baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022129324-B3 (DE)
Title: Rotor für eine Ladeeinrichtung
Inventor: VERDOORN WERNER
IPC: F02C6/12
Filed: 2022-11-07
Granted: 2024-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (1) für eine Ladeeinrichtung (2) mit einem Turbinenrad (3) und einem Verdichterrad (4).Erfindungsgemäß ist vorgesehen,- dass an dem Verdichterrad (4) ein einstückig mit diesem ausgebildeter Verdichterradwellenabschnitt (5) angeordnet ist, wobei an dem Verdichterradwellenabschnitt (5) Aufnahmen (7) für Magnete (8) zur Bildung eines Rotors eines Elektromotors (9) angeordnet sind,- dass an dem Turbinenrad (3) ein einstückig mit diesem ausgebildeter Turbinenradwellenabschnitt (6) angeordnet ist,- dass der Verdichterradwellenabschnitt (5) drehfest in den Turbinenradwellenabschnitt (6) eingesteckt ist.- dass der Turbinenradwellenabschnitt (6) und das Turbinenrad (3) aus Keramik und der Verdichterradwellenabschnitt (5) und das Verdichterrad (4) aus Leichtmetall ausgebildet sind.
Patent DE-4333837-B4 (DE)
Title: 4-Fluorbenzole und ihre Verwendung in Flüssigkristallmischungen
Inventor: SCHLOSSER HUBERT
IPC: C07C69/78
Filed: 1993-10-05
Granted: 2007-03-01
Abstract: 4-Fluorbenzolderivate
der Formel (I) und (II),  worin R Methyl, Ethyl, Propyl,
Butyl, Pentyl, Hexyl, Heptyl, Octyl, Nonyl und Decyl bedeutet.
Patent DE-4439775-B4 (DE)
Title: Bus-Interface-Schaltung für einen FIFO-Speicher
Inventor: KIM SANG HOON
IPC: G06F13/38
Filed: 1994-11-07
Granted: 2005-08-25
Abstract: Bus-Interface-Schaltung
mit  einem ersten ODER-Logikgatter (11) zur Verarbeitung eines
Hauptrechner-Schreibsignals (SCHREIBEN1) und eines Peripherie-Schreibsignals (SCHREIBEN2),
die an es angelegt sind,  einem zweiten ODER-Logikgatter (12)
zur Verarbeitung eines Hauptrechner-Lesesignals (LESEN1) und eines
Peripherie-Lesesignals
(LESEN2), die an es angelegt sind,  einem FIFO-Speicher (13)
zum Zugriff auf Daten abhängig von
Ausgabesignalen des ersten und zweiten ODER-Logikgatters (11),  einer
Datenweiterleitungs-Steuerschaltung (14) zum Erzeugen eines ersten
Richtungssignals (HW1) und eines zweiten Richtungssignals (HW2)
entsprechend einer Erzeugungsordnung zwischen dem Hauptrechner-Schreibsignal
(SCHREIBEN1) und dem Peripherie-Schreibsignal (SCHREIBEN2),  einem
ersten Datenschalter (15) zum Übertragen
von Daten, die einem Hauptrechner-Dateneingangsanschluß (HDI)
zugeführt
werden, an den FIFO-Speicher (13) abhängig von dem ersten Richtungssignal
(HW1),  einem zweiten Datenschalter (16) zum Übertragen
von Daten, die vom FIFO-Speicher (13) angelegt werden, auf einen
Datenbus (DB) abhängig
von dem Hauptrechner-Lesesignal (LESEN1), und einem dritten Datenschalter
(17) zum Übertragen
von Daten, die auf den Datenbus (DB) geladen sind, an den...
Patent DE-10004474-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
Inventor: EDELMANN ACHIM
IPC: H01L23/34
Filed: 2000-02-02
Granted: 2006-04-13
Abstract: Kühlvorrichtung
zum Kühlen
von einer oder mehreren Elektrik- und/oder Elektronik-Komponenten
(nachfolgend kurz "E-Komponenten" genannt), mit wenigstens einem
Kühlkörper, der
der E-Komponente zugeordnet ist und mit dieser in wärmeleitender
Verbindung steht, wobei der Kühlkörper (18)
in wärmeleitendem
Kontakt mit einem flüssigen
oder pastösen,
wärmeleitfähigen Füllmaterial
steht, wobei das flüssige
oder pastöse
Material zumindest bereichsweise von einer flexiblen Membrane gehalten
ist, wobei die Membrane (16.1) in Oberflächenkontakt mit der E-Komponente
steht, und wobei die E-Komponente (15) auf einer Platine (14) montiert
ist, die über
ein oder mehrere Trägerelemente
(13) in dem Gehäuse
(10 fixiert ist,  dadurch gekennnzeichnet,   dass die Kühlkörper (18)
als Peltierelemente ausgebildet sind, die auf einer Halterung (17)
befestigt oder in diese eingearbeitet sind,  dass die Halterung
aus einem wärmeleitfähigen Material besteht
und  dass wenigstens eines der Trägerelemente an eine Führung angekoppelt
ist, mittels der die Platine (14) in Richtung auf das flüssige oder
pastöse
Material...
Patent DE-10011835-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regenerierung der Filterfläche
Inventor: STRAUB HARTWIG
IPC: B01D46/00
Filed: 2000-03-10
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Regenerierung der Filterfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Regenerierung der Filterfläche mit einem Luftimpuls abhängig von der Schüttguteigenschaft und dem Agglomerationsverhalten auf dem Filtermedium mit dem Durchmesser der Regenerierungsdüse und dem Druck des Luftimpulses geregelt wird, wobei die Werte registriert, bearbeitet und der Durchmesser der Regenerierungsdüse angezeigt werden.
Patent DE-10013876-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln der Farbgebung beim Drucken mit einer Druckmaschine
Inventor: KISTLER BERND
IPC: B41F31/02
Filed: 2000-03-21
Granted: 2013-10-02
Abstract: Verfahren zur Regelung der Farbgebung beim Drucken mit einer Druckmaschine (1), – bei dem mit einer auf einen Bedruckstoff (2) gerichteten Farbmesseinrichtung (18) ein Ist-Farbwert bestimmt wird und einer Farbregeleinrichtung (23) zugeführt wird, – bei dem der Ist-Farbwert mit einem Soll-Farbwert verglichen wird, – bei dem aus dem Vergleichswert bei Verwendung eines mathematischen Modells eines Farbregelkreises eine Stellgröße gebildet und einem Farbstellelement (4, 8, 27) zugeführt wird, wobei das Farbstellelement (4, 8, 27) die Farbgebung korrigierend verändert, dadurch gekennzeichnet, – daß aus einer additiven Überlagerung vorangegangener Stellgrößenänderungen (Δyi) jeweils angepasst zur Berücksichtigung des jeweiligen Zeitpunkts ihres Auftretens gemäß der Formelein Beharrungswert (sstab) berechnet wird, – und daß eine neue Stellgröße (y) aus dem Soll-Farbort (xsoll), dem Ist-Farbwert (xist) und dem Beharrungswert (sstab) berechnet wird.
Patent DE-10039343-B4 (DE)
Title: Totplattenanordnung für IS-Maschinen
Inventor: VAJDA VLADIMIR
IPC: C03B9/453
Filed: 2000-08-11
Granted: 2008-07-10
Abstract: Totplattenanordnung
für einen
Abschnitt einer IS-Glasformungsmaschine,
gekennzeichnet durch  einen Totplattentisch, auf den im Abschnitt
ausgebildete Flaschen abgesetzt werden,  wobei der Totplattentisch
eine Anzahl vertikal verlaufender Löcher enthält und eine Unterseite aufweist,  eine
Ausgleichskammer mit einem ringförmigen
Oberteil unter dem Totplattentisch, wobei der Oberteil innen eine ringförmige Dichtfläche aufweist,  eine
ringförmige
Dichtung, die an der Unterseite des Totplattentischs befestigt und
wahlweise konfigurierbar ist, um einen dichten Abschluss zur inneren
ringförmigen
Dichtfläche
herzustellen,  eine Vielzahl von vertikalen, mit der Ausgleichskammer einteiligen
Federgehäusen,  eine
entsprechende Anzahl von Druckfedern in den Federgehäusen, wobei
die Länge
der Druckfedern jeweils so gewählt
ist, dass sie im entspannten Zustand aufwärts über die Ausgleichskammer hinaus
vorstehen, und  eine entsprechende Anzahl von Schrauben, die
den Totplattentisch mit den Federgehäusen verbinden und die durch
die Druckfedern verlaufen,  wobei die Höhenlage des Totplattentischs
mittels der Schrauben justierbar ist.
Patent DE-10045317-B4 (DE)
Title: Arbeitstisch
Inventor: UHLEN FRANZ
IPC: B25H1/08
Filed: 2000-09-12
Granted: 2004-07-22
Abstract: Arbeitstisch insbesondere zur Bearbeitung gekrümmter oder geschweifter Werkstücke mit einem Untergestell (1), einer Arbeitsplatte (2) und wenigstens einer mit einer Aufnahmevorrichtung (9) gekoppelten Werkzeugmaschine (3), wobei in die Oberfläche der Arbeitsplatte (2) mehrere parallele, über die gesamte Länge des Arbeitstisches verlaufende Nuten (4) eingearbeitet sind und wenigstens eine der Seiten der Arbeitsplatte (2) eine Ausnehmung (5) aufweist, in welcher die Aufnahmevorrichtung (9) angebracht ist.
Patent DE-10112209-B4 (DE)
Title: Leuchtknopf
Inventor: SUTTER DONALD EDWARD
IPC: H01H25/00
Filed: 2001-03-14
Granted: 2011-02-24
Abstract: Vorrichtung zur Betätigung wenigstens eines Schalters mit einer ersten Halterung, mit einer zweiten Halterung, mit einem elastischen Teil, das zwischen der ersten und der zweiten Halterung liegt und die erste Halterung trägt, und mit einem Lichtleiter, der wenigstens eine Graphik/Bezeichnung aufweist, der durch die erste Halterung getragen wird und der durch die erste Halterung hindurchragt.
Patent DE-10133538-B4 (DE)
Title: Kalibriereinrichtung zur Kalibrierung von A/D-Wandlern mit beliebigem Bitgewicht
Inventor: KUTTNER FRANZ
IPC: H03M1/38
Filed: 2001-07-11
Granted: 2004-02-19
Abstract: A/D-Wandler, insbesondere SA- oder Pipeline-Wandler, zur Umsetzung eines analogen Eingangssignals (ain) in ein digitales Ausgangssignal, bei dem das analoge Eingangssignal (ain) mit einer Referenzgröße (REF) verglichen wird, umfassend:  – eine erste Gewichtungseinheit (4, 12) zur Gewichtung des analogen Eingangssignals (ain) oder der Referenzgröße (REF) mit einem Gewichtungsfaktor (k), welcher das Bitgewicht des digitalen Ausgangssignals bestimmt, und  – eine Einheit zur Erzeugung eines Hilfssignals (18), welches der ersten Gewichtungseinheit (4, 12) zugeführt wird,  gekennzeichnet durch,  – eine Kalibriereinrichtung (28) mit einer regelbaren zweiten Gewichtungseinheit (20) zur Gewichtung des Hilfssignals (18), und  – eine Ruswerteinheit (25) zur Ermittlung des Gewichtungsfaktors (k) der ersten Gewichtungseinheit (4, 12), der das mit der ersten Gewichtungseinheit (4, 12) und das mit der zweiten Gewichtungseinheit (20) gewichtete Hilfssignal zugeführt wird, und die eine Korrelationseinheit (22) zur Durchführung einer Korrelationsanalyse aufweist, wobei die zweite Gewichtungseinheit (20) mit der Korrelationseinheit (22) rückgekoppelt ist und in Abhängigkeit vom Ergebnis der Korrelationsanalyse nachgeregelt wird, bis der Gewichtungsfaktor (k) der zweiten Gewichtungseinheit (20) demjenigen der ersten Gewichtungseinheit (4, 12) entspricht.
Patent DE-10138812-B4 (DE)
Title: Duplexervorrichtung
Inventor: IWAMOTO YASUHIDE
IPC: H03H9/64
Filed: 2001-08-14
Granted: 2007-08-09
Abstract: Duplexervorrichtung
mit zwei Oberflächenakustikwellenfiltern
(F1, F2), die Bandmittenfrequenzen haben, die sich voneinander unterscheiden,
und einem Leitungsmuster (1) zum Anpassen von Phasen der zwei Oberflächenakustikwellenfilter
(F1, F2),  in der vorgesehen sind:  eine Drahtbondinselschicht
(5), die eine Vielzahl von Inseln (WP1 bis WP10) hat, wobei Inseln
zum Verbinden, des Leitungsmusters (1) mit Anschlüssen (IN,
OUT) auf den Oberflächenakustikwellenfiltern
(F1, F2) und Inseln zum Verbinden eines Gemeinschaftsanschlusses
(T0), der mit einer externen Antenne verbunden ist, mit dem Leitungsmuster (1)
vorgesehen sind; und  eine erste Insel (WP5), die eines der
Oberflächenakustikwellenfilter
(F1, F2) und ein erstes Ende (LP1) des Leitungsmusters (1) verbindet,
und eine zweite Insel (WP10), die den Gemeinschaftsanschluß (T0) und
ein zweites Ende (LP2) des Leitungsmusters (1) verbindet, an diagonal
gegenüber
liegenden Positionen innerhalb der Drahtbondinselschicht (5) angeordnet
sind.
Patent DE-10141055-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Bewegungsinformationen
Inventor: LAGES ULRICH DR
IPC: G01S17/931
Filed: 2001-08-22
Granted: 2013-09-05
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Bewegungsinformationen zumindest eines innerhalb eines Überwachungsbereichs befindlichen Objektes (2, 3), bei dem in zeitlicher Abfolge eine Anzahl von n Bildern i (mit i = 1, 2, 3, ..., x – 2, x – 1, x, x + 1, ... n) des Überwachungsbereichs erfasst, die Positionen signifikanter Referenzpunkte des Objektes (2, 3) innerhalb der erfassten Bilder bestimmt und aus diesen, jeweils einem Bild zugeordneten Referenzpunkt-Positionen mittels eines Auswertealgorithmus eine auf das Objekt (2, 3) bezogene Bewegungsinformation abgeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Bilder mittels eines Scanners ermittelt werden und bei Überdeckung zu erfassender Referenzpunkte in einem Bild x durch ein Vordergrundobjekt die den überdeckten Referenzpunkten entsprechenden Referenzpunkte im Bild x – 1 in demjenigen Berechnungszyklus des Auswertealgorithmus unberücksichtigt bleiben, in dem die Bilder x und x – 1 verarbeitet werden.
Patent DE-10155092-B4 (DE)
Title: Freischaltverfahren für einen Nutzteil eines Computerprogramms und zugehörige Einrichtungen
Inventor: KUTH RAINER
IPC: G06F12/14
Filed: 2001-11-09
Granted: 2006-10-05
Abstract: Freischaltverfahren
für einen
Nutzteil (7) eines Computerprogramms (5), das von einem Rechner abgearbeitet
wird,  – wobei
der Rechner zumindest beim Aufruf des Computerprogramms (5) unter
Abarbeitung eines Prüfteils
(6) des Computerprogramms (5) einen mit dem Rechner verbundenen
Sender (13) zum Aussenden eines Anregungssignals veranlasst,  – wobei
ein vom Rechner getrennter Transponder (12) das Anregungssignal
empfängt,
einen transponderinternen Speicher (21) in Abhängigkeit von der Nutzung des
Computerprogramms (5) irreversibel ändert, den transponderinternen
Speicher (21) auf Erfüllen
einer Speicherbedingung überprüft und,
wenn die Speicherbedingung erfüllt
ist, einen Freischaltcode (C2) aussendet,  – wobei ein mit dem Rechner
verbundener Empfänger
(13) den Freischaltcode (C2) empfängt und an den Rechner übermittelt,  – wobei
der Rechner unter weiterer Abarbeitung des Prüfteils (6) den Freischaltcode
(C2) auf Erfüllen
einer Freischaltbedingung überprüft und die
Abarbeitung des Nutzteils (7) nur dann aufnimmt, wenn die Freischaltbedingung erfüllt ist.
Patent DE-10163299-B4 (DE)
Title: Scharnier an einer klappbaren Haube, insbesondere Gepäckraumdeckel, eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KOESTLER ULRICH
IPC: E05F1/12
Filed: 2001-12-21
Granted: 2006-08-10
Abstract: Viergelenkscharnier
(2) an einer klappbaren Haube, insbesondere Gepäckraumdeckel (1) eines Kraftfahrzeugs,
im Wesentlichen bestehend aus einem fahrzeugaufbaufesten Aufnahmeteil,
an dem ein erster, langer Schwenkhebel (5) und ein zweiter, kurzer Schwenkhebel
(7) im Abstand voneinander angelenkt sind, die an ihren gegenüberliegenden
Endabschnitten an einem seinerseits an der klappbaren Haube befestigten
Tragteil schwenkbar gelagert sind, und aus mindestens einem Federelement,
das in der Öffnungsphase
der klappbaren Haube einen der beiden Schwenkhebel mit Vorspannung beaufschlagt,
dadurch gekennzeichnet, dass der zweite, kurze Schwenkhebel (7)
vom Federelement (Schenkelfeder 13) beaufschlagt und damit eine
Abwärtsbewegung
des scharnierseitigen, freien Endes der klappbaren Haube (Gepäckraumdeckels
1) verhindert wird.
Patent DE-10206082-B4 (DE)
Inventor: MIKOLASCHEK RALPH
IPC: C03B29/08
Filed: 2002-02-13
Granted: 2004-12-09
Abstract: The invention relates to a glass material having a hardened surface layer in which modified material stresses are produced in order to increase the mechanical resistance and to form a breaking pattern. To this end, the resistance in the surface layer is higher than the resistance in a core layer. The inventive glass is characterised in that the material stresses are produced by locally exposing the glass surface to a laser beam in a controlled manner, at predetermined positions, in order to form a predetermined breaking pattern. Furthermore, the invention relates to a method for hardening glass, according to which the temperature of the glass surface is increased in a locally defined manner by exposing said surface to a laser beam (7), until the glass transition temperature is reached, and the locally heated glass surface (8) is then quickly cooled.
Patent DE-10210734-B4 (DE)
Title: Wärmetauscheranordnung, insbesondere für ein Fahrzeugheizgerät
Inventor: COLLMER ANDREAS
IPC: F24H3/06
Filed: 2002-03-12
Granted: 2004-01-29
Abstract: Wärmetauscheranordnung für ein Fahrzeugheizgerät, umfassend zwei zwischen sich einen Fluidströmungsraum (16) begrenzende Gehäuseteile (12, 14), wobei in einem Verbindungsbereich (28) der beiden Gehäuseteile (12, 14) ein fluiddichter Abschluss des Fluidströmungsraums (16) vorgesehen ist, wobei der Verbindungsbereich (28) an einem (14) der Gehäuseteile (12, 14) eine erste Verbindungsfläche (42) umfasst, welcher eine zweite Verbindungsfläche (40) des anderen (12) der Gehäuseteile (12, 14) gegenüber liegt, die beiden Gehäuseteile (12, 14) wenigstens bereichsweise ineinander eingesetzt sind und die erste Verbindungsfläche (42) eine Innenumfangsfläche ist und die zweite Verbindungsfläche (40) eine Außenumfangsfläche ist, wobei die beiden Gehäuseteile (12, 14) in dem Verbindungsbereich (28) unter Zwischenlagerung von Klebstoff zwischen der ersten und der zweiten Verbindungsfläche (42, 40) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Verbindungsfläche (42) und die zweite Verbindungsfläche (40) sich in Richtung einer Längsachse (L) der Gehäuseteile (12, 14) verjüngend ausgebildet sind und  dass in dem Verbindungsbereich (28) Axialpositionierungsmittel (44, 50) vorgesehen sind zum Vorgeben einer vorbestimmten Relativaxiallage der Gehäuseteile (12, 14) bezüglich einander – bezogen auf eine Längsachse (L) der Gehäuseteile (12, 14) –,  wobei die Axialpositionierungsmittel (44, 50) an einem der Gehäuseteile (12, 14) einen – bezogen auf die Längsachse (L) der Gehäuseteile (12, 14) – vollständig umlaufenden, von der zugehörigen Verbindungsfläche (40) vorstehenden Positioniervorsprung (44) und an dem anderen der Gehäuseteile (12,14) eine – bezogen auf die Längsachse (L) der Gehäuseteile (12, 14) – vollständig umlaufende Positioniereinsenkung (50) in der zugehörigen Verbindungsfläche (42) umfassen,  
 wobei durch die Axialpositionierungsmittel (44, 50) der im Verbindungsbereich (28) vorgesehene Klebstoff in zwei voneinander getrennte, in Umfangsrichtung vollständig durchlaufende Klebstofflagenbereiche (58, 60) unterteilt ist, und  wobei bei dem dem Fluidströmungsraum (16) näher liegenden Klebstofflagenbereich in dem dem Fluidströmungsraum (16) nahen Endbereich des Verbindungsbereichs (28) eine wulstförmige Klebstoffansammlung (64) gebildet ist.
Patent DE-10216832-B4 (DE)
Title: Vollfarben-Aufzeichnungseinrichtung, die einen Entwicklungsprozeß mit Potentialaufteilung verwendet
Inventor: MITSUYA TERUAKI
IPC: G03G15/08
Filed: 2002-04-16
Granted: 2013-07-18
Abstract: Mit Tonern bestückte Vollfarben-Aufzeichnungseinrichtung mit zwei Druckvorrichtungen mit je einem Photoleiter (1), einer Ladeeinrichtung (2), einer Belichtungseinheit (11) und einer zwei Entwicklungseinheiten (301, 302; 311, 312) umfassenden Entwicklungsvorrichtung (30; 31) mit Potentialaufteilung, wobei jeweils auf dem Photoleiter (1) unter Verwendung der Belichtungseinheit (11) Bildbereiche mit Potentialpegeln (21 bis 23), die wenigstens drei unterschiedliche Werte besitzen, erzeugt werden, jeweils eine der Entwicklungseinheiten (301, 311) eine normale Entwicklung und die andere der Entwicklungseinheiten (302, 312) eine inverse Entwicklung mit Farbpartikeln unterschiedlicher Arten für zwei der Potentialpegel (21, 23) mit Ausnahme des mittleren der Potentialpegel (22) durchführt, auf einem Aufzeichnungsmedium (7) ein Bild erzeugt wird, das eine Zwischenfarbe besitzt, die von den jeweiligen Farbtönen der Farbpartikel verschieden ist, und in den vier Entwicklungseinheiten (301, 302, 311, 312) vier Farben von Tonern verwendet werden, dadurch gekennzeichnet, dass in einer der Entwicklungsvorrichtungen (30) Cyan- und Gelb-Toner verwendet werden und in der anderen Entwicklungsvorrichtung (31) Magenta-Toner und grüner Toner verwendet werden.
Patent DE-10238851-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen des Innendurchmessers der vorderen Augenkammer
Inventor: PREUSNER PAUL-ROLF
IPC: A61B3/117
Filed: 2002-08-23
Granted: 2004-07-29
Abstract: Vorrichtung zum Messen des Innendurchmessers der vorderen Augenkammer, mit  – einem Kontaktglas für die Untersuchung des vorderen Augenabschnittes mit zwei symmetrisch zur optischen Achse angeordneten Spiegeln (S 1 , S 2 ) zur gleichzeitigen Darstellung von zwei gegenüberliegenden Kammerwinkelpositionen,  – einem ersten und einem zweiten Paar von jeweils starr miteinander verbundenen gleichartigen Lichtquellen (L 11  und L 12  sowie L 21  und L 22 ), die verstellbar an dem Kontaktglas angeordnet sind, wobei alle vier Lichtquellen den gleichen Abstand von der Symmetrieachse des Kontaktglases haben, und wobei die Anordnung der jeweils zu einem Paar verbundenen Lichtquellen (L 11  und L 12  bzw. L 21  und L 22 ) zueinander und relativ zu den Spiegeln so getroffen ist, daß sowohl die aus den Lichtquellen des ersten Paares austretenden Zentralstrahlen nach Umlenkung über den ersten Spiegel (S 1 ) als auch die aus den Lichtquellen des zweiten Paares austretenden Zentralstrahlen nach Umlenkung über den zweiten Spiegel (S 2 ) sich jeweils ungefähr im Kammerwinkel schneiden.  – einer...
Patent DE-10240711-B4 (DE)
Title: Expansionsorgan einer Kraftfahrzeug-Klimaanlage
Inventor: HORSTMANN PETER
IPC: F25B41/06
Filed: 2002-09-04
Granted: 2007-09-13
Abstract: Klimaanlage
(10) für
ein Kraftfahrzeug, mit einem Kompressor (12), einem Kondensator
(14) und einem Expansionsorgan (16), das durch mindestens ein Drucksteuermagnetventil
gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Drucksteuermagnetventil
ein Kraftstoffeinspritzventil einer Kraftstoffdirekteinspritzung
einer Brennkraftmaschine ist.
Patent DE-10258234-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Imprägnieren oder Überziehen von Bauteilen
Inventor: BAEUERLE ELKE
IPC: B29C39/18
Filed: 2002-12-13
Granted: 2011-05-05
Abstract: Vorrichtung zum Imprägnieren oder Überziehen von Bauteilen (20), insbesondere elektrischen Wickelkörpern, mit Harz (11), das aus einem Behälter über eine Zuführleitung (3) mit einer zugeordneten, in der Temperatur über einen elektrischen Ansteuerungsteil (9) regulierbaren Heizeinrichtung (6) zuführbar ist, wobei  – der von dem Behälter (2) abgekehrte austrittseitige Abschnitt der Zuführleitung (3) als ein mit der Heizeinrichtung (6) ausgestatteter, in der Temperatur regulierbarer Zuführabschnitt (5) ausgebildet ist, wobei der Zuführabschnitt (5) als an die Zuführleitung (3) angeschlossenes düsenartiges Metallrohr ausgebildet ist, an dem mindestens ein an den elektrischen Ansteuerungsteil (9) angeschlossenes, mit elektrischer Energie beaufschlagtes Heizmittel (6.1, 6.2) der Heizeinrichtung (6) angeordnet ist,  – an dem ausgangsseitigen Endbereich des Zuführabschnittes (5) eine Sensorvorrichtung (7) zum Erfassen der Temperatur, der Viskosität und/oder der Durchflussmenge des Harzes (11) angeordnet ist und  – die Heizeinrichtung (6) als Regelungseinrichtung (10) ausgebildet ist, wobei eine Regelgröße (x) der Regelungseinrichtung (10) die mittels...
Patent DE-10297516-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Proportional-Stromregelventil
Inventor: TSUCHIYA HIDEKI
IPC: F16K31/06
Filed: 2002-12-09
Granted: 2008-08-28
Abstract: Elektromagnetisches
Proportional-Stromregelventil mit:  einem Ventilkörper (1),  einem
Ventilelement (2), das in dem Ventilkörper (1) bewegbar geführt wird
um einen Öffnungsgrad
einer Ventilöffnung
(22), die zwischen einem Ventilsitz (16) und dem Ventilelement (2)
ausgebildet ist, zu steuern,  einer Feder (13) zum Antreiben
des Ventilelementes (2) mit einer Federkraft in eine Ventilöffnungsrichtung,  einer
Solenoidspule (15) zum Antreiben des Ventilelementes (2) mit einer
Antriebskraft (F) in eine Ventilschließrichtung gemäß eines
Antriebsstroms (I) der Solenoidspule (15) gegen die Federkraft der
Feder (13), wobei  das Ventilelement (2) eine sphärischen
Endabschnitt (2a) aufweist, und eine äußere Umfangsfläche (2b)
aufweist, die kontinuierlich ohne Stufe mit dem sphärischen
Endabschnitt (2a) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,
daß  das
Ventilelement (2) mit dem sphärischen
Endabschnitt (2a) in den Ventilsitz (16) durch die Antriebskraft
(F) bewegt wird, wobei das Verhältnis
der Verringerung der Ventilöffnungsfläche mit
Bezug auf den Hub des Ventilelementes (2) graduell kleiner wird...