baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006005617-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung der Qualität eines Bildes, Verfahren zur Herstellung eines Dokuments, Computerprogrammprodukt und elektronisches Gerät
Inventor: DOMES JAN DIPL WIRT INF
IPC: G06V10/98
Filed: 2006-02-06
Granted: 2023-10-12
Abstract: Verfahren zur Bewertung der Qualität eines Bildes mit folgenden Schritten:- Zugriff auf eine separat zu einem Bewertungsprogramm (130) bereitgestellte Bewertungsdatei (132, 134), die ein Bewertungsschema beinhaltet, durch das Bewertungsprogramm (130),- wobei die Bewertungsdatei aus zumindest ersten und zweiten Bewertungsdateien (132, 134) ausgewählt wird, wobei ein Analyseprogramm (110) dazu ausgebildet ist, einen Personentyp zu erkennen, und die Bewertungsdatei in Abhängigkeit von dem durch das Analyseprogramm erkannten Personentyp automatisch ausgewählt wird, wobei jede der ersten und zweiten Bewertungsdateien (132, 134) jeweils ein unterschiedliches Bewertungsschema beinhaltet, wobei die erste Bewertungsdatei zur Bewertung des Bildes eines ersten Personentyps und die zweite Bewertungsdatei zur Bewertung des Bildes eines zweiten Personentyps vorgesehen ist, wobei eine Bildanalysedatei (128) generiert wird, die Bildanalyseergebnisse beinhaltet, und wobei eine Bewertung der Bildanalyseergebnisse anhand der Bildanalysedatei erfolgt, wobei die Bewertungsdatei Pfadangaben (A, B) zu einzelnen Bildanalyseergebnissen der Bildanalysedatei und den Pfadangaben jeweils zugeordnete Kriterien aufweist, wobei jede der Pfadangaben zu einem der Bildanalyseergebnisse verweist, wobei der durch das Analyseprogramm erkannte Personentyp als Bildanalyseergebnis mit in die Bildanalysedatei (128) geschrieben wird, wobei das Bewertungsprogramm (130) über einen entsprechenden vorgegebenen Pfad auf die Eintragung des erkannten Personentyps in der Bildanalysedatei (128) zugreift, um auszulesen, um welchen Personentyp es sich handelt, und um daraufhin die dementsprechende Bewertungsdatei zur Bewertung eines Bildes des erkannten Personentyps auszuwählen, die für die anschließende Bewertung der Bildanalysedatei (128) verwendet wird,- Bewertung der Bildanalyseergebnisse anhand der Bildanalysedatei und anhand des Bewertungsschemas,- Ausgabe der Bewertung.
Patent DE-102006015768-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung eines porösen, durch Reaktionsspritzgießen gebildeten chemisch-mechanischen Polierkissens
Inventor: JAMES DAVID B
IPC: H01L21/302
Filed: 2006-04-04
Granted: 2019-01-31
Abstract: Verfahren zur Bildung eines chemisch-mechanischen Polierkissens (1), umfassend:Bereitstellen eines Tanks (3) mit polymeren Materialien (52);Bereitstellen eines Lagersilos (1) mit Mikrokügelchen (48);Bereitstellen eines Isocyanatlagertanks (6) mit Isocyanaten;Bereitstellen eines Vorgemischherstellungstanks (10) zum Bilden eines Vorgemischs (51) aus den polymeren Materialien (52) und den Mikrokügelchen (48);Bereitstellen einer Umwälzschleife (16) zum Steuern der Raumdichte des Vorgemischs (51) in dem Vorgemischherstellungstank (10);Bereitstellen eines In-line-Densitometers (17) in der Umwälzschleife (16) zum Messen der Raumdichte des Vorgemischs (51);Bereitstellen eines Vorgemischbetriebstanks (15);Bereitstellen eines geschlossenen Formwerkzeugs (14);Abgeben der polymeren Materialien (52) und der Mikrokügelchen (48) zu dem Vorgemischherstellungstank (10);Bilden des Vorgemischs (51) aus den polymeren Materialien (52) und den Mikrokügelchen (48);Umwälzen des Vorgemischs (51) in der Umwälzschleife (16);Messen der Raumdichte des Vorgemischs (51) mit dem In-line-Densitometer (17) in der Umwälzschleife (16);wenn die Raumdichte des Vorgemischs (51) außerhalb eines gewünschten Bereichs liegt, Zugeben von polymeren Materialien (52) oder Mikrokügelchen (48) zum Einstellen der Raumdichte des Vorgemischs (51) auf den gewünschten Bereich;Abgeben des Vorgemischs (51) mit der Raumdichte innerhalb des gewünschten Bereichs zu dem Vorgemischbetriebstank (15);Bilden eines Gemischs aus dem Vorgemisch (51) mit der Raumdichte innerhalb des gewünschten Bereichs und den Isocyanaten;Spritzen des Gemischs in ein geschlossenes Formwerkzeug (14);Härten des Polierkissens (1) in dem Formwerkzeug (14) undEntgasen mindestens eines des Tanks (3), des Isocyanatlagertanks (6) und des Formwerkzeugs (14).
Patent DE-102006023731-B4 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und Verfahren zur Herstellung der Halbleiterstruktur
Inventor: HARTNER WALTER
IPC: H01L21/74
Filed: 2006-05-19
Granted: 2008-04-17
Abstract: Halbleiterstruktur,
welche umfasst:  – ein
Halbleitersubstrat (1),  – eine
hochdotierte vergrabene Schicht (2), die wenigstens in Teilen des
Halbleitersubstrats (1) ausgebildet ist,  – eine einkristalline Halbleiterschicht
("Epischicht") (3), die auf dem Halbleitersubstrat (1) und der vergrabenen
Schicht (2) angeordnet ist und eine Oberfläche (4) hat,  – ein erster
Tiefgraben (5), der einen ersten Isolationsgraben bildet, der von
der Oberfläche
(4) der Epischicht (3) durch die vergrabene Schicht (2) hindurch
bis in das Halbleitersubstrat (1) reicht und zur elektrischen Isolierung
von Bereichen der Halbleiterstruktur und der vergrabenen Schicht
(2) mit isolierendem Material (27, 11; 8; 11) mit Ausnahme einer
an einer Randfläche
des ersten Tiefgrabens (5) unmittelbar lateral anschließend an
die vergrabene Schicht (2) gebildeten und von der Oberfläche (4)
der einkristallinen Halbleiterschicht (3) bis zur Höhe der vergrabenen
Schicht oder bis in die vergrabene Schicht (2) reichenden Aussparung
(18) im isolierenden Material (27, 11; 8;...
Patent DE-102006024973-B4 (DE)
Title: Röntgenanlage und Betriebsverfahren mit Einstellungserfassungseinrichtung
Inventor: CAMUS ESTELLE
IPC: H05G1/46
Filed: 2006-05-29
Granted: 2010-06-10
Abstract: Betriebsverfahren für eine Röntgenanlage mit einer Aufnahmeanordnung (1), einer Steuereinrichtung (8) für die Aufnahmeanordnung (1) und einer Erfassungseinrichtung (9), wobei die Aufnahmeanordnung (1) mindestens eine Röntgenquelle (2) und mindestens einen Röntgendetektor (3) aufweist,  – wobei der Aufnahmeanordnung (1) von einem Bediener (7) der Röntgenanlage manuell Einstellungsparameter (P) vorgegeben werden,  – wobei die Steuereinrichtung (8), wenn ihr vom Bediener (7) ein Startbefehl vorgegeben wird, die Röntgenquelle (2) und den Röntgendetektor (3) ansteuert, so dass die Röntgenquelle (2) entsprechend den manuell vorgegebenen Einstellungsparametern (P) Röntgenstrahlung emittiert und der Röntgendetektor (3) entsprechend den manuell vorgegebenen Einstellungsparametern (P) eine Sequenz mindestens zweidimensionaler Bilder (B) eines Untersuchungsobjekts (5) erfasst, das zwischen der Röntgenquelle (2) und dem Röntgendetektor (3) angeordnet ist,  – wobei die Erfassungseinrichtung (9) selbsttätig die manuell vorgegebenen Einstellungsparameter (P) erfasst und in einem der Erfassungseinrichtung (9) zumindest temporär zugeordneten Remanentspeicher (13) speichert, so dass die gespeicherten Einstellungsparameter (P) nach Abschluss...
Patent DE-102006028557-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Drehmomentwandler
Inventor: KRAUSE THORSTEN
IPC: F16H45/02
Filed: 2006-06-22
Granted: 2018-11-15
Abstract: Hydrodynamischer Drehmomentwandler mit einem treibenden Pumpenrad (10) und einem getriebenen Turbinenrad (11), das in einem Gehäuse (4) drehbar angeordnet ist, das an der Abtriebswelle einer Brennkraftmaschine (8) befestigbar ist, und mit einer Wandlerüberbrückungskupplung (22), die einen Kolben (20) aufweist, der mit Hilfe einer Kopplungsfedereinrichtung (44) drehfest, aber in axialer Richtung bewegbar mit dem Gehäuse (4) verbunden ist, wobei die Kopplungsfedereinrichtung (44) Strömungsleitmittel (50) aufweist, welche die Drehzahl eines Strömungsmediums zwischen dem Kolben (20) und dem Turbinenrad (11) beeinflussen, wobei die Kopplungsfedereinrichtung mehrere Blattfedereinrichtungen (44) umfasst, die sich zwischen dem Gehäuse (4) und dem Kolben (20) erstrecken und an denen die Strömungsleitmittel (50) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Blattfedereinrichtungen jeweils mindestens eine Blattfeder (44) umfassen, die sowohl an dem Gehäuse (4) als auch an dem Kolben (20) befestigt ist und über die Befestigungsstelle, an der die Blattfeder (44) an dem Kolben (20) befestigt ist, hinaus verlängert ist, um eine Strömungsleitschaufel (50) zu bilden.
Patent DE-102006042146-B4 (DE)
Title: Ladungsträger für die Aufnahme von Stoßfängern zum Transport und/oder Lagerung
Inventor: KAMMERER ROLAND
IPC: B65D85/68
Filed: 2006-09-06
Granted: 2015-01-22
Abstract: Ladungsträger (1) für die Aufnahme von Stoßfängern (3) zum Transport und/oder Lagerung mit Haltevorrichtungen (2) zum Halten der Stoßfänger (3), wobei, – am Ladungsträger Laufschienen (4) angeordnet sind, – in die Laufschienen (4) die Haltevorrichtungen (2) individuell verschiebbar eingehängt sind, – an den Haltevorrichtungen (2) Aufnahmehalter (5) zur Aufnahme der Stoßfänger (3) angeordnet sind, und – an den Haltevorrichtungen (2) Abstandshalter (6) angeordnet sind, die ein Berühren der Stoßfänger (3) mit dem benachbarten Stoßfänger (3) verhindern, wobei die Abstandshalter (6) zweier benachbarter Haltevorrichtungen (2) formschlüssig ineinander greifen und sich dadurch gegenseitig fixieren.
Patent DE-102006043559-B4 (DE)
Title: Drosselklappenvorrichtung für Hochtemperaturanwendungen in Verbrennungskraftmaschinen
Inventor: HUESGES HANS-JUERGEN
IPC: F02D9/04
Filed: 2006-09-16
Granted: 2008-12-04
Abstract: Drosselklappenvorrichtung
für Hochtemperaturanwendungen
in Verbrennungskraftmaschinen mit  einem Gehäuse (4), welches einen von
einem heißen
Medium durchströmten
Kanal (3) umgibt,  einer Drosselklappe (2), die den Kanal (3)
beherrscht,  einer Drosselklappenwelle (19), auf der die Drosselklappe (2)
befestigt ist und über
die die Drosselklappe (2) drehbar in einer Bohrung (20) des Gehäuses (4)
gelagert ist und  einer Stellvorrichtung (1), über die
die Drosselklappenwelle (19) direkt oder indirekt antreibbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Drosselklappenwelle (19) über eine
Mikroverkapselung mit einer Antriebswelle (9) der Stellvorrichtung
(1) fest verbunden ist und  die Stellvorrichtung (1) direkt
Wärme leitend
am Gehäuse (4)
befestigt ist, welches mit einem Kühlmittel durchströmten Kanal
(28) thermisch gekoppelt ist, über
den die in die Stellvorrichtung (1) geleitete Wärme abführbar ist.
Patent DE-102006051975-B4 (DE)
Title: Photophysikalische OLED-Effizienz-Steigerung
Inventor: YERSIN HARTMUT PROF DR
IPC: C09K11/06
Filed: 2006-11-03
Granted: 2012-04-19
Abstract: Licht emittierende Vorrichtung umfassend (i) eine Anode (ii) eine Kathode (iii) eine Emitterschicht, die zwischen und in direktem oder indirektem Kontakt mit der Anode und der Kathode angeordnet ist und mindestens einen Metallkomplex, ggf. in Kombination mit einer Matrix umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Metallkomplex mindestens einen vollständig deuterierten Liganden umfasst oder dass die Matrix vollständig deuteriert ist.
Patent DE-102006056814-B4 (DE)
Title: Das Wundreiben verhindernde, Bornitrid enthaltende Zusammensetzungen
Inventor: STUDENT JÖRG
IPC: A61Q90/00
Filed: 2006-12-01
Granted: 2019-01-31
Abstract: Das Wundreiben verhindernde Zusammensetzung für das Erhalten und/oder Verbessern gesunder Haut in einem Bereich, der durch einen Artikel bedeckt ist, wobei die Zusammensetzung, bei topischer Anwendung auf die Haut, eine Schicht auf der Haut zurücklässt, die eine das Wundreiben reduzierende wirksame Menge von Bornitridteilchen enthält, wobei die Zusammensetzung die eines Stiftes ist, der Bornitrid in einer Menge von 90 bis 99,9 Gew.-% enthält.
Patent DE-102006058754-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Produktionsanlage zur Herstellung eines Kabels
Inventor: SIKORA HARALD
IPC: H01B13/00
Filed: 2006-12-04
Granted: 2015-07-16
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Produktionsanlage zur Herstellung eines Kabels, bei dem von mindestens einem in seiner Schneckendrehzahl veränderbaren Extruder mindestens eine Ummantelung des Kabels aus Kunststoff auf einen Kern extrudiert wird, wobei die Liniengeschwindigkeit veränderbar ist und bei dem ferner der Durchmesser der Ummantelung und/oder die Wanddicke der Ummantelung im Abstand vom Extruder mit einem Meßkopf gemessen wird, gekennzeichnet durch folgende Schritte: – in einem Rechner wird für ein Extrudermodell ein Algorithmus gespeichert, in dem die nicht lineare Beziehung der Volumenausstoßleistung von der Schneckendrehzahl abgebildet ist und mit dem Durchmesserwerte und/oder Wanddickenwerte der Ummantelung in Abhängigkeit von der drehzahlabhängigen Ausstoßleistung des Extruders, des Kerndurchmessers des Kabels und der Liniengeschwindigkeit berechnet werden können, – das gespeicherte Extrudermodell wird aus den Produktionsdaten des Extruders, der Liniengeschwindigkeit und des Kerndurchmessers des Kabels gebildet, wobei die Abhängigkeit des Volumenausstoßes pro Zeiteinheit von der Extruderdrehzahl und der Liniengeschwindigkeit abgebildet wird, – bei Produktion des Kabels wird mit Hilfe des Extrudermodells der vom Extruder vorhersehbar erzeugte Wert für den Durchmesser der Ummantelung und/oder der Wanddicke der Ummantelung errechnet in Abhängigkeit von den Werten für den Kerndurchmesser, die Liniengeschwindigkeit, die Schneckendrehzahl des Extruders und drehzahlabhängigen Daten für die Ausstoßleistung des Extruders, – der errechnete, vorhersehbare Wert für Durchmesser- und/oder Wanddicke wird angezeigt und – durch Änderung der Schneckendrehzahl des Extruders und/oder der Liniengeschwindigkeit wird der errechnete und angezeigte Wert für Durchmesser und/oder Wanddicke auf einen Sollwert für Durchmesser und/oder Wanddicke gebracht.
Patent DE-102007005045-B4 (DE)
Title: Phenothiazin Derivate, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung als Arzneimittel
Inventor: KEIL STEFANIE
IPC: A61K31/5415
Filed: 2007-01-26
Granted: 2008-12-18
Abstract: Verbindungen
der Formel I,  worin bedeuten  R1 H,
(C 1 -C 6 )-Alkyl;  R2,
R3 H;  R4, R5 unabhängig
voneinander H, F, Cl, Br, CN, SCN, NO 2 ,
(C 0 -C 6 )-Alkylen-COO-(C 0 -C 6 )-alkyl, -CO-COO-(C 0 -C 6 )-Alkyl, (C 0 -C 6 )-Alkylen-O-(C 0 -C 6 )-alkyl, (C 1 -C 6 )-Alkyl,
(C 0 -C 6 )-Alkylen-CO-(C 1 -C 6 )-alkyl, (C 0 -C 6 )-Alkylen-CONH(C 0 -C 6 )-alkyl, (C 0 -C 6 )-Alkylen-CON[(C 0 -C 6 )-alkyl] 2 , (C 0 -C 6 )-Alkylen-NH(C 0 -C 6 )-alkyl, (C 0 -C 6 )-Alkylen-NH-COO-(C 0 -C 6 )-alkyl, (C 0 -C 6 )-Alkylen-CON[(C 0 -C 6 )-alkyl]-O-(C 0 -C 6 )-alkyl, (C 0 -C 6 )-Alkylen-N[(C 0 -C 6 )-alkyl] 2 , (C 0 -C 6 )-Alkylenaryl, SF 5 , (C 0 -C 6 )-Alkyl-S(O) x (C 1 -C 6 )-alkyl,
S(O) x (C 1 -C 6 )-Alkylen-COO-(C 0 -C 6 )-alkyl, S(O) x (C 2 -C 6 )-Alkylen-O-(C 0 -C 6 )-alkyl, -SO 2 -NH-(C 0 -C 6 )- Alkyl,
-SO 2 -N-[(C 0 -C 6 )-Alkyl] 2 , S(O) x (C 0 -C 6 )-Alkylenheterocyclyl,
S(O) x (C 1 -C 6 )-Alkylen-CO-heterocyclyl,
-NH-SO 2 -(C 1 -C 6 )-Alkyl, (C 0 -C 6 )-Alkylencycloalkyl, (C 0 -C 6 )-Alkylenheterocyclyl, (C 0 -C 6 )-Alkylenaryl;  x 0, 1, 2;  R6,
R7 unabhängig
voneinander H, F, Cl, Br, CN, NO 2 , =O, =S,
N-O-(C 0 -C 6 )-Alkyl,
(C 0 -C 6 )-Alkylen-COO-(C 0 -C 6 )-alkyl, (C 0 -C 6 )-Alkylen-O-(C 0 -C 6 )-alkyl, (C 0 -C 6 )-Alkylen-O-CO-(C 1 -C 6 )-alkyl, (C 1 -C 6 )-Alkyl, (C 0 -C 6 )-Alkylen-CO-(C 1 -C 6 )-alkyl,
(C 0 -C 6 )-Alkylenaryl,
SF 5 , S(O) x -(C 1 -C 6 )-Alkyl;  A
Thiazol-2-yl, Pyrazol-3-yl, Pyridin-2-yl, Oxazol-2-yl, Isoxazol-3-yl,
Imidazol-2-yl, [1,2,4]Thiadiazol-3-yl,
[1,2,4]Thiadiazol-5-yl, [1,3,4]Thiadiazol-3-yl, Pyrimidin-2-yl,
Pyrimidin-4-yl, Pyrazin-2-yl, Pyridazin-2-yl, [1,2,4]Triazin-3-yl, [1,2,4]Triazin-6-yl,
Thiazolo[4,5-b]pyridin-2-yl, Thieno[2,3-d]thiazol-2-yl, Benzothiazol-2-yl,
Benzooxazol-2-yl, Benzimidazol-2-yl,
Chinolin-2-yl, Isochinolin-3-yl, 4,5,6,7-Tetrahydro-benzothiazol-2-yl,
4,5,6,7-Tetrahydro-benzooxazol-2-yl, 4,5,6,7-Tetrahydro-benzoimidazol-2-yl,
4,5,6,7-Tetrahydro-pyrazolo[1,5-a]pyridin-2-yl, 5,6-Dihydro-4H-cyclopentathiazol-2-yl,
4,5-Dihydro-thiazol-2-yl;  B Cyclopentyl, Cyclohexyl, Tetrahydrofuranyl,
Tetrahydropyranyl, Tetrahydrothiopyranyl, Piperidinyl, Phenyl, Pyridyl, Furanyl,
Thiophenyl, Thiazolyl, Oxazolyl, Pyrazolyl, Isoxazolyl;  sowie
deren physiologisch verträgliche
Salze.
Patent DE-102007009575-B4 (DE)
Title: Windenergieanlage mit einem Maschinenhaus
Inventor: GÖPFERT ULF
IPC: F03D80/00
Filed: 2007-02-22
Granted: 2018-01-25
Abstract: Windenergieanlage mit einem Maschinenhaus, das einen Antriebsstrang und einen Maschinenträger aufweist, der mindestens teilweise den Antriebsstrang trägt, wobei der Maschinenträger einen zweiteiligen Aufbau besitzt, der einen Grundkörper (10) und ein Bodenelement (18) besitzt, das einen oder mehrere Azimutantriebe (20) trägt, dadurch gekennzeichnet, daß das Bodenelement (18) einen umlaufenden Befestigungsflansch (30) aufweist, der zwischen der Azimutdrehverbindung (36) und dem Grundkörper (10) angeordnet ist, wobei eine zum Grundkörper weisende Flanschfläche an dem Grundkörper und eine zur Azimutdrehverbindung weisende Flanschfläche an der Azimutdrehverbindung anliegt und das Bodenelement (18) im Bereich des Befestigungsflansches (30) Durchbrüche besitzt, durch die hindurch Verbindungselemente zur Verbindung von Grundkörper (10), Bodenelement (18) und Azimutdrehverbindung (36) geführt sind.
Patent DE-102007016697-B4 (DE)
Title: Wicklungsanordnung für eine elektrische Maschine
Inventor: LIANG FENG
IPC: H02K3/28
Filed: 2007-04-04
Granted: 2015-05-13
Abstract: Stator für eine elektrische Rotationsmaschine umfassend: eine erste Spule mit einem ersten und einem zweiten Ende; eine zweite Spule mit einem ersten und einem zweiten Ende, wobei die zweite Spule der ersten Spule benachbart ist; eine dritte Spule mit einem ersten und einem zweiten Ende, wobei die dritte Spule der zweiten Spule benachbart ist; eine vierte Spule mit einem ersten und einem zweiten Ende, wobei die vierte Spule der dritten Spule benachbart ist; eine fünfte Spule mit einem ersten und einem zweiten Ende, wobei die fünfte Spule der vierten Spule benachbart ist; eine sechste Spule mit einem ersten und einem zweiten Ende, wobei die sechste Spule der fünften Spule benachbart ist; eine siebente Spule mit einem ersten und einem zweiten Ende, wobei die siebente Spule der sechsten Spule benachbart ist; und eine achte Spule mit einem ersten und einem zweiten Ende, wobei die achte Spule der siebenten und der ersten Spule benachbart ist, wobei die ersten Enden der ersten und der achten Spule zum Aufnehmen einer Phasenspannung ausgebildet sind; das erste Ende der zweiten Spule mit dem zweiten Ende der ersten Spule, das erste Ende der dritten Spule ist mit dem zweiten Ende der zweiten Spule und das erste Ende der fünften Spule mit dem zweiten Ende der dritten Spule verbunden ist, so dass die erste, zweite, dritte und fünfte Spule elektrisch in Reihe geschaltet sind, um einen ersten Schaltkreis zu bilden; das erste Ende der siebenten Spule mit dem zweiten Ende der achten Spule, das erste Ende der sechsten Spule mit dem zweiten Ende der siebenten Spule und das erste Ende der vierten Spule mit dem zweiten Ende der sechsten Spule verbunden ist, so dass die achte, siebente, sechste und vierte Spule elektrisch in Reihe geschaltet sind, um einen zweiten Schaltkreis zu bilden; und das zweite Ende der vierten Spule mit dem zweiten Ende der fünften Spule elektrisch verbunden ist, so dass der erste und der zweite Schaltkreis elektrisch parallel geschaltet sind.
Patent DE-102007036794-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Festlegung der Fahrstrategie eines Fahrzeuges
Inventor: ROTH MARTIN
IPC: B60W30/14
Filed: 2007-08-03
Granted: 2014-05-28
Abstract: Verfahren zur Festlegung der Fahrstrategie eines Kraftfahrzeuges mit den Schritten: Vorgeben einer Fahrroute; Festlegen einer ersten Abhängigkeit (I) entsprechend einer oberen Geschwindigkeitsgrenze in Abhängigkeit von der zurückgelegten Fahrstrecke (s) und einer zweiten Abhängigkeit (II) entsprechend einer unteren Geschwindigkeitsgrenze in Abhängigkeit von der zurückgelegten Fahrstrecke (s), wobei die erste Abhängigkeit (I) und die zweite Abhängigkeit (II) einen Korridor (KO) für eine mögliche Soll-Fahrgeschwindigkeit einschließen; und Festlegen eines jeweiligen Soll-Fahrgeschwindigkeitsprofils für eine erste prioritätshöhere Untergruppe von ausgewählten nicht-zusammenhängenden Fahrstreckensegmenten (P3–P4; P8–P9; P11–P12) entsprechend einem ersten vorgegebenen Kriterium und eines jeweiligen Soll-Fahrgeschwindigkeitsprofils für mindestens eine zweite prioritätsniedrigere Untergruppe von ausgewählten nicht-zusammenhängenden Fahrstreckensegmenten entsprechend einem zweiten vorgegebenen Kriterium derart, dass eine kontinuierliche Verbindung aller Soll-Fahrgeschwindigkeitsprofile aller Untergruppen erhalten wird, wobei die erste Abhängigkeit (I) ein stufenförmiges Profil mit einer Mehrzahl von Geschwindigkeitssegmenten (A–F) konstanter oberer Geschwindigkeitsgrenze aufweist und das jeweilige Soll-Fahrgeschwindigkeitsprofil der ersten prioritätshöheren Untergruppe von ausgewählten nicht-zusammenhängenden Fahrstreckensegmenten (P3-P4; P8–P9; P11–P12) derart entsprechend dem ersten vorgegebenen Kriterium vorgesehen wird, dass ausgehend von der oberen Geschwindigkeitsgrenze in einem Geschwindigkeitssegment (A; C; E) höherer oberer Geschwindigkeitsgrenze die obere Geschwindigkeitsgrenze an einem Anfangspunkt (P4; P9; P12) eines Geschwindigkeitssegments (B; D; F) niedrigerer oberer Geschwindigkeitsgrenze durch eine Segelphase erreicht wird.
Patent DE-102007038679-B4 (DE)
Title: Energieführungskettenanordnung
Inventor: STEINMUELLER VOLKER
IPC: H02G11/00
Filed: 2007-08-15
Granted: 2010-07-29
Abstract: Energieführungskettenanordnung zur Aufnahme und Führung von flexiblen Leitungen von einem Festanschlusspunkt zu einem beweglichen oder verfahrbaren Abnehmer hin, mit einzelnen gelenkig miteinander verbundenen, eine Führungskette bildenden Kettengliedern (1), wobei die Kettenglieder (1) jeweils zwei seitliche Laschenteile (2) aufweisen und derart zueinander verschwenkbar sind, dass das eine mit dem Abnehmer verbundene Ende (8) der Führungskette umlegbar ist und zurück in Richtung des Festanschlusspunkts, einen Obertrum darstellend, oberhalb des ruhenden, mit dem Festanschlusspunkt verbundenen Teils der Führungskette, der einen Untertrum darstellt, läuft, und mit einer rinnenartigen Führung (6), die den Obertrum oberhalb des Untertrums seitlich stützt, und dass der Obertrum dann, wenn er über das Ende der Führungskette in Richtung des Festanschlusspunkts hinausläuft, auf Laufrollen (10), die den Seitenwänden der rinnenartigen Führung (6) zugeordnet sind, getragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufrollen (10; 17) mit ihren Achsen beidseitig in mindestens einer im Querschnitt U-förmigen Trägerschiene (12) gelagert sind, die Laufrollen (10;...
Patent DE-102007039436-B4 (DE)
Title: Spannwinde
Inventor: HAAS CHRISTIAN
IPC: B25B25/00
Filed: 2007-08-21
Granted: 2009-09-10
Abstract: Spannwinde für einen Zurrstrang mit  – einem Grundkörper (1),  – einer im Grundkörper (1) drehbar gelagerten Wickelwelle (2) für den Zurrstrang, und  – wenigstens einem mit der Wickelwelle (2) drehfest verbundenen Sperrrad (3a, 3b),  wobei  – die Wickelwelle (2) einen zugänglichen Längsabschnitt, insbesondere ein stirnseitiges Ende, mit einem unrunden, insbesondere sechseckigen, Antriebsansatz (5) zum Ansetzen eines Drehhebels aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – wenigstens in Umfangsrichtung um die Wickelwelle (2) beabstandete, im Grundkörper (1) gelagerte und radial verschiebbare Sperrschieber (4a, 4b) vorgesehen sind, die in der radial inneren Position in Eingriff mit dem wenigstens einen Sperrrad (3) stehen und dessen Drehung in Abwickelrichtung blockieren, und  – ein Löseelement vorgesehen ist, welches in der Lage ist, abwechselnd einen der Sperrschieber (4a, 4b) in die radial äußere, nicht mit dem Sperrrad (3a) in Eingriff befindliche, Position zu bewegen.