baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016115228-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines Ölspiegels in einer Maschine
Inventor: ELLWEIN CHRISTIAN
IPC: F01M11/06
Filed: 2016-08-17
Granted: 2021-12-16
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines Ölspiegels in einer Maschine (2) mittels eines optischen Sensors (3), wobei ein Sender (8) einen Lichtstrahl (10) in eine Optik (7) sendet und der Lichtstrahl von der Optik (7) in Abhängigkeit des zu überwachenden Ölspiegels zu einem Empfänger (11) reflektiert oder gebrochen wird und dort ein Empfangssignal erzeugt, wobei der Lichtstrahl (10) im Überwachungsbetrieb mit einer eingestellten Sendeleistung ausgesandt wird und ein Ölmangel erkannt wird, wenn das Empfangssignal einen vorgegebenen Pegelwert (PW) überschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Sendeleistung des Lichtstrahls (10) zwischen einer minimalen und einer maximalen Sendeleistung einstellbar ist und eine Überprüfung eines Verschmutzungsgrades der Optik (7) gemäß folgendem Testbetrieb durchgeführt wird, sobald ein Ölmangel erkannt wird:a. der Sender (8) sendet einen ersten Lichtstrahl mit der maximalen Sendeleistung aus, wodurch am Empfänger ein erstes Empfangssignal erzeugt wird,b. sodann wird eine Differenz zwischen dem ersten Empfangssignal und einem zweiten Empfangssignal gebildet, wobei das zweite Empfangssignal durch einen mit geringerer als der maximalen Sendeleistung gesendeten zweiten Lichtstrahl erzeugt wurde, wobei die Größe der Differenz ein Maß für den Verschmutzungsgrad der Optik (7) darstellt.
Patent DE-102016116109-B4 (DE)
Title: Anschluss
Inventor: OZAKI HITOSHI
IPC: H01R12/71
Filed: 2016-08-30
Granted: 2019-05-29
Abstract: Anschluss (1; 2), der einen oberen Stecker (10, 20) und einen unteren Stecker (30) aufweist, die jeweils an einer Oberseite und Unterseite einer Leiterplatte (50) angeordnet sind, wobei der Anschluss (1; 2) gestaltet ist, um ein externes Signalterminal (60), das von einer Seite des unteren Steckers (30) aus eingesetzt wird, mit der Leiterplatte (50) über ein Verbindungsterminal (12) des oberen Steckers (10, 20) zu verbinden, wobeider untere Stecker (30) Folgendes aufweist:zwei bewegliche Teile (31, 32), die gestaltet sind, um ein Führungsloch zum Führen des externen Signalterminals (60) zu dem Verbindungsterminal (12) des oberen Steckers (10, 20) auszubilden, wenn die zwei beweglichen Teile (31, 32) nahe aneinander bewegt werden, während sie einander zugewandt sind,ein Gehäuse (33), das eine Öffnung auf einer Seite des oberen Steckers (10, 20) hat und gestaltet ist, um die zwei beweglichen Teile (31, 32) von einem ersten Zustand, in dem das Führungsloch ausgebildet ist, wenn eine Verbindung zwischen der Öffnung und den beiden oberen Abschnitten (31u, 32u) der zwei beweglichen Teile (31, 32) ausgebildet ist, zu einem zweiten Zustand hin beweglich zu beherbergen, in dem die Verbindung gelöst ist und die zwei beweglichen Teile (31, 32) von dem externen Signalterminal (60) beabstandet sind, undein Drängbauteil (34), das gestaltet ist, um eine Vorspannkraft auf die zwei beweglichen Teile (31, 32) in Richtungen vorzusehen, die die zwei beweglichen Teile (31, 32) voneinander trennen,wobei der obere Stecker (10, 20) Niederdrückstifte (21p) zum Niederdrücken der zwei beweglichen Teile (31, 32) aufweist, die in dem Gehäuse (33) beherbergt sind,das Gehäuse (33) einen Vorsprung (R) aufweist, der an einer Position angeordnet ist, die es dem Gehäuse (33) ermöglicht, einen Kontakt mit den zwei beweglichen Teilen (31, 32) herzustellen, und der mit einer Verjüngung, die sich allmählich zu den zwei beweglichen Teilen (31, 32) hin verjüngt, in einer Richtung versehen ist, in der die zwei beweglichen Teile (31, 32) einander an einer Spitze des Vorsprungs (R) zugewandt sind, undder Vorsprung (R) gestaltet ist, um, nachdem die Verbindung zwischen der Öffnung des Gehäuses (33) und den oberen Abschnitten (31u, 32u) der zwei beweglichen Teile (31, 32) in Verbindung mit einem Niederdrücken durch die Niederdrückstifte (21p) gelöst ist, die Spitze des Vorsprungs (R) zu veranlassen, in einen Spalt einzutreten, über den die zwei beweglichen Teile (31, 32) einander zugewandt sind, und die zwei beweglichen Teile (31, 32) in Richtungen zu führen, die die zwei beweglichen Teile (31, 32) voneinander trennen.
Patent DE-102016123904-B4 (DE)
Title: Wärmeübertragerplatte und Wärmeübertrager mit Entlüftungsvorrichtung
Inventor: JOYCE STEPHEN
IPC: F28F3/08
Filed: 2016-12-09
Granted: 2020-04-16
Abstract: Wärmeübertragerplatte, umfassend:eine Platte (30a, 30b) mit einer einen Durchgang bildenden Oberfläche (36), einen Abschnitt (34a) eines Strömungskanals (34), der auf der den Durchgang bildenden Oberfläche (36) geformt wird, eine Vertiefung (46),die in der den Durchgang bildenden Oberfläche (36) ausgeformt wird undden Abschnitt (34a) des Strömungskanals (34) schneidet, wobei die Vertiefung (46) so gestaltet ist, dass sie Luft aus dem Abschnitt (34a) des Strömungskanals (34) sammelt, und eine Entlüftungsöffnung (42), die auf der den Durchgang bildenden Oberfläche (36) ausgeformt und so gestaltet ist, dass sie die aus dem Strömungsweg eines Wärmeübertragers (10) entnommene Luft abführt, wobei der Abschnitt (34a) des Strömungskanals (34) über ein U-förmiges Ende (48) verfügt und die Vertiefung (46) das U-förmige Ende (48) schneidet.
Patent DE-102016206901-B4 (DE)
Title: Schrankmöbel sowie Fahrzeug mit einem derartigen Schrankmöbel
Inventor: SCHRÖDER DIRK
IPC: B60P3/36
Filed: 2016-04-22
Granted: 2020-10-29
Abstract: Schrankmöbel (1), bestehend aus zumindest einem ersten (2) und einem zweiten kastenförmigen Schrankelement (3, 3'), welche Schrankelemente (2; 3, 3') nebeneinander angeordnet jeweils eine einen Eingriff in dasselbe ermöglichende vordere Schrankfront (2a, 3a), eine rückwärtige Schrankfront (2b, 3b) sowie erste und zweite seitliche Schrankfronten (2c, 2d; 3c, 3d) aufweisen, wobei wenigstens eines (3, 3') der Schrankelemente (2; 3, 3') relativ zum anderen Schrankelement (2) derart um eine vertikale Schwenkachse (4) von einer ersten Funktionsstellung „I“ in eine zweite Funktionsstellung „II“ und zurück schwenkbar gelagert ist, dass in der ersten Funktionsstellung „I“ die vordere Schrankfront (2a) des ersten Schrankelements (2) und die vordere Schrankfront (3a) des zweiten Schrankelements (3, 3') in einer gemeinsamen vertikalen Ebene angeordnet sind und dass in der zweiten Funktionsstellung „II“ die vordere Schrankfront (2a) des ersten Schrankelements (2) unmittelbar parallel gegenüberliegend der vorderen Schrankfront (3a) des zweiten Schrankelements (3, 3') angeordnet ist.
Patent DE-102016215863-B4 (DE)
Title: Trägeranordnung und Anzeigesystem
Inventor: SCHEERER ROLF
IPC: F16M11/04
Filed: 2016-08-24
Granted: 2022-02-10
Abstract: Trägeranordnung für eine Anzeigeeinrichtung (2), mit einem Trägersockel (13), an dem ein Trägerschlitten (19) linearbeweglich gelagert ist, der zur Aufnahme einer Anzeigeeinrichtung (2) ausgebildet ist, sowie mit einer am Trägersockel (13) angebrachten Hubeinrichtung (30, 31, 43), die für eine Bewegungseinleitung auf den Trägerschlitten (19) ausgebildet ist, wobei der Trägersockel (13) ein kastenförmig ausgebildetes Trägersockelunterteil (14) sowie daran angebrachte seitliche Führungszungen (9, 10) umfasst, wobei an einander gegenüberliegend angeordneten Innenflächen (16) der Führungszungen (9, 10) jeweils eine Führungseinrichtung (17, 18) angebracht ist, die mit dem Trägerschlitten gekoppelt (19) ist, wobei die Führungszungen (9, 10) an Endbereichen, die dem Trägersockel (13) abgewandt sind, miteinander verbunden sind, um einen Führungsrahmen (15) zu bilden und wobei der Trägerschlitten (19) als Trägerrahmen ausgebildet ist, der an zwei entgegengesetzt zueinander ausgerichteten Außenflächen (24, 25) jeweils mit einer Teilkomponente (26, 27) der Führungseinrichtung (17, 18) versehen ist und wobei eine weitere Teilkomponente (28, 29) der Führungseinrichtung (17, 18) der jeweiligen Führungszunge (9, 10) zugeordnet ist.
Patent DE-102016221955-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Niveauregelung eines Fahrwerks
Inventor: MADER GREGOR
IPC: B60G17/017
Filed: 2016-11-09
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zur Niveauregelung eines mehrere Luftfederelemente (4,5,6,7) aufweisenden Fahrwerks (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Höhenniveau der Luftfederelemente (4,5,6,7) anhand von Messwerten jeweiliger, jedem Luftfederelement (4,5,6,7) zugeordneter Niveausensoren (15,16,17,18) einzeln verstellt wird, um ein Höhenniveau jedes einzelnen Luftfederelements (4,5,6,7) einzustellen, und wobei bei der Verstellung der Höhenniveaus der Luftfederelemente (4,5,6,7) zusätzlich zu den Messwerten der Niveausensoren (15,16,17,18) auch Messwerte wenigstens eines den Gasdruck in den Luftfederelementen (4,5,6,7) ermittelnden Drucksensors (14) berücksichtigt werden dadurch gekennzeichnet, dass für jeden Niveauregelvorgang eine Druckkurve über den Radhub oder Federweg berechnet wird und der Gasdruck in dem jeweiligen Luftfederelement (4,5,6,7) so geregelt wird, dass er auf der Druckkurve liegt, wobei die Niveausensoren (15,16,17,18) das auf der Druckkurve liegende Druckziel für die Regelung vorgeben.
Patent DE-102017104341-B4 (DE)
Title: Tuftmaschine und Verfahren zum Umrüsten einer Tuftmaschine
Inventor: SCHULZ HOLGER
IPC: D05C15/08
Filed: 2017-03-02
Granted: 2019-08-08
Abstract: Tuftmaschine mit mehreren Walzen (1, 2, 3, 4) zum Zuführen einer Vielzahl von Fäden zu einer Nadelbarre, wobei jeder der Walzen (1, 2, 3, 4) durch die drehbare Anbringung der Walzen (1, 2, 3, 4) an einem Maschinengestell (5) begrenzte erste (R1) und zweite Randabschnitte (R2) und zwischen den Randabschnitten (R1, R2) einen zentralen Abschnitt (2) aufweist, wobei eine Breite des zentralen Abschnitts (2) so bemessen ist, dass sie einer Mindestbreite eines herzustellenden Tuftmaterials entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass im ersten (R1) und/oder im zweiten Randabschnitt (R2) jeder Walze (1, 2, 3, 4) zumindest ein Abstandshalter (6, 7, 8, 9) zum Halten eines oder mehrerer Fäden (F2) in einer von der jeweilige Walzen (1, 2, 3, 4) abgehobenen Position zugeordnet ist, derart, dass der zumindest eine um die Abstandshalter (6, 7, 8, 9) geführte abgehobene Faden (F2) im Betrieb nicht mit den Walzen (1, 2, 3, 4) in Berührung kommt.
Patent DE-102017119526-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Schaberklingen
Inventor: MODTLER KAI
IPC: D21H23/34
Filed: 2017-08-25
Granted: 2021-02-25
Abstract: Vorrichtung zum Halten von Schaberklingen (18) mit einer Bodenplatte (12) und einem Mittelteil (15), wobei die Bodenplatte (12) und das Mittelteil (15) über ein Schwenklager (46) schwenkbar miteinander verbunden sind und die Schaberklinge (18) an dem Mittelteil (15) mittelbar oder direkt befestigt ist, wobei beidseits des Schwenklagers (46) jeweils ein expandierbarer Druckschlauch (50, 52) zwischen der Bodenplatte (12) und dem Mittelteil (15) vorgesehen ist, wobei das Schwenklager (46) von einer radial abgestützten Lagerachse (40) und einer Aufnahme (44) für die Lagerachse (40) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einem der Druckschläuche (50,52) und dem Mittelteil (15) mindestens ein Sensor (62) angeordnet ist, welcher die Flächenpressung zwischen Druckschlauch (50,52) und dem Mittelteil (15) erfasst,dass zwischen dem oder den Sensoren (62) und dem oder den Druckschläuchen (50, 52) eine Leiste (66) angeordnet ist und,dass eine Masse der Leiste (66) so gewählt ist, dass die Eigenfrequenzen des schwingungsfähigen Systems umfassend den Druckschlauch (59, 52) und die Leiste (66) sowie des schwingungsfähigen Systems umfassend das Mittelteil (15), die Deckplatte (14) und die Schaberklinge (18) voneinander verschieden sind.
Patent DE-102017124153-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben von mehreren in einem Elektrogerät eingesetzten Akkupacks
Inventor: THANNHUBER MARKUS
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-10-17
Granted: 2019-07-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben von mehreren in einem Elektrogerät (1) in jeweilige Steckplätze eingesetzten Akkupacks (3), insbesondere Lithium-Akkupacks, bei welchem in vorgegebenen zeitlichen Intervallen jeweilige Ladezustände sowie Temperaturen der Akkupacks (3) ermittelt und die Akkupacks (3) derart verschaltet werden, dass eine vorgegebene Betriebsspannung am Elektrogerät (1) mittels der Akkupacks (3) bereitgestellt wird, wobei falls zum Bereitstellen der vorgegebenen Betriebsspannung nicht alle im Elektrogerät (1) eingesetzten Akkupacks (3) benötigt werden, wenigstens der bezüglich des Ladezustands schwächste der Akkupacks (3) und/oder der Akkupack (3) mit der höchsten Temperatur vom Elektrogerät (1) und den anderen Akkupacks (3) passiv und/oder aktiv elektrisch entkoppelt wird.
Patent DE-102017204892-B4 (DE)
Title: Bearbeitungssystem mit einem Doppelwerkzeug und einer Federhalterung
Inventor: THIJSSEN JOHAN
IPC: B23F23/12
Filed: 2017-03-23
Granted: 2021-04-15
Abstract: Bearbeitungssystem (12) für verzahnte Werkstücke, umfassend ein um eine Werkzeugachse (44) rotierbares Werkzeug (14), das eine erste Bearbeitungszone (38) für eine erste Bearbeitungsart aufweist, wobei die erste Bearbeitungszone (38) so an dem Werkzeug (14) ausgerichtet ist, dass bei einer Bearbeitung eines verzahnten Werkstücks, nämlich einem Wälzschälanfasen oder drückendem Anfasen von Zahnkanten an Zähnen des verzahnten Werkstücks, mit der ersten Bearbeitungszone (38) eine auf das Werkzeug (14) wirkende erste Prozesskraft der ersten Bearbeitungsart eine erste Komponente (76) aufweist, die parallel zu der Werkzeugachse (44) in einer Hauptrichtung (50) wirkt,dadurch gekennzeichnet,dass das Werkzeug (14) als ein Doppelwerkzeug ausgebildet ist, das weiterhin eine zweite Bearbeitungszone (42) für eine zweite Bearbeitungsart aufweist,dass die zweite Bearbeitungszone (42) so an dem Werkzeug (14) ausgerichtet ist, dass bei einer Bearbeitung des verzahnten Werkstücks mit der zweiten Bearbeitungszone (42) eine auf das Werkzeug (14) wirkende zweite Prozesskraft der zweiten Bearbeitungsart eine zweite Komponente (78) aufweist, die parallel zu der Werkzeugachse (44) entgegen der Hauptrichtung (50) wirkt,dass das Bearbeitungssystem (12) weiterhin eine Federhalterung (16) umfasst,dass die Federhalterung (16) einen Grundkörper (18) und einen Aufnahmekörper (20) aufweist,dass das Werkzeug (14) unmittelbar oder mittelbar an dem Aufnahmekörper (20) der Federhalterung (16) befestigt ist,dass der Grundkörper (18) und der Aufnahmekörper (20) entlang der Werkzeugachse (44) gegeneinander verschieblich sind,dass ein Hauptanschlag (62) an dem Grundkörper (18) vorgesehen ist, der ein Verschieben des Aufnahmekörpers (20) gegen den Grundkörper (18) in der Hauptrichtung (50) begrenzt,und dass der Aufnahmekörper (20) von einem Federelement (58) der Federhalterung (16) gegen den Hauptanschlag (62) vorgespannt ist und entgegen der Federkraft des Federelements (58) von dem Hauptanschlag (62) entgegen der Hauptrichtung (50) abhebbar ist.
Patent DE-102017208070-B4 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Niederdruck-Abgasrückführung und verschwenkbarer Klappe
Inventor: KUSKE ANDREAS
IPC: F02M26/64
Filed: 2017-05-12
Granted: 2020-06-25
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit- einem Ansaugsystem (1) zum Zuführen einer Ladeluftströmung,- einem Abgasabführsystem zum Abführen von Abgas,- mindestens einem im Ansaugsystem (1) angeordneten Verdichter (2), der mit mindestens einem in einem Verdichtergehäuse (2a) auf einer drehbaren Welle gelagerten Laufrad ausgestattet ist,- einer Abgasrückführung (5) umfassend eine Rückführleitung (5a), die vom Abgasabführsystem abzweigt und stromaufwärts des mindestens einen Laufrades unter Ausbildung eines Knotenpunktes (5b) in das Ansaugsystem (1) mündet,- einer Abgasrückführung umfassend eine Rückführleitung, die vom Abgasabführsystem abzweigt und stromabwärts des mindestens einen Laufrades in das Ansaugsystem (1) mündet, und- einer am Knotenpunkt (5b) im Ansaugsystem (1) angeordneten Ventileinheit (3), die ein Ventilgehäuse (3d) und eine in dem Ventilgehäuse (3d) angeordnete Klappe (3a) umfasst, wobei die umfänglich von einem Rand begrenzte Klappe (3a) um eine quer zur Frischluftströmung (8) verlaufende Drehachse (3b) in der Art verschwenkbar ist, dass die Klappe (3a) in einer ersten Endposition mit einer Vorderseite (3a') das Ansaugsystem (1) versperrt und die Rückführleitung (5a) freigibt und in einer zweiten Endposition mit einer abgasseitigen Rückseite (3a") die Rückführleitung (5a) verdeckt und das Ansaugsystem (1) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass- die Klappe (3a) zwei zueinander beabstandete schlitzartige Aussparungen (4a, 4b) aufweist, die an dem der Drehachse (3b) gegenüberliegenden Rand der Klappe (3a) offen ausgebildet sind und sich senkrecht zur Drehachse (3b) der Klappe (3a) erstrecken, und- zwischen der Drehachse (3b) der Klappe (3a) und dem mindestens einen Laufrad eine Strömungsleiteinrichtung (7) im Ansaugsystem (1) vorgesehen ist, die zwei zueinander beabstandete Trennwände (7a, 7b) umfasst, wobei die Trennwände (7a, 7b) sich mit den zwei schlitzartigen Aussparungen (4a, 4b) in Eingriff befinden, in der Art, dass die Trennwände (7a, 7b) im Zusammenwirken mit der Klappe (3a) die Frischluft (8) und das rückgeführte Abgas (9) voneinander separiert.
Patent DE-102017212168-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schleifen von Zahnprothesen oder Zahnersatz mit einer Mehrachs-Bearbeitungsmaschine
Inventor: EGHBALI SOROOSH
IPC: A61C13/00
Filed: 2017-07-17
Granted: 2019-08-29
Abstract: Verfahren zum Schleifen von Zahnprothesen oder Zahnersatz mit einem Schleifwerkzeug (1), das einen Schleifschaft (2) und eine Schleifspitze (3) aufweist, bei dem
 - eine Rohform (4) für die Zahnprothese oder den Zahnersatz (5), die eine Ober- und eine Unterseite sowie eine Seitenfläche aufweist, an der Seitenfläche mit dem Schleifschaft (2) des Schleifwerkzeugs (1) und an der Ober-und/oder Unterseite mit der Schleifspitze (3) des Schleifwerkzeugs (1) entlang einer oder mehrerer Bearbeitungsbahnen (6) bearbeitet wird, um aus der Rohform (4) die Zahnprothese oder den Zahnersatz (5) zu schleifen, dadurch gekennzeichnet, dass lokale Steigungen von Begrenzungsflächen der Zahnprothese oder des Zahnersatzes (5) bei einer Bahnplanung ermittelt werden und ein Bahnversatz nebeneinander verlaufender Bahnabschnitte der einen oder mehreren Bearbeitungsbahnen (6) bei der Bearbeitung mit dem Schleifwerkzeug (1) in Abhängigkeit von den lokalen Steigungen und einer Richtung des Bahnversatzes variiert wird, wobei bei einer aufsteigenden Bearbeitungsbahn (6) mit einem Bahnversatz in aufsteigender Richtung der Bahnversatz zumindest innerhalb eines Bereichs von Steigungen bei größeren Steigungen kleiner gewählt wird als bei kleineren Steigungen.
Patent DE-102017215335-B4 (DE)
Title: Zylinderbohrung mit kolbenkinematisch variabler Bohrungsoberfläche, sowie Verfahren zum Herstellen der Zylinderbohrung
Inventor: LACH RAINER
IPC: F16J10/04
Filed: 2017-09-01
Granted: 2019-06-06
Abstract: Zylinderbohrung, aufweisend eine Bohrungsoberfläche (2), wobei in der Zylinderbohrung ein Kolben (3) alternierend hin- und herbewegbar ist, wobei der Kolben (3) eine Druckseite (8) und eine Gegendruckseite (9) aufweist, und wobei
 die Bohrungsoberfläche (2) an ihren jeweils zur Druckseite (8) und zur Gegendruckseite (9) weisenden Oberflächenbereichen (11,12) in einem jeweils gleichen axialen Höhenbereich unterschiedliche Rauigkeitswerte aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Zylinderbohrung (1) in Umfangsrichtung gesehen in Quadranten (Q1,Q2,Q3,Q4) aufgeteilt ist, die jeweils Oberflächenbereiche (11,12,13,14) bilden, wobei die Quadranten (Q2,Q4) die Oberflächenbereiche (13,14) als Zwischensektoren bilden, die mit ihren Oberflächenbereichen (13,14) zwischen dem zur Druckseite (8) weisenden Oberflächenbereich (11) und dem zur Gegendruckseite (9) weisenden Oberflächenbereich (12) angeordnet sind, wobei die Rauigkeitswerte der Oberflächenbereiche (13,14) in den Zwischensektoren geringer sind als in den zur Druckseite (8) weisenden Oberflächenbereichen (11) in dem jeweils gleichen axialen Höhenbereich.
Patent DE-102017218444-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Sicherheitssystems für eine Sitzanlage eines Kraftfahrzeugs und Sicherheitssystem für eine Sitzanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PROFENDINER DANIEL
IPC: B60R21/015
Filed: 2017-10-16
Granted: 2020-03-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Sicherheitssystems (2) für eine Sitzanlage (3) eines Kraftfahrzeugs (1), mit den Schritten:- Erfassen, ob ein auf einem Fahrzeugsitz (5, 6) der Sitzanlage (3) sitzender Fahrzeuginsasse (9, 10) eine elektronische Datenbrille (11, 12) aufgesetzt hat;- falls der Fahrzeuginsasse (9, 10) eine elektronische Datenbrille (11, 12) aufgesetzt hat: Überprüfen, ob ein vorgegebener Mindestabstand (A1, A2) zwischen dem Fahrzeugsitz (5, 6) und einem Interieurbauteil (15, 4) besteht;- wenn der Mindestabstand (A1, A2) besteht: Beschränken eines Verstellbereichs der Sitzanlage (3) derart, dass der Mindestabstand (A1, A2) nicht unterschritten werden kann;- wenn der Mindestabstand (A1, A2) nicht besteht: Herstellen des Mindestabstands (A1, A2) durch automatisches Verstellen der Sitzanlage (3) und/oder Ausgeben einer die Nichteinhaltung des Mindestabstands (A1, A2) betreffenden Meldung.
Patent DE-102018009992-B4 (DE)
Title: Füllvorrichtung für wiederbefüllbare Kaffeekapseln und Kaffeemühle mit Füllvorrichtung
IPC: A47J42/40
Filed: 2018-12-27
Granted: 2021-04-22
Abstract: Füllvorrichtung für wiederbefüllbare Kaffeekapseln, mit einer Zugangsöffnung (2), durch welche gemahlenes Kaffeepulver in ein Füllrohr (3) fallen kann, und mit einem Stößel (4), der im Füllrohr (3) geführt ist und darin auf und ab bewegt werden kann, um den von einer Kaffeemühle (1) durch die Zugangsöffnung (2) und das Füllrohr (3) in eine Kapsel (10) gefallenen Kaffee zu komprimieren, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des Füllrohrs (3) eine Aufnahme (5) für die wiederbefüllbare Kapsel (10) angebracht ist, die auf der Oberseite über eine Vertiefung (9) zur Aufnahme der wiederbefüllbaren Kapsel (10) verfügt und welche über eine Struktur (6) mit der Funktion einer vertikalen Achse in einer an der Kaffeemühle (1) befindlichen Halterung (7) gelagert ist und sich zur Seite schwenken lässt, so dass die Kapsel (10) in der Vertiefung (9) in den beiden Endpositionen der Schwenkbewegung entweder unter dem Füllrohr (3) zu liegen kommt und befüllt werden kann oder so weit unter dem Füllrohr (3) hervorgeschwenkt werden kann, dass sie nach oben entnommen werden kann. Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kaffeemühle mit Füllvorrichtung für wiederbefüllbare Kaffeekapseln.
Patent DE-102018112820-B4 (DE)
Title: Teach-Positionskorrekturvorrichtung und Teach-Positionskorrekturverfahren
Inventor: KOKUBO KYOUHEI
IPC: B25J9/10
Filed: 2018-05-29
Granted: 2022-02-03
Abstract: Ein Betriebsprogramm, dessen Teaching vor einer Umstellung durchgeführt wurde, kann einfach korrigiert werden, um nach der Umstellung verwendet zu werden, ohne eine Kamerakalibrierung durchzuführen. Bereitgestellt werden eine Teach-Positionskorrekturvorrichtung 1, die einen Vision-Sensor 2 umfasst, der an einem Spitzenende eines Arms 111 eines Roboters 110 angebracht ist; eine Positionsmesseinheit, die eine dreidimensionale Position des Spitzenendes des Roboters basierend auf visuellen Informationen misst, die durch den Vision-Sensor erfasst werden, wenn der Vision-Sensor an einer vorbestimmten Position in Bezug zu jedem von drei oder mehr Bezugspunkten A angeordnet ist, die auf einem von einem Arbeitszielobjekt O oder einer Haltevorrichtung 120 bereitgestellt sind und die nicht auf einer geraden Linie angeordnet sind; und eine Relative-Positions-Berechnungseinheit, die relative Positionen der Bezugspunkte basierend auf der dreidimensionalen Position berechnet, die durch die Positionsmesseinheit gemessen wird, während der Vision-Sensor durch die Betätigung des Roboters translatorisch bewegt wird, wobei eine Teach-Punktposition in einem Betriebsprogramm des Roboters derart korrigiert wird, dass eine Änderung bei den relativen Positionen des Roboters und der Haltevorrichtung basierend auf den vor und nach der Umstellung von mindestens einem von dem Roboter und der Haltevorrichtung berechneten relativen Positionen der Bezugspunkte kompensiert wird.