baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017002222-T5 (DE)
Title: Optische-Folie-Formvorrichtung und Optische-Folie-Formverfahren
Inventor: MIZUNUMA KOJI
IPC: B29C48/08
Filed: 2017-04-07
Abstract: Eine Optische-Folie-Formtechnik umfasst eine Extrusionseinheit 9 mit einem Abgabeschlitz 18, eine Formwalzeneinheit 10 mit Walzen 15, 16 und 17, die um Rotationsachsen drehbar sind, eine Dicker-Abschnitt-Formnut 19, die in der Formwalzeneinheit vorgesehen ist, und einen Positionseinstellmechanismus 12, welcher eine Position eines Abgabeschlitzes 18 in Bezug auf die Dicker-Abschnitt-Formnut einstellt. In einem abgegebenen geschmolzenen Harz 13a wird ein Einhalsabschnitt 13p, der durch ein Einhalsphänomen verursacht wird, kontinuierlich in einer Extrusionsrichtung Fp ausgebildet. Der Einhalsabschnitt 13p wird durch den Positionseinstellmechanismus 12 positioniert, um zu der Dicker-Abschnitt-Formnut 19 gegenüberliegend zu sein.
Patent DE-112017005115-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Turbinenschaufel
Inventor: YOSHIDA DAISUKE
IPC: F02C7/00
Filed: 2017-10-05
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Turbinenschaufel umfasst eine Hartlötbehandlung zum Verbinden eines Hartlötmaterials mit einem Trägermaterial einer Turbinenschaufel durch Erwärmen des Trägermaterials mit dem darauf angeordneten Hartlötmaterial und Schmelzen des Hartlötmaterials, eine Stabilisierungsbehandlung zum Erwärmen des Trägermaterials, das der Hartlötbehandlung unterzogen wurde; und eine Auslagerungsbehandlung zum Erwärmen des Trägermaterials, das der Stabilisierungsbehandlung unterzogen wurde. Die Hartlötbehandlung und die Stabilisierungsbehandlung werden mit einer einzigen Wärmebehandlung durchgeführt.
Patent DE-112017006315-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum steuern einer hochspannungsschaltung
Inventor: BERRY ADRIAN
IPC: H02M1/32
Filed: 2017-10-18
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung bieten ein Verfahren zum Steuern einer Hochspannungsschaltung (15) eines Fahrzeugs, umfassend das Erfassen (310) eines der Hochspannungsschaltung zugeordneten Fehlers, das Reduzieren (320) einer Spannung der Hochspannungsschaltung (15) in Abhängigkeit vom Erfassen des Fehlers, das Empfangen (330) einer Drehmomentanforderung und in Abhängigkeit davon das Erhöhen (340) der Spannung der Hochspannungsschaltung (15).
Patent DE-112018004091-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, empfangsverfahren und programm
Inventor: KUBO NOBUO
IPC: H04W88/02
Filed: 2018-08-01
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst einen Empfänger, der konfiguriert ist, um ein Paket für die Ein-Richtungskommunikation, das Daten von einer externen Vorrichtung umfasst, zu empfangen, eine Anwendungsausführungseinheit, die konfiguriert ist, um eine Anwendung, welche die Daten verarbeitet, auszuführen, und eine intermittierende Empfangsparametereinstelleinheit, die konfiguriert ist, um einen intermittierenden Empfangsparameter zur Steuerung eines intermittierenden Empfangsbetriebs des Empfängers einzustellen, so dass, wenn die Anwendung in einem Hintergrund arbeitet, eine relative Einschaltdauer des intermittierenden Empfangsbetriebs kleiner ist, als wenn die Anwendung in einem Vordergrund arbeitet.
Patent DE-112018007473-T5 (DE)
Title: Feldeffekttransistor
Inventor: NOGAMI YOICHI
IPC: H01L29/812
Filed: 2018-04-13
Abstract: Ein Feldeffekttransistor weist ein Gate-Elektrode (108, 408), welche auf einer Elektronenbereitstellungsschicht (103, 403) von dieser ausgebildet ist, eine Source-Elektrode (104) und eine Drain-Elektrode (105) auf dieser auf; und darüber hinaus weist der Feldeffekttransistor eine Isolationsschicht (106, 407) zum Überdecken der Elektronenbereitstellungsschicht (103, 403), und einen Öffnungsabschnitt (111, 411) der Isolationsschicht (106, 407), welche schräge Konturflächen eines trapezförmigen Prismas aufweist, auf, welche in einer Region zum Ausbilden der Gate-Elektrode (108, 408) in der Isolationsschicht (106, 407) bereitgestellt ist. Er ist derart bereitgestellt, dass die Gate-Elektrode (108, 408) derart ausgebildet ist, dass sie einen Schottky-Übergang bezüglich einer Region aufweist, in welcher die Elektronenbereitstellungsschicht (103, 403) durch den Öffnungsabschnitt (111, 411) freiliegt, und auch derart, dass die schrägen Konturflächen eines trapezförmigen Prismas, die jeweils durch den Öffnungsabschnitt (111, 411) ausgebildet sind, die Neigungswinkel in einem Bereich von 25 Grad bis 75 Grad bezüglich einer Fläche der Elektronenbereitstellungsschicht (103, 403) aufweisen.
Patent DE-112019000978-T5 (DE)
Title: Deckel für kraftstofftank
Inventor: ITO SATOSHI
IPC: F02M37/10
Filed: 2019-03-12
Abstract: Ein Kraftstofftankdeckel (150) ist mit einer Flanscheinheit (22), die eine Öffnung eines Kraftstofftanks verschließt, und einem Verbindungsbauteil (24), das dazu ausgebildet ist, mit der Flanscheinheit (22) in der Aufwärts/abwärts-Richtung bewegbar verbunden zu sein, versehen. Die Flanscheinheit (22) weist einen seitlichen rohrförmigen Abschnitt (43), der sich in der Aufwärts/abwärts-Richtung erstreckt, auf. Das Verbindungsbauteil (24) weist einen säulenförmigen Abschnitt (160), der sich in der Aufwärts/abwärts-Richtung erstreckt, auf. Der säulenförmige Abschnitt (160) ist in den seitlichen rohrförmigen Abschnitt (43) in der Aufwärts/abwärts-Richtung bewegbar eingefügt. Eine metallene Halterung (162) ist zum Bedecken einer Außenumfangsoberfläche des säulenförmigen Abschnitts (160) vorgesehen.
Patent DE-112020000723-T5 (DE)
Title: Wärmetransfermedium und Wärmetransfersystem
Inventor: FUSE TAKUYA
IPC: C09K5/20
Filed: 2020-02-06
Abstract: Ein Wärmetransfermedium wird verwendet für ein Wärmetransfersystem beinhaltend ein Kühlmittelzyklusgerät (10), durch das ein Kühlmittel zirkuliert, und einen Wärmetransfermediumkreislauf (30) mit einem Kühlzielgerät (33 bis 35). Das Wärmetransfermedium wird durch Wärmeaustausch mit dem Kühlmittel gekühlt und absorbiert Wärme vom Kühlzielgerät während des Zirkulierens durch den Wärmetransfermediumkreislauf. Das Wärmetransfermedium beinhaltet eine wässrige Carboxylatlösung, die durch Lösen von Carboxylat in Wasser gebildet wird. Dementsprechend kann durch Verwenden der wässrigen Carboxylatlösung als das Wärmetransfermedium eine niedrige Viskosität bei einer niedrigen Temperatur sichergestellt werden. Ferner, da die wässrige Carboxylatlösung eine hohe Wärmeaustauscheffizienz aufweist, kann die Kühlkapazität des Wärmetransfermediums verbessert werden.
Patent DE-112020003751-T5 (DE)
Title: Lichtwellenleiteranordnung
Inventor: TALBOT BRIAN M
IPC: A61N5/06
Filed: 2020-08-04
Abstract: Eine Multifaseranordnung und Verfahren zum Verwenden derselben in einem endoskopischen Verfahren zum Übertragen von Beleuchtungslicht an ein Zielobjekt und eines von diesem reflektierten Antwortsignals werden offenbart. Eine beispielhafte Vorrichtung weist ein proximales Ende, ein distales Ende und einen Übergangsabschnitt zwischen dem proximalen und dem distalen Ende auf. Das proximale Ende umfasst einen ersten Anschluss, der mit einer Lichtquelle verbunden werden kann, und einen zweiten Anschluss, der so konfiguriert ist, dass er mit einem Spektrometer verbunden werden kann. Das distale Ende umfasst einen Schaft mit mindestens zwei ersten Lichtwellenleitern zum Übertragen von Licht und mindestens einem zweiten Lichtwellenleiter zum Übertragen eines spektroskopischen Signals. Der Übergangsabschnitt kann den ersten Anschluss mit den mindestens zwei ersten Lichtwellenleitern koppeln und den zweiten Anschluss mit dem mindestens einen zweiten Lichtwellenleiter koppeln.
Patent DE-112020005725-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungssystem und informationsverarbeitungseinrichtung
Inventor: NISHIMAKI YUJI
IPC: G01J3/28
Filed: 2020-11-13
Abstract: Das Ziel der vorliegenden Erfindung ist das Bereitstellen eines Informationsverarbeitungssystems und einer Informationsverarbeitungsvorrichtung, mit denen es möglich ist, die von einer lokalen Umgebung zu einer Cloud-Umgebung transferierte Datenmenge zu reduzieren. Ein Informationsverarbeitungssystem gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist eine erste Informationsverarbeitungsvorrichtung (100) und eine zweite Informationsverarbeitungsvorrichtung (200) auf, wobei: die erste Informationsverarbeitungsvorrichtung mit einer ersten Verarbeitungseinheit (103), die Licht auf ein Messungsziel abstrahlt, das unter Verwendung mehrerer Fluoreszenzfarbstoffe gefärbt wurde, und komprimierte Daten erzeugt, indem gemessene Daten, die mittels der Abstrahlung von Licht gemessen werden, einer Kompressionsverarbeitung unter Verwendung von Referenzdaten für jeden Fluoreszenzfarbstoff unterzieht, der zum Färben des Messungsziels verwendet wird, und einer Übertragungseinheit (104), die die komprimierten Daten an die zweite Informationsverarbeitungsvorrichtung überträgt, versehen ist; und die zweite Informationsverarbeitungsvorrichtung mit einer zweiten Verarbeitungseinheit (203) versehen ist, die eine Rekonstruktionsverarbeitung unter Verwendung der Referenzdaten und der komprimierten Daten durchführt, die von der ersten Informationsverarbeitungsvorrichtung empfangen werden, um rekonstruierte Daten zu erzeugen.
Patent DE-112020006562-T5 (DE)
Title: Federstahldraht
Inventor: IZUMIDA HIROMU
IPC: C22C38/00
Filed: 2020-06-15
Abstract: Ein Federstahldraht schließt einen Hauptkörper, der aus einem Stahl hergestellt ist und eine Linienform aufweist, und eine oxidierte Schicht, die eine äußere Umfangsfläche des Hauptkörpers bedeckt, ein. Der Stahl, der den Hauptkörper bildet, enthält nicht weniger als 0,5 Masse-% und nicht mehr als 0,7 Masse-% C, nicht weniger als 1 Masse-% und nicht mehr als 2,5 Masse-% Si, nicht weniger als 0,2 Masse-% und nicht mehr als 1 Masse-% Mn und nicht weniger als 0,5 Masse-% und nicht mehr als 2 Masse-% Cr, wobei der Rest Fe und unvermeidbare Verunreinigungen sind. Der Stahl, der den Hauptkörper bildet, besitzt eine Perlitstruktur. Die oxidierte Schicht hat eine Dicke von nicht weniger als 2 pm und nicht mehr als 5 µm. Die oxidierte Schicht enthält nicht weniger als 60 Masse-% Fe3O4.
Patent DE-112021000074-T5 (DE)
Title: Verfahren zur vorhersage von austauschparametern von photosynthetischem gas unter verwendung von fluoreszenzparametern von chlorophyll des kopfsalats
Inventor: FU WEIGUO
IPC: A01G22/15
Filed: 2021-09-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren zur Vorhersage von Austauschparametern von photosynthetischem Gas unter Verwendung von Fluoreszenzparametern von Chlorophyll eines Kopfsalats, das zum Gebiet der physiologischen Untersuchung von Pflanzen gehört. Sowohl die Fluoreszenzparameter von Chlorophyll als auch die Austauschparameter von photosynthetischem Gas sind unabhängige Indexsysteme, die das Photosynthesevermögen von Pflanzen charakterisieren. In der vorliegenden Technologie werden die maximale scheinbare photosynthetische Elektronentransferrate und ihr Lichtsättigungspunkt in den Fluoreszenzparametern von Chlorophyll des Kopfsalats und die maximale Nettophotosyntheserate und ihr Lichtsättigungspunkt in den photosynthetischen Gasaustauschparametern jeweils zeitgleich gemessen, wobei mit dem Fluoreszenzparameter von Chlorophyll als unabhängige Variable X und dem Austauschparameter von photosynthetischem Gas als abhängige Variable Y eine Anpassungsgleichung der maximalen scheinbaren photosynthetischen Elektronentransferrate und der maximalen Nettophotosyntheserate und eine Anpassungsgleichung des Lichtsättigungspunktes bei der maximalen scheinbaren photosynthetischen Elektronentransferrate und des Lichtsättigungspunktes bei der maximale Nettophotosyntheserate jeweils gemäß der Gleichung Y = aXbgebildet werden, um die jeweiligen Regressionskoeffizienten a und b zu bestimmen, wodurch eine Gleichung zur Vorhersage von Teilparametern für den Austausch von Photosynthesegas auf Basis von Teilparametern für die Chlorophyll-Fluoreszenz erhalten wird, wodurch eine inhärente Vereinheitlichung zwischen den beiden Indikatorsystemen offenbart wird
Patent DE-112021000981-T5 (DE)
Title: Programmierbarer energieausgleich in einem rechenzentrum
Inventor: FAULKNER BENJAMIN
IPC: G06F1/3234
Filed: 2021-10-12
Abstract: Ein System und Verfahren zur Energieverwaltung in Rechenzentren ist offenbart. Eine Vielzahl von Recheneinheiten ist in der Lage, mit einer zweiten Frequenz zu arbeiten, die höher ist als eine erste Frequenz, wenn aus den jeweiligen Leistungskoeffizienten für diese Recheneinheiten bestimmt wird, dass ein Strompegel bei dieser höheren Frequenz unter einem Strombudget bleibt.
Patent DE-112021003705-T5 (DE)
Title: Integriertes gehäuse und wasserversorgungsmodul, welches dieses aufweist
Inventor: CHOI JUNGBUM
IPC: B60K11/04
Filed: 2021-09-07
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein integriertes Gehäuse, das in der Lage ist, mehrere Bauteile eines Wasserversorgungsmoduls integral zu verbinden, sowie das Wasserversorgungsmodul, das dieses beinhaltet. Gemäß der vorliegenden Offenbarung werden Schläuche oder Rohre entfernt oder eine Rohrlänge wird durch die Integration von Bauteilen, die ein Kühlsystem bilden, verringert, und somit kann eine Reduzierung der Größe und des Gewichts begünstigt werden.
Patent DE-112021004524-T5 (DE)
Title: Substrat für Halbleiterbauelement
Inventor: ICHIOKA HIROAKI
IPC: H01L23/15
Filed: 2021-10-14
Abstract: Ein Halbleiterbauelement-Substrat gemäß der vorliegenden Erfindung weist auf: ein Keramiksubstrat mit einer ersten Fläche und einer zweiten Fläche; ein Schaltungsmuster aus Metall, das mit der ersten Fläche des Keramiksubstrats gebondet ist; und eine Wärmeableitungsplatte aus Metall, die mit der zweiten Fläche des Keramiksubstrats gebondet ist. Das Schaltungsmuster ist aus einer Vielzahl von Teilen gebildet und wenn eine Anzahl an Hohlräumen mit einem Durchmesser von 1 mm oder weniger pro 1 cm2, die an einer Grenzfläche zwischen dem Keramiksubstrat und dem Schaltungsmuster vorhanden sind, als F und eine Anzahl an Hohlräumen mit einem Durchmesser von 1mm oder weniger pro 1 cm2, die an der Grenzfläche zwischen dem Keramiksubstrat und der Wärmeableitungsplatte vorhanden sind, als B definiert ist, ist F/B>1 erfüllt.
Patent DE-112021005136-T5 (DE)
Title: Automatisches mobiles Kube-Edge-Konfigurieren
Inventor: SIVAKUMAR GANDHI
IPC: H04L41/045
Filed: 2021-10-21
Abstract: Ein Verfahren, ein Computerprogrammprodukt und ein Computersystem ermitteln eine Kube-Edge-Pod-Konfiguration. Das Verfahren umfasst ein Ermitteln von mobilen Einheiten in einem Versorgungsbereich, die einen Cloud-Dienst verwenden. Das Verfahren umfasst ein Empfangen von Abfragedaten von den mobilen Einheiten, die Angebotsdaten umfassen, die einen entsprechenden Kostenaufwand und eine entsprechende Ressourcenverfügbarkeit für jede der mobilen Einheiten anzeigen, die als Edge-Einheit für den Cloud-Dienst betrieben werden. Das Verfahren umfasst Verbindungsinformationen für die mobilen Einheiten, die anzeigen, ob mindestens zwei der mobilen Einheiten als verbunden zu betrachten sind, so dass die verbundenen mobilen Einheiten einen verbundenen Kostenaufwand und eine verbundene Ressourcenverfügbarkeit aufweisen. Das Verfahren weist ein Ermitteln einer Versorgungsbewertung des Versorgungsbereichs auf der Grundlage der Angebotsdaten und der Verbindungsinformationen sowie ein Auswählen eines Datenspeicher-Bereitstellungsschemas für Pods des Cloud-Dienstes auf der Grundlage der Versorgungsbewertung auf.
Patent DE-112021006769-T5 (DE)
Title: Schaltung zur kombinierten heruntertaktung und korrektur von bilddaten
Inventor: WU CHIHSIN
IPC: G06T5/00
Filed: 2021-12-13
Abstract: Eine foveatisierte Heruntertaktungs- und Korrektur-Schaltung (FDS-C-Schaltung) zur kombinierten Heruntertaktung und Korrektur von chromatischen Aberrationen in Bildern. Die FDS-C-Schaltung führt eine Heruntertaktung und Interpolation von Pixelwerten einer ersten Teilmenge von Pixeln einer Farbe in einem Rohbild unter Verwendung von Heruntertaktungsskalierungsfaktoren und ersten Interpolationskoeffizienten durch, um erste korrigierte Pixelwerte für Pixel der Farbe in einer ersten korrigierten Version des Rohbildes zu erzeugen. Die FDS-C-Schaltung führt ferner eine Interpolation von Pixelwerten einer zweiten Teilmenge der Pixel in der ersten korrigierten Version unter Verwendung zweiter Interpolationskoeffizienten durch, um zweite korrigierte Pixelwerte für Pixel der Farbe in einer zweiten korrigierten Version des Rohbildes zu erzeugen. Pixel in der ersten Teilmenge sind in einer ersten Richtung angeordnet, Pixel in der zweiten Teilmenge sind in einer zweiten Richtung angeordnet, und die Heruntertaktungsskalierungsfaktoren variieren entlang der ersten Richtung.
Patent DE-112021007388-T5 (DE)
Title: Abdeckung des versorgungsgebiets für autonome fahrzeugflotten
Inventor: HAAS PATRICK TYLER
IPC: G06Q50/40
Filed: 2021-08-31
Abstract: In einer Kartendatenbank werden Daten gespeichert, die eine Reihe miteinander verbundener Straßen beschreiben, die jeweils eine oder mehrere Fahrspuren aufweisen. Ein Erfassungssystem wählt aus der Kartendatenbank Fahrspuren aus, auf denen AVs halten können, z. B. Parkspuren. Das Erfassungssystem erzeugt Pufferbereiche für jede der Haltespuren, wobei jeder Pufferbereich einen Bereich innerhalb einer bestimmten Entfernung von der jeweiligen Spur umfasst. Das Erfassungssystem kombiniert die Pufferbereiche, um einen Erfassungsbereich zu erzeugen, und stellt eine Anzeige des Erfassungsbereichs über einer Karte mit Straßen bereit, die dem Erfassungsbereich entsprechen.
Patent ES-2121566-T6 (ES)
Title: Edulcorante en polvo para alimentacion animal.
Inventor: FELISAZ DENIS
IPC: A23L27/30
Filed: 1996-07-19
Abstract: EL EDULCORANTE EN POLVO PARA ALIMENTACION ANIMAL SE PRESENTA EN FORMA DE UNA MEZCLA INTIMA CUYA DISTRIBUCION DE EDULCORANTE/POTENCIADOR ES PRACTICAMENTE HOMOGENEA, NO ESTATICA, Y CUYA PROPORCION DEL EDULCORANTE RESPECTO AL POTENCIADOR ES PRACTICAMENTE CONSTANTE E IGUAL DE UNA PARTICULA DE POLVO A OTRA. SU GRANULOMETRIA ESTA PARTICULARMENTE COMPRENDIDA ENTRE 10 Y 100 MI M, CON UNA DISTRIBUCION GAUSIANA. SE UTILIZA EN PARTICULAR PARA PREPARAR ALIMENTOS PARA ANIMALES JOVENES, POR EJEMPLO PARA LA CRIA DE LECHONES EN EL QUE EL EDULCORANTE ES UNA SAL DE SACARINA Y EL POTENCIADOR ES NEOHESPERIDINA DIHIDROCHALCONA (NHDC), TAUMATINA O GLICIRRICINA.
Patent DE-60304461-T8 (DE)
Inventor: BOWEN IVOR DELME
IPC: A01N65/00
Filed: 2003-05-02
Granted: 2007-09-13
Abstract: The present invention relates to the use of plant material as a molluscicidal and/or mollusc-repellant agent. The present invention also relates to a molluscicidal and/or mollusc-repellant preparation comprising plant material. The present invention also relates to a terrestrial molluscicidal and/or mollusc-repellant preparation comprising plant material and a particulate. In preferred embodiments, the plant material is derived from a plant in the plant family Caesalpiniaceae, Olaceae, Polygonaceae or Bursecaceae.
Patent FI-U990238-U0 (FI)
Inventor: ILM MYOEH
IPC: E04C3/04
Filed: 1999-05-24
Abstract: The invention relates to a hollow-core slab bearer for bearing an end of a hollow-core slab which borders on an opening. The bearer comprises: a profile (1) with an L-shaped cross-section, the profile having a first and a second end (2, 3), and the hollow-core slab end which borders on the opening being placeable into the profile (1) with an L-shaped cross-section; a first end portion (4) at the first end (2) of the profile (1) with an L-shaped cross-section; and a second end portion (5) at the second end (3) of the profile (1) with an L-shaped cross-section. The hollow-core slab bearer further comprises a first support member (6) which allows the hollow-core slab bearer to be mounted onto a first hollow-core slab or structure adjacent to the hollow-core slab which borders on the opening, and a second support member (7) which allows the hollow-core slab to be mounted to a second hollow-core slab or structure adjacent to the hollow-core slab which borders on the opening. Between the first and the second end portion (4, 5) is arranged a reinforcement (8) which binds the first end portion (4) and the second end portion (5) together.
Patent AT-18014-U1 (AT)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Aufnahme eines periodisch Schläge ausführenden Geräts auf einem Bohrständer
Inventor: SIEGFRIED KIRCHSTEIGER
IPC: B28D1/04
Filed: 2022-10-12
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Befestigungsvorrichtung zur Aufnahme eines schlagenden Arbeitsgeräts auf einem Kernbohrständer. Dazu wird einerseits die Aufnahmevorrichtung des Kernbohrständers verwendet und das schlagende Arbeitsgerät über die Position des Handgriffes fixiert und zusätzlich an der Werkzeugaufnahme geführt. Eine weitere Möglichkeit ist die Integration der Befestigungsvorrichtung in das Gehäuse des schlagenden Arbeitsgeräts. Mit dieser Werkzeuganordnung können Rohre oder Pflöcke einfach, kräfteschonend und positionsgenau ins Erdreich oder in den Rollschotter durch ein Wandloch eingetrieben werden.
Patent AT-15160-U1 (AT)
Title: Nasenspray
Inventor: ULRICH MBA SEKOTILL
IPC: A61K33/14
Filed: 2015-04-16
Abstract: Ein Nasenspray enthält in isotonischer, wässeriger Lösung Steinsalz in einer Menge von 0,9% in Quellwasser.
Patent BG-988-U1 (BG)
Title: Two-area transversely bulging bike seat
Inventor: DIMITROV DIMITUR
IPC: B62J1/00
Filed: 2006-12-22
Abstract: The seat comprises two halves arranged in a mirror-like fashion with respect to the longitudinal axis of the bike and consisting of rear seat surfaces (A1 and A2) hinged to front seat surfaces (B1 and B2) through a spatial link mechanism.
Patent BG-4543-U1 (BG)
Title: Automated platform for removing a vehicle from a parking slot
Inventor: MEHANDZHIYSKI STANIMIR
IPC: E04H6/12
Filed: 2023-08-30
Abstract: The automated platform for removing a vehicle from a parking slot according to the present utility model includes a main floor parking body of rectangular shape (1). One of the short sides of said main parking body is joined to a unilaterally tapered movable element for taking up a vehicle (2) by means of spring-loaded lifters (4), while the bottom of the adjacent wide side carries a pair of steerable front wheels (7). Furthermore, the opposite short side of said main parking body of rectangular shape (1) carries independently attached position sensors (10) and – through pivotal carriers (3) – a pair of rear drive wheels (5) and a pair of rear wheels (6) wherein the pair of rear drive wheels (5) is connected to an electric motor (8) through a gearbox (9). Then, a control unit (11) governs said electric motor (8) on the basis of data received from said position sensors (10). The automated platform for removing a vehicle from a parking slot according to the present utility model ensures independent parking by means of automated removal of an “obstructing” vehicle and allows the automated removal of an “obstructing” vehicle if double parking spaces are available in depth. The automated platform for removing a vehicle from a parking slot according to the present utility model would be applied wherever there is a need to increase the number of parking slots, either outdoors or in the garages of apartment complexes, hotels, offices and public/commercial buildings.