baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020001804-A1 (DE)
Title: Scheibenreflektordüse für Heißluftgeräte
Inventor: KOPKA ROLAND
IPC: F24H3/00
Filed: 2020-03-13
Abstract: Technische AufgabeDie Erfindung betrifft das Lösen von eigentlich unlösbaren Klebeverbindungen, insbesondere PVC-Verbindungen, die im Bereich der Schwimmbadtechnik, einem Teilbereich der Sanitärtechnik, für Verrohrungen häufig angewendet werden.Aus bestimmten Gründen kann es sinnvoll sein, eine Klebeverbindung zu lösen, um eine vorhandene Verrohrung Instand zu setzen, zu erweitern, anzupassen etc.Lösung des ProblemsErfindungsgemäß wird ein eingeklebtes Rohrstück unter Verwendung eines geeigneten Heißluftgerätes mit der aufgesteckten Scheibenreflektordüse gleichmäßig innen erwärmt, bis das Rohrstück und der Kleber weich geworden sind und somit leicht herausgelöst werden kann.AnwendungsgebieteHauptanwendung: - Lösen von PVC-Rohrklebeverbindungen Weitere Anwendungen: - Lösen von KG-Rohr-Verbindungen (Rohr Rest in Muffe)
Patent DE-102020003642-A1 (DE)
Title: Druckkontrolle Nutzfahrzeugreifen LOTRECHT, SENKRECHT
Inventor: WOLF CHRISTIAN
IPC: B60C23/00
Filed: 2020-06-16
Abstract: Die LOTRECHT, SENKRECHT Druckkontrolle für Nutzfahrzeugreifen, soll eine schnellere Kontrolle gegenüber der üblichen Kontrolle mit Druckluftmessgeräten (ohne Druckluftverlust) oder Reifendruckkontrollsystemen (bei nicht gestartetem bzw. verschlossenem Fahrzeug) ermöglichen.Außerdem kann diese Kontrolle überall durchgeführt werden und benötigt kein zusätzliches Equipment.
Patent DE-102020007440-A1 (DE)
Title: Auslegen eines Kabelbaums in einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: KUJAWA KATE
IPC: H02G1/06
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Greifersystem (1) zum Auslegen von Kabelenden (3) eines Kabelbaums (5) in einer Fahrzeugkarosserie (7), aufweisend eine Haltevorrichtung (9) mit einer Vielzahl von spinnenartigen Teleskoparmen (11) an einem Träger (13), wobei an den Enden der Teleskoparme (11) Greifelemente (15) zum Halten der Kabelenden (3) angeordnet sind, wobei eine Steuereinheit (17) dazu ausgeführt ist, den Träger (13) nach dem Fixieren der Kabelenden (3) in den Greifelementen (15) durch einen Arbeiter so anzusteuern, dass die Haltevorrichtung (9) zu einer vorgegebenen Position innerhalb der Fahrzeugkarosserie (7) bewegt wird, die Teleskoparme (11) zum Ausfahren anzusteuern, und die Greifelemente (15) zum Lösen der jeweiligen Kabelenden (3) anzusteuern, sodass die Kabelenden (3) einen jeweiligen Zielort erreichen und für eine Montage bereitstehen.
Patent DE-102020101530-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplatte, Brennstoffzellenhalbplatte, Bipolarplatte und Brennstoffzelle
Inventor: KEITSCH OLIVER
IPC: H01M8/0202
Filed: 2020-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplatte (200) für eine Brennstoffzelle mit einer Membranelektrodenanordnung (202), umfassend die Schritte des Bereitstellens einer ersten Brennstoffzellenhalbplatte (100), die eine umlaufende Plattenkante (104) aufweist, die einen von der Plattenkante (104) nach innen versetzten ersten Medienkanal (108) sowie ein erstes Flussfeld (106) aufweist, des Bereitstellens einer zweiten Brennstoffzellenhalbplatte (102), die eine zur Plattenkante (104) der ersten Brennstoffzellenhalbplatte (100) korrespondierende Plattenkante (104) aufweist, und die einen von ihrer Plattenkante (104) nach innen versetzten zweiten Medienkanal (108) sowie ein zweites Flussfeld (110) aufweist, wobei der zweite Medienkanal (108) mit dem ersten Medienkanal (108) fluchtet, wenn die beiden Brennstoffzellenhalbplatten (100, 102) kantengleich übereinandergestapelt werden, und des Fügens der ersten Brennstoffzellenhalbplatte (100) mit der zweiten Brennstoffzellenhalbplatte (102) entlang einer die Medienkanäle (108) rahmenden Medienkanal-Fügelinie (114), wobei an die Plattenkanten (104) ein fügelinienfreier Dichtungsbereich (112) der Brennstoffzellenhalbplatten (100, 102) angrenzt, an welchem eine Dichtung fixiert ist oder fixiert wird, und dass die erste Brennstoffzellenhalbplatte (100) mit der zweiten Brennstoffzellenhalbplatte (102) entlang einer sich an die Medienkanal-Fügelinie (114) anschließenden oder diese überschneidenden weiteren Rahmen-Fügelinie (116) gefügt wird, die zumindest abschnittsweise entlang der Plattenkanten (104) versetzt bezüglich des Dichtungsbereichs (112) verläuft. Die Erfindung betrifft außerdem eine Brennstoffzellenhalbplatte (100, 102), eine Bipolarplatte (200) und eine Brennstoffzelle.
Patent DE-102020102261-A1 (DE)
Title: Waschmittelbehälter für ein Reinigungsgerät, Kontaktiervorrichtung, Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Reinigungsgeräts und Reinigungsgerät
Inventor: ECHTERMEYER AXEL
IPC: D06F39/02
Filed: 2020-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Waschmittelbehälter für ein Reinigungsgerät (100) mit einem Aufnahmeschacht und einer Kontaktiervorrichtung (106) für den Waschmittelbehälter (200). Der Waschmittelbehälter weist dabei ein Gehäuse zum Bevorraten eines Waschmittels auf, wobei das Gehäuse ausgeformt ist, um in einen Aufnahmeschacht des Reinigungsgeräts (100) eingesetzt zu werden. Weiterhin weist der Waschmittelbehälter einen an einer Außenseite des Gehäuses angeordneten elektrisch leitfähigen Kontaktbereich auf, der eine Inhaltskodierung darstellt, die einen Waschmittelbehälterinhalt repräsentiert. Der Kontaktbereich ist dabei in eingesetztem Zustand des Gehäuses unter Verwendung der Kontaktiervorrichtung (106) kontaktierbar, um die Inhaltskodierung zu erkennen.
Patent DE-102020102609-A1 (DE)
Title: Energiespeichergehäuse sowie Verfahren zum Herstellen eines Energiespeichergehäuses
Inventor: DUPPER VIKTOR
IPC: B60L50/64
Filed: 2020-02-03
Abstract: Energiespeichergehäuse, umfassend eine Wandung, welche aus einem Kunststoffwerkstoff geformt ist, und wobei die Wandung zumindest bereichsweise ein metallisches Zusatzelement aufweist.
Patent DE-102020104048-A1 (DE)
Title: Bremssystem
Inventor: KADAKIA VARUN
IPC: B62L3/00
Filed: 2020-02-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bremssystem (1) zur simultanen Aktuierung einer Vorderrad- sowie einer Hinterradbremse eines Fahrzeugs (2) sowie ein Fahrzeug (2), wie beispielsweise ein Fahrrad, ein Lastenrad, ein Tretroller, ein Motorrad, ein Trike, ein Quad, ein Roller, ein Elektrofahrrad, ein Elektrolastenrad oder ein Elektrotretroller umfassend das erfindungsgemäße Bremssystem (1).
Patent DE-102020107251-A1 (DE)
Title: Kupplungspedalvorrichtung eines Fahrzeuges
Inventor: KIM EUN SIK
IPC: G05G1/30
Filed: 2020-03-17
Abstract: Kupplungspedalvorrichtung eines Fahrzeuges, aufweisend ein Kupplungspedal (100), das an einem Pedalelement (M) in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung drehbar installiert ist und eine Mehrzahl von Vorsprüngen (110) aufweist, die sich in unterschiedlichen Winkeln in Richtung nach vorn erstrecken, und einen Federkörper (200), der vor dem Kupplungspedal (100) an dem Pedalelement (M) angeordnet ist und ermöglicht, dass eine Federkraft, die erzeugt wird, indem jeder Vorsprung (110) mit jeweils einem Federabschnitt (210) in Kontakt steht, wenn das Kupplungspedal (100) gedreht wird, als eine Betätigungskraft des Kupplungspedals (100) wirkt, indem eine Mehrzahl von Federabschnitten (210) der Mehrzahl von Vorsprüngen (110) jeweils gegenüberliegen.
Patent DE-102020108383-A1 (DE)
Title: Kühlanordnung für eine Batterie
Inventor: HÄFNER THORSTEN
IPC: B60L50/60
Filed: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlanordnung (20) für eine Batterie, wobei die Kühlanordnung (20) einen Kühlmäander (2) und eine Strukturplatte (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass entweder:
 - der Kühlmäander (2) mittels eines Klebstoffs (a) an eine zu kühlende Komponente der Batterie geklebt ist, wobei zum Schutz des Kühlmäanders (2) eine Strukturplatte (1) auf den Kühlmäander (2) geklebt ist, wobei der Kühlmäander (2) als halbseitiges Abbild der Mäanderstruktur ausgebildet ist, die mit der zu kühlenden Komponente der Batterie im verklebten Zustand Kühlkanäle (5) und somit auch eine Kühlkanalhöhe (z) ausbildet, oder
 - der Kühlmäander (2) durch aus einem Klebstoff (a) bestehende Raupen ausgebildet ist, wobei zum Schutz des Kühlmäanders (2) eine Strukturplatte (1) auf den Kühlmäander (2) geklebt ist.
Patent DE-102020111001-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: HÖHN BERND-ROBERT
IPC: F16H57/08
Filed: 2020-04-22
Abstract: Planetengetriebe (2), mit einem Gehäuse (4), einer ersten Welle (6) mit einem außenverzahnten Sonnenrad (8), die in dem Gehäuse (4) um eine erste Achse (X1) drehbar gelagert ist, einem ersten Hohlrad (12), das koaxial zu der ersten Welle (6) nicht drehbar in dem Gehäuse (4) vorgesehen ist, einem zweiten Hohlrad (16), das in dem Gehäuse um die erste Achse (X1) drehbar gelagert ist, entweder einem Stufenplanetenrad (24), das radial zwischen der ersten Welle (6) und den Hohlrädern (12, 16) vorgesehen ist und einen ersten Verzahnungsbereich (26), der mit dem Sonnenrad (8) und dem ersten Hohlrad (12) kämmt, und einen zweiten Verzahnungsbereich (28), der mit dem zweiten Hohlrad (26) kämmt, aufweist, oder einem ersten Planetenrad, das radial zwischen der ersten Welle (6) und den ersten Hohlrad (16) vorgesehen ist und einen ersten Verzahnungsbereich, der mit dem Sonnenrad (8) und dem ersten Hohlrad (16) kämmt, aufweist, und einem zweiten Planetenrad, das radial zwischen der ersten Welle (4) und den zweiten Hohlrad (16) vorgesehen ist, drehfest und koaxial mit dem ersten Planetenrad verbunden ist und einen zweiten Verzahnungsbereich, der mit dem zweiten Hohlrad kämmt, aufweist, bei dem an der ersten Welle (6) ein zylindrischer Abstützbereich (32) vorgesehen ist, der koaxial zu der ersten Welle (6) vorgesehen ist, auf dem sich das Stufenplanetenrad (24) oder der miteinander verbundenen Planetenräder radial abstützt.
Patent DE-102020112969-A1 (DE)
Title: Strahlungsemittierender halbleiterchip, rücklicht für ein kraftfahrzeug, kraftfahrzeug und optische abstandsmessvorrichtung
Inventor: KREINER LAURA
IPC: G01S7/48
Filed: 2020-05-13
Abstract: Der strahlungsemittierende Halbleiterchip umfasst eine Halbleiterschichtenfolge mit einer aktiven Schicht zur Erzeugung elektromagnetischer Strahlung. Weiter umfasst der Halbleiterchip an einer Seitenfläche der Halbleiterschichtenfolge einen Reflektor mit einer der Halbleiterschichtenfolge zugewandten und schräg zur aktiven Schicht verlaufenden Reflektorfläche sowie eine quer zur Reflektorfläche verlaufende Deckfläche mit einem ersten Emissionsbereich. Der Halbleiterchip ist so eingerichtet, dass im Betrieb in der aktiven Schicht erzeugte elektromagnetische Strahlung von dem Reflektor reflektiert wird und über den Emissionsbereich der Deckfläche aus dem Halbleiterchip austritt. Eine Hauptabstrahlrichtung der austretenden elektromagnetischen Strahlung schließt dabei mit der aktiven Schicht einen Austrittswinkel zwischen einschließlich 30° und 80° ein. Das Rücklicht, das Kraftfahrzeug und die optische Abstandsmessvorrichtung umfassen jeweils mindestens einen strahlungsemittierenden Halbleiterchip.
Patent DE-102020113275-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Betriebs einer Maschine
Inventor: HAAF VOLKER
IPC: G05B19/418
Filed: 2020-05-15
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Betriebs wenigstens einer, insbesondere zur Ausführung von Pick-and-Place- bzw. Vereinzelungsaufgaben von Objekten (2) konfigurierten, Maschine (1), wobei die Maschine (1) wenigstens eine Funktionseinrichtung, welche wenigstens ein Funktionselement zur Ausführung wenigstens einer Aufgabe umfasst, wobei der Betrieb der Maschine (1) zur Ausführung der wenigstens einen Aufgabe auf Grundlage von Steuerungsinformationen gesteuert wird, wobei die Steuerungsinformationen auf Grundlage von mehreren Aufgabenparametertypen (APT), welche den Betrieb der Maschine (1) zur Ausführung der Aufgabe betreffen, erzeugt werden, wobei die Aufgabenparametertypen (APT) miteinander auf Grundlage vordefinierter aufgabenparametertypenspezifischer Verknüpfungen verknüpft in wenigstens einer Datenspeichereinrichtung (10) gespeichert werden.
Patent DE-102020117243-A1 (DE)
Title: Metalldetektor mit digitalisierter Empfangsvorrichtung für simultane Demodulation
Inventor: HUNDERTMARK MATTHIAS
IPC: G01V3/10
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Metalldetektor (100), umfassend eine Empfangsvorrichtung (1) und eine Empfängerbaugruppe (2), wobei die Empfangsvorrichtung (1) Spulen umfasst, die derart angeordnet und eingerichtet sind, dass sich ihre Felder im ungestörten Fall gegenseitig möglichst weitgehend kompensieren, um eine Spannung an einem ersten Abgriff (18) zu minimieren, wobei die Empfängerbaugruppe (2) eine analoge Eingangsstufe (3) und eine digitale Signalverarbeitungsstufe (4) aufweist, die einen Messkanal (5) umfassen, wobei der Messkanal (5) analogseitig an den ersten Abgriff (18) der Empfangsvorrichtung (1) gekoppelt ist, wobei der Messkanal (5) einen analogen, rauscharmen Vorverstärker (8), einen analogen Verstärker (9), einen ersten analogen Antialiasingtiefpassfilter (6) mit einem analogen Ausgang (21) und einen erster Analog-Digital-Wandler (7) umfasst, wobei der erste Analog-Digital-Wandler (7) mit einem Eingang (22) an den analogen Ausgang (21) des ersten Antialiasingtiefpassfilters (6) gekoppelt ist, um so digitalisierte Daten des analogen Ausgangsignals (21) des Antialiasingtiefpassfilters (6) bereit zu stellen.
Patent DE-102020117856-A1 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung zum Anschließen einer elektrischen Leitung
Inventor: NIEHÖRSTER WILFRIED
IPC: H01R4/48
Filed: 2020-07-07
Abstract: Eine Anschlusseinrichtung (1) zum Anschließen einer elektrischen Leitung (2) umfasst ein an einem Gehäuse (10) angeordnetes elektrisches Kontaktelement (13), ein Federelement (11), das einen Klemmschenkel (110) aufweist, der aus einer Öffnungsstellung in eine Kontaktierstellung verstellbar ist, um in der Kontaktierstellung eine Klemmkraft auf eine elektrische Leitung (2) zum elektrischen Kontaktieren mit dem Kontaktelement (13) auszuüben, und eine ein erstes Rastelement (123) aufweisenden Rasteinrichtung (12) zum Halten des Klemmschenkels (110) in der Öffnungsstellung. Die Rasteinrichtung (12) weist einen Auslöseabschnitt (120) und ein zweites Rastelement (125) auf. Das erste Rastelement (123) und das zweite Rastelement (125) sind ausgebildet, den Klemmschenkel (110) gemeinsam in der Öffnungsstellung zu halten. Der Auslöseabschnitt (120) ist betätigbar, um das zweite Rastelement (125) relativ zu dem ersten Rastelement (123) zu verstellen und dadurch eine durch die Rasteinrichtung (12) bereitgestellte Haltekraft zu reduzieren, um den Klemmschenkel (110) zum Überführen aus der Öffnungsstellung in die Kontaktierstellung freizugeben.
Patent DE-102020118337-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginsassenrückhaltesystem
Inventor: WEIMER BENJAMIN
IPC: B60R21/231
Filed: 2020-07-10
Abstract: Ein Fahrzeuginsassenrückhaltesystem (10) umfasst einen Fahrzeugsitz (12), der eine Rückenlehne (14) mit einer Sitzlehnenfläche (24) aufweist, wobei die Sitzlehnenfläche (24) dazu vorgesehen ist, dass sich ein auf dem Fahrzeugsitz (12) sitzender Fahrzeuginsasse daran anlehnt, und ein in den Fahrzeugsitz (12) integriertes Gassackmodul (16), das einen Gassack (18) aufweist, der in einer horizontalen Schnittebene L-förmig ist. Der Gassack (18) hat einen einen ersten Schenkel des L bildenden befüllbaren Auffangabschnitt (20), der entlang einer Sitzlängsrichtung (L) mit Abstand zur Sitzlehnenfläche (24) positioniert ist und einen einen zweiten Schenkel des L bildenden befüllbaren Verbindungsabschnitt (22), der den Auffangabschnitt (20) mit dem Fahrzeugsitz (12) verbindet. Der Gassack (18) weist wenigstens ein Stabilisierungselement (46) auf, das einer von der Sitzlehnenfläche (24) weg gerichteten Kraft (F) auf den Auffangabschnitt (20) entgegenwirkt, wenn der Fahrzeuginsasse auf eine Prallfläche (30) auftrifft, um den Auffangabschnitt (20) gegenüber dem Verbindungsabschnitt (22) zu stabilisieren.
Patent DE-102020118875-A1 (DE)
Title: Lötanlage, insbesondere für Lötverbindungen in der Leistungselektronik-, Mikroelektronik-, Mikromechanik-, und/oder Halbleiterfertigung
Inventor: REICHART JOHANN GEORG
IPC: H05K3/34
Filed: 2020-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lötanlage, insbesondere für Lötverbindungen in der Leistungselektronik-, Mikroelektronik-, Mikromechanik-, und/oder Halbleiterfertigung, umfassend eine, vorzugsweise evakuierbare oder evakuierte, Prozesskammer (1), in der eine Trägereinrichtung (2) für ein zu lötendes Produkt angeordnet ist sowie eine Heizeinrichtung, umfassend mindestens eine Wärmequelle (3), wobei die Wärmequelle (3) außerhalb der Prozesskammer (1) angeordnet ist.
Patent DE-102020119535-A1 (DE)
Title: Desinfektionssystem und Desinfektionsverfahren für Fahrzeuge, insbesondere für Kraftfahrzeuge, sowie Fahrzeugentriegelungssystem
Inventor: GOCKE TIM
IPC: B60R15/00
Filed: 2020-07-23
Abstract: Bei einem Desinfektionssystem und Desinfektionsverfahren für Kraftfahrzeuge wird ein Desinfektionsmittel in einer Bereitstellungseinheit (11) in einem Fahrzeug bereitgestellt. Mit einer Ausgabeeinheit (14), die mindestens eine Öffnung (16) aufweist, wird das Desinfektionsmittel an einer Außenseite (15) des Fahrzeugs ausgegeben. Ein Sensor (18) erfasst, wenn sich eine Person an die Öffnung (16) zur Ausgabe des Desinfektionsmittels und/oder oder an ein Betätigungselement (17) zum Öffnen des Fahrzeugs annähert, das am Fahrzeug angeordnet ist. Eine Steuereinheit (19) prüft, ob die Person zum Öffnen des Fahrzeugs autorisiert ist, und veranlasst bei vorliegender Autorisierung die automatische Ausgabe des Desinfektionsmittels aus der Ausgabeeinheit (14), wenn der Sensor die Annäherung der Person erfasst.
Patent DE-102020124358-A1 (DE)
Title: Verstärkter vorformling und verfahren zum formen
Inventor: AITHARAJU VENKATESHWAR R
IPC: B29C70/54
Filed: 2020-09-18
Abstract: Ein verstärkter Vorformling umfasst eine Schicht aus verstärktem Material mit einer ersten und einer zweiten Kante, die einander gegenüberliegen, wobei jede Kante einen entsprechenden ersten Verbindungspunkt aufweist, der sich entlang dieser Kante befindet. Der Vorformling enthält auch erste und zweite Haltegurte, wobei jeder Haltegurt an seinem jeweiligen ersten Ende an einem jeweiligen ersten Verbindungspunkt befestigt ist und ein jeweiliges zweites Ende aufweist, das in mindestens einem der folgenden Punkte endet: einer jeweiligen Schlaufe, die an dem jeweiligen zweiten Ende gebunden ist, einem jeweiligen Knoten, der an dem jeweiligen zweiten Ende gebunden ist, einem jeweiligen greifbaren Element, mit dem das jeweilige zweite Ende verbunden ist, und einer Befestigung an einem jeweiligen zweiten Verbindungspunkt, der sich entlang eines Umfangs der Schicht befindet. Ein Verfahren und eine Form zum Formen eines verstärkten Vorformlings werden ebenfalls offenbart.
Patent DE-102020125331-A1 (DE)
Title: Aktuator und Verfahren zur Limitierung des Verstellwegs einer Schubstange
Inventor: KREHMER HARTMUT
IPC: B62D7/16
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator (1) für die Hinterachslenkung (2) eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Gehäuse (3), eine innerhalb des Gehäuses (3) axial verschiebbar gelagerte Schubstange (4), ein an einem freien axialen Ende der Schubstange (4) ausgebildetes oder angebundenes Anbindungselement (5) für die Anbindung an einen Fahrwerkslenker des Kraftfahrzeugs, zwischen dem Anbindungselement (5) und dem Gehäuse (3) ausgebildete Anschlagmittel (6) zur Begrenzung des Verschiebewegs der Schubstange (4), sowie einen mit der Schubstange (4) wirkverbundenen Antriebsmotor (7) zur Erzeugung einer Antriebskraft, um die Schubstange (4) entlang einer axialen Schubachse (X) zu bewegen. Gemäß der Erfindung sind die Anschlagmittel (6) einstellbar ausgebildet, so dass die Anschlagmittel (6) innerhalb eines Positionierbereichs (x) in oder auf dem Gehäuse (3) positionierbar und festlegbar sind.
Patent DE-102020125586-A1 (DE)
Title: Schneidemaschine für Lebensmittel
Inventor: KRUG JÖRG
IPC: B26D7/22
Filed: 2020-09-30
Abstract: Schneidemaschine für Lebensmittel, umfassend ein rotierbares Schneidmesser (1), das sich im Betrieb der Schneidemaschine in einer Schneideebene (2) dreht und in einem Schneidebereich Scheiben von einem Schneidgut abschneidet, einen Schlitten (5) mit einer Auflagefläche (6) für das Schneidgut, eine Anschlagplatte (8) für das Schneidgut, eine Einstellvorrichtung (9) für die Einstellung des Abstands der Anschlagplatte (8) von der Schneidebene (2) des Schneidmessers (1), ein Motorgehäuse (4) für einen das Schneidmesser (1) antreibenden Motor sowie einen Messerschutzring (11), der den äußeren Rand des Schneidmessers (1) teilweise umgibt und an dem Motorgehäuse (4) angebracht ist. Die Schneidemaschine kann weiterhin einen Abstreifer (20) umfassen, der lösbar sein kann und/oder aus einem elastischen Material bestehen kann.
Patent DE-102020126968-A1 (DE)
Title: Isolation eines Schafts
Inventor: LÄNGLE DOMINIK
IPC: A61B18/12
Filed: 2020-10-14
Abstract: Ein elektrisch isolierter Schaft (30) eines mikroinvasiven Instruments oder für ein mikroinvasives Instrument umfasst ein elektrisch leitfähiges Schaftbauteil (40) mit einer äußeren Oberfläche (44) und ein Isolationsrohr (50) aus einem elektrisch isolierenden Material, das das Schaftbauteil (40) umschließt und die äußere Oberfläche (44) des Schaftbauteils (40) bedeckt. Das Isolationsrohr (50) ist als ursprünglich rohrförmiges Halbzeug auf die äußere Oberfläche (44) des Schaftbauteils (40) aufgeschmolzen oder aufgeschweißt.
Patent DE-102020127982-A1 (DE)
Title: Sandwichbauteil mit faserverstärkten duroplastischen Decklagen und thermoplastischem Schaumkern, sowie Herstellverfahren für ein solches Sandwichbauteil
Inventor: BRYMERSKI WOJCIECH
IPC: B29C70/40
Filed: 2020-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sandwichbauteil (100) mit faserverstärkten duroplastischen Decklagen (110, 120) und einem dazwischen angeordneten thermoplastischen Schaumkern (130), wobei der thermoplastische Schaumkern (130) aus einem Polyolefin-Schaumstoff gebildet ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Herstellverfahren für ein solches Sandwichbauteil (100), das eine Druck-Wärme-Behandlung (p, T) in einem Autoklav (60) umfasst.
Patent DE-102020129583-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung zum Anschließen eines Druckprüfgerätes, Klemmvorrichtung zum Fixieren eines Verschluss- oder Muffenstopfens sowie System und Verfahren zur Dichtigkeitsüberprüfung
Inventor: GULDNER MARKUS
IPC: F16L55/11
Filed: 2020-11-10
Abstract: Verschlussvorrichtung (1) zum Verschließen eines Rohrendes und zum Anschließen eines Druckprüfgerätes umfassend- einen Verschlussstopfen, umfassend ein Rohrstück (2), das an einem Ende mit einer Deckelplatte (3) verschlossen ist und das mit dem offenen Ende in das zu verschließende Rohrende einsetzbar ist,- ein Verriegelungsmittel (9, 26) zur Fixierung des Verschlussstopfens in dem zu verschließenden Rohrende,- eine oder mehrere Anschlussvorrichtungen (50, 60, 70, 80).