baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10046215-B4 (DE)
Title: Fluorochrome und deren Verwendung
Inventor: HAALCK LUTZ
IPC: C09B23/02
Filed: 2000-09-19
Granted: 2004-04-15
Abstract: Wasserlösliches Fluorochrom der allgemeinen Formel I,   worin  a) Z eine Verbindung der allgemeinen Formel II   mit n = 0, 1, 2 oder 3 oder eine Verbindung der allgemeinen Formel III   oder eine Verbindung der allgemeinen Formel IV und V   mit m = 1, 2, 3 oder 4 ist und  
 b) mindestens einer der Reste R 5  bis R 8  ausgewählt ist aus der Gruppe der  Carbonsäuren, aktivierten Ester, Acylazide, Acylhalogenide, Acylnitrile, Aldehyde, Anhydride, Arylamide, Alkylhalogenide, Aniline, Alkylsulfonate, Arylhalogenide, Thiole, Azide, Aziridine, Borate, Carbodiimide, Diazoalkane, Epoxide, Glycerole, Haloacetamine, Halotriazine, Hydrazine, Hydroxylamine, Imidoester, Isocyanate, Isothiocyanate, Maleimide, Phosphoramidite, Silylhalogene, Sulfonsäureester und Sulfonsäurechloride und  c) mindestens ein Spirozentrum (3, 3') vorliegt, wobei die Reste R 1  mit R 2  und/oder R 3  mit R 4  Alicyclen und/oder Heterocyclen bilden und/oder mindestens einer der Reste R 1  bis R 4  ein geradkettiger, verzweigter und/oder ein Heteroatom enthaltender Kohlenwasserstoffrest (C 1 -C 24 ) ist,  d) X –  ein an...
Patent DE-10054744-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung des zur Betätigung eines Bremsenaktuators vorgesehenen Sollbremskraftsignals in einer Bremsenbetätigungsanlage für Kraftfahrzeuge
Inventor: KLUSEMANN RAINER
IPC: B60T13/68
Filed: 2000-11-04
Granted: 2010-06-10
Abstract: Verfahren zur Regelung des zur Betätigung eines Bremsenaktuators vorgesehenen Sollbremskraftsignals (2) in einer Bremsenbetätigungsanlage für Kraftfahrzeuge in Abhängigkeit von der Bremskraftanforderung (1, 1'), die durch den Fahrer oder durch eine Bremsenregelungseinrichtung erzeugt wird, bei dem der zeitliche Gradient (4) der Bremskraftanforderung bestimmt wird und die an den Aktuator übermittelte Sollbremskraft von einem Anfangswert (5), der je nach Vorzeichen des Gradienten niedriger bzw. höher als die angeforderte Bremskraft (6) ist, über einen fest vorgegebenen oder berechneten Mindestzeitraum T im wesentlichen vollständig an die angeforderte Bremskraft herangeführt wird und bei dem weiterhin während des Heranführens der Sollbremskraft bei einem positiven Gradienten nach Überwindung eines Lüftspiels des Aktuators ein bei der Erhöhung der Sollbremskraft für die Antriebskomponente des Kraftfahrzeugs höchstzulässiger Schwellenwert für den Gradient (3) nicht überschritten wird, wenn ein Antriebsmoment auf das abzubremsende Rad wirkt.
Patent DE-10055208-B4 (DE)
Title: Einheit für Behälter-Rücknahmeautomaten
Inventor: KRULL HANS-PETER
IPC: B65G47/24
Filed: 2000-11-07
Granted: 2004-01-22
Abstract: Einheit für Behälter-Rücknahmeautomaten, mit einer Fördervorrichtung zum Transport der Behälter in Richtung ihrer Längsachse, mit zwei längs des Förderweges angeordneten, durch einen Drehantrieb antreibbaren Walzen, die aus einer neutralen Position in eine Identifizierungsposition überführbar sind, in der sie den Behälter außer Eingriff mit der Fördervorrichtung bringen und ihn in Drehung versetzen, und mit Sortiermitteln zum selektiven seitlichen Abführen des Behälters von der Fördervorrichtung in Abhängigkeit von der Identifizierung, dadurch gekennzeichnet, daß die Fördervorrichtung aus zwei endlosen Förderbändern (6, 7) besteht, von denen jedes mit einer der Walzen (1, 2) ein gemeinsames Element bildet, daß die Förderbänder (6, 7) in der neutralen Position der Walzen (1, 2) zugleich als seitliche Führungen für den auf ihnen transportierten Behälter (8) dienen, und daß die aus den Walzen (1, 2) und den Förderbändern (6, 7) bestehenden Elemente in eine Sortierposition überführbar sind, in der der seitliche Abstand der Walzen (1, 2) voneinander so groß ist, daß der Behälter (8) zur einen oder anderen Seite herunterfallen kann.
Patent DE-10059634-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von pulverförmigen Alkylsulfaten
Inventor: NISHIGAKI FUTOSHI
IPC: C07C305/06
Filed: 2000-12-01
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines pulverförmigen
Alkylsulfates, umfassend das Trocknen einer wässrigen Aufschlämmung mit
einem Feststoffgehalt von 60 bis 85 Gew.-%, die einen pH von nicht
weniger als 7,5 hat und ein Alkylsulfat und Natriumcarbonat in einem
Anteil von 0,05 bis 10 Gew.-Teilen Natriumcarbonat, bezogen auf 100
Gew.-Teile Alkylsulfat, und Phosphat als Puffer enthält.
Patent DE-10063227-B4 (DE)
Inventor: SCHUBERT CHRISTIAN
IPC: B60T17/00
Filed: 2000-12-19
Granted: 2005-10-13
Abstract: The invention relates to a pneumatic brake force producing device comprising at least one suction device for the surrounding air. The aim of the invention is to prevent the condensation of air humidity in the brake force producing device. According to the invention, this can be achieved in an especially reliable manner by passing the aspirated air through a condenser before it enters the brake force producing device. The air-guiding parts in said condenser are at a lower temperature than the air-guiding parts of the brake force producing device in such a way that enough air humidity from the air condenses in the condenser to avoid further condensation in the brake force producing device.
Patent DE-10066045-B4 (DE)
Title: Image generation unit for document processing has block division unit, luminance value output section, adjustment units, digitization section, object block selection unit, ranging section and calculation unit.
Inventor: TAKAHASHI SADAO
IPC: H04N1/405
Filed: 2000-04-25
Granted: 2006-05-18
Abstract: The image recording system digitizes the CCD output corrects for illumination and camera conditions (103-106) and binarizes (123) it by threshold comparison (122) for compression (124) and image storage (125). Independent claims are included for an image digitizer, an image detection method, and for a computer readable medium.
Patent DE-10066462-B4 (DE)
Title: CD-Verpackung aus Fotopapier
Inventor: SCHWITHAL HERMAN
IPC: G11B23/033
Filed: 2000-09-09
Granted: 2016-09-08
Abstract: Verpackung für einen Datenträger (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackung (2) zumindest größtenteils aus Fotopapier oder wesentlich oder vollständig aus bedruckbarem Papier, welches von einem Entwicklungslabor mittels einer geeigneten Druckmaschine bedruckbar ist, besteht, wobei die Verpackung (2) Werbeinformationen aufweist, die mit Bilddaten eines Kunden vermischt sind.
Patent DE-10113352-B4 (DE)
Title: Verschließbarer Düsenkörper sowie Verfahren zum Verschluss desselben
Inventor: HEHL KARL
IPC: B29C45/20
Filed: 2001-03-20
Granted: 2005-03-03
Abstract: Düsenkörper (10,10')
für eine
Spritzgießmaschine
zur Verarbeitung von Kunststoffen und anderen plastifizierbaren
Massen mit  – einer
Düsenöffnung (11)
zum Einspritzen des plastifizierten Materials in eine Spritzgießform (25),  –wenigstens
einem in der Düsenöffnung (11)
mündenden Düsenkanal
(12,12') zur Verbindung mit einem Plastifizierzylinder (30),  – wenigstens
einem von einem Betätigungsorgan
(40) zu betätigenden,
im Düsenkörper (10,10')
angeordneten Verschlusselement (13,13') zum, bedarfsweisen Verschluss des
Düsenkanals
(12,12'), wobei das Verschlusselement (13,13') in Verschlussstellung
einen mit der Spritzgießform (25)
zumindest zeitweise in offener Verbindung stehenden Nachdruckraum
(14) abtrennt,  – wenigstens
einem weiteren, dem Düsenkörper (10,10') zugeordneten
Betätigungsorgan
(41) zur Beeinflussung des Nachdruckraums mittels eines Druckelements
(16,16),  dadurch gekennzeichnet, dass das Druckelement (16,16') im
Düsenkörper (10,10')
angeordnet und unabhängig
von Düsenkörper und
Plastifizierzylinder (30) betätigbar
ist.
Patent DE-10117222-B4 (DE)
Inventor: THURMUELLER OLIVER
IPC: C25B3/23
Filed: 2001-04-06
Granted: 2004-12-30
Abstract: Preparation of glycine derivatives comprises electrochemically oxidizing the hydroxide groups of  beta -hydroxyethylammonium compounds to yield the corresponding acid.
Patent DE-10118229-B4 (DE)
Title: Hydraulisch dämpfendes Buchsenlager
Inventor: VOSSEL ANDREAS
IPC: F16F13/18
Filed: 2001-04-11
Granted: 2007-03-29
Abstract: Hydraulisch
dämpfendes
Buchsenlager, bei dem ein inneres Gummilager, welches ein im Wesentlichen
zylindrisches oder der Zylinderform angenähertes Innenteil (1) mit einer
axialen Durchgangsbohrung (2), eine das Innenteil (1) umgebende
Außenhülse (3)
sowie ein zwischen dem Innenteil (1) und der Außenhülse (3) eingeordnetes und mit
der Außenhülse (3)
durch Vulkanisation verbundenes elastomeres Dämpfungsglied (4) aufweist, an
seinen axialen Enden von Kammern (5, 5') zur Aufnahme eines fluiden
Dämpfungsmittels
umgeben ist, wobei die Kammern (5, 5') von einem separat um das
Gummilager herum angeordneten Hydraulikbereich gebildet werden, welcher
einen auf die Außenhülse (3)
des Gummilagers aufgeschobenen starren Kanalträger (6) mit einem Kanal (7)
zur strömungsleitenden
Verbindung der Kammern (5, 5'), eine sich axial auf dem Kanalträger abstützende Außenbuchse
(8) und axial beidseitig des Gummilagers angeordnete Mittel (9,
9') zum Verschließen
des Buchsenlagers aufweist, wobei die Mittel (9, 9') jeweils aus
einem Elastomer bestehen, in dessen radial äußerem Bereich ein Stützring (12,...
Patent DE-10119273-B4 (DE)
Title: Hebegerät
Inventor: GEIS GERHARD
IPC: B66C1/66
Filed: 2001-04-20
Granted: 2006-07-06
Abstract: Hebegerät zum Transport
eines Containers mit einem Hauptrahmen und zwei Verschiebeträgern, wobei
jeweils ein Verschiebeträger
an einem längsseitigen
Ende des Hauptrahmens ausmündend
in Längsrichtung
des Hauptrahmens verschiebbar gelagert ist, wobei an den freien
längsseitigen
Enden der Verschiebeträger Aufnahmen
zur Ankopplung an den Container vorgesehen sind, und wobei die Verschiebeträger aus
Kohlefaser-Verbundwerkstoffen bestehen und mittels wenigstens eines Elektroantriebs
angetrieben und mittels Rollenlagerungen im Hauptrahmen geführt sind,
gemäß Patent    DE 101 01 986 B4   ,
dadurch gekennzeichnet, dass zum Antrieb jedes Verschiebeträgers (3)
wenigstens ein Linearantrieb (37) vorgesehen ist.
Patent DE-10120010-B4 (DE)
Title: Elektrophotographischer Toner, Verfahren zu seiner Herstellung, elektrophotographischer Entwickler sowie Abbildungsverfahren
Inventor: DAIMON KATSUMI
IPC: G03G9/087
Filed: 2001-04-24
Granted: 2009-01-29
Abstract: Elektrophotographischer
Toner, enthaltend ein Bindemittelharz und ein Färbemittel, wobei das Bindemittelharz
ein kristallines Polyesterharz als Hauptkomponente enthält und die
Esterdichte M des kristallinen Polyesterharzes, die wie folgt in
Formel 1 definiert ist, einen Wert von 0,01 bis 0,12 aufweist:  M = K/A Formel
1 worin M die Esterdichte bezeichnet,
K die Anzahl der Estergruppen in einem Polymer bezeichnet und A
die Zahl von Atomen bezeichnet, die eine hochmolekulare Kette des
Polymers bilden.
Patent DE-10120643-B4 (DE)
Title: Vorgesteuertes Druckventil
Inventor: KRUG-KUSSIUS KARL
IPC: F15B13/00
Filed: 2001-04-27
Granted: 2012-05-24
Abstract: Vorgesteuertes Druckventil mit einem Kolben (10), über den eine Verbindung zwischen einem Eingangsanschluss (P) und einem Ausgangsanschluss (T) aufsteuerbar ist und dessen Rückraum (66) über ein Vorsteuerventil (4) mit einem Steuerölanschluss verbindbar ist, wobei ein Vorsteuerventilkörper (52) des Vorsteuerventils (4) gegen einen Ventilsitz (48) vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Steueröl-Strömungspfad zwischen dem Rückraum (66) und dem Vorsteuerventilsitz (48) ein mit dem Vorsteuerventilkörper (52) zusammenwirkendes Dämpfungsglied angeordnet ist, wobei das Dämpfungsglied ein Kölbchen (68) ist, das in einer Vorsteuerventilbohrung (46) geführt ist, wobei das Kölbchen (68) in Anlage an den Vorsteuerventilkörper (52) bringbar ist.
Patent DE-10122746-B4 (DE)
Title: Knickschutzhülse für ein Netzkabel
Inventor: SCHINDLER HARALD
IPC: H02G3/22
Filed: 2001-05-10
Granted: 2005-10-06
Abstract: Knickschutzhülse für ein Netzkabel eines
handgeführten
Elektrogeräts,
insbesondere einer Handwerkzeugmaschine, wobei die Knickschutzhülse (1, 7,
12) an einem Ende einen in ein Gerätegehäuse einsetzbaren ersten Abschnitt
(2, 8, 13) aufweist, an den sich ein aus dem Gerätegehäuse herausführender zweiter Abschnitt (3,
9, 14) anschließt,
wobei an dem eine Austrittsöffnung
(4, 10, 15) für
ein Netzkabel (5) bildenden Ende des zweiten Abschnitts (3, 9, 14)
ein Wulst (6, 1, 16) angeformt ist, dessen äußere Kontur so bemessen ist,
dass ein aus der Knickschutzhülse
(1, 7, 12) austretendes Netzkabel (5), wenn es um den Wulst (6,
1, 16) herumgebogen wird, einen minimal zulässigen Biegeradius (R) nicht
unterschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass der Wulst (16) mit
seine Elastizität
erhöhenden
Aussparungen (17, 18, 19) versehen ist.
Patent DE-10135295-B4 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für Filtersysteme, Verfahren zum Prüfen von Filtersystemen und Computerprogrammprodukt zum Prüfen von Filtersystemen
Inventor: HARDT JOCHEN VON DER HARDT
IPC: G01M99/00
Filed: 2001-07-19
Granted: 2010-06-17
Abstract: Prüfvorrichtung (10) für Filtersysteme, umfassend:  zumindest zwei Testeinheiten (14), welche jeweils umfassen:  eine Steuereinheit (60) zum Steuern des Ablaufs eines Testprogrammbefehls für eine oder mehrere Filtereinrichtungen (18),  eine Datenverarbeitungseinheit (60a) zum Verarbeiten von Testprogrammbefehlen und/oder Testergebnissen und  eine pneumatische Einheit (62), welche von der Steuereinheit (60) gesteuert wird, zum Bereitstellen und Messen von Drücken;  eine Verwaltungseinheit (12) zum Verwalten und Steuern der zumindest zwei Testeinheiten (14), wobei die Verwaltungseinheit (12) umfasst:  eine Eingabevorrichtung (32; 34), um benutzerspezifische Eingaben zu ermöglichen,  eine Ausgabevorrichtung (38),  eine Verarbeitungseinheit (30) zum Verwalten von Testprogrammbefehlen und Testergebnissen und Steuern der zumindest zwei Testeinheiten (14);  Signalverbindungen über ein bi- oder multidirektionales Netzwerk (16) zwischen der Verwaltungseinheit (12) und den zumindest zwei Testeinheiten (14) zum Übertragen von Testprogrammbefehlen und Testergebnissen.
Patent DE-10139160-B4 (DE)
Title: Sensorarray und Sende-Empfangs-Gerät
Inventor: HASHIMOTO JUNICHI
IPC: G01N29/24
Filed: 2001-08-09
Granted: 2010-09-02
Abstract: Sensorarray (22), das folgende Merkmale umfaßt:  ein Substrat (24); und  eine Mehrzahl von piezoelektrischen Schwingungselementen (26) mit einer rechteckigen Parallelepipedform, die in einer Matrix auf einer Hauptoberfläche des Substrats (24) befestigt sind,  wobei jedes der piezoelektrischen Schwingungselemente (26) eine Mehrzahl von piezoelektrischen Schichten (28), die in einer Richtung gestapelt sind, die parallel zu der Hauptoberfläche des Substrats (24) ist, wobei zumindest einige der piezoelektrischen Schichten (28) in einer Richtung gestapelt sind, die zwei benachbarte Seitenflächen des piezoelektrischen Schwingungselements (26) kreuzt, innere Elektroden (30), die zwischen den piezoelektrischen Schichten (28) angeordnet sind, und äußere Elektroden (32), die auf Endflächen der piezoelektrischen Schichten (28) vorgesehen sind, umfaßt.
Patent DE-10159258-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Auswertung der Stellung eines Drehpotentiometers
Inventor: BEILKER DIRK
IPC: H01C10/32
Filed: 2001-12-03
Granted: 2004-04-08
Abstract: Anordnung zur Auswertung der Stellung eines Drehpotentiometers (R1), das eine ringförmige Widerstandsbahn (2) über einen Winkelbereich von weniger als 360°, die mit einer Spannungsquelle verbunden ist, und einen über der Widerstandsbahn (2) drehbaren Schleifer (1) zum Abgreifen einer vom Drehwinkel abhängigen Spannung aufweist, wobei der Schleifer (1) auch über die Widerstandsbahn (2) hinaus drehbar ist und die am Schleifer (1) abgegriffene Spannung einer Spannungsauswerteeinrichtung (Mikroprozessor 8) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Schleifer (1) des Potentiometers (R1) über ein Widerstandselement (R4) alternativ mit zwei unterschiedlichen Referenzspannungen (VCC, 9) verbindbar ist und zur Bestimmung der Stellung des Drehpotentiometers (R1) die beiden am Schleifer (1) des Potentiometers (R1) anliegenden Spannungen ausgewertet werden, die sich bei Verbindung des Widerstandselements (R4) mit den Referenzspannungen einstellen.
Patent DE-10162530-B4 (DE)
Title: Hydrodynamische Kopplungseinrichtung
Inventor: SUDAU JÖRG DIPL ING
IPC: F16H45/02
Filed: 2001-12-19
Granted: 2015-11-26
Abstract: Hydrodynamische Kopplungseinrichtung, umfassend eine Gehäuseanordnung (12), ein in der Gehäuseanordnung (12) vorgesehenes Turbinenrad (24), welches eine Turbinenradnabe (34) zur drehfesten Ankopplung an ein Abtriebsorgan aufweist, eine Überbrückungskupplungsanordnung (44) zur Herstellung einer Drehmomentübertragungsverbindung zwischen der Gehäuseanordnung (12) und der Turbinenradnabe (34), im Drehmomentübertragungsweg zwischen der Überbrückungskupplungsanordnung (44) und der Turbinenradnabe (34) eine Torsionsschwingungsdämpferanordnung (32) mit einer Dämpferelementenanordnung (70) und einem bei Erreichen eines vorbestimmten Grenzdrehmomentes die Dämpferelementenanordnung (70) überbrückenden Drehmomentübertragungsbereich (72, 74), dadurch gekennzeichnet, – dass das Grenzdrehmoment kleiner ist als ein in einem normalen Antriebszustand zu übertragendenes Antriebsdrehmoment, – dass der Torsionsschwingungsdämpferanordnung (32) eine Reibeinrichtung zugeordnet ist, – dass durch die Torsionsschwingungsdämpferanordnung (32) zwei Komponenten (30, 34) zur Drehmomentübertragung gekoppelt sind, – dass die beiden Komponenten (30, 34) in einem begrenzten Drehwinkelbereich vor Wirksamwerden des Drehmomentübertragungsbereichs (72, 74) bezüglich einander drehbar sind – und dass die Reibeinrichtung nur in Endbereichen des Drehwinkelbereichs wirksam ist.
Patent DE-10204429-B4 (DE)
Title: Elektronische Komponente und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: SUZUKI HIDEYUKI
IPC: H05K3/46
Filed: 2002-02-04
Granted: 2006-06-14
Abstract: Eine
elektronische Komponente (10), umfassend:  ein dielektrisches
Substrat (12), das durch Stapeln einer Mehrzahl an dielektrischen
Schichten und dem Sintern der Mehrzahl an gestapelten dielektrischen
Schichten ausgebildet ist; und  eine oder mehrere Elektroden
(16A bis 16B), die aus einer Paste ausgebildet sind;  wobei
die Paste (46) Metallpulverteilchen (40) enthält, wobei jedes der Metallpulverteilchen
(40) mit einem anorganischen Oxid (42) in einer Menge von annähernd 0,01
bis 2 % beschichtet ist, umgerechnet auf einen Wert an Oxid bezüglich eines
jeden Metallpulverteilchens (40).
Patent DE-10213842-B4 (DE)
Title: Smart-Card Connector mit Schmutzklappe
Inventor: MAITERTH EDUARD
IPC: G06K13/08
Filed: 2002-03-27
Granted: 2006-07-20
Abstract: Smart-Card
Connector (10) mit einem Gehäuse
(11) welches einen Kartenschacht (12) zur Aufnahme einer Smart-Card
(1) bildet, wobei im Gehäuse
(11) eine Schmutzklappe (20) schwenkbar gelagert ist und zwar zwischen
einer Schließposition
und einer Öffnungsposition, wobei
eine als Torsionsfeder ausgebildete Rückholfeder (24) vorgesehen
ist, welche die Schmutzklappe (20) in die Schließposition vorspannt, in der
die Schmutzklappe (20) den Kartenschacht (12) nach außen hin
abschließt,
und wobei die Torsionsfeder (24) an der Schmutzklappe (20) dadurch
befestigt ist, dass ein Längsteil
(45) der Torsionsfeder (24) in einer in der Schmutzklappe gebildeten
Rille angeordnet ist und dass ferner ein Vorsprung (35) der Torsionsfeder
(24) an Befestigungsmitteln (36) der Schmutzklappe (20) befestigt
ist.
Patent DE-10216725-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Metallplatte mit einer Öffnung von ultrakleinem Querschnitt
Inventor: GRANOVSKYY VOLODYMYR
IPC: C23F1/02
Filed: 2002-04-16
Granted: 2004-05-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Metallplatte mit einer Öffnung von ultrakleinem Querschnitt, z.B. der Öffnungsblende eines Elektronenmikroskops, mit folgenden Schritten:  – das Hineindrücken der Spitze einer Nadel in der Metallplatte auf eine Tiefe, die kleiner ist, als die Dicke der Metallplatte;  – das Ätzen der Platte in dem Bereich der so erhaltenen Vertiefung von der (bezüglich der erhaltenen Vertiefung) Rückseite der Platte;  – die Kontrolle des Auftretens einer Öffnung und das Einstellen des Ätzens nach dem Auftreten einer Öffnung.
Patent DE-10217922-B4 (DE)
Inventor: KNUTHSON PER
IPC: F16L37/56
Filed: 2002-04-22
Granted: 2011-02-24
Abstract: Quick coupling device (100) for connecting at least two pressurized lines (L1-4) comprises a first coupling part connected in a pressure-tight manner to a second coupling part. An external pressure-relieving device (70) assigned to the quick coupling device is connected via at least one pressure-relieving connection to at least one of the pressurized lines.  Preferred Features: The first coupling part is a socket part (12) arranged in a connecting block (18). The first coupling part is arranged in a connecting block (16) together with an operating device (42) for the pressure-relieving device. The second coupling part is a sleeve part (14) arranged in the connecting block (16) together with a control device for the pressure-relieving device.
Patent DE-10231269-B4 (DE)
Title: Bestimmung der Gasbeschaffenheit von Brenngasen durch Messung von Wärmeleitfähigkeit, Wärmekapazität und Kohlendioxidanteil
Inventor: KASTNER JOACHIM DR
IPC: G01N33/22
Filed: 2002-07-10
Granted: 2013-11-07
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Gasbeschaffenheit von Brenngasen, bei dem mittels Korrelationsverfahren aus meßtechnisch an dem Brenngas ermittelter Größen Zielgrößen ermittelt werden, die Aussagen über die Gasbeschaffenheit des Brenngases erlauben, dadurch gekennzeichnet, daß die Wärmeleitfähigkeit λ, die Wärmekapazität cp und der Kohlendioxidanteil xCO2 des jeweiligen Brenngases gemessen und mit Hilfe von Korrelationsverfahren und unter Einbeziehung bekannter Stoffgrößen für typische Erdgase als Zielgrößen direkt der volumetrische Normbrennwert Hon, die Normdichte &rgr;n und der Molenbruch xCO2 des jeweiligen Brenngases berechnet werden.
Patent DE-10236862-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Stromversorgung und zum Steuern von Leuchtdiodenanordnungen, insbesondere in Fahrzeugleuchten
Inventor: HINDERLICH ANDREAS
IPC: H05B45/50
Filed: 2002-08-12
Granted: 2008-10-02
Abstract: Schaltungsanordnung
(1) zur Stromversorgung und zum Steuern von Leuchtdiodenanordnungen
(21, 22, ..., 2n), insbesondere in Fahrzeugleuchten, wobei  – die Schaltungsanordnung
(1) mehrere Ausgänge
(61; 61'; 62; 62'; ...; 6n; 6n') zum Anschließen von Leuchtdiodenanordnungen
(21, 22, ..., 2n) aufweist,  – die Schaltungsanordnung (1)
Mittel zur Stromüberwachung
aufweist,  – jedem
Mittel zur Stromüberwachung
genau ein Ausgang (61, 61'; 62, 62'; ...; 6n, 6n') zugeordnet ist,  – die Mittel
zur Stromüberwachung
die über
die Ausgänge (61,
61'; 62, 62'; ...; 6n, 6n') fließenden Lastströme (I 1 , I 2 , ..., I n ) überwachen,  – die Schaltungsanordnung
(1) ferner Schaltmittel aufweist,  – die Schaltmittel bei einer
starken Abweichung der Lastströme
(I 1 , I 2 , ..., I n ) von einem Sollwert die Lastströme (I 1 , I 2 , ..., I n ) an allen Ausgängen (61, 61'; 62, 62'; ...;
6n, 6n') abschalten,  und die Schaltungsanordnung  dadurch
gekennzeichnet ist, dass  – die
Schaltungsanordnung (1) zumindest einen integrierten...
Patent DE-10254605-B4 (DE)
Title: Steuerventileinrichtung
Inventor: KRAFT EDMUND
IPC: F15B20/00
Filed: 2002-11-22
Granted: 2012-08-09
Abstract: Steuerventileinrichtung (1) zur Steuerung der Hebenbewegung und Senkenbewegung von zumindest zwei parallel angeordneten Verbrauchern (2a, 2b), wobei zur Steuerung der Senkenbewegung und Hebenbewegung ein mit einer Pumpe sowie einem Behälter in Verbindung stehendes Wegeventil (3) vorgesehen ist, das mit der Absenkseite (B) des ersten Verbrauchers (2a), der Absenkseite (B) des zweiten Verbrauchers (2b) und der Anhebeseite (A) des ersten Verbrauchers (2a) sowie über ein Sicherungsventil (31) mit der Anhebeseite (A) des zweiten Verbrauchers (2b) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass zur Betätigung des Sicherungsventils (31) eine Betätigungseinrichtung (36) vorgesehen ist, die eine erste Steuerfläche (37a) aufweist, die in der Hebenstellung (3c) des Wegeventils (3) von dem zulaufseitigen Druck und in der Senkenstellung (3b) des Wegeventils (3) von dem ablaufseitigen Druck beaufschlagbar ist sowie eine zweite Steuerfläche (37b) aufweist, die von dem das Wegeventil (3) in die Senkenstellung (3b) beaufschlagenden Steuersignal (Y) beaufschlagbar ist.