baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009011928-U1 (DE)
Title: Sohle
IPC: A43B3/12
Filed: 2009-09-03
Abstract: Sohle mindestens bereichsweise mit einem Verbundwerkstoff aus einem Gewebe und einer Kunststoff-Matrix, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewebe mindestens bereichsweise an der Sohlenunterseite sichtbar ist und dass aus der Sohlenunterseite Laufprofilelemente hervorstehen.
Patent DE-202009014499-U1 (DE)
Title: Variables Korpuselement
IPC: A63H33/10
Filed: 2009-10-27
Abstract: Gestaltungselement (8, 9) aus gleichen oder verschiedenen Korpussen (1, 7, 14), dadurch gekennzeichnet, dass das Gesamtelement (8, 9, 10) aus mindestens zwei Teilen (1, 7, 14) gleicher oder unterschiedlicher Materialart besteht, die mittels einem oder mehreren Verbindungselementen (2, 3, 4, 5, 6) mit dem Untergrund und/oder miteinander (11–13) verbunden werden.
Patent DE-202009016504-U1 (DE)
Title: Dachpfanne mit einem variabel positionierbaren Befestigungselement für Dachaufbauten
IPC: E04D1/30
Filed: 2009-12-07
Abstract: Dachpfanne (1) mit einem oder mehreren auf deren äußerer Oberfläche anbringbaren Befestigungselementen (2) für Dachaufbauten, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (2) auf der äußeren Oberfläche des mittleren Abdeckbereichs (4) der Dachpfanne (1) entlang der x-Achse – und damit seitlich – oder entlang der x-Achse und entlang der sich in First-Traufe-Richtung erstreckenden y-Achse an beliebiger Position reversibel oder irreversibel positionierbar ist und anschließend durch ein oder mehrere Verbindungselemente (25), welche auch die Dachpfanne (1) durchragen, an einem oder mehreren tragenden Teilen einer Dachunterkonstruktion ortsfest anbringbar ist.
Patent DE-202009018799-U1 (DE)
Title: Ablaufvorrichtung für ein Flachdach
IPC: E03F5/04
Filed: 2009-02-20
Abstract: Ablaufvorrichtung für ein Flachdach, umfassend – ein erstes Teil (1), das zumindest teilweise in das Flachdach einbaubar oder an dem Flachdach anbringbar ist und mit einer Abwasserleitung verbindbar ist, – ein zweites Teil (2), das eine Einlauföffnung (11) und ein Außengewinde (12) aufweist, wobei das zweite Teil (2) zumindest im Rahmen der Montage gegenüber dem ersten Teil (1) in vertikaler Richtung bewegbar ist, so dass dadurch die Höhe der Einlauföffnung (11) gewählt werden kann, – ein drittes Teil (3), das im Rahmen der Montage in das erste Teil (1) eingesetzt werden kann, wobei das dritte Teil (3) ein Innengewinde (9) aufweist, das in das Außengewinde (12) des zweiten Teils (2) eingeschraubt werden kann, so dass durch die Einschraubtiefe des Innengewindes (9) in dem Außengewinde (12) die Höhe der Einlauföffnung (11) über der Oberseite des Flachdaches gewählt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Teil (2) gegenüber dem ersten Teil (1) in der gewünschten Lage festlegbar ist, wobei die Ablaufvorrichtung eine Drahtschelle (13) umfasst, die das dritte Teil (3) umgibt, und wobei durch Anziehen der Drahtschelle (13) die Gewindeverbindung festgelegt werden kann.
Patent DE-202010002036-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für den Aufbau von Kohten und Jurten sowie anderen Zeltformen
IPC: E04H15/34
Filed: 2010-02-08
Abstract: Vorrichtung, für den Aufbau von Kohten und Jurten sowie anderen Zeltformen, gekennzeichnet durch, zwei U-Profilen bestehend und an den Enden Aufnahmen der Zeltkonstruktion vorsieht.
Patent DE-202010005816-U1 (DE)
Title: Schürzenartiger Gürtel
IPC: A41F9/00
Filed: 2010-04-20
Abstract: Schürzenartig ausgebildeter Gürtel für die haushälterischen Reinigungs- und Säuberungsarbeiten, aber auch für die Tätigkeiten am Grillgerät, mit dem die Unterbringung und die Bereithaltung jeglicher Reinigungs- und Säuberungsmittel oder ebenso die Bereithaltung von Grillwerkzeugen durch in den vorderen schürzenartigen Bereich eingearbeitete Einsteckschlaufen und Einstecktaschen bewirkt ist
Patent DE-202010006906-U1 (DE)
Title: Zweiteiliger Befestigungsbinder zur Befestigung unterschiedlicher Bauteile auf einer Hauptplatine
IPC: F16B1/00
Filed: 2010-05-18
Abstract: Befestigungsbinder zur Befestigung unterschiedlicher Bauteile auf der Hauptplatine (30) in einem Computergehäuse (1), mit:  einem Einsteckband (10), das an einem seiner Enden ein Befestigungsloch (12) in Form einer Unterlegscheibe (11) aufweist, wobei das Einsteckband (10) ein elastischer Plastikstreifen ist, dessen Oberfläche mit einer Mehrzahl von Querrillen oder mit einer Verzahnung (13) versehen ist; und  einem Verschlussband (20), das ebenfalls an einem seiner Enden ein Befestigungsloch (22) in Form einer Unterlegscheibe (21) aufweist, wobei das Verschlussband (20) ein elastischer Plastikstreifen ist, und wobei an seinem anderen Ende des Verschlussbandes (20) ein Verschlusskopf (23) ausgebildet ist, in dem eine elastische Zunge (232 angeordnet ist, und wobei an der elastischen Zunge (232) ein Rastzahn (233) vorgesehen ist,  wodurch das Befestigungsloch (12) des Einsteckbandes (10) und das Befestigungsloch (22) des Verschlussbandes (20) nach den vorhandenen Befestigungslöchern (32) der Hauptplatine (30) so ausgerichtet sind, dass entsprechende Befestigungsbinder mit gleichen Schrauben (31) zusammen...
Patent DE-202010007904-U1 (DE)
Title: Apparatur zum Verschließen und Reparieren eines Rohres
IPC: E21B33/035
Filed: 2010-06-12
Abstract: Apparatur zum Verschließen und Reparieren eines Rohres, dadurch gekennzeichnet, dass die Apparatur aus 2 miteinander verbundenen Teilen besteht: aus einem Prisma ( 1 , 1/1) und aus einem Werkzeugblock ( 1 , 1/2). Das Prisma ist oben durch einen Deckel verschlossen ( 1 , 1/3). Am Prisma sowie am Werkzeugblock sind Haltevorrichtungen ( 1 , 1/5 und 1/6) für Steuerungszüge/Haltetrossen/Zugseile/Zugketten/( 1 , 1/7 und 1/8) angebracht.
Patent DE-202010010644-U1 (DE)
Title: Faltschachtel mit gewölbter Seite
IPC: B65D5/20
Filed: 2010-07-26
Abstract: Faltschachtel mit gewölbter Seite, dadurch gekennzeichnet, dass sie wie eine normale, viereckige Faltschachtel aufgerichtet wird und sich Boden- und Deckel mittels Sicherungsschlitzen verhaken.
Patent DE-202010012587-U1 (DE)
Title: Bauelement mit Lichtquellen für Möbelpaneele
IPC: A47B96/20
Filed: 2010-09-14
Abstract: Bauelement (20) für Möbelpaneele, das im Wesentlichen L-förmig ist und einen ersten Arm umfasst, der mit einem Paneel (1) verbunden werden kann, und einen zweiten Arm, der im Hinblick auf das Paneel (1) absteht, wobei das Bauelement (20) umfasst:  – ein erstes Montageelement (4), das auf einer Seite Befestigungsmittel (3) umfasst, welche geeignet sind, um das erste Montageelement (4) mit einer Rille (2), die im Paneel (1) vorhanden ist, dauerhaft zu verbinden, und auf der entgegengesetzten Seite Einhakvorrichtungen (10),  – ein zweites Stützelement (5), das Sperrmittel (11) umfasst, welche abnehmbar mit den Einhakvorrichtungen (10) verbunden werden können, und mindestens eine beleuchtbare Bahn (12), die aus einer Rille gebildet wird, in die mindestens eine Lichtquelle (6) eingelassen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die beleuchtbare Bahn (12) sich mindestens entlang eines Teils des Stützelements (5) auf dem zweiten Arm erstreckt.
Patent DE-202010013685-U1 (DE)
Title: Flaschenständer
IPC: A47B73/00
Filed: 2010-09-22
Abstract: Flaschenständer mit mindestens einer Sackbohrung zur Aufnahme von Gegenständen, insbesondere Flaschen. Der Schutzanspruch ist dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Sackbohrung umfangseitig teilweise geöffnet ist.  Der Ständer ist aus natürlichem oder künstlichem Material oder einer Kombination aus beidem, das sowohl massiv als auch hohl sein kann.  Winkel, Position und Tiefe der Bohrung(en) ist/sind beliebig.
Patent DE-202010013809-U1 (DE)
Title: Ansaugbare Garderobenhaken für Fliesen
IPC: A47G25/06
Filed: 2010-09-29
Abstract: Der ansaugbare Garderobenhaken für Fliesenwände dadurch gekennzeichnet dass der Saugknopf ( 1 ) in der Mitte einen gelochten Stöpsel ( 2 ) aufweist durch welchen der S-Haken ( 2 ) hindurch geführt wird und dass das untere Ende des S-Hakens eine Spitze aufweist auf welche eine Moosgummikugel aufgesteckt wird.
Patent DE-202010013851-U1 (DE)
Title: Flammgeschützte, expandierbare Polymerisate
IPC: C08J9/00
Filed: 2010-10-01
Abstract: Flammgeschützte, zumindest ein Flammschutzmittel enthaltende, expandierbare Polymerisate, enthaltend einen oder mehrere, zu mehr als 70 Gew.-% aus Kohlenstoff-Atomen bestehende(n), insbesondere in Form von athermanen Partikeln vorliegenden, Feststoff(e), dadurch gekennzeichnet dass diese(r) einen Gehalt an Schwefel von 0,2 bis 30 Gew.-%, bevorzugt von 0,3 bis 15 Gew.-%, bevorzugt von 0,6 bis 10 Gew.-%, besonders bevorzugt von 1,2 bis 7 Gew.-%, in Form von Schwefel und/oder Schwefelverbindungen aufweist (aufweisen).
Patent DE-202010017422-U1 (DE)
Title: Solarmodulanordnung
IPC: F16M11/04
Filed: 2010-03-03
Abstract: Solarmodulanordnung mit in einem vorbestimmten Abstand zueinander an einer Trageinrichtung (1) befestigbaren, in einer Längsrichtung erstreckten Halteprofilen (5) und mit Solarmodulen (6), die mit Rahmenteilen in zueinander offenen Profilnuten (7, 8) zweier benachbarter Halteprofile (5) eingesetzt sind, wobei die Profilnuten (7, 8) durch einen an der Trageinrichtung (1) befestigbaren Innenschenkel (10, 11) und einen mit dem Innenschenkel (10, 11) durch einen einen Nutgrund der Profilnut (7, 8) bildenden Mittelsteg (9) verbundenen Außenschenkel (16, 17) begrenzt sind, sodass sich vom Mittelsteg (9) aus zwei Innenschenkel (10, 11) und zwei Außenschenkel (16, 17) in entgegensetzte Richtungen erstrecken, die jeweils eine Anlagefläche (12, 18) für das in die Profilnut (7, 8) eingesetzte Rahmenteil des Solarmoduls (6) aufweisen, wobei der Abstand der Anlageflächen (12, 18) der Dicke des Rahmenteils entspricht und wenigstens einer der Innenschenkel (10, 11) zwischen der Anlagefläche (12) und dem Mittelsteg (9) eine versetzte, den Abstand zur gegenüberliegenden Anlagefläche (18)...
Patent DE-202011002809-U1 (DE)
Title: Statorelement sowie Hochvakuumpumpe
IPC: F04D19/04
Filed: 2011-02-17
Abstract: Statorelement für eine Hochvakuumpumpe, das dem in Förderrichtung (26) letzten Rotorelement (18) nachgeordnet ist, mit einem mit einem Gehäuse (12) der Hochvakuumpumpe (10) verbindbaren Gehäuseelement (28) und an einer Innenseite (30) des Gehäuseelementes (28) angeordneten Statorstegen (32).
Patent DE-202011102165-U1 (DE)
Title: Wärmetauschersonde
IPC: F24J3/08
Filed: 2011-06-17
Abstract: Wärmetauschersonde zum Einbringen in ein Bohrloch im Erdreich, aufweisend ein Außenrohr (1) mit einem Auslass (2) und ein, in dem Außenrohr (1) axial angeordnetes, Innenrohr (3) mit einem Einlass (4) sowie einen, sich zwischen Innenrohr (3) und Außenrohr (1), ausbildenden Ringraum (5), wobei über den Einlass (4) ein Wärmeträgermedium in den Ringraum (5) eingebracht und oberhalb des Einlasses (4), über den Auslass (2) aus dem Ringraum (5) wieder entnommen wird und wobei die Außenseite des Außenrohres (1) zumindest abschnittweise in einem wärmeübertragenden Kontakt zu dem Erdreich steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringraum (5) zwischen Innenrohr (3) und Außenrohr (1) als Schichtenwärmespeicher mit einer, von unten kalt nach oben warm, ausgebildeten thermischen Zonierung ausgebildet ist und laminar durchströmt wird.
Patent DE-202011102455-U1 (DE)
Title: Teichrandabdeckung
IPC: E02B3/12
Filed: 2011-06-27
Abstract: Teichrandabdeckung, insbesondere zum Schutz und Begehen der Böschung, der Teichkrone und des Überlaufes, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer die Böschung, die Teichkrone und den Überlauf geschlossen überdeckenden flexiblen Bewehrung (2) Auftritt- und Sichtelemente (1) verklebt sind, die durch Böschungsgelenke (8, 9) getrennte flexible Platten in der Böschung (5), der Teichkrone (6) und dem Überlauf (7) bilden und durch mit den Auftritt- und Sichtelementen, durch die flexible Bewehrung hindurch, verklebtem Vlies (3) auf der Teichabdichtung aufliegt.
Patent DE-202011102665-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Entschwefeln von Brenngas
IPC: B01D53/84
Filed: 2011-07-01
Abstract: Anordnung zur Entschwefelung von Brenngas, mit einem als Kolonne bezeichneten Reaktionsbehälter, wobei die Kolonne eine Einlassöffnung für schwefelhaltiges Gas aufweist, in der Kolonne Füllkörper angeordnet sind, auf den Füllkörpern Mikroorganismen vorgesehen sind, die den im Gas enthaltenen Schwefel abbauen, der Einlassöffnung im wesentlichen gegenüberliegend eine Auslassöffnung für das entschwefelte Gas vorgesehen ist, oberhalb der Füllkörper eine Berieselungsanlage mit mehreren Berieselungsdüsen vorgesehen ist, mittels welcher eine Spülflüssigkeit auf die Füllkörper verrieselbar ist, und eine Abzugsleitung vorgesehen ist, mittels welcher die an den Füllkörpern herabgeronnene Spülflüssigkeit mitsamt den von den Mikroorganismen erzeugten Schwefel-Abbau-Produkten aus der Kolonne abziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Füllkörper (5) streifenförmig ausgestaltet und aufrecht verlaufend angeordnet sind, als Schwefelwasserstoff abbauende Mikroorganismen im wesentlichen sessile Mikroorganismen der Gattung Thiobacillus in der Kolonne (1) vorgesehen sind, und die Abzugsleitung (15) von der Berieselungs- und Spülanlage (11) abgetrennt ist.
Patent DE-202011109102-U1 (DE)
Title: Web- und Fädeltechnik für ein modulares Taschenorganisationssystem
IPC: A45C13/02
Filed: 2011-12-13
Abstract: Hüllen bzw. kleine Täschchen die einen Taschenorgansierer bilden da sie mit Hilfe von Bändern an einander und/oder an eine Basisstation/modul befestigt wurden auf eine Art, die einem Webmechanismus entspricht und dessen Bandenden gehärtet sind (mit Kunststoff oder Metall) um das beschriebene Fädeln/Weben zu erleichtern.
Patent DE-202012000457-U1 (DE)
Title: Funktionsbaugruppe für die Anordnung im Verlauf eines Ladekabels
IPC: H05K5/02
Filed: 2012-01-18
Abstract: Funktionsbaugruppe (10) für die Anordnung im Verlauf eines Ladekabels (100) für ein Fahrzeug, aufweisend eine elektrische Baukomponente (20), die zumindest zwei Anschlüsse (22) für das Ladekabel (100) aufweist und im Inneren eines Gehäuses (30) der Funktionsbaugruppe (10) angeordnet ist, und zwei Kabeltüllen (32a, 32b) für die Einführung des Ladekabels (100) in das Gehäuse (30) zu den beiden Anschlüssen (22) der elektrischen Baukomponente (20), dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Kabeltüllen (32a, 32b) zueinander winklig ausgerichtet sind, insbesondere dem Verlauf eines Abschnitts des aufgewickelten Ladekabels (100) folgen.
Patent DE-202012003334-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum über Kreuz Verbinden zweier Streben
IPC: A47C23/05
Filed: 2012-03-30
Abstract: Vorrichtung zum über Kreuz Verbinden zweier Streben (9, 9'), insbesondere Streben (9, 9') eines Trägersystems (25) für Federelemente (27) einer Matratze oder Untermatratze, umfassend ein insbesondere tellerartig ausgebildetes Basiselement (3), wobei an einer Seite (5) des Basiselements (3) eine erste Aufnahme (7) für eine erste Strebe (9) ausgebildet ist, in welche die erste Strebe (9) von dieser Seite (5) her einlegbar ist, und wobei an einer Seite (11) des Basiselements (3) eine zweite Aufnahme (13) ausgebildet ist, in die eine zweite Strebe (9') von dieser Seite (11) her derart einlegbar ist, dass diese über Kreuz zu der in der ersten Aufnahme (7) eingelegten ersten Strebe (9) verläuft, und wobei Verriegelungsmittel (21) vorgesehen sind, durch welche die beiden Streben (9, 9') in den beiden Aufnahmen (7, 13) festlegbar sind.
Patent DE-202012006669-U1 (DE)
Title: "Malmaschine" Vorrichtung zum malen für körperlich schwer beeinträchtigte Menschen Stand- sowie Klappbares Tischmodell
IPC: B44D3/00
Filed: 2012-07-11
Abstract: Zusammenklappbare, Seilzuggesteuerte Malvorrichtung nachfolgend „Malmaschine” genannt, dadurch gekennzeichnet, dass die Pinselaufnahme (3) an einem klappbaren Bügel (5) hängt und über zwei Seilzüge (1 und 1.1) in alle Richtungen bewegt werden kann, wobei zwei Gummizüge (2 und 2.1) die Gegenkraft zum Anwender darstellt und die Grundplatte (4) im 45 Gradwinkel zum Anwender steht.
Patent DE-202012009784-U1 (DE)
Title: Kombinationsentladungsreaktor für die Zersetzung von Ölrauch
IPC: B01D53/32
Filed: 2012-10-12
Abstract: Kombinationsentladungsreaktor zur Zersetzung eines Ölrauchs, umfassend: ein Gehäuse 2, das mindestens einen Gaseinlass 3 und mindestens einen Gasauslass 4 definiert, und eine Mehrzahl von Behandlungseinheiten 1, die im Inneren dieses Gehäuses 2 eingebaut sind, dabei umfasst jede Behandlungseinheit 1 eine Stützstruktur, die eine Mehrzahl von in diesem mindestens einen Gaseinlass 3 und diesem mindestens einen Gasauslass 4 montierten Halterungen 15 und eine Mehrzahl von zwischen diesen Halterungen 15 montierten Stützstäben 16 umfasst, eine aus einem elektrisch leitenden Material erstellte und in dieser Halterung 15 zwischen dem mindestens einen Gaseinlass 3 und dem mindestens einen Gasauslass 4 montierte Stabelektrode 12, eine aus einem elektrisch leitenden Material erstellte und in diesen Halterungen 15 zwischen dem mindestens einen Gaseinlass 3 und dem mindestens einen Gasauslass 4 montierte und die Stabelektrode 12 umgebende röhrenförmige Elektrode 17.
Patent DE-202012103726-U1 (DE)
Title: Elektrodenvorrichtung
IPC: A61B5/0408
Filed: 2012-09-28
Abstract: Elektrodenvorrichtung (1) zur Erfassung elektrischer Potentiale an der Hautoberfläche eines Lebewesens mit folgenden Merkmalen: a) ein flexibles flächiges dünnes Trägermaterial (2), b) eine Vielzahl von stiftartigen Elektroden (3), die jeweils eine Kontaktseite (31) aufweisen, die für einen direkten galvanischen Kontakt zur Hautoberfläche des Lebewesens eingerichtet ist, wobei die Elektroden (3) an dem Trägermaterial (2) befestigt sind und an einer Seite des Trägermaterials (2) mit der Kontaktseite (31) voran aus diesem herausstehen, c) eine in unmittelbarer Nähe jeder Elektrode (3) an dem Trägermaterial (2) befestigte und mit der jeweiligen Elektrode (3) elektrische verbundene elektronische Schaltung (4) zur Impedanzwandlung und/oder Signalverstärkung der von der Elektrode (3) aufgenommenen elektrischen Signale, d) wobei der Abstand (B) zwischen den Längsachsen jeweils zweier benachbarter Elektroden (3) 10 mm oder weniger beträgt.
Patent DE-202012103763-U1 (DE)
Title: Rohr
IPC: F16L21/05
Filed: 2012-10-01
Abstract: Rohr (1) mit einem Endbereich (5) zur Verbindung eines Expansionsventils (10) mit einem Kältemittelkreislauf, wobei von dem Endbereich (5) des Rohres (1) aus betrachtet folgende Elemente nacheinander angeordnet sind: – eine Nut (4), – eine erste zumindest teilweise umlaufende Sicke (3) und – eine zweite zumindest teilweise umlaufende Sicke (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein Scheibenelement (6) vom Endbereich (5) aus über das Rohr (1) geschoben ist und auf der ersten zumindest teilweise umlaufenden Sicke (3) aufliegt.
Patent DE-202012104055-U1 (DE)
Title: Spritze zur Injektion eines chirurgischen Gases
IPC: A61F9/007
Filed: 2012-10-22
Abstract: Spritze (1), in Form eines Ready to Use-Systems – mit einem Spritzenkörper (2), • der einen Innenraum (3) und • der eine mit dem Innenraum (3) verbundene Spitze (4) aufweist; – mit einer Kolbenstange (5), die längsverschieblich im Innenraum (3) geführt ist, – mit einem Verschlussstopfen (7), – mit einer auf dem Spritzenkörper (2) angebrachten Markierung (18) für den maximalen Kolbenhub; wobei – der Innenraum (3) als Gasbehälter ausgebildet und mit einer vorbestimmten Menge eines schweren Gases befült ist, wobei die Gasmenge beim direkten Zurückziehen der Kolbenstange (5) bis zu der Markierung (18) für den maximalen Kolbenhub ein gewünschtes Mischungsverhältnis des schweren Gases mit der angesaugten Luft ergibt, ohne dass die Kolbenstange (5) vor dem Ansaugen der Luft bis zu einer Position im Innenraum (3) geführt worden ist, bei der eine überschüssige Menge des schweren Gases zur Einstellung des gewünschten Mischungsverhältnis zwischen dem...
Patent DE-202013000433-U1 (DE)
Title: Schaufelrad eines Zentrifugalventilators
IPC: F04D29/28
Filed: 2013-01-08
Abstract: Schaufelrad eines Zentrifugalventilators, umfassend eine Radnabe (11), die eine Vielzahl von Schaufeln (111) aufweist, die sich von der Radnabe (11) in der entgegengesetzten Richtung der Radnabe (11) erstrecken, wobei zwischen den Schaufeln (111) jeweils ein Luftkanal (111a), eine Luftaustrittsöffnung (111b) und eine Lufteintrittsöffnung (111c) gebildet sind, wobei sich die Luftaustrittsöffnung (111b) und die Lufteintrittsöffnung (111c) an den beiden Enden des Luftkanals (111a) befinden und mit dem Luftkanal (111a) verbunden sind, wobei die Luftaustrittsöffnungen (111b) nicht gleich beabstandet sind.
Patent DE-202013004256-U1 (DE)
Title: Wärmerohr
IPC: F28D15/02
Filed: 2013-05-02
Abstract: Wärmerohr, das mit mindestens einem Verbindungselement (24) verbunden ist, umfassend einen hohlen Bereich (22), der zum Kontakt mit einer Wärmequelle (26) dient, im Inneren ein Arbeitsfluid und eine Kapillarstur (224) aufnimmt und eine erste Außenseite (225) und zweite Außenseite (226) aufweist, mindestens einen nicht hohlen Bereich (23), der sich an der ersten Außenseite (225) und der zweiten Außenseite (226) des hohlen Bereiches (22) befindet und eine Verbindungsfläche (231) bildet, die mit dem Befestigungselement (24) verbunden ist.
Patent DE-202013006702-U1 (DE)
Title: Halbfertigteile, Fertigteile als Heiz- Kühlsandwichelement
IPC: F24D3/14
Filed: 2013-07-25
Abstract: Halbfertigteil, Fertigteil als Heiz- und Kühlsandwichelement, wobei Schicht 1 aus einem zementgebundenen Stoff mit leitender Funktion besteht und darin Heiz-Kühlrohre eingegossen werden, einer zweiten Schicht als passive Schale, und einer dritten Schicht als konstruktives Fertigteil vorliegt.
Patent DE-202013007041-U1 (DE)
Title: Rohrförmiges, einseitig geschlossenes Hygienepapier zur Verwendung an Griffen von Toilettenbürsten und/oder Türen von Toilettenanlagen zum Schutz vor Übertragung von Keimen/Bakterien
IPC: A47K17/02
Filed: 2013-08-06
Abstract: Rohrförmiges, auf einer Seite geschlossenes Hygienepapier zur Verwendung an Griffen von Toilettenbürsten und/oder Türen von Toilettenanlagen zum Schutz vor Übertragung von Keimen/Bakterien dadurch gekennzeichnet dass, das Hygienepapier aus Toilettenpapier oder einem anderen gleichartigen Papier hergestellt wird. Dabei kann das Papier integrierter Teil einer Toilettenpapierrolle sein oder separat in Spender als Einzelstücke dargereicht werden kann. (–)
Patent DE-202013007992-U1 (DE)
Title: Duschtür-Baugruppe mit selbstschließender Funktion
IPC: E05F3/10
Filed: 2013-09-11
Abstract: Duschtür-Baugruppe mit selbstschließender Funktion, aufweisend einen oberen Rahmen mit Gleitrille; einen Rollen-Mechanismus mit Rollen, wobei die Rollen in der Gleitrille aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Duschtür-Baugruppe ferner einen Dämpfer aufweist, wobei der Dämpfer ein erstes Ansteuerungselement aufweist, und wobei im Inneren des oberen Rahmens eine Aufnahmerille angeordnet ist, und wobei am Oberteil der Aufnahmerille ein Schlitz angeordnet ist, und wobei der Dämpfer in der Aufnahmerille aufgenommen ist, und wobei das erste Ansteuerungselement außerhalb des Schlitzes ausgesetzt ist, und wobei der Rollen-Mechanismus ferner ein zweites Ansteuerungselement aufweist, und wobei beim Schließen und Öffnen das erste Ansteuerungselement und das zweite Ansteuerungselement eine Kraft auf einander ausüben, so dass das zweite Ansteuerungselement und das erste Ansteuerungselement zur Bewegung angetrieben werden.
Patent DE-202013010456-U1 (DE)
Title: Fronttüröffner
IPC: F25D23/02
Filed: 2013-11-21
Abstract: Die Möbelfront (2) vom Kühlschrank (1) mit Scharnieren (5) am Gerät verbunden öffnet durch auslösen Taster-Sensor (6) der z. Beispiel unter einer seitlichen Front (8) nicht sichtbaren oder Sichtbaren eingebaut ist oder an einem anderen Ort. Der Sensor (6) durch Berührung oder – Lichtschranke mit Funk oder Kabel an einem Steuergerät (9) verbunden setzt den Zylinder (3) in Gang. Der Zylinder (3) schiebt das verbunden Gestänge – (4) oder Seilzug oder Kette nach vorne, an dessen Ende ein Rädchen (7) oder Stift ist, dass die Möbelfront (2) vom Gerät wegschiebt, so dass man mit der Hand eingreifen kann. Nach einem Zeitimpuls oder Wegstrecke vom Zylinder (3) schliest dieser wieder und geht in Nullstellung zurück