baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015102423-U1 (DE)
Title: Kontinuierlich arbeitende Presse
IPC: B27N3/24
Filed: 2015-05-11
Abstract: Kontinuierlich arbeitende Presse umfassend – zwei endlos umlaufende das Pressgut (8) durch die Presse (1) ziehende Stahlbänder (3), die zwischen sich zur Verpressung des Pressgutes (8) einen Presspalt ausbilden, – die Stahlbänder (3) abstützende temperierbare Heizplatten (10), – ein zwischen den Stahlbändern (8) und den Heizplatten (8) angeordnete Wälzlagerabstützung, – mehrere quer zur Umlaufrichtung (6) der Stahlbänder (3) angeordnete Gestelle (2) zur Aufnahme der Presskräfte, die über mehrere in einer Reihe (R) angeordnete hydraulische Arbeitszylinder (4) je Gestell zur Verpressung und zur Einstellung des Pressspaltes direkt in die Heizplatte (10) eingeleitet werden, – einen Einlaufbereich (KV) zur Entlüftung des Pressgutes (8), – eine Pressstrecke für das Pressgut (8), die in zumindest zwei verschiedene Bereiche (HD, MD, ND) aufgrund der Ausführungsform der Gestelle (2) und/oder der hydraulischen Arbeitszylinder (4) unterteilbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Bereich (HD, MD, ND) zumindest zwei Gestelle (2) quer zur Umlaufrichtung der Stahlbänder (3) versetzt zueinander angeordnet sind und/oder innerhalb eines Bereiches (HD, MD, ND) zumindest ein Arbeitszylinder (4) eines ersten Gestells (2) zu zumindest einem Arbeitszylinder eines zweiten Gestells (2) quer zur Produktionsrichtung (7) versetzt angeordnet ist.
Patent DE-202015102565-U1 (DE)
Title: Teleskopartige Verbindung für Fahrradsattel mit Höhenbegrenzung
IPC: B62J1/08
Filed: 2015-05-19
Abstract: Teleskopartige Verbindung für einen Fahrradsattel mit Höhenbegrenzung, die für eine höhenverstellbare Befestigung des Sattels (2) eines Fahrrads (3) am Rahmen (4) dieses Fahrrads verwendet werden kann und die aus einer rohrförmig oder nicht rohrförmig ausgebildeten Stütze (5) des Sattels (2) besteht und der Aufnahme der Stütze (6) im Rahmen (4), in die die genannte Stütze (5) eingeführt wird und dort mit Hilfe eines Flansch, eines Keils oder eines anderen Befestigungsmechanismus (7) befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass an der Stütze (5) ein Vorsprung (51) vorgesehen ist, der vorsteht und so den Querschnitt erweitert und der gegen eine hierzu an der Aufnahme der Stütze (6) im Rahmen (4) vorgesehene Querschnittsänderung (61) stößt.
Patent DE-202015105721-U1 (DE)
Title: PVC-Rohr mit Sonnenschutz
IPC: F16L59/14
Filed: 2015-10-28
Abstract: PVC-Rohr mit Sonnenschutz, umfassend einen PVC-Rohrkörper und eine Sonnenschutzschicht, wobei die Sonnenschutzschicht an der äußeren Oberfläche des PVC-Rohrkörpers anhaftet.
Patent DE-202016000409-U1 (DE)
Title: Scheibenwaschanlage für Windschutzscheiben an Fahrzeugen aller Art als Hilfs- bzw. Notfallset
IPC: B60S1/46
Filed: 2016-01-22
Abstract: Scheibenwaschanlage für Windschutzscheiben an Fahrzeugen aller Art mit Wischvorrichtung, mit wenigstens einer Spritz- oder Sprühdüse zum Erzeugen eines Flüssigkeitsstrahls, welcher zum Befeuchten einer Scheibe dient, um diese zu reinigen, den erforderlichen Schlauchverbindungen, Steckverbindungen, einem Magnetfuß in welchem die Düse integriert ist, mindestens einem Magnetfuß mit Halterung für die Schlauchführung, einer Behälterpumpe und einem Waschwasserbehälter. Die Waschanlage kann manuell oder elektrisch betrieben werden. Sie ist transportabel und kommt bei Ausfall einer fest verbauten Waschanlage in Fahrzeugen zum Einsatz. dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem eigenständigen und transportablen Set besteht.
Patent DE-202016003951-U1 (DE)
Title: Hub- und Senkvorrichtung
IPC: B66F7/12
Filed: 2016-06-24
Abstract: Hub- und Senkvorrichtung (1), zum Anheben und/oder zum Absenken eines Objektes zwischen einer ersten Ebene (2) und zumindest einer zweiten, höher oder tiefer gelegenen Ebene (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Hub- und Senkvorrichtung (1) zumindest zwei Hub- und Senkelemente (4) aufweist, dass an einem Ende jedes Hub- und Senkelements (4) zumindest eine Aufnahmefläche (5) zur Aufnahme des Objektes angeordnet ist, und dass jedes Hub- und Senkelement (4) zumindest zwei Armelemente (6, 7, 8) aufweist, die entlang einer Hub- und Senkrichtung (10) relativ zueinander beweglich geführt sind.
Patent DE-202016003985-U1 (DE)
Title: Einplatten-Dämpfungssystem für einen Ski bzw. ein skiähnliches Sportgerät
IPC: A63C9/00
Filed: 2016-06-24
Abstract: Dämpfungssystem für ein skiähnliches Sportgerät zur Verbesserung seiner Fahreigenschaften und zur Reduzierung der Belastungen auf den Skifahrer, dadurch gekennzeichnet, – dass zwischen Skischuh und Ski eine Kinematik, mit beispielsweise einer Bindungsplatte, mindestens zwei drehbar gelagerten Schwingen, mit jeweils einem Schwingenlager, welches auf dem Ski befestigt, bzw. Bestandteil des Skies ist, sodass bei erhöhter Belastung ein nahezu vertikaler, und nahezu paralleler Versatz der Bindungsplatte zur Skibelagfläche erfolgt, aber ein seitliches Abkippen und ein Verdrehen der Flächen zueinander verhindert, wobei an mindestens einer der Schwingen eine Feder-Dämpfungseinheit angekoppelt ist, deren Gegenankoppelung auf die Bindungsplatte oder direkt auf den Ski oder über einen zusätzlichen an der Bindungssplatte drehbar gelagerten Druckhebel, der wiederum auf den Ski drückt, wirkt, – derart dass zur Reduzierung der Vibrations-, Ratter- und Stoßbelastungen bzw. zur Erhöhung der Laufruhe der Skier auf der Skipiste, an jeder Position des Skies, in Relation zur Bindungsplatte eine nahezu kinematische Vertikalbewegung erfolgen kann, und dadurch an jeder Position des Skies die Feder-Dämpfungs-Einheit wirkt.
Patent DE-202016005092-U1 (DE)
Title: Tabak Sieb für Shisha-Pfeifen
IPC: A24F1/30
Filed: 2016-08-07
Abstract: Tabaksieb für Wasserpfeifenköpfe, dadurch gekennzeichnet, dass die Maschenweite ca. 6,25 mm2 beträgt, in der Tiefe einen durchschnittlichen Wasserpfeifenkopf ausfüllt und einen passgenauen tiefergezogenen Kragen für ein Kohlesieb aufweist.
Patent DE-202016008353-U1 (DE)
Title: Transporthilfe
IPC: B62B3/02
Filed: 2016-04-14
Abstract: Transporthilfe (1), umfassend ein im Wesentlichen flächig ausgeformtes und horizontal ausgerichtetes Auflageprofil (10) zur Auflage von Lasten und mehrere unterhalb des Auflageprofils (10) beabstandet angeordnete Räder (11), wobei das Auflageprofil (10) aus mindestens zwei Profilteilen (100, 101) gebildet ist, welche mittels eines die Profilteile (100, 101) verbindenden Führungselements (12) verschieblich auseinander ziehbar sind und das Führungselement (12) mindestens ein axial verschieblich gelagertes Führungsprofil (120) sowie mindestens eine Gleitfläche umfasst, auf der das mindestens eine Führungsprofil (120) verschieblich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsprofil (120) zumindest eine axial ausgerichtete Ausnehmung (1200) zur Durchführung mindestens eines reversiblen Fixierungsmittels (13) zur Fixierung des Führungsprofils (120) an dem mindestens einen Profilteil (100) umfasst, wobei das Führungsprofil (120) an dem Profilteil (101) irreversibel angeordnet ist.
Patent DE-202016100999-U1 (DE)
Title: Zusatzkamm und Haarschneidgerät
IPC: B26B19/38
Filed: 2016-02-25
Abstract: Abnehmbarer Zusatzkamm (60) für einen schwenkbar gelagerten Klingensatz (22) eines Schneidkopfes (20) eines Haarschneidegerätes (10), wobei der Zusatzkamm (60) aufweist: – einen Tragrahmen (62), der an jeweils entgegengesetzten Enden eine erste seitliche Haltestange (68) und eine zweite seitliche Haltestange (70) aufweist, die dazu ausgebildet ist, von einem Nutzer ergriffen zu werden, und mindestens eine sich seitlich erstreckende Tragstange (64, 66), die zwischen der ersten seitlichen Haltestange (68) und der zweiten seitlichen Haltestange (70) angeordnet ist; – eine Mehrzahl von Führungszähnen (72), die eine Hautkontakt-Vorderfläche (74) definieren; und – eine Mehrzahl von Rast-Montageelementen (78, 80), insbesondere eine Mehrzahl von Rasthaken; – wobei die Rast-Montageelemente (78, 80) von der ersten seitlichen Haltestange (68) und der zweiten seitlichen Haltestange (70) beabstandet sind; – wobei mindestens eines der Rast-Montageelemente (78, 80) als proximales Rast-Montageelement (78) konfiguriert ist, das auf einer ersten, proximalen Seite (84) angeordnet ist; – wobei mindestens eines der Rast-Montageelemente (78, 80) als ein distales Rast-Montageelement (80) konfiguriert ist, welches auf einer zweiten, distalen Seite angeordnet ist, die der ersten Seite (84) gegenüberliegt; und – wobei das mindestens eine proximale Rast-Montageelement (78) und das mindestens eine distale Rast-Montageelement (80) dazu ausgebildet sind, zwischen sich den Klingensatz (62) zu verriegeln, um den Zusatzkamm (60) am Schneidkopf (20) anzubringen.
Patent DE-202016101048-U1 (DE)
Title: Kantenband und Möbelplatte
IPC: B32B27/30
Filed: 2016-02-29
Abstract: Kantenband zur Beschichtung von Werkstücken, insbesondere zur Befestigung an einer gekrümmten Fläche eines Werkstücks, mit zumindest einer zumindest bereichsweise transparenten Grundschicht aus thermoplastischem Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundschicht zumindest bereichsweise aus einer elastomeren Polymermischung aus zumindest einem ersten Copolymer auf Acrylbasis und einem zweiten Copolymer auf Acrylbasis besteht.
Patent DE-202016106863-U1 (DE)
Title: Die Konstruktion des multifunktionalen Schraubenschlüssels
IPC: B25B13/46
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Konstruktion des multifunktionalen Schraubenschlüssels umfasst Einen Schaft; Eine Ratsche, die an einem Ende des Schafts vorgesehen ist. Sechskantelement, das an dem anderen Ende des Schaft vorgesehen ist. Mindestens einen Flaschenöffner, der sich zwischen der Ratsche und dem Sechskanntelement auf dem Schaft befindet und der mit einer Senkung vorgesehen ist, die sich beim Flaschenöffner bildet.
Patent DE-202017001055-U1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-02-27
Abstract: Beleuchtungssystem mit: mindestens einer Sendeeinheit zur drahtlosen Energieübertragung, mindestens einer Abschirmvorrichtung, sowie mindestens einer Leuchteinheit.
Patent DE-202017101797-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung mit einem selbstreinigenden Filterelement
IPC: D21D5/06
Filed: 2017-03-28
Abstract: Filtervorrichtung (1), umfassend ein Gehäuse (2) mit einer Eintrittsleitung (3) für ein zu filterndes Fluid und einer Austrittsleitung (4) für ein gefiltertes Fluid, wobei die Eintrittsleitung (3) in einen Eintrittsraum (5) und die Austrittsleitung (4) in einen Austrittsraum (6) mündet, wobei der Eintrittsraum (5) und der Austrittsraum (6) zumindest abschnittsweise durch ein Filterelement (7) voneinander getrennt sind und wobei das Filterelement (7) durch ein Getriebe und/oder einen Getriebemotor (15) relativ zum Gehäuse (2) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einem oberen Flansch (8) des Filterelements (7) und einem oberen statischen Lagerflansch (9) des Gehäuses (2) ein offener Ringspalt (10, 10') vorgesehen ist, der den Eintrittsraum (5) mit dem Austrittsraum (6) verbindet.
Patent DE-202017102496-U1 (DE)
Title: Golf-Trolley
IPC: A63B55/30
Filed: 2017-04-27
Abstract: Golf-Trolley (2)  mit einem einen Aufnahmebehälter (6) formenden Grundkörper (4) und  einem Fahrgestell (24) mit wenigstens einem ersten Rad (26), einem zweiten Rad (28) und einem dritten Rad (30), die jeweils um eine Achse (A1, A2, A3) verdrehbar sind,  wobei das Fahrgestell (24) gegenüber dem Grundkörper (4) zwischen einer Packstellung, in der die Räder (26, 28, 30) benachbart zum Grundkörper (4) gehalten sind, und einer Betriebsstellung verstellbar ist, in der die Räder (26, 28, 30) im Vergleich zur Packstellung gegenüber dem Grundkörper (4) wenigstens teilweise weiter beabstandet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass alle drei Achsen (A1, A2, A3) der Räder (26, 28, 30) in der Packstellung innerhalb eines Längsprojektionsbereichs (P1) und eines dazu senkrecht stehenden ersten Seitenprojektionsbereichs (PS1) des Grundkörpers (4) angeordnet sind.
Patent DE-202017103103-U1 (DE)
Title: Drahtlose Überwachungseinrichtung für Grafikkarten
IPC: G06F11/30
Filed: 2017-05-23
Abstract: Eine drahtlose Überwachungseinrichtung für Grafikkarten, umfassend: eine Grafikkarte, wobei die Grafikkarte ein Steuerelement aufweist, wobei die Informationen von ihm mit den Informationen von der Grafikkarte verknüpft werden, wobei dieses zur Steuerung der Hardwarezustandsdaten der Grafikkarte dient; und eine Steuerungssoftware für mobile Geräte, die innerhalb eines mobilen Geräts angeordnet ist, wobei die Informationen von der Steuerungssoftware für mobile Geräte mit den Informationen vom Steuerelement drahtlos verknüpft werden, um die Hardwarezustandsdaten der Grafikkarte zu steuern und anzuzeigen.
Patent DE-202017104027-U1 (DE)
Title: Heizvorrichtung für Heißschmelzklebstoffpistole
IPC: B29B13/02
Filed: 2017-07-05
Abstract: Heizvorrichtung für eine Heißschmelzklebstoffpistole, umfassend eine Spitze (1) und ein Heizstück (2), wobei die Spitze (1) einen Verbindungsabschnitt (5), einen verjüngten Heizabschnitt (6) und einen Klebstoffausgabeabschnitt (4) umfasst, die nacheinander verbunden sind, wobei die Innenhohlräume des Verbindungsabschnitts (5), des verjüngten Heizabschnitts (6) und des Klebstoffausgabeabschnitts (4) nacheinander miteinander in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstes eine gerade Wand (7) parallel zur Achse des verjüngten Heizabschnitts (6) an der Außenwand des verjüngten Heizabschnitts (6) angeordnet ist und die Innenwand des Heizstücks (2) eng an der geraden Wand (7) angefügt ist.
Patent DE-202017104272-U1 (DE)
Title: Kontextinformationen für eine Benachrichtigung
IPC: G06Q50/00
Filed: 2017-07-18
Abstract: Nicht transitorisches computerlesbares Speichermedium, das mit Anweisungen codiert ist, die, wenn sie durch einen oder mehrere in einer Datenverarbeitungsvorrichtung enthaltene Prozessoren ausgeführt werden, veranlassen, dass die Datenverarbeitungsvorrichtung Operationen ausführt, wobei die Operationen umfassen: Empfangen einer abfrageunabhängigen Anforderung für Kontextinformationen, die für die Benachrichtigung relevant sind, von einer Nutzereinrichtung in Reaktion darauf, dass die Nutzereinrichtung in Reaktion auf ein Auftreten eines Auslöseereignisses eine Benachrichtigung erhält; Identifizieren mehrerer Suchbegriffe aus dem Inhalt in der Benachrichtigung; Bestimmen einer Relevanzbewertung für jeden der mehreren Suchbegriffe; Auswählen eines oder mehrerer der mehreren Suchbegriffe auf der Grundlage der Relevanzbewertungen; und Bereitstellen eines jeweiligen Nutzerschnittstellenelements für die Anzeige mit der Benachrichtigung für die Nutzereinrichtung für jeden der ausgewählten einen oder mehreren mehreren Suchbegriffe, wobei jedes Nutzerschnittstellenelement Kontextinformationen hinsichtlich des jeweiligen Suchbegriffs enthält.
Patent DE-202017104407-U1 (DE)
Title: Tragwerk und Stabilisatorvorrichtung für Zelt
IPC: E04H15/52
Filed: 2017-07-24
Abstract: Tragwerk eines Zelts (1) mit einem eine Pyramidenform aufweisenden Dach, einer Trägerstruktur (4) aus wenigstens vier Trägern (5), wenigstens drei äusseren Scherengitterabschnitten (23) je Aussenseite des Tragwerks (6), einer Vorrichtung zur Befestigung des Dachs (8) an den Mittelpfosten (7), von dem Mittelpfosten (7) ausgehenden zentralen Diagonalstäben (47–50), dadurch gekennzeichnet, dass die zentralen Diagonalstäbe (47–50) über zelteinwärts gerichtete Scherengitterabschnitte (23') mit den äusseren Scherengitterabschnitten (23) verbunden sind, und dass der Mittelpfosten (7) mittels eines Handhabungsstabs (41) zur Ausbildung der Dachspitze verlängert wird und dass der Handhabungsstab (41) oder der Mittelpfosten (7) mit den zentralen Diagonalstäben (47–50) verbindbar ist.
Patent DE-202018004954-U1 (DE)
Title: Schuh mit Alarmvorrichtung
IPC: A43C19/00
Filed: 2018-10-25
Abstract: Schuh, mit einer Sohle (12) und einem darauf angebrachten Obermaterial (14), gekennzeichnet durch eine in den Schuh (10) integrierte Alarmvorrichtung (16), die eine Auslöseeinrichtung (18) hat, welche mit einer an dem Schuh (10) von außen zugänglichen Handhabe (20) versehen ist.
Patent DE-202018005009-U1 (DE)
Title: Anschlussteil für die elektrische oder elektronische Anschlusstechnik
IPC: H01R4/06
Filed: 2018-10-30
Abstract: Anschlussteil für die elektrische oder elektronische Anschlusstechnik, insbesondere einen Steckverbinder, der ein erstes Bauteil (10) und ein zweites Bauteil (20) aufweist, wobei jedes dieser beiden Bauteile (10, 20) jeweils einen Verbindungsbereich (12, 22) besitzt, die im verbundenen Zustand aufeinanderliegen, wobei das erste Bauteil (10) an seiner ersten Oberfläche (10a) mindestens einen Prägepocken (13a, 13b) und das zweite Bauteil (20) eine zu der Anzahl der Prägepocken (13a, 13b) korrespondierende Anzahl von Prägeöffnungen (23a, 23b) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Prägepocken (13a, 13b) des ersten Bauteils (10) in die korrespondierende Prägeöffnung (23a, 23b) des zweiten Bauteils (20) eintaucht, wobei die Länge dieses mindestens einen Prägepockens (13a, 13b) kleiner gleich der Länge der zugeordneten Prägeöffnung (23a, 23b) ist, und dass das erste Bauteil (10) eine Arretiereinrichtung (14) mit mindestens einem Arretierelement (14a, 14b; 14c, 14d; 14e) besitzt, durch welche das zweite Bauteil (20) relativ zum ersten Bauteil (10) in einer zur ersten Oberfläche (10a) desselben orthogonalen Richtung festlegbar ist.
Patent DE-202018100701-U1 (DE)
Title: Mechanische Schnittstelle
IPC: B62D29/00
Filed: 2018-02-08
Abstract: Fahrzeug, umfassend: eine erste Karosseriebeplankung, die an einer zweiten Karosseriebeplankung befestigt ist, die ein unterschiedliches Material bezüglich der ersten Karosseriebeplankung umfasst; und einen Abstandshalter mit einer konkaven Umfangsfläche, der zwischen der ersten und der zweiten Karosseriebeplankung angeordnet und derart an beiden befestigt ist, dass die konkave Umfangsfläche durch einen Spalt zwischen der ersten und der zweiten Karosseriebeplankung freigelegt ist.
Patent DE-202018101629-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Wendeeinheit zum Wenden eines Werkstücks und Bearbeitungsvorrichtung
IPC: B23Q7/00
Filed: 2018-03-23
Abstract: Vorrichtung (13) mit einer Wendeeinheit (14) zum Wenden eines Werkstücks (6), wobei die Wendeeinheit (14) einen antreibbar bewegbaren Wendekörper mit Kontaktmitteln umfasst, welche mit der Bewegung des Wendekörpers auf einem gekrümmten Bewegungsweg (23) bewegbar sind, sowie eine Führungsanordnung für eine Führung des Werkstücks (6) beim Wendevorgang aufweist, die benachbart zu den Kontaktmitteln entlang des Bewegungsweges (23) ausgebildet ist, so dass bei einem Wendevorgang die Kontaktmittel mit dem Werkstück (6) derart in einen andrückenden Kontakt bringbar sind, dass bei dem Wendevorgang das Werkstück (6) entlang des Bewegungsweges (23) mitführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wendekörper um eine Rotationsachse rotierbar ist, wobei an dem Wendekörper ein umfänglich zur Rotationsachse ausgebildeter Grundkörper (18) der Kontaktmittel vorhanden ist, wobei der Grundkörper (18) aus einem Schaumstoffmaterial gebildet ist.
Patent DE-202018103705-U1 (DE)
Title: Schutz vor Luftbewegungen bietende Abdeckung für elektronische Waagen zur Messung der Masse winziger Objekte
IPC: G01G21/28
Filed: 2018-06-28
Abstract: Eine Schutz vor Luftbewegungen bietende Abdeckung für elektronische Waagen zur Messung der Masse winziger Objekte, dadurch gekennzeichnet, dassdiese ein Abdeckgehäuse (1) umfasst, wobei das Abdeckgehäuse eine obere Grundfläche (1-1), eine untere Grundfläche (1-2), Seitenwände (1-3) und eine Zufuhrtür (1-4) umfasst, wobei mehrere Leuchten (2) auf der Außenfläche der oberen Grundfläche befestigt sind, wobei die untere Grundfläche mit einer Abstellplatte (3) zum Wiegen versehen ist, wobei die Seitenwände mit der oberen Grundfläche und der unteren Grundfläche einstückig ausgebildet sind, wobei die Seitenwände jeweils mit einem linken Gleitschlitz (4) und einem rechten Gleitschlitz (5) versehen sind, wobei die Zufuhrtür auf den linken und den rechten Gleitschlitz abgestimmt ist, wobei ein Antriebsmotor (6) auf der inneren Seitenfläche der Zufuhrtür angebracht ist, wobei ein Ende der Abtriebswelle des Antriebsmotors mit einem Zahnrad (6-1) und mit einer auf das Zahnrad abgestimmten Zahnstange (7) versehen ist, wobei ein Ende der Zahnstange an der unteren Grundfläche und das andere Ende der Zahnstange an der oberen Grundfläche befestigt ist, wobei die Zahnstange senkrecht zur unteren Grundfläche und oberen Grundfläche steht,und wobei ein Ende der Zahnstange mit einem ersten Hubschalter (8) und das andere Ende der Zahnstange mit einem zweiten Hubschalter (9) versehen ist.
Patent DE-202018107187-U1 (DE)
Title: Bundabschnitt eines Bekleidungsstückes sowie Bekleidungsstück
IPC: A41D1/08
Filed: 2018-12-14
Abstract: Bundabschnitt (10) eines Bekleidungsstückes (30, 60), insbesondere einer Sport- oder Freizeithose, dadurch gekennzeichnet, dass der Bundabschnitt (10) in Längsrichtung zumindest zwei umlaufende Bundabschnitte (14, 16, 18) aufweist, wobei ein erster, mit einem Ansatz (12) des Bekleidungsstückes (30, 60) verbundener Bundabschnitt (14) eine Elastizität E1 in Umfangsrichtung aufweist, die geringer ist als eine Elastizität E2 in Umfangsrichtung eines sich in Längsrichtung an den ersten Bundabschnitt (14) anschließenden zweiten Bundabschnittes (16).
Patent DE-202019000886-U1 (DE)
Title: Thermoregulierende Ausreitdecke
IPC: B68C5/00
Filed: 2019-02-19
Abstract: Anspruch - die thermoregulierende Ausreitdecke umschließt das Pferd/ Pony rundherum, auch den Brustbereich (siehe Zeichnung allgemein)
Patent DE-202019004462-U1 (DE)
Title: Einweg-Milchmodul zur Verwendung in Getränkezubereitungs- und Getränkeverkaufsautomaten
IPC: A47J31/40
Filed: 2019-10-30
Abstract: Einweg-Flüssigmilchmodul (4) zur Verwendung in automatischen Getränkezubereitungsautomaten (1) und Getränkeverkaufsautomaten (1); wobei das Einweg-Flüssigmilchmodul (4) Einwegkomponenten (5, 6) umfasst, von denen jede mit einer oder mehreren der anderen Einwegkomponenten (5, 6) entweder lösbar gekoppelt ist, um getrennt von den anderen Einwegkomponenten (5, 6), mit denen sie gekoppelt ist, austauschbar zu sein, oder unlösbar, um zusammen mit den anderen Einwegkomponenten (5, 6), mit denen sie gekoppelt ist, austauschbar zu sein.
Patent DE-202019005806-U1 (DE)
Title: Bewegbare Schirmhalterung
IPC: B60B33/00
Filed: 2019-07-23
Abstract: Bewegbare Schirmhalterung, umfassend:
 ein Gehäuse (1);
 einen Radträger (2), der am Boden des Gehäuses (1) angeordnet ist;
 Laufrollen (3), die zumindest mit drei beabstandet auf dem Radträger (2) angeordnet sind und zumindest teilweise am Boden des Radträgers (2) angeordnet sind;
   dadurch gekennzeichnet , dass sie ferner umfasst:
 Blasen (4), die in einem von dem Radträger (2) und dem Gehäuse (1) eingeschlossenen Raum angeordnet sind, wobei in einem expandierten Zustand der Blase (4) bei der Belüftung die Laufrolle (3) zumindest teilweise den Boden des Gehäuses (1) freiliegt, und wobei in einem zusammengezogenen Zustand der Blase (4) bei der Entlüftung die Laufrolle (3) in dem Gehäuse (1) versteckt sein kann; und ein elastisches Element (6), das stets die Tendenz aufweist, den Radträger (2) und die Laufrolle (3) relativ zum Gehäuse (1) nach oben zu bewegen.
Patent DE-202019103280-U1 (DE)
Title: Leiterplatte mit innerer Leiterbahnsicherung
IPC: H05K1/16
Filed: 2019-06-12
Abstract: Leiterplatte mit
 elektrischen Leiterbahnen (4a..4d) zur elektrischen Verbindung von auf der Leiterplatte montierten Bauteilen,
 mindestens einer einen Durchbrennbereich aufweisenden Leiterbahnsicherung (5) und eine den Querschnitt des Durchbrennbereichs verringernde Öffnung (6a..6j), wobei der durch die Öffnung (6a..6j) im Querschnitt verringerte Bereich ein Auslösebereich (7) des Durchbrennbereichs ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Auslösebereich (7) innerhalb der Leiterplatte angeordnet ist.