baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021005254-T5 (DE)
Title: Lichtverteilungssteuerungssystem und -erfassungssystem
Inventor: OTSUKA HIROMICHI
IPC: B60Q1/14
Filed: 2021-11-15
Abstract: Es werden ein Lichtverteilungssteuerungssystem, das die Erkennungsleistung eines Objekts wie z. B. eines Fußgängers durch Durchführen einer geeigneten Lichtverteilungssteuerung selbst auf einer Fahrbahn oder dergleichen, die zum ersten Mal verwendet wird, verbessern kann, und ein Erfassungssystem, das für das Lichtverteilungssteuerungssystem geeignet verwendbar ist, geschaffen. Enthalten sind: eine Beleuchtungsstärkeerfassungseinheit 203, die Informationen über die Beleuchtungsstärke erfasst; eine Hinderniserkennungseinheit (eine Objekterkennungseinheit) 103, die eine Entfernung zu einem Objekt erkennt; eine Positionsinformationserfassungseinheit 204, die Positionsinformationen erfasst; eine Schreibvorrichtung, die die Beleuchtungsstärke und die Entfernung oder Lichtverteilungssteuerungsgebiets-Informationen, die durch ein Bestimmen auf der Grundlage der Beleuchtungsstärke und der Entfernung, dass ein Gebiet eine Lichtverteilungssteuerung erfordert, erhalten werden, zusammen mit den Positionsinformationen eines Fahrzeugs in eine Datenbankvorrichtung 30 schreibt; eine Lesevorrichtung, die die Lichtverteilungssteuerungsgebiets-Informationen, die den Positionsinformationen des Fahrzeugs entsprechen, aus der Datenbankvorrichtung 30 liest; und eine Lichtverteilungssteuereinheit 205, die die Lichtverteilungssteuerung eines Frontscheinwerfers durchführt oder auf der Grundlage der gelesenen Lichtverteilungssteuerungsgebiets-Informationen einem Fahrer des Fahrzeugs eine Empfehlung des Schaltens zu einem Fernlicht des Frontscheinwerfers mittels einer Mitteilungsvorrichtung mitteilt.
Patent DE-112021005263-T5 (DE)
Title: Gleitkommaberechnung mit schwellenwertvorhersage für ein künstliche-intelligenz-system
Inventor: KANG MINGU
IPC: G06F7/483
Filed: 2021-11-02
Abstract: Ein System weist eine Gleitkommaberechnungseinheit auf und ist so konfiguriert, dass es eine Skalarproduktoperation gemäß einem ersten Gleitkommawert und einem zweiten Gleitkommawert durchführt, und weist Erkennungslogik auf, die funktionsmäßig mit der Gleitkommaberechnungseinheit verbunden ist. Die Erkennungslogik ist so konfiguriert, dass sie eine Differenz zwischen Festkommasummierungen von Exponententeilen des ersten Gleitkommawerts und des zweiten Gleitkommawerts berechnet und auf der Grundlage der berechneten Differenz das Vorliegen einer Bedingung erkennt, bevor die Gleitkommaberechnungseinheit die Skalarproduktoperation ausführt. Die Erkennungslogik ist ferner so konfiguriert, dass sie als Reaktion auf das Vorliegen der Bedingung bewirkt, dass die Gleitkommaberechnungseinheit ein Durchführen einer Teilmenge von Berechnungen verhindert, die anderenfalls als Teil der Skalarproduktoperation durchgeführt werden. Derartige Techniken dienen als Prädiktor, dass die veränderte Teilmenge von Berechnungen dazu führen würde, dass ein Produkt der beiden Gleitkommawerte unterhalb eines Schwellenwerts liegt.
Patent DE-112021006604-T5 (DE)
Title: Dynamisches in-rangordnung-bringen von facetten
Inventor: SARKAR SOUMITRA
IPC: G06F16/9538
Filed: 2021-10-19
Abstract: Es werden ein Computersystem, ein Computerprogrammprodukt und ein Verfahren bereitgestellt. Das Verfahren weist auf: Analysieren einer durchgeführten Abfrage durch Identifizieren einer Mehrzahl von anzeigenden Markierungen auf Grundlage einer vorab gespeicherten Klassifizierungsdatenbank, die mit der durchgeführten Abfrage verbunden sind; Erzeugen einer Mehrzahl von Facetten auf Grundlage der Analyse der durchgeführten Abfrage; Auswählen von mindestens zwei Facetten aus der erzeugten Mehrzahl von Facetten durch Bestimmen eines quantitativen Ähnlichkeitswertes zwischen jeder entsprechenden Facette und der Mehrzahl von identifizierten anzeigenden Markierungen, die mit der durchgeführten Abfrage verbunden sind; dynamisches In-Rangordnung-Bringen der ausgewählten Facetten durch Priorisieren der ausgewählten Facetten auf Grundlage eines berechneten Gesamtpunktwertes, der mit zugewiesenen gewichteten Werten für jede ausgewählte Facette in der erzeugten Mehrzahl von Facetten verbunden ist, unter Verwendung eines überwachten Maschinenlernalgorithmus; und Anzeigen der dynamisch in eine Rangordnung gebrachten Facetten in einer Benutzerschnittstelle einer Datenverarbeitungseinheit, die mit einem Benutzer verbunden ist.
Patent DE-112022000027-T5 (DE)
Title: Sensorelement und Gassensor
Inventor: ISODA Michiaki
IPC: G01N27/407
Filed: 2022-03-01
Abstract: Ein Sensorelement 20 weist einen Elementkörper 60, eine obere Anschlusselektrode, die auf einer ersten Fläche 60a des Elementkörpers 60 angeordnet ist, und eine Schutzschicht 80, die zumindest einen Vorderendseitenteil der ersten Fläche 60a bedeckt, auf. Die Schutzschicht 80 weist eine erste spezifische Schutzschicht 92 mit einer Dicke T1 von 10 µm oder weniger auf. Das Verhältnis T1/T2 der Dicke T1 zu der Dicke T2 eines Vorderseitenabschnitts 88 der Schutzschicht 80, welcher dem vorderen Ende der ersten spezifischen Schutzschicht 92 zugewandt ist, beträgt 1,0 oder weniger.
Patent ES-2274178-T7 (ES)
Inventor: MASSON NORMAK GARBUTT
IPC: A01G31/00
Filed: 2003-10-23
Granted: 2012-11-19
Abstract: There is provided a plant growing medium comprising lignocellulose fibres. The lignocellulose fibres are at least partially coated with lignin.
Patent AT-1736-U1 (AT)
Title: Hochleistungsschalldämpfer für abgase von verbrennungskraftmaschinen
IPC: F01N1/12
Filed: 1996-01-31
Abstract: Hochleistungsschalldämpfer für Abgase von Viertakt-Brennkraftmaschinen für maximale Leistung bei geringem Lärmpegel, bestehend aus einem Eintrittskonus 2, einem Schneckenblech 1, einer Lochblechummantelung 4 und einem Austrittskonus 3. Die Verbindung dieser Elemente garantiert eine verbesserte Leistungsausbeute ohne, daß sich der Lärmpegel über die gesetzliche Grenze erhöht.
Patent AT-3546-U1 (AT)
Title: Elektromotor mit luftkühlung
IPC: H02K5/15
Filed: 1998-03-31
Abstract: Ein Elektromotor (1) ist innerhalb eines topfförmigen Gehäuses (10) angeordnet und mit diesem zu einer Einheit verbunden. Das topfförmige Gehäuse (Lagerschildgehäuse) wird von den Lagerschilden (6) und (7) gebildet, die vorzugsweise identisch ausgebildet sind, und zylindermantelförmige Wandteile (81) aufweisen, die aneinander über Flansche (82) anliegen und über diese Flansche (82) miteinander zu dem topfförmigen Gehäuse verbunden sind. Über das eine Lagerschild (7) ist ein Verschaltungsteil (91) gesteckt, der einen Hilfskondensator (92) und weitere zur Antriebseinheit gehörende elektrische und elektronische Schaltungsteile und Komponenten trägt. Über den Verschaltungsteil (91) ist eine Haube (100) gesetzt, in der Lufteintrittsöffnungen (101) ausgespart sind. Das Statorpaket (2) des Elektromotors (1) ist mit einem der Lagerschilde, vorzugsweise mit dem belüftungsseitigen Lagerschild (7) fest verbunden. Das Luftsog durch das von den Lagerschilden (6) und (7) gebildete Gehäuse bewirkende Lüfterrad (20) ist auf der Abtriebsseite des Elektromotors (1) montiert, wo auf der Rotorwelle (5) auch ein Träger (85) für ein Messer eines Rasenmähers befestigt sein kann.
Patent AT-2108-U1 (AT)
Title: Brennkraftmaschine mit zumindest einer oben liegenden nockenwelle
Inventor: OBERMAYER BERTRAM ING
IPC: F02F7/00
Filed: 1997-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit zumindest einer oben liegenden Nockenwelle (10) zur Betätigung von einem oder mehreren im Zylinderkopf (2) angeordneten Hubventilen pro Zylinder, mit einem lösbar am Zylinderkopf (2) befestigten Nockenwellengehäuse (1). Um den Montage- und Demontageaufwand zu erleichtern, ist vorgesehen, daß das Nockenwellengehäuse (1) eine durchgehende Gehäusedecke (4) aufweist, welche die Zylinderkopfoberseite (2a) abschließt und die Nockenwelle(n) (10) zumindest großteils haubenartig abdeckt, wobei in der Gehäusedecke (4) vorzugsweise im Bereich der Motorlängsmittelebene (13) Durchlässe (7a, 7b) für zum Brennraum führende Bauteile (8), wie Einspritzdüsenhalter (8b), Glühstiftkerze (8a) und/oder Zündkerze vorgesehen sind.
Patent AT-3472-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum abwehren von weichtieren, insbesondere nacktschnecken
Inventor: PEHR MARIA
IPC: A01M25/00
Filed: 1999-06-11
Abstract: Zum Abwehren von Weichtieren, insbesondere von Nacktschnecken wird auf dem Boden ein lotrechter, streifen- oder plattenförmiger Teil (3) aufgestellt, an dem zwei mit Abstand voneinander zueinander parallel verlaufende Drähte (4, 5) befestigt sind. Die Drähte (4, 5) haben voneinander einen Abstand, der beim Versuch eines Weichtieres (Schnecke), den streifen- oder plattenförmigen Teil (3) zu überkriechen, in dem Bereich der Drähte gelangt, so daß auf das Weichtier, allenfalls schon bevor das Weichtier beide Drähte berührt, ein elektrischer Schlag ausgeübt wird. Hiezu ist der obere Draht an eine Spannungsquelle, insbesondere ein elektrisches Weidezaungerät, angeschlossen, wogegen der untere Draht der Einfachheit halber geerdet ist.
Patent AT-11365-U1 (AT)
Title: Verfahren und vorrichtung zur lagestabilisierung von tunnelausbauelementen
Inventor: HILLBRAND GEORG ING
IPC: E21D11/40
Filed: 2006-01-26
Abstract: Verfahren zur Lagestabilisierung von, zu einer Tunnelröhre (1) versetzten Tunnelausbauelementen (2) über die, an den Schildschwanz (8) des Vortriebschildes einer Tunnelbohrmaschine, anschließende Strecke, in der die Hinterfüllung (10) und Stabilisierung erfolgt, mit einer mit den Tunnelusbauelementen (2) an deren Innenflächen (7) lösbar verbindbaren Halterungskonstruktion (5), zur Ausübung einer Zugkraft, die im wesentlichen radialsymmetrisch in die Tunnelröhre (1) gerichtet, die Tunnelausbauelemente (2)in der vorbestimmten Lage hält, wobei die lösbare Verbindung zwischen den Tunnelausbauelementen (2) und der mehrgliedrigen Halterungskonstruktion (5), im wesentlichen durch Unterdruck gegenüber dem äußeren Luftdruck oder durch ein, auf die Bewehrung der Tunnelausbauelemente (2) wirkendes, Magnetfeld hergestellt wird.
Patent BG-2553-U1 (BG)
Title: A modular system for locating, recognizing and identifying objects and determining angular and linear coordinates
Inventor: VASEV MIROSLAV
IPC: G01S17/00
Filed: 2016-01-28
Abstract: A modular system for locating, recognizing and identifying objects and determining angular and linear coordinates, allows for object location, recognition and identification in the visible infrared spectral range, as well as for determining their angular and linear coordinates in relation to the system itself or in relation to objects with previously known coordinates (carried on a position to the modular system). The modular system automatically determines its own coordinates and angular position in space, and also allows for inputting parameters by an operator. The data processing module (2) includes a professional computer, which processes and supports a digital video recording, in real time, of the whole cycle of operation and observation of the object. A movement and guidance module (7) includes mounted in a mutual corpus eccentric (7.1) and a reduction mechanism (7.2) The module for determining angular and linear coordinates of the object (4) includes a controller. The system measures distances of up to 20 000m, locates, recognizes and identifies a vehicle (2.3m x 2.3m) at distances of 5500m, 1680m and 850m. The system solves specific problems in the area of military action (artillery instrument surveillance) and other applications, connected to property security.
Patent SK-512014-U1 (SK)
Inventor: VICIANOVA JANA
IPC: B65B57/00
Filed: 2014-04-28
Abstract: Zariadenie na hygienické a bezkontaktné dávkovanie pečiva je skonštruované zrkadlovo tak, že vertikálnym rezom stredom zariadenia by sme dostali dve identické časti. Zariadenie na hygienické a bezkontaktné dávkovanie pečiva pozostáva z nosnej konštrukcie (1), v ktorej hornej časti sa nachádza zásobník (2) pekárskych výrobkov, ktorý je vyrobený z priehľadného hygienicky vhodného materiálu v tvare kvádra s rozmermi. Z prednej a zadnej strany zásobníka sa nachádzajú otvory (3) v rôznych výškach, na ktorých sú pripevnené hygienické rukavice (4) smerujúce do zásobníka (2). Na vrchu zásobníka sa nachádzajú poklopy (5) na vloženie pečiva a posuv (8), ktorého spustením sa uzavrie vstup vodiacich dutín dávkovača (6). V samotnom zásobníku (2), v smere spredu dozadu sú umiestnené vodiace dutiny dávkovača (6) v tvare obráteného písmena V a na vrchole s dvomi otvormi, do ktorých sa vkladá prostredníctvom rukavíc (4) pečivo, ktoré vplyvom gravitácie spadne cez vodiacu dutinu dávkovača (6) do baliacej časti (7).
Patent SK-772019-U1 (SK)
Inventor: PETERKA JOZEF
IPC: B25J11/00
Filed: 2019-05-31
Abstract: Systém na automatické čistenie podláh obsahuje podlahový automat (1) s lokalizačným zariadením (6) a stabilnou ovládacou jednotkou (4), ktorá bezdrôtovým prepojením kontroluje presnú lokalizáciu podlahového automatu (1) s naprogramovanou priestorovou trajektóriou s využitím GPS systému (5).
Patent AT-5008-U1 (AT)
Title: Hartmetallverschleissteil mit mischoxidschicht
Inventor: SCHINTLMEISTER WILFRIED DR
IPC: B23B27/14
Filed: 2001-02-09
Abstract: Ein Verschleißteil aus Hartmetall oder Cermet, insbesondere ein Schneideinsatz, bestitzt einen Hartstoffüberzug, darin enthalten eine ein- oder mehrlagige Mischoxidschicht, vornehmlich aus Al`2 O`3, in der bestimmte Anteile an Titan- und Boroxid gelöst oder homogen feinst verteilt sind. Das Verschleißteil zeichnet sich duch eine hohe, die Standzeit verbessernde Verschleißfestigkeit sowie Feinkörnigkeit und Gleichmäßigkeit der Schicht und durch hohe Wirtschaftlichkeit der Schichtaufbringung aus.
Patent AT-4966-U1 (AT)
Title: Viertakt-brennkraftmaschine mit zumindest zwei einlassventilen
Inventor: LAIMBOECK FRANZ DR
IPC: F02M11/08
Filed: 2000-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Viertakt-Brennkraftmaschine mit zumindest zwei Einlassventilen (8, 9) und einem Einlassströmungsweg mit zumindest zwei von einem gemeinsamen Einlassrohr (13) sich verzweigenden und bis zu den Einlassventilen (8, 9) getrennt geführten Einlasskanälen pro Zylinder (1), von denen zumindest ein Einlasskanal als Ladungsbewegungskanal (11) und zumindest ein Einlasskanal als Füllkanal (12) ausgeführt ist, wobei im Einlassströmungsweg eine Drosseleinrichtung (21) zur Füllungsregelung angeordnet ist, und der Einlassströmungsweg mit einer Kraftstoffzuführeinrichtung verbunden ist. Um auf möglichst einfache Weise eine Verbesserung der Abgasqualität bei niedrigem Kraftstoffverbrauch zu erreichen, ist vorgesehen, dass die Kraftstoffzuführeinrichtung durch einen für beide Einlasskanäle gemeinsamen Vergaser (14) gebildet ist, wobei vorzugsweise der Vergaser (14) im Bereich der Verzweigung der Einlasskanäle vom Einlassrohr (13) angeordnet ist.
Patent AT-11224-U1 (AT)
Title: Infrarot-dunkelstrahler
IPC: H05B3/28
Filed: 2009-06-26
Abstract: Ein Infrarot-Dunkelstrahler ist als Heizgerät ausgebildet, und es sind zwischen zwei Platten (1) Heizleiter (4) angeordnet, die durch an eine Stromquelle (5) angeschlossene Kupferleiter (3) verbunden sind, wobei die Heizleiter (4) und die Kupferleiter (3) in einen Kleber (2) eingebettet sind.Die Platten sind als Glasfaserplatten (1) ausgebildet.
Patent AT-13026-U1 (AT)
Title: Kombinierte sitz-/liegebank für saunaanlagen, infrarotkabinen, dampf- und sonstige wärmekammer
Inventor: KOGLER JOHANN
IPC: A61H33/06
Filed: 2011-12-22
Abstract: Bei Kombinationssaunen (saunieren + Infrarotanwendung) mit normaler Sitz-/Liegebank (Stand der Technik) wir der Benutzer während der Infrarotanwendung in Liegeposition nur einseitig bestrahlt.Die Folge dessen ist, dass die positive Wirkung der Infrarotbestrahlung auf den menschlichen Körper hierdurch beeinträchtigt ist, da die zur Liegefläche zugewande Körperpartie die Infrarotstahlen nicht erreichen.Es ist daher Aufgabe der Erfindung, hierbei Abhilfe zu schaffen. Diese Aufgabe der Erfindung wird dadurch gelöst, dass die Sitz-/Liegebank oder ein Teilbereich der Sitz-/Liegebank horizontal drehbar ausgeführt ist.Eine Seite der Sitz-/Liegebank weist eine Holzoberfläche für den Saunabetrieb auf, wendet man die Sitz-/Liegebank oder dessen Teilbereich horizontal um 180°, dann ist die Sitz-/Liegebank eine Infrarot Bestrahlungsliege.Die Folge dessen ist, dass die positive Wirkung der Infrarotbestrahlung auf den menschlichen Körper nicht beeinträchtigt wird.
Patent AT-5300-U1 (AT)
Title: Verfahren zum betrieb einer brennkraftmaschine
Inventor: UNGER EDUARD DIPL ING
IPC: F02D13/02
Filed: 2001-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine, welche in zumindest einem ersten Motorbetriebsbereich im Wesentlichen homogen selbstgezündet und zumindest in einem zweiten Motorbetriebsbereich im Wesentlichen homogen fremdgezündet betrieben wird, wobei während des Motorbetriebes lastabhängig zwischen homogenem Selbstzündungsbetrieb und homogenem Fremdzündungsbetrieb und umgekehrt gewechselt wird. Um den Umschaltvorgang zwischen den Motorbetriebsbereichen möglichst motorschonend, verzögerungsfrei und mit geringem Kraftstoffverbrauch und geringen Emissionen zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass der homogene Selbstzündungsbetrieb in den homogenen Fremdzündungsbetrieb und/oder der homogene Femdzündungsbetrieb in den homogenen Selbstzündungsbetrieb übergangslos von einem Zyklus auf den nächsten Zyklus gewechselt wird, wobei während des Umschaltvorganges von homogenen Fremdzündungsbetrieb in den homogenen Selbstzündungsbetrieb eine - bezüglich den Erfordernissen für stationären homogenen Selbstzündungsbetrieb - reduzierte Abgasmasse rückgeführt oder im Zylinder belassen wird.
Patent AT-6621-U1 (AT)
Title: Kraftfahrzeug mit faltbarem dach und dieses aufnehmendem kofferraum
Inventor: ZACHNEGGER HARALD ING
IPC: B60J7/20
Filed: 2002-11-29
Abstract: Kraftfahrzeug mit faltbarem Dach (1,2) und dieses aufnehmendem Kofferraum (6), wobei der Kofferraumdeckel (5) sowohl vorwärts als auch rückwärts aufschwenkbar ist. Um die Bewegungsfreiheit beim Ablegen des Daches durch einen Überrollbügel nicht einzuschränken, weist der Kofferraumdeckel (5) an seinem vorderen Ende einen Überrollbügel (4) auf, der mit dem Kofferraumdeckel (5) hochklappbar ist und dessen Fußteile (14) in fahrzeugfesten Aufnahmen (15) verrastbar sind. Zwischen Kofferraumdeckel (5) und Überrollbügel (6) sind Scharniere (8) vorgesehen.
Patent DE-8426265-U1 (DE)
IPC: A47K5/12
Filed: 1984-09-06
Abstract: 1. Soap dispenser for liquid soap, with a piston pump (10) with whose cylinder (8) is associated an inlet port (27) of a soap reservoir (3) in the vicinity of the front side of the piston (9) of a piston unit (39) and whose piston unit (39) is connected at the rear end of the piston (9) via a connecting piece (14) entering the cylinder (8) to a handle (16) and for piston (9) is provided at least one quantity regulating stop member (34) for the varying fixing of the soap quantity discharged per pump stroke from an outlet channel (31), characterized in that the cylinder (8) has a cylinder cover (15) traversed by the connecting piece (14), that for varying the soap quantity discharged per pump stroke, the quantity regulating stop member (34) comprises a stop part arranged along the piston axis, which is adjustable and fixable with respect to the cylinder cover (15) in the longitudinal direction of piston (9) and which surrounds the axis and with the inner end (36) of the stop part is associated a counterstop member (23) of piston (9) and/or with the outer end of the stop part is associated a counterstop member (38) of the handle (16).
Patent DE-8910906-U1 (DE)
IPC: B23K11/31
Filed: 1989-09-12
Abstract: The legs (23, 24) of welding guns (2), in particular for industrial robots, must be designed for the forces occurring during the welding operation, but they are then also to be of as small and as light a construction as possible. To fulfil these specifications, a welding gun (2) is now proposed whose bearing block (22) and legs (23, 24) are cured moulded parts of epoxy resin with carbon fibres embedded therein in a cross-linked manner. This results in a weight saving of at least 20 % compared with known welding-gun constructions with comparable strength. <IMAGE>
Patent DE-9210204-U1 (DE)
IPC: A61G7/012
Filed: 1992-05-06
Abstract: A bed, especially a bed for patients and/or a bed for nursing, consists of a bed frame (1) in which a preferably adjustable insert or frame for lying on is arranged, and a lifting carriage (21) which supports the bed frame (1) and which has a lifting device for raising and lowering the bed frame (1), with several footrests (5), preferably four. The bed frame (1) has downwardly directed supporting columns (3). Provided in each case at the foot of the supporting columns (3) is a castor (6). In order to improve the outward appearance of a bed of this type, the support columns (3) and the castors (6) are arranged inside the footrests (5). In the lowered state, the castors (6) project downwards and out from the footrests (5) (Fig. 1). 
<IMAGE>
Patent DE-9305140-U1 (DE)
IPC: E04F21/22
Filed: 1993-04-03
Abstract: A clamping wedge (24) for laying parquet boards on floors enclosed by walls, which wedge can be inserted between wall and the board adjacent thereto for the purpose of securing a clearance there, is distinguished in that its wedge surfaces (32, 40) are aligned parallel to one another and are formed by the outer sides of two individual plate parts (30, 38), of which the mutual spacing (50) can be systematically fixed as required such that the spacing cannot fall below a systematically fixed minimum spacing (50) as a result of compressive forces acting on the wedge surfaces (32, 40). <IMAGE>
Patent IT-9021488-U1 (IT)
Inventor: CATTANEO CARLO
IPC: F16B12/44
Filed: 1990-07-16
Abstract: A joint for securely connecting a leg to a table top comprises an expandable member (11) insertable into the complementary hollow top of said leg, an expansion setscrew (17) screwed into a threaded seat in said member and operable from the outside of the leg, and fixing means at the top of the expandable member (11) for fixing the table top to it. Characteristically, the seat for the setscrew (17) consists of a plurality of internally threaded arcuate sections (20) which are positioned mutually opposing and offset so as to define, within said tubular seat, apertures adjacent to each of said arcuate sections (20). <IMAGE>
Patent SK-1292013-U1 (SK)
Inventor: BRACHTYR BOHUMIR
IPC: F24H4/04
Filed: 2013-07-17
Abstract: Solárny systém pozostáva zo solárneho kolektora (1), solárneho výmenníka (3) v zásobníku (5) a obehového čerpadla (2). V zásobníku (5) sú umiestnené výparník (7) a kondenzátor (8) tepelného čerpadla, ktoré transformujú energiu s nízkou teplotou v zásobníku pod výparníkom (7) na energiu s vyššou teplotou v hornej časti zásobníka (5) nad kondenzátorom (8). V dolnej časti zásobníka (5) sa nachádza prívod studenej vody (10) a elektrická špirála (4) na dokúrenie v prípade nedostatočného slnečného žiarenia. V hornej časti zásobníka (5) sa nachádza vypúšťací ventil (9) pre vodu ohriatu na finálnu teplotu.
Patent SK-1872015-U1 (SK)
Title: Liquid concentrates of secondary and/or trace of plant nutrients and their use
Inventor: TEREN JAN
IPC: C05G1/00
Filed: 2015-11-11
Abstract: Disclosed are liquid concentrates secondary and/or trace plant nutrition intended for foliar - leaf nutrition and also as a source of macronutrients in the preparation of multi-component liquid fertilizers which contain plant nutrients bound in the form of complexes of aminopolycarboxylic acids, and for these concentrates is specific in that they contain reaction products aminopolycarboxylic acids with amines or hydroxylamines.
Patent SK-2312020-U1 (SK)
Title: Method of adjusting the functional parts of the working tool by mechanical grooving
Inventor: DŽUPON MIROSLAV
IPC: B23K9/235
Filed: 2020-12-18
Abstract: The method of adjusting the functional parts of the working tool of the crusher of undesired growths, which is formed from the body (1) of the tool to which the tungsten carbide tip (3) is soldered by means of silver soldering. The method consists in adjusting the surface of the back (5) and front (4) of the tool by grooving (6) and (7). The grooves (6) on the front (4) of the tool have a net shape. The grooves (7) on the back (5) of the working tool also have a net shape.