baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005046458-B4 (DE)
Title: Schutzkappe zur Aufnahme eines Verbindungssteckers
Inventor: BAUER KILIAN DIPL ING
IPC: H01R13/60
Filed: 2005-09-21
Granted: 2015-04-09
Abstract: Schutzkappe für einen Verbindungsstecker (2), der an einer Leiteranordnung (1) festgelegt ist und der zur Herstellung einer leitenden Steckverbindung mit einem Gegenstecker ausgebildet ist, wobei die Schutzkappe (3) eine im Querschnitt umlaufende Begrenzungswand (30) aufweist, die den Verbindungsstecker (2) umgibt, wenn der Verbindungsstecker (2) in der Schutzkappe (3) angeordnet ist, und die sich zwischen einer ersten und einer zweiten Stirnseite (30a, 30b) der Schutzkappe (3) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder der beiden Stirnseiten (30a, 30b) der Schutzkappe (3) jeweils ein Verschlusselement (4, 5) in Form einer Verschlussklappe klappbar angeordnet ist, das zwischen einer ersten Position, in der es eine Öffnung (31, 32) an der Stirnseite (30a, 30b) der Schutzkappe (3) freigibt, und einer zweiten Position, in der es die Öffnung (31, 32) an der Stirnseite (30a, 30b) der Schutzkappe (3) verschließt, hin und her bewegbar ist, und das sowohl in der ersten als auch in der zweiten Position mit der Schutzkappe (3) verbunden ist, dass die erste Stirnseite (30a) der Schutzkappe (3) der Leiteranordnung (1) abgewandt ist, wenn die Schutzkappe (3) auf den Verbindungsstecker (2) aufgesetzt ist, wobei mit dem an der ersten Stirnseite (30a) der Schutzkappe (3) angeordneten einen Verschlusselement (4) die an der ersten Stirnseite (30a) der Schutzkappe (3) vorgesehene Öffnung (31) der Schutzkappe (3) vollständig überdeckbar ist, und dass die zweite Stirnseite (30b) der Schutzkappe (3) der Leiteranordnung (1) zugewandt ist, wenn die Schutzkappe (3) auf den Verbindungsstecker (2) aufgesetzt ist, wobei mit dem an der zweiten Stirnseite (30b) der Schutzkappe (3) angeordneten anderen Verschlusselement (5) die an der zweiten Stirnseite (30b) der Schutzkappe (3) vorgesehene Öffnung (32) nicht vollständig überdeckbar ist, indem im geschlossenen Zustand des anderen Verschlusselementes (5) eine Durchgangsöffnung (52) besteht, durch die hindurch die dem Verbindungsstecker (2) zugeordnete Leiteranordnung (1) geführt werden kann.
Patent DE-102005052001-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einem Kontaktpfropfen auf Kupferbasis und ein Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: FROHBERG KAI
IPC: H01L29/78
Filed: 2005-10-31
Granted: 2015-04-30
Abstract: Halbleiterbauelement mit:  einem Transistorelement (200) mit einem Kontaktgebiet (212), das einen Kontakt zu einem Drain- oder Source-Gebiet herstellt; und  einem Kontaktpfropfen (216a, 216b), der in einer dielektrischen Schicht (203) gebildet ist, um damit eine Verbindung zu dem Kontaktgebiet (212) herzustellen, wobei der Kontaktpfropfen (216a, 216b) Kupfer und eine wolframenthaltende Barrierenschicht aufweist, die die dielektrische Schicht (203) von dem Kontaktpfropfen (216a, 216b) trennt; wobei die Barrierenschicht eine erste Unterschicht (207), die Wolfram und Stickstoff aufweist, und eine zweite Unterschicht (208), die zwischen dem Kupfer (216a, 216b) und der ersten Unterschicht (207) angeordnet ist, umfasst; und  eine Gesamtdicke der Barrierenschicht, die aus der ersten Unterschicht (207) und der zweiten Unterschicht (208) aufgebaut ist, 50 nm oder weniger beträgt.
Patent DE-102005061465-B4 (DE)
Title: Detergenzadditive enthaltende Mineralöle mit verbesserter Kältefließfähigkeit
Inventor: KRULL MATTHIAS
IPC: C10L1/198
Filed: 2005-12-22
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verwendung
mindestens einer öllöslichen
Polyoxyalkylenverbindung,  wobei diese Polyoxyalkylenverbindung
ein öllöslicher
Ester, Ether oder Ether/Ester von alkoxylierten Polyolen mit mindestens
drei, sich von Alkylenoxiden mit 2 bis 5 C-Atomen ableitenden, repetitiven
Alkoxyeinheiten pro OH-Gruppe des Polyols ist, der mindestens zwei
aliphatische Kohlenwasserstoffreste mit 12 bis 30 C-Atomen trägt,  zur
Verbesserung des Ansprechverhaltens von Mineralölkaltfließverbesserern in Mitteldestillaten,
die mindestens ein aschefreies, stickstoffhaltiges Detergenzadditiv
enthalten,  welches eine öllösliche,
amphiphile Verbindung ist, die mindestens einen Alkyl- oder Alkenylrest
umfasst, der an eine polare Gruppe gebunden ist, wobei der Alkyl-
oder Alkenylrest 10 bis 500 C-Atome und die polare Gruppe 2 oder mehr
Stickstoffatome umfasst.
Patent DE-102006009742-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: IBARAKI DAISUKE
IPC: B60C13/00
Filed: 2006-03-02
Granted: 2010-10-14
Abstract: Luftreifen, welcher mit einem Bodenteil und einer Vielzahl von Markierungen versehen ist, welche aus einer Seitenwandfläche in einen Seitenwandbereich vorstehen, wobei der Bodenteil von einem Laufflächenbereich zu dem Seitenwandbereich verläuft und zumindest eine der Markierungen den Bodenteil teilweise überlappt, wobei eine Fläche eines Abschnitts, in welchem eine Markierung überlappt wird, in Bezug auf die Gesamtfläche der Markierung nicht mehr als 40% beträgt und wobei die Anzahl der Markierungen, welche den Bodenteil teilweise überlappen, in Bezug auf die Gesamtanzahl der Markierungen nicht mehr als 60% beträgt.
Patent DE-102006015795-B4 (DE)
Title: Rückenlehne eines Kraftfahrzeug-Fondsitzes
Inventor: FALBESANER TITUS
IPC: B60N2/75
Filed: 2006-04-05
Granted: 2009-02-26
Abstract: Rückenlehne
eines Kraftfahrzeug-Fondsitzes, mit einer aus einer als Durchladeöffnung dienenden
Aussparung der Rückenlehne
in eine im wesentlichen horizontale Stellung vorklappbaren Armlehne, für deren
vorgeklappten Zustand eine die Höhe
der Durchladeöffnung
nach unten nicht einschränkende
tiefe Position und eine dem Gebrauch als Armauflage dienende erhöhte Position
einstellbar ist, wobei die Armlehne um 180° um eine aus der Mittelebene
in die Nähe
der Rückseite
(6.2) der Armlehne (6) versetzt angeordnete Verstellachse (18) drehbar
und zumindest in der erhöhten
Position sicherbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellachse
(18) in Längsrichtung
der Armlehne (6) verläuft
und dass die Rückseite
(6.2) der Armlehne (6) im hochgeklapptem Zustand nach hinten weist.
Patent DE-102006023824-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur transkutanen Aufbringung eines Reizes oder zur transkutanen Erfassung eines Parameters
Inventor: DIETRICH STEFAN
IPC: A61N1/18
Filed: 2006-05-20
Granted: 2010-01-28
Abstract: Vorrichtung zur transkutanen Aufbringung eines Reizes oder zur transkutanen Erfassung eines Parameters auf die oder von der Hautoberfläche eines Wirbeltieres, insbesondere eines Menschen, wobei die Vorrichtung (17) so ausgebildet ist, dass sie vollständig in einer Pinna (Ohrmuschel, 1) des Wirbeltieres unterbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein vollständig in der Pinna (1) unterbringbares, die Steuerungselektronik enthaltendes, Gehäuse (28) aufweist, von dem aus sich zwei gebogene, drahtförmige Abschnitte (24', 24'', 26', 26'') erstrecken, wobei das Gehäuse (28) eine Einrichtung zur Erfassung eines Parameters, nämlich eines physiologischen, eines pathophysiologischen oder eines physikalischen Parameters, beinhaltet und die beiden gebogenen, drahtförmigen Abschnitte (24', 24'', 26', 26'') als federelastische Halterungen ausgebildet sind.
Patent DE-102006033430-B4 (DE)
Title: Anlage zur Ableitung von Metallspänen mittels eines Saugluftstromes
Inventor: PROKESCH RUDOLF SR
IPC: B23Q11/00
Filed: 2006-07-19
Granted: 2007-12-27
Abstract: Anlage
zur Ableitung von Metallspänen
mittels eines Saugluftstromes aus dem Arbeitsraum von spanenden
Werkzeugmaschinen, insbesondere Bohr-Fräs-Bearbeitungszentren, heraus,
bestehend aus funktionsoptimierenden, wartungsarmen und bedienerfreundlichen
Ableit-Komponenten sowie -Armaturen für eine  – Vorbehandlung
der Metallspäne,
um deren abriebarme sowie störungsfreie
Ableitung zu gewährleisten.  – Ausbildung,
Ausrichtung und Aufbereitung des Saugluftstromes unter Nutzung offen
zugängiger,
normal- oder niedrigtemperaturiger Raumluft für die abzuleitenden Metallspäne,  – Anordnung
eines Leitungs- und Steuerungssystem zur Durch- und Ableitung der
Metallspäne,  um
sie einer nachfolgenden Bearbeitung in einer Metallschmelze oder
in einer Brikettierungs-Anlage als Teil eines geschlossenen Werkstoff-Verwendungskreislaufes
zuzuführen,
dadurch gekennzeichnet  dass jeweils ein nicht gekapselter mit
einem Gitter oder Rost (7) abgedeckter Ansaugtrichter (6) als eine
sich geringfügig
verjüngende
Eintrittstelle (8) für
ein erstes Ableitrohr (3) der Anlage unter der in Endlage von in
andauernder gleichgeschwindiger Funktionsbewegung befindlicher Späneförderschnecke
(9) oder Spänebrecherkomponente (12),
jeweils mit Abstreiföffnungen
(11) ausgestattet, unter dem Maschinentisch (13) jeder Werkzeugmaschine...
Patent DE-102006046328-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden von Staub aus staubbeladener Luft, insbesondere zur Verwendung in einem Staubsauger
Inventor: BERTRAM ANDRE
IPC: A47L9/16
Filed: 2006-09-28
Granted: 2008-06-19
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Abscheiden von Staub aus staubbeladener Luft, insbesondere
zur Verwendung in einem Staubsauger, mit einem ersten, tangential angeströmten Zyklon-Abscheider und einem
strömungsmäßig dahinter
angeordneten axial angeströmten
Zyklon-Abscheider,
von dem wenigstens der Lufteinlass innerhalb des Tangential-Abscheiders
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lufteinlass als
trichterartig erweiterter, in den Anströmbereich des Tangential-Abscheiders ragender
Stutzen (14) ausgebildet ist und dass der Axial-Abscheider im gesamten
Wirkbereich frei von Verwirbelungs-Einrichtungen (iii) gehalten
ist.
Patent DE-102007014585-B4 (DE)
Title: Probengefäß und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BUSSE BENEDIKT
IPC: B01L3/00
Filed: 2007-03-23
Granted: 2011-04-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Probengefäßes (10) mit einer Mehrzahl benachbart angeordneter Tröge (16), jeweils bestehend aus einer Trogwand (18) und einem Folienboden,  wobei zur Bildung der Folienböden ein die fest miteinander verbundenen Trogwände (18) umfassender Formkörper (12) senkrecht zu den Trogachsen mit einer vorgespannten und alle Tröge (16) überlappenden Kunststofffolie (34) verklebt wird,  wobei die bodenseitigen Stirnflächen (20) einander benachbarter Trogwände (18) durch Freiräume (28) voneinander beabstandet sind und zur Erzeugung der Vorspannung ein an diese Freiräume (28) formangepasstes, als ein Stempel (38) ausgebildetes und parallel zu den Trogachsen verfahrbares Spannwerkzeug, das nachfolgend wieder entfernt wird, die zuvor auf den Stirnflächen (20) vorfixierte Folie (34) in die Freiräume (28) hinein dehnt.
Patent DE-102007021368-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren
Inventor: MARAHRENS KLAUS
IPC: H02M7/48
Filed: 2007-05-04
Granted: 2009-08-20
Abstract: Steuerverfahren für einen pulsweitengesteuerten Umrichter mit steuerbaren Leistungshalbleiterschaltern, insbesondere zur Reduzierung von Schaltverlusten unter Vermeidung von Geräuschbildung,  wobei aus einem Spannungsraumzeiger, umfassend Betrag |U| und Winkel arg(U), ein Soll-Spannungssystem (U R,soll , U S,soll , U T,soll ) gebildet wird,  und wobei ein Nullspannungssystem (U 0 , U 0 , U 0 ) aus dem Soll-Spannungssystem (U R,soll , U S,soll , U T,soll ), dem Winkel arg(U) und einem Steuerwinkel φ gebildet wird,  und wobei das aus der Summe von Nullspannungssystem (U 0 , U 0 , U 0 ) und Soll-Spannungssystem (U R,soll , U S,soll , U T,soll ) resultierende Spannungssystem (U R , U S , U T ) einem Pulsweitenmodulator 2 zur Bildung der Steuersignale (S R , S S , S T ) für die Leistungshalbleiterschalter des Umrichters  zugeführt wird,  wobei  – erste Winkelbereiche, bei denen ein maximales Nullspannungssystem (U 0,MAX , U 0,MAX , U 0,MAX ) aufsummiert wird, und  – zweite Winkelbereiche, bei denen ein minimales Nullspannungssystem (U 0,MIN , U 0,MIN , U 0,MIN ) aufsummiert wird,  zeitlich abwechselnd vorgesehen sind,  – wobei das Wechseln in Bezugs auf die Frequenz des Sollspannungssystems mit einer derart hohen...
Patent DE-102007024293-B4 (DE)
Title: Anlage mit Primärleitersystem und bewegbar angeordneter Vorrichtung
Inventor: BECKER GüNTER
IPC: H01F38/14
Filed: 2007-05-23
Granted: 2020-10-22
Abstract: Anlage, umfassend ein Primärleitersystem und zumindest eine daran entlang bewegbar angeordnete Vorrichtung,wobei die Anlage einen ersten Streckenabschnitt und zumindest einen zweiten Streckenabschnitt umfasst, wobei der zweite Streckenabschnitt von einem von einem Drehantrieb drehbaren Schienenteilstück als Zwischenstück umfasst ist,wobei die Anlage einen Drehteller aufweist, wobei Hinleiter (24) und Rückleiter (25) auf dem Drehteller vorgesehen sind,wobei die Vorrichtung berührungslos versorgbar ist aus dem entlang der Streckenabschnitte vorgesehenen Primärleiter mittels einer von der Vorrichtung umfassten Sekundärspule, sowohl während des Aufenthalts im ersten als auch während des Aufenthaltes im zweiten Streckenabschnitt, so dass während der Drehung des Drehtellers mit dem zweiten Streckenabschnitt die Vorrichtung versorgbar und entlang dem Hinleiter (24) und Rückleiter (25) verfahrbar ist,wobei das Primärleitersystem des ersten und das des zweiten Streckenabschnittes induktiv gekoppelt sind,wobei das Primärleitersystem des ersten und das des zweiten Streckenabschnittes mittels eines Drehübertragers induktiv gekoppelt sind, wobei der Drehübertrager zumindest eine Primärwicklung und eine relativ dazu drehbare Sekundärwicklung umfasst,wobei am Drehübertrager ein Winkelsensor vorgesehen ist, dessen Signale einer Regelung zugeführt werden, die den Drehantrieb steuert, der einen umrichterversorgten Elektromotor umfasst,wobei der Antrieb aus einem Transformator versorgt ist, dessen Primärwicklung Teil eines Schwingkreises ist,wobei der Schwingkreis ein serieller Schwingkreis ist und der entsprechend zugehörige Kondensator (C1, C2, C3, C4, C5) zusätzlich auch zur Kompensation einer Streckeninduktivität zumindest eines Primärleiters vorgesehen ist,wobei die Vorrichtung einen eine Sekundärspule umfassenden Übertragerkopf umfasst, wobei der Übertragerkopf entlang eines langgestreckten Primärleiters verfahrbar vorgesehen ist,wobei die Primärleiter, also Hinleiter (24) und Rückleiter (25), in Richtung der Achse der Spulenwicklung einen Abstand zum Spulenkern aufweisen, der kleiner ist als der Abstand zweier Schenkel des Spulenkerns zueinander.
Patent DE-102007028888-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Festigkeit eines Bauteils
Inventor: REEB ALFONS
IPC: C23C8/24
Filed: 2007-06-20
Granted: 2015-07-23
Abstract: Verfahren zur Erhöhung der Festigkeit eines auf Torsion und Biegung beanspruchten Bauteils, insbesondere einer Kurbelwelle (1), wobei in einem ersten Schritt im Wesentlichen das gesamte Bauteil mit einer Nitrierschicht (6) versehen wird, wobei in einem zweiten Schritt mittels einer spanabhebenden Bearbeitung in wenigstens einem hochbeanspruchten Bereich (5) des Bauteils die Nitrierschicht (6) zumindest teilweise entfernt wird, und wobei in einem dritten Schritt der wenigstens eine von der Nitrierschicht (6) befreite, hoch beanspruchte Bereich (5) des Bauteils mechanisch kaltverfestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu der Nitrierschicht (6) auch weiteres Material des Bauteils (1) entfernt wird, um in dem wenigstens einen hochbeanspruchten Bereich eine Hinterschneidung (8) zu bilden.
Patent DE-102007039270-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln von Informationen, welche die Position eines mobilen Teilnehmer-Endgeräts in einem zellularen Mobilfunk-Kommunikationssystem betreffen
Inventor: PLASS SIMON
IPC: G01S5/02
Filed: 2007-08-20
Granted: 2011-03-17
Abstract: Verfahren zum Ermitteln von Positionsinformationen eines mobilen Teilnehmer-Endgeräts in einem zellularen Mobilfunk Kommunikationssystem, bei dem jeder mit einer Identitätskennung versehenen Zelle zur Funkversorgung der darin befindlichen mobilen Teilnehmer-Endgeräte eine mit einem Sender zur Ausstrahlung von Funksignalen versehene Basisstation zugeteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Makrodiversitätsmaßnahme von den Sendern der Basisstationen (BS0, BS1) zweier oder mehr aneinander angrenzender Zellen über jeweils eine Sendeantenne pro Basisstation redundante Signale ausgesendet werden, die in dem sich im Funkempfangsbereich der Basisstationen befindenden mobilen Teilnehmer-Endgerät (MT0) empfangen und kombiniert werden, wobei die von den beteiligten Basisstationen in Datenblockform ausgesendeten redundanten Signale entsprechend einer Space-Time-Block-Codierung (STBC) zueinander in Beziehung stehen, und dass im mobilen Teilnehmer-Endgerät aus der dort gemessenen und diskriminierbaren Bitfehlerraten-Leistungsfähigkeit (BER-Performance) für weitere Funktionalitäten verwertbare Informationen bezüglich seiner eigenen radialen Position abgeleitet werden.
Patent DE-102007060312-B4 (DE)
Title: Elektrothermischer Wandler und Temperiereinrichtung
Inventor: BAJIC GORAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2007-12-12
Granted: 2012-12-06
Abstract: Elektrothermischer Wandler (112), der mindestens eine Kaltseite (114) und eine Warmseite (115) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wandler (112) mindestens einen Halbleiterbaustein (220a–f) aufweist, dessen Grundfläche nur teilweise verklebt ist.
Patent DE-102007060502-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Zylinderkurbelgehäuses
Inventor: GRAF ERIK
IPC: F02F1/10
Filed: 2007-10-31
Granted: 2009-09-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Zylinderkurbelgehäuses (4) einer Brennkraftmaschine, aufweisend einen ersten Verfahrensschritt zur Herstellung von Zylinderlaufbuchsen (2) oder eines Zylinderliners (2) und einen nachfolgenden, zweiten Verfahrensschritt zum Umgießen der Zylinderlaufbuchsen (2) oder des Zylinderliners (2) in einem Gießverfahren mit einer Leichtmetallschmelze zur Darstellung des Zylinderkurbelgehäuses (4), dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Zylinderlaufbuchsen (2) oder der Zylinderliner (2) vor dem Umgießen mit einer äußeren, zumindest in Teilbereichen umfänglichen Verstärkungsstruktur (1) umgeben werden, wobei die Verstärkungsstruktur (1) zumindest teilweise an einem Gießwerkzeugelement (5) zur Bildung eines Wassermantels angeordnet wird.
Patent DE-102008023782-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Vorfalten eines flachen Vorformlings zum Ausführen einer steifen Verpackung
Inventor: SPATAFORA MARIO
IPC: B31B50/34
Filed: 2008-05-15
Granted: 2020-08-27
Abstract: Verfahren zum Falzen eines flachen Vorformlings zum Ausführen einer steifen Verpackung; das Verfahren umfasst folgende Phasen:Ankoppeln des Vorformlings (1) an einen Haltekopf (22), der mit mindestens einem Faltdorn (27) versehen ist; Befördern des Haltekopfs (22) mittels eines Förderers über eine Falzstation (30), die mit einem Falzelement (31) versehen ist; undFalten des Vorformlings (1) um den Faltdorn (27) mittels des Falzelements (31);wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass es die weitere Phase des Verschiebens des Faltdorns (27) nach der Falzstation (30) in Bezug auf den Haltekopf (22) umfasst, um in umgekehrter Richtung den Vorformling (1) zu falten, damit der Vorformling (1) seine anfängliche flache Form wieder annimmt.
Patent DE-102008037997-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur variablen Einstellung der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine
Inventor: KREIES ROLAND
IPC: F16K15/16
Filed: 2008-08-16
Granted: 2019-08-22
Abstract: Vorrichtung (11) zur variablen Einstellung der Steuerzeiten von Gaswechselventilen (9, 10) einer Brennkraftmaschine (1), mit- einem Antriebselement (12), einem Abtriebselement (14) und zumindest einem Trennelement (18),- wobei das Antriebselement (12) in Antriebsverbindung mit einer Kurbelwelle (2) der Brennkraftmaschine (1) bringbar ist,- wobei das Abtriebselement (14) in Antriebsverbindung mit einer Nockenwelle (6, 7) der Brennkraftmaschine (1) bringbar ist und schwenkbar zu dem Antriebselement (12) angeordnet ist,- wobei zumindest ein Druckraum (28) vorgesehen ist, der von dem Trennelement (18) in zwei gegeneinander wirkende Druckkammern (30, 31) geteilt wird und- wobei durch Druckmittelbeaufschlagung einer der Druckkammern (30, 31) bei gleichzeitiger Entleerung der anderen Druckkammer (30, 31) eine Phasenlage des Abtriebselements (14) relativ zu dem Antriebselement (12) variabel einstellbar ist, wobei- in dem Trennelement (18) ein Druckmittelpfad (13) zwischen den Druckkammern (30, 31) vorgesehen ist, der bis zu einer definierten Druckdifferenz zwischen den gegeneinander wirkenden Druckkammern (30, 31) keinen, bei höheren Druckdifferenzen einen Druckmittelfluss zwischen den Druckkammern (30, 31) zulässt- dadurch gekennzeichnet, dass das Abtriebselement (14) als Flügelrad ausgebildet ist, wobei das Trennelement (18) zwei Teilelemente (20, 21) umfasst, die in einer Flügelnut (19) angeordnet sind, wobei jedes der Teilelemente (20, 21) eine der Druckkammern (30, 31) in Verschieberichtung des Trennelements (18) begrenzt, wobei jedes der Teilelemente (20, 21) zumindest eine sich in Verschieberichtung erstreckende und als Teil des Druckmittelpfades (13) ausgebildete Durchgangsöffnung (34) aufweist und wobei die Durchgangsöffnungen (34) nicht überlappend angeordnet sind.
Patent DE-102008045037-B4 (DE)
Title: Statischer RAM-Zellenaufbau und Mehrfachkontaktschema zum Anschluss von Doppelkanaltransistoren
Inventor: WIRBELEIT FRANK
IPC: H01L21/8244
Filed: 2008-08-29
Granted: 2010-12-30
Abstract: Speicherzelle (250) mit:  einem p-Doppelkanaltransistor (200p) mit einer ersten Gateelektrode (205), die über einem aktiven Gebiet (210) gebildet ist;  einem n-Doppelkanaltransistor (200n) mit einer zweiten Gateelektrode (205), die über dem aktiven Gebiet (210) gebildet ist;  einer Platzhaltergateelektrode (205a), die über dem aktiven Gebiet (210) gebildet ist und lateral zwischen der ersten Gatelektrode und der zweiten Gateelektrode (205) angeordnet ist;  einem dielektrischen Zwischenschichtmaterial (222) (222), das über dem p-Doppelkanaltransistor (200p) und dem n-Doppelkanaltransistor (200n) gebildet ist; und  einem Kontaktelement (230), das in dem dielektrischen Zwischenschichtmaterial (222) (222) gebildet ist, wobei das Kontaktelement (230) eine Verbindung zu der ersten und/oder der zweiten Gateelektrode (205) und/oder der Platzhaltergateelektrode (205a) herstellt; wobei  der p-Doppelkanaltransistor (200p) ein n-Kanalgebiet (203a) aufweist, das unter der ersten Gateelektrode (205) ausgebildet ist, und ein p-Kanalgebiet (203b) aufweist, das unter dem n-Kanalgebiet (203a) gebildet ist; und  der n-Doppelkanaltransistor (200n) ein p-Kanalgebiet (203a), das...
Patent DE-102008063677-B4 (DE)
Title: Infrarotstrahler und Verwendung des Infrarotstrahlers in einer Prozesskammer
Inventor: LINOW SVEN DR
IPC: C03C27/06
Filed: 2008-12-19
Granted: 2012-10-04
Abstract: Infrarotstrahler, umfassend zumindest ein Strahlerrohr (10, 40, 50), welches an seinen jeweiligen Enden Quetschungen (41, 51) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein opaker Rohrabschnitt (12, 44, 54) in Flucht zu dem zumindest einen Strahlerrohr (10, 40, 50) angeschweißt angeordnet ist, wobei der zumindest eine opake Rohrabschnitt (12, 44, 54) zwischen Quetschung (41, 51) und Strahlerrohr (10, 40, 50) angeordnet ist.