baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011004059-A1 (DE)
Title: Motor mit verstellbarem Ventilsteuermechanismus
Inventor: HOSHITO KATSUNI
IPC: F01L9/11
Filed: 2011-02-14
Abstract: Ein Motor (1) ist mit einem veränderlichen Ventilsteuermechanismus (23) ausgestattet, der von einem Arbeitsöl betrieben wird, um eine Drehphase einer Kurbelwelle (8) und damit die Ventilsteuerzeiten zu ändern. Er enthält einen in einem Kettengehäuse (18) ausgebildeten Ölkanal (35) und einen in dem Zylinderkopf (3) ausgebildeten Ölkanal (36–39) zur Verbindung mit einem hydraulischen Aktuator (24, 25), wobei die Ölkanäle miteinander an einer Berührfläche (62, 63) zwischen dem Kettengehäuse (18) und dem Zylinderkopf (3) kommunizieren und das Arbeitsöl von einem hydraulischen Steuerventil (26, 27) an den hydraulischen Aktuator geliefert wird. Der veränderliche Ventilsteuermechanismus (23) enthält außerdem einen unabhängig von dem Kettengehäuse (18) angeordneten Block (61) zwischen einer Innenwand (40) des Kettengehäuses (18) und einer Stirnwand (41) des Zylinderkopfs (3), wobei in dem Block (61) ein Zwischenölkanal (64) ausgebildet ist, der Verbindungsöffnungen enthält, wobei eine der Verbindungsöffnungen gegenüber einer anderen der Verbindungsöffnungen lageversetzt ist.
Patent DE-102011004334-A1 (DE)
Title: Federbeinlager
Inventor: STAUTNER RALF
IPC: F16C19/10
Filed: 2011-02-17
Abstract: Federbeinlager, mit einem Wälzlager (4), das axial zwischen einem oberen Trägerteil (1) und einem unteren Trägerteil (2) angeordnet ist, sowie mit einem Dichtring (22), wobei das obere Trägerteil (1) zwei obere Borde (26, 27) aufweist, und wobei das untere Trägerteil (1) zwei untere Borde (30, 31) aufweist, und wobei die oberen Borde (26, 27) und die unteren Borde (30, 31) ineinandergreifen, so dass eine kombinierte Labyrinth- und Schleifringdichtung gebildet sind.
Patent DE-102011004928-A1 (DE)
Title: Drucksensor, Ventilbaugruppe und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: STEPHAN MARKUS
IPC: G01L19/00
Filed: 2011-03-01
Abstract: Ein Drucksensor (10) umfasst einen einen Druckaufnehmer (12), der ein in Korrelation mit einem aufzunehmenden Druck (p) stehendes elektrisches Drucksignal (28) erzeugt, und eine Verarbeitungseinheit (23), die anhand einer Abbildungsvorschrift (35) aus dem Drucksignal (28) ein elektrisches Ausgangssignal (S) erzeugt. Eine Ventilbaugruppe (2) enthält einen, einen Druck (p) in deren Innenraum (11) erfassenden und als Drucksignal (S) ausgebenden Drucksensor (10). Bei einem Verfahren zum Betreiben eines Drucksensors (10) erzeugt ein Druckaufnehmer (12) ein in Korrelation mit einem aufzunehmenden Druck (p) stehendes elektrisches Drucksignal (28) und eine Verarbeitungseinheit (23) erzeugt anhand einer Abbildungsvorschrift (35) aus dem Drucksignal (28) ein elektrisches Ausgangssignal (S).
Patent DE-102011005655-A1 (DE)
Title: Kontaktelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WINKLER PETER
IPC: H01R4/18
Filed: 2011-03-16
Abstract: Es wird ein Kontaktelement zur Kontaktierung einer auf einem Körper (10), insbesondere einem keramischen Sensorelement eines Gassensors, ausgebildeten Kontaktstellte (14) angegeben, das einen kontaktstellenseitigen Elementabschnitt (11) zur kraftschlüssigen Auflage auf der Kontaktstelle (14), einen anschlussseitige Elementabschnitt (12) zur Verbindung mit einem elektrischen Anschlussleiter (15) und ein beide Elementabschnitte (11, 12) miteinander verbindenden Zwischenabschnitt (13) zum Ausgleich von thermischen Ausdehnungen aufweist. Zur Reduzierung der Fertigungskosten, insbesondere durch Einsparung von teurem, warmfestem Material für das Kontaktelement und Senkung der Montagekosten beim späteren Einbau bestehen zumindest der kontaktstellenseitige und der anschlussseitige Elementabschnitt (11, 12) aus unterschiedlichen, stoffschlüssig verbundenen Materialien mit an die Funktionalität des jeweiligen Elementabschnitts (11, 12) angepassten Materialeigenschaften.
Patent DE-102011008526-A1 (DE)
Title: Farbschützende Waschmittel
Inventor: JOB MAREILE
IPC: C11D3/37
Filed: 2011-01-13
Abstract: Die Farbschonung von Waschmitteln bei deren Einsatz zum Waschen farbiger Textilien sollte verbessert werden. Dies gelang im Wesentlichen dadurch, dass man Triazin-Derivate mit mindestens einer Anilinsubstitution am Triazinring einsetzt.
Patent DE-102011013067-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kolbens für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SCHARP RAINER
IPC: B23P15/10
Filed: 2011-03-04
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Herstellung eines Kolbens (1) aus Stahl für einen Verbrennungsmotor, bei dem das Kolbenoberteil (3) im Schmiedeverfahren und das Kolbenunterteils (4) im Schmiede- oder Gießverfahren hergestellt und anschließend miteinander verschweißt werden. Zur Vereinfachung und Verbilligung des Herstellungsverfahrens wird das Kolbenoberteil mit Hilfe des Verfahrens des Halbwarmumformens insoweit fertig geschmiedet, dass eine weitere Bearbeitung der Verbrennungsmulde und des oberen Kühlkanalbereichs entfallen kann.
Patent DE-102011016429-A1 (DE)
Title: Anzeigeschaltereinheit für ein Fahrzeug und Verfahren zur Herstellung der Anzeigeschaltereinheit
Inventor: DEMMA DINO
IPC: B60Q9/00
Filed: 2011-04-08
Abstract: Es wird eine Anzeigeschaltereinheit (3) für ein Fahrzeug (1) mit mindestens einer ersten und einer zweiten Lichtleiterplatte (4, 5) mit randseitig angeordneten ersten und zweiten Lichtquellen (6, 7) beschrieben. Die Lichtleiterplatten (4, 5) weisen Schaltsymbole (8, 9) und Näherungssensoren (10) mit Sensorstrukturen (11) auf. Die erste Lichtleiterplatte (4) und die zweite Lichtleiterplatte (5) sind aufeinander angeordnet. Jeweils eine Sensorstruktur (11) ist zwei Schaltsymbolen (8, 9) in den beiden Lichtleiterplatten (4, 5) zugeordnet. Das Material der Schaltsymbole (8, 9) ist ein Kunststoff mit lichtsensitiven Nanopartikeln (12), das derart in den Lichtleiterplatten (4, 5) verteilt angeordnet ist, dass unter randseitiger Bestrahlung (13) die Schaltsymbole (8, 9) farbig leuchtend und dreidimensional in den Lichtleiterplatten (4, 5) sichtbar sind.
Patent DE-102011050034-A1 (DE)
Title: Mobilfunkkommunikationsnetzwerkvorrichtung, mobiles Endgerät und Verfahren zur Übertragung/zum Empfang von Steuerinformation
Inventor: BIENAS MAIK
IPC: H04W8/02
Filed: 2011-05-02
Abstract: Eine Mobilfunkkommunikationsnetzwerkvorrichtung wird beschrieben, die einen Empfänger, der eingerichtet ist, Steuerinformation von einem mobilen Endgerät zu empfangen, wobei der Empfänger eingerichtet ist zum Empfangen der Steuerinformation in einem ersten Modus oder in einem zweiten Modus, wobei in dem zweiten Modus in der Zeit weniger Steuerinformation von dem mobilen Endgerät empfangen wird als in dem ersten Modus, und eine Steuereinrichtung aufweist, die eingerichtet ist, den Empfänger zum Empfangen der Steuerinformation in dem ersten Modus zu steuern, falls dem mobilen Endgerät eine erste Mobiles-Endgerät-Mobilitätsklasse zugewiesen ist, und den Empfänger zum Empfangen der Information in dem zweiten Modus zu steuern, falls dem mobilen Endgerät eine zweite Mobiles-Endgerät-Mobilitätsklasse zugewiesen ist.
Patent DE-102011053873-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kühlung von Plattformbereichen von Turbinenlaufschaufeln
Inventor: HARRIS JR JOHN WESLEY
IPC: F01D5/18
Filed: 2011-09-22
Abstract: Eine Kühlkonfiguration für eine Plattform (110) in einer Turbinenlaufschaufel (100), die enthält: einen Plattformschlitz, der durch wenigstens entweder die druckseitige Schlitzseitenwand (126) und/oder die saugseitige Schlitzseitenwand (122) hindurchführend ausgebildet ist; einen lösbar eingesetzten Pralleinsatz (130), der die Plattform (110) in zwei radial gestapelte Plenumkammern unterteilt, wobei sich eine erste Plenumkammer (139) weiter innen von einer zweiten Plenumkammer (140) befindet; eine Hochdruck-Verbindungseinrichtung (148), die die erste Plenumkammer (139) mit dem Hochdruck-Kühlmittelbereich des inneren Kühlkanals (116) verbindet; eine Niederdruck-Verbindungseinrichtung (149), die die zweite Plenumkammer (140) mit dem Niederdruck-Kühlmittelbereich des inneren Kühlkanals (116) verbindet.
Patent DE-102011056011-A1 (DE)
Title: Connection device for connecting e.g. landing gear element in motor vehicle, has rotatable pulleys provided with eccentric bearing bores into which mounting bolts are inserted for screwing the gear element to a U-shaped support bracket
Inventor: RADA PICHARDO IGNACIO
IPC: B60G7/02
Filed: 2011-12-05
Abstract: The connection device has a fixed longitudinal or cross element provided in the chassis structure of vehicle (F). The landing gear element (1) is pivotally held on a U-shaped support bracket (3) by the mounting bolts (14). The two opposite stationary bearing legs are connected with a fastening web for connection to the support (2) and have two receiving holes which are arranged concentric with one another. Two rotatable pulleys are provided with two eccentric bearing bores into which the mounting bolts are inserted for screwing the landing gear element to the bracket.
Patent DE-102011056335-A1 (DE)
Title: Steckeradapter
Inventor: BOEMMEL CHRISTIAN
IPC: H01R13/52
Filed: 2011-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Steckeradapter (3) zur Befestigung eines elektrischen Steckverbinders, der in einer Endmontagestellung (E) durch einen Durchgang (5, 5') von einer ersten Seite (6) zu einer zweiten Seite (7) einer Wand (8, 44), insbesondere eines Karosserieblechs (8) und/oder eines Karosserieanbauteil (1), hindurchreicht, wobei der Steckeradapter (3) einen in der Endmontagestellung (E) im Durchgang (5, 5') angeordneten Durchgangsabschnitt (11, 11') und eine sich in radialer Richtung (r) des Steckeradapter (3) erstreckende und öffnende Befestigungsaufnahme (10, 10') umfasst. Um einen Steckeradapter (3) bereitzustellen, der einfach und präzise zu montieren ist und eine gute Abdichtung zwischen dem Steckeradapter (3) und dem Karosserieblech (8) und/oder dem Karosserieanbauteil (1) ermöglicht, ist bildet der Durchgangsabschnitt (11, 11') erfindungsgemäß die Befestigungsaufnahme (10, 10').
Patent DE-102011056342-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Rotorflügeln für eine Windkraftanlage
Inventor: TOBIN JAMES ROBERT
IPC: F03D1/06
Filed: 2011-12-13
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Herstellung eines Rotorblatts (200) für eine Windkraftanlage (10) und ein Rotorblatt (200), das gemäß einem solchen Verfahren hergestellt wurde, offenbart. Das Verfahren umfasst allgemein ein Bereitstellen eines Blattformlings (232), der zumindest teilweise aus einem Füllmaterial (208) geformt ist, ein Gestalten des Blattformlings (232) zum Formen eines Profils des Rotorblatts (200), und ein Anordnen einer Haut (202) um den Außenumfang des gestalteten Blattformlings (232).
Patent DE-102011075608-A1 (DE)
Title: Method for allocating physical channels of sensor connected to bus of bus system for controlling building automation, involves associating physical channels with channel in virtually represented sensor based on start-up program
Inventor: HOCH PETER
IPC: H04L12/24
Filed: 2011-05-10
Abstract: The method involves operating physical channel (BE1,BE2) of one sensor (S) connected to a bus (KB). The uniquely identifying signal is sent by sensor after operating the operated physical channel. The signal is received by a start-up program. The physical channels of sensor connected to the bus are associated with channel (BE1',BE2') in virtually represented sensor (S') based on start-up program. Independent claims are included for the following: (1) sensor; (2) start-up program; and (3) data carrier.
Patent DE-102011077015-A1 (DE)
Title: Radialwellendichtung
Inventor: KOCH UWE
IPC: F16J15/32
Filed: 2011-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Radialwellendichtung zur Abdichtung zwischen einer Hochdruckseite und einer Niederdruckseite in einem Ringraum zwischen einer Welle und einem die Welle aufnehmenden statischen Bauteil, wobei die Radialwellendichtung rotationssymmetrisch ausgebildet und koaxial mit der Welle angeordnet ist, umfassend (i) einen ersten Dichtring aus einem nicht-elastischen Kunststoffmaterial, der im Bereich seines Innenumfangs in Richtung der Niederdruckseite vorgewölbt ist und eine an der Welle anliegende erste Dichtlippe bildet, (ii) einen Distanzring, der in Bezug auf den ersten Dichtring in Richtung der Niederdruckseite axial versetzt angeordnet ist, mit einer der Hochdruckseite zugewandten ersten Stirnfläche und einer der Niederdruckseite zugewandten zweiten Stirnfläche, und (iii) ein elastisches Formteil, das im Bereich seines Außenumfangs an der zweiten Stirnfläche des Distanzrings anliegt und im Bereich seines Innenumfangs in Richtung der Hochdruckseite vorgewölbt ist und an der ersten Dichtlippe anliegt, wobei zwischen dem Distanzring, dem elastischen Formteil und gegebenenfalls der ersten Dichtlippe ein Hohlraum ausgebildet ist, der mit dem auf der Hochdruckseite herrschenden Druck oder mit einem Steuerdruck beaufschlagbar ist, derart, dass in Folge der Druckbeaufschlagung die erste Dichtlippe über das elastische Formteil an die Welle anpressbar ist.
Patent DE-102011083036-A1 (DE)
Title: Reduktionsofen
Inventor: KOENIG ROLAND
IPC: F27B3/08
Filed: 2011-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reduktionsofen, insbesondere zur Siliziumherstellung, umfassend ein Ofengefäß (3) und eine Mehrzahl von Elektroden (1a, 1b) mit insbesondere kreisförmigem Querschnitt, die in definierte Anordnung zueinander, insbesondere entlang eines Kreisbogens (2), in dem Ofengefäß angeordnet sind, wobei wenigstens eine der Elektroden (1a, 1b) als Elektrodenbündel aus mehreren Einzelelektroden (1a, 1b), insbesondere als Doppelelektrode, ausgebildet ist.
Patent DE-102011083568-A1 (DE)
Title: Method for identifying e.g. electrical characteristic of brushless direct current motor of household washing machine, involves examining spectrum according to clusters assigned to characteristic, and classifying motor based on clusters
Inventor: ALBAYRAK HASAN GOEKCER
IPC: G01H1/00
Filed: 2011-09-28
Abstract: The method involves making constructional and/or electrical measures of oscillation emitters i.e. windings (U, V, W) of a stator (2) of a periodical swinging unit i.e. drive motor (1), to be satisfied according to specific portions of a frequency spectrum of impact sound generated by the oscillation emitters. The spectrum is examined according to clusters assigned to a characteristic during proper operation of the drive motor. The motor is classified based on the located clusters, where a rotor (4) of the motor is driven by an unsteady circulating electric field. The electric measure is unsteady circulating electric field or cyclic changing energy supplied to the windings of the stator. An independent claim is also included for a device for identifying a characteristic of a periodical swinging unit.
Patent DE-102011084282-A1 (DE)
Title: Zustellung von Postsendungen durch Teilnehmer eines Zustelldienstes
Inventor: ROHMANN MANUELA
IPC: G06F19/00
Filed: 2011-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zustellen einer Postsendung zu einer Zieladresse, wobei die Postsendung an einem Stützpunkt einer Mehrzahl von Stützpunkten bereitgestellt wird. Bei dem Verfahren wird (i) ein erster Teilnehmer eines Dienstes aus einer Mehrzahl von für den Dienst registrierten Teilnehmern aufgrund einer Zuordnung des Teilnehmers zu dem Stützpunkt ausgewählt wird, (ii) eine Anfrage an den ausgewählten ersten Teilnehmer gesendet und eine auf die Anfrage gesendete Annahmenachricht des Teilnehmers empfangen, und (iii) die Postsendung aufgrund des Empfangs der Annahmenachricht für den Transport auf wenigstens einem Teilstück einer Sendungsroute zu der Zieladresse an dem Stützpunkt an den ersten Teilnehmer übergeben.
Patent DE-102011084932-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung mit einem mehrere Schaltzungen aufweisenden Ventilgehäuse
Inventor: SCHMIDT THILO
IPC: F16K11/07
Filed: 2011-10-21
Abstract: Es wird eine Ventilvorrichtung (1) mit einem mehrere Schaltzungen (2 bis 9) aufweisenden Ventilgehäuse (10) und einem in dem Ventilgehäuse (10) längsbeweglich angeordneten Ventilschieber (11) beschrieben. Der Ventilschieber (11) ist mit in Abhängigkeit einer axialen Position mit den Schaltzungen (2 bis 9) zusammenwirkenden Durchmesserbereichen (12 bis 18) ausgeführt, wobei wenigstens einer der Durchmesserbereiche (14, 16) mit wenigstens einer in Umfangsrichtung des Ventilschiebers (11) verlaufenden und wenigstens annähernd nutenartigen Aussparung (25, 26) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß steht die nutenartige Aussparung (25, 26) über wenigstens eine wenigstens annähernd in radialer Richtung im Ventilschieber (11) verlaufende Radialbohrung (27, 28) mit einer im Wesentlichen in axialer Richtung im Ventilschieber (11) verlaufenden Axialbohrung in Wirkverbindung.
Patent DE-102011087966-A1 (DE)
Title: Dekanter
Inventor: HOEFKEN MARCUS DR ING
IPC: B01D21/24
Filed: 2011-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dekanter (2) zum Abtrennen eines über einem Klärschlamm stehenden Überstands in einem Klärbecken (1), bei dem am einen Ende eines Abführrohrs (4, 17) eine Abzieheinrichtung (5, 16) mit einem Aufnahmerohr (9, 18) angebracht ist, welches sich nach Art eines T-Stücks etwa senkrecht zum Abführrohr (4, 17) erstreckt. Zur Reduzierung des Herstellungsaufwands wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Aufnahmerohr (9, 18) ein aus Blech hergestelltes Kantrohr ist.
Patent DE-102011089846-A1 (DE)
Title: Neigungsmelder für einen Messumformer, Messumformer mit einer Schnittstelle für einen Neigungsmelder und Verfahren zum Ermitteln der Neigung eines Messumformers
Inventor: KIRST MICHAEL
IPC: G01C9/02
Filed: 2011-12-23
Abstract: Ein Neigungsmelder (1), insbesondere für einen Messumformer (2), umfassend ein Meldergehäuse (10), wobei das Meldergehäuse (10) ein erstes Kopplungselement einer Steckverbinderkupplung aufweist, womit das Meldergehäuse (10) in einer definierten Orientierung lösbar mechanisch an ein komplementäres, zweites Kopplungselement der Steckverbinderkupplung, insbesondere eines Messumformers (2) anschließbar ist, eine Neigungssensoranordnung (1) die in fester Orientierung bezüglich des Meldergehäuses mit dem Meldergehäuse fest mit dem Meldergehäuse verbunden ist, wobei die Neigungssensoranordnung dazu vorgesehen ist, die Neigung mindestens einer ersten Achse (11) des Meldergehäuses (10) bezüglich eines externen Feldes (V) zu erfassen, eine Wandlerschaltung zum Erzeugen und Bereitstellen eines zumindest von der erfassten Neigung der ersten Achse bezüglich des externen Feldes abhängigen Signals.
Patent DE-102011100770-A1 (DE)
Title: Gantry used for transporting person or material to tower of wind energy plant, interrupts power supply of electric drive unit based on detected movement of protection plate
Inventor: REEH STEPHAN
IPC: B66B5/00
Filed: 2011-05-06
Abstract: The gantry (1) has a protection plate (2) that is longitudinally fixed to the bottom portion of cabin floor through the bolts (6). A movable ladder, which is arranged parallel to the protection plate, is moved along the guide rollers (4). A contact switch (13) detects the horizontal and vertical movement of protection plate in the gantry main portion. The power supply of electric drive unit is interrupted based on the detected movement of protection plate.
Patent DE-102011101421-A1 (DE)
Title: Heavy working machine e.g. hydraulic excavator, has gas-filled support including lubrication chamber in region close to piston rod, and sealing and guiding unit directed downward, so that small amount of oil is included in gas chamber
Inventor: SAUER THOMAS
IPC: E02F9/22
Filed: 2011-05-11
Abstract: The machine has a gas-filled support (1) including a temperature control device (12) for keeping the gas in a gas chamber (14) at moderate temperature, and a piston rod (5) provided in the gas chamber. A lubrication chamber (11) is provided in a region close to the piston rod. The gas-filled support is built into the working machine, so that a tube sheet (3) is connected to a work equipment such as boom (21), by bearing bolts (18). A sealing and guiding unit (29) is directed downward, so that small amount of oil (26) is included in the gas chamber.
Patent DE-102011104188-A1 (DE)
Title: Rollenförderer mit kammartigem Förderstreckenlagerelement
Inventor: DUDEK SIEGMUND
IPC: B65G13/00
Filed: 2011-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Förderstreckenlagerelement zur Anbringung an einen Förderrahmen eines Rollenförderers, wobei das Förderstreckenlagerelement eine Vielzahl von Lagerstellen zur Lagerung von Förderrollen an dem Förderrahmen aufweist, wobei das Förderstreckenlagerelement eine Förderstreckenlagerelementenbasis aufweist, an der eine Vielzahl von Lagerstellenbegrenzungselementen angeordnet sind und wobei zwischen zwei Lagerstellenbegrenzungselementen jeweils eine Lagerstelle angeordnet ist.
Patent DE-102011104365-A1 (DE)
Title: Method for assembling bonnet hinge at longitudinal carrier of motor vehicle shell, involves painting hinge, painting carrier in assembly region of hinge, assembling carrier at motor vehicle shell, and assembling hinge at carrier
Inventor: KOEBERLING RAINER
IPC: B62D65/06
Filed: 2011-06-16
Abstract: The method involves painting a hinge (16), and painting a longitudinal carrier (18) in an assembly region (34) of the hinge. The carrier is assembled at a motor vehicle shell, and the hinge is assembled at the carrier. The hinge is screwed to the carrier using electrolytically coated screws. The hinge is provided with an upper plate (20), which is connected with a bonnet (10), and a lower plate (22) defined at the carrier. The carrier is completely painted by gluing and riveting processes. The plates are swingably interconnected over two hinge arms (24, 26).
Patent DE-102011105455-A1 (DE)
Title: Konversionsschichtfreie Bauteile von Vakuumpumpen
Inventor: FROITZHEIM MICHAEL DR
IPC: C25D9/06
Filed: 2011-06-24
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind konversionsschichtfreie Bauteile von Vakuumpumpen aus Ventilmetallen und deren Legierungen.
Patent DE-102011106248-A1 (DE)
Title: Behälter, Verwendung, Dialysegerät oder Zubereitungseinheit sowie Verfahren zur Herstellung  eines Konzentrats
Inventor: KLOEFFEL PETER
IPC: A61M1/16
Filed: 2011-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter enthaltend wenigstens ein Trockenkonzentrat, wobei das Trockenkonzentrat derart ausgebildet ist, dass es bei seiner Lösung in einer Flüssigkeit, vorzugsweise in Wasser, wenigstens ein saures Flüssigkonzentrat oder einen Teil eines sauren Flüssigkonzentrats bildet, das zur Herstellung wenigstens einer Dialyselösung geeignet ist.
Patent DE-102011109175-A1 (DE)
Title: Method for generating mechanical tension in each of mutually rotatable mechanical bearing components of slewing ring, involves generating mechanical tension by multiple pre-stressed bolts
Inventor: FRANK HUBERTUS DIPL ING
IPC: F16C35/06
Filed: 2011-08-03
Abstract: The method involves generating a mechanical tension by multiple pre-stressed bolts (9,9') arranged concentric around a middle axis of a mounting screw (3). The pre-stressed bolts are placed in a concentrically extending connection ring (6), particularly in a washer, so that the connection ring is mechanically pre-stressed against respective bearing components (2,10). The circumferential connection ring is a part of the associated bearing component. Independent claims are also included for the following: (1) an apparatus for generating a mechanical tension in one of mutually rotatable mechanical bearing components of a slewing ring; and (2) an apparatus for mechanical clamping of a screw in each of mutually rotatable mechanical bearing components of a slewing ring.
Patent DE-102011112713-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: KATZ SIMEON
IPC: H01L33/06
Filed: 2011-09-07
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Bauelement (11) angegeben, das eine aktive Schicht mit einer Quantentopfstruktur (5) aufweist, wobei die Quantentopfstruktur (5) mindestens eine Barriereschicht (2) aus InyGa1-yN mit 0 ≤ y < 1 und mindestens eine Quantentopfschicht (1) aus InzGa1-zN mit 0 ≤ z < 1 und z y umfasst, wobei in der Quantentopfstruktur (5) mindestens eine Zwischenschicht (3) aus Al1-xIn mit 0 ≤ x ≤ 0,6 enthalten ist, die eine Dicke von weniger als 1,5 nm aufweist.