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Patent DE-202009019089-U1 (DE)
Title: Integrierte Station für eine elektrische Gleichstromversorgung geografisch entfernter Verbraucher, beispielsweise Telekommunikationsantennen
IPC: H02J7/14
Filed: 2009-11-13
Abstract: Integrierte Station (1) für eine elektrische Gleichstromversorgung geografisch isolierter elektrischer Verbraucher (20), beispielsweise Telekommunikationsantennen, der Art, die Folgendes umfasst: – einen Halte-, Umhüllungs- und Schutzrahmen (5); – eine Stromerzeugungseinheit (2) in dem Rahmen; – einen Gleichstromgenerator (4) in dieser Stromerzeugungseinheit (2), der durch einen Verbrennungsmotor (6) betätigt wird; dadurch gekennzeichnet, dass sie weiterhin umfasst: – wenigstens einen Batteriesatz (15) für eine Gleichstromversorgung des elektrischen Verbrauchers (20); – eine elektronische Befehls- und Steuerungseinheit (10) zur periodischen Regelung des Ladens und Entladens des Batteriesatzes (15); – wobei die Einheit (10) den Motor (6), der mit dem Generator (4) in Verbindung steht, mit einer Zahl von Umdrehungen betätigt, die entsprechend der Ladekurve des Batteriesatzes (15) und des Ladebedarfs von außen wechselt.
Patent DE-202009019188-U1 (DE)
Title: Authentifizierung von sicheren Transaktionen
IPC: H04L9/32
Filed: 2009-12-03
Abstract: System (1) zum Authentifizieren einer sicheren Transaktion, die zwischen einem Transaktionsbenutzer (9) und einem sicheren Transaktions-Host (15) durchgeführt wird, wobei das System umfasst: eine Anwendung (59) für mobile Kommunikationsgeräte, die so konfiguriert ist, dass sie auf einem mobilen Kommunikationsgerät (7) installiert werden kann, um einen digitalen Identifikator (13) zusammenzustellen, der eindeutig mit diesem spezifischen mobilen Kommunikationsgerät (7) verbunden ist, und um den digitalen Identifikator (13) in einem Speicherort (65) auf dem mobilen Kommunikationsgerät (7) zu speichern; und einen Authentifizierungsdienstanbieter, der mindestens einen Authentifizierungsserver (3) und eine damit verbundene Authentifizierungsdatenbank (5) umfasst; wobei der Authentifizierungsserver (3) konfiguriert ist zum Einschreiben von Benutzern, indem er mindestens die digitalen Identifikatoren (13), die von der Anwendung (59), die auf ihren mobilen Kommunikationsgeräten installiert ist, in der Authentifizierungsdatenbank (5) registriert; zum Empfangen einer Authentifizierungsanfrage von dem sicheren Transaktions-Host (15); zum Empfangen eines digitalen Identifikators (13) von einem mobilen Kommunikationsgerät (7) des Transaktionsbenutzers (9); zum Vergleichen von den empfangenen digitalen Identifikator (13) mit einer Liste von digitalen Identifikatoren, die mit mobilen Kommunikationsgeräten von in der Datenbank (5) gespeicherten voreingetragenen Benutzern verknüpft sind; zum Senden einer Transaktionsbestätigungsanforderung an das mobile Kommunikationsgerät (7) des Transaktionsbenutzers (9), wenn der empfangene digitale Identifikator (13) einem in der Datenbank (5) gespeicherten digitalen Identifikator entspricht, wobei der Benutzer (9) aufgefordert wird, seine beabsichtigte Leistung der sicheren Transaktion zu bestätigen oder zu verweigern; zum Empfangen eines Bestätigungs- oder Ablehnungsergebnisses von dem Mobilkommunikationsgerät (7) des Transaktionsbenutzers (9); und zum Übertragen eines positiven Authentifizierungsergebnisses an den sicheren Transaktions-Host (15) als Antwort auf ein Bestätigungsergebnis und eines negativen Authentifizierungsergebnisses als Antwort auf ein Ablehnungsergebnis.
Patent DE-202010002282-U1 (DE)
Title: Bohranlagen-Lageranordnung
IPC: E21B19/02
Filed: 2010-02-12
Abstract: Bohranlagen-Lageranordnung (1), die einen Grundkörper (2) mit einer Aufhängung (3) sowie eine Aufnahme (4) für ein Bohrgestänge aufweist, wobei zwischen dem Grundkörper (2) und der Aufnahme (4) für das Bohrgestänge eine Lagerung (5) angeordnet ist, um die Aufnahme (4) relativ zum Grundkörper (2) radial und axial zu lagern und das Bohrgestänge relativ zum Grundkörper mit einem Antriebmittel um eine Achse (6) zu drehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerung (5) einen aus einem Teil bestehenden oder aus zwei Teilen zusammengesetzten Lagerinnenring (7, 7', 7'') und einen aus einem Teil bestehenden oder aus zwei Teilen zusammengesetzten Lageraußenring (8, 8', 8'') aufweist, wobei sowohl in dem Lagerinnenring (7, 7', 7'') als auch in dem Lageraußenring (8, 8', 8'') mindestens zwei Laufbahnen (9', 9'', 9'''; 10', 10'', 10''') eingearbeitet sind, wobei mindestens zwei Reihen Wälzkörper (11, 12, 13) zwischen den Laufbahnen (9', 9'', 9'''; 10', 10'', 10''') angeordnet sind und wobei eine der Reihen...
Patent DE-202010002446-U1 (DE)
Title: Dachträgeranordnung
IPC: B60R9/04
Filed: 2010-02-17
Abstract: Dachträgeranordnung mit zwei in Längsrichtung eines Kraftfahrzeuges angeordneten Hohlprofilleisten (20),  wobei jede Hohlprofilleiste (20) Befestigungsmittel (50, 51, 52) zur Verbindung mit dem Dach (1) des Kraftfahrzeuges besitzt und diese Verbindung im Bereich eines in Längsrichtung (L) des Kraftfahrzeuges verlaufenden Dachkanals (3) vorgesehen ist,  wobei das Oberteil (23) der Hohlprofilleisten (10) in Längsrichtung (L) des Kraftfahrzeuges zumindest abschnittsweise als Dachreling dient,  dadurch gekennzeichnet, dass  zumindest der Profilboden (27) des Mittelstücks (11) der Hohlprofilleiste (20) nicht innerhalb des Dachkanals (3) angeordnet ist und an der Unterseite der Hohlprofilleiste (20) mindestens eine über die gesamte Länge der Hohlprofilleiste (20) angeordnete Dichtung vorgesehen ist, so dass die Hohlprofilleiste (20) mit ihrer Dichtung den Dachkanal (3) in Längsrichtung (L) zumindest abschnittsweise und in Querrichtung (Q) vollständig dichtend abdeckt.
Patent DE-202010003585-U1 (DE)
Title: Kupplung, insbesondere Rohrkupplung für Hochdruckschläuche oder Hochdruckrohre
IPC: F16L21/02
Filed: 2010-03-12
Abstract: Kupplung, insbesondere Rohrkupplung für Hochdruckschläuche (1) oder Hochdruckrohre, mit wenigstens einer Kupplungsmuffe (2), und mit einem mit der Kupplungsmuffe (2) mit Hilfe zumindest eines Scherelementes (5) gekoppelten Kupplungsstück (3) mit in die Kupplungsmuffe (2) eingreifendem Steckzapfen (4) an jeweils zu verbindenden Enden, dadurch gekennzeichnet, dass im äußeren Stoßbereich (8) zwischen der Kupplungsmuffe (2) und dem Kupplungsstück (3) eine Dichtung (9) vorgesehen ist.
Patent DE-202010004341-U1 (DE)
Title: Baugruppe mit Isolierverglasung und Verschattungsvorrichtung
IPC: E06B3/66
Filed: 2010-03-29
Abstract: Baugruppe (10) mit einer Isolierverglasung (14) aus zwei Fensterscheiben (16, 18) und einer im Scheibenzwischenraum (20) der Fensterscheiben angeordneten Verschattungsvorrichtung (22) mit beweglichen Lamellen (24), die zwischen einer Verschattungsposition, in der die Lamellen (24) im Wesentlichen parallel zu den Fensterscheiben (16, 18) angeordnet sind und einer offenen Position verstellbar sind,  wobei die Verschattungsvorrichtung (22) eine autarke Antriebsvorrichtung (26) zum Verstellen der Lamellen (24) aufweist,  die Antriebsvorrichtung (26) innerhalb des Scheibenzwischenraums (20) angeordnet ist und zumindest ein thermisches Stellelement (28) aufweist, dessen Länge sich bei einer Temperaturänderung in linearer Richtung ändert,  und die Antriebsvorrichtung (26) die lineare Längenänderung in eine Verstellbewegung der Lamellen (24) umsetzt.
Patent DE-202010007913-U1 (DE)
Title: Nebelschlußleuchtensteuerungseinrichtung
IPC: B60Q1/30
Filed: 2010-06-12
Abstract: Nebelschlussleuchtensteuerungseinrichtung (20) zum Ansteuern von Nebelschlussleuchten (12, 14, 16, 18) eines aus einem Zugfahrzeug (22) und einem Anhänger (24) gebildeten Fahrzeugzugs, wobei der Anhänger (24) eine einzige Nebelschlussleuchte (16) sowie wenigstens eine Schlussleuchte (26) aufweist, und wobei das Zugfahrzeug (22) zwei über jeweils eine Leitung (28, 30) betreibbare Nebelschlussleuchten (12, 14), eine Leuchtenüberwachungseinrichtung (32) für die beiden Nebelschlussleuchten (12, 14) sowie eine Umschalteinrichtung (36) aufweist, welche Umschalteinrichtung (36) aufgrund eines An- und Abkuppelns des Anhängers (24) an das Zugfahrzeug (22) betätigbar ist und an welche Umschalteinrichtung (36) die erste und die zweite Leitung (28, 30) und die Nebelschlussleuchten (12, 14) des Zugfahrzeugs (22) sowie die einzige Nebelschlussleuchte (16) des Anhängers (24) und die wenigstens eine Schlussleuchte (26) des Anhängers (24) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass bei angekuppeltem Anhänger (24) mittels der Umschalteinrichtung (34, 36) bei Nebelschlussleuchtenbetrieb die erste der Leitungen (28) auf die einzige Nebelschlussleuchte (16) des Anhängers (24) und...
Patent DE-202010010597-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung zum Befestigen von gerahmten Solarmodulen
IPC: F16B7/04
Filed: 2010-07-23
Abstract: Klemmvorrichtung (100; 300; 500; 600) zum Befestigen von gerahmten Solarmodulen (42) auf einem Träger (41), wobei die Klemmvorrichtung wenigstens einen oberen Auflageabschnitt (11; 31; 51; 61) zum Übergreifen des Modulrahmens (42) und wenigstens einen seitlichen Anlageabschnitt (12; 32; 52; 62) zur seitlichen Führung der äußeren Kante des Modulrahmens (42) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem seitlichen Anlageabschnitt (12; 32; 52; 62) wenigstens ein elektrisch leitfähiger Dorn (16; 36; 56; 66) zur elektrischen Anbindung des Modulrahmens (42) an die Klemmvorrichtung (100; 300; 500; 600) vorgesehen ist.
Patent DE-202010018285-U1 (DE)
Title: Medikamentenabgabevorrichtung
IPC: B65D83/76
Filed: 2010-03-31
Abstract: Arzneimittelabgabevorrichtung, umfassend: – einen Körper (4) mit einem Behälter (6) für ein Arzneimittel; – einen Kolbenstab (8) in dem Körper, wobei der Kolbenstab relativ zu dem Körper beweglich ist und zum Ausstoßen des Arzneimittels aus dem Behälter gestaltet ist; – einen Mechanismus (11, 12, 13, 14), gestaltet zum Antreiben des Kolbenstabs während des Abgebens des Arzneimittels, wobei der Kolbenstab eine Ausgangsposition bezogen auf den Mechanismus aufweist; – eine Vorrichtung (13, 14, 17, 25) zum Führen der Bewegung des Kolbenstabs relativ zu dem Körper während des Abgebens des Arzneimittels; und – eine Vorrichtung (15) zum Freigeben des Kolbenstabs von der Vorrichtung zum Führen der Bewegung, wobei die Vorrichtung zum Freigeben so gestaltet ist, dass sie das Rückstellen des Kolbenstabs in die Ausgangsposition ermöglicht; und – wobei das Rückstellen des Kolbenstabs durch das Gewicht des Kolbenstabs erfolgt, das den Kolbenstab durch Schwerkraft rückstellt.
Patent DE-202011002775-U1 (DE)
Title: Schwimmersystem für Öldrainage
IPC: F01M13/04
Filed: 2011-02-16
Abstract: Drainagevorrichtung für eine Ölrücklaufleitung eines Ölabscheiders zu einem Kurbelgehäuse mit einem Ölsammelraum mit einer Öleinlassöffnung und einer Ölauslassöffnung, wobei in der Öleinlassöffnung ein erstes Ventil ausgebildet ist mit einer Ventilöffnung und einem als Ventilverschluss für die erste Ventilöffnung dienenden, in dem Ölsammelraum angeordneten Schwimmer, gekennzeichnet durch ein dem ersten Ventil im Ölrücklauf nachfolgend angeordnetes, vom ersten Ventil unabhängiges, als Rückschlagventil ausgebildetes, zweites Ventil.
Patent DE-202011003429-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum selbstlochenden Einsetzen von Ösen in technischen Textilien
IPC: B26F1/40
Filed: 2011-03-02
Abstract: Vorrichtung zum selbstlochenden Einsetzen von Ösen in technischen Textilien, bestehend aus zwei koaxial aufeinander ausgerichteten und in axialer Richtung beid- oder einseitig zusammenführbaren Werkzeugteilen, von denen zu Beginn des Ösvorgangs das Werkzeugteil a (1) das Ösenhalsteil (3) und das Werkzeugteil b (2) die Ösenscheibe (4) aufnimmt, wobei das Werkzeugteil a (1) aus Haltestempel (12) und Prägestempel (11) besteht, welche koaxial aufeinander ausgerichtet sind und zwischen denen ein Federelement (13) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das technische Textil (5) einerseits durch den Haltestempel (12) niedergehalten und andererseits durch die Ösenscheibe (4) gestützt wird, so dass gegen die kegelstumpfförmige Ausarbeitung (23) des Werkzeugteils b (2) das vom Haltestempel (12) geführte und noch nicht umgebördelte Ösenhalsteil (3) das technische Textil (5) locht.
Patent DE-202011004544-U1 (DE)
Title: Pressverbindung für Kunststoffrohre
IPC: F16L13/14
Filed: 2011-03-29
Abstract: Pressverbindung für Kunststoffrohre, insbesondere für Metall-Verbundrohre, mit den folgenden Merkmalen: a) einer Stützhülse zum Aufschieben eines Rohres; b) einer Presshülse zur Pressfixierung des Rohres auf der Stützhülse; c) wobei die Stützhülse (12) mit einer O-Ringnut (24) und mit mindestens einem in Aufschubrichtung des Kunststoffrohres nacheilenden Sägezahnprofil (22b) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die O-Ringnut (24) einzig ist und an einer ihrer radialen Flanken (24a) direkt in ein radial ansteigendes Profil (22b') des Sägezahnprofils (22b) übergeht.
Patent DE-202011107184-U1 (DE)
Title: Universal- Schweißnahtlehre USL 1
IPC: G01B5/02
Filed: 2011-10-27
Abstract: Universal-Schweißnahtlehre für die Kontrolle der Abmessungen an Stumpf- und Kehlnähten sowie deren Fugenvorbereitung, bestehend aus dem Grundkörper (1), der Schiebezunge (2) mit den Messskalen K1, K2, S, B und W, der Messzunge (3) und dem verschiebbaren 90°-Anschlag mit der Messskala L (4).
Patent DE-202011107598-U1 (DE)
Title: Gezogenes Bodenbearbeitungsgerät
IPC: A01B49/00
Filed: 2011-11-08
Abstract: Gezogenes Bodenbearbeitungsgerät mit einem Rahmen (1) und einem daran angeordneten höhenverstellbaren Fahrwerk (2) sowie mit vorderen Stützrädern (3) und einer Deichsel (4) zum Anhängen an einen Traktor, die um eine Querachse schwenkbar am Rahmen angelenkt ist, weiter mit einer Mehrzahl von am Rahmen (1) angeordneten Bodenbearbeitungswerkzeugen wie Grubberzinken (5), Einebnungsorganen (6) und Walzenelementen (7), und mit einer zwischen der Deichsel (4) und dem Rahmen (1) angeordneten hydraulischen Kolben-Zylinder-Anordnung (8), die mit einem Hydraulikdruck beaufschlagbar ist, um eine die Deichsel (4) mit Bezug auf den Rahmen (1) abwärts drückende Kraft auf die Deichsel auszuüben, dadurch gekennzeichnet, dass eine Regeleinrichtung (11) den Hydraulikdruck in der Kolben-Zylinder-Anordnung (8) und damit die von dieser auf die Deichsel (4) ausgeübte Kraft im wesentlichen konstant hält.
Patent DE-202011110571-U1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Reinigungsgerät sowie Reinigungsgerät
IPC: A47L11/40
Filed: 2011-08-23
Abstract: Antriebssystem (1) zum Antreiben eines automatischen Reinigungsgeräts, umfassend: – eine Trägereinheit (7, 10); – einen an der Trägereinheit (7, 10) befestigten Antriebsmotor (2); – eine Antriebswelle (4), die rotierbar an der Trägereinheit (7, 10) angeordnet ist und durch den Antriebsmotor (2) antreibbar ist; – eine Vortriebseinrichtung (15), die an der Antriebswelle (4) angeordnet ist und um die Antriebswelle rotierbar ist, wobei die Vortriebseinrichtung (15) mit der Antriebswelle (4) gekoppelt ist, um einen Vortrieb quer zur Erstreckung der Antriebswelle (4) zu generieren und um bei Hemmung des Vortriebs eine Rotation der Vortriebseinrichtung (15) bezüglich der Trägereinheit zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägereinheit (7, 10) ein die Vortriebseinrichtung (15) umgebendes Halteelement (10) trägt, an dem ein Reinigungselement, insbesondere ein Reinigungstuch und/oder eine Reinigungsbürste anbringbar ist, wobei die Trägereinheit (7, 10) ausgebildet ist, um das Reinigungselement um die Vortriebseinrichtung (15) zu rotieren, wenn die Vortriebseinrichtung (15) einen Vortrieb generiert.
Patent DE-202012005017-U1 (DE)
Title: Bohrwerkzeug
IPC: B23B51/02
Filed: 2012-05-22
Abstract: Bohrwerkzeug zur Herstellung einer Bohrung umfassend einen Einspannabschnitt (1) mit einer Mittelachse (M), einen sich dem Einspannabschnitt (1) in Richtung der Mittelachse (M) anschliessenden Verbindungsabschnitt (2) und einen sich dem Verbindungsabschnitt (2) in Richtung der Mittelachse (M) anschliessenden Bohrerabschnitt (3) mit einem Bohrerdurchmesser (D3), dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsabschnitt (2) mindestens über einen Teilbereich (4) einen Verjüngungsdurchmesser (D2) aufweist, der kleiner ist als der Bohrerdurchmesser (D3), wobei dieser Teilbereich (4) einen flexiblen Abschnitt bereitstellt, welcher eine Auslenkung des Bohrerabschnittes (3) seitlich zur Mittelachse (M) bzw. seitlich zum Einspannabschnitt (1) ermöglicht.
Patent DE-202012013736-U1 (DE)
Title: Filtereinrichtung, insbesondere zur Gasfiltration
IPC: F02M35/02
Filed: 2012-08-22
Abstract: Filtereinrichtung, insbesondere zur Gasfiltration, insbesondere Luftfilter für Kraftfahrzeuge, mit einem Filterelement (4), das in einem Filtergehäuse (2) aufgenommen ist, welches von einem Gehäusedeckel (3) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Filterelement (4) ein die äußere Mantelfläche überragendes, erstes Formschlussteil (7) angeordnet ist, dem ein zweites Formschlussteil (8) am Gehäusedeckel (3) zugeordnet ist, wobei die Formschlussteile (7, 8) im montierten Zustand ineinandergreifen.
Patent DE-202012100678-U1 (DE)
Title: Schließstückaufsatz
IPC: E05D15/48
Filed: 2012-02-28
Abstract: Schließstückaufsatz (10) für ein Schließstück (2) eines Fensters, einer Tür oder dgl., mit einem Auflageabschnitt (11), der zur Auflage auf einer Oberseite (8) des Schließstücks (2) vorgesehen ist, sowie einem Befestigungsmittel (12), welches die Befestigung des Schließstückaufsatzes (10) an dem Schließstück (2) und/oder einem Rahmen des Fensters oder der Tür oder dgl. ermöglicht.
Patent DE-202012103744-U1 (DE)
Title: Ein sterilisierender Kamm
IPC: A45D24/00
Filed: 2012-09-30
Abstract: Ein sterilisierender Kamm mit einem Handgriff (1) und einem mit dem Handgriff (1) verbundenen Rücken (3) des Kamms, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Handgriff (1) ein Schalter (2) und an den Wurzeln der Zähne (4) des Kamms eine Sterilisationsanlage (5) angebracht ist.
Patent DE-202013002365-U1 (DE)
Title: Schreibgerät zum abwischbaren Beschreiben eines Whiteboards
IPC: B43K21/02
Filed: 2013-03-12
Abstract: Schreibgerät (1) zum abwischbaren Beschreiben eines Whiteboards, – mit einer Mine (2), die aus einer abriebfähigen Auftragsmasse gebildet ist, – mit einem Gehäuse (3), das die Mine (2) hülsenartig umgibt, – mit einer Drehmechanik zum reversiblen Ausschieben der Mine (2) aus dem Gehäuse (3), und – mit einem Drehgriff (6) zur Betätigung der Drehmechanik, wobei der Drehgriff (6) um eine mit einer Längsachse (4) des Gehäuses (3) fluchtende Drehachse (7) drehbar ist, wobei der Drehgriff (6) in einer Umfangsfläche (18) wenigstens einen konkaven Flächenabschnitt aufweist, der als Griffmulde (20) zur Auflage für einen Finger bei Betätigung des Drehgriffs (6) dient, und wobei die Griffmulde (20) in Umfangsrichtung (22) des Drehgriffs (6) asymmetrisch ausgeformt ist.
Patent DE-202013012434-U1 (DE)
Title: Gerät und System zur Verbindungsmessung einer drahtlosen Kommunikatiosverbindung
IPC: H04W24/10
Filed: 2013-06-23
Abstract: Vorrichtung, welche ein Verarbeitungssystem zum Durchführen einer schnellen Verbindungsanpassung aufweist, wobei das Verarbeitungssystem zum Veranlassen des Folgenden konfiguriert ist: Übertragung einer PPDU (Physical Layer Convergence Protocol Data Unit), die einen Verbindungsmessungs-Anfrageframe beinhaltet, an eine antwortende Station, wobei die PPDU ein AGGREGATION-Feld eingestellt auf AGGREGATED beinhaltet, wobei eine Dauer der PPDU, wie durch ein PHY-TXTIME.confirm-Primitiv bestimmt, länger als 5,27 Mikrosekunden ist; und Übertragung eines unaufgeforderten Verbindungsmessungs-Berichtframes nicht länger als ein Strahlverfeinerungsprotokoll-Interframe-Space (BRPIFS – beam refinement protocol inter-frame space) ab dem Empfang eines Verbindungsmessungs-Berichtframes.
Patent DE-202013101949-U1 (DE)
Title: Zweitaktmotor mit verbesserter Kraftstoffführung
IPC: F02B25/00
Filed: 2013-05-06
Abstract: Zweitaktmotor (100), insbesondere für ein handhaltbares Motorarbeitsgerät wie eine Kettensäge, ein Trennschleifer, ein Garten- und Landschaftspflegegerät und dergleichen, mit einem Kurbelgehäuse (10) und mit einem Zylinder (11), wobei im Zylinder (11) ein Brennraum (12) ausgebildet ist und wobei ein Kolben (13) hubbeweglich im Zylinder (11) aufgenommen ist und den Brennraum (12) beweglich begrenzt, wobei weiterhin wenigstens ein Überströmkanal (14) zwischen dem Kurbelgehäuse (10) und dem Brennraum (12) vorgesehen ist, durch den Kraftstoff-Luftgemisch aus dem Kurbelgehäuse (10) in den Brennraum (12) überströmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens einen Überströmkanal (14) in einem Einsatzkörper (15) ausgebildet ist, wobei der Einsatzkörper (15) in Form und Größe derart beschaffen ist, dass durch den Einsatzkörper (15) ein Schadvolumen (S) im Kurbelgehäuse (10) verringert wird.
Patent DE-202013102311-U1 (DE)
Title: Getrocknetes wärmebehandeltes Fleischerzeugnis
IPC: A23L13/60
Filed: 2013-05-28
Abstract: Das getrocknete wärmebehandelte Fleischerzeugnis, dadurch gekennzeichnet, dass es wenigstens je eine Sorte des kleingeschnittenen Fleisches enthält, das in die Fleischsorten der Gruppen Fisch, Fleisch vom Wild, Wildbret, Straußenfleisch gehört, in einer Menge von 80,60 % bis 93,00 % des Gewichtes, Wasser in einer Menge von 5,50 % bis 11,68 % des Gewichtes, Nitritpökelsalzmischung in einer Menge von 0,77 % bis 2,97 % des Gewichtes und wenigstens einen Geschmacksverstärker aus der Gruppe Zucker, Sojasauce, Gewürze, in einer Menge von 0,12 % bis 4,96 %.
Patent DE-202013102907-U1 (DE)
Title: Cajon
IPC: G10D13/00
Filed: 2013-07-03
Abstract: Cajon (1) mit einem Gehäuse (2), welches Wände aufweist, von welchen jeweils eine einen Boden (3) und einen Deckel (4) bildet, und wobei die weiteren Wände Seitenwände (5b, 5c) ausbilden, wobei die Außenseite einer Seitenwand (5a) eine Schlagfläche ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Snareteppichelement (6) vorgesehen ist, dessen längsseitige Enden in Aufnahmen (8) an gegenüberliegenden Wänden so gelagert sind, dass das Snareteppichelement (6) von jeder Aufnahme (8) ausgehend in einem Neigungswinkel auf die Innenseite der die Schlagfläche ausbildenden Seitenwand (5a) zuläuft und dann an der Innenseite dieser Seitenwand (5a) anliegt.
Patent DE-202013104028-U1 (DE)
Title: Montageschlüssel
IPC: B25B13/08
Filed: 2013-09-06
Abstract: Montageschlüssel (1), der zum Montieren und/oder Demontieren von Befestigungsmitteln, insbesondere einer elektrischen Anschlussvorrichtung (2, 3), vorgesehen ist, insbesondere für Photovoltaik-Anwendungen, der ein Formteil (10) aus einem Kunststoff aufweist, in dem zumindest eine Maulöffnung (11) zum Drehen einer Mutter (31) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass er einen nicht umfangsgeschlossenen Umlaufring (141, 142) aufweist, der aus einem temperaturbeständigen Material gefertigt ist, und der die Maulöffnung (11) zumindest teilweise umgibt.
Patent DE-202013104039-U1 (DE)
Title: Kugellager mit guter Schmierfähigkeit
IPC: F16C33/66
Filed: 2013-09-06
Abstract: Kugellager mit guter Schmierfähigkeit, umfassend einen Außerring und einen Innenring, sowie eine zwischen beiden Ringen drehende Kugel, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Innenring mehrere Querlöcher angebracht sind, wobei die genannten Querlöcher verbunden mit einer Ölzufuhröffnung sind, und zwischen den genannten nebeneinander liegenden Querlöchern eine Ölzufuhreinrichtung eingestellt ist, wobei die genannte Ölzufuhreinrichtung durch eine Ölzufuhröffnung mit Querlöchern verbunden ist.