baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010007356-U1 (DE)
Title: Leitelement für Kleintierschutzeinrichtungen
IPC: A01K3/00
Filed: 2010-05-28
Abstract: Leitelement für Kleintierschutzeinrichtungen mit einer langgestreckten, durch eine untere und eine obere Seitenkante (12,14) begrenzten, im Einbauzustand im Wesentlichen vertikal ausgerichteten ersten Leitfläche (16), mit einer an der unteren Seitenkante (12) der erste Leitfläche (16) anschließenden, im Wesentlichen horizontal ausgerichteten Lauffläche (15), und mit einer an der oberen Seitenkante (14) der ersten Leitfläche (16) anschließenden, die Lauffläche (15) zumindest partiell überlappenden und durch eine zur oberen Seitenkante (14) parallelen äußeren Seitenkante (18) begrenzten ersten Überhangfläche (20), gekennzeichnet durch eine an der äußeren Seitenkante (18) der ersten Überhangfläche (20) anschließende, durch eine Unterkante (22) und eine Oberkante (24) begrenzte zweite Leitfläche (25) und durch eine an der Oberkante (24) der zweiten Leitfläche (25) angrenzende durch eine Außenkante (28) begrenzte zweite Überhangfläche (26).
Patent DE-202010010531-U1 (DE)
Title: Dichtmanschette für einen zylindrischen Hohlbehälter
IPC: F16L55/17
Filed: 2010-07-22
Abstract: Dichtmanschette für einen zylindrischen Hohlbehälter, vorzugsweise für ein Rohr, mit einem von außen an das Rohr ansetzbaren abdichtenden Manschettenkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Manschettenkörper (1) Halbschalen (2, 3) aufweist, an deren Innenflächen Dichtungsmaterial (5) angeordnet ist und deren gegenseitige Anlageflächen (6, 7) Positionierelemente (8) aufweisen und bei denen in gegenseitige Wirkverbindung bringbare Verbindungsorgane (11, 12) vorhanden sind.
Patent DE-202010014210-U1 (DE)
Title: Klemmverbindung zur verdeckten Befestigung von Rundbolzen bzw. bolzenförmigen Objekten
IPC: F16B21/14
Filed: 2010-10-12
Abstract: Klemmverbindung zur verdeckten Befestigung von Rundbolzen bzw. bolzenförmigen Objekten, dadurch gekennzeichnet, dass diese vierteilig ist und aus einer Schraubhülse (1) mit zylindrischem Außengewinde und zylindrischer Innenbohrung und einer Ankerhülse (2) mit kegeligem Innengewinde sowie zwei Schlüsseln (3, 4) zum kraftschlüssigen Eindrehen der Schraubhülse (1) in die Ankerhülse (2), besteht.
Patent DE-202010016337-U1 (DE)
Title: Formgebung, Isolierung und Handling von Schlafunterlagen
IPC: A47C27/08
Filed: 2010-12-08
Abstract: Definitionen  ,Schlafunterlage' steht als Überbegriff für Liegematten, Thermomatten, Isoliermatten, Matratzen und Luftmatratzen, die in ihrer Gestaltung so konstruiert sind, dass sie sich selbst aufblasen, manuell aufzublasen sind oder eine vorgegebene federnde oder durch einen Auflagedruck nachgebende Form haben.  Kennzeichnungen für Bilder, z. B. ,Bild 6', beziehen sich auf das zugehörige Dokument ,Zeichnungen' und die dort dargestellten Bilder.
Patent DE-202011000613-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung von elektrischer Energie und/oder elektrischen Signalen von einer feststehenden Wand auf einen an der Wand befestigten Flügel
IPC: G12B17/02
Filed: 2011-03-17
Abstract: Vorrichtung (100) zur Übertragung von elektrischer Energie und/oder elektrischen Signalen von einer feststehenden Wand (W) auf einen an der Wand (W) um eine Scharnierachse (S) scharniergelenkig befestigten Flügel (F), mit einem kontaktlos arbeitenden Energie- und/oder Signalübertrager (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung Mittel zur Absers (1) von äußeren magnetischen Feldern aufweist.
Patent DE-202011001923-U1 (DE)
Title: Universal-Notizhalter
IPC: B42F1/02
Filed: 2011-01-25
Abstract: Universal-Notizhalter besteht aus einem ringförmigen Clipshaken 1) Kunststoffteil mit einem Durchmesser von circa 18 mm.  Über den Clipshaken befindet sich wie  1  zeigt ein Stab 2) mit einem Kunststoff-Nase 3), die hervorragt zum einrasten an der Krokodrillklammerschlitz 5).
Patent DE-202011005191-U1 (DE)
Title: Messanordnung für Hochfrequenzfilter mit Netzspannungsanschlüssen
IPC: G01R15/00
Filed: 2011-04-14
Abstract: Messanordnung für HF-Filter, umfassend ein Filterbauteil (2) mit einem elektrisch leitfähigen Filtergehäuse (2A), mit wenigstens einem elektrischen Filter (2B) für einen HF-Bereich, mit wenigstens einer Netzsteckdose (2C) auf einer ersten Filterseite und auf einer zweiten Filterseite mit einem Stromkabel (2D), welches eine Stromkabelabschirmung (2D1) und einen Netzstecker (2D2) aufweist, und eine HF-Messkette (3), aufweisend einen HF-Signalgenerator (3C) und ein HF-Messgerät (3D) mit HF-Kabeln (3E), zur Messung der Filtereigenschaften, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterbauteil (2) in die HF-Messkette (3) derart einbettbar ist, dass das eingebettete Filterbauteil (2) für HF-Messungen tauglich abgeschirmt ist.
Patent DE-202011102001-U1 (DE)
Title: Abgasgenerator
IPC: F01N5/04
Filed: 2011-06-17
Abstract: Abgasgenerator. Der Abgasgenerator für Auspuffanlagen, ist ein Lüfterrad (Zeichnung 1 (B) mit angeschlossenem Generator (Zeichnung 1 (C) das sich in einem Turbinengehäuse (Zeichnung 1 (A) befindet. Das geschlossene System (Zeichnung 2 + 3) wird zwischen der Auspuffanlage eingebaut. Das Funktionsprinzip (Zeichnung 4) zeigt das System und Funktionsprinzip.
Patent DE-202011102773-U1 (DE)
Title: Sicherungseinheit
IPC: F16B39/04
Filed: 2011-07-02
Abstract: Sicherungseinheit bestehend aus einem Schraubenelement (1) mit einem Kopfteil (2) und einer Gewindestange (3) und einem Sicherungselement (5) in Form einer Mutter mit einem Innengewinde, wobei das Sicherungselement (5) und das Schraubenelement (1) mit einander verschraubbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Schraubenelement (1) mindestens eine Nut (4) aufweist und auf dem Sicherungselement (5) mindestens ein Rastelement (8) ausgebildet ist, das sich mit einer Spitze (11) ins Innere erstreckt und mit mindestens einer Nut (4) zusammenwirkt.
Patent DE-202011106541-U1 (DE)
Title: Abferkelnische
IPC: A01K1/02
Filed: 2011-10-08
Abstract: Das Nischenkopfteil mit der auf der Centerschraube gelagerten Scherenschlag-Gegenlenkung und der Schutztülle (aus ).
Patent DE-202011107826-U1 (DE)
Title: Stangenanordnung
IPC: A47H1/02
Filed: 2011-11-14
Abstract: Stangenanordnung zum Aufhängen eines oder mehrerer Vorhänge, Tuchwaren, Duschvorhänge usw. mit mindestens einer verstellbaren Stange (1), dadurch gekennzeichnet, dass die verstellbare Stange (1) einen in einer Hülse (2) aus einem elastischen Material aufgenommenen inneren Teil umfasst, dass die verstellbare Stange in einer beliebigen Richtung gebogen werden kann, wodurch sich eine gebogene Form ergibt, und dass die verstellbare Stange (1) die gebogene Form beibehält.
Patent DE-202011110794-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: F16B13/00
Filed: 2011-09-13
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1), insbesondere zur Befestigung von Dämmplatten an Gebäudefassaden, aufweisend ein Dübelloch (3), einen Dorn (6) sowie ein Tellerkreuz (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Tellerkreuz (2) an seiner unterseitigen, der Fassadenwand (9) zugewandten Seite Fortsätze (7) aufweist.
Patent DE-202012000422-U1 (DE)
Title: Schreibbasisgerät
IPC: B43K7/00
Filed: 2012-01-18
Abstract: Schreibbasisgerät, mit – einem Schreibgerätgehäuse (2; 2a), umfassend – mindestens ein Schreibgerätgehäuseteil (3; 3a; 3b) mit einer Mittelachse (4), – mindestens einer an dem Schreibgerätgehäuse (2; 2a) vorgesehenen Schreibspitze zum Aufbringen eines Schreibmittels auf einen Gegenstand, und – mindestens einem Dekorations-Aufnahmeraum (9; 9a; 9b) zum Aufnehmen von mindestens einem äußeren Dekorationsmedium (35), wobei der mindestens eine Dekorations-Aufnahmeraum (9; 9a; 9b) – außenseitig an das mindestens eine Schreibgerätgehäuseteil (3; 3a; 3b) angrenzt, – bezüglich der Mittelachse (4) nach radial außen offen ist, und – durch mindestens einen Begrenzungskörper (7, 8) in Richtung der Mittelachse (4) räumlich begrenzt ist.
Patent DE-202012003931-U1 (DE)
Title: Automatische Gartenteich-Belüftung gegen Einfrieren im Winter ohne Strom
IPC: C02F7/00
Filed: 2012-04-18
Abstract: Automatische Gartenteich-Belüftung gegen Einfrieren im Winter ohne Strom, dadurch gekennzeichnet, daß in einem im Teich schwimmenden Hohlkörper (1) aus Isoliermaterial ein Wasseraustausch stattfindet, der ein Einfrieren verhindert: Im Hohlkörper sinkt kaltes Wasser nach unten, und warmes Wasser aus dem unteren Teichbereich steigt auf.
Patent DE-202012004847-U1 (DE)
Title: Transportable Catering- und Gastro-Show-Einheit für die kulinarische Versorgung der Besucher von Märkten, Messen, Events, Veranstaltungen, Festen etc. mit länglichen Fleischprodukten von der Rolle mit und/oder Hülle
IPC: A47F3/00
Filed: 2012-05-14
Abstract: Transportable Catering- und Gastro-Show-Einheit „Rent2Klosterlümmel!” für die kulinarische Versorgung der Besucher von Märkten, Messen, Events, Veranstaltungen, Festen etc. mit länglichen Fleischprodukten von der Rolle mit und/oder ohne Hülle, gekennzeichnet durch Theken, Komponenten, Module, Einsätze, Aufsätze und Einrichtungen zum Aufbewahren, Aufbereiten, Zubereiten, Zurschaustellen und Feilbieten von länglichen Fleischerzeugnissen von der Rolle mit und/oder ohne Hülle ohne signifikante Qualitätsänderungen und durch Aufbewahrungsräume für Fleischprodukte, Zutaten, Beigaben, Trinkfüssigkeiten, Utensilien und Gerätschaften sowie die Vorhaltung eines Hygieneeinsatzes in und an transportablen und demontablen T-förmigen Gastro-Mehrzwecktheke in T-Form mit verschiedenen Funktionen unter einem Überdach.
Patent DE-202012005664-U1 (DE)
Title: Anschlußprofil zur Kopplung eines Fensterrahmens an einen Baukörper
IPC: E06B1/02
Filed: 2012-06-12
Abstract: Anschlußprofil (3) zur Kopplung eines Fensterrahmens (1) an einen Baukörper (2),  – mit einem vorzugsweise als Hohlkammerprofil ausgebildeten Grundkörper (5),  – mit an dem Grundkörper (5) angeordneten Verbindungselementen (7) zur Herstellung einer mechanischen Verbindung des Grundkörpers (5) mit an einer Anschlußfläche (6) des Fensterrahmens (1) vorgesehenen Anschlußelementen (9, 10) und  – mit an dem Grundkörper (5) ausgebildeten Anlageflächen (15) für eine Dichtung 17, die eine Bauanschlußfuge (8) zwischen dem Fensterrahmen (1) und dem Baukörper (2) überspannte,  gekennzeichnet durch  wenigstens eine weitere Anlagefläche (16) für die Dichtung (17), wobei diese weitere Anlagefläche (16) bei hergestellter Verbindung des Anschlußprofils (3) mit dem Fensterrahmen (1) eine nicht von dem Grundkörper (5) überdeckte Anschlußfläche (18) des Fensterrahmens (1) überdeckt.
Patent DE-202012007740-U1 (DE)
Title: Rollwagenpalette
IPC: B65D19/22
Filed: 2012-08-11
Abstract: Rollwagenpalette (1) für den Transport von Rollwagen (60), welche zur Aufnahme der Laufrollen (61) eines Rollwagens (60) Laufbahnen (2, 3, 4, 5) aufweist, welche in Einschubrichtung (20) der Rollwagen (60) ”hinten” liegende, die Länge des Einschubweges begrenzende Einschubbegrenzungen (21, 22, 23) aufweisen, wobei zwischen zwei Laufbahnen (2, 3 bzw. 4, 5) ein Unterfahrtunnel (6, 7) vorgesehen ist und, wobei zur Sicherung der auf der Rollwagenpalette (1) positionierten Rollwagen (60) eine Blockiereinrichtung (24.) vorgesehen ist, welche aus einer Sperrposition in eine neutrale Ausgangsstellung (50) bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiereinrichtung (24) im den Einschubbegrenzungen (21, 22, 23) gegenüber liegenden Endbereich des jeweiligen Unterfahrtunnels (6, 7) angeordnet ist und ein Sperrelement (29) aufweist, welches in der Sperrposition in der Bewegungsbahn der Bodenplatte (62) eines auf der Rollwagenpalette (1) aufgeschobenen Rollwagens (60) angeordnet ist und mit einem stirnseitigen Randabschnitt (63) der Bodenplatte (62) in eine sperrende Wirkverbindung bringbar ist und,...
Patent DE-202012011829-U1 (DE)
Title: Heizmanschette für die Vulkanisation eines Schlauchrollbalges einer Luftfeder und Schlauchrollbalg für eine Luftfeder
IPC: B29C35/02
Filed: 2012-12-11
Abstract: Heizmanschette (4) für die Vulkanisation eines Schlauchrollbalges (2) einer Luftfeder aus elastomerem Material mit Verstärkungseinlagen, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizmanschette (4) eine Innenmantelfläche aufweist, welche derart ausgestaltet ist, dass bei einer Vulkanisation des Schlauchrollbalges (2) eine Luftabführung zwischen Heizmanschetteninnenseite und Schlauchrollbalgaußenseite verbessert ist.
Patent DE-202012100990-U1 (DE)
Title: Gatewayeinheit
IPC: H04L12/66
Filed: 2012-03-20
Abstract: Gatewayeinheit für ein Steuersystem der Gebäudesystemtechnik, welche die von einem Benutzer über ein Steuergerät abgegebenen Steuerbefehle zur wunschgerechten Beeinflussung mehrerer, an ein Gebäudeinstallationssystem angeschlossener Teilnehmer, auf ein zum Gebäudeinstallationssystem gehöriges Bussystem überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Gatewayeinheit (1) zur Energieversorgung einen Stecker (2) zum direkten Anschluss an eine Schutzkontaktsteckdose (S) aufweist und dass die Gatewayeinheit (1) mit zumindest einem ersten Funkmodul (3) ausgerüstet ist, welches die Steuerbefehle drahtlos an zumindest einen Teilnehmer (T1, T2) zumindest eines Bussystems (BUS1, BUS2) überträgt.
Patent DE-202012103485-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung der Decke eines Biogasbehälters
IPC: B25B25/00
Filed: 2012-09-13
Abstract: Befestigungsanordnung (1) der Decke eines Biogasbehälters, mit einem Spanngurt (4), welcher sich von der Decke zu einer Wand (3) des Biogasbehälters erstreckt, und mit einer den Spanngurt (4) an der Wand (3) haltenden Haltevorrichtung (2), wobei die Haltevorrichtung (2) einen Grundkörper (5) aufweist, der an der Wand (3) befestigt ist, sowie zwei Umlenkachsen (10, 11), die parallel zueinander verlaufend und voneinander beabstandet angeordnet sind, und wobei der Spanngurt (4) von der Decke zu den beiden Umlenkachsen (10, 11) geführt ist und um die beiden Umlenkachsen (10, 11) sich selbst bekneifend geführt ist, und dass der Spanngurt (4) über die beiden Umlenkachsen (10, 11) hinaus zu einer Befestigungsstelle geführt ist, an welcher er lösbar festgeklemmt ist.
Patent DE-202012104298-U1 (DE)
Title: Verbesserte Bremsfeder für Scheibenbremse
IPC: F16D65/02
Filed: 2012-11-08
Abstract: Folgendes wird beansprucht: 1. Eine Bremsfeder mit: a. einem oder mehreren Hakenteilen zur Befestigung der Bremsfeder an einem Arm einer Halterung; b. zwei oder mehr Verschlusslaschen; sowie c. mindestens einem ersten flexiblen Arm verbunden mit und ausgehend von dem Hakenteil, wobei der mindestens eine erste flexible Arm zurückklappt, sodass mindestens ein Teil des ersten flexiblen Arms sich entlang der Oberfläche des Hakenteils erstreckt; wobei der mindestens eine erste flexible Arm von dem Hakenteil ausgeht, sodass der mindestens eine erste flexible Arm an eine Kontaktoberfläche eines Bremssattelkörpers stößt und Kräfte bereitstellt, um den Bremssattelkörper zurückzuhalten.
Patent DE-202013001631-U1 (DE)
Title: Parkscheibenanhänger
IPC: G09F3/02
Filed: 2013-02-18
Abstract: Parkscheibenanhänger zum anhängen. dadurch gekennzeichnet, dass der Hacken (1) mit der handelsüblichen (291 StVO) Parkscheibe (2) aus einem Stück und Material gefertigt ist.
Patent DE-202013002483-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermessung einer Schlachttierkörperhälfte
IPC: A22B5/20
Filed: 2013-03-15
Abstract: Vorrichtung zur Vermessung eines Schlachttierkörperobjekts (1), aufweisend eine Bildkamera (2) mit einem Bildkameraerfassungsbereich, mit welchem ein Abschnitt einer Oberfläche des Schlachttierkörperobjekts optisch erfassbar ist und in welchem Lichtintensitätswerte von Bildpunkten und deren Flächenkoordinaten erfassbar sind, wobei die Lichtintensitätswerte und die zugeordneten Flächenkoordinaten als Lichtintensitätswertdaten übertragbar bereitstellbar sind, und aufweisend eine Auswertungseinheit (3), wobei die Auswertungseinheit (3) mit der Bildkamera (2) verbunden ist und wobei die Auswertungseinheit (3) die durch die Bildkamera (2) bereitgestellten Lichtintensitätswertdaten erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Tiefenkamera (4) mit einem Tiefenkameraerfassungsbereich aufweist, in welchem der Abschnitt der Oberfläche des Schlachttierkörperobjekts optisch erfassbar ist und in welchem die Raumkoordinaten von Bildpunkten erfassbar sind, wobei die Raumkoordinaten aus Flächenkoordinaten und einem Tiefenwert bestehen und wobei die Raumkoordinaten als Raumkoordinatendaten übertragbar bereitstellbar sind, und dass die Vorrichtung eine Positioniervorrichtung zur Positionierung der Tiefenkamera (4) relativ zu der Bildkamera (2) aufweist, wobei die Positionierung derart erfolgt, dass sich der Tiefenkameraerfassungsbereich und der Bildkameraerfassungsbereich in einem gemeinsamen Erfassungsbereich zumindest teilweise überschneiden, und dass die Tiefenkamera (4) mit der Auswertungseinheit (3) verbunden ist, wobei die Auswertungseinheit (3) die durch die Tiefenkamera (4) bereitgestellten Raumkoordinaten erfasst und wobei aus den Lichtintensitätswertdaten Messpunkte (Pn) an dem Abschnitt der Oberfläche des Schlachttierkörperobjekts identifizierbar sind und wobei die Lichtintensitätswertdaten und die Raumkoordinatendaten anhand übereinstimmender Flächenkoordinaten zuordenbar sind und wobei die zugeordneten Lichtintensitätswertdaten und Raumkoordinatendaten als Datentupel bereitstellbar sind und wobei anhand der Raumkoordinatendaten eines Datentupels eines Bildpunktes eines ersten Messpunktes (P1) und der Raumkoordinatendaten eines Datentupels eines Bildpunktes eines zweiten Messpunktes (P2) der Abstand zwischen den beiden Messpunkten (P1, P2) im Raum ermittelbar ist.
Patent DE-202013009460-U1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
IPC: B60B17/00
Filed: 2013-10-28
Abstract: Schwingungsdämpfer (1), mit einem Hohlköper (2), der einen Hohlraum (3) umgrenzt, welcher mit einem eine Vielzahl von Partikeln (4, 4', 4'', 4''') aufweisenden Schüttgut befüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Partikel (4, 4', 4'', 4''') zumindest an ihrer Oberfläche einen Elastomerwerkstoff aufweisen.
Patent DE-202013010973-U1 (DE)
Title: Löschgigant
IPC: A62C3/02
Filed: 2013-11-27
Abstract: Ein Stück verstellbarer Löscharm, der in größeren Breiten und unterschiedlichen Winkeln zur Großbrandbekämpfung eingesetzt werden kann.
Patent DE-202013011063-U1 (DE)
Title: Staub und Spritzwasser geschützte Neoprenschutzhülle für Blitzgeräte
IPC: G03B15/03
Filed: 2013-12-06
Abstract: Staub und Spritzwasser geschützte Neoprenschutzhülle für Blitzgeräte dadurch gekennzeichnet, dass die 1 oder 2 Neoprenplatten oder anderen Materialien in Form, Größe und nach Bauart des Blitzgerätes variieren. Die Neoprenplatten mit einem wasserdichten Neoprenkleber verklebt und zusätzlich mit einem Nahtband verarbeitet werden.
Patent DE-202013102334-U1 (DE)
Title: Trommel
IPC: G10D13/02
Filed: 2013-05-29
Abstract: Trommel mit einem beidendig offenen Trommelkörper (2) mit die Öffnungen des Trommelkörpers (2) überspannenden Trommelfellen (3, 4) sowie mit einer Spanneinrichtung (5) zum Spannen der Trommelfelle (3, 4), von denen eines an einer ersten Trommelseite (1.1) und eines an einer zweiten Trommelseite (1.2) vorgesehen sind, wobei die Spannvorrichtung (5) mehrere an der Außenseite des Trommelkörpers (2) angeordnete und um eine Trommelkörperachse (TA) verteilte Spannelemente (6) aufweist, die über Lager (11) mit dem Trommelkörper (2) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche Lager (11) von der ersten Trommelseite (1.1) einen kleineren Abstand (d1) aufweisen als von der zweiten Trommelseite (1.2).
Patent DE-202014001743-U1 (DE)
Title: Spanneinrichtung
IPC: B23B31/02
Filed: 2014-02-17
Abstract: Spanneinrichtung (1), mit einem Spannfutter (2), welches insbesondere an einer Drehspindel (3) einer Maschine befestigbar ist, mit einem lösbar an dem Spannfutter (2) fixierbaren Werkstückträger (4), welcher in radialer Richtung verschiebliche Spannelemente (5) zum Festlegen eines Werkstücks aufweist, mit einem mit den Spannelementen (5) gekoppelten Kopplungselement (7), welches zur Betätigung der Spannelemente (5) in axialer Richtung verschieblich ist, und mit einem lösbar mit dem Kopplungselement (7) verbindbaren Zugelement (9), welches mittels eines Linearantriebs in axialer Richtung verschieblich ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugelement (9) und das Kopplungselement (7) korrespondierende Rastelemente (11, 12) aufweisen, welche durch eine Verschiebung des Zugelementes (9) und/oder des Kopplungselements (7) in axialer Richtung miteinander verrastbar sind, wobei das Zugelement (9) und das Kopplungselement (7) im verrasteten Zustand der Rastelemente (11, 12) gemeinsam in axialer Richtung verschieblich sind.
Patent DE-202014002638-U1 (DE)
Title: Soft-Touch Multinuss (Doppelnuss)
IPC: B25B13/56
Filed: 2014-03-24
Abstract: Meine neu entwickelte Zwölfkant Werkzeugdoppelnuss ist dadurch gekennzeichnet, das: 1. Die Zwölfkantnuss abgerundete Spitzen aufweist und nur an den geraden Flanken der Muttern greift – die Spitzen der Muttern liegen frei und werden nicht durch die Spitzen der Werkzeugnuss berührt und können somit auch nicht deformiert oder beschädigt werden was unweigerlich unschöne Korrosion zur Folge hätte der Oberflächenschutz der Muttern wird nicht angegriffen bzw. zerstört. 2. Zwei Nüsse (Sw41 mm und Sw 46 mmin einer Kominuss vereint sind. 3. die Kombimuss is extrem leicht – 159 Gramm bei einer geringen Bauhöhe von nur 35 mm 4. Der Antrieb erfolgt über einen mit einer Räumnadel geräumten Innenvierkant 1/2 Zoll. 5. Der Innenvierkannt 1/2 Zoll ist mit einer Kugelfangrille versehen in welche die Kugel des Antriebsvierkanntes einrastet somit ist jederzeit ein sicherer Halt der Nuss auf dem Antriebswerkzeugs gewährleistet. 6. Es kann jede handelsüblicche Knarre bzw. Ratsche oder Drehmomentschlüssel mit 1/2 Zoll Aussenvierkant als Antriebswerkzeug verwendet werden. 7. Die Nuss weist auf beiden Seiten einen Führungszapfen auf der mit etwas Radialspiel in die Bohrungen der Hinterachse eingeführt wird so das ein abrutschen der Nuss von den Muttern nahezu ausgeschlossen ist. 8. Aus dem vollen Block CNC gedreht und gefräst (billet)
Patent DE-202014003856-U1 (DE)
Title: Hygienebeutel von der Rolle mit und ohne Hülse
IPC: A47K10/22
Filed: 2014-05-08
Abstract: Hygienebeutel von der Rolle mit und ohne Hülse (für den Humanbereich) sind dadurch gekennzeichnet, dass – sie abrollbar (mit und ohne Hülse) – blickdicht – aus Kunststoff – abreißbar – mit Griffen zum Verknoten – undurchlässig für Flüssigkeiten – geruchsmindernd – in einer recyclebaren Kartonage mit Entnahme- und Anbringungsmöglichkeit
Patent DE-202014102335-U1 (DE)
Title: Sensorsystem
IPC: G01V8/20
Filed: 2014-05-19
Abstract: Sensorsystem mit mehreren Optikmodulen (2), mit einer Ansteuereinheit (3) und/oder einer Ansteuer- und Auswerteeinheit (4), und flexiblen Verbindungsleitungen (6) zwischen den Optikmodulen (2) und zwischen der Ansteuereinheit (3) bzw. Ansteuer- und Auswerteeinheit (4) und einem Optikmodul (2), wobei die Optikmodule (2) jeweils ein Gehäuse (8) mit einem einzigen Lichtsender (10) und/oder einzigen Lichtempfänger (12) aufweisen und die Ansteuereinheit (3) bzw. Ansteuer- und Auswerteeinheit ein weiteres Gehäuse (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuse (8) der Optikmodule (2) Befestigungsmittel (52) aufweisen, die dazu ausgebildet sind, eine Befestigung des Optikmoduls (2) in verschiedenen Richtungen vorzunehmen.