baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112007001462-B4 (DE)
Title: Empfänger mit einem Energieversorgungssystem
Inventor: YAMAUCHI TOSHIYA
IPC: H02M3/155
Filed: 2007-04-04
Granted: 2013-04-18
Abstract: Empfänger, mit: einem Empfangsabschnitt (2) zum Empfangen eines Broadcasts; einem Wandler (1) zum Erzeugen einer vorbestimmten Versorgungsspannung durch Schalten einer DC-Spannung, die von einem externen System eingegeben wird, mit einer vorbestimmten Oszillationsfrequenz und zum Liefern der Versorgungsspannung an den Empfangsabschnitt (2); einem Temperaturdetektor (3) zum Erfassen einer Temperatur in der Nähe des Wandlers; und einer Steuereinheit (4) zum Verändern der Oszillationsfrequenz des Wandlers auf Grundlage der Empfangsfrequenz des Empfangsabschnitts (2) und der durch den Temperaturdetektor (3) erfassten Temperatur, auf eine Frequenz, bei der eine Differenz zwischen einer harmonischen Frequenz der Oszillationsfrequenz und der Empfangsfrequenz maximal ist.
Patent DE-112007001905-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Automatikspannelement
Inventor: KAWAHARA KAZUNORI
IPC: F16H7/08
Filed: 2007-07-27
Granted: 2012-09-27
Abstract: Hydraulisches Automatikspannelement mit einer Hochdruckölkammer (23), die durch einen Kolbenabschnitt (18) eines Kolbens (8) in dem Inneren eines Zylinders (17) mit Druck beaufschlagbar ist, und einer Niederdruckölkammer (24), die mit der Hochdruckölkammer (23) über ein Rückschlagventil (25) in Verbindung stehen kann, wobei Öl (L) in der Hochdruckölkammer durch einen Leckspalt (G) zwischen dem Zylinder und dem Kolbenabschnitt hindurchtritt und in die Niederdruckölkammer von einem Ende des Leckspalts (G) in der Nähe einer Endfläche des Zylinders ausläuft, wobei eine eingeschnittene Vertiefung (40) in einer inneren Umfangsfläche des Zylinders (17) mit einer konischen Fläche (41) versehen ist, die sich von dem Ende des Leckspalts (G) zu der Endflächenseite des Zylinders (17) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die konische Fläche (41) einen Vertiefungswinkel (θ) von 5 bis 15 Grad relativ zu einer Längsrichtung der inneren Umfangsfläche hat, ein Drosselabschnitt (45), der zur Seite des Kolbenabschnitts (18) hin vorsteht, weiter in...
Patent DE-112009004613-B4 (DE)
Title: Von der Seite lösbare Schnalle
Inventor: UEHARA RYOICHIRO
IPC: A44B11/25
Filed: 2009-12-25
Granted: 2015-05-28
Abstract: Von der Seite lösbare Schnalle, die folgendes aufweist: ein Steckerteil (10); und ein Buchsenteil (20), in das das Steckerteil (10) zur Verkopplung eingeführt wird, wobei das Steckerteil (10) folgendes aufweist: eine mit einer Gurtbefestigung (19) ausgestattete Basis (11); ein Paar Beine (12), die von der Basis (11) vorstehen; einen an jedem der Beine (12) gebildeten Eingriffsabschnitt (14); und einen zur Verbindung der Beine (12) miteinander ausgestalteten Verbindungsabschnitt (15), das Buchsenteil (20) folgendes aufweist: einen mit einer Gurtbefestigung (29) und einer Einführöffnung (22) ausgestatteten Körper; einen in dem Körper (21) gebildeten Aufnahmeraum (23), der die von der Einführöffnung (22) eingeführten Beine (12) aufnehmen kann; einen in dem Körper (21) gebildeten in Eingriff stehenden Abschnitt (24), der mit dem Eingriffsabschnitt (14) in Eingriff gebracht werden kann; und einen von einem Rand der Gurtbefestigung (29) in Richtung auf die Einführöffnung (22) gebildeten Ausschnitt (25), der Ausschnitt (25) über einen Bereich gebildet ist, der von dem Paar Beine (12) und dem Verbindungsabschnitt (15) in dem Aufnahmeraum (23) aufgenommen sind, während der Eingriffsabschnitt (14) und der in Eingriff stehende Abschnitt (24) in Eingriff gebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass ...
Patent DE-112010001932-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzmodul
Inventor: KITAJIMA HIROMICHI
IPC: H04B1/40
Filed: 2010-06-18
Granted: 2018-08-02
Abstract: Hochfrequenzmodul zum Senden und Empfangen mehrerer Arten von Kommunikationssignalen in verschiedenen Frequenzbändern durch Verwendung einer Antenne, wobei das Hochfrequenzmodul Folgendes aufweist:einen Diplexer (30) zum Trennen eines Kommunikationssignals in einem ersten Frequenzband, eines Kommunikationssignals in einem zweiten Frequenzband und eines Kommunikationssignals in einem dritten Frequenzband;ein Schaltelement (20) zum Schalten zwischen einem Senden/Empfangen des Signals des ersten Frequenzbandes und einem Senden/Empfangen des Signals des zweiten Frequenzbandes,ein erstes Filterelement (11), das zwischen ein Eingangs-/Ausgangstor (P1) für das Signal des ersten Frequenzbandes und das Schaltelement (20) eingefügt ist und einen Durchlass des ersten Frequenzbandes durch dasselbe ermöglicht, und ein zweites Filterelement (12), das zwischen ein Eingangs-/Ausgangstor (P2) für das Signal des zweiten Frequenzbandes und das Schaltelement (20) eingefügt ist und einen Durchlass des zweiten Frequenzbandes durch dasselbe ermöglicht,eine erste Übertragungsleitung (101, 101'), die das Schaltelement (20) und das erste Filterelement (11) verbindet, undeine zweite Übertragungsleitung (102, 102'), die das Schaltelement (20) und das zweite Filterelement (12) verbindet,wobei die Phase des Reflexionsfaktors des ersten Filterelements (11) in dem dritten Frequenzband aus der Perspektive der ersten Übertragungsleitung (101, 101') und die Phase des Reflexionsfaktors des zweiten Filterelements (12) in dem dritten Frequenzband aus der Perspektive der zweiten Übertragungsleitung (102, 102') im Smith-Diagramm kapazitiv sind,wobei die Phase des Reflexionsfaktors des zweiten Filterelements (12) näher am Kurzschluss im Smith-Diagramm liegt als die Phase des Reflexionsfaktors des ersten Filterelements (11), undwobei eine Leitungslänge der ersten Übertragungsleitung (101, 101') länger ist als eine Leitungslänge der zweiten Übertragungsleitung(102, 102').
Patent DE-112010003893-B4 (DE)
Title: Tragegurt, insbesondere Gewehrtragegurt
Inventor: NIGGELOH FRITZ
IPC: F41C33/00
Filed: 2010-09-27
Granted: 2017-02-23
Abstract: Tragegurt (1), insbesondere Gewehrtragegurt,  – mit einem langgezogenen Hüllenteil (3) aus flexiblem Material mit einer ersten Öffnung (9),  – mit einem ersten Gurtteil (5), das ein durch die erste Öffnung (9) aus dem Hüllenteil (13) herausragendes loses Ende (5a) aufweist, und  – mit mindestens einem elastischen Band (19), das in dem Hüllenteil (9) angeordnet ist,  – wobei das erste Gurtteil (5) mit dem elastischen Band (19) verbunden ist und gegen eine elastische Rückstellkraft des elastischen Bandes (19) zumindest teilweise aus dem Hüllenteil (3) herausziehbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das erste Gurtteil (5a) ein an dem Hüllenteil (3) befestigtes festes Ende (5b) aufweist,  – und an einem ersten Ende (19a) des elastischen Bandes (19) ein Bügel (12) befestigt ist, durch den das lose Ende (5a) des ersten Gurtteils (5) geführt ist, und das erste Gurtteil (5) eine Schlaufe bildet.
Patent DE-112012002120-B4 (DE)
Title: Viskosität-/Elastizität-Messvorrichtung und Messverfahren
Inventor: SAKAI KEIJI
IPC: G01N11/14
Filed: 2012-05-11
Granted: 2016-01-14
Abstract: Viskosität-/Elastizität-Messvorrichtung mit: einem Behälter (2), in welchem ein zu messendes Material (100) enthalten ist, welches ein Ziel zur Erfassung einer Viskosität oder einer Elastizität ist; einem schwebenden Rotor (1) aus einem Material, welches einen Leiter aufweist, der in Form einer Platte gebildet ist und der eine kreisförmige Gestalt ausweist, wenn er von oben betrachtet wird, und der ausgestaltet ist, auf der Oberfläche des zu messenden Materials (100) zu schweben; einem Magneten (31, 32), der ausgestaltet ist, ein Magnetfeld an dem schwebenden Rotor (1) in einer Richtung senkrecht zu der Oberfläche des zu messenden Materials (100) anzulegen; einer Steuereinheit (83) eines Drehmagnetfelds, welche ausgestaltet ist, den Magneten (31, 32) zu treiben, um ein Drehmagnetfeld an den schwebenden Rotor (1) anzulegen, um einen Induktionsstrom in dem Leiter in dem schwebenden Rotor (1) zu erzeugen und um ein Drehmoment an dem schwebenden Roter (1) anzulegen, um den schwebenden Rotor (1) mittels der Lorentzwechselwirkung zwischen dem Induktionsstrom und dem magnetischen Feld, welches an dem schwebenden Rotor (1) angelegt ist, zu drehen; und einer Viskositätserfassungseinheit (82), welche ausgestaltet ist, die Viskosität oder die Elastizität des zu messenden Materials (100) in Kontakt mit dem schwebenden Rotor (1) basierend auf dem Rotationszustand des schwebenden Rotors (1) zu erfassen, wobei der schwebende Rotor (1) auf der Oberfläche des zu messenden Materials (100) mittels Auftrieb, Oberflächenspannung oder sowohl Auftrieb als auch Oberflächenspannung schwebt.
Patent DE-112012002217-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines GaAs-Einkristalls und GaAs-Einkristallwafer
Inventor: NAKAMURA RYOICHI
IPC: C30B11/00
Filed: 2012-05-16
Granted: 2018-03-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines GaAs-Einkristalls, bei dem ein Vertikalschiffchenverfahren mit einem Tiegel durchgeführt wird, in dem sich ein Keimkristall, ein Si-Material, das als Fremdatom dient, ein GaAs-Material, festes Siliziumdioxid und ein Boroxidmaterial befinden, wobei SiO2 im Vorhinein dem Boroxidmaterial zugesetzt wird, wodurch ein GaAs-Einkristall wachsen gelassen wird, wobei das feste Siliziumdioxid scheibenförmig ist und zwischen dem GaAs-Material und dem Boroxidmaterial angeordnet wird, wobei das Verhältnis der Fläche des festen Siliziumdioxids zu der Oberfläche der GaAs-Schmelze, erhalten durch Schmelzen des GaAs-Materials, zu Beginn des Kristallwachstums 90 bis 99% beträgt, und wobei die Menge von Si von SiO2, welches im Vorhinein dem Boroxidmaterial zugesetzt wird, 5 Massen-% oder weniger beträgt, wohingegen die Summe der Menge von Si von SiO2 in dem Boroxidmaterial und die Menge von Si in dem festen Siliziumdioxid 5 Massen-% des Boroxidmaterials übersteigt.
Patent DE-112013001910-B4 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: NAKAMURA TORU
IPC: B60L5/00
Filed: 2013-04-04
Granted: 2023-10-19
Abstract: Fahrzeug, mit:einem Energieaufnahmeabschnitt (27), der unterhalb einer im Fahrzeug bereitgestellten Bodenplatte (510) angebracht ist und der elektrische Energie auf eine kontaktlose Weise von einem außerhalb des Fahrzeugs bereitgestellten Energieübertragungsabschnitt aufnimmt;einer elektromagnetischen Abschirmung (200), die ein Durchlaufen eines elektromagnetischen Feldes verhindert;einer ersten Abdeckung (100), die ein Durchlaufen des elektromagnetischen Feldes zulässt und den Energieaufnahmeabschnitt abdeckt; undeiner zweiten Abdeckung (300), die ein Durchlaufen des elektromagnetischen Feldes zulässt und die erste Abdeckung abdeckt,wobei die elektromagnetische Abschirmung (200) an einer Unterseite, wo sich der Energieaufnahmeabschnitt (27) befindet, offen ist, und den Energieaufnahmeabschnitt (27) von oben und einer Seite in einer Horizontalrichtung umgibt;wobei die erste Abdeckung (100) unterhalb des Energieaufnahmeabschnitts (27) positioniert ist und den Energieaufnahmeabschnitt (27) abdeckt; unddie zweite Abdeckung (300) unterhalb der ersten Abdeckung (100) positioniert ist und die erste Abdeckung (100) abdeckt,dadurch gekennzeichnet, dassdie elektromagnetische Abschirmung (200) einen an der Seite der Bodenplatte positionierten Basisabschnitt (202) und einen Seitenwandabschnitt (201), der den Basisabschnitt an einem Kantenabschnitt des Basisabschnitts umgibt und sich von dem Basisabschnitt (202) nach unten erstreckt, umfasst;die erste Abdeckung (100) an der Bodenplatte an einer Position an einer gegenüberliegenden Seite des Seitenwandabschnitts (201) der elektromagnetischen Abschirmung (200) von dem Energieaufnahmeabschnitt (27) fixiert ist, sodass die erste Abdeckung (100) den Energieaufnahmeabschnitt (27) abdeckt; unddie zweite Abdeckung (300) an der Bodenplatte fixiert ist, um die elektromagnetische Abschirmung (200) abzudecken.
Patent DE-112014005989-B4 (DE)
Title: Handfahrzeug
Inventor: TSUJI SHIGERU
IPC: B62B3/00
Filed: 2014-12-19
Granted: 2017-07-06
Abstract: Eine Lagereinheit (112) ist mit einer Welle eines Hauptrads (11) verbunden und wird so unabhängig von einem Neigungswinkel eines Hauptkörpers (10) immer parallel oder bei einem vorbestimmten Winkel zu einer Fahrbahnoberfläche gehalten. Eine Neigungsschätzeinheit (214) betrachtet demgemäß einen Neigungswinkel θ3, der ein Wert in einem Neigungssensor (20) ist, als gleich einem Neigungswinkel θ2 der Fahrbahnoberfläche (bzw. in einem Fall, da die Lagereinheit (112) bei einem vorbestimmten Winkel zur Fahrbahnoberfläche geneigt ist, wird ein Winkel von θ3 zu dem vorbestimmten Winkel von dem Kreuzungswinkel subtrahiert oder zu diesem addiert) und gibt den geschätzten Neigungswinkel θ2 der Fahrbahnoberfläche zu einer Sollneigungswinkel-Ermittlungseinheit (211) aus.
Patent DE-112014006776-B4 (DE)
Title: Optische Linse
Inventor: LI JIAYING
IPC: G02B9/58
Filed: 2014-09-02
Granted: 2019-04-04
Abstract: Optische Linse, die eine erste Linse, eine zweite Linse, eine dritte Linse und eine vierte Linse umfasst, die entlang einer Übertragungsrichtung von einfallendem Licht nacheinander koaxial angeordnet sind, wobei die erste Linse und die vierte Linse negative Meniskuslinsen sind, die zweite Linse eine positive Meniskuslinse ist; wobei die erste Linse eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche aufweist, die zweite Linse eine dritte Oberfläche und eine vierte Oberfläche aufweist, die dritte Linse eine fünfte Oberfläche und eine sechste Oberfläche aufweist, die vierte Linse eine siebte Oberfläche und eine achte Oberfläche aufweist und zwei Oberflächen jeder Linse jeweils eine Lichteinfallsoberfläche und eine Lichtaustrittsoberfläche der Linse sind, wobei die erste bis zur achten Oberfläche entlang der Übertragungsrichtung des einfallenden Lichts nacheinander angeordnet sind; wobei die erste Oberfläche, die zweite Oberfläche, die dritte Oberfläche, die vierte Oberfläche, die sechste Oberfläche, die siebte Oberfläche und die achte Oberfläche zu der Übertragungsrichtung des einfallenden Lichts hin konvex sind, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Linse eine positive plan-konvexe Linse ist und dass ein Krümmungsradius der ersten Oberfläche -27 mm ± 5 % beträgt, ein Krümmungsradius der zweiten Oberfläche -110 mm ± 5 % beträgt und eine Dicke in der Mitte der ersten Linse 3 mm ± 5 % beträgt.
Patent DE-112017001573-B4 (DE)
Title: Autonom agierender Roboter, der eine Begrüssungsaktion durchführt
Inventor: HAYASHI KANAME
IPC: B25J13/08
Filed: 2017-03-16
Granted: 2020-01-30
Abstract: Ein autonom handelnder Roboter (100), der Folgendes umfasst:einen Kommunikator (126), der zum Empfangen eines Signals konfiguriert ist, das auf das Erkennen einer ersten Person im Überwachungsbereich (150) hinweist,einen Prozessor, wobei dieser so konfiguriert ist, dass er Anweisungen für folgende Aspekte ausführt:das Bestimmen einer Bewegungsrichtung, wobei als Reaktion auf den Erhalt eines Signals, das auf das Erkennen der ersten Person im Überwachungsbereich (150) hinweist, der Prozessor so konfiguriert ist, dass er den Überwachungsbereich (150) als Bewegungszielpunkt festlegt, unddas Auswählen einer von verschiedenen Gesten, wobei zu den verschiedenen Gesten mindestens eine herzliche Geste zählt, und wobei als Reaktion auf den Erhalt eines Signals, das darauf hinweist, dass sich im Überwachungsbereich (150) eine zweite Person in die Richtung des autonom handelnden Roboter (100) bewegt, bevor dieser den Überwachungsbereich (150) erreichen kann, der Prozessor so konfiguriert ist, dass die Bewegung des autonom handelnden Roboter (100) in Richtung des Bewegungszielpunkts unterbrochen wird, undeinen Antriebsmechanismus (120), der so konfiguriert ist, dass er einen Teil des autonom handelnden Roboter (100) so antreiben kann, dass dieser eine bestimmte Bewegung und die ausgewählte Geste durchführen kann, wobei der Prozessor so konfiguriert ist, dass er den Antriebsmechanismus (120) anweist, eine erste Geste zu vollziehen, bei der es sich um eine sitzende Aktion handelt.
Patent DE-112018006908-B4 (DE)
Title: Datenverwaltungssystem, Datenverwaltungsverfahren und Datenverwaltungsprogramm
Inventor: YAMAKAWA HIROAKI
IPC: G06F3/06
Filed: 2018-03-02
Granted: 2021-11-18
Abstract: Datenverwaltungssystem (1), das aufweist:mehrere Steuerungen (140, 150, 160), um von einer Datenaktualisierungsvorrichtung (170) aktualisierte Steuerdaten zum Aktualisieren der Steuerdaten und datenbezogener Informationen an ein Netzwerk (12) auszugeben, wobei die Steuerdaten Daten sind, die zur Steuerung eines zu steuernden Geräts erforderlich sind, und die datenbezogenen Informationen Informationen sind, die sich auf die aktualisierten Steuerdaten beziehen und zumindest Datums- und Zeitinformationen enthalten, die Informationen über ein Datum und einen Zeitpunkt darstellen, zu denen die Steuerdaten aktualisiert werden;eine Datenverwaltungsvorrichtung (100), die mit den mehreren Steuerungen (140, 150, 160) über das Netzwerk (12) verbunden ist und einen Verwaltungsvorrichtungsspeicher aufweist, um die Steuerdaten und die datenbezogenen Informationen zu beziehen, die von jeder der Steuerungen (140, 150, 160) ausgegeben werden, und die Steuerdaten und datenbezogenen Informationen miteinander verknüpft zu sammeln; undeinen Empfänger für Benutzerbedienvorgänge zum Empfangen eines Benutzerbedienvorgangs zum Spezifizieren von Identifikationsinformationen zur Aktualisierungshistorie, bei denen es sich um Informationen zum Identifizieren der Steuerdatenaktualisierungshistorie handelt, wobei die Datenverwaltungsvorrichtung (100) bei den Steuerungen (140, 150, 160), die keinen Steuerungsspeicher zum Speichern der datenbezogenen Informationen und der Steuerdaten, die von der Datenaktualisierungseinheit (113, 145, 155, 163) aktualisiert wurden, aufweisen, die Steuerdaten, die von der Steuerung (140, 150, 160), die keinen Steuerungsspeicher aufweist, zum Steuern des zu steuernden Geräts verwendet werden sollen, auf Basis der vom Empfänger für Benutzerbedienvorgänge spezifizierten Identifikationsinformationen zur Aktualisierungshistorie und der im Verwaltungsvorrichtungsspeicher gespeicherten Steuerdaten aktualisiert.
Patent CZ-286607-B6 (CZ)
Title: Flexible packaging material
Inventor: AKE ROS N
IPC: B32B7/02
Filed: 1992-01-09
Abstract: Flexible packaging material in sheet or strip form for making into liquid tight containers, comprises a skeletal layer (11) of plastic and filler, and a sealing/protective layer (12), or (13) of the same plastics. The layer (12), (13) is adhered to the layer (11) by fusion during co-extrusion.
Patent CZ-293126-B6 (CZ)
Title: Medicament for treating schizophrenia, depression, neuroses, and psychoses
Inventor: HELLENDAHL BEATE
IPC: A61K31/445
Filed: 1995-07-14
Abstract: The subject of the present invention is the use of a heterocyclic compound of the general formula I HET-A-B-Ar (I) wherein A represents an alkylene group containing 1 to 18 carbon atoms with a straight or branched chain that can be interrupted by at least one group being selected from the group consisting of oxygen atom, sulfur atom, the group NRe4, CONRe4, NRe4CO, COO, OCO and a double or triple bond, B represents the group of the general formula (a), Ar denotes a phenyl, pyridyl, pyrimidinyl or triazinyl group, whereby Ar can have one or four substituents and can fuse with a carbocyclic or heterocyclic ring, Het represents a group being selected from (b) wherein Re1, Re2 a Re3 represent independently on each other a hydrogen atom, a halogen atom, the group ORe5, NRe4Re5, SRe4, CFi3, CN, COi2Re4 or alkyl having 1 to 8 carbon atoms, which can be unsubstituted or substituted with a hydroxyl group, O-alkyl containing 1 to 8 carbon atoms or a halogen atom, Re4 represents a hydrogen atom, alkyl having 1 to 8 carbon atoms, which can be unsubstituted or substituted with a hydroxyl group, O-alkyl containing 1 to 8 carbon atoms or a halogen atom, Re5 is the same as Re4 or it may represent the group CORe4 or COi2Re4, Re8 is the same as Re5, and salts thereof with physiologically acceptable acids, for the preparation of pharmacological compositions intended for treating schizophrenia, depression, neuroses, and psychoses.
Patent CS-275645-B6 (CS)
Inventor: ZAHRADNIK JURAJ ING
IPC: G01N21/90
Filed: 1989-02-01
Abstract: Riešenie sa týká zapojenia elektronických
obvodov na zisťovanie materiálových vád
v reálnom čase a jeho podstata spočívá v
tom, že snímač (1) je svojim výstupom připojený
na prvý vstup rozdielového obvodu
(3) a súčasne cez obvody (2) oneskorenia
na druhý vstup rozdielového obvodu (3),
ktorého výstup je připojený na komparátor
(4). Výstup generátora (5) riadiacich
impulzov je připojený na snímač (1) a
súčasne na jeden vstup obvodov (2) oneskorenia.
Patent CZ-301222-B6 (CZ)
Title: Method for removing soldering apparatus solder oxides and separating agent for separating solder oxides
Inventor: KAWASHIMA YASUJI
IPC: B23K1/018
Filed: 1999-02-17
Abstract: In the present invention, there is disclosed a method for removing solder oxides, which comprises a step of scooping up solder oxides (17) floating on molten solder (19) into a collecting vessel (9), a step of dusting said solder oxides (17) with any one separating agent (8) selected from the group consisting of offal, cereal, bean, seed, soybean-cake, and peanut hull, or a combination thereof, a step of pulling out said collecting vessel (9) from a solder bath (5) to separate solder oxides (17) from molten solder (19), and a step of turning over said collecting vessel (9) to discharge solder oxides (17). There is also disclosed a soldering apparatus (20) including a solder wave shape forming means for melting solder and forming a solder wave shape, and a separating agent dusting means for dusting solder oxides (17) with a separating agent (8), which separates solder (7) and solder oxides (17). Further disclosed is a separating agent (8) for separating solder oxides (17) adhered to the solder (7) or solder oxides (17) being in contact with molten solder (19) said separating agent (8) being any one selected from the group consisting of offal, cereal grain or flour, bean flour, seed grain or flour, soybean-cake flour, and peanut hull flour, or a combination thereof forming a component for the separation of solder (7) and solder oxides (17).
Patent CZ-284892-B6 (CZ)
Title: Shaped timber material, process of its production, apparatus for making such material and such shaped timber material use
Inventor: MOLLER ACHIM DR
IPC: B27N1/00
Filed: 1993-06-26
Abstract: A recycled wood product is formed from wood products originally made from first cut wood. The recycled wood product is formed by removing external fittings, if any, projecting from the original, wood product and thereafter chipping the original wood product into platelets which are thereafter assembled in layers, glued together and then pressed together. Any excess formaldehyde in the original wood product is removed by the addition of urea. Machinery to practice the process includes a chipping tool which chips the original product into platelets as the original wood product is advanced against the chipping tool on a movable support structure.
Patent SK-283882-B6 (SK)
Title: Process and device for compacting and subsequently welding electric conductors
Inventor: STEINER ERNST
IPC: H01R43/02
Filed: 1994-10-11
Abstract: The invention relates to a process and a device for compacting and then welding electric conductors, especially for making through or terminal connections of flexes by means of ultrasound in a compression chamber (10) adapted to the conductor and adjustable for height (h) and width (b), in which the conductors to be welded are first compacted and then welded. The compression chamber is adjustable to a predetermined height-width ratio regardless of the cross section of the conductors to be welded.
Patent CZ-278378-B6 (CZ)
Title: Electrode for electrochemical treatment of inner surfaces of tanks with small inlet hole
Inventor: VCELAK LADISLAV ING CSC
IPC: C25F7/00
Filed: 1989-10-17
Abstract: The food industry is the best place for this electrode consisting of a support pipe to which elements (2) are electrically conductively connected, joined together by pins (3). On the pins (3) there are distancing bodies (4) made of insulating material.<IMAGE>