baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005007593-B4 (DE)
Title: Sockel-Vorrichtung zum Testen von Halbleiter-Bauelementen und Verfahren zum Aufnehmen eines Halbleiter-Bauelements in einer Sockel-Vorrichtung
Inventor: HOPPE HOLGER
IPC: G01R31/28
Filed: 2005-02-18
Granted: 2008-05-29
Abstract: Sockel-Vorrichtung,
die zur Aufnahme eines zu testenden Halbleiter-Bauelements (1) und
zur elektrischen Verbindung des Halbleiter-Bauelements (1) mit einem
Test-System dient, mit Mitteln zum Kontaktieren von Anschlusspins
oder Kontaktbällen
(2) des zu testenden Halbleiter-Bauelements (1) dadurch gekennzeichnet,
dass die Mittel zum Kontaktieren der Anschlusspins bzw. der Kontaktbälle (2)
des zu testenden Halbleiter-Bauelements (1) Kontaktschenkel (5)
umfassen, die jeweils mindestens zwei Kontaktspitzen (6, 7) aufweisen,
wobei die Kontaktspitzen (6, 7, 7a, 7b) alternativ mit den Anschlusspins
oder Kontaktbällen
(2) des Halbleiter-Bauelements (1) kontaktierbar sind, indem das
zu testende Halbleiter-Bauelement (1)
in der Sockel-Vorrichtung derart positionierbar ist, dass beim Kontaktieren
wahlweise nur bestimmte Kontaktspitzen (6, 7, 7a, 7b) mit den Anschlusspins
oder Kontaktbällen (2)
des Halbleiter-Bauelements (1) zusammenwirken.
Patent DE-102005008335-B4 (DE)
Title: Festkörperreiche Alkydharzlacke
Inventor: HÖRSTING INGO
IPC: C09D167/08
Filed: 2005-02-23
Granted: 2015-05-13
Abstract: Lackzusammensetzung auf Alkydharz-Basis mit einem Gehalt an flüchtigen organischen Verbindungen (VOC) von maximal 300 g/L mit folgender Zusammensetzung: a) 25 bis 65 Gew.-% mindestens eines festen Alkydharzes, b) 0 bis 40 Gew.-% mindestens eines Pigmentes und/oder Füllstoffs, c) 0,5 bis 5 Gew.-% mindestens eines Trocknungsmittels, d) 20 bis 30 Gew.-% mindestens eines aliphatischen Lösungsmittels, e) 5 bis 15 Gew.-% Wasser und f) 0 bis 25 Gew.-% Zusatzstoffe, wobei die Lackzusammensetzung frei von Zusatzstoffen zur Wasserstabilisierung ist.
Patent DE-102005009930-B4 (DE)
Title: Bowdenzuganordnung und Kupplungselement zum Verbinden zweier Bowdenzüge
Inventor: BOEHM GUENTHER
IPC: B60R25/00
Filed: 2005-03-04
Granted: 2012-01-05
Abstract: Bowdenzuganordnung, mit einem ersten (10) und einem zweiten Bowdenzug (11), wobei die Bowdenzüge (10, 11) mittels eines Kupplungselements 30 verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselement (30) derart ausgebildet ist, dass es die Verbindung zwischen den Bowdenzügen (10, 11) trennt, wenn eine primäre gleichgerichtete Krafteinleitung auf einen Mantel (12) und eine Seele (13) eines der Bowdenzüge (10, 11) erfolgt.
Patent DE-102005027597-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Spannelement
Inventor: KAISER JÖRG
IPC: F16F9/54
Filed: 2005-06-15
Granted: 2016-10-13
Abstract: Hydraulisches Spannelement (25, 30) zum Vorspannen des Zugmittels (13) eines Zugmitteltriebs, umfassend ein Unterteil (2) mit integriertem Zylinder (4) und ein Oberteil (8) mit einem Kolben (5), der in dem Zylinder (4) verschiebbar geführt ist, wobei das Unterteil (2) und das Oberteil (8) jeweils mittels einer Befestigungsöse (3, 9) an einem Bauteil fixiert sind, eine das Unterteil (2) und das Oberteil (8) umschließende Druckfeder (15) eine Spreizkraft zwischen diesen Bauteilen zur Erzielung einer Stellbewegung ausübt und zur Dämpfung der Stellbewegung eine hydraulische Dämpfungseinrichtung (20) vorgesehen ist, die einen mit Hydraulikfluid gefüllten Druckraum (21) umfasst, der vom Kolben (5) und vom Zylinder (4) begrenzt ist, und wobei ein Austausch des Hydraulikfluids zwischen dem Druckraum (21) und einem Vorratsraum (22) über ein Einwegventil (23) oder über einen Leckspalt (24) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfeder (15) mit einem Federende an einem als separates Bauteil ausgebildeten Federteller (26, 36) abgestützt ist, der eine einem Querschnittprofil einer der Befestigungsösen (9) entsprechende Aufnahme (27) aufweist und von einer Montageposition ausgehend um 90° in eine Endlage verdreht werden kann, in der ein Führungszapfen (29) der einen Befestigungsöse (9) an dem Federteller (26, 36) verrastet.
Patent DE-102005030156-B4 (DE)
Inventor: SEVENSSON ROBERT
IPC: B60R22/36
Filed: 2005-06-29
Granted: 2008-10-30
Abstract: The invention relates to a self-locking belt retractor for seat belts, in particular in motor vehicles, with a belt shaft which is mounted in a housing and has a profiled head with at least one locking member mounted thereon so as to be radially pivotable between a rest position and a blocking position, the profiled head having at least one recess for accommodating the locking member arranged therein and being surrounded by a pressure ring that is attached to the housing and acts as a blocking abutment for the locking member pivoted into the blocking position. The mounting of the locking member in the recess in the profiled head involves a first axis of rotation, about which the locking member can be radially pivoted until it comes into contact with the pressure ring, thereby blocking further rotation of the belt shaft. The invention is characterised in that, in order to increase the penetration depth in the blocking contour (20) of the pressure ring (19), the locking member (17) is mounted in the recess (16) in the profiled head (15) so as to pivot about a second axis of rotation (26) that is different from the first axis of rotation (23).
Patent DE-102005048286-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kühlsystems für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HELDBERG CARSTEN
IPC: F01P3/20
Filed: 2005-10-08
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Kühlsystems
für eine
Verbrennungskraftmaschine, mit einem Kühlkanalsystem im Motorblock
der Verbrennungskraftmaschine, einem Hauptkühler (HWK) in einem Kreislauf
mit einem Kühlkanalsystem
der Verbrennungskraftmaschine, einer Wasserpumpe, (12) einem ersten
Thermostatventil (TH1) in dem Kreislauf, einem Heizwärmetauscher
(HWT) der über
einen Bypass (10) mit der Wasserpumpe verbunden ist, einem zweiten
Thermostaten (TH2), wobei die Öffnungstemperatur
des Thermostatventils (8) des zweiten Thermostaten (TH2) niedriger
ist als die Öffnungstemperatur
des Thermostatventils (A) des ersten Thermostaten (TH1) und die
Thermostaten so betrieben werden, dass bei geöffnetem Thermostatventil (B)
des zweiten Thermostaten (TH2) ab seiner Öffnungstemperatur eine größere Wassermenge
durch das Kühlkanalsystem
strömt
und ab der Öffnungstemperatur
des Thermostatventils (A) des ersten Thermostaten (TH1) über den
ersten Thermostaten (TH1) und über
den Hauptkühler
(HWK) eine thermostatische Regelung erfolgt, wodurch die Kühlmittelmenge
ab der Öffnung
des Thermostatventils (B) des zweiten Thermostaten (TH2) zunehmend
erhöht
und/oder mindestens ein weiterer Wärmetauscher (MÖK),(GÖK) zugeschaltet
wird, dadurch...
Patent DE-102005049196-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Untersuchung von Dieelektrizitätskonstants- und Leitfähigkeitsstrukturen von Flüssigkeiten und Festkörpern
Inventor: BRAEUNIG ROLF-EGON
IPC: G01N27/04
Filed: 2005-10-14
Granted: 2012-02-23
Abstract: Vorrichtung zur Untersuchung von Dielektrizitätskonstants- und Leitfähigkeitsstrukturen von Flüssigkeiten und Festkörpern mit – einem Frequenzgenerator, – einer Geberspitze, die zur Erzeugung eines lokalen elektrischen Wechselfeldes über eine abgeschirmte Leitung mit dem Frequenzgenerator verbunden ist und – einer auf virtueller Erde liegenden, flächenhaft ausgebildeten Sensorelektrode, im Abstand von der Geberspitze.
Patent DE-102005050639-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Arretieren einer Tür eines Gehäuses
Inventor: BENNER ROLF
IPC: E05F5/00
Filed: 2005-10-20
Granted: 2009-11-05
Abstract: Vorrichtung zum Arretieren einer Tür (10) eines Gehäuses mit einem Gehäusekorpus (12), an dem die Tür (10) angelenkt ist, wobei ein Klemmteil (14) in den Bereich (16) zwischen dem Gehäusekorpus (12) und der Tür (10) einbringbar ist, wobei das Klemmteil (14) an der Innenseite der Tür (10) um eine sich senkrecht zur Tür (10) erstreckende, am Klemmteil (14) exzentrisch gelagerte Drehachse (18) verdrehbar angeordnet ist, wobei das Klemmteil in eine Arretierstellung verdrehbar ist, in der das Klemmteil (14) bei geöffneter Tür (10) über diese hinaussteht und am Gehäusekorpus (12) zur Anlage bringbar ist, wobei das Klemmteil (14) mit einer Halteeinrichtung (20, 22) verbunden ist, welche das Klemmteil (14) zum einen in der Arretierstellung und zum anderen in der Neutralstellung hält, wobei die Halteeinrichtung einen an der Tür (10) angebrachten Führungssteg (20, 56) aufweist, der in einer am Klemmteil (14) ausgeformten Ausnehmung (22) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (18) durch...
Patent DE-102006018818-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Erfassung der Drehzahl eines Antriebsmotors bzw. der Getriebeeingangsdrehzahl in der Achse eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs
Inventor: HEINRICH KAI
IPC: H02K11/21
Filed: 2006-04-22
Granted: 2016-07-21
Abstract: Achse mit einem elektrischen Antriebsmotor (1) und einem Getriebe (5) und einem Anschraubflansch (7) für eine Felge (6), mit einem mit einer Motorwelle (3) verbundenen Antriebsritzel (4) und einer Sensoranordnung zur Erfassung der Drehzahl des Antriebsmotors (1) oder einer Getriebeeingangsdrehzahl, umfassend einen Inkrementalsensor und ein Geberrad (8), wobei das Geberrad (8) der Sensoranordnung drehfest mit der Motorwelle (3) in Verbindung steht, wobei der Inkrementalsensor derart angeordnet ist, dass er zum Austausch ohne eine Demontage des Antriebs zugänglich ist, wobei eine Drehachse der Motorwelle (3) beabstandet zu einer Drehachse der Felge (6) angeordnet ist und das Geberrad (8) eine Kröpfung aufweist, wodurch das Geberrad (8) eine radiale und eine axiale Messwerterfassung ermöglicht, wobei die Messwerterfassung radial oder axial erfolgt, wobei zur axialen Messwerterfassung der Inkrementalsensor an der der Felge (6) zugewandten Seite eines Getriebegehäuses (9) des Getriebes (5) über eine entsprechende Führung oder einen Gehäusedurchbruch angeordnet ist, und zur radialen Messwerterfassung der Inkrementalsensor über eine entsprechende Führung oder einen Durchbruch an einem Getriebedeckel (10) angeordnet ist.
Patent DE-102006019491-B4 (DE)
Title: Optischer Encoder
Inventor: MATSUI KEIJI
IPC: G01B11/02
Filed: 2006-04-26
Granted: 2013-03-21
Abstract: Optischer Encoder mit  einer Lichtquelle,  einer Hauptskala, welche ein erstes Gitter aufweist,  einem zweiten Gitter, welches 4N (N ist ein Integer größer oder gleich 2) Schlitzgruppen aufweist, welche in einem Matrixmuster angeordnet sind, wobei jede Schlitzgruppe mehrere Schlitze aufweist, und  einem Lichtempfangselement, welches ausgelegt ist, vier Arten von periodischen Verschiebungssignalen zu erzeugen, welche untereinander unterschiedliche Phasen zur Detektion einer relativen Verschiebung der Hauptskala aufweisen, wobei das zweite Gitter vier Arten von Schlitzgruppen aufweist, die mit vier Arten von Verschiebungssignalen korrespondieren und jede Art die gleiche Anzahl von Schlitzgruppen aufweist;  wobei jede Spalte des zweiten Gitters die vier Arten von Schlitzgruppen aufweist, welche mit den vier Arten von Verschiebungssignalen korrespondieren; und  wobei eine beliebige Kombination von vier Schlitzgruppen, die in einem Matrixmuster angeordnet sind, welches aus 2 Reihen × 2 Spalten besteht, jede der vier Arten von Schlitzgruppen, welche mit den vier Arten von Verschiebungssignalen...
Patent DE-102006020634-B4 (DE)
Title: Einspritzinjektor für Brennkraftmaschinen
Inventor: MAIER LUDWIG
IPC: F02M47/02
Filed: 2006-05-04
Granted: 2008-12-04
Abstract: Einspritzinjektor
(1) für
Brennkraftmaschinen, bei dem eine Düsennadel (2) einen Einspritzdüsenquerschnitt öffnet beziehungsweise
schließt,
wobei oberhalb der Düsennadel
ein oberer Druckraum (4) und unterhalb ein unterer Druckraum (7)
ausgebildet sind, denen der Kraftstoff unter Druck zuführbar ist,
wobei ein 3/2 Wegeventil (8) den Kraftstoff von einem Druckspeicher
(13) über
eine erste Kraftstoffleitung (15) sowohl dem oberen (4) als auch
dem unteren Druckraum (7) zuführt
und der obere Druckraum (4) über
eine zweite Kraftstoffleitung (16) mit einem Druckhalteventil (17)
verbunden ist, welches bei einem definierbaren Druck öffnet und
somit den oberen Druckraum (4) druckentlastet, wobei sowohl zum
oberen Druckraum (4) hin eine Zulaufdrossel (11) als auch in der zweiten
Kraftstoffleitung (16) vom oberen Druckraum (4) weg eine Ablaufdrossel
(10) integriert ist, das 3/2 Wegeventil (8) eine Zulaufdrossel (5)
und eine Ablaufdrossel (6) aufweist, wobei die Zulaufdrossel (5)
stirnseitig und exzentrisch am Steuerkolben (9) des 3/2 Wegeventils
(8) angeordnet ist, und der...
Patent DE-102006020769-B4 (DE)
Title: Sanitäre Handbrause
Inventor: LAMMEL MICHAEL
IPC: B05B1/18
Filed: 2006-05-03
Granted: 2020-01-09
Abstract: Sanitäre Handbrause (1) mit einem an einen Brauseschlauch anschließbaren Handgriff (2) und einem von dem Handgriff (2) getragenen Duschkopf (3), der an einer Seite eine Mehrzahl von Wasseraustrittsdüsen (5a, 5b, 5c) aufweist und dessen Gehäuse (11) zumindest teilweise aus Kunststoff gefertigt ist,
 wobei
 an der Ober- und Unterseite des Duschkopfes (3) zumindest ein radial außenliegender, streifenförmiger Bereich (6) ausgebildet ist, der aus einem Material besteht, das weicher ist und eine rauere Oberfläche aufweist als das Material, aus dem das Gehäuse (11) des Duschkopfes (3) besteht,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 dass Material, aus dem der streifenförmige Bereich (6) besteht, lichtdurchlässig ist, und
 der Duschkopf (3) mindestens ein Leuchtmittel (10) enthält, das den streifenförmigen Bereich (6) bestrahlt.
Patent DE-102006054639-B4 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: KILIC CUMA
IPC: B60R25/00
Filed: 2006-11-16
Granted: 2014-12-18
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung von optisch ermittelbaren Daten aus dem Innenraum (1) und von außerhalb (2) des Fahrzeuges umfassend ein Gehäuse (3), eine in einem Gehäuse (3) dreh- und schwenkbar gelagerte Kamera (4), deren gelieferte Daten rechentechnisch verarbeitet, aufgezeichnet und signalisiert werden, wobei das Gehäuse (3) in das Dach (5) und/oder in den Heckbereich (6) einer Autokarosserie versenkbar (7a) und herausfahrbar (7b) eingebaut ist, wobei das Gehäuses (3) teilweise oder vollständig aus einem transparenten Material (8) gefertigt ist, wobei das Gehäuse (3) manuell und/oder über einen elektronischen Verstellmechanismus positionierbar ist
Patent DE-102007055858-B4 (DE)
Title: Startsteuergerät für ein Fahrzeug
Inventor: NAGASAKA HIROYUKI
IPC: F02D41/16
Filed: 2007-12-18
Granted: 2017-09-07
Abstract: Startsteuergerät für ein Fahrzeug, mit: einer Kupplung (105), die zwischen einer Kraftmaschine (101) und einem Reifen (116) angeordnet ist und für einen Übergang von einem entkuppelten Zustand der Kupplung (105) zu einem teilweise gekuppelten Zustand der Kupplung (105) oder einem gekuppelten Zustand der Kupplung (105) gekuppelt wird, um eine Übertragungsrate einer Antriebskraft von der Kraftmaschine (101) zu dem Reifen (116) zu steuern; einer Huberfassungseinheit (108), die einen Wert hinsichtlich einer Hubbewegung der Kupplung (105) erfasst; einer Kraftmaschinensteuereinheit (103), die eine Drehzahl der Kraftmaschine (101) so steuert, dass sie zu einer Solldrehzahl wird; und einer Einheit (114) zum Korrigieren der Solldrehzahl, die eine Hubgeschwindigkeit auf der Grundlage des Wertes hinsichtlich der Hubbewegung der Kupplung (105) berechnet, der durch die Huberfassungseinheit (108) bei einem Start des Fahrzeugs erfasst wird, und die die Solldrehzahl so inkrementiert, dass sie größer wird als eine Leerlaufdrehzahl, und zwar auf der Grundlage der Hubgeschwindigkeit der Kupplung (105) innerhalb eines vorbestimmten Steuerobjektbereichs, der von dem entkuppelten Zustand der Kupplung (105) zu dem teilweise gekuppelten Zustand der Kupplung (105) festgelegt ist.
Patent DE-102008018734-B4 (DE)
Title: Hydrophobe Cellulose-Membran, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung in der hydrophoben Interaktionschromatographie
Inventor: FABER RENE DR
IPC: B01D61/14
Filed: 2008-04-14
Granted: 2013-03-21
Abstract: Vernetzte Cellulosehydrat-Membran mit einer porösen Doppelstruktur, welche besteht aus – Mikroporen mit einem Durchmesser im Bereich von > 100 nm bis 20 μm, und – Ultraporen mit einem Durchmesser im Bereich von < 100 nm, die für Dextranblau mit einem mittleren Molekulargewicht Mw von 2.000.000 nicht zugänglich sind, wobei der Anteil des Volumens der Ultraporen an dem für Wasser zugänglichen Gesamtporenvolumen mehr als 15% beträgt und wobei hydrophobe Liganden, ausgewählt aus C1-C20-Alkyl und deren Derivaten oder C6-C25-Aryl und deren Derivaten oder C7-C25-Arylalkyl und deren Derivaten oder -[(CH2)m-O-]n-R, wobei m 2 oder 3 ist, n eine ganze Zahl größer gleich 1 ist und R-H oder -C1-C5-Alkyl bedeuten, an die Membran gebunden sind.
Patent DE-102008022329-B4 (DE)
Title: Hüftgelenkpfanne und Handhabungssystem für eine Hüftgelenkpfanne
Inventor: FRITZSCHE JÖRG
IPC: A61F2/46
Filed: 2008-04-29
Granted: 2014-05-15
Abstract: Hüftgelenkpfanne mit einer kugeligen Außenschale (2), die einen unteren Rand (6) und einen vom unteren Rand (6) entfernten Scheitelbereich (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenschale (2) im Scheitelbereich (7) mindestens einen zur Innenseite der Außenschale (2) vorspringenden Haltevorsprung (9; 39) für ein Handhabungsinstrument (3) trägt.
Patent DE-102008022357-B4 (DE)
Title: Leuchte, insbesondere Decken- oder Wandleuchte
Inventor: ROTHER CHRISTINE
IPC: F21S8/04
Filed: 2008-05-06
Granted: 2013-08-29
Abstract: Leuchte (1), insbesondere Decken- oder Wandleuchte, mit einer Basis (2) zur Befestigung der Leuchte (1) an einer Decke oder Wand, und mit mehreren an der Basis (2) angelenkten Halteeinrichtungen für Leuchtmittel (3), wobei die Halteeinrichtungen jeweils einen gegenüber der Basis (2) schwenkbaren, im Wesentlichen rohrförmigen Arm (4) umfassen, an dessen der Basis (2) abgewandtem Ende ein Leuchtmittel (3) angeordnet ist und wobei die Arme voneinander verschiedene, jeweils senkrecht zur Decken- bzw. Wandebene verlaufende Schwenkachsen aufweisen, in einer Ebene schwenkbar und teleskopartig längenverstellbar sind und sich in deren Längsrichtung im Wesentlichen parallel zur Decken- bzw. Wandebene erstrecken.
Patent DE-102008038098-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Textilproduktes
Inventor: BERNDT KURT-GUENTER DR
IPC: A47C27/12
Filed: 2008-08-18
Granted: 2012-01-26
Abstract: Verwendung von Textilprodukten aus mindestens zwei beabstandeten textilen Flächen, die durch Distanzfäden miteinander verbunden sind und bei den zumindest die Distanzfäden zu mindestens 90 Gew.-%, bezogen auf deren Gesamtmasse, aus einem oder mehreren aliphatischen Polyestern bestehen, in Polsterkörpern oder in Matratzen.
Patent DE-102008039350-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regeneration einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung
Inventor: PEGG IAN GRAHAM
IPC: F01N9/00
Filed: 2008-08-22
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verfahren zur Regeneration einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung (50) eines Diesel-Hybridelektrofahrzeugs (5) mit einem treibend mit einem Stromgenerator verbundenen Dieselmotor (20), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:Anlegen einer elektrischen Last an den Stromgenerator vor einem Starten der Regeneration der Abgasnachbehandlungsvorrichtung (50), um eine Temperatur von Abgasen aus dem Dieselmotor (20) anzuheben,Regeneration der Abgasnachbehandlungsvorrichtung (50) undEntfernen der elektrischen Last von dem Stromgenerator durch Abschalten der elektrischen Last, um der Temperatur der Abgase eine Rückkehr zu normalen Werten zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dassdas Anlegen der elektrischen Last durch Einschalten eines elektrischen Ölheizelements (52), das zum Erwärmen eines durch den Dieselmotor (20) umlaufenden Öls ausgelegt ist, erfolgt, um weiterhin eine Temperatur des durch den Dieselmotor (20) umlaufenden Öls anzuheben unddas Entfernen der elektrischen Last weiterhin dazu dient, der Temperatur des umlaufenden Öls eine Rückkehr zu normalen Werten zu ermöglichen.
Patent DE-102008057868-B4 (DE)
Title: Parabolrinnen-Kollektor
Inventor: PRAHL CHRISTOPH
IPC: F24S23/71
Filed: 2008-11-18
Granted: 2015-01-22
Abstract: Parabolrinnen-Kollektor mit festem Fokus, mit einer langgestreckten Spiegelstruktur (10), die eine Längsmittelebene (11) aufweist und eine Brennlinie bildet, und einem entlang der Brennlinie verlaufenden Absorberrohr (13), wobei die Spiegelstruktur (10) aus mehreren Spiegelsegmenten (S1, S2, S3) besteht und mindestens zwei benachbarte Spiegelsegmente (S1, S2) einen Spalt (14) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass durch den Spalt (14) Strahlung, die von einem dritten Spiegelsegment (S3) reflektiert wird, auf das Absorberrohr (13) trifft, und dass das dritte Spiegelsegment (S3) einen seitlichen Abstand von der Längsmittelebene (11) und zu dem äußeren der beiden benachbarten Spiegelsegmente (S1, S2) hat, wobei das dritte Spiegelsegment (S3) von einem Strahlungsbereich (R3) der parallel zur Längsmittelebene (11) einfallenden Strahlung getroffen wird, der an dem äußeren der beiden benachbarten Spiegelsegmente (S1, S2) außen vorbeigeht.
Patent DE-102008061127-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Motorrad
Inventor: OSUGI HIROYUKI
IPC: F21W107/17
Filed: 2008-12-09
Granted: 2010-12-16
Abstract: Motorradscheinwerfer (13) umfassend:  einen Lichtkörper (28), welcher einen Reflektor (32), welcher einen äußeren Durchmesser aufweist, welcher sich von seinem Vorderteil zu seinem Rückteil verengt, und eine Linse (34) enthält, welche an einer vorderen Fläche des Reflektors angebracht ist,  ein Ringelement (36), welches einen äußeren Umfang des Lichtkörpers umgibt; und  ein Scheinwerfergehäuse (29), in welchem der Lichtkörper schwenkbar durch das Ringelement gelagert ist, so dass eine Zieloperation durchgeführt werden kann, wobei das Scheinwerfergehäuse in einer Form ist, in welcher sein äußerer Durchmesser von seinem Vorderteil zu seinem Rückteil kleiner wird, und  das Ringelement (36) den Lichtkörper (28) an einer Position rückwärtig der Linse (34) schwenkbar lagert und an dem Scheinwerfergehäuse (29) an einer Position zurückgesetzt entfernt von einem offenen Ende des Scheinwerfergehäuses verriegelt ist, und  das Ringelement (36) einen Ringkörper (361) enthält wobei der äußere Umfang des Ringkörpers (361) kleiner als der maximale äußere Umfang des...
Patent DE-102009003362-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und/oder Schließen von Schubkästen und Verfahren zu ihrer Kalibrierung
Inventor: HOFFMANN ANDREAS
IPC: A47B88/40
Filed: 2009-01-19
Granted: 2023-01-19
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen und/oder Schließen von Schubkästen, mit einer Auszugsführung (1), die zumindest eine an einem Möbelkorpus (61) festlegbare Führungsschiene (2) und eine verfahrbar gelagerte Laufschiene (3) aufweist, wobei an der Laufschiene (3) ein Schubkasten mit einer Frontblende (62) befestigbar ist und ein Halteelement (4) mit einem Aktivator (5) vorgesehen ist, wobei der Aktivator (5) mit einem Öffnungs- und/oder Schließmechanismus für den Schubkasten koppelbar ist, und der Aktivator (5) zur Einstellung des Abstandes der Frontblende zum Möbelkorpus (61) verschiebbar an dem Halteelement (4) gelagert ist und in unterschiedlichen Positionen an dem Halteelement (4) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktivator (5) bei dem ersten Schließvorgang des Schubkastens selbstständig einstellbar ist.
Patent DE-102009010653-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Radschlupfbegrenzung
Inventor: ANDRASKO STEVEN J
IPC: B60K28/16
Filed: 2009-02-26
Granted: 2014-03-20
Abstract: Maschinensteuerungssystem, das umfasst: ein Maschinendrehzahlsteuerungsmodul, das eine Maschine auf der Grundlage einer Leerlaufdrehzahlanforderung selektiv steuert; und ein Leerlaufbegrenzungsmodul, das die Leerlaufdrehzahlanforderung selektiv um einen Betrag verringert, der auf einem Radschlupfwert basiert, wobei das Leerlaufbegrenzungsmodul den Betrag auf der Grundlage eines proportionalen Ausdrucks und eines integralen Ausdrucks ermittelt und wobei der proportionale Ausdruck proportional zu einem Fehlerwert ist und der integrale Ausdruck proportional zu einer Integration des Fehlerwerts ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fehlerwert auf einer Differenz zwischen dem Radschlupfwert und einem vorbestimmten Radschlupfwert basiert.