baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014100179-U1 (DE)
Title: Aufhänger für Hohlkörper
IPC: A47G33/10
Filed: 2014-01-16
Abstract: Aufhänger für Hohlkörper (7), bestehend aus Federdraht oder aus einer verformbaren, federnden Kunststofffaser oder einem federnden Kunststoffstab oder einem Kunststoffformteil mit zwei gegenläufig nach außen verlaufenden Spreizschenkeln (1, 2), deren Enden aufeinander zu drückbar ausgeführt sind und in eine Wandöffnung (6) des Hohlkörpers (7) einsetzbar sind und durch Aufspreizen die Wand um die Wandöffnung (6) im Hohlkörper innenseitig punktuell oder mit einem bestimmten Längenabschnitt untergreifen, wobei an mindestens einem der Spreizschenkel (2) obenseitig mindestens eine Verlängerung (3, 4) aus dem Hohlkörper (7) vorstehend mit einem hakenförmigen Ansatz (9) oder einem anderen Befestigungsmittel (10, 11, 12, 13, 14) zum wahlfreien Befestigen des Aufhängers an einem Gegenstand, einem Zweig eines Baumes oder an einem vorstehenden Zapfen vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Verlängerung (3, 4) eines Spreizschenkels (1, 2) eine Krone (16) zur Abdeckung der Wandöffnung (6) angeformt ist, die in einem solchen Abstand zu den Spreizschenkeln (1, 2) angeordnet ist, dass sie mit dem unteren Rand auf den Hohlkörper (7) nach dem Einsetzen der Spreizschenkel (1, 2) durch die Wandöffnung (6) und dem Untergreifen der Innenwandseite aufgreift oder gegenüber der Oberseite des Hohlkörpers (7) vorstehend endet, und dass der hakenförmige Ansatz (9) oder die Befestigungsmittel (10, 11, 12, 13, 14) und die Spreizschenkel (1, 2) mit dem Verbindungsteil (8) und die Krone (16) einteilig ausgebildet sind.
Patent DE-202014103817-U1 (DE)
Title: Motorbetriebenes Arbeitswerkzeug
IPC: F02D31/00
Filed: 2014-08-18
Abstract: Motorbetriebes Arbeitswerkzeug (310), welches umfasst: einen luftgekühlten Motor (40), welcher eine Kurbelwelle (42), welche dazu ausgebildet ist, sich zu umdrehen, und einen Kühllüfter, welcher an der Kurbelwelle angebracht ist und dazu ausgebildet ist, sich zusammen mit der Kurbelwelle zu umdrehen, um Kühlluft zu erzeugen, umfasst; eine Ausgabesteuerung (70), welche dazu ausgebildet ist, eine Drehzahl der Kurbelwelle zu steuern, wobei die Ausgabesteuerung (70) eine Ausgabe-Steuerwelle (71) umfasst, welche eine Achse definiert und dazu ausgebildet ist, sich um die Achse winkelförmig zu umdrehen, wobei die Drehzahl von der Kurbelwelle (42) basierend auf der Winkelumdrehung von der Ausgabe-Steuerwelle (71) gesteuert wird; und einen Windregler (90), welcher dazu ausgebildet ist, die Winkelumdrehung von der Ausgabe-Steuerwelle (71) zu steuern, wobei der Windregler umfasst: eine Reglerplatte (91), welche dazu ausgebildet ist, die Kühlluft aufzunehmen, um derart eine Kraft an die Ausgabe-Steuerwelle (71) anzulegen, dass die Drehzahl von der Kurbelwelle (42) verringert wird; einen Ausleger (94, 194), welcher an der Ausgabe-Steuerwelle (71) angebracht ist; und eine Reglerfeder (93, 193), welche dazu ausgebildet ist, eine Vorspannkraft über den Ausleger (94, 194) derart an die Ausgabe-Steuerwelle (71) anzulegen, dass die Drehzahl von der Kurbelwelle (42) erhöht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Reglerfeder (93, 193) ein Ende, welches mit dem Ausleger verbunden ist, und ein weiteres Ende hat, dessen Position in Relation zu der Ausgabesteuerung (70) aus einer Mehrzahl von vorgeschriebenen Positionen veränderbar ist, wobei die Position von dem weiteren Ende von der Reglerfeder (93, 193) aus der Mehrzahl von vorgeschriebenen Positionen von einer Position auf eine weitere umstellbar ist.
Patent DE-202015000185-U1 (DE)
Title: Deckel für einen Trinkbecher
IPC: B65D51/00
Filed: 2015-01-16
Abstract: Deckel für einen Trinkbecher mit Rührvorrichtung, gekennzeichnet durch einen Stab (1), der durch eine Schlitzöffnung (2) in der Mitte des Deckels (3) hindurchgreift und dessen unteres Ende in Form eines Löffels (5) ausgebildet ist und an dessen oberen Teil zwei Stifte (6) angeordnet sind, die rechtwinklig und gegenüberliegend von dem Stab (1) abstehen und in zwei entsprechende Vertiefungen (7) eingreifen, die in der Oberfläche des Deckels (3) im rechten Winkel zur Schlitzöffnung (2) verlaufen.
Patent DE-202015002606-U1 (DE)
Title: Grillspiessrotationsantrieb
IPC: A47J37/04
Filed: 2015-04-04
Abstract: Grillspießrotationsantrieb zum Antrieb von Grillspiessen, dadurch gekennzeichet, dass die Zahnräder durch Ihre Aussenkontur in einer Führungsplatte zur radialen Führung und zwischen der Rückplatte und der Frontplatte zur axialen Führung positioniert sind.
Patent DE-202015004055-U1 (DE)
Title: Universeller und selbststehender Rauchwarnmeldergreifer/-pflücker zur leiterlosen Wartung, Anbringung, Herabholung und dem Austausch von Rauchwarnmeldern
IPC: G08B17/10
Filed: 2015-06-10
Abstract: Universeller und selbststehender Rauchwarnmeldergreifer/-pflücker, bestehend aus verschiedenen Baugruppen, die in variabler Kombination zusammengefügt ein eigenständiges Hand- bzw. Wartungswerkzeug ergeben, zur leiterlosen Wartung, Anbringung, Herabholung und dem Austausch von Rauchwarnmeldern, dadurch gekennzeichnet, dass der universelle Rauchwarnmeldergreifer/-pflücker durch unterschiedliche Kluppen bzw. Wechselkluppen (1), die mittels Klemm-, Schraub- oder Schnellspannvorrichtung (2) über einen Aufnahmeklemmzylinder (3), auf dem optional ein individueller Rauchmelder-Funktionstester (4) angebracht ist, mit einer Teleskopstange (13) verbunden werden können, die am Fußpunkt über ein Stand- bzw. Wechselstativ (6) mit Bodenschutzgleitern (7) verfügt, so ausgestaltet ist, dass damit jeder Rauchwarnmeldertyp leiterlos durch Überstülpen der passenden Kluppe fest gegriffen, aus der Halterung gedreht bzw. gelöst und aus beliebiger Geschosshöhe von der Raumdecke geholt werden kann. Die Dimensionierungen der Kluppen bzw. Wechselkluppen (1) werden typenspezifisch durch die Bauform und Größe der jeweiligen Rauchwarnmeldertypen bestimmt.
Patent DE-202015006540-U1 (DE)
Title: Schrumpfgerät
IPC: B23Q11/12
Filed: 2015-09-16
Abstract: Schrumpfgerät zum thermischen Ein- und/oder Ausschrumpfen eines Rotationswerkzeugs in einen bzw. aus einem Werkzeughalter, umfassend eine Gerätebasis (23) mit einer eine Induktionsspulenanordnung (11) aufweisenden Heizstation (9) zum induktiven Erwärmen des Werkzeughalters, und mehreren gegen die Heizstation (9) örtlich versetzten Kühlstationen (13) zum Abkühlen des in der Heizstation (9) erwärmten Werkzeughalters und mit einer Transportvorrichtung (15) mittels der für die Aufnahme von Werkzeughaltern bestimmte Transportaufnahmen (5) nacheinander bezogen auf eine Drehachse des Werkzeughalters achsparallel von der Heizstation (9) in eine der Kühlstationen (13) transportierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlstationen (13) nebeneinander und gegen die Heizstation (9) versetzt angeordnet sind, und dass die Transportvorrichtung (15) eine Mitnehmeranordnung (26, 33, 35) aufweist, mittels der die Transportaufnahmen (5) für den Transport von der Heizeinrichtung (9) zu den einzelnen Kühlstationen jeweils für sich in einer ersten Transportrichtung im Abstand von der Reihe der Kühlstationen (13) längs der Reihe der Kühlstationen (13) und in einer zweiten Transportrichtung quer zur ersten Transportrichtung wählbar in eine der Kühlstationen (13) verschiebbar sind.
Patent DE-202015008221-U1 (DE)
Title: Mörtel für die Sandsteinverarbeitung
IPC: C04B14/06
Filed: 2015-11-27
Abstract: Mörtel für Sandsteinverarbeitung, dadurch gekennzeichnet, dass der Mörtel Allergiker geeignet ist.
Patent DE-202015105972-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Schadstoffen, insbesondere Schwebstaub, Feinstaub und Schadgase, beispielsweise Ozon, Kohlenwasserstoffe, Fluorchlorkohlenwasserstoffe, Benzol, Kohlenstoffdioxid, Stickstoffoxide, Kohlenmonoxid, O und SO₂NO, aus der Umgebungsluft einer Verkehrsinfrastruktur
IPC: B01D53/00
Filed: 2015-11-08
Abstract: Vorrichtung (1) zum Entfernen von Schadstoffen (S), insbesondere Schwebstaub, insbesondere Feinstaub (F) und Schadgase, beispielsweise Ozon, Kohlenwasserstoffe, Fluorchlorkohlenwasserstoffe, Benzol, Kohlenstoffdioxid, Stickstoffoxide, Kohlenmonoxid, O, SO2NO, NO und NOx, aus der Umgebungsluft (U) einer von Kraftfahrzeugen (Kfz) genutzten Verkehrsinfrastruktur (V), insbesondere Straße oder Schienen, wobei mindestens eine Sprüheinrichtung (7) ein flüssiges Lösungsmittel (5), insbesondere Wasser, in einen der Verkehrsinfrastruktur (V) zugeordneten und Umgebungsluft (U) enthaltenen Raum (R) sprüht (S1) und ein Spray und insbesondere ein Aerosol erzeugt, das die in der Umgebungsluft (U) in diesem Raum (R) vorhandenen Schadstoffe (S), insbesondere schwebende Materialpartikel PM, insbesondere PM10, und Schadgase entfernt (S2).
Patent DE-202016007477-U1 (DE)
Title: Versorgungstation für Deckensysteme variabel positionierbar und einstellbar
IPC: H02G3/04
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Versorgungsstation ist in Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmewinkel als Träger für die kpl. Konstruktion dient.
Patent DE-202016008671-U1 (DE)
Title: Biologisches Methan Verwerter
IPC: B64C39/02
Filed: 2016-05-25
Abstract: Biologisches Methan Verwerter, dadurch gekennzeichnet, dass das Flugobjekt 16 mit Gas betrieben wird.
Patent DE-202016008748-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Wandinstallation eines Sanitäreinrichtungsgegenstands
IPC: E03D11/14
Filed: 2016-07-29
Abstract: Vorrichtung für eine Wandinstallation eines Sanitäreinrichtungsgegenstands (15), umfassend ein in einer Wand zu verankerndes Befestigungsrohr (17), eine Klemmhülse (1), dafür geeignet, in einem Gebrauchszustand einen Abschnitt des Befestigungsrohrs (17) zu umgeben, und ein Halteteil (2), das über ein Durchgangsloch (16) im Einrichtungsgegenstand (15) mit der Klemmhülse (1) koppelbar ist, um die Hülse (1) während einer Vorinstallation an einer Innenwand des Einrichtungsgegenstands (15) zu halten, wobei die Klemmhülse (1) eine Öffnung (3) aufweist, die mit einem Innengewinde (4) versehen ist, um eine Festziehschraube (12) aufzunehmen, die geeignet ist, auf die Schrägfläche (19a) eines Schlitzes (19) im Befestigungsrohr (17) einzuwirken und eine Schubwirkung der Klemmhülse (1) gegen den an der Wand hängenden Sanitäreinrichtungsgegenstand (15) zu bewirken, wobei das Halteteil (2) und die Klemmhülse (1) geeignet sind, nach Abschluss der Installation unsichtbar zu bleiben, dadurch gekennzeichnet, dass:
 - der Klemmhülsenkörper (1) selbst in Übereinstimmung mit der Öffnung (3) ein Außengehäuse (7) definiert, das einen Abschnitt (8) umfasst, der geeignet ist, die Positionierung der Festziehschraube (12), oder der Öffnung (3), von der Außenseite des Einrichtungsgegenstands (15) aus zu erleichtern, und dass: 
 - das Halteteil (2) ein Verriegelungsmittel (9) umfasst, das geeignet ist, mit einer Innenwand des Durchgangslochs (16) des Einrichtungsgegenstands (15) in Kontakt zu kommen, um die radiale Bewegung des Halteteils (2) in Bezug auf den Einrichtungsgegenstand (15) zu verhindern, wenn dieses Halteteil (2) mit der Klemmhülse (1) gekoppelt wird, wobei das Verriegelungsmittel (9) ausgebildet ist, um ringförmige Sektoren auf einer Außenfläche eines Rohrabschnitts (2a) des Halteteils (2) zu bilden, wobei die Ringe geeignet sind, verformt zu werden, um an der Innenwand des Durchgangslochs (16) verriegelt zu bleiben, um die radiale Bewegung des Halteteils (2) in Bezug auf den Einrichtungsgegenstand (15) zu verhindern.
Patent DE-202016101200-U1 (DE)
Title: Steuerungsstruktur für die Positionierung kieferorthopädischer Brackets
IPC: A61C7/02
Filed: 2016-03-04
Abstract: Steuerungsstruktur für die Positionierung kieferorthopädischer Brackets zum Zweck einer kieferorthopädischen Behandlung, insbesondere solcher Brackets (5), die mittels eines Positionierungs-Jigs (4) positionierbar sind, der über eine Halterung (41) verfügt, welche ein Bracket (5) während des Vorgangs seiner Befestigung am Zahn stabil abstützen kann und gleichzeitig jederzeit abnehmbar sein lässt; dadurch gekennzeichnet, – dass die Steuerungsstruktur (1) über mindestens eine erste Öffnung (2) verfügt, die gemäß dem dreidimensionalen Wachstum eines Zahns (11) ausgebildet ist, so dass sie eine eindeutige Entsprechung zwischen Zahn (11) und Steuerungsstruktur (1) erlaubt, sowie über mindestens eine zweite Öffnung (3), die die Form des Querschnitts des Positionierungs-Jigs (4) erhält und so auf der Steuerungsstruktur positioniert wird, dass der Jig (4) nach seiner Einfügung in eine eindeutige Position zur Steuerungsstruktur (1) gebracht ist, um das Bracket (5) auf der entsprechenden Zahnoberfläche (11) gemäß dem kieferorthopädischen Behandlungsplan zu konfigurieren; – und dass die Steuerungsstruktur (1) mit Referenzcodes (12) ausgestattet ist, die jenen Zahn oder jene zwei Zähne zu identifizieren erlauben, für den oder die ein entsprechendes, mit derselben Steuerungsstruktur (10) positionierbares Bracket (5) bestimmt ist, während besagter Positionierungs-Jig (4) seinerseits mit Referenzcodes (42) ausgestattet ist, die den Codes (12) auf der Steuerungsstruktur (10) entsprechen.
Patent DE-202016102628-U1 (DE)
Title: Steckverbindung
IPC: B62J6/00
Filed: 2016-05-18
Abstract: Steckverbindung, umfassend: einen Befestigungsteil (1), der an einer Spannvorrichtung (101) an einem Lenkervorbau (100) montiert ist, wobei der Befestigungsteil (1) mit einem drehgelenkigen Glied (11) gebildet ist; einer Stütze (2) mit einer Auflage (21), wobei ein Drehzapfen (22) durch das drehgelenkige Glied (11) und die Auflage (21) ragt, um die Stütze (2) drehgelenkig um den Drehzapfen (22) zu befestigen, und einer Lampe (3), die abnehmbar an der Stütze (2) und drehgelenkig der Stütze (2) entlang befestigt ist.
Patent DE-202016102673-U1 (DE)
Title: Mahlkugelsortiervorrichtung
IPC: B02C17/16
Filed: 2016-05-19
Abstract: Mahlkugelsortiervorrichtung für benutzte und intakte und/oder neue Mahlkugeln einer Trommelmühle für die Zerkleinerung von Gestein, mit einer Größensortiervorrichtung (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Größensortiervorrichtung (12) eine obere Aufgabeseite (13) und eine untere Antriebsseite (14) aufweist und aus in einer schiefen Ebene der Länge nach beabstandet voneinander angeordneten Sortierwalzen (15) besteht, deren Spalt oder Spalten jeweils von einem darüber angeordneten dachartig geformten Sortierblech (16) teilweise überdeckt wird, wobei eine Seite des Sortierbleches (16) eine von zwei benachbarten Sortierwalzen (15) von oben abdeckt und sich die andere Seite des Sortierbleches (16) bis in einen Spalt zwischen den Sortierwalzen (15) hinein erstreckt und mit der freien gegenüberliegenden Sortierwalze (15) einen Sortierspalt (17) für die Mahlkugeln bildet.
Patent DE-202016105174-U1 (DE)
Title: Beplankungs- und Verkleidungsplatte
IPC: E04F13/14
Filed: 2016-09-16
Abstract: Beplankungs- und Verkleidungsplatte (1) zum Ausbilden von Wänden und Decken, die zumindest abschnittsweise aus Lehm besteht, oder teilweise Lehm enthält und eine Seitenfläche (2) und umlaufende Kanten (1a, 1b, 1c, 1d) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenfläche (2) mindestens zwei Ebenen hat, wobei eine erste Ebene (3) ein höheres Niveau aufweist als eine zweite Ebene (4), und die zweite Ebene zumindest umlaufend entlang der Kanten (1a, 1b, 1c, 1d) angeordnet ist.
Patent DE-202016105350-U1 (DE)
Title: Marker für optische Verfolgungssysteme
IPC: A61B34/00
Filed: 2016-09-26
Abstract: Marker (10) für ein optisches Verfolgungssystem (40), worin der Marker zumindest einen Träger (17) mit einer Vorderseite (18) und einer Rückseite (19), worin der Träger zumindest drei Öffnungen (12) umfasst, die an vorbestimmten Positionen auf dem Träger angeordnet sind, worin ein oder mehrere lichterzeugende(s) Element(e) (20, 21) an der Rückseite des Trägers befestigt ist/sind, welche(s) die Öffnungen so abdeckt/abdecken, dass das/die lichterzeugende(n) Element(e) von dem Verfolgungssystem durch die Öffnungen detektierbar sind, und Mittel (13, 14, 15, 20, 21) zum Fixieren des lichterzeugenden Elements auf der Rückseite umfasst, und worin die lichterzeugenden Elemente während des Betriebs platziert oder entfernt werden können.
Patent DE-202017002378-U1 (DE)
Title: Fälschungssichere Zahl-Geldscheckkarten-Lesegeräte
IPC: G06K19/08
Filed: 2017-05-05
Abstract: Fälschungssichere Zahl-Geldscheckkarten-Lesegeräte: 1. Gekennzeichnet dadurch – mit neuer Software, programmiert und eingebettet. 2. Wie Sensoren für biometrischen Fingerabdruck auf Chip. 3. Fotolinse für biometrisches Foto auf Zahl-Geldscheckkarten erkennt. 4. Wie auch für mindestens von zwei unabhängigen elektronischen Autentifizierungs-Element-Zahlen, für das Zahlungs-Validierungsverfahren. 5. Ferner Licht und Tonlaut.
Patent DE-202017004363-U1 (DE)
Title: Neulegung von Toilettenpapierlagen zur Verringerung des Papierverbrauches bei gleichzeitiger Erhöhung der Reißfestigkeit im Bereich der Wischzone
IPC: A47K10/16
Filed: 2017-08-25
Abstract: Neulegung von Toilettenpapierlagen zur Verringerung des Papierverbrauches bei gleichzeitiger Erhöhung der Reißfestigkeit im Bereich der Wischzone, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Blattlagen, nach Kürzung der längsseitigen Randzone, als mittige Verstärkung Verwendung findet. 1.1 Toilettenpapierblatt nach Anspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Blattlage der Länge nach in zwei Hälften geteilt wird und eine Hälfte zwischen zwei ungeteilten Blattlagen mittig plaziert wird. (1) 1.2 Toilettenpapierblatt nach Anspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Blattlage der Länge nach um 1/3 zu 2/3 geteilt wird. Die 2/3 Blattlage zwischen zwei ungeteilten Blattlagen mittig plaziert wird. (2) 1.3 Toilettenpapierblatt nach Anspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Blattlage der Länge nach halbiert wird, und beide übereinandergelegten Hälften zwischen zwei ungekürzten Blattlagen mittig plaziert werden. (3) 1.4 Toilettenpapierblatt nach Anspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Blattlage 2/3 zu 1/3 der Länge nach geteilt wird und das 1/3 Blatt mittig auf das 2/3 Blatt aufgelegt wird. Beide übereinandergelegten, gekürzten Blattlagen werden mittig zwischen zwei ungekürzten Lagen plaziert. (4) 1.5 Toilettenpapier blatt nach Anspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass zwei Blattlagen um je 1/3 zu 2/3 der Länge nach geteilt werden, dass eine geteilte 2/3 Blattlage mit 1/3 Abstand zum rechten Rand einer ungeteilten Blattlage aufgelegt wird, und dass die zweite 2/3 Blattlage mit 1/3 Abstand zum linken Rand darübergelegt wird. Die Abdeckung erfolgt mit einer ungekürzten Blattlage. (5) 1.6 Toilettenpapierblatt nach Anspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Blattlage der Länge nach in zwei Hälften geteilt wird. Eine Hälfte wird mittig auf eine unveränderte Blattlage gelegt. Darüber wird eine unveränderte Blattlage aufgelegt. Auf diese unveränderte Blattlage wird die zweite Hälfte mittig plaziert. Die Abdeckung erfolgt mit einer ungeteilten Blattlage. (6) 1.7 Toilettenpapierblatt nach Anspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass auf eine unveränderte Blattlage eine Blattlage, die durch Materialverdichtung im Volumen einer 1/2, 2/3, 3/4, 4/5 oder einer Materialverdichtung unterhalb des Volumens einer Blattlage ovalzentrisch verstärkt ist (verstärkte Mitte), aufgelegt wird. Eine weitere Abdeckung mit einer unveränderten Blattlage kann erfolgen. (7)
Patent DE-202017102254-U1 (DE)
Title: Leistungsversorgungsanordnung
IPC: H02M5/45
Filed: 2017-04-13
Abstract: Eine Anordnung in einem Leistungselektroniksystem, die ein oder mehrere Leistungselektronikmodule aufweist, die mit einem gemeinsamen Gleichstrom-Leistungsverteilungszwischenkreis gekoppelt sind, wobei das Leistungselektroniksystem aufweist: Ein erstes Konvertermodul, das ausgebildet ist, um eine versorgende Wechselstromnetzspannung in eine normale Arbeitsspannung des Gleichstrom-Leistungsverteilungszwischenkreises zu wandeln; Ein zweites Konvertermodul, das ausgebildet ist, um den Gleichstrom-Leistungsverteilungszwischenkreis mit einer niedrigen Spannung zu laden, die unterhalb der normalen Arbeitsspannung des Gleichstrom-Leistungsversorgungszwischenkreises ist.
Patent DE-202017103165-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Plasma- oder Radikalstrahles
IPC: H05H1/30
Filed: 2017-05-24
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines Plasma- oder Radikalstrahles durch Anregung eines Gasstromes geeigneter Zusammensetzung mittels gepulster Hochfrequenzenergie, umfassend: – einen Grundkörper (1), der einen Hohlraum mit einer Austrittsöffnung bereitstellt; – einen im Hohlraum des Grundkörpers (1) angeordneten rohrförmigen Innenleiter (6), der über einen Kontaktanschluss mit Hochfrequenzenergie beaufschlagbar ist; und – ein Rohr (10), das im rohrförmigen Innenleiter (6) verschiebbar gelagert, so dass die räumliche Lage eines Ende des Rohres (10) im Bereich der Austrittsöffnung des Hohlraums variabel ist und wobei das andere Ende des Rohres (10) durch eine Bohrung im Grundkörper (1) nach Außen geführt und mit einem Anschluss für Plasmagas versehen ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ferner umfasst: – eine mit dem Grundkörper (1) verbundene Zündvorrichtung, die ausgelegt ist im Bereich der Austrittsöffnung einen Funken (16) zur Entzündung eines Plasmas zu erzeugen; und/oder – eine mit dem Grundkörper (1) verbundene Kühlvorrichtung.
Patent DE-202017103189-U1 (DE)
Title: Festbrennstoffsaugförderabscheider
IPC: F23K3/02
Filed: 2017-05-26
Abstract: Festbrennstoffsaugförderabscheider (8) mit einem Abscheideraum (24), in den ein Festbrennstoffeingang (26) einmündet, und einer Festbrennstoffsammelkammer (32), die vom Abscheideraum (24) durch eine Trennwand (30) abgetrennt ist, in der eine Öffnung ist, in der ein Verschlussmittel (46) zum Verschließen der Öffnung angeordnet ist, und durch die in geöffneter Stellung Festbrennstoff vom Abscheideraum (24) in die Festbrennstoffsammelkammer (32) durch Herabfallen einbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussmittel (46) mit einem pneumatischen Ventil (42) verbunden ist, das in der Weise ausgeführt ist, dass es bei einer Saugförderung von Festbrennstoff in den Abscheideraum (24) das Verschlussmittel (46) durch den von der Saugförderung verursachten Luftdruck in seine Schließstellung bringt.
Patent DE-202017103667-U1 (DE)
Title: Halter für ein Beacon, Palette mit einem Beacon sowie Werkzeug zum Entfernen des Beacons von der Palette
IPC: B65D19/38
Filed: 2017-06-21
Abstract: Halter (26) für einen elektronischen Sender/Empfänger (24), mit einem Grundkörper (28) und mindestens einem Klemmarm (40) zur lösbaren Verriegelung des Halters (26) an einer aus Kunststoff bestehenden Warenpalette (10).
Patent DE-202017104125-U1 (DE)
Title: Rungenanordnung für Nutzfahrzeugaufbauten
IPC: B62D33/02
Filed: 2017-07-11
Abstract: Rungenanordnung aus einer klappbaren Runge (1) für Nutzfahrzeugaufbauten und einem in Höhe des Fahrzeugladebodens befestigten Rungenhalter (2), mit dem die Runge (1) in mindestens zwei in unterschiedlicher Höhe angeordneten Verbindungsbereichen (3, 4) lösbar verbunden ist, mit einem mit einer Ausnehmung (7) zur Aufnahme des Rungenhalters (2) versehenen Rungenkörper (5), der in dem unteren Verbindungsbereich (3) schwenkbar an dem Rungenhalter (2) gelagert ist, wobei der obere Verbindungsbereich (4) aus einem längsbeweglich in der Ausnehmung (7) geführten, mit Keilflächen (9, 10) versehenen Riegel (13) und aus mit den Keilflächen (9, 10) zusammenwirkenden Schrägflächen (15, 16) an dem Rungenhalter (2) besteht, wobei der Rungenkörper (5) in Höhe der Verbindungsbereiche (3, 4) aus zwei parallel verlaufenden Längselementen (18, 19) besteht, die über Querelemente (22, 23, 24) miteinander verbunden sind, und deren einander zugewandte Innenflächen (26, 27) die Ausnehmung (7) seitlich begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass zur Stabilisierung der Runge (1) gegenüber quer zur Rungenlängsachse (L) wirkenden Kräften der Rungenhalter (2) in Höhe des oberen Verbindungsbereichs (4) mit einer linken und einer rechten Außenflanke (30, 31) versehen ist, die bei verriegelter Runge (1) zur Abstützung an der jeweils gegenüberliegenden Innenfläche (26, 27) der Ausnehmung (7) geeignet ist.