baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015103484-A1 (DE)
Title: In-Line-Messeinrichtung
Inventor: WITTMER DETLEV
IPC: G01F1/00
Filed: 2015-03-10
Abstract: Ein In-Line-Messeinrichtung zur Erfassung mindestens zweier Messgrößen eines durch ein Prozessbehältnis strömenden Messmediums, insbesondere einer Messflüssigkeit, umfasst: – einen in das Prozessbehältnis integrierten ersten Messaufnehmer, welcher dazu ausgestaltet ist, ein von einer Durchfluss-Messgröße, insbesondere einem Volumen- und/oder Massedurchfluss, des Messmediums abhängiges erstes Messsignal zu erzeugen; – einen in das Prozessbehältnis integrierten zweiten Messaufnehmer, welcher dazu ausgestaltet ist, ein von einer, insbesondere von einer Konzentration mindestens eines Analyten in dem Messmedium abhängigen, Analyse-Messgröße abhängiges zweites Messsignal zu erzeugen, und – eine mit dem ersten Messaufnehmer und dem zweiten Messaufnehmer verbundene Messelektronik, welche dazu ausgestaltet ist, das erste Messsignal und das zweite Messsignal zu empfangen und zu verarbeiten.
Patent DE-102015103555-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil und Leadframe
Inventor: LEE TECK SIM
IPC: H01L23/495
Filed: 2015-03-11
Abstract: In einer Ausführungsform weist ein elektronisches Bauteil einen Halbleiterchip mit einer ersten Oberfläche auf, wobei die erste Oberfläche eine erste Lastelektrode und eine Steuerelektrode aufweist. Das elektronische Bauteil weist ferner ein Chipinsel mit einer ersten Oberfläche, eine Vielzahl von Anschlüssen und ein knickflügelförmiges leitfähiges Element auf, das mit einem ersten Anschluss der Vielzahl von Anschlüssen gekoppelt ist. Die erste Lastelektrode ist auf der Chipinsel montiert, und das knickflügelförmige leitfähige Element ist zwischen der Steuerelektrode und dem ersten Anschluss gekoppelt.
Patent DE-102015104082-A1 (DE)
Title: Elektrisches Küchengerät
Inventor: FÖHRING LARS
IPC: A47J43/08
Filed: 2015-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Küchengerät (1), mit einem Topf (2) zur Aufnahme eines in dem elektrischen Küchengerät (1) zu verarbeitenden Nahrungsmittels, einem Rührer (3) zum Rühren des Nahrungsmittels und einer durch den Topfboden (2) fluiddicht hindurchgeführten Antriebswelle (5) zum Antreiben des Rührers (3). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Rührer (3) ein Anschlussteil (6) zum reversiblen Verbinden mit dem in den Topf ragenden Ende (7) der Antriebswelle (5) aufweist und das Anschlussteil (6) des Rührers (3) und das in den Topf ragenden Ende (7) der Antriebswelle (5) derart ausgebildet sind, dass der Rührer (3) kraftschlüssig mit der Antriebswelle (5) verbindbar ist. Damit wird eine Möglichkeit angegeben, den Rührer (3) aus dem Topf eines elektrischen Küchengeräts (1) auf einfache und universelle Weise entnehmbar zu machen.
Patent DE-102015104596-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelemente und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: TSAI CHUN HSIUNG
IPC: H01L21/308
Filed: 2015-03-26
Abstract: Es werden Halbleiterbauelemente und Verfahren zu ihrer Herstellung offenbart. In einer Ausführungsform kann ein Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements Folgendes enthalten: Bereitstellen eines Substrats mit einer Aussparung; epitaxiales Ausbilden einer ersten Schicht, die ein dotiertes Halbleitermaterial innerhalb der Aussparung enthält; und epitaxiales Ausbilden einer zweiten Schicht, die ein undotiertes Halbleitermaterial über mindestens einem Abschnitt der Aussparung enthält.
Patent DE-102015107816-A1 (DE)
Title: Cajon
Inventor: KARAMI MAJID
IPC: G10D13/02
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine zerlegbare Cajon (10) umfassend eine abnehmbare Vorderwand (11), zwei Seitenwände (12, 13), eine Rückwand (14), einen Boden (15) und einen Deckel (16), welche jeweils lösbar miteinander zu einem kastenförmigen Korpus der Cajon (10) verbindbar sind, wobei erfindungsgemäß die abnehmbare Vorderwand (11) durch eine lösbare Haftverbindung entweder mittels im Bereich eines Rahmens der Vorderwand und/oder an den Stirnseiten der Seitenwände (12, 13) angebrachter Magneten und metallischer Gegenelemente oder mittels am Rahmen der Vorderwand (11) und/oder an den Stirnseiten der Seitenwände (12, 13) angebrachter Klettbänder befestigt ist. Der Vorteil der Erfindung besteht darin, dass sich die Cajon bequem und rasch auch ohne Zuhilfenahme von Werkzeug demontieren und montieren und in eine platzsparende Anordnung für den Transport bringen lässt.
Patent DE-102015108484-A1 (DE)
Title: Querblattfeder für ein Kraftfahrzeug sowie Achsanordnung mit einer Querblattfeder
Inventor: DRABON RODSCHA
IPC: B60G11/08
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Querblattfeder 2 sowie eine Achsanordnung 1 für ein Kraftfahrzeug. Erfindungsgemäß ist die Querblattfeder 2 in den Endbereichen 11 um die Kraftfahrzeuglängsrichtung X gekrümmt und in einem Mittelbereich 10 um die Kraftfahrzeugvertikalrichtung Z gekrümmt. Hierdurch wird ein Optimum aus möglicher Federrate sowie damit verbundenen Bauraumbedarf erreicht.
Patent DE-102015109075-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BARTHEL JOACHIM
IPC: H02K5/26
Filed: 2015-06-09
Abstract: Antriebseinheit (1) für ein Kraftfahrzeug aufweisend ein Gehäuse (2) mit mindestens einem Lager (5, 6), in welchem ein elektrischer Antrieb (7) angeordnet ist, wobei der elektrische Antrieb (7) ein Antriebsgehäuse (8) umfasst und das Antriebsgehäuse (8) in dem Gehäuse (2) mittels des Lagers (5, 6) lagerbar ist, wobei das Gehäuse (2) mindestens eine Gehäusewandung aufweist und das Antriebsgehäuse (8) mindestens eine Antriebsgehäusewandung (13) aufweist, wobei zwischen der Gehäusewandung und der Antriebsgehäusewandung (13) ein elastisches Element (11) angeordnet ist, welches sowohl an der Gehäusewandung als auch an der Antriebsgehäusewandung (13) befestigt ist und das Gehäuse (2) und das Antriebsgehäuse (8) miteinander verbindet.
Patent DE-102015109217-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Erdungspunkts an einem Aluminium-Karosserieteil
Inventor: STOJKOVIC DRAGAN B
IPC: H01R4/66
Filed: 2015-06-10
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen eines elektrischen Erdungspunkts an einem tragenden Aluminium-Karosserieteil eines Kraftfahrzeugs. Das Karosserieteil wird innenhochdruckumgeformt, um einen geschlossenen Querschnitt zu erzeugen, wonach ein von einem Flansch umgebenes Loch in einer Wand des Karosserieteils ausgebildet wird. Der Flansch hat allgemein die Form eines Kegelstumpfes und erstreckt sich in Richtung eines Inneren des Karosserieteils. Ein selbstschneidendes Befestigungsmittel mit einer daran befestigten Erdungsleitung wird in das Loch eingedreht, um ein Gewinde in den Flansch zu schneiden und die Erdungsleitung an dem Karosserieteil zu sichern. Das selbstschneidende Befestigungsmittel ermöglicht es, den Erdungsanschluss ohne einen sonst erforderlichen Zugang zum hohlen Inneren des Karosserieteils herzustellen.
Patent DE-102015109699-A1 (DE)
Title: Dosiergerät
Inventor: WEGENER DIRK
IPC: D06F39/02
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dosiergerät für das Einbringen eines schüttfähigen Reinigungsmittels (34) in einen Behandlungsraum (4) eines prorgrammgesteuerten Reinigungsautomaten, insbesondere einer Geschirrspülmaschine (1), mit einem auswechselbaren Vorratsbehälter (18), der der Bevorratung von Reinigungsmittel (34) dient, wobei der Vorratsbehälter (18) um eine Drehachse (17) verdrehbar gelagert ist und einen Reinigungsmittelauslass (22) aufweist. Um ein Dosiergerät der eingangs genannten Art dahingehend weiterzuentwickeln, dass konstruktionsbedingt auch unter widrigen Einflüssen eine ordnungsgemäße Reinigungsmittelentnahme ermöglicht ist, wird mit der Erfindung ein Dosiergerät der eingangs genannten Art vorgeschlagen, dass sich auszeichnet durch eine ein Trockenmittel aufweisende Trocknungseinheit, die von einer Aufnahmeeinrichtung positionssicher gehalten ist, wobei die Aufnahmeeinrichtung im Mündungsbereich des Reinigungsmittelauslasses angeordnet ist.
Patent DE-102015110193-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schweißverbinden zweier Komponenten aus einem thermoplastischen Schichtverbundwerkstoff
Inventor: HELTSCH NORBERT
IPC: B29C65/02
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Schweißverbinden einer ersten und einer zweiten Komponente (1, 2), die jeweils aus einem thermoplastischen Schichtverbundwerkstoff mit mehreren Schichten (3) ausgebildet sind. Es wird Material des Schichtverbundwerkstoffs der ersten Komponente (1) und der zweiten Komponente (2) entlang einer ersten bzw. zweiten Längskante (23) mit Hilfe eines Laserstrahls abgetragen, um eine erste bzw. zweite Stufenstruktur (4) mit einer Vielzahl von Stufen (5) auszubilden. Jede Stufe (5) wird durch eine andere oder mehrere andere der Schichten (3) des Schichtverbundwerkstoffs der ersten bzw. zweiten Komponente (1, 2) gebildet und weist einen Oberflächenabschnitt (3a) parallel zur Erstreckungsrichtung der Schichten (3) und einen Stirnabschnitt (3c) quer zur Erstreckungsrichtung der Schichten (3) auf. Die erste und zweite Komponente (1, 2) können mit ihren Stufenstrukturen (4) in einer aneinander angelegten Position angeordnet werden, in der der Oberflächenabschnitt (3a) von jeder Stufe (5) der ersten Stufenstruktur (4) oder einer aufeinanderfolgenden Teilmenge der Stufen (5) der ersten Stufenstruktur (4) jeweils an einem Oberflächenabschnitt (3b) einer Stufe (5) der zweiten Stufenstruktur (4) anliegt. Die erste und zweite Komponente (1, 2) werden in der aneinander angelegten Position angeordnet, und anschließend werden die erste und zweite Komponente (1, 2) miteinander verschweißt, indem die aneinander anliegenden Oberflächenabschnitte (3a, 3b) der Stufen (5) der ersten und zweiten Stufenstrukturen (4) miteinander verschweißt werden.
Patent DE-102015112219-A1 (DE)
Title: Sperrsynchronisationsbaugruppe eines Schaltgetriebes sowie Verfahren zum Schalten eines Schaltgetriebes mit einer solchen Sperrsynchronisationsbaugruppe
Inventor: BINDER JüRGEN
IPC: F16D23/04
Filed: 2015-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sperrsynchronisationsbaugruppe (12) eines Schaltgetriebes (10), mit einem Synchronring (20), der um eine Getriebeachse (A) drehbar ist und eine Sperrverzahnung (26) sowie einen Reibkonus (28) aufweist, einer Kupplungsscheibe (32), die eine Schaltverzahnung (30) aufweist und in einem montierten Zustand der Sperrsynchronisationsbaugruppe (12) fest mit einem um die Getriebeachse (A) drehbaren Gangrad (22) des Schaltgetriebes (10) verbunden ist, sowie einem Gegenkonus (34), der an den Reibkonus (28) des Synchronrings (20) angrenzt und bei einer axialen Bewegung des Synchronrings (20) zur Kupplungsscheibe (32) hin eine Reibverbindung mit dem Reibkonus (28) ausbildet, wobei der Gegenkonus (34) in einem montierten Zustand der Sperrsynchronisationsbaugruppe (12) in Umfangsrichtung drehfest sowie axial verschieblich mit dem Gangrad (22) des Schaltgetriebes (10) verbunden ist. Ferner umfasst die Erfindung auch ein Verfahren zum Schalten eines Schaltgetriebes (10) mit einer solchen Sperrsynchronisationsbaugruppe (12).
Patent DE-102015114967-A1 (DE)
Title: Verteiler und Planarantenne
Inventor: OKUNAGA TAKESHI
IPC: H01P5/12
Filed: 2015-09-07
Abstract: Es wird ein Verteiler geschaffen, der in der Lage ist, die Einfügungsdämpfung zu reduzieren, während eine Veränderung eines Verhältnisses der Leistungsverteilung unter den Ausgangsleitungen unterdrückt wird. Der Verteiler 4 ist ein Verteiler, der mit einer Eingangsleitung Lin und zwei oder mehr Ausgangsleitungen Lo1 bis Lo3 verbunden ist, die jeweils auf einem dielektrischen Substrat 10 als Mikrostreifenleitungen gebildet sind, und verteilt an die Ausgangsleitungen Lo1 bis Lo3 Hochfrequenzleistung, die von einem Einspeisungspunkt durch die Eingangsleitung Lin zu einem Verzweigungspunkt eingespeist wurde. Darüber hinaus ist der Verteiler 4 so konfiguriert, dass er einen Stichleitungsbereich 42 enthält, der in der Eingangsleitung Lin gebildet ist, von dem Verzweigungspunkt 41 getrennt ist und eine rechteckige Form hat, die breiter ist als die Leitungsbreiten eines ersten Bereichs La und eines zweiten Bereichs Lb der Eingangsleitung Lin. Der Stichleitungsbereich 42 ist an einer Position angeordnet, wo der Abstand d1 zwischen einem Rand auf der Seite des Einspeisungspunkts und Seitenrändern 3a auf einer Eingangsseite der zu der Eingangsleitung Lin im Wesentlichen senkrechten Ausgangsleitungen Lo1 und Lo3 im Wesentlichen gleich (λg/4) × (2n + 1) ist, wobei λg eine Leiterwellenlänge ist und n eine ganze Zahl ist.
Patent DE-102015117336-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem, beweglicher Körper und Steuerverfahren
Inventor: IMANISHI HIROYUKI
IPC: H01M8/04089
Filed: 2015-10-12
Abstract: Offsenbart ist eine Technologie, um die Sicherheit eines Fahrzeugs, an welchem eine Brennstoffzelle angebracht ist, und den Komfort eines Nutzers zu gewährleisten. In einem Brennstoffzellensystem, das an einem beweglichen Körper angebracht werden kann, wird ermittelt, ob die Bewegung des beweglichen Körpers angehalten ist und das Brennstoffzellensystem betrieben wird, wenn ein Öffnungsbefehl zum Öffnen eines Einfüllanschlusses zum Befüllen eines Brenngasspeicherabschnitts mit Brenngas empfangen wird. Wenn ermittelt wird, dass die Bewegung des beweglichen Körpers angehalten wurde und das Brennstoffzellensystem betrieben wird, wird ein Hauptsperrventil, das die Zufuhr des Brenngases zu dem Zellstapel von dem Brenngasspeicherabschnitt steuert, geschlossen und anschließend wird der Einfüllanschluss geöffnet.
Patent DE-102015118588-A1 (DE)
Title: Tonwiedergabeeinrichtung, Verfahren zur Anpassung einer Tonwiedergabeeinrichtung, Taucherbrille und Kommunikationsgerät
Inventor: KLOSE MICHAEL
IPC: H04R29/00
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tonwiedergabeeinrichtung (1), welche eine Signalquelle (2), eine Energiequelle (3), einen Verstärker (4) und einen Lautsprecher (5) umfasst. Die Tonwiedergabeeinrichtung (1) umfasst weiterhin eine Impendanzmesseinrichtung (6) und eine Auswerteinrichtung (7), die Impendanzmesseinrichtung (6) ist zur Messung von Impendanzwerten an Lautsprecherleitungen (5a, 5b) des Lautsprechers (5) angeschlossen ist, die Impendanzmesseinrichtung (6) ist zur Weiterleitung von Messergebnissen an die Auswerteinrichtung (7) angeschlossen ist und die Auswerteinrichtung (7) ist zur Anpassung eines dem Lautsprecher (5) zugeführten Signals an die Signalquelle (2) und/oder an den Verstärker (4) angeschlossen ist.
Patent DE-102015118802-A1 (DE)
Title: Abgewandtseiten-Airbageinrichtung
Inventor: FUJIWARA YUSUKE
IPC: B60R21/207
Filed: 2015-11-03
Abstract: Eine Abgewandtseiten-Airbageinrichtung umfasst: einen Seitenairbag, der konfiguriert ist, eine Gaszufuhr zu empfangen und, während er an einer Rückenlehne eines Sitzes abgestützt ist, sich auf einer Fahrzeugbreitenrichtungs-Mittelseite bezüglich eines Bereichs zumindest von der Brust bis zu dem Kopf eines Insassen des Sitzes auszudehnen und aufzublasen, und eine Beschränkungsstruktur, die eine Dickenabmessung in der Fahrzeugbreitenrichtung des Seitenairbags in einem Aufgeblasen-Und-Ausgedehnt-Zustand so beschränkt, dass eine Zone, die sich auf der Fahrzeugbreitenrichtungs-Mittelseite bezüglich des Kopfs eines kleinen Insassen aufbläst und ausdehnt, schmaler als eine Zone ist, die sich auf der Fahrzeugbreitenrichtungs-Mittelseite bezüglich des Kopfs eines großen Insassen aufbläst und ausdehnt.
Patent DE-102015202580-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Polymerisation von ethylenisch ungesättigten Monomeren
Inventor: BABAR MUHAMMAD
IPC: C23F15/00
Filed: 2015-02-12
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Polymerisation von ethylenisch ungesättigten Monomeren mittels radikalisch initiierter Emulsionspolymerisation in wässerigem Medium in einem Polymerisationsreaktor, wobei dessen Innenwände, und gegebenenfalls dessen Einbauten, vor der Befüllung des Reaktors, mittels Auftragung eines Ablagerungsverhinderungsmittel beschichtet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die mit Ablagerungsverhinderungsmittel zu beschichtenden Oberflächen mit einer Säurelösung behandelt werden.
Patent DE-102015207896-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erfassen eines interessierenden Bereichs um eine geneigte Linie herum
Inventor: STOHR ALEXANDER
IPC: G06T7/00
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein System zum Erfassen eines interessierenden Bereichs um eine geneigte Linie herum, welches enthält: eine Bilderfassungseinheit, die konfiguriert ist zum Erwerben eines Frontbilds durch Fotografieren eines Bereichs vor einem Fahrzeug; eine Bildverarbeitungseinheit, die konfiguriert ist zum Teilen des Frontbilds in Reihen und Spalten in Einheiten von je einem Pixel und zum Verschieben des Frontbilds um ein Pixel nach links oder nach rechts in jeder Reihe oder nach oben oder nach unten in jeder Spalte, bis ein interessierender Bereich (ROI) in einer geraden Linie in einer Richtung erscheint; und eine Steuereinheit, die konfiguriert ist zum Berechnen von Koordinatenwerten der die gerade Linie in einer Richtung bildenden Pixel, um die geneigte Linie in dem interessierenden Bereich zu bestimmen, wenn die gerade Linie in einer Richtung in dem interessierenden Bereich als das Verschiebungsergebnis erscheint.
Patent DE-102015211621-A1 (DE)
Title: Umgebaute Feuerwaffe, die Teil eines Waffensimulators ist und für Übungszwecke umgerüstet ist sowie Waffensimulator mit mindestens einer solchen umgebauten Feuerwaffe
Inventor: WALLBURG RALF
IPC: F41A33/06
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine umgebaute Feuerwaffe (1), die Teil eines Waffensimulators ist und für Übungszwecke umgerüstet ist und die einen zwischen einer vorderen Ausgangsstellung und einer nach hinten gefahrenen Endstellung hin und her bewegbaren Verschluss (2) aufweist, wobei die Feuerwaffe (1) eine hydraulische Vorrichtung (3; 3a) zur hydraulischen Betätigung des Verschlusses (2) und zur Simulation eines Rückstoßes der Feuerwaffe (1) aufweist, und wobei die Feuerwaffe einen ersten hydraulischen Anschluss (6) für eine Druckluftversorgung der hydraulische Vorrichtung (3; 3a) der Feuerwaffe (1) aufweist. Um besondere Situationen einer realen Feuerwaffe nachbilden zu können, wird vorgeschlagen, dass die hydraulische Vorrichtung (3; 3a) der Feuerwaffe (1) einen Druckspeicher (9) aufweist, der über den hydraulischen Anschluss (6) mit Druckluft beaufschlagt ist, und dass die hydraulische Vorrichtung (3; 3a) der Feuerwaffe (1) ein Ventil (8) zwischen dem Druckspeicher (9) und dem hydraulischen Anschluss (6) aufweist, das nach einem Trennen einer externen Druckluftversorgung von dem Anschluss (6) schließt und ein Entweichen der Druckluft aus dem Druckspeicher (9) verhindert.
Patent DE-102015212380-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Saugventil für eine Hochdruckpumpe sowie Hochdruckpumpe
Inventor: KOEHLER ACHIM
IPC: H01F7/16
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch betätigbares Saugventil für eine Hochdruckpumpe in einem Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere in einem Common-Rail-Einspritzsystem, umfassend einen Elektromagneten (1) zur Einwirkung auf einen hubbeweglichen Anker (2), der unmittelbar oder mittelbar über einen Ankerbolzen mit einem hubbeweglichen Ventilstößel (3) mechanisch koppelbar ist, um das Saugventil zu öffnen. Ferner umfasst das Saugventil eine den Anker (2) in Richtung des Ventilstößels (3) belastende Rückstellfeder (4) sowie eine den Ventilstößel (3) in Richtung des Ankers (2) belastende Schließfeder (5), deren Federkraft kleiner als die der Rückstellfeder (4) ist. Erfindungsgemäß ist im Anker (2) und/oder im Ankerbolzen mindestens eine Ausnehmung (6) in Form einer Nut und/oder einer Bohrung vorgesehen, die sich von einer Anschlagfläche (7) des Ankers (2) oder des Ankerbolzens, die der mechanischen Kopplung mit dem Ventilstößel (3) dient, bis zu einer Außenumfangsfläche (8) oder einer dem Elektromagneten (1) zugewandten Stirnfläche (9) des Ankers (2) oder des Ankerbolzens erstreckt. Ferner betrifft die Erfindung eine Hochdruckpumpe mit einem solchen Saugventil.
Patent DE-102015213016-A1 (DE)
Title: Indexierbare Einsätze und diese enthaltende Bohrer
Inventor: RAMESH KARTHIC
IPC: B23B51/00
Filed: 2015-07-13
Abstract: Unter einem Gesichtspunkt werden hier Schneideinsätze beschrieben, die eine indexierbare Architektur umfassen, bei der vier Schneidkanten zum Materialabtrag bei Schneid- oder Bohranwendungen vorhanden sind. Ein hier beschriebener Schneideinsatz umfasst vier Schneidkanten, die durch den Schnittpunkt einer Spanfläche mit Freiflächen gebildet werden, wobei jede Schneidkante einen ersten linearen Abschnitt umfasst, der mit einem zweiten linearen Abschnitt durch einen gekrümmten Übergangsabschnitt verbunden ist, wobei der zweite lineare Abschnitt parallel zu einer Achse verläuft, die einen virtuellen Inkreis des Schneideinsatzes halbiert, und der erste lineare Abschnitt einen Winkel θ mit der Achse bildet.
Patent DE-102015213049-A1 (DE)
Title: Wärmegerätevorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Wärmegerätevorrichtung
Inventor: SENN MATTHIAS
IPC: F25B29/00
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wärmegerätevorrichtung, insbesondere einer Heiz- und/oder Kältegerätevorrichtung, mit zumindest einer Steuereinheit (10), welche in zumindest einem Betriebszustand dazu vorgesehen ist, zumindest eine Wärmetransporteinheit (12) zu einem Wärmeaustausch zwischen zumindest zwei Wärmereservoiren (14, 16), insbesondere zur Verbesserung einer Temperaturmessung, gepulst zu betreiben. Es wird vorgeschlagen, dass die Steuereinheit (10) dazu vorgesehen ist, in dem Betriebszustand zumindest einen Pulsparameter des gepulsten Betriebs zu variieren.
Patent DE-102015213860-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung in einem elektrisch betriebenen Fahrzeug
Inventor: DÖRRIGE BERND
IPC: B60L50/64
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieanordnung in einem elektrisch betriebenen Fahrzeug, mit einer Traktionsbatterie (23), die in einem, von einem Fahrzeug-Unterboden (1) begrenzten, bodenseitig offenen Batterieraum eingesetzt ist, der in einen Batteriehauptraum (7), der von einem im Unterboden (1) integrierten Mitteltunnel (5) begrenzt ist, und in zumindest einen davon in Fahrzeugquerrichtung (y) seitlich abragenden Batterieteilraum (9) aufgeteilt ist, wobei in den Batteriehaupt und -teilräumen (7, 9) jeweils konturangepasst ein Batteriehauptsegment (33) und ein Batterieteilsegment (35) angeordnet sind, die zumindest einen Inneneckbereich (37) einschließen. Erfindungsgemäß ist zur Erhöhung einer Seitenaufprallfestigkeit der Traktionsbatterie (23) in einem Seitencrash zumindest ein Versteifungselement (39) vorgesehen, das die Batteriehaupt- und/oder -teilsegmente (33, 35) unter Überbrückung des Inneneckbereiches (37) kraftübertragend miteinander verbindet.
Patent DE-102015216391-A1 (DE)
Title: Planetenrad für ein Planetengetriebe
Inventor: KIM DOOYONG
IPC: F16H57/08
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetenrad (1) für ein Planetengetriebe (2), wobei das Planetenrad (1) an einem Planetenbolzen (3) drehbar gelagert ist, wobei ferner der Planetenbolzen (3) Ölführungskanäle (4) zur Schmierung der Lagerfläche radial zwischen dem Planetenbolzen (3) und dem Planetenrad (1) aufweist. Erfindungsgemäß ist an einer Innenumfangsfläche des Planetenrades (1) eine umlaufende Nut (5) zur Reduzierung der Reibungskräfte zwischen dem Planetenbolzen (3) und dem Planetenrad (1) ausgebildet.
Patent DE-102015221534-A1 (DE)
Title: Quantenkaskadenlaservorrichtung
Inventor: OCHIAI TAKAHIDE
IPC: H01S5/023
Filed: 2015-11-03
Abstract: Eine Quantenkaskadenlaservorrichtung 1 weist ein lichtabsorbierendes Abdeckungselement 7 auf, das zwischen einer Emissionsendfläche 6a eines Quantenkaskadenlaserelements 6 und einem Austrittsfenster 8 eines Gehäuses 2 angeordnet ist. Die Emissionsendfläche 6a und eine gegenüberliegende Fläche 5c eines Submounts 5 sind bezüglich des Abdeckungselements 7 fluchteben. Das Abdeckungselement 7 weist eine Öffnung 18 an einer Position gegenüber einer Emissionsendfläche 6a auf. Die Öffnung 18 hat einen kegelförmigen ersten Öffnungsteil 21, dessen Durchmesser von der Seite der einen Emissionsendfläche 6a zu der Seite des Austrittsfensters 8 zunimmt, und einen zweiten Öffnungsteil 22 mit einem festen Durchmesser, der nicht kleiner als der kleinste Durchmesser des ersten Öffnungsteils 21 ist.