baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013002314-B4 (DE)
Title: Untersetzungsgetriebe der exzentrisch umlaufenden Bauart
Inventor: HIROSE TAKUYA
IPC: F16H1/32
Filed: 2013-02-07
Granted: 2021-02-11
Abstract: Untersetzungsgetriebe (12) der exzentrisch umlaufenden Bauart, welches Folgendes aufweist:ein innenverzahntes Zahnrad (52), bei dem die inneren Zähne aus zylindrischen äußeren Stiften (52C) konfiguriert sind; undein außenverzahntes Zahnrad (50A, 50B), welches von innen mit dem innenverzahnten Zahnrad (52) in Eingriff steht,wobei eine relative Drehung zwischen dem innenverzahnten Zahnrad (52) und dem außenverzahnten Zahnrad (50A, 50B) durch eine relative Drehung zwischen einem Träger (59) und einem Gehäuse (54) herausgeführt wird, welches mit dem innenverzahnten Zahnrad (52) integriert ist,wobei kein Hauptlager zwischen dem Gehäuse (54) und dem Träger (59) angeordnet ist,wobei das Untersetzungsgetriebe (12) weiter ein Regulierungsglied (84, 85) aufweist, welches an dem Gehäuse (54) vorgesehen ist und welches einen Regulierungsteil (84A, 85A) für äußere Stifte aufweist, welcher die Bewegung der äußeren Stifte (52C) in axialer Richtung reguliert,wobei das Regulierungsglied (84, 85) sich in radialer Richtung von dem Regulierungsteil (84A, 85A) für die äußeren Stifte nach innen erstreckt undeinen Regulierungsteil (84B, 85B) für außenverzahnte Zahnräder (50A, 50B) aufweist, der die Bewegung des außenverzahnten Zahnrades (50A. 50B) in axialer Richtung reguliert oder festlegt, undwobei eine erste Stufe (50A1, 50A2, 50B1, 50B2) an der regulierungsgliedseitigen Seitenoberfläche (50A3, 50B3) des außenverzahnten Zahnrades (50A, 50B) ausgeformt ist, und wobei eine zweite Stufe (84S, 85S) entsprechend der ersten Stufe (50A1, 50A2, 50B1, 50B2) des außenverzahnten Zahnrades (50A, 50B) an dem Regulierungsglied (84, 85) ausgeformt ist.
Patent DE-102013004731-B4 (DE)
Title: Kupplung für tiefkalte verflüssigte Medien
Inventor: FRERE EMILIEN
IPC: F16L29/04
Filed: 2013-03-19
Granted: 2014-10-23
Abstract: Kupplungen für tiefkalte verflüssigte Medien zum Verbinden vakuumisolierter Leitungen weisen eine Kupplungsdose (10) und einen Kupplungsstecker (30) auf, die jeweils mit einem Rückschlagventil (15, 35) ausgerüstet sind, das im entkuppelten Zustand eine im jeweiligen Kupplungsteil (10, 30) angeordnete Durchströmöffnung (18, 38) gegen das Eindringen von Umgebungsluft abdichtet. Derartige Kupplungen sind nach dem Stande der Technik nur unzureichend gegen eine plötzlich auftretende Zugspannung abgesichert, in welchem Falle es zu einem Bruch der Leitungen und einem unkontrollierten Entweichen kryogener Flüssigkeit kommen kann. Erfindungsgemäß ist eine derartige Kupplung dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsdose (10) einen mit Mitteln zum Verbinden mit dem Kupplungsstecker (30) aufweisenden Vorderabschnitt (11) und einen das Rückschlagventil (15) aufweisenden Hinterabschnitt (12) umfasst, und der Vorderabschnitt (11) fest, jedoch unter Aufbietung einer vorgegebenen Zugspannung lösbar mit dem Hinterabschnitt (12) verbunden ist, und sich die Rückschlagventile (15, 35) beim Trennen des Vorderabschnitts (11) vom Hinterabschnitt (12) selbsttätig in die Schließposition bewegen.
Patent DE-102013009147-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln eines Drucks und Anordnung zum Regeln eines Drucks
Inventor: DÖLKER ARMIN
IPC: F02D41/38
Filed: 2013-05-31
Granted: 2015-11-05
Abstract: Verfahren zum Regeln eines Drucks in einem Hochdruckbereich eines Einspritzsystems, in dem mehrere Kraftstoffsorten verbrannt werden, in einem Verbrennungsmotor, welcher mindestens eine Hochdruckpumpe (96) umfasst, bei dem ein Sollhochdruck (10, 70) mit einem Isthochdruck (72) verglichen wird, um eine Regelabweichung (74) zu ermitteln, wobei die Regelabweichung (74) eine Eingangsgröße eines PI(DT1)-Hochdruckreglers (76) darstellt, wobei die mindestens eine Hochdruckpumpe (96) über ein Magnetventil gesteuert wird und als eine Stellgröße des Hochdruckregelkreises (100) ein Winkel (92) verwendet wird, bei dem eine Förderung von Kraftstoff durch die mindestens eine Hochdruckpumpe (96) beginnen soll.
Patent DE-102013012606-B4 (DE)
Title: Modulare verfahrenstechnische Anlage, insbesondere Luftzerlegungsanlage mit einer Vielzahl von Anlagenkomponenten
Inventor: ZIEGE CORINNE
IPC: F25J3/04
Filed: 2013-07-29
Granted: 2015-08-06
Abstract: Modulare Luftzerlegungsanlage mit einer Vielzahl von Anlagenkomponenten sowie mindestens einer Bedieneinheit, wobei die Anlagenkomponenten betriebsbereit vormontiert in Containern mit Standard-Abmessungen untergebracht, im Container transportiert und vor Ort je nach auszuführendem Verfahren funktional verbunden und im Containerverbund betreibbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass alle Anlagenkomponenten in zwei, auch luftfrachtfähigen Standard-Containern befindlich sind, wobei ein erster Container (1) für die ausgewählten Anlagenkomponenten geteilte, gegeneinander isolierte Kompartimente enthält, weiterhin die Kompartimente über Türen oder Klappen (9) zum Zweck der Wartung der jeweiligen Anlagenkomponente zugänglich sind sowie ein zweiter Container (8) mindestens ein feststehendes Kompartiment (80) und mindestens ein bewegliches, verschwenkbares Kompartiment (81) aufweist, und an die Container (1; 8) ankoppelbare Anschlüsse sowie Verbindungselemente zum Transport von Medien und Leiten von Steuer- und Betriebssignalen zwischen den Containern (1; 8) vorhanden sind.
Patent DE-102013101066-B4 (DE)
Title: Rotationszylinder
Inventor: GÖHNER CHRISTIAN
IPC: F16C13/00
Filed: 2013-02-01
Granted: 2018-04-12
Abstract: Rotationszylinder, insbesondere Druckmaschinenzylinder, mit einem Außenkörper (2), – einem Innenkörper (6), welcher innerhalb des Außenkörpers (2) angeordnet und in diesen formschlüssig eingepasst ist, derart, dass ein oder mehrere Innenflächenabschnitte des Außenkörpers (2) auf zugeordneten Außenflächenabschnitten des Innenkörpers (6) lagern, – einer endseitigen Lagereinrichtung (3, 4), an welcher zumindest der Außenkörper (2) ein- oder beidseitig aufgenommen ist, und – einer Dämpfungseinrichtung mit wenigstens einem Dämpfungselement (9; 30; 40) aus einem elastisch verformbaren Material, welches an den Außenkörper (2) und den Innenkörper (6) mechanisch koppelt, derart, dass das wenigstens eine Dämpfungselement (9; 30; 40) im Rotationsbetrieb schwingungsbedingte Relativbewegungen von Außenkörper (2) und Innenkörper (6) zueinander mittels elastischer Schubverformung aufnimmt und dämpft, wobei hierbei zwischen Außenkörper (2) und Innenkörper (6) eine freie Verschiebbarkeit in Axialriehtung gegeben ist, bevor das wenigstens eine Dämpfungselement (9; 30; 40) der freien Verschiebbarkeit entgegenwirkt.
Patent DE-102013102625-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung des Betriebs eines Systemguts und System mit derartiger Vorrichtung
Inventor: CEGLIA KENNETH PAUL
IPC: G07C3/14
Filed: 2013-03-14
Granted: 2023-12-14
Abstract: Vorrichtung (108) zur Verwendung bei einer Überwachung eines Betriebs mehrerer Systemgüter (102), wobei die Vorrichtung aufweist:eine Speichervorrichtung (126), die konfiguriert ist, um ein Modell (200) mehrerer Systemgüter (102) eines Systems (100), einschließlich Positionsdaten, die einen physischen Standort jedes der mehreren Systemgüter (102) innerhalb des Systems (100) kennzeichnen, zu speichern, wobei die Positionsdaten einen durch einen globalen Positioniersatelliten identifizierten physischen Standort umfassen; undeinen Prozessor (124), der mit der Speichervorrichtung (126) gekoppelt ist, wobei der Prozessor (124) konfiguriert ist, um:Daten, die einen Status der mehreren Systemgüter (102) kennzeichnen, und die Positionsdaten zu empfangen;mehrere Systemgutbilder (202, 206) auf einer Anzeige (132) unter Verwendung des Modells (200) in einem ersten Anzeigezustand anzuzeigen, wobei die mehreren Systemgutbilder (202, 206) die mehreren Systemgüter (102) repräsentieren;ein erstes Systemgutbild (202) der mehreren Systemgutbilder (202) innerhalb der Anzeige (132) in einem zweiten Anzeigezustand anzuzeigen, wenn festgestellt wird, dass das durch das erste Systemgutbild (202) repräsentierte Systemgut (102) sich in einem Alarmzustand befindet, wobei das Anzeigen des ersten Systemgutbildes (202) in dem zweiten Anzeigezustand bewirkt, dass das erste Systemgutbild (202) in Bezug auf die Anzeige der mehreren Systemgutbilder (202) in dem ersten Anzeigezustand betont wird; unddie restlichen Systemgutbilder (202) der mehreren Systemgutbilder (202) innerhalb der Anzeige (132) in einem dritten Anzeigezustand anzuzeigen, wenn festgestellt wird, dass die durch die restlichen Systemgutbilder (202) repräsentierten Systemgüter (102) sich nicht in einem Alarmzustand befinden, wobei das Anzeigen der restlichen Systemgutbilder (202) in dem dritten Anzeigezustand bewirkt, dass die restlichen Systemgutbilder (202) in Bezug auf die Anzeige der mehreren Systemgutbilder (202) in dem ersten Anzeigezustand abgeschwächt werden;ein zweites Systemgutbild (206) in einem vierten Anzeigezustand durch Verdecken mit einem dritten Systemgutbild (202) zu verstecken; unddas zweite Systemgutbild (206) in einem fünften Anzeigezustand durch Abschwächen des dritten Systemgutbildes (202) anzuzeigen, wenn festgestellt wird, dass das durch das zweite Systemgutbild (206) repräsentierte zweite Systemgut (102) sich in einem Alarmzustand befindet;wobei die mehreren Systemgutbilder (202, 206) wenigstens ein Bild einer Maschine aufweisen; undwobei jedes der mehreren Systemgutbilder (202, 206) auf der Anzeige (132) an einer Position angezeigt wird, die dem physischen Standort des Systemguts (102) innerhalb des Systems (100) entspricht.
Patent DE-102013211761-B4 (DE)
Title: Wälzlager zur Verbindung mit einem Achsstummel, sowie Achsstummel und eine Drehverbindung
Inventor: BECK THILO
IPC: F16C19/54
Filed: 2013-06-21
Granted: 2020-03-12
Abstract: Wälzlager (30) zur Verbindung mit einem Achsstummel (32), mit
 einem Innenring (34),
 einem Außenring (36) und
 zumindest einem Wälzkörper (38), der zwischen dem Innenring (34) und dem Außenring (36) geführt ist,
 wobei der Innenring (34) an seinem Innenumfang (40) einen zylindrischen Bereich (42) und einen konischen Bereich (44) aufweist, wobei ein größter Durchmesser (64) des konischen Bereichs (44) an einer Außenkante (48) des Wälzlagers (30) angeordnet ist,
 wobei der Innenring (34) in einen ersten Teil (54) und einen zweiten Teil (56) geteilt ist,
 wobei der Innenring (34) an einer Stelle geteilt ist, an der der konische Bereich (44) des Innenumfangs (40) an den zylindrischen Bereich (42) des Innenumfangs (40) anschließt.
Patent DE-102013216731-B4 (DE)
Title: Motorsteuerungssystem
Inventor: MAEZAWA SHINGO
IPC: F02D41/00
Filed: 2013-08-22
Granted: 2023-09-21
Abstract: System zur Steuerung eines Motors mit wenigstens einem Zylinder und einer Kurbelwelle (101), wobei das System umfasst:ein Signalausgabemodul (2), das dazu konfiguriert ist, auf Basis der Drehung der Kurbelwelle (101) Impulse zu erzeugen und ein Signal mit den Impulsen auszugeben, wobei ein Muster der Impulse wenigstens einen Referenzabschnitt der Kurbelwelle (101), zu dem der wenigstens eine Zylinder eine relative Position hat, zeigt;einen Referenzabschnittsdetektor (30; 30A), der dazu konfiguriert ist, eine Aufgabe der Detektion des Referenzabschnitts durchzuführen, die auf Basis des Musters der Impulse des Signals während einer Drehung der Kurbelwelle (101) in eine vorbestimmte Richtung den wenigstens einen Referenzabschnitt der Kurbelwelle (101) detektiert;ein Gegendrehungsvorhersagemodul (32; 40), das dazu konfiguriert ist, vorherzusagen, dass eine Drehung der Kurbelwelle (101) in die vorbestimmte Richtung während eines Zeitraums von einem Auftreten einer Aufforderung zum Anhalten des Motors bis zum vollständigen Stillstand der Drehung der Kurbelwelle des Motors umgekehrt werden wird; undein Deaktivierungsmodul (30; 30A), das dazu konfiguriert ist, den Referenzabschnittsdetektor (30; 30A) zu deaktivieren, so dass er die Aufgabe der Detektion des Referenzabschnitts nicht durchführt, falls das Gegendrehungsvorhersagemodul (32; 40) vorhersagt, dass die Drehung der Kurbelwelle in die vorbestimmte Richtung umgekehrt werden wird.
Patent DE-102013222180-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen eines Rollladens
Inventor: WOLF JüRGEN
IPC: A47L4/00
Filed: 2013-10-31
Granted: 2014-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen eines Rollladens (12) oder dergleichen, der oder die in einem Gebäude (18) oder einem bewegbaren Gegenstand (18) angebracht und beabstandet von einer Fensterscheibe (44) des Gebäudes (18) oder des bewegbaren Gegenstands (18) im Wesentlichen parallel zur Fensterscheibe (44) bewegbar ist, umfassend einen Tragrahmen (14) mit einem ersten Abschnitt (84) und einem zweiten Abschnitt (86), die unter Ausbildung eines Drehwinkels (α) um eine Drehachse (T) drehbar miteinander verbunden sind, eine Reinigungseinheit (24) zum Reinigen des Rollladens (12), die am ersten Abschnitt des Tragrahmens (14) bewegbar gelagert ist, eine Befestigungseinrichtung (16) zum lösbaren Befestigen der Vorrichtung am Gebäude (18) oder am bewegbaren Gegenstand (18), wobei die Befestigungseinrichtung (16) mit dem zweiten Abschnitt des Tragrahmens (14) zusammenwirkt, und eine unabhängig von der Bewegung des Rollladens (12) betätigbare Antriebseinrichtung (65) zum Antreiben der Reinigungseinheit (24), wobei eine Verstelleinrichtung (56) zum Verstellen der Position der Reinigungseinheit (24) vorgesehen ist, die derart mit dem ersten und dem zweiten Abschnitt (84, 86) zusammenwirkt, dass der Drehwinkel (α) einstellbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102014105894-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur gesteuerten Bandschmierung
Inventor: KEIL GERNOT
IPC: B65G45/02
Filed: 2014-04-28
Granted: 2018-02-08
Abstract: Vorrichtung zum Ermitteln eines Reibwiderstands einer zum Transport von Behältern ausgebildeten Transportbandoberfläche mit  – einer Sensoreinheit (4), die zur Ermittlung des Reibwiderstands im Betrieb des Transportbandes (1) und zum Anordnen in einem Transportstrom von auf dem Transportband (1) transportierten Behältern (2) ausgebildet ist und  – einen in einem Schutzgehäuse (7) angeordneten Sensorkörper (11) zur Auflage auf dem Transportband aufweist, wobei das Schutzgehäuse (7) im Querschnitt ein erstes Ende (4a) aufweist, welches sich keilförmig verjüngt und derart im Transportstrom der Behälter (2) positioniert ist, dass das erste Ende (4a) gegen die Transportrichtung A der Behälter (2) auf dem Transportband (1) zeigt,  – einem mit dem Sensorkörper (11) verbundenen Kraftaufnehmer (8) zur Lieferung eines Kraftaufnehmersignals und  – einem frequenzselektiven Filter zur Filterung des Kraftaufnehmersignals.
Patent DE-102014111068-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: LAPPE DIRK
IPC: B60R1/074
Filed: 2014-08-04
Granted: 2023-11-23
Abstract: Kraftfahrzeug (20), mit folgenden Merkmalen:- das Kraftfahrzeug (20) weist einen Außenspiegel (10), eine zwischen einer Fahrerposition des Kraftfahrzeuges (20) und dem Außenspiegel (10) befindliche Seitenscheibe (22) und eine bildgebende Einheit auf,- der Außenspiegel (10) weist eine Spiegelfläche (11) auf,- das Kraftfahrzeug (20) weist eine Kamera (12) zum Beobachten eines rückwärtigen Verkehrsgeschehens (30) aus einer Fahrerposition des Kraftfahrzeuges (20) auf,- der Außenspiegel (10) ist bezogen auf das Kraftfahrzeug (20) aus- und einklappbar und- die Spiegelfläche (11) ist so an dem Außenspiegel (10) ausgerichtet, dass das Verkehrsgeschehen (30) aus der Fahrerposition in der Spiegelfläche (11) sichtbar ist, solange der Außenspiegel (10) ausgeklappt ist und- die Kamera (12) ist elektronisch mit der bildgebenden Einheit verbunden, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- die bildgebende Einheit ist mit der Seitenscheibe (22) verbunden,- der Außenspiegel (10) weist die Kamera (12) auf,- das Kraftfahrzeug (20) ist so konfiguriert, dass der Außenspiegel (10) einklappt und in Richtung eines Hinterrades des Kraftfahrzeuges (20) abgesenkt wird, wenn ein Rückwärtsgang des Kraftfahrzeuges (20) eingelegt wird,- die Kamera (12) ist so an dem Außenspiegel (10) ausgerichtet, dass die bildgebende Einheit das Verkehrsgeschehen (30) auf die Seitenscheibe (22) abbildet, solange der Außenspiegel (10) eingeklappt ist und- das Kraftfahrzeug (20) ist so konfiguriert, dass das von der Kamera (12) aufgenommene Verkehrsgeschehen (30) vergrößert wiedergegeben wird, solange der Rückwärtsgang eingelegt ist.
Patent DE-102014119075-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Laserstrahlschneiden eines textilen Halbzeugs
Inventor: PFITZER HANNO
IPC: B23K26/38
Filed: 2014-12-18
Granted: 2016-12-15
Abstract: Verfahren zum Laserstrahlschneiden eines textilen Halbzeugs (12) eines faserverstärkten Kunststoffteils, das mehrere übereinanderliegende textile Lagen (16) aufweist, wobei ein Laserstrahl (20) in einer Schnittrichtung (S) längs und parallel zu einer Schnittkante (28) bahnweise über das Halbzeug (12) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Halbzeug (12) mehrfach vom Laserstrahl (20) überfahren wird, wobei der Laserstahl (20) nach jeder Überfahrt quer zur Schneidrichtung versetzt wird, um eine parallele Bahn zu fahren.
Patent DE-102014216603-B4 (DE)
Title: Selbstfahrende Fräsmaschine, sowie Verfahren zum Abladen von Fräsgut
Inventor: BERNING CHRISTIAN
IPC: E01C23/088
Filed: 2014-08-21
Granted: 2018-02-22
Abstract: Selbstfahrende Fräsmaschine (1), – mit einem Maschinenrahmen (2), – mit einer Steuerung (3) für den Fahr- und Fräsbetrieb, – mit einer Arbeitswalze (22), – mit einem Transportband (12), zum Abladen des von der Arbeitswalze (22) abgefrästen Fräsgutes (14) auf eine Ladefläche (15) eines Transportfahrzeugs (10) mit einer Rückwand (60), – wobei das Transportband (12) relativ zum Maschinenrahmen (2) um eine im Wesentlichen horizontal verlaufende erste Achse (21) unter einem Höhenwinkel, und um eine orthogonal zur ersten Achse (20) verlaufende zweite Achse (23) seitlich unter einem Schwenkwinkel verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite des Transportbandes (12) eine Detektionseinrichtung (50) angeordnet ist, mit der im Falle der Annäherung des Transportbandes (12) an einen Gegenstand, insbesondere an die Rückwand (60) der Ladefläche (15), ein Aktivierungssignal auslösbar ist, wobei die Detektionseinrichtung (50) mindestens ein flächenförmiges oder mindestens ein linienförmiges Tastelement (52) aufweist.
Patent DE-102014218551-B4 (DE)
Title: Verpolschutzschaltung für ein Kraftfahrzeug-Bordnetz und Kraftfahrzeug-Bordnetz
Inventor: POPOV JORDAN
IPC: H03K17/0814
Filed: 2014-09-16
Granted: 2021-11-25
Abstract: Verpolschutzschaltung (10) für ein Kraftfahrzeug-Bordnetz, wobei die Verpolschutzschaltung (10) aufweist:- einen Masseanschluss (20);- einen Pluspolanschluss (22); und- einen Halbleiterschalter (30), der mit einer Inversdiode (32) ausgestaltet ist und der seriell mit dem Pluspolanschluss (20) oder dem Masseanschluss (22) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpolschutzschaltung (10) ferner aufweist:- eine Spannungsquelle (40), die mit einem Steuereingang (34) des Halbleiterschalters (30) verbunden ist, und die eingerichtet ist, über den Steuereingang (34) den Halbleiterschalter (30) in einen leitenden Zustand zu versetzen, wenn das Spannungspotential des Masseanschlusses (20) über dem des Pluspolanschlusses (22) liegt, wobei eine Last (70) seriell mit dem Halbleiterschalter (30) verbunden ist und die resultierende Serienschaltung aus Last (70) und Halbleiterschalter (30) zwischen den Masseanschluss (20) und den Pluspolanschluss (22) geschaltet ist und wobei die Last (70) eine höhere Hochstromfestigkeit aufweist als die Inversdiode (32) des Halbleiterschalters (30) der Verpolschutzschaltung (10).
Patent DE-102015101747-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Deckel für ein Fahrzeugdach
Inventor: HÖLZEL DOMINIK
IPC: B60J7/19
Filed: 2015-02-06
Granted: 2019-01-03
Abstract: Anordnung (AO) mit einem Deckel (D) für ein Fahrzeugdach (FD), die Anordnung (AO) aufweisend
 - einen in Fahrzeuglängsrichtung mittels eines Antriebs in einer Führungsschiene (FS) verschiebbaren Schlitten (S) ;
 - ein Betätigungselement mit einem mechanischen Koppelelement (KE);
 - ein bezüglich der Führungsschiene (FS) ortsfestes Bauelement (BE), in welchem eine Tasche (T) ausgebildet ist, die in ihrer Formgebung an das mechanische Koppelelement (KE) angepasst ist; und
 - ein bezüglich der Führungsschiene (FS) ortsfest gelagertes elastisches Element; wobei
 - in einem ersten Zustand das elastische Element mit einem Verriegelungsbereich (VB) in die Tasche (T) hineinragt;
 - in einem zweiten Zustand der Verriegelungsbereich (VB) aus der Tasche (T) herausgeführt ist; so dass ausgehend von einer Schließstellung des Deckels (D) bei einem Verschieben des Schlittens (S) in Fahrzeuglängsrichtung
 - in einem ersten Bewegungsabschnitt des Schlittens (S) das elastische Element mittels des Schlittens (S) von dem ersten Zustand in den zweiten Zustand überführbar ist;
 - in einem anschließenden zweiten Bewegungsabschnitt des Schlittens (S) ein Einführen des mechanisches Koppelelements (KE) in die Tasche (T) steuerbar ist, so dass ein Verschieben des Betätigungselements zumindest in Fahrzeuglängsrichtung verriegelt ist; und 
 - in einem anschließenden dritten Bewegungsabschnitt des Schlittens (S) das elastische Element von dem zweiten Zustand in den ersten Zustand überführbar ist und dann ein Bewegen des Koppelelements (KE) aus der Tasche (T) verriegelt.
Patent DE-102015116617-B4 (DE)
Title: Sterile Verpackungseinheit und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: LEUPOLD MARCO
IPC: A61L2/08
Filed: 2015-09-30
Granted: 2020-09-10
Abstract: Sterile Verpackungseinheit, umfassend- eine Einweg-Bioprozessierungskomponente (20) mit einer einen Prozessierungsraum umschließenden Komponentenwandung, an der eine Sensoreinrichtung (40) mit wenigstens einem Sensorkopf (T,P,I,L,D) und einer angeschlossenen, eine Speichereinheit (44) umfassenden Sensorelektronik (42) festgelegt ist, und- eine die Einweg-Bioprozessierungskomponente (20) hermetisch umschließende Verpackung (30), die mittels gemeinsamer Bestrahlung mit ionisierender Strahlung sterilisiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorelektronik (42) mit einer die Verpackungswandung durchsetzenden Kontakteinheit (34) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102015118430-B4 (DE)
Title: Schleifvorrichtung zum Schleifen einer Klinge
Inventor: WILDE RALF
IPC: B24D15/08
Filed: 2015-10-28
Granted: 2017-08-31
Abstract: Schleifvorrichtung (1) zum Schleifen einer Klinge (K), wobei die Klinge (K) unter einem einstellbaren Winkel (α) mit einem Schleifstein (S) in Kontakt bringbar ist und wobei die Schleifvorrichtung (1) eine horizontale Schleifsteinauflage (13) für den Schleifstein (S) aufweist, wobei die Klinge (K) mit Hilfe eines Schlittens (15) in einer Schleifrichtung (SR) entlang wenigstens einer Führung (16) bewegbar ist, mit Führungselementen (17), die sich in Gebrauchsposition des Schlittens (15) gegen die wenigstens eine Führung (16) abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass sich von jedem Führungselement (17) eine Seitenwand (18) nach oben erstreckt, mit der ein Halterungsteil (19) schwenkbar verbunden ist, wobei das Halterungsteil (19) zur Halterung einer Klingenauflage (20) und zur Befestigung eines knaufartigen Griffteils (22) dient, mit welchem die Klingenauflage (20) festklemmbar ist und welches als zusätzliche Führung für Daumen und Zeigefinger eines Bedieners ausgebildet ist.