baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-255989-A1 (DD)
Title: Verfahren zur justage eines manometrischen zeigermesssystems
Inventor: MEINEL WOLFGANG
IPC: G01L7/04
Filed: 1986-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Justage eines manometrischen Zeigermesssystems. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass ein mit einem Skalenblatt und einem Zeiger versehenes Messsystem, dessen Uebertragungsglieder unveraenderbar angeordnet sind, in einer Spanneinheit mit definierten Druecken beaufschlagt, dass der Zeigerweg in Abhaengigkeit vom Druck rechnergesteuert erfasst und in eine elektrische Groesse umgewandelt wird, dass mittels Rechner die Auswertung der Weg-Druckfunktion und die Ermittlung der Skalenteilung erfolgt und dass abschliessend die Skalenteilung auf das individuelle Skalenblatt aufgebraucht wird. Fig. 1
Patent DD-253826-A1 (DD)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen reinigung von wasserloeslicher hydroxyethylcellulose
Inventor: LAZECKY GERHARD
IPC: C08B11/20
Filed: 1986-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur kontinuierlichen Reinigung wasserloeslicher Hydroxyethylcellulose (HEC), deren Herstellung vorzugsweise ohne oder mit einem niedrigen Flottenverhaeltnis Diffusionshilfsmittel zu Cellulose erfolgte, bzw. einen niedrigen Diffusionshilfsmittelanteil besitzt, mit einem Alkohol-Wasser-Aceton-Gemisch, im Gegenstrom bei Normaltemperatur in einem Ruehrwerkskolonnenextraktor (4), in dem im unteren Bereich in geeigneter Weise eine Fluessigkeit (20) zur sprunghaften Aenderung der Extraktionsmittelzusammensetzung des Extraktionsmittels (14) eingeleitet wird, dem eine besondere Eintragsmischstrecke (2), in der in die wasserfeuchte Roh-HEC (1) ein Alkohol-Wasser-Aceton-Gemisch (13) eingeduest wird, vorgeschaltet und dem ein mechanischer Feststoffaustrag (9) mit gleichzeitiger Foerderung in eine mechanische Fluessigkeitsabtrennung mit Nachwascheinrichtung (10) bei gleichzeitiger Rueckfuehrung des von der gereinigten HEC abgetrennten Extraktionsmittels (19) in den Ruehrwerkskolonnenextraktor (4) nachgeschaltet sind.
Patent DD-254567-A1 (DD)
Title: Seilausgleichswippe mit abschaltfunktion bei schlaffseil
Inventor: KLOTZ ERHARD
IPC: B66B5/12
Filed: 1986-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Seilausgleichswippe an Seil- und Kettenaufhaengungen mit zwei unabhaengigen Tragmitteln mit gleichmaessiger Lastaufnahme fuer foerdertechnische Einrichtungen mit Personenbefoerderung, deren Ziel und Aufgabe es ist, eine platzminimierende Loesung fuer buehnentechnische Einsatzfaelle zu schaffen, die die Funktionen Seilausgleich und Abschaltung bei Schlaffseil mechanisch bzw. durch mechanische Betaetigung eines Schalters erfuellt. Die Loesung beinhaltet eine zweigeteilte Wippe, die nur in Richtung des Seilzuges starr ist und in der Gegenrichtung durch eine Vergleichskraft umklappt und dabei einen Schaltkontakt betaetigt. Die Vergleichskraft muss so bemessen sein, dass sie erst unterhalb einer betriebsmaessig minimalen Seillast die Abschaltung bewirkt. Fig. 1
Patent DD-256786-A1 (DD)
Title: A/d-wandler mit hoher abtastrate
Inventor: KRAUSS MATHIAS
IPC: H03M1/38
Filed: 1986-12-24
Abstract: A/D-Wandler mit hoher Abtastrate der besonders fuer eine Realisierung in integrierter MOS-Technik geeignet ist. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen A/D-Wandler mit hoher Abtastrate auf der Basis des algorithmischen Wandlungsverfahrens und der Verwendung geschalteter Kapazitaeten zu schaffen, der in MOS-Technik integrierbar ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass zwei kaskadierte Wandler aus jeweils N Kodierstufen, von denen jede einen Analogeingang und einen Analogausgang sowie einen Digitaleingang und einen Digitalausgang besitzt, im Wechsel die Eingangsspannung UE abtasten. Die Digitalausgaenge der jeweils ersten Stufen beider Kaskaden sind ueber einen ersten Multiplexer und ein (N-1)-stufiges Schieberegister mit dem MSB-Ausgang des Wandlers verbunden. Die Digitalausgaenge der jeweils zweiten Stufen beider Kaskaden sind ueber einen zweiten Multiplexer und ein (N-2)-stufiges Schieberegister mit dem Ausgang des dem MSB folgenden Bits verbunden, bis zu den jeweils N-ten Stufen der beiden Kaskaden, die ueber den N-ten Multiplexer direkt mit dem LSB-Ausgang des Wandlers verbunden sind. Die Erfindung ist aus Figur 1 ersichtlich. Fig. 1
Patent DD-256553-A1 (DD)
Title: Gaskochbrenner
Inventor: ZSCHARSCHUCH HORST
IPC: F24C3/08
Filed: 1986-12-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Gaskochbrenner, vorzugsweise fuer Haushaltgasherde, der zum Zwecke der Umstellung auf den Betrieb mit einer anderen Gasklasse auch einen veraenderlichen Topfbodenabstand hat. Erfindungsgemaess wird die Veraenderung des Topfbodenabstandes durch ein Federelement erreicht, das zwischen einem Flansch am Brennerkoerper und mittelbar der Ueberlaufmulde angeordnet ist. Das Federelement soll einen grossen axialen Federweg besitzen. Durch eine Verschraubung am Brennerkoerper oberhalb der Ueberlaufmulde kann der Topfbodenabstand exakt eingestellt werden.
Patent DD-257491-A1 (DD)
Title: Kapazitive, bauteilintegrierte kraftmessanordnung
Inventor: SEIDEL HANS-HERMANN
IPC: G01L1/14
Filed: 1987-02-02
Abstract: Die kapazitive, bauteilintegrierte Kraftmessanordnung kann Anwendung in vorzugsweise auf Druck oder Zug beanspruchten Bauteilen des Maschinenbaus, Bauwesens, Kranbau und dgl. zur Bauteilueberwachung oder Prozesssteuerung mittels des erzeugten analogen oder digitalen Messwertes finden. Das Ziel der Erfindung ist es, eine bauteilintegrierte Kraftmessanordnung zu schaffen, die mit wenig Aufwand an verschiedenste Zug- und/oder Druckkraftmessaufgaben angepasst werden kann. Dies wird mittels eines in das Bauteil angeordneten speziellen kapazitiven Primaerwandlers erreicht, der mit einfachen Mitteln in den Kraftnebenschluss der Maschine bzw. des Bauteiles integriert wird und damit eine statische oder dynamische Messung realisiert. Fig. 1
Patent DD-257896-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum axialen verspannen von spulenbloecken
Inventor: SCHULZE EBERHARD
IPC: H01F27/30
Filed: 1987-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum kurzschlussfesten, axialen Verspannen von Spulenbloecken auf einem mehrschenkeligen Magnetkern, bei der ausserhalb der Spulenbloecke mehrere, am Umfang verteilte Zugelemente aus plastgebundenem Fasergefuege vorgesehen sind, die an stirnseitig angeordneten Spulendruckplatten aus Isolierstoff angreifen. Die erfindungsgemaesse Loesung besteht darin, dass die Stirnseiten jeweils mit zwei halbteiligen, duennen Druckplatten versehen sind, deren Teilung quer zur Jochachse liegt, dass weiterhin auf diesen Druckplatten jeweils zwei weitere halbteilige, dicke Druckplatten liegen, deren Teilung laengs zur Jochachse liegt und an denen die Zugelemente angreifen, und dass auf die inneren Bereiche der dicken Druckplatten Presselemente druecken, die sich an den Kernpressteilen oder am Gefaess abstuetzen, so dass die Zugelemente die Spulenbloecke nur als mechanisch stabile, montierbare Baueinheit verspannen, die kurzschlussfeste axiale Verspannung jedoch erst nach Aufsetzen der Spulenbloecke auf die Kernschenkel gemeinsam mit den Presselementen erreichbar ist.
Patent DD-259800-A1 (DD)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen messung des dispersitaetszustandes disperser feststoffsysteme
Inventor: FOEDISCH HOLGER
IPC: B04C5/13
Filed: 1987-04-01
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Messung des Dispersitaetszustandes disperser Feststoffsysteme zur Anwendung fuer die Ueberwachung und/oder Steuerung von Produktionsprozessen. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass das beladene Gas durch mindestens zwei hintereinandergeschaltete Einrichtungen zur Stromklassierung mit bekannten Abscheidecharakteristiken und mit kontinuierlich arbeitenden Feststoffaustragsorganen, vor, zwischen und hinter denen sich je ein Messfuehler befindet, dessen Messwerte durch die Konzentration und durch die mittlere Korngroesse des dispersen Feststoffsystems in bekannter Weise beeinflusst werden, geleitet wird und dass die Messwerte in einem Prozessrechner zur gleichzeitigen Ermittlung der Korngroessenverteilung und der Konzentration des dispersen Feststoffsystems nach einem geeigneten Algorithmus verarbeitet werden.
Patent DD-264954-A1 (DD)
Title: Verfahren zur handmontage von treppenlaeufen
Inventor: SANFTLEBEN DIETER
IPC: E04F11/02
Filed: 1987-11-23
Abstract: Die erfindungsgemaesse Loesung ergibt eine Treppe, die vorzugsweise im traditionellen Wohnungsbau nach dem dezimetrischen Masssystem anzuwenden ist. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren mit entsprechenden Treppenelementen zu entwickeln, mit deren Hilfe manuell fuer unterschiedliche Hoehen und Breiten der Treppenhaeuser, Treppenlaeufe montiert werden. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass quer in das jeweilige Mauerwerk je nach der Breite der Treppe nebeneinander zwei Podestbalken eingemauert und danach die entsprechende Anzahl von Lauflamellen nebeneinander aufgelegt und die entstandenen Raeume hinter den angeordneten Stufen mit Beton ausgefuellt werden. Fig. 1
Patent DD-267842-A1 (DD)
Title: Rauscharmer feldeffekttransistor
Inventor: PIERSCHEL MICHAEL
IPC: H01L29/66
Filed: 1987-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen rauscharmen Feldeffekttransistor. Das Anwendungsgebiet der vorliegenden Erfindung ist die Halbleiterblocktechnik, insbesondere rauscharme Vorverstaerker fuer hochintegrierte optische Sensoren, CCD-Speicher und Verzoegerungsleitungen. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, einen Feldeffekttransistor zu schaffen, dessen Rauscheigenschaften mit denen eines Sperrschicht-FETs vergleichbar sind. Zur Loesung der Aufgabe wird ein spezieller konstruktiver Aufbau angegeben.
Patent DD-268539-A1 (DD)
Title: Verfahren zur mikroprozessorgesteuerten positionsregelung eines bewegungsmechanismus mit einem regelkreis
Inventor: RICHTER ANDREAS
IPC: G05D13/62
Filed: 1988-01-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Regelung von Zeichen- und Positioniersystemen mit permanent erregten Gleichstrommotoren und hat die Minimierung der systematischen geschwindigkeits- und beschleunigungsabhaengigen Positionsabweichungen zum Ziel. Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zur mikroprozessorgesteuerten Positionsregelung eines Bewegungsmechanismus mit einem Regelkreis mit unterlagerter Geschwindigkeitsregelung bei Zeichen- und Positionierantrieben von nicht elastischen Bewegungsmechanismen mit incrementalen Positionsgebern, das durch die Einspeisung von Fuehrungsgroessen in das Regelplynom bei Geschwindigkeits- oder Beschleunigungsspruengen in der Ansteuercharakteristik keine wesentlich ueber dem normalen Niveau liegenden Positionsabweichungen bedingt und dabei den Schaltungsaufwand gegenueber bekannten Loesungen wesentlich herabsetzt. Fig. 1
Patent DD-272281-A1 (DD)
Title: Anordnung zur massstabsinvarianten auswertung zweidimensionaler objektvorlagen
Inventor: PFALZ MATTHIAS
IPC: B65H69/06
Filed: 1988-05-16
Abstract: Die Vorgarnzufuehrvorrichtung fuer Spleisser findet Anwendung an Ringspinnmaschinen, die mit einer oberhalb des Spulengatters laufenden automatischen Vorgarnspulenbeschickung arbeiten. Von der Vorgarnzufuehrvorrichtung wird das zu verspleissende Vorgarn dem Spleisser exakt vorgelegt. Zwischen dem Vorgarn und der Zufuehrvorrichtung entsteht keine Relativbewegung. Ruckartige Bewegungen des pneumatischen Antriebs werden ausgeglichen, und der Spinnprozess selbst wird waehrend des Spleiss- und Spulenwechselvorganges nicht unterbrochen. Eine am Gestell des Transportwagens angelenkte Schwinge traegt eine Achse mit einer begrenzt beweglichen Nabe, die einerseits durch einen Hebel und eine Zugfeder mit der Schwinge verbunden ist und andererseits einen weiteren Hebel traegt und laengs verschiebbarer Achse, auf der eine Einlegerrolle mit Fuehrungsnut und Einlaufschraegen waelzgelagert ist. Die Einlaufschraegen werden von je einem Fangbuegel leicht ueberlappt. Fig. 1
Patent DD-273050-A1 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung von praeparaten nitrifizierender bakterien
Inventor: MAUERSBERGER PETRA
IPC: C02F3/12
Filed: 1988-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung von Praeparaten nitrifizierender Bakterien. Die Erfindung beinhaltet das Ziel, ein Verfahren zu entwickeln, das die Herstellung eines Praeparates (Nitrifikanten) mit einer verkuerzten Reaktivierungsphase ermoeglicht. Das Ziel wird erreicht durch die Verwendung von Filterasche als Traegermaterial und der Trocknung des erhaltenen Praeparates bei erhoehter Temperatur. Die Reaktivierungsphase verkuerzt sich um 40 bis 50%.
Patent DD-273651-A1 (DD)
Title: Bad zur chemischen vergoldung
Inventor: GALGON HANS-ULRICH
IPC: C23C18/44
Filed: 1988-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bad zur chemischen Vergoldung von Hybridstrukturen und niedrig beanspruchten Kontaktbauteilen. Die Vergoldung erfolgt auf einer Diffusionsbarriere aus NixPy, NixBy oder einer reinen Nickelschicht. Erfindungsgemaess sind einer an sich bekannten Grundloesung mit Kaliumdicyanoaurat (I), Puffersubstanzen sowie Komplexbildnern, ein Sorbit und ein Saccharin-Natrium zugesetzt.
Patent DD-274386-A1 (DD)
Title: Coextrusionsverbundfolie
Inventor: DRECHSLER ROLAND
IPC: B32B27/08
Filed: 1988-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine symmetrische miteinander verbundene 5-Schichten Coextrusionsverbundfolie (ABCBA), insbesondere fuer Colostomiebeutel. Die Verbundfolie ist mit einer Sperrschicht fuer Gase und Gerueche versehen, ist hautvertraeglich, geraeuscharm und strapazierfaehig und besteht aus einem 70 mm dicken Copolymerengemisch.
Patent DD-274722-A1 (DD)
Title: Verfahren und schaltungsanordnung zur herstellung einer fuer numerische messsysteme typischen z-signalschnittstelle
Inventor: SPRING KLAUS
IPC: H03M1/20
Filed: 1988-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Schaltungsanordnung zur Herstellung einer fuer numerische Messsysteme typischen z-Signalschnittstelle. Das Verfahren und die Schaltungsanordnung umfassen ein numerische Weg- oder Winkelinformationen lieferndes System 7, dem mindestens ein Differenzbildner 1 nachgeschaltet ist, der mit einem speichernden Zaehler 2 und mit einem Umsetzer 5 verbunden ist. Es ist ferner ein, eine vom Stand des Zaehlers 2 abhaengig gesteuerte Impulserzeugung ausfuehrender Generator 3 vorgesehen, der ebenfalls mit dem Umsetzer 5 verbunden ist. Fig. 1
Patent DD-275257-A1 (DD)
Title: Bettbahnoele
Inventor: REICHARDT HANS-ULRICH
IPC: C10M129/26
Filed: 1988-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft universell anwendbare Bettbahnoele zur Verhinderung von stick-slip auch in Anwesenheit von Zink bzw. zinkhaltigen Materialien. Erfindungsgemaess enthalten die Schmieroele fuer Bettbahnen neben einer definierten Mineraloelkomponente in Schmieroelqualitaet 0,3 bis 1,0 Ma.-% eines Estergemisches aus ungesaettigten Fettsaeuren und Fettalkoholen, 0,3 bis 1,0 Ma.-% einer oeligen Bleioktoatloesung, 3,5 bis 5,0 Ma.-% eines S-, P- und N-haltigen Umsetzungsproduktes und 1,5 bis 2,5 Ma.-% eines oeligen Zinkalkyldithiophosphates. Die Bettbahnoele verhindern die durch den Kontakt mit Zink bzw. zinkhaltigen Werkstoffen hervorgerufene Korrosion bzw. Rueckstandsbildung und gewaehrleisten eine ausreichende stick-slip-Freiheit.
Patent DD-275903-A1 (DD)
Title: Lecksensor fuer aggressive medien
Inventor: HOEFT MICHAEL
IPC: F17D5/06
Filed: 1988-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lecksensor fuer aggressive Medien. Die Erfindung beschreibt die Gestaltung eines Sensors zur Feststellung von Lecks an freiverlegten, nicht umhuellten Rohrleitungen zur Foerderung von aggressiven Fluessigkeiten, insbesondere Laugen und Salzloesungen. Ziel ist eine sichere Anzeige von Lecks in Unterscheidung von Witterungs- und Umwelteinfluessen. Die Aufgabe besteht in der Nutzung von Eigenschaften, die nur beim Leckmedium gegeben sind. Es wird ein Sensor vorgeschlagen, der im wesentlichen aus einem nichtleitenden Traeger und einem metallischen Folienstreifen besteht, der gegen Umwelteinfluesse resistent ist, aber von der Leckfluessigkeit angegriffen wird. Bei Auftreten von Leckmedium auf den Sensor wird der Folienstreifen korrodiert. Der damit verbundene Ausstieg des Widerstandes wird durch eine geeignete Einrichtung angezeigt. Durch konkave Gestaltung und Querneigung des Traegers wird verhindert, dass sich durch Leckfluessigkeit ein Nebenschluss zum Folienstreifen bildet. Der Sensor wird an exponierten Tiefpunkten der Rohrleitungskontur angebracht. Fig. 1
Patent DD-278300-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur regenerierung von ventilkoerpern fuer fahrzeugschlaeuche
Inventor: HANDRICK ROBERTO
IPC: B29C35/02
Filed: 1988-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Regenerierung von Ventilkoerpern von Fahrzeug-Luftschlaeuchen, insbesondere von Kraftradbereifungen, die aus einem Ventilkoerper mit einem im Schlauchgummi einvulkanisierten Flansch bestehen. Das Anwendungsgebiet erstreckt sich auf die Reifenindustrie sowie Vulkanisierbetriebe und -werkstaetten. Die erfindungsgemaessen Loesungen sind dadurch gekennzeichnet, dass die zur Verschrottung vorgesehenen Ventilkoerper aus dem Schlauchgummi auf geeignete Weise herausgetrennt, der am Ventilschaft vorhandene Gummi bis auf einen Restanteil abgearbeitet, nachbehandelt und mit Rohgummi versehen wird. In einem speziell ausgebildeten Formkoerper wird der Gummikoerper entsprechend seiner erforderlichen Endform ausgebildet. Die Ventilkoerper sind fuer Schlauchlosreifen einsetzbar.
Patent DD-278330-A1 (DD)
Title: Verriegelungs- und abstuetzeinrichtung fuer ausleger von drehkranen
Inventor: KENZLER ROLAND
IPC: B66C23/68
Filed: 1988-12-20
Abstract: Die Anwendung ist fuer Ausleger von Drehkranen, insbesondere von Schiffswippkranen, beim Umruesten in die Arbeitsstellung und Ablagestellung vorgesehen. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass bei einem geteilt ausgefuehrten Ausleger am hinteren Auslegerteil auf einer Achse ein Hebel, der den vorderen Auslegerteil ueber eine Arretiereinrichtung in Arbeitsstellung formschluessig verbindet, angeordnet ist, und in der Ablagestellung stuetzt sich der Hebel mit seinem anderen Ende in einer Aufnahme auf dem Schiffsdeck ab. In der Ablagestellung wird das hintere Auslegerteil durch den Hebel und das vordere Auslegerteil durch das Wippwerk gehalten. Figur
Patent DD-280690-A1 (DD)
Title: Funktionserweiterndes modul fuer dreh-arbeitsstuehle
Inventor: GISSKE ERHARDT
IPC: A47C3/18
Filed: 1989-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein funktionserweiterndes Modul fuer Neubau und Nachruestung von Dreh-Arbeitsstuehlen zur Anwendung in Industrie und Verwaltung. Zusaetzlich zur Drehbewegung wird es durch Einsatz des erfindungsgemaessen Moduls moeglich, die Sitzflaeche auch horizontal zu verschieben und somit den Aktionsradius wesentlich zu vergroessern. Die horizontale Verschiebung wird durch Laufrollen realisiert, welche in einer Laufschiene angeordnet sind. Die Erfindung ist am besten in Figur 1 dargestellt.
Patent DE-10002651-A1 (DE)
Title: Bench seat for motor vehicles consists of two parts of different size, one part can be removed to create space for bicycle etc.
Inventor: HENZEL BERNHARD
IPC: B60N2/34
Filed: 2000-01-21
Abstract: The bench seat has a pivoted back rest and is mounted on a main frame. The bench (6) consists of two parts (8,9), and at least one of the parts is detachably fastened to the main frame, so that a free space can be created within the vehicle. One bench part (9) is sized for one person, the second one (8) is sized for two persons. The parts are fastened to the frame via horizontal locking bolts, and each part has manually operated locking fittings to engage under the bolts.
Patent DE-10004885-A1 (DE)
Title: Cutting element fitting for saw, in which cutting element unit and/or its support surface is at least partly covered in material softer than that of cutting element
Inventor: IMMONEN HENRIK
IPC: B23D61/06
Filed: 2000-02-04
Abstract: The cutting element fitting has a changeable cutting element unit and a seat (3) for it on the basic blade. A yielding layer (9') is provided between the cutting element unit and its support surface. The material of this layer is softer than that of the cutting element. The cutting element (4) itself may also be covered in a softer material.
Patent DE-10005391-A1 (DE)
Inventor: BEAUMONT HENDRIKUS
IPC: B41F25/00
Filed: 2000-02-07
Abstract: In the direction (8) of the sheets' travel in front of the printing zone is a nozzle system (7) formed of annular gap nozzles (16) forming a blower and fixed to a cross-bar (15) attached to a frame. At least several annular gap nozzles point towards the rubber blanket/ form cylinder (11) and are connected to a distributor duct, a feeder duct and an on-off valve with a pressurized air source.
Patent DE-10006701-A1 (DE)
Title: Receiver device has channel selection devices, video demodulators, audio demodulators, intermediate frequency switch for switching audio, video demodulators to channel section devices
Inventor: ZAHM MICHAEL
IPC: H04B7/08
Filed: 2000-02-16
Abstract: The receiver has television channel selection devices (6-8) for converting high frequency signals into intermediate frequency signals, video demodulators (10,11) for converting intermediate frequency signals into image signals, audio demodulators (12,13) for converting intermediate frequency signals into audio signals and an intermediate frequency switch (9) for switching the audio and video demodulators to the channel section devices.
Patent DE-10007138-A1 (DE)
Title: Contact element of electrical connector has contact points formed on finger sections so as to come into contact with common contact element
Inventor: NATORI AKIRA
IPC: H01R13/24
Filed: 2000-02-17
Abstract: An elastic section (55,57) is connected with a fastening section (53) and an elastic section (56) with at least one slot (71). Contact points (91,93) are formed on finger sections (101,103) so as to come into contact with a common contact element. Widths of the elastic finger sections (101,103) are different.  An Independent claim is included for: (a) an electrical connector using a contact element
Patent DE-10008366-A1 (DE)
Title: Electrical connection box includes relay with pair of buses, having reduced number of parts and electrical connections, for decreasing manufacturing cost and improving reliability
Inventor: YANASE TAKESHI
IPC: H01H50/04
Filed: 2000-02-23
Abstract: A relay coil (15) is arranged between a pair of buses (13,14) having opposite end connection parts (13a,14a). The bus (13) is U-shaped having a receiving part (13b) and a resilient contact part (13c). The bus (14) has a fixed contact part (14c) formed as a single piece with the connection part (14a), an L-shaped  middle part, and an omega-shaped terminal part (14b) for connecting a fuse (18).
Patent DE-10011039-A1 (DE)
Title: Hydra-compound internal combustion engine or thermal machine uses Schluter cycle for valve-controlled piston engines and other suitable types plus low resistance internal combustion engine cycle
Inventor: SCHLUETER CLAUS
IPC: F02G5/00
Filed: 2000-03-07
Abstract: The hydra-compound internal combustion engine or thermal machine uses the Schluter cycle (working procedure) for valve-controlled piston engines and other suitable types. A low resistance internal combustion engine cycle is used in the following working steps: -in contrast to Otto, Diesel or Seliger cycles (state of the art). The engine may work with induction or compression steps of 360 crankshaft rotation and with compression by the expenditure of internal power. The compression pressure is generated after the piston has passed TDC by blowing in of high pressure air under expansion to compression pressure, extraction of internal power by heat absorption from a hot combustion chamber wall by heat transfer, difference temperature, combustion chamber wall to temperature by compressed air expanded to compression pressure. Other features may be used.