baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014003369-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Brennstoffzellensystem
Inventor: BLANK FELIX
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einem Brennstoffzellensystem (2), mit wenigstens einer Brennstoffzelle (3) und einer Abluftleitung (8), durch welche ein Abgasstrom mit Abgasen und Wasser, zumindest aus einem Kathodenbereich (5) der Brennstoffzelle (3), strömt, und durch ein offenes Ende (12) in die Umgebung gelangt. Das erfindungsgemäße Fahrzeug ist dadurch gekennzeichnet, dass das offene Ende (12) der Abluftleitung (8) in einem innen oder außen liegenden Bereich des Fahrzeugs (1) endet, dessen Oberfläche von einer laminaren Luftströmung umströmt ist, wobei das offene Ende (12) der Abluftleitung (8) senkrecht zur Strömungsrichtung der laminaren Luftströmung beabstandet von der Oberfläche angeordnet ist.
Patent DE-102014004716-A1 (DE)
Title: Aufspulmaschine
Inventor: VOSS RAINALD
IPC: B65H57/14
Filed: 2014-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufspulmaschine zum Aufwickeln mehrerer Fäden zu Spulen, die mehrere entlang einer Spulspindel ausgebildete Wickelstellen aufweist. In den Wickelstellen werden die Fäden durch frei drehbare Umlenkrollen separiert, die mit mehreren Changiermitteln einer Changiereinrichtung zum Verlegen der Fäden zusammenwirken. Zumindest eine der Umlenkrollen ist durch einen Rollenkörper gebildet, der durch eine Luftlagerung an einer Lagerachse drehbar gehalten ist. Um eine möglichst reibungsarme Fadenführung zu erreichen, ist erfindungsgemäß der Rollenkörper an der Lagerachse axial frei beweglich gehalten, wobei dem Rollenkörper im kurzen Abstand ein stationärer Zentrierfadenführer zugeordnet ist.
Patent DE-102014010900-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Desinfektion von Zahnbehandlungsstühlen während der Behandlung eines Patienten
Inventor: SAEFKOW MICHAEL
IPC: A61L2/18
Filed: 2014-07-24
Abstract: Das Wasser in Zahnbehandlungseinheiten ist stark mit Mikroorganismen kontaminiert und stellt eine Infektionsgefahr für Arzt, sein Personal und die Patienten dar. Es gibt z. Zeit keine wirkungsvolle und praktikable Möglichkeit die Gefahr der Kreuzkontamination, d. h. die Übertragung von Krankheitserregern von Patienten über das verwendete Gerät auf Folgepatienten zu verhüten. Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zum Einsatz einer elektrochemisch aktivierten Hypochloritlösung, das während der Behandlung des Patienten sowohl seine Keime als auch die Mikroorganismen aus dem Behandlungsstuhl selber eliminiert und so die Gefahr der Kreuzkontamination mit Infektionsfolge drastisch einschränkt. Die dazu notwendige Dosiereinheit prüft Qualität des Desinfektionsmittels und Füllzustand im Vorratsbehälter und meldet die ermittelten Daten an eine Steuereinheit. Diese ist mit Anzeigen für Qualität und Füllzustand ausgerüstet. Sie gibt Alarmmeldungen in akustischer und optischer Weise an, die den Arzt und sein Personal bei mangelhafter Funktion der Dosierung warnt. Durch dieses Verfahren ist die Gefährdung von ärztlichem Personal und Patienten durch Mikroorganismen weitgehend ausgeschlossen.
Patent DE-102014011155-A1 (DE)
Title: Sehhilfe für ein Anzeigeelement, insbesondere eines Fahrzeugs, sowie Anzeigevorrichtung, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: ROTH JOACHIM
IPC: G01D13/00
Filed: 2014-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sehhilfe für ein Anzeigeelement (12), insbesondere eines Fahrzeugs, mit wenigstens einer eine vorgegebene Dioptrie aufweisenden optischen Folie, welche in zumindest teilweiser Überdeckung mit dem Anzeigeelement (12) anordenbar ist, sowie eine Anzeigevorrichtung mit einer solchen Sehhilfe.
Patent DE-102014014989-A1 (DE)
Title: Vollelektronisches, auf Echtzeit basierendes und papierloses Kontroll- und Bestellsystem für großgastronomische Veranstaltungen (z.B. Festzelte) mittels elektromagnetischer Erkennung der zu kontrolierenden Personen
Inventor: VOGEL PETER
IPC: G06Q50/12
Filed: 2014-10-10
Abstract: Technisches Problem der Erfindung = technische Aufgabe und Zielsetzung: Die Erfindung betrifft ein papierloses Kontroll- und Bestellsystem für die Großgastronomie (z. B. im Festzelt) Bisher werden in diesem Umfeld Papierbasierten System eingesetzt die anfällig für Manipulationen aller Art sind. Lösung des Problems bzw. der technischen Aufgabe: Das Problem wird durch das Zusammenspiel von Echtzeit basierten Bestell Status in Abhängigkeit der Entfernung der Bediener welche durch die „bluetooth low energy” ermittelt wird erreicht. Somit weis der Kontrolleur zu jedem Zeitpunkt wer welche Artikel bestellt hat und kann diese überprüfen und freigeben. Anwendungsgebiet: Das Problem tritt in der Großgastronomie auf in welcher die Bedienungen mit dem sogenannten Prepaid System abgerechnet werden. Z. b. bei Festzelten, großen Skihüten, Sehr großen Biergärten.
Patent DE-102014015335-A1 (DE)
Title: Generative Fertigungsvorrichtung und Fertigungsverfahren zm schichtweisen Aufbau von Bauwerken
Inventor: BRIESEN MARC
IPC: E04G21/02
Filed: 2014-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine generative Fertigungsvorrichtung (10) zum schichtweisen Aufbau von Bauwerken, die einen Ausgabekopf (2) hat, der zumindest eine Ausgabedüse (22) für aushärtbares Ausgangsmaterial aufweist. Der Ausgabekopf (2) ist fluidisch mit einer Ausgangsmaterialquelle (3, 21) verbunden. Ferner weist die generative Fertigungsvorrichtung (10) eine Antriebsvorrichtung für den Ausgabekopf (2) auf, die dazu ausgebildet ist, die Ausgabedüse (22) des Ausgabekopfs (2) innerhalb eines vorbestimmten Arbeitsvolumens (A) zu vorbestimmten Soll-Positionen zu bewegen. Schließlich ist noch eine Steuerungsvorrichtung (4) vorgesehen, die zur Steuerung der Soll-Positionen des Ausgabekopfes (2) operativ mit der Antriebsvorrichtung gekoppelt ist. Erfindungsgemäß handelt es sich bei der Antriebsvorrichtung um einen Seilroboter (1). Darüber hinaus wird noch ein Fertigungsverfahren unter Verwendung der generativen Fertigungsvorrichtung (10) offenbart.
Patent DE-102014019484-A1 (DE)
Title: Temperiersystem eines Kraftstoffsystems eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zur Temperierung des Kraftstoffsystems
Inventor: Müller Uwe
IPC: F02M31/20
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Temperiersystem eines Kraftstoffsystem (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Kraftstofftank (2), einer Einspritzpumpe (6), die über eine Kraftstoffzuleitung (16) aus dem Kraftstofftank (2) mit Kraftstoff versorgbar ist, einer Kraftstoffrückführleitung (17), über welche Kraftstoff von der Einspritzpumpe (6) zurück in den Kraftstofftank (2) rückführbar ist und einem Wärmetauscher (7), der in der Kraftstoffrückführleitung (17) angeordnet ist. Der Wärmetauscher (7) ist hierbei mit einem Kühlsystem (18) des Kraftfahrzeugs thermisch koppelbar und insbesondere fluidisch mit dem Kühlsystem verbunden. Über den Wärmetauscher ist nicht nur eine Kühlung der Kraftstoffrückführung möglich, sondern erfindungsgemäß kann auch ein Wärmeeintrag vom Kühlsystem in das Kraftstoffsystem (1) erfolgen. Hierbei kann das Kraftstoffsystem (1) als Wärmesenke für das Kühlsystem genutzt werden.
Patent DE-102014100254-A1 (DE)
Title: Feuerungsvorrichtung sowie Verfahren zur Detektion von Flüssigkeit in einer Feuerungsvorrichtung
Inventor: ALTENDORFNER FLORIAN
IPC: F23Q11/04
Filed: 2014-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feuerungsvorrichtung, insbesondere für ein Gargerät (10), mit einem Gehäuse (26), einer Brennkammer (24), die in dem Gehäuse (26) gebildet ist, einem Brenner (28), der in der Brennkammer (24) angeordnet ist, und einer vom Gehäuse (26) beabstandeten Zündelektrode (30), die dem Brenner zugeordnet ist, wobei vorgesehen ist, dass die Zünd- bzw. Überwachungselektrode (30), bezogen auf eine normale Montageposition der Feuerungsvorrichtung, zumindest teilweise unterhalb des Brenners (28) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Detektieren eines Flüssigkeitseinbruchs in eine Feuerungsvorrichtung, die ein Gehäuse (26), eine Zündelektrode (30), einen Brenner (28) und eine Steuereinheit (22) aufweist, wobei die folgenden Schritte vorgesehen sind: a) die Steuereinheit (22) erzeugt eine Potentialdifferenz zwischen dem Gehäuse (26) und einem der beiden Bauteile Brenner (28) und Zündelektrode (30); b) die Steuereinheit (22) erfasst, ob ein Strom (K) zwischen dem Bauteil (28; 30) und dem Gehäuse (26) fließt oder sich die Kapazität zwischen dem Bauteil (28; 30) und dem Gehäuse (26) ändert; c) falls das Fließen eines Stroms (K) oder eine Änderung der Kapazität oberhalb einer vorbestimmten Schwelle erfasst wird, wird dies als Flüssigkeitseinbruch interpretiert, und die Steuereinheit veranlasst weitere Schritte.
Patent DE-102014100933-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Korrektur von Injektorcharakteristiken in einem Verbrennungsmotor eines Fahrzeugs
Inventor: PARK CHOONG SEOB
IPC: F02D41/40
Filed: 2014-01-28
Abstract: Eine Technik zur Korrektur von Injektorcharakteristiken ist bereitgestellt. Insbesondere ist eine Mikrosteuerungseinheit (100) konfiguriert, um einen Steuerpuls zum Steuern des Betriebs eines Injektors (300) zu erzeugen, und ist ein Treiberhalbleiter (200) konfiguriert, um eine den Betrieb des Injektors (300) betreffende Charakteristik zu erfassen und zu berechnen, und um in Übereinstimmung mit einer Abweichung der Einspritzzeitsteuerung die Einspritzzeitsteuerung des Injektors (300) zu kompensieren.
Patent DE-102014105256-A1 (DE)
Title: Verfahren und Hausgerät
Inventor: SILLMEN ULRICH
IPC: H05B6/80
Filed: 2014-04-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Hausgerätes 1 sowie ein Hausgerät 1 mit wenigstens einer Heizeinrichtung 12 zur dielektrischen Erwärmung von Behandlungsgut 200 durch elektromagnetische Strahlung in wenigstens einem Behandlungsraum 3. Dabei ist wenigstens ein Messsystem 4 mit wenigstens einer Verarbeitungseinrichtung 5 vorgesehen. Das Messsystem 4 ist dazu geeignet und ausgebildet, elektromagnetische Messstrahlung zu erzeugen. Das Messsystem 4 weist wenigstens eine Sendeeinrichtung 14 zum wenigstens zeitweisen Senden elektromagnetischer Messstrahlung in den Behandlungsraum 3 und wenigstens eine Empfangseinrichtung 24 zum wenigstens zeitweisen Empfangen der in den Behandlungsraum 3 gesendeten Messstrahlung auf. Das Messsystem 4 ist dazu geeignet und ausgebildet, wenigstens eine charakteristische Größe für eine Welleneigenschaft der empfangenen Messstrahlung zu erfassen. Die Verarbeitungseinrichtung 5 ist dazu geeignet und ausgebildet, anhand der Veränderung der Welleneigenschaft der empfangenen Messstrahlung in Bezug zur gesendeten Messstrahlung wenigstens ein Maß für eine räumliche Leistungsverteilung der von der Heizeinrichtung 12 in den Behandlungsraum 3 zuführbaren Strahlung zu ermitteln.
Patent DE-102014106024-A1 (DE)
Title: Orthopädisches Hilfsmittel zum Schutz oder Stützen eines Körperteils und Verfahren zum Herstellen eines derartigen Hilfsmittels
Inventor: GÜNTHER NORBERT
IPC: A61F5/01
Filed: 2014-04-29
Abstract: Offenbart sind ein orthopädisches Hilfsmittel, beispielsweise ein Helm, ein Schuh, eine Orthese oder eine Prothese, bei der eine Innenauskleidung von einem Rahmen getragen wird. Die Innenauskleidung besteht aus einer Vielzahl von Einschüben/Inlays, deren Kontur durch virtuelle Überlagerung eines Modells des zugehörigen Körperteils und des Hilfsmittels bestimmt wird.
Patent DE-102014106816-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung eines Ladestromes
Inventor: REINHOLD STEFAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Ermittlung eines Ladestromes zumindest eines durch ein Gehäuse (12) führbaren Ladekabels (4) mit einer Messeinheit (11.1) zur Ermittlung des Ladestromes, wobei die Messeinheit (11.1) derart am Gehäuse (12) angeordnet ist, dass die Ermittlung des Ladestromes verletzungsfrei am Ladekabel (4) durchführbar ist.
Patent DE-102014114985-A1 (DE)
Title: Ferritzusammensetzung und Elektronikkomponente
Inventor: WADA RYUICHI
IPC: H01F1/10
Filed: 2014-10-15
Abstract: Eine Ferritzusammensetzung umfasst eine Hauptkomponente und eine Unterkomponente umfasst. Die Hauptkomponente besteht aus 40,0 bis 49,8 Mol-% Eisenoxid in Form von Fe2O3, 5,0 bis 14,0 Mol-% Kupferoxid in Form von CuO, 0 bis 32,0 Mol-% Zinkoxid in Form von ZnO, und einen Rest Nickeloxid. Die Unterkomponente enthalt 0,5 bis 4,0 Gew.-% Zinnoxid in Form von SnO2, 0,10 bis 1,00 Gew.-% Bismutoxid in Form von Bi2O3, und 0,21 bis 3,00 Gew.-% Kobaltoxid in Form von Co3O4, bezüglich der Hauptkomponente.
Patent DE-102014117207-A1 (DE)
Title: Achslenker
Inventor: GALAZIN GREGORY
IPC: B60G7/00
Filed: 2014-11-25
Abstract: Achslenker zur Festlegung an einem Achsrohr eines Nutzfahrzeuges, umfassend ein Verbindungselement und zumindest ein Lenkerelement, wobei das Verbindungselement einen ersten Verbindungsabschnitt aufweist, in welchem eine Schweißverbindung zum Lenkerelement herstellbar ist, wobei das Verbindungselement einen zweiten Verbindungsabschnitt aufweist, in welchem eine Schweißverbindung zu einem Achsrohr herstellbar ist, wobei der zweite Verbindungsabschnitt ausgelegt ist, das Achsrohr zu umgreifen.
Patent DE-102014117411-A1 (DE)
Title: Logikschaltkreis zum Halten des Schaltzustands von Schaltausgängen
Inventor: KARRASCH RALF
IPC: H03K19/003
Filed: 2014-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Logikschaltkreis (10) zum Halten des Schaltzustands eines oder mehrerer Schaltausgänge (12), aufweisend einen oder mehrere Schaltausgänge (12), einen oder mehrere Schalteingänge (14A, 14B, 14C), die dazu eingerichtet sind, jeweils von einem zugeordneten Schaltkreis (18, 20) ein Signal zum Anfordern eines gewünschten Schaltzustands eines dem jeweiligen Schalteingang (14A, 14B, 14C) zugeordneten Schaltausgangs (12) zu empfangen, und einen oder mehrere Überwachungseingänge (16A, 16B), die dazu eingerichtet sind, jeweils ein Signal zum Unterscheiden eines betriebsbereiten Zustands eines dem jeweiligen Überwachungseingang (16A, 16B) zugeordneten Schaltkreises (18, 20) von einem nicht betriebsbereiten Zustand des dem jeweiligen Überwachungseingang (16A, 16B) zugeordneten Schaltkreises (18, 20) zu empfangen, wobei der Logikschaltkreis (10) dazu eingerichtet ist, den einen oder die mehreren Schaltausgänge (12) entsprechend dem jeweiligen Signal zum Anfordern des gewünschten Schaltzustands zu setzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Logikschaltkreis (10) dazu eingerichtet ist, den zuletzt gesetzten Schaltzustand des einen oder der mehreren Schaltausgänge (12) für eine festgelegte Haltedauer ab dem Zeitpunkt des Signalisierens eines nicht betriebsbereiten Zustands eines zugeordneten Schaltkreises (18, 20) unabhängig vom jeweiligen Signal zum Anfordern des gewünschten Schaltzustands zu halten.
Patent DE-102014118321-A1 (DE)
Title: Schweißanlagenüberprüfungsvorrichtung
Inventor: SEO BOK DEOK
IPC: B23K11/11
Filed: 2014-12-10
Abstract: Eine Schweißanlagenüberprüfungsvorrichtung (1) kann aufweisen eine Basisvorrichtung (20), welche einen Raum im Inneren davon hat und den Raum in einer Horizontalrichtung umgibt, eine erste Erweiterungseinheit (24), eine zweite Erweiterungseinheit (26), eine erste Kamera (30), welche an der Basisvorrichtung (20) befestigt ist, eine zweite Kamera (32), welche auf einer gleichen Höhe wie die erste Kamera (30) an der Basisvorrichtung (20) befestigt ist, eine dritte Kamera (34), welche an der ersten Erweiterungseinheit (24) befestigt ist, eine vierte Kamera (36), welche an der zweiten Erweiterungseinheit (26) befestigt ist, eine Messvorrichtung (10), welche an der Basisvorrichtung (20) in einer Art befestigt ist, dass die Messvorrichtung (10) im Innenraum der Basisvorrichtung (20) angeordnet ist und dass sie eingerichtet ist, um eine Schweißkraft und einen Schweißstrom einer Schweißpistole zu messen.
Patent DE-102014119536-A1 (DE)
Title: Spender und damit ausgestattete Sanitäreinrichtung
Inventor: LEGRIX JEAN-CHRISTOPHE
IPC: E03D11/13
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spender (10) zur Abgabe von Reinigungs-, Desinfektions- und/oder Duftstoff (20) an eine Sanitäreinrichtung (30), wobei der Spender (10) einen Rohrabschnitt (40) aufweist, der geeignet ist in einem Wasserzulauf zu einer Sanitäreinrichtung (30) angeordnet zu werden, wobei der Rohrabschnitt (40) einen öffen- und wiederverschließbaren Zugang, insbesondere eine Zugangsöffnung (50), aufweist, durch welche ein Reinigungs-, Desinfektions- und/oder Duftstoff (20) in einen an die Zugangsöffnung angrenzenden Abschnitt (60) des Rohrabschnitts (40) eingebracht und dort so gehalten werden kann, dass der Reinigungs-, Desinfektions- und/oder Duftstoff (20) bei einem Spülvorgang zumindest teilweise umspült oder ausgespült wird, sowie eine damit ausgestattete Sanitäreinrichtung.
Patent DE-102014200653-A1 (DE)
Title: Pumpengehäuse für ein Hydro-Aggregat
Inventor: KRATZER DIETMAR
IPC: F04B53/16
Filed: 2014-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pumpengehäuse (1) für ein Hydroaggregat, mit mindestens einer Pumpenelementöffnung (3, 3‘) und mindestens zwei Anschlussöffnungen (5, 5‘, 7, 7‘) für je einen Verbraucherkreis. Dabei ist vorgesehen, dass eine Hauptzylinderöffnung (9), die sich entlang einer ersten Achse (A 1 ) erstreckt, wobei die mindestens zwei Anschlussöffnungen (5, 5‘, 7, 7‘) – entlang einer zweiten Achse (A 2 ) gesehen – übereinander angeordnet sind, wobei die Zweite Achse (A 2 ) schräg, vorzugsweise senkrecht zu der ersten Achse (A 1 ) orientiert ist.
Patent DE-102014201197-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
Inventor: WILMS CHRISTIAN
IPC: B60S1/38
Filed: 2014-01-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblattvorrichtung mit einer Federleisteneinheit (12a; 12b; 12c) und zumindest einer Endabschlusseinheit (14a; 12b; 12c), welche eine Federleistenführungseinheit (16a; 16b; 16c) zur Aufnahme der Federleisteneinheit (12a; 12b; 12c) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Federleisteneinheit (12a; 12b; 12c) im Bereich der zumindest einen Endabschlusseinheit (14a; 14b; 14c) in einem in der Federleistenführungseinheit (16a; 16b; 16c) montierten Zustand zumindest teilweise in einer gekrümmten Bahn (18a; 18b; 18c) verläuft.
Patent DE-102014202442-A1 (DE)
Title: Schalteranordnung für Haushaltsgeräte
Inventor: SCHEMMERER ROMAN
IPC: G05G1/12
Filed: 2014-02-11
Abstract: Eine Schalteranordnung für Haushaltsgeräte weist eine Drehsteller (2) einen Bediengriff (8) und ein Fixierelement (22) zum Fixieren des Bediengriffs (8) auf einer Schaltachse (4) des Drehstellers (2) auf. Das Fixierelement (22) ist zwischen der Schaltachse (4) und dem Bediengriff (8) angeordnet. Das Fixierelement (22) ist in der Form eines federelastischen Keils ausgebildet.
Patent DE-102014203314-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Implantat zur Stabilisierung von Halswirbelknochen
Inventor: LEIBINGER RITA
IPC: A61B17/70
Filed: 2014-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein chirurgisches Implantat zur Stabilisierung und Fixierung von Halswirbelknochen einer Wirbelsäule von Hunden mit einer atlantoaxialen Instabilität, insbesondere zur Anwendung bei kleinen Hunderassen, mit einem plattenförmigen Grundkörper, welcher ausgebildet ist zur Überbrückung von zwei benachbarten Wirbelknochen und welcher mit je zwei endseitigen Befestigungsabschnitten versehen ist, die über einen Verbindungsteil miteinander starr verbunden sind, wobei jeder Befestigungsabschnitt mit mindestens einem Mittel zur Fixierung in den Wirbelknochen gebildet ist und wobei mindestens zwei Mittel zur Fixierung vorgesehen sind, welche in zueinander abgewinkelten Ebenen der Befestigungsabschnitte angeordnet sind, und von dem Grundkörper her seitlich bogenförmig vorragende Haken vorgesehen sind.
Patent DE-102014204379-A1 (DE)
Title: Bilderwärmungsvorrichtung
Inventor: CHIYODA YASUHARU
IPC: G03G15/20
Filed: 2014-03-11
Abstract: Eine Bilderwärmvorrichtung weist Folgendes auf: ein erstes und ein zweites drehbares Element zum Ausbilden eines Spaltes zum Erwärmen eines Tonerbildes auf einem Aufzeichnungsmaterial; ein drehbares Reibeelement zum Reiben des ersten drehbaren Elementes, um eine Oberflächeneigenschaft des ersten drehbaren Elementes im Wesentlichen zu erneuern; und einen Luftblasmechanismus zum Blasen von Luft auf das drehbare Reibeelement, um das drehbare Reibeelement zu reinigen.
Patent DE-102014205894-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auswerten eines Detektionssignals eines Sensors für eine Drehrate
Inventor: STROBEL JENS
IPC: G01C19/5776
Filed: 2014-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (700) zum Auswerten eines Sensors (100) für eine Drehrate. Der Sensor (100) weist eine schwingfähig gelagerte Sensormasse (106) auf, die durch ein elektrisches Antriebssignal 121 an einer Antriebselektrode (108) des Sensors (100) zu einer mechanischen Antriebsschwingung angeregt wird. Bei einer Drehung des Sensors (100) führt die Sensormasse (106) aufgrund der resultierenden Corioliskraft eine mechanische Detektionsschwingung quer zu der Antriebsschwingung aus. Die Detektionsschwingung resultiert an einer Detektionselektrode (110) des Sensors in einem elektrischen Detektionssignal (124), das die Drehrate repräsentiert. Das Verfahren (700) weist einen Schritt (702) des Anpassens und einen Schritt (704) des Reduzierens auf. Im Schritt (702) des Anpassens wird eine Amplitude der Antriebsschwingung und/oder eine Amplitude der Detektionsschwingung unter Verwendung eines elektrischen Modulationssignals (130) angepasst, um eine Empfindlichkeit des Sensors (100) anzupassen. Das Modulationssignal (130) resultiert in einer Modulationskraft auf die Sensormasse (106). Im Schritt (704) des Reduzierens wird ein Anteil des Modulationssignals (130) in dem Detektionssignal der Antriebsschwingung (122) und/oder in dem Detektionssignal der Detektionsschwingung (124) reduziert, um ein kompensiertes Detektionssignal der Antriebsschwingung (132) und/oder ein kompensiertes Detektionssignal der Detektionsschwingung (134) zu erhalten.
Patent DE-102014207356-A1 (DE)
Title: Mülltonne mit einem spritzgegossenen Kunststoffkörper
Inventor: HEYMANN MARCO
IPC: B65F1/02
Filed: 2014-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mülltonne (1) mit einem spritzgegossenen Kunststoffkörper (2) umfassend Seitenwände (3, 4, 5, 6) und eine Bodenwand (8), welche derart zueinander angeordnet sind, dass sie gemeinsam eine Kavität (15) mit einer der Bodenwand (8) gegenüberliegenden Öffnung (17) begrenzen, bei welcher jeweils zwei aufeinander zu gewandete Seitenwände (3, 4, 5, 6) in einem gemeinsamen Eckbereich (11, 12, 13, 14) einstückig ineinander übergehen, und bei welcher an einer der Kavität (15) abgewandten Bodenwandfläche (25) der Bodenwand (8) eine sich zumindest teilweise entlang der Ränder (27, 28, 29) der Bodenwandfläche (25) erstreckende Standleiste (26) angeordnet ist, welche an einigen der gemeinsamen Eckbereiche (11, 12, 13, 14) gebogene Standleistenkurzabschnitte (30, 31) aufweist, an welche sich Standleistenlangabschnitte (32, 33, 34) anschließen, wobei die gebogenen Standleistenkurzabschnitte (30, 31) von den Standleistenlangabschnitten (32, 33, 34) durch Materialausnehmungen (35, 36, 37, 38) zumindest teilweise entkoppelt sind.
Patent DE-102014209620-A1 (DE)
Title: Antriebsstrangtopologie und Betätigungsvorrichtung hierfür
Inventor: MAIER CHRISTOPH
IPC: F16D21/06
Filed: 2014-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hybrid-Antriebsstrangtopologie mit einem Verbrennungsmotor und einer elektrischen Traktionsmaschine und einem nachgelagerten Getriebe im Drehmomentfluss, wobei im Drehmomentfluss zwischen dem Verbrennungsmotor und der Traktionsmaschine ein Freilauf und zwischen der Traktionsmaschine und dem Getriebe eine Kupplung, insbesondere als Anfahrkupplung, angeordnet ist. Auch betrifft die Erfindung eine diesbezügliche Betätigungsvorrichtung.