baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019006320-B3 (DE)
Title: Sattellift für Fahrräder
Inventor: FELDHAUS BERND
IPC: B62J99/00
Filed: 2019-09-07
Granted: 2020-10-29
Abstract: Beim Absteigen von einem Fahrrad entstehen, bedingt durch eine Sattelhöheneinstellung die zum Fahren optimal aber zum Absteigen zu hoch ist, oftmals kritische Situationen, die, insbesondere bei älteren Menschen, zu Stürzen mit schweren Verletzungen führen. Besonders fördern weich eingestellte Sattelstützen die Unfallgefahr. Ein Radfahrer, der sich auf den Abstieg z.B. zur linken Seite konzentriert und mit den Zehenspitzen des linken und rechten Beines sein Körpergewicht zum Boden abstützt drückt zum Zeitpunkt der Gewichtsentlastung auf dem Sattel dieser, bedingt durch die sich entspannende Feder, den Fahrers nach oben. Diese plötzliche und unerwartete Bewegung kann dazu führen, dass das Standbein, in diesem Fall das linke Bein, überlastet wird und das Gewicht des Fahrers nicht halten kann. Auch bei nicht gefederten Sattelstützen kann das Absteigen bei hoch und optimal eingestellter Sattelhöhe zu Stürzen führen, insbesondere bei leicht abfallendem Boden.Um Stürze und folgenschwere Verletzungen, insbesondere bei älteren Menschen zu vermeiden, wurde der Sattellift erfunden.Der Sattellift entspannt vor dem Absteigen bei z.B. < 5 km/h automatisch eine Feder und senkt den Fahrer zusätzlich noch so weit ab, dass dieser mit seinen vollen Fußflächen, ohne die Zehen allein zu belasten, sich sicher am Boden abstützen kann. Beim Weiterfahren, nachdem der Fahrer auf den niedrig eingestellten Sattel bequem aufgestiegen und los gefahren ist, wird der Fahrer automatisch und sanft bei einer Geschwindigkeit von z.B. > 5 km/h in eine optimale Fahrposition gehoben, damit die Beinkräfte des Radfahrers mit durchgestreckten Beinen optimal auf die Pedalen wirken können.
Patent DE-102019109311-B3 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Kalibrierung und Betrieb von kapazitiven Aktoren
Inventor: SCHLEICHERT JAN
IPC: G01D18/00
Filed: 2019-04-09
Granted: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung und ein Verfahren zur rückführbaren Kalibrierung eines elektrostatischen Aktors. Die Anordnung weist neben einem geführten mechanischen Gestell mindestens eine Einrichtung zur elektrostatischen Krafterzeugung auf.Mit der hier vorgeschlagenen Anordnung und dem dazugehörigen Verfahren kann durch Messung der an den Einrichtungen zur elektrostatischen Krafterzeugung vorherrschenden elektrischen Kenngrößen gleichzeitig und ohne die Anordnung oder messungsrelevante Teile der Vorrichtung in Resonanz zu versetzen, das Maß der Krafterzeugung bestimmt werden. Diese Kalibrierung kann während einer Krafterzeugung stattfinden.
Patent DE-102020109557-B3 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines halbleitergehäuses, halbleitergehäuse und eingebettetes pcb-modul
Inventor: KNIPPER RICHARD
IPC: H01L23/482
Filed: 2020-04-06
Granted: 2021-07-29
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Halbleitergehäuses umfasst: Bereitstellen eines Halbleiterwafers mit einer ersten Seite und einer gegenüberliegenden zweiten Seite, wobei der Halbleiterwafer auf einem ersten Träger so angeordnet ist, dass die zweite Seite des Halbleiterwafers dem Träger zugewandt ist, Maskieren von Sägestraßen auf der ersten Seite des Halbleiterwafers mit einer Maske, Abscheiden einer ersten Metallschicht auf der maskierten ersten Seite des Halbleiterwafers durch Kaltgasspritzen oder durch Hochgeschwindigkeitsflammspritzen oder durch plasmaunterstützte Kaltabscheidung, sodass die erste Metallschicht die Sägestraßen nicht bedeckt, wobei die abgeschiedene erste Metallschicht eine Dicke von 50 µm oder mehr aufweist, Vereinzeln des Halbleiterwafers in eine Vielzahl von Halbleiterchips durch Sägen des Halbleiterwafers entlang der Sägestraßen, und Einkapseln der Vielzahl von Halbleiterchips mit einer Verkapselung, sodass die erste Metallschicht auf einer ersten Seite der Verkapselung freigelegt wird.
Patent DE-102021211729-B3 (DE)
Title: Mikromobilitätsfahrzeug
Inventor: SCHRAFF UWE
IPC: B62M6/50
Filed: 2021-10-18
Granted: 2022-12-22
Abstract: Es wird ein Mikromobilitätsfahrzeug (1) mit einer Tretkurbelwelle und mit einer elektrischen Antriebsanordnung (7) zum Antrieb eines Antriebsrades (3) vorgeschlagen, wobei die Antriebsanordnung (7) ein Steuergerät (8) umfasst. Das Steuergerät (8) umfasst zumindest einen Positionssensor zum Erfassen der Position. Die elektrische Antriebsanordnung (7) ist mit dem Steuergerät (8) und dem zumindest einen Positionssensor in ein Tretlagergehäuse (2) des Mikromobilitätsfahrzeugs (1) integriert.
Patent DE-102022115934-B3 (DE)
Title: Schraubgetriebeantrieb sowie Retikel-Stage und Vermessungsvorrichtung für Halbleiter-Lithografie-Anwendungen
Inventor: ZSCHÄCK STEPHAN
IPC: F16H25/20
Filed: 2022-06-27
Granted: 2023-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schraubgetriebeantrieb (1), insbesondere für die Retikel-Stage (100) einer Vorrichtung (200) für Lithografie-Anwendungen, umfassend eine Gewindespindel (4) mit einem Bewegungsgewinde, einer mit dem Bewegungsgewinde zusammenwirkenden Spindelmutter (5) und einen steuerbaren Antrieb (2) zur Rotation der Gewindespindel (4), wobei die Spindelmutter (5) mit einem Spindelflansch (10) zur Anbindung an ein relativ zum Antrieb zu bewegenden Bauteil (104) verbunden ist, wobei der Spindelflansch (10) zwei Anbindungselemente (11,12) jeweils zur Verbindung mit der Spindelmutter (5) oder dem zu bewegenden Bauteil (104) umfassen, die durch sechs beidseitig fest eingespannte elastisch verformbare Streben (13, 23) identischer Länge verbunden sind, wobei die Einspannungen (23`) der Streben (13, 23) an den Anbindungselementen (11, 12) in zwei parallelen Anbindungsebenen (20) jeweils paarweise in regelmäßigen Abständen über jeweils einen Anbindungskreis (21) derart verteilt angeordnet sind, dass zwei zueinander benachbarte Streben (13,23) jeweils einen Winkel einschließen, wobei das Verhältnis der Radien der beiden Anbindungskreise (21) 0,5 beträgt, und die Anbindungskreise (21) koaxial auf einer gemeinsamen Längsachse (14, 24) angeordnet sind.Weiterhin betrifft die Erfindung eine Retikel-Stage (100) sowie eine Vorrichtung (200) mit einer Retikel-Stage (100), wobei die Retikel-Stage (100) einen erfindungsgemäßen Schraubgetriebeantrieb (1) aufweist.
Patent DE-102022207511-B3 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserieteil und Seitenspiegelanordnung hierfür
Inventor: LEKAR JAN
IPC: B60R1/074
Filed: 2022-07-22
Granted: 2023-07-27
Abstract: Ein Fahrzeugkarosserieteil mit einer Karosserieaussparung und mit einer Seitenspiegelanordnung ist bekannt.Erfindungsgemäß weist die Seitenspiegelanordnung eine eine optische Erkennungseinrichtung tragende Schlitteneinheit auf, die zwischen einer bündig in der Karosserieaussparung versenkten Ruhestellung und einer aus der Karosserieaussparung nach außen ausgefahrenen Betriebsstellung verlagerbar ist, und es ist ein Antriebssystem vorgesehen, das mit der Schlitteneinheit gekoppelt ist, um die Schlitteneinheit zwischen der Ruhestellung und der Betriebsstellung zu verlagern.Die Seitenspiegelanordnung kann bei einer Seitentür eines Personenkraftwagens eingesetzt werden.
Patent CS-236454-B4 (CS)
Title: Catalyst for alpha-olefins polymerization and method of its production
Inventor: KIKUTA KAZUTSUNE
IPC: C08F4/00
Filed: 1979-06-11
Abstract: A method for producing  alpha -olefin polymers is provided. According to this method, particularly the catalyst stability is improved, resulting in polymers having a higher crystallinity, a narrower range of molecular weight, improved shape of polymer particles with a higher yield per a solid product component and per a transition metal component of the catalyst. Said catalyst is obtained by reacting a trivalent metal halide with a hydroxide, an oxide, a carbonate of a divalent metal, a double compound containing any of these compounds or a hydrate of a compound containing a divalent metal to form a solid product (I); reacting said solid product with one or more electron donors and one or more electron acceptors separately or simultaneously each in one to 10 steps but using TiCl4 as said acceptor(s) in at least one step to obtain a solid product (II); and then combining said solid product (II) with an organoaluminum compound and an electron doner, but before being used in polymerization, at least one part or the whole of said catalyst components is subjected to a polymerization-treatment with an  alpha -olefin in the coexistence of at least both of said solid product (II) and said organoaluminum compound to form a preliminarily activated catalyst.
Patent DE-3924499-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Laden von Akkumulatoren und Ladegerät hierfür
Inventor: SCHULZE MATTHIAS
IPC: H02J7/00
Filed: 1989-07-25
Granted: 2006-10-19
Abstract: Verfahren
zum Laden von Akkumulatoren, insbesondere von solchen für Modellbaufahrzeuge, bei
welchem mittels eines Ladegerätes
ein Ladestrom und/oder eine Ladespannung eingestellt und die Akkumulatoren
hiermit versorgt werden, wobei mit Hilfe des Ladegerätes oder
zugehöriger
Einrichtungen sowie mit Hilfe eines Mikroprozessors der Innenwiderstand
eines Akkumulators bzw. einer Reihe hintereinander geschalteter
Akkumulatoren automatisch festgestellt wird in dem das Ladegerät nach dem
Anschluß der
Akkumulatoren-Kontakte selbsttätig
den Innenwiderstand des Akkus durch, mehrfache, Entlade- und/oder
Ladevorgänge
unter Kontrolle von Lade-/Entladestrom und/oder -spannung, misst
und daraus die Zahl der Zellen und den geeigneten maximalen Ladestrom
bestimmt, und daß unter
Verwendung des Mikroprozessors und des darin gespeicherten Programms
in Abhängigkeit
von dem festgestellten, Innenwanderstand der Zellen ein zugehöriger, maximaler
Ladestrom automatisch festgelegt und am Ausgang des Ladegerätes automatisch eingestellt
wird, wobei durch Testmessungen des Innenwiderstandes während der
Ladung der gefundene Strommwert Laufend überprüft und gegebenfalls angepasst
wird.
Patent DE-4414104-B4 (DE)
Title: Badekabine aus Holz zum Saunen, Dampfbaden und Inhalieren
Inventor: KURZ HUBERT
IPC: A61H33/06
Filed: 1994-04-22
Granted: 2004-05-13
Abstract: Badekabine aus Holz zum Saunen, Dampfbaden und Inhalieren, mit einer außerhalb der Kabine, in einer Kabinenwand, in der Kabinendecke, hinter einer Zwischenwand oder unter einer Liege installierten Heizung und mit einem separaten Verdampfer (1), der in der Kabine mit elektrisch erzeugter Wärmeenergie Dampf und/oder einen Dampfstoß erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdampfer (1) ein als horizontales Sichtfeld ausgebildetes Aufgußteil (10) mit Dampfdüsen (105), welches mittels eines an der Kabineninnenfläche befestigten Halteteils (2) des Verdampfers in mittlerer Raumhöhe der Badekabine angeordnet ist, und ein in oder unter dem Aufgußteil angeordnetes Heizelement (11) aufweist, wobei das Aufgußteil (10) Mulden (103) und Hohlräume (13) und eine relativ hohe Wärmekapazität zur gegebenenfalls schwallartigen Verdampfung eines Aufgusses aufweist.
Patent DE-4435165-B4 (DE)
Title: Verschlußdeckel für einen Betriebsstoffbehälter
Inventor: NICKEL HANS
IPC: B65D51/00
Filed: 1994-09-30
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verschlußdeckel
(20) für
die Einfüllöffnung (1)
eines Betriebsstoffe enthaltenden Behälters (17, 19) in einem handgeführten, mit
einem Verbrennungsmotor (11) angetriebenen Arbeitsgerät (10) wie
einer Motorkettensäge,
einem Trennschleifer, einem Freischneidegerät oder dgl., bestehend aus
einem zu einer Längsmittelachse
(2) zylindrischen Grundkörper
(21) mit einem Außengewinde (22),
dem ein in der Einfüllöffnung (1)
vorgesehenes Innengewinde (3) zugeordnet ist, und der Grundkörper (21)
an einem axialen Ende (23) einen den stirnseitigen Rand (4) der Einfüllöffnung (1) übergreifenden
Ringflansch (24) mit einer Dichtung (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß in
einem Gewindegang (9, 25) der Gewinde (3, 22) ein elastisch federnder
Rastriegel (30, 30') mit einer in Umfangsrichtung des Deckels (20)
gerichteten Riegelfläche
(31) angeordnet ist, und die Riegelfläche (31) etwa in Verschlußstellung
des Deckels (20) in dessen Aufschraubrichtung (6) einem Rastanschlag
(7) gegenüberliegt.
Patent DE-10013795-B4 (DE)
Title: Hochfrequenz-Chirurgiegerät und Verfahren zu dessen Steuerung
Inventor: ROSENFELDER GEORG
IPC: H03L5/02
Filed: 2000-03-20
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Hochfrequenz-Chirurgiegerätes, mit welchem man eine Hochfrequenz-Ausgangsspannung
erzeugt, die über
an Körpergewebe
angelegte Elektroden ohne Ausbildung eines Funkens oder Lichtbogens
einen durch dieses hindurchfließenden
Hochfrequenz-Strom hervorruft, dadurch gekennzeichnet, daß man zur
Erzeugung des Hochfrequenz-Stromes mit dem Hochfrequenz-Chirurgiegerät eine von
einer reinen Sinusform abweichende Hochfrequenz-Ausgangsspannung
mit einer Grundfrequenz erzeugt, daß man den Anteil des Hochfrequenz-Stromes mit der Grundfrequenz und/oder
mit einer höheren
Harmonischen der Grundfrequenz bestimmt und daß man in Abhängigkeit
von dem Anteil oder dem zeitlichen Verlauf des Anteils mit der Grundfrequenz
und/oder mit einer höheren
Harmonischen der Grundfrequenz die Betriebsparameter des Hochfrequenz-Chirurgiegerätes verändert.
Patent DE-10014040-B4 (DE)
Title: Welle zum Synchronisieren einer Stellbewegung
Inventor: KOELLER JOCHEN
IPC: B41F13/28
Filed: 2000-03-22
Granted: 2005-07-21
Abstract: Welle
(12) zum Synchronisieren einer Stellbewegung zweier Stellgetriebe
(09; 11) in einer Rotationsdruckmaschine, wobei die beiden Stellgetriebe
(09; 11) mit der Welle (12) verbunden sind und die Welle (12) als Hohlwelle
(12) in oder an Seitengestellen (02; 03) der Rotationsdruckmaschine
auf einer Achse (28) schwenkbar gelagert ist, und wobei eine Länge (l12)
der Welle (12) kleiner ist als ein Abstand (a) der Seitengestelle
(02; 03), dadurch gekennzeichnet, dass die Geometrie der Welle (12) und
der Achse (28) in der Weise stufig ausgeführt sind, dass sich bei teilweisem
Herausziehen der Achse (28) sich die zusammen wirkenden Auflageflächen verschieben
und sich die Welle absenkt.
Patent DE-10015061-B4 (DE)
Title: Verdeck für ein Fahrzeug
Inventor: HOSENFELD MANFRED
IPC: B60J10/90
Filed: 2000-03-25
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verdeck für ein Fahrzeug, das zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung zu verstellen ist, mit einem Verdeckgestänge, das eine Mehrzahl verstellbarer Gestängeteile (2, 5) umfasst, wobei an mindestens einem Gestängeteil (2, 5) eine Dichtung (6) vorgesehen ist, die das Gestängeteil (2, 5) zumindest teilweise umhüllt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (6) die Mantelfläche des Gestängeteils (2, 5) im Wesentlichen vollständig umhüllt, wobei das Gestängeteil (2, 5) als tragendes Bauteil des Verdecks ausgebildet ist.
Patent DE-10020201-B4 (DE)
Title: Sägeblatt für winkelige Aussparungen
Inventor: HOBMEIER ALOIS
IPC: B23D61/18
Filed: 2000-04-25
Granted: 2006-03-16
Abstract: Sägeblatt
(1) für
winkelige Aussparungen, dadurch gekennzeichnet, dass das Sägeblatt
(1) bis zu einer bestimmten Länge
des Sägeblattes
(1) in einer ersten Ebene (2) verläuft und ab dort zu dieser Ebene
zusätzlich
in einer zweiten Ebene (5) verläuft,
wobei der gemeinsame weitere Verlauf des Sägeblattes in der ersten Ebene
(2) und der zweiten Ebene (5) nur teilweise gegeben ist und der
Verlauf des Sägeblattes
(1) der ersten Ebene (2) in einer bestimmten Länge vor der Gesamtlänge des
Sägeblattes
(1) endet und dass die Breite des Sägeblattes (1) in der zweiten
Ebene (5) im Verlauf des Sägeblattes
(1) mindestens teilweise zunimmt.
Patent DE-10048077-B4 (DE)
Title: Einschlagentferner für Golfballschäden auf dem Grün
Inventor: SCHECK HANS
IPC: A01G1/12
Filed: 2000-09-28
Granted: 2004-11-25
Abstract: Vorrichtung
zur Ausbesserung von Schäden
auf Gras- oder Rasenflächen, insbesondere
zur Ausbesserung von Einschlagstellen von Golfbällen auf dem Grün, mit  – einem
Zentralteil (10) ,  – einem
mit dem Zentralteil (10) verbundenen Greifmittel (40, 42, 44, 46,
48, 50), das in den auszubessernden Boden eingreift,  – einem
Anlenkungsmittel (86, 90) zur Anlenkung der Bewegungskraft für die Greifmittel
(40, 42, 44, 46, 48, 50) beim Eingriff in den Boden und  – einem
Bedienungsmittel (200) zur Auslösung
des Eingreifvorgangs,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Greifmittel
(40, 42, 44, 46, 48, 50) als  messerartige Hebegreifer ausgebildet
sind und an der hinteren Seite, am dem Benutzer entfernten Ende
eine Verdickung oder eine Auskragung (52, 54, 56, 58, 60, 62) zu
beiden Seiten zum Anheben des komprimierten Bodens aufweisen.
Patent DE-10051597-B4 (DE)
Title: Tunneltübbing, sowie aus derartigen Tübbings hergestellter Rohrabschnitt
Inventor: BROCKSCHMIDT JUERGEN
IPC: E21D11/38
Filed: 2000-10-18
Granted: 2004-04-08
Abstract: Tunneltübbing (2) zur Herstellung eines Rohrabschnitts (1), mit zwei gebogenen stirnseitigen Kanten zum Anschluss an benachbarte Rohrabschnitte (1),  und mit zwei achsparallelen Längskanten zum Anschluss an weitere, denselben Rohrabschnitt (1) bildende gleichartige Tübbings (2),  wobei die Randprofile an den Längskanten einerseits nut- und andererseits federartig ausgebildet sind,  und wobei der Tunneltübbing (2) aus Polymerbeton besteht, und wobei die Flanken der Nut (4) einerseits und der Feder (3) andererseits der Art aufeinander abgestimmt sind, dass sich bei zwei zusammengesetzten gleichartigen Tübbings (2) beiderseits der Feder (3) jeweils ein keilförmiger Freiraum (5) ergibt,  welcher sich vom Nutgrund zur Mündung der Nut (4) verjüngt, und welcher beim Zusammenfügen der Tübbings eine Verdichtung eines in der Nut (4) befindlichen Dichtungsmaterials bewirkt,  und wobei die Stirnkante der Feder (3) ballig gebogen und stärker gekrümmt verläuft als der Nutgrund,  und wobei die Nut (4) kürzer bemessen ist als die Feder...
Patent DE-10057085-B4 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug
Inventor: ARIE NOBUYUKI
IPC: F16H59/08
Filed: 2000-11-17
Granted: 2006-02-09
Abstract: Arbeitsfahrzeug
aufweisend:  eine Einrichtung (38, 48) zur Veränderung
der Ausgangsleistung zur Änderung
der Abtriebscharakteristik eines Motors (1) in einer Mehrzahl von
Stufen;  eine Einrichtung (39) zur Veränderung des Gangschaltzeitpunkts
zur Änderung
des Gangschaltzeitpunkts eines Automatikgetriebes (9) in einer Mehrzahl
von Stufen;  eine Einrichtung (35, 50) zur Veränderung
der Durchflussmenge in der Arbeitseinrichtung zur Änderung
der Arbeitseinrichtungsdurchflussmenge eines unter Druck stehenden Fluids
in einer Mehrzahl von Stufen, welches durch eine Betätigungsvorrichtung
der Arbeitseinrichtung fließt;  eine
Einrichtung (40) zur Festlegung des Modus zum gemeinsamen Kombinieren
der Abtriebscharakteristik des Motors (1), des Gangschaltzeitpunkts
des Automatikgetriebes (9) und der festgelegten Arbeitseinrichtungsdurchflussmenge
miteinander, um eine Mehrzahl von Modi festzulegen; und  eine
Einrichtung (45) zum freien Auswählen
aus diesen Modi.
Patent DE-10057108-B4 (DE)
Title: Abwickelvorrichtung für Papierrollen
Inventor: HAF OSKAR
IPC: A47K10/32
Filed: 2000-11-16
Granted: 2004-10-28
Abstract: Abwickelvorrichtung
für Papierrollen mit
einem Gehäuse
und einer Verschlußtür, dadurch
gekennzeichnet, daß an
einer Gehäusewand
(5) ein Papierrollenhaltearm (9) mit einem Schwenklager (10) und
einer Arretiervorrichtung (12) vorgesehen ist, wobei der Papierrollenhaltearm
(9) um 180° schwenkbar
ist.
Patent DE-10057796-B4 (DE)
Title: Verfahren zur fahrzeugindividuellen Verkehrszustandsprognose
Inventor: KERNER BORIS
IPC: G08G1/01
Filed: 2000-11-22
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zur fahrzeugindividuellen dynamischen Verkehrszustandsprognose,
bei dem  – mehrere,
ein Wegenetz befahrende Fahrzeuge untereinander in Kommunikationsverbindung
(6) stehen und  – vom
jeweiligen Fahrzeug (1) laufend aktuelle lokale Verkehrszustandsdaten
ermittelt und an andere Fahrzeuge übertragen werden und von anderen
Fahrzeugen empfangene Verkehrszustandsdaten (7) für eine Prognose
des für das
eigene Fahrzeug (1) relevanten Verkehrszustands herangezogen werden,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Verkehrszustandsprognose im jeweiligen Fahrzeug (1) für einen
zugehörigen
Wegenetzbereich einen Vergleich von für diesen Wegenetzbereich relevanten,
lokalen Verkehrszustandsdaten anderer Fahrzeuge und des eigenen
Fahrzeugs mit fahrzeugseitig abgespeicherten historischen Ganglinien
beinhaltet, durch den aus letzteren eine bestpassende Ganglinie
ermittelt wird, wobei der von dieser repräsentierte Verkehrszustand als
zu erwartender Verkehrszustand für
das eigene Fahrzeug (1) prognostiziert wird.
Patent DE-10059711-B4 (DE)
Title: Schmelzsicherung
Inventor: HILL UWE
IPC: H01H85/46
Filed: 2000-12-01
Granted: 2004-08-19
Abstract: Schmelzsicherung mit einem zwei seitliche Anschlußlaschen verbindenden Schmelzleiter, wobei jeweils eine der beiden Anschlußlaschen mit einem kurzschließenden Masse-Anschluß ausgerüstet ist, wobei im gegenseitigen Verbindungsbereich ein den direkten Kontakt verhindernder Isolator vorgesehen ist, der bei gesteuertem Anlegen eines separaten Wirkstroms an den Isolator seine Isoliereigenschaften verliert, dadurch gekennzeichnet, daß der Isolator (8) mit einer Einrichtung zur Umsetzung des Wirkstroms in Wärme ausgerüstet ist.
Patent DE-10063628-B4 (DE)
Inventor: ZARSKE WOLFGANG
IPC: B23Q1/44
Filed: 2000-12-20
Granted: 2006-02-16
Abstract: In a device for the translatory positioning of a platform ( 1 ), in particular a tool mount, with articulated rods ( 2 a, 2 'a 9 of invariable length, whose first ends are hinged to he platform ( 1 ), and whose second ends are coupled with respectively independent rail-mounted slide blocks ( 3 ), wherein the coupling points ( 9 ) on the platform ( 1 ) and coupling points ( 11 ) on the sliding blocks ( 3 ) respectively do not lie on a straight line, and the articulated rods ( 2 a , 2' a) do not run parallel to either each other or a shared plane, only three independent sliding blocks ( 3 ) and accompanying initial articulated rods ( 2 a , 2' a) are present. In a first variant, at least one of the coupling points ( 11 ) on the sliding blocks ( 3 ) is offset relative to the rail axis ( 4 a), and all sliding blocks ( 3 ) are arranged on the same rail ( 4 ). In a second variant, all sliding block ( 3 ) are arranged on the same side horizontally next to the space provided for postioning the platform ( 1 ), and essentially run parallel to each other. Three restrictive guides ( 2 b; 23-27 ) are formed for the platform ( 1 ), which are each secured to a sliding block ( 3 ) or the accompanying first articulated rod ( 2 a, 2' a), and each permit one rotation of the platform ( 1 ) relative to the sliding block ( 3 ) only around two rotational axes, while preventing rotation around a third rotational axis, wherein the respective third rotational axes do not run parallel to each other, and do not lie in a shared plane.
Patent DE-10085137-B4 (DE)
Title: Integrierte chirurgische Anker-/Lokalisierungssensor-Anordnung
Inventor: MARTINELLI MICHAEL A
IPC: A61B19/00
Filed: 2000-10-27
Granted: 2010-07-08
Abstract: Integrierte chirurgische Anker-/Lokalisierungssensor-Anordnung (12), mit:  – einem Anker (14), der zur Befestigung des Sensors (28) dieser Anordnung (12) an einer anatomischen Struktur ausgebildet ist;  dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (28) aufweist:  – einen Empfänger zum Empfang von Bezugsignalen, die  – von einem chirurgischen Lenkungssystem (34, 39) erzeugt werden;  – einen mit dem Empfänger gekoppelten Sender (30) zur Übertragung von von dem Empfänger empfangenen Bezugsignalen zu einer chirurgischen Navigationsschaltung (32) des chirurgischen Lenkungssystems (34, 39); und  – einen Verbinder mit Gehäuse (26) zur Befestigung zumindest des Empfängers an dem Anker (14), welcher  – Verbinder mit Gehäuse (26) so konfiguriert ist, dass er den Sensor (28) in einer festen Position bezüglich des Ankers hält, so dass die von dem Sender (30) übertragenen Signale eine derzeitige Position des Ankers (14) als Funktion der von dem Empfänger empfangenen Bezugssignale anzeigen.