baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015010079-B4 (DE)
Title: Mundstück- und Maskenanschlussstück für ein Atemkreislaufgerät sowie Atemkreislauftauchgerät und Kreislaufatemschutzgerät
Inventor: BUSCH ALEXANDER
IPC: B63C11/22
Filed: 2015-08-07
Granted: 2017-06-22
Abstract: Mundstück oder Maskenanschlussstück (M) für ein Atemkreislaufgerät, – aufweisend ein Gehäuse mit einer Atemanschlussöffnung (AA) für einen Benutzer, ferner mit einem Anschlussstück (A1) für einen Frischluftatemschlauch sowie ferner mit einem Anschlussstück (A2) für einen Abluftatemschlauch, – ferner aufweisend ein erstes Ventil (V1), welches eine erste fluidmechanische Verbindung zwischen dem Frischluftatemschlauch und der Atemanschlussöffnung (AA) reguliert, – sowie ferner aufweisend ein zweites Ventil (V2), welches eine zweite fluidmechanische Verbindung zwischen dem Abluftatemschlauch und der Atemanschlussöffnung (AA) reguliert, wobei das Gehäuse (G) einen Aufnahmebereich (AB) für ein Rotationselement (R) aufweist, welches zwischen einer ersten Position, in welcher die fluidmechanischen Verbindungen durch das Rotationselement (R) ermöglicht werden, und einer zweiten Position, in welcher das Rotationselement (R) die fluidmechanischen Verbindungen blockiert, rotierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rotationselement (R) – ferner über eine Aufnahmeöffnung (AO) des Aufnahmebereiches (AB) reversibel in den Aufnahmebereich (AB) eingesetzt und aus dem Aufnahmebereich (AB) entnommen werden kann, – und dass das Rotationselement (R) jeweilige mechanische Ventilaufnahmen (VA1, VA2) zur Aufnahme der Ventile (V1, V2) aufweist.
Patent DE-102015110666-B4 (DE)
Title: Heizvorrichtung
Inventor: Müller Michael
IPC: H05B3/20
Filed: 2015-07-02
Granted: 2024-02-01
Abstract: Heizvorrichtung (10) zur konvektiven Erwärmung eines Hohlraums, insbesondere zum Erwärmen eines Innenraums eines Kraftfahrzeugs, mit einem flächigen Grundkörper (12), und einer Mehrzahl von elektrischen Heizabschnitten (20), die an dem Grundkörper (12) ausgebildet sind, der Grundkörper (12) eine Mehrzahl von erhabenen Vorsprüngen (18) aufweist, die abschnittsweise eine Oberfläche des Grundkörpers bilden, wobei die Heizabschnitte (20) in langgestreckten Ausnehmungen (28) zwischen den Vorsprüngen (18) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Mehrzahl von parallel zueinander angeordneten Ausnehmungen (28) schräg zu einer zweiten Mehrzahl von parallel zueinander angeordneten Ausnehmungen (28) angeordnet ist.
Patent DE-102015111078-B4 (DE)
Title: Schäumwerkzeug mit fahrbarem Dichtungsendstück
Inventor: HEDEMANN BERND
IPC: B29C44/58
Filed: 2015-07-09
Granted: 2017-09-14
Abstract: Schäumwerkzeug (1) mit einem ersten Werkzeugteilstück (2) an dem ein Kunststoffträger (4) anbringbar ist, und einem davon beabstandbaren zweiten Werkzeugteilstück (3), das mit einer Kunststoffhaut (5) in Verbindung bringbar ist, mit einem Dichtungsschlauch (6), der mit dem zweiten Werkzeugteilstück (3) in dichtendem Kontakt steht und an wenigstens einem Abschnitt mit einem Verschlussstück (7) dicht verschlossen ist, wobei der Dichtungsschlauch (6) in eine solche Position auf das erste Werkzeugteilstück (2) zu verfahrbar ist, dass die Kunststoffhaut (5) mit dem Kunststoffträger (4) in dichtendem Kontakt steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussstück (7) dichtend in den Dichtungsschlauch (6) eingesetzt ist.
Patent DE-102015114761-B4 (DE)
Title: Elektro-pneumatische Steuereinheit für ein Stellgerät
Inventor: NOSKO RALF
IPC: F16K31/124
Filed: 2015-09-03
Granted: 2021-10-14
Abstract: Elektro-pneumatische Steuereinheit (10) für ein Stellgerät, insbesondere für eine Regelarmatur (12) von flüssigen und/oder gasförmigen Volumenströmen, umfassend pneumatische Bauteile nämlich wenigstens einen Stellungsregler (20), wenigstens einen Volumenverstärker (22), wenigstens ein Drossel- bzw. Bypassventil (26) und wenigstens ein Drosselrückschlagventil (24), dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Drossel- bzw. Bypassventil (26) und das wenigstens eine Drosselrückschlagventil (24) zumindest teilweise in und/oder zumindest teilweise an einem einteilig oder einstückig ausgebildeten Steuerblock (33) angeordnet sind und der wenigstens eine Volumenverstärker (22) vollständig in dem einteilig oder einstückig ausgebildeten Steuerblock (33) integriert ist, wobei der Steuerblock (33) wenigstens zwei interne Kanalsysteme (Kx), welche jeweils wenigstens eine Aussparung umfassen, aufweist, welche jeweils wenigstens zwei der zumindest teilweise in oder zumindest teilweise an dem Steuerblock (33) angeordneten pneumatischen Bauteile miteinander mittels wenigstens einer Aussparung, insbesondere Loch- und/oder Sackbohrung, verbindet und der wenigstens eine Stellungsregler (20) auf der Oberfläche des Steuerblocks (33) angeordnet ist und über wenigstens eine Aussparung mit wenigstens einem Kanalsystem (Kx) des Steuerblocks (33) verbunden ist.
Patent DE-102015115791-B4 (DE)
Title: Leiteranschlusskontaktelement
Inventor: Köllmann Hans-Josef
IPC: H01R4/48
Filed: 2015-09-18
Granted: 2017-05-04
Abstract: Ein Leiteranschlusskontaktelement (1) zum Anklemmen eines elektrischen Leiters mit einem Stromschienenstück (2) und einer Klemmfeder (3) wird beschrieben. Das Stromschienenstück (2) ist aus einem Blechteil mit gegenüberliegenden zweiten Seitenwand (4, 5), einem Bodenabschnitt (7) und einem gegenüberliegenden Deckelabschnitt (6) gebildet. Die Seitenwände (4, 5) umgrenzen mit dem Bodenabschnitt (7) und dem Deckelabschnitt (6) einen Leitereinführungskanal (8). Die Klemmfeder (3) ist an dem Stromschienenstück (2) angeordnet. Sie hat an einem ersten Endbereich einen Anlageabschnitt (9) und an dem zweiten Endbereich, der dem ersten Endbereich gegenüberliegt, einen Klemmabschnitt (11) mit einer Klemmkante (22, 36, 41) zum Anklemmen des elektrischen Leiters. Der Anlageabschnitt (9) ist an dem Bodenabschnitt (7) des Stromschienenstücks (2) angeordnet. Der Klemmabschnitt (11) erstreckt sich mit seinem freibeweglichen Ende zum Deckelabschnitt (6) hin. Quer zur Leitereinsteckrichtung (L) des Klemmabschnitts (11) gesehen ist in Richtung der Seitenwand (4) neben der Klemmkante (22, 36, 41) ein für ein Betätigungswerkzeug zugänglicher Betätigungsabschnitt vorhanden. Ein an den Klemmabschnitt (11) angrenzender Leiterführungsbereich (14, 34) ist an der ersten Seitenwand (4) ausgebildet. Der Leiterführungsbereich (14, 34) ist ein schräg in Richtung der gegenüberliegenden zweiten Seitenwand (5) ausgerichteter Abschnitt der ersten Seitenwand (4).
Patent DE-102015118899-B4 (DE)
Title: Instrumententräger für die Halterung eines Anbauteiles in einem Kraftfahrzeug
Inventor: TATARINOV KONSTANTIN
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-11-04
Granted: 2019-05-29
Abstract: Instrumententräger (100) für die Halterung eines Anbauteiles (704) mittels eines Verbindungselementes (209), das einen Befestigungsschenkel (211) aufweist, in einem Kraftfahrzeug, mit:wenigstens einem rohrförmigen Querträger (103) mit einer Rohrwandung (105), in welcher eine plateauförmige Auswölbung (107) gebildet ist, wobei die plateauförmige Auswölbung (107) einen Montageabschnitt (109) für die Montage des Verbindungselementes (209) umfasst, wobei in der Rohrwandung (105) benachbart zu dem Montageabschnitt (109) eine Ausnehmung (111) für die Aufnahme des Befestigungsschenkels (211) gebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dassin der Rohrwandung (105) ein Querschlitz (401) gebildet ist, welcher die Rohrwandung (105) zwischen dem Montageabschnitt (109) und einem Rohrwandungsabschnitt durchtrennt, wobei eine dem Montageabschnitt (109) abgewandte Querschlitzkante (407) tiefer als eine dem Montageabschnitt (109) zugewandte Querschlitzkante (405) verläuft, und wobei die Ausnehmung (111) zwischen der dem Montageabschnitt (109) zugewandten Querschlitzkante (405) und der dem Montageabschnitt (109) abgewandten Querschlitzkante (407) gebildet ist.
Patent DE-102015225215-B4 (DE)
Title: Verfahren zur initialen Bestimmung eines Reibwertes einer Hybridtrennkupplung eines Hybridfahrzeuges
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: B60W20/00
Filed: 2015-12-15
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zur initialen Bestimmung eines Reibwertes einer Hybridtrennkupplung eines Hybridfahrzeuges, bei welchem die Hybridtrennkupplung (4) einen Verbrennungsmotor (2) und einen Elektromotor (3) trennt oder verbindet und das durch den Verbrennungsmotor (2) und/oder den Elektromotor (3) ausgegebene Moment an Antriebsräder (10) des Hybridfahrzeuges weitergeleitet wird, wobei während einer Einlaufphase der Hybridtrennkupplung (4), bei welcher die Hybridtrennkupplung (4) unter einem konstanten Schlupf betrieben wird, auf ein Kupplungsmoment geschlossen wird, aus welchem der initialen Reibwert der Hybridtrennkupplung (4) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlaufphase der Hybridtrennkupplung (4) beendet ist, wenn kein Schlupf mehr an der Hybridtrennkupplung (4) vorliegt, wobei der diesem Zustand der Hybridtrennkupplung (4) entsprechende Reibwert als initialer Reibwert der Kupplungssteuerung im Fahrbetrieb des Hybridfahrzeuges zugrunde gelegt wird, wobei der während der Einlaufphase ermittelte Reibwert mit einem Faktor <1 skaliert wird und der skalierte Reibwert als initialer Reibwert der Kupplungssteuerung zugrunde gelegt wird.
Patent DE-102016012544-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Einkoppeln eines selektiv koppelbaren Kompressors an einem Verbrennungsmotor
Inventor: KÄLD RICARD
IPC: F02B39/16
Filed: 2016-10-20
Granted: 2022-07-28
Abstract: Verfahren zum Einkoppeln eines selektiv einkoppelbaren Kompressors (13) an einen Verbrennungsmotor (2) durch Verwenden einer Kupplung (17), wobei das Verfahren den Schritt zum Einkoppeln des Kompressors (13), wenn ein Signal (29) in Bezug auf das Einkoppeln ausgegeben wird, umfasst, gekennzeichnet durch den Schritt zum Ermitteln einer Motordrehzahl eines Verbrennungsmotors (2) und durch Verwenden der ermittelten Motordrehzahl Ermitteln, ob der Kompressor (13) mit oder ohne Verzögerung (39) eingekoppelt werden muss.
Patent DE-102016012669-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsaggregates mit hohem Wirkungsgrad und Antriebsaggregat
Inventor: ROTTLÄNDER HERIBERT
IPC: F02M33/00
Filed: 2016-10-22
Granted: 2020-03-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsaggregates mit den folgenden Schritten:Erzeugen von Wasserdampf;Leiten des Wasserdampfes unter Rotation durch ein mit einem Katalysator ausgestattetes Innenrohr eines als Wirbelrohr ausgebildeten Wärmetauschers (4) ;Leiten des Abgases des Antriebsaggregates unter Rotation durch das Außenrohr des Wirbelrohres zum Wärmeaustausch mit dem Wasserdampf;während der Durchleitung des Wasserdampfes und Abgases Bringen des Wirbelrohres durch Schwingungsanregung auf seine Resonanzfrequenz;Abführen des temperaturerniedrigten Abgases aus dem Wirbelrohr;Abführen des durch die erzeugte Temperaturerhöhung zumindest teilweise in Wasserstoff und Sauerstoff aufgespaltenen Wasserdampfes aus dem Wirbelrohr; undVerwenden des erzeugten Gasgemisches oder von Teilen hiervon durch Zündung in einem Brennraum zum Antreiben eines Antriebselementes des Antriebsaggregates.
Patent DE-102016109424-B4 (DE)
Title: Messmodul mit Feder-Masse-System zur Gewichtsermittlung
Inventor: TIBEN HEINZ-GERD
IPC: B60D1/24
Filed: 2016-05-23
Granted: 2019-04-25
Abstract: Messmodul (40) zum Anbau an ein Anhängefahrzeug (100; 100') oder an ein Zugfahrzeug (200) oder an eine stationäre Anlage (400), umfassend wenigstens einen Kraftsensor (21), wobei:- der Kraftsensor (21) zur Ermittlung einer auf eine Koppelvorrichtung (14; 14') wirkende Zug- und/oder Bremskraft (FZ) vorgesehen ist,- das Messmodul (40) eine zum Anhängefahrzeug (100; 100') oder zur stationären Anlage (400) weisende gezogene Seite (24) und eine zur Koppelvorrichtung (14; 14') weisende ziehende Seite (22) aufweist und die beiden Seiten des Messmoduls (40) durch ein elastisches Element (41) miteinander verbunden sind, so dass ein Feder-Masse-System (16) ausgebildet ist,- ein erster Beschleunigungssensor (15) an der gezogenen Seite (24) des Messmoduls (40) und ein zweiter Beschleunigungssensor (25) an der ziehenden Seite (22) des Messmoduls (40) angeordnet ist, so dass aus den von den Beschleunigungssensoren (15, 25) ermittelten Beschleunigungen (FB1, FB2) eine Relativbeschleunigung (FB) zwischen gezogener Seite (24) und ziehender Seite (22) ableitbar ist,- und eine Auswerteinrichtung (23) zur Ermittlung des Gesamtgewichts (GG) des Anhängefahrzeuges (100; 100') und/oder des Ladungsgewichts (GL) einer in einem Laderaum (27) angeordneten Ladung (28) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Messmodul (40) ein Schwingungserreger (30) vorgesehen ist, der sich zwischen den das Messmodul haltenden Flanschen (34, 35) erstreckt und mittels dessen die gezogenen Seite (24) gegenüber der ziehenden Seite (22) bewegbar ist.
Patent DE-102016122925-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung des Kühlmitteldurchsatzes durch einen Motor auf Grundlage des Kühlmitteldrucks
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F01P11/18
Filed: 2016-11-28
Granted: 2022-06-30
Abstract: Verfahren, umfassend:eine Schätzung eines Kühlmitteldurchsatzes durch ein Kühlsystem für einen Motor (104) auf Grundlage eines Drucks von Kühlmittel in dem Kühlsystem und einer Drehzahl einer Kühlmittelpumpe (132), die Kühlmittel durch das Kühlsystem zirkulieren lässt; undmindestens eine der folgenden Aktionen:Steuern der Position eines Kühlmittelventils (160) auf Grundlage des geschätzten Kühlmitteldurchsatzes; undSteuerung der Drehzahl der Kühlmittelpumpe (132) auf Grundlage des geschätzten Kühlmitteldurchsatzes.
Patent DE-102016218736-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation im Fahrzeug sowie Kommunikationsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: GOZALVEZ SERRANO DAVID
IPC: H04W76/10
Filed: 2016-09-28
Granted: 2022-06-15
Abstract: Verfahren (100) zur Kommunikation im Fahrzeug, umfassend:Einstellen (102) einer ersten Teilnehmerkennung basierend auf einer Benutzereingabe;Aufrechterhalten (104) einer ersten Mobilfunkverbindung unter Verwendung der ersten Teilnehmerkennung durch das Fahrzeug;zeitgleiches Aufrechterhalten (106) einer verschiedenen zweiten Mobilfunkverbindung unter Verwendung einer zweiten Teilnehmerkennung durch das Fahrzeug, wobei die zweite Teilnehmerkennung durch einen Hersteller des Fahrzeugs vorgegeben ist; undZuordnen einer durch das Fahrzeug ausgeführten Applikation zu der ersten Teilnehmerkennung basierend auf einer zweiten Benutzereingabe, wobei die der ersten Teilnehmerkennung zugeordnete Applikation nach der Zuordnung die erste Mobilfunkverbindung zur Datenübertragung nutzt.
Patent DE-102017000647-B4 (DE)
Title: Dämpfungskraft-regelventilanordnung und schwingungsdämpfer mit variabler dämpfungskraft, der diese aufweist
Inventor: JUNG KI DON
IPC: F16F9/34
Filed: 2017-01-25
Granted: 2022-10-06
Abstract: Dämpfungskraft-Regelventilanordnung (140), die in einem Schwingungsdämpfer mit variabler Dämpfungskraft zum Einstellen einer Dämpfungskraft des Schwingungsdämpfers installiert ist, wobei die Dämpfungskraft-Regelventilanordnung (140) Folgendes aufweist:einen Elektromagneten (141), der dafür konfiguriert ist, eine magnetische Kraft zu erzeugen, wenn diesem ein elektrischer Strom zugeführt wird;einen Stößel (142), der dafür konfiguriert ist, durch die magnetische Kraft des Elektromagneten (141) bewegt zu werden;einen Steuerkolben (144), der dafür konfiguriert ist, zusammen mit dem Stößel (142) bewegt zu werden und eine Dämpfungskraft zwischen einem harten Modus und einem weichen Modus durch das Ändern eines inneren Kanals der Dämpfungskraft-Regelventilanordnung (140) zu ändern;ein Steuerkolben-Positionsbestimmungselement (149), das dafür konfiguriert ist,den Steuerkolben (144) bei einem Ausfall des Elektromagneten (141) an einer Ausfallposition zu platzieren, die nicht dem harten Modus und dem weichen Modus entspricht, um so die Dämpfungskraft des Schwingungsdämpfers auf einem mittleren Niveau zwischen dem harten Modus und dem weichen Modus aufrecht zu erhalten;eine Steuerkolbenführung (145), die ein Durchgangsloch (145b) hat, an dem der Steuerkolben (144) angeordnet ist;einen Stopfen (147), der an einem Ende der Steuerkolbenführung (145) entgegengesetzt zu einer Position befestigt ist, an der der Elektromagnet (141) angeordnet ist; undeine Steuerkolben-Druckfeder (146), die zwischen dem Stopfen (147) und dem einen Ende des Steuerkolbens (144) angeordnet ist, um den Steuerkolben (144) zu dem Elektromagneten (141) zu drücken,wobei das Steuerkolben-Positionsbestimmungselement (149) eine Steuerkolben-Positionsbestimmungsfeder ist, die zwischen dem Stopfen (147) und dem einen Ende des Steuerkolbens (144) angeordnet ist und die eine kleinere Federkonstante und eine längere Länge als diejenigen der Steuerkolben-Druckfeder (146) hat.
Patent DE-102017005076-B4 (DE)
Title: Duscheinrichtung
Inventor: LERNER DIMITRI
IPC: E03C1/04
Filed: 2017-05-27
Granted: 2021-02-25
Abstract: Duscheinrichtung einschließend eine Handbrause, die aus einem Handgriff (1) besteht, der an einem seiner Enden einen Duschkopf (2) trägt, eine Quelle von heißem und kaltem Wasser, die mittels eines Schlauches (3) mit der Handbrause verbunden ist, und einen Einhebelmischer (4), wobei der Einhebelmischer (4) auf der Handbrause eingerichtet ist und heißes Wasser und kaltes Wasser mittels gesonderten Schläuchen (8, 9) an dem Einhebelmischer (4) zugeführt werden, und einen Hebel (5) des Einhebelmischers, der zum Platz für die haltende Hand gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende des Hebels (5) einen Ring (10) trägt, in dem der Benutzer seinen Daumen bzw. Zeigefinger der haltenden Hand einsteckt und dadurch die Wasserzufuhr - sowohl Menge als auch Temperatur - reguliert.
Patent DE-102017100963-B4 (DE)
Title: Arbeitsmaschine
Inventor: HEINZLER JONAS
IPC: B62K17/00
Filed: 2017-01-19
Granted: 2020-03-19
Abstract: Arbeitsmaschine (1, 1.1, 1.2) umfassend:- ein Arbeitsgerät (2, 2.1, 2.2) oder eine Aufnahme (16) für ein Arbeitsgerät,- genau nur eine Hauptfahrzeugachse (3),- beidseitig an der Hauptfahrzeugachse (3) angeordnete Radelemente (4),- den Radelementen (4) zugeordnete Antriebseinheiten,- zumindest eine Steuerung, wobei die Steuerung einen Regelkreis umfasst und eine Selbstbalancierung der Arbeitsmaschine (1, 1.1, 1.2) um die Hauptfahrzeugachse (3) bewirkt und umfasst einen weiteren Regelkreis zur Lastüberwachung, und- ein Gegengewicht (5), wobei eine Position des Gegengewichts (5) gegenüber der Hauptfahrzeugachse (3) über die Steuerung regelbar ist, sodass über eine Positionsverschiebung des Gegengewichts (5) die Arbeitsmaschine (1, 1.1, 1.2) um die Hauptfahrzeugachse (3) ausbalanciert und in ihren Bewegungsrichtungen gesteuert werden kann.
Patent DE-102017104639-B4 (DE)
Title: Multifunktionsschal
Inventor: MANGER MARION
IPC: A42B1/04
Filed: 2017-03-06
Granted: 2022-12-29
Abstract: Multifunktionsschal (1) zum gleichzeitigen Tragen als Schal und Mütze mit einem schlauchförmigen Körper (2), welcher schlauchförmige Körper (2) eine Öffnung (3) mit einem Umfang (B-B) umfasst, der derart dimensioniert ist, dass der Multifunktionsschal (1) mit der Öffnung (3) entlang des Umfangs (B-B) am Kopf einer den Multifunktionsschal (1) tragenden Person anliegt, und welcher schlauchförmige Körper (2) eine Länge (A-A) hat, die derart dimensioniert ist, dass der Multifunktionsschal (1) entlang seiner Länge (A-A) den Hals einer den Multifunktionsschal (1) tragenden Person umschließt während die Öffnung (3) am Kopf anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der schlauchförmige Körper (2) zwei Öffnungen (3) mit verschiedenen Größen umfasst und der schlauchförmige Körper (2) aus zwei oder mehr ineinander liegenden schlauchförmigen Abschnitten (21, 22) besteht.
Patent DE-102017107978-B4 (DE)
Title: Endoskopkopf mit schwenkbarer Kamera- und Arbeitskanal-Einheit
Inventor: BOB KONSTANTIN
IPC: A61B10/04
Filed: 2017-04-12
Granted: 2019-01-10
Abstract: Endoskopkopf (2) der Endoskop-integralen Bauart an dem distalen Ende eines Deflectings (10) eines Endoskops mit zumindest- einer eigenen Optik (3) zur Bildübertragung;- einem eigenen Leuchtmittel (4) oder Lichtleiter; und- einem eigenen Arbeitskanal (5) zur Führung von medizinischen Werkzeugen (W) und/oder zur Durchströmung von Medien, dadurch gekennzeichnet, dassder Endoskopkopf (2) eine zum Deflecting (10) distal beabstandete, zusätzliche Schwenkeinrichtung (7) aufweist, die dazu ausgebildet ist, zumindest einen Abschnitt des Endoskopkopfs (2) von einer prograden Ausrichtung in eine laterale oder eine retrograde Ausrichtung, insbesondere stufenlos, zu verschwenken undzumindest die Optik (3) und der Arbeitskanal (5) direkt oder mittelbar mit der Schwenkeinrichtung (7) gekoppelt sind, derart, dass sie gemeinsam mit dem zumindest einen Abschnitt des Endoskopkopfes unter Beibehaltung ihrer relativen Ausrichtung zueinander verschwenkbar sind.
Patent DE-102017213262-B4 (DE)
Title: Bilderfassung mit bereichsweiser Bildauflösung
Inventor: FERGEN IMMANUEL
IPC: B41F33/00
Filed: 2017-08-01
Granted: 2022-09-22
Abstract: Verfahren zur Bilderfassung in einer Bedruckstoffe verarbeitenden Maschine (14) mittels eines Rechners (12, 15), wobei Bilddaten (16) eines Druckauftrages durch den Rechner (12, 15) analysiert und in Bildbereiche (2, 3, 4) mit unterschiedlichem Bildinhalt unterteilt werden, den unterschiedlichen Bereichen (2, 3, 4) unterschiedliche Bildauflösungen zugeordnet werden, die gedruckten Bilddaten (5) mittels eines Bildsensors (9) eines Bilderfassungssystems (10), bestehend aus einzelnen Teilen, aufgenommen und analysiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Teile des Bildsensors (9) in der Lage sind, verschiedene Bildauflösungen zu verwenden und sie derart vom Rechner (15) angesteuert werden, dass die unterschiedlichen Bildbereiche mit den jeweils unterschiedlichen, zugeordneten Bildauflösungen (19) aufgenommen und an das Bilderfassungssystem (10) weitergegeben werden.
Patent DE-102017216699-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: MASUDA SATOKI
IPC: H01R13/42
Filed: 2017-09-21
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verbinder (100), der umfasst:
 einen elektrischen Draht (25),
 einen Anschluss (23), der an einem Ende des elektrischen Drahtes (25) vorgesehen ist,
 ein Innengehäuse (31), das eine Anschlussaufnahmekammer (49) umfasst, die so konfiguriert ist, dass sie den Anschluss (23) aufnimmt und eine Elektrische-Draht-Aufnahmekammer, die so konfiguriert ist, dass sie den elektrischen Draht (25) aufnimmt,
 ein Außengehäuse (27), das so konfiguriert ist, dass es das Innengehäuse (31) aufnimmt, und
 einem Abdeckteil (35), das mit dem Innengehäuse (31) durch ein Scharnierteil (59) verbunden ist, das eine Rotationsachse aufweist, die sich entlang einer Erstreckungsrichtung (X) des elektrischen Drahtes (25) erstreckt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Abdeckteil (35) zum Abdecken nur der Elektrische-Draht-Aufnahmekammer in dem Innengehäuse (31) ausgebildet ist, so dass die Anschlussaufnahmekammer (49) offen bleibt wenn der Abdeckteil (35) geschlossen ist.
Patent DE-102018007493-B4 (DE)
Title: Verfügbares Tonumstellen für Clientvorrichtungen auf einer Onlinekonferenz
Inventor: JAIN AJAY
IPC: H04N21/83
Filed: 2018-09-21
Granted: 2023-06-01
Abstract: Verfahren, das durch wenigstens eine Rechenvorrichtung eines Konferenzsystems implementiert wird, auf einer Onlinekonferenz innerhalb einer Digitalmedienumgebung, wobei das Verfahren umfasst:durch die wenigstens eine Rechenvorrichtung erfolgendes Empfangen von Präsentationscontent und Toncontent als Teil der Onlinekonferenz von einer Clientvorrichtung;durch die wenigstens eine Rechenvorrichtung erfolgendes Generieren von Kommentarcontent aus dem Präsentationscontent;durch die wenigstens eine Rechenvorrichtung erfolgendes Unterteilendes Präsentationscontents in Präsentationssegmente;des Toncontents in Tonsegmente, die jeweiligen der Präsentationssegmente entsprechen; unddes Kommentarcontents in Kommentarsegmente, die jeweiligen der Präsentationssegmente entsprechen; unddurch die wenigstens eine Rechenvorrichtung erfolgendes Steuern bzw. Regeln der Onlinekonferenz zum Ermöglichen eines Umstellens zwischen einem entsprechenden Tonsegment und Kommentarsegment während der Ausgabe eines jeweiligen Präsentationssegments.