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Patent DE-102019107237-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vakuum-Beschichtung von Oberflächen von Gegenständen
Inventor: HERBORT MICHAEL
IPC: C23C14/54
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Beschichtung von Oberflächen von Gegenständen unter von einem Vakuumsystem bereitgestelltem Vakuum mittels eines Gasabscheideverfahrens, aufweisendProzessräume (11, 12),einschließlich mindestens einer Behandlungskammer (11) zur Aufnahme der zu beschichtenden Gegenstände und mit der mindestens einen Behandlungskammer (11) verbundenenmindestens einen weiteren Prozessraum (12) zur Durchleitung abzuscheidender Gase und/oder Ableitung von Anteilen nicht abgeschiedener Gasteilmengen, wobei in zumindest einem weiteren Prozessraum (12) eine Messeinheit (14) zur Erfassung der Beschichtungsstärke auf einer Oberfläche oder auf Abschnitten der Oberfläche der Prozessräume (11, 12) angeordnet ist, wobei die Messeinheit (14) mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (30) verbindbar ist, sowieein Verfahren zur Überwachung von Oberflächen in Leitungswegen einer Vorrichtung zur Beschichtung von Oberflächen von Gegenständen gemäß einer solchen Vorrichtung (1) bei dem die Messeinheit (14) als Messwert IST-Daten der Beschichtungsstärke auf einer Oberfläche des zumindest einen Prozessraums (12) erfasst und diese IST-Daten an eine Auswerteeinrichtung weitergegeben werden, in der diese IST-Daten mit SOLL-Daten verglichen werden.
Patent DE-102019113517-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Laden einer Batterie
Inventor: LEHMANN GERHARD
IPC: B60L53/124
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laden einer Batterie, insbesondere eines Akkumulators (2) eines Elektrofahrzeuges (1), mittels drahtloser Energieübertragung, insbesondere mittels induktiver Energieübertragung, bei dem Energie von einer Sendeeinheit (4) an eine davon unter Zwischenordnung einer Übertragungsstrecke beabstandete Empfangseinheit (5) übertragen wird, bei dem ein Übertragungsbereich (10) entlang der Übertragungsstrecke kameraüberwacht wird, wobei mittels einer ersten Kamera (6) ein Normalbild und mittels einer zweiten Kamera (7) ein Wärmebild erstellt werden, bei dem die erstellten Bilder mit Referenzbildern verglichen werden, und bei dem im Falle einer außerhalb eines vorgebbaren Toleranzbereichs bestehenden Bilderungleichheit die Energieübertragung beendet wird.
Patent DE-102019114868-A1 (DE)
Title: Sprühnebeldüse für Brandbekämpfungsanlagen, sowie Brandbekämpfungsanlagen selbiger
Inventor: RÖNNFELDT FRANK
IPC: B05B1/02
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sprühnebeldüse, insbesondere offene Hochdrucksprühnebeldüse (1) für Brandbekämpfungsanlagen, mit - einem Gehäuse (3), welches einen Löschfluideinlass (23) und mehrere Ausnehmungen (25) zur Aufnahme eines austauschbaren Düseneinsatzes (5a, b) ausgebildet ist und in eine, mehrere oder sämtliche der Ausnehmungen (25) ein solcher Düseneinsatz (5a, b) eingesetzt ist,- wobei der Düseneinsatz (5a, b) einen Grundkörper (29) mit einer Längsachse (L) aufweist, der in der Längsachse (L) einen Sprühnebelauslass (39) für das Löschfluid aufweist,- wobei in dem Grundkörper (29) ein austauschbarer Drallkörper (31) angeordnet und dazu eingerichtet ist, das Löschfluid vor seinem Austritt aus dem Sprühnebelauslass (39) zu verwirbeln.Die Erfindung schlägt vor, dass der Sprühnebelauslass (39) einen minimalen Öffnungsquerschnitt (49) aufweist, und stromabwärts des minimalen Öffnungsquerschnitts (49) einen aufgeweiteten Austrittsquerschnitt (51) aufweist, wobei der Übergang von dem minimalen Öffnungsquerschnitt (49) hin zu dem Austrittsquerschnitt (51) entlang einer konvex gekrümmten Oberfläche verläuft.
Patent DE-102019117147-A1 (DE)
Title: Retarder
Inventor: LAUKEMANN DIETER
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-06-26
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Retarder zum Anbau an ein Getriebe vorgeschlagen, der eine Gehäuseeinrichtung, umschließend einen Retarderölraum, und eine Welle mit einem ersten Abschnitt auf dem ein Rotor und einem zweiten Abschnitt auf dem ein Hochtriebszahnrad drehfest angeordnet sind, umfasst. Der erste Abschnitt ist im Retarderölraum positioniert und der zweite Abschnitt ragt in den Getriebeölraum hinein, wobei zwischen Retarderölraum und Getriebeölraum ein Dichtelement angeordnet ist, so dass diese fluidisch voneinander getrennt sind.Zur Verbesserung der Betriebssicherheit wird vorgeschlagen, dass in der Welle ein Kanal vorgesehen ist, mittels dem Öl aus dem Getriebeölraum zum Dichtelement leitbar ist.
Patent DE-102019118558-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Pulverbeschichten eines Objektes
Inventor: BRAUN GERHARD
IPC: B05D1/22
Filed: 2019-07-09
Abstract: Zum Pulverbeschichten eines Objektes wird das Objekt mit seinen zu beschichtenden Abschnitten in ein Beschichtungsbad eingetaucht, in dem Beschichtungspartikel angeordnet sind. In seinem Ruhezustand weist das Beschichtungsbad eine ebene Ruheoberfläche auf. Das Objekt wird in seinem in das Beschichtungsbad eingetauchten Zustand entlang einer Bahn bewegt, die in der Ruheoberfläche oder parallel zur Ruheoberfläche des Beschichtungsbades verläuft. Das Objekt ist mittels einer Handhabungsvorrichtung zumindest abschnittsweise in das Beschichtungsbad eintauchbar und aus diesem heraushebbar und kann in seinem in das Beschichtungsbad eingetauchten Zustand in dem Beschichtungsbad bewegt werden.
Patent DE-102019119381-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines Elektromotors, Steuergerät sowie Fahrzeug
Inventor: KNEZEVIC JOVAN
IPC: H02P21/14
Filed: 2019-07-17
Abstract: Ein Verfahren zum Ansteuern eines Elektromotors mittels einem Steuergerät (12) ist gezeigt. Das Steuergerät (12) weist ein Modellierungsmodul (22) und der Elektromotor (11) einen Stator (14) mit einer Induktivität und einen Rotor (18) auf. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte:- Anlegen einer Spannung mit einem Spannungswert (U1, U2, U3) am Elektromotor (11) durch das Steuergerät (12),- Übergeben eines gemessenen Stromwertes (I1, I2, I3) des Stroms und des Spannungswertes (U1, U2, U3) an das Modellierungsmodul (22),- Berechnen eines korrigierten Spannungswertes (U1', U2', U3') durch das Modellierungsmodul (22) anhand eines zeitdiskreten mathematischen Modells des Elektromotors (11), und- Einstellen der am Elektromotor (11) angelegten Spannung auf den korrigierten Spannungswert (U1', U2', U3') durch das Steuergerät (12).Ferner sind ein Steuergerät (12) und ein Fahrzeug (10) gezeigt.
Patent DE-102019119949-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit drehfester Hohlrad-Sonnenrad- und Planetenradträger-Hohlrad-Bindung
Inventor: VOELKEL FRANZ
IPC: B60K17/08
Filed: 2019-07-24
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug weist eine elektrische Antriebsmaschine auf, die über eine Antriebswelle (2) mit einer Getriebevorrichtung (3) wirkverbunden ist, wobei die Getriebevorrichtung (3) mindestens eine erste und zweite Planetenradstufe (4, 5) sowie eine Differentialstufe (6) aufweist, wobei die erste Planetenradstufe (4) einen ersten Planetenradsatz mit mehreren Planetenrädern (7a) aufweist, wobei die Planetenräder (7a) des ersten Planetenradsatzes drehbar an einem ersten Planetenradträger (8a) angeordnet sind und mit einem ersten Sonnenrad (9a) sowie mit einem ersten Hohlrad (10a) im Zahneingriff stehen, wobei die zweite Planetenradstufe (5) einen zweiten Planetenradsatz mit mehreren Planetenrädern (7b) aufweist, wobei die Planetenräder (7b) des zweiten Planetenradsatzes drehbar an einem zweiten Planetenradträger (8b) angeordnet sind und mit einem zweiten Sonnenrad (9b) sowie mit einem zweiten Hohlrad (10b) im Zahneingriff stehen, wobei die erste und die zweite Planetenradstufe (4, 5) mit einer Doppelkupplungsvorrichtung (11) mit einer ersten und einer zweiten lastschaltbaren Kupplung (12a, 12b) wirkverbunden sind, und wobei das erste Hohlrad (10a) drehfest mit dem zweiten Sonnenrad (9b) und der erste Planetenradträger (8a) drehfest mit dem zweiten Hohlrad (10b) verbunden ist.
Patent DE-102019121189-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: SILVERY CHRISTIAN
IPC: H02K11/25
Filed: 2019-08-06
Abstract: Elektrische Maschine umfassend einen Stator (2) mit einer Wicklung (3), sowie wenigstens eine Temperatursensoranordnung umfassend einen Temperatursensor (19) zur Erfassung der Temperatur im Bereich der Wicklung, wobei die Enden (7, 7a) zumindest eines Teils der Leiter (4) über die Wicklung (3) hervorstehen, wobei ein Teil dieser Enden (7, 7a) an einem axial oder radial auf die Wicklung (3) gesetzten Verschaltungsring (8) angeschlossen ist, wobei die Temperatursensoranordnung (16) an einem Leiter (15) angeordnet und der Temperatursensor (19) thermisch mit dem Leiter (15) gekoppelt ist.
Patent DE-102019122968-A1 (DE)
Title: Bodenreinigungsanordnung sowie Bodenreinigungssystem
Inventor: ZYDEK MARTIN
IPC: A47L9/02
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenreinigungsanordnung umfassend eine Staubsaugerdüse (1) und ein an der Staubsaugerdüse (1) lösbar zu befestigendes Zusatzfunktionsmodul (2, 2', 2"), wobei die Staubsaugerdüse (1) ein Gehäuse mit einem Saugmund (6) an einer Gehäuseunterseite (4) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Staubsaugerdüse (1) an der Gehäuseunterseite (4) einen von dem Saugmund (6) separaten Aufnahmeraum (3) aufweist, in den das Zusatzfunktionsmodul (2, 2', 2") zumindest teilweise eingesetzt ist.
Patent DE-102019125201-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Leistungssystems und einer Leistungsschaltung
Inventor: MOURRIER ANDRE
IPC: H03K17/08
Filed: 2019-09-19
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Leistungssystems beinhaltet: Verbinden einer externen Last mit einem Leistungsauslass des Leistungssystems, während ein Leistungsschalter des Leistungssystems ausgeschaltet ist, wobei der Leistungsschalter zwischen eine Leistungsversorgung des Leistungssystems und den Leistungsauslass gekoppelt ist; Messen einer oder mehrerer elektrischer Charakteristika der externen Last, während der Leistungsschalter ausgeschaltet ist; Bestimmen auf Basis der gemessenen einen oder mehreren elektrischen Charakteristika der externen Last, ob eine Entmagnetisierungsenergie der externen Last innerhalb eines sicheren Arbeitsbereichs für das Leistungssystem liegt; und als Reaktion auf das Bestimmen, dass die Entmagnetisierungsenergie der externen Last innerhalb des sicheren Arbeitsbereichs liegt, Einschalten des Leistungsschalters.
Patent DE-102019126012-A1 (DE)
Title: Schweißverfahren
Inventor: VASU ANIRUDDHA BERIKAI
IPC: H01R43/02
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schweißverfahren, bei dem ein Leiter auf ein Werkstück geschweißt wird. Der Leiter weist ein erstes Metall auf und das Werkstück weist ein zweites Metall auf. Zunächst wird eine Isolierung des Leiters auf einer vorgegebenen Länge entfernt. Daran anschließend wird eine Sicke in einem abisolierten Bereich des Leiters geformt. Anschließend wird der Leiter auf dem Werkstück niedergehalten, wobei durch das Niederhalten ein mechanischer Kontakt mit einem Schweißbereich zwischen dem Leiter und dem Werkstück erzeugt wird. Der Schweißbereich ist dabei im Bereich der Sicke angeordnet. Abschließend wird der Leiter auf das Werkstück im Schweißbereich mittels Laserschweißen verschweißt.
Patent DE-102019127807-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für ein Fahrzeug
Inventor: ASTOR CHRISTINE
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein System für Fahrzeuge. Das System umfasst ein Kommunikationsmodul, das eingerichtet ist, um eine Anfrage bezüglich eines Aktivitätsprogramms für einen Insassen des Fahrzeugs an eine zentrale Einheit zu senden; ein fahrzeugseitiges Empfangsmodul, das eingerichtet ist, um von der zentralen Einheit Daten für eine Durchführung des Aktivitätsprogramms zu empfangen; und ein Prozessormodul, das eingerichtet ist, um während der Durchführung des Aktivitätsprogramms im Fahrzeug wenigstens eine Fahrzeugfunktion, die auf den Insassen einwirkt, basierend auf den Daten für die Durchführung des Aktivitätsprogramms anzusteuern und dem Insassen eine Rückmeldung bezüglich der Durchführung des Aktivitätsprogramms zu geben.
Patent DE-102019127976-A1 (DE)
Title: Anordnung zum automatischen Entriegeln eines Ladesteckers
Inventor: RUPPERT DANIEL
IPC: B60L53/60
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum automatischen Entriegeln eines Ladesteckers (2) nach dem Aufladevorgang eines elektrisch oder teilelektrisch betriebenen Fahrzeugs (3), wobei das Fahrzeug (3) wenigstens ein Anschlusselement aufweist, das mit dem Ladestecker (2) einer Ladeanordnung korrespondiert, der Ladestecker (2) im eingesteckten Zustand während eines Ladevorgangs in dem Anschlusselement mit Hilfe von wenigstens einem Verriegelungselement (8.1, 8.2, 8.3, 8.4) verriegelt ist und das wenigstens eine Verriegelungselement (8.1, 8.2, 8.3, 8.4) von einer Verrieglungsstellung in eine Lösestellung bringbar ist, wenn eine Person mit der Hand in den Erfassungsbereich einer Erfassungseinrichtung kommt und ein Schlüsselelement (22) sich innerhalb eines bestimmten Abstandsbereichs zu dem Fahrzeug (3) befindet.
Patent DE-102019128367-A1 (DE)
Title: Temperaturabhängiger schalter
Inventor: HOFSAESS MARCEL P
IPC: H01H37/74
Filed: 2019-10-21
Abstract: Temperaturabhängiger Schalter (10), der einen ersten und einen zweiten stationären Kontakt (48, 50) sowie ein temperaturabhängiges Schaltwerk (14) mit einem beweglichen Kontaktglied (42) aufweist, wobei das Schaltwerk (14) in seiner ersten Schaltstellung das Kontaktglied (42) gegen den ersten Kontakt (48) drückt und dabei über das Kontaktglied (42) eine elektrisch leitende Verbindung zwischen den beiden Kontakten (48, 50) herstellt und in seiner zweiten Schaltstellung das Kontaktglied (42) zu dem ersten Kontakt (48) beabstandet hält und damit die elektrisch leitende Verbindung zwischen den beiden Kontakten (48, 50) unterbricht und den Schalter (10) öffnet. Der Schalter (10) weist ferner eine Schließsperre (52) auf, die ein erneutes Schließen des geöffneten Schalters (10) verhindert, in dem sie das Schaltwerk (14) in dessen zweiter Schaltstellung hält, sobald sie aktiviert ist. Die Schließsperre (52) weist ein Sperrelement (54) auf, das zumindest teilweise aus einer Formgedächtnislegierung ist und eine Öffnung (56) hat, durch die das bewegliche Kontaktglied (42) hindurchragt. Das Sperrelement (54) ist dazu eingerichtet, seine Form bei Überschreiten einer Sperrelement-Schalttemperatur von einer ersten Form, in der das Sperrelement (54) die Schließsperre (52) nicht aktiviert, in eine zweite Form zu verändern, in der das Sperrelement (54) die Schließsperre (52) aktiviert, indem es eine Kraft auf ein Teil des Schaltwerks (14) ausübt, die das Schaltwerk (14) in seiner zweiten Schaltstellung hält.
Patent DE-102019128414-A1 (DE)
Title: Belüfteter sitz
Inventor: MCELROY MICHAEL MURPHY
IPC: B60N2/56
Filed: 2019-10-21
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen belüfteten Sitz bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet eine Luftbewegungsvorrichtung innerhalb einer Rückenlehne. Ein Einlasskanal erstreckt sich von einer Insassenrückenlehnenfläche zu der Luftbewegungsvorrichtung und beinhaltet einen ersten und zweiten Auslasskanal. Die Luftbewegungsvorrichtung bewegt selektiv und alternativ Luft von dem Einlasskanal zu einem von dem ersten und zweiten Auslasskanal. Der erste Auslasskanal beinhaltet eine Lüftungsöffnung, die nahe einer Kopfstütze angeordnet ist.
Patent DE-102019131935-A1 (DE)
Title: Integration eines Getriebestellers
Inventor: GEIS-ESSER DANIEL
IPC: F16H63/02
Filed: 2019-11-26
Abstract: Es werden ein Getriebesteller (1), ein Übertragungsmechanismus (8), ein System, ein Getriebe, ein Antriebsstrang sowie ein Fahrzeug offenbart, wobei die Stellrichtung (1b) des Getriebestellers (1) insbesondere gegenüber einer Getriebewellenachse (2a) um einen Winkel (7) geneigt ist.
Patent DE-102019134315-A1 (DE)
Title: Transportmodul für zu verpackende Artikel und Verfahren zum Vorbereiten eines Transportmoduls auf eine Bewegung von Artikeln
Inventor: WERNER JUERGEN
IPC: B65B59/00
Filed: 2019-12-13
Abstract: Es ist ein Transportmodul (1) für zu verpackende Artikel wie Getränkebehälter oder dergleichen offenbart. Das Transportmodul (1) umfasst wenigstens einen horizontalen Förderabschnitt (3) und mehrere Formatteile (6), welche im Bereich des wenigstens einen horizontalen Förderabschnittes (3) angeordnet werden können, so dass Artikel während ihrer Bewegung über die jeweiligen Formatteile (6) geführt sind. Das Transportmodul (1) umfasst zudem mindestens eine Handhabungsvorrichtung (10), welche zum selbständigen Anordnen von Formatteilen (6) im Bereich des horizontalen Förderabschnittes (3) und/oder zum selbständigen Entfernen von Formatteilen (6) aus dem Bereich des horizontalen Förderabschnittes (3) ausgebildet ist. Die mindestens eine Handhabungsvorrichtung (10) ist als baulich integrierter Bestandteil des Transportmoduls (1) ausgebildet.
Patent DE-102019200111-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum getakteten Schalten eines elektrischen Verbrauchers in einem Kraftfahrzeug sowie entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: RÖDEL REINHOLD
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (S) zum getakteten Schalten eines elektrischen Verbrauchers (11) in einem Kraftfahrzeug (10), aufweisend eine Schalteinrichtung (13) zum Schalten eines elektrischen Stromes (Iptc) des Verbrauchers (11), eine Schaltlogik (14) zum Vorgeben eines getakteten Schaltsignals (Usw) für die Schalteinrichtung (13), wobei die Schaltlogik (14) dazu eingerichtet ist, mittels der Taktung einen vorgegebenen Stromstärkemittelwert (Im) des Stromes (Iptc) einzustellen, in Reihenschaltung (16) mit dem elektrischen Verbraucher (11) ein elektrisches Induktivitätselement (L) und ein der Reihenschaltung (16) parallel geschaltetes Freilaufelement (17). Die Erfindung sieht vor, dass die Schaltlogik (14) dazu eingerichtet ist, zum Einstellen des Stromstärkemittelwerts (Im) aufeinanderfolgende Strompulse (19) des Stromes (Iptc) in dem Verbraucher (11) zu erzeugen und für jeden der Strompulse (19) jeweils bei dem Schaltsignal (Usw) mittels einer Pulsweitenmodulation (PWM) ein Puls-Pausen-Verhältnis stufenweise zu erhöhen, bis der Strompuls (19) auf eine maximale Stromstärke (10) des Strompulses (19) angestiegen ist.
Patent DE-102019201431-A1 (DE)
Title: Transdermales Therapeutisches System (TTS) mit Feststoffreservoir
Inventor: PAULUKAT DIETER
IPC: A61K9/70
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein TTS mit einem Feststoffreservoir. Durch Einlegen eines mit Wirkstoff dotierten Fasermaterials, z.B. eines Vlieses zwischen die auf die Rückschicht aufgebrachte Matrix und die hautseitige Klebematrix wird durch Gleichgewichtsreaktion die Menge des an die Haut abgegebenen Wirkstoffs wieder aus dem Feststoffreservoir nachgelöst. Das Fasermaterial wird vor dem Einlegen zwischen die beiden Matrices mit einer Wirkstofflösung getränkt und getrocknet, wobei dieser Vorgang so lange wiederholt wird, bis die gewünschte, d.h. vorbestimmte, Menge an Wirkstoff auf dem Fasermaterial ist.
Patent DE-102019204720-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Klimatisierung eines Kraftfahrzeuginnenraums, Verdampfer für einen Kältemittelkreislauf, Verfahren zum Betreiben einer Klimatisierungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Klimatisierung eines Kraftfahrzeuginnenraums
Inventor: AKTAS ÖZGÜR
IPC: F25B39/02
Filed: 2019-04-03
Abstract: Vorrichtung zur Klimatisierung eines Kraftfahrzeuginnenraums, mit einem Kältemittelkreislauf, der einen Kältemittelkompressor und einen Kältemittelverdampfer aufweist, wobei der Kältemittelverdampfer Wärme aus einem zum Fahrzeuginnenraum hin gerichteten Luftstrom aufnimmt, und mit einem Kühlmittelkreislauf, der thermisch mit einer Wärmequelle gekoppelt ist und einen Wärmetauscher zum Abgeben der aufgenommenen Wärme aufweist, zeichnet sich dadurch aus, dass der Wärmetauscher in dem Luftstrom angeordnet ist. Ein Verdampfer für einen Kältemittelkreislauf zeichnet sich aus durch einen integrierten Wärmetauscher für einen Kühlmittelkreislauf. Ein Verfahren zur Klimatisierung eines Kraftfahrzeuginnenraums weist die Schritte auf:a. Austauschen von Wärme zwischen einem in Richtung des Kraftfahrzeuginnenraums strömenden Luftstrom und einem Kältemittelverdampfer, der Teil eines Kältemittelkreislaufs ist, undb. gleichzeitiges Austauschen von Wärme zwischen einem Wärmetauscher, der Teil eines Kühlmittelkreislaufs ist, und dem Luftstrom, oder zwischen dem Wärmetauscher und dem Kältemittelverdampfer, wobei der Wärmeaustausch zwischen dem Wärmetauscher und dem Kältemittelverdampfer mittels Wärmeleitung erfolgt.
Patent DE-102019207094-A1 (DE)
Title: Sensordaten-Erzeugungsvorrichtung
Inventor: WATANABE SHIGEYUKI
IPC: B60R1/00
Filed: 2019-05-16
Abstract: Eine Eingabeschnittstelle ist konfiguriert, mindestens ein Sensorsignal zu empfangen, welches einer Information des Äußeren des Fahrzeugs entspricht, die von mindestens einem Sensor erfasst wird. Ein Prozessor ist konfiguriert, basierend auf dem Sensorsignal zu erzeugen: erste Daten, die einer in einem ersten Bereich erfassten ersten Information entsprechen; und zweite Daten, die einer zweiten Information entsprechen, die in einem zweiten Bereich, der außerhalb des ersten Bereichs angeordnet ist, erfasst wird. Eine Ausgabeschnittstelle ist konfiguriert, die ersten Daten und die zweiten Daten unabhängig voneinander auszugeben.
Patent DE-102019208316-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Videokonferenzsystems sowie Videokonferenzsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: ZEINAR PETER
IPC: H04N13/246
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Videokonferenzsystems (10), bei welchem in einem ersten Raum (11) eine Kameraeinrichtung (18) Bilddaten (19) erfasst und in einem zweiten Raum (12) eine mit der Kameraeinrichtung (18) über eine Kommunikationsverbindung (13) einer Kommunikationseinrichtung (13') gekoppelte Bildschirmeinrichtung (16) auf der Grundlage der Bilddaten (19) eine Bildwiedergabe (17) des ersten Raums (11) anzeigt. Die Erfindung sieht vor, dass eine Justiereinrichtung (20) eine räumliche Lage zumindest eines Referenzobjekts (22) in dem ersten Raum (11) erfasst und durch Lagedaten beschreibt und in Abhängigkeit von den Lagedaten durch Festlegen einer räumlichen Ausrichtung der Kameraeinrichtung (18) und/oder einer Bildverarbeitung (26) der Bilddaten (19) das zumindest eine Referenzobjekt (22) in der Bildwiedergabe (17) bezüglich zumindest eines in dem zweiten Raum (12) angeordneten Vorgabeobjekts (24) ausrichtet.
Patent DE-102019208318-A1 (DE)
Title: Multifunktionstasche, die als Rucksack oder als Packtasche verwendbar ist
Inventor: MELLIES LEANDER
IPC: B62J9/40
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Multifunktionstasche (1), die wahlweise als Rucksack oder als Packtasche verwendbar ist. Diese Multifunktionstasche (1) umfasst: einen Körper mit wenigstens einem Verstaufach (2), Tragegurte (3) zum Tragen der Multifunktionstasche (1) als Rucksack auf dem Rücken, und eine Haltevorrichtung (4) zur Anbringung der Multifunktionstasche als Packtasche an einem Träger, insbesondere an einem Gepäckträger eines Fahrrads. Um die Multifunktionstasche (1) besonders einfach für die unterschiedlichen Verwendungszwecke umrüsten zu können, umfasst die erfindungsgemäße Multifunktionstasche (1) eine am Körper befestigte Klappe (5), die zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung überführbar ist, wobei die Klappe (5) in der ersten Stellung die Tragegurte (3) freigibt und die Haltevorrichtung (4) verdeckt, sodass die Multifunktionstasche (1) als Rucksack nutzbar ist, und wobei die Klappe (5) in der zweiten Stellung die Tragegurte (3) verdeckt und die Haltevorrichtung (4) freigibt, sodass die Multifunktionstasche (1) als Packtasche nutzbar ist.