baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017004403-B4 (DE)
Title: Brems- und/oder Klemmvorrichtung mit einer Betätigungs- und einer Wellenanbindungsbaugruppe III
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: F16D65/22
Filed: 2017-05-09
Granted: 2018-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brems- und/oder Klemmvorrichtung für eine gegenüber einem Grundkörper geführte Welle mit einer Betätigungsbaugruppe und mit einer Wellenanbindungsbaugruppe. Dabei weist die Betätigungsbaugruppe ein Spaltgehäuse auf, das zwei bereichsweise elastisch beulbare Biegeplatten hat. Die Biegeplatten weisen jeweils Zangenbacken mit Reibflächen auf, deren Flächennormalen nach innen gerichtet sind. Zwischen den Biegeplatten liegt ein abgedichteter Druckraum, der mit einem Druckmedium befüllbar ist. Mindestens eine Zangenbacke ist ein an der jeweiligen Biegeplatte in der Klemmrichtung der Vorrichtung einstellbar angeordneter fixierbarer Verstellring. Zwischen die Klemmzonen ragen Teile einer Wellenanbindungsbaugruppe, die die Verknüpfung zur gebremsten oder geklemmten Welle herstellen. Bei entlastetem Druckraum sind die Reibflächen der Betätigungsbaugruppe an den Reibflächen der Wellenanbindungsbaugruppe unter Bereitstellung der Brems- und/oder Klemmkraft anlegbar.
 Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Brems- und/oder Klemmvorrichtung entwickelt, die auch bei einem großen Durchmesser eine geringe Baubreite aufweist, aus wenigen Bauteilen besteht und zudem einstellbar, einfach, sicher und wartungsfrei funktioniert.
Patent DE-102017106241-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung mit vorbearbeitungssteuerung und laserbearbeitungsverfahren
Inventor: MORI ATSUSHI
IPC: B23K26/03
Filed: 2017-03-23
Granted: 2020-10-01
Abstract: Laserbearbeitungsvorrichtung (1) mit einem Laseroszillator (3), einer Speichereinheit (12), die dazu ausgebildet ist, ein Bearbeitungsprogramm (11) und Bearbeitungsbedingungen (10) zu speichern, und einer Steuerung (13), die dazu ausgebildet ist, einen Befehl auszugeben, um Laserbearbeitung gemäß dem Bearbeitungsprogramm (11) durchzuführen, wobei die Laserbearbeitungsvorrichtung (1) dazu ausgebildet ist, Laserbearbeitung durch Bestrahlen eines Werkstücks (2) mit einem Laserstrahl durchzuführen, wobei die Laserbearbeitungsvorrichtung (1) umfasst:eine Lichtmengenmesseinheit (8, 9), die dazu ausgebildet ist, die Lichtmenge von Licht, das von einem Bearbeitungspunkt (P) reflektiert oder emittiert wird, der mit einem Laserstrahl bestrahlt wird, zu messen;eine erste Speichereinheit (32), die dazu ausgebildet ist, Hochleistungsbedingungen (31) zu speichern, die im Vorfeld durch einen Versuch oder eine Berechnung gemäß mindestens einigen der Bearbeitungsbedingungen (10) ermittelt werden und die die Bestrahlungsintensität und die Bestrahlungszeit, bei denen ein Werkstück (2) geschmolzen, formverändert oder denaturiert wird, umfassen;eine zweite Speichereinheit (34), die dazu ausgebildet ist, Niederleistungsbedingungen (33) zu speichern, die im Vorfeld durch einen Versuch oder eine Berechnung gemäß mindestens einigen der Bearbeitungsbedingungen (10) ermittelt werden und die die Bestrahlungsintensität und die Bestrahlungszeit, bei denen ein Werkstück (2) nicht geschmolzen, formverändert oder denaturiert wird, umfassen; undeine Vorbearbeitungssteuerung (30), die einen Befehl zum Durchführen einer Vorbearbeitung eines Werkstücks (2) unter den Hochleistungsbedingungen (31), und einen Befehl zum Bestrahlen des Werkstücks (2) mit einem Laserstrahl unter den Niederleistungsbedingungen (33) ausgibt und die einen Befehl ausgibt, ob die Laserbearbeitung gestartet werden soll, basierend auf einer ersten Lichtmenge (37), die durch die Lichtmengenmesseinheit (8, 9) gemessen wird, nachdem das Werkstück (2) mit einem Laserstrahl unter den Niederleistungsbedingungen (33) bestrahlt wird.
Patent DE-102017114346-B4 (DE)
Title: Fahrzeugverhalten-Steuerungsvorrichtung
Inventor: TAKAHARA YASUNORI
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-06-28
Granted: 2019-10-17
Abstract: Fahrzeugverhalten-Steuerungsvorrichtung zur Steuerung eines Verhaltens eines Fahrzeugs (1), welches lenkbare Vorderräder (2) aufweist, aufweisend:eine Lenkvorrichtung (8), die eingerichtet ist, eine Drehung eines Lenkrads (6) auf die Vorderräder (2) zu übertragen, wobei die Lenkvorrichtung eine Lenkwelle (24) aufweist, die an das Lenkrad (6) gekoppelt ist und zusammen mit dem Lenkrad (6) drehbar ist;einen Lenkgeschwindigkeits-Erfassungsabschnitt, der betreibbar ist, eine Lenkgeschwindigkeit in der Lenkvorrichtung zu erfassen; undeinen Antriebskraft-Verringerungsabschnitt (18), der betreibbar ist, eine Antriebskraft für das Fahrzeug (1) gemäß der Lenkgeschwindigkeit zu verringern, wenn die Lenkgeschwindigkeit größer gleich einem gegebenen Grenzwert ist, der größer als 0 ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Lenkwelle (24) einen Teil (24a) geringer Steifigkeit besitzt, dessen Torsionssteifigkeit um eine Drehachse der Lenkwelle (24) geringer ist als bei einem übrigen Teil der Lenkwelle (24),wobei der Lenkgeschwindigkeits-Erfassungsabschnitt eingerichtet ist, die Lenkgeschwindigkeit auf der Seite der Vorderräder (2) bezüglich des Teils (24a) geringer Steifigkeit in der Lenkvorrichtung (8) zu erfassen, um eine durch eine zwangsweise Änderung des Lenkwinkels aufgrund einer Störkraft erzeugte Lenkgeschwindigkeit auf der Seite der Vorderräder (2) bezüglich des Teils (24a) geringer Steifigkeit zu erfassen, undwobei der Antriebskraft-Verringerungsabschnitt (18) betreibbar ist, eine Antriebskraft für das Fahrzeug gemäß einer auf der Seite der Vorderräder (2) bezüglich des Teils (24a) geringer Steifigkeit bestimmten Lenkgeschwindigkeit zu verringern, bevor die zwangsweise Änderung des Lenkwinkels aufgrund der Störkraft über das Lenkrad (6) auf einen Fahrer übertragen wird.
Patent DE-102017203425-B4 (DE)
Title: Automatisches Shimming durch Optimierung der Frequenzjustierung
Inventor: NIEDERLÖHNER DANIEL
IPC: G01R33/565
Filed: 2017-03-02
Granted: 2018-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer automatischen Justierung einer MR-Anlage, welche mehrere Empfangsspulen aufweist. Dabei werden für ein vorbestimmtes Anregungsvolumen eines Untersuchungsobjektes mehrere Teilspektren in mehreren Empfangsspulen gemessen, die mehreren Teilspektren durch einen Algorithmus bewertet, wobei für jedes Teilspektrum mindestens ein Kennwert bestimmt wird, und wobei weiter mit Hilfe der mehreren Kennwerte entschieden wird, ob die Teilspektren ein vorbestimmtes Qualitätskriterium erfüllen, sowie Justierungsparameter der MR-Anlage basierend auf den mehreren Teilspektren optimiert.
Patent DE-102017213412-B4 (DE)
Title: Ölpumpenantriebsvorrichtung
Inventor: PÖHNLEIN FLORIAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-08-02
Granted: 2019-04-04
Abstract: Ölpumpenantriebsvorrichtung (1) mit einer Ölpumpenantriebswelle (AW), einem Elektromotor und einem Planetenradsatz (RS), wobei der Planetenradsatz (RS) ein erstes, ein zweites und ein drittes Element (E1, E2, E3) aufweist, wobei das erste Element (E1) mit einem Rotor (R) des Elektromotors verbunden ist, wobei das zweite Element (E2) mit der Ölpumpenantriebswelle (AW) verbunden ist, wobei das dritte Element (E3) von einer Antriebsquelle antreibbar ist, welche sich außerhalb der Ölpumpenantriebsvorrichtung (1) befindet, wobei zur Lagerung des Planetenradsatzes (RS) ein Gehäuse (G) vorgesehen ist, an dem zumindest ein erstes Lager (L1) abgestützt ist, wobei zumindest ein Element (E1) des Planetenradsatzes (RS) mittels des Lagers (L1) in radialer Richtung gelagert ist, wobei ein Stator (S) des Elektromotors zumindest abschnittsweise von einer Kunststoffmasse (K) umgeben ist, wobei der Stator (S) über die Kunststoffmasse (K) am Gehäuse (G) befestigt ist, sowie Getriebe für ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Ölpumpenantriebsvorrichtung (1).
Patent DE-102017217794-B4 (DE)
Title: Laseroszillator
Inventor: TAKAZANE TETSUHISA
IPC: H01S5/40
Filed: 2017-10-06
Granted: 2019-04-25
Abstract: Laseroszillator (1, 1a), der ein Halbleiterlasermodul (10, 10a, 10b) mit mehreren Halbleiterlaserelementen (3, 301, 302, 303) aufweist, wobei der Laseroszillator (1, 1a) aufweist:mehrere Linsen (400, 401, 402, 403) in einer ersten Gruppe, die in dem Halbleiterlasermodul (10, 10a, 10b) vorgesehen sind, um zu verursachen, dass Laserstrahlen von Halbleiterlaserelementen (3, 301, 302, 303) hindurchgelangen; undeine Linse (600, 610) in einer zweiten Gruppe, die in dem Halbleiterlasermodul (10, 10a, 10b) vorgesehen ist, um zu verursachen, dass sämtliche Strahlen, die durch die mehreren Linsen (400, 401, 402, 403) in der ersten Gruppe gelangt sind, hindurchgelangen, wobeidie Linsen (400, 401, 402, 403) in der ersten Gruppe Kunststofflinsen sind und die Linse (600, 610) in der zweiten Gruppe eine Glaslinse ist.
Patent DE-102018129852-B4 (DE)
Title: Verschachteltes Überkopf-Airbagsystem
Inventor: THOMAS SCOTT D
IPC: B60R21/233
Filed: 2018-11-26
Granted: 2022-10-13
Abstract: Überkopf-Airbagsystem, umfassend:eine erste Airbaganordnung (42) mit einem ersten Gasgenerator (88) und einem ersten Airbagkissen (46), wobei das erste Airbagkissen (46) einen insassenzugewandten Abschnitt (54), einen ersten Seitenabschnitt (56) und einen zweiten Seitenabschnitt (58) aufweist, wobei der insassenzugewandte Abschnitt (54) zwischen dem ersten Seitenabschnitt (56) und dem zweiten Seitenabschnitt (58) verbunden ist und den ersten Seitenabschnitt (56) durch einen ersten Zwischenraum (92) vom zweiten Seitenabschnitt (58) trennt, wobei das erste Airbagkissen (46) mit dem ersten Gasgenerator (88) fluidisch verbunden und in einem nicht aufgeblasenen Zustand und einem aufgeblasenen Zustand betreibbar ist; undeine zweite Airbaganordnung (44) mit einem zweiten Gasgenerator (90) und einem zweiten Airbagkissen (48), wobei das zweite Airbagkissen (48) eine insassenzugewandte Wand (60) und mindestens eine Seitenwand (62, 64) aufweist, wobei die insassenzugewandte Wand (60) von dem insassenzugewandten Abschnitt (54) des ersten Airbagkissens (46) abgewandt ist und die mindestens eine Seitenwand (62, 64) zwischen dem ersten Seitenabschnitt (56) und dem zweiten Seitenabschnitt (58) des ersten Airbagkissens (46) angeordnet ist;wobei das zweite Airbagkissen (48) eine erste Seitenwand (62) und eine zweite Seitenwand (64) beinhaltet, wobei die insassenzugewandte Wand (60) zwischen der ersten Seitenwand (62) und der zweiten Seitenwand (64) positioniert ist und die erste Seitenwand (62) von der zweiten Seitenwand (64) durch einen zweiten Zwischenraum (94) trennt, wobei das zweite Airbagkissen (48) fluidisch mit dem zweiten Gasgenerator (90) verbunden und in einem nicht aufgeblasenen Zustand und einem aufgeblasenen Zustand betreibbar ist;wobei die erste Seitenwand (62) angrenzend an den ersten Seitenabschnitt (56) positioniert ist, die zweite Seitenwand (64) angrenzend an den zweiten Seitenabschnitt (58) und zwischen dem ersten Seitenabschnitt (56) und dem zweiten Seitenabschnitt (58) positioniert ist;wobei das Überkopf-Airbagsystem zur Verwendung in einem Fahrzeug (20) mit einer am Dach montierten Struktur konfiguriert ist, worin mindestens ein Abschnitt des ersten Zwischenraums (92) und mindestens ein Abschnitt des zweiten Zwischenraums (94) überlappen, sodass sich die am Dach montierte Struktur zwischen der ersten Seitenwand (62) und der zweiten Seitenwand (64) befindet, wenn sich das zweite Airbagkissen (48) im aufgeblasenen Zustand befindet; undwobei sich das erste Airbagkissen (46) und das zweite Airbagkissen (48) derart in einer seitlich versetzten und verschachtelten Konfiguration befinden, dass sich der erste Seitenabschnitt (56) im zweiten Zwischenraum (94) zwischen der ersten Seitenwand (62) und der zweiten Seitenwand (64) sowie die zweite Seitenwand (64) sich im ersten Zwischenraum (92) zwischen dem ersten Seitenabschnitt (56) und dem zweiten Seitenabschnitt (58) befindet.
Patent DE-102018132614-B4 (DE)
Title: Achsanordnung für eine Werkzeugmaschine
Inventor: KÜMMERLE SIMON
IPC: B23B31/30
Filed: 2018-12-18
Granted: 2020-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Achsanordnung (10) für eine Werkzeugmaschine. In einem Achsengehäuse (11) ist eine Aufnahmespindel (12) mittels einer Spindellageranordnung (13) drehbar um eine Längsachse gelagert. Die Aufnahmespindel (12) dient zur Aufnahme einer Spanneinheit (23), die mittels einer Zylindereinrichtung (25) zwischen einer Spannstellung und einer Lösestellung umschaltbar ist. Die Zylindereinrichtung (25) hat dazu einen in Axialrichtung (A) parallel zur Längsachse (L) bewegbaren Kolben (28), an dem eine Kolbenstange (41) drehbar gelagert ist. In dem Zylindergehäuse (26) stützt sich die Aufnahmespindel (12) in Axialrichtung (A) mittels eines ersten Axiallagers (39) am Zylindergehäuse (26) ab. Die Kolbenstange (41) stützt sich mittels eines zweiten Axiallagers (42) in Axialrichtung (A) am Kolben (28) ab. Bevorzugt ist die Aufnahmespindel (12) im Zylindergehäuse (26) ausschließlich in Axialrichtung (A) abgestützt.
Patent DE-102019008472-B4 (DE)
Title: Multilinsen-Kamerasystem und Verfahren zur hyperspektralen Aufnahme von Bildern
Inventor: MICHELS RENÉ
IPC: H04N25/11
Filed: 2019-01-18
Granted: 2023-06-29
Abstract: Multilinsen-Kamerasystem (1) zur hyperspektralen Aufnahme von Bildern umfassend einen flächigen Bildsensor (3), ein ortssensitives spektrales Filterelement (4) und ein Abbildungssystem, wobei das spektrale Filterelement (4)- einen linearvariablen Filter mit Filterlinien umfasst und/oder- einen Mosaik-Filter umfasst, wobei das Mosaik des Mosaik-Filters so angeordnet ist, dass große Wellenlängenschritte innen sind, währen kleinere Intervalle außen sind und wobei das Abbildungssystem- eine flächige Linsenmatrix (2) mit einer Vielzahl von Einzellinsen (2a) umfasst, welche so angeordnet sind, dass sie zu einem ersten Aufnahmezeitpunkt eine Vielzahl von rasterförmig angeordneten ersten Abbildungen (AS) eines Motivs (M) in einem ersten Bereich auf dem Bildsensor (3) erzeugen, und- zusätzlich eine weitere Linse (2b) umfasst, die In der Ebene der Linsenmatrix (2) oder abgesetzt von der Ebene der Linsenmatrix (2) angeordnet ist und dazu ausgestaltet ist, in einem zweiten Bereich des Bildsensors (3) und/oder zu einem zweiten Aufnahmezeitpunkt eine zweite Abbildung (AO) des Motivs (M) auf dem Bildsensor (3) zu erzeugen, wobei die weitere Linse (2b) eine Brennlinie und/oder verglichen mit der Vielzahl von Einzellinsen eine andere Brennweite aufweist, und und so positioniert ist, dass sich ihre zweite Abbildung (AO) von den ersten Abbildungen (AS) zumindest in einer Flächendimension des Bildsensors (3) bezüglich der Größe und/oder bezüglich der vor dem Filterelement (4) vorliegenden Bildinformation des Motivs (M) unterscheidet.
Patent DE-102019104629-B4 (DE)
Title: FinFET-Halbleiter-Bauelement und Verfahren
Inventor: WANG CHIH-YU
IPC: H01L21/336
Filed: 2019-02-25
Granted: 2022-10-20
Abstract: Verfahren mit den folgenden Schritten:Abscheiden einer Maskenschicht (32, 34) über einem Halbleitersubstrat (50);Ätzen der Maskenschicht (32, 34), um eine strukturierte Maske (42) zu erzeugen, wobei eine Seitenwand der strukturierten Maske (42) einen ersten Seitenwandbereich, einen zweiten Seitenwandbereich und einen dritten Seitenwandbereich umfasst, wobei der erste Seitenwandbereich weiter von dem Halbleitersubstrat (50) als der zweite Seitenwandbereich entfernt ist und der zweite Seitenwandbereich weiter von dem Halbleitersubstrat (50) als der dritte Seitenwandbereich entfernt ist, wobei der zweite Seitenwandbereich seitlich aus dem ersten Seitenwandbereich und aus dem dritten Seitenwandbereich herausragt;Ätzen des Halbleitersubstrats (50) unter Verwendung der strukturierten Maske (42), um Finnen (52) herzustellen;Herstellen eines Gatestapels (92, 94) über den Finnen (52); undHerstellen von Source- und Drain-Bereichen (82) in der Finne (52) benachbart zu dem Gatestapel (92, 94).
Patent DE-102019134325-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kanalrohrinspektion und/oder -sanierung mit einem Faltenbalg
Inventor: KLEUTGES JOHANNES
IPC: F16L55/44
Filed: 2019-12-13
Granted: 2023-02-16
Abstract: Vorrichtung zur Kanalrohrinspektion und/oder -sanierung mit einer einen Faltenbalg (10) aufweisenden Verspanneinrichtung zum Verspannen der Vorrichtung im Rohr, wobei der Faltenbalg (10) eine Mehrzahl von durch innere Knickfalten (20) und äußere Knickfalten (30) gebildete Falten (40) aufweist, wobei die sich gegenüberliegenden inneren Knickfalten (20) wenigstens einer Falte (40) mittels wenigstens einer Strebe (50) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019209316-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine vertikal gestapelte komplementär-FET-Vorrichtung mit unabhängiger Gatesteuerung
Inventor: FROUGIER JULIEN
IPC: H01L27/092
Filed: 2019-06-27
Granted: 2022-07-28
Abstract: Verfahren, umfassend:ein Bilden eines Stapels (115) von Halbleitermaterialschichten (125, 130, 135) über einem Substrat (110), wobei der Stapel (115) einen oberen Bereich (150) und einen unteren Bereich (155) umfasst;ein Bilden eines ersten Abstandshalters (160) an dem unteren Bereich (155), der an einem ersten Ende des Stapels (115) angeordnet ist;ein Bilden eines zweiten Abstandshalters (175) an dem oberen Bereich (150), der an einem zweiten Ende des Stapels (115) gegenüber dem ersten Ende angeordnet ist;ein Bilden einer Opfergatestruktur (185) über dem Stapel (115);ein Bilden eines Seitenwandabstandshalters (200) an der Opfergatestruktur (185);ein selektives Entfernen der Opfergatestruktur (185), um eine durch den Seitenwandabstandshalter (200) definierte Gateaussparung (245) zu definieren, und ein selektives Entfernen einer ersten Teilmenge der Halbleitermaterialschichten im Stapel (115), um innere Aussparungen (250) zwischen einer zweiten Teilmenge der verbleibenden Halbleitermaterialschichten zu definieren;ein Bilden einer Gateisolationsschicht (253) in den inneren Aussparungen (250) und der Gateaussparung (245);ein Bilden eines ersten leitfähigen Materials (255) in den inneren Aussparungen (250);ein Bilden einer ersten Maske (260), die das zweite Ende des Stapels (115) bedeckt;ein Entfernen des ersten leitfähigen Materials (255) aus den inneren Aussparungen (250) im oberen Bereich (150), wobei das erste leitfähige Material (255) in den inneren Aussparungen (250) im unteren Bereich (155) als erste Gateelektrode (265) verbleibt;ein Entfernen der ersten Maske (260); undein Bilden eines zweiten leitfähigen Materials (270), das sich von dem ersten leitfähigen Material (255) unterscheidet, in den inneren Aussparungen (250) im oberen Bereich (150) um eine zweite Gateelektrode (275) zu definieren.
Patent DE-102019214752-B4 (DE)
Title: Neuronales signalsystem, verfahren und computerprogramm zumsignalisieren eines gerätezustands
Inventor: VÁRKUTI BÁLINT
IPC: A61N1/36
Filed: 2019-09-26
Granted: 2022-12-15
Abstract: System zum Kommunizieren eines Betriebszustandes einer neuronalen Stimulationsvorrichtung (110) an ein Individuum (100), aufweisenda. ein Mittel zum Bestimmen des Betriebszustands der Vorrichtung;b. ein Mittel zum Übertragen eines ersten neuronalen Stimulationssignals an ein neuronales Stimulationsmittel (120) des Individuums, das dazu eingerichtet ist, ein sensorisches Perzept im Kortex (210, 220) des Individuums hervorzurufen; wobeic. das erste neuronale Stimulationssignal den Betriebszustand der Vorrichtung anzeigt.
Patent DE-102021107504-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit und ein elektrisch angetriebenes Brennstoffzellenfahrzeug, das eine solche Antriebseinheit aufweist
Inventor: KÜHNER MICHAEL
IPC: B60T1/06
Filed: 2021-03-25
Granted: 2022-03-31
Abstract: Antriebseinheit (20, 30) für ein elektrisch angetriebenes Brennstoffzellenfahrzeug (200). Die Antriebseinheit (20, 30) umfasst einen das Brennstoffzellenfahrzeug (200) beschleunigenden oder abbremsenden Elektromotor/ -generator (34, 44), ein Getriebe (36, 46), eine erste Antriebswelle (35E, 45E), eine zweite Antriebswelle (35W, 45W),ein erstes Gehäuse (31G, 41G), welches das Getriebe (36, 46) zumindest teilweise umschließt, eine mechanische Bremse (39, 49), die an dem ersten Gehäuse (31G, 41G) angeordnet ist, und einen Filter, der ausgebildet ist, Abriebt der mechanischen Bremse zu filtrieren. Die Antriebseinheit (20, 30) weist ferner ein zweites Gehäuse (31B, 41B) auf, das die mechanische Bremse (39, 49) umschließt, und eine Achswelle mit einem Antriebswellengelenk, um ein Drehmoment zu dem Rad zu übertragen.
Patent DE-112004000380-B4 (DE)
Title: Speicherarray mit Abstandselementen zwischen  Bitleitungskontakten und Randwortleitung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KAMAL TAZRIEN
IPC: H01L27/115
Filed: 2004-01-08
Granted: 2018-04-12
Abstract: Speicherarray (100) mit: einem Substrat (222); mehreren Bitleitungen (224) mit Bitleitungskontaktlöchern (240), wobei die Bitleitungen (224) in dem Substrat (222) gebildet sind; mehreren Speicherzellen (200), wobei jede Speicherzelle zwischen zwei Bitleitungen (224) angeordnet ist und ein ladungsträgereinfangendes dielektrisches Material (209) aufweist, das über dem Substrat (222) ausgebildet ist; mehreren Wortleitungen (202), die über dem ladungsträgereinfangenden dielektrischen Material (209) ausgebildet sind; und zwei Randwortleitungen (201) die über dem ladungsträgereinfangenden dielektrischen Material (209) ausgebildet sind und benachbart zu den Bitleitungskontaktlöchern (240) ausgebildet sind; dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Abstandselement (234), das zwischen den Bitleitungskontakten (240) und der Randwortleitung (201) benachbart zu den Bitleitungskontakten (240) angeordnet ist, wobei die längliche Ausdehnung des Abstandselements (234) kleiner als die Breite der Bitleitung (224) ist.
Patent DE-112005001674-B4 (DE)
Title: Fluidmischanordnung und chromatographisches System
Inventor: CORRAL JOSE DE
IPC: B01D15/08
Filed: 2005-06-29
Granted: 2018-02-08
Abstract: Mischanordnung, umfassend: a) ein Gehäuse mit gegenüberliegenden Endabschnitten stromaufwärts und stromabwärts, wobei der stromaufwärts gelegene Endabschnitt einen Fluidaufnahmebereich umfasst und der stromabwärts gelegene Endabschnitt einen Fluidabgabebereich umfasst, der einen darin ausgebildeten Fluidauslass aufweist, wobei das Gehäuse der Mischanordnung eine zentrale Bohrung definiert, die sich axial zwischen dem Fluidaufnahmebereich und dem Fluidabgabebereich erstreckt; b) eine Einlassfassung, die mit dem stromaufwärts gelegenen Endabschnitt des Gehäuses in Eingriffnahme steht und darin ausgebildete erste und zweite Fluideinlassanschlüsse aufweist, die sich von der Außenseite der Fassung zu dem Fluidaufnahmebereich des Gehäuses erstrecken; und c) eine Mischkartuschenanordnung, die innerhalb der zentralen Bohrung des Gehäuses angeordnet ist und zwischen der Einlassfassung und dem stromabwärts gelegenen Endabschnitt des Gehäuses positioniert ist, wobei die Mischkartuschenanordnung umfasst: i) einen Körperabschnitt, der eine zentrale Mischkammer und einen Abgabeanschluss definiert, wobei die zentrale Mischkammer mit dem Fluidaufnahmebereich des Gehäuses kommuniziert und der Abgabeanschluss sich von der Mischkammer zu dem Fluidauslass erstreckt, der in dem Gehäuse ausgebildet ist; ii) eine Vielzahl von Kugeln, die innerhalb der Mischkammer angeordnet sind, um das Vermischen von darin aufgenommenen Fluiden zu erleichtern; und iii) einen Mechanismus zum Zurückhalten der Kugeln innerhalb der Mischkammer.