baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016003537-A1 (DE)
Title: Freiform Teig- und Backwaren Backsystem
Inventor: STRAHILOV ANTON
IPC: A21B3/13
Filed: 2016-03-17
Abstract: Eine Erfindung mit dessen Hilfe aus verschiedenen Teiggemischen freiförmige Teig- bzw. Backwaren erzeugt werden können. Diese erzeugten Teig- bzw. Backwaren charakterisieren sich durch eine schichtartige Aufbaustruktur. Diese Schichten werden durch eine kontrollierte Teigzuführung aufgeschichtet und bei gleichzeitigem Hinzuführen von Wärmeenergie gebacken. Dabei sollen sowohl bereits fertiggebackene Teig- bzw. Backwaren dekoriert als auch Teig- bzw. Backwaren komplett aus Schichten aufgebaut werden. Dabei soll das Dekorieren als auch der schichtweise Aufbau manuell von einer Person bzw. automatisiert von einem dafür vorgesehenen und/oder dafür geeignetem System möglich sein. Beim Einsatz eines automatisierten Systems soll dabei die Führung der Teig- und Wärmezufuhr über eine Steuerungseinheit ermöglicht werden. Diese Steuerungseinheit soll nicht nur die Aktoren, welche für die kontrollierte kinematische Bewegung zuständig sind, sondern auch die Regelung der Menge an zugeführtem Teig und Wärme steuern. Dabei kann die Steuerung aus zwei oder mehreren mechanisch getrennten, elektrisch miteinander verbundenen Steuerungsgeräten repräsentiert werden. Jedes von diesen Steuerungsgeräten kann bestimmte Teilfunktionen übernehmen und mit den restlichen Steuerungsgeräten prozess- und sicherheitsrelevant Signale austauschen.
Patent DE-102016014360-A1 (DE)
Title: Fahrmischer
Inventor: NIEDERQUELL ALEXANDER
IPC: B60P3/16
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrmischer mit einer Mischtrommel und einem am Fahrmischer angeordneten Bedienstand zur Bedienung der Mischtrommel, wobei wenigstens ein Dach am Fahrmischer montiert ist, um eine sich am Bedienstand aufhaltende Person vor von oben kommenden Umwelteinflüssen zu schützen. Erfindungsgemäß ist diese Dachfläche größenveränderlich.
Patent DE-102016015380-A1 (DE)
Title: Kühlanlage
Inventor: BAUMANN FRANK CHRISTOPHÉ
IPC: A62C37/08
Filed: 2016-12-21
Abstract: Eine Brandschutzanlage die Sich auf dass Stützt was die Wärmebild= kammera an Bildmatterial liefert und bemerk sie jetzt ein Glutnest aus dem ein Dachstuhlbrand werden könnte so vereitelt dass diese Anlage indem Sie die Stelle so lange mit 0,0001 Grad kaltem Wasser= nebel besprüht bis die Temperatur wieder der umgebung angepasst ist.
Patent DE-102016103124-A1 (DE)
Title: Gerüstverbinder zum Verbinden zweier nebeneinander zu errichtender Gerüstbereiche
IPC: E04G7/20
Filed: 2016-02-23
Abstract: Ein Gerüstverbinder zum Verbinden zweier nebeneinander zu errichtender Gerüstbereiche umfasst einen ersten Verbindungsbereich (14) mit einer Verbinderöffnung (26) mit einer Verbinderöffnungslängsachse (AH) und einen zum ersten Verbindungsbereich (14) bezüglich der Verbinderöffnungslängsachse (AH) seitlich versetzten zweiten Verbindungsbereich (28) mit einem Verbinderzapfen (32) mit einer zur Verbinderöffnungslängsachse (AH) im Wesentlichen parallelen Verbinderzapfenlängsachse (AZ).
Patent DE-102016104734-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkommunikationssystem
Inventor: PETRUCCI DAVID R
IPC: H04L12/44
Filed: 2016-03-15
Abstract: Ein Fahrzeugkommunikationssystem und ein entsprechendes Verfahren, die einen neuen Typ von Kommunikationsarchitektur für Fahrzeuge darstellen, bieten viele Verbesserungen gegenüber herkömmlichen Fahrzeugbussen. Das Fahrzeugkommunikationssystem umfasst zumindest eine zentrale Knotenverwaltungseinrichtung und eine Anzahl von lokalen Knoten, die im gesamten Fahrzeug angeordnet sind und die über dedizierte Knotenverbindungen mit der zentralen Knotenverwaltungseinrichtung verbunden sind.
Patent DE-102016107741-A1 (DE)
Title: Imprägnieranlage mit einer Reinigungsvorrichtung
Inventor: BÄUERLE-ZIMMERMANN ELKE
IPC: H02K15/12
Filed: 2016-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Imprägnieranlage mit einer Reinigungsvorrichtung, welche zum Entfernen überschüssigen Imprägniermittels von imprägnierten Bauteilen (1), insbesondere von eine Wicklung tragenden elektrischen Bauteilen (1), mittels eines gasförmigen Druckmediums (L) ausgebildet ist und zum Zuführen desselben eine Leitungsanordnung mit mindestens einem ringförmigen Verteiler (11) aufweist, welcher mit zumindest einer in einem Verteilerkörper (110) ausgebildeten hohlen Ringkammer (113) und von dieser ausgehenden düsenförmigen Austrittsöffnungen (115) versehen ist, durch die das Druckmedium (L) in gerichteter Strömung auf das Bauteil (1) im zu reinigenden Bereich abgebbar ist. Eine wartungsfreundliche Imprägnieranlage lässt sich dadurch bereitstellen, dass die Austrittsöffnungen (115) jeweils mittels separater Düsenkörper (12) ausgebildet sind, die lösbar und austauschbar an dem Verteilerkörper (110) befestigt sind.
Patent DE-102016108761-A1 (DE)
Title: Strömungskonditionierer mit einem integrierten Druckmessstutzen
Inventor: SAWCHUK DANIEL
IPC: G01F1/34
Filed: 2016-05-12
Abstract: Ein Strömungskonditionierer umfasst eine Platte mit einem Lochmuster und einen die Platte umgebenden Flansch; und mindestens einen Druckmessstutzen, der in den Strömungskonditionierer integriert ist. Der mindestens eine Druckmessstutzen ist an mindestens einer von einer ersten Seite des Strömungskonditionierers, einer zweiten Seite des Strömungskonditionierers, innerhalb eines Lochs oder einer Kombination davon angeordnet.
Patent DE-102016112149-A1 (DE)
Title: Motorantriebsvorrichtung mit abnehmbarem radiator
Inventor: SHIROUZU MASATOMO
IPC: H05K7/20
Filed: 2016-07-04
Abstract: Eine Motorantriebsvorrichtung weist ein Leistungselement, einen Haltekörper, der das Leistungselement trägt, und einen Radiator, der abnehmbar an dem Haltekörper angebracht ist, auf. Die Flächenabmessung der Kontaktfläche zwischen der Rückfläche des Haltekörpers und dem Radiator ist größer als die Flächenabmessung einer Bezugskontaktfläche, wenn der Haltekörper und der Radiator in einer senkrecht zu der Anbringungsrichtung des Radiators verlaufenden Ebene miteinander in Kontakt stehen.
Patent DE-102016115061-A1 (DE)
Title: Rahmenprofil und Fassadenelement
Inventor: STRUTH FRITZ
IPC: E06B7/16
Filed: 2016-08-12
Abstract: Ein Rahmenprofil besteht aus einem Flanschabschnitt (2) und einem senkrecht sowie außermittig dazu verlaufenden und asymmetrisch gestalteten Stegabschnitt (3), der auf der einen Seite des Flanschabschnittes (2) zum Anschlagen eines Flügelrahmens (4) und auf der gegenüberliegenden Seite zur Festlegung einer flächigen Füllung (6) ausgebildet ist.
Patent DE-102016115456-A1 (DE)
Title: Sanitärwanne und Verfahren zum Herstellen einer Sanitärwanne
Inventor: FRANK MARK
IPC: A47K3/02
Filed: 2016-08-19
Abstract: Eine Sanitärwanne umfasst einen Wannenkörper (1) aus einem Stahlblech, der zumindest bereichsweise mit einer Beschichtung aus Email versehen ist, und ein metallisches Bauteil (5), das an dem Wannenkörper (1) fixiert ist, wobei der metallische Körper (5) zumindest teilweise mit Email beschichtet ist, und benachbart zu einer Verbindung zwischen dem metallischen Bauteil (5) und den Wannenkörper (1) ein Spalt (15) gebildet ist, wobei der Spalt (15) mit der Beschichtung aus Email verfüllt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer Sanitärwanne.
Patent DE-102016116955-A1 (DE)
Title: Kugelrollspindelanordnung
Inventor: KERN PAUL E
IPC: F16H25/22
Filed: 2016-09-09
Abstract: Eine Kugelrollspindelanordnung enthält einen spiralförmigen Pfad zum Hindurchleiten einer Vielzahl von Kugeln, wobei sich der spiralförmige Pfad von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende erstreckt. Die Kugelrollspindelanordnung enthält außerdem einen Rückführungspfad, der sich von einer ersten Übergangsstelle zu einer zweiten Übergangsstelle erstreckt. Der Rückführungspfad enthält ein erstes Segment, das durch einen ersten Bogenabschnitt einer ersten Ellipse definiert ist. Der Rückführungspfad enthält auch ein zweites Segment, das durch einen zweiten Bogenabschnitt der ersten Ellipse definiert ist. Der Rückführungspfad enthält ferner ein drittes Segment, das durch einen Bogen einer zweiten Ellipse definiert ist, wobei die erste Ellipse und die zweite Ellipse in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind.
Patent DE-102016121330-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern einer Ventilsteuerzeit eines Motors mit kontinuierlich-variabler Ventildauer
Inventor: RYU IN SANG
IPC: F02D13/02
Filed: 2016-11-08
Abstract: Das Verfahren zum Steuern einer Ventilsteuerzeit eines Motors kann aufweisen: Klassifizieren (S100) von Steuerbereichen, Anwenden (S120) in einem ersten Steuerbereich einer Maximaldauer für ein Einlassventil und einer langen Dauer für ein Auslassventil, Vorverlegen (S140) in einem zweiten Steuerbereich einer Einlassventil-Schließsteuerzeit (IVC), Anwenden der langen Dauer für das Auslassventil und Beibehalten einer maximalen Ventilüberlappung, Anwenden (S160) in einem dritten Steuerbereich der langen Dauer für das Auslassventil und Vorverlegen der IVC und einer Auslassventil-Schließsteuerzeit (EVC), Anwenden in einem vierten Steuerbereich einer kurzen Dauer für das Auslassventil und Steuern der EVC, Steuern in einem fünften Steuerbereich einer Drosselklappe (60), Anwenden der kurzen Dauer für das Auslassventil und Verzögern einer Auslassventil-Öffnungssteuerzeit (EVO), und Steuern in einem sechsten Steuerbereich der Drosselklappe (60) und der EVC, Anwenden der langen Dauer für das Auslassventil und Vorverlegen der EVO.
Patent DE-102016121464-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung zum Einsatz in der Glaserzeugung und damit hergestellte Vorrichtung
Inventor: RÖSEL GREGOR
IPC: B23P11/02
Filed: 2016-11-09
Abstract: Mit der Erfindung soll eine feste Verbindung zwischen einem Schaft und einem Formkörper für eine Vorrichtung zur Glasherstellung geschaffen werden. Der zumindest teilweise kernlose, hohle Schaft wird dazu mit einem Funktionselement durch Aufschrumpfen verbunden.
Patent DE-102016123217-A1 (DE)
Title: Frontendanordnung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: WALLRABE SVEN
IPC: B60K11/04
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Frontendanordnung eines Kraftfahrzeuges mit einem Frontendmodul (4), das direkt oder indirekt an Fahrzeug-Längsträgern einer Karosserieanordnung, die einen Motorraum (10) begrenzen, befestigt ist, wobei das Frontendmodul (4) zumindest eine Querträgeranordnung (6) aufweist, die Bestandteil eines Crashmanagementsystems ist, wobei an der zum Motorraum (10) gerichteten Seite des Frontendmoduls (4) mindestens eine schwingend gelagerte Kühlvorrichtung (12) vorgesehen ist, wobei mindestens ein Luftführungskanal (8) am Frontendmodul (4) vorgesehen ist, wobei der Luftführungskanal (8) mindestens eine Luftführungsanordnung (18) aufweist, wobei die Querträgeranordnung (6) mindestens zweiteilig ausgebildet ist, wobei als erstes Teil ein Querträgerbasiselement (18) und als zweites Teil eine Luftführungsanordnung (20) ausgebildet ist, wobei das Querträgerbasiselement (18) und die Luftführungsanordnung (20) über Befestigungsmittel (28) lösbar oder unlösbar miteinander verbunden sind, und wobei die Luftführungsanordnung (20) im Bereich der Kühlvorrichtung (12) über Lagermittel (24, 26) schwingfähig gelagert ist.
Patent DE-102016124538-A1 (DE)
Title: Datenbrille, Brillenglas für eine Datenbrille und Verfahren zum Generieren eines Bildes auf der Netzhaut
Inventor: HILLENBRAND MATTHIAS
IPC: G02B27/18
Filed: 2016-12-15
Abstract: Es wird ein Brillenglas (1) für eine Datenbrille zur Verfügung gestellt. Das Brillenglas umfasst:- wenigstens eine am Rand des Brillenglases (1) angeordnete und kohärentes Licht aussendende Lichtquellenanordnung (11A, 11B) oder wenigstens einen am Rand des Brillenglases angeordneten Bereich (9A, 9B) zum Einkoppeln des Lichtes einer kohärentes Licht aussendenden Lichtquellenanordnung (11A, 11B)) oder wenigstens eine in das Brillenglas eingebettete Lichtquellenanordnung,,- ein transparentes oder teiltransparentes Display (5), welches derart am oder im Brillenglas (1) angeordnet ist, dass von der kohärentes Licht aussendenden Lichtquellenanordnung (11A, 11B) ausgehendes kohärente Licht durch das Display (5) hindurchtritt oder von dem Display (5) reflektiert wird, und das derart ausgebildet ist, dass durch eine entsprechende Ansteuerung des Displays (5, 105) die Wellenfront des kohärenten Lichtes in ihrer Amplitude und/oder ihrer Phase modulierbar ist, und- eine Verformungseinrichtung (7) zum Verformen der Wellenfront des kohärenten Lichtes vor oder nach der Modulation durch das Display (5).
Patent DE-102016124925-A1 (DE)
Title: Abgassteuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SUZUKI YUKI
IPC: F01N3/36
Filed: 2016-12-20
Abstract: Eine Abgassteuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine (10), die mit einem Turbolader (18) mit einem Turbinenrad (17A) ausgerüstet ist, ist mit einem Kraftstoffzugabeventil (29) und einer NOx-Speicher-/-Reduktionskatalysatorvorrichtung (30) ausgerüstet. Die NOx-Speicher-/-Reduktionskatalysatorvorrichtung (30) ist in dem Abgasdurchgang (14) stromabwärts von dem Kraftstoffzugabeventil (29) vorgesehen. Ein Spitzenabschnitt des Kraftstoffzugabeventils (29) ist auf einer Verlängerungslinie einer Mittelachse des Turbinenrads (17A) angeordnet. Eine Richtung einer Kraftstoffeinspritzung von dem Kraftstoffzugabeventil (29) ist derart eingestellt, dass Kraftstoff von dem Einspritzloch des Kraftstoffzugabeventils (29) zu einer Richtung hin eingespritzt wird, in der das Turbinenrad (17A) angeordnet ist.
Patent DE-102016125362-A1 (DE)
Title: Lichtschachtabdeckungseinrichtung
Inventor: BOSCH HEIKO
IPC: E06B5/02
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Lichtschachtabdeckungseinrichtung mit einer flächigen Abdeckung (12) und mit Elementen (1, 5) zu deren stationären Befestigung, wobei die einen Elemente (1) unlösbar mit einer Gebäudewand (13) oder dem Erdboden und die anderen Elemente (5) unlösbar mit der flächigen Abdeckung (12) verbunden sind, wobei die einen Elemente (1) und die anderen Elemente (5) lösbar miteinander verbunden sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass die lösbare Verbindung zwischen den einen Elementen (1) und den anderen Elementen (5) als eine Magnetverbindung ausgebildet ist.Als Zeichnung für die Zusammenfassung wirdvorgeschlagen.
Patent DE-102016204495-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur automatisierten visuellen Kontrolle einer Oberfläche mindestens eines sphärischen Körpers
Inventor: JÄGER DOMINIK
IPC: G01N27/84
Filed: 2016-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zur automatisierten visuellen Kontrolle einer Oberfläche (2) mindestens eines sphärischen Körpers (3). Dabei umfass die Vorrichtung (1) eine Stellvorrichtung (4), einen Manipulator (5), eine Kameravorrichtung (6) und eine Auswertvorrichtung (7). Ferner umfasst das Verfahren die Verfahrensschritte: Bearbeitung einer Oberfläche (2) mindestens eines sphärischen Körpers (3), Einlegen des mindestens einen sphärischen Körpers (3) mittels einer Stellvorrichtung (4), in einen Manipulator (5), Drehen des mindestens einen sphärischen Körpers (3) mittels Manipulator (5) zur automatisierten Kontrolle der Oberfläche (2) des mindestens einen sphärischen Körpers (3), Erzeugung mindestens einer Bildaufnahme mit der Kameravorrichtung (6), und Untersuchung und Auswertung der Bildaufnahme mittels Auswerteinrichtung (7).
Patent DE-102016207314-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige von quantitativen Magnetresonanz-Bilddaten
Inventor: KIEFER BERTHOLD
IPC: G01R33/56
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anzeige von quantitativen Magnetresonanz-Bilddaten, eine Recheneinheit, ein Magnetresonanzgerät und ein Computerprogrammprodukt. Um eine verbesserte Anzeige von quantitativen Magnetresonanz-Bilddaten zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass das erfindungsgemäße Verfahren zur Anzeige von quantitativen Magnetresonanz-Bilddaten eines Untersuchungsobjekts die folgenden Verfahrensschritte umfasst:  – Erfassen von ersten quantitativen Magnetresonanz-Bilddaten des Untersuchungsobjekts mittels eines Magnetresonanzgeräts, wobei das Magnetresonanzgerät eine erste Hauptmagnetfeldstärke aufweist,  – Umrechnen der ersten quantitativen Magnetresonanz-Bilddaten von der ersten Hauptmagnetfeldstärke auf eine zweite Hauptmagnetfeldstärke, wobei zweite quantitative Magnetresonanz-Bilddaten erzeugt werden,  – Anzeigen der zweiten quantitativen Magnetresonanz-Bilddaten auf einer Anzeigeeinheit
Patent DE-102016211053-A1 (DE)
Title: Pixelzelle für einen Lichtlaufzeitsensor sowie entsprechender Lichtlaufzeitsensor
Inventor: FRANKE MATTHIAS
IPC: H01L27/146
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pixelzelle (10) für einen mehrere Pixel aufweisenden Lichtlaufzeitsensor, mit einer Halbleiterbasis (12) und einer eine Modulations- und Akkumulationsstruktur für ein photonisches Mischelement bildenden Strukturierung, wobei die Akkumulationsstruktur zumindest eine pinned Diode (24, 26) aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen entsprechenden Lichtlaufzeitsensor und ein entsprechendes Lichtlaufzeitkamerasystem.
Patent DE-102016212860-A1 (DE)
Title: Profil zum Verbinden einer Palette mit mindestens einem Palettenaufsetzrahmen sowie Transportsystem umfassend ein derartiges Profil
Inventor: HUETTIG PATRIK
IPC: B65D19/06
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Profil (1) zum Verbinden einer Palette (11, 11´) mit mindestens einem Palettenaufsetzrahmen (12, 12´), wobei das Profil (1) eine Längsachse (1a), eine erste Profilplatte (2) und eine zweite Profilplatte (3) umfasst, wobei – die erste Profilplatte (2) in Richtung der Längsachse (1a) gesehen eine erste Oberkante (2a) und eine erste Unterkante (2b) aufweist, wobei die erste Profilplatte (2) länger ist als die zweite Profilplatte (3), – die zweite Profilplatte (3) in Richtung der Längsachse (1a) gesehen eine zweite Oberkante (3a) und eine zweite Unterkante (3b) aufweist, und – die erste Profilplatte (2) und die zweite Profilplatte (3) durch ein Verbindungsstück (4) miteinander verbunden sind, das in Richtung der Längsachse (1a) des Profils (1) gesehen die zweite Unterkante (3b) nicht überragt, wobei das Verbindungsstück (4) eine Mittelplatte (4a) mit einer ersten Seite (4a´) und einer dazu parallelen zweiten Seite (4a´´) aufweist, wobei die erste Seite (4a´) der ersten Profilplatte (2) und die zweite Seite (4a´´) der zweiten Profilplatte 3 zugewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Profilplatte (2) zumindest in einem Teilstück ausgehend von dem Verbindungsstück (4) in Richtung der ersten Oberkante (2a) in einem ersten Winkel (α) zu der ersten Seite (4a´) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Transportsystem (10, 10´) mit einem derartigen Profil (1).
Patent DE-102016214369-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben mindestens einer Funktion eines Kraftfahrzeugs mittels einer tragbaren Schlüsselvorrichtung und Schlüsselvorrichtung
Inventor: WILDING WERNER
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10), wobei ein Benutzer des Kraftfahrzeugs (10) mittels einer tragbaren Schlüsselvorrichtung (22) zum Auslösen mindestens einer Funktion autorisiert ist. Dabei weist die Schlüsselvorrichtung einen Identifikationscode auf, der die Schlüsselvorrichtung eindeutig identifiziert und einen Autorisierungsdatensatz, der die mindestens eine Funktion beschreibt, für die der Benutzer mittels der durch den Identifikationscode (41) identifizierten Schlüsselvorrichtung (22) autorisiert ist. Eine Steuereinrichtung (12) des Kraftfahrzeugs (10) führt das Empfangen des Autorisierungsdatensatzes (43) und des Identifikationscodes (41) aus der Schlüsselvorrichtung (22) durch (S6). Zusätzlich erfolgt, anhand eines in der Steuereinrichtung (12) gespeicherten Identifikationscodes (41) und eines in der Steuereinrichtung (12) gespeicherten Autorisierungsdatensatzes (43), ein Ermitteln, ob der empfangene Autorisierungsdatensatz (43) und der empfangene Identifikationscode (41) einer vorbestimmten Kombination entsprechen (S8). Bei Entsprechen der vorbestimmten Kombination erfolgt das Freigeben der mindestens einen Funktion (S9). Die Erfindung betrifft ebenfalls eine tragbare Schlüsselvorrichtung (22).
Patent DE-102016216752-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit geneigter Fußstütze
Inventor: FISCHBEIN IGOR
IPC: B60N3/06
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, bevorzugt ein schmales Kraftfahrzeug, beispielsweise ein Linkslenker-Kraftfahrzeug mit einem Fahrersitz (30) und einem Fahrerfußraum (10), in dem eine Fußstütze (13) mit einer Trittfläche (15) angebracht ist, wobei die Trittfläche (15) fest steht. Erfindungsgemäß verläuft die Querachse Q-Q der Trittfläche (15) in einem Winkel β zu einer horizontalen Ebene, in der die Vorderradachse Y-Y des Kraftfahrzeugs liegt. Dabei ist die Trittfläche (15) von der Längsachse X-X des Kraftfahrzeugs weg nach unten geneigt, wobei der Winkel β in Abhängigkeit vom Abstand Δx zwischen der Mitte der Trittfläche (15) der Fußstütze (13) und einer äußeren Seitenwand (40) des Fahrerfußraums (10) gewählt ist und im Bereich von 1–5 Grad liegt
Patent DE-102016216911-A1 (DE)
Title: Luftfedereinheit mit großvolumigem Luftfederdeckel
Inventor: PIELOCK RALF
IPC: F16F9/084
Filed: 2016-09-06
Abstract: Luftfedereinheit (1) für ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs umfassend einen Luftfederdeckel (2) und einen Luftfederkolben (6), wobei zwischen dem Luftfederdeckel (2) und dem Luftfederkolben (6) ein luftdicht befestigter Rollbalg (11) aus elastomerem Material teilweise einen mit Druckluft befüllbaren Arbeitsraum (17) begrenzt, wobei der Rollbalg (11) durch ein Anschlusselement (7) mittelbar an dem Luftfederdeckel (2) befestigt ist, wobei der Luftfederdeckel (2) ein Anschlussmittel (40) für das Anschlusselement (7) aufweist, wobei das Anschlusselement (7) an dem Anschlussmittel (40) anliegt, dadurch wobei das Anschlussmittel (40) im Inneren des Luftfederdeckels (2) vorgesehen ist, wobei der Durchmesser des Anschlussmittels (40) kleiner ist als der Außendurchmesser des Luftfederdeckels (2).
Patent DE-102016217086-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einer Schwingungserzeugungseinheit
Inventor: DEHDE JOERG
IPC: B24B23/04
Filed: 2016-09-08
Abstract: Bei einer Handwerkzeugmaschine (100) mit einer Antriebseinheit (125) zum Antrieb eines mit einer Abtriebswelle (140) verbundenen Einsatzwerkzeugs (150), wobei der Antriebseinheit (125) eine Schwingungserzeugungseinheit (135) zugeordnet ist, die dazu ausgebildet ist, die Abtriebswelle (140) oszillierend anzutreiben, um das mit der Abtriebswelle (140) verbundene Einsatzwerkzeug (150) zum Bearbeiten eines Werkstücks in Schwingungen zu versetzen, ist die Schwingungserzeugungseinheit (135) dazu ausgebildet, die Abtriebswelle (140) jeweils von einer Ruhelage in eine Auslenklage zu verdrehen und weist eine Rückstelleinheit auf, die dazu ausgebildet ist, die Abtriebswelle (140) jeweils von der Auslenklage in die Ruhelage zu verdrehen.
Patent DE-102016221587-A1 (DE)
Title: Airbag system für ein fahrzeug
Inventor: FESTAG PETER
IPC: B60R21/213
Filed: 2016-11-03
Abstract: Ein Airbag-System für ein Fahrzeug, das einen Fahrzeugsitz und eine Fahrzeugkarosserie aufweist, umfasst eine Verkleidungskomponente, die entlang einer Seite des Fahrzeugsitzes anbringbar ist. Die Verkleidungskomponente hat eine A-Seite, die ausgebildet ist, einer Fahrgastzelle des Fahrzeugs zugewandt zu sein, und hat eine B-Seite, die ausgebildet ist, von der Fahrgastzelle abgewandt zu sein. Eine Airbag-Anordnung weist einen aufblasbaren Airbag und eine Aufblaseinrichtung auf, die ausgebildet ist, den Airbag aufzublasen. Die Airbag-Anordnung ist in der Nähe der B-Seite der Verkleidungskomponente derart angeordnet, dass, wenn die Airbag-Anordnung und die Verkleidungskomponente in dem Fahrzeug montiert sind, der Airbag nach vorne in die Fahrgastzelle zwischen der Verkleidungskomponente und der Fahrzeugkarosserie aufblasbar ist, ohne dass er durch die Verkleidungskomponente hindurchtritt.