baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007018860-U1 (DE)
Title: Textile, insbesondere Haus-, Heim- oder Wohntextilie, Bekleidungsstück bzw. Accessoire, und Möbelstück bzw. Einrichtungsgegenstand
IPC: A41D27/08
Filed: 2007-11-16
Abstract: Bettwäsche, umfassend ein erstes textiles Element und ein durch Befestigungsmittel am ersten textilen Element befestigtes zweites dekoratives textiles Element, dadurch gekennzeichnet, dass  das zweite textile Element aus einem anderen, hochwertigeren und/oder empfindlichen Material hergestellt ist als das erste textile Element, und  die Befestigungsmittel Knöpfe umfassen, so dass das zweite textile Element zum Waschen des ersten textilen Elements abnehmbar an diesem befestigt ist.
Patent DE-202008000416-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Warnung bei Fahrzeugunfällen
IPC: B60Q9/00
Filed: 2008-01-10
Abstract: Vorrichtung
zur Warnung bei Fahrzeugunfällen,
bestehend aus einem an einer Außenseite eines
Fahrzeugs anzuordnenden, mit Warnhinweisen versehenen, aufblasbaren
Luftsack.
Patent DE-202008002473-U1 (DE)
Title: Leuchte mit LEDs
IPC: F21S8/00
Filed: 2008-02-21
Abstract: Leuchte (11) mit einem lichtdurchlässigen Rahmen (15) mit lichtdurchlässiger Deckscheibe (17), der in eine lichtleitende Platte (19) eingesetzt ist und in dem eine Leiterplatte (14) mit LEDs (13) angeordnet ist, die parallel und quer zur Leiterplatte (14) abstrahlen, dadurch gekennzeichnet, dass die lichtleitende Platte (19) als Teil eines Sandwich-Umgehäuses (12) für An- oder Aufbau zwischen Platten-Belägen in Form einer Rückwand (20) und einer lichtundurchlässigen sichtseitigen Abdeckung (22) angeordnet ist, in welch letztere die Deckscheibe (17) hineinragt.
Patent DE-202008003012-U1 (DE)
Title: Gehäuse eines kabellosen Kommunikationssports
IPC: H05K5/00
Filed: 2008-03-03
Abstract: Gehäuse
(100) eines kabellosen Kommunikationsports, aufweisend ein Unterteil
(2) und einen Deckel (1), dadurch gekennzeichnet, dass  – das
Gehäuse (100) aus einem wenigstens teilweise lichtpermeablen
Isolationsmaterial gefertigt ist,  – und dass das Gehäuse
(100) einen staub- und wasserdichten Doppel-Labyrinthverschluss
(22) aufweist.
Patent DE-202008004251-U1 (DE)
Title: Fermentierbehälter zur Trockenfermentation
IPC: C12M1/02
Filed: 2008-03-28
Abstract: Fermentierbehälter
mit Mischeinrichtung zum Mischen zerkleinerter organischer Trockensubstrate,
nämlich nachwachsender Rohstoffe (NaWaRo), organischer
Rückstände, Nebenprodukte und Abfälle
aus Haus- und Landwirtschaft mit vorrangig stichfester Konsistenz
zur Trockenfermentation und Biogaserzeugung, bestehend aus Mineralgussplatten
gemäß den Konstruktionsmerkmalen nach    DE 10 2006 020 188
B4    und bestückt mit einem vertikal angeordneten
Mischwerk, dadurch gekennzeichnet, dass das Mischwerk mindestens
drei vertikal ausgerichtete Kegelwalzen (2) mit aufgesetzten, spiralförmig aufsteigenden
Leitrippen (3) umfasst, wobei die Kegelwalzen (2) als geschlossene
Körper ausgebildet sind und dass die Behälterwand
(1.1) dem Umfang der Kegelwalzenbasis formgeometrisch und lotrecht
angepasst ist, wobei die Seitenwände im Bereich a und b
zwischen den einzelnen Kegelwalzen (2) bezogen auf die Behälterbreite
h mit entgegen gerichteten Krümmungsverlauf der Behälterwand
(1.1) eingeschürt sind.
Patent DE-202008004390-U1 (DE)
Title: LED-Mini-Taschenlampe
IPC: F21L4/00
Filed: 2008-03-31
Abstract: Der
Haupt Schutzanspruch besteht aus der Optik der modularen LED Beleuchtung,  gekennzeichnet
dadurch, dass:  a. ein Stab (1) als Optik verwendet wird  b.
der Stab (1) eine halbkreisförmige
Form hat.  c. der Stab (1) auf einer Einfassung (2) angebracht
ist  d. die Einfassung (2) an den Enden abgewinkelt ist.  e.
der Stab (1) über
einer LED (3) angebracht ist.  f. der Stab (1) aus durchsichtigem
Acrylmaterial bestehen.
Patent DE-202008007487-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum vollautomatischen Einlegen von Druckplatten an Plattenbelichter
IPC: B41C1/00
Filed: 2008-06-06
Abstract: Vorrichtung
zum vollautomatischen Einlegen von Druckplatten an Plattenbelichter,
dadurch gekennzeichnet, dass die Druckplatte an beiden Enden durch Sauger
gegriffen wird.
Patent DE-202008011638-U1 (DE)
Title: Regalsystem zur Lagerung von Gegenständen
IPC: A47B57/30
Filed: 2008-09-01
Abstract: Regalsystem
zur Lagerung von Gegenständen, im Wesentlichen bestehend
aus mindestens einem Regal (1) mit rechteckigem Grundriss, an dessen Eckpunkten
hohle vertikale Längspfosten (2, 19) T-förmigen
Querschnitts angeordnet sind, wobei zwischen jeweils zwei stirnseitigen
Längspfosten (2, 19) horizontale Traversen (15) zur Befestigung
von Auflageboards (5) anbringbar sind, und jeder Längspfosten
(2, 19) an seinen sich gegenüberliegenden Schmalseiten
rasterartig angeordnete Aussparungen (10) zur Aufnahme von abwärts
gerichteten Haken (18) der Traversen (15) sowie rasterartig zueinander beabstandete
Lochungen (8) an der Vorderseite und rasterartig zueinander beabstandete Öffnungen
(9) an der Rückseite aufweist, die zu den Lochungen (8)
fluchten, dadurch gekennzeichnet, dass im Innern jedes äußeren
Längspfostens (2) ein weiterer Längspfosten (19)
gleicher Ausgestaltung und im Wesentlichen gleichen T-förmigen
Querschnitts mit geringerer Abmessung längsverschieblich
und arretierbar angeordnet ist.
Patent DE-202008012843-U1 (DE)
Title: Photoelektrischer Wasserhahn
IPC: E03C1/04
Filed: 2008-09-26
Abstract: Ein
photoelektrischer Wasserhahn besteht im Wesentlichen aus einem Wasserhahnrohr,
an dem ein Einstellventil für
das Öffnen
und Schließen
der Wasserzufuhr angebracht ist, und das Einstellventil wird mit
einer lichtdurchlässigen
Wasserlampe, einem Einstellungsgriff und einem Einstellbereich verbunden:  Dabei
befindet sich in der lichtdurchlässigen
Wasserlampe eine fließfähige Flüssigkeit,
durch die Licht hindurchgeleitet werden kann, und weiterhin diese
an der Öffnung
des Einstellbereichs eingelassen;  Und an den Einstellungsgriff
wird ein Schalter für
leichte Bewegung angebracht, um eine Stromquelle anzuschließen, wodurch
das Strahlelement gestartet wird;  Und an dem Einstellbereich
wird ein hohler Raum gebildet, wobei in die Öffnung der Einstellungsgriff
eingesetzt wird, und weiterhin wird entsprechend das Einstellventil
zusammen verbunden und kann weiterhin zusammen betrieben werden;  Und
daher wird, wenn die lichtdurchlässige
Wasserlampe bzw. der Einstellbereich mit der Hand berührt werden
das Einstellventil des Wasserhahns gedreht, was zu der Erzeugung
von statischer Elektrizität
führt,
und der Schalter für leichte
Bewegung...
Patent DE-202008013492-U1 (DE)
Title: Klimaschrank mit zwei Ein- und Ausgabestationen
IPC: B01L1/00
Filed: 2008-10-10
Abstract: Klimaschrank
(1) mit  mindestens einer Objektlagervorrichtung (2);  einer
inneren Transportvorrichtung (3) zum Positionieren von Objekten
in der Objektlagervorrichtung (2); und  mindestens zwei Ein-
und Ausgabestationen (4, 5) jeweils zum Ein- und Ausgeben von Objekten,
durch die die Transportvorrichtung (3) bedienbar ist.
Patent DE-202008014490-U1 (DE)
Title: Bewegungsbauteil
IPC: H02N10/00
Filed: 2008-10-31
Abstract: Bewegungsbauteil
(10), das zum Ausführen
einer mechanischen Bewegung bei Stromversorgung durch eine Spannungsquelle
(11) ausgebildet ist, mit:  einem Steuerelement (20), das elektrisch
mit der Spannungsquelle verbunden ist, um die Stromrichtung derselben
zu steuern;  einem Temperaturchip (30), der elektrisch mit dem
Steuerelement verbunden ist und durch den der von der Spannungsquelle
gelieferte Strom fließt
und der eine erste Fläche
und eine zweite Fläche
aufweist, in denen abhängig von
der Richtung des durch die Spannungsquelle gelieferten Stroms ein
exothermer oder ein endothermer Effekt hervorgerufen wird; und  einem
ersten Formgedächtniselement
(40) und einem zweiten Formgedächtniselement
(50) mit jeweils einem Verbindungsabschnitt (41, 51) und einem Bewegungsabschnitt
(42, 52), wobei der Verbindungsabschnitt des ersten Formgedächtniselements
und der Verbindungsabschnitt des zweiten Formgedächtniselements an der ersten
Fläche bzw.
der zweiten Fläche
angeordnet sind, der Bewegungsabschnitt des ersten Formgedächtniselements
und der Bewegungsabschnitt des zweiten Formgedächtniselements miteinander
verbunden sind, die Bewegungsabschnitte einen verformten und einen
unverformten...
Patent DE-202008014923-U1 (DE)
Title: Kraftmessplatte
IPC: G01L1/04
Filed: 2008-11-11
Abstract: Kraftmessplatte
(1), bestehend aus einem plattenförmigen Träger
(2), der bei vertikaler Anordnung in vertikaler Richtung oben einen
oberen Trägerabschnitt (3) und in vertikaler Richtung unten
einen unteren Trägerabschnitt (4) aufweist, wobei mindestens
ein erster endseitiger Trägerabschnitt (5) vorgesehen ist,
der einerseits über einen vertikalen Stab (7) mit dem oberen
Trägerabschnitt (3) und andererseits über ein
horizontal ausgerichtetes und Dehnungsmessstreifen (21) aufweisendes Federelement
(6) mit dem unteren Trägerabschnitt verbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der untere Trägerabschnitt (4) an
seinem dem ersten endseitigen Trägerabschnitt (5) abgewandten
Ende über einen horizontalen Stab (8) mit dem oberen Trägerabschnitt
(3) verbunden ist.
Patent DE-202008015587-U1 (DE)
Title: Keramische Formmasse
IPC: C04B24/02
Filed: 2008-11-24
Abstract: Formmasse zum Herstellen von später getrockneten und/oder hochtemperaturbehandelten, insbesondere gebrannten, und dabei formstabilen keramischen Formteilen (1), insbesondere Ziegeln, wobei eine grubenfeuchte und nass aufbereitete keramische Ausgangsmasse (3) mit einer Beimischflüssigkeit (5) zur Gewinnung einer Formmasse (6) vermischt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Beimischflüssigkeit (5) ein mehrwertiger Alkohol, insbesondere Glycerin, oder eine andere energiehaltige Flüssigkeit ist.
Patent DE-202008018129-U1 (DE)
Title: Baugruppe einer Druckmaschine
IPC: B41F13/008
Filed: 2008-04-03
Abstract: Baugruppe einer Druckmaschine, mit mindestens zwei Zylindern bzw. Walzen, wobei ein erster Zylinder bzw. eine erste Walze von einem Antrieb unmittelbar angetrieben ist, wobei ein zweiter Zylinder bzw. eine zweite Walze von dem Antrieb mittelbar angetrieben ist, wobei der Antrieb über ein demselben zugeordnetes Antriebzahnrad in ein dem unmittelbar angetriebenen Zylinder bzw. der unmittelbar angetriebenen Walze zugeordnetes Eintriebzahnrad eintreibt, und wobei das dem Antrieb zugeordnete Antriebzahnrad und das dem unmittelbar angetriebenen Zylinder bzw. der unmittelbar angetriebenen Walze zugeordnete Eintriebzahnrad in einer Zahnradebene liegen, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (11) den zweiten Zylinder (13) bzw. die zweite Walze derart mittelbar antreibt, dass ein dem unmittelbar angetriebenen Zylinder (12) bzw. der unmittelbar angetriebenen Walze zugeordnetes Abtriebzahnrad (18), welches in einer anderen Zahnradebene (20) positioniert ist wie das dem unmittelbar angetriebenen Zylinder (12) bzw. der unmittelbar angetriebenen Walze zugeordnete Eintriebzahnrad (15), in ein dem mittelbar angetriebenen Zylinder (13) bzw. der mittelbar angetriebenen Walze...
Patent DE-202008018489-U1 (DE)
Title: Rundsendungsempfänger
IPC: H04N5/445
Filed: 2008-06-23
Abstract: Rundsendungsempfänger mit: einem Speicher zum Speichern von EPG-Information, die aus in einem digitalen oder analogen Rundsendungssignal enthaltenen Nebeninformationen extrahiert wird; einer Steuereinheit zum Suchen von Informationen über ein aktuell verfolgtes Rundsendungsprogramm und von Informationen über ein vorgesehenes Rundsendungsprogramm in der im Speicher gespeicherten EPG-Information; und einem Display zum Darstellen der Informationen über das aktuell verfolgte Rundsendungsprogramm und der Informationen über das vorgesehene Rundsendungsprogramm in einem Teilbereich eines Bildschirms, während das aktuell verfolgte Rundsendungsprogramm angeschaut wird, wobei die Informationen über das vorgesehene Rundsendungsprogramm Information über ein Rundsendungsprogramm ist, das nach dem Ende des aktuell verfolgten Rundsendungsprogramms ausgestrahlt werden soll, wobei eine linke Pfeiltaste oder eine rechte Pfeiltaste an einer linken Seite oder an einer rechten Seite der Informationen über das vorgesehene Rundsendungsprogramm in dem Teilbereich des Bildschirms angezeigt wird, wobei die Informationen über das vorgesehene Rundsendungsprogramm gemäß einem Links-Tastensignal oder einem Rechts-Tastensignal, das über eine Fernbedienung eingegeben wird, durch Informationen über das nächste Programm ersetzt werden, das über den Kanal des aktuell verfolgten Rundsendungsprogramms übertragen werden soll, und die ersetzten Informationen dargestellt werden, und wobei die Informationen über das vorgesehene Rundsendungsprogramm einen Programmnamen und/oder eine Programmanfangszeit und/oder eine Programmendzeit enthalten.
Patent DE-202009002405-U1 (DE)
Title: Getriebe zum Wegtransformieren der Trägheitswiderstandskräfte
IPC: F16H37/12
Filed: 2009-02-19
Abstract: Getriebe zur Übertragung und Wandlung von Drehbewegungen, Schubbewegungen, Dreh-Schubbewegungen und Geschwindigkeiten, bestehend aus einem, aus Gehäuse, in dem zwischen Antrieb und Abtrieb Bauelemente zur Übertragung, Wandlung und Koordinatenwechsel des Kraftflusses angeordnet sind und Trägheitswiederstandskräfte wegtransformiert werden dadurch gekennzeichnet, dass ausgehend vom Antrieb 7r über Außenringe 1b die Zahnringscheibe 1c in Bewegung gesetzt wird, sich die Ringe 1c auf den festen Zahnrädern 1a um die Z-Achse rollen, wobei sich alle mit dem Ring 1c verbundenen Elemente bzw. die gesamte Elemente-Baugruppe in gleicher Richtung mitdrehen, auf Ring 1c die Elemente 2b, 5f und 4a in Form von Druck-/Spann-Kräften in positive Drehrichtung wirken, wobei an diesem Wirkpunkt die Gegenkraft überwunden wird und nicht als Lastkraft auf den Antrieb wirkt, wobei über Kegelzahnrad 2d die Kraft weiter auf Kegelzahnrad 2f fließt und an diesem Punkt der Kraftrichtungsvektor in (+)Richtung um die Z-Achse geändert wird und ausgehend vom Kegelzahnrad 2f eine Zugkraft entsteht welche...
Patent DE-202009004840-U1 (DE)
Title: Verbindbarer Zigarettenfilter
IPC: A24D3/00
Filed: 2009-05-20
Abstract: Verbindbarer Zigarettenfilter, aufweisend:  ein Mundstück und eine Vielzahl an Filtereinheiten, die nacheinander mit dem Mundstück verbunden sind, wobei das genannte Mundstück weiterhin umfasst:  einen geneigten zylindrischen Körper;  eine stufige Öffnung, die in der Mitte des oben genannten geneigten zylindrischen Körpers ausgebildet ist;  eine abgeschrägte Ausnehmung, die in einem vorderen Bereich der oben genannten gestuften Öffnung ausgebildet ist; und  ein Flächenpaar, das an der äußeren Oberfläche eines hinteren Bereichs des oben genannten geneigten zylindrischen Körpers angeordnet ist;  wobei jede aus der oben genannten Vielzahl von Filtereinheiten weiterhin umfasst:  einen gestuften zylindrischen Körper;  eine gestufte Durchgangsöffnung, die einen vorderen Bereich, der als Durchgangsöffnung mit einem großen Durchmesser ausgebildet ist, und einen hinteren Bereich aufweist, der mit einer Durchgangsöffnung mit kleinem Durchmesser ausgebildet ist, die in der Mitte des oben genannten gestuften zylindrischen Körpers angeordnet ist;  ein Filterelement, das an einer Grenze zwischen dessen...
Patent DE-202009006698-U1 (DE)
IPC: A01C5/06
Filed: 2009-05-08
Abstract: The device has soil stabilization tools (1) e.g. ram tools, formed as ring elements (7) that are fastened with a hub tube (2) by spokes (3-6) and arranged in radial direction. The ring elements are formed from steel in a deformable manner. Inner ends of the spokes are fastened with the hub tube. Outer ends of the spokes are connected with the ring elements in radial direction in a movable and deflectable manner. A radial over end of the spokes is formed as a head part (8) that receives a ring peripheral surface.
Patent DE-202009008319-U1 (DE)
Title: Halterung, die in Halterungen zum Befestigen von Kennzeichenschildern eingefügt werden kann
IPC: B60R13/10
Filed: 2009-06-17
Abstract: Halterung, die in die Halterung zum Befestigen der Kennzeichenschilder (Kennzeichenrahmen) eingeführt wird, dadurch gekennzeichnet, das eine stabile Verbindung zwischen diesem Halter und der Halterung zum Befestigen von Kennzeichenschildern als Nut-Feder-Verbindung hergestellt wird.
Patent DE-202009010467-U1 (DE)
Title: Körperverband
IPC: A61F5/01
Filed: 2009-08-01
Abstract: Körperverband mit mindestens in Teilzonen mehrschichtigem Aufbau, wobei mindestens eine äußere, vom Körper abgewandte Schicht therapeutisch funktionelle Funktionen wie Stabilisierung Lagerung, Fixierung, Korrektur oder Wundabdeckung übernimmt und eine vollflächig oder zumindest in Teilflächen angeordnete innere, der Körperoberfläche zugewandte Schicht aus saugfähigem und flüssigkeitstransportfähigem Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass diese der Körperoberfläche zugewandte Schicht zumindest in Teilflächen zur Körperoberfläche hin mit keiner Abdeckung oder mit flüssigkeitsdurchlässigen Abdeckungen versehen ist und dass Einrichtungen vorgesehen sind, um Flüssigkeiten oder pastöse oder gelartige Substanzen ohne Entfernung der äußeren Schicht oder Schichten in die darunter liegenden inneren Schichten aus flüssigkeitstransportfähigem Material einzubringen
Patent DE-202009012095-U1 (DE)
Title: Teetasse mit Timer
IPC: A47G19/22
Filed: 2009-09-05
Abstract: Teetassen-Kombination bestehend aus Tasse, Deckel und Untersatz mit integriertem mechanischen Kurzzeitmesser aus beliebigem Material  dadurch gekennzeichnet, dass  a. an der Seite der Tasse oder dem Untersatz eine graphische Zeitskala mit Ziffern und auf dem jeweils anderen Teil (Tasse oder Untersatz) eine dazu passender Zeiger abgebildet ist; und  b. der Untersatz an seiner Oberseite über eine Steckverbindung oder andere Verbindung verfügt, die genau in das Gegenstück passt, welches sich an der Unterseite der Tasse befindet und durch welchen Untersatz und Tasse in einer exakt vorgegebenen Position zusammengefügt werden können, nämlich so dass der Pfeil des einen Teils in der Ausgangsposition genau auf die Null der Zeitskala weist, und  c. der Untersatz mit einer Zeitmessereinrichtung ausgestattet ist, deren Aufzieh-Mechanismus mittels des Drehens der aufgesteckten Tasse auf eine beliebige Zeit aktiviert werden kann und nach Ablauf der eingestellten Zubereitungszeit einen Signalton von sich gibt.
Patent DE-202009015286-U1 (DE)
Title: Steckeradapter
IPC: H01R27/00
Filed: 2009-11-10
Abstract: Steckeradapter mit einem ersten steckseitigen Ende (10) und einem zweiten steckseitigen Ende (12), wobei das erste steckseitige Ende (10) als eine erste elektrische Schnittstelle mit einer ersten mechanischen Schnittstellengeometrie sowie mindestens einem ersten Innenleiterteil (14) und mindestens einem ersten Außenleiterteil (16) ausgebildet ist und das zweite steckseitige Ende (12) als eine zweite elektrische Schnittstelle mit einer zweiten mechanischen Schnittstellengeometrie sowie mindestens einem zweiten Innenleiterteil (18) und mindestens einem zweiten Außenleiterteil (20) ausgebildet ist, wobei die erste und zweite mechanische Schnittstellengeometrie unterschiedlich ausgebildet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass mindestens jeweils ein erstes Innenleiterteil (14) und ein zweites Innenleiterteil (18) einstückig miteinander ausgebildet sind.
Patent DE-202010000403-U1 (DE)
Title: Belustigungseinrichtung
IPC: A63G7/00
Filed: 2010-03-18
Abstract: Belustigungseinrichtung mit einem Transportmittel (8), das entlang einer Bahn (9) mit einer Führung (18) geführt und bewegt wird und das einen relativ zum Transportmittel (8) beweglichen Fahrgastträger (3) aufweist, welcher eine steuerbare Bewegungseinrichtung (21) mit mehreren Bewegungsachsen (22, 23) und steuerbaren Antrieben (28, 29) und mit einer dem Fahrgast (2) zugeordneten Bedieneinrichtung (32) aufweist, wobei die Bewegungseinrichtung (21) und die Bewegungsachsen (22, 23) in unmittelbarer Nachbarschaft direkt unter oder über dem Fahrgastträger (3) angeordnet sind.
Patent DE-202010000767-U1 (DE)
Title: Hohlraumbehältnis zur Schallabsorbtion
IPC: E04B1/84
Filed: 2010-01-09
Abstract: Hohlraumbehältnis (100), welches im Inneren (200) zumindest teilweise mit einem schallabsorbierenden Material (300) befüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das schallabsorbierende Material ein Glasschaum-Granulat ist.
Patent DE-202010000812-U1 (DE)
Title: Halterung für Duschgel-Shampoo-Körperpflegemittelbehälter aus Kunststoff
IPC: B65D25/22
Filed: 2010-01-12
Abstract: Halterung zum aufhängen von Duschgel/Shampoo und Körperpflegemittelbehälter aus Kunststoff mit Dichtungsring.  Dadurch gekennzeichnet,  dass durch den Schraubenartigen drall (Nr. 2) die Möglichkeit besteht, dies in einen Kunststoffbehälterboden (Form beliebig) einzudrehen. Somit kann der Kunststoffbehälter mit der Öffnung nach unten aufgehängt werden.
Patent DE-202010001076-U1 (DE)
Title: Bodenträger für ein Fahrzeug
IPC: B62D21/04
Filed: 2010-01-19
Abstract: Bodenträger (1, 6) für ein Fahrzeug, insbesondere ein Auto, wobei der Bodenträger (1, 6) in Form eines Rahmenprofils (2) ausgebildet ist, das mit einem Strangziehverfahren wenigstens teilweise aus Kunststoff hergestellt ist.
Patent DE-202010001850-U1 (DE)
Title: Pappmöbel mit Regalboden
IPC: A47B47/06
Filed: 2010-01-29
Abstract: Pappmöbel mit einem Träger (23) und mindestens einem Regalboden, wobei der Regalboden eine Grundfläche (10) sowie zwei seitlich an die Grundfläche (10) angrenzende, gegenüber der Grundfläche (10) nach oben abgewinkelte Seitenwände (13) aufweist und oberhalb der Grundfläche (10) in den Träger (23) eingehängt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (13) jeweils drei Knicklinien (19, 20, 21) aufweisen, die auf einen Punkt (22) an einem hinteren und/oder unteren Rand der jeweiligen Seitenwand (13) zulaufen, so dass der in den Träger (23) eingehängte Regalboden durch Knicken der Seitenwände (13) um diese Knicklinien (19, 20, 21) und Hochklappen des Regalbodens an den Träger (23) anklappbar ist.
Patent DE-202010003225-U1 (DE)
Title: Nostalgie Fahrradständer-Berlin
IPC: B62M3/04
Filed: 2010-03-02
Abstract: Nostalgie Fahrradständer (Berlin) mit beleuchtetem Schaukasten dadurch gekennzeichnet das die Reklametafel (2.1) und die Frontscheiben (2) austauschbar sind und dadurch die seitliche Platte (1.1) verschließbar ist, sowie die Reklametafel (2.1) durch betriebene Akkus, welche sich im Rahmen (3) befinden, die durch eine Platte (3.1) verschließbar ist und durch einen Präzision Dämmerungsschalter (2a) beleuchtet wird, kann auch walweise mit Strom Betrieben werden.
Patent DE-202010004402-U1 (DE)
Title: Elektro-Siebungsmaschine nach Aribe Prinzip
IPC: B07B1/42
Filed: 2010-03-26
Abstract: Technologie die versucht den elektrischen Antrieb bei der Siebung zu Ersetzen. Elektro-Seiving Maschine Nach Aribe Principle üblicher Bauart weisen eine Bodenplatte, vier Seitenteile, eine vornetür und eine Rückseite. Sie können abschließbar sein Zum Sieben von Sachen mit Hilfe eines elektrischen und elektronischen Maschine.  Das System ist nach dem Prinzip von Aribe die besägt das ”Digitale Schaltung Ausgang 0, 1, 0, 1, der in der astabile Mode von pulse eingesetzt wurde, in der Lage ist ein beam zu bewegen in gegen Richtungen wie das Hände des Menschen beim Siebprozess” dadurch gekennzeichnet,  dass Im einfachsten Fall bestehen sie im Wesentlichen nur aus der Bodenplatte und sind in einem Gehäuse (z. B. Schrank oder Geräteträger) ausziehbar und einschiebbar ist
Patent DE-202010006768-U1 (DE)
Title: Metallische Flachdichtung
IPC: F16J15/08
Filed: 2010-05-12
Abstract: Metallische Flachdichtung  mit mindestens einer metallischen Lage,  die mindestens zwei Durchgangsöffnungen (4) für Montageelemente aufweist,  wobei die mindestens eine metallische Lage aus einem metallischen Maschenmaterial (6) gebildet ist, das dadurch gekennzeichnet ist,  dass das Maschenmaterial (6) einen Dichtbereich (12) und mindestens einen Filterbereich (10) aufweist, wobei die Höhe des Maschenmaterials (6) im Filterbereich (10) größer ist als im Dichtbereich (12) und die Querschnitte der Fäden des Maschenmaterials (6) im Dichtbereich eine andere Geometrie aufweisen als im Filterbereich.
Patent DE-202010007294-U1 (DE)
Title: Faltenklemmschutz
IPC: E06B7/36
Filed: 2010-05-19
Abstract: Faltklemmschutz dadurch gekennzeichnet, dass er aus zwei unterschiedlich breiten Teilen (1 + 2) besteht.