baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020000532-T5 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung
Inventor: NAGASAKI HIRONORI
IPC: H01L23/488
Filed: 2020-01-30
Abstract: Eine Leistungshalbleitervorrichtung enthält ein erstes Untermodul, das ein erstes Leistungshalbleiterelement enthält, ein zweites Untermodul, das ein zweites Leistungshalbleiterelement enthält, einen Leiterabschnitt der Seite der positiven Elektrode und einen Leiterabschnitt der Seite der negativen Elektrode, ein Zwischensubstrat, das einen Stirnabschnitt der Seite der negativen Elektrode, der dem Leiterabschnitt der Seite der negativen Elektrode mit dem ersten Untermodul zwischen ihnen eingeklemmt zugewandt ist, und einen Stirnabschnitt der Seite der positiven Elektrode, der dem Leiterabschnitt der Seite der positiven Elektrode mit dem zweiten Untermodul zwischen ihnen eingeklemmt zugewandt ist, bildet, und mehrere Signalanschlüsse, die ein Signal zum Steuern des ersten Leistungshalbleiterelements oder des zweiten Leistungshalbleiterelements übertragen. Das zweite Untermodul ist derart angeordnet, dass Richtungen einer Elektrodenoberfläche des zweiten Leistungshalbleiterelements und einer Elektrodenoberfläche des ersten Leistungshalbleiterelements invertiert sind, ein Signalweiterleitungsleiterabschnitt in einem Raum, der zwischen einem Teil des zweiten Untermoduls und dem Zwischensubstrat in einer Höhenrichtung des zweiten Untermoduls eingeklemmt ist, angeordnet ist und das Zwischensubstrat einen Draht besitzt, der mit dem Signalweiterleitungsleiterabschnitt verbunden ist und mit dem Signalanschluss elektrisch verbunden ist. Auf diese Weise wird die Produktivität der Leistungshalbleitervorrichtung verbessert, während eine Zunahme der Hauptschaltungsinduktivität unterdrückt wird.
Patent DE-112020002194-T5 (DE)
Title: Oled-anzeigeschirm mit einer lichtabsorbierenden schicht und gerät mit einem solchen oled-anzeigeschirm
Inventor: SAMPSELL MATTHEW
IPC: H01L27/32
Filed: 2020-04-22
Abstract: Ein Anzeigeschirm enthält einen Träger, OLED-Pixel, die über dem Träger angeordnet sind, und eine Steuerschaltung, die über dem Träger angeordnet und mit den OLED-Pixeln verbunden ist. Der Bildschirm umfasst auch eine Lichtabsorptionsschicht, die in einer Ebene angeordnet ist, so dass sich der Träger auf einer ersten Seite der Ebene und die OLED-Pixel und die Steuerschaltung auf einer zweiten Seite der Ebene befinden. In einigen Ausführungsformen trägt die Lichtabsorptionsschicht dazu bei, zu verhindern, dass Licht, das von einem hinter dem OLED-Anzeigeschirm angeordneten optischen Sensormodul ausgesendet wird, direkt auf lichtempfindliche Bereiche des Steuerschaltkreises des Anzeigeschirms auftrifft. Die Lichtabsorptionsschicht kann in einigen Fällen auch dazu beitragen, dass Licht nicht direkt auf Bereiche der Pixel des Bildschirms auftrifft und von diesen reflektiert wird.
Patent DE-112020007847-T5 (DE)
Title: Bauelement-Montagemaschine und Bauelement-Montageverfahren
Inventor: SAKURAYAMA TAKESHI
IPC: H05K13/04
Filed: 2020-12-14
Abstract: Es wird eine Bauelement-Montagemaschine zum Ausführen einer Befestigungsoperation für das Befestigen eines Bauelements an einer Leiterplatte vorgesehen, wobei die Bauelement-Montagemaschine umfasst: ein Saugwerkzeug, das konfiguriert ist zum Aufgreifen des Bauelements bei einer Aufgreifhöhe, die von einer Referenzhöhe durch eine durch eine Versatzgröße angegebene Distanz entfernt ist; einen Bewegungsmechanismus, der konfiguriert ist zum Bewegen des Saugwerkzeugs zu der Aufgreifhöhe; einen Versuchsabschnitt, der konfiguriert ist zum Durchführen der Befestigungsoperation für eine vorbestimmte Wiederholungszahl; einen ersten Berechnungsabschnitt, der konfiguriert ist zum Berechnen einer Saugrate, die ein Verhältnis des erfolgreichen Aufgreifens des Bauelements durch das Saugwerkzeug während der Befestigungsoperation der vorbestimmten Wiederholungszahl angibt; und einen Aktualisierungsabschnitt, der konfiguriert ist zum Aktualisieren der Versatzgröße innerhalb eines vorbestimmten Bereichs durch das Addieren oder Subtrahieren einer vorbestimmten Distanz zu oder von der Versatzgröße, wenn die Saugrate kleiner als ein Bestimmungswert ist, und weiterhin zum Wiederholen des Versuchsabschnitts und des ersten Berechnungsabschnitts.
Patent DE-112022001622-T5 (DE)
Title: 6fahrzeugsteuervorrichtung und fahrzeugsteuersystem
Inventor: RATHOUR SWARN SINGH
IPC: B60W50/035
Filed: 2022-03-04
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Fahrzeugsteuervorrichtung und ein Fahrzeugsteuersystem bereitzustellen, wodurch die Systemkosten bei der Fehlerabschwächung weiter verringert werden können. Die Fahrzeugsteuervorrichtung weist eine Master-ECU und eine oder mehrere Client-ECU auf. Die Master-ECU erzeugt eine Sicherheitsprozessliste auf der Grundlage eines vorgegebenen Fehlerbetriebsmusters und sendet die Sicherheitsprozessliste zu jeder der Client-ECU, wenn ein Fehler einer der Client-ECU erkannt wird, die Sicherheitsprozessliste weist einen oder mehrere Sicherheitsprozesse und eine jedem der Sicherheitsprozesse entsprechende Ausführungsanfangszeitbegrenzung auf, jede der Client-ECU wechselt ansprechend auf den Empfang der Sicherheitsprozessliste einen Betriebsmodus von einem Normalmodus zu einem Fehlerbetriebsmodus und leitet die Ausführung jedes der Sicherheitsprozesse mit einer entsprechenden Ausführungsanfangszeitbegrenzung ein, das Fehlerbetriebsmuster ist so ausgelegt, dass jeder der Sicherheitsprozesse von einer Client-ECU ausgeführt wird, deren Speicherkapazität ausreicht, um den Sicherheitsprozess auszuführen, und das Fehlerbetriebsmuster ist so ausgelegt, dass ein und derselbe Sicherheitsprozess nicht von mehreren Client-ECU ausgeführt wird.
Patent AT-8928-U1 (AT)
Title: Dichtung für kolben oder dergleichen
Filed: 2006-02-09
Abstract: Ein Dichtung für Kolben (1) oder dergleichen weist ein aus Kunststoff bestehendes Dichtelement (3) auf, das durch eine Feder (5) an die Zylinderwand (6) angedrückt wird. Das Dichtelement (3) besitzt annähernd kegelförmige Gestalt und dessen Ende mit dem kleineren Durchmesser ist in einer hinterschnittenen Ausnehmung (2) des Kolbens (1) angeordnet und wird durch ein elastisches Element (4) gegen den äußeren Umfang der Ausnehmung (2) gedrückt und in dieser Ausnehmung (2) gehalten. Das Ende mit dem größeren Durchmesser wird durch die eingesetzte Feder (5) gegen die Zylinderwand (6) gedrückt. Dadurch wird insbesondere ein Dichtelement (3) mit verhältnismäßig geringem Volumen ermöglicht.
Patent BG-4277-U1 (BG)
Title: Advertising printed product
Inventor: KANEV RUMEN
IPC: G09F23/00
Filed: 2021-11-22
Abstract: The utility model relates to an advertising printed product that can find application in the manufacture of various types and purposes of printed materials, including but not limited to souvenirs, packaging materials, materials for advertising activities, faceplates, stickers, membrane keypads, etc. It comprises a graphic image (1) laid on a transparent material (2), as a cover layer (3) and a fixing layer (4) are superimposed on the reverse side of said graphic image (1).
Patent BG-4476-U1 (BG)
Title: Hybrid composite multicopter
Inventor: ZABUNOV SVETOSLAV
IPC: B64C27/08
Filed: 2023-03-07
Abstract: Utility model refers to an unmanned hybrid composite multicopter with at least seven rotors carrying a camera or other payload. The hybrid composite multicopter consists of two main horizontal rotors located under the fuselage, which generate the majority of the lift and are powered directly by an internal combustion engine (ICE). The hybrid multicopter also uses at least four auxiliary horizontal rotors mounted on the periphery of the fuselage, which are used for flight control and are driven by electric motors. The latter are powered by a generator coupled to the ICE. The hybrid composite multicopter also uses at least one vertical rotor, mounted at the rear of the fuselage and driven directly by the ICE, whose role is to generate horizontal aerodynamic thrust in order to fly the aircraft horizontally. Applications include hybrid unmanned aerial vehicles powered by ICE and electric motors for surveillance, photography, tracking and rapid airborne cargo delivery to/from locations requiring vertical takeoff and landing. The hybrid composite multicopter consists of a fuselage (1), under which are mounted two main horizontal rotors (2I and 2II), driven by two shafts (3I and 3II) respectively by an ICE (4) and two electric generators (5I and 5II) connected to the ICE (4) charging two batteries (6I and 6II) respectively, and the flight control is provided by at least four auxiliary horizontal rotors (7I ... 7IV) which are located on the periphery of the fuselage (1). The aerodynamic thrust required to move the aircraft horizontally is provided by one or more vertical rotors (8) mounted at the rear of the fuselage (1), driven by the propulsion system (4) through a shaft (3II) via a coupling (9), with a payload (10) and legs (11) attached to the fuselage (1).
Patent AT-14194-U1 (AT)
Title: Umlaufschmiersystem für eine Faserbahnmaschine
Inventor: HORSMA-AHO SIMO
IPC: G01F23/00
Filed: 2014-03-13
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein für eine Faserbahnmaschine bestimmtes Umlaufschmiersystem. Das Umlaufschmiersystem umfasst einen eine Schmieröl-Vorlaufleitung (15) und eine Schmieröl-Rücklaufleitung (16) enthaltenden Schmierkreislauf (17). In dem Schmierkreislauf (17) sind eine Schmierstelle (10) und eine Regelvorrichtung (18) zum Regeln des Schmieröldurchsatzes angeordnet. Weiter ist in dem Schmierkreislauf (17) ein Temperaturelement (19) angeordnet, das zur Regelung des Schmieröldurchsatzes an Hand der Temperatur an die Regelvorrichtung (18) angeschlossen ist. Das Temperaturelement (19) arbeitet ohne Hilfsenergie.
Patent AT-12991-U1 (AT)
Title: Anordnung zur ausnützung der einstrahlenden sonnenenergie an gebäuden
IPC: F24S10/55
Filed: 2011-06-03
Abstract: Bei einer Anordnung zur Ausnützung der einstrahlenden Sonnenenergie an Gebäuden, insbesondere zwei oder mehrgeschossigen Wohnblöcken, unter Verwendung von am Gebäude angebrachten und durch ein für die Strahlung wenigstens teildurchlässiges Material (7) abgedeckten, isolierten Aufnahmeräumen für Wärmespeicher, von welchen wenigstens ein Teil als Kollektor (16) ein über Leitungen (26) in das Gebäude herausgeführtes Medium, insbesondere Wasser oder Luft aufheizt, und weitere Speicher zur Wärmeabgabe durch die Gebäudewandungen vorgesehen sein können, wird vorzugsweise für die Strahlung durchlässiges Material (7), welches vorzugsweise thermische U-Werte unter 0,7 W/m2 °K aufweist, wobei das Material aus zwischen dünnen Außengläsern (7a) eingebetteten, übereinanderliegenden profilierten oder gefalteten beschichteten Folien (13, 14, 15) gebildeten Schichten besteht und wobei die Leitungen (26) für erwärmtes Wasser oder erwärmte Luft direkt auf kurzem Wege mit den Verbraucherräumen (18) in der zugeordneten Wohnung od. dgl. verbunden sind, wobei der zugeordnete Kollektor (16) in seiner Kapazität und Temperatur für den zu erwartenden Verbrauch an Wärmeenergie ausgelegt und im Falle der Warmwasserbereitung mit der Verbrauchswasserleitung (24) verbunden ist, sodass die Warmwasserentnahme unter dem Zuleitungsdruck der Verbrauchswasserleitung (24) erfolgen kann.
Patent AT-6457-U1 (AT)
Title: Reinigungsgerät, insbesondere für den nahrungsmittelbereich
IPC: A46B15/00
Filed: 2002-12-19
Abstract: Bei einem Reinigungsgerät, insbesondere für den Nahrungsmittelbereich, das als mit Borsten (3) versehener Schrubber (1) ausgebildet ist, ist der Borstenhalter (2) mit einem Feld (7) versehen, welches das Datum anzeigt, an dem der Schrubber (1) spätestens auszuwechseln ist. Damit ist eine eindeutige Kontrolle möglich.
Patent DE-8618748-U1 (DE)
IPC: A43B13/24
Filed: 1986-07-12
Abstract: A golf shoe sole has a plurality of inserts for releasably mounting gripping elements therein. The inserts are arranged in the front part of the sole in a first line adjacent the outside edge of the sole and a second line adjacent the inside edge of the sole. Associated with those two lines of inserts, at least one further insert, or a further group of inserts, is arranged at a position towards the longitudinal center line of the sole, relative to each of the first and second lines of inserts. The further insert or group of inserts associated with the first line adjacent the outside edge of the sole is disposed in the region of the sole which extends from the outside ball area of the sole to the arch portion of the sole.
Patent DE-9105000-U1 (DE)
IPC: B29C48/34
Filed: 1991-04-23
Abstract: A filter-replacement cassette for an extruder. A housing (1) has at least one bore. The bores (2 & 3) extend above and below and at a right angle to the horizontally flowing plastic. A cartridge (4 or 5) that accommodates a replaceable filter (5) slides back and forth inside each bore. The object is to facilitate start-up operation. The cartridge accordingly has at least one tap (7, bore 15, or bore 45) permanently integrated into it in addition to the replaceable filter. The housing accommodates either a cartridge or a start-up outlet bore (16, 36, or 47). While the cartridge is in a prescribed position, the start-up outlet bore can communicate with the cartridge's tap and with an intake channel (13 or 31) for the extrudate.
Patent DE-9116405-U1 (DE)
IPC: H01R13/504
Filed: 1991-06-29
Abstract: In conjunction with a plug bridge for a protective contact plug of an electrical apparatus which can be connected to a mains socket, with hollow-cylindrical connecting sockets and contact pins which are oriented diametrically opposite the connecting sockets, at least one of the connecting sockets having an insertion funnel in front of it with a conical through-hole whose height is selected such that, on insertion of the stripped conductor ends, individual small wires which are somewhat bent over come to rest securely within the corresponding through-hole, it is provided for the insertion funnel (6) to have allocated to it on its side facing the connecting socket (1) and the plug bridge (2) respectively an insulating sleeve (8), which overhangs the connecting socket (1) as far as the plug bridge (2) in the form of a cap. In consequence, the electrical safety of a protective contact plug is improved. <IMAGE>
Patent DE-20001250-U1 (DE)
IPC: E06B3/984
Filed: 2000-01-25
Abstract: The fixture component for connection of superimposed or abutting wood profiles comprises a socket part (3) and a screw (2) provided with a head (8). The socket part is insertable in the one wood profile crossways to the fibre direction and near the transition area between the two wooden profiles and on its outer periphery is provided with a thread (10), ribs or similar. In the area turned away from the transition area between the two wood profiles the socket part has a stop (7) for a head (8) and a conically widened shaft section of the screw insertable through the socket part.
Patent DE-20103179-U1 (DE)
IPC: A61C1/14
Filed: 2001-02-22
Abstract: The invention relates to a medical or dental handpiece comprising a tool. A socket sleeve, into which a retaining shaft (37) can be inserted and fixed, is provided in the front-end region of said handpiece and the socket sleeve is mounted so that it can be displaced back and forth along its axis by means of a drive and has at least one undercut in the interior wall at a distance from an insertion opening. To improve the fixing action, the retaining shaft (37) has at least one radially projecting, elastically sprung detent catch (42), located axially at a distance from a stop (46) that limits its displacement when inserted, said catch gripping the edge of the undercut from behind.
Patent DE-20122313-U1 (DE)
Title: Recess wall surface finishing device has lance with deformation at end for mechanical treatment of wall surface
IPC: B08B3/02
Filed: 2001-04-12
Abstract: The finishing device (1) has a tubular lance (8) supplied with high-pressure fluid which goes out through an outlet aperture (10). In the front end sector (11), there is a deformation (12) opposite the outlet aperture, with a cutting edge pressed against the wall surface (2), making it much easier to give a good finish to complex shapes.
Patent DE-20216423-U1 (DE)
Title: Sideboard has a built in film projector that is within a retractable section projecting images onto back wall
IPC: G03B21/10
Filed: 2002-10-21
Abstract: The unit has a sideboard [17] and built into the center is a film projector system. The projector [33] is set at an angle and projects onto a vertical panel [34] that has a mirrored surface [32] so that the image is reflected onto a back wall. When not in use the mirror panel retracts on guides be flush with the front of the sideboard. Loudspeakers [49] are built into the base.
Patent DE-20301514-U1 (DE)
Title: Multiple zone tubular reactor comprises reaction zone operating with vapor cooling, reaction zone operating with circulating cooling, and optionally further zones
IPC: B01J8/06
Filed: 2003-01-31
Abstract: Multiple zone tubular reactor comprises a reaction zone (I) operating with vapor cooling; a reaction zone (II) operating with circulating cooling; and optionally further zones. The reaction zone (I) is connected to the reaction zone (II). Preferred Features: The pressure of the vapor produced in the reaction zone with the vapor cooling and the heat carrier temperature produced as saturated vapor temperature can be controlled. The heat carrier in at least one of the reaction zones is water, whose vapor leaves directly in a vapor system. The reaction zone (II) operates with the same heat carrier as reaction zone (I). The reaction zones (I) and (II) are connected on the heat carrier side. Reaction zone (I) is connected to a vapor drum (40).
Patent DE-20301897-U1 (DE)
Title: Road transport frame for large windows has restraining tarpaulin tautened by crank and spindle
IPC: B60P3/00
Filed: 2003-02-07
Abstract: A truck has a horizontal longitudinal side-mounted platform (3) for the transport of framed plate glass in a slightly inclined upright position. The upright frame and glass rest against an inner upright support and are retained externally esp. by a horizontal tarpaulin strap (2) anchored at one end and tautened at the other by a crank handle and spindle (12). The tarpaulin strap covers approx the lower half of the window.
Patent DE-20303339-U1 (DE)
IPC: F25D31/00
Filed: 2003-02-20
Abstract: The invention relates to a cooling device for shock-freezing blood plasma, comprising a cooling system and at least two plate-shaped cooling elements that are parallelly aligned with one another. Cooling medium is guided through these plate-shaped cooling elements via a cooling duct. At least one cooling element (1) is rigidly attached, and at least one additional cooling element (2, 2') is guided in two diametrically opposed parallel twin guides (3) and can be moved in a translational manner toward the rigidly attached cooling element (1) by means of two linear drives (5, 5'), which are also diametrically opposed and parallelly aligned with the parallel twin guides (3).
Patent DE-20305892-U1 (DE)
Title: Transport device with extendible jib, e.g. firemans ladder, crane jib or lift jib, has jib made from fibre reinforced composite material
IPC: B66C23/687
Filed: 2003-04-04
Abstract: The jib is made from fibre-reinforced composite material.
Patent DE-20307015-U1 (DE)
Title: Multi-purpose clamp pipe spanner has installed pipe sleeve and main body with extending axis on which movement body is fitted at end of which is pipe sleeve
IPC: B25B23/00
Filed: 2003-05-06
Abstract: The multi-purpose clamp pipe spanner (30) has an installed pipe sleeve and a main body (31) with an extending axis on which a movement body (32) is fitted, at the end of which is a pipe sleeve (33). The pipe sleeve fixes in position an all-round cover (34) which protects a groove. One end (332) of the pipe sleeve comprises an accommodation aperture, which can accommodate various sizes of different nuts. The all-round cover can have a varied color and surface structure and thus distinguish the different sizes of the pipe sleeves.
Patent DE-20308129-U1 (DE)
IPC: F16B5/06
Filed: 2003-05-24
Abstract: The fastener, to secure components or installation parts or information elements and the like, has an extruded profile (1) inserted into a dividing wall and flush with its surface. Two holding grooves (2,3), to grip a second profile, are in a mirror image layout to a center axis. The holding grooves have a boot shape, with a double curvature (7) on one side and a curve (8) on the other side, to give two profile foot zones (2a,2b,3a,3b) formed by webs (2c,3c).
Patent DE-20309712-U1 (DE)
Title: Plug-in system for connection of thin-walled, relatively perpendicular panels is formed by combination of connection of rectangular spigots in openings and additional fixing of plug-in connection by cylindrical screw and nut
IPC: F16B5/02
Filed: 2003-06-24
Abstract: The plug-in system for the connection of thin-walled, relatively perpendicularly standing panels is formed by a combination of the connection of rectangular spigots in openings and an additional fixing of the plug-in connection by a cylindrical screw and nut. The adhesive-free construction of a glass showcase consists of a cover panel (1), a front panel (3), rear wall (5) and two side sections (4).
Patent DE-20312660-U1 (DE)
Title: Back pressure and volume regulating device, in particular suitable for air conditioning or heating system
IPC: F24F11/75
Filed: 2003-08-16
Abstract: A plate (3), swivel mounted to a short partition (5) inside the ventilation duct (1), is fitted with a parallel positioned leaf spring (11) and a weight (10) joined to the swivel axle (4). A barrier (8) with an inclined upper area (8a) is located opposite the plate (3), which touches a stop (6) in a resting position. When an air stream (7) acts on the plate (3) it is swiveled towards the barrier (8) moving closer to the leaf spring (11), which returns the plate (3) to its prior position in cooperation with the weight (10). The particular shape and position of the barrier (8, 8a) facilitates an additional volume regulation.
Patent DE-20316300-U1 (DE)
Title: Charged four or six cylinder four-stroke model boxer engine has petrol and oil mixture drawn into crankcase through flutter valve, precompressed and through suction pipe from crankcase to cylinder head pushed into combustion chamber
IPC: F02B75/24
Filed: 2003-10-20
Abstract: The charged four or six cylinder four-stroke model boxer engine has a petrol and oil mixture drawn into the crankcase through a flutter valve, precompressed and through the suction pipe from the crankcase to the cylinder head is pushed into the combustion chamber. Through a hole from the valve housing into the suction port in the cylinder head the petrol and oil mixture with each compression phase of the crankcase is pushed into the valve housing into the valve housing to create forced lubrication of the valve gear.
Patent DE-20316727-U1 (DE)
Title: Hebekinematik
IPC: A01B63/10
Filed: 2003-10-30
Abstract: Mähmaschine (M) zum Anbau an eine Schlepper-Hubeinrichtung (1), mit einem seitlich auskragenden Mähwerk (8), das über einen Hubarm (6) um eine in etwa in Fahrtrichtung orientierte Schwenkachse (3) schwenkbar an einem Tragarm (2) eines Tragrahmens (1) angeordnet ist, und mit einer hydromechanischen Schwenkvorrichtung zum Verstellen des Mähwerks zwischen in etwa horizontalen Arbeitsstellungen, einer etwas angehobenen Vorgewendestellung und einer zumindest annähernd senkrechten Transportstellung, wobei die Schwenkvorrichtung zumindest zwei wirkungsmäßig zwischen dem Tragrahmen (1) und dem Hubarm (6) eingeordnete Hydrozylinder (5,9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Hydrozylindern (5,9) ein am Tragrahmen (1) oder Tragarm (2) schwenkbarer Zwischenhebel (4) eingeordnet ist, der die Schwenkvorrichtung in zwei getrennte Schwenksysteme (Y1,Y2) unterteilt.