigungsgetriebe ist.
Patent DE-102016212408-A1 (DE)
Title: Aktuator für eine Hinterachslenkung
Inventor: MOELLER MATTHIAS
IPC: F16H25/20
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator für eine Hinterachslenkung mit einem Spindelantrieb (1), umfassend eine axial verschiebbare, ein Spindelgewinde (3a) aufweisende Spindel (3) sowie eine ein Muttergewinde (2a) aufweisende Spindelmutter (2), welche im Aktuator axial fixiert und in Drehrichtung antreibbar ist, wobei das Spindelgewinde (3a) und das Muttergewinde (2a) durch ein Spannelement (4) in Längsrichtung der Spindel (3) gegeneinander verspannt sind. Es wird vorgeschlagen, dass das Spannelement (4) ein Außengewinde (4a) aufweist, welches mit dem Muttergewinde (2a) der Spindelmutter (2) in Eingriff steht.
Patent DE-102016216633-A1 (DE)
Title: Bandfinisheinheit und Andrückeinrichtung dafür
Inventor: FINK MATTHIAS
IPC: B24B35/00
Filed: 2016-09-02
Abstract: Eine Bandfinisheinheit (100) für eine Bandfinishmaschine umfasst ein Basiselement (120) mit Einrichtungen zur Montage des Basiselements an einem Gestellteil einer Bandfinishmaschine, einen Druckarm (130A), der im Bereich eines Lagerabschnitts (132) an dem Basiselement (120) beweglich gelagert ist und entfernt von dem Lagerabschnitt einen Montageabschnitt (138) zum Befestigen einer auswechselbaren Andrückeinrichtung (150) an dem Druckarm aufweist, und eine an dem Montageabschnitt befestigte auswechselbare Andrückeinrichtung (150) zum Andrücken von Finishband (190) an eine Umfangsfläche (114) eines im Wesentlichen zylindrischen Werkstückabschnitts (116) bei einer Bandfinishbearbeitung, wobei die Andrückeinrichtung eine Trägereinrichtung (160) und mindestens ein biegeelastisches Andrückband (170) umfasst, das in Bandrichtung im Wesentlichen inelastisch ist und an zwei mit Abstand zueinander angeordneten Lagern der Trägereinrichtung derart gelagert ist, dass das Finishband bei einer Finishbearbeitung mittels des Andrückbandes über einen Eingriffswinkel flächig an die Umfangsfläche andrückbar ist. Weiterhin sind Komponenten eines Überwachungssystems (200) zur Überwachung von Betriebszuständen der Bandfinisheinheit vorgesehen. Die Andrückeinrichtung (150) weist mindestens eine mit der Andrückeinrichtung auswechselbare werkzeugseitige Komponente (210) des Überwachungssystems aufweist.
Patent DE-102016218893-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe für Kraftfahrzeuge
Inventor: KIRCHHOFFER JOHANN
IPC: F16H3/093
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelkupplungsgetriebe (1) für Kraftfahrzeuge mit einer ersten Eingangswelle und einer zweiten Eingangswelle, zwei Kupplungen (2, 3), über die die erste Eingangswelle und die zweite Eingangswelle wahlweise mit dem Antriebsmotor (4) kuppelbar sind, zwei parallel zu den Getriebeeingangswellen angeordneten Zwischenwellen (13, 14), Zahnradpaarungen von Festrädern und Losrädern, von denen ein erstes Zahnrad auf einer der Eingangswellen und ein zweites Zahnrad auf einer der Zwischenwellen (13, 14) angeordnet ist, Kopplungsvorrichtungen, mit denen die Losräder relativ zur jeweiligen Welle wahlweise verbindbar sind, und je einem auf den beiden Zwischenwellen (13, 14) angeordneten Abtriebszahnrad (21; 26). Ein solches Getriebe soll derart gestaltet werden, dass eine große Gangzahl ermöglicht wird, ohne dass die Abmessungen des Getriebes und dessen Gewicht vergrößert werden. Dies wird gemäß der Erfindung dadurch erreicht, dass ein Abtriebszahnrad (21; 26) als Losrad ausgeführt ist und mittels einer Kopplungsvorrichtung (22; 27) drehfest mit seiner Zwischenwelle (13; 14) verbindbar ist.
Patent DE-102016219249-A1 (DE)
Title: Hybridelektroantrieb und Verfahren zum Anlassen eines Traktionsverbrennungsmotors eines Hybridelektroantriebs
Inventor: SPRINGER KLAUS MORITZ
IPC: B60K6/50
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hybridelektroantrieb (1, 17) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend wenigstens einen Traktionselektromotor (2, 18), wenigstens einen Traktionsverbrennungsmotor (3) und wenigstens ein Schwungrad (12), wobei der Traktionselektromotor (2, 18) zeitweilig von einem Triebstrang (6) des Hybridelektroantriebs (1) abkoppelbar ist. Um einen kostengünstiger herstellbaren Hybridelektroantrieb (1, 17) mit reduziertem Gewicht bereitzustellen, umfasst der Hybridelektroantrieb (1, 17) wenigstens ein Zahnraduntersetzungsgetriebe (13, 27), über das der von dem Triebstrang (6) abgekoppelte Traktionselektromotor (2, 18) trieblich mit dem Schwungrad (12) verbindbar ist.
Patent DE-102016219419-A1 (DE)
Title: Tripodenrolle für ein Gleichlaufgelenk mit Sicherungsbereich, Gleichlaufgelenk mit der Tripodenrolle sowie Verfahren zum Montieren der Tripodenrolle
Inventor: DIETRICH JEAN-PHILIPPE
IPC: F16D3/205
Filed: 2016-10-06
Abstract: Gleichlaufgelenke sind Gelenke zur gleichmäßigen Winkelgeschwindigkeit- und Drehmomentübertragung von einer Welle auf einer winklig dazu angebrachten weiteren Welle. Beispielsweise werden Gleichlaufgelenke eingesetzt, um ein Antriebsdrehmoment von einem Motor auf die Räder einer gelenkten Achse eines Fahrzeugs zu übertragen. Es wird eine Tripodenrolle 9 für ein Gleichlaufgelenk 1 mit einem Innenring 11 und mit einem Außenring 12 als Ringe vorgeschlagen, wobei die Ringe 11, 12 koaxial zu einer Tripodenrollenachse T angeordnet sind, mit einer Mehrzahl von Rollen 13, wobei die Rollen 13 abwälzend zwischen den Ringen 11, 12 angeordnet sind, wobei mindestens einer der Ringe 11, 12 als ein Sicherungsring einen Sicherungsbereich 24; 24a, b aufweist, wobei der Sicherungsbereich 24; 24a, b als ein Prägebereich und/oder Verstemmungsbereich ausgebildet ist, wobei der Sicherungsbereich 24; 24a, b den anderen Ring 12, 11 oder mindestens eine der Rollen 13 als Sicherungspartner in axialer Richtung formschlüssig sichert.
Patent DE-102016220035-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Luftfedersystems eines Fahrzeug-Fahrwerks sowie Luftfedersystem für ein Fahrzeug-Fahrwerk
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: B60G17/04
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Luftfedersystems für ein Fahrzeug-Fahrwerk, wobei die Luftfedern (1, 2, 3, 4) jeweils eine Haupt-Luftkammer (1a, 2a, 3a, 4a) aufweisen sowie wenigstens eine Zusatz-Luftkammer (9, 10, 11, 12), die über jeweils eine pneumatische Leitung (13, 14, 15, 16) mit der jeweiligen Haupt-Luftkammer (1a, 2a, 3a, 4a) verbunden ist, wobei die jeweilige Zusatz-Luftkammer (9, 10, 11, 12) durch Umschalten eines Schaltventils (17, 18, 19, 20) an die jeweilige Haupt-Luftkammer (1a, 2a, 3a, 4a) an- oder abgekoppelt wird, und zusätzlich eine elektronische Steuerungseinrichtung (29) vorgesehen ist, die das Umschalten des Schaltventils (17, 18, 19, 20) auslöst. Vorgeschlagen wird, dass die Steuerungseinrichtung (29) ein Umschalten des Schaltventils (17, 18, 18, 20) nur dann auslöst, wenn der Druck in der jeweiligen Haupt-Luftkammer (1a, 2a, 3a, 4a) gleich dem Druck in der jeweils zugeordneten Zusatz-Luftkammer (9, 10, 11, 12) ist.
Patent DE-102016222166-A1 (DE)
Title: Abbiegeassistenzeinrichtung für ein Kraftfahrzeug zum Unterstützen eines Links- und Rechtsabbiegens
Inventor: RISTAU CHRISTIAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Abbiegeassistenzeinrichtung eines Kraftfahrzeugs, mit den Schritten:Bereitstellen von Umfelddaten durch eine Umfelderfassungseinrichtung des Kraftfahrzeugs vor einem geplanten Abbiegevorgang des Kraftfahrzeugs, wobei durch die Umfelddaten Entfernung und Geschwindigkeit von einem oder mehreren anderen Verkehrsteilnehmern identifizierbar sind,Bestimmen einer Verkehrslückengröße als eine Größe zumindest einer Verkehrslücke, die für den geplanten Abbiegevorgang zu berücksichtigen ist, durch Auswerten der Umfelddaten, undSignalisieren, ob ein Abbiegevorgang möglich und/oder nicht möglich ist, in Abhängigkeit von der bestimmten Verkehrslückengröße.
Patent DE-102016225019-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Fahrgeräuschen und zur Verbesserung von Spracherkennung in einem Fahrzeug
Inventor: ARNDT CHRISTOPH
IPC: G10L21/02
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von Fahrgeräuschen in einem Tonsignal, das von einem in einem Fahrzeug (1) befindlichen Mikrofon aufgenommen wird, als von Unebenheiten (3) oder der Oberflächenstruktur der Fahrbahn (2) herrührend. Gemäß der Erfindung wird ein in Fahrtrichtung vor dem Fahrzeug (1) liegender Abschnitt der Fahrbahn (2) mit einem im oder am Fahrzeug (1) eingebauten Sensor beobachtet, und anhand der erhaltenen Beobachtungsdaten werden Beginn und Dauer von Fahrgeräuschen vorhergesagt, die von Unebenheiten (3) oder von der Oberflächenstruktur der Fahrbahn (2) herrühren. Damit wird die Spracherkennung oder die Sprachkommunikation in dem Fahrzeug verbessert.
Patent DE-102017005233-A1 (DE)
Title: Vorsteuerung eines Riemenspanners
Inventor: VOGEL STEFAN
IPC: F16H7/12
Filed: 2017-06-01
Abstract: Gezeigt wird ein Riemenspannsystem für ein Hybridfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor und einem Elektromotor. Der Elektromotor ist in einem Generatormodus und einen Antriebsmodus betreibbar und weist auf:
 - einen Riemen zur Kraftübertragung zwischen dem Verbrennungsmotor und dem Elektromotor,
 - eine Pedalsensoreinheit an einem Pedal des Hybridfahrzeugs, und
 - eine über eine Datenleitung mit der Pedalsensoreinheit verbundene Spannvorrichtung zum Spannen des Riemens,
 wobei der Riemen einen ersten Abschnitt durchläuft, in dem sich ein Punkt auf dem Riemen vom Elektromotor auf den Verbrennungsmotor zubewegt, und der Riemen einen zweiten Abschnitt durchläuft, in dem sich ein Punkt auf dem Riemen vom Verbrennungsmotor auf den Elektromotor zubewegt,
 wobei der Riemen im Generatormodus des Elektromotors eine vom Verbrennungsmotor ausgeübte erste Zugkraft auf den Elektromotor über den ersten Abschnitt überträgt, und im Antriebsmodus des Elektromotors eine vom Elektromotor ausgeübte zweite Zugkraft auf den Verbrennungsmotor über den zweiten Abschnitt überträgt,
 wobei die Pedalsensoreinheit eine Information über eine Betätigung des Pedals an die Spannvorrichtung übermittelt, und
 wobei die Spannvorrichtung den Riemen abhängig von der Information über die Betätigung des Pedals am ersten Abschnitt und/oder am zweiten Abschnitt spannt.