baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019129726-B4 (DE)
Title: Prüfsystem zur prüfung von behältern und abfüllanlage mit einem derartigen prüfsystem
Inventor: SCHWARTZKOPFF TIJL
IPC: B67C3/26
Filed: 2019-11-05
Granted: 2021-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Prüfsystem zur Prüfung von zu befüllenden transparenten Behältern in einer Abfüllanlage, wobei die Prüfung dazu vorgesehen ist, instabile Behälter zu identifizieren, mit zumindest einem Wandstärkesensor, welcher dazu eingerichtet ist, zumindest die Wandstärke eines zu prüfenden Behälters zu erfassen und zumindest einen die Wandstärke repräsentierenden Wandungsparameter auszugeben, und mit einer Auswerteeinheit, welche mit dem zumindest einen Wandstärkesensor gekoppelt ist und mit der Abfüllanlage koppelbar ist. Die Auswerteeinheit ist dazu eingerichtet, von dem zumindest einen Wandstärkesensor den zumindest einen Wandungsparameter und von der Abfüllanlage zumindest einen von dem Wandungsparameter verschiedenen Behälterparameter und/oder zumindest einen Prozessparameter zu empfangen, auf der Grundlage des zumindest einen Wandungsparameters und zusätzlich auf der Grundlage des zumindest einen Behälterparameters und/oder des zumindest einen Prozessparameters unter Anwendung eines Prüfalgorithmus, den zu prüfenden Behälter hinsichtlich seiner Stabilität zu klassifizieren und ein Instabilitätssignal auszugeben, wenn der geprüfte Behälter als instabil klassifiziert wurde.
Patent DE-102019205036-B4 (DE)
Title: Enduntersetzungsgetriebe für ein fahrzeug
Inventor: KOBAYASHI TAKAHIDE
IPC: F16H57/027
Filed: 2019-04-09
Granted: 2023-04-27
Abstract: Enduntersetzungsgetriebe (34) für ein Fahrzeug (10) mit einer Antriebskraftquelle (12), rechten und linken Hinterrädern (16R, 16L) und ein Paar von Hinterradachsen (36R, 36L), die jeweils mit den rechten und linken Hinterrädern verbunden sind, wobei das Enduntersetzungsgetriebe (34) Folgendes umfasst:ein Gehäuse (74) mit einem Bodenabschnitt, der ein Öl aufnimmt;eine Antriebsritzelwelle (32), die ein Antriebszahnrad (30) aufweist, und die durch das Gehäuse (74) derart drehbar gelagert ist, dass eine Fahrzeugantriebskraft von der Antriebskraftquelle (12) an die Antriebsritzelwelle (32) übertragen wird; undein Tellerrad (68), das drehbar in einem Innenraum des Gehäuses (74) angeordnet ist, und das derart in kämmendem Eingriff mit dem Antriebszahnrad (30) ist, dass die Fahrzeugantriebskraft die an die Antriebsritzelwelle (32) übertragen wird, über das Antriebszahnrad (30) und das Tellerrad (68) an das Paar von Hinterradachsen (36R, 36L) übertragen wird,wobei das Gehäuse (74) eine Zwischenwand (154) aufweist, die den Innenraum des Gehäuses (74) in vordere und hintere Teile unterteilt, eine Rückwand (156), die in einem hinteren Teil des Gehäuses (74) angeordnet ist, eine Bodenwand (158), die von der Rückwand (156) zu einer Position unter der Zwischenwand (154) verläuft, ein Paar von Seitenwänden (160a, 160b), die einander gegenüberliegen und mit den Zwischen-, Rück- und Bodenwänden (154, 156, 158) verbunden sind, und eine Trennwand (168),wobei die Zwischenwand (154), die Rückwand (156), die Bodenwand (158) und das Paar von Seitenwänden (160a, 160b) eine Entlüftungskammer (152) definieren, die Trennwand (168) die Entlüftungskammer (152) in eine Hilfsentlüftungskammer (170), die in einer Längsrichtung des Fahrzeugs (10) hinter einer Achse des Tellerrads (68) positioniert ist, und eine Hauptentlüftungskammer (172) teilt, die oberhalb der Hilfsentlüftungskammer (170) angeordnet ist,die Hilfsentlüftungskammer (170) an ihrem oberen Teil durch ein erstes Loch (180), das durch die Zwischenwand (154) geht, und durch eine Öffnung (178), die zwischen der Zwischenwand (154) und der Bodenwand (158) gebildet ist, mit einem Außenraum (S1) in Verbindung steht, der außerhalb der Entlüftungskammer (152) und im Gehäuse (74) gebildet ist,die Hauptentlüftungskammer (172) mit einer Außenumgebung außerhalb des Gehäuses (74) in Verbindung steht, und über ein zweites Loch (176), das durch die Trennwand (168) geht, mit der Hilfsentlüftungskammer (170) in Verbindung steht,die Bodenwand (158) von der Rückwand (156) weg so verläuft, dass ein vorderes Ende der Bodenwand (158) in Längsrichtung des Fahrzeugs (10) vor der Öffnung (178) angeordnet ist.
Patent DE-102019205531-B4 (DE)
Title: Wasserdichter Verbinder und wasserdichte Verbinderstruktur
Inventor: MASUDA SATOKI
IPC: H01R13/52
Filed: 2019-04-17
Granted: 2024-02-01
Abstract: Wasserdichter Verbinder (100), der aufweist:eine elektrische Leitung (11);einen Anschluss (21), der an einem Ende der elektrischen Leitung (11) befestigt ist;ein Dichtungselement (6);ein L-förmiges, zylindrisches Verbindergehäuse (7);eine ringförmige Dichtungsfläche (73); undRippen (77),wobei sich eine Steckrichtung des Anschlusses (21) mit einer Richtung schneidet, in der sich die elektrische Leitung (11) erstreckt,wobei das Verbindergehäuse (7) eine Elektroleitungs-Ausführöffnung (72), aus der die elektrische Leitung (11) herausgeführt ist, und eine Gehäusepassöffnung (74), in die ein Gegenverbinder (200) passbar ist, an seinen beiden Enden aufweist,wobei die ringförmige Dichtungsfläche (73) an einer inneren Wandfläche an einem Öffnungsendabschnitt der Elektroleitungs-Ausführöffnung (72) ausgebildet ist,wobei eine Innenumfangs-Dichtungsfläche (6b) des Dichtungselements (6) mit einem Außenumfang der elektrischen Leitung in engem Kontakt steht und eine Außenumfangs-Dichtungsfläche (6a) des Dichtungselements (6) mit der ringförmigen Dichtungsfläche (73) in engem Kontakt steht, undwobei die Rippen (77) zwischen einer Mehrzahl von ersten Vertiefungen (76) und an dem Verbindergehäuse (7) angeordnet sind, wobei die Mehrzahl von ersten Vertiefungen (76) an einer Innenecken-Seitenfläche eines zylindrischen und die Elektroleitungs-Ausführöffnung (72) aufweisenden Abschnitts (71) des Verbindergehäuses (7) ausgebildet ist, und sich parallel entlang einer Öffnungsachse des Öffnungsendabschnitts erstrecken.
Patent DE-102019207954-B4 (DE)
Title: Verfahren für ein Stereokamerasystem zur Erkennung von Abweichungen von einer Kalibrierung und Stereokamerasystem hierfür
Inventor: TIEMANN MARKUS
IPC: H04N13/246
Filed: 2019-05-29
Granted: 2021-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für ein Stereokamerasystem (1) zur Erkennung von Abweichungen von einer Kalibrierung, wobei das Stereokamerasystem (1) eine erste Kamera (K1) und eine zweite Kamera (K2) aufweist, wobei die Kameras (K1, K2) aus unterschiedlichen Blickrichtungen auf ein Zielfeld (ZF) gerichtet sind, aufweisend die Schritte:• Aufnehmen (100) eines ersten Bildes des Zielfeldes (ZF) mittels der ersten Kamera (K1) des Stereokamerasystems (1),• Aufnehmen (200) eines zweiten Bildes des Zielfeldes (ZF) mittels der zweiten Kamera (K2) des Stereokamerasystems (1),• Bestimmung (225) eines Untersuchungspunktes,• Berechnen (300) einer ersten Sichtlinie (S1) der ersten Kamera mithilfe der hinterlegten Kalibrierung aus dem ersten Bild und dem zweiten Bild in Bezug auf den bestimmten Untersuchungspunkt,• Berechnen (400) einer Sichtlinie (S2) der zweiten Kamera mithilfe der hinterlegten Kalibrierung aus dem ersten Bild und dem zweiten Bild in Bezug auf den bestimmten Untersuchungspunkt,• Bestimmung (500) eines Abstandes der ersten Sichtlinie (S1) zu der zweiten Sichtline (S2),• Vergleich (600) des Abstandes (d) mit einem vorbestimmten Wert, wobei wenn der Abstand (d) größer als ein vorbestimmter Wert ist, eine fehlerhafte Kalibration angezeigt (700) wird,wobei• im Falle einer fehlerhaften Kalibrierung zumindest ein Kalibrierparameter geändert (800) wird und anschließend erneut eine erste Sichtlinie (S1) und eine zweite Sichtline (S2) berechnet wird, wobei anschließend erneut ein Abstand der ersten Sichtlinie (S1) zu der zweiten Sichtline (S2) ermittelt wird, wobei wenn der nunmehr ermittelte Abstand geringer ist als der zuvor ermittelte Abstand der geänderte Kalibrierparameter für nachfolgende Messungen übernommen wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Stereokamerasystem aufweisend eine Bildverarbeitungseinrichtung, welche eingerichtet ist, ein Verfahren nach einem der erfindungsgemäßen Ansprüche auszuführen.
Patent DE-102020103053-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit zumindest einem Schallgenerator
Inventor: SAERING ANDREAS
IPC: G10K9/22
Filed: 2020-02-06
Granted: 2022-02-17
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit zumindest einem Schallgenerator (4), der zumindest eine Schallaustrittsöffnung (42) mit einer Schallaustrittsrichtung (S) aufweist, die vom Kraftfahrzeug (1) nach unten weist oder zumindest eine nach unten gerichtete Richtungskomponente des Schallaustritts aufweist, wobei das Kraftfahrzeug (1) zumindest im Bereich des Schallgenerators (4) mit einer Unterbodenverkleidung (2) versehen ist, die mit zumindest einer Schalldurchtrittsöffnung (31, 33, 35, 37) versehen ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Unterbodenverkleidung (2) eine Mehrzahl von aus der Fläche (21) der Unterbodenverkleidung (2) um eine Kiemenhöhe (b) nach unten hervorstehenden kiemenartigen Lamellen (30, 32, 34, 36) aufweist, die jeweils ausgehend von einer in Fahrtrichtung (F) vorderen Kante (30', 32', 34', 36') aus der Unterbodenverkleidung (2) nach unten herausgeformt sind,dass die jeweilige nach unten hervorstehende kiemenartige Lamelle (30, 32, 34, 36) an ihrer hinteren freien Kante (30''', 33''', 35''', 37''') von der Fläche (21) der Unterbodenverkleidung (2) beabstandet ist, so dass an der entgegen der Fahrtrichtung (F) gelegenen Rückseite der Lamelle (30, 32, 34, 36) eine Schalldurchtrittsöffnung gebildet ist, dass in Fahrzeuglängsrichtung (X) der Abstand zwischen der vorderen Kante (30', 32', 34', 36') einer Lamelle (30, 32, 34, 36) und der hinteren freien Kante (30''', 32''', 34''', 36''') dieser Lamelle (30, 32, 34, 36) eine Kiemenbreite (c) bestimmt und dass die Kiemenbreite (c1) der in Fahrtrichtung (F) vordersten Lamelle (30) größer ist als die Kiemenbreiten (cn) der hinter der vordersten Lamelle (30) gelegenen weiteren Lamellen (32, 34, 36).
Patent DE-102020117451-B4 (DE)
Title: Getriebe für Einzelradantriebe mit Axialkraftkompensation an einer Zwischenwelle, Antriebsstrang, Kraftfahrzeug
Inventor: AVERY GARY
IPC: F16H1/22
Filed: 2020-07-02
Granted: 2022-12-22
Abstract: Getriebe (1), insbesondere Getriebe (1) für ein Kraftfahrzeug (200), zur Kraftübertragung von zwei Elektromotoren (11, 12) auf zwei Räder (13, 14), aufweisend eine erste Antriebswelle (2.1), eine zur ersten Antriebswelle (2.1) koaxial angeordnete zweite Antriebswelle (2.2),eine erste Zwischenwelle (3.1), eine zur ersten Zwischenwelle (3.1) koaxial angeordnete zweite Zwischenwelle (3.2),eine erste Abtriebswelle (4.1) und eine zur ersten Abtriebswelle (4.1) koaxial angeordnete zweite Abtriebswelle (4.2),dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (1) eine zur ersten Zwischenwelle (3.1) koaxial angeordnete Versteifungswelle (3.3) zur Versteifung der ersten Zwischenwelle (3.1) und der zweiten Zwischenwelle (3.2) aufweist, wobei die erste Zwischenwelle (3.1) und die zweite Zwischenwelle (3.2) zur Übertragung von axialen Kräften und radialen Kräften drehbar an der Versteifungswelle (3.3) gelagert sind, wobei die Versteifungswelle (3.3) an ihren axialen Enden (3.3.1) drehbar an einem Gehäuse (5) des Getriebes (1) gelagert ist.
Patent DE-102020203711-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit
Inventor: KRAFT STEFFEN
IPC: B62M6/55
Filed: 2020-03-23
Granted: 2021-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (10) für ein manuell angetriebenes Fahrzeug, insbesondere ein Fahrrad oder ein EPAC, mit einem Gehäuse (12), einer Tretkurbelwelle (14), einem elektrischen Hilfsantrieb (16) und einer als Hohlwelle ausgebildeten Abtriebswelle (22), wobei die Tretkurbelwelle (14) und die Abtriebswelle (22) koaxial zueinander angeordnet sind und die Abtriebswelle (22) die Tretkurbelwelle (14) axial abschnittsweise nach radial außen umgibt, wobei radial zwischen der Tretkurbelwelle (14) und der Abtriebswelle (22) eine erste Freilaufkupplung (24) und eine zweite Freilaufkupplung (26) angeordnet sind, die axial zueinander benachbart sind und auf die Abtriebswelle (22) wirken.
Patent DE-102021124099-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Vielstrahl-Teilchenmikroskops in einem Kontrast-Betriebsmodus mit defokussierter Strahlführung, Computerprogramprodukt und Vielstrahlteilchenmikroskop
Inventor: SCHUBERT STEFAN
IPC: H01J37/26
Filed: 2021-09-17
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Vielstrahl-Teilchenmikroskops (1), das die folgenden Schritte aufweist:Betreiben des Vielstrahl-Teilchenmikroskops (1) in einem Kontrast-Betriebsmodus, umfassend die folgenden Schritte:Bestrahlen eines Objektes (7) mit einer Vielzahl von geladenen ersten Einzel-Teilchenstrahlen (3), wobei jeder erste Einzel-Teilchenstrahl (3) einen separaten Einzelfeldbereich des Objektes (7) rasternd bestrahlt;Aufsammeln von zweiten Einzel-Teilchenstrahlen (9), die aufgrund der ersten Einzel-Teilchenstrahlen (3) aus dem Objekt (7) austreten oder die von ihm ausgehen;Defokussiertes Projizieren der zweiten Einzel-Teilchenstrahlen (9) auf Detektionsbereiche (215) einer Detektionseinheit (207, 209) derart, dass die von zwei verschiedenen Einzelfeldbereichen austretenden zweiten Einzel-Teilchenstrahlen (9) auf verschiedene Detektionsbereiche (215) projiziert werden, wobei jedem Detektionsbereich (215) eine Mehrzahl von Detektionskanälen (235) zugeordnet ist, wobei die Detektionskanäle (235) jeweils Winkelinformation und/ oder Richtungsinformation der zweiten Einzel-Teilchenstrahlen (9) beim Starten von dem Objekt (7) kodieren; undErzeugen von Einzelbildern von jedem der Einzelfeldbereiche basierend auf Daten, die mittels Signalen aus jedem der Detektionsbereiche (215) mit ihren jeweils zugeordneten Detektionskanälen (235) gewonnenen werden oder gewonnen worden sind.
Patent DE-102021209469-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrradantriebs sowie Fahrradantrieb und Fahrrad
Inventor: PROSCHEK JOHANNES
IPC: F16H61/04
Filed: 2021-08-30
Granted: 2023-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrradantriebs (10). Der Fahrradantrieb (10) weist eine Tretkurbelwelle (12), einen elektrischen Antriebsmotor (38) und ein Getriebe (18) mit einem Schaltelement (26) zum Übersetzungsstufenwechsel, einem ersten Getriebeelement (20) und einem zweiten Getriebeelement (24) auf. Das Getriebe (18) ist dazu ausgebildet, ein Drehmoment von der Tretkurbelwelle (12) an einen Abtrieb (22) des Fahrradantriebs (10) schaltbar mit wenigstens einer ersten und zweiten Übersetzungsstufe zu übertragen, wobei das erste Getriebeelement (20) mit dem zweiten Getriebeelement (24) bei einer der zwei Übersetzungsstufen zur Drehmomentübertragung mittels des Schaltelements (26) verbunden ist. Das Verfahren weist wenigstens die folgenden Schritte auf:- Erfassen einer Schaltstufenwechselanforderung;- Steuern des Antriebsmotors (38) in Abhängigkeit von der erfassten Schaltstufenwechselanforderung, um eine an dem Schaltelement (26) anliegende Last zu reduzieren.Zudem bezieht sich die Erfindung auf einen Fahrradantrieb (10) und ein Fahrrad.
Patent DE-102022130444-B4 (DE)
Title: Wellenmodul, Verfahren zur Montage eines Wellenmoduls und Getriebevorrichtung
Inventor: ZEISS TONY
IPC: F16H57/00
Filed: 2022-11-17
Granted: 2024-01-25
Abstract: Ein Wellenmodul (1) wenigstens aufweisend eine erste Verzahnung (2) und zumindest zwei Lagersitze (3, 4) zeichnet sich dadurch aus, dass die erste Verzahnung (2) auf einer Nabe (5) sitzt und mit der Nabe (5) durch wenigstens eine Schweißverbindung (6, 7) verbunden ist und dass die Lagersitze (3, 4) an zu der Verzahnung (2) separaten Bauteilen (9, 10) ausgebildet sind, wobei wenigstens eines der Bauteile (9, 10) und die Verzahnung (2) durch eine Schweißverbindung (32) aneinander gesichert sind.
Patent DE-102022200997-B4 (DE)
Title: Kollimator für eine Röntgenstrahlung
Inventor: IWICKI JAROSLAW
IPC: G21K1/04
Filed: 2022-01-31
Granted: 2024-02-01
Abstract: Röntgenstrahlenkollimator (10) einer Röntgenbildgebungsanlage umfassend- eine Befestigungseinheit (30) zur Montage an einer Röntgenstrahlenquelle (R),- eine Blendeneinheit (15, 16, 17, 18, 19; 15', 16', 17') zur Begrenzung eines Strahlfeldes eines von der Röntgenstrahlenquelle ausgesandten Röntgenstrahls (RS), wobeio die Blendeneinheit wenigstens eine bewegliche Blendenlamelle (16, 17, 18, 19; 16', 17') umfasst,o die wenigstens eine bewegliche Blendenlamelle in einer Ebene senkrecht zur Strahlrichtung des Röntgenstrahls in das Strahlfeld hinein verstellbar ist, und eine Verstelleinheit (11, 12, 13, 14; 11'; 31) zum Verstellen der wenigstens einen beweglichen Blendenlamelle, wobei die Verstelleinheit jeweils wenigstens einen piezoelektrischen Aktuator (11, 12, 13, 14; 11') umfasst, der auf die bewegliche Blendenlamelle wirkt, wobei die wenigstens eine bewegliche Blendenlamelle einen Abstand zu einem Fokuspunkt der Röntgenstrahlenquelle aufweist, der im Bereich zwischen 2 mm bis 10 mm liegt, wenn der Röntgenstrahlenkollimator mittels Befestigungseinheit an der Röntgenstrahlenquelle montiert ist.
Patent DE-112004001035-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionsermittlung einer Zahnwurzelspitze
Inventor: SHOJI SHIGERU
IPC: A61C19/04
Filed: 2004-05-18
Granted: 2014-09-11
Abstract: Vorrichtung (100) zur Ermittlung der Position der Zahnwurzelspitze eines Wurzelkanals eines Testzahns, welche folgendes aufweist: eine Messelektrode (10), welche in den Wurzelkanal eingeführt ist; eine Mundelektrode (11), welche auf einer Fläche innerhalb des Mundes angeordnet ist; eine Energieversorgung (1), welche eine Vielzahl von Arten von Messsignalen (Pn) an die Messelektrode oder die Mundelektrode anlegt; eine Speichereinheit (9), um Positionsmodelldaten der Zahnwurzelspitze zu speichern, wobei die Positionsmodelldaten der Zahnwurzelspitze eine Vielzahl von Modellzahndatengruppen aufweisen, wobei jede der Modellzahndatengruppen elektrische Eigenschaftswerte zwischen der Messelektrode und der Mundelektrode bezüglich jeder der Vielzahl von Arten von Messsignalen aufweist, während ein entferntes Ende der Messelektrode an einer Zahnwurzelspitzenposition eines Modellzahns angeordnet ist, und wobei der Modellzahn für jede Modellzahndatengruppe unterschiedlich ist; eine Ermittlungseinheit (25), welche eine Vielzahl von elektrischen Eigenschaftswerten zwischen der Messelektrode und der Mundelektrode auf der Basis von jedem Messsignal in dem Prozess des Einführens der Messelektrode in den Wurzelkanal in Richtung der Zahnwurzelscheitelposition sequentiell ermittelt, während jede der Vielzahl von Arten von Messsignalen auf die Messelektrode oder die Mundelektrode sequentiell aufgebracht wird; eine Vergleichereinheit (12), welche eine Testzahndatengruppe, die die Vielzahl von sequentiell von der Ermittlungseinheit ermittelten elektrischen Eigenschaftswerten enthält, mit der Vielzahl von Modellzahndatengruppen in den in der Speichereinheit gespeicherten Positionsmodelldaten der Zahnwurzelspitze vergleicht, welche ermittelt, dass eine Modellzahndatengruppe in einem vorbestimmten Verhältnis zu der Testzahndatengruppe steht, und welche ein ermitteltes Ergebnis ausgibt; und eine Anzeigeeinheit, um die ermittelte Ergebnisausgabe der Vergleichereinheit anzuzeigen.
Patent DE-112005002196-B4 (DE)
Title: Drehratensensor
Inventor: HARTMANN BERNHARD
IPC: G01C19/56
Filed: 2005-09-27
Granted: 2023-12-21
Abstract: Drehratensensor mit einem Substrat, wenigstens einem Basiselement (1, 11, 12, 13, 14), das einen Rahmen (2), eine Aufhängung (7) des Rahmens (2) am Substrat, zumindest eine Schwingeinrichtung (3) und eine Aufhängung (4, 5) der Schwingeinrichtung (3) am Rahmen (2) umfasst, einem Antriebsmittel (8) und einer Ausleseeinrichtung (9, 10), wobei das Antriebsmittel (8) derart ausgebildet ist, dass es auf den Rahmen (2) des Basiselementes (1, 11, 12, 13, 14) einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehratensensor zumindest zwei Basiselemente (1, 11, 12, 13, 14) aufweist, die mittels einer Kopplungseinheit (6) miteinander verbunden sind, wobei die Basiselemente (1, 11, 12, 13, 14) zu gegenphasigen Schwingungen anregbar sind und eine gemeinsame Resonanzfrequenz aufweisen, wobei die Schwingeinrichtung (3) als seismische Masse in Form eines Paddels ausgebildet ist.
Patent DE-112007000202-B4 (DE)
Title: Anordnung insbesondere zum Betätigen einer Transportklinke und Spannvorrichtung für einen Federspeicher eines elektrischen Schalters mit einer derartigen Anordnung
Inventor: GODESA LUDVIK
IPC: H01H3/30
Filed: 2007-01-26
Granted: 2022-07-14
Abstract: Anordnung (36) zum Betätigen einer Transportklinke (34) mit einem an einem Tragwerk (5) gehaltenen bewegbaren Betätigungsmittel (39), das in einer ersten Betätigungsphase entgegen der Kraft einer Rückstellfeder (56) aus einer Ruhestellung in eine Endstellung und in einer zweiten Betätigungsphase unter der Kraft der Rückstellfeder (56) aus der Endstellung zurück in die Ruhestellung überführbar ist, gekennzeichnet, durch einen Sperrmechanismus, der das Betätigungsmittel (39) während der ersten Betätigungsphase beim Erreichen einer ersten Zwischenstellung in Richtung seiner Ruhestellung blockiert und beim Erreichen einer zweiten Zwischenstellung wieder freigibt.
Patent DE-112008002187-B4 (DE)
Title: Hinter-dem-Ohr-Hörhilfe, deren Mikrophon in einen Eingang des Ohrkanals gesetzt ist
Inventor: IWANO KENJI
IPC: H04R25/02
Filed: 2008-12-12
Granted: 2012-12-06
Abstract: Hinter-dem-Ohr-Hörhilfe, die verwendet wird, während sie an einem Ohr eines menschlichen Körpers getragen wird, die umfasst:  ein erstes Mikrophon (101, 101F), das angepasst ist, einen Umgebungsschall aufzufangen und ein Eingangssignal zu erzeugen;  eine Haupteinheit (110), die an dem Ohr zu tragen ist und vom ersten Mikrophon (101, 101F) räumlich getrennt ist, und die wenigstens eine mit dem ersten Mikrophon (101, 101F) durch eine Signalleitung (121) verbundene Signalverarbeitungseinheit (102) enthält, die angepasst ist, basierend auf dem Eingangssignal ein Ausgangssignal zu erzeugen;  einen Empfänger (103), der angepasst ist, basierend auf dem Ausgangssignal einen Ausgangsschall zu reproduzieren; und  wenigstens ein Mikrophonhalteelement (201), das von der mit dem ersten Mikrophon (101, 101F) und der Signalverarbeitungseinheit (102) verbundenen Signalleitung (121) vorsteht;  wobei das erste Mikrophon (101, 101F) und der Empfänger (103) als separate Elemente vorgesehen sind; und  wobei das erste Mikrophon (101, 101F) in einem Eingang eines Ohrkanals...
Patent DE-112010004330-B4 (DE)
Title: Verfahren mit asymmetrischer Epitaxie zur Herstellung von Feldeffekttransistoren
Inventor: YIN HAIZHOU
IPC: H01L21/336
Filed: 2010-10-05
Granted: 2014-03-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zum Bilden asymmetrischer Feldeffekttransistoren bereit. Das Verfahren umfasst das Bilden einer Gate-Struktur auf einem Halbleitersubstrat, wobei die Gate-Struktur einen Gate-Stapel und Abstandhalter in Nachbarschaft zu Seitenwänden des Gate-Stapels umfasst und eine erste Seite und eine zweite Seite gegenüber der ersten Seite aufweist; das Durchführen einer schrägen Ionenimplantation von der ersten Seite der Gate-Struktur in dem Substrat, wodurch eine Zone mit Ionenimplantation in Nachbarschaft zu der ersten Seite gebildet wird, wobei die Gate-Struktur verhindert, dass die schräge Ionenimplantation das Substrat in Nachbarschaft zu der zweiten Seite der Gate-Struktur erreicht; und das Durchführen eines epitaxialen Anwachsens auf dem Substrat auf der ersten und zweiten Seite der Gate-Struktur. Als Ergebnis ist das epitaxiale Anwachsen auf dem Bereich mit Ionenimplantation viel langsamer als auf einem Bereich, welcher keine Ionenimplantation erfährt. Eine Source-Zone, welche durch das epitaxiale Anwachsen auf der zweiten Seite der Gate-Struktur gebildet wird, weist eine Höhe auf, die größer ist als die einer Drain-Zone, welche durch das epitaxiale Anwachsen auf der ersten Seite der Gate-Struktur gebildet wird. Eine dadurch gebildete Halbleiterstruktur wird ebenfalls bereitgestellt.