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Patent DE-202013101554-U1 (DE)
Title: Behälteranordnung einer Biogasanlage, und Container dafür
IPC: B65D88/12
Filed: 2013-04-11
Abstract: Behälteranordnung einer Biogasanlage, mit einem Behälter (1), der einen Boden aufweist und eine umlaufende Wand, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand des Behälters (1) nach außen gegen wenigstens einen Container (3) abgestützt ist.
Patent DE-202013102075-U1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit abschaltbarem Zylinder
IPC: F02B37/007
Filed: 2013-05-13
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine (13) mit mindestens zwei Zylindern (1, 2, 3, 4), bei der – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Auslassöffnung aufweist, an die sich eine Abgasleitung (7a, 7b) zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem (8) anschließt, – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Einlassöffnung aufweist, an die sich eine Ansaugleitung (5a, 5b) zum Zuführen von Ladeluft via Ansaugsystem (6) anschließt, – mindestens zwei Zylinder (1, 2, 3, 4) in der Art konfiguriert sind, dass diese mindestens zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder (1, 2, 3, 4) bilden, wobei der mindestens eine Zylinder (1, 4) einer ersten Gruppe ein auch bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine (13) in Betrieb befindlicher Zylinder (1, 4) ist und der mindestens eine Zylinder (2, 3) einer zweiten Gruppe als lastabhängig schaltbarer Zylinder (2, 3) ausgebildet ist, – mindestens eine Abgasrückführung (10, 15) vorgesehen ist, und – mindestens ein Abgasturbolader (12) vorgesehen ist, der eine im Abgasabführsystem (8) angeordnete Turbine (12a) und einen im Ansaugsystem (6) angeordneten Verdichter (12b) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass – die Abgasleitungen (7a, 7b) der Zylinder (1, 2, 3, 4) jeder Zylindergruppe unter Ausbildung eines Abgaskrümmers jeweils zu einer Gesamtabgasleitung (7A, 7B) zusammenführen, und – die beiden Gesamtabgasleitungen (7A, 7B) mit einer zweiflutigen Turbine (12a), die mindestens ein in einem Turbinengehäuse (18) auf einer drehbaren Welle (19a) gelagertes Laufrad (19) umfasst, in der Art verbunden sind, dass jeweils eine Gesamtabgasleitung (7A, 7B) mit einer der beiden Eintrittsöffnungen der Turbine (12a) verbunden ist, wobei sich an jede Eintrittsöffnung eine Flut (17A, 17B) der Turbine (12a) anschließt und ein erstes Absperrelement (20) vorgesehen ist, welches in einer ersten Arbeitsposition die der zweiten Zylindergruppe zugeordnete zweite Flut (17B) versperrt und von dem mindestens einen Laufrad (19) trennt und in einer zweiten Arbeitsposition diese zweite Flut (17B) freigibt und mit dem mindestens einen Laufrad (19) verbindet.
Patent DE-202013103382-U1 (DE)
Title: Schmuckstück
IPC: A44C5/20
Filed: 2013-07-26
Abstract: Schmuckstück mit einem Band (20) und einem Verschlusselement, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement mit zwei Bandabschnitten (22) des Bandes (20) lösbar verbindbar ist.
Patent DE-202013105826-U1 (DE)
Title: Gargerät mit einem Dichtsockel sowie Dichtsockel
IPC: F24C15/08
Filed: 2013-12-19
Abstract: Gargerät (10) mit einem Gehäuse (12), mindestens einem Fuß (16), mit dem das Gargerät (10) auf einer Unterlage (18) ruht, und einem Dichtsockel (20), der zwischen einer Unterseite (14) des Gehäuses (12) und der Unterlage (18) abdichtet, wobei der Dichtsockel (20) aus einem kompressiblen, geschlossenzelligen und nicht wasseraufnehmenden Kunststoff besteht.
Patent DE-202014000833-U1 (DE)
Title: Stielpinsel
IPC: A46B5/02
Filed: 2014-01-29
Abstract: Die Kombination aus Metallstiel, Pinsel und beidseitig verwendbare Schutzkappe, die es bisher nur in anderen Kombinationen gibt.
Patent DE-202014002920-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Grillen, wie Fischen
IPC: A47J37/04
Filed: 2014-04-01
Abstract: Vorrichtung (100) zum Grillen von Grillgut, wie Fischen, umfassend zumindest eine an einem Grillrost (1) montierbare Haltevorrichtung (2), wobei die Haltevorrichtung (2) einen unmittelbar auf den Grillrost (1) aufmontierbaren Montageabschnitt (21), einen in zumindest einer Richtungskomponente vom Halteabschnitt (23) und dem Grillrost (1) wegragenden und mit einem seiner beiden Enden mechanisch an dem Halteabschnitt (23) fest angeordneten Abstandsabschnitt (22), sowie einen an einem weiteren Ende des Abstandsabschnitts (22) mechanisch fest fixierten Halteabschnitt (23) in oder an welchen ein in horizontaler Richtung (H) ausgerichtetes oder ausrichtbares Aufnahmerohr (3) befestigt oder befestigbar ist, wobei das Aufnahmerohr (3) zur Aufnahme von mit Grillgut bestücken Grillspießen (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (2) werkzeugfrei an dem Grillrost (1) montierbar und auch wieder werkzeugfrei von diesem lösbar ist, und der Montageabschnitt (21) von dem Halteabschnitt (23) in einer vertikalen Richtung (V) durch den Abstandsabschnitt (22) beabstandet ist.
Patent DE-202014005307-U1 (DE)
Title: Sofortbelastbarer auf Zahnimplantaten befestigter Steg, Brücke, Kronenblock
IPC: A61C8/00
Filed: 2014-07-01
Abstract: Hülse mit einem Innengewinde, die in einen zahnärztlich-prothetischen Steg, Brücken- bzw. Kronenblock eingearbeitet werden kann. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass die Abudtmentschraube in diesem Gewinde fasst, so dass die Hülse über die gesamte Höhe des Steges, des Brücken- bzw. Kronenblockes mit der Abudtmentschraube fest verbunden ist. (Hinweis: Als Abudtmentschraube wird die Schraube bezeichnet, die den Steg, Brücken- bzw. Kronenblock mit dem zahnärztlichen Implantat verbindet.)
Patent DE-202014007034-U1 (DE)
Title: Schwimmkörper mit Rollmechanismus
IPC: B63B22/18
Filed: 2014-08-28
Abstract: Schwimmkörper der mit einer Leine, die auf eine integrierte Spule aufgewickelt ist, am Gewässergrund verankert ist.
Patent DE-202014010930-U1 (DE)
Title: Zugriff auf Objekte in ausgelagerten Speichern
IPC: G06F17/30
Filed: 2014-01-30
Abstract: System zum Speichern zahlreicher Dateien in einem ausgelagerten Speichersystem, das System umfassend: ein gehostetes Speichersystem konfiguriert um: das Empfangen einer Speicheranfrage, die von einem Client-System über ein Netzwerk an das ausgelagerte Speichersystem gesendet wurde, wobei die Speicheranfrage ein einzelnes Objekt beinhaltet und einer API entspricht, die durch das ausgelagerte Speichersystem implementiert wurde, um auf die von dem ausgelagerten Speichersystem über das Netzwerk bereitgestellte Speicherdienste zuzugreifen, worin die API nur ein einzelnes Objekt in einer Speicheranfrage unterstützen soll; das Extrahieren eines einzelnen Objekts aus der empfangenen Speicheranfrage; das Bestimmen, dass das einzelne Objekt eine Archivdatei bestehend aus zahlreichen gebündelten Dateien ist; als Antwort auf das Bestimmen, dass das einzelne Objekt eine Archivdatei ist, das Extrahieren jeder der gebündelten Dateien aus der Archivdatei; das getrennte Speichern jeder der entpackten Dateien im ausgelagerten Speichersystem, sodass jede der entpackten Dateien separat durch das Client-System über das Netzwerk abrufbar ist; und das Konfigurieren des Client-Systems, um: die Speicheranfrage über ein Netzwerk an das ausgelagerte Speichersystem senden.
Patent DE-202014101210-U1 (DE)
Title: 2-Komponenten-Mischkopf mit Spülanschluss
IPC: F16K11/00
Filed: 2014-03-17
Abstract: 2-Komponenten-Mischkopf mit Spülanschluss, bestehend aus mindestens zwei Kugelhähnen für die zwei Materialkomponenten (A; B), je einem Rückschlagventil und einem Spülanschluss für ein Reinigungssystem, einem Mischgehäuse und einer Kupplung, wobei sowohl die Kugelhähne als auch die Spülanschlüsse Ventile aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückschlagventile (3; 4) und die Spülanschlüsse (9; 10) in die Kugelhähne (1; 2) integriert sind.
Patent DE-202015000104-U1 (DE)
Title: Luft-Widder oder aerodynamischer Widder
IPC: F03D9/00
Filed: 2015-01-14
Abstract: Vorrichtung zum Antreiben eines Generators oder zur Abnahme einer mechanischen Kraft, dadurch gekennzeichnet, dass sich in einem Strömungskanal mindestens eine beweglich gelagerte Klappe (2) befindet, welche den Strömungskanal (1) einseitig teilweise verschließen kann, diese Klappe sich so bewegt, dass der Strömungskanal abwechselnd auf der einen Seite geschlossen und zugleich auf der anderen geöffnet wird und vice versa.
Patent DE-202015004603-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Greifen, Halten und Bewegen von Gegenständen
IPC: B25J15/02
Filed: 2015-06-29
Abstract: Klappvorrichtung, insbesondere zum Greifen, Halten und Bewegen von Gegenständen, aufweisend zwei über jeweils eine Kante (1', 2') gelenkig miteinander verbundene Schwenkkörper (1, 2), dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schwenkkörper (1, 2) jeweils einen Hebel ausbilden, dass die Hebel an den gelenkig miteinander verbundenen Kanten (1', 2') gegeneinander abgestützt sind und um eine gemeinsame Drehachse verschwenkbar sind, dass sich die Schwenkkörper (1, 2) mit jeweils einem ersten Hebelarm (1'', 2'') in einen Arbeitsbereich erstrecken, und dass ein jeweils zweiter Hebelarm (1''', 2''') der Schwenkkörper (1, 2) einem Druckbereich zugeordnet ist, wobei zwischen den zweiten Hebelarmen (1''', 2''') wenigstens abschnittsweise ein Pressbalg (4) angeordnet ist, mit dem Druck auf die Schwenkkörper (1, 2) derart ausübbar ist, dass die ersten Hebelarme (1'', 2'') mit ihren freien Enden zueinander bewegbar sind.
Patent DE-202015009369-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: B05C13/02
Filed: 2015-10-02
Abstract: Haltevorrichtung (1) zum Halten einer Tür (2) während eines Lackiervorgangs und/oder eines Trockenvorgangs nach einem Lackiervorgang, umfassend ein Gestell (4), insbesondere Fahrgestell, und zwei einander gegenüberliegende Befestigungsleisten (6), wobei die Befestigungsleisten (6) an dem Gestell (4) befestigt sind, wobei zwischen den beiden Befestigungsleisten (6) ein Aufnahmeraum (5) zum Anordnen der Tür (2) in einer Befestigungsposition ausgebildet ist, wobei zum Lackieren die Tür (2) mittels Haltebolzen (3) an der Haltevorrichtung befestigt ist, wobei die Haltebolzen (3) in umlaufende, gegenüberliegende Kanten (39) der Tür (2) eingesetzt sind, wobei die Befestigungsleisten (6) gegenüber dem Gestell (4) drehbar gehalten sind, so dass eine Ausrichtung der Tür (2) gegenüber einem Boden in verschiedenen Winkelstellungen ermöglicht ist, wobei beide Befestigungsleisten (6) eine erste Auflageeinrichtung (11) aufweisen, und wobei die Tür (2) mit einer Seitenfläche auf ersten Auflageflächen (12) der ersten Auflageeinrichtungen (11) im Wesentlichen in der Befestigungsposition lose aufgelegt werden kann.
Patent DE-202015100233-U1 (DE)
Title: Ernährungszusammensetzung auf der Basis von Hyaluronan zur Verwendung als Gelenkernährung
IPC: A23K50/10
Filed: 2015-01-20
Abstract: Ernährungszusammensetzung zur Gelenkernährung, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Gelatine und ein pharmazeutisch akzeptierbares Salz der Hyaluronsäure enthält, wobei sie in Form eines eingedickten Gels vorliegt.
Patent DE-202015100647-U1 (DE)
Title: Überzug für Toilettenreinigungsgeräte
IPC: A47K11/10
Filed: 2015-02-11
Abstract: Vorrichtung für Toilettenreinigungsgeräte mit einem Reinigungskopf in Form einer Bürste (2) oder eines Reinigungsschabers (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen textilen Überzug (3, 9) zur Bedeckung des Reinigungskopfes umfasst, der eine Reinigungshaube (4, 10) und eine Randeinfassung (5, 11) mit Befestigungsmitteln aufweist.
Patent DE-202015101267-U1 (DE)
Title: Türblatt mit Paneel und Paneelset für solches Türblatt
IPC: E06B3/72
Filed: 2015-03-11
Abstract: Türblatt, umfassend einen Rahmen (4) und ein Türpaneel (5) mit einem Frontblatt (6) und einem Hinterblatt (7) und dazwischen einer Füllplatte (8), wobei der Rahmen (4) zusammengestellt ist aus herkömmlichen Profilen (9) mit einer Vorderwand (10) und Hinterwand (11) an der Vorderseite beziehungsweise an der Hinterseite des Rahmens (4), einer Innenwand (12) und einer Außenwand (13) am Innenrand beziehungsweise am Außenrand des Rahmens (4), und an der Innenwand (12) der Profile (9) einer nach innen gerichteten Lippe (14) mit einer Dichtung (16) zur Bildung eines Falzes (15), und wobei das Frontblatt (6) gegen die Vorderseite des Rahmens (4) angebracht ist, wobei es hierbei die Vorderseite des Rahmens (4) mindestens teilweise bedeckt, und wobei das Türpaneel (5) an der Hinterseite des Rahmens (4) mittels Paneelleisten (17) mit einer Dichtung (18), die an dem Rahmen (4) befestigt wird, festgehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Frontblatt (6) mit Klemmmitteln (20) versehen ist, die zulassen, das Frontblatt (6) gegen die Vorderseite des Rahmens (4) anzuziehen, welche Klemmmittel (20) durch eine oder mehr Klemmen entlang des Umfangs des Rahmens (4) gebildet werden, mit einem Basiselement (21), das auf dem Frontblatt (6) befestigt ist, und einer daran angebrachten Klemmleiste (22), die hinter eine vorgenannte Lippe (14) mit ihrer Dichtung (16) hakt und auf dem Basiselement (21) zu dem Frontblatt (6) hin angespannt werden kann.
Patent DE-202015102912-U1 (DE)
Title: Wandelement für eine Schublade, Schublade und Möbel mit einer Schublade
IPC: A47B88/00
Filed: 2015-06-05
Abstract: Wandelement (1, 2) für eine Schublade mit gegenüberliegenden Schubladen-Längsseiten (5) und einer zwischen den Schubladen-Längsseiten vorhandenen Schubladen-Rückwand (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Schubladen-Rückwand (3) mehrteilig ist und das Wandelement (1, 2) umfasst, wobei die Schubladen-Rückwand (3) bezogen auf die Längsachse der Schubladen-Rückwand (3) eine Trennstelle (7, 8) aufweist, welche über eine Höhe der Schubladen-Rückwand (3) durchgehend ausgebildet ist.
Patent DE-202015104543-U1 (DE)
Title: Kontaktierungselementträger zum lösbaren Festlegen auf einer Hutschiene
IPC: H02B1/052
Filed: 2015-08-27
Abstract: Kontaktierungselementträger zum lösbaren Festlegen auf einer Hutschiene, wobei die Hutschiene eine im Querschnitt hutförmige Ausbildung mit einem U-förmigen nach oben geöffneten Mittelteil mit sich an die Enden des U-förmigen Mittelteils anschließenden seitlich nach außen ragenden Fortsätzen aufweist, wobei der Kontaktierungselementträger mindestens einer Befestigungsvorrichtung zur lösbaren Befestigung des Kontaktierungselementträgers auf der Hutschiene aufweisend mindestens einen beweglich gelagerten Verriegelungshaken zum Sichern des Kontaktierungselementträgers auf der Hutschiene durch teilweises Umschließen der Fortsätze der Hutschiene aufweist und wobei der Kontaktierungselementträger mindestens eine Funktionseinheitkontaktierungsvorichtung zur Kontaktierung eines Kontaktierungselements der mindestens einen Funktionseinheit und mindestens eine Funktionseinheithaltevorichtung zum lösbaren Festlegen mindestens einer Funktionseinheit am Kontaktierungselementträger aufweist und wobei der Kontaktierungselementträger mindestens zwei Kontaktierungsvorrichtungen zur Kontaktierung des Kontaktierungselementträger aufweist, wobei Kontaktierungsvorrichtungen und Funktionseinheitkontaktierungsvorichtung elektrisch verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktierungsvorrichtungen so angeordnet sind, dass sie sich im an der Hutschiene festgelegten Zustand beidseitig des U-förmigen Mittelteils der Hutschiene und/oder beidseits einer Aufnahme des Kontaktierungselementträgers für eine Hutschiene erstrecken.
Patent DE-202016003167-U1 (DE)
Title: Stillkissen mit Zirbenholz- Schafwollfüllung
IPC: A47G9/10
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die oder das Kissen werden aus naturbelassenen Stoffen in zwei Teilen gefertigt. Der Bezug ist in verschiedenen Farben und Naturstoffen (Baumwolle oder Leinen) erhältlich und wird individuell mit Applikationen (Namen, Logos oder Zeichen) bestickt. Die Form des Kissens ist bananenförmig und weist eine Länge von ca. 130 cm auf. Das Verschließen des Kissens erfolg über einen der Stofffarbe angepassten Reißverschluss. Der Bezug selbst besteht aus zwei Teilen und wird so vernäht, dass die Nähte nach innen zeigen, also nicht von außen sichtbar sind.
Patent DE-202016003574-U1 (DE)
Title: Holzgriffspitzkorken unzertrennlich ohne Kleber verbunden
IPC: B65D39/16
Filed: 2016-06-03
Abstract: Spitzkorken mit einen Holzgriff untrennbar ohne Klebstoff verbunden
Patent DE-202016006463-U1 (DE)
Title: Universal-lnneneck-Montagehalterung und -Eckverkleidung System 2/2a
IPC: A47G29/087
Filed: 2016-10-18
Abstract: System 2/2a Dadurch gekennzeichnet, 1. dass der obere Halte-Bügel (, Nr. 5), der Decken-Fixierungsbügel ( und , Nr. 7) und der untere Abdeckflügel ( und , Nr. 11) in Bezug zur Frontplatte ( und , Nr. 2) um den jeweils erforderlichen Winkel (i. d. Regel jeweils 90°) nach hinten (, Nr. 12, 13, 15 und , Nr. 13, 15) und der hintere Eck-Befestigungsbügel (, Nr. 9) nochmals um den erforderlichen Winkel (i. d. Regel weitere 90°) nach unten (, Nr. 14) geformt sein kann und so zusammen mit der vorderen Montagegrundplatte (Geräte-Montageplatte und , Nr. 2) eine 3-dimensionale Form ergibt, die als stabile Eck-Montage-Grundform die einfache Montage von beliebigen Gegenständen in Innenecken ermöglicht; 2. dass die zur Fixierung/Verschraubung angedachten Bügel und Flügel der Universal-Inneneck-Montagehalterung und -Eckverkleidung System 2/2a beliebige Formen und Größen haben können; 3. dass eine Befestigung der Inneneck-Montage-Halterung System 2/2a ( und ) verdeckt hinter der Frontplatte ( und , Nr. 2) direkt in der Spitze der Wandinnenecke erfolgen kann (, Nr. 10; , Nr. 16, 17); 4. dass die Halterung System 2 bedingt durch dessen Konstruktion mit nur einer Schraube verdeckt in der Wandinnenecke befestigt werden kann (, Nr. 10, 16; , Nr. 16); 5. dass für erhöhte Montageanforderungen aus beliebigen Gründen die Halterung System 2/2a für erhöhte Stabilität mit weiterer/weiteren Schraube/n verdeckt in der Wandinnenecke montiert werden kann (, Nr. 10; , Nr. 17); 6. dass die Bohrlöcher zur Fixierung der Halterung in der Wandinnenecke bedingt durch den Schraubbefestigungsschlitz (, Nr. 10) nicht genau ausgemessen werden müssen und die Montage der Halterung (, Nr. 1/9) dadurch flexibel und zeitsparend erfolgen kann. 7. dass zur Stabilisierung der Halterung (, Nr. 1; , Nr. 18) ein Decken-Fixierungsbügel ( und , Nr. 7) in beliebiger Form mit einem beliebigen Schlitz ( und , Nr. 8) vorgesehen werden kann, über den die Konstruktion zusätzlich an die Decke fixierbar wird. 8. dass die Bohrlöcher zur Fixierung der Halterung an der Decke bedingt durch den Schraubbefestigungsschlitz ( und , Nr. 8) im Decken-Fixierungsbügel ( und , Nr. 7) nicht 100%-ig genau ausgemessen werden müssen und die Montage der Halterung (, Nr. 1/9; Nr. 18) dadurch flexibel, zeitsparend und ohne Qualitätseinbußen erfolgen kann. 9. dass die Schraube für die Deckenfixierung (ohne Montagebehinderung durch eine sonst bereits in der Wandinnenecke positionierte Halterung) vorab in die Decke geschraubt werden kann. Der Decken-Fixierungsbügel ( und , Nr. 7) kann dann durch den nach hinten offenen Schlitz ( und , Nr. 8) einfach und zeitsparend über die, nunmehr bereits in der Decke befindliche Schraube geschoben werden. 10. dass die Inneneck-Montage-Halterung System ...
Patent DE-202016102975-U1 (DE)
Title: Inverter und Leistungserzeugungsinstallation betreffend erneuerbare Energie
IPC: H02M1/00
Filed: 2016-06-03
Abstract: Inverter (100) für Anwendungen betreffend erneuerbare Energie, aufweisend: ein erstes Behältnis (50), welches zumindest elektronische Mittel zur Leistungsumwandlung (110) und Überwachungsmittel (120) einhaust, die operativ mit den elektronischen Mitteln zur Leistungsumwandlung (110) assoziiert sind; elektronische Kommunikationsmittel (1, 201, 202, 203), welche operativ mit den Überwachungsmitteln (120) verbunden sind, und welche derart angepasst sind, dass diese die Überwachungsmittel (120) mit einer oder mehreren jeweiligen externen Vorrichtungen (200) in eine operative Kommunikation bringen; dadurch gekennzeichnet, dass dieser ein zweites Behältnis (51) aufweist, welches ein Energiemessgerät (140) einhaust, wobei das Energiemessgerät (140) operativ mit den elektronischen Kommunikationsmitteln verbunden ist, welche ferner derart angepasst sind, dass diese das Energiemessgerät mit den Überwachungsmitteln (120) und/oder einem oder mehreren jeweiligen externen Vorrichtungen (200) in operative Kommunikation bringen.
Patent DE-202016104206-U1 (DE)
Title: Radmodul, Fahrwerksmodul und Transportvorrichtung
IPC: B62D63/06
Filed: 2016-08-01
Abstract: Radmodul (100, 200) für eine Transportvorrichtung (1), mit: einem Rad (10), einer durch das Zentrum des Rades (10) verlaufenden Radnabe (11), einem Rahmen (20) bestehend aus einem Grundrahmen, der Längsstangen (21) und Querstangen (22) aufweist, wobei jede Längsstange (21) an ihrem einen Ende mit einem Ende der Radnabe (11) und an ihrem anderen Ende über eine Querstange (22) mit einer anderen Längsstange (21) verbunden ist und das Rad (10) zwischen den Längsstangen (21) und Querstangen (22) angeordnet ist, wenigstens zwei Stützstreben (23a, 23b), deren erste Enden jeweils mit den Enden der Radnabe (11) verbunden sind, und wenigstens einer Verbindungsstrebe (24), die die der Radnabe (11) abgewandten Enden der wenigstens zwei Stützstreben (23a, 23b) miteinander verbindet, und einem Verbindungselement (30) aus einem Fasern aufweisenden Material oder aus Draht oder aus Seil, das sich jeweils von den Querstangen (22) des Grundrahmens zu der wenigstens einen Verbindungstrebe (24) erstreckt, wobei der Rahmen (20) zum Aufnehmen von Druckkräften und das Verbindungselement zum Aufnehmen von Zugkräften angepasst ist.
Patent DE-202016104283-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Filtern von Dünsten und Dämpfen vom Kochen
IPC: F24C15/20
Filed: 2016-08-04
Abstract: Filter-Gruppe (1) zum Filtern von Dünsten und Dämpfen, die während des Kochens von Speisen auf einem Kochfeld (5) entstehen, die im Inneren eines Ableitkanals (20) eines Küchen-Abzugs (2) einsetzbar ist und durch welche die Dünste hindurchgehen, die von einer Absaugeinheit (3) abgesaugt werden, wobei die Filter-Gruppe (1) umfasst: – mindestens ein mechanisches Fettfilter (10), das befähigt ist, die von den Koch-Dünsten und -Dämpfen transportierten Fettsubstanzen zurückzuhalten, – einen Behälter (4), der dazu dient, zumindest Kochflüssigkeiten zu sammeln, wie – ein etwaiges durch den Kontakt der warmen Dünste und Dämpfe mit der kälteren Oberfläche des Fettfilters (10) gebildetes Kondensat und/oder – diejenigen Fettsubstanzen, die trotz der Rückhaltung von dem Fettfilter (10) abtropfen können, wobei der Behälter (4) im Wesentlichen unter dem Fettfilter (10) vorgesehen und an einer Innenfläche (22) des Ableitkanals (20) angestellt und befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der untere Rand (11) des Fettfilters (10) so mit dem Behälter (4) zusammenwirken kann, dass er ihm zumindest die Kochflüssigkeiten zuleitet, und die Filter-Gruppe (1) mit der Absaugeinheit (3) zusammenwirkt, die dem Ableitkanal (20) nachgeschaltet und im Inneren eines Zwischenraums (I) untergebracht ist, der durch den Boden (M5) eines Basis-Möbels (M), in dem das Kochfeld (5) eingebaut ist, und eine Fläche des Bodens (P), auf der das Möbel (M) steht, definiert ist.
Patent DE-202016104686-U1 (DE)
Title: Einphasiger Motor
IPC: H02K1/27
Filed: 2016-08-26
Abstract: Einphasiger Motor, umfassend: einen Ständer mit einem Ständerkern und einer um den Ständerkern herumgeführten Wicklung, wobei der Ständerkern eine Mehrzahl von Zähnen hat und Polschuhe, die sich von inneren Enden der Zähne in Umfangsrichtungen erstrecken, wobei die Polschuhe zusammenwirkend einen Zwischenraum zwischen sich definieren; und einen Läufer, der in dem Zwischenraum des Ständers drehbar aufgenommen ist, wobei zwischen den Polschuhen und dem Läufer ein Luftspalt gebildet ist, um eine Drehung des Läufers relativ zu dem Ständer zu ermöglichen, wobei der Läufer Magnetpole aufweist, die entlang einer Umfangsrichtung des Läufers angeordnet sind, wobei die Polschuhe Positionierungsschlitze derart bilden, dass eine radiale Mittellinie des Magnetpols zu einer radialen Mittellinie eines entsprechenden Zahns versetzt ist, wenn die Ständerwicklung nicht bestromt wird, wobei die Positionierungsschlitze durch innere Umfangsflächen der Polschuhe verdeckt sind.