baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006034757-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum automatisierten Ein- und Auslagern von Gegenständen
Inventor: FISCHER CLAUS
IPC: B65G1/137
Filed: 2006-07-24
Granted: 2009-09-10
Abstract: Vorrichtung (10) zum automatisierten Ein und Auslagern von Gegenständen (12) mit verschiedenen Größen und/oder verschiedenen Formen, insbesondere Paketstation, mit einem geschlossenen Lagerraum (14), in dem eine Lagerfläche (16) zum Ablegen von Gegenständen (12) angeordnet ist, wobei der Lagerraum (14) von einer Umhäusung (20) umschlossen ist, die mindestens eine verschließbare Öffnung (26) zum Einbringen von Gegenständen (12) in den Lagerraum (14) und/oder zum Entnehmen von Gegenständen (12) aus dem Lagerraum (14) aufweist, gekennzeichnet durch eine innerhalb der Vorrichtung (10) an verschiedene Stellen der Lagerfläche (16) verfahrbare Transporteinrichtung (28) mit einem Transportbereich (30) zur Aufnahme eines Gegenstands (12) und mit einer Verlagerungseinrichtung (32) zur Verlagerung des Gegenstands (12) relativ zum Transportbereich (30), wobei die Lagerfläche (16) Ausnehmungen (34) aufweist, in die zumindest ein Teil der Verlagerungseinrichtung (32) von unten her durchgreifen kann, um den Gegenstand (12) von der Lagerfläche (16) auf die Transporteinrichtung (28) oder von der Transporteinrichtung (28) auf die...
Patent DE-102006035087-B4 (DE)
Title: Selbstabschirmende Desinfektionsvorrichtung mit Elektronenstrahlen
Inventor: HU HAIFENG
IPC: A61L2/08
Filed: 2006-07-28
Granted: 2019-06-27
Abstract: Selbstabschirmende Desinfektionsvorrichtung mit Elektronenstrahlen, dadurch gekennzeichnet, dass die selbstabschirmende Desinfektionsvorrichtung umfasst:- einen Elektronenstrahlbündelstrahler (1),- einen Schirmkörper (2) zum Schirmschutz vor Bestrahlung und vor Bremsstrahlung,- eine Tragplatte (9) zum Lagern eines zu bestrahlenden Gegenstands, wobei die Tragplatte (9) im Innenraum des Schirmkörpers (2) angeordnet ist,- eine Öffnung zum Hineinlegen des zu bestrahlenden Gegenstandes in den Schirmkörper (2) bzw. zum Herausnehmen aus dem Schirmkörper (2) und- eine Schutztür (8) zum Verschluss der Öffnung, wobei von dem Elektronenstrahlbündelstrahler (1) Elektronenstrahlen erzeugt werden, mit denen eine Abtastung in Querrichtung und eine Bewegung in Längsrichtung schrittweise durchgeführt wird, so dass der auf die Tragpatte (9) gelegte zu bestrahlende Gegenstand von den Elektronenstrahlen abgetastet wird; und Parameter eines elektrischen Feldes oder eines magnetischen Feldes gesteuert werden, dass eine Frequenz der Abtastung in Querrichtung 6 Hz beträgt und eine Frequenz der schrittweisen Bewegung in Längsrichtung 12 Hz beträgt.
Patent DE-102006035509-B4 (DE)
Title: Schaltbares hydraulisch gedämpftes Aggregatlager zur Lagerung einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MÜNCH NORBERT
IPC: F16F13/26
Filed: 2006-07-31
Granted: 2014-09-18
Abstract: Schaltbares hydraulisch gedämpftes Aggregatlager zur Lagerung einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein erstes Befestigungselement (12), ein Lagergehäuse (15), einen Lageraußenring (21), einen zwischen dem ersten Befestigungselement (12), dem Lagergehäuse (15) und dem Lageraußenring (21) angeordneten Tragkörper (16), eine von dem Tragkörper (16) umgebene fluidgefüllte Arbeitkammer (18), und eine von der Arbeitskammer (18) durch ein Hydraulikteil (22) abgegrenzte, fluidgefüllte, volumenveränderliche Ausgleichskammer (24), wobei die Arbeitskammer (18) und die Ausgleichskammer (24) über einen Drosselkanal (26) fluidisch kommunizierend miteinander in Verbindung stehen, wobei zwischen dem Tragkörper (16) und dem Lageraußenring (21) mehrere fluidgefüllte Hydraulikkammern (32, 34) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulikkammern (32, 34) jeweils über einen Überströmkanal (40, 44) und einen Durchgangskanal (42, 46) fluidisch kommunizierend mit der Arbeitskammer (18) in Verbindung stehen, wobei im Bereich der Durchgangskanäle (42, 46) jeweils ein Steuerventil (36, 38) angeordnet ist.
Patent DE-102006035842-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte mit einer einstückigen Lichtleiter-Blenden-Einheit
Inventor: GÜNTHER THILO
IPC: F21V11/00
Filed: 2006-08-01
Granted: 2014-09-18
Abstract: Fahrzeugleuchte, insbesondere für den Einbau in eine Abdeckkappe (2) eines Außenrückspiegels (1) geeignete Seitenblinkleuchte, die – eine Lichtleiter-Blenden-Einheit (13) mit wenigstens einem langgestreckten Lichtleiter (5, 5') und wenigstens einem sich seitlich an den Lichtleiter (5, 5') anschließenden und mit diesem einstückig verbundenen Blenden-Abschnitt (15, 17), der sich zum wenigstens einen Lichtleiter (5, 5') parallel erstreckt und in zumindest einem vorgegebenen Bereich hinter ihm liegende Bereiche im Inneren eines Gehäuses abdeckt, und – zumindest eine Lichtquelle (11) umfasst, deren Licht in Längsrichtung (L) in den wenigstens einen Lichtleiter (5, 5') eingekoppelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtleiter-Blenden-Einheit (13) mehrere in Längsrichtung (L) benachbart angeordnete Lichtleiter-Abschnitte (5a, 5b, 5a', 5b') sowie eine zwischen diesen Lichtleiter-Abschnitten (5a, 5b, 5a', 5b') angeordnete Haltevorrichtung (12) umfasst, die mit der Lichtleiter-Blenden-Einheit (13) einstückig ausgebildet ist und zur Aufnahme eines die wenigstens eine Lichtquelle (11) tragenden Leuchtmittelträgers (6) dient, sodass die wenigstens eine Lichtquelle (11) zwischen zwei longitudinal benachbarten Lichtleiter-Abschnitten (5a, 5b, 5a', 5b') angeordnet ist und ihr Licht in diese in entgegengesetzten Richtungen eingekoppelt wird.
Patent DE-102006037027-B4 (DE)
Title: Schloss
Inventor: MIAO TONY
IPC: E05B57/00
Filed: 2006-08-08
Granted: 2008-04-30
Abstract: Schloss,
umfassend:  ein Gehäuse
(10), das eine innere Wand, einen ringförmigen hervorstehenden Wulst
(11), der an der inneren Wand des Gehäuses (10) ausgebildet ist und
mehrere sich in axialer Richtung erstreckende Vorsprünge (111),
die auf dem vorderen Ende des ringförmigen hervorstehenden Wulsts (11)
ausgebildet sind, und mehrere Lücken
(112) aufweist, die zwischen den Vorsprüngen (111) ausgebildet sind,  eine
innere Hülse
(20), die drehbar im Gehäuse
(10) montiert ist und ein vorderes Ende, das sich aus dem Gehäuse (10)
heraus erstreckt, ein hinteres Ende und ein mittleres Loch (231)
aufweist, das durch das hintere Ende der inneren Hülse (20)
ausgebildet ist,  einen Riegel (30), der fest auf dem vorderen
Ende der inneren Hülse
(20) montiert ist, und  mindestens eine Zuhaltungsbaugruppe
(50), die in der inneren Hülse
(20) montiert ist, wobei jede der mindestens einen Zuhaltungsbaugruppen
(50)  mehrere stiftförmige
Zuhaltungen (51) umfasst, die jeweils radial verschiebbar in...
Patent DE-102006043111-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Spiralwellen
Inventor: FISCHER KARL-HEINZ
IPC: C12M1/42
Filed: 2006-09-07
Granted: 2009-11-05
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen von Spiralwellen mit wenigstens einem Spiralwellengenerator, wobei der Spiralwellengenerator aufweist:  – einen Stator (1), welcher eine Axialrichtung, eine Radialrichtung und eine Umfangsrichtung aufweist,  – einen Rotor (3), der relativ zum Stator (1) derart angeordnet ist, dass der eine den anderen zumindest in einer sich senkrecht zur Axialrichtung des Stators (1) erstreckenden Bewegungsebene radial umgibt, und der relativ zum Stator (1) zumindest in der Bewegungsebene beweglich angeordnet ist, und  – ein elastisches Element (5), welches mit dem Rotor (3) derart verbunden ist, dass es bei einer Bewegung des Rotors (3) eine elastische Verformung erfährt.  dadurch gekennzeichnet, dass  – eine Anzahl von über den Umfang des Stators (1) verteilten Kraftvermittlern (M1–M6) vorhanden sind, welche derart ausgestaltet sind, dass sie in Radialrichtung des Stators (1) verlaufende Kräfte auf den Rotor (3) ausüben können,  – der Spiralwellengenerator Steuerelemente (D1–D6, T1–T4) aufweist, welche den Kraftvermittlern...
Patent DE-102006045808-B4 (DE)
Title: Steckverbinder mit Zugentlastung
Inventor: Lappöhn Jürgen
IPC: H01R13/58
Filed: 2006-09-26
Granted: 2016-02-18
Abstract: Steckverbinder mit einem Grundelement (10), das zumindest zwei Schneid-Klemm-Kontakte (13, 14) enthält, die im montierten Zustand des Steckverbinders (11) wenigstens zwei Adern (41) eines isolierten Kabels (40) kontaktieren und fixieren, wobei das Grundelement (10) wenigstens ein unelastisches Klemmelement (17) enthält, dessen Länge derart bemessen ist, dass das wenigstens eine unelastische Klemmelement (17) im montierten Zustand des Steckverbinders (11) die Kabel-Isolierung (43) des Kabels (40) verformt oder teilweise in die Kabel-Isolierung (43) eindringt und dadurch das Kabel (40) klemmt und das wenigstens eine unelastische Klemmelement (17) derart ausgebildet ist, dass es im montierten Zustand des Steckverbinders (11) einen zwischen zwei benachbarten Adern (41) liegenden Verbindungssteg (44) des Kabels (40) klemmt, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine unelastische Klemmelement (17) eine Spitze (19) aufweist, welche im montierten Zustand des Steckverbinders (11) den Verbindungssteg (44) klemmt und dass die Breite des wenigstens einen unelastischen Klemmelements (17) derart festgelegt ist, dass das wenigstens eine unelastische Klemmelement (17) zusätzlich zumindest eine Ader (41) zweier benachbarter Adern (41) des Kabels (40) klemmt.
Patent DE-102006048814-B4 (DE)
Inventor: SPITZL RALF
IPC: H05H1/46
Filed: 2006-10-16
Granted: 2014-01-16
Abstract: A device for producing microwave plasma with a high plasma density. The device comprises at least one microwave supply that is surrounded by an outer dielectric tube. The microwave supply is surrounded by, in addition to the outer dielectric tube, at least one inner dielectric tube that extends inside the outer dielectric tube. The outer dielectric tube and the at least one inner dielectric tube form at least one area that is suitable for receiving and conducting a fluid. The device can be cooled by a fluid. A process gas can be fed into the plasma region by the outer dielectric tube.
Patent DE-102006050923-B4 (DE)
Title: Schornsteinverkleidung
Inventor: FRITZ MICHAEL
IPC: F23J13/02
Filed: 2006-10-28
Granted: 2011-06-16
Abstract: Schornsteinverkleidung mit Verkleidungsplatten (22) und einer an einem Schornstein (10) befestigbaren Unterkonstruktion zur Montage der Verkleidungsplatten in einem Abstand von dem Schornstein (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Unterkonstruktion mindestens einen umlaufenden Ring (14) aus einem Blechstreifen aufweist, der abschnittsweise an der Innenseite der Verkleidungsplatten und abschnittsweise an dem Schornstein anliegt.
Patent DE-102006055706-B4 (DE)
Inventor: LEXER CHRISTOF
IPC: F16P3/12
Filed: 2006-11-23
Granted: 2010-07-29
Abstract: The unit (1) has a rubber profile with a switching chamber that is provided for receiving a force-actuatable safety strip (8) and a run-on bar (2). The bar is connected with the switching chamber. A light cross-section of the switching chamber is changed by a leverage effect of flanges (3.1, 3.2), bars and a projection which are connected with the chamber in its size. A wall (9) of the chamber is formed in an area of its force-transmitting connection than a wall (12) in the area of the flanges, bars and projection attached to the chamber. An independent claim is also included for a method for assembling a switching unit.
Patent DE-102006059104-B4 (DE)
Title: Mehradrige Kabelanordnung und Anordnung für den Einsatz im Audio-, Video- und/oder Multimediabereich
Inventor: BECKER FRIEDEMANN
IPC: H01R31/02
Filed: 2006-12-08
Granted: 2011-12-08
Abstract: Mehradrige Kabelanordnung für den Einsatz im Audio-, Video- und/oder Multimediabereich, wobei die Kabelanordnung mindestens ein Y-Kabel und mindestens ein Einfachkabel umfasst, wobei mindestens ein Y-Kabel und mindestens ein Einfachkabel voneinander elektrisch isoliert in einer Kabeleinheit zusammengefasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Ende der mehradrigen Kabelanordnung zwei Enden des mindestens einen Y-Kabels und ein erstes Ende des mindestens einen Einfachkabels und ein zweites Ende der mehradrigen Kabelanordnung das dritte Ende des mindestens einen Y-Kabels und das zweite Ende des mindestens einen Einfachkabels umfasst, und das erste Ende der mehradrigen Kabelanordnung als Kabelpeitsche ausgebildet ist, wobei die beiden Enden des mindestens einen Y-Kabels in verschiedenen Kabelsträngen der Kabelpeitsche angeordnet sind.
Patent DE-102007000726-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen eines Werkzeugkegels einer Werkzeugaufnahme
Inventor: MIKSCH ALEXANDER
IPC: B08B7/02
Filed: 2007-09-12
Granted: 2009-12-03
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen eines Werkzeugkegels (7) einer Werkzeugaufnahme (6) mit:  einem Schwingelement (4), das an einem Gehäuseteil (2, 3) der Vorrichtung befestigt ist und eine Ultraschallschwingung erzeugt,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Schwingelement (4) eine eigene Übertragungseinrichtung (5) hat, die eine korbförmige Gestalt hat, sodass sie zumindest teilweise die Mantelfläche des Werkzeugkegels (7) umgreifen kann.
Patent DE-102007003363-B4 (DE)
Title: Kraftunterstützungsvorrichtung
Inventor: HILLEN JOERG
IPC: B64D11/00
Filed: 2007-01-23
Granted: 2012-09-06
Abstract: Kraftunterstützungsvorrichtung (1) zur Kraftunterstützung einer Verstellbewegung einer Klappe (3), insbesondere einer Schütte (3) einer Überkopf-Gepäckablage (5), von einer Öffnungsposition in eine Schließposition mit einer Auslösevorrichtung (83) zur Aktivierung und Deaktivierung der Kraftunterstützungsvorrichtung (1) abhängig von einer Beladung der Klappe (3), wobei die Kraftunterstützungsvorrichtung (1) eine der Klappe (3) zur Unterstützung der Verstellbewegung zugeordnete, blockierbare Kolbenzylindereinheit (21) und die Auslösevorrichtung (83) zur Aktivierung und Deaktivierung der Kraftunterstützungsvorrichtung (1) eine Blockiervorrichtung zum Blockieren und Freigeben der blockierbaren Kolbenzylindereinheit (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftunterstützungsvorrichtung (1) ein Gleitlager zur Führung der Kolbenzylindereinheit (21) aufweist, und dass das Gleitlager ein Teleskoprohr (13) mit einem Endanschlag (17) aufweist, wobei bei freigeschalteter Kolbenzylindereinheit (21) ein Gegenanschlag (15) der Kolbenzylindereinheit (21) zur Kraftunterstützung an dem Endanschlag (17) anschlägt.
Patent DE-102007008348-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum schnellen Umbau von Kleinbussen zur Personenbeförderung in einen Transporter mit Transportsicherungssystem
Inventor: WURSTER HERMANN
IPC: B60R11/00
Filed: 2007-02-20
Granted: 2008-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Umbau von Kleinbussen zur Personenbeförderung in einen Transporter mit Transportsicherungssystem. Nach Herausnahme der Sitze werden zwei Grundmodule mit Schutzwänden in den Laderaum geschoben und miteinander verbunden und über die Aufnahmen der Sitzbefestigungen mit dem Fahrzeug verbunden. Über die Schutzwände und daran angebrachte Zurrösen erfolgt die Ladungssicherung.
Patent DE-102007011436-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Formen eines digitalen Audiosignals
Inventor: BURMESTER DIETER
IPC: G10L21/0364
Filed: 2007-03-08
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verfahren zum Formen eines digitalen Audiosignals zum Anpassen des digitalen Audiosignals an das Klangbild einer Schallplatte, umfassend die Schritte:  (a) Bereitstellen eines digitalen Audioeingangssignals;  (b) Ausführen der folgenden Schritte zum Formen eines digitalen Audioausgangssignals:  (b1) Einfügen eines Echos in das digitale Audioeingangssignal;  (b2) Einfügen eines Kanalübersprechens in das digitale Audioeingangssignal;  (b5) Durchführen einer Dynamikkompression auf dem digitalen Audioeingangssignal;  (c) Bereitstellen des geformten digitalen Audioausgangssignals.
Patent DE-102007011900-B4 (DE)
Title: Floatbadvorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Flachglas
Inventor: MERTENS KATHARINA
IPC: C03B18/16
Filed: 2007-03-13
Granted: 2012-05-03
Abstract: Floatbadvorrichtung (10), die in Längsrichtung in Floatbadabschnitte (1–8) aufgeteilt ist, mit einem Floatbadgehäuse (11), das eine Floatbadwanne (12), ein Floatbaddach und Seitenwände (24, 20) aufweist, wobei sich in der Floatbadwanne (12) ein Floatbad (16) aus flüssigem Metall befindet zur Herstellung eines auf dem Floatbad (16) schwimmenden Glasbandes (18), und mit einer Ansaugeinrichtung (30) zum Absaugen einer im Floatbadgehäuse (11) befindlichen Formiergasatmosphäre, wobei die Absaugeinrichtung (30) mindestens eine Absaugleitung (32) mit mindestens einer Absaugöffnung in mindestens einer Seitenwand (14, 20) und mindestens ein Saugmittel außerhalb des Floatbadgehäuses (11) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Absaugöffnung eine sich in horizontaler Richtung erstreckende Schlitzöffnung (34) ist und dass die Absaugleitung (32) in der Seitenwand (20) ein Gefälle von innen nach außen aufweist.
Patent DE-102007015544-B4 (DE)
Title: Zirkulator, Zirkulator-Betriebsverfahren, Magnetresonanzantenneneinrichtung mit einem solchen Zirkulator und Magnetresonanzgerät mit einer derartigen Mangnetresonanzantenneneinrichtung
Inventor: BOTH MARKUS
IPC: G01R33/36
Filed: 2007-03-30
Granted: 2011-01-27
Abstract: Zirkulator, geeignet zum Einsatz in einem äußeren Magnetfeld eines Magnetresonanzgerätes (22), umfassend eine ebene Ferritstruktur (6), dadurch gekennzeichnet, dass zur Erzeugung eines senkrecht durch die Ferritstruktur (6) verlaufenden Betriebsfeldes anstelle eines Permanentmagneten eine zur Verstärkung oder Abschwächung des äußeren Magnetfeldes des Magnetresonanzgerätes (22) ausgebildete Feldleiteinrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-102007017453-B4 (DE)
Title: Drehöffnungsbegrenzungsvorrichtung für einen Flügel eines Fensters oder dergleichen
Inventor: ROTKIEWICZ RICHARD
IPC: E05C17/06
Filed: 2007-04-02
Granted: 2010-10-28
Abstract: Drehöffnungsbegrenzungsvorrichtung (1) für einen mit Handgriff (13) versehenen Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, mit einem am Blendrahmen des Fensters, der Tür oder dergleichen festlegbaren Basisteil (2), an dem ein Haltearm (3) schwenkbeweglich angeordnet ist, der in Abhängigkeit von handgriffgesteuerten Stellungen eines am Flügel angeordneten Kupplungsglieds (4) mit letzterem zusammenwirkt, wobei in einer Drehöffnungsbegrenzungsstellung des Handgriffs (13) eine Fangstellung des Kupplungsglieds (4) zum Haltearm (3) und in einer Drehöffnungsstellung des Handgriffs (13) eine Passierstellung des Kupplungsglieds (4) zum Haltearm (3) besteht, der einen Kupplungsschlitz (15) für das Kupplungsglied (4) aufweist, das einen durchmesserkleineren Schaft (42) und einen durchmessergrößeren Pilzkopf (41) besitzt, wobei der Kupplungsschlitz (15) mindestens über einen Abschnitt seiner Länge eine Schlitzbreitenverengung (26) aufweist, die vom Schaft (42) des Kupplungsglieds (4), aber nicht vom Pilzkopf (41) durchgriffen werden kann, und wobei der Haltearm (3) und das Basisteil (2) über eine Drehrastlagerung miteinander verbunden sind.
Patent DE-102007019667-B4 (DE)
Title: Lagervorrichtung
Inventor: MEKOTA MIRKO
IPC: F16C27/00
Filed: 2007-04-26
Granted: 2019-12-19
Abstract: Lagervorrichtung zur drehbaren Unterstützung eines Rotors (1), welche einen mit dem Rotor verbundenen Lagerrotor (2; 2') und einen Lagerstator (3; 3') aufweist, mit einem Gehäuseteil (4a, 4b), wobei der Lagerstator mit einem Koppelelement (5; 5') verbunden ist und sich dieses beweglich am Gehäuseteil abstützt, wobei Gehäuseteil und Koppelelement jeweils wenigstens eine ebene Fläche (10, 11) aufweisen und diese Flächen parallel zueinander und sich gegenüberstehend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von Kugeln (8) in zwei Lagen angeordnet sind, wobei die Lagen zur Abstützung in entgegengesetzte Richtungen dienen und dass Ebenen (15, 16) der Kugelmittelpunkte beider Lagen weniger als einen Kugeldurchmesser voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102007032387-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiterbauelement und DMOS - Leistungshalbleiterbauelement
Inventor: DETZEL THOMAS DR
IPC: H01L21/768
Filed: 2007-07-11
Granted: 2017-02-02
Abstract: Leistungshalbleiterbauelement mit einem Logiktransistorbereich (I) und einem Leistungstransistorbereich (II), die in einem gemeinsamen Halbleitersubstrat (1) ausgebildet sind, wobei zumindest teilweise an der Oberfläche des Halbleitersubstrats (1) eine isolierende Trägerschicht (4) ausgebildet ist, auf der eine erste Leitbahnschicht (5) ausgebildet ist, die zumindest im Logiktransistorbereich (I) Aussparungen (L) aufweist; eine isolierende Füllschicht (6) auf der ersten Leitbahnschicht (5) und auf der isolierenden Trägerschicht (4) ausgebildet ist, die die Aussparungen (L) auffüllt; eine SiON-Schicht (7) auf der isolierenden Füllschicht (6) ausgebildet ist; und eine zweite Leitbahnschicht (9) über der SiON-Schicht (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102007033000-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil mit einem Positionserkennungsbauteil zur Positionsbestimmung und Amplitudenbestimmung eines schwingfähigen Elements
Inventor: OHMS TORSTEN
IPC: G02B26/08
Filed: 2007-07-16
Granted: 2016-02-04
Abstract: Mikromechanisches Bauteil (1), wobei das mikromechanische Bauteil (1) ein schwingfähiges Element (2), einen inneren Rahmen (9), ein erstes Aufhängungselement (3) und ein zweites Aufhängungselement (4) aufweist, wobei das schwingfähige Element (2) in einer Ruheposition in einer Ebene angeordnet ist, wobei die Ebene im wesentlichen parallel zum inneren Rahmen (9) verläuft, wobei die Ebene durch eine erste Achse (A) und eine zur ersten Achse (A) senkrecht stehenden zweiten Achse (B) aufgespannt ist und das schwingfähige Element (2) um beide Achsen (A, B) schwingfähig ist, wobei das schwingfähige Element (2) mittels des ersten Aufhängungselements (3) mit dem inneren Rahmen (9) in Verbindung steht und der innere Rahmen (9) mittels des zweiten Aufhängungselements (4) mit einem Substrat (6) in Verbindung steht, wobei eine Schwingung des schwingfähigen Elements (2) um die erste Achse (A) und/oder um die zweite Achse (B) durch Positionserkennungsbauteile (5) bestimmbar ist, wobei das zweite Aufhängungselement (4) die Positionserkennungsbauteile (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Aufhängungselement (4) einen Biegefeder-Teil (7) und einen Torsions-Teil (8) aufweist, wobei der Biegefeder-Teil (7) ein erstes Positionserkennungsbauteil (5) und der Torsions-Teil (8) ein zweites Positionserkennungsbauteil (5) aufweisen, wobei das erste und das zweite Positionserkennungsbauteil (5) gleich oder unterschiedlich aufgebaut sind.
Patent DE-102007033945-B4 (DE)
Title: Steckverbinderanordnung
Inventor: GASSAUER STEPHAN
IPC: H01R25/16
Filed: 2007-07-19
Granted: 2010-03-04
Abstract: Steckverbinderanordnung (1) mit einem Steckverbinder (2), der im Abstand voneinander parallel angeordnete, sich von einer Oberseite (4) des Steckverbinders (2) zu einem Einfuhrende hin erstreckende Kontaktstege (5) mit mindestens einem in einen jeweiligen Einfuhrschacht (10) für Kontaktstifte (7) eines Gegensteckverbinders (3) bildenden Zwischenraum zwischen zwei benachbarten Kontaktstegen (5) hineinragenden Leiteranschluss (6) hat, wobei zwischen zwei außen liegenden Kontaktstegen (5) mindestens ein weiterer Kontaktsteg (5) angeordnet ist und mindestens ein Federelement zum Aufbringen einer quer zur Einsteckrichtung wirkenden Klemmkraft zwischen Leiteranschluss (6) und Kontaktstift (7) unter Mitwirkung der Kontaktstege (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine die äußeren Kontaktstege (5) zur Versteifung umgreifende, das Federelement bildende und eine Vorspannung zur Pressung der Kontaktstifte (7) an die Leiteranschlüsse (6) bereitstellende Klammer (11) vorgesehen ist, und dass die Kontaktstifte (7) des Gegensteckverbinders (3) Kontaktflächen (12) tragende Metalllaschen sind, die in integral mit dem Gegensteckverbindergehäuse geformte und von dem Gegensteckverbindergehäuse hervorstehende Schutzdome (8) aus...