baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008015603-U1 (DE)
Title: Verlegegerät für Rohre
IPC: E03F3/06
Filed: 2008-11-25
Abstract: Verlegegerät
(10) für Rohre (R), die an ein bereits vorhandenes Rohr
oder einen Systemanschluss anzuschließen sind,  – mit
einem Träger (20), der lösbar an ein Wechselsystem einer
Baumaschine anschließbar ist, und  – mit wenigstens
einer an dem Träger (20) ausgebildeten Haltevorrichtung
(30) zum Aufnehmen und Anheben des zu verlegenden Rohres (R),  – wobei
die Haltevorrichtung (30) längsverschieblich an dem Träger
(20) gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass
die Haltevorrichtung (30) eine Saugvorrichtung (40) aufweist, die
an der Oberseite (O) des Rohres (R) angreift, und  – dass
eine Schubvorrichtung (50) vorgesehen ist, die mit einem Schubelement
(52) an dem Rohr (R) angreift, wobei das Rohr (R) mittels der Schubvorrichtung
(50) relativ zum Träger (20) bewegbar ist.
Patent DE-202008015609-U1 (DE)
Title: Messestandwand
IPC: E04B2/74
Filed: 2008-11-25
Abstract: Messestandwand
mit einem Rahmengestell (1) aus Profilelementen (2–13),
die einen Hohlraum (14) umgrenzen, wobei mindestens eine Außenseite
des Rahmengestells (1) mit einer Stoffbahn (29, 30) bespannt ist,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die Profilelemente (2–13)
einen dreieckförmigen Querschnitt haben,  daß im
Bereich einer Spitze (22) des Querschnittes mindestens eine Nut
(25, 26) ausgebildet ist, in die eine Endverdickung (27, 28) der
Stoffbahn (29, 30) eingesetzt ist,  daß die Profilelemente
(2–13) derart angeordnet sind, daß ihre der Stoffbahn
(29, 30) zugewandte Seitenfläche (20, 21) unter einem spitzen
Winkel (α) zur Stoffbahn (29, 30) steht, und  daß im
Hohlraum (14) langgestreckte Leuchtmittel (36) angeordnet sind.
Patent DE-202008015819-U1 (DE)
Title: 5-Achsen-Scharnier
IPC: E05D7/08
Filed: 2008-11-28
Abstract: Scharnier
nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch
gekennzeichnet, dass das Scharnier fünf Achsen besitzt, die in Abhängigkeit
zueinander zwangsgesteuert sind.
Patent DE-202008018036-U1 (DE)
IPC: B32B37/15
Filed: 2008-06-06
Abstract: The edge strip (1) for pieces of furniture e.g. chipboards and medium density fiber (MDF) boards, comprises a melting layer (3) containing polar and nonpolar portions in the molecular structure, and a structural layer (2) connected with the melting layer in a material fit, where the melting layer consists of laser pigments and coloring materials. The melting layer is based on the material, from which the structural layer is manufactured. The structural layer and the melting layer are co-extruded. The material of the melting layer has a lower melting point than that of the structural layer. The edge strip (1) for pieces of furniture e.g. chipboards and medium density fiber (MDF) boards, comprises a melting layer (3) containing polar and nonpolar portions in the molecular structure, and a structural layer (2) connected with the melting layer in a material fit, where the melting layer consists of laser pigments and coloring materials. The melting layer is based on the material, from which the structural layer is manufactured. The structural layer and the melting layer are co-extruded. The material of the melting layer has a lower melting point than that of the structural layer. The structural layer forms the upper layer of the edge strip and defines a top side and/or view side (20) of the edge strip. The top side of the edge strip comprises a decoration. The melting layer forms the lower layer of the edge strip, and defines a lower side and/or abutment side (30) of the edge side. The structural layer and the melting layer have thicknesses of 1-3 mm and 0.2-0.5 mm respectively. An independent claim is included for pieces of furniture.
Patent DE-202009000636-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
IPC: A47B77/08
Filed: 2009-01-20
Abstract: Spannvorrichtung
für ein
Verbundsystem (1/3) mit mindestens einem in einem Plattenausschnitt (2)
einer Arbeitsplatte (1) einsetzbaren Küchengerät (3), das randseitig durch
wenigstens einen Spannhebel (7) mit dem unteren Rand der Arbeitsplatte
(1) mittels einer Spannschraube (10) verspannbar ist, wobei der
zweiarmige Spannhebel (7) sich einerseits am Küchengerät (3/5) und andererseits am
Rand der Arbeitsplatte (1) abstützt und
an der stationären
und in einem Führungsschlitz
(9) des Spannhebels (7) geführten
Spannschraube (10) relativ gegenüber
der Arbeitsplatte (1) und dem Küchengerät (3) verschiebbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Gewindebohrung (11) für die Spannschraube
(10) aufweisende Teil des Verbundsystems (1/3) gleichfalls eine Schlitzführung (12)
besitzt, in der der Spannhebel (7) mit einem diese Schlitzführung hintergreifenden
Ansatz (13) unverlierbar und nur in Längsrichtung des Spannhebels
(7) verschiebbar geführt
ist.
Patent DE-202009003295-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Flachriemen
IPC: B29C48/21
Filed: 2009-03-07
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Flachriemen (2) aus plastifizierbarem Kunststoff, umfassend eine erste Formstation (I) und eine nachgeordnete zweite Formstation (II), die jeweils ein Formrad (3, 5) und ein mit dem Formrad (3, 5) zusammenwirkendes Gegenelement (4, 5a) aufweisen, zwischen denen ein Formspalt ausbildbar ist, wobei die Formstationen (I, II) mit Extrudern verbunden sind, mittels derer der Kunststoff plastifizierbar und in den Formspalt einbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Formstation (I, II) mit einem gemeinsamen Extruder (1) verbunden sind und zwischen der ersten Formstation (I) und dem gemeinsamen Extruder (1) und zwischen der zweiten Formstation (II) und dem gemeinsamen Extruder (1) jeweils eine Dosierpumpe (12, 13) vorgesehen ist.
Patent DE-202009004612-U1 (DE)
Title: Programmscheibe für Segmentschaltuhren
IPC: H01H43/02
Filed: 2009-04-03
Abstract: Drehend antreibbare Programmscheibe (40) für Segmentschaltuhren mit mehreren in Umfangsrichtung nebeneinander angeordneten Schaltelementen (1), welche jeweils mit einem radial vorstehenden Schaltnocken (10) versehen sind, der an einem radial nachgiebigen, federelastischen Tragschenkel (4) des jeweiligen Schaltelementes (1) angeordnet und durch Verstellen des jeweiligen Schaltelementes (1) in zwei in Richtung der Drehachse (34) der Programmscheibe (40) axial hintereinander liegende Schaltpositionen bringbar ist, wobei der Tragschenkel (4) jedes Schaltelementes (1) in einer Führungsnut (23) zwischen zwei benachbarten Führungsstegen (21) der Programmscheibe (40) geführt ist und wobei die jeweilige Schaltposition eines Schaltelementes (1) durch wechselseitig miteinander rastend in Eingriff stehende Formschlusselemente (11 und 24) des Schaltelementes (1) und der Programmscheibe (40) fixiert ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Schaltnocken (10) den zugehörigen Tragschenkel (4) seitlich überragt und in diesem seitlich  überstehenden Bereich das Formschlusselement (11) des Schaltelementes (1) bildet und  dass der im überstehenden Bereich des Schaltnockens (10) angeordnete Führungssteg (21) das...
Patent DE-202009009369-U1 (DE)
Title: Flexible Schutzhülle
IPC: B65D81/02
Filed: 2009-07-08
Abstract: Flexible Schutzhülle, die zum Umhüllen eines tragbaren Geräts (20) verwendbar ist und wenigstens einen gewölbt ausgebildeten Stoßdämpfungsabschnitt (32) aufweist, der an die abgeschrägte Kante (22) angepasst ist und eine Luftkammer (50) umschließt.
Patent DE-202009010597-U1 (DE)
Title: Selbstschließevorrichtung für Insektenschutztüren
IPC: E05F1/10
Filed: 2009-08-05
Abstract: Selbstschließevorrichtung, vorrangig für Insektenschutztüren, bestehend aus mindestens einer Stahlfeder und mindestens einem, von der Insektenschutztür unabhängigen Trägerkorpus, auf den die Feder aufgespannt wird und mit welchem die Feder eine Funktionseinheit bildet, die durch den Trägerkorpus, mittels Befestigungsmitteln, funktionsentsprechend befestigt wird.
Patent DE-202009011623-U1 (DE)
Title: Schaumstoff-Matratzen-Vorrichtung
IPC: A47C27/14
Filed: 2009-08-28
Abstract: Matratzen-Vorrichtung (100) mit einem von einem Block aus elastischem Schaumstoff gebildeten Matratzenkörper (110) mit einer im Wesentlichen planen Oberfläche (111), einer zur Oberfläche (111) im Wesentlichen parallel angeordneten, im Wesentlichen planen Unterfläche (112) sowie zwei zueinander parallelen Seitenflächen (113) und zwei Stirnflächen (114, 115), wobei eine erste Stirnfläche (114) im Bereich eines Kopfes eines Nutzers angeordnet ist und eine zweite Stirnfläche (115) im Bereich der Füße eines Nutzers vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Stirnfläche (115) mindestens teilweise in einem stumpfen Winkel bezüglich der Oberfläche (111) des Matratzenkörpers (110) angeordnet ist.
Patent DE-202009012601-U1 (DE)
Title: Verbindungsmechanismus
IPC: F16B7/04
Filed: 2009-09-16
Abstract: Verbindungsmechanismus zur Verbindung eines ersten Verbindungskörpers (1) mit einem zweiten Verbindungskörper (2), wobei der zweite Verbindungskörper (2) zur wenigstens teilweisen Aufnahme in den ersten Verbindungskörper (1) ausgelegt ist und wobei eine Fixiereinrichtung (3) vorgesehen ist, um den ersten Verbindungskörper (1) und den zweiten Verbindungskörper (2) kraftschlussig relativ zueinander zu fixieren, wobei die Fixiereinrichtung (3) in einem Verbindungskörper (2) angeordnet ist und ein Betätigungselement (3a) zur Betätigung derselben, eine mit dem Betätigungselement (3a) bei dessen Betätigung zusammenwirkendes Übertragungselement (3b) und ein mit dem Übertragungselement (3b) zusammenwirkendes Spannelement (3c) aufweist, wobei das Spannelement (3c) beim Betätigen der Fixiereinrichtung (3) gegen einen Abschnitt (2a) eines Verbindungskörpers (1, 2) gedrückt und so eine kraftschlüssige Verbindung der beiden Verbindungskörper (1, 2) hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungselement (3b) direkt oder indirekt an einem Stützabschnitt (2b) des zweiten Verbindungskörpers (2) anliegt.
Patent DE-202010001517-U1 (DE)
Title: Flaschenträger
IPC: B65D5/48
Filed: 2010-01-28
Abstract: Flaschenträger (1) aus mindestens einem gefalteten Zuschnitt eines Flachmaterials, bevorzugt Karton, zum Tragen einer bevorzugt geraden Anzahl von Flaschen (6), mit  – einem Grundkörper (4), und  – einer eine Eingriffsöffnung (12) zum Tragen des Flaschenträgers aufweisenden Trennwand (2), die am Grundkörper (4) befestigt ist, wobei die Flaschen (6) zu beiden Seiten der Trennwand (2) in den Grundkörper (4) eingestellt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Befestigung der Trennwand (2) am Grundkörper (4) derart flexibel ausgestaltet ist, dass die Trennwand (2) beim Tragen des Flaschenträgers aus einer Lagerposition in eine Trageposition ausziehbar ist, wobei die Trennwand (2) in der Lagerposition im Wesentlichen vollständig zwischen den Flaschen (6) angeordnet ist und in der Trageposition die Trennwand (2) mit der Eingriffsöffnung (12) zumindest teilweise über die freien Enden der Flaschen (6) hinaussteht.
Patent DE-202010002033-U1 (DE)
Title: Reizstoffpulvergefüllte Zigarette für die Notwehr
IPC: F41H9/10
Filed: 2010-02-08
Abstract: Reizstoffpulvergefüllte Zigarette für die Notwehr ist dadurch gekennzeichnet, dass die Zigarette (1) mit einem feingemahlenem pflanzlichem (z. B. scharfe Pfefferschoten), oder chemischem (z. B. CS) (bzw. kombiniertem) Reizstoffpulver (2) ausgefüllt ist, wobei die Zigarettenspitze mit einem Verschlussstöpsel (3) ausgestopft ist.
Patent DE-202010002951-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optimalen Nutzung von Profilflügeln zur Vortriebserzeugung und als Antrieb für Schiffe
IPC: B63H9/04
Filed: 2010-03-01
Abstract: Schiffsmasten, (B3) welche horizontal um bis zu 180° vor und zurück oder 360° drehbar sind und die eine Dreheinheit (C3) haben, an der Profilflügel, Starrsegel, in irgendeiner Weise geformte, im Wind Vortrieb erzeugende Objekte (A1/B1/C1/C2) befestigt sind und mittels der Dreheinheit vertikal um 180° vor und zurück oder um 360° gedreht werden können und so durch eine bestimmte Anstellung in den Wind einen positiven oder negativen Vortrieb erzeugen und somit ein Schiff vorwärts antreiben, bremsen oder rückwärts fahren lassen können.
Patent DE-202010002970-U1 (DE)
Title: Schleppmesserhalter mit magnetisch geregeltem Schneidedruck
IPC: B26D7/26
Filed: 2010-03-01
Abstract: Schleppmesserhalter mit magnetisch geregeltem Schneidedruck dadurch gekennzeichnet, dass der Schleppmesserhalter wenigstens zwei sich abstoßende und linear zur Längsachse des Schleppmesserhalters frei bewegliche Permanentmagnete (5) und (6) aufweist, welche durch das eindrücken des Schleppmessers (10) durch die Lager (1) und (3) und die Abstandshalter (2) und (4) in den Messerhalter zwangsweise zusammengeführt werden und somit sich der Druck des einen Magneten (5) auf das Schleppmesser (10) überträgt und der Druck auf das Schleppmesser (10) ansteigt, je weiter das Schleppmesser in den Schleppmesserhalter gedrückt wird.
Patent DE-202010006980-U1 (DE)
Title: Einbruchhemmende Wand
IPC: E04B2/72
Filed: 2010-05-19
Abstract: Einbruchhemmende Wand (1, 28), mit mindestens einem Wandabschnitt (3, 4, 29), bestehend aus zwei Plattenelementen (16; 17, 18; 19, 31; 32), zwischen denen ein Armierungsgewebe (20, 21, 30) angeordnet ist.
Patent DE-202010010418-U1 (DE)
Title: Rundsteckverbinder
IPC: H01R13/40
Filed: 2010-07-19
Abstract: Rundsteckverbinder (10, 11) für ein mehradriges, jeweils mit Stift- oder Buchsenkontakten (72, 74) versehenes elektrisches Kabel (16),  – dadurch gekennzeichnet, dass  – ein innerer Isolierkörper (44, 45) vorhanden ist zum Halten der einzelnen Stift- oder Buchsenkontakte (72) in seinem Inneren,  – dieser Isolierkörper (44, 45) mit seinem kabelseitigen Endbereich in einem Haltering (22) einsteckbar vorhanden ist,  – dieser Isolierkörper (44) mit seinem die Kontakte (72, 74) aufnehmenden Endbereich im Inneren eines hülsenförmigen Halteringes (22) vorhanden ist,  – ein Kopfstück (12, 13) verdrehbar an dem Haltering (22) befestigbar ist,  – das Kopfstück (12, 13) mit einem Gewinde (28, 29) zum Anschluss an einen Gegensteckverbinder ausgebildet ist,  – ein hülsenförmiges, aus zumindest zwei Gehäuseteilen (102, 104) zusammensetzbares Gehäuse (14) mit seinem einen axialen Ende an dem kabelseitigen Endbereich des Halteringes (22) befestigbar ist,  – an dem anderen axialen Ende des Gehäuses (14) das Kabel...
Patent DE-202010015382-U1 (DE)
Title: Solarzelle mit einer Basiselektrode
IPC: H01L31/0352
Filed: 2010-10-16
Abstract: Solarzelle mit einer Basiselektrode, ggfls. einer intrinsischen Zwischenschicht zwischen ihren photovoltaisch wirksamen, p- bzw. n-dotierten Schichten sowie einer frontseitigen., lichtdurchlässigen Deckelektrode gekennzeichnet durch mindestens eine Nanomaterial-haltige, vorzugsweise C-Nanotubes od. dergl. enthaltende Lage aus elektrisch leitendem Kunststoff, z. B. aushärtbaren thermoplastischen Polymeren.
Patent DE-202011000999-U1 (DE)
Title: Außenleuchte zur Beleuchtung einer Gebäudefläche
IPC: F21V14/04
Filed: 2011-04-28
Abstract: Außenleuchte zur Beleuchtung einer Gebäudefläche, aufweisend – ein Gehäuse (2) mit einer Außenfläche (4), die das Gehäuse (2) zu einem Außenraum (A) hin begrenzt, – wenigstens eine LED, die innerhalb des Gehäuses (2) angeordnet ist, – eine, in der Außenfläche (4) angeordnete Lichtabgabefläche (6) zur Abgabe eines durch die wenigstens eine LED erzeugten Lichts in Form eines Lichtbündels (8), gekennzeichnet durch – ein Lichtbeeinflussungselement (10) zur räumlichen Einschränkung des Lichtbündels (8), wobei das Lichtbeeinflussungselement (10) relativ zu dem Gehäuse (2) um eine Schwenkachse (S) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202011002966-U1 (DE)
Title: Flaschenöffner Pilz
IPC: B67B7/18
Filed: 2011-02-21
Abstract: Der Flaschenöffner Pilz ist eine zylindrische Form, wie ein Pilz, der von unten im Fuß eine konische Bohrung hat. (siehe Bezugszeichen A auf der Zeichnung)
Patent DE-202011050730-U1 (DE)
Title: Kühlmodul für Leuchtdiodenlampe
IPC: F21V29/00
Filed: 2011-07-15
Abstract: Kühlmodul für Leuchtdiodenlampe, umfassend einen Vapor-Chamber-Kühler (20), der einen Verdampfungsabschnitt (21) und ein Paar Kondensationsabschnitte (22, 23) aufweist, die mit dem Verdampfungsabschnitt (21) verbunden sind, einen Hohlzylinder (30), der an der Außenseite zwei gegenüberliegende Vertiefungen (31, 32) bildet, in denen die Kondensationsabschnitte (22, 23) des Vapor-Chamber-Kühlers (20) aufgenommen sind, und eine Vielzahl von Kühlrippen (40), die ringförmig um den Hohlzylinder (30) und die Kondensationsabschnitte (22, 23) gereiht sind und mit diesen in Kontakt stehen.
Patent DE-202011051242-U1 (DE)
Title: Näpfchen für Farbtabletten
IPC: B44D3/04
Filed: 2011-09-08
Abstract: Plastiknäpfchen umfassend einen Sitz (4) zur Aufnahme einer Farbtablette (6), dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens eine Schale (8) umfasst, bei der sich ein Teil des oberen Randes im Wesentlichen im Kontakt mit dem oberen Rand des Sitzes (4) befindet.
Patent DE-202011051657-U1 (DE)
Title: Kopfstütze für einen Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/48
Filed: 2011-10-18
Abstract: Kopfstütze (1) für einen Fahrzeugsitz, umfassend ein den Kopf stützenden gepolsterten Körper (2), an dem zwei spießartige Haltestangen (3) und (4) angeordnet sind, die in an der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes angeordneten Kanälen höhenverstellbar einsteckbar bzw. einführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten gepolsterten Körper (2) ein zweites gepolstertes Element (5) vorgesehen ist, welches mit dem ersten gepolsterten Körper (2) derart zusammenwirkt, dass das zweite gepolsterte Element (5) von einer ersten Grundposition, die sich plan bzw. bündig zum ersten gepolsterten Körper (2) erstreckt, in eine zweite Position zur Bereitstellung einer Seitenstützlage für den Kopf an dem ersten gepolsterten Köper (2) schwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-202011100279-U1 (DE)
Title: Anlage zur Produktion von Getränken und/oder Lebensmitteln mit eigener Energieversorgung
IPC: F23G7/00
Filed: 2011-05-05
Abstract: Anlage zur Produktion von Getränken und/oder Lebensmitteln, mit einem Produktionsbereich, mit einem Energieversorgungsbereich, wobei der Energieversorgungsbereich die für die Produktionsbereich erforderliche Energie zur Verfügung stellt, und mit einer Steuereinrichtung zum Steuern der Energieversorgung und der Produktion, dadurch gekennzeichnet, dass der Energieversorgungsbereich (5) eine Abfallrückgewinnungseinheit (7) aufweist, in welcher die im Produktionsbereich (5) als Abfälle anfallende feuchte Biomasse (9) einer hydrothermalen Karbonisierung oder einer Biomassevergasung zugeführt wird.
Patent DE-202011104938-U1 (DE)
Title: Gaskocherwindschutz
IPC: A45F3/00
Filed: 2011-08-26
Abstract: Windschutz für Gaskocher, dadurch gekennzeichnet, dass der Windschutz über eine biegsame Metallfläche verfügt.
Patent DE-202011105638-U1 (DE)
Title: Koaxialstecker mit Abschirmgehäuse
IPC: H01R9/05
Filed: 2011-09-13
Abstract: Ein Koaxialstecker mit Abschirmgehäuse umfassend: ein Haupteil, ein flaches Teil, dass mit dem Hauptteil verbunden ist sowie ein Drahthalter am hinteren Ende des flachen Teils, desweiteren ein Paar Haltearme auf dem Boden des Hauptteils, zum flachen Teil gehören ein vorderes und ein hinteres Ende, ein paar Seitenarme erstrecken sich vertikal von beiden Seiten des hinteren Endes, zwei Beugearme beugen sich nach innen um das Isoliergehäuse und die Haltearme von außen zu bedecken, in der Mitte des hinteren Endes befindet sich eine Aushöhlung durch Beugung über eine Abdeckplatte.
Patent DE-202011109670-U1 (DE)
Title: Haftkraft-Mess-und Warnvorrichtung eines Haftgriffs
IPC: B25B11/00
Filed: 2011-12-29
Abstract: Haftkraft-Mess- und Warnvorrichtung eines Haftgriffs, die eine Warneinheit (1), eine Messeinheit (2) und eine Verriegelungseinheit (3) umfasst, wobei die Warneinheit (1) einen Zylinder (11), einen Schaltungssatz (12), einen Lichtleitring (13), einen Oberdeckel (14) und eine Hülle (15) beinhaltet, wobei der Zylinder (11) einen Aufnahmeraum (111) aufweist, der auf dem Boden ein Durchgangsloch (112) besitzt, wobei der Schaltungssatz (12) im Aufnahmeraum (111) des Zylinders (11) angeordnet ist und eine erste Schaltungsplatte (121), einen Abstandsring (122) und eine zweite Schaltungsplatte (123) aufweist, die aufeinander liegen, wobei die erste Schaltungsplatte (121) einen Schalter (125) mit einem Druckknopf (124) besitzt, der aus dem Durchgangsloch (112) des Bodens des Zylinders (11) herausragt, wobei sich der Abstandsring (122) zwischen der ersten Schaltungsplatte (121) und der zweiten Schaltungsplatte (123) befindet, wobei die zweite Schaltungsplatte (123) eine Leuchtdiodenleuchte (126) besitzt, wobei der Lichtleitring (13) mit der zweiten Schaltungsplatte (121) verbunden ist und teilweise an der Innenwand des...
Patent DE-202011110374-U1 (DE)
Title: Zahnriemenrad
IPC: B62M9/00
Filed: 2011-05-04
Abstract: Zahnriemenrad (1) für Fahr- oder Motorräder zur Drehmomentübertragung von der Kurbel- bzw. Motorwelle auf das Hinterrad, wobei das Zahnriemenrad (1) aus einzelnen scheibenförmigen Elementen (10, 12) die fest zu einer Einheit miteinander verbunden sind, aufgebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine für den Eingriff eines Zahnriemens bestimmte Zahnriemenscheibe (9) des Zahnriemenrades (1) eine Trägerscheibe (10) aufweist und die Zahnriemenscheibe (9) mit mindestens einer Bordscheibe (12) zu einer Einheit miteinander verbunden ist, wobei zur Entfernung von Schmutz aus dem Zahnriemenrad die Trägerscheibe (10) im Bereich der Scheitel (17) von Zahnlücken (18) in der Trägerscheibe (10) jeweils eine Lochbohrung (13) aufweist, die eine Vertiefung der Zahnlücken (18) ergeben und Hohlräume in der Trägerscheibe (10) bilden, und die mindestens eine Bordscheibe (12) Lochbohrungen (14) aufweist, die derart angeordnet sind, dass sie mit den Lochbohrungen (13) in der Trägerscheibe (10) und somit den Hohlräumen der Trägerscheibe (10) deckungsgleich sind zwecks Beförderung von Schmutz über die Hohlräume und die Lochbohrungen (13, 14) nach aussen.
Patent DE-202011110518-U1 (DE)
Title: Flaschenkasten
IPC: B65D1/24
Filed: 2011-12-22
Abstract: Flaschenkasten (1; 50) zum Transport von Gebinden (2) aus mehreren Einzelflaschen (3; 3a–3c) und/oder zum Transport von Einzelflaschen (3; 3a–3c), dadurch gekennzeichnet, dass – der Flaschenkasten (1; 50) eine obere Transportebene (4) und eine untere Transportebene (5) umfasst, – wobei die obere Transportebene (4) als Gebindetransportebene (6) zum Transport von Gebinden (2) aus mehreren Einzelflaschen (3; 3a–3c) dient, – wobei die Gebindetransportebene (6) durch eine zu der unteren Transportebene (5) durchbrochene Auflagestruktur (8) gebildet ist, – wobei die untere Transportebene (5) als Flaschentransportebene (7) zum Transport von Einzelflaschen (3; 3a–3c) ausgebildet ist und – wobei jede auf der Flaschentransportebene (7) stehende Einzelflasche (3; 3a–3c) durch den Flaschenkasten (1; 50) eine Einzelflaschensicherung (11) erfährt.