baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013209392-B4 (DE)
Title: Millimeterwellenbandfilter und ein herstellungsverfahren desselben
Inventor: KAWAMURA TAKASHI
IPC: H01P5/02
Filed: 2013-05-22
Granted: 2019-02-07
Abstract: Ein Millimeterwellenbandfilter (20) eines frequenzvariablen Typs umfassend:einen ersten Wellenleiter (21) mit einer Übertragungsleitung (22) einer Größe, die die Ausbreitung elektromagnetischer Wellen in einem vorbestimmten Frequenzbereich eines Millimeterwellenbands in einem TE10-Modus zulässt,einen zweiten Wellenleiter (30), der derart ausgebildet ist, dass eine erste Übertragungsleitung (30a), die größer dimensioniert ist als die Außendimension des ersten Wellenleiters (21) und die Ausbreitung elektromagnetischer Wellen in einem vorbestimmten Frequenzbereich im TE10-Modus zulässt, und die ein Ende des ersten Wellenleiters (21) an der Spalte vom äußeren Umfang des ersten Wellenleiters (21) aufnimmt, sowie eine zweite Übertragungsleitung (30b) derselben Größe wie die Übertragungsleitung (22) des ersten Wellenleiters (21) und die konzentrisch und sukzessiv aufeinanderfolgend angeordnet sind, undein Paar elektrischer Wellen-Halbspiegel (40A, 40B) mit Merkmalen zur Übertragung eines Teils der elektromagnetischen Wellen in dem vorbestimmten Frequenzbereich und zur Reflektion eines Teils der elektromagnetischen Wellen, wobei einer der elektrischen Wellen-Halbspiegel (40A) an der Übertragungsleitung (22) des ersten Wellenleiters (21) fixiert ist und der andere elektrische Wellen-Halbspiegel (40B) an der zweiten Übertragungsleitung (30b) des zweiten Wellenleiters (30) fixiert ist,dadurch gekennzeichnet, dass der erste Wellenleiter (21) mit Bezug auf den zweiten Wellenleiter (30) derart relativ bewegt wird, dass der Abstand zwischen dem Paar der elektrischen Wellen-Halbspiegel (40A, 40B) damit verändert wird, und eine elektromagnetische Welle mit einer von dem Abstand des Paars der elektrischen Wellen-Halbspiegel (40A, 40B) zu bestimmenden Resonanzfrequenz aus den elektromagnetischen Wellen in dem vorbestimmten Frequenzbereich selektiv übertragen wird;der zweite Wellenleiter (30) weist Folgendes auf:einen eine erste Übertragungsleitung bildenden Körper (31) mit einem plattenförmigen Abschnitt einer einheitlichen Dicke, wobei der plattenförmige Abschnitt ein Durchgangsloch aufweist, das in einer Dickenrichtung zur Ausbildung der ersten Übertragungsleitung (30a) gebildet ist,einen eine zweite Übertragungsleitung bildenden Körper (32) mit einem plattenförmigen Abschnitt einer einheitlichen Dicke, wobei der plattenförmige Abschnitt ein Durchgangsloch aufweist, das in einer Dickenrichtung zur Ausbildung der zweiten Übertragungsleitung (30b) gebildet ist, undder die erste Übertragungsleitung bildende Körper (31) und der die zweite Übertragungsleitung bildende Körper (32) werden in einem Zustand gebildet, in dem die plattenförmigen Abschnitte einander derart überlagern, dass die Durchgangslöcher konzentrisch und sukzessiv aufeinanderfolgend angeordnet sind.
Patent DE-102013216948-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Druck- und Differenzdruckmessung in Staubförderleitungen
Inventor: DEGENKOLB DIETMAR
IPC: G01L19/00
Filed: 2013-08-26
Granted: 2015-12-03
Abstract: Druckmesssonde zur Messung von Drücken in einer Staubförderleitung (3), die mit Drücken bis zu 10 MPa beaufschlagbar ist und in der eine Beladungsdichte des Fördergasstromes zwischen 250–450 Kg/m3 gegeben ist, bei der – der Hohlraum eines Hohlkörpers (8) an seinen beiden Enden einen runden Querschnitt (A-A) aufweist, – die runden Querschnitte Querschnitts-gleich in einen rechteckigen Querschnitt (B-B) im mittleren Bereich des Hohlkörpers überführt sind, – im Bereich des rechteckigen Querschnitts eine mit einem Membrandruckmittler (10) verbundene Messstelle (7) angeordnet ist, – der Hohlkörper in zwei zusammenwirkende Halbschalen geteilt ist.
Patent DE-102013217012-B4 (DE)
Title: Lokal-SAR-Reduzierung für z.B. Patienten mit metallischen Implantaten
Inventor: RENZ WOLFGANG
IPC: G01R33/36
Filed: 2013-08-27
Granted: 2017-12-21
Abstract: Schaltung für ein bildgebendes Magnetresonanztomographiegerät (101), das mindestens eine Sendespule (108a, b, c) zum Senden eines Magnet-Feldes (B1(x, y, z, t)) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sie im Sendepfad zwischen einem Verstärker (111) und mindestens einer Sendespule (108a, b, c,) des Magnetresonanztomographiegeräts (101) anordenbar oder angeordnet einen Hybrid-Koppler (HY2) und mindestens einen Phasenschieber (Phi1, Phi2) aufweist, und dass sie im Sendepfad zwischen einem Verstärker (111) und mindestens einer Sendespule (108a, b, c) zum Senden eines B1-Magnet-Feldes (B1(x, y, z, t)) zwei Hybrid-Koppler (HY1, HY2) und mindestens zwei Phasenschieber (Phi1, Phi2) aufweist.
Patent DE-102014009290-B4 (DE)
Title: Kasten zur Aufnahme von Gegenständen
Inventor: MÜLLERSCHÖN MARK
IPC: A47G29/124
Filed: 2014-06-26
Granted: 2023-02-23
Abstract: Kasten (1) zur Aufnahme von Gegenständen, mit einem Gehäuse (2) und mindestens einer Entnahmetür (3)- mit einem zweistufigen Verschluss (6),- eine erste Stufe (4) eine Arretierstellung und- eine zweite Stufe (5) eine Sperrstellung gewährt, wobei- der Verschluss (6) aus einem über ein Schloss (5) betätigten Schließelement (8) und einem Arretierriegel (9) und einem Rastriegel (10) besteht,- durch das Schloss (7) die Arretierstellung und/oder die Sperrstellung einstellbar ist und- das Schließelement (8) ausgehend von der Sperrstellung zur Arretierstellung wirkend mit einer Federkraft beaufschlagt ist,- wobei in der ersten Stufe (4) das Schließelement (8) aufgrund der Federkraft auf den Arretierriegel (9) in Arretierstellung einwirkt und in der zweiten Stufe (5) mit dem Rastriegel (10) in Sperrstellung verrastbar ist, wobei das Schließelement (8) bei einem ersten Öffnen der Entnahmetür (3) mittels der Federkraft auf die erste Stufe (4) in Arretierstellung bringbar ist und nach einem zweiten Öffnen der Entnahmetür (3) aufgrund des Federkraft beaufschlagten Schließelements (8) die Arretierstellung des Verschlusses (6) aufhebbar und das Schließelement (8) dadurch in die Sperrstellung des Verschlusses (6) bringbar ist, um bei einem zweiten Verschließen der Entnahmetür (3) mit dem Rastriegel verrasten zu können.
Patent DE-102014102235-B4 (DE)
Title: Hydrierreaktor
Inventor: TEICHMANN DANIEL
IPC: B01J8/02
Filed: 2014-02-21
Granted: 2019-12-12
Abstract: Hydrierreaktor (100) zum Hydrieren eines flüssigen Wasserstoffträgers (101-1) mittels Wasserstoff, mit:einer Verteilerkammer (103) zum Aufnehmen des flüssigen Wasserstoffträgers (101-1);einer Reaktionskammer (105) zum Hydrieren des flüssigen Wasserstoffträgers (101-1) mit Wasserstoff; undzumindest einer Bohrung (107) zum Verteilen des flüssigen Wasserstoffträgers (101-1) aus der Verteilerkammer (103) in die Reaktionskammer (105) unter Wirkung eines geodätischen Drucks des flüssigen Wasserstoffträgers (101-1),wobei der Hydrierreaktor (100) mehrere parallele Reaktorrohre (115) umfasst, deren eines Ende mit einem Verteilerrohr (117) zum Zuführen des unhydrierten flüssigen Wasserstoffträgers (101-1) und deren anderes Ende mit einem Sammelrohr (119) zum Abführen des hydrierten flüssigen Wasserstoffträgers (101-2) verbunden ist.
Patent DE-102014107480-B4 (DE)
Title: Kunststoffheckscheibe mit Heckscheibenheizung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: KRAMER ANDREA
IPC: H05B3/84
Filed: 2014-05-27
Granted: 2016-02-04
Abstract: Es wird eine Heckscheibe eines Kraftfahrzeuges vorgeschlagen, umfassend einen Scheibenkörper (12) aus Kunststoff, der mit einer Heckscheibenheizung versehen ist. Der Scheibenkörper (12) weist an mindestens einer seiner beiden Großflächen Rillen (18) auf, die zumindest teilweise mit einer Leiterbahn (20) ausgefüllt sind, wobei die eiterbahnen (20) die Heckscheibenheizung bilden. Dabei sind die Leiterbahnen (20) aus einer elektrisch leitfähigen Paste gebildet und aufgedruckt. Zudem wird ein Verfahren zur Herstellung der Heckscheibe vorgeschlagen.
Patent DE-102014109420-B4 (DE)
Title: Abstreifer
Inventor: FUHRMANN BERND
IPC: B23Q11/08
Filed: 2014-07-04
Granted: 2022-10-13
Abstract: Abstreifer mit zumindest einer Abstreiferlippe (2) und einer Basis (6) zum Befestigen des Abstreifers (1) an einem Halter (8), wobei das Abstreifermaterial einen Anteil an Schmiermittel enthält oder aber der Abstreifer mit einer Schmiermittel enthaltenden Beschichtung versehen ist, wobei das Schmiermittel derart eingebunden ist, dass es beim Abstreifen an eine abzustreifende Fläche (4) abgebbar ist und/oder dass zumindest im Bereich der Abstreiferlippe (2) eine Oberfläche nanostrukturiert ist, wobei Kapillaren vorgesehen sind, die mit dem Schmiermittel gefüllt sind, und die bei bestimmungsgemäßem Gebrauch Schmiermittel an die abzustreifende Fläche (4) abgeben, dadurch gekennzeichnet, dass die Kapillaren beim Umformen oder durch Mikrobohrungen (18) ausgebildet sind, die zumindest in einem der abzustreifenden Fläche (4) zugewandten Bereich des Abstreifers (1) münden.
Patent DE-102014212717-B4 (DE)
Title: Hydraulische Lenkeinrichtung
Inventor: BERGMANN ERHARD
IPC: B62D5/093
Filed: 2014-07-01
Granted: 2016-05-04
Abstract: Hydraulische Lenkeinrichtung (1), bestehend aus einem Lenkventil (2) und einer Dosierpumpe (12), wobei – das Lenkventil (2) eine äußere Steuerhülse (15) und einen inneren Steuerkolben aufweist, die konzentrisch zueinander angeordnet sind, in einem begrenzten Winkel zueinander verdrehbar sind und miteinander und mit der Dosierpumpe (12) korrespondierende Bohrungen und Kanäle zur Versorgung eines Lenkzylinders besitzen, – das Lenkventil (2) zwischen der Dosierpumpe (12) und dem Lenkzylinder zwei parallele Pfade (5, 8; 5’, 8’) besitzt, wobei ein erster der beiden Pfade (5, 5’) in der Neutralstellung gesperrt ist und in einem Nichtreaktionsbetrieb ein zweiter der beiden Pfade (8, 8’) in der Neutralstellung überbrückt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Pfad (8, 8’) in einem Absperrventil (9) überbrückt ist.
Patent DE-102015011393-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Motor, Verfahren zum Anhalten eines Motors und Computerprogrammprodukt
Inventor: TATEISHI MASAHIRO
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-08-31
Granted: 2023-10-26
Abstract: Steuer- oder Regelvorrichtung für einen Motor, umfassend:eine Einlasssteuerventilsteuerung oder -regelung (60) zum im Wesentlichen vollständigen Schließen, wenn eine Motorhalt-Anforderung ausgegeben wird, eines Einlasssteuerventils (7) zum Einstellen einer Strömungsrate von durch einen Einlasskanal (1) des Motors (E) strömender Ansaugluft;eine Motordrehzahlerhöhungssteuerung oder -regelung (60) zum Erhöhen einer Motordrehzahl zum Erreichen einer Soll-Drehzahl, nachdem das Einlasssteuerventil (7) von der Einlasssteuerventilsteuerung (60) im Wesentlichen vollständig geschlossen worden ist; undeine Kraftstoffeinspritzstoppeinrichtung zum Stoppen einer Kraftstoffeinspritzung, nachdem die Motordrehzahl durch die Motordrehzahlerhöhungssteuerung (60) erhöht worden ist,wobei die Steuer- oder Regelvorrichtung konfiguriert ist, die Kraftstoffeinspritzung bei erhöhter Motordrehzahl abzuschalten.
Patent DE-102015014448-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs im Service- und Werkstattintervall, Steuereinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: WUNDERLICH MATTHIAS
IPC: G06Q50/10
Filed: 2015-11-07
Granted: 2019-01-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10), umfassend die Schritte:
 - durch eine Steuereinrichtung (12) des Kraftfahrzeugs (10) Erfassen einer Betriebsinformation (S1), die einen Wert einer Betriebsdauer des Kraftfahrzeugs (10) und/oder einer Laufleistung des Kraftfahrzeugs (10) beschreibt,
 - durch die Steuereinrichtung (12) Vergleichen des Werts mit einem vorgegebenen Schwellenwert für die Betriebsinformation (S2),
 - bei Erreichen des Schwellenwerts:
 a) durch die Steuereinrichtung (12) Übertragen eines Servicehinweises, der das Erreichen des Schwellenwertes beschreibt, an eine Ausgabeeinrichtung (14) des Kraftfahrzeugs (10, S3), und Ausgeben des Servicehinweises durch die Ausgabeeinrichtung (14); und
 b) - durch die Steuereinrichtung (12) Bereitstellen eines Bedienmenüs (20), wobei das Bedienmenü (20) mindestens eine Bedienfunktion aufweist,
 - durch die Steuereinrichtung (12) Übertragen des Bedienmenüs (20) an die Ausgabeeinrichtung (14, S4) und Ausgeben des Bedienmenüs (20) durch die Ausgabeeinrichtung (14),
 - falls eine Bedieneinrichtung des Kraftfahrzeug (10) eine Bedienhandlung des Benutzers zum Auswählen der mindestens einen Bedienfunktion empfängt: durch die Steuereinrichtung (12) Auswählen der mindestens einen Bedienfunktion (S5), und Bereitstellen einer Kommunikationsverbindung zwischen der Steuereinrichtung (12) und einem kraftfahrzeugexternen Datenserver (26, S6), der eine Dienstleisterinformation zu mindestens einem Dienstleister bereitstellt, weiterhin umfassend die durch die Steuereinrichtung (12) durchgeführten Schritte:
 - bei Auswählen der mindestens einen Bedienfunktion, die eine Terminvereinbarungsfunktion umfasst: mittels der Kommunikationsverbindung und in Abhängigkeit von der Dienstleisterinformation Festlegen eines Servicetermins (S7), den der Dienstleister und der Benutzer wahrnehmen können, wobei die Dienstleisterinformation einen Terminvorschlag für eine Dienstleistung und einen Terminkalender des Dienstleisters beschreibt, und
 - Bereitstellen einer Servicetermininformation durch die Steuereinrichtung (12), die den Servicetermin beschreibt, und Übertragen der Servicetermininformation an einen Terminkalender des Dienstleisters und einen Terminkalender des Benutzers (S8), weiterhin umfassend die durch die Steuereinrichtung (12) durchgeführten Schritte zum Festlegen des Servicetermins (S7):
 - Erfassen der Dienstleisterinformation mittels der Kommunikationsverbindung,
 - Erfassen einer in einem mobilen Endgerät (28) des Benutzers gespeicherten Terminkalenderinformation durch Abrufen eines digitalen Terminkalenders, der in dem mobilen Endgerät (28) gespeichert ist, und
 - Vergleichen der erfassten Dienstleisterinformation mit der erfassten Terminkalenderinformation, wobei das Festlegen des Servicetermins (S7) in Abhängigkeit von einem Ergebnis des Vergleichs und durch Eintragen in den digitalen Terminkalender erfolgt.
Patent DE-102015102245-B4 (DE)
Title: Verbindung zwischen einem Rohr und einem Rohrboden eines Wärmetauschers sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen Verbindung
Inventor: RIEDEL SVEN
IPC: F28F9/16
Filed: 2015-02-17
Granted: 2022-03-31
Abstract: Verbindung zwischen einem Rohr und einem Rohrboden eines Wärmetauschers, wobei das Rohr (1) einen Endabschnitt (3) besitzt, der in eine Öffnung (9) in dem Rohrboden (8) eingesetzt ist und wobei die Verbindung eine Hülse (16) umfasst, welche in dem Rohr (1) angeordnet ist und den Endabschnitt (3) nach radial außen dicht gegen eine Wandung (10) der Öffnung (9) drückt, wodurch das Rohr (1) klemmend in der Öffnung (9) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Endabschnitt (3) durch Umstülpen des Rohrs (1) doppelwandig ausgebildet ist und endseitig eine Schlaufe (6) besitzt, wobei die Verbindung einen Sperrkörper (4) umfasst, der in der Schlaufe (6) angeordnet ist, so dass die Schlaufe (6) einen Wulst (7) bildet mit einem Außendurchmesser (AD), der zumindest bereichsweise größer ist als die Öffnung (9) im Rohrboden (8).
Patent DE-102015104471-B4 (DE)
Title: Verfahren zum verbessern der genauigkeit der kraftstoffzufuhr, indem eigenschaften von kraftstoffeinspritzventilen erlernt und kompensiert werden
Inventor: SHIBATA JONATHAN T
IPC: F02D41/40
Filed: 2015-03-25
Granted: 2020-02-06
Abstract: Verfahren zur Kraftstoffsteuerung für ein Fahrzeug, wobei das Verfahren umfasst, dass:ein Kraftstoffeinspritzventilparameter in einer Kraftmaschine (102) bei einer Kraftmaschinenbetriebsbedingung bestimmt wird;auf der Grundlage der Kraftmaschinenbetriebsbedingung Indexwerte in einer Tabelle identifiziert werden;auf der Grundlage des bestimmten Werts des Kraftstoffeinspritzventilparameters erlernte Werte des Kraftstoffeinspritzventilparameters, die den Indexwerten entsprechen, justiert werden; undauf der Grundlage der erlernten Werte selektiv Leistung an das Kraftstoffeinspritzventil (121) angelegt wird;wobei das Verfahren ferner umfasst, dass:erste und zweite Spannungen (262, 263) an ersten und zweiten elektrischen Verbindern des Kraftstoffeinspritzventils (121) gemessen werden;eine erste Differenz (316) auf der Grundlage einer Differenz (268) zwischen der ersten und zweiten Spannung (262, 263) bestimmt wird;eine zweite Differenz (324) zwischen (i) der ersten Differenz (316) und (ii) einem vorherigen Wert der ersten Differenz (316) bestimmt wird;eine dritte Differenz (332) zwischen (i) der zweiten Differenz (324) und (ii) einem vorherigen Wert der zweiten Differenz (324) bestimmt wird;eine vierte Differenz (340) zwischen (i) der dritten Differenz (332) und (ii) einem vorherigen Wert der dritten Differenz (332) bestimmt wird;auf der Grundlage der vierten Differenz (340) selektiv Leistung an das Kraftstoffeinspritzventil (121) angelegt wird; undeine Öffnungsamplitude des Kraftstoffeinspritzventils (121) auf der Grundlage einer Differenz zwischen minimalen (366) und maximalen (374) Werten der dritten Differenz (332) bestimmt wird.
Patent DE-102015105312-B4 (DE)
Title: Gurtschlossbringer mit einer reibungsmindernden Umlenkungseinrichtung
Inventor: HERMANN MICHEL
IPC: B60R22/03
Filed: 2015-04-08
Granted: 2018-07-19
Abstract: Gurtschlossbringer (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Gurtschloss (2), einer Antriebseinrichtung (3), mindestens einem mit der Antriebseinrichtung (3) und mit dem Gurtschloss (2) verbundenen Kraftübertragungselement (4) und einer Umlenkungseinrichtung (5) für das Kraftübertragungselement (4), die einen das Kraftübertragungselement (4) umlenkenden Kanal (6) mit einem der Antriebseinrichtung (3) zugewandten ersten Ende (7) und einem dem Gurtschloss (2) zugewandten zweiten Ende (8) ausbildet, wobei das Gurtschloss (2) durch eine Aktivierung der Antriebseinrichtung (3) mittels des Kraftübertragungselements (4) aus einer zurückgezogenen Position in eine ausgefahrene Position und zurück bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der das Kraftübertragungselement (4) führende Kanal (6) zumindest im Bereich seines ersten Endes (7) oder zweiten Endes (8) einen kleineren Querschnitt (9) aufweist als in einem Bereich zwischen dem ersten Ende (7) und dem zweiten Ende (8).
Patent DE-102015106389-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines künstlichen Kniegelenkes
Inventor: SEIFERT DIRK
IPC: A61F2/68
Filed: 2015-04-24
Granted: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines künstlichen Kniegelenkes mit einem Oberteil (1) und einem Unterteil (2), die schwenkbar um eine Schwenkachse (4) aneinander befestigt sind, und einer Widerstandseinheit (6), die zwischen dem Oberteil (1) und dem Unterteil (2) angeordnet ist und eine Verstelleinrichtung (7) aufweist, über die der Dämpfungswiderstand verändert werden kann, mit einer Steuereinheit (8), die mit der Verstelleinrichtung (7) gekoppelt ist und die zumindest mit einem Sensor (9) verbunden ist, wobei die Verstellung auf der Grundlage von Sensordaten erfolgt, wobei während der Schwungphase zumindest eine Kenngröße aus einer Gruppe enthaltend den Kniewinkel (KA), die Kniewinkelgeschwindigkeit (KAV), die Kniewinkelbeschleunigung (KAA), den Unterschenkelwinkel, die Unterschenkelgeschwindigkeit, die Unterschenkelbeschleunigung, das Knöchelmoment (AM) und die Axialbelastung (AF) erfasst wird, der Verlauf der Kenngröße bestimmt und der Dämpfungswiderstand verändert wird, wenn nach Erreichen eines Extremwertes der Kenngröße sich das Monotonieverhalten des Verlaufes der Kenngröße innerhalb der Schwungphase ändert.
Patent DE-102015200024-B4 (DE)
Title: Niederdruckabgasrückführung mit Stickoxidspeicherkatalysator
Inventor: HARMSEN JAN
IPC: F02M25/08
Filed: 2015-01-05
Granted: 2023-03-23
Abstract: Eine Abgasnachbehandlungsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug und mit einer an einen Abgasausgang angeschlossenen oder anschließbaren ersten Nachbehandlungseinheit (8), einer stromabwärts der ersten Nachbehandlungseinheit (8) angeordneten zweiten Nachbehandlungseinheit (10), die einen Stickoxidspeicherkatalysator enthält, und einer zwischen der ersten und der zweiten Nachbehandlungseinheit (8, 10) angeordneten Abgasrückführung (9), wobei die erste und die zweite Nachbehandlungseinheit (8, 10) wärmeleitend miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Nachbehandlungseinheit (8) innerhalb der zweiten Nachbehandlungseinheit (10) angeordnet ist.
Patent DE-102015219764-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere kraftfahrzeugsitz
Inventor: KARTHAUS ULRICH
IPC: B60N2/815
Filed: 2015-10-13
Granted: 2022-10-13
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einer Rückenlehne (10), einem Sitzteil (20), wenigstens einem verriegelbaren und entriegelbaren Beschlag (30), der die Rückenlehne (10) mit dem Sitzteil (20) verbindet, wobei die Rückenlehne (10) in einem entriegelten Zustand des wenigstens einen Beschlags (30) relativ zu dem Sitzteil (20) um eine Lehnenschwenkachse (A) schwenkbar ist, und einem Kopfstützenkörper (110), dessen Relativposition zu der Rückenlehne (10) mittels eines Elektromotors (M) einstellbar ist, wobei ein Einstellbereich des Kopfstützenkörpers (110) relativ zu der Rückenlehne (10) einen Komfort-Einstellbereich (116) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Beschlag (30) wenigstens mittelbar derart an den Kopfstützenkörper (110) gekoppelt ist, dass ein Überführen des Kopfstützenkörpers (110) in wenigstens eine Relativposition, die außerhalb des Komfort-Einstellbereichs (116) liegt, den wenigstens einen Beschlag (30) entriegelt, wobei der Elektromotor (M) mittels eines Steuergeräts (200) einschaltbar und ausschaltbar ist, und ein erster Schalter (211) elektrisch mit dem Steuergerät (200) verbunden ist, wobei der erste Schalter (211) betätigt wird, sobald eine Höheneinstellposition des Kopfstützenkörpers (110) einem untersten Bereich des Komfort-Einstellbereichs (116) entspricht, wodurch der Elektromotor (M) ausschaltbar ist.
Patent DE-102016116444-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Spacer- und Mandrell-Strukturierung
Inventor: Lin yu chao
IPC: H01L21/32
Filed: 2016-09-02
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren, umfassend:
 Bilden von Mandrell-Strukturen (208') über einer Strukturierungsschicht (204, 206, 208) über einem Substrat (202); und
 Bilden einer Spacer-Schicht (216) über der Strukturierungsschicht (204, 206, 208), über den Mandrell-Strukturen (208'), und an Seitenwänden der Mandrell-Strukturen (208');
 Beschneiden (110) der Spacer-Schicht (216) unter Verwendung einer Trockenätztechnik, damit ein Raum zwischen benachbarten Seitenwänden der Spacer-Schicht (216) im Wesentlichen einer Abmessung der Mandrell-Strukturen (208') entlang einer Strukturbreitenrichtung entspricht;
 Ätzen (108) der Spacer-Schicht (216), um die Mandrell-Strukturen (208') und die Strukturierungsschicht (204, 206, 208) freizulegen, was zu einer strukturierten Spacer-Schicht (216) an den Seitenwänden der Mandrell-Strukturen (208') führt; und
 Entfernen der Mandrell-Strukturen (208') nach dem Beschneiden (110) der Spacer-Schicht (216) und dem Ätzen (108) der Spacer-Schicht (216), wobei das Beschneiden (110) der Spacer-Schicht (216) vor dem Ätzen (108) der Spacer-Schicht (216) vorgenommen wird.