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Patent DE-102008053025-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zur Detektion von Temperaturschwellwertvorgängen bei einer Nachbehandlungseinrichtung
Inventor: SIMON CONRAD J III
IPC: F01N11/00
Filed: 2008-10-24
Granted: 2023-03-30
Abstract: Vorrichtung zur Detektion von Temperaturschwellwertvorgängen in einer Nachbehandlungseinrichtung (106), wobei die Vorrichtung aufweist:eine in einer interessierenden Region der Nachbehandlungseinrichtung (106) angeordnete Temperaturrespondereinrichtung (108), wobei die Temperaturrespondereinrichtung (108) eine Struktur aufweist, die aus einem Material gebildet ist, das dafür ausgelegt ist, bei einer Schwellentemperatur zu schmelzen; undzwei mit der Temperaturrespondereinrichtung (108) elektrisch gekoppelte Zugangspunkte (110); undein Beobachtungsmodul (114), das dafür ausgelegt ist, das Schmelzen der Temperaturrespondereinrichtung (108) zu detektieren;dadurch gekennzeichnet,dass die Vorrichtung ferner einen elektrischen Widerstand umfasst, der in der Temperaturrespondereinrichtung (108) so angeordnet ist, dass sich ein offener Schaltkreis nicht bildet, nachdem das Material geschmolzen ist, wobei der elektrische Widerstand so ausgelegt ist, dass er einen elektrischen Basiswiderstand zwischen den zwei Zugangspunkten (110) bereitstellt, wobei der elektrische Widerstand so ausgelegt ist, dass er unter keinen erwarteten Bedingungen schmilzt, und wobei der elektrische Widerstand dazu ausgelegt ist, zur Diagnostik der Temperaturrespondereinrichtung (108) verwendet zu werden.
Patent DE-102008060033-B4 (DE)
Title: Temperaturfühler für Turbolader
Inventor: IRRGANG KLAUS DR
IPC: G01K1/12
Filed: 2008-12-02
Granted: 2013-08-14
Abstract: Temperaturfühler für Turbolader mit einem Thermoelement, der eine hitzebeständige Mantelleitung (2) aufweist, an dessen dem Messmedium zugewandten Ende ein Sensorelement angeordnet ist und bei dem durch ein Metallrohr der Mantelleitung (2) elektrische Anschlussleitungen für den Anschluss des Sensorelementes an eine elektronische Auswerteeinheit geführt sind, wobei das Sensorelement aus einer Thermodrahtperle (3) besteht, die aus der Mantelleitung (2) herausragt und von einer Schutzhülse (1), welche auf dem dem Messmedium zugewandten Ende der Mantelleitung (2) befestigt ist, umschlossen wird, wobei die Schutzhülse (1) ein einteiliges Vorderteil (1.1) ohne Schweißstellen aufweist und Vorderteil (1.1) und Hinterteil (1.2) der Schutzhülse (1) mit einer Schweißstelle (1.3) verbunden sind, die sich an der Stelle befindet, an der sich der Prozessanschluss im Turbolader befindet, und die Mantelleitung (2) ein flexibles, dünnwandiges Metallrohr mit einem Außendurchmesser von 1,5 bis 4 mm aufweist, an dessen dem Messvolumen abgewandten Bereich Anschlussdrähte herausgeführt sind, die eine Verbindung zu einer Bordelektronik (16) herstellen, wobei die Mantelleitung (2) mit der Bordelektronik (16) fest vergossen ist, und die Thermodrahtperle (3) mindestens teilweise in einer Keramikfüllung (7) in der Schutzhülse (1) eingebettet ist und dass das dem Messmedium zugewandten Ende des Metallrohres eine Verjüngung (4) aufweist, in der das im Metallrohr befindliche keramische Pulver soweit verdichtet ist, dass es teilweise versintert ist.
Patent DE-102009006698-B4 (DE)
Title: Bremseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: NANRI TAKEHIKO
IPC: B60T8/26
Filed: 2009-01-29
Granted: 2011-03-17
Abstract: Bremseinrichtung für ein Fahrzeug, umfassend:  einen Hauptzylinder (2), welcher gemäß einer Bremsbetätigungskraft Hydraulikdruck erzeugt;  einen Bremssattel (4), welcher mit dem Hauptzylinder (2) über ein Hauptrohr (30) verbunden ist;  einen Fluidverlustsimulator (6), welcher mit einem Endabschnitt von einem ersten Zweigrohr (20) verbunden ist, welches von dem Hauptrohr (30) abzweigt;  ein normalerweise geschlossenes erstes Solenoidventil (SOL1), welches normalerweise geschlossen ist und in einer Mitte von dem ersten Zweigrohr (20) vorgesehen ist, um den Hauptzylinder (2) und den Fluidverlustsimulator (6) zu verbinden oder zu trennen;  einen Hydraulikmodulator (9), welcher mit einem Endabschnitt von einem zweiten Zweigrohr (40) verbunden ist, welches von dem Hauptrohr (30) auf der Seite des Bremssattels (4) abzweigt, bezüglich des ersten Zweigrohrs (20), und welcher dem Bremssattel (4) durch eine Antriebskraft eines Aktuators (14) erzeugten Hydraulikdruck zuführt;  ein zweites Solenoidventil (SOL2), welches normalerweise geschlossen ist und in einer Mitte von dem zweiten Zweigrohr...
Patent DE-102009013344-B4 (DE)
Title: Ein biologisches Messinstrument und dessen Methode zur Datenübermittlung
Inventor: CHUANG YA-HSIN
IPC: G08C17/00
Filed: 2009-03-16
Granted: 2013-04-04
Abstract: Ein biologisches Meßinstrument (10), wobei Kennungsinformationen in einer drahtlosen Datenspeichereinheit (20) dieses biologischen Meßinstrumentes (10) über eine drahtlose Datenübermittlung gespeichert werden, aufgebaut aus: einer drahtlosen Übermittlungs-/Empfangseinheit (16), mit der Kennungsinformationen empfangen werden, die Kennungsinformationen an eine Steuereinheit (13) geleitet werden und bestimmte Informationen zurück an die drahtlose Datenspeichereinheit (20) übermittelt werden; einer Steuereinheit (13) mit den Funktionen zur Zeitzählung, Durchführung aller Signalverarbeitungen mit dem biologischen Meßinstrument (10) und Steuerung aller Vorgänge der im biologischen Meßinstrument (10) eingebauten Einheiten, wobei die Steuereinheit (13) imstande ist, eine Meßkonfiguration in Übereinstimmung zu einem Zeitpunkt, bei welchem die Kennungsinformationen empfangen werden, zu konfigurieren, ein Meßergebnis eines Antwortsignals zu berechnen und zudem eine Signalverarbeitung mit der Meßeinheit (12) einzuschränken, falls die Meßkonfiguration nicht mit einer Meßbedingung übereinstimmt; einem Auffangbehälter (11) zum Einschieben eines Meßstreifens; einer Meßeinheit (12), mit der die Meßfunktionen in Übereinstimmung mit der von der Steuereinheit (13) vorgegebenen...
Patent DE-102009024648-B4 (DE)
Title: Markierte Venen-Ummantelung, insbesondere zur Wiederherstellung der Venenklappenfunktion variköser Venen
Inventor: LANGANKE DENNIS DR
IPC: A61F2/06
Filed: 2009-06-03
Granted: 2018-05-09
Abstract: Venen-Ummantelung (100) zur Wiederherstellung der Venenklappenfunktion variköser Venen, in Form eines flächiges Ummantelungsstücks, dadurch gekennzeichnet, dass das flächige Ummantelungsstück zumindest zwei im Wesentlichen parallel zueinander verlaufende Markierungsmittel aufweist, wobei die zumindest zwei Markierungsmittel einen gegenseitigen Abstand aufweisen, der im Wesentlichen der Außenumfangslänge einer Vene mit einer im Wesentlichen intakten Venenklappenfunktion entspricht, das flächige Ummantelungsstück schenkelförmige Fortsätze (106) aufweist, das flächige Ummantelungsstück eine im Wesentlichen rechteckige Grundform besitzt und an einer Schmalseite (102) der Grundform einen U-förmigen Ausschnitt (104) aufweist, dessen Breite dem Außendurchmesser einer zu ummantelnden Vene entspricht.
Patent DE-102009034426-B4 (DE)
Title: Spulenmatte zur Erzeugung eines wandernden Magnetfeldes
Inventor: MAYER GERHARD
IPC: A61N2/04
Filed: 2009-07-23
Granted: 2011-05-12
Abstract: Spulenmatte zur Erzeugung eines wandernden Magnetfeldes, mit einer Spulenanordnung, die eine Mehrzahl nebeneinander angeordneter Spulen (1–5) umfasst, die mittels separater Stromzuführleitungen (l1–l5) mit einer Stromimpulserzeugungseinrichtung verbunden und über diese in einer zeitlich abgestimmten Reihenfolge mit einem Stromimpuls (i1–i5) beaufschlagbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromzuführleitungen (l1–l5) zumindest eines Teils der Spulen (1–5) jeweils über Zweigleitungen (l1a–l5a) und Widerstände (R1–R5) mit mindestens einer benachbarten Spule (1–5) verbunden sind, so dass der einer bestimmten Spule (1–5) zugeführte Stromimpuls (i1–i5) nicht nur ein Magnetfeld mittels dieser Spule (1–5), sondern auch ein abgeschwächtes Magnetfeld mittels mindestens einer benachbarten Spule (1–5) erzeugt.
Patent DE-102009036520-B4 (DE)
Title: Bedienelement und Verfahren zum Auslösen einer Funktion eines elektrischen Gerätes in einem Fahrzeug
Inventor: WIPPICH ANDRE
IPC: G06F3/044
Filed: 2009-08-07
Granted: 2022-11-17
Abstract: Bedienelement zum Auslösen einer Funktion eines elektrischen Gerätes (70) in einem Fahrzeug, wobei das Bedienelement (10, 130) eine entlang einer Längsachse (60) in eine Mehrzahl von Sektoren (50 - 56) eingeteilte berührungssensitive Sensorfläche (20, 150, 230) und eine mit der Sensorfläche (20, 150, 230) gekoppelte Steuereinrichtung (30) aufweist, wobei die Steuereinrichtung (30) ausgebildet ist, eine Berührung der Sensorfläche (20, 150, 230) mit einem Finger (100) sektorenaufgelöst zu detektieren, und wobei die Auslösung der Funktion des elektrischen Gerätes (70) erst nach einer vordefinierten Berührungsfolge auf der Sensorfläche (20, 150, 230) erfolgt.
Patent DE-102009049814-B4 (DE)
Title: Scharnier
Inventor: MEURER GEROLD DIPL ING
IPC: E05D3/18
Filed: 2009-10-19
Granted: 2015-06-18
Abstract: Ein verbessertes Scharnier, insbesondere für eine Kühltruhe oder Gefriertruhe, umfaßt ein Gehäusteteil (6) und ein Deckelteil (9). Das Gehäuseteil (6) weist eine Gehäuseteil-Führungskurve (17) auf, in der ein Führungszapfen (18) des Deckelteils (9) geführt ist. Das Deckelteil (9) weist eine Deckelteil-Führungskurve (19) auf, in der ein Führungszapfen (20) des Gehäuseteils (6) geführt ist.
Patent DE-102009055774-B4 (DE)
Title: Verbundmaterial und daraus hergestelltes Etikett
Inventor: WOLHORN BERND
IPC: G09F3/03
Filed: 2009-11-25
Granted: 2015-03-19
Abstract: Verbundmaterial, umfassend eine erste Papierschicht (3b, 4b) und eine erste Haftlackschicht (1), wobei zwischen der ersten Papierschicht (3b, 4b) und der ersten Haftlackschicht (1) eine erste Strichschicht (3a, 4a) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Strichschicht (3a, 4a) ein Bindemittel und Pigmente umfasst.
Patent DE-102010011509-B4 (DE)
Title: Selektiver- individueller Gehör- und Lärmschutz
Inventor: LORENZ-HALDER SIMONE
IPC: A61F11/08
Filed: 2010-03-15
Granted: 2021-09-02
Abstract: Selektiver, individueller Gehör- und Lärmschutz, aufweisend eine Otoplastik (1) mit einem mechanisch akustischen Ventil, die einen, zum Eingang des menschlichen Ohrs, offenen Hohlraum aufweist, in dessen Wandung in einem dem Trommelfell des menschlichen Ohres zugewandten Bereich eine Durchgangsöffnung angeordnet ist und ein in diese Durchgangsöffnung mündendes mechanisch akustisches Ventil einerseits eine Signalausgangsöffnung (2.2) und andererseits eine Signaleingangsöffnung (2.1) bildet, wobei die Wirksamkeit des mechanisch akustischen Ventils von der Länge, dem inneren Durchmesser, der Wandstärke sowie der Materialhärte abhängig ist, dadurch gekennzeichnet,dass das mechanisch akustische Ventil ein starrer Kanal (2) ist, der an der Innenwand der Otoplastik (1) angeformt und mit dieser einstückig verbunden ist und dessen Signalausgangsöffnung (2.2) gleichzeitig in die Durchgangsöffnung des dem Trommelfell des menschlichen Ohres zugewandten Bereiches der Otoplastik (1) mündet unddass der, einstückig mit der Innenwand der Otoplastik (1) verbundene starre Kanal (2) eine, in den zum Eingang des menschlichen Ohres offenen Hohlraum der Otoplastik (1) gerichtete, Kanalwand (2.3) aufweist, in die gezielt oder schrittweise weitere Signaleingangsöffnungen (2.1) einzubringen sind.
Patent DE-102010019267-B4 (DE)
Title: Photovoltaikanlage mit gezielter Fehlanpassung an den MPP und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: BECK BERNHARD
IPC: G05F1/67
Filed: 2010-05-04
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Photovoltaikanlage mit einem Wechselrichter (5), an dessen Eingangsklemmen (3, 3') die Ausgangsgleichspannung eines Photovoltaikgenerators (1) gelegt ist und dessen Ausgang mit einem Versorgungsnetz (7) verbindbar ist, und mit einer parallel zu den Eingangsklemmen geschalteten Batteriebank (9), wobei der Wechselrichter mit einem Regelelement zum Einstellen des maximalen Leistungspunkts (MPP) des Photovoltaikgenerators (1) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Photovoltaikgenerator (1), unter Ausschaltung der ansonsten eingestellten Regelung auf den maximalen Leistungspunkt zu, gezielt fehl angepasst betrieben wird, um im Falle einer nicht erreichten vorgebbaren Mindestleistung des Photovoltaikgenerators (1) einen Entladestrom aus der Batteriebank zu den Eingangsklemmen des Wechselrichters hin zu provozieren.
Patent DE-102010028672-B4 (DE)
Title: Steckverbindung mit Spielausgleichseinrichtung
Inventor: SCHMIDT RALF
IPC: H01R24/64
Filed: 2010-05-06
Granted: 2015-07-02
Abstract: Steckverbindung (1, 2) mit einer Spielausgleichseinrichtung (3), wobei die Steckverbindung einen Steckverbinder (1) und einen Gegenverbinder (2) aufweist, und die Spielausgleichseinrichtung (3) eine Spielausgleichsfeder (20) aufweist, welche wenigstens drei Federabschnitte (210, 220, 230) derart besitzt, dass mittels der Federabschnitte (210, 220, 230) ein Spielausgleich des Steckverbinders (1) gegenüber dem Gegenverbinder (2) in drei Dimensionen realisierbar ist, wobei der Steckverbinder (1) in eine Einsteckrichtung (S) in den Gegenverbinder (2) einsteckbar und mittels einem der Federabschnitte (210, 220, 230) gegen einen der anderen Federabschnitte (210, 220, 230) der Spielausgleichsfeder (20) und/oder gegen einen Anschlag (322, 323, 350, 352) des Gegenverbinders (2) drückbar ist, wobei jeweils wenigstens einer der Federabschnitte (210, 220, 230) der Spielausgleichsfeder (20) für einen Spielausgleich in einer der drei Dimensionen ausgebildet ist.
Patent DE-102010032511-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von Leuchten
Inventor: DÖRNER STEPHAN
IPC: H05B37/02
Filed: 2010-07-28
Granted: 2017-11-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben von Leuchten (2, 2') mit den folgenden Schritten: – Aufprägen eines Steuersignalpakets auf eine Stromleitung (3), – Weiterleiten des Steuersignalpakets mittels der Stromleitung (3) an zumindest zwei Leuchten (2, 2'), – Entnehmen des für die Leuchte (2, 2') vorgesehenen Steuersignals aus dem Steuersignalpaket durch jede der zumindest zwei Leuchten (2, 2'), – Bestromen zumindest eines Leuchtmittels (22) jeder Leuchte (2, 2') in Abhängigkeit vom entnommenen Steuersignal mit von der Stromleitung (3) bereitgestelltem elektrischen Strom, wobei – das Bestromen des zumindest einen Leuchtmittels (22) einer der zumindest zwei Leuchten (2, 2') zeitlich koordiniert zum Bestromen des zumindest einen Leuchtmittels (22) einer anderen der zumindest zwei Leuchten (2, 2') erfolgt, und – die Leuchten gemeinsam zur Darstellung einfacher Videosequenzen, Bildfolgen oder Farbverläufe geeignet sind, wobei auf jeder Leuchte ein Teilbild der Videosequenz, der Bildfolge oder des Farbverlaufs darstellbar ist.
Patent DE-102010034080-B4 (DE)
Title: Beschlagfreies Fahrzeugfenster
Inventor: MÜLLER RAINER
IPC: B64C1/14
Filed: 2010-08-12
Granted: 2016-02-18
Abstract: Fahrzeugfenster (38) mit einer Primärfensterscheibenanordnung (2, 4, 8, 10, 12) mit einer inneren Primärfensterscheibe (4) und einer äußeren Primärfensterscheibe (2), einer von der Primärfensterscheibenanordnung (2, 4, 8, 10, 12) beabstandeten Sekundärfensterscheibe (14) und einem sich zwischen der Sekundärfensterscheibe (14) und der Primärfensterscheibenanordnung (2, 4, 8, 10, 12) erstreckenden Fenstertrichter (16), dadurch gekennzeichnet, dass ein durch den Fenstertrichter (16), die Sekundärfensterscheibe (14) und die Primärfensterscheibenanordnung (2, 4, 8, 10, 12) gebildeter Zwischenraum (24) abgedichtet ist und einen Lufteingang (6, 26, 29, 33) zum Zuführen von getrockneter Luft in den Zwischenraum (24) aufweist.
Patent DE-102010036814-B4 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung mit einer Funktion zur Bestimmung einer Maschinenanomalie aus Signalen, die von einer Anzahl Sensoren erhalten werden
Inventor: MATSUBARA SHUNSUKE
IPC: G05B19/406
Filed: 2010-08-03
Granted: 2013-10-24
Abstract: Numerische Steuervorrichtung (10) zum Steuern einer Maschine (30), umfassend: eine Anzahl von Sensoren (33(1), 33(2), 33(3)), die sich an einzelnen Stellen der Maschine (30) befinden, so dass Zustände an einzelnen Stellen überwacht werden; und eine Anomaliebestimmungseinheit, mit der aus der erfassten Information, die von mindestens einem der Anzahl Sensoren (33(1), 33(2), 33(3)) erhalten wird, sowie interner Information über die numerische Steuervorrichtung (15a, 15b, 15c) bestimmt wird, ob die Maschine (30) normal oder anormal arbeitet; wobei die Anzahl Sensoren (33(1), 33(2), 33(3)) Vibrationssensoren, Temperatursensoren, und Feuchtigkeitssensoren sind, und für diese Anzahl Sensoren (33(1), 33(2), 33(3)) die interne Information über die numerische Steuervorrichtung (15a, 15b, 15c) mindestens eine Information ist über Belastungen einer Spindel und einer Vorschubachse, Alarminformation über eine Motorantriebseinheit und Alarminformation über die numerische Steuervorrichtung (15a, 15b, 15c); und zudem die Anzahl Sensoren (33(1), 33(2), 33(3)) Temperatursensoren und Sensoren für relative Feuchtigkeit umfasst, oder Sensoren für absolute Feuchtigkeit, wobei ein Temperatursensor und ein Sensor für relative Feuchtigkeit nahe beieinander zusammen an einer Stelle auf der Maschine (30) untergebracht sind, oder die Sensoren für absolute Feuchtigkeit an einzelnen Stellen auf der Maschine (30) untergebracht sind, und für die letztgenannte Anzahl Sensoren (33(1), 33(2), 33(3)) die interne Information über die numerische Steuervorrichtung (15a, 15b, 15c) Alarminformation über eine Motorantriebseinheit oder Alarminformation über die numerische Steuervorrichtung (10) ist, und für die letztgenannte Anzahl Sensoren (33(1), 33(2), 33(3)) ...
Patent DE-102010042499-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Nutzfahrzeug, insebesondere Traktor
Inventor: WEINMANN OLRIK
IPC: A01B59/00
Filed: 2010-10-15
Granted: 2023-08-31
Abstract: Landwirtschaftliches oder kommunales Nutzfahrzeug, insbesondere Traktor (1), mit einer Antriebsmaschine und mindestens einer Anbauschnittstelle (5) für den Anbau von Arbeitsgeräten, wobei die mindestens eine Anbauschnittstelle (5) Arbeitsanschlüsse (9, 10, 17, 18) umfasst, über welche angebaute Arbeitsgeräte antreibbar sind, und mit einem elektrischen Zweig (11), über welchen mindestens einer der Arbeitsanschlüsse (9, 10, 17) betreibbar ist, und wobei die Antriebsmaschine eine Verbrennungskraftmaschine (2) mit einem nachgeschalteten Antriebsstrang (3) ist, in welchem ein über die Verbrennungskraftmaschine (2) angetriebener Generator (12) vorgesehen ist, der elektrische Leistung in den elektrischen Zweig (11) einspeist, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit dem elektrischen Zweig (11) verbundene Anschlussdose (19) vorgesehen ist, über welche der elektrische Zweig (11) mit einer externen Stromquelle verbindbar ist, und dass der Generator (12) über eine Trennkupplung (13) von der Verbrennungskraftmaschine (2) abtrennbar ist.
Patent DE-102010050043-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vereinzelung von in einem Stapel bereitgestellten Karten
Inventor: STEIF RICHARD
IPC: G06K13/08
Filed: 2010-10-29
Granted: 2015-09-24
Abstract: Vorrichtung zur Vereinzelung von Karten (16) eines in einem Kartenmagazin (12) bereitgestellten Kartenstapels (14), mit a. einem Vorvereinzeler (18) zum Fördern einer oder einiger Karten (16) aus dem Kartenmagazin (12), wobei der Vorvereinzeler (18) einen Antrieb zum Fördern der einen oder einigen Karten (16) aus dem Kartenmagazin (12) und wenigstens zwei dreh- oder schwenkantreibbare Mitnehmer (18a, 18b) mit konvexen Mitnehmerflächen aufweist, und wobei die wenigstens zwei Mitnehmer (18a, 18b) in Abhängigkeit von der Abmessung der zwischen ihnen befindlichen Karte (16) soweit voneinander beabstandet sind und Abschnitte der konvexen Mitnehmerflächen aus solcherart elastisch nachgiebigem Material gebildet sind, dass sich die zwischen ihnen befindliche Karte (16) längs der Mittellängsachse des Kartenmagazins (12) vom Kartenstapel (14) weg konvex wölbt, während sie zur Aufnahme hin befördert wird, und b. einer Aufnahme (20) zum Aufnehmen der einen oder einigen aus dem Kartenmagazin (12) geförderten Karten (16), wobei die Aufnahme (20) jeweils eine einzelne Karte (16) an eine nachgeordnete Verarbeitungsstation (VS) abgibt.
Patent DE-102010053650-B4 (DE)
Title: Phononenzelle aus einer Mischung eines III-V-Halbleiters und eines Polymers, diese enthaltende Phononenbatterie oder Panel, sowie deren Verwendung
Inventor: DRACHEV ALEXANDER DR
IPC: H01L31/0304
Filed: 2010-12-03
Granted: 2013-06-20
Abstract: Phononenzelle, die eine Mischung aus einem III-V-Verbindungshalbleiter und einem organischen Polymer mit einem Wassergehalt von 0,05% bis 1,0% Wasser, bezogen auf die Masse des Polymers, verwendet, eine Bandlücke kleiner als 0,3 eV und zusätzlich Exzitonenniveaus innerhalb dieser Bandlücke aufweist.
Patent DE-102011001465-B4 (DE)
Title: Integrierte Ausrichtungs- und Sicherungsvorrichtung für einen Kraftstoffinjektor
Inventor: ROSEBORSKY STEVEN R
IPC: F02M61/14
Filed: 2011-03-22
Granted: 2014-06-26
Abstract: Beim Anbringen eines Kraftstoffinjektors bzw. einer Kraftstoffeinspritzdüse (26) an einer Kraftstoffverteilerleitung (24) kann ein Kraftstoffinjektor bzw. eine Kraftstoffeinspritzdüse (26) verwendet werden und eine damit integrale bzw. einstückige Lasche (34), die einen starren Kopfabschnitt (119) aufweist, von dem eine erste Zinke (80) und eine zweite Zinke (82) vorspringen und zwischen sich einen Spalt (84) definieren. Eine Aufnahmebuchse (36) für den Kraftstoffinjektor bzw. die Kraftstoffeinspritzdüse kann eine Kerbe (74) definieren, durch die sich die erste Zinke (80) und die zweite Zinke (82) erstrecken, um den Krafstoffinjektor bzw. die Kraftstoffeinspritzdüse (26) an der Aufnahmebuchse (36) für den Kraftstoffinjektor bzw. die Kraftstoffeinspritzdüse zu befestigen, die an der Kraftstoffverteilerleitung (24) angebracht ist. Eine erste innere, gerade Zinkenwandoberfläche (98) und eine zweite innere, gerade Zinkenwandoberfläche (100) können dem Spalt (84) zugewandt und zu einander parallel sein. Die Zinken (80, 82) können Eingangskontaktoberflächen (90, 92) und Ausgangskontaktoberflächen (86, 88) definieren, die sich unter vorgegebenen Winkeln treffen, um das Einsetzen zu erleichtern und das Herausziehen der Lasche an der Einspritzdüse aus der Aufnahmebuchse (36) für den Kraftstoffinjektor bzw. die Kraftstoffeinspritzdüse zu erschweren. Die Lasche (34) definiert den von der Kerbe (74) aufgenommenen starren Kopfabschnitt (119) unterhalb des Spalts (84).
Patent DE-102011007430-B4 (DE)
Title: Förderung von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: FOLGER MANFRED
IPC: A24C5/35
Filed: 2011-04-14
Granted: 2013-02-07
Abstract: Verfahren zum Fördern von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie (21, 22), insbesondere Filterzigaretten oder deren stabförmigen Komponenten, wobei die stabförmigen Artikel (21, 22) in Aufnahmemulden von Fördertrommeln (31, 32.1, 32.2, 33) unter Rotation der Fördertrommeln (31, 32.1, 32.2, 33) queraxial gefördert werden, wobei die um jeweils eine eigene Rotationsachse (41, 42.1, 42.2, 43) rotierenden oder rotierbaren Fördertrommeln (31, 32.1, 32.2, 33) in queraxialer Förderrichtung der stabförmigen Artikel (21, 22) hintereinander angeordnet sind, wobei die in wenigstens einer Reihe queraxial hintereinander angeordneten stabförmigen Artikel (21, 22) von einer Fördertrommel (31, 32.1, 32.2, 33) an eine nachfolgende Fördertrommel (31, 32.1, 32.2, 33) übergeben werden, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Wechsel der zu fördernden stabförmigen Artikel (21, 22) von stabförmigen Artikeln (21) einer ersten Art mit einem vorbestimmten Durchmesser zu stabförmigen Artikeln (22) einer zweiten Art mit einem vorbestimmten Durchmesser, wobei der Durchmesser der Artikel (21) der ersten Art und der Durchmesser...