baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112008000892-B4 (DE)
Title: Kondensationseinrichtung
Inventor: TSUJI HIROSHI
IPC: F28B1/02
Filed: 2008-04-03
Granted: 2010-11-11
Abstract: Kondensationseinrichtung, bei der mehrere Kondensatoren (1, 2, 3), die Dampfräume (1a, 2a, 3a) mit in Längsrichtung jeweils unterschiedlichen Längen aufweisen, parallel zueinander angeordnet sind und durch Zirkulationswasserleitungen (27–34) in Reihe verbunden sind, wobei die jeweiligen Kondensatoren (1, 2, 3) Mittelpositionen (O1, O2, O3) aufweisen, die sich in der Längsrichtung der Dampfräume (1a, 2a, 3a) auf jeweils unterschiedlichen Niveaus befinden, und eine einlassseitige Zirkulationswasserleitung (30, 33) eines Kondensators (2, 3) und eine auslassseitige Zirkulationswasserleitung (28, 31) des Kondensators (1, 2) der Kondensatoren, der benachbart zu dem einen Kondensator (2, 3) ist, so angeordnet sind, dass sie die gleiche Länge aufweisen.
Patent DE-112009001956-B4 (DE)
Title: Zuverlässiger Selbsttest für Bewegungssensormodule
Inventor: BABALA MICHAEL
IPC: B60T17/18
Filed: 2009-08-07
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren zur zuverlässigen Selbstprüfung eines Bewegungssensormoduls (10), das die Schritte aufweist:(a) Bereitstellen eines Bewegungssensormoduls (10) mit einem Ausgangssignalanschluss (16) und einem Testaktivierungsanschluss (18), wobei das Bewegungssensormodul (10) auf eine erste Zustandsänderung des Testaktivierungsanschlusses (18) anspricht, um eine Folge Selbsttests mit dem Sensormodul (10) zu veranlassen, wobei die Selbsttests ein Testantwortsignal am Ausgangssignalanschluss (16) bereitstellen, wobei die erste Zustandsänderung des Testaktivierungsanschlusses (18) eine erste vorgegebene Dauer hat, um die Beendigung der Selbsttestfolge zu gestatten, wonach der Testaktivierungsanschluss (18) in seinen ursprünglichen Zustand zurückkehrt, wobei das Bewegungssensormodul (10) ebenfalls einen Teststatusanschluss (12) hat, der seinen Zustand als Antwort auf die Zustandsänderung des Testaktivierungsanschlusses (18) ändert, wobei der Zustand des Teststatusanschlusses (12) als Antwort auf die Rückkehr des Testaktivierungsanschlusses (18) in seinen ursprünglichen Zustand in seinen ursprünglichen Zustand zurückkehrt, wobei das Verfahren gekennzeichnet ist durch die Schritte:(b) Anwenden einer zweiten Zustandsänderung auf den Testaktivierungsanschluss (18), wobei die zweite Zustandsänderung eine zweite vorgegebene Dauer hat, die kürzer ist als die erste vorgegebene Dauer der ersten Zustandsänderung;(c) Überwachen des Teststatusanschlusses (12) auf eine Zustandsänderung als Antwort auf die zweite Zustandsänderung, die auf den Testaktivierungsanschluss (18) angewendet wird; und(d) Erzeugen eines Fehlersignals, wenn der Teststatusanschluss (12) seinen Status nicht als Antwort auf die zweite Zustandsänderung des Testaktivierungsanschlusses (18) ändert.
Patent DE-112012006264-B4 (DE)
Title: Oszillatorschaltung mit Spannungsbooster
Inventor: CHEN YONG
IPC: H03B5/12
Filed: 2012-11-12
Granted: 2016-03-17
Abstract: Oszillatorschaltung mit Spannungsverstärker, umfassend: eine erste Induktionsspule; eine zweite Induktionsspule, die magnetisch mit der ersten Induktionsspule gekoppelt ist, wobei eine erste Anschlussklemme der zweiten Induktionsspule mit einer ersten Anschlussklemme der ersten Induktionsspule an einem Eingangsspannungsverbindungspunkt verbunden ist; einen ersten Transistor, der einen ersten Transistoremitter, welcher mit dem Eingangsspannungsverbindungspunkt verbunden ist, einen ersten Transistorkollektor und eine erste Transistorbasis hat; einen zweiten Transistor, der einen zweiten Transistoremitter hat, welcher mit dem gemeinsamen Eingangsspannungsrückkehrpunkt verbunden ist, einen zweiten Transistorkollektor hat, der an eine zweite Anschlussklemme der ersten Induktionsspule gekoppelt ist, und eine zweite Transistorbasis hat, die mit dem ersten Transistorkollektor verbunden ist; einen Kondensator in Reihe mit der zweiten Induktionsspule, der eine erste Kondensatoranschlussklemme hat, die mit einer zweiten Anschlussklemme der zweiten Induktionsspule verbunden ist, und der eine zweite Kondensatoranschlussklemme hat, die mit der zweiten Transistorbasis verbunden ist; wobei, wenn eine Gleichspannung an den Eingangsspannungsverbindungspunkt und an den gemeinsamen Eingangsspannungsrückkehrpunkt gelegt wird, und ein vorgegebenes Spannungsniveau an die Basis des ersten Transistors gelegt wird, um den ersten Transistor auf EIN zu schalten, dann tritt eine oszillierende Spannung am Kollektor des zweiten Transistors auf.
Patent DE-112013001745-B4 (DE)
Title: Kostengünstige Rogowski-Spulensensoren
Inventor: WYNNE JOHN
IPC: G01R15/18
Filed: 2013-03-28
Granted: 2022-06-30
Abstract: Rogowski-Spulensensor (200), der aufweist:einen biegsamen Träger (202) mit einem ersten Ende (208) und einem zweiten Ende (212);eine leitende Verdrahtungsanordnung, die eine um den Träger gewundene Spule (206) und einen Rückpfad-Leiter aufweist; undam ersten Ende des Trägers befindlich eine kombinierte Einheit (300, 400), die konfiguriert ist:(i) das zweite Ende des Trägers durch sie gleitend aufzunehmen; und(ii) das erste Ende am zweiten Ende zu befestigen, um den Sensor in einer Konfiguration einer geschlossenen Schleife zu verriegeln,wobei, in der Konfiguration einer geschlossenen Schleife, das erste Ende (208) des biegsamen Trägers (202) von dem zweiten Ende (212) des Trägers (202) entlang einer zu einer Achse der Spule transversalen Richtung versetzt ist, und ein freies Ende (604) der Spule mit einem begrenzten Ende (606) der Spule in einer Ebene lotrecht zur Achse der Spule bündig ist.
Patent DE-112013002521-B4 (DE)
Title: Leistungseffiziente adaptive Kanalzustandsrückmeldung in Discontinuous-Reception-Szenarios
Inventor: JI ZHU
IPC: H04B17/309
Filed: 2013-04-29
Granted: 2023-06-15
Abstract: Benutzerendgerät(UE)-Einrichtung, wobei die UE-Einrichtung Folgendes umfasst:
 eine Antenne zum Durchführen drahtloser Kommunikationen mit einer Basisstation (BS) über einen Kanal;
 einen Speicher zum Ablegen eines oder mehrerer Kanalzustandsrückmeldungs(CSF)-Berichte; wobei das UE konfiguriert ist, um:
 einen vorausgehenden CSF-Bericht aus einem vorausgehenden Discontinuous-Reception(DRX)-Zyklus abzulegen; eine Zykluslänge für die DRX mit einem Schwellenwert zu vergleichen; falls die Zykluslänge kleiner als der Schwellenwert ist:
 den vorausgehenden CSF-Bericht aus dem vorausgehenden DRX-Zyklus als einen aktuellen CSF-Bericht an die BS zu liefern; falls die Zykluslänge größer als der Schwellenwert ist:
 einen neuen CSF-Bericht zu generieren;
 den neuen CSF-Bericht als den aktuellen CSF-Bericht an die BS zu liefern.
Patent DE-112015000913-B4 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: FUJIWARA NOBUYOSHI
IPC: H01M50/512
Filed: 2015-02-17
Granted: 2023-06-22
Abstract: Batteriemodul (100), welches in einem Fahrzeug vorgesehen ist, mit:einem Batteriesatz (1) mit Zellen (10), wobei sich die Zellen (10) in einer ersten Achsenrichtung (X) erstrecken, jede der Zellen (10) Elektrodenanschlüsse an beiden axialen Endteilen jeder Zelle (10) beinhaltet, positive Anschlüsse (11) von jeder der Zellen (10) in derselben Ebene senkrecht zu der ersten Richtung platziert sind, und der Batteriesatz (1) zumindest eine erste Batteriegruppe (1A) und eine zweite Batteriegruppe (1B) enthält und die erste Batteriegruppe (1A) in einer zweiten Richtung (Z) senkrecht zu der ersten Richtung (X) benachbart zu der zweiten Batteriegruppe (1B) ist;ersten Sammelschienen (61A, 62A), die paarweise vorgesehen sind, wobei die ersten Sammelschienen (61A, 62A) dazu ausgelegt sind, die Elektrodenanschlüsse der Zellen (10), die in der ersten Batteriegruppe (1A) enthalten sind, parallel zueinander zu verbinden;zweiten Sammelschienen (61B, 62B), die paarweise vorgesehen sind, wobei die zweiten Sammelschienen (61B, 62B) dazu ausgelegt sind, die Elektrodenanschlüsse der Zellen (10), die in der zweiten Batteriegruppe (1B) enthalten sind, parallel zueinander zu verbinden; undeiner Halteplatte (5), mit:Öffnungen (21), die derart ausgelegt sind, dass die Zellen (10) in die jeweiligen Öffnungen (21) einsetzbar sind;einer ersten Endoberfläche (51), die dazu ausgelegt ist, eine Kollisionslast eines Kollisionsobjekts aufzunehmen, welches in einer dritten Richtung (Y) senkrecht zu der ersten und zweiten Richtung kollidiert;einer zweiten Endoberfläche (52), die auf einer der ersten Endoberfläche in der dritten Richtung (Y) entgegengesetzten Seite der Halteplatte platziert ist;Stützabschnitten (5A), die in der zweiten Richtung an beiden Endteilen der Halteplatte (5) vorgesehen sind, wobei die Stützabschnitte (5A) dazu ausgelegt sind, die Halteplatte (5) zu stützen, wobei die Halteplatte (5) gestützt wird, um einen Freiraum (S) zwischen der zweiten Endoberfläche (52) und einem benachbarten Teil in der dritten Richtung (Y) zu definieren; undeinem verletzlichen Abschnitt (51A, 52A), der dazu ausgelegt ist, dass die Halteplatte (5) entlang einer Grenze zwischen der ersten Batteriegruppe (1A) und der zweiten Batteriegruppe (1B) bricht, wenn der verletzliche Abschnitt (51A, 52A) die Kollisionslast aufnimmt.
Patent DE-112015002444-B4 (DE)
Title: Entwicklungsvorrichtung und Bilderzeugungsgerät
Inventor: MATSUMOTO ATSUSHI
IPC: G03G15/08
Filed: 2015-05-22
Granted: 2022-08-25
Abstract: Entwicklungsvorrichtung (4), die Folgendes aufweist:einen Entwicklungsbehälter (22), der gestaltet ist, um einen Entwickler, der einen Toner und magnetische Partikel umfasst, aufzunehmen;ein Entwicklerträgerbauteil (28), das drehbar gegenüberliegend zu einer Öffnung (43) des Entwicklungsbehälters (22) vorgesehen ist;ein Rührbauteil (25, 26), das gestaltet ist, um den Entwickler in dem Entwicklungsbehälter (22) zu rühren, um den Entwickler zu dem Entwicklerträgerbauteil (28) zuzuführen;eine erste Antriebsvorrichtung (7), die gestaltet ist, um das Entwicklerträgerbauteil (28) anzutreiben;eine zweite Antriebsvorrichtung (8), die gestaltet ist, um das Rührbauteil (25, 26) anzutreiben; undein Steuerungsgerät (20), das gestaltet ist, um einen Antrieb der ersten Antriebsvorrichtung (7) und der zweiten Antriebsvorrichtung (8) zu steuern,wobei das Steuerungsgerät (20) eine Steuerung so bewirkt, dass in einer Zeitdauer von einer Ausgabe von dem früheren Signal eines Stoppsignals der ersten Antriebsvorrichtung (7) und eines Stoppsignals der zweiten Antriebsvorrichtung (8) bis eine Drehzahl des Entwicklerträgerbauteils (28) 1/2 der Drehzahl des Entwicklerträgerbauteils (28) erreicht, die in einem stetigen Zustand während einer Bilderzeugung vorliegt, bevor das Stoppsignal der ersten Antriebsvorrichtung (7) ausgegeben wird und das Stoppsignal der zweiten Antriebsvorrichtung (8) ausgegeben wird, und eine Drehzahl des Rührbauteils (25, 26) 1/2 der Drehzahl des Rührbauteils (25, 26) erreicht, die in dem stetigen Zustand während der Bilderzeugung vorliegt, die nachstehende Formel erfüllt ist:0,7<α(E)/α<2,0wobei der Wert α(E) ωa(E)/ωs(E) ist, wobei ωs(E) (U/min) eine Drehzahl des Entwicklerträgerbauteils (28) ist und ωa(E) (U/min) eine Drehzahl des Rührbauteils (25, 26) ist, undwobei der Wert α ωa/ωs ist, wobei ωs (U/min) eine Drehzahl des Entwicklerträgerbauteils (28) in dem stetigen Zustand während der Bilderzeugung ist und ωa (U/min) eine Drehzahl des Rührbauteils (25, 26) in dem stetigen Zustand während der Bilderzeugung ist.
Patent DE-112015006793-B4 (DE)
Title: Messung für eine Kommunikation von Gerät zu Gerät (D2D, Device-to-Device)
Inventor: PANTELEEV SERGEY
IPC: H04B17/309
Filed: 2015-12-24
Granted: 2023-08-03
Abstract: Elektronische Vorrichtung (100) für eine Gerät-zu-Gerät (D2D)-Kommunikation, die Folgendes umfasst:eine Empfangsschaltungsanordnung zum Empfangen einer Anzeige von D2D-Ressourcen für eine D2D-Kommunikation; undeine Verarbeitungsschaltungsanordnung zum Auswerten einer zeit- und frequenzselektiven Messung einer oder mehrerer der D2D-Ressourcen basierend auf der Anzeige,wobei die zeit- und frequenzselektive Messung eine Sidelink-Empfangsleistungsreferenzsignal (SL-RSRP)-Messung und eine Sidelink-Interferenzsignalstärkenanzeige (SL-ISSI)-Messung oder eine Sidelink-Empfangssignalstärkenanzeige (SL-RSSI)-Messung umfasst und die Verarbeitungsschaltungsanordnung ferner zum Ableiten einer Sidelink-Empfangsqualitätsreferenzsignal (SL-RSRQ)-Messung von der Sidelink-Empfangsleistungsreferenzsignal (SL-RSRP)-Messung und entweder der Sidelink-Interferenzsignalstärkenanzeige (SL-ISSI)-Messung oder der Sidelink-Empfangssignalstärkenanzeige (SL-RSSI)-Messung dient.
Patent DE-112016002257-B4 (DE)
Title: Schutzsteuerungsvorrichtung
Inventor: WAKABAYASHI ASEI
IPC: B60R21/36
Filed: 2016-03-29
Granted: 2020-10-15
Abstract: Eine Schutzsteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend:einen Abgabewertgewinnungsabschnitt (11), der dazu konfiguriert ist, einen Abgabewert von einem Kollisionssensor zu gewinnen, welcher eine Kollision zwischen einem Objekt und dem Fahrzeug erfasst,einen Objekterkennungsabschnitt (12,13), der dazu konfiguriert ist, eine Information bezüglich eines Objekts, welches um das Fahrzeug herum vorliegt, zu gewinnen,einen Kollisionsobjektidentifikationsabschnitt (14), der dazu konfiguriert ist, eine Art eines Kollisionsobjekts, welches das Objekt ist, welches mit dem Fahrzeug kollidiert, basierend auf der durch den Objekterkennungsabschnitt gewonnenen Information zu identifizieren,einen Betätigungsanweisungsabschnitt (16), der dazu konfiguriert ist, den Abgabewert von dem Kollisionssensor mit einem Betätigungsschwellwert zum Betätigen einer Schutzvorrichtung zum Schützen des Kollisionsobjekts zu vergleichen, und die Schutzvorrichtung zu betätigen, wenn der Abgabewert größer als der Betätigungsschwellwert ist, undeinen Schwellwertermittlungsabschnitt (15), der dazu konfiguriert ist, einen Wert, der als der Betätigungsschwellwert angewendet wird, basierend auf der durch den Kollisionsobjektidentifikationsabschnitt identifizierten Art des Kollisionsobjekts zu ermitteln, wobei:wenn der Kollisionsobjektidentifikationsabschnitt das Kollisionsobjekt als einen Fußgänger identifiziert, der Schwellwertermittlungsabschnitt als den Betätigungsschwellwert einen für Fußgänger definierten Fußgängerschwellwert angewendet, undwenn der Kollisionsobjektidentifikationsabschnitt das Kollisionsobjekt als ein Fahrrad identifiziert, der Schwellwertermittlungsabschnitt als den Betätigungsschwellwert einen für Fahrradfahrer definierten Fahrradfahrerschwellwert anwendet, wobei der Fahrradfahrerschwellwert kleiner als der Fußgängerschwellwert ist.
Patent DE-112016003143-B4 (DE)
Title: Parallaxenbarriere mit unabhängig steuerbaren Regionen
Inventor: SMITH NATHAN JAMES
IPC: H04N13/315
Filed: 2016-07-14
Granted: 2022-01-27
Abstract: Rekonfigurierbares Parallaxenbarriere-Panel (20), umfassend ein elektrooptisches Material (23);wobei eine erste Region (R1) des Panels (20) eine Mehrzahl erster Elektroden aufweist, wobei die ersten Elektroden unabhängig voneinander adressierbar sind und zwei oder mehr Elektrodenabschnitte umfassen, die sich entlang einer ersten Richtung erstrecken und entlang einer zweiten Richtung, die von der ersten Richtung verschieden ist, lateral voneinander beabstandet sind, wobei die Elektrodenabschnitte der ersten Elektroden in einer zyklischen Anordnung angeordnet sind;wobei eine zweite Region (R2) des Panels (20) eine Mehrzahl zweiter Elektroden aufweist, wobei die zweiten Elektroden unabhängig voneinander und von den ersten Elektroden adressierbar sind und zwei oder mehr Elektrodenabschnitte umfassen, die sich entlang der ersten Richtung erstrecken und entlang der zweiten Richtung lateral voneinander beabstandet sind, wobei die Elektrodenabschnitte der zweiten Elektroden in einer zyklischen Anordnung angeordnet sind; undwobei das Parallaxenbarriere-Panel (20) dahingehend konfiguriert ist, in einem ersten Modus bei Gebrauch die ersten und zweiten Elektroden auf der Basis zumindest eines empfangenen Ansteuersignals so zu adressieren, dass:die ersten Elektroden in der ersten Region (R1) des Panels (20) ein erstes Parallaxenbarriere-Array definieren, das aus einer Mehrzahl vorbestimmter Parallaxenbarriere-Arrays ausgewählt ist; unddie zweiten Elektroden in der zweiten Region (R2) des Panels (20), unabhängig von dem ersten Parallaxenbarriere-Array, ein zweites Parallaxenbarriere-Array definieren, das aus der Mehrzahl vorbestimmter Parallaxenbarriere-Arrays ausgewählt ist, wobei das zweite Parallaxenbarriere-Array von dem ersten Parallaxenbarriere-Array verschieden ist.
Patent DE-112017003811-B4 (DE)
Title: Displayeinrichtung
Inventor: TAMURA KAZUHIRO
IPC: H01L51/50
Filed: 2017-06-06
Granted: 2021-09-09
Abstract: Displayeinrichtung, umfassend eine Vielzahl von organischen EL-Elementen und eine Ansteuerschaltungseinheit, die dazu ausgebildet ist, die organischen EL-Elemente anzusteuern, wobei die Ansteuerschaltungseinheit enthält:einen Ansteuertransistor (22),einen Schreibtransistor (23),einen Lichtemittier-Steuertransistor (24),einen Schalttransistor (25),eine erste Kapazität (26), undeine zweite Kapazität (27),wobei die erste Kapazität (26) und die zweite Kapazität (27) zwischen einer elektrischen Leistungsspannung (Vcc) und einer Gateelektrode (223) des Ansteuertransistors (22) geschaltet sind,wobei eine Verdrahtung (75) der ersten Kapazität (26) oberhalb der Gateelektrode (223) des Ansteuertransistors (22) ausgebildet ist, undeine Elektrode der zweiten Kapazität (27) unterhalb des Ansteuertransistors (22) ausgebildet ist.
Patent DE-112017006349-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches bauelement
Inventor: STREPPEL ULRICH
IPC: F21K5/06
Filed: 2017-12-18
Granted: 2021-11-04
Abstract: Optoelektronisches Bauelement (10)
 mit einem Lichtemitter (100), der eine Mehrzahl von Bildpunkten (110) aufweist, die dazu ausgebildet sind, Licht (140) zu emittieren,
 und mit einem optischen Element (200), das ausgebildet ist, von dem Lichtemitter (100) emittiertes Licht (140) in einen Zielbereich (500) zu lenken,
 wobei eine dem Lichtemitter (100) zugewandte Unterseite (202) des optischen Elements (200) in vier Quadranten (210) unterteilt ist,
 wobei jeder Quadrant (210) eine Fresnelstruktur (300) mit einer Mehrzahl von Stegen (310) aufweist, die entlang konzentrischer Ringbögen (320) verlaufen,
 wobei die Stege (310) der Fresnelstruktur (300) bei jedem Quadranten (210) jeweils um ein Zentrum (330) gekrümmt sind, das gegenüber einem Mittelpunkt (220) der Unterseite (202) des optischen Elements (200) verschoben ist, wobei das Zentrum (330) bei jedem Quadranten (210) an einer Ecke (230) der Unterseite (202) des optischen Elements (200) angeordnet ist.
Patent DE-112020001675-B4 (DE)
Title: Fernbedienungsvorrichtung
Inventor: TANAKA MASATO
IPC: B25J13/06
Filed: 2020-03-27
Granted: 2023-07-06
Abstract: Fernbedienungsvorrichtung (2), umfassend:einen Sensor (1d), der eine Distanz zwischen einem beweglichen Roboter (1) und einem Objekt (W) in der Umgebung des beweglichen Roboters (1) in einem Arbeitsraum bestimmt,eine Anzeige (2c) für ein dreidimensionales Bild, undeine Bedienungseinheit (2d), die Bedienungssignale für eine Fernbedienung des beweglichen Roboters (1) erzeugt, gekennzeichnet durcheine Blickwinkel-Angabeeinheit, die einen Blickwinkel für ein virtuelles dreidimensionales Bild des Arbeitsraums angibt, undeine Virtuellbild-Erzeugungseinheit (2a), die das virtuelle dreidimensionale Bild basierend auf einem Bestimmungsergebnis des Sensors (1d) und dem durch die Blickwinkel-Angabeeinheit angegebenen Blickwinkel erzeugt, wobeidie Anzeige (2c) ein Head-Mounted Display umfasst und das virtuelle dreidimensionale Bild anzeigt, unddie Blickwinkel-Angabeeinheit einen in dem Head-Mounted Display vorgesehenen Bewegungssensor (2e) enthält.
Patent CZ-293252-B6 (CZ)
Title: Energy recovery device
Inventor: KLAUK BERND
IPC: E02F9/22
Filed: 1995-10-21
Abstract: The present invention relates to an energy recovery device, in particular of static energy, having at least one hydraulically controlled working cylinder (110) that moves working tools back and forth, preferably up and down. The working cylinder (110) can be connected to a hydraulic circuit with a hydraulic pump (134) and to a hydraulic accumulator (138) by a connection line (136). In the connection line (36, 136) there are arranged two hydraulically controlled check valves (40, 42, 140, 142) controlled by a control unit, in particular a distributing valve (44, 144), depending on the displacement of the working tools. In another embodiment there is presented an energy recovery device, in particular of kinetic energy, having at least one hydraulic engine (210) for controlling a working unit. The hydraulic engine (210) can be connected to a hydraulic circuit with a hydraulic pump (134) and to a hydraulic accumulator (138) by a connection line (136). In the connection line (136) there are arranged two hydraulically controlled check valves (140, 142) controlled by a control unit, in particular a distributing valve (144), depending on the state of motion of the working unit.
Patent CS-276381-B6 (CS)
Title: Process for preparing nitrobenzenes
Inventor: SATO HIROSHI
IPC: C07C205/12
Filed: 1989-05-17
Abstract: Nitrobenzenens are prepared by nitrating benzenes in a vapor phase with dilute or concentrated nitric acid wherein the following (A) or (B) is used as a catalyst:   (A) acidic sheet clay minerals ion-exchanged with polyvalent metals, or (B) acidic composite oxides comprising oxides of metals belonging to Group IVA of the Mendeleefs' periodic table and tungsten oxide, molybdenum oxide, niobium oxide or zinc oxide.   These catalysts have high catalyst activity and selectivity for vapor phase nitration reaction of benzenes with nitric acid and besides the activity is retained for a long time.
Patent CS-276293-B6 (CS)
Inventor: SEDLACEK MIROSLAV ING CSC
IPC: C02F1/28
Filed: 1989-06-08
Abstract: Odpadní voda se smíchá s 10 až 100 mg.l 1 ·
železnatých nebo železitých iontů, přičemž
pH odpadní vody se upraví na 6,až 9 a dávkuje
se 1,5 až 2 mg.l-1 polymerního flokulantu
na bázi polyakrylamidu s anionickým
nábojem a relativní hmotností 5.10® až
10.10®. V případě nedostatečného vysrážení
sirníku měSného lze přidat 50 až 100 mg.
•I-1 bentonitu s následným přídavkem polymerního
flokulantu v max. množství 2 mg.l
na bázi polyakrylamidu s anionickým nábojem
a relativní hmotností 5.10® až 10.10®.
Patent CS-276105-B6 (CS)
Title: Process for preparing grey-green pigment on the base of zirconium oxide, silicon dioxide and vanadium oxide
Inventor: SPEER DIETRICH DR
IPC: C09C1/00
Filed: 1989-08-09
Abstract: To prepare grey-green pigments based on zirconium silicate/vanadium oxide, mixtures of zirconium oxide and silicon oxide are ignited at above 600 DEG C in the presence of compounds of vanadium and lithium, it being necessary for more than 17 % by weight of V2O5 to be present and for sufficient lithium compounds to be present that the Li:Li + V atomic ratio is between 0.1 and 0.5.
Patent CZ-282069-B6 (CZ)
Inventor: VALENTIN WOLFGANG
IPC: B32B7/02
Filed: 1990-12-28
Abstract: Třecí obložení pro kotoučové brzdy je tvořeno  nosným plechem (10), na němž je upevněn blok  (16) třecí látky, přičemž nosný plech (10) na  straně nesoucí blok (16) třecí látky je opatřen  spékaným záchytným lůžkem (12) bloku (16), s  nímž je tvarově i silově spojen pomocí tvarových  tělísek, přičemž před nalisováním třecí látky na  nosný plech (10) a záchytné lůžko je nanesen  galvanicky, tepelně nebo jiným vhodným způsobem  kovový povlak (50) jako ochrana nosného plechu  před korozí.ŕ
Patent CS-277071-B6 (CS)
Inventor: STEIF JIRI ING
IPC: A43D23/00
Filed: 1989-12-27
Abstract: Zařízení pro nastavení ústrojí napínacího
stroje podle velikosti boty sestává z tělesa
(1), na kterém je umístěna čtečka (9),
přičemž v tomto tělese (1) je vytvořen hydraulický
válec (30), ve kterém je umístěna
pístnice (2). V tělese (1) je také umístěn
ozubený hřeben (3), který je v záběru
s ozubeným kolem pevné spojeným s hnacím
řetězovým kolem (6).