baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008055933-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Nullage einer mehrachsigen Bearbeitungsmaschine
Inventor: GEISEL MARK
IPC: B23Q16/00
Filed: 2008-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Nulllage einer mehrachsigen Bearbeitungsmaschine, nämlich zur Bestimmung der Relativposition zwischen einem in einem theoretischen Nullpunkt der Bearbeitungsmaschine aufgespannten Maschinenkoordinatensystem und einem in einem physikalischen Nullpunkt der Bearbeitungsmaschine aufgespannten Referenzkoordinatensystem, mit zumindest den folgenden Schritten: a) Einspannen eines Referenzkörpers in die Bearbeitungsmaschine, wobei eine theoretische Relativposition zwischen dem Referenzkoordinatensystem und dem Maschinenkoordinatensystem bekannt ist; b) Bearbeiten des Referenzkörpers mit einem Werkzeug der Bearbeitungsmaschine an mindestens sechs Sollpositionen, die über mindestens drei jeweils nichtparallele Ebenen des Referenzkörpers verteilt sind; c) Vermessen des Referenzkörpers an den mindestens sechs bearbeiteten Istpositionen; d) Errechnen der tatsächlichen Relativposition zwischen dem Referenzkoordinatensystem und dem Maschinenkoordinatensystem aus den Sollpositionen und Istpositionen der Bearbeitung des Referenzkörpers.
Patent DE-102008056048-A1 (DE)
Title: Motor vehicle reflector has partial retro reflective reflector element, and front surface that is provided with convex curvature in radius, where reflection section is provided with other convex curvature in other radius
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21W107/10
Filed: 2008-11-05
Abstract: The motor vehicle reflector (11) has a partial retro reflective reflector element (15), and a front surface (19) that is provided with a convex curvature in a radius. A reflection section has another convex curvature in another radius. The both curvatures are provided concentrically in a section wise manner, where the former radius is smaller than the latter radius.
Patent DE-102008056084-A1 (DE)
Title: Zylinderförmiges Halbzeug zur Herstellung einer optischen Faser sowie Verfahren für die Herstellung desselben
Inventor: KRAUSE THOMAS
IPC: C03B37/018
Filed: 2008-11-06
Abstract: Bei einem bekannten Verfahren für die Herstellung eines maßhaltigen Halbzeugs zum Einsatz bei der Faserherstellung aus synthetischem Quarzglas wird auf der Außenwandung eines Quarzglas-Innenzylinders eine SiO2-Sootschicht aufgebracht und diese einer Sinterbehandlung unterzogen, bei der eine Sinterzone von außen nach innen durch die SiO2-Sootschicht wandert. Um hiervon ausgehend einerseits eine maßgenaue und verformungsarme Herstellung und andererseits eine hohe Kosteneffizienz zu erreichen, wirdng zu unterbrechen, bevor die Sinterzone die Außenwandung des Innenzylinders erreicht, so dass an der Innenzylinder-Außenwandung eine Zwischenschicht aus Poren enthaltendem, synthetischem Quarzglas verbleibt.
Patent DE-102008056834-A1 (DE)
Title: Producing alcohol and biomass, useful e.g. as raw material to produce alcoholic beverage, comprises accomplishing material separation of wine from residual solid body mass and introducing solid body mass to device for producing e.g. biogas
Inventor: SCHUETZE HARALD
IPC: C12P7/06
Filed: 2008-11-11
Abstract: Producing alcohol and biomass by fermentation of agricultural raw materials e.g. fruit, comprises: (a) accomplishing a material separation of the produced wine from the remaining solid body mass, after completion of the fermentation process; (b) introducing the solid body mass in a pumpable state to a device for producing biogas and/or bioenergy; and (c) converting the wine separated from the solid body mass into alcohol by distillation and subsequently feeding as raw material for the production of alcohol-containing products.
Patent DE-102008058629-A1 (DE)
Title: Ausgleichswelleneinheit
Inventor: SCHOBER MICHAEL
IPC: F16F15/26
Filed: 2008-11-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ausgleichswelleneinheit für einen Massenausgleich für eine Verbrennungsmaschine eines Kraftfahrzeugs, die zumindest eine Ausgleichswelle mit zumindest einem Ausgleichsgewicht und ein Gehäuseteil umfasst, in dem die Ausgleichswelle gelagert ist. Der Ausgleichswelle ist ein erstes Zahnrad zugeordnet, das mit einem zweiten Zahnrad kämmt. In dem Gehäuseteil ist ein Einführkanal gebildet, durch den, ausgehend von einer Montageöffnung, wenigstens eines der beiden Zahnräder in das Innere des Gehäuseteils einführbar ist, wobei der Einführkanal sich senkrecht zu der Längsachse der Ausgleichswelle erstreckt. Das erste Zahnrad und das zweite Zahnrad sind bezüglich der Erstreckungsrichtung des Einführkanals hintereinander angeordnet. Das Gehäuseteil umschließt den Umfang der Montageöffnung einstückig, wobei die Länge der Montageöffnung an der Außenseite des Gehäuseteils in einer Normalebene zu der Längsachse der Ausgleichswelle geringer ist als die Summe der Durchmesser der beiden Zahnräder. Hierdurch wird eine besonders hohe Stabilität erreicht.
Patent DE-102008062231-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zum Befestigen einer Sanitärarmatur sowie Adapter
Inventor: BECKMANN MICHAEL
IPC: E03C1/042
Filed: 2008-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung (1) zum Befestigen einer Sanitärarmatur (2) an einer Arbeitsplatte (3), die eine obere Deckplatte (4a) und eine davon beabstandete untere Deckplatte (4b) aufweist, mit einem Befestigungsschaft (5) der Sanitärarmatur (2) und mit einem Adapter (6), der eine sich in Längsrichtung (X) erstreckende Adapterhülse (7) aufweist. Um eine Befestigungsanordnung (1) zu schaffen, mit der eine Sanitärarmatur (2) an einer dicken Arbeitsplatte stabil befestigt werden kenn, schlägt die Erfindung vor, dass die Adapterhülse (7) einen Befestigungsabschnitt (7a) aufweist, mit dem sie mit dem Befestigungsschaft (5) verbindbar ist, und dass ein Teil des Adapters (6) einen Befestigungsabschnitt (8a) aufweist, mit dem er mit der unteren Deckplatte (4b) verbindbar ist. Ferner betrifft die Erfindung einen entsprechenden Adapter (6).
Patent DE-102008062925-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Waschmaschine
Inventor: PARK EUN JIN
IPC: D06F33/00
Filed: 2008-12-23
Abstract: Es ist ein Steuerungsverfahren für eine Waschmaschine offenbart. Dieses Steuerungsverfahren für eine Waschmaschine beinhaltet das Waschen von Waschgut, das in einer in der Waschmaschine vorhandenen Trommel aufgenommen ist, ein Primärspülen des gewaschenen Waschguts und des Inneren der Trommel unter Verwendung von sauberem Waschwasser, ein Primärentwässern des gespülten Waschguts sowie ein Sekundärspülen des entwässerten Waschguts unter Verwendung von sauberem Waschwasser.
Patent DE-102009002988-A1 (DE)
Title: Implantierbarer P-Wellen-Dispersionsdetektor
Inventor: DOERR THOMAS
IPC: A61N1/08
Filed: 2009-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromedizinisches Implantat mit - einer Fernfeld-Elektrokardiogrammerfassungseinheit (350, 360) zum Aufnehmen eines Fernfeld-Elektrokardiogrammsignals, die mit wenigstens zwei Elektroden zur Aufnahme elektrischer Signale verbunden oder zu verbinden sind, die den Verlauf eines Fernfeld-Elektrokardiogramms des rechten und des linken Vorhofes widerspiegeln, - einer Detektionseinheit (320), die ausgebildet ist, für atriale Herzaktionen kennzeichnende Signalmerkmale in einem Elektrokardiogrammsignal zu detektieren, - einer Mittelungseinheit (370), die mit der Aufnahmeeinheit und der Detektionseinheit verbunden und ausgebildet ist, ein gemitteltes P-Wellen-Signal zu generieren, indem die Mittelungseinheit eine Mehrzahl von einer jeweiligen detektierten atrialen Herzaktion zugeordneten Signalabschnitten des Elektrokardiogrammsignals miteinander mittelt, und - einer Auswerteeinheit (380), die mit der Mittelungseinheit (370) verbunden und ausgebildet ist, in dem jeweiligen gemittelten P-Wellen-Signal die Dauer einer gemittelten P-Welle zu bestimmen.
Patent DE-102009003557-A1 (DE)
Title: Dampfturbinenrotor und Verfahren zum Zusammenbau desselben
Inventor: COOPER GREGORY E
IPC: F01D5/02
Filed: 2009-03-02
Abstract: Es ist ein Dampfturbinenrotor (200) geschaffen. Der Rotor enthält wenigstens einen Lagerungsabschnitt (202) und einen Dampfpfadabschnitt (214), der wenigstens ein Ende (230) aufweist. Das wenigstens eine Ende enthält ferner einen Flansch (238) und eine Bohrung (234), wobei der Flansch und die Bohrung für eine Verbindung mit dem wenigstens einen Lagerungsabschnitt konfiguriert sind.
Patent DE-102009005634-A1 (DE)
Title: Fräswerkzeug und Schneidelement für ein Fräswerkzeug
Inventor: KISSELBACH ANDREAS
IPC: B23C5/04
Filed: 2009-01-21
Abstract: Fräswerkzeug zur Bearbeitung nicht metallischer Werkstoffe, insbesondere Holz, Holzwerkstoff und Kunststoff, mit einem Tragkörper (3), einer Mehrzahl darin umfangsseitig in eine entsprechende Anzahl sich in radialer Richtung erstreckenden Ausnehmungen (2) einsetzbarer, über eine Bohrung (15) mit dem Tragkörper (3) verschraubbarer Schneidelemente (1), die plattenförmig und im Querschnitt im Wesentlichen dreieckförmig ausgebildet und an einer Seitenkante mit einer Schneide (11) versehen sind, zeichnet sich durch folgende Merkmale des Schneidelementes (1) aus: a) der der Schneide (11) gegenüberliegende Bereich (12) ist gerundet, b) in die Unterseite (13) ist eine im Wesentlichen rechtwinklig zur Schneide (11) verlaufende Nut (14) vorgesehen, c) die Bohrung (15) unterteilt die Nut (14) vorzugsweise in zwei Bereiche und zeichnet sich durch folgende Merkmale der Ausnehmung (2) aus: d) einen sich von ihrem, als Auflagefläche für das Schneidelement (1) dienenden Boden (21) in radialer Richtung nach oben erstreckenden Steg (22), der zur Nut (14) korrespondiert, e) einer radialen Gewindebohrung (23), die vorzugsweise den Steg (22) in zwei Bereiche trennt, und zeichnet sich dadurch aus, dass f) das Schneidelement (1) nur mit seiner Unterseite (13), einer Seitenwandung (17 oder 18) der Nut (14) und einem Teil seines der Schneide (11) gegenüberliegenden Bereiches (12) Kontakt mit der Ausnehmung (2) hat.
Patent DE-102009006122-A1 (DE)
Title: Aktiv geregelter Modulationsindex für kontaktlose IC-Bauelemente
Inventor: IBRAHIMAGIC EDIN
IPC: H04L27/02
Filed: 2009-01-26
Abstract: Ein kontaktloses IC-Bauelement, das eine Erfassungsschaltung umfasst, die konfiguriert ist, um eine Trägerwelle zu erfassen, die mit digitalen Daten amplitudenumtastungs-(ASK-) moduliert wurde, und eine Nebenschlussschaltung, die konfiguriert ist, um die Trägerwelle auf einen vorbestimmten Spannungspegel zu regeln.
Patent DE-102009006287-A1 (DE)
Title: Türgeräuschunterdrückungsaufbau in einer Öffnungs-/Schließkörper-Antriebsvorrichtung
Inventor: SHIRAI NAKATSUNE
IPC: E05F15/16
Filed: 2009-01-27
Abstract: Es ist eine Antriebsvorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Fensterglasscheibe offenbart, die in einer Tür vorgesehen ist, die eine Innenverkleidung besitzt. Die Antriebsvorrichtung umfasst einen Motor, der in der Tür vorgesehen ist, und ein Regelgerät, das eine Antriebskraft vom Motor erhält und die Fensterglasscheibe selektiv öffnet und schließt. Die Türgeräusche umfassen Motorbetriebsgeräusche und Schwingungsübertragungsgeräusche, die entstehen, wenn eine Schwingung des Motors über das Regelgerät auf die Innenverkleidung übertragen wird. Der Motor ist so ausgelegt, dass eine Frequenzkomponente erster Ordnung in der Schwingung des Motors größer ist als irgendeine andere n-te Komponente (n ist eine ganze Zahl größer als oder gleich Zwei), so dass die Frequenzkomponente erster Ordnung in den Türgeräuschen größer ist als irgendeine andere n-te Komponente (n ist eine ganze Zahl größer als oder gleich Zwei).
Patent DE-102009007530-A1 (DE)
Title: Dunstabzugsvorrichtung mit selbsttätig drehmomentschaltender Sicherheitskupplung
Inventor: ECKARDT GERD
IPC: F24C15/20
Filed: 2009-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugsvorrichtung zum Absaugen von Dunst, Wrasen o. Ä. umfassend ein Gehäuse, wobei das Gehäuse mehrere Öffnungen aufweist, durch welche der Dunst, Wrasen o. Ä. in das Gehäuse einsaugbar ist, Abdeckungen, wobei jeder Öffnung eine Abdeckung zugeordnet ist, mit welcher die Öffnung verschließbar ist, einen Antrieb (1) zum Öffnen und Schließen der Öffnungen mit den Abdeckungen und einen Mechanismus (2 bis 8) zur Kopplung des Antriebs (1) mit den Abdeckungen. Der Mechanismus (2 bis 8) weist wenigstens eine selbsttätig drehmomentschaltende Sicherheitskupplung (C) auf, die geeignet und eingerichtet ist bei einem Blockieren der Abdeckungen beim Schließen oder Öffnen die Abdeckungen von dem Antrieb (1) zu entkoppeln.
Patent DE-102009008859-A1 (DE)
Title: Rechargeable button cell i.e. lithium ion button cell, has positive and negative electrodes that are connected with each other by laminar separator and orthogonally aligned to even base area and even cover area
Inventor: PYTLIK EDUARD
IPC: H01M50/167
Filed: 2009-02-09
Abstract: The cell (100) has a metallic cup part (101) and a metallic cover part (102) that are connected with each other in a sealing manner. The cup part and the cover form a housing with an even base area (103) and an even cover area (104) parallel to the even base area. A positive electrode (105) and a negative electrode (106) are formed as flat layers within the housing. The electrodes are connected with each other by a laminar separator (107) and orthogonally aligned to the even base area and the even cover area. An independent claim is also included for a method for producing a button cell.
Patent DE-102009010126-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: MOVLAZADA PARVIZ
IPC: F16F15/12
Filed: 2009-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer mit einem Eingangsteil und einem relativ und in begrenztem Umfang gegenüber diesem entgegen der Wirkung zumindest eines Energiespeichers verlagerbaren Ausgangsteil. Der zumindest eine Energiespeicher ist dabei an einer Seite an einem Widerlager abgestützt und beaufschlagt an seiner anderen Seite jeweils zumindest ein in Umfangsrichtung verlaufendes Wegprofil des Eingangs- und Ausgangsteils in der Weise, dass bei einer Relativverdrehung von Ausgangsteil und Eingangsteil gegeneinander der Energiespeicher Energie aufnimmt und bei einer Aufhebung der Relativverdrehung wieder abgibt.
Patent DE-102009015161-A1 (DE)
Title: Method for production of e.g. target specifications, on routes for adjustable parameter of motor vehicle, involves outputting target specification when driving through route section and/or same route is renewed
Inventor: KRAMMER JOSEF
IPC: B60W10/10
Filed: 2009-03-26
Abstract: The method involves uniquely driving through a route section and/or a route with a motor vehicle, and recording and storing route information e.g. curve profile, over the route in an electronic memory. A target specification for an adjustable motor vehicle parameter is determined based on the stored route information and a preset decision logic. The target specification is output when driving through the route section and/or the same route is renewed. The parameter is electronically controlled according to the specification while driving through the same route section and/or route is renewed.
Patent DE-102009017148-A1 (DE)
Title: Verbindungshalbleiter-LED und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: CHO MYONG SOO
IPC: H01L33/00
Filed: 2009-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbindungshalbleiter-LED, umfassend ein Si-Al-Substrat; mindestens eine Schutzschicht, die auf der Ober- und Unterseite des Si-Al-Substrats ausgebildet ist; und eine p-Typ-Halbleiterschicht, eine aktive Schicht und eine n-Typ-Halbleiterschicht, die auf der mindestens einen Schutzschicht, welche auf der Oberseite des Si-Al-Substrats ausgebildet ist, in direkter Folge übereinander geschichtet sind, sowie ein Verfahren zu deren Herstellung.
Patent DE-102009017540-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wiederherstellen verlorener und/oder beschädigter Daten
Inventor: LIVA GIANLUIGI
IPC: H03M13/13
Filed: 2009-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Wiederherstellen verlorener und/oder beschädigter Daten, die von einer Sendevorrichtung (10) an eine Empfangsvorrichtung (12) übertragen werden. Hierbei erfolgt ein Codieren der Daten durch einen Encoder (14), der mit der Sendevorrichtung (10) verbunden ist. Die Daten werden von der Sendevorrichtung (10) an die Empfangsvorrichtung (12) über eine Übertragungsvorrichtung (18) übertragen und durch einen mit der Empfangsvorrichtung (12) verbundenen Decoder (16) decodiert. Hierbei wird das Low-Density-Parity-Check-Verfahren angewandt, wobei beim Decodieren verlorene und/oder beschädigte Daten wieder hergestellt werden. Das Decodieren erfolgt durch das Lösen des Gleichungssystems der Parity-Check-Matrix H. Hierbei wird die Parity-Check-Matrix durch Spalten- und/oder Zeilenvertauschungen in eine Dreiecksform gebracht. Spalten eine Submatrix B der Matrix H, die den Triangularisationsprozess behindern, werden in eine Submatrix P der Matrix H verschoben, so dass der Triangularisationsprozess fortgeführt werden kann, bis die Matrix H außer der Submatrix P vollständig in eine Dreiecksform gebracht wurde. Auf einen Teil P1 der Submatrix P wird anschließend das Gaußsche Eliminationsverfahren angewendet. Erfindungsgemäß erfolgt die Auswahl der Spalte oder der Spalten der Submatrix B, die in die Submatrix P verschoben werden, basierend auf dem Gewicht der Spalte, das der Anzahl der Nicht-Null-Stellen in der Spalte entspricht und/oder dem Gewicht ...
Patent DE-102009019882-A1 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit Nachführlogik
Inventor: MOTZ MARIO
IPC: G01R33/06
Filed: 2009-05-04
Abstract: Eine integrierte Schaltung, die einen Verstärker und eine erste Schaltung umfasst. Der Verstärker ist konfiguriert, um ein erfasstes Signal zu empfangen und ein verstärktes Signal zu liefern. Die erste Schaltung ist konfiguriert, um ein erstes Signal zu verfolgen, das auf dem verstärkten Signal beruht. Die erste Schaltung umfasst einen ersten Komparator, eine Nachführlogik und einen ersten Digital-zu-Analog-Wandler. Der erste Komparator ist konfiguriert, um auf ein zweites Signal anzusprechen, das auf dem ersten Signal beruht, und ein Komparatorausgangssignal zu liefern. Die Nachführlogik ist konfiguriert, um das Komparatorausgangssignal zu empfangen und eine digitale Ausgabe zu aktualisieren. Der erste Digital-zu-Analog-Wandler ist konfiguriert, um die digitale Ausgabe zu empfangen und ein Nachführsignal zu liefern, das mit dem ersten Signal summiert wird, um das zweite Signal zu liefern.
Patent DE-102009021113-A1 (DE)
Title: Vehicle headlight has light emitting diodes as light sources arranged in matrix, where light-emitting diodes are switched on and switched off or dimmed individually and independently from each other
Inventor: GRIESINGER MANFRED
IPC: F21W107/10
Filed: 2009-05-13
Abstract: The vehicle headlight has light emitting diodes as light sources arranged in a matrix (1). The light-emitting diodes are switched on and switched off or dimmed individually and independently from each other. A projection lens (5) is provided for focusing light emitted by the light emitting diodes. The optical axis (OA1) of the vehicle headlight is inclined relative to the vehicle longitudinal axis (FLR) in the direction of vehicle outer side (FA).
Patent DE-102009021994-A1 (DE)
Title: Hydrolager
Inventor: HIRSCH VOLKER
IPC: F16F13/10
Filed: 2009-05-19
Abstract: Hydrolager aus einem Auflager und einem Traglager, die durch eine Tragfeder aus einem elastischen Material miteinander verbunden sind, und das einen mit einem Fluid gefüllten Arbeitsraum und einen damit hydraulisch kommunizierenden Ausgleichsraum hat, welche durch eine Trennwand voneinander getrennt sind, wobei das Traglager die Tragfeder und die Trennwand den Arbeitsraum umschließen und der Ausgleichsraum von der Trennwand und einem Rollbalg umgeben ist, und bei dem in der Trennwand ein "Dämpfungskanal" und eine Durchbrechung vorhanden ist, wobei in die Durchbrechnung (10) ein Element (11) eingefügt ist, welches einen Fluidaustausch zwischen dem Arbeitsraum und dem Ausgleichsraum erlaubt.
Patent DE-102009022587-A1 (DE)
Title: Fuel ventilation system for use as on-board refueling vapor recovery system for fuel tank of passenger car, has ventilation pipe lockable by roll-over valve, and float valve inserted into filling ventilation pipe
Inventor: RONGSTOCK DIETER
IPC: B60K15/035
Filed: 2009-05-26
Abstract: The system has a fuel filler pipe (18) opened in a fuel tank (2), and a filling ventilation pipe (6) attached to the fuel tank by a filling ventilation connection (4). A ventilation pipe (14) is extended from the fuel tank and lockable by a roll-over valve (12) that is arranged at the fuel tank. A float valve (8) is inserted into the filling ventilation pipe, which opens into a filter device (10) or the fuel filler pipe. The roll-over valve closes flow connection between the fuel tank and the filter device during roll-over of a motor vehicle. The filter device is designed as an activated charcoal filter.
Patent DE-102009026205-A1 (DE)
Title: Reinforcing cord for elastomeric products, particularly for use as carcass layer of vehicle pneumatic tires, has two threads made of non-metallic material, where threads are twisted together
Inventor: JUSTINE CAROLE
IPC: D02G3/04
Filed: 2009-07-20
Abstract: The reinforcing cord has two threads made of non-metallic material, where the threads are twisted together. The reinforcing cord is a hybrid cord, where one thread is made of polyketone and another thread is made of polyester or rayon. The cord is designed in a symmetrical or asymmetrical manner.
Patent DE-102009026364-A1 (DE)
Title: Leitschäufelchen eines Brenners für eine Brennkammer
Inventor: LACY BENJAMIN PAUL
IPC: F23R3/20
Filed: 2009-08-11
Abstract: Die vorliegende Anmeldung liefert einen Brenner (150) zur Verwendung mit einer Brennkammer (30) einer Gasturbinenmaschine (10). Der Brenner (150) kann eine Mittelnabe (100), einen Mantel (110), ein Paar von Brennstoffleitschaufeln (120), die sich von der Mittelnabe (100) zu dem Mantel (110) erstrecken, und ein Schäufelchen (160) enthalten, das sich von der Mittelnabe (100) und/oder dem Mantel (110) aus erstreckt und zwischen dem Paar Brennstoffleitschaufeln (120) positioniert ist.
Patent DE-102009027972-A1 (DE)
Title: Scherenhubvorrichtung
Inventor: KEIBACH DIETER
IPC: B66F7/06
Filed: 2009-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scherenhubvorrichtung (V) mit einem verschiebbaren lastaufnehmenden Tragteil (T), einer mit dem Tragteil (T) verbundenen Schereneinrichtung (1), die mindestens ein Scherenarmpaar mit zwei an einer Gelenkstelle (Xu, Xm, Xo, Xu', Xm', Xo') gelenkig verbundenen Scherenarmen aufweist, und einer mit der Schereneinrichtung (1) gekoppelten Hubeinrichtung (7, 7', 70, 70', 6, 6', 60, 60') zur Verschiebung des Tragteils (T). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Hubeinrichtung derart ausgebildet ist, dass eine Kraftrichtung einer von ihr auf die Schereneinrichtung (1) aufgebrachten resultierenden Kraft in Richtung einer Verschiebungsrichtung des Tragteils (T) verläuft.
Patent DE-102009035213-A1 (DE)
Title: Flexible Schalldämmabdeckung für einen belüfteten Sitz
Inventor: ANDERSSON CHRISTER
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-07-29
Abstract: Diese Erfindung betrifft eine Fahrzeugsitzbaugruppe, die eine untere Sitzbaugruppe und eine Rückenleund die Rückenlehnenbaugruppe eine äußere Oberfläche und einen Innenbereich haben. Der Fahrzeugsitz umfasst ein Belüftungssystem, das ausgebildet ist, Luft durch körperseitige Öffnungen in der äußeren Oberfläche zu bewegen, wobei das Belüftungssystem ein Gebläse und eine oder mehrere Gebläseöffnungen umfasst und die Gebläseöffnungen eine Fluidverbindung zwischen dem Gebläse und einem Äußeren der Sitzbaugruppe durch die äußere Oberfläche herstellen. Der Fahrzeugsitz enthält auch eine flexible Schalldämmabdeckung, die auf der Fahrzeugsitzbaugruppe montiert ist und die Gebläseöffnungen umgrenzt.