baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006037747-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Kühlung eines elektrischen Bauelements
Inventor: SCHIEBLICH CHRISTIAN
IPC: H05K7/20
Filed: 2006-08-11
Granted: 2009-06-04
Abstract: Anordnung zur Kühlung eines elektrischen Bauelements (BE), mit einem elektrischen Bauelement (BE), mit einem Träger (T) und mit einer ersten Kühleinrichtung (G),  – bei der der Träger (T) mit dem elektrischen Bauelement (BE) verbunden ist,  – bei der die erste Kühleinrichtung (G) mit dem Träger oder mit dem Bauelement (BE) wärmeleitend gekoppelt ist,  wobei  – eine zur ersten Kühleinrichtung (G) beweglich gelagerte Wärmeleiteinrichtung (BWB) vorgesehen ist, die temperaturabhängig mit der ersten Kühleinrichtung (G) wärmeleitend verbindbar ist, um einen gesamten Wärmewiderstand einer aus der ersten Kühleinrichtung und aus der Wärmeleiteinrichtung resultierenden Gesamtkühleinrichtung zu verändern, und  wobei  – die Wärmeleiteinrichtung (BWB) um eine Achse (A) drehbar gelagert ist  oder  – die Wärmeleiteinrichtung (BWB) keilförmig und parallel zu einer Achse (AA) zwischen den Träger (T) und die erste Kühleinrichtung (G) einschiebbar ist, wobei sich beim Einschieben der keilförmigen Wärmeleiteinrichtung (BWB) eine Auflagefläche zwischen der ersten...
Patent DE-102006047122-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Auf- oder Ablage von Gegenständen
Inventor: MUELLER KERSTIN
IPC: B60R7/04
Filed: 2006-09-26
Granted: 2010-06-24
Abstract: Vorrichtung zur Auf- oder Ablage von Gegenständen in einem Kraftfahrzeug, umfassend eine Ablage (1, 101, 201), wobei die Ablage (1, 101, 201) ein plattenartiges Bodenelement (2, 102, 202) mit zwei im Wesentlichen parallelen Kanten (20) und zwei an den Kanten (20) des Bodenelements (2, 102, 202) schwenkbar angeordnete, plattenartige Seitenelemente (3, 103, 203a, 203b) aufweist, die Ablage (1, 101, 201) in einem ersten Zustand an dem Kraftfahrzeug anbringbar ist, wobei das Bodenelement (2, 102, 202) und die Seitenelemente (3, 103, 203a, 203b) im Wesentlichen in einer Ebene angeordnet sind, und die Ablage (1, 101, 201) in einem zweiten Zustand an dem Kraftfahrzeug anbringbar ist, wobei die Seitenelemente (3, 103, 203a, 203b) in dem zweiten Zustand von dem Bodenelement (2, 102, 202) abragen, so dass das Bodenelement (2, 102, 202) und die Seitenelemente (3, 103, 203a, 203b) im Wesentlichen U-förmig angeordnet sind, wobei die Vorrichtung eine im Fahrzeuginnenraum anbringbare Halterung umfasst,...
Patent DE-102006049858-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Montieren und Demontieren eines Lagers
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: B25B27/073
Filed: 2006-10-23
Granted: 2009-07-09
Abstract: Vorrichtung (10) zum Montieren und Demontieren eines Lagers mit  einem Hauptkörper (20) mit einem von einer Abzugsspindel (51) durchsetzten Mittelloch (22),  jeweils an einem Ende an den Hauptkörper (20) angelenkte Greiferarme (30) mit Greifklauen (33), die sind, und  einem die Greiferarme (30) umgebenden flexiblen Spannelement (41),  dadurch gekennzeichnet, dass  drei gleichwinklig verteilte Greiferarme (30) vorgesehen sind,  die Greiferarme (30) an ihren Außenseiten jeweils eine quer verlaufende Nut (32) mit einem zu der Abzugsspindel (51) koaxialen bogenförmigen Boden (32) zur Aufnahme des Spannelements (40) aufweisen, und  das Spannelement (41) eine Rollenkette oder einen Metalldraht aufweist und zum Verstellen seines Innendurchmessers an seinen beiden Enden mit einem Versteller (42) verbunden ist.
Patent DE-102006056447-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten eines Werkstückes mit einem Werkzeug
Inventor: HOBE MAX
IPC: B23B31/20
Filed: 2006-11-28
Granted: 2015-02-12
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten eines Werkstückes mit einem Werkzeug (P), das einen Werkzeugeinsatz (2) aufweist, der durch eine Überwurfmutter (3) in einem Werkzeughalter (1) gesichert ist, wobei die Überwurfmutter (3) mit einem Innengewinde auf ein Aussengewinde (4) eines Halterhalses (5) aufgeschraubt ist, der eine Aufnahmeöffnung (8) und eine etwa axial oder achsparallel verlaufende Innenbohrung (9) für den Werkzeugeinsatz (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halterhals (5) zumindest einen aussermittigen, achsparallelen Einschnitt (13.1, 13.2) aufweist, dessen Schnittebene (E1) nicht durch eine Halterhalsachse (11) verläuft.
Patent DE-102006061760-B4 (DE)
Title: Miniatur-Pumpe
Inventor: CHANG KUN-LIN
IPC: F04B43/02
Filed: 2006-12-28
Granted: 2010-05-27
Abstract: Miniatur-Pumpe, umfassend:  eine Motor-Einheit;  eine Ventil-Einheit; und  eine Kompressions-Einheit, die von der Motor-Einheit angetrieben wird, um ein Fluid durch die Ventil-Einheit ein- oder auszugegeben, wobei die Ventil-Einheit umfasst:  eine Ventil-Basis (108), die mit der Kompressions-Einheit (114) gekoppelt ist,  wobei die Ventil-Basis (108) mindestens einen Ein-Aus-Durchgang (109) und einen Zylinder (111) umfasst, der innerhalb eines kreisförmig-konkaven Abschnitts (109c) der Ventilbasis (108) platziert ist,  wobei der Zylinder (111) mindestens eine Ausgabehöhlung (109a) umfasst, die an einer Außenfläche des Zylinders (111) angeordnet ist,  und wobei die Ventilbasis (108) mindestens eine zentrifugale Rille (109b) umfasst, die sich von dem kreisförmig-konkaven Abschnitt (109c) aus erstreckt, wobei die zentrifugale Rille (109b) und die Ausgabehöhlung (109a) mit dem Ein-Aus-Durchgang (109) verbunden sind; und  ein Membran-Ventil (106), umfassend  einen scheibenförmigen Teil (106b) und einen Rundröhrenteil, der auf einem zentralen Bereich des scheibenförmigen Teils (106b) angeordnet ist, wobei der...
Patent DE-102006062835-B4 (DE)
Title: Druckplatten für Plattenzylinder
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: B41N1/08
Filed: 2006-12-01
Granted: 2009-09-17
Abstract: Druckplatten (101a; 101b; 101c; 101d) für die Plattenzylinder (07) einer mehrere Druckwerke (03; 04; 21; 22 bzw. 28; 29; 31; 32) aufweisenden, z. B. im Mehrfarbendruck druckenden Druckeinheit (16; 17), wobei die Druckplatten (101a; 101b; 101c; 101d) ein Druckbild (105a; 105b; 105c; 105d) beispielsweise jeweils unterschiedlicher Farbe tragen, wobei am im Druckbetrieb vorlaufenden ersten Ende (103) der Druckplatte (101a; 101b; 101c; 101d) ein Einhängeschenkel (113) in einem Öffnungswinkel von 35° bis 55° abgewinkelt ist, wobei am im Druckbetrieb nachlaufenden zweiten Ende (104) der Druckplatte (101a; 101b; 101c; 101d) ein Einhängeschenkel (114) in einem Öffnungswinkel von 80° bis 100° abgewinkelt ist, wobei auf mindestens einer der Druckplatten (101a; 101b) das Druckbild (105a; 105b) in einer ersten Orientierung aufgebracht ist und wobei auf mindestens einer anderen Druckplatte (101c; 101d) das Druckbild (105c; 105d) in einer der ersten Orientierung entgegengesetzten Orientierung aufgebracht ist, wobei für im Vierfarbendruck verwendete Druckplatten (101a; 101b; 101c;...
Patent DE-102007001599-B4 (DE)
Title: Sicherheits-Skibindung
Inventor: DENZ HEINZ
IPC: A63C9/08
Filed: 2007-01-03
Granted: 2009-12-17
Abstract: Sicherheits-Skibindung mit einer Fersen- und/oder Zehenautomatik zur Halterung eines Skischuhs mit einer drahtlos vom Skifahrer bei Bedarf ansteuerbaren Auslösevorrichtung zur Lösung des Skischuhs aus der Skibindung, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslösevorrichtung drahtlos ansteuerbare und zündbare pyrotechnische Minisprengsätze an den Befestigungspunkten der Skibindung aufweist, bei deren Zündung die Skibindung mit der Fersen- und/oder Zehenautomatik vom Ski absprengbar ist.
Patent DE-102007006083-B4 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: VOIGT PETER
IPC: F02M57/02
Filed: 2007-02-07
Granted: 2009-04-30
Abstract: Kraftstoffinjektor
für ein
hydraulisch verstärktes
Einspritzsystem, mit einem mediumbetätigten Druckverstärkungsventil
(300) für
ein hydraulisch unterstütztes
Schließen
einer Düsenadel
(220) des Kraftstoffinjektors (1), wobei das Druckverstärkungsventil
(300) derart an einem hochdruckseitigen Kraftstoffzulaufkanal (110)
des Kraftstoffinjektors (1) vorgesehen ist, dass bei einer Beendigung
einer Einspritzung des Kraftstoffinjektors (1), ein durch eine Verringerung
eines Fluiddrucks im Kraftstoffzulaufkanal (110) bewegtes Ventilglied
(310) des Druckverstärkungsventils
(300) einen düsennadelseitigen
Abschnitt (112) des Kraftstoffzulaufkanals (110) wenigstens teilweise vom
restlichen Kraftstoffzulaufkanal (110) trennt und einen Ventilkanal
(320) zur Düsennadelrückseite
(224) öffnet,
sodass ein Fluiddruck, aus unter Druck stehendem Kraftstoff (2)
im düsennadelseitigen
Abschnitt (112) des Kraftstoffzulaufkanals (110), auf die Düsennadelrückseite
(224) einwirkt.
Patent DE-102007012621-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Nähguts
Inventor: STURM CHRISTIAN
IPC: D05B37/04
Filed: 2007-03-16
Granted: 2011-03-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Nähguts mit von einer rechtwinkligen Ausgestaltung abweichenden Eckbereichen, als Abschnitt eines Nähgutmaterials (11), bei dem das Nähgutmaterial (11) mit einer quer zur Förderrichtung des Nähgutmaterials (11) bewegbaren Näheinrichtung (1) mit wenigstens zwei Nähten (19) zwischen zwei im Nähgutmaterial (11) benachbarten Nähgütern (20, 21) versehen und das Nähgutmaterial (11) anschließend zwischen den beiden Nähten (19) geschnitten wird, wobei die Näheinrichtung (1) ein Nähaggregat (3) mit Nadeln (18) und mit einem Greiferkasten (8) mit den Nadeln (18) zugeordneten Greifern aufweist, wobei mit einer Einrichtung zumindest ein Teilbereich eines in Förderrichtung des Nähgutmaterials (11) angeordneten Übergangsbereichs benachbarter Nähgüter (20, 21) entfernt wird und wobei das Entfernen des Teilbereichs zwei benachbart im Nähgutmaterial (11) angeordnete Nähgüter (20, 21) erfasst und vor oder während des Nähens der Nähte (19) quer zur Förderrichtung ausgeführt wird.
Patent DE-102007014133-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Visualisierung einer Sequenz tomographischer Volumendatensätze der medizinischen Bildgebung
Inventor: RÖTTGER STEFAN DR
IPC: G06T13/20
Filed: 2007-03-23
Granted: 2015-10-29
Abstract: Verfahren zur Visualisierung einer Sequenz tomographischer Volumendatensätze der medizinischen Bildgebung, die unter Kontrastmittelgabe in zeitlicher Abfolge von Gefäßen in einem Objektvolumen aufgezeichnet wurden, so dass für jedes Voxel des Objektvolumens mindestens eine zeitliche Abfolge von gemessenen Signalwerten vorliegt, bei dem – für jedes Voxel zumindest ein Extremalwert und zumindest ein Zeitwert aus der zeitlichen Abfolge der gemessenen Signalwerte bestimmt wird, wobei der zumindest eine Zeitwert einen Zeitabstand des zumindest einen Extremalwertes oder eines davon abgeleiteten Wertes gegenüber einem festen Zeitpunkt bei der Aufzeichnung der Volumendatensätze angibt, – eine mindestens zweidimensionale Transferfunktion bereitgestellt wird, die jeder Kombination von Zeit- und Extremalwert oder davon abgeleitetem Wert einen Farbwert und einen Opazitätswert zuordnet, wobei der Farbwert ein Maß für die Größe des zumindest einen Zeitwerts und der Opazitätswert ein Maß für die Größe des zumindest einen Extremalwerts oder des davon abgeleiteten Werts darstellen, – die Transferfunktion auf den oder die vorher bestimmten Zeit- und Extremalwerte oder davon abgeleiteten Werte angewendet wird, um für jedes Voxel des Objektvolumens einen Farb- und einen Opazitätswert zu erhalten, und – die Voxel mit den jeweiligen Farb- und Opazitätswerten mittels Volume-Rendering dargestellt werden.
Patent DE-102007023743-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: FUKUSHIMA YUKIHIRO
IPC: F02D45/00
Filed: 2007-05-22
Granted: 2014-05-08
Abstract: Steuerungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine (E), die durch einen Elektromotor (M) startbar ist, der durch von einer Stromspeichervorrichtung (3) zugeführte elektrische Energie angetrieben wird, umfassend:  eine Startmoduswählvorrichtung (21; S01–S04) zum Wählen entweder eines ersten Modus oder eines zweiten Modus als Startmodus der Brennkraftmaschine (E);  eine Steuerungsvorrichtung (1) zum Setzen eines Ausgabemodus während der Ausgabe der elektrischen Energie von der Stromspeichervorrichtung (3) an den Elektromotor (M) gemäß einem durch die Startmoduswählvorrichtung (21) gewählten Ergebnis, worin die Steuerungsvorrichtung (1) dazu ausgelegt ist, einen dem ersten Modus entsprechenden flachen Modus zu setzen, in dem eine vorbestimmte elektrische Energie kontinuierlich ausgegeben wird, und einen dem zweiten Modus entsprechenden Pulsmodus zu setzen, in dem elektrische Energie ausgegeben wird, die sich mit einer Amplitude verändert, die größer als eine vorbestimmte Amplitude ist.
Patent DE-102007027623-B4 (DE)
Title: Katheterventil
Inventor: PFLEIDERER KLAUS
IPC: A61M25/16
Filed: 2007-06-12
Granted: 2012-03-01
Abstract: Katheterventil mit einem Gehäuse (10), das einen inneren Hohlraum (26), eine an einen Ableitungskatheter anschließbare Eintrittsöffnung (14), eine mit einem Anschlussstück eines Auffangbehälters verbindbare Austrittsöffnung (16) und einen Ventilsitz (38) aufweist, der mit einem in Schließrichtung federnd vorbelasteten Ventilkörper (28, 28') zusammenwirkt, welcher mittels eines an ihm angreifenden, in einem Langloch (52) in der Gehäusewand (12) geführten Griffstücks (50, 54) manuell in Öffnungsrichtung verschiebbar ist, wobei die Austrittsöffnung (16) für das Einführen des Anschlussstücks in eine dicht sitzende Anschlussstellung ausgelegt ist, in der es den Ventilkörper (28, 28') vom Ventilsitz (38) weg in eine Öffnungsstellung zurückgedrängt hat, dadurch gekennzeichnet, dass das Langloch (52) durch eine es überdeckende, an der Innenseite der Umfangswand (12) des Gehäuses (10) dicht befestigte, flexible Membran (56, 60) abgedichtet ist, über die des Griffstück (50, 54) an dem Ventilkörper (28, 28') angreift.
Patent DE-102007030348-B4 (DE)
Title: Schnellverschluss
Inventor: SCHNEIDER THOMAS
IPC: B65D90/54
Filed: 2007-06-29
Granted: 2011-03-31
Abstract: Schnellverschluss, umfassend einen eine Öffnung (1) definierenden Wandungsbereich (2), einen am Wandungsbereich (2) gelagerten Deckel (3) zum Verschluss der Öffnung (1), mindestens ein am Deckel (3) angeordnetes Verrastungselement (4) und mindestens eine am Wandungsbereich (2) angeordnete, mit dem Verrastungselement (4) zusammenwirkende und handbetätigbare Verschlussmechanik (5), die ein um eine senkrecht zum Wandungsbereich (2) orientierte Achse (7) drehbar und axialverstellbar gelagertes Fixierelement (11) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Verrastungselement (4) mindestens ein Zapfenelement (6) aufweist und  dass das Fixierelement (11)  – mindestens einen in Öffnungsrichtung des Zapfenelements (6) verlaufenden Aufnahmebereich (12) für das Zapfenelement (6),  – mindestens einen sich an den Aufnahmebereich (12) anschliessenden, eine Bewegung des Zapfenelements (6) in Öffnungsrichtung ausschliessenden Eingriffsbereich (13),  – einen ersten Axialstellbereich (15), in dem es in Bezug auf den Wandungsbereich (2) drehbar gelagert ist, und  – einen zweiten, bezüglich des Wandungsbereichs (2) drehgesicherten Axialstellbereich (16)...
Patent DE-102007033195-B4 (DE)
Title: Sensorgesteuerte Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: STEINEL HEINRICH WOLFGANG
IPC: F21V23/00
Filed: 2007-07-17
Granted: 2012-03-22
Abstract: Sensorgesteuerte Beleuchtungsvorrichtung mit einer Sockeleinheit (10) zum Aufnehmen eines Leuchtmittels sowie einer zum Aktivieren und/oder Deaktivieren des Leuchtmittels als Reaktion auf ein Umgebungslichtsignal ausgebildeten, mit einer Sensoreinheit verbundenen Sensorelektronik, wobei die Sockeleinheit (10) eine Mehrzahl von Lichteintrittsöffnungen (16) für die Sensoreinheit (20, 26) anbietet, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockeleinheit (10) ein einstückig als Kunststoff-Spritzteil realisiertes Lichtleitelement (20) zugeordnet ist, das so ausgebildet ist, dass es einen Lichteinfall in eine beliebige der Mehrzahl von Lichteintrittsöffnungen (16) zu einem einzelnen, optisch mit dem Lichtleitelement zusammenwirkenden lichtempfindlichen Elektronikbauelement (26) der Sensoreinheit leitet, wobei das Lichtleitelement (20) eine Mehrzahl von Vorsprüngen (18) zum Einsetzen in die Mehrzahl der Lichteintrittsöffnungen (16) aufweist und durch einen diese Vorsprünge verbindenden Bogen- und/oder Bügelabschnitt des Kunststoff-Spritzteils realisiert ist.
Patent DE-102007037308-B4 (DE)
Title: Infrarotlichtleuchte für Fahrzeuge
Inventor: SUGIYAMA YUJI
IPC: F21Y101/00
Filed: 2007-08-08
Granted: 2010-10-28
Abstract: Infrarotlichtleuchte (100) für Fahrzeuge, bei welcher vorgesehen ist:  eine Projektorlinse (37), die auf einer optischen Achse (Ax) angeordnet ist, die in Längsrichtung des Fahrzeugs verläuft;  eine Glühlampe (31), die hinter einem rückwärtigen Brennpunkt der Projektorlinse (37) angeordnet ist, so dass eine Längsrichtung eines Heizfadens (31a) im Wesentlichen orthogonal zur optischen Achse (Ax) verläuft;  ein Reflektor (33) zum Reflektieren von Licht, das von der Glühlampe ausgesandt wird, in Vorwärtsrichtung nahe zur optischen Achse (Ax), durch Anordnen der Glühlampe (31) auf einem ersten Brennpunkt (f1) des Reflektors (33);  eine Filterantriebseinheit (55), die zwischen der Projektorlinse und der Glühlampe angeordnet ist, wobei die Filterantriebseinheit eine bewegbare Welle (53) aufweist, die in Vertikalrichtung angetrieben werden kann;  eine Stütze (57), die einen Spitzenabschnitt (57a) und ein Basisende (57b) aufweist, wobei der Spitzenabschnitt ein Infrarotlicht-Durchlassfilter (59) haltert; und  eine Drehwelle (61), welche die bewegbare Welle mit dem Basisende der...
Patent DE-102007041030-B4 (DE)
Title: Zubehörbefestigung an einem Gepäckträger eines Fahrrades, Adapter und Gepäckträger
Inventor: FLAMMANN NORBERT
IPC: B62J7/08
Filed: 2007-08-29
Granted: 2020-08-13
Abstract: Zubehörbefestigung an einem Gepäckträger (1) eines Fahrrades,a) mit einem Adapter (2) am Boden (3) des Zubehörs (4),a i) der Adapter (2) umfasst mindestens eine den Gepäckträger (1) quer übergreifende Traverse (5, 6),a ii) wobei die endgültige Positionierung des Zubehörs (4) mit dem Adapter (2) an mindestens einem Gepäckträger - Querholm (8, 9) erfolgt,b) mit einem Riegel (7) am Adapter (2) und mit einem dem Riegel (7) zugeordneten Querholm (8, 9) des Gepäckträgers (1) -oder umgekehrt, zur Verriegelung des Adapters (2) am Gepäckträger (1) undc) mit Mitteln (10) zum Positionieren des Adapters (2) auf dem Gepäckträger (1)c i) die Positioniermittel (10) sind funktionell geteilt in Mittel (11) zum Vorpositionieren und in die Mittel (12) für die endgültige Positionierung,c i a) die Mittel (12) für die endgültige Positionierung sind an der mindestens einen Adapter-Traverse (5, 6) und an mindestens einem Gepäckträger-Querholm (8, 9) vorgesehen.
Patent DE-102007045211-B4 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zum elektrisch gesteuerten Unterstützen einer Fahrzeugbewegung eines Fahrzeugs
Inventor: WIJFFELS LODEWIJK
IPC: B60W30/02
Filed: 2007-09-21
Granted: 2010-11-11
Abstract: Verfahren zum elektrisch gesteuerten Unterstützen einer Fahrzeugbewegung eines Fahrzeuges,  umfassend  das Zuleiten gemessener Fahrzeugzustände als Signale (3) zu einem Zielgiergenerator (2), wobei  der Zielgiergenerator (2) mit einem Block (4) zum Erkennen eines Übersteuerns verbunden ist, wobei  der Block (4) ein Übersteuersignal (5) erzeugt, welches zu einem Multiplikator (7) verarbeitet wird, wobei  eine tatsächliche Gierbeschleunigung (9) über ein Filtern und Ableiten einer gemessenen Gierrate (10) bestimmt wird, wobei  die tatsächliche Gierbeschleunigung (9) als Eingangssignal einer Transferfunktion zugeleitet wird, so dass ein Sollgierdämpfungsmoment (12) erzeugt wird, wobei  das Sollgierdämpfungsmoment (12) unter Berücksichtigung von Signalen (13), welche einen Fahrzeugzustand anzeigen, skaliert wird, so dass ein skaliertes Sollgierdämpfungsmoment (16) erzeugt wird, wobei  das skalierte Sollgierdämpfungsmoment (16) einem Block (17) zugeführt wird, in dem eine inverse Verstärkungskurve abgelegt ist, so dass ein skaliertes und kompensiertes Signal (18) des Sollgierdämpfungsmomentes (12) erzeugt wird, wobei  das skalierte und...
Patent DE-102007055730-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren für einen Antriebsstrang, Programm zum Implementieren des Steuerverfahrens und Aufzeichnungsmedium, das das Programm enthält
Inventor: UEJIMA TAIYO
IPC: F16H59/14
Filed: 2007-12-07
Granted: 2016-02-18
Abstract: Steuervorrichtung für einen Antriebsstrang mit einer Antriebskraftquelle (100, 200), die ein Drehmoment an eine Abgabewelle (600) überträgt, die mit einem Rad (604) eines Fahrzeugs verbunden ist, und einer elektrischen Rotationsmaschine (400), die ein Drehmoment über ein Getriebe (500) an die Abgabewelle (600) überträgt, wobei die Steuervorrichtung Folgendes aufweist: eine Stromerzeugungs-Begrenzungseinrichtung (1000), die eine Stromerzeugung begrenzt, die unter Verwendung der elektrischen Rotationsmaschine (400) durchgeführt wird; eine Steuereinrichtung (1000), die, wenn bestimmt wird, dass das Getriebe (500) in einen höheren Gang geschaltet werden soll (S140), dass das von der Antriebskraftquelle (100, 200) an die Abgabewelle (600) übertragene Drehmoment ein negativer Wert ist (S150), und dass die Stromerzeugung begrenzt ist, die unter Verwendung der elektrischen Rotationsmaschine (400) durchgeführt wird (S110), die Antriebskraftquelle (100, 200) so steuert, dass das von der Antriebskraftquelle (100, 200) übertragene Drehmoment allmählich auf einen Wert gleich wie oder größer als Null, was einem Drehmoment entspricht, das das Fahrzeug nicht verlangsamt, erhöht wird (S170); und eine Schaltsteuereinrichtung (1000), die das Getriebe (500) so steuert, dass das Getriebe (500) in einen höheren Gang schaltet, wenn das Drehmoment, das das Fahrzeug nicht verlangsamt, von der Antriebskraftquelle (100, 200) an die Abgabewelle (600) übertragen wird.
Patent DE-102007062528-B4 (DE)
Title: Türflügel für ein Fahrzeug
Inventor: MINGES FLORIAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2007-12-20
Granted: 2014-09-18
Abstract: Türflügel (1) für ein Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug (2), wobei der Türflügel (1) ein integriertes Heizelement (3, 3') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizelement (3, 3') im Innern des Türflügels (1) zwischen dem Kernmaterial (4a) einer innen liegenden Kernlage (4) und einer außen liegenden Deckschicht (5, 5') angeordnet ist, wobei die Kernlage (4) eine Rahmenstruktur aufweist und wobei das Kernmaterial (4a) und das Heizelement (3, 3') zwischen den Rahmenteilen eines mehrteiligen Rahmens (11) angeordnet sind, so dass die jeweilige Außenseite des Heizelements (3, 3') mit der Außenseite des Rahmens (11) abschließt.
Patent DE-102008002683-B4 (DE)
Inventor: ALT-STEINER ADRIAN
IPC: B41F27/00
Filed: 2008-06-26
Granted: 2011-10-27
Abstract: The arrangement arranges a print mold (1) on a position such as mounting position and storage position, of a component. The print mold has an information field with position elements. The field represents information about an arrangement and/or a work instruction concerning the print mold to be arranged at one of the positions. The elements are grouped corresponding to the positions of the component. Position of another mold is provided adjacent to the former mold with respect to the arrangement of the mold at the position. The field is formed at hook-in-sections (13, 14) of the former mold. An independent claim is also included for a method for arranging print molds at a position of a component of a printing press.