baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006051854-B4 (DE)
Title: Astanhebevorrichtung für einen Rasenmäher
Inventor: WEIS HANS-WERNER
IPC: A01D34/81
Filed: 2006-10-31
Granted: 2008-08-07
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Astanhebevorrichtung vorzuschlagen. Hierzu wird eine Astanhebevorrichtung 2 für einen Rasenmäher 1 vorgeschlagen, mit einem Astanheberarm 5 und mit einer Adaptereinrichtung 4, welche zur Montage an dem Rasenmäher 1 ausgebildet ist und mindestens eine mechanische Aufnahme 12, 13 für den Astanheberarm 5 aufweist, wobei der Astanheberarm 5 über die Aufnahme 12, 13 dreh- und/oder schwenkbar gelagert ist, so dass beim Mähen ein freies Ende 6 des Astanheberarms 5 auf dem Rasen aufliegt und auf dem Rasen befindliche Störkörper durch den Astanheberarm 5 angehoben werden, wobei die Adaptereinrichtung 4 mindestens zwei der Aufnahmen 12, 13 aufweist, die so angeordnet sind, dass die Adaptereinrichtung 4 in mindestens zwei verschiedenen Orientierungen auf dem Rasenmäher 1 montierbar ist.
Patent DE-102006052194-B4 (DE)
Title: Magnetschwebebahnsystem
Inventor: LI LINGQUN
IPC: B61B13/08
Filed: 2006-10-31
Granted: 2009-02-05
Abstract: Magnetschwebebahnsystem,
bestehend aus einer U-förmigen
Schiene und einem Fahrzeug, wobei  die U-förmige Schiene (2) auf einem
Hochbahnpfeiler (3) befestigt ist, jeweils eine Führungsschiene
(10), die aus mehreren äquidistant
angeordneten ferromagnetischen Statorschuhen gebildet ist, auf jeder
inneren Seitenfläche der
U-förmigen
Schiene (2) befestigt ist, jeweils eine obere und eine untere ferromagnetische
Ausgleichsschwebeschiene (12) auf der Führungsschiene (10) befestigt
ist, und die beiden ferromagnetischen Ausgleichsschwebeschienen
(12) parallel zueinander angeordnet sind, jeweils eine Permanentmagnetschiene
(15) in beiden Seiten am Grund der inneren Nut der in Querschnitt
U-förmigen Schiene
(2) angeordnet ist;  das Fahrzeug aus einer Schwebeantriebskabine
(4) und einem Wagenkörper
(1a) besteht, wobei:  die Schwebeantriebskabine (4) steckend
innerhalb der U-förmigen
Schiene (2) angeordnet ist, ein Spiel von 30 mm bis 200 mm zwischen
der Unterseite der Schwebeantriebskabine (4) und dem Grund der inneren
Nut der in Querschnitt U-förmigen
Schiene (2) vorgesehen ist; ein oberer und ein unterer Seitenpermanentmagnetkörper (13)...
Patent DE-102006062795-B4 (DE)
Title: High current cable e.g. battery cable, for vehicle i.e. motor vehicle, has separated individual rails, which are electrically connected with one another, where rails have same or different cross-sectional areas and flat cross section
Inventor: SALLER ROBERT
IPC: H02B1/20
Filed: 2006-10-20
Granted: 2010-10-21
Abstract: The cable has separated individual rails (13), which are electrically connected with one another, where the rails have same or different cross-sectional areas between 50-250 millimeter squares. The rails have a height of less than or approximately 4 millimeters, preferably between 1 to 4 millimeters and have a flat rectangular cross section. The rails overlap each other in a connecting point. A connecting unit is provided between the rails and is formed in such a manner that the connecting unit causes a mechanical breaking of a oxide layer on the surface of the rails during screwing. An independent claim is also included for a cable channel for electrically insulated retaining of a multipart high current cable.
Patent DE-102007004339-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung des Phosphorgehaltes einer wässrigen Probe
Inventor: GENTHE WOLFGANG
IPC: G01N33/18
Filed: 2007-01-29
Granted: 2008-10-02
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung des Phosphorgehalts einer wässrigen Probe, insbesondere
Abwasserprobe, wobei die Probe einem thermisch-oxidativen Aufschluss
unterzogen und der Orthophosphat-Gehalt der aufgeschlossenen Probe
in wässriger
Analyse-Lösung
photometrisch bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der thermische
Aufschluss einstufig durch katalysator-freie Verbrennung der Probe
als Batch-Aufschluss in einem Verbrennungsofen ausgeführt, das
entstehende Verbrennungsgas in einem Trägergasstrom aus dem Verbrennungsofen
abgeführt
und der Verbrennungs-/Trägergasstrom
zur Gewinnung der wässrigen
Analyse-Lösung
als Kondensat hieraus gekühlt
wird.
Patent DE-102007006185-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur perkutanen Gefäßintervention
Inventor: SCHAAF HANSGEORG
IPC: A61F2/95
Filed: 2007-02-07
Granted: 2010-04-08
Abstract: Vorrichtung zur perkutanen Gefäßintervention, insbesondere zur Durchführung einer Stentimplantation, mit einem Führungskatheter und einem Führungsdraht, welcher in einem Katheterlumen des Führungskatheters zum Interventionsort im Gefäß geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungskatheter (1) zwei mehrlumige Katheterrohre (2, 3) mit unterschiedlicher Steifigkeit aufweist, von denen ein erstes Katheterrohr (2) relativ steif ausgebildet ist und ein mit dem distalen Ende des Katheterrohres (2) verbundenes zweites Katheterrohr (3) als retrograd biegbares Rohr ausgebildet ist, wobei ein mit dem distalen Ende des zweiten Katheterrohres (3) verbundener Steuerdraht (4) zum gesteuerten Biegen des zweiten Katheterrohres (3) in einem weiteren Katheterlumen (5) längsverschieblich geführt ist, wobei der Steuerdraht (4) um seine Längsachse drehsteif ausgebildet ist, und wobei der Führungskatheter (1) und der Steuerdraht (4) in verschiedenen Drehwinkelpositionen zueinander um die Katheterlängsachse einstellbar sind.
Patent DE-102007017361-B4 (DE)
Title: Kraftsensor und seine Verwendung
Inventor: ZACHARIAS STEFAN DR
IPC: G01L1/04
Filed: 2007-04-02
Granted: 2016-03-24
Abstract: Kraftsensor mit einem kalottenförmigen Krafteinleitungselement und diesem gegenüber liegend angeordneten Krafteinleitungsbereich, an dem ein Verformungskörper mit einer Aufnahme, in der mindestens ein sensitives Element angeordnet ist, ausgebildet ist, wobei in der Aufnahme ein an zwei diametral gegenüber liegenden Seiten stoffschlüssig fest mit dem Verformungsköper (3) verbundenes Übertragungselement (4) angeordnet ist, dessen Verformung bei wirkenden Kräften durch das mindestens eine sensitive Element erfassbar ist.
Patent DE-102007020034-B4 (DE)
Title: Verdeckkastenabdeckungsvorrichtung und Verfahren zum Betätigen der Verdeckkastenabdeckungsvorrichtung
Inventor: TUNDO PAOLO
IPC: B60J7/20
Filed: 2007-04-27
Granted: 2012-02-02
Abstract: Verdeckkastenabdeckungsvorrichtung, insbesondere für Cabrioletfahrzeuge mit einem im Heckbereich fest angebundenen Cabrioletverdeck, mit zumindest einer Verdeckkastenabdeckung (2), zumindest einer Linearantriebseinrichtung (3) und zumindest einem Führungslenker (4), wobei die Verdeckkastenabdeckung (2) relativ zur Linearantriebseinrichtung (3) um eine erste Achse (7) schwenkbar gelagert ist und der Führungslenker (4) an einem Ende in einer Fahrzeuglängsrichtung (5) beabstandet von der ersten Achse (7) gelenkig bzgl. der Verdeckkastenabdeckung (2) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungslenker (4) an einem anderen Ende zumindest entlang eines Teilverfahrweges der Linearantriebseinrichtung (3) relativ zur Linearantriebseinrichtung (3) verschieblich und drehfest gelagert ist und dass der Führungslenker (4) in beiden Endbereichen des Teilverfahrweges relativ zur Linearantriebseinrichtung (3) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102007022534-B4 (DE)
Title: Graphisches Instrumentendisplay
Inventor: OGASAWARA KAZUYOSHI
IPC: G12B11/00
Filed: 2007-05-14
Granted: 2015-11-19
Abstract: Graphisches Instrumentendisplay zum Anzeigen eines sich drehenden Zeigers auf einem graphischen Displaybildschirm, von welchem den in gleichen Zeittakten aufeinanderfolgenden Winkelpositionen des Zeigers zugeordnete Zeigerbilder aufeinanderfolgend dargestellt werden, wobei das jeweilige Zeigerbild als normales Zeigerbild dargestellt wird, wenn die Drehgeschwindigkeit des Zeigers entsprechend der Änderung der Positionskoordinaten aufeinanderfolgender Winkelpositionen kleiner als ein Schwellenwert ist, und das jeweilige Zeigerbild als Bewegungsunschärfe-Zeigerbild dargestellt wird, wenn die Drehgeschwindigkeit des Zeigers entsprechend der Änderung der Positionskoordinaten aufeinanderfolgender Winkelpositionen größer als der Schwellenwert ist, wobei das Bewegungsunschärfe-Zeigerbild als Trapez dargestellt wird, dessen nicht-parallele Seiten aus einer Seite eines Zeigerbildes, das einem vorherigen Zeittakt zugeordnet ist, und einer Seite eines normalen Zeigerbildes, das einem gegenwärtigen Zeittakt zugeordnet ist, gebildet sind, wobei das Bewegungsunschärfe-Zeigerbild in dem gegenwärtigen Zeittakt dargestellt wird, wobei das Trapez des Bewegungsunschärfe-Zeigerbildes gleichmäßig hell ist, und wobei die Helligkeit des Bewegungsunschärfe-Zeigerbildes in Abhängigkeit von der Drehgeschwindigkeit des Zeigers geändert wird.
Patent DE-102007023861-B4 (DE)
Title: Deckenkonstruktion im Bereich eines Treppenaustritts
Inventor: AUBURGER RICHARD
IPC: E04F11/02
Filed: 2007-05-21
Granted: 2017-02-09
Abstract: Deckenkonstruktion einer Gebäudedecke im Bereich eines Treppenaustritts, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberseite (1.2) einer Rohdecke wenigsten ein Anschluss- und Montageelement (2) befestigt ist, welches zumindest aus einem Kern (3) aus Holz und aus einer diesen Kern umschließenden Feuchtigkeitssperre (4) besteht, und dass auf der Oberseite der Rohdecke (1) anschließend an das Anschluss- und Montageelement (2) eine Isolierschicht sowie eine diese Isolierschicht (6) und das Anschluss- und Montageelement (2) abdeckende Schicht aufgebracht sind, die die Deckenoberseite oder eine Basis für die Deckenoberseite bilden.
Patent DE-102007028115-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer für eine Myokardablation bei einem Patienten optimalen Leistung eines Ablationskatheters sowie zugehörige medizinische Einrichtungen
Inventor: LAUTENSCHLÄGER STEFAN
IPC: A61M25/095
Filed: 2007-06-19
Granted: 2015-10-29
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer für eine Myokardablation bei einem Patienten optimalen Leistung eines Ablationskatheters (22) mit den folgenden Schritten: – Erstellung wenigstens einer dreidimensionalen Bildaufnahme eines für die Myokardablation vorgesehenen Ablationsbereichs mittels wenigstens einer Bildaufnahmeeinrichtung (16) (a), – wenigstens teilweise Segmentierung des aufgenommenen Ablationsbereichs zur Gewinnung von Segmentierungsinformationen mittels einer Recheneinrichtung (17) (b), – aus den Segmentierungsinformationen wenigstens teilweise Ermittlung der ortsabhängigen Dicke des Myokards (8) im Ablationsbereich durch die Recheneinrichtung (17) (c) und – Bestimmung der optimalen Leistung des Ablationskatheters (22) durch die Recheneinrichtung (17) oder eine separate Recheneinrichtung (20) eines Ablationskathetersystems (21) in Abhängigkeit von der ermittelten Myokarddicke (d).
Patent DE-102007031328-B4 (DE)
Title: Wirkdruckgeber
Inventor: HAMBOECKER DIRK
IPC: G01F1/36
Filed: 2007-07-05
Granted: 2012-07-05
Abstract: Wirkdruckgeber (1) für Durchfluss-Messgeräte mit Nebenstrom-Messgerät, der ein rohrartiges Gehäuse (2) zum Einbau zwischen zwei Durchflussrohren aufweist, wobei das Gehäuse (2) eine Differenzdruckblende (3) mit kleinerem freien Innendurchmesser als der freie Gehause-Innendurchmesser und einen Anschluss (7) für das Nebenstrom-Messgerät mit einer Ableitung (13) in Durchflussrichtung vor der Differenzdruckblende (3) und einer Rückleitung (15) nach der Differenzdruckblende (3) aufweist, und wobei beidseitig am Außenumfang des rohrartigen Gehäuses (2) Befestigungseinrichtungen (5, 6) für lösbare Durchfluss-Rohrkupplungen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückleitung (15) als Schrägkanal ausgebildet ist.
Patent DE-102007033376-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Rückbau einer nukleartechnischen Anlage
Inventor: GOTTFRIED ROLAND
IPC: G21C19/32
Filed: 2007-07-18
Granted: 2012-04-26
Abstract: Verfahren zum Rückbau einer nukleartechnischen Anlage, bei dem eine in einem mit Wasser gefluteten ersten Becken (10) angeordnete Anlagenkomponente in einem ersten Schritt in großvolumige Einzelteile (14) zerlegt wird, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: – im ersten Becken (10) wird unter Wasser ein wasserdichter Transportbehälter (4) abgestellt, – in den mit Wasser gefluteten Transportbehälter (4) wird das Einzelteil (14) eingesetzt, – der Transportbehälter (4) mit dem darin eingesetzten Einzelteil (14) wird aus dem ersten Becken (10) gehoben und im gefluteten Zustand über der Wasseroberfläche zu einem ebenfalls mit Wasser gefluteten zweiten Becken (20) transportiert und in diesem unter Wasser abgesetzt, das Einzelteil (14) wird im zweiten Becken (20) nachzerlegt.
Patent DE-102007043452-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bildsensors
Inventor: HWANG JOON
IPC: H04N5/335
Filed: 2007-09-12
Granted: 2013-06-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bildsensors, wobei das Verfahren umfasst: Ausbilden einer unteren Struktur (11) mit einer Fotodiode und einer Verbindung; Ausbilden einer Passivierungsschicht (15) auf der unteren Struktur (11); Ausbilden einer Farbfilteranordnung (21) auf der Passivierungsschicht (15); Ausbilden einer Mikrolinsenanordnung (23) auf der Farbfilteranordnung (21); Ausbilden einer Niedertemperaturoxid-(LTO)-Schicht (25) auf der Mikrolinsenanordnung (23); und Freilegen eines Pad-Bereichs (13) auf der unteren Struktur (11) durch Ätzen der Niedertemperaturoxidschicht (25) und der Passivierungsschicht (15), wobei das Ausbilden der Passivierungsschicht (15) umfasst: Ausbilden einer Oxidschicht (15) auf der unteren Struktur (11); Ausbilden einer Nitridschicht (17) auf der Oxidschicht (15); Ausheilen der Nitridschicht (17) in einer reduzierenden Atmosphäre; Freilegen der Oxidschicht (15) durch Entfernen der Nitridschicht (17); und Ausbilden einer Schicht aus wärmehärtendem Harz (19) auf der freigelegten Oxidschicht (15), auf der die Farbfilteranordnung (21) angeordnet wird.
Patent DE-102007047010-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement zur Modulation von elektromagnetischer Strahlung und optisches System mit demselben
Inventor: EGLOFF THOMAS
IPC: G03B9/02
Filed: 2007-10-01
Granted: 2010-05-12
Abstract: Ein mikromechanisches Bauelement (100) mit:  einem Substrat, das so strukturiert ist, dass in demselben eine Platte (1) mit einer Modulationsstruktur gebildet ist, die lateral auslenkbar ist und lateral strahlungsmodulierend wirkt, wobei die Modulationsstruktur durch eine Hadamard- oder eine Simplexmatrix beschrieben wird; und  einer Einrichtung (5) zum lateralen Auslenken (12, 13) der Platte (1).
Patent DE-102007060572-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Spannvorrichtungen
Inventor: SCHÖBEL UWE DIPL -ING
IPC: D05B59/04
Filed: 2007-12-15
Granted: 2019-04-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Spannvorrichtungen, insbesondere Zurrgurten, mit folgenden Verfahrensschritten:
 1.1) Ablängen eines Gurtbandes;
 1.2) Verbinden des Gurtbandes mit Anschlag- und/oder Spannelementen und
 1.3) Verpacken der solchermaßen konfektionierten Spannvorrichtung, wonach wenigstens einer der Verfahrensschritte 1.1) bis 1.3) vollautomatisch durchgeführt wird, und wonach das abgelängte Gurtband im Bereich einer Nähvorrichtung (4) mit den Anschlag- und/oder Spannelementen zunächst bestückt und dann vernäht wird, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Nähvorrichtung (4) mit zumindest einer Nähmaschine ausgerüstet ist, deren Unterfadenspule mittels eines Spulenmanipulators (4c) nach Bedarf gewechselt wird, wobei
 - die Unterfadenspule mittels eines an eine Steuereinheit .(3) angeschlossenen Spulenwicklers von einem Fadenvorrat ausgehend konfektioniert wird, und wobei 
 - die Länge des auf der Unterfadenspule befindlichen Unterfadens mit der Anzahl gewünschter Nähvorgänge abgeglichen wird und diese Daten in der Steuereinheit (3) hinterlegt werden, welche
 - in Abhängigkeit von dieser Kenntnis einen Spulenwechselvorgang mit Hilfe des Spulenmanipulators (4c) initiiert.
Patent DE-102007061400-B4 (DE)
Title: Druckmaschine mit einer Vorrichtung zum Transfer von bildgebenden Schichten von einer Transferfolie auf Bogen
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F16/00
Filed: 2007-12-19
Granted: 2018-10-18
Abstract: Verfahren zum Transfer von bildgebenden Schichten von einer Transferfolie (9) auf Bogen (7) in einer Druckmaschine mit einer Vorrichtung mit wenigstens einer Auftrageinrichtung für eine bildmäßige Beschichtung der Bogen (7) mit einem Kleber und mit einer dieser nachgeordneten Beschichtungseinrichtung zum Übertragen der bildgebenden Schichten von der Transferfolie (9) auf die Bogen (7) in einem Transferspalt,wobei die Beschichtungseinrichtung ein Übertragungselement (8, 13) enthält, welches mit einem bogenführenden Zylinder (2) der Druckmaschine zusammenwirkt und mit dem die Transferfolie (9) im Bereich des zwischen Übertragungselement (8, 13) und Zylinder (2) ausgebildeten Transferspaltes geführt wird,wobei während des Transfervorganges zwischen das Übertragungselement (8, 13) und die von diesem geführte Transferfolie (9) Blasluft eingebracht wird, so dass sich zwischen dessen Oberfläche und der von ihm geführten Transferfolie (9) ein Luftkissen bildet, welches die Transferfolie (9) mit einer definierten Kraft an den Bogen (7) andrückt.
Patent DE-102008001129-B4 (DE)
Title: Steuergerät und Steuerungsverfahren für ein stufenlos einstellbares Getriebe
Inventor: FUJIWARA HIROYA
IPC: F16H59/14
Filed: 2008-04-11
Granted: 2012-04-19
Abstract: Steuergerät für ein stufenloses einstellbares Getriebe, das in einem Fahrzeug vorgesehen ist, wobei das stufenlos einstellbare Getriebe eine Antriebsriemenscheibe, deren Nutbreite mit Hilfe eines Stellglieds geändert wird, eine Abtriebsriemenscheibe, deren Nutbreite mit Hilfe eines Stellglieds geändert wird, und einen Riemen hat, der um die Antriebsriemenscheibe und die Abtriebsriemenscheibe herumgewickelt ist, wobei der Durchmesser der Riemenschlaufe an der Antriebsriemenscheibe und der Durchmesser der Riemenschlaufe an der Abtriebsriemenscheibe einstellbär sind, um das Übersetzungsverhältnis des stufenlos einstellbaren Getriebes zu ändern, wobei das Steuergerät dadurch gekennzeichnet ist, dass es Folgendes aufweist: eine Einrichtung zum Erfassen einer physikalischen Größe, die zu einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs korrespondiert; eine Bestimmungseinrichtung zum Bestimmen auf der Basis eines Zustands des Fahrzeugs, ob vorbestimmte Bedingungen, die einen Einfluss auf die Zurückführbarkeit des Riemens des stufenlos einstellbaren Getriebes haben, erfüllt sind; und eine Steuerungseinrichtung zum, wenn das Fahrzeug auf einer bergauf führenden Fahrbahn fährt, Ausführen eines ersten Schaltsteuerungsmodus...
Patent DE-102008005164-B4 (DE)
Title: Verfahren zur berührungslosen Objektidentifikation und Festlegung  der  Richtung zu diesem Objekt sowie Empfänger und  Sender- und Empfängersystem hierfür
Inventor: GERSHMAN ARKADIJ
IPC: G09B21/00
Filed: 2008-01-19
Granted: 2014-03-27
Abstract: Empfänger zur berührungslosen Objektidentifikation und Festlegung der Richtung zu diesem Objekt, welcher einen Objekterkenner 9, eine angerichtete Antenne 5, einen Informationsempfänger 6 aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass er weiterhin eine gerichtete Antenne 8, einen Orientierungsempfänger 10, ein Informationsausgabemodul 7 und eine Stimminformationsausgabeeinrichtung 11 aufweist, wobei der Objekterkenner 9 mittels des Informationsempfängers 6 über die ungerichtete Antenne 5 Objektinformationen empfängt, und wobei diese mit Hilfe eines Informationsausgabemoduls 7 über die Stimminformationsausgabeeinrichtung 11 ausgegeben werden.
Patent DE-102008010559-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kalibrieren eines optisch arbeitenden Sensors
Inventor: MAILLARD PATRICK
IPC: G01B11/06
Filed: 2008-02-22
Granted: 2011-03-31
Abstract: Vorrichtung zum Kalibrieren eines optisch arbeitenden Sensors mit mindestens zwei relativ zueinander beweglichen Bauteilen (30, 50), zwischen welchen sich ein Fluid (70) befindet, mit einer optischen Faser (60), die den Sensor mit einem der Bauteile (30, 50) verbindet und dort mit einem Messpunkt (61) am Faserende abschließt, mit zumindest einem Funktionselement (12), das auf das Fluid (70) mit einer Kraft F einwirkt, wobei als Funktionselement (12) zumindest eines der relativ zueinander beweglichen Bauteile (30, 50) vorgesehen ist, so dass infolge der Relativbewegung beider Bauteile (30, 50) in Bewegungsrichtung die Kraft F auf das Fluid (70) einwirkt, wobei zumindest eine Richtungskomponente der Kraft F senkrecht zur optischen Achse der Faser (60) liegt, so dass am Messpunkt (61) infolge der Fließbewegung des Fluids (70) in Richtung der Kraft F anstelle des bei einer ersten Messung bestrahlten Fluids (70) bei einer zweiten Messung ein mindestens teilweise unbestrahltes Fluid (70) vorliegt, und weiterhin die...
Patent DE-102008011721-B4 (DE)
Title: Beruhigungssauger mit an einem Mundschild fixiertem Lutschteil
Inventor: MARR GUENTER
IPC: A61J17/00
Filed: 2008-02-28
Granted: 2011-06-09
Abstract: Beruhigungssauger mit einem Mundschild und einem mit Hilfe eines Einsatzstücks klemmend in einer Öffnung des Mundschilds fixierten, hohlen Lutschteil (10), das einen Mundabschnitt (12), einen Schaftabschnitt (14, 30) und einen am von dem Mundabschnitt (12) abgewandten Ende des Schaftabschnitts (14, 30) angeordneten, umlaufenden Flansch (16, 32) und einen Sicherheitsstreifen (18, 34) aufweist, der mit dem Mundabschnitt (12) verbunden ist und sich bis in den Bereich des Flansches (16, 32) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherheitsstreifen (18, 34) aus einem verhältnismäßig harten Material besteht und im Bereich des Flansches eine Erweiterung aufweist, wobei der Sicherheitsstreifen (18, 34) innerhalb des Flansches (16, 32) mindestens einen Fortsatz (20, 36) aufweist, der in der Ebene des Flansches (16, 32) angeordnet und ringsegment- oder ringförmig ausgebildet ist und den Hohlraum innerhalb des Schaftabschnitts (30) ganz oder teilweise umrundet.
Patent DE-102008023126-B4 (DE)
Title: Schaltkreis und Verfahren zum Schalten einer Verbindung
Inventor: ACHARYA PRAMOD
IPC: H03K19/00
Filed: 2008-05-09
Granted: 2012-08-30
Abstract: Schaltkreis, der folgendes umfasst:  einen an eine erste Versorgungsspannung (VSS) gekoppelten Anschluss (201);  einen geschalteten Bus (210; 315), der mehrere Knoten umfasst;  mehrere Schalter (220; 318), wobei jeder einzelne der Schalter (220; 318) zwischen einen der Knoten und den Anschluss (201) gekoppelt ist,  eine an den geschalteten Bus (210; 315) gekoppelte Spannungsdetektorschaltung (250; 360) zum Detektieren der Spannung des geschalteten Busses (210; 315), und  eine an den geschalteten Bus (210; 315) gekoppelte Thyristorschaltung, wobei  der Schaltkreis ausgelegt ist, einen der folgenden Zustände einzunehmen:  einen verbundenen Zustand, in dem alle Schalter geschlossen sind;  einen getrennten Zustand, in dem alle Schalter offen sind, und  einen Zwischenzustand, in dem erste Schalter geschlossen und zweite Schalter offen sind, und wobei  während des verbundenen Zustands die Thyristorschaltung eine der ersten Versorgungsspannung (VSS) entsprechende erste Ausgangsspannung (TIE0) und eine einer zweiten Versorgungsspannung (VDD) entsprechende zweite Ausgangsspannung...