baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008020748-B4 (DE)
Title: Stempel für eine Rundläuferpresse
Inventor: SCHIKOWSKI JUERGEN
IPC: B30B15/06
Filed: 2008-04-23
Granted: 2010-12-30
Abstract: Stempel für eine Rundläuferpresse, der einen Schaft und einen Kopf aufweist, wobei der Kopf eine obere Spiegelfläche, eine Zylinderfläche und einen gerundeten Übergangsbereich zwischen Spiegelfläche und Zylinderfläche mit einem ersten und einem zweiten Radius aufweist, wobei der erste Radius größer als der zweite Radius ist und wobei der Stempelkopf ferner einen vorzugsweise konischen Übergangsbereich von der Zylinderfläche zum Schaft aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser des Kopfes (14) kleiner ist als 25 mm und der erste Radius des Übergangsbereichs so gewählt ist, dass die Höhe des Übergangsbereichs kleiner ist als die halbe Höhe der Zylinderfläche (20), wobei der erste Radius kleiner als 14 mm ist und der zweite Radius mindestens einem Fünftel der Größe des ersten Radius entspricht.
Patent DE-102008025933-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Körperhygiene, nämlich begehbare Duschtasse oder Badewanne
Inventor: STOLZ GUNTHER
IPC: A47K3/40
Filed: 2008-05-29
Granted: 2010-09-09
Abstract: Vorrichtung (1) für die Körperhygiene, nämlich begehbare Duschtasse oder Badewanne, mit einer Vorderwand (6), die mit einer Einstiegsöffnung (7) und einer der Einstiegsöffnung (7) zugeordneten Tür (8) versehen ist, wobei die Tür (8) an wenigstens einer Schiene (9) planparallel geführt zu der Vorrichtungsvorderwand (6) verschiebbar ist, und mit einer Verriegelungsvorrichtung für die Tür (8) im Schließzustand versehen ist, wobei die Tür (8) volldeckend vor die Einstiegsöffnung (7) verschiebbar ist und mit wenigstens einem Dichtungsprofil (8.3) versehen ist, das die Vorderwand (6) gegen die Innenseite der Tür (8) abdichtet, gekennzeichnet durch wenigstens zwei motorisch angetriebene Türgreifer (22.1, 22.2, 22.3, 22.4), die außerhalb der Einstiegsöffnung (7) angeordnet sind und mit einer mechanischen Verbindung mit kompatiblen Elementen der Tür (8) derart zusammenwirken, dass eine Zugkraft in Richtung der Innenseite der Vorrichtung (1) erzeugbar ist, wobei die Tür (8) an die Außenseite der Vorderwand (6) und/oder die Leibung der Einstiegsöffnung (7) gedrückt ist.
Patent DE-102008033822-B4 (DE)
Title: Flachstab oder Flachprofilstab aus Metall
Inventor: FREY PATRICK
IPC: B21D47/00
Filed: 2008-07-19
Granted: 2010-06-17
Abstract: Flachstab oder Flachprofilstab (1) aus Metallblech, der um eine Biegeachse, deren Radius vorzugsweise größer als 1000 mm ist, quer zu seiner Längserstreckung bombiert ist, wobei die Biegeachse parallel zu einer Breitseite des Flachstabes oder parallel zu einer Breitseite eines Schenkels des Flachprofilstabes (1) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zur Biegeachse verlaufende Prägezonen (3, 4) einseitig in eine Breitseite des Flachstabes und/oder die Breitseiten der Schenkel des Flachprofilstabes (1) eingeprägt sind.
Patent DE-102008053377-B4 (DE)
Title: Rupftilger
Inventor: LEHMANN STEFFEN
IPC: F16F15/14
Filed: 2008-10-27
Granted: 2018-09-20
Abstract: Kupplungsscheibe (11) mit einem Drehschwingungsdämpfer (30), der in die Kupplungsscheibe (11) integriert ist, und mit einem Rupftilger (40), der ein Eingangsteil (41) aufweist, das über Energiespeicher (42) mit einer Schwungmasse (48) drehelastisch gekoppelt ist, wobei das Eingangsteil (41), die Energiespeicher (42) und die Schwungmasse (48) in einer Montageeinheit zusammengefasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Rupftilger (40) an einer Gegenscheibe (25) des Drehschwingungsdämpfers (30) angebracht ist, und die Gegenscheibe (25) Umfangsbereiche (59) aufweist, die Widerlager für Schnapphaken (57) darstellen, die an dem Eingangsteil (41) des Rupftilgers (40) angebracht sind.
Patent DE-102008055156-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beschichten strangförmiger Materialien
Inventor: BOOCKMANN GERHARD
IPC: B05D1/28
Filed: 2008-12-23
Granted: 2022-01-13
Abstract: Vorrichtung zum Beschichten eines Strangs (D) mit einem Fluid, dieeine Aufnahme (3.4, 3.5) für den zu beschichtenden Strang (D),eine Aufnahme (3.2, 3.3) für einen textilen Materialstrang (T),eine Umschlingungseinheit (3.1), die derart ausgestaltet ist, dass sie den textilen Materialstrang (T) so führt, dass er den zu beschichtenden Strang (D) zumindest abschnittsweise zumindest einfach umschlingt undeine Antriebseinheit (1, 2) zum Bewirken einer Relativbewegung zwischen dem zu beschichtenden Strang (D) und dem textilen Materialstrang (T) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dasssie einen ersten volumenveränderbaren Behälter (25) zur Aufnahme eines Fluids aufweist, wobei der erste Behälter (25) mit einem ersten Ende einer Fluidverbindung (27, 29, 18) verbunden ist, wobei der erste Behälter (25) entweder von einem zweiten Behälter (23) umgeben ist oder einen zweiten Behälter enthält, der mit einem Verdrängungsfluid derart befüllbar ist, dass das Volumen des ersten Behälters (25) verringert wird und das Fluid aus dem ersten Behälter (25) gefördert wird, und wobei der erste Behälter (25) über die Fluidverbindung (27, 29, 18) derart mit dem textilen Materialstrang (T) verbunden ist, dass das Fluid aus dem ersten Behälter (25) durch die Fluidverbindung (27, 29, 18) auf den textilen Materialstrang (T) förderbar ist.
Patent DE-102008061141-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung nahtloser Rohre mittels eines Drei-Walzen-Stangenwalzwerks
Inventor: KUEMMERLING ROLF DR
IPC: B21B19/02
Filed: 2008-12-09
Granted: 2012-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von nahtlosen Rohren aus Metall, insbesondere aus Stahl, wobei ein zuvor erzeugter heißer Hohlblock mittels eines Drei-Walzen-Stangenwalzwerks auf einer Dornstange zu einem Mutterrohr abgestreckt wird und der Hohlblock vor Einlaufen in das Stangenwalzwerk über ein vorgeschaltetes Gerüst mit einem den Durchmesser vergleichmäßigenden Walzschritt versehen wird. Dabei ist vorgesehen, dass die Walzen des vorgeschalteten Gerüstes in gleichem Maße auf- und zugefahren werden wie die Verformungsgerüste des Stangenwalzwerkes, wobei der Kalibergrundradius der Walzen des vorgeschalteten Gerüstes sich über 60° erstreckt und diesem ein Flankenradius mit tangentialem Übergang folgt, der so bemessen ist, dass auch bei maximalem Zustellen der Walzen im Bereich der Flanke nahezu keine Durchmesserreduktion des größten zu erwartenden Hohlblockdurchmessers erfolgt.
Patent DE-102008063905-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung mit hydraulischer Aktuierung
Inventor: SCHMIDT MARK DIPL ING
IPC: B60K17/34
Filed: 2008-12-19
Granted: 2013-10-24
Abstract: Antriebsanordnung für ein mehrachsgetriebenes Kraftfahrzeug, umfassend eine Differentialeinheit (3) mit einem Eingangsteil (15), das um eine Drehachse (A) drehend antreibbar ist, und zwei mit dem Eingangsteil (15) antriebsverbundenen Ausgangsteilen (18, 18'), wobei die beiden Ausgangsteile (18, 18') untereinander eine ausgleichende Wirkung haben; eine extern steuerbare Zuschaltkupplung (4) zum antriebsmäßigen Verbinden der Differentialeinheit (3) mit einer Antriebswelle (8); eine extern steuerbare Sperrkupplung (5) zum Sperren der Ausgleichsbewegung zwischen beiden Ausgangsteilen (18, 18') der Differentialeinheit (3); eine erste hydraulische Betätigungseinheit (6) zum Schließen der Zuschaltkupplung (4) durch Druckbeaufschlagung; und eine zweite hydraulische Betätigungseinheit (21) zum Betätigen der Sperrkupplung (5); wobei die erste hydraulische Betätigungseinheit (6), die Zuschaltkupplung (4), die zweite hydraulische Betätigungseinheit (21) und die Sperrkupplung (5) koaxial zur Drehachse (A) angeordnet sind, und wobei eine hydraulische Pumpe (51) vorgesehen ist, welche sowohl mit der ersten hydraulischen Betätigungseinheit (6) als auch mit der zweiten hydraulischen Betätigungseinheit (21) zur Druckerzeugung hydraulisch verbunden ist.
Patent DE-102009022120-B4 (DE)
Title: Mehrlagiges Filtermedium, Verfahren zur dessen Herstellung und dessen Verwendung in der Luft/Gas- und Flüssigkeitsfiltration, sowie Filtermodule enthaltend das mehrlagige Filtermedium
Inventor: HASSMANN CHRISTIAN
IPC: D04H1/542
Filed: 2009-05-20
Granted: 2021-10-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mehrlagigen Filtermediums, dessen Luftdurchlässigkeit mindestens 500 I/m2sec beträgt, umfassend die Maßnahmen:a) Bildung eines textilen Flächengebildes umfassend Träger- und Schmelzbinder-Fasern, wobei die Trägerfasern aus einem Polyester bestehen und die Schmelzbinderfasern aus einem Polymer bestehen, dessen Schmelzpunkt min. 5°C unterhalb des Schmelzpunktes der Trägerfasern liegt und die Träger- und Schmelzbinderfasern einen Titer im Bereich 1 bis 2 dtex aufweisen,b) Bildung eines weiteren textilen Flächengebildes auf der in Schritt a) gebildeten textilen Fläche, umfassend Träger- und Schmelzbinder-Fasern, wobei die Trägerfasern aus einem Polyester bestehen und die Schmelzbinderfasern aus einem Polymer bestehen, dessen Schmelzpunkt min. 5°C unterhalb des Schmelzpunktes der Trägerfasern liegt und die Träger- und Schmelzbinderfasern einen Titer im Bereich 2 bis 4 dtex aufweisen,c) Bildung eines weiteren textilen Flächengebildes auf der in Schritt b) gebildeten textilen Fläche, umfassend Träger- und Schmelzbinder-Fasern, wobei die Trägerfasern aus einem Polyester bestehen und die Schmelzbinderfasern aus einem Polymer bestehen, dessen Schmelzpunkt min. 5°C unterhalb des Schmelzpunktes der Trägerfasern liegt und die Träger- und Schmelzbinderfasern einen Titer im Bereich 4 bis 12 dtex aufweisen,d) der Anteil des in Schritt a) gebildeten textilen Flächengebildes 20 bis 60 Gew.% beträgt, der Anteil des in Schritt b) gebildeten textilen Flächengebildes 10 bis 40 Gew.% beträgt und der Anteil des in Schritt c) gebildeten textilen Flächengebildes 10 bis 40 Gew.% beträgt,e) der Anteil der Schmelzbinderfasern in dem gemäß den Schritten a) bis c) gebildeten textilen Flächengebildes 5 bis 40 Gew.% beträgt,f) das Flächengewicht des gemäß den Schritten a) bis c) gebildeten textilen Flächengebildes 50 bis 400 g/m2beträgt,g) Vorverfestigung des gemäß den Schritten a) bis c) gebildeten mehrlagigen textilen Flächengebildes mittels einer beheizten Walze, deren Oberflächentemperatur mindestens 70°C beträgt,h) Kalandrierung des gemäß Schritt g) vorverfestigten mehrlagigen textilen Flächengebildes mittels Kalander, dessen Oberflächentemperatur min. 10°C unterhalb der Schmelztemperatur der Schmelzbinderfasern beträgt und einem Anpressdruck/Liniendruck von mindestens 200 N/cm.i) Einführen des gemäß Schritt h) kalandrierten mehrlagigen textilen Flächengebildes in einen Heißluftofen, dessen Mindesttemperatur gleich oder oberhalb der der Schmelztemperatur der Schmelzbinderfasern beträgt und Maximaltemperatur min. 10°C unterhalb der Schmelztemperatur der Trägerfasern beträgt, wodurch das eingeführte Flächengebilde expandiert und sich die Dicke des Flächengebildes um mindestens 30% gegenüber dem eingeführten Flächengebilde erhöht,j) Abkühlung des Schmelzbinder-verfestigten mehrlagigen Filtermediums und Konfektionierung.
Patent DE-102009026450-B4 (DE)
Title: Gießvorrichtung und -verfahren, insbesondere für Kolben von Verbrennungsmotoren
Inventor: HARTIG THORSTEN
IPC: B22D15/02
Filed: 2009-05-25
Granted: 2012-12-06
Abstract: Gießvorrichtung (10) mit zumindest einer Form (12) und zumindest einem über der Form (12) angebrachten Schmelzegefäß (14), das zumindest einen Abschnitt (24) aufweist, der in die Form (12) derart hineinreicht, dass Schmelze (18) unterhalb der Oberfläche (28) von bereits zugeführter Schmelze (30) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schmelzegefäß (14) zumindest ein vorzugsweise einstellbares Entlüftungsventil (16) aufweist.
Patent DE-102009039774-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: FREYER JOERN DR
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-09-02
Granted: 2018-03-01
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Kraftfahrzeugs (1), wobei wenigstens ein fahrerspezifischer, das Fahrkönnen des Fahrers beschreibender Evaluationswert (12) ermittelt wird, wobei abhängig von dem Evaluationswert (12) wenigstens ein für den Fahrer verfügbares Leistungsmerkmal (13) und/oder wenigstens eine Fahrfunktion (14) eines Systems des Kraftfahrzeugs (1) aktiviert oder deaktiviert wird und/oder wenigstens ein Schwellwert (15) für einen automatischen Fahreingriff angepasst wird, wobei der Evaluationswert (12) durch kontinuierliche Überwachung der Fahrtätigkeit ermittelt wird und als Belohnung für ein besonderes Fahrkönnen ein kurzzeitiges Überlasten des Motors (2) erlaubt wird.
Patent DE-102009044411-B4 (DE)
Title: Steckkombinationsstruktur eines Schaltknopfs eines Automatikgetriebes
Inventor: LEE SUNG-IL
IPC: B60K20/02
Filed: 2009-11-04
Granted: 2021-07-15
Abstract: Steckkombinationsstruktur eines Schaltknopfs (110) eines Automatikgetriebes, aufweisend:den Schaltknopf (110), der mit einer Betätigungstaste (111) versehen ist,einen Einsatz (112), der in den Schaltknopf (110) eingesetzt ist,ein Hebelrohr (120), das in dem Einsatz (112) untergebracht ist, und dessen unterer Endabschnitt gelenkig abgestützt ist zum Steuern der Schaltzustände, undeinen Betätigungsstab (130), der in das Hebelrohr (120) gleitend eingesteckt und darin elastisch abgestützt ist, so dass dieser gemäß einer Betätigung der Betätigungstaste (111) vertikal bewegbar ist,wobei ein erster Steckvorsprung (113) und ein zweiter Steckvorsprung (114) mit unterschiedlichen Breiten und Längen an dem Innenumfang (112a) des Einsatzes (112) vorhanden sind und ein erster Schnittspalt (123) und ein zweiter Schnittspalt (124), die dem ersten Steckvorsprung (113) und/oder dem zweiten Steckvorsprung (114) zugeordnet sind, an einem oberen Endabschnitt des Hebelrohrs (120) ausgebildet sind, undwobei eine Schulter (115), die zu dem Zentrum des Einsatzes (112) hin absteht, an dem Innenumfang (112a) des Einsatzes (112) über dem ersten Steckvorsprung (113) und dem zweiten Steckvorsprung (114) ausgebildet ist, so dass der Innendurchmesser des Einsatzes (112) enger wird zum Bilden eines Führungslochs zum darin Aufnehmen des Betätigungsstabs (130).
Patent DE-102009055854-B4 (DE)
Title: Auslöser für ein elektrisches Schaltgerät
Inventor: FRIEDRICHSEN LUTZ
IPC: H01H83/12
Filed: 2009-11-26
Granted: 2017-06-29
Abstract: Auslöser (1) für ein elektrisches Schaltgerät, wobei der Auslöser (1) folgendes aufweist: ein Auslösergehäuse (11) und ein im Auslösergehäuse (11) angeordneten elektromagnetischen Erreger, wobei der elektromagnetische Erreger eine Erregerspule (31) und einen beweglichen Anker (33) aufweist, ein wahlweise zwischen einer Unterspannungs- und einer Überstromauslösung umschaltbarer Auslösemechanismus (5), der im Auslösergehäuse (11) angeordneten ist und mit dem Anker (33) wirkverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslösemechanismus (5) über ein Einstellelement (523) von außerhalb des Auslösergehäuses (11) derart verstellbar ist, dass der Auslöser (1) in einer ersten Stellung als Unterspannungsauslöser und in einer zweiten Stellung als Überstromauslöser wirkt, und dass aus dem Auslösergehäuse (11) mindestens eine Verriegelungsnase (71) herausragt, die derart mit dem Einstellelement (523) wirkverbunden ist, dass sie nur dann in das Auslösergehäuse (11) einfahrbar ist und die Montage des Auslösers (1) an einem elektrischen Schaltgerät ermöglicht, wenn der Auslöser (1) in der ersten Stellung des Auslösemechanismus (5) als Unterspannungsauslöser oder in der zweiten Stellung als Überstromauslöser eingestellt ist.
Patent DE-102010000808-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: JERG HELMUT
IPC: A47L15/14
Filed: 2010-01-12
Granted: 2019-08-14
Abstract: Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2) zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut, wobei das Spülgut mit einer Spülflottenflüssigkeit (S) über zumindest eine erste Sprühvorrichtung (6) und/oder zumindest eine weitere Einleitungseinheit (7) beaufschlagbar ist und wobei eine schaltbare Zuflußhemmung vorgesehen ist, die in einer Durchlaßstellung alle Zuflußleitungen (18, 19) für den Zufluß von Spülflottenflüssigkeit (S) sowohl zur ersten Sprühvorrichtung (6) als auch zu jeder weiteren Einleitungseinheit (7) offen beläßt und in einer Schließstellung mindestens eine Zuflußleitung (19) zu der zumindest einen weiteren Einleitungseinheit (7) ganz oder teilweise sperrt, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuflußhemmung zumindest einen im Strom von Spülflottenflüssigkeit (S) angeordneten und berührungslos ansteuerbaren Verschlußkörper (13) umfaßt, der zumindest zwischen der alle Zuflußleitungen (18; 19) zu der ersten Sprühvorrichtung (6) und der oder den weiteren Einleitungseinheit(en) (7) freigebenden Durchlaßstellung und der sperrenden Schließstellung, in der die zumindest eine Zuflußleitung (19) zu der mindestens einen weiteren Einleitungseinheit (7) gesperrt ist, allein durch berührungslos eingeleitete Kraft antreibbar ist, wobei der Verschlußkörper (13) einen Schwenkhebel umfaßt, der durch seine Verschwenkung mit einem Flansch (25) zumindest eine Zuflußleitung (19) zu einer weiteren Einleitungseinheit (7) freigibt oder verschließt und der in einer Durchlaßstellung derart gehalten ist, daß sein Flansch (25) in einer Parkposition zwischen der Öffnung (O6) der mindestens einen Zuflußleitung (18) zu der ersten Sprühvorrichtung (6) und der Öffnung (O7) der mindestens einen Zuflußleitung (19) zu der zumindest einen weiteren Einleitungseinheit(en) (7) gelegen ist und diese Öffnungen (O6, O7) dabei frei beläßt.
Patent DE-102010015798-B4 (DE)
Title: Fräskopfeinheit
Inventor: BRUEGGEMANN ULRICH
IPC: B23Q1/54
Filed: 2010-04-20
Granted: 2012-07-05
Abstract: Fräseinheit mit einer Frässpindel, einem Spindelkasten und einer Werkzeugrichtung Z, die in zu Z orthogonalen Achsen A und B schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine der beiden Schwenkachsen als eine zwischen zwei Gelenken (2; 3) kippbare Einheit wie etwa eine Plattform (1) ausgebildet ist, die ihrerseits wiederum eine zweite Schwenkeinheit (8) mit einer zur ersten Schwenkachse A orthogonalen Achse B trägt, und die Verstellung mindestens eines Gelenks (3; 2) mittels eines Antriebes (5) und eines Gelenkarmes (4; 6) durch ein Führungsgetriebe erfolgt, welches in dem Spindelkasten angeordnet ist.
Patent DE-102010019422-B4 (DE)
Title: Positionierungskatheter zur intravasalen Bestrahlung koronarer und peripherer Gefäße mit radioaktiven Strahlen
Inventor: NIKULA TUOMO DR
IPC: A61M25/01
Filed: 2010-05-05
Granted: 2013-05-16
Abstract: Positionierungskatheter (1) zur Einführung und Positionierung eines Applikationskatheters (11) in einem Gefäß eines Patienten, wobei der Positionierungskatheter (1) einen distalen Abschnitt (5), der zur Aufnahme eines distalen Endes des Applikationskatheters (11) eingerichtet ist, und eine Struktur aufweist, die einen Abstand zwischen dem in den Positionierungskatheter (1) eingeführten Applikationskatheter (11) und der Innenwand des Gefäßes bewirkt, wobei der Positionierungskatheter (1) in einem Hüllkatheter (15) angeordnet ist, in den der distale Abschnitt (5) des Positionierungskatheters (1) zurückgezogen werden kann, wobei er in eine komprimierte Form gebracht wird, in der sein radialer Durchmesser reduziert ist, und der Applikationskatheter (11) ein Ballonkatheter ist.
Patent DE-102010023065-B4 (DE)
Title: In einem Montagerahmen aufgehängter Sicherheitssitz für Land-, Luft- und Seefahrzeuge
Inventor: MAEVERT MARIO
IPC: B60N2/42
Filed: 2010-06-08
Granted: 2012-01-05
Abstract: Ein Sicherheitssitz für Land-, Luft- und Seefahrzeuge mit einem Sitzteilrahmen und einem an einem fahrzeugfest befestigten Fanggurt aufgehängten Rückenlehnenrahmen, wobei der Rückenlehnenrahmen eine Querstrebe aufweist und ein zusätzlicher Haltegurt die Querstrebe einklemmt, ist dadurch gekennzeichnet, dass zur Festlegung von Fanggurt (24) und Haltegurt (25) ein gesonderter Montagerahmen (10) vorgesehen und in dem Fahrzeug befestigbar ist, wobei an den einander gegenüberliegenden Querträgern (11, 12) des Montagerahmens (10) Durchführungsösen (17) und Befestigungsösen (15, 16) zum Aufspannen von Fanggurt (24) und Haltegurt (25) ausgebildet sind, und wobei der Haltegurt (25) einteilig ausgebildet und mit seinen beiden Enden an zwei Befestigungsösen (15) festgelegt und durch mehrere Durchführungs-ösen (17) geschlauft und dazwischen hin- und hergeführt ist.
Patent DE-102010028318-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Heizsystems in einem Fahrzeug in einem Standheizungsbetriebsmodus
Inventor: SCHMIDT OLIVER
IPC: B60H1/22
Filed: 2010-04-28
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Heizsystems in einem Fahrzeug in einem Standheizungsbetriebsmodus, wobei das Heizsystem (10) ein vorzugsweise brennstoffbetriebenes Heizgerät (12), eine erste Wärmetauscheranordnung (16) zum Übertragen von im Heizgerät (12) bereitgestellter Wärme auf ein Wärmeträgermedium sowie eine zweite Wärmetauscheranordnung (20) zum Übertragen von im Wärmeträgermedium transportierter Wärme auf durch ein Gebläse (26) in einen Fahrzeuginnenraum zu fördernde Luft umfasst, wobei das Verfahren die Maßnahmen umfasst:a) Nach Inbetriebnahme des Heizgeräts (12), Inbetriebnehmen des Gebläses (26) zum Fördern von Luft in den Fahrzeuginnenraum mit einer vorbestimmten ersten Förderrate (F) während einer ersten Förderphase (FP),b) Nach Beenden der ersten Förderphase (FP), Betreiben des Gebläses (26) mit einer in Abhängigkeit von wenigstens einem Umgebungsparameter bestimmten zweiten Förderrate (F↓1↓, F↓2↓, F↓3↓) während einer zweiten Förderphase (FP).
Patent DE-102010037403-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Messung von Verbiegungen
Inventor: MUELLER RALF DR ING
IPC: G01B11/16
Filed: 2010-09-08
Granted: 2013-08-14
Abstract: Anordnung zur Messung von Verbiegungen, umfassend: – eine verbiegbare Fläche (01) mit einer optisch reflektierenden Oberfläche; – mindestens eine Lichtstrahlquelle (02) zur Emission mindestens eines ersten Lichtstrahles und mindestens eines zweiten Lichtstrahles auf die verbiegbare Fläche (01), wobei der erste Lichtstrahl und der zweite Lichtstrahl jeweils gegenüber einem auf die verbiegbare Fläche (01) in einem unverbogenen Zustand gefällten Lot geneigt sind, und wobei sich die Lichtstrahlquelle (02) auf einem Lot befindet, welches auf die unverbogene verbiegbare Fläche (01) gefällt ist und durch den Mittelpunkt der verbiegbaren Fläche (01) verläuft; – mindestens einen ersten optischen Sensor (07) und einen zweiten optischen Sensor (08), wobei auf den ersten optischen Sensor (07) bei Fehlen einer Verbiegung der verbiegbaren Fläche (01) ein vorbestimmter Teil (11) des von der Fläche (01) reflektierten ersten Lichtstrahles gerichtet ist, und wobei auf den zweiten optischen Sensor (08) bei Fehlen einer Verbiegung der verbiegbaren Fläche (01) ein vorbestimmter Teil (12) des von der Fläche (01) reflektierten zweiten Lichtstrahles gerichtet ist, und wobei bei Vorhandensein einer Verbiegung der Teil (11) des auf den ersten optischen Sensor (07) reflektierten ersten Lichtstrahles vergrößert ist, während der Teil (12) des auf den zweiten optischen Sensor (08) reflektierten zweiten Lichtstrahles verringert ist, oder umgekehrt; und – eine Auswerteeinheit zur Bestimmung der Verbiegung der verbiegbaren Fläche (01) in Abhängigkeit von der mit dem ersten optischen Sensor (07) gemessenen Lichtmenge und von der mit dem zweiten optischen Sensor (08) gemessenen Lichtmenge.
Patent DE-102010056392-B4 (DE)
Title: Einseitig schwenkbar gelagerte Brandschutzklappe mit verbesserter Dichtungswirkung
Inventor: FIDERER STEFAN
IPC: A62C2/12
Filed: 2010-12-28
Granted: 2015-02-19
Abstract: Brandschutzklappe (10), welche einseitig um ein Schwenklager (13) in einem Gehäuse (1) gelagert ist und das Gehäuse (1) in der Schließstellung über eine Dichtung (17) zusammen mit einer Dichtfläche gegenüber einem Durchgangsrohr (2) oder einem Anschlussstutzen (4) abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtfläche für die Dichtung (17) in Form eines Ringanschlages (20) ausgebildet ist und außerhalb des Gehäuses (1) in das an das Gehäuse (1) sich anschließende Durchgangsrohr (2) oder den sich daran anschließenden Anschlussstutzen (4) hineinversetzt ist.