baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011010897-B4 (DE)
Title: Dentalinstrument sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KRUMSIEK MICHAEL
IPC: B23B51/00
Filed: 2011-02-10
Granted: 2023-02-09
Abstract: Dentalinstrument mit einem mit Schneiden (1) versehenen, aus einem keramischen Werkstoff gefertigten Kopf (2) sowie mit einem in ein Antriebselement einspannbaren, aus einem metallischen Werkstoff gefertigten Schaft (3), wobei der Kopf (2) einen Befestigungsansatz (4) aufweist, welcher mit einem Außengewinde (5) versehen ist und wobei der Schaft (3) mit einer stirnseitigen Gewindeausnehmung (6) versehen ist, in welche der Befestigungsansatz (4) einschraubbar ist, wobei im Bereich zwischen dem Befestigungsansatz (4) und der Gewindeausnehmung (6) sowohl an dem Befestigungsansatz (4) als auch an der Gewindeausnehmung (6) jeweils eine Sicherungsausnehmung (7, 9) ausgebildet ist, in welche ein Sicherungselement (8) eingebracht ist, welches formschlüssig in beide Sicherungsausnehmungen (7, 9) drehsichernd eingreift, wobei das Sicherungselement (8) aus einem aushärtbaren Material ausgebildet ist.
Patent DE-102011012171-B4 (DE)
Title: Schlitten für ein zentral in einem Kanal zu führendes Kanalreinigungsgerät
Inventor: STEINICKE EMILIA
IPC: B08B9/04
Filed: 2011-02-23
Granted: 2015-04-02
Abstract: Schlitten für ein zentral in einem Kanal zu führendes Kanalreinigungsgerät, mit einem zentralen Träger (1) und wenigstens drei am Umfang des Trägers verteilten Scheren, bestehend jeweils aus einem ersten Scherenarm (12) und einem zweiten Scherenarm (13), wobei die inneren Enden der ersten Scherenarme (12) schwenkbar an einer ersten Hülse (6) und die inneren Enden der zweiten Scherenarme (13) schwenkbar an einer zweiten Hülse (7) gehalten sind, wobei zumindest die erste Hülse (6) in Längsrichtung des Trägers (1) gegenüber der zweiten Hülse (7) verschiebbar ist, und wobei die erste Hülse (6) ein Innengewinde (10) besitzt, mit dem sie auf ein Außengewinde (5) am Träger (1) aufgeschraubt ist, dass die zweite Hülse (7) drehbar auf dem Träger (1) gehalten ist und mit einer Stirnseite an einem Flansch am Träger (1) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein erster Scherenarm (12) und ein zweiter Scherenarm (13) in ihrem mittleren Bereich über eine Achse (15) miteinander verbunden sind und dass an den äußeren Enden der ersten und zweiten Scherenarme (12, 13) Laufrollen (14) gelagert sind, die an Kanalwände anlegbar sind.
Patent DE-102011050218-B4 (DE)
Title: Ein-Chip-System, Vorrichtungen mit demselben und Verfahren zur Leistungssteuerung des Ein-Chip-Systems
Inventor: LEE JAE GON
IPC: G06F1/26
Filed: 2011-05-09
Granted: 2020-04-09
Abstract: Integrierte Schaltungsvorrichtung mit:
 einer Mehrzahl von Leistungsdomänenblöcken (131 bis 13n; 231 bis 23n) mit einem Kernleistungsdomänenblock (131; 231) und
 einer Leistungssteuerschaltung (140; 240), die eingerichtet ist zum unabhängig Steuern von Leistung, welche an jeden einer Mehrzahl von Leistungsdomänenblöcken (131 bis 13n; 231 bis 23n) geliefert wird, als Antwort auf Steuerkommunikation von dem Kernleistungsdomänenblock (131; 231), wobei die Leistungssteuerschaltung (140; 240) eine Mehrzahl von Leistungsclustern (141 bis 14n; 241 bis 24n) aufweist, die jeweils einer Mehrzahl von Leistungsdomänenblöcken (131 bis 13n; 231 bis 23n) entsprechen;
 wobei die Mehrzahl von Leistungsclustern (141 bis 14n; 241 bis 24n) Leistung, die jeweils an die Mehrzahl von Leistungsdomänenblöcken (131 bis 13n; 231 bis 23n) geliefert wird, unabhängig steuern als Antwort auf die Steuerkommunikation von dem Kernleistungsdomänenblock (131; 231); und
 wobei die Leistungssteuerschaltung (140; 240) weiter einen zentralen Cluster (150; 250) aufweist, der eingerichtet ist zum Steuern einer Betriebsreihenfolge der Mehrzahl von Leistungsclustern (141 bis 14n; 241 bis 24n) als Antwort auf die Steuerkommunikation von dem Kernleistungsdomänenblock (131; 231).
Patent DE-102011055347-B4 (DE)
Title: Elektromotorischer Linearantrieb
Inventor: Müller Christian
IPC: F16C29/02
Filed: 2011-11-15
Granted: 2023-02-23
Abstract: Elektromotorischer Linearantrieb (10), mit einem Gehäuse (11), in dem eine Antriebseinheit angeordnet ist, dessen Abtriebsglied eine verfahrbare Spindelmutter ist, wobei das Gehäuse (11) ein äußeres, nach Art einer Führung gestaltetes Flanschrohr (12) aufweist, und bei dem mit der Spindelmutter ein mit einem Anschlussbauteil verbindbares Hubrohr (13) antriebstechnisch gekoppelt ist, welches in einem auf den Endbereich des Flanschrohres (12) aufgesetzten Führungselement (16) geführt ist, wobei das Führungselement (16) einen an dem Flanschrohr (12) anliegenden Außenring (17) und einen die Außenfläche des Hubrohres (13) kontaktierenden Führungsring (18) aufweist, die fest miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sicherung des Außenrings (17) und des Führungsring (18) gegen eine Verschiebung in Längsrichtung des Hubrohres (13) durch einen Sicherungsring (20) erfolgt, wobei mittels Schrauben (21) sowohl der Sicherungsring (20) als auch der Führungsring (18) fest mit dem Flanschrohr (12) und/oder mit dem Außenring (17) verbunden sind.
Patent DE-102011082697-B4 (DE)
Title: Laminat, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: SCHULZE KAROLA
IPC: B32B27/08
Filed: 2011-09-14
Granted: 2020-04-23
Abstract: Laminat (4) umfassendwenigstens eine zwischen mindestens zwei metallischen Schichten (1), ausgewählt aus den Leichtmetallen Aluminium, Titan und Magnesium oder Stahl und/oder deren Legierungen, angeordnete faserverstärkte Kunststoffschicht (2) undwenigstens eine zwischen der metallischen Schicht (1) und der Kunststoffschicht (2) angeordneten Grenzflächenschicht (3) aus mehrphasigen Polymerblends oder silanmodifizierten Thermoplast/Polymerblends,dadurch gekennzeichnet, dassdie Schichtdicke der Kunststoffschicht (2) 100 µm bis 450 µm beträgt und das Verhältnis der Volumenanteile der Kunststoffschicht (2) zu der metallischen Schicht (1) 60:40 für die Leichtmetalle und 80:20 für Stahl beträgt.
Patent DE-102011108138-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung der Parameter eines Kanalmodells für einen Signalübertragungsweg
Inventor: SCHUBERT FRANK
IPC: G01S13/935
Filed: 2011-07-20
Granted: 2013-05-29
Abstract: Verfahren zur Anpassung der Parameter eines Kanalmodells für einen Übertragungsweg zwischen einem Sender oder mehreren Sendern und einem sich bewegenden Empfänger eines Drahtlos-Signalübertragungssystems, insbesondere eines Telekommunikations- und/oder Satellitennavigationssystems, wobei – ein Kanalmodell mit die Topologie und die Einflussfaktoren der Umgebung des Empfängers beschreibenden Parametern bereitgestellt wird, wobei die Topologie die Beschaffenheit und die geometrische Form von Baukörpern, Verkehrsteilnehmern, Pflanzen, Infrastrukturelementen wie Strom- und Lampenpfosten und/oder der Landschaft umfassen, – Daten, die die Topologie in einem in Bewegungsrichtung betrachtet vor dem Empfänger gelegenen Bereich der Umgebung des Empfängers beschreiben, bereitgestellt werden, und – die Parameter des Kanalmodells dann, wenn der Empfänger den ihm vorgelagerten Bereich erreicht, entsprechend den bereitgestellten Topologie-Daten gewählt werden.
Patent DE-102011115650-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose des Zustandes einer hydrostatischen Verdrängermaschine und hydraulische Anordnung mit hydrostatischer Verdrängermaschine
Inventor: HAST DANIEL
IPC: F04B51/00
Filed: 2011-09-28
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zur Diagnose des Zustandes einer hydrostatischen Verdrängermaschine (4), die ein Gehäuse (22) und einen darin angeordneten hydrostatischen Arbeitsraum hat, der eine Leckage in das Gehäuse (22) aufweist, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte, welche in der angegebenen Reihenfolge durchgeführt werden:
 - Verstellung einer Last der hydrostatischen Verdrängermaschine (4) gemäß einer Sprungfunktion (48; 148);
 - Ermittlung einer Abweichung einer Sprungantwort des eines Gehäusedrucks (40) von einer Soll-Sprungantwort (38) und
 - Diagnose der hydrostatischen Verdrängermaschine (4) in Abhängigkeit der Sprungantwort des Gehäusedrucks (40).
Patent DE-102012007854-B4 (DE)
Title: Referenzelektrode mit poröser keramischerMembran
Inventor: EBERSTEIN MARKUS
IPC: G01N27/31
Filed: 2012-04-16
Granted: 2015-12-03
Abstract: Referenzelektrode mit poröser keramischer Membran, mit einem elektrochemisch aktiven Referenzsystem (1.2) und einem Elektrolyt (1.3.1) oder in einem Elektrolytreservoir (1.3) enthaltenen Elektrolyt (1.3.1), die in/an/auf einem Keramiksubstrat (3) angeordnet sind, wobei das elektrochemisch aktive Referenzsystem (1.2) mit einer elektrischen Leiterbahn (1.1) über Durchkontaktierungen (1.5 und 1.6) elektrisch leitend mit einem an der Oberfläche des Keramiksubstrats (3) angeordneten Kontaktelement (1.0) verbunden ist und der Elektrolyt (1.3.1) und/oder das Elektrolytreservoir (1.3), der/das in direktem Kontakt mit dem elektrochemisch aktiven Referenzsystem steht, in Richtung der Messumgebung mit einer porösen keramischen Membran (1.4) gegenüber der Umgebung abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die poröse keramische Membran (1.4) als Komposit mit darin ausgebildeten Poren, aus mindestens einer Glasphase und mindestens einer kristallinen mit mindestens einem Pulver eines keramischen Werkstoffs Phase und die Glasphase mit mindestens einem Pulver eines bei einer Temperatur ≤ 400°C sinterbaren Glases_gebildet ist.
Patent DE-102012009427-B4 (DE)
Title: Steuerventileinrichtung für eine Schienenfahrzeugbremse
Inventor: VOLLMER ACHIM
IPC: B60T13/68
Filed: 2012-05-11
Granted: 2013-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerventileinrichtung (47) für eine hochverfügbare pneumatische Bremsanlage (10) für ein Schienenfahrzeug, mit einem Drucklufteingang, welcher mit einem Ausgang einer Auslöseventileinrichtung (44) verbunden oder verbindbar ist, über den der Steuerventileinrichtung (47) ein definierter Eingangsdruck (Cv1max) zuführbar ist; einem Druckluftausgang, welcher mit einem einer Relaisventileinrichtung (24) verbunden oder verbindbar ist, und über den der Relaisventileinrichtung (24) ein Ausgangsdruck (Cv1) zuführbar ist; und einem Sicherheitseingang, welcher mit einer Druckluftquelle (44, 20) verbunden oder verbindbar ist; wobei die Steuerventileinrichtung (47) in einer ersten Schaltstellung den Sicherheitseingang mit dem Druckluftausgang fluidisch verbindet und in einer zweiten Schaltstellung den Drucklufteingang mit dem Druckluftausgang fluidisch verbindet; wobei die Steuerventileinrichtung (47) dazu ausgebildet ist, in der zweiten Schaltstellung nach Maßgabe einer Steuereinrichtung (52) den Eingangsdruck zu modifizieren, um den Ausgangsdruck bereitzustellen.
Patent DE-102012200654-B4 (DE)
Title: Schlicker, Granulat und Keramik, Verfahren zu deren Herstellung und Verwendung
Inventor: LEIDOLPH LARS
IPC: C04B35/622
Filed: 2012-01-18
Granted: 2015-01-08
Abstract: Schlicker, umfassend ein flüssiges Medium mit darin dispergierten festen ZrO2-Partikeln die mit 5 mol-% bis 15 mol-% MgO dotiert sind, umfassend zumindest die monokline Modifikation, wobei die ZrO2-Partikel eine mittlere Agglomeratgröße im Bereich von 20 nm bis 500 nm und ein Verhältnis der Peakintensitäten (I) zwischen der monoklinen und der kubischen Modifikation von größer 0,3 aufweisen und an der Oberfläche der ZrO2-Partikel mindestens eine wasserstoffhaltige Verbindung angelagert ist, wobei der Wasserstoffanteil der wasserstoffhaltigen Verbindungen 0,06 Gew.-% bis 1,1 Gew.-% bezogen auf die ZrO2-Partikel ist, so dass die ZrO2-Partikel ein Keramikgefüge mit einer Sinterdichte größer 95% bei einer maximalen Sintertemperatur von weniger als 1500°C bilden könne..
Patent DE-102012201157-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Relativpositionierung eines Düsenbalkens einer Walzgerüsteinlaufarmatur
Inventor: BARTEN AXEL DIPL -ING (ETH)
IPC: B21B27/10
Filed: 2012-01-26
Granted: 2017-06-01
Abstract: Verfahren zur Relativpositionierung eines in einem Einlaufbereich (16) eines Walzgerüstes (10) in einem Gestell (18) einer Walzgerüsteinlaufarmatur (17) angeordneten Düsenbalkens (32, 33), der zur Beaufschlagung einer Walzenoberfläche (38) einer im Walzgerüst (10) angeordneten Walze (13, 14) mit einem Fluid eine Mehrzahl in einer Reihe und benachbart zueinander angeordnete Sprühdüsen (34) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellung des Abstands a zwischen dem ortsfest in dem Gestell (18) angeordneten Düsenbalken (32, 33) und der Walzenoberfläche mittels einer Gestell-Positionierungseinrichtung (39) zur Einstellung des Abstands zwischen einem im Walzwerk ausgebildeten Walzspalt (15) und einer im Gestell (18) der Walzgerüsteinlaufarmatur (17) angeordneten Rollenführung (19) zur definierten Ausrichtung einer dem Walzspalt zugeführten Walzbahn (23) erfolgt.
Patent DE-102012215087-B4 (DE)
Title: Ineinandergreifende Dichtung
Inventor: ALLEN TODD E
IPC: B62D1/16
Filed: 2012-08-24
Granted: 2016-09-15
Abstract: Vorrichtung, welche umfasst: ein Plattenelement (10), das eine erste Seite (24) und eine zweite Seite (28) aufweist und ein Loch (46) definiert; eine Dichtungsanordnung (50) mit einer Außendichtung (54) und einer Innendichtung (58); eine Welle (38), die sich durch die Außendichtung (54), die Innendichtung (58) und das Loch (46) hindurch erstreckt; wobei die Außendichtung (54) in Bezug auf das Plattenelement (10) dergestalt angebracht ist, dass die Außendichtung (54) mit der ersten Seite (24) des Plattenelements (10) in Kontakt ist und dadurch eine erste Gleitringdichtung (134) um das Loch (46) herum bildet; wobei die Innendichtung (58) in Bezug auf das Plattenelement (10) dergestalt angebracht ist, dass die Innendichtung (58) mit der Außendichtung (54) in Kontakt ist und dadurch eine zweite Gleitringdichtung (162) um das Loch (46) herum bildet; und wobei die Innendichtung (58) mit der zweiten Seite (28) des Plattenelements (10) in Kontakt ist und dadurch eine dritte Gleitringdichtung (166) um das Loch (46) herum bildet.
Patent DE-102012216529-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auslösung zumindest eines Personenschutzmittels sowie System und Computerprogrammprodukt zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: RAPP MARKUS
IPC: B60R21/013
Filed: 2012-09-17
Granted: 2020-09-17
Abstract: Verfahren (400) zur Auslösung zumindest eines Personenschutzmittels (140) durch eine Auslöseeinheit (160), die in räumlicher Nähe zu dem Personenschutzmittel angeordnet ist, wobei das Verfahren (400) die folgenden Schritte aufweist:- Einlesen (410) eines Ansteuersignals (155) von einem Sensordatenauswertegerät (120) durch die Auslöseeinheit (160), das einen Befehl (145, 320, 340, 360) zur Ausführung einer Aktivierung des Personenschutzmittels (140) enthält;- Freigeben (420, 220) einer Aktivierung des Personenschutzmittels (140) durch die Auslöseeinheit (160), ansprechend auf das eingelesene Ansteuersignal (155, 320); und- Auswerten (430) des Ansteuersignals (155) zur Identifikation des Befehls (145, 340, 360) zur Ausführung der Aktivierung des Personenschutzmittels (140) durch die Auslöseeinheit (160) und Aktivieren des Personenschutzmittels (140) ansprechend auf einen identifizierten Befehl (145, 340, 360) zur Ausführung der Aktivierung des Personenschutzmittels (140) durch die Auslöseeinheit (160), um das Personenschutzmittel (140) auszulösen, dadurch gekennzeichnet, dass die Identifikation des Befehls (140, 340, 360) zur Ausführung der Aktivierung des Personenschutzmittels (140) dann erfolgt, wenn in dem Ansteuersignal (155) zwei voneinander unterschiedliche Sequenzen (340, 360) erkannt wurden, die je eine Information über eine auszuführende Aktivierung des Personenschutzmittels (140) repräsentieren.
Patent DE-102012221601-B4 (DE)
Title: Fahrzeugstruktur für Kofferraumdeckelanbringung
Inventor: HARADA TARO
IPC: B62D65/06
Filed: 2012-11-27
Granted: 2022-09-29
Abstract: Fahrzeugstruktur (100) zur Kofferraumdeckelanbringung zum Anbringen eines Kofferraumdeckels (106), der einen Kofferraum (104) eines Fahrzeugs öffnet oder schließt, an einer Karosserie, wobei die Struktur (100) Folgendes aufweist:einen Schließer (114), der an einer hinteren Kante (116) einer Öffnung des Kofferraums (104) angebracht ist,einen Verschluss (118), der an dem Kofferraumdeckel (106) angebracht ist, in Bezug auf den Schließer (114) gleiten kann und in jeder beliebigen Position innerhalb eines Gleitbereichs (S) mit dem Schließer (114) einrastet, wodurch eine Position des Kofferraumdeckels (106) bestimmt wird, undein Kofferraumdeckelscharnier (108, 110), das ein erstes Ende (108A) aufweist, welches den Kofferraumdeckel (106) hält, sowie ein zweites Ende (108B), das drehbar an der Karosserie befestigt ist,wobei das erste Ende (108A) des Kofferraumdeckelscharniers (108, 110) eine Verbindungsfläche (140) aufweist, die im Wesentlichen parallel zu einer Richtung (130) verläuft, in welcher der Verschluss (118) gleitet, und an der Verbindungsfläche (140) mit dem Kofferraumdeckel (106) verbunden wird, undwobei der Kofferraumdeckel (106) dazu eingerichtet ist, über die Verbindungsfläche (140), an der das Kofferraumdeckelscharnier (108, 110) und der Kofferraumdeckel (106) verbunden werden, zu gleiten, wenn der Kofferraumdeckel (106) an der Karosserie angebracht wird, so dass der Kofferraumdeckel (106) durch das Gleiten über die Verbindungsfläche (140) an einer anderen Position als einer ursprünglich geplanten Position angeordnet werden kann.
Patent DE-102013012774-B4 (DE)
Title: Schwenkantrieb und Verfahren zur automatisierten Festlegung eines Schaltpunkts
Inventor: HEINECK TORSTEN
IPC: F15B15/28
Filed: 2013-07-31
Granted: 2022-02-17
Abstract: Schwenkantrieb (1) zur Bereitstellung einer winkelbegrenzten Schwenkbewegung einer Antriebswelle (2) um eine Schwenkachse (3), mit einem Antriebsgehäuse (4) und mit einer am Antriebsgehäuse (4) angebrachten Sensoreinrichtung (16) zur Ermittlung einer rotatorischen Lage der Antriebswelle (2), wobei die Antriebswelle (2) an einem Endbereich (15) mit einem Permanentmagneten (19) zur Bereitstellung eines Magnetfelds ausgerüstet ist und wobei die Sensoreinrichtung (16) wenigstens ein Sensormittel (20) zur Ausgabe wenigstens eines vom Magnetfeld abhängigen Sensorsignals sowie eine Auswerteeinrichtung (21) zur Verarbeitung des Sensorsignals umfasst, wobei der Permanentmagnet (19) und das Sensormittel (20) in axialer Richtung beabstandet zueinander angeordnet sind und dass die Auswerteeinrichtung (21) eine Speichereinrichtung zur Speicherung eines Sensorsignals, das einer vorgebbaren rotatorischen Lage der Antriebswelle (2) entspricht, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Permanentmagnet (19) konzentrisch zur Schwenkachse (3) angeordnet ist.
Patent DE-102013018335-B4 (DE)
Title: Zylinderkopf für einen Kolbenkompressor
Inventor: SPIEGL BERNHARD
IPC: F04B53/10
Filed: 2013-10-31
Granted: 2023-06-01
Abstract: Zylinderkopf für einen Kolbenkompressor mit einem Saugventil (5), einem Druckventil (6) und einem Abhebegreifer, wobei im Zylinderkopf (1) eine ringförmige, radial außen oder innen angeordnete Saugkammer (11) und eine radial innen oder außen liegende Druckkammer (9) vorgesehen ist, wobei in der ringförmigen Saugkammer (11) ein Abhebering (20) mit einer Vielzahl von durch die Saugkanäle (16) des Saugventils (5) durchreichenden Abhebefingern (21) angeordnet ist, der Abhebering (20) durch die radial äußere Umfangsfläche (23) des Abheberings (20) oder durch die radial innere Umfangsfläche (30) des Abheberings (20) an der Wand (24, 31) der Saugkammer (11) geführt, verschiebbar angeordnet ist, an der radial äußeren Umfangsfläche (23) des Abheberings (20) oder an der radial inneren Umfangsfläche (30) des Abheberings (20) eine radiale Stufe (25) vorgesehen ist und zwischen Wand (24, 31) der Saugkammer (11) und der radialen Stufe (25) ein Steuerraum (26) ausgebildet ist, der mit einer Steuerleitung (27) zur Zuführung eines Steuermediums in den Steuerraum (26) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass in der Saugkammer (11) ein unterer Anschlag (32) für den Abhebering (20) vorgesehen ist, der derart ausgeführt ist, dass der Abhebefingerüberstand (f) der Abheberingfinger (21) kleiner ist, als der Saughub (h) des Saugventils (5).
Patent DE-102013102407-B4 (DE)
Title: Schaufelrad zum Abbau von Materialien aus einem Materialverband hoher Härte
Inventor: RAAZ VIKTOR
IPC: E21C47/00
Filed: 2013-03-11
Granted: 2021-12-30
Abstract: Schaufelrad (1) für einen Schaufelradbagger zum Abbau von Materialien aus einem Materialverband (25), mit einem Grundkörper (10), der sich um eine Schaufelradrotationsachse (11) erstreckt und an dem auf dem Umfang verteilt mehrere Schaufeln (12) mit Schaufelmessern (13) aufgenommen sind und wobei an jedem Schaufelmesser (13) mehrere Schneidzähne (14) angeordnet sind, die durch Rotation des Grundkörpers (10) um die Schaufelradrotationsachse (11) auf jeweiligen Kreisbahnen (15, 16) bewegbar sind, wobei die Schneidzähne (14), die an zueinander benachbarten Schaufelmessern (13) aufgenommen sind, wenigstens teilweise zueinander versetzt angeordnet sind, sodass diese auf in Richtung zur Schaufelradrotationsachse (11) versetzten Kreisbahnen (15, 16) bewegbar sind, wobei die Schaufeln (12) wenigstens zwei Schaufelmesser (13) aufweisen, wobei eines der Schaufelmesser (13) ein Hauptschaufelmesser (13) bildet, an dem eine Schaufelschale (24) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaufeln (12) Schaufelrahmen (21) aufweisen, an denen die Schaufelmesser (13) aufgenommen sind und wobei die Schaufeln (12) lösbar am Grundkörper (10) angeordnet sind, wobei die Schaufelrahmen (21) einen H-förmigen Aufbau mit zwei etwa parallel verlaufenden Längsbalken (22) und einem zwischen den Längsbalken (22) verlaufenden Querbalken (23) aufweisen, wobei die Schaufelmesser (13) an den Längsbalken (22) aufgenommen sind und sich etwa bogenförmig zwischen diesen erstrecken.
Patent DE-102013109806-B4 (DE)
Title: Großpolige Grundleiste zur automatischen Montage
Inventor: GESKE RALF
IPC: H01R43/20
Filed: 2013-09-09
Granted: 2017-10-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer hochpoligen Grundleiste (1), umfassend die Schritte Bereitstellen einer ersten niederpoligen Grundleiste (2), Positionieren der ersten niederpoligen Grundleiste (2) in einer Spritzgussform, und Verbinden einer zweiten niederpoligen Grundleiste (3) an einer Stirnseite (6) der ersten niederpoligen Grundleiste (2) durch Spritzgießen, umfassend die Schritte: Bereitstellen der zweiten niederpoligen Grundleiste (3), Positionieren der zweiten niederpoligen Grundleiste (3) in der Spritzgussform, wobei zwischen gegenüberliegenden Stirnseiten (6) der ersten und zweiten Grundleiste (2, 3) ein Freiraum ausgebildet ist, und Spritzgießen eines Zwischenelements (7) in den Freiraum zum Verbinden der Stirnseiten (6) der ersten und zweiten Grundleiste (2, 3).
Patent DE-102013213330-B4 (DE)
Title: Regeneration von inertem Spülgas beim Betrieb solarthermischer Kreisprozesse
Inventor: FELINKS JAN
IPC: B01D53/46
Filed: 2013-07-08
Granted: 2020-06-10
Abstract: Verfahren zur Wiederaufbereitung von inertem, Sauerstoff enthaltenden Spülgas, wobei das inerte Spülgas in einem solarbeheizten thermochemischen Kreisprozess verbraucht wird, der mittels einer ersten Redoxreaktion Brennstoffe in einem ersten Reaktor (MeO) herstellt, wobei ein auf Metalloxid basierendes Material abwechselnd oxidiert und reduziert wird, bei dem FeO/FeOoder CeOCeOim Oxidationsschritt Wasser und/oder COin Wasserstoff und/oder CO und im Reduktionsschritt Sauerstoff aus dem Metalloxid mit Hilfe des inerten Spülgases unter Einwirkung von Solarstrahlung spaltet, wobei man das Sauerstoff enthaltende Spülgas in einem zweiten Reaktor (MeO) einer zweiten Redoxreaktion unter Einwirkung von Solarstrahlung bei gegenüber dem ersten Kreisprozess geringeren Reaktionstemperaturen unterzieht, wobei Kobaltoxid, Kupferoxid oder Manganoxid Sauerstoff unter Oxidation bindet und unter Einwirkung von konzentrierter Solarstrahlung in Luftatmosphäre unter Abgabe von Sauerstoff reduziert wird.