baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019004301-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: HÄFNER THOMAS
IPC: B62K5/007
Filed: 2019-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (10), welches ein Grundfahrzeug (14) aufweist. Das Grundfahrzeug (14) weist genau drei erste Räder (16) und eine eine erste Leistung aufweisende erste Antriebseinheit auf, mittels welcher wenigstens eines der ersten Räder (16) antreibbar und/oder ein durch eine Person (12) bewirktes Antreiben zumindest eines der ersten Räder (16) zu unterstützen ist. Das Fahrzeug (10) weist eine mit dem Grundfahrzeug (14) unter Bildung eines Gesamtfahrzeugs verbindbare Erweiterungseinheit (26) auf, welche wenigstens zwei zweite Räder (28) und eine eine gegenüber der ersten Leistung größere zweite Leistung aufweisende zweite Antriebseinheit (56) aufweist, mittels welcher die zweiten Räder (28) antreibbar sind.
Patent DE-102019007354-A1 (DE)
Title: Narrationssystem für interaktive dashboards
Inventor: MANKOVSKII SERGE
IPC: G06F17/00
Filed: 2019-10-22
Abstract: [00175] Es wird ein Prozess bereitgestellt, der Folgendes umfasst: Empfangen eines Befehls, der einer Benutzereingabe in eine interaktive Dashboard-Anwendung entspricht, von einem Benutzer; Erzeugen, in Reaktion auf den Befehl, von Instanzen von Datenvisualisierungen, die Daten darstellen, die visualisiert werden sollen; Erzeugen, mit einem trainierten Captioning-Modell, von einer oder mehreren narrativen Captions, die als beschreibend für die erzeugten Instanzen von Datenvisualisierungen bestimmt werden, wobei die eine oder die mehreren narrativen Captions eine Beschreibung in natürlicher Sprache eines Phänomens, das zumindest zum Teil durch die zu visualisierenden Daten gezeigt ist, umfassen und visuell in zumindest einer der erzeugten Instanzen von Datenvisualisierungen dargestellt wird; und Veranlassen, dass die eine oder die mehreren narrativen Captions dem Benutzer präsentiert werden.
Patent DE-102019100634-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schalten von mehr als zwei Zahnradpaaren
Inventor: HAAS WOLFGANG
IPC: F16H63/30
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schalten von mehr als zwei Zahnradpaaren in einem Getriebegehäuse (40) mit mindestens zwei Schwenkbetätigungseinrichtungen (7-9), die zum Schalten schwenkend betätigt werden und die mit jeweils mindestens einer Betätigungsgeometrie (20) so zusammenwirken, dass die schwenkende Betätigungsbewegung in eine axiale Synchronisier- und/oder Schaltbewegung umgewandelt wird.Um das Schalten von mehr als zwei Zahnpaaren in einer Vorrichtung zu vereinfachen, sind die Betätigungsgeometrien (20) der Schwenkbetätigungseinrichtungen (7-9) in Umfangsrichtung und/oder in axialer Richtung abgestützt.
Patent DE-102019100996-A1 (DE)
Title: Seilsackanordnung mit einem Seilsack und einer Seilsacklüftung
Inventor: SCHRÖDER TIM
IPC: D07B7/14
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Seilsackanordnung mit einem Seilsack (1) und einer Seilsacklüftung (2), der Seilsack (1) umfasst einen Luftdurchgangsöffnungen (14) aufweisenden Boden (13), der Seilsack (1) ist auf die Seilsacklüftung (2) aufsetzbar und die Seilsacklüftung (2) erzeugt einen Luftstrom durch den Boden (13) des aufgesetzten Seilsacks (1) hindurch in einen Innenraum des Seilsacks (1).
Patent DE-102019104436-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches bauteil und verfahren zur herstellung eines optoelektronischen bauteils
Inventor: GOLDBACH MATTHIAS
IPC: H01S5/00
Filed: 2019-02-21
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Bauteil (1) angegeben, mit
 - einem optoelektronischen Halbleiterchip (2), der im Betrieb dazu ausgebildet ist, elektromagnetische Strahlung zu emittieren oder zu detektieren,
 - einem Anschlussträger (3), auf dem der Halbleiterchip (2) angeordnet ist,
 - einer elektrisch leitenden Verbindung (4), die mit dem Halbleiterchip (2) und/oder dem Anschlussträger (3) elektrisch leitend verbunden ist, und
 - einem elektrisch isolierenden Material (5), das den Halbleiterchip (2) und/oder den Anschlussträger (3) zumindest stellenweise umgibt, wobei
 - die elektrisch leitende Verbindung (4) stellenweise auf dem elektrisch isolierenden Material (5) angeordnet ist.
 Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauteils angegeben.
Patent DE-102019105014-A1 (DE)
Title: Positionieren eines Fahrzeugs relativ zu einer Zielposition
Inventor: KOUDIJS GERALD
IPC: B60W30/06
Filed: 2019-02-27
Abstract: Bei einem Verfahren zur Positionierung eines Fahrzeugs (1) relativ zu einer vorgegebenen Zielposition (2) außerhalb des Fahrzeugs (1) soll eine Lösung geschaffen werden, wodurch eine genauere Positionierung des Fahrzeugs (1) erreicht wird. Dies wird dadurch erreicht, dass ein Verfahren zur Positionierung eines Fahrzeugs (1) relativ zu einer vorgegebenen Zielposition (2) außerhalb des Fahrzeugs (1) angegeben ist mit den Schritten: Bereitstellen zumindest einer Steuereinrichtung (3), Berechnung einer ersten Trajektorie (4) einer Fahrzeugposition zu der vorgegebenen Zielposition (2) mittels der zumindest einen Steuereinrichtung (3), wobei für die Berechnung der ersten Trajektorie (4) ein erster Referenzpunkt (6) am Fahrzeug (1) verwendet wird, wobei die Fahrzeugposition und die Zielposition (2) auf den ersten Referenzpunkt (6) des Fahrzeugs (1) bezogen sind, Verbringen des Fahrzeugs (1) entlang der ersten Trajektorie (4) bis zu einem vorgegebenen Abstand (5) vor der vorgegebenen Zielposition (2), Berechnung einer zweiten Trajektorie (16) zu der vorgegebenen Zielposition (2) mittels der zumindest einen Steuereinrichtung (3), wobei für die Berechnung der zweiten Trajektorie (16) ein zweiter Referenzpunkt (8, 15) am Fahrzeug (1) verwendet wird, wobei die Fahrzeugposition und die Zielposition (2) auf den zweiten Referenzpunkt (8, 15) des Fahrzeugs (1) bezogen sind, Verbringen des Fahrzeugs (1) entlang der zweiten Trajektorie (16) in die vorgegebene Zielposition (2). Die Erfindung betrifft außerdem eine Steuereinrichtung (3) zur Positionierung eines Fahrzeugs (1) relativ zu einer vorgegebenen Zielposition (2) außerhalb des Fahrzeugs (1). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrunterstützungssystem für ein Fahrzeug (1) zur Durchführung des Verfahrens. Auch betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt, das auf einem computerlesbaren Medium gespeichert ist und Instruktionen aufweist, die betreibbar sind zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102019107491-A1 (DE)
Title: Einstellen der Schwellenspannung durch metastabile Plasmabehandlung
Inventor: WU SHAO-JYUN
IPC: H01L21/285
Filed: 2019-03-25
Abstract: Ein Verfahren umfasst ein Ausbilden einer ersten High-k-Dielektrikumsschicht über einem ersten Halbleiterbereich, Ausbilden einer zweiten High-k-Dielektrikumsschicht über einem zweiten Halbleiterbereich, Ausbilden einer ersten Metallschicht, die einen ersten Abschnitt über der ersten High-k-Dielektrikumsschicht und einen zweiten Abschnitt über der zweiten High-k-Dielektrikumsschicht umfasst, Ausbilden einer Ätzmaske über dem zweiten Abschnitt der ersten Metallschicht und Ätzen des ersten Abschnitts der ersten Metallschicht. Die Ätzmaske schützt den zweiten Abschnitt der ersten Metallschicht. Die Ätzmaske wird mit metastabilem Plasma verascht. Eine zweite Metallschicht wird dann über der ersten High-k-Dielektrikumsschicht ausgebildet.
Patent DE-102019111267-A1 (DE)
Title: Behandlungsanlage zum Behandeln von Werkstücken
Inventor: RIEGRAF MARTIN
IPC: B65G49/00
Filed: 2019-05-02
Abstract: Eine Behandlungsanlage zum Behandeln von Werkstücken (12), insbesondere zum Behandeln von Fahrzeugkarosserien (14), umfasst ein Fördersystem (34) mit einer Vielzahl von Transportwagen (42), mittels denen die Werkstücke (12) auf einer Förderstrecke (36) förderbar sind, die einen oder mehrere Kurvenabschnitte (40) umfasst. Jeder Transportwagen (42) umfasst ein Fahrwerk (52) und eine Befestigungseinrichtung (62) für zumindest ein Werkstück (12), die mittels einer Verbindungseinrichtung (68) miteinander gekoppelt sind. Entlang der Förderstrecke (36) ist ein Fahrraum (88) für das Fahrwerk (52) vorhanden, der durch einen Verbindungsdurchgang (96) in Richtung nach oben mit einem Förderraum (38) verbunden ist, derart, dass das Fahrwerk (52) in dem Fahrraum (88) bewegbar ist und die Befestigungseinrichtung (62) in dem Förderraum (38) mitgeführt wird, wobei sich die Verbindungseinrichtung (68) durch den Verbindungsdurchgang (96) hindurch erstreckt. Der Verbindungsdurchgang (96) hat in dem Kurvenabschnitt (40) einen gekrümmten Verlauf. Es ist ein Abschirmsystem (100) mit einer Abschirmeinrichtung (102) vorgesehen, welche den Verbindungsdurchgang (96) in einem Kurvenabschnitt (40) abgesehen von einer beweglichen Durchgangsfensteranordnung (104) für die Verbindungseinrichtung (68) des Transportwagens (42) abdeckt, wenn sich der Transportwagen (42) in dem Kurvenabschnitt (40) befindet.
Patent DE-102019111325-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-klappenanordnung
Inventor: REDDMANN UWE
IPC: E05F15/40
Filed: 2019-05-02
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Kraftfahrzeug-Klappenanordnung und insbesondere Kraftfahrzeug-Türanordnung, die mit einem gegenüber einer Karosserie (2) verschwenkbaren Flügel (1) und einem elektromotorischen Antrieb (4, 5, 6, 7) für den Flügel (1) ausgerüstet ist. Außerdem ist eine im Kraftfluss zwischen dem Flügel (1) und der Karosserie (2) angeordnete Kraftsensoreinheit (9, 10, 12, 13) realisiert, deren Sensorsignale von einer Steuereinheit (15) ausgewertet werden. Erfindungsgemäß ist die Kraftsensoreinheit (9, 10, 12, 13) mit einem seine Sensorsignale verstärkenden mechanischen Übersetzungselement (10) ausgerüstet.
Patent DE-102019111650-A1 (DE)
Title: Abwärtsbegrenzung für handschuhfach
Inventor: LIU FRANK QIUKUI
IPC: B60R7/06
Filed: 2019-05-06
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Abwärtsbegrenzung für ein Handschuhfach bereit. Ein Fahrzeughandschuhfach beinhaltet einen Behälter, der im Inneren eines Gehäuses drehbar betreibbar ist. Eine Abwärtsbegrenzung ist im Inneren des Gehäuses definiert. Die Abwärtsbegrenzung befindet sich in einer blockierenden Position und greift in den Behälter ein, um eine vollständig offene Position des Behälters zu definieren. Die Abwärtsbegrenzung ist an eine Freigabeposition betreibbar, die eine Drehung des Behälters über die vollständig offene Position definiert.
Patent DE-102019111732-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Minderung der Verunreinigung der Heckscheibe
Inventor: DEL GAIZO STEVEN A
IPC: B60S1/62
Filed: 2019-05-06
Abstract: Ein Verfahren zum Verringern der Heckverunreinigung eines Fahrzeugs während der Fahrt unter Verwendung eines aktiven Spoilersystems beinhaltet das Bereitstellen eines aktiven Heckspoilers für ein Fahrzeug mit quadratischem Heck. Anschließend erfolgt das Bestimmen, ob die Fahrzeuggeschwindigkeit größer als ein vorgegebener Schwellenwert ist, ob das hintere Ende des Fahrzeugs verunreinigt ist und ob die Scheibenwischer eingeschaltet sind. Das Verfahren fährt dann mit dem Ausfahren des aktiven Heckspoilers fort, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit größer als ein vorgegebener Schwellenwert ist, das Heck verunreinigt ist und die Scheibenwischer eingeschaltet sind.
Patent DE-102019112174-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fixieren eines Kunststoffbauteils eines Beschlages an einem Metallteil und Beschlag für Möbel oder Haushaltsgeräte
Inventor: KLOSS BRITTA
IPC: B29C65/64
Filed: 2019-05-09
Abstract: Ein Verfahren zum Fixieren eines Kunststoffteils (10) eines Beschlages an einem Metallteil (1), umfasst die folgenden Schritte: Tiefziehen mindestens eines Stiftes (4) an dem Metallteil (1); Aufsetzen des Kunststoffteils (10) auf den mindestens einen Stift, so dass der mindestens eine Stift (4) eine Öffnung (11) an dem Kunststoffteil (10) durchgreift; Bördeln oder Umbiegen einer Wand (5) des mindestens einen Stiftes (4) nach außen, so dass das Kunststoffteil (10) unlösbar an dem Metallteil (1) gehalten ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Beschlag für ein Möbel oder ein Haushaltsgerät, insbesondere eine Auszugsführung.
Patent DE-102019112773-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Implantation von Teilchen in ein Substrat
Inventor: CSATO CONSTANTIN
IPC: H01J37/317
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Vorrichtung zur Implantation von Teilchen in ein Substrat (12) umfasst eine Teilchenquelle (2) und einen Teilchenbeschleuniger (4) zum Erzeugen eines lonenstrahls (10) aus positiv geladenen Ionen. Ferner umfasst die Vorrichtung eine Substrathalterung (30) und einen Energiefilter (20), der zwischen dem Teilchenbeschleuniger (4) und der Substrathalterung (30) angeordnet ist. Der Energiefilter (20) ist eine mikrostrukturierte Membran mit einem vordefinierten Strukturprofil zur Einstellung eines durch die Implantation hervorgerufenen Dotierstofftiefenprofils und/oder Defekttiefenprofils im Substrat (12). Die Vorrichtung weist außerdem mindestens ein passives Abbremselement (22) für den lonenstrahl (10) auf, das zwischen dem Teilchenbeschleuniger (4) und der Substrathalterung (30) und beabstandet vom Energiefilter (20) angeordnet ist.
Patent DE-102019115498-A1 (DE)
Title: Leistungselektronisches Submodul mit Gleich- und Wechselpotentialanschlussflächen und Anordnung hiermit
Inventor: SCHADE MANUEL
IPC: H02M1/00
Filed: 2019-06-07
Abstract: Vorgestellt wird eine Anordnung und ein Submodul hierfür mit einer Schalteinrichtung mit einem Substrat, das eine erste Gleichpotentialleiterbahn mit einer hierauf angeordneten erste Gleichpotentialverbindungsfläche und mit einer zweiten Gleichpotentialleiterbahn mit einer hierauf angeordneten zweiten Gleichpotentialverbindungsfläche, wobei die Gleichpotentialverbindungsflächen vorzugsweise unmittelbar benachbart zueinander angeordnet sind, sowie eine Wechselpotentialleiterbahn und hierauf eine Wechselpotentialverbindungsfläche aufweist, mit einer Mehrzahl von Leistungshalbleiterbauelementen und mit einer internen Verbindungseinrichtung, wobei die erste und zweite Gleichpotentialverbindungsfläche wie auch die Wechselpotentialverbindungsfläche dazu ausgebildet und vorgesehen sind mittels einer Klemmeinrichtung direkt, polaritätsrichtig und elektrisch leitend mit externen, nicht zum Submodul gehörigen, Gleichpotential- bzw. Wechselpotentialverbindungselementen verbunden zu werden, wodurch gleichzeitig das Substrat in den Abschnitten der Gleichpotentialverbindungsflächen wie auch der Wechselpotentialverbindungsfläche auf eine Auflageeinrichtung gepresst wird.
Patent DE-102019116408-A1 (DE)
Title: Wirkstoffzubereitung für einen Dampferzeuger
Inventor: HEBERLEIN WALTER
IPC: C11D3/48
Filed: 2019-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wirkstoffzubereitung zur Verwendung in Dampferzeugern, welche mindestens ein spezifisches Trägermaterial und mindestens einen spezifischen Wirkstoff umfasst. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung der Wirkstoffzubereitung der vorliegenden Erfindung gemeinsam mit Dampf zum Bedampfen von Textilien. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Funktionselement für einen handhaltbaren Dampferzeuger zur Behandlung von Textilien, enthaltend die Wirkstoffzubereitung gemäß der vorliegenden Erfindung in oder auf einem Trägerelement. Schließlich betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Bedampfen von Textilien, umfassend oder bestehend aus den Schritten, Bereitstellen eines Dampferzeugers, welcher ein Funktionselement der vorliegenden Erfindung aufweist; Erzeugen von Dampf im Dampferzeuger und in Kontakt bringen des Dampfes mit der Wirkstoffzubereitung, danach Aufbringen des Dampfes, welcher die Wirkstoffzubereitung enthält, auf ein zu bedampfendes Textil.
Patent DE-102019117338-A1 (DE)
Title: System mit wenigstens einer industriellen Maschine, welche eine Vielzahl von Maschinenkomponenten aufweist
Inventor: KAMP-FROESE MICHAEL
IPC: G05B19/042
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System mit wenigstens einer industriellen Maschine, welche eine Vielzahl von Maschinenkomponenten aufweist, einer Speichereinheit (150) zur Speicherung von Zeitdaten (155), wobei diese Zeitdaten (155) für eine Vielzahl von an den Maschinenkomponenten durchzuführende Serviceaktionen jeweils eine zur Durchführung der jeweiligen Serviceaktion erforderliche Servicezeitdauer und wenigstens eine für den Übergang in einen für die Durchführung der jeweiligen Serviceaktion geeigneten Maschinenzustand erforderliche Übergangsdauer umfassen, und einer Verarbeitungseinheit (100), welche dazu konfiguriert ist, sowohl basierend auf den in der Speichereinheit (150) gespeicherten Zeitdaten (155) als auch basierend auf Eingabedaten (115, 125, 135, 145), durch welche sowohl an den Maschinenkomponenten gegenwärtig oder zukünftig durchzuführende Serviceaktionen als auch hierbei zu berücksichtigende Randbedingungen definiert werden, automatisch eine für die Durchführung dieser Serviceaktionen einzuhaltende zeitliche Abfolge zu bestimmen.
Patent DE-102019118741-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung einer landwirtschaftlichen Erntemaschine
Inventor: BOLL ULRICH
IPC: A01D89/00
Filed: 2019-07-10
Abstract: Aufnahmevorrichtung (10) einer landwirtschaftlichen Erntemaschine, insbesondere eines Ladewagens, einer Presse, eines Vorsatzgeräts eines Feldhäckslers oder eines Mergers, um Erntegut von einem Untergrund aufzunehmen, mit einem Rahmen oder Träger (11), mit Aufnahmezinken (12), die voneinander beabstandet sind und entlang einer Bewegungsbahn antreibbar sind, mit Abstreifern (15), die zwischen den Aufnahmezinken (12) angeordnet sind und Schlitze (16) begrenzen, in denen die Aufnahmezinken (12) laufen, wobei die Aufnahmezinken (12) an den Abstreifern (15) entlang ihrer Bewegungsbahn umlaufend geführt sind (12).
Patent DE-102019119739-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Erzeugung von sicherheitskritischen Ausgabewerten einer Entität
Inventor: BROSOWSKY MATHIS
IPC: G06N3/02
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Erzeugung von ein oder mehreren sicherheitskritischen Ausgabewerten (y) einer Entität (10), mit den folgenden Verfahrensschritten:- Bestimmen (S10) von zumindest einem Parameter (s) der Entität (10), der zumindest einen Zustand und/oder zumindest ein Merkmal der Entität (10) beschreibt;- Festlegen (S20) zumindest eines begrenzten Wertebereichs (C(s)) für den Parameter (s);- Ermitteln (S30) von zumindest einem Messwert (x) für den bestimmten Parameter (s) durch zumindest einen Sensor (20);- Senden (S40) des Messwertes (x) von dem Sensor (20) an zumindest einen Prozessor (30) und/oder zumindest eine Speichereinheit (40);- Berechnen (S50) zumindest eines Ausgabewertes (y) von dem Prozessor (30) aus dem Messwert (x) mittels einer Softwareapplikation, wobei die Softwareapplikation ein neuronales Netz (NN) mit dynamischen Einschränkungen umfasst, das den Ausgabewert (y) innerhalb des festgelegten Wertebereichs (C(s)) für den bestimmten Parameter (s) ausgibt.
Patent DE-102019119952-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit wahlweise gehäusefest schaltbarem Planetenradträger oder Hohlrad
Inventor: VOELKEL FRANZ
IPC: B60K17/08
Filed: 2019-07-24
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug weist eine elektrische Antriebsmaschine auf, die über eine Antriebswelle (2) mit einer Getriebevorrichtung (3) wirkverbunden ist, wobei die Getriebevorrichtung (3) mindestens eine erste und zweite Planetenradstufe (4, 5) sowie eine Differentialstufe (6) aufweist, wobei die erste Planetenradstufe (4) einen ersten Planetenradsatz mit mehreren Planetenrädern (7a) aufweist, wobei die Planetenräder (7a) des ersten Planetenradsatzes drehbar an einem ersten Planetenradträger (8a) angeordnet sind und mit einem ersten Sonnenrad (9a) sowie mit einem ersten Hohlrad (10a) im Zahneingriff stehen, wobei die zweite Planetenradstufe (5) einen zweiten Planetenradsatz mit mehreren Planetenrädern (7b) aufweist, wobei die Planetenräder (7b) des zweiten Planetenradsatzes drehbar an einem zweiten Planetenradträger (8b) angeordnet sind und mit einem zweiten Sonnenrad (9b) sowie mit einem zweiten Hohlrad (10b) im Zahneingriff stehen, wobei die erste und die zweite Planetenradstufe (4, 5) mit einer Doppelkupplungsvorrichtung (11) mit einer ersten und einer zweiten lastschaltbaren Kupplung (12a, 12b) wirkverbunden sind, und wobei der zweite Planetenradträger (8b) über die erste Kupplung (12a) an einem Gehäuse (15) ortsfest festlegbar ist, und das zweite Hohlrad (10b) über die zweite Kupplung (12b) an dem Gehäuse (15) ortsfest festlegbar ist.
Patent DE-102019121809-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die gekühlte Aufbewahrung von Lebensmitteln
Inventor: ALIJEVIC DJULSAN
IPC: F25D3/08
Filed: 2019-08-13
Abstract: Vorrichtung für die gekühlte Aufbewahrung von Lebensmitteln, umfassend einen Grundkörper (12) mit einem Bodenelement (14) und einem von dem Bodenelement (14) aufragenden Seitenelement (16), wobei das Bodenelement (14) und das Seitenelement (16) zusammen einen Aufnahmeraum (18) zur Aufnahme von Lebensmitteln definieren und das Seitenelement (16) eine Höhe und einen Umfang aufweist, wobei das Bodenelement (14) und/oder das Seitenelement (16) mindestens einen Hohlraum (20) sowie eine Öffnung (22) aufweisen und einen Zugang zum Hohlraum (20) bietet, so dass der Hohlraum (20) durch die Öffnung (22) mit einer Flüssigkeit befüllbar ist.
Patent DE-102019123057-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Raumfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Raumfahrzeugs
Inventor: WERLING LUKAS
IPC: F02K9/42
Filed: 2019-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem (1) für ein Raumfahrzeug, mit- zumindest einer ersten Antriebsvorrichtung (70), die mit N2O als Oxidator (11) und mit einem Kohlenwasserstoff als Brennstoff (13) betreibbar ist,- einer ersten Tankvorrichtung (10) umfassend zumindest einen ersten Speicherraum (14) zur Speicherung des Oxidators (11) und/oder Brennstoffes (13) sowie einen ersten Druckraum (18) zur Aufnahme eines Druckfluids (19) zur Aufrechterhaltung eines Druckniveaus innerhalb des ersten Speicherraums (14), und- einem zweiten Speicherraum (16) zur Speicherung des Brennstoffes (13) und/oder Oxidators (11),- eine Entnahmeanordnung (51) umfassend Leitungsmittel, mittels der der erste Speicherraum (14) und der zweite Speicherraum (16) mit der ersten Antriebsvorrichtung (70) zur Versorgung mit Oxidator (11) und/oder Brennstoff (13) in Strömungsverbindung steht. Ein effizientes Antriebssystem (1) ist dadurch erhältlich, dass in thermischer Wirkverbindung mit dem ersten Druckraum (18) zumindest eine Wärmeeintragungseinrichtung zum Eintrag von Wärme in das Druckfluid angeordnet ist
Patent DE-102019125151-A1 (DE)
Title: Messaufnehmer mit nicht porösem Referenzübergang
Inventor: HUO JINSHAN
IPC: G01N27/416
Filed: 2019-09-18
Abstract: Gemäß wenigstens einem Gesichtspunkt der vorliegenden Offenbarung wird eine Referenzhalbzelle für einen elektrochemischen Messaufnehmer zur Messung eines Mediums offenbart. Die Referenzhalbzelle schließt ein Gehäuse ein, das eine Kammer definiert, die einen Elektrolyten enthält, wobei das Gehäuse eine Wandung, die eine Öffnung dadurch aufweist, und eine Elektrode einschließt, die in dem Elektrolyten in der Kammer angeordnet ist. Die Referenzhalbzelle schließt ferner einen Referenzübergang ein, der derart in der Öffnung angeordnet ist, dass eine Grenzfläche zwischen dem Referenzübergang und der Gehäusewandung undurchlässig ist. Der Referenzübergang ist elektrisch oder ionisch leitend und für das Messmedium und den Elektrolyten undurchlässig, und der Referenzübergang ermöglicht ein konstantes Potential an der Elektrode. Ein elektrochemischer Messaufnehmer und ein Redoxpotentialsensor, die den Referenzübergang anwenden, sind ebenfalls offenbart.