baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020111433-B4 (DE)
Title: Anzeigeneinstellvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: GALLITZDORFER TORSTEN
IPC: B60R11/02
Filed: 2020-04-27
Granted: 2021-11-04
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft eine Anzeigeneinstellvorrichtung (10) für ein Fahrzeug (16) umfassend zumindest einen Haltearm (11), zumindest ein Mehrfachgelenk (12) und zumindest eine Aufnahmevorrichtung (13) für eine Anzeigevorrichtung (14), wobei der Haltearm (11) ein erstes Ende (15a) und ein zweites Ende (15b) aufweist, wobei das erste Ende (15a) an dem Fahrzeug (16) angeordnet ist und das zweite Ende (15b) freihängend in einen Innenraum (17) des Fahrzeuges (16) hineinragend ausgebildet ist, wobei an dem zweiten Ende (15b) des Haltearms (11) die Aufnahmevorrichtung (13) angeordnet ist, wobei die Aufnahmevorrichtung (14) über zumindest ein Mehrfachgelenk (12) mit dem zweiten Ende (15b) des Haltearms (11) bewegbar gekoppelt ist und wobei die Anzeigeneinstellvorrichtung (10) zumindest einen Entriegler (18) umfasst, der eingerichtet ist, das zumindest eine Mehrfachgelenk (12) zu lösen und/oder zu arretieren.
Patent DE-102020113731-B4 (DE)
Title: Glasfaser und Glasfaserprodukt
Inventor: THEEG THOMAS
IPC: G02B6/02
Filed: 2020-05-20
Granted: 2024-02-08
Abstract: Glasfaser (1)mit wenigstens einem Faserkern (10),mit wenigstens einem Fasermantel (11), welcher den Faserkern (10) in der Umfangsrichtung (U) sowie entlang der Längsachse (X) zumindest im Wesentlichen umschließt, undmit wenigstens einer Faserbeschichtung (12), welche den Fasermantel (11) in der Umfangsrichtung (U) sowie entlang der Längsachse (X) im Wesentlichen umschließt,wobei die Glasfaser (1) wenigstens einen ersten freiliegenden Abschnitt (13a), wo der Fasermantel (11) von der Faserbeschichtung (12) freigelegt ist, zum Entfernen von Licht (B) wenigstens aus dem Fasermantel (11) aufweist,wobei wenigstens der Fasermantel (11) eine Mehrzahl von Vertiefungen (14) zumindest im Wesentlichen in der radialen Richtung (R) aufweist, welche ausgebildet sind, das Licht (B) wenigstens aus dem Fasermantel (11) zumindest teilweise abzuführen,wobei die Vertiefungen (14) als Längsvertiefungen (14) jeweils zumindest abschnittsweise genau entlang der Längsachse (X) ausgebildet sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie äußere Oberfläche des Fasermantels (11) zumindest unmittelbar neben allen Längsvertiefungen (14) zumindest abschnittsweise eine Mehrzahl von Erhebungen (15) entlang der Längsachse (X) aufweist,wobei die Erhebungen (15) durch Fasermantelmaterial (15) ausgebildet werden, welches beim Einbringen der Längsvertiefungen (14) wenigstens in den Fasermantel (11) von wenigstens einem Werkzeug erzeugt wird,wobei das Werkzeug ein Laserstrahl ist.
Patent DE-102020213346-B4 (DE)
Title: Filterelement, Verwendung des Filterelements, Doppelumschaltfilter und Flüssigkeitskreis
Inventor: DONAT ELIAS
IPC: B01D35/14
Filed: 2020-10-22
Granted: 2023-07-27
Abstract: Filterelement (6, 8) zum Filtern einer Flüssigkeit,- mit einem ringförmigen Filterkörper (11), der von der Flüssigkeit durchströmbar ist,- mit zwei Endscheiben (12, 13), die jeweils an einem axialen Längsende des Filterkörpers (11) angeordnet sind,- wobei das Filterelement (6, 8) außerdem wenigstens ein Biozid-Volumen (15) aus einem Biozid oder aus einem Biozid-Gemisch aufweist, das am Filterkörper (11) oder im Bereich wenigstens einer der Endscheiben (12, 13) angeordnet ist,- wobei das Filterelement (6, 8) außerdem wenigstens einen Berührschutz (16) aufweist, der einen Kontakt zwischen dem jeweiligen Biozid-Volumen (15) und einer das Filterelement (6, 8) handhabenden Person verhindert,- wobei der jeweilige Berührschutz (16) aus einem in der Flüssigkeit löslichen Material besteht, dadurch gekennzeichnet,- dass das jeweilige Biozid-Volumen (15) in einem Aufnahmeraum (17) angeordnet ist, der durch eine der Endscheiben (12, 13) und durch den Berührschutz (16) begrenzt ist,- dass der Aufnahmeraum (17) entweder einem vom Filterkörper (11) in Umfangsrichtung umschlossenen Filterinnenraum (19) zugewandt ist und an einer dem Filterinnenraum (19) zugewandten Innenseite vom Berührschutz (16) begrenzt ist oder von einem vom Filterkörper (11) in Umfangsrichtung umschlossenen Filterinnenraum (19) abgewandt ist und an einer vom Filterinnenraum (19) abgewandten Außenseite vom Berührschutz (16) begrenzt ist.
Patent DE-102021106384-B4 (DE)
Title: Bewegungsanordnung
Inventor: BANTLE ULRICH
IPC: A47B88/463
Filed: 2021-03-16
Granted: 2023-11-02
Abstract: Bewegungsanordnung (10), insbesondere für eine Schublade, eine Schiebetür, eine Scharniertür, eine Klappe oder dergleichen bewegbares Möbelteil, mit einer Ausschiebeanordnung, wobei die Ausschiebeanordnung ein Führungselement (40) aufweist, auf das ein Energiespeicher (90) einwirkt und das an oder in einem Beschlagteil, insbesondere an oder in einem Gehäuse (30) geführt ist, wobei das Führungselement (40) mittels des Energiespeichers (90) von einer Parkposition in eine Auswurfposition verstellbar ist, und wobei das Führungselement (40) zumindest auf einem Teil seines Verfahrweg von der Parkposition in die Auswurfposition einen Schieber (70) mitnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (40) mit dem Schieber (70) in der Parkposition unmittelbar oder über mindestens einen Adapter (77) mittels einer lösbaren Verbindung verbunden ist.
Patent DE-102021132595-B4 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem mit zwei Antriebsmaschinen und gehäuseseitiger Statorverschraubung
Inventor: MATTES PHILIPP
IPC: H02K5/04
Filed: 2021-12-10
Granted: 2023-12-21
Abstract: Elektrisches Antriebssystem (1) für ein Kraftfahrzeug, mit zwei koaxial zueinander angeordneten elektrischen Antriebsmaschinen (2a, 2b), wobei ein Stator (3) jeder Antriebsmaschine (2a, 2b) sowohl mit einem einen Rotor (4) relativ zu dem Stator (3) verdrehbar lagernden Lagerschild (5) als auch mit einem Systemgehäuse (6) verbunden ist, und wobei mehrere, den Stator (3) an dem Lagerschild (5) befestigende, erste Schrauben (7) axial entgegengesetzt zu mehreren, den Stator (3) und das Lagerschild (5) an dem Systemgehäuse (6) befestigenden, zweiten Schrauben (8) eingeschraubt sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Antriebsmaschine (2a, 2b) als eine Axialflussmaschine ausgebildet ist.
Patent DE-102021201049-B4 (DE)
Title: Verfahren zur motorischen Bewegungsunterstützung oder Bremsung einer Fahrzeugtür
Inventor: WÖLFLE MARTIN
IPC: E05F15/73
Filed: 2021-02-04
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zur motorischen Unterstützung oder Bremsung der Bewegung einer Fahrzeugtür (1), wobei die Fahrzeugtür (1) mittels eines von einer Steuereinheit (3) angesteuerten, elektrischen Motors (2) abhängig von einer auf die Fahrzeugtür (1) ausgeübten Kraft diese Kraft unterstützend oder die Kraft übersteigend angetrieben wird oder gebremst wird, mit den Schritten:es wird die aufgrund der auf die Fahrzeugtür (1) ausgeübten Kraft im elektrischen Motor (2) induzierte Spannung erfasst und an die Steuereinheit (3) übermittelt,es wird diese elektrische Spannung (V) oder ein davon abgeleitetes Signal (f(V)) in der Steuereinheit (3) während eines definierten, einstellbaren Zeitintervalls mit vorgegebenen Schwellwerten (S1, S2, S3) verglichen, undes wird der Motor (2) von der Steuereinheit (3) derart angetrieben, dass bei einem Unterschreiten einer ersten Schwelle (S1) eine Bewegung der Fahrzeugtür (1) nicht motorisch unterstützt wird, bei Überschreiten der ersten Schwelle (S1) und noch Unterschreiten einer zweiten Schwelle (S2) die Fahrzeugtür (1) lediglich mit einer die von dem Bediener auf die Fahrzeugtür (1) ausgeübten Kraft unterstützenden motorischen Kraft bewegt wird, bei Überschreiten der zweiten Schwelle (S2) und noch Unterschreiten einer dritten Schwelle (S3) die Fahrzeugtür (1) automatisch motorisch bewegt wird und bei Überschreiten der dritten Schwelle (S3) die Fahrzeugtür (1) nicht oder nur gebremst bewegt wird.
Patent DE-102022107120-B4 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsvorrichtung
Inventor: SCHAMBACH MICHAEL
IPC: H01R13/629
Filed: 2022-03-25
Granted: 2023-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Verbindungsvorrichtung, die einen weiblichen Kontaktkörper und einen männlichen Kontaktkörper aufweist, die derart gestaltet sind, dass der männliche Kontaktkörper entlang einer Einführrichtung in den weiblichen Kontaktkörper einführbar ist und der männliche Kontakt-körper einen Hohlraum aufweist, der durch eine Innenseite des männlichen Kontaktkörpers begrenzt ist, wobei die Verbindungsvorrichtung ein Spreizelement und ein bewegliches Element aufweist und derart ausgeführt ist, dass das bewegliche Element von einem Bewegungsmechanismus zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar ist und mit dem Spreizelement derart gekoppelt ist, dass das Spreizelement durch die Bewegung des beweglichen Elements von der ersten Position in die zweite Position entlang einer Feststellrichtung der-art von einer gelösten Position in eine angezogene Position überführbar ist, dass der männliche Kontaktkörper durch das sich in der angezogenen Position zumindest teilweise im Hohlraum des männlichen Kontaktkörpers befindlichen Spreizelement aufgespreizt wird und dadurch ein Kontaktdruck zwischen dem weiblichen Kontaktkörper und dem männlichen Kontaktkörper erzeugt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Spreizelement derart über eine Feder mit dem beweglichen Element gekoppelt ist, dass der Kontaktdruck über eine durch die Feder erzeugte Federkraft eingestellt wird.
Patent DE-112005001197-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Werkstückes aus einer Kupferlegierung
Inventor: TANAKA NOBUYUKI
IPC: C22C9/06
Filed: 2005-05-26
Granted: 2016-11-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Werkstückes aus einer Kupferlegierung, umfassend 2,0 bis 4,5 Massen-% Ni, 0,3 bis 1,0 Massen-% Si, 0,1 bis 0,5 Massen-% Cr, und weniger als 0,005 Massen-% S, wobei der Ausgleich Cu und unvermeidbare Verunreinigungen sind, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: 1) Heiß-Walzen innerhalb eines Temperaturbereichs von 900 bis 1000°C, 2) Kalt-Walzen mit einem Reduktionsgrad von 90% oder mehr, 3) Lösungsbehandlung bei einer Temperatur von 820 bis 930°C für 20 Sekunden oder weniger, und 4) nachfolgendes Kalt-Walzen mit einem Reduktionsgrad von 30% oder weniger.
Patent DE-112005001654-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übermitteln von Direct-Proof-Privatschlüsseln an Geräte mittels einer Verteilungs-CD
Inventor: BRICKELL ERNEST
IPC: H04L9/30
Filed: 2005-07-08
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verfahren, das umfaßt: Erzeugen einer verschlüsselten Datenstruktur (514), die einer Vorrichtung (506) zugeordnet ist, wobei die verschlüsselte Datenstruktur (514) einen Privatschlüssel (516) und einen Privatschlüssel-Digest (518) umfaßt; Erzeugen eines Kennzeichners anhand eines pseudozufällig erzeugten Werts (508) für die verschlüsselte Datenstruktur (514); Speichern des Kennzeichners und der verschlüsselten Datenstruktur (514) auf einem entnehmbaren Speichermedium (522) zur Verteilung mit einem System (504), das die Vorrichtung (506) umfasst, wobei das entnehmbare Speichermedium (522) eine Vielzahl von Kennzeichnern und verschlüsselten Datenstrukturen (514) für Vorrichtungen aus einer Klasse von Vorrichtungen umfasst, die die Vorrichtung (506) umfasst; und Speichern des pseudozufälligen Werts (508) in einem nichtflüchtigen Speicher in der Vorrichtung (506), wobei der pseudozufällige Wert (508) zum Erzeugen des Kennzeichners im System (504) verwendet wird, um die verschlüsselte Daten (522) zu extrahieren.
Patent DE-112008001944-B4 (DE)
Title: Navigationssystem zum Bereitstellen von astronomischen und terrestrischen Informationen
Inventor: KULIK VICTOR
IPC: G01S19/14
Filed: 2008-07-17
Granted: 2014-12-04
Abstract: Eine Vorrichtung zum Betrachten von astronomischen und terrestrischen Daten mit einem Gehäuse mit einer Referenzachse, einer Datenbank, die in dem Gehäuse angeordnet ist und astronomische und terrestrische Daten enthält, einem GPS-Empfänger, der mit der Datenbank verbunden und ausgelegt ist, ein GPS-Signal zu empfangen, einem Prozessor, der mit dem GPS-Empfänger und der Datenbank verbunden und ausgelegt ist, die Position eines Anwenders aus dem GPS-Signal zu bestimmen, einem Sensor, der mit dem Prozessor verbunden und ausgelegt ist, dem Prozessor einen Drehwinkel, der die Ausrichtung des Gehäuses in Bezug auf die Referenzachse darstellt, anzugeben, und eine Anzeigeeinheit, die mit dem Prozessor verbunden ist und dem Anwender die Daten, die dem Drehwinkel des Gehäuses entsprechen, anzeigt.
Patent DE-112008003747-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Drucken auf ein Bahnsubstrat
Inventor: RUHM BENJI
IPC: B41J3/60
Filed: 2008-02-29
Granted: 2021-05-12
Abstract: Eine Druckvorrichtung (100, 101), die folgende Merkmale aufweist:eine erste Druckmaschine (103, 303, 603, 703);eine zweite Druckmaschine (105, 305, 605, 705); undeine Puffervorrichtung (107, 307, 609, 709, 711), die zwischen der ersten (103, 303, 603, 703) und der zweiten Druckmaschine (105, 305, 605, 705) angeordnet ist, wobei die Puffervorrichtung (107, 307, 609, 709, 711) mehrere bewegliche Rollen (111-1 - 111-4, 403-1 - 403-9) aufweist, die konfiguriert sind, um sich entlang vordefinierter Spuren (201-1 - 201-4, 409-1, 409-2) zu bewegen, um die Länge eines Bahnsubstratwegs in der Puffervorrichtung (107, 307, 609, 709, 711) zu erhöhen oder zu verringern, wobei die Puffervorrichtung (107, 307, 609, 709, 711) zumindest einen Betätiger (621) aufweist, um die mehreren beweglichen Rollen (111-1 - 111-4, 403-1 - 403-9) entlang der vordefinierten Spuren (201-1 - 201-4, 409-1, 409-2) zu bewegen;wobei die Puffervorrichtung (107, 307, 609, 709, 711) konfiguriert ist, um eine variable Menge eines Bahnsubstrats (106, 301, 713) zu speichern, das von der ersten Druckmaschine (103, 303, 603, 703) empfangen wird, und das Bahnsubstrat (106, 301, 713) zu der zweiten Druckmaschine (105, 305, 605, 705) zuzuführen,wobei die erste Druckmaschine (103, 303, 603, 703) konfiguriert ist, um auf eine erste Seite des Bahnsubstrats (106, 301, 713) zu drucken, und die zweite Druckmaschine (105, 305, 605, 705) konfiguriert ist, um auf eine zweite Seite des Bahnsubstrats (106, 301, 713) zu drucken, undwobei die Puffervorrichtung (107, 307, 609, 709, 711) eine Invertervorrichtung (113) aufweist, die konfiguriert ist, um das Bahnsubstrat (106, 301, 713) umzudrehen, damit die zweite Druckmaschine (105, 305, 605, 705) auf die zweite Seite drucken kann.
Patent DE-112009002428-B4 (DE)
Title: Drehende elektrische Maschine
Inventor: FUKAMI HISAO
IPC: H02K5/20
Filed: 2009-10-06
Granted: 2021-01-21
Abstract: Drehende elektrische Maschine mit:einem Rotor (21);einer Welle (51), die sich entlang einer Drehachse des Rotors (21) erstreckt und mit dem Rotor (21) dreht; undeiner ersten Platte (31) und einer zweiten Platte (36), die an jeweils entgegengesetzten Enden des Rotors (21) aus Sicht in einer Richtung der Drehachse des Rotors (21) vorgesehen sind, wobeidie Welle (51) einen ersten Kühlmittelkanal (60) und einen zweiten Kühlmittelkanal (70) hat, die unabhängig voneinander vorgesehen sind, sich in der Richtung der Drehachse des Rotors erstrecken, und ein Kühlmittel durch sich hindurchführen,die erste Platte (31) und die zweite Platte (36) einen dritten Kühlmittelkanal (32) und einen vierten Kühlmittelkanal (37) haben, die mit dem ersten Kühlmittelkanal (60) bzw. dem zweiten Kühlmittelkanal (70) verbunden sind und das Kühlmittel zu dem Rotor (21) führen,der erste Kühlmittelkanal (60) und der dritte Kühlmittelkanal (32) ausgebildet sind, um ein Hindurchführen des Kühlmittels in einem Strom, der Vektorkomponenten hat, die aus Sicht in der Richtung der Drehachse des Rotors (21) einander zugewandt sind, auf einem Weg des ersten Kühlmittelkanals (60) und des dritten Kühlmittelkanals (32) zu vermeiden, undder zweite Kühlmittelkanal (70) und der vierte Kühlmittelkanal (37) ausgebildet sind, um ein Hindurchführen des Kühlmittels in einem Strom, der Vektorkomponenten hat, die aus Sicht in der Richtung der Drehachse des Rotors (21) einander zugewandt sind, auf einem Weg des zweiten Kühlmittelkanals (70) und des vierten Kühlmittelkanals (37) zu vermeiden,die Welle (51) zylindrisch ist,der erste Kühlmittelkanal (60) eine erste Nut (61) hat, die an einer Innenumfangsfläche der Welle (51) ausgebildet ist und sich in der Richtung der Drehachse des Rotors (21) erstreckt, undder zweite Kühlmittelkanal (70) eine zweite Nut (71) hat, die an einer Innenumfangsfläche der Welle (51) ausgebildet ist, sich in der Richtung der Drehachse des Rotors (21) erstreckt, und um eine Drehachse der Welle (51) außer Phase mit der ersten Nut (61) vorgesehen ist.
Patent DE-112010005791-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebsvorrichtung
Inventor: MIYAZAKI TERUFUMI
IPC: B60K6/48
Filed: 2010-08-04
Granted: 2015-07-09
Abstract: Fahrzeugantriebsvorrichtung (8), aufweisend: eine Verbrennungskraftmaschine (10), eine hydraulische Übertragungsvorrichtung (14), die einen Abschnitt eines Leistungsübertragungspfades zwischen der Verbrennungskraftmaschine und Antriebsrädern (28) bildet; sowie einen Elektromotor (MG), wobei die Verbrennungskraftmaschine und die hydraulische Übertragungsvorrichtung derart angeordnet sind, dass sie um eine Mittelachse (RC1) drehen, wobei der Elektromotor mit einer Drehmittelachse angeordnet ist, die von der einen Mittelachse verschieden ist, und wobei der Elektromotor mit einem eingangsseitigen Drehelement (14a, 14d) der hydraulischen Übertragungsvorrichtung verbunden ist, das die Antriebskraft von der Verbrennungskraftmaschine aufnimmt, wobei das eingangsseitige Drehelement um die eine Mittelachse drehbar ist, wobei der Elektromotor mit dem eingangsseitigen Drehelement über ein Elektromotor-Kupplungsdrehelement (66, 166) verbunden ist, das nicht relativ drehbar mit dem eingangsseitigen Drehelement verbunden ist, wobei eine hydraulische Pumpe (16), die durch das eingangsseitige Drehelement der hydraulischen Übertragungsvorrichtung drehbar angetrieben wird, derart angeordnet ist, dass ein Rotor (16c) der hydraulischen Pumpe um die eine Mittelachse dreht, wobei ein Kupplungsabschnitt (110) des Elektromotor-Kupplungsdrehelements für das eingangsseitige Drehelement zusammen mit einem Abschnitt des eingangsseitigen Drehelements in eine Pumpenabdeckungsdurchgangsöffnung eingefügt ist, die an einer Innenseite der Pumpenabdeckungsdurchgangsöffnung der hydraulischen Pumpe in ...
Patent DE-112011103848-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit Anzeigeschirm
Inventor: GORILOVSKY DMITRY ALEKSEEVICH
IPC: H04W88/02
Filed: 2011-09-13
Granted: 2017-03-16
Abstract: Anzeigevorrichtung mit Barren-Formfaktor, aufweisend eine vordere und eine hintere Hauptfläche, wobei die vordere Hauptfläche zur Darstellung eines ersten Anzeigeschirms ausgebildet ist und die hintere Hauptfläche zur Darstellung eines zweiten Anzeigeschirms ausgebildet ist, der sich vom ersten Anzeigeschirm unterscheidet, wobei der zweite Anzeigeschirm ein bistabiler Anzeigeschirm ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Applikation oder jeder Dienst, die bzw. der auf der Vorrichtung ausgeführt wird, eine Benachrichtigung auf dem ersten und/oder dem zweiten Schirm anzeigen kann, dass der zweite Anzeigeschirm der einzige betriebsbereite Anzeigeschirm der Vorrichtung ist, wenn die Vorrichtung in einem Niederenergie-Benachrichtigungsmodus arbeitet, dass der bistabile Schirm mehr als 70% der Fläche der Hauptfläche der Vorrichtung einnimmt, auf der er sich befindet, und dass die hintere Hauptfläche gekrümmt ist.
Patent DE-112012000131-B4 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung
Inventor: TAKIKAWA YOSHIHIRO
IPC: F16H45/02
Filed: 2012-03-23
Granted: 2017-04-13
Abstract: Dämpfungsvorrichtung, die enthält: ein Eingangselement (11), auf das eine Leistung von einem Motor übertragen wird, einen ersten elastischen Körper (SP1), auf den die Leistung von dem Eingangselement (11) übertragen wird, ein erstes Zwischenelement (12), auf das die Leistung von dem ersten elastischen Körper (SP1) übertragen wird, einen zweiten elastischen Körper (SP2), auf den die Leistung von dem ersten Zwischenelement (12) übertragen wird, ein zweites Zwischenelement (14), auf das die Leistung von dem zweiten elastischen Körper (SP2) übertragen wird, einen dritten elastischen Körper (SP3), auf den die Leistung von dem zweiten Zwischenelement (14) übertragen wird, und ein Ausgangselement (15), auf das die Leistung von dem dritten elastischen Körper (SP3) übertragen wird, wobei die Dämpfungsvorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass der erste, zweite und dritte elastische Körper (SP1, SP2, SP3) in Reihe über das erste und zweite Zwischenelement (12, 14) sowie zwischen dem Eingangs- und Ausgangselement (11, 15) verbunden sind und dass der zweite elastische Körper (SP2) ein geringeres Gewicht aufweist, als der erste elastische Körper (SP1).
Patent DE-112012000529-B4 (DE)
Title: Direkte Rückkopplung für zeitkontinuierliche überabgetastete Wandler
Inventor: ASHBURN JR MICHAEL A
IPC: H03M3/00
Filed: 2012-01-20
Granted: 2021-10-28
Abstract: Vorrichtung umfassend:einen zeitkontinuierlichen Sigma-Delta Analog-Digital-Wandler, um ein analoges Eingangssignal in ein digitales Ausgangssignal zu wandeln, wobei der zeitkontinuierliche Sigma-Delta Analog-Digital-Wandler umfasst:eine Vielzahl von Integratorstufen, wobei eine der Integratorstufen einen Strompuffer umfasst, der einen integrierenden Kondensator treibt;einen äußeren Rückkopplungs-Digital-Analog-Wandler, um ein Rückkopplungssignal zu liefern; undeinen inneren stromgesteuerten Rückkopplungs-Digital-Analog-Wandler, um das digitale Ausgangssignal in ein analoges Rückkopplungsstromsignal zu wandeln, das an einen Ausgang der Integratorstufe geliefert wird, die den Strompuffer umfasst, in der beide, das analoge Rückkopplungsstromsignal und ein dem Strompuffer geliefertes Eingangssignal, durch den integrierenden Kondensator integriert werden.
Patent DE-112012004393-B4 (DE)
Title: Erdungssystem zur Ableitung von statischer Elektrizität und Abstandshalter für Umgehungsleiter von Schwimmdachtanks
Inventor: KAISER BRUCE A
IPC: H05F3/00
Filed: 2012-10-22
Granted: 2018-12-27
Abstract: Erdungssystem für Schwimmdachtanks, in Kombination umfassend:
 einen Umgehungsleiter (212), der einen Rand (216) des Tanks (218) und das Schwimmdach (214) elektrisch verbindet;
 einen rohrförmigen Abstandshalter (210), durch den der Umgehungsleiter (212) geführt ist; und
 eine Klammer (220), um den rohrförmigen Abstandshalter (210) mit dem Schwimmdach (214) zu verbinden.
Patent DE-112012005464-B4 (DE)
Title: Küchenmaschine
Inventor: KWOK CHIN PANG
IPC: A47J43/044
Filed: 2012-12-25
Granted: 2022-02-17
Abstract: Modulare Küchenmaschine (10), umfassend:ein in der Hand haltbares Motormodul (11) mit einem Gehäuse (18), das einen Motor (19) hält, der eine Spindel (20) aufweist, die einen Motorausgang (21) direkt antreibt;ein Getriebemodul (12), das lösbar an dem Gehäuse (18) befestigbar ist, wobei das Getriebemodul (12) einen Körper (28) mit gegenüberliegenden Enden (29, 30), einen Eingang (32) zum Eingriff mit dem Motorausgang (21), der in dem Ende (29) angeordnet ist, eine angetriebene Kopplung (36), die in demanderen Ende (30) zur Drehung um eine angetriebene Achse (36a) angeordnetist, aufweist, und ein Untersetzungsgetriebe (39) im Körper (28) zum Übertragen von Drehmoment zwischen dem Eingang (32) und der angetriebenen Kopplung (36) aufweist, undein drehendes Werkzeug (13), das zur Verbindung mit der angetriebenen Kopplung (36) angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dasseine Mehrzahl von angetriebenen Kopplungen (36, 37, 38) in dem anderen Ende (30) zur Drehung um jeweilige angetriebene Achsen (36a, 37a, 38a) angeordnet sind, die jeweils zur Verbindung mit einem drehenden Werkzeug (13, 14, 15) angepasst sind.