baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3145606-C2 (DE)
Title: Rasterelektronenmikroskop
IPC: H01J37/28
Filed: 1981-11-17
Granted: 1986-11-13
Abstract: Ein Elektronenstrahlgerät mit einer Elektronenquelle (1), einer Kondensorlinse (3), einer Objektivlinse (8) und einer oberen und unteren Ablenkspule (6 und 20), die zwischen der Kondensorlinse (3) und der Objektivlinse (8) angeordnet sind, von denen die untere Ablenkspule sattelförmig ausgebildet ist, und die von einem gemeinsamen einzigen Ablenksignalgenerator (21) gespeist werden, der Abtastsignale erzeugt, mit unterschiedlichen Frequenzen, die von niedrigen Abrastergeschwindigkeiten bis zu Fernsehabrastergeschwindigkeiten reichen. Hierdurch wird eine Bildverschiebung vermieden, wenn ein Wechsel zwischen Fernsehabrastergeschwindigkeit und einer anderen niedrigeren Abrastergeschwindigkeit erfolgt.
Patent DE-3146606-C2 (DE)
Title: Doppelkassenschalter
IPC: E05G7/00
Filed: 1981-11-25
Granted: 1984-11-08
Abstract: Es wird ein Doppelkassenschalter beschrieben, bei dem ein kassenseitiges und ein kundenseitiges Hebefenster eine Schleuse bilden. Die Besonderheit besteht darin, daß die beiden Hebefenster einen Gewichtsausgleich besitzen und manuell auf beiden Seiten der Schleuse vom Kassierer bzw. vom Kunden bedienbar sind. Eine wechselseitig arbeitende Verriegelungsvorrichtung ermöglicht das Öffnen jeweils eines Fensters nur dann, wenn das andere Fenster geschlossen und verriegelt ist. Zur Erleichterung der Handhabung kann für beide Fenster ein auskuppelbarer Hilfsantrieb vorgesehen sein, der die manuelle Bedienung nicht behindert.
Patent DE-3148750-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung von Altpapier wechselnder Beschaffenheit, Anlage zur Durchführung desselben, sowie Verwendung des gewonnenen Halbstoffes
IPC: D21C5/02
Filed: 1981-12-09
Granted: 1984-10-18
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Aufbereitung von Altpapier unter Erhalt eines Halbstoffes, der für die Herstellung von Recycling-Papieren, insbesondere hochwertigen graphischen Papieren, geeignet ist, wobei folgende Verfahrensschritte durchgeführt werden:  a) stippenfreie und schonende Auflösung in einem Hochstoffdichte-Pulper (1);  b) Aussortieren von Schwerteilen in einer Sortiertrommel (3) und einer Dichstoffschleuder (5);  c) Feinsortierung I bei einer Stoffdichte von 2,5 bis 7%;  d) Feinsortierung II bei einer Stoffdichte von 1 bis 2,5%;  e) De-inking-Verfahren;  f) Drucksortierung zum Aussortieren flächiger Verunreinigungen;  g) Entwässerung auf der Siebpresse (22);  h) Dispergierverfahren und  i) gegebenenfalls Bleichverfahren. Außerdem wird eine Anlage zur Durchführung des Verfahrens sowie die Verwendung des gewonnenen Halbstoffes in Anteilen von 40 bis 100% zur Herstellung graphischer Papiere offenbart.
Patent DE-3220216-C2 (DE)
Title: Optisches System für einen Halbleiter-Laser
IPC: G11B7/1381
Filed: 1982-05-28
Granted: 1985-07-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein optisches System zur Fokussierung eines von einem Halbleiter-Laser ausgesendeten Lichtstrahls mit einer Linse, die eine numerische Apertur NA, die der Beziehung NA  ≦ .118  q20    ↑ λ    / ↓ Δ ↓Z  genügt, aufweist. (Dabei ist  λ die Laser-Wellenlänge und  ΔZ eine Astigmatismus-Fokus-Differenz eines Halbleiter-Lasers). Die Wellenfront-Verzerrung eines von der Linse ausgehenden Lichtstrahls wird damit kleiner oder gleich     ↑ λ    /  ↓4 , womit der Astigmatismus des Halbleiter-Lasers ausgeglichen ist.
Patent DE-3230819-C2 (DE)
Title: Lautsprechergehäuse
IPC: H04R1/02
Filed: 1982-08-19
Granted: 1984-07-19
Abstract: Ein Lautsprechergehäuse soll statt ebener Seitenwände, die als ganze schwingen können, eine zylindrische Seitenwandung erhalten, die nicht solchermaßen schwingen kann. Um an dem Zylindermantel umlaufende Schwingungen zu vermeiden, erhält der Zylinder einen Einsatz aus speichenförmig zusammengesetzten Scheiben, die verschiedene Punkte bzw. Mantellinien starr festhalten.
Patent DE-3245041-C2 (DE)
Title: Schwingungstilgeranordnung im Antriebsstrang von Kraftfahrzeugen
IPC: F16F15/14
Filed: 1982-12-06
Granted: 1984-11-15
Abstract: Bei einer Wellenverbindung über eine elastische Wellenkupplung im Antriebsstrang von Kraftfahrzeugen ist zusätzlich ein Schwingungstilger vorgesehen, der anschließend an den Antriebsflansch einer Gelenkwelle im Übergang zur elastischen Wellenkupplung axial verspannt angeordnet und zentriert ist. Ausgehend von seinem radialen Befestigungsflansch erstreckt sich der Schwingungstilger topfförmig über den Antriebsflansch der Gelenkwelle.
Patent DE-3318818-C2 (DE)
Title: Spannvorrichtung für einen Bandförderer
IPC: B65G21/06
Filed: 1983-05-24
Granted: 1986-11-13
Abstract: Zur Erzielung bisher nicht erreichbarer vorteilhafter Eigenschaften wird eine gattungsgemäße Vorrichtung zur Beeinflussung der Spannung des Fördermittels einer Bandfördervorrichtung mit einer Aufgabewalze und einer Abgabewalze dadurch verbessert, daß jeweils mindestens zwei Langlöcher jeweils auf einer zumindest nahe einer die Drehachse der Aufgabewalze und/oder der Abgabewalze scheidenden Linie verlaufenden Wirkungslinie in Spannrichtung hintereinander im zugeordneten Walzenträger vorgesehen sind und jeweils zwischen Walzenträger und Rahmengestell eine Widerlagerleiste angeordnet ist, die mittels durch die beiden bzw. mindestens zwei dieser Walzenträgerlanglöcher und in entsprechendem Lochabstand angeordnete Löcher der Widerlagerleisten hindurchgreifender und diesen Walzenträger zwischen sich und der Widerlagerleiste in Arbeitsstellung kraftschlüssig fixierender Schraubelemente am Rahmengestell festlegbar ist und einen sich von ihrem walzenfernen Ende in etwa normaler Richtung vom Rahmengestell weg erstreckenden Widerlagerflansch mit Innengewinde aufweist, in dem ein sich mit seinem walzenträgernahen Ende an seiner Stirnfläche des zugeordneten Walzenträgers abstützender Gewindebolzen axialverschieblich geführt und erforderlichenfalls mittels einer Kontermutter in gewünschter Arbeitsstellung fixierbar ist.
Patent DE-3320308-C2 (DE)
Title: Wäßriges Bad zur stromlosen Abscheidung von Gold und dessen Legierungen und seine Anwendung
IPC: C23C18/44
Filed: 1983-06-04
Granted: 1985-05-15
Abstract: Das Bad zur stromlosen Abscheidung von Gold enthält den Goldbestandteil in Form eines Gemisches von a) einer wasserlöslichen Gold-III-Komponente aus der Gruppe: Alkalimetall-auricyanide, Alkalimetall-aurihydroxide und Alkalimetall-aurate; und b) einer wasserlöslichen Gold-I-Komponente wie einem Alkalimetall-aurocyanid. Das Bad enthält außerdem ein Aminoboran, Alkalimetall-borhydrid, Alkalimetall-cyanoborhydrid, Hydrazin oder Hyposulfit als Reduktionsmittel; ein alkalisches Agens, wie ein Alkalimetallhydroxid; und einen alkalischen Puffer. Das Verfahren zur Verwendung der Bäder zur stromlosen Abscheidung von Gold auf metallischen Substraten wie Gold, Kupfer, Kupferlegierungen, stromlos abgeschiedenes Kupfer, stromlos abgeschiedenes Nickel, Nickel, Nickellegierungen usw. und auf einem nicht-metallischen Substrat ist ebenfalls offenbart.
Patent DE-3326619-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur gleichmäßigen Breitenlastverteilung bei Zahnradgetrieben
IPC: F16H1/06
Filed: 1983-07-23
Granted: 1985-08-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Zahnradantriebe, bei denen durch Verformung einer Zahnradachse und/oder eines Zahnrades selber, begünstigt durch sehr große Abmessungen, der Zahneingriff gestört wird. Nach der Erfindung wird ein Verfahren vorgeschlagen, bei dem die auftretenden Abweichungen während des Betriebes meßtechnisch erfaßt werden und das Gegenrad in seiner Lage über Stellantriebe entsprechend den auftretenden Abweichungen korrigiert wird.
Patent DE-3402044-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer perforierten und vorzugsweise strukturierten Weichkunststoffolie
IPC: B26F1/26
Filed: 1984-01-21
Granted: 1985-11-14
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung einer perforierten, gegebenenfalls strukturierten Kunststoffolie, bei dem die Kunststoffolie unmittelbar aus der Schmelze auf eine Walze eines Walzenpaares oder unmittelbar in den Spalt eines Walzenpaares extrudiert und die heiße Kunststoffolie auf einer Walze unter Anwendung von Vakuum perforiert und gegebenenfalls strukturiert und bereits bei der Perforierung und der evtl. Strukturierung schockartig gekühlt wird.
Patent DE-3428922-C2 (DE)
IPC: B60D1/64
Filed: 1984-08-06
Granted: 1986-07-31
Abstract: The invention relates to a disconnectable multi-pole plug connection for the transmission of electrical currents, preferably for use in motor vehicles, having a plug and a socket which have interacting pins and bushes, the pins and bushes being arranged on a socket insert which can be gripped by a plug closing ring in whose internal space the bushes and the pins of the plug are provided, further contact poles being provided on the inner side of the plug closing ring and further contact poles being provided on the outer side of the socket insert. <IMAGE>
Patent DE-3443807-C2 (DE)
Title: Ergonomisches Liniengravurgerät
IPC: B44B3/06
Filed: 1984-11-27
Granted: 1986-10-02
Abstract: Die bisher verwendeten Geräte haben zwei besonders hervorstechende Nachteile. Durch den stets senkrecht stehenden Stichel war eine genaue Sicht auf die Stichelspitze nicht möglich.  Die Stellung der Beine zum Stichel und die daraus bedingte "T"-förmige oder dreieckige Grundform ließ die alleinige Führung des Stichels am Lineal nicht zu und "Beweglichkeit" für die Gravur stark gebogener Linien war somit nicht gegeben.  Bei dem nun vorliegenden Gerät wurde das Verhältnis - Stichel zu Beinen - so gewählt, daß kein Bein mehr am Lineal anliegt, sondern ausschließlich nur die genaue Positionierung des Stichels auf der Gravurfolie damit erreicht wird.  Bedingt durch den neuen Umriß und die gewählte Neigung des Stichels zur linken Außenkante sieht dieser deutlich darunter hervor, und ein punktgenaues Ansetzen des meißelförmigen, feststehenden Stichels bereitet keine Schwierigkeiten.
Patent DE-3446931-C2 (DE)
IPC: G21F9/00
Filed: 1984-12-21
Granted: 1987-01-08
Abstract: 1. Process for decontaminating the surface of an object in which a removable layer of a decontaminating and a layer-forming material is produced on the surface and then the layer is removed from the surface with the impurities contained in it, characterised in that firstly only the decontaminating material is applied to the surface and allowed to act and subsequently the layer-forming material is so applied that it absorbs the decontaminating material before its solidification into the removable layer.
Patent DE-3632449-C2 (DE)
IPC: B29C45/17
Filed: 1986-09-24
Granted: 1989-07-20
Abstract: An injection molding machine includes a machine bed having a support face and a vertical side wall; a mold closing unit mounted on the support face; an injection molding unit mounted on the support face; a computer; a data display device spaced from the computer accessible by operating personnel in a service location laterally adjacent the machine; and a vertical slide panel mounted on the vertical wall. The vertical slide panel and the vertical wall constitute a partition separating a service zone from a danger zone. A vertical carrier column is supported adjacent the carrier block of the injection molding unit on the vertical wall of the machine bed; and a protective door is supported by the vertical carrier column and is arranged for displacement in a travelling path parallel to the injection axis. The protective door is arranged for shielding a frontal side of the injection molding unit. The protective door has a closed position in which it is immediately adjoining a service keyboard mounted adjacent the protective side panel. A pivotal arm is swingably secured to the vertical carrier column and carries the data display device. The pivotal arm has a first position in which it holds the data display device in a position of rest vertically above the support face of the machine bed clear of the service zone and a second position in which the pivotal arm holds the data display device in a working position in the service zone.
Patent DE-3708781-C2 (DE)
IPC: C01C1/04
Filed: 1987-03-18
Granted: 1989-11-23
Abstract: In a two-stage ammonia converter containing at least one catalyst bed arranged in the pressure housing in annular fashion and a heat exchanger which can be flowed through by the reaction gas and is arranged centrally in the interior with respect to said bed, a solution is to be provided with which especially the guiding of the heat exchanger pipes, optimisation, decoupling of the length of the heat exchanger from the height of the catalyst bed and even a more favourable transmission of heat are achievable, where, in particular, a solution which is simple in construction terms should be found. This is achieved by constructing the heat exchanger (5) as a single-plate heat exchanger having heat exchanger tubes (6) arranged centrally in a plate (7) in a U-shaped manner, the side tubes of the U-tubes being arranged centrally for the inlet and being arranged on the circumference for the outlet. <IMAGE>
Patent DE-3817396-C2 (DE)
IPC: B62J7/04
Filed: 1988-05-21
Granted: 1991-01-10
Abstract: A luggage carrier for two-wheeled vehicles contains a frame (11) forming a luggage support surface, the longitudinal sides (12, 13) of said frame extending approximately parallel to a longitudinal axis of the vehicle. From the frame, on each side a pair of support legs (16, 17) extend converging downwards in a V-shape. Their lower free ends are mounted on the two-wheeled vehicle in the vicinity of the open ends (6) of a fork. 
<??>In order always to be able to set a desired inclination or a horizontal position of the luggage support surface independently of the respective geometry of the frame of the two-wheeled vehicle, a releasable fixing element (37) is assigned to each of the support legs (16, 17) through which element the upper end of each support leg can be fixed on the respective longitudinal side of the frame of the luggage carrier (9) at any desired position within a section, which section extends at least for a certain amount parallel to the respective longitudinal side (12, 13). 
<IMAGE>
Patent DE-4019632-C2 (DE)
Inventor: REIL WILHELM
IPC: B29L7/00
Filed: 1990-06-20
Granted: 1996-12-19
Abstract: An apparatus is described for heating plastic plates (1) by means of contact heat and hot gasses, which are brought to the plastic plate (1) to be heated via supporting plates (2, 2'). In this case, two supporting plates (2, 2') can be moved in relation to each other perpendicularly to their common contact surface (3). Furthermore, gas-carrying lines (11) open out in the contact surface (3). 
<??>In order that the plastic plates (1) to be heated can be readily released from the heating plates (2, 2'), so as to avoid damage to the heating apparatus, the contact surface (3) of both supporting plates (2, 2') is in each case surrounded by a frame-shaped, closed outer border (4) without outlet openings of the gas-carrying lines (11). 
<IMAGE>
Patent DE-4207784-C2 (DE)
Inventor: NIMBACH MARTIN
IPC: H02J13/00
Filed: 1992-03-11
Granted: 1993-12-23
Abstract: The invention relates to a freely programmable installation network to control, regulate and monitor the operative status of electricity consumers connectable to a network and transmitters switching the consumers and to establish the allocation of the consumers and transmitters, in which, in order to reduce the circuit and operational complexity, a certain number of consumers and/or transmitters can be connected in parallel to a bus line in accordance with the features below. The bus line is connected to at least one programmable distributor, to each consumer and/or transmitter is allocated only one given address made up of the recognition figures of the consumer or transmitters, the recognition figure of the bus line connected thereto and the recognition figure of the distributor to which the bus line is connected, several bus lines can be connected to the distributor and each distributor contains a program by means of which the consumer established in the program is switched on the actuation of a transmitter on the basis of the recognition figures concerned or a consumer is switched regardless of the status of any transmitter allocated to it.
Patent DE-4345542-C2 (DE)
Title: Dual mass flywheel for motor vehicle transmission
Inventor: SCHIERLING BERNHARD
IPC: F16F15/31
Filed: 1993-11-18
Granted: 2003-02-06
Abstract: The dual-mass flywheel comprises a primary mass (7) adapted to be attached to a crankshaft (3) of an ic engine in a position centred on an axis of rotation. A secondary mass (9) is supported for rotation around the axis of rotation (1) relative to the primary mass (7) and adapted to be coupled to a friction clutch (21). A torsion-damping (19) couples in a rotationally elastic manner the secondary mass (9) with the primary mass (7). The primary mass has in the region of its outer perimeter an axially extending centred mass-ring extension (45,63;99) which axially extends at least in part into a region radially outwardly of the secondary mass.
Patent NL-1001372-C2 (NL)
Title: Milk-based food for pregnant and lactating women - is supplemented with docosa:hexaenoic acid, eicosa:pentaenoic acid and nutrient fibres, reduce systemic complications during pregnancy
Inventor: SCHAAFSMA ANNE
IPC: A23C9/13
Filed: 1995-10-06
Granted: 1996-09-12
Abstract: Foods based on milk prods., for pregnant and lactating women, are supplemented with docosahexaenoic acid (DHA) and eicosapentaenoic acid (EPA) and nutrient fibres. These supplements are at >10% w.r.t. total monosaccharides and disaccharides.
Patent NL-1003749-C2 (NL)
Title: Process for spraying protective layers on cheese
Inventor: POSTMA WILLEM ROEL
IPC: A01J27/02
Filed: 1996-08-06
Granted: 1998-02-12
Abstract: Process for coating cheese on a rotating turntable comprises spraying on the coating using a large quantity of air at low pressure. The spray travels in a controlled manner over the whole surface with translation, tilting and eccentric movement. The distance between the spray and the cheese remains roughly constant. Also claimed is an apparatus for carrying out the above process consisting of a turntable, a spray which supplies coating from a dosing pump and compressed air and a transport system.
Patent NL-1008414-C2 (NL)
Inventor: BROUTIGAM MAX
IPC: F25J1/02
Filed: 1998-02-25
Granted: 2001-06-07
Abstract: A process for liquefaction of a hydrocarbon-rich stream, especially of natural gas, involves (a) using an adsorber (A) to remove components (especially H2O and CO2) which deleteriously affect liquefaction; (b) cooling the purified stream (3) in an expansion turbine (X); (c) separating any higher hydrocarbons present; (d) liquefying the stream (5) in one or more Stirling cryogenerators (C1, C2); (e) passing the liquefied stream (7, 7') to a storage vessel (S); (f) withdrawing a sub-stream (11) from the storage vessel for thermal evaporation (E1) and supply as regenerator gas to the adsorber (A); and (g) supplying the loaded regeneration gas (15) as fuel to a motor (M) which drives the Stirling cryogenerator(s) (C1, C2) and/or one or more electric generators (G). Also claimed is a plant for liquefaction of a hydrocarbon-rich stream, especially of natural gas. Preferably, the energy recovered from the expansion step (X) is also used for driving the Stirling cryogenerator(s) (C1, C2) and/or one or more electric generators (G). The loaded regeneration gas (15) is preferably stored in a storage vessel (P) prior to supplying to the motor (M). Evaporation and heating of the sub-stream (11), withdrawn from the storage vessel (S), is preferably carried out by heat exchange (E1) with hot off-gases (21) from the cryogenerators (C1, C2) and/or with hot off-gases (19) from the motor (M).
Patent NL-1011119-C2 (NL)
Title: Covered scaffold system for working on facade of building is simpler and cheaper than inflatable cover system
Inventor: ROOS ALBERT
IPC: E04G5/12
Filed: 1999-01-25
Granted: 2000-07-27
Abstract: The scaffold tower (1) has vertical scaffold pipes (2) and working platforms (3). A support beam (7) between the tower and the edge reinforcement (14) supports the cover sheets (10). The facade (5) of the building (5) is protected from and sealed to the edge planks (15) by strips of foam rubber (16). Adjustable setting brackets position the tower.
Patent NL-1012393-C2 (NL)
Title: Bicycle shed, comprises stalls formed by pairs of parallel partition walls for keeping bicycles in vertical position
Inventor: MEUWESE LUCAS LEONARDUS PAULUS
IPC: B62H3/00
Filed: 1999-06-21
Granted: 2000-12-22
Abstract: Bicycles (2) are supported vertically in stalls formed by pairs of parallel partition walls (3).
Patent NL-1016021-C2 (NL)
Inventor: HEESEN PETRUS GERARDUS
IPC: A61C5/85
Filed: 2000-08-25
Granted: 2002-02-26
Abstract: Device for pushing away an enclosure arranged around a dental element. When filling dental elements, it is important that adjacent dental elements should come into contact with one another at a defined location. To this end, the invention proposes a tool for pushing the enclosure arranged around the dental element onto the adjacent dental element during the filling operation. In the vicinity of the free end, this tool is provided with a thickened section which has to push away an enclosure of this type. This thickened section is provided with a recess in the vicinity of the free end, approximately in the center. This recess forms an elevation in the filling material, and in this way shrinkage stresses can be guided out of the center of the filling material towards the outside, resulting in a shrinkage-free filling.
Patent NL-1025213-C2 (NL)
Title: Ski carrying device, comprises belt with opposite ends attached to hook and loop fastener for securing to ski binding and loop for holding skis
Inventor: LOEVE MAURICE
IPC: A45F3/14
Filed: 2004-01-12
Granted: 2005-07-13
Abstract: The skis are placed inside a loop (I) at one end of a belt and a hook and loop fastener system (II) at the other end of the belt is secured around the ski binding. The belt extends through a shoulder strap (III) and its length is adjustable using a slip lock (IV).
Patent NL-1035707-C2 (NL)
Title: Spring structure for resiliently attaching rear wheel to support frame of children transporting cart, has spiral spring attaching pendulum arm to support frame and comprising adjusting unit to adjust connection point of spring to arm
Inventor: VOGEL KEES DE
IPC: B62B7/04
Filed: 2008-07-16
Granted: 2010-01-19
Abstract: The structure has a pendulum arm (7) rotatable around an oscillating axle and attached to a rear wheel, where the pendulum arm has slot holes. A spiral spring (15a) is provided for attaching the pendulum arm to a support frame and comprises an adjusting unit for adjusting a connection point of the spring to the pendulum arm. Mounting brackets are attached to each end of the spring, where the pendulum arm has a U-shaped cross-section and has two sub-arms that are connected with one another by a bridge.
Patent NL-1035772-C2 (NL)
Inventor: LEEUWEN MARCEL VAN
IPC: A01K1/00
Filed: 2008-07-28
Granted: 2010-01-29
Abstract: The invention relates to a method, a control system (30) and a shed (1) wherein the lighting is adjusted depending on the presence of an animal in a specific section of a shed. The shed is divided into a number of sections (20,14,14',3,7), for example a separation section (14). When no cows have access to the separation section and the section is therefore empty, the control system ensures that the lighting in the respective section is switched off. As the control system according to the invention controls both access to the section and lighting thereof, it is possible to dispense with movement sensors for controlling lighting in the respective sections.