baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019105474-A1 (DE)
Title: Motoranordnung mit schwingungsisolierter zündspulenvorrichtung
Inventor: KUBANI RONALD J
IPC: F02P3/02
Filed: 2019-03-04
Abstract: Eine hierin offenbarte Motorzündspulenanordnung sieht ein Zündspulengehäuse vor, das an einer Motorblockanordnung montiert werden kann und das von Motorschwingungen isoliert ist. Die Motorzündspulenanordnung umfasst ein Zündspulengehäuse. Das Zündspulengehäuse enthält eine Zündspulenvorrichtung. Ein elektrischer Verbinder für die Zündspulenvorrichtung ist am Zündspulengehäuse montiert. Eine Elastomermanschette trägt das Zündspulengehäuse und kann an einer Motorblockanordnung so angeordnet sein, dass das Zündspulengehäuse durch die Elastomermanschette von der Motorblockanordnung beabstandet ist. Ein einzelnes Befestigungselement erstreckt sich durch eine Befestigungsöffnung im Zündspulengehäuse parallel zur Elastomermanschette. Ein elastomerer Isolator ist am Zündspulengehäuse an der Befestigungsöffnung um das einzelne Befestigungselement herum angeordnet. Ein proximales Ende des einzelnen Befestigungselements kann an der Motorblockanordnung befestigt werden.
Patent DE-102019108995-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: Mügge Martin
IPC: F21S43/33
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Lichtquelle (1) und einem derselben zugeordneten Reflektor (3, 3'), wobei eine reflektierende Oberfläche (4) des Reflektors (3, 3') zumindest teilweise mit Pigmenten (7) aus einem nachleuchtenden Material versehen ist, wobei die Pigmente (7) über die gesamte reflektierende Oberfläche (4) verteilt angeordnet sind, wobei ein mit Pigmenten (7) versehenes erstes Oberflächensegment (8, 8', 8") von ohne Pigmenten (7) enthaltenen zweiten Oberflächensegmenten (6, 6', 6") umgeben ist.
Patent DE-102019110292-A1 (DE)
Title: Matratze
Inventor: MAIER SVEN OLIVER
IPC: A47C27/14
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Matratze (1) bestehend aus einer metallischen Stützstruktur (2) und einer diese aufnehmende Umhüllung. Die Stützstruktur (2) besteht aus elastisch verformbaren Stützelementen (4), wobei Nachgiebigkeiten von Stützelementen (4) ortsabhängig variieren.
Patent DE-102019110581-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen flächiger Bauteile
Inventor: GLUECK BERNHARD
IPC: G01N25/72
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen flächiger Bauteile (11) in einer Handlingsvorrichtung (12) einer Fertigungsanlage, wobei zum Erkennen unerwünschter Bauteileigenschaften ein durch eine Anregung erzeugtes Reaktionsspektrum eines Bauteils (11) mit wenigstens einem Reaktionsspektrum eines gleichen Gutbauteils mit bekannten Bauteileigenschaften als Bezugsspektrum verglichen wird. Auf das Bauteil (11) wird definierte Anregung aufgebracht, ein entsprechend den Bauteileigenschaften ausgebildetes Reaktionsspektrum erfasst und mit einem Bezugsspektrum eines Gutbauteils verglichen.
Patent DE-102019110593-A1 (DE)
Title: Barriereschicht für Cellulosesubstrat
Inventor: DAG TAHSIN
IPC: D21H19/82
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von beschichteten Substraten, bei dem auf ein Cellulose enthaltendes Substrat eine fließfähige erste Beschichtung enthaltend Cellulosefasern und Wasser aufgebracht wird.Um eine ausschließlich aus natürlichen Bestandteilen bestehende Verpackung mit guter Dichtigkeit zu erzielen, wird auf die erste Beschichtung eine zweite wasserdichte Beschichtung aus tierischen und/oder pflanzlichen Wachsen und/oder Lipiden aufgebracht.
Patent DE-102019111426-A1 (DE)
Title: Bogenfeder und Drehschwingungsdämpfer
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/134
Filed: 2019-05-03
Abstract: Bogenfeder (100), insbesondere für einen Drehschwingungsdämpfer (102), mit mehreren in einer Windungsrichtung gewundenen Federwindungen, einer durch die Mittelpunkte der einzelnen Federwindungen verlaufenden gekrümmten Federachse, einer durch die Mittelpunkte der einzelnen Federwindungen verlaufenden Mittelebene (124) und zwei Federenden (120) mit jeweils einem Windungsende (126), wobei wenigstens ein Federende (120) einen geschliffenen Endbereich (130) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Windungsende (126) des wenigstens einen Federendes (120) mit geschliffenem Endbereich (130) radial weiter außen als die Federachse und in Windungsrichtung vor der Mittelebene (124) angeordnet ist, sowie Drehschwingungsdämpfer (102), insbesondere Zweimassenschwungrad (100), aufweisend ein Eingangsteil (104) und ein Ausgangsteil (106) mit einer gemeinsamen Drehachse, um die das Eingangsteil (104) und das Ausgangsteil (106) zusammen drehbar und insbesondere relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, eine zwischen dem Eingangsteil (104) und dem Ausgangsteil (106) wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung mit wenigstens einer solchen Bogenfeder (100), und einen die wenigstens eine Bogenfeder (100) in Umfangsrichtung abstützenden Ausgangsflansch (122).
Patent DE-102019111543-A1 (DE)
Title: Schutzabdeckung für eine vorübergehende Abdeckung von Treppenstufen
Inventor: ERHARDT ALEXANDER
IPC: E04G21/24
Filed: 2019-05-03
Abstract: Eine Schutzeinrichtung (1) ist für eine vorübergehende Abdeckung von Treppenstufen vorgesehen, wobei eine Trittfläche der jeweiligen Treppenstufe durch einen Belag (2) abdeckbar ist. Zur Schaffung einer Schutzeinrichtung, die mit geringem Aufwand sicher an jeder einzelnen Treppenstufe fixierbar ist, wobei diese Fixierung auch bei einer längeren Nutzung der Schutzeinrichtung ihre Funktion erfüllt und wobei die Schutzeirichtung für eine mehrfache Verwendung geeignet ist, sollen Spanngurte (10, 11, 12, 27, 28, 29) abschnittsweise in den Belag (2, 22) eingebettet sein und deren über Längsseiten (5 und 7) des Belages (2, 22), diametral gegenüberliegend, vorstehenden Gurtabschnitte (13 und 14) von Längsseiten des Belags (2, 22) ausgehen, wobei die Enden eines jeden Spanngurtes (10, 11, 12, 27, 28, 29) jeweils über ein Kuppelelement (17) miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102019113049-A1 (DE)
Title: VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR FLUSH-VERWALTUNG EINER ATOMISCHEN GRUPPE VON SCHREIBVORGäNGEN IN PERSISTENTEN SPEICHER ALS REAKTION AUF EINEN UNERWARTETEN STROMAUSFALL
Inventor: SCHMISSEUR MARK
IPC: G06F9/315
Filed: 2019-05-17
Abstract: Eine Gruppe von Cache-Linien in Cache kann als Cache-Linien identifiziert werden, die erst in persistenten Speicher auszuräumen sind, wenn alle Cache-Linien-Schreibvorgänge für die Gruppe von Cache-Linien abgeschlossen wurden.
Patent DE-102019115581-A1 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: KAWAI TOMOKI
IPC: H01T13/20
Filed: 2019-06-07
Abstract: Eine Zündkerze (10) weist eine erste und eine zweite Elektrode (40, 20) auf. Die erste Elektrode (40) weist eine Spitze (44), die hauptsächlich aus einem Edelmetall hergestellt ist, und ein Basismaterial (41), das hauptsächlich aus Ni hergestellt ist, auf. Die Spitze (44) ist durch einen Verschmelzungsabschnitt (43) mit dem Basismaterial (41) verbunden. Die zweite Elektrode ist zu der Entladungsfläche (45) der Spitze (44) gewandt. Der Verschmelzungsabschnitt (43) weist einen Überlappungsbereich (48) auf, in dem eine erste Grenzfläche (46) zwischen der Spitze (44) und dem Verschmelzungsabschnitt (43) und eine zweite Grenzfläche (47) zwischen dem Basismaterial (41) und dem Verschmelzungsabschnitt (43) einander in einer zu der Entladungsfläche (45) senkrechten ersten Richtung (Z) überlappen. Bei Betrachtung eines Querschnitts, der durch einen Schwerpunkt (49) des auf eine zu der Entladungsfläche (45) parallele virtuelle Fläche projizierten Überlappungsbereichs (48) verläuft und senkrecht zu der Entladungsfläche (45) verläuft, ist in einem Endabschnitt (50) des Überlappungsbereichs (48) in einer zweiten Richtung (Y), die sich entlang der Entladungsfläche (45) erstreckt, der Edelmetallgehalt größer als 50 Masse-%, und in dem anderen Endabschnitt (51) des Überlappungsbereichs (48) der Ni-Gehalt größer als 50 Masse-%.
Patent DE-102019117525-A1 (DE)
Title: Mit einer Pendelvorrichtung ausgestattete Torsionsdämpfungsvorrichtung
Inventor: VERHOOG ROEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Torsionsdämpfungsvorrichtung (1, 57) mit einem Drehmomenteingangselement (2, 3), einem Drehmomentausgangselement (4, 5) und mindestens einer ersten Gruppe elastischer Organe (19, 20), die zwischen dem Drehmomenteingangselement und dem Drehmomentausgangselement angebracht sind und der Drehung des Drehmomenteingangselements und des Drehmomentausgangselements zueinander um eine Drehachse (O) entgegenwirken. Ein ringförmiger Raum (39, 59) ist durch zwei Führungsscheiben (37, 38; 53, 54) gebildet und schließt die erste Gruppe elastischer Organe ein. Die Vorrichtung weist auch Pendeldämpfungsmittel (41) auf, die mindestens einen Pendelhalter (42) und Pendelmassen (43) umfassen, die beweglich am Halter angebracht sind. Der Pendelhalter ist über Befestigungsmittel (50) an einer der beiden Führungsscheiben befestigt ist.
Patent DE-102019120418-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung von Erdenpartikeln aus landwirtschaftlichen Anbauflächen
Inventor: LUHMANN ALFRED
IPC: A01G11/00
Filed: 2019-07-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Behandlung von Erdenpartikeln aus Anbauflächen für Pflanzen, insbesondere für von Landmaschinen und/oder von Erntegut gelösten Erdenpartikeln von pflanzlichen Anbauflächen von Nachtschattengewächsen wie Kartoffeln, um Erdenpartikel hitzezubehandeln zwecks Abtötung von Sporen von Töpfchenpilzen. Die Erdenpartikel werden einer Hochleistungswärmevorrichtung 1 aufgegeben. Innerhalb der Hochleistungswärmevorrichtung 1 ist eine Behandlungskammer 6 vorgesehen mit einer Behandlungsstrecke, die von einem Kammereingang bis zu einem Ausgang 11 reicht. Die Außenwandungsbereiche der Behandlungskammer 6 werden von Hochleistungsbrennern 8 mit einer Temperatur von > 300 °C beaufschlagt. Die so erhitzten Erdenpartikel werden über den Ausgang 11 einem Aufsammelbehälter 13 zugeführt, wobei zwischen dem Ausgang 11 der Behandlungskammer 6 und dem Aufsammelbehälter 13 die Erdenpartikel von einem weiteren Hochleistungsbrenner 12 direkt mit einer Temperatur von > 1.500 °C beflammt werden (Fig. 1).
Patent DE-102019121587-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel und Bezug für ein solches
Inventor: ULMER RALF
IPC: A47C7/22
Filed: 2019-08-09
Abstract: Ein Sitzmöbel (10), insbesondere ein Stuhl, hat einen Tragrahmen (12), der zumindest einen Tragarm (14, 16) aufweist, und einen Bezug (26), der an dem Tragrahmen (12) angeordnet ist, derart, dass der Tragrahmen (12) zumindest bereichsweise von dem Bezug (26) überdeckt ist. Der Bezug (26) ist dabei ein textiles Flächengebilde, insbesondere eine Formmaschenware. Um auf eine ansonsten übliche Kederleiste verzichten zu können, weist zumindest ein Tragarm (14, 16) eine Vielzahl von entlang des Tragarmes nebeneinander liegenden Haltezungen (22) und der Bezug (26) eine Vielzahl von nebeneinander liegenden Zungentaschen (30) auf, die dazu eingerichtet und vorgesehen sind, die Haltezungen (22) des Tragarms (14, 16) aufzunehmen.
Patent DE-102019127075-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes verfahren und datenverarbeitungssystem für einen intelligenten persönlichen assistenten sowie computerimplementiertes verfahren und datenverarbeitungssystem zum erstellen eines dendrogramms
Inventor: NETZLER FABIAN
IPC: G06F40/35
Filed: 2019-10-09
Abstract: Vorgeschlagen wird ein computerimplementiertes Verfahren für einen intelligenten persönlichen Assistenten zum Führen eines Dialogs mit einem Nutzer eines Fahrzeugs. Das Verfahren beinhaltet ein Empfangen einer Spracheingabe des Nutzers mit einer Anfrage sowie ein Identifizieren eines ersten Knotens in einem Dendrogramm, welcher der Anfrage des Benutzers entspricht. Endknoten des Dendrogramms repräsentieren mögliche Dienstleistungen des intelligenten persönlichen Assistenten und innere Knoten des Dendrogramms repräsentieren Cluster hierarchisch darunterliegender Knoten des Dendrogramms. Das Verfahren beinhaltet weiterhin ein Durchführen der von dem identifizierten ersten Knoten repräsentierten Dienstleistung. Ebenso umfasst das Verfahren ein Identifizieren eines oder mehrerer zweiter Knoten in dem Dendrogramm, welche gesammelten Daten zu Aktivitäten des Nutzers und/oder Zuständen des Fahrzeugs entsprechen, um für den Nutzer trivial nicht sinnvolle Dienstleistungen des intelligenten persönlichen Assistenten zu ermitteln. Der eine oder die mehreren zweiten Knoten werden im Folgenden daher nicht mehr berücksichtigt. Das Verfahren beinhaltet zudem ein Identifizieren eines dritten Knotens in dem Dendrogramm mit einem geringsten Abstand zu dem ersten Knoten, um zumindest eine weitere mögliche Dienstleistung des intelligenten persönlichen Assistenten für den Nutzer zu ermitteln. Falls der identifizierte dritte Knoten ein Endknoten des Dendrogramms ist, beinhaltet das Verfahren ein Ausgeben einer Sprachausgabe an den Nutzer, um beim Nutzer rückzufragen, ob der Nutzer eine von dem dritten Knoten repräsentierte Dienstleistung in Anspruch nehmen möchte. Falls der identifizierte dritte Knoten ein innerer Knoten des Dendrogramms ist, beinhaltet das Verfahren ein Ausgeben einer Sprachausgabe an den Nutzer, um beim Nutzer rückzufragen, ob der Nutzer eine Dienstleistung aus dem von dem dritten Knoten repräsentierten Cluster in Anspruch nehmen möchte.
Patent DE-102019127135-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Managen der Verbrennungsoptimierung und Verfahren dafür
Inventor: NA SANG GUN
IPC: F23N5/00
Filed: 2019-10-09
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Managen der Verbrennungsoptimierung bereitgestellt. Die Vorrichtung zum Managen der Verbrennungsoptimierung enthält eine Datensammeleinrichtung, die konfiguriert ist, Echtzeitdaten zu sammeln, die in Echtzeit von einem Kesselsystem gemessen werden, das einen Kessel und einen Verbrennungs-Controller, der konfiguriert ist, die Verbrennung des Kessels zu regeln, enthält, ein Management, das konfiguriert ist, basierend auf den Echtzeitdaten zu bestimmen, ob eine Verbrennungsoptimierung des Kessels auszuführen ist, und eine Ausführungseinrichtung, die konfiguriert ist, in Reaktion auf das Bestimmen, dass die Verbrennungsoptimierung des Kessels möglich ist, einen Regelbefehl zu erzeugen und den Regelbefehl an den Verbrennungs-Controller zu senden, um die Verbrennungsoptimierung des Kessels auszuführen.
Patent DE-102019130037-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb mindestens eines Umfelderfassungssensors eines Fahrzeugs
Inventor: KELLER CHRISTOPH GUSTAV
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb mindestens eines Umfelderfassungssensors (2) eines Fahrzeugs (1).Erfindungsgemäß wird das Fahrzeug (1) in einer digitalen Karte lokalisiert, wobei in der digitalen Karte Objekte (O) georeferenziert gespeichert sind und wobei aus einer Menge dieser in der digitalen Karte georeferenziert gespeicherten Objekte (O), die mit dem Umfelderfassungssensor (2) aktuell erfasst werden, das am weitesten vom Umfelderfassungssensor (2) entfernte Objekt (O) identifiziert wird und eine aktuelle Sensorreichweite des Umfelderfassungssensors (2) basierend auf einer Entfernung des Umfelderfassungssensors (2) zu diesem Objekt (O) ermittelt wird.
Patent DE-102019130293-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufrechterhaltung einer sterilen Atmosphäre im Abfüllblock
Inventor: KLINETSKIY EVGENY FEDOROVICH
IPC: B67C3/22
Filed: 2019-11-11
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren verwendet eine Entkeimungsmischung, die aus heißer Luft und zerstäubtem feindispersen Wasserstoffperoxid (HO) besteht. Dies erzeugt einen Überdruck der gegebenen Konzentration des Gemisches im inneren Kreislauf des undichten Isolators, indem die technologische Öffnungen das Fließen überschüssigen gasförmigen Peroxids in den Niederdruckbereich des äußeren undichten Kreislaufs während des gesamten Prozesses des Abfüllens des sterilisierten Produkts in Flaschen drosseln. Die Flaschen werden von innen und von außen, vor dem Einlass und im inneren Kreislauf des undichten Isolators, sowie die Verschlusskappen von innen und von außen, die entlang der geneigten Drahtführungen gefördert werden, nacheinander mit einer Entkeimungsmischung und steriler Luft behandelt, bevor das Getränk abgefüllt und verschlossen wird. Außerdem werden Ströme der Entkeimungsmischung zur Behandlung der Übertragungssterne des inneren Kreislaufs des Isolators gebildet.
Patent DE-102019132444-A1 (DE)
Title: Raupensteg für eine Laufkette eines Raupenfahrzeugs
Inventor: HALL HANS
IPC: B62D55/26
Filed: 2019-11-29
Abstract: Raupensteg für eine Laufkette eines Raupenfahrzeugs, insbesondere Raupensteg für eine Laufkette eines Pistenfahrzeugs oder Raupensteg für eine Laufkette eines Loipenspurgeräts, wobei der Raupensteg quer zur Laufrichtung an parallel zueinander liegenden in Fahrtrichtung ausgerichteten Bändern der Laufkette befestigbar ist, wobei der Raupensteg einen länglichen Grundkörper umfasst, wobei der Raupensteg ein Auflageelement aufweist, wobei das Auflageelement an einer Außenseite des Grundkörpers als eine flächige Auflage ausgebildet ist, um den Raupensteg mit der Auflage an den Bändern anliegend anzuordnen, wobei der Grundkörper zwei Seitenschenkel aufweist, wobei die beiden Seitenschenkel derart am Grundkörper vorhanden sind, dass der längliche Raupensteg sich an einer der flächigen Auflage gegenüberliegenden und von der Auflage beabstandeten weiteren Außenseite schneidenartig verjüngt, wobei das Auflageelement und die Seitenschenkel einen Hohlraum des Grundkörpers umschließen. Der Raupensteg kennzeichnet sich dadurch, dass ein Seitenschenkel Durchgriffsöffnungen aufweist, sodass eine Schneide des Raupenstegs durch mehrere Durchgriffsöffnungen in den Hohlraum des Grundkörpers eingesteckt vorhanden ist, wobei das Auflageelement ein Aufnahmeorgan aufweist, wobei die Schneide mit dem in den Hohlraum eingesteckten Ende anstehend am Aufnahmeorgan vorhanden ist.
Patent DE-102019133596-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug und Schienentransportsystem
Inventor: SCHNAIBEL JÖRG
IPC: B61D1/04
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug mit einer Vielzahl von Passagiereingängen (7), mit wenigstens einer Bleibezone (10, 11) und wenigstens einer Schnellwechselzone (2), wobei sowohl die Bleibezone als auch der Schnellwechselzone (2) jeweils wenigstens ein Passagiereingang (7) mit einer Zutrittsbreite (B) zugeordnet ist. Dabei ist die Summe der Zutrittsbreiten (B) der Schnellwechselzone (2) größer ist als die Summe der Zutrittsbreiten (B) der Bleibezone. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Schienentransportsystem mit einer Schienenstrecke für den Betrieb des Schienenfahrzeugs und einem Bahnsteig an der Schienenstrecke für den Zustieg von Passagieren auf das Schienenfahrzeug, wobei der Bahnsteig Zugänge für Passagiere aufweist. An dem Bahnsteig ist eine Halteposition für das Schienenfahrzeug vorgesehen, wobei die wenigstens eine Schnellwechselzone (2) bei einem an der Halteposition stehenden Schienenfahrzeug an einem Zugang angeordnet ist.
Patent DE-102019135605-A1 (DE)
Title: Verfahren zum schichtweisen Aufbau von Körpern umfassend feuerfesten Formgrundstoff und Resole, nach diesem Verfahren hergestellte dreidimensionale Körper sowie ein Bindemittel für den 3-dimensionalen Aufbau von Körpern
Inventor: BARTELS DENNIS
IPC: B22C9/10
Filed: 2019-12-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum schichtweisen Aufbau von Körpern umfassend feuerfesten Formgrundstoff und Resolharze als Bindemittel aufweisend neben Phenol ortho- und/oder para-substituiertem Phenole als Monomerbausteine und nach diesem Verfahren hergestellte dreidimensionale Körper, sowie ein Bindemittel für den 3-dimensionalen Aufbau von Körpern, insbesondere von Formen und Kernen für den Metallguss.
Patent DE-102019203942-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschwingungsdämpfer mit einer Dämpfventilanordnung
Inventor: BECHTOLD SERGEJ
IPC: F16F9/342
Filed: 2019-03-22
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeugschwingungsdämpfer 1 mit einer Dämpfventilanordnung 2 angegeben, umfassend einen zumindest teilweise mit einem Dämpfungsfluid gefüllten Dämpferzylinder 3, ein innerhalb des Dämpferzylinders 3 angeordnetes zylindrisches, längliches Erstreckungsbauteil 4, einen koaxial zum Erstreckungsbauteil 4 angebrachten, abschnittsweise innerhalb des Dämpferzylinders 3 angeordneten axial beweglichen Träger 5, welcher eine zu dem Träger 5 koaxiale längliche Aussparung 6 umfasst, welche zu einer abschnittsweisen Aufnahme des Erstreckungsbauteils 4 ausgebildet ist, einen an dem Träger 5 angeordneten, fest mit dem Träger 5 verbundenen Dämpferkolben 7, welcher von einem Fluidkanal 8 axial durchragt ist, wobei der Fluidkanal 8 von mindestens einer federnden Ventilscheibe 9 axial abgedeckt ist, sowie mindestens eine koaxial zu der Ventilscheibe 9 angeordnete Stützanordnung 10, welche axial an der Ventilscheibe 9 zur Anlage kommt, und eine zum Dämpferkolben 7 gerichtete Stützkraft F1 auf die Ventilscheibe 9 ausübt, wobei die radiale Erstreckung D1 der Stützanordnung 10 kleiner ist als die radiale Erstreckung D2 der Ventilscheibe 9. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Stützanordnung 10 derart ausgebildet ist, dass sich deren radiale Erstreckung D1 in Abhängigkeit von einer Eindringungstiefe des Erstreckungsbauteils 4 in der Aussparung 6 verändert.
Patent DE-102019204098-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fahrerassistenzsystem zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs bei einem Einparkmanöver in eine Längsparklücke
Inventor: ECKARD CAROLIN
IPC: B60W30/06
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs (10) bei einem Einparkmanöver in eine Längsparklücke (30), wobei durch das Fahrzeug (10) während der Fahrt Längsparklücken (30) identifiziert werden. Ferner ist vorgesehen, dass in einem ersten Schritt eine in gewöhnlicher Fahrtrichtung (38) gesehen vor dem Fahrzeug (10) liegende Längsparklücke (30) identifiziert wird und nachfolgend ein automatisches Einparken in die vor dem Fahrzeug (10) liegende Längsparklücke (30) erfolgt, wobei das Einparken entweder in einem einzigen Fahrzug (54) erfolgt, der eine S-förmige Bahn beschreibt, wenn die Längsparklücke (30) eine Länge oberhalb eines vorgegeben Schwellenwerts aufweist oder das Einparken in mehreren Fahrzügen erfolgt, wobei ein erster Fahrzug entlang einer S-förmigen Bahn in Vorwärtsrichtung erfolgt, sodass das Fahrzeug (10) am Ende des ersten Fahrzugs (58) mit seinem Heck in die Längsparklücke (30) eintaucht und die Front des Fahrzeugs (10) aus der Längsparklücke (30) herausragt und anschließend zumindest ein weiterer Fahrzug (62) in Rückwärtsrichtung folgt.Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein Fahrerassistenzsystem, das zur Ausführung des Verfahrens eingerichtet ist, sowie ein Fahrzeug, welches das Fahrerassistenzsystem umfasst.
Patent DE-102019204961-A1 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MICHAEL JÖRG
IPC: B60N2/56
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lüftungsvorrichtung (10) für ein Fahrzeug (1), mit mindestens einem längenverstellbaren Luftkanal (12) und mindestens einem fluidisch mit dem Luftkanal (12) verbundenen Luftausströmer (14), welcher beweglich in einem Karosserieelement (8) oder einem Interieurbauteil gehalten ist und mit einer Sitzverstellung (9.1) eines Fahrzeugsitzes (9) gekoppelt ist.