baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004040881-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: SPERLING THOMAS
IPC: B60N2/20
Filed: 2004-08-24
Granted: 2008-10-16
Abstract: Fahrzeugsitz
mit mindestens zwei vom Benutzer über eine gemeinsame Handhabe
zu verstellenden Verstelleinrichtungen, wobei der Fahrzeugsitz aufweist:  ein
erstes Ausgangsseil (10) zur Verstellung der ersten Verstelleinrichtung,  ein
zweites Ausgangsseil (12) zur Verstellung der zweiten Verstelleinrichtung,
und  eine durch die Handhabe zwischen einer unbetätigten und betätigten Stellung
schwenkbaren Wippe (4), an der das erste und zweite Ausgangsseil
(10, 12) angebunden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  an
der Wippe (4) ein Schlitten (18) gleitend befestigt ist, der ein
erstes Anlagemittel (22) zur Anlage an dem ersten Ausgangsseil (10)
und ein zweites Anlagemittel (24) zur Anlage an dem zweiten Ausgangsseil
(12) aufweist, und  der Schlitten (18) bei Schwenken der Wippe
(4) in ihre betätigte
Stellung zwischen den Ausgangsseilen (10, 12) verspannt wird und
zwischen seinen Anlagebereichen (25, 26) an den Ausgangsseilen (10,
12) für
einen Kräfteausgleich gleitend
verschiebbar ist.
Patent DE-102004050694-B4 (DE)
Title: Kabriolett
Inventor: KINNANEN MATTI
IPC: B60J/
Filed: 2004-10-18
Granted: 2013-08-14
Abstract: Ein Kabriolett, umfaßend – eine Karosserie (1) – einen Fahrgastraum (2) in der Karosserie, – ein aufklappbares Dach (3), welches umfaßt: ein vorderes Dachteil (4); ein mittleres Dachteil (5); ein hinteres Dachteil (6), in dem eine Heckscheibe (7) und C-säulen (8) als ein Ganzes enthalten sind; ein erstes Schwenkhebelgestänge (9), das schwenkbar an der Karosserie (1) angelenkt ist, wobei das vordere Dachteil (4) und das mittlere Dachteil (5) zwischen einer geschlossenen Position (I) und einer geöffneten Position (II) bewegt werden können, in welcher geschlossenen Position (I) sich das vordere Dachteil und das mittlere Dachteil (4, 5) in Bezug auf einander Ende an Ende nach einander so erstrecken, daß sie wenigstens einen Teil des Fahrgastraumes (2) bedecken, und in welcher geöffneten Position (II) das vordere und das mittlere Dachteil (4, 5) aus der den Fahrgastraum (2) bedeckenden Position weggeschoben und in einer übereinander liegenden Position angeordnet sind; und ein erstes Kraftgerät (10) zum Bewegen des ersten Schwenkhebelgestänges (9), – einen Verdeckkasten (11) hinter dem Fahrgastraum (2) zum Empfangen und Unterbringen des in die geöffnete Position abgeklappten Daches (3), – einen Deckel (12), der an der Karosserie so abgestützt ist, daß er zwischen einer wenigstens einen Teil des Verdeckkastens (11) bedeckenden geschlossenen Position (A) und einer geöffneten Position (B) geschwenkt werden kann, in welcher geöffneten Position (B) das vordere Ende (13) des Deckels (12) angehoben ist, während das hintere Ende (14) an der Karosserie (1) angelenkt (P) ist, um es zu erlauben, das Dach (3) von der Vorderseite des Deckels (12) in den Verdeckkasten (11) zu senken, – ein zweites Schwenkhebelgestänge (15), wobei das hintere Dachteil (6) mittels eines zweiten Kraftgerätes (16) zusammen mit dem Deckel (12) bewegt werden kann und in der geöffneten Position (B) des Deckels (12) das hintere Dachteil (6) an der Vorderseite des Deckels (12) in einer in Bezug auf das vordere und das mittlere Dachteil (4, 5) nach hinten verschwenkten Position angeordnet ist, um dem vorderen und dem mittleren Dachteil (4, 5) zu erlauben, von der Vorderseite des hinteren Dachteiles (6) in den Verdeckkasten (11) zu senken, und wobei das mittlere Dachteil (5) an seinem hinteren Teil durch ein Gelenk (17) schwenkbar am ...
Patent DE-102004055758-B4 (DE)
Title: Antivibrationselement eines handgeführten Arbeitsgerätes
Inventor: MENZEL JOHANNES DIPL -ING
IPC: F16F15/02
Filed: 2004-11-18
Granted: 2018-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antivibrationselement eines handgeführten Arbeitsgerätes, wie eine Kettensäge, ein Trennschleifer oder dgl., zur schwingungsentkoppelnden Verbindung zweier Baugruppen (1, 2) des Arbeitsgerätes. Das Antivibrationselement umfaßt eine Schenkelfeder (3) mit mindestens einer um eine Windungsachse (4) verlaufenden, an der ersten Baugruppe (1) befestigten Drahtwindung (5) und mit mindestens einem tangential von der Drahtwindung (5) nach außen abstehenden ersten Drahtschenkel (6). Ein Drahtschenkelende (7) des Drahtschenkels (6) ist an der zweiten Baugruppe (2) befestigt.
Patent DE-102004055984-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verpackung für ein zusammen mit einem Begleitheft auszulieferndes elektronisches Speichermedium
Inventor: GASPAR JUERGEN
IPC: B65D85/57
Filed: 2004-11-19
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Verpackung (1) für ein zusammen mit einem Begleitheft
(5) auszulieferndes elektronisches Speichermedium nämlich eine
CD, DVD oder dergl., bei dem, zuerst auf der Innenseite eines Flügels (3)
einer geöffneten
Buchdecke (2) eine Platte (4) zur axial lösbaren Befestigung des Speichermediums
befestigt wird und dann auf der Innenseite des Buchrückens (6)
eine Klebemittelspur aufgetragen und das Begleitheft (5) in diese
Klebemittelspur gepreßt
wird, indem beim Zuklappen der Buchdecke (2) die Klebemittelspur
gegen den Heftrücken
(7) gepreßt
wird.
Patent DE-102005001216-B4 (DE)
Title: Halteprofil
Inventor: CHRIST ALEXANDER
IPC: B62D27/00
Filed: 2005-01-10
Granted: 2008-01-31
Abstract: Halteprofil
(1) zur Verbindung und/oder Abdichtung von mindestens zwei Karosserieteilen
(2, 3) eines Fahrzeuges, insbesondere am Dachkantenbereich eines
Kraftfahrzeuges oder eines Wohnanhängers, dadurch gekennzeichnet,
dass das einstückig
ausgebildete, unmittelbar am Fahrzeug befestigbare Halteprofil (1) mindestens
zwei als geschlossene Führung
ausgeführte Halteelemente
(4, 5) aufweist, wobei das erste Halteelement (4) mit Kontaktflächen (6)
ausgebildet ist, an denen ein Lastträger (7) lösbar befestigbar ist.
Patent DE-102005003476-B4 (DE)
Title: Spaltrohrmotor mit geschlossenem Kühlsystem
Inventor: NEISZER JOHANN
IPC: H02K9/197
Filed: 2005-01-25
Granted: 2014-11-27
Abstract: Motor mit einer nach außen geführten Motorwelle (10), einem Rotor (70) und einem Stator (48), umgeben von einem Motorgehäuse (16), welches mit einem ersten Kühlmedium befüllbar ist, wobei ein Spaltrohr (50) in einem zwischen Rotor (70) und Stator (48) ausgebildeten Spalt angeordnet ist und der Spaltrohrinnenraum (52) gegenüber dem von dem Motorgehäuse (16) begrenzten Außenraum (26) gekapselt und mit einem zweiten Kühlmedium befüllbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Außenraum (26) ein geschlossener Kühlkreislauf für das erste Kühlmedium vorgesehen ist und dass der Spaltrohrinnenraum (52) nach außen dicht gekapselt ist.
Patent DE-102005014535-B4 (DE)
Title: Befestigungsaufbau für eine Motorabdeckung
Inventor: NONOGAKI HARUHIKO
IPC: F01M11/04
Filed: 2005-03-30
Granted: 2009-08-27
Abstract: Motorabdeckung-Befestigungsaufbau (1) umfassend:  – ein Motorteil (3) mit mehreren zu befestigenden Teilen (7), und  – eine Motorabdeckung (2) mit einem Abdeckkörper (16) und mehreren Befestigungsteilen (17), die von dem Abdeckkörper (16) nach unten vorstehen und die dazu angepasst sind, an den zu befestigenden Teilen (7) angebracht zu werden,  wobei eines der Befestigungsteile (17) als Basisbefestigungsteil (25) ausgebildet ist, das auf einem der zu befestigenden Teile (15) drehbar gelagert ist, und  wobei nach einer vorbestimmten Drehung der Motorabdeckung (2) auf dem Basisbefestigungsteil (25) sich alle zu befestigenden Teilen (7) mit den entsprechenden Befestigungsteilen (17) decken und an den Befestigungsteilen (17) anbringbar sind.
Patent DE-102005022634-B4 (DE)
Inventor: LEHMANN DENIS
IPC: A61G9/02
Filed: 2005-05-11
Granted: 2010-03-04
Abstract: Particularly in hospitals, care homes or similar institutions, it is necessary to have a safely handled and reliable method for the emptying and cleaning of excretion containers, for example urine bottles or bedpans. A method and a system (110) are therefore proposed, by means of which such articles to be rinsed (112) can be treated. In this case, first, in an emptying step (210), the articles to be rinsed (112) are emptied and are rinsed out with a rinsing-out liquid. Subsequently, in a circulation step (212), the articles to be rinsed (112) are washed in circulation. Finally, a rinsing-clear step (214) is carried out, in which the articles to be rinsed (112) are rinsed with a rinsing-clear liquid. Then, in an optional disinfection step (216), preferably a chemical disinfection step (216), the articles to be rinsed (112) are disinfected, and, in an optional drying step (218), the articles to be rinsed (112) are dried by being blown off with heated air.
Patent DE-102005025143-B4 (DE)
Title: Leistungsabgabevorrichtung, Hybridfahrzeug sowie Steuerverfahren hierfür
Inventor: HIROE YOSHIHIKO
IPC: B60L50/10
Filed: 2005-06-01
Granted: 2010-07-08
Abstract: Leistungsabgabevorrichtung, die eine Leistung an eine Antriebswelle (32a) abgibt, wobei die Leistungsabgabevorrichtung folgende Merkmale aufweist:  einen Verbrennungsmotor (22);  einen Leistungsumwandlungsmechanismus (30), der zumindest einen Teil der Abgabeleistung des Verbrennungsmotors (22) in elektrische Leistung umwandelt;  einen Elektromotor (MG2), der die elektrische Leistung verbraucht, die durch den Leistungsumwandlungsmechanismus (30) bereitgestellt wird, um eine Leistung an die Antriebswelle (32a) abzugeben,  eine Akkumulatoreinheit (50), die eine elektrische Leistung an den und von dem Leistungsumwandlungsmechanismus (30) und an den Elektromotor (MG2) überträgt;  eine Drehzahl-Meßeinheit, die eine Drehzahl der Antriebswelle (32a) mißt; und  eine Steuerungseinheit (70), die folgende Merkmale aufweist:  ein Soll-Leerlaufdrehzahl-Einstellungsmodul, das eine Soll-Leerlaufdrehzahl des Verbrennungsmotors (22) entsprechend der gemessenen Drehzahl der Antriebswelle (32a) einstellt;  ein Leistungsanforderungs-Spezifikationsmodul, das eine für die Antriebswelle (32a) angeforderte Leistungsanforderung spezifiziert;   ein Soll-Leistungseinstellungs-modul, das eine Solleistung einstellt, die von dem Verbrennungsmotor (22) entsprechend der spezifizierten Leistungsanforderung abgegeben werden soll; und...
Patent DE-102005027104-B4 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: KURZ MARTIN DR
IPC: B60C19/00
Filed: 2005-06-10
Granted: 2014-04-17
Abstract: Fahrzeugreifen mit einem Laufstreifen, Seitenwänden und einem auf der Reifeninnenseite (2) angeordneten Reifenmodul (3) mit Elektronikbauteilen, wobei das Reifenmodul (3) mit einem bandförmigen Verbindungsmittel (11) mit der Reifeninnenseite (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass, das bandförmige Verbindungsmittel ein Schrumpfband (11) ist, wobei das Schrumpfband (11) durch eine Erwärmung zusammenschrumpft und dadurch das im Schrumpfband (11) angeordnete Reifenmodul (3) fest mit der Reifeninnenseite (2) verbindet, wobei das Schrumpfband (11) mit Gewebe- oder Metalleinlagen verstärkt ist.
Patent DE-102006028943-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines flüchtigen Schreib-Lese-Speichers als Detektor und Schaltungsanordnung
Inventor: LAACKMANN PETER
IPC: G06F11/26
Filed: 2006-06-23
Granted: 2008-07-24
Abstract: Verfahren,
um einen flüchtigen Schreib-Lese-Speicher
(1) als Detektor zu betreiben, wobei vorgegebene Information (I1)
in zumindest einen Bereich (11) des flüchtigen Schreib-Lese-Speichers (1) gespeichert ist,
mit den Schritten:  – Unterbrechen
(120) einer Versorgungsspannung (V) für den zumindest einen Bereich
(11) des Schreib-Lese-Speichers (1) während eines Zeitraums (T, T1,
T2),  – Auslesen
(130) von Information (I2) aus dem zumindest einen Bereich (11)
des Schreib-Lese-Speichers (1) und  – Prüfen (140, 150), inwiefern die
vorgegebene Information (I1) und die ausgelesene Information (I2) übereinstimmen, oder
ob die vorgegebene Information (I1) und die ausgelesene Information
(I2) in einem vorgegebenen Zusammenhang (Y) stehen.
Patent DE-102006039848-B4 (DE)
Title: Wäschetrocknungsgestell
Inventor: SCHRAMM BENJAMIN
IPC: D06F57/08
Filed: 2006-08-25
Granted: 2013-07-04
Abstract: Wäschetrocknungsgestell (1), das wahlweise in eine Trockenstellung oder eine Aufbewahrungsstellung überführbar ist und zumindest drei, relativ zueinander beweglich angeordnete Standbeine (2) aufweist, die an einem gemeinsamen Halteelement angeordnet sind und an denen jeweils ein Tragarm (4) angeordnet ist, wobei • die Tragarme (4) zumindest eine Wäscheleine oder einen Wäschestab tragen und • die Standbeine (2) derart um eine Achse (7) schwenkbar sind, dass sie in der Trockenstellung auf einem gedachten Kegelmantel angeordnet sind und • zumindest eine Fixiervorrichtung (11) vorgesehen ist, mit der das Wäschetrocknungsgestell (1) in der Trockenstellung lösbar fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiervorrichtung (11) ein überstreckbares Gelenk aufweist, das sich in der Trockenstellung zum Fixieren des Wäschetrocknungsgestell (1) in einer Überstreckstellung befindet.
Patent DE-102006045733-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit einem Arbeitsraum
Inventor: PRUST DIRK
IPC: B23Q11/08
Filed: 2006-09-18
Granted: 2009-04-09
Abstract: Werkzeugmaschine
mit einem Arbeitsraum (17), in dem eine Vorrichtung (15) zum Aufnehmen
von zu bearbeitenden Werkstücken
(16) vorgesehen ist, mit einer Arbeitsspindel (18) zur Bearbeitung
der Werkstücke
(16), und einem die Arbeitsspindel (18) tragenden Ständer (37),
der relativ zu der Vorrichtung (15) in einer auf diese zu weisende
Querrichtung (y) verfahrbar ist, wobei der Arbeitsraum nach unten
zumindest teilweise durch eine in der Querrichtung (y) längenveränderliche
Abdeckung (31) abgedeckt ist, die mit dem Ständer (37) verbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Abdeckung (31) eine in Querrichtung (y)
verschiebbare, bewegliche Abdeckung umfasst, die mit dem Ständer (37)
verbunden und in Schienen geführt
sowie mit dem Ständer
(37) über
einen Hebel (59) verbunden ist, der gelenkig sowohl mit der Abdeckung (54)
als auch mit dem Ständer
(37) verbunden ist.
Patent DE-102006052586-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung der Abgase einer Siliziumdünnschicht-Produktionsanlage
Inventor: LECHNER PETER
IPC: F23G7/06
Filed: 2006-11-08
Granted: 2008-07-03
Abstract: Verfahren zur Reinigung der Abgase einer Anlage mit wenigstens einer Kammer (1, 1'), in der ein Produktionsprozess durchgeführt wird, bei dem aus Siliziumhydrid ein Siliziumfilm aus einem Substrat abgeschieden wird, wobei die Kammer (1, 1') nach dem Produktionsprozess durch einen Ätzprozess mit einem Nichtmetallfluorid-Ätzgas von Verunreinigungen aus abgeschiedenem Silizium gereinigt wird, wobei sich Siliziumfluorid bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das während des Produktionsprozesses anfallende, Siliziumhydrid enthaltende Abgas einem ersten Brenner (6) zugeführt wird, wobei sich Siliziumdioxid-Staub bildet, der mit einem ersten Filter (7) abgetrennt wird, und das während des Ätzprozesses anfallende, Nichtmetallfluorid-Ätzgas enthaltende Abgas, nach dem es einem zweiten Brenner (9) zugeführt worden ist und sich dabei Flusssäure gebildet hat, mit Wasser gewaschen wird, worauf die durch Verbrennung des Nichtmetallfluorid-Ätzgases gebildete Flusssäure aus dem Waschwasser ausgefällt und zusammen mit dem Siliziumdioxid-Staub, der durch Verbrennung des beim Ätzprozess entstandenen Siliziumfluorids mit dem zweiten Brenner (9) gebildet wird, mit einem zweiten Filter (12) abgetrennt wird.
Patent DE-102006053931-B4 (DE)
Title: Stromversorgungseinrichtung für eine Schiebekonstruktion
Inventor: NISHIJIMA MASATAKA
IPC: B60R16/03
Filed: 2006-11-15
Granted: 2008-12-24
Abstract: Stromversorgungseinrichtung
(1) für eine
Schiebekonstruktion, wobei vorgesehen sind:  eine Basis (3),
die eine Öffnung
(9) aufweist;  die Schiebekonstruktion, die gleitbeweglich gegen
die Basis (3) so vorgesehen ist, dass sie sich zwischen einer geschlossenen
Position, in welcher die Schiebekonstruktion die Öffnung (9)
verschließt,
und einer geöffneten
Position bewegen kann, in welcher die Schiebekonstruktion die Öffnung (9) öffnet;  ein
Kabelbaum (5), der für
die Verdrahtung zwischen der Basis (3) und der Schiebekonstruktion
sorgt; und  eine Begrenzungsvorrichtung (7), die so an dem Kabelbaum
(5) vorgesehen ist, dass sie den Kabelbaum (5) an einer Bewegung
zur Basis (3) hin einschränkt,
indem die Begrenzungsvorrichtung (7) gegen einen inneren Randabschnitt
(9a) der Öffnung
(9) anstößt, wenn
die Schiebekonstruktion zwischen der geschlossenen Position und
der geöffneten
Position angeordnet ist.
Patent DE-102006059756-B4 (DE)
Title: Optischer Polarisator für sichtbares Licht, hergestellt aus gestrecktem, H2-behandeltem Glas und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: BORRELLI NICHOLAS F
IPC: G02B5/30
Filed: 2006-12-18
Granted: 2017-12-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines optischen Polarisators für sichtbares Licht, der Silber(0) enthält, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Herstellen eines Glasschmelzbatches, der ein Nichthalogenidsilbersalz enthält, wobei die Menge an Silbersalz in der Schmelze ausreichend ist, um ein Glas mit einem Silbergehalt im Bereich von 0,05–1,0 Gew.-%, berechnet als Silber(0), zu erzeugen; Herstellen einer Glasform, die geeignet ist, zu einem Band gezogen zu werden; Behandeln der Glasform in einer reduzierenden Atmosphäre über einen Zeitraum im Bereich von 25–150 Stunden und einer Temperatur unterhalb des Erweichungspunktes des Glases; Strecken der Glasform zu einem Band unter Verwendung irgendeines im Stand der Technik bekannten Verfahrens; Polieren des Bandes; und Schneiden des Bandes zu der gewünschten Größe, um dadurch einen optischen Polarisator für sichtbares Licht auszubilden; wobei die Behandlung in der reduzierenden Atmosphäre durchgeführt wird, nachdem die Schmelze in eine Form gegossen wurde und bevor die Form zu einem Band gestreckt wird, und die Glaszusammensetzung einen Halogenidanteil besitzt, der auf einer molaren Basis 10% oder weniger des Silbergehalts des Glases beträgt.
Patent DE-102006060373-B4 (DE)
Title: Automatisch schaltbares Getriebe für ein Fahrzeug
Inventor: ONISHI HIROFUMI
IPC: F16H3/62
Filed: 2006-12-20
Granted: 2012-10-25
Abstract: Automatisch schaltbares Getriebe für ein Fahrzeug, aufweisend: ein feststehendes zylindrisches Gehäuse (40); einen ersten Planetenradsatz (22), der in dem feststehenden zylindrischen Gehäuse (40) untergebracht ist und ein Hohlrad (R1), ein Sonnenrad (S1) sowie einen Träger (CA1) beinhaltet; einen ersten Satz von Reibungskupplungselementen (50), der in dem feststehenden zylindrischen Gehäuse (40) untergebracht ist; ein im Wesentlichen scheibenförmiges Pumpengehäuse (42), das an dem zylindrischen Gehäuse (40) befestigt ist, um ein axiales, offenes Ende des feststehenden zylindrischen Gehäuses (40) abzuschließen; einen zylindrischen Verlängerungsabschnitt (42a), der sich von einem radial äußeren Abschnitt des Pumpengehäuses (42), in axialer Richtung des Pumpengehäuses (42), in das feststehende zylindrische Gehäuse (40) erstreckt und der ein radial inneres Keilverzahnungspassteil (48) beinhaltet; wobei der erste Planetenradsatz (22) radial einwärts von dem radial inneren Keilverzahnungspassteils (48) angeordnet ist; wobei der erste Satz von Reibungskupplungselementen (50) zwischen dem Hohlrad (R1) des ersten Planetenradsatzes (22) und...
Patent DE-102007003665-B4 (DE)
Title: Düse zum Einbringen und Dosieren eines Behandlungsmediums in den Abgasstrom bei Verbrennungsprozessen
Inventor: MARTIN JOHANNES
IPC: B05B7/04
Filed: 2007-01-18
Granted: 2017-08-31
Abstract: Die Düse zum Einbringen und Dosieren eines Behandlungsmediums in den Abgasstrom bei Verbrennungsprozessen umfasst ein Düsenrohr (2) und einen im Querschnitt runden inneren Verdrängerkörper (1) zur Bildung eines Düsenringspaltes (14). Der Verdrängerkörper (1) begrenzt innerhalb des Düsenrohres (2) einen Mischraum (18) und weist an diesem Ende eine Verjüngung (3) auf, mit der er an einem Zuführrohr (5) für das Behandlungsmedium ausschließlich gehalten ist. Das Zuführungsrohr (5) durchquert einen Druckraum (6.1), welches zwei achsiale Begrenzungswände (4, 7) aufweist. In diesen Begrenzungswänden ist das Zuführungsrohr gehalten, wobei in der Begrenzungswand (4) eine Halterung (12) vorgesehen ist, die das Hindurchströmen des Trägermediums aus dem Druckraum (6.1) zum Düsenspalt (14) ermöglicht.
Patent DE-102007018905-B4 (DE)
Title: Bedienelement für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JEITNER MARTIN
IPC: B60R16/023
Filed: 2007-04-19
Granted: 2012-10-31
Abstract: Bedienelementkappe (1), umfassend einen Kappenkörper (2) zur Abdeckung und/oder Betätigung eines Schalters eines zugehörigen Bedienelements wobei in dem Kappenkörper (2) eine Leucht- beziehungsweise Projektionsfläche so ausgestaltet ist, dass durch Bestrahlung durch eine schalterseitig angeordnete Lichtquelle ein auf der oder durch die Leucht- beziehungsweise Projektionsfläche dargestelltes Symbol (5) für einen Bediener des Bedienelements sichtbar wird, wobei die Leucht- beziehungsweise Projektionsfläche eine Folie (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass – auf der dem Schalter zugewandten Innenseite des Kappenkörpers (2) eine Maske (3) angeordnet ist, in die mittels Laserbearbeitung das Symbol (5) eingebracht ist, – auf die Maske (3) eine transparente oder durchscheinende Lackschicht (6) aufgebracht ist, die die durch die Laserbearbeitung erzeugten Unebenheiten ausgleicht, – auf die Lackschicht (6) die Folie (4) aufgebracht ist, die ein transparentes Substrat, mehrere lichtbrechende Kügelchen, die in optischem Kontakt mit dem Substrat verbunden sind, eine opake Matrix die die Kügelchen umgibt und optional einen...
Patent DE-102007026945-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überprüfen eines Abgasrückführsystems und Computerprogramm zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ZRILLI TAHAR DR
IPC: F02D21/08
Filed: 2007-06-12
Granted: 2013-03-21
Abstract: Verfahren zum Überprüfen eines Abgasrückführsystems einer Brennkraftmaschine, bei dem – abhängig von einem Beladungsgrad (LD) eines Russpartikelfilters (21) zum Filtern von Partikeln aus einem Abgas der Brennkraftmaschine ein Istwert (AV_EGR) einer Abgasrückführrate ermittelt wird, – der ermittelte Istwert (AV_EGR) der Abgasrückführrate mit einem vorgegebenen Sollwert (SP_EGR) der Abgasrückführrate verglichen wird, – abhängig von dem Vergleich des Istwerts (AV_EGR) der Abgasrückführrate und des vorgegebenen Sollwerts (SP_EGR) der Abgasrückführrate das Abgasrückführsystem überprüft wird.
Patent DE-102007029895-B4 (DE)
Title: Mikroskop mit zentrierter Beleuchtung
Inventor: WEILER ANDREAS
IPC: A61B19/00
Filed: 2007-06-28
Granted: 2014-01-16
Abstract: Mikroskop (10) mit  einem Hauptobjektiv (20) mit einer in Richtung der optischen Achse (23) des Hauptobjektivs (20) verschiebbaren Linsenbaugruppe (22) zur Brennweitenänderung und mit  einer Beleuchtungseinheit (40) mit einem Beleuchtungs-Umlenkelement (43) zur Erzeugung eines auf eine Objektebene (100) gerichteten, außerhalb des Hauptobjektivs (20) verlaufenden Beleuchtungsstrahlengangs, wobei zur Zentrierung der Beleuchtung die Position des Beleuchtungs-Umlenkelements (43) abhängig von einer Brennweitenänderung des Hauptobjektivs (20) verstellbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Beleuchtungs-Umlenkelement (43) parallel zur optischen Achse (23) des Hauptobjektivs (20) beweglich angeordnet und mit der verschiebbaren Linsenbaugruppe (22) des Hauptobjektivs (20) gekoppelt ist.