baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012103605-U1 (DE)
Title: Mittelspannungs-Schalteinrichtung
IPC: H01H3/22
Filed: 2012-09-20
Abstract: Mittelspannungs-Schalteinrichtung, die eine manuell bedienbare Betätigungseinrichtung (1) und eine motorische Antriebsvorrichtung (2) zur Bewegung eines Schaltelements (3) zwischen zwei Schaltstellungen enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die motorische Antriebsvorrichtung (2) und die manuell bedienbare Betätigungseinrichtung (1) in Reihe hintereinander angeordnet sind.
Patent DE-202013000878-U1 (DE)
Title: Fingerstützmodul und eine modulare Handstützeinrichtung
IPC: A61F5/01
Filed: 2013-01-28
Abstract: Fingerstützmodul (10), mit – einem Schienenabschnitt (12), der zum Anlegen an einer Handgelenkorthese (30) ausgebildet ist, – einer an dem Schienenabschnitt (12) vorgesehenen Befestigungseinrichtung (20, 22) zur lösbaren Befestigung des Fingerstützmoduls (10) an der Handgelenkorthese (30), – einem sich an den Schienenabschnitt (12) anschließenden Fingerauflageabschnitt (14), der eine Fingerauflagefläche (16) aufweist.
Patent DE-202013004065-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sterilisation von Behältnissen
IPC: B65B55/04
Filed: 2013-04-29
Abstract: Vorrichtung zur Sterilisation von Behältnissen, umfassend mehrere Zuführungen (34), über die ein Sterilisationsmedium den zu sterilisierenden Behältnissen (38) zuführbar sind, umfassend zumindest eine Hülse (26), die mit zumindest einer Zuführung (34) verbunden sind und die mit zumindest einer Hauptleitung (28) verbindbar ist, wobei ein Hebemechanismus (32) vorgesehen ist, der zumindest die Hülse (26) relativ zu der Hauptleitung (28) bewegt.
Patent DE-202013004918-U1 (DE)
Title: Übergangskonstruktion für Fahrbahnbegrenzungen
IPC: E01F15/02
Filed: 2013-05-29
Abstract: Übergangskonstruktion für Fahrbahnbegrenzungen von einer Betonschutzwand auf eine Schutzeinrichtung mit geringerer Steifigkeit, insbesondere einer Stahlschutzplanken-Einrichtung, mit einem mit der Betonschutzwand verbundenen, mehrere Bewehrungselemente (12) aufweisenden Endelement (10), einer mit den Bewehrungselementen (12) fest verbundenen Koppelplatte (14), einem mit der Koppelplatte (14) fest verbundenen ersten Element (22) der Schutzeinrichtung mit geringerer Steifigkeit und mindestens einem mit der Koppelplatte (24) verbundenen Seitenelement (30) der Schutzeinrichtung mit geringerer Steifigkeit.
Patent DE-202013005916-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Schlaufen und Clips
IPC: A22C15/00
Filed: 2013-07-02
Abstract: Vorrichtung zum Zuführen von Schlaufen (6) und Clips (2) zur Bewegungsbahn für Clips (2) einer Clipmaschine umfassend eine Magazinstange (1), deren Außenwandung so bemessen ist, dass sie von den Schenkeln der Clips (2) übergriffen werden kann, so dass die Clips (2) aufgereiht darauf geführt werden können, Mittel zum Festlegen der Winkellage der Clips in Ebenen senkrecht zum Verlauf der Magazinstange sowie einen Luftkanal (1a, 4a, 5a) zum Transport der Schlaufen (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Luftkanal (1a, 4a, 5a) zumindest im Kanalabschnitt (1a) unmittelbar vor der Bewegungsbahn für Clips (2) innerhalb der Magazinstange (1) verläuft.
Patent DE-202013008217-U1 (DE)
Title: Elektronisch variabler Kraftverstärker
IPC: H02N11/00
Filed: 2013-09-17
Abstract: Elektronisch variabler Kraftverstärker dadurch gekennzeichnet, dass die über einen Schalter zuschaltbare Energie von einer Batterie oder Druckbatterien aus verschiedenen Elementen, Edelsteinsplitter oder diversen Elektrolytkondensatoren besteht. Diese dann eine Lasereinrichtungen mit Strom beschicken, die dann an ihren Ausgängen ein etwas gestreutes Licht angepasst auf abgeschirmt holräumige Vakuum Ausgestaltungen mit Spiralantennen leiten o. u. das Licht über angepasst spiral holräumige Ausgestaltungen mit Spiralantennen leiten, die das wieder eingesammelte Laserlicht dort überwiegend verdichten und dort, so wie danach an integrierten Verstärkern bzw. Transistoren weiter leiten. Wo anschließend diese durch technische Einrichtungen gebündelte u. o. ungebündelte Energie, zur Selbstversorgung an Generatoren u. o. Wechselrichtern u. o. Motoreinrichtung geleitet ist. Danach externe Energieversorgungen abgezweigt sind.
Patent DE-202013009663-U1 (DE)
Title: Schrank mit Klapptisch
IPC: A47B85/08
Filed: 2013-10-31
Abstract: Schrank mit Klapptisch, einer Tischfläche die in einem Gehäuse geführt ist und im geschlossenen Zustand eine Frontplatte bildet und ausgeklappt eine Tischplatte bietet, dadurch gekennzeichnet, Schrank (10) mit Klapptisch mit einem an der Wand befestigbaren Hängeschrank einer ausklappbarer Tischplatte (11) mit abstützender Strebe (12), wobei die Tischplatte (11) an seiner Hinterkante mit Führungsbolzen (13) versehen ist, die auf den Innenseiten im vorderen Bereich der Schrankseiten in vorhandene Führungsnuten (14) höhenverschiebbar und verschwenkbar sind und das eine Ende der abstützenden Strebe (12) unterhalb der Tischplatte (11) schwenkbar ist und am Schrankunterboden (15) gelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, das die Tischplatte (11) die Möbelfront des Schrankes (10) bildet und die abstützende Strebe (12) hinter der Tischplatte (11) mittels eines Scharniers (16) angelenkt ist, so das die Tischplatte (11) und die abstützende Strebe (12) bei hochgeklappter Tischplatte (11) einen geschlossenen Schrank (10) ergibt und bei geöffneten Schrank (10) eine Tischplatte (11) bietet.
Patent DE-202013011754-U1 (DE)
Title: Dosierbehälter und Dosiervorrichtung für pulverförmige Schüttgüter
IPC: B65D83/06
Filed: 2013-07-13
Abstract: (Dosierbehälter) Dosierbehälter für pulverförmige Schüttgüter, gekennzeichnet durch eine Möglichkeit, zwischen dem Dosierbehälter (4) und einem an ihn anschließbaren Vorratsbehälter (1) mindestens einen Durchlass (20) abwechselnd zu öffnen und zu schließen, wobei der Dosierbehälter (4) bei geöffnetem Durchlass (20) mit Schüttgut aus dem Vorratsbehälter (1) befüllbar ist, das durch eine im Dosierbehälter (4) befindliche Spenderöffnung (24) ausgeschüttet werden kann.
Patent DE-202013100394-U1 (DE)
Title: Polstermöbel mit Schallschutz
IPC: A47C17/86
Filed: 2013-01-28
Abstract: Polstermöbel (1), mit einem Grundkörper (4), welcher an seiner Oberseite eine Sitzfläche des Polstermöbels (1) bildet, wobei der Grundkörper (4) sich von der Oberseite nach unten erstreckt und einen Volumenkörper wie beispielsweise einen Quader bildet, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Grundkörpers (4) ein perforierter Hohlkörper (8) angeordnet ist, welcher zumindest an seiner Oberseite mit einer akustisch durchlässigen, Hohlräume aufweisenden Polsterauflage (10) abgedeckt ist, und dass der Hohlkörper (8) sowie die Polsterauflage (10) von einem akustisch durchlässigen Bezugmaterial (11) umhüllt sind.
Patent DE-202013103132-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher
IPC: F28F3/00
Filed: 2013-07-12
Abstract: Wärmetauscher (1), insbesondere Lamellenwärmetauscher, mit einer Bypasseinrichtung (13) zur Reduzierung von Druckverlusten in dem Wärmetauscher, wobei die Bypasseinrichtung (13) auf einer Anströmseite (7) eines den Wärmetauscher (1) durchströmenden gasförmigen Mediums angeordnet ist.
Patent DE-202014002000-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbarer Distraktionsvorrichtungssimulator
IPC: F41H9/10
Filed: 2014-03-07
Abstract: Wiederverwendbare pneumatische Distraktionsvorrichtung mit: a. einem Gehäuse, das einen Hohlraum umschließt, welcher in ein erstes und ein zweites Gasreservoir unterteilt ist, welche zum Aufnehmen einer Menge von unter hohem Druck bzw. einer Menge von unter geringerem Druck stehendem Gas ausgebildet sind, wobei das erste Gasreservoir mit einem Auslassport verbunden ist, wobei ein Ventilelement zwischen dem ersten Gasreservoir und dem Auslass angeordnet ist, wobei das Ventilelement zwischen einer Schließstellung, in welcher das Ventilelement den Auslass dicht schließt, und einer Öffnungsstellung, in welcher Gas ungehindert schnell aus dem Auslass strömen kann, bewegbar; b. einem Ventilschaft mit einem ersten und einem zweiten Ende, die einander gegenüberliegen, wobei das Ventil mit dem ersten Ende verbunden ist und ein Kolben an dem Ventilschaft zwischen dem Ventil und dem zweiten Ende ausgebildet ist, wobei der Kolben und das erste und das zweite Gasreservoir derart bemessen und ausgebildet sind, dass der Kolben das erste Gasreservoir von dem zweiten Gasreservoir trennt; c. wobei das zweite Gasreservoir eine zylindrische Wand aufweist, die derart bemessen ist, dass sie den Kolben aufnimmt, wobei der Kolben eine Dichtung für die Anlage an der zylindrischen Wand aufweist, wobei die zylindrische Wand einen in Richtung des ersten Gasreservoirs einen schmaleren Bereich aufweist; d. einem Verriegelungsstift, der lösbar am zweiten Ende des Ventilschafts angebracht ist, um das Ventil in seiner geschlossenen Position zu halten; e. einer Auslassöffnung, die in dem Gehäuse ausgebildet ist und mit dem zweiten Gasreservoir kommuniziert, wobei die Gasströmung durch die Auslassöffnung durch einen porösen Stopfen verlangsamt ist, der in der Auslassöffnung enthalten ist; f. wobei der Kolben und das zweite Gasreservoir derart ausgebildet sind, dass bei gelöstem Verriegelungsstift der Kolben aufgrund eines Gasdruckunterschieds zwischen dem ersten und dem zweiten Gasreservoir gedrückt wird, um das Ventil in Richtung seiner Öffnungsstellung zu bewegen, wobei der poröse Stopfen derart ausgebildet ist, dass er das Austreten von Gas aus dem zweiten Gasreservoir verlangsamt und damit die Bewegung des Kolbens verlangsamt.
Patent DE-202014002028-U1 (DE)
Title: Elektrische Bauteilanordnung
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-03-10
Abstract: Elektrische Bauteilanordnung (1) mit wenigstens einem ersten diskreten Halbleiterbauelement (2), welches erste diskrete Halbleiterbauelement (2) ein erstes Gehäuse (3) mit einer ersten Gehäuseaußenfläche (4) aufweist, wobei die erste Gehäuseaußenfläche (4) als elektrischer Kontakt des ersten Halbleiterbauelements (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Gehäuseaußenfläche (4) elektrisch leitend mit einer elektrisch leitenden Platte (5) der elektrischen Bauteilanordnung (1) verbunden ist, und dass die elektrisch leitende Platte (5) elektrisch isoliert mit einem Kühlkörper (6) der elektrischen Bauteilanordnung (1) verbunden ist.
Patent DE-202014005537-U1 (DE)
Title: Edelmetall-Wertanlage als Kombination von gleichförmigen Volumeneinheiten
IPC: C22C5/00
Filed: 2014-07-05
Abstract: Anspruch 1 Edelmetall-Warenkorb mit gleich großen Volumeneinheiten, die aus Edelmetallen hergestellt sind, wobei eine der 3 folgenden Mengenformeln angewandt wird: Gold:Silber:Platin: Palladium:Rhodium = 1:100:1:4:1 oder Gold:Silber:Platin:Palladium:Rhodium = 2:200:1:8:1 oder Gold:Silber:Platin: Palladium:Rhodium = 3:300:2:13:2
Patent DE-202014008414-U1 (DE)
Title: Hundegeschirr
IPC: A01K27/00
Filed: 2014-10-23
Abstract: Hundegeschirr mit einem den Bauch und Rücken des Hundes umschließenden Bauchgurt (1), welcher sich an mindestens einer Stelle durch eine Verbindungsschnalle (2) öffnen und schließen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass der Brustgurt (3) zwei Verbindungselemente (4, 5) enthält, durch welche der Brustgurt (3) im 90° Winkel zum Bauchgurt (1) positioniert werden kann.
Patent DE-202014009777-U1 (DE)
Title: Beschlag
IPC: E05B15/02
Filed: 2014-12-12
Abstract: Beschlag mit a) einem Halteelement (22) und einem Befestigungselement (36), welche an einer ersten Seite (16) und einer dieser gegenüberliegenden zweiten Seite (18) eines Beschlagträgers (14), insbesondere eines Türblatts, anordenbar und mit Hilfe von Verbindungselementen (32) miteinander verbindbar sind; b) einem Tragelement (50) für eine Sichtabdeckung (52), welches benachbart zu dem Befestigungselement (36) an dem Beschlagträger (14) anbringbar ist; wobei c) die funktionsgemäße Anordnung des Befestigungselements (36) und des Tragelements (50) eine Funktionskonfiguration definiert, dadurch gekennzeichnet, dass d) das Befestigungselement (36) und das Tragelement (50) in der Funktionskonfiguration thermisch entkoppelt sind.
Patent DE-202014011048-U1 (DE)
Title: Saugdüse und Hartflächenreinigungsgerät
IPC: A47L9/02
Filed: 2014-04-23
Abstract: Saugdüse (30; 30'; 30''), insbesondere für ein eine Absaugeinrichtung (18) umfassendes Hartflächenreinigungsgerät (10), welche Saugdüse (30; 30'; 30'') eine Saugöffnung (40; 40'; 40'') aufweist, an die sich ein Saugkanal (36) anschließt, der mit seinem der Saugöffnung (40; 40'; 40'') abgewandten Ende (38) mit der Absaugeinrichtung (18) verbindbar ist, wobei die Saugdüse (30; 30'; 30'') mindestens eine flexible Abstreiflippe (42, 44; 42', 44'; 42'', 44'') aufweist, die sich entlang der Saugöffnung (40; 40'; 40'') erstreckt und eine von der Saugöffnung (40; 40'; 40'') weg weisende und sich in Richtung (66; 66'; 66'') derselben erstreckende Abstreifkante (56) und zwei voneinander weg weisende, quer zur Abstreifkante (56) verlaufende Seitenkanten (60, 62; 60', 62'; 60'', 62'') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugdüse (30; 30'; 30'') eine Abstandshalteeinrichtung (50; 50'; 50'') umfasst mit mindestens einem Abstandshalteelement (52; 52'; 52''), welches in einer Abstandshaltestellung seitlich über mindestens eine der beiden Seitenkanten (60, 62; 60', 62'; 60'', 62'') vorsteht.
Patent DE-202014100166-U1 (DE)
Title: Scheibenaufsatz für eine Windschutzscheibe eines Motorrades
IPC: B62J17/04
Filed: 2014-01-15
Abstract: Scheibenaufsatz (1) für eine Windschutzscheibe eines Motorrades, umfassend – einen Scheibenkörper (8) aus einem transparenten Werkstoff sowie – eine Halterung (3) mit einem Grundkörper (4), an dem eine erste Halteeinrichtung (6), die für eine Anbringung des Scheibenkörpers (8) eingerichtet ist, und eine zweite Halteeinrichtung (7), die für eine Anbringung der Halterung (3) an der Windschutzscheibe eingerichtet ist, angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Halteeinrichtung (7) ein erstes Klemmmittel und ein zweites Klemmmittel zur klemmenden Festlegung an einer Oberseite der Windschutzscheibe umfasst, wobei die beiden Klemmmittel derart mechanisch miteinander verbunden sind, dass sie relativ zueinander und relativ zum Grundkörper (4) um eine sich parallel zu einer Längsachse des Grundkörpers (4) erstreckende Drehachse drehbar sind.
Patent DE-202014102212-U1 (DE)
Title: Türbandaufnahmeanordnung sowie Futterzargenanordnung
IPC: E05D7/04
Filed: 2014-05-12
Abstract: Türbandaufnahmeanordnung für Futterzargen (7) mit einem Bandaufnahmeelement (1), welches an einer ersten Längsseite einen Aufnahmeschlitz (2) für einen Bandlappen aufweist, und mit einer Befestigungsplatte (3), welche einen Zargenbefestigungsabschnitt (4) und einen Aufnahmeabschnitt (5) aufweist, wobei das Bandaufnahmeelement (1) mit dem Aufnahmeabschnitt (5) verbunden ist, wobei sich der Zargenbefestigungsabschnitt (4) ausgehend von einer zweiten Längsseite des Bandaufnahmeelementes (1) von dem Bandaufnahmeelement (1) weg erstreckt und wobei zwischen dem Bandaufnahmeelement (1) und der Befestigungsplatte (3) ein Zwischenstück (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenstück (10) einen Schenkel (12) aufweist, welcher zwischen der zweiten Längsseite des Befestigungselementes (1) und dem Zargenbefestigungsabschnitt (4) der Befestigungsplatte (3) angeordnet ist.
Patent DE-202014103304-U1 (DE)
Title: Leuchtenanordnung und damit ausgestattete Leuchtvorrichtung
IPC: F21V8/00
Filed: 2014-07-17
Abstract: Leuchtenanordnung (L), aufweisend: • ein flächiges Lichtleitteil (10) mit – einem ersten Lichteinkopplungsabschnitt (13), – einem zu dem ersten Lichteinkopplungsabschnitt (13) verschiedenen, zweiten Lichteinkopplungsabschnitt (12) sowie – einer Lichtauskopplungsseite (11), die auf einer flächigen Seite des Lichtleitteils (10) vorgesehen ist, • ein optisches Element (20), welches teilweise in flächigem Kontakt mit der Lichtauskopplungsseite (11) steht, • eine Lichtaustrittsfläche (23), die auf einer der Lichtauskopplungsseite (11) abgewandten Seite des optischen Elements (20) vorgesehen ist, und • Lichtleitstrukturen (3, 14, 15), die so angeordnet und gestaltet sind, dass sie – in den ersten Lichteinkopplungsabschnitt (13) von außen einfallendes Licht optisch nicht beeinflussen, sodass das über den ersten Lichteinkopplungsabschnitt (13) einfallende Licht gemäß einer ersten Abstrahlcharakteristik über den Kontaktbereich zwischen dem Lichtleitteil (10) und dem optischen Element (20) über die Lichtauskopplungsseite (11) aus dem Lichtleitteil (10) und weiter über einen ersten definierten Bereich der Lichtaustrittsfläche (23) nach außen aus der Leuchtenanordnung (L) austritt, und – in den zweiten Lichteinkopplungsabschnitt (12) von außen einfallendes Licht optisch beeinflussen, sodass das über den zweiten Lichteinkopplungsabschnitt (12) einfallende Licht gemäß einer zweiten Abstrahlcharakteristik über die Lichtauskopplungsseite (11) aus dem Lichtleitteil (10) und weiter über einen zweiten definierten Bereich der Lichtaustrittsfläche (23), der sich wenigstens teilweise mit dem ersten definierten Bereiche überdeckt, nach außen aus der Leuchtenanordnung (L) austritt.
Patent DE-202014105983-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
IPC: G12B15/04
Filed: 2014-12-11
Abstract: Optoelektronischer Sensor (S), insbesondere Laserscanner, zum Erfassen eines Objektes, mit zumindest einer Lichtsende-Einheit (1) zum Aussenden eines Lichtstrahls, zumindest einer Lichtempfänger-Einheit (2) zum Empfangen eines remittierten Lichtstrahls, und zumindest einer Auswerteeinheit (3), die den remittierten Lichtstrahl auswertet und mittels einer Befestigungsplatte (B) an einer Welle (W) des Sensors (S) und um die Welle (W) rotierbar angeordnet ist, wobei zumindest ein Luftleitelement (L1, L2) vorgesehen und derart geformt ist, dass bei einer Rotation der Welle (W) des Sensors (S) Luft innerhalb des Sensors (S) durch das zumindest eine Luftleitelement (L1, L2) entlang der Welle (W) des Sensors (S) direkt auf die zumindest eine Auswerteeinheit (3) leitbar ist.
Patent DE-202015001695-U1 (DE)
Title: Führungsschienensystem mit Laufrollen
IPC: F16C29/04
Filed: 2015-03-05
Abstract: Führungsschienensystem zum beweglichen Führen hängender Lasten, wobei eine Last über Halter (18, 20) an Laufrollen (22, 24) aufgehängt ist, die in einem hinterschnittenen Querschnitt wenigstens eine Führungsschiene (26, 28) mit einem Öffnungsschlitz (42, 44) und zwei Seitenwandungen (38a, b, 40a, b) auf Laufbahnen (46a, b, 48a, b) laufen, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungsschlitz (42, 44) der wenigstens einen Führungsschiene (26, 28) zur Seite hin ausgerichtet ist und die beiden Seitenwandungen (38a, b, 40a, b) entsprechend oben und unten liegen, wobei zwei Laufbahnen (46a, b, 48a, b) an der Innenwandung der unten liegenden Seitenwandung (38a, 40a) zueinander rinnenartig geneigt ausgebildet sind.
Patent DE-202015001703-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einfädeln eines Segels in die Mastnut
IPC: B63H9/10
Filed: 2015-04-09
Abstract: Vorrichtung zum Einfädeln eines Segels in die Mastnut, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Edelstahlkugellager im Winkel von 45° gegenüber auf eine Edelstahlgrundplatte mit Edelstahlnieten aufgenietet wurden.
Patent DE-202015002867-U1 (DE)
Title: Medizinisches Bildgebungsgerät
IPC: H05G1/26
Filed: 2015-04-17
Abstract: Medizinisches Bildgebungsgerät mit – einem rotierbaren Geräteteil (1), – mindestens einem in dem rotierbaren Geräteteil (1) angeordneten Röntgendetektor (2), – einer in dem rotierbaren Geräteteil (1) angeordneten Steuer- und Recheneinheit (3), die ausgebildet und programmiert ist, Bilddaten aus Detektordaten des Röntgendetektors (2) zu rekonstruieren, und – einer mit der Steuer- und Recheneinheit (3) drahtlos verbundenen (16) Bedien- und Anzeigeeinheit (4), die ausgebildet ist, die Bilddaten zu visualisieren, gekennzeichnet durch: – eine in dem rotierbaren Geräteteil (1) angeordnete Datenwandlereinheit (5), aufweisend einen ersten Wandlerein-/ausgang (6) und einen zweiten Wandlerein-/ausgang (7), – wobei der erste Wandlerein-/ausgang (6) mit dem Röntgendetektor (2) verbunden ist, und – wobei der zweite Wandlerein-/ausgang (7) eine PCI-Schnittstelle (8) aufweist, die mit der Steuer- und Recheneinheit (3) verbunden ist.
Patent DE-202015003373-U1 (DE)
Title: Werkzeugschnellwechselsystem mit Späneleiteinrichtung
IPC: B27G3/00
Filed: 2015-05-06
Abstract: Werkzeugschnellwechselsystem (1) für Werkzeugmaschinen zur Bearbeitung von bevorzugt plattenförmigen Werkstücken, die bevorzugt zumindest abschnittsweise aus Holz, Holzwerkstoffen oder Kunststoff bestehen, mit: einer Werkzeugschnittstelle (2) zum Ein- und Auswechseln von Bearbeitungswerkzeugen (30), einer Drehmomentstütze (10), die drehfest mit einer Werkzeugaufnahme der Werkzeugmaschine verbindbar ist, und einer Späneleiteinrichtung (20) mit einem Späneleitkörper (22), welcher die Späne nach dem Trennen vom Werkstück ableitet und mit der Drehmomentstütze (10) verbunden ist, wobei die Werkzeugschnittstelle (2) mittels einer Lagereinrichtung (14) drehbar in der Drehmomentstütze (10) gelagert ist, und die Werkzeugschnittstelle (2) mittels eines Fixierelements (12) lösbar mit der Lagereinrichtung (14) verbunden ist.
Patent DE-202015004852-U1 (DE)
Title: Nasenapplikator
IPC: A61M15/08
Filed: 2015-07-06
Abstract: Nasenapplikator zum nasalen Verabreichen von medizinischen Wirkstoffen, insbesondere Schmerzmitteln, mit einem in einem Applikatorgehäuse (2) angeordneten Wirkstoffspeicher, einem in ein Nasenloch einführbaren Abgabedorn (3) sowie einem Abgabedosierer (40) zum dosierten Abgeben des Wirkstoffs aus dem Wirkstoffbehälter (13) über den Abgabedorn (3), wobei an dem Applikatorgehäuse (2) eine von Hand bewegbare Betätigungstaste (9) zum Betätigen des Abgabedosierers (40) vorgesehen ist, deren Betätigungsstellweg durch einen Übertrager (4) auf den Abgabedosierer (40) übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Übertrager (4) ein- und auskuppelbar ausgebildet ist, sodas bei ausgekuppeltem Übertrager (4) die Betätigungstaste (9) im Freigang ohne Übertragung auf den Abgabedosierer (40) bewegbar ist, wobei ein Bewegungssensor (19) zum Erfassen von Bewegungen der Betätigungstaste (9) und ein Kupplungsschalter (22) zum Einkuppeln des Übertragers (4) in Abhängigkeit eines Signals des Bewegungssensors (19) vorgesehen sind.
Patent DE-202015007431-U1 (DE)
Title: Bowdenzug betriebene Scheibenbremse nach dem Prinzip einer Felgenbremse arbeitend, starr bzw. mit halb-kardanisch oder ähnlich aufgehängten Bremsbelegen, welche Bowdenzugkraft in mechanische Druck- bzw. Bremskraft wandelt.
IPC: B62L1/00
Filed: 2015-10-26
Abstract: Bowdenzug betriebene Scheibenbremse nach dem Prinzip einer Felgenbremse arbeitend, starr bzw. mit halb-kardanisch oder ähnlich aufgehängten Bremsbelägen, welche Bowdenzugkraft in mechanische Druck- bzw. Bremskraft wandelt.
Patent DE-202015007750-U1 (DE)
Title: Oberleitungssystem
IPC: B60M1/20
Filed: 2015-11-10
Abstract: Oberleitungssystem für nicht schienengebundene elektrisch angetriebene Fahrzeuge, insbesondere für Oberleitungsbusse, die über Stromabnehmer primär über zweipolige Fahrdrahtsysteme mit Energie versorgt werden, besteht aus Oberleitungssystemen, Fahrdrahtaufhängungen und Fahrdrähten, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrdrähte (5) über je eine Fahrdrahtaufhängung (10) an einem an Oberleitungsmast (11) angeordneten Auslegerstab (1) befestigt sind, wobei die Fahrdrahtaufhängung (10) als Distanzeinrichtung (3) zwischen dem mittels einer Fahrdrahtklemme (9) gehaltenen Fahrdraht (5) und dem Auslegerstab (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202015100078-U1 (DE)
Title: Fenster oder Tür mit Feststelleinrichtung
IPC: E05F11/04
Filed: 2015-01-09
Abstract: Fenster (1) oder Tür mit einem Blendrahmen (2) und einem Flügelrahmen (3), wobei der Flügelrahmen (3) zumindest um eine Drehachse relativ zum Blendrahmen (2) schwenkbar gelagert ist und über ein Getriebe mit zumindest einem Griffelement (4) und einer oder mehreren Riegelstange(n) (5), die mit dem Griffelement (4) verbunden ist / sind, betätigt werden, wobei der Flügelrahmen (3) eine Feststelleinrichtung (9) aufweist, über die der Öffnungswinkel des Flügelrahmens (3) relativ zum Blendrahmen (2) feststellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Feststelleinrichtung (9) durch die eine oder mehreren Riegelstange(n) (5) betätigbar ist.