baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009004929-U1 (DE)
Title: Lampe für ein Fahrrad
IPC: F21S8/10
Filed: 2009-06-17
Abstract: Lampe zur Verwendung für ein Fahrrad, umfassend:  Eine Lichtquelle, die im Ursprung eines Koordinatensystems angeordnet ist, das eine horizontale Koordinatenachse X, eine vertikale Koordinatenachse Y und eine weitere horizontale Koordinatenachse Z aufweist, wobei die Lichtquelle Licht emittiert, wenn sie eingeschaltet wird;  Eine Linse, die in einem Abstand von der Lichtquelle entlang der Koordinatenachse Z angeordnet ist, um einen unteren Anteil des Lichts zu brechen und das gebrochene Licht auf den Boden zu werfen; und  Einen primären Reflektor, der in einem Abstand von der Lichtquelle entlang der Koordinatenachse Y angeordnet ist, um einen oberen Anteil des Lichts zu reflektieren und das reflektierte Licht parallel zur Koordinatenachse Z zu leiten.
Patent DE-202009004972-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zusammenstellen und Ausrichten von Gebindegruppen aus Behältern
IPC: B65B21/06
Filed: 2009-07-01
Abstract: Vorrichtung zum Zusammenstellen und Ausrichten von Gebindegruppen (1) aus Behältern (6) mit  – mindestens einem Zuführförderer (2), der regelmäßig angeordnete Behälter (6) an mindestens einen Zwischenspeicher (3) übergibt und  – der Zwischenspeicher (3) ein oberes und ein unteres Kontaktelement (4, 5) zur Stabilisierung von Behältern (6) aufweist und mit  – einer Rückhalteeinrichtung (7), die mit dem Zwischenspeicher (3) in Wirkzusammenhang steht, so dass aus jeweils mindestens zwei Behältern (6) eine Gebindegruppe (15) erzeugt wird und  – einer Abführeinheit (16), die Gebindegruppen (15) vom Zwischenspeicher (3) entgegennimmt und  – mindestens einer Schubeinheit (11), welche nach Entgegennahme von Gebindegruppen (15) durch die Abführeinheit (16) auf die Gebindegruppen (15) einwirkt, so dass nach dem Einwirken eine vordefinierte Lücke (14) zwischen den Gebindegruppen (15) vorhanden ist.
Patent DE-202009008336-U1 (DE)
Title: Lösbare Sperre
IPC: A62B35/00
Filed: 2009-06-12
Abstract: Auslaufsperre 2 für ein mitlaufendes Auffanggerät einer Steigschutzeinrichtung, bestehend aus einer Hülse innerhalb oder außerhalb der festen Führung 1 einer Steigschutzeinrichtung, welche radial drehbar gelagert anmontiert ist, und aufgrund seines spezifisch geformten Führungsschlitzes das unbeabsichtigte Lösen des mitlaufenden Auffanggeräts sicher verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwei Sperrflächen 3, 4 axial seitlich versetzt gegenüber stehen, und 90 Grad zur Achse radial verschwenkbar gelagert 5, 6 sind, so dass entweder die eine oder die andere Sperrfläche 3, 4 das Anstoßen des mitlaufenden Auffanggeräts sicherstellt und somit eine Sperrredundanz sicherstellt.
Patent DE-202009011087-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: B25B23/00
Filed: 2009-09-29
Abstract: Haltevorrichtung, die einen Montagekopf (10) und ein Stellelement (20) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Montagekopf (10) auf einem Abschnitt mit einem Verbindungsabschnitt (101) und auf einem anderen Abschnitt mit einer vieleckigen Verbindungsnut (102) versehen ist, in der mindestens eine Stahlkugel (11) zur Steuerung einer teleskopischen Bewegung angeordnet ist, wobei der unterste Abschnitt der Verbindungsnut (102) weiterhin mit einem Einstellungsgewindeloch (103) versehen ist; und  – dass das Stellelement (20) in dem Einstellungsgewindeloch (103) des Montagekopfs (10) eingeschraubt angeordnet und auf einem Abschnitt mit einem Mitnehmerzapfen (21) versehen ist, und wobei die Tiefe des untersten Abschnitts der Verbindungsnut (102) durch Drehen des Stellelements (20) verändert werden kann.
Patent DE-202009011146-U1 (DE)
Title: Lautsprechersystem
IPC: H04R1/02
Filed: 2009-08-14
Abstract: Lautsprechersystem, umfassend  ein Basisgehäuse (12) mit zumindest einem Schallwandler (16),  ein relativ zum Basisgehäuse (12) höhenverstellbares Satellitengehäuse (14) mit zumindest einem weiteren Schallwandler (16), welches in Transportstellung in dem Basisgehäuse (12) aufgenommen ist und in Betriebsstellung oberhalb des Basisgehäuses (12) angeordnet ist, und  einer in dem Basisgehäuse (12) angeordneten Verstellvorrichtung (20, 22) zur Höhenverstellung des Satellitengehäuses (14),  dadurch gekennzeichnet,  dass in dem Basisgehäuse (12) ein Träger (18) für das Satellitengehäuse (14) vorgesehen ist, welcher mittels der Verstellvorrichtung (20, 22) in Bezug auf das Basisgehäuse (12) höhenverstellbar ist, und  dass das Satellitengehäuse (14) zusätzlich in Bezug auf den Träger (18) höhenverstellbar ist.
Patent DE-202009011461-U1 (DE)
Title: Hebelgetriebe mit Öffneraggregat zum Öffnen und Schließen von Lichtkuppeln
IPC: E04D13/03
Filed: 2009-08-22
Abstract: Hebelgetriebe mit Öffneraggregat zum Öffnen und Schließen von Lichtkuppeln für den Einbau in Dächern, dadurch gekennzeichnet, dass eine obere Traverse (1) im Lichtkuppelelement (9) mittels Schiebelager „S” verschiebbar mit einem Anlenkhebel (2) verbunden ist, dessen Anlenkpunkt ein Drehlager „D” ist, das fest mit dem Aufsatzkranz (8) der Lichtkuppel (9) verbunden ist und das Drehlager „D” so konstruiert ist, dass keine zusätzlichen Kräfte auf das Drehlager der Lichtkuppel (10) wirken.
Patent DE-202009011572-U1 (DE)
Title: Spulenkörper zur Aufnahme eines strangförmigen Materials
IPC: B65H75/14
Filed: 2009-08-26
Abstract: Spulenkörper (2) zur Aufnahme eines strangförmigen Materials wie Faden, Seil oder Tauwerk mit einem Kern (4) und zwei mit gegenseitigem Abstand angeordneten Flanschen (6), dadurch gekennzeichnet, dass auf mindestens einer von zwei einander zugekehrten Innenseiten (10) der Flansche ein Anzeigemittel (12) aufgebracht ist.
Patent DE-202009012792-U1 (DE)
Title: Schaummittelabgabe
IPC: A62C5/00
Filed: 2009-09-21
Abstract: Zumischer (1) der Feuerwehr, dadurch gekennzeichnet, dass der Zumischer (1) aus zwei B-Kupplungen (2) und einer D-Kupplung (3) besteht. Schlauch (4) zum Bauteil der unterbrechungsfreien Schaummittelabgabe (5) und Armaturen (6) Schlauch (7) zum Behältnis/Tank.
Patent DE-202009016821-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anpassung einer Bildbetrachtungsvorrichtung für Bildschirmgeräte an verschiedene Bildformate und -größen
IPC: G09F9/00
Filed: 2009-12-11
Abstract: Vorrichtung zur Anpassung für eine Bildbetrachtungsvorrichtung für Bildschirmgeräte an verschiedene Bildformate und -größen ( I ;  II ) unter Zugrundelegung und zwingender Mitverwendung einer Bildbetrachtungsvorrichtung aus Anmeldeschrift    DE 20 2009 3662 U1   , dadurch gekennzeichnet, dass beidseitig rechts und links am Bildschirmgerät eine Wickelvorrichtung ( I /1;  II /1) in lösbarer oder nicht lösbarer Art angebracht wird, welche motorisch in wechselweise Richtungen zu bewegen ist, indem sie ein genügend langes mit mehreren an verschiedene Bildformate angepassten Sichtöffnungen ( I /2;  II /2) versehenes Stück flexiblen Materials mit einer sehr geringen Materialstärke transportiert und auf- bzw. abwickelt, wobei das Material in Führungsschienen zwecks Angleichung an die von der Bildbetrachtungsvorrichtung vorgegebene Wölbung geführt wird. Hierbei werden durch den Einsatz von Schrittmotoren vordefinierte Endpositionen der Sichtöffnungen ( I /2;  II /2) angefahren. Dies geschieht durch Betätigung eines Bedienknopfes, der am Bildschirmgerät oder an der zugrunde gelegten Bildbetrachtungsvorrichtung angebracht ist.
Patent DE-202009019081-U1 (DE)
Title: Mit Platten ausgestattetes System
IPC: E06B7/14
Filed: 2009-07-03
Abstract: System, ausgestattet mit Platten, zum Beispiel Glasscheiben, und mit Elementen (1, 2), die sich entlang den Kanten der Platten erstrecken, umfassend: mindestens ein erstes Element (1), das sich entlang einer ersten Kante mindestens einer Platte (P) erstreckt, wobei das erste Element (1) aus Metall hergestellt ist und eine massive Bauweise hat; mindestens ein zweites Element (2), das sich entlang einer zweiten Kante der mindestens einen Platte (P) erstreckt, und eine Verbindung (3, 4) zwischen dem ersten und dem zweiten Element (1, 2), wobei die Verbindung mindestens ein massives Metallverbindungselement (3), vorzugsweise aus Stahl, umfasst, wobei die Verbindung auch mit einem thermisch isolierenden Teil (4) ausgestattet ist, wobei das thermisch isolierende Teil (4) im Wesentlichen in einem Raum angeordnet ist, der an einer Stirnfläche der Platte (P) anliegt, wobei ein erstes Element (1) sich entlang zwei Längskanten von zwei Plattenteilen (P) erstreckt, die nebeneinander angeordnet sind, um diese Längskanten abzudecken, und gemessen in einer Querrichtung bezüglich der Längskanten eine maximale Breite von 4 cm hat.
Patent DE-202010000191-U1 (DE)
Title: Bohranordnung mit Isolierungsfunktion
IPC: H01L21/268
Filed: 2010-02-15
Abstract: Bohranordnungssystem mit Isolierungsfunktion umfassend:  eine Platte mit Bohrungen, wobei die Bohrungen in der Platte in einer Sauerstoffumgebung mittels eines Hochtemperaturbohrers eingebracht werden, wobei beim Einbringen jeder Bohrung durch die hohe Temperatur des Hochtemperaturbohrers am inneren Rand der Bohrungen jeweils eine Isolierungsschicht gebildet ist, und  einem leitfähigen Medium, das jeweils in die Bohrung eingebracht ist.
Patent DE-202010002339-U1 (DE)
Title: Kirschentsteiner
IPC: A23N4/00
Filed: 2010-02-12
Abstract: Gerät zum Trennen eines Steins aus einer Frucht, umfassend:  einen Behälter mit einem Unterteil und sich nach oben erstreckenden, in einem Rand endenden Seitenwänden;  einen vom Behälter gestützten Fruchthalter, wobei Fruchthalter, Unterteil und Seitenwände einen Innenraum des Behälters begrenzen, wobei der Fruchthalter ferner mindestens eine Vertiefung zum Halten der Frucht hat und wobei die mindestens eine Vertiefung ferner ein in die Vertiefung eingeformtes Loch hat;  einen am Behälter angebrachten Deckel, wobei der Deckel zwischen einer dem Behälter benachbarten ersten Position und einer vom Behälter relativ entfernten zweiten Position beweglich ist;  wobei der Deckel ferner mindestens einen sich vom Deckel nach unten erstreckenden Schneidestab hat, wobei der mindestens eine Schneidestab so positioniert ist, dass er in die Vertiefung hinein und durch das in die Vertiefung eingeformte Loch hindurch geht, wenn sich der Deckel in der ersten Position befindet.
Patent DE-202010003220-U1 (DE)
Title: Halteelement
IPC: A47H13/12
Filed: 2010-02-26
Abstract: Halteelement, das zum Halten einer Halteschiene (18) an einer Gleitschiene (4) ausgebildet ist und einen Aufnahmeabschnitt (14) zur Aufnahme der Halteschiene (18) sowie einen Halteabschnitt (6) aufweist, wobei der Halteabschnitt (6) einen Haken (10) aufweist, der in einer Aufnahmenut (24) der Gleitschiene (4) einzufügen ist, wobei der Haken (10) an einem Hals (8) des Halteabschnitts (6) angeordnet ist, wobei der Hals (8) annähernd dieselbe Breite wie eine Öffnung (26) der Aufnahmenut (24) aufweist.
Patent DE-202010004034-U1 (DE)
Title: Brandschutzraum
IPC: B65D88/12
Filed: 2010-03-22
Abstract: Brandschutzraum (1) mit mindestens einer Seitenwand (2, 3, 4, 5), insbesondere mit drei oder vier Seitenwänden (2, 3, 4, 5), mit mindestens einer Tür (10; 4) und einer Decke (12), und wobei die Tür (10) öffen- und schließbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Brandschutzraum (1) zumindest teilweise bodenlos ausgebildet ist.
Patent DE-202010005582-U1 (DE)
Title: Zerkleinerungsmaschine
IPC: B02C18/18
Filed: 2010-06-08
Abstract: Zerkleinerungsmaschine mit wenigstens einer an einem Maschinenrahmen (4) gelagerten, motorisch angetriebenen Welle (6, 6.1) mit einer Vielzahl von mit Abstand in Richtung der Längsachse der Welle (6, 6.1) zueinander angeordneten Rotormessern (13) und mit einer in dem Maschinenrahmen (4) angeordneten Statormesseranordnung, wobei die Rotormesser (13) bei einem Betrieb der Maschine (1) mit den Statormessern (14) für die Zwecke eines Zerkleinerns zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Statormesser (14) zu zumindest einer lösbar an dem Maschinenrahmen (4) befestigten Statormesserkassette (7) zusammengefasst angeordnet sind und dass der Maschinenrahmen (4) oberseitig für eine Montage und Demontage der zumindest einen Welle (6, 6.1) offen ausgeführt ist.
Patent DE-202010009334-U1 (DE)
Title: Spindelantrieb für die motorische Verstellung eines Verstellelements eines Kraftfahrzeugs
IPC: F16H25/20
Filed: 2010-06-21
Abstract: Spindelantrieb für die motorische Verstellung eines Verstellelements (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei ein spindelseitiger Antriebsabschnitt (3) und ein spindelmutterseitiger Antriebsabschnitt (4) vorgesehen sind, wobei die Antriebsabschnitte (3, 4) zur Erzeugung von Antriebsbewegungen relativ zueinander zwischen einer Einfahrstellung und einer Ausfahrstellung linear verstellbar sind und jeweils ein Koppelmittel (10, 11) für das Ausleiten der Antriebsbewegungen aufweisen, wobei eine Federanordnung (12) vorgesehen ist, die die beiden Antriebsabschnitte (3, 4) in die ausgefahrene Stellung vorspannt, dadurch gekennzeichnet, dass im Antriebsstrang (13) des Spindelantriebs (1) eine Sollbruchstelle (14) vorgesehen ist, die bei einer vorbestimmten, über die Koppelmittel (10, 11) auf den Spindelantrieb (1) einwirkenden Grenzbelastung bricht und die außerhalb des Kraftflusses der Federanordnung (12) liegt.
Patent DE-202010011100-U1 (DE)
Title: Sattelstütze
IPC: B62J1/08
Filed: 2010-08-05
Abstract: Sattelstütze für Fahrradsättel, insbesondere für Rennräder, mit einem Kopfelement (26) zur Verbindung mit einem Sattelelement (44) und mindestens zwei mit dem Kopfelement (26) verbundenen Streben (10), deren rahmenseitiger Endbereich (12) in einem Sattelrohr (46) insbesondere klemmend fixierbar ist dadurch gekennzeichnet, dass die Streben (10) in ihrem rahmenseitigen Endbereich (12) als Hohlprofil ausgebildet sind.
Patent DE-202010011802-U1 (DE)
Title: Druckspülgasdichtung für Verbrennungsöfen
IPC: G01N31/12
Filed: 2010-08-25
Abstract: Spüldichtung für einen Analyseofen umfassend:  einen Verbrennungsofen mit einem Eingangsport zur Aufnahme eines Halters für eine analytische Probe für die Verbrennung der Probe zur Analyse der Nebenprodukte der Verbrennung;  einen Spülblock, der an den Eingangsport des Verbrennungsofens gekoppelt ist, wobei der Spülblock ein Eingangsende zur Aufnahme des Halters und einen Gaseinlass und einen Gasauslass aufweist;  eine Türe zum wahlweisen Schließen des Eingangsendes des Spülblockes;  eine Druckdichtung, die zwischen dem Spülblock und der Türe gekoppelt ist;  eine Spülgasquelle, die zum unter Druck setzen der Dichtung an den Gaseinlass des Spülblocks gekoppelt ist; und  den Gasauslass des Spülblockes, der mit der Dichtung kommuniziert, um Spülgas zu ermöglichen aus dem Bereich der Dichtung zu entweichen.
Patent DE-202010012113-U1 (DE)
Title: Mähfahrzeug
IPC: A01D43/063
Filed: 2010-09-02
Abstract: Mähfahrzeug (1), insbesondere zum Rasenmähen, mit einem Mähwerk (9), mit einem Auffangbehälter (5) und mit einem das Mähwerk (9) mit dem Auffangbehälter (5) verbindenden Kanal (11) zum Transport von Mähgut (10) von dem Mähwerk (9) zu dem Auffangbehälter (5) sowie mit einer Überwachungseinheit (17), – wobei die Überwachungseinheit (17) eine einen Luftdrucksensor (23) aufweisende Luftdruckmeßeinheit (18) zum Messen des statischen Drucks innerhalb des Kanals (11), eine mit der Luftdruckmeßeinheit (18) elektrisch verbundene Elektronik (19) und eine mit der Elektronik (19) elektrisch verbundene Anzeigeeinheit (20) aufweist, – wobei ein erstes von der Überwachungseinheit (17) überwachtes Ereignis ist, ob der Auffangbehälter (5) voll ist, und ein zweites von der Überwachungseinheit (17) überwachtes Ereignis ist, ob der Kanal (11) verstopft ist, und – wobei der Status der beiden Ereignisse mittels der Anzeigeeinheit (20) dargestellt ist.
Patent DE-202010012908-U1 (DE)
Title: Elektromotorischer Linearantrieb
IPC: H02K7/06
Filed: 2010-11-16
Abstract: Elektromotorischer Linearantrieb (10), mit einem Gehäuse (11), in dem eine Antriebseinheit angeordnet ist, dessen Abtriebsglied eine verfahrbare Spindelmutter ist, wobei das Gehäuse (11) ein äußeres, nach Art einer Führung gestaltetes Flanschrohr (12) aufweist, und bei dem mit der Spindelmutter ein mit einem Anschlussbauteil verbindbares Hubrohr (13) antriebstechnisch gekoppelt ist, welches in einem auf den Endbereich des Flanschrohres (12) aufgesetzten Führungselement (16) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (16) einen an dem Flanschrohr (12) anliegenden Außenring (17) und einen die Außenfläche des Hubrohres (13) kontaktierenden Führungsring (18) aufweist, die fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010012967-U1 (DE)
Title: Badetasche
IPC: A45C3/10
Filed: 2010-11-23
Abstract: Badetasche (1) mit einem Taschenkörper (2) aus wasserabweisendem Material zur Aufnahme eines Stomabeutels (4) und einem Gürtel (3), wobei eine Rückwand (5) des Taschenkörpers (2) eine Öffnung (6) zur Verbindung des aufgenommenen Stomabeutels (4) mit einem Stoma eines Patienten aufweist.
Patent DE-202010017440-U1 (DE)
Title: Imprägnieranlage mit einer Reinigungsvorrichtung
IPC: H02K15/12
Filed: 2010-11-12
Abstract: Imprägnieranlage mit einer Reinigungsvorrichtung zum Entfernen überschüssigen Imprägniermittels von imprägnierten Bauteilen (1), insbesondere von eine Wicklung tragenden elektrischen Bauteilen, mittels eines über eine Leitungsanordnung zugeführten gasförmigen Druckmediums (L) sowie auf eine solche Reinigungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung mindestens einen Reinigungstopf (10, 10') aufweist, der das an einer Tragvorrichtung (2) gehaltene Bauteil (1) zumindest in dem zu reinigenden Bereich und unterhalb desselben umgibt und dass die Leitungsanordnung mit Austrittsöffnungen (111, 121) für das Druckmedium (L) versehen ist, durch die das Druckmedium in gerichteter Strömung auf das Bauteil (1) im zu reinigenden Bereich abgebbar Ist.
Patent DE-202010018565-U1 (DE)
Title: Abwärtsabtast-Bildgebungs-Sonar
IPC: G01S15/89
Filed: 2010-06-22
Abstract: Sonarsystem zum Abbilden einer Wassersäule und von Bodenmerkmalen unter einem Wasserfahrzeug, das eine Oberfläche eines Gewässers überquert, wobei das Sonarsystem umfasst: ein einziges lineares Abwärtsabtast-Umsetzerelement (66), das innerhalb eines Gehäuses (50) positioniert ist, wobei das lineare Abwärtsabtast-Umsetzerelement (66) aufweist: eine im Wesentlichen rechteckige Form, die konfiguriert ist, um ein fächerförmiges Sonarstrahlenbündel zu erzeugen, das eine erste Strahlenbündelbreite in einer Richtung, die zu einer longitudinalen Länge des linearen Abwärtsabtast-Umsetzerelements (66) parallel ist, und eine zweite Strahlenbündelbreite in einer Richtung, die zu der longitudinalen Länge des linearen Abwärtsabtast-Umsetzerelements (66) senkrecht ist, aufweist, wobei die erste Strahlenbündelbreite bezüglich der zweiten Strahlenbündelbreite schmal ist, das lineare Abwärtsabtast-Umsetzerelement (66) so positioniert ist, dass sich dessen longitudinale Länge in einer vorne-hinten Richtung des Gehäuses erstreckt; wobei das lineare Abwärtsabtast-Umsetzerelement (66) innerhalb des Gehäuses (50) positioniert ist und konfiguriert ist, um fächerförmige Sonarstrahlenbündel in einer Richtung, die zu einer Ebene, die der Oberfläche des Gewässers entspricht, im Wesentlichen senkrecht ist, zu projizieren, ein Sonarmodul, das konfiguriert ist, um eine betriebsfähige Kommunikation mit dem linearen Abwärtsabtast-Umsetzerelement (66) zu ermöglichen, wobei das Sonarmodul enthält: einen Sonarsignalprozessor (32), um die über das lineare Abwärtsabtast-Umsetzerelement (66) empfangenen Sonarrücksignale zu verarbeiten, und einen Sender/Empfänger (34), der konfiguriert ist, um eine Kommunikation zwischen dem linearen Abwärtsabtast-Umsetzerelement (66) und dem Sonarsignalprozessor (32) zu schaffen, wobei das Sonarsystem ferner Datenquellen von wenigstens einer aus der Gruppe aus Radar, digitaler Kartierung und Temperatur umfasst.
Patent DE-202011003471-U1 (DE)
Title: Magnetventil
IPC: F16K31/06
Filed: 2011-03-03
Abstract: Magnetventil mit einem Magnetantrieb (10), mit wenigstens zwei parallelen Spulen (74, 76), die stirnseitig zwischen zwei voneinander beabstandeten magnetischen Jochblechen (90, 92) angeordnet sind und in denen je ein feststehender Magnetstopfen (78, 80) und ein axial verschiebbarer Magnetkern (64, 82) angeordnet sind, welche mit den magnetischen Jochblechen (90, 92) einen Eisenkreis bilden, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den magnetischen Jochblechen (90, 92) mindestens ein weiteres magnetisches Element angeordnet ist, das an zwei sich gegenüberliegenden Stirnflächen jeweils mit einem Jochblech (90, 92) fest verbunden ist.
Patent DE-202011050244-U1 (DE)
Title: Leuchtmittel-Aufnahmekanal für eine Leuchte
IPC: F21V17/00
Filed: 2011-05-24
Abstract: Leuchtmittel-Aufnahmekanal zur Aufnahme von Leuchtmitteln einer Leuchte, aufweisend mehrere, längs einer Reihe angeordnete, U-förmige Segmente (2), wobei jeweils zwei benachbarte Segmente (2) relativ zueinander beweglich miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Segmente (2) Gussteile sind.
Patent DE-202011101222-U1 (DE)
Title: LED-Modul
IPC: F21S2/00
Filed: 2011-05-28
Abstract: LED-Modul (10) mit einem Rahmen (11), an dem mehrere LED-Streifen (12, 12.1, 12.2, 12.3, 12.4, 12.5) parallel zueinander angeordnet sind, wobei jeder LED-Streifen (12, 12.1, 12.2, 12.3, 12.4, 12.5) mehrere LEDs (25) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einige LED-Streifen (12, 12.1, 12.2, 12.4, 12.5) lösbar an dem Rahmen (11) befestigt sind.
Patent DE-202011101519-U1 (DE)
Title: Stechpaddelwasserrad
IPC: F03B7/00
Filed: 2011-06-07
Abstract: Stechpaddelwasserrad zur Nutzung der Strömungsenergie (1) mittels senkrecht im Rechten Winkel zur Wasserströmung und Wasseroberfläche geführten Stechpaddel, (2) dadurch gekennzeichnet dass die 4 Stechpaddeln (2) senkrecht an je einer der 4 Schubstangen (3) die beiderseits an Vierfachkurbeln (4) drehbar gelagert (5) sind.
Patent DE-202011105012-U1 (DE)
Title: Wasserdruck erhaltendes Bewässerungssystem
IPC: A01G25/16
Filed: 2011-08-26
Abstract: Wasserdruck erhaltendes Bewässerungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass Zeitschaltungen (Zeichnung ZS1–ZS5) nacheinander aktiviert werden und jeweils nur ein Magnetventil (Zeichnung MV1–MV5) für den Wasserfluss öffnen.
Patent DE-202011107108-U1 (DE)
Title: Fußbodenpaneele mit Motiv
IPC: B44C3/12
Filed: 2011-10-25
Abstract: Paneele, wo auf der dekorativen Seite ein Motiv so aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass beim bestimmungsgemäßen verbauen der Paneele (2) sich über den Trennebenen zwischen mindestens 2 benachbarten Paneelen hinaus mindestens ein Motiv (1) ergibt.
Patent DE-202011109712-U1 (DE)
Title: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs mit einer Beleuchtungseinrichtung
IPC: B60J7/08
Filed: 2011-12-30
Abstract: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs (1), welches zwischen einer einen Fahrgastraum (15) freigebenden offenen Position und einer den Fahrgastraum (15) abschließenden geschlossenen Position verlagerbar ist, wobei das Verdeck (3) eine eine Dachspitze (13) verkleidende Dachspitzenverkleidung (23, 41) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Dachspitzenverkleidung (23, 41) eine Beleuchtungseinrichtung (25) mit wenigstens einem Beleuchtungselement (27, 45) angeordnet ist.
Patent DE-202012001761-U1 (DE)
Title: Zuluftventil
IPC: F24F13/14
Filed: 2012-02-23
Abstract: Zuluftventil (2) zur Belüftung geschlossener Gebäude mit einem Rahmen (4), der eine Luftdurchtrittsöffnung (6) umgrenzt, und einer um eine horizontale Schwenkachse (8) zwischen einer Offen- und einer Schließstellung (12) schwenkbaren, mit dem Rahmen (4) verbundenen Ventilklappe (10), wobei die Ventilklappe (10) in der Schließstellung (12) mit ihrem oberen Ende am oberen Querprofil (14) schließend anliegt, in der Offenstellung mit ihrem oberen Ende eine Durchströmungsöffnung (18) frei gibt und die seitlichen Rahmenteile Dichtflächen (20) aufweisen, durch die der Spalt zwischen dem seitlichen Rahmen (4) und den Seitenkanten der Ventilklappe (10) in der Offenstellung abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der innenraumseitige Randbereich im unteren Teil der Rückwand der Ventilklappe (10) in der Schließstellung (12) und in einer Offenstellung von bis zu 30% der Ventilklappe (10) um ein Maß (44) über die Oberfläche des unteren Querprofils (16) hervorsteht.