baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011108388-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines mobilen Telekommunikationsendgerätes
Inventor: BELLE PHILLIP
IPC: H04W4/80
Filed: 2011-07-22
Granted: 2013-12-12
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines mobilen Telekommunikationsendgerätes soll angegeben werden, welches als echte Alternative zur klassischen Visitenkarte einen schnellen und fehlerlosen Austausch von Kontaktdaten mit technischen, elektronischen Mitteln ermöglicht. Dazu werden mittels einer drahtlosen Verbindung weitere mobile Telekommunikationsendgeräte (1) innerhalb einer vorgegebenen Reichweite des mobilen Telekommunikationsendgerätes (1) gesucht, bei Erkennen eines zweiten mobilen Telekommunikationsendgerätes (1) innerhalb der vorgegebenen Reichweite (2) ein dem Benutzer (N1...Nn) des zweiten mobilen Telekommunikationsendgeräts (1) zugeordnetes Identifikationselement in einen internen Speicher des ersten mobilen Telekommunikationsendgerätes (1) geladen, das Identifikationselement (8) zusammen mit einem Bestätigungsbedienelement (10) auf einer Benutzerschnittstelle (4, 12) des ersten Telekommunikationsendgerätes (1) angezeigt, bei Betätigung des Bestätigungsbedienelements (10) eine Prüfung auf Vorliegen eines vom Benutzer (N1...Nn) des zweiten Telekommunikationsendgerätes (1) erzeugten und dem Benutzer (N1...Nn) des ersten Telekommunikationsgeräts (1) zugeordneten Einverständniselements durchgeführt, und bei Vorliegen des Einverständniselements Kontaktdaten (20) des Benutzers (N1...Nn) des zweiten mobilen Telekommunikationsendgeräts (1) in den internen Speicher des ersten mobilen Telekommunikationsendgerätes (1) geladen.
Patent DE-102011115573-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang-Drucksteuersystem
Inventor: LEE CHUNHAO J
IPC: F16K31/06
Filed: 2011-10-11
Granted: 2022-03-31
Abstract: Drucksteuersystem (316) für eine Kupplung (510; 311; 312), umfassend:ein Vorsteuerventil (512), das ein erstes Ventil (516) umfasst, wobei das Vorsteuerventil (512) ausgestaltet ist, um ein Vorsteuersignal zu erzeugen, und das erste Ventil (516) ein MEMS-Mikroventil ist;ein Regelventil (514) in Fluidverbindung mit dem Vorsteuerventil (512), wobei das Regelventil (514) ausgestaltet ist, um das Vorsteuersignal zu empfangen, und ausgestaltet ist, um ein Steuersignal auszugeben; undein Kupplungssteuerventil, das ausgestaltet ist, um die Kupplung (510; 311; 312) in Antwort auf das Steuersignal einzurücken und auszurücken,wobei das Vorsteuerventil (512) ferner ein zweites Ventil (518) umfasst und das Regelventil (514) ein herkömmliches mechanisches Regelventil ist,wobei das zweite Ventil (518) ein Schiebeventil auf MEMS-Basis ist. dadurch gekennzeichnet, dassdas Drucksteuersystem (316) ferner einen MEMS-Druckwandler (520) umfasst, wobei der MEMS-Druckwandler (520) ausgestaltet ist, um ein Druckprofil von dem Vorsteuersignal oder dem Steuersignal zu erfassen.
Patent DE-102011116891-B4 (DE)
Title: In sich zusammenfaltbarer Rollstuhl
Inventor: BELKACEM MOHAMED
IPC: A61G5/10
Filed: 2011-10-17
Granted: 2014-10-23
Abstract: In sich zusammenfaltbarer Rollstuhl bestehend aus zwei Rahmenteilen (1a, 1b) mit jeweils einem Antriebsrad (2) und einem lenkbaren Rad (3), wobei die Rahmenteile (1a, 1b) durch ein Scherengitter (4), einen Sitz (5), der auf Sitzauflagestreben (6) längs zur Fahrtrichtung beidseitig in den Rahmenteilen (1a, 1b) aufliegt, und einer Rückenlehne (7) miteinander verbunden sind, wobei die Sitzauflagestreben (6) in den beiden Rahmenteilen (1a, 1b) an vertikalen Rahmenholmen (10, 11) höhenverschiebbar sind und mit jeweils einen Arm des Scherengitters (4) drehbar gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (5) über ein Hebelgestänge (14), derart gelenkig mit einer Sitzauflagestrebe (6) in einem der Rahmenteile (1a oder 1b) verbunden ist, dass der Sitz (5) durch eine vertikale und eine Schwenkbewegung zwischen den beiden Rahmenteilen (1a, 1b) in eine angekippte und beim Zusammenfalten des Scherengitters in eine senkrechte Position bewegbar ist, die Rückenlehne (7) lösbar zwischen den Rahmenholmen (10) der beiden Rahmenteile (1a, 1b) befestigt und über einen Schwenkhebel (8) an einem der Rahmenholme (10) schwenkbar gelagert und derart in eine Position schwenkbar ist, in der er mit seiner Lehnenfläche (23) an der Sitzfläche (20) anliegt.
Patent DE-102011119534-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines beleuchtbaren Bauteils für den Innenraum eines Fahrzeugs und Verfahren zum Bilden einer Beleuchtungsanordnung
Inventor: KEYDEL TORALF
IPC: F21S43/00
Filed: 2011-11-26
Granted: 2023-11-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines beleuchtbaren Bauteils (1) für den Innenraum (8) eines Fahrzeugs, wobei- ein Verkleidungselement in einem ersten Bereich in einem Werkzeug durch Spritzguss gebildet wird, wobei ein zweiter und ein dritter Bereich des Werkzeugs durch einen Schieber freigehalten wird,- der Schieber so bewegt wird, dass er den zweiten Bereich freigibt und den dritten Bereich freihält,- ein lichtundurchlässiges Sichtelement (3) in dem zweiten Bereich in dem Werkzeug durch Spritzguss gebildet wird, wobei eine sichtbare Oberfläche (5) des Bauteils (1) gebildet wird,- der Schieber so bewegt wird, dass er den dritten Bereich freigibt,- ein zumindest teilweise lichtdurchlässiges Basiselement (2), das insbesondere opak ausgebildet ist, in dem dritten Bereich in dem Werkzeug durch Spritzguss gebildet wird, so dass das Sichtelement (3) und das Basiselement (2) eine gemeinsame Verbindungsfläche (4) bilden und wobei benachbart zu der sichtbaren Oberfläche (5) des Sichtelements (3) eine Leuchtoberfläche (6) des Bauteils (1) von dem Basiselement (2) gebildet ist, wobei bei einer Beleuchtung des Bauteils (1) über diese Leuchtoberfläche (6) des Basiselements (2) Licht aus dem beleuchtbaren Bauteil (1) austritt, und- vor dem Einspritzen des Verkleidungsteils eine erste Dekorationsfolie in das Werkzeug eingebracht wird und das Verkleidungsteil auf die erste Dekorationsfolie gespritzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Einspritzen des Verkleidungsteils eine zweite Dekorationsfolie in das Werkzeug eingebracht wird und das Sichtelement (3) auf die zweite Dekorationsfolie gespritzt wird.
Patent DE-102011120986-B4 (DE)
Title: Spritzgussverfahren zur Fertigung eines Faserverbund-Hohlprofilbauteils
Inventor: BRYMERSKI WOJCIECH
IPC: B29C45/33
Filed: 2011-12-13
Granted: 2017-11-30
Abstract: Spritzgussverfahren zur Fertigung eines Faserverbund-Hohlprofilbauteils (4) mit angespritzten Form- und/oder Funktionsstrukturen (5) aus einem thermoplastischen Kunststoff, wobei das Faserverbund-Hohlprofilbauteil (4) eine Faserwicklung (2) mit einer duroplastischen Matrix und darüber oder daran angeordnete Form- und/oder Funktionsstrukturen (5) aus thermoplastischem Kunststoff aufweist umfassend die Schritte a) Gießen eines Kerns (1) in einem ersten Werkzeug (10) mit einer dem Hohlprofil (4) entsprechenden Form, b) Tränken eines Fasermaterials (2) mit einem schnellhärtenden duroplastischen Matrixmaterial, c) Umwickeln des Kerns (1) mit dem getränkten Fasermaterial (2), d) Einlegen des umwickelten Kerns (1) in ein zweites Spritzgusswerkzeug (11) und Beaufschlagen mit Wärme, dabei zumindest Anhärten des duroplastischen Matrixmaterials und dadurch Fixieren des Fasermaterials (2), dabei Erhalten des kerngefüllten Hohlprofils (3), e) Spritzgießen der Form- und/oder Funktionsstrukturen (5) aus dem thermoplastischen Kunststoff an das kerngefüllte Hohlprofil (3) in demselben Spritzgusswerkzeug (11), f) Entformen des kerngefüllten Hohlprofils (3) mit den angespritzten Form- und/oder Funktionsstrukturen (5) und g) Erwärmen des Kerns (1) auf zumindest die Schmelztemperatur des Kerns (1) und dabei Ausschmelzen des Kernmaterials aus dem Hohlprofil (4).
Patent DE-102012000268-B4 (DE)
Title: Offshore-Windkraftanlage und Verfahren zur Errichtung der Offshore-Windkraftanlage
Inventor: MÖBIUS WERNER
IPC: F03D11/04
Filed: 2012-01-10
Granted: 2015-05-13
Abstract: Offshore-Windkraftanlage mit den folgenden Merkmalen: • ein ringförmiger, vorzugsweise massiver und flacher Fundamentkörper (18), • mehrere, in gleichmäßigem Abstand auf dem Fundamentkörper (18) vorzugsweise vertikal angeordnete hohle Stützen (22), • unterhalb des Fundamentkörpers (18) angeordnete hohle, nach unten offene vertikale Beine (40), die zu den Stützen (22) ausgerichtet und durchgängig mit diesen verbunden sind, • eine am oberen Ende der Stützen (22) angeordnete Plattform (24), • ein auf der Plattform (24) abgestützter Turmabschnitt (35), vorzugsweise Schaft, der über ein oberes Podest die Gondel (34) für die Windkraftanlage lagert.
Patent DE-102012021836-B4 (DE)
Title: Heißstempelnietvorrichtung
Inventor: AUER HANNES
IPC: B29C65/60
Filed: 2012-11-08
Granted: 2014-11-06
Abstract: Heißstempelnietvorrichtung mit einem temperierbaren Stempel (1), der einen Stempelkopf (4) aufweist, der mit einem aus schmelzbarem Material bestehenden Niet (7) in Druckkontakt bringbar ist, um diesen mit Wärme und Druck zu verformen, und mit einer Kühlvorrichtung zum Abkühlen des verformten Niets (7), die ein flüssigkeitsgekühltes Kühlelement (28) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das flüssigkeitsgekühlte Kühlemement (28) am Stempel (1) verschiebbar gelagert und zwischen einer Kontaktstellung, in der das Kühlelement (28) mit dem Stempelkopf (4) in wärmeleitendem Kontakt ist, und einer Nicht-Kontaktstellung verfahrbar ist, in der das Kühlelement (28) vom Stempelkopf (4) beabstandet ist.
Patent DE-102012024071-B4 (DE)
Title: Fahrradgenerator- und/oder Schaltvorrichtung
Inventor: KITAMURA SATOSHI
IPC: B62M25/08
Filed: 2012-12-07
Granted: 2021-08-26
Abstract: Fahrradgeneratorvorrichtung umfassend:ein Basiselement (82) das nicht drehbar an einer Nabenachse (50) gesichert ist,ein Drehpart (56), drehbar in Bezug auf eine Nabenhülle (52) und konfiguriert, um durch eine Kette (24) gedreht zu werden;ein Drehaufnahmeelement (60) drehbar an das Basiselement (82) montiert und drehbar durch ein Drehpart (56) eines Fahrrads (10); undein Dynamo (62) gestützt an dem Basiselement (82) und mit dem Drehaufnahmeelement (60) wirkgekoppelt, so dass der Dynamo (62) elektrische Energie erzeugt in Antwort auf die Drehung des Drehaufnahmeelementes (60).
Patent DE-102012107183-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Verdichters einer Kälteanlage sowie eine Kälteanlage
Inventor: PENG XIAOMING
IPC: F25B49/02
Filed: 2012-08-06
Granted: 2016-08-04
Abstract: Verfahren zur Regelung eines Verdichters (1) einer Kälteanlage, der einen Motor (1a) aufweist, wobei eine Steuerung (11) den Kältemittelstrom durch den Verdichter (1) über mindestens ein Ventil (7, 7') steuert und dadurch die Temperatur der Kühlstelle (6) geregelt wird, wobei außerdem mindestens eine Temperatur im Verdichter (1) gemessen und ausgewertet wird und eine Regelung der Temperatur der Kühlstelle (6) durch einen Ein- und Ausschaltbetrieb des Motors (1a) erreicht wird, wenn die Temperatur im Verdichter (1) eine obere Temperaturschwelle (T2) überschreitet und eine genauere Regelung der Temperatur der Kühlstelle (6) durch einen kontinuierlich eingeschalteten Betrieb des Motors (1a) erfolgt, sobald sich der Motor (1a) bis auf eine untere Temperaturschwelle (T0) abgekühlt hat, wobei die Steuerung (11) dabei eine dem Kältebedarf der Kühlstelle (6) entsprechende Stellgröße (9) in ein Schaltsignal (12) für das Ventil umsetzt, das ein getaktetes Öffnen und Schließen des Ventils (7, 7') bewirkt.
Patent DE-102012200169-B4 (DE)
Title: Aufhänganordnung für Schraubendreher
Inventor: KAO JUI-CHIEN
IPC: B25H3/04
Filed: 2012-01-06
Granted: 2014-06-05
Abstract: Aufhängvorrichtung für Schraubendreher mit: einem Hauptrahmen (10), welcher aufweist: ein Aufhängloch (121), das durch den Hauptrahmen (10) hindurch gebildet ist; und zwei zueinander parallelen langgestreckten Führungsnuten (111), wobei jede Führungsnut (111) aufweist: zwei langgestreckte Ränder; einen Boden; zwei zueinander parallele langgestreckte Leisten (1111), die jeweils einstückig mit den Rändern der Führungsnut (111) verbunden sind; und ein Positionierungsloch (1112), das durch das untere Ende der Führungsnut (111) gehend ausgebildet ist; und zwei langgestreckten Verbindungsvorrichtungen (20), die jeweils mit den Führungsnuten (111) verbunden sind und eine erste Verbindungsvorrichtung (20A) und eine zweite Verbindungsvorrichtung (20B) bilden, wobei jede Verbindungsvorrichtung aufweist: eine fest in einer entsprechenden Führungsnut (111) angebrachten Grundplatte (21), welche aufweist: eine Länge, die gleich der Länge der entsprechenden Führungsnut (111) ist; eine Anlagefläche (211), welche an dem Boden der entsprechenden Führungsnut (111) anliegt; eine der Anlagefläche (211) der Grundplatte (21) entgegengesetzte Verbindungsfläche (212), an welcher die beiden Leisten (1111) der entsprechenden Führungsnut (111) anliegen; und einen fest an der Anlagefläche (211) angebrachten und von dieser abstehenden Knopf (213), der in das Positionierungsloch (1112) der entsprechenden Führungsnut (111) eingreifend befestigt ist; mehrere Halter (22), die in Abständen fest an der Verbindungsfläche (212) angebracht sind, und wobei jeder Halter (22) in der folgenden Reihenfolge aufweist: ein weites Loch (221), das durch den Halter (22) hindurchgehend und nahe der Verbindungsfläche (212) ausgebildet ist; ein erstes Schaftloch (222), das durch den Halter (22) hindurchgehend ausgebildet ist, mit dem weiten Loch (221) verbunden ist und einen Durchmesser aufweist; ein zweites Schaftloch (223), das durch den Halter (22) hindurchgehend ausgebildet ist, mit dem ersten Schaftloch (222) verbunden ist und einen Durchmesser aufweist, der von dem Durchmesser des ersten Schaftlochs (222) verschieden ist; und ...
Patent DE-102012213982-B4 (DE)
Title: Gurtbringer für einen Sicherheitsgurt und eine Sicherheitsgurteinrichtung mit einem Gurtbringer
Inventor: WITTENBERG GEERT HELGE
IPC: B60R22/03
Filed: 2012-08-07
Granted: 2014-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gurtbringer (5) für einen Sicherheitsgurt mit einem an einem Abschnitt des Sicherheitsgurtes anliegenden Führungsteil (12) und einem biegesteifen Band (11), an dessen Ende das Führungsteil (12) angeordnet ist, und einem Vorratsspeicher (9), aus dem das Band (11) mittels eines Antriebes (7) aus einer Ruhestellung (I) in eine Präsentierstellung (II) ausfahrbar ist, wobei der Antrieb (7) an dem Ausgang des Vorratsspeichers (9) angeordnet ist und das Band (11) unmittelbar antreibt.
Patent DE-102013001585-B4 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung
Inventor: FECHTELPETER CHRISTIAN
IPC: B60R19/18
Filed: 2013-01-30
Granted: 2018-11-22
Abstract: Stoßfängeranordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen verlagerbaren vorderen Querträger (2), welcher sich wenigstens abschnittsweise zwischen zwei Deformationselementen (4) erstreckt, wobei die Deformationselemente (4) jeweils ein verlagerbares Segment (11) und ein ortsfestes Segment (10), welche relativ zueinander bewegbar sind, umfassen, wobei das verlagerbare Segment (11) mit dem vorderen Querträger (2) gekoppelt ist und das ortsfeste Segment (10) mit der Fahrzeugkarosse (16) direkt oder über eine Flanschplatte gekoppelt ist, wobei benachbart zum vorderen Querträger (2) ein ortsfester hinterer Querträger (3) angeordnet ist und sich zwischen den Deformationselementen (4) erstreckt, wobei der hintere Querträger (3) mit dem ortsfesten Segment (10) des Deformationselementes (4) oder über Flanschplatten an der Fahrzeugkarosse spielfrei gekoppelt ist, wobei wenigstens ein Verriegelungselement (7) vorgesehen ist, welches den vorderen Querträger (2) und/oder das verlagerbare Segment (11) des Deformationselementes (4) in einer Ausgangsposition hält, wobei eine Zustandsänderung des Verriegelungselements (7) von einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung ereignisgesteuert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Querträger (2) in der Entriegelungsstellung des Verriegelungselementes bei einem Fußgängeraufprall entgegen der Fahrtrichtung (X) von einer Ausgangsposition in eine Fußgängerschutzposition verlagert ist.
Patent DE-102013022030-B4 (DE)
Title: Verfahren zur elektrolytischen Oberflächenmodifizierung von flächigen Metallwerkstücken in sulfatometallhaltigen Kupfersulfat-Behandlungsflüssigkeiten, flächiges Metallwerkstück und dessen Verwendung
Inventor: SEIDEL ANDREAS
IPC: C25D7/06
Filed: 2013-12-19
Granted: 2017-10-05
Abstract: Verfahren zur elektrolytischen Oberflächenmodifizierung eines flächigen Metallwerkstücks, bei dem wenigstens eine Oberfläche des flächigen Metallwerkstücks in einer Behandlungsflüssigkeit anodisch gepolt wird und dadurch ein anodischer Auflösungsprozess induziert wird, und dann die wenigstens eine Oberfläche des flächigen Metallwerkstücks in der Behandlungsflüssigkeit kathodisch gepolt wird und dadurch ein kathodischer Abscheidungsprozess zur Abscheidung eines oder mehrerer Metalle auf der wenigstens einen Oberfläche des flächigen Metallwerkstücks induziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Behandlungsflüssigkeit eine leitende Flüssigkeit auf der Basis von Schwefelsäure/Sulfat-Lösungen des Kupfers verwendet wird und die Behandlungsflüssigkeit ferner ein oder mehrere Mitglieder, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Yttrium, Lanthan und Lanthanoiden, enthält, wobei das Verhältnis zwischen (i) der Summe der Stoffmengenanteile von Yttrium, Lanthan und/oder der Lanthanoide, soweit enthalten, und (ii) dem Stoffmengenanteil von Kupfer 0,0182 oder mehr beträgt.
Patent DE-102013206239-B4 (DE)
Title: Wischhebelanordnung und Wischblatt
Inventor: LEE KI YOUNG
IPC: B60S1/40
Filed: 2013-04-09
Granted: 2020-10-29
Abstract: Wischhebelanordnung (11), aufweisend:
 einen oberen Hebel (22; 51) und einen unteren Hebel (23; 24; 52), wobei der untere Hebel (23; 24; 52) einen unteren Eingriffbogenabschnitt (23g; 24g) aufweist;
 eine Vielzahl von Gelenkverbindungsteilen (22f; 51c), welche schwenkbar zu jedem der gegenüberliegenden Längsenden des oberen Hebels (22; 51) gekoppelt sind;
 eine Vielzahl von passenden Gelenkverbindungsteilen (23e; 24e; 52c), welche auf dem unteren Hebel (23; 24; 52) angeordnet sind, worin die Vielzahl von Gelenkverbindungsteilen (22f; 51c) eingepasst sind; und
 einen oberen Pressbogenabschnitt (51d), welcher auf dem oberen Hebel (22; 51) über der Vielzahl von Gelenkpressteilen angeordnet ist, wobei der obere Pressbogenabschnitt (51d) in gleitbaren Kontakt mit dem unteren Eingriffbogenabschnitt (23g; 24g) ist;
 wobei ein Radius der Krümmung eines konkaven Bogens des oberen Pressbogenabschnitts (51d) und des unteren Eingriffbogenabschnittes (23g; 24g) größer als der Radius der Krümmung eines konvexen Bogens des oberen Pressbogenabschnitts (51d) und des unteren Eingriffbogenabschnittes (23g; 24g) ist, und die Gelenkverbindungsteile (22f; 51c) nicht in Eingriff mit den oberen und unteren Bereichen der passenden Gelenkverbindungsteile (23e; 24e; 52c) sind, während der obere Pressbogenabschnitt (51d) in Eingriff mit dem unteren Eingriffbogenabschnitt (23g; 24g) ist.
Patent DE-102013216859-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzspule und damit arbeitendes Magnetresonanzgerät und Magnetresonanzsystem, sowie Verfahren zum Betrieb der Magnetresonanzspule
Inventor: EBERLER LUDWIG
IPC: G01R33/34
Filed: 2013-08-23
Granted: 2018-11-22
Abstract: Magnetresonanzspule (21, 22) für ein Magnetresonanzgerät (1) mit- einem Messraum (2) für ein Untersuchungsobjekt (P),- einer zylindrischen Birdcage-Antennenanordnung (5), die eine Mehrzahl von zumindest bereichsweise um den Messraum (2) angeordneten Antennenelementen (6)in Form von umfänglichen Antennenringen (6a) oder diese verbindenden axiale Mantelstäben (6b) aufweist, wobei die Antennenelemente (6) elektrische Bauteile (11, 12), insbesondere reaktive kapazitive (11) und/oder induktive Systeme (12), enthalten,- mindestens zwei zueinander insbesondere um 90° phasenversetzte Antennenspeisungen (14, 15), mittels welchen Hochfrequenzenergie der Birdcage-Antennenanordnung (5) zuführbar ist, wobei die Antennenspeisungen (14, 15) mindestens eine symmetrische Speisung (14) über mindestens eines der elektrischen Bauteile (11, 12) der Birdcage-Antennenanordnung (5), sowie mindestens eine zugeordnete asymmetrische Speisung (15) zwischen der Birdcage-Antennenanordnung (5) und einem Schirmanschluss, vorzugsweise Hochfrequenzschirmsystem (10), beinhaltet.
Patent DE-102013225292-B4 (DE)
Title: Schleifmaschine zum schleifen von zentrischen und/oder exzentrischen lagerstellen an wellenteilen mit einer lünette zum abstützen der lagerstellen
Inventor: JUNKER ERWIN
IPC: B24B41/06
Filed: 2013-12-09
Granted: 2018-11-15
Abstract: Schleifmaschine zum Schleifen von zentrischen und/oder exzentrischen Lagerstellen (9) an Wellenteilen (6),
 - mit einer Lünette (7), wobei die Lünette (7) zwei an die zentrische Lagerstelle (9) zustellbare Stützteile (11) aufweist, welche die zentrische Lagerstelle (9) an jeweiligen voneinander beabstandeten Umfangsbereichen abstützen, wobei das Werkstück(6) mit seiner zentrischen Lagerstelle (9) in der Abstützposition abgestützt wird und wobei die Stützteile (11) unter Bildung eines Öffnungswinkels zueinander an je einer Seitenflanke (22) eines gabelartig sich öffnenden Prismas (10) an einem Lünettenarm (19) in fester Position zueinander und zum Lünettenarm (19) und in der Abstützposition untermittig zur Längsachse (5) der zentrischen Lagerstelle (9) derart angeordnet sind, dass eine zwischen beiden Stützteilen (11) gebildete Winkelhalbierende einen festen spitzen Winkel zur durch die Längsachse (5) der zentrischen Lagerstelle (9) verlaufenden Senkrechten aufweist und eine CNC-gesteuerte lineare Zustellung der Lünette (7) an die zentrische Lagerstelle (9) entlang dieser Winkelhalbierenden erfolgt,
 - mit einer Steuervorrichtung, mittels welcher während des Schleifens oder nach dem Schleifen einer Lagerstelle mittels einer Schleifscheibe (4) die Lünette (7) an eine zentrische Lagerstelle anstellbar und die Schleifscheibe (4) bis zum Fertigmaß der Lagerstelle (9) zustellbar sind, und
 - mit einer Messvorrichtung, mittels welcher Messsignale des Durchmessers der zentrischen Lagerstelle für die Zustellposition der Lünette (7) und die CNC-gesteuerte X-Achsen-Position der Schleifscheibe (4) an der Lagerstelle (9) an die Steuereinrichtung der Schleifmaschine übermittelbar sind, auf deren Basis die Zustellpositionen der Lünette (7) und der Schleifscheibe (4) steuerbar sind, wobei die CNC-gesteuerten Zustellachsen der Lünette (7) und der Schleifscheibe (4) miteinander elektronisch gekoppelt sind.
Patent DE-102014002433-B4 (DE)
Title: Kettenblattabdeckung
Inventor: RIBEIRO MIRANDA JOAO CARLOS
IPC: B62J13/00
Filed: 2014-02-20
Granted: 2016-06-16
Abstract: Abdeckscheibe für das Kettenblatt (5) eines Fahrrades mit einem Elektromotor (7) und zwei Tretkurbeln, von denen die kettenblattseitige Tretkurbel (2) zur Montage auf einem Wellenzapfen (8) des Elektromotors (7) ausgebildet ist und die Abdeckscheibe (9), die zumindest mittig eine Öffnung hat, mit dieser Tretkurbel (2) an deren dem Kettenblatt (5) zugewandten Seite schraubenlos drehfest verbunden ist.
Patent DE-102014004124-B4 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung
Inventor: KAPLER KAI UWE
IPC: B60R13/01
Filed: 2014-03-24
Granted: 2017-08-24
Abstract: Abdeckvorrichtung (1) für eine Ladekante (22) an einem Fahrzeug (20), mit einem steifen, aufstellbaren Basisteil (2) und mit einem Materialabschnitt (4b), dadurch gekennzeichnet, dass der Materialabschnitt (4b) als flexible Bahn (4) ausgebildet ist und sich an das Basisteil (2) anschließt und dass das Basisteil (2) und/oder der Materialabschnitt (4b) Abstandsmittel aufweisen, mit denen der Materialabschnitt (4b) am Basisteil (2) von einer Endkante (3) frei und flexibel herabhängt und dabei in einem Abstand vom Basisteil (2) gehalten ist, wenn sich das Basisteil (2) in einem aufgestellten Parkzustand befindet.