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Patent DE-102014210434-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Herstellung einer gesicherten Kommunikationsverbindung zwischen einer ersten und zweiten Vorrichtung
Inventor: KULTERMANN BERND
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-06-03
Abstract: Ein System zur Herstellung von jeweils einer gesicherten Kommunikationsverbindung zwischen einer ersten Vorrichtung (11, 12, ..., 1N) und einer zweiten Vorrichtung (3) mittels einer mit der zweiten Vorrichtung (3) untrennbar verbundenen dritten Vorrichtung (2) baut jeweils eine gesicherte erste Kommunikationsverbindung (41, 42, ..., 4N) zwischen der einen ersten Vorrichtung (11, 12, ..., 1N) und der dritten Vorrichtung (2) auf. Die dritte Vorrichtung (2) vergibt ein erstes Identifikationsmerkmal an die erste Vorrichtung (11, 12, ..., 1N) über die jeweilige gesicherte erste Kommunikationsverbindung (41, 42, ..., 4N). Es wird eine gesicherte zweite Kommunikationsverbindung (9) zwischen der dritten Vorrichtung und der zweiten Vorrichtung aufgebaut, falls Identität zwischen der von der jeweiligen ersten Vorrichtung (11, 12, ..., 1N) über die jeweilige gesicherte erste Kommunikationsverbindung (41, 42, ..., 4N) übertragenen jeweiligen ersten Identifikationsmerkmal und einem zugehörigen, in der dritten Vorrichtung (2) gespeicherten ersten Referenz-Identifikationsmerkmal besteht und ein von der dritten Vorrichtung (2) überprüfbarer Zustand eintritt.
Patent DE-102014221250-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: ESEFELD BASTIAN
IPC: F02B75/32
Filed: 2014-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (4) eines Kraftfahrzeugs (2), sowohl mit einem Kolben (10), an dem ein Kolbenpleuel (14) angelenkt ist, als auch mit einer Kurbelwelle (32), an der ein Längsschenkel (30) eines Kurbelwellenpleuels (22) angelenkt ist. Die Verbrennungskraftmaschine (4) umfasst einen ersten Umlenkhebel (24), der an dem Kurbelwellenpleuel (22) angelenkt und um einen translatorisch festen ersten Drehpunkt (26) drehbar gelagert ist, und einen zweiten Umlenkhebel (16), mittels dessen der Kolbenpleuel (14) mit dem Kurbelwellenpleuel (22) mechanisch verbunden ist. Der zweite Umlenkhebel (16) ist um einen translatorisch festen zweiten Drehpunkt (28) drehbar gelagert. Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug (2) mit einer Verbrennungskraftmaschine (4).
Patent DE-102014223178-A1 (DE)
Title: Anpresskonzept für eine Kühleinrichtung eines Hochvoltspeichers
Inventor: EINOEGG FLORIAN
IPC: H01M10/6555
Filed: 2014-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Federelement 1 zum flächigen Anpressen einer Kühleinrichtung 7 an ein Energiespeichermodul eines elektrischen Energiespeichersystems, insbesondere eines Hochvoltspeichers eines Hybrid- oder Elektrofahrzeugs, wobei das Federelement 1 einen sich in einer Längsrichtung 4 erstreckenden Federabschnitt 2 umfasst, der zwei oder mehrere elastische Federschenkel 3 zur Erzeugung einer Anpresskraft in einer sich von der Längsrichtung 4 des Federabschnitts 2 unterscheidenden Richtung ausbildet. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Federelements, wobei die Ausbildung des erfindungsgemäßen Federabschnitts 2 vorzugsweise durch Stanzen und Biegen, Rollumformen und/oder Exstrusion durchgeführt wird.
Patent DE-102014223355-A1 (DE)
Title: Vorlademechanismus für mehrfacheingangsschaltladevorrichtung
Inventor: OBALA BHUVANESH PRASANNA
IPC: H02M1/10
Filed: 2014-11-17
Abstract: Eine Schaltung zum Schalten einer Ladevorrichtung umfasst mehrere Eingangszufuhrknoten und eine Anzahl von Ladungswegen. Jeder Eingangszufuhrknoten ist mit einer Leistungsquelle verbindbar. Jeder Ladungsweg kann einen Mittelknoten umfassen, der mit einem Kopplungsschalter und einem Durchlasstransistor verbunden ist. Der Kopplungsschalter kann konfiguriert sein, einen entsprechenden Ladungsweg der Ladungswege zu aktivieren. Ein Vorladungsschalter kann mit einem entsprechenden Mittelknoten jedes Ladungsweges gekoppelt sein. Der Durchlasstransistor eines aktivierten der Ladungswege kann konfiguriert sein, eine Schaltspannung bei einem Eingang einer Ladungsunterschaltung bereitzustellen. Der Vorladungsschalter kann konfigurierbar sein, einen Mittelknoten eines nicht aktivierten Weges auf eine hohe Spannung vorzuladen, um einen ungewollten hohen Strom zu verhindern, der durch eine Body-Diode eines entsprechenden Durchlasstransistors des nicht aktivierten Weges hindurchgeht.
Patent DE-102014224003-A1 (DE)
Title: Leistungsverzweigtes Windkraftgetriebe mit sekundär gekoppeltem Variator
Inventor: FELLMANN MARTIN
IPC: F16H47/04
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (101) mit einer ersten Welle (103), einer zweiten Welle (105), einer dritten Welle (107), einer vierten Welle (111), einer fünften Welle (113), einer sechsten Welle (115), einer siebten Welle (117), einer ersten Getriebestufe (119), einer zweiten Getriebestufe (121), einer dritten Getriebestufe (123) und mindestens einem Variator (125). Die erste Getriebestufe (119) koppelt die erste Welle (103), die zweite Welle (105) und die dritte Welle (107) mit einem Getriebefreiheitsgrad von 2; wobei die zweite Getriebestufe (121) die dritte Welle (107), die vierte Welle (111) und die fünfte Welle (113) mit einem Getriebefreiheitsgrad von 2 koppelt; wobei die erste Welle (103) und die vierte Welle (111) mit einem Getriebefreiheitsgrad von 1 gekoppelt sind; wobei die dritte Getriebestufe (123) die fünfte Welle (113), die sechste Welle (115) und die siebte Welle (117) mit einem Getriebefreiheitsgrad von 1 koppelt; wobei der Variator (125) die zweite Welle (105) und die sechste Welle (115) mit einem Getriebefreiheitsgrad von 1 koppelt; und wobei der Variator (125) ausgebildet ist, ein Übersetzungsverhältnis zwischen der zweiten Welle (105) und der sechsten Welle (115) zu variieren.
Patent DE-102015004929-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder mit einer Anschlussschnittstelle
Inventor: GLICK MICHAEL
IPC: H01R43/20
Filed: 2015-04-17
Abstract: Ein Verfahren zum Zusammenbauen eines elektrischen Verbinders beinhaltet das Einführen eines elektrischen Anschlusses mit einem angebrachten Draht zu einer vorläufig eingesetzten Position in einer durch einen Verbinderkörper gebildeten Drahtöffnung. Der elektrische Anschluss wird in eine Einführrichtung relativ zum Verbinderkörper durch die Drahtöffnung bewegt. Der elektrische Anschluss wird in einer gelagerten Position am Verbinderkörper angebracht, wobei der Draht koaxial zur Drahtöffnung ist.
Patent DE-102015008587-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug für ein pilotiertes Fahren mit einem Vorderachslenksystem und einem Hinterachslenksystem
Inventor: Müller Thomas
IPC: B62D7/14
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug für ein pilotiertes Fahren mit einem Vorderachslenksystem und einem Hinterachslenksystem, wobei im aktivierten, störungsfreien Fahrzustand bei einem pilotierten Fahren die Fahraufgabe zum Lenken der Vorderachse durch eine das Vorderachslenksystem automatisch steuernde Vorderachs-Lenksteuerung ausgeführt wird. Mit einer Ausfallerkennungseinrichtung wird ein Ausfall der automatischen Vorderachs-Lenksteuerung selbsttätig erkannt und die Fahrzeug-Lenkung vom Hinterachslenksystem übernommen. Erfindungsgemäß ist das Kraftfahrzeug mit einer Vorrichtung für gesteuerte radselektive Bremseingriffe ausgerüstet. Bei ausgefallener, automatischer Vorderachs-Lenksteuerung wird diese Vorrichtung so gesteuert, dass eine automatische Mittenzentrierung des Vorderachslenksystems mittels radselektiver Bremseingriffe durchgeführt wird.
Patent DE-102015009888-A1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung mit verschwenkbarem Sitzteil und synchron verschwenkbarer Rückenlehne
Inventor: FRESE WALTER
IPC: A47C1/032
Filed: 2015-07-29
Abstract: Eine Sitzvorrichtung (100) umfasst ein Sitzteil (10) eine Rückenlehne (20), ein tragendes Grundgestell (40) mit Abrollflächen (44), ein abrollendes Bauelement (50), das Wippenteile (51) aufweist, die auf den Abrollflächen (44) aufliegen, und das für eine Abrollbewegung auf den Abrollflächen (44) ausgelegt ist, wobei das Sitzteil (10) mit dem abrollenden Bauelement (50) gekoppelt ist, die Rückenlehne (20) mit dem Grundgestell (40) verschwenkbar gekoppelt ist, und das Sitzteil (10) und die Rückenlehne (20) durch die Abrollbewegung relativ zu dem Grundgestell (40) verschwenkbar sind, und wobei das Grundgestell (40) einen Vertikalträger (42) aufweist, mit dem die Rückenlehne (20) um eine erste Querachse (23) verschwenkbar gekoppelt ist, und die Rückenlehne (20) über eine Koppelmechanik (60) derart mit dem abrollenden Bauelement (50) gekoppelt ist, dass gleichzeitig mit der Abrollbewegung des abrollenden Bauelements (50) auf den Abrollflächen (44) die Rückenlehne (20) eine Schwenkbewegung um die erste Querachse (23) ausführt.
Patent DE-102015010544-A1 (DE)
Title: Einrichtung aus Naturmaterialien zum Schutz junger Pflanzen
IPC: A01G13/10
Filed: 2015-08-12
Abstract: Einrichtung zum Schutz junger Pflanzen gegen Wildverbiss und gegen Verfegen und oder Fressen durch Rehwild, dadurch gekennzeichnet, dass Holzlamellen in Form von Längs- und Querkörpern oder die anderen beschriebenen Naturmaterialien miteinander verbunden werden, so eine Einheit bilden, die über die junge Pflanze gestülpt wird und diese so Tieren/Wild nicht mehr erlaubt, die Pflanzen oder die Pflanzenknospen abzuäsen (= fressen) oder zu verfegen (= abstreifen der Bäumchenrinde vom Sproß).
Patent DE-102015011720-A1 (DE)
Title: Elastomerlager, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: RÖHM JÖRG
IPC: F16F1/38
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elastomerlager (10), insbesondere für einen Kraftwagen, mit einem Außenteil (12), einem Innenteil (14) und wenigstens einem Elastomerkörper (16), über welchen das Außenteil (12) mit dem Innenteil (14) verbunden ist, wobei zumindest ein außenumfangsseitiger Teilbereich (22, 24) des Elastomerkörpers (16) mit einer Schutzschicht (26, 28) versehen ist.
Patent DE-102015012260-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Laderaum
Inventor: BRAUN BJÖRN
IPC: B60R5/00
Filed: 2015-09-19
Abstract: Ein Fahrzeug (2) weist einen Laderaum (1) und zumindest ein Abtrennelement (3) zur Abtrennung eines Teiles des Laderaumes (1) auf. Erfindungsgemäß ist an dem Abtrennelement (3) eine Haltevorrichtung (5) zur Anordnung zumindest eines Falt-/Klappbehälters (4) angeordnet oder ausgebildet.
Patent DE-102015014148-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine und Umwicklungsverfahren um eine Rauchwarenschachtel herzustellen, die mit mindestens einem Einsatz ausgestattet ist, der innerhalb der Zigarettengruppe angeordnet ist
Inventor: SPIRITO GILBERTO
IPC: B65B19/16
Filed: 2015-11-03
Abstract: Verpackungsmaschine (9) und Umwicklungsverfahren zur Herstellung einer Zigarettenpackung (1), die eine innere Umwicklung (3) aufweist, die mindestens eine Gruppe (4) von Rauchwaren und mindestens einen Einsatz (5) umschließt; eine Bildungseinheit (10) weist mindestens eine Bildungstasche (17) auf, die dazu geeignet ist, die Zigarettengruppe (4) und den Einsatz (5) aufzunehmen, einen Bildungsförderer (16), der die Bildungstasche (17) entlang einer Bildungs-Strecke (P) vorrückt, eine erste Beschickungsstation (S1), die im Verlauf der Bildungs-Strecke (P) angeordnet ist, um den Einsatz (5) in die Bildungstasche (17) entlang einer Beschickungs-Richtung (D) einzufügen, und eine zweite Beschickungsstation (S2), die im Verlauf der Bildungs-Strecke (P) angeordnet ist, um die Zigarettengruppe (4) in die Bildungstasche (17) entlang der Beschickungs-Richtung (D) einzufügen; die zweite Beschickungsstation (S2) weist einen Beschickungskanal (22) auf, der zwischen einem Fülltrichter (26) und der Bildungstasche (17) angeordnet ist und der entlang der Beschickungs-Richtung (D) verschiebbar montiert ist.
Patent DE-102015014673-A1 (DE)
Title: Trennvorrichtung und Trennverfahren
Inventor: AMELING THOMAS
IPC: B22D29/02
Filed: 2015-11-16
Abstract: Es werden eine Vorrichtung, eine Anlage und ein Verfahren zum Trennen eines Werkstoffs, insbesondere eines Formstoffes, von einem Werkstück, insbesondere einem Gussstück, mittels einer erzeugten Schwingbewegung in oder auf einer zugeordneten Trageinrichtung vorgeschlagen, wobei Übertragungselemente in die Trageinrichtung eingreifen und das mit dem Werkstoff behaftete Werkstück zur Schwingungsanregung relativ zu der Trageinrichtung anheben.
Patent DE-102015015765-A1 (DE)
Title: Elektrostatische Haltevorrichtung und Verfahren zu deren Betrieb, und Ladungs-Transferschaltung
Inventor: PREUSS PETER
IPC: H02N13/00
Filed: 2015-12-04
Abstract: Eine elektrostatische Haltevorrichtung (100) zur Halterung eines Bauteils (1) durch elektrostatische Haltekräfte umfasst einen Clamp-Träger (10), der eine Elektrodeneinrichtung (11) aufweist und für eine Aufnahme des Bauteils (1) konfiguriert ist, eine Spannungsquelleneinrichtung (20) zur Bereitstellung eines Quellen-Ladestroms für eine Aufladung des Clamp-Trägers (10), eine Quellen-Schalteinrichtung (30), die für eine schaltbare Verbindung der Spannungsquelleneinrichtung (20) mit der Elektrodeneinrichtung (11) angeordnet ist, und mindestens eine Ladungsspeichereinrichtung (40, 40A, 40B), die eine Speicherkapazität (41, 41A, 41B) aufweist und zur Aufnahme eines Clamp-Entladestroms und Zwischenspeicherung von elektrischen Ladungen vom Clamp-Träger (10) in der Speicherkapazität (41, 41A, 41B) und zur Bereitstellung eines Speicher-Ladestroms für die Aufladung des Clamp-Trägers (10) eingerichtet ist. Ferner werden ein Verfahren zum Betrieb der Haltevorrichtung (100) und eine Transferschaltung (200) zur Übertragung von Ladungen von einer Arbeitskapazität (201) in eine Speicherkapazität (202) beschrieben.
Patent DE-102015100257-A1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme zum Anklemmen wenigstens eines elektrischen Leiters
Inventor: STOLZE HENRY
IPC: H01R4/48
Filed: 2015-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiteranschlussklemme zum Anklemmen wenigstens eines elektrischen Leiters, mit wenigstens einem Isolierstoffgehäuse und wenigstens einem Kontakteinsatz, der wenigstens eine Klemmfeder und wenigstens eine Stromschiene aufweist, wobei die Klemmfeder einen Anlageabschnitt und einen zum Klemmen des elektrischen Leiters gegen die Stromschiene ausgebildeten Klemmabschnitt aufweist, der an einem Anlageabschnitt-seitigen Ende des Klemmabschnitts unmittelbar oder mittelbar mit dem Anlageabschnitt verbunden ist, wobei die Klemmfeder wenigstens einen an den Klemmabschnitt angrenzenden Betätigungsabschnitt hat, der an dem dem anlageabschnitt-seitigen Ende abgewandten Ende des Klemmabschnitts an-geordnet ist, wobei der Betätigungsabschnitt als durch eine Druckkraft zu beaufschlagender Betätigungsabschnitt ausgebildet ist.
Patent DE-102015101958-A1 (DE)
Title: Vorfachsystem
Inventor: TASKER STEVE
IPC: A01K95/02
Filed: 2015-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vorfachsystem (102) für eine Angelrute, welches Folgendes enthält: einen länglichen Körper (104) mit einem Mittel zum Anbringen des Vorfachs an einem ersten Ende, einem Mittel zum Anbringen an der Hauptschnur an einem zweiten Ende und einem Cliparm (112), der am Körper am ersten Ende befestigt ist, wobei der Cliparm (112) sich entlang dem Körper (104) zwischen dem ersten und dem zweiten Ende erstreckt, wobei ein distales Ende des Cliparms (112) in Richtung gegen den Körper (104) vorgespannt ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zum Anbringen an der Hauptschnur eine innerhalb des Körpers (104) in Richtung des zweiten Endes ausgebildete Öffnung (110) aufweist.
Patent DE-102015104361-A1 (DE)
Title: Pharmazeutische zusammensetzung vom inhalationstyp für die behandlung der gelenkentzündung und zubereitungsverfahren dafür
Inventor: LIN HSIN-YUNG
IPC: A61P19/02
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine pharmazeutische Zusammensetzung vom Inhalationstyp für Gelenkentzündungen, und ein Zubereitungsverfahren dafür, bereit, die ein erstes Gas und ein zerstäubtes Medikament umfasst. Das erste Gas umfasst Wasserstoff. Die Gasvolumenkonzentration von Wasserstoff in der pharmazeutischen Zusammensetzung vom Inhalationstyp ist zwischen 2 bis 96%. Das zerstäubte Medikament ist Indometacin, Flurbiprofen, Celecoxib oder eine Kombination davon. Die pharmazeutische Zusammensetzung vom Inhalationstyp der vorliegenden Erfindung kann schädliche Radikale im Körper des Patienten durch die Verwendung von Wasserstoff entfernen, während ebenfalls die Absorptionswirkung des Medikaments für den Patienten durch die Verwendung eines zerstäubten Medikaments gesteigert wird. Gleichzeitig können, aufgrund der Verwendung der geringen Menge der verdampften Arzneimittelflüssigkeit, die Nebenwirkungen beim Anwender verringert werden.
Patent DE-102015104826-A1 (DE)
Title: Beheizbarer Tisch mit Schirm
Inventor: KÖBLER JULIAN
IPC: F24C1/16
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Tischsystem (1) bestehend aus einem einen Aufnahmeraum (11a) für Brennstoff (22) aufweisenden bodennahen Standsockel (10), einem oberhalb des Standsockels (10) angebrachten Brennergehäuse (20) in dem ein Brenner (21) angeordnet ist, einer oberhalb des Brennergehäuses (20) aufgebrachten Tischplatte (30), mit einem oberhalb des Brenners (21) angeordneten Schirmständer (41) an dessen anderem Schirmständerende (42) sich ein vorzugsweise zusammenfaltbarer Schirm (40) befindet, wobei im Brennergehäuse (20) ein vorzugsweise umlaufender mit einer Vielzahl von Strömungsöffnungen (24) durchsetzter Abschnitt (23) vorgesehen ist und wobei ein zentraler Teil (31) der Tischplatte (30) mit einer Vielzahl von Strömungsöffnungen (32) versehen ist und die Strömungsöffnungen (24, 32) für die vom Brenner (21) erhitzte Luft mit dem den Brenner umgebenden Aufnahmeraum im Brennergehäuse (20) strömungswirksam verbunden sind.
Patent DE-102015106058-A1 (DE)
Title: Steckverbindersystem
Inventor: GäRTNER HARTMUT
IPC: H01R24/40
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steckverbindersystem mit mindestens zwei Steckverbinderanordnungen, die jeweils ein Buchsenteil (32, 34, 36, 38; 186, 188, 190, 192) und ein mit dem Buchsenteil steckbar verbindbares Steckerteil (22, 24, 26, 28; 176, 178, 180, 182) umfassen. Um das Steckverbindersystem derart weiterzubilden, dass es eine Übertragung elektrischer Signale mit möglichst geringer passiver Intermodulation ermöglicht, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Steckverbinderanordnungen jeweils als Koaxial-Steckverbinderanordnungen (40) ausgestaltet sind, deren Buchsenteile (32, 34, 36, 38; 186, 188, 190, 192) jeweils eine elektrisch leitende Buchsenhülse (50) aufweisen und deren Steckerteile (22, 24, 26, 28; 176, 178, 180, 182) jeweils eine in axialer Richtung in eine Buchsenhülse (50) einsteckbare und mit der Buchsenhülse (50) elektrisch leitend verbindbare Steckerhülse (48) aufweisen, wobei in die Steckerhülse (48) von der der Buchsenhülse (50) abgewandten Seite ein erster Kontaktstift (76) und in die Buchsenhülse (50) von der der Steckerhülse (48) abgewandten Seite ein zweiter Kontaktstift (114) einführbar sind und in der Steckerhülse (48) ein Isolierteil (90) angeordnet ist, in dem ein Innenleiterteil (134) positioniert ist, über das die beiden Kontaktstifte (76; 114) elektrisch leitend miteinander verbindbar sind, und wobei sämtliche Buchsenteile (32, 34, 36, 38; 186, 188, 190, 192) in einem gemeinsamen, von einem Buchsengehäuse (16; 160) umgebenen Buchsenisolierkörper (30; 184) und sämtliche Steckerteile (22, 24, 26, 28; 176, 178, 180, 182) in einem gemeinsamen, von einem Steckergehäuse (12; 152) umgebenen Steckerisolierkörper (20; 174) angeordnet sind und das Buchsengehäuse (16; 160) mit dem Steckergehäuse (12; 152) lösbar mechanisch verbindbar ist.
Patent DE-102015107614-A1 (DE)
Title: Supraleitende Filmeinheit und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: YAN DER-CHUNG
IPC: H01L39/24
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine supraleitende Filmeinheit und ein Verfahren zur Herstellung derselben. Die supraleitende Filmeinheit umfasst ein Substrat und einen supraleitenden Film. Die Gitterkonstante des Substrats beträgt zwischen 5,0 Å und 5,5 Å. Der supraleitende Film ist auf dem Substrat ausgebildet. Der supraleitende Film beinhaltet YBa2Cu3O7 und Y2BaCuO5. Das Y2BaCuO5 ist in dem YBa2Cu3O7 dispergiert.
Patent DE-102015108599-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kühlsystems
Inventor: ROHR MICHAEL
IPC: F01P7/16
Filed: 2015-06-01
Abstract: Ein Kühlsystem bildet einen einen Wärmetauscher (38) integrierenden großen Kühlkreis und einen den Wärmetauscher (38) ausschließenden kleinen Kühlkreis aus, wobei der Wärmetauscher (38) eine Mehrzahl von Wärmetauscherrohren (44), die für eine Durchströmung mittels eines Kühlmittels und für eine Umströmung mittels eines Kühlmediums vorgesehen sind, und an die Wärmetauscherrohre (44) an deren Enden angeschlossene Wärmetauscherkästen (48, 58) umfasst, wobei zumindest ein erster (48) der Wärmetauscherkästen einen Einlass (50) und einen Auslass (52) aufweist, und dieser erste Wärmetauscherkasten (48) zwischen dem Einlass (50) und dem Auslass (52) mittels eines Verschlusselements (40) variabel verschließbar ist. Zum Betreiben eines solchen Kühlsystems ist vorgesehen, dass zum Umschalten von einem Betrieb des Kühlsystems in dem kleinen Kühlkreis auf einen Betrieb in dem großen Kühlkreis ein Umschaltventil (28) betätigt wird, wobei für zumindest zwei aufeinanderfolgende Umschaltungen von dem kleinen Kühlkreis auf den großen Kühlkreis der Grad des Verschlusses des ersten Wärmetauscherkastens (48) durch Einstellen verschiedener Stellungen des Verschlusselements (40) verändert wird. Dadurch kann der Bereich der höchsten Belastung infolge einer sich durch das Umschalten ergebenden Thermowechselbeanspruchung auf verschiedene Abschnitte des Wärmetauschers verteilt werden, was zu einer entsprechenden Vervielfachung der möglichen Lastwechselzahl für die Thermowechselbeanspruchung führen kann.
Patent DE-102015109507-A1 (DE)
Title: Pflanzmaschine zum Pflanzen von Blumenzwiebeln beim Anlegen von Blumenfeldern
Inventor: KRAUS THOMAS
IPC: A01C11/00
Filed: 2015-06-15
Abstract: Pflanzmaschine 1 zum Pflanzen von Blumenzwiebeln beim Anlegen von Blumenfeldern, welche Pflanzmaschine 1 ein an einer Zugmaschine befestigbares Rahmengestell 2 mit einem daran angeordneten Vorratscontainer 3 zur Aufnahme von Blumenzwiebeln umfasst. Die Pflanzmaschine 1 umfasst ferner ein Dosiersystem 4 mit mehreren Einlasstrichtern 41 und jeweils eine über eine Rohrleitung 42 mit einem der Einlasstrichter 41 verbundene Dosieröffnung. Durch den Einlasstrichter 41 sind in dem Vorratscontainer 3 befindliche Blumenzwiebeln entlang der Rohrleitung 42 aus der Dosieröffnung führbar. Die Pflanzmaschine 1 umfasst ferner am Rahmengestell 2 angeordnete Doppelscheibenschare 5 mit jeweils zwei v-förmig angeordneten Einzelscheiben 51. Die Dosieröffnung 43 ist derart an den Doppelscheibenscharen 5 angeordnet, dass eine aus der Dosieröffnung 43 geführte Blumenzwiebel in eine vom durch einen Erdboden gezogenen Doppelscheibenschar 5 gebildete Erdfurche fällt.
Patent DE-102015111166-A1 (DE)
Title: Nachstelleinrichtung für eine Scheibenbremse
Inventor: BAUMGARTNER JOHANN
IPC: F16D66/02
Filed: 2015-07-10
Abstract: Eine Nachstelleinrichtung (1) für den Verschleißausgleich von einem Bremsbelag oder mehreren Bremsbelägen und / oder einer Bremsscheibe einer pneumatisch betätigbaren Scheibenbremse für ein Fahrzeug, wobei die Nachstelleinrichtung (1) eine mechanische Aktuatoreinrichtung (3) aufweist, wobei die mechanische Aktuatoreinrichtung (3) eine Drehbewegung eines Bremshebels (5) in eine Drehbewegung einer Welle (10) übersetzt, wobei die Welle (10) wenigstens eine Gewindespindel (19), die auf einen der Bremsbeläge wirkt, in eine rotatorische Bewegung versetzt, zeichnet sich dadurch aus, dass die Nachstelleinrichtung (1) einen Zustellhub sowie einen Rückdrehhub der Gewindespindel (19) ausführen kann, wobei der Zustellhub und der Rückdrehhub der Gewindespindel (26) durch Schalten von einer oder mehreren Kupplungen (29, 30, 32) beendbar ist.