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Patent DE-102021106570-A1 (DE)
Title: System und Verfahren betreffend einen adaptiven Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: KULKARNI SUYASH
IPC: B60Q1/14
Filed: 2021-03-17
Abstract: Ein Beleuchtungssystem (100) für ein lokales Fahrzeug, welches aufweist: einen Scheinwerfer (110, 120) mit einer Abblendlichtleuchte (210), um Abblendlicht in eine erste Zone (410) zu emittieren, und mit einer ersten Fernlichtleuchte (220), um ein erstes Fernlicht in die erste Zone (410) zu emittieren; ein Sensorcluster (130) zur Detektion eines entfernten Fahrzeugs in einem Nahbereich des lokalen Fahrzeugs, wobei das Sensorcluster (130) einen Entfernungssensor zum Ermitteln einer Entfernung zwischen dem entfernten Fahrzeug und dem lokalen Fahrzeug und einen Geschwindigkeitssensor zum Ermitteln einer Geschwindigkeit des entfernten Fahrzeugs relativ zu dem lokalen Fahrzeug aufweist; und eine Beleuchtungssteuerung (140) um auf Basis der Entfernung des entfernten Fahrzeugs und der Geschwindigkeit des entfernten Fahrzeugs einen Mindestentfernungsvorgabezeitpunkt zu ermitteln, zu dem das entfernte Fahrzeug eine Mindestentfernung von dem lokalen Fahrzeug erreicht, und um den Betrieb der ersten Fernlichtleuchte (220) in Abhängigkeit von der Entfernung des entfernten Fahrzeugs und der Geschwindigkeit des entfernten Fahrzeugs zu steuern.
Patent DE-102021108459-A1 (DE)
Title: Mechanische Schnittstelle für medizinische Geräte und Ausrüstungsgegenstände
Inventor: STERN RENÉ
IPC: A61G3/00
Filed: 2021-04-01
Abstract: Es wird eine mechanische Schnittstelle vorgeschlagen, die es ermöglicht, verschiedene medizinische Geräte an einer Aufnahme einfach belastbar und zuverlässig formschlüssig zu verriegeln. Die Aufnahme kann bei Bedarf mit Dämpfungselementen versehen sein. Alternativ ist es auch möglich, die Aufnahme mittelbar oder direkt mit Hilfe einer Zurrschiene an einer tragenden Struktur zu befestigen.
Patent DE-102021110546-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug mit einer Batterieeinrichtung mit liegend angeordneten zylindrischen Batteriezellen
Inventor: FRANK MATTHIAS
IPC: B60L50/64
Filed: 2021-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nutzfahrzeug (10), das eine Batterieeinrichtung (12) aufweist. Die Batterieeinrichtung (12) umfasst eine Vielzahl von zylindrischen Batteriezellen (16). Diese zylindrischen Batteriezellen (16) sind liegend angeordnet, sodass sich ihre Zylinderlängsachse zumindest im Wesentlichen parallel zu einem Boden des Nutzfahrzeug (10) erstrecken.
Patent DE-102021111577-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Umschaltventil
Inventor: GATTINGER JOHANNES
IPC: F16K11/07
Filed: 2021-05-05
Abstract: Bei einem hydraulischen Umschaltventil sind mindestens drei Anschlüsse in Form von Abgängen einer in einem Ventilkörper ausgebildeten Bohrung ausgeführt. Das Umschaltventil besitzt einen innerhalb der Bohrung zwischen mindestens zwei Schaltstellungen längsverschiebbaren Ventilkolben, der mindestens zwei gegeneinander radial abgestufte Bereiche aufweist, welche in Abhängigkeit der Schaltstellung unterschiedliche Abgänge der Bohrung entweder versperren oder miteinander fluidleitend verbinden. Weiter ist vorgesehen, dass das Umschaltventil eine mit dem Ventilkolben verbundene Gewindespindel aufweist, die in einer gegenüber dem Ventilkörper festen Spindelmutter läuft und als Antrieb für den Ventilkolben dient. Ein solches Umschaltventil kann z.B. in einer hydraulischen Schaltung zur Umschaltung zwischen einem Open-Center-Betrieb, bei dem von einer Hydraulikpumpe gefördertes, überschüssiges Hydraulikmittel über eine Druckwaage zu einem Tankanschluss zurückgeführt wird und einem Closed-Center-Betrieb, bei dem die Förderleistung der Hydraulikpumpe über eine Steuerleitung geregelt wird, eingesetzt werden.
Patent DE-102021114694-A1 (DE)
Title: Verbindung zwischen zwei bauteilen und türverkleidung für ein kraftfahrzeug
Inventor: GRAF FRIEDRICH
IPC: F16B5/06
Filed: 2021-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbindung zwischen zwei Bauteilen und eine Türverkleidung für ein Kraftfahrzeug mit einem ersten Bauteil und einem zweiten Bauteil und einer erfindungsgemäßen Verbindung der zwei Bauteile. Eine Verbindung (1) zwischen zwei Bauteilen (10,20) weist ein erstes Bauteil (10) mit einer Öffnung (11) und ein zweites Bauteil (20) mit einem Verbindungselement (30) auf, wobei das Verbindungselement (30) zumindest einen Verbindungsabschnitt (31,32) umfasst, mit dem das Verbindungselement (30) mit der Öffnung (11) verbindbar ist, und wobei der Verbindungsabschnitt (31,32) mittels eines Stellelements (40) zwischen einer geöffneten Position (2) und einer geschlossenen Position (3) verstellbar ist. Die erfindungsgemäße Verbindung stellt somit eine Verbindung zwischen zwei Bauteilen zur Verfügung, welche eine besonders einfache Montage und Demontage gewährleistet und zudem eine hohe Crashsicherheit bietet.
Patent DE-102021115246-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein Freizeitfahrzeug, insbesondere ein Wohnmobil, mit einer Badezimmereinheit und einer Kücheneinheit
Inventor: REUTHER OLIVER
IPC: B60R15/00
Filed: 2021-06-13
Abstract: Anordnung (1) für ein Freizeitfahrzeug (2), insbesondere für ein Wohnmobil, welches Freizeitfahrzeug (2) eine erste sich zumindest näherungsweise in einer Fahrtrichtung (3) erstreckende Seitenwand (4) und eine zweite sich zumindest näherungsweise in der Fahrtrichtung (3) erstreckende Seitenwand (5) aufweist, die einander gegenüberliegen, welche Anordnung eine Badezimmereinheit (6) und eine Kücheneinheit (7) aufweist, wobei die Kücheneinheit (7) mit einem zumindest näherungsweise L-förmigen Grundriss (8) ausgestaltet ist und wobei die Badezimmereinheit (6) in einem Grundriss (9) ein langes Einbaumaß (10) und ein kurzes Einbaumaß (11) hat, die senkrecht zueinander orientiert sind. Vorgeschlagen wird, dass die die Kücheneinheit (7) und die Badezimmereinheit (6) an der ersten Seitenwand (4) angeordnet sind und dass die Badezimmereinheit (6) so an der ersten Seitenwand (4) angeordnet ist, dass das lange Einbaumaß (10) der Badezimmereinheit (6) zumindest näherungsweise senkrecht zu der ersten Seitenwand (4) orientiert ist.
Patent DE-102021117574-A1 (DE)
Title: Beschichtungsanlage zur Beschichtung eines flächigen Gegenstands sowie ein Verfahren zum Beschichten eines flächigen Gegenstands
Inventor: SCHWERDT CHRISTIAN
IPC: C23C14/24
Filed: 2021-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschichtungsanlage (1) zur Beschichtung eines flächigen Gegenstands (2), beispielsweise eines Bands. Das Band wird mit Transportrollen (3a, 3b) befördert. Die Beschichtungsanlage (1) weist auf:- eine Vakuumkammer (4),- eine Vorrichtung (6) zur Gasphasenabscheidung des Materials, aufweisend einen Verdampfungsabschnitt (7) einen Düsenabschnitt (8), wobei der Düsenabschnitt (8) eine Düse (9) mit einem Düsenausgang aufweist. Der Düsenausgang kann eine Erstreckung (D0) aufweisen.Die Düse (9) ist in die Richtungen (10) drehbar gelagert.Eine weitere Idee ist ein Verfahren zum Beschichten eines flächigen Gegenstands.
Patent DE-102021122516-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines energieversorgungssystems und energieversorgungssystem zur bereitstellung von kühlleistung und/oder heizleistung
Inventor: HAFNER BERND
IPC: F25B29/00
Filed: 2021-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Energieversorgungssystems (100) zur Versorgung wenigstens eines Verbrauchers (102), welches Energieversorgungssystem (100)
 jeweils wenigstens
 - eine regenerative Energiequelle (110),
 - einen Latentwärmespeicher (120) mit einem Phasenwechselmaterial als Speichermedium, der mit der wenigstens einen regenerativen Energiequelle (110) in hydraulischer Verbindung steht, und
 - eine Wärmepumpe (130)
 umfasst, welche über eine Hydraulikeinrichtung (190) zusammenwirken, deren Betriebszustände (200) durch eine Steuer- und/oder Regelungseinrichtung (140) eingestellt werden, welche Betriebszustände (200) wenigstens einen oder mehrere von Vorkonditionierungsbetrieb (230) des wenigstens einen Latentwärmespeichers (120), Kühlbetrieb (220), Heizbetrieb (240), Konditionierungsbetrieb (210) der regenerativen Energiequelle (110) umfassen,
 wobei die Steuer- und/oder Regelungseinrichtung (140) wenigstens einen der Betriebszustände (200) abhängig zumindest von thermischen Beladungsgrenzen (402) des wenigstens einen Latentwärmespeichers (120) steuert und/oder regelt.
Patent DE-102021126570-A1 (DE)
Title: Deckelsubsystem für medienverarbeitungsvorrichtungen
Inventor: MAYNARD RAYMOND E
IPC: B41J29/00
Filed: 2021-10-13
Abstract: Ein Drucker umfasst: einen Körper mit einer Reihe von Innenwänden, die ein Mediengehäuse definieren, das konfiguriert ist, eine Medienkassette aufzunehmen, und eine Riegelaussparung in einer der Innenwände, die eine Haltefläche und eine Rampenfläche umfasst; einen Deckel, der mit dem Körper drehbar gekoppelt und zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position beweglich ist; und einen Riegel, der von dem Deckel zwischen einer verriegelten Position und einer entriegelten Position beweglich getragen wird, wobei der Riegel umfasst: ein Vorspannelement, das den Riegel in die verriegelte Position vorspannt, eine Hakenfläche, die konfiguriert ist, in die Haltefläche einzugreifen, wenn der Deckel geschlossen ist und der Riegel sich in der verriegelten Position befindet, und eine Nockenfläche, die mittels des Vorspannelements konfiguriert ist, wenn der Deckel geschlossen ist und der Riegel in die entriegelte Position gelöst ist, sodass sie gegen die Rampenfläche gleitet und den Deckel in eine Zwischenposition zwischen der offenen und der geschlossenen Position anhebt.
Patent DE-102021126993-A1 (DE)
Title: System zur sicherung eines rechnersystems in einer host-infrastruktur
Inventor: FRANZ JOHN
IPC: H05K5/02
Filed: 2021-10-19
Abstract: Die hier beschriebenen Beispiele beziehen sich auf ein Sicherungs-Teilsystem. Das Sicherungs-Teilsystem umfasst einen Hebel und eine Nockenanordnung, die mit dem Hebel in Eingriff steht. Die Nockenbaugruppe ist aufgrund einer Schwenkbewegung des Hebels beweglich und umfasst einen Nockenkörper, einen auskragenden Arm und ein Lasttrageelement. Der auskragende Arm erstreckt sich von dem Nockenkörper und ist verformbar, wenn der auskragende Arm eine einschränkende Struktur berührt. Das Lastträgerelement ist auf dem Einführungsnocken angeordnet. Ein Teil des Lastträgerelements ist von einem offenen Ende des auskragenden Arms versetzt, um die Verformung des auskragenden Arms zu begrenzen. Einige der hier beschriebenen Beispiele beziehen sich auf ein Sicherungssystem, das eine Vielzahl von Sicherungssubsystemen umfasst, die über eine synchrone Bewegungsverbindung gekoppelt sind, und werden ebenfalls vorgestellt. Darüber hinaus beziehen sich bestimmte hier beschriebene Beispiele auf ein Computersystem mit mindestens einem solchen Sicherungs-Teilsystem.
Patent DE-102021127044-A1 (DE)
Title: Scheibenbremsanordnung und Bremsstaubpartikelfilter
Inventor: TRAUTMANN PIUS
IPC: B60T1/06
Filed: 2021-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenbremsanordnung (10) mit einer Bremsscheibe (12), einem Bremssattel (14) und einem Bremsstaubpartikelfilter (16) aufweisend ein Gehäuse (24), das zumindest eine Reibfläche der Bremsscheibe (12) bereichsweise überdeckt, und das in Umfangsrichtung der Bremsscheibe (12) durchströmbar ist, sowie zumindest ein in dem Gehäuse (24) angeordnetes Abscheideelement (38) mit einer Vielzahl von Borsten (40) und/oder Fasern. Die Erfindung betrifft ferner einen Bremsstaubpartikelfilter für eine solche Scheibenbremsanordnung.
Patent DE-102021128997-A1 (DE)
Title: Zerteilvorrichtung, insbesondere Schneidemaschine, zum Schneiden eines biegbaren, flächig ausbreitbaren Stoffes, wie Mineralwolle
Inventor: HERZOG KARLHEINZ
IPC: B26D1/10
Filed: 2021-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zerteilvorrichtung, insbesondere eine Schneidemaschine zum Schneiden eines biegbaren, flächig ausbreitbaren Stoffes, wie zum Beispiel Mineralwolle. Sie umfasst ein erstes Stützelement, an welchem ein unterer Schneidearm befestigt ist und ein zweites Stützelement, an welchem ein oberer Schneidearm befestigt ist. Dabei schneidet zumindest ein Schneideelement, welches an dem oberen Schneidearm längs- und/oder querbeweglich befestigt ist, und entlang einer Schneidebahn, die zwischen den beiden Schneidearmen verläuft und durch diese festgelegt ist, den dort den befestigten Stoff. Dabei ist zumindest der obere Schneidearm in horizontaler Richtung drehbeweglich an dem zweiten Stützelement angeordnet, sodass eine Schrägschneidung des Stoffes durchführbar ist.
Patent DE-102021130154-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einleiten eines Standby-Modus in einem Steuergerät eines Kraftfahrzeugs, entsprechend betreibbares Steuergerät und Kraftfahrzeug
Inventor: KERK DANIEL
IPC: G06F1/32
Filed: 2021-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Steuergeräts (11) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei ein Zustandsmanagementmodul (26) einer Laufzeitumgebung (21) in Abhängigkeit von einer Halteanfrage (47) einen Standby-Modus der Laufzeitumgebung (21) einleitet. Die Erfindung sieht vor, dass in Abhängigkeit von der Halteanfrage (47) durch das Zustandsmanagementmodul (26) an zumindest eine Applikation (23) zunächst eine jeweilige Sicherungsanfrage (48) ausgesendet wird, welche die jeweilige Applikation (23) auffordert, jeweilige vorbestimmte Laufzeitdaten (41) in einen nicht-flüchtigen Datenspeicher (43) abzuspeichern, und dann aber, falls danach eine Wiederaufnahmeanfrage (60) innerhalb eines Wartezeitraums (51) eintrifft, der Normalbetriebsmodus ohne den geplanten Wechsel in den Standby-Modus weitergeführt wird.
Patent DE-102021131112-A1 (DE)
Title: Strahlungsemittierendes bauelement und verfahren zur herstellung eines strahlungsemittierenden bauelements
Inventor: PESKOLLER FLORIAN
IPC: H01L33/62
Filed: 2021-11-26
Abstract: Es wird ein strahlungsemittierendes Bauelement angegeben, aufweisend einen Halbleiterchip, der im Betrieb elektromagnetische Strahlung eines ersten Wellenlängenbereichs von einer Strahlungsaustrittsfläche emittiert, und ein Konversionselement auf einer die Strahlungsaustrittsfläche umfassenden Deckfläche des Halbleiterchips, das ein Matrixmaterial und darin eingebettete Leuchtstoffpartikel, die elektromagnetische Strahlung des ersten Wellenlängenbereichs in elektromagnetische Strahlung eines zweiten Wellenlängenbereichs konvertieren, enthält, wobei das Konversionselement eine Auflagefläche aufweist, die gleich oder kleiner ist als die Deckfläche des Halbleiterchips, und die Auflagefläche vollständig in direktem Kontakt mit der Deckfläche des Halbleiterchips steht. Es wird weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines strahlungsemittierenden Bauelements angegeben.
Patent DE-102021134345-A1 (DE)
Title: Produktionslinie zum herstellen verpackter produkte mit vorausschauender erfassung einer erforderlichen bedienerinteraktion
Inventor: BUCHENBERG WOLFGANG
IPC: B65B57/00
Filed: 2021-12-22
Abstract: Die Produktionslinie (1) zum Herstellen verpackter Produkte umfasst mehrere Arbeitsstationen (5, 9, 13, 15, 17) zum Durchführen unterschiedlicher Arbeitsschritte. Die Arbeitsstationen (5, 9, 13, 15, 17) sind jeweils dazu konfiguriert, im Betrieb vorausschauend Zeit-Daten zu ermitteln, die einen Zeitpunkt einer in der Zukunft erforderlichen Bedienerinteraktion mit der jeweiligen Arbeitsstation als Interaktionszeitpunkt definieren. Die Produktionslinie (1) umfasst eine zentrale Recheneinheit (35). Die Arbeitsstationen (5, 9, 13, 15, 17) sind dazu konfiguriert, die Zeit-Daten an die zentrale Recheneinheit (35) zu übermitteln.
Patent DE-102021201530-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum behandeln von gas und rlt-gerät
Inventor: SEDLAK HOLGER
IPC: F25B27/00
Filed: 2021-02-17
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln von Gas, mit folgenden Merkmalen: einem Kompressor (40) mit einem Kompressoreingang (41) und einem Kompressorausgang (42); einem Wärmetauscher (10) mit einem ersten Wärmetauschereingang (11), einem ersten Wärmetauscherausgang (12), einem zweiten Wärmetauschereingang (13) und einem zweiten Wärmetauscherausgang (14), wobei der Wärmetauscher als Gas-Gas-Wärmetauscher ausgebildet ist; und einer Turbine (70) mit einem Turbineneingang (71) und einem Turbinenausgang (72), wobei der Kompressorausgang (42) mit dem zweiten Wärmetauschereingang (13) verbunden ist, und wobei der zweite Wärmetauscherausgang (14) mit dem Turbineneingang (71) verbunden ist.
Patent DE-102021202973-A1 (DE)
Title: Adapter für eine Beleuchtungsanordnung
Inventor: HIERZER ANDREAS
IPC: F21V21/002
Filed: 2021-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adapter (7) für eine Beleuchtungsanordnung. Der Adapter ist dafür ausgebildet, bei der Bildung der Beleuchtungsanordnung in eine Schiene (3) eingeführt zu werden, in einem Betriebzustand der Beleuchtungsanordnung von einer in einem Bereich (5) der Schiene (3) vorgesehenen Leitereinrichtung (6) elektrische Energie aufzunehmen und eine Baugruppe (2), die mit dem Adapter bei der Bildung der Beleuchtungsanordnung elektrisch koppelbar ist, in dem Betriebzustand mit elektrischer Energie für den Betrieb von Lichterzeugungseinrichtungen zu versorgen. Hierbei weist der Adapter einen Drehverbinder (50) auf und ist mittels einer Drehbewegung des Drehverbinders mit mehreren durch die Leitereinrichtung (6) bereitgestellten elektrischen Phasen elektrisch koppelbar. Ferner weist hierbei der Adapter eine Einrichtung (60) zur Phasenwahl auf, mittels der die mit dem Adapter elektrisch gekoppelte Baugruppe mit einer wählbaren der von der Leitereinrichtung bereitgestellten und mit dem Adapter elektrisch gekoppelten Phasen elektrisch koppelbar ist.
Patent DE-102021207722-A1 (DE)
Title: Oberflächenumformung für additiv hergestellte Strukturen
Inventor: HABERLAND CHRISTOPH
IPC: B22F10/00
Filed: 2021-07-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Oberflächenbehandlung einer additiv aus einem Pulverbett heraus hergestellten Struktur (10) angegeben, wobei die additiv aufgebaute Struktur (10) einem Impuls (1) ausgesetzt wird und wobei Zugeigenspannungen in Oberflächenbereichen (10) der Struktur (10) durch den Impuls (1) reduziert werden. Weiterhin werden eine Vorrichtung (100) zur Durchführung des Verfahrens, ein entsprechendes Verfahren zur additiven Herstellung eines Bauteils, sowie ein auf diese Weise hergestelltes Bauteil aus einer konventionell nicht schweißbaren Legierung angegeben.
Patent DE-102021208297-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme für eine getriebeschaltanordnung
Inventor: MILLER TRAVIS J
IPC: F16H63/30
Filed: 2021-07-30
Abstract: Es sind verschiedene Verfahren und Systeme für eine Schaltanordnung für ein Fahrzeuggetriebe vorgesehen. In einem Beispiel beinhaltet eine Schaltanordnung für ein Getriebe einen ersten Trommelnocken mit einer ersten Nockenbahn; einen zweiten Trommelnocken, der koaxial zum ersten Trommelnocken angeordnet ist und eine zweite Nockenbahn enthält; einen ersten Motor, der dazu konfiguriert ist, den ersten Trommelnocken unabhängig vom zweiten Trommelnocken anzutreiben; und einen zweiten Motor, der dazu konfiguriert ist, den zweiten Trommelnocken unabhängig vom ersten Trommelnocken anzutreiben.
Patent DE-102021209076-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, elektronische Recheneinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KAVAK KAAN
IPC: A63F13/20
Filed: 2021-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, mit den Schritten: Koppeln eines zu dem Kraftfahrzeug unterschiedlichen mobilen elektronischen Endgeräts (4) mit dem Kraftfahrzeug (V1), Empfangen einer Benutzereingabe mittels einer Eingabeeinrichtung des Kraftfahrzeugs, wobei eine mechanische Kraftübertragung von der Eingabeeinrichtung auf ein zugeordnetes Stellelement des Kraftfahrzeugs unterbleibt (V2), in Abhängigkeit von der empfangenen Benutzereingabe: Bereitstellen eines Steuersignals mittels des Kraftfahrzeugs für das mobile elektronische Endgerät (4), wodurch mittels des Steuersignals eine Simulation (5) auf dem Endgerät (4) gesteuert wird (V3), in Abhängigkeit von der Simulation (5): Bereitstellen eines Feedbacks im Kraftfahrzeug (V4).
Patent DE-102021209974-A1 (DE)
Title: Fahrzeugposition-erfassungsvorrichtung und fahrzeugposition-erfassungsverfahren
Inventor: OKAMOTO TAKUYA
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-09-09
Abstract: Bereitgestellt werden eine Fahrzeugposition-Erfassungsvorrichtung und ein Fahrzeugposition-Erfassungsverfahren, die die Position eines anderen Fahrzeugs anhand der Helligkeit auf einer Straßenoberfläche basierend auf dem Scheinwerfer des anderen Fahrzeugs genau erfassen können. Die Fahrzeugposition-Erfassungsvorrichtung umfasst eine Fahrzeugkandidatenbereich-Extraktionseinheit zum Extrahieren eines Fahrzeugkandidatenbereichs, der einen leuchtenden Scheinwerfer umfasst, basierend auf einem aufgenommenen Bild, das für eine seitlich rückwärtige Seite von einem eigenen Fahrzeug durch die Abbildungseinheit aufgenommen wurde; eine Straßenoberflächenbereichserfassungseinheit zum Erfassen eines Straßenoberflächenbereichs, der ein Hindernis aus dem aufgenommenen Bild ausschließt, basierend auf einem Erfassungsergebnis von einer Entfernungsmesseinheit; eine Straßenoberflächen-Helligkeits-Vergleichseinheit, die einen Helligkeits-Vergleichsbereich vor dem Fahrzeug-Kandidatenbereich in dem Straßenoberflächenbereich einstellt und die die erhaltene Helligkeit vergleicht; eine Fahrbereich-Schätzeinheit zum Schätzen eines Fahrbereichs, in dem ein anderes Fahrzeug seitlich hinter dem Fahrzeug fährt, basierend auf einem Vergleichsergebnis der Straßenoberflächen-Helligkeits-Vergleichseinheit; und eine Fahrzeugpositions-Bestimmungseinheit zum Bestimmen einer Position des anderen Fahrzeugs basierend auf dem Fahrbereich und dem Fahrzeugkandidatenbereich.
Patent DE-102021212272-A1 (DE)
Title: Drosselklappenanordnung und Brennstoffzellensystem
Inventor: ISRAEL MARC
IPC: F16K1/18
Filed: 2021-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Drosselklappenanordnung (10) für ein Brennstoffzellensystem (11) zum Kontrollieren einer Prozessgaszufuhr zu einer Brennstoffzelle im Brennstoffzellensystem (11) oder zum Kontrollieren einer Gasabfuhr aus dem Brennstoffzellensystem, aufweisend eine in einem Leitvolumen (14) angeordnete Drosselklappe (15) mit einem Klappendeckel (16) und einem Deckelrand (17), ein elastisches Dichtmittel (19) zum Abdichten eines ringförmigen Spalts (20) zwischen dem Deckelrand (17) und einer Kanalinnenseite (13), wobei das Dichtmittel (19) einen Randabschnitt (61) aufweist sowie einen sich vom Randabschnitt (61) in einer radialen Richtung (R), die sich quer zur Flussrichtung (A) erstreckt, nach innen erstreckenden Kontaktvorsprung (62) zum Kontaktieren des Deckelrands (17), wenigstens einen Halterand (63, 64) mit wenigstens einer der Drosselklappe (16) zugewandten Fluidleitfläche (65, 66) und wenigstens einer der Drosselklappe (16) abgewandten Haltefläche (67, 68), und ein elastisches Vorspannmittel (26) zum Aufbringen einer Vorspannkraft auf den Randabschnitt (61) des Dichtmittels (19) zum Halten des Randabschnitts (61) zwischen dem Vorspannmittel (26) und der wenigstens einen Haltefläche (67, 68). Die Erfindung betrifft ferner ein Brennstoffzellensystem (11) mit einer erfindungsgemäßen Drosselklappenanordnung (10).
Patent DE-102021213388-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Erdung einer Welle
Inventor: GRIESBACH MICHAEL
IPC: H02K11/40
Filed: 2021-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Erdung einer Welle, insbesondere einer Rotorwelle (2) einer Elektromaschine, umfassend eine Erdungswelle (8), die elektrisch leitend mit der zu erdenden Welle verbunden ist, wobei die Erdungswelle (8) zudem mit einem Gehäuse (7) elektrisch leitend in Verbindung steht. Um die Erdung dabei auf vorteilhafte Art und Weise vorzunehmen, ist die Erdungswelle (8) in Drehrichtung mit der zu erdenden Welle gekoppelt und an dem Gehäuse (7) über ein Lager (11) drehbar gelagert.