baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011105861-U1 (DE)
Title: Elektrifizierbares Torsystem für Elektrozaunnetze
IPC: A01K3/00
Filed: 2011-09-16
Abstract: Torsystem für Elektronetze dadurch gekennzeichnet, dass es universell für alle Elektrozaunnetze geeignet ist.
Patent DE-202011111081-U1 (DE)
Title: Wärmespeicher
IPC: F28D20/00
Filed: 2011-10-07
Abstract: Wärmespeicher (33) mit in einem Wärmespeicherraum (23) beherbergten, Temperaturwechseln unterzogenen Wärmespeichermitteln (22), welche zumindest zeitweilig von einem die Wärmezufuhr zum und die Wärmeentnahme aus dem Wärmespeicher (33) besorgenden Arbeitsfluid (27) durchströmt sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Wärmespeichermittel (22) eine Schüttung (24) mit aneinander berührenden Schüttungselementen (25) umfassen,
 - die Schüttung (24) zwischen den einander berührenden Schüttungselementen (25) miteinander kommunizierende, durchgehende Poren (26) aufweist, welche zumindest zeitweilig von dem Arbeitsfluid (27) durchströmt sind, und
 - der Wärmespeicher (33)
 - Mittel (40) zur Entnahme zumindest eines Teils (28) der im Wärmespeicherraum (23) beherbergten Schüttung (24) sowie
 - Mittel (50) zum Ersetzen des der Schüttung (24) entnommenen Teils (28) durch Zufuhr von Schüttungselementen (25)
 umfasst.
Patent DE-202012006271-U1 (DE)
Title: Wickeltasche
IPC: A45C7/00
Filed: 2012-06-29
Abstract: Wickeltasche (10), die in ihrer Gesamtheit von einer Taschenform in eine Unterlagenform änderbar ist, wobei in der Taschenform und auch in der Unterlagenform einzelne Aufbewahrungstaschen und Aufbewahrungsfächer (11.1, 11.5, 12.3, 12.4, 12.5, 12.6) von außen erreichbar sind, und wobei in der Unterlagenform eine Lasche (11) von der restlichen Unterlage als Wickelteil (12, 13) unterscheidbar ist, und wobei diese Lasche (11) einen Teil der äußeren Taschenform bildet, und wobei das Wickelteil (12, 13) eine zweiteilige Form aufweist, von der ein erster Teil (13) die eine schmutzabweisende Oberfläche aufweist, und von der ein zweiter Teil (12) Aufbewahrungsfächer (12.3, 12.4, 12.5, 12.6) für zusammengefaltete Kleidungsstücke aufweist, wobei ein Griff (12.3) im Bereich des rückwärtigen Teils des Übergangs zwischen Lasche (11) und des Wickelteils (12, 13) so angeordnet ist, dass durch Lösen eines Verschlussknopfes (12.1), wenn sich die Wickeltasche in Taschenform befindet, selbsttätig in die Unterlagenform ausbreitet.
Patent DE-202012012461-U1 (DE)
Title: Gasflaschen-Tauschvorrichtung
IPC: G07F11/02
Filed: 2012-03-08
Abstract: Gasflaschen-Tauschvorrichtung für Tauschgasflaschen, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Gehäuse (1) mit mindestens einer Öffnung (24; 25; 34; 35) zum Einstellen einer leeren Gasflasche (9; 19) und zur Entnahme einer befüllten Gasflasche (9; 19) besteht, die Öffnung (24; 25; 34; 35) mit einem Verschlussmechanismus versehen ist, im Gehäuse (1) Sensoren (27; 28; 29; 30; 40) zur Erkennung einer eingestellten Gasflache (9; 19;) und eine Lager- und Transportvorrichtung für Gasflachen (9; 19) sowie am Gehäuse (1) ein Bedienfeld (11) mit Bezahlfunktion angeordnet ist.
Patent DE-202012100274-U1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
IPC: B24B23/02
Filed: 2012-01-26
Abstract: Handwerkzeugmaschine (1) umfassend – einen vorderen Körperteil (3) mit Motor und mindestens ein durch den Motor antreibbares Arbeitswerkzeug und – einen hinteren Körperteil (5) mit Handgriff (21) und mit ein oder mehreren Betätigungsmitteln (23) zur In- und Außerbetriebnahme des Motors der Handwerkzeugmaschine (1), wobei zur Dämpfung von Vibrationen der vordere Körperteil (3) und der hintere Körperteil (5) über ein elastisches Dämpfungselement (9) miteinander in Verbindung gebracht sind und die beiden Körperteile (3, 5) derart aneinander angeordnet sind, dass mittels Betätigung ein oder mehrerer Verriegelungselemente (18) eine Relativdrehung des vorderen Körperteils (3) zum hinteren Körperteil (5) mit anschließend wahlweiser Festsetzung in mindestens zwei unterschiedlichen Drehpositionen durchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Handwerkzeugmaschine (1) ein Funktionsbauteil (15) umfasst, welches zwischen vorderem und hinterem Körperteil (3, 5) angeordnet ist, den vorderen Körperteil (3) am hinteren Körperteil (5) drehbar hält und zur Durchführung der Relativdrehung mit den ein oder mehreren Verriegelungselementen...
Patent DE-202012100359-U1 (DE)
Title: Rohling für künstliche Zähne mit mehreren unterschiedlichen Farbschichten
IPC: A61C13/09
Filed: 2012-02-02
Abstract: Rohling (10) bestehend aus einem thermoplastischen Kunststoff, wobei dieser im Mehrkomponentenspritzgussverfahren in eine erste Kavität in einer Spritzgussform einbringbar ist und eine erste Kunststoffschicht (12) mit einer ersten Pigmentierung ausbildet und in mindestens einer zweiten Kavität in der Spritzgussform mindestens eine weitere Kunststoffschicht (14) aus dem gleichem Kunststoff mit einer von der ersten Pigmentierung abweichenden Pigmentierung gegenüber der ersten Kunststoffschicht (12) einbringbar ist.
Patent DE-202012100547-U1 (DE)
Title: Behältnis sowie Baukasten zu seiner Erstellung
IPC: A47B47/00
Filed: 2012-02-20
Abstract: Baukasten zum Erstellen von Behältnissen wie Regalen, Schränken, Gehäusen, umfassend – wenigstens eine Größe von Platten (1) zur Verwendung als z. B. Wand, Boden, Rückwand und/oder, Tür, – Verbindungselementen (2) zum Verbinden der Platten (1) miteinander.
Patent DE-202012102212-U1 (DE)
Title: Heissluftgebläse
IPC: F24H3/02
Filed: 2012-06-15
Abstract: Heißluftgebläse mit einem einends ein Luftauslass (3) für erwärmte Luft sowie einen Griffabschnitt (11) zur Handhabung durch eine Bedienperson aufweisenden Gehäuse (2), an welchem durch die Bedienperson manuell betätigbare Bedienelemente (12, 14) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienelemente eine erste Auswahl- und/oder Schaltereinheit (12) zum gestuften oder stufenlosen Vorwählen und/oder Verändern eines Betriebsparameterwerts des Heißluftgebläses und eine der ersten Auswahl- bzw. Schaltereinheit benachbart vorgesehene zweite Schaltereinheit (14) zum Umschalten der Art des Betriebsparameters aufweisen, wobei die erste Auswahl- bzw. Schaltereinheit und die zweite Schaltereinheit so am Gehäuse vorgesehen und ausgebildet sind, dass diese im Betrieb des Heißluftgebläses durch einen Finger der das Heißluftgebläse handhabenden Bedienperson betätigbar sind.
Patent DE-202012102701-U1 (DE)
Title: Innenliegendes 180-Grad-Scharnier mit zwangsgeführter Schwenkbewegung
IPC: E05D11/10
Filed: 2012-07-19
Abstract: Innenliegendes 180-Grad-Scharnier für eine an einem Schrankkorpus aufschwenkbar gehalterte Tür oder Klappe, bestehend aus einem am Schrankkorpus befestigten Scharnierbock und einem an der Tür oder Klappe befestigten Scharnierbügel, wobei Scharnierbock und Scharnierbügel um wenigstens eine Drehachse gegeneinander verschwenkbar sind, dadurch gekennze (13) mittels eines Verbindungsbügels (19) miteinander verbunden sind, der an seinen gegenüberliegenden Enden (20, 21) jeweils im Scharnierbock (11) einerseits und im Scharnierbügel (13) andererseits mittels daran angebrachter Drehachsen (22, 23) gehaltert ist, wobei der Verbindungsbügel (19) in der Geschlossen-Stellung des Scharniers gegen an Scharnierbock (11) und Scharnierbügel (13) angeordnete Anschläge (24) anliegt und das an dem Scharnierbügel (13) über die zugeordnete Drehachse (23) gehalterte Ende (21) des Verbindungsbügels (19) mit dem Scharnierbügel (13) in der Geschlossen-Stellung des Scharniers sowie in der 180-Grad-Offen-Stellung des Scharniers jeweils über zugeordnete Rastgestaltungen (25, 26; 29, 30) verrastbar ist und an dem Scharnierbock (11) ein Anschlag (28) zum...
Patent DE-202012102707-U1 (DE)
Title: Bürotisch und Bürotischkombination
IPC: A47B3/00
Filed: 2012-07-19
Abstract: Bürotisch (10a, 10b, 10c, 10d), aufweisend: – eine Tischplatte (11a, 11b, 11c, 11d), an deren Unterseite mindestens eine Profilleiste (12a, 12b, 12c, 12d, 13a, 13b, 13c, 13d) angeordnet ist; – mindestens ein Tischbein (15a, 15b, 15c, 15d, 15e, 15f), welches mit mindestens einer korrespondierenden Struktur (22a, 22b) eines Verbindungsabschnitts (21) in die Profilleiste (12a, 12b, 12c, 12d, 13a, 13b, 13c, 13d) eingreift; und – einen am Tischbein (15a, 15b, 15c, 15d, 15e, 15f) angebrachten Kniehebelspanner (16), welcher zwischen einer Freigabestellung und einer Sperrstellung verstellbar ist und welcher in dessen Sperrstellung die korrespondierende Struktur (22a, 22b) des Verbindungsabschnitts (21) mit der Profilleiste (12a, 12b, 12c, 12d, 13a, 13b, 13c, 13d) verspannt.
Patent DE-202012103217-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ableiten von Regenwasser
IPC: E03B3/02
Filed: 2012-08-24
Abstract: Vorrichtung zum Ableiten von Regenwasser aus einem Fallrohr (1), umfassend ein Ableitrohr (2), welches radial zum Fallrohr (1) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ableitrohr (2) an einer Manschette (3) angeordnet ist, die einen Querschnitt aufweist, der im Wesentlichen dem Außenquerschnitt des Fallrohrs (1) entspricht und die auf ihrer dem Ableitrohr (2) abgewandten Seite einen vertikal ausgerichteten Spalt (6) aufweist.
Patent DE-202012104156-U1 (DE)
Title: Piezofederelement
IPC: B65G27/16
Filed: 2012-10-30
Abstract: Piezofederelement (1), insbesondere zur Verwendung für einen Schwingförderer, aufweisend einen Trägerkörper (3) und wenigstens einen mit dem Trägerkörper (3) in Verbindung stehenden piezoelektrischen Aktor (5a, 5b), wobei der piezoelektrische Aktor (5a, 5b) dazu ausgebildet ist den Trägerkörper (3) in Schwingung zu versetzen, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine piezoelektrische Aktor (5a, 5b) in den Trägerkörper (3) eingebettet ist.
Patent DE-202013000007-U1 (DE)
Title: QR Code Scann zur internen Verwendung einer Anwendung auf mobilen Endgeräten
IPC: G06Q30/02
Filed: 2013-01-02
Abstract: QR-Code als Rabatt/Kundenbindungsinstrument auf mobilen Endgeräten Das verwenden von QR-Code Daten in einer vom QR-Code Publizierenden Applikation auf mobilen Endgeräten insbesondere als Maßnahme zur Kundenbindung/Marketingcontrolling. Die Kommunikation zwischen der Applikation auf dem Endgerät und den Datenbanken des Anbieters in Verbindung mit den vorher als QR-Code zur Verfügung gestellten Daten. Scannen von QR-Codes mit einer auf dem mobilen Endgerät befindlichen Applikation (APP). Die APP wird von dem Publizierer der QR-Codes zur Verfügung gestellt. Die über die QR-Codes auszulesenden Informationen werden in der Applikation verwertet und die darin enthaltenen Informationen werden für Kundenbindungs, Rabatt, Prämien und Loyalityprogramme verwendet. Diese Daten werden intern in der Applikation bearbeitet und nicht über eine Weiterleitung an dritte (z. B. Webseite) verarbeitet. Die Applikation kommuniziert Online mit den Datenbanken des Publizierers. Diese Daten können Off- oder Online mit den Daten des QR-Codes Publizierers abgeglichen werden.
Patent DE-202013009870-U1 (DE)
Title: Fahrradgriff
IPC: B62K21/26
Filed: 2013-12-03
Abstract: Fahrradgriff, insbesondere zum Befestigen auf Carbonlenkern, mit einer Hülse (16) zum Aufstecken auf den Fahrradlenker, einem die Hülse (16) umgebenden Greifelement (10), einem in montiertem Zustand den Fahrradlenker umgebenden Klemmelement (24) und einem innerhalb des Klemmelements (24) zwischen einer Innenseite (44) des Klemmelements (24) und dem Fahrradlenker angeordneten Sicherungselement (38).
Patent DE-202013100422-U1 (DE)
Title: Ladeboden für ein Nutzfahrzeug, insbesondere einen Kühlsattelauflieger, und Nutzfahrzeug mit einem derartigen Ladeboden
IPC: B60P3/20
Filed: 2013-01-30
Abstract: Ladeboden für ein Nutzfahrzeug, insbesondere für einen Kühlsattelauflieger, mit wenigstens zwei Bodenprofilelementen (10, 20), die entlang Ihrer Längsränder miteinander verbunden oder verbindbar sind, wobei ein erstes Bodenprofilelement (10) einen rinnenförmigen Aufnahmeabschnitt (11), der sich entlang des Längsrands des ersten Bodenprofilelements (10) erstreckt, und ein zweites Bodenprofilelement (20) einen gewölbten, insbesondere zum Aufnahmeabschnitt (11) komplementären, Eingriffsabschnitt (21) aufweist, der sich entlang des Längsrands des zweiten Bodenprofilelements (20) erstreckt und mit dem Aufnahmeabschnitt (11) formschlüssig verbunden oder verbindbar ist, und wobei der Eingriffsabschnitt (21) einen seitlichen Vorsprung (22) umfasst, der mit einer seitlichen Ausnehmung (12) im Aufnahmeabschnitt (11) des ersten Bodenprofilelements (10) formschlüssig verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-202013102690-U1 (DE)
Title: Sägeblatt mit kleinem Sägezahn
IPC: B27B33/02
Filed: 2013-06-21
Abstract: Sägezahn (12a–12v) für ein Sägeblatt (10a–10d), der in seiner Längsrichtung zumindest teilweise von einem Sägeblattkörper (14a–14d) des Sägeblatts (10a–10d) abstehend an dem Sägeblattkörper (14a–14d) befestigbar ist, wobei der Sägezahn (12a–12v) einen Schneidflächenteil (15a, 15g–15i, 15k, 15l) mit einer Schneidfläche (16a, 16b, 16e–16g) aufweist, deren Höhe (HS, HS', HS'') sich in Längsrichtung erstreckt und deren Breite (BS, BS', BS'') sich senkrecht zur Längsrichtung erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite (BS, BS', BS'') der Schneidfläche (16a, 16b, 16e–16g) größer ist als die Höhe (HS, HS', HS'') der Schneidfläche (16a, 16b, 16e–16g).
Patent DE-202013103986-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Funktionselements an einem Gegenstück
IPC: F16B7/00
Filed: 2013-09-04
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1, 2, 22, 27) für ein Funktionselement (4) zur lösbaren Befestigung des Funktionselements (4) an einem Gegenstück (3), wobei die Befestigungsvorrichtung (1, 2, 22, 27) ein Gewindeelement (7), das mit einem Gewinde (9) des Gegenstücks (3) in Eingriff bringbar ist, und ein an dem Funktionselement (4) festlegbares Festlegungselement (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (1, 2, 22, 27) ein an dem Festlegungselement (17) entlang der Drehachse des Gewindeelementes (7) verlagerbares Verlagerungsteil (18) aufweist und dass das Gewindeelement (7) an dem Verlagerungsteil (18) festgelegt ist.
Patent DE-202014009090-U1 (DE)
Title: Einheit zur Energieübertragung zwischen zwei Objekten
IPC: H05B1/00
Filed: 2014-11-17
Abstract: Einheit zur Energieübertragung zwischen mindestens zwei Objekten, bei denen zumindest eines beweglich ausgeführt ist, vorzugsweise ein Fensterrahmen (8) und ein Fensterflügel (9) bzw. ein Türrahmen und eine Tür, nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass bei Kontakt der Objekte, vorzugsweise beim Schließen des Fensterflügels (9) in den Fensterrahmen (8) bzw. der Tür in den Türrahmen ein Stromkreis geschlossen wird und somit ein elektrischer Verbraucher, vorzugsweise eine mit einer leitenden Schicht versehene Glasscheibe (1) mit Kontakten (2), aktiviert wird.
Patent DE-202014009924-U1 (DE)
Title: Fotoelektrischer Sensor
IPC: G01V8/14
Filed: 2014-12-16
Abstract: Fotoelektrischer Sensor, umfassend: eine optische Einheit, die wenigstens eine von einer Projektionsvorrichtung, die dazu konfiguriert ist, Detektionslicht zum Detektieren eines Detektionsobjekts zu emittieren, das in einem Detektionsbereich vorhanden ist, und einer optischen Empfangsvorrichtung aufweist, die dazu konfiguriert ist, das Detektionslicht vom Detektionsbereich zu empfangen, und, ein quaderförmiges Gehäuse, das die optische Einheit aufnimmt und mehrere Flächen einschließlich einer ersten Fläche umfasst, wobei die erste Fläche eine kleinere Oberfläche als diejenige Fläche unter den mehreren Flächen mit der größten Oberfläche aufweist und eine erste Öffnung auf einer Lichtdurchlassseite abdichtet, durch die wenigstens eins von dem Detektionslicht von der Projektionsvorrichtung und dem Detektionslicht an die optische Empfangsvorrichtung tritt.
Patent DE-202014011215-U1 (DE)
Title: Halterahmen für einen Steckverbinder
IPC: H01R13/518
Filed: 2014-12-11
Abstract: Halterahmen für einen Steckverbinder zum Einbau in ein metallisches Steckverbindergehäuse und zur Schutzerdung desselben, sowie zur Aufnahme gleichartiger und/oder unterschiedlicher Module (3), wobei der Halterahmen aus mindestens zwei verschiedenen Werkstoffen gebildet ist, von denen zumindest ein Werkstoff elektrisch leitfähig ist, dadurch gekennzeichnet, dassder Halterahmen einen Grundrahmen (1) und mindestens ein Wangenteil (2,2') aufweist, dassder Grundrahmen (1) als Druckgussteil ausgeführt ist, dass das mindestens eine Wangenteil (2,2') aus federelastischem Blech besteht, und dassdas mindestens eine Wangenteil (2,2') im Wesentlichen flächig ausgebildet ist und eine rechteckige Grundform aufweist.
Patent DE-202014100474-U1 (DE)
Title: Federpaket mit mehreren, ineinander angeordneten Schraubenfedern und zwei Federendenaufnahmen
IPC: F16F1/12
Filed: 2014-02-04
Abstract: Federpaket mit mehreren ineinander angeordneten Schraubenfedern (12 bis 14), – wobei mindestens zwei der Schraubenfedern (12 bis 14) einander entgegen gesetzte Steigungsrichtungen ihres Federdrahts (15 bis 17) aufweisen, – wobei die Federenden (9 bis 11) aller Schraubenfedern (12 bis 14) an beiden Enden des Federpakets an jeweils einer Federendenaufnahme (1) festgelegt sind und – wobei jede der beiden Federendenaufnahmen (1) einen Ausnehmungen (4 bis 6) aufweisenden plattenförmigen Grundkörper (2) umfasst, – wobei die Ausnehmungen (4 bis 6) so um einen Mittelsteg (3) des Grundkörpers (2) herum angeordnet sind, dass die Federenden (9 bis 11) um den Mittelsteg (3) in den Grundkörper (2) einschraubbar sind, – wobei für jedes Federende (9 bis 11) jeder Schraubenfeder (12 bis 14) separate rundlochartige Ausnehmungen (4 bis 6) in dem Grundkörper (2) vorgesehen sind und – wobei die Ausnehmungen (5, 6) für das Federende (10, 11) einer Schraubenfeder (13, 14) mit größerem Federdurchmesser um die Ausnehmungen (4, 5) für das Federende (9, 10) jeder anderen Schraubenfeder (12, 13) mit kleinerem Federdurchmesser herum angeordnet sind und dadurch gekennzeichnet, – wobei für das Federende (9 bis 11) jeder Schraubenfeder (12 bis 14) zwei parallel zueinander verlaufende Reihen von rundlochartigen Ausnehmungen (4 bis 6) in dem Grundkörper (2) jeder Federendenaufnahme (1) vorgesehen sind, – dass mindestens eine der beiden parallelen Reihen von rundlochartigen Ausnehmungen (4 bis 6) für das Federende (9 bis 11) jeder Schraubenfeder (12 bis 14) in dem Grundkörper (2) jeder Federendenaufnahme (1) mit Abstand vor einem den rundlochartigen Aufnahmen (4 bis 6) abgekehrten Ende des Grundkörpers (2) in dem Grundkörper (2) endet und – dass alle Federenden (9 bis 11) ausschließlich durch Einschrauben in die rundlochartigen Ausnehmungen (4 bis 6) an den Federendenaufnahmen festgelegt sind.
Patent DE-202014103776-U1 (DE)
Title: Kühlstruktur eines tragbaren Geräts
IPC: H01L23/36
Filed: 2014-08-14
Abstract: Kühlstruktur eines tragbaren Geräts, umfassend einen Träger (1), der einen ersten Aufnahmeraum (11) aufweist, in dem ein Wärmeaufnahmeelement (12) und ein Wärmeabgabeelement (13) aufgenommen werden, die benachbart angeordnet sind, wobei auf dem Wärmeabgabeabschnitt (13) eine Kühlschicht (14) gebildet ist, wobei die Kühlschicht (14) durch MAO (Micro Arc Oxidation), PEO (Plasma Electrolytic Oxidation), ASD (Anodic Spark Deposition) oder ANOF (Anodic Oxidation by Spark Deposition) gebildet ist.
Patent DE-202014104940-U1 (DE)
Title: Transportbehälter
IPC: B65D1/24
Filed: 2014-10-16
Abstract: Transportbehälter für Flaschen, Gläser oder dergleichen mit einem Boden (1), von dem sich Ecksäulen (2) erstrecken, die durch Seitenwände (3, 4) miteinander verbunden sind, wobei die Seitenwände (3) die Stirnseiten und die Seitenwände (4) die Längsseiten bilden, und der an dem dem Boden (1) abgewandten Ende mit einer Abschlusskante (5) versehen ist und auf dem Boden ein Gefache (8) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Seitenwänden (4) Schlitze (10) ausgebildet sind, die die Abschlusskante (5) in den Seitenwänden (4) unterbrechen.
Patent DE-202015000219-U1 (DE)
Title: Gerät zum Trocknen der auf Rollen gedruckten Großformatdrucke mit drehbarem Führungsstutzen (Bezeichnung Power-Fan)
IPC: B41F23/04
Filed: 2015-01-12
Abstract: Power-Fan Gerät zum Trocknen der auf Rollen gedruckten Großflächendigitaldrucke genannt Power-Fan (PF)
Patent DE-202015002905-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung eines Elektro-Fahrrads (E-Bikes)
IPC: B62M6/40
Filed: 2015-04-22
Abstract: Antriebsvorrichtung eines Elektro-Fahrrads (E-Bikes), mit einem durch Muskelkraft betätigbaren Pedalantrieb und mit einem bedarfsweise zuschaltbaren, den Pedalentrieb unterstützenden und/oder übernehmenden Elektromotorantrieb, der einen Elektromotor (E-Motor) und einen zugeordneten Grundausstattungs-Akku (E-Bike-Akku) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zum E-Bike-Akku (7) ein weiterer Akku als Extender-Akku (10) am E-Bike (1) angebracht ist und der E-Bike-Akku (7) und der Extender-Akku (10) zu einem gemeinsamen Betrieb mit paralleler Teilentladung elektrisch parallel geschaltet sind.
Patent DE-202015005010-U1 (DE)
Title: Wand,- Tür-oder Deckelelement für einen isolierenden Behälter
IPC: F25D23/06
Filed: 2015-07-17
Abstract: Wand-, Tür- oder Deckelelement für einen isolierenden Behälter, insbesondere einen Kühlschrank, einen Gefrierschrank, eine Gefriertruhe o. dgl., mit einer großflächigen Wandung (2) und einem an der Wandung (2) in einem vorzugsweise stumpfen bis rechten Winkel zur Wandung (2) angeordneten, vorzugsweise komplett umlaufenden Rand (3), dadurch gekennzeichnet, dass in der von der Wandung (2) mit ihrem Rand (3) gebildeten wannenartigen Aufnahme (4) eine Wärmedämmung (5) eingeformt ist, die eine der Wandung (2) zuweisende Außenfläche (6) und eine von der Wandung (2) wegweisenden Innenfläche (7) aufweist, wobei der Abstand der Außenfläche (6) von der Innenfläche (7) die Dicke (D) der Wandung (2) definiert, dass die Wärmedämmung (5) im Inneren ein einteiliges oder mehrteiliges Vakuumisolationspaneel (8) aufweist, dessen Dicke (d) geringer ist als die Dicke (D) der Wärmedämmung (5) insgesamt, dass die Wärmedämmung (5) eine Umschäumung (9) aus einem Kunststoff-Hartschaum, insbesondere aus Polyurethan, aufweist, die das Vakuumisolationspaneel (8) zumindest zur Außenfläche (6) und zur Innenfläche (7) hin vollflächig abdeckt und die Außenfläche (6) und die Innenfläche (7) der Wärmedämmung (5) bildet, wobei die Umschäumung (9) vorzugsweise auch alle Randflächen (10) der Wärmedämmung (5) bildet, und dass zumindest zwischen dem Vakuumisolationspaneel (8) und der Außenfläche (6) der Wärmedämmung (5) in der Umschäumung (9) Abstandshalter (11) eingebettet sind, die sich von der Oberfläche des Vakuumisolationspaneels (8) bis zu der oder annähernd zu der Außenfläche (6) der Wärmedämmung (5) erstrecken.
Patent DE-202015009613-U1 (DE)
Title: Selbstführende Schneidvorrichtung
IPC: B26B29/06
Filed: 2015-01-29
Abstract: Selbstführendes Schneidwerkzeug (100) zum Schneiden einer auf das Dachblech (30) eines Autos aufgebrachten Haftfolie (20), wobei das Dachblech mit einem Seitenblech (31) des Autos durch einen Verbindungsbereich (32) verbunden ist, der einen Schweißgrabenkanal enthält, wobei das Schneidwerkzeug (100) eine Schneidvorrichtung (6), mindestens ein Leitmittel (2), das die Schneidvorrichtung (6) entlang des Seitenblechs (31) und über den Schweißgrabenkanal des Verbindungsbereichs (32) leitet, und mindestens ein Transportmittel (3) umfasst, das über dem Dachblech (30) angeordnet ist und es der Schneidvorrichtung (6) erlaubt, über den Schweißgrabenkanal des Verbindungsbereichs (32) bewegt zu werden, wobei der Verbindungsbereich nicht eben und das Leitmittel (2) mechanisch ist.
Patent DE-202015103264-U1 (DE)
Title: Sitzkissen
IPC: A47C3/16
Filed: 2015-06-22
Abstract: Sitzkissen mit einer Sitzauflage (2) und einer Decke (9), wobei die Decke (9) an einem Befestigungsbereich (14) an der Sitzauflage (2) lösbar verbunden oder fest verbunden ist und zur Verwendung über die Sitzauflage (2) schlagbar ist.