baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013008986-U1 (DE)
Title: Hub - Dreh - Schwenksitz für Wohnmobile
IPC: A61G3/04
Filed: 2013-10-10
Abstract: Schwenkarm mit Arretiereinrichtung verbunden (verschweißt) mit äußerem Hubwerksrahmen.
Patent DE-202013011829-U1 (DE)
Title: Spulenwechselvorrichtung
IPC: B65H67/04
Filed: 2013-01-10
Abstract: Spulenwechselvorrichtung (1) zum Zuführen und/oder Entnehmen von Spulen zu bzw. von einer Verarbeitungseinrichtung (40), welche ein strangförmiges Material auf eine Spule aufwickeln und/oder von einer Spule abwickeln kann, wobei die Spulenwechselvorrichtung (1) wenigstens eine Fördereinrichtung (30), insbesondere ein Förderband (31, 32), aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spulenwechselvorrichtung (1) eine Schwenkgabel (10) aufweist, welche zum Zuführen und/oder Entnehmen von Spulen zu einer bzw. von einer derartigen Verarbeitungseinrichtung (40) und zum Zuführen und/oder Entnehmen von Spulen zu der bzw. von der Fördereinrichtung (30) geeignet ist.
Patent DE-202013012845-U1 (DE)
Title: Querlenker
IPC: B60G7/00
Filed: 2013-05-07
Abstract: Querlenker (1) zur Anordnung an einem Kraftfahrzeug, wobei der Querlenker (1) zwei Lageraufnahmen (4) zur Aufnahme von elastischen Lagern aufweist und einen bogenförmigen Mittelabschnitt (2) besitzt, der sich zwischen den Lageraufnahmen (4) erstreckt, wobei der Mittelabschnitt (2) einen Talbereich (9) aufweist, wobei der tiefste Punkt (10) des Talbereiches (9) unterhalb einer durch die Mittelpunkte der Lageraufnahmen (4) gebildeten Geraden (11) angeordnet ist, wobei der Querlenker (1) als einteiliges und werkstoffeinheitliches Blechumformbauteil ausgebildet ist, wobei der Querlenker (1) in dem bogenförmigen Mittelabschnitt (2) im Querschnitt als Hohlprofil ausgebildet ist dadurch gekennzeichnet, dass zwei abgebogene Enden (12) des Mittelabschnitts (2) einen Abstand aufweisen, so dass im Mittelabschnitt (2) im Querschnitt ein Hohlprofil gebildet ist, wobei das Hohlprofil an einer Seite offen ist.
Patent DE-202013100083-U1 (DE)
Title: Einstückiges Kunststoffformteil mit einer spielfrei in eine Schließstellung einschnappenden Klappe
IPC: F16S1/00
Filed: 2013-01-09
Abstract: Einstückiges Kunststoffformteil (1) mit einer in eine Schließstellung einschnappenden Klappe (2), wobei die Klappe (2) auf beiden Seiten eines Klappenscharniers (3) in Schließrichtung – mit Anschlagflächen (6) an Abstützflächen (7) anschlägt und – parallel zu einer Scharnierachse (5) des Klappenscharniers (3) mit von der Scharnierachse (5) weg langgestreckten Rückhalteflächen (11) an von den Anschlagflächen (6) vorspringenden Schnapphaken (8) hinter sich von der Scharnierachse (5) weg erstreckende Abschlusskanten (9) der Abstützflächen (7) greift, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand von Rändern (10) der Rückhalteflächen (11) parallel zu der Scharnierachse (5) verglichen mit einem Abstand der Abschlusskanten (9) parallel zu der Scharnierachse (5) mit zunehmender Entfernung von der Scharnierachse (5) abnimmt, während Abstände der Rückhalteflächen (11) von den Anschlagflächen (6) verglichen mit Abständen der Abschlusskanten (9) von den Abstützflächen (7) mit zunehmender Entfernung von der Scharnierachse (5) weg zunehmen.
Patent DE-202013100662-U1 (DE)
Title: Gebrauchsgegenstand in Form einer Tasche oder Kopfbedeckung
IPC: A42B1/20
Filed: 2013-02-14
Abstract: Gebrauchsgegenstand in Form einer Tasche oder einer Kopfbedeckung mit mindestens einer Innenwand, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenwand mindestens eine Außenwand mit mindestens einem mit zugeordneten Befestigungsöffnungen korrespondierendem Link austauschbar befestigt ist.
Patent DE-202013101447-U1 (DE)
Title: Stoffauflauf einer Faserbahnmaschine
IPC: D21F1/02
Filed: 2013-04-05
Abstract: Stoffauflauf für eine Faserbahnmaschine, der einen unteren Rahmen (13) und einen oberen Rahmen (14) sowie eine im oberen Rahmen (14) inbegriffene Oberlippe (18) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Rahmen (14) eine Schutzkonstruktion (26) aufweist, wobei zwischen der Oberlippe (18) und der Schutzkonstruktion (26) zur Bildung einer Durchströmungsstruktur ein freier Raum (20) gebildet ist.
Patent DE-202013101927-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen von plattenförmigen Werkstücken
IPC: B23D45/00
Filed: 2013-05-03
Abstract: Vorrichtung zum Führen von plattenförmigen Werkstücken am Anschlaglineal (16) einer Tisch- oder Formatkreissäge mit einer an der Kreissäge befestigten Druckeinheit (20) zum Andrücken des Werkstücks (10) gegen den Maschinentisch (14), dadurch gekennzeichnet, dass zur Befestigung der Druckeinheit (20) eine vertikale Säule (42) vorgesehen ist, die an ihrer plan ausgebildeten Unterseite (48) mit wenigstens einem Haftmagneten (50) versehen ist, der kraftschlüssig auf dem metallischen Maschinentisch (14) aufliegt, während an ihrem oberen Ende Mittel (46) zur Verankerung einer horizontalen Kragplatte (40) vorgesehen sind, an deren gegenüberliegendem, freien Ende die Druckeinheit (20) lösbar angebracht ist.
Patent DE-202013105227-U1 (DE)
Title: Einlegesohle
IPC: A43B17/02
Filed: 2013-11-19
Abstract: Einlegesohle, bestehend aus einer Sperrschicht (1) und einer Gewebeschicht (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrschicht (1) eine flexible wärmereflektierende Metallfolie (6) und die Gewebeschicht (2) ein Abstandsgewirke (3) besteht aus einer technisch-textilen Oberfläche (4) und einer technisch-textilen Unterfläche (5) ist, wobei die Oberfläche (4) und die Unterfläche (5) durch unzählige druckelastische Monofilament-Fäden (7) auf einen Abstand ≤ 1 cm miteinander verbunden sind.
Patent DE-202014004947-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Spreizen von statischen Kabeln aus Einzelseilen oder Seilbündel zum Zweck der Wartung und Inspektion des Oberflächenzustandes im Innern des Kabels oder Seilbündels
IPC: D07B7/18
Filed: 2014-06-20
Abstract: Der Schutzanspruch umfasst die Verwendung von geführten Seilklemmen für die Aufgabe des Spreizens von Kabeln oder Seilbündeln, mit denen die einzelnen Seile eines Kabels mittels einer Schlaufe oder eines Bandes oder mit einer zangenartigen Klemme umfasst werden. Die Klemmen werden in radial zur Kabelachse angeordneten Führungskeilen geführt und mittels einer Spindel oder einer anderen Zugeinrichtung positioniert, so dass die Einzelseile genau definiert aus dem Kabelverband seitlich herausgezogen und am Platz gehalten werden können. Eine solche Apparatur kann auch zum Verschließen eines Kabels verwendet werden, indem die Seile in vorgegebene Positionen innerhalb des Kabelbündels hineingedrückt werden können. Die Vorrichtung übernimmt dann auch die Funktion einer Klemmvorrichtung
Patent DE-202014005429-U1 (DE)
Title: Böschungsschutz-Anwendungen
IPC: E02D17/20
Filed: 2014-07-03
Abstract: eine Böschungsschutz-Struktur enthält Schlacken, bedeckt Erdschicht auf der Schlacken und dann pflanzt auf der Erdschicht. Merkmal ist, dass eine Gittergestellstruktur auf der Schlacken zu errichten, wessen Ende in der Schlacke bestattet ist.
Patent DE-202014007797-U1 (DE)
Title: Sanitärbereich für kompakte Wohnmobile
IPC: B60R15/00
Filed: 2014-09-23
Abstract: Sanitärbereich (2) für Wohnmobile (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Sanitärbereich (2) mindestens ein Element enthält, das durch die äußere Wand des Wohnmobils (1) aus der Grundfläche des Wohnmobils (1) herausgeschoben werden kann.
Patent DE-202014009192-U1 (DE)
Title: Kältegerät mit zwangsdurchlüftetem Verdampfer
IPC: F25D19/00
Filed: 2014-11-19
Abstract: Kältegerät mit einem in einer Verdampferkammer (1) angeordneten, zwangsdurchlüfteten Verdampfer (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Verdampfer (8) von steifen Wänden (2, 5; 19, 20) der Verdampferkammer (1) durch eine elastisch verformbare Ausgleichsschicht (17, 18, 24) beabstandet gehalten ist.
Patent DE-202014009731-U1 (DE)
Title: Feuerschalen Bausatz
IPC: F24B3/00
Filed: 2014-12-09
Abstract: Feuerschalen Bausatz Feuerschalen Bausatz dadurch gekennzeichnet, dass eine eigens für derartige Geometrien hergestellte Gussform, Schalungstrennmittel, optional einer Bewehrung und Schraubankern als Bausatz zusammengestellt ist und die Gussform im Selbstbauverfahren mit abbindenden Massen gefüllt wird und hierdurch eine Feuerschale hergestellt werden kann.
Patent DE-202014010016-U1 (DE)
Title: Unterdruckvorrichtung für einen pneumatischen Bremskraftverstärker
IPC: F16K15/02
Filed: 2014-12-22
Abstract: Unterdruckvorrichtung für einen pneumatischen Bremskraftverstärker, die zwischen dem Bremskraftverstärker und einer Unterdruckquelle angeordnet ist und mindestens eine Unterdruckleitung mit mindestens einem Rückschlagventil (1) enthält, wobei das Rückschlagventil (1) ein rohrförmiges Gehäuseteil (2) mit einem quellenseitigen- (3) und einem verstärkerseitigen Anschlussstutzenteil (4) aufweist, wobei im quellenseitigen Anschlussstutzenteil (3) mindestens ein Ventilelement (5) und ein Sieb (6) angeordnet ist, wobei das Ventilelement (5) mindestens einen Ventilsitz (7), einen längs verschiebbaren Ventilteller (8) und eine Druckfeder (9) enthält, wobei die Druckfeder (9) den Ventilteller (8) mit einer vorgegebenen Kraft gegen den Ventilsitz (7) beaufschlagt, wobei das Ventilelement (5) durch die Federkraft verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilelement (5) einen Ventiltopfteil (10) enthält, der formschlüssig in dem quellenseitigen Anschlussstutzenteil (3) angeordnet ist, wobei der innere Topfboden (11) als Ventilsitz (7) mit mindestens einer Durchlassöffnung (12) ausgebildet ist und am äußeren Topfboden (15) zur Abdeckung der Durchlassöffnung (12) das Sieb (6) angeordnet ist, wobei am inneren Topfboden (11) die Durchlassöffnung (12) durch den druckfederbelasteten Ventilteller (8) verschließbar ist, wobei sich die Druckfeder (9) zum quellenseitigen Anschlussstutzenteil (3) auf ein mit mindestens einer Durchgangsbohrung (13) versehenes Verschlusselement (14) abstützt, das im quellenseitigen Anschlussstutzenteil (3) fixiert ist.
Patent DE-202014100529-U1 (DE)
Title: Mobile Bedieneinheit für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-02-06
Abstract: Mobile Bedieneinheit (10) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend ein Gehäuse (11), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (11) einen ersten Abschnitt (12) aufweist, wobei der erste Abschnitt (12) aus einem Flüssigholzmaterial (20) und/oder einem Holz-Kunststoff-Verbundwerkstoff (21) ausgebildet ist.
Patent DE-202014104734-U1 (DE)
Title: Spleißvorrichtung zum Stumpfspleißen eines klebrigen Bandes
IPC: B65H21/00
Filed: 2014-10-01
Abstract: Spleißvorrichtung zum Stumpfspleißen eines klebrigen Bandes, insbesondere eines Stahl- oder Textilcordbandes, mit zwei Spleißbalkenpaaren bestehend jeweils aus einem oberen Spleißbalken und einem unteren Spleißbalken, an denen jeweils Spleißleisten in Form von Zahnleisten angeordnet sind, wobei die oberen Spleißbalken über eine erste Antriebseinrichtung vertikal relativ zu den unteren Spleißbalken aus einer angehobenen Nichtarbeitsstellung in eine abgesenkte Spleißstellung bewegbar sind, und wobei ein Spleißbalkenpaar in der Spleißstellung über eine zweite Antriebseinrichtung horizontal relativ zum anderen Spleißbalkenpaar bei gleichzeitigem Eingriff der einander zugewandten Zahnleisten bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Antriebseinrichtung pro Spleißbalkenpaar zwei Gewindespindeltriebe (18) mit zugeordneten Servomotoren (23) umfasst, wobei jeder Gewindespindeltrieb (18) eine über den Servomotor (23) angetriebene Gewindespindel (19), die am unteren Spleißbalken (8, 9) drehgelagert ist, und eine auf der Gewindespindel (19) laufende und mit dem oberen Spleißbalken (6, 7) gekoppelte Gewindemutter (20) umfasst, wobei zwischen die Gewindemutter (20) und den Spleißbalken (6, 7) eine den auf das in der Spleißstellung zwischen den oberen und unteren Spleißbalken (6, 7, 8, 9) geklemmte Band wirkenden Spleißdruck begrenzende Kolben-Zylinder-Einheit (24) vorgesehen ist.
Patent DE-202014104890-U1 (DE)
Title: Einlasssystem mit Schalldämpfervorrichtung
IPC: F02M35/12
Filed: 2014-10-14
Abstract: Einlass-Schalldämpfervorrichtung, die Folgendes umfasst: ein äußeres Gehäuse; mehrere sequentiell angeordnete Ausdehnungskammern, die durch Wände getrennt sind; und ein inneres Rohr, das in jeder der sequentiellen Ausdehnungskammern positioniert ist, wobei jedes der inneren Rohre eine Öffnung enthält, die eine fluidtechnische Verbindung zwischen einem Inneren des Rohrs und der entsprechenden Ausdehnungskammer bereitstellt, wobei eine Größe der Öffnungen in einer Stromabwärtsrichtung sequentiell zunimmt.
Patent DE-202015006124-U1 (DE)
Title: Getränkebecher und Deckel für einen solchen
IPC: B65D77/28
Filed: 2015-09-04
Abstract: Getränkebecher (10) mit kreisförmigem Deckel (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (12) oder ein Teil des Deckels (12) gegenüber dem Getränkebecher (10) rotierbar ist, wobei der Deckel (12) eine Mitnahmevorrichtung (14) zum Mitnehmen in Umfangsrichtung (u) eines Rührelements (16) aufweist, wobei die Mitnahmevorrichtung (14) gegenüber dem Mittelpunkt (M) des kreisförmigen Deckels (12) in radialer Richtung (r) nach außen versetzt ist.
Patent DE-202015008204-U1 (DE)
Title: Fotopuzzle im Inneren eines Schokoladen-Hohlkörpers
IPC: B65D85/60
Filed: 2015-12-01
Abstract: Fotopuzzle welches ein persönliches Fotomotiv enthält, dadurch gekennzeichnet, dass es sich im Inneren eines Schokoladen-Hohlkörpers befindet.
Patent DE-202015100752-U1 (DE)
Title: Massagegerät
IPC: A61H21/00
Filed: 2015-02-17
Abstract: Massagegerät zur Verwendung in einem vaginalen bzw. rektalen Hohlraum bzw. einer vaginalen bzw. rektalen Öffnung des menschlichen Körpers, mit einem Grundkörper (4), mit einem entlang einer Achse (6) längserstreckten Massageelement (8), das in Verwendungsposition wenigstens abschnittsweise mit einer Hohlraumwandung zu deren Massage interagiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Massageelement (8) wenigstens einen in radialer Richtung (10) zur Achse (6), elastisch verformbaren Federabschnitt (12) aufweist, der derart eingerichtet und ausgebildet ist, dass dieser in einem kompressiven Belastungszustand kontrahierend deformiert und sich beim Wechsel in einen Entlastungzustand selbsttätig rückformt, wobei dessen formbedingte Elastizität größer ist als dessen materialbedingte Elastizität.
Patent DE-202015101056-U1 (DE)
Title: Halterungsvorrichtung
IPC: A41F9/00
Filed: 2015-03-05
Abstract: Halterungsvorrichtung (1) zur Herstellung einer halternden Verbindung zweier Teile und/oder zweier Abschnitte eines Teils, insbesondere zum Verschließen eines Hosenbundes, umfassend: – eine Verankerungseinrichtung (2) zur Verankerung in einem der beiden Teile und/oder Abschnitte sowie – eine Verbindungseinrichtung (3) zur haltenden Verbindung der beiden Teile und/oder Abschnitte, dadurch gekennzeichnet, dass die Verankerungseinrichtung (2) eine Lagerungsvorrichtung (7) zur Lagerung der Verbindungseinrichtung (3) umfasst, in der die Verbindungseinrichtung (3) beweglich gelagert ist, wobei eine Klemmvorrichtung (6) vorgesehen ist, um eine lösbare Klemmung zwischen dem Verankerungsteil (2) und der Verbindungseinrichtung (3) herzustellen und die Verbindungseinrichtung (3) in einer bestimmten Position in der Lagerungsvorrichtung (7) zu halten.
Patent DE-202015102491-U1 (DE)
Title: Flügelrad für eine Flüssigkeitspumpe mit niedriger Turbulenz
IPC: F04D29/22
Filed: 2015-05-13
Abstract: Flügelrad mit niedriger Turbulenz für eine Fluidpumpe, wobei das Flügelrad mit niedriger Turbulenz umfasst: eine erste Basiswand (2) umfassend eine erste Innenfläche (21); und einen ersten Randbereich (22); eine zweite Basiswand (3), die zur ersten Basiswand (2) beabstandet ist und umfasst eine zweite Innenfläche (31), die der ersten Innenfläche (21) zugewandt ist; eine zweiten Randbereich (32); und einen Einlass (32), der durch die zweite Basiswand (21) hindurch ausgebildet ist; mehrere Führungsschaufeln (4), die mit der ersten Innenfläche (21) und der zweiten Innenfläche (31) verbunden sind, wobei die Führungsschaufeln (4) gewölbt und zu einander beabstandet sind, wobei jede der Führungsschaufeln (4) umfasst ein inneres Ende (41); ein äußeres Ende (42), das dem inneren Ende (41) entgegengesetzt ausgebildet ist; eine erste Schaufeloberfläche (43); und eine zweite Schaufeloberfläche (44), die der ersten Schaufeloberfläche (43) gegenüber ausgebildet ist; mehrere Rückwandplatten (5), die am ersten Randbereich (22) der ersten Basiswand (2) und dem zweiten Randbereich (32) der zweiten Basiswand (3) ausgebildet und ringförmig zueinander beabstandet sind, wobei jede der Rückwandplatten (5) mit dem äußeren Ende (42) einer entsprechenden Führungsschaufel (4) verbunden ist, und mehrere Läufer (6), wobei jeder der Läufer (6) zwischen zwei benachbarten Führungsschaufeln (4) und zwei mit den besagten zwei benachbarten Führungsschaufeln (4) verbundenen Rückwandplatten (5) ausgebildet ist, und wobei jeder der Läufer (6) umfasst einen Auslass (60), der zwischen zwei besagten Rückwandplatten (5) ausgebildet ist; einen laminaren Bereich (61), der nahe der ersten Schaufeloberfläche (43) einer der zwei benachbarten Führungsschaufeln (4) ausgebildet ist und mit dem Auslass (60) des Läufer (6) kommuniziert; und einen turbulenten Bereich (62), der nahe der zweiten Schaufeloberfläche (44) der anderen Führungsschaufel (4) ausgebildet und mit der entsprechenden Rückwandplatte (5) ausgerichtet ist.
Patent DE-202015106908-U1 (DE)
Title: Sattelzug-Omnibus
IPC: B62D53/06
Filed: 2015-12-17
Abstract: Sattelzug-Omnibus (1) mit einer Zugmaschine (2) und einem damit reversibel koppelbaren und entkoppelbaren Auflieger (3), welcher einen Fahrgastraum (20) aufweist, und welcher eine erste hintere Radanordnung (22) aufweist, die in einem hinteren Längendrittel (l1) des Aufliegers (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Auflieger (3) zumindest eine erste mittlere Radanordnung (21) aufweist, die in einem mittleren Längendrittel (l2) des Aufliegers (3) angeordnet ist.
Patent DE-202016001552-U1 (DE)
Title: Unterwassergrünfutterraufe
IPC: A01K61/02
Filed: 2016-03-09
Abstract: Gegenstand zur Unterwasser-Grünfutterverabreichung, als Futterraufe gefertigt und Unterwassergrünfutterraufe genannt, deren Größe je nach Art und Anzahl der damit zu verköstigenden Unterwasserbewohner und/oder des damit zu bestückenden Aquariums oder Teiches frei wählbar ist.
Patent DE-202016002322-U1 (DE)
Title: Kurbel, Wickelmechanismus mit einer solchen Kurbel und Behälter mit einer Planenabdeckvorrichtung, die einen solchen Wickelmechanismus mit Kurbel umfasst
IPC: G05G1/08
Filed: 2016-04-07
Abstract: Kurbel mit einem um eine Kurbeldrehachse (A) drehbaren Drehkörper (23) und einem damit zur gemeinsamen Drehung um die Kurbeldrehachse (A) gekoppelten, von dem Drehkörper (23) quer zur Kurbeldrehachse (A) abstehenden Kurbelhebel (50) zum Drehen der Kurbel (13) um die Kurbeldrehachse (A), dadurch gekennzeichnet, dass der Kurbelhebel (50) und der Drehkörper (23) durch einen Kopplungsmechanismus miteinander verbunden sind, der es ermöglicht, die Kopplung zwischen dem Kurbelhebel (50) und dem Drehkörper (23) wahlweise zu lösen, so dass der Kurbelhebel (50) relativ zu dem Drehkörper um die Kurbeldrehachse (A) drehbar ist, um ihn in eine geänderte Winkelstellung relativ zum Drehkörper (23) zu bewegen.
Patent DE-202016007361-U1 (DE)
Title: Oberfläche von Behandlungsliegen/-betten
IPC: A61G15/10
Filed: 2016-12-01
Abstract: Oberfläche der Konstruktion von Behandlungsliegen/-betten, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächen der Einzelelemente (Rücken-, Sitz- und Fußteil) der Behandlungsliegen/-betten infolge der Blechkonstruktion vollkommen glatt ausgestaltet sind.
Patent DE-202016008356-U1 (DE)
Title: Pissoir - Spiegel
IPC: A47G1/24
Filed: 2016-03-10
Abstract: Hauptanspruch Verwendung eines Spiegels, Pissoir-Spiegel genannt, Zweck dadurch gekennzeichnet, dass: 1.1. der Spiegel eine ovale Form hat, mit einer Höhe von 19 cm und einer Breite von 11 cm 1.2. der Neigungswinkel des Spiegels eine 13-Grad-Neigung nach vorn hat, von der Oberkante gemessen. 1.3. der Spiegel innerhalb seines Gehäuses in einer 13-Grad-Neigung fixiert ist. 1.4. das Gehäuse mit seiner Rückseite mit der Wand durch drei Dübelschrauben fest verbunden ist. 1.5. Die obere Tiefe des Gehäuses von der Vorderseite bis zur Wand 8,4 cm beträgt.
Patent DE-202016008833-U1 (DE)
Title: Unterlegematte für Fußbodenbeläge
IPC: E04F15/18
Filed: 2016-11-09
Abstract: Unterlegematte (10) für Fußbodenbeläge, gekennzeichnet durch:
 - eine Polyurethan-Schicht (14),
 - eine Schicht auf der Unterseite der Polyurethan-Schicht (14) zum Ausgleich von Unebenheiten auf einem Untergrund,
 - einen Selbstklebefilm (20) auf der Oberseite der Kunststoff-Schicht (14), umfassend eine Trägerfolie (12), eine auf die Trägerfolie (12) aufgebrachte Klebstoffschicht (22), und ein Gittergelege (24) aus Fasern, das in die Klebstoffschicht (22) eingebettet ist,
 - und eine abziehbare Schutzfolie (26) auf der Oberseite des Selbstklebefilms (20).
Patent DE-202016102068-U1 (DE)
Title: Luftleitblende und Deckenkassette mit Luftleitblende
IPC: F24F13/06
Filed: 2016-04-20
Abstract: Luftleitblende (100) für eine Deckenkassette einer raumlufttechnischen Anlage, mit – einem sich in einer ersten Ebene (E1) flächig erstreckenden ersten Abschnitt (10) zur Befestigung an einer Deckenkassette, – einem sich parallel zur ersten Ebene (E1) in einer zweiten Ebene (E2) flächig erstreckenden zweiten Abschnitt (20) zur Führung der aus der Deckenkassette austretenden Zuluft, – einem den ersten Abschnitt (10) mit dem zweiten Abschnitt (20) verbindenden, schräg zu den Ebenen (E1, E2) verlaufenden dritten Abschnitt (30) zur Umlenkung der aus der Deckenkassette austretenden Zuluft und – zu beiden Seiten des zweiten und dritten Abschnitts (20, 30) vom zweiten und dritten Abschnitt (20, 30) sich wenigstens abschnittsweise bis zur Höhe der ersten Ebene (E1) erstreckende Seitenwandungen (40).
Patent DE-202016103196-U1 (DE)
Title: Zweiteilige Radaufhängungseinheit
IPC: B60G7/00
Filed: 2016-06-16
Abstract: Radaufhängungseinheit (1) für ein Kraftfahrzeug, die eine erste Komponente (3) mit einer Radnabenaufnahme (9) für ein Rad (8) des Kraftfahrzeugs und genau eine zweite, längliche Komponente (2) mit einer zur ersten Komponente (3) entfernt angeordneten Lageraufnahme (4) für ein Lager (11) zur fahrzeugseitigen Festlegung der Radaufhängungseinheit (1) und zur Erstreckung in Längsrichtung des Kraftfahrzeugs aufweist, wobei wenigstens eine der Komponenten (2, 3) einen faserverstärkten Kunststoff aufweist dadurch gekennzeichnet, dass die erste Komponente (3) und die zweite Komponente (2) getrennt voneinander hergestellt und kraft- und/oder stoffschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016104671-U1 (DE)
Title: Einsatz für einen Kühlkörper und Kühlkörperbaugruppe mit einem solchen
IPC: H01L23/467
Filed: 2016-08-25
Abstract: Einsatz für einen mit Lamellen versehenen Kühlkörper, der eine Deckplatte und eine Vielzahl von Vorsprüngen aufweist, von denen sich jeder senkrecht von der Deckplatte an einem proximalem Ende dessen weg erstreckt, wobei der Einsatz relativ zum Kühlkörper befestigt ist, und wobei die Vielzahl von Vorsprüngen eine gleiche oder eine leicht geringere Höhe aufweist wie die der Lamellen des Kühlkörpers, so dass die Vielzahl von Vorsprüngen dafür ausgebildet ist, in Spalten zwischen benachbarten Lamellen des Kühlkörpers abwechselnd eingefügt zu sein.