baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019003226-U1 (DE)
Title: System zur Beheizung eines Pyrolyse-Ofen für Altreifen-Pyrolyse
IPC: F23G5/027
Filed: 2019-07-19
Abstract: Verwendung von mindestens einem Infrarot-Porenstahler für eine Heizkammer (Ofen) die in unterschiedlichen Varianten gefertigt werden kann und mit brennbaren Gasen aus Abfallstoffen (z.B. Altreifen oder polymere Materialien) betrieben wird. Anders ausgedrückt, die brennbaren Gase aus Abfällen dienen als Energieträger. Die Heizkammer wird nachfolgend als Anlage bezeichnet.
Patent DE-202019102219-U1 (DE)
Title: Eine Prozesskassette
IPC: G03G15/08
Filed: 2019-04-17
Abstract: Eine Prozesskartusche, die abnehmbar in einem Bilderzeugungsgerät mit einem drehbaren Antriebskopf eingebaut ist, wobei die Prozesskartusche Folgendes umfasst:
 Gehäuse,
 Antriebskraftaufnahmeteil, das die Kraft des Antriebskopfes aufnehmen kann;
 rotierendes Teil, das durch das Gehäuse rotierend gestützt ist, das durch Aufnahme der Kraft des Antriebskraftaufnahmeteils rotierend ist;
 dadurch gekennzeichnet, dass, wenn die Prozesskartusche in einem Bilderzeugungsgerät eingebaut ist, weist das Antriebskraftaufnahmeteil einen ersten Zustand und einen zweiten Zustand in Bezug auf den Antriebskopf auf, wobei der erste Zustand ein Zustand ist, dass das Antriebskraftaufnahmeteil und der Antriebskopf sich kontaktieren und sich in einem Zustand von Voreinkoppeln befinden, wobei die Drehachse des Antriebskraftaufnahmeteils und die Drehachse des Antriebskopfes im ersten Zustand nicht koaxial und die Drehachse des Antriebskraftaufnahmeteils und die Drehachse des Antriebskopfes im zweiten Zustand koaxial sind, wobei der zweite Zustand ein Zustand ist, dass das Antriebskraftaufnahmeteil und der Antriebskopf sich in einem Einkoppeln-Zustand befinden, wobei die Prozesskartusche ferner mit einem elastischen Element versehen ist, wenn das Antriebskraftaufnahmeteil und der Antriebskopf sich in dem ersten Zustand befinden, während das Bilderzeugungsgerät den Antriebskopf zum Drehen treibt, zwingt das elastische Element das Antriebskraftaufnahmeteil sich in Bezug auf den Antriebskopf vom ersten Zustand in den zweiten Zustand zu bewegen.
Patent DE-202019102807-U1 (DE)
Title: Ruder für Schiffe und Doppelpropellerschiff mit zwei Rudern
IPC: B63H25/38
Filed: 2019-05-17
Abstract: Ruder (100, 100a, 100b) für Schiffe, insbesondere für Doppelpropellerschiffe (200), wobei das Ruder (100, 100a, 100b) ausgebildet ist, im Nachstrom eines Propellers (211, 212) eines Schiffes angeordnet zu werden, wobei das Ruder (100, 100a, 100b) einen oberen Ruderabschnitt (10, 10a, 10b) und einen unteren Ruderabschnitt (11, 11a, 11b) umfasst, wobei der untere Ruderabschnitt (11, 11a, 11b) zu einer Seite (12) des Ruders gebogen oder abgewinkelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass genau ein unterer Ruderabschnitt (11, 11a, 11b) vorgesehen ist.
Patent DE-202020001545-U1 (DE)
Title: Mehrwegatemschutzmaske
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-04-15
Abstract: Eine Mehrwegatemschutzmaske, umfassend eine Gesichtsauflageeinheit (9) und eine Filtereinheit,wobei die Gesichtsauflageeinheit (9) eine Halbmaske ist und eine Dichtlippe (10) umfasst,wobei die Filtereinheit ein Frontteil (8), eine Gittereinheit (5), ein Filterelement (4) und eine Verschlusseinheit (1) umfasst,wobei das Frontteil (8) zylindrisch ausgestaltet ist, ein Außengewinde (7) aufweist, und eine zylindrische Senkung (6) aufweist, die so ausgebildet ist, dass am Ende der Senkung ein Absatz ausgebildet ist,wobei die Gittereinheit (5) den Absatz der Senkung (6) kontaktiert,wobei das Filterelement (4) auf der dem Absatz der Senkung (6) gegenüberliegenden Seite die Gittereinheit (5) kontaktiert,wobei die Verschlusseinheit (1) zylindrisch ausgestaltet ist, ein Innengewinde (2) umfasst, das mit dem Außengewinde (7) des Frontteils (8) so verschraubt ist, dass ein Dichtring (3), der einstückig mit der Verschlusseinheit (1) ausgebildet ist, das Filterelement (4) auf der der Gittereinheit (5) gegenüberliegenden Seite kontaktiert, und die Verschlusseinheit (1) Öffnungen aufweist, durch die Luft auf die der Gittereinheit (5) gegenüberliegenden Seite des Filterelements (4) gelangen kann, undwobei die Verschlusseinheit (1), das Filterelement (4), und die Gittereinheit (5) so von Luft durchströmbar sind, dass ein Träger der die Mehrwegatemschutzmaske als Halbmaske trägt, ausschließlich Luft atmet, die durch das Filterelement (4) gefiltert wurde.
Patent DE-202020003453-U1 (DE)
Title: Vereinfachte, akustisch wirksame Reflektor-Absorber-Einheit zur Hängung in Raumkanten für kleine und mittelgroße Räume
IPC: E04B1/99
Filed: 2020-08-12
Abstract: Dreidimensionale, akustisch wirksame Reflektor-Absorber-Einheit, die ein tragendes, im Ansatz entweder T-förmiges oder kopfstehend L-förmiges Grundelement (Abb. 2-1) aufweist, vorgesehen für die Wandmontage, speziell für die Montage in horizontalen oder vertikalen Raumkanten, das in sich bereits umfangreiche Eigenschaften der Schallabsorption aufweist, sowie ein vorzugsweise schräg angeordnetes Frontelement (Abb. 2-1 mit Abb. 2-2), das Schall absorbierende und Schall reflektierende Eigenschaften in sich vereint, gegebenenfalls aber auch eine dieser beiden Eigenschaften zumindest deutlich überbetont.
Patent DE-202020004016-U1 (DE)
Title: Drehbarer Reinigungshalter aus Edelstahl für 2 Mountain-Gravelbikes
IPC: F16M11/20
Filed: 2020-09-23
Abstract: Drehbarer Reinigungshalter aus Edelstahl für 2 Fahrräder dadurch gekennzeichnet, daß dieser komplett aus Edelstahl gefertigt ist.
Patent DE-202020100429-U1 (DE)
Title: Gleitlagerprofil
IPC: E04F19/02
Filed: 2020-01-27
Abstract: Einteiliges Gleitlagerprofil zur Herstellung einer Abgrenzung einer Gebäudedämmung zu einer gedämmten Fassade oder Putzfassade, umfassend einen horizontalen, einschiebbaren Schenkel (2) mit Mitteln zur Verankerung (6), sowie einen Profilschenkel (3) mit einem Anschlagschenkel (4), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Profilschenkel (3) und der unterhalb des horizontal, einschiebbaren Schenkels (2) angrenzenden Fläche ein Kompriband angeordnet ist.
Patent DE-202020103854-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung eines tragbaren Werkzeuges mit elektrischer Energie und tragbares Werkzeug
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-07-02
Abstract: Vorrichtung (10) zur Versorgung eines tragbaren Werkzeuges, insbesondere eines Gartengeräts, Handwerkzeugs oder dergleichen, mit elektrischer Energie umfassend
 - einen tragbaren Gurt (12) mit zumindest zwei Akkumulator-Schnittstellen (18, 20), insbesondere eine erste Akkumulator-Schnittstelle (18) und eine zweite Akkumulator-Schnittstelle (20), wobei die zumindest zwei Akkumulator-Schnittstellen (18, 20) mit je einem Akkumulator (22, 24) bestückt und/oder gekoppelt werden können,
 - zumindest zwei Akkumulator-Adapter (26, 28), insbesondere einen ersten Akkumulator-Adapter (26) und einen zweiten Akkumulator-Adapter (28), wobei abhängig vom jeweiligen tragbaren Werkzeug zumindest einer der zumindest zwei Akkumulator-Adapter an einer am Werkzeug vorgesehenen Akkumulator-Koppelstelle koppelbar ist,
 - wobei vorgesehen ist, dass die zumindest zwei Akkumulator-Adapter (26, 28) den wenigstens zwei Akkumulator-Schnittstellen (18, 20) unabhängig voneinander oder gemeinsam zugeordnet sind bzw. zugeordnet sein können.
Patent DE-202020104773-U1 (DE)
Title: Neuartiger zusammenbaubarer Stahlzaun
IPC: E04H17/16
Filed: 2020-04-28
Abstract: Neuartiger zusammenbaubarer Stahlzaun, der eine Bodenplatte (1), Wandplatten (2), Dehnschrauben (3), eine Standsäule (4) und eine Bodenfläche (5) umfasst, wobei die Bodenplatte (1) auf die Bodenfläche (5) gelegt ist, die Bodenplatte (1) mit dem unteren Ende der Standsäule (4) verbunden und durch Dehnschrauben (3) befestigt ist und die Wandplatten (2) an der Standsäule (4) angeordnet sind.
Patent DE-202020105108-U1 (DE)
Title: Handbetätigte, mechanische Antriebsvorrichtung
IPC: E05F11/54
Filed: 2020-09-04
Abstract: Handbetätigte, mechanische Antriebsvorrichtung (1) mit zwei getrennten Betätigungsorganen (3, 4) zur Ausübung einer Rechts- und Linksdrehung eines Übertragungselementes (10), wobei die Betätigungsorgane (3, 4) jeweils auf getrennt gelagerte Übertragungszahnelemente (8, 9) einwirken, die Übertragungszahnelemente (8, 9) sind mit einem gemeinsamen Kraftspeicher (12) oder mit getrennten Kraftspeichern wirkverbunden, und dass die Übertragungszahnelemente (8, 9) getrennt auf zwei Gesperre (19, 20), die mit einem gemeinsamen Kraftspeicher (13) oder mit getrennten Kraftspeichern wirkverbunden sind, so einwirken können, dass ein Übertragungselement (10) in eine Losstellung und/oder eine Sperrstellung versetzbar ist.
Patent DE-202020105434-U1 (DE)
Title: Anusreiniger
IPC: A61M3/02
Filed: 2020-09-23
Abstract: Anusreiniger, umfassend einen Flaschenkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Innere des Flaschenkörpers (1) eine hohle Struktur ist, wobei die Unterseite des Flaschenkörpers (1) mit einem Flaschenboden (2) versehen ist, wobei der Flaschenboden (2) ein bogenförmiger Flaschenboden ist, wobei in der Mitte des Flaschenbodens (2) ein Durchgangsloch vorgesehen ist, wobei ein Stahlkugel-Einwegeventil (3) in dem Durchgangsloch installiert ist, wobei an einem dem Flaschenboden (2) abgewandten Ende des Flaschenkörpers (1) eine Flaschenmündung (4) vorgesehen ist, wobei an der Flaschenmündung (4) ein Gewinde vorgesehen ist, wobei an der Flaschenmündung (4) ein Reinigungskopf (5) angebracht ist, wobei die Unterseite des Reinigungskopfs (5) mit einem Gewinde versehen ist, wobei das Gewinde an einem Montagetisch (6) vorgesehen ist, wobei der Montagetisch (6) mit der Flaschenmündung (4) angepasst verbunden ist und die Größen gleich sind, wobei an der Oberseite des Montagetischs (6) ein Reinigungshals (7) befestigt ist, wobei im Inneren des Reinigungskopfes (5) ein Strömungskanal vorgesehen ist, wobei am Ende des Reinigungshalses (7) eine Flüssigkeit-Austrittsöffnung (8) vorgesehen ist, wobei ein Feder-Einwegeventil (9) in der Mitte der Unterseite des Montagetischs (6) installiert ist, wobei das Feder-Einwegeventil (9) mit dem Strömungskanal verbunden ist.
Patent DE-202020107188-U1 (DE)
Title: Zwinge für mehrfach gelochte Tische
IPC: F16B5/06
Filed: 2020-12-11
Abstract: Zwinge für mehrfach gelochte Tische, die eine Vielzahl von Öffnungen (2) auf ihrer Oberfläche besitzen, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Klemmstange (7) umfasst, die mit einer Gabel (11) abgeschlossen ist, die durch eine Achse (13) ein schwenkbares Druckelement (12) hält, wobei die Höhe der Klemmstange (7) auf dem Tisch durch eine Arretierhülse (4) definiert wird.
Patent DE-202021000510-U1 (DE)
Title: Zentralverschraubung von Oberteil und Unterteil für BVF Vergaser der Serie 16N1 und 16N3
IPC: F02M5/12
Filed: 2021-02-10
Abstract: Zentralverschraubung für BVF Vergaser der Serie 16N1 und 16N3, dadurch gekennzeichnet, dass das Vergasergehäuse mit dem Schwimmergehäuse zentral, über nur eine Schraubverbindung verschraubt werden kann.
Patent DE-202021100707-U1 (DE)
Title: Rakel
IPC: B41F31/06
Filed: 2021-02-12
Abstract: Rakel für Druckzylinder mit einer Rakelkante (21), einem Rakelkörper (22) und einem bogenförmigen Lamellenprofil (25), das zwischen der Rakelkante (21) und dem Rakelkörper (25) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 a) das bogenförmigen Lamellenprofil (25) von der Rakelkante (21) bis zum Rakelkörper (22) einen quadratischen oder kubischen Verlauf f(x) aufweist und/oder
 b) das bogenförmige Lamellenprofil (25) von der Rakelkante (21) bis zum Rakelkörper (22) einen Verlauf f(x) aufweist, der mindestens eine Wendestelle (26) besitzt.
Patent DE-202021101009-U1 (DE)
Title: Steckelement zur Verwendung in einer Schutzvorrichtung, Schutzvorrichtung, Baukasten sowie eine Anordnung
IPC: B23Q11/08
Filed: 2021-03-01
Abstract: Steckelement (1) zur Verwendung in einer Schutzvorrichtung (19) zur Abdeckung einer Spindel (3) von einer Spannvorrichtung (9),
 wobei das Steckelement (1) jeweils zur reversiblen mechanischen Kopplung mit mindestens einem weiteren baugleichen Steckelement (1) ausgebildet ist, um eine Steckverbindung zwischen den Steckelementen (1) zu bilden,
 wobei das Steckelement (1) jeweils einen Aufnahmeabschnitt (2) zur Aufnahme der Spindel (3) und jeweils zwei Befestigungsabschnitte (7) zur Befestigung an der Spannvorrichtung (9) aufweist,
 wobei der Aufnahmeabschnitt (2) zwischen den Befestigungsabschnitten (7) angeordnet ist.
Patent DE-202021101015-U1 (DE)
Title: Langlebiger Eisbeutel
IPC: F25C1/24
Filed: 2021-03-02
Abstract: Langlebiger Eisbeutel, umfassend eine untere Folie und eine obere Folie, wobei die untere Folie und die obere Folie heißversiegelt sind, um einen Beutelkörper zu bilden, wobei das obere Ende des Beutelkörpers mit einer Einfüllöffnung versehen ist und in einer Matrix angeordnete, kreuzförmige Dichtungslinien am Beutelkörper vorgesehen sind, wobei der Innenraum des Beutelkörpers durch die kreuzförmigen Dichtungslinien zu einem Rasterraum gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite einer jeweiligen kreuzförmigen Dichtungslinie mit einer rasterbildenden Vertiefung versehen ist und dass eine selbstdichtende Struktur an der Einfüllöffnung angeordnet ist, durch die sich der Beutelkörper nach dem Befüllen selbstständig schließt.
Patent DE-202021101423-U1 (DE)
Title: Geführte Fräsvorrichtung für prothetische Chirurgie
IPC: A61B17/16
Filed: 2021-03-19
Abstract: Geführte Fräsvorrichtung für prothetische Chirurgie zur Herstellung von Glenoidsitzen für Schultergelenkprothesen, wobei die Vorrichtung umfasst:
 ein um eine Fräsachse (R) rotierendes Fräswerkzeug (11);
 einen Handhabungskörper (14), der einen rotierenden Antriebsschaft (22) aufweist, der entlang einer linearen Rotationslängsachse (Z) verläuft, der mit dem Fräswerkzeug (11) verbunden ist, um das Fräswerkzeug (11) um die Fräsachse (R) in Rotation zu versetzen;
 worin der rotierende Schaft (22) im Inneren hohl ist und einen zur Längsachse (Z) parallelen Führungskanal (42) aufweist, in dem ein Führungsschaft (50) verschiebbar koaxial positioniert ist, der dazu geeignet ist, positioniert zu werden,
 um sich über das Fräswerkzeug (11) hinaus entlang der Längsachse (Z) zu erstrecken,
 worin die Fräsachse (R) im Hinblick auf die Längsachse (Z) derart geneigt ist,
 dass das Fräswerkzeug (11) im Hinblick auf den rotierenden Schaft (22) und auch im Hinblick auf den Führungsschaft (50) geneigt angeordnet ist,
 worin der Schnittpunkt der Fräsachse (R) und der Längsachse (Z) außerhalb des Fräswerkzeugs (11) liegt.
Patent DE-202021102735-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung, die ein flexibles Display aufweist
IPC: G06F3/041
Filed: 2021-05-19
Abstract: Elektronische Vorrichtung, die Folgendes aufweist:
 eine erste Struktur, die ein hin und her bewegliches Gehäuse aufweist;
 eine zweite Struktur, die eine Führung aufweist, die konfiguriert ist, um die Schiebebewegung der ersten Struktur zu führen;
 ein flexibles Display, das konfiguriert ist, um durch die Schiebebewegung der ersten Struktur mindestens teilweise in die zweite Struktur eingeführt zu werden oder zu einer Außenseite der zweiten Struktur sichtbar zu sein;
 mindestens einen Sensor; und
 mindestens einen Prozessor, der mit dem flexiblen Display und dem mindestens einen Sensor wirkverbunden ist,
 wobei der mindestens eine Prozessor konfiguriert ist, um:
 eine Berührung auf dem flexiblen Display durch den mindestens einen Sensor zu erfassen,
 den Druck der Berührung durch den mindestens einen Sensor zu erfassen,
 zu bestimmen, ob eine Richtung, in welcher sich die Berührung bewegt, einer Richtung entspricht, in welcher die erste Struktur in der Lage ist, sich zu verschieben,
 basierend auf dem Bestimmen, dass die Richtung, in welcher sich die Berührung bewegt, der Richtung entspricht, in welcher die erste Struktur in der Lage ist, sich zu verschieben, zu bestimmen, ob eine Veränderung des erfassten Drucks eine bestimmte Bedingung erfüllt,
 basierend auf dem Bestimmen, dass die Veränderung des erfassten Drucks die bestimmte Bedingung erfüllt, eine Operation für die Schiebebewegung der ersten Struktur zu steuern, und
 basierend auf dem Bestimmen, dass die Veränderung des erfassten Drucks die bestimmte Bedingung nicht erfüllt, eine Funktion einer Anwendung entsprechend der Berührung auszuführen.
Patent DE-202021105683-U1 (DE)
Title: Ein kryogenes Bearbeitungssystem mit integrierter Kryobearbeitung von verbesserten Schneideinsätzen
IPC: B23B27/16
Filed: 2021-10-18
Abstract: Kryogenes Bearbeitungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneidwerkzeugeinsatz ein oder mehrere primäre Löcher auf einer Spanfläche und ein oder mehrere sekundäre Löcher auf einer Vielzahl von Freiflächen umfasst und wobei das kryogene Bearbeitungssystem konfiguriert ist durch:
 a. kryogene Behandlung des Schneideinsatzes durch eine kryogene Behandlungseinheit;
 b. kontrolliertes Zuführen eines Kühlmittels durch eine Kühlmittelzuführeinheit mit einem vorbestimmten Druck durch das eine oder die mehreren Primärlöcher auf der Spanfläche, so dass es an die mehreren Flankenflächen abgegeben wird, wobei die mehreren Flankenflächen eine Hilfsfläche und eine Hauptfläche umfassen.
Patent DE-202021106696-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsgerät, insbesondere Garten- und/oder Haushaltsgerät, Handhabungsvorrichtung und Verbindungsabschnitt für ein solches Gerät
IPC: A01B1/22
Filed: 2021-12-08
Abstract: Bearbeitungsgerät (10), insbesondere Garten- und/oder Haushaltsgerät, umfassend eine Handhabungsvorrichtung (20) mit einem Greifabschnitt (30) und einem Verbindungsabschnitt (40) sowie ferner eine elektrische Energieversorgung (45) und ein mittels des Verbindungsabschnitts (40) mit der Handhabungsvorrichtung (20) abnehmbar verbindbares Werkzeug (50), dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (50) ein elektrisches oder nicht-elektrisches Werkzeug ist und der Verbindungsabschnitt (40) Mittel aufweist, mit welchen sowohl das elektrische als auch alternativ das nicht-elektrische Werkzeug (50) an die Handhabungsvorrichtung (20) anschließbar sind.
Patent DE-202022000871-U1 (DE)
Title: Leuchte mit mechanischer Dimmung
IPC: F21V14/08
Filed: 2022-04-07
Abstract: Eine kugelförmige Leuchte mit beliebigem Leuchtmittel dadurch gekennzeichnet, dass die Kugel durch mindestens neun länglichen und gerundeten Lamellen 3 versehen ist, welche schwenkbeweglich mittels einer Motor- und Gelenkkonstruktion, die sich im oberen Teil des Leuchtenkörpers befindet, stufenlos nach oben ziehen lassen um so durch die Öffnung immer mehr Lichteinwirkung aus dem Innern des Leuchtenkörpers austreten zu lassen und so gleichsam wie ein mechanischer Dimmer funktionieren und wie ein Lichtobjekt wirken.
Patent DE-202022102255-U1 (DE)
Title: Isomatte
IPC: A47G9/06
Filed: 2022-04-27
Abstract: Isomatte/Decke bestehend aus
 1.1. Füllkörper oder anordenbare Füllkörpern
 1.2. Füllung aus einem Verbund von Wolle und Daune
Patent DE-202022104035-U1 (DE)
Title: Melkeinrichtung mit einem dichten Gehäuse
IPC: A01J5/00
Filed: 2022-07-18
Abstract: Melkvorrichtung umfassend eine Melkeinrichtung (5) und wenigsten eine mit der Melkeinrichtung (5) verbundene elektrische Einheit (29), die in einem Gehäuse (12) angeordnet ist,
 wobei das Gehäuse (12) einen durch eine Front (17) und einen Korpus (18) begrenzten Innenraum (23) aufweist, der eine erste und eine zweite Kammer (25.1, 25.2) aufweist ist, wobei die erste und die zweite Kammer (25.1, 25.2) beabstandet zu einem Bodenbereich miteinander in Verbindung stehen,
 wobei die erste Kammer (25.1) eine abdichtende Durchführung (27, 27.1, 27.2) aufweist, durch welche sich ein Kabel (28) hindurch in die zweite Kammer (25.2) hinein erstreckt,
 wobei die elektrische Einheit (29) in der zweiten Kammer 25.2() angeordnet und mit dem Kabel (29) verbunden ist.
Patent DE-202022105069-U1 (DE)
Title: Bettgestell und Bett
IPC: A47C19/00
Filed: 2022-09-08
Abstract: Ein Bettgestell (100) umfassend ein Untergestell (120) mit einem Kopfende (140) und einem Fußende (150) und einander gegenüberliegend in Längsrichtung zwischen dem Kopfende (140) und dem Fußende (150) verlaufenden Seitenteilen (160', 160'') und einem elektrisch verstellbaren Obergestell (130) mit einer Vielzahl von Tragteilen zum Tragen einer Matratze (110), wobei
 - die Vielzahl von Tragteilen mindestens ein Rückenteil (310), insbesondere eine Rückenplatte, und mindestens ein Mittelteil (320), insbesondere eine Mittelplatte, umfasst;
 - die Vielzahl von Tragteilen jeweils durch einen Zwischenraum (340, 350', 350'') getrennt sind und quer zur Längsrichtung verlaufen;
 - das Rückenteil (310) so angebracht ist, dass ein Winkel zwischen dem Rückenteil (310) und dem Mittelteil (320) elektrisch verstellbar ist;
 - wobei das Obergestell (130) eine unterbrochene Außenkante (520) aufweist, die durch ein oder mehrere Außenkanten der Vielzahl an Tragteilen gebildet ist; und
 - wobei das Obergestell (130) eine flexible Hülle (300) aufweist, die die unterbrochene Außenkante des Obergestells (520) umhüllt.
Patent DE-202023000357-U1 (DE)
Title: Katzenfutter mit Ginseng-Extrakt
IPC: A23K50/42
Filed: 2023-02-15
Abstract: Ein Ginsenoside enthaltendes Katzenfutter, umfassend:
 - 25-35% Getrocknetes Fleisch (australisches Huhn, antarktische Sardinen)
 - 5-10% hydrolysiertes pflanzliches Eiweiß
 - 10-18% Baumkartoffelstärke
 - 2-8% kaltgepresstes Kokosmehl
 - 4-8% taiwanesisches Schweinefett
 - 2-3% natürliches Hefepulver
 - 2-3% goldene Leinsamen
 - 2-3% Kabeljauöl aus Alaska
 - 2-3% hydrolisiertes Eiweiß in flüssiger Form
 - 0-1% Luzerne
 - 2-3% Extrakt aus Schlaffen Palmlilien
 - 2-3% Käsepulver
 - 0-2% Cholinchlorid
 - 0-1% DL-Methionin
 - 0-1% Taurin
 - 0-1% lonomersäure
 - 0-2% Kollagen
 - 0-2% Vitamine
 - 0-2% Mineralstoffe
 - 2-6% Beerenmischung
 - 0,01-0,5% Ginseng-Extrakt
 - 0,01-0,5% Chitosan
Patent DE-202023103886-U1 (DE)
Title: Abdeckplatte und Anzeigevorrichtung
IPC: G09F9/00
Filed: 2023-07-12
Abstract: Abdeckplatte, die von einer Flüssigkristallplatte separiert angeordnet ist, wobei die Abdeckplatte aufweist:
 eine erste reflexionsunterdrückende Folie; und
 eine erste Polarisationsplatte, die zwischen der ersten reflexionsunterdrückenden Folie und einer Flüssigkristallplatte angeordnet ist und Licht polarisiert, und
 weiter wenigstens eine Lamellenschicht und eine dekorative Schicht aufweist, wobei die Lamellenschicht lichtdurchlässige Elemente und lichtabsorbierende Elemente umfasst, die wiederholt zwischen der ersten reflexionsunterdrückenden Folie und der erste Polarisationsplatte angeordnet sind, wobei die lichtdurchlässigen Elemente Licht durchlassen und die lichtabsorbierenden Elemente Licht absorbieren Licht, wobei die dekorative Schicht ein Muster hat.
Patent DE-212008000101-U1 (DE)
Title: System zum unter Druck Setzen des Innenraums eines Gebäudes, z.B. des Treppenhauses eines Appartmentblocks, in einem Brandszenario
IPC: A62C3/00
Filed: 2008-12-22
Abstract: System zum unter Druck Setzen des Innenbereichs eines Gebäudes, zum Beispiel des Treppenhauses eines Wohnblocks, in einem Brandszenario und zur Beseitigung von Rauch aus dem betreffenden Bereich, wobei das System ein Gebläse (8) für das unter Druck Setzen und eine oder mehrere Lüftungsklappen (2) für die Rauchbeseitigung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das System eine Vorrichtung umfasst, die mit der Außenluft in Verbindung steht, wobei die Vorrichtung einen Luftkanal (4), ein in dem Luftkanal angeordnetes Gebläse (8) und eine oder mehrere zu öffnende und zu schließende Lüftungsklappen (2) zwischen dem Luftkanal (4) und der Außenluft aufweist.
Patent DE-212013000170-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Trennschalter und Gehäuseteil zum Einbau in eine solche Vorrichtung
IPC: H01H9/28
Filed: 2013-07-25
Abstract: Vorrichtung (1) für einen Trennschalter, insbesondere Lasttrennschalter (2), mit einem zur Aufnahme des Trennschalters vorgesehenen Gehäuse (3) und mit einem Betätigungselement (4), das zumindest zwischen einer ersten Schalterstellung, vorzugsweise einer Ein-Stellung des Trennschalters, und einer zweiten Schalterstellung, vorzugsweise einer Aus-Stellung des Trennschalters, beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) eine Aufnahmeöffnung (27) zur lösbaren Anordnung eines Anschlagelements (28) aufweist, mit welchem die Bewegung des Betätigungselements (4) auf das Erreichen der ersten und/oder zweiten Schalterstellung begrenzbar ist.