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Patent DE-102016206821-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Ventileinrichtung, Ventileinrichtung und Datenträger mit einem Computerprogramm
Inventor: NEUMANN RÜDIGER
IPC: F15B21/08
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Ventileinrichtung zur Druckluftversorgung eines Druckluftverbrauchers (3; 63), mit den Schritten: Ermitteln eines ersten Fluiddrucks in einem ersten Abschnitt (20, 21, 22, 23) eines Fluidkanals der Ventilanordnung, der sich zwischen einem Eingangsanschluss (28, 30) für eine fluidisch kommunizierende Verbindung mit einer Fluidquelle (32; 66; 96) oder Fluidsenke (33; 68) und einem Ventilelement (4, 5, 6, 7; 69; 99) erstreckt, Ermitteln eines zweiten Fluiddrucks in einem zweiten Abschnitt (24, 25, 26, 27) des Fluidkanals der Ventilanordnung, der sich zwischen dem Ventilelement (4, 5, 6, 7; 69; 99) und einem Ausgangsanschluss (29, 31) für eine fluidisch kommunizierende Verbindung mit einem Druckluftverbraucher (3; 63) erstreckt, Ermitteln eines Durchflusswerts für das Ventilelement (4, 5, 6, 7; 69; 99) aus den beiden Fluiddrücken und einer Durchflussfunktion, Verknüpfen des Durchflusswerts mit einem vorgebbaren Fluidvolumenstrom oder Fluidmassenstrom für das druckbeaufschlagte Fluid, der zur Durchströmung des Fluidkanals (20 bis 27) vorgesehen ist, zu einem Leitwert und Ermittlung einer benötigten Betätigungsenergie für eine Betätigungseinrichtung (8, 9, 10, 11; 70, 71; 100, 101), die für eine Betätigung des Ventilelements (4, 5, 6, 7; 69; 99) ausgebildet ist, und Bereitstellen der Betätigungsenergie an die Betätigungseinrichtung (8, 9, 10, 11; 70, 71; 100, 101) zur Einstellung des vorgebbaren Fluidvolumenstroms oder Fluidmassenstrom.
Patent DE-102016207848-A1 (DE)
Title: Flexibel einsetzbares Messprotokoll
Inventor: LUDWIG KLAUS
IPC: G01R33/54
Filed: 2016-05-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Erzeugen eines Messprotokolls (MP1*) für eine medizinische Bildgebung (1) von einem zu untersuchenden Objekt (O) beschrieben. Bei dem Verfahren werden Messparameter (FoV, SD, dS, tE, TR, OR, ST, BA, FW, SC-T, SPT1, ..., SPTn, SP1, SP2, FW1, FW2, L1, L2, GP1, ..., GPn) des Messprotokolls (MP1*) in eine Protokollstruktur mit einer Basisklasse (KT) und die Basisklasse (KT) ergänzenden Klassen (SPU, SP, HF-P, GR) eingeteilt, wobei die Basisklasse (KT) hardware-unabhängige Messparameter (FoV, SD, dS, tE, TR, OR, ST, BA, FW) umfasst und die ergänzenden Klassen (SPU, SP, HF-P, GR) hardware-spezifische Messparameter (SC-T, SPT1, ..., SPTn, SP1, SP2, FW1, FW2, L1, L2, GP1, ..., GPn) umfassen. Es wird auch ein Messprotokoll (MP1*, MP2*) beschrieben. Weiterhin wird ein Verfahren zur Übertragung eines Messprotokolls (MP1*) beschrieben. Zudem wird eine Messprotokoll-Erzeugungseinrichtung (70) beschrieben. Überdies wird eine Messprotokoll-Konversionseinrichtung (80) beschrieben. Fernerhin wird eine medizinische bildgebende Einrichtung veranschaulicht.
Patent DE-102016208378-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplatteneinheit, Bipolarplatteneinheit und Brennstoffzellenstapel
Inventor: HAASE STEFAN
IPC: H01M8/0297
Filed: 2016-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplatteneinheit (10) mit zwei metallenen, strukturierten Teilplatten (20, 22), die mit zueinander weisenden Versorgungskanalstrukturen strukturiert sind, welche mindestens einen innenliegenden Versorgungskanal (24) bilden, und mit Dichtungen (14A, 14B, 14C, 14D, 14E, 14F), die an den voneinander abgewandten Außenseiten der Teilplatten ausgebildet sind, wobei der mindestens eine Versorgungskanal zumindest teilweise zwischen den Dichtungen verläuft, mit den Schritten des Bereitstellens der ersten und zweiten strukturierten Teilplatte (20, 22), des Ausbildens der Dichtungen auf der ersten Teilplatte (20) und Ausbildens der Dichtungen auf der zweiten Teilplatte (22), wobei die Versorgungskanalstruktur der jeweiligen Teilplatte während des Ausbildens der Dichtungen in ihrer Form stabilisiert wird, und dem anschließenden Verbinden der ersten und zweiten Teilplatte zu der Bipolarplatteneinheit (10). Weiterhin betrifft die Erfindung eine mit dem Verfahren hergestellte Bipolarplatteneinheit und einen Brennstoffzellenstapel.
Patent DE-102016209094-A1 (DE)
Title: Schichtweise erzeugter Formkörper
Inventor: FISCHER FLORIAN
IPC: B33Y30/00
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Formkörper. Der Formkörper ist in aufeinanderfolgenden Schichten, mittels additiver Fertigung erzeugt. Erfindungsgemäß sind wenigstens ein Teil der Schichten oder alle Schichten des Formkörpers, an einer Schichtoberfläche mittels eines Plasmagases miteinander verbunden.
Patent DE-102016210742-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ermitteln von wenigstens einer Belastungseigenschaft einer Sitzeinheit eines Sitzes
Inventor: FRIES ALEXANDRA
IPC: G01L1/00
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (110) zum Ermitteln von wenigstens einer Belastungseigenschaft einer Sitzeinheit (2, 14, 120), insbesondere einer gesäßseitigen Sitzeinheit (130) oder einer rückenseitigen Sitzeinheit (140), eines Sitzes, insbesondere eines Fahrzeugsitzes, aufweisend die Schritte: Fixieren (200) der Sitzeinheit (2, 14, 120) an einer Fixiereinheit (3, 15); polsterseitiges Belasten (500) der Sitzeinheit (2, 14, 120) mit einem Prüfkörper (5, 16), dessen mit der Sitzeinheit (2, 14, 120) während der Belastung in Kontakt stehende Kontaktfläche (6, 17) einer Anatomie eines Menschen nachgebildet ist, wobei der Prüfkörper (5, 16) während der Belastung der Sitzeinheit (2, 14, 120) linear in einer festgelegten Belastungsrichtung (8) bewegt und hierbei kraftgeregelt bis zu einer vorgegebenen maximalen Belastungskraft in die Sitzeinheit (2, 14, 120) eingetaucht wird; Entlasten (600) der Sitzeinheit (2, 14, 120), indem der Prüfkörper (5, 16) kraftgeregelt linear entgegengesetzt zu der Belastungsrichtung (8) bewegt wird; Messen einer Verlagerung des Prüfkörpers (5, 16) während der Belastung und der Entlastung der Sitzeinheit (2, 14, 120); und Ermitteln (700) von wenigstens einer Belastungseigenschaft der Sitzeinheit (2, 14, 120) aus einer Beziehung zwischen der Verlagerung des Prüfkörpers (5, 16) und einer während der Belastung und der Entlastung der Sitzeinheit (2, 14, 120) erfassten Belastungskraft.
Patent DE-102016211620-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Lokalisierung von Kraftfahrezeugen in Gebäuden bei Verdeckung von Landmarken
Inventor: ROHDE JAN
IPC: G08G1/133
Filed: 2016-06-28
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Lokalisierung eines ersten Kraftfahrzeugs auf einer digitalen Karte. Hierbei ist eine zur Lokalisierung vorgesehene Landmarke für das erste Kraftfahrzeug zur Detektion verdeckt und das Kraftfahrzeug detektiert ein zweites auf der Karte lokalisiertes, stehendes Kraftfahrzeug und verwendet dies zur Lokalisierung auf der Karte. Zusätzlich wird ein erstes Fahrerassistenzsystem, welches das Verfahren ausführt und ein System, welches das erste Fahrerassistenzsystem umfasst, vorgeschlagen.
Patent DE-102016212249-A1 (DE)
Title: Zweistufig aufladbare direkteinspritzende Brennkraftmaschine mit Abgasnachbehandlung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02B37/18
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene direkteinspritzende Brennkraftmaschine (1) mit einem Ansaugsystem (2) zum Zuführen von Ladeluft und einem Abgasabführsystem (4) zum Abführen von Abgas und mit mindestens zwei in Reihe geschalteten Abgasturboladern (6, 7), die jeweils eine im Abgasabführsystem (4) angeordnete Turbine (6a, 7a) und einen im Ansaugsystem (2) angeordneten Verdichter (6b, 7b) umfassen und von denen ein erster Abgasturbolader (6) als Niederdruckstufe (6) dient und ein zweiter Abgasturbolader (7) als Hochdruckstufe (7) dient, wobei eine erste Bypassleitung (14) vorgesehen ist, die zwischen der ersten Turbine (6a) und der zweiten Turbine (7a) unter Ausbildung eines ersten Knotenpunktes (8a) vom Abgasabführsystem (4) abzweigt. Es soll eine Brennkraftmaschine (1) der genannten Art bereitgestellt werden, mit der nach einem Kaltstart gleichzeitig ein hoher Ladedruck und eine schnelle Aufheizung der Abgasnachbehandlungssysteme realisiert werden kann. Erreicht wird dies durch eine aufgeladene Brennkraftmaschine (1) der oben genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass – in der ersten Bypassleitung (14) ein Stickoxidspeicherkatalysator (14a) angeordnet ist.
Patent DE-102016214923-A1 (DE)
Title: Schwefelvernetzbare Kautschukmischung
Inventor: SCHMAUNZ-HIRSCH CORNELIA
IPC: C08L21/00
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwefelvernetzbare Kautschukmischung für Elastomer-Erzeugnisse, insbesondere für Fahrzeugluftreifen, enthaltend zumindest einen Dienkautschuk, zumindest ein Haftsystem, zumindest eine Kieselsäure und zumindest ein Silankupplungsagens. Ferner betrifft die Erfindung Fahrzeugluftreifen, die die mit Schwefel vernetzte Kautschukmischung aufweisen. Für verbesserte Haltbarkeit der Elastomer-Erzeugnisse ist das Silankupplungsagens ein geblocktes und/oder ungeblocktes Mercaptosilan.
Patent DE-102016215410-A1 (DE)
Title: Elektronische Schaltungsbaugruppe
Inventor: BUEYUEKBAS TURHAN
IPC: H05K1/18
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die erfindungsgemäße elektronische Schaltungsbaugruppe (1) umfasst einen ersten Grundträger (2), an dem eine erste Anzahl von elektrischen Komponenten (6) in einem auf einer Oberseite (4) des ersten Grundträgers (2) angeordneten ersten Elektronikbereich (34) gehaltert ist. Des Weiteren umfasst die elektronische Schaltungsbaugruppe (1) ein erstes Gehäuseteil (32), das zusammen mit dem ersten Grundträger (2) den ersten Elektronikbereich (34) umschließt. Außerdem umfasst die elektronischen Schaltungsbaugruppe (1) einen Leiterbahnträger (5, 12, 26, 62), der eine Anzahl von Leiterbahnen aufweist, und der zur elektrischen Kontaktierung der an dem ersten Grundträger (2) in dem ersten Elektronikbereich (34) angeordneten ersten Anzahl von elektrischen Komponenten (6) mit einer außerhalb des ersten Elektronikbereichs (34) befindlichen zweiten Anzahl von elektrischen Komponenten (6) dient. Der Leiterbahnträger (5, 12, 26, 62) ist dabei mit einem ersten Ende (20) auf einer der Oberseite (8) gegenüberliegenden Unterseite (4) an dem ersten Grundträger (2) angeordnet. Die erste Anzahl von elektrischen Komponenten (6) ist durch eine erste Öffnung (18) des ersten Grundträgers (2) hindurch in einem ersten Kontaktbereich (22) des Leiterbahnträgers (5, 12, 26, 62) mit dem Leiterbahnträger (5, 12, 26, 62) kontaktiert. Außerdem ist der Leiterbahnträger (5, 12, 26, 62) mittels einer spritzgießtechnisch aufgebrachten Kunststoffschicht (14) mediendicht an dem ersten Grundträger (2) befestigt.
Patent DE-102016216446-A1 (DE)
Title: Kunststoffformteil aus einem extrudierten Mehrschichtverbund sowie Kraftstoffbehälter aus einem extrudierten Mehrschichtverbund
Inventor: LORENZ HARALD
IPC: B32B27/32
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kunststoffformteil aus einem extrudierten Mehrschichtverbund (1) aus verschiedenen thermoplastischen Kunststoffen mit einer Dicke zwischen 6 und 10 mm, mit einer tragenden, strukturgebenden ersten Außenschicht (2) auf der Basis von HDPE, einer Innenschicht aus einem Barrierekunststoff, einer tragenden Zwischenschicht auf der Basis von HDPE und einer zweiten Außenschicht (7), wobei die zweite Außenschicht (7) aus einem haftungsmodifizierten Polyethylen besteht.
Patent DE-102016216487-A1 (DE)
Title: Umgeformter Ring für Wälzlager
Inventor: PEDROTTI HEINZ
IPC: F16C33/58
Filed: 2016-09-01
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Ring für Wälzlager, ein Wälzlager mit mindestens einem der Ringe und ein Verfahren zur Herstellung des Rings vorzuschlagen, welcher eine materialsparende und kostengünstige Produktion ermöglicht. Ring für ein Wälzlager, wobei der Ring eine Hauptachse A definiert, wobei der Ring als ein Hohlring mit einem die Hauptachse A umlaufenden Hohlraum ausgebildet ist, wobei in einem Axialschnitt entlang der Hauptachse die Wand des Hohlrings einstückig und/oder nahtlos ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring als ein Lagerring 1 zum Abwälzen von Wälzkörpern ausgebildet ist.
Patent DE-102016216507-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung, insbesondere für ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: EICHNER MARKUS
IPC: H01R12/51
Filed: 2016-09-01
Abstract: Eine Schaltungsanordnung (1), insbesondere für ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug, weist zumindest eine an einem Versorger (2) elektrisch angeschlossenen Stromschiene (5) auf, die mit einem ersten Abnehmer (3) an einer ersten Übergabestelle (6) und mit einem zweiten Abnehmer (4) an einer zweiten Übergabestellen (7) elektrisch verbunden ist. Sowohl die erste als auch die zweite Übergabestelle (6, 7) sind als flexible Kontaktstellen ausgebildet.
Patent DE-102016219476-A1 (DE)
Title: Induktive Ladeeinheit für ein Fahrzeug
Inventor: KRAMMER JOSEF
IPC: H01F38/14
Filed: 2016-10-07
Abstract: Es wird eine induktive Ladeeinheit (100) für ein Fahrzeug angegeben. Die Ladeeinheit (100) umfasst einen wannenförmigen Grundträger (130) mit einer Grundfläche und die Grundfläche lateral umschließende Seitenwände, wobei die Grundfläche und die Seitenwände eine Wanne bilden. Ferner umfasst die Ladeeinheit (100) eine der Grundfläche gegenüberliegende Deckfläche, eine Primärspule (103) zur induktiven Kopplung mit einer dem Fahrzeug zugeordneten Sekundärspule (203), wobei die Primärspule (103) in der Wanne angeordnet ist, und ein in der Wanne angeordnetes Füllmaterial (107), welches die Primärspule (103) mechanisch fixierend umgibt.
Patent DE-102016221562-A1 (DE)
Title: Batteriezelle und Verfahren zur Herstellung einer Batteriezelle
Inventor: BENDER JOHANNES
IPC: H01M50/50
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle, umfassend ein Zellengehäuse (3), in welchem eine Elektrodeneinheit (10) angeordnet ist, wobei die Elektrodeneinheit (10) eine mit einem negativen Terminal (11) elektrisch verbundene Anode (21) und eine mit einem positiven Terminal (12) elektrisch verbundene Kathode aufweist, wobei das Zellengehäuse (3) ein erstes Gehäuseteil (61), welches das negative Terminal (11) bildet, und ein zweites Gehäuseteil (62), welches das positive Terminal (12) bildet, aufweist, und wobei ein Isolationselement (80) vorgesehen ist, welches die Gehäuseteile (61, 62) voneinander elektrisch isoliert. Innerhalb des Zellengehäuses (3) sind ein negatives Konnektorelement (51), das mit der Anode (21) und mit dem ersten Gehäuseteil (61) elektrisch verbunden ist, sowie ein positives Konnektorelement (52), das mit der Kathode und mit dem zweiten Gehäuseteil (62) elektrisch verbunden ist, vorgesehen, wobei die Konnektorelemente (51, 52) formschlüssig in dem Isolationselement (80) gehalten sind. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung einer Batteriezelle, umfassend folgende Schritte: Verbinden eines ersten Konnektorelements (51, 52) mit einer ersten Elektrode (21) einer Elektrodeneinheit (10); Einsetzen des ersten Konnektorelements (51, 52) in ein Isolationselement (80); Einsetzen eines zweiten Konnektorelements (51, 52) in das Isolationselement (80; Verbinden des zweiten Konnektorelements (51, 52) mit einer zweiten Elektrode (21); Einsetzen eines ersten Gehäuseteils (61) und eines zweiten Gehäuseteils (62) in das Isolationselement (80); Verbinden des ersten Konnektorelements (51, 52) mit dem ersten Gehäuseteil (61) sowie des zweiten Konnektorelements (51, 52) mit dem zweiten Gehäuseteil (62).
Patent DE-102016221580-A1 (DE)
Title: Mit Fensterscheibe und Jalousie integriertes Solarzellensystem
Inventor: KIM SOL
IPC: H02S30/20
Filed: 2016-11-03
Abstract: Ein mit einer Fensterscheibe und einer Jalousie integriertes Solarzellensystem ist geliefert. Das Solarzellensystem enthält ein Hochleistungs-Solarzellensystem, das zwei Arten von Solarzellen aufweist, die zum Absorbieren von Licht mit sich voneinander unterscheidenden Wellenlängenbändern konfiguriert sind und mit einer Fensterscheibe bzw. einer Jalousie gekoppelt sind. Das Solarzellensystem enthält eine erste Solarzelle, die mit einer Fensterscheibe gekoppelt ist, und eine zweite Solarzelle, die mit einer Jalousie gekoppelt ist und zum Absorbieren von Licht mit einem sich von dem durch die erste Solarzelle absorbierten Licht unterscheidenden Wellenlängenband konfiguriert ist. Die Bandabstandsenergie der ersten Solarzelle ist größer als die Bandabstandsenergie der zweiten Solarzelle, um eine Erzeugung von elektrischer Energie zu maximieren. Zudem ist die zweite Solarzelle mit der Jalousie gekoppelt, die zum Öffnen und Schließen installiert ist, um eine Leistung ohne Verschlechterung der Transmission der Fensterscheibe zu erhöhen.
Patent DE-102016222222-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: F16H3/66
Filed: 2016-11-11
Abstract: Es wird ein Mehrstufengetriebe mit einer Antriebswelle (1), mit einer Abtriebswelle (2), mit einem ersten Vorschaltradsatz (VS1), einem zweiten Vorschaltradsatz (VS2) und einem dritten Vorschaltradsatz (VS3) sowie einem ersten Nachschaltradsatz (NS1) und einem zweiten Nachschaltradsatz (NS2) vorgeschlagen, welche jeweils als Planetenradsätze ausgeführt sind, sowie mit sechs Schaltelementen (A, B, C, D, E, F), durch deren wahlweises Schalten eine Antriebsdrehzahl der Antriebswelle (1) und in den Vorschaltradsätzen (VS1, VS2, VS3) erzeugte Ausgangsdrehzahlen selektiv zur Schaltung von zumindest 12 Vorwärtsgängen (G1 bis G12) und zumindest einem Rückwärtsgang (R) über zumindest einen der Nachschaltradsätze (NS1, NS2) auf die Abtriebswelle (2) als Abtriebsdrehzahl übertragbar sind, wobei den Vorschaltradsätzen (VS1, VS2, VS3) vier Schaltelemente (A, B, E, D) zugeordnet sind, wobei den zwei Nachschaltradsätzen (NS1, NS2) zwei Schaltelemente (C, F) zugeordnet sind, und wobei die Vorschaltradsätze (VS1, VS2, VS3) fest mit einem Element der Nachschaltradsätze (NS1, NS2) verbunden sind, sodass sechs verschiedene Ausgangsdrehzahlen der Vorschaltradsätze (VS1, VS2, VS3) auf zumindest einen der Nachschaltradsätze (NS1, NS2) übertragbar sind, wobei normiert auf die Antriebsdrehzahl der Antriebswelle (1) eine der Ausgangsdrehzahlen kleiner 0, vier Ausgangsdrehzahlen zwischen 0 und 1 und eine Ausgangsdrehzahl gleich 1 sind.
Patent DE-102016222535-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: KURZ MARTIN
IPC: B60C23/04
Filed: 2016-11-16
Abstract: Um ein Reifenmodul bereitzustellen, bei dem die Funktionsweise von herkömmlichen Reifenmodulen verbessert wird, wird vorgeschlagen, dassim Reifenhohlraum (16) ein zentrales Reifenmodul (10) angeordnet und mindestens ein Satelliten-Sensor (3, 4) am Fahrzeugreifen (1) integriert ist,wobei der Satelliten-Sensor (3, 4) über eine drahtlose Funkverbindung mit dem zentralen Reifenmodul in Verbindung steht undwobei über eine erste Funkverbindung (6) eine Energieübertragung zum Satelliten-Sensor (3, 4) und eine zweite Funkverbindung (7) eine Signalübertragung erfolgt.
Patent DE-102016226045-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Umbuchung einer Mobilfunknetz-Teilnehmerstation bei einem Handover-Vorgang in einem Mobilfunknetz, sowie Mobilfunknetz-Teilnehmerstation und Mobilfunknetz-Verwaltungseinheit zur Verwendung bei dem Verfahren sowie Fahrzeug
Inventor: HEHN THORSTEN
IPC: H04W36/24
Filed: 2016-12-22
Abstract: Aus dem Bereich der Mobilkommunikation in Fahrzeugen sind neuerdings fahrzeugbezogene Anwendungen wie Autonomes Fahren bekannt, die das Datenvolumen, das mit Mobilkommunikation übertragen wird, drastisch ansteigen lassen. Die Erfindung setzt sich zur Aufgabe das Handover-Verfahren in dem Bereich der fahrzeugbezogenen Mobilkommunikation weiter zu verbessern. Die Lösung besteht in einer Berücksichtigung einer Information über eine Sonderausstattung der Mobilfunknetz-Teilnehmerstation (30) bei einem Handover-Vorgang für die Mobilfunknetz-Teilnehmerstation (30). Dazu wird von der Mobilfunknetz-Teilnehmerstation (30) eine Information über eine Sonderausstattung der Mobilfunknetz-Teilnehmerstation (30) an eine Mobilfunknetz-Verwaltungseinheit (50) übermittelt wird, die die Information über die Sonderausstattung bei dem Handover-Vorgang berücksichtigt.
Patent DE-102017004699-A1 (DE)
Title: Faltschachtel für Tapetenrollen
Inventor: RAPPL JÖRG
IPC: B65D81/36
Filed: 2017-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Faltschachtel aus Karton mit sechs, einen Quader bildenden Flächen zur Aufnahme mindestens einer Tapetenrolle mit zwei langgestreckten, senkrechten Seitenflächen, mit einer langgestreckten, waagerechten unteren Bodenfläche, mit einer langgestreckten, waagerechten oberen Deckfläche, und mit zwei senkrechten Stirnflächen, wobei die Länge der Bodenfläche, Deckfläche und Seitenflächen geringfügig größer sind als die Länge der Tapetenrolle, wobei die obere zu öffnende Deckfläche eine Durchtrittsöffnung aufweist, die sich über die gesamte Länge der Deckfläche erstreckt, um die Tapetenbahn der Tapetenrolle hindurchtreten zu lassen.
Patent DE-102017006545-A1 (DE)
Title: Doppelrückschlagventil
Inventor: PABIS KAMIL
IPC: F16K15/02
Filed: 2017-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelrückschlagventil (20) mit einer Hülse (21) und einem Führungsteil (32), welches längsverschiebbar in die Hülse (21) einführbar und mittels Beaufschlagung durch ein Druckfluid darin axial bewegbar ist, und bei dem der Mantel der Hülse (21) einen Auslass (3) für das Druckfluid aufweist. Hierbei ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass der Auslass (3) durch lediglich eine Auslassöffnung (4) im Mantel der Hülse (21) gebildet ist, dass die Fläche der Auslassöffnung (4) klein im Verhältnis zur Gesamtfläche des Mantels der Hülse (21) ist, und dass an der Hülse (21) ein Sicherungselement (23) angeordnet oder ausgebildet ist, mit dem die Hülse (21) in einer festen Winkelstellung an einem Bauteil (8) positionierbar ist, wobei in der festen Winkelstellung die eine Auslassöffnung (4) in Richtung zu einer an dem Bauteil (8) angeordneten Druckfluidabführung (13) ausgerichtet und gegen ein Verdrehen in Bezug zur Druckfluidabführung (13) gesichert ist.
Patent DE-102017011467-A1 (DE)
Title: Gelenkwelle
Inventor: Schröder Rolf
IPC: B60K17/22
Filed: 2017-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gelenkwelleneinheit (18a-c) für ein Kraftfahrzeug, mit zumindest einer Verbindungswelle (20a-c), mit zumindest einem Flansch (22a-c) zu einer Anbindung der Gelenkwelleneinheit (18a-c) an ein Vorderachsgetriebe (16a-c) des Kraftfahrzeugs, und mit zumindest einem winkelausgleichenden Gelenk (24a-c), welches die Verbindungswelle (20a-c) mit dem Flansch (22a-c) verbindet, wobei ein Wert eines Abstands (38a-c) zwischen einer Flanschanbindung (40a-c) des zumindest einen Flansches (22a-c) und einem Gelenkmittelpunkt (34a-c) des zumindest einen winkelausgleichenden Gelenks (24a-c) zumindest dem 1-fachen, insbesondere dem 1,5-fachen, eines Werts eines Gelenkdurchmessers (36a-c) des zumindest einen winkelausgleichenden Gelenks (24a-c) entspricht, sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Gelenkwelleneinheit (18a-c).
Patent DE-102017011819-A1 (DE)
Title: Verbundelement, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: BIEDER HUBERT
IPC: B32B5/18
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbundelement (10), insbesondere für ein Fahrzeug, mit Deckschichten (14, 16) aus faserverstärktem Kunststoff und mit einer zwischen den Deckschichten (14, 16) angeordneten und mit den Deckschichten (14, 18) verbundenen Kernschicht (18) aus einem Kunststoffschaum. Eine erste Deckschicht (14) der Deckschichten (14, 16) weist Fasern mit einer ersten Faserlänge und eine geringere Dehnbarkeit als eine zweite Deckschicht (16) der Deckschichten (14, 16) auf, welche Fasern mit einer im Vergleich zur ersten Faserlänge kleineren, zweiten Faserlänge aufweist.