baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019129079-B3 (DE)
Title: Zustandsgeführtes Steuern einer Akkumulatoreinrichtung
Inventor: THANNHUBER MARKUS
IPC: G01R31/36
Filed: 2019-10-28
Granted: 2021-02-04
Abstract: Eine Akkumulatoreinrichtung soll effizienter gesteuert werden. Insbesondere soll ein Ladezyklus rascher durchgeführt werden können. Dazu wird ein Verfahren zum Betreiben einer Akkumulatoreinrichtung für ein Elektrowerkzeug bereitgestellt, bei dem ein Zustand der Akkumulatoreinrichtung mit zwei Elektroden erfasst wird. Es erfolgt ein Steuern (S4) einer elektrischen Größe der oder für die Akkumulatoreinrichtung in Abhängigkeit von dem erfassten Zustand. Das Erfassen des Zustands beinhaltet ein Erzeugen (S1) eines durch die Akkumulatoreinrichtung fließenden Stromimpulses sowie ein Ermitteln (S2) eines ersten Spannungswerts an den Elektroden vor dem Stromimpuls und ein Ermitteln eines zweiten Spannungswerts während des Stromimpulses. Eine Differenz (S3) der Spannungswerte wird direkt oder indirekt als Maß für den Zustand beim Steuern (S4) der elektrischen Größe verwendet. Gegebenenfalls wird dabei auch die Alterung der Akkumulatoreinrichtung berücksichtigt (S5, S6).
Patent DE-102020113787-B3 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für den Auftrag von Desinfektionsmittel und/oder von in Liquid gelösten Aromastoffen auf den Mundrand eines Schankgefäßes
Inventor: SOKOLA STEVAN
IPC: B05C1/02
Filed: 2020-05-21
Granted: 2021-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung (20) für den Auftrag von Desinfektionsmittel und/oder von in Liquid (99) gelösten Aromastoffen auf den Mundrand (2) eines Schankgefäßes (1). Sie zeichnet sich dadurch aus, dass ein Verteileraufsatz (10) in Wirkverbindung mit einem primären Auslass (32a) für Desinfektionsmittel und/oder von in Liquid (99) gelösten Aromastoffen aus einem mit einem primären Auslass (32a) verbundenen Behälter (31) steht; dass an der dem Verteileraufsatz (10) gegenüberliegenden Seite des Behälters (31) ein sekundärer Auslass (32b) ausgebildet ist, welcher ein unmittelbares Ausgeben von Desinfektionsmittel und/oder von im Liquid (99) gelösten Aromastoffen erlaubt; und dass der sekundäre Auslass (32b) mit einem Sprühkopf (60) zusammenwirkt. Sie eignet sich für den Auftrag bzw. das Ausgeben sowohl von Desinfektionsmittel als auch von in Liquid (99) gelösten Aromastoffen auf bzw. in verschiedenste weitere Objekte. Dabei stehen dem Benutzer vorteilhaft verschiedene Applikationsmodi zur Verfügung.
Patent DE-102021113124-B3 (DE)
Title: Scharnier mit Sicherungselement
Inventor: KUHNEN ANDREAS
IPC: E05D11/10
Filed: 2021-05-20
Granted: 2022-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scharnier (10) zur schwenkbeweglichen Verbindung einer Tür (20) mit einem Rahmen (30) mit einem ersten Scharnierelement (1) zur Anordnung an der Tür (20) und einem zweiten Scharnierelement (2) zur Anordnung an dem Rahmen (30), wobei eines der beiden Scharnierelemente (1, 2) ein Scharnierauge (1.1) und das andere Scharnierelement (1, 2) eine drehfest an einem Achshalter (2.1) angeordnete Scharnierachse (2.2) aufweist, die zur schwenkbeweglichen Anordnung der Tür (20) am Rahmen (30) miteinander koppelbar sind, und mit einem Sicherungselement (3) zur Sicherung der beiden Scharnierelemente (1, 2) gegen Entkoppeln, wobei das Sicherungselement (3) und das Scharnierauge (1.1) auf gegenüberliegenden Seiten des Achshalters (2.1) angeordnet sind.
Patent DE-3911417-B4 (DE)
Title: Papierfalt- und Einlegemaschine
Inventor: GOUGH REX MALCOLM KENNETH
IPC: B65H45/14
Filed: 1989-04-07
Granted: 2006-09-21
Abstract: Papierfalt-
und Einlegemaschine mit  – einer
Steuereinrichtung (25) zur Steuerung des Betriebs der Maschine,  – einer
Einrichtung zum Transport eines Bogens entlang eines Transportwegs,  – mindestens
einem Faltschacht (24; 34) mit jeweils einander gegenüberliegenden
Endbereichen, wobei an dem einen Endbereich eine Öffnung (406)
des Faltschachts zur Aufnahme eines Teils des Bogens vorhanden ist,
um den Bogen zu falten, und wobei am anderen Endbereich eine Ablenkeinrichtung
(408) befestigt ist, um einen ankommenden Bogen entlang des Transportwegs
abzulenken,  – einer
Positionierungseinrichtung (412, 414, 415) zur umsteckbaren Positionierung
des Faltschachts (24; 34), derart, dass entweder die Öffnung (406)
oder die Ablenkeinrichtung (408) im Transportweg liegen, und  – einer
Detektoreinrichtung (31; 37), die mit der Positionierungseinrichtung
(412, 414, 415) zusammenarbeitet und ermittelt, ob die Öffnung (406)
oder die Ablenkeinrichtung (408) im Transportweg liegt, wobei die
Detektoreinrichtung (31; 37) ein entsprechendes Signal zur Steuereinrichtung (25)
liefert.
Patent DE-4420989-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung des Anteils der ß-Modifikation in Polypropylen
Inventor: WOLFSCHWENGER JOHANNES
IPC: C08K5/098
Filed: 1994-06-16
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zur Erhöhung
des Anteils der β-Modifikation
in Polypropylenen, dadurch gekennzeichnet, dass man die Polypropylene
gemeinsam mit Dicarbonsäuresalzen
von Metallen der 2. Hauptgruppe des Periodensystems als β-Keimbildner
aufschmilzt und abkühlt,
wobei die Oxalate von Metallen der 2. Hauptgruppe in Mengen von
0,5–60
Gew.Teilen bezogen auf 100 Gew.Teile Polypropylen bei den Dicarbonsäuresalzen
nicht mitumfasst sind.
Patent DE-10008892-B4 (DE)
Title: Stufenloses Reibradgetriebe
Inventor: WAFZIG JUERGEN
IPC: F16H61/664
Filed: 2000-02-25
Granted: 2012-04-12
Abstract: Stufenloses Reibradgetriebe, mit: – einem Gehäuse, – einer Eingangswelle, – einer koaxial dazu angeordneten Drehmomentwelle, – einem Variator, bestehend aus zwei koaxial zur Eingangswelle angeordneten Eingangsscheiben mit toroidförmigen Innenflächen, zwei koaxial zur Eingangswelle angeordneten Ausgangsscheiben mit toroidförmigen Innenflächen, wobei je eine Eingangsscheibe und eine Ausgangsscheibe ein Paar bilden und die beiden Ausgangsscheiben spiegelsymmetrisch zueinander und nebeneinander angeordnet sind, sowie aus mehreren Reibrädern, die zwischen den Innenflächen der Paare aus Eingangsscheiben und Ausgangsscheiben verschwenkbar angeordnet sind zur Übertragung eines Drehmomentes von der Eingangsscheibe auf die zugehörige Ausgangsscheibe, – einem Halterahmen mit einem oberen Rahmenbügel, einem unteren Rahmenbügel, Querjochen und einem Lagerstützglied, das den oberen Rahmenbügel mit dem unteren Rahmenbügel verbindet, – wobei der Variator mit der Eingangswelle und der Drehmomentwelle außerhalb des Gehäuses (1) vollständig in den Halterahmen vormontiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) an seiner während des Einsatzes des stufenlosen Reibradgetriebes...
Patent DE-10027764-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem für Sonnensegel
Inventor: MUELLER-PEDDINGHAUS REINER
IPC: E04H15/64
Filed: 2000-06-07
Granted: 2006-09-28
Abstract: Befestigungssystem
für Sonnensegel aus
Gewebebahnen zur Abschattung und als Wetterschutz für Terrassen,
Hausbalkone und dergleichen, wobei das Sonnensegel von zwei parallel
zueinander verlaufenden Seilen oder Drähten mit unterschiedlicher
vertikaler Höhenlage
getragen wird, die Führungen
jeweils zwischen zwei Spann- bzw. Halteeinrichtungen verlaufen,
die an einer Hauswand befestigt sind und die Spann- bzw. Halteeinrichtung
für die
untere Führung
aus zwei etwa horizontal und etwa rechtwinklig zur Hauswand angeordneten
Haltestreben bestehen, die die untere Führung zwischen ihren vorderen
Enden tragen, dadurch gekennzeichnet, dass für jede Haltestrebe (7, 8) mindestens
ein auf die Haltestrebe (7, 8) wirkendes Zugelement (9, 10) oder
Biegeelement zur Erzeugung einer nach außen wirkenden Zugkraft auf
die von den Haltestreben (7, 8) getragenen Führungen (3) vorgesehen ist
und dass das Zugelement (9, 10) aus einem Spannseil besteht, das
einerseits am vorderen Ende der Haltestrebe (7, 8) angreift und
andererseits seitlich auf der zum Sonnensegel (1) abgewandten Seite
an der Hauswand...
Patent DE-10034606-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von fertigungsbezogenen Daten in einer Serienfertigung von Fertigungsobjekten, insbesondere von Kraftfahrzeugen
Inventor: GLEIS STEFAN
IPC: G05B23/02
Filed: 2000-07-20
Granted: 2004-02-26
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung von fertigungsbezogenen Daten in einer Serienfertigung von Fertigungsobjekten, insbesondere Kraftfahrzeugen,  bei dem in wenigstens einem Teil von Fertigungsabschnitten der Serienfertigung von einem Werker mittels einer handgehaltenen, eine Eingabeeinrichtung aufweisenden Datenerfassungseinrichtung fertigungsbezogene Daten aufgenommen werden,  dadurch gekennzeichnet,  daß mittels einer an der Datenerfassungseinrichtung angeordneten Kamera Bilder von Fehlerstellen an den Fertigungsobjekten aufgenommen werden und  daß die aufgenommenen Bilder während des Fertigungsprozesses zu wenigstens einer zentralen Einrichtung übermittelt werden.
Patent DE-10047632-B4 (DE)
Title: Ventileinrichtung für einen doppelt wirkenden hydraulischen Verbraucher
Inventor: KROPP WALTER DIPL ING
IPC: F15B13/04
Filed: 2000-09-26
Granted: 2014-01-02
Abstract: Ventileinrichtung für einen doppelt wirkenden hydraulischen Verbraucher mit einer Anhebeseite und einer Absenkseite, wobei die Ventileinrichtung ein Wegeventil aufweist, das mit einer Pumpe (P), einem Behälter (T), der Anhebeseite (A) und der Absenkseite (B) des Verbrauchers (2) verbunden ist und eine Sperrstellung, eine Stellung zum Anheben einer am Verbraucher (2) anstehenden Last sowie eine Stellung zum Absenken einer am Verbraucher (2) anstehenden Last aufweist, und eine in einem Druckmittelkanal (11), der von dem Wegeventil (3) zur Anhebeseite (A) geführt ist, angeordnete Sicherungseinrichtung (4) aufweist, die von einem Sperrventil (35) gebildet ist, sowie eine Einrichtung zur Einspeisung des der Anhebeseite (A) des Verbrauchers (3) ausströmenden Druckmittels zur Absenkseite (B) des Verbrauchers (3) in einer Stellung des Wegeventils (3) zum Absenken einer am Verbraucher (3) angreifenden Last aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Einspeisung einen am Wegeventil (3) ausgebildeten Strömungskanal (17) aufweist, der am Wegeventil (3) die Anhebeseite (A) mit der Absenkseite (B) verbindet, und das Wegeventil (3) mit einer einen Staudruck erzeugenden Einrichtung (31) versehen ist, die zwischen der Anhebeseite (A) des Verbrauchers (2) und dem Strömungskanal (17) angeordnet ist, wobei mittels der den Staudruck erzeugenden Einrichtung (31) des Wegeventils (3) der Ventileinrichtung (1) das aus der Anhebeseite (A) des Verbrauchers (2) ausströmende Druckmittel aufstaubar ist und über den Strömungskanal (17) der Absenkseite (B) des Verbrauchers (2) zuführbar ist.
Patent DE-10108419-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Werkstücken aus metallischen Werkstoffen, insbesondere Aluminium, im Wege einer Warmumformung
Inventor: KATZLINGER PETER
IPC: B21D26/033
Filed: 2001-02-21
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Werkstücken
aus metallischen Werkstoffen, insbesondere Aluminium, im Wege einer
Warmumformung, wobei in einem Umformwerkzeug mit Gravur aus einer
Ausgangsform eine Zwischen- oder Endform erzeugt wird, wobei zur
Steuerung des Werkstoffflusses im Wege von Entfestigungsvorgängen und
Verfestigungsvorgängen
vorgegebene Gravurbereiche durch Wärmezufuhr und/oder Wärmeabfuhr
temperiert werden, wobei das Umformwerkzeug zur Temperierung der
Gravurbereiche beheizt wird und vorgegebene Zonen und/oder Teile
des Umformwerkzeuges durch Beaufschlagung mit einem Kühlmedium
gekühlt
werden.
Patent DE-10125859-B4 (DE)
Title: Batterieabdeckung
Inventor: SAITO SATOSHI
IPC: H01M50/548
Filed: 2001-05-25
Granted: 2004-09-30
Abstract: Batterieabdeckung (1 ), die an einer Batteriebaugruppe derart befestigbar ist, daß sie die Batteriebaugruppe teilweise abdeckt, wobei die Batteriebaugruppe wenigstens zwei Batterien (3) umfaßt, die jeweils einen positiven Endpol (7) an einem ersten Ende und einen negativen Endpol (8) an einem zweiten Ende aufweisen, wobei die Batterien (3) so gestapelt sind, daß der positive Endpol (7) der einen Batterie (3) und der negative Endpol (8) der anderen Batterie (3) abwechselnd nebeneinander liegen, umfassend  einen Abdeckungskörper (11), der an der Batteriebaugruppe befestigbar ist, ein Scharnier (13), und  wenigstens eine Öffnungsabdeckung (12), die mittels des Scharniers (13) mit dem Abdeckungskörper (11) schwenkbar verbunden ist,  wobei, wenn der Abdeckungskörper (11) an der Batteriebaugruppe befestigt ist, die Öffnungsabdeckung (12) relativ zu dem Abdeckungskörper (11) zwischen einer offenen Stellung, in der wenigstens einer der benachbarten positiven und negativen Endpole (7 und 8) mittels der Öffnungsabdeckung (12) freigelegt ist, und einer geschlossenen Stellung,...
Patent DE-10133216-B4 (DE)
Title: Positionsdetektion
Inventor: YEANDEL JULIAN
IPC: H02P6/16
Filed: 2001-07-09
Granted: 2005-01-27
Abstract: Infusions-
oder Injektionsgerät
mit einem Stator (2) und einer drehbar darin gelagerten Gewindestange
als Rotor (1) zur Einstellung der abzugebenden Flüssigkeitsdosis,
wobei zum Detektieren der Position des Rotors (1) relativ zum Stator
(2) mindestens zwei Elektroden (3a, 3b) auf dem Rotor (1) und mindestens
zwei Elektroden (4a, 4b) auf dem Stator (2) so angeordnet sind,
dass die Elektroden (3, 4) bei mindestens einer Drehposition des Rotors
(1) relativ zum Stator (2) teilweise überlappen, wobei die Rotor-Elektroden
(3a, 3b) elektrisch voneinander getrennt sind.
Patent DE-10145288-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Stopfsäulen
Inventor: BERG JOCHIM
IPC: E02D5/62
Filed: 2001-09-14
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Stopfsäulen
zur Verbesserung der Bodeneigenschaften von Baugrund, bei dem in
rasterförmiger
Verteilung von der Bodenoberfläche
aus jeweils ein Tiefenrüttler
in den Boden eingerüttelt
wird und unter Zugabe von Zugabematerial phasenweise in Höhenstufen
nach oben gezogen und von einzelnen Höhenstufen ausgehend phasenweise
in Stopfintervallen unter Verdichtung des Zugabematerials und des
Bodens eingerüttelt
wird,  wobei die Dauer der Verdichtung des Zugabematerials und des
Bodens durch den Tiefenrüttler
abhängig
von der Stützfähigkeit
des Bodens über
der Höhe
so variiert wird, daß eine
Stopfsäule
aus Zugabematerial mit gleichbleibendem vorgegebenen Durchmesser
im Boden entsteht, die auf ausreichende Tragfähigkeit in den Bodenschichten
mit der geringsten Qualität
bemessen ist,  und das Einhalten des gleichbleibenden Durchmessers durch
Erfassen und Ins-Verhältnis-Setzen
des Volumens des Zugabematerials und der Rüttlerhöhe am Ende von Stopfintervallen
eingestellt wird.
Patent DE-10159491-B4 (DE)
Title: Strukturbauteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FRANKE WOLFGANG
IPC: B60R21/34
Filed: 2001-12-04
Granted: 2005-08-11
Abstract: Strukturbauteil
für ein
Kraftfahrzeug, das einen metallischen Grundkörper (2; 16) mit zwei im Abstand
zueinander angeordneten Wänden
(3, 4; 5, 6; 17, 18) und zumindest einen sich an den Innenseiten
(9, 10; 11, 12; 20, 21) der Wände
(3, 4; 5, 6; 17, 18) abstützenden
Walkkörper
(7; 8; 19) aufweist, wobei der Walkkörper (7; 8; 19) und die Innenseiten
(9, 10; 11, 12; 20, 21) der Wände
(3, 4; 5, 6; 17, 18) einander relativ verlagerbar kontaktieren.
Patent DE-10160020-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen der Zielrichtung, in der ein von einer Quelle erzeugter Strahl gesendet wird und mit einer solchen Vorrichtung ausgestatteter Satellit
Inventor: CERUTTI-MAORI GUY HENRI ABEL
IPC: G01S17/06
Filed: 2001-12-06
Granted: 2006-07-06
Abstract: Vorrichtung
(3) zum Bestimmen der Zielrichtung, in der ein von einer Quelle
(2), insbesondere einer Laserquelle, erzeugter Strahl (F) gesendet
wird, wobei die Vorrichtung (3) umfasst: eine optische Reflektoranordnung
(7), die auf dem Weg des eintreffenden Strahles (Fi) positioniert
ist, der von der Quelle (2) erzeugt wird, wobei die optische Reflektoranordnung
(7) eine Platte (8) und einen innen reflektierenden Zweiflächner (9)
aufweist und wobei die Platte (8) so auf dem Weg des eintreffenden Strahles
(Fi) angeordnet ist, dass der größte Teil
der Energie des eintreffenden Strahles (Fi) durch die Platte (8) durchgelassen
wird, aus der sie als ein in einer zur Richtung des eintreffenden
Strahles (Fi) parallelen Zielrichtung orientierter Strahl (F) austritt,
eine Anordnung, in der in nach Bedarf festgelegter Weise in Bezug
aufeinander ein optischer Winkelpositionierungsaufnehmer (6) und
wenigstens ein stellarer Sensor (5) positioniert sind, wobei der Winkelpositionierungsaufnehmer
(6) hinter der optischen Reflektoranordnung (7) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-10164966-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Takt- und Datenrückgewinnung aus einem Empfangssignal
Inventor: ENGL BERNHARD
IPC: H03L7/091
Filed: 2001-11-23
Granted: 2010-04-29
Abstract: Schaltungsanordnung zur Takt- und Datenrückgewinnung aus einem Empfangssignal,  mit einer elektronischen Kommutatoreinrichtung (1) zum Verteilen von Abschnitten des Empfangssignals (S) als Zwischensignale zeitlich nacheinander auf mehrere Ausgangsanschlüsse (2) der Kommutatoreinrichtung (1),  mit ersten Schaltungsmitteln (5) zur Kombination von einer ersten Gruppe von Zwischensignalen der Kommutatoreinrichtung (1) zu einem ersten Vereinigungssignal (VS1), welches als Grundlage für die Datenrückgewinnung dient,  mit zweiten Schaltungsmitteln (6) zur Kombination einer zweiten Gruppe von Zwischensignalen der Kommutatoreinrichtung (1) zu einem zweiten Vereinigungssignal (VS2), welches als Grundlage für die Taktrückgewinnung dient, und  mit einer Phasenregleranordnung (7, 8), welcher das zweite Vereinigungssignal (VS2) zugeführt ist und welche davon abhängig den einzelnen Ausgangsanschlüssen (2) der Kommutatoreinrichtung (1) zugeordnete Abtastphasen (PH) zur Überabtastung des Empfangssignals (S) einstellt,  wobei die Kommutatoreinrichtung (1) in Form einer elektronischen Transistorschaltung (22, 23) realisiert ist und die Phasenregleranordnung (7, 8) die Abtastphasen (PH) durch Erzeugung entsprechender Steuersignale (G1–G9), welche jeweils...
Patent DE-10203826-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung eines Tanks
Inventor: AMMON HERBERT
IPC: C11D7/06
Filed: 2002-01-31
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zur Behandlung eines Tanks, bei dem  – in einem ersten Schritt der Tank mit einer alkalischen Reinigungslösung befüllt wird, welche für eine erste vorgegebene Zeitspanne in dem Tank verbleibt, wobei die Reinigungslösung als Komponenten Natriumhydroxid, ein Natrium-Salz einer Kieselsäure, Natriumcarbonat und/oder anionische Tenside aufweist,  – in einem zweiten Schritt nach dem Entleeren des Tanks von der alkalischen Reinigungslösung der Tank mit einer Umwandlungslösung zum Umwandeln von Metalloxid-Schichten in eine stabile Grundschicht befüllt wird, welche eine zweite vorgegebene Zeitspanne in dem Tank verbleibt, wobei die Umwandlungslösung Phosphorsäure und/oder Oxalsäure oder Borate, Phosphate, Ätzalkalien und/oder nichtionogene Tenside aufweist,  – in einem dritten Schritt nach dem Entleeren des Tanks von der Umwandlungslösung auf der Innenseite des Tanks eine Phenolharzlösung aufgebracht wird, welche zu einem elastischen, folienartigen Überzug vulkanisiert, wobei  die Phenolharzlösung ein Phenol-Formaldehyd-Harz sowie Isobutanol, Acrylnitril/Butadien-Kautschuk, Xylol und/oder Zinkphosphat aufweist.
Patent DE-10204196-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln der Kurbelwellenstellung einer Brennkraftmaschine
Inventor: RUPP INGOLF
IPC: F02D41/00
Filed: 2002-02-01
Granted: 2011-07-07
Abstract: Verfahren zum Ermitteln der Kurbelwellenstellung einer Brennkraftmaschine bei Ausfall des Kurbelwellengebers, wobei durch Auswertung der von einem Nockenwellengeber erfassten Nockenwellenstellung ein Wert für die aktuelle Kurbelwellenstellung bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Nockenwellenstellung mit Hilfe eines Absolutwinkelgebers kontinuierlich erfasst wird, dass die Nockenwellenstellung in einem definierten Zeitraster erfasst wird, dass für jede erfasste Nockenwellenstellung ein Wert für die entsprechende Kurbelwellenstellung ermittelt wird, und dass der Wert für die aktuelle Kurbelwellenstellung durch Extrapolation bestimmt wird.
Patent DE-10232147-B4 (DE)
Title: Thermobondiertes und perforertes Vlies
Inventor: MUTH MATHIAS
IPC: D04H1/54
Filed: 2002-07-16
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines perforierten Vlieses (1), wobei ein vorverfestigtes Vlies (14) mit Prägepunkten (3) zu einer Vliesperforierungsvorrichtung (5) geführt wird, Nadeln (8) einer Nadelwalze (6) in das vorverfestigte Vlies (14) eingreifen und perforieren und das perforierte Vlies (1) anschließend weiterverarbeitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verhältnis zwischen Performationszahl zu Prägepunktanzahl zwischen 0,15 und 0,25 und ein Verhältnis Lochgröße zu Prägepunktgröße zwischen 0,15 und 0,25 eingestellt wird.
Patent DE-10247640-B4 (DE)
Title: Zusatzfeder für ein Dämpfungssystem
Inventor: KOLM HEIKO
IPC: F16F9/58
Filed: 2002-10-11
Granted: 2005-03-24
Abstract: Zusatzfeder
(10) für
ein Dämpfungssystem,
wie einen Stossdämpfer
(18) eines Kraftfahrzeuges, mit einem hülsenförmigen, eine axiale Bohrung
(16) aufweisenden Federkörper
(12) aus einem elastisch verformbaren Material, der eine mit dem
Dämpfungssystem zusammenwirkende
Stange (18b) zumindest bereichsweise umgibt und im Funktionsbetrieb
axial komprimiert – Einfederbewegung – und danach
wieder axial entspannt –Ausfederbewegung – wird,
dadurch gekennzeichnet, dass der Zusatzfeder (10) eine Vorrichtung
(24) zugeordnet ist, die mit der Stange (18b) reibschlüssig zusammenwirkt
und die Ausfederbewegung der Zusatzfeder (10) dämpft und/oder bremst, wobei
die Vorrichtung (24) in einer Ringnut (28) im Federkörper (12)
angeordnet ist.
Patent DE-10262076-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Bildern von metallischen, teilweise flüssigkeitsbenetzten Oberflächen
IPC: G06K9/20
Filed: 2002-06-18
Granted: 2006-01-19
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Bildern von metallischen Oberflächen, die ganz oder teilweise mit einer Flüssigkeit benetzt sein können, wobei die Oberfläche durch Licht in einem Winkel ALPHA von ca. 50 DEG zur Oberflächennormalen bestrahlt wird, und das von der Oberfläche reflektierte Licht in der Gegenrichtung unter einem Winkel BETA von ca. 50 DEG zur Oberflächennormalen mit einer Betrachtungseinrichtung aufgenommen wird, und sich zwischen Beleuchtung und Betrachtungseinrichtung entweder ein einzelnes Polarisationsfilter befindet oder mehrere Polarisationsfilter, die so ausgerichtet sind, dass das durch einen ersten Filter durchgelassene Licht im Wesentlichen auch durch ein zweites Filter durchgelassen wird.
Patent DE-10303315-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine zum gleichzeitigen Außenhockdruckumformen von Platinen
Inventor: MOELLER KARL-HEINZ
IPC: B21D26/02
Filed: 2003-01-28
Granted: 2005-03-31
Abstract: Aus
zwei Werkzeughälften
(1, 2) aufgebaute Werkzeugmaschine zum gleichzeitigen Außenhochdruckumformen
von mehreren Platinen (12, 13), die an ihren Rändern zwischen den nach Art
einer Presse zusammenfahrbaren Werkzeughälften (1, 2) einklemmbar sind,
wobei für
jede umzuformende Platine (12, 13) die eine Werkzeughälfte (1)
einen vorsteuerbaren Formstempel (15, 16, 17, 18) und die andere
Werkzeughälfte
(2) einen mit einem die Platine (12, 13) abstützenden, druckbeaufschlagten
Wirkmedium gefüllten
Formhohlraum (3, 4, 5, 6) aufweist und wobei für jede aus Formstempel (15,
16, 17, 18) und Formhohlraum (3, 4, 5, 6) bestehende Umformeinheit
zwischen den Werkzeughälften
(1, 2) derart wirksame Druckmittel (19, 20, 21, 22, 23, 24, 25,
26, 27) vorgesehen sind, dass jeder Formhohlraum (3, 4, 5, 6) in
einem sich an seiner ihn begrenzenden Fließkante (3a, 4a, 5a, 6a) anschließenden umlaufenden
Bereich gegenüber
dem eingeklemmten Rand der Platine (12, 13) abgedichtet ist.