baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007038124-B4 (DE)
Title: Doppelsitzventil zur Trennung von Medien
Inventor: NEUHAUSER FRANK
IPC: F16K51/00
Filed: 2007-08-03
Granted: 2016-01-21
Abstract: Doppelsitzventil zur Trennung von Medien, mit einem Ventilgehäuse (12; 12a; 12b; 12c; 12d), das Anschlussstutzen (18, 20; 18a, 20a; 18d, 20d) für eine erste Rohrleitung und eine zweite Rohrleitung aufweist, mit einem ersten Schließglied (28; 28a; 28b; 28c; 28d) und einem diesem zugeordneten ersten Schließgliedsitz (34; 34a; 34b; 34c; 34d), wobei das erste Schließglied (28; 28a; 28b; 28c; 28d) in seiner Schließstellung über zumindest ein Dichtelement (32; 32a; 32b; 32c; 32d) mit dem ersten Schließgliedsitz (34; 34a; 34b; 34c; 34d) dichtend in Anlage steht, und mit einem vom ersten Schließglied (28; 28a; 28b; 28c; 28d) axial beabstandeten zweiten Schließglied (30; 30a; 30b; 30c; 30d) und einem diesem zugeordneten zweiten Schließgliedsitz (38; 38a; 38b; 38c; 38d), wobei das zweite Schließglied (30; 30a; 30b; 30c; 30d) in seiner Schließstellung über zumindest ein Dichtelement (36; 36a; 36b; 36c; 36d) mit dem zweiten Schließgliedsitz (38; 38a; 38b; 38c; 38d) dichtend in Anlage steht, wobei die beiden Schließglieder (28, 30; 28a, 30a; 28b, 30b; 28c, 30c; 28d, 30d) unabhängig voneinander von ihrem jeweiligen Schließgliedsitz (34, 38; 34a, 38a; 34b, 38b; 34c, 38c; 34d, 38d) anlüftbar sind, und wobei zwischen den beiden Schließgliedern (28, 30; 28a, 30a; 28b, 30b; 28c, 30c; 28d, 30d) ein Leckageraum (46; 46a; 46b; 46c; 46d) vorhanden ist, wobei zwischen den beiden Schließgliedern (28, 30; 28a, 30a; 28b, 30b; 28c, 30c; 28d, 30d) ein Strömungsbarrierenelement (54; 54a; 54b; 54c; 54d) angeordnet ist, das beim Anlüften des einen Schließglieds (28, 30; 28a, 30a; 28b, 30b; 28c, 30c; 28d, 30d) und beim Beaufschlagen des Leckageraums (46; 46a; 46b; 46c; 46d) mit Reinigungsmedium das zumindest eine Dichtelement (32, 36; 32a, 36a; 32b, 36b; 32c, 36c; 32d, 36d) und/oder den Schließgliedsitz (34, 38; 34a, 38a; 34b, 38b; 34c, 38c; 34d, 38d) des anderen Schließglieds (28, 30; 28a, 30a; 28b, 30b; 28c, 30c; 28d, 30d), das sich in seiner Schließstellung befindet, gegenüber einer Direktanströmung durch das in den Leckageraum (46; 46a; 46b; 46c; 46d) eintretende Reinigungsmedium abschattet, wobei das Strömungsbarrierenelement (54; 54a; 54b; 54c; 54d) axial verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Strömungsbarrierenelement (54; 54a; 54b; 54c; 54d) in der Anlüftstellung des ersten Schließglieds (28; 28a; 28b; 28c; 28d) zum zweiten Schließglied (30; 30a; 30b; 30c; 30d) hin beweglich ist, und dass das Strömungsbarrierenelement (54; 54a; 54b; 54c; 54d) in der Anlüftstellung des zweiten Schließglieds (30; 30a; 30b; 30c; 30d) zum ersten Schließglied (28; 28a; 28b; 28c; 28d) hin beweglich ist.
Patent DE-102007060228-B4 (DE)
Title: Übertragungsverfahren sowie Übertragungssystem für Signale unterschiedlicher Datenraten
Inventor: KOSTORZ WOLFGANG
IPC: H04B3/02
Filed: 2007-12-14
Granted: 2017-08-31
Abstract: Übertragungsverfahren für zwei Signale unterschiedlicher Datenrate für ein Fahrerassistenzsystem, wobei für einen Vollduplex-Betrieb ein einziger Übertragungskanal (4) benutzt wird, wobei das Sendesignal mit der niedrigeren Datenrate bandbegrenzt (5) wird und wobei die jeweiligen Datenraten der Signale bezüglich ihres gegenseitigen Abstandes so gewählt sind, dass eine empfangsseitige Signaltrennung mit einer Signalfilterung (12, 21) niedriger Ordnung durchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine bidirektionale Datenübertragung zwischen einer Kamera und einem Steuergerät des Fahrerassistenzsystems über nur ein Kabel erfolgt und dass die Datenübertragung mittels Signalen mit kleinen differenziellen Signalpegeln erfolgt.
Patent DE-102007061386-B4 (DE)
Title: Rotationsdruckmaschine mit Leichtbauelementen
Inventor: HELD GUNNAR
IPC: H02N2/00
Filed: 2007-12-19
Granted: 2021-07-08
Abstract: Rotationsdruckmaschine mit beweglichen oder bewegten oder rotierenden Maschinenelementen, in Leichtbauweise, wobei an oder in Verbindung mit den Maschinenelementen wenigstens teilweise aktive Elemente, wie Piezofasern und / oder adaptronische Elemente vorgesehen sind und wobei diese Elemente zu definierten Zeitpunkten aktivierbar sind, gekennzeichnet dadurch, dassa) ein bewegliches oder linear bewegtes oder rotierendes Bauteil einer Rotationsdruckmaschine vorgesehen ist und dass dem Bauteil wenigstens ein Empfängermodul zum Empfang einer kontaktlos übertragenen Energie, sowie gegebenenfalls eine oder mehrere Schaltungen, und einen oder mehrere Energiespeicher zugeordnet sind, wobei der oder die Energiespeicher durch das Empfängermodul über einen gegenüber dem Abgabezeitraum der Energie längeren Zeitraum aufladbar sind,b) dass weiterhin wenigstens eine Sendeeinheit zur kontaktlosen Energieübertragung vorgesehen ist, die sich außerhalb des bewegten oder rotierenden Bauteiles in der Druckmaschine befindet,c) dass eine Triggerschaltung vorgesehen ist, mittels derer die kurzfristige Abgabe der Energie aus dem Energiespeicher an das oder die aktiven und / oder adaptronischen Elementen des Leichtbauelementes steuert,d) und dass gegebenenfalls ein oder mehrere Netzteile vorgesehen sind, die zwischen die einzelnen Elemente geschaltet sind, um eine gegebenenfalls notwendige Spannungsanpassung durchzuführen.
Patent DE-102008000373-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer dielektrischen Schicht
Inventor: JASCHKE GERT
IPC: H01L21/283
Filed: 2008-02-21
Granted: 2016-06-09
Abstract: Verfahren, umfassend: Ausbilden (420) einer zweiten Schicht (301) über einer ersten Schicht (302); Ausbilden (424) einer Maske (304) über der zweiten Schicht (301); Entfernen (428) eines Abschnitts der Maske (304), um einen Abschnitt der zweiten Schicht (301) zu exponieren; Ausbilden (440) eines amorphen dielektrischen Materials auf der exponierten zweiten Schicht (301) und nicht über der verbliebenen Maske (304) unter Verwendung von Atomschichtabscheidung, wobei mindestens ein Abschnitt der zweiten Schicht (301) noch von der Maske (304) bedeckt ist, und Umwandeln (448) des amorphen dielektrischen Materials in ein kristallines dielektrisches Material (310).
Patent DE-102008009182-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Ermittlung eines Stroms in einer elektrischen Komponente
Inventor: STANCU CONSTANTIN C
IPC: H02M3/155
Filed: 2008-02-15
Granted: 2018-09-27
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Stroms (I), der durch eine elektrische Komponente (48) fließt, das umfasst:Aktivieren eines Schalters (40, 42, 44, 46), der mit der elektrischen Komponente (48) und zwei Spannungsquellen (22, 24) elektrisch gekoppelt ist, um eine Änderung eines Stromflusses durch die elektrische Komponente (48) zu bewirken;Ermitteln einer Zeitspanne (Δt) zwischen dem Aktivieren des Schalters (40, 42, 44, 46) und der Manifestation der entsprechenden Änderung des Stromflusses durch die elektrische Komponente (48);Messen des Stroms (I), der durch die elektrische Komponente (48) fließt, um einen Strommesswert zu ermitteln; undModifizieren des Strommesswerts zumindest teilweise auf der Grundlage der Zeitspanne (Δt),dadurch gekennzeichnet, dassdie elektrische Komponente (48) eine Drosselspule mit einer Induktivität (L) ist und die zwei Spannungsquellen (22, 24) eine erste Spannungsquelle (22), die eine erste Spannung (V) erzeugt, und eine zweite Spannungsquelle (24), die eine zweite Spannung (V) erzeugt, umfassen, unddas Modifizieren des Strommesswerts umfasst:Ermitteln einer Differenz zwischen der ersten Spannung (V) und der zweiten Spannung (V);Dividieren der Differenz zwischen der ersten Spannung (V) und der zweiten Spannung (V) durch die Induktivität (Ls) der Drosselspule (48), um eine Steigung des Strommesswerts zu berechnen; undMultiplizieren der Steigung des Strommesswerts mit der Zeitspanne (Δt) zwischen dem Aktivieren des Schalters (40, 42, 44, 46) und der Manifestation der entsprechenden Änderung des Stromflusses durch die elektrische Komponente (48).
Patent DE-102008026308-B4 (DE)
Title: Schmierstoff-Versorgungssystem
Inventor: EHRHARDT JENS
IPC: F04C14/00
Filed: 2008-05-31
Granted: 2023-04-20
Abstract: Schmierstoff-Versorgungssystem (1) eines Kraftfahrzeuges mit einer zumindest bezüglich ihres Volumenstroms steuer/regelbaren Schmierstoffpumpe (2) und einem Steuer-Regelgerät (3), welches die Schmierstoffpumpe (2), das heißt einen Schmierstoffdruck (4) derselben, in Abhängigkeit unterschiedlicher Parameter (p), wie beispielsweise einer Motordrehzahl (p1), einer Last (p2) und einer Schmierstofftemperatur (p3) steuert/regelt, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (3) so ausgebildet ist, dass es den Schmierstoffdruck (4) der Schmierstoffpumpe (2) zusätzlich in Abhängigkeit einer in einem Antriebsstrang des Kraftfahrzeuges erfassten Fahrzeugquerbeschleunigung (p4) steuert/regelt.
Patent DE-102008028731-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher zum Erwärmen von tiefkalt aus einem Kryotank entnommenem Wasserstoff
Inventor: SZOUCSEK KLAUS
IPC: F28F13/00
Filed: 2008-06-17
Granted: 2020-01-30
Abstract: Wärmetauscher zum Erwärmen von tiefkalt aus einem Kryotank entnommenem Wasserstoff zur Versorgung eines Fahrzeug-Antriebsaggregats durch dessen Kühlflüssigkeit als Wärmeträgermittel, welches um den im Wesentlichen durch einen Vollmaterialblock (1) gebildeten Wärmetauscher herumgeführt ist, während der tiefkalte Wasserstoff in zumindest einem im Vollmaterialblock (1) des Wärmetauschers vorgesehenen Kanal (2, 13) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem oder den den Wasserstoff führenden Kanal/Kanälen (2) und dem Wärmeträgermittel zumindest ein weiterer im Wesentlichen parallel zu diesem/diesen Kanal/Kanälen verlaufender Kanal (13) vorgesehen ist, welcher nur dann von zu erwärmendem tiefkalten Wasserstoff durchströmt wird, wenn das dem Wärmetauscher zugeführte Wärmeträgermittel eine höhere Temperatur besitzt, während ein Durchströmen dieses weiteren Kanals (13) bei niedrigeren Temperaturen des zugeführten Wärmeträgermittels blockiert ist.
Patent DE-102008032063-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anzeigen einer Zustandsgröße eines Fahrzeugs auf einem in einem Fahrzeug befestigten Display
Inventor: WAGNER VOLKMAR
IPC: B60K35/00
Filed: 2008-07-08
Granted: 2018-05-17
Abstract: Verfahren zum Anzeigen des Werts einer Zustandsgröße eines Fahrzeugs auf einem in einem Fahrzeug befestigten Display (4), bei dem- der Wert der anzuzeigenden Zustandsgröße an eine Steuereinrichtung (3) übertragen wird, und- von der Steuereinrichtung (3) Grafikdaten erzeugt werden, die zumindest einen Teilbereich des Displays (4) so ansteuern, dass- auf dem Display (4) ein erster Anzeigebereich (5) für eine Skala für den Wert der Zustandsgröße definiert wird,- innerhalb des ersten Anzeigebereichs (5) ein zweiter Anzeigebereich (6) definiert wird, wobei die Position des zweiten Anzeigebereichs (6) in dem ersten Anzeigebereich (5) von dem Wert der anzuzeigenden Zustandsgröße abhängt dadurch gekennzeichnet, dass- der zweite Anzeigebereich (6) ein Teil des ersten Anzeigebereichs (5) ist, wobei die Skala nur in dem zweiten Anzeigebereich (6) angezeigt wird und die Größe des zweiten Anzeigebereichs (6) von dem Wert der Zustandsgröße abhängt,- der Wert der Zustandsgröße in dem zweiten Anzeigebereich (6) angezeigt wird, wobei der Wert der Zustandsgröße durch die Anzeige einer dem Wert zugeordneten Zahl (7) dargestellt wird, die bei der der Zahl (7) zugeordneten Position auf der Skala in der Mitte des zweiten Anzeigebereichs (6) angezeigt wird, und- in dem Teil des ersten Anzeigebereichs (5), der nicht den zweiten Anzeigebereich (6) umfasst, weitere Informationen anzeigbar sind.
Patent DE-102008033196-B4 (DE)
Title: Integrierte Gehäuseanordnung für ein Gebläse und ein Rückschlagventil mit Ausweichströmung
Inventor: DOHERTY JAMES
IPC: F04D25/00
Filed: 2008-07-15
Granted: 2021-01-14
Abstract: Anordnung, gekennzeichnet durch:einen Gehäusekörper (29) mit einer Innenwand (23) und einer davon beabstandeten Außenwand (21), mit einem innerhalb der Innenwand (23) angebrachten Gebläse (36) sowie mit einer Ausweichströmungspassage (26), die zwischen der Innenwand (23) und der Außenwand (21) angeordnet ist, wobei mindestens ein Rückschlagventil (28) in der Ausweichströmungspassage (26) angeordnet ist, wobei das wenigstens eine Rückschlagventil (28) ausgebildet ist, die Ausweichströmungspassage (26) zu verschließen, wenn das Gebläse betrieben wird; undwobei das wenigstens eine Rückschlagventil (28) ausgebildet ist, die Ausweichströmungspassage (26) freizugeben, wenn das Gebläse nicht betrieben wird .
Patent DE-102008036016-B4 (DE)
Title: Rotor, Gantry und Computertomographiegerät mit einem Rotor, auf welchem Komponenten einer Aufnahmevorrichtung gehaltert sind
Inventor: LUECKE DANIELA
IPC: A61B6/03
Filed: 2008-08-01
Granted: 2012-01-05
Abstract: Rotor für eine Gantry eines Computertomographiegerätes zur Halterung von Komponenten (2) einer Aufnahmevorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (1) für zumindest eine der Komponenten (2) eine Aussparung (3) aufweist, welche so dimensioniert ist, dass die Komponente (2) in von einem Drehzentrum (4) des Rotors (1) wegführender Radialrichtung einsetzbar und über ein auf der Komponente (2) vorgesehenes Anschlagmittel (5) mit dem Rotor (1) formschlüssig verbindbar ist.
Patent DE-102008040587-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug, sowie Verfahren zum Betrieb einer Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HERNIER MARKUS
IPC: F02M59/42
Filed: 2008-07-22
Granted: 2011-04-14
Abstract: Antriebsanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer Brennkraftmaschine (3), wenigstens einem alternativen Antrieb (4) und einer Kraftstoffhochdruckpumpe (13), wobei die Brennkraftmaschine (3) und der alternative Antrieb (4) durch eine Trennkupplung (6) voneinander trennbar angeordnet sind und die Kraftstoffhochdruckpumpe (13) betriebszustandsabhängig zumindest wahlweise durch den alternativen Antrieb (4) antreibbar ist, die Kraftstoffhochdruckpumpe (13) nur mittelbar durch die Brennkraftmaschine (3) antreibbar ist, die Kraftstoffhochdruckpumpe (13) durch mindestens ein Übertragungsmittel (11, 111, 211, 12) der Antriebsanordnung (1) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftstoffhochdruckpumpe (13) durch eine erste Kupplung (15, 115) zum alternativen Antrieb (4) und durch eine zweite Kupplung (16) zur Brennkraftmaschine (3) koppelbar ist, wobei die erste Kupplung (15, 115) und/oder die zweite Kupplung (16) durch eine Steuereinrichtung (18) steuerbar sind.
Patent DE-102008048709-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Temperierung von Gewebeteilen
Inventor: QUINGER JOACHIM
IPC: A01N1/02
Filed: 2008-09-24
Granted: 2018-05-17
Abstract: Verfahren zum Kryokonservieren, Lagern und Entkonservieren von Zellen, Gewebeteilen und künstlich hergestellten Geweben als biologisches Material umfassend die folgenden Schritte:- Erzeugen des biologischen Materials in einem oder mehreren Behältnissen oder Einbringen des biologischen Materials in ein oder mehrere Behältnisse (1) aus Kunststoff oder Metall,- Zufügen von Kryomedium in das oder die Behältnisse (1),- Einbringen des Behältnisses (1) oder der Behältnisse (1) in eine Temperiervorrichtung, die eine durchgehende Temperierung über das Kryokonservieren und Lagern bis zum Entkonservieren ermöglicht,- Unterwerfen des Behältnisses (1) oder der Behältnisse (1) einem vorgegebenen Temperaturregime umfassend Kryokonservieren, Lagern und Entkonservieren, wobei das Kryokonservieren dergestalt abläuft, dass- nach Zugabe des Kryomediums das Behältnis (1) oder die Behältnisse (1) zwischen Wärmekontaktflächen (7) von zumindest zwei Mitteln zur Wärmeübertragung arretiert werden- mit einem möglichst hohen Anpressdruck, jedoch mindestens mit einem Anpressdruck von 1 kg/cm,- der Temperaturbereich von + 4 °C bis mindestens - 40 °C durch Zufuhr eines gasförmigen Kältemittels in einen Hohlraum (5) der Mittel zur Wärmeübertragung in einem Zeitrahmen von höchstens 2 Sekunden durchschritten wird, und wobei das Entkonservieren dergestalt abläuft, dass- das biologische Material mittels gepulster, überhitzter Wasserdampfstöße entkonserviert wird, welche durch den Hohlraum (5) der Mittel zur Wärmeübertragung zum Durchströmen geleitet werden,- die notwendige Schmelzenergie mittels entsprechend ausgestalteter Wärmekontaktflächen (7) zwischen dem oder den das biologische Material beinhaltenden Behältnissen (1) und den Mitteln zur Wärmeübertragung so schnell zugeführt wird, dass zwischen einer Lagertemperatur von unter -28 °C und der Auftautemperatur von über 20 °C eine Temperaturrate größer als 30 K/min erreicht wird.
Patent DE-102008052066-B4 (DE)
Title: Ein Scheibenverbund mit einer transluzenten oder opaken Steinschicht, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: SCHREIBER WALTER
IPC: C03C27/12
Filed: 2008-10-17
Granted: 2012-08-30
Abstract: Scheibenverbund (1) mit zwei Hauptflächen (2.1a) und (2.1b) und einer umlaufenden Randfläche (2.2), enthaltend, in der angegebenen Reihenfolge übereinander liegend und haftfest miteinander verbunden, a. eine erste mechanisch stabile, transparente Floatglasscheibe (2.3), b. eine erste transparente, reißfeste Polyurethanklebstofffolie (2.4), c. eine bei einer Temperatur von > 100°C von flüchtigen Verbindungen befreite opake oder transluzente Steinschicht (2.5), die, bezogen auf ihre Gesamtmenge, einen Wassergehalt < 1 Gew.-% hat, d. eine zweite transparente, reißfeste Polyurethanklebstofffolie (2.6) und e. eine zweite mechanisch stabile, transparente Floatglasscheibe (2.7), sowie f. eine Rundum-Versiegelung (3) der umlaufenden Randfläche (2.2) mit einem Füllstoff enthaltenden PVB-Band.
Patent DE-102008064556-B4 (DE)
Title: Ionenmobilitätsspektrometer und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: LI YUANJING
IPC: G01N27/622
Filed: 2008-12-23
Granted: 2013-03-28
Abstract: Ionenmobilitätsspektrometer, mit  a) einer Elektrode (1),  b) einer Ionenquelle (2), die benachbart zur Elektrode (1) angeordnet ist,  c) zumindest einer fokussierenden Führungselektrode (3), die auf der von der Elektrode (1) abgelegenen Seite der Ionenquelle (2) angeordnet und als Trichter ausgebildet ist, um Ionen von der Ionenquelle (2) auszustoßen,  d) einem Speicherabschnitt (4), der auf der Ionen ausstoßenden Seite der fokussierenden Führungselektrode (3) angeordnet ist, um Ionen, die von der Ionenquelle (2) erzeugt wurden, zu speichern, und  e) einer in auf der Ionen ausstoßenden Seite des Speicherabschnitts (4) angeordneten Driftzone, wobei  f) der Speicherabschnitt (4) eine Elektrode (10) an einem ersten Ende, eine zwischenliegende Elektrode (11) und eine Elektrode an einem zweiten Ende (12), die in dieser Reihenfolge in Richtung der Ionenbewegung angeordnet sind, aufweist,  g) die Elektrode (10) am ersten Ende durch eine Metallfolie gebildet wird, die eine Öffnung aufweist,...
Patent DE-102009001105-B4 (DE)
Title: Faraday-Rotator
Inventor: NAKAMURA NOBUO
IPC: H01S3/10
Filed: 2009-02-24
Granted: 2018-04-26
Abstract: Faraday-Rotator mit einem Magnetelement, das in seiner Mitte ein durchgehendes Loch aufweist, durch das Licht passieren soll, und einem Faraday-Element (5) mit einem paramagnetischen Material, das innerhalb des durchgehenden Lochs angeordnet ist, und durch das das Licht zu übertragen ist, wobei:das magnetische Element gebildet ist aus einem ersten Magnet (1), der in Richtung einer Magnetisierung senkrecht zu der optischen Achse und in Richtung auf die optische Achse hin magnetisiert ist, einem zweiten Magnet (2), der in einer Magnetisierungsrichtung senkrecht zu der optischen Achse und einer Richtung von der optischen Achse weg magnetisiert ist, sowie einem dritten Magnet (3), der zwischen dem ersten Magnet (1) und dem zweiten Magnet (2) angeordnet ist, und der in einer Magnetisierungsrichtung parallel zu der optischen Achse und in einer Richtung von dem zweiten Magnet (2) zu dem ersten Magnet (1) magnetisiert ist;Hohlräume, die das durchgehende Loch des Magnetelementes bilden, in der Mitte des ersten (1) und zweiten (2) Magneten und des dritten Magneten (3) bereitgestellt sind;das Faraday-Element (5) in einem Mittenabschnitt in Längsrichtung des aus diesen Hohlräumen gebildeten durchgehenden Lochs angeordnet ist; und,wenn die Länge des ersten Magneten (1) und die des zweiten Magneten (2) in Richtung der optischen Achse zueinander gleich sind und beide durch Lgegeben sind, und die Länge des dritten Magneten (3) in Richtung der optischen Achse durch Lgegeben ist, die nachstehende Beziehung gilt:
Patent DE-102009006958-B4 (DE)
Title: Schmelzeinrichtung für die Erzeugung einer Glasschmelze, Verfahren und Verwendung
Inventor: LINDIG MATTHIAS DR
IPC: C03B5/182
Filed: 2009-01-31
Granted: 2012-08-16
Abstract: Schmelzeinrichtung (1) für die Erzeugung einer Glasschmelze (9) mit einer Reihenanordnung aus mindestens einer Beschickungsöffnung (7) für Glasrohstoffe, einem Schmelzbereich (2), einem Läuterbereich (3), einer Einschnürung (4), einem Konditionierbereich (5) und aus einem Überlauf (8) für die Überleitung der Glasschmelze (9) zu einer Verarbeitungseinrichtung, wobei die Reihenanordnung jeweils Bodenflächen (20a, 20b, 20c), Seitenwände und Deckenflächen aufweist, dadurch gekenzeichnet, dass a) zwischen dem Schmelzbereich (2) und am Anfang des Läuterbereichs (3) eine Läuterbank (19) angeordnet ist, b) zwischen der mindestens einen Beschickungsöffnung (7) und der Läuterbank (19) in jeder Seitenwand Seitenbrenner (15, 17, 30) und Abzugsöffnungen (16, 18, 29) für Rauchgase angeordnet sind, c) die Einschnürung (4) an beiden Enden von Stirnwänden (12, 13) begrenzt ist, die oberhalb der Glasschmelze (9) enge Strömungsquerschnitte für Rauchgase freilassen, und dass d) innerhalb der Einschnürung (4) Kühlmittel (21, 22, 23) für die Glasschmelze (9) angeordnet sind.
Patent DE-102009009222-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schleifmaschine zum Schleifen von stabförmigen Werkstücken
Inventor: SCHMITZ ROLAND
IPC: B24B7/17
Filed: 2009-02-17
Granted: 2012-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Schleifmaschine zum Schleifen von stabformigen Werkstücken (1) mit parallelen Stirnseiten mit mindestens einem Schleifwerkzeug (8) einer Messeinrichtung (9) und einer Spannvorrichtung (2, 2'), wobei das Werkstück (1) zur Bearbeitung der Längseiten (6, 6') an seinen Stirnseiten kraftschlüssig in der Spannvorrichtung (2, 2') fixiert wird und wobei vor der Schleifbearbeitung die Messeinrichtung (9) zumindest einen Punkt der Langsseite (6, 6') des Werkstücks (1) abtastet und beim Zustellen der Schleifscheibe (8) die Lage des Werkstücks (1) relativ zur Maschinenachse (5) berucksichtigt wird.
Patent DE-102009017742-B4 (DE)
Title: Stereokameraeinheit
Inventor: KATAHIRA SATOSHI
IPC: B60R11/04
Filed: 2009-04-16
Granted: 2022-04-21
Abstract: Stereokameraeinheit, die Folgendes aufweist:- eine Justierplatte (5);- einen Kameraeinheit-Körper (2), der über die Justierplatte (5) an einem befestigen Bereich festzulegen ist, wobei der Kameraeinheit-Körper (2) ein Paar Videokameras (3a. 3b) aufweist, die mit einer vorbestimmten Beabstandung voneinander angeordnet sind;- einen oberseitigen vordimensionierten Positionierstift (35), der von einem von dem befestigten Bereich und einer Oberfläche der Justierplatte (5) für die Berührung mit dem befestigten Bereich wegragt;- eine vordimensionierte Stifteinpassöffnung (38c, 43b), die in der jeweils anderen Komponente von dem befestigten Bereich und der Oberfläche der Justierplatte (5) derart vorgesehen ist, dass sie den Positionierstift (35) in passender Weise aufnehmen kann;- einen unterseitigen vordimensionierten Positionierstift (34), der von einem von dem Kameraeinheit-Körper (2) und einer Oberfläche der Justierplatte (5) für die Berührung mit dem Kameraeinheit-Körper (2) wegragt; und- eine vordimensionierte Stifteinpassöffnung (41b, 43a), die in der jeweils anderen Komponente von dem Kameraeinheit-Körper (2) und der Oberfläche der Justierplatte (5) derart vorgesehen ist, dass sie den Positionierstift (34) in passender Weise aufnehmen kann, wobei die Justierplatte (5) in getrennter Weise an dem befestigten Bereich und dem Kameraeinheit-Körper (2) festgelegt ist.