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Patent DE-102015106725-A1 (DE)
Title: Verfahren zur maschinellen Reinigung von Werkstücken und/oder Maschinenbauteilen sowie Reinigungsanlage
Inventor: ZIPPEL GÜNTHER
IPC: B08B3/00
Filed: 2015-04-30
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren sowie eine Reinigungsanlage zur maschinellen Reinigung von in wenigstens einer teilweise offenen Reinigungskammer aufgenommen Werkstücken und/oder Maschinenbauteilen. Gemäß einem ersten Aspekt bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zur maschinellen Reinigung von in wenigstens einer teilweise offenen Reinigungskammer aufgenommenen Werkstücken oder Maschinenbauteilen, bei dem die zu reinigenden Werkstücke oder Maschinenbauteile auf einem Werkstückträger und/oder einer Drehanordnung in die Reinigungskammer eingebracht werden, bei dem über zumindest eine Lanzenvorrichtung zumindest eine Reinigungsströmung erzeugt wird, mit der die Außenkontur der zu reinigenden Werkstücke oder Maschinenbauteile zumindest abschnittsweise beaufschlagt wird, bei dem die Lanzenvorrichtung mittels einer Führungs- und Bewegungseinrichtung entlang der Außenkontur des zu reinigenden Werkstücks oder Maschinenbauteils gesteuert verfahrbar ist, und zwar abhängig von einer in einer Steuereinheit ausgeführten Steuerroutine, bei dem abhängig von den durch die Prüfvorschriften für die Restschmutzanalyse von Werkstücken oder Maschinenbauteilen individuell für das zu reinigende Werkstück oder Maschinenbauteil mehrere Reinigungsabschnitte auf der dreidimensionalen Außenkontur definiert und ausgehend davon die Steuerroutine erzeugt wird, bei dem die Lanzenvorrichtung mittels der Führungs- und Bewegungseinrichtung zumindest an die ermittelten Reinigungsabschnitte gesteuert geführt und der jeweilige Reinigungsabschnitt gezielt mit der Reinigungsströmung beaufschlagt wird.
Patent DE-102015106752-A1 (DE)
Title: Sterilanzeige eines Sterilcontainers
Inventor: KOLLER TOBIAS
IPC: A61L2/28
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sterilanzeige eines Sterilcontainers mit einem Umlaufelement und einem um das Umlaufelement rotierbaren Nockenelement, dessen Relativpositionierung zu dem Umlaufelement in einer definierten Sterilposition oder einer definierten Unsterilposition den Zustand des Inneren des Sterilcontainers als steril oder unsteril anzeigt.
Patent DE-102015108318-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: OSANAI YOSUKE
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-05-27
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst ein Schaltelement; eine erste Rückflussdiode, die umgekehrt parallel zu dem Schaltelement geschaltet ist; einen Stromweg, der parallel zu der ersten Rückflussdiode geschaltet ist; eine zweite Rückflussdiode, die in den Stromweg in Reihe eingefügt ist; und ein Temperaturerfassungsteil, das konfiguriert ist zum Erfassen einer Temperatur basierend auf einer Differenzspannung zwischen einer Durchlassspannung der ersten Rückflussdiode und einer Durchlassspannung der zweiten Rückflussdiode. Eine Stromdichte der ersten Rückflussdiode und eine Stromdichte der zweiten Rückflussdiode sind voneinander verschieden.
Patent DE-102015110665-A1 (DE)
Title: Wärmestrahler zur Erwärmung eines Innenraums eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KOHN KEVIN
IPC: G21K5/00
Filed: 2015-07-02
Abstract: Es ist ein Wärmestrahler (10), insbesondere Infrarotstrahler, zur Erwärmung eines Innenraums (16) eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einem Festkörper (12) zur Erzeugung von Wärme und mehreren von dem Festkörper (12) abstehenden Strahlungselementen (14) zur Abstrahlung von Wärmestrahlung, wobei die Strahlungselemente (14) eine unebene Emissionsoberfläche (18) für die Wärmestrahlung ausbilden. Durch die mit Hilfe der abstehenden Strahlungselemente (14) erreichte unebene Emissionsoberfläche (18) kann eine erhöhte Wärmestrahlungsleistung erreicht werden, die durch den Streuungseffekt der unebenen Emissionsoberfläche (18) von einem Fahrgast nicht als unangenehm starke Wärmeeinstrahlung empfunden wird, so dass ein für einen Fahrgast angenehm temperierten Innenraum (16) eines Kraftfahrzeugs ermöglicht ist.
Patent DE-102015115239-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Lichtprojektionssystem und Verfahren zur Beurteilung der Topographie einer Bodenoberfläche
Inventor: Mügge Martin
IPC: G01B11/25
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) aufweisend wenigstens ein Lichtprojektionssystem (2), wobei das Lichtprojektionssystem (2) zur Erzeugung eines Streifen-Beleuchtungsmusters (3) auf einer Bodenoberfläche (5, 7) in einem Bereich um das Fahrzeug (1) herum Leuchtmittel und Mikrolinsenarrays oder einen Lichtprojektor aufweist, und wobei das Lichtprojektionssystem (2) mit einem bildgebenden Mittel (4) des Fahrzeugs (1) verbunden ist, um zur Beurteilung einer Topographie der Bodenoberfläche (5, 7) das Streifen-Beleuchtungsmuster (3) zu visualisieren.
Patent DE-102015116091-A1 (DE)
Title: Plattenhalte-Instrument mit Einschnapp- oder "Snap-in"-Greifabschnitt
Inventor: WAIZENEGGER AXEL
IPC: A61B17/88
Filed: 2015-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Plattenhalte-Instrument (1) zum Festhalten und Positionieren eines mit Befestigungsmitteln (4) in einem tierischen Körper oder einem menschlichen Körper zu befestigendes Implantat (2), mit einem Griff (6), der in einen Implantat-Haltekopf (8) übergeht, wobei der Implantat-Haltekopf (8) einen federelastischen Greifabschnitt (9) zum form- und/oder kraftschlüssigen Festhalten des Implantats (2) besitzt, wobei am Implantat-Haltekopf (8) zumindest solch eine Leitbereich (10) ausgebildet ist, der zum Führen eines Bohrers und Vermeiden des Verlaufens und/oder Verkippens des Bohrers geeignet ist. Die Verbindung betrifft auch ein Steril-Kit mit einem solchen Plattenhalte-Instrument (1) und einer Bohrführungshülse (28) und/oder einem Implantat (2).
Patent DE-102015121227-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Detektieren von Bewegungsmustern von mobilen Endgeräten
Inventor: BENNER ALEXANDER
IPC: G01S5/02
Filed: 2015-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Detektieren eines Bewegungsmusters eines mobilen Endgeräts (20) in einem lokalen Funknetz (10), bei dem fortlaufend mindestens eine Feldstärke einer bereits bestehenden oder einer potentiellen Funkverbindung des mobilen Endgeräts (20) und/oder einer Funkverbindung mindestens eines weiteren bereits in dem lokalen Funknetz (10) angemeldeten Endgeräts (30) zu einer Zugangseinheit (11, 12) des lokalen Funknetzes (10) überwacht wird und bei Detektion eines vorgegebenen minimalen Abweichewerts der mindestens einen Feldstärke der Funkverbindung des mobilen Endgeräts (20) und/oder der Funkverbindung des mindestens einen weiteren bereits in dem lokalen Funknetz (10) angemeldeten Endgeräts (30) zu der Zugangseinheit (11, 12) des lokalen Funknetzes (10), die mindestens eine Feldstärke und deren zeitlichen Änderungen kontinuierlich aufgenommen, analysiert und ausgewertet werden, wobei ein Feldstärkenmuster erstellt und davon das Bewegungsmuster des mobilen Endgeräts in dem lokalen Funknetz abgeleitet und bestimmt wird. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein entsprechendes System.
Patent DE-102015203791-A1 (DE)
Title: Multifunktionsgehäuse für elektronische Bauelemente
Inventor: SCHMITT MARTIN
IPC: H01G9/08
Filed: 2015-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Multifunktionsgehäuse (1) für elektronische Bauelemente (10) zur Ausführung zumindest einer ersten und einer zweiten Funktion, auf ein elektronisches Bauelement (10) mit einem solchen Multifunktionsgehäuse (1), auf eine elektronische Schaltung (11) mit einem derart ausgerüsteten Bauelement (10) und auf ein Elektronikgehäuse (13) umfassend ein solches ausgerüstetes Bauelement (10). Das Multifunktionsgehäuse (1) umfasst eine wärmeleitfähige offene Hülse (2) mit einer offenen Seite (21), wobei die Hülse (2) auf eine äußere Form des elektronischen Bauelements (2) zur Herstellung einer lösbaren Verbindung (A) mit dem elektronischen Bauelement (2) angepasst ist, wobei die Hülse (2) nach Herstellung der Verbindung (A) zur thermischen Ankopplung des elektronischen Bauelements (10) an die Hülse (2) und Entwärmung des elektronischen Bauelements (10) als erste Funktion vorgesehen ist und zur Rückhaltung von Flüssigkeit an einer Oberfläche des Bauelements als zweite Funktion geeignet ausgestaltet ist. Das Gehäuse (1) ermöglicht, elektrische Bauelemente (10) in einer elektronischen Schaltung (11) so auszurüsten, dass eine sichere elektronische Schaltung (11) mit langer Lebensdauer und einer möglichst geringen Anzahl an Komponenten erreicht werden kann.
Patent DE-102015218117-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum schnellen stapeln eines brennstoffzellenstapels
Inventor: JU HOKYUN
IPC: H01M8/2404
Filed: 2015-09-21
Abstract: Eine Vorrichtung ist vorgesehen, um einen Brennstoffzellenstapel zu stapeln durch Druckbeaufschlagen einer Trennplattenkomponente mit einer Membranelektrodenanordnungs-(MEA)Bogenkomponente, in der Gasdiffusionsschichten mit beiden Oberflächen einer MEA verbunden sind. Die Vorrichtung umfasst eine Komponenten-Ausrichteinheit, die mit einem Fertigstellungsende eines Komponentenüberführungsweges einer Fördervorrichtung verbunden ist, um die Trennplattenkomponente und die MEA-Bogenkomponente, die durch die Fördervorrichtäung überführt werden, auf vorgegebene Positionen auszurichten. Eine Komponenten-Stapeleinheit ist an der Seite der Komponenten-Ausrichteinheit angebracht und ist eingerichtet ist, um die Trennplattenkomponente und die MEA-Bogenkomponente zu greifen und die Komponenten auf einer Stapelführung zu stapeln. Eine Komponenten-Druckbeaufschlagungseinheit ist angebracht an einer oberen Seite eines Überführungsweges, durch welchen die Stapelführung überführt wird, und ist eingerichtet ist, um die auf der Stapelführung gestapelte Trennplattenkomponente und MEA-Bogenkomponente mit Druck zu beaufschlagen.
Patent DE-102015218213-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Verbundbauteilhalbzeugs
IPC: D04H13/00
Filed: 2015-09-22
Abstract: Eine Vorrichtung zur Herstellung eines faserverstärkten Verbundbauteilhalbzeugs hat eine Stickeinrichtung (22) zur Ablage und Befestigung von Verstärkungsfasern (30) auf einem Trägermaterial (28) eines Verbundbauteilhalbzeugs und eine Bebinderungseinrichtung (32) zum Aufbringen und Verbinden eines Bindermaterials (35). Die Bebinderungseinrichtung (35) weist eine Aufbringeinheit (34) zum Aufbringen des Bindermaterials (35) an den abgelegten Verstärkungsfasern (30) und eine Aktivierungseinheit (36) zum Verbinden des Bindermaterials (35) mit den Verstärkungsfasern (30) und dem Trägermaterial (28) auf. Verfahrbare Transporthalter (20), an denen jeweils wenigstens ein Trägermaterial (28) temporär zum Transport durch die Vorrichtung befestigt ist sowie eine Transportvorrichtung (10) zum Verfahren der Transporthalter (28) zumindest zwischen der Stickeinrichtung (22) und der Bebinderungseinrichtung (32) sind ferner vorgesehen.
Patent DE-102015218744-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Modellierung eines technischen Systems
Inventor: GEIPEL MARKUS MICHAEL
IPC: G06F17/50
Filed: 2015-09-29
Abstract: Bei dem Verfahren zur Modellierung eines technischen Systems (TES) wird zunächst ein semantisches Systemmodell (SSM) des technischen Systems (TES) generiert wird und nachfolgend die Abhängigkeiten innerhalb des Systemmodells mittels einer Abhängigkeitsanalyse (DEA) analysiert, welche auf Eigenschaften des semantischen Systemmodells (SSM) beruht.
Patent DE-102015219479-A1 (DE)
Title: Prüfgerät für einen aussentürgriff eines fahrzeugs
Inventor: KWAK KYOUNG TAEK
IPC: G01M7/08
Filed: 2015-10-08
Abstract: Ein Prüfgerät für einen Außentürgriff eines Fahrzeugs weist eine erste Drehwelle auf, die an einem vertikalen Rahmen drehbar angebracht ist, der senkrecht auf einem horizontalen Rahmen steht, der vom Boden abgestützt wird. Erste Platten sind an den beiden Enden der ersten Drehwelle angebracht, um sich aufgrund einer elastischen Rückstellkraft zusammen mit der ersten Drehwelle relativ zu einem Kollisionsobjekt zu drehen. Eine zweite Drehwelle ist zwischen den ersten Platten drehbar verbunden. Eine zweite Platte ist an der zweiten Drehwelle angebracht, um sich aufgrund einer elastischen Rückstellkraft zusammen mit der zweiten Drehwelle relativ zum Kollisionsobjekt zu drehen, wenn ein Griff angebracht ist.
Patent DE-102015219501-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Erfassung mindestens einer Strömungseigenschaft eines fluiden Mediums
Inventor: KAUFMANN ANDREAS
IPC: G01N27/00
Filed: 2015-10-08
Abstract: Es wird eine Sensorvorrichtung (10) zur Erfassung mindestens einer Strömungseigenschaft eines fluiden Mediums vorgeschlagen. Die Sensorvorrichtung (10) umfasst mindestens ein Sensorgehäuse (14). In dem Sensorgehäuse (14) ist mindestens ein Elektronikmodul (30) mit mindestens einem Strömungssensor (40) zur Erfassung der Strömungseigenschaft aufgenommen. Das Elektronikmodul (30) ist zumindest teilweise in einem Elektronikraum (20) aufgenommen. Innerhalb des Sensorgehäuses (14) ist weiterhin mindestens ein Feuchtesensor (42) aufgenommen. Das Sensorgehäuse (14) weist mindestens eine Einlassöffnung (46) zur Beaufschlagung des Feuchtesensors (42) mit einer Feuchtigkeit des fluiden Mediums auf. Der Elektronikraum (20) ist gegenüber der Einlassöffnung (46) abgedichtet.
Patent DE-102015220940-A1 (DE)
Title: Airbag-Anordnung
Inventor: TRACHT MICHAEL
IPC: B60R21/207
Filed: 2015-10-27
Abstract: Eine Airbag-Anordnung umfasst einen aufblasbaren Airbag und ein Aufblasglied, das in einer Fluidverbindung mit dem Airbag steht, um den Airbag aufzublasen. Die Airbag-Anordnung umfasst weiterhin eine Airbag-Abdeckung, die konfiguriert ist, um durch den Airbag während des Aufblasens des Airbags geöffnet zu werden, und ein Kraftreduktionsglied, das in Nachbarschaft zu dem Airbag angeordnet ist, sodass das Kraftreduktionsglied eine Grenze vorsieht, die konfiguriert ist, um durch den Airbag während des Aufblasens erst durchdrungen zu werden, nachdem der Airbag die Airbag-Abdeckung geöffnet hat.
Patent DE-102015223323-A1 (DE)
Title: Rampen zum Schließen einer Kupplung für einen Drehmomentwandler
Inventor: CERRETA JOSHUA
IPC: F16H45/02
Filed: 2015-11-25
Abstract: Ein Drehmomentwandler umfasst: ein erstes und ein zweites Deckblech zum Aufnehmen eines Drehmoments; einen Flansch; ein unabhängig vom Flansch drehbares Turbinengehäuse; mindestens ein elastisches Bauteil, das zumindest teilweise axial zwischen dem ersten und dem zweiten Deckblech angeordnet ist, zum Übertragen einer Drehmomentkraft zwischen dem Flansch und dem ersten und dem zweiten Deckblech; einen zwischen dem Flansch und dem ersten Deckblech vorgesehenen ersten axialen Spalt mit einer ersten Breite; einen zwischen dem Flansch und dem zweiten Deckblech vorgesehenen zweiten axialen Spalt mit einer zweiten Breite; wobei das erste Deckblech oder das zweite Deckblech mindestens eine Rampe aufweist, die in einer axialen Richtung zum Flansch hin hervorsteht, wobei die Rampe drehfest mit dem Flansch verbindbar ist, um den Flansch axial in eine Richtung zum Deckblech hin zu drücken und eine axiale Kraft zum Einrücken einer Kupplung zu übertragen.
Patent DE-102016001213-A1 (DE)
Title: Hölzernes Deckenelement
Inventor: ECKERT WERNER
IPC: E04C2/52
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Deckenelement (1), das aus Holz hergestellt ist und eine Deckenscheibe (2) hat, die flachseitig voneinander beabstandete achsparallele Rippen (3; 4) aufweist, welche (3; 4) über die Deckenscheibe (2) vorstehen. Für das erfindungsgemäße Deckenelement ist kennzeichnend, dass über beide Scheibenflachseiten ihrer Deckenscheibe (2) jeweils voneinander beabstandete achsparallele Rippen (3; 4) vorstehen.
Patent DE-102016001412-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schuhsohle
Inventor: KNERR HANS-MARTIN
IPC: G06T15/04
Filed: 2016-02-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Schuhsohle umfassend die folgende Schritte: Abbilden der Sohle (10) in einem Polygonmodell, Speichern des Datensatzes des Polygonmodells der Sohle in einem Datenspeicher, Erstellen eines Sohlenmusters mit 3D-Informationen, Bildprojektion des Sohlenmusters mit 3D-Informationen auf einen Sohlenumriss der Sohle (10) und Speichern des Polygonmodells der Sohle mit projiziertem Bild in einem Datenspeicher.
Patent DE-102016006392-A1 (DE)
Title: Ventilsitzring für eine Hubkolbenmaschine, sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen Ventilsitzrings
Inventor: LINDENAU DIRK
IPC: F01L3/22
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventilsitzring für eine Hubkolbenmaschine, mit wenigstens einem ersten Teilbereich (14), durch welchen in Einbaulage des Ventilsitzrings (12) wenigstens ein von einem Kühlmedium durchströmbarer Kühlkanal (18) zumindest teilweise begrenzt ist, und mit wenigstens einem zweiten Teilbereich (16), durch welchen ein Ventilsitz (20) für ein Gaswechselventil gebildet ist, wobei die Teilbereiche (14, 16) durch separat voneinander ausgebildete und miteinander gefügte Bauteile (24, 26) gebildet sind.
Patent DE-102016006555-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SUBKOW SERGEJ
IPC: B60R9/055
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) für ein Fahrzeug (1), welche an dem Fahrzeug (1) befestigbar oder befestigt ist. Erfindungsgemäß ist die Vorrichtung (2) zur Aufnahme einer Drohne (D) ausgebildet und weist zumindest eine elektrische Verbindungsschnittstelle (3) zum elektrischen Anschluss der Drohne (D) auf.
Patent DE-102016008035-A1 (DE)
Title: Tankventil
Inventor: HAUSMANN PHILIPP
IPC: F17C13/08
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tankventil (4) zur Montage an einem Druckgasbehälter (3), mit einem Grundkörper (6), welcher einen ersten Grundkörperabschnitt (6.1) aufweist, der im montierten Zustand in den Druckgasbehälter (3) ragt und dichtend mit diesem verbunden ist, und welcher einen zweiten Grundkörperabschnitt (6.2) aufweist, der im montierten, Zustand außerhalb des Druckgasbehälters (3) verbleibt, ferner mit einem über einen Aktuator (12) betätigbaren Entnahmeventil (11). Das erfindungsgemäße Tankventil ist dadurch gekennzeichnet, dass das Entnahmeventil (11) in dem zweiten Grundkörperabschnitt (6.2) ausgebildet ist, wobei der Aktuator (12) zur Betätigung des Entnahmeventils (11) zumindest teilweise außen an dem Grundkörper (6) montiert ist, und wobei eine Mittelachse (M) des Aktuators (12) gegenüber einer Ebene (E) senkrecht zu einer Mittelachse (A) des Tankventils (4) geneigt ausgeführt ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Vorrichtung zur Lagerung eines Druckgasbehälters (3) mit einem derartigen Tankventil (4).
Patent DE-102016008341-A1 (DE)
Title: Tank und Kraftfahrzeug mit einem Tank
Inventor: LICHY MATHIAS
IPC: B60K15/03
Filed: 2016-07-08
Abstract: Tank (1) mit einem Tankinnenraum (5), bestehend aus wenigstens zwei miteinander verbundenen Tankschalen (2, 3), wobei der Tank (1) wenigstens zwei den Tankinnenraum (5) durchsetzende Streben (6, 7, 8, 9, 10) umfasst, wobei durch jede Strebe (6, 7, 8, 9, 10) die wenigstens zwei Tankschalen (2, 3) miteinander verbunden sind und wenigstens eine Verbindungsvorrichtung (11, 12, 13, 14, 15) vorgesehen ist, durch die die wenigstens zwei Streben (6, 7, 8, 9, 10) verbunden sind.
Patent DE-102016008767-A1 (DE)
Title: Dehnspanneinrichtung
Inventor: AYGÜN HAKKI
IPC: B23B31/32
Filed: 2016-07-22
Abstract: Bei einer hydraulischen Dehnspanneinrichtung (1) zur Fixierung eines Werkzeuges oder Bauteiles, umfassend einen Grundkörper (3), wenigstens ein hydraulisch bewegbares Spannelement (8) zur kraftschlüssigen Fixierung des Werkzeuges oder Bauteiles, wobei wenigstens eine Verbindungsfläche (26) des wenigstens einen Spannelementes (8) mit wenigstens einer stoffschlüssigen Verbindung (10) an wenigstens einer Gegenverbindungsfläche (29) des Grundkörpers (3) befestigt ist, eine Druckkammer (12), so dass die hydrostatische Druckkraft der Hydraulikflüssigkeit in der Druckkammer (12) auf das wenigstens eine hydraulisch bewegbare Spannelement (8) übertragbar ist und damit das wenigstens eine Spannelement (8) hydraulisch bewegbar ist, eine Beaufschlagungsvorrichtung (25) zur Beaufschlagung der Druckkammer (12) mit Hydraulikflüssigkeit unter Druck, soll die stoffschlüssige Verbindung (10) zwischen dem wenigstens einen Spannelement (8) und dem Grundkörper (3) zuverlässig und preiswert ausgebildet ist, so dass auch bei großen Drücken der Hydraulikflüssigkeit in der Druckkammer (12) die stoffschlüssige Verbindung (10) den auftretenden großen Kräften Stand hält Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass an der wenigstens einen Verbindungsfläche (26) Aussparungen und/oder Vorsprünge ausgebildet sind und/oder an der wenigstens einen Gegenverbindungsfläche (29) Aussparungen und/oder Vorsprünge ausgebildet sind.
Patent DE-102016104819-A1 (DE)
Title: Staubgeschützte Vorrichtung für einen Kugelgewindetrieb
Inventor: TENG HONG-CHUN
IPC: F16H25/24
Filed: 2016-03-16
Abstract: Es wird eine staubgeschützte Vorrichtung (18) (40) (50) (60) zur Verwendung mit einem Kugelgewindetrieb (10) bereitgestellt, der eine Gewindestange (12) und eine Mutter (14) beinhaltet, die um die Gewindestange (12) herum angeordnet ist. Die staubgeschützte Vorrichtung (18) (40) (50) (60) beinhaltet einen ringförmigen Körper (20) und eine elastische Ventilplatte (30). Der ringförmige Körper (20) ist an einem Ende der Mutter (14) bereitgestellt und wird von der Gewindestange (12) durchdrungen, und weist eine äußere ringförmige Oberfläche auf, die mit einem Ablagerungsausgang (23) (48) (52) (62) bereitgestellt ist. Ein Ende des Ablagerungsausgangs (23) (48) (52) (62) steht mit einer spiralförmigen Passage (16) in Verbindung, die zwischen der Gewindestange (12) und der Mutter (14) ausgebildet vorliegt. Die elastische Ventilplatte (30), die an dem gegenständigen Ende des Ablagerungsausgangs (23) (48) (52) (62) des ringförmigen Körpers (20) bereitgestellt ist, kann durch ein Fluid aufgedrückt werden und öffnet somit den Ablagerungsausgang (23) (48) (52) (62), was es ermöglicht, Ablagerungen, die durch den Betrieb des Kugelgewindetriebs (10) erzeugt werden, aus dem Ablagerungsausgang (23) (48) (52) (62) zusammen mit dem Fluid zu entfernen, was zu einer verlängerten Lebensdauer des Kugelgewindetriebs (10) beiträgt.
Patent DE-102016105793-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Positionserfassung eines mobilen medizinischen Gerätes
Inventor: SPRUNG JULIAN
IPC: A61B8/00
Filed: 2016-03-30
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Erfassen der Position eines mobilen medizinischen Gerätes (M) an der Hautoberfläche eines menschlichen oder tierischen Patienten (P) mittels eines von einer Signalquelle (10) am Körper des Patienten abgegebenen und entlang der Hautoberfläche propagierenden elektrischen Signals umfasst: eine Empfangselektrode (20) zum Empfangen des elektrischen Signals; und eine mit der Empfangselektrode (20) operativ verbundene Auswerteeinheit (24) zum Auswerten des empfangenen elektrischen Signals. Die Empfangselektrode (20) oder die Signalquelle (10) ist als Geräteelektrode (G) zur Anbringung an dem mobilen medizinischen Gerät (M) ausgebildet, um einen elektrischen Kontakt mit der Hautoberfläche herzustellen, wenn das mobile medizinische Gerät (M) an der Hautoberfläche positioniert ist. Die Auswerteeinheit (24) ist konfiguriert, um anhand einer Charakteristik des empfangenen elektrischen Signals eine Ortsinformation der Empfangselektrode (20) relativ zu der Signalquelle (10) zu errechnen, und um aus der Ortsinformation eine Position des mobilen medizinischen Geräts (M) zu erhalten.