baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008045966-B4 (DE)
Title: Erfassung und Steuerung eines leistungsinduzierten Springens während einer Antriebssteuerung in einem Fahrzeug
Inventor: LUEHRSEN ERIC
IPC: B60K28/16
Filed: 2008-09-05
Granted: 2011-08-25
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Antriebs eines mit Rädern versehenen Fahrzeugs während eines Antriebssteuerungsereignisses, wobei das Verfahren aufweist: Erfassen der Antriebsraddrehzahl und der Beschleunigungsrichtung eines Antriebsrads, gekennzeichnet durch: Isolieren der sinusförmigen Komponenten von der erfassten Antriebsraddrehzahl mittels eines Bandpassfilters, Ermitteln der Amplitude der sinusförmigen Komponenten der erfassten Antriebsdrehzahl, Ermitteln eines Spring-Niveaus auf Basis der ermittelten Amplitude, Korrigieren des Raddrehmomentes des Antriebsrads auf Basis des ermittelten Spring-Niveaus oder Korrigieren des Raddrehmoments des Antriebsrads auf Basis des ermittelten Spring-Niveaus und der erfassten Beschleunigungsrichtung des Antriebsrads.
Patent DE-102008053507-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung eines Werkstücks mittels Laserstrahlen
Inventor: KUSNEZOW GENNADIJ
IPC: G02B27/10
Filed: 2008-10-28
Granted: 2011-05-12
Abstract: Eine zur Bearbeitung eines Werkstücks bestimmte Vorrichtung mit zumindest einer eine Symmetrieachse (5) aufweisenden Fokussieroptik zum Fokussieren mehrerer Laserstrahlen (1, 1', 2, 2', 3, 3, 20) in eine Fokussierebene (19) mit jeweils einstellbaren Abständen (a) zwischen den Fokuspunkten (18) der Laserstrahlen (1, 1', 2, 2', 3, 3', 20), wobei die Abstände (a) durch einen Ablenkwinkel (Θ) eines jeweiligen Laserstrahls (1, 1', 2, 2', 3, 3') an zumindest einem jedem Laserstahl (1, 1', 2, 2', 3, 3') zugeordneten beweglichen Reflektor (8, 8', 9, 9', 10, 10') einstellbar sind, wobei der Winkel (φ min , φ, φ max ) jedes Reflektors (8, 8', 9, 9', 10, 10') gegenüber der Symmetrieachse (5) derart einstellbar ist, dass die Strahlachsen der Laserstrahlen (1, 1', 2, 2', 3, 3') mit unterschiedlichen, durch den jeweiligen Winkel (φ min , φ, φ max ) der Reflektoren (8, 8', 9, 9', 10, 10') bestimmten Ablenkwinkel (Θ min , Θ, Θ max ) in einen zentralen Bereich (6) einer Aperturöffnung (7) der...
Patent DE-102008054618-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung einer Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung einer Prozessgröße und entsprechende Vorrichtung
Inventor: KROGMANN FLORIAN
IPC: G01K1/14
Filed: 2008-12-15
Granted: 2020-10-08
Abstract: Verfahren zur Fertigung einer Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung mindestens einer Prozessgröße,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass in einer Stirnseite eines Formkörpers (1) mindestens eine Aussparung (2) derartig erzeugt wird, dass mindestens eine durchgehende Bohrung (3) des Formkörpers (1) in der Aussparung (2) mündet,
 dass in die Aussparung (2) zumindest teilweise ein Elektronikelement (5) derartig eingebracht wird, dass mindestens ein Anschlussdraht (6) des Elektronikelements (5) in die durchgehende Bohrung (3) hineinragt,
 wobei der Durchmesser des mindestens einen Anschlussdrahts (6) kleiner als der Durchmesser der mindestens einen durchgehenden Bohrung (3) ist, und dass die Aussparung (2) zumindest teilweise vergossen und/oder verfüllt wird.
Patent DE-102008063121-B4 (DE)
Title: Belichtungssteuervorrichtung und Belichtungssteuerprogramm für elektronische Fahrzeugkamera
Inventor: MOCHIDA KENTARO
IPC: H04N5/235
Filed: 2008-12-24
Granted: 2022-04-28
Abstract: Belichtungssteuervorrichtung für die Belichtungssteuerung einer elektronischen digitalen Kamera, die in ein Fahrzeug eingebaut ist, wobei die Kamera angeordnet ist, eine externe Szenerie als ein Bild aufzunehmen, das eine Reihe von Bildelementen mit jeweiligen Luminanzwerten aufweist, wobei das Bild ein Zielobjekt ausdrückt, das auf einer Oberfläche einer Straße vorhanden ist, die sich vorderhalb des Fahrzeuges erstreckt, wobei die Belichtungssteuervorrichtung eine Schaltung aufweist, welche die Luminanzwerte in entsprechende Helligkeitswerte der externen Szenerie umwandelt, basierend auf einer vorbestimmten Beziehung zwischen einer Belichtungsbedingung der Kamera, der Luminanzwerte und der Helligkeitswerte; wobei die Belichtungssteuervorrichtung aufweist:eine Extraktionsschaltung, welche aus dem Bild eine erste Mehrzahl von Bildelementen zu extrahieren vermag, um einen Zielobjektgebrauchsbereich zur Verwendung bei der Messung eines Helligkeitswertes des Zielobjektes zu bilden und eine zweite Mehrzahl von Bildelementen zu extrahieren vermag, um einen Straßenoberflächengebrauchsbereich zur Verwendung bei der Messung eines Helligkeitswertes der Straßenoberfläche zu bilden; undeine Belichtungssteuerschaltung, welche die Kamerabelichtung basierend auf den Helligkeitswerten des Straßenoberflächengebrauchsbereichs und des Zielobjektgebrauchsbereichs in Kombination zu steuern vermag;und wobei ein oberster Teil des Zielobjektgebrauchsbereichs an einer FOE-Position (focus of expansion) innerhalb des Bildes liegt;wobei der Zielobjektgebrauchsbereich und der Straßenoberflächengebrauchsbereich in Kombination einen Helligkeitsmessbereich bilden und die Belichtungssteuerschaltung konfiguriert ist, um:für jede von jeweiligen Bildlinien des Helligkeitsmessbereichs die Helligkeitswerte einer bestimmten Anzahl von Bildelementen, welche die höchsten Helligkeitswerte in der Bildlinie aufweisen, und die Helligkeitswerte einer bestimmten Anzahl von Bildelementen ausschließen, welche die niedrigsten Helligkeitswerte in der Bildlinie aufweisen, wobei die bestimmten Anzahlen von Bildelementen auf der Grundlage der vertikalen Position der Bildlinie in dem Bild bestimmt werden; undeine Durchschnittsbildung von Helligkeitswerten der verbleibenden Bildelemente der Bildlinie durchzuführen, um einen räumliche-Domäne-Durchschnittshelligkeitswert der Bildlinie zu erlangen;und wobei die Belichtungssteuerschaltung die Kamerabelichtung auf der Grundlage eines Durchschnitts der räumliche-Domäne-Durchschnittshelligkeitswerte der jeweiligen Bildlinien des Straßenoberflächengebrauchsbereichs und eines Durchschnitts der räumliche-Domäne-Durchschnittshelligkeitswerte der jeweiligen Bildlinien des Zielobjektgebrauchsbereich in Kombination steuert.
Patent DE-102009007446-B4 (DE)
Title: Wärmeübertragerrohr und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BEUTLER ANDREAS DR
IPC: B21D53/06
Filed: 2009-02-04
Granted: 2012-03-29
Abstract: Wärmeübertragerrohr (1) mit einer Rohrachse (A), einer Rohrwandung (11) mit einer Rohraußenseite (2) und einer Rohrinnenseite (3), wobei auf der Rohrinnenseite (3) aus der Rohrwandung (11) achsparallele oder helixförmig umlaufende Innenrippen (31) mit zwischen jeweils benachbarten Innenrippen (31) liegender Nut (32) geformt sind, dadurch gekennzeichnet, – dass der gegen die Rohrachse (A) gemessene Helixwinkel (α) der Innenrippen (31) kleiner oder gleich 45° ist, – dass der von der Rohrwandung (11) entfernte Bereich der Innenrippen (31) in regelmäßigen Intervallen einseitig asymmetrisch im Wesentlichen in Rohrumfangsrichtung verformt ist, wobei das verformte Material der Innenrippen (31) Auskragungen (4) über der Nut (32) ausbildet, – dass sich die Auskragungen (4) jeweils über eine endliche Verformungszone (41) entlang einer Innenrippe (31) erstrecken, – dass sich innerhalb der Verformungszone (41) eine Auskragung (4) kontinuierlich ändert, wobei die Verformung in der Mitte (411) der Verformungszone (41) stärker als an den Rändern (412)...
Patent DE-102009011466-B4 (DE)
Title: Trägersignaldetektion
Inventor: SCHUCHTER WALTER
IPC: H04L27/06
Filed: 2009-03-03
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verfahren zum Detektieren eines Trägersignals, das folgende Schritte umfasst: Erzeugen eines ersten Signals, das eine Stärke eines empfangenen Signals darstellt; Erzeugen eines Variable-Schwelle-Signals auf der Basis des ersten Signals; Erzeugen eines Feststehende-Schwelle-Signals; Erzeugen eines Abgleichsignals; und Detektieren, auf der Basis eines Vergleichs des ersten Signals mit einer Summe des Variable-Schwelle-Signals, des Feststehende-Schwelle-Signals und des Abgleichsignals, ob ein Trägersignal in dem empfangenen Signal vorliegt.
Patent DE-102009032158-B4 (DE)
Title: Waffensystem
Inventor: HERRMANN RALF-JOACHIM
IPC: F41A15/00
Filed: 2009-07-07
Granted: 2013-03-14
Abstract: Waffensystem mit einem Waffenrohr (2) und mit einem getrennt von einer Treibladung in das Waffenrohr (2) ladbaren und einen Geschossboden (22) umfassenden Geschoss (3), wobei das Waffenrohr (2) heckseitig einen Ladungsraum aufweist, an den sich, in Schussrichtung gesehen, vorderseitig über einen Übergangskegel (5) ein Geschosswegteil (6) anschließt, mit den Merkmalen; a) zwischen dem Übergangskegel (5) und dem Geschosswegteil (6) des Waffenrohres (2) ist ein zylinderförmiges Rohrteil (7) angeordnet, in dem sich mindestens eine umlaufende Rille (8) befindet; b) in dem heckseitigen Bereich des Geschosses (3) befindet sich mindestens ein radial zur Schussrichtung beweglich gelagertes Halteelement (9), das in der geladenen Position des Geschosses (3) in die im Waffenrohr (2) befindliche Rille (8) eingreift und das Geschoss (3) in Schussrichtung im Waffenrohr (2) hält; c) geschossbodenseitig ist in dem Geschoss (3) ein von einer hinteren Ruhestellung gegen den Druck mindestens eines Rückstellelementes (11) in eine vordere Freigabestellung axial...
Patent DE-102009033126-B4 (DE)
Title: Stromwandler für einen elektronischen Elektrizitätszähler
Inventor: MALEK NORBERT
IPC: H01F38/22
Filed: 2009-07-15
Granted: 2011-05-05
Abstract: Stromwandler (10) für einen elektronischen Elektrizitätszähler mit einem Stromteiler (18) in Form einer Wheatstoneschen Brücke, bei der die Widerstände der Brückenzweige von Abschnitten (30, 32, 34, 36) eines Stanzteils aus Flachmaterial gebildet sind und der Ringkern mit der Sekundärwicklung des Stromwandlers (10) den Diagonalzweig (40, 16) der Brücke umgibt, welche Brückenabschnitte (30, 32, 34, 36) des Stanzteils (26) deutlich unterschiedliche Breite aufweisen und der Diagonalzweig (40, 16) ein separater Diagonalzweig (40, 16) aus dem gleichen Material wie das Stanzteil (26) ist, der mit seinen Enden an den beiden Verbindungsstellen des breiten Abschnitts (30) und des schmalen Abschnitts (32) verschweißt ist.
Patent DE-102009041918-B4 (DE)
Title: Fehlererfassungsverfahren für Lenkwinkelsensor
Inventor: KIM JONG WOOK
IPC: B62D6/00
Filed: 2009-09-17
Granted: 2013-08-14
Abstract: Fehlererfassungsverfahren für einen Lenkwinkelsensor mit: einer mit einem Lenkrad eines Fahrzeugs operativ verbundenen Drehscheibe, so dass sich die Drehscheibe dreht, wenn das Lenkrad gedreht wird; einer Mehrzahl von, an einem Außenumfang der Drehscheibe gebildeten Schlitzen, so dass die Schlitze konzentrisch mit einem Drehzentrum der Drehscheibe angeordnet sind; einem an der Drehscheibe getrennt von den Schlitzen gebildeten Schlitz zum Erfassen der Mittelposition; einer ersten Sensoreinheit und einer zweiten Sensoreinheit, die bereitgestellt sind, um mit zwei der Schlitze zu korrespondieren; und einer dritten Sensoreinheit, die bereitgestellt ist, um mit dem Schlitz zum Erfassen der Mittelposition zu korrespondieren, wobei das Fehlererfassungsverfahren für den Lenkwinkelsensor auf einem von der ersten Sensoreinheit, der zweiten Sensoreinheit und der dritten Sensoreinheit ausgegeben ersten Impulssignal, zweiten Impulssignal und dritten Impulssignal basiert, wobei das Fehlererfassungsverfahren aufweist: das Erfassen der Radgeschwindigkeit, der Giergeschwindigkeit und der Seitenbeschleunigung des Fahrzeugs; das Bestimmen auf der Basis der erfassten Radgeschwindigkeit, der Giergeschwindigkeit und der Seitenbeschleunigung, ob das Fahrzeug gedreht wird; das Bestimmen, ob ein durch das erste Impulssignal und das zweite Impulssignal während des Drehens des Fahrzeugs festgestellter Lenkwinkel kleiner ist als ein vorbestimmter Winkel, wenn festgestellt wird, dass das Fahrzeug gedreht wird und das Feststellen, dass die erste Sensoreinheit und die zweite Sensoreinheit ausgefallen sind, wenn der Lenkwinkel kleiner als der vorbestimmte Winkel ist; und das Bestimmen, ob das dritte Impulssignal während des Drehens des Fahrzeugs phasenverändert ist, wenn festgestellt ist, dass das Fahrzeug gedreht wird und das Feststellen, dass die dritte Sensoreinheit ausgefallen ist, wenn das dritte Impulssignal nicht phasenverändert ist.
Patent DE-102009046250-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kantenverrundung in einem Austauschgateverfahren auf der Grundlage eines Opferfüllmaterials, das vor der Abscheidung des Austrittsarbeitsmetalls aufgebracht wird
Inventor: HEINRICH JENS
IPC: H01L21/8238
Filed: 2009-10-30
Granted: 2015-11-26
Abstract: Verfahren mit:  Bilden einer Öffnung, die eine Breite aufweist, in einer Gateelektrodenstruktur eines Transistors durch Entfernen eines Platzhalterelektrodenmaterials der Gateelektrodenstruktur;  Bilden eines Opferfüllmaterials in der Öffnung, um zumindest eine Unterseite der Öffnung abzudecken;  Vergrößern der Breite der Öffnung, in der das Opferfüllmaterial gebildet ist, an einem oberen Bereich in Anwesenheit des Opferfüllmaterials;  Entfernen des Opferfüllmaterials aus der Öffnung;  Bilden einer Materialschicht an Seitenwänden und der Unterseite der Öffnung, die die größere Breite an dem oberen Bereich besitzt, wobei die Materialschicht eine austrittsarbeitseinstellende Substanz aufweist, um die Austrittsarbeit einer Gateelektrode einzustellen; und  Einfüllen eines leitenden Elektrodenmaterials in die Öffnung über der Materialschicht.
Patent DE-102009056775-B4 (DE)
Title: Toleranzausgleichselement für einen entnehmbaren Fahrzeugsitz oder eine entnehmbare Sitzbank
Inventor: HAMADER GERSON TOREN
IPC: B60N2/015
Filed: 2009-12-03
Granted: 2023-12-21
Abstract: Anordnung eines Toleranzausgleichselementes (20, 30) innerhalb einer Befestigungseinheit eines entnehmbaren Sitzes (10), wobei die Befestigungseinheit Sitzfüße (14, 16) umfasst, die im Einbauzustand des Sitzes (10) über eine Ver- und Entriegelungseinheit in karosseriefesten Aufnahmen angeordnet und in vertikaler Richtung (z-Richtung) toleranzbehaftet verriegelt sind, wobei das im Einbauzustand des Sitzes (10) vorliegende Spiel in z-Richtung durch mindestens ein sich auf der Karosserie (40) abstützendes Toleranzausgleichselement (20, 30) kompensiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Toleranzausgleichselement (20) in eine karosseriefeste Aufnahme (12) integriert zwischen den Sitzfüßen (14, 16) und der karosseriefesten Aufnahme (12) angeordnet ist,• wobei das Toleranzausgleichselement (20) ein Abdeckelement ist, das auf der Aufnahme (12) befestigbar ist und zur Aufnahme der Sitzfüße (14, 16) in im Einbauzustand des Sitzes (10) vertikaler Richtung (z-Richtung) gegenüber einem oberen Rand der Aufnahme (12) tiefer liegende elastisch verformbare Dämpfungszungen (21, 22) aufweist, die jeweils auf ihrer karosserieseitigen Unterseite mindestens eine Dämpfungsnoppe (23) aufweisen, wodurch sich die Dämpfungszungen (21, 22) über die jeweilige Dämpfungsnoppe (23), das in vertikaler Richtung (z-Richtung) liegende Spiel kompensierend, elastisch verformbar unter Aufbau einer federelementartigen Rückstellkraft auf der Karosserie (40) abstützen, und/oder das Toleranzausgleichselement (30) in die Sitzfüße (14, 16) integriert angeordnet ist,• wobei das Toleranzausgleichselement (30) ein in einem Sitzfuß (14, 16) befestigbares Trägerelement (32) umfasst, welches einen Dämpfungsklotz (34) beherbergt, der über ein Deckelelement (36) an dem Trägerelement (32) gehalten ist, wobei das Trägerelement (32) im Einbauzustand des Sitzes (10) gegenüber dem Deckelelement (36) in vertikaler Richtung (z-Richtung) in einer gemeinsamen Raststufe (32A) beweglich angeordnet ist, wodurch sich das Trägerelement (32) über den jeweiligen elastisch verformbaren Dämpfungsklotz (34), das in vertikaler Richtung (z-Richtung) liegende Spiel kompensierend, unter Aufbau einer federelementartigen Rückstellkraft über das Deckelelement (36) auf der Karosserie (40) abstützt.
Patent DE-102010001811-B4 (DE)
Title: Luftausströmer und Kraftfahrzeugklimaanlage
Inventor: WOLF WALTER DIPL -ING
IPC: B60H1/34
Filed: 2010-02-11
Granted: 2019-05-16
Abstract: Luftausströmer (1), insbesondere für ein Fahrzeuginnenraum-Belüftungssystem, mit wenigstens einem Luftkanal (2), wenigstens einem in dem wenigstens einen Luftkanal (2) angeordneten verformbaren Luftleitelement (3), wenigstens einer Einrichtung zum Verformen des wenigstens einen Luftleitelementes (3) zwischen einer Spotstellung und einer Diffus- oder Drallstellung, wenigstens einer Auslassöffnung (5) zum Ausleiten der Luft aus dem wenigstens einen Luftkanal (2), wobei in der Spotstellung aus der wenigstens einen Auslassöffnung (5) die Luft als Spotstrahl austritt und in der Diffus- oder Drallstellung aus der wenigstens einen Auslassöffnung (5) die Luft als Diffus- oder Drallstrahl austritt, wobei das wenigstens eine verformbare Luftleitelement (3) eine verformbare Folie (6) oder ein verformbares Formteil (23) zum Leiten der Luft umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie (6) oder das Formteil (23) von wenigstens zwei Spanneinrichtungen (8) gehalten ist, von denen vorzugsweise auf die Folie (6) oder das Formteil (23) eine Zugkraft aufbringbar ist, damit insbesondere die Folie (6) oder das Formteil (23) eine flächige Ausdehnung aufweist aufgrund der fehlenden Steifigkeit der Folie (6) oder des Formteils (23).
Patent DE-102010002884-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit, deren Verwendung als Display sowie Verfahren zur Herstellung der Beleuchtungseinheit
Inventor: IRLBACHER GÜNTHER
IPC: F21V7/22
Filed: 2010-03-15
Granted: 2014-05-28
Abstract: Beleuchtungseinheit (1), umfassend (a) eine transparente Trägerplatte (2) aus Glas mit einer ersten Oberfläche (3) und mit einer zweiten Oberfläche, die mindestens teilweise mit mindestens einer lichtundurchlässigen Schicht (4) beschichtet ist; (b) ein auf der ersten Oberfläche (3) der transparenten Trägerplatte (2) angeordnetes Gehäuse (5), dessen innere Oberfläche (6) mindestens teilweise Lichtstrahlen (23) reflektieren kann; und (c) mindestens ein in einem Raum (16) zwischen dem Gehäuse (5) und der ersten Oberfläche (3) der transparenten Trägerplatte (2) angeordnetes Leuchtmittel (7), wobei vom Leuchtmittel (7) erzeugte Lichtstrahlen (23) mindestens teilweise in die transparente Trägerplatte (2) gelangen können; dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teil der inneren Oberfläche (6) eine diffus reflektierende Oberfläche (8) umfasst, das Leuchtmittel (7) auf der Trägerplatte (2), gegebenenfalls vermittelt durch eine auf der Trägerplatte (2) aufgebrachte Beschichtung, angebracht ist, und vom Leuchtmittel parallel zur Trägerplatte (2) abgestrahlte Lichtstrahlen (23) zwischen Teilen der inneren Oberfläche (6) des Gehäuses (5) reflektiert werden und nicht ohne Reflektion in die Trägerplatte (2) geleitet werden, wobei das Leuchtmittel (7) anorganische oder organische LEDs umfasst und die erste Oberfläche (3) der Trägerplatte (2) mindestens teilweise mit einer zweiten reflektierenden Schicht (11), welche auf sie auftreffende Lichtstrahlen (23) des Leuchtmittels (7) diffus oder direkt reflektieren kann, versehen ist, und wobei die Beleuchtungseinheit (1) auf der zweiten Oberfläche eine zweite Platte (17) aus Glas sowie Abstandshalter (18), durch welche ein gewünschter Abstand zwischen der Trägerplatte (2) und der zweiten Platte (17) einstellbar ist, aufweist.
Patent DE-102010010772-B4 (DE)
Title: Anschlusspol für einen Akkumulator und Akkumulatorgehäuse
Inventor: STREUER PETER
IPC: H01M50/543
Filed: 2010-03-09
Granted: 2015-02-05
Abstract: Anschlusspol (1) für einen Akkumulator mit folgenden Merkmalen: a) der Anschlusspol (1) weist einen Anschlussabschnitt (2) auf, in dem eine Polklemme am Anschlusspol (1) befestigbar ist, b) der Anschlusspol (1) weist einen Befestigungsabschnitt (3) auf, in dem der Anschlusspol (1) in einem Gehäuseteil (5) des Akkumulators befestigbar ist, c) der Befestigungsabschnitt (3) weist einen Labyrinthabschnitt (4) auf, d) die Außenwand (6) des Anschlusspols (1) weist im Labyrinthabschnitt (4) wenigstens einen umlaufenden Vorsprung (7, 8) auf, e) wobei die Außenwand (6) des Anschlusspols (1) in wenigstens einem Abschnitt des Labyrinthabschnitts (4) außerhalb des wenigstens einen umlaufenden Vorsprungs (7, 8) in von dem Anschlussabschnitt (2) fortweisender Richtung konisch vergrößert ist. f) wobei der Anschlusspol (1) innen hohl ist und die Innenwand (9) des Anschlusspols (1) in wenigstens einem ersten Abschnitt (10) des Labyrinthabschnitts (4) in von dem Anschlussabschnitt (2) fortweisender Richtung konisch vergrößert ist, dadurch gekennzeichnet, dass g) die Innenwand (9) und die Außenwand (6) des Anschlusspols (1) in dessen Längsrichtung (1) in dem Labyrinthabschnitt (4) zumindest abschnittsweise parallel verlaufen.
Patent DE-102010014445-B4 (DE)
Title: Geräteanschluß sowie Anordnung bestehend aus Geräteanschluß und Anschlußklemme
Inventor: HAAS EDWIN
IPC: H01R13/64
Filed: 2010-04-09
Granted: 2019-06-27
Abstract: Geräteanschluß (1)- mit mehreren elektrischen Verbindungskontakten (14),- mit diesen verbundenen Anschlußkontakten (15),- mit einem die Verbindungs- und Anschlußkontakte (14,15) aufnehmenden Gehäuse,- mit einer an der den Anschlußkontakten (15) zugeordneten Gehäuseöffnung angeordneten und gegenüber dem Gehäuse ortsfest gelagerten Kodierplatte (19),- mit einer an derselben Gehäuseöffnung angeordneten und gegenüber dem Gehäuse verschiebbar gelagerten Sperrplatte (22),- mit jeweils einem Anschlußende (18) und mit einem dem Anschlußende (18) abgewandten Kontaktende (17) an jedem Anschlußkontakt (15) und- mit einer Anschlußfahne (29) an jedem Verbindungskontakt (14) derart, dass das Kontaktende (17) eines jeden Anschlußkontakts (15) mit einem Brückungselement (28) mit der Anschlußfahne (29) des jeweils zugeordneten Verbindungskontakts (14) elektrisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Brückungselemente (28)- mit einer Isolierschicht verkleidet sind,- einen zylindrischen Querschnitt aufweisen und- in Kontaktenden (17) mit eingeformten gabelartigen Ausnehmungen und federartigen Halteelementen der Anschlußkontakte (15) eingreifen und mit den Anschlußkontakten (15) eine Ringschnappverbindung ausbilden.
Patent DE-102010023525-B4 (DE)
Title: Datenspeicher-Stick  zum Auslesen und Speichern von Daten eines Unterhaltungsspielgerätes
Inventor: SECKLER SIEGFRIED
IPC: G06F13/38
Filed: 2010-06-11
Granted: 2013-10-31
Abstract: Datenspeicher-Stick zum Auslesen und Speichern von Daten eines Unterhaltungsspielgerätes über eine USB-Schnittstelle, wobei der Datenspeicher-Stick (1) mit einem Prozessor (5) ausgestattet ist und neben einer mit dem Unterhaltungsspielgerät kommunizierenden Master-USB-Schnittstelle (6) eine Slave-USB-Schnittstelle (9) zur Verbindung mit einem Auswerterechner umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Datenspeicher-Stick (1) eine Funk-Schnittstelle (8) umfasst.
Patent DE-102010028024-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs
Inventor: KALTENBACH JOHANNES DR
IPC: B60L15/20
Filed: 2010-04-21
Granted: 2023-03-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs mit einem zumindest eine elektrische Maschine umfassenden Antriebsaggregat, wobei beim elektrischen Fahren von der elektrischen Maschine des Antriebsaggregats an einem Abtrieb des Antriebsstrangs ein Antriebsmoment bereitgestellt wird, wobei beim elektrischen Fahren unter Volllast das von der elektrischen Maschine des Antriebsaggregats elektrisch bereitstellbare Antriebsmoment durch eine Funktion unter Ausnutzung eines mechanischen Schwungmassenmoments der elektrischen Maschine des Antriebsaggregats dadurch erhöht wird, dass eine zwischen die elektrische Maschine des Antriebsaggregats und den Abtrieb geschaltete Reibkupplung definiert schlupfend betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass dann, wenn die Funktion zur Erhöhung des am Abtrieb wirksamen Antriebsmoment ausgelöst wird, die Reibkupplung schlupfend geöffnet wird, wobei dann, wenn nachfolgend eine Differenzdrehzahl zwischen der Drehzahl der elektrischen Maschine und der abtriebsseitigen Drehzahl der Reibkupplung einen Drehzahlgrenzwert erreicht oder überschreitet, die Reibkupplung im Schlupfbetrieb wieder geschlossen wird.