baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19655034-B4 (DE)
Title: Testvorrichtung einer Halbleitereinrichtung
Inventor: OOISHI TSUKASA
IPC: G06F1/04
Filed: 1996-05-22
Granted: 2012-06-06
Abstract: Testvorrichtung einer Halbleitereinrichtung, die einen Oszillator (1) zum Erzeugen eines Taktsignals (φ) und eine Ausgabeschaltung (2–4) zum externen Ausgeben des von dem Oszillator (1) ausgegebenen Taktsignals (φ) an einem Ausgabeanschluss (5) enthält, mit einem Komparator (143), der das an dem Ausgabeanschluss (5) ausgegebene Taktsignal (φ) empfängt und ein Signal mit einem ersten Pegel (L) ausgibt, wenn der Pegel des Taktsignals (φ) kleiner als ein Referenzpegel (Vref) ist, während er ein Signal mit einem zweiten Pegel (H) ausgibt, wenn der Pegel des Taktsignals (φ) größer als der Referenzpegel (Vref) ist, einem Speicher (144), der das von dem Komparator (143) ausgegebene Signal aufeinanderfolgend speichert mit einer Periode, die kürzer ist als die Periode des Taktsignals, und einer Erfassungsschaltung (145), die das in dem Speicher (144) gespeicherte Signal aufeinanderfolgend ausliest, die Änderungsposition erfasst, bei der sich das Leseergebnis von dem ersten Pegel (L) zu dem zweiten Pegel (H) ändert, und...
Patent DE-19720789-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Dampf
Inventor: FETESCU MIRCEA
IPC: F01K3/00
Filed: 1997-05-17
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung von Dampf mit einem einen Dampferzeuger (1) aufweisenden
konventionellen Dampfturbinenkreislauf, bei welchem der Dampf aus
dem Überhitzer
(3) des Dampferzeugers (1) einer Hochdruckturbine (6) zugeführt wird,
dort in einer ersten Entspannungsstufe teilweise entspannt wird,
anschliessend in einem Zwischenüberhitzer
(9) zwischenüberhitzt wird
und danach in mindestens einer weiteren Entspannungsstufe entspannt
wird, wobei der Dampfturbinenkreislauf wahlweise auch zusätzlich mit
einem mindestens eine Gasturbine (24) aufweisenden Gasturbinenkreislauf
kombinierbar ist, in welchem der mindestens einen Gasturbine (24)
eine mit Wasser aus dem Dampfturbinenkreislauf gespeiste Abhitzedampferzeugungsanlage
(26) nachgeschaltet ist, und der Dampf aus der Abhitzedampferzeugungsanlage
(26) und der Dampf aus dem Dampferzeuger (1) stromaufwärts der
Hochdruckturbine (6) des Dampfturbinenkreislaufes in eine gemeinsame
Frischdampfleitung (5) eingespeist werden, dadurch gekennzeichnet,
dass zumindestens ein Teil des überhitzten
Dampfes im Überhitzer
(3) und der zwischenüberhitzte
Dampf im Zwischenüberhitzer (9)
in Abhängigkeit
von der Grösse
der Last (L) des Dampferzeugers (1) einem mittelbaren Wärmeaustausch
unterzogen werden.
Patent DE-19743971-B4 (DE)
Title: Schneideinsatz, Fräswerkzeug und Verwendung des Fräswerkzeuges
Inventor: GRIMM MICHAEL
IPC: B23B27/16
Filed: 1997-10-06
Granted: 2008-06-19
Abstract: Schneideinsatz
(10) mit einer im wesentlichen quaderförmigen Grundform, der eine
obere (11) und eine untere Fläche
(12) besitzt, die im Abstand zueinander angeordnet und von einem
Befestigungsloch (13) durchdrungen sind, und an die sich an jeder
Seite eine unter einem spitzen Winkel (α) von 2° bis 30° zur Fläche (11) und (12) geneigte
Fläche
(8) und (9) anschließt,
der ferner vier Seitenflächen
(14, 15) aufweist, die zu der genannten oberen und der unteren Fläche (11,
12) senkrecht angeordnet sind, wobei die Flächen (8), (9) und (15) Freiflächen und
die Flächen
(14) Spanflächen
darstellen, so daß sich insgesamt
an jeder Fläche
(14) sechs Schneidkanten (16 bis 18), also insgesamt 12 Schneidkanten
ergeben, welche vorzugsweise etwa gleich lang sind, wobei die im
Abstand gegenüberliegenden
Schneidkanten (17) bzw. (18) zu den Schneidkanten (16) hin jeweils
konisch aufeinander zulaufen, der ferner an der Verbindungskante
der Flächen
(11) und (12) mit den Flächen
(14) Freimachungen...
Patent DE-19747296-B4 (DE)
Title: Sterilisierverbindung zum Herstellen ultrareinen Wassers bei einem Verfahren zum Herstellen von Halbleitervorrichtungen, Verfahren zum Sterilisieren ultrareinen Wassers sowie System zum Erzeugen ultrareinen Wassers
Inventor: KIM SEUNG-UHN
IPC: B01D65/02
Filed: 1997-10-25
Granted: 2006-11-16
Abstract: Verfahren
zum Sterilisieren eines Ultrareinwasser-Liefersystems bei der Halbleiterherstellung, das
einen Reinwasserbehälter
(11), einen Wärmetauscher (12),
einen Ultraviolett-Sterilisator (13), eine Kunstharzionenaustauscher-Einrichtung
(14, 15) und ein Ultrafilter (16) enthält, mit folgenden Verfahrensschritten:  a)
Sterilisieren der Kunstharzionenaustauscher-Einrichtung (14, 15)
durch Zuführen
von Heißwasser;  b)
Sterilisieren des Reinwasserbehälters
(11), des Wärmetauschers
(12), des Ultraviolett-Sterilisators (13) und des Ultrafilters (16)
durch Umwälzen
von entionisiertem Wasser mit einem Sterilisationsmittel;  c)
als Sterilisationsmittel werden Wasserstoffperoxid und Peressigsäure verwendet;  d)
das Sterilisationsmittel umfasst 0,3–1,0 Gew.-% Wasserstoffperoxid
und 0,01–0,2
Gew.-% Peressigsäure.
Patent DE-19749149-B4 (DE)
Title: Spritzgießverfahren für dünne Formteile
Inventor: KADORIKU SHINJI
IPC: G11B7/26
Filed: 1997-11-06
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung dünner Formteile,
wie z.B. Bildplattensubstrate (B), mit einer Spritzgießmaschine
(A), welches die Schritte aufweist:  – Einspritzen eines Harzmaterials
in einen durch eine Oberform (2) auf der Seite einer feststehenden
Platte (1) und eine Unterform (4) auf einer bewegbaren Platte (3)
definierten Hohlraum (5),  – Einblasen
eines Luftstroms (11a) auf eine Trennfläche zwischen einer formgebend
erzeugten Oberfläche
des dünnen
Formteils und der Formfläche
der Oberform (2) während
des Öffnens
der Oberform (2) und der Unterform (4),  – zeitweises Unterbrechen der
Formöffnungsoperation
in einer Position, bevor eine Verformung des dünnen Formteils eine zulässige Verformung übersteigt,
und  – Wiedereinleiten
der Formöffnungsoperation,
nachdem die formgebend erzeugte Oberfläche des dünnen Formteils vollständig von
der Formfläche
der Oberform (2) auf der Seite der feststehenden Platte (1) gelöst ist.
Patent DE-19780255-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fördern der Korrosion eines Testmaterials und Elektrolysetestmaschine
Inventor: TAKEUCHI TOSHIHIRO
IPC: G01N17/00
Filed: 1997-06-10
Granted: 2004-06-09
Abstract: Verfahren zum Fördern der Korrosion eines Testmaterials, umfassend die Schritte:  – Eintauchen eines Testmaterials (2), welches einen Metallgrundkörper (3) und einen auf dem Metallgrundkörper (3) gebildeten Beschichtungsfilm (4) umfasst, wobei der Beschichtungsfilm (4) einen beschädigten Bereich (114) aufweist, in eine Elektrolyseflüssigkeit (11),  – Ermöglichen, dass ein Gleichstrom zwischen dem Metallgrundkörper (3) und einer Elektrode (13) in der Elektrolyseflüssigkeit (11) fließt, während die Polarität des Metallgrundkörpers (3) alternierend von einer positiven auf eine negative Polarität oder umgekehrt umgeschaltet wird,  wodurch verursacht wird, dass in einem Zustand der Polarität der Beschichtungsfilm von dem Metallgrundkörper (3) um den beschädigten Bereich (114) herum abgeschält wird und in dem umgekehrten Zustand der Polarität die Korrosion des Metallgrundkörpers (3) gefördert wird.
Patent DE-19781680-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herabsetzung des Sauerstoffgehaltes in Ventilmetall-Materialien
Inventor: FIFE JAMES A
IPC: B22F3/24
Filed: 1997-03-31
Granted: 2008-02-21
Abstract: Verfahren
zur Kontrolle bzw. Steuerung des Sauerstoff-Gehaltes in Ventilmetall-Materialien, das
das Auslaugen eines desoxidierten Ventilmetall-Materials in einer
Säureauslaugungs-Lösung bei
einer Temperatur unterhalb Raumtemperatur umfasst.
Patent DE-19819510-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Zünden und Betreiben einer Entladungslampe
Inventor: ISHIZUKA AKIO
IPC: H05B41/292
Filed: 1998-04-30
Granted: 2009-04-16
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Zünden und
Betreiben einer Entladungslampe, aufweisend:  eine Entladungslampe
(202),  eine Startschaltung (206) zum Starten der Entladungslampe
(202),  eine Betriebsschaltung (204) zum Zünden und Betreiben der Entladungslampe
(202),  einen Spannungssensor (205) zur Erfasung der Lampenspannung
der Entladungslampe (202),  eine erste Vergleichseinrichtung
(241, 242) zum Vergleich der durch den Spannungssensor (205) erfassten
Lampenspannung mit einem ersten Schwellenwert unterhalb einer festgelegten
Nennspannung der Entladungslampe (202) und einem zweiten Schwellenwert,
der niedriger ist als der erste Schwellenwert,  eine erste Abschalteinrichtung
(241, 247) zum sofortigen Ausschalten der Betriebsschaltung (204),
wenn der Vergleich durch die erste Vergleichseinrichtung (241, 242)
ergibt, dass die Lampenspannung unter dem zweiten Schwellenwert
liegt,  eine erste Zeitsteuerschaltung (244) zum Zählen einer
abgelaufenen Zeit, in der der Vergleich durch die erste Vergleichseinrichtung
(241, 242) ergibt, dass die Lampenspannung einen Wert zwischen dem
ersten und dem zweiten Schwellenwert hat,  eine zweite Abschalteinrichtung
(242,...
Patent DE-19844647-B4 (DE)
Title: Kreuzungsinformations - Bereitstellungsvorrichtung
Inventor: SHINAGAWA MASAHIKO
IPC: B60Q9/00
Filed: 1998-09-29
Granted: 2007-06-21
Abstract: Kreuzungsinformations-Bereitstellungsvorrichtung,  gekennzeichnet
durch  eine Tabelle, die Verhältnisse zwischen Annäherungsrichtungen
eines Fahrzeugs zu einer Kreuzung und Signalformen angibt,  eine
Annäherungsrichtung-Erfassungseinrichtung
(13) zur Erfassung einer Annäherungsrichtung,
in der sich das Fahrzeug der Kreuzung annähert,  eine Sendeeinrichtung
(20) zum Senden eines Signals, die eine in der Tabelle angegebene
Signalform derart aufweist, daß es
der durch die Annäherungsrichtung-Erfassungseinrichtung
(13) erfaßten
Annäherungsrichtung
entspricht,  eine Signalempfangseinrichtung (30) zum selektiven
Empfang eines Signals, das eine in der Tabelle angegebene Signalform
derart aufweist, daß es
einer Annäherungsrichtung
entspricht, die für
die durch Annäherungsrichtung-Erfassungseinrichtung
(13) erfaßte
Annäherungsrichtung
relevant ist, aus Signalen, die von außen an dem Fahrzeug ankommen,
und   eine Informationsausgabeeinrichtung (40) zur Ausgabe von
Informationen bezüglich
des Vorhandenseins eines anderen Fahrzeugs, wenn die Signalempfangseinrichtung (20)
das Signal empfängt.
Patent DE-19901482-B4 (DE)
Title: Angio-MR-System
Inventor: BACHUS REINER
IPC: A61B6/00
Filed: 1999-01-15
Granted: 2004-01-15
Abstract: Mehrfachuntersuchungsanordnung mit einer Vielzahl von bildgebenden Systemen, die in einem Raum derart angeordnet sind, dass ein auf einem verfahrbaren Patientenlagerüngstisch liegender Patient ohne Umbettung in jedem der bildgebenden Systeme untersucht werden kann, dadurch gekennzeichnet , dass neben einer Magnetresonanzanlage (1) mit hin m aktiv geschirmten Magneten (2), seitlich zu dessen mit der Einschubachse zusammenfallenden ZAchse versetzt, eine Röntgenangiographieanlage (3) mit einem weichmagnetischen Mantel im Bereich der bildgebenden Teile (6, 7) zur Abschirmung des statischen Streufeldes der Magnetresonanzanlage vorgesehen ist und dass die Massen des weichmagnetischen Mantels an der Röntgenangiographieanlage symmetrischzu deren Drehachse verteilt angeordnet sind.
Patent DE-19908173-B4 (DE)
Title: Cordierit-Wabenkörper und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KOIKE KAZUHIKO
IPC: C04B33/04
Filed: 1999-02-25
Granted: 2009-03-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Cordierit-Wabenkörpers, mit den Schritten:  Mischen
eines Kaolin enthaltenden Cordieritmaterials;  Ausbilden des
gemischten Cordieritmaterials zu einer Wabenform;  Sintern des
wabenförmigen
Cordieritmaterials, wobei  das Kaolin Kaolinit enthält, das
eine Hinckley-Kristallinitätszahl von
0,5 oder mehr aufweist.
Patent DE-19932240-B4 (DE)
Title: Optisch variabel darstellbare/versteckbare Sicherheitselemente für Wert- und Sicherheitsdokumente
Inventor: KABISCH HANS
IPC: B42D25/29
Filed: 1999-07-10
Granted: 2005-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisch variabel darstellbares/versteckbares Wert- und Sicherheitselement für Wert- und Sicherheitsdokumente, mit welchem mittels einer in ihrer Transparenz beeinflußbaren Deckschicht Informationen versteckt bzw. detektierbar gemacht werden kann.
Patent DE-19939619-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von Ventil-Steuerzeiten eines Viertakt-Verbrennungsmotor
Inventor: IIYAMA AKIHIRO
IPC: F02D41/04
Filed: 1999-08-20
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zum Steuern von Ventil-Steuerzeiten eines Viertakt-Verbrennungsmotors,
mit den folgenden Schritten:  Feststellen einer Motor-Last des
Viertakt-Verbrennungsmotors (E);  Beurteilen, ob die Motor-Last
niedrig ist oder nicht; und  Einstellen der Ventil-Steuerzeiten
eines Auslaßventils
(8) des Viertakt-Verbrennungsmotors
(E), wobei  wenn die Motor-Last hoch ist, die Ventilschließzeit (EVC) des
Auslaßventils
(8) um den oberen Totpunkt (TDC) eines Kolbens (2) des Viertakt-Verbrennungsmotors
(E) gesetzt ist, und ein Kraftstoff-Luft-Gemisch in einer Verbrennungskammer
(4) um den oberen Totpunkt (TDC) durch eine Zündeinrichtung (9) gezündet wird,
und wobei wenn die Motor-Last niedrig ist, eine Ventilschließzeit (EVC)
des Auslaßventils
(8) vor einen oberen Totpunkt (TDC) eines Kolbens (2) des Viertakt-Verbrennungsmotors
(E) gesetzt ist, wenn die Motor-Last niedriger wird, und  das Kraftstoff-Luft-Gemisch
durch Kompression-Selbstzündung ohne
Verwendung der Zündeinrichtung
(9) gezündet
wird.
Patent DE-19944254-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einem Reflektor und einer daran befestigten Abschirmung
Inventor: WATANABE SHIGEYUKI
IPC: F21S8/12
Filed: 1999-09-15
Granted: 2006-04-13
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfer
mit einem Reflektor und einer daran befestigten Abschirmung, mit
einem darin ausgebildeten Gehäuse
(S) mit einer im Reflektor (16) angeordneten Lichtquelle (14) und
mit einer vor und unter der Lichtquelle angeordneten Abschirmung
(100), wobei die Abschirmung (100) einen Blendenkörper (110) und
einen Schenkel (120) umfasst, welche einstückig aus einer dünnen Metallplatte
ausgebildet sind, so dass der Blendenkörper (110) als Lichtabschirmabschnitt
dient und der Schenkel (120) ausgehend von dem Blendenkörper (110)
in horizontaler Richtung nach hinten verläuft, und so, dass ein hinteres
Ende des Senkels (120) in ein Schenkeleinsetzloch (200) einsetzbar
ist und daran befestigbare ist welches in dem Reflektor (16) ausgebildet
ist und in einer Längsrichtung
des Reflektors (16) verläuft
und dadurch die Abschirmung (100) haltert,  dadurch gekennzeichnet
dass  der Schenkel (120) der Abschirmung (100) durch Schichten zweier
plattenartiger Verlängerungsabschnitte
(122) ausgebildet ist, die entsprechende entgegengesetzte erweiterte
Abschnitte (124) aufweisen, welche jeweils nach außen erweitert
sind und...
Patent DE-19948353-B4 (DE)
Title: Laserstrahlungsquelle und Verfahren zum Erzeugen eines kohärenten Gesamtlaserstrahlungsfeldes
Inventor: BISSINGER NORBERT
IPC: H01S3/00
Filed: 1999-10-07
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Laserstrahlungsquelle umfassend eine Anordnung von N einzelnen Slave-Laserdioden, eine Master-Laserdiode zur Erzeugung einer Master-Laserstrahlung, eine Kopplungsoptik, mit welcher die Master-Laserstrahlung in die einzelnen Slave-Laserdioden eingekoppelt wird, um diese bei der Frequenz der Master-Laserdiode phasenstarr zu betreiben, und eine Transformationsoptik, mit welcher aus der Slave-Laserstrahlung der einzelnen Slave-Laserdioden ein kohärentes Gesamtlaserstrahlungsfeld mit im Wesentlichen ebenen Wellenfronten gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der jeder einzelnen Slave-Laserdiode während einer bestimmten Betriebsdauer zugeführte Strom zur Abstimmung der Slave-Laserdioden relativ zueinander einzeln so abgeglichen wird, dass sich die Slave-Laserstrahlungen im Gesamtlaserstrahlungsfeld kohärent mit gleicher Phase überlagern.
Patent DE-19962669-B4 (DE)
Title: Verringerung des Schwefelgehaltes in Benzin beim katalytischen Wirbelschichtcracken
Inventor: CHENG WU-CHENG
IPC: C10G49/08
Filed: 1999-12-23
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verfahren zur Verringerung des Schwefelgehalts einer katalytisch gecrackten Erdölfraktion, gekennzeichnet durch das katalytische Cracken einer Erdölbeschickungsfraktion, die Organoschwefelverbindungen enthält, bei erhöhter Temperatur in Gegenwart eines Crackkatalysators und eines Katalysators zur Verringerung des Schwefelgehaltes im Produkt, der ein poröses Molekularsieb umfaßt, das (i) eine erste Metallkomponente, die sich im Inneren der Porenstruktur des Molekularsiebs befindet und ein Metall in einem Oxidationszustand von größer Null umfaßt und (ii) eine zweite Metallkomponente aufweist, die sich im Inneren der Porenstruktur des Molekularsiebs befindet und mindestens ein Metall der Seltenen Erden umfaßt, wodurch flüssige Crackprodukte mit geringerem Schwefelgehalt erzeugt werden.
Patent AU-2012101473-B4 (AU)
Title: Service orchestration for intelligent automated assistant
Inventor: GRUBER THOMAS ROBERT
IPC: G06Q10/00
Filed: 2012-09-26
Granted: 2013-05-23
Abstract: Abstract An intelligent automated assistant system engages with the user in an integrated, conversational manner using natural language dialog, and invokes external services when appropriate to obtain information or perform various actions. The system can be implemented using any of a number of different platforms, such as the web, email, smartphone, and the like, or any combination thereof. In one embodiment, the system is based on sets of interrelated domains and tasks, and employs additional functionally powered by external services with which the system can interact.
Patent AU-2015101720-B4 (AU)
Title: Package for thermally processed meat-based product, with an easy-opening ability
Inventor: DOMAZAKIS EMMANOUIL
IPC: A22C13/02
Filed: 2015-11-26
Granted: 2016-08-25
Abstract: H:\plw\Intrwovn\NRPortbl\DCC\PLW\8956489L.docx-26/1/2015 -6 Package for a thermally processed meat-based product with an easy-opening ability, characterized by: 5 IV. A multilayered packaging film, comprising synthetic polymers, V. A heat-sealed field, which forms the shape of the container to be stuffed, and is located on the longitudinal axis of the container, VI. A non-sealed surface, which extends parallel to the heat-sealed field, where the non-sealed surface has at least one tear notch 10 perpendicular to the heat- sealed field and said at least one tear notch enables the opening of the package by rotational motion.
Patent DE-102004004985-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Durchstrahlschweißen zweier thermoplastischer Bauteile
Inventor: HOFMANN ALEXANDER
IPC: B29C65/00
Filed: 2004-01-30
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zum Durchstrahlschweißen zweier
thermoplastischer Bauteile (11, 12) durch Herstellen einer Schweißnaht in
einer Fügezone
zwischen den absorptiven bzw. transmissiven Bauteilen (11, 12) mittels
eines entlang der Schweißnaht
geführten
Energiestrahls, insbesondere Laserstrahls (4), wobei  – das absorptive
Bauteil (11) in mehreren Zyklen vom Energiestrahl (4) derart beaufschlagt
wird, dass entlang der Fügezone
ein mit dem Energiestrahl (4) umlaufendes, von Zyklus zu Zyklus
steigendes lokales Temperaturmaximum (T max )
und entsprechend ein umlaufender, lokal erhöhter Spanndruck generiert werden,  – das transmissive
Bauteil (12) in der Fügezone
vom absorptiven Bauteil (11) entsprechend dem umlaufenden Temperaturmaximum
(T max ) kontinuierlich erwärmt wird,  – der Schweißvorgang
danach ebenfalls entsprechend dem umlaufenden Temperaturmaximum
(T max ) durch ein Plastifizieren der beiden
Bauteile (11, 12) in einer umlaufenden, in Schweißnaht-Längsrichtung
begrenzten Plastifizierungszone erfolgt, und  – die beiden
Bauteile (11, 12) durch eine eine Mindestspannkraft erzeugende Spannvorrichtung
(13, 13') gegeneinander arretiert sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorschubgeschwindigkeit des Energiestrahls...
Patent DE-102004015000-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Größe, die charakteristisch ist für eine Masse, die auf einer Sitzfläche eines Sitzes ruht
Inventor: BUECHEL MATHIAS
IPC: B60R21/01
Filed: 2004-03-26
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Größe, die charakteristisch ist für eine Masse, die auf einer Sitzfläche (2) eines Sitzes (1) ruht, bei dem ein Schätzwert der Größe, die charakteristisch ist für die Masse, die auf der Sitzfläche (2) ruht, ermittelt wird, abhängig von mindestens einer Kraft, die auf die Sitzfläche (2) einwirkt und die von mindestens einem Kraftsensor (9–12) erfasst wird, bei dem der Schätzwert als verlässlich oder nicht verläshalten eines Messsignals (MS1–MS4) des mindestens einen Kraftsensors (9–12), dadurch gekennzeichnet, dass das Messsignal (MS1–MS4) des Kraftsensors (9–12) einer Walsh-Transformation unterzogen wird und der Schätzwert als verlässlich oder nicht verlässlich erkannt wird abhängig von einem Maß für Sequenzanteile des Walshtransformierten Messignals (MS1–MS4).
Patent DE-102004015322-B4 (DE)
Title: Hochwasserbarriere
Inventor: DERENDORF FRED
IPC: E02B3/10
Filed: 2004-03-30
Granted: 2009-04-09
Abstract: Hochwasserbarriere
(1) zur Bildung einer Hochwasserschutzwand (5), mit einem Fundament (2)
und einem dem Fundament (2) zugeordneten Wandelement (3), das aus
einer Ruheposition (4) in eine Barriereposition (6) überführbar ist,
wobei das Fundament (2) einen Schutzzonenbereich (7) und einen sich
daran anschließenden
Wasserzonenbereich (8) aufweist, wobei das Fundament (2) einen Stellschlitz
(9) aufweist, der in einem Übergang
(11) von dem Schutzzonenbereich (7) zum Wasserzonenbereich (8) angeordnet
ist, wobei der Stellschlitz (9) derart an die Ausgestaltung des
Wandelementes (3) angepaßt
ist, daß das
Wandelement (3) in seiner Barriereposition (6), in der es in den
Stellschlitz (9) eingestellt ist, mit seinen gegenüberliegenden
Wandflächen
(10, 12) zumindest bereichsweise an gegenüberliegenden Wandflächen (13,
14; 24, 26) des Stellschlitzes (9) anliegt,  dadurch gekennzeichnet,  – daß das Fundament
(2) als einstückiges
Plattenelement ausgestaltet ist, das im Bereich des Stellschlitzes
(9) bodenseitig eine Verdickung (16) aufweist,  – daß das Wandelement
(3) ein flächenmäßig an...
Patent DE-102004036081-B4 (DE)
Title: Neues Trocknungskonzept (Trocknungsanlage) für Klärschlamm
Inventor: CAKIR UGUR
IPC: C02F11/13
Filed: 2004-07-24
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zum Trocknen von in einer Kläranlage
mit Belebtschlammverfahren anfallendem Klärschlamm, dadurch gekennzeichnet,
dass der entwässerte Schlamm
in einem Trockenmischer mit einem Luftstrom getrocknet wird, der
durch Wärmetausch
von Umgebungsluft mit der für
das Belebungsbecken bestimmten erhitzten Druckluft erwämt wurde.
Patent DE-102004038065-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: ISHIDA HIROYUKI
IPC: F21W107/10
Filed: 2004-08-05
Granted: 2010-06-17
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (10) eines Fahrzeugs, welche aufweist:  mehrere Halbleiterlichtemissionseinrichtungen (22A–22E), welche nach oben gedreht sind und jeweils Licht in Vorwärtsrichtung der Beleuchtungseinrichtung (10) über einen Reflektor (24) aussenden,  wobei eine reflektierende Oberfläche (24a) des Reflektors (24) eine gekrümmte Oberfläche mit parabelförmigem Querschnitt aufweist, die eine Brennlinie (FL) aufweist, die in Horizontalrichtung verläuft, und  die Halbleiterlichtemissionseinrichtungen auf der Brennlinie in Abständen angeordnet sind, und der Winkel des Lichts, das von zumindest einer der Halbleiterlichtemissionseinrichtungen ausgesandt wird, sich im Wesentlichen von den jeweiligen Winkeln des Lichts der anderen Halbleiterlichtemissionseinrichtungen unterscheidet, in Bezug auf die Richtung der Brennlinie (FL), wobei die verschiedenen Winkel durch verschiedene Neigungswinkel in der vertikalen Ebene der Halbleiterlichtemissionseinrichtungen erzielt werden.