baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10254662-B4 (DE)
Title: Montageträger für Lichtemissionsdioden, Verfahren zum Montieren von Lichtemissionsdioden, flexibles Lichtemissionsdioden-Modul und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: HUBER RAINER
IPC: H05K3/00
Filed: 2002-11-22
Granted: 2005-08-04
Abstract: Montageträger für mindestens
eine Lichtemissionsdiode mit Anschlußstiften (18) mit  – mindestens
einer flexiblen Leiterplatte (14) und  – zumindest einer starren Trägerplatte
(12), die an einer ihrer Hauptflächen
mit der flexiblen Leiterplatte (14) verbunden ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – die starre
Trägerplatte
(12) mindestens eine Ausnehmung (20) aufweist, und  – an dem
Verbund aus Trägerplatte
(12) und flexibler Leiterplatte (14) mindestens ein Leiterbahnabschnitt
(22) zum elektrischen Anschließen
der Lichtemissionsdiode vorgesehen ist, der beim Einstecken eines
Anschlußstiftes
(18) in die Ausnehmung (20) an den Anschlußstift (18) angepresst wird.
Patent DE-10256533-B4 (DE)
Title: Düse, insbesondere Zerstäubungsdüse für Ölbrenner
Inventor: NOERGAARD LAURSEN BIRTHE
IPC: F23D11/24
Filed: 2002-12-04
Granted: 2006-05-18
Abstract: Düse, insbesondere
Zerstäubungsdüse für Ölbrenner,
mit einem Gehäuse
(2), dessen Stirnseite eine Düsenöffnung (3)
aufweist, und einem Verteilereinsatz (6), der im Bereich der Düsenöffnung (3)
von innen am Gehäuse
anliegt und mit einem stromaufwärts
angeordneten, elastisch verformbaren Element (9, 20, 24, 26) gehalten
ist, wobei das elastisch verformbare Element (9, 20, 24, 26) mit Hilfe
eines in radialer Richtung nach innen verformten Gehäuseabschnitts
(10) im Gehäuse
gehalten ist.
Patent DE-10261307-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Spannungsoberflächenschicht in einem Halbleiterelement
Inventor: FEUDEL THOMAS
IPC: H01L21/336
Filed: 2002-12-27
Granted: 2010-11-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung mindestens eines Feldeffekttransistors auf einem Substrat, wobei das Verfahren umfasst:  Bilden einer verformten Oberflächenschicht (1ei) auf einer Oberfläche des Substrats (1) durch ganzflächiges Implantieren von Ionen (7ei) mindestens eines schweren inerten Materials in das durch Isolationsstrukturen (2) begrenzte gesamte aktive Gebiet des Feldeffekttransistors durch die Oberfläche des Substrats hindurch, um die Ladungsträgermobilität in der verformten Oberflächenschicht zu erhöhen, sodass im Bereich der verformten Oberflächenschicht das Kanalgebiet und die Source- (5S) und Draingebiete (5D) des Transistors angeordnet werden können;  Bilden mindestens einer Gatestruktur (3) über der verformten Oberflächenschicht; und  Bilden von Source- (5S)und Draingebieten (5D) in dem aktiven Gebiet nach dem Bilden der mindestens einen Gatestruktur.
Patent DE-10303736-B4 (DE)
Title: Klimaschrank und insbesondere Klimakühlschrank
Inventor: MELCHING ACHIM
IPC: G01N35/04
Filed: 2003-01-30
Granted: 2007-05-10
Abstract: Klimaschrank
mit einem Innenraum zur Aufnahme von Objektträgern und mit einer Transportvorrichtung
zum Be- und/oder Entladen des Innenraums mit Objektträgern und
einer Ladeöffnung
für das
Durchtransportieren der Objektträger
während
des Be- und/oder Entladens, welche in einer den Innenraum umgebenden Seitenwand
des Klimaschranks angeordnet, in ihrer Größe den Abmessungen der Objektträger angepasst
und mit einer auf der Außenseite
der Ladeöffnung
befindlichen Tür dicht
verschließbar
ist, und in welchem eine Gaszufuhrvorrichtung vorhanden ist, um
im Bereich der Ladeöffnung
einen Gasstrom zuzuführen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Gaszufuhrvorrichtung wenigstens
eine Gasausblasöffnung
aufweist, die im Bereich der Ladeöffnung derart angeordnet ist,
dass der Querschnitt der Ladeöffnung
im Bereich der Gasausblasöffnungen
bei Zufuhr des Gases von einem Gasvorhang abgedeckt wird.
Patent DE-10306089-B4 (DE)
Title: Verfahren und Testbesteck zur Bestimmung von neuroimmunologischen gesundheitlichen Störungen
Inventor: BIEGER WILFRIED P
IPC: C12Q1/02
Filed: 2003-02-07
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung von neuroimmunologischen gesundheitlichen Störungen,
dadurch gekennzeichnet, dass in lymphozytären oder lymphoiden Zellen
von Patienten in vitro inflammatorische oder proinflammatorische
Zytokine (Z f ) und regulatorische Zytokine (Z r ) oder Zytokine der unspezifischen Immunabwehr
oder der TH1-, TH2- und TH3-Immunantwort
gemessen werden und aus deren Verhältnis schadstoffinduzierte
Krankheitsbilder und Immunfunktionsstörungen bestimmt werden.
Patent DE-10306157-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Federung mit veränderbarem Höhenstand des Fahrzeug-Aufbaus
Inventor: SCHMIDT ROLAND
IPC: F16F9/084
Filed: 2003-02-14
Granted: 2014-03-13
Abstract: Fahrzeug-Federung mit veränderbarem Höhenstand des Fahrzeug-Aufbaus (2) gegenüber einem Radführungselement (3a), mit einer ersten als Luftfeder (1) ausgebildeten Tragfeder zwischen dem Radführungselement (3a) und dem Fzg.-Aufbau (2), und mit einem als Zusatzfeder wirkenden Anschlagpuffer (8) für das Radführungselement (3a), der oder ein mit diesem zusammenwirkender Anschlag derart verlagerbar ist, dass sich unabhängig vom jeweiligen Fahrzeug-Höhenstand das Radführungselement (3a) nach einem im wesentlichen gleichen Federweg (s; s*) der Tragfeder (1) direkt oder indirekt am Anschlagpuffer (8) abstützt, wobei der Anschlagpuffer (8) an einem im Luftraum (1b) der Luftfeder (1) angeordneten durch einen Stütz-Zylinder (5) geführten Verlagerungs-Kolben (7) abgestützt ist, der mit seiner dem Anschlagpuffer (8) abgewandten Seite einen mit einem Hydraulikmedium befüllten Stützraum (10) im Stütz-Zylinder (5) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass im Stützraum (10) ein erstes Federelement (9) zwischen dem Verlagerungs-Kolben (7) und dem Boden des Stütz-Zylinders (5) eingespannt ist, wobei der Anschlagpuffer (8) selbsttätig in Abhängigkeit vom Fahrzeug-Höhenstand und somit vom Abstand zwischen dem Radführungselement (3a) und dem Fahrzeug-Aufbau (2) verlagerbar ist, indem ein dem ersten Federelement (9) entgegen gerichtetes zweites Federelement (11) zwischen dem Anschlagpuffer (8) oder dem Verlagerungskolben (7) und dem Radführungselement (3a) oder dem Stütz-Zylinder (5) vorgesehen ist und entweder (a) der Stütz-Zylinder (5) und die dem Stützraum (10) abgewandte Seite des Verlagerungs-Kolbens (7) vom Luftdruck im Luftraum (1b) beaufschlagt wird, der weiterhin in einen Ausgleichsbehälter (13) für das Hydraulikmedium des Stützraumes (10) geleitet wird oder (b) wobei im Stütz-Zylinder (5) auf der dem Stützraum (10) abgewandten Seite des Verlagerungs-Kolbens (7) ein Ausgleichsraum (17) vorgesehen ist, in den bei einer den Stützraum (10) verkleinernden Verlagerung des Verlagerungs-Kolbens (7) ein Teil des Hydraulikmediums aus dem Stützraum (10) überführt wird.
Patent DE-10310590-B4 (DE)
Title: Ausleger
Inventor: FENKART GUENTER
IPC: B05B15/652
Filed: 2003-03-11
Granted: 2009-06-04
Abstract: Ausleger (1) zur Erhöhung des Aktionsradius einer Spritz- oder Auftragvorrichtung (8), wobei wenigstens ein Arm (2, 3) vorgesehen ist, welcher um vertikale und/oder horizontale Achsen (4, 5) verdrehbar mit einem feststehenden Unterbau (37) oder mit einem weiteren Arm verbunden ist, wobei zur Spritz- oder Auftragvorrichtung (8) wenigstens zwei miteinander in Wirkverbindung bringbare flüssige und/oder gasförmige Mittel zuführbar sind, wofür dem Arm (2, 3) Transportleitungen (6, 7) für die flüssigen und/oder gasförmigen Mittel zugeordnet sind, welche an wenigstens einem Ende des Arms (2, 3) an ein Drehlager (9, 10) angeschlossen sind, wobei die Zuführung über eine mittige Welle (11) erfolgt und die Ableitung einerseits axial in Längsrichtung der Welle (11) über diese Welle (11) und eine verdrehbare Verbindung (12) und andererseits über einen die Welle (11) umschließenden und von einem äußeren Zylinder (13) abgeschlossenen Ringraum (14) und eine radial vom Zylinder (13) nach außen führende Anschlussbuchse (15) gegeben ist, wobei der...
Patent DE-10319487-B4 (DE)
Title: Ventilsteuereinrichtung für Brennkraftmaschinen
Inventor: TAKAHASHI TATSUHIKO
IPC: F02D41/22
Filed: 2003-04-30
Granted: 2006-07-27
Abstract: Ventilsteuerzeit-Steuereinrichtung
für Brennkraftmaschinen,
welche aufweist:  eine Kurbelwinkeldetektorvorrichtung (115)
zur Feststellung eines Kurbelwinkels;  eine Nockenwinkeldetektorvorrichtung
(112) zur Feststellung eines Nockenwinkels;  eine Ventilsteuerzeit-Änderungsvorrichtung
(113) zur Änderung
einer relativen Position einer Nockenwelle und einer Kurbelwelle
zumindest für
einen Einlass oder einen Auslass;  eine Zylinderidentifizierungsvorrichtung
(117) zur Durchführung
einer Zylinderidentifizierung auf Grundlage von Messergebnissen
der Kurbelwinkeldetektorvorrichtung (115) und der Nockenwinkeldetektorvorrichtung
(112);  eine Ventilsteuerzeitdetektorvorrichtung (117, S402)
zur Feststellung der Ventilsteuerzeit auf Grundlage der Messergebnisse
von der Kurbelwinkeldetektorvorrichtung (115)) und der Nockenwinkeldetektorvorrichtung
(112); und  eine Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung (114, 117)
zum Steuern der Ventilsteuerzeit-Änderungsvorrichtung auf Grundlage
eines Wertes, der von der Ventilsteuerdetektorvorrichtung festgestellt
wird,  wobei die Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung eine Steuerung
an einem neutralen Punkt durchführt,
wenn sich die Zylinderidentifizierung durch die  Zylinderidentifizierungsvorrichtung
in einem undefinierten Zustand befindet.
Patent DE-10325843-B4 (DE)
Title: Verfahren, Drucksystem, Computer und Computerprogramm zum Verwalten von Resourcen zur Verwendung in einem resourcenbasierten Dokumentendatenstrom
Inventor: SCHMIDT JOERG
IPC: G06F3/12
Filed: 2003-06-06
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zum Drucken eines Dokuments aus einem resourcenbasierten Dokumentendatenstrom
in einer durch eine Version einer Resource bestimmten Version, wobei
eine Resourcendaten enthaltende Resource verwaltet wird zur Verwendung
in dem resourcenbasierten Dokumentendatenstrom, der variable Dokumentendaten,
mindestens eine interne Resource und/oder mindestens einen Aufruf
einer externen Resource enthält,
wobei der Dokumentendatenstrom einem Parsing-Vorgang unterzogen
wird, in dem er auf Konsistenz mit vorgegebenen Regeln geprüft wird,
wobei der Resource zusätzlich
zu einem Resourcennamen ein Identifizierungsdatum zugeordnet wird,
das die Resource gegenüber
allen anderen Resourcen des Dokumentendatenstroms eindeutig kennzeichnet
und wobei die Resource mittels des Resourcennamens und des Identifizierungsdatums
innerhalb des Dokumentendatenstroms einmal oder mehrfach zum Drucken der
Dokumentendaten auf einem Druckgerät aufgerufen wird.
Patent DE-10332070-B4 (DE)
Title: Reinigungsbürste
Inventor: HAIST DAGOBERT
IPC: A46B11/02
Filed: 2003-07-07
Granted: 2006-02-09
Abstract: Reinigungsbürste, die
einen Bürstenkörper mit
kontinuierlicher Zufuhr eines unter Druck stehenden fließfähigen Reinigungsmediums
und in dessen Hohlkörperwand
verteilt integrierte Reinigungsborsten oder Borstenbündel sowie
Fluidkanäle
zum Austragen des Reinigungsmediums umfasst, gekennzeichnet durch
in der Hohlkörperwand
des Bürstenhohlkörpers (1)
befestigte separate Düsenkörper (2),
die jeweils eine hohlzylindrische Borstenaufnahme (6) zur Halterung
des Borstenbündels (3)
und konzentrisch und im Wesentlichen parallel zur Borstenaufnahme
(6) verlaufende Fluidkanäle
(4) aufweisen, die in einer konischen Vertiefung des Düsenkörpers (2)
münden
und eine dementsprechend schräg
angeschnittene Fluidaustrittsöffnung
zur Führung
der Reinigungsmediumstrahlen haben.
Patent DE-10332308-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Signalfilterung für eine Fernbedienung eines Computersystems
Inventor: CHAN CHIH-KAI
IPC: G08C19/12
Filed: 2003-07-16
Granted: 2007-01-25
Abstract: Vorrichtung
zur Signalfilterung, umfassend eine Filtersteuerungsaktivierungseinheit
(110) und einen Tastaturcodierer (100) mit einer Tabelle (101) erlaubter
Funktionen und mit einem Filterpin,  wobei der Tastaturcodierer
(100) Signale von einer Fernbedienung (130) und einer Tastatur (140)
empfängt
und sie an ein Computersystem (120) gefiltert überträgt,  wobei sich das Computersystem
(120) entweder in einem PC-Modus oder in einem AV-Modus befindet,  wobei
die Filtersteuerungsaktivierungseinheit (110) mit dem Computersystem
(120) Daten austauscht,  wobei die Filtersteuerungsaktivierungseinheit
(110) das Potential des Filterpins auf ein erstes Potential (High, Hoch)
setzt, wenn sich das Computersystem (120) in dem PC-Modus befindet, und
das Potential des Filterpins auf ein zweites Potential (Low, Tief)
setzt, wenn sich das Computersystem (120) in dem AV-Modus befindet,  wobei,
wenn der Tastaturcodierer (100) ein Signal der Fernbedienung (130)
empfängt
(S201),  wenn das Potential des Filterpins gleich einem ersten
Potential (High, Hoch) ist, der Tastaturcodierer (100)  das
Signal überprüft (S204),...
Patent DE-10338683-B4 (DE)
Title: Scannerleistungsverwaltungs-System und -Verfahren
Inventor: NUTTALL GORDON R JUN
IPC: G06F1/32
Filed: 2003-08-22
Granted: 2009-04-02
Abstract: Leistungsverwaltungssystem
(28) für ein
Scannergerät
(10), das folgende Merkmale umfaßt:  eine eingebaute Leistungsquelle
(54);  eine Schnittstelle (22), die angepaßt ist, um Leistung von einem
entfernten Host (50) zu empfangen; und  einen Leistungsverwalter
(42), der durch einen Prozessor (40) zugreifbar ist und angepaßt ist,
um automatisch zu bestimmen, ob Leistung für einen Betriebsleistungsmodus von
der eingebauten Leistungsquelle (54) oder dem entfernten Host (50)
gezogen werden soll,  wobei der Leistungsverwalter (42) angepaßt ist,
um einen Reduzierte-Leistung-Modus einzuleiten, der Leistung, die von
der eingebauten Leistungsquelle (54) geliefert wird, verwendet,
und  wobei der Leistungsverwalter (42) angepaßt ist,
um einen Betriebsleistungsmodus einzuleiten, der Leistung, die von dem
entfernten Host (50) geliefert wird, verwendet.
Patent DE-10341817-B4 (DE)
Title: Abbildungsvorrichtung und Fahrzeugumgebungs-Visualisierungseinrichtung
Inventor: IMOTO MASAYOSHI
IPC: G06T3/00
Filed: 2003-09-10
Granted: 2009-05-07
Abstract: Abbildungsvorrichtung
(3) mit:  – einem
Bildaufnahmeelement (31), das so ausgelegt ist, dass es Bilder mehrerer
Gesichtsfelder gleichzeitig aufnimmt;  – einer Abbildungslinse (29),
die vor dem Bildaufnahmeelement (31) angeordnet ist;  – einem
ersten optischen Element (16), das vor der Abbildungslinse (29)
angeordnet ist und die Eigenschaften einer Konkavlinse besitzt;
und  – einem
zweiten optischen Element (17, 19), das vor der Abbildungslinse
(29) angeordnet ist und nicht die Eigenschaften einer Konkavlinse
aufweist,  – wobei
das erste optische Element (16) Lichtbündel von weiten Winkelbereichen
einiger Gesichtsfelder von einer Mehrzahl von Gesichtsfeldern über die
Abbildungslinse (29) auf das Bildaufnahmeelement (31) lenkt; und  – wobei
das zweite optische Element (17, 19) Lichtbündel von schmalen Winkelbereichen
der übrigen
Gesichtsfelder der Mehrzahl von Gesichtsfeldern über die Abbildungslinse (29)
auf das Bildaufnahmeelement (31) lenkt.
Patent DE-10349057-B4 (DE)
Title: Steuerrohr für Coaxialventil mit einer Blende
Inventor: HIRSCHLEIN HEINZ
IPC: F16K1/12
Filed: 2003-10-17
Granted: 2008-02-07
Abstract: Steuerrohr
für ein
Coaxialventil (1) mit einem am Steuerrohr (2a) angeordnetem Ventilschließkörper (3),
wobei das Steuerrohr einen rohrförmigen
Abschnitt (2a) aufweist an dessen einer ersten Seite (2b) ein Ventilschließkörper (3)
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsfläche (π*Di 2 /4) der dem Ventilschließkörper (3) abgewandten Eintrittsöffnung (E)
des Steuerohres (2) kleiner ist als die Querschnittsfläche (π*D s   2 /4) des zwischen
der Eintrittsöffnung
(E) und dem Ventilschließkörper (3)
befindlichen Bereichs (2m) wobei zur Reduzierung der Querschnittsfläche der
Eintrittsöffnung
eine Blende (20) in das Steuerohr (2) eingeklebt ist.
Patent DE-10352573-B4 (DE)
Title: Hydrodynamisches Lager, Spindelmotor und Festplattenlaufwerk
Inventor: HAFEN MARTIN
IPC: H02K5/167
Filed: 2003-11-11
Granted: 2006-08-17
Abstract: Hydrodynamisches
Lager mit einer Welle (10), einer Lagerhülse (12), welche die Welle
mit geringem radialen Abstand unter Bildung eines konzentrischen
Lagerspaltes (24) umgreift, einer relativ zur Lagerhülse (12)
feststehenden, topfförmigen
Abdeckkappe (18), die eine Stirnseite (12') und einen Bereich des
Außenumfangs
der Lagerhülse
(12) wenigstens teilweise überdeckt, und
einem Ausgleichsvolumen (20), das zwischen der Lagerhülse (12)
und der Abdeckkappe (18) angeordnet und über mindestens einen Verbindungskanal
oder -spalt (26) mit dem Lagerspalt verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Verbindungskanal/-spalt (26) Teil eines zwischen der Stirnseite
(12') der Lagerhülse
(12) und der Innenseite des Bodens (18') der Abdeckkappe (18) gebildeten
Hohlraums ist, und dass das Ausgleichsvolumen (20) zwischen einer äußeren Umfangsfläche der
Lagerhülse (12)
und einer inneren Umfangsfläche
der Abdeckkappe (18) als Hohlraum mit kegelförmigem Querschnitt ausgebildet
ist, dessen Basis über
den Verbindungskanal/-spalt (26) mit dem Lagerspalt (24) verbunden
ist und der sich in einem Winkel 90° > α ≥...
Patent DE-10356178-B4 (DE)
Title: Reinigungslösung für Photoresist und deren Verwendung
Inventor: LEE GEUN SU
IPC: G03F7/40
Filed: 2003-12-02
Granted: 2016-10-27
Abstract: Reinigungslösung für Photoresist-Muster, umfassend: H2O als ein Lösungsmittel; eine Verbindung repräsentiert durch folgende Formel 1 als ein Oberflächen-aktives Mittel; und einen Alkohol wobei R ist C2-C20-Alkyl oder C6-C25-Alkylaryl; x, y und z sind jeweils eine ganze Zahl, welche im Bereich von 0 bis 10 liegt; a ist 2 oder 3; und b ist eine ganze Zahl, welche im Bereich von 2 bis 50 liegt. Formel 1
Patent DE-10356580-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aussendung von Navigationssignalen durch einen Navigationssatelliten
Inventor: DODEL HANS
IPC: G01S1/00
Filed: 2003-12-04
Granted: 2005-11-10
Abstract: Beschrieben wird eine Möglichkeit zur Aussendung von Navigationssignalen durch einen Navigationssatelliten (46), wobei in einem ersten Signalpfad (41) eine Zeitreferenz erzeugt wird und basierend auf dieser Zeitreferenz Navigationssignale erzeugt werden, die anschließend über eine Sendeeinrichtung (39, 40) ausgesendet werden. Bei Störungen im ersten Signalpfad (41) erfolgt eine Umschaltung auf einen zweiten Signalpfad (45) parallel zum ersten Signalpfad (41). Der Navigationssatellit (46) empfängt Zeitreferenzsignale und/oder Navigationssignale und die empfangenen Signale werden über den zweiten Signalpfad (45) zu der Sendeeinrichtung (39, 40) geleitet und ausgesendet.
Patent DE-10357372-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Unterstützung des Fahrers eines Fahrzeugs bei Rückwärtsfahrt
Inventor: GSCHOSMANN GUENTHER
IPC: B60Q9/00
Filed: 2003-12-09
Granted: 2013-08-29
Abstract: Vorrichtung (1) zur Unterstützung des Fahrers eines Fahrzeugs bei Rückwärtsfahrt, beinhaltend wenigstens einen Abstandssensor (10), welcher ein Abstandssignal erzeugt, das den Abstand des Fahrzeughecks von einem Hindernis (14) charakterisiert, sowie eine Auswerteeinrichtung (12), welche in Abhängigkeit des Abstandssignals Steuersignale für Mittel zur automatischen Beeinflussung der Fahrzeuggeschwindigkeit, insbesondere für eine Fahrzeugmotorsteuerung (8) und/oder für eine Bremsanlagensteuerung (2) aussteuert, gekennzeichnet durch – eine Einrichtung (12, 20) zur vom Abstandssignal abhängigen Ausgabe eines optischen Signals mittels einer Warnlampe (20) eines Anti-Blockier-Systems des Fahrzeugs, – eine Einrichtung (4, 6) zur Eingabe eines Bestätigungssignals in die Auswerteeinrichtung (12) beinhaltend einen Bremswertgeber (6) zur Betätigung der Betriebsbremse des Fahrzeugs, welche mit der Auswerteeinrichtung (12) derart zusammenwirkt, dass eine automatische Beeinflussung der Geschwindigkeit des Fahrzeugs durch die Auswerteinrichtung (12) erst dann erfolgt, wenn auf das vom Abstandssignal abhängige optische Signal hin das Bestätigungssignal durch Betätigen des Bremswertgebers (6) in die Auswerteeinrichtung (12) eingegeben wird.
Patent DE-19505404-B4 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung für Wellen
Inventor: MEYER JOACHIM
IPC: F16J15/3272
Filed: 1995-02-17
Granted: 2011-07-28
Abstract: Dichtungsvorrichtung für Wellen, mit mindestens einem Dichtungsring (2), der eine innere Stirnseite (18), eine äußere Stirnseite (20), einen Außenumfang (22) und einen Innenumfang (24) hat, am Außenumfang (22) ist mindestens eine ringförmige Außenumfangsrippe (10) zur axialen Positionierung des Dichtungsringes (2) in einem Dichtungsträger (14) gebildet, am Innenumfang (24) ist eine Vielzahl von ringförmigen Dichtungsrippen (26) gebildet, die mit Abstand voneinander axial hintereinander angeordnet sind und zwischen ihnen gebildete ringförmige Sammelnuten (32) begrenzen, an deren unterstem Ringbereich Rücklaufmittel vorgesehen sind, durch welche Flüssigkeit von den Sammelnuten (32) in Richtung zur inneren Stirnseite (18) hin aus dem Dichtungsring (2) herausfließen kann,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Rücklaufmittel mindestens einen Rücklaufschlitz (34) aufweisen, welcher in der inneren Stirnseite (18) gebildet ist, sich von der inneren Stirnseite (18) in Richtung der Schlitztiefe zu allen Sammelnuten (32) erstreckt und durch Öffnungen (33) in einer radial inneren Schlitzwandfläche (40) mit allen Sammelnuten (32) strömungsmäßig verbunden...
Patent DE-19531632-B4 (DE)
Title: Entfernungsmeßgerät
Inventor: TAKAGI KIYOKAZU
IPC: G01S17/10
Filed: 1995-08-28
Granted: 2009-08-13
Abstract: Entfernungsmessgerät, mit:  einer Signalausgabeeinrichtung (39), die Signale in vorgewählten Winkelintervallen über eine vorgegebene Objekterfassungszone ausgibt;  einer Signalempfangseinrichtung (43), die ein durch Reflexion eines der ausgegebenen Signale von einem in der vorgegebenen Objekterfassungszone befindlichen Objekt erzeugtes Signal empfängt;  einer Fahrzeugfahrtzustand-Ermittlungseinrichtung (90), die überprüft, ob das Fahrzeug fährt oder nicht, und ein entsprechendes Anzeigesignal liefert;  einer Zeitdifferenzermittlungseinrichtung, die eine Zeitdifferenz zwischen der Ausgabe des einen der ausgegebenen Signale und dem Empfang dieses Signals durch die Signalempfangseinrichtung bestimmt;  einer Speichereinrichtung, die einen Referenzentfernungsbereich speichert, der auf der Basis einer Zeitdauer festgelegt wird, die eines der von der Signalausgabeeinrichtung (39) gelieferten Signale benötigt, um bei Nebel, Regen oder Schnee vorhandenen, in der Luft schwebenden Teilchen reflektiert und von der Signalempfangseinrichtung (43) empfangen zu werden; und  einer Entfernungsermittlungseinrichtung, die eine Entfernung zu dem in der vorgegebenen Objekterfassungszone befindlichen Objekt unter Zugrundelegung der von der Zeitdifferenzermittlungseinrichtung ermittelten Zeitdifferenz, des in...
Patent DE-19549839-B4 (DE)
Title: Homogenes Ethylen-Alpha-Olefin-Copolymer enthaltender Flickenbeutel
Inventor: CHILDRESS BLAINE C
IPC: B65D75/00
Filed: 1995-12-12
Granted: 2011-02-10
Abstract: Flickenbeutel, der einen an einem aufschrumpfbaren Beutel angebrachten aufschrumpfbaren Flicken umfaßt, wobei der aufschrumpfbare Flicken eine erste aufschrumpfbare Folie und der aufschrumpfbare Beutel eine zweite aufschrumpfbare Folie umfasst und die erste aufschrumpfbare Folie langkettiges verzweigtes homogenes Ethylen-α-Olefin-Copolymer in einer Menge von 15 bis 85 Gew.-% umfasst.
Patent DE-19603446-B4 (DE)
Title: Positioniervorrichtung
Inventor: OHSUMI YUZABURO
IPC: B23Q5/26
Filed: 1996-01-31
Granted: 2005-04-14
Abstract: Positioniervorrichtung,
bei der ein Kolben (1) mit einem Tisch (1a) in einem Zylinder (2)
angeordnet und geführt
ist, bei der Druckeinstellmittel (6,7) an zwei durch den Kolben
(1) voneinander getrennten Druckkammern (3,4) im Zylinder (2) vorgesehen
sind, bei der ein Gas in einen Zwischenraum (5) zwischen dem Kolben
(1) und dem Zylinder (2) eingeblasen werden kann, um den Kolben
(1) hydrostatisch zu lagern, und bei der dieses eingeblasene Gas
in die beiden Druckkammern (3,4) eingeleitet werden kann, um den
Kolben (1) und den Tisch (1a) durch die Druckdifferenz oder den
Wirkdruck zwischen den beiden Druckkammern (3,4) anzutreiben oder
zu verschieben, wobei die an den beiden Druckkammern (3,4) vorgesehenen
Druckeinstellmittel (6,7) Düsen
(6a,7a) zum Einlassen von Gas in die Druckkammern (3,4) sowie Druckeinstellkörper (6b,7b)
zum Ändern
des Öffnungsgrads
der Ausblasöffnung
jeder Düse
(6a, 7a) umfassen.