baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19710531-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Türschloß
Inventor: HUGEL ROBERT
IPC: E05B81/34
Filed: 1997-03-14
Granted: 2007-01-18
Abstract: Kraftfahrzeug-Türschloß  mit
einer Schloßfalle
(1) und einer die Schloßfalle
(1) in Schließstellung
(Hauptrast und ggf. Vorrast) haltenden Sperrklinke (5) und  mit
einem in beiden Drehrichtungen laufenden (reversierbaren) elektromotorischen
Antrieb (7) zum Ausheben der Sperrklinke (5) mit einem nachgeschalteten
Untersetzungsgetriebe (8) und einer elektronischen Steuerung,  dadurch
gekennzeichnet,  daß der
elektromotorische Antrieb (7) im Normalbetrieb nur in einer Drehrichtung,
der Normaldrehrichtung, arbeitet und mit geringem Untersetzungsverhältnis auf
die Sperrklinke (5) wirkt und  daß der elektromotorische Antrieb
(7) im Notfallbetrieb in der entgegengesetzten Drehrichtung, der
Notfalldrehrichtung, arbeitet und mit deutlich größerem Untersetzungsverhältnis auf
die Sperrklinke (5) wirkt.
Patent DE-19723036-B4 (DE)
Title: Bremstrommel
Inventor: SINTRAM ULF
IPC: F16D69/00
Filed: 1997-06-02
Granted: 2007-04-12
Abstract: Bremstrommel
für eine
Trommelbremse eines Kraftfahrzeugs, mit einem gegossenen Bremsgehäuse (4)
und einem in dem Bremsgehäuse
radial innen angeordneten und mit diesem formschlüssig verbundenen
Reibring (2), wobei der Reibring und das Bremsgehäuse (4)
aus unterschiedlichen Materialien gefertigt sind, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Querschnittsprofil des Reibrings (2) in seiner radialen Erstreckung
mindestens eine in das Bremsgehäuse
(4) eingegossene Hintergreifung (6) aufweist, die in Umfangsrichtung
des Reibrings (2) in ihrer axialen Anordnung variieren.
Patent DE-19831139-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Vorrichtung an einer Spinnereivorbereitungsmaschine, insbesondere Karde, Reiniger o. dgl., mit mindestens einem Kardiersegment
Inventor: LEIFELD FERDINAND DIPL ING
IPC: D01G15/26
Filed: 1998-07-11
Granted: 2015-06-18
Abstract: Verwendung einer Vorrichtung an einer Spinnereivorbereitungsmaschine, insbesondere Karde, Reiniger o. dgl., mit mindestens einem Kardiersegment, bei der der Garnitur einer schnelllaufenden Walze die Garnitur des mindestens einen Kardiersegments gegenüberliegt und den Endteilen des Kardiersegments jeweils ein Einstellmittel zugeordnet ist, das den radialen Abstand zwischen der Garnitur der Walze und der Garnitur des mindestens einen Kardiersegments zu ändern vermag und bei der der radiale Abstand (a) zwischen der Walzengarnitur (4a) und der Kardiersegmentgarnitur (24'a, 24'b) durch die Lage und/oder Form einer flexiblen Auflageschicht (20) einstellbar ist, die jeweils zwischen den Endteilen der Kardiersegmente (17', 17'', 17a bis 17n) und einer ortsfesten Unterlagefläche (19) der Maschine angeordnet ist zur Einstellung von Festkardierelementen.
Patent DE-19860304-B4 (DE)
Title: Anastomosesystem, bestehend aus einem resorbierbaren Anastomosenschutz
Inventor: LANDGREBE SUSANNE
IPC: A61B17/00
Filed: 1998-12-18
Granted: 2005-02-17
Abstract: Anastomosesystem,
bestehend aus  – einem
resorbierbaren Anastomosenschutz (1), mit einem über Nerven- oder Gefäßenden schiebbaren
Röhrchen
(2), an dessen Außenseite
(3) mindestens ein Halteflügel
(4, 6) befestigt ist, und  – einer
Einführeinrichtung
(30) mit einem Hilfsröhrchen (32),
das länger
als das Röhrchen
(2) des Anastomosenschutzes (1) ist und durch das Röhrchen (2)
des Anastomosenschutzes (1) schiebbar ist und durch dessen Innenraum ein
Faden (34) geführt
ist, der an beiden Stirnseiten des Hilfsröhrchens (32) hervortritt und
an einem seiner Enden zu einer Schlinge (36) geformt ist.
Patent DE-19928927-B4 (DE)
Title: Polyurethane für die Herstellung von Weichschaum
Inventor: BEHREND DETLEF
IPC: C08G18/42
Filed: 1999-06-24
Granted: 2004-04-29
Abstract: Polyurethane für die Herstellung von Weichschaum zur Anwendung in der Medizin, insbesondere zur Füllung modellierbarer Brustprothesen, gekennzeichnet dadurch, dass  die Synthese von wasserverschäumbaren, 2,5-disubstituierte Furanringe enthaltenen Polyurethanen ausgehend von Polyurethan-Präpolymeren erfolgt, die  a. durch Polymerisation von 2,5-Bis(hydroxymethyl)furan mit Phosgen oder Kohlensäureestern zu Polycarbonaten und Umsetzung derselben mit einem Diisocyanat  b. oder durch Polymerisation von 2,5-Bis(hydroxymethyl)furan mit Alkylenoxiden oder durch Polykondensation von 2,5-Bis(hydroxymethyl)furan zu Polyethern und Umsetzung derselben mit einem Diisocyanat  c. durch Polykondensation von 5-Hydroxymethyl-2-furancarbonsäure zu Oligo- oder Polyestern und Umsetzung derselben mit einem Diisocyanat und  d. durch Polymerisation von 2,5-Furandicarbonsäure mit Glycolen, wie Diethylenglycal, oder mit Alkylenoxiden, wie Propylenoxid und Umsetzung derselben mit einem Diisocyanat hergestellt werden  und an die Polyurethanoberfläche, die modifiziert wird durch Umsetzung mit  e. Formaldehyd/Ammoniumsalz oder Formaldeyd/Dialkylaminhydrohalogenid,  f. Dimethylmethylenimmoniumsalz,  
 g. Natriumalkylat ader Natriumhydrid und nachfolgender Einwirkung von Halogenalkylaminhydrohalogenid oder  h. Diisacyanat und nachfolgender Umsetzung mit...
Patent DE-19930267-B4 (DE)
Title: Defibrillator
Inventor: REVISHVILI AMIRAN
IPC: A61N1/372
Filed: 1999-06-25
Granted: 2006-10-05
Abstract: Defibrillator
mit einem implantierbaren Gehäuse
(10) und einem implantierbaren Elektrodensatz, der eine Rechtsventrikulär-Elektrode
(2) sowie eine Koronarsinus-Elektrode (3) umfaßt, wobei in dem Gehäuse (10)
eine Steuereinrichtung (11) für
die Elektroden des Elektrodensatzes angeordnet ist, das Gehäuse (10)
leitend und als eine Elektrode geschaltet ist, die Steuereinrichtung (11)
so geschaltet ist, daß sie
die Elektroden (10, 2, 3) mit einem mindestens drei Phasen sowie
mindestens einen Polaritätswechsel
aufweisenden Schock ansteuert, wobei eine Elektrode in allen Phasen
angesteuert ist und somit eine Patch-Elektrode vermeidbar ist.
Patent DE-19933233-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Anti-Diebstahlsystem
Inventor: YANO MASATO
IPC: B60R25/042
Filed: 1999-07-15
Granted: 2008-04-10
Abstract: Fahrzeug-Anti-Diebstahlsystem,
bei dem eine Leistung einer elektronischen Steuereinheit (10) über ein
Hauptrelais (9) für
eine vorbestimmte Zeit zugeführt
wird, nachdem ein Zündschalter
(5) ausgeschaltet wurde, gekennzeichnet durch:  eine Erfassungseinrichtung
(S103) zum Erfassen, ob das Hauptrelais für die Dauer der vorbestimmten
Zeit, nachdem der Zündschalter
ausgeschaltet wurde, in Betrieb war;  eine Zähleinrichtung (S104) zum Zählen einer
Anzahl, in der die Erfassungseinrichtung erfasst, dass das Hauptrelais
für die
Dauer der vorbestimmten Zeit nicht in Betrieb war; und  eine
Betriebsverbieteeinrichtung zum Verbieten eines Betriebs eines Fahrzeugs
(S409, S410), wenn die durch die Zähleinrichtung gezählte Anzahl
gleich oder größer als
eine vorbestimmte Anzahl ist (S401).
Patent DE-19935968-B4 (DE)
Title: Steuereinheit für das Luft-/Kraftstoffverhältnis eines Motors
Inventor: ISHII TOSHIO
IPC: F02D45/00
Filed: 1999-07-30
Granted: 2004-07-01
Abstract: Steuereinheit für das einem Motor zugeführte Luft-/Kraftstoffverhältnis, mit  – einem stromauf eines Katalysators (13) angeordneten Weitbereichssensor (6) für das Luft-/Kraftstoffverhältnis zur Ausgabe eines einem Luft-/Kraftstoffverhältnis eines Abgases entsprechenden Ausgangssignals,  einer Differenzwertberechnungseinrichtung (33) zur Berechnung einer Regeldifferenz zwischen dem Ausgangssignal des Weitbereichssensors (6) und einem Soll-Luft-/Kraftstoffverhältnis, und  einer Regeleinheit (34) zur Berechnung eines Korrekturkoeffizienten für das Luft-/Kraftstoffverhältnis zur Steuerung einer dem Motor zugeführten Kraftstoffmenge auf der Grundlage der Regeldifferenz, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Regeleinheit (34) zumindest ein nicht-lineares Berechnungselement mit einer nicht-linearen Kennlinie aufweist, um eine zeitliche Verzögerung zwischen dem Zeitpunkt, zu dem das Luft-/Kraftstoffverhältnis dem Motor zugeführt wird, und dem Zeitpunkt, zu dem der Weitbereichssensor (6) ein das Luft-/Kraftstoffverhältnis repräsentierende Ausgangssignal erzeugt, auszugleichen.
Patent DE-19938060-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit einer Testeinrichtung und Verfahren zum Testen der Güte elektrischer Verbindungen der ingegrierten Schaltung
Inventor: PILLKAHN ULF
IPC: G01R31/3187
Filed: 1999-08-12
Granted: 2008-06-19
Abstract: Bei der erfindungsgemäßen elektrischen Schaltung mit Einrichtung zum Test von Verbindungen in elektrischen Schaltungen wird die Veränderung eines Testsignals (27) aufgrund der Wirkung der langen Leitung zur Bestimmung der Güte einer elektrischen Verbindung, beispielsweise eines Pins, benutzt. Insbesondere wird durch Bestimmung eines Maximalwerts des am Leitungsende reflektierten Testsignals (28) eine Aussage über den Abschlußwiderstand und somit die Güte der Verbindung getroffen. Dabei kann eine vorhandene Boundary Scan Testimplementierung mit entsprechenden Erweiterungen benutzt werden, einschließlich eines vorhandenen Testcontrollers. Übliche digitale Signale können als Testsignal verwendet werden, wenn ihre Laufzeit durch ein Verzögerungsglied verlängert wird.
Patent DE-19946695-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle und Separator für Brennstoffzelle sowie die Verwendung des Separators in einer Brennstoffzelle
Inventor: MIZUNO MASAHIRO
IPC: H01M8/02
Filed: 1999-09-29
Granted: 2006-11-23
Abstract: Separator
(2) für
eine Brennstoffzelle, um eine mit einem Brennstoff (11) gespeiste
Anodenkammer (Ne) und eine mit einem Oxidationsmittel (10) gespeiste
Kathodenkammer (Po) abzuteilen, dadurch gekennzeichnet, dass der
Separator (2) ein Substrat auf Aluminiumbasis (6), zumindest eine
auf dem Substrat auf Aluminiumbasis (6) aufgeschichtete Zwischenüberzugsschicht (70,
71) und eine auf der Zwischenüberzugsschicht
(70, 71) aufgeschichtete Edelmetallschicht (72) aufweist, wobei
die Zwischenüberzugsschicht
(70, 71) vorwiegend aus zumindest einem der Stoffe Zink, Kupfer
und Zinn besteht.
Patent DE-19955609-B4 (DE)
Title: Infrarot-Tarnsystem
Inventor: LEUPOLZ ANDREAS
IPC: F41H3/00
Filed: 1999-11-19
Granted: 2004-09-16
Abstract: Infrarot-Tarnsystem mit folgendem Schichtaubau:  – ein von dem zu tarnenden Objekt thermisch isolierter Träger mit hohem Infrarot-Emissionsgrad und  – eine in Beobachtungsrichtung davor angeordneten Schicht aus einem thermorefraktiven Material, dessen Wärmeemissionsgrad einen negativen Temperaturkoeffizienten aufweist.
Patent DE-19962045-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Wurzelschutzgases als Formiergas
Inventor: PESLER KLAUS
IPC: B23K35/38
Filed: 1999-12-22
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verwendung eines Wurzelschutzgases aus 50 bis 90 Vol.-% Argon (Ar), 10 bis 40 Vol.-% Helium (He) und 1 bis 10 Vol.-% Wasserstoff (H 2 ) als Formiergas.
Patent DE-19983628-B4 (DE)
Title: Verfahren und System für den effizienten Transport gepackter Daten
Inventor: WONG STEVEN
IPC: H04L12/54
Filed: 1999-10-06
Granted: 2011-06-30
Abstract: Verfahren zum Regeln der Datenübertragung, das die folgenden Schritte umfasst, in einem System, in dem bei Auftreten vordefinierter Ereignisse Nachrichten erzeugt werden und innerhalb einer Nachrichtenwarteschlange am Zielknoten angesammelt werden:  Übertragung von Daten von einem Quellenknoten zu dem genannten Zielknoten,  Einfügen von Überlastungsprüfnachrichten in die genannte Nachrichtenwarteschlange, wobei jede genannte Überlastungsprüfnachricht Informationen beinhaltet, die eine Zeit der Einfügung der genannten Überlastungsprüfnachricht in die genannte Nachrichtenwarteschlange spezifizieren,  Vergleichen der genannten Zeit der Einfügung von wenigstens einer der genannten Überlastungsprüfnachrichten mit der gegenwärtigen Zeit, um eine Verweilzeit der genannten wenigstens einen der genannten Überlastungsprüfnachrichten in der genannten Nachrichtenwartschlange zu bestimmen, und  Anhalten der Übertragung der genannten Daten von dem genannten Quellenknoten, wenn die genannte Verweilzeit einen vorbestimmten Zeitraum überschreitet.
Patent AU-2010101105-B4 (AU)
Title: Rainwater products
Inventor: JOHN SECCOMBE CAMPBELL
IPC: E04D13/064
Filed: 2010-10-08
Granted: 2011-08-04
Abstract: A rainwater overflow product is disclosed. The product is a spacer assembly for spacing a guttering from 5 a facsia of a building so that there is a gap between a rear wall of the guttering and the fascia. The spacer assembly comprises a clip for mounting the guttering to the fascia. The spacer assembly also comprises a spacer that is positioned between the rear wall of the guttering 10 and the facsia when the clip is in an operative position
Patent AU-2013100028-B4 (AU)
Title: Hybrid energy production PV solar panel
Inventor: ODEH SAAD D
IPC: F24S10/95
Filed: 2013-01-15
Granted: 2013-09-05
Abstract: An apparatus that generates electricity and heat from solar energy using PV panel integrated heat pipe system (PVIHP) is disclosed. The apparatus consists of a PV solar panel 1, an array of heat pipes 9 and a header pipe 7. The heat pipe 9 is attached to the PV panel back surface 1 by an aluminium sheet 15 and aluminium beams 11 to extract the accumulated solar energy from the PV panel 1. The header 7 allows water to pass throw it and collect the heat from the heat pipe heads 10. The power output from this apparatus is collected from the PV panel leads 12 and 13. The apparatus is used in power and heat system by connecting set of hybrid energy production PV solar panel in series by connecting the power leads 12 and 13 and the pipe fittings 19. This apparatus configuration increases energy conversion efficiency of the conventional PV panel and reduces it's internal heat accumulation that causes degradation in panel efficiency.
Patent AU-2016102064-B4 (AU)
Title: Anti-drip showerhead
Inventor: CHAN SZE MAN DAPHNE
IPC: B05B1/32
Filed: 2016-12-01
Granted: 2017-07-06
Abstract: Abstract The present invention is an anti-drip showerhead which includes a body, a cover plate and a plurality of spray outlets opened on the cover plate. Each of the spray outlets comprises an anti-drip means chamber at a first end and at least one 5 spray outlet opening at a second end opposite the first end; the anti-drip means chamber and the spray outlet opening are in water communication with each other; each of the anti-drip means chambers is disposed with a water pressure actuated anti-drip means which is operable between an open position where water from the body is allowed to pass through the anti-drip means and exits through the spray 10 outlet opening and a close position where water from the body is blocked by the anti-drip means and thus could not exit through the spray outlet opening.
Patent AU-2017100542-B4 (AU)
Title: Location tracking for locking device
Inventor: CONRAD NATHAN
IPC: H04W4/029
Filed: 2017-05-16
Granted: 2018-01-18
Abstract: LOCATION TRACKING FOR LOCKING DEVICE Disclosed are methods, systems, and computer-readable media for tracking location of locking devices. One locking device includes a wireless transceiver, a memory, an electronically controllable locking mechanism, a processor, and a location determination circuit configured to determine a location of the electronic locking device. The processor is configured to receive one or more location data items indicating the location of the electronic locking device at one or more times, to store the one or more location data items in the memory, and to transmit the one or more location data items from the memory to a mobile device via the wireless transceiver.
Patent AU-2021104756-B4 (AU)
Title: Safety system and method for protecting against a hazard of drill rod failure in a drilled rock bore
Inventor: NOONAN GERRY
IPC: E21D20/00
Filed: 2021-07-30
Granted: 2021-11-04
Abstract: The invention provides a safety system (1) for protecting against a hazard of a 
drill rod failure in a drilled rock bore (B) above horizontal, and especially a hazard 
posed by a broken drill rod section (S) lodged within the bore (B). The safety 
system (1) comprises: a plug member (2) for insertion into a proximal end region 
(E) of the bore (B), the plug member (2) being configured to be fixed within the 
proximal end region (E) of the bore (B); and an impact reduction member (5) for 
reducing an impact of a falling drill rod section (S) on the plug member (2) within 
the proximal end region (E) of the bore (B). The impact reduction member (5) is 
configured to be located within the proximal end region (E) of the bore (B) and to 
extend within the bore (B) above the plug member (2).  
(Fig. 3)
Patent DE-102004007489-B4 (DE)
Title: Sonnenblende  für ein Fahrzeug
Inventor: BECK FRÉDÉRIC
IPC: F16B5/06
Filed: 2004-02-13
Granted: 2014-06-05
Abstract: Sonnenblende (2) mit einem Spiegel, die ein Strukturteil (3) und ein rahmenartiges Abdeckelement (1), das einen Spiegelrandbereich abdeckt, aufweist, wobei das Abdeckelement (1) mit dem Strukturteil (3) mittels einer lösbaren Verbindung verbunden ist, wobei das Abdeckelement (1) eine Hauptausdehnungsrichtung (250) im Wesentlichen in einer Ebene (240) oder im Wesentlichen in einer Zylindermantelfläche aufweist, und wobei eine Verbindungsbewegung (26) des Abdeckelements (1) relativ zum Strukturteil (3) in der Ebene (240) bzw. in der Zylindermantelfläche erfolgt, wobei in der Ebene (240) oder in der Zylindermantelfläche wenigstens eine Mehrzahl von ersten Verschiebeelementen (16, 17, 18) des Abdeckelements (1) und eine Mehrzahl von zweiten Verschiebeelementen (19, 20, 21) des Strukturteils (3) angeordnet sind und eine irreversible Rastverbindung (22, 23) zwischen dem Abdeckelement (1) und dem Strukturteil (3) zur Arretierung des Abdeckelements (1) gegenüber dem Strukturteil (3) gegenüber einer Bewegung in der Ebene (240) oder in der Zylindermantelfläche vorgesehen ist, wobei das Abdeckelement (1) mit Längsseiten und Schmalseiten vorgesehen ist und wobei sowohl an den Längsseiten als auch an den Schmalseiten des Abdeckelements (1) eine Mehrzahl von ersten Verschiebelementen (16, 17, 18) angeordnet sind.
Patent DE-102004011184-B4 (DE)
Title: Halter zur Halterung und Führung von Leitungsbündeln in Flugzeugen
Inventor: ZEUNER LUTZ
IPC: F16L3/133
Filed: 2004-03-08
Granted: 2008-08-07
Abstract: Halter
mit einem Grundkörper
(2) und einem Bügel
(4), der mit seinem einen Ende (5) in einem Drehpunkt (8) drehbar
am Grundkörper
(2) abgestützt
ist und durch Drehung relativ zum Grundkörper (2) in eine Befestigungsposition
gebracht werden kann, in der sein anderes Ende (6) in den Grundkörper (2)
zur Befestigung des Bügels
(4) am Grundkörper
(2) eingeschnappt ist, wobei das eine Ende (5) des Bügels (4)
unter einem Einsetzwinkel in den Drehpunkt (8) einsetzbar ist und
im Drehpunkt (8) geometrisch gesichert wird, wenn der Bügel (4)
in die Befestigungsposition gedreht wird; wobei an dem anderen Ende
(6) des Bügels
(4) mindestens eine Nase (9) ausgebildet ist, die bei Drehung des
Bügels
(4) in die Befestigungsposition in eine in den Grundkörper (2)
ausgebildete Öffnung
(10) gedrückt
werden kann und einschnappt, und wobei die mindestens eine in die Öffnung (10)
eingeschnappte Nase (9) durch einen in die Öffnung (10) sich erstreckenden
Stift...
Patent DE-102004014523-B4 (DE)
Title: Sheet paper handling machine has two lifting arms allocated to each one of several stacks
Inventor: ZIMMERMANN HANS
IPC: B65H9/06
Filed: 2004-03-23
Granted: 2006-03-09
Abstract: A paper handling machine (3) has an extension arm with a trolley that transfers paper sheets (4.1, 4.2). The paper handling machine has a stacking zone with a number of stacks positioned side-by-side (5.1, 5.2). One sheet is lifted from each stack per cycle. Two lifting arms (6) are allocated to each stack and shift the paper in a direction transverse to the handling machine (3) direction of travel.
Patent DE-102004018725-B4 (DE)
Title: Dämpfung von Schwingungen einer Brennkammer durch Resonatoren
Inventor: MAEDING CHRIS UDO DIPL ING
IPC: F02K9/62
Filed: 2004-04-17
Granted: 2015-02-12
Abstract: Einrichtung zum Dämpfen von Schwingungen einer Brennkammer (1) eines Raketentriebwerks, wobei mindestens ein Resonator (5) schwingungstechnisch mit der Brennkammer (1) verbunden ist, – wobei in Strömungsrichtung vor der Brennkammer (1) ein Einspritzkopf (3) vorgesehen ist, der zum Einleiten einer Treibstoffströmung in die Brennkammer (1) ausgebildet ist und an die Brennkammer (1) angrenzt, – wobei der Einspritzkopf (3) zumindest ein Einspritzelement (4) zum Einleiten der Treibstoffströmung aufweist, – wobei in Strömungsrichtung vor dem zumindest einen Einspritzelement (4) eine Vorkammer (7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, – dass der mindestens eine Resonator (5) im Bereich der Vorkammer (7) angeordnet und mit dieser schwingungstechnisch verbunden ist, dass der zumindest eine Resonator (5, 5a, 5b) nicht unmittelbar mit der Brennkammer (1) in Verbindung steht und – dass die Vorkammer (7) über mindestens einen Durchtrittskanal (8) mit der Brennkammer (1) schwingungstechnisch verbunden ist.
Patent DE-102004019362-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsstruktur einer Skalenscheibe
Inventor: MIKAMI KATSUYOSHI
IPC: B60K35/00
Filed: 2004-04-21
Granted: 2011-09-15
Abstract: Beleuchtungsstruktur einer Skalenscheibe, umfassend: eine Skalenscheibe (1), ein Loch (113), in dem eine Zeigerwelle (22, 122) eingesetzt ist; eine Lichtquelle (L1, L2, L3, L101, L102, L201, L202), welche an der Rückseite der Skalenscheibe (1) unter der Zeigerbasis angeordnet ist und Licht (R0, R1, R2, R100, R101) zugleich zu der Rückseite der Skalenscheibe (1) und zu der Zeigerbasis sendet; einen Zylinder (34, 134, 234), welcher um die Zeigerwelle (22, 122) ausgebildet ist und einen inneren Hohlraum aufweist, welcher im wesentlichen den gleichen Durchmesser wie das Loch (113) aufweist; und eine Blende (34a, 34b, 34c, 134a, 234a), welche von der Außenwand des Zylinders (34, 134, 234) absteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Skalenscheibe (1), innere Zeichen (11, 111, 211), welche in der Nähe des Lochs (113) angeordnet sind, und äußere Zeichen (12, 112, 212), welche an einem von dem Loch (113) entfernten Abschnitt angeordnet sind, aufweist und die Blende...
Patent DE-102004024036-B4 (DE)
Title: Wangentreppe
Inventor: BUCHER ADOLF
IPC: E04F11/00
Filed: 2004-05-10
Granted: 2008-12-18
Abstract: Wangentreppe,
die als gewendelte Treppe ausgebildet ist, mit an seitlichen Treppenwangen (12,
32, 52, 80, 132) angebrachten Stufen (14, 34, 83), die in ihrem
Antrittsbereich (16, 30) und ihrem Austrittsbereich (18, 50) jeweils
entkoppelt mit einem Baukörper
(38, 54, 82, 112, 124) verbunden ist, bei der die Treppenwangen
(12, 32, 52, 80, 132) aus Wangenteilen (110) zusammengesetzt sind,
die zum Bilden jeweils einer Treppenwange (12, 32, 52, 80, 132)
miteinander verbunden sind und die Wangentreppe (10) auf einer Seite
im Bereich aneinanderstoßender
Wangenteile (110) entkoppelt mit dem Baukörper (38, 54, 82, 112, 124) über ein
Auflageelement verbunden ist, wobei das Auflageelement einen Winkel
(68, 114, 120) aufweist, der mit dem Baukörper starr verbunden ist und
der mit einem Dämmaterial
(42, 64, 74, 76, 94, 100, 102, 116, 126, 146) versehen ist, wobei
auf dieses Dämmaterial
(42, 64, 74, 76, 94, 100, 102, 116, 126, 146) zusätzlich zur gleichmäßigen Lastverteilung
Metallplatten...