baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011014484-B4 (DE)
Title: Geschwindigkeits-Wechselgetriebe für Kraftfahrzeuge
Inventor: MÄRKL JOHANN
IPC: F16H3/093
Filed: 2011-03-19
Granted: 2017-09-21
Abstract: Geschwindigkeits-Wechselgetriebe für Kraftfahrzeuge in einer Dreiwellen-Bauart, mit einer eingangsseitigen Doppelkupplung, die auf zwei koaxial angeordnete Eingangswellen alternierend abtreibt, mit mehreren achsparallelen Zwischenwellen und einer Abtriebswelle, wobei auf den Wellen aus Festzahnrädern und Loszahnrädern bestehende, mehrere Gangstufen bildende Zahnradsätze vorgesehen sind und die Loszahnräder mit den Wellen über Synchronkupplungen kuppelbar sind, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: a. auf den beiden Eingangswellen sind je zwei Zahnradstufen für die Vorwärtsgänge angeordnet; b. die Zwischenwelle ist in zwei koaxiale Wellenabschnitte unterteilt; c. zwei Loszahnräder der einen Eingangswelle kämmen mit zwei Festzahnrädern des ersten Wellenabschnittes der Zwischenwelle; d. die zwei Loszahnräder der anderen Eingangswelle kämmen mit den zwei anderen Festzahnrädern des zweiten Wellenabschnittes; e. auf der Abtriebswelle sind zumindest zwei Loszahnräder angeordnet, die mit Festzahnrädern auf dem ersten Wellenabschnitt der Zwischenwelle zusammenwirken; f. auf der Abtriebswelle ist ein Loszahnrad oder ein Festzahnrad eines weiteren Zahnradsatzes vorgesehen, das mit einem Festzahnrad oder Loszahnrad auf dem zweiten Wellenabschnitt der Zwischenwelle kämmt; und g. die Synchronkupplungen der Loszahnräder sind so schaltbar, dass sämtliche Gangstufen jeweils durch hintereinander Schalten zweier Zahnradsätze bzw. durch Schließen wenigstens zweier Synchronkupplungen gebildet sind.
Patent DE-102011083445-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung, Staubsauger sowie Verfahren zum Herstellen einer Filtervorrichtung
Inventor: FEHN DANIEL
IPC: A47L9/10
Filed: 2011-09-26
Granted: 2014-07-10
Abstract: Filtervorrichtung (1), insbesondere für einen Staubsauger, mit einem zwischen einer Staubluft- und einer Reinluftseite (2, 3) senkrecht angeordneten Filtermaterial (4) für ein Filtern eines waagerecht von der Staubluft- zur Reinluftseite (2, 3) gerichteten Luftstroms (5) und einem Filtergehäuse (7), welches eine sich senkrecht erstreckende und zur Staubluftseite (2) hin gerichtete Befestigungsfläche (34) aufweist, an der das Filtermaterial (4) an einem unteren, Filterlamellen (14) aufweisenden Randabschnitt (15) desselben abdichtend befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtermaterial (4) zum Bilden der Filterlamellen (14) eine W-förmige Faltung (30) und eine jeweilige Filterlamelle (14) eine zusätzliche Faltung (31) aufweist, welche an der Befestigungsfläche (34) abdichtend befestigt ist, und dass eine jeweilige zusätzliche Faltung (31) mittels Faltens eines endseitigen Kantenabschnitts (32) einer in Richtung der Staubluftseite (2) weisenden Kante (33) einer jeweiligen Filterlamelle (14) hin zu der Befestigungsfläche (34) und in die jeweilige Filterlamelle (14) hinein gebildet ist.
Patent DE-102011112944-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RHEDE JOHANNES
IPC: G06F3/00
Filed: 2011-09-13
Granted: 2022-04-28
Abstract: Bedienvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (9), mit einem ersten Bedienknopf (3) und wenigstens einem zweiten Bedienknopf (4), bei denen jeweils durch Drehen und/oder Drücken Funktionen (F1) aktivierbar und/oder Parameter (P1, P2) dieser Funktionen (F1) einstellbar sind, wobei in jeden der Bedienknöpfe (3,4) ein Display (30,40) zur Anzeige von Informationen über die jeweils aktiven Funktionen (F1) oder zur Anzeige der mit dem Bedienknopf (3,4) jeweils einstellbaren Parameter (P1,P2) integriert ist und wobei die Bedienknöpfe (3,4) baugleich ausgebildet sind,dadurch gekennzeichnet, dass jedes Display (30,40) eine fest vorgegebene Struktur mehrerer ansteuerbarer Anzeigeflächen (R1-R6, K1-K6, KR1, KR2) aufweist, wobei in jedem Display (30,40) zumindest eine Anzeigefläche (R1-R6; K1-K6) vorgesehen ist, die im Betrieb der Bedienvorrichtung (1) nur bei einem der wenigstens zwei Bedienknöpfe (4; 3) ansteuerbar und zumindest eine weitere Anzeigefläche (KR1, KR2), die bei beiden Bedienknöpfen (3,4) ansteuerbar ist, wobei die Bedienvorrichtung (1) zur Bedienung wenigstens zweier Funktionsbereiche verwendet wird, wobei der erste Bedienknopf (3) einem ersten Funktionsbereich und der zweite Bedienknopf (4) einem zweiten Funktionsbereich zugeordnet ist und wobei der erste Funktionsbereich Klimafunktionen und der zweite Funktionsbereich Radiofunktionen umfasst, wobei durch Drücken des dem ersten Funktionsbereich zugeordneten Bedienknopfes (3) eine Umschaltung zwischen den Klimafunktionen und dass durch Drücken des dem zweiten Funktionsbereich zugeordneten Bedienknopfes (4) ein Wechsel zu einem anderen Sender erfolgt und unabhängig von den gerade durch die Bedienknöpfe (3, 4) ausgewählten Funktionen, diese nach einer bestimmten Zeitspanne wieder auf ihre Standardanzeige zurückspringen, wobei der den Klimafunktionen zugeordnete Bedienknopf (3) auf die Anzeige einer einstellbaren Raumtemperatur und der den Radiofunktionen zugeordnete Bedienknopf (4) auf die Anzeige einer einstellbaren Senderfrequenz zurückspringt.
Patent DE-102012006446-B4 (DE)
Title: Metallische Lasche eines Kettenglieds einer Energieführungskette
Inventor: AMEIS THOMAS
IPC: F16G13/16
Filed: 2012-03-30
Granted: 2020-06-04
Abstract: Metallische Lasche (1) eines Kettenglieds einer Energieführungskette aufweisend zwei Enden (2,3), wobei ein Ende (2) erste Elemente (4) aufweist und das andere Ende (3) zweite Elemente (5) aufweist, wobei die ersten Elemente (4) in die zweiten Elemente (5) einer weiteren Lasche (1) derart einsetzbar ist, dass die Laschen (1) verdrehbar mit einander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und die zweiten Elemente (4,5) jeweils durch ein Loch (6,7) mit einer Umrandung (8,9) gebildet sind und die Umrandungen (8,9) zueinander korrespondierende Anschlagflächen (10,11) bilden, die im Wesentlichen lotrecht von gleicher Seite der Lasche (1) zu einer Erstreckung der Lasche (1) hervorstehen.
Patent DE-102012012767-B4 (DE)
Title: Passives Dämpfersystem und Verfahren zur Veränderung einer Wanksteife
Inventor: BABBEL ECKHARD
IPC: B60G17/04
Filed: 2012-06-27
Granted: 2023-03-02
Abstract: Passives Dämpfersystem für mindestens eine Achse eines Fahrzeuges, wobei das Dämpfersystem (1) einen ersten Dämpfer (10) und einen zweiten Dämpfer (20) umfasst, wobei der erste und der zweite Dämpfer (10, 20) jeweils eine erste Fluidkammer (11, 21), eine zweite Fluidkammer (13, 23) und mindestens einen Kolben (12, 22) umfassen, wobei das Dämpfersystem (1) ein passives Mittel zur Bereitstellung eines Gegendrucks umfasst,
 wobei die erste Fluidkammer (11) des ersten Dämpfers (10) mit dem passiven Mittel zur Bereitstellung eines Gegendrucks fluidtechnisch verbunden ist,
 wobei die erste Fluidkammer (21) des zweiten Dämpfers (20) mit dem passiven Mittel zur Bereitstellung eines Gegendrucks fluidtechnisch verbunden ist,
 wobei das passive Mittel zur Bereitstellung eines Gegendrucks eine Fluidbewegung von der ersten Fluidkammer (11) des ersten Dämpfers (10) zum passiven Mittel zur Bereitstellung eines Gegendrucks und der ersten Fluidkammer (21) des zweiten Dämpfers (20) zum passiven Mittel zur Bereitstellung eines Gegendrucks ausschließlich dann erlaubt, wenn ein resultierender Druck den Gegendruck übersteigt, wobei der resultierende Druck aus einem aufgrund einer Einwirkung einer Einfederkraft auf den ersten Dämpfer (10) erzeugten Druck und/oder aus einem aufgrund einer Einwirkung einer Einfederkraft auf den zweiten Dämpfer (20) erzeugten Druck resultiert,
 wobei das Dämpfersystem (1) einen ersten Fluidspeicher (14) und einen zweiten Fluidspeicher (24) umfasst, und wobei die erste Fluidkammer (11) des ersten Dämpfers (10) zusätzlich mit dem ersten Fluidspeicher (14) und die erste Fluidkammer (21) des zweiten Dämpfers (20) zusätzlich mit dem zweiten Fluidspeicher (24) fluidtechnisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Fluidvolumen des ersten Fluidspeichers (14) kleiner als ein Volumen ist, welches von einer Kolbenstange des ersten Dämpfers (10) verdrängt wird, wenn ein Kolben (12) von einer Neutralstellung in eine vollständig eingefederte Stellung bewegt wird und/oder ein Fluidvolumen des zweiten Fluidspeichers (24) kleiner als ein Volumen ist, welches von einer Kolbenstange des zweiten Dämpfers (20) verdrängt wird, wenn ein Kolben (22) von einer Neutralstellung in eine vollständig eingefederte Stellung bewegt wird.
Patent DE-102012100193-B4 (DE)
Title: Photovoltaikanordnung, die eine Solaranlage und einen Solarwechselrichter umfasst, und Verfahren zum Betrieb einer solchen Photovoltaikanordnung
Inventor: WEIGELT UWE
IPC: H02S50/00
Filed: 2012-01-11
Granted: 2020-09-10
Abstract: Photovoltaikanordnung, die eine Solaranlage (1) mit mindestens einem Solarmodul und einen Solarwechselrichter (4) umfasst, der von der Solaranlage (1) bereitgestellten Gleichstrom in Wechselstrom für ein Stromversorgungsnetz umwandelt, wobei der Solarwechselrichter (4) zwischen der Solaranlage (1) und einem Mittelspannungs- oder Trenntransformator (5) anordbar ist, und wobei die Photovoltaikanordnung Mittel zum Aufschalten des Solarwechselrichters (4) auf das Stromversorgungsnetz aufweist, aufweisend- eine Messeinrichtung (6), die den Einspeisebetrieb (42) des Solarwechselrichters (4) erkennt,- Mittel (7), die dann und nur dann, wenn die Messeinrichtung (6) den Wechselrichter (4) als einspeisend identifiziert hat, die DC-Seite (41) des Solarwechselrichters (4) und die Solaranlage (1) erden, indem einer der beiden Pole (2, 3) der Solaranlage (1) auf das Erdpotential gelegt wird, und- Mittel zum Durchführen eines Isolationstests betreffend die Solaranlage (1), wobei die Mittel zum Aufschalten des Solarwechselrichters (4) auf das Stromversorgungsnetz derart ausgebildet sind, dass sie eine Aufschaltung des Solarwechselrichters (4) auf das Stromversorgungsnetz erst dann vornehmen, wenn der Isolationstest bestanden ist.
Patent DE-102012100290-B4 (DE)
Title: Gelenkige Schutz-  und Führungsvorrichtung  für Kabel  und Schläuche
Inventor: KOMIYA SHOICHIRO
IPC: H02G11/00
Filed: 2012-01-13
Granted: 2015-07-02
Abstract: Gelenkige Schutz- und Führungsvorrichtung (100) für Kabel und Schläuche, mit: einem gelenkigen Stützglied (110), das aus einer großen Anzahl von miteinander verbundenen Kunstharzblockkörpern (111) zusammengesetzt ist und eine gerade verlaufende Stellung sowie eine gebogene Stellung einnehmen kann, und einem flexiblen Gurtelement (120), bei dem eine Vielzahl von rohrförmigen Lagerabschnitten (121), durch die hindurch das gelenkige Stützglied (110) und die Kabel und Schläuche (C) eingeführt und gelagert werden, parallel in Gurtbreitenrichtung ausgebildet sind, wobei die Kabel und Schläuche (C) in den rohrförmigen Lagerabschnitten (121) des flexiblen Gurtelements (120) geschützt werden und zwischen einem maschinenrahmenseitigen Befestigungsendabschnitt und einem Bewegungsendabschnitt der beweglichen Seite geführt werden, wobei die gelenkige Schutz- und Führungsvorrichtung (100) für Kabel und Schläuche des weiteren Verbindungseinheiten (130) umfasst, die am maschinenrahmenseitigen Befestigungsendabschnitt und am Bewegungsendabschnitt der beweglichen Seite angebracht werden sollen, welche integral gelenkige Endabschnitte des gelenkigen Stützglieds (110), Kabelendabschnitte der Kabel und Schläuche (C) sowie Endabschnitte der rohrförmigen Lagerabschnitte des flexiblen Gurtelements (120) festhalten und die Endabschnitte der rohrförmigen Lagerabschnitte des flexiblen Gurtelements (120) verschließen.
Patent DE-102012106515-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Geräuscherzeugung im Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GROSSE-BUDDE DANIEL
IPC: G10K11/22
Filed: 2012-07-18
Granted: 2023-10-26
Abstract: Verfahren zum Erzeugen von Geräuschen im Innenraum eines Kraftfahrzeugs, bei dem ein Ansaugtrakt eines Verbrennungsmotors mit dem Innenraum über eine mit mindestens einem Schallübertragungselement (6, 16, 26) versehene Schlauchleitung (2, 12, 22) verbunden wird, so dass durch Ansaugen des Verbrennungsmotors angeregte Druckschwankungen in Form von ersten Schallwellen in den Innenraum übertragen werden, wobei in der Schlauchleitung (2, 12, 22) zusätzlich mindestens ein erstes Lautsprecherelement (7, 17, 27) angeordnet wird, mit dessen Hilfe gezielt zweite Schallwellen in die Schlauchleitung (2, 12, 22) eingestrahlt werden, wobei das erste Lautsprecherelement (7, 17, 27) an einer Seitenwandung (8, 28) der Schlauchleitung (2, 12, 22) angeordnet wird, wobei das erste Lautsprecherelement (17, 27) gegen einen die Schlauchleitung (12, 22) und das Lautsprecherelement (17, 27) umgebenden Raum durch ein Gehäuse (18) abgegrenzt wird, wobei das Gehäuse (18) durch eine Abtrennung (18_1) in einen ersten zur Schlauchleitung (12, 22) hinweisenden Raum (18_2) und einen zweiten von der Schlauchleitung (12, 22) wegweisenden Raum (18_3) unterteilt ist, wobei die ersten Schallwellen mit den zweiten Schallwellen unter Bildung eines resultierenden akustischen Signals überlagert werden, und das resultierende akustische Signal mit einem im Innenraum des Kraftfahrzeugs angeordneten zweiten Lautsprecherelement hörbar gemacht wird.
Patent DE-102012109693-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Stahllegierung zur Herstellung eines Panzerbauteils und Panzerbauteil
Inventor: MÜLLER MARKUS
IPC: F41H7/04
Filed: 2012-10-11
Granted: 2018-06-28
Abstract: Verwendung einer Stahllegierung, die sich, ausgedrückt in Gewichtsprozent, zusammensetzt ausRest Eisen und erschmelzungsbedingte Verunreinigungen, zur Herstellung eines Panzerbauteils, insbesondere für ein Fahrzeug.
Patent DE-102012201044-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit zwei Arbeitsspindeln
Inventor: EBERLE WINFRIED
IPC: B23Q39/04
Filed: 2012-01-25
Granted: 2018-08-02
Abstract: Werkzeugmaschine zur Drehbearbeitung von Werkstücken, aufweisend:- ein Maschinengestell (1, 2, 3),- zumindest einen verfahrbaren Werkzeughalter (9, 16), der ein Werkzeug aufnehmen kann,- zumindest zwei an Arbeitsspindelhaltern (22, 32) aufgenommene, bevorzugt vertikale Arbeitsspindeln (23, 33), die zwischen einem Bearbeitungsraum (200) und einem Beschickungs-/Entnahmebereich (100) bewegbar sind, wobeidie Arbeitsspindeln (23, 33) entlang gekrümmter Bahnen zwischen dem Bearbeitungsraum (200) und dem Beschickungs-/Entnahmebereich (100) schwenkbar am Maschinengestell befestigt sind,dadurch gekennzeichnet, dassdass die Arbeitsspindelhalter (22, 32) mit den Arbeitsspindeln (23, 33) an zwei gegenüberliegenden Ständern (2, 3) des Maschinengestells der Werkzeugmaschine schwenkbar angebracht sind, so dass die Arbeitsspindeln (23, 33) wechselweise in den Bearbeitungsraum (200) geschwenkt werden können, wobei der Bearbeitungsraum (200) zwischen den Ständern (2, 3) ausgebildet ist.
Patent DE-102012206397-B4 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung mit einer Blende, deren eine Seite von einer ersten Lichtquelle über einen Reflektor bestrahlt wird und deren andere, mit einem Leuchtstoff belegte Seite von einer zweiten Lichtquelle bestrahlt wird
Inventor: SCHWAIGER STEPHAN
IPC: F21S41/40
Filed: 2012-04-18
Granted: 2021-04-15
Abstract: Leuchtvorrichtung (11; 31; 41; 51), aufweisend- einen mittels mindestens einer Lichtquelle (21) beleuchtbaren Reflektor (13; 33; 52) und- eine dem Reflektor (13; 33; 52) nachgeschaltete Blende (15; 35; 54), welche eine dem Reflektor (13; 33; 52; 53) zugewandte Rückseite (18, 18a) und eine dem Reflektor (13; 33; 52) abgewandte Vorderseite (19; 55) aufweist, wobei- die Leuchtvorrichtung (11; 31; 41; 51) mindestens eine zusätzliche Lichtquelle (23) zur Beleuchtung der Vorderseite (19; 55) der Blende (15; 35; 54) aufweist und- die Vorderseite (19; 55) der Blende (15; 35; 54) zumindest bereichsweise mit mindestens einem Leuchtstoff (22; 22a; 22b; 22c) belegt ist, welcher für von der mindestens einen zusätzlichen Lichtquelle (23) abgestrahltes Licht empfindlich ist.
Patent DE-102012208602-B4 (DE)
Title: Festphasenwechseltinte
Inventor: CARLINI RINA
IPC: C09K23/00
Filed: 2012-05-23
Granted: 2021-02-18
Abstract: Festphasenwechseltinte, die Folgendes umfasst:ein teilkristallines Oligomerharz,eine kristalline Viskositätsmodifikator-Vehikelkomponente, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Alkanurethanen, Alkandiurethanen, Alkylamiden, Alkylestern von Monosacchariden und Alkylmonooxazolindiolen,ein optionales Farbmittel undein Tintenvehikel,wobei das teilkristalline Oligomerharz ein Oligoester oder ein Oligoesteramid ist,wobei der Oligoester aus einer Kondensationsreaktion einer Dicarbonsäure oder eines Dicarbonsäureanhydrids oder -diesters, eines difunktionellen Alkanolmonomers und eines optionalen monofunktionellen Endcapping-Reaktanten hergestellt wird,wobei das Oligomerharz ein Oligoester ist und die folgende Formel aufweist:wobei R1, R2und R3voneinander unabhängig sind, und weiterhin wobei R1eine Alkylengruppe mit 1 bis 20 Kohlenstoffen ist; R2eine Alkylengruppe mit 1 bis 20 Kohlenstoffen; eine Arylengruppe mit 6 bis 20 Kohlenstoffen oder eine Arylalkylengruppe mit 7 bis 20 Kohlenstoffen ist; R3H, CH3—(CH2)11,CH3—(CH2)15, oderist; und n eine Zahl von 1 bis 10 ist; oderwobei das Oligomerharz ein Oligoesteramid ist und die folgende Formel aufweist:wobei R1, R2und R3voneinander unabhängig sind, und weiterhin wobei R1eine Alkylengruppe mit 1 bis 20 Kohlenstoffen ist; R2eine Alkylengruppe mit 1 bis 20 Kohlenstoffen;eine Arylengruppe mit 6 bis 20 Kohlenstoffen oder eine Arylalkylengruppe mit 7 bis 20 Kohlenstoffen ist; R3H, CH3—(CH2)11,CH3—(CH2)15, oderund n eine Zahl von 1 bis 10 ist.
Patent DE-102012214901-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnung mit einer Diffusionslotschicht auf einer gesinterten Silberschicht und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ÖSCHLER NIELS
IPC: H01L23/15
Filed: 2012-08-22
Granted: 2022-11-03
Abstract: Halbleiteranordnung umfassend:ein Substrat (110);eine auf dem Substrat (110) angeordnete, erste gesinterte Silberschicht (152a);einen ersten Halbleiterchip (116a); undeine erste Diffusionslotschicht (154a); wobei die erste gesinterte Silberschicht (152a) und die erste Diffusionslotschicht (154a) zwischen dem ersten Halbleiterchip (116a) und dem Substrat (110) angeordnet sind und diese miteinander verbinden,wobei die erste gesinterte Silberschicht (152a) Poren aufweist, welche ganz oder teilweise mit Diffusionslot gefüllt sind, undwobei das Diffusionslot ein Ag-Sn-Lot ist, welches eine Ag-Konzentration von bis zu 4 Atom% besitzt.
Patent DE-102013006690-B4 (DE)
Title: Rad zum Befahren von Treppen und Verfahren zum Befahren von Treppen mit einem Rad
Inventor: WIESNER MATTHIAS
IPC: B62B5/02
Filed: 2013-04-16
Granted: 2018-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rad, welches aus mindestens zwei kreisförmigen Segmenten aufgebaut ist. Jedes dieser zwei Segmente weist mindestens zwei Aussparungen auf. Diese Aussparungen befähigen das Rad, Treppen zu befahren. Durch Verdrehen der Segmente zueinander kann jede Treppe befahren werden, unabhängig von Treppensteigung und Treppenauftritt. Durch erfindungsgemäße Erweiterungsmittel kann das Rad, ohne zu stoppen, jede Treppe befahren, weil die Ausrichtung der Segmente zueinander während des Abrollens auf dem Untergrund erfolgt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Befahren von Treppen.
Patent DE-102013010848-B4 (DE)
Title: Rundfilteranordnung mit einem Vergaser
Inventor: HERMANN KARL-DAVID
IPC: F02M35/04
Filed: 2013-06-28
Granted: 2023-09-28
Abstract: Rundfilteranordnung mit einem Vergaser (3),(a) wobei die Rundfilteranordnung (1) einen Rundfilter (4) und einen Rundfilterträger (2) mit einem Filterboden (20) umfasst,(b) und der Rundfilter (4) eine zentrale Filterachse (8) aufweist,(c) und der der Rundfilter (4) auf einen Haltestab (10) aufgesetzt ist.(d) und der Vergaser (3) einen Vergaserkörper (30) aufweist, in dem ein Ansaugkanal (33) mit einer Kanallängsachse (6) ausgebildet ist,(e) und an einem Ende des Ansaugkanals (33) am Vergaserkörper (30) eine Filteranschlussseite (32) für den Rundfilterträger (2) ausgebildet ist,(f) wobei der Rundfilterträger (2) mit zumindest einem Flächenabschnitt (21) des Filterbodens (20) auf der Filteranschlussseite (32) des Vergasers (3) festgelegt ist, derart, dass die Kanallängsachse (6) des Ansaugkanals (33) in der Ebene (24) des Filterbodens (20) mit einem seitlichen Abstand (r) zu der Filterachse (8) des am Rundfilterträger (2) festgelegten Rundfilters (4) liegt, dadurch gekennzeichnet,(g) dass die Längsachse (9) des Haltestabes (10) mit der Ebene (24) des Filterbodens (20) einen Winkel ((β) von weniger als 90° einschließt,(h) und die zentrale Filterachse (8) des Rundfilters (4) winklig zum Filterboden (20) liegt.
Patent DE-102013011462-B4 (DE)
Title: Flugzeitmassenspektrometer mit Cassini-Reflektor
Inventor: KÖSTER CLAUS
IPC: H01J49/40
Filed: 2013-07-10
Granted: 2016-03-31
Abstract: Flugzeitmassenspektrometer mit einer Ionenquelle, einer Flugstrecke, einem Reflektor innerhalb der Flugstrecke und einem Ionendetektor, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor eine Cassini-Ionenfalle mit zwei Gehäusehälften und mehreren Innenelektroden umfasst, wobei die eine Gehäusehälfte kleiner als die andere Gehäusehälfte ist und mit einer geringeren Spannungsdifferenz zu den Innenelektroden belegt ist, so dass die elektrischen Felder im Inneren der Cassini-Ionenfalle erhalten bleiben, und die Form des Reflektors und die Positionen für den Ein- und Ausschuss von Ionen zwischen den Gehäusehälften so ausgebildet sind, dass die Ionen einer Masse im Reflektor nach einer halben longitudinalen Schwingung eine ungerade ganzzahlige Anzahl halber transversalen Schwingungen durchlaufen.
Patent DE-102013011470-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sortierung von Batteriezellen mit Restladung in Wärmeemissions- oder Gefährdungsklassen entsprechend der Restladung
Inventor: JÄCKEL HANS-GEORG
IPC: H01M10/54
Filed: 2013-07-10
Granted: 2015-07-23
Abstract: Verfahren zur Sortierung von Batteriezellen mit Restladung in Wärmeemissions- oder Gefährdungsklassen entsprechend der Restladung, gekennzeichnet dadurch, dass die vereinzelten Batteriezellen 5 bis 90 Sekunden lang in ein vorklassiertes zerkleinertes Nichteisenmetall-Granulat mit einer Korngröße von 0,5 bis 5 mm eingebettet werden, das Nichteisenmetall-Granulat anschließend abgetrennt, abgekühlt und wieder zurückgeführt wird, und die in Abhängigkeit vom Ladezustand der Batteriezellen unterschiedliche Temperatur der Batteriezellen als Trennmerkmal für die nachfolgende Sortierung der Batteriezellen in Wärmeemissions- bzw. Gefährdungsklassen genutzt wird.
Patent DE-102013108254-B4 (DE)
Title: Brenneranordnung
Inventor: ILCHENKO VOLODYMYR
IPC: F23D11/44
Filed: 2013-08-01
Granted: 2019-01-31
Abstract: Brenneranordnung (1) für ein mit flüssigem Brennstoff betriebenes mobiles Heizgerät mit:
 einer Brennkammer (2) zur Umsetzung von Brennstoff mit Brennluft in einer flammenden Verbrennung, die sich entlang einer Längsachse (Z) in einer Hauptströmungsrichtung (H) erstreckt,
 einer der Brennkammer (2) strömungstechnisch vorgeordneten und separat zu der Brennkammer (2) ausgebildeten Vormischkammer (3), in der sich im regulären Heizbetrieb keine Flamme ausbildet, zum Erzeugen eines Brennstoff-Brennluft-Gemischs, die eine Seitenwand (4) aufweist, die sich in der Hauptströmungsrichtung (H) verjüngt,
 einer in der Vormischkammer angeordneten Brennstoffverdampfungsoberfläche (O), die durch einen in der Vormischkammer (3) angeordneten Verdampferkörper (9) aus einem saugfähigen Material bereitgestellt ist,
 einer Brennstoffzuführung (10) zum Zuführen von flüssigem Brennstoff und
 einer ersten Brennluftzuführung (6) mit einem Drallkörper (7) zum Zuführen eines Brennluftstroms mit einem Drall in die Vormischkammer (3) derart, dass die Brennluft mit einer tangentialen Strömungskomponente entlang der Brennstoffverdampfungsoberfläche (O) geleitet wird,
 wobei an einem Übergang von der Vormischkammer (3) in die Brennkammer (2) ein Halsabschnitt (5) ausgebildet ist, an dem sich der Strömungsquerschnitt in der Hauptströmungsrichtung (H) abrupt aufweitet.