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Patent DE-112019005850-T5 (DE)
Title: Anzeigesteuergerät, -verfahren und -programm für medizinisches bild
Inventor: MIYAMOTO MASAKI
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-09-09
Abstract: Bei einem Anzeigesteuergerät, -verfahren und -programm für medizinisches Bild wird der Zeit- und Arbeitsaufwand einer Bedienung durch einen Benutzer reduziert, und die Effizienz der Bedienung kann verbessert werden. Ein Anzeigesteuergerät (9) für medizinisches Bild enthält eine Empfangseinheit (21), die einen Eingabebefehl empfängt, eine Erzeugungseinheit (22), die ein Anzeigebild mit einer Registerkarte und einem Ansichtsbereich, in dem mindestens ein medizinisches Bild angezeigt wird, erzeugt, wobei die Erzeugungseinheit (22) ein neues Anzeigebild mit einer Registerkarte und einem Ansichtsbereich, der sich von einem Ansichtsbereich eines auf einer Anzeigeeinheit (14) angezeigten Anzeigebildes unterscheidet, basierend auf dem von der Empfangseinheit empfangenen Eingabebefehl erzeugt, eine Anzeigesteuerung (23), die Steuerung so durchführt, dass die Registerkarte des neuen Anzeigebildes, das von der Erzeugungseinheit (22) erzeugt wurde, und die bereits angezeigte Registerkarte so angezeigt werden, dass sie auf der Anzeigeeinheit (14) auswählbar sind, und eine Anzeigeschaltsteuerung (24), die Steuerung so durchführt, dass in einem Fall, in dem eine beliebige Registerkarte aus den auf der Anzeigeeinheit (14) angezeigten Registerkarten ausgewählt wird, der der ausgewählten Registerkarte entsprechende Ansichtsbereich mit dem bereits angezeigten Ansichtsbereich umgeschaltet und auf der Anzeigeeinheit (14) angezeigt wird.
Patent DE-112020000750-T5 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: HORIUCHI KENJI
IPC: B60C13/00
Filed: 2020-03-23
Abstract: Bereitstellen eines Luftreifens, der eine verbesserte Fahrleistung auf unbefestigten Straßen bereitstellt, während er ermöglicht, dass Gleichförmigkeit oder Reifengewichtsausgleich auch bei einem asymmetrischen Muster erfolgreich aufrechterhalten werden. Seitenblöcke (30) sind in jedem der Seitenbereiche bereitgestellt, die auf einer Außenseite in der Reifenbreitenrichtung zu einem äußersten Seitenendabschnitt eines Laufflächenabschnitts (1) in der Reifenbreitenrichtung benachbart sind. Für die Anzahl (N1) und die Gesamtfläche (SS1) der Seitenblöcke (30), die in einem ersten Seitenbereich bereitgestellt sind, der sich auf einer ersten Seite in der Reifenbreitenrichtung befindet, die Anzahl (N2) und die Gesamtfläche (SS2) der Seitenblöcke (30), die in einem zweiten Seitenbereich bereitgestellt sind, der sich auf einer zweiten Seite in der Reifenbreitenrichtung befindet, eine Stegabschnittsfläche (TS1) in einem ersten Laufflächenbereich des Laufflächenabschnitts (1), der sich auf einer Seite des ersten Seitenbereichs befindet, und eine Stegabschnittsfläche (TS2) in einem zweiten Laufflächenbereich des Laufflächenabschnitts (1), der sich auf einer Seite des zweiten Seitenbereichs befindet, sind die Beziehungen N1 > N2, TS1 > TS2 und 0,95 ≤ (SS1 x TS1)/ (SS2 x TS2) ≤ 1,05 erfüllt.
Patent DE-112020002906-T5 (DE)
Title: Lasermodul
Inventor: ENYA YOHEI
IPC: H01S5/022
Filed: 2020-05-20
Abstract: Ein Lasermodul umfasst eine Basis, einen auf der Basis montierten Träger, eine auf dem Träger montierte Laserdiode, eine zwischen der Laserdiode und dem Träger vorgesehene organische Klebstoffschicht, wobei die organische Klebstoffschicht einen zwischen der Laserdiode und dem Träger freiliegenden Abschnitt aufweist, eine an der Basis befestigte Kappe, wobei die Kappe den Träger, die Laserdiode und die organische Klebstoffschicht bedeckt, und ein Abdeckmaterial, das mindestens einen Teil des freiliegenden Abschnitts der organischen Klebstoffschicht bedeckt.
Patent DE-112020005701-T5 (DE)
Title: Ansteuerungsverfahren für einen piezoelektrischen aktuator, ansteuerungsschaltung für einen piezoelektrischen aktuator und ansteuerungssystem für einen piezoelektrischen aktuator
Inventor: ABE HIRONOBU
IPC: H02N2/06
Filed: 2020-10-29
Abstract: Bei der vorliegenden Erfindung handelt es sich um ein Ansteuerungsverfahren für einen piezoelektrischen Aktuator, eine Ansteuerungsschaltung für einen piezoelektrischen Aktuator und ein Antriebs- bzw. Ansteuerungssystem für einen piezoelektrischen Aktuator, die ein piezoelektrisches Element in einem Zustand maximaler Amplitude schwingen lassen können. Die Ansteuerungsschaltung für einen piezoelektrischen Aktuator enthält: eine Erfassungseinheit, die Betriebsinformationen in Bezug auf einen Betrieb des piezoelektrischen Elements in einer Periode erfasst, die ein Teil eines Zyklus eines Ansteuerungszyklus ist, in dem das piezoelektrische Element angesteuert wird; und eine Steuerungseinheit, die eine Rückkopplungssteuerung eines Ansteuerungsparameters zum Ansteuern des piezoelektrischen Elements basierend auf den Betriebsinformationen durchführt.
Patent DE-112020006495-T5 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: BAN KENJI
IPC: H01T13/32
Filed: 2020-11-19
Abstract: Eine Zündkerze 100 enthält eine Mittelelektrode 20, eine rohrförmige metallische Hülle 50, die die Mittelelektrode 20 in einem isolierten Zustand darin hält, und eine Masseelektrode 30, die einem vorderen Endabschnitt der Mittelelektrode 20 gegenüberliegt. Die metallische Hülle 50 hat ein Durchgangsloch 55, das die metallische Hülle 50 in einer Richtung durchdringt, die eine axiale Richtung schneidet. Die Masseelektrode 30 hat einen Presspassungsabschnitt 31, der in das Durchgangsloch 55 eingesetzt und an der metallischen Hülle 50 befestigt ist, einen vorstehenden Abschnitt 133, der in Richtung einer Innenseite der metallischen Hülle 50 vorsteht, und einen Einführungsabschnitt 32, der zwischen dem Presspassungsabschnitt 31 und dem vorstehenden Abschnitt 133 angeordnet ist, in das Durchgangsloch 55 eingesetzt ist und einen Raum zwischen dem Einführungsabschnitt 32 und einer Innenfläche des Durchgangslochs 55 bildet. Ein Winkel, der zwischen der Innenfläche des Durchgangslochs 55 und einer Außenfläche 32A des Einführungsabschnitts 32 gebildet wird, liegt in einem Bereich von 0° < α < 90°.
Patent DE-112021000439-T5 (DE)
Title: Wabenstruktur und abgasreinigungsvorrichtung
Inventor: HOSODA KAZUYA
IPC: B01D53/94
Filed: 2021-02-08
Abstract: Eine säulenförmige Wabenstruktur weist eine Außenumfangswand; und poröse Trennwände, die auf einer Innenseite der Außenumfangswand angeordnet sind, auf, wobei die Trennwände mehrere Zellen definieren, wobei sich jede der Zellen von einer Endfläche zu einer anderen Endfläche erstreckt, um einen Strömungspfad zu bilden, wobei die Zellen mehrere Drahtstücke aufweisen, die aus einer magnetischen Substanz bestehen, wobei die Drahtstücke durch Zwischenräume oder Puffermaterialien in einer Ausdehnungsrichtung der Zellen voneinander getrennt bereitgestellt sind.
Patent DE-112021002134-T5 (DE)
Title: Filter
Inventor: MOON SUNYOUNG
IPC: B01D39/16
Filed: 2021-01-19
Abstract: Es wird ein Filter offenbart. Der Filter der vorliegenden Offenbarung umfasst: eine Tragschicht; und eine Filterschicht, die mit der Tragschicht gekoppelt ist, wobei die Filterschicht durch ein Schmelzblasverfahren mit einer thermoplastisches Harz enthaltenden ersten Basis und einem ersten antibakteriellen Mittel als Schmelze ausgebildet ist, wobei das erste antibakterielle Mittel ein antibakterielles Metall oder ein antibakterielles Metalloxid umfasst.
Patent DE-112021002165-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und elektronische ausrüstung
Inventor: BAIRO MASAAKI
IPC: H04N25/79
Filed: 2021-02-17
Abstract: Es wird eine Halbleitervorrichtung bereitgestellt, die eine Realisierung eines kapazitiven Elements ermöglicht, für das die Bias-Abhängigkeit des Kapazitätswertes klein ist und das eine große Kapazitätsdichte aufweist, ohne die Betriebsspannung zu reduzieren. Die Halbleitervorrichtung umfasst Folgendes: ein Halbleitersubstrat; ein erstes kapazitives Element, das auf das Halbleitersubstrat gestapelt ist; und ein zweites kapazitives Element, das auf die Seite des ersten kapazitiven Elements entgegengesetzt zu der Halbleitersubstratseite gestapelt ist und das eine Charakteristik aufweist, die entgegengesetzt zu der Bias-Charakteristik des Kapazitätswertes des ersten kapazitiven Elements ist. Das erste kapazitive Element und das zweite kapazitive Element sind parallel verbunden.
Patent DE-112021005413-T5 (DE)
Title: Ldpc-decodierer reduzierter komplexität mit verbesserter fehlerkorrektur und damit in zusammenhang stehende systeme, verfahren und vorrichtungen
Inventor: AKKEM SAILAJA
IPC: H03M13/45
Filed: 2021-09-20
Abstract: Es werden Decodierer reduzierter Komplexität mit verbesserter Fehlerkorrektur und damit in Zusammenhang stehende Systeme, Verfahren und Einrichtungen offenbart. Eine Einrichtung schließt einen Eingangsanschluss und eine Verarbeitungsschaltlogik ein. Der Eingangsanschluss wird an einer Bitübertragungsschichtvorrichtung bereitgestellt, um von einem Netzwerk einen Low-Density-Parity-Check-Rahmen (LDPC-Rahmen), der Bits einschließt, zu empfangen. Die Bits entsprechen Log-Likelihood-Verhältnis-Nachrichten (LLR-Nachrichten), die Wahrscheinlichkeiten angeben, dass die Bits vorbestimmte Logikwerte aufweisen. Die Verarbeitungsschaltlogik dient dazu, LLR-Werte eines Anteils der LLR-Nachrichten, die bekannten Bits des LDPC-Rahmens entsprechen, bis zu einem höchsten Größenordnungswert, der durch die LLR-Nachrichten repräsentiert wird, zu saturieren und die LLR-Nachrichten zwischen Prüfknoten und Nachrichtenknoten auszutauschen. Die Nachrichtenknoten entsprechen den Bits. Die Prüfknoten entsprechen Paritätsprüfungsgleichungen einer Paritätsprüfungsmatrix.
Patent DE-112021006372-T5 (DE)
Title: Sichere bereitstellung einer datenverarbeitungsressource unter verwendung einer homomorphen verschlüsselung
Inventor: PARAMESHWARAN PRADEEP
IPC: G06F21/62
Filed: 2021-10-19
Abstract: Ermöglicht wird eine sichere Bereitstellung einer Datenverarbeitungsressource innerhalb einer Datenverarbeitungsumgebung durch ein Empfangen einer Anforderung zum Bereitstellen einer Datenverarbeitungsressource in der Datenverarbeitungsumgebung und ein Erhalten eines homomorph verschlüsselten Datensatzes. Der homomorph verschlüsselte Datensatz weist konfigurationsbezogene Daten für eine gewünschte Konfiguration der Datenverarbeitungsressource auf, die in der Datenverarbeitungsumgebung bereitgestellt werden soll. Der Prozess weist des Weiteren ein Verwenden des homomorph verschlüsselten Datensatzes beim Konfigurieren für eine Bereitstellung der Datenverarbeitungsressource auf, wobei die Datenverarbeitungsressource für eine Bereitstellung mit der gewünschten Konfiguration konfiguriert wird, ohne den homomorph verschlüsselten Datensatz zu entschlüsseln.
Patent DE-112019003963-T9 (DE)
Title: Fluidsteuerungsventil und Ventilsteuerzeitanpassungsvorrichtung unter Verwendung desselben
Inventor: HAMADA TAKUYA
IPC: F01L1/344
Filed: 2019-08-06
Granted: 2021-06-24
Abstract: Ein Sperrventil (81) ist aus einem elastischen, ringförmig gewickelten Körper hergestellt und in einem ringförmigen Strömungsdurchlass (Rri) angeordnet. Das Sperrventil (81) ist in einen Ventilöffnungszustand versetzt, um eine Strömung von Hydrauliköl von einem Ventilsitzströmungsdurchlass (Ore) zu dem ringförmigen Strömungsdurchlass (Rri) zu ermöglichen, wenn ein Durchmesser des Sperrventils (81) in einer Durchmesserzunahmerichtung vergrößert ist, um das Sperrventil (81) von einer Ventilsitzfläche (55) weg abzuheben, und das Sperrventil (81) ist in einen Ventilschließzustand versetzt, um eine Strömung des Fluids von dem ringförmigen Strömungsdurchlass (Rri) zu dem Ventilsitzströmungsdurchlass (Ore) zu beschränken, wenn der Durchmesser des Sperrventils (81) verringert ist, um das Sperrventil (81) mit der Ventilsitzfläche (55) in Anlage zu bringen. Ein Verschiebungsbegrenzer (90) umfasst: einen Begrenzerhauptkörper (91), welcher auf einer Außenseite des Sperrventils (81) in dem ringförmigen Strömungsdurchlass (Rri) angeordnet und derart konfiguriert ist, dass dieser eine Verschiebung des Sperrventils (81) in der Durchmesserzunahmerichtung des Sperrventils (81) beschränkt; und einen Begrenzerströmungsdurchlass (92), welcher zwischen einer Seite und einer anderen Seite des Begrenzerhauptkörpers (91) in der axialen Richtung eines äußeren rohrförmigen Abschnitts (40) und eines inneren rohrförmigen Abschnitts (50) eine Verbindung herstellt, um es dem Hydrauliköl zu ermöglichen, zwischen der einen Seite und der anderen Seite des Begrenzerhauptkörpers (91) durch den Begrenzerströmungsdurchlass (92) zu strömen.
Patent FI-U970331-U0 (FI)
Inventor: LEHTONEN PENTTI
IPC: D21H25/10
Filed: 1997-07-15
Abstract: The invention concerns a blade of a doctor for a roll in a line of manufacture of paper/board, which blade of a doctor comprises a polymer material and optionally a fibre reinforcement. By means of the blade of a doctor, doctoring and coating of the roll with a material that repels impurities are carried out at the same time.
Patent AT-3928-U1 (AT)
Title: Zweitakt-brennkraftmaschine
Inventor: LAIMBOECK FRANZ DR
IPC: F02D9/00
Filed: 1999-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zweitakt-Brennkraftmaschine mit einem hin- und hergehenden Kolben pro Zylinder (5), mit zumindest einem über eine Auslaßöffnung (3) vom Zylinder (5) ausgehenden Auslaßkanal (2), mit zumindest zwei über jeweils eine Einlaßöffnung (9, 10) in den Zylinder (5) einmündenden Überströmkanälen (7, 8), wobei die Auslaßöffnung (3) und die Einlaßöffnungen (9, 10) im Zylindermantel (4) angeordnet sind, und wobei der Querschnitt des Auslaßkanales (2) durch ein Auslaßsteuerorgan (11) veränderbar ist. Um auf möglichst einfache Weise Überströmverluste zu vermeiden und die Emissionen zu verbessern, ist vorgesehen, daß der Strömungsweg durch zumindest einen Überströmkanal (7) durch ein Einlaßsteuerorgan (14) steuerbar ist, und daß das Einlaßsteuerorgan (14) synchron zum Auslaßsteuerorgan (11) betätigbar ist.
Patent AT-14803-U1 (AT)
Title: Fußgymnastik-Wippe
IPC: A63B23/10
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fußgymnastik-Wippe bestehend aus einer Trittfläche (A) und Kippfüßen (B), welche die Trittfläche (A) zum Boden hin abstützen, wobei die Vorderkante der Trittfläche (A) die gleiche Kontur (C) aufweist wie die Kontur, die von den menschlichen Zehengelenken des linken und rechten Fußes gebildet wird, wenn diese in natürlich stehender Lage nebeneinander angeordnet sind.
Patent BG-1991-U1 (BG)
Title: Installation for the production of pipe connections
Inventor: RAZBOYNIKOV MIRCHO
IPC: F16L47/00
Filed: 2013-11-25
Abstract: The utility model relates to an installation for the production of pipe connections between spiral pipes, intended for the construction primarily of sewage pathways. The installation consists of a platform (1), on which are positioned shafts (2 and 3) connected to a reduction gear group (5), on which is fixed the spiral pipe (4). Above the shafts (2 and 3), at both ends of the spiral pipe (4), are mounted two preheaters (10 and 11) and two extruders (6 and 7). One of the extruders (6) is used to form a cup-like seal, and the other one (7) - for the extrusion of a conical socket. For the forming of the conical socket, a matrix (8) with a conical shape is also used, part of which is embedded at one of the ends the spiral pipe (4). One of the ends of the spiral pipe (4) is restricted axially by a limiter (9) mounted rigidly to the platform (1).
Patent CZ-2969-U1 (CZ)
Title: Pile
Inventor: HUMNIG ROBERT ING
IPC: E04H12/08
Filed: 1994-11-22
Abstract: A pile (10) has an iternally conical socket (13) at its first end (12) and an externally conical section (15) at its second end (14). The dimensions (17, 22, 26) and the conicity of the socket (13) and of the conical section (15) are selected so that the conical section is insertable and drivable into the socket (13) of a further pile (10) to such an extent that a self-securing connection is established between the two piles (10). The socket (13) of the conical section (15) each have a conicity with a taper ratio between 1:8 and 1:13. The term "taper ratio" is defined as the ratio of change in diameter to associated length. The tubular pile (10) is preferably formed from ductile cast iron, such as spheroidal graphite iron.
Patent SK-232017-U1 (SK)
Inventor: FABO PETER
IPC: G01W1/14
Filed: 2017-02-02
Abstract: Zariadenie na lokalizáciu zrážkových javov v spodnej vrstve troposféry a určenie ich intenzity používa sústavu n-kanálových prijímačov (2) so známou polohou, umožňujúcich príjem súčasne na m-frekvenciách. K prijímaču (2) je pripojených n-antén (1), ktoré prijímajú signály zo známych zdrojov (6) elektromagnetickej energie v línii priamej viditeľnosti. Súčasťou prijímača sú komunikačné obvody (5) a obvody napájania (4). Riadiaci mikroprocesor (3) pripojený k prijímaču (2) vyhodnocuje korelačné charakteristiky prijatých signálov a odosiela ich prostredníctvom komunikačného prepojenia (10) na vyhodnotenie do centrálnej vyhodnocovacej jednotky (7), kde sa na základe časových a priestorových parametrov, t. j. lokalizácie prijímačov (2) a zdrojov (6) elektromagnetickej energie určí lokalita a intenzita zrážkovej činnosti. Vyhodnotené údaje sa ukladajú do databázy (8) a prostredníctvom programového rozhrania (9) sú prístupné prostredníctvom dátového pripojenia (11).
Patent AT-7350-U1 (AT)
Title: Filteranlage
IPC: B01D24/14
Filed: 2003-07-17
Abstract: Es wird eine Filteranlage zum Filtern eines Fluids offenbart, die ein Filtergehäuse (1) mit einer deckenseitigen Wandung (2), einem Boden (3) und einem Mantel (4) aufweist. Im Filterbetrieb wird Rohwasser von einer Zuleitung (7), die mit einem Überlauf (8) mit einer zur deckenseitigen Wandung (2) gerichteten Öffnung versehen ist, in das Filtergehäuse eingeleitet, durchströmt einen Filterabschnitt (5) von oben nach unten und wird über eine Zuleitung (6) wieder abgeleitet. Der Filterabschnitt (5) wird mit der Zeit durch angesammelte Schmutzpartikel verstopft. Um die Schmutzpartikel zu beseitigen, ist es von Zeit zu Zeit notwendig, einen Spülbetrieb durchzuführen. Dabei wird das Spülwasser von unten durch die Ableitung (6) eingeleitet, durchströmt den Filterabschnitt (5) in umgekehrter Richtung wie im Filterbetrieb und wird über die Zuleitung (7) abgeleitet. Dadurch werden die Schmutzpartikel herausgelöst. Um das Spülwasser auch unter Druck in die Zuleitung (7) abzuleiten, ohne daß dabei der Pegel des Spülwassers über eine vorbestimmte Höhe über den Überlauf (8) ansteigt, wird ein Druckluftpolster (13) im oberen Bereich des Filtergehäuses (1) erzeugt, wobei sich das Druckluftpolster so einstellt, daß sich der Pegel des Spülwassers auf der vorbestimmten Höhe überhalb des Überlaufes (8) befindet.
Patent AT-7403-U1 (AT)
Title: Beutelspenderbox
IPC: B65D83/08
Filed: 2003-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Beutelspenderbox bestehend aus einer Pappschachtel, die so angeordnet ist, dass sie eine Anzahl von Beuteln aufnehmen kann, die je nach Bedarf vom Benutzer einzeln entnommen werden können. Die Pappschachtel ist durch ein laminiertes Gehäuse gebildet, das zur Bildung eines Quaders entsprechend eingeschnitten und gefalzt ist. Die Beutel sind im Inneren der Box angeordnet, und die Beutelgriffe dienen für den Einzeltransport sowie für den Transport der Spenderbox als solches.
Patent DE-8129499-U1 (DE)
IPC: F16D59/02
Filed: 1981-10-09
Abstract: The invention relates to a disc brake actuator having a brake coil (5) located in the bearing plate (1) on the rotor side, a fan (9) placed on the free end (8) of the actuator shaft and an armature disc (10) supported such that it can move axially on the bearing plate (1) under spring pressure against a part of the inner side of the fan (9) which thus also acts as a brake disc. Between the armature disc (10) and the fan (9) there is arranged a preferably annular brake lining (13). The magnetic iron core surrounding the coil (5) is embedded as a separate magnetic body (2) in the bearing plate (1), which consists of aluminium. For noise damping, the armature disc (10) comprises a plurality of nitrided steel discs (20,21) (especially two discs welded to one another, on top of one another), one of which is provided with a radial slot (22). <IMAGE>
Patent DE-8211456-U1 (DE)
IPC: E06B3/48
Filed: 1982-04-21
Abstract: A folding gate comprises two rectangular segments connected for articulation by hinges, said first segment being supported directly by a gate wing bearing. Said second segment includes a panel and a carrier structure to support the weight of the panel, said carrier structure comprises a pivot arm which is disposed at the upper edge of the second segment and from which the panel is suspended, wherein the pivot arm is connected by its one end to a carrier structure of the first segment in articulated fashion such that the pivot arm is movable not only about a vertical axis but to a limited extent also about a horizontal axis with respect to the first segment, and wherein the other end of the pivot arm is guided horizontally and supported vertically at a glide track arrangement by means of a guide roller. By this structure any impact hitting the panel of the second segment practically is not transmitted to the first segment. The weight of the second segment is carried approximately evenly by the glide track arrangement and by the first segment.
Patent DE-8511756-U1 (DE)
IPC: A61F5/04
Filed: 1985-04-19
Abstract: For the treatment of injuries and dislocations of the shoulder and for painful disorders of the shoulder joint, a shoulder bandage is proposed, which is stretched over the upper arm and shoulder area and can be secured on the body of the patient, there being provided in the bandage at least one pocket (3) for receiving and securing a flat bag for cooling or warming. <IMAGE>
Patent DE-8609804-U1 (DE)
IPC: B65D5/58
Filed: 1986-04-08
Abstract: 1. Thin-walled container (1), preferably capable of being paletted for receiving material to be transported in bulk, flowable, pourable and granular form, the contour of which container is defined by an annular casing (2) (external ring) of corrugated cardboard, cardboard or similar foldable or flexible material, the casing having one bottom opening and one cover opening, each, which can be closed, if necessary, by bottom or cover parts (4 and 3, respectively), respectively, and surrounding an insert (5) (internal ring) corresponding essentially to the contour of the container, in such a manner that there is formed a hollow space (6) between the casing and the insert and that the insert (5) is positioned in a floating manner relative to the container casing (2), characterised in that the insert (5) forms a downwardly open ring, stands on the bottom (4, 22) with its lower edge (53) and consists of a deformable material, which, when stressed statically by the material to be transported, has a resiliency inside the limits of the hollow space (6).
Patent DE-9209027-U1 (DE)
IPC: E02D29/14
Filed: 1992-07-06
Abstract: It is known to keep damaging forces away from manhole structures by a permanently elastic spacer ring (1) being inserted well up at the top between shaft rings. However, such rings are not inherently rigid and bend and become distorted at the installation site. In order to avoid this undesirable property of the intermediate rings (1), they are provided according to the invention with a metal reinforcement (2, 3), which, however, is embedded in such a way as to be set back from the contact surfaces. The metal reinforcement preferably has the form of an H-section (6), channel section (7) or angle section (4, 5). In addition, the Shore hardness of the elastomer is set at at least 75 to increase the bending rigidity. <IMAGE>
Patent DE-9404708-U1 (DE)
IPC: A47B88/00
Filed: 1994-03-21
Abstract: The underside of the plastics or metal holder has a clamping groove matching the cross-section of the top edge of the side frame-piece (2) of the drawer. When clamped, the holder can be moved along the side frame piece, or rail and locked in any position by means of a fastening. The holder has a pocket into which fits the rail (5) and detachably connecting the rail and holder. The end of the rail fitting into the pocket has a claw-shaped opening (8) partly gripping round the fixture bolt (9) on the holder. Next to the claw-shaped opening is a support foot (10) fitting into matching cavity (11) in the holder. <IMAGE>