baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016124086-A1 (DE)
Title: Transportwagen
Inventor: GASCHE THOMAS
IPC: B62B3/02
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Transportwagen (10), insbesondere Transportwagen (10) zum Transport von Waren, mit einem Fahrgestell (12) mit Rollen (14, 16), mit wenigstens zwei Seitenwänden, wobei die Seitenwände jeweils einen Rahmen (18) aufweisen, wobei die Seitenwände weiter jeweils wenigstens ein aufsteckbares Kunststoffelement (20) aufweisen, wobei das Kunststoffelement (20) jeweils endseitig eine Rahmenaufsetznut aufweist, mittels derer das Kunststoffelement (20) auf den Rahmen (18) aufklemmbar und/oder aufsteckbar und/oder aufklipsbar ist.
Patent DE-102016125538-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verifizieren von Aktuator-Steuerungsdaten
Inventor: KOO BON CHANG
IPC: F02D41/26
Filed: 2016-12-23
Abstract: Ein Verfahren zum Verifizieren von Aktuator-Steuerungsdaten weist auf: einen ersten Vorgang (S100) eines Übertragens, mittels eines Hostrechners (50), eines Streckenmodells (10) an einen Simulator (20) zum Verifizieren von Aktuator-Steuerungsdaten, einen zweiten Vorgang (S200) eines Übertragens, an eine Verbrennungsmotorsteuereinrichtung (30), die mit einem Aktuator (40) verbunden ist, eines Verbrennungsmotorsimulationsinformation-Signals des Streckenmodells (10), welches von dem Simulator (20) erhalten wird, einen dritten Vorgang eines Betreibens, mittels der Verbrennungsmotorsteuereinrichtung (30), des Aktuators (40) gemäß dem Verbrennungsmotorsimulationsinformation-Signal, Erhaltens, mittels der Verbrennungsmotorsteuereinrichtung (30), eines von dem Aktuator (40) übertragenen Rückkopplungssignals, Übertragens des Rückkopplungssignals an den Hostrechner (50) und Messens der Steuerungsdaten (S300), und einen vierten Vorgang (S400) eines Vergleichens der Steuerungsdaten mit in dem Hostrechner (50) voreingestellten Zielsteuerungsdaten und Verifizierens, ob die Steuerungsdaten abnormal sind.
Patent DE-102016202800-A1 (DE)
Title: Hydraulikaggregat
Inventor: HINZ AXEL
IPC: B60T17/02
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikaggregat für eine schlupfgeregelte Bremsanlage, mit einem Aufnahmekörper (4), mit einem blockförmigen Aufnahmekörper (4), der in einer ersten Ventilaufnahmebohrung (1) ein Einlassventil und in einer zweiten Ventilaufnahmebohrung (2) ein Auslassventil aufnimmt, mit einer im Aufnahmekörper (4) angeordneten Pumpenbohrung (12), die quer zur Einmündungsrichtung der Ventilaufnahmebohrungen (1, 2) ausgerichtet ist, mit einer in die Pumpenbohrung (12) einmündenden Motoraufnahmebohrung (20) für einen Elektromotor, die parallel zu den Ventilaufnahmebohrungen (1, 2) in eine Flanschfläche des Aufnahmekörpers (4) gerichtet ist, mit einer Niederdruckspeicherbohrung (13), die lotrecht zu den Ventilaufnahmebohrungen (1, 2) in den Aufnahmekörper (4) einmündet, wobei in den Aufnahmekörper (4) in einem parallelen Versatz zu der ersten und zweiten Ventilaufnahmebohrung (1, 2) eine dritte Ventilaufnahmebohrung (3) angeordnet ist, in die ein zur Regelung des Bremsdrucks in einer Hinterradbremse (34) erforderliches Druckmodulationsventil eingesetzt ist.
Patent DE-102016204096-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben des Fahrerassistenzsystems und Fahrerassistenzsystem
Inventor: NEUNER HELGE
IPC: B60Q1/26
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems (6) für ein erstes Fahrzeug (7) auf einer ersten Fahrspur (12.1). Es werden Betriebsdaten und Umgebungsdaten des ersten Fahrzeugs (7) erfasst und es wird eine Spurwechselintention für das erste Fahrzeug (7) bestimmt. Ferner wird in Abhängigkeit von den erfassten Daten ein Fahranweisungssignal für einen Spurwechsel auf die zweite Fahrspur (12.2) bestimmt. Von dem ersten Fahrzeug (7) wird in Abhängigkeit von dem Fahranweisungssignal ein Steuersignal für eine Lichtverteilung (11) mit zumindest einem Lichtsymbol (11.1, 11.2, 11.3, 11.4) erzeugt, durch die einem Fahrer des ersten Fahrzeugs (7) signalisiert wird, dass der Spurwechsel sicher erfolgen kann. Die Lichtverteilung (11) wird für den Fahrer des ersten Fahrzeugs (7) auf der Fahrbahn (12) dargestellt. Erfindungsgemäß wird die Lichtverteilung (11) in zwei Bereichen dargestellt, wobei sich ein erster Bereich auf der ersten Fahrspur (12.1) und ein zweiter Bereich auf der zweiten Fahrspur (12.2) befindet. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrerassistenzsystem (6).
Patent DE-102016206131-A1 (DE)
Title: Kontaktvorrichtung und elektromagnetisches Relais
Inventor: YOKOYAMA KOJI
IPC: H01H50/56
Filed: 2016-04-13
Abstract: Eine Kontaktvorrichtung umfasst ein Paar fester Kontakte, einen beweglichen Kontaktgeber, einen Kontaktgeberhalter, einen beweglichen Schaft und eine Basis. Das Paar fester Kontakte ist auf eine erste Richtung ausgerichtet. Der bewegliche Kontaktgeber gelangt in einer zweiten Richtung senkrecht zu der ersten Richtung in oder außer Kontakt mit dem Paar fester Kontakte. Der Kontaktgeberhalter hält den beweglichen Kontaktgeber. Der bewegliche Schaft bewegt den Kontaktgeberhalter in der zweiten Richtung so, dass der bewegliche Kontaktgeber in oder außer Kontakt mit den festen Kontakten gelangt. Die Basis nimmt die festen Kontakte, den beweglichen Kontaktgeber und den Kontaktgeberhalter auf. Die Basis weist einen Vorsprung auf, der von einer Position, die dem Kontaktgeberhalter gegenüberliegt, in eine dritte Richtung, die sowohl zu der ersten als auch zu der zweiten Richtung senkrecht ist, ragt.
Patent DE-102016207466-A1 (DE)
Title: Gegenstand mit einer reibungsmindernden und insbesondere die Entgasung von Flüssigkeiten bewirkenden Oberfläche
Inventor: STEGMAIER THOMAS
IPC: F03B11/00
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gegenstand mit einer Oberfläche, wobei die Oberfläche mikrostrukturierte und sich verjüngende Vertiefungen aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung des Gegenstandes sowie Verwendungen des Gegenstandes.
Patent DE-102016208098-A1 (DE)
Title: Ventil für einen hydraulischen türschliesser
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F3/12
Filed: 2016-05-11
Abstract: Ein Ventil für einen hydraulischen Türschließer oder dergleichen umfasst ein in einem Hydraulikkanal angeordnetes Ventilgehäuse und einen verschiebbar im Ventilgehäuse gelagerten, durch eine Federeinheit beaufschlagten hohlen Ventilkolben, der an einem stirnseitigen Ende mit einer eine Hauptdrosselstelle bildenden blendenartigen Öffnung versehen ist und mit wenigstens einer eine Nebendrosselstelle bildenden, im Ventilgehäuse vorgesehenen Öffnung zusammenwirkt, die durch den Ventilkolben in Abhängigkeit von einem entgegen der Kraft der Federeinheit auf den Ventilkolben wirkenden Staudruck variabel verstellbar ist.
Patent DE-102016209583-A1 (DE)
Title: Produktionsanlage zum Herstellen einer Vielzahl von Artikeln und Verfahren zum Steuern und/oder Überwachen der Produktionsanlage
Inventor: OBLOTZKI JÖRG
IPC: G05B19/418
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart Verfahren zum Steuern und/oder zum Überwachen einer Produktionsanlage zum Herstellen einer Vielzahl von Artikeln, wobei die Produktionsanlage folgendes aufweist: – zumindest eine Werkzeugmaschine (10); – zumindest ein Werkzeugmaschinenteil (11, 12), das mit der Werkzeugmaschine (10) zum Produzieren eines Artikels wechselwirkt; – zumindest einen mit dem Werkzeugmaschinenteil (11, 12) verbundenen RFID-Transponder; – zumindest zwei RFID-Leseeinrichtungen (20; 20_1, 20_2, 20_3, 20_4), die zueinander und zu der Werkzeugmaschine (10) beabstandet angeordnet sind; und – zumindest eine Steuerungseinrichtung, die mit den RFID-Leseeinrichtungen (20; 20_1, 20_2, 20_3, 20_4) über Datenleitungen verbunden ist, wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte aufweist: – Bestimmen eines ersten Standortes des Werkzeugmaschinenteils (11, 12) zu einem ersten Zeitpunkt mittels der ersten RFID-Leseeinrichtung (20; 20_1, 20_2, 20_3, 20_4) und/oder mittels der zweiten RFID-Leseeinrichtung (20; 20_1, 20_2, 20_3, 20_4); – Bestimmen eines zweiten Standortes des Werkzeugmaschinenteils (11, 12) zu einem zweiten Zeitpunkt der, dem ersten Zeitpunkt zeitlich nachfolgend ist, mittels der ersten RFID-Leseeinrichtung (20; 20_1, 20_2, 20_3, 20_4) und/oder mittels der zweiten RFID-Leseeinrichtung (20; 20_1, 20_2, 20_3, 20_4); und – Ausgeben von zumindest einem Steuerungssignal mittels der Steuerungseinrichtung in Abhängigkeit des ersten Standortes und des zweiten Standortes.
Patent DE-102016210160-A1 (DE)
Title: Wässrige Zusammensetzung zur Erzeugung einer lasermarkierbaren Beschichtung und lasermarkierte Beschichtung
Inventor: KRÄMER-LANG SIMONE
IPC: C09D183/00
Filed: 2016-06-08
Abstract: Wässrige Zusammensetzung zur Erzeugung einer lasermarkierbaren Beschichtung, aufweisend die folgenden Komponenten A) ein kolloidales, amorphes Siliciumdioxid, B) zumindest ein Alkoxysilan, das in der wässrigen Zusammensetzung ganz oder teilweise hydrolysiert sein kann, und gegebenenfalls zusätzlich zu den Komponenten A) und B), oder anstelle der Komponenten A) und B) die Komponente C) ein Reaktionsprodukt aus dem kolloidalen, amorphen Siliciumdioxid und dem hydrolysierten Alkoxysilan, und als weitere Komponenten D) eine Säure oder Base, E) zumindest ein lasersensitives Pigment und/oder lasersensitives Färbemittel, das in der wässrigen Zusammensetzung suspendiert und/oder in dem Reaktionsprodukt C) verteilt ist, sowie Verfahren zur Herstellung einer Beschichtung auf einer Oberfläche oder einem Teil einer Oberfläche eines Gegenstandes, eine aus der wässrigen Zusammensetzung oder dem Verfahren erhältliche Beschichtung, die lasermarkierbar ist, und einen Gegenstand, der eine solche Beschichtung aufweist.
Patent DE-102016210393-A1 (DE)
Title: Restluftspaltscheibe für ein Magnetventil und Kraftstoffinjektor mit einer Restluftspaltscheibe
Inventor: NIERYCHLO THOMAS
IPC: H01F27/24
Filed: 2016-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Restluftspaltscheibe (30) für ein Magnetventil (10), wobei das Magnetventil (10) zur Steuerung eines Flüssigkeitsstroms in einem Kraftstoffinjektor (100) dient, mit einer einem Elektromagneten (15) zugeordneten ersten Stirnseite (35) und einer einem Magnetanker (25) zugeordneten zweiten Stirnseite (36), wobei die erste Stirnseite (35) dazu ausgebildet ist, an dem Elektromagneten (15) anzuliegen und die zweite Stirnseite (36) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von der Bestromung des Elektromagneten (15) entweder in Kontakt mit dem Magnetanker (25) oder zu diesem beabstandet zu sein. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die erste Stirnseite (35) der Restluftspaltscheibe (30) vorzugsweise eben ausgebildet ist und die zweite Stirnseite (36) der Restluftspaltscheibe(30) mit einer Strukturierung (38) versehen ist.
Patent DE-102016212582-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für einen Satelliten mit wärmegesteuertem Sollbruchverhalten
Inventor: KRAUS STEPHAN
IPC: B64G1/64
Filed: 2016-07-11
Abstract: Verbindungsanordnung (10) für einen Satelliten mit wärmegesteuertem Sollbruchverhalten, wobei die Verbindungsanordnung (10) ein Kopplungselement (12) mit einem ersten Kopplungsbereich (14) für eine erste Satellitenkomponente und einem zweiten Kopplungsbereich (14) für eine zweite Satellitenkomponente umfasst, wobei der erste und zweite Kopplungsbereich (14) über einen Verbindungsabschnitt (15) des Kopplungselements (12) miteinander verbunden sind und der Verbindungsabschnitt (15) einen mechanisch geschwächten Bereich (16) umfasst, der eine Sollbruchstelle bildet, wobei die Verbindungsanordnung (10) ferner ein Aktorelement (20) umfasst, das dazu ausgebildet ist, sich an dem Kopplungselement (12) abstützen, wobei das Aktorelement (20) und das Kopplungselement (12) ein unterschiedliches Wärmeausdehnungsverhalten aufweisen, sodass das Aktorelement (20) dazu ausgebildet ist, ab Erreichen eines vorbestimmten Erwärmungsgrades sich mit einer derartigen Kraft an dem Kopplungselement (12) abzustützen, dass die Sollbruchstelle bricht.
Patent DE-102016214382-A1 (DE)
Title: Waschmittel enthaltend Keratinase
Inventor: HEBERLEIN WALTER
IPC: C11D3/386
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung liegt auf dem Gebiet der Enzymtechnologie, insbesondere der enzymhaltigen Waschmittel. Die Erfindung betrifft ein Waschmittel, insbesondere ein Wollwaschmittel, welches eine Keratinase enthält. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Reinigung von Textilien sowie die entsprechende Verwendung des erfindungsgemäßen Waschmittels. Des Weiteren richtet sich die Erfindung auf die Verwendung einer Keratinase in einem Waschmittel zur Reparatur von Wollfasern in Textilien.
Patent DE-102016216025-A1 (DE)
Title: Wärmeregelsystem eines Brennstoffzellenfahrzeugs
Inventor: BAEK SUN HEUM
IPC: F01P7/14
Filed: 2016-08-25
Abstract: Ein Wärmeregelsystem eines Brennstoffzellenfahrzeugs umfasst einen Kaltstartkreis, der ein Kühlmittel erwärmt, das durch eine Brennstoffzelle während eines Kaltstarts der Brennstoffzelle strömt, und einen Kühlkreis, der ein Kühlmittel bewegt, das die Brennstoffzelle kühlt.
Patent DE-102016217983-A1 (DE)
Title: Umschaltelement zur Steuerung einer Verstellvorrichtung für eine Änderung des Verdichtungsverhältnisses einer Zylindereinheit einer Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: PFANNENMÜLLER JAN
IPC: F16K15/04
Filed: 2016-09-20
Abstract: Ein Umschaltelement (26) ist zur Steuerung einer Verstellvorrichtung für eine Änderung des Verdichtungsverhältnisses einer Zylindereinheit einer Hubkolbenbrennkraftmaschine vorgesehen. Das Umschaltelement (26) ist durch Ölleitungen (24, 25) jeweils mit zwei mit einem Hydraulikfluid beaufschlagbaren Druckräumen von Stützzylindern der Verstellvorrichtung sowie mit zumindest einer Abströmbohrung verbindbar. Hierzu wird das ein Modulgehäuse (29) aufweisende Umschaltelement (26) in einer Aufnahmebohrung eines Pleuels aufgenommen. Das Umschaltelement (26) weist einen in zwei unterschiedliche Schaltstellungen bewegbaren Steuerschieber (27) auf, der an seinen beiden Stirnflächen betätigbar und längsverschiebbar ist. Die Druckräume sind zum einen jeweils durch die Ölleitung (24, 25), in welchen jeweils ein Rückschlagventil (22, 23) angeordnet ist, mit einem Pleuellager und somit mit einer Ölgalerie verbunden und stehen zum anderen über jeweils eine von der jeweiligen Ölleitung (24, 25) abzweigenden Ölrücklaufbohrung (31, 32) mit dem Umschaltelement (26) verbunden, so dass durch das Umschaltelement (26) wahlweise eine der beiden Ölleitungen (24, 25) druckentlastbar ist. Ein kompakter Aufbau des Umschaltelements (26) soll dadurch erreicht werden, dass die Rückschlagventile (22, 23) in das Modulgehäuse (29) des Umschaltelements (26) integriert sind.
Patent DE-102016220509-A1 (DE)
Title: Schleppgasdüse
Inventor: SCHNICK MICHAEL
IPC: B23K9/16
Filed: 2016-10-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schleppgasdüse zum Beaufschlagen eines Schweißbereichs mit einem Gas mit einer Befestigungsvorrichtung (1), einer Schleppkammer (2) und einer Gaseintrittsöffnung (3). Zumindest in der Schleppkammer (2) ist mindestens ein Gasverteiler (5) und/oder mindestens ein Gasverteilkörper (7) zum Verteilen des durch die Gaseintrittsöffnung (3) einströmenden Gases auf den Schweißbereich über eine länglichen Öffnung an der Unterseite der Schleppgasdüse angeordnet. Die Befestigungsvorrichtung (1) und die Schleppkammer (2) sind frei von einer Fügeverbindung ausgeführt und die längliche Öffnung ist durch ein abnehmbares Abdeckelement (6) mit Öffnungen zumindest teilweise abgedeckt.
Patent DE-102016223733-A1 (DE)
Title: Baueinheit mit wenigstens einem Gehäuseteil und zumindest einem Sensor und Verfahren
Inventor: GERBER Dominik
IPC: F16H25/22
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von Baueinheit mit wenigstens einem Gehäuseteil (12) und zumindest einem Sensor (14).Es wird vorgeschlagen, dass der Sensor (14) relativ zu dem Gehäuseteil verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-102017000603-A1 (DE)
Title: Korpus für Sitzmöbel als Stecksystem für Armlehnstühle, Kinderstühle und Schaukelstühle, insbesondere für Erwachsene und Kinder, zum Sitzen oder Schaukeln, als Sitzgelegenheit, Werbeträger oder Spielzeug.
Inventor: GÖTZMANN JÜRGEN JOSEF
IPC: A47D1/02
Filed: 2017-01-24
Abstract: Korpus für Sitzmöbel als Stecksystem für Armlehnstühle, Kinderstühle und Schaukelstühle, insbesondere für Erwachsene und Kinder, zum Sitzen oder Schaukeln, als Sitzgelegenheit, Werbeträger oder Spielzeug,Korpus von SitzmöbelDie Herstellung von Sitzmöbel war bisher, aufgrund der benötigten Vielfalt von Einzelteilen, Formen, Materialien, Veredelungen und Verbindungsteilen, auch im Hinblick auf eine schnelle Demontage, Einlagerung, Wiederaufbau durch Laien - ohne Werkzeug und einer recycelbarer Entsorgung, nur aufwendig oder überhaupt nicht möglich. Die Erfindung soll eine Produktion mit wenigen Teilen, steckbar und auch aus nur einem nachwachsenden, nachhaltigen, recycelbaren Material, ermöglichen.Der Sitzmöbel-Korpus ist reduziert auf vier gleichförmige und gleichgroße Teile, die mittels einfacher Schneide-Werkzeuge, aus einem Material und ohne große Energiekosten, Abfall und Lagerkosten herzustellen sind. Das so gefertigte Produkt kann sofort dem Gebrauch zugeführt oder einer weiteren individuellen Oberflächengestaltung zugeführt werden. Aufgrund der ineinander steckbaren Teile ist eine schnelle, werkzeuglose Demontage, Einlagerung und Wiederbenutzung gegeben.Die Reduzierung von Material, Einzelteilen und Verfahrensschritten erlaubt eine kostengünstige, Abfall vermeidende, nachhaltige und recycelbare Serien-Produktion.
Patent DE-102017001451-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen von körnigen Feststoffen in Metallschmelzen
Inventor: ANDERS SVEN
IPC: C22B9/00
Filed: 2017-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einbringen von feinkörnigen Feststoffen in Metallschmelzen. Sie kann ihrem Wesen nach an allen Schmelzaggregaten zum Einsatz kommen, in denen das schmelzflüssige Metall durch eine Abstichöffnung abgestochen und dabei eine Behandlung des schmelzflüssigen Metalls durch Zugabe von Feststoffen vollzogen wird.
 In bekannter Weise werden die feinkörnigen Feststoffe dem Abstichstrahl durch Aufblasen auf den Abstichstrahl mittels einer pneumatischen Förderanlage zugeführt. Dabei werden erfindungsgemäß die feinkörnigen Feststoffe mit Hilfe einer oder mehrerer Lanzen schräg von oben auf den oberen, sich unmittelbar an die Abstichöffnung anschließenden Teil des Abstichstrahls geblasen.
 Dank dieser Verfahrensweise wird erreicht, dass die feinkörnigen Feststoffe der Metallschmelze mittels einfacher technischer Mittel, insbesondere unter Vermeidung von aufwendigen und störanfälligen Verfahreinrichtungen, zugegeben werden können.
Patent DE-102017002156-A1 (DE)
Title: Unbemanntes Fluggerät, System und Verfahren zur Bekämpfung von Bedrohungsflugkörpern
IPC: F41H11/02
Filed: 2017-03-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein unbemanntes Fluggerät (10) zur Bekämpfung von Bedrohungsflugkörpern in einem Luftraum, welches nach Zielzuordnung durch eine Bedienperson weitgehend autonom gesteuert durch den Luftraum bewegbar ist. Das Fluggerät (10) hat eine kinematisch geeignete Trägerstruktur mit Antriebsmitteln zur Erzeugung von Querbeschleunigungen in drei Freiheitsgraden zur steuerbaren Bewegung des Fluggeräts (10) durch den Luftraum. Um ein Fluggerät (10) zur Verfügung zu haben, welches mit geringem Aufwand in der Lage ist, einen lokalen Luftraum aufzuklären und zu schützen und zuverlässig Flugkörper am Eindringen in den betreffenden Luftraum zu hindern und/oder diese unschädlich zu machen und wieder zu entfernen ist eine Avionikeinrichtung (20) zur Lagebestimmung des Fluggeräts (10) und Beeinflussung von dessen Bewegung vorgesehen, um die Relativposition so zu beeinflussen, dass die mitgeführte Bekämpfungsvorrichtung (30) optimal positioniert und ausgerichtet wird, um Bedrohungsflugkörper flugunfähig zu machen und aus dem Luftraumabschnitt zu entfernen.
Patent DE-102017005933-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsprogrammeditiervorrichtung, Verfahren und Speichermedium
Inventor: KIMURA SATOSHI
IPC: G05B19/409
Filed: 2017-06-22
Abstract: Eine Bearbeitungsprogrammeditiervorrichtung (10) umfasst eine Graphical User Interface Einheit (24), die dafür konfiguriert ist, eine Indikationsroute (70) mit zwei Punkten, die sich jeweils als ein Startpunkt (66) und ein Endpunkt (68) auf dem ursprünglichen Bearbeitungsweg (52) befinden, gemäß einem Eingabevorgang festzulegen, und eine Programmeditiereinheit (34), die dafür konfiguriert ist, ein Bearbeitungsprogramm (P) zu editieren, das den ursprünglichen Bearbeitungsweg (52) angibt, um dadurch einen neuen Bearbeitungsweg (84) durch Ersetzen eines Bereiches von dem Startpunkt (66) zu dem Endpunkt (68) auf dem ursprünglichen Bearbeitungsweg (52) zu bilden, wobei die Indikationsroute (70) von der Graphical User Interface Einheit (24) festgelegt wird.
Patent DE-102017008352-A1 (DE)
Title: Reinigungsgeräte-System, Verbindungsvorrichtung und Verfahren zur Montage und Demontage des Reinigungsgeräte-Systems
Inventor: DAVANZO MAURO
IPC: A47L1/00
Filed: 2017-09-06
Abstract: Reinigungsgeräte-System, umfassend ein separat handhabbares Reinigungsgerät (1) mit einem Griff (2), eine bedarfsweise mit dem Reinigungsgerät (1) verbindbare und bedarfsweise zerstörungsfrei vom Reinigungsgerät (1) lösbare Verlängerungseinrichtung (3) und eine als separat herzustellendes Einzelteil (4) ausgebildete Verbindungsvorrichtung (5), durch die das Reinigungsgerät (1) und die Verlängerungseinrichtung (3) miteinander verbindbar sind, wobei die Verbindungsvorrichtung (5) klammerartig und, im Querschnitt betrachtet, im Wesentlichen 8-förmig ausgebildet ist, mit einer unteren Haltekralle (6) und einer oberen Haltekralle (7), wobei die untere Haltekralle (6) einen ersten (8) und einen zweiten Schenkel (9) und die obere Haltekralle (7) einen dritten (10) und einen vierten Schenkel (11) umfasst, wobei die Haltekrallen (6,7) zur Montage am Reinigungsgerät (1) und an der Verlängerungseinrichtung (3) jeweils in ihrer Weite (12, 13) synchron und umgekehrt proportional um ein Gelenk (14) verstellbar sind und wobei das Gelenk (14), im Querschnitt der Verbindungsvorrichtung (5) betrachtet, zwischen der unteren (6) und der oberen Haltekralle (7) angeordnet ist.
Patent DE-102017008457-A1 (DE)
Title: Zusammensetzungen zur Herstellung von Glasbeschichtungen mittels Inkjet-Druckverfahren und deren Verwendung
Inventor: ROSSI UMBERTO DE
IPC: B41M5/00
Filed: 2017-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen UV-härtenden Beschichtungstoff, der zumindest 60 bis 90 Gew.-% monofunktionelle cycloaliphatische Acrylat-Monomere oder monofunktionelle Aryloxyalkyl-Acrylat-Monomere, 1 bis 10 Gew.-% aminofunktionelle Silane, 1 bis 10 Gew.% Photoinitiatoren und bis zu 10 Gew.-% Acrylat-Oligomere und/oder Methacrylat-Oligomere aufweist. Er wird zur Herstellung von Primern oder Grundierungen verwendet sowie zur Herstellung von Beschichtungssystemen. Die Erfindung betrifft weiterhin digitale Verfahren zur Bedruckung von Glassubstraten insbesondere von Flachgläsern und Glasformbehältern, in denen der Beschichtungsstoff eingesetzt wird.
Patent DE-102017009363-A1 (DE)
Title: Zusammenklappbares Gestell
Inventor: NICKL GEORG
IPC: G09F15/00
Filed: 2017-10-04
Abstract: Ein zusammenklappbares Gestell für einen Schauständer weist einen Zentralholm (2) auf, welcher über schwenkbare Arme (4) mit mehreren zum Zentralholm (2) parallelen Seitenholmen (3) gekoppelt ist, wobei die Seitenholme (3) sowohl im zusammengeklappten als auch im aufgespannten Zustand jeweils eine Querschnittsfläche des Gestells beschreiben, innerhalb derer der Zentralholm (2) vollständig angeordnet ist.