baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016104034-U1 (DE)
Title: Magnetsensorintegrierte Schaltung und Motoranordnung
IPC: G01R33/02
Filed: 2016-07-25
Abstract: Magnetsensorintegrierte Schaltung (400), umfassend:  ein Gehäuse,  ein in dem Gehäuse angeordnetes Halbleitersubstrat,  eine auf dem Halbleitersubstrat angeordnete elektronische Schaltung und Eingangs-Ports (A1, A2), einen ersten Ausgangs-Port (B1) und einen zweiten Ausgangs-Port (B2), die sich aus dem Gehäuse erstrecken, wobei die elektronische Schaltung umfasst:  eine Magnetfelderfassungsschaltung (20), die für die Erfassung eines externen Magnetfelds und für die Generierung einer Magnetfelderfassungsinformation konfiguriert ist, wobei der erste Ausgangs-Port (B1) mit der Magnetfelderfassungsschaltung verbunden ist, um die Magnetfelderfassungsinformation an eine Außenseite des Gehäuses auszugeben; und  eine Ausgangssteuerschaltung (30), die konfiguriert ist für eine Steuerung der integrierten Schaltung (400) basierend auf zumindest der Magnetfelderfassungsinformation, so dass die integrierte Schaltung (400) zumindest in einem ersten Zustand arbeitet, in welchem ein Strom von dem zweiten Ausgangs-Port (B2) zu einer Außenseite der integrierten Schaltung fließt, oder zumindest in einem zweiten Zustand, in welchem ein Strom von der Außenseite der integrierten Schaltung zu dem zweiten Ausgangs-Port (B2) fließt.
Patent DE-202016104326-U1 (DE)
Title: Mobiler Heizstrahler
IPC: F24B3/00
Filed: 2016-08-05
Abstract: Mobiler Heizstrahler (2) mit einer Brenneinheit (26) zum Verbrennen von Festbrennstoff, einem Festbrennstoffspeicher (16), einer durchsichtigen Abstrahleinheit (6) zum Abstrahlen von Verbrennungswärme in die Umgebung, einem Rauchgaszug, der senkrecht nach oben durch die Abstrahleinheit (6) gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstrahleinheit (6) ein Glasrohr (66) und ein im Glasrohr (66) angeordnetes Flammbündelrohr (68) aufweist.
Patent DE-202016105762-U1 (DE)
Title: Perfektionierte Dosierkaffeemühle
IPC: A47J42/40
Filed: 2016-10-14
Abstract: Dosierkaffeemühle, welche umfasst: – ein Grundgehäuse (2), das in seinem Inneren das Kaffeemahlwerk zum Mahlen von Kaffeebohnen zu gemahlenem Kaffee beherbergt, – einen Behälter (6) zur Verteilung des Kaffeepulvers, der zu dem das Mahlwerk beherbergenden Grundgehäuse hin geöffnet ist und der an seiner Unterseite eine Öffnung zur Freigabe des gemahlenen Kaffees besitzt, – ein im Grundgehäuse verbautes System (12) zur Bestimmung des Gewichts des Kaffees, – eine Stütze (8) des Siebträgers (14), die an dem einen ihrer zwei Enden den Siebträger direkt unterhalb des Verteilerausgangs positioniert hält, während ihr entgegengesetztes Ende mit dem Wägesystem (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der den Siebträger tragende Teil der Stütze (8) auf reversible Weise mit dem anderen, dem mit dem Wägesystem (12) fest verbundenen Teil der Stütze (8) verbunden ist, so dass sich Ersterer von Letzterem aufgrund unerwünschter Belastungen ablöst.
Patent DE-202016106976-U1 (DE)
Title: Gurtspanner
IPC: B25B25/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Gurtspanner (1), umfassend – einen Grundkörper (2) mit einem Bodenabschnitt (20) und zwei Seitenwangen (21, 22), – einen Spannhebel (3) mit zwei Seitenwangen (30, 31), der schwenkbar an dem Grundkörper (2) angelenkt ist und durch Verschwenken aus einer Entriegelungsstellung in eine Verriegelungsstellung und umgekehrt verschwenkbar ist, sowie – Verriegelungsmittel, die dazu eingerichtet sind, den Spannhebel (3) in der Verriegelungsstellung an dem Grundkörper (2) zu verriegeln, wobei die Verriegelungsmittel – ein Federelement (4), das an einer in der Verriegelungsstellung zu dem Bodenabschnitt (20) weisenden Innenseite des Spannhebels (3) angeordnet ist und einen ersten Verriegelungsabschnitt (43) aufweist, der sich durch eine erste Seitenwange (30) des Spannhebels (3) nach außen erstreckt, und – eine erste Einrastnut (210), die in einer ersten Seitenwange (21) des Grundkörpers (2) ausgebildet ist und in die der erste Verriegelungsabschnitt (43) in der Verriegelungsstellung des Spannhebels (3) eingreift und darin zum Blockieren einer Öffnungsbewegung des Spannhebels (3) durch eine mechanische Vorspannung des Federelements (4) gehalten ist, umfassen, wobei das Federelement (4) einen Handhabungsabschnitt (40) aufweist, der von einem Benutzer mit einer äußeren Kraft beaufschlagbar ist, so dass der erste Verriegelungsabschnitt (43) gegen die Vorspannung des Federelements (4) aus der ersten Einrastnut (210) bewegbar ist, wobei das Federelement (4) einen zweiten Verriegelungsabschnitt (44) aufweist, der sich durch eine zweite Seitenwange (31) des Spannhebels (3) nach außen erstreckt, und dass die Verriegelungsmittel eine zweite Einrastnut (211) umfassen, die in einer zweiten Seitenwange (22) des Grundkörpers (2) ausgebildet ist und in die der zweite Verriegelungsabschnitt (44) in der Verriegelungsstellung des Spannhebels (3) eingreift und darin zum Blockieren der Öffnungsbewegung des Spannhebels (3) durch die mechanische Vorspannung des Federelements (4) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (4) zwei sich abschnittsweise parallel zu den Innenseiten der Seitenwangen (30, 31) des Spannhebels (3) erstreckende Halteabschnitte (41, 42) umfasst, wobei jeder der beiden Halteabschnitte (41, 42) eine Kröpfung (411, 421) aufweist, die sich von einer Innenseite des Handhabungsabschnitts (32) weg erstreckt und an die sich jeweils einer der Verriegelungsabschnitte (43, 44) anschließt.
Patent DE-202016107194-U1 (DE)
Title: Fahrzeugrückhaltesystem
IPC: E01F15/14
Filed: 2016-12-20
Abstract: Neben einer Fahrbahn F angeordnetes Fahrzeugrückhaltesystem (1), mit mindestens einem an Pfosten (2) gehaltenen, sich in Fahrtrichtung FR erstreckenden Holm (3), und mit einer den mindestens einen Holm aufweisenden, als Absenkung (4) ausgebildeten Anfangs- oder Endkonstruktion, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest im Bereich der Absenkung • mindestens eine Trägerkonstruktion (5) mittelbar oder unmittelbar an dem Holm (3) befestigt ist und von der Fahrbahn weg weist, wobei • eine Konsole (6) an der Rückseite zum Stützen der Trägerkonstruktion angeordnet ist, und • mit mindestens einer mittelbar oder unmittelbar auf der Trägerkonstruktion (5) liegenden, sich in Fahrtrichtung erstreckenden Gleit- oder Auflageeinrichtung (7).
Patent DE-202017002984-U1 (DE)
Title: Eisenoxidpigmente für Kosmetik-, Pharma-, Tattoo-Farben und Kunststoffeinfärbungen mit Lebensmittelkontakt mit einem Nickelgehalt kleiner 10 ppm
IPC: C01G49/02
Filed: 2017-06-03
Abstract: Verwendung von hochreinen Eisenoxidpigmenten mit einem Nickelgehalt vom max. 10 ppm (gesamt) zum Einfärben von Tattoo-Tinten.
Patent DE-202017003380-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit Einschubsystem zur Aufnahme von Leuchtmodulen und Befestigungseinheit
IPC: F21V29/00
Filed: 2017-06-28
Abstract: Beleuchtungssystem, bestehend aus einem Leuchtenkörper (1), der mit Nuten (2) versehen ist, in die weitere Leuchtenkomponenten deren Gehäuse mit in die Nuten passenden Schienen (7) ausgebildet ist, eingeschoben werden, wobei die weiteren Leuchtenkomponenten aus mindestens einem Leuchtmodul (5) – bevorzugt einem LED-Modul –, einer Befestigungseinheit (3) bevorzugt mit einer Mastaufnahme (4), sowie einer Endkappe (6) besteht, wobei jedes Leuchtmodul (5) eine in sich geschlossene Einheit bestehend aus Leuchtquelle, bevorzugt eine Platine auf der Leuchtdioden und/oder andere Lichtquellen aufgelötet sind –, einem Kühlelement und einem Element zur Lichtlenkung, bevorzugt eine Linsen- oder Reflektorsystem, besteht.
Patent DE-202017004091-U1 (DE)
Title: Monument für eine Flugzeugkabine und Flugzeug mit einem derartigen Monument
IPC: B64D11/00
Filed: 2017-04-03
Abstract: Monument für eine Flugzeugkabine (11), dadurch gekennzeichnet, dass – an dem Monument ein Monitor (4) zur Wiedergabe der von einer Kameraüberwachungseinrichtung (5) aufgenommenen Bilder vorgesehen ist.
Patent DE-202017006756-U1 (DE)
Title: Textiles Gebilde
IPC: H05B3/34
Filed: 2017-05-08
Abstract: Textiles Gebilde, insbesondere Flächengebilde, mit einem Abstandsgestrick (11, 11'), das zumindest einen Schalterbereich (13, 14; 13', 14') aufweist, in dem die beiden einander gegenüberliegenden Oberflächen des Abstandsgestricks zur Ausbildung von Kontaktflächen (15, 16; 17, 18) aus einem elektrisch leitfähigen Garn gestrickt sind und die dazwischen liegenden Polfäden aus einem elektrisch isolierenden Garn, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstandsgestrick (11, 11') mit einer thermisch unter Druck verformbaren textilen Basisschicht (12, 12') verbunden ist.
Patent DE-202017007239-U1 (DE)
Title: Digitale Biomarker für progrediente MS
IPC: A61B5/00
Filed: 2017-09-14
Abstract: Mobiles Endgerät, umfassend einen Prozessor, mindestens einen Sensor und eine Datenbank sowie Software, die in dem Endgerät greifbar eingebettet ist und bei Ausführung auf dem Endgerät das Verfahren des Identifizierens progredienter Multipler Sklerose (MS) bei einem Subjekt ausführt, umfassend die Schritte:a) Bestimmen mindestens eines Leistungsparameters, ermittelt aus einem Datensatz von Aktivitätsmessungen, der unter Verwendung eines mobilen Endgeräts von dem Subjekt erhalten wurde; undb) Vergleichen des bestimmten mindestens einen Leistungsparameters mit einer Referenz, wodurch ein Subjekt mit progredienter MS identifiziert wird.
Patent DE-202017100832-U1 (DE)
Title: Buchstütze
IPC: G09B17/02
Filed: 2017-02-15
Abstract: Buchstütze mit einem im Querschnitt L-förmigen Stützelement zur Aufnahme eines Buches, gekennzeichnet durch eine in Zeilenrichtung sich erstreckende Zeilenleiste (2), die an einer sich quer zur Zeilenrichtung erstreckenden Einstellungsschiene (1) zur vertikalen Verstellung der Zeilenleiste (2) entlang der Buchoberfläche befestigt ist.
Patent DE-202017102454-U1 (DE)
Title: Mechanische Anzeigevorrichtung zur Visualisierung und Erstellung von Arbeitsabläufen
IPC: G09B1/04
Filed: 2017-04-26
Abstract: Mechanische Anzeigevorrichtung (10) zur Visualisierung und Erstellung von Arbeitsabläufen, welche mindestens zwei Arbeitsschrittanzeigeelemente (60) zur Anzeige von Arbeitsschritten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsschrittanzeigeelemente (60) wenigstens eine Geometrie (20) und/oder wenigstens ein Mittel (40, 50) zur lösbaren Befestigung der Arbeitsschrittanzeigeelemente untereinander aufweisen.
Patent DE-202017102904-U1 (DE)
Title: Samowar
IPC: A47J31/00
Filed: 2017-05-15
Abstract: Samowar (10), aufweisend einen Wasserkessel (12) und eine Teekanne (20), wobei die Teekanne (20) mindestens zwei getrennte Volumina (62, 64) zur Aufnahme von verschiedenen Teesorten aufweist.
Patent DE-202017103336-U1 (DE)
Title: Strahlungsheizrohr zum waagerechten Betrieb in einem Ofenraum eines Industrieofens
IPC: F27D11/00
Filed: 2017-06-02
Abstract: Strahlungsheizrohr zum waagerechten Betrieb in einem Ofenraum eines Industrieofens, mit einem Heizrohrkörper (5), der an einem Ende (7) an einen Brenner (8) angeschlossen und an einer Ofenwand (3a) des Ofenraumes (1) gehalten wird und an dem anderen freien Ende (14) geschlossen und in dem Ofenraum (1) mittels einer Halterung (16) abstützbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Heizrohrkörper (5) an dem freien Ende (14) einen thermisch isolierten Abschnitt (15) aufweist, der sich in Achsrichtung des Strahlungsheizrohres (2) über eine vordefinierte Länge (A) erstreckt und dass die Halterung (16) an dem thermisch isolierten Abschnitt (15) angreift.
Patent DE-202017103583-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe eines Duftstoffes oder eines Reinigungsmittels an einem Ablauf
IPC: E03C1/26
Filed: 2017-06-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur Abgabe eines Duftstoffes oder eines Reinigungsmittels an einem Ablauf (2), welches ein Ablaufsieb (20) mit mehreren durch Stege (200), Rippen, Gitter oder dergleichen geartete Strukturen beabstandet angeordnete Durchlässe (201) aufweist, wobei die Vorrichtung (1) mindestens eine zur Abgabe des Duftstoffes oder des Reinigungsmittels ausgebildete, wasserlösliche Trägersubstanz (10) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein flexibles Halteorgan (11) vorgesehen ist, mittels dem die Trägersubstanz (10) unterhalb des Ablaufsiebs (20) an einem oder mehreren Stegen (200), Rippen, Gittern oder dergleichen gearteten Strukturen anordbar ist, wobei das Halteorgan (11) durch mindestens zwei Durchlässe (201) geführt ist, und am mindestens einen Ende (110) des Halteorgans (11) mindestens eine wasserlösliche Trägersubstanz (10) und an dem anderen Ende (111) des Halteorgans (11) mindestens eine weitere, wasserlösliche Trägersubstanz (10a) oder ein Gewichtsorgan vorgesehen ist.
Patent DE-202017106010-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vernichtung unerwünschten Pflanzenwuchses
IPC: A01M21/04
Filed: 2017-10-02
Abstract: Vorrichtung zur Vernichtung unerwünschten Pflanzenwuchses wie Unkraut, umfassend mindestens eine Stromquelle, mindestens zwei Leiter, mit denen eine elektrische Gleichspannung an eine oder mehrere Pflanzen als Teil des unerwünschten Pflanzenwuchses angelegt wird, so dass ein Gleichstrom in den Leitern fließt, wobei die Stromquelle mindestens 3V Gleichspannung in die Leiter einbringt.
Patent DE-202018001007-U1 (DE)
Title: Abflussdrossel für Fluide insbesondere Regenwasser welche den Abfluss unabhängig von Druck und Einstauhöhe reguliert
IPC: E03F5/10
Filed: 2018-02-26
Abstract: Die Abflussdrossel welche als Zweck die kontrollierte und regelmäßige Abgabe von Wasser aus dem Bevorratungsbehälter in die Kanalisation, die Versickerung oder einen Vorfluter hat, wird dadurch gekennzeichnet, dass sie durch die dynamische Durchflussregulierung mittels einer Schottwand und einer Blende den Durchfluss reguliert.
Patent DE-202018002875-U1 (DE)
Title: Head-up-display-vorrichtung für ein fahrzeug
IPC: G02B27/01
Filed: 2018-06-20
Abstract: Head-up-Display-Vorrichtung für ein Fahrzeug, die umfasst:
 einen Lichtquellenteil, der derart ausgeführt ist, dass er Licht erzeugt;
 einen Linsenteil, der derart ausgeführt ist, dass er das Licht, das aus dem Lichtquellenteil ausgestrahlt wird, konzentriert;
 einen Filmteil, der derart ausgeführt ist, dass er bewirkt, dass ein Streuwinkel des Lichts in der horizontalen und der vertikalen Richtung unterschiedlich ist, wenn das Licht den Linsenteil durchlaufen hat; und
 einen Bilderzeugungsteil, der derart ausgeführt ist, dass er Bildinformationen unter Verwendung des Lichts, das den Filmteil durchlaufen hat, erzeugt.
Patent DE-202018003232-U1 (DE)
Title: Weiterentwicklung von einem bekannten Stoff (Styrodurplatten 2 und 3 cm Stärke zu einem Bastelgrundmaterial)
IPC: C08J9/00
Filed: 2018-07-12
Abstract: dadurch gekennzeichnet,dass die Styrodurplatte von allen Seiten einen zweifachen Pinselanstrich durch ein Gemisch aus weißer Wandfarbe und Reinsand erhält.
Patent DE-202018003548-U1 (DE)
Title: Becher mit zwei dicht von einander getrennten Kammern
IPC: A47G19/22
Filed: 2018-07-30
Abstract: Nach aussen aufgestzte abstehende durchgehende Kante maximal 5mm. und in 90Grad Winkel.
Patent DE-202018100665-U1 (DE)
Title: Batterie und Verbindungsvorrichtung
IPC: H01M2/20
Filed: 2018-02-07
Abstract: Batterie, aufweisend:ein Gehäuse, das mehrere äußere Flächen mit in voneinander verschiedenen Richtungen weisenden Außenflächen enthält und einen ausgebildeten konkaven Anordnungsteil aufweist;eine Zelle, die in dem Gehäuse untergebracht ist; undeinen Verbinder, der einen mit einem Elektrodenanschluss einer Verbindungsvorrichtung verbundenen Verbindungsanschluss enthält und in dem konkaven Anordnungsteil angeordnet ist,wobei eine den konkaven Anordnungsteil des Gehäuses bildende Fläche als eine einen konkaven Teil bildende Fläche ausgebildet ist, unddie den konkaven Teil bildende Fläche zwischen den äußeren Flächen und dem Verbinder vorgesehen ist.
Patent DE-202018101038-U1 (DE)
Title: Blitzstromableitvorrichtung
IPC: H02G13/00
Filed: 2018-02-26
Abstract: Blitzstromableitvorrichtung, bestehend aus einer Fangeinrichtung (1) mit einem elektrischen Leiter (2), der mit einer Erdungsanlage verbunden ist, wobei der elektrische Leiter (2) von einer Isolierung (4) umgeben ist, wobei die Isolierung (4) von einer in Längsrichtung durchgehenden Schicht (5) aus einem Material umgeben ist, das eine Leitschicht bildet, wobei am der Fangeinrichtung (1) zugewandten Endbereich der Isolierung (4) und der diese umgebenden Schicht (5) eine Anschlusskappe (6) oder dergleichen Bauteil aus elektrisch leitendem Material, insbesondere Metall, angeordnet ist, mittels dessen die Fangeinrichtung (1) und/oder der elektrische Leiter (2) mit der Schicht (5) verbunden ist, und/oder das am der Erdungsanlage zugewandten Endbereich der Isolierung (4) und der diese umgebenden Schicht (5) eine Anschlusskappe (6) oder dergleichen Bauteil aus elektrisch leitendem Material, insbesondere Metall, angeordnet ist, mittels dessen der elektrische Leiter (2) und/oder die Erdungsanlage mit der die Isolierung (4) umgebenden Schicht (5) verbunden ist, wobei die Anschlusskappe (6) hülsenartig ausgebildet ist und mit dem Hülsenmantel auf die Isolierung (4) samt der diese umgebenden Schicht (5) aufgebacht ist und deren Hülsenboden (7) als Einsteckbegrenzung für die Isolierung (4) samt Schicht (5) dient, wobei an den Hülsenboden (7) ein Sackloch (8) anschließt, in welches das abisolierte Ende des Leiters (2) eingesteckt ist, wobei vorzugsweise die Anschlusskappe (6) im Bereich des Sacklochs (8) von Stiftschrauben (9) gewindemäßig durchgriffen ist, die mit ihrem in das Sackloch (8) ragenden Ende das abisolierte Ende des Leiters (2) kontaktieren, dadurch gekennzeichnet, dass innenliegend des Hülsenmantels der Anschlusskappe (6) mindestens ein Formschlussteil (10) angeformt ist, welches in Montagesolllage unter Verformung der Isolierung (4) formschlüssig mit der Isolierung (4) verbunden ist.
Patent DE-202019005008-U1 (DE)
Title: Überhitzungsschutz für Antriebsbatterien von Elektroautomobilen
IPC: A62C3/07
Filed: 2019-12-09
Abstract: Überhitzungsschutz für Antriebsbatterien von Elektroautomobilen,
 dadurch gekennzeichnet,
 daß ein flüssigkeitsdichter, mechanisch und temperaturmäßig belastbarer Aufnahmebehälter (A) vorgesehen ist, in welchem die Zellen der Batterie aufgenommen sind,
 daß der Behälter (A) mit wenigstens einer Zuleitung (B) zum Einbringen von Kühl-und Löschflüssigkeit in den Behälter und mit wenigstens einer AuslaufLeitung (C) zum Ausbringen von Flüssigkeit aus dem Behälter versehen ist,
 und daß das nicht an den Behälter(A) angeschlossene freie Ende der Zuleitung (B) mit einem feuerwehrtypischen Anschlussflansch versehen ist.
Patent DE-202019005065-U1 (DE)
Title: Funktionshose - Ein Kleidungsstück, das Bewegungsfunktionen unterstützt
IPC: A41C1/08
Filed: 2019-11-30
Abstract: Wirkungskomplex von Zugkräften mit Hilfe eines elastischen Materials dadurch gekennzeichnet, dass diese streifenweise in eine Sporthose eingenäht werden und dadurch Laufen und andere Alltagsbewegungen physiologisch unterstützen und somit anatomisch korrekt ausführen lassen.
Patent DE-202019005079-U1 (DE)
Title: Sicherheitssystem zur Verhinderung des Zurücklassens eines Kindes in einem Kraftfahrzeug
IPC: B60N2/28
Filed: 2019-12-12
Abstract: Sicherheitssystem (1000) zur Verhinderung des Zurücklassens eines Kindes in einem Kraftfahrzeug, wobei das Sicherheitssystem umfasst:- eine Vorrichtung (150), die auf einem Fahrzeug-Kindersitz (100) oder an einem Sicherheitsgurt oder an einem Schultergurt des Sitzgurts installiert werden kann, wobei die Vorrichtung aufweist:◦ einen Anwesenheits-Sensor (155), der so konfiguriert ist, dass er detektiert, ob der Fahrzeug-Kindersitz (100) besetzt ist;◦ einen Funksender:• der so konfiguriert ist, dass er innerhalb eines vorbestimmten Übertragungsbereichs ein Funksignal aussendet,• der funktionell mit dem Anwesenheits-Sensor (155) verbunden ist, um von diesem ein Signal zu empfangen, dass der Fahrzeug-Kindersitz (100) besetzt ist, wobei diese Anwesenheits-Information in das Funksignal eingefügt wird; sowie- ein oder mehrere Warnsignalempfangs-Vorrichtungen (250, 250b, 270):◦ die so konfiguriert und angepasst sind, dass sie innerhalb des vorbestimmten Übertragungsbereichs das Funksignal detektieren;◦ die so konfiguriert sind, dass sie die Anwesenheits-Information aus dem Funksignal extrahieren; und◦ die Mittel zur Warnungsabgabe umfasst; wobei das System dadurch gekennzeichnet ist, dass:- der Anwesenheits-Sensor (155) ein kapazitiver Sensor ist;- jede der einen oder der mehreren Warnsignalempfangs-Vorrichtungen (250, 250b, 270) so konfiguriert ist, dass sie die Mittel zur Warnungsabgabe dann aktiviert, wenn:◦ sie zunächst die Anwesenheits-Information extrahiert hat; und◦ sie anschließend eine Unterbrechung des Funksignals detektiert hat.
Patent DE-202019101197-U1 (DE)
Title: Wasserrest-verhindernde Dunstabzugshaube
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-03-01
Abstract: Wasserrest-verhindernde Dunstabzugshaube, die ein Gehäuse, ein Ableitrohr und ein Gebläse umfasst, wobei das Gebläse am Ableitrohr angeordnet ist, um einen Luftstrom im Ableitrohr zu bilden, wobei das Ableitrohr an einem Ende eine Ansaugöffnung und an einem anderen Ende eine Ableitöffnung versehen ist, wobei die Ansaugöffnung sowie die Ableitöffnung am Gehäuse vorgesehen sind, und wobei die Ansaugöffnung sich oberhalb eines Kochtopfs befindet, um einen vom Kochtopf generierten Küchenwrasen zu absorbieren, dadurch gekennzeichnet, dass an der Position der Ansaugöffnung ferner eine elektrische Luftklappe, die die Ansaugöffnung blockieren kann, vorgesehen ist, und die Dunstabzugshaube ferner ein Zuluftrohr und eine Steuerung umfasst; das Zuluftrohr über die elektrische Luftklappe das Ableitrohr verbindet und sich von dem Ableitrohr bis zur Zuluftöffnung erstreckt, die Zuluftöffnung am Boden des Gehäuses, in der Nähe der Position zum Platzieren des Kochtopfs vorgesehen ist; die Steuerung jeweils das Gebläse und die elektrische Luftklappe verbindet, um die Blockierung der Ansaugöffnung durch die elektrische Luftklappe zu steuern und einen Rückwärtsbetrieb des Gebläses zu steuern, wobei durch das Zuluftrohr ein Luftstrom dem Kochtopf zugeführt wird.
Patent DE-202019107126-U1 (DE)
Title: Flächentemperierungselement
IPC: F24D3/14
Filed: 2019-12-19
Abstract: Flächentemperierungssystem (1), umfassend:
 - mindestens ein flexibles Kunststoffrohr (2), dessen Außenseite zumindest teilweise von einem ersten Element (5) einer Klettverbindung (6) ummantelt ist; und
 - eine Haltefläche (3), die einen flächigen Träger (4) und ein auf dessen eine Seite aufgebrachtes zweites Element (9) der Klettverbindung (6) umfasst, so dass das/die flexible(n) Kunststoffrohr(e) (2) lösbar unter Bildung der Klettverbindung (6) an der Haltefläche (3) festlegbar ist/sind; dadurch gekennzeichnet, dass der flächigen Träger (4) als eine Vollkunststoffplatte (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202020004909-U1 (DE)
Title: Mehrwegverpackungen für Spulen
IPC: B65D85/04
Filed: 2020-11-25
Abstract: Die Wechselbehälter sind eine Mehrwegverpackung mit gleichzeitig besserem Transportschutz der Spulen. Sie bestehen jeweils aus Schale und arretierbarem Deckel und ermöglichen aufgrund ihrer inneren Kontur die Aufnahme von Spulen in verschiedenen Größen. Sie sind stapelbar und entsprechen den hiesigen Verpackungsstandards, d.h. die Größen sind auf gängige Palettenmaße etc. angepasst.
Patent DE-202020100835-U1 (DE)
Title: Chemisches Reinigungs-/Regenerierungsmittel zum Entfernen von reduktionsfähigenAblagerungen in Brunnen, Wassergewinnungs-, Wasseraufbereitungsanlagen,Rohrleitungen und dergleichen
IPC: C02F1/64
Filed: 2020-02-17
Abstract: Chemisches Reinigungs-/Regenerierungsmittel zum Entfernen von reduktionsfähigen Ablagerungen, insbesondere eisen- und manganhaltigen Phasen, in denen Eisen in der Oxidationsstufe III und Mangan in der Oxidationsstufe IV vorliegt, wie insbesondere Oxide, Oxihydroxide und Hydroxide, in Brunnen, Wassergewinnungs-, Wasseraufbereitungsanlagen, Rohrleitungen und dergleichen, das zumindest Dithionite als Reduktionsmittel sowie wenigstens eine Puffersubstanz zur Pufferung des pH-Wertes beinhaltet, gekennzeichnet durch, die Zugabe von Tetraacetylethylendiamin (TAED).
Patent DE-202021000722-U1 (DE)
Title: Altenburger Safran in Honig
IPC: A23L27/10
Filed: 2021-02-25
Abstract: der Safran im Altenburger Land angebaut und geerntet wird.