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Patent DE-102011015746-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und Handhabung von elektrochemischen Zellen bzw. von Batterien, elektrochemische Zelle und Batterie
Inventor: SCHAEFER TIM
IPC: G01R31/36
Filed: 2011-03-31
Abstract: Ein Verfahren zur Handhabung und Wartung einer elektrochemischen Zelle (1), vorzugsweise einer eine Anzahl elektrochemischer Zellen (1) aufweisenden Batterie, mit einer Steuerung (3), insbesondere einer Zellensteuerung, vorzugsweise einer Batteriesteuerung, mindestens einem mit der Steuerung (3) verbundenen Sensor (4) zur Erfassung von Parameterdaten (DPar) der elektrochemischen Zelle (1) bzw. der Batterie, einer Speichervorrichtung (5), die vorzugsweise einen nichtflüchtigen Speicher, insbesondere einen Flash-Speicher aufweist, und einer Einheit (2) zur Datenübertragung weist auf: (S1) ein Erfassen von Parameterdaten (DPar) der elektrochemischen Zelle (1) bzw. der Batterie, (S2) ein Zuführen der erfassten Parameterdaten (DPar) an die Steuerung (3), (S3) ein Berechnen von Steuerdaten (DStr) in Abhängigkeit von den zugeführten Parameterdaten (DPar.) mit der Steuerung (3), (S4) ein Zuführen der Steuerdaten (DStr) an die Speichervorrichtung (5), (S5) ein Auslesen der Steuerdaten (DStr.) aus der die Speichervorrichtung (5) an die Einheit (2) zur Datenübertragung, und (S6) ein Übertragen der ausgelesenen Steuerdaten (DStr) über die Einheit (2) zur Datenübertragung an eine Anzeigevorrichtung, insbesondere drahtloses Übertragen der ausgelesenen Steuerdaten (DStr.) über die Einheit (2) zur Datenübertragung an die Anzeigevorrichtung.
Patent DE-102011016527-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Dichtheitsüberprüfung eines elektrochemischen Energiespeichers
Inventor: STURM JOCHEN DIPL ING
IPC: H01M2/34
Filed: 2011-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Dichtheitsüberprüfung eines elektrochemischen Energiespeichers, welcher als Batterieeinzelzelle (2) oder als Batterie (1) mit einer Mehrzahl von parallel und/oder seriell miteinander verschalteten Batterieeinzelzellen (2) ausgebildet ist, wobei mindestens eine Erfassungseinheit (4) vorgesehen ist, mittels welcher eine Gaskonzentration in einem Gehäuse erfassbar ist. Erfindungsgemäß ist das Gehäuse als ein Batteriegehäuse (3) ausgebildet und verschließbar, wobei die Erfassungseinheit (4) ein Metalloxidsensor ist, welcher mit einer Auswerteeinheit (5) verbunden ist und dass in Abhängigkeit der erfassten Gaskonzentration mittels der Auswerteeinheit (5) ein Steuersignal zur Abschaltung des elektrochemischen Energiespeichers und/oder zur Auslösung einer Bindemittelfreisetzungseinheit (6) automatisch erzeugbar ist.
Patent DE-102011016559-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen adaptiver Reibungskompensation in einem Aktuator, das eine mit einer Temperaturänderung verbundene Variation der Reibungseigenschaften eines Wellgetriebes berücksichtigt
Inventor: OKITSU YOSHIFUMI
IPC: G05D3/12
Filed: 2011-04-08
Abstract: In einem Verfahren zum Durchführen adaptiver Reibungskompensation eines Aktuators (2) mit einem Wellgetriebe (1) wird als ein Reibungskompensationsstrom, der auf einen Motorantriebstrom angewandt wird, ein Strom is zur Kompensation statischer Reibung benutzt, wenn eine Motorwelle (6) mit einer Abweichung anhält, und unter anderen Umständen wird ein den Coulomb-Reibung-Kompensationsstrom ic verwendet. Der Strom is zur Kompensation statischer Reibung wird durch Addieren einer Kompensationsgröße isr einer monoton ansteigenden Rampenfunktion zu einer Kompensationsgröße iss einer Stufenfunktion erhalten, und eine Stufenfunktionskompensationsgröße ics wird als den Coulomb-Reibungs-Kompensationsstrom ic benutzt. Da die Größe der Reibungskompensation während der Reaktion auf die Positionierungssteuerung adaptiv basierend auf den gemessenen Daten geändert werden kann, kann die Motorwelle (6) am Zielwinkel ohne erhebliche begleitende Vibration stabilisiert werden, selbst wenn sich die Reibungseigenschaften des Wellgetriebes (1) aufgrund von Schwankungen der Umgebungstemperatur ändern.
Patent DE-102011018808-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Kontrollvorrichtung zur Steuerung und/oder Regelung einer Vielzahl von Leuchtdioden
Inventor: VARGA HORST
IPC: H05B44/00
Filed: 2011-04-27
Abstract: Es wird eine Beleuchtungsvorrichtung angegeben, mit – zumindest einem Leuchtdiodenmodul (1), das zumindest zwei Leuchtdioden (11) umfasst, die im Betrieb Licht voneinander unterschiedlicher Farbe emittieren, – zumindest einem Treiber (2) der dazu eingerichtet ist, die Leuchtdioden (11) genau eines von den zumindest einen Leuchtdiodenmodulen (1) mit Betriebsstrom zu versorgen, – genau einer Kontrollvorrichtung (3), die im Betrieb das zumindest eine Leuchtdiodenmodul (1) steuert und/oder regelt, wobei – jedem Leuchtdiodenmodul (1) ein Treiber (2) eineindeutig zugeordnet ist, und – die Kontrollvorrichtung (3) jedes Leuchtdiodenmodul (1) mittels des dem Leuchtdiodenmodul (1) zugeordneten Treibers (2) steuert und/oder regelt.
Patent DE-102011050293-A1 (DE)
Title: Integrierte Wäsche-Hängevorrichtung
Inventor: BROWNE JEFFREY M
IPC: D06F39/00
Filed: 2011-05-12
Abstract: Waschgut-Behandlungsgerät mit einem (Schrank-)Gehäuse mit einem Außenraum, wobei das Gehäuse eine Aufnahme enthält, die sich zum Außenraum öffnet und in der eine Hängeanordnung verschiebbar angeordnet ist. In einer eingefahrenen Lage liegt die Hängeanordnung mindestens teilweise in der Aufnahme und in einer ausgefahrenen Lage mindestens teilweise außerhalb der Aufnahme.
Patent DE-102011052047-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vermessung von Solarzellen und korrespondierende Vorrichtung
Inventor: SUTHUES JOERN
IPC: G01R31/26
Filed: 2011-07-21
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung (10) zur Vermessung von Solarzellen angegeben, welche sich besonders für eine Qualitätsüberwachung bei der Solarzellenfertigung eignet. Dabei ist bei dem Verfahren zur Vermessung von Solarzellen, bei dem eine Solarzelle (22) mit einer Strahlungsquelle (12) bestrahlt wird, und bei dem die Solarzelle (22) teilweise abgeschattet wird, vorgesehen, dass eine Temperaturverteilung auf der Solarzelle (22) während des teilweisen Abschattens erfasst wird, und dass eine Anzahl von Bereichen erfasst wird, deren jeweiliger Temperaturwert höher liegt, als andere Temperaturwerte auf der Solarzelle (22). Für die Vorrichtung (10), umfassend eine Strahlungsquelle (12) und eine Abschattungsvorrichtung (18), sind eine Messvorrichtung (24) zum Erfassen einer Temperaturverteilung auf der Solarzelle (22) und eine Auswerteeinheit (30) zum Vergleichen von Temperaturwerten aus der Temperaturverteilung mit einem Schwellenwert vorgesehen.
Patent DE-102011052301-A1 (DE)
Title: Formteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ROOS PETER
IPC: B27N3/00
Filed: 2011-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Formteilen aus einer Pressmasse, die als Bestandteile einen Füllstoff und ein wärmehärtendes Bindemittel mit einer flüssigen Komponente enthält, umfassend die Schritte Vermischen der Bestandteile der Pressmasse, Verpressen der Pressmasse zu einem Vorpressling bei einer Temperatur, bei der das Bindemittel nicht aushärtet und Verpressen des Vorpresslings zu dem fertigen Formteil bei einer Temperatur, bei der das Bindemittel aushärtet. Um ein Verfahren zur Herstellung von insbesondere flächigen Formteilen vorzuschlagen, dass ohne zusätzliche Verarbeitungsschritte einen Verzug des Formteils bei einseitiger Wärmeeinwirkung vermeidet, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die flüssige Komponente des Bindemittels als Bestanteil der Pressmasse teilweise durch ein pulverförmiges Festharz als Bindemittel ersetzt wird, so dass der Wasseranteil in dem fertigen Formteil weniger als 9 Gew.-% bezogen auf die Masse des fertigen Formteils beträgt und das pulverförmige Festharz der Pressmasse vor oder nach dem Einbringen der flüssigen Komponente des Bindemittels zugegeben wird.
Patent DE-102011054162-A1 (DE)
Title: Assembled system of base station and automatic movable cleaning device e.g. household robotic vacuum cleaner, has base station with receptacle that is designed, so that self-positioning of dirt container in receptacle is achieved
Inventor: ZUBER DANIEL DR
IPC: A47L9/19
Filed: 2011-10-04
Abstract: The system has accumulated dirt cleaning device (1) that is charged in base station with regard to power supply battery. The cleaning device has a dirt container (8) that is removed from cleaner. The base station has receptacle that is designed, so that self-positioning of dirt container in receptacle is achieved. A flow channel portion is formed in the base station, which is attached to side of dirt container, such that exhaustion of dirt container is performed. Independent claims are included for the following: (1) a movable cleaning device; and (2) a method for cleaning a dirt container.
Patent DE-102011054540-A1 (DE)
Title: Laser-überlappschweissverfahren für teile aus verzinktem stahlblech
Inventor: TAKAHASHI MASAHIRO
IPC: B62D25/08
Filed: 2011-10-17
Abstract: Ein Laser-Überlappschweißverfahren für Teile aus verzinktem Stahlblech umfasst die Schritte des: Pressformens von zwei Teilen (10, 20) aus verzinktem Stahlblech, sodass die beiden Teile längliche Verbindungsbereiche (11, 21) einschließen, die an einander gegenüberliegenden Flächen davon zu verschweißen sind, und einer Mehrzahl von Vorsprüngen (1), die an wenigstens einem der Verbindungsbereiche (11) der beiden Teile in vorbestimmten Abständen in Längsrichtung des Verbindungsbereichs ausgebildet sind; Haltens der beiden Teile in einem Zustand, in dem die Verbindungsbereiche einander so überlappen, dass ein Spalt (g) gemäß der Höhe der Vorsprünge zwischen den Verbindungsbereichen gebildet wird; und des Bestrahlens einer Fläche der überlappenden Verbindungsbereiche der beiden Teile mit einem Laser (2a) so, dass die überlappenden Verbindungsbereiche mittels Laserenergie geschmolzen und verschweißt (2) werden und beim Schmelzen gebildetes Zinkgas durch den Spalt (g) abgeführt wird. Das Pressformen umfasst die Herstellung der Mehrzahl von Vorsprüngen (1) durch Prägestempel (3), die jeweils in dieselbe Richtung wie die Pressrichtung (P) weisen, und die Mehrzahl der Vorsprünge umfasst gratförmige Vorsprünge (1a), die sich jeweils auf einem geneigten Teil des Verbindungsbereichs (11d, 11e) in Bezug auf die Pressrichtung befinden und die sich parallel zu einer Höhenlinie (Niveaulinie) in Bezug auf die Pressrichtung des geneigten Teils des Verbindungsbereichs erstrecken.
Patent DE-102011055174-A1 (DE)
Title: Method for switching manual transmission of traction drive of vehicle, particularly mobile working machine, involves executing load activation of manual transmission by changing supply amount of hydraulic motor
Inventor: LANGEN ALFRED
IPC: F16H61/04
Filed: 2011-11-09
Abstract: The method involves executing a load activation of a manual transmission (11) by changing the supply amount of a hydraulic motor (3) or the displacement of the hydraulic motor. A predetermined pressure difference is exceeded at the hydraulic motor or by an over-controlling of a brake valve unit (25) in an open position for switching-off the brake valve function. The manual transmission is switched in a neutral position. An electro-hydraulic synchronization of the speed of the hydraulic motor is executed and is connected in the new gear stages (G1,G2). An independent claim is included for a traction drive with an adjusting unit.
Patent DE-102011056219-A1 (DE)
Title: Positionssensor, Sensoranordnung und Rehabilitationsgerät
Inventor: RAM DAVID
IPC: G01B21/04
Filed: 2011-12-09
Abstract: Ein Positionssensor (1, 2) umfasst eine Halterung (3), eine fest mit der Halterung (3) verbundene Kraftmesseinrichtung (5) und eine fest mit der Kraftmesseinrichtung (5) verbundene Spuleinrichtung (6, 16) mit einem Antrieb (7). Die Spuleinrichtung (6, 16) ist eingerichtet zum Abspulen und Aufspulen eines Seils (8) und zur Ermittlung einer Abspullänge des abgespulten Seils (8). Eine fest mit der Halterung (3) verbundene Führungseinrichtung (11) weist eine Zentriereinrichtung zur definierten Durchführung des Seils (8), eine kardanisch gelagerte Auslassvorrichtung (15) zur richtungsvariablen Durchführung des Seils (8) und einen Lagesensor zur Ermittlung einer Winkellage der Auslassvorrichtung (15) auf. Der Positionssensor (1, 2) ist eingerichtet, die Lage eines vorbestimmten Punktes des Seils (8) relativ zur Halterung (3) auf der Basis der ermittelten Winkellage und der Abspullänge zu bestimmen.
Patent DE-102011056948-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung einer Kamera zu einem Lagesensor
Inventor: LEHNING MICHAEL
IPC: G01S17/86
Filed: 2011-12-22
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung einer Kamera zu einem Lagesensor bei dem aus Bilddaten zeitlich aufeinanderfolgend erstellter Bilder ein Bilddatenstrom und aus zu verschiedenen Messzeitpunkten erhaltenen Messdaten ein Messdatenstrom gebildet wird. Aus beiden Datenströmen werden objektrelevante Daten extrahiert, um einen Bilddatenextraktionsstrom bzw. einen Sensordatenextraktionsstrom zu bilden. Über ein bekanntes Schätzverfahren wird aus dem Sensordatenextraktionsstrom ein künstlicher Bilddatenextraktionsstrom generiert und über ein bekanntes Fehlerrechnungsverfahren mit dem gebildeten Bilddatenextraktionsstrom in Übereinstimmung gebracht wird.
Patent DE-102011075300-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einers Kolbens
Inventor: BOCZEK SASCHA-OLIVER
IPC: B23K20/12
Filed: 2011-05-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines aus einem Kolbenoberteil (2) und einem Kolbenunterteil (3) zusammengesetzten Kolbens (1) einer Brennkraftmaschine, bei dem das Kolbenoberteil (2) über eine Kontaktfläche (4) mit dem Kolbenunterteil (3) verschweißt und dadurch ein dazwischen begrenzter Kühlkanal (5) ausgebildet wird. Erfindungswesentlich ist dabei, dass zur Herstellung oder zum Freihalten einer Einlassöffnung (6) und/oder einer Auslassöffnung (7) des Kühlkanals (5) während oder unmittelbar nach dem Verschweißen des Kolbenoberteils (2) mit dem Kolbenunterteil (3) zumindest ein Dorn (8) vom Kolbenunterteil (3) aus im Kühlkanal (5) gehalten oder in diesen eingeschoben und nach dem Schweißvorgang wieder herausgezogen wird, so dass eine beim Schweißvorgang entstehende Schweißwulst (9) einen Querschnitt der Einlassöffnung (6) und/oder der Auslassöffnung (7) nicht verengt. Hierdurch lässt sich der Kolben (1) vergleichsweise kostengünstig herstellen.
Patent DE-102011078771-A1 (DE)
Title: Generator für Kraftfahrzeuge
Inventor: VASILENKO NIKOLAJ
IPC: H02K5/26
Filed: 2011-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Generator (10) für Kraftfahrzeuge, insbesondere einen elektrisch erregten Klauenpolgenerator, mit einem Stator (16) und einem Rotor, welche in einem aus zwei Lagerschilden (14, 16) gebildeten Gehäuse (12) angeordnet sind. Zur Montage an einem Fahrzeugteil (30) ist an einem der beiden Lagerschilde eine Befestigungsvorrichtung mit wenigstens zwei Haltearmen (32, 34) mit Bohrungen (36, 38, 40) für den Durchtritt von Befestigungsschrauben (42, 44, 46) vorgesehen. Die gegenüberliegenden Öffnungen (48, 50; 52, 54) wenigstens einer Bohrung (36, 38, 40) sind dabei unterschiedlich ausgebildet und erlauben verschiedene Befestigungsarten des Generators an dem Halteteil des Fahrzeuges.
Patent DE-102011080497-A1 (DE)
Title: Umformverfahren zum Warmumformen eines Stahlblechs eines herzustellenden Rotorblattes einer Windenergieanlage
Inventor: LABS OLIVER
IPC: B21D22/20
Filed: 2011-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Umformverfahren zum Warmumformen eines Stahlblechs (226) eines herzustellenden Rotorblatts (108) einer Windenergieanlage (100) umfassend die Schritte Erwärmen des Stahlblechs (226) in einem Ofen (202) während das Stahlblech (226) auf einem Herdwagen (206) liegt, Verfahren des erwärmten Stahlblechs (226) mit dem Herdwagen (206) vom Ofen (202) in eine Pressenvorrichtung (204) zur Warmumformung, Umladen des erwärmten Stahlblechs (226) in der Pressenvorrichtung (204) von dem Herdwagen (206) auf einen eine Gegenform (236) aufweisenden Formwagen (208) und Pressen des Stahlblechs (226) durch wenigstens einen Pressstempel (232), der so auf das Stahlblech (226) presst, dass sich dieses zwischen dem Pressstempel (232) und der Gegenform (236) umformt, insbesondere die Form des Pressstempels (232) und der Gegenform (236) annimmt.
Patent DE-102011083423-A1 (DE)
Title: Kontaktfederanordnung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: IRSIGLER ROLAND
IPC: H01R12/51
Filed: 2011-09-26
Abstract: Es wird eine Kontaktfederanordnung angegeben mit einem Substrat (100) mit mindestens einer Kontaktfläche (130), einem Federelement (200) auf dem Substrat (100), und einem Leitungselement (300), das an der ersten Kontaktfläche (130) und über dem Federelement (200) angeordnet ist.
Patent DE-102011084203-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb wenigstens einer Pumpeneinrichtung
Inventor: GRAESSNER JOACHIM
IPC: A61B5/055
Filed: 2011-10-10
Abstract: Verfahren zum Betrieb wenigstens einer Pumpeneinrichtung (3), welche einer extern zu einer Magnetresonanzeinrichtung (1) zur Untersuchung eines Untersuchungsobjekts (6) angeordneten Kühleinrichtung (2) zugeordnet ist, wobei in Abhängigkeit wenigstens einer wenigstens einen Betriebsparameter der Magnetresonanzeinrichtung (1) betreffenden Steuerinformation (I1) und/oder wenigstens einer wenigstens ein mit der Magnetresonanzeinrichtung (1) zu untersuchendes Untersuchungsobjekt (6) betreffenden Steuerinformation (I2) wenigstens ein die Leistungsaufnahme der Pumpeneinrichtung (3) beeinflussender Betriebsparameter (P) der Pumpeneinrichtung (3) eingestellt wird.
Patent DE-102011084331-A1 (DE)
Title: Passenger seat, has backrest comprising two side bars manufactured by injection-molding and subsequent blowing out of core region, where side bars are provided with internal cavities and headrest connected with backrest by plug connection
Inventor: MILL JUERGEN
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-10-12
Abstract: The seat (1) has a backrest (3) comprising two side bars (8) manufactured by injection-molding and subsequent blowing out of a core region. The side bars are provided with internal cavities. A headrest (7) is connected with the backrest by a plug connection, and a retainer is provided at the backrest or the headrest. The headrest is attached at the backrest by a screw connection in addition to the plug connection. Longitudinal guide elements are arranged in a lateral region of the backrest. A seat cushion (5) and a backrest cushion (6) are arranged at a seat shell.
Patent DE-102011085934-A1 (DE)
Title: Airbag i.e. side airbag, for use in motor vehicle i.e. cabriolet, to protect vehicle occupant during accident, has layers interconnecting seam weakened in target breaking location by interruption or weakening portion of sutures of seam
Inventor: ALENSPACH GUILLAUME
IPC: B60R21/233
Filed: 2011-11-08
Abstract: The airbag i.e. side airbag (1), has two chambers (2, 3) e.g. head and breast chambers, whose two or more layers are connected with each other at edges by a joint (4) to form a cavity. The cavity is divided in the chambers by a layers interconnecting seam (21). The seam is formed by one or more sutures (6, 7). The seam is weakened in a target breaking location (20) by an interruption or weakening portion of the sutures. Width of the target breaking location is in a range of about 50 to 80 mm, preferably 60 to 80 mm.
Patent DE-102011088311-A1 (DE)
Title: Befestigen  eines  permanentmagneten   in einem  antriebsmotor-rotor
Inventor: HA JAEWON
IPC: H02K1/17
Filed: 2011-12-12
Abstract: Ein Verfahren der Fixierung bzw. des Befestigens eines Permanentmagneten in einem Rotor eines Antriebsmotors, z. B. für ein Fahrzeug, beinhaltet das Einfügen des Permanentmagneten in einem Kern des Rotors, und die Fixierung des Permanentmagneten durch Zuführen von Gießharz an den Permanentmagneten, wobei ein Koeffizient der thermischen Ausdehnung des Gießharzes im Wesentlichen gleich zu dem des Rotorkerns ist.
Patent DE-102011089387-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken mit einer Einspülschale und einem Laugenbehälter
Inventor: AYHANER ALPER
IPC: D06F25/00
Filed: 2011-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) zur Pflege von Wäschestücken, mit einer Einspülschale (8a) und einem Laugenbehälter (2), welcher mit der Einspülschale (8a) über zumindest einen Zulaufstrang (4a, 4b) verbunden ist, wobei in dem Zulaufstrang (4a, 4b) eine Dampfsperrvorrichtung (17a, 17b) in einem gekrümmten Leitungsabschnitt (18a, 18b) ausgebildet ist, wobei in dem Leitungsabschnitt (18a, 18b) ein Belüftungskanal (22) ausgebildet ist, welcher an ein erstes Ende (19) des Leitungsabschnitts (18a, 18b) mündet und an dem ersten Ende (19) von einem der Dampfsperrvorrichtung (17a, 17b) zugehörigen Zuführkanal (21) zum Zuführen von flüssigem Medium von der Einspülschale (8a) zum Laugenbehälter (2) separiert ist.
Patent DE-102011103480-A1 (DE)
Title: Choke coil for electric motor for, e.g. window lifter for car, has coil core wound with insulated electric protector between coil windings, and inserted into thread turns of threaded outer profile such that windings are spaced apart
Inventor: KIRCHNER HEINRICH
IPC: H01F5/00
Filed: 2011-06-03
Abstract: The choke coil has a coil core (10) that is wound with an insulated electric protector between coil windings of the core. The insulated electric protector is inserted into turns of thread of a threaded outer profile such that the coil windings are spaced apart from each other. The edges of the threaded outer profile are spaced according to the interval between the coil windings. A screen winding is provided on the coil core. An independent claim is included for electric motor with brush.
Patent DE-102011106600-A1 (DE)
Title: Slippage measuring device for measuring slippage relative to movement of shaft and hub, has deformation element measuring deformation of flat spring elements, where one of spring elements partially or fully surrounds shaft over volume
Inventor: HILGERMANN JAN LUKAS
IPC: G01B5/24
Filed: 2011-06-16
Abstract: The device (10) has a shaft connector (12) connected with a shaft (26), and a hub connector (14) connected with a hub (28) that is arranged on the shaft. A measuring unit (16) measures twist between the shaft and hub connector and includes an end (20) that is fastened to the shaft connector. Another end (22) is fastened to the hub connector and spaced at distance from the former end, and a deformation element (24.1a) measures the deformation of flat spring elements (18.1-18.3). One of the spring elements partially or fully surrounds the shaft over a volume. An independent claim is also included for a shaft-hub connector.
Patent DE-102012001336-A1 (DE)
Title: Electrical load circuit breaker for low voltage, has first movable conductor piece attached at contact lever near movable contact piece, and second conductor piece, which guides current away from contact point, attached at contact carrier
Inventor: HAUCK DIRK
IPC: H01H1/24
Filed: 2012-01-25
Abstract: The circuit breaker (10) has a single contact point comprising a fixed contact piece (70) formed at a contact carrier (106) and a movable contact piece (68) formed at a swingable contact lever (62). A switching device (123) transmits shift lever movement on the contact lever in a locked state and decouples the shift lever movement from the contact lever in an unlocked state. A first movable conductor piece (102) is attached at the contact lever near the movable contact piece, and a second conductor piece (103'), guiding current away from the contact point, is attached at the contact carrier.