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Patent DE-102008051239-B4 (DE)
Title: Methode und Vorrichtung zur einfachen Überwachung des Wartungszustandes einer UV-Trinkwasserdesinfektionsanlage in einem Flugzeug
Inventor: SCHREINER AXEL
IPC: C02F1/32
Filed: 2008-10-10
Granted: 2015-03-19
Abstract: Desinfektionsanlage für Flüssigkeiten, wobei die Desinfektionsanlage (2) aufweist: einen Bestrahlungsraum (10) zur Aufnahme einer zu desinfizierenden Flüssigkeit (8); einen UV-Strahler (16) mit einer UV-lichtdurchlässigen Umhüllung (14), wobei der UV-Strahler (16) in dem Bestrahlungsraum (10) so angeordnet ist, dass eine vom UV-Strahler (16) abgegebene UV-Strahlung die zu desinfizierende Flüssigkeit (8) durchdringen kann; einen ersten UV-Sensor (18), wobei der erste UV-Sensor (18) einen ersten Messfeldwinkel (22) aufweist und in dem Bestrahlungsraum (10) so angeordnet ist, dass mit dem ersten UV-Sensor (18) eine erste Dämpfungscharakteristik bezüglich eines vom UV-Strahler (16) abgegebenen UV-Lichts messbar ist, wobei die erste Dämpfungscharakteristik eine erste Alterungscharakteristik und eine erste Flüssigkeitsdämpfungscharakteristik umfasst, einen zweiten UV-Sensor (20), wobei der zweite UV-Sensor (20) einen zweiten Messfeldwinkel (24) aufweist und in dem Bestrahlungsraum (10) so angeordnet ist, dass mit dem zweiten UV-Sensor (20) eine zweite Dämpfungscharakteristik bezüglich eines vom UV-Strahler (16) abgegebenen UV-Lichts messbar ist, wobei die zweite Dämpfungscharakteristik eine zweite Alterungscharakteristik und eine zweite Flüssigkeitsdämpfungscharakteristik umfasst, wobei der erste Messfeldwinkel (22) von dem zweiten Messfeldwinkel (24) verschieden ist, so dass ein Unterschied zwischen dem ersten Messfeldwinkel (22) und dem zweiten Messfeldwinkel (24) ermittelbar ist; und wobei die erste Dämpfungscharakteristik von der zweiten Dämpfungscharakteristik verschieden ist.
Patent DE-102009001436-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entschwaden von Tunnelbacköfen
Inventor: SPAETH HERMANN
IPC: A21B3/04
Filed: 2009-03-10
Granted: 2010-10-28
Abstract: Verfahren zum Entschwaden von Tunnelöfen, bei dem ein Lebensmittel einen tunnelartigen Backraum (4) durchläuft, der Backraum (4) erhitzt wird und dem Backraum (4) Wasserdampf zugeführt wird, wobei der Wasserdampf nach Ablauf einer vorbestimmten Zeit wieder aus dem Backraum (4) entfernt wird, dadurch gekennzeichnet, dass einer Entschwadungszone des Backraums (4) bei dem Entfernen des Wasserdampfes in dem Moment der Entschwadung Kaltluft mit einem erhöhten Druck zugeführt wird, wobei eine Schwadenaustrittsöffnung geöffnet wird, während die Kaltluft eingeblasen wird, und so die von dem überhitzten Sattdampf gebildete Atmosphäre durch Kaltluft ersetzt wird.
Patent DE-102009025060-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Schutz der Atemwege
Inventor: LUCHINSKIY ALEXANDER
IPC: A62B23/06
Filed: 2009-06-10
Granted: 2014-09-25
Abstract: Verfahren zur Schutz der Atemwege, bei dem die umgebende Luft durch einen Respiratorsarbeitskörper durchgeleitet wird und weiter in die Atemwege zugeleitet wird, wobei die umgebende Luft gerade in die Nasenöffnungen (in den Nasenlöcher) kommt, danach strömt die Luft weiter durch den in der Nasenhöhlen platzierte Respiratorsarbeitskörper, wobei der ganze Respiratorsarbeitskörper komplett innerhalb der beiden Nasenhöhlen platziert wird, und wobei der Respiratorsarbeitskörper die zwei Teilen (in weiterem als „RA-Teile” genannt), umfasst, dessen RA-Teile an den inneren Wänden der Nasenflügel bzw. an der Nasenscheidewand bzw. beides, befestigt werden, und dabei unter den anderen Befestigungsarten, die beide oben genannten RA-Teile mit einer Bindung verbunden sind, welche Bindung auf Nasenscheidewand von unten stößt und somit die weitere Verschiebung der o. g. RA-Teile in die oberen Atemwege verhindert, und danach strömt die Luft weiter in die oberen Atemwege, dadurch gekennzeichnet, dass befinden sich die ventilartigen Strukturen nur innerhalb des Respiratorsarbeitskörpers, wobei bei jeder Einatmung wird ein Filter mit der nach oben in die Atemwege gehenden Luft neu formiert, und somit wird die einatmende Luft durch ein solches Filter in die oberen Atemwege weiter geleitet; und bei jeder Ausatmung wird dieses Filter innerhalb des Respiratorsarbeitskörpers wieder abgebaut, und somit wird die ausgeatmete Luft durch den Respiratorsarbeitskörper ohne zusätzliche Resistenz und ohne Filtration nach außen geleitet, wobei wird der Staub, der sich in dem Filter bei der Einatmung abgesetzt hat, bei der Ausatmung wieder aus dem Filterkörpervolumen nach außen rausgeleitet wird, und somit reinigt der Respiratorsarbeitskörper sich bei der Ausatmung über den Querschnitt des Respiratorsarbeitskörpers selbst.
Patent DE-102009029236-B4 (DE)
Title: Verdampfer, Anordnung von Verdampfern sowie Beschichtungsanlage
Inventor: BURGER KURT
IPC: C23C14/24
Filed: 2009-09-07
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verdampfer, mit einer Wärmequelle zum Verdampfen von Materialien im Vakuum zur Herstellung von großflächigen Beschichtungen, umfassend einen Verdampfungsbehälter (3) mit einer Austrittsöffnung (5) für verdampftes Material und einen der Austrittsöffnung (5) nachgeordneten Austrittskanal (7), durch den verdampftes Material zu einem zu beschichtenden Material strömen kann, wobei der freie Querschnitt der Austrittsöffnung (5) und/oder der freie Querschnitt des Austrittskanals (7) während des Verdampfens des Materials einstellbar sind/ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdampfungsbehälter (3) relativ zum Austrittskanal (7) bewegbar angeordnet ist und dass durch Relativbewegen des Verdampfungsbehälters (3) relativ zum Austrittskanal (7) der freie Querschnitt der Austrittsöffnung (5) und/oder des Austrittskanals (7) einstellbar ist.
Patent DE-102009033024-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Abgasanlage
Inventor: SUGIYAMA DAISUKE
IPC: F01N13/00
Filed: 2009-07-02
Granted: 2016-12-15
Abstract: Bei einer Kraftfahrzeug-Abgasanlage sind Hinterräder außerhalb von hinteren Seitenelementen (25) angeordnet, die sich in einer Vorn-Hinten-Richtung des Kraftfahrzeugs erstrecken. Öffnungsabschnitte (27) sind an Seitenabschnitten, in der Fahrzeugbreitenrichtung, eines hinteren Stoßfängers ausgebildet. Diffusoren (21), die sich in den hinteren Stoßfänger hinein erstrecken, sind in den Öffnungsabschnitten (27) angebracht. Schalldämpfer sind an einem hinteren Abschnitt des Kraftfahrzeugs angeordnet, wobei sich Achsen der Schalldämpfer in der Längsrichtung des Kraftfahrzeugs erstrecken, und Endrohre (23, 24), die mit hinteren Stirnseiten (17b) der Schalldämpfer verbunden sind, sind in die Diffusoren eingesetzt, wobei sie von Innenumfängen der Diffusoren beabstandet sind. Die Schalldämpfer sind an Hinterseiten der Hinterräder in der Längsrichtung des Kraftfahrzeugs angeordnet, wobei äußere Umfangsflächen der Schalldämpfer über die hinteren Seitenelemente (25) in der Fahrzeugbreitenrichtung hinausragen, und wobei die hinteren Stirnseiten (17b) der Schalldämpfer vorderen Endöffnungsabschnitten (21a) der Diffusoren gegenüberliegen.
Patent DE-102009037254-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern des Beriebs einer Brennkraftmaschine
Inventor: DUMELE HEIDI
IPC: F02D41/00
Filed: 2009-08-12
Granted: 2011-12-08
Abstract: Verfahren zum Steuern des Betriebs einer Brennkraftmaschine (2), aufweisend: Definieren wenigstens einer Steuergröße (z. Bsp. BB, Ta, PRail) zum Steuern des Betriebs der Brennkraftmaschine (2), Definieren von Grenzwerten für die Steuergröße (z. Bsp. BB, Ta, pRail) für vorbestimmte Betriebspunkte der Brennkraftmaschine (2), Definieren eines Steuerkennfeldes entlang der Betriebspunkte, so dass bestimmte Betriebsvorgaben und die Grenzwerte eingehalten werden, und Betreiben der Brennkraftmaschine (2) innerhalb des Steuerkennfeldes, gekennzeichnet durch: Definieren eines dem Steuerkennfeld überlagerbaren Korrektur-Steuerkennfeldes und Definieren wenigstens einer Betriebs-Zielgröße (be/be0), Definieren einer Zielfunktion auf Basis der Betriebs-Zielgröße (be/be0), der Grenzwerte und der Betriebsvorgaben, Bestimmen eines aktuellen Funktionswertes (J) für die Zielfunktion und Definieren einer Zielrichtung, in die der Funktionswert (J) der Zielfunktion zu verändern ist, wenn ein Betriebspunkt der Brennkraftmaschine (2) konstant ist, Durchführen, wenn ein Startkriterium erfüllt ist, eines Optimierungsalgorithmus, bei dem ein Offsetwert für jede Steuergröße (z. Bsp. BB, Ta, pRail) bestimmt wird, der Offsetwert der Steuergröße (z. Bsp. BB, Ta, PRail) beaufschlagt wird und dann ein korrigierter Funktionswert (J) für die Zielfunktion bestimmt wird, und bei dem der Offsetwert (z. Bsp. BB, Ta, pRail) so lange verändert wird, bis eine maximale Veränderung des Funktionswertes (J) der Zielfunktion in die Zielrichtung erreicht ist, so dass ein Optimal-Offsetwert erzielt wird, Überschreiben des Korrektur-Steuerkennfeldes mit dem Optimal-Offsetwert und Korrigieren des Steuerkennfeldes mittels des überschriebenen Korrektur-Steuerkennfeldes, so dass ein korrigiertes Steuerkennfeld gebildet wird, und Betreiben der Brennkraftmaschine (2) innerhalb des korrigierten Steuerkennfeldes.
Patent DE-102009040762-B4 (DE)
Title: Modulares Tragsystem zur Fixierung von Bauteilen
Inventor: WINHARD MARKUS
IPC: B25J15/00
Filed: 2009-09-09
Granted: 2015-08-13
Abstract: Modulares Tragsystem zur Fixierung eines Bearbeitungswerkzeugs (16), insbesondere bei der Rohbaufertigung von Kraftfahrzeug-Karosserien, welches Tragsystem zumindest ein insbesondere polygonförmiges Profilrohr (14) aufweist, an dem das Bearbeitungswerkzeug (16) über ein an die Rohrform des Profilrohrs (14) angepasstes Klemmstück (16a) in Umfangsrichtung für eine Grobjustierung in unterschiedlichen Winkelstellungen (I) montierbar ist, die über Teilungswinkel (α1) voneinander beabstandet sind, wobei das Profilrohr (14) zumindest zwei Rohrabschnitte (14a, 14b) aufweist, die über eine Einstelleinrichtung (19) gekoppelt sind, mit der die Rohrabschnitte (14a, 14b) für eine Feinjustierung über einen Drehwinkel (β) in Umfangsrichtung zueinander verstellbar sind, wobei die Einstelleinrichtung (19) zwischen den Rohrabschnitten (14a, 14b) angeordnete Einstellelemente (20, 22) aufweist, die jeweils fest mit den jeweiligen Rohrabschnitten (14a, 14b) verbunden sind und zueinander in Umfangsrichtung über den Winkel (β) verstellbar sind, und die Rohrabschnitte (14a, 14b) mittels der Einstelleinrichtung (19) in unterschiedliche Winkelstellungen (II) verstellbar sind, die über Teilungswinkel (α2) voneinander beabstandet sind, die kleiner als die Teilungswinkel (α1) sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrabschnitte (14a, 14b) mittels der Einstelleinrichtung (19) zueinander koaxial ausgerichtet gekoppelt sind, dass jedes der Einstellelemente (20, 22) in etwa pilzförmig mit einem in den zugeordneten Rohrabschnitt (14a, 14b) ragenden Stößel (24, 26) und jeweils scheibenförmige, aneinander anliegende Köpfe (32, 34) aufweist, und dass die die Köpfe (32, 34) der Einstellelemente (20, 22) tragenden Stößel (24, 26) in die Rohrabschnitte (14a, 14b) hineinragen und mittels zumindest einer durchgehenden Schraube (28) fest mit dem jeweiligen Rohrabschnitt (14a, 14b) verbunden sind, wobei die Schraube (28) jeweils eine von umfangs- und höhenversetzten Bohrungen (18) der Rohrabschnitte (14a, 14b) durchragt, und dass die Köpfe (32, 34) der Einstellelemente (20, 22) mittels zumindest einer Schraube (36) fest miteinander verbindbar sind, wobei die Schraube (36) zur Einstellung der unterschiedlichen Winkelstellungen (II) der Einstellelemente (20, 22) eine langlochförmige Ausnehmung (32a) des Kopfes (32) des ...
Patent DE-102009057158-B4 (DE)
Title: Drehdurchführung
Inventor: BITTLINGMAIER GÜNTER
IPC: F16J15/54
Filed: 2009-12-05
Granted: 2015-10-08
Abstract: Drehdurchführung, zur Durchfuhr von Druckluft zwischen zwei relativ zueinander um eine vorgegebene Drehachse drehbeweglichen Teilen (1; 2, 9), mit einer von Flächen beider Teile begrenzten Durchgangskammer (14, 14'), die über Mündungen an den Flächen mit Druckluftwegen (7, 7', 8, 8') in beiden Teilen kommuniziert und über zwischen den Flächen angeordnete Dichtungen (16) begrenzt ist, wobei jede Durchgangskammer (14, 14') dichtungsseitig neben einer Hydraulikkammer (15, 15') angeordnet und gegenüber dem Hydraulikmedium mittels einer Dichtung (16) abgesperrt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulikkammer (15, 15') mit einer Hydraulikquelle kommuniziert, wobei durch Steuerung des Hydraulikdruckes in der Hydraulikkammer (15, 15') die Dichtwirkung der Dichtung (16) veränderbar ist.
Patent DE-102009060678-B4 (DE)
Title: Werkzeugträger mit einer Spannzangenaufnahme und Werkzeugeinsatz zur Verwendung in einem Werkzeugträger
Inventor: JANSEN KARLHEINZ DIPL ING
IPC: B23B31/20
Filed: 2009-12-28
Granted: 2015-06-25
Abstract: Werkzeugträger mit einer Spannzangenaufnahme, wobei die Spannzangenaufnahme eine kegelige Bohrung (9) und ein koaxial zu der kegeligen Bohrung (9) angeordnetes Gewinde (3, 53) umfasst, und wobei das Gewinde (3, 53) beim Spannen einer Spannzange (15) mit einer Spannmutter (19) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass in axialer Richtung zwischen einem ersten Ende der kegeligen Bohrung (9) und dem Gewinde (3, 53) Mittel zum Zentrieren eines Werkzeugeinsatzes (27) ausgebildet sind.
Patent DE-102010001373-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Wasserbehandlungsanlage mit Korrektur von Kalibrierkennlinien
Inventor: SOECKNICK RALF DR
IPC: C02F1/00
Filed: 2010-01-29
Granted: 2012-01-12
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Wasserbehandlungsanlage (31) mit – einer Enthärtungsvorrichtung (35), insbesondere umfassend ein Ionentauscherharz (38), – einem Leitfähigkeitssensor (34), – einer automatisch verstellbaren Verschneideeinrichtung zum Mischen eines Verschnittwasserstromes V(t)verschnitt aus einem ersten, enthärteten Teilstrom V(t)teil1weich und einem zweiten, rohwasserführenden Teilstrom V(t)teil2rohr, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: – Bestimmung der elektrischen Leitfähigkeit (4) des Roh-, Weich- oder Verschnittwassers mittels des Leitfähigkeitssensors (34) und daraus Bestimmung der Gesamthärte GLF des Rohwassers mit einer oder mehreren in einer elektronischen Steuereinrichtung (43) hinterlegten Kalibrierkennlinien (K), – Steuerung der Verstellposition der Verschneideeinrichtung (5) mittels der elektronischen Steuereinrichtung (43) unter Berücksichtigung der bestimmten Gesamthärte GLF des Rohwassers, so dass die Wasserhärte im Verschnittwasserstrom V(t)verschnitt auf einen vorgegebenen Sollwert (SW) eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verschnittwasserhärte VNK nicht-konduktometrisch bestimmt (6) und mit dem Sollwert (SW) verglichen wird (8), und dass eine oder mehrere Kalibrierkennlinien (K) zur Bestimmung der Gesamthärte GLF des Rohwassers abgeändert werden (10), wenn die Abweichung der nicht-konduktometrisch bestimmten Verschnittwasserhärte VNK vom Sollwert (SW) einen Grenzwert überschreitet, wobei die elektronische Steuereinrichtung (43) nach einer Änderung einer oder mehrerer Kalibrierkennlinien (K) auf eine oder mehrere Standard-Kalibrierkennlinien (9b) zurückgreift, wenn der Leitfähigkeitssensor (34) eine Änderung der Leitfähigkeit des Roh-, Weich oder Verschnittwassers registriert, die einen Schwellbetrag überschreitet (12).
Patent DE-102010001534-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung mindestens eines aussetzenden Zylinders einer Brennkraftmaschine, Steuergerät und Kraftfahrzeugtriebstrang
Inventor: HEPPEL CLAUS
IPC: F02D41/22
Filed: 2010-02-03
Granted: 2022-03-24
Abstract: Verfahren zur Bestimmung mindestens eines aussetzenden Zylinders (1, 2, 3, 4) einer Brennkraftmaschine (12) mit einer geraden Anzahl n von wenigstens vier Zylindern (1, 2, 3, 4), wobei jedem der Zylinder (1, 2, 3, 4) ein eigenes Winkelsegment eines Arbeitsspiels der Brennkraftmaschine (12) zugeordnet wird und wobei den jeweiligen Zylindern (1, 2, 3, 4) zugeordnete Laufunruhewerte (luts) ermittelt werden, wobei die Laufunruhewerte (luts) eines Arbeitsspiels oder einer Mehrzahl von Arbeitsspielen im Hinblick auf die Erfüllung mindestens einer Bedingung (1., 2., 3., 4.) ausgewertet werden, welche in Abhängigkeit der Länge eines Winkelsegments oder eines Anteils oder eines Vielfachen hiervon aufgestellt ist und welche mit einem vorgegebenen Aussetzmuster der Brennkraftmaschine (12) korrespondiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufunruhewerte (luts) im Hinblick auf mindestens eine der folgenden Bedingungen ausgewertet werden:1. nach Ablauf von jeweils einem Winkelsegment wiederholen sich die Beträge der Laufunruhewerte (luts), wobei sich das Vorzeichen dieser Laufunruhewerte (luts) umkehrt,2. nach Ablauf von jeweils n/2 aufeinander folgenden Winkelsegmenten wiederholen sich die Beträge der Laufunruhewerte (luts), wobei sich das Vorzeichen dieser Laufunruhewerte (luts) umkehrt.
Patent DE-102010020447-B4 (DE)
Title: Rohrhalter zur Fixierung eines Rohres, insbesondere Wärmetauscherrohres, sowie Verbindungsanordnung für den Installationsbereich
Inventor: MEISSNER KAI
IPC: F24D3/14
Filed: 2010-05-12
Granted: 2017-07-27
Abstract: Rohrhalter (1) zur Fixierung eines Rohres (2), insbesondere Wärmetauscherrohres, auf einer oberseitig hervorstehende Noppen (3) aufweisenden Platte (4), insbesondere Klimaplatte, – mit zwei horizontal voneinander beabstandeten Anlageabschnitten (5) mit Anlageflächen (6) zur seitlichen Anlage an mindestens einer Noppe (3) der Platte (4), – mit mindestens einem Verbindungsabschnitt (7), der die Anlageabschnitte (5) miteinander verbindet, und – mit mindestens einem Halteabschnitt (8), der ein Halteelement (8a, 8b, 8c) zum Niederhalten des Rohres (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Anlageabschnitte (5) und/oder Verbindungsabschnitte (7) mindestens einen lokal begrenzten Dehnungsabschnitt (9) aufweist, der eine Abstandsvergrößerung zwischen den Anlageabschnitten (5) gegenüber einem unbelasteten Zustand zulässt und so ausgebildet ist, dass er sich im Vergleich zu jeweils benachbarten Abschnitten leichter dehnen lässt oder überhaupt eine Dehnung zulässt, so dass der Abstand zwischen den Anlageabschnitten (5) und/oder Verbindungsabschnitten (7) auf unterschiedliche Noppenabstände und/oder Noppengrößen angepasst werden kann, wobei der Dehnungsabschnitt (9) durch eine Materialschwächung (11) im Bereich des Dehnungsabschnitts (9) und/oder Materialversteifung (12) im Bereich benachbart zum Dehnungsabschnitt (9) gebildet wird, wobei der Dehnungsabschnitt (9) als Materialschwächung (11) eine Querschnittsreduzierung (13) aufweist.
Patent DE-102010030449-B4 (DE)
Title: Schreibgerät mit einem Reservoir für eine Schreibflüssigkeit und Teilesatz umfassend ein solches Schreibgerät und einen Vorratsbehälter
Inventor: PSCHIRER UDO
IPC: B43K5/02
Filed: 2010-06-23
Granted: 2014-02-27
Abstract: Schreibgerät mit einem ein Reservoir (3) für eine Schreibflüssigkeit aufweisenden Schaft (2), einem am Vorderende des Schaftes vorhandenen Auftragselement (4), das mit dem Reservoir (3) fluidisch verbunden ist, einer am Hinterende des Schaftes (2) angeordneten, zum Nachfüllen von Schreibflüssigkeit in das Reservoir dienenden, ein Innengewinde (8) aufweisende, von einer Verschlusseinrichtung (5) verschlossenen Füllöffnung (7), wobei die Verschlusseinrichtung einen in die Füllöffnung (7) eingeschraubten, ein zu seiner Drehbetätigung mit einem Werkzeug dienendes Betätigungselement aufweisenden Verschlussstopfen (15) und ein daran um dessen Mittellängsachse (9) drehbar und axialfest gehaltenes, den Außenumfang des Verschlussstopfens (15) zumindest teilweise umgreifendes Außenteil (14) umfasst und wobei zwischen dem Verschlussstopfen und dem Außenteil ein Luftkanal (30) vorhanden ist, der die Verschlusseinrichtung in Längsrichtung des Verschlussstopfens durchsetzt.
Patent DE-102010030967-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung mit Druckknopfanordnung
Inventor: TSCHERBNER ACHIM
IPC: B60N2/48
Filed: 2010-07-06
Granted: 2012-10-25
Abstract: Sitzanordnung, die umfasst: eine Druckknopfanordnung (36), die aufweist: eine Einfassung (40), die wenigstens teilweise eine Öffnung (50) umgrenzt, wobei die Einfassung (40) eine Abschrägungsstruktur (64) enthält; und einen Druckknopf, (42) der beweglich in der Öffnung (50) angeordnet ist, wobei der Druckknopf (42) einen Rückmeldungs-Arm (76), der mit der Abschrägungsstruktur (64) in Eingriff kommt, sowie einen Eingriffsarm (74) aufweist, der von dem Rückmeldungs-Arm (76) beabstandet ist und mit einem Arretiermechanismus (38) in Eingriff kommt; wobei der Arretiermechanismus (38) freigegeben wird, um Bewegung wenigstens eines Abschnitts einer Sitzkomponente zuzulassen, wenn ausreichend Kraft auf den Druckknopf (42) ausgeübt wird.
Patent DE-102010035674-B4 (DE)
Title: Motorisierter Fahrradsattelstützenaufbau
Inventor: MOURI SEIJI
IPC: B62J1/08
Filed: 2010-08-27
Granted: 2023-09-28
Abstract: Motorisierter Fahrradsattelstützaufbau (12), der ausgebildet ist, an einem Sattelrohr (14) eines Fahrradrahmes (16) montiert zu werden, wobei der Fahrradsattelstützaufbau (12) aufweist:
 ein erstes Rohr (20) mit einem ersten Ende (31) und einem zweiten Ende (32);
 ein zweites Rohr (22) mit einem ersten Ende (41) und einem zweiten Ende (42), wobei das erste Ende (41) des zweiten Rohres (22) geöffnet ist, so dass das zweite Ende (32) des ersten Rohres (20) teleskopartig in dem ersten Ende (41) des zweiten Rohres (22) angeordnet ist;
 wobei das erste Rohr (20) und das zweite Rohr (22) nicht Bestandteil des Sattelrohrs (4) des Fahrradrahmes (16) sind,
 einen Motor (44), der in wenigstens einem von erstem Rohr (20) und zweitem Rohr (22) angeordnet ist; und
 einen Bewegungsmechanismus (46), der mit dem Motor (44) zur Änderung einer relativen axialen Position zwischen dem ersten (20) und zweiten Rohr (22) verbunden ist.
Patent DE-102010036492-B4 (DE)
Title: Stator-Endwicklungskomponenten-Überwachungssystem
Inventor: KOSTE GLEN PETER
IPC: G01B11/14
Filed: 2010-07-19
Granted: 2021-05-06
Abstract: Stator (14), aufweisend:Stator-Endwicklungskomponenten aufweisend Endwicklungsstäbe (32), Endwicklungsschleifen (34), Zwischenverbindungsleiter (44) und mehrere Verbindungsringe (40) undein Messkabel (50) mit zwei Fixierungspunkten (63), die an zwei Verbindungsringen (40) und an wenigstens einen der Zwischenverbindungsleiter angrenzend befestigt sind, und mit Sensoren (54), um eine relative Verlagerung zwischen den zwei Stator-Endwicklungskomponenten zu messen, wobei wenigstens einer von den Sensoren zwischen benachbarten Verbindungsringen befestigt ist.
Patent DE-102010043902-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Schutz eines zum Laden von Elektrofahrzeugen dienenden Ladekabels
Inventor: GÖBEL STEFFEN
IPC: B60L11/18
Filed: 2010-11-15
Granted: 2014-05-28
Abstract: Einrichtung zum thermischen Schutz eines zum Laden von Elektrofahrzeugen dienenden Ladekabels, das mindestens einen Phasenleiter und eine erste Steuerleitung aufweist, deren Spannungspegel (Us) ein Maß für die Stromtragfähigkeit des mindestens einen Phasenleiters ist, wobei der Spannungspegel (Us) an einem ohmschen Spannungsteiler (1) abgegriffen ist, der einen außerhalb des Ladekabels liegenden ersten Festwiderstand (2) mit konstantem Widerstandswert und ein Widerstandsnetzwerk im Ladekabel aufweist, dessen Widerstandswert temperaturabhängig veränderbar ist, und wobei die Höhe des Ladestroms abhängig von der durch Spannungsabgriff gemessenen Stromtragfähigkeit veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Widerstandsnetzwerk mehrere weitere Festwiderstände (5) aufweist, die temperaturabhängig in Reihe und/oder parallel derart verschaltbar sind, dass der Spannungspegel (Us) zur Abbildung der temperaturabhängigen Stromtragfähigkeit entsprechend gestuft anpassbar ist.