Patent DE-112014006480-B4 (DE)
Title: Ventilöffnungs-/Ventilschliesszeitsteuervorrichtung
Inventor: KOBAYASHI MASAKI
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-12-25
Granted: 2022-01-27
Abstract: Ventilöffnungs-/Ventilschließzeitsteuervorrichtung (10) mit:einem antreibenden drehenden Körper (1), der synchron mit einer Antriebswelle der Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung dreht;einem angetriebenen drehenden Körper (2), der innerhalb des antreibenden drehenden Körpers koaxial zu einer Achse des antreibenden drehenden Körpers angeordnet ist und integral mit einer Nockenwelle zum Öffnen/Schließen eines Ventils der Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung dreht;einer Fluiddruckkammer (4), die zwischen dem antreibenden drehenden Körper und dem angetriebenen drehenden Körper festgelegt ist;einer Frühverstellungskammer (41) und einer Spätverstellungskammer (42), die durch Unterteilen der Fluiddruckkammer unter Verwendung einer Unterteilung, die an mindestens einem von dem antreibenden drehenden Körper und dem angetriebenen drehenden Körper vorgesehen ist, gebildet werden;einem Zwischenverriegelungsmechanismus (8), der dazu in der Lage ist, mit einem Zuführen/Auslassen eines Arbeitsfluids selektiv zwischen einem verriegelten Zustand, in dem eine relative Drehphase des angetriebenen drehenden Körpers in Bezug auf den antreibenden drehenden Körper auf eine Zwischenverriegelungsphase zwischen einer maximalen Frühverstellungsphase und einer maximalen Spätverstellungsphase begrenzt wird, und einem entriegelten Zustand, in dem die Begrenzung auf die Zwischenverriegelungsphase freigegeben wird, umzuschalten;einem Frühverstellungskanal (43), der einen Durchgang des Arbeitsfluids ermöglicht, das der Frühverstellungskammer zuzuführen oder aus dieser auszulassen ist;einem Spätverstellungskanal (44), der einen Durchgang des Arbeitsfluids ermöglicht, das der Spätverstellungskammer zuzuführen oder aus dieser auszulassen ist; undmindestens einem elektromagnetischen Ventil (51), das durch Ändern einer Menge an zugeführter Elektrizität eine Position eines Kolbens (52) ändert und das Zuführen und Auslassen des Arbeitsfluids zu/aus der Frühverstellungskammer, der Spätverstellungskammer und dem Zwischenverriegelungsmechanismus steuert,bei der in einem Verriegelungsübergangsmodus, in dem das elektromagnetische Ventil derart gesteuert wird, dass das Arbeitsfluid aus dem Zwischenverriegelungsmechanismus (8) ausgelassen wird, das Arbeitsfluid einer von der Frühverstellungskammer (41) und der Spätverstellungskammer (42) zugeführt wird und das Arbeitsfluid aus der anderen Kammer ausgelassen wird, maximale Strömungsmengen pro Zeiteinheit des Arbeitsfluids, das durch den Frühverstellungskanal (43) und den Spätverstellungskanal (44) strömt, größer sind als maximale Strömungsmengen pro Zeiteinheit des Arbeitsfluids, das durch den Frühverstellungskanal (43) und den Spätverstellungskanal (44) strömt, in einem Phasenänderungsmodus, in dem das elektromagnetische Ventil derart gesteuert wird, dass das Arbeitsfluid dem Zwischenverriegelungsmechanismus (8) zugeführt wird,in dem Verriegelungsübergangsmodus die relative Drehphase derart ausgebildet ist, dass sie sowohl in einer Frühverstellungsrichtung als auch einer Spätverstellungsrichtung änderbar ist,in dem Verriegelungsübergangsmodus das Arbeitsfluid durch einen ersten Auslasskanal (45, 47h, 52h, 52e, 46, 47m) strömt, so dass es aus dem Zwischenverriegelungsmechanismus ausgelassen wird, während sich die relative Drehphase in der Frühverstellungsrichtung ändert, wenn sich der Kolben des elektromagnetischen Ventils an einem Ende des Bewegungsbereichs des Kolbens befindet, und das Arbeitsfluid durch einen zweiten Auslasskanal (46, 47m, 52i, 52f) strömt, so dass es aus dem Zwischenverriegelungsmechanismus ausgelassen wird, während sich die relative Drehphase in der Spätverstellungsrichtung ändert, wenn sich der Kolben an dem anderen Ende des Bewegungsbereichs befindet,wenn eine Spätverstellungsänderungsgeschwindigkeit, die eine Geschwindigkeit des angetriebenen drehenden Körpers ist, wenn sich die relative Drehphase in der Spätverstellungsrichtung ändert, größer ist als eine Frühverstellungsänderungsgeschwindigkeit, die eine Geschwindigkeit des angetriebenen drehenden Körpers ist, wenn sich die relative Drehphase in der Frühverstellungsrichtung ändert, eine Strömungsmenge pro Zeiteinheit des Arbeitsfluids, das durch den zweiten Auslasskanal (46, 47m, 52i, 52f) strömt, mindestens um ein Verhältnis der Spätverstellungsänderungsgeschwindigkeit zu der Frühverstellungsänderungsgeschwindigkeit größer ist als eine Strömungsmenge pro Zeiteinheit des Arbeitsfluids, das durch den ersten Auslasskanal (45, 47h, 52h, 52e, 46, 47m) strömt, undwenn die Frühverstellungsänderungsgeschwindigkeit größer ist als die Spätverstellungsänderungsgeschwindigkeit, die Strömungsmenge pro Zeiteinheit des Arbeitsfluids, das durch den ersten Auslasskanal (45, 47h, 52h, 52e, 46, 47m) strömt, um mindestens ein Verhältnis der Frühverstellungsänderungsgeschwindigkeit zu der Spätverstellungsänderungsgeschwindigkeit größer ist als die Strömungsmenge pro Zeiteinheit des Arbeitsfluids, das durch den zweiten Auslasskanal (46, 47m, 52i, 52f) strömt.