baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10224141-B4 (DE)
Title: Wicklungsanordnung
Inventor: RETZLAFF INGO
IPC: H01F27/28
Filed: 2002-05-24
Granted: 2005-12-22
Abstract: Wicklungsanordnung
(1; 1A) mit einer mit einem Drillleiter (4) gebildeten Wicklung
(3) und mit einem an einer Stirnseite (6) der Wicklung angeordneten Feldsteuerelektrodenring
(7; 7A) mit einer Ausnehmung (8; 8A), in der der Drillleiter (4)
vom radialen Äußeren (9)
oder radialen Inneren (21) der Wicklung (3) zum dazwischenliegenden
mittleren Bereich (10) und weiter zu einem Wicklungsanschluss (11)
geführt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drillleiter (4) an der außen liegenden
Elektrodenoberfläche
(17) des Feldsteuerelektrodenrings (7,  7A) geführt ist und derart geformt
ist, dass seine außen
liegende Drillleiteroberfläche
(18) mit der Elektrodenoberfläche
(17) des Feldsteuerelektrodenrings (7,  7A) bündig abschließt.
Patent DE-10228978-B4 (DE)
Title: Verschluß- und Verriegelungssystem für Türen oder Klappen
Inventor: STOLLE KLAUS
IPC: E05B77/50
Filed: 2002-06-28
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verschluß- und Verriegelungssystem für Türen oder
Klappen, insbesonders für
Fahrzeugtüren oder
-klappen, mit zumindest einem Betätigungselement, beispielsweise
einem Türgriff,
das mit zumindest einem Verriegelungselement für die Tür oder Klappe, beispielsweise
einem bewegbaren Riegel des Türschlosses,
fluidisch verbunden ist, vorzugsweise über ein Hydrauliksystem, wobei
das Betätigungselement
auf einen Geberzylinder (1) einwirkt, dessen Wirkung über eine
Fluidleitung (3) auf einen Nehmerzylinder (2) übertragen wird, der das Verriegelungselement
bewegt und der mit einer Rückstellfeder (5)
gekoppelt ist, deren Wirkung dem Geberzylinder (1) entgegengesetzt
ist, welcher ebenfalls mit einer Rückstellfeder (4) gekoppelt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückstellkraft
der Rückstellfeder
(4) des Geberzylinders (1) geringer ist als die Rückstellkraft
der Feder (5) am Nehmerzylinder (2).
Patent DE-10231617-B4 (DE)
Title: Innenverkleidungsteil für eine Seitentür
Inventor: KAUFFELD LARS
IPC: B60R21/21
Filed: 2002-07-12
Granted: 2008-01-03
Abstract: Innenverkleidungsteil
für eine
Seitentür
eines Personenkraftwagens, die mit einem Seitenaufprallschutz in
Form eines Airbags versehen ist, der in einem Ausschnitt des Innenverkleidungsteiles
angeordnet ist, wobei der Ausschnitt von einem Formteil überdeckt
ist, das mit einer Sollbruchlinie in zwei Hälften unterteilbar ist, und
das zum Wageninneren hin durch eine mit dem Innenverkleidungsteil
verbundene Dekorhaut überdeckt
ist, die zweiteilbar ist, wobei die beiden Teile der Dekorhaut mittels einer
bei einer Airbagauslösung
aufreißenden
Naht miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Naht
(10) außerhalb
des Bereichs des Ausschnitts (3) und im Bereich von zumindest einer
Schmalseite (11, 12) des Innenverkleidungsteiles (1) außerhalb
des sichtbaren Bereichs zum Liegen kommt.
Patent DE-10237881-B4 (DE)
Title: Mikromanipulator
Inventor: MORITA KAZUHIRO
IPC: G02B21/32
Filed: 2002-08-19
Granted: 2006-11-16
Abstract: Mikromanipulator
mit drei Kopplungsmechanismen (6) zum Verbinden einer Basis (2)
und eines End-Stellorgans (3), wobei die drei Kopplungsmechanismen
(6) durch Verarbeiten eines flexiblen Metallblechs hergestellt und
mit Folgendem versehen sind:  plattenförmigen Armabschnitten (6'),
die radial am Umfang des End-Stellorgans (3) angeordnet sind;  Biegescharnierabschnitten
(6b, 6d, 6f), die zwischen beiden Enden und einer mittleren Position
jedes Armabschnitts (6') in dessen Längsrichtung positioniert sind
und bei sehr kleinen Auslenkungen als Drehgelenke (R) wirken; und  einem
Kopplungselement (6c), das zwischen einem Ende und der mittleren
Position in der Längsrichtung
jedes Armabschnitts (6') ausgebildet ist und bei sehr kleinen Auslenkungen
als Parallelogramm-Gelenk (P) wirkt,  dadurch gekennzeichnet,
dass die Biegescharnierabschnitte (6b, 6d, 6f) durch Schlitze (7,
8, 9) in der Querrichtung jedes Armabschnitts (6') ausgebildet sind.
Patent DE-10257707-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines gestapelten Chip-Paketes
Inventor: KIM JI YON
IPC: H01L25/065
Filed: 2002-12-11
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines gestapelten Chip-Paketes, mit den Schritten:  Anbringen eines ersten Substrates einschließlich eines ersten zentralen Fensters auf einem ersten Halbleiter-Chip mit einer Vielzahl von auf dem zentralen Teil angeordneten Verbindungsplatten;  Bilden einer ersten Verbindungsleitung, die den ersten Halbleiter-Chip und das erste Substrat verbindet;  Anbringen eines zweiten ein zweites zentrales Fenster aufweisenden Substrates auf einem zweiten Halbleiter-Chip mit einer Vielzahl von auf dem zentralen Teil angeordneten Verbindungsplatten;  Bilden einer zweiten Verbindungsleitung, die den zweiten Halbleiter-Chip und das zweite Substrat verbindet;  Zusammenführen der Rückseiten des sich ergebenden ersten und des sich ergebenden zweiten Halbleiter-Chips;  Bilden einer dritten Verbindungsleitung, die das erste und das zweite Substrat verbindet;  Bilden eines Gusskörpers, welcher die erste, die zweite und die dritte Verbindungsleitung überdeckt; und  Anbringen einer leitenden Kugel auf dem ersten Substrat,   mit den weiteren Schritten des Bildens eines ersten und eines zweiten Balkens zum...
Patent DE-10261321-B4 (DE)
Title: Handbaugruppe für eine Crash-Test-Versuchspuppe
Inventor: CHOI SEONG-CHULL
IPC: G01M99/00
Filed: 2002-12-27
Granted: 2005-03-24
Abstract: Handbaugruppe
für eine
Versuchspuppe, dadurch gekennzeichnet, dass sie folgendes aufweist::  – ein Gehäuse (30);  – eine funktionsmäßig am Gehäuse (30)
angebrachte Fingerbaugruppe (50);  – ein Spannteil (63), das so
ausgelegt ist, dass es die Fingerbaugruppe (50) in der Weise spannt,
dass die Fingerbaugruppe eine Greifkraft entwickelt, wobei das Spannteil (63)
an dem Gehäuse
angebracht ist, und  – ein
Verbindungsteil (41), das drehbar an dem Gehäuse angebracht ist, wobei das
Verbindungsteil mit einem Unterarm (20) der Versuchspuppe verbunden
ist.
Patent DE-10262070-B4 (DE)
Title: Zusammengesetzte Bremsscheibe
Inventor: ALBER HERBERT
IPC: F16D65/12
Filed: 2002-12-11
Granted: 2007-08-30
Abstract: Zusammengesetzte
Bremsscheibe für
Hochleistungs-Bremsanlagen, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem
Bremsring (1) und einem zum Ausgleich unterschiedlicher Temperaturausdehnungen schwimmend
damit verbundenen Bremsscheibentopf (20), wobei die schwimmende
Verbindung zusätzlich
spielfrei und elastisch vorgespannt ausgebildet ist, und wobei der schwimmend
am Bremsscheibentopf (20) gelagerte Bremsring (1) an Planflächen (79)
des Bremsscheibentopfes (20) in radialer Richtung verschiebbar,
spielfrei geführt ist
und unter Federlast eines Kraftspeichers insbesondere in Form einer
Tellerfeder (14) an diesem angelegt ist, und wobei die schwimmende
Verbindung mittels Schrauben (4) erfolgt, welche je durch zueinander
fluchtende Bohrungen/Ausnehmungen (3, 2) von Bremsring (1), Bremsscheibentopf
(20) und Bolzen (7) hindurchgeführt
und in einer Gewindebohrung des Bolzens (7) aufgenommen sind, wobei
die Tellerfeder (14) gegen die Innenseite einer auf dem Bolzen (7)
befindlichen Mutter (15) vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass eine schwenkbare Gelenkkopplung (85, 88) zwischen dem Bremsring
(1) und dem Bremsscheibentopf (20) angeordnet ist, die aus jeweils
einer Exzenterscheibe (85) besteht, die in...
Patent DE-10302113-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reduzierung des Crest-Faktors eines Signals
Inventor: SCHENK HEINRICH DR -ING
IPC: G06F17/10
Filed: 2003-01-21
Granted: 2017-12-28
Abstract: Verfahren zum Verändern des Crest-Faktors eines zeitdiskreten Signals, das von zeitlich aufeinander folgenden Signalwerten (y k ) eines Signalvektors (y) gebildet ist,  wobei in Abhängigkeit des Signalvektors (y) wenigstens ein Korrekturvektor (Δy) berechnet und zum Signalvektor (y) addiert wird, und  wobei die Elemente des wenigstens einen Korrekturvektors (Δy) ein Signal beschreiben, dessen obere und/oder untere Hüllkurve wenigstens einen lokalen Extremwert aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Korrekturvektor (Δy) durch Multiplikation eines Grundvektors mit einer Fensterfunktion berechnet wird.
Patent DE-10313397-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung
IPC: A47K13/28
Filed: 2003-03-25
Granted: 2006-01-19
Abstract: Spannvorrichtung
zur Befestigung von WC-Sitzen und/oder -Deckeln an einer WC-Schüssel, mit  – einem
zumindest in einem Teilabschnitt stangenartig ausgebildeten Befestigungselement
(1; 20), das einen ersten Endabschnitt (2) zur Befestigung des WC-Sitzes
und/oder -Deckels und einen zweiten Endabschnitt (3) zur Halterung an
der WC-Schüssel
aufweist,  – einem
dem Befestigungselement (1; 20) zugeordneten ersten Anschlag (5),
und  – einer
Hebeleinrichtung, die ein Führungselement
(6; 28) und einen Hebel (7; 15; 27) mit mindestens einer Anlagefläche (10)
umfaßt,  – wobei
das Führungselement
(6; 28) auf das Befestigungselement (1; 20) aufschiebbar ist und  – wobei
die Spannvorrichtung über
die Anlagefläche
(10) des Hebels (7; 15; 27) mit der WC-Schüssel durch Schwenken des Hebels
verspannbar ist.
Patent DE-10313730-B4 (DE)
Title: Knie-Airbagmodul eines Kraftfahrzeuges
Inventor: RICK ULRICH
IPC: B60R21/205
Filed: 2003-03-27
Granted: 2010-06-02
Abstract: Knie-Airbagmodul eines Kraftfahrzeuges mit einem mindestens einen Airbag aufnehmenden Gehäuse (3), das auf der Fahrerseite unterhalb einer Armaturentafel mittels zwei Haltelaschen (2) an einem Strukturquerträger (1) der Fahrzeugkarosserie befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) mittels den beiden separaten, starren Haltelaschen (2) an dem Strukturquerträger (1) unterhalb eines Halters (8) einer Lenksäule brückenartig festgelegt ist, wobei die beiden Haltelaschen (2) direkt an dem Gehäuse festgelegt und nur durch das Gehäuse (3) verbunden sind.
Patent DE-10318292-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Parametrierung und Projektierung von Kommunikationsnetzwerken und Kommunikationsnetzwerk zur Implementierung eines solchen Verfahrens in der Automatisierungstechnik
Inventor: ZAHNER ULRICH
IPC: H04L12/407
Filed: 2003-04-11
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zur Parametrierung und Projektierung von Kommunikationsnetzwerken
(10) in der Automatisierungstechnik mit mindestens einem Prozessbus
(12) und mindestens zwei Kommunikationsteilnehmern (14; 26), die
jeweils mindestens eine Prozessbusschnittstelle (16) aufweisen,
dadurch gekennzeichnet, dass jedem Kommunikationsteilnehmer (14)
wenigstens ein, sämtliche
Parameter der Prozessbusschnittstelle (16) jedes Kommunikationsteilnehmers
(14; 26) enthaltender Parametersatz zugeordnet wird, der Parametersatz
jeweils in wenigstens einem Datensatz (18) jedes der Kommunikationsteilnehmer
(14; 26) gespeichert wird, die Verwaltung jedes dieser Datensätze (18)
dezentral in dem jeweiligen Kommunikationsteilnehmer (14; 26) erfolgt
und für
die Generierung einer Busprojektierung sämtliche erforderlichen Parameter
von den Kommunikationsteilnehmern (14; 26) zentral zusammengezogen
und verarbeitet werden und wenigstens ein Generat zu jedem Kommunikationsteilnehmer
(14; 26) übertragen
und in dem jeweiligen Datensatz (18) der Kommunikationsteilnehmer
(14; 26) gespeichert wird.
Patent DE-10319947-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Messung der Umfangsgestalt rotationssymmetrischer Werkstücke
Inventor: BINNINGER AUGUST
IPC: G01B11/08
Filed: 2003-05-02
Granted: 2010-06-02
Abstract: Einrichtung zur Messung der Umfangsgestalt rotationssymmetrischer Werkstücke,  – mit einem optischen Meßsystem (11, 17), das eine Lichtquelle (11) zur Erzeugung eines auf das Werkstück gerichteten Lichtbündels (13) und einen auf der der Lichtquelle (11) gegenüberliegenden Seite des Werkstücks angeordneten optischen Sensor (17) zur Erzeugung eines elektrischen Signals entsprechend dem Schattenbild eines zwischen Lichtquelle (11) und Sensor (17) gebrachten Werkstücks aufweist,  – wobei die Lichtquelle (11) und der Sensor (17) sich gegenüberliegend zu beiden Seiten einer in einem Meßkörper (10) angeordneten, einseitig offenen Ausnehmung zur Aufnahme des zu messenden Werkstücks angeordnet sind und  – wobei ein mechanisch-elektrischer Meßtaster mit einem Stößel vorgesehen ist, der in einer Richtung senkrecht zu der Richtung des Lichtbündels (13) bewegbar geführt ist,   dadurch gekennzeichnet,  – daß der Meßtaster an dem Meßkörper angeordnet ist und  – daß der Meßkörper (10) an Führungen (31) zwischen zwei Positionen verfahrbar ist, wobei sich in...
Patent DE-10320135-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Positionieren von Bumpmasken
Inventor: HANSEN SVEN
IPC: G03F9/00
Filed: 2003-05-06
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zum Positionieren einer teildurchlässigen Maske (1) relativ zu
einem Substrat (2), die im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet
sind und jeweils mindestens eine Struktur, vorzugsweise eine Justiermarke
(11 bzw. 21), zum Ausrichten der Maske (1) relativ zu dem Substrat
(2) aufweisen, durch optische Bestimmung der Position der Justiermarke
(21) des Substrats (2) relativ zur Position der Struktur (11) der
Maske (1) mit den Schritten:  (a) Bewegen der Maske (1) oder
des Substrats (2) im Wesentlichen in ihrer Ebene,  (b) Zusammensetzen
eines Gesamtbilds der Struktur (21) des Substrats (2) aus den während der
Bewegung der Maske (1) und/oder des Substrats (2) durch die freien Strukturen
(13) der Maske (1) sichtbaren Teilbildern der Substratstruktur (21),  (c)
Bestimmen der Position der Struktur (21) des Substrats aus dem Gesamtbild
der Substratstruktur (21),  (d) Bestimmen der Position der Struktur
(11) der Maske (1), und  (e) Ausrichten der Maske (1) relativ...
Patent DE-10335717-B4 (DE)
Inventor: SCHELL GUENTER
IPC: B60T15/22
Filed: 2003-08-05
Granted: 2006-08-31
Abstract: An inlet connection (24) works with a reserve pipe (20) and a connection (26) for a reservoir (28). A first outlet connection (OC) (37) operates brake control pressure for a service brake cylinder (46). A second OC (54) operates a release pipe that leads to spring brake cylinders. An emergency brake device (3) has a piston structure with a switching piston (4) affected by pressure in the reservoir.
Patent DE-10341526-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit abzudichtenden Bauteilübergängen
Inventor: FAERBER MANFRED
IPC: B60J10/82
Filed: 2003-09-07
Granted: 2007-11-22
Abstract: Fahrzeugdach
mit einem festen Dachbauteil, einem daran angrenzenden bewegbaren
Seitenholm und einem verlagerbaren Dachabschnitt einer vom Seitenholm
und vom Dachabschnitt begrenzten Dachöffnung,  dadurch gekennzeichnet,  daß das feste
Dachbauteil (3, 5) eine Wasserführung
(22) aufweist, die in eine einen Ablauf (36) enthaltende und dem Seitenholm
(6) benachbarte Wasserauffangkammer (26) mündet,  daß der Seitenholm
(6) eine Wasserführung
(23) aufweist, die über
der Wasserauffangkammer (26) endet, und  daß der Dachabschnitt (11) eine
elastische Dichtung (24) aufweist, die einerseits auf der Wasserführung (22)
des Dachbauteils (3, 5) und auf der Wasserführung (23) des Seitenholms
(6) dicht aufliegt und andererseits die Wasserauffangkammer (26) überspannt
und an den Wasserführungen
(22, 23) gesammeltes Wasser dort hinein ableitet.
Patent DE-10343759-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Abweichung der tatsächlichen Einspritzmenge von einer berechneten Referenzeinspritzmenge eines Kraftstoffeinspritzsystems
Inventor: DINGLER THOMAS
IPC: F02D41/40
Filed: 2003-09-22
Granted: 2015-01-15
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Abweichung der tatsächlichen Einspritzmenge von einer berechneten Referenzeinspritzmenge eines Kraftstoffeinspritzsystems einer Brennkraftmaschine mit wenigstens einem ansteuerbaren Einspritzaktor, gekennzeichnet durch folgende Schritte: – es wird eine zur Aufrechterhaltung eines konstanten Betriebspunkts der Brennkraftmaschine erforderliche erste Einspritzmenge einer Einfacheinspritzung ermittelt, – sodann wird eine zur Aufrechterhaltung des konstanten Betriebspunkts erforderliche zweite Gesamteinspritzmenge einer Mehrfacheinspritzung ermittelt; – durch Vergleich der ersten Einspritzmenge mit der zweiten Gesamteinspritzmenge wird auf eine Abweichung der tatsächlichen Einspritzmenge von der berechneten Referenzeinspritzmenge geschlossen.
Patent DE-19501537-B4 (DE)
Title: Multibit-Testschaltung für ein Halbleiterspeicherbauelement
Inventor: JEON YONG-WEON
IPC: G01R31/28
Filed: 1995-01-19
Granted: 2014-03-27
Abstract: Multibit-Testschaltung zum Testen eines Halbleiterspeicherbauelements mit einer Mehrzahl von Speicherzellen (1), die folgende Merkmale aufweist: eine erste Verstärkungseinrichtung (30A), die mit einer ersten Gruppe von Speicherzellen (1) gekoppelt ist, um zumindest ein Paar von Bitleitungssignalen mit zueinander komplementären Werten zu erfassen, wobei jedes Paar zu einer jeweiligen der Speicherzellen (1) der ersten Gruppe gehört, und um jedes der erfassten Paare von Bitleitungssignalen zu einer jeweiligen einer ersten und einer zweiten Ausgangsleitung (S, S ) eines gemeinsamen Signalwegs zu liefern, wenn die erste Verstärkungseinrichtung (30A) aktiviert ist; eine zweite Verstärkungseinrichtung (30B), die mit einer zweiten Gruppe von Speicherzellen (1) gekoppelt ist, um zumindest ein Paar von Bitleitungssignalen mit zueinander komplementären Werten zu erfassen, wobei jedes Paar zu einer jeweiligen der Speicherzellen (1) der zweiten Gruppe gehört, und zum Liefern jedes der erfassten Paare von Bitleitungssignalen zu einer jeweiligen der ersten und der zweiten Ausgangsleitung (S, S ) des gemeinsamen Signalwegs, wenn die zweite Verstärkungseinrichtung (30B) aktiviert ist; eine dritte Verstärkungseinrichtung (40), die mit der ersten und der zweiten Ausgangsleitung (S, S ) des gemeinsamen Signalwegs gekoppelt ist, um ein Ausgangssignal (OUT, OUT ) als Reaktion auf das erfasste Paar von Bitleitungssignalen zu erzeugen, die auf der ersten und der zweiten Ausgangsleitung (S, S ) geliefert werden; und einer Direktlese-Verstärkungseinrichtung (30C), die zwischen die erste und die zweite Verstärkungseinrichtung (30A, 30B) und den gemeinsamen Signalweg geschaltet ist, um das erfasste Paar von Bitleitungssignalen von zumindest einer der ersten und der zweiten Verstärkungseinrichtung (30A, 30B) zu empfangen und um das erfasste Paar von Bitleitungssignalen als Antwort auf ein Spaltenauswahlsignal auf den gemeinsamen Weg zu liefern.
Patent DE-19601715-B4 (DE)
Title: Sauerstoffkonzentrationssensor
Inventor: WATANABE ISAO
IPC: G01N27/41
Filed: 1996-01-18
Granted: 2006-08-31
Abstract: Grenzstrom-Sauerstoffkonzentrationssensor
(1, 2, 3 und 4) mit folgenden Bauteilen:  ein Trockenelektrolyt
(10, 20, 30 und 40),  eine an einer Seite des Trockenelektrolyts
(10, 20 und 30) ausgebildete Referenzelektrode (16),  eine an
der anderen Seite des Trockenelektrolyts (10, 20, 30 und 40) ausgebildete
Meßgasseitenelektrode
(13),  einen an der Meßgasseitenelektrode
(13) ausgebildeten Diffusionswiderstandsabschnitt (14), um einen
Diffusionswi- derstand am darin strömenden Meßgas zu schaffen, wobei der
Diffusionswiderstand (14) einen konkaven Abschnitt (11) enthält, der
an einer Stelle ausgebildet ist, die zumindest einer Stelle der
Meßgasseitenelektrode
(13) entspricht, und  eine im konkaven Abschnitt (11) angeordnete
poröse
Abscheideschicht (12, 120 und 129) zum Abscheiden von Verunreinigungen
im Meßgas.
Patent DE-19642377-B4 (DE)
Title: Negativspannung-Treiberschaltung
Inventor: LEE JONG SANG
IPC: H02M3/07
Filed: 1996-10-14
Granted: 2014-10-30
Abstract: Negativspannung-Treiberschaltung, aufweisend:  einen ersten Transistor (M3), der zwischen einer Ausgangsklemme (out) und einer Eingangsklemme (in) angeschlossen ist, wobei an die Eingangsklemme (in) eine von einer Ladungspumpe (1) erzeugte Spannung anlegbar ist; und  einen zweiten Transistor (M1), der zwischen der Eingangsklemme (in) und einem ersten Knoten (N1) angeschlossen ist, wobei eine Steuerelektrode des zweiten Transistors mit einer Steuerelektrode des ersten Transistors (M3) verbunden ist;  einen dritten Transistor (M2), der zwischen der Ausgangsklemme (out) und einem zweiten mit der Steuerelektrode des zweiten Transistors (M1) verknüpften Knoten (N2) angeschlossen ist, wobei eine Steuerelektrode des dritten Transistors (M2) mit dem ersten Knoten (N1) verbunden ist;  einen ersten Pumpkondensator (M4), der zwischen einer Eingangsklemme (K1) für ein erstes Taktsignal (CK1) und dem ersten Knoten (N1) angeschlossen ist;  einen zweiten Pumpkondensator (M5), der zwischen einer Eingangsklemme (K2) für ein zweites Taktsignal (CK2) und dem zweiten Knoten (N2) angeschlossen ist; und  einen dritten Pumpkondensator (M6), zur Herabsetzung eines Spannungsniveaus an der Ausgangsklemme (out) durch Pumpwirkung aufgrund des ersten Taktsignals (CK1), der zwischen der Ausgangsklemme (out) und der Eingangsklemme (K1) für das erste Taktsignal angeschlossen ist.
Patent DE-19645158-B4 (DE)
Inventor: JAKOB KARL
IPC: G01R31/12
Filed: 1996-11-02
Granted: 2005-10-13
Abstract: The method involves generating an illumination intensity dependent light control signal from an optical sensor, with a relevant change in the illumination intensity, during a limited measurement time period. The light control signal is used to control the switching on of an energy supply to the electric device, when at least one threshold value is exceeded. A predetermined illumination intensity threshold value is subtracted from the absolute measured intensity value. When the absolute value is greater than the threshold, the intensity difference is integrated during a first partial period in several steps into a respective current instantaneous relative illumination value. The relative value is compared with a first predetermined illumination limit value. When the actual value increases above the first limit value the temporal integration of the intensity signal is carried out. The illumination value obtained is compared to a second, higher limit value. When the value increases above the second limit value a control signal is generated which initiates the switching off of the energy supply to the electric device.
Patent DE-19654337-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer homogenen und stabilen Fett/Zucker-Mischung
Inventor: SAGREDOS ANGELOS
IPC: A23L7/183
Filed: 1996-12-24
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer homogenen und stabilen Fett/Zucker-Mischung,
dadurch gekennzeichnet, dass Zucker und/oder Zuckeraustauschstoffe
in zerkleinerter kristalliner oder sirupöser Form mit einer vorgelegten,
auf eine Temperatur im Bereich von 50 bis 130°C vorerwärmten Menge an einem oder mehreren
geeigneten tierischen und/oder pflanzlichen Fetten und/oder Ölen und/oder
hydrierten Fetten im Gewichtsverhältnis 5 : 1 bis 1 : 5 unter
Aufrechterhaltung der Temperatur der vorerwärmten Fette und/oder Öle in einem
mit einem Rührwerk
versehenen Behälter
unter ständigem
Rühren
je nach der eingesetzten Gesamtmenge der Mischung zwischen 3 min
und 1 h mit einer Drehzahl von mindestens 300 min –1  gemischt
werden, bis sich eine homogene Dispersion der Fett/Zucker-Mischung
gebildet hat.
Patent DE-19704257-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der momentanen Position einer bewegten Folie, vorzugsweise an einer Verpackungsmaschine
Inventor: ZENTGRAF REINER
IPC: B65H23/032
Filed: 1997-02-05
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der momentanen Position einer bewegten Folie mit
einem Foliendruck, der aus einem Druckmuster oder aus mehreren ein Druckmuster
bildenden Druckmusterbereichen besteht, vorzugsweise an einer Verpackungsmaschine,
bei dem eine Einrichtung zur Steuermarkenerkennung entlang eines
Messweges die Druckmuster- oder Druckmusterbereichsgrenzen als Steuermarken
erkennt, daraus die Länge
des Druckmusters oder die Längen
der Druckmusterbereiche und/oder die Abstände zwischen Druckmustern oder zwischen
Druckmusterbereichen abgeleitet werden, und die momentane Position
der Folie bestimmt wird anhand des Erkennens einer Druckmuster-
oder Druckmusterbereichsgrenze und anhand der Größe des Längen- oder Abstandsintervalls,
das durch die gerade erkannte Druckmuster- oder Druckmusterbereichsgrenze
abgeschlossen wird.