baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005062082-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungsriemen und Verfahren zum Formen eines Kraftübertragungsriemens
Inventor: TAKABA SUSUMMO
IPC: F16G1/04
Filed: 2005-12-22
Granted: 2022-02-17
Abstract: Kraftübertragungsriemen, bestehend aus einen Körper (32) mit einer Länge (34), einer Innenfläche (36), einer Außenfläche (38), seitlich beabstandeten Seitenflächen (40, 42) und einer Mehrzahl von Rippen (44), die sich in Längsrichtung an der Innenfläche des Körpers (32) erstrecken, wobeia) der Körper (32) über eine freiliegende Gummischicht (54) auf der Außenfläche (38) des Körpers (32) verfügt, in die nicht-gerade, kurze Fasern (56) eingebettet sind,b) die kurzen Fasern (56) zu einer nicht geraden Gestalt ausgeformt sind, bevor die kurzen Fasern (56) dem Gummi in der Gummischicht (54) hinzugefügt worden sind, so das die eingebetteten kurzen Fasern (56) das Gummi in der Gummischicht (54) in mehreren Richtungen verstärken,c) das Massenverhältnis der nicht-geraden, kurzen Fasern (56) zum Gummi in der Gummischicht (54) im Bereich von 4 : 100 bis 35 : 100 liegt,d) die nicht-geraden kurzen Fasern (56) nach dem Zufallsprinzip in der Gummischicht (54) ausgerichtet sind unde) die nicht-geraden, kurzen Fasern (56) eine Länge von 0,1 mm bis 3,0 mm aufweisen.
Patent DE-102006008544-B4 (DE)
Title: Waage
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: G01G23/00
Filed: 2006-02-22
Granted: 2008-12-11
Abstract: Waage
mit mindestens einer von einem Motor angetriebenen Verstelleinrichtung,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Verstelleinrichtung (1, 1', 1'') von
einem Piezoantrieb (3, 3', 3'') angetrieben wird, der mindestens
einen von einer Piezokeramik (4) in Schwingungen versetzbaren Antriebsfinger
(5) aufweist,  dessen Antriebsende (9) auf einer geschlossenen
Bahn schwingt und zumindest zeitweise gegen ein Antriebselement
(2) gedrückt
wird, das von dem Antriebsende (9) verschoben wird.
Patent DE-102006016867-B4 (DE)
Title: Spielfreies Gleichlaufdrehgelenk
Inventor: MAUCHER STEPHAN DIPL -ING (FH)
IPC: F16D3/224
Filed: 2006-04-07
Granted: 2019-03-28
Abstract: Gleichlaufdrehgelenk (11) umfassendein Gelenkaußenteil (12) mit umfangsverteilten äußeren Kugelbahnen (15),ein Gelenkinnenteil (17) mit umfangsverteilten inneren Kugelbahnen (19), drehmomentübertragende Kugeln (31), die in Bahnpaaren aus einander zugeordneten äußeren und inneren Kugelbahnen (15, 19) einsitzen, sowieeinen ringförmigen Kugelkäfig (22) der zwischen Gelenkaußenteil (12) und Gelenkinnenteil (17) einsitzt und umfangsverteilte Käfigfenster (23) aufweist, in denen die drehmomentübertragenden Kugeln (31) in einer gemeinsamen Ebene (E) gehalten werden,wobei sich die Bahnpaare zumindest zu einem Teil bei gestrecktem Gelenk in einer übereinstimmenden axialen Richtung erweitern,der Kugelkäfig (22) sich axial im Gelenkaußenteil (12) abstützt,und das Gelenkinnenteil (17) axiales Spiel gegenüber dem Kugelkäfig (22) hat und wobei Mittel zur federnden Abstützung des Gelenkinnenteils (17) gegenüber dem Gelenkaußenteil (12) vorgesehen sind, die auf das Gelenkinnenteil (17) im Verhältnis zum Gelenkaußenteil (12) in derselben Richtung einwirken, in der sich die Bahnpaare erweitern,dadurch gekennzeichnet,daß das Gelenkaußenteil (12) einen Boden (13) oder Deckel umfaßt, in dem ein koaxial geführter Zapfen (36, 36) federnd abgestützt ist, und daß am Gelenkinnenteil (17) eine axial innerhalb der Kugelbahnen (19) liegende Stützfläche (43, 43) ausgebildet ist, an der der Zapfen (36, 36) mit Vorspannung anliegt.
Patent DE-102006017645-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit einer Werkzeugspanneinheit
Inventor: KADES HELMUT
IPC: B23B31/24
Filed: 2006-04-12
Granted: 2010-09-09
Abstract: Werkzeugmaschine zur Werkstückbearbeitung, insbesondere zur Fräs-, Bohr- oder Schleifbearbeitung, mit einer eine oder mehrere Spannfedern (14), insbesondere Tellerfedern (14), umfassende Werkzeugspanneinheit (2) zum Betätigen und/oder Verspannen einer Haltevorrichtung (1), wobei die Haltevorrichtung (1) zum Halten eines lösbaren Werkzeuges ausgebildet und eine Antriebsspindel, insbesondere eine Motorspindel, zum Antreiben einer um eine Drehachse (3) drehbaren Antriebswelle (19) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die Werkzeugspanneinheit (2) wenigstens teilweise in Richtung (R) des lösbaren Werkzeuges lösbar ist.
Patent DE-102006025107-B4 (DE)
Title: Fahrrad-Simulator
Inventor: HANAYA RYUKOU
IPC: A63F13/02
Filed: 2006-05-30
Granted: 2010-09-09
Abstract: Fahrrad-Simulator mit einem Dummy-Fahrrad und einer Steuereinrichtung (46), wobei das Dummy-Fahrrad (12) ein Paar von linken und rechten Pedalen (64L, 64R), die von einem Fahrer zu betätigen sind,  einen Drehkörper (74), der in Verbindung mit der Betätigung der betreffenden Pedale (64L, 64R) gedreht wird,  einen ersten manuell durch den Fahrer betätigbaren Bremshebel (100L) und einen zweiten manuell durch den Fahrer betätigbaren Bremshebel (100R),  eine Bremse (110, 202, 204) zur reibmäßigen Abbremsung der Drehung des Drehkörpers (74) in Verbindung mit den Bremshebeln (100L; 100R) und  eine Bremsbetätigungs-Detektiereinrichtung (108L, 108R) zur Ermittlung der Größe der Betätigung der Bremshebel (100L; 100R) aufweist  und wobei die Steuereinrichtung (46) eine vorbestimmte Ausgabe auf der Grundlage der Größe der von der Bremsbetätigungs-Detektiereinrichtung (108L, 108R) gelieferten Operation erbringt,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Bremshebel (100L; 100R) jeweils mit einem Bremsseil (104; 102) verbunden sind, von denen zumindest eines in einer Gabelform...
Patent DE-102006029000-B4 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungseinheit und Flüssigkristallanzeigevorrichtung mit Hintergrundbeleuchtungseinheit
Inventor: KIM BYOUNG-CHUL
IPC: F21V7/10
Filed: 2006-06-23
Granted: 2014-06-05
Abstract: Hintergrundbeleuchtungseinheit (110) in einer Flüssigkristallanzeigevorrichtung enthaltend: – eine Vielzahl von lichtemittierenden Vorrichtungen (111); und – einen Reflektor (117), der unter den lichtemittierenden Vorrichtungen (111) angeordnet ist, um Licht von den lichtemittierenden Vorrichtungen (111) in Richtung eines in einem Bereich oberhalb der lichtemittierenden Vorrichtungen (111) angeordneten Flüssigkristallpanels (103) zu reflektieren, wobei der Reflektor (117) einen ersten Bereich, auf dem jeweils die lichtemittierenden Vorrichtungen (111) angeordnet sind, einen zweiten Bereich und einen dritten Bereich aufweist, wobei der erste Bereich des Reflektors (117) ein ebene Fläche aufweist, der zweite Bereich des Reflektors (117) in Richtung des dritten Bereichs um einen vorbestimmten Winkel vom ersten Bereich aus geneigt ist und der dritte Bereich des Reflektors (117) eine eben Fläche parallel zur Fläche des ersten Bereichs aufweist, und wobei der dritte Bereich unter dem ersten Bereich angeordnet ist, so dass sich der zweite Bereich vom ersten Bereich zum dritten Bereich nach unten weg neigt.
Patent DE-102006033267-B4 (DE)
Title: Verfahren zur rechnergestützten Ermittlung von quantitativen Vorhersagen aus qualitativen Informationen mit Hilfe von Bayesianischen Netzwerken
Inventor: CHANG RUI
IPC: G06N7/00
Filed: 2006-07-18
Granted: 2009-12-31
Abstract: Verfahren zur rechnergestützen Ermittlung von quantitativen Vorhersagen aus qualitativen Informationen mit Hilfe von Bayesianischen Netzwerken, bei dem:  a) aus den qualitativen Informationen die Graphstruktur (G) eines Bayesianischen Netzwerks (G, Θ) mit einer Mehrzahl von Variablen (A, B) und einem Parametersatz (Θ) aus einer Mehrzahl von Parametern (Θ 1 , Θ 2 ) bestimmt wird, wobei die Parameter (Θ 1 , Θ 2 ) des Parametersatzes (Θ) bedingte Wahrscheinlichkeiten (p(b|Θ, a)) sind, welche für einen Parametersatz (Θ) jeweils die Wahrscheinlichkeit eines Werts einer Variablen unter der Bedingung von vorgegebenen Werten für die anderen Variablen angeben;  b) eine Modellklasse von Bayesianischen Netzwerken (G, Θ) dadurch festgelegt wird, dass aus der Graphstruktur (G) mit Hilfe der qualitativen Informationen Wertebereiche für die Parameter (Θ 1 , Θ 2 ) ermittelt werden, wobei jede Kombination von Werten von Parametern (Θ 1 , Θ 2 ) innerhalb der Wertebereiche einem Bayesianischen Netzwerk (G, Θ) der Modellklasse entspricht;  c) eine oder mehrere quantitative Vorhersagen durch eine Mittelung über die Bayesianischen...
Patent DE-102006034772-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiter - Vorrichtung mit einem Grabengate
Inventor: LIN JENG-PING
IPC: H01L21/336
Filed: 2006-07-27
Granted: 2012-11-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiter-Vorrichtung mit einem Grabengate (122a), umfassend: Bereitstellen eines Halbleiter-Substrats (100, 200), das darauf eine Graben-Ätz-Maske aufweist; Ätzen des Halbleiter-Substrats (100, 200), um einen ersten Graben (112) zu schaffen, der eine erste Tiefe (d1) aufweist, indem die Graben-Ätz-Maske als eine Abschirmung benutzt wird; Bilden eines dotierten Bereichs (116a, 116b), der den ersten Graben (112) des Halbleiter-Substrats (100, 200) umgibt; Ätzen des dotierten Bereichs (116a, 116b) und des Halbleiter-Substrats (100, 200) unterhalb des ersten Grabens (112), um einen zweiten Graben (118) zu schaffen, der eine zweite Tiefe (d2) aufweist, die größer ist, als die erste Tiefe (d1), wobei der zweite Graben (118) eine Seitenwand und einen Boden aufweist; gleichzeitiges Schaffen einer Gateisolierschicht (120b) auf der Seitenwand und dem Boden des zweiten Grabens (118), so dass der Teil (120b) der Gateisolierschicht auf der Seitenwand des zweiten Grabens (118), wo dieser an den dotierten Bereich...
Patent DE-102006046376-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Feldeffekttransistoren mit Technik zum lokalen Anpassen von Transistoreigenschaften durch Verwenden fortschrittlicher Laser/Blitzlichtausheizverfahren geeignet auch für die Herstellung von Transistorelementen von SRAM-Zellen
Inventor: PRESS PATRICK
IPC: H01L21/8244
Filed: 2006-09-29
Granted: 2011-03-03
Abstract: Verfahren mit:  selektivem Modifizieren von Oberflächeneigenschaften eines ersten Bauteilgebiets eines Halbleiterbauelements und eines zweiten Bauteilgebietes des Halbleiterbauelements, um ein unterschiedliches optisches Antwortverhalten in dem ersten Bauteilgebiet und dem zweiten Bauteilgebiet in Bezug auf Strahlung eines spezifizierten Wellenlängenbereichs bereitzustellen;  wobei das selektive Modifizieren der Oberflächeneigenschaften ein Vorsehen einer Materialschicht mit spezifizierten optischen Eigenschaften über dem ersten Bauteilgebiet und/oder dem zweiten Bauteilgebiet umfasst, um das unterschiedliche optische Antwortverhalten zu erhalten;  Bilden eines ersten Metallsilizids in dem ersten Bauteilgebiet auf der Grundlage einer ersten Reaktionstemperatur, die durch Bestrahlen des ersten Bauteilgebiets mit Strahlung des spezifizierten Wellenlängenbereichs erzeugt wird; und Bilden eines zweiten Metallsilizids in dem zweiten Bauteilgebiet auf der Grundlage einer zweiten Reaktionstemperatur, die durch Bestrahlen des zweiten Bauteilgebiets mit Strahlung des spezifizierten Wellenlängenbereichs erzeugt wird, wobei die erste Temperatur kleiner ist als die zweite Temperatur.
Patent DE-102006059260-B4 (DE)
Title: Elektronische Waage mit Libelle
Inventor: FREYDANK GERD
IPC: G01G1/16
Filed: 2006-12-15
Granted: 2013-02-07
Abstract: Für eine elektronische Waage mit einem Messwertaufnehmer (1... 16), mit einer digitalen Signalverarbeitungseinheit (18), mit einer Digitalanzeige (19), mit einer Libelle (20), die aus einem Behälter (21) besteht, der unter Bildung einer Gasblase (23) teilweise mit Flüssigkeit (22) gefüllt ist, und mit Schaltungen oder mit Programmteilen in der digitalen Signalverarbeitungseinheit (18) zur Detektion der Auslenkung der Gasblase (23), wird vorgeschlagen, dass zusätzlich Schaltungen oder Programmteile zur Detektion des Durchmessers der Gasblase (23) vorhanden sind. Der Durchmesser der Gasblase ändert sich bei vertikalen Erschütterungen der Waage. Dadurch kann das bei Erschütterungen verfälschte Signal des Messwertaufnehmers (1 ... 16) von der digitalen Signalverarbeitungseinheit (18) unter Benutzung des Durchmessersignals rechnerisch korrigiert werden.
Patent DE-102006062806-B4 (DE)
Title: Wand- oder Deckenkonstruktion
Inventor: EBRAHIMZADEH RAJAEI HAMID
IPC: C04B28/00
Filed: 2006-12-11
Granted: 2010-08-26
Abstract: Wand- oder Deckenkonstruktion in Form von Holz- oder Metallrahmen, in die Einlegeplatten aus einem Baumaterial eingesetzt sind, das aus einer Mischung von  – 10–40 Vol.-% Wasser,  – 20–80 Vol.-% von zerkleinertem Abfall-Papier und/oder -Pappe sowie mindestens einem weiteren zerkleinerten Abfallprodukt und  – 10–40 Vol.-% Gips, Kalk und/oder Zement als Bindemittel  erhalten worden ist, indem  aus Wasser sowie Papier und/oder der Pappe eine Brei-ähnliche Masse erzeugt wurde, welcher dann das mindestens eine weitere zerkleinerte Abfallprodukt und anschließend zumindest eines der Bindemittel beigemischt wurde, und die entstehende Masse anschließend aktiv oder passiv getrocknet wurde.
Patent DE-102007012915-B4 (DE)
Title: Piezoelektrische Keramikzusammensetzung und laminiertes piezoelektrisches Element
Inventor: IEZUMI KUMIKO
IPC: C04B35/493
Filed: 2007-03-19
Granted: 2010-04-01
Abstract: Piezoelektrische Keramikzusammensetzung, umfassend  ein Verbundoxid als Hauptbestandteil, dargestellt durch die folgende Zusammensetzungsformel (1) oder (2);  eines oder beide von Cu und Ag, jeweils als ein erstes Additiv, wobei Cu in einem Anteil α enthalten ist, ausgedrückt als Cu 2 O, der innerhalb eines Bereiches von 0 < α ≤ 0,5 Massen-% fällt und Ag in einem Anteil β enthalten ist, ausgedrückt als Oxid, der innerhalb des Bereiches 0 < β ≤ 0,4 Massen-% fällt, bezogen auf den Hauptbestandteil; und  zumindest eines, ausgewählt aus Ta, Nb, W und Sb, als zweites Additiv in einem Anteil γ, ausgedrückt als Oxid, der in einen Bereich von 0 < γ ≤ 0,6 Massen-%, bezogen auf den Hauptbestandteil, fällt,  worin  Formel (1): Pb a [(Zn 1/3 Nb 2/3 ) x Ti y Zr z ]O 3 , wobei a, x, y und z in der Formel (1) die folgenden Bedingungen erfüllen: 0,96 ≤ a ≤ 1,03, 0,005 ≤ x < 0,05, 0,42 ≤ y ≤ 0,53,...
Patent DE-102007023745-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Brennkraftmaschine und Computerprogramm
Inventor: BORGMANN CHRISTIAN DR
IPC: F02D43/00
Filed: 2007-05-22
Granted: 2015-07-23
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinder (Z1 bis Z4), dem ein Einspritzventil (18) zum Zumessen von Kraftstoff und ein Zündaktuator (19) zum aktiven Zünden eines Luft-/Kraftstoff-Gemisches in einem Brennraum des Zylinders zugeordnet sind, bei dem – bei Vorgabe eines aktualisierten Steuerdatensatzes (SDS_AKT) für das Einspritzventil (18) und den Zündaktuator (19) geprüft wird, ob dem aktualisierten Steuerdatensatz (SDS_AKT) ein veränderter Betriebsmodus (BM_AKT) der Brennkraftmaschine zugeordnet ist im Vergleich zu einem vorhandenen Steuerdatensatz (SDS_VOR) und dem diesen zugeordneten Betriebsmodus (BM_VOR), – falls dies der Fall ist, geprüft wird, ob innerhalb des aktuellen, dem jeweiligen Zylinder (Z1 bis Z4) zugeordneten Arbeitsspiels bereits eine Ansteuerung des Einspritzventils (18) oder des Zündaktuators (19) basierend auf dem vorhandenen Steuerdatensatz (SDS_VOR) eingeleitet worden ist, – falls das Einleiten auf Basis des vorhandenen Steuerdatensatzes (SDS_VOR) noch nicht erfolgt ist, geprüft wird, ob innerhalb des aktuellen, dem jeweiligen Zylinder (Z1 bis Z4) zugeordneten Arbeitsspiels Zeit bezogen oder Kurbelwellenwinkel bezogen bereits eine Ansteuerung des Einspritzventils (18) oder des Zündaktuators (19) basierend auf dem aktualisierten Steuerdatensatz (SDS_AKT) einzuleiten erforderlich gewesen wäre, – falls ein Einleiten auf Basis der aktualisierten Steuerdaten noch nicht erforderlich gewesen wäre, dem vorhandenen Steuerdatensatz (SDS_VOR) der aktualisierte Steuerdatensatz (SDS_AKT) zugeordnet wird, und – die Ansteuerung des Einspritzventils (18) und des Zündaktuators (19) auf Basis des vorhandenen Steuerdatensatzes (SDS_VOR) durchgeführt wird.
Patent DE-102007026653-B4 (DE)
Title: Fahrzeugreifen aus vulkanisierbarem Werkstoff
Inventor: ZINKEN KARL-HEINZ
IPC: B60C11/13
Filed: 2007-06-08
Granted: 2011-07-28
Abstract: Fahrzeugreifen aus vulkanisierbarem Werkstoff, in dessen Lauffläche (1) mindestens eine, ein Profil der Lauffläche (1) bildende Rille (2, 3, 4) eingebracht ist, die einen den tiefsten Bereich der Rille (2, 3, 4) bildenden Rillengrund (5) aufweist, wobei zwischen dem Rillengrund (5) und einem aus einer oder mehreren Gürtellagen bestehenden Gürtel (6) des Fahrzeugreifens eine Unterprofilschicht (7) vorhanden ist und der Rillengrund (5) eine keilförmige Querschnittsgeometrie aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Keilwinkel (β) der keilförmigen Querschnittsgeometrie des Rillengrundes (5) zwischen 140° und 160° beträgt.
Patent DE-102007034847-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit einem Kunststoffgehäuse mit Verbindungseinrichtungen
Inventor: KRONEDER CHRISTIAN
IPC: H01L23/40
Filed: 2007-07-26
Granted: 2019-06-13
Abstract: Leistungshalbleitermodul (1) mit einem Kunststoffgehäuse (10) mit ersten Verbindungseinrichtungen (70) zur Anordnung auf einem externen Kühlbauteil, mindestens einem Substratträger (40) mit einer hierauf ausgebildeten leistungselektronischen Schaltungsanordnung (50) und von dieser ausgehenden elektrischen Anschlusselementen (60) zu zweiten Verbindungseinrichtungen (72) zur Verbindung mit externen Stromleitungen, wobei die ersten Verbindungseinrichtungen (70) ausgebildet sind jeweils als ein im wesentlichen hohlzylinderförmiges metallisches Druckgussformteil, das spritztechnisch mit dem Kunststoffgehäuse (10) verbunden ist und wobei das Druckgussformteil derart im Kunststoffgehäuse (10) angeordnet ist, dass eine Schraube zur Verbindung mit dem externen Kühlbauteil auf einer ersten Planfläche (706) des ersten Druckgussformteil aufliegt und die zweite Fläche (708) des Druckgussformteils beim Verbinden auf dem Kühlbauteil aufliegt.
Patent DE-102007043196-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung zur Notbetätigung einer Feststellbremse
Inventor: KELLER OLIVER
IPC: B60T7/02
Filed: 2007-09-11
Granted: 2009-07-02
Abstract: Kupplungsvorrichtung (10) für eine mechanische Notbetätigungseinrichtung zum Lösen oder Arretieren einer Kraftfahrzeugbremse, insbesondere einer Feststellbremse, mit zumindest einem drehbar gelagerten Abtriebselement (12) und einem drehbar gelagerten Antriebselement (14), welches zwischen einer Ausgangsstellung und einer Betätigungsstellung, in welcher das Antriebs-(14) und das Abtriebselement (12) drehmomentübertragend miteinander in Wirkverbindung stehen, koaxial zu einer Kupplungswelle (16) der Kupplungseinrichtung (10) verschiebbar ist, wobei das Antriebselement (14) eine Aufnahme (18) für ein Betätigungsmittel (20) aufweist und zumindest ein Kopplungsmittel (22) vorgesehen ist, welches infolge eines Einführens des Betätigungsmittels (20) in die Aufnahme (18), das Antriebselement (14) in die Betätigungsstellung überführt und wobei das Kopplungsmittel (22) dazu ausgebildet ist, das Antriebselement (14) in der Betätigungsstellung zu halten.
Patent DE-102007049442-B4 (DE)
Title: Rolle, insbesondere Standrolle für eine Postverteileranlage
Inventor: HORLING PETER
IPC: B60B33/00
Filed: 2007-10-16
Granted: 2016-09-15
Abstract: Rolle, umfassend einen Rollenaußenmantel (10) mit einer Höhlung (12) zur Aufnahme von wenigstens zwei koaxial angeordneten Wälzlagern (14, 16) und einer Elastomerkörperanordnung (18) zum wenigstens axialen und radialen Fixieren von Außenringen (20, 22) der Wälzlager (14, 16) in der Höhlung (12), wobei die Elastomerkörperanordnung (18) zwischen den radialen Außenflächen der Außenringe (20, 22) der Wälzlager (14, 16) und einer radialen Innenfläche der Höhlung (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Elastomerkörperanordnung (18) die wenigstens zwei Wälzlager (14, 16) in axialer Richtung verbindet und die Elastomerkörperanordnung (18) an ihrer radialen Innenfläche wenigstens zwei umlaufende Vertiefungen (36, 38) aufweist, deren Bodenflächen (40, 42) zur Anlage an den radialen Außenflächen der Außenringe (20, 22) der Wälzlager (14, 16) ausgelegt sind und deren die Vertiefungen (36, 38) in axialer Richtung begrenzenden Seitenflächen (44, 46, 48, 50) dazu ausgelegt sind, die beiden axialen Stirnseiten (24, 26, 28, 30) des Außenrings (20, 22) jedes der Wälzlager (14, 16) wenigstens teilweise zu überdecken.
Patent DE-102007050893-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Positionieren und Montieren einer LED-Baueinheit sowie Positionierkörper hierfür
Inventor: KNOLL FRANZ
IPC: H01L25/075
Filed: 2007-10-24
Granted: 2011-06-01
Abstract: Verfahren zum Positionieren und Montieren zumindest einer auf einer Leiterplatte (4) vormontierten LED-Baueinheit (1) auf einem Tragkörper (6), wobei die Leiterplatte (4) mit der LED-Baueinheit (1) auf den Tragkörper (6) aufgesetzt und angeklebt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die LED-Baueinheit (1) nach dem Aufsetzen auf den Tragkörper (6) mittels eines separaten Positionierkörpers (11), der einerseits an der LED-Baueinheit (1) oder deren Leiterplatte (4) und andererseits am Tragkörper (6) zur Anlage kommende Zentrierelemente (17) aufweist, relativ zum Tragkörper (6) in die vorgegebene Position gebracht wird, wobei die Leiterplatte (4) mit der LED-Baueinheit (1) auf dem Tragkörper (6) mittels des Positionierkörpers (11) feinjustiert wird.
Patent DE-102007051814-B4 (DE)
Title: Einbauventil mit integriertem Keramikringheizer
Inventor: KOENEKAMP ANDREAS
IPC: F16K49/00
Filed: 2007-10-30
Granted: 2014-01-09
Abstract: Ventil (80), mit: einem Ventilgehäuse (44), das eine Ventilgehäusekammer (62) aufweist; einem Ventilstößel (60), der in der Ventilgehäusekammer (62) positioniert ist; einem Ventilkörper (82), der eine Ventilkörperkammer (84) und eine Wandplatte (88) aufweist, wobei die Wandplatte (88) eine hindurch verlaufende Öffnung (92) und einen Ventilsitz (90) aufweist, der um die Öffnung (92) herum vorgesehen ist, wobei der Ventilstößel (60) in Kontakt mit dem Ventilsitz (90) bewegbar ist, um das Ventil (80) zu schließen, und sich von dem Ventilsitz (90) weg bewegt, um das Ventil (80) zu öffnen; und einem Ringheizer (96), der in der Ventilkörperkammer (62) in Kontakt mit der Wandplatte (88) positioniert ist, wobei der Ringheizer (96) eine Öffnung (98) aufweist, die mit der Öffnung (92) in der Wandplatte (88) ausgerichtet ist, wobei der Ringheizer (96) die Wandplatte (88) erwärmt, um den Ventilsitz (90) zu erwärmen; dadurch gekennzeichnet, dass ein Federelement (102) vorgesehen ist, das den Ringheizer (96) gegen die Wandplatte (88) drückt.
Patent DE-102007057729-B4 (DE)
Title: Greifersystemkörper zum Transport von Bogen in bogenverarbeitenden Maschinen, insbesondere Druckmaschinen
Inventor: REICHENBERGER RALF
IPC: B65H29/04
Filed: 2007-11-30
Granted: 2019-05-02
Abstract: Greifersystemkörper zum Transport von Bogen in bogenverarbeitenden Maschinen mit einem Greifersystem zum Fixieren einer Bogenkante, der einen tropfenförmigen Querschnitt und eine Abrisskante (9) aufweist und von umlaufenden Transportmitteln entlang eines Bogenförderweges bewegbar ist, wobei der Greifersystemkörper von Luft umströmt wird, wobei sich dem tropfenförmigen Querschnitt entgegen der Bedruckstoffförderrichtung (BFR) ein sich verjüngender Querschnitt anschließt, wobei der Greifersystemkörper als ein Hohlprofil aufweisender Greiferwagen (1) ausgebildet ist, der eine Greiferwelle (4) umfasst, der Greiferfinger (3) zugeordnet sind, die mit Greiferauflagen (2) zusammenwirken, wobei der Greiferwagen (1) eine maximale Greiferwagenhöhe (8) aufweist und die Abrisskante (9) zwischen 9/10 und 8/10 der maximalen Greiferwagenhöhe (8) angeordnet ist.