baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018004144-U1 (DE)
Title: Tiertoilette
IPC: A01K23/00
Filed: 2018-08-30
Abstract: Tiertoilette mit einem Auffangbehältnis (1) für die Tierexkremente, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Geruchssensor (2) oberhalb und/oder seitlich vom Auffangbehältnis (1) angeordnet ist, wobei der mindestens eine Geruchssensor (2) mit einem Sender (3) gekoppelt ist, der beim Vorliegen eines vorbestimmbaren Geruchspegels eine Information an einen Empfänger (4) sendet, um die auftretende Geruchsbelästigung zu signalisieren.
Patent DE-202018004951-U1 (DE)
Title: Drehteller mit Rollstuhlverbindungsvorrichtung
IPC: A61G5/14
Filed: 2018-10-25
Abstract: Drehteller mit Rollstuhlverbindungsvorrichtung zum Umsetzen von Patienten, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehteller (T) über ein Gestänge so mit einem Rollstuhl verbunden ist, dass er nahezu parallel angehoben und in drei Positionen fixiert werden kann.
Patent DE-202018006790-U1 (DE)
Title: Schaumpistole
IPC: B05B11/00
Filed: 2018-07-02
Abstract: Schaumpistole, umfassend eine Dosiereinrichtung (1), an der einerseits ein Anschluss (2) zur hydraulischen Verbindung mit einer eine Längserstreckung aufweisenden Schaumdose und andererseits ein starres Ausgaberohr (3) angeordnet ist, wobei zur Vergrößerung des Aktionsradius des Ausgaberohres (3) am Anschluss (2) ein flexibel verstellbares, Anschluss (2) abgewandt mit der Schaumdose hydraulisch verbundenes und mindestens eine der Längserstreckung der Schaumdose entsprechende Länge aufweisendes Verlängerungsstück (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verlängerungsstück (4) aus mehreren Teilstücken (4.1, 4.2, 4.3) gebildet und um mindestens zwei zueinander senkrecht stehende Drehachsen verstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-202018102362-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Aufladeaggregat unter Nutzung von Windkraft
IPC: B60L8/00
Filed: 2018-04-26
Abstract: Fahrzeug-Aufladeaggregat, umfassend:ein Aufladegerät mit einer Blatteinheit, die mehrere Blätter umfasst, eine Welle, die mit einer Mitte der Blatteinheit verbunden ist, und Blättern, die entlang einer Außenfläche der Welle angeordnet sind, undmindestens eines von zwei Enden der Welle ist an einen Stromerzeuger angeschlossen.
Patent DE-202018102696-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage und ihre Blattenteisungsvorrichtung
IPC: F03D80/40
Filed: 2018-05-15
Abstract: Blattenteisungsvorrichtung, umfassend ein an einem Blatt angebrachtes elektrisches Heizelement, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Heizelement ein Kohlenstofffaser/Glasfaser-Mischgewebe (1) und eine Elektrodenbaugruppe (2) umfasst, wobei das Kohlenstofffaser/Glasfaser-Mischgewebe (1) eine längsgerichtete Kohlenstofffasergruppe (11) und eine quergerichtete Kohlenstofffasergruppe (12), welche miteinander verflochten sind, sowie Glasfaserbündel (13) aufweist, während die Elektrodenbaugruppe (2) an beiden Enden jedes der Kohlenstofffaserbündel entweder der längsgerichteten Kohlenstofffasergruppe (11) oder der quergerichteten Kohlenstofffasergruppe (12) angebracht ist.
Patent DE-202018107106-U1 (DE)
Title: Brunnen mit Wasserkerzenlampe
IPC: F21S10/00
Filed: 2018-12-12
Abstract: Brunnen mit Wasserkerzenlampe, umfassend
 einen Behälter (1), der einen Aufnahmeraum (11), eine Unterplatte (12), die den Boden des Aufnahmeraums (11) bildet, und eine Öffnung (13) aufweist, die der Unterplatte (12) gegenüberliegt und mit dem Aufnahmeraum (11) verbunden ist;
 eine Rohrleitung (2), die in dem Aufnahmeraum (11) angeordnet ist und ein Eintrittsende (21) und ein Austrittsende (22) besitzt, wobei das Austrittsende (22) höher als das Eintrittsende (21) ist;
 eine Wasserpumpe (3), die mit dem Aufnahmeraum (11) und dem Eintrittsende (21) der Rohrleitung (2) verbunden ist;
 ein Leuchtelement (4), das Licht von der Öffnung (13) des Aufnahmeraums (11) ausstrahlt; und
 einen Zerstäuber (5), der mit dem Aufnahmeraum (11) gekoppelt ist.
Patent DE-202019001092-U1 (DE)
Title: Spiel- oder Unterhaltungsautomat mit mindestens einem in das Gehäuse integrierten Bildschirm zur Darstellung von Spielabläufen und lnformationen
IPC: G07F17/34
Filed: 2019-03-06
Abstract: Spiel- oder Unterhaltungsautomat mit mindestens einem in das Gehäuse integrierten Bildschirm zur Darstellung von Spielabläufen und Informationen, welcher zumindest teilweise als Touchscreen ausgebildet sein kann, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Bildschirm (1) gleichzeitig in seiner x- und y-Ausdehnung gebogen ist, wodurch eine Ausdehnung in z-Richtung entsteht, so dass die Bildschirmoberfläche in ihrer räumlichen Ausdehnung den Teil eines Kugel- oder Ellipsoid-Segmentes bildet.
Patent DE-202019004436-U1 (DE)
Title: Empfehlungsvisitenkarte
IPC: B42D15/04
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Erfindung Empfehlungsvisitenkarte ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Visitenkarte die Informationen mehrfach aufgedruckt hat, wobei die zweite Seite einer Klappvisitenkarte aus mehreren abreißbaren Teilen besteht, welche mit den Visitenkarteninformationen bedruckt ist.
Patent DE-202019005453-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung von Karten, insbesondere Karten im ID-1-Format (Scheckkartenformat)
IPC: A45C11/24
Filed: 2019-10-14
Abstract: Vorrichtung (10) zur Aufbewahrung von Karten (18) mit zwei Haltearmen (14, 16) zum Umgreifen von einzuschiebenden Karten (18) auf gegenüberliegenden Seiten der Karten (18) wobei
 a) die Haltearme (14, 16) über mindestens einen, sich zwischen den Haltearmen (14,16) erstreckenden Flächenabschnitt (12) miteinander verbunden sind, wobei der mindestens eine Flächenabschnitt (12) derart gestaltet ist, dass er die nach außen gerichtete Hauptfläche einer vollständig eingeschobenen Karte (18) überwiegend verdeckt und die konstruktive Gestaltung der Vorrichtung (10) eine elastische Auslenkung mindestens eines Haltearms (14,16) ermöglicht oder
 b) die Haltearme (14, 16) über einen sich zwischen den Haltearmen (14, 16) erstreckenden Verbindungsabschnitt (12) miteinander verbunden sind, wobei von dem Verbindungsabschnitt (12) und den Haltearmen (14, 16) eine Sichtschutzkarte (60) derart aufgenommen ist, dass diese Sichtschutzkarte (60) die nach außen gerichtete Hauptfläche einer vollständig eingeschobenen Karte (18) überwiegend verdeckt und die konstruktive Gestaltung der Vorrichtung (10) eine elastische Auslenkung mindestens eines Haltearms (14,16) ermöglicht.
Patent DE-202019101121-U1 (DE)
Title: Lenkerbaugruppe eines Tretrollers
IPC: B62K21/12
Filed: 2019-02-27
Abstract: Lenkerbaugruppe eines Tretrollers, umfassend zwei Seitenrohre (1) und ein Steuerrohr (2) mit einem Verbindungsrohr (22), wobei die Seitenrohre (1) durch Einschnappen am Verbindungsrohr (22) gesichert sind und die Seitenrohre (1) mit zwei Positioniereinrichtungen (4), die mit Federn vorgespannt sind, und mit zwei Schrauben (3) am Verbindungsrohr (22) gesichert sind.
Patent DE-202019102174-U1 (DE)
Title: Steuern und Anpassen von Zeitplänen in verteilten Sensorvorrichtungen
IPC: G07C3/00
Filed: 2019-04-16
Abstract: Sensorvorrichtung (10) einer Maschinenanlage (30), umfassend:
 einen Sensor (18); und
 eine Sender- und Empfängereinheit (14);
 wobei die Sensorvorrichtung (10) eingerichtet ist zum:
 Empfangen eines Zeitplans (24) mit einer Vielzahl von Einträgen von einer Gatewayvorrichtung (32) über die Sender- und Empfängereinheit (14), wobei jeder Eintrag angibt, wann die Maschinenanlage (30) in Betrieb ist;
 Schalten der Sensorvorrichtung (10) in einen Ruhemodus gemäß dem Zeitplan (24), wenn die Maschinenanlage (30) nicht in Betrieb ist,
 Schalten der Sensorvorrichtung (10) in einen Aktivmodus, wenn die Sensorvorrichtung (10) auf der Grundlage des Zeitplans (24) eine Messung durchführen muss;
 Durchführen einer Messung mit dem Sensor (18) während des Aktivmodus;
 Senden der Messung über die Sender- und Empfängereinheit (14) an die Gatewayvorrichtung (32);
 Ermitteln von Betriebszeiten der Maschinenanlage (30) auf der Grundlage von Messungen, die durch den Sensor (18) und/oder einen weiteren Sensor (28) der Sensorvorrichtung (10), der sich vom Sensor (18) unterscheidet, durchgeführt werden, wobei die Messungen einen Betriebszustand der Maschinenanlage (30) angeben;
 Aktualisieren des Zeitplans (24) in der Sensorvorrichtung (10) auf der Grundlage der ermittelten Betriebszeiten.
Patent DE-202019102493-U1 (DE)
Title: Gleichstrom-Elektromotor mit Kommutator
IPC: H02K11/01
Filed: 2019-05-03
Abstract: Der Gleichstrom-Elektromotor mit Kommutator, insbesondere für Kraftfahrzeuge, eingeschlossen im elektrisch leitfähigen Gehäuse (10), das um den Umfang (2) des Elektromotors (1) herum und an der Stirnseite (3) des Elektromotors (1) angeordnet ist, durch die die Ausgangswelle (4) durchgeht, wobei der Gleichstrom-Elektromotor auf der gegenüberliegenden Stirnseite (5) auf der Kommutatorseite (6) des Elektromotors (1) mit einer Abschirmung (11) mit gedruckten Schaltungen versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschirmung (11) drei übereinander angeordnete Tragschichten (12, 14, 16) von gedruckten Schaltungen umfasst, die voneinander durch Isolationsschichten (13, 15) getrennt sind, wobei
 - die obere zur Stirnseite (5) der Kommutatorseite (6) des Elektromotors (1) zugewandte Tragschicht (16) mit dem LC-Filter (18) versehen ist, der mit seinen Ausgangsanzapfungen (28, 29) leitfähig mit elektrischen Anzapfungen (7, 8) des Elektromotors verbunden ist,
 - die mittlere Tragschicht (14) mit zwei nebeneinander angeordneten, voneinander isolierten mittleren leitfähigen Platten (31, 32) mit Öffnungen (31a, 32a) versehen ist,
 - die untere Tragschicht (16) mit einer unteren leitfähigen Platte (33) mit Öffnungen (33a, 33b) versehen ist,
 - die Durchführungshülsen (37, 38) in den Öffnungen (31a, 32a) der mittleren leitfähigen Platten (31, 32) elektrisch leitfähig angeordnet sind, die mit ihren einen Endstücken elektrisch isoliert durch die Öffnungen (33a, 33b) der unteren leitfähigen Platte (33) durchgehen, und die mit ihren anderen Endstücken mit den Eingangsanzapfungen (26, 27) des LC-Filters der oberen Tragschicht (16) verbunden sind, und
 - die untere leitfähige Platte (33) um den Umfang herum durch ein elektrisch leitfähiges schirmendes Umfangsgehäuse (17) mit einem leitfähigen Gehäuse (10) des Elektromotors (1) verbunden ist.
Patent DE-202019104493-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für Bad- oder Küchenutensilien
IPC: A47K10/22
Filed: 2019-08-15
Abstract: Montagevorrichtung (1, 1') für Bad- oder Küchenutensilien, aufweisend
 - eine mit einer mechanischen Schnittstelle (4) versehene Montageplatte (3), die dazu vorgesehen und eingerichtet ist, an einer Raumwand (6) hinter vertikal benachbarten Wandbelägen (7), insbesondere Wandfliesen, unter Bildung einer mit der Schnittstelle (4) fluchtenden, horizontalen Fuge (8) montiert zu werden, und
 - eine senkrecht zur Montageplatte (3) orientierte Funktionsplatte (5, 5'), die im bestimmungsgemäßen Montagezustand mit der Montageplatte (3) im Bereich der Schnittstelle (4) verbunden ist und die horizontale Fuge (8) zwischen den vertikal benachbarten Wandbelägen (7) durchgreift.
Patent DE-202019105812-U1 (DE)
Title: Papierbogen-Wellungsprüfeinrichtung mit einer hohen Positioniergenauigkeit
IPC: G01N21/89
Filed: 2019-10-18
Abstract: Papierbogen-Wellungsprüfeinrichtung mit einer hohen Positioniergenauigkeit, die zur Überprüfung und Messung der Wellung eines Papierbogens unter konstanten Temperatur- und Feuchtigkeitsbedingungen dient, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Prüfkasten (1) zum Bereitstellen einer Umgebung mit konstanter Temperatur und Feuchtigkeit für einen zu prüfenden Papierbogen, eine innerhalb des Prüfkastens (1) vorgesehene Kamera (2) zum Fotografieren des gewellten Papierbogens, eine Laserlampe (6) zum Positionieren der Fotografierposition der Kamera (2), eine Beleuchtungslampe (7) zur Beleuchtung des Inneren des Prüfkastens (1), mehrere in dem untersten Bereich des Prüfkastens (1) vorgesehene Klemmeinheiten (4), die dazu eingerichtet sind, den Papierbogen derart zu klemmen, dass der Papierbogen auf natürliche Weise gewellt sein kann, wobei an der Klemmeinheit (4) ein in dem untersten Bereich des Prüfkastens (1) abnehmbar befestigtes Standardelement(41) zum Vergleichen, Messen und Berechnen nach Fotografieren vorgesehen ist, wobei der Papierbogen vertikal flach ausgelegt an der Klemmeinheit (4) geklemmt ist, wobei die Auslegebene des Papierbogens parallel zu der Fotografierrichtung der Kamera (2) verläuft, und ein Endgerät (5) zum Empfangen und Speichern der fotografierten Daten der Kamera (2) umfasst, welches Endgerät (5) mit der Kamera (2) elektrisch verbunden ist, und wobei an dem Standardelement(41) ein Zielpunkt (411) zum Positionieren der Laserlampe (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202020000094-U1 (DE)
Title: Trageverpackung
IPC: B65D71/06
Filed: 2020-01-10
Abstract: Trageverpackung dadurch gekennzeichnet, dass ein Seil, welches im Verlauf unten fixiert nach oben mehrfach zwischen und durch zwei senkrecht auf einer Bodenplatte befestigten Leisten, die in der Höhe etwa der Ware entsprechen, verläuft den Inhalt des Trägers rundherum sichert und unter Spannung setzt, über eine Schlaufe welche als Tragegriff dient und entsteht, in dem das Seil durch eine der Leisten senkrecht nach oben ausgeführt und in die andere Leiste nach unten eingelassen und fixiert ist.
Patent DE-202020002537-U1 (DE)
Title: Handgriff und Stellhilfe für Gießstäbe bzw. für Gießlanzen
IPC: A01G25/14
Filed: 2020-06-10
Abstract: Isolierter Handgriff zum dauerhaften anfassen des kalten, metallischen Rohres von Gießlanzen.
 dadurch gekennzeichnet
 dass der Handgriff in seiner Länge geschlitzt um Rohre verschiedener Durchmesser der Gießlanzen gelegt, an seinen Flanken verklebt und auf diesen längs verschiebbar auch nachträglich, werkzeuglos montiert werden kann
 und
 dadurch gekennzeichnet
 dass der Handgriff bis 1000mm lang ist, im Innendurchmesser 12mm bis 28mm beträgt und im Außendurchmesser 38mm bis 68mm beträgt und aus sich selbst verklebendem, isolierendem PE-Isolierschlauch besteht.
Patent DE-202020004308-U1 (DE)
Title: System und Vorrichtung zur sensorischen Messung einer Stoffprobe
IPC: G01N25/00
Filed: 2020-10-12
Abstract: System zur sensorischen Messung einer Stoffprobe, insbesondere durch Thermoanalyse, mit einer zur Ausführung eines vorgegebenen Messprogramms ausgelegten Messapparatur und einer Steuerung, die die Messapparatur nach Durchführung einer automatisch geführten Bediener-Maschinen-Interaktion zur Durchführung der Messung gemäß dem vorgegebenen Messprogramm steuert und dazu ausgelegt ist, durch einen insbesondere wenigstens zum Teil automatischen Vergleich von Messkurven-Abschnitten, zu denen eine Zuordnung von Einflusssphären von Subeinheiten der Messapparatur besteht, mit zu diesen Messkurven-Abschnitten in Relation stehenden Referenzwerten und/oder -verläufen eine oder mehrere Abweichungen zu ermitteln und daraus insbesondere wenigstens zum Teil automatisch eine Auswahl möglicher, in Form einer Abweichung des Funktionszustands einer oder mehrerer der Subeinheiten von ihrem jeweiligen Sollzustand vorliegender verursachender Störungsquellen für die ermittelte Abweichung zu treffen.
Patent DE-202020004429-U1 (DE)
Title: Räuchergefäß zum Verräuchern von Räuchergut
IPC: A01M29/14
Filed: 2020-10-14
Abstract: Räuchergefäß mit Regulierungsmöglichkeit des Rauches dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (3) über eine Verschlussmöglichkeit (2) verfügt, die über einen Verschlussriegel (1) eine stufenlose Verstellung mittels der in der Verschlussmöglichkeit (2) eingearbeiteten-Lamellen (4) ermöglicht und somit die Dosierung des Räuchergutes ermöglicht.
Patent DE-202020100937-U1 (DE)
Title: Kaffeemaschine mit vereinfachtem Halterungssystem für Siebträger
IPC: A47J31/44
Filed: 2020-02-20
Abstract: Kaffeemaschine umfassend:- einen Siebträger (7) mit einem Behältnis (70), das zur Aufnahme von Kaffeepulver geeignet ist,- eine Ausgabeeinheit (1), die mit einer Halterung (2) versehen ist, die zur Aufnahme des Behältnisses (70) des Siebträgers geeignet ist; wobei die Ausgabeeinheit mit Infusionskanälen (11) versehen ist, die geeignet sind, einen Strom von unter Druck stehendem heißem Wasser auf das im Siebträger enthaltene Kaffeepulver zu liefern,- ein Wassersystem (9), das mit einer Speisepumpe (P1) versehen ist, um die Infusionskanäle (11) der Ausgabeeinheit mit unter Druck stehenden Wasser zu versorgen,- eine Heizung (H), die in dem Wassersystem (9) angeordnet ist, um das den Infusionskanälen (11) zuzuführende Wasser zu erhitzen,- ein Ausgabeventil (V1), das in dem Wassersystem (9) zwischen der Heizung (H) und den Infusionskanälen (11) angeordnet ist, um zu ermöglichen, die Zufuhr von heißem Wasser zu den Infusionskanälen (11) zu unterbinden, wobei das Behältnis (70) des Siebträgers in die Halterung (2) der Ausgabeeinheit nur durch einen gleitenden Einsatz ohne Drehung eingekoppelt ist, unddie Ausgabeeinheit auch einen Kolben (4) aufweist, der in einem Zylinder (3) mit der Möglichkeit einer vertikalen Verschiebung befestigt ist, und Betätigungsmittel (A) aufweist, die zur Betätigung des Kolbens geeignet sind;wobei der Zylinder (3) mit einem Infusionskanal (31) versehen ist, der mit dem Infusionskanal (11) der Ausgabeeinheit in Verbindung steht;wobei der Kolben (4) mit einer Dichtung (6) versehen ist, die geeignet ist, mit einem oberen Rand des Behältnisses (70) des Siebträgers fest verbunden zu werden, einer Ausgabedüse (5), die mit einer Vielzahl von Auslasskanälen (51, 52) versehen ist, und einem Infusionskanal (42), der mit dem Infusionskanal (31) des Zylinders und mit der Ausgabedüse (5) in Verbindung steht.
Patent DE-202020104563-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontaktlosen Bestimmen einer Körpertemperatur einer Person sowie Vorrichtung zur Zugangskontrolle
IPC: A61B5/01
Filed: 2020-08-07
Abstract: Vorrichtung zum kontaktlosen Bestimmen einer Körpertemperatur einer Person, mit
 - einer Temperaturmesseinrichtung (1), die eine thermophile Infrarotsensoranordnung aufweist und eingerichtet ist, im Rahmen einer Temperaturmessung Temperaturmesswerte für eine Körpertemperatur einer Person kontaktlos zu erfassen;
 - einer Korrektureinrichtung (2), die eingerichtet ist, für die Temperaturmessung eine Messbedingung und eine der Messbedingung zugeordnete Messwertkorrektur zu bestimmen;
 - einer Steuereinrichtung (3), die eingerichtet ist, unter Verwendung der Temperaturmesswerte und der Messwertkorrektur korrigierte Temperaturmesswerte zu bestimmen und Messdaten bereitzustellen, welche die korrigierten Temperaturmesswerte anzeigen; und
 - einer Ausgabeeinrichtung (4), die eingerichtet ist, die Messdaten auszugeben.
Patent DE-202021001404-U1 (DE)
Title: Hinterschnitt-Fräser für Sacklöcher in allen Kunststoffmaterialien und auch noch Aluminium. Für verdeckte Verbindungen an Platten ab 6mm Stärke.
IPC: B23C5/20
Filed: 2021-04-16
Abstract: Fräser für die Hinterschneidung eines Sackloches, mit einem Schälmesser, welches in einem Messerhalter beweglich ist und durch einen Stift gegen Herausfallen gesichert ist.
Patent DE-202021001502-U1 (DE)
Title: Austauschbarer Karabinerhaken für Pferdedecken, Pferdehalfter, Führstricke und Longen
IPC: B68B5/00
Filed: 2021-04-23
Abstract: Austauschkarabinerhaken mit über einen Wirbel verbundenem Schäkel mit herausnehmbaren Schäkelbolzen in gerader Linie zur Wirbelverbindung dadurch gekennzeichnet, dass runde oder rechteckige Schäkel über einen Wirbel mit dem Karabinerhaken verbunden ist, und der Schäkel an diesem Wirbel axial drehbar ist und ein umhülster herausnehmbarer Schäkelbolzen ein Verbinden des Karabinerhakens auf der Schäkelseite ermöglicht, ohne hierfür Nähte oder Geflechte zu Öffnen und wieder Verschließen zu müssen.
Patent DE-202021002386-U1 (DE)
Title: Transportabler Miniarbeitstisch als Schreibunterlage für Kinder und Erwachsene zum Schreiben und Arbeiten im Sitzen, Knien, und Stehen für draußen und drinnen
IPC: A47B3/00
Filed: 2021-07-14
Abstract: Transportabler und ergonomisch gestalteter Miniarbeitstisch als Schreibunterlage für Kinder und Erwachsene, zum Schreiben und Arbeiten im Sitzen, Knien und Stehen, für den Innen- und Außenbereich geeignet und für den wiederholten Auf- und Abbau ohne Werkzeug konstruiert. dadurch gekennzeichnet, dass zwei baugleiche und dadurch austauschbare Seitenteile (1) mit Zapfen (4) in das Travers (3) und anschließend mit der Tischplatte (2) ohne Hilfe von Werkzeug zusammengesteckt werden können, und damit einen stabilen Miniarbeitstisch ergeben.
Patent DE-202021101578-U1 (DE)
Title: Ionisierungsvorrichtung
IPC: B03C3/40
Filed: 2021-03-25
Abstract: Ionisierungsvorrichtung (1), die dazu geeignet ist, ein Fluid zu ionisieren, um kontaminierende Partikel hieraus zu entfernen/abzuscheiden, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst:
 - einen röhrenförmigen Kolben (2) aus elektrisch isolierendem oder dielektrischem Material, der sich entlang einer Längsbezugsachse (A) erstreckt und zwei gegenüberliegende offene Längsenden (3) und (4) aufweist;
 - eine röhrenförmige Kathode (9), die in den Kolben (2) eingesteckt ist,
 - eine röhrenförmige Anode (10), die auf den Kolben (2) aufgepresst ist,
 - ein Paar von Deckeln (5) (6), die jeweils mit einem entsprechenden inneren Sitz (7) (8) versehen sind, in den ein jeweiliges Ende (3)(4) des Kolbens (2) eingesteckt ist, um dieses hermetisch zu verschließen, und
 - eine leitende Elektrode (11), die sich in den Kolben (2) erstreckt und elektrisch mit der Kathode (9) verbunden ist.
Patent DE-202021103384-U1 (DE)
Title: Ausgebessertes Fahrradpedal
IPC: B62M3/08
Filed: 2021-06-23
Abstract: Ein Fahrradpedal, umfassend
 ein Fußpedal (10) mit einem Schaftloch (11), wobei ein Kugellager (30a) im Schaftloch (11) vorgesehen ist, das Kugellager (30a) eine Innenhülse (31) und eine Außenhülse (32) umfasst; die Außenhülse (32) mit einer Kappe (60) befestigt ist, die in einer Öffnung des Schaftlochs (11) montiert ist; und
 eine Welle (20), die im Schaftloch (11) aufgenommen ist, axial durch das Kugellager (30a) führt, wobei ein Feststellende (21) mit einem großen Durchmesser und einen Schwenkkopf (22) mit einem geringen Durchmesser aufweist und der Schwenkkopf (22) einen Gewindeabschnitt (220) aufweist, auf den eine Befestigungsmutter (70) aufgeschraubt ist, um die Innenhülse (31) des Kugellagers (30a) zu drücken,
 wobei ein Ende der Befestigungsmutter (70) einstückig mit einem Flansch (71) gebildet ist, um die Innenhülse (31) zu drücken.
Patent DE-202021104674-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Schaukelsitz
IPC: B62B7/12
Filed: 2021-08-31
Abstract: Zusammenklappbarer Schaukelsitz, umfassend einen auf dem Boden aufstellbaren Stützrahmen (1) und einen an dem Stützrahmen (1) angehobenen zusammenklappbaren Hängekorb (2), dadurch gekennzeichnet, dass der zusammenklappbare Hängekorb (2) eine Hängekorbhalterung (21) umfasst, wobei der untere Teil der Hängekorbhalterung (21) mit einem Träger (22) angelenkt ist, wobei der Träger (22) bei Verwendung unter der Wirkung der Schwerkraft automatisch ausgeklappt werden kann, und wobei der Träger (22) beim Zusammenklappen in Richtung der Hängekorbhalterung (21) eingeklappt wird.
Patent DE-202022002903-U1 (DE)
Title: Abdeckband mit einer zickzackförmigen oder wellenförmigen Verschwächungslinie
IPC: C09J7/20
Filed: 2022-06-20
Abstract: Abdeckband (1) mit(a) einem Klebeband (2) mit wenigstens einer Klebeseite zum Aufkleben auf eine Arbeitsfläche und einem Randbereich (7) umfassend eine Trägerschicht (3) und eine Klebemasseschicht (4), und(b) einem im Randbereich (7) der Klebemasseschicht (4) aufkaschierten Abdeckmaterial (5), wobei das Abdeckmaterial (5) eine Verschwächungslinie (6) aufweist, die im Wesentlichen parallel zum Randbereich (7) verläuft und in Zickzackform oder Wellenform ausgebildet ist.
Patent DE-202023000378-U1 (DE)
Title: Mehrteiliges, variables Aufhängungs-System
IPC: B25H3/00
Filed: 2023-02-17
Abstract: Mehrteiliges, variables und stabiles Aufhängung-System aus Kunststoff oder einen anderen geeigneten Werkstoff, für verschiedenste Anwendungen, welches durch ein frei wählbares Zusammenstellen der einzelnen Komponenten dem jeweiligen Einsatzzweck anpassbar ist. dadurch gekennzeichnet, dass aus Einzelkomponenten wie Wandscheibe, konstruktiv uneingeschränkt unterschiedlich langen Zwischenstücken, konstruktiv uneingeschränkt unterschiedlich langen Zwischenscheiben und Frontscheibe, ein variabel den Bedürfnissen angepasstes, zusammenstellbares Aufhängungs-System zusammengefügt werden kann.