baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016203776-A1 (DE)
Title: Wicklungsanordnung mit Steckdurchführung
Inventor: SILLE RICHARD
IPC: H01F27/29
Filed: 2016-03-08
Abstract: Um eine Wicklungsanordnung (1) für einen Transformator oder eine Drossel mit einer aus einem Wicklungsleiter gebildeten Wicklung, einer die Wicklung umschließenden Feststoffisolierung und einer in die Feststoffisolierung eingebetteten Anschlusseinheit, zu schaffen, die auch bei höheren Betriebsspannungen die geforderte Spannungsfestigkeit bereitstellt, wird vorgeschlagen, dass die Anschlusseinheit eine Steckdurchführung (5) und zum Anschluss eines Kabelsteckers eingerichtet ist.
Patent DE-102016205134-A1 (DE)
Title: Arraysubstrat, Berührungsanzeigevorrichtung und Testverfahren derselben
Inventor: JIN HUIJUN
IPC: G06F3/044
Filed: 2016-03-29
Abstract: Ein Arraysubstrat, eine Berührungsanzeigevorrichtung und ein Testverfahren derselben sind vorgesehen. Das Arraysubstrat umfasst: ein Substrat und eine Gemeinsame-Elektrode-Struktur und eine leitfähige Struktur zum Testen, die auf einer gleichen Seite des Substrats angeordnet sind, wobei die Gemeinsame-Elektrode-Struktur von der leitfähigen Struktur zum Testen isoliert ist und es einen Überlappungsbereich zwischen einem Vorsprung der Gemeinsame-Elektrode-Struktur und einem Vorsprung der leitfähigen Struktur zum Testen in einer zu dem Substrat senkrechten Richtung gibt und ein Laserschmelzen an dem Überlappungsbereich vorgenommen werden kann, um die Gemeinsame-Elektrode-Struktur mit der leitfähigen Struktur zum Testen elektrisch zu verbinden. Falls ein Potenzial einer gemeinsamen Elektrode getestet werden muss, kann das Laserschmelzen an dem Überlappungsbereich vorgenommen werden, um die Gemeinsame-Elektrode-Struktur und die leitfähige Struktur zum Testen elektrisch miteinander zu verbinden, und eine Sonde wird auf die leitfähige Struktur zum Testen platziert. Daher ist die Schwierigkeit des Testens des Potenzials der gemeinsamen Elektrode reduziert und es ist unwahrscheinlich, dass die Sonde andere Komponenten rund um die Gemeinsame-Elektrode-Struktur kontaktiert, wodurch die Genauigkeit eines Testergebnisses verbessert ist.
Patent DE-102016206709-A1 (DE)
Title: Versorgungseinrichtung, Versorgungssystem und Verfahren zur individuellen Versorgung eines Druckluftverbrauchers
Inventor: NEUMANN RÜDIGER
IPC: F15B21/08
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Versorgungseinrichtung zur Versorgung eines Druckluftverbrauchers (7; 37), insbesondere eines Druckluftaktors, mit Druckluft, mit einer elektrisch angetriebenen Verdichteranordnung (9) zur Verdichtung von Druckluft, die mit einem Eingangsanschluss (13) zur Ansaugung von Umgebungsluft und mit einem Ausgangsanschluss (14) zur Bereitstellung von verdichteter Druckluft fluidisch kommunizierend verbunden ist, mit einer Steuerungseinrichtung (18; 48) zur Bereitstellung von elektrischer Energie an die Verdichteranordnung (9) und mit einem Drucksensor (30), der einem zwischen der Verdichteranordnung (9) und dem Ausgangsanschluss (14) ausgebildeten Versorgungskanal (11) zugeordnet ist und der zur Bereitstellung eines druckabhängigen Sensorsignals an die Steuerungseinrichtung (18; 48) ausgebildet ist, wobei die Steuerungseinrichtung (18; 48) für eine Drehzahlsteuerung der Verdichteranordnung (9) durch Verknüpfung des Sensorsignals des Drucksensors (30) mit einem vorgebbaren Fluidvolumenstrom für den Druckluftverbraucher (7; 37) und Bereitstellung einer zur Erreichung der Drehzahl benötigten elektrischen Energiemenge an die Verdichteranordnung (9) ausgebildet ist.
Patent DE-102016211242-A1 (DE)
Title: Fluidtechniksystem mit Wartungsmoduleinheit
Inventor: TROPPMANN KLAUS
IPC: F15B20/00
Filed: 2016-06-23
Abstract: Fluidtechniksystem umfassend zumindest einen durch einen Fluiddruck antreibbaren Aktor (1), zumindest ein Fluidstellglied (2), ein Druckleitungssystem (3) und zumindest eine Wartungsmoduleinheit (4), wobei der durch den Fluiddruck antreibbare Aktor (1) durch das Fluidstellglied (2) und/oder durch die Wartungsmoduleinheit (4) über das Druckleitungssystem (3) steuerbar ist, wobei das Fluidstellglied (2) in einem ersten räumlichen Abstand (W1) zu der Wartungsmoduleinheit (4) und die Wartungsmoduleinheit (4) in einem zweiten räumlichen Abstand (W2) zu dem durch den Fluiddruck antreibbaren Aktor (1) angeordnet ist, wobei der zweite räumliche Abstand (W2) geringer ist als der erste räumliche Abstand (W1).
Patent DE-102016213713-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H37/04
Filed: 2016-07-26
Abstract: Es wird ein Mehrstufengetriebe mit einer Eingangswellenachse (I) und einer Ausgangswellenachse (II) vorgeschlagen, die achsversetzt zueinander angeordnet sind, wobei zumindest eine erste Welle (1) als Antrieb (An) koaxial zur Eingangswellenachse (I) angeordnet ist, wobei zumindest eine zweite Welle (2) als Abtrieb (Ab) koaxial zur Ausgangswellenachse (II) angeordnet ist, wobei sechs weitere Wellen (3, 4, 5, 6, 7, 8) vorgesehen sind, wobei eine erste Stirnradstufe (ST1) und eine zweite Stirnradstufe (ST2) sowie ein erster Planetenradsatz (RS1) und ein zweiter Planetenradsatz (RS2) vorgesehen sind, wobei sechs Schaltelemente (A, B, C, D, D1, E, F) vorgesehen sind, sodass zumindest acht Vorwärtsgänge (G1, G2, G3, G4, G5, G6, G7, G8) und zumindest zwei Rückwärtsgänge (R1, R2) schaltbar sind, wobei die erste Welle (1) mit einem dritten Element des ersten Planentenradsatzes (RS1) verbunden ist, wobei die erste Welle (1) mit einem zweiten Element des zweiten Planentenradsatzes (RS2) verbindbar ist, wobei die zweite Welle (2) mit einem dritten Element des zweiten Planentenradsatzes (RS2) verbunden ist, und wobei die zweite Welle (2) mit einem zweiten Element des ersten Planentenradsatzes (RS1) und mit einem ersten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) sowie mit einem ersten Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) verbindbar ist.
Patent DE-102016215941-A1 (DE)
Title: Schutzsenkung für Sensoren
Inventor: SPERLICH RALF
IPC: F16H57/08
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetenbolzen (101). Dieser weist mindestens eine stirnseitige Vertiefung (109) zur Aufnahme mindestens eines Sensors (111) auf.
Patent DE-102016219930-A1 (DE)
Title: Herstellung von Keramiken ohne piezoelektrische Eigenschaften in wässriger Umgebung
Inventor: ASSMANN FRIEDERIKE
IPC: C04B35/622
Filed: 2016-10-13
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von Keramiken ohne piezoelektrische Eigenschaften in überwiegend wässrigen Dispersionsmitteln.
Patent DE-102016221118-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H37/04
Filed: 2016-10-26
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), einen Hauptradsatz (HRS) mit fünf in Drehzahlordnung gereihten Wellen (W1, W2, W3, W4, W5), einen Vorschaltradsatz (VRS), und zumindest sechs Schaltelemente (B1, B2, K1, K2, K3, K4) aufweist, wobei die Antriebswelle (GW1) achsparallel zum Hauptradsatz (HRS) angeordnet ist, wobei der Vorschaltradsatz (VRS) dazu eingerichtet ist, unter Überbrückung des Achsabstands zwischen Antriebswelle (GW1) und Hauptradsatz (HRS) zwei Leistungspfade (L1, L2) zwischen der Antriebswelle (GW1) und einzelnen Wellen (W1, W2, W3) des Hauptradsatzes (HRS) bereitzustellen, wobei der Hauptradsatz (HRS) einen als Plus-Radsatz ausgeführten Planetenradsatz (P) aufweist, dessen innere Planetenräder (PI) zwei unterschiedlich große Wirkdurchmesser aufweisen, wobei durch selektives paarweises Schließen der sechs Schaltelemente (B1, B2, K1, K2, K3, K4) neun Gangstufen (1 bis 9) zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) bereitstellbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102016222277-A1 (DE)
Title: Feststellanordnung in einem Getriebe eines Fahrzeugs
Inventor: DOSHI PRITESH
IPC: F16H61/22
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feststellanordnung in einem Getriebe eines Fahrzeugs zur Verhinderung eines ungewollten Rollens des Fahrzeugs an einer Steigung, wobei das Getriebe zur Übertragung eines Drehmoments eine Getriebeeingangs- und eine Getriebeausgangswelle (1, 4) mit mehreren schaltbaren Vorwärtsgängen (I, II, III, IV, V) und zumindest einem schaltbaren Rückwärtsgang (R) als Übersetzungsstufen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Feststellrad (5) über eine erste Einwegkupplung (7) und ein zweites Feststellrad (6) über eine zweite Einwegkupplung (8) auf einer starren Welle (9) angeordnet sind, wobei das erste Feststellrad (5) in Eingriff mit der Übersetzungsstufe des ersten Vorwärtsgangs (I) und das zweite Feststellrad (6) in Eingriff mit der Übersetzungsstufe des Rückwärtsgangs (R) steht und bei eingelegtem ersten Vorwärtsgang (I) die erste Einwegkupplung (7) die Drehung der Getriebeeingangs- oder Getriebeausgangswelle (1, 4) in Rückwärtsfahrtrichtung des Fahrzeugs und bei eingelegtem Rückwärtsgang (R) die zweite Einwegkupplung (8) die Drehung der Getriebeeingangs- oder Getriebeausgangswelle (1, 4) in Vorwärtsfahrtrichtung des Fahrzeugs begrenzt.
Patent DE-102016224291-A1 (DE)
Title: Verfahren zur rechnergestützten Adaption eines vorgegebenen teilautomatisierten Fahrsystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHLEGEL MATTHIAS
IPC: B60W40/08
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur rechnergestützten Adaption eines vorgegebenen teilautomatisierten Fahrsystems (TF) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das vorgegebene teilautomatisierte Fahrsystem (TF) eine Anzahl von Fahraufgaben eines Fahrers (F) des Kraftfahrzeugs (1) automatisch durchführt und selbsttätig in Grenzsituationen (GS) eine oder mehrere der Fahraufgaben an den Fahrer (F) überträgt. Im erfindungsgemäßen Verfahren werden Trainingsdatensätze (TD) bereitgestellt, die von einer Anzahl von vorbestimmten teilautomatisierten Fahrsystemen erfasst wurden, welche jeweils eine Anzahl von Fahraufgaben durchführen, die den Fahraufgaben des vorgegebenen teilautomatisierten Fahrsystems (TF) entsprechen, und welche selbsttätig in Grenzsituationen (GS) eine oder mehrere der Fahraufgaben an den Fahrer (F) übertragen. Ein jeweiliger Trainingsdatensatz (TD) zumindest eines Teils der Trainingsdatensätze (TD) spezifiziert eine aufgetretene Grenzsituation (GS) und die darauf folgende Reaktion (RE) des Fahrers (F). Mittels der Trainingsdatensätze (TD) wird das vorgegebene teilautomatisierte Fahrsystem (TF) basierend auf maschinellem Lernen (ML) trainiert.
Patent DE-102016224368-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem und Verfahren zum automatisierten Rangieren mit Aufzeichnung eines Fahrwegs
Inventor: CASTRO BONFIM SONJA DE
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (FAS) zum automatisierten Rangieren mit automatisierten Quer- und/oder Längsführung für ein Kraftfahrzeug. Das FAS ist eingerichtet, im Rahmen eines ersten Betriebsmodus einen vom Fahrer mit dem Kraftfahrzeug manuell gefahrenen Fahrweg aufzuzeichnen. Das FAS ist ferner eingerichtet, danach im Rahmen eines zweiten Betriebsmodus basierend auf dem aufgezeichneten Fahrweg das Fahrzeug mit automatisierter Quer- und/oder Längsführung zum Anfang des aufgezeichneten Fahrwegs zu rangieren, beispielsweise - wie bei einem Rückfahrassistenzsystem - in Rückwärtsrichtung vom Ende des aufgezeichneten Fahrwegs bis zu dessen Anfang. Alternativ oder zusätzlich kann das FAS eingerichtet sein, im Rahmen des zweiten Betriebsmodus basierend auf dem aufgezeichneten Fahrweg das Fahrzeug mit automatisierter Quer- und/oder Längsführung zu dem Ende des aufgezeichneten Fahrwegs zu rangieren. Das FAS kennzeichnet sich dadurch, dass im Rahmen des ersten Betriebsmodus die aufgezeichnete Weglänge des aufgezeichneten Fahrwegs von dessen Anfang aus bestimmt wird, und dem Fahrer die bestimmte Weglänge signalisiert wird. Zusätzlich oder alternativ kennzeichnet sich das FAS dadurch, dass im Rahmen des zweiten Betriebsmodus die von der aktuellen Position des Kraftfahrzeugs aus verbleibende Weglänge des aufgezeichneten Fahrwegs bis zum Anfang bzw.
Patent DE-102017000539-A1 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Laserschneidvorrichtung
Inventor: SCHEWE HEINZ-WALTER
IPC: B23K26/38
Filed: 2017-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung an einer Schneidmaschine zum Schneiden eines kontinuierlich transportierten Blechbandes durch einen auf die Oberseiten des Blechbandes einwirkenden, aus einem Schneidkopf austretenden Laserstrahl, wobei durch zwei unterhalb des Blechbandes angeordnete Gleitleisten, auf deren Oberseiten das Blechband liegt und die zwischen sich eine Öffnung oder einen Spalt bilden, durch den der Laserstrahl nach Schneiden des Blechbandes hindurchtritt, wobei die zwei Gleitleisten unterhalb der Öffnung des Spaltes einen Raum bilden, in den Gas insbesondere Druckluft eingedrückt wird.
Patent DE-102017000923-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Energiespeicher
Inventor: REBIC TOMISLAV
IPC: B60R21/02
Filed: 2017-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung (S) für einen in einem Bodenbereich eines Fahrzeuges (3) angeordneten Energiespeicher (1). Erfindungsgemäß sind bzw. ist zumindest ein Airbag (4) und/oder zumindest ein Druckbehälter mit einem aushärtbaren Schaum vorgesehen, wobei der zumindest eine Airbag (4) in seiner Wirkstellung und/oder der aus dem zumindest einen Druckbehälter freigesetzte Schaum zwischen dem Energiespeicher (1) und einer Raumlenker-Hinterachse (2) des Fahrzeuges (3) angeordnet sind bzw. ist.
Patent DE-102017001274-A1 (DE)
Title: Verbundplatte
Inventor: KISCHA LARS
IPC: B32B27/40
Filed: 2017-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbundplatte mit einer Trägerschicht aus einem mit einem Bindemittel versehenen und/oder thermisch verfestigten Vlies, wobei auf der Oberseite des Vlieses eines UV-vernetzte Polyurethan-Schicht aufgebracht ist.
Patent DE-102017003641-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Messung von Koordinaten oder Eigenschaften einer Werkstückoberfläche
Inventor: MAYINGER PHILIPP
IPC: G01B21/04
Filed: 2017-04-13
Abstract: Bei einem Verfahren zur Messung von Koordinaten oder Eigenschaften einer Werkstückoberfläche (19) wird ein Koordinatenmessgerät (10) mit einer daran befestigten Positioniereinrichtung (22) bereitgestellt. Diese weist einen Arm (40) auf, der mehrere beweglich miteinander verbundene Glieder (G1, G2, G3). Der Arm hat mehrere steuerbare Freiheitsgrade der Bewegung hat, denen jeweils ein Antrieb (M1, M2, M3) zugeordnet ist. An einem Ende des Arms ist ein Rauheitssensor (44) oder ein anderes Messinstrument befestigt. Es wird ein parametrisches Strukturmodell des Arms (40) festgelegt, in dem jedem steuerbaren Freiheitsgrad der Bewegung ein Steuerungsparameter zugeordnet wird und Abweichungen der Pose des Arms (40) oder seiner Glieder (G1, G2, G3) von durch die Konstruktion vorgegebenen Sollwerten durch Korrekturparameter beschrieben werden. Unter Verwendung des parametrischen Strukturmodells werden Steuerungsparameter für die Antriebe (M1, M2, M3) so festgelegt, dass das Messinstrument (44) in eine Messpose in der Nähe einer zu vermessenden Oberfläche (19) bewegt wird. Das Messinstrument (44) wird an die Messpose bewegt und führt von dort aus die Messung durch.
Patent DE-102017004821-A1 (DE)
Title: Kassentisch
Inventor: SEMAKIN MICHAEL
IPC: B65G15/22
Filed: 2017-05-12
Abstract: Der Kassentisch enthält eine Antriebstrommel 1, die das endlose Förderband 2 antreibt. Der Obertrum des endlosen Förderbandes 2 liegt auf dem Bandstützblech 3 auf und bewegt die auf ihm liegenden Waren und Warentrennstäbe zum Arbeitsplatz des Kassierers. Für den Rücktransport der Warentrennstäbe 4 ist der Kassentisch mit der Rinne 5 ausgerüstet, deren Boden eine Öffnung 6 mit einer Rolle 7 aufweist. Die Rolle 7 stützt sich auf den Obertrum des Förderbandes 2 ab und dreht sich, wenn sich das Förderband 2 bewegt. Mit der Absicht den Bewegungswiderstand der Warentrennstäbe zu verringern, ist die Rinne 5 mit den Rollen der kleinen Durchmesser ausgerüstet.
Patent DE-102017004999-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Mehrnutzenstreifen und deren Verwendung
Inventor: TEUFEL BJÖRN
IPC: B42D25/475
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung von Mehrnutzenstreifen 20. Mehrnutzenabschnitte 21 werden auf einem Zwischenträger 30 erstellt, wobei die Mehrnutzenabschnitte 21 zum Aufbringen auf einen Mehrnutzenbereich des Zielsubstrats vorgesehen sind. Zwei Außenabschnitten 22 für jeden Mehrnutzenabschnitt 21 werden auf dem Zwischenträger erstellt, wobei die zwei Außenabschnitte 22 zum Aufbringen auf Außenbereiche des Zielsubstrats vorgesehen sind. Die zwei Außenabschnitte 22 bilden mit dem Mehrnutzenabschnitt 21 einen Mehrnutzenstreifen. Vorstrukturieren der zwei Außenabschnitte 22 des Mehrnutzenstreifens 20 auf dem Zwischenträger für das Aufbringen des Mehrnutzenstreifens 20 auf das Zielsubstrat. Der Zwischenträger ist eine Zwischenträgerbahn 30, auf welcher mehrere der Mehrnutzenstreifen 20 nebeneinander erstellt werden. Die Zwischenträgerbahn 30 wird in mehrere Streifenteilbahnen 32 geschnitten, auf denen jeweils mehrere der vorstrukturierten Mehrnutzenstreifen 20 der Länge nach hintereinander angeordnet sind.
Patent DE-102017005674-A1 (DE)
Title: Zellenfertigungssystem mit Fertigungszelle für autonome Fertigung
Inventor: KASHIWAGI ITSUSEI
IPC: G06Q50/04
Filed: 2017-06-16
Abstract: Eine Zellensteuereinrichtung in jeder Fertigungszelle umfasst einen Fertigungsanweisungsbestimmungsabschnitt, der die Typen herstellbarer Teile, die vorrangig zu fertigen sind, und die Anzahl zu fertigender Teile basierend auf Auftragsinformationen und Bestandsinformationen bestimmt, die im Speicherabschnitt eines administrativen Servers gespeichert sind, wobei der Fertigungsanweisungsbestimmungsabschnitt die Bestimmung einer Antriebssteuereinrichtung meldet. In einem derart konfigurierten Zellenfertigungssystem kann jede Fertigungszelle mehrere Teiletypen gemäß einer Statusänderung beispielsweise eines Teileauftrags oder des Materialbestands termingerecht fertigen.
Patent DE-102017010043-A1 (DE)
Title: Penisüberzug aus Vliesstoff für inkontinenz behaftete Männer
Inventor: SCHNEIDER DIETER
IPC: A61F13/471
Filed: 2017-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen - Penisüberzug - , bestehend aus Feuchtigkeitsaufsaugenden Materialien, die dadurch gekennzeichnet sind, für inkontinenzbehaftetenden Männer die Möglichkeit geben sollte, diesen Penisüberzug bei Bedarf (vor Ort), unverzüglich wechseln zu können.
Patent DE-102017100974-A1 (DE)
Title: Rahmen eines Kinderwagens
Inventor: PERSSON CHRISTIAN
IPC: B62B7/06
Filed: 2017-01-19
Abstract: Rahmen, insbesondere Rahmen eines Kinderwagens, umfassend einen ersten Rahmenbereich, einen zweiten Rahmenbereich und einen dritten Rahmenbereich, wobei der erste Rahmenbereich in einem ersten Schwenkbereich schwenkbar um eine erste Schwenkachse am zweiten Rahmenbereich festgelegt ist, wobei der zweite Rahmenbereich in einem zweiten Schwenkbereich schwenkbar um eine zweite Schwenkachse am dritten Rahmenbereich festgelegt ist, wobei ein erster Aufnahmebereich an zumindest einem der Rahmenbereiche vorgesehen ist, an welchen eine Transporteinheit formschlüssig festlegbar ist, wobei der Rahmen in eine erste Stellung oder eine zweite Stellung bringbar ist, wobei der Rahmen in der ersten Stellung dafür ausgelegt ist, zumindest eine Transporteinheit aufzunehmen, und wobei der Rahmen in der zweiten Stellung dafür ausgelegt ist, zumindest zwei Transporteinheiten aufzunehmen.
Patent DE-102017101657-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Waschen/Reinigen von Granulaten aus Schlacken sowie Rost-/Kesselaschen aus der thermischen Abfallverwertung
Inventor: GRONHOLZ CLAUS
IPC: B09B3/00
Filed: 2017-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lösen von Salzablagerungen an Schlackegranulaten. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das Schlackegranulat in ein Flüssigkeitsbad eingebracht wird, das mit Ultraschall beaufschlagt wird, und dass das Schlackegranulat in dem Flüssigkeitsbad bewegt wird.
Patent DE-102017109790-A1 (DE)
Title: Steuerung für ein kontinuierlich verstellbares Getriebe
Inventor: YAHAGI HIROMICHI
IPC: F16H61/66
Filed: 2017-05-08
Abstract: Eine Steuerung für ein kontinuierlich verstellbares Getriebe (15) besitzt eine erste, eine zweite und eine dritte Steuereinrichtung. Die erste Steuereinrichtung (38, 39) steuert in Reaktion auf eine erste Geschwindigkeitssteuerungs-anforderung zum Steuern einer Fahrgeschwindigkeit eines Fahrzeugs (10) auf einen vorbestimmten Zustand ein Übersetzungsverhältnis des kontinuierlich verstellbaren Getriebes (15) derart, dass sich eine Drehzahl einer Antriebs-kraftquelle (11) an eine vorgegebene Drehzahl annähert. Die zweite Steuerein-richtung (38, 39) steuert in Reaktion auf eine zweite Geschwindigkeitssteuerungs-anforderung, die abgegeben wird, während die erste Steuereinrichtung (38, 39) das Übersetzungsverhältnis steuert, das Übersetzungsverhältnis auf der Basis der Drehzahl und des Übersetzungsverhältnisses. Wenn sich die Drehzahl als Resultat der das Übersetzungsverhältnis steuernden zweiten Steuereinrichtung (38, 39) ändert, ändert die dritte Steuereinrichtung (17, 18, 19, 39) das Drehmoment der Antriebskraftquelle (11) auf der Basis des Drehmoments und der Drehzahl der Antriebskraftquelle (11) vor der Änderung des Übersetzungsverhältnisses sowie auf der Basis einer Zieldrehzahl der Antriebskraftquelle (11).
Patent DE-102017113289-A1 (DE)
Title: Statoranordnung für einen elektromagnetischen Linearantrieb
Inventor: GAINCHE PHILIPPE
IPC: H02K11/049
Filed: 2017-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Statoranordnung (18) für einen elektromagnetischen Linearantrieb aufweisend mehrere Statorspulen (22), welche entlang einer Längsrichtung (100) des Stators (18) angeordnet sind. Zudem weist die Statoranordnung (18) mehrere Umrichter (14) auf, die dazu eingerichtet sind, jeweils zumindest eine erste Statorspule (22) und eine zweite Statorspule (22) der mehreren Statorspulen (22) mit elektrischer Energie zu versorgen. Dabei ist zwischen der ersten Statorspule (22) und der zweiten Statorspule (22) zumindest eine dritte Statorspule (22) der mehreren Statorspulen (22) angeordnet, welche von einem anderen Umrichter (14) versorgt wird als die erste Statorspule (22) und die zweite Statorspule (22). Ferner betrifft die Erfindung eine Aufzugsanlage mit einer erfindungsgemäßen Statoranordnung (18).
Patent DE-102017113570-A1 (DE)
Title: Antenne mit mehrfachausrichtung zur fahrzeugkommunikation
Inventor: LEI OLIVER
IPC: H01Q25/00
Filed: 2017-06-20
Abstract: Systeme und eine Vorrichtung für eine Antenne mit Mehrfachausrichtung zur Fahrzeugkommunikation werden offenbart. Eine beispielhafte Antenne mit Mehrfachausrichtung umfasst ein Gehäuse und einen ersten und zweiten Satz von Blenden, die in das Gehäuse integriert sind. Die beispielhafte Antenne mit Mehrfachausrichtung umfasst außerdem einen Wellenleiter, der innerhalb des Gehäuses angeordnet ist und einen ersten und zweiten Satz von Schlitzantennen definiert. Die Schlitzantennen des ersten Satzes von Schlitzantennen sind ausgerichtet, um eine horizontale Kommunikation zu erleichtern. Die Schlitzantennen des zweiten Satzes von Schlitzantennen sind ausgerichtet, um eine vertikale Kommunikation zu erleichtern. Zusätzlich umfasst die beispielhafte Antenne mit Mehrfachausrichtung einen Drehmotor, um das Gehäuse zu drehen.