baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10250761-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscharnier
Inventor: SCHLEGEL PETER
IPC: E05D11/10
Filed: 2002-10-31
Granted: 2004-08-19
Abstract: Fahrzeugscharnier, insbesondere zum Anlenken einer Klappe (6) an eine Fahrzeugkarosserie (5), umfassend  einen ersten Lenker (7),  einen zweiten Lenker (8), und  eine Feder (14; 14'),  wobei der erste Lenker (7) und der zweite Lenker (8) jeweils schwenkbar an einer Karosserie (5) eines Fahrzeugs und an einer Klappe (6) eines Fahrzeugs anzuordnen sind, und  wobei die Feder (14; 14') bei geschlossener Klappe (6) diese in Öffnungsrichtung vorspannt,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Spanneinrichtung (16) zum Spannen der Feder (14, 14') in einer zweiten Öffnungsphase der Klappe (6) vorgesehen ist, und dass eine Verriegelungseinrichtung (17; 17') zum Arretieren der gespannten Feder (14; 14') vorgesehen ist.
Patent DE-10256984-B4 (DE)
Inventor: FEGG MARTIN
IPC: B63G13/02
Filed: 2002-12-05
Granted: 2005-08-11
Abstract: An opening (2) in the outer casing (1) of a movable object is covered with a cover (4), so that an unwanted increase in the radar signature caused by the opening is reduced. The ammunition is output using a launcher tube (3) arranged inside the outer casing of the object.  An Independent claim is included for a method of improving the radar camouflage of a ship.
Patent DE-10257238-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Charakterisierung von Verunreinigungen in Flüssigkeiten
Inventor: KLOSE HEINZ ADOLF
IPC: G01N21/47
Filed: 2002-12-04
Granted: 2009-01-08
Abstract: Verfahren
zur Charakterisierung von Verunreinigungen in Flüssigkeiten, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Vielzahl von Halbleiteremittern eingesetzt werden, von
denen mindestens einer als Detektor ausgebildet ist und deren Strahlung
so gerichtet geführt
wird, dass die emittierenden Strahlen in die zu detektierende Flüssigkeit
eindringen, dort modifiziert werden und in Geradeausrichtung und
in dazu abweichenden Richtungen, vorzugsweise in 90°-Richtung,
von selektiv empfindlichen Photoempfängern aufgenommen einer Auswerteeinrichtung
zugeleitet und analysiert werden.
Patent DE-10258038-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vereinzelung der Blätter eines Aufzeichnungsträgers von einem Stapel
Inventor: STEINHILBER HELMUT
IPC: G03G15/00
Filed: 2002-12-12
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren
zur Vereinzelung der Blätter
eines Aufzeichnungsträgers
von einem Stapel für
die Zuführung
zu einer Büromaschine
oder Druckmaschine, wobei auf das jeweils oberste Blatt des Stapels
eine Walkwirkung ausgeübt
wird, durch welche das oberste Blatt von dem folgenden Blatt des
Stapels gelockert und in Zuführrichtung
bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das oberste Blatt (12)
mit seiner Vorderkante gegen einen Anschlag (22) bewegt wird, der
gegen die Ebene und Richtung, in welcher das oberste Blatt (12)
durch die Walkwirkung bewegt wird, unter einem steilen Winkel angeordnet ist
und im Wesentlichen unter dem steilen Winkel nach oben bewegt wird,
und dass ein Trennelement (28) zwischen die an dem Anschlag (22)
hochbewegte Vorderkante des obersten Blattes (12) und die Vorderkante
des nachfolgenden zweiten Blattes (20) bewegt wird.
Patent DE-10297048-B4 (DE)
Title: Übertragungsvorrichtung für Wasserdampf für einen Reformer einer Brennstoffzelle
Inventor: BURCH STEVEN D
IPC: C01B3/32
Filed: 2002-07-10
Granted: 2006-09-14
Abstract: Brennstoffprozessor
für die
Erzeugung von Wasserstoff aus einem Kohlenwasserstoff-Brennstoff
mit  einem Reaktor für
die Erzeugung von wasserstoffhaltigem Reformat unter Verwendung
von Oxidationsmittel, Wasser und Kohlenwasserstoff-Brennstoff;  gekennzeichnet
durch  eine Wasserübertragungsvorrichtung,
die derart ausgestaltet ist, dass sie Wasserdampf von dem Reformat,
das durch den Reaktor erzeugt wird, auf einen von dem Reaktor verwendeten
Reaktanden überträgt, bevor
das Reformat einer Brennstoffzelle zugeführt wird, wobei die Wasserübertragungsvorrichtung
eine Wasserübertragungsmembran
umfasst.
Patent DE-10301274-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bildwandlers mit einer nadelförmigen Leuchtstoffschicht
Inventor: FUCHS MANFRED
IPC: H01J29/32
Filed: 2003-01-15
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Bildwandlers mit einer nadelförmigen Leuchtstoffschicht
(5), gekennzeichnet durch folgende Schritte:  a) Aufbringung
einer Leuchtstoffschicht (5) mit einer Vielzahl von Nadeln (2) auf
einem Träger
(1, 8) und  b) Ausfüllen
der Zwischenräume
mit einem Binder (5).
Patent DE-10301443-B4 (DE)
Title: Handkreissäge mit einer Neigungswinkelsteueranordnung für das Kreissägeblatt
Inventor: YOSHIDA KENICHIROU
IPC: B23D47/02
Filed: 2003-01-16
Granted: 2014-09-11
Abstract: Handkreissäge (1), welche aufweist: eine Basis (10), die gegenüberliegend einem Werkstück angeordnet werden kann, wobei die Basis (10) in Schneidrichtung einen vorderen Abschnitt und einen hinteren Abschnitt aufweist; einen Hauptkörper (20), der ein Kreissägeblatt (21) drehbar haltert, und in Bezug auf die Basis (10) verschwenkt werden kann; ein Neigungsbefestigungsteil (11), das vom vorderen Abschnitt der Basis (10) aus aufrecht steht, wobei das Neigungsbefestigungsteil (11) eine Anlageoberfläche (11A) aufweist; eine verschwenkbare Platte (26), die mit dem Hauptkörper (20) verbunden ist, und gegenüberliegend dem Neigungsbefestigungsteil (11) angeordnet ist, und in Bezug auf die Basis (10) um eine Schwenkachse (A, B) verschwenkt werden kann; und eine Befestigungseinheit (30), welche aufweist: ein Gewinde (32), das durch das Neigungsbefestigungsteil (11) hindurchgeht, und im Gewindeeingriff mit der verschwenkbaren Platte (26) steht, und einen Hebel (31), der an einem Ende des Gewindes (32) vorgesehen ist, und eine Andruckoberfläche (33) aufweist, die in Druckberührung mit der Anlageoberfläche (11A) des Neigungsbefestigungsteil (11) steht, um die verschwenkbare Platte (26) an dem Neigungsbefestigungsteil (11) zu befestigen, um einen gewünschten Schrägstellwinkel (θ) des Kreissägeblattes (21) in Bezug auf die Basis (10) aufrechtzuerhalten, wobei die Anlageoberfläche (11A) so ausgebildet ist, dass sie den Drehwinkel des Gewindes (32) entsprechend einer Erhöhung des Schrägstellwinkels (θ) des Kreissägeblattes (21) vergrößert.
Patent DE-10301770-B4 (DE)
Title: Beschichtung für Platten und Verfahren zur Beschichtung einer Platte
Inventor: KALWA NORBERT
IPC: E04F15/02
Filed: 2003-01-18
Granted: 2006-03-16
Abstract: Beschichtung
für Platten,
mit einem mit Kunstharzen imprägnierten
lignozellulosehaltigen Papier, einem Bindemittel und einem Anteil
von Zusatzstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung
einen Anteil mindestens eines Alkali- oder Erdalkalisalzes zur Verbesserung
der elektrischen Leitfähigkeit
aufweist und der Anteil des mindestens einen Alkali- oder Erdalkalisalzes zwischen
1 und 20 Gew. % bezogen auf die Masse des Kunstharzes beträgt.
Patent DE-10308903-B4 (DE)
Title: Mobiles Kommunikationsendgerät mit drehbarer Anzeigeeinheit
Inventor: MATSUMOTO KATSUMI
IPC: H04M1/02
Filed: 2003-02-28
Granted: 2006-02-16
Abstract: Ein
mobiles Kommunikationsendgerät,
welches aufweist:  (a) ein Hauptgehäuse (10), welches eine erste
Gelenkachse (A1) aufweist, die an einem Ende ausgeformt ist;  (b)
ein Verbindungsteil (40), welches klappbar mit dem Hauptgehäuse (10)
verbunden ist, um geöffnet
von dem und geschlossen in das Hauptgehäuse (10) um die erste Gelenkachse
zu werden, und welche eine zweite Gelenkachse (A2) aufweist welche
getrennt von und senkrecht zu der ersten Gelenkachse (A1) angeordnet
ist; und  (c) ein Drehgehäuse
(20), welches drehbar mit dem Verbindungsteil (40) verbunden ist,
wobei sich das Drehgehäuse (20)
um die zweite Gelenkachse dreht,  dadurch gekennzeichnet, dass
das Drehgehäuse
(20) erste und zweite Lautsprechereinheiten aufweist, von denen jede
individuell an beiden Enden des Drehgehäuses (20) installiert ist,
dabei stereophonen Klang liefernd.
Patent DE-10311247-B4 (DE)
Title: Portable Einrichtung zum Erfassen einer Lage und von Abmessungen eines Objekts
Inventor: TASSEKOS CHARALAMBOS
IPC: G01B11/00
Filed: 2003-03-14
Granted: 2008-01-31
Abstract: Portable
Einrichtung (1) zum Erfassen einer Lage und/oder von Abmessungen
eines Objekts, wobei die Einrichtung ein Trägerelement (2), eine Sendeeinheit
zum Erzeugen und Aussenden sichtbarer Strahlung in Richtung des
Objekts und eine Empfangseinheit zum Empfangen der auf dem Objekt
abgebildeten Strahlung aufweist, wobei die Sendeeinheit und die
Empfangseinheit in einer definierten Lage relativ zueinander an
dem Trägerelement
(2) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement
(2) als ein im Querschnitt U-förmiges oder
rohrförmiges
Profil ausgebildet ist, dass die Sendeeinheit in einem ersten quaderförmig, würfelförmig oder
als Rotationskörper
ausgebildeten Halteelement (3) und die Empfangseinheit in einem
zweiten quaderförmig,
würfelförmig oder
als Rotationskörper
ausgebildeten Halteelement (4) befestigt ist, wobei die Halteelemente
(3, 4) zusammen mit der Sendeeinheit bzw. der Empfangseinheit von
außerhalb
des Trägerelements
(2) in das Innere des Trägerelements
(2) einbringbar und dort an vorgebbaren Befestigungspositionen (5,
6) mittels von außerhalb
des Trägerelements
(2) zugänglicher
Befestigungsmittel (7, 8) befestigbar sind, wobei...
Patent DE-10314870-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Test des Einflusses eines elektromagnetischen Feldes auf ein Fahrzeugsicherheitssystem während eines Zusammenstosses
Inventor: CRESSWELL JUSTIN
IPC: B60R21/01
Filed: 2003-04-01
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zum Testen eines Fahrzeugssicherheitssystems (20), das wenigstens
einen Sensor (26, 28) und wenigstens eine Steuereinheit (30) aufweist;  gekennzeichnet
durch die Verfahrensschritte  A Aufzeichnung (42) von EMF-Daten,
die die Funktionstüchtigkeit
des Fahrzeugssicherheitssystems (20) während einer EMF-Exposition
beschreiben;  B Aufzeichnung (44) von Aufpralldaten, die die
Funktionstüchtigkeit
des Fahrzeugssicherheitssystems (20) während eines Aufpralls beinhalten;  C
Bestimmung (46) der Funktionstüchtigkeit
des Fahrzeugssicherheitssystems (20) durch Verknüpfung der EMF-Daten und Aufpralldaten.
Patent DE-10316297-B4 (DE)
Title: Abgestimmte Wankstützen und Torsionsmoment übertragende Kopplung zur Verbesserung der Seitenwindstabilität eines Fahrzeuges
Inventor: NAUPERT HANS-FRIEDER
IPC: B60G21/045
Filed: 2003-04-08
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zur Verbesserung einer Seitenwindstabilität eines Fahrzeugverbundes aus
mindestens zwei Einzelfahrzeugen, deren Fahrwerke mit einer Wankstützeinrichtung
versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass für die Wankstützeinrichtungen
der Fahrzeuge unterschiedliche Steifigkeiten verwendet werden und
für das
in Fahrtrichtung erste Fahrzeug die Steifigkeit der Wankstützeinrichtung
des in Fahrtrichtung ersten Fahrwerkes geringer gewählt wird
als die des folgenden Fahrwerkes, wobei die Steifigkeiten der Wankstützeinrichtungen
(4.1 bis 4.4) von Fahrzeugen (1, 2) mit jeweils zwei, auch gemeinsamen
Fahrwerken folgendermaßen
gewählt werden:  – in Fahrtrichtung
(6) erstes Fahrzeug (1): Steifigkeit der Wankstützeinrichtung (4.1) des führenden
Fahrwerkes (3.1) um den Faktor 2 bis 5 geringer als die Steifigkeit
der Wankstützeinrichtung
(4.2) des folgenden Fahrwerkes (3.2),  – in Fahrtrichtung (6) zweites
Fahrzeug (2): Steifigkeiten der Wankstützeinrichtungen (4.3, 4.4)
beider Fahrwerke (3.3, 3.4) gleich groß, wobei als Wert der Steifigkeit
der Wankstützeinrichtungen
(4.3, 4.4) ein Wert zwischen dem Wert der entsprechenden Steifigkeiten
der Wankstützeinrichtungen
des ersten Fahrzeuges...
Patent DE-10326087-B4 (DE)
Title: Bauelement mit einer Nutzstruktur und einer Hilfsstruktur
Inventor: GOLLER KLAUS
IPC: H01L21/3213
Filed: 2003-06-10
Granted: 2008-03-20
Abstract: Bauelement
mit folgenden Merkmalen:  einer Mehrzahl von voneinander getrennten
Nutzstrukturen (814), die auf einem Substrat (800) angeordnet sind
und je eine Nutzstruktur-Seitenflanke (818) aufweisen; wobei die Mehrzahl
der Nutzstrukturen über
einen Nutzstrukturabstand zwischen den Nutzstruktur-Seitenflanken
zueinander benachbart angeordnet sind; und  einer Hilfsstruktur
(100) mit einer Hilfsstruktur-Seitenflanke (102),
die die Mehrzahl von Nutzstrukturen umgibt und die benachbart zu
der Mehrzahl von Nutzstrukturen (814) auf dem Substrat (800) angeordnet
ist, wobei die Nutzstruktur-Seitenflanke (818) der Hilfsstruktur-Seitenflanke
(102) durch einen Abstand getrennt gegenüberliegt, wobei der Hilfsstruktur-Nutzstruktur-Abstand
derart dimensioniert ist, dass sich eine Form der Nutzstruktur-Seitenflanke
(818) oder eine Form des Substrats neben der Nutzstruktur-Seitenflanke
(818) von einer Form bei demselben Bauelement unterscheidet, bei
dem die Hilfsstruktur (100) bei einer Strukturierung der Nutzstruktur
nicht vorhanden ist, und  wobei der Hilfsstruktur-Nutzstruktur-Abstand
zwischen der Nutzstruktur-Seitenflanke (818) und der Hilfsstruktur-Seitenflanke (102)
innerhalb eines vorbestimmten Toleranzbereichs dem Nutzstrukturabstand
entspricht.
Patent DE-10326635-B4 (DE)
Title: Heizvorrichtung für einen Wolf
Inventor: ESCHENROEDER WILLY
IPC: B02C18/16
Filed: 2003-06-11
Granted: 2006-03-16
Abstract: Wolf
(8) mit einem Förderaggregat
(5) und einem Schneidsatz (6), die in einem Wolfsgehäuse (7) angeordnet
sind und die von einem Antriebsmittel (1) antreibbar sind, dadurch
gekennzeichnet, dass das Wolfsgehäuse (7) im Bereich des Förderaggregates
(5) und/oder im Bereich des Schneidsatzes (6) zumindest abschnittsweise mit
der Abwärme
des Antriebsmittels (1) beheizbar und die Kälteenergie des zu zerkleinernden
Lebensmittels die Schmierstoffe des Antriebsmittels (1) kühlt und
die Heizung adaptiv ist.
Patent DE-10338256-B4 (DE)
Title: Teilchenzähler mit Streifenlaserdiode
Inventor: WAGNER GREGG A
IPC: G01N15/02
Filed: 2003-08-20
Granted: 2020-09-17
Abstract: Vorrichtung (100) zur optischen Detektion eines unbeschränkten oder freien Teilchens (710), das in einem strömenden Fluid suspendiert ist, wobei die Vorrichtung (100) aufweist:eine Probenkammer (102) mit einem Fluideinlass (126) und einem Fluidauslass (130);eine Streifenlaserdiode (105), die einen Laserstrahl (121) erzeugt;ein Strahlformungssystem (113), das den Laserstrahl (121) auf das strömende Fluid in der Probenkammer (102) richtet;einen optischen Detektor (326), der angeordnet ist, um Licht zu detektieren, das durch das Teilchen (710) in der Probenkammer (102) gestreut wird, wobei der Detektor (326) ein elektrisches Signal erzeugt, das charakteristisch für das gestreute Licht ist;eine Ausgabevorrichtung, die mit dem Detektor (326) in Verbindung steht, um eine Ausgabe bereitzustellen, die für das Teilchen (710) charakteristisch ist, das in dem Fluid in der Probenkammer (102) detektiert wird; undeinen Laserblendenaufbau (122) zum Entfernen von Rauschen, wobei der Laserblendenaufbau (122) aufweist:einen ersten Röhrenabschnit (405),einen zweiten Röhrenabschnitt (407),eine erste, zweite, dritte, vierte und fünfte Blendenplatte (404, 408, 409, 410, 412),Lichtstopps (415), undeine Kaskadenblendenröhre (416).
Patent DE-10342552-B4 (DE)
Title: Verbindungselement für zwei zueinander parallel verlaufende Profilrohre
Inventor: ALTENBURG KLAUS
IPC: F16B7/04
Filed: 2003-09-15
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verbindungselement
für zwei
zueinander parallel verlaufende Profilrohre (1 und 2), dadurch gekennzeichnet,
dass das Verbindungselement Kupplungselemente (3), Spreizmuttern
(4) und eine Gewindespindel (5) aufweist, wobei die mittels der
Gewindespindel (5) gegenläufig
bewegbaren Spreizmuttern (4) die Kupplungselemente (3) in radialer
Richtung derart auf weiten, dass zwischen den Kupplungselementen
(3) und in den Profilrohren (1 und 2) befestigten Aufnahmebuchsen
(1a und 2a) eine formschlüssige,
schubsteife Verbindung besteht.
Patent DE-10343995-B4 (DE)
Title: Getriebestruktur
Inventor: GUMPOLTSBERGER GERHARD DIPL ING
IPC: F16H3/00
Filed: 2003-09-23
Granted: 2014-03-06
Abstract: Getriebestruktur für ein Getriebe (1, 48) mit wenigstens einem Anfahrelement (2, 49), wenigstens einer Getriebeeingangswelle (4, 5, 50), einer Vorgelegewelle (22) und wenigstens einer Abtriebswelle (41), mit an den Wellen befestigten oder drehbar gelagerten Fest- beziehungsweise Loszahnrädern, mit den Losrädern zugeordneten Schaltpaketen (20, 21, 37, 38) sowie mit Wälzlagern zur Lagerung der genannten Wellen (4, 5, 50, 22, 41), wobei Wälzlager (18, 24) in einer Mittenlagerebene (D) angeordnet sind, die einander zugeordnete Fest- und Losräder in zwei Ganggruppen aufteilt, wobei unmittelbar neben den Wälzlagern (18, 24) der Mittenlagerebene (D) auf der wenigstens einen Getriebeeingangswelle (4, 5, 50) und der Vorgelegewelle (22) die Zahnräder (14, 33) des ersten Gangs (G1) und die Zahnräder (13, 32) des Rückwärtsgangs (RG) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ausgehend von der Mittenlagerebene (D) in Richtung zum Anfahrelement (2, 49) die Zahnräder des Rückwärtsgangs (RG) und der geradezahligen Gänge (G2, G4, G6) sowie in Gegenrichtung die Zahnräder der ungeradzahligen Gänge (G1, G3, G5, G7) angeordnet sind.
Patent DE-10361332-B4 (DE)
Title: Variator disk for a motor vehicle toroidal gearbox comprises a curved running surface arranged coaxially to a variator axis and on which rollers of a toroidal variator can run
Inventor: RUEHLE GUENTER
IPC: F16H15/38
Filed: 2003-12-18
Granted: 2006-06-29
Abstract: Variator disk (50) comprises a curved running surface (80) arranged coaxially to a variator axis (54) and on which rollers (34) of a toroidal variator (26) can run. The disk further comprises partial disks (58, 60) formed as a traction disk or as a support disk for supporting the axial forces applied to the running surface. The traction disk is supported on the support disk in the radial direction toward the variator axis (54). - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a variator for a toroidal gearbox. Preferred Features: The traction disk is supported on the peripheral section (72) of the support disk. The running surface defines one side of a toroidal chamber (32).
Patent DE-10361828-B4 (DE)
Title: Rollenkette
Inventor: KAGA ARIMASA
IPC: F16G13/06
Filed: 2003-12-30
Granted: 2017-12-14
Abstract: Rollenkette (100) als Steuerkette eines Automobilmotors mit alternierend gekoppelten und überlappenden inneren und äußeren Gliedern (120, 140), wobei jedes innere Glied (120) ein Paar von gegenüberliegenden inneren Laschen (124), wobei jede innere Lasche (124) ein Paar von Hülsenlöchern (126) aufweist, und ein Paar von Hülsen (122) aufweist, wobei jede Hülse (122) in einem Hülsenloch (126) einer der inneren Laschen (124) und in einem Hülsenloch (126) der anderen inneren Lasche (124) befestigt ist, jedes äußere Glied (140) ein Paar von gegenüberliegenden äußeren Laschen (144), wobei jede äußere Lasche (144) ein Paar von Stiftlöchern (146) aufweist, und ein Paar von Stiften (142) aufweist, wobei jeder Stift (142) in einem Stiftloch (146) einer der äußeren Laschen (144) und in einem Stiftloch (146) der anderen äußeren Lasche (144) befestigt ist, und die äußeren Laschen (144) jedes äußeren Glieds (140) überlappend zu und auf den Außenseiten von inneren Laschen (124) angrenzender innerer Glieder (120) angeordnet sind und sich jeder Stift (142) eines äußeren Glieds (140) durch eine Hülse (122) eines angrenzenden inneren Glieds (120) erstreckt und darin drehbar ist, und eine Rolle (128) auf jeder Hülse (122) drehbar angeordnet ist, wobei der Außendurchmesser D der Rolle (128) und der Außendurchmesser d des Stifts (142) den folgenden Gleichungen genügen: 0,72P ≤ D ≤ 0,79P und 0,40P ≤ d ≤ 0,44P, wobei P die Teilung der Rollenkette (100) ist, und wobei die Höhe H der inneren Laschen (124) der Gleichung 0,96P ≤ H genügen.
Patent DE-19511829-B4 (DE)
Title: Schneidwerkzeug
Inventor: GUEHRING JOERG
IPC: B23B51/02
Filed: 1995-03-30
Granted: 2005-12-15
Abstract: Schneidwerkzeug,
insbesondere Bohrer, Fräser,
Gewindebohrer, Reibahle, Senker, mit einem Schaft und einem Schneidteil
(2), an dem zumindest eine Schneide (9; 28) zur zerspanenden Bearbeitung
eines Werkstücks
(30) vorgesehen ist, wobei das Schneidteil ohne Zwischenschaltung
einer Hartschicht mit einer weichen Gleitschicht aus der Gruppe
der Sulfide, Selenide, Teluride, wie z.B. MoS 2 ,
MbS 2 , TaS 2 , WS 2 , MoSe 2 , MbSe 2 , TaSe 2 , WSe 2 , MoTe 2 , NbTe 2 , WTe 2  oder Mischverbindungen
davon beschichtet ist, und wobei in einer Freifläche (10) des Schneidwerkzeugs
(2) eine Vielzahl von nebeneinanderliegenden, wellenförmigen Ausnehmungen
(14) und/oder in einer Spannut (4, 5) im Bereich der Schneide (8,
9) zumindest eine Rille (18) ausgebildet ist, derart, dass eine
zusammenhängende
wellenförmige
Hauptschneide entsteht.
Patent DE-19537672-B4 (DE)
Title: Verschluß für bewegliche Teile in Fahrzeugen
Inventor: STOECKL SIEGFRIED
IPC: E05C3/24
Filed: 1995-10-10
Granted: 2005-05-25
Abstract: Verschluss
für bewegliche
Teile in Fahrzeugen, insbesondere Verschluss für einen Ladeboden (20, 20')
in Personenkraftwagen,  mit einer an einem Verschlussgehäuse (10)
befestigten, aus einer Zuklapplage (11'') in eine Hochklapplage
(11) schwenkbaren Griffklappe (11, 11''),  mittels der eine
in einer Verriegelungsstellung (12') befindliche federbelastete
(29) Drehfalle (12, 12') über
einen seinerseits federbelasteten (27) Sperrhebel (13, 13'') unter
der Wirkung (29') der sie belastenden Feder (29) in eine Entriegelungsstellung
(12) überführbar ist,  in
welcher der Ladeboden (20, 20') mittels der in die Hochklapplage
(11) gebrachten Griffklappe (11, 11'') geöffnet werden kann,  wobei
der Sperrhebel (13, 13'') zwischen einer ersten, die Entriegelungsstellung
(12) der Drehfalle (12, 12') freigebenden, durch die Hochklapplage
(11) der Griffklappe (11, 11'') bestimmten Endposition (13) und
einer zweiten, durch die Verriegelungsstellung (12') der Drehfalle
(12, 12') bestimmten Endposition (13'') verschwenkbar ist,  und
mit einem Schließbügel (30)
zur Überführung der
in Entriegelungsstellung (12) befindlichen Drehfalle...
Patent DE-19601760-B4 (DE)
Title: Kraftstofffilter mit Druckregelventil
Inventor: JAUSS STEFAN
IPC: F02M37/46
Filed: 1996-01-19
Granted: 2005-04-21
Abstract: Kraftstofffilter
mit Druckregelventil für durch
Einspritzdüsen
in die Brennräume
eines Verbrennungsmotors einzuspritzenden Kraftstoff, der durch
das Filter gereinigt einem mittels einer Pumpe aus einem Kraftstofftank
gespeisten Kraftstoffkreislauf entnommen wird, in dem der einzuspritzende
Kraftstoff durch das Druckregelventil vor den Einspritzdüsen auf
einem konstanten Druck gehalten wird, wobei das Filter als ein zylindrisches
Gehäuse
mit einer Zuleitung an dem einen und einer Ableitung an dem anderen
Stirnende ausgebildet ist und das Druckregelventil an einer Stirnseite
durch eine Schraubverbindung angeordnet ist, gekennzeichnet durch
die Merkmale  – das
Druckregelventil (7) ist an der Ableitungsstirnseite angeordnet
und über
einen von diesem ausgehenden Gewindestutzen in ein Innengewinde
eines achszentral in der betreffenden Stirnseite des Filtergehäuses (1)
angeordneten Aufnahmestutzen in dieses einschraubbar,  – das Druckregelventil
(7) ist als ein Kunststoff-Spritzkörper ausgebildet,
in dem ein Ventilfunktionsglied (11) angeordnet ist, auf dessen
dem Kraftstoffkreislauf zugewandten Seite der Druck in diesem und
auf dessen von  dem Kraftstoffkreislauf...