baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007018213-U1 (DE)
Title: Schienenloser Seil-Fensterheber
IPC: E05F11/38
Filed: 2007-12-28
Abstract: Seil-Fensterheber (1) in einem Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Seil (6) zum Heben und Senken einer Fensterscheibe (2), mit einem Antriebsmittel zum Antreiben des wenigstens einen Seils (6), mit wenigstens einem Mitnehmer (7, 12, 16, 21, 25, 29, 33, 42, 49, 52, 57, 58, 59, 65, 72, 75, 81) und mit einem Positioniermittel zum Positionieren des wenigstens einen Mitnehmers (7, 12, 16, 21, 25, 29, 33, 42, 49, 52, 57, 58, 59, 65, 72, 75, 81) in Bezug auf ein Karosserieteil oder eine Türkarosserie des Kraftfahrzeugs, insbesondere auf eine Türinnenwand (5) oder ein Türinnenblech, in einer Aufnahmeposition zur Aufnahme der Fensterscheibe (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Positioniermittel bezüglich des Karosserieteils oder der Türkarosserie ortsfest angeordnet ist und den Mitnehmer (7, 12, 16, 21, 25, 29, 33, 42, 49, 52, 57, 58, 59, 65, 72, 75, 81) vorübergehend in einer Position zum Verbinden mit der Fensterscheibe (2) abstützt.
Patent DE-202007019276-U1 (DE)
Title: Ein drahtloses Zugangssystem
IPC: H04W92/08
Filed: 2007-06-01
Abstract: Ein drahtloses Breitbandzugangssystem dadurch gekennzeichnet, dass folgendes beinhaltet:  ein Kontroll-Subsystem, das ein Prozess-Modul enthält und dazu verwendet wird die Daten zu verarbeiten und ein Schnittstellenmodul verbunden mit dem Prozess-Modul wird für die Verbindung eines Benutzer-Terminals verwendet, und das Prozess-Modul ruft Hintergrund-Prozessprogramme nach Erhalt von Eingabeparametern vom Benutzer-Terminal durch das Schnittstellenmodul auf und wandelt sie in einem AT-Befehl um; und  ein Zugangs-Subsystem, das mit dem Kontroll-Subsystem über eine Schnittstelle verbunden ist und für die Analyse des AT-Befehls in dem Kontroll-Subsystem durch die Schnittstelle verwendet wird, und ruft zugehörige interne Funktionen auf, um den Benutzer-Terminal und ein Netzwerk zu verbinden oder zu trennen.
Patent DE-202008001351-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Klimatisierung eines PKW
IPC: B60H1/00
Filed: 2008-01-31
Abstract: Vorrichtung
zur Klimatisierung eines Fahrzeugs mit einem Fahrzeugdach, welches
unter anderem über
Träger
(10), die als A-, B- oder C-Säulen
(10) bezeichnet werden, mit der Karosserie verbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Leitungen (12) vorgesehen
sind, die in oder an den Trägern
(10) in das Fahrzeugdach geführt
sind an einem Ende mit Vorrichtungen zur Erwärmung oder Kühlung der
Luft im Inneren der Karosserie verbunden sind und diese Leitungen
(12) mit ihrem anderen Ende mit einem Luftausgleichsraum (14) im
Fahrzeugdach verbunden sind, der wiederum über kleine Öffnungen in dem Fahrzeugdach
mit dem Innenraum des Fahrzeugs verbunden ist.
Patent DE-202008002275-U1 (DE)
Title: Gasventil mit Vorentlastung
IPC: F16K1/34
Filed: 2008-02-19
Abstract: Ventil
(1)  mit einem Ventilverschlussglied (10), das eine ringförmige, runde
oder unrunde Dichtfläche
(12) aufweist,  mit einem Ventilsitz (8), der einen ringförmigen,
runden oder unrunden Rand (9) aufweist, an dem das Ventilverschlussglied
(10) in geschlossenem Zustand mit seiner Dichtfläche (12) anliegt,  mit
einem Antrieb (20), der dazu eingerichtet ist, das Ventilverschlussglied
(10) auf den Ventilsitz (8) hin und von diesem weg zu bewegen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass in geschlossenem Zustand zwischen der
Dichtfläche (12)
und dem Rand (9) ein entlang des Randes (9) variierender Anpressdruck
vorhanden ist.
Patent DE-202008003198-U1 (DE)
Title: Spannstock mit auswechselbaren Futterbacken zum Spannen von Profilstangen
IPC: B23Q3/02
Filed: 2008-03-06
Abstract: Spannstock
mit manuell auswechselbaren Futterbacken zur modularen fluchtgenauen
Aufnahme und Spannen von offenen oder geschlossenen Profilstangen
mit unterschiedlichem Profilquerschnitt zum Zweck ihrer Bearbeitung
auf einer Spannbank, der folgende Merkmale aufweist:  a) einen
Querträger (1) mit einem festen Anschlagwinkel (2) und
einen parallel zustellbaren Anschlag (4) umfasst,  b) der an
einem Schlitten (3) auf dem Querträger (1) zustellbar gelagert
ist,  c) dass am Anschlagwinkel (2) und Anschlag (4) austauschbare
Futterbacken (6, 7) oder ein Adapter (5) mit Futterbacken (6 oder
7) angeschlagen sind,  d) dass die Futterbacken (6, 7) und der
Adapter (5) aus einem nichtmagnetischen verschleißfesten
Werkstoff bestehen,  e) dass die Futterbacken (6, 7) zum Werkstück
(Profilstange (24)) geometrisch angepasst und mit einem elastischen Belag
(26) belegt sind,  f) dass die Futterbacken (6, 7) durch einen
Absatz (6.1 und 7.1) und insbesondere durch Zentrierelemente (16)
gegenüber dem Spannstock lagefixiert sind,  g) dass
die...
Patent DE-202008006422-U1 (DE)
Title: Führ- und Bindestrick für Pferde
IPC: A01K15/02
Filed: 2008-05-09
Abstract: Anbindestrick
dadurch gekennzeichnet, daß es
aus einer doppelt gelegten Seil aus einem Stück besteht.
Patent DE-202008006586-U1 (DE)
Title: Vierstufiger Tropfenabscheider für Rauchgasentschwefelung
IPC: B01D47/02
Filed: 2008-05-14
Abstract: Vierstufiges
Abscheidesystem zur Abscheidung von Tropfen aus einer vertikal nach
oben gerichteten Rauchgasströmung
zum Einbau in einen Gaswäscher
von Kraftwerken und Verbrennungsanlagen dadurch gekennzeichnet,
dass dieses aus zwei Abscheiderlagen gebaut ist, wobei jede Lage
aus zwei Stufen besteht, wobei beide Stufen gemeinsam auf einer
Stützkonstruktion (Tragbalken
[3]) gelagert sind.
Patent DE-202008009560-U1 (DE)
Title: Schnell-Ordner
IPC: B42F13/14
Filed: 2008-07-08
Abstract: Schnell-Ordner,
der eine Montageplatte (9), aufweist und in allen üblichen
Ordnerhüllen
befestigt werden kann.
Patent DE-202008009675-U1 (DE)
Title: Dekompressionskammer zur Therapie
IPC: A61G10/02
Filed: 2008-07-18
Abstract: Dekompressionskammer
zur Therapie, insbesondere zur Behandlung von Dekompressionskrankheit,
mit einem druckdichten Gehäuse,
das einen Innenraum mit einer Lagerfläche zur Aufnahme und Lagerung
eines Patienten umschließt,
einer mittels eines Verschlusses druckdicht verschließbaren Aufnahmeöffnung zum
Einbringen des Patienten in den Innenraum, einer Dichtungsvorrichtung,
mittels derer der Innenraum bei geschlossener Aufnahmeöffnung bei
einem Innenüberdruck von
mindestens 1 bar druckdicht gegenüber der Umgebungsatmosphäre ist,
und einer Überdruckvorrichtung
zur Einstellung des Innenüberdruckes
in dem Innenraum, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse zumindest
in den Bereichen aus Kunststoff aufgebaut ist, die den Innenraum
bezüglich
der Lagerfläche
und des der Lagerfläche gegenüberliegenden
Abschnittes des Innenraumes begrenzen, wobei der Kunststoff gegenüber Röntgenstrahlung
so durchlässig
ist, dass eine medizinische Untersuchung mittels Röntgenstrahlung,
wie Erstellung eines Röntgenbildes,
Bestrahlung mit Röntgenstrahlen
und/oder Computertomographie (CT) in einer für die Beurteilung ausreichender
Qualität
durchführbar
ist.
Patent DE-202008011804-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einhängen eines einem Kettenhaken ähnlichen Teils in eine Kette
IPC: B63B21/20
Filed: 2008-09-05
Abstract: Vorrichtung zum Einhängen eines einem Kettenhaken ähnlichen Teils (10, 11, 20) in ein Kettenglied (30) einer Ring- oder Rundstahlkette (30, 31, 32, 33), wobei an dem Teil eine Öse (20, 21, 22) zur Verbindung mit einem Seil ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der einem Kettenhaken ähnliche Teil als ebene oder leicht gewölbte Scheibe (10) mit einem Schlitz (11) ausgebildet ist, der eine Breite (B) etwas größer als der Durchmesser des Rundstahls der Kettenglieder (30, 31, 32, 33) hat und tiefer (T) als die Breite eines Kettengliedes ist und dass die Öse im Wesentlichen als U-förmiger Bügel (20, 21, 22) ausgebildet ist, dessen Endteile (21, 22) jeweils zu beiden Seiten des Schlitzes (11) an der Scheibe (10) befestigt sind.
Patent DE-202008012041-U1 (DE)
Title: Vaginalzäpfchen auf Basis von 3,3'-Dindolylmethan (Methindol)
IPC: A61K31/404
Filed: 2008-09-10
Abstract: Mittel
zur Behandlung von genitalen Kondylomen und neoplastischen Erkrankungen
der Geschlechtsorgane in Form eines Vaginalzäpfchens,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Vaginalzäpfchen als Wirkstoff
3,3'-Diindolylmethan, einen lipophilen Grundstoff, der festes Süßwarenfett ist,
Polyvinylpyrrolidon und Butylhydroxianisol oder Butylhydroxitoluol
enthält, wobei das Mittel folgende Zusammensetzung in Masseprozent
aufweist:  3,3'-Diindolylmethan 2,0–6,0  Polyvinylpyrrolidon
0,5–1,2  Butylhydroxianisol oder Butylhydroxitoluol
0,3–0,5  lipophiler Grundstoff Rest.
Patent DE-202008013408-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Klein-U-Boot
IPC: B63G8/00
Filed: 2008-10-10
Abstract: ziviles
Klein-U-Boot mit einem im Wesentlichen zylindrisch, lang gestreckten
Druckkörper
dadurch gekennzeichnet, dass es über
ein kuppelförmig
geformtes Fenster Vorne (6) und 2 in Reihe angeordnete Glasdome
Oben (1) verfügt.
Patent DE-202008016061-U1 (DE)
Title: Verbund aus kontinuierlich und aus diskontinuierlich hergestellten Sandwich-Elementen
IPC: B32B3/02
Filed: 2008-12-03
Abstract: Anordnung
von mehreren Sandwich-Elementen, wobei jedes Sandwich-Element zwei äußere Deckschichten
und eine dazwischen angeordnete Füllschicht aufweist, und wobei
aneinander grenzende Sandwich-Elemente korrespondierend ausgestaltete
Ränder
aufweisen, derart, dass sie miteinander mechanisch sowie für Licht,
Flüssigkeit
und/oder Gas undurchlässig verbunden
sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Anordnung sowohl
kontinuierlich als auch diskontinuierlich hergestellte Sandwich-Elemente
enthält,  wobei
die kontinuierlich hergestellten Sandwich-Elemente als sogenannte
Blindelemente ausgestaltet sind, welche lediglich die Deck- und
Füllschichten
sowie die Randausgestaltung aufweisen,   und wobei die diskontinuierlich
hergestellten Sandwich-Elemente
Funktionselemente aufweisen – wie
ein Leerrohr, eine elektrische Leitung, einen elektrischen Schalter,
einen elektrischen Verbraucher, ein Fenster, eine Tür, ein platten- oder strebenförmiges mechanisches
Verstärkungselement,
oder dergleichen.
Patent DE-202008018013-U1 (DE)
Title: Elektrische Haarbürste
IPC: A45D24/00
Filed: 2008-04-04
Abstract: Elektrische Haarbürste (1) mit einem länglichen Gehäuse (2) welches einen Haltegriff (3) bildet, einem Heizelement (5), einem ersten Antriebsmotor (6) eines Ventilators (7), der eine Luftströmung erzeugt, ausgehend von einer Lufteingangsöffnung (9) an einem Ende des Griffs in Richtung auf eine Luftausgangsöffnung (10) am gegenüberliegenden Ende des Griffs und einem zweiten Motor (14) zum Antreiben eines Frisierzubehörteils (11) in einer Drehbewegung, dadurch gekennzeichnet dass der Ventilator (7), der erste Motor (6) und das Heizelement (5) im Inneren des Griffs (3) angeordnet sind, und dass der zweite Motor (14) über mindestens eine Stange außerhalb des Griffs (3) in dessen Verlängerung mit diesem verbunden ist und wobei die Stange koaxial oder parallel zur Längsachse des Griffs verläuft und die Basis der Stange am Griff (3) befestigt ist und nach vorne durch ein Trägerteil des zweiten Motors (14) verlängert ist, dass das die Spitze (22) der Stange (20) bildende Ende ein Koppelelement...
Patent DE-202009001905-U1 (DE)
Title: Buchse für eine leichte Ab- und Montage eines Schraubendrehereinsatzes
IPC: B25B23/00
Filed: 2009-02-25
Abstract: Buchse für eine leichte Ab- und Montage eines Schraubendrehereinsatzes, umfassend:  – einen Buchsen-Hauptkörper (10), der ein von der Vorderseite ausgebildetes Einsteckloch (11), ein von der Außenumfangsfläche (12) her mit dem Einsteckloch (11) kommunizierendes und der Vorderseite naheliegendes Durchgangsloch (13), eine Mehrzahl von der Außenumfangsfläche (12) her mit dem Einsteckloch (11) kommunizierenden Gleitnuten (14) und einen im mittleren Abschnitt befindlichen Schlitz (15) aufweist;  – eine bewegliche Hülse (20), die den Außenumfang des Buchsen-Hauptkörpers (10) umgibt und eine Öffnung (21), eine vordere Stufe (22), einehintere Stufe (23) undeineinnere Stufe (24) aufweist, wobei der Innendurchmesser der vorderen Stufe (22) größer ist als der Innendurchmesser der Öffnung (21), und die Innendurchmesser der inneren sowie der hinteren Stufe (24, 23) identisch und zwar größer als der Durchmesser der vorderen Stufe (22) sind;  – einen C-Ring (30), der in den Schlitz (15) des Buchsen-Hauptkörpers (10) einrastet;  – eine erste Sperrscheibe (40), eine...
Patent DE-202009003887-U1 (DE)
Title: Lüfter mit Schwingungsdämpfung
IPC: F04D29/64
Filed: 2009-03-19
Abstract: Vibrationsbeständiger Lüfter, der einen Ventilator (10) und einen auf den Ventilator (10) aufsetzbaren Rahmen (11) umfasst, wobei der Rahmen (11) den Ventilator (10) einheitlich umgibt, wobei an den gegenüberliegenden Seiten des Rahmens (11) jeweils eine Öffnung (110) ausgebildet ist, die räumlich mit den Rotorflügeln des Ventilators (10) korrespondiert.
Patent DE-202009005234-U1 (DE)
Title: Systemwand für den Messebau, vorzugsweise aus einer Holzkonstruktion
IPC: E04B2/74
Filed: 2009-09-04
Abstract: Systemwand für den Messebau vorzugsweise aus einer Holzkonstruktion, umfassend wenigstens einen Rahmen der mit Flächenelementen beplankt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Holzkonstruktion aus einem Baukastensystem gebildet ist, welches aus Stegprofilsegmenten (2) und Ständerprofilsegmenten (3) besteht, die im verbundenen Zustand Formschlussverbindungen bilden, wobei das einzelne Stegprofilsegment (2) jeweils mit seinen freien Enden (4) in das Ständerprofilsegment (3) werkzeuglos ansetzbar und darin formschlüssig steckbar ist, zur Errichtung einer in der Länge und in der Höhe variierbaren, freistehenden Rahmenkonstruktion, die mit Flächenelementen und/oder Gefachelementen bestückbar ist.
Patent DE-202009007502-U1 (DE)
Title: Festplattenwechselrahmen
IPC: G11B33/02
Filed: 2009-05-26
Abstract: Festplattenwechselrahmen, der zur Installation einer Festplatte (1) im Gehäuse (2) dient, das mindestens einen Erweiterungskartensteckplatz (21) und einen zugeordneten Erweiterungskartenanschluß (22) aufweist, umfassend:  einen Rahmen (3), der eine Halterung (31) und eine Verbindungsseite (32) aufweist und einen Aufnahmeraum (33) für die Festplatte (1) bildet,  ein Gelenk (4), das zur Verbindung mit der Festplatte (1) dient, um die Festplatte (1) im Aufnahmeraum (33) zu positionieren, und  eine Abschirmplatte (5), die mit der Verbindungsseite (32) des Rahmens (3) verbunden ist und dem Format des Erweiterungskartensteckplatzes (21) entspricht und in dem Erweiterungskartensteckplatz (21) des Gehäuses (2) befestigt werden kann.
Patent DE-202009009681-U1 (DE)
Title: Dusch und Badewanneneinheit
IPC: E03C1/046
Filed: 2009-07-09
Abstract: Zusatzeinheit für alle handelsüblichen Dusch- und Badewannenarmaturen, zum beimischen von Mineralsalzen und anderen Dusch- und Badezusätzen.
Patent DE-202009013103-U1 (DE)
Title: Zylindrische Filterpatrone für eine Filtervorrichtung zum Entfernen von Feinstäuben aus einem staubbeladenen Gasstrom sowie Filtervorrichtung und Filteranlage mit selbiger
IPC: B01D46/24
Filed: 2009-09-30
Abstract: Zylindrische Filterpatrone (20) zum Entfernen von Feinstäuben aus einem staub beladenen Gasstrom, mit  einem zylindrischen Filtermaterial (60), das eine Rohgasseite von einer Reingasseite trennt und von dem Gasstrom durchströmbar ist und  zumindest einem Stützrohr (50, 51) zum Abstützen des Filtermaterials (60), wobei das jeweilige Stützrohr Durchbrüche aufweist, die von dem Gasstrom durchströmbar sind, wobei  an einem ersten Ende der Filterpatrone ein Stützring (52) zum Abstützen des ersten Endes der Filterpatrone vorgesehen ist, in welchem eine Öffnung (21) ausgebildet ist, durch die der Gasstrom in den oder aus dem Innenraum der Filterpatrone gelangen kann, und  an einem dem ersten Ende gegenüberliegenden zweiten Ende der Filterpatrone ein Verschlußdeckel (37; 62) zum Verschließen des zweiten Endes vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass an dem Verschlußdeckel eine Ringdichtung (69) vorgesehen und mit diesem verbunden ist, um einen abgedichteten Sitz der Filterpatrone an dem zweiten Ende zu bewirken.
Patent DE-202009013400-U1 (DE)
Title: Robuste stoß- und vibrationsgeschützte Einrichtung für Festplatten
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-10-22
Abstract: Robuste stoß- und vibrationsgeschützte Einrichtung für Festplatten, bestehend aus einem Festplattengehäuse und länglichen dämpfenden Polstern im Inneren des Festplattengehäuses, dadurch gekennzeichnet, dass das Festplattengehäuse ein aus vorderen, hinteren, linken und rechten Gehäusewänden sowie einem Gehäuseboden bestehendes einteiliges unteres Gehäuse sowie einen Gehäusedeckel umfasst, die in der Zahl von zwei Stück ausge führten dämpfenden Polster in einer Seite Nuten haben, deren Abmessungen den Abmessungen der Festplatte entsprechen, welche in diese Nuten eingeführt wird, so dass die zwei dämpfenden Polster die Festplatte von zwei Seiten dicht umschließen und diese im Festplattengehäuse unbeweglich fixieren.
Patent DE-202009014003-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reibwertminderung beim Niederzurren
IPC: B65D19/44
Filed: 2009-10-15
Abstract: Vorrichtung zur Reibungsminderung an Ladungskanten beim Niederzurren, umfassend zwei Schenkel (1, 2), die schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei wenigstens ein Schenkel (1) eine Durchführung für einen Zurrgurt aufweist.
Patent DE-202010000154-U1 (DE)
Title: Pedal-Fitnessgerät
IPC: A63B21/002
Filed: 2010-02-09
Abstract: Pedal-Fitnessgerät 1, welches aufweist: ein Untergestell, wobei sich das Kopplungsbein auf einer Seite des Untergestells befindet und sich auf einer anderen Seite mehr als zwei anreihende konvexe Anschläge befinden, wobei die konkaven Kerben zwischen den zwei Anschlägen ausgebildet sind; und ein Pedal, wobei die Führungsnut an einem Ende des Unterteils des Pedals angebracht ist, die mit dem Kopplungsbein des Untergestells gleitend verbunden ist, wobei sich auf dem Untergestell einer anderen Seite ein Anschlagstab befindet, der in der konkaven Kerbe des Untergestells einrastet.
Patent DE-202010000518-U1 (DE)
Title: Lampe mit einer in einem hermetisch verschlossenen Gehäuse angeordneten LED
IPC: H01L33/48
Filed: 2010-03-31
Abstract: Lampe mit einem in einem hermetisch verschlossenen Gehäuse (1, 2, 3) angeordneten lichtemittierenden Bauteil, insbesondere einer Diode (4), wobei das Gehäuse (1, 2, 3) ein erstes, das lichtemittierende Bauteil (4) tragendes Gehäuseteil (1, 2) und ein zweites, von einem transparenten Körper ausgebildetes Gehäuseteil (2, 3) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gehäuseteil (1, 2) über eine Lötverbindung (13, 14) mit dem zweiten Gehäuseteil (2, 3) verbunden ist, wozu das zweite Gehäuseteil (3) zumindest im Bereich der Lötflächen eine Metallisierung (14) ausweist.
Patent DE-202010007235-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ein- und Ausschrauben von Bolzen und Schrauben mittels eines motorisch angetriebenen Schraubwerkzeuges
IPC: B25B21/00
Filed: 2010-05-27
Abstract: Vorrichtung zum Ein- und Ausschrauben von Bolzen und Schrauben mittels eines motorisch angetriebenen Schraubwerkzeuges, welches bevorzugt im Gleisbereich von eisenbahntechnischen Anlagen zum Einsatz kommt,  gekennzeichnet dadurch, dass  ein außermittig zur Vertikalachse der Vorrichtung angeordnetes Rohr (1) angeordnet ist, wobei die Vorrichtung  • im oberen Bereich  – ein über eine Hülse (2) am Rohr (1) befestigter höhenverschiebbarer Griff (3) angeordnet ist, der einen An-/Ausschalter (5) und einen Umschalter (4) für Rechts- und Linkslauf aufweist,  – eine das notwendige Drehmoment einstellbare Drehmomentanzeige (6) mit einem Schalter (7) angeordnet ist,  • im mittleren Bereich  – ein Motor (9) mit daran vorzugsweise direkt befestigtem, abnehmbaren Akkublock (10),  – sowie ein drehbarer Haltegriff (8) angeordnet ist,  • im unteren Bereich  – ein Getriebe (12) und daran ansetzendes  – Zahnrad (13) mit einem Befestigungszapfen (16) und  – einen am Zahnrad befestigten Gegenhalter (15)...
Patent DE-202010009899-U1 (DE)
Title: Stoßwellenapparatur zur Erzeugung von mechanischen Stoßwellen und Stoßwellengerät
IPC: A61B17/22
Filed: 2010-07-06
Abstract: Stoßwellenapparatur zur Erzeugung von mechanischen Stoßwellen, insbesondere für medizinische Anwendungen,  mit einer stationären Antriebsanordnung (4, 5), welche zumindest einen Beschleunigungsmagneten (4) und zumindest einen Rückholmagneten (5) aufweist,  mit einem bezüglich der Antriebsanordnung (4, 5) beweglich vorgesehenen magnetischen Stoßelement (3) zur Erzeugung der Stoßwellen, welches von dem Beschleunigungsmagneten (4) in eine erste Richtung (6) hin zu einem Applikator (8) antreibbar ist, in welchen das Stoßelement die Stoßwelle einleitet, und welches von dem Rückholmagneten (5) in eine zweite Richtung (7) weg von dem Applikator (8) bewegbar ist.
Patent DE-202010012491-U1 (DE)
Title: Intelligenzspielzeug für Hunde und Katzen in Form eines Spielkissens mit Schuppen
IPC: A01K15/02
Filed: 2010-09-13
Abstract: Spielkissen mit aufgenähten Schuppen aus Stoff dadurch gekennzeichnet dass Leckerlis zwischen die Schuppen gelegt oder Leckerlis in den Fächern eingewickelt werden können.
Patent DE-202010012729-U1 (DE)
Title: Werkzeug und Vorrichtung zum Herstellen eines Schaumformteils sowie Formteil mit Entlüftungsvorrichtung
IPC: B29C44/42
Filed: 2010-09-22
Abstract: Schäumwerkzeug (101), insbesondere Galvanowerkzeug, zum Herstellen eines Schaumformteils mit einem Schäumwerkzeugunterteil (103) und einem dem Schäumwerkzeugunterteil zugeordneten Schäumwerkzeugoberteil (203), wobei zwischen dem Schäumwerkzeugunterteil und dem Schäumwerkzeugoberteil in einer Schließstellung eine Kavität (109) und eine Werkzeugtrennung ausgebildet sind und die Kavität eine Entlüftungsvorrichtung (111) aufweist, durch welche in der Schließstellung Verdrängungsluft und/oder Verdrängungsschaum aus der Kavität in einen Außenbereich überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Entlüftungsvorrichtung beabstandet von der Werkzeugtrennung angeordnet ist.
Patent DE-202010013603-U1 (DE)
Title: Ball mit besonderem Spring- und Flugverhalten
IPC: A63B43/04
Filed: 2010-09-24
Abstract: Ball mit besonderem Spring- und Flugverhalten, bestehend aus einer kugelförmigen Hülle mit oder ohne Ventil und einem gas- oder luftgefüllten Hohlraum, dadurch gekennzeichnet, dass sich in diesem Hohlraum frei bewegliches aus einer Vielzahl von kleinen Körnern bestehendes Granulat befindet, dessen einzelne Körner kantig oder rund sind, aus hartem, elastischem oder teilelastischem Werkstoff bestehen, unterschiedlich sich im Ball verteilen können und die beim Zusammentreffen bestimmte Dämpfungseigenschaften aufweisen.
Patent DE-202010014245-U1 (DE)
Title: Künstliche Nase mit Sprechventil
IPC: A61M16/04
Filed: 2010-10-14
Abstract: Vorrichtung zum Einsetzen in eine Tracheostoma-Prothese oder ein Tracheostoma-Pflaster umfassend ein zylindrisches Gehäuse (1) und ein zylindrisches Ventilelement (2), wobei das Gehäuse (1) eine erste Öffnung (17) zur Verbindung mit dem Stoma des Patienten sowie wenigstens eine zweite Öffnung (14) an der gegenüberliegenden Seite aufweist und das Ventilelement (2) in der zweiten Öffnung (14) des Gehäuses (1) zum Schließen der zweiten Öffnung (14) vorgesehen ist, wobei das Ventilelement (2) geeignet ist, mittels eines Fingers manuell geschlossen und durch federndes Zurückkehren geöffnet zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) das Ventilelement (2) umschließt und das Ventilelement (2) einen Feuchtigkeit und Wärme tauschenden Filter aufnimmt, wobei ein zylindrisches Federelement (3) zwischen dem Gehäuse (1) und dem Ventilelement (2) angeordnet ist.
Patent DE-202010014443-U1 (DE)
Title: Neuartiger Leberkäse ohne Schweinefleisch, mit Rind- und Putenfleisch und Lammfleisch als Grobeinlage
IPC: A23L13/60
Filed: 2010-10-20
Abstract: Leberkäse, dadurch gekennzeichnet, dass er aus ca. 2/3 durchwachsenem Rindfleisch mit ca. 25% Fettanteil, ca. 1/3 Putenfleisch, ca. 15% der Gesamtmasse Fleisch aus Lammkeule für die Grobeinlage, ca. 20 g pro kg Salz rot (Nitrit), ca. 8 g pro kg Leberkäsegewürz, ca. 2 g pro kg Glutalin oder im Geschmack gleichwertiges natürliches Gewürz und ca. 5 g pro kg Kutterhilfsmittel für rote Ware besteht.