baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19617933-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen von Zuführungsstörungen für eine Druckmaschine
Inventor: KIMURA TAKASHI
IPC: B65H7/12
Filed: 1996-04-26
Granted: 2006-01-12
Abstract: Zuführungsstörungserfassungsverfahren
für eine
Druckmaschine zum Erfassen einer Zuführungsstörung von Druckbögen (10),
bei der wenigstens zwei Druckbögen überlappend
zugeführt
werden, auf der Basis einer Lichtmenge, die von einer Lichtquelle
ausgesendet wird und durch einen der Druckmaschine zugeführten Druckbogen
durchgelassen wird, mit folgenden Schritten:  Erfassen des Eintreffens
eines Druckbogens an einer Startposition,   Festlegen von unterschiedlichen
Erfassungsstellen des Druckbogens mit der Startposition als Bezugsposition,  Festlegen
einer vorbestimmten Anzahl von Steuerungsimpulsen für jede Erfassungsstelle,  Erzeugen
der Steuerungsimpulse durch Erfassen der Drehstellung einer Drucktrommel,
der die Druckbögen
zuzuführen
sind, wobei die Zeitpunkte für
Erfassungsvorgänge,
die an wenigstens zwei Erfassungsstellen durchgeführt werden,
durch Zählen
der Steuerungsimpulse ab der Startposition bis zu der jeweiligen
vorbestimmten Anzahl von Steuerungsimpulsen bestimmt werden,  Aussenden
von Licht von der Lichtquelle auf die unterschiedlichen Erfassungsstellen
des Druckbogens,  Erfassen der Menge durchgelassenen Lichts
an den unterschiedlichen Erfassungsstellen des Druckbogens,  Speichern
der Menge des durchgelassenen Lichts, die...
Patent DE-19636562-B4 (DE)
Title: Thermischer Überlastschutz
Inventor: EDENHARTER GEORG
IPC: H01H71/02
Filed: 1996-09-09
Granted: 2004-08-26
Abstract: Überlastmelde- und/oder Schutzeinrichtung mit einem in einem Gehäuse befestigten elektrisch leitfähigen Träger für einen Bimetallauslöser, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (2) in Form einer Klemmverbindung in das Gehäuse (1) eingepreßt ist.
Patent DE-19640256-B4 (DE)
Title: Anschlußrahmen, Verfahren zur Edelmetallplattierung des Anschlußrahmens und Halbleitereinrichtung mit Anschlußrahmen
Inventor: HORITA HIDEO
IPC: H01L23/495
Filed: 1996-09-30
Granted: 2004-04-08
Abstract: Anschlußrahmen für eine Kunststofformtyp-Halbleitereinrichtung, welcher hergestellt ist aus einem Kupferlegierungsmaterial, welches partiell plattiert ist mit zumindest einem Edelmetall dessen Dicke nicht mehr als 10 μm und nicht weniger als 1,5 μm beträgt, für Drahtbond- oder Chipbondzwecke, ausgewählt von Silber, Gold und Palladium, wobei der gesamte Bereich oder ein vorbestimmter Bereich der Fläche des Kupferlegierungsmaterials zumindest an der Seite, welche mit einem Umhüllungsharz zu kontaktieren ist, eine dünne Edelmetallplattierung aufweist, deren Dicke nicht mehr als 0,5 μm und nicht weniger als 0,001 μm beträgt, aus zumindest einem, ausgewählt von Silber, Gold, Platin und Palladium.
Patent DE-19713458-B4 (DE)
Title: Tor mit einer Zugseileinrichtung
Inventor: HOERMANN THOMAS J
IPC: E05F15/00
Filed: 1997-04-01
Granted: 2007-03-15
Abstract: Tor
mit einem zwischen Schließ-
und Öffnungsstellung über Kopf
bewegbar geführten
Torblatt (10), beispielsweise Hubtor, Deckengliedertor, Rolltor, Kipp-
oder Schwingtor, das mittels einer Zugseileinrichtung mit einer
Gewichtsausgleichseinrichtung (15), motorischen Antriebseinrichtung
oder dergleichen Kraftquelle verbunden ist, welche Zugseileinrichtung
wenigstens eine Seileinheit (21) umfaßt, die einen Endes an einer
Krafteinleitungsstelle an dem Torblatt angeschlossen und anderen
Endes ortsfest gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß die oder zumindest
eine der Seileinheiten (21) zwei etwa parallel belastete, jeweils
mit ihren einander zugeordneten Enden an einem Bauteil zusammengefaßte und
zwischen diesen jeweils an gemeinsamen Bauteilen (22, 43) gehaltenen
Enden etwa parallel verlaufend ausgerichtete Seile (21', 21'') beinhaltet,
von welchen beiden Bauteilen wenigstens eines (43) als Seilspannungs-Ausgleichseinrichtung
(41–43)
ausgebildet ist.
Patent DE-19749573-B4 (DE)
Title: Dampfbügeleisen
Inventor: DEMUTH ULRICH
IPC: D06F75/14
Filed: 1997-11-10
Granted: 2005-07-28
Abstract: Dampfbügeleisen
mit einem Wassertank aus Wassertankoberteil und Wassertankunterteil,
die unter Zwischenlage einer Schnurdichtung miteinander verbunden
sind, wobei am Wassertankunterteil ein Ringkanal für die Schnurdichtung
vorgesehen ist, und wobei das Wassertankoberteil eine angeformte
und im Ringkanal mittig zentrierte Wand aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die zwischen den gegeneinander abzudichtenden Wandteilen des
Ringkanals (8) und der Wand (12) sich befindlichen Raumbereiche
mit einer Schnurdichtung (5) aus geschäumtem Silikon mit einem Volumenanteil
von ca. 35 % Silikon ausgelegt sind, wobei die Schnurdichtung (5)
eine geschlossenporige Oberfläche
aufweist und wobei der Durchmesser der Schnurdichtung (5) zur Breite
des Ringkanals (8) ein Übermaß aufweist.
Patent DE-19814961-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines variablen Reizstromes zur Stimulierung des Hörnervs eines Menschen
Inventor: OBLER RICHARD
IPC: H04R25/00
Filed: 1998-04-03
Granted: 2004-01-22
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines variablen Reizstromes zur Stimulierung des Hörnervs eines Menschen, der sich in einem elektromagnetischen Feld eines Magnetresonanztomographen (MRT) befindet, wobei der Reizstrom unter Zuhilfenahme von Elektroden zugeführt wird, wobei eine erste Reizstromquelle (16) innerhalb des elektromagnetischen Feldes des Magnetresonanztomographen (MRT) vorgesehen ist, die mit Batterien betrieben ist und eine Empfangseinrichtung (30) zum Empfang von Bediensignalen zur Einstellung des erzeugten Reizstromes besitzt, und wobei eine Bedieneinheit (20) außerhalb des elektromagnetischen Feldes des Magnetresonanztomographen (MRT) vorgesehen ist, die mit einem Sender (24) zum Aussenden der Bediensignale ausgestattet ist, wobei die erste Reizstromquelle (16) eine Vergleichsschaltung (32) umfaßt, welche den durch die empfangenen Bediensignale vorgegebenen Sollwert des Reizstroms mit dem Istwert des von der Reizstromquelle erzeugten Reizstromes vergleicht.
Patent DE-19856460-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anheben und Absenken einer Fensterscheibe in einer Kraftfahrzeugtür
Inventor: PLEIS EBERHARD
IPC: E05F15/70
Filed: 1998-11-26
Granted: 2004-11-11
Abstract: Vorrichtung
zum Anheben und Absenken einer Fensterscheibe in einer Kraftfahrzeugtür mittels
eines fremdkraftbetätigten
Verstellantriebs mit einer Einrichtung zur Kurzhubabsenkung der
Fensterscheibe aus einer Schließposition
in eine definierte Absenkposition vor dem Öffnen der Fahrzeugtür und zum
erneuten Anheben der Fensterscheibe in die Schließposition,
insbesondere für
rahmenlose Fahrzeugtüren,  gekennzeichnet
durch  Mittel (5, 6, 20, 20', 40) zum Bewegen der Fensterscheibe in
Fahrzeuglängsrichtung
(x) bei der Kurzhubabsenkung, um eine seitliche Scheibenkante aus
einem ihr zugeordneten formschlüssigen
Dichtungsumgriff zu führen.
Patent DE-19901919-B4 (DE)
Title: Miniatur-Deuteriumbogenlampe
Inventor: DAVENPORT ERIC P
IPC: H01J63/02
Filed: 1999-01-19
Granted: 2005-12-01
Abstract: Deuteriumbogenlampe
mit einem Aufbau, der an dem distalen Ende eines elektrischen Leiters
in einem länglichen
Glaskolben in einem Abstand von dem Glaskolben angebracht ist, gekennzeichnet
durch Abstandshaltereinrichtungen (31), die mit dem Aufbau (25)
in Eingriff stehen und in geringem Abstand gegenüber dem Kolben (21) angeordnet
sind, um die Querbewegung des Aufbaus (25) in dem Kolben (21) einzuschränken.
Patent DE-19913437-B4 (DE)
Inventor: GEHRING UDO
IPC: A23L13/40
Filed: 1999-03-25
Granted: 2009-05-14
Abstract: The invention relates to a mixture for reddening meat products, notably sausages cooked in water, which for each 1 kg of meat or sausage meat contains between 1x10<8 >and 5x10<10 >germs of a nitrate-reducing microorganism suitable for use in food products, as well as between 10 and 2000 g, in relation to fresh weight, of a vegetable product with a nature nitrate content of between 100 and 500 mg/kg.
Patent DE-19920793-B4 (DE)
Title: Variable Momentenkupplung
IPC: F16D5/00
Filed: 1999-05-06
Granted: 2004-11-04
Abstract: Variable
Momentenkupplung zur mechanischen Übertragung eines stufenlos
einstellbaren Momentes dadurch gekennzeichnet,  a) daß die Eingangswelle
(2) der Kupplung mit einem kardanischen Gelenk (1) verbunden ist.  b)
daß die
andere Seite des Kardangelenkes (1) mit einem Wellenstumpf (4) verbunden
ist.  c) daß dieser
Wellenstumpf (4) in einem Gleitlager oder einem Wälzlager
geführt
wird so daß er
um seine Längsachse
rotieren kann.  d) daß das
Lager mittels einer Halterung (8) in einer Ebene, in welcher die
Rotationsachse der Eingangswelle (2) liegt, um den Mittelpunkt des
Kardangelenkes (1) geschwenkt werden kann, so daß der Winkel β zwischen
Eingangswelle (2) und Wellenstumpf (4) verschiedene Werte annehmen kann.  e)
daß die
Halterung frei um eine Achse (3), welche mit der Rotationsachse
der Eingangswelle parallel ist oder nahezu parallel ist rotieren
kann (allgemeine Anwendung) oder mit einem festen Punkt verbunden
ist (spezielle Anwendung der Kupplung als Bremse).  f) daß an...
Patent DE-19934543-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einhaltung eines oberen Gesamtleistungsgrenzwertes für eine Anzahl von Verbrauchern beim Bezug von Energie
Inventor: RITTERHAUSEN WULF
IPC: H02J3/14
Filed: 1999-07-22
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verfahren zur Einhaltung eines oberen Gesamtleistungsgrenzwertes für eine Anzahl von Verbrauchern beim Bezug von Energie durch Abschaltung von abschaltbaren Verbrauchern.
Patent DE-19948548-B4 (DE)
Inventor: BIRKE PETER
IPC: G02F1/15
Filed: 1999-10-08
Granted: 2006-04-13
Abstract: The present invention relates to a paste-like mass that can be used in electrochemical structural elements comprising (A) 0-70% by weight of a matrix containing or consisting of at least one organic polymer, precursors thereof, or prepolymers thereof, and (B) 30-100% by weight of an electrochemically activatable inorganic material that is preferably not soluble in the matrix and that is in the form of a solid substance, and additionally, if necessary, a suspending agent for (B), characterized in that said electrochemically activatable material is at least partially a nanocrystalline powder, with the proviso that said material (B) is not a material that can be used as electrode material in the absence of (A). Said mass is suitable for producing layers that are self-supporting or that are placed on a substrate from which or with which composite layers with electrochemical properties can be produced, such as accumulators, batteries, condensators (supercaps), solar cells and electrochromic indicating elements. The invention also discloses methods for producing the masses, layers, and composite layers.
Patent DE-19957194-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B60N2/48
Filed: 1999-11-27
Granted: 2009-02-05
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere für
ein Kraftfahrzeug, mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne, umfassend
einen unteren Lehnenteil, dessen Neigung in Bezug zum Sitzteil verstellbar
ist, einen oberen Lehnenteil, der in Bezug zum unteren Lehnenteil
beweglich gelagert ist und eine Kopfstütze umfaßt, sowie einen Koppelmechanismus,
der den oberen Lehnenteil so mit dem unteren Lehnenteil koppelt,
dass sich bei einer Verstellung der Neigung des unteren Lehnenteils
dessen Neigungswinkel stärker als
derjenige des oberen Lehnenteils verändert, dadurch gekennzeichnet,
dass der Koppelmechanismus (25, 30) eine gleichzeitige Höhenverstellung
des oberen Lehnenteils (16; 8) in Bezug zum unteren Lehnenteil (14;
6) bewirkt.
Patent DE-102004003760-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer leitfähigen und  transparenten Zinkoxidschicht und Verwendung derselben in einer Dünnschichtsolarzelle
Inventor: RECH BERND DR
IPC: C23C14/08
Filed: 2004-01-23
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer leitfähigen und transparenten Zinkoxidschicht auf einem Substrat durch reaktives Sputtern mit einem metallischen Zn Target mit einer Dotierung, wobei der Dotiergehalt des Targets weniger als 2,3 at-% beträgt, eine Substrattemperatur oberhalb von 200°C eingestellt wird, und eine dynamische Depositionsrate von mehr als 50 nm·m/min eingestellt wird, welche einer statischen Depositionsrate von mehr als 190 nm/min entspricht, wobei der Prozess einen Hysteresebereich aufweist und ein stabilisierter Arbeitspunkt innerhalb des instabilen Prozessbereichs gewählt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der stabilisierte Arbeitspunkt innerhalb des instabilen Prozessbereichs so gewählt wird, dass er zwischen dem Umkehrpunkt zwischen stabilem, metallischen und instabilem Prozess und dem Wendepunkt der stabilisierten Prozesskurve liegt.
Patent DE-102004006059-B4 (DE)
Title: Fingerkappe und Fingerkappenspender
Inventor: GEIST ALBRECHT
IPC: A61F13/10
Filed: 2004-02-02
Granted: 2007-06-06
Abstract: Fingerkappe
(10) mit einem Außenbereich
(12) und einem eine Aufnahme (16) zum Aufnehmen mindestens eines
Teils eines Fingers bildenden sterilen Innenbereich (14), welche
Fingerkappe (10) einen Kuppenabschnitt (20) zum Aufnehmen der Fingerkuppe
und eine dem Kuppenabschnitt (20) gegenüberliegende Öffnung (18)
zum Einführen
des Fingers in die Aufnahme (16) aufweist und welcher Außenbereich
(12) mindestens in der Umgebung (22) der Öffnung (18) steril ist, gekennzeichnet durch
eine Markierung (26), die anzeigt, bis wohin der sterile Abschnitt
von der Öffnung
(18) aus gesehen mindestens reicht.
Patent DE-102004011020-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduzierung von Blenderscheinungen eines Kraftfahrzeugführers
Inventor: DRIESCHER HANS
IPC: B60Q1/14
Filed: 2004-03-04
Granted: 2007-01-11
Abstract: Vorrichtung
zur Reduzierung von Blenderscheinungen eines Kraftfahrzeugführers, umfassend
mindestens eine gepulste Lichtquelle und mindestens ein mit der
Lichtquelle synchronisiertes Lichtventil, wobei die Lichtquelle
mit einer Frequenz größer 50 Hz
getaktet ist und die Pulsauszeit ein Vielfaches größer als
die Pulseinzeit ist,  die Vorrichtung eine Einrichtung zur Erfassung
der Bewegungsrichtung des Kraftfahrzeuges umfasst, wobei einer Bewegungsrichtung
eine Leuchtphase innerhalb der Pulsperiodendauer zugeordnet ist,
und die Lichtquelle mit der Einrichtung zur Erfassung der Bewegungsrichtung
synchronisiert ist,  wobei die Leuchtphasen einer Bewegungsrichtung
und der entgegengesetzten Bewegungsrichtung einen maximalen zeitlichen
Abstand innerhalb einer Pulsperiodendauer aufweisen, wobei  die
Aufzeiten des Lichtventils über
die Pulseinzeit verlängert
sind und die Vorrichtung eine fahrzeuginterne Uhr umfasst, die mit
einer globalen Referenzzeit abgleichbar ist,  die Vorrichtung
mindestens einen Spiegel umfasst, dessen Reflexionsverhalten steuerbar
ist, wobei in den Leuchtphasen das Reflexionsvermögen des
Spiegels reduziert wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Einrichtung zur Erfassung der Bewegungsrichtung...
Patent DE-102004040029-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem für ein elektrisches Gerät zur Installation in Flugzeugkabinen
Inventor: WUSSOW BURGHARD
IPC: B64D47/00
Filed: 2004-08-18
Granted: 2011-07-07
Abstract: Befestigungssystem für ein elektrisches Gerät zur Installation in Flugzeugkabinen, umfassend ein fest zu installierendes Basisteil (5) mit einer zum Anschluss an verschiedene elektrische Versorgungsleitungen (14) vorbereiteten mehrpoligen Versorgungs-Steckereinheit (8) als Sockel, am Basisteil (5) angebrachte Befestigungsmittel, ein lösbar zu befestigendes Gehäuseteil (1) zur Aufnahme des elektrischen Gerätes mit mindestens einem elektrischen Verbraucher, eine mit dem mindestens einen elektrischen Verbraucher durch elektrische Leitungen verbundene, zur Versorgungs-Steckereinheit (8) komplementäre, am Gehäuseteil befestigte Gehäuse-Steckereinheit (15) und im Inneren des Gehäuseteils (1) angebrachte Befestigungsmittel, die sich mit den am Basisteil (5) angebrachten Befestigungsmitteln verbinden, wenn die komplementären Steckereinheiten ineinander gesteckt werden, wobei die Befestigungsmittel am Basisteil (5) Stehbolzen (6) umfassen, deren Achsen quer zur Einsteckrichtung (10) des Gehäuseteils (1) weisen, und wobei die Befestigungsmittel am Gehäuseteil (1) schwenkbare Klauen (2) umfassen, die so mit einer Feder (3) verbunden sind, dass die Klauen (2) entgegen der Rückstellkraft der...
Patent DE-102004046046-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen eines Betriebsmittels
Inventor: MATSUBARA MASAZUMI
IPC: G06F11/00
Filed: 2004-09-21
Granted: 2010-03-04
Abstract: Informationsverarbeitungssystem, das aus einer Vielzahl von Informationsverarbeitungsvorrichtungen (100, 210, 220, 230, 240, 250, 260) gebildet ist, die Systembetriebsmittel sowie periphere Betriebsmittel vorsehen und über ein Netz verbunden sind, wobei jegliche Informationsverarbeitungsvorrichtungen, die im System inaktiv sind, als Hilfsbetriebsmittel in Betriebsmittel-Pools registriert sind, die in dem System gemeinsam genutzt werden, welches System konfiguriert ist, um verschiedenartige Dienste in einer Vielzahl von Dienstschichten vorzusehen, und ferner umfasst:  Überwachungs- und Messungsmittel (105, 108, 110, 112, 211, 214, 215, 216, 221, 231, 241, 251, 261), die angeordnet sind, um einen Operationszustand in dem System zu überwachen und einen Lastzustand in dem System zu messen, um einen Engpass in dem System zu detektieren;  Analysemittel (103, 105, 108, 110, 112, 211, 212, 221, 231, 241, 251, 261), die angeordnet sind, um den Engpass in dem System und dessen Auswirkung auf die Dienste zu spezifizieren und zu analysieren, auf der Basis von Informationen von den...
Patent DE-102004047018-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur positionsgenauen Übergabe von Gegenständen von einem Transportband auf ein mobiles Transportorgan
Inventor: HOFFESOMMER VOLKER
IPC: B65G47/52
Filed: 2004-09-28
Granted: 2017-09-14
Abstract: Einrichtung zur positionsgenauen Übergabe eines Gegenstands (4) von einem stationären Transportband (2, 3) auf ein mobiles Transportorgan (1), mit folgenden Merkmalen: das stationäre Transportband (2, 3) weist an seinem der Übergabestelle entsprechendem Ende einen sehr kleinen Umlenkradius auf, das mobile Transportorgan (1) wird während der Übergabe des Gegenstands (4) aus einer unter dem übergabeseitigen Endbereich des stationären Transportbands (2, 3) greifenden Startposition synchron mit dem zu übergebenden Gegenstand (4) in Transportrichtung bewegt, eine Überwachungseinrichtung (5) erfasst den auf dem stationären Transportband (2, 3) herangeführten Gegenstand (4) beim Passieren mindestens einer gegebenen Position entlang des stationären Transportbands, eine Steuerung ermittelt aufgrund vorgegebener oder gemessener Daten Bewegungsgeschwindigkeit des Gegenstands (4) und Zeitpunkt von dessen Ankunft an der Übergabestelle und steuert den Antrieb des mobilen Transportorgans (1) im Sinne einer mit der Bewegung des Gegenstands (4) synchronisierten Bewegung.
Patent DE-102004057400-B4 (DE)
Title: Anordnung bestehend aus einem Verkleidungsteil und einem Bauteil
Inventor: BIRKNER DIETER
IPC: B60N2/90
Filed: 2004-11-27
Granted: 2007-04-05
Abstract: Anordnung
bestehend aus einem Verkleidungsteil und einem Bauteil, mit einer
Abdeckung zumindest eines Teilbereichs des Bauteils, wobei das Verkleidungsteil
zumindest einen mit dem Bauteil in Wirkverbindung bringbaren, an
der dem Bauteil in Montageposition zugewandten Seite des Verkleidungsteils
angeordneten, federbelasteten, in eine gegen die Federbelastung
lösbare Verbindung
mit dem Bauteil bringbaren Metallclip (3, 3') als Befestigungsmittel
aufweist und der Metallclip einen federnden Bügel (5) mit einem ersten Schenkel
(6) und mit einem zweiten Schenkel (7) aufweist, wobei die zwei
Schenkel (6, 7) V-förmig
verbunden sind, der erste Schenkel (6) an dem Verkleidungsteil (2)
anordenbar ist, der zweite Schenkel (7) frei ist, der zweite Schenkel
(7) eine Rastaufnahme (9) zur Ausbildung einer Rastverbindung mit
dem Bauteil unter der Federwirkung des Bügels (5) aufweist und der Bügel (5) über eine
Stirnseite des ersten Schenkels (6) mit einer Grundplatte (4) einstückig verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (4) an dem Verkleidungsteil
(2) in...
Patent DE-102004059038-B4 (DE)
Title: Kombination aus einer Erntemaschine, einem Erntevorsatz und einem Wagen zur Abstützung des Erntevorsatzes
Inventor: WUEBBELS RICHARD
IPC: A01B73/00
Filed: 2004-12-07
Granted: 2006-09-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kombination aus einer Erntemaschine (10), einem Erntevorsatz (20) und einem Wagen (60) zur Abstützung des Erntevorsatzes (20), wobei der Wagen (60) ein Gestell (62) und mindestens ein sich vom Gestell (62) nach unten erstreckendes Rad (64) aufweist, das Gestell (62) zur Abstützung des Erntevorsatzes (20) und zur Gewichtsentlastung der vorderen Räder (14) der selbstfahrenden Erntemaschine (10) bei einer Straßenfahrt lösbar an dem an der Erntemaschine (10) angebrachten Erntevorsatz (20) befestigbar und zum Erntebetrieb auf einem Feld vom Erntevorsatz (20) trennbar ist und der Erntevorsatz (20) einen Trägerrahmen umfasst, der Einzugseinrichtungen (32) zum Einziehen von Pflanzen abstützt. DOLLAR A Es wird vorgeschlagen, dass das Gestell (62) ausgelegt ist, im montierten Zustand die Stützkräfte direkt in den Trägerrahmen einzuleiten.
Patent DE-102004063236-B4 (DE)
Title: Verbinder, welcher ein bewegbares Glied aufweist, und Verbinderanordnung
Inventor: TOYODA YUKIHIRO
IPC: H01R13/629
Filed: 2004-12-29
Granted: 2013-05-29
Abstract: Verbinder des Typs mit bewegbarem Glied, umfassend: ein Verbindergehäuse (20), welches mit einem zusammenpassenden Verbindergehäuse (10) verbindbar ist, einen Mechanismus (50, 60) eines bewegbaren Glieds, welcher mit wenigstens einer Nockenrille (55, 63) ausgebildet ist und an dem Verbindergehäuse (20) montierbar ist und mit wenigstens einem entsprechenden Mitnehmerstift (15) in Eingriff bringbar ist, welcher an dem zusammenpassenden Verbindergehäuse (10) vorgesehen ist, wobei die zwei Verbindergehäuse miteinander durch Verlagerungen des Mitnehmerstifts entlang der Nockenrille verbindbar und voneinander trennbar sind, wenn das bewegbare Glied verlagert wird, wobei: der Mechanismus (50, 60) des bewegbaren Glieds einen drehenden Hebel (50) und einen Schiebehebel (60) umfaßt, welcher jeweils mit der Nockenrille (55, 63) ausgebildet ist, das Verbindergehäuse (20) eine Welle (45), welche verwendet ist, um den drehenden Hebel (50) drehbar zu montieren, und einen Einsetzweg (38) beinhaltet, welcher verwendet ist, um bewegbar den Schiebehebel (60) nach vorwärts und rückwärts entlang einer Richtung zu montieren, welche eine Verbindungsrichtung (CD) des Verbindergehäuses (20) mit dem zusammenpassenden Verbindergehäuse (10) schneidet bzw. kreuzt, wobei wahlweise entweder der drehende Hebel (50) oder der Schiebehebel (60) an oder in dem Verbindergehäuse (20) montierbar ist, um für einen Verbindungsvorgang verwendet zu werden.
Patent DE-102005032523-B4 (DE)
Title: Verfahren zur prä-interventionellen Planung einer 2D-Durchleuchtungsprojektion
Inventor: BOESE JAN
IPC: A61B19/00
Filed: 2005-07-12
Granted: 2009-11-05
Abstract: Verfahren zur prä-interventionellen Planung einer 2D-Durchleuchtungsprojektion für einen interventionellen Eingriff mittels eines festen Instruments, umfassend die folgenden Schritte:  a) Aufnehmen eines 3D-Datensatzes (2),  b) Planung (4) wenigstens einer optimalen Projektionsrichtung für die 2D-Durchleuchtungsprojektion anhand der bei der Planung der Intervention festgelegten Daten Zielbereich für das Instrument, Weg des Instruments und Eintrittsstelle des Instruments,  c) Registrierung (5) des 3D-Datensatzes mit einem Navigationssystem und einem 2D-Durchleuchtungssystem,  d) Übertragen (6) der Daten der optimalen Projektionsrichtung als Interventionsdaten an das Navigationssystem, und  e) Berechnen der Position des 2D-Durchleuchtungssystems und Einstellen der Position des 2D-Durchleuchtungssystems anhand der berechneten Position,  wobei zur interaktiven Planung der optimalen Projektionsrichtung  – aus den aufgenommenen 3D-Daten senkrecht auf dem Instrumentenkanal stehende Projektionsrichtungen ermittelt und an einem Bildschirm visualisiert werden, und  – ein Benutzer aus den Visualisierungen eine optimale Visualisierung auswählt und somit die optimale Projektionsrichtung festlegt.