baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017006001-U1 (DE)
Title: Grillgut-Aufnahme mit integrierten Sensoren
IPC: A47J37/04
Filed: 2017-11-20
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung von Temperaturen im Grillraum (1) oder im Inneren des Grillgutes (2) eines Kohle-, Gas-, Elektro- oder Pellet-betriebenen Grills (3) mit statisch eingelegter, spieß- oder gabelartiger Grillgutaufnahme (4) oder motorisch angetriebener Rotisserie (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Grillgutaufnahme (4) oder Rotisserie (5) eine zentrale Hohlstange (6) zum Aufspießen des Grillguts (2) besitzt, in die mindestens ein Temperatursensor (7) stangenbündig eingesetzt ist, mit dem die Temperatur im Grillraum (1) erfasst werden kann, und in die mindestens ein weiterer Temperatursensor (8) stangenbündig im mittleren Hohlstangen-Bereich eingesetzt ist, mit dem die Kerntemperatur des aufgespießten Grillgutes (2) erfasst werden kann, wobei die Kabel (9) der eingesetzten Temperatursensoren (7, 8) durch die zentrale Hohlstange (6) zu einer an einem Ende befestigten Anschlussstelle (10) oder einem Batterie- oder Akku-gespeisten Funkübertragungsmodul (11) geführt werden, von wo aus die Temperaturdaten an eine Anzeige- (12) oder Steuerungseinheit (13) übertragen werden.
Patent DE-202017007153-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten,Entlüften und Entwässern sowie Sichern von Fassaden und Simsen an Bauwerken
IPC: E04F13/07
Filed: 2017-03-15
Abstract: Vorrichtung zum Abdichten, Entwässern und Entlüften sowie Lagesichern von eng angefügten oder hinterlüfteten Fassaden und daran angeordneten Simsen, mit einer Tragwand (1), an der die Fassade (25) durch Zuganker (18) kraftschlüssig befestigt ist, welche aus einem bewitterten oberen simsartig vorspringenden Abschluss (8), mit oder ohne unter dem oberen Abschluss (8) angeordnete Fassadenelemente (27) mit mindestens einem die Fassadenelemente (27) unterbrechenden Sims (9) und mit oder ohne Dämmstoffschicht (2) besteht, wobei zwischen Dämmstoffschicht (2) und Fassade (25) ein vertikal verlaufender Lüftungsraum (3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mindestens eine Abdichtungsschicht (11,17) umfasst, die unterseitig des oberen Abschlusses (8) bzw. Simses (9) und oberseitig des jeweils darunter gelegenen Fassadenelements (27) angeordnet und von einem dem oberen Abschluss bzw. Sims (8,9) zugeordneten oberen elastischen Auflager (22) sowie einem dem darunter liegenden Fassadenelement (27) zugeordneten unteren elastischen Auflager (21) abgestützt ist, wobei die oberen und unteren Auflager (22,21) so angeordnet sind, dass die oberen Auflager (22) mindestens einen Entwässerungsspalt (24) zum Ableiten von Niederschlagswasser und die unteren Auflager (21) mindestens einen Lüftungsspalt (23) für die Entlüftung des Lüftungsraumes (3) bilden, und dass die Abdichtungsschicht (11,17) unterseitig am oberen Abschluss (8) bzw. unterseitig am Sims (9) befestigt sowie an der Tragwand (1) zum Halten des oberen Abschlusses (8) verankert ist bzw. den Sims (9) und teilweise das darüber liegende Fassadenelement (27) an ihren Hinterseiten senkrecht aufwärts gerichtet zum Entwässern und Halten hintergreift.
Patent DE-202017007425-U1 (DE)
Title: Mehrfaches Öffnen/Schließen eines Clips
IPC: A61M25/00
Filed: 2017-09-19
Abstract: System (100, 200, 300) zur Gewebebehandlung, das aufweist:
 einen Applikator (104, 204, 304) mit einem Katheter (106, 206, 306) und einem Steuerteil (108, 208, 308), das sich durch ihn erstreckt, wobei sich der Katheter (106, 206, 306) von einem proximalen Ende (128) zu einem distalen Ende (130) längs erstreckt und ein sich durch ihn erstreckendes Lumen (132, 332) aufweist, wobei das Steuerteil (108, 208, 308) relativ zum Katheter (106, 206, 306) längs beweglich ist und eine Anlagestruktur (120, 220, 320) nahe einem distalen Ende davon aufweist, und
 eine Clipanordnung (102, 202, 302), die mit einem distalen Ende des Applikators (104, 204, 304) lösbar koppelbar ist, wobei die Clipanordnung (102, 202, 302) ein Paar Cliparme (110, 210, 310) aufweist, sich jeder der Cliparme (100) von einem proximalen Ende (136, 236) zu einem distalen Ende (138) erstreckt, das proximale Ende (136, 236) jedes der Cliparme (110, 210, 310) in einem Kanal (144) einer Kapsel (112, 212, 312) verschiebbar aufgenommen und so konfiguriert ist, dass es mit dem distalen Ende des Steuerteils (108, 208, 308) lösbar gekoppelt ist, so dass die Cliparme (110, 210, 310) relativ zur Kapsel (112, 212, 312) zwischen einer Gewebeaufnahmekonfiguration, in der distale Enden (138) der Cliparme (110, 210, 310) voneinander getrennt sind, und einer Gewebeklemmkonfiguration beweglich sind, in der distale Enden (138) der Cliparme zueinander bewegt sind;
 wobei die Kapsel (112, 212, 312) proximale Zungen (114, 214, 314) aufweist, die zwischen einer Nichteingriffskonfiguration, in die die proximalen Zungen (114, 214, 314) vorgespannt sind und in der sich die proximalen Zungen (114, 214, 314) in den Kanal (144) erstrecken, und einer Eingriffskonfiguration beweglich sind, in der sich die proximalen Zungen (114, 214, 314) relativ zu einer Längsachse der Kapsel (112, 212, 312) seitlich nach außen erstrecken, um mit einem Eingriffsabschnitt (218, 318) des Katheters (106, 206, 306) in Eingriff zu treten, wobei die proximalen Zungen (114, 214, 314) so konfiguriert sind, dass sie sich aus der Nichteingriffskonfiguration in die Eingriffskonfiguration bewegen, wenn die Anlagestruktur (120, 220, 320) in der Kapsel (112, 212, 312) aufgenommen ist;
 wobei das distale Ende des Steuerteils (108, 208, 308) mit den proximalen Enden (136, 236) der Cliparme (110, 210, 310) so lösbar verbunden ist, dass das distale Ende des Steuerteils (108, 208, 308) außer Eingriff mit den Cliparmen (110, 210, 310) gebracht wird, wenn eine proximale Kraft auf das Steuerteil (108, 208, 308) einen vorbestimmten Schwellwert überschreitet.
Patent DE-202017105622-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Setzen von Haltepunkten in Stanzlinien einer Stanzform
IPC: B31B50/83
Filed: 2017-09-18
Abstract: Vorrichtung (100) zum Setzen von Haltepunkten in Stanzlinien einer Stanzform, umfassend: ein Keilelement (110), das zur Realisierung eines Haltepunkts in Form einer Einkerbung an vorgegebener Position der Stanzlinie ausgebildet ist; ein auf das Keilelement (110) einwirkender Schlagbolzen (120), der zur Übertragung einer Schlagkraft auf das Keilelement (110) ausgebildet ist; eine mit dem Schlagbolzen (120) gekoppelte Vorspanneinrichtung (130), die zur Vorspannung des Schlagbolzens (120) ausgebildet ist, wobei die Vorspanneinrichtung (130) zur Realisierung von wenigstens zwei Vorspannstufen vorgesehen ist, wobei durch Betätigung der Vorspanneinrichtung (130) der Schlagbolzen (120) in einer der wenigstens zwei auswählbaren Vorspannstufen wahlweise vorspannbar ist; eine Arretiereinrichtung (140), die dazu vorgesehen ist, die Vorspanneinrichtung (130) und den Schlagbolzen (120) in der ausgewählten Vorspannstufe zu halten; und einen Auslöseeinrichtung (150), die dazu vorgesehen ist, die Arretiereinrichtung (140) zu lösen, so dass die Vorspanneinrichtung (130) in ihre relaxierte Ausgangsposition zurückkehrt und dabei den Schlagbolzen (120) mit einer der ausgewählten Vorspannstufe entsprechenden Schlagkraft auf das Keilelement (110) schlägt.
Patent DE-202017107138-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung eines Kindes in Bauchlage und Tisch dafür
IPC: A61H1/00
Filed: 2017-11-24
Abstract: Vorrichtung zur Lagerung eines Kindes in Bauchlage, mit einem Lagerungskeil (30), der eine schräge Oberseite (31) aufweist, und mit einem Abduktionselement (33), wobei der Lagerungskeil (30) und das Abduktionselement (33) in einer Nutzungsanordnung anordbar oder angeordnet sind, in welcher die Oberseite (31) des Lagerungskeils (30) eine schräge Auflagefläche für das Kind ist und in welcher das Abduktionselement (33) zur Abspreizung und Abstützung der Oberschenkel des Kindes auf dem Lagerungskeil (30) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Tisch (36) mit einem festen Tischgestell (1) aufweist, wobei das Tischgestell (1) eine Tischplatte (5) aufweist, die in der Nutzungsanordnung vor dem Lagerungskeil (30) angeordnet ist, und ein linkes Langseitenteil (7) mit einem linken Seitenhaltebereich (26) und ein rechtes Langseitenteil (8) mit einem rechten Seitenhaltebereich (27) aufweist, wobei der Lagerungskeil (30) in der Nutzungsanordnung seitlich zwischen unteren Abschnitten der Seitenhaltebereiche (26, 27) gehalten ist und wobei obere Abschnitte der Seitenhaltebereiche (26, 27) in der Nutzungsanordnung über den Lagerungskeil (30) hinausragen und seitliche Barrieren für das Kind sind.
Patent DE-202018006708-U1 (DE)
Title: Leitungsführung zum Führen mindestens eines Leitungsstrangs zwischen zwei Elementen
IPC: H02G11/00
Filed: 2018-06-04
Abstract: Leitungsführung zur Führung mindestens eines Leitungsstrangs zwischen einem ersten Element (60) und einem zweiten Element (70), mit einem Einschubteil (20), das ein rohrförmiges Führungselement (22) aufweist und an dem ersten Element (60) anordenbar ist, und einem rohrförmigen Aufnahmeteil (40), das an dem zweiten Element (70) anordenbar ist,  dadurch gekennzeichnet , dass das Führungselement (22) des Einschubteils (20) in dem Aufnahmeteil (40) axial bewegbar angeordnet ist.
Patent DE-202018100401-U1 (DE)
Title: Foilanordnung
IPC: B63B1/24
Filed: 2018-01-24
Abstract: Foilanordnung für ein Board (1), mit einem Mast (4), der mittels einer Adapterplatte (6) oder dergleichen an dem Board (1) befestigbar ist und der an seinem von der Adapterplatte (6) entfernten Endabschnitt eine Fuselage (8) trägt, an der ein Frontwing (10) und ein Rearwing (12) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Adapterplatte (6) mit dem Mast (4) verklebt ist.
Patent DE-202018100780-U1 (DE)
Title: Anlage zur thermischen Behandlung von Schüttgut mit mechanischer Trennvorrichtung
IPC: F27D5/00
Filed: 2018-02-13
Abstract: Vorrichtung zur thermischen Behandlung von Schüttgut, umfassend eine in einer Bewegungsrichtung B umlaufen könnende Wanderrostkette bestehend aus einem endlosen Wanderrost (4) mit beweglichen Gliedern und einer Vielzahl von Rostwagen (3) mit einer Rostfläche (36) für das Schüttgut (37), eine Beschickungsstation (40) zum Aufbringen eines Rostbelags (R) auf die Rostflächen (36) der Rostwagen (3) und zum Aufbringen einer Beschickung (G) auf den Rostbelag (R), mindestens eine thermische Behandlungsstation (50) zur thermischen Behandlung des Schüttguts (37), wobei die Rostwagen (3) von der Beschickungsstation (40) kommend durch die mindestens eine Behandlungsstation (50) transportiert werden können, und eine Abwurfstation (60) zum Entfernen des thermisch behandelten Schüttguts (37) aus den Rostwagen (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Abwurfstation (60) eine mechanische Trennvorrichtung (61) zur räumlichen Separation eines ersten Anteils (37a) und eines zweiten Anteils (37b) des thermisch behandelten Schüttguts (37) der Rostwagen (3) während des Abwerfens aufweist, die derart eingerichtet ist, dass der separierte erste Anteil (37a) maximal 50 Gew.-% des Rostbelags (R) enthält.
Patent DE-202018104439-U1 (DE)
Title: Optischer Kollimator
IPC: G02B3/00
Filed: 2018-08-01
Abstract: Kollimator zur Fokussierung von Licht mittels mehrerer optischer Flächen, die als Lichteintrittsflächen (3, 6) und/oder Lichtaustrittsflächen (4, 8) und/oder Reflektionsflächen (7) ausgebildet sind, die jeweils optische Grenzflächen mit einer Änderung der optischen Dichte bilden, gekennzeichnet durch eine Vielzahl von konkaven Mikrolinsen (11), die auf mindestens einer der optischen Flächen ausgebildet sind.
Patent DE-202018105761-U1 (DE)
Title: Banderole zum Umwickeln einer Folienrolle sowie Folienrolle
IPC: B65D63/10
Filed: 2018-10-09
Abstract: Banderole (2) zum Umwickeln einer Folienrolle (1), aufweisend
 - eine Perforation (3), die - in einem um die Folienrolle (1) gewickelten Zustand der Banderole (2) - quer zu einer Umfangsrichtung der Folienrolle (1) erstreckt ist,
 - eine Klebstoffschicht (5), die wenigstens abschnittsweise auf eine Rückseite (4) der Banderole (2) aufgebracht und zur Ausbildung einer Klebeverbindung mit einem Außenumfang (6) der Folienrolle (1) vorgesehen ist,
 - wobei die Klebstoffschicht (5) in einem an die Perforation (3) angrenzenden Bereich wirkneutralisiert ist,
 - dadurch gekennzeichnet, dass die Perforation (3) derart gestaltet und/oder angeordnet ist, dass zwei in Umfangsrichtung der Folienrolle (1) beabstandet angeordnete Sollrissspuren (7, 8) ausgebildet sind, die einen Aufreißabschnitt (9) umgrenzen, der wenigstens an einem Stirnendbereich (S) mit einer Handhabungshilfe (10) versehen ist.
Patent DE-202018105771-U1 (DE)
Title: Ver- und/oder Entsorgungssystem zum Zuführen oder Abführen von Fluiden
IPC: F24F7/04
Filed: 2018-10-09
Abstract: Ver- und/oder Entsorgungssystem (12) zum Zuführen oder Abführen von Fluidenmit einem Kanalsystem (14) zum Leiten der Fluide in einen Freiraum (28), wobeidas Kanalsystem (14) einen Kanal (24) aufweist, der an einer Mündung (26) in den Freiraum (28) mündet,dadurch gekennzeichnet,dass das Kanalsystem (14) einen Diffusor (30) aufweist, der stromauf der Mündung (26) angeordnet ist.
Patent DE-202019001426-U1 (DE)
Title: Trinkhalm-Set für Getränke und Cocktails
IPC: A47G21/18
Filed: 2019-03-15
Abstract: Trinkhalm-Set für Getränke und Cocktails zumindest enthaltend einen Trinkhalm (1;2), eine Reinigungsbürste (4) und eine Schutz- und Transporthülle (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Trinkhalm (1;2) aus einem lebensmittelechten Edelstahl besteht und wiederverwendbar ist.
Patent DE-202019001627-U1 (DE)
Title: Experimentierkreisel
IPC: G09B23/10
Filed: 2019-04-10
Abstract: Experimentierkreisel (1) zumindest gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
 - einen Massering (2) mit einer Lauffläche (3) am Außenumfang,
 - zwei endseitig am Innenumfang des Masserings (2) befestigte, an einer Mittelachse (M) des Masserings (2) ein Achsenkreuz (8) bildende Achsen (4, 5),
 - zumindest ein an einer Achse (4, 5) zwischen dem Innenumfang und der Mittelachse (M) verlagerbar oder fixiert befestigbares Masseelement (6, 7).
Patent DE-202019001861-U1 (DE)
Title: Streuwalze
IPC: A01C15/02
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die Streuwalze wurde konzipiert um Humus, Komposte mit unterschiedlichem Rottegrad, Dünger, Urgesteinmehl, Bentonite u.a. teils auch mit hohem Störstoffgehalt (Äste, Steine, Klumpen usw.) gleichzeitig intensiv zu sieben, zu mischen und gleichmäßig auszutragen.
Patent DE-202019102556-U1 (DE)
Title: Schließsystem für Gemeinschaftseinrichtungen
IPC: E05B47/00
Filed: 2019-05-07
Abstract: Schließsystem für Gemeinschaftseinrichtungen umfassend ein Schloss (1), eine mitbenutzte Cloud-Plattform (2), die mit dem Schloss (1) verbunden ist und die gemeinsame Benutzung des Schlosses ermöglicht, sowie eine gemeinsam benutzte APP (3), die auf einem mobilen Endgerät installiert und durch die Cloud-Plattform mit dem Schloss (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Schloss (1) innen mit einem Kommunikationsmodul versehen ist, wobei das Kommunikationsmodul mit der mitbenutzten Cloud-Plattform (2) verbunden ist, und
 - die gemeinsam benutzte APP (3) mit einem Signalmodul (4) versehen ist, das mehrere Signalmodi aufweist und vom Dienstleister ediert werden kann, wobei
 - wenn das Schloss (1) geöffnet oder geschlossen wird, das Kommunikationsmodul des Schlosses (1) ein Öffnungssignal oder ein Schließsignal an die mitbenutzte Cloud-Plattform schickt,
 - die mitbenutzte Cloud-Plattform (2) das Signal vom Kommunikationsmodul empfängt, das Signal analysiert und verarbeitet und dann ein Kontrollsignal an die gemeinsam benutzte APP (3) schickt und
 - die gemeinsam benutzte APP (3) gemäß dem Kontrollsignal das Signalmodul (4) kontrolliert, um durch die mobile Endstelle einen Bedienerhinweis an dem Benutzer zu schicken.
Patent DE-202019105502-U1 (DE)
Title: Schnellschneid- und Formvorrichtung einer Nahrungsmittelmaschine
IPC: A21C11/10
Filed: 2019-10-07
Abstract: Schnellschneid- und Formvorrichtung einer Nahrungsmittelmaschine, aufweisend:eine Antriebsbaugruppe (1);eine Verbindungsbaugruppe (2), die eine Verbindungsstange (21) und einen Verbindungshebel (22) umfasst, wobei die Verbindungsstange (21) mit der Antriebsbaugruppe (2) verbunden ist, während der Verbindungshebel (22) eine konkave Aussparung (23) aufweist, und wobei die Verbindungsstange (21) gleichzeitig drehbar mit der konkaven Aussparung (24) des Verbindungshebels (22) verbunden ist, und wobei bodenseitig an dem Verbindungshebel (22) ein konvexer Vorsprung (24) ausgebildet ist; undeine Kopplungsscheibe (3), die einen Scheibenkörper (31) aufweist, an dem eine Hauptdrehwelle (32) und eine Mehrzahl von in regelmäßigen Abständen ringförmig angeordneten Drehrollen (33) angebracht sind, wobei die Hauptdrehwelle (32) fest mit dem Verbindungshebel (22) der Verbindungsbaugruppe (2) verbunden ist, und wobei außenseitig an dem Scheibenkörper (31) eine konkave Aussparung (34) neben dem Verbindungshebel (22) ausgebildet ist.
Patent DE-202020002416-U1 (DE)
Title: Vorbaukasten für einen Behang vor einer Gebäudeöffnung
IPC: E06B9/42
Filed: 2020-05-30
Abstract: Vorbaukasten für einen Behang (13) vor einer Gebäudeöffnung (12), insbesondere für eine Stoffbahn (21), eine Lamellenanordnung, einen Rollladenpanzer oder dgl., bestehend aus einem Grundkörper (2) mit einem mehreckigen Querschnitt (Q), mit zwischen Endkappen (3, 4) des Grundkörpers (2) verlaufenden Längsseiten (15, 16, 17, 18) sowie zwischen den Längsseiten (15, 16, 17, 18) ausgebildeten Längskanten (5, 6, 7, 8) des Grundkörpers (2), wobei der Grundkörper (2) im Bereich der Gebäudeöffnung (12) gehalten ist und einen in einer Längsseite (15, 16, 17, 18) des Grundkörpers (2) ausgebildeten Öffnungsschlitz (20) zum Durchtritt des Behangs (13) aufweist, und die Gebäudeöffnung (12) eine Öffnungsebene (14) aufspannt, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) zumindest eine obere Längskante (6) des mehreckigen Querschnitts (Q) und zumindest eine untere Längskante (8) des mehreckigen Querschnitts (Q) aufweist, und dass eine weitere, zwischen der oberen und der unteren Längskante (6, 8) liegende Längskante (7) eine Sichtkante (30) des Vorbaukastens (1) bildet.
Patent DE-202020003468-U1 (DE)
Title: Mobiler Hülsenanker mit Extraktions- und Lastenlasche
IPC: F16B13/06
Filed: 2020-08-13
Abstract: Mobiler, also entfernbarer, kontrollierbarer und wiederverwendbarer Hülsenanker mit einer Extraktionslasche und einer Lastenlasche zur Befestigung von Gegenständen und Lasten an einem passenden Loch in einer Wand,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Extraktionslasche (3) am Kopfende der Spreizhülse (6) sitzt und so ausgestaltet ist, dass mittels ihr eine vollständige Entfernung des nicht festgezogenen Hülsenankers aus dem Loch machbar ist, und sie dort, wo sie an der Spreizhülse (6) sitzt, flach und breit ausgestaltet ist, so dass die Lastenlasche (4) möglich nahe an der Wand zu liegen kommt und die Extraktionslasche (3) erst außerhalb des Bereichs, an der die Last bei der Lastenlasche (4) eingehängt wird, elastisch, länglich und so ausgestaltet ist, dass dies ein händisches Entfernen des mobilen Hülsenankers erleichtert,
 und
 die Lastenlasche (4) am Kopfende der Ankerschraube (1) hängt und so ausgestaltet ist, dass sowohl bei radialer, wie auch bei axialer Belastung der Belastungsschwerpunkt außerhalb des axialen Zentrums der Ankerschraube (1) liegt, so dass sich die Spreizhülse des Ankers bei Belastung nicht nur im Bohrloch aufspreizt, sondern der ganze Anker sich im Bohrloch auch verklemmt und verkeilt.
Patent DE-202020102952-U1 (DE)
Title: Heißgetränkezubereitungsvorrichtung
IPC: A47J31/40
Filed: 2020-05-24
Abstract: Heißgetränkezubereitungsvorrichtung (10) umfassend
 - einen ersten Aufnahmebehälter (11) für eine erste Flüssigkeit, insbesondere Wasser,
 - einen am oder im ersten Aufnahmebehälter (11), von diesem getrennt vorgesehenen Aufnahmeraum (21) für einen zweiten Aufnahmebehälter (12) für eine zweite Flüssigkeit, wobei der zweite Aufnahmebehälter (12) im Aufnahmeraum (21) entnehmbar angeordnet ist.
Patent DE-202020105233-U1 (DE)
Title: Maskeneinsatz und Maske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-09-10
Abstract: Maskeneinsatz (2) zum Tragen unter einem Mund-Nasenschutz (3), wobei der Maskeneinsatz (2) eingerichtet ist, mit einer gesichtskonturierten Trageseite auf dem Gesicht getragen zu werden, wobei der Maskeneinsatz (2) einen Nasenbereich (4) zur Aufnahme der Nase und einen den Mund überdeckenden Mundbereich (5) aufweist, wobei eine Öffnung im Nasenbereich (7) und eine Öffnung im Mundbereich (8) zum Austausch von Luft mit der Umgebung vorgesehen ist und wobei der Maskeneinsatz (2) ein Trennelement (6) zwischen Nasenbereich (4) und Mundbereich (5) aufweist, welches eingerichtet ist, die Atemluft vom Mundbereich (5) von der Atemluft vom Nasenbereich (4) zu trennen.
Patent DE-202021001315-U1 (DE)
Title: Flexibles Dichtelement für Mund- Nasenbedeckungen zur Verhinderung des Beschlagens von Brillen
IPC: A41D13/11
Filed: 2021-04-09
Abstract: Flexibles Dichtelement als Ergänzung einer Schutzmaske (Mund-Nasenbedeckung), dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem flexiblen, abdichtenden Material mit einer speziellen Kontur besteht.
Patent DE-202021100587-U1 (DE)
Title: Fahrbares Gestell für eine Extrusionspumpe
IPC: B29C48/365
Filed: 2021-02-05
Abstract: Fahrbares Gestell (16) für eine einen Antrieb (14) und ein Getriebe (12) umfassende Extrusionspumpe (10) mit einer horizontalen Gestellplattform (18, 20, 70) mit Rädern (22), zumindest einem vertikal sich zur Gestellplattform (18, 20, 70) erstreckenden Träger (32, 34), der mit einem Tragkörper (40) verbunden ist, wobei der Tragkörper (40) aufweist:
 ein Auflager (50) für die Extrusionspumpe (10) und eine Höhenfeinjustiereinrichtung (48) für das Auflager (50),
 eine Tragwand (54), an der die Einheit aus Getriebe (12) und Antrieb (14) der Extrusionspumpe (10) befestigt ist,
 und ein Gehäuse (60), welches eine das Getriebe (12) mit der Extrusionspumpe (10) verbindenden Welle (58) umgibt,
 dadurch gekennzeichnet, dass der Tragkörper (40) als Ganzes nur über den Träger (32, 34) mit der Gestellplatform (18, 20, 70) lösbar verbunden ist und in der Höhe gegenüber der Gestellplattform (18, 20, 70), insbesondere gegenüber dem Träger (32, 34), verstellbar ist.
Patent DE-202021104727-U1 (DE)
Title: Beutelverpackte Lithium-Ionen-Batterie mit zahnförmiger Siegelkante
IPC: H01M50/531
Filed: 2021-09-02
Abstract: Eine beutelverpackte Lithium-Ionen-Batterie mit einer zahnförmigen Siegelkante, umfassend:
 einen Hauptkörper (7), der eine Aluminium-Kunststoff-Folie (8) umfasst; wobei die Aluminium-Kunststoff-Folie (8) einen Hohlraum definiert, in dem eine Gelee-Rolle (4) angeordnet ist; die Gelee-Rolle (4) eine Kathode (1), eine Anode (2) und eine Folie (3) umfasst, die die Kathode (1) und die Anode (2) trennt; die Kathode (1), die Folie (3) und die Anode (2) sind gewickelt und übereinandergelegt, um im Wesentlichen eine Zylinderform zu bilden; eine Kathodenlasche (5) ist auf einer Seite der Gelee-Rolle (4) angeordnet, und eine Anodenlasche (6) ist auf der anderen Seite der Gelee-Rolle (4) angeordnet; die Kathodenlasche (5) ist mit der Kathode (1) elektrisch verbunden, und die Anodenlasche (6) ist mit der Anode (2) elektrisch verbunden; ein Teil der Aluminium-Kunststoff-Folie (8), der mit der Kathodenlasche (5) und der Anodenlasche (6) in Kontakt ist, wird gebogen und erstreckt sich in Richtung einer Außenseite der Lithium-Ionen-Batterie, um eine Siegelkante (10) in der Mitte des Hauptkörpers (7) zu bilden; die Kathodenlasche (5) und die Anodenlasche (6) sich horizontal erstrecken und die Siegelkante (10) durchdringen; eine Verbindung zwischen der Kathodenlasche (5) und der Siegelkante (10) mit einer Laschendichtung (9) bedeckt ist, und eine Verbindung zwischen der Anodenlasche (6) und der Siegelkante (10) ebenfalls mit einer Laschendichtung (9) bedeckt ist; die Siegelkante (10), die Kathodenlasche (5) und die Anodenlasche (6) nach oben gebogen sind, um an einer Oberfläche des Hauptkörpers (7) angebracht zu werden; eine Oberfläche der Siegelkante (10) mit Nuten (13) angeordnet ist, und die Nuten (13) zahnförmig aussehen und in einer ringförmigen Anordnung verteilt sind.