baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014012569-A1 (DE)
Title: Medizinisches Endoskop mit einem Deckglas aus Saphir
Inventor: SCHERR PATRICK
IPC: A61B1/00
Filed: 2014-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Endoskop mit einem einen hermetisch dichten Raum begrenzenden Gehäuse (10), das eine Öffnung aufweist, die mit einem Fenster (12) aus Saphir hermetisch dichtend verschlossen ist, wobei ein die Öffnung zumindest teilweise umlaufender, mit dem Fenster (12) verlöteter Randbereich (22) des Gehäuses (10) aus Edelstahl der Werkstoffnummer 1.4523 besteht.
Patent DE-102014013147-A1 (DE)
Title: Kabelkörperhalter, Steckverbinder und Steckeranordnung
Inventor: TSUKUMO HIDEHIRO
IPC: H01R12/77
Filed: 2014-09-04
Abstract: [Ziel] Bereitstellen eines Kabelkörperhalters eines Steckverbinders und einer Steckeranordnung, mit der ein Kabelkörper verlässlich daran gehindert werden kann, in einem Zustand, in dem die Stecker ineinander eingepasst sind, herausgezogen zu werden. [Lösung] Ein Kabelkörperhalter umfasst einen ersten Eingriffsabschnitt 19C, der mit einem zweiten Eingriffsabschnitt C3, der auf dem Kabelkörper C bereitgestellt wird, in Eingriff bringbar ist, und einen zweiter Riegelabschnitt 18A, der mit einem ersten Riegelabschnitt 21B, der auf dem Gegenstecker 2 bereitgestellt wird, in Eingriff bringbar ist. Der zweite Riegelabschnitt 18A ist elastisch verlagerbar hinsichtlich zu einem Halterkörper 11, wenn der zweite Riegelabschnitt 18A eine Druckkraft von dem Gegenstecker 2 aufnimmt. Der erste Eingriffsabschnitt 19C ist verlagerbar in Antwort auf eine elastische Verlagerung des zweiten Riegelabschnitts 18A im Hinblick auf den Halterkörper 11 in eine Richtung zum Erhöhen und Reduzieren eines Eingriffsausmaßes zwischen dem ersten Eingriffsabschnitt 19C und dem zweiten Eingriffsabschnitt C3. In einem steckereingepassten Zustand nimmt der zweite Riegelabschnitt 18A die Druckkraft auf und wird elastisch verlagert, sodass ein Zustand, in dem der erste Riegelabschnitt 21B und der zweite Riegelabschnitt 18A miteinander verriegelt sind, aufrechterhalten wird, wodurch ein Eingriffsausmaß zwischen dem ersten Eingriffsabschnitt 19C und dem zweiten Eingriffsabschnitt C3 relativ zu dem, bevor der steckereingepasste Zustand hergestellt wurde, erhöht wird.
Patent DE-102014013160-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Sortierung von wiederverwertbaren Rohstoffstücken
Inventor: BÜCHTER EDWIN
IPC: G01N21/71
Filed: 2014-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Sortierung von wiederverwertbaren Rohstoffstücken (5), die durch eine Transporteinrichtung (1) fortlaufend in Förderrichtung (2) bewegt werden, wobei eine Analyse der chemischen Zusammensetzung der Rohstoffstücke (5) mit Hilfe der laserinduzierten Plasmaspektroskopie (LIBS) erfolgt und in Abhängigkeit von der ermittelten Zusammensetzung eine automatisierte Sortierung der Rohstoffstücke (5) durchgeführt wird, wobei die Rohstoffstücke (5) in einem ersten Schritt mit mehreren ersten Laserpulsen (6) beaufschlagt werden, um Oberflächenbeschichtungen und/oder Verunreinigungen von den Rohstoffstücken (5) zu entfernen, und in einem zweiten Schritt ein oder mehrere zweite Laserpulse (7) auf die Stellen der Rohstoffstücke (5) gerichtet werden, an denen die Oberflächenbeschichtungen und/oder Verunreinigungen entfernt worden sind, wobei freigelegtes Material der Rohstoffstücke (5) durch die zweiten Laserpulse (7) in ein Plasma überführt wird, wobei für die ersten und zweiten Laserpulse (6, 7) derselbe Laser (3) verwendet wird und die Fläche der Rohstoffstücke (5), über die die ersten Laserpulse (6) bewegt und die von Oberflächenbeschichtungen und/oder Verunreinigungen befreit werden, größer ist als als die von den zweiten Laserpulsen (7) erfasste Fläche der Rohstoffstücke (5), wobei der Fokusdurchmesser und der Fokuspunkt des Laserstrahls zwischen den ersten und zweiten Laserpulsen (6, 7) konstant gehalten werden. Auf diese Weise kann unter Nutzung nur eines Lasers eine unverfälschte Analyse der Zusammensetzung der Rohstoffstücke (5) erreicht und in Abhängigkeit hiervon eine Sortierung vorgenommen werden.
Patent DE-102014014101-A1 (DE)
Title: Überdachungsschirm und Errichtungsverfahren
Inventor: LIESE MARK
IPC: E04H15/34
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Überdachungsschirm (10) und dessen Errichtungsverfahren. Der Überdachungsschirm (10) wird mit einem Spannring (1), der von mehreren Stützen (3) gehalten, und hat eine Dachmembran (2), die an ihrem Außenumfang an dem Spannring (1) befestigt ist und an einem zumindest Aufhängungspunkt (8) aufgehängt ist. Dabei ist erfindungsgemäß der Spannring (1) als runder Hohlprofilkörper ausgebildet.
Patent DE-102014014272-A1 (DE)
Title: Werkzeug-Spannvorrichtung einer Spritzgiessmaschine mit Aufspannplatten-Abstimmeinrichtung
Inventor: KIRIHATA HIROAKI
IPC: B29C45/64
Filed: 2014-09-26
Abstract: Eine Halterung ist auf beiden Seitenflächen der beiden Enden jeweils einer Seitenschiene für eine hintere Aufspannplatte und einer Seitenschiene für eine bewegliche Aufspannplatte angeordnet. Die Halterung weist ein Schraubenloch auf. Wenn eine Abstimmschraube angezogen wird, drückt die Abstimmschraube gegen die Seitenschiene für die hintere Aufspannplatte oder die Seitenschiene für die bewegliche Aufspannplatte. Eine hintere Aufspannplatte und eine bewegliche Aufspannplatte werden zueinander ausgerichtet, indem die Richtungen der Seitenschiene für die hintere Aufspannplatte und der Seitenschiene für die bewegliche Aufspannplatte fein abgestimmt werden.
Patent DE-102014015690-A1 (DE)
Title: Fahrzeug zum Transportieren von zumindest einem PKW
Inventor: MARBACH BERND
IPC: B60P3/07
Filed: 2014-10-24
Abstract: Ein Fahrzeug (10.2) zum Transportieren von zumindest einem PKW (12) besitzt einen geschlossenen Kofferaufbau (14.2) und ein Plateau (20.2), das in seiner Transportposition innerhalb des Kofferaufbaus (14.2) vorhanden ist. Aus dieser Transportposition kann das Plateau (20.2) in eine Ladeposition gebracht werden, bei der das hintere Ende (26) des Plateaus (20.2) auf der Fahrbahn (28) aufliegt und das vordere Ende (30.2) des Plateaus (20.2) im Bereich der hinteren Ladeöffnung des Kofferaufbaus (14.2) befestigt ist. Das vordere Ende (30.2) des Plateaus (20.2) kann durch zumindest ein Hubelement (32.2) etwa senkrecht abgesenkt werden, so dass auch das vordere Ende (30.2) des Plateaus (20.2) auf der Fahrbahn (28) aufliegt.
Patent DE-102014017079-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ladezustandsausgleichn von Batteriezellen eines Batteriesystems
Inventor: HABERL MARKUS
IPC: H01M10/44
Filed: 2014-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (14) zum Ladezustandsausgleich von Batteriezellen (12) eines Batteriesystems (10) mit einer Entladeeinrichtung (16), welche ein erstes steuerbares Schaltelement (S1) mit einem Steuereingang (18) aufweist und über das erste steuerbare Schaltelement (S1) an eine der Batteriezellen (12) zum Entladen der Batteriezelle (12) anschließbar ist, und mit einer Messeinrichtung (20), welche ein zweites steuerbares Schaltelement (S2) aufweist und über das zweite steuerbare Schaltelement (S2) zum Messen einer Batteriezellenspannung (U BZ ) an die Batteriezelle (12) anschließbar ist, wobei die Vorrichtung (14) eine Schwellwertschaltung (22), welche mit dem Steuereingang (18) des ersten steuerbaren Schaltelements (S1) elektrisch verbunden ist, und ein Stabilisierungselement (26) zum Stabilisieren der Batteriezellenspannung (U BZ ) aufweist, wobei die Schwellwertschaltung (22) bei geschlossenem zweiten steuerbaren Schaltelement (S2) dazu ausgelegt ist, das erste steuerbare Schaltelement (S1) zum Schließen anzusteuern, falls die stabilisierte Batteriezellenspannung (U BZ ) einen vorgegebenen Schwellwert der Schwellwertschaltung (22) überschreitet.
Patent DE-102014018399-A1 (DE)
Title: Gussbauteil für eine Fahrzeugkarosserie
Inventor: SCHILP ANDREAS
IPC: B62D25/00
Filed: 2014-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gussbauteil für eine Fahrzeugkarosserie, welches eine, in eine Richtung offene Stegstruktur aufweist. Bei einem Gussbauteil, bei welchem akustische Schwingungen reduziert werden, sind die Gussstege (3) auf der offenen Seite der Stegstruktur flächig mit einer Schließfläche (5) abgedeckt, welche mit Enden (7) der Gussstege (3) verbunden sind, wodurch sich in dem Gussbauteil (1) zwischen den Gussstegen (3) Hohlräume (9, 17, 19, 23, 25) bilden, in oder an welchen ein Dämpfungsmaterial (11) und/oder ein Dämmungsmaterial (31) und/oder ein Absorbermaterial (29) zur Geräuschreduzierung positioniert ist.
Patent DE-102014018872-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Stricken eines Gestricks
Inventor: CHAN ROGER KWOK HUNG
IPC: D04B1/00
Filed: 2014-12-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Stricken eines Gestricks angegeben, bei dem die Anzahl von Fadenführern für das Stricken eines Gestricks mit einem Trennteil reduziert werden kann. Ein Gestrick 100, 101 wird unter Verwendung einer Flachstrickmaschine gestrickt, die ein vorderes und ein hinteres Nadelbett FB, BB umfasst, wobei das Gestrick einen ersten Gestrickteil 1 und einen zweiten Gestrickteil 2, die in der Links-Rechts-Richtung oder in der Vorne-Hinten-Richtung nebeneinander angeordnet sind und dazwischen einen Trennteil 3 einschließen, einen schlauchförmigen ersten Saumteil 11, der an einem Ende auf der dem Trennteil 3 zugewandten Seite des ersten Gestrickteils 1 angeordnet ist, und einen schlauchförmigen zweiten Saumteil 21, der an einem Ende auf der dem Trennteil 3 zugewandten Seite des zweiten Gestrickteils 2 angeordnet ist, umfasst. In diesem Fall wird ein Kreuzungsfadenteil 31, der sich von einem schlauchförmigen Inneren des ersten Saumteils 11 zu einem schlauchförmigen Inneren des zweiten Saumteils 21 erstreckt und den Trennteil 3 quert, gestrickt, während der erste Saumteil 11 und der zweite Saumteil 21 unter Verwendung desselben Fadenführers 9 in der Flachstrickmaschine gestrickt werden, um den ersten Saumteil 11 und den zweiten Saumteil 21 miteinander zu verbinden.
Patent DE-102014018994-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie mit geklebtem Fahrzeugdach sowie Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: LANGE MARCUS
IPC: B62D25/06
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugkarosserie (100) mit einem daran montierten Dach (200), wobei das Dach (200) an der Fahrzeugkarosserie (100) stoffschlüssig mittels Kleben angebunden ist. Es sind Sicherungsmittel (300) vorgesehen, welche das Dach (200) an der Fahrzeugkarosserie (100) in Fahrzeughochrichtung (z) verliersicher halten und eine Bewegung des Daches (200) relativ gegenüber der Fahrzeugkarosserie (100), insbesondere eine temperaturbedingte Ausdehnungsbewegung, in Fahrzeuglängsrichtung (x) und/oder Fahrzeugquerrichtung (y) zulassen. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeuges, bei dem zuerst die vorstehend beschriebene Fahrzeugkarosserie (1) als Fahrzeugrohbau hergestellt wird und der Fahrzeugrohbau anschließend lackiert, insbesondere tauchlackiert wird. Weiterhin umfasst die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Fahrzeugkarosserie (1).
Patent DE-102014101311-A1 (DE)
Title: Anordnung
Inventor: Müller Klaus
IPC: H04B10/2575
Filed: 2014-02-04
Abstract: Anordnung, bestehend aus: einer Zentraleinheit mit mindestens einer Hochfrequenz-Schaltmatrix mit mindestens zwei Eingangsklemmen für die Zuführung von Signalen der ersten Satelliten-Zwischenfrequenz oder eines breitbandigeren Frequenzspektrums und mindestens zwei Ausgangsklemmen, sowie mindestens zwei voneinander unabhängig abstimmbaren selektiven Frequenzumsetzern, welchen den Ausgängen der Hochfrequenz-Schaltmatrix nachgeschaltet sind, sowie einer Zusammenführung der Ausgänge von mindestens zwei Frequenzumsetzern auf einen Knoten, sowie einer optischen Sendeeinheit, bei der das zusammengeführte Signal der Frequenzumsetzer auf einen Lichtträger moduliert wird, sowie einer optischen Übertragungsstrecke, welche das auf den Lichtträger modulierte Signal der Zentraleinheit über eine Strecke zu einer Umsetzereinheit transportiert, sowie einer Umsetzereinheit, welche die auf den Lichtträger modulierten Signale empfängt, wieder in elektrische Signale wandelt und an mindestens einer Klemme bereitstellt, sowie einer weiteren Empfangseinheit in der Umsetzereinheit, welche Steuersignale angeschlossener Empfangsgeräte empfängt, aufbereitet und in Lichtsignale wandelt, sowie einer Übertragungsstrecke, welche die in Licht gewandelten aufbereiteten Steuersignale der Empfangsgeräte zur Zentraleinheit transportiert, sowie einer in die Zentraleinheit integrierte Empfangseinheit für Lichtsignale, welche die von der Empfangseinheit gesendeten Lichtsignale empfängt, sowie einer Interpretationseinheit, welche die empfangenen Lichtsignale von der Umsetzereinheit in Steuersignale für die Ansteuerung der Hochfrequenz-Schaltmatrix und der frequenzmäßigen Abstimmung der selektiven Frequenzumsetzer wandelt.
Patent DE-102014102525-A1 (DE)
Title: Batterie für ein Flurförderzeug
Inventor: KRÖGER HENNING
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-02-26
Abstract: Batterie für ein Flurförderzeug mit einer Vielzahl von Batteriezellen und einer Batterieüberwachungseinrichtung, die für mindestens eine der Batteriezellen deren Spannung überwacht, wobei die Batterie ein Batteriegehäuse mit elektrischen Kontakten aufweist, wobei das Batteriegehäuse einen zusätzlichen Energieversorgungsanschluss und/oder eine zusätzliche Energieversorgungseinheit aufweist, die die Batterieüberwachungseinrichtung mit elektrischer Leistung versorgt.
Patent DE-102014103425-A1 (DE)
Title: Laborvorrichtung
Inventor: HÜSTER TANJA
IPC: B01L9/02
Filed: 2014-03-13
Abstract: Problematisch ist, dass heutige Lehrräume oftmals nicht so flexibel nutzbar sind, dass sie für Frontalunterricht und auch für naturwissenschaftliche Lehre mit praktischen Lehrinhalten geeignet sind. Die Erfindung betrifft daher eine Laborvorrichtung (1) mit einem Schrank (10), welcher einen innenliegenden Schrankraum (11) hat, wobei eine Laborbank (20) über eine Drehachse (A) schwenkbar an dem Schrank (10) gelagert ist, und wobei die Laborbank (20) in einer ersten Schwenkposition (P1) um die Drehachse (A) in dem Schrankraum (11) positioniert ist und in einer zweiten Schwenkposition (P2) um die Drehachse (A) wenigstens teilweise außerhalb des Schrankraums (11) angeordnet ist.
Patent DE-102014104246-A1 (DE)
Title: Flüssigkristall-display-vorrichtung
Inventor: YE SONG
IPC: G09G3/36
Filed: 2014-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Flüssigkristall-Display-Vorrichtung, um die Zuverlässigkeit von ASG-Schaltungen zu erhöhen und das Problem einer schlechten Anzeige der Flüssigkristall-Display-Vorrichtung zu mildern bzw. zu lösen, das auf Ausgangsanomalien oder einen fehlenden Ausgang der ASG-Schaltungen zurückführbar ist. Die Vorrichtung umfasst Gate-Drive-ASG-Schaltungen, eine integrierte Treiberschaltung und ein Client-System, wobei Leitungen die von Gateleitung-Abgangsklemmen der ASG-Schaltungen abgehen, über die integrierte Treiberschaltung mit einem Client-System verbunden sind; das Client-System empfängt Pegelsignale, die von den Gateleitung-Abgangsklemmen der ASG-Schaltungen abgegeben werden, bestimmt die Zeitdauer, in der die von den Gateleitung-Abgangsklemmen der ASG-Schaltungen abgegebenen Pegelsignale einen festgelegten Pegelsignal-Grenzwert überschreiten, und passt einen für den Betrieb der ASG-Schaltungen erforderlichen Signalcode an und sendet den angepassten Signalcode an die integrierte Treiberschaltung, wenn die Dauer unter einem festgelegten Grenzwert liegt, und die integrierte Treiberschaltung steuert die ASG-Schaltungen gemäß dem angepassten Signalcode an, der für den Betrieb der ASG-Schaltungen erforderlich ist.
Patent DE-102014104518-A1 (DE)
Title: Multifunktionsmesskopf
Inventor: MEYER HANS
IPC: G01N21/25
Filed: 2014-03-31
Abstract: Multifunktionale Messvorrichtung wobei mehrere Beleuchtungsfenster (3, 4, 5, 6, 19) und mehrere Detektionsfenster (2, 3, 4, 4', 5', 20) derart angeordnet sind, dass das Anregungslicht in einem Beleuchtungsfleck auf einer zu analysierenden Probe zusammengeführt wird.
Patent DE-102014107506-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Austausch von Nutzdaten zwischen mobilen Endgeräten
Inventor: KELMENDI ELON
IPC: H04W76/02
Filed: 2014-05-27
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum Austausch von Nutzdaten zwischen zwei mobilen Endgeräten, die jeweils eine Bluetooth-Schnittstelle aufweisen und die sich in Funkreichweite für eine Bluetooth-Funkverbindung befinden, wobei auf beiden mobilen Endgeräten ein Anwendungsprogramm ausgeführt wird, und wobei das jeweilige Anwendungsprogramm  – das zweite Endgerät in einen Bekanntmachungsmodus bringt, in dem über die Bluetooth-Schnittstelle des zweiten Endgeräts Steuerdaten abgestrahlt werden,  – das erste Endgerät in einen Überwachungsmodus bringt, in dem über die Bluetooth-Schnittstelle des ersten Endgeräts die abgestrahlten Steuerdaten empfangen werden, und  – das jeweilige Endgerät in einen Datenübertragungsmodus bringt, in dem zwischen beiden Endgeräten in Abhängigkeit der Steuerdaten ein Kommunikationskanal eingerichtet wird, der verschieden von der Bluetooth-Funkverbindung zwischen den beiden Endgeräten ist, wobei die Nutzdaten über den eingerichteten Kommunikationskanal von dem ersten Endgerät an das zweite Endgerät übertragen werden.
Patent DE-102014110815-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunstleders
Inventor: NEUMANN THORSTEN
IPC: D06N3/06
Filed: 2014-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines mehrschichtigen Kunstleders, umfassend einen Deckfilm mit einer die Sichtseite des Kunstleders bildenden Oberfläche sowie mindestens eine mit dem Deckfilm verbundene weitere Schicht auf Basis von Polyvinylchlorid (PVC) und/oder Polyurethanen, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: – Bereitstellen einer pastösen Masse, umfassend eine erste Fraktion aus PVC und eine zweite Fraktion aus einem High Solid Polyurethan und eine dritte Fraktion aus Hilfs- und Zusatzstoffen, die miteinander zu der pastösen Masse vermischt werden, – Aufbringen der pastösen Masse im Umkehrbeschichtungsverfahren auf eine nicht strukturierte Unterlage, – Trocknen und Ausgelieren der auf die Unterlage aufgebrachten pastösen Masse unter Wärmezufuhr bei einer Temperatur von 180 bis 220 °C zu dem Deckfilm, wobei in dem Deckfilm Mikrohohlkugeln ausgebildet werden, – Aufbringen der mindestens einen weiteren Schicht auf den Deckfilm, – Ablösen des mit der mindestens einen weiteren Schicht verbundenen Deckfilmes von der Unterlage, wobei die die Sichtseite des Kunstleders bildende Oberfläche des Deckfilmes freigelegt und im Bereich der Oberfläche ausgebildete Mikrohohlkugeln des Deckfilmes geöffnet werden.
Patent DE-102014113462-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Berücksichtigen von Patientenfeedback bei der Blutbehandlung
Inventor: DÜLSNER ERIK
IPC: G05B19/04
Filed: 2014-09-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steuer- und/oder Regelungsvorrichtung (4000), welche mit einer ersten, insbesondere von einem Arzt betätigbaren Eingabevorrichtung (4100) und mit einer zweiten, insbesondere von einem Patienten (P) betätigbaren Eingabevorrichtung (4100) jeweils in Signalverbindung verbunden ist, wobei die Steuer- oder Regelungsvorrichtung (4000) programmiert ist, um in Signalverbindung mit einer Blutbehandlungsvorrichtung (1000), welche wiederum mit einem Blutfilter (3000) verbunden ist, eine Blutbehandlung des Patienten (P) unter Ausführen folgender Schritte zu steuern und/oder zu regeln: Steuern und/oder Regeln der Blutbehandlungsvorrichtung (1000) zur Blutbehandlung des Patienten (P) mit einer ersten, als Ausgangseinstellung (UF_A) bezeichneten, mittels der ersten Eingabevorrichtung (4100) eingestellten Einstellung für wenigstens einen Behandlungsparameter (UF_rate); Überprüfen, ob mittels der zweiten Eingabevorrichtung (4200) eine Eingabe erfolgt ist; Auswerten der mittels der zweiten Eingabevorrichtung (4200) erfolgten Eingabe und/oder Festlegen einer zweiten, als Zieleinstellung bezeichneten Einstellung für den wenigstens einen Behandlungsparameter (UF_rate) basierend auf der mittels der zweiten Eingabevorrichtung (4200) erfolgten Eingabe; und Steuern oder Regeln der Blutbehandlungsvorrichtung (1000) zur Blutbehandlung des Patienten (P) mit der zweiten Einstellung und/oder Steuern oder Regeln der Blutbehandlungsvorrichtung (1000) unter Anpassen oder Ändern der Ausgangseinstellung (UF_A) entsprechend der Eingabe oder der Zieleinstellung (UF_Z_1, UF_Z_2). Ferner wird eine Blutbehandlungsvorrichtung (4000) vorgeschlagen.
Patent DE-102014119426-A1 (DE)
Title: Dampfturbine und Verfahren zur Montage derselben
Inventor: ZHENG XIAOQING
IPC: F01D5/08
Filed: 2014-12-22
Abstract: Es wird eine Dampfturbine (100) bereitgestellt. Die Dampfturbine (100) umfasst ein Gehäuse (124) und einen Dampfeinlass, der eingerichtet ist, um einen primären Dampfstrom (138) innerhalb des Gehäuses (124) abzugeben. Ein Stator (126) ist mit dem Gehäuse (124) gekoppelt, und ein Rotor (114) ist mit dem Gehäuse (124) gekoppelt und innerhalb des Stators (126) angeordnet. Der Rotor (114) und der Stator (126) sind eingerichtet, um einen primären Strömungspfad (130) zwischen sich und in Strömungsverbindung mit dem primären Dampfstrom (138) zu definieren. Die Dampfturbine (100) umfasst eine Dichtungsanordnung (148), die mit dem Gehäuse (124) gekoppelt ist. Die Dichtungsanordnung (148) umfasst einen Dichtungskopf (154) und mehrere Dichtungen (166). Der Dichtungskopf (154) ist eingerichtet, um einen Kühlströmungspfad (156) in Strömungsverbindung mit dem Rotor (114) zu definieren, der eingerichtet ist, um einen Kühldampfstrom in Richtung des Rotors (114) abzugeben. Eine Drallverhinderungsvorrichtung (186) ist mit der Dichtungsanordnung (148) gekoppelt und zwischen dem Rotor (114) und dem Dichtungskopf (154) angeordnet.
Patent DE-102014200973-A1 (DE)
Title: Turbolader
Inventor: UESUGI TSUYOSHI
IPC: F01D9/02
Filed: 2014-01-21
Abstract: Die Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung umfassen einen Turbolader (1) mit einer Turbine (40), einem Turbinengehäuse (10), einem variablen Ventil, einer ersten Platte (61), einer zweiten Platte (62) und einem Wärmeabschirmelement (70). In dem Turbinengehäuse (10) ist die Turbine (40) untergebracht und das Turbinengehäuse hat einen Strömungspfad. Das variable Ventil dreht um jedes Drehelement, das an diesem vorgesehen ist, wodurch die Strömungsgeschwindigkeit des Fluids eingestellt wird, das von dem Strömungspfad zu der Turbine (40) geführt wird. Die erste Platte (61) stützt ein Ende jedes Drehelements und definiert den Strömungspfad. Die zweite Platte (62) stützt das andere Ende jedes Drehelements der variablen Ventile (63) und definiert den Strömungspfad. Das Wärmeabschirmelement (70) bedeckt eine Wandfläche des Turbinengehäuses (10) und definiert den Strömungspfad.
Patent DE-102014201089-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung einer von einem Schließzustand eines Kraftfahrzeugs abhängigen Information mittels einer Kraftfahrzeugaußenleuchte
Inventor: KIEL HENNING
IPC: B60R25/00
Filed: 2014-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Darstellung einer von einem Schließzustand eines Kraftfahrzeugs (100) abhängigen Information mittels einer Kraftfahrzeugaußenleuchte (60), welche eine Vielzahl zu einer Matrix angeordneter Leuchtmittel (10) aufweist, die jeweils separat ansteuerbar sind. Es ist vorgesehen, dass das Verfahren eine Empfangseinheit (20) zum Empfang eines von einem Funkschlüssel (30) emittierbaren Verriegelungssignals und eines Entriegelungssignals aufweist, und bei Empfang eines Verriegelungssignals oder eines Entriegelungssignals durch die Empfangseinheit (20) eine Information über den Schließzustand ein oder mehrerer verschließbarer Elemente des Kraftfahrzeugs (100) und/oder über mindestens einen Umgebungsparameter des Kraftfahrzeugs (100) mittels der Kraftfahrzeugaußenleuchte (60) dargestellt wird.