baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005031966-B4 (DE)
Title: Herstellung eines polarisationsempfindlichen Filters mit gezielter Ausdehnung und Orientierung für CCD- oder CMOS-Bildsensoren
Inventor: GRAU GUENTER
IPC: G02B30/25
Filed: 2005-07-08
Granted: 2011-10-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines polarisationsempfindlichen Filters mit gezielter Ausdehnung und Orientierung für CCD- oder CMOS-Bildsensoren, dadurch gekennzeichnet, dass die folgenden Schritte durchgeführt werden: – Beschichten eines Trägers (200) mittels eines Lithographieprozesses mit Lack (201), wobei bestimmte Bereiche des Trägers (200) durch Belichtung und Ätzung vom Lack (201) befreit sind, – Aufbringen eines polarisierenden Filtermaterials (206) mit vorbestimmter Orientierung in einem ersten vorbestimmten Winkel relativ zu dem Träger (200), wobei das polarisierende Filtermaterial (206) in die befreiten Bereiche eingepresst wird, wobei sich die Orientierung des Filtermaterials (206) durch den Einpressvorgang nicht verändert, – Entfernen des überschüssigen polarisierenden Filtermaterials (206) und zumindest eines Teils des Lacks (201) der abgedeckten Bereiche durch Ätzung und/oder Politur nach Härtung des polarisierenden Filtermaterials (206) auf dem Träger (200), und – sukzessives Wiederholen der vorangehenden Schritte mit unterschiedlicher Ausrichtung des polarisierenden Filtermaterials (206) mit vorbestimmter Orientierung in einem anderen Winkel relativ zu dem...
Patent DE-102005035481-B4 (DE)
Title: Kombiinstrument für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WENGELNIK HEINO DR
IPC: G01D7/08
Filed: 2005-07-26
Granted: 2019-05-29
Abstract: Kombiinstrument (1) für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem frei programmierbaren Farbdisplay (3, 4, 5), auf dem fahrerrelevante Information graphisch dargestellt ist, wobei
 das Kombiinstrument (1) eine Auswahleinrichtung aufweist, mittels derer die graphische Darstellung der fahrerrelevanten Information zwischen drei oder mehreren unterschiedlichen Darstellungsmoden schaltbar ist,
 die Darstellung zumindest teilweise animiert ist, wobei die Animation in den jeweiligen Darstellungsmoden unterschiedlich ist,
 die Darstellungsmoden den vorgegebenen Informationsgehalt des Kombiinstruments beibehalten und das Erscheinungsbild des Kombiinstruments verändern, und
 das Kombiinstrument (1) einen Startdarstellungsmodus aufweist, der bei der Inbetriebnahme des Kraftfahrzeugs verwendet wird, wobei der zuletzt ausgewählte Darstellungsmodus als Startdarstellungsmodus dient bis ein anderer Darstellungsmodus ausgewählt wird.
Patent DE-102005041129-B4 (DE)
Title: Wassersprühvorrichtung
Inventor: KROIS BERND
IPC: F22D1/30
Filed: 2005-08-30
Granted: 2010-09-02
Abstract: Sprühvorrichtung für Wasser, insbesondere Speisewasser, Kühlwasser, Wasser für Wasserverdampfprozesse, zur Anordnung an einem Entgaser (2) zur Entfernung ausgewählter Gase aus dem Wasser, mit in einem Zylinder (3) geführten Kolben (4), welcher bei Druckbeaufschlagung durch eine Druckleitung (20) mit dem zu behandelnden Wasser gegen die Kraft einer Feder (5) von einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung unter Freigabe von in der Umfangswandung (6) des Zylinders (3) vorgesehenen Wasseraustrittsöffnungen (7) verschiebbar ist, wobei der Zylinder (3) einen Dichtsitz (8) für den Kolben (4) in Schließstellung aufweist, durch welchen die Sprühvorrichtung hermetisch nach außen zur Druckleitung hin abriegelbar ist.
Patent DE-102005044837-B4 (DE)
Title: Motorrad
Inventor: ISHIDA SHINICHIRO
IPC: B62K25/28
Filed: 2005-09-20
Granted: 2008-12-04
Abstract: Motorrad
(11) aufweisend ein linkes und rechtes Hauptrohr (35, 35) als Hauptrahmen,
Drehzapfenplatten, die an dem hinteren Abschnitt des Hauptrahmens
(35) angeordnet sind, einen Schwenkarm (26), der an Drehzapfen angeordnet
ist, so dass dieser in vertikaler Richtung bewegbar ist, ein Hinterrad
(28), das an dem hinteren Abschnitt des Schwenkarmes (26) befestigt
ist, und eine hintere Aufhängung
(27), die zwischen dem Schwenkarm (26) und dem Hauptrahmen (35)
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass nur eine hintere Aufhängung (27)
vorgesehen ist, die bezogen auf die Breitenrichtung des Fahrzeuges
außerhalb
der Drehzapfenplatten angeordnet ist, wobei die hintere Aufhängung (27)
zwischen einem der Hauptrohre (35) und dem Schwenkarm (26) angeordnet
ist, so dass die Mittelachse (Cs) der hinteren Aufhängung (27)
linear mit der Mittelachse (Cp) des besagten Hauptrohres (35) fluchtet.
Patent DE-102005050119-B4 (DE)
Title: Hilfsmittel zur Erweiterung des Einsatzbereiches einer Tastatur eines Computers, Übersetzungsgerätes oder dergleichen
Inventor: BARINBERG OLEKSANDR
IPC: G06F3/00
Filed: 2005-10-18
Granted: 2014-02-27
Abstract: Hilfsmittel zum Erweitern des Einsatzbereichs einer Tastatur (1) eines Computers, Übersetzungsgeräts od. dgl., mit mehreren, in einer gemeinsamen Fläche neben- und/oder übereinander angeordneten Tasten (7), von denen zumindest zwei oder mehrere eine gleiche Grundfläche aufweisen und/oder direkt aneinandergrenzen, in Form eines flächigen Informationsträgers (2), dessen Grundfläche mindestens einem Vielfachen der Grundfläche einer Taste (7) entspricht, zum Überdecken mehrerer Tasten (7) der Tastatur (1) während des Benutzens, wobei der Werkstoff des Informationsträgers (2) derart biegsam und/oder elastisch ist, dass beim Anschlagen einer Taste (7) durch den Informationsträger (2) hindurch die auf die benachbarten Tasten (7) einwirkende Druckkraft unterhalb der dortigen Betätigungsschwelle bleibt, und wobei auf der Oberseite (4) des Informationsträgers (2) Symbole angeordnet sind, deren Relativlage der geometrischen Anordnung, Größe und dem Abstand der Tasten der zu überdeckenden Tastatur (1) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass der Informationsträger (2) a) aus einem textilen, begrenzt elastischen Gewebe mit einem Zusatz von Elasthan besteht, b) entlang seinem oberen Rand Befestigungsmittel zum lösbaren Verbinden mit der zu überdeckenden Tastatur (1) und zum Spannen des mittigen Abschnitts des Informationsträgers (2) zwischen seinem linken und rechten Rand in seinem oberen Bereich umfasst, c) entlang seiner Unterkante umgeschlagen und mit sich vernäht ist, wodurch eine Tasche gebildet wird, d) entlang seiner Unterkante einen Gewichtskörper (3) zum Spannen des mittigen Abschnitts des Informationsträgers (2) zwischen seinem oberem Rand und seiner Unterkante umfasst, der die Form einer Stange (3) zum Aufrollen des Informationsträgers (2) aufweist und der aus einem schweren, steifen Material ist und in die Tasche in einem dem Befestigungsmittel gegenüberliegenden Randabschnitt des Informationsträgers (2) eingelegt ist, e) an den endseitigen Öffnungen der Tasche, in die die Stange (3) eingelegt ist, durch Vernähen verschlossen ist, wodurch im Zusammenwirken mit der Stange (3) der mittige Abschnitt des Informationsträgers (2) zwischen seinem linken und rechten Rand in seinem unteren Bereich gespannt ist, f) eine Höhe hInformationsträger zwischen Ober- und Unterkante aufweist mit hTastatur < hInformationsträger < hTastatur + tTastatur wobei hTastatur = Höhe der Tastatur zwischen Ober- und Unterkante; tTastatur = Tiefe der Tastatur von der Oberfläche bis zur Aufstandsfläche.
Patent DE-102005050313-B4 (DE)
Title: Schlüsselschalter
Inventor: TAKENAKA HIDEMITSU
IPC: H01H9/28
Filed: 2005-10-20
Granted: 2008-05-08
Abstract: Schlüsselschalter
(A), welcher aufweist:  ein Schaltergehäuse (1), welches eine Schaltvorrichtung zur
Durchführung
eines Ein-Aus-Vorgangs aufnimmt und mit einer Schlüsseleinführungsöffnung (8,
9) für
einen Betätigungsschlüssel (B)
versehen ist;  ein Basiskopfteil (11), welches einen Nockenkörper (10) drehbar
haltert, welcher durch das Einführen
und Herausziehen des Betätigungsschlüssels (B)
vorwärts
und rückwärts gedreht
wird, wodurch bewirkt wird, dass die Schaltvorrichtung einen Schaltvorgang
elektrischer Kontakte durchführt,
wobei das Basiskopfteil (11) in dem Schaltergehäuse (1) so aufgenommen ist,
dass der Nockenkörper (10)
der Schlüsseleinführungsöffnung (8,
9) zugekehrt ist; und  eine Verriegelungsvorrichtung (58), welche
einen Schaltzustand elektrischer Kontakte der Schaltvorrichtung
auf der Grundlage des Einführens
des Betätigungsschlüssels (B) aufrechterhält,  wobei
Trägerabschnitte
(20a, 20b), die die Nockenwelle (45), welche den Nockenkörper (10)
hält, halten,
an einer Stelle nahe bei dem Nockenkörper (10) am Basiskopfteil (11)
vorgesehen sind, und das Basiskopfteil (11) fest am Schaltergehäuse (1)
gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kolbeneinführungslochabschnitt
(28) in...
Patent DE-102005052702-B4 (DE)
Title: Synchronisationsschaltung zur Synchronisation von PWM-Modulatoren
Inventor: WIESBAUER ANDREAS
IPC: H03K7/08
Filed: 2005-11-04
Granted: 2007-10-25
Abstract: Synchronisationsschaltung
zur Synchronisation von mindestens zwei selbstoszillierenden PWM-Modulatoren
(2A, 2B), die jeweils einen pulsweiten-moduliertes Ausgangssignal
abgeben, wobei die Synchronisationsschaltung (1) die Signalimpulse
der pulsweiten-modulierten Ausgangssignale zueinander zeitlich derart
verschiebt, dass deren Signalimpulsmitten synchron sind, und  wobei
die selbstoszillierenden PWM-Modulatoren (2A, 2B) jeweils aufweisen:  – einen
Signaleingang (7A, 7B) zum Empfangen eines analogen Eingangssignals;  – ein Eingangssignalfilter
(2-1), das ein Differenzsignal zwischen dem analogen Eingangssignal
und einem Rückkoppelsignal
filtert;  – einen
Komparator (2-2), der das gefilterte Differenzsignal mit einer Referenzspannung
zur Erzeugung eines Komparatorausgangssignals vergleicht;  – eine Verzögerungsschaltung
(2-3), die das Komparatorausgangssignal in Abhängigkeit von einem Synchronisationssteuersignal
zeitlich verzögert;  – eine Leistungsstufe
(2-4), die das verzögerte
Komparatorausgangssignal verstärkt;  – ein Rückkoppelfilter
(2-5), das das verstärkte
Komparatorausgangssignal filtert und als Rückkoppelsignal an das Eingangssignalfilter
(2-1) abgibt; und  – einen
Signalausgang (10A, 10B), der das verstärkte Komparatorausgangssignal
als pulsweiten-moduliertes Ausgangssignal abgibt.
Patent DE-102006025522-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung strukturierter, geschlossener Hohlprofile
Inventor: BRUEGGENBROCK MICHAEL DIPL ING
IPC: B21C37/08
Filed: 2006-05-30
Granted: 2012-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines strukturierten, geschlossenen Hohlprofils aus Metall, insbesondere Stahl oder einer Stahllegierung sowie eine Vorrichtung zur Herstellung strukturierter, geschlossener Hohlprofile mit mindestens einer Tiefziehpresse, mindestens einem Formdruckgesenk, Formbacken und Mitteln zum Verschweißen von Kanten des Hohlprofils. Die Aufgabe, ein Verfahren zur Herstellung eines strukturierten, geschlossenen Hohlprofils zur Verfügung zu stellen, mit welchem ein geschlossenes Hohlprofil mit nur lediglich einer Schweißnaht hergestellt werden kann und gleichzeitig eine hohe Flexibilität hinsichtlich der Formgebung des geschlossenen, strukturierten Hohlprofils ermöglicht wird, wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass eine Platine in mindestens einem Ziehgesenk gezogen wird, so dass die Platine mindestens zwei über mindestens einen Verbindungsbereich der Platine miteinander verbundene, axial verlaufende, tiefgezogene Bereiche aufweist und der mindestens eine Verbindungsbereich geradlinig in axialer Richtung des herzustellenden Hohlprofils über die gesamte Länge der Platine verläuft, der mindestens eine Verbindungsbereich in einem Umformgesenk über seine gesamte Länge in Richtung der tiefgezogenen Vertiefungen der Platine gedrückt wird und anschließend die mindestens zwei tiefgezogenen Bereiche der Platine gegenläufig hochgebogen werden, so dass die im Wesentlichen axial verlaufenden Kanten der Platine einen I-Stoß oder Überlappstoß bilden und die Kanten der gebogenen Platine anschließend verschweißt werden, wobei das Umformen der tiefgezogenen Platine zu einem geschlossenen Hohlprofil in einem Formdruckgesenk erfolgt, wobei mindestens ein Formdruckstempel zum Absenken des mindestens einen Verbindungsbereiches der Platine verwendet wird und der Formdruckstempel in Verbindung mit einer einfahrbaren Matrize des Formdruckgesenks den Verbindungsbereich der Platine entsprechend der Kontur des herzustellenden geschlossenen Hohlprofils in diesem Bereich ausformt.
Patent DE-102006027658-B4 (DE)
Title: Flüssigkristalldisplay und zugehöriges Ansteuerungsverfahren
Inventor: KIM HYEONG SEOK
IPC: G09G3/36
Filed: 2006-06-14
Granted: 2017-02-16
Abstract: Ansteuerungsverfahren für ein Flüssigkristalldisplay, das Folgendes beinhaltet: eine Flüssigkristalldisplay-Tafel (12), in der Datenleitungen (D1–Dm) und Gateleitungen (G0–Gm) einander schneiden und eine Vielzahl von Flüssigkristallzellen (Clc) angeordnet ist; ein Datenerkennungsteil (20) zum Erkennen von Daten, in denen eine dominierende Polarität erzeugt wird; ein Datentreiber (14) zum Verschieben der Polarität der Daten, in denen die dominierende Polarität erzeugt wird, in einer horizontalen Richtung zum Liefern der Daten an die Datenleitungen (D1–Dm); und ein Gatetreiber (16) zum sequenziellen Liefern eines Scansignals an die Gateleitungen (G0–Gm); das Verfahren umfasst die Schritte: Erkennen von Daten für eine horizontale Zeile der Flüssigkristall-Tafel, bei denen eine dominierende Polarität erzeugt wird; Verschieben der Polarität der Daten, bei denen die dominierende Polarität in einer Zeile erzeugt wird, in horizontaler Richtung, wobei durch das Verschieben für jede Zeile mit Daten mit einer dominierenden Polarität die Anzahl von Daten mit positiver Polarität der Anzahl von Daten mit einer negativen Polarität gleich wird; und Liefern derselben an Datenleitungen (D1–Dm) einer Flüssigkristalldisplay-Tafel (12); und sequenzielles Liefern eines Scanimpulses an Gateleitungen (G0–Gm), die die Datenleitungen (D1–Dm) schneiden.
Patent DE-102006028967-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Programmieren eines nichtflüchtigen Halbleiterspeicherbauelements und Verfahren zum Lesen von programmierten Speicherzellen
Inventor: PARK MIN-GUN
IPC: G11C16/26
Filed: 2006-06-16
Granted: 2010-03-18
Abstract: Verfahren zum Programmieren eines nichtflüchtigen Halbleiterspeicherbauelements mit den Schritten:  – Empfangen von Daten, die in Speicherzellen zu programmieren sind,  – Programmieren der Daten in die Speicherzellen,  – Verifizieren, ob die Daten erfolgreich in die Speicherzellen programmiert worden sind, und  – Ausführen einer Y-Abtastoperation, die sequentiell Daten abtastet, die von Bitleitungen gelesen werden, die mit den Speicherzellen gekoppelt sind, während gleichzeitig verifiziert wird, ob die Daten erfolgreich programmiert worden sind.
Patent DE-102006040987-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbringung eines Außenspiegels
Inventor: HELD STEFAN
IPC: B60R1/06
Filed: 2006-08-31
Granted: 2016-07-14
Abstract: Vorrichtung zur Anbringung eines Außenspiegels an einer Tür eines Kraftfahrzeugs, mit mehreren Verbindungseinrichtungen (6, 7, 8) zur Verbindung eines Gehäuseteils (5) des Außenspiegels (1) mit einem innerhalb eines die Außenhaut der Tür (2) bildenden Außenblechs (12) liegenden Innenblech (11), wobei wenigstens eine der Verbindungseinrichtungen (6) eine Verstelleinrichtung (10) zum Einstellen des Abstands zwischen dem Gehäuseteil (5) und dem Innenblech (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (10) ein über jeweilige Gewinde (17, 18) mit dem Gehäuseteil (5) verbundenes Distanzelement (16) aufweist.
Patent DE-102006042706-B4 (DE)
Title: Kernschraubenlose Montagevorrichtung
Inventor: CLASEN FRANK
IPC: H01F27/29
Filed: 2006-09-12
Granted: 2008-12-18
Abstract: Montagevorrichtung
für eine
ein magnetisch leitendes Kernelement aufweisende Spulenvorrichtung,
insbesondere für
einen Transformator oder eine Drossel, zur Verspannung des Kernelements,
dadurch gekennzeichnet, dass die Montagevorrichtung zwei an gegenüber liegenden
Seiten des Kernelements anzubringende Formteile aufweist und dass
die Formteile jeweils mindestens einen Steg aufweisen zur Einbringung
in korrespondierende, in dem Kernelement angebrachte Bohrungen,
wobei die Stege so ausgestaltet und angeordnet sind, dass sich bei
an der Spulenvorrichtung angebrachter Montagevorrichtung Stege unterschiedlicher
Formteile nicht berühren.
Patent DE-102006051977-B4 (DE)
Title: Parkassistenzsystem
Inventor: KAGAWA MASAKAZU
IPC: B60Q1/48
Filed: 2006-11-03
Granted: 2013-02-21
Abstract: Parkassistenzverfahren, das einem Benutzer beim Rückwärtsfahren und Einparken eines Subjektfahrzeugs assistiert, mit den folgenden Schritten: – Aufnehmen eines Bildes eines Bereichs hinter dem Subjektfahrzeug; – Wandeln eines aufgenommenen Bildes in eine Vogelperspektivansicht, um eine Vogelperspektivabbildung zu erzeugen; – Erfassen des Bewegungs- und Drehzustands des Subjektfahrzeugs; – Kombinieren von erzeugten früheren kombinierten Vogelperspektivabbildungen mit der aktuellen Vogelperspektivabbildung auf der Grundlage des erfassten Bewegungs- und Drehzustands des Subjektfahrzeugs, um eine kombinierte Vogelperspektivabbildung zu erzeugen; – Analysieren einer erzeugten kombinierten Vogelperspektivabbildung, um wenigstens entweder die hintere Linie eines vorderen Hindernisses, das sich vor einer Zielparkposition befindet, oder die vordere Linie eines hinteren Hindernisses, das sich hinter der Zielparkposition befindet, zu erfassen; und – Bewirken, wenn wenigstens entweder die hintere Linie des vorderen Hindernisses oder die vordere Linie des hinteren Hindernisses erfolgreich erfasst wird, dass zum Einparken des Subjektfahrzeugs benötigten Raum anzeigende Markierungen relativ zu wenigstens entweder der...
Patent DE-102006053139-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit einer elektrischen Maschine
Inventor: GRÜNDL ANDREAS DR
IPC: F02N11/04
Filed: 2006-11-10
Granted: 2016-06-16
Abstract: Antriebsvorrichtung, mit einem Antriebsaggregat, und mit einer elektrischen Maschine, die einen Ständer und einen durch das Antriebsaggregat in Rotation zu versetzenden Läufer umfasst, wobei – die elektrische Maschine als Außenläufer ausgestaltet ist; – die elektrische Maschine dazu eingerichtet ist, dass ihr in einer ersten Betriebsart, in der sie als Anlassermotor für das Antriebsaggregat arbeitet, Energie zum Starten des Antriebsaggregats zugeführt wird und dass sie in einer zweiten Betriebsart, in der sie als Generator zur Energieversorgung von elektrischen Verbrauchern arbeitet, bei Rotation des Läufers relativ zum Ständer elektrische Energie liefert; – der Läufer der elektrischen Maschine über ein in seinem Übersetzungsverhältnis veränderbares Umlaufgetriebe mit dem Antriebsaggregat gekoppelt ist, – die Kopplung formschlüssig realisiert ist, – das Antriebsaggregat ein Verbrennungsmotor ist, und – das Umlaufgetriebe ein Übersetzungsverhältnis hat, das durch einen vorzugsweise elektrisch zu betätigenden Linearaktor veränderbar ist, wobei das in seinem Übersetzungsverhältnis veränderbare Umlaufgetriebe – in der ersten Anlasser-Betriebsart den Läufer der elektrischen Maschine so mit dem Antriebsaggregat koppelt, dass dieses langsamer dreht als die elektrische Maschine, – in der zweiten Generator-Betriebsart den Läufer der elektrischen Maschine so mit dem Antriebsaggregat koppelt, dass dieses genauso schnell oder schneller dreht als die elektrische Maschine, – eine Zentralradwelle aufweist, die mit dem Läufer der elektrischen Maschine drehfest verbunden ist, – ein Zentralrad aufweist, das auf der Zentralradwelle drehfest und zwischen einer ersten und einer zweiten Position längsverschiebbar angeordnet ist, – ein oder mehrere Umlaufräder aufweist, die mit dem Zentralrad in dessen erster Position im Wirkeingriff stehen, – einen Umlaufradträger aufweist, der auf der Zentralradwelle drehbar gelagert ist und der mit dem Zentralrad in dessen zweiter Position im Wirkeingriff steht, wobei – der Umlaufradträger eine Umlaufradträgerwelle ...
Patent DE-102006061368-B4 (DE)
Title: Start-/Stopp-Schaltervorrichtung und Lenkanlassschloss mit einer derartigen Start-/Stopp-Schaltervorrichtung
Inventor: HAHN ERIK
IPC: F02N11/08
Filed: 2006-12-22
Granted: 2019-03-21
Abstract: Start-/Stopp-Schaltervorrichtung (1) für ein Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die Start-/Stopp-Schaltervorrichtung (1) umfasst:ein Schaltelement (2), welches von einem Benutzer des Fahrzeugs betätigt werden kann, um eine Antriebseinheit (3) des Fahrzeugs zu starten oder zu stoppen,mindestens einen Ausgangsanschluss (5-7), wobei jeder der mindestens einen Ausgangsanschlüsse (5-7) zum Ansteuern eines Stromversorgungskreises des Fahrzeugs geeignet ist,einen Starterausgang (4) zum Ansteuern eines Starters (8) der Antriebseinheit (3) des Fahrzeugs,einen Fahrzeuginformationseingang (9) zum Erfassen von Betriebsinformationen des Fahrzeugs undeine Steuerung (10), welche in Abhängigkeit der Betriebsinformationen des Fahrzeugs und einem Betätigungszustand des Schaltelements (2) den mindestens einen Ausgangsanschluss (5-7) und den Starterausgang (4) ansteuert,wobei die Start-/Stopp-Schaltervorrichtung (1) in einem Modul integriert ist,wobei die in einem Modul integrierte Start-/Stopp-Schaltervorrichtung (1) ausgestaltet ist,dass sie in einen Einbauraum eines mechanischen Lenkanlassschlosses eingebaut werden kann, um das mechanische Lenkanlassschloss zu ersetzen.
Patent DE-102006062035-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen von Lackmaterial nach einer Implantation mit hoher Dosis in einem Halbleiterbauelement
Inventor: KRUEGER CHRISTIAN
IPC: H01L21/265
Filed: 2006-12-29
Granted: 2013-02-07
Abstract: Verfahren mit:  Ausführen eines plasmagestützten Ätzprozesses in einer sauerstoff- und wasserstoffenthaltenden Atmosphäre zum Entfernen von Material einer Lackmaske, die über einem ersten Bauteilgebiet eines Halbleiterbauelements ausgebildet ist, wobei die Lackmaske eine Krustenschicht aufweist, die während eines Implantationsprozesses zum Einbringen einer Implantationssorte in ein zweites Bauteilgebiet, das nicht von der Lackmaske bedeckt wird, gebildet wurde; und  Ausführen eines nasschemischen Ätzprozesses nach dem plasmabasierten Ätzprozess, wobei der nasschemische Ätzprozess gestaltet ist, um selektiv die Lackmaske mit der Krustenschicht zu entfernen, wobei die Krustenschicht unterätzt und abgehoben wird.
Patent DE-102007008819-B4 (DE)
Title: Blutdruckmessvorrichtung zur nicht-invasiven Blutdruckmessung
Inventor: GERDER-KALLISCH ULRIKE
IPC: A61B5/022
Filed: 2007-02-22
Granted: 2017-03-16
Abstract: Blutdruckmessvorrichtung zur nicht-invasiven Blutdruckmessung umfassend: – eine Druckmanschette (2), – ein Aufblasmittel (3), um die Druckmanschette (2) aufzublasen und unter Druck zu setzen, – eine Steuereinrichtung (1) zur Steuerung der Blutdruckmessvorrichtung, – einen Sensor zur Erfassung von Drucksignalen (5), – eine Druckleitung (6), die die Druckmanschette (2) zumindest mit dem Sensor zur Erfassung von Drucksignalen (5) und dem Aufblasmittel (3) verbindet, – ein druckerzeugendes Mittel (7), das in der Druckleitung (6) zwischen dem Sensor zur Erfassung von Drucksignalen (5) und der Druckmanschette (2) angeordnet ist, – eine Klemmeinrichtung (8), die zwischen dem druckerzeugenden Mittel (7) und der Druckmanschette (2) angeordnet ist und bei Aktivierung die Druckleitung (6) zwischen druckerzeugendem Mittel (7) und der Druckmanschette (2) verschließt, so dass bei einer Betätigung des druckerzeugenden Mittels (7) ein Drucksignal von dem Sensor zur Erfassung von Drucksignalen (5) detektiert wird.