baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019127502-A1 (DE)
Title: Abgas-reinigung-anlage für fahrzeuge
Inventor: LEE HYOKYUNG
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die vorliegende Offenbarung/Erfindung betrifft eine Fahrzeug-Abgas-Reinigung-Anlage (20) und ein Regelverfahren davon, das Stickstoffoxide in einem Abgas selbst in einem kalten Zustand, welcher der Anfangszustand eines startenden Verbrennungsmotors (10) ist, effektiv entfernen kann. Ein Regelverfahren einer Abgas-Reinigung-Anlage (20) eines Fahrzeugs kann aufweisen: einen Schritt des Durchführens einer Fett-Regelung zum Regeln einer Konzentration von nicht-verbranntem Kraftstoff, der in dem in das Gehäuse (21) einströmenden Abgas enthalten ist, um ein fetter Kraftstoff zu sein, direkt nach dem Starten des Verbrennungsmotors (21) (S110), einen Schritt des Durchführens einer Mager-Regelung zum Regeln der Konzentration des nicht-verbrannten Kraftstoffs, der in dem in das Gehäuse (21) einströmenden Abgas enthalten ist, um ein magerer Kraftstoff zu sein (S120), einen Schritt des Ermittelns ob eine Temperatur des in das Gehäuse (21) einströmenden Abgases eine vorbestimmte Temperatur (T) oder mehr ist (S130), und einen Schritt des Durchführens einer Normal-Regelung zum Regeln der Konzentration des nicht-verbrannten Kraftstoffs, der in dem in das Gehäuse (21) einströmenden Abgas enthalten ist, sodass ein magerer Kraftstoff und ein fetter Kraftstoff mit einem regelmäßigen Intervall periodisch wiederholt werden (S140).
Patent DE-102019129356-A1 (DE)
Title: Ventilklappenbaugruppe, Ventilanordnung, Abgasanlage und Fahrzeug
Inventor: PERICHON BASTIEN
IPC: F02M26/70
Filed: 2019-10-30
Abstract: Es wird eine Ventilklappenbaugruppe (48) für ein Abgasventil beschrieben, bei der eine erste Ventilklappe (52) zum Verschließen eines ersten Strömungsquerschnitts und eine zweite Ventilklappe (54) zum Verschließen eines zweiten Strömungsquerschnitts vorgesehen sind. Dabei ist die zweite Ventilklappe (54) gegenüber der ersten Ventilklappe (52) schwenkbar gelagert. Darüber hinaus wird eine Ventilanordnung für eine Abgasanlage vorgestellt, die eine derartige Ventilklappenbaugruppe (48) umfasst. Ferner wird eine Abgasanlage für einen Verbrennungsmotor eines Fahrzeugs präsentiert, die eine solche Ventilklappenbaugruppe (48) und/oder eine Ventilanordnung aufweist. Auch wird ein Fahrzeug mit einer solchen Abgasanlage erläutert.
Patent DE-102019130727-A1 (DE)
Title: Abdichtungsprofil zum Verbinden eines Anbauteils mit einer Fahrzeugscheibe
Inventor: ERHARDT CHRISTIAN
IPC: B60J10/70
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abdichtungsprofil (1) zum Verbinden eines Anbauteils (2) mit einer Fahrzeugscheibe (3) eines Kraftfahrzeuges, mit einem Halteprofil (4) aufweisend einen Halteabschnitt (5), der an der Fahrzeugscheibe (3) festlegbar oder mit dieser verbindbar ist, einen Aufnahmeabschnitt mit einer Rastausnehmung (6) zur kraft- und/oder formschlüssigen Aufnahme eines Anschlusselements (7) des Anbauteils (2), welches von dem Anbauteil (2) absteht, einen im Montagezustand zwischen Anbauteil (2) und Fahrzeugscheibe (3) angeordneten Stützkörper (8), einen dem Stützkörper (8) bereichsweise gegenüberliegenden und mit diesem verbundenen Federschenkel (9), wobei die Rastausnehmung (6) von dem Stützkörper (8) und dem Federschenkel (9) gebildet und seitlich begrenzt wird, wobei der Stützkörper (8) und das freien Ende (10) des Federschenkels (9) eine Eintrittsöffnung (E) zu der Rastausnehmung (6) begrenzen und, wobei im Montagezustand ein Rastelement (7a) des Anschlusselements (7) mit einem von dem freien Ende (10) gebildeten Hinterschnitt (H) verrastbar ist, wobei auf einem dem Stützkörper (8) gegenüberliegenden Bereich des freien Endes (10), neben der Eintrittsöffnung (E) und außerhalb der Rastausnehmung (6) ein Ausgleichselement (11) aus einem, im Vergleich zu dem Material des Halteprofils (4) federelastischeren Weichmaterial angeordnet ist, dass einen Teil des freien Endes (10) des Federschenkels (9) ersetzt und dessen Kontur fortsetzt, wobei das Ausgleichselement (11) so ausgebildet und so positioniert ist, dass beim Einführen des Anschlusselements (7) in die Rastausnehmung (6) das Ausgleichselement (11) komprimiert wird und hierdurch die Montagekräfte gegenüber den Demontagekräften reduziert sind.
Patent DE-102019131542-A1 (DE)
Title: Transporteinrichtung für Preforms
Inventor: LEWIN FRANK
IPC: B29C49/12
Filed: 2019-11-21
Abstract: Es wird eine Einrichtung zum Transport von Preforms (Vorformlinge) mittels einer Förderkette (51) mit Kettengliedern beschrieben, an denen jeweils ein sich auf einer ersten Seite der Förderkette (51) erstreckender Ausleger (511) zum Halten von mindestens einer Preform befestigt ist, und zwar zum Transport entlang eines Transportweges, der mindestens eine geradlinige Führungsbahn (G) und mindestens eine in Richtung der gegenüber liegenden zweiten Seite der Förderkette (51) gekrümmte Führungsbahn (S) aufweist. Um die mit dem Übergang zwischen einer geradlinigen und einer gekrümmten Führungsbahn verbundenen und insbesondere bei hohen Fördergeschwindigkeiten auf die Preforms einwirkenden Beschleunigungen und Verzögerungen zu vermindern, ist dieser Übergang durch einen Übergangsabschnitt (K) gebildet, der sich tangential an die geradlinige Führungsbahn (G) anschließt und dessen Krümmungsradius sich stetig auf den Krümmungsradius (R) der gekrümmten Führungsbahn (S) verkleinert, wobei die Länge (P'-P'') des Übergangsabschnitts (K) so bemessen ist, dass die durch den sich stetig verkleinernden Krümmungsradius verursachte Vergrößerung der Winkelgeschwindigkeit der Ausleger (511) einen vorbestimmten ersten Grenzwert nicht überschreitet.
Patent DE-102019131798-A1 (DE)
Title: Abgasrückführvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: VIERKOTTEN DIRK
IPC: F02M26/73
Filed: 2019-11-25
Abstract: Es sind Abgasrückführvorrichtungen für Verbrennungskraftmaschinen mit einem Abgasrückführventil (10), welches einen Aktor (16) und einen über den Aktor (16) bewegbaren Regelkörper (24) aufweist, über den ein Durchströmungsquerschnitt (28) zwischen einem Abgaseinlass (30) und einem Abgasauslass (32) regelbar ist, einem inneren Kühlmittelkanal (50), der in einem Gehäuse (12) des Abgasrückführventils (10) ausgebildet ist und einem Kühlmittelventil (68), mittels dessen der Kühlmittelstrom im Abgasrückführventil (10) abschaltbar ist, bekannt.
 Um unerwünschte Kondensatbildung zu vermeiden, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass ein Kühlmitteleinlasskanal (46), der mit dem inneren Kühlmittelkanal (50) im Gehäuse (12) des Abgasrückführkanals (10) fluidisch verbunden ist, mit einem Kühlmittelauslasskanal (48), der mit dem inneren Kühlmittelkanal (50) fluidisch verbunden ist über einen Bypasskanal (62) fluidisch verbunden ist, über den der innere Kühlmittelkanal (50) umgehbar ist.
Patent DE-102019132575-A1 (DE)
Title: Kupplungsausrücklageranordnung und Getriebeanordnung
Inventor: PROKHOROV KIRILL
IPC: F16D23/14
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsausrücklageranordnung (1), umfassend ein Kupplungsausrücklager (2) mit einem Außenring (3) mit einer Außenringlaufbahn (4), mit einem Innenring (5) mit einer Innenringlaufbahn (6), sowie mit zwischen dem Außenring (3) und dem Innenring (5) wälzend gelagert und mittels einem Käfig (7) beabstandet gehalten angeordneten Wälzkörpern (8), wobei der Innenring (5) an seinem der Ausrückeinheit (9) zugekehrten Ende eine Mehrzahl von umfänglich verteilt angeordneten Ausnehmungen (10) aufweist, die den Innenring (5) vollständig durchdringen
Patent DE-102019133245-A1 (DE)
Title: Füllstandsmessgerät und Verfahren zur Radar-basierten Messung eines Füllstands
Inventor: MAYER WINFRIED
IPC: H01Q1/22
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radar-basiertes Füllstandsmessgerät (1) das beispielsweise gemäß dem FMCW- oder dem Pulslaufzeit-Prinzip arbeitet. Erfindungsgemäß umfasst das Füllstandsmessgerät (1) einen Temperatursensor (115). Somit kann die Messrate (rm), mit welcher der Füllstand (L) bestimmt wird, derart in Abhängigkeit der gemessenen Temperatur geregelt werden, dass die Messrate (rm) zumindest oberhalb einer definierten Grenztemperatur (Tg) mit weiter steigender Temperatur vermindert wird. Außerdem kann die Messung komplett gestoppt werden, sofern die gemessene Temperatur eine vordefinierte Maximaltemperatur (Tmax), insbesondere 150 °C überschreitet. Durch die Verringerung der Messrate (rm) wird der Wärmeentwicklung im Füllstandsmessgerät (1) entgegengewirkt. Hierdurch wird die Messrate (rm) adaptiv an die Umgebungstemperatur angepasst, so dass das Füllstandsmessgerät (1) auch bei erhöhten Umgebungstemperaturen, wie es im Falle von Reinigungsprozessen auftreten kann, zumindest bedingt einsatzfähig bleibt.
Patent DE-102019200428-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kraftstofffördereinrichtung für kryogene Kraftstoffe, Steuergerät sowie Kraftstofffördereinrichtung für kryogene Kraftstoffe
Inventor: KATZ MARTIN
IPC: F04B49/06
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Kraftstofffördereinrichtung für kryogene Kraftstoffe, umfassend eine Kolbenpumpe (1) mit einem zwischen zwei Endlagen hin- und herbeweglichen Pumpenkolben (2), der einenends einen Kompressionsraum (3) und andernends einen mit einem Hydraulikmedium beaufschlagbaren Druckraum (4) begrenzt, wobei der Druck im Druckraum (4) durch Schalten eines Steuerventils (5) veränderbar ist. Erfindungsgemäß wird bei einer Bewegung des Pumpenkolbens (2) der Zeitpunkt des Erreichens einer Endlage erfasst und/oder prognostiziert und zur Verkürzung der Verweildauer des Pumpenkolbens (2) in der Endlage wird der Umschaltzeitpunkt des Steuerventils (5) in Abhängigkeit vom zuvor erfassten und/oder prognostizierten Zeitpunkt gewählt.Die Erfindung betrifft ferner ein Steuergerät zur Ausführung des Verfahrens sowie eine Kraftstofffördereinrichtung für kryogene Kraftstoffe, die insbesondere zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens geeignet ist.
Patent DE-102019202240-A1 (DE)
Title: Akkumulator
Inventor: HOFFMANN HERMANN
IPC: H01M50/209
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Akkumulator (1) für ein Hybrid- oder Elektrofahrzeug. Der Akkumulator (1) weist ein Gehäuse (2) mit einem Innenraum (3) zur Aufnahme einer Batterieanordnung (4) auf. Die Batterieanordnung (4) ist aus mehreren Batteriemodulen (5) gebildet, die nebeneinander angeordnet und miteinander elektrisch verschaltet sind. Die jeweiligen mehreren Batteriemodule (5) sind aus mehreren Batteriezellen (6), insbesondere Lithium-Ionen-Zellen, gebildet, die aneinander angeordnet und miteinander elektrisch verschaltet sind.Erfindungsgemäß weist der Akkumulator (1) eine elektrisch isolierende Tauchversiegelungsschicht (7) auf, die zumindest einige der jeweiligen Batteriezellen (6) in dem jeweiligen Batteriemodul (5) und/oder zumindest einige der jeweiligen Batteriemodule (5) in der Batterieanordnung (4) und/oder die Batterieanordnung (4) in dem Akkumulator (1) vollständig oder bereichsweise umgibt und dadurch nach außen elektrisch isoliert.
Patent DE-102019202521-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern von Bremslichtern eines Fahrzeugs und Verfahren zum Ansteuern einer elektrischen Maschine in einem Fahrzeug
Inventor: HOESER ANDREAS
IPC: B60Q1/44
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern von Bremslichtern (50) eines Fahrzeugs (10), wobei eine elektrische Maschine (20) in dem Fahrzeug (10) generatorisch betrieben wird, um ein Lastmoment zur Verzögerung des Fahrzeugs (10) bereitzustellen, wobei das Lastmoment (220) mit einer Lastmomentenschwelle (230) verglichen wird (210) und wobei Bremslichter (50) des Fahrzeugs (10) aktiviert werden, wenn das Lastmoment die Lastmomentenschwelle erreicht oder überschreitet, sowie ein Verfahren zum Ansteuern einer elektrischen Maschine (20) in einem Fahrzeug (10), wobei die elektrische Maschine (20) generatorisch betrieben wird, um ein Lastmoment zur Verzögerung des Fahrzeugs (10) bereitzustellen, welches höchstens einem vorgegebenen Maximalwert (340) entspricht, wobei eine momentane Verzögerung (310) des Fahrzeugs mit einer Verzögerungsschwelle (320) verglichen wird (330) und wobei das Lastmoment reduziert wird (350), wenn die momentane Verzögerung die Verzögerungsschwelle erreicht oder überschreitet.
Patent DE-102019205058-A1 (DE)
Title: Busfähiges Sensorelement und Kommunikationsanordnung
Inventor: VOSS ANDREAS
IPC: G08C15/06
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein busfähiges Sensorelement, beispielsweise ein Magnetfeldsensorelement, sowie eine Kommunikationsanordnung, die beispielsweise für eine Magnetfeldsensoreinheit und einen zugehörigen magnetoelektrischen Weggeber eingesetzt werden kann. Ein busfähiges Sensorelement (102) umfasst eine Auswerte- und Wandlereinheit (126) zum Erzeugen eines digitalen Messsignals, einen ersten Dateneingang (SDI) zum Empfangen von Eingangsdaten und einen ersten Datenausgang (SDO) zum Ausgeben von Ausgangsdaten, einen ersten Takteingang (CLK) zum Empfangen eines ersten Taktsignals, einen Aktivierungssignaleingang (/SS) zum Empfangen eines Aktivierungssignals, und ein 1-Bit-Schieberegister (150) mit einem Schieberegisterdateneingang (SR D), einem Schieberegisterausgang (SR Q) und einem zweiten Takteingang (SR Clk), wobei der Schieberegisterausgang (SR Q) mit dem Aktivierungssignaleingang (/SS) verbunden ist, um das Sensorelement in Antwort auf das am Schieberegisterdateneingang (SR D) anliegende Aktivierungssignal zu aktivieren.
Patent DE-102019205245-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Geschwindigkeits- oder Abstandsregelungssystems eines einspurigen Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHOENHERR MICHAEL
IPC: B60W50/10
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Geschwindigkeits- oder Abstandsregelungssystems eines einspurigen Kraftfahrzeugs, bei dem- mittels eines Mikrofons ein Sprachbefehl des Fahrers des einspurigen Kraftfahrzeugs erfasst wird und- abhängig vom Sprachbefehl wenigstens ein Parameter des Geschwindigkeits- oder Abstandsregelungssystems eingestellt wird.
Patent DE-102019205492-A1 (DE)
Title: Formungsverfahren für schneidklinge
Inventor: NAKAMURA MASARU
IPC: B24B53/06
Filed: 2019-04-16
Abstract: Ein Verfahren zum Formen einer Schneidklinge beinhaltet einen Ausbildungsschritt für eine modifizierte Schicht zum Ausbilden mehrerer modifizierter Schichten in verschiedenen Höhen in einem Abrichtelement durch mehrfaches Bestrahlen des Abrichtelements mit einem Laserstrahl, der eine Wellenlänge aufweist, die durch das Abrichtelement transmittiert werden kann, von einer Oberfläche des Abrichtelements, während ein Fokuspunkt des Laserstrahls in dem Abrichtelement positioniert ist, und einen Klingenformschritt zum Formen der Schneidklinge in einer vorbestimmten Form, die durch mehrere modifizierte Schichten ausgebildet ist, durch Schneiden des Abrichtelements durch die Schneidklinge, bis die Schneidklinge die modifizierten Schichten erreicht, nach dem Durchführen des Ausbildungsschritts für eine modifizierte Schicht.
Patent DE-102019205843-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung des Gesundheitszustandes einer Hochvoltbatterie und Batterietester
Inventor: HEINTZ BENJAMIN
IPC: H01M10/48
Filed: 2019-04-24
Abstract: Verfahren zur Bewertung des Gesundheitszustandes einer Hochvoltbatterie (20) eines Hybridfahrzeugs (10) im eingebauten Zustand, mit den Schritten:- Aufbau einer Verbindung zwischen einem Tester (50) und einem Batteriesteuergerät (30),- Überprüfung, ob vorgegebene Prüfbedingungen (200) eingehalten sind- Durchführen eines statischen Prüfablaufes (300), wobei mindestens eine statische Batteriekenngröße ermittelt wird,- Durchführen eines dynamischen Prüfablaufs (400), wobei mindestens eine dynamische Batteriekenngröße ermittelt wird,- Berechnung des Gesamt-Gesundheitszustandes der Hochvoltbatterie (20) aus der mindestens einen statischen Batteriekenngröße und der mindestens einen dynamischen Batteriekenngröße
Patent DE-102019207573-A1 (DE)
Title: Verfahren zum funktionsspezifischen Robustifizieren eines Neuronalen Netzes
Inventor: KAPOOR NIKHIL
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum funktionsspezifischen Robustifizieren eines Neuronalen Netzes (1), umfassend die Schritte: a) Bereitstellen des Neuronalen Netzes (1), wobei das Neuronale Netz (1) auf Grundlage eines Trainingsdaten umfassenden Trainingsdatensatzes (2) trainiert wird oder trainiert wurde, b) Erzeugen mindestens eines veränderten Trainingsdatensatzes (4) durch Manipulieren des Trainingsdatensatzes (2), wobei die Trainingsdaten hierzu jeweils unter Beibehaltung eines semantisch bedeutungsvollen Inhalts verändert werden, c) Verändern von Parametern und/oder einer Architektur des Neuronalen Netzes (1) in Abhängigkeit eines Vergleichsergebnisses eines Vergleichs zwischen einer Anwendung des ursprünglichen Trainingsdatensatzes (2) und des mindestens einen veränderten Trainingsdatensatzes (4) auf das trainierte Neuronale Netz (1), d) Trainieren des veränderten Neuronalen Netzes (10) auf Grundlage des Trainingsdatensatzes (2) und zumindest eines Teils des mindestens einen veränderten Trainingsdatensatzes (4). Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (30), ein Computerprogrammprodukt und ein computerlesbares Speichermedium.
Patent DE-102019209075-A1 (DE)
Title: Betreiben eines Haushalts-Gargeräts mit Kühllüfter
Inventor: BÖTTCHER CHRISTIAN
IPC: F24C7/08
Filed: 2019-06-24
Abstract: Ein Verfahren dient zum Betreiben eines Haushalts-Gargeräts (1) mit mindestens einem Kühllüfter (11) zum Kühlen mindestens einer außerhalb eines Garraums (3) angeordneten Komponente (8, 9), bei dem mindestens ein Kühllüfter (11) mit einem zu Beginn des Betriebsablaufs fest vorgegebenen Drehzahl-Sollprofil (P1, P2) verzögert hochläuft. Ein Haushalts-Gargerät (1) weist einen Garraum (3), mindestens einen Kühllüfter (11) zum Kühlen von außerhalb eines Garraums (3) angeordneten Komponenten (8, 9) und eine Steuervorrichtung (8) auf, wobei die Steuervorrichtung (8) dazu eingerichtet ist, das Verfahren durchzuführen. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Backöfen, Mikrowellengeräte und beliebige Kombinationen davon.
Patent DE-102019209149-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einer Pumpvorrichtung und ein Verfahren zum Betreiben des Wäschepflegegeräts
Inventor: HAHN KEVIN
IPC: D06F33/30
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren 200 und ein Wäschepflegegerät 100 mit einem Laugenbehälter 105, der eine Ablassöffnung 109 und ein Einlasselement 111 aufweist, einer Pumpvorrichtung 115, einer Ablassleitung 113, welche die Ablassöffnung 109 mit der Pumpvorrichtung 115 verbindet, einer Abpumpleitung 117, welche die Pumpvorrichtung 115 mit einem Außenbereich 119 des Wäschepflegegeräts 100 verbindet, und einer Umpumpleitung 123, welche die Pumpvorrichtung 115 mit dem Einlasselement 111 verbindet. Die Pumpvorrichtung 115 weist eine erste Pumpe 125-1, mit der Waschflüssigkeit aus dem Laugenbehälter 105 durch die Abpumpleitung 117 und aus dem Wäschepflegegerät 100 abpumpbar ist, und eine zweite Pumpe 125-2 auf, mit der Waschflüssigkeit aus dem Laugenbehälter 105 durch die Umpumpleitung 123 und durch das Einlasselement 111 erneut dem Laugenbehälter 105 zuführbar ist.In einem ersten Zeitabschnitt 143-1 wird eine der beiden Pumpen 125-1, 125-2 aktiviert, um Waschflüssigkeit bis zu einem Flüssigkeitspegel 135-1, 135-2 in der Abpumpleitung 117 oder in der Umpumpleitung 123 zu pumpen. In einem sich anschließenden zweiten Zeitabschnitt 143-2 wird die andere der beiden Pumpen 125-1, 125-2 aktiviert, um die Waschflüssigkeit aus der jeweiligen Abpumpleitung 117 oder Umpumpleitung 123 zu pumpen und die gepumpte Waschflüssigkeit bis zu einem Flüssigkeitspegel 135-1, 135-2 in der jeweils anderen der Abpumpleitung 117 oder der Umpumpleitung 123 zu pumpen.
Patent DE-102019213622-A1 (DE)
Title: Umsetzanordnung für eine Aufzugsanlage
Inventor: MADERA MARTIN
IPC: B66B7/02
Filed: 2019-09-09
Abstract: Umsetzanordnung (1) für eine Aufzugsanlage (50), umfassend:
 eine bewegbare, insbesondere drehbare, Führungsschiene (58) einer Aufzugsanlage (50),
 einen Antrieb (2) mit zumindest einem Motor (21), zum Bewegen, insbesondere Verdrehen, der bewegbaren Führungsschiene (58) entlang einer vordefinierten Bewegungsrichtung (B),
 insbesondere bewegbar zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung,
 wobei der Antrieb (2) eine Getriebeanordnung (22) mit zumindest einem Getriebe (22a,22b,22c) umfasst,
 wobei der zumindest eine Motor (21) anhand der Getriebeanordnung (22) mit der bewegbaren Führungsschiene (58) antriebsverbunden ist,
 wobei der Antrieb (2) insbesondere dazu eingerichtet ist, die Bewegung der bewegbaren Führungsschiene (58) mit einer vordefinierten Positionsgenauigkeit anzutreiben.
Patent DE-102019217849-A1 (DE)
Title: Bleichaktivator mit kationischer Gruppe und diesen enthaltendes Wasch- oder Reinigungsmittel I
Inventor: SCHAEFER SASCHA
IPC: C11D3/395
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die Oxidations- und Bleichwirkung von Persauerstoffverbindungen bei niedrigen Temperaturen sollte verbessert werden. Dies gelang im Wesentlichen durch den Einsatz von unter Perhydrolysebedingungen organische Peroxosäuren mit kationischer Gruppe bildender Verbindungen, bei denen ein quaternäres N-Atom Teil eines heterocyclischen 5-gliedrigen Restes ist.
Patent DE-102019218614-A1 (DE)
Title: Modulpriorisierungsverfahren, Modulpriorisierungsmodul, Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT NICO MAURICE
IPC: B60W50/023
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Modulpriorisierungsverfahren (1; 10) für einen redundanten Satz von Modulen (21) eines Hardwaresystems (20), umfassend:Ermitteln einer Verlässlichkeit wenigstens eines Moduls des redundanten Satzes von Modulen (21), wobei die Verlässlichkeit basierend auf einem Lernalgorithmus bestimmt wird zum Priorisieren einer Aktivierung eines Moduls des redundanten Satzes von Modulen (21).
Patent DE-102019220140-A1 (DE)
Title: Bremsbelag mit einer optischen Verschleißanzeige
Inventor: HOLLSTEIN FRANK
IPC: F16D66/02
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bremsbelag (1) für eine Fahrzeugbremse umfassend einen Belagträger (2) mit einer daran angebrachten Reibmasse (3) mir einer Reibfläche (4), welche ausgehend von einer Anfangsdicke (AD) aufgrund von Bremsabrieb in eine Verschleißrichtung (V) zumindest bis zu einer definierten Mindestdicke (MD) abtragbar ist. Um eine Verschleißanzeige anzubieten, welche möglichst kostengünstig und unkompliziert eine eindeutige Erkennung der Verschleißgrenze ermöglicht wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Reibfläche (4) im Bereich der Mindestdicke (MD) durch wenigstens einen gesonderten zusätzlichen Flächenbereich (5) sprunghaft vergrößert ist.
Patent DE-102019220279-A1 (DE)
Title: Trocknungsgerät für Batterieelektrode
Inventor: LEE SANG PYO
IPC: F26B9/06
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die vorliegende Offenbarung handelt von einem Trocknungsgerät für Batterieelektrode, das so konstruiert ist, dass durch die Anwendung eines Strahlungsheizverfahrens eine gleichmäßige und schnelle Wärmetrocknung unabhängig von der Größe einer Batterieelektrode möglich ist und ein Wärmeschock aufgrund von Überhitzung und latenter Wärme wirksam verhindert werden kann.
Patent DE-102020000104-A1 (DE)
Title: Herstellung eines Prägewerkzeugs und von geprägten Sicherheitselementen
Inventor: RACK VERONIKA
IPC: B41C3/00
Filed: 2020-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Prägewerkzeugs, welche für das Prägen von Sicherheitselementen vorgesehen ist, sowie das Prägewerkzeug und die anschließende Herstellung der Sicherheitselemente damit. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte:- Bereitstellen (S21) einer Vorform (10), welche eine erste Prägestruktur (13) zur Erzeugung eines optischen Effektes umfasst;- Abformen (S22) einer Tochterform (20) von der Vorform (10), wobei die Tochterform (20,30) die erste Prägestruktur (23) umfasst; gekennzeichnet durch- Bestrahlen (S23) der Tochterform (20) zum Erzeugen zumindest einer zweiten Prägestruktur (24, 25, 26) in der Oberfläche der Tochterform (20).