baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020004606-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Zungenbettes sowie Zungenbett und Zungenvorrichtung
Inventor: RIECKEN CHRISTOPH
IPC: E01B7/02
Filed: 2020-07-29
Granted: 2021-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Zungenbettes (1), insbesondere vorgesehen für eine Rillenschienen-Zungenvorrichtung, für eine Weichenanlage, wobei zur Herstellung des Zungenbettes (1) ein stabförmiges Backenschienenteil (2) und ein von dem Backenschienenteil (2) separates, ebenfalls stabförmiges Beischienenteil (3) verwendet werden, wobei das Backenschienenteil (2) im Bereich einer inneren Seitenfläche (4) mit einer Kontur (5) versehen wird, wobei das Beischienenteil (3) im Bereich einer inneren Seitenfläche (6) mit einer zur Kontur (5) komplementären Gegenkontur (7) versehen wird, wobei das Backenschienenteil (2) und das Beischienenteil (3) mit ihren inneren Seitenflächen (4, 6) derart zueinander angeordnet werden, dass die Kontur (5) und die Gegenkontur (7) zumindest bereichsweise ineinandergreifen, und wobei das Backenschienenteil (2) und das Beischienenteil (3) im ineinander eingreifenden Zustand im Bereich der einander zugewandten inneren Seitenflächen (4, 6) unmittelbar miteinander verschweißt werden.
Patent DE-102021107250-B3 (DE)
Title: Längenveränderliche Deichsel, Fahrzeug, Fahrzeugkolonne, Steuerungsvorrichtung, Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs in Bezug zu einem Führungsobjekt
Inventor: WERLE MARKUS
IPC: B62D59/04
Filed: 2021-03-23
Granted: 2022-09-22
Abstract: Längenveränderliche Deichsel (50) zur Kopplung eines Fahrzeugs (1), umfassend ein erstes Deichselelement (51) und ein zweites Deichselelement (52), welches gegenüber dem ersten Deichselelement (51) bewegbar angeordnet ist, und eine Sensorvorrichtung (40), die ausgebildet ist, einen Betriebszustand des Fahrzeugs (1) zu erfassen und einer Steuerungsvorrichtung (30) und/oder einer Sekundärbetriebssteuereinheit (32) zur elektrischen Ansteuerung des Fahrzeugs bereitzustellen, die Sensorvorrichtung (40) aufweisend: eine erste Sensoreinheit (41), die ausgebildet ist die Lage des Fahr-zeugs (1) in Bezug zu einem Führungsobjekt (2) zu erfassen, die ins-besondere ausgebildet ist, eine Lageveränderung zwischen dem ersten und zweiten Deichselelement (51, 52) zu erfassen, und/oder mindestens eine zweite Sensoreinheit (42), die ausgebildet ist eine Endlage des Fahrzeugs (1) in Bezug zu dem Führungsobjekt (2) zu er-fassen, die insbesondere ausgebildet ist eine Endlagenstreckung der Deichsel (50) und/oder eine Endlagenstauchung der Deichsel (50) zu erfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und zweite Sensoreinheit (41, 42) elektrische Sensoreinheiten sind.
Patent DE-102021133596-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Beseitigen der Mikrostrukturvererbung von übereutektischen Aluminium-Silizium-Legierungen
Inventor: WANG QIGUI
IPC: C22C21/02
Filed: 2021-12-17
Granted: 2023-03-30
Abstract: Ein Verfahren zum Beseitigen der Mikrostrukturvererbung von übereutektischen Aluminium-Silizium-Legierungen. Das Verfahren umfasst das Erhitzen einer ersten Menge der Al-Si-Legierung auf eine vorbestimmte Temperatur oberhalb einer Liquidustemperatur der Al-Si-Legierung, um eine erste Schmelzmenge zu bilden; das Halten der ersten Schmelzmenge bei der vorbestimmten Temperatur für eine vorbestimmte Zeitspanne; das Rühren der ersten Schmelzmenge während der vorbestimmten Zeitspanne; das Erhitzen einer zweiten Menge der Al-Si-Legierung über die Liquidustemperatur der Al-Si-Legierung, um eine zweite Schmelzmenge zu bilden; und das Mischen der ersten Schmelzmenge und der zweiten Schmelzmenge, um eine verarbeitete Al-Si-Gusslegierung zu bilden. Die vorgegebene Temperatur liegt zwischen etwa 750 °C und 850 °C. Die vorgegebene Zeitspanne liegt zwischen 0,1 und 0,5 Stunden. Die verarbeitete Al-Si-Gusslegierung enthält etwa 30 Gew.-% bis etwa 40 Gew.-% der ersten Menge der Al-Si-Legierung.
Patent DE-4325689-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Müllverarbeitung
IPC: C10J3/84
Filed: 1993-07-30
Granted: 2004-01-29
Abstract: Einrichtung zur Müllverarbeitung, bei der nacheinander eine Beschickungseinrichtung (1), ein Entgasungskanal (2) und ein Hochtemperaturreaktor (3) angeordnet sind, der Rustragsöffnungen für eine Schmelze (Sch) und für ein Synthesegas (Sy) aufweist, wobei die Austragsöffnung (3a) für das Synthesegas (Sy) mit einer Gasreinigungseinrichtung (5) verbunden ist, die eine Zuleitung (6) für Waschwasser, eine Ableitung (7) für Abwasser und eine Ableitung (8) für gereinigtes Synthesegas aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Partikelfilter (11) in einer Abwasserableitung (7) der Gasreinigungseinrichtung (5) angeordnet ist und ein Zweig (7a) der Abwasserableitung (7) vom Ausgang des Partikelfilters (11) ausgehend mit der Wasserzuleitung (6) der Gasreinigungseinrichtung (5) in Verbindung steht.
Patent DE-4330206-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verteilung von pulverförmigen Stoffen
Inventor: ANDONOV RADOMIR
IPC: F26B3/08
Filed: 1993-09-07
Granted: 2004-04-29
Abstract: Vorrichtung zur Verteilung von pulverförmigen Stoffen auf einer Oberfläche in einem Raum (26), mit einer über dem Raum (26), oberhalb der Oberfläche montierten und mit einer Platte (20) versehenen Stützstruktur (16), einem oberhalb der Platte (20) installierten und durch eine Öffnung (34) in dieser Platte (20) mit dem Raum verbundenen festen Zuführungskanal (70) für die pulverförmigen Stoffe, einem unterhalb der Öffnung angebrachten Drehgehäuse (12) mit vertikaler Achse, einer an diesem Drehgehäuse (12) aufgehängten Schurre (10) mit verstellbarem Neigungswinkel sowie Antriebsmittel für das Drehgehäuse (12), dadurch gekennzeichnet, dass eine Aufhängungsmuffe (32) das Drehgehäuse (12) durch die Öffnung (34) in der Platte (20) in axialer Richtung nach oben verlängert, daß ein Laufkranz (40) einen ersten Ring (42) aufweist, der an der Aufhängungsmuffe (32) befestigt ist, und einen zweiten Ring (44), der an einem von der Stützstruktur (16) oberhalb der Platte (20) gehaltenen Ringflansch (50) befestigt ist, daß eine Einfassung (74) des...
Patent DE-4413152-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Strukturerzeugung in einem Halbleiterbauelement
Inventor: LEE KANG-HYUN
IPC: H01L21/3065
Filed: 1994-04-15
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren zur Erzeugung einer Struktur in einem Halbleiterbauelement mit den Schritten:  – Aufbringen einer Hilfsschicht und anschließendes Aufbringen eines Fotoresists über einer auf einem Substrat (21) gebildeten, zu strukturierenden Schicht (22),  – Strukturieren des Fotoresists in eine Fotoresiststruktur (25) mittels eines lithographischen Prozesses,  – Durchführen eines anisotropen Ätzprozesses ganzflächig auf der mit der Fotoresiststruktur (25) versehenen Bauelementstruktur derart, dass sich an den Seitenwänden der Fotoresiststruktur (25) ein Ätznebenprodukt (26) abscheidet, das zusätzlich zur Fotoresiststruktur (25) als Ätzmaske bei einem anschließenden Ätzen der zu strukturierenden Schicht (22) zur Erzeugung einer feinen Schichtstruktur verwendet wird, und  
 –Ätzen der zu strukturierenden Schicht (22) in die gewünschte Struktur unter Verwendung der Fotoresiststruktur (25) und des Ätznebenproduktes (26) als Ätzmaske.
Patent DE-10003656-B4 (DE)
Title: Für Spiel und Unterhaltungszwecke ausgestalteter Fahrgastraum
Inventor: MEYER REMO
IPC: B60R11/02
Filed: 2000-01-24
Granted: 2004-02-12
Abstract: Für Spiel- und Unterhaltungszwecke ausgestatteter Fahrgastraum, insbesondere Fahrgastraum in Reisebussen, Flugzeugen oder Passagierzügen, wobei mehreren oder allen Sitzplätzen jeweils individuell Spielbetätigungsvorrichtungen zum Bestätigen eines oder, mehrerer Spielgeräte zugeordnet sind, oder je Sitzplatz elektrische Anschlüsse vorgesehen sind, die die funktionale Verbindung für eine Spielbetätigungsvorrichtung darstellen, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Spielbetätigungsvorrichtungen ein Geldglücksspiel bedient wird.
Patent DE-10052151-B4 (DE)
Title: Vibrationslautsprecher
Inventor: LEE IN HO
IPC: H04R9/10
Filed: 2000-10-20
Granted: 2005-06-02
Abstract: Vibrationslautsprecher
mit:  einem Gehäuse
(10);  einer Vibrationsplatte (20) zur Tonerzeugung, deren Außenrand
am oberen Rand des Gehäuses
befestigt ist;  einer zylindrischen Schwingspule (30), die mit
ihrem oberen Rand an der Vibrationsplatte (20) befestigt ist;  einem
unterhalb der Schwingspule angeordneten Vibrationsbauteil (40) mit
einem axial magnetisierten, N- und S-Pole bildenden Magneten (41)
und einem daran angebrachten, einen magnetischen Kreis bildenden
Joch (42);  einem elastischen Bauteil (50), welches das Vibrationsbauteil
(40) elastisch am Gehäuse
(10) abstützt,
so dass es sich vertikal auf- und abbewegen kann; und  einer
einphasig gewickelten Spule (60) zur Vibrationserzeugung, die an
der Bodenfläche
des Gehäuses
(10) so angebracht ist, dass sie dem Bodenteil des Vibrationsbauteils
(40) gegenüberliegt,
und die das Vibrationsbauteil durch Wechselwirkung mit ihr vertikal
auf- und abbewegen kann.
Patent DE-10060128-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auswerfen von Spritzgussteilen
Inventor: BECKER KLAUS
IPC: B29C45/40
Filed: 2000-11-27
Granted: 2005-05-12
Abstract: Vorrichtung
zum Auswerfen von Spritzgussteilen aus einer von einer Formaufspannplatte (19)
gehaltenen Spritzgießform
in einer Spritzgießmaschine
mit einer Auswerferaufnahme (Auswerferplatte 9), an der mindestens
ein Auswerferstift, der in einer beweglichen Werkzeughälfte der
Spritzgießform
axial verschieblich gelagert ist, befestigt oder befestigbar ist,
wobei die Auswerferaufnahme (9) über
Linearführungen
(Führungsstangen 15)
parallel zur Längsachse
des mindestens einen Auswerferstifts mittels eines motorisch angetriebenen
Kurbeltriebs (21), der eine Kurbelwelle (1), eine Kurbel (2) und
ein Pleuel (3) aufweist und relativ zu der beweglichen Werkzeughälfte ortsfest
gelagert ist, aus einer eingefahrenen Stellung in eine Auswurfstellung
fahrbar ist, wobei sich der Kurbeltrieb (21) in der eingefahrenen
Stellung in einer seiner beiden Totlagen befindet und ein Federkraftspeicher
(10) vorgesehen ist, dessen Federkraft in Richtung der Auswurfstellung
auf die Auswerferaufnahme (9) wirkt und der gegen Ende des Kurbelwegs
des Kurbeltriebs (21) von der Auswurfstellung in die eingefahrene
Stellung der Auswerferaufnahme (9) spannbar ist und wobei das Pleuel...
Patent DE-10105669-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen eines Spaltes zwischen einem Schlossteilträger und einem Nadeltrommelsitz in einer Rundstrickmaschine
Inventor: WANG PING-SHIN
IPC: D04B9/00
Filed: 2001-02-08
Granted: 2006-07-06
Abstract: Vorrichtung
zum Einstellen eines Spaltes zwischen einem auf einem unteren Schlossringkörper (30)
angeordneten Schlossteilträger
(10) und einem Nadeltrommelsitz in einer Rundstrickmaschine,  wobei
der Schlossteilträger
(10) eine Grundplatte mit einer ersten Feineinstellbohrung (11)
und einer Positionierungsbohrung (12) sowie einer unterseitigen
Gleitnut (13) aufweist;  wobei ein in der Gleitnut (13) verschiebbarer
Gleitblock (20) mit einer zweiten Feineinstellbohrung (21) und einer
Gewindebohrung (22) vorgesehen ist, welche jeweils zu der ersten
Feineinstellbohrung (11) und der Positionierungsbohrung (12) ausrichtbar
sind;  wobei ein Positionierungsschraubbolzen (50) zum Befestigen
des Gleitblocks (20) am Schlossteilträger (10) durch die Positionierungsbohrung
(12) in die Gewindebohrung (22) geschraubt ist;  wobei ein Feineinstellschraubbolzen
(40) zum Befestigen des Schlossteilträgers (10) an dem unteren Schlossringkörper (30)
durch die zweite Feineinstellbohrung (21) in eine Feineinstellgewindebohrung
(31) im unteren Schlossringkörper
(30) schraubbar ist;  wobei die erste Feineinstellbohrung (11)
zur Feineinstellung des Spaltes einen größeren Durchmesser als die zweite
Feineinstellbohrung (21) aufweist; und...
Patent DE-10105952-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verarbeiten eines Druckauftrags in einem Druckauftragseditier- und Liefer-System (JEDS)
Inventor: SIMPSON SHELL S
IPC: G06F3/12
Filed: 2001-02-09
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zum Verarbeiten eines Druckauftrags in einem Druckauftragseditier-
und Liefer-System (JEDS) (28), wobei der Druckauftrag Durchlaufdaten
enthält,
und wobei die Durchlaufdaten Daten in einem beliebigen einer Mehrzahl
von unterschiedlichen Druckertechnologietypen aufweisen, wobei das
Verfahren folgende Schritte aufweist:  (a) Halten von Treibertypantwortelementen
(31), aus denen eine beliebige einer Mehrzahl von Treibertypantworten
gebildet werden kann, wobei eine aus den Treibertypantwortelementen
(31) gebildete Treiberantwort einen zur Aufnahme der Durchlaufdaten
eines Druckauftrags von einer Anwendung (29) geeigneten Treiber
darstellt, wobei jede Treibertypantwort für einen der Mehrzahl von Druckertechnologietypen
spezifisch ist, wobei jedes Treibertypantwortelement eine einem
Druckertechnologietypen zugeordnete Funktionalität definiert;  (b) Empfangen
(52) einer Druckauftragskommunikation ansprechend auf eine Druckauftragsanfrage,
wobei die Druckauftragskommunikation für den Druckertechnologietyp
der Durchlaufdaten spezifisch ist;  (c) Ansprechen (54) auf
die Druckauftragskommunikation mit einer geeigneten Treibertypantwort,
wobei die geeignete Treibertypantwort eine spezielle der Mehrzahl
von Treibertypantworten aufweist, die für den Druckertechnologietyp
der Durchlaufdaten spezifisch ist; und  (d)...
Patent DE-10106299-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anheben von Patienten
Inventor: SCHOLZE RUTH
IPC: A61G7/10
Filed: 2001-02-05
Granted: 2007-12-13
Abstract: Beim Anheben von Patienten mit einem Lifter und einem Hebenetz (2), insbesondere in sitzender Position, kann es durch Einschneidungen der um die Oberschenkel gelegten Netzschlaufen zu Schädigungen an Venen und Arterien kommen. Um das zu vermeiden, wird zwischen dem Netz (2) und jedem Oberschenkel eine starre rinnenförmige Schale (1) eingelegt.
Patent DE-10118362-B4 (DE)
Inventor: BECK PETER
IPC: B65H19/10
Filed: 2001-04-12
Granted: 2006-07-27
Abstract: A support band (5) is joined to the top side of the start of a length of material by means of a first adhesive zone (2), and joined by means of a third adhesive zone (8) to a second layer of material belonging to the first length of material. A second adhesive zone (3) pointing away from the roll of material and positioned on the support band is joined to the second length f material. The third adhesive zone possessing two adhesive strips (9,10) is split between the two adhesive strips.
Patent DE-10140131-B4 (DE)
Title: Silan-modifizierte Polyvinylacetale
Inventor: STARK KURT
IPC: C08J5/18
Filed: 2001-08-16
Granted: 2007-05-24
Abstract: Silan-modifizierte
Polyvinylacetale, erhältlich
mittels Copolymerisation von  a) einem oder mehreren Monomeren
aus der Gruppe umfassend Vinylester von unverzweigten oder verzweigten
Alkylcarbonsäuren
mit 1 bis 15 C-Atomen, und gegebenenfalls einem oder mehreren Monomeren
aus der Gruppe umfassend Methacrylsäureester und Acrylsäureester
von Alkoholen mit 1 bis 15 C-Atomen, Olefine, Diene, Vinylaromaten
und Vinylhalogenide mit  b) 0.02 bis 20.0 Gew.-% von einer oder
mehreren hydrolysierbaren Silan-Verbindungen aus der Gruppe umfassend  b1)
ethylenisch ungesättigte
Siliciumverbindungen der allgemeinen Formel R 1 SiR 0-2 (OR 2 ) 1-3 ,
wobei R die Bedeutung C 1 - bis C 3 -Alkylrest,
C 1 - bis C 3 -Alkoxyrest
oder Halogen wie Cl oder Br hat, R 1  die
Bedeutung CH 2 =CR 3 -(CH 2 ) 0-1  oder CH 2 =CR 3 CO 2 (CH 2 ) 1-3  hat, R 2  ein unverzweigter oder verzweigter, gegebenenfalls
substituierter Alkylrest mit 1 bis 12 C-Atomen ist oder ein Acylrest mit 2 bis
12 C-Atomen ist, wobei R 2  gegebenenfalls
durch eine Ethergruppe unterbrochen sein kann, und R 3  für H oder
CH 3  steht, und  b2) Mercaptosilane der
allgemeinen Formel HS-(CR 4   2 ) 1-3 -SiR 5   3 ,
wobei...
Patent DE-10142619-B4 (DE)
Title: String holder for musical instrument has retaining cut outs for strings with clamps having retaining loops to hold strings
Inventor: VOCHEZER GEORG
IPC: G10D3/13
Filed: 2001-08-31
Granted: 2005-10-27
Abstract: The string holder has multiple retaining cut outs to hold the strings (24) via direct insertion or holding in clamps with retaining loops, by which the holder is connected to the instrument (10). The underside of each holder cut out is a support tub in which the string head of a string is retained for direct stringing.
Patent DE-10146692-B4 (DE)
Title: Entfernungsbildsensor
Inventor: SPIES MARTIN
IPC: G01S17/89
Filed: 2001-09-21
Granted: 2004-08-05
Abstract: Entfernungsbildsensor, der die Entfernungen über das Aussenden elektromagnetischer Impulse im Wellenlängenbereich einiger mm bis zu wenigen 100 nm und das Empfangen der rückgestreuten Energie dieser Impulse durch die Ermittlung der Laufzeit der Impulse registriert, der als Sender und Empfänger je eine Anordnung aus mindestens zwei Sendeelementen und/oder zwei Empfangselementen aufweist und bei dem eine Ablenkung sowohl des Bildes der Sendeflächen als auch des Bildes der Empfangsflächen gleichzeitig über für die angewendete Wellenlänge durchlässige Ablenkstäbe mit polygonförmigem Querschnitt erfolgt, die sich bei der angewendeten Wellenlänge in ihrem Brechungsindex von dem der Luft oder dem umgebenden Medium unterscheiden und synchron um ihre Achse gedreht werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablenkstäbe mikroprozessorgesteuert gegeneinander verdreht werden können, um das Senderabbild mit dem Empfängerabbild zur Deckung zu bringen.
Patent DE-10147115-B4 (DE)
Title: Verwendung von entfernt gelegenen Softphasen in einem Prozeßsteuerungssystem
Inventor: SHERRIFF GODFREY R
IPC: G06F13/00
Filed: 2001-09-25
Granted: 2018-01-11
Abstract: Prozeßsteuerungssystem zur Prozeßsteuerung mit einer Ausführungsroutine (52), welche in einem ersten Knotenpunkt innerhalb des Prozeßsteuerungssystems gespeichert ist und ausgeführt wird, und mit einem zweiten Knotenpunkt, mit einem Softphasenserver (70), welcher in dem ersten Knotenpunkt angeordnet ist und dazu ausgelegt ist, mit der Ausführungsroutine (52) zu kommunizieren; einer Softphase (72, 73, 74), welche in dem zweiten, abseits von dem ersten Knoten gelegenen Knotenpunkt gespeichert ist, wobei der zweite Knotenpunkt kommunikativ über eine Kommunikationsverbindung (18) an den ersten Knotenpunkt gekoppelt ist; und einem Softphasenvermittler (80), welcher bei dem zweiten Knotenpunkt angeordnet und dazu ausgelegt ist, mit dem Softphasenserver (70) zu kommunizieren, mit dem Zweck, die Ausführung der Softphase (72, 73, 74) an dem zweiten Knotenpunkt zu veranlassen, wobei das System ferner eine Testvorrichtung (92, 94) für Softphasen (72, 73, 74) beinhaltet, welche in dem zweiten Knotenpunkt gespeichert und dazu ausgelegt ist, in dem zweiten Knotenpunkt angewandt zu werden, die in dem zweiten Knotenpunkt gespeicherte Softphase zu testen.
Patent DE-10150492-B4 (DE)
Title: Rückruf bei Nicht-Besetzt per automatisierter Wahlwiederholung in Telekommunikationsnetzen
Inventor: KRAMARZ-VON KOHOUT GERHARD
IPC: H04M1/2749
Filed: 2001-10-16
Granted: 2006-10-19
Abstract: Verfahren
zur Durchführung
einer Wahlwiederholung in Telekommunikationsnetzen für einen Rückruf bei
Nicht-Besetzt, wobei ein Anrufer einen Anrufversuch unternimmt,
um einen Angerufenen zu erreichen, der Angerufene den Anruf jedoch
zunächst
nicht annimmt, wobei in vorgegebenen Zeitabständen innerhalb eines vorgegebenen
Zeitfensters automatisch eine Wahlwiederholung durchgeführt wird,
wobei die automatische Wahlwiederholung durch die zuständige Vermittlungsstelle initiiert
wird, wobei, sobald sich der Angerufene meldet, dem Anrufer per
Rufton signalisiert wird, dass nun die gewünschte Verbindung aufgebaut
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung mit dem Anrufer
automatisch hergestellt wird, und dass der vermittlungsseitige Wahlwiederholungsdienst
vom Anrufer generell und anrufversuchsbezogen aktivierbar/deaktivierbar
ist, und das Zeitfenster und die Zeitabstände vom Anrufer frei konfigurierbar
sind.
Patent DE-10152220-B4 (DE)
Inventor: HESSEL REINHARD
IPC: H01M10/36
Filed: 2001-10-23
Granted: 2005-03-24
Abstract: The invention relates to a lithium ion battery (1) comprising a first electrode (3) consisting of talc (Mg3 Si4 O10 (OH)2) or a material which is similar to talc, a second electrode (5) consisting of lithium or another material, such as graphite, and an electrolyte containing lithium ions. The invention enables a significant increase in both the energy storage capacity per battery weight and the number of possible charge/discharge cycles.
Patent DE-10154334-B4 (DE)
Title: Radbremse
Inventor: HABENICHT HINRICH
IPC: F16D69/04
Filed: 2001-11-06
Granted: 2005-06-09
Abstract: Radbremse,
umfassend  – einen
mit dem Rad (3) mitdrehenden Bremskörper, insbesondere eine Bremsscheibe
(1), mit einem Scheibenbelag (21),  – wenigstens einen nicht mit
dem Rad (3) mitdrehenden, gegen den Bremskörper pressbaren, Bremsklotz
(2) mit einem an seiner Rückenplatte
(23) gehaltenen Klotzbelag (22), wobei  – der Klotzbelag (22) keramisches
Material aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Scheibenbelag
(21) aus gegenüber
dem Bremsklotzbelag (22) weicheren Materialien besteht, und  – der Scheibenbelag
(21) auf jeder Seite aus mehreren Segmenten (6a, 6b) besteht.
Patent DE-10201573-B4 (DE)
Title: Redundanter Decoderschaltkreis, zugehöriges Speicherbauelement sowie Zugriffs- und Testverfahren
Inventor: LEE JUNE
IPC: G11C29/04
Filed: 2002-01-11
Granted: 2011-01-27
Abstract: Redundanter Decoderschaltkreis für ein Speicherbauelement mit Haupt-Speicherzellen und redundanten Speicherzellen, mit folgenden Elementen:  – einem Adressspeicher (118) mit mehreren elektrisch lösch- und programmierbaren Adressspeicherzellen (MC0, MCB0 bis MCk, MCBk), die mit einer gemeinsamen Wortleitung (WL) und je einer zugehörigen von mehreren Bitleitungen (BL0, BLB0 bis BLk, BLBk) verbunden sind, um Paare komplementärer Adressdaten zu speichern, die zu einer jeweiligen defekten Haupt-Speicherzelle des Speicherbauelements gehören,  – einem Wortleitungstreiber (400) zur Erzeugung von Signalen für die Aktivierung der Wortleitung in einem Auslese-, Lösch- und/oder Programmiermodus,  – einem Vorladungsschaltkreis (110, 112, 114) zum Vorladen eines ersten Knotens (N1),  – einem Ausgangsschaltkreis (128) zum Erzeugen eines Informationssignals (INFO) durch Zwischenspeichern eines Spannungspegels des ersten Knotens und  – parallel an den ersten Knoten angekoppelten Vergleichseinheiten (122A, 122B, 122C), von denen jede einem Paar der komplementären Adressdaten zugeordnet ist und folgende Elemente enthält:  (i) einen Zwischenspeicherschaltkreis (230) zum Abtasten der...
Patent DE-10205179-B4 (DE)
Title: Kühlwasserabdichtung zwischen einem Motorblock und einer Zylinderlaufbuchse
Inventor: WERZ ULRICH
IPC: F02F11/00
Filed: 2002-02-08
Granted: 2006-04-13
Abstract: Kühlwasserabdichtung
an einer Zylinderlaufbuchse eines Hubkolben-Verbrennungsmotors, dessen
Motorblock eine axiale erste Ausnehmung zum Einsetzen eines Buchsenzylinders
der Zylinderlaufbuchse sowie zwischen der ersten Ausnehmung und
einer oberen Motorblock-Dichtfläche
eine axiale zweite Ausnehmung zur Aufnahme eines den Buchsenzylinder
radial nach außen überragenden
Buchsenbundes aufweist, wobei zur Kühlwasserabdichtung zwischen
dem Außenumfang
der Zylinderlaufbuchse und dem Motorblock ein bezüglich der
Laufbuchsenachse in radialer Richtung elastisch verformbares, die
Zylinderlaufbuchse umfassendes, ringförmiges Abdichtelement eingespannt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
Abdichtelement (50; 50a, 62'; 150; 150') mindestens ein elastomeres,
ringförmiges
Dichtelementteil (50a; 150; 150'') aufweist, welches den Buchsenbund
(16; 116) umfaßt
und zwischen dessen Außenumfang
und einer Umfangswand der axialen zweiten Ausnehmung (30; 130) eingespannt
ist, und daß das
elastomere ringförmige
Dichtelmentteil (50a) mit mindestens einem verformungssteifen, zwischen
dem Außenumfang
des Buchsenbunds (16) und der Umfangswand (30a) der axialen zweiten
Ausnehmung (30) anordenbaren Verformungsbegrenzer (50b) verbunden
ist, welchen das elastomere ringförmige Dichtelementteil im unverformten
Zustand in radialer...