baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008006056-U1 (DE)
Title: Gurtwickler für eine Verdunkelungsvorrichtung wie einen Rolladen o.dgl.
IPC: E06B9/68
Filed: 2008-05-02
Abstract: Gurtwickler für eine Verdunkelungsvorrichtung wie einen Rolladen o. dgl., mit einem Gehäuse (1), mit einer im Gehäuse (1) befindlichen Antriebsanordnung (2) zum motorischen Aufwickeln eines Gurtbands (3) o. dgl. und mit einem Gurtbandeinlauf (4) zum Einführen des Gurtbands (3) o. dgl. in das Gehäuse (1), wobei das Gehäuse (1) eine im wesentlichen flache Formgebung aufweist und entsprechend zwei Flachseiten (5, 6) und vier Schmalseiten (7, 8, 9, 10) aufweist, wobei die Antriebsanordnung (2) einen Antriebsmotor (11), ein dem Antriebsmotor (11) nachgeschaltetes Getriebe (12) und eine dem Getriebe (12) nachgeschaltete Haspel (13) für das Gurtband (3) o. dgl. aufweist, wobei eine Befestigungsanordnung (14) zur Befestigung des Gurtwicklers im montierten Zustand vorgesehen ist, wobei der Gurtwickler sowohl in Unterputz-Montage in einer Mauerwerksausnehmung (15) eines Mauerwerksabschnitts (16) als auch in Aufputz-Montage auf einer Montagefläche (17) eines Mauerwerksabschnitts (16) montierbar ist und wobei die Befestigungsanordnung (14) hierfür Unterputzbefestigungsmittel (18) und Aufputzbefestigungsmittel (19) aufweist,...
Patent DE-202008007673-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloß
IPC: E05B77/54
Filed: 2008-06-09
Abstract: Kraftfahrzeugschloß mit den Schließelementen Schloßfalle und Sperrklinke, wobei die Schloßfalle in eine Hauptraststellung, in eine ggf. vorhandene Vorraststellung sowie in eine Offenstellung bringbar ist und wobei die Sperrklinke in eine eingefallene Stellung, in der sie die Schloßfalle in der Hauptraststellung und in der ggf. vorhandenen Vorraststellung hält und in eine ausgehobene Stellung, in der sie die Schloßfalle freigibt, verstellbar ist, wobei die Sperrklinke mittels einer Betätigungsmechanik (1) in einem Betätigungsvorgang manuell und/oder motorisch aushebbar ist, wobei eine Crashsperre (2) vorgesehen ist, die im Crashfall einen selbsttätigen durch Crashbeschleunigungen verursachten Betätigungsvorgang bremst oder blockiert, wobei die Crashsperre (2) eine verstellbare Sperrmasse (3) aufweist, deren durch Crashbeschleunigungen verursachte Verstellung das Bremsen oder Blockieren des durch Crashbeschleunigungen verursachten Betätigungsvorgangs bewirkt, dadurch gekennzeichnet, daß die Crashsperre (2) einen federelastisch biegbaren Draht oder Streifen aufweist – Federelement (4) –, daß das Federelement an einer Lagerstelle (5) vorzugsweise fest gelagert ist und daß das Federelement...
Patent DE-202008012202-U1 (DE)
Title: Transportkältemaschine für Kühlfahrzeuge mit mindestens einem Verflüssiger
IPC: B60H1/32
Filed: 2008-09-12
Abstract: Transportkälteanlage
für Kühlfahrzeuge
mit mindestens einem Verflüssiger,
gekennzeichnet durch mindestens zwei winkelig zueinander angeordnete Anströmflächen einer
Verflüssigereinheit
(24).
Patent DE-202008013176-U1 (DE)
Title: Zusätzlich in Verkaufsautomaten einzubauende Audio-Einrichtung
IPC: G07F9/00
Filed: 2008-10-07
Abstract: Audio-Einrichtung,
insbesondere zusätzlich
in voreingestellten Verkaufsautomaten anzubringen, welche auf dementsprechende,
nachfolgende Bedienungsschritte hinweisende Steuerungssignale aussendet, aus
einem Mikroprozessor, einem Ein-/Ausgabe-Modul, einem Kartenleser
und einem Audio-Modul besteht, dadurch gekennzeichnet, dass  – der erfindungsgemäße Mikroprozessor
für die
Kommunikation und Verarbeitung der Signale zuständig ist;  – das erfindungsgemäße Ein-/Ausgabe-Modul
mit dem vorhergehend beschriebenen Mikroprozessor verbunden ist, und über interne
Schnittstellen für
den Steuerungssignalempfang von voreingestellten Verkaufsautomaten
verfügt;  – der erfindungsgemäße Kartenleser
mit dem Mikroprozessor verbunden ist, und über interne Kartenaufnahme
zur Aufnahme der Speicherkarte und Schnittstelle zum Auslesen der
Audio-Dateien aus
der Speicherkarte verfügt;  – das erfindungsgemäße Audio-Modul
mit dem Mikroprozessor und dem Signalgeber verbunden ist, wobei
der Mikroprozessor die Steuerungssignale vom Ein-/Ausgabe-Modul
empfängt
und der Kartenleser die Audio-Dateien zu entsprechenden Audio-Quell-Signalen
umwandelt um an das Audio-Modul weiterzugeben, welches die Signale anschließend über den
Audio-Signal-Geber
aussendet.
Patent DE-202008014677-U1 (DE)
Title: Lamellendichtung für Arm- und Beinprothesen zum Halten eines Unterdrucks im Prothesenschaft in Kombination mit Liner- oder Stumpfstrumpfversorgungen
IPC: A61F2/80
Filed: 2008-11-05
Abstract: Lamellendichtung
für Arm-
und Beinprothesen zum halten eines Unterdrucks im Prothesenschaft
in Kombination mit Liner- oder Stumpfstrumpfversorgungen
Patent DE-202008014840-U1 (DE)
Title: Deckensegel
IPC: E04B1/84
Filed: 2008-11-07
Abstract: Deckensegel
mit einer schallabsorbierenden Unterseite aus Holzmaterial, einer
Oberseite und mehreren sich von der Oberseite hinwegerstreckenden
Aufhängevorrichtungen (9) zur Befestigung an Raumdecken,
gekennzeichnet durch mehrere eigensteife, die Unterseite und eine
im wesentlichen geschlossene Oberseite bildende Akustikplatten (1–4)
aus Holzwerkstoffen, welche am Segelumfang in einem spitzen Winkel
zueinander unter Bildung einer umlaufenden schmalen Kante (5) fest
miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009000818-U1 (DE)
Title: Schnell lösbares Befestigungssystem für Grabmale
IPC: E04H13/00
Filed: 2009-01-20
Abstract: Schnell
lösbares Befestigungssystem für Grabmale dadurch
gekennzeichnet, dass die Spannhülse 1 das Grabmal 2 auf
dem Betonfundament 3 oder auf den zwischen beiden angeordneten Natursteinsockel
4 verspannt, indem die Spannhülse 1, versehen mit der Aussparung
9, in der ein Spannkeil 7 oder ein Konusrohr 8 eingepresst, entgegengesetzt
zu den mit ihr befestigten Grabmal 2 oder Betonfundament 3 verschoben
wird.
Patent DE-202009001471-U1 (DE)
Title: Klappsitz für eine Steh- und Sitzplatztribüne
IPC: A47C1/16
Filed: 2009-02-06
Abstract: Sitzelement
(1) für eine Tribüne (2), die wahlweise als Steh-
oder Sitzplatztribüne nutzbar ist, insbesondere in einem
Stadion oder einer Veranstaltungshalle, wobei das Sitzelement (1)
als zwischen einer unteren Stehplatzposition und einer oberen Sitzplatzposition
umrüstbares Bauteil ausgebildet ist und das Sitzelement
(1) in der Stehplatzposition eine Stehstufe einer Stehplatztribüne und
in der Sitzplatzposition mindestens einen Sitz einer Sitzplatztribüne
bildet, umfassend mindestens ein Sitzteil (5), mindestens ein in
der Stehplatzposition auf das Sitzteil (5) umklappbares Rückenteil
(6) und mindestens ein Auftrittelement (7), das in der Stehplatzposition
des Sitzelements (1) eine das Sitzelement (1) nach oben abdeckende Auftrittsfläche
(8) bildet und das gegenüber einer waagerechten Stufenfläche
(3) einer Tribünenstufe abgestützt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Sitzelement (1) eine Tragkonstruktion mit
mindestens einem Befestigungsfuß (9) umfasst, der als Klapp-
oder Schwenkfuß ausgebildet ist, mittels dessen es auf
der unter dem Sitzelement (1) befindlichen waagrechten Stufenfläche
(3) der Tribünenstufe befestigbar ist und durch eine...
Patent DE-202009001886-U1 (DE)
Title: Unterteilungssystem
IPC: A47B88/20
Filed: 2009-02-18
Abstract: Unterteilungssystem (1), insbesondere für Schubkästen, mit mehreren Wandelementen (2, 3, 4, 5, 6), die winklig zueinander ausgerichtet sind und einen Innenraum in mehrere Kammern (7, 8, 9, 10) unterteilen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei benachbarte Wandelemente (2, 3, 4, 5, 6) eine Vielzahl von vertikal verlaufenden Hohlkammern (12) aufweisen, und die Wandelemente (2, 3, 4, 5, 6) über mindestens eine in zwei Hohlkammern (12) eingesteckte Klammer (14) aneinander gehalten sind.
Patent DE-202009002378-U1 (DE)
Title: Laubgreifer zum effektiven Einsammeln von Laub und Heckenschnitt
IPC: A01G1/12
Filed: 2009-02-19
Abstract: Laubgreifer dadurch gekennzeichnet, dass die Konfiguration zweier Griffstangen (1) zu einer mittig (2), gelenkförmigen ähnlich einer großen Zange verbundenen Greifvorrichtung erfolgt, an den oberen Enden mit je einem Griffstück (3) versehen und an deren unteren Enden sich jeweils ein großes Schaufelblatt in Form einer Schneeschaufel (4) mittels Schrauben (5) gefestigt befindet, wobei die Art und Weise der gelenkförmigen Verbindung (2) – auch abhängig von den verwendeten Materialien – vielseitig und beliebig sein kann und die Grundidee schneeschaufelartige Schaufeln derartig zu einem neuen Gerät zu verbinden bleibt.
Patent DE-202009002799-U1 (DE)
Title: Allwettersegel für den Außenbereich
IPC: E04F10/02
Filed: 2009-02-26
Abstract: Allwettersegel für den Außenbereich,  mit einem rechteckigen, zusammenraffbaren Bespanntuch (2),  wobei dem Bespanntuch (2) über die Länge verteilt eine Mehrzahl von unterstützenden Querstäben (8) zugeordnet sind, sowie  mit zwei seitlichen Führungen sowie ggf. einer oder mehreren Führungen dazwischen, längs denen das Bespanntuch (2) zum Zusammenraffen bewegbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß als Führungen Schienen (4) oder Spanndrähte (14) vorgesehen sind und  daß den Enden der Querstäbe (8) jeweils ein Laufwagen (5) zugeordnet ist, welche auf den Führungen verfahrbar sind.
Patent DE-202009004201-U1 (DE)
Title: Gerät zur Überwachung des Haltbarkeitsdatums von Lebensmitteln
IPC: G06Q10/00
Filed: 2009-03-25
Abstract: Gerät zur Überwachung des Haltbarkeitsdatums von Lebensmitteln, das ein Elektronik-Aufzeichnungsgerät (10) aufweist, das umfasst:  ein Gehäuse (13), in dem eine Leiterplatte (14) vorgesehen ist, wobei mindestens eine Batteriegruppe (15) elektrisch mit der Leiterplatte (14) verbunden ist;  einen Bildschirm (40), der am Gehäuse (13) angeordnet und elektrisch mit der Leiterplatte (14) verbunden ist; und  eine Mehrzahl von Tasten (20), die am Gehäuse (13) angeordnet und ebenfalls elektrisch mit der Leiterplatte (24) verbunden sind, wobei zu den Tasten (20) eine Auswahltaste (21), eine Bestätigungstaste (22), zwei Platzwechseltasten (23), eine Inkrementtaste (24), eine Dekrementtaste (25), eine Löschtaste (26), und eine Haltbarkeitsfristen-Einstellungstaste (27) gehören.
Patent DE-202009009534-U1 (DE)
Title: LED-Beleuchtungsbauteil
IPC: F21S8/00
Filed: 2009-07-13
Abstract: LED-Beleuchtungsbauteil mit:  einer Dampfkammer (10) mit einem hohlen Metallgehäuse, einem an der Innenwand desselben angebrachten Kapillargewebe, einem in das Gehäuse eingefüllten Arbeitsfluid und mindestens einem an einer Fläche der Dampfkammer ausgebildeten Zapfen (12);  einer Leiterplatte mit mindestens einem Durchgangsloch, durch das ein jeweiliger Zapfen hindurchtreten kann; und  mindestens einer LED (30), die über einem entsprechenden Zapfen installiert ist und mit diesem in Kontakt steht, wobei jede LED über zwei elektrisch mit der Leiterplatte verbundene Stifte verfügt.
Patent DE-202009010574-U1 (DE)
Title: Beschichtung für Regalsysteme zu Werbezwecken
IPC: G09F23/00
Filed: 2009-08-05
Abstract: Beschichtung für Regalsysteme zu Werbezwecken, dadurch gekennzeichnet, dass eine Magnetfolie rückseitig genutet und auf Regalteile angepasst und zugeschnitten wird.
Patent DE-202009016706-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vertreiben von als Grabtiere unterirdisch lebenden Säugetieren
IPC: A01M29/16
Filed: 2009-12-12
Abstract: Vorrichtung (10) zum Vertreiben von als Grabtiere unterirdisch lebenden Säugetieren, mit einem eine Schlagfläche (30) bildenden Schlagkörper (18), welcher, mittels eines motorischen Antriebs (11) intermittierend bewegbar, in Abhängigkeit von einer Schlagfrequenz mindestens mittelbar in Schlagkontakt mit einer Erdoberfläche (E), Bodenschall erzeugend, versetzbar ist.
Patent DE-202009018567-U1 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung für Radfahrzeuge
IPC: B60G13/08
Filed: 2009-05-06
Abstract: Dämpfungseinrichtung (1) zur Stoß- und/oder Schwingungsdämpfung in Radfahrzeugen, bestehend aus mindestens einem teleskopartigen, hydraulischen Dämpferzylinder (2) mit einem in einem Zylinder (4) relativbeweglich geführten Kolben (6), wobei der Kolben (6) einseitig eine umfangsgemäß abgedichtet aus dem Zylinder (4) nach außen geführte Kolbenstange (8) aufweist und innerhalb des Zylinders (4) einen die Kolbenstange (8) umschließenden Ringraum (10) von einem gegenüberliegenden Zylinderraum (12) abteilt, und wobei der Ringraum (10) und der Zylinderraum (12) mit einem hydraulischen Dämpfungsmedium gefüllt sind und über eine innerhalb des Dämpferzylinders (2) angeordnete Dämpfungsventilanordnung (14) miteinander und mit einem Ausgleichsraum (16) hydraulisch verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgleichsraum (16) zumindest anteilig in einem separaten, von dem Dämpferzylinder (2) räumlich getrennt anzuordnenden Vorratsbehälter (18) angeordnet ist.
Patent DE-202009018910-U1 (DE)
Title: Trennanordnung
IPC: B01D1/00
Filed: 2009-11-16
Abstract: Trennanordnung zur Trennung disperser Systeme mit einer wässrigen, kontinuierlichen Phase und einer in dieser dispergierten, flüssigen, mit Wasser nicht mischbaren organischen Phase, wobei eine Verdampfungseinrichtung die disperse Phase der Dispersion in ihrem Bodenbereich als Verdampfersumpf durch Destillation aufkonzentriert, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdampfungseinrichtung (2) in einem gemeinsamen Gehäuse mit einer Trennvorrichtung (3) angeordnet und mit dieser über eine verschließbare Leitung (7) verbunden ist, in welche Trennvorrichtung (3) die Verdampfungseinrichtung (2) wenigstens einen Teil der aufkonzentrierten Dispersion gesteuert entleert und dass die Trennvorrichtung (3) die Phasen der Dispersion im wesentlichen entmischt und diese voneinander trennt.
Patent DE-202010003724-U1 (DE)
Title: Elektrischer Heizdraht für durch Wärmeeinwirkung zu schneidende Körper
IPC: B26F3/12
Filed: 2010-03-12
Abstract: Elektrischer Heizdraht für eine Halteeinrichtung für durch Wärmeeinwirkung zu schneidende Körper, dadurch gekennzeichnet, dass der Heizdraht (1) mit wenigstens einem mit dem Heizdraht (1) elektrisch leitend verbundenen Kabel (2) mit mindestens einem Kontaktelement (3) versehen ist.
Patent DE-202010005842-U1 (DE)
Title: Energieführungskettenanordnung für umlaufende Verbraucher
IPC: B23Q11/00
Filed: 2010-04-19
Abstract: Energieführungskettenanordnung für umlaufende Verbraucher enthaltend eine Energieführungskette mit einem ersten Ende, das mit dem mindestens einen umlaufenden Verbraucher synchron mitläuft, und einem zweiten, nicht mitlaufenden Ende, in das elektrische und/oder gasförmige und/oder flüssige Medien führende Leitungen über eine Drehdurchführung eingeleitet werden, wobei die Drehdurchführung auf einer Achse innerhalb der Umlaufbahn der Energieführungskette und quer dazu angeordnet ist, die Energieführungskette einen nicht stationären Umlenkbereich zwischen einem Obertrum und einem Untertrum aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Obertrum auf einem Support unterstützt wird, wobei der Support mit dem mitlaufenden Ende der Energieführungskette mit halber Geschwindigkeit mitläuft, so dass dieses eine changierende Linearbewegung ausführt, und das nicht mitlaufende Ende der Energieführungskette bei Annäherung des Umlenkbereichs an die Drehdurchführung eine Schwenkbewegung aus einer Position unterhalb der Drehdurchführung in eine Position auf dem Niveau des Obertrums durchführt.
Patent DE-202010005844-U1 (DE)
Title: Anordnung beim Bahnaufführen in einer Faserbahnmaschine
IPC: B65H23/04
Filed: 2010-04-19
Abstract: Anordnung beim Bahnaufführen in einer Faserbahnmaschine, die eine oder mehrere von Bahnaufführseilen (10, 11) gebildete, zum Einbringen des Einführstreifens (13) zwischen die Bahnaufführseile (10, 11) dienende Seilscheren (12) sowie Bahnaufführmittel (17) zum Überführen des Einführstreifens (13) in die Seilschere (12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung Trennmittel (18) umfasst, die dazu eingerichtet sind, den Einführstreifen (13), während er sich in der Seilschere (12) befindet, zu durchtrennen.
Patent DE-202010005899-U1 (DE)
Title: Platte
IPC: F16S1/00
Filed: 2010-04-20
Abstract: Platte (2), wobei zur Reduzierung des Gewichtes der Platte (2) im Inneren der Platte (2) zumindest ein Hohlraum (4), insbesondere zumindest ein kanalartig ausgebildeter Hohlraum (4), vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in zumindest einem Teilbereich von wenigstens einem Hohlraum (4) ein Gegenstand (5) höherer Festigkeit zur Stabilisierung der Platte (2) und/oder zur Anbringung eines Befestigungsmittels, wie z. B. einer Schraube (6) oder eines Nagels, vorgesehen ist.
Patent DE-202010005914-U1 (DE)
Title: MEP Modulwanne
IPC: E04D13/18
Filed: 2010-04-20
Abstract: Modulmontagewanne zur Befestigung von Photovoltaik-Modulen auf Dachflächen, dadurch gekennzeichnet, dass die Wanne mittels Klebung direkt auf der Dachhaut fixiert wird.
Patent DE-202010010863-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verteilung und Einarbeitung von Ölbindemittel
IPC: E01H10/00
Filed: 2010-07-30
Abstract: Vorrichtung zur Verteilung und Einarbeitung von Ölbindemittel ist dadurch gekennzeichnet, dass sie an handelsübliche Winterdienst- bzw. Düngerstreuer angebracht werden kann bzw. als gemeinsame Einheit erstellt werden kann,  dass die Verteilung des Bindemittels über den herkömmlichen Winterdienst- bzw. Düngerstreuer erfolgt, der jedoch um zwei Gummimatten, die seitlich an den Streuer angebracht sind und somit den Abstreubereich eingrenzen, ergänzt wird,  dass die beschriebenen Gummimatten mittels einer Kette miteinander verbunden sind, die mittels eines Karabiners in der Länge verstellbar ist und somit der Abstreubereich flexibel eingestellt werden kann,  dass an der jeweiligen linken und rechten Seite des handelsüblichen Winterdienst- und Düngerstreuers zwei Streben angebracht werden, an deren Ende die Komponente zum Einarbeiten des Bindemittels befestigt ist,  dass die die Komponente zum Einarbeiten des Ölbindemittels zudem an jeder Seite mit zwei Ketten an dem Streuer befestigt ist,  dass die Komponente zum Einarbeiten des Ölbindemittels aus Besen besteht, die mittels...
Patent DE-202010014366-U1 (DE)
Title: Verstellbares Extrusionswerkzeug
IPC: B29C48/09
Filed: 2010-10-15
Abstract: Verstellbares Extrusionswerkzeug für Kunststoffrohre bzw. Kunststoffschläuche, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a) das Extrusionswerkzeug besteht aus n gegeneinander bewegbaren Werkzeugteilen (2a, 2b, 2c...), die jeweils einen Winkel α = 360/n° aufweisen, wobei deren Winkelschenkel zueinander in Berührung stehen,  b) die Werkzeugteile verfügen jeweils über wenigstens einen Materialeintritt und einen Materialaustrittsbereich,  c) die Bewegungsrichtung der Werkzeugteile beim Verstellen derselben ist senkrecht zur Winkelhalbierenden des Winkels α,  d) der Materialaustrittsbereich weist abhängig von der Position der Werkzeugteile zueinander eine veränderliche Lage auf.
Patent DE-202010015257-U1 (DE)
Title: Effiziente, verschleißarme, pneumatische Hebeanlage mit Energie sparender Schalldämpferbeheizung
IPC: E03F5/22
Filed: 2010-11-07
Abstract: Effiziente, verschleißarme, pneumatische Hebeanlage, vorzugsweise mit einer Energie sparenden Schalldämpferbeheizung, wie pneumatische Förder- oder Hebeanlagen von Flüssigkeiten, z. B. von Abwasser, welche einen Kompressor (1) zur Erzeugung von Druckluft, mindestens einen Arbeitsbehälter (2) und mindestens einen Schalldämpfer (3) zur Entspannung der aus dem Arbeitsbehälter (2) ableitbaren Druckluft, zur Minderung der Lärmstärke, Filtration und/oder Katalyse derselben umfasst,  der Arbeitsbehälter (2) mit Abwasser befüllbar und anschließend mittels der von dem Kompressor erzeugten Druckluft von dem Abwasser entleerbar ist,  der Arbeitsbehälter (2) mit dem Kompressor (1) über eine Druckluftleitung (6) verbindbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Hebeanlage eine Einrichtung (7) zur Übertragung der Abwärme, insbesondere Wärmetauscher (7), aufweist, welche Einrichtung die Abwärme des Kompressors (1) auf den Schalldämpfer (3) und/oder die, insbesondere die zu dem Schalldämpfer (3) zuführende, Druckluftleitung (6) überträgt.
Patent DE-202011002787-U1 (DE)
Title: Verpackungsfolie und Verpackung
IPC: B31B50/10
Filed: 2011-02-16
Abstract: Verpackungsfolie (1) zum Herstellen einer Verpackung (17), wobei  die Verpackungsfolie (1) einen ersten Rand (2) und einen zweiten Rand (3) in Längsrichtung (LR) aufweist, und  eine erste Materialschwächungszone (4) und eine zweite Materialschwächungszone (5) aufweist, die sich zwischen dem ersten Rand (2) und dem zweiten Rand (3) erstrecken und zwischen ihnen einen Öffnungsstreifen (6) begrenzen, wobei die Materialschwächungszonen (4, 5) in einem Abstand (A1, A2) zu den Rändern (2, 3) enden, und  einen ersten Siegelbereich (9A) benachbart zu dem ersten Rand (2) und einen zweiten Siegelbereich (9B) benachbart zu dem zweiten Rand (3) aufweist, wobei die Siegelbereiche (9A, 9B) auf jener als Innenseite (1A) der Verpackung (17) bestimmten Seite der Verpackungsfolie (1) lokalisiert sind und sich die Materialschwächungszonen (4, 5) bis in die Siegelbereiche (9A, 9B) erstrecken, und  Öffnungsinitiierungsmittel (10) aufweist, die in einer Entfernung von zumindest einem der Ränder (2, 3) angeordnet sind, wobei ein...
Patent DE-202011003721-U1 (DE)
Title: Portalverdeck
IPC: B60P7/04
Filed: 2011-03-13
Abstract: Portalverdeck Standard, dadurch gekennzeichnet dass der Laufwagen 01 eine Laufwagenbreite von 28.5 mm 05 aufweist
Patent DE-202011050627-U1 (DE)
Title: Rotationswärmemotor, -pumpe mit Schraubengebläse für geringe Temperaturdifferenzen
IPC: F02G1/04
Filed: 2011-01-28
Abstract: Eine Vorrichtung, insbesondere ein Rotationswärmemotor, die aus der Verbindung von einem sehr großen Gegenstromwärmetauscher, einer Heizung, einer Kühlung und zwei Schraubengebläsen in einem hermetisch geschlossenen Kreislauf nach dem Turbinenprinzip aus einer Wärmedifferenz mechanische Energie erzeugt, wobei das eine Schraubengebläse auf der Tauscherkaltseite als Verdichter zum Einblasen des kalten Mediums zwecks Ausdehnung und Druckerhöhung durch Erwärmung wirkt und das andere Schraubengebläse auf der Heißseite als Turbine/Generator und Drossel wirkt.
Patent DE-202011100018-U1 (DE)
Title: Kühlmodul
IPC: F28D15/02
Filed: 2011-04-27
Abstract: Kühlmodul, umfassend eine Befestigungsplatte (11), die einen ersten Klemmarm (111) und einen zweiten Klemmarm (112) aufweist, wobei der erste und zweite Klemmarm (111, 112) gegenübereinander liegen, mindestens ein Wärmeleitelement (12), das zwischen dem ersten und zweiten Klemmarm (111, 112) angeordnet ist und von dem ersten und zweiten Klemmarm (111, 112) geklemmt wird.
Patent DE-202011101342-U1 (DE)
Title: Scharnier
IPC: E05D7/04
Filed: 2011-05-25
Abstract: Scharnier (1) mit einem an einem Korpus (2) vormontierbaren korpusseitigen Scharnierteil (4) und einem an einem Türflügel (3) vormontierbaren türseitigen Scharnierteil (6), wobei die Scharnierteile (4, 6) gelenkig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das korpusseitige und türseitige Scharnierteil (4, 6) jeweils ein auf eine Glasfläche aufklebbares Flanschteil (8, 11) aufweisen, und eine Höhen- und Tiefenverstelleinrichtung (10, 16) in dem korpusseitigen Flanschteil (8) angeordnet ist und mindestens ein erstes Befestigungselement (17) aufweist, mit dem die eingestellte Höhen- und Tiefenlage des Türflügels (3) gegenüber dem Korpus (2) fixierbar ist.
Patent DE-202011104140-U1 (DE)
Title: Tischbein, Tischgestell und Tisch, insbesondere Bürotisch
IPC: A47B9/00
Filed: 2011-08-06
Abstract: Tischbein (1) für Bürotische (10), umfassend: – ein Fußrohr (2), – eine Höhenverstellungsvorrichtung (3) zum Einstellen der Höhe der Tischplatte (11), wobei die Höhenverstellungsvorrichtung am und/oder wenigstens teilweise in dem Fußrohr angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Blende (6) zur wenigstens teilweisen Abdeckung der Höhenverstellungsvorrichtung vorhanden ist und die Höhenverstellungsvorrichtung mittels der Blende betätigbar ist.