baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013226510-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Platte
Inventor: NIJSSE JEROEN
IPC: B27N3/14
Filed: 2013-12-18
Granted: 2016-10-27
Abstract: Streuanlage mit mindestens zwei Streuköpfen (1), die entlang eines einzigen Förderbands (4) angeordnet sind, wobei der Streukopf (1) zum Verteilen von mit Bindemittel überzogenen Materialpartikeln (3) auf das sich in einer Längsrichtung (3) und grundsätzlich nur in eine Längsrichtung (3) bewegendes Förderband (4) zum Bilden einer Matte (5) auf dem Förderband (4) für ein späteres Verpressen (6) zu einer OSSB-Platte (Oriented Structural Straw Board) oder OSB-Platte (Oriented Strand Board) vorgesehen ist, wobei der Streukopf (1) in Längsrichtung (3) die größte Längenausdehnung aufweist und im Wesentlichen parallel in Längsrichtung (3) des Förderbands (4) über dem Förderband (4) angeordnet ist, wobei der Streukopf (1) in Längsrichtung (3) beabstandete, rotierbare Spindeln (7) aufweist, die jeweils eine Welle (8) quer zur Längsrichtung (3) umfassen, an der eine Vielzahl beabstandete Scheiben (9) angeordnet sind, wobei zumindest bei einigen der Scheiben (9) zweier benachbarter Spindeln (7) der Scheibenradius größer als der halbe Längsabstand der Wellen (8) der benachbarten Spindeln (7) ist, so dass sich die Scheiben (9) zumindest zum Teil überlappen können, dadurch gekennzeichnet, dass der Streukopf (1) eine Steuerungseinrichtung (10) mit mindestens zwei unterschiedlichen Betriebskonfigurationen (11, 12) aufweist, wobei die Rotationsrichtung der Mehrzahl der Spindeln (7), besonders bevorzugt sämtlicher Spindeln (7) des Streukopfes (1), durch die Betriebskonfiguration (11, 12) festgelegt ist, wobei zwei Betriebskonfigurationen (11, 12) vorgesehen sind, wobei die durch eine erste Betriebskonfiguration (11) festgelegten Rotationsrichtungen der einzelnen Spindeln (7) in einer zweiten Betriebskonfiguration (12) genau entgegengesetzt festgelegt sind.
Patent DE-102014008347-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur kanalschätzung und ofdm-empfänger
Inventor: BARBU OANA-ELENA
IPC: H04B17/30
Filed: 2014-06-05
Granted: 2021-01-28
Abstract: Verfahren (200) zur Kanalschätzung, umfassend:Empfangen (201) eines Empfangssymbols (206) umfas-send: eine Vielzahl störender Übertragungen aus:einem ersten Sendesymbol (202), wobei das erste Sendesymbol (202) eine Vielzahl von unbekannten modulierten Symbolen verschachtelt mit einer Vielzahl bekannter modulierter Symbole umfasst, undeinem zweiten Sendesymbol (204), wobei das zweite Sendesymbol (204) eine Vielzahl unbekannter modulierter Symbole verschachtelt mit einer Vielzahl bekannter modulierter Symbole umfasst,wobei die Vielzahl von Übertragungen aus dem ersten Sendesymbol (202) und dem zweiten Sendesymbol (204) eine Vielzahl von Übertragungen verschiedener Zeitpunkte sind; undSchätzen (203) eines Kanals basierend auf dem Emp-fangssymbol (206) und einer Vielzahl von Schätzungen des ersten Sendesymbols (202) und des zweiten Sendesymbols (204),wobei das Schätzen (203) des Kanals auf einer daten-unterstützten Kanalschätzung im Zeitbereich basiert, welche sowohl die unbekannten modulierten Symbole als auch die bekannten modulierten Symbole als Beobachtungen nutzt.
Patent DE-102014103868-B4 (DE)
Title: Griffanordnung eines Rollkoffers
Inventor: LAI WEI-HUNG
IPC: A45C13/22
Filed: 2014-03-20
Granted: 2016-02-25
Abstract: Griffanordnung eines Rollkoffers, dessen Zuggriff eine in den Rollkoffer (70) einfahrbare Stange (71) besitzt, aufweisend: einen Hauptkörper (2), der zwei Steuereinheiten (20A, 20B) aufweist, die jeweils ein Betätigungselement (21) besitzen, das um einen Drehpunkt (22) an einem Befestigungselement (23) angelenkt ist, wobei jedes Betätigungselement (21) an einer Seite des Drehpunkts (22) mit einem Druckabschnitt (211) und an der anderen Seite des Drehpunkts (22) mit einem reagierenden Abschnitt (212) versehen ist; ein Schutzgehäuse (30), das um den Umfang des Hauptkörpers (2) herum angeordnet und am Umfang des Druckabschnitts (211) des Hauptkörpers (2) mit einem Druckraum (31) versehen ist, der eine Öffnung am Schutzgehäuse (30) aufweist; einen Schiebestift (40), der ein im Schutzgehäuse (30) gelagertes, mit den reagierenden Abschnitten (212) verbundenes Kraftaufnahmeende (41) und einen das Schutzgehäuse (30) überragenden Verlängerungsabschnitt (42) aufweist; und eine Verbindungseinheit (50), deren eines Ende zur Aufnahme des Verlängerungsabschnitts (42) des Schiebestifts (40) dient und am Schutzgehäuse (30) befestigt ist, während das andere Ende der Verbindungseinheit (50) mit der Stange (71) des Rollkoffers (70) in Verbindung kommt; wobei sich der reagierende Abschnitt (212) des Betätigungselements (21) in die Gegenrichtung bewegt, wenn der Druckabschnitt (211) in eine Richtung gedrückt wird, wodurch der Schiebestift (40) so verschoben wird, dass sich der Verlängerungsabschnitt (42) zu der Stange (71) des Rollkoffers (70) bewegt.
Patent DE-102014106334-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur drehbaren Lagerung von Werkstücken, insbesondere Kurbelwellen
Inventor: BÄHR JOACHIM
IPC: G01M1/04
Filed: 2014-05-07
Granted: 2015-11-26
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Aufnahme von auszugleichenden Werkstücken in einer Maschine zur Durchführung eines Unwuchtausgleichs mit einer auf einem Maschinengestell angeordneten Lagereinrichtung (2) zur drehbaren Lagerung des Werkstücks (3) um eine Lagerachse (L) weist die Lagereinrichtung (2) wenigstens einen Lagerbock (10) mit zwei Lagerschalen (18, 19) verschieden großen Durchmessers auf, die quer zur Lagerachse (L) nebeneinander liegen. Der Lagerbock (10) ist quer zur Lagerachse (L) der Lagereinrichtung (2) in zwei Lagerstellungen bewegbar und in jeder der beiden Lagerstellungen ist eine andere der beiden Lagerschalen (18, 19) zentrisch zur Lagerachse (L) ausgerichtet.
Patent DE-102014108739-B4 (DE)
Title: Layoutentwurfsverfahren für Doppelstrukturierung
Inventor: SONG TAE-JOONG
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-06-23
Granted: 2023-03-16
Abstract: Layoutentwurfsverfahren für Doppelstrukturierung, das aufweist:Definieren von kritischen Pfaden, die einen ersten Pfad (CP1) und einen zweiten Pfad (CP2) aufweisen, auf einem Schaltungsschema (40); undDefinieren eines Doppelstrukturierungslayouts, das in ein erstes Maskenlayout mit einer ersten Farbe und ein zweites Maskenlayout mit einer zweiten Farbe geteilt ist, wobei das Doppelstrukturierungslayout dem Schaltungsschema (40) entspricht,wobei das Definieren des Doppelstrukturierungslayouts ein Verankern der kritischen Pfade auf dem Schaltungsschema (40) aufweist,wobei das Verankern der kritischen Pfade auf dem Schaltungsschema (40) ein Verankern der kritischen Pfade durch Vordefinieren farbiger Layouts von Polygonen, die den kritischen Pfaden entsprechen, aufweist,wobei das Vordefinieren der farbigen Layouts der Polygone, die den kritischen Pfaden entsprechen, ein Anwenden einer Mehrzahl von Farben auf ein erstes Polygon, das dem ersten Pfad (CP1) entspricht, und ein zweites Polygon, das dem zweiten Pfad (CP2) entspricht, und ein Anpassen von Farbverhältnissen des ersten Polygons und des zweiten Polygons aufweist.
Patent DE-102014109444-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verringerung des Kontaktwiderstands eines Metalls
Inventor: LEE YE-LIEN
IPC: H01L23/532
Filed: 2014-07-07
Granted: 2021-03-11
Abstract: Struktur für eine integrierte Schaltung, wobei die Struktur Folgendes umfasst:ein Substrat (102; 302);eine Deckschicht (104, 114; 304, 320), die auf dem Substrat (102; 302) abgeschieden ist;eine dielektrische Schicht (106, 116; 306, 322), die auf der Deckschicht (104, 114; 304, 320) abgeschieden ist; undeinen Graben (108, 124; 312, 328), der in die dielektrische Schicht (106, 116; 306, 322) eingebettet ist, wobei der Graben (108, 124; 312, 328) Folgendes umfasst:eine TaN-Schicht (110, 126; 314, 336; 614, 636), die auf einer Seitenwand des Grabens (108, 124; 312, 328) ausgebildet ist, wobei die TaN-Schicht (110, 126; 314, 336; 614, 636) einen größeren Anteil von Stickstoff als Tantal hat und die Dicke der TaN-Schicht mehr als 1,0 nm, aber nicht mehr als 2,0 nm beträgt;eine Ta-Schicht (110, 126; 316, 338; 616, 638), die über der TaN-Schicht (110, 126; 314, 336) ausgebildet ist; undeine Cu-enthaltende Schicht (112, 128; 318, 340), die über der Ta-Schicht (110, 126; 316, 338; 616, 638) ausgebildet ist, wobei der Gesamt-Kohlenstoff-(C)-Anteil der TaN-Schicht (110, 126; 314, 336; 614, 636) und der Ta-Schicht (110, 126; 316, 338; 616, 638) niedriger als 0,2 Prozent (%) ist.
Patent DE-102014115047-B4 (DE)
Title: Schaltsteuerungsverfahren in einem Doppelkupplungsgetriebe-Fahrzeug
Inventor: CHO SUNG HYUN
IPC: F16H61/04
Filed: 2014-10-16
Granted: 2019-01-31
Abstract: Schaltsteuerungsverfahren in einem Fahrzeug mit einem Doppelkupplungsgetriebe, aufweisend:Ermitteln, ob oder ob nicht ein Schubbetrieb-Herunterschalten gestartet ist und ob oder ob nicht eine Drehmomentübergabe gestartet ist, (S10)Ermitteln, ob oder ob nicht das Fahrzeug in ein unebenes Gelände hinein gefahren ist, wenn die Drehmomentübergabe gestartet ist, (S20)Ermitteln und Speichern einer Drehzahländerungsrate einer eingreifenden Eingangswelle bevor das Fahrzeug in das unebene Gelände hinein fährt, wenn ermittelt ist, dass das Fahrzeug in das unebene Gelände hinein gefahren ist, (S30)Ermitteln eines Zielübertragungsdrehmoments einer eingreifenden Kupplung basierend auf der Drehzahländerungsrate der eingreifenden Eingangswelle, welche gespeichert wird beim Ermitteln und Speichern der Drehzahländerungsrate der eingreifenden Eingangswelle, wenn das Fahrzeug in einen tatsächlichen Schaltabschnitt eingetreten ist, und Erhöhen eines Übertragungsdrehmoments der eingreifenden Kupplung um einen Betrag bis zum Erreichen des Zielübertragungsdrehmoments der eingreifenden Kupplung, (S40)Steuern des Zielübertragungsdrehmoments der eingreifenden Kupplung (S50), so dass es aufrechterhalten bleibt, bis eine Schlupfrate einen Referenzwert erreicht, nach dem Ermitteln des Zielübertragungsdrehmoments der eingreifenden Kupplung (S40), undAbschließen des Schubbetrieb-Herunterschaltens (S60) durch Verringern des Zielübertragungsdrehmoments der eingreifenden Kupplung um den Betrag des Drehmoments, um welchen die eingreifende Kupplung in dem Schritt des Erhöhens des Übertragungsdrehmoments der eingreifenden Kupplung (S40) erhöht wurde, wenn das Steuern des Zielübertragungsdrehmoments der eingreifenden Kupplung (S50) abgeschlossen ist.
Patent DE-102014211639-B4 (DE)
Title: Sensorik für ein Wärmemanagementmodul
Inventor: HURST SEBASTIAN
IPC: F16K37/00
Filed: 2014-06-18
Granted: 2023-02-16
Abstract: Wärmemanagementmodul zur Regelung eines zumindest zwei Kühlmittelkreise umfassenden Kühlsystems einer Brennkraftmaschine, aufweisend einen axial von einem Kühlmittel durchströmten Drehschieber (3), dessen zugehöriges Drehschiebergehäuse (2) wenigstens einen Kühlmitteleintritt (4) und Kühlmittelaustritte (5',5'',5''') umfasst, wobei eine Drehschieberwelle (7) des Drehschiebers (3) mittels eines Stellantriebs (6) verdrehbar ist, um einen Strömungspfad zwischen dem Kühlmitteleintritt (4) und Strömungsverbindungen des Drehschiebers (3) zu den Kühlmittelaustritten (5',5'',5''') herzustellen, wobei zur Erfassung einer aktuellen Drehposition der Drehschieberwelle (7) eine Sensorik (12) vorgesehen ist, wobei eine Vorrichtung (9) zur Umwandlung der Drehbewegung des Drehschiebers (3) in eine Linearbewegung vorgesehen ist, die einen Nockentrieb (10) umfasst, bei dem ein rechtwinklig zu der Drehschieberwelle (7) ausgerichteter Stößel (11) in einer Linearführung (16) geführt ist, der die Sensorik (12) zugeordnet ist, wobei der Stößel (11) ein federvorgespannter Sensorschlitten ist, der kraftschlüssig an einem Nockenprofil (13) eines mit der Drehschieberwelle (7) verbundenen Nockens (14) abgestützt und in einer Führungshülse (15) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungshülse (15) der Linearführung (16) als Sensor ausgebildet ist.
Patent DE-102014215905-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Reinigung eines Steuerventils
Inventor: EVES BRIAN DAVID
IPC: F02D23/00
Filed: 2014-08-11
Granted: 2023-06-01
Abstract: Verfahren zur Reinigung eines Turboladerbypasssteuerventils, wobei das Steuerventil (30) zum Variieren der Stellung eines Bypassventils und dadurch Variieren der Strömungsbypassmenge über eine Turbine (22) und/oder einen Verdichter (24) eines Turboladers (20) für einen Motor (10) betreibbar ist,wobei das Steuerventil (30) mit einem Fluid auf einem ersten Referenzdruck und einem Fluid auf einem zweiten Referenzdruck in Strömungsverbindung steht, wobei das Steuerventil (30) einen beweglichen Schieber (36) umfasst, der dazu konfiguriert ist, den ersten Referenzdruck oder zweiten Referenzdruck gezielt zu übertragen, derart, dass ein Tastverhältnis des Schiebers(36) einen Ausgangsdruck des Steuerventils (30) bestimmt, wobei die Stellung des Bypassventils durch den Ausgangsdruck des Steuerventils (30) bestimmt wird,wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Bestimmen, ob das Steuerventil (30) einer Reinigung bedarf;Einstellen des Tastverhältnisses des Schiebers (36), derart, dass das Tastverhältnis näher an einem Verhältnis von im Wesentlichen 50% ist, um einen Fluidstrom durch das Steuerventil(30) zu vergrößern und das Steuerventil (30) zu reinigen; undEinstellen einer Drosselklappenstellung des Motors (10) und somit des abgegebenen Motormoments zum Kompensieren der Einstellung des durch den Turbolader (20) bereitgestellten Aufladungsgrads.
Patent DE-102015000115-B4 (DE)
Title: Ventilblock mit aneinander gereihten Verbindungsmodulen und Kraftfahrzeugsitz
Inventor: CEGLAREK PIOTR
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-01-07
Granted: 2017-10-05
Abstract: Ventilblock (1), insbesondere zur Ansteuerung von mit Druckluft befüllbaren Elementen eines Kraftfahrzeugsitzes, mit einer Mehrzahl von Ausgängen (2) zur pneumatischen Verbindung des Ventilblocks (1) jeweils mit einem oder einer Mehrzahl von mit Druckluft befüllbaren Elementen, mit einer Mehrzahl von Steuerventilen (6) zur wahlweisen Beaufschlagung jeweils eines Ausgangs mit Druckluft, mit einer Mehrzahl von Ablassventilen (7) zur Verbindung jeweils eines Ausgangs (2) mit der Umgebungsluft, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerventile (6) durch eine gemeinsame Druckluftzuleitung mit Druckluft versorgt werden, wobei die Druckluftzuleitung eine Mehrzahl von vorzugsweise aneinandergereihten Verbindungsmodulen (8) aufweist, wobei jedem Verbindungsmodul (8) ein mit diesem Verbindungsmodul (8) verbundenes Steuerventil (6) und ein mit diesem Verbindungsmodul (8) verbundenes Ablassventil (7) zugeordnet sind, so dass das Verbindungsmodul (8) einen Ausgang (2) mit sowohl dem Steuerventil (6) als auch dem Ablassventil (7) verbindet.
Patent DE-102015002279-B4 (DE)
Title: Schweißverfahren zum Verbinden von Bauteilen
Inventor: RINTELMANN JOCHEN
IPC: B23K11/34
Filed: 2015-02-21
Granted: 2019-10-17
Abstract: Schweißverfahren zum Verbinden mindestens eines ersten Bauteils (12) mit mindestens einem zweiten Bauteil (14), wobei das mindestens eine erste Bauteil und das mindestens eine zweite Bauteil jeweils aus einem der Materialien Aluminium, Stahl, Titan, Magnesium oder einer Legierung der zuvor genannten Metalle hergestellt sind, bei dem mindestens eine wallartige Materialanhäufung (20) auf einer Oberfläche von mindestens einem des mindestens einen ersten Bauteils (12) und des mindestens einen zweiten Bauteils (14) ausgebildet wird, die beim Verbinden des mindestens einen ersten Bauteils (12) mit dem mindestens einen zweiten Bauteil (14) dem entsprechend mindestens einen anderen Bauteil zugewandt ist, wobei von der wallartigen Materialanhäufung (20) nach links und rechts jeweils eine Flanke abfällt, und wobei sich an die linke abfallende Flanke ein Abschnitt unbearbeiteten Materials anschließt, und wobei sich an die rechte abfallende Flanke eine Vertiefung (18) anschließt, aus der Material für die wallartige Materialanhäufung (20) abgetragen wird bzw. wurde, und wobei das mindestens eine erste Bauteil (12) und das mindestens eine zweite Bauteil (14) zwischen zwei Flächenschweißelektroden (16, 17) angeordnet werden und wobei die Flächenschweißelektroden (16, 17) das erste Bauteil und das zweite Bauteil aufeinander drücken, sodass die Bauteile (12, 14) sich verbinden und sich die mindestens eine wallartige Materialanhäufung (20) zurückbildet.
Patent DE-102015003529-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines kraftfahrzeugseitigen Fahrerassistenzsystems und Kraftfahrzeug
Inventor: MüLLER CHRISTOPH
IPC: B60W30/12
Filed: 2015-03-18
Granted: 2021-07-08
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines kraftfahrzeugseitigen Fahrerassistenzsystems (2), das ein Spurhalteassistenzsystem ist, zur zumindest teilautomatisierten Querführung eines Kraftfahrzeugs (1), insbesondere bei Durchfahren eines eine Kurve und wenigstens eine Vertikalprofiländerung (4) aufweisenden Fahrstreckenabschnitts (5), gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:- Ermittlung einer ein Vertikalprofil und/oder eine Vertikalprofiländerung (4) eines vorausliegenden, eine Kurve und wenigstens eine Vertikalprofiländerung (4) aufweisenden Fahrstreckenabschnitts (5) beschreibenden Vertikalprofilinformation,- Ermittlung einer eine voraussichtliche vertikale Beschleunigung des Kraftfahrzeugs (1), insbesondere relativ zu der Oberfläche der Fahrstrecke, bei Durchfahren des vorausliegenden Fahrstreckenabschnitts (5) beschreibenden Beschleunigungsinformation auf Grundlage der ermittelten Vertikalprofilinformation,- Steuerung des Betriebs des Fahrerassistenzsystems (2) bei Durchfahren des vorausliegenden Fahrstreckenabschnitts (5) auf Grundlage der Beschleunigungsinformation.
Patent DE-102015100158-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung zum Reduzieren von Feuchtigkeit in einem Batterieelektrolyt
Inventor: LI FENG
IPC: H01M4/13
Filed: 2015-01-08
Granted: 2023-11-30
Abstract: Lithiumionenbatterie (10), die Folgendes umfasst:eine positive Elektrode (14);eine negative Elektrode (12);einen Elektrolyt (18), der LiPF6 enthälteinen zwischen den Elektroden (12, 14) befindlichen Separator (16) undwobei mindestens eine der Elektroden (12, 14) ein atomares intermetallisches Material (22) enthält, das einen protonenabsorbierten Zustand beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dassdie positive Elektrode (14) 0,01 bis 0,07 Gew.-% des atomaren intermetallischen Materials (22) enthält.
Patent DE-102015101439-B4 (DE)
Title: Flussrichtungmessbares Schaufelrad-Durchflussmessgerät und Messverfahren
Inventor: CHANG MING-HUI
IPC: G01F1/12
Filed: 2015-02-02
Granted: 2016-10-20
Abstract: Flussrichtungmessbares Schaufelrad-Durchflussmessgerät (1), bestehend aus einem Grundkörper (10) und einer in dem Grundkörper (10) eingebauten Auswerteeinheit (20), einer in dem Grundkörper (10) eingebauten Messeinheit (30) sowie einer in dem Grundkörper (10) eingebauten Dreheinheit (40), welche (40) mit der komplementären Messeinheit (30) an dem in der Rohrleitung (2) eingesteckten Teil des Grundkörpers (10) angebracht ist und eine Drehwelle (41) sowie mehrere im bestimmten Abstand angeordnete induktive Schaufeln (42, 42a, 42b) umfasst, wobei die induktiven Schaufeln (42, 42a, 42b) mit permittivität-diversifizierten Metallstücken (43, 43a, 43b) versehen sind, welche (43, 43a, 43b) gemäß der Staffelung der Dielektrizitätskonstanten an einer jeweiligen entsprechenden induktiven Schaufel (42, 42a, 42b) angeordnet sind, wobei die Flüssigkeit die induktiven Schaufeln (42, 42a, 42b) zum Drehen antreibt und die Messeinheit (30) mit einem Induktionseffekt zum Generieren der Tastsignale (50, 50') bewirkt, die (50, 50') anschließend durch die Messeinheit (30) auf die Auswerteeinheit (20) übertragen werden. In dieser Bauform lässt sich die Flussrichtung der Flüssigkeit angesichts der aufsteigenden oder abschwächenden Stärken der Tastsignale (50, 50') entweder als rechtläufig oder als gegenläufig beurteilen.
Patent DE-102015111180-B4 (DE)
Title: Sitzbaugruppe für einen Kleinkinderstuhl und diese enthaltender Kleinkinder-Hochstuhl
Inventor: SACK DANIEL A
IPC: A47D1/04
Filed: 2015-07-10
Granted: 2018-03-22
Abstract: Kleinkinder-Hochstuhl (100), umfassend: einen zusammenklappbaren Standrahmen (102); einen mit dem Standrahmen (102) verbundenen Sitz-Trägerrahmen (124); einen hinteren und einen vorderen Sitzteil (126, 128), jeweils mit dem Sitz-Trägerrahmen (124) verbunden, wobei der vordere Sitzteil (128) bezüglich des hinteren Sitzteils (126) zwischen einem ausgezogenen Zustand und einem zusammengezogenen Zustand bewegbar ist, wobei der vordere und der hintere Sitzteil (126, 128) im ausgezogenen Zustand eine Sitzfläche definieren, geeignet, ein Kind aufzunehmen; und eine benachbart zum hinteren und vorderen Sitzteil (126, 128) gesetzte gewichtsempfindliche Verriegelungsvorrichtung (202A, 202B, 202C, 202D), wobei die gewichtsempfindliche Verriegelungsvorrichtung (202A, 202B, 202C, 202D) durch das Setzen einer Last auf die Sitzfläche aktiviert wird, um ein Verschieben des vorderen Sitzteils (128) bezüglich des hinteren Sitzteils (126) vom ausgezogenen Zustand zum zusammengezogenen Zustand zu verhindern; wobei die gewichtsempfindliche Verriegelungsvorrichtung (202A, 202B, 202C, 202D) enthält: eine erste, am hinteren Sitzteil (126) befestigte Kontaktfläche (204) und eine zweite, am vorderen Sitzteil (128) befestigte Kontaktfläche (206), wobei sich die erste und die zweite Kontaktfläche (204, 206) miteinander koppeln, um eine Bewegung des vorderen Sitzteils (128) bezüglich des hinteren Sitzteils (126) vom ausgezogenen Zustand zum zusammengezogenen Zustand zu verhindern; und ein federndes Element (208), das eine Kraft ausübt, um eine relative Bewegung zwischen dem hinteren Sitzteil (126) und dem vorderen Sitzteil (128) in einer ersten Richtung zu verursachen, die einen Abstand zwischen der ersten und der zweiten Kontaktfläche (204, 206) vergrößert; wobei das Setzen einer Last auf die Sitzfläche eine relative Bewegung zwischen dem hinteren Sitzteil (126) und dem vorderen Sitzteil (128) in einer zweiten Richtung verursacht, die einen Abstand zwischen der ersten und ...
Patent DE-102015111901-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Drehmomentmessung für Kompressoren
Inventor: SCHMIDT STEFAN
IPC: H01F38/18
Filed: 2015-07-22
Granted: 2019-01-17
Abstract: Anordnung zur Drehmomentmessung für Kompressoren (3), umfassend einen Sensor (10) zur Erfassung des Drehmoments und eine Signalverarbeitungseinheit zur Wandlung des Sensorsignals in ein Ausgabesignal, wobei der Sensor (10) auf einer Kupplungsdruckplatte (9) und eine senderseitige Signalverarbeitungseinheit (15) auf einer Trägerplatte (11) angeordnet sind, wobei die senderseitige Signalverarbeitungseinheit (15) eine Sendeantenne zur Abstrahlung eines erzeugten Sendesignals aufweist, wobei eine empfängerseitige Signalverarbeitungseinheit (17) mit einer Empfangsantenne (16) zum Empfang des abgestrahlten Sendesignals räumlich getrennt von der senderseitigen Signalverarbeitungseinheit (15) angeordnet ist, und wobei die empfängerseitige Signalverarbeitungseinheit (17) einen Ausgang zur Ausgabe eines Signals für das erfasste Drehmoment aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (11) mit der Kupplungsdruckplatte (9) verbunden ist und die Kupplungsdruckplatte (9) mit einer Welle eines Kompressors (3) in Verbindung steht.