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Patent DE-102014201763-A1 (DE)
Title: Probenaufnahme für eine Messeinrichtung zum Messen einer Staubprobe
Inventor: EBELSBERGER GERIT
IPC: G01N15/04
Filed: 2014-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Probenaufnahme (1) für eine Messeinrichtung zum quantitativen optischen Messen einer Staubprobe, mit einer von einem Gehäuse (2) umgebenen Messtasche (3) zum Aufnehmen der Staubprobe, und mit einem in das Gehäuse (2) eingelassenen Trennelement (4), dessen erste Seite (5) der Messtasche (3) und dessen gegenüberliegende zweite Seite (6) der Messeinrichtung zugewandt ist, wobei die Probenaufnahme (1) wenigstens eine Versorgungseinrichtung (7) zur Führung eines Fluids umfasst, mittels welchem die Probenaufnahme (1) von Staub reinigbar und/oder gezielt temperierbar ist um die Eigenschaften einer Staubprobe genauer zu bestimmen zu können.
Patent DE-102014205104-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum  Bestimmen  einer Batteriespannung einer Batterie und/oder eines Messfehlers einer Spannungsmessvorrichtung
Inventor: BERGMANN SVEN
IPC: G01R31/36
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bestimmen einer Batteriespannung (UCell) einer Batterie (10), und/oder eines Messfehlers einer Spannungsmessvorrichtung (2), die eingerichtet ist, die Batteriespannung (UCell) zu messen. Dabei erfolgt ein Zuschalten eines Kondensators (3) zwischen einen ersten Messkontakt (6) der Spannungsmessvorrichtung und einen zweiten Messkontakt (7) der Spannungsmessvorrichtung (2), ein Messen mehrerer Spannungsmesswerte durch die Spannungsmessvorrichtung (2) an bestimmten Messzeitpunkten nach dem Zuschalten des Kondensators (3), wobei zumindest einer der Spannungsmesswerte in einem Zeitraum erfasst wird, in dem ein Aufladen des Kondensators (3) erfolgt, und ein Bestimmen der Batteriespannung (UCell) und/oder des Messfehlers basierend auf dem zumindest einem Spannungsmesswert, dem zugehörigen Messzeitpunkt sowie zumindest einem Spannungswert einer Kondensatorladekurve, die einen Ladevorgang des Kondensators (3) zu diesem Messzeitpunkt beschreibt, oder basierend auf einer Kondensatorladegleichung (G1), die mittels zumindest zweier Spannungsmesswerte und den zugehörigen Messzeitpunkten ermittelt wird.
Patent DE-102014206918-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung und Laserbearbeitungsverfahren
Inventor: GADD MICHAEL
IPC: B23K26/16
Filed: 2014-04-10
Abstract: Eine Laserbearbeitungsvorrichtung beinhaltet einen Einspanntisch zum Halten eines Werkstücks, eine Laserstrahlaufbringeinheit zum Aufbringen eines Laserstrahls auf das an dem Einspanntisch gehaltene Werkstück, wobei die Laserstrahlaufbringeinheit eine Laserstrahloszillationseinheit zum Oszillieren des Laserstrahls und einen Bearbeitungskopf mit einer Fokussierlinse zum Fokussieren des durch die Laserstrahloszillationseinheit oszillierten Laserstrahls beinhaltet, und eine Staubsammeleinheit zum Sammeln von durch das Aufbringen des durch die Fokussierlinse fokussierten Laserstrahls auf das Werkstück erzeugten Schmutzpartikeln. Die Staubsammeleinheit beinhaltet einen Ansaugdurchlass mit einer Öffnung zum Ermöglichen des Hindurchtretens des durch die Fokussierlinse auf das Werkstück zu fokussierenden Laserstrahls, wobei sich der Ansaugdurchlass mit Bezug auf die Öffnung symmetrisch erstreckt, und eine Vakuumquelle zum Ansaugen der Schmutzpartikel. Der Ansaugdurchlass weist ein erstes Ende und ein zweites Ende auf, die wahlweise mit der Vakuumquelle verbunden sind.
Patent DE-102014207854-A1 (DE)
Title: Übertragungssystem, Verfahren und Fahrzeuganordnung
Inventor: DIEKHANS TOBIAS
IPC: H02J17/00
Filed: 2014-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Übertragungssystem zum kontaktlosen Übertragen von Energie an einen Verbraucher, mit einer Übertragungseinrichtung zur kontaktlosen Übertragung elektrischer Energie, mit einer Wechselrichtereinrichtung, welche zwischen einer Energiequelle, welche eine Versorgungsleistung bereitstellt, und der Übertragungseinrichtung angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, elektrische Energie aus der Energiequelle an die Übertragungseinrichtung zu übertragen, mit einer Gleichrichtereinrichtung, welche zwischen der Übertragungseinrichtung und dem Verbraucher angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, die elektrische Energie von der Übertragungseinrichtung an den Verbraucher zu übertragen, wobei die Wechselrichtereinrichtung dazu ausgebildet ist, die Menge der übertragenen elektrischen Leistung durch Pulsmustermodulation der Energiequelle einzustellen und/oder die Gleichrichtereinrichtung dazu ausgebildet ist, die Menge der übertragenen elektrischen Leistung durch Pulsmustermodulation einer von der Übertragungseinrichtung bereitgestellten Leistung einzustellen. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein Verfahren und eine Fahrzeuganordnung.
Patent DE-102014208938-A1 (DE)
Title: Festelektrolytkondensator, der eine mehrschichtige Haftbeschichtung enthält
Inventor: AOKI KIYOFUMI
IPC: H01G9/15
Filed: 2014-05-12
Abstract: Ein Festelektrolytkondensator, der einen Anodenkörper, ein Dielektrikum, das sich über und/oder innerhalb des Anodenkörpers befindet, eine Haftbeschichtung, die das Dielektrikum bedeckt, und einen festen Elektrolyten, der das Dielektrikum und die Haftbeschichtung bedeckt und ein leitfähiges Polymer enthält. Bemerkenswerterweise ist die Haftbeschichtung mehrschichtig und verwendet eine Harzschicht in Kombination mit einer diskontinuierlichen Schicht, die eine Vielzahl von diskreten Nanovorsprüngen aus einem Manganoxid (z. B. Mangandioxid) enthält.
Patent DE-102014209894-A1 (DE)
Title: Axialkolbenmaschine
Inventor: BAITINGER GERT
IPC: F01B3/02
Filed: 2014-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Axialkolbenmaschine (1), – mit einem Rotor (37) mit einer Welle (3), die drehfest mit einer Schrägscheibe (4) verbunden ist, – mit ringförmig um und koaxial zur Welle (3) angeordneten Zylindern (5), in welchen Kolben (6) translatorisch verstellbar angeordnet sind, – wobei jedem Zylinder (5) eine Einlassöffnung (9) zugeordnet ist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass der Rotor (37) als gebauter Rotor ausgebildet ist, wobei auf der Welle (3) zumindest ein Funktionsteil (13) mittels thermischem Fügeverfahren oder mittels Presssitz fixiert ist.
Patent DE-102014212180-A1 (DE)
Title: Schrägscheibenmaschine
Inventor: GREINER MATTHIAS
IPC: F04B1/20
Filed: 2014-06-25
Abstract: Schrägscheibenmaschine (1) als Axialkolbenpumpe (2) und/oder Axialkolbenmotor (3), umfassend eine um eine Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagerte Zylindertrommel (5) mit Kolbenbohrungen (6), in den Kolbenbohrungen (6) beweglich gelagerte Kolben (7), eine mit der Zylindertrommel (5) zumindest drehfest verbundene Antriebswelle (9), welche um die Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagert ist, eine um eine Schwenkachse (15) verschwenkbar gelagerte Schwenkwiege (14) mit einer Auflagefläche (18) zur Lagerung der Kolben (7) auf der Auflagefläche (18), ein Gehäuse (4), welches einen mit Hydraulikflüssigkeit gefüllten Innenraum (44) begrenzt, mit einer Öffnung (63) zur Durchführung der Antriebswelle (9) sowie mit einer an der Antriebswelle (9) angeordneten Wellendichtung (23), um die durch das Gehäuse (4) durchtretende Antriebswelle (9) und damit den Innenraum (44) bezüglich der Umgebung abzudichten, wobei die Schrägscheibenmaschine (1) eine erste Wellendichtung (17) und eine zweite Wellendichtung (23) umfasst und zwischen der ersten und zweiten Wellendichtung (17, 23) ein Zwischenraum ausgebildet ist und mittels eines Rückführmittels (62) die in den Zwischenraum eintretende Leckageflüssigkeit in den Innenraum (44) und/oder in eine Niederdrucköffnung rückleitbar ist.
Patent DE-102014213801-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Generieren einer Bildfolge zur Wiedergabe auf einem Anzeigegerät eines Fahrzeugs sowie Bilderfassungsgerät für ein Fahrzeug
Inventor: MOESLE FRANK
IPC: H04N7/01
Filed: 2014-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Generieren einer Bildfolge zur Wiedergabe auf einem Anzeigegerät (130) eines Fahrzeugs (100), wobei das Fahrzeug (100) zumindest eine Kamera (110) zum Erfassen einer Fahrzeugumgebung (115) des Fahrzeugs (100) aufweist. In einem ersten Schritt werden zumindest drei Bildsignale eingelesen, wobei ein erstes Bildsignal ein von der Kamera (110) zu einem ersten Zeitpunkt mit einer ersten Belichtungseinstellung erfasstes erstes Bild der Fahrzeugumgebung (115) repräsentiert, ein zweites Bildsignal ein von der Kamera (110) zu einem dem ersten Zeitpunkt nachfolgenden zweiten Zeitpunkt mit einer zweiten Belichtungseinstellung erfasstes zweites Bild der Fahrzeugumgebung (115) repräsentiert und ein drittes Bildsignal ein von der Kamera (110) zu einem dem zweiten Zeitpunkt nachfolgenden dritten Zeitpunkt mit der ersten Belichtungseinstellung erfasstes drittes Bild der Fahrzeugumgebung (115) repräsentiert. In einem weiteren Schritt wird unter Verwendung zumindest des ersten Bildsignals und des dritten Bildsignals ein Zwischenbildsignal bereitgestellt, das ein Zwischenbild zwischen dem ersten Bild und dem dritten Bild repräsentiert. Schließlich wird unter Verwendung des ersten Bildsignals, des Zwischenbildsignals und des dritten Bildsignals ein Anzeigesignal erzeugt, das eine Bildfolge aus dem ersten Bild, dem Zwischenbild und dem dritten Bild mit einer für das menschliche Auge geeigneten Bildwiederholfrequenz repräsentiert.
Patent DE-102014214273-A1 (DE)
Title: Transparenter Klebstoff mit einem Brechungsindex im Bereich von 1,7 bis 1,73
Inventor: KLEMM ELISABETH
IPC: C09J133/14
Filed: 2014-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein transparenter Klebstoff mit einem Brechungsindex im Bereich von 1,7 bis 1,73, dessen Herstellung und Verwendung insbesondere dessen Verwendung für Beschichtungen und Verklebungen.
Patent DE-102014216983-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: AKASHI YOHEI
IPC: B60W30/182
Filed: 2014-08-26
Abstract: Es ist die Aufgabe, eine Fahrzeugsteuervorrichtung bereitzustellen, die zur Verbesserung von Kraftstoffökonomie in der Lage ist, wenn ein Ausrollen durchgeführt wird, indem eine zwischen einem Motor 101 und Antriebsrädern 105 des Fahrzeugs angeordnete Kupplung getrennt wird. Ein Fahrweg und ein Fahrmuster eines Fahrzeugs werden durch eine Fahrzeugaussenseiteninformationssammelvorrichtung 109, wie etwa ein Navigationssystem, vorhergesagt. Auch werden Kraftstoffverbrauchsmengen durch normales Fahren und Ausrollen vorhergesagt und verglichen, so dass eine Ausrollsteuerung in einem Fall durchgeführt wird, bei dem eine Kraftstoffverbrauchsmenge durch Durchführen der Ausrollsteuerung reduziert werden kann.
Patent DE-102014222771-A1 (DE)
Title: Zahnrad sowie Zahnradpaarung mit dem Zahnrad
Inventor: ZAHEL PATRICK
IPC: F16H55/17
Filed: 2014-11-07
Abstract: Bei der Verzahnungsgeometrie von Stirnzahnrädern kann neben weiteren beschreibenden Parametern zwischen Geradverzahnungen und Schrägverzahnungen unterschieden werden. Bei der Geradverzahnung erstrecken sich die Zähne der Verzahnung parallel zu der Rotationsachse des Stirnzahnrads bei der Schrägverzahnung verlaufen die Zähne helixförmig um die Rotationsachse. Die Geradverzahnung hat den Vorteil, dass im Betrieb keine Axialkräfte auftreten. Die Schrägverzahnung hat den Vorteil, dass diese im Betrieb besonders geräuscharm arbeitet, dagegen jedoch konstruktionsbedingt Axialkräfte erzeugt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Zahnrad sowie eine Zahnradpaarung mit dem Zahnrad vorzuschlagen, welches beziehungsweise welche einen komfortablen Lauf bei guten Betriebseigenschaften ermöglicht. Hierzu wird ein Zahnrad 2a, b mit mindestens einem ersten und einem zweiten Zahnradabschnitt 3a, b, wobei der erste und der zweite Zahnradabschnitt 3a, b in axialer Richtung zu einer Rotationsachse R des Zahnrads 2a, b benachbart zueinander angeordnet sind, wobei der erste Zahnradabschnitt 3a eine erste Geradverzahnung 4a und der zweite Zahnradabschnitt 3b eine zweite Geradverzahnung 4b trägt, wobei die erste und die zweite Geradverzahnung 4a, b die gleiche Zahnradteilung p und den gleichen Teilkreisdurchmesser aufweisen, wobei der erste und der zweite Zahnradabschnitt 3a, b in Umlaufrichtung zueinander um einen Versatz V versetzt angeordnet sind, vorgeschlagen, wobei der erste und der zweite Zahnradabschnitt 3a, b um einen Versatz zwischen 0,1·p und 0,9·p zueinander versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102014226736-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: MONTIGNY RAINER JOHANNES
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-12-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Ventilvorrichtung für eine Brennstoffzellenanordnung in einem Kraftfahrzeug mit einem in einem Gehäuse 1 verlaufenden Strömungskanal 2, einer in dem Strömungskanal 2 angeordneten Klappe 3 zum Verschließen des Strömungskanals 2 angeordnet ist, wobei die Klappe 3 an einer Achse 4 befestigt ist, die Achse 4 drehbar in dem Gehäuse 1 gelagert ist und im Strömungskanal 2 ein Ventilsitz angeordnet ist, der in Schließstellung der Klappe 3 mit dieser in Kontakt steht und dass die Achse 4 die Klappe 3 in einem Winkel durchdringt und die Klappe 3 hierzu eine Bohrung 8 besitzt, deren Öffnungen 13, 14 zu je einer Klappenseite führen. In der Bohrung 8 für die Achse 4 ist zwischen der Klappe 3 und der Achse 4 eine Dichtung 12 angeordnet.
Patent DE-102015000875-A1 (DE)
Title: Resorcinbasierte Mannichbasen und Silane in Kunstharzzusammensetzungen für Befestigungszwecke
Inventor: Grün Jürgen
IPC: C07C209/60
Filed: 2015-01-23
Abstract: Befestigungskunstmörtelsystem zum Einmörteln von Verankerungsmitteln in Löcher oder Spalten auf der Basis von ein oder mehreren härtenden Reaktivharzen auf Epoxidbasis, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass es ein oder mehrere Silane, die zur Teilnahme an der Polymerisierung mit einem Kunstharz auf Basis des oder der härtenden Reaktiv-Kunstharze auf Epoxidbasis befähigte reaktive Gruppen aufweisen oder nicht und Si-gebundene hydrolysierbare Gruppen aufweisen, sowie als Härter Mannichbasen, die erhältlich sind durch Umsetzung von Resorcin und/oder styrolisiertem Resorcin mit einem Aldehyd sowie mindestens einem mehrfunktionellen Amin, beinhaltet; dessen Verwendung, und verwandte Erfindungsgegenstände.
Patent DE-102015005657-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bereitstellung von Informationen für einen Beschichtungsvorgang
Inventor: SCHWAB STEPHAN
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Bereitstellung von Informationen über ein Beschichtungsmaterial, mit einem Beschichtungs-RFID-Transponder, der einem Beschichtungsmaterial zugeordnet ist und der dem Beschichtungsmaterial zuordenbare Daten enthält, wobei das System dazu ausgelegt ist, die Daten des Beschichtungs-RFID-Transponders zu lesen und auf einen RFID-Transponder zu schreiben. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102015007364-A1 (DE)
Title: Zubehöranschlusssystem für eine Maschine
Inventor: O'DONNELL TIMOTHY M
IPC: F15B21/00
Filed: 2015-06-10
Abstract: Ein Zubehöranschlusssystem (102) für eine Maschine (100) ist offenbart. Das Zubehöranschlusssystem (102) weist ein Gehäuse (118) auf, das dazu ausgebildet ist, lösbar mit der Maschine (100) verbunden zu werden. Mehrere elektrische Anschlussstücke (140, 142, 148, 190) sind in dem Gehäuse (118) angeordnet. Die mehreren elektrischen Anschlussstücke (140, 142, 148, 190) sind mit einem Elektrosystem (106) der Maschine (100) verbindbar. Die mehreren elektrischen Anschlussstücke (140, 142, 148, 190) sind dazu ausgebildet, eines oder mehrere lösbare Peripheriegeräte selektiv mit elektrischer Leistung zu versorgen. Ein Fluidanschlussstück (162, 164) ist in dem Gehäuse (118) angeordnet. Das Fluidanschlussstück (162, 164) ist in Fluidverbindung mit einem Hydrauliksystem (200) der Maschine (100) anschließbar. Das Zubehöranschlusssystem (102) weist ferner ein Hydraulikgerät (180) auf, das lösbar mit dem Gehäuse (118) verbunden ist. Das Hydraulikgerät (180) weist ein Gerätefluidanschlussstück auf, das dazu ausgebildet ist, in Fluidverbindung mit dem Fluidanschlussstück (162, 164) des Gehäuses (118) angeschlossen zu werden. Das Hydraulikgerät (180) wird selektiv durch das Hydrauliksystem (200) der Maschine (100) angetrieben.
Patent DE-102015013318-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung eines Kraftfahrzeugs von einer Zielfläche, Kommunikationssystem, Kraftfahrzeug und Sendevorrichtung
Inventor: PROFENDINER DANIEL
IPC: B60W30/06
Filed: 2015-10-14
Abstract: Verfahren zur Entfernung eines eine benötigte Zielfläche (7) wenigstens teilweise parkend belegenden Kraftfahrzeugs (2), das ein zur vollständig automatischen Fahrzeugführung ausgebildetes Fahrzeugsystem (3) und eine Kommunikationseinrichtung (5) aufweist, von der Zielfläche (7), gekennzeichnet durch folgende Schritte, – Senden einer Aufforderungsnachricht von einer kraftfahrzeugexternen, dem Kraftfahrzeug (2) nicht zugeordneten, von einer nicht dem Kraftfahrzeug (2) zugeordneten Person bedienten Sendevorrichtung (6a, 6b) an die Kommunikationseinrichtung (5) des Kraftfahrzeugs (2), wobei die Aufforderungsnachricht wenigstens eine Identifikationsinformation, die das zu beseitigende Kraftfahrzeug (2) eindeutig identifiziert, und wenigstens eine die Berechtigung der anfragenden Person beschreibende Berechtigungsinformation umfasst, – falls die Identifikationsinformation einer empfangenen Aufforderungsnachricht das empfangende Kraftfahrzeug (2) identifiziert, Vergleich der Berechtigungsinformation mit wenigstens einer Berechtigungsvergleichsinformation, und – bei einer vorliegenden Berechtigung vollautomatisches Fahren des Kraftfahrzeugs (2) von der Zielfläche (7) durch das Fahrzeugsystem (3).
Patent DE-102015016331-A1 (DE)
Title: Konstantdruckspeichereinheit
Inventor: ADLER ROBERT
IPC: F17C13/12
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Konstantdruckspeichereinheit umfassend mindestens einen Konstantdruckspeicher (A, B, C, D), welcher durch einen verschiebbaren Trennkolben (11A, 11B, 11C, 11D) in zwei Bereiche getrennt ist, mindestens eine Flüssigkeitspumpe (9) zur Förderung einer Flüssigkeit (1) und mindestens einen Flüssigkeitsspeicher (4), wobei die Konstantdruckspeicher (A, B, C, D) auf der Seite auf der der Bereich ist, der für eine Flüssigkeit vorgesehen ist, mit mindestens einem weiteren Behälter (E), einem Sicherheitsbehälter, in Verbindung stehen. Dieser ist durch einen beweglichen Trennkolben (11E) in zwei Bereiche geteilt, wovon der eine Bereich mit dem mindestens einem Konstantdruckspeicher (A, B, C, D) und der Flüssigkeitspumpe (9) in Verbindung steht und der andere Bereich ein Pufferfluid (5) enthält.
Patent DE-102015016554-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden von Overspray, Oberflächenbehandlungsanlage und Verfahren zum Abscheiden von Overspray
Inventor: BUBEK JULIAN
IPC: B05B15/12
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abscheiden von Overspray aus einem mit Overspray beladenen Luftstrom, der durch die Vorrichtung geführt wird, mit einem ersten Abscheidebereich (92) und mit einem zweiten Abscheidebereich (94), welcher dem ersten Abscheidebereich (92) nachgeordnet ist, wobei der erste Abscheidebereich (92) eine Vorabscheidevorrichtung (50) aufweist, und wobei der zweite Abscheidebereich (94) eine Abscheidevorrichtung (30), insbesondere eine elektrostatische Abscheidevorrichtung, aufweist. Die Erfindung betrifft auch eine Oberflächenbehandlungsanlage für Gegenstände (4) mit einer Behandlungskabine (2), in der Overspray von einem Luftstrom aufgenommen wird, und mit einer Vorrichtung zum Abscheiden von Overspray mit einer Abscheidevorrichtung (30), insbesondere einer elektrostatische Abscheidevorrichtung (30), der eine Vorabscheidevorrichtung (50) vorgeordnet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Abscheiden von Overspray aus einem Luftstrom, wobei der Luftstrom nach dem Durchströmen einer Behandlungskabine (2) durch eine Vorabscheidevorrichtung (50) geführt wird bevor er zu einer nachgeordneten Abscheidevorrichtung (30), insbesondere einer elektrostatischen Abscheidevorrichtung (30) geführt wird. Die Erfindung reduziert die Verschmutzung der Abscheidevorrichtung (30) und erhöht deren Zuverlässigkeit im Betrieb. Dadurch werden Betriebsunterbrechungen gemindert und die Oberflächenbehandlungsanlage kann effizienter betrieben werden.
Patent DE-102015101567-A1 (DE)
Title: Fragmentionenmassenspektren mit Tandem-Flugzeitmassenspektrometern
Inventor: KÖSTER CLAUS
IPC: H01J49/40
Filed: 2015-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren für die Aufnahme von Fragmentionen-Massenspektren mit einem Flugzeitmassenspektrometer bereit, wobei Mischmassenspektren mit Fragmentionen unterschiedlicher Elternionenarten aufgenommen werden und so miteinander verglichen werden, dass die Signale derjenigen Fragmentionen, die zu einer Elternionenart gehören, ermittelt werden. Das Flugzeitmassenspektrometer enthält eine Ionenquelle, eine Flugstrecke, einen Reflektor und einen Ionendetektor, wobei die Flugstrecke bevorzugt feldfrei und vor dem Reflektor angeordnet ist und der Reflektor vorzugsweise ein quadratisch ansteigendes Reflektionspotential aufweist.
Patent DE-102015102341-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum digitalen Bedrucken eines Aufzeichnungsträgers mit Flüssigfarbe
Inventor: DEDIC REVDIN
IPC: G03G15/20
Filed: 2015-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum digitalen Bedrucken eines Aufzeichnungsträgers mit Flüssigfarbe, insbesondere Flüssigtoner oder Tinte. Die Flüssigfarbe weist eine Farbstoff enthaltene brennbare Trägerflüssigkeit auf. Ein durch Druckdaten definiertes Druckbild wird auf den Aufzeichnungsträger gedruckt, indem die Flüssigfarbe auf den Aufzeichnungsträger aufgetragen wird. Die Trägerflüssigkeit wird durch Erwärmen des Aufzeichnungsträgers verdampft und mit Luft zu einem Brenngas gemischt, das einer Brennkammer zugeführt wird, in welcher es zu Abgas verbrannt wird. Erfindungsgemäß wird eine Flächendeckung, die die auf den Aufzeichnungsträger mittels der Trägerflüssigkeit aufgetragene Menge an Farbe beschreibt, begrenzt. Hierdurch wird die in die Heizkammer eingebrachte Menge an Trägerflüssigkeit und damit auch die Menge an Brenngas begrenzt. Dies erlaubt eine kompakte Auslegung von thermischen Nachverarbeitungseinrichtungen.
Patent DE-102015106108-A1 (DE)
Title: Versenkvorrichtung für ein Kühlerdekorelement
Inventor: PLETTRICHS PETER
IPC: B60R13/00
Filed: 2015-04-21
Abstract: Es wird eine Versenkvorrichtung für ein Kühlerdekorelement vorgeschlagen, umfassend ein erstes Gestänge zum Überführen des Kühlerdekorelements zwischen einer Ausstellposition oberhalb einer Kühleroberfläche und einer Versenkposition unterhalb der Kühleroberfläche; ein zweites Gestänge zum Überführen eines Abdeckelements zwischen einer Abdeckposition in Höhe der Kühleroberfläche und einer Versenkposition unterhalb der Kühleroberfläche; eine mit dem Kühlerdekorelement entkoppelbar verbundene Antriebseinheit zur reversiblen Änderung der Position des Kühlerdekorelements unter Verfahren des ersten Gestänges bei einer bestehenden Kopplung; eine Entkopplungsvorrichtung zum Entkoppeln der Antriebseinheit von dem Kühlerdekorelement; eine mit dem ersten Gestänge verbundene erste Entkopplungsantriebseinheit zur Überführung des Kühlerdekorelements von der Ausstellposition oberhalb der Kühleroberfläche in die Versenkposition unterhalb der Kühleroberfläche durch Verfahren des ersten Gestänges bei Betätigung der Entkopplungsvorrichtung. Das zweite Gestänge weist eine entkoppelbare Verbindung mit der Antriebseinheit zur reversiblen Änderung der Position des Abdeckelements durch Verfahren des zweiten Gestänges bei einer bestehenden Kopplung auf und das zweite Gestänge ist mit einer zweiten Entkopplungsantriebseinheit zur Überführung des Abdeckelements von der Versenkposition unterhalb der Kühleroberfläche in die Abdeckposition in Höhe der Kühleroberfläche durch Verfahren des zweiten Gestänges in Reaktion auf die Betätigung der Entkopplungsvorrichtung verbunden.