baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19903905-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Haftzetteln
Inventor: RITTER JOHANNES A
IPC: B65H15/00
Filed: 1999-02-01
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Notizzetteln, insbesondere Haftzetteln, bei
dem die Bögen
eines gestaffelten Bogenstroms aus Papier oder dergleichen Material
auf einer Seite mit einer ersten Beschichtung versehen, auf die
Beschichtung Klebstoff, insbesondere Haftkleber, aufgetragen und
die aus dem Bogenstrom vereinzelten und rückseitig mit einer zweiten
Beschichtung versehenen Bögen
gestapelt und zu Notizzetteln geschnitten werden, dadurch gekennzeichnet,
dass die Bögen
des Bogenstroms jeweils auf einem nach oben freiliegenden Randstreifen,
dessen Breite (d) der Staffelhöhe
entspricht, mit der ersten Beschichtung versehen werden, dann der
Bogenstrom umgestülpt
wird, und der umgestülpte
Bogenstrom derart mit der zweiten Beschichtung versehen wird, dass
die zweite Beschichtung auf der gegenüberliegenden Rückseite
des Randstreifens der Bögen
vorhanden ist.
Patent DE-19906149-B4 (DE)
Title: Radarverfahren für ein luft- oder raumgestütztes Radar
Inventor: ENDER JOACHIM
IPC: H01Q3/22
Filed: 1999-02-13
Granted: 2005-08-25
Abstract: Radarverfahren
für ein
luft- oder raumgestütztes
Radar, bei dem in direkter Abfolge in K Sendekeulen Pulse mit verschiedenen
Mittenfrequenzen f i  in verschiedene Richtungen φ i  mit i – 1,
..., K abgestrahlt werden, deren Echos in einer nachfolgenden Empfangsphase
mit K Subaperturen empfangen und für jede Subapertur in einem
ihr zugeordneten Empfangskanal aufbereitet und ausgewertet werden,
gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte:  a) beginnend mit
i = 1 die Auswahl einer Sendekeulenrichtung φ i  und
das Festlegen der zugehörigen
Sendeparameter,  b) Aussenden eines Pulses bestimmter Länge Δt und der Bandbreite Δf bei einer
Mittenfrequenz f i ,  c) Wiederholung
der Schritte a), b) bei einer Sendekeulenrichtung φ i  = φ i–1  + Δφ mit i =
2, ..., K, die in aufsteigender Reihenfolge durchlaufen werden,  d)
Einstellen der Empfangsrichtung der Subaperturen auf den Mittelwert
der Senderichtungen,  e) Einschalten eines Empfängerarrays
mit K Subaperturen, wobei die Empfangskeulenbreite jeder Subapertur
K·Δφ beträgt und die
Empfangssignale...
Patent DE-19911774-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Erfassung von Bewegungen
Inventor: LOHBERG PETER
IPC: G01D5/245
Filed: 1999-03-17
Granted: 2013-12-24
Abstract: Sensoranordnung zur Erfassung von Bewegungen, bei der durch einen von der Bewegung beaufschlagten Encoder (E) in einem aktiven Sensor (1) ein Sensorsignal erzeugt wird, und die eine erste Einrichtung (2, 3, 4, 5) aufweist, mit der das Sensorsignal zusammen mit mindestens einer Zusatzinformation in ein zu einer Auswerteeinrichtung übertragbares Ausgangssignal umgesetzt wird,  wobei eine zweite Einrichtung (1a) vorgesehen ist, mit der eine von einem Luftspalt (d) zwischen dem aktiven Sensor (1) und dem Encoder (E) abhängige Signalspannung erfaßt und der ersten Einrichtung (2, 3, 4, 5) zur Übertragung als Zusatzinformation zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass  die mindestens eine Zusatzinformation durch die erste Einrichtung (2, 3, 4, 5) in Form einer ersten und zweiten Bitsequenz (30, 40) zu der Auswerteeinrichtung übertragbar ist, wobei die erste Bitsequenz (30) Statussignale und die zweite Bitsequenz (40) codierte Zahlenwerte beinhaltet.
Patent DE-19917139-B4 (DE)
Inventor: HENRICI DIETER
IPC: H01R33/46
Filed: 1999-04-16
Granted: 2004-07-08
Abstract: The lamp holder has a lamp fitting (11) and an insulating holder (12) for the fitting that latches onto the fitting from the rear with spring-elastically deformable latching arrangements (13,14) on the holder and fitting and a twist-protection arrangement (15,16). The twist-protection arrangement on the holder side has at least one journal (18) decoupled from the elasticity of the holder that engages a journal holder (19) in the fitting when the holder and fitting are joined together.
Patent DE-19917618-B4 (DE)
Title: Meßgerät für die Dielektrizitätskonstante einer Flüssigkeit und zugehöriges Verfahren
Inventor: YASUI KATSUAKI
IPC: F02D41/00
Filed: 1999-04-19
Granted: 2004-04-29
Abstract: Meßgerät für die Dielektrizitätskonstante einer Flüssigkeit, welches aufweist:  eine erste Elektrode, die aus einem Leiter besteht, der in Form eines länglichen Zylinders gewickelt ist;  eine zweite Elektrode, die von der zylindrischen Oberfläche der ersten Elektrode um eine vorbestimmte Entfernung beabstandet angeordnet ist;  einen Einlaßabschnitt zum Einlassen einer Meßflüssigkeit zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode;  eine Impulssignalerzeugungsvorrichtung zum Anlegen eines Impulssignals an eine Übertragungsleitung, die aus der ersten Elektrode, der zweiten Elektrode, und dem Einlaßabschnitt besteht;  eine Impulssignalmeßvorrichtung zur Messung des Impulssignals, nachdem sich das Impulssignal über die Übertragungsleitung ausgebreitet hat; und  eine Meßvorrichtung für die Dielektrizitätskonstante zur Messung der Dielektrizitätskonstante der Meßflüssigkeit auf der Grundlage eines Zeitraums zwischen der Erzeugung und der Erfassung des Impulssignals.
Patent DE-19930894-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Ionenzahl in Ionenzyklotronresonanz-Massenspektrometern
Inventor: BAYKUT GOEKHAN
IPC: H01J49/42
Filed: 1999-07-05
Granted: 2007-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Regelung der Ionenzahl in Ionenfallen-Massenspektrometern, wobei die Ionen nach ihrer Entstehung in eine Multipol-Ionenleitvorrichtung aufgenommen und zwischengespeichert werden. Durch die Messung wird eine definierte Teilmenge der zwischengespeicherten Ionen bestimmt und damit die Anzahl der Ionen geregelt, die zur massenspektrometrischen Analyse in die Ionenfalle überführt werden. Eine Betriebsart der Multipol-Ionenleitvorrichtung kann auch dafür sorgen, unerwünschte Massenbereiche vor der Überführung der Ionen in das Ionenfallen-Massenspektrometer wegzufiltern. Die Erfindung ermöglicht eine Vermeidung der Raumladungseffekte, die durch Überfüllung der Ionenfallen verursacht werden.
Patent DE-19945156-B4 (DE)
Title: Walze
Inventor: GRABSCHEID JOACHIM
IPC: F16C13/00
Filed: 1999-09-21
Granted: 2009-05-20
Abstract: Walze
für eine
Maschine zur Herstellung einer Materialbahn, mit einem drehbaren äußeren Walzenrohr
(12) und einem das Walzenrohr (12) durchsetzenden Innenkörper (14),
der im Bereich seiner beiden Enden unverdrehbar gelagert ist, wobei
das Walzenrohr (12) sowohl etwa mittig als auch seitlich im Bereich
seiner beiden Enden auf dem Innenkörper (14) drehbar gelagert
ist, und wobei zur Einstellung der Durchbiegung des Walzenrohres
(12) die mittige Lagerung (16) und die seitlichen Lagerungen (18)
relativ zueinander in etwa radialer Richtung bewegbar sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die seitlichen Lagerungen (18) bezüglich des
Innenkörpers
(14) in radialer Richtung unbeweglich sind und die mittige Lagerung
(16) in radialer Richtung relativ zu dem Innenkörper (14) bewegbar ist.
Patent DE-19947483-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Türschloss
Inventor: BERGER RAINER JOSEF
IPC: E05B81/64
Filed: 1999-10-01
Granted: 2004-04-15
Abstract: Kraftfahrzeug-Türschloß mit einem verstellbaren Stellelement (1), das verschiedene Stellpositionen einnehmen kann, und mit einer Positionserkennungseinrichtung, die mehrere am Stellelement (1) angeordnete Positionselemente (2) und mindestens einen zugeordneten, vorzugsweise schaltend bzw. digital arbeitenden Sensor (3) aufweist, so daß die verschiedenen Stellpositionen des Stellelements (1) detektierbar sind, wobei die Positionserkennungseinrichtung entlang versetzter Bewegungsbahnen angeordnete Positionselemente (2) und mehrere Sensoren (3), die jeweils einer Bewegungsbahn zugeordnet sind, aufweist, wobei die Positionselemente (2) jede zu detektierende Stellpositon eindeutig codieren, so daß die Stellpositionen eindeutig detektierbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die meisten, vorzugsweise alle Zwischenbereiche (4) zwischen beabstandeten Stellpositionen identisch codiert sind.
Patent DE-19954589-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Drehschemel und einem Achsbalken
Inventor: SCHWARZ ULRICH
IPC: B66F9/06
Filed: 1999-11-12
Granted: 2009-04-02
Abstract: Anordnung
mit einem Drehschemel und einem daran angeordneten Achsbalken, der
mit zwei voneinander beabstandeten Rädern versehen ist, wobei der
Achsbalken um eine mittig zwischen den Rädern rechtwinklig zum Achsbalken
angeordnete Pendelachse kippbar an dem Drehschemel befestigt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Pendelachse (P) einen geringeren
Abstand von einer Fahrbahn aufweist als eine Rotationsachse (R) der
Räder (5,
6).
Patent DE-19955390-B4 (DE)
Title: Wälzlagerverbindungsring und Montagewerkzeug dafür
Inventor: HEUBERGER ROBERT
IPC: F16C19/38
Filed: 1999-11-18
Granted: 2011-12-08
Abstract: Wälzlager-Verbindungsring zur Sicherung der Relativposition zweier axial nebeneinander liegender Lageraußenringe oder Lagerinnenringe (12) oder Ringteile zueinander, welcher Verbindungungsring (33a) ein Querschnittsprofil mit zwei gegenüberliegenden radial außen vorspringenden Profilschenkeln (5) zum Eingriff in zugeordnete Vertiefungen (13) je eines Lagerrings (12) und mit einem die Profilschenkel (5) achsparallel verbindenden Profilsteg (4) aufweist sowie am Ringumfang durch einen Spalt (2) in achsparalleler Richtung unterbrochen ist, der durch zwei gegenüberliegende Ringenden (3) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß an den beiden Ringenden (3) der Profilsteg (4) mit seiner dem Spalt zugewandten Stirnseite (8) oder mit wenigstens einem Abschnitt (6) seiner Stirnseite gegenüber Stirnseiten oder -kanten (10) der gegenüberliegenden Profilschenkel (5), die gleichfalls dem Spalt (2) zugewandt sind, in Richtung zum Spalt (2) vorspringend gestaltet ist.
Patent DE-19956735-B4 (DE)
Title: Dünnfilmsolarzelle mit einer Chalkopyritverbindung und einer Titan und Sauerstoff enthaltenden Verbindung
Inventor: KARG FRANZ
IPC: H01L31/0749
Filed: 1999-11-25
Granted: 2008-08-21
Abstract: Dünnfilmsolarzelle
mit einer Diodenstruktur, wobei die Diodenstruktur umfasst:  eine
p-leitende Schicht (11) bestehend aus einer Chalkopyritverbindung
und  eine an die p-leitende Schicht (11) angrenzende n-leitende Schicht
(10) bestehend aus einer Titan und Sauerstoff enthaltenen Verbindung,  wobei
die von der p-leitenden Schicht (11) abgewandte Seite der n-leitenden
Schicht (10) an eine n-leitende Verstärkungsschicht (20) angrenzt,
die einen größeren Bandabstand
als die n-leitende Schicht (10) aufweist,  und wobei die Titan
und Sauerstoff enthaltende Verbindung eine Verbindung aus der Gruppe
TiO x  mit 1,5 < x < 2
ist.
Patent DE-19961025-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vereinfachung der Montage eines Ausrücklagers und seines Betätigungsorgans
Inventor: REGULSKI BERNARD
IPC: F16D23/12
Filed: 1999-12-16
Granted: 2010-04-15
Abstract: Vorrichtung zur Vereinfachung der Montage eines Ausrücklagers (22) und seines Betätigungsorgans (20) in einer Reibungskupplung,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Ausrücklager (22) im Innern einer zylindrischen Hülse (10) gelagert und geführt ist, von der ein freies Ende (14) die Einführung des Ausrücklagers ermöglicht und deren gegenüberliegendes Ende an ein Gehäuse (12), insbesondere an ein Getriebegehäuse angeschlossen ist und eine Öffnung (18) für den Durchgang eines Betätigungsorgans (20) des Ausrücklagers, insbesondere einer Ausrückgabel enthält,  und daß wenigstens eine Axial- und Winkelpositionsmarkierung (32, 34) auf dem Ausrücklager (22) an einer im Verhältnis zu Montagemitteln (48, 44) zur Montage des Ausrücklagers (22) und seines Betätigungsorgans (20) vorbestimmten Anbringungsstelle ausgebildet ist, die im Verhältnis zu wenigstens einer Markierung oder einem vorbestimmten Teil der Hülse (10) positionierbar ist, um eine vorbestimmte Winkel- und Axialposition des Ausrücklagers (22) im Innern der Hülse (10) zu definieren.
Patent DE-19964435-B4 (DE)
Title: Türterminal mit Nottasterabdeckung
Inventor: SCHWEITZER FALCO
IPC: E05B49/00
Filed: 1999-07-27
Granted: 2016-07-28
Abstract: Türterminal mit einem Gehäuse (11), in dem – ein Profilzylinder (20) mit einer dazugehörigen elektronischen Schaltung, – ein akustischer Alarmgeber (30) und/oder optische Anzeigemittel (51), und – ein Nottaster (40) in Verbindung mit einem Schaltblock zur Freischaltung einer Zuhaltevorrichtung angeordnet sind, wobei eine in einem Abdeckrahmen (60) befindliche Schutzscheibe (61) den Nottaster abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzscheibe (61) axial zerstörungsfrei in dem Abdeckrahmen bewegbar ist, wobei  der Abdeckrahmen (60) an einem zugehörigen Montagerahmen (55) schwenkgelenkig befestigt ist, wobei der Abdeckrahmen (60) mit dem Montagerahmen (55) eine modulare, auswechselbare Einheit bildet.
Patent DE-102004001388-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erstellung einer Steckverbindung mittels Klebstoffinjektion
Inventor: SIEBERT MARC
IPC: B25B7/02
Filed: 2004-01-09
Granted: 2005-12-29
Abstract: Vorrichtung
zur Erstellung einer Steckverbindung mittels Klebstoffinjektion,
mit einem Oberbügel
(10) und mit einem Unterbügel
(12), die über
ein Gelenk (14) relativ zueinander schwenkbar aneinander gehalten
sind, und mit einer diesseits des Gelenkes (14) angebrachten Feststelleinrichtung
(16) zum Feststellen des Oberbügels
(10) relativ zum Unterbügel
(12) in einer vorgewählten
Position, wobei jenseits des Gelenkes (14) am Oberbügel (10)
ein Halteelement (18) angebracht ist, welches ein zu einer Steckverbindung
gehörendes
Fügeteil (42)
erfasst, um dieses gegen ein am Unterbügel (12) angebrachtes Gegenelement
(20) zu verklemmen und wobei am Halteelement (18) eine Klemmleiste
(32) ausgebildet ist, in der eine Gewindebohrung vorgesehen ist,
in welche eine Injektionshilfe (38) eingeschraubt ist, zur Einleitung von
Klebstoff mittels Injektionsvorrichtung.
Patent DE-102004003956-B4 (DE)
Title: Heckklappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LEGLER DIRK
IPC: B62D25/10
Filed: 2004-01-26
Granted: 2006-05-24
Abstract: Heckklappe
eines Kraftfahrzeugs mit zumindest einem Klappenteil, das mittels
einer Schwenklagereinrichtung am Fahrzeugheck schwenkbar gelagert
und aus seiner Schließstellung
nach oben in eine Offenstellung verschwenkbar ist,  wobei die
Schwenklagereinrichtung seitlich jeweils zwei Schwenkhebel (8, 9)
in Viergelenkanordnung aufweist, die einerseits karosserieseitig
angelenkt sind und an denen andererseits jeweils mittels eines Schwenkgelenks
(15 bzw. 16) das Klappenteil (3) angelenkt ist,  wobei Schwenkgelenk
(15) des ersten Schwenkhebels (8) am Klappenteil (3) zumindest zeitweise
feststeht und das Schwenkgelenk (16) des zweiten Schwenkhebels (9)
an einer am Klappenteil (3) angeordneten Führung (17) relativ zum ersten
Schwenkgelenk (15) verschiebbar gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß eine Steuereinrichtung
(19) die Schwenkbewegung des zweiten Schwenkhebels (9) beim Öffnen und
Schließen
des Klappenteils (3) derart steuert, daß das Schwenkgelenk (16) des
zweiten Schwenkhebels (9) über
seine Positionsveränderung
relativ zum Schwenkgelenk (15) des ersten Schwenkhebels (8) ein
Verschwenken des Klappenteils (3) um das Schwenkgelenk (15) des...
Patent DE-102004009567-B4 (DE)
Title: Verdrahtungsträger zur Aufnahme von Chips
Inventor: UHLMANN RUEDIGER
IPC: H01L23/13
Filed: 2004-02-25
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verdrahtungsträger zur
Aufnahme von Chips oder dergleichen, bestehend aus einem festen Verbund
von einer oder mehreren Lagen eines isolierenden Trägermateriales,
mit strukturierten Leitbahnen zwischen, den Lagen und/oder auf dessen
Außenseiten,
wobei auf beiden Außenseiten
ein Lötstopplack
aufgebracht ist, mit einer Aufteilung des Verdrahtungsträgers in
funktionelle Einheiten, derart, dass der oder die Teile des Verdrahtungsträgers, die
in Gehäuse
von Halbleiterbauelementen eingehen, besonders dünn ausgebildet sind und dass
zumindest Querstege (3) und/oder Randstreifen (2) des Verdrahtungsträgers eine
höhere
Biegesteifigkeit aufweisen, wobei die Randstreifen (2) und die Querstege
(3) und weitere Leitbahnbereiche vollflächig und ohne Unterbrechung
durchgehend und auf beiden Seiten bis dicht an die Gehäuse im inneren
Bereich (1) reichend mit Leitbahnmaterial belegt sind.
Patent DE-102004023295-B4 (DE)
Title: Plate shaped loam fiber-reinforced composite manufacturing method, involves coating fiber mat, retracting fiber mat on conveyor belt by continuous press, where mat is pressed at defined time and temperature
Inventor: REIFFERSCHEID MORITZ
IPC: B32B19/06
Filed: 2004-05-03
Granted: 2006-02-02
Abstract: The method involves coating a fiber mat with a suspension developed on upper and lower surface of defined layer thickness, and retracting the fiber mat on a conveyor belt (1) by continuous press. The fiber mat is pressed at a defined temperature and at a defined time. The required layer thickness of the coated fiber mat is obtained by using an electronic controller.
Patent DE-102004028306-B4 (DE)
Title: Building furnace has combustion air feed units that supply combustion air with fuel vapor from evaporator burner arrangement, and ignition unit provided to ignite fuel vapor-combustion air mixture
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: F24C1/02
Filed: 2004-06-11
Granted: 2006-02-16
Abstract: The furnace (10) has combustion chamber (14) provided with evaporator burner arrangement (28). The evaporator burner arrangement has a porous evaporator medium (40) for storing liquid fuel and delivering fuel vapor into an open combustion chamber (34). Combustion air feed units (50,52) supply combustion air with fuel vapor. An ignition unit (54) ignites the fuel vapor-combustion air mixture.
Patent DE-102004047816-B4 (DE)
Title: Drahtlose Fahrzeug-Alarmanlage
Inventor: CHEN KUO-RONG
IPC: B60R25/104
Filed: 2004-09-29
Granted: 2010-05-06
Abstract: Fahrzeug-Alarmanlage, die Folgendes aufweist:  eine fahrzeugseitige Haupteinheit (10), die in einem Fahrzeug (90) installiert ist und mit mindestens einem Sensor (41–43) und mindestens eine Alarmeinrichtung (20, 50) im Fahrzeug (90) elektrisch verbunden ist, wobei jeder Sensor (41–43) dazu vorgesehen ist, einen unnormalen Status einer vorherbestimmten Stelle im Fahrzeug (90) zu erfassen und nach dem Erfassen eines unnormalen Status der vorherbestimmten Stelle ein Nicht-Normalitätssignal (S) zu erzeugen, wobei die fahrzeugseitige Haupteinheit (10) dazu vorgesehen ist, das Nicht-Normalitätssignal von jedem Sensor (41–43) zu empfangen und die mindestens eine Alarmeinrichtung (20, 50) anzusteuern, um nach dem Empfang des Abnormalitätssignals (S) ein Alarmsignal (A) zu erzeugen; und  eine drahtlose Kommunikationsvorrichtung (20), die in dem Fahrzeug (90) installiert und mit der fahrzeugseitige Haupteinheit (10) elektrisch verbunden ist und dazu vorgesehen ist, die Signale mindestens einer Basisstation (110, 120) eines drahtlosen Kommunikationssystems (GSM) zu empfangen und die globale Funkzellenkennung (BSID1, BSID2) jeder Basisstation...
Patent DE-102004063910-B4 (DE)
Title: Trisubstituierte Benzopyranone sowie diese enthaltende Pflanzenextrakte und Mittel
Inventor: GERMER STEFAN
IPC: A23L33/00
Filed: 2004-07-05
Granted: 2006-12-28
Abstract: Trisubstituierte
Benzopyranone der allgemeinen Formel I,  in der die Reste R 6 , R 7  und R 8  unabhängig
voneinander H oder SO 3 H bedeuten, sowie
deren physiologisch verträgliche
Salze,  mit der Maßgabe,
dass R 6 , R 7  und
R 8  nicht gleichzeitig H bedeuten.
Patent DE-102005001499-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Brennkraftmaschine
Inventor: FRANK JOACHIM
IPC: F02M47/00
Filed: 2005-01-12
Granted: 2009-12-10
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Brennkraftmaschine, umfassend  – einen Fluid-Hochdruckspeicher (31) und  – mindestens einen Injektor (9–13) mit  – einer Düsennadel (57), deren Position abhängig von dem Druck in einem Steuerraum (55) einstellbar ist und die in einer Schließposition einen Fluidfluss durch mindestens ein Einspritzloch (61) unterbindet und diesen ansonsten freigibt,  – dem Steuerraum (55), der hydraulisch gekoppelt ist mit dem Fluid-Hochdruckspeicher (31),  – einem Piezo-Stellantrieb (75) und  – einem Steuerventil (43), das in seiner Schließstellung den Steuerraum (55) hydraulisch entkoppelt von einem Niederdruckraum (49), das außerhalb der Schließstellung den Steuerraum (55) hydraulisch koppelt mit dem Niederdruckraum (49) und auf das der Piezo-Stellantrieb (75) einwirkt, wobei zum Reduzieren des Drucks (P) in dem Fluid-Hochdruckspeicher (31) während eines Ansteuerpulses eine derart geringe elektrische Energie vorgegeben wird, die dem Piezo-Stellantrieb (75) zugeführt werden soll, dass das Steuerventil (43) heraus aus seiner Schließstellung bewegt wird, ohne dass ein...
Patent DE-102005003701-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung für einen Rotationskörper
Inventor: SLOTTA GEORG
IPC: B23B31/14
Filed: 2005-01-26
Granted: 2008-08-07
Abstract: Spannvorrichtung
für einen
Rotationskörper,
mit  – einem
zur Rotation um eine Achse (X) antreibbaren Gehäuse (2) und  – einer
im Gehäuse
(2) vorgesehenen Spannhülse
(1),  – wobei
die Spannhülse
(1) eine Axialbohrung (3) zur Aufnahme eines Schaftabschnitts (4)
des Rotationskörpers
(5) aufweist,  – wobei
die Spannhülse
(1) einen ersten axialen Endabschnitt (10) mit einem radial inneren
Bereich (12) aufweist, dessen die Axialbohrung (3) umgebender Innenumfang
eine erste Spannfläche
(16) für
den Schaftabschnitt (4) des Rotationskörpers (5) bildet,  – wobei
die Spannhülse
(1) einen zweiten axialen Endabschnitt (20) mit einem radial inneren
Bereich (22) aufweist, dessen die Axialbohrung (3) umgebender Innenumfang
eine zweite Spannfläche
(26) für
den Schaftabschnitt (4) des Rotationskörpers (5) bildet,  – wobei
die Spannhülse
(1) einen zwischen dem ersten und dem zweiten axialen Endabschnitt
gelegenen, eine Trägheitsmasse
(32) umfassenden Mittelabschnitt (30) aufweist,  – wobei
zwischen dem ersten axialen Endabschnitt (10) und...
Patent DE-102005005454-B4 (DE)
Title: Pendelleuchte
Inventor: GRIMM MANFRED
IPC: F21S8/06
Filed: 2005-02-04
Granted: 2015-05-21
Abstract: Pendelleuchte, umfassend – ein flaches Leuchtengehäuse, bei dem ein mittiger Bereich von einer lichtstreuenden lichtdurchlässigen Platte (13) abgedeckt ist, – mindestens ein Leuchtmittel (11, 12), das in einem Randbereich des Leuchtengehäuses sich in Längsrichtung erstreckend angeordnet ist, wobei das Leuchtengehäuse (10) unterhalb des mindestens einen Leuchtmittels (11, 12) geschlossen ist, sowie – Einrichtungen zur Lichtlenkung des von dem mindestens einen Leuchtmittel (11, 12) abgestrahlten Lichts, die derart ausgebildet sind, dass mindestens ein Anteil des Lichts von der Leuchte nach oben hin austritt und ein weiterer Anteil des Lichts von der Leuchte nach unten hin austritt, wobei die Einrichtungen zur Lichtlenkung mindestens einen Reflektor umfassen, der dem mindestens einen Leuchtmittel (11, 12) zugeordnet ist und von diesem abgestrahltes Licht überwiegend nach oben lenkt, – wobei der mindestens eine Reflektor sich von unterhalb des mindestens einen Leuchtmittels (11, 12) in einem Winkel geneigt schräg nach oben und zur Leuchtenmitte bis neben das mindestens eine Leuchtmittel (11, 12) erstreckt, so dass von dem mindestens einen Leuchtmittel (11, 12) abgestrahltes Licht von der Leuchte aus nach unten nur in flachen Winkeln abgestrahlt werden kann, wobei sich oberhalb der nach unten hin geschlossenen Randbereiche (10a) des Leuchtengehäuses zwei Leuchtmittel (11, 12) befinden, und die als Diffusor ausgebildete lichtstreuende lichtdurchlässige Platte (13) den gesamten offenen Teil des Leuchtengehäuses zwischen den beiden geschlossenen Randbereichen (10a) abdeckt, wobei der überwiegende Anteil des von der Leuchte abgestrahlten Lichts nach oben hin zur Raumdecke abgestrahlt wird, wobei die Leuchte eine mittige obere transparente Abdeckung (16) aufweist, so dass nach oben hin austretende Lichtstrahlen (21, 22, 23, 24) durch die transparente Abdeckung (16) fallen und in der Leuchte selbst nicht gestreut werden und wobei der geringere nach unten hin abgestrahlte Lichtanteil der Leuchte einer Batwing-Verteilung folgt, wobei die Leuchtdichte in steilen Abstrahlrichtungen sehr gering ist (nach DE 103 35 748 B4), ...