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Patent DE-102015012215-A1 (DE)
Title: Steuern eines aktiven Zustands eines Teilnehmeridentitätsmoduls (SIM) in einer Multi-SIMs-Funkvorrichtung
Inventor: STROBL STEFAN
IPC: H04W88/06
Filed: 2015-09-17
Abstract: Eine Vorrichtung, ein System und ein Verfahren zur Steuerung eines Teilnehmer-Identitätsmodul-(SIM)Betriebszustands in einer Multi-SIMs-Funkvorrichtung. Während beispielsweise ein erster Paketvermittlungs-(PS)Dienst auf einer ersten SIM betrieben wird, ist eine Multi-SIMs-Funkvorrichtung konfiguriert, ein PS-Pagersignal zu empfangen, das die Ankunft eines zweiten PS-Diensts angibt, der konfiguriert ist, auf einer zweiten SIM betrieben zu werden. Die Funkvorrichtung kann eine Priorität des ersten PS-Diensts und eine Priorität des zweiten PS-Diensts bestimmen. Die Funkvorrichtung ist konfiguriert, die zweite SIM z. B. dann zu aktivieren, falls die Priorität des zweiten PS-Diensts höher ist als die Priorität des ersten PS-Diensts, der auf der ersten SIM betrieben wird.
Patent DE-102015012435-A1 (DE)
Title: Planetwalzenextruder
Inventor: RUST HARALD
IPC: B29C48/44
Filed: 2015-09-27
Abstract: Nach der Erfindung sind an Planetwalzenextrudern Zentralspindeln vorgesehen, die in entsprechend verzahnten Zapfen des Antriebes verschraubt werden können.
Patent DE-102015013673-A1 (DE)
Title: Schaltanlagenleitsystem
Inventor: MERKEL HANS-PETER
IPC: H02J13/00
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltanlagenleitsystem (1a, 1b, 1c) zum Überwachen und Steuern mindestens einer unterbrechungsfreien Strom- oder Leistungsversorgung einer Schaltanlage mit mindestens einem Leistungsmodul (10a, 10b, 10c, 12a, 12b, 12c), umfassend:  – eine Datenverarbeitungseinheit (2a, 2b);  – mindestens eine Leistungsmodul-Schnittstelle (6a, 6b, 8a, 8b) zum Empfangen und senden von Daten aus dem jeweiligen Leistungsmodul (10a, 10b, 10c, 12a, 12b, 12c);  – eine Steuereinheit (3a, 3b), die Mittel zum Steuern des elektrischen Energieflusses der Leistungsmodule (10a, 10b, 10c, 12a, 12b, 12c) und der elektrischen Energieabgänge (16a, 16b, 16c) umfasst;  – wobei die Datenverarbeitungseinheit (2a, 2b) dazu ausgelegt ist, die Mittel der Steuereinheit (3a, 3b) in Abhängigkeit von einer vorgegebenen Steuerstrategie und mindestens teilweise in Abhängigkeit von den empfangenen Daten zu steuern.
Patent DE-102015016586-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für eine Turbine eines Abgasturboladers
Inventor: BUCHMILLER VIKTOR
IPC: F02B37/12
Filed: 2015-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilvorrichtung (10) für eine wenigstens zwei von Abgas durchströmbare Fluten (12, 14) aufweisende Turbine eines Abgasturboladers, mit einem an einem Gehäuse (16) der Turbine anordnenbaren Ventilkörper (20) zum fluidischen Trennen der Fluten (12, 14), welcher zum Abstützen des Ventilkörpers (20) an dem Gehäuse der Turbine einen Anlagebereich (22) aufweist, der eine in den Ventilkörper (20) mündende Öffnung (24) begrenzt, mit einem die Öffnung (24) zumindest bereichsweise segmentierenden und mit dem Anlagebereich (22) verbundenen Strebenelement (26), und mit einem Stellelement (28) zum relativen Bewegen des Ventilkörpers (20) zu der Turbine, welches an dem Strebenelement (26) aufgenommen ist.
Patent DE-102015100370-A1 (DE)
Title: Getränkeautomat und Verfahren zum Betreiben eines Strömungsleitungssystems eines Getränkeautomaten
Inventor: LAST MARIO
IPC: G05B19/04
Filed: 2015-01-13
Abstract: Es wird ein Getränkeautomat (1) für die Zubereitung eines Aufgussgetränkes, zumindest umfassend eine Brüheinheit (2), eine Ausgabeeinrichtung (3, 4) und wenigstens eine Fluidleitung (5) zwischen der Brüheinheit (2) und der Ausgabeeinrichtung (3, 4) vorgestellt, der erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet ist, dass die Fluidleitung (5) zwischen der Brüheinheit (2) und der Ausgabeeinrichtung (3, 4) zumindest abschnittsweise aus einem durchsichtigen oder lichtdurchlässigen Werkstoff besteht, die Fluidleitung (5) eine die Lichtdurchlässigkeit der Fluidleitung (5) bestimmende und aus wenigstens einem Signalgeber (6) und mindestens einem Signalaufnehmer (7) bestehende Signaleinrichtung (8) aufweist und der Getränkeautomat (1) über eine zur Signalverarbeitung der von der Signaleinrichtung (8) erzeugten Signale geeignete Steuerungseinheit (9) verfügt. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Ermittlung des Zeitpunktes für die Reinigung beziehungsweise Pflege des Strömungsleitungssystems eines derartigen Getränkeautomaten, das durch folgende Verfahrensschritte gekennzeichnet ist: – periodische Messung der Lichtdurchlässigkeit an einem durchsichtigen oder lichtdurchlässigen Abschnitt der Fluidleitung (5) mit Hilfe der aus Signalgeber (6) und Signalaufnehmer (7) bestehenden Signaleinrichtung, nachdem mit dem Getränkeautomaten (1) mindestens ein Aufgussgetränk zubereitet wurde und nachdem eine sich hieran anschließende Spülung des betroffenen Strömungsleitungssystems mit Wasser (9) erfolgt ist, – Übergabe der von der Signaleinrichtung erfassten Werte an die Steuerungseinheit (8), – Vergleich des Istwertes mit einem in der Steuerungseinheit (8) hinterlegten Sollwert oder mit einem zuvor erfassten Referenzwert, – Bestimmung der zwischen Istwert und Sollwert vorhandenen Differenz, – Abgabe eines Steuerungssignals, wenn der Sollwert um einen definierten Betrag überschritten ist.
Patent DE-102015100756-A1 (DE)
Title: Mittel zur Vermeidung und/oder Vernichtung von mikrobiellem Bewuchs in einem Lager für einen flüssigen Kohlenwasserstoff, Verfahren zur Vermeidung und/oder Vernichtung von mikrobiellem Bewuchs in einem Lager für einen flüssigen Kohlenwasserstoff, Lager für einen flüssigen Kohlenwasserstoff
Inventor: WILDSCHÜTZ MARCUS
IPC: A01P1/00
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mittel zur Vermeidung und/oder Vernichtung von mikrobiellem Bewuchs in einem Lager für einen flüssigen Kohlenwasserstoff. Bei dem Mittel handelt es sich um ein Separationsmittel, mit welchem eine Grenzfläche zwischen einer Phase eines flüssigen Kohlenwasserstoffs und einer Phase von Wasser verringerbar ist. Das Mittel weist eine Dichte auf, welche höher ist als die Dichte eines flüssigen Kohlenwasserstoffs und welche geringer ist als die Dichte von Wasser. Mit dem Mittel wird eine einfache, kostengünstige, effiziente und nachhaltige Vermeidung und/oder Vernichtung von mikrobiellem Bewuchs in einem Lager für einen flüssigen Kohlenwasserstoff gewährleistet. Die Vermeidung und/oder Vernichtung kann die Hemmung der Vermehrung der in dem Lager bereits vorhandenen Mikroorganismen und/oder deren Abtötung umfassen. Insgesamt wird eine hohe Qualität des jeweiligen flüssigen Kohlenwasserstoffs sichergestellt. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Vermeidung und/oder Vernichtung von mikrobiellem Bewuchs in einem Lager für einen flüssigen Kohlenwasserstoff sowie ein Lager für einen flüssigen Kohlenwasserstoff, welches zur Vermeidung und/oder Vernichtung von mikrobiellem Bewuchs geeignet ist.
Patent DE-102015103662-A1 (DE)
Title: Filter mit einem Filterumgehungsventil und Filtereinsatz dafür
Inventor: ARDES WILHELM
IPC: B01D29/11
Filed: 2015-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filter (1) mit einem Filtergehäuse (2), mit einem das Filtergehäuse (2) im Betrieb verschließenden, vom Filtergehäuse (2) abnehmbaren Gehäusedeckel (2'), mit einem Einlass für zu filternde Flüssigkeit und mit einem Auslass (26) für gefilterte Flüssigkeit, mit einem eine Rohseite (10) und eine Reinseite (11) des Filters (1) voneinander trennenden, austauschbaren Filtereinsatz (4) und mit einem Filterumgehungsventil (3), das aus einem Ventilsitz (31) und aus einem relativ dazu beweglich geführten, mit einer in Ventilschließrichtung wirkenden Kraft vorbelasteten Ventilkörper (32) besteht, wobei der Ventilsitz (31) deckelfest im oder am Gehäusedeckel (2') angeordnet ist, wobei der Ventilkörper (32) deckelfest im oder am Gehäusedeckel (2') geführt ist und wobei eine den Ventilkörper (32) in Ventilschließrichtung vorbelastende Feder (35) deckelfest im oder am Gehäusedeckel (2') geführt ist. Außerdem betrifft die Erfindung einen Filtereinsatz (4) für den Filter (1). Der Filter (1) gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Filtereinsatz (4) eine Federstütze (45) aufweist und dass im in den Filter (1) eingebauten Zustand des Filtereinsatzes (4) und bei am Filtergehäuse (2) angebrachtem Gehäusedeckel (2') die Feder (35) an ihrem vom Ventilkörper (32) abgewandten Ende mittels der Federstütze (45) abgestützt und vorgespannt ist.
Patent DE-102015103903-A1 (DE)
Title: Kraftschrauber mit direkter Drehwinkel- und/oder Drehmomentmessung
Inventor: JUNKERS HOLGER
IPC: G01L3/24
Filed: 2015-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (20) zum pneumatischen oder hydraulischen Antrieb einer Welle (11, 12) mit einer Werkzeugaufnahme, einem Gehäuse (1), einer Drehmomentenstütze (3, 5, 9), welche wenigstens mit einem Abschnitt des Gehäuses zur Aufnahme eines Reaktions-Drehmoments und wenigstens einem Sensor (4, 10, 13) zur Bestimmung eines Reaktions-Drehmoments, der mit einer Signalverarbeitungseinrichtung (7) verbunden ist, wobei wenigstens die Drehmomentenstütze (3, 5, 9) und/oder die Welle (11, 12) ein Reaktionselement bilden, welches im Betrieb wenigstens eine Spannungslinie aufweist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (4, 10, 13) in einem Bereich der wenigstens einen Spannungslinie, vorzugsweise im Bereich der maximalen Spannungslinien der Drehmomentenstütze (3, 5, 9) und/oder Welle (11, 12), im Betrieb der Vorrichtung (20) wenigstens eine Längenänderung erfasst und mittels der Signalverarbeitungseinrichtung (7) und vorgegebenen Parametern ein Aktions-Drehmoment der Welle (11, 12) im Bereich der Werkzeugaufnahme bestimmt.
Patent DE-102015106315-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für Umschaltventile eines Verbrennungsmotors und Verbrennungsmotor
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F16K11/02
Filed: 2015-04-24
Abstract: Betätigungseinrichtung (11) für Umschaltventile (10) eines Verbrennungsmotors mit einstellbarem Verdichtungsverhältnis, wobei jedes Umschaltventil (10) dem Steuern eines Hydraulikölstroms in Hydraulikkammern einer Exzenter-Verstelleinrichtung einer jeweiligen Pleuelstange (1) des Verbrennungsmotor dient, und wobei jedes Umschaltventil (10) einen Abgreifer (12) aufweist, der von der Betätigungseinrichtung (11) betätigbar ist. Die Betätigungseinrichtung (11) weist für jedes Umschaltventil (10) und damit für jeden zu betätigenden Abgreifer (12) eine Schaltgabel (13) auf, die an mindestens einer Tragstruktur (14) befestigt sind, wobei die Schaltgabeln (13) gegen die Rückstellkraft mindestens eines Rückstellelements (22) von einer ersten Schaltposition in eine zweite Schaltposition verlagerbar sind, und wobei die Rückstellkraft des oder jedes Rückstellelements (22) die Schaltgabeln (13) selbsttätig in Richtung auf die erste Schaltposition bewegt.
Patent DE-102015107210-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schnittstelleneinrichtung zum Übertragen von Messwerten eines Verbrauchsmengenzählers über eine Funkschnittstelle
Inventor: NIKODEM TORSTEN
IPC: H04L9/00
Filed: 2015-05-08
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Messwerten eines Verbrauchsmengenzählers über eine Funkschnittstelle bei dem eine mit einem Koppelschlüssel verschlüsselte Koppelanfrage empfangen wird, die verschlüsselte Koppelanfrage mit einem aus einer Anzahl gespeicherter Koppelschlüssel bestimmten aktuellen Koppelschlüssel entschlüsselt wird, ein auf den aktuellen Koppelschlüssel unmittelbar folgender neuer Koppelschlüssel aus der Anzahl gespeicherter Koppelschlüssel als neuer, aktueller Koppelschlüssel gekennzeichnet wird und der bisherige aktuelle Koppelschlüssel verwendet wird, um Datenschlüssel verschlüsselt zu übertragen, und erfasste Messwerte mit Hilfe des entschlüsselten Datenschlüssels verschlüsselt werden und anschließend über die Funkschnittstelle übertragen werden.
Patent DE-102015111393-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmeübertragung
Inventor: GIRMSCHEID FELIX
IPC: F28F9/00
Filed: 2015-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Wärmeübertragung, insbesondere zur Wärmeübertragung zwischen einem ersten Fluid und einem zweiten Fluid. Die Vorrichtung (1) weist eine Anschlussanordnung (4) mit einem Einlass (6) und einem Auslass (7) sowie Anschlusselementen (13) für das erste Fluid sowie ein abgeschlossenes Gehäuse (14) mit einem innerhalb eines vom Gehäuse (14) vollständig umschlossenen Volumens angeordneten Wärmeübertrager (2) auf. Das zweiteilig ausgebildete Gehäuse (14) weist dabei ein Aufnahmeelement (15) sowie ein Abdeckelement (3) auf, wobei der Wärmeübertrager (2) innerhalb des Aufnahmeelements (15) integriert angeordnet ist. Das Abdeckelement (3) ist fest mit dem Wärmeübertrager (2) und der Anschlussanordnung (4) zu einer Wärmeübertrager-Anschluss-Einheit (16) verbunden ausgebildet, wobei das Abdeckelement (3) eine rechteckige Form aufweist und in den Bereichen der Ecken jeweils eine Durchgangsöffnung (11) ausgebildet ist. Zudem weist das Abdeckelement (3) Aufnahmeöffnungen (12) auf, welche mit in dem Wärmeübertrager (2) ausgebildeten Öffnungen und den Anschlusselementen (13) der Anschlussanordnung (4) derart korrespondieren, dass die Anschlusselemente (13) durch die Aufnahmeöffnungen (12) hindurch bis in die im Wärmeübertrager (2) ausgebildeten Öffnungen hineinragen.
Patent DE-102015111665-A1 (DE)
Title: Pflückwagen zur Mechanisierung der Obsternte mit Sammelband und Abrolltisch
Inventor: SPIES KLAUS
IPC: A01D46/00
Filed: 2015-07-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Pflückwagen 1 zur Obsternte, insbesondere Apfelernte, wobei der Pflückwagen 1 ein fahrbares Gestell 2 aufweist, auf dem ein Sammel- und Förderband 6 montiert ist und geerntetes Obstgut mit dem Förderband 6 zu einer Sammelstelle gefördert wird, welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass das Förderband 6 aus einer Kunststoffplane ausgebildet ist, wobei auf der Kunststoffplane in einem Winkel, insbesondere quer zur Förderrichtung 7 Bürstenleisten 16 in vorgegebenen Abständen angeordnet sind und/oder dass seitlich des Förderbandes 6 mindestens eine Sammelplatte 32 in einem Winkel zum Förderband 6 angeordnet ist, wobei auf der Sammelplatte 32 Bürstenleisten 16 angeordnet sind, die eine zielgerichtete und/oder verlangsamende Lenkung des auf der Sammelplatte 32 abgelegten Obstes in Richtung zu dem Förderband 6 vornehmen.
Patent DE-102015115993-A1 (DE)
Title: Reißverschluss
Inventor: GILARDY MASOUD YASHOUAE
IPC: A44B19/26
Filed: 2015-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reißverschluss mit einem Schieber (1), und Reißverschlussgliedern (2) aus Metall oder Kunststoff. Der Schieber (1) besteht aus Zirkonoxidkeramik und ist mit zumindest einem Einsatz (4) aus Metall oder Kunststoff an einem Kontaktbereich zu den Reißverschlussgliedern (2) versehen.
Patent DE-102015116460-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reduzieren von Geruchs-, Rauch- und/oder Dampfemissionen
Inventor: STOBER MATTHIAS
IPC: F24C15/20
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reduzieren von Geruchs-, Rauch- und/oder Dampfemissionen (1) bei einem Gar-, Koch- und/oder Bratvorgang aus einem Lebensmittel (2) an einem Arbeitsbereich (3), aufweisend den Arbeitsbereich (3) zum Zubereiten und/oder Vorhalten des Lebensmittels (2), eine den Arbeitsbereich (3) wenigstens teilweise bedeckende Haube (7), einen Abzug (8), welcher zum Absaugen wenigstens von dem Lebensmittel stammenden (2) Geruchs-, Rauch- und/oder Dampfemissionen (1) ausgestaltet ist, eine Austrittsdüse (12) ausgestaltet zum gerichteten Emittieren ionisierter Luft und eine Umluftreinigungseinrichtung (13), wobei zwischen dem Arbeitsbereich (3) und der Haube (7) bedienseitig (10) eine Arbeitsöffnung (11) ausgebildet ist, durch welche eine Bediener Zugriff zu dem Arbeitsbereich (3) hat, die Umluftreinigungseinrichtung (13) ausgestaltet ist, die abgesaugten Geruchs-, Rauch- und/oder Dampfemissionen (2) und/oder Umgebungsluft zu filtern und wenigstens einen Teil der gefilterten Luft ionisiert der Austrittsdüse (12) zuzuführen, und die Austrittsdüse (12) bedienseitig derart angeordnet und ausgestaltet ist, dass die ionisierte Luft in eine Richtung (14) ausströmt, welche mit der Normalen des Arbeitsbereiches (3) einen Winkel von ≥ 0° und ≤ 60° bildet, und einen Luftschleier (15) bildend die Geruchs-, Rauch- und/oder Dampfemissionen (1) von einem Entweichen wenigstens aus der Arbeitsöffnung (11) hindert.
Patent DE-102015117332-A1 (DE)
Title: Wasserstoffzufuhrleitung und Verfahren zum Herstellen einer Wasserstoffzufuhrleitung
Inventor: TAKESHITA MASAHIRO
IPC: H01M8/04
Filed: 2015-10-12
Abstract: Es ist eine Wasserstoffzufuhrleitung geschaffen, um Wasserstoff einer Brennstoffzelle zuzuführen, wobei die Wasserstoffzufuhrleitung ein Durchlaufleitungselement enthält, durch das Wasserstoff fließt, und ein Hüllenelement, das eine Röhrenform hat, um eine äußere Oberfläche des Durchlaufleitungselements zu umhüllen. Das Hüllenelement ist in einer Rohr-Achsen-Richtung der Wasserstoffzufuhrleitung in eine Mehrzahl von getrennten Teilen geteilt. Die getrennten Teile sind in der Rohr-Achsen-Richtung angeordnet, so dass ein Ende eines der getrennten Teile mit einem Ende des benachbarten getrennten Teils überlappt. Die getrennten Teile werden eng um eine äußere Oberfläche des Durchlaufleitungselements durch thermische Kontraktion gewickelt.
Patent DE-102015119785-A1 (DE)
Title: Lochkontur für Einpresstechnik in ein Stanzgitter
Inventor: ATZLER MARTIN
IPC: H01R12/58
Filed: 2015-11-16
Abstract: Offenbart ist eine lötfreie elektrische Verbindung, bei der ein Einpressstift in eine Ausnehmung eines Bauteils, insbesondere eines Stanzgitters eingepresst wird. Die Ausnehmung hat eine konische Einlaufzone.
Patent DE-102015121364-A1 (DE)
Title: Potentiometrischer Sensor
Inventor: PECHSTEIN TORSTEN
IPC: G01N27/404
Filed: 2015-12-08
Abstract: Ein potentiometrischer Sensor umfasst eine elektrochemische Halbzelle mit: – einem Innenelektrolyten, – einer den Innenelektrolyten kontaktierenden Ableitelektrode, und – einem Sensorelement, das zur Erfassung von Messwerten mit einem Messmedium in Kontakt bringbar, insbesondere in das Messmedium eintauchbar, ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorelement als Verbundkörper ausgestaltet ist, welcher eine ionenselektive Komponente umfasst, die in Kontakt mit dem Innenelektrolyten steht.
Patent DE-102015201412-A1 (DE)
Title: Anordnung zum lösbaren Verbinden eines ersten Bauteils mit einem zweiten Bauteil
Inventor: GRIMBACH THOMAS
IPC: F16B5/10
Filed: 2015-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum lösbaren Verbinden eines ersten Bauteils (10) mit einem zweiten Bauteil (20), insbesondere eines Karosseriebauteils mit einem Verkleidungsbauteil oder eines Verkleidungsbauteils mit einem anderen Verkleidungsbauteil eines Kraftfahrzeuges, mit einem Montageelement (11), welches am ersten Bauteil (10) angeordnet ist, und einem Befestigungselement (21), welches am zweiten Bauteil (20) angeordnet ist, wobei das Montageelement (11) und das Befestigungselement (21) derart ausgebildet sind, dass im zusammengebauten Zustand der Anordnung das Befestigungselement (21) mit dem Montageelement (11) in Wirkverbindung steht, um eine Hauptverbindung (I) zwischen dem ersten Bauteil (10) und dem zweiten Bauteil (20) herzustellen. Dabei ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Montageelement (11) ein Demontagemittel (13) und das Befestigungselement (21) ein dem Demontagemittel (13) komplementäres Führungsmittel (23) aufweist, wobei das Demontagemittel (13) und das Führungsmittel (23) derart ausgebildet sind, dass im zusammengebauten Zustand der Anordnung das Demontagemittel (13) vom Führungsmittel (23) beabstandet ist, und dass das Demontagemittel (13) mit dem Führungsmittel (23), insbesondere nur dann, in Wirkverbindung bringbar ist, um eine Hilfsverbindung (II) zwischen dem ersten Bauteil (10) und dem zweiten Bauteil (20) herzustellen, und um das Lösen der Hauptverbindung (I) zwischen dem ersten Bauteil (10) und dem zweiten Bauteil (20) zu erleichtern.
Patent DE-102015201622-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil-Antriebsvorrichtung
Inventor: TANABE TOSHIAKI
IPC: F02D41/20
Filed: 2015-01-30
Abstract: In einer Kraftstoffeinspritzventil-Antriebsvorrichtung speichert ein Kondensator (C0) Energie, welche an eine Spule (2a) eines Kraftstoffeinspritzventils (2) zu entladen ist, ein DC/DC-Wandler (21) verstärkt eine Energieversorgungsspannung zur Ladung des Kondensators, ein Ladesteuerteil (23a) steuert den DC/DC-Wandler, so dass eine Ladespannung für den Kondensator auf eine Sollspannung reguliert wird, ein Entladeschalter (T12) ist in einem Stromflusspfad angeordnet, der einen Strom an die Spule liefert, um den Kondensator mit einer Hochpotenzialseite der Spule zu verbinden, ein Entladesteuerteil (23b) dient zum Einschalten des Entladeschalters zum Startzeitpunkt des Betriebs des Kraftstoffeinspritzventils, um einen Entladestrom, der das Kraftstoffeinspritzventil rasch öffnet, von dem Kondensator an die Spule zu liefern, und ein Spannungsänderungsteil (23c) ändert die Sollspannung, welche der DC/DC-Wandler erzielt, abhängig von einer Anzahl einer Mehrzahl von Kraftstoffeinspritzstufen des Kraftstoffeinspritzventils.
Patent DE-102015203106-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: HUBER LIONEL
IPC: F16F15/133
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1), insbesondere für eine Anwendung mit einer Doppelkupplung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem Eingangsteil (2) und mit einem Ausgangsteil (3), mit einer Federdämpfereinrichtung (4), wobei das Ausgangsteil (3) entgegen der Rückstellkraft der Federdämpfereinrichtung (4) relativ zu dem Eingangsteil (2) verdrehbar ist, wobei die Federdämpfereinrichtung (4) eine erste Federanordnung (5) mit ersten Kraftspeichern (6) und eine zweite Federanordnung (7) mit zweiten Kraftspeichern (8) aufweist, wobei die beiden Federanordnungen (5, 7) mit ihren Kraftspeichern (6, 8) in axialer Richtung benachbart zueinander angeordnet sind, wobei das Ausgangsteil (3) einen ersten Flansch (14) und einen zweiten Flansch (15) aufweist, wobei die beiden Flansche (14, 15) benachbart zueinander angeordnet sind und der erste Flansch (14) sich an den ersten Kraftspeichern (6) abstützt und der zweite Flansch (15) sich an den zweiten Kraftspeichern (8) abstützt, wobei zwischen den beiden Flanschen (14, 15) eine Fliehkraftpendeleinrichtung (16) angeordnet ist.
Patent DE-102015207858-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für auf einen Fahrer/eine Fahrerin zugeschnittenen Interaktionshinweis
Inventor: PRAKAH-ASANTE KWAKU O
IPC: G07C5/08
Filed: 2015-04-29
Abstract: Fahrzeug, das mindestens eine mit einem Sendeempfänger kommunizierende Steuerung umfasst, und wobei der Sendeempfänger zu Kommunikation mit einem oder mehreren Infotainmentmerkmalen fähig ist. Die mindestens eine Steuerung kann konfiguriert sein, um eine konfigurierbare Beschränkung für die eine oder die mehreren Infotainmenteinrichtungen zu empfangen. Die mindestens eine Steuerung kann weiter konfiguriert sein, um eine Interaktion zwischen einem Fahrer/einer Fahrerin und der einen oder den mehreren Infotainmenteinrichtungen basierend auf der konfigurierbaren Beschränkung zu überwachen. Die mindestens eine Steuerung kann weiter konfiguriert sein, um einen Hinweis zu generieren, falls bei der Interaktion über die konfigurierbare Beschränkung hinausgegangen wird.
Patent DE-102015208933-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig mit einem Dichtungselement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KRAUSE THOMAS
IPC: F16C33/78
Filed: 2015-05-13
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Wälzlagerkäfig mit zumindest einem Bord. Der Wälzlagerkäfig umfasst dabei ein Dichtungselement aus einem ausgehärteten Vergussmaterial auf zumindest einer radialen Umfangsfläche des Bords.