baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010016520-B3 (DE)
Title: Air jet for guiding e.g. airflow from air supply chamber, has air outlet orifice closed using half-shelves that are arranged between housing sections and partial spherical layer and synchronously moved with each other by coupling plate
Inventor: UHLENBUSCH OLAF
IPC: F24F13/065
Filed: 2010-04-19
Granted: 2011-07-21
Abstract: The jet has an air guiding unit (5) designed and arranged such that airflow from an air supply chamber is redirected by the rotation and deviation of an inlet (4) around a central axis of the jet. The inlet forms a partial spherical layer, and two half-shelves (11, 12) are arranged around a partial spherical layer and move around an axis. A front sided air outlet orifice (9) is closed using the half-shelves that are arranged between rotary housing sections (2, 3) and the partial spherical layer and are synchronously moved with each other by a coupling plate.
Patent DE-102011116627-B3 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für einen drehbaren Verschlussteil eines Ventils
Inventor: BURMESTER JENS
IPC: F16K31/122
Filed: 2011-10-20
Granted: 2012-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung 1 für einen drehbaren Verschlussteil eines Ventils, insbesondere einen pneumatisch oder hydraulisch betätigbaren Drehantrieb für ein Scheiben- oder Drosselklappenventil, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Betätigungsvorrichtung der gattungsgemäßen Art zu schaffen, die einfach aufgebaut ist und dabei eine hohe Stabilität im Bereich der Lagerung der Antriebswelle und im Bereich der im Antriebskolben angeordneten Gerad- und Kurvenführung aufweist sowie über eine hubunabhängige, unmittelbare Drehwinkelbegrenzung mit größtmöglicher Genauigkeit verfügt. Dies wird dadurch erreicht, • dass die Antriebswelle (6) in einer in das Gehäuse (2) eingreifenden, mit diesem fest verbundenen und in diesem endenden Lagerhülse (2.4) zweiseitig radial gelagert ist, • dass der Kolbenschaft (4.2) auf der äußeren Mantelfläche der Lagerhülse (2.4) axial verschieblich und radial gelagert ist, • und dass der wenigstens eine Mitnehmerbolzen (12) durch in der Lagerhülse (2.4) vorgesehene Anschlagmittel (2.4a) eine hubunabhängige, unmittelbare Begrenzung seiner Drehbewegung um die Drehachse (A) erfährt
Patent DE-102012012708-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines kombinierten Betriebsbrems- und Federspeicherbremszylinders eines Fahrzeugs
Inventor: KLOOS EUGEN
IPC: B60T13/66
Filed: 2012-06-26
Granted: 2013-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines kombinierten Betriebsbrems- und Federspeicherbremszylinders (1) für ein Bremssystem eines Fahrzeugs, mit den folgenden Schritten: a) Bei verschiedenen Betriebszuständen Messen und Aufzeichnen von Kraft-Betätigungsweg-Kennlinien (C1, C2, C3, C4) des Bremssystems mit all denjenigen Stellgliedern, die von der Speicherfeder (11) des Federspeicherbremszylinders (5) betätigbar sind, b) Messen und Aufzeichnen von Kraft-Betätigungsweg-Kennlinien (F1, F2, F3, F4) von unterschiedlichen Speicherfedern (11) zur potentiellen Verwendung in dem Federspeicherbremszylinder (5), c) Ermitteln des minimal notwendigen Betätigungshubes (H3) des Kolbens (9) des Federspeicherbremszylinders (5) und der minimal notwendigen Federkraft einer Speicherfeder (11) zum Ausführen einer Parkbremsfunktion mittels des Federspeicherbremszylinders (5) durch Feststellen der Schnittpunkte der Kraft-Betätigungsweg-Kennlinien (C1, C2, C3, C4) des Bremssystems mit den Kraft-Betätigungsweg-Kennlinien (F1, F2, F3, F4) der unterschiedlichen Speicherfedern (11), d) Auswahl derjenigen Speicherfeder (11), die bei dem ungünstigsten Betriebszustand des Bremssystems und gegebener maximaler Fahrzeugmasse mit dem geringstmöglichen Betätigungshub (H3) eine zum Ausführen einer Parkbremsfunktion ausreichende Betätigungskraft erzeugt, e) Herstellen des kombinierten Betriebsbrems- und Federspeicherbremszylinders (1) mit der gemäß Schritt d) ausgewählten Speicherfeder (11) und den sich aus dem geringstmöglichen Betätigungshub (H3) des Kolbens (9) des Federspeicherbremszylinders (5) ergebenden Abmessungen.
Patent DE-102012203726-B3 (DE)
Title: Schiebetüranordnung
Inventor: BUESS ROLAND
IPC: E05F3/00
Filed: 2012-03-09
Granted: 2013-06-06
Abstract: Es wird eine Schiebetüranordnung beschrieben, mit einer Laufschiene, einem mit mindestens einem Rollenwagen in der Laufschiene geführten Flügel, einer Einzugs- und Dämpfungsvorrichtung und mit einem ortsfest in der Laufschiene angeordneten Mitnehmer, der mit der Einzugs- und Dämpfungsvorrichtung zusammenwirkt, wobei die Einzugs- und Dämpfungsvorrichtung den Flügel in eine Endlage führt. In der Laufschiene ist eine aus zwei Haltern und einer die Halter beabstandenden Distanzbrücke gebildete Funktionseinheit angeordnet.
Patent DE-102014004197-B3 (DE)
Title: Prüfvorrichtung und Prüfverfahren zur pneumatischen Prüfung eines pneumatischen Ventils
Inventor: WUNDERLICH WERNER
IPC: G01M99/00
Filed: 2014-03-21
Granted: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung (10) zur pneumatischen Prüfung eines Prüflings (30) in Gestalt eines pneumatischen Ventils, wobei die Prüfvorrichtung (10) eine Druck-Bereitstellungseinrichtung (25) zur Bereitstellung eines pneumatischen Prüfdrucks an einem pneumatischen Eingang (37) des Prüflings (30) und mindestens eine zur Verbindung mit einem pneumatischen Ausgang (38) des Prüflings (30) vorgesehene Druckmesseinrichtung (42, 43) zur Messung eines Drucks an dem pneumatischen Ausgang (38) des Prüflings (30) aufweist, der zwischen einer Durchlassstellung (D), bei der sein Ausgang (38) und sein Eingang (37) in Strömungsverbindung miteinander stehen und einer Sperrstellung (S), in welcher der Ausgang (38) nicht in Strömungsverbindung mit dem Eingang (37) ist, schaltbar ist. Es ist vorgesehen, dass die Druckmesseinrichtung (42, 43) an eine Leitungsanordnung (59) zum Anschluss an den Ausgang (38) des Prüflings (30) angeschlossen ist, so dass die Druckmesseinrichtung (42, 43) mit einem Realmessvolumen (VP + V3) kommuniziert, das größer als ein Minimalmessvolumen (VP) ist, das bei einem Anschluss der Druckmesseinrichtung (42, 43) direkt an den Ausgang (38) des Prüflings (30) im Erfassungsbereich der Druckmesseinrichtung (42, 43) vorhanden ist, und dass die Prüfvorrichtung (10) eine Auswerteeinrichtung (70) zur Ermittlung einer Ist-Schaltzeit (Ts) (Tist), die bei einem Anschluss der Druckmesseinrichtung (42, 43) an das Minimalmessvolumen (VP) messbar wäre, anhand eines Schaltzeit-Messwerts (Tmess) aufweist, den die Druckmesseinrichtung (42, 43) während eines Schaltens des Prüflings (30) von der Sperrstellung (S) in die Durchlassstellung (D) erfasst, während sie an das Realmessvolumen (VP + V3) angeschlossen ist.
Patent DE-102014015328-B3 (DE)
Title: Projektionseinrichtung und Messvorrichtung mit einer solchen
Inventor: ZIMMERMANN KURT-MICHAEL
IPC: G02B27/20
Filed: 2014-10-17
Granted: 2016-02-04
Abstract: Ein Lasermodul (1) weist eine Laserdiode (5), eine Einkoppeloptik (6) und eine Monomodefaser (7) auf, die kürzer als fünf Zentimeter ist. Die Monomodefaser (7) hat einen optischen Kern (12) und einen den Kern (12) umgrenzenden Mantel (13), dessen optischer Brechungsindex größer ist als der des Kerns (12). Der Kern (12) und der Mantel (13) erstrecken sich von einer Einkoppelfläche (11) zu einer Auskoppelfläche (16) der Monomodefaser (7). Die Einkoppeloptik (6) ist derart ausgestaltet, dass die von der Laserdiode (5) emittierte optische Strahlung durch die Einkoppelfläche (11) hindurch in die Monomodefaser (7) einkoppelbar ist, unter Ausnutzung der Totalreflexion in dem Kern (13) zu der Auskoppelfläche (16) geführt wird und durch diese hindurch aus dem Kern (12) austritt. Der Mantel (13) weist mindestens ein mit Abstand zum Kern (12) angeordnetes Auskoppelelement (17) auf, das derart ausgestaltet ist, dass von der Laserdiode (5) emittierte, in den Mantel (13) eingekoppelte optische Strahlung derart an dem Auskoppelelement (17) abgelenkt wird, dass sie durch die Außenmantelfläche (14) hindurch aus dem Mantel (13) austritt.
Patent DE-102014200122-B3 (DE)
Title: Mechanische Verbindungsvorrichtung, Anordnung mit einer Mechanischen Verbindungsvorrichtung und Hochspannungsgenerator mit einer mechanischen Verbindungsvorrichtung
Inventor: EICHHORN RICHARD
IPC: H05G1/02
Filed: 2014-01-08
Granted: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung gibt eine mechanische Verbindungsvorrichtung (1) zum lösbaren Verbinden eines ersten Teils (2) mit einem zweiten Teil (3) an. Die Vorrichtung umfasst ein bügelförmiges Tragegriffelement (4), ein erstes Klemmelement (5), das um eine erste Drehachse (6) schwenkbar ist, und ein zweites Klemmelement (7), das um eine zur ersten Drehachse (6) parallele zweite Drehachse (8) schwenkbar ist, wobei das erste und das zweite Klemmelement (5, 7) am Tragegriffelement (4) angeordnet und ausgebildet sind, in einer Schließposition das erste Teil (2) mit dem zweiten Teil (3) klemmend zu verbinden.  Eine Anordnung mit einer mechanischen Verbindungsvorrichtung und ein Hochspannungsgenerator mit einer derartigen Anordnung werden ebenfalls angegeben.  Die Erfindung bietet den Vorteil einer kostengünstigen, widerverwendbaren, auf einfache Weise schließ- und lösbaren Verbindungstechnik.
Patent DE-102016112637-B3 (DE)
Title: Trennfunkenstrecke
Inventor: HOFFMANN MARCEL
IPC: H01T4/12
Filed: 2016-07-11
Granted: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trennfunkenstrecke als Potentialausgleichsvorrichtung mit einer ersten Elektrode (1), einer zweiten Elektrode (3), einer zwischen den Elektroden (1, 3) angeordneten Funkenstrecke sowie einem die aus diesen Bestandteilen zusammengesetzte Baueinheit umgebenden Isolierstoffgehäuse (5), von dem Anschlussteile (2, 4) abragen, wobei jede Elektrode (1, 3) einen flachrechteckigen Kontaktbereich (6) und ein einseitig von diesem abragendes Anschlussteil (2, 4) aufweist, beide Elektroden (1, 3) voneinander isoliert mit ihrem Kontaktbereich aufeinander geschichtet sind und zwischen den Elektroden (1, 3) zwei Graphitelektroden (9, 10) angeordnet sind, die durch eine rahmenartige Isolierfolie (11) voneinander beabstandet sind, und die einander zugewandten Flächenbereiche der Graphitelektroden (9, 10) zueinander parallele vorragende Streifen (12) und Nuten (13) aufweisen, wobei die Streifen (12) zueinander geringfügig versetzt ausgerichtet sind.
Patent DE-102017126741-B3 (DE)
Title: Fahrsimulator und Verfahren zur Durchführung einer Fahrsimulation
Inventor: EICHINGER PETER
IPC: G09B9/02
Filed: 2017-11-14
Granted: 2019-05-09
Abstract: Fahrsimulator (1), umfassend eine Anzeigefläche (2) zur Anzeige einer Fahrsimulation, wobei eine Beleuchtungseinrichtung (3) vorgesehen ist, um Blendeffekte zu erzeugen. Die Beleuchtungseinrichtung (3) umfasst wenigstens eine Leuchtanzeige (8, 8.1, 8.2), die über eine Bewegungseinrichtung (4) mechanisch entlang der Anzeigefläche (2) bewegbar ist.
Patent DE-102018100609-B3 (DE)
Title: Taster mit verbessertem Führungsbügel
Inventor: GRIEF MARKUS
IPC: H01H13/14
Filed: 2018-01-12
Granted: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Taster (1), aufweisend: einen Träger (3); ein eine Betätigungsfläche (8) definierendes Betätigungsteil (2); Lagerungsmittel (5, 6, 7), um das Betätigungsteil (2) unter Einwirkung einer Betätigungskraft aus einer Ruhestellung entlang einer Betätigungsrichtung (R) verschiebbar am Träger (3) zu lagern; Rückstellmittel (4), um das Betätigungsteil (2) in die Ruhestellung zurückzustellen; wobei die Lagerungsmittel (5, 6, 7) einen Bügel (7) aufweisen, der von einem mittleren Abschnitt (7a) und zwei endständigen Schenkelabschnitten (7b) ausgebildet ist, und wobei der mittlere Abschnitt (7a) um eine erste zur Betätigungsrichtung orthogonale Schwenkachse (S1) schwenkbeweglich am Träger (3) gelagert ist und die endständigen Schenkelabschnitte (7b) um eine zur ersten Schwenkachse (S1) parallel versetzte, zweite Schwenkachse (S2) schwenkbeweglich am Betätigungsteil (2) gelagert sind. Der erfindungsgemäße Taster (1) zeichnet sich dadurch aus, dass der Bügel (7) mehrteilig unter Ausbildung jeweils einer drehfesten Verbindung zwischen dem mittleren Abschnitt (7a) und dem Schenkelabschnitt (7b) ausgebildet ist.
Patent DE-102019218469-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Lenkvorrichtung
Inventor: RIESE CHRISTIAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-11-28
Granted: 2021-04-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Betrieb einer Lenkvorrichtung, insbesondere einer Steer-by-Wire-Lenkvorrichtung, welche wenigstens eine Lenkhandhabe (10) und wenigstens einen Feedback-Aktuator (12) zur Erzeugung eines Lenkwiderstands und/oder eines Rückstellmoments auf die Lenkhandhabe (10) umfasst, wobei wenigstens eine mit einer Berührung und/oder Betätigung der Lenkhandhabe (10) korrelierte Erfassungskenngröße ermittelt wird.Es wird vorgeschlagen, dass der Lenkwiderstand und/oder das Rückstellmoment des Feedback-Aktuators (12) in Abhängigkeit der Erfassungskenngröße verändert wird.
Patent DE-102020002323-B3 (DE)
Title: Optisches Element zur Beeinflussung von Lichtrichtungen und Bildschirm mit einem solchen optischen Element
Inventor: BOURGIN YANNICK
IPC: G02F1/29
Filed: 2020-04-07
Granted: 2021-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Element (1a), umfassend ein plattenförmiges Substrat (S) mit einer als Lichteintrittsfläche ausgebildeten ersten Großfläche und einer als Lichtaustrittsfläche ausgebildeten zweiten Großfläche, eine Vielzahl von auf der zweiten Großfläche des Substrats (S) ausgebildeten Abbildungselementen (L1, L2, L3, ...), eine Vielzahl von auf oder nahe der ersten Großfläche des Substrats (S) ausgebildeten Aperturen (A1, A2, A3, ...), wobei die Anzahl der Aperturen (A1, A2, A3, ...) nicht kleiner als die der Abbildungselemente (L1, L2, L3, ...) ist und wobei jede Apertur (A1, A2, A3, ...) mindestens einen transparenten Bereich innerhalb eines opaken Bereiches umfasst, wobei das optische Element (1a) zwischen mindestens zwei Betriebsarten B1 und B2 umgeschaltet werden kann, indem aufgrund einer Ansteuerung mit einem oder mehreren elektromagnetischen Feldern ein Teil der oder alle Aperturen (A1, A2, A3, ...) ihre Aperturgröße zwischen Werten W1 und W2 und/oder ihre Position ändern, wobei mindestens in der Betriebsart B1 jedem Abbildungselement (L1, L2, L3, ...) genau eine Apertur (A1, A2, A3, ...) zugeordnet ist, so dass durch eine solche Apertur (A1, A2, A3, ...) hindurchdringendes Licht von dem entsprechend zugeordneten Abbildungselement (L1, L2, L3, ...) abgebildet wird, wodurch Licht, welches durch die Aperturen (A1, A2, A3, ...) und hernach durch die Lichteintrittsfläche des Substrates (S) in das optische Element gelangt, nach Durchgang durch die zugeordneten Abbildungselemente (L1, L2, L3, ...) in den mindestens zwei Betriebsarten B1 und B2 jeweils unterschiedliche Ausbreitungswinkel, gemessen in einer oder zwei Vorzugsrichtungen, aufweisen. Die Erfindung bezieht sich ferner auf einen Bildschirm mit einem solchen optischen Element(1a).
Patent DE-102020208754-B3 (DE)
Title: Desinfektionssystem für Rohrpostanlagen
Inventor: ASENJO CASTILLO JOSE
IPC: B65G51/04
Filed: 2020-07-14
Granted: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Desinfektionssystem (10) zur Innendesinfektion der Rohrleitungen (102) einer Rohrpostanlage (100), umfassend eine Plasmaeinheit (26) mit einem Hochspannungsgenerator (38) und mit einer Elektrodeneinheit (30) zum Erzeugen eines Kaltplasmas P, das das Desinfektionssystem (10) im Betriebseinsatz der Plamaeinheit (26) zumindest teilumfänglich umgibt.
Patent DE-102021121113-B3 (DE)
Title: Kopplungseinrichtung für einen Roboter, Kopplungsteileinrichtung hierfür sowie Roboter mit einer Kopplungseinrichtung
Inventor: FAASS MAXIMILIAN
IPC: B25J17/00
Filed: 2021-08-13
Granted: 2022-11-10
Abstract: Bekannt ist eine Kopplungseinrichtung (10) für einen Roboter zur Kopplung zweier Roboter-Segmente (104, 110, 112, 114, 116, 118), die zwei Kopplungsteileinrichtungen (20, 50) aufweist, die jeweils fest mit einem Roboter-Segment (104, 110, 112, 114, 116, 118) verbindbar sind und die zur lösbaren Kopplung aneinander in einer Kopplungsrichtung (2) ausgebildet sind. Eine erste Kopplungsteileinrichtung (20) verfügt über ein Gehäuse (22) mit einer Anlagefläche (24) sowie über eine Mehrzahl von Kopplungsstiften (26), die über die Anlagefläche (24) hinausragen. Eine zweite Kopplungsteileinrichtung (50) verfügt über ein Gehäuse (52) mit einer Anlagefläche (54) sowie über eine Mehrzahl von Kopplungsausnehmungen (56) zur Aufnahme der Kopplungsstifte (26).Es wird vorgeschlagen, dass zur Verriegelung der Kopplungsteileinrichtungen (20, 50) ein Steuerglied (70) vorgesehen ist, welches durch das Gehäuse (52) der zweiten Kopplungsteileinrichtung (50) geführt und in einer zur Kopplungsrichtung (2) orthogonalen Steuergliedrichtung (4) zwischen einer freigebenden Endlage und einer verriegelnden Endlage translativ verlagerbar ist. An einander gegenüberliegenden Randbereichen (60A, 60B) des Gehäuses (52) ist jeweils mindestens ein Verriegelungskörper (90) vorgesehen, der in einer von der Steuergliedrichtung (4) abweichenden Verriegelungskörperrichtung (6) geführt verlagerbar ist. An einer Außenseite des Steuergliedes (70) sind mindestens zwei gegenüber der Steuergliedrichtung (4) angewinkelte Steuerflächen (74) vorgesehen, mittels derer die Verriegelungskörper (90) soweit verlagerbar sind, dass sie in die Kopplungsausnehmungen (56) und die dort angeordneten Verriegelungsaussparungen (27) der Kopplungsstifte (26) einrücken.
Patent DE-102021121820-B3 (DE)
Title: Verschlusssystem für einen Behälter für Lebensmittel
Inventor: MAUS MARCEL
IPC: B65D51/28
Filed: 2021-08-23
Granted: 2022-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verschlusssystem (1) für einen Behälter (2), umfassend einen Deckel (3) zum Verschließen des Behälters (2), wobei das Verschlusssystem (1) mindestens eine Kammer (4) mit einer Oberseite (41) und einer Unterseite (42) umfasst, und wobei die Kammer (4) dazu ausgestaltet ist, Lebensmittelzusätze (5) zu umschließen. Das Verschlusssystem ist dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens ein Kammer (4) mindestens ein Betätigungselement (6) aufweist, das dazu ausgestaltet ist, bei Betätigung durch einen Nutzer die Unterseite (42) der Kammer (4) zu durchdringen, sodass an der Unterseite (42) eine erste Öffnung (421) entsteht.
Patent DE-102021134004-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Folienverbunds, Folienverbund und leistungselektronische Schalteinrichtung hiermit
Inventor: SCHMITT STEFAN
IPC: H05K1/11
Filed: 2021-12-21
Granted: 2023-01-12
Abstract: Vorgestellt wird ein Folienverbund und eine ein Verfahren zur Herstellung eines Folienverbunds zur elektrischen Verbindung innerhalb einer leistungselektronischen Schalteinrichtung mit folgenden Verfahrensschritten: A) Ausbilden eines Folienverbunds mit einer elektrisch isolierenden Isolierstofffolie mit einer ersten und einer zweiten Hauptfläche, mit einer ersten elektrisch leitenden Metallfolie, die in eine Mehrzahl von voneinander elektrisch isoliert auf der ersten Hauptfläche der Isolierstofffolie angeordneten Leiterbahnen strukturiert ist und mit einer zweiten elektrisch leitenden Metallfolie, die in eine Mehrzahl von voneinander elektrisch isoliert auf der zweiten Hauptfläche der Isolierstofffolie angeordneten Leiterbahnen strukturiert ist. B) Falten des Folienverbunds entlang einer Faltlinie, wodurch eine erste Kontaktfläche einer ersten Leiterbahn, angeordnet auf einem Faltabschnitt des Folienverbunds, der ersten Hauptfläche auf einer ersten Kontaktfläche einer zweiten Leiterbahn der ersten Hauptfläche und eine zweite Kontaktfläche dieser ersten Leiterbahn der ersten Hauptfläche auf einer zweiten Kontaktfläche der zweiten Leiterbahn der ersten Hauptfläche oder auf einer ersten Kontaktfläche einer dritten Leiterbahn der ersten Hauptfläche zu liegen kommt.
Patent DE-102022203245-B3 (DE)
Title: Tretlagergetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrrad oder ein Pedelec
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B62M11/18
Filed: 2022-04-01
Granted: 2023-06-01
Abstract: Es wird ein Tretlagergetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrrad oder ein Pedelec (1) mit einer Tretkurbelwelle (Wan) als Antrieb und einer Getriebeausgangswelle (Wab) als Abtrieb sowie zumindest fünf weiteren Wellen (W1, W2, W3, W4, W5), mit zumindest drei Planetenradsätzen (RS1, RS2, RS3), welche koaxial zur Tretkurbelwelle (Wan) angeordnet sind, und mit zumindest sechs Schaltelementen (B1, B2, B3, F1, F2, F3) zum Realisieren von zumindest sechs Gängen (V1, V2, V3, V4, V5, V6) vorgeschlagen, wobei die Tretkurbelwelle (Wan) mit einem zweiten Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) verbunden ist, wobei die Tretkurbelwelle (Wan) über ein viertes Schaltelement (F1) und eine fünfte Welle (W5) mit einem zweiten Element des dritten Planetenradsatzes (RS3) verbindbar ist, wobei die Getriebeausgangswelle (Wab) mit einem ersten Element des dritten Planetenradsatzes (RS3) verbunden ist, wobei die Getriebeausgangswelle (Wab) über ein fünftes Schaltelement (F2) und über eine vierte Welle (W4) mit einem dritten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbindbar ist, wobei ein drittes Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) über eine zweite Welle (W2) mit einem ersten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbunden ist und über ein sechstes Schaltelement (F3) und über die fünfte Welle (B5) mit dem zweiten Element des dritten Planetenradsatzes (RS3) verbindbar ist, und wobei ein zweites Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) über eine dritte Welle (W3) mit einem dritten Element des dritten Planetenradsatzes (RS3) verbunden ist.
Patent DE-4122482-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Schwenken eines Laserstrahls
Inventor: RAPPS PETER
IPC: G02B26/08
Filed: 1991-07-06
Granted: 2004-10-07
Abstract: Verfahren zum Schwenken eines Laserstrahls, wobei ein Piezoelement mit dem Laserstrahl beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Piezoelement unter der Wirkung eines elektrischen Feldes veränderlicher Stärke derart deformiert wird, dass die Deformation des Piezoelements zu einer Parallelverschiebung mindestens einer Oberfläche des Piezoelements führt, dass der Laserstrahl unter einem stumpfen Winkel auf die Oberfläche auftrifft, dass ein vom Piezoelement umgelenkter Laserstrahl einen seitlichen Versatz in Abhängigkeit von der Parallelverschiebung der Oberfläche aufweist und dass der seitliche Versatz an einer gekrümmten Oberfläche eines optischen Elements in eine Auslenkung umgesetzt wird.
Patent DE-4190468-B4 (DE)
Title: Beschleunigungs-Meßanordnung
Inventor: OLSSON JAN
IPC: B60R21/01
Filed: 1991-03-06
Granted: 2007-03-29
Abstract: Beschleunigungs-Meßanordnung,
mit einem Beschleunigungsmesser (1) zum Liefern von Signalen, welche
repräsentativ
für die
Beschleunigung oder Verzögerung
eines Fahrzeuges sind, einer Einrichtung (2) zum Verarbeiten des
Signals durch Integrieren oder Differenzieren und zum Vergleichen
des Signals mit einem Referenzwert (X'1, X'2, X'3) und einer Einrichtung
(3) zum Liefern eines Ausgabesignals, wenn der Referenzwert überschritten ist,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Referenzwert (X'1, X'2, X'3) und/oder die Verarbeitungsbedingung
(L1, L2, L3) für
das Signal sich in einer vorbestimmten Weise nur mit der Zeit ändert ändern.