baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009001327-U1 (DE)
Title: Stabilisatoranordnung für Motorräder
IPC: B62M7/00
Filed: 2009-02-04
Abstract: Stabilisatoranordnung für Motorräder, die einen Rahmen, einen Motor und ein mit dem Motor verbundenes Getriebe mit Ölwanne aufweisen, bestehend aus einem ersten und zweiten Befestigungselement (2, 3) und einem das erste und zweite Befestigungselement (2, 3) gelenkig miteinander verbindenden stabförmigen Verbindungselement (4), dadurch gekennzeichnet, dass das erste Befestigungselement (2) zur lösbaren Befestigung am Rahmen des Motorrades und das zweite Befestigungselement (3) zur lösbaren Befestigung an der Ölwanne des Getriebes ausgebildet sind und dass das stabförmige Verbindungselement (4) um eine erste Schwenkachse (SA) mit dem ersten Befestigungselement (2) und um eine zweite Schwenkachse (SA') schwenkbar mit dem zweiten Befestigungselement (3) gelenkig verbunden ist, wobei die erste Schwenkachse (SA) näherungsweise senkrecht zur zweiten Schwenkachse (SA') verläuft.
Patent DE-202009001913-U1 (DE)
Title: Präsentationswand
IPC: A47F5/00
Filed: 2009-02-25
Abstract: Warenpräsentationswand, umfassend eine Tragstruktur (1) und zumindest eine Aufnahmeschiene (2), die an der Tragstruktur (1) befestigt und von dieser gehalten ist, wobei die Aufnahmeschiene (2) ausgebildet ist, Warenhalter (3) zur Präsentation von Waren zu aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstruktur (1) vorderseitig entlang der Aufnahmeschiene angeordnete Klemmelemente (4) aufweist, mittels derer die Aufnahmeschienen (2) an der Tragstruktur (1) klemmend gehalten sind.
Patent DE-202009002986-U1 (DE)
Title: Bodenhülse mit Pfostenaufnahme
IPC: E04H12/22
Filed: 2009-03-05
Abstract: Pfostenaufnahme (100, 200) für eine Bodenhülse (170, 270), enthaltend:  – ein Bodenteil (150, 250);  – zwei dazu im Wesentlichen senkrecht angeordnete, sich gegenüberliegende Seitenteile (110, 130, 210, 230), die einstückig mit dem Bodenteil verbunden sind.
Patent DE-202009003270-U1 (DE)
Title: Drehbarer Säulenkopf
IPC: E04H12/18
Filed: 2009-03-06
Abstract: Drehbarer Säulenkopf zur Aufnahme von Anbauteilen jeder Art vorzugsweise Blechtafeln zu Werbezwecken, dadurch gekennzeichnet, dass der Säulenkopf #4 (Außenhülle) drehbar gelagert und das Standrohr #5 (Innenhülle) fest montiert wird.
Patent DE-202009008475-U1 (DE)
Title: Sportgerät
IPC: A63B31/00
Filed: 2009-06-19
Abstract: Trainingsgerät zum Trainieren der Muskel- und der Stütz- und Haltesysteme des menschlichen Körpers im Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass ein einteiliges Trageteil (1) für den menschlichen Körper mit zwei separat bedienbaren und symmetrisch angeordneten Bedienvorrichtungen (2) verbunden ist und diese als Griffe (3) für die Hand, die Finger und den Daumen ausgebildet sind.
Patent DE-202009009064-U1 (DE)
Title: Armreifen mit Wechselplatte und Schnellverschluss
IPC: A44C5/00
Filed: 2009-06-30
Abstract: Armreifen (1) vorzugsweise als Schmuck dadurch gekennzeichnet, das eine austauschbare Wechselplatte (2) als Schmuckelement verwendet wird und die Wechselplatte (2) in dem Armreifen (1) durch einen Kugelsperrbolzen (3) fixiert und arretiert ist.
Patent DE-202009009573-U1 (DE)
Title: Antrieb für Treppenaufzüge
IPC: B66B9/08
Filed: 2009-07-14
Abstract: Antrieb für eine an zwei Stützholmen (1, 2) beweglich gelagerte Lastaufnahmemitteleinrichtung eines Treppenaufzuges der mit einem Umlaufgetriebe versehen über mehrere an Senkrechtstäben befestigten kreisförmigen Tragstäben (4) zusammenwirkt. dadurch gekennzeichnet, dass das in einem geschlossenen Gehäuse angeordnete Getriebe aus einer endlosen Gliederkette (13) besteht, die durch ein Zahnradpaar (10, 10a) ziehend angetrieben und durch ein Zahnradpaar (11, 11a) umgelenkt wird und Rollenhalter (12) mit Bolzen (17) und Tragrollen (18) mittels Bolzen (14) der Gliederkette in regelmäßigen Abständen aufgenommen werden, und dass die Tragrollen (18) auf an den Senkrechtstäben (3) befestigte kreisrunde Tragstäbe (4) wirken.
Patent DE-202009014332-U1 (DE)
Title: Zusammenlegbares bzw. zusammenklappbares Fahrrad
IPC: B62J11/00
Filed: 2009-10-23
Abstract: Zusammenlegbares/zusammenklappbares Fahrrad, dessen Rahmen Rohre enthält, die insbesondere schwenkbar miteinander verbunden und/oder voneinander lösbar und wieder miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Rohr (2; 2'; 3; 4) mit mindestens einer parallel zur Rahmenebene und in Rohrlängsrichtung verlaufenden Schiene (7; 8; 9; 10; 13; 14; 16; 17; 30; 40) zur Befestigung von Fahrrad-Zubehörteilen versehen ist.
Patent DE-202010000132-U1 (DE)
Title: Zarge mit Dämpfungselement
IPC: E03F1/00
Filed: 2010-02-05
Abstract: Zarge zur Abstützung einer Rinnenabdeckung (20) unter Zwischenlage wenigstens eines Dämpfungselements (40), dadurch gekennzeichnet, dass die Zarge (30) im Bereich des wenigstens einen Dämpfungselements (40) von wenigstens einer Aufnahmetasche (33) untergriffen ist, in welcher ein mit dem Dämpfungselement (40) verbundener Dämpfungsträger (50) lösbar, aber unverlierbar aufgenommen ist.
Patent DE-202010003684-U1 (DE)
Title: Glasfalzeinlage und Tür- oder Fensterflügel mit einer solchen
IPC: E06B3/54
Filed: 2010-03-16
Abstract: Glasfalzeinlage (1, 1') zum Einlegen in das Rahmenprofil (12) eines Tür- oder Fensterflügels, mit einem Grundkörper (2), der eine im Wesentlichen ebene Oberseite (3) zum stützenden Einwirken auf eine Verglasung (13) sowie eine Unterseite (5) aufweist, wobei an wenigstens einer Längsseite (2a) des Grundkörpers (2) zumindest ein Federelement (4a–d) angeformt ist, welches sich im Wesentlichen in der Ebene des Grundkörpers erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite (5) des Grundkörpers (2) wenigstens eine gegenüber dem Grundkörper vorspringende Hintergreifungsstruktur (6a–c) ausgebildet ist, die wenigstens eine sich von der genannten Längsseite (2a) weg erstreckende Verlaufskomponente parallel zur Oberseite (3) des Grundkörpers aufweist, und/oder dass an der Unterseite (5) des Grundkörpers (2) wenigstens eine Ausnehmung (5a) vorhanden ist, die sich zumindest über einen Teil der Längserstreckung des Grundkörpers erstreckt, wobei eine Begrenzungsfläche (5b) der Ausnehmung zumindest abschnittsweise eine Orientierung aufweist, die sowohl von einer zu der Oberseite (3) senkrechten Ebene als auch von...
Patent DE-202010005067-U1 (DE)
Title: Solarpaneel, Verwendung einer Heizeinrichtung
IPC: H01L31/04
Filed: 2010-04-15
Abstract: Solarpaneel (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Solarpaneel (1) zumindest eine Heizeinrichtung (5) mit separaten Heizdrähten (12), die über Verbindungsdrähte (12a) miteinander verbunden sind, umfasst, die über eine externe Stromversorgung (6) unabhängig von dem Betrieb des Solarpaneels (1) betreibbar ist.
Patent DE-202010005346-U1 (DE)
Title: Thermische Solarkollektoreinrichtung
IPC: F24S90/00
Filed: 2010-04-30
Abstract: Thermische Solarkollektoreinrichtung zur Nutzung der Solarstrahlung für die direkte oder indirekte Wärmeversorgung mindestens eines Warmwasserspeichers und/oder für die Speicherung der Wärmeenergie in einem Wärmespeicher, vorzugsweise einem im Erdbodenbereich, insbesondere Erdreich liegenden Wärmespeicher, welche Solarkollektoreinrichtung mindestens ein ein Wärmeträgerfluid aufnehmendes Absorberrohrsystem enthält, das Teil eines zum Warmwasserspeicher und/oder zum Wärmespeicher führenden Kreislaufsystems ist und von einer Lichtdurchlassfläche abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Absorberrohrsystem (7) in einem pyramidenförmigen Raum (5) verlegt ist, – dessen Grundfläche eine Wärmeisolierplatte (3) enthält, die auf ihrer Oberseite von einer primären Reflektionsschicht (4) aus gut wärmespiegelndem Material überlagert ist, und – dessen Seitenflächen außen eine Abdeckung aus lichtdurchlässigem Material aufweisen.
Patent DE-202010005400-U1 (DE)
Title: Elastischer Fahrzeugreifen
IPC: B60C5/00
Filed: 2010-05-07
Abstract: Elastischer Fahrzeugreifen mit einem Hohlraum, eingefasst durch einen die Lauffläche (3) tragenden Laufstreifen (2) und einer an jeder Seite des Laufstreifens (2) angeformten Seitenwand (4, 4.1), und mit zumindest einem in dem Reifenhohlraum angeordneten schalldämpfenden Einsatz (9, 16, 18, 19, 22, 24, 29, S) oder einer in dem Reifenhohlraum angeordneten schalldämpfenden Einsatzanordnung (25, 27), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Schalldämpfungseinsatz (9) oder der Schalldämpfungseinsatzanordnung (25), an der Innenseite (10) des die Lauffläche (3) tragenden Laufstreifens (2) anliegend, eine sich in Umfangsrichtung des Laufstreifens (2) erstreckende Ventilationslage (13, 15, 17, 20, 21, 23, 26, 28, 30, V) mit einer zumindest in Quer- und/oder Längsrichtung des Laufstreifens (3) luftdurchströmbaren Struktur, geeignet zum Durchlassen eines zumindest teilweise in Kontakt mit der Innenwand (10) des Laufstreifens (2) stehenden Luftstroms, angeordnet ist.
Patent DE-202010007650-U1 (DE)
Title: Schalungselement
IPC: E04B2/86
Filed: 2010-06-07
Abstract: Schalungselement (2) mit zumindest zwei seitlichen, voneinander beabstandeten Schalungsplatten (4), die durch zumindest ein Verbindungselement (6) miteinander verbunden sind und die zwischen sich einen mit einer Füllmasse ausfüllbaren Schalungsraum (8) begrenzen, in den ein oder mehrere Bewehrungselemente (10) einsetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Schalungsraum (8) eines oder mehrere Drahtgebilde (12) befestigbar sind, die eine Ausformung (14) aufweisen, durch die eines oder mehrere Bewehrungselemente (10) in einer Sollposition fixierbar sind.
Patent DE-202010014053-U1 (DE)
Title: Fleischprodukt
IPC: A23L13/60
Filed: 2010-10-07
Abstract: Fleischprodukt mit fester Konsistenz und vorbestimmter Raumform, welches mindestens zu einem Viertel aus Spanferkelfleisch besteht.
Patent DE-202010016289-U1 (DE)
Title: Kran
IPC: B66C23/88
Filed: 2010-12-07
Abstract: Kran mit einer Kolben-Zylinder-Einheit, insbesondere Wippzylinder, und mit einer mechanischen Sicherungseinheit, die an der Kolben-Zylindereinheit anbringbar ist, um ein unzulässiges Einfahren des Kolbens in das Zylinderrohr zu unterbinden, wobei die Sicherungseinheit wenigstens ein Aufnahmemittel für die mittelbare oder unmittelbare Aufnahme eines Lasthakens aufweist.
Patent DE-202010017980-U1 (DE)
Title: Rahmen mit Abdeckung für Absperrvorrichtungen von Gas- und Wasserleitungen in gepflasterten bzw. plattierten Verkehrsflächen
IPC: E02D29/14
Filed: 2010-11-30
Abstract: Rahmen (1) aus Gusseisen oder Kunststoff mit verschließbarer Abdeckung (2) für Absperrvorrichtungen (3) von Gas- und Wasserleitungen (4) in gepflasterten bzw. plattierten Verkehrsflächen (5)
Patent DE-202011000956-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit einem verdeckbaren Bereich
IPC: A47C7/62
Filed: 2011-04-21
Abstract: Sitzmöbel (1), mit einem zumindest bereichsweise ausgebildeten nachgiebigen Bereich (8), wobei zumindest der nachgiebige Bereich ein aufgedrucktes Motiv (6) aufweist, wobei das Motiv (6) mit einem mit dem Sitzmobel (1) unverlierbar verbundenen, aufklappbaren bzw. aufschiebbaren undurchsichtigen Abdeckbezug (2) abdeckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckbezug (2) mit in einer zugeklappten bzw. zugeschobenen Position fixiert werden kann.
Patent DE-202011001404-U1 (DE)
Title: Wasserzuflusseinrichtung
IPC: E03C1/048
Filed: 2011-01-12
Abstract: Wasserzuflusseinrichtung, mit einem Wasser führenden Rohr (10), das an zumindest einem Ende (12, 14) direkt oder indirekt an eine Wasserversorgung angeschlossen ist und das wenigstens eine nach Wahl zu öffnende oder zu verschließende Wasseraustrittsöffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasser führende Rohr (10) eine Vielzahl von Düsen (18) für den Wasseraustritt aufweist, wobei die Düsen (18) beabstandet voneinander über wenigstens einen Teil der Länge des Wasser führenden Rohres (10) angeordnet sind, und ein Bedienungsrohr (20) sich passgenau über wenigstens den Teil der Länge des Wasser führenden Rohres (10) erstreckt, in dem die Düsen (18) angeordnet sind, und das Wasser führende Rohr (10) umschließt, wobei das Bedienungsrohr (20) in Segmente (20a, 20b, 20c, 20f, 20g, 20h, 20k) unterteilt ist, die unabhängig voneinander um eine gemeinsame Achse von Wasser führendem Rohr (10) und Bedienungsrohr (20) drehbar sind, wobei wenigstens eines der Segmente (20a) eine Wasseraustrittsöffnung (22) aufweist.
Patent DE-202011002570-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Wärmebehandlung von Lebensmitteln
IPC: F24C7/08
Filed: 2011-01-31
Abstract: Vorrichtung zur Wärmebehandlung Lebensmitteln, mit einem Behandlungsraum (12), mit mindestens einer Einschubebene (14, 16, 36) zur Aufnahme eines Produktträgers (24, 26), der zur Aufnahme von Produkten (28, 30) ausgebildet ist, mit mindestens einer Heizeinrichtung (18) zur Beheizung des Behandlungsraums (12), und mit einer Steuerung (20) zur Steuerrung eines Behandlungsprozesses, mit mindestens einem Sensor (32; 33, 34, 35) zur Erkennung der Art der Produkte (28, 30) und der Belegung eines Produktträgers (24, 26) mit Produkten (28, 30), wobei in der Steuerung (20) eine Mehrzahl von unterschiedlichen Referenzprodukten zusammen mit charakteristischen Daten für eine Identifizierung hinterlegt ist, wobei die Steuerung (20) dazu ausgebildet ist, die vom Sensor (32; 33, 34, 35) erfassten Daten mit den produktspezifischen charakteristischen Daten zu vergleichen und eine automatische Identifizierung der Produkte (28, 30) durchzuführen, wobei die Steuerung (20) ferner dazu ausgebildet ist, die Menge der Produkte (28, 30) auf jedem Produktträger (24, 26) automatisch zu erfassen, und...
Patent DE-202011003962-U1 (DE)
Title: Buchsenausziehwerkzeugsatz für Fahrzeug
IPC: B25B27/073
Filed: 2011-03-09
Abstract: Buchsenausziehwerkzeugsatz für Fahrzeug, der eine Gewindestange (11), Buchsen (12), Muttern (14), Druckteile (13) und eventuell Deckel (15) umfaßt, wobei die Gewindestange (11) durch den Achsbereich (21), wie Achsbüchse oder Lager, einer Welle (20) geführt wird, wobei die Buchsen (12), Druckteile (13) und Muttern (14) um die Gewindestange (11) gelegt sind und sich an den beiden Seiten des Achsbereiches (21) befinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchse (12), das Druckteil (13) oder der Deckel (15) um das Durchgangsloch (122, 132, 152) für die Gewindestange ein oder mehr als eine Rastausnehmung (121, 131, 151) aufweist, wobei die Mutter (14) entsprechend der Rastausnehmung (131) Rastvorsprung (141) mit gleicher Anzahl besitzt, wobei bei der Auszieharbeit im Achsbereich (21) der Rastvorsprung (141) der Mutter (14) in die Rastausnehmung (121, 131, 151) der Buchse (12), des Druckteils (13) oder des Deckels (15) einrasten kann, wodurch die Buchse (12) an einer Seite positionierbar ist, so dass die Buchse...
Patent DE-202011004127-U1 (DE)
Title: Erweiterbares Regalsystem
IPC: A47B47/00
Filed: 2011-03-11
Abstract: Modulhaftes Regalsystem bei dem jedes einzelne Regalmodul aus 4 gleichen Modulteilen besteht dadurch gekennzeichnet, dass jedes der vier Modulteile kulissenartig dieselbe Form hat (siehe 1).
Patent DE-202011104217-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern einer Kläranlage
IPC: C02F3/00
Filed: 2011-08-10
Abstract: Vorrichtung zum Steuern einer Kläranlage, insbesondere einer Kleinkläranlage (10), mit einer Erfassungseinrichtung (22) zum Erfassen eines vorgegebenen Abwasserparameters, wobei der Abwasserparameter zum Bestimmen der Abwasserqualität geeignet ist, und mit einer Steuereinheit (21) zum Auswerten des Abwasserparameters, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungseinheit (22) zum Erfassen eines Redoxwertes des Abwassers ausgebildet ist.
Patent DE-202011106241-U1 (DE)
Title: Dunsthaube
IPC: D21F5/00
Filed: 2011-09-30
Abstract: Dunsthaube (1) für eine Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn, insbesondere Papier-, Karton- oder Tissuebahnherstellungsmaschine mit einer Trockenpartie mit einem, einen Gehäuseinnenraum (3) begrenzenden und eine Mehrzahl von wärmeisolierten Wandbereichen (5) umfassenden Haubengehäuse (2), wobei die wärmeisolierten Wandbereiche (5) über Verbindungsmittel (14) und/oder Verbindungsbereiche (7) miteinander gekoppelt sind; dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel (14) und/oder Verbindungsbereiche (7) zwischen den wärmeisolierten Wandbereichen (5) mit zumindest einer wärmedämmenden Beschichtung (8) versehen sind.
Patent DE-202011108388-U1 (DE)
Title: Kompakte Türkommuniktionseinheit
IPC: B82Y30/00
Filed: 2011-11-28
Abstract: Die Türkommunikationseinheit besteht aus Frontteil und einem oder mehreren „Display(s)” und speziellen Sensor(en). Die Ein- und Ausgabe erfolgt mit einem oder mehreren Prozessoren mit angebundenem Arbeitsspeicher und Festspeicher für Programm, Wechseldatenspeicher und Echtzeituhr, sowie Funkmodule. Die Türkommunikationseinheit ist in einem für Aufputz-, Unterputz- oder für Freimontage geeignetem Gehäuse und Verriegelung mit elektrisch betätigtem Aktor, mit oder ohne Schwenkantrieb zur Ausrichtung der Türkommunikationseinheit für den Bediener. In diesem Gehäuse sind zusätzlich Kamera mit Objektausleuchtung, Lautsprecher und Mikrofon sowie verschiedene zusätzliche Sensoren wie z. B. Dämmerungssensor, Bewegungsmelder, Sensoren zum Selbstschutz, E-Feldsensor, „wireless” Transponder-Leseeinheit und andere eingebaut. Über marktübliche Kommunikationsschnittstellen wird die Türkommunikationseinheit an das Gebäudenetzwerk und/oder somit die einzelnen Wohnungsstationseinheiten angebunden und mit marktüblichen Versorgungsmöglichkeiten gespeist, dadurch gekennzeichnet, dass die Türkommunikationseinheit einen oder mehrere E-Feldsensor enthält der berührungslose Bedienung der Türkommunikationseinheit ermöglicht und zur Richtungserkennung der Bediengeste zur Displayoberfläche gemäß Anspruch 12 verwendet wird.
Patent DE-202011109371-U1 (DE)
Title: Anordnung in einem Verstärkungssystem
IPC: E04C3/293
Filed: 2011-12-21
Abstract: Anordnung in einem Verstärkungssystem, das dafür vorgesehen ist, in ein Betonbauteil (50), wie beispielsweise eine Platte und/oder einen Träger, eingebettet zu werden, wobei das Verstärkungssystem aufweist: ein erstes Stahlprofil (1) mit einem T-förmigen Querschnitt mit einem oberen Flansch (2) und einem unteren Flansch (3); und ein erstes längliches Verstärkungselement (4) mit einem proximalen Ende (4a), an dem das Verstärkungselement (4) am Stahlprofil (1) befestigt ist, und einem gegenüberliegenden distalen Ende (4b); dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung ein zweites Stahlprofil (11) a1) derart angeordnet wird, dass das erste und das zweite Stahlprofil (1, 11) im Betonbauteil (50) in einem Abstand voneinander angeordnet sind, um Kräfte durch eine Überlappungsverbindung aufzunehmen; und das zweite Stahlprofil (11) ein zweites längliches Verstärkungselement (14) mit einem proximalen Ende (14a), an dem das Verstärkungselement am Stahlprofil (11) befestigt ist, und einem gegenüberliegenden distalen Ende...
Patent DE-202011109620-U1 (DE)
Title: Kombination aus einer Führungsplatte und einem Keilelement sowie System zum Befestigen einer Schiene für ein Schienenfahrzeug auf einem Untergrund
IPC: E01B9/38
Filed: 2011-11-23
Abstract: Kombination aus einer Führungsplatte (1, 100) zum ienenfahrzeug und einem Keilelement (2, 110) zum Eeinem Gegenlager (G), an dem die Führungsplatte (1, 100) in Montagestellung abgestützt ist, wobei die Führungsplatte (1, 100) eine dem Keilelement (2, 110) zugeordnete, sich in Längsrichtung (L) der abzustützenden Schiene (S) erstreckende Stirnseite (9) und eine Unterseite (11) aufweist, die einem Untergrund (U) zugeordnet ist, der die Führungsplatte (1, 100) in Montagestellung trägt, wobei zwischen der Führungsplatte (1, 100) und dem Keilelement (2, 110) durch eine formschlüssige Verbindung eine Führung vorhanden ist, entlang der das Keilelement (2, 110) in Längsrichtung der Stirnseite der Führungsplatte (1, 100) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (18) zwischen dem Keilelement (2, 110) als dem einen Fügepartner und der Führungsplatte (1, 100) als dem anderen Fügepartner dadurch gebildet ist, dass in einen der...
Patent DE-202011110219-U1 (DE)
Title: Schuhsohle
IPC: A43B13/02
Filed: 2011-12-21
Abstract: Sohle (12) für einen Schuh (10), wobei die Sohle (12) eine Außenfläche (32) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sohle (12) an ihrer Außenfläche (32) mindestens eine Aussparung (16) aufweist in die mindestens ein Profilträger (18) einsetzbar ist, wobei der mindestens eine Profilträger (18) mindestens ein Profil (20) aufweist, wobei das mindestens eine Profil (20) Buchstaben, Formen, Zeichen und/oder Bilder umfasst.
Patent DE-202011110548-U1 (DE)
Title: Führungswagen für ein Arbeitsgerät
IPC: B24B27/08
Filed: 2011-07-22
Abstract: Führungswagen (1) für ein von Hand führbares Arbeitsgerät (2), insbesondere Winkelschleifer, mit folgenden Merkmalen: a) der Führungswagen (1) besteht aus einem zweiseitigem Winkelhebel, wobei die beiden Hebel aus zwei ungleich langen Hebelarmen, einen längeren Kraftarm (3) und einem abgewinkelten kürzeren Lastarm (4) gebildet sind und wobei die Hebelarme (3, 4) mit einem ihrer Enden (5, 6) an einer Achse (12) befestigt sind, b) der Kraftarm (3) besteht aus einem rechten (7) und linken Holm (8), wobei jeder Holm (7, 8) zweiteilig aus einen oberen- (7.1, 8.1) und unteren Holm (7.2, 8.2) gebildet ist, und jeder obere Holm (7.1, 8.1) an seinem oberen Ende (7.3, 8.3) mit einer Querstrebe (9), die einen Handlauf bildet, verbunden ist und mit seinem unteren Ende (7.4, 8.4) in den unteren Holm (7.2, 8.2), der als Rohrstutzen ausgebildet ist, eingreift, c) der Lastarm (4) besteht aus einem Lastaufnahmemittel, welches eine horizontale Halteeinrichtung (10) bildet, die in horizontaler Ebene senkrecht zu einer trapezförmigen Querstrebe (11), die aus drei Schenkeln (11.1, 11.2, 11.3) gebildet wird, angeordnet ist, wobei der mittlere Schenkel (11.3) der Querstrebe (11) Träger der Halteeinrichtung (10) und parallel zur Achse (12) verlaufend beabstandet ist und die beiden seitlichen Schenkel (11.1, 11.2) der Querstrebe (11) die Verbindung zwischen dem mittleren Schenkel (11.3) und zur Achse (12) herstellen und mit dieser verbunden sind, d) die Achse (12) besteht aus einer feststehenden Achse, an deren jeweils freiem Ende ein Achszapfen (13, 14) zur Aufnahme eines rotierenden, scheibenförmigen Bauteiles (15, 16) angeordnet ist, wobei der Achszapfen (13, 14) dem Führungswagen als Hebeldrehpunkt (21) dient.
Patent DE-202012005853-U1 (DE)
Title: Arbeitsplatzleuchte
IPC: F21S8/06
Filed: 2012-01-20
Abstract: Arbeitsplatzleuchte zur Deckenbefestigung, mit einem rohrförmigen Gehäuse, in welchem nach unten gerichtete LED-Strahler (8) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das rohrförmige Gehäuse einem inneren Kern in Form eines nach oben und unten offenen Strangprofils (20;  6 ) aufweist, dass die nach unten gerichteten LED-Strahler (8) vertieft in dem Inneren des Strangprofils (20) eingebaut sind, dass in dem Strangprofil (20) ferner nach oben gerichtete LED-Strahler (7) angeordnet sind, dass das Strangprofil (20) zwei Seitenschenkel (21, 22) mit zylindrischen Außenflächen aufweist, welche schalenförmig von zwei äußeren Abdeckblenden in Form von Rohrsegmenten (4, 5) umgeben sind, und dass die beiden Rohrsegmente (4, 5) konzentrisch um die Leuchtenachse drehbar sind zur stufenlosen Veränderung des Abstrahlwinkelbereichs der unten gerichteten LED-Strahler (8).
Patent DE-202012101245-U1 (DE)
Title: Infrarotsensoreinheit zur Erfassung von Bewegung und/oder Präsenz eines Objekts
IPC: G01P13/00
Filed: 2012-04-05
Abstract: Infrarotsensoreinheit (10, 40) zur Erfassung von Bewegung und/oder Präsenz eines Objekts, wobei die Sensoreinheit (10, 40) einen Infrarotdetektor (18, 50) und einen Infrarotemitter (24, 48) aufweist und ferner eine Sendeoptik (20, 46) und eine Empfangsoptik (16, 52) vorgesehen sind, um einen Sendebereich (26, 56) bzw. einen Empfangsbereich (28, 58) festzulegen, wobei eine sichtbare Lichtquelle (24, 54) vorgesehen ist, welche ihr emittiertes sichtbares Licht durch die Empfangs- (16, 52) und/oder Sendeoptik (20, 46) emittiert, wodurch der entsprechende Bereich (16, 20, 52, 64) sichtbar wird.