baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005048951-B4 (DE)
Title: Dieselmotor mit Vierventil-Zylinderkopf und Verfahren zur Drallsteuerung
Inventor: RIBES-NAVARRO SALVADOR
IPC: F02D13/02
Filed: 2005-10-13
Granted: 2018-10-11
Abstract: Dieselmotor mit einem pro Zylinder mit zwei Einlassventilen versehenen Zylinderkopf, wobei eines der beiden Einlassventile einen als Tangentialkanal ausgebildeten Einlassventilkanal und das andere der beiden Einlassventile einen als Spiralkanal ausgebildeten Einlassventilkanal aufweist, und wobei der als Spiralkanal ausgebildete Einlassventilkanal bei Teillast verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei jedem der beiden Einlassventile (2, 3) zwei verschiedene Ventilhubkurven einstellbar sind, die sich kombinieren lassen, um a) bei Teillast den Tangentialkanal ganz zu öffnen und den Spiralkanal dicht zu verschließen, um b) bei Volllast den Tangentialkanal und den Spiralkanal ganz zu öffnen, und c) um zwischen Teillast und Volllast den Tangentialkanal teilweise zu öffnen und den Spiralkanal dicht zu verschließen.
Patent DE-102005051881-B4 (DE)
Title: In die Tragstruktur eines Schiffs integrierter dichter und thermisch isolierter Tank
Inventor: DHELLEMMES JACQUES
IPC: B63B3/68
Filed: 2005-10-29
Granted: 2008-01-17
Abstract: Dichter
und thermisch isolierter Tank mit mindestens einer am Rumpf (1)
einer schwimmenden Struktur befestigten Tankwand, die in Richtung
ihrer Dicke von der Innen- zur Außenseite des Tanks aufeinander
folgend eine primäre
Dichtungssperrschicht (8), eine primäre Isoliersperrschicht (6),
eine sekundäre
Dichtungssperrschicht (5) und eine sekundäre Isoliersperrschicht (2)
aufweist, wobei mindestens eine der Isoliersperrschichten (2, 6)
aus aneinander liegenden wärmedämmenden
Elementen (3, 7) besteht, wobei jedes wärmedämmende Element (3, 7) eine
thermisch isolierende Einlage (63), die in Form einer zu der Tankwand
parallelen Schicht vorgesehen ist, mindestens eine sich parallel
zur Tankwand auf mindestens einer Seite der thermisch isolierenden
Einlage (63) erstreckende Tafel (10, 11), und tragende Trennwände aufweist, die
in bezug auf eine der thermisch isolierenden Einlage (63) zugewandten
Seite der mindestens einen Tafel abstehen und sich durch die Dicke
der thermisch isolierenden Einlage (63) erstrecken, um Druckkräfte aufzunehmen,
dadurch gekennzeichnet, dass die tragenden Trennwände mindestens
eine Knickschutztrennwand (14,...
Patent DE-102005054458-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für Insektenschutzgitter
Inventor: KANSY GEORG
IPC: E06B9/52
Filed: 2005-11-13
Granted: 2010-04-22
Abstract: Befestigungseinrichtung für Insektenschutzgitter, insbesondere an Fenstern oder eigenbeweglichen Teilen von Türrahmen, bestehend aus einem innerhalb eines steifen Tragrahmens aufgespannten Insektenschutzgitter einerseits und am Fenster- oder am unabhängig beweglichen Türrahmen angeordneten bzw. ausgebildeten Widerlagern für am steifen das Insektenschutzgitter umgebenen Tragrahmen verschieblich angeordnete Befestigungselemente andererseits, wobei die am Tragrahmen verschieblich angeordneten Befestigungselemente jeweils in dessen Längsrichtung längsverschieblich an einem Rahmenholm, vorzugsweise einem vertikalen Längsholm des Tragrahmens, geführt sind, wobei die Befestigungselemente als manuell verstellbare Schieberiegel ausgebildet und am zugeordneten Holm des Tragrahmens mittels einer als Schlitzausnehmung ausgebildeten Führung längsverschieblich geführt sowie mindestens in ihrer Verriegelungsstellung über mechanisch formschlüssig wirkende Mittel am zugeordneten Holm des Tragrahmens festlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein senkrecht zur Bewegungsebene des Schieberiegels ausgerichteter Zapfen in axialer Richtung durch eine Blattfeder derart beaufschlagt ist, dass er bei Erreichen der Verriegelungsstellung des manuell verstellbaren Schieberiegels selbsttätig in eine zugeordnete, eine Raste bildende Ausnehmung im zugeordneten Holm des Tragrahmens...
Patent DE-102005059748-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verdichtung anodisch oxidierter Aluminiumwerkstücke
Inventor: NADER MARTIN DR
IPC: C25D11/04
Filed: 2005-12-14
Granted: 2020-03-19
Abstract: Verfahren zur Verdichtung von anodisch oxidierten Aluminiumwerkstücken, wobei eine Verdichtung der aufgewachsenen Eloxalschicht mittels außenstromlosen Eintauchens in ein Flüssigkeitsbad vorgenommen wird, wobei das Flüssigkeitsbad eine Chrom(III)-haltige Reagenz aufweist, wobei Chrom(III)-Anteile in der erzeugten Konversionsschicht eingelagert werden, wobei das Aluminiumwerkstück nach dessen Verdichtung gespült, getrocknet und sodann mit einer Polytetrafluorethylenbeschichtung versehen wird.
Patent DE-102005060717-B4 (DE)
Title: Rundfunksendevorrichtung, Kommunikationsgerät  und Verfahren  zumÜbertragen  von  Daten
Inventor: BAER SIEGFRIED
IPC: H04L69/14
Filed: 2005-12-19
Granted: 2014-02-20
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Daten, mit folgenden Schritten: – Übertragen von Dienstdaten (S1–SX; S12–SX2) auf einem ersten (FK1) und zumindest einem zweiten (FK2) Frequenzkanal durch eine Rundfunksendevorrichtung (RFS1, RFS2); – Senden einer elektronischen Dienstinformation (DI; SI) jeweils auf dem ersten und dem zumindest einen zweiten Frequenzkanal in bestimmten ersten Zeitintervallen (8, 8', 8'') bezüglich der auf dem jeweiligen Frequenzkanal übertragenen Dienstdaten; – Vorsehen einer Zeitinformation (ZI) in der elektronischen Dienstinformation des ersten Frequenzkanals, die eine Startzeit (DELTA_T_0; DELTA_T_1) des Sendens der elektronischen Dienstinformation des zumindest einen zweiten Frequenzkanals relativ zur Zeit des Sendens der elektronischen Dienstinformation des ersten Frequenzkanals beinhaltet.
Patent DE-102006008737-B4 (DE)
Title: Bildpositions-Erfassungsvorrichtung und Bilderzeugungs-Vorrichtung mit derselben
Inventor: HORIE YASUYUKI
IPC: G03G15/00
Filed: 2006-02-24
Granted: 2015-06-18
Abstract: Bildpositions-Erfassungsvorrichtung, die eine Position eines Bildes basierend auf einem reflektierten Licht von einem Bildträger erfasst, der ein von einer Lichtemissionsquelle gestrahltes Licht reflektiert, umfassend: erste und zweite Lichtempfänger, die um einen vorbestimmten Abstand in Bewegungsrichtung des Bildträgers voneinander beabstandet sind, sodass der erste Lichtempfänger ein Tonerbild zuerst erfasst, das an dem Bildträger haftet und durch diesen bewegt wird, und der zweite Lichtempfänger das Tonerbild später erfasst; und eine Vergleichsausgabeeinheit, die fortlaufend die Pegelwerte eines von dem ersten Lichtempfänger eingegebenen ersten Analogsignals und eines von dem zweiten Lichtempfänger eingegebenen zweiten Analogsignals vergleicht, um zu bestimmen, ob der Pegel des ersten Analogsignals höher als der Pegel des zweiten Analogsignals ist, und fortlaufend das aktuelle Vergleichsergebnis als binäres Ausgangssignal ausgibt; wobei die ersten und zweiten Analogsignale in die Vergleichausgabeeinheit mit unterschiedlichen Spitzenpegeln eingegeben werden; sowie einen ersten Verstärker, der das erste Analogsignal verstärkt; und einen zweiten Verstärker, der das zweite Analogsignal verstärkt; wobei der erste und zweite Verstärker unterschiedliche Verstärkungsfaktoren aufweisen, um die Spitzenpegeldifferenz zwischen den ersten und zweiten Analogsignalen zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vergleichsausgabeeinheit ihr Ausgangssignal ungültig macht, wenn die Impulsbreite Pw des Ausgangssignals größer als ein vorbestimmter Wert Pw(max) ist, der durch den folgenden Ausdruck dargestellt wird:wobei Dp die Ausdehnung des ersten Lichtempfängers und des zweiten Lichtempfängers in der Bewegungsrichtung des Bildträgers ist, Dg der Abstand zwischen dem ersten Lichtempfänger und dem zweiten Lichtempfänger in der Bewegungsrichtung des Bildträgers, V1 der Spitzenpegel des ersten Analogsignals, V2 der Spitzenpegel des zweiten Analogsignals, Vc die Klemmspannung, die den Minimalpegel des ersten Analogsignals definiert, Vt die Bewegungsgeschwindigkeit des Bildträgers und α ein Toleranzwert ist.
Patent DE-102006012306-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Herstellung einer multidirektionalen Gelegebahn
Inventor: GRÜNERT JAN
IPC: D04H3/04
Filed: 2006-03-15
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung einer multidirektionalen Gelegebahn unter Verwendung mindestens einer Materialbahn, wobei diese mindestens eine, im Winkel α zur Erstreckungsrichtung der zu erzeugenden Gelegebahn (1) verlaufende α-Materialbahn (4) in einem kontinuierlichen Falt-Wickel-Vorgang zu einem mehrschichtigen, multidirektionalen Gelege umgeformt wird, wobei sich ein Vorrat (4a) der α-Materialbahn (4) in einer geschlossenen Bahnkurve relativ um die Längsachse der herzustellenden, sich linear bewegenden Gelegebahn (1) bewegt und durch die Faltung entstehende Abschnitte der α-Materialbahn (4) kontinuierlich in einer Bahnebene umeinander gefaltet aneinanderliegend zu einer fortlaufenden Gelegebahn (1) gewickelt werden, dadurch gekennzeichnet,- dass ein zwischen einer dem Vorrat (4a) der α-Materialbahn (4) abgewandten Kante (4b; 4f) der herzustellenden Gelegebahn (1) und dem Vorrat (4a) der α-Materialbahn (4) verlaufender Abschnitt der α-Materialbahn (4) an einer den nächsten Bahnkantenabschnitt darstellenden Position erfasst und zu einem Falz umgeformt wird;- nach dem Anlegen dieses Abschnittes der α-Materialbahn (4) an die Ebene der herzustellenden Gelegebahn (1) der aus dem Falz neu gebildete Kantenabschnitt (4c; 4e) von einem synchron zur Drehung eines Speichers (1a) umlaufenden und parallel zur Translationsbewegung der Gelegebahn (1) bewegbaren Führungsmittel (8, 9) erfasst und während der weiteren Bewegung der Gelegebahn (1) zumindest zeitweise geführt wird;- die Gelegebahn (1) von dem um die Längsachse der Gelegebahn (1) drehbaren Speicher (1a) aufgenommen wird.
Patent DE-102006016956-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der von einem Gargut aufgenommenen Wärme in einem Gargerät und Gargerät zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: LEIDIG KARL
IPC: H05B1/02
Filed: 2006-04-11
Granted: 2009-10-08
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der von einem Gargut aufgenommenen Wärme in einem Gargerät, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  – Erfassen einer ersten Temperatur zwischen einem Heizelement (22) und einem Gargefäß oder Garraum mit einem ersten Temperatursensor (12),  – Erfassen einer zweiten Temperatur zwischen dem Heizelement (22) und dem Gargefäß oder Garraum mit einem zweiten Temperatursensor (14), wobei die Temperatursensoren (12, 14) entlang der Richtung des Wärmestroms im Gargerät angeordnet sind,  – Bestimmen der Temperaturdifferenz zwischen der ersten Temperatur und der zweiten Temperatur,  – Bestimmen des Wärmestroms von dem Heizelement (22) zu dem Gargefäß oder Garraum aus der Temperaturdifferenz zwischen der ersten Temperatur und der zweiten Temperatur,  – Bestimmen der zeitlichen Änderung des Wärmestroms von dem Heizelement (22) zu dem Gargefäß oder Garraum, und  – Bestimmen der von einem Gargut aufgenommenen Wärme.
Patent DE-102006018129-B4 (DE)
Title: Federkraftklemme mit einer in einem Gehäuse angeordneten Schenkelfeder
Inventor: MUTH LUKAS
IPC: H01R4/48
Filed: 2006-04-19
Granted: 2007-12-20
Abstract: Bei einer solchen Federkraftklemme weist die Schenkelfeder einen festliegenden Halteschenkel und einen hieran über ein Biegegelenk anschließenden Klemmschenkel auf, der bei Anlage am Klemmwiderlager einen spitzen Winkel mit dem Halteschenkel einschließt. Ferner weist die Federkraftklemme einen Öffner auf, mittels dem ein zur Betätigungsrichtung des Öffners geneigter Bereich am Klemmschenkel beaufschlagbar ist, um den Klemmschenkel in Richtung vom Klemmwiderlager weg zu verschwenken. Um das Verhältnis zwischen dem Verschiebeweg des Öffners und dem Schwenkweg des Klemmschenkels zu optimieren, ist seitlich am Klemmschenkel ein Betätigungsschenkel angeordnet, an dem sich der vom Öffner beaufschlagte Bereich befindet.
Patent DE-102006022638-B4 (DE)
Title: Gewichtsentlastende Handhabungsvorrichtung
Inventor: MUNZ HORST
IPC: B66C23/64
Filed: 2006-05-12
Granted: 2008-09-18
Abstract: Gewichtsentlastende
Handhabungsvorrichtung mit einer Tragstütze (5) und einem Trag- und Führungsgestänge, das
ein auf der Tragstütze
(5) abgestütztes
und zu dieser auskragendes Tragparallelogramm (9) sowie ein diesem
zugeordnetes Ausgleichsgewicht (14) umfasst und über das an der Tragstütze (5)
ein parallel zu dieser verstellbares Arbeitsteil (11) angelenkt
ist, wobei von den Lenkerpaaren des Tragparallelogramms (9) ein
Lenker des einen, ersten Lenkerpaares als Traglenker (7) zwischen
seinen Anlenkpunkten (16, 18) zu den Lenkern des anderen, zweiten
Lenkerpaares waagebalkenartig auf der Tragstütze (5) abgestützt ist
und der andere, die Gegenseite zum Traglenker (7) bildende Lenker
des Lenkerparallelogramms einen Stützlenker (10) bildet, und wobei
von den Lenkern des zweiten Lenkerpaares der eine Lenker einen in
Richtung auf das Arbeitsteil (11) auskragenden und das Arbeitsteil
(11) tragenden Tragarm (12) zumindest teilweise bildet, und der
andere die Gegenseite zum Tragarm (12) bildende Lenker in Gegenrichtung
zum Arbeitsteil (11) auskragend als Gewichtsarm (13) das Ausgleichsgewicht (14)...
Patent DE-102006023639-B4 (DE)
Title: Wärmetauschvorrichtung
Inventor: WUNSCH HORST
IPC: F28D7/00
Filed: 2006-05-18
Granted: 2009-06-18
Abstract: Wärmetauschvorrichtung für die Restwärmenutzung von Gasen, insbesondere von Heizungsgasen, mit einem Behälter (10, 11) sowie zumindest einer darin angeordneten Leitung zur Führung eines zu erwärmenden Strömungsmediums, wobei der Behälter einen eine Kondensationsfläche für die Gase anbietenden unteren Bereich (38) enthält, der eine aus Kunststoff bestehende Innenfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung als Strömungsweg (33) aus mehreren von jeweils zwei durch in Abstand (b) zueinander parallel verlaufende Querwände (22, 24, 28) begrenzten Raumsegmenten (32) gebildet ist, deren jedes durch einen an einer Behälterwand (14, 15) angeordneten Randspalt (29) mit dem benachbarten Raumsegment verbunden ist sowie die Randspalten wechselweise an einer von zwei einander in Abstand (a) gegenüberliegenden Behälterwänden verlaufen, wobei der Strömungsweg von einer wenigstens einen seitlichen Einlass (34) unterfangenden Bodenquerwand (22) sowie von einer Firstquerwand (24) begrenzt ist, unterhalb deren zumindest ein Auslass (36) die Behälterwand (14) durchsetzt.
Patent DE-102006027094-B4 (DE)
Title: Behälter mit Schnittstellenmodul
Inventor: TITTEL MATTHIAS
IPC: B65D45/00
Filed: 2006-06-10
Granted: 2013-05-08
Abstract: Behälter (1) in einem Kraftfahrzeug beinhaltend wenigstens einen Anschluss (34) und/oder wenigstens eine Aufnahme (36, 40) und/oder wenigstens eine Durchführung für wenigstens eine Leitung (35) und/oder für wenigstens ein Funktionselement (38, 42), wobei a) in einer Mantelwand (10) oder in einem Boden (3) des Behälters (1) eine Öffnung (22) mit einem Öffnungsrand (20) ausgebildet ist, b) ein Verbindungselement (26) mit einem im Bereich einer Durchgangsöffnung (28) ausgebildeten radial elastischen Bereich (30) vorgesehen ist, welcher beim Einsetzen in den Öffnungsrand (20) nach radial innen einfedert und in montierter Endlage derart nach radial außen ausfedert, dass das Verbindungselement (26) in dem Öffnungsrand (20) durch Formschluss und/oder durch Reibschluss aufgenommen ist, wobei c) in die Durchgangsöffnung (28) des Verbindungselements (26) ein mit dem wenigstens einen Anschluss (34) und/oder mit der wenigstens einen Aufnahme (36, 40) und/oder mit der wenigstens einen Durchführung für die wenigstens eine Leitung (35) und/oder für das...
Patent DE-102006043930-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: RECHTIEN MARTIN
IPC: F16C11/06
Filed: 2006-09-14
Granted: 2009-08-13
Abstract: Kugelgelenk für ein Fahrzeug, mit einem Gehäuse (9), einem in dem Gehäuse (9) sitzenden und sich aus diesem herauserstreckenden Gelenkinnenteil (2), welches mit einem eine Kugelfläche oder Teilkugelfläche (7) aufweisenden Lagerbereich (4) unter Zwischenschaltung einer Lagerschale (8) in dem Gehäuse (9) bewegbar gelagert ist, welches zwei ineinander greifende Gehäuseteile (10, 12) aufweist, die mittels wenigstens einer Schweißverbindung (19, 20) fest miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass  – die beiden Gehäuseteile (10, 12) vor dem Ausbilden der wenigstens einen Schweißverbindung (19, 20) unter Ausbildung eines Presssitzes in radialer Richtung gegeneinander verspannt und durch Kondensator-Entladungsschweißen miteinander verschweißt sind.
Patent DE-102006047023-B4 (DE)
Title: Verschluss
Inventor: SCHELLENBACH FRANK
IPC: B65D41/34
Filed: 2006-10-02
Granted: 2010-02-25
Abstract: Verschluss (1) zum Verschließen eines Mündungsstücks (10) eines Behälters, insbesondere zum Verschließen des Mündungsstücks (10) einer Flasche, umfassend  – einen Verschlusskörper, der eine Stirnwand (3), eine Seitenwand (2), einen Übergangsbereich (4) zwischen der Stirnwand (3) und der Seitenwand (2) und eine zentrale Achse (A) aufweist,  – wenigstens eine als Zunge (9) ausgebildete Außendichtung, die sich von der Seitenwand (2) und/oder vom Übergangsbereich (4) zur zentralen Achse (A) des Verschlusskörpers hin erstreckt, wobei die Zunge (9) eine zur Anlage am Mündungsstück (10) ausgebildete Dichtfläche aufweist, und  – wenigstens einen ringförmigen, sich von der Stirnwand (3) erstreckenden Vorsprung (8) zum Zusammenwirken mit der Oberseite (10a) des Mündungsstücks (10) zur Erfüllung einer Dichtfunktion, wobei  die Zunge (9) flexibel und derart ausgebildet ist, dass sich die Dichtfläche beim Anbringen des Verschlusses (1) am Mündungsstück (10) des Behälters flächig an die Kontur der Außenseite (10c) und/oder der Außenkante (10b) und/oder der...
Patent DE-102007006230-B4 (DE)
Title: Farbpixel-Kodierung
Inventor: WEISSCHUH FRANK
IPC: G06K7/12
Filed: 2007-02-08
Granted: 2013-03-14
Abstract: Kodierung für einen Gegenstand oder dessen Verpackung mit einem auf dem Gegenstand oder der Verpackung direkt oder mittels eines Etikettes aufgebrachten, maschinenlesbaren Code, der eine automatische Identifizierung des Gegenstands ermöglicht, wobei der maschinenlesbare Code eine Farbpixel-Kodierung enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Farbpixel-Kodierung Farbabstufungen oder Grauwertabstufungen im Umfang von mindestens 8 bit und entsprechend 256 Farben oder Grauwerten aufweist, dass jedes Pixel oder eine Gruppe von Pixeln der Farbpixel-Kodierung eine Farbe oder einen Farbenbereich trägt, und dass die Farbe oder der Farbenbereich ein 128 bit ASCII Zeichen oder ein erweitertes 256 bit ASCII Zeichen repräsentiert.
Patent DE-102007025377-B4 (DE)
Title: Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: TAKUBO HIDEKI
IPC: F01N11/00
Filed: 2007-05-31
Granted: 2010-01-14
Abstract: Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor, die Folgendes aufweist:  einen Katalysator (12), der in einem Abgassystem eines Verbrennungsmotors (1) angeordnet ist, zum Reinigen eines Abgases vom Verbrennungsmotor (1);  einen stromaufwärtigen Luft/Kraftstoff-Verhältnissensor (13), der bei einer Stelle stromauf vom Katalysator (12) angeordnet ist, zum Erfassen eines Luft/Kraftstoff-Verhältnisses einer Mischung im Abgas stromauf vom Katalysator (12);  eine Vielzahl von Arten von Sensoren, die Betriebszustände des Verbrennungsmotors (1) erfassen;  einen ersten Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Rückkoppelabschnitt (201), der das Luft/Kraftstoff-Verhältnis der zum Verbrennungsmotor (1) zugeführten Mischung gemäß einem Ausgangswert des stromaufwärtigen Luft/Kraftstoff-Verhältnissensors (13) und einer vorbestimmten Steuerkonstanten einstellt, um dadurch zu veranlassen, dass das Luft/Kraftstoff-Verhältnis auf periodische Weise in reichen und mageren Richtungen oszilliert;  einen stromabwärtigen Luft/Kraftstoff-Verhältnissensor (15), der bei einer Stelle stromab vom Katalysator (12) angeordnet ist, zum Erfassen eines Luft/Kraftstoff-Verhältnisses im Abgas stromab vom Katalysator (12);  einen Oszillationsabschnitt für ein durchschnittliches Luft/Kraftstoff-Verhältnis (203), der die Steuerkonstante basierend auf einem Ausmaß an...
Patent DE-102007030055-B4 (DE)
Inventor: SCHMIDT FRANK
IPC: H02K7/00
Filed: 2007-06-29
Granted: 2010-01-28
Abstract: An energy converter is disclosed which is provided for converting mechanical energy into electrical energy. Also disclosed is a counter, which includes its operating energy and also the counting information or the counting pulses from the energy converter named above. A method is also disclosed for converting mechanical energy into electrical energy. Also disclosed is a method for operating the counter with the electrical energy obtained according to the method. Also disclosed is a system made from at least one or more of the counters named above.
Patent DE-102007032045-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: MOELLER HERBERT
IPC: H05K9/00
Filed: 2007-07-10
Granted: 2009-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung zum störstrahlungsdichten Verbinden von Gehäuseelementen elektrischer Betriebsmittel, insbesondere für Feldgehäuse von Automatisierungsgeräten. Für eine Dichtungsanordnung zwischen einem ersten Gehäuseteil (10) und einem zweiten Gehäuseteil (20), wobei das erste Gehäuseteil (10) eine umlaufende Nut (11) aufweist, in die eine gummielastische Dichtung (30) eingelegt ist, wird vorgeschlagen, der gummielastischen Dichtung (30) zur Gehäuseaußenseite hin einen im Labyrinth geführten Spalt (31) und zur Gehäuseinnenseite jeweils eine plane, metallisch blanke Dichtfläche (12, 22) vorzulagern.
Patent DE-102007035672-B4 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: GAUTIER PATRICK
IPC: F01L1/344
Filed: 2007-07-27
Granted: 2009-08-06
Abstract: Nockenwellensteller (1), bei welchem zwei Kammern (8 bzw. 10, 13 bzw. 15) zur Drehung einer Nockenwelle (3) in zwei gegensinnige Drehrichtungen mit Druck beaufschlagbar sind, indem ein Eingangsmoment von einer ersten Stellerbaugruppe (4) über zumindest eine der Kammern (10) auf eine drehbar gegenüber der ersten Stellerbaugruppe (4) angeordnete und drehfest mit der Nockenwelle (3) gekoppelte zweite Stellerbaugruppe (5) übertragbar ist, wobei der Druck in der zur Drehung in die eine Drehrichtung zu entlastenden Kammer (8 bzw. 10 bzw. 13 bzw. 15) über ein Rückschlagventil (49) auf die zur Drehung in diese eine Drehrichtung zu belastende Kammer (13 bzw. 15 bzw. 8 bzw. 10) leitbar ist, wobei in der zweiten Stellerbaugruppe (5) zur Führung des Öldruckes ein Ventilkolben (53a) mit einem Öldruckanschluss (P), einem Steuerkanal (A) für die der einen Drehrichtung zugeordneten Kammer (8 bzw. 10 bzw. 13 bzw. 15) und einem Steuerkanal (B) für die der anderen Drehrichtung zugeordneten Kammer...
Patent DE-102007042040-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Ziermanschette für einen Blumenstrauß und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BEHNISCH LUDMILLA
IPC: B65D65/12
Filed: 2007-09-05
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Ziermanschette (8) für einen Blumenstrauß (7) unter Verwendung eines entlang einer Falzkante (3) gefalteten und damit doppelt gelegten Dekorationsbogens,  mit folgenden Verfahrensschritten:  a) Einseitiges Raffen des Dekorationsbogens entlang der der Falzkante (3) gegenüberliegenden, offenen Seite (5, 6) des Dekorationsbogens zu einer einseitig offenen Manschette (8);  b) Herumlegen der einseitig offenen Manschette (8) um einen Blumenstrauß (7),  c) Schließen und Gestalten der Manschette (8) zu einer gewünschten Form  dadurch gekennzeichnet, dass nach Verfahrensschritt (a) entlang der Falzkante (3) ein Band (15) oder eine Schnur durch das doppelt gelegte Dekorationsbogen eingezogen wird.