baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021101260-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Acoustic Vehicle Alerting System (AVAS)
Inventor: SCHMIDT TOBIAS
IPC: H04R9/00
Filed: 2021-01-21
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Acoustic Vehicle Alerting System (AVAS), mit einem elektrodynamischen Lautsprecher, der von einem elektronischen Steuergerät des Kraftfahrzeuges mit einem elektrischen Signal zur Erzeugung und Emission von simulierten Fahrgeräuschen ansteuerbar ist, wobei der elektrodynamische Lautsprecher im Bereich seiner Eigenresonanzfrequenz in eingebauten Zustand betreibbar ist.Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des AVAS-Systems werden auf der Membran des elektrodynamischen Lautsprechers abgelagerte Fremdkörper „abgeschüttelt“, wodurch eine Klangveränderung durch eine Masseänderung der Membran verhindert wird.
Patent DE-102021101842-A1 (DE)
Title: Halter für eine Einheitsdichtungsanordnung
Inventor: WILKINS JOHN ARTHUR
IPC: F16J15/3232
Filed: 2021-01-27
Abstract: Eine Dichtungsanordnung ist zum Dichten eines ringförmigen Raums zwischen einer Welle und einem Gehäuse, wobei das Gehäuse eine Bohrung und eine radiale Endfläche hat, die sich von der Bohrung nach außen erstreckt. Die Dichtungsanordnung umfasst ein äußeres Gehäuse, das in der Gehäusebohrung anordenbar ist, das dazu ausgelegt ist, ein primäres Dichtelement zu tragen, und das einen radial nach außen erstreckenden Flansch hat, der gegen die radiale Gehäusefläche anordenbar ist, wobei der Flansch eine ringförmige Nut definiert. Ein inneres ringförmiges Gehäuse ist in dem äußeren Gehäuse angeordnet und um die Welle anordenbar. Ein ringförmiger Halter, der aus einem starren Polymermaterial gebildet ist, hat ein äußeres radiales Ende, das innerhalb der Nut des Flansches angeordnet ist, ein inneres radiales Ende, das um die Welle herum anordenbar ist, und eine radiale Haltefläche. Die Halterhaltefläche erstreckt sich zwischen dem inneren und äußeren Ende und ist durch das innere ringförmige Gehäuse kontaktierbar, um das innere Gehäuse zu halten, das in dem äußeren ringförmigen Gehäuse angeordnet ist.
Patent DE-102021102416-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren
Inventor: LIN KUEI-LUN
IPC: H01L21/8234
Filed: 2021-02-03
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren: das Abscheiden einer Gatedielektrikumschicht auf einer ersten Finne und einer zweiten Finne, wobei sich die erste Finne und die zweite Finne von einem Substrat in einer ersten Richtung weg erstrecken, wobei ein Abstand zwischen der ersten Finne und der zweiten Finne entlang der ersten Richtung abnimmt; Abscheiden einer Opferschicht auf der Gatedielektrikumschicht, indem die Gatedielektrikumschicht einem selbstbegrenzenden Source-Vorläufer und einem selbstreagierenden Source-Vorläufer ausgesetzt wird, wobei der selbstbegrenzende Source-Vorläufer reagiert, um eine Ausgangsschicht eines Materials der Opferschicht zu bilden, und der selbstreagierende Source-Vorläufer reagiert, um eine Hauptschicht des Materials der Opferschicht zu bilden; Tempern der Gatedielektrikumschicht, während die Opferschicht die Gatedielektrikumschicht bedeckt; nach dem Tempern der Gatedielektrikumschicht, Entfernen der Opferschicht; und nach dem Entfernen der Opferschicht, Bilden einer Gateelektrodenschicht auf der Gatedielektrikumschicht.
Patent DE-102021103064-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem
Inventor: TOKUNAGA TOMOYA
IPC: H04L12/403
Filed: 2021-02-10
Abstract: Ein Kommunikationssystem, in dem eine Mehrzahl von Knoten gemäß einem Kommunikationsprotokoll miteinander kommunizieren, das einen Teil der Mehrzahl von Knoten (1) aufweckt, wenn ein Kommunikationsblock, der bestimmte Startinformationen enthält, auf einem Kommunikationsbus (9) auftritt oder an diesen übertragen wird, weist einen Master-Knoten (1a) auf, der für jeden der Slave-Knoten (1b bis 1e) eine Startbedingung bestimmt, die eine Bedingung für den Übergang eines betreffenden Knotens von einem Ruhezustand in einen Normalzustand ist. Der Master-Knoten (1a) überträgt an den Kommunikationsbus (9) die bestimmte Startbedingung, die auf jeden der Slave-Knoten (1b bis 1e) zugeschnitten ist, um diese von jedem der Slave-Knoten (1b bis 1e) zu empfangen.
Patent DE-102021106300-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Lichtverteilung einer Leuchte und Leuchte zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: DROSS OLIVER
IPC: F21L4/02
Filed: 2021-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung der Lichtverteilung einer Leuchte, die aufweist:- mindestens einen oder mehrere Kanäle mit jeweils mindestens einer Lichtquelle und- mindestens einen Lichtsensor zur Messung der am Lichtsensor einfallenden Lichtmenge, die einen Eigenlichtanteil aus Reflektionen aller Kanäle und einen Fremdlichtanteil aus externen Lichtquellen aufweist, und- eine Steuereinheit zur Berechnung und Generierung jeweils eines Ansteuerungssignals für jeden Kanal, so dass die Lichtquellen der Kanäle mit einer vorgebbaren Helligkeit leuchten. Um das Sichtfeld trotz wechselnder Rahmenbedingungen optimal auszuleuchten, werden erfindungsgemäß folgende Verfahrensschritte durchgeführt:- Modulation eines zeitlich variierenden Modulationssignals auf jedes Ansteuerungssignal der Kanäle, so dass alle Lichtquellen eine zeitlich variierende Helligkeit erzeugen, wobei alle Ansteuerungssignale mit unterschiedlichen Modulationssignalen moduliert werden,- Messen beim Lichtsensor einfallenden Lichtmenge,- kanalabhängiges Berechnen des Eigenlichtanteils und des Fremdlichtanteils unter Berücksichtigung des kanalabhängigen Modulationssignals und des zeitlichen Verlaufes der am Lichtsensor einfallenden Lichtmenge und- kanalabhängige Regelung der Helligkeit der Lichtquellen jedes Kanals mittels der Steuereinheit in Abhängigkeit des kanalabhängig berechneten Eigenlichtanteils und des kanalabhängig berechneten Fremdlichtanteils. Ferner betrifft die Erfindung eine Leuchte zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102021106409-A1 (DE)
Title: Sattelzugmaschine und Sattelzug
Inventor: ALGÜERA JOSÉ MANUEL
IPC: B62D35/00
Filed: 2021-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sattelzugmaschine (20) mit einem Chassis (22) und einem auf dem Chassis (22) angeordneten Fahrerhaus (26). Die Sattelzugmaschine (20) weist eine Luftleiteinrichtung (60) mit zumindest einer Luftauslassdüse (70, 70a, 70b, 70c) zum Ausblasen von Luft in die Umgebung auf, wobei die Luftauslassdüse (70, 70a, 70b, 70c) hinter dem Fahrerhaus (26), an einer Seite des Fahrerhauses (26) und/oder auf dem Dach (29) des Fahrerhauses (26) angeordnet ist.
Patent DE-102021113095-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines optoelektronisches Bauelements und optoelektronisches Bauelement
Inventor: EBBECKE JENS
IPC: H01L33/62
Filed: 2021-05-20
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements umfasst Schritte zum Bereitstellen eines Trägers mit einer elektrischen Kontaktfläche, zum Anordnen eines optoelektronischen Halbeiterchips auf der elektrischen Kontaktfläche des Trägers, zum Anordnen eines Einbettungsmaterials über dem Träger, wobei das Einbettungsmaterial eingebettete Partikel aufweist, wobei der optoelektronische Halbleiterchip zumindest teilweise in das Einbettungsmaterial einbettet wird, zum Anordnen einer Elektrode über dem optoelektronischen Halbleiterchip und dem Einbettungsmaterial, zum Anlegen eines inhomogenen elektrischen Felds zwischen der elektrischen Kontaktfläche und der Elektrode, wobei die Partikel durch das elektrische Feld zumindest teilweise umorientiert werden, und zum Aushärten des Einbettungsmaterials.
Patent DE-102021116149-A1 (DE)
Title: Stromversorgungsanordnung und leuchtensystem
Inventor: HIERZER ANDREAS
IPC: H05B45/10
Filed: 2021-06-22
Abstract: Eine Stromversorgungsanordnung zum Betreiben von parallel geschalteten LED-Leuchteinheiten umfasst einen Konstantstrom-LED-Treiber, welcher dazu ausgebildet ist, die LED-Leuchteinheiten mit einem Gleichspannungsstrom zu versorgen; eine Spannungsmesseinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, eine Ausgangsspannung des Konstantstrom-LED-Treibers fortlaufend zu messen; und eine Regeleinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, eine Änderung der gemessenen Ausgangsspannung zu überwachen und bei Feststellung einer Änderung der Ausgangsspannung von mehr als einer vordefinierten Toleranzgrenze eine Ausgangsleistung des Konstantstrom-LED-Treibers zu reduzieren.
Patent DE-102021118680-A1 (DE)
Title: Bodenfräsmaschine
Inventor: STAHL JONATHAN
IPC: E01C23/088
Filed: 2021-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbstfahrende Bodenfräsmaschine, umfassend einen Maschinenrahmen, einen Fahrstand, einen Antriebsmotor, eine Bodenfräseinrichtung mit einer innerhalb eines Fräswalzenkastens angeordneten und um eine Rotationsachse rotierbaren Fräswalze, vorderen und hinteren Fahreinrichtungen, wobei wenigstens eine der vorderen und/oder der hinteren Fahreinrichtungen über eine in Vertikalrichtung verstellbare Hubeinrichtung mit dem Maschinenrahmen verbunden ist, wobei ein separat zur Hubeinrichtung ausgebildetes Sperrelement vorhanden ist, mit dem die wenigstens eine Hubeinrichtung in einer angehobenen Hublage mechanisch zumindest in Vertikalrichtung nach unten blockierbar ist.
Patent DE-102021119800-A1 (DE)
Title: Elektrische Batterie und dazugehöriges Fahrzeug
Inventor: PROVOST QUENTIN RONAN ALPHONSE
IPC: H01M50/249
Filed: 2021-07-29
Abstract: Elektrische Batterie (12), die Folgendes aufweist:- ein Gehäuse (14) mit einem unteren Teil (24) und einem oberen Teil (26),- mehrere Stromspeicherzellen (16), die in dem Gehäuse (14) angeordnet sind und zusammen eine Quelle für elektrische Energie für die Batterie (12) bilden sollen, und- mindestens ein Element (18) zur Aufnahme der mehreren Zellen (16), wobei jedes Aufnahmeelement (18) ein Innenvolumen (40) definiert, wobei jede Stromspeicherzelle (60) in dem Innenvolumen (40) angeordnet ist und über eines der Aufnahmeelemente bzw. über das Aufnahmeelement (18) am Gehäuse (14) befestigt ist. Jedes Aufnahmeelement (18) erstreckt quer in das Gehäuse (14) und bedeckt mindestens eine Seitenfläche jeder Zelle (16), wobei jedes Aufnahmeelement (18) eine Öffnung zum Innenvolumen (40) aufweist, so dass die Öffnung auf eine freiliegende Fläche (44) jeder im Innenvolumen (40) angeordneten Zelle (16) ausmündet.
Patent DE-102021120676-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit einem Stator und einer damit pressverbindbaren Achse
Inventor: HÄFNER JOCHEN
IPC: H02K1/12
Filed: 2021-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor mit einem Stator und einer Achse (20), wobei der Stator ein Statorpaket (10) aufweist, welches aus einer Vielzahl von ringförmig um eine Rotationsachse (R) des Elektromotors anordenbaren und in Umfangsrichtung (U) miteinander verbundenen Einzelzähnen (11) gebildet ist, wobei zumindest ein Teil der Einzelzähne (11) jeweils einen radial innen liegenden Pressabschnitt (13) zur elastischen und/oder plastischen Verformung und Herstellung einer Pressverbindung zwischen dem Statorpaket (10) und der Achse (20) aufweist, welche das Statorpaket (10) entlang der Rotationsachse (R) durchlaufend und zu der Rotationsachse (R) koaxial anordenbar ist, sodass der Stator bei einem Fügen mit der Achse (20) durch die Verformung der Pressabschnitte (13) und eine durch die Verformung zwischen Statorpaket (10) und Achse (20) wirkende Kraft an der Achse (20) fixierbar ist und wobei der Elektromotor ferner zumindest ein Sicherungselement (30) aufweist und an zumindest einem Teil der Pressabschnitte (13) jeweils ein Sicherungselement (30) vorsieht, welches ausgebildet ist, ein Drehmoment zwischen der Achse (20) und dem Statorpaket (10) zu übertragen und die Position des Statorpakets (10) relativ zu der Achse (20) in Umfangsrichtung (U) festzulegen.
Patent DE-102021122950-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems eines zumindest teilweise automatisch betriebenen Kraftfahrzeugs sowie Assistenzsystem
Inventor: GARRIDO CARPIO FERNANDO
IPC: B60W50/04
Filed: 2021-09-06
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems (2) eines zumindest teilweise automatisch betriebenen Kraftfahrzeugs (1), wobei das Verfahren die Schritte beinhaltet:- Erfassen einer Umgebung (8) des Kraftfahrzeugs (1) durch mindestens eine Erfassungsvorrichtung (9) des Assistenzsystems (2);- Bewerten einer ersten Fahrstrategie (10) durch eine erste elektronische Rechenvorrichtung (11) des Assistenzsystems (12) unter Verwendung eines ersten Bewertungsalgorithmus (12);- Bewerten einer zweiten Fahrstrategie (13) durch eine zweite elektronische Rechenvorrichtung (14) des Assistenzsystems (2) unter Verwendung eines zweiten Bewertungsalgorithmus (15), der vom ersten Bewertungsalgorithmus (12) verschieden ist;- Vergleichen der ersten Fahrstrategie (10) und der zweiten Fahrstrategie (13) durch das Assistenzsystem (2); und- in Abhängigkeit von einem Ergebnis des Vergleichs der zwei Fahrstrategien (10, 13) Erzeugen einer Ersatzfahrstrategie (17) durch eine dritte elektronische Rechenvorrichtung (18) des Assistenzsystems (2), wobei die Ersatzstrategie (17) von der ersten Fahrstrategie (10) und der zweiten Fahrstrategie (13) verschieden ist.Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf ein Computerprogrammprodukt, ein computerlesbares Speichermedium sowie ein Assistenzsystem (2).
Patent DE-102021123233-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Geschwindigkeitsregelsystems
Inventor: MAYSER CHRISTOPH
IPC: B60W30/14
Filed: 2021-09-08
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Steuerung eines Geschwindigkeitsregelsystems eines Fahrzeugs beschrieben. Die Vorrichtung ist eingerichtet, zu detektieren, dass eine Bremse des Fahrzeugs manuell betätigt wird während das Geschwindigkeitsregelsystem aktiv ist. Die Vorrichtung ist ferner eingerichtet, zu bestimmen, ob die manuelle Betätigung der Bremse als Abschaltaufforderung zur Deaktivierung des Geschwindigkeitsregelsystems zu interpretieren ist oder nicht. Des Weiteren ist die Vorrichtung eingerichtet, in Abhängigkeit von dem Bestimmen, das Geschwindigkeitsregelsystem zu deaktivieren oder fortzuführen.
Patent DE-102021125581-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsäulenverstärkung unter verwendung additiver fertigung
Inventor: FREEMAN MIKE JAMES
IPC: B62D25/04
Filed: 2021-10-01
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Fahrzeugsäulenverstärkung unter Verwendung additiver Fertigung bereit. Die vorliegende Offenbarung betrifft das Verstärken einer Fahrzeugsäule. Die Fahrzeugsäule beinhaltet ein Eckelement und ein Verstärkungselement. Das Verstärkungselement ist additiv gefertigt und kann funktional abgestufte Materialien verwenden. Das Verstärkungselement kann direkt an dem Eckelement abgeschieden werden oder kann separat gefertigt und danach an das Eckelement gekoppelt werden. Das Verstärkungselement beinhaltet eine erste Komponente und eine zweite Komponente. Zusätzlich kann das Verstärkungselement eine dritte Komponente beinhalten, die sich in einem Winkel von der ersten und zweiten Komponente erstreckt, um eine Y-förmige Struktur zu bilden. Das Verstärkungselement kann mehrere Befestigungsverbindungen beinhalten, die das Verfestigen und Koppeln des Verstärkungselements mit verschiedenen Fahrzeugkomponenten erleichtern.
Patent DE-102021129329-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Aluminium-Legierung sowie Bauteil
Inventor: ANASENZL MANUEL
IPC: C22C21/02
Filed: 2021-11-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Aluminium-Legierung mit folgender Zusammensetzung: 8,0 bis 11,5 Gew.% Silizium, max. 0,3 Gew.% Eisen, max. 0,1 Gew.% Kupfer, 0,3 bis 0,8 Gew.% Mangan, 0,1 bis 0,6 Gew.% Magnesium,max. 0,25 Gew.% Titan, sowie Aluminium als Rest und Verunreinigungen einzeln max. 0,1 Gew.%, insgesamt 0,4 Gew.%, wobei Primäraluminium zumindest 50 Gew.% Recyclingmaterial zum Bilden der vorstehenden Zusammensetzung zugegeben wird.
Patent DE-102021202055-A1 (DE)
Title: Maschine zur Behälterbehandlung, Sensoranordnung einer solchen Maschine sowie Verfahren zur Steuerung einer Maschine zur Behälterbehandlung
Inventor: KOLLMUSS MANUEL
IPC: B65B65/00
Filed: 2021-03-03
Abstract: Es ist eine Maschine (10) zur Behälterbehandlung offenbart, die wenigstens eine Erfassungseinrichtung mit einer ersten Sensorik (41) zur Erfassung von ersten Zustandsparametern, insbesondere zur Überwachung von Funktionen der Maschine (10) oder einzelner Maschinenmodule umfasst. Der Erfassungseinrichtung ist eine zweite Sensorik (46) zur Erfassung von zweiten Zustandsparametern zugeordnet, wobei die zweiten Zustandsparameter mit den von der ersten Sensorik (41) erfassten ersten Zustandsparametern in Zusammenhang stehen oder von diesen zumindest teilweise unabhängig sind.Es ist weiterhin eine Sensoranordnung für eine solche Maschine (10) zur Behälterbehandlung offenbart.Zudem ist mit der Erfindung ein Verfahren zur Steuerung einer Maschine (10) zur Behälterbehandlung offenbart.
Patent DE-102021205075-A1 (DE)
Title: Digitale Wasserwaage
Inventor: MAACK STEPHANIE
IPC: G01C9/18
Filed: 2021-05-19
Abstract: Bei einer digitalen Wasserwaage (100) mit einem zumindest im Wesentlichen quaderförmigen oder prismatischen Gehäuse (110), wobei mindestens eine Fläche (F1,..,6) des Gehäuses (110) als eine Anlagefläche (130) zum Anlegen der digitalen Wasserwaage (100) an ein in Bezug zum Erdschwerefeld (G) auszurichtendes Werkstück (132) ausgebildet ist, ist zumindest im Bereich einer weiteren Fläche (F1,..,6) des Gehäuses (110) eine von einer elektronischen Steuereinrichtung (230) gesteuerte, digitale Anzeigeeinheit (160) angeordnet, die dazu ausgebildet ist, einem Benutzer die Orientierung des Gehäuses (110) in Bezug zu dem Erdschwerefeld (G) intuitiv wahrnehmbar anzuzeigen.
Patent DE-102021212971-A1 (DE)
Title: Optisches system, projektionsbelichtungsanlage und verfahren
Inventor: HODENBERG MARTIN VON
IPC: G02B17/00
Filed: 2021-11-18
Abstract: Ein optisches System (100, 200) für eine Projektionsbelichtungsanlage (1), aufweisend eine Blende (110, 112, 212, 224, 302), insbesondere eine Obskurationsblende (112, 302), eine Blende für die numerische Apertur (110, 212) oder eine Falschlichtblende (224), die zumindest abschnittsweise in einem Strahlengang (114, 218) des optischen Systems (100, 200) angeordnet ist, um den Strahlengang (114, 218) zumindest abschnittsweise abzuschatten, und eine Heizeinrichtung (324) zum Einbringen von Wärme (Q) in die Blende (110, 112, 212, 224, 302), wobei die Blende (110, 112, 212, 224, 302) mit Hilfe des Einbringens der Wärme (Q) von einer Ausgangsgeometrie (Z1) in eine Designgeometrie (Z2) verformbar ist.
Patent DE-102021214438-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kältegeräts und Kältegerät
Inventor: HELFERICH TOBIAS
IPC: F25B5/04
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät (100) und ein Verfahren mit einem Einkreis-Kältemittelkreislauf (122), wobei das Verfahren einen ersten Betriebsmodus mit einer ersten Regelung (202) mit einem Normal-Regelzyklus, und einen zweiten Betriebsmodus, in dem ein Ein- (248) und Ausschalten (238) des Verdichters zeitgesteuert erfolgt gemäß einem vorbestimmten Paar einer Laufzeit (ts_on) und einer Stehzeit (ts_off) des Verdichters, aufweist mit den weiteren Verfahrensschritten- Beobachten (250, 252, 306) der Temperatur des Lagerfachs höherer Soll-Temperatur über mehrere Paare der zeitgesteuerten Laufzeit (ts_on) und Stehzeit (ts_off) auf eine Temperaturdrift (D);- bei Erkennen einer Temperaturdrift (D) Einfügen einer zusätzlichen Lauf- oder Stehzeit oder Ändern des Paars von Laufzeit (ts_on) und Stehzeit (ts_off).
Patent DE-102022002640-A1 (DE)
Title: Trainings- und Konzentrations-Brille für Torwart und andere Ballsportarten
Inventor: HAIDER ABDELKADER
IPC: A63B69/00
Filed: 2022-07-19
Abstract: Zusammenfassung: Trainings- und Konzentrations-Brille, insbesondere Sportbrille oder Trainingsbrille mit durchsichtigen (1) und undurchsichtigen (2) Brillengläsern (wie unter Fig. 1 dargestellt).
Patent DE-102022005028-A1 (DE)
Title: Albarran und Zugdrahtmitnehmer für einen Albarran
Inventor: SCHULZ KEVIN ALEXANDER
IPC: A61B1/00
Filed: 2022-05-25
Abstract: Die Erfindung schafft einen Albarran sowie einen Zugdrahtmitnehmer, der besonders einfach und unkompliziert herstellbar ist. Das wird dadurch erreicht, dass ein Zugdrahtmitnehmer (25) für einen Albarran (10) einen Gleitkörper (38) und ein Deckelelement (37) aufweist. Durch den Gleitkörper (38) führt dabei mindestens eine Bohrung (39) zur Aufnahme eines Zugdrahtes (17). Dieser Zugdraht (17) ist zur Betätigung eines Albarran-Hebels (15) ausgebildet und mit dem Zugdrahtmitnehmer (25) verspannbar. Das Verspannen des Zugdrahtes (17) erfolgt bei dem hier beschriebenen Zugdrahtmitnehmer (25) parallel zur Längsachse des Albarrans (10) bzw. parallel zu dem mindestens einen Zugdraht (17). Der Kern der Erfindung besteht darin, dass das Deckelelement (37) lösbar mit dem Gleitkörper (38) in Verbindung bringbar ist und zwischen dem Gleitkörper (38) und dem Deckelelement (37) der mindestens eine Zugdraht (17) verspannbar ist.
Patent DE-102022105589-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur additiven fertigung von dreidimensional (3d) gedruckten objekten mit uv-gehärtetem material unter verwendung eines porösen substrats
Inventor: MANTELL DAVID A
IPC: B29C64/205
Filed: 2022-03-09
Abstract: Ein Drucker für dreidimensionale Objekte (3D-Objekt-Drucker) betreibt eine Strahlungsquelle, um Strahlung, die durch die Strahlungsquelle durch ein poröses Substrat emittiert wird, mit einer ersten Intensität, die nicht ausreichend ist, um ein Material, das in dem porösen Substrat enthalten ist, zu härten, und einer zweiten Intensität, die ausreichend ist, um das Material zu härten, nachdem die emittierte Strahlung durch das poröse Substrat gelaufen ist. Das Material wird durch einen oder mehrere Abstreifer auf das poröse Substrat aufgebracht.
Patent DE-102022107212-A1 (DE)
Title: Reinigungsmaschine
Inventor: MORIMOTO KENTA
IPC: A47L11/24
Filed: 2022-03-28
Abstract: Eine Reinigungsmaschine kann Folgendes aufweisen: eine Antriebswelle; einen Drehungsübertragungsmechanismus, der zum Übertragen einer Drehung der Antriebswelle ausgebildet ist; ein Bürstenbefestigungsbauteil, das zur Drehung um eine Drehachse ausgebildet ist; einen Kupplungsmechanismus, der den Drehungsübertragungsmechanismus mit dem Bürstenbefestigungsbauteil verbindet; eine an dem Bürstenbefestigungsbauteil befestigte Bürste; und einen Bürstenbewegungsmechanismus, der zum Bewegen des Bürstenbefestigungsbauteils zwischen einer benachbarten Position benachbart zu einer Arbeitsebene und einer entfernten Position entfernt von der Arbeitsebene ausgebildet ist. Der Kupplungsmechanismus kann zum Übertragen der Drehung von dem Drehungsübertragungsmechanismus auf das Bürstenbefestigungsbauteil, wenn sich das Bürstenbefestigungsbauteil an der benachbarten Position befindet, und Unterbrechen der Übertragung der Drehung von dem Drehungsübertragungsmechanismus auf das Bürstenbefestigungsbauteil, wenn sich das Bürstenbefestigungsbauteil an der entfernten Position befindet, ausgebildet sein.
Patent DE-102022107337-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-technische elektrische Bauelementanordnung
Inventor: SCHMITZ ANDREAS
IPC: H05K5/02
Filed: 2022-03-29
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine kraftfahrzeug-technische elektrische Bauelementanordnung, die mit einem elektrischen Bauelement (1), und mit einem Komponententräger (2) mit Leiterbahnen (4) zur elektrischen Kontaktierung des Bauelementes (1) ausgerüstet ist. Das Bauelement (1) wird in einer Aufnahme (5) des Komponententrägers (2) vergussmassefrei aufgenommen. Erfindungsgemäß ist ein die Aufnahme (5) verschließender Dichtvorsprung (3a) an einem Deckel (3) des Komponententrägers (2) vorgesehen, wobei der Deckel (3) bei seiner Vereinigung mit dem Komponententräger (2) in Montagerichtung (M) mit dem Dichtvorsprung (3a) dichtend in die Aufnahme (5) eingreift.