baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008016414-B4 (DE)
Title: Röntgenvorrichtung und medizinischer Arbeitsplatz
Inventor: Müller Michael
IPC: A61B34/00
Filed: 2008-03-31
Granted: 2018-01-04
Abstract: Röntgenvorrichtung, aufweisend – einen ersten Roboter (R1), aufweisend mehrere erste Achsen (1–6), eine erste Befestigungsvorrichtung (F1) und eine erste Steuerungsvorrichtung (17), die eingerichtet ist, die ersten Achsen (1–6) des ersten Roboters (R1) für eine Bewegung der ersten Befestigungsvorrichtung (F1) anzusteuern, – einen zweiten Roboter (R2), aufweisend mehrere zweite Achsen (21–26), eine zweite Befestigungsvorrichtung (F2) und eine zweite Steuerungsvorrichtung (37), die eingerichtet ist, die zweiten Achsen (21–26) des zweiten Roboters (R2) für eine Bewegung der zweiten Befestigungsvorrichtung (F2) anzusteuern, – eine an einer der beiden Befestigungsvorrichtungen (F1) angeordnete Röntgenstrahlenquelle (RQ) und – einen an der anderen Befestigungsvorrichtungen (F2) angeordneten Röntgenstrahlenempfänger (RE), wobei die beiden Steuerungsvorrichtungen (17, 37) miteinander gekoppelt und als ein Master-Slave-System ausgebildet sind, bei dem die erste Steuerungsvorrichtung (17) als der Master und die zweite Steuerungsvorrichtung (37) als der Slave ausgebildet ist, die erste Steuerungsvorrichtung (17) die zweite Steuerungsvorrichtung (37) derart ansteuert, dass bei einer ersten Bewegung der ersten Befestigungsvorrichtung (F1) die zweite Steuerungsvorrichtung (37) die zweiten Achsen (21–26) des zweiten Roboters (R2) derart bewegt, so dass die zweite Befestigungsvorrichtung (F2) eine zweite Bewegung ausführt, aufgrund derer die Röntgenstrahlenquelle (RQ) und der Röntgenstrahlenempfänger (RE) stets zueinander in einem vorab festgelegten Abstand (d) ausgerichtet sind, wobei die erste Steuerungsvorrichtung (17) der zweiten Steuerungsvorrichtung (37) während der ersten Bewegung eine Information über die aktuelle Position und Orientierung der ersten Befestigungsvorrichtung (F1) und/oder eine Information über die aktuelle Position und Orientierung der an der ersten Befestigungsvorrichtung (F1) angeordneten Röntgenstrahlenquelle (RQ) bzw. des an der ersten Befestigungsvorrichtung (F1) angeordneten Röntgenstrahlenempfängers (RE) übermittelt, und die zweite Steuerungsvorrichtung (37) aufgrund der relativen Lage und Orientierung des zweiten Roboters (R2) relativ zum ersten Roboter (R1) und der Information über die aktuelle Position und Orientierung der ersten Befestigungsvorrichtung (F1) und/oder der Information über die aktuelle Position und Orientierung der an der ersten Befestigungsvorrichtung (F1) angeordneten Röntgenstrahlenquelle (RQ) bzw. des an der ersten Befestigungsvorrichtung (F1) angeordneten Röntgenstrahlenempfängers (RE) die zweiten Achsen (21–26) des zweiten Roboters (R2) derart bewegt, so dass die zweite Befestigungsvorrichtung (F2) eine Position und Orientierung aufweist, in der die Röntgenstrahlenquelle (RQ) und der Röntgenstrahlenempfänger (RE) während der ersten Bewegung stets zueinander in dem vorab festgelegten Abstand (d) ausgerichtet sind.
Patent DE-102008019867-B4 (DE)
Title: Staufach
Inventor: SEILLER JULIEN
IPC: B60K37/04
Filed: 2008-04-16
Granted: 2012-12-20
Abstract: Staufach für einen Fahrzeuginnenraum, umfassend einen zwischen einer vollständig geschlossenen und einer maximal geöffneten Position schwenkbaren Deckel (2) und einen bei geschlossenem Deckel (2) darunter verborgenen Boden (3), wobei der Deckel (2) zumindest innerhalb eines Teilbereichs eines Bewegungsspielraums zwischen der vollständig geschlossenen und der maximal geöffneten Position in jeder beliebigen Zwischenposition arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass es zum Halten eines Gegenstandes (6) zwischen dem Boden (3) und dem Deckel (2) mittels des arretierbaren Deckels (2) eingerichtet ist, wobei auf dem Boden (3) des Staufachs eine um mindestens ein Gelenk hochschwenkbare Stütze (8) für den zwischen dem Baden (3) und dem Deckel (2) zu haltenden Gegenstand (6) angeordnet ist.
Patent DE-102008019965-B4 (DE)
Title: Deltaroboter mit Drehteller in der Parallelplatte
Inventor: BUNSENDAL JENS
IPC: B25J11/00
Filed: 2008-04-21
Granted: 2014-08-21
Abstract: Deltaroboter, bestehend aus einer ortsfesten Grundplatte und wenigstens drei darauf befestigten Servoantrieben, die mit je einem Schwenkarm verbunden sind, der an seinem anderen Ende gelenkig mit jeweils zwei zueinander parallelen Stangen mit jeweils zwei zueinander parallelen Stangen verbunden ist, die jeweils gelenkig mit einer Parallelplatte verbunden sind und einem viertem Servoantrieb auf der Grundplatte, an dessen Abtriebswelle eine Teleskopachse über ein erstes Kardangelenk gekoppelt ist, die über ein zweites Kardangelenk an einen Warenaufnehmer gekoppelt ist, der schwenkbar an der Parallelplatte angeordnet ist, wobei in die Parallelplatte ein Drehteller eingelassen und darin über ein Schwenklager verschwenkbar gelagert ist, wobei der Drehteller in seiner Mitte mit dem zweiten Kardangelenk verbunden ist und auf der gegenüberliegenden Seite Ausnehmungen zur Befestigung des Warenaufnehmers und/oder eines Werkzeugs aufweist und außerhalb seiner Mitte von wenigstens einer Medienöffnung durchbrochen wird.
Patent DE-102008020825-B4 (DE)
Title: Konzept zur gesicherten Verteilung von Informationen
Inventor: BARTEL-KURZ BIRGIT
IPC: H04N7/167
Filed: 2008-04-25
Granted: 2010-01-14
Abstract: Verwaltungsnachrichtenerzeuger (100) zum Erzeugen von mindestens zwei Nachrichtenteilen, die Informationen zum Entschlüsseln eines Inhalts in Endgeräten verschiedener Sicherheitsklassen tragen, mit folgenden Merkmalen:  einer Verschlüsselungseinrichtung (103) zum Verschlüsseln eines Inhaltsschlüssels (106); und  einem Nachrichtengenerator (104) zum Erzeugen eines ersten Nachrichtenteils (101) und eines zweiten Nachrichtenteils (102),  wobei die Verschlüsselungseinrichtung (103) ausgelegt ist, um den Inhaltsschlüssel (106) mit einem ersten Dienstschlüssel (107) zu verschlüsseln, um einen ersten verschlüsselten Inhaltsschlüssel (109) zu erzeugen, und wobei die Verschlüsselungseinrichtung (103) ausgelegt ist, um den Inhaltsschlüssel (106) mit einem zweiten Dienstschlüssel (108) zu verschlüsseln, um einen zweiten verschlüsselten Inhaltsschlüssel (110) zu erzeugen, wobei sich der erste Dienstschlüssel (107) von dem zweiten Dienstschlüssel (108) unterscheidet; und  wobei der Nachrichtengenerator (104) ausgelegt ist, um den ersten Nachrichtenteil (101) so zu erzeugen, dass der erste Nachrichtenteil (101) den ersten verschlüsselten Inhaltsschlüssel (109) und einen ersten Sicherheitsklassenidentifizierer (111), der dem ersten Dienstschlüssel (107) zugeordnet ist, umfasst,...
Patent DE-102008026516-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit P-N-Säulenschicht und Verfahren zu deren Fertigung
Inventor: SHIBATA TAKUMI
IPC: H01L21/336
Filed: 2008-06-03
Granted: 2014-05-08
Abstract: Halbleitervorrichtung mit: – einem Substrat (1) eines ersten Leitfähigkeitstyps, das eine erste Seite aufweist; – einer p-n-Säulenschicht (30), die auf der ersten Seite des Substrats (1) angeordnet und aus einer Epitaxialschicht aus Silicium aufgebaut ist; und – einer Epitaxialschicht (3) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, die auf der p-n-Säulenschicht (30) angeordnet und aus Silicium aufgebaut ist, wobei – die p-n-Säulenschicht (30) eine Mehrzahl von Säulen (7n, 7ns) des ersten Leitfähigkeitstyps und eine Mehrzahl von Säulen (7p, 7ps) des zweiten Leitfähigkeitstyps aufweist, die abwechselnd angeordnet sind und aneinandergrenzen; – jede der Mehrzahl von Säulen (7n, 7ns, 7p, 7ps) des ersten und des zweiten Leitfähigkeitstyps eine sich verjüngende rechteckige Kastenform und die gleiche Dicke entlang einer senkrecht zur ersten Seite des Substrats (1) verlaufenden Richtung aufweist; – jede Säule (7n, 7ns) des ersten Leitfähigkeitstyps einen ersten Querschnitt entlang einer parallel zur ersten Seite des Substrats (1) verlaufenden ersten Ebene aufweist, wobei der erste Querschnitt eine rechteckige Form aufweist; – jede Säule (7p, 7ps) des zweiten Leitfähigkeitstyps einen zweiten Querschnitt entlang der ersten Ebene aufweist, wobei der zweite Querschnitt eine rechteckige Form aufweist; – jede Säule (7n, 7ns) des ersten Leitfähigkeitstyps einen dritten Querschnitt entlang einer zweiten Ebene aufweist, die senkrecht zu einer Kontaktoberfläche zwischen den Säulen (7n, 7ns, 7p, 7ps) des ersten und des zweiten Leitfähigkeitstyps und senkrecht zur ersten Seite des Substrats (1) verläuft; – der dritte Querschnitt jeder Säule (7n, 7ns) des ersten Leitfähigkeitstyps eine sich derart verjüngende Form aufweist, dass ein Abschnitt des dritten Querschnitts, der nahe dem Substrat (1) angeordnet ist, breiter als ein anderer Abschnitt des dritten Querschnitts ist, der nahe der Epitaxialschicht (3) des zweiten Leitfähigkeitstyps angeordnet ist; – die Säule (7p, 7ps) des zweiten Leitfähigkeitstyps einen vierten Querschnitt entlang der zweiten Ebene aufweist ...
Patent DE-102008027043-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Personalisieren eines Sicherheitselements eines mobilen Endgeräts
Inventor: KRYSIAK RALPH
IPC: H04L9/32
Filed: 2008-06-06
Granted: 2012-03-08
Abstract: ments (SE) eines mobilen Endgeräts (EG), insbesondere in Form eines Smartcard-Chips eines Kommunikationsendgeräts, mit den Schritten: – Vorpersoseines Herstellungsvorgangs; – Endpersonalisierendes Sicherheitselements (SE) bei der erstmaligen Verwendung des Endgeräts (EG) durch einen Nutzer (N), bei dem eine Kommunikationsverbindung zwischen dem Endgerät (EG) und einem Trustcenter (TC) eines Kommunikationsnetzbetreibers aufgebaut wird; dadurch gekennzeichnet, dass – im Rahmen der Vorpersonalisierung des Sicherheitselements (SE) zumindest ein für das Sicherheitselement (SE) eindeutiger Teilschlüssel (SK1, SK2) zur Bildung eines Hauptschlüssels (MK) ermittelt und an das Trustcenter (TC) übermittelt wird; – im Rahmen der Endpersonalisierung des Sicherheitselements (SE) bei der erstmaligen Verwendung des Endgeräts (EG) persönliche Daten des Nutzers an das Trustcenter (TC) übermittelt und dort mit einem aus dem Teilschlüssel (SK1, SK2) gebildeten Hauptschlüssel (MK) zu einem modifizierten Hauptschlüssel (MK) verknüpft werden; und – das Sicherheitselement (SE) mit dem...
Patent DE-102008034938-B4 (DE)
Title: Zentriervorrichtung für einen Transportgeräte-Einschub
IPC: A47F10/00
Filed: 2008-07-26
Granted: 2012-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zentriervorrichtung für einen Transportgeräte-Einschub (2) mit einer linearen Führungsschiene (6), die am Einschub (2) befestigbar ist, sowie zwei Führungselementen (5, 5'), die an einem Transportgerät (1, 3) befestigbar sind und in der Führungsschiene (6) beim Zentrieren des Einschubs (2) geführt werden. Erfindungsgemäß weist eines der Führungselemente (5') eine horizontal ausgerichtete Nut (7) auf für den Eingriff eines bügelförmigen Verriegelungselementes.
Patent DE-102008042855-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Brechen von geschlossenen Freiformkonturen aus sprödbrüchigem Material
Inventor: HOETZEL BERND CHRISTOPH
IPC: C03B33/04
Filed: 2008-10-15
Granted: 2011-08-25
Abstract: Verfahren zum Brechen von geschlossenen Freiformkonturen aus geritztem sprödbrüchigem Material nach der Ritzen-Brechen-Methode, wobei das mit der geritzten Freiform sowie mit geradlinigen Entlastungsritzen versehene Material auf einer Unterlage mittels einer Brechschablone, die mit einer geschlossenen, hervorstehenden Kontur entsprechend der geritzten Freiform versehen ist, durch Aufbringen eines Druckes auf die Ritzlinie der Freiform gebrochen wird, mit den Schritten, – Einritzen der gewünschten geschlossenen Freiform sowie der Entlastungsritze in das sprödbrüchige Material, wobei – das Einritzen der Freiform mittels eines Laserstrahls erfolgt und die Entlastungsritze so gelegt werden, dass sie gleich lang sind, wobei Längendifferenzen von maximal 20 Prozent zulässig sind, – Auflegen des sprödbrüchigen Materials mit der geritzten Seite auf ein elastisches Material, das eine Härte von 30 bis 100 Shore A besitzt, &ndashdie nicht geritzte Seite des sprödbrüchigen Materials mit einer metallischen Kontur deckungsgleich zu der geschlossenen Freiform, wobei zwischen...
Patent DE-102008046845-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zur Steuerung einer Kupplungseinrichtung eines Triebstrangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WEIS MARC
IPC: F16D48/06
Filed: 2008-09-08
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Kupplungseinrichtung (K1, K2) eines Triebstrangs (10) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Kupplungseinrichtung (K1, K2) adaptionsfähig ist, so dass während einer Adaptionsphase ein Berührpunkt der Kupplungseinrichtung (K1, K2) ermittelt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Adaptionsphase in Abhängigkeit des Öffnungszustands einer Tankentlüftungseinrichtung (50) ausgelöst und/oder durchgeführt wird.
Patent DE-102008048660-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vermessung von Strukturen auf Photolithographiemasken
Inventor: STRÖSSNER ULRICH DR
IPC: G01N21/956
Filed: 2008-09-22
Granted: 2015-06-18
Abstract: Verfahren, mit dem Strukturen auf Masken (1) für die Photolithographie vermessen werden, bei dem – die Maske (1) auf einer im Raum verfahrbaren Plattform (2) gelagert wird, wobei die Position der Plattform (2) kontrolliert wird, – die Struktur auf der Maske (1) mit Beleuchtungslicht von einer kohärentes Licht abstrahlenden Beleuchtungslichtquelle beleuchtet wird, – von der Maske (1) kommendes Licht durch eine Abbildungsoptik (4) auf eine Detektierungseinrichtung (6) abgebildet und detektiert wird, – die detektierten Signale in einer Auswerteeinrichtung (7) ausgewertet und die Positionen der Strukturen bestimmt werden, dadurch gekennzeichnet, daß – die Genauigkeit der Positions- und Maßbestimmung erhöht wird, indem als Eigenschaften des Beleuchtungslichts die Polarisation und/oder die Winkelverteilung und/oder, im Falle einer Dipol- oder Multipolbeleuchtung, die Polgröße auf die zu vermessende Struktur anhand der Ergebnisse von rigorosen Luftbildsimulationen der zu vermessenden Strukturen und/oder anhand von Datenbanken abgestimmt werden.
Patent DE-102008054142-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung von industriellem Abwasser
Inventor: BILLENKAMP ELMAR
IPC: B01D61/04
Filed: 2008-10-31
Granted: 2023-05-11
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung von industriellem Abwasser mit einem Anteil von Fluorwasserstoff bzw. Fluoriden von mehr als 10 mg/l, insbesondere zur Aufbereitung von Spülwasser und Konzentraten bei der Herstellung von Solarzellen, wobei in einer Vorbehandlungsstufe (4, 5, 6) dem Abwasser dosiert ein chemisches Neutralisationsmittel (12) zugemischt wird, bis sich ein vorgegebener pH-Wert einstellt, wodurch Ausfällungen gezielt vermieden werden,wobeiin einer Vorneutralisierungsstufe (4) der Vorbehandlungsstufe (4, 5, 6) als chemisches Neutralisationsmittel (12) solange Natronlauge oder Kalilauge zugegeben wird, bis sich ein vorgegebener pH-Wert von 7,5 bis 8,5 einstellt, wodurch ein neutralisiertes Abwasser entsteht, das einer Vorfiltrationsstufe (5) und einer Aktivkohleadsorptionsstufe (6) in der Vorbehandlungsstufe (4, 5, 6) zugeführt wird, in der die suspendierten Feststoffanteile abgetrennt und organische Schadstoffe adsorbiert werden,das in der Vorbehandlungsstufe (4, 5, 6) neutralisierte und anschließend vorgefilterte Abwasser nachfolgend einer Umkehrosmosestufe (7) als erste Behandlungsstufe zugeführt wird, die mittels einer wasserdurchlässigen Membran und einem vorgegebenen Prozessdruck und Überströmgeschwindigkeit aus dem vorgefilterten, neutralisierten Abwasser zu einem Anteil von ca. 60 Vol.-% bis 80 Vol.-% ein klares, mineralarmes, elektrisch gering leitfähiges, weitgehend fluoridfreies Wasser als Permeat und zu einem Anteil von ca. 20 Vol.-% bis 40 Vol.-% ein schadstoffhaltiges Abwasserkonzentrat als Retentat bildet,dadurch gekennzeichnet, dass in einer zweiten Behandlungsstufe (8, 9) das Retentat der Umkehrosmosestufe (7) als erste Behandlungsstufe in einer Nachneutralisierungsstufe (8) solange mit einer Kalilauge (KOH) oder Natronlauge als chemisches Neutralisationsmittel (12) vermischt wird, bis sich ein pH-Wert von ca. 8 bis 9,5 einstellt, und dieses neutralisierte Retentat in einer nachfolgenden Vakuumdestillationsstufe (9) unter Erhitzung destilliert wird, wodurch als Destillat zu 85 Vol.-% bis 95 Vol.-% klares, mineralarmes, elektrisch gering leitfähiges, weitgehend fluoridfreies Wasser gebildet wird und zu einem Anteil von ca. 5 Vol.-% bis 15 Vol.-% schadstoffhaltige Reststoffe abgetrennt werden.
Patent DE-102008062364-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schaufelspitzenschleifen einer Kompressortrommel
Inventor: SECHERLING ARNO
IPC: B24B19/14
Filed: 2008-12-17
Granted: 2021-01-21
Abstract: Verfahren zum Schaufelspitzenschleifen einer aus mindestens einem integral beschaufelten Trommelteil und mindestens einem mit montierten Schaufeln versehenen Trommelteil zusammengesetzten Kompressortrommel von Turbomaschinen, wobei die verschiedenen Trommelteile entsprechend dem Einbauzustand in der Turbomaschine miteinander verbunden werden und die zusammengebaute Kompressortrommel in eine zum Zentrifugalspitzenschleifen ausgebildete Hochgeschwindigkeitsschleifvorrichtung eingebracht wird, die wahlweise auch ein Spitzenschleifen bei verminderter Geschwindigkeit zulässt, wobei in ein und derselben Schleifvorrichtung bei der geringen Geschwindigkeit in einer Inertgasatmosphäre oder im Vakuum zunächst nur das mindestens eine integral beschaufelte Trommelteil und danach mit derselben Schleifvorrichtung bei einer dem Zentrifugalspitzenschleifen entsprechenden erhöhten Trommeldrehgeschwindigkeit nur die Schaufelspitzen des mindestens einen Trommelteils mit den montierten Schaufeln geschliffen werden.
Patent DE-102009002745-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für einen Frachtraumboden eines Flugzeuges und Flugzeug mit einer solchen Befestigungsanordnung
Inventor: BENTHIEN HERMANN
IPC: B64C1/20
Filed: 2009-04-30
Granted: 2013-10-31
Abstract: Befestigungsanordnung (1) für einen Frachtraumboden eines Flugzeuges mit einer Anzahl von Bodenplatten (2) zur Ausbildung des Frachtraumbodens, mindestens einem quer zu einer Längsachse (x) des Flugzeuges verlaufenden Querprofil (3), einer Anzahl von Kanälen (4), wobei der jeweilige Kanal (4) parallel zu der Längsachse (x) und zwischen zwei Bodenplatten (2) angeordnet ist, und einer Anzahl von Verzurr-Vorrichtungen (5) zur Schaffung von Verzurrpunkten (6), wobei die jeweilige Verzurr-Vorrichtung (5) verschwenkbar in einem Kanal (4) aufgenommen ist, wobei der jeweilige Kanal (4) und die jeweilige Verzurr-Vorrichtung (5) mit dem jeweiligen Querprofil (3) mittels zweier Tonnenmuttern (7) auf einer Mittelebene des Querprofils (3) verschraubt sind, wobei die Kanäle (4) und die Bodenplatten (2) zur Ausbildung einer kontinuierlichen Verschraubung über die Länge des Frachtraumbodens zur kontinuierlichen Übertragung von Lasten in eine Außenhaut des Flugzeuges verschraubt sind, wobei seitliche Anschlusspaddel (10) vorgesehen sind, welche einen kontinuierlichen Anschluss des Frachtraumbodens mit den verschraubten Bodenplatten (2) und Kanälen (4) an die Außenhaut des Flugzeuges bereitstellen.
Patent DE-102009003211-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung von Injektoren in einer Brennkraftmaschine
Inventor: JOOS KLAUS
IPC: F02D41/20
Filed: 2009-05-19
Granted: 2019-08-01
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines Injektors (18) in einer Kraftstoffeinspritzanlage in einer Brennkraftmaschine (10), wobei die Kraftstoffeinspritzanlage eine Mehrzahl von Injektoren (18) umfasst und wobei eine mittels eines Injektors (18) eingespritzte Kraftstoffmenge von der Ansteuerdauer (50) des Injektors abhängt, dadurch gekennzeichnet, dass für mindestens einen Injektor (18) eine individuelle Ansteuerdauer (74) in Abhängigkeit von einer Schließdauer (52) dieses Injektors (18) ermittelt wird, wobei ein Quotient aus eine injektorindividuellen Schließdauer (52) und einem Mittelwert (70) bestimmt wird;dass eine Ansteuerdauer (50) aus einem Kennfeld (64) in Abhängigkeit von einer vorgegebenen Kraftstoffmenge (66) und von einem in einem Rail (16) herrschenden Druck (68) bestimmt wird,dass die Ansteuerdauer (50) mittels eines injektorindividuellen Faktors korrigiert wird, wobei der injektorindividuelle Faktor aus dem Quotienten (72) gebildet wirddass mittels eines Verstärkungsfaktors (k) der Einfluss des injektorindividuellen Faktors auf die Ansteuerdauer (50) berücksichtigt wird, und dass die Ansteuerung für diesen Injektor (18) in Abhängigkeit von der ermittelten individuellen Ansteuerdauer (74) erfolgt.
Patent DE-102009004701-B4 (DE)
Title: Pumpeneinrichtung
Inventor: YAMAMURO SHIGEAKI
IPC: F04C14/22
Filed: 2009-01-15
Granted: 2016-02-25
Abstract: Pumpeneinrichtung, umfassend: eine Antriebswelle (7), die in einem Pumpenkörper (1) rotierbar abgestützt ist; ein Kraftübertragungsmittel (8), das an einem Endbereich der Antriebswelle (7) angebracht ist, und ausgelegt ist, eine Kraft auf die Antriebswelle (7) zu übertragen; ein Pumpenbauteil (10), das in dem Pumpenkörper (1) aufgenommen ist, und ausgelegt ist, ein Arbeitsfluid durch das Aufnehmen eines rotierenden Antriebs der Antriebswelle (7) mit Druck zu beaufschlagen und abzuführen; einen Auslassdurchgang (33), der in dem Pumpenkörper (1) ausgebildet ist, und ausgelegt ist, das von dem Pumpenbauteil (10) abgeleitete, mit Druck beaufschlagte Arbeitsfluid in eine Außenumgebung des Pumpenkörpers (1) einzuleiten; ein Steuer-/Regelventil (40), das in dem Pumpenkörper (1) vorgesehen ist, und ausgelegt ist, eine Menge eines Arbeitsfluids, das über den Auslassdurchgang (33) zu der Außenumgebung abzuleiten ist, durch das Steuern/Regeln einer Bewegung eines Ventilbauteils (41) des Steuer-/Regelventils (40) auf der Basis des druckbeaufschlagten Arbeitsfluids zu steuern/regeln; und ein elektromagnetisches Ventil (50), das in einer axialen Richtung der Antriebswelle (7) zwischen dem Kraftübertragungselement (8) und dem Steuer-/Regelventil (40) vorgesehen ist, und ausgelegt ist, das Steuer-/Regelventil (40) oder einen Fluiddruck, der auf das Ventilbauteil (41) des Steuer-/Regelventils (40) wirkt, auf der Basis des druckbeaufschlagten Arbeitsfluids zu steuern/-regeln.
Patent DE-102009009747-B4 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung zur Zubereitung von Brühgetränken
Inventor: HOLZ BERND
IPC: A47J31/06
Filed: 2009-02-19
Granted: 2013-05-02
Abstract: Elektrische Vorrichtung zur Zubereitung von Brühgetränken, insbesondere Tee oder Kaffee, mit einem Gehäuse mit Gehäuseunterteil mit einem Halter (1) zur Aufnahme des in ein Pad oder eine Kapsel abgefüllten Brühgutes, wobei der Halter (1) wenigstens eine Zufluss- und eine Abflussöffnung aufweist, und der Halter (1) mit einem am Gehäuseunterteil beweglich angeordneten Gehäuseoberteil mit einem Deckel (2) für den Halter (1) druckfest verschließbar ist, wobei die Zuflussöffnung am Deckel (2) und die Abflussöffnung (14) am Halter (1) ausgebildet ist, wobei ferner das den Deckel (2) haltende Gehäuseoberteil in einer Lage, in der der Deckel (2) den Halter (1) druckfest verschließt, am Gehäuseunterteil in der Schließlage verriegelbar ist, wobei der Deckel (2) Dichtmittel zur Abdichtung gegenüber dem Halter (1) aufweist, wobei an dem Halter (1) und/oder dem Deckel (2) des Halters (1) zusätzliche mechanische Verriegelungselemente angeordnet sind, die in der Schließlage des Gehäuseoberteils (Dichtlage) den Deckel (2) an dem Halter (1) verriegeln...