baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10108388-B4 (DE)
Title: Halbleiterwafer-Bearbeitungsvorrichtung und Verfahren zum Dünnermachen eines Halbleiterwafers
Inventor: KOMA YUTAKA
IPC: H01L21/683
Filed: 2001-02-21
Granted: 2010-02-18
Abstract: Halbleiterwafer-Bearbeitungsvorrichtung zum mechanischen Schleifen einer Oberfläche eines Halbleiterwafers (11) und Entfernen einer beschädigten Schicht auf der geschliffenen Oberfläche des Halbleiterwafers (11), umfassend:  einen Schleifabschnitt (6) zum mechanischen Schleifen des Halbleiterwafers (11);  einen Vorzentrierabschnitt (5), um den Halbleiterwafer (11) vor Transportieren des Halbleiterwafers (11) zu dem Schleifabschnitt (6) zu zentrieren;  einen ersten Wafertransportabschnitt (9A) zum Transportieren des Halbleiterwafers (11) von dem Vorzentrierabschnitt (5) zu dem Schleifabschnitt (6);  einen zweiten Wafertransportabschnitt (9B) zum Entnehmen des durch den Schleifabschnitt (6) geschliffenen Halbleiterwafers (11);  einen Waferreinigungsabschnitt (10) zum Empfangen des geschliffenen Halbleiterwafers (11) von dem zweiten Wafertransportabschnitt (9B) und Reinigen des Halbleiterwafers (11);  einen Behandlungsabschnitt zum Entfernen einer beschädigten Schicht, der einen ersten Plasmabehandlungsabschnitt (4A) und einen zweiten Plasmabehandlungsabschnitt (4B) aufweist, von denen beide eine beschädigte Schicht des Halbleiterwafers (11) durch Plasmaätzen nach Reinigen des Halbleiterwafers (11) durch den Reinigungsabschnitt (10) entfernen; und  einen Robotermechanismus in einem...
Patent DE-10109207-B4 (DE)
Title: Verbindungsstutzen zwischen einem Vergaser und einem Zylinder eines Verbrennungsmotors
Inventor: TRUMPF JOHANN DIPL ING
IPC: F02B75/02
Filed: 2001-02-26
Granted: 2011-10-06
Abstract: Verbindungsstutzen zwischen einem Vergaser (2) und einem Zylinderanschlußstutzen (3) eines Verbrennungsmotors (4) eines Arbeitsgerätes (5), wobei auf dem Innenumfang (8) des in dem Verbindungsstutzen (1) ausgebildeten Kanals (9) Erhebungen (7) ausgebildet sind, wobei die Erhebungen (7) als etwa quer zur Längsmittellinie (18) des Kanals (9) ausgerichtete, den Strömungsquerschnitt (11) des Kanals (9) gestaltende, etwa stufen- oder terrassenförmige Wandabschnitte (12) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß auf die zur Kanalmittellinie (18) ausgerichteten Flächen (21) der Wandabschnitte (12) prismatische Erhebungen (19) aufgesetzt sind.
Patent DE-10112165-B4 (DE)
Title: Stabmesserkopf zum Verzahnen
Inventor: RICHARDT RAINER
IPC: B23F21/22
Filed: 2001-03-12
Granted: 2004-02-05
Abstract: StabmesserkopfzumVerzahnen, insbesondere von Spiralkegelrädern, bestehend aus einem scheibenförrnigen Messerträger  mit im wesentlichen kreisförmig angeordneten, die Scheibe des Messerträgers (1) axial bis lichtgeneigtdurchdringenden Durchbrüchen (12), mit teils gerundeten und teils prismatischen Durchbruchabschnitten zur Aufnahme und Führung der Schäfte der Stabmesser (2),  mit keilförmig ausgebildeten Spannklötzen (3) für die Stabmesser (2) zwischen den Stabmessern (2) und den Spannschrauben (4) in den prismatischen Durchbruchabschnitten des Messerträgers (1) und  mit Spannschrauben (4) zur mittelbaren Fixierung der Stabmesser (2) in den Durchbrüchen (12) zwischen denSpannklötzen (3) und dem Messerträger (1),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Durchbruchabschnitte (12, 12a, 12i) im Messerkopf (1) sich zusammensetzen,  aus einem halbkreisförmigen Durchbruchabschnitt (121a, 121i) mit einem Radius (r) und  aus einem prismatischen Durchbruchabschnitt (122a, 122i) mit überwiegend in radialerRichtung sich nach innen keilförmig einander annähernden Begrenzungsflächen (Keilfläche 31, Stützfläche 32),  dass die Schäfte der Stabmesser (2; 2a, 2a'; 2i, 2i') einen halbkreisförmigen Querschnitt aufweisen, der den gleichen Radius (r) hat, wie der halbkreisförmigeDurchbruchabschnitt (121a, 121i),  dass die Spannklötze (3) parallel zuden Stabmessern (2) ausgerichtete Stäbe mit prismatischem, keilförmigemQerschnittsind, die dem prismatischen Durchbruchabschnitt (122a, 122i) angepasst sind, wobei die Querschnitte der Durchbrüche (12a, 12i), innerhalb und außerhalb der Spannklötze (3) Freiräume für eine radialeZustellbarkeit der Spannklötze (3) aufweisen  und  dass die Spannschrauben (4) in Gewindebohrungen (14) des Messerträgers (1) etwa radial angeordnet und auf die keilförmigen Spannklötze (3) in den prismatischen Durchbruchabschnitten (122a, 122i) ausgerichtet sind.
Patent DE-10115437-B4 (DE)
Title: Schwingmotor in Flachbauweise
Inventor: AN SANG GIL
IPC: B06B1/16
Filed: 2001-03-29
Granted: 2012-10-11
Abstract: Ein Schwingmotor in Flachbauweise, mit: einem unteren Gehäuse (20); einem oberen Gehäuse (23), welches einen oberen Abschnitt des unteren Gehäuses (20) abdeckt; einer Welle (24), welche den Mittelpunkt des unteren Gehäuses (20) mit dem Mittelpunkt des oberen Gehäuses (23) verbindet und dort gelagert ist; einem unteren Substrat (21), welches an einer oberen Seite des unteren Gehäuses (20) angebracht ist; einem Magnet (22), der an dem unteren Substrat (21) und der oberen Seite des unteren Gehäuses (20) vorgesehen ist; einem oberen Substrat (25), welches eine Schaltkreiskarte ist und ungleichförmig geformt und mit der Welle (24) exzentrisch verbunden ist, indem eine rund geformte dünne Platte in einem bestimmten Winkel ausgeschnitten ist; einem Kommutator (26a), der mit einer Mehrzahl von Segmenten am Umfang der Welle (24) an der Unterseite des oberen Substrates (25) vorgesehen ist; einem Paar von Bürsten (26), von denen das eine Ende...
Patent DE-10116005-B4 (DE)
Title: Werkzeugübergabevorrichtung
Inventor: HOFSTETTER JOSEF
IPC: B30B15/02
Filed: 2001-03-30
Granted: 2014-11-20
Abstract: Werkzeugübergabevorrichtung (1) für eine Produktionsmaschine (2), insbesondere für eine Werkzeugmaschine, Presse oder Stanze, und eine Werkzeugtrage- und Verfahreinrichtung (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugübergabevorrichtung (1) schienenartig und als zumindest ein an der Werkzeugtrage- und Verfahreinrichtung (3) und/oder der Produktionsmaschine (2) horizontal um eine vertikale Achse (Av) aus- und anklappbar befestigtes Schienenelement (6, 7, 8, 9) ausgebildet ist.
Patent DE-10120595-B4 (DE)
Title: Solarenergiesystem
Inventor: KIMURA FUMIYA
IPC: F24J2/40
Filed: 2001-04-26
Granted: 2004-08-05
Abstract: Solarenergiesystem, gekennzeichnet durch:  eine erste Solarmodulkette (1a) mit einer Anzahl von in Reihe geschalteten Solarzellenmodulen;  eine zweite Solarmodulkette (1b) mit einer Anzahl von in Reihe geschalteten Solarzellenmodulen, deren Anzahl kleiner ist als die der Solarmodule der ersten Solarmodulkette;  eine Spannungsanhebeeinrichtung (2) zur Anhebung der Spannung der von der zweiten Solarmodulkette ausgegebenen Gleichspannung auf den Pegel der von der ersten Solarmodulkette ausgegebenen Gleichspannung, wobei die Spannungsanhebeeinrichtung (2) die von der zweiten Solarmodulkette (1b) ausgegebene Gleichspannung um ein Spannungsverhältnis anhebt, das durch den Quotienten aus der Anzahl von Solarmodulen der ersten Solarmodulkette und der Anzahl von Solarmodulen der zweiten Solarmodulkette bestimmt wird;  einen Schalter zum manuellen Festlegen des Spannungsanhebeverhältnisses;  eine Steuerschaltung (110) zum Steuern der Spannungsanhebeeinrichtung mittels Impulsbreitenmodulation auf der Grundlage des manuell festgelegten Spannungsanhebeverhältnisses;  eine Verbindungs-Eingangseinrichtung (50a, 50b) zum Zuführen der durch die Spannungsanhebeeinrichtung angehobenen Gleichspannung und der von der ersten Solarmodulkette ausgegebenen Gleichspannung an...
Patent DE-10146765-B4 (DE)
Title: Production of packaging and-or transport unit for mineral fibre insulating boards involves compression, stacking and decompression in a controlled manner so as to distribute stress due to the outer wrapping
Inventor: KLOSE GERD-RUEDIGER
IPC: B65D85/07
Filed: 2001-09-22
Granted: 2005-09-15
Abstract: A method for the production of a packaging and/or transport unit for a stack of insulating board made of mineral fibres involves compressing each board before stacking and then decompressing in a controlled manner so that the stress generated in the stack by the wrapping is distributed essentially evenly over all the elastified boards in the stack. - A method for the production of a packaging and/or transport unit for insulating board made of mineral fibres, especially rock and/or glass fibres, in which several boards are stacked horizontally and/or vertically with their major surfaces together, then wrapped in a cover and compressed. In this method, the boards are compressed before stacking and then decompressed in a controlled manner so that the stress generated in the stack by the packaging cover is essentially evenly distributed over all the elastified boards in the stack. Independent claims are also included for - (a) a unit as described above, in which the insulating boards (1) are elastified by compressive action on their major surfaces, so that the stress generated in the stack (20) by the wrapping (21) is evenly distributed over all the elastified boards (1) in the stack; and - (b) insulating boards as above in the shape of a parallelipiped with two parallel major surfaces and two minor surfaces at right angles, the parallelipiped being compressed and preferably then decompressed (especially on the major surfaces) in such a way as to produce elasticity which evenly distributes compressive stress from the wrapping over all the boards in a wrapped stack.
Patent DE-10147936-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zutrittskontrolle, sowie Kontrollsystem, Kontrolleinrichtung und mobiles Kommunikationsendgerät
Inventor: NEUMANN PETER
IPC: G07C9/00
Filed: 2001-09-28
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zur Zutrittskontrolle eines Zutrittsuchenden zu einem Zielort,  bei
welchem der Zutrittsuchende eine Zutrittsanfrage (ZA) an eine Kontrolleinrichtung übermittelt,  welche
daraufhin prüft,
ob dem Zutrittsuchenden der Zutritt zum Zielort zu gewähren ist,  und
welche bei einem positiven Prüfungsergebnis
für den Zutrittsuchenden
einen bestimmten Weg von einem Startort zum Zielort ermittelt  und
an ein mobiles Kommunikationsendgerät des Zutrittsuchenden für jede auf
dem Weg zwischen dem Startort und dem Zielort angeordnete, durch
eine elektronische Schließeinheit
gesicherte Sperreinrichtung einen dem Zutrittsuchenden zugeordneten,
temporär
für die
jeweilige Schließeinheit
gültigen
Schlüsselcode
(S 1 , S 2 , S 3 , S 4 ) übermittelt,  und
wobei der Zutrittsuchende zum Passieren einer Sperreinrichtung auf
dem Weg vom Startort zum Zielort vom Kommunikationsendgerät an eine
zur Schließeinheit
gehörige
Empfangseinheit einen zugehörigen
Schlüsselcode (S 1 ) weiter übermittelt, welche an der oder
in räumlicher Nähe zu der
jeweiligen Schließeinheit
der Sperreinrichtung angeordnet ist und welche den übermittelten
Schlüsselcode
(S 1 ) prüft
oder eine...
Patent DE-10155486-B4 (DE)
Inventor: AUE VOLKER
IPC: G06F13/24
Filed: 2001-11-13
Granted: 2004-04-22
Abstract: Arrangement for processing state information relating to external units or peripherals connected to a computer. The arrangement comprises a processor with a flag register, a controller and at least one peripheral with its own status register. To reduce loading of the ALU, the processor flag register (11) is provided with additional bit positions that are then set to the state of the status registers (12) of peripheral devices (10).  An Independent claim is made for an arrangement for processing state information relating to external units or peripherals connected to a computer in which an addition flag register is created by interrupt request register of an interrupt unit with the bit states of external status registers allocated to it.
Patent DE-10161457-B4 (DE)
Title: Variabel gesteuerte Nockenwellenanordnung mit doppelter Ölzufuhr
Inventor: DIGGS MATTHEW BYRNE
IPC: F01L1/344
Filed: 2001-12-13
Granted: 2004-07-15
Abstract: Variabel gesteuerte Nockenwellenanordnung (7) mit doppelter Ölzufuhr für einen Kraftfahrzeugverbrennungsmotor, mit:  einer Nockenwelle (10), die einen Umfangsbereich (22) und eine äußere Stirnfläche (26) aufweist, wobei die Nockenwelle (10) einen ersten Durchlass (30) aufweist, der die Stirnfläche (26) mit dem Umfangsbereich (22) abseits von der Stirnfläche (26) strömungsmäßig verbindet, wobei der erste Durchlass (30) eine Längsbohrung (32) mit einem Gewindeabschnitt (36) aufweist, und wobei die Nockenwelle (10) weiterhin in ihrer Längsrichtung einen zweiten Durchlass (42) aufweist, der von dem ersten Durchlass (30) strömungsmäßig getrennt ist;  einer Nabe (60) mit einer Vorderseite zur Berührungsverbindung mit der Stirnfläche (26) der Nockenwelle (10), wobei die Nabe (60) eine zentrale Öffnung (68, 268) aufweist, die den ersten (30) und den zweiten Durchlass (42) der Nockenwelle (10) schneidet, und wobei die Nabe (60) mindestens erste und zweite radiale Durchlässe (80, 82) aufweist, die die zentrale Öffnung (68, 268) der Nabe (60) schneiden, und die...
Patent DE-10161712-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung und Auswertung der Anforderungen von Flugzeugpassagieren
Inventor: BAATZ ANDREAS
IPC: B64D11/00
Filed: 2001-12-15
Granted: 2009-02-26
Abstract: Verfahren
zur Erfassung und Auswertung der Anforderungen von Flugzeugpassagieren
in Bezug auf ihre Zufriedenheit an Bord eines Flugzeuges, vorzugsweise
während
eines Reisefluges, wobei die Passagiere ihre Anforderungen in ein
am Passagiersitzplatz angeordnetes Eingabe-Terminal eingeben und
die Eingaben über
ein Datenübertragungsnetzwerk
an eine Auswerteeinrichtung weitergeleitet werden, dadurch gekennzeichnet, dass
die Passagiere ihre Anforderungen bezüglich der Temperatureinstellungen
in der Flugzeugkabine in das Eingabe-Terminal eingeben, dass in
der Auswerteeinrichtung eine Auswertung der Eingaben von mehreren
Passagieren in einer vorgegebenen jeweils mehrere Passagiersitze
umfassenden Klimazone an Bord oder am Boden durchgeführt wird,
und dass aufgrund der erhaltenen Ergebnisse Maßnahmen für jede Klimazone zur Einstellung
der mehrheitlich gewünschten
Temperatur der jeweiligen Klimazone kurz- oder langfristig durchgeführt werden.
Patent DE-10162608-B4 (DE)
Title: Thermostatventilaufsatz
Inventor: FREDERIKSEN BJARNE
IPC: G05D23/12
Filed: 2001-12-20
Granted: 2005-09-01
Abstract: Thermostatventilaufsatz
mit einem Thermostatelement, das einen Druckraum aufweist, in dem innere
volumenverändernde
Mittel angeordnet sind, und mit einem Betätigungselement, das mit einer
Dehnzone des Thermostatelements in Wirkverbindung steht, wobei äußere formverändernde
Mittel vorgesehen sind, die von außen die Form des Druckraums
außerhalb
der Dehnzone verändern,
dadurch gekennzeichnet, daß das
formverändernde
Mittel ein Fortsatz (24) eines Betätigungsgriffs (5) ist, der
in eine Kapsel (22) ragt, in der das Thermostatelement (7) angeordnet
ist.
Patent DE-10202773-B4 (DE)
Title: Angelrute mit abwinkelbarem Handteil
Inventor: KLOEBER MARTIN
IPC: A01K87/08
Filed: 2002-01-25
Granted: 2005-11-10
Abstract: Angelrute
dadurch gekennzeichnet, daß das
Handteil(III) durch ein integriertes Gelenk(I,II) oder Scharnier(7)
reversibel abknickbar ist.
Patent DE-10228128-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Speicherung von Daten, Verfahren zum Lesen von Daten, Vorrichtung zur Komprimierung von Daten und Vorrichtung zur Dekomprimierung von Daten
Inventor: BAENISCH ANDREAS
IPC: G11C8/00
Filed: 2002-06-24
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zur Speicherung von Daten auf einem Massenspeicher durch ein Computersystem, welches Computersystem die Daten dem Massenspeichers zur Speicherung nach den Regeln eines Filesystems aufgebaut zuführt, welcher Massenspeicher vom wahlfreien Zugriffstyp ist, bei dem die Daten in Daten-Blöcken (1, 2, 3) organisiert sind, wobei die Daten-Blöcke zur Ablage nach den Regeln eines Filesystems eines die Daten liefernden Computersystems auf dem Massenspeicher vorgesehen sind, wobei die Daten-Blöcke Organisationsinformationen (21, 31, 22, 32, 23, 33), die am Anfang und am Ende eines Daten-Blocks angeordnet sind, zur Verwaltung der Daten-Blöcke und die zu speichernde Nutz-Information enthalten, wobei zusammenhängende Nutz-Informationsbereiche (11, 12, 13) über mehrere, dann mittels ihrer Organisationsinformationen miteinander verketteter, Daten-Blöcke verteilt sein können, wobei die zusammenhängende Nutz-Information eines oder mehrerer Daten-Blöcke von der Organisationsinformation abgetrennt wird und fortlaufend zusammengestellt wird (10) und in einem darauffolgenden Schritt mittels eines Daten-Komprimierungsverfahrens komprimiert (K) werden, worauf die so gewonnene komprimierte Datenmenge zu einzelnen in...
Patent DE-10238024-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Integration von Luft als Dielektrikum in Halbleitervorrichtungen
Inventor: SEZI RECAI
IPC: H01L21/312
Filed: 2002-08-20
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zur Integration von Luft als Dielektrikum in Halbleitervorrichtungen,
mit den Schritten:  a. Aufbringen einer Schicht eines zu strukturierenden
Dielektrikums (2) aus Siliciumdioxid, Siliciumnitrid oder Siliciumoxynitrid
auf ein Substrat (1);  b. Strukturieren der aufgebrachten Dielektrikum-Schicht (2);  c.
Aufbringen eines Leitermetalls (3) auf die strukturierte Dielektrikum-Schicht
(2) und Bilden einer gemeinsamen Oberfläche des Leitermetalls (3) und
des Dielektrikums (2);  d. Aufbringen einer Schicht eines organischen
Dielektrikums (4) auf die in Schritt c. hergestellte Schicht; und  e.
Inkontaktbringen des so hergestellten beschichteten Substrats mit
einer fluorhaltigen Verbindung, um eine Anordnung zu bilden, die
zwischen Leiterstrukturen Luft als Dielektrikum aufweist und auf
der Oberseite eine durchgehende Dielektrikum-Schicht (4) aufweist.
Patent DE-10244993-B4 (DE)
Title: Ausgleichskonstruktion
IPC: E01B1/00
Filed: 2002-09-26
Granted: 2005-04-21
Abstract: Ausgleichskonstruktion
zum Überbrücken einer
Fuge im Eisenbahnbau, mit einer Ausgleichsplatte und Lagern für diese, über welche
die Ausgleichsplatte auf Überbauenden
oder einem Überbauende
und einem Widerlager, insbesondere einer Brücke, drehbeweglich gelagert
ist, wobei die Lager gleit- oder elastisch beweglich ausgeführt sind,
dadurch gekennzeichnet , dass das Lager (14) ein Drehlager (28),
das mit einer Kugeldruckschraube (26) versehen ist, und ein Gleitlager
(18) mit einer Gleitscheibe (20) aufweist, wobei die Kugeldruckschraube
(26) des Drehlagers (28) und ein Haubenkörper (22), auf welchem die
Gleitscheibe (20) aufgenommen ist, ein Kugelgelenk bilden.
Patent DE-10250563-B4 (DE)
Title: Luftansaugkanalsystem
Inventor: VADLJA TOMISLAV
IPC: F02B27/02
Filed: 2002-10-30
Granted: 2006-04-20
Abstract: Luftansaugkanalsystem
für Verbrennungskraftmaschinen,
wobei ein Gehäuse
und eine darin angeordnete um ihre Längsachse drehbare Verstelleinrichtung,
die aus einzelnen Verstellelementen zusammengesetzt ist, Luftansaugkanäle bilden,
wobei jeder Luftansaugkanal zu einem der zu den beidseitig des Luftansaugkanalsystems
liegenden Zylindern führt
und wobei jedes Verstellelement mindestens eine Lufteintrittsöffnung und
mindestens eine Luftaustrittsöffnung
aufweist und daß die
wirksame Länge
der Luftansaugkanäle
durch Verdrehen der Verstelleinrichtung für beide Zylinderreihen stufenlos
veränderbar
ist, wobei jeweils in den Spalten zwischen dem Gehäuse und
dem Verstellelement Mittel zur Abdichtung vorgesehen sind, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Gehäuse (1)
als Mittel zur Abdichtung im Bereich der abzudichtenden Spalten
(7) jeweils mindestens eine Rille (8) quer zur Strömungsrichtung
aufweist, in der die Strömung
einen Wirbel zur Verhinderung der durch den Spalt (7) einströmenden Luft
erzeugt.
Patent DE-10253835-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Ummantelung aus einzelnen Teilen für bestehende Rohrleitungstrassen
Inventor: OPALIC MILOVAN
IPC: G05B19/4097
Filed: 2002-11-18
Granted: 2012-03-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Ummantelung aus einzelnen Teilen für bestehende Rohrleitungstrassen, worin die Trasse vor Ort vermessen wird, um anhand der Meßergebnisse die Ummantelung für genau diese bestehende Rohrleitungstrasse fertigen zu können, dadurch gekennzeichnet, dass eine vor Ort der bestehenden Trasse (1) zu verwendende Vorrichtung (2) mit einem Datenabfragemittel sowie einem Datenübertragungsmittel bereit gestellt wird, wobei weiter ein Speichermittel (2b) zur Speicherung möglicher Elemente und zur Beschreibung der einzelnen möglichen Elemente zwingend erforderlicher Daten bei einem Datenzwischenspeichermittel vorgesehen ist, wobei im Speichermittel (2b) dann eine erste Datenbank abgespeichert wird, umfassend Standardtrassenelemente und die zu ihrer Beschreibung erforderlichen Angaben in der vor Ort der bestehenden Trasse zu verwendenden Vorrichtung (2), mit der Vorrichtung vor Ort der bestehenden Trasse (1) die sukzessive Auswahl jeweiliger Elemente und die Eingabe zumindest der gemäß Datenbank zu ihrer Beschreibung einschließlich deren Orientierung im Raum erforderlichen Angaben durch das Datenabfragemittel erzwungen wird,...
Patent DE-10309352-B4 (DE)
Inventor: SCHOLZ HANS
IPC: F16C11/06
Filed: 2003-03-03
Granted: 2007-11-22
Abstract: The saddle has two seat halves (1) each with a ball joint fitting (5) on the underside having a hollow-ball pan containing ball elements; and a bearer rod with two bearers fixed to the ball elements, by which the rod can be connected to a saddle support . The ball joint axes are angled outwards to enable the ball elements to move in their pan.
Patent DE-10326834-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: WREDE BERNHARD
IPC: H01R13/629
Filed: 2003-06-14
Granted: 2012-05-10
Abstract: Beschrieben wird Steckverbinder mit einer Einrichtung zur Verhinderung einer unvollständigen Verbindung, mit einem Steckhülsengehäuse und einem Steckersockel, die Verbindungselemente aufweisen, welche bei einer vollständigen Verbindung von Steckhülsengehäuse und Steckersockel ineinandergreifen, wobei das Steckhülsengehäuse und der Steckersockel von einem Umgehäuse umgeben sind, wobei das Umgehäuse eine Führung für einen Arretierungsriegel aufweist, der bei einer vollständigen Verbindung von Steckhülsengehäuse und Steckersockel in der Führung des Umgehäuses verschieblich ist und der ein erstes Rastelement aufweist, welches mit einem zweiten Rastelement des Umgehäuses verrastbar ist und in einer Endrastposition die verbundenen Verbindungselemente von Steckhülsengehäuse und Steckersockel gegen eine Trennung der Verbindung sichert.
Patent DE-10329682-B4 (DE)
Title: Busadressvergabe mittels Kollisionsprüfung
Inventor: JUEN REINHOLD
IPC: H04L29/12
Filed: 2003-07-01
Granted: 2014-01-23
Abstract: Verfahren zur Adressvergabe an elektrische Betriebsgeräte, die mit einer Busschnittstelle versehen sind, aufweisend die folgenden Schritte: a.) jedes Betriebsgerät (5, 5', 5'') erhält zeitgleich einen Sendebefehl von einer Zentrale (2), mit der es über einen Bus (3, 4) verbunden ist und sendet, bis eine unabhängig voneinander individuell von jedem Betriebsgerät (5, 5', 5'') festgelegte und für alle Durchlaufe der Adressvergabe beibehaltene Sendezeit abläuft, b.) nach Ablauf der jeweiligen Sendezeit prüft jedes Betriebsgerät (5, 5', 5''), ob es durch Beenden des Sendens den Buszustand geändert hat, c.) an das Betriebsgerät (5, 5', 5''), das nach Ablauf der Sendezeit den Buszustand geändert hat, wird eine Betriebsadresse vergeben, und d.) die Schritte a.) bis c.) werden ohne diejenigen Betriebsgeräte (5, 5', 5'') wiederholt, die bereits eine Betriebsadresse aufweisen.