baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007011666-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mischen von Polyurethan o.dgl. Mehrkomponentenkunststoffen
IPC: B01F15/02
Filed: 2007-08-21
Abstract: Vorrichtung
zum Mischen von Polyurethan o. dgl. Mehrkomponentenkunststoffen,
wobei zumindest zwei Kunststoffkomponenten (P, C) aus einem jeweiligen
Behälter
(2, 3, 8, 9) entnehmbar und durch jeweilige mit einer Pumpe (4,
5) versehene Förderleitungen
(6, 7) einer einen Mischkopf (11) aufweisenden Dosierbaugruppe (10)
zuführbar
sind, dadurch gekennzeichnet, daß als Entnahmebehälter jeweilige
Kunststoffkomponenten (P, C) enthaltende und diese für eine unmittelbare
Mischförderung
bereitstellende Transportgebinde (15, 15') vorgesehen sind, derart,
daß zumindest
eine die Transportgebinde (15, 15') aufnehmende Entnahmestation
(16, 16') mit der Dosierbaugruppe (10) eine funktionale Baueinheit
(E) bildet.
Patent DE-202007018471-U1 (DE)
Title: Flachbodentank mit Leckschutzauskleidung
IPC: B65D90/02
Filed: 2007-08-28
Abstract: Tank
mit einer aus einem Doppelboden bestehenden Leckschutzauskleidung,
wobei zwischen einem Innenboden (4) und einem Außenboden (3) ein Zwischenraum
(5) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Innenboden
(4) und Außenboden
(3) ein sich über
den Umfang des Tanks erstreckendes, gasdichtes und flexibles Ausgleichselement
(8) vorgesehen ist.
Patent DE-202008001019-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung von Streben an Gerüstständern
IPC: E04G5/14
Filed: 2008-01-24
Abstract: Vorrichtung
zur Anordnung von Streben (4) an aus Rohren (1) gebildeten Gerüstständern, die als
Aufnahmebügel
(31) ausgebildet ist, der mit seinem dem Boden zugewandten Ende
an dem Rohr (1) angebracht ist und zwischen dem Rohr (1) und dem
Aufnahmebügel
(31) auf der dem Boden abgewandten Seite eine Öffnung (32) ausgebildet ist.
Patent DE-202008004861-U1 (DE)
Title: Filter für Regen- und Abwasser
IPC: E03B3/02
Filed: 2008-04-08
Abstract: Vorrichtung (1) zur Abgabe von gefiltertem Regenwasser insbesondere an das Entsorgungskanalnetz, gekennzeichnet durch einen mit einem Halbdrainagerohr (12) im Bodenbereich angeordneten und mit Filtergranulat (9) gefüllten Rinnenkörper (10) mit Rostabdeckung (13) sowie wenigstens einem oberhalb des Filtergranulates (9) angeordneten perforierten Wassereinlaufkörper (8).
Patent DE-202008005815-U1 (DE)
Title: Schafkopf/Tarock-Karten 100 % Plastik
IPC: A63F1/02
Filed: 2008-04-26
Abstract: Spielkarten
mit Bayerischem Blatt, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus 100%
Plastik bestehen
Patent DE-202008005882-U1 (DE)
Title: Aktenschrank mit angewinkeltem Ordneraufnahmefach
IPC: A47B63/00
Filed: 2008-04-28
Abstract: Aktenschrank
mit angewinkeltem Ordneraufnahmefach, dadurch gekennzeichnet, dass
einzeln herstellbare Teile („Basis", „Ordneraufnahmefach", „Schubladen", „offenes
Ablagefach", „Ablagefläche" und „Regale")
durch Montage zu einem Stück
zusammengesetzt und dieses auf dem Boden stehend fest mit einer Wand
verbunden werden.
Patent DE-202008006341-U1 (DE)
Title: Röhrenfalle zum Lebendfang von Kleinsäugern
IPC: A01M23/08
Filed: 2008-05-08
Abstract: Röhrenfalle
zum Lebendfang von Kleinsäugern, beispielsweise Wühlmäusen,
Mäusen und Maulwürfen, insbesondere in unterirdischen
Gangsystemen, beispielsweise in landwirtschaftlich, gärtnerisch
oder forstlich genutzten Flächen, dadurch gekennzeichnet,
dass die Röhrenfalle (1) aus teleskopartig ineinander steckbaren und
in der Länge gegeneinander verschiebbaren hohlzylindrischen
Segmenten (4, 4', 4'') besteht.
Patent DE-202008007884-U1 (DE)
Title: Pädagogisches Schiebespiel
IPC: A63F9/08
Filed: 2008-06-19
Abstract: Spiel
nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Stein
mit Hilfe eines Stiftes erst blockiert, später aber auch wieder gelöst werden kann.
Patent DE-202008010061-U1 (DE)
Title: Handschalthebel mit Betätigungseinrichtung für eine Rückwärtsgangsperre
IPC: B60K20/02
Filed: 2008-07-26
Abstract: Handschalthebel
für ein
Fahrzeuggetriebe, bestehend aus einem mit dem einen Ende eines an seinem
anderen Ende zur Lagerung in einem Schalthebelgehäuse bestimmten
Schalthebels in Verbindung stehenden Schaltknauf und einer, ein
Zugelement zur Schaltkraftübertragung
aufweisenden Betätigungseinrichtung
für eine Rückwärtsgangsperre,
dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung aus einem,
in dem Grundkörper
(1) des Schaltknaufs (1) beweglich angeordneten Druckknopf (10)
besteht, der unter Zwischenanordnung eines Getriebes mit dem als
Schaltstange (6) ausgebildeten Zugelement in Wirkverbindung steht.
Patent DE-202008011143-U1 (DE)
Title: Adapter für motorbetriebene Schraubendrehereinsätze
IPC: B25B23/00
Filed: 2008-08-21
Abstract: Adapter
für motorbetriebene Schraubendrehereinsätze, aufweisend  eine
Verbindungsstange (10), die an ihrem Wirkungsende (11) ein vieleckiges
Innenloch (12) besitzt, wobei ein vieleckiger Steckzapfen (13) am
anderen Ende der Verbindungsstange angeordnet ist, und wobei ein
Außengewinde (14) an einer dem Steckzapfen benachbarten
Stelle ausgebildet ist,  eine Gleithülse (40), die
ein Aufnahmeloch (41) aufweist, mit dem die Gleithülse
außen auf der Verbindungsstange montierbar ist, wobei ein
Anschlag (42) am hinteren Ende des Aufnahmelochs ausgebildet ist,  einen
Ringmagneten (20), der vorne im Aufnahmeloch der Gleithülse
vorgesehen ist,  ein elastisches Element (30), das zwischen
einem stufigen Stützabschnitt (15) der Verbindungsstange
und einem Anschlag der Gleithülse vorgesehen ist, und mindestens
eine Stellmutter (50), die ein Innengewinde (51) aufweist, das auf
dem Außengewinde der Verbindungsstange aufgeschraubt ist,  wobei
die Position der Gleithülse durch Drehen der Stellmutter
einstellbar ist, was eine zuverlässige Steuerung der herausragenden
Länge des Schraubendreheinsatzes (60) bewirkt.
Patent DE-202008012164-U1 (DE)
Title: Glasfassade
IPC: E04B2/96
Filed: 2008-09-13
Abstract: Glasfassade (1) mit Glastafeln (2–5), welche durch Träger (6–14) an einem Gebäude gehalten werden und entweder eine Gebäude-Außenwand bilden oder aber einer Gebäude-Außenwand (15) schützend vorgelagert sind, wobei die Glastafeln (2, 3, 4, 5) vertikaler Glastafel-Reihen (16) in Tiefenrichtung (18) gesehen sich gegenseitig in der Art von Dachziegeln oder Schindeln überlappen bzw. überdecken, so dass ein horizontal sich erstreckender Überlappungsbereich (22) in Breitenrichtung (20) vorhanden ist, wobei jedoch die Glastafeln (2–5) sich nicht direkt berühren und so einen gegenseitigen Tiefenabstand (21) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass auch die Glastafeln (2, 4; 3, 5) horizontaler Glastafel-Reihen (17) in der Tiefenrichtung (18) gesehen sich gegenseitig in der Art von Dachziegeln oder Schindeln überlappen bzw. überdecken, so dass ein vertikal sich erstreckender Überlappungsbereich (24) in Höhenrichtung (19) vorhanden ist, wobei jedoch die Glastafeln (2–5) sich nicht direkt berühren und so einen gegenseitigen Tiefenabstand (23) aufweisen.
Patent DE-202008012528-U1 (DE)
Title: Robotersystem
IPC: B25J13/08
Filed: 2008-09-20
Abstract: Robotersystem dadurch gekennzeichnet, dass es aus mehreren Teilkomponenten mit Sensoren und Aktuatoren ausgestattet ist, welche untereinander drahtlos verbunden sind.
Patent DE-202008013895-U1 (DE)
Title: Babytrage
IPC: A47D13/02
Filed: 2008-10-17
Abstract: Babytrage,
bestehend aus:  – einer Rückenstütze,  – einer
inneren Stoffbahn,  – einem Säuglingseinsatz,  – einem
Hüftgurt, an dem die Rückenstütze und
die innere Stoffbahn gegenläufig befestigt sind, und  – zwei
Schultergurte/Träger, die an der inneren Stoffbahn befestigt
sind und an denen die Rückenstütze z. B. über Gurte
und Schnallen befestigbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Säuglingseinsatz (3) an der beim Tragen inneren Seite
der Rückenstütze (1) befestigt oder befestigbar
ist.
Patent DE-202008015461-U1 (DE)
Title: Holz-Schildkröten-Sonneninsel für Terrarientiere
IPC: A01K1/035
Filed: 2008-11-21
Abstract: Aufstellbare
Sonneninsel für
Terrarientiere dadurch gekennzeichnet, dass sie aus Massaranduba
Holz oder einem artverwandtem Holz besteht, durch Beine und Rampe
im Terrarium standfest und in der Größe variabel aufgestellt werden
kann.
Patent DE-202008017321-U1 (DE)
Title: Scharnierelement und Pendelelementsystem mit Scharnierelement zum drehgelenkigen Anordnen eines Pendelelements
IPC: E05D5/02
Filed: 2008-05-23
Abstract: Scharnierelement (10) zum drehgelenkig gelagerten Anordnen eines Pendelelements (1) an einem feststehenden Element (1'), dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnierelement (10)  – einen ersten Beschlag (4) mit einer Kante (9), von der sich ein Scharnierblock (3) mit einer zu der Kante (9) weisenden ersten geraden Längskante (18) und mit einer von der geraden Längskante (18) wegweisenden zweiten, abgerundeten Längskante (16) und einer durchgängigen Längsbohrung (17) weg erstreckt,  – einen mit dem ersten Beschlag (4) korrespondierenden zweiten Beschlag (2) mit zumindest einer Kante (11), die zumindest eine Ausnehmung (15) aufweist und an der zumindest ein zweiter Scharnierblock (3') mit einer geraden, sich über die Kante (11) hinaus erstreckenden Längskante (14) und einer durchgängigen Längsbohrung (17') angeordnet ist, und  – einen Scharnierbolzen (7) umfasst,  wobei der erste Beschlag (4) und der zweite Beschlag (2) miteinander in Wirkverbindung angeordnet sind, indem der erste Scharnierblock (3) sich in die Ausnehmung...
Patent DE-202009000154-U1 (DE)
Title: Sanitär-Anschlussgehäuse
IPC: E03C1/02
Filed: 2009-01-07
Abstract: Sanitär-Anschlussgehäuse, gekennzeichnet durch durch ein Anschlussgehäuse (1) in dem sich Wasseranschluss-Stutzen (3) befinden, die von außen nach innen durch das Anschlussgehäuse (1) durchgeführt werden.
Patent DE-202009000487-U1 (DE)
IPC: F24F13/00
Filed: 2009-01-13
Abstract: The mechanism (10) has a plug device (42) provided in a casing (12), and a receiving chamber (60) provided in another casing (14). An electrical line connection is produced between the plug device and the receiving chamber in a nested condition of two casings independent of received or non-received signals of a supply air system. The casing (12) is designed with the plug device for a plug (62) connected with an exhaust system such that the plug is not pulled out from the receiving chamber or insertable into the receiving chamber in the nested condition of two casings.
Patent DE-202009001677-U1 (DE)
Title: Hülle für eine Schwimmhilfe
IPC: A63B31/00
Filed: 2009-02-10
Abstract: Hülle für eine Schwimmhilfe (2), bestehend aus einem aufblasbaren, im wesentlichen torusförmigen Körper, der aus einem flexiblen Werkstoff besteht und wenigstens eine druckdichte Kammer mit einem Ventil (3) aufweist, wobei die Hölle (1) aus einem Überzug aus textilem Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (1) durch zwei an einer Mittelnaht (4) miteinander verbundenen Schnitteilen (5, 6) ausgebildet, einstückig und so ausgebildet ist, dass sie in abnehmbarer Verbindung mit dem torusförmigen Körper dessen Aussenseite wenigstens bereichsweise umschließt.
Patent DE-202009002890-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufwickeln von Materialstreifen
IPC: A22C7/00
Filed: 2009-03-04
Abstract: Vorrichtung zum Aufwickeln von Materialstreifen (54), insbesondere Lebensmitteln, mit  – einer Wickeleinrichtung (2) mit einer um eine Wickelachse (12) drehantreibbaren Wickelkopf (8), an dem zwei parallel zur Wickelachse (12) angeordnete erste Greifelemente (14, 16) mit veränderbarem gegenseitigen Abstand gehalten sind,   – einer Kernmaterial-Zuführeinrichtung (24), die zwei parallel zu einer Greiferachse (26) angeordnete zweite Greifelemente (28, 30) mit veränderbarem gegenseitigen Abstand aufweist, wobei die Greiferachse (26) in Ausrichtung mit einem der ersten Greifelemente (14) des Wickelkopfs (8) bringbar ist und die Kernmaterial-Zuführeinrichtung (24) und die Wickeleinrichtung (2) entlang der Wickelachse (12) relativ zueinander gesteuert verfahrbar sind, und  – einer Materialstreifen-Zuführeinrichtung (50) mit einer Auflage (52) für einen Materialstreifen, wobei eine Längsachse (60) der Auflage (52) quer zur Wickelachse (12) ausrichtbar ist und die Materialstreifen-Zuführeinrichtung (50) und die Wickeleinrichtung (2) entlang der Wickelachse (12) relativ zueinander gesteuert verfahrbar sind.
Patent DE-202009003048-U1 (DE)
Title: Heizkörperblende
IPC: F24D19/06
Filed: 2009-03-06
Abstract: Heizkörperblende (1), insbesondere für Plattenheizkörper (8, 50), zur Verkleidung der vorderen und/oder hinteren Heizkörperfläche in Kombination mit einem oberen Abdeckgitter (5, 53) und Seitenblenden (3, 4, 60, 61), umfassend zumindest ein Blendenelement (2), welches über wenigstens ein Befestigungselement am Heizkörper gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere einzelne Blendenelemente (2) in horizontaler oder vertikaler Ausrichtung nebeneinander beabstandet angeordnet sind und jeweils einzeln über Halteelemente (15) mit dem Befestigungselement verbunden sind.
Patent DE-202009004899-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21S8/08
Filed: 2009-06-05
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung mit:  einem kühlenden Lampenständer hergestellt aus einer Harzzusammensetzung, wobei die Wärmeleitfähigkeit der Harzzusammensetzung etwa 1–50 W/mK beträgt;  einem Schaltkreis, der direkt am kühlenden Lampenständer angeordnet ist;  wenigstens einer Leuchtdiode (LED), die am kühlenden Lampenständer angeordnet und elektrisch mit dem Schaltkreis verbunden ist;  einer Abdichtung, die die LED umgibt; und  einem Leistungswandler, der elektrisch mit dem Schaltkreis verbunden ist, um den Schaltkreis mit elektrischer Energie zu versorgen.
Patent DE-202009007204-U1 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung
IPC: F24F7/00
Filed: 2009-05-19
Abstract: Vorrichtung (100) zur Belüftung eines Kammer (1) mit einer Deckenwand (10), Seitenwänden (11) sowie einem Boden (12), wobei die Vorrichtung eine Luftzufuhreinrichtung (20) sowie eine Luftabsaugeinrichtung (30) aufweist und wobei die Luftzufuhreinrichtung (20) und die Luftabsaugeinrichtung (30) im Betrieb der Vorrichtung zur Ausbildung eines Luftstromweges zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftzufuhreinrichtung (20) in einem bodennahen Bereich der Kammer (1) angebracht ist und eine Einlassöffnung (21) in einer der Seitenwände (11) oder dem Boden (12) der Kammer (1) umfasst, dass die Luftabsaugeinrichtung (30) oberhalb der Luftzufuhreinrichtung (20) oder auf derselben Höhe wie diese angebracht ist und dass insbesondere vorgesehen ist, dass die Luftzufuhreinrichtung (20) gegen einen in der Kammer befindlichen Arbeitsplatz (50) ausgerichtet ist.
Patent DE-202009009638-U1 (DE)
Title: Einkaufswagen mit Zettelhalter und einer Spielvorrichtung für Kinder
IPC: B62B3/14
Filed: 2009-07-13
Abstract: Schiebegriff für einen Einkaufswagen mit einem Zettelhalter dadurch gekennzeichnet, dass dass der Zettelhalter (4) eine Spielvorrichtung (7) umfasst.
Patent DE-202009012623-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern und Reinigen von Erntegut in Form von Wurzelfrüchten, insbesondere in Form von Zuckerrüben, sowie Reinigungslader mit einer solchen Vorrichtung
IPC: A01D17/22
Filed: 2009-09-18
Abstract: Vorrichtung zum Transportieren und Reinigen von Rode- oder Erntegut,  vorzugsweise zum Transportieren und Reinigen von Zuckerrüben, mit einer das Erntegut in einer Transportrichtung (A) fördernden und dabei reinigenden Transportstrecke, mit wenigstens einem ersten als Walzenreiniger oder Zwickelwalzenreiniger ausgebildeten Transporteur (16), welcher eine erste von wenigstens zwei einander benachbarten und umlaufend antreibbaren Reinigungswalze (15) gebildete Transportebene für das Erntegut aufweist,  gekennzeichnet  durch wenigstens einen zweiten, als Siebbandreiniger (20) ausgebildeten Transporteur mit einer zweiten von wenigstens einem Siebband (21) gebildeten Transportfläche für das Erntegut,  wobei der wenigstens eine erste Transporteur (16) und der wenigstens eine zweite Transporteur (20) für eine Anpassung der Abreinigung des Erntegutes relativ zueinander bewegbar sind, und zwar zwischen wenigstens einem ersten Betriebszustand, in welchem die Transportfläche des ersten Transporteurs (16) von der Transportfläche des zweiten Transporteurs überlappt wird, und wenigstens einem zweiten Betriebszustand, in welchem die Transportflächen der Transporteure (16, 20) in Transportrichtung (A)...
Patent DE-202009014985-U1 (DE)
Title: Stufenlos verstellbares, mechanisches Getriebe mit formschlüssiger Kraftübertragung in Form eines Kettentriebes
IPC: F16H55/30
Filed: 2009-10-28
Abstract: Eine Vorrichtung zum Übertragen von Drehmoment, welche über eine Eingangs- und Ausgangswelle mit jeweils unterschiedlichen oder auch gleichen Drehzahlen verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass Kräfte formschlüssig übertragen werden können.
Patent DE-202009015083-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewässerung von Topfpflanzen
IPC: A01G27/00
Filed: 2009-11-06
Abstract: Pflanzenbewässerungssystem bestehend aus einem Wasserreservoir, einem Wasserverteiler und Verbindungsschläuchen dadurch gekennzeichnet, dass das Wasserreservoir (2) vermittels einer Aufhängung (1) an einem geodätisch hoch gelegenem Ort einer Wohnung, vorzugsweise Befestigung von Gardinen, Vorsprüngen an Schränken, Haken an Wänden oder Regalen anhängbar ausgeführt ist, wobei am Wasserreservoir (2) ein Verschluss mit Austrittsdüse (3) vorgesehen ist wobei von dort das Wasser einem Wasserverteiler (5) zuführbar ist, wobei ferner vom Wasserverteiler (5) Versorgungsschläuche (6) zu einem konditionierbaren Pflanzenstab (8) führbar sind, die an ihren Enden vorzugsweise Austrittsdüsen (7) aufweisen, so dass eine Bewässerung über das Pflanzentopfreservoir (Wurzelbewässerung) erfolgen kann.
Patent DE-202009016651-U1 (DE)
Title: Doppelboden-Trocknerfach für Schränke in Wohnwagen und Wohnmobilen
IPC: B60P3/32
Filed: 2009-12-09
Abstract: Die Erfindung ermöglicht einen Zusatznutzen in Caravans und Wohnmobilen zu erreichen. dadurch gekennzeichnet, dass sie in allen Fahrzeugen mit Gas- oder anderweitigen Heizquellen im Kleiderschrankkorpus jederzeit nachrüstbar ist.
Patent DE-202009018803-U1 (DE)
Title: Dichtpackung
IPC: B29C45/16
Filed: 2009-12-23
Abstract: Dichtpackung (1) mit einem Rohrelement (2), durch welches eine Leitung hindurchführbar ist und an welchem außenseitig umlaufend ein Dichtungselement (3) vorgesehen ist, wobei das Rohrelement (2) und das Dichtungselement (3) Kunststoffformteile sind, welche aneinander angeformt sind durch – Zuführen eines fließfähigen Kunststoffmaterials in eine erste Kavität; – zumindest teilweises Aushärten des fließfähigen Kunststoffmaterials in der ersten Kavität zu einem Kunststoffformteil; – Bilden einer zweiten Kavität, welche teilweise von dem Kunststoffformteil begrenzt wird; – Zuführen eines fließfähigen Kunststoffmaterials in die zweite Kavität; – zumindest teilweises Aushärten des fließfähigen Kunststoffmaterials in der zweiten Kavität zu einem an das erste Kunststoffformteil angeformten Kunststoffformteil; wobei sich das erste und das zweite fließfähige Kunststoffmaterial in zumindest einem Bestandteil unterscheiden, wobei eine der beiden Kavitäten ein Rohrelement (2) der Dichtpackung (1) freigibt, durch welches eine Leitung hindurchführbar ist, und die andere der beiden Kavitäten ein außenseitig um das Rohrelement (2) umlaufendes Dichtungselement (3) freigibt und wobei an einem Ende des Rohrelements (2) eine sich quer zur Leitungsrichtung (4) erstreckende Platte (5) vorgesehen ist, welche eine der Durchgangsöffnung des Rohrelements (2) entsprechende Ausnehmung aufweist.
Patent DE-202010000962-U1 (DE)
Title: Verbundprofil aus Polyurethan (PUR) mit innen liegender Verstärkung für Klappläden und andere Anwendungen
IPC: E06B9/02
Filed: 2010-01-15
Abstract: Verbundprofil aus Polyurethan (PUR) mit innen liegender Verstärkung für Klappladen und andere Anwendungen, dadurch gekennzeichnet, daß das PUR-Material ein sog. Hart-Integral-Schaumstoff mit innen liegendem Verstärkungsprofil aus Metall oder faserverstärktem Kunststoff ist.
Patent DE-202010002047-U1 (DE)
Title: Speicher Abwärmeofen
IPC: F24B1/02
Filed: 2010-02-09
Abstract: Abwärmeofen mit Auflager für Speichermedien zu Rauchgaswärmenutzung von Holzöfen.  Dadurch gekennzeichnet:  Der Abwärmeofen besteht aus zwei Grundteilen. Dem 1. Ofenregelkasten und dem 2. Ofenzugkasten.  Der 1. Ofenregelkasten hat drei Hauptfunktionen. 3. Einlass der heißen Ofengase – 5/6. Regelung der Strömrichtung der heißen Ofengase – 4. Ausgang der heißen Ofengase.  Der 2. Ofenzugkasten hat eine Funktion. Er nimmt die umgeleiteten heißen Rauchgase auf. Durch eine innenliegende 7. Trennwand entstehen zwei Rauchzüge. Dem Senkzug, hier werden die heißen Rauchgase nach unten geleitet, und dem Steigzug, hier werden die heißen Rauchgase wieder nach oben geleitet. Die 7. Trennwand ist im unterem Bereich, im Querschnitt zu den Rauchzügen, gekürzt um so eine gleichmäßige Zirkulation der heißen Rauchgase zu gewährleisten.  Im unterem Bereich ist eine 8. Reinigungsklappe, die durch Senkschrauben bündig mit der Außenfläche abschließt, angebracht. Ein ringsum abstehendes 9. Auflager dient zum Aufbau eines Speichermediums z. B. Backsteine-Specksteine....
Patent DE-202010004848-U1 (DE)
Title: Ultraschall Multifunktionsmaske zum Einbringen von pastösen Medien in Haut
IPC: A45D34/04
Filed: 2010-04-12
Abstract: Die Multifunktionsmaske ist nach mindestens einem der vorher gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung von Kontaktierungsfläche in naht-/und fugenlosen Taschen der aus Silikon gefertigten Halterung sind (siehe auch  1  und  2 ).
Patent DE-202010007308-U1 (DE)
Title: Hängeregister für Stehordner
IPC: B42F7/00
Filed: 2010-05-27
Abstract: Hängeregister ( 1 .) aus stabiler Pappe, Kunstoff und/oder ähnlichem Material zur Nutzung als Ablage und leichterem Wiederauffinden von Schriftstücken, Papiersammlungen etc. in einem Stehordner, dadurch gekennzeichnet, dass ein oben offener asymmetrischer Hängeregister, zur Aufnahme und Einschub von Schriftstücken, Papiersammlungen etc., in den Stehordner eingehängt wird.
Patent DE-202010014199-U1 (DE)
Title: Schlaginstrument mit Lautsprecher und Bausatz zum Umbau einer Cajon in ein solches Schlaginstrument
IPC: G10D13/02
Filed: 2010-10-13
Abstract: Schlaginstrument mit einem starren Boden (12), einer starren Decke (14) und vier starren Seitenwänden (16a–d), so dass Boden, Decke und Seitenwände eine starre Hülle (10) bilden, welche einen ersten Resonanzraum (R1) umschließt, wobei eine erste Seitenwand (16a) eine Schlagfläche bildet, eine zweite Seitenwand (16b) der ersten Seitenwand im wesentlichen gegenüberliegt und die dritte und die vierte Seitenwand (16c, 16d) die erste und die zweite Seitenwand miteinander verbinden und wobei an einer Seitenwand ein erster Lautsprecher (30) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Lautsprecher (30) an der dritten Seitenwand (16c) angeordnet ist, dass an der vierten Seitenwand (16d) ein zweiter Lautsprecher (40) angeordnet ist und dass sich eine einen zweiten, vom ersten Resonanzraum (R1) getrennten zweiten Resonanzraum (R2) umschließende Röhre (23) vom ersten Lautsprecher (30) zum zweiten Lautsprecher (40) durch den ersten Resonanzraum (R1) erstreckt.
Patent DE-202010015712-U1 (DE)
Title: höhenverstellbares Waschbecken
IPC: A47K1/05
Filed: 2010-11-22
Abstract: Höhenverstellbares Waschbecken, mit einem Elektromotor, Zahnrädern und Zahnstangen, an denen das Waschbecken verfahrbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Zahnstangen (A, A1) durch Öffnungen (G) im hinteren äußeren Bereich des Waschbeckens geführt sind und die zwei Elektromotore mit den Zahnrädern (B, B1, C, C1 sowie D, D1), die in Wirkverbindung mit den Zahnstangen A, A1 stehen, in einem Hohlraum an der Unterseite des Waschbeckens angeordnet sind.
Patent DE-202010017866-U1 (DE)
Title: Rahmen zur Herstellung eines reziproken Gemäldes
IPC: B44D2/00
Filed: 2010-11-06
Abstract: Rahmen zur Aufnahme von Farbe, dadurch gekennzeichnet dass dieser mit einem löchrigen Malgrund ausgestattet ist.
Patent DE-202010018132-U1 (DE)
Title: Anordnung für den Gewichtsausgleich eines Ständers
IPC: G10D13/063
Filed: 2010-12-03
Abstract: Anordnung (1) für den Gewichtsausgleich eines Ständers (2), insbesondere eines Instrumentenständers, welche an dem Ständer (2) abnehmbar befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Masse der Anordnung (1) variabel ist.