baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010009615-U1 (DE)
Title: Kostüm mit durchsichtigem Hohlkörper zur Einlage von Schaustücken
IPC: A41D15/00
Filed: 2010-06-28
Abstract: Kostüm (K) mit zumindest einem, auf einer Außenseite (K41) angebrachten durchsichtigen Hohlkörper (V) zur Einlage von Schaustücken.
Patent DE-202010012668-U1 (DE)
Title: Optische Schalt- und/oder Koppelvorrichtung und optische Multiplex- und/oder Demultiplex-Vorrichtung
IPC: G02B6/36
Filed: 2010-09-16
Abstract: Optische Schalt- und/oder Koppelvorrichtung mit einer Einkoppeleinheit (10), über welche Licht (12.1, 12.3) von mindestens einem Eingangskanal (10.1 bis 10.n) einkoppelbar ist, und einer Auskoppeleinheit (20), über welche Licht (22.1, 22.3) in mindestens einen Ausgabekanal (20.1 bis 20.n) auskoppelbar ist, wobei in einen Lichtweg zwischen der Einkoppeleinheit (10) und der Auskoppeleinheit (20) eine optische Umlenkvorrichtung (30) bewegbar ist, um das Licht (12.1, 12.3) des mindestens einen Eingangskanals (10.1 bis 10.n) definiert zu mindestens einem Ausgabekanal (20.1 bis 20.n) zu übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkvorrichtung (30) eine vorgegebene Anzahl von Umlenkelementen (34.1 bis 34.n) und eine bewegbare Trägereinheit (32) aufweist, durch welche die einzelnen Umlenkelemente (34.1 bis 34.n) in den Lichtweg des mindestens einen Eingangskanals (10.1 bis 10.n) bewegbar sind, wobei die einzelnen Umlenkelemente (34.1 bis 34.n) jeweils mit einer anderen definierten geometrischen Ausrichtung auf der bewegbaren Trägereinheit (32) angeordnet und einem Ausgabekanal (20.1 bis 20.n) zugeordnet sind, wobei die...
Patent DE-202010015094-U1 (DE)
Title: Möbelbeschlag und Möbel
IPC: E05D15/40
Filed: 2010-11-04
Abstract: Möbelbeschlag für ein bewegliches Möbelteil, insbesondere zum Antrieb einer Faltklappe, einer Falttür o. dgl., wobei das bewegliche Möbelteil ein erstes Faltteil und ein zweites Faltteil aufweist, die mittels eines eine Scharnierachse (88) aufweisenden Scharniers (89) gelenkig miteinander verbunden sind, wobei im Bereich des Scharniers (89) zwischen dem ersten und zweiten Faltteil eine Fuge (93) mit einer Fugenbreite ausgebildet ist, und wobei das bewegliche Möbelteil über dem Möbelbeschlag zwischen einer Offen- und einer Schließstellung unter Mitwirkung einer einen Steuerhebel (94) aufweisenden Steuereinrichtung zwangsführbar ist, wobei die beiden Faltteile beim Überführen in die Schließstellung eine die Fugenbreite der Fuge (93) verringernde Entfaltungsbewegung durchführen, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuereinrichtung eine Überlastkupplung (112) zugordnet ist, die bei einer aufgrund einer Blockierung der Entfaltungsbewegung auftretenden Überlast unter Aufhebung der durch die Steuereinrichtung bewirkten Zwangsführung auskuppelt.
Patent DE-202010017395-U1 (DE)
Title: Bekleidungsstück, insbesondere Schutzbekleidung für Einsatzkräfte
IPC: A41D13/01
Filed: 2010-07-20
Abstract: Bekleidungsstück (1), insbesondere Schutzbekleidung für Einsatzkräfte, mit einem textilen, atmungsaktiven Grundmaterial und mindestens einem daran angebrachten Reflexstreifen (4), der mindestens ein Streifenteil (10) mit fluoreszierender Oberfläche und mindestens ein Streifenteil (9) mit retroflektierender Oberfläche besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflexstreifen (4) zumindest abschnittsweise die einzige Verbindung zwischen einem ersten Stück (2) des Grundmaterials und einem zweiten Stück (3) des Grundmaterials bildet.
Patent DE-202011002865-U1 (DE)
Title: Wildkatzenzaun
IPC: A01K3/00
Filed: 2011-02-17
Abstract: Artenschutzzaun wie in  I  dargestellt oder aber auch separat, eben ohne ein Amphibien-Leitsystem stehen kann.
Patent DE-202011050600-U1 (DE)
Title: Metallischer Firstaufsatz zum Beseitigen und Verhindern von pflanzlichem Bewuchs auf Dächern
IPC: A01M29/00
Filed: 2011-07-01
Abstract: Metallischer Firstaufsatz zum Beseitigen und Verhindern von pflanzlichem Bewuchs auf Dächern durch bei Einwirkung von Feuchtigkeit freigesetzte Ionen, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem metallischen Firstaufsatz (1) entlang der Firstlinie ein aus einem Trägerstreifen (3) mit abragenden Stacheln (4) bestehendes Vogelabwehrmittel (2) angeordnet ist.
Patent DE-202011052550-U1 (DE)
Title: Spannbandvorrichtung
IPC: B25B25/00
Filed: 2011-12-30
Abstract: Spannbandvorrichtung, die umfasst: einen Rahmen 20, der zwei darin definierte Schlitze 70 umfasst, einen Griff 30, der drehbar mit dem Rahmen 20 verbunden ist, eine automatische Rolle 52, die in dem Rahmen 20 gelagert ist, eine manuelle Rolle 40, die in dem Rahmen 20 gelagert ist und mit einem Schlitz 43 ausgebildet ist, zwei Sperrräder 42, die mit der manuellen Rolle 40 so verbunden sind, dass die manuelle Rolle zusammen mit den Sperrrädern 42 gedreht wird, ein Band 50, das einen Leerlaufbereich, der auf der automatischen Rolle 52 aufgewickelt ist, und einen aktiven Bereich umfasst, der durch den Schlitz 43 der manuellen Rolle 40 hindurch geführt ist, so dass der aktive Bereich des Bandes 50 aufgewickelt wird, wenn die manuelle Rolle 40 gedreht wird, eine erste Arretierung 32, die beweglich zum Eingriff in die Sperrräder 42 in dem Griff 30 gestützt ist, um...
Patent DE-202011100001-U1 (DE)
Title: Einteilige Stütze
IPC: A47B19/00
Filed: 2011-04-29
Abstract: Einteilige Stütze, die zur Stützung eines Gegenstands (100) in einer Schräglage auf einer Arbeitsfläche dient und in der Mitte eine Faltlinie (10) bildet, die die Stütze (1) in eine linke Stützplatte (11) und eine rechte Stützplatte (12) teilt, die miteinander verbunden sind, dreieckig sind und jeweils eine untere Seite (111, 121) und eine schräge Seite (112, 122) aufweisen, wobei an den Verbindungsstellen der unteren Seiten (111, 121) und der schrägen Seiten (112, 122) jeweils ein Haken (113, 123) gebildet ist, der auf die jeweilige schräge Seite (112, 122) gerichtet ist, wobei die beiden unteren Seiten (111, 121) einen Winkel einschließen, wodurch die Stütze (1) auf der Arbeitsfläche stehen kann, und wobei die beiden schrägen Seiten (112, 122) sowie die beiden Haken (113, 123) den Gegenstand (100) stützen.
Patent DE-202011109615-U1 (DE)
Title: Besenvorsatz mit Borstenköpfen für motorgetriebene Besen
IPC: A46B7/10
Filed: 2011-12-28
Abstract: Besenvorsatz mit Vollbesatzborstenköpfen für motorgetriebene Besen dadurch gekennzeichnet, dass die Walzengrundkörper aus Kunststoff gefertigt sind, die Borsten gleichmäßig über den jeweiligen ganzen Walzengrundkörper – ähnlich einem Straßenbesen – ohne große Zwischenräume verteilt sind, der durch die Art der Konstruktion langlebig und vielseitig verwendbar ist, bei schnellen und langsamen Geschwindigkeiten gute Kehrergebnisse bringt und durch geringen Platzbedarf gut lagerbar ist.
Patent DE-202012002337-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verpacken von Gegenständen
IPC: B65B11/00
Filed: 2012-03-05
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verpacken von Gegenständen (2), umfassend: – eine Packeinheit (3) zum Umhüllen des Gegenstands (2) mit einer Folie (4), – eine Verschlusseinheit (5) zum Verschließen der Folie (4), und – eine Entsorgungseinheit (6) zum Abtransportieren eines von der Folie abgeschnittenen Abfallstücks (7), wobei die Entsorgungseinheit (6) eingerichtet ist, das Abfallstück auf einem Luftkissen (8) abzutransportieren.
Patent DE-202012010356-U1 (DE)
Title: Antirutschmatten in detailgetreuer Fahrzeugform
IPC: B60N3/00
Filed: 2012-10-27
Abstract: Antirutschmatten in detailgetreuer Fahrzeugform, dadurch gekennzeichnet, dass diese nach der Form jedes Fahrzeugmodells aller Automobilhersteller angefertigt werden.
Patent DE-202012100517-U1 (DE)
Title: Beutel zur Aufnahme von Flüssigkeit oder Feuchtigkeit abgebenden Inhaltsstoffen
IPC: B65D30/02
Filed: 2012-02-16
Abstract: Beutel zur Aufnahme von Flüssigkeit oder von Feuchtigkeit-abgebenden Inhaltsstoffen, aus einlagigen oder mehrlagigen flachen Zuschnitten (2), dadurch gekennzeichnet, dass er auf seiner zum Beutelinneren gerichteten Fläche eine flächige Saugmatte (3) aufweist.
Patent DE-202012101553-U1 (DE)
Title: Backofen mit Brenner
IPC: A21B1/26
Filed: 2012-04-25
Abstract: Backofen mit: • einem Backraum (4); • einem Heizregister (7); • einem Gebläse (5), welches die in dem Backraum (4) befindliche Luft zu dem Heizregister (7) und wieder zurück in den Backraum (4) transportiert; • einem Brenner (8), dessen Abgase zum Erhitzen der Luft in das Heizregister (7) einströmen; dadurch gekennzeichnet, dass das Heizregister (7) eine durch eine Abgasklappe (18) verschließbare Ausströmöffnung für die Abgase aufweist und dass die Abgasklappe (18) mittels einer Zwangssteuerung schließt, wenn der Brenner (8) abgeschaltet ist.
Patent DE-202012102695-U1 (DE)
Title: Hydropneumatisches Antriebssystem mit einem oder mehreren Doppelmediumarbeitszylindern
IPC: F15B1/033
Filed: 2012-07-19
Abstract: Hydropneumatisches Antriebssystem mit zumindest einem Doppelmediumarbeitszylinder (B; B1, B2, B3), welcher einen in einer Arbeitskammer (A; AB1) verfahrbaren Arbeitskolben (K; KB1) aufweist, und mit a) einem aktiven Drucklufterzeuger (D), der Druckluft (LV) mit einem möglichst gleichbleibenden Arbeitsdruck (D2) bereitstellt, b) einer geschlossenen Speichervorrichtung (M) für ein Hydraulikmedium (HM) mit einem Druckausgleichsbehälter (H) zur Aufnahme des über ein Druckluftkissen (HD) unter einem Vordruck stehenden Hydraulikmediums (HM), wobei der Vordruck des Druckluftkissens (HD) auch bei einem maximalen Pegelstand (Hmax) des Hydraulikmediums (HM) im Druckausgleichsbehälter (H) kleiner ist als der minimale Arbeitsdruck der Druckluft (LV) des Drucklufterzeugers (D), und wobei c) die Arbeitskammer (A; AB1) des zumindest einen Doppelmediumarbeitszylinders (B; B1, B2, B3) aufweist – einen ersten Teil (AL; AB1L) auf einer ersten Seite des Arbeitskolbens (K; KB1), der zur Beaufschlagung mit Druckluft (LV) an den Drucklufterzeuger (D) ankoppelbar ist, und – einen zweiten Teil (AF; AB1F) auf...
Patent DE-202012103160-U1 (DE)
Title: Telekommunikationsgerät
IPC: H04M1/00
Filed: 2012-08-21
Abstract: Telekommunikationsgerät (10) umfassend ein Gehäuse (12) mit einer Kamera (22) zur Aufnahme von visuellen Informationen, einem Mikrofon (36) zur Aufnahme von akustischen Informationen, einem Lautsprecher (38) zur Wiedergabe von akustischen Informationen, zumindest einrm Eingabemittel (26) zur Aktivierung des Gerätes (10) sowie einer Sende- und Empfangseinheit zur Übertragung von visuellen und akustischen Informationen zwischen dem Telekommunikationsgerät (10) und einer weiteren Telekommunikationseinrichtung wie Callcenter, dadurch gekennzeichnet, dass das Telekommunikationsgerät (10) auf einer Oberseite (20) des Gehäuses (12) ein einziges Schaltelement (26) zum Aufbau einer Telekommunikationsverbindung zwischen dem Telekommunikationsgerät (10) und dem Callcenter aufweist und dass die Kamera (22) als eine auf der Oberseite (20) des Gehäuses (12) angeordnete steuerbare Überwachungskamera ausgebildet ist, die nach Aufbau der Telekommunikationsverbindung durch einen Mitarbeiter des Callcenters steuerbar ist.
Patent DE-202013000473-U1 (DE)
Title: Kartoffelsprirale
IPC: A23L19/18
Filed: 2013-01-17
Abstract: Kartoffelspirale dadurch gekennzeichnet dass eine Kartoffel mithilfe eines speziellen Schneidegerätes in Form einer Spirale geschritten und anschließend auf Holzspieschen gebracht wird.
Patent DE-202013001635-U1 (DE)
Title: Sattel und Deckenablage 180° Schwenkbar
IPC: B68B9/00
Filed: 2013-02-20
Abstract: Schwenkvorrichtung 0°–180° mit Sattelauflage zur Lagerung und Transport von Decken und Sättel für den Reitsport, dadurch gekennzeichnet, dass die Sattel und Deckenauflage (3) 0°–180° geschwenkt werden kann und in 5 Positionen durch drehen der Auflage (3) festgestellt werden kann.
Patent DE-202013002826-U1 (DE)
Title: Gerätehalterung zur mechanischen Aufnahme eines Defibrillators für den stationären Einsatz, wie auch für den mobilen Einsatz in Rettungs- und Krankenwagen sowie Fluggeräten
IPC: A61N1/39
Filed: 2013-03-25
Abstract: Griffaufnahme (2), welche angepasst auf die Schwerkraft des Gerätes angeordnet ist. Diese Griffaufnahme (2) ist so angepasst, dass der Defibrillator nicht herausfallen kann, eine Vertiefung besitzt wo sich der Griff des Defibrillators einsetzt, dieser über fünf Seiten abgefangen wird und durch Betätigung der Arretierung (1) (durch Zug/Druck) eigenständig verriegelt (alle Richtungen sichert).
Patent DE-202013003899-U1 (DE)
Title: Rückenstützvorrichtung für einen Sitz
IPC: A47C7/44
Filed: 2013-04-25
Abstract: Elastisch verformbare Rückenstützvorrichtung für einen Sitz aus einem in sich geschlossenen Band (1), wobei das Band (1) folgende Merkmale aufweist: einen oberen Anlagebereich (2) für den Rücken eines Nutzers, einen unteren Anlagebereich (3) für den Lendenbereich des Nutzers, einen rechten Anlagebereich (4) für den rechten unteren seitlichen Bereich des Lendendreiecks des Nutzers, einen linken Anlagebereich (5) für den linken unteren seitlichen Bereich des Lendendreiecks des Nutzers, wobei der obere Anlagebereich (2) mit dem rechten Anlagebereich (4) über einen ersten Kraftübertragungsbereich (6), der obere Anlagebereich (2) mit dem linken Anlagebereich (5) über einen zweiten Kraftübertragungsbereich (7), der rechte Anlagebereich (4) über einen nach oben verlaufenden ersten Stützbereich (10) und einen sich daran anschließenden schräg nach links unten verlaufenden dritten Kraftübertragungsbereich (8) mit dem zweiten Anlagebereich (3), und der linke Anlagebereich (5) über einen nach oben verlaufenden zweiten Stützbereich (11) und sich daran anschließenden schräg nach rechts unten verlaufenden vierten Kraftübertragungsbereich (9) mit dem zweiten Anlagebereich (3) verbunden sind, so dass sich der erste Kraftübertragungsbereich (6) mit dem dritten Kraftübertragungsbereich (8) und der zweite Kraftübertragungsbereich (7) mit dem vierten Kraftübertragungsbereich (9) kreuzen, wobei sich die jeweils kreuzenden Kraftübertragungsbereiche (6, 8; 7, 9) im unbelasteten Zustand nicht berühren.
Patent DE-202013004178-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für die ortsungebundene Anbringung von Messgeräten an Arbeitsbekleidung und Schutzhelmen
IPC: A41D13/00
Filed: 2013-05-03
Abstract: Zweiteilige Haltevorrichtung zur Befestigung von an der Körperbekleidung zu tragenden technischen Geräten, dadurch gekennzeichnet, dass die wirkungsrelevante Haftkraft durch starke Magnetkraft erreicht wird.
Patent DE-202013008959-U1 (DE)
Title: Mobile Anlage zur Herstellung von Bauelementen - aus expandiertem Polystyrol-Hartschaum EPS
IPC: B29C44/44
Filed: 2013-10-09
Abstract: Anlage zur Herstellung von Bauelementen aus expandiertem Polystyrol-Hartschaum, mit einem Vorschäumer (12) für expandierbares Polystyrolgranulat und einem Produktionsautomaten (4) zum Schäumen der im Vorschäumer (12) gebildeten Perlen zwecks Bildung der Bauelemente, gekennzeichnet durch einen im Produktionsfluss zwischen dem Vorschäumer (12) und dem Produktionsautomaten (4) angeordneten Puffer (13) für die beim Vorschäumen gebildeten Perlen, wobei der Vorschäumer (12) und der Produktionsautomat (4) im Wesentlichen synchron betrieben werden.
Patent DE-202013011935-U1 (DE)
Title: Hauskommunikations- und/oder -automationssystem
IPC: H04W88/00
Filed: 2013-10-15
Abstract: Hauskommunikations- und/oder -automationssystem, mit  einer Steuereinrichtung (10) zum Steuern mehrerer Funktionseinrichtungen (26-n, 28-n, 44, 46) in/an einem Haus;  einer Vermittlungseinrichtung (16), welche mit der Steuereinrichtung (10) verbunden ist und ausgestaltet ist, um eine Datenkommunikation zwischen der Steuereinrichtung (10) und den mehreren Funktionseinrichtungen (26-n, 28-n, 44, 46) nach einem vorbestimmten Kommunikationsprotokoll einzurichten;  wenigstens einer Kommunikationseinrichtung (30), welche mit der Vermittlungseinrichtung (16) verbunden ist und ausgestaltet ist, um eine Kommunikationsverbindung mit einem Stromnetz (32) des Hauses herzustellen; und  wenigstens einer Adapter-Einrichtung (34-n), welche zur Datenkommunikation mit der Steuereinrichtung (10) mit dem Stromnetz (32) des Hauses verbunden oder verbindbar ist und wenigstens eine Adapter-Kommunikationseinrichtung (36, 40) zur Herstellung einer Kommunikationsverbindung mit einem weiteren drahtlosen Kommunikationsnetz (42) oder einem weiteren leitungsgebundenen Kommunikationsnetz (38) aufweist, wobei an dieses weitere drahtlose bzw. leitungsgebundene Kommunikationsnetz (42, 38) wenigstens eine weitere der mehreren Funktionseinrichtungen (44, 46) anschließbar ist.
Patent DE-202013102217-U1 (DE)
Title: Tragbare Tonempfangsvorrichtung
IPC: H01H1/14
Filed: 2013-05-22
Abstract: Tragbare Tonempfangsvorrichtung, umfassend: – einen Sender (10); – einen Tonempfänger (20), der einen Stecker (21), eine elektrotechnisch mit dem Stecker (21) verbundene Tonempfangseinheit (22) und eine elektrotechnisch mit dem Stecker (21) verbundene Stillsetzeinheit (23) aufweist, bei dem der Stecker (21) steckend mit dem Sender (10) verbunden ist, die Tonempfangseinheit (22) ein Mikrophon (221) und ein Übertragungskabel (222) aufweist, das an einem Ende elektrotechnisch mit dem Mikrophon (221) und an dem anderen Ende mit dem Stecker (21) verbunden ist, die Stillsetzeinheit (23) einen Stillsetzdruckknopf (231) und ein an einem Ende elektrotechnisch mit dem Stillsetzdruckknopf (231) und an dem anderen Ende mit dem Stecker (21) verbundenes Kontrollkabel (232) aufweist.
Patent DE-202013102739-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem zur Kopplung eines Gestells mit mindestens einer Teleskopschiene
IPC: A47B88/04
Filed: 2013-06-24
Abstract: Befestigungssystem zur Kopplung eines stabartigen Gestells (1), insbesondere eines Einhängegitters, eines Schubladenauszuges, einem Regal und dergleichen, mit mindestens einer Teleskopschiene (4) für einen Auszug, wobei die Teleskopschiene (4) mindestens zwei zueinander verschiebbare Schienen, nämlich eine Innenschiene (5) und eine diese umgebende Außenschiene (6), umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an den beiden Endabschnitten der Teleskopschiene (4) jeweils ein Befestigungsmittel (9) vorgesehen ist, das einerseits gestellseitig in einen Horizontalstab (2) des Gestells (1) einklippsbar und andererseits an der Innenschiene (5) oder Außenschiene (6) der Teleskopschiene (4) befestigbar ist.
Patent DE-202014000337-U1 (DE)
Title: Meßsystem zur Ermittlung von Stützkräften mit Funkschnittstelle
IPC: B60S9/00
Filed: 2014-01-17
Abstract: Stützkraftmesseinrichtung zur Messung einer Stützkraft an einem Abstützelement einer Stützstruktur einer insbesondere mobilen Arbeitsmaschine, mit mindestens einem Messelement, das mit einem unter Einwirkung der Stützkraft verformbaren Verformungskörper zur Bildung eines Sensors verbunden ist und ein stützkraftproportionales Signal abgibt, und einem Stützfuß, der den Sensor enthält und mit dem Abstützelement beweglich verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützfuß einen Speicher für elektrische Energie sowie einen Funksender aufweist, der mit dem Sensor verbunden und eingerichtet ist, ein vom Sensor erfasstes stützkraftproportionales Signal drahtlos an einen Funkempfänger in der Maschine zu übermitteln.
Patent DE-202014000522-U1 (DE)
Title: Variables Bekleidungsdisplay
IPC: A47F7/19
Filed: 2014-01-23
Abstract: Variables Bekleidungsdisplay (100, 200) umfassend mindestens zwei Module (1, 2, 3, 4) zur Anbringung von Kleidungsstückkomponenten (9, 10, 11, 12, 13, 14), wobei jede Kleidungsstückkomponente (9, 10, 11, 12, 13, 14) mindesten zwei Ausführungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass • die Module (1, 2, 3, 4) des Bekleidungsdisplays (100, 200) sich relativ zueinander bewegen lassen, • die Module (1, 2, 3, 4) koaxial zueinander angeordnet sind und • jedes Modul (1, 2, 3, 4) nach außen gerichteten Flächen aufweisen, an denen die Kleidungsstückkomponenten (9, 10, 11 12, 13, 14) angebracht sind.
Patent DE-202014001676-U1 (DE)
Title: Führungseinrichtung zur Führung eines bewegbaren Möbelteils
IPC: A47B88/04
Filed: 2014-02-21
Abstract: Führungseinrichtung zur Führung eines bewegbaren Möbelteils (12), wie Schublade o. dgl., in einem Möbelkorpus eines Möbels, mit wenigstens einer Führungseinheit (13), die eine am Möbelkorpus befestigbare oder befestigte Korpusschiene (30) und wenigstens eine mittels Führungsmitteln (14) beweglich an der Korpusschiene (30) geführte Laufschiene aufweist, wobei Anschlagmittel (17) zur Dämpfung der Einfahrbewegung des bewegbaren Möbelteils (12) in die Schließstellung und/oder zur Dämpfung der Ausfahrbewegung in die Offenstellung vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagmittel (17) wenigstens ein den Führungsmitteln (14) zugeordnetes Anschlagelement (18) aufweisen, das bei der Bewegung der Laufschiene mitbewegbar ist und beim Einfahren in die Schließ- oder Ausfahren in die Offenstellung auf ein zugeordnetes Anschlagglied (19a, 19b) auffährt.
Patent DE-202014004394-U1 (DE)
Title: Untergestell für ein Boxspringbett
IPC: A47C23/00
Filed: 2014-05-30
Abstract: Mit einer Bespannung versehenes Untergestell für ein Boxspringbett, dadurch gekennzeichnet, dass die Bespannung (9) unterseitig mit wenigstens einem Reißverschluss (12) an eine die Unterseite (13) des Untergestells (2) bedeckende, die Bespannung (9) in Position haltende und spannende Überdeckung (14) angeschlossen ist.
Patent DE-202014101208-U1 (DE)
Title: Diagnostiziervorrichtung für Helicobacter pylori
IPC: C12M1/34
Filed: 2014-03-17
Abstract: Diagnostiziervorrichtung (10) für Helicobacter pylori, umfassend: einen Hauptkörper (20) mit einem Unterbringungsraum (26); ein Reaktionselement (30), welches in dem Unterbringungsraum (26) abgelegt ist; ein Presselement (40), welches herausnehmbar in den Unterbringungsraum (26) eingesetzt ist und einen Vorsprung (42) aufweist; ein erstes Ausbreitungselement (50), welches in dem Unterbringungsraum (26) abgelegt ist und zwischen dem Reaktionselement (30) und dem Presselement (40) positioniert ist, wobei das erste Ausbreitungselement (50) eine erste Fläche (501), eine zu der ersten Fläche (501) rückseitige zweite Fläche (502) und eine durch die erste Fläche (501) und die zweite Fläche (502) durchlaufende Öffnung (52) aufweist, wobei der Vorsprung (42) herausnehmbar in der Öffnung (52) sitzt, die zweite Fläche (502) mindestens eine Flüssigkeits-leitende Rille (54) aufweist, die sich von einer Umfangswand (521) der Öffnung (52) zu einer Umfangswand (503) des ersten Ausbreitungselements (50) erstreckt; und ein zweites Ausbreitungselement (60), welches in der Öffnung (52) sitzt und eine Peripherie (603) aufweist, die mit der Umfangswand (521) der Öffnung (52) in Kontakt steht.
Patent DE-202014106251-U1 (DE)
Title: Lichtbandleuchte mit Leuchtenabdeckung
IPC: F21V17/16
Filed: 2014-12-23
Abstract: Lichtbandleuchte (10; 10’), umfassend: – zumindest ein längliches Befestigungsprofil (11; 11‘) und eine länglichen Leuchtenabdeckung (12; 12‘), die am Befestigungsprofil (11; 11‘) angeordnet ist; – wobei die Leuchtenabdeckung (12; 12‘) zumindest eine Lichtabstrahlfläche (15; 15‘) und zumindest zwei an gegenüberliegenden Längsseiten der Leuchtenabdeckung (12; 12‘) angeordnete Rast- oder Klemmmittel (16, 17; 16‘, 17‘) umfasst, mit denen die Leuchtenabdeckung (12; 12‘) am Befestigungsprofil (11; 11‘) verliersicher angeordnet ist; – wobei zwischen der Leuchtenabdeckung (12; 12‘) und dem Befestigungsprofil (11; 11‘) zumindest zwei an gegenüberliegenden Längsseiten der Leuchtenabdeckung (12; 12‘) angeordnete Reibungsbereiche (13, 14) ausgebildet sind, an denen die Reibung zwischen der Leuchtenabdeckung (12; 12‘) und dem Befestigungsprofil (11; 11‘) derart erhöht ist, dass durch eine betriebsbedingte thermische Ausdehnung des Befestigungsprofils (11; 11‘) und/oder der Leuchtenabdeckung (12; 12‘) keine Relativbewegung des Befestigungsprofils (11; 11‘) zur Leuchtenabdeckung (12; 12‘) in den Reibungsbereichen (13, 14) erfolgt.