baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019109032-A1 (DE)
Title: Drehzahl-Steuervorrichtung für Arbeitsgerät mit definierten Schaltstellungen
Inventor: RUPP FERDINAND
IPC: F02D11/02
Filed: 2019-04-05
Abstract: Es wird eine Drehzahl-Steuervorrichtung für ein von einem Verbrennungsmotor betriebenes Arbeitsgerät angegeben, mit einem beweglichen Bedienelement (2) zum Betätigen durch einen Bediener, einer in einem Steuergehäuse (1) verdrehbar gelagerten Lagertrommel (3) und mit einer Übertragungseinrichtung (5) zum Übertragen einer Drehstellung der Lagertrommel (3) zu einer Motorsteuerung des Verbrennungsmotors, wobei die Lagertrommel (3) mit dem Bedienelement (2) gekoppelt ist und entsprechend einer Bewegung des Bedienelements (2) verdrehbar ist, die Verdreh-Stellungen der Lagertrommel (3) jeweils Betriebszuständen des Verbrennungsmotors entsprechen, die Lagertrommel (3) wenigstens in die Stellungen „Abschalten“, „Leerlauf“, „Maximaldrehzahl“ verdrehbar ist, die jeweiligen Betriebszuständen des Verbrennungsmotors „Abschalten des Verbrennungsmotors“, „Leerlauf des Verbrennungsmotors“, „Maximaldrehzahl des Verbrennungsmotors“ entsprechen, eine Rückstelleinrichtung (8, 9, 10) vorgesehen ist, zum Erzeugen eines Rückstellmoments auf die Lagertrommel (3), wenn die Lagertrommel (3) durch den Bediener über das Bedienelement (2) aus der Leerlauf-Stellung in die Abschalten-Stellung verdreht wird und wobei bei einem Freigeben des Bedienelements (2) durch den Bediener die Rückstelleinrichtung (8, 9, 10) mithilfe des Rückstellmoments eine Verdrehung der Lagertrommel (3) aus der Stellung „Abschalten“ in die Stellung „Leerlauf“ bewirkt.
Patent DE-102019113435-A1 (DE)
Title: Endoskopkoppler für eine Kamera und Verfahren zur Kopplung und Entkopplung eines Endoskops mit einer Kamera mittels eines Endoskopkopplers sowie Kamera mit Endoskopkoppler
Inventor: BOYSEN BJÖRN
IPC: A61B1/05
Filed: 2019-05-21
Abstract: Bereitgestellt werden ein Endoskopkoppler (1) für eine Kamera mit einem proximalen Ende (2) des Endoskopkopplers (1) zur Anordnung an der Kamera, mit einem Kamerabefestigungsmechanismus (12) zur Befestigung des Endoskopkopplers (1) an der Kamera und mit einem Endoskopkopfaufnahmebereich (14) zur zumindest teilweisen Aufnahme eines Endoskopkopfes (90) wenn ein Endoskop mit der Kamera gekoppelt ist, wobei der Endoskopkopfaufnahmebereich (14) über einen Zugang (30) für den Endoskopkopf (90) aus Richtung eines distalen Endes (3) des Endoskopkopplers (1) zugänglich ist, und mit einem Endoskopfixiermechanismus zur Befestigung des Endoskops an dem Endoskopkoppler (1), bei dem der Endoskopfixiermechanismus mindestens eine beweglich gelagerte Backe (15,16,17) aufweist, die mit einer Federkraft derart beaufschlagt ist, dass zumindest ein Bereich (115,116,117) der Backe (15,16,17) in den Zugang (30) hineingedrückt ist und den Zugang (30) sperrt, wobei zumindest der in den Zugang (30) hineinragende Bereich (115,116,117) der Backe (15,16,17) so geformt ist, dass sich sein distaler Abschnitt (126) in Richtung auf das distale Ende (3) des Endoskopkopplers (1) hin verjüngt, so dass ein Druck auf den distalen Abschnitt (126) des in den Zugang (30) hineinragenden Bereichs (115,116,117) der Backe (15,16,17) in Richtung auf das proximale Ende (2) des Endoskopkopplers (1) eine der Federkraft entgegenwirkende Kraft erzeugt sowie Verfahren zur Kopplung und Entkopplung eines Endoskops von einer Kamera und eine Kamera mit einem Endoskopkoppler.
Patent DE-102019114059-A1 (DE)
Title: Heißgetränkeautomat mit verdeckter Auslasseinrichtung
Inventor: HÖLSCHER BRITTA
IPC: A47J31/44
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Heißgetränkeautomat mit- einem Gehäuse (2) mit zumindest einer Frontwand (21);- einem im Innenraum (22) des Gehäuses (2) untergebrachten Strömungsleitungssystem (3) mit Aktoren, wie Pumpe (32), Heizeinrichtung (33), Ventile (34) und Brüheinheit (40) zur Zubereitung eines Heißgetränks;- einer Steuereinrichtung (18) zum Aktivieren und Deaktivieren der Aktoren (32, 33, 34, 40) zur Zubereitung des Getränks;- einer Auslasseinrichtung (6) zur Ausgabe des zubereiteten Heißgetränks (61)- zumindest eine Verbindungs-Fluidleitung (35), die die Auslasseinrichtung (6) mit dem Strömungsleitungssystem (3) verbindet.Ein Segment (24) ist dabei aus der Ebene (E) der Außenseite der Frontwand (21) verfahrbar geführt und kann in den Innenraum (22) in eine Betriebsposition verfahren werden, um eine Nische (27) mit einem Zugang zur Auslasseinrichtung (6) bereitzustellen.
Patent DE-102019114355-A1 (DE)
Title: Autokalibrierung für fahrzeugkameras
Inventor: TONG WEI
IPC: G01C21/26
Filed: 2019-05-28
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen sind Verfahren, Systeme und Fahrzeuge zum Kalibrieren von Fahrzeugkameras vorgesehen. In bestimmten Ausführungsformen beinhaltet ein Fahrzeug eine Kamera, einen Speicher und einen Prozessor. Die Kamera ist an Bord des Fahrzeugs angeordnet und konfiguriert, um ein Kamerabild zu erzeugen, in dem ein Objekt an Bord des Fahrzeugs erfasst wird. Der Speicher ist konfiguriert, um Kartendaten in Bezug auf das erfasste Objekt zu speichern. Der Prozessor ist an Bord des Fahrzeugs angeordnet und konfiguriert, zum Durchführen einer anfänglichen Projektion unter Verwendung der Kartendaten und Anfangswerte der Kalibrierparameter für die Kamera; und Aktualisieren der Werte der Kalibrierparameter unter Verwendung eines Vergleichs der anfänglichen Projektion mit dem Kamerabild.
Patent DE-102019118581-A1 (DE)
Title: Messgerät und Verfahren zur Erstellung einer Tanktabelle
Inventor: BIRGEL ERIC
IPC: G01C11/06
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messgerät (11) und ein entsprechendes Verfahren zur Erstellung einer Tanktabelle (V(L)) eines Füllgut-Behälters (2). Das Messgerät (11) basiert auf einer 3D-Kamera (12), die ausgelegt ist, um anhand einer oder mehrerer Aufnahmen vom unteren Teilbereich der Innenwand des Behälters (2) eine Matrix an Distanzwerten (dα,γ) aufzunehmen und zusammen mit korrespondierenden Positionsdaten ([α; γ]) in einer Auswerte-Schaltung abzuspeichern. Mittels der Auswerte-Schaltung wird aus den Distanzwerten (dα,γ) sowie den korrespondierenden Positionsdaten ([α; γ]) ein dreidimensionales Modell vom entsprechenden Teilbereich (3) generiert, um auf Basis des Modells die Tanktabelle (V(L)) zu erstellen. Durch die 3D-Kamera (12) wird es erfindungsgemäß ermöglicht, viele Distanzwerten (dα,γ) parallel aufzunehmen, so dass das dreidimensionalen Modell ohne großen Zeitaufwand generiert werden kann. Somit kann innerhalb kurzer Zeit eine hochauflösende Tanktabelle (V(L)) erstellt werden. Gleichzeitig kann das Messgerät (11) durch den Einsatz einer 3D-Kamera (12) kompakt und dadurch beispielsweise als integraler Bestandteil eines Füllstandsmessgerätes (1) ausgelegt werden.
Patent DE-102019118723-A1 (DE)
Title: Druckversorgungseinheit für ein Hydrauliksystem mit mindestens einem Verbraucherkreis und mit mindestens einer Rotationspumpe
Inventor: LEIBER HEINZ
IPC: F15B11/02
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckversorgungseinheit für ein Hydrauliksystem mit mindestens einem Verbraucherkreis (BK1, BK2), mit mindestens einer Rotationspumpe (Pa, Pb), wobei- entweder mittels mindestens einer Rotationspumpe (Pa, Pb) eine Volumenförderung in mindestens eine Förderrichtung in mindestens einen Verbraucherkreis (BK1, BK2) erfolgt, derart, dass ein bestimmtes gefordertes Volumen (V z.B. in [cm3]) an Hydraulikmedium, insbesondere für einen Druckaufbau (Pauf), Druckabbau (Pab) und/oder eine Verstellung eines Aggregates gefördert wird und/oder- dass mindestens zwei Rotationspumpen(Pa, Pb) vorgesehen sind, wobei mittelsentsprechender Bestromung des jeweiligen elektromotorischen Antriebs (Ma, Mb)mindestens einer der Rotationspumpen (Pa, Pb) der Druck in mindestens einem Verbraucherkreis (BK1, BK2) auf- und abbaubar ist.
Patent DE-102019118835-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kühlelements und Kühlelement hergestellt mit einem solchen Verfahren
Inventor: WIESEND JOHANNES
IPC: H01L23/46
Filed: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kühlelements (1) für ein elektrisches oder elektronisches Bauteil, insbesondere ein Halbleiterelement, wobei das gefertigte Kühlelement (1) ein Kühlfluidkanalsystem aufweist, durch das im Betrieb ein Kühlfluid durchleitbar ist, umfassend- Bereitstellen mindestens einer ersten Metallschicht (11)- Realisieren mindestens einer Ausnehmungen (21, 22) in der mindestens einen ersten Metallschicht (11), und- Ausbilden zumindest eines Teilabschnitts des Kühlfluidkanalsystem mittels der mindestens einen Ausnehmung (21, 22),wobei mindestens ein erster Teil (21) der mindestens einen Ausnehmung (21, 22) in der mindestens ersten Metallschicht (11) durch Erodieren, insbesondere Funkenerodieren, realisiert wird.
Patent DE-102019119703-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Verarbeitung von öffentlichen Mitteilungen in einem Transportfahrzeug
Inventor: PHAM THONG
IPC: H04L29/06
Filed: 2019-07-22
Abstract: Es sind Verfahren und Systeme für ein Transportfahrzeug bereitgestellt. Ein Verfahren umfasst das Empfangen eines Netzwerkpakets an einer Netzwerkschnittstellenvorrichtung eines Informationssystems eines Transportfahrzeugs; das Identifizieren von öffentlichem Mitteilungsaudio in Nutzdaten des Netzwerkpakets durch die Netzwerkschnittstellenvorrichtung; das Extrahieren des öffentlichen Mitteilungsaudios aus den Nutzdaten des Netzwerkpakets durch die Netzwerkschnittstellenvorrichtung; das Übertragen des öffentlichen Mitteilungsaudios an ein Audiosystem durch die Netzwerkschnittstellenvorrichtung; und das Wiedergeben des öffentlichen Mitteilungsaudios durch das Audiosystem.
Patent DE-102019121340-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum bestimmen einer fehlfunktion und sensorsystem
Inventor: DARRER FRANZ MICHAEL
IPC: G01S17/89
Filed: 2019-08-07
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen einer Fehlfunktion wird bereitgestellt. Das Verfahren umfasst das Empfangen eines 1D- oder 2D-Luminanzbildes einer Szene von einer Laufzeit-basierten 3D-Kamera. Das Luminanzbild umfasst ein oder mehrere Pixel, die Intensitäten des Hintergrundlichts, das durch einen Bildsensor der 3D-Kamera empfangen wird, darstellen. Das Verfahren umfasst ferner das Empfangen eines optischen 2D-Bildes der Szene von einer optischen 2D-Kamera und das Vergleichen des Luminanzbildes mit dem optischen Bild. Wenn das Luminanzbild nicht mit dem optischen Bild übereinstimmt, umfasst das Verfahren zusätzlich das Bestimmen einer Fehlfunktion von einer der 3D-Kamera und der 2D-Kamera.
Patent DE-102019121562-A1 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung zur Behandlung von Aneurysmen
Inventor: BÜCHERT MICHAEL
IPC: A61F2/07
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinische Vorrichtung zur Behandlung von Aneurysmen, insbesondere Stent, mit einer komprimierbaren und expandierbaren Gitterstruktur (10) aus Gitterelementen (11, 12, 13, 14), die wenigstens einen geschlossenen Zellenring (34) aufweist, der höchstens 12, insbesondere höchstens 10, insbesondere höchstens 8, insbesondere höchstens 6, in einer Umfangsrichtung der Gitterstruktur (10) unmittelbar benachbarte Zellen (30) umfasst, wobei die Gitterstruktur (10) zumindest abschnittsweise mit einer Abdeckung (40) aus einem elektrogesponnenen Gewebe versehen ist, das unregelmäßig große Poren (41) aufweist, wobei die Abdeckung (40) auf einer Fläche von 100.000 µm2mindestens 10 Poren (41) umfasst, die eine Größe von mindestens 15 µm2aufweisen, und wobei die Abdeckung (40) eine biokompatible, insbesondere antithrombogene und/oder endothelialisierungsfördernde, Beschichtung (45) aufweist.
Patent DE-102019123571-A1 (DE)
Title: Brennstoffversorgungs- und Zündsystem für eine mit einem ottomotorischen Brennverfahren betriebene Brennkraftmaschine mit optimierter Zuführung eines Kraftstoff/Luft-Gemisches in eine fremdgezündete aktive Vorkammer
Inventor: MICHELS KARSTEN
IPC: F02M39/00
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zylinderkopf (ZK) einer Brennkraftmaschine (100) mit einer Durchgangsöffnung (ZK.1), in der ein Brennstoffversorgungs- und Zündsystem (1, 2, 3) zur Versorgung eines sich an den Zylinderkopf (ZK) anschließenden Hauptbrennraumes (B) oberhalb eines beweglichen Kolbens (K) in einem Zylinder (Z) angeordnet ist, wobei das Brennstoffversorgungs- und Zündsystem (1, 2, 3) ein Einbauteil (I, II) und ein Befestigungsteil (III) umfasst, wobei das Befestigungsteil (III) und das Einbauteil (I, II) in dem Zylinderkopf (ZK) in einer vorgebbaren Position reversibel fixiert, wobei ein unterer Bereich (I) des Einbauteiles (I, II) als eine zu dem Zündsystem (1, 2) gehörende Zündkammer (1) ausgebildet ist, die oberhalb des Hauptbrennraumes (B) der Brennkraftmaschine (100) angeordnet ist, wobei die Zündkammer (1) mit dem Hauptbrennraum (B) in Fluidverbindung steht und der obere Bereich (II) des Einbauteiles (I, II) eine zu dem Zündsystem (2) gehörende Zündkerze (2A) aufnimmt.Es ist vorgesehen, dass der untere Bereich (I) des Einbauteiles (I, II) zur Versorgung der Zündkammer (1) mit einem Brennstoff über ein Brennstoffzuführungselement (3AB) in Fluidverbindung steht, wobei das Brennstoffzuführungselement (3AB) ein Zuführungskanal ist, der durch den Zylinderkopf (ZK) und eine Wandung des unteren Bereiches (I) des Einbauteiles (I, II) zur Zündkammer (1) geführt ist, so dass eine Austrittsöffnung des Brennstoffzuführungselementes (3AB) in der Wandung der Zündkammer (1) ausgebildet ist.
Patent DE-102019132469-A1 (DE)
Title: Gebäude mit einem automatischen Türsystem, insbesondere in Form einer Schiebetür oder einer Teleskopschiebetür oder einer Falttür
Inventor: TSCHANZ PETER
IPC: E06B1/70
Filed: 2019-11-29
Abstract: Ein Gebäude mit einem automatischen Türsystem (1) umfasst eine erste und/oder eine zweite Tragstruktur (25a, 25b). Das automatische Türsystem (1) umfasst einen ersten verfahrbaren Türflügel (2a) und einen ersten feststehenden Türflügel (5a). Das automatische Türsystem (1) umfasst eine erste und/oder eine zweite Klemmvorrichtung (30a, 30b). Die erste Klemmvorrichtung (30a) ist dazu ausgebildet, um den oberen Rand (6c) des ersten feststehenden Türflügels (5a) direkt oder indirekt an die erste Tragstruktur (25a) des Gebäudes zu drücken und mit dieser und einem ersten Paneel (60) des Gebäudes zu verklemmen. Die zweite Klemmvorrichtung (30b) ist dazu ausgebildet, den ersten Vertikalrand (6e) des ersten feststehenden Türflügels (5a) an die zweite Tragstruktur (25b) des Gebäudes zu drücken und mit dieser und einem zweiten Paneel (60) des Gebäudes zu verklemmen. Eine Vorderseite (6a) des ersten feststehenden Türflügels (5a) verläuft in derselben Ebene wie eine Vorderseite (60a, 61a) des ersten und/oder zweiten Paneels (60, 61) des Gebäudes.
Patent DE-102019132960-A1 (DE)
Title: Verfahren für einen Froststart einer Brennstoffzellenvorrichtung, Brennstoffzellenvorrichtung sowie Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: LIPHARDT LEONHARD
IPC: H01M8/04746
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für einen Froststart einer Brennstoffzellenvorrichtung (1) mit einem eine Mehrzahl von Brennstoffzellen (2) aufweisenden Brennstoffzellenstapel (3), der strömungsmechanisch über eine Brennstoffleitung (12) mit einem Brennstofftank (13) für eine Zufuhr von Brennstoff an die Anoden verbunden ist, umfassend die Schritte des initialen Zuführens von Brennstoff aus dem Brennstofftank (13) an die Anoden mit einem konstanten Volumenstrom, Messung des Druckverlustes über den Brennstoffzellenstapel (3) und daraus Bestimmung des Gasflusswiderstandes sowie des dazugehörigen mittleren Restwassergehaltes der Brennstoffzellen (2), Bestimmung einer Verteilung des Restwassergehaltes der Brennstoffzellen (2) des Brennstoffzellenstapels (3) und Ableitung daraus des Restwassergehaltes der Randzellen (17), sowie Zufuhr des Brennstoffes mit einem anhand des Restwassergehaltes der Randzellen (17) bestimmten minimal benötigten Brennstoffvolumenstrom. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennstoffzellenvorrichtung (1) sowie ein Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung (1).
Patent DE-102019134983-A1 (DE)
Title: CHA-Zeolithmembran und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: CHOI JUNGKYU
IPC: B01D71/02
Filed: 2019-12-18
Abstract: Offenbart werden eine CHA-Zeolithmembran und ein Verfahren zu ihrer Herstellung und insbesondere eine CHA-Zeolithmembran mit einer hohen Fähigkeit, CO/Nund CO/CHauch unter feuchten Bedingungen zu trennen, wobei man eine Membran verwendet, die mit Hilfe eines Synthesevorläufers hergestellt wird, der ein gesteuertes Verhältnis von Si und Al aufweist, ein Verfahren zu ihrer Herstellung und ein Verfahren zum Abfangen und Entfernen von Kohlendioxid unter Verwendung der Membran.
Patent DE-102019202017-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Lenkvorrichtung
Inventor: HAUBER AXEL
IPC: G01M13/02
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Überwachung einer Lenkvorrichtung, wobei die Lenkvorrichtung ein Lenkgetriebe (10), zumindest einen ersten Lenkaktuator (12), zumindest einen zweiten Lenkaktuator (14), zumindest einen ersten Zugmitteltrieb (16) mit wenigstens einem ersten Zugmittel (18) zur Anbindung des ersten Lenkaktuators (12) an das Lenkgetriebe (10) und zumindest einen zweiten Zugmitteltrieb (20) mit wenigstens einem zweiten Zugmittel (22) zur Anbindung des zweiten Lenkaktuators (14) an das Lenkgetriebe (10) umfasst, und wobei zumindest eine erste Lagekenngröße (α 1 ) des ersten Lenkaktuators (12) und wenigstens eine zweite Lagekenngröße (α 2 ) des zweiten Lenkaktuators (14) ermittelt wird.
 Es wird vorgeschlagen, dass durch Auswertung der Lagekenngrößen (α 1 , α 2 ) eine ungewollte Lageänderung des ersten Zugmittels (18) und/oder des zweiten Zugmittels (22) ermittelt und die ungewollte Lageänderung eindeutig einem der Zugmitteltriebe (16, 20) zugeordnet wird.
Patent DE-102019208955-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Klimatisierungssystems, sowie Klimatisierungssystem
Inventor: DROK HENK JAN
IPC: F24F11/46
Filed: 2019-06-19
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Klimatisierungssystems (10) eines Raums (8) in einem Gebäude, umfassend die Schritte: Ansteuern einer Klima-Beeinflussungseinrichtung (12) durch eine Steuereinrichtung (14, 16), automatisches Festlegen einer Ansteuerstrategie (EP, EM, FM) aus einer Mehrzahl von möglichen Ansteuerstrategien (EP, EM, FM), und Ansteuern abhängig von der festgelegten Ansteuerstrategie (EP, EM, FM), dadurch gekennzeichnet, dass sich die Ansteuerstrategien (EP, EM, FM) dadurch unterscheiden, dass sie zu unterschiedlichen Effizienzen der Klima-Beeinflussungseinrichtung (12) führen.
Patent DE-102019212131-A1 (DE)
Title: Kompaktes lastschaltbares Getriebe
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: F16H3/093
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Getriebe (10) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (56) mit einer Verbrennungsmaschine (58), mit: wenigstens einer ersten Getriebeantriebswelle (12) und/oder einer Kupplungsantriebswelle (20); zwei Vorgelegewellen (16, 18), mit mehreren Radsatzebenen, denen Übersetzungsstufen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, R) zugeordnet sind; einem Planetenradsatz (PS) zur Erzeugung einer Vorübersetzung bei einem Teil der Gangstufen; und einer Antriebseinrichtung, wobei in nur drei Radsatzebenen, ohne eine Abtriebsradsatzebene (IV), mindestens sechs zugeordnete Übersetzungsstufen darstellbar sind. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Doppelkupplungsgetriebe sowie Hybridgetriebe mit einem solchen Getriebe (10) und wenigstens einer an das Getriebe angebundenen elektrischen Antriebsmaschine (62). Die Erfindung betrifft ferner einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (56) mit einem solchen Hybridgetriebe und ein Kraftfahrzeug (70) mit einem solchen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (56).
Patent DE-102019213309-A1 (DE)
Title: Aktive Wankstabilisierung mit mittels einer Sollwertbegrenzung verbesserter Ansteuerung
Inventor: BELLER MICHAEL
IPC: B60G21/10
Filed: 2019-09-03
Abstract: Verfahren zur aktiven Wankstabilisierung eines Fahrzeugs (50) mittels eines Wankstabilisators (30), wobei der Wankstabilisator (30) einen Stabilisatorstab (32), ein Stabilisatorgehäuse (34) und einen im Stabilisatorgehäuse (34) angeordneten Stabilisatormotor (36) umfasst, sodass der Stabilisatorstab (32) an einem ersten Ende mit einem Rad (52) des Fahrzeugs (50) verbunden und an einem zweiten Ende mittels des Stabilisatormotors (36) drehbar gelagert ist, das Verfahren umfassend Erhalten eines ersten Sollwerts eines Stabdrehmoments des Stabilisatorstabs (32); Erhalten eines zweiten Sollwerts eines Motordrehwinkels des Stabilisatormotors (36); Begrenzen des zweiten Sollwerts basierend auf einem absoluten Wert und/oder einem Gradienten des ersten Sollwerts; Eingeben des zweiten Sollwertes in eine Regelstrecke (16) als Führungsgröße.
Patent DE-102019215162-A1 (DE)
Title: LiDAR-Empfangsanordnung, LiDAR-System sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GREINER ALEXANDER
IPC: G02B6/00
Filed: 2019-10-02
Abstract: Es wird eine LiDAR-Empfangsanordnung (1) beschrieben, umfassend eine Plattenwellenleiteranordnung (2), die dafür angeordnet ist, aus einer Umwelt einfallende Lichtstrahlen (S) aufzunehmen und an eine Detektoranordnung (3) in der LiDAR-Empfangsanordnung (1) weiterzuleiten. Die Plattenwellenleiteranordnung (2) ist dafür angeordnet, die aus der Umwelt einfallenden Lichtstrahlen (S) quer zu einer Längsachse (L) der Plattenwellenleiteranordnung (2) aufzunehmen.Ferner werden ein LiDAR-System mit einer derartigen LiDAR-Empfangsanordnung (1), die mit dem LiDAR-System betriebsmäßig verbunden ist, und ein Kraftfahrzeug mit einem derartigen LiDAR-System, das mit einer Stromversorgung des Kraftfahrzeugs betriebsmäßig verbunden ist, vorgeschlagen.
Patent DE-102019216457-A1 (DE)
Title: Autonome Fahrfunktion eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ENGEL VALERIE
IPC: B60W30/14
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prozessoreinheit (3) zur Ausführung einer autonomen Fahrfunktion für ein Ego-Fahrzeug (1), wobei die autonome Fahrfunktion durch einen MPC-Algorithmus (13) zur modellbasierten prädiktiven Regelung eines Ego-Fahrzeugs (1) gebildet wird, wobei der MPC-Algorithmus (13) ein Längsdynamikmodell (14) des Ego-Fahrzeugs (1), eine prädizierte Ampelschaltung wenigstens einer innerhalb des Prädiktionshorizonts liegenden Ampelsteuerungsanlage (18) sowie eine zu minimierende Kostenfunktion (15) enthält, wobei die Prozessoreinheit (3) dazu eingerichtet ist, den MPC-Algorithmus (13) auszuführen, sodass das Ego-Fahrzeug (1) basierend auf der Ausführung des MPC-Algorithmus' (13) autonom fährt, und wobei die Prozessoreinheit (3) dazu eingerichtet ist, durch Ausführen des MPC-Algorithmus' (13) unter Berücksichtigung des Längsdynamikmodells (14) des Ego-Fahrzeugs (1) sowie der prädizierten Ampelschaltung der jeweiligen innerhalb des Prädiktionshorizonts liegenden Ampelsteuerungsanlage (18) eine Eingangsgröße für die modellbasierte prädiktive Regelung des Ego-Fahrzeugs (1) zu ermitteln, sodass die Kostenfunktion minimiert wird.
Patent DE-102019218492-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fahrerassistenzsystem zum Erkennen eines bewegten Objekts in der Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: KOENIG TIMO
IPC: G01S15/88
Filed: 2019-11-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Erkennen eines bewegten Objekts in der Umgebung eines Fahrzeugs vorgeschlagen, umfassend zumindest die Schritte:- Durchführen einer ersten Messung von ersten akustischen Signalen und Bestimmung eines ersten Nässewertes einer Fahrbahn, auf der sich das Fahrzeug bewegt, durch Auswertung der ersten akustischen Signale,- Durchführen einer zweiten Messung von zweiten akustischen Signalen und Bestimmung eines zweiten Nässewertes der Fahrbahn durch Auswertung der zweiten akustischen Signale,wobei die erste Messung und die zweite Messung unabhängig voneinander durchgeführt werden,- Vergleichen des ersten Nässewertes und des zweiten Nässewertes,- Abhängig vom Ergebnis des Vergleichs, Erkennen eines bewegten Objekts in der Umgebung des Fahrzeugs.