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Patent DE-102018130287-A1 (DE)
Title: Rotationsdruckmaschine mit mindestens einem Druckwerk zum Bedrucken von Substraten
Inventor: SCHAEDE JOHANNES
IPC: B41F11/00
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotationsdruckmaschine mit mindestens einem Druckwerk zum Bedrucken von Substraten, wobei im Transportweg der Substrate in oder nach dem mindestens einen Druckwerk eine Trocknungseinheit vorgesehen ist, wobei von dem mindestens einen Druckwerk bedruckte Substrate durch eine Kammer dieser Trocknungseinheit geführt oder zumindest führbar sind, wobei in der Kammer der Trocknungseinheit eine durch ein Inertgas sauerstoffreduzierte Atmosphäre vorgesehen ist. In der Kammer der Trocknungseinheit sind entlang des Transportweges der Substrate mehrere Saugwalzen derart angeordnet, dass sie durch ihre jeweilige Rotation die Substrate durch diese Kammer fördern.
Patent DE-102018130603-A1 (DE)
Title: AUGMENTED-REALITY-Bindungen physischer und virtueller Objekte
Inventor: ANDERSON GLEN
IPC: G06F3/01
Filed: 2018-11-30
Abstract: Es werden Systeme, Geräte und computerlesbare Medien zum Verwalten von Datenspeicherung zum Generieren virtueller Bindungen bereitgestellt. Bei Ausführungsformen kann ein Nutzer ein oder mehrere Gesten und/oder Sprachbefehle ausführen, um virtuelle Bindungen mit physischen Objekten zu erzeugen, wobei die erzeugten virtuellen Bindungen Attribute annehmen können, und auf Attributen der physischen Objekte basierend Aktionen erzeugen/durchführen können. Eine Projektionsvorrichtung kann die physischen Objekte erkennen und bewirken, dass die Bindungen und/oder projizierten virtuellen Objekte verschiedene Aktionen als Reaktion auf verschiedene Nutzergesten und/oder Sprachbefehle durchführen. Des Weiteren kann das System manche physischen Objekte (z. B. Roboter, elektromechanische Vorrichtungen usw.) instruieren, als Reaktion auf Nutzergesten/Sprachbefehle zu bewirken, dass diese physischen Vorrichtungen verschiedene Aktionen durchführen. Weitere Ausführungsformen werden beschrieben und/oder beansprucht.
Patent DE-102018200095-A1 (DE)
Title: Verteilervorrichtung für eine Wassereinspritzvorrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHENK PETER
IPC: F02M25/025
Filed: 2018-01-04
Abstract: Für eine Verteilervorrichtung (1) für eine Wassereinspritzvorrichtung (100) einer Brennkraftmaschine, mit einem sich entlang einer Längsachse (3) erstreckenden Verteilerkörper (2) mit einem ersten Ende (4) und einem zweiten Ende (5), wobei in dem Verteilerkörper (2) ein Innenraum (6) ausgebildet ist, wobei an dem Verteilerkörper (2) mehrere Ausgänge (11,12,13,14) ausgebildet sind, die zur Befestigung von Einspritzventilen (21,22,23,24) vorgesehen sind, wobei an dem Verteilerkörper (2) wenigstens ein als Anschluss (31) ausgebildeter Eingang (41) ausgebildet ist, an den wenigstens eine Versorgungsleitung anschließbar ist, wobei in dem Innenraum (6) des Verteilerkörpers (2) wenigstens ein Druckdämpfer (60) angeordnet ist, wird vorgeschlagen, dass in dem Druckdämpfer (60) ein Kanal (9) zur Aufnahme von Wasser ausgebildet ist, wobei durch den Kanal (9) ein Fluidraum (8) gebildet ist, wobei der Eingang (41) und die Ausgänge (11,12,13,14) über den Fluidraum (8) fluidisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102018200649-A1 (DE)
Title: Hybrid-Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug mit einem derartigen Antriebsstrang
Inventor: STOFFELS HARALD
IPC: B60W20/30
Filed: 2018-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hybridantrieb für ein Fahrzeug mit einem als Schaltgetriebe (24) ausgeführten und mehrere Schaltstufen aufweisenden Geschwindigkeits-Wechselgetriebe, das eine Eingangswelle (28) und eine Ausgangswelle (30) aufweist, mit einer Brennkraftmaschine (20), die über eine Trennkupplung (22) abkuppelbar mit der Eingangswelle (28) des Wechselgetriebes verbunden ist, mit einem Elektromotor (32), der in ständiger Antriebsverbindung mit der Ausgangswelle (30) ist, mit einer Batterie (42), die über einen Batterieschalter (36) und einen ersten Wandler mit dem Elektromotor (32) verbunden ist, mit mindestens einem Superkondensator (46), der über einen zweiten Wandler und einen Kondensatorschalter (38) mit dem Elektromotor (32) verbunden ist, und mit einer Steuerschaltung (50), die über Steuerleitungen zumindest mit dem Schaltgetriebe (24), der Brennkraftmaschine (20), der Trennkupplung (22), dem Elektromotor (32), der Batterie (42), der Batterieschalter (36), dem ersten und zweiten Wandler, dem Superkondensator (46) und dem Kondensatorschalter (38) verbunden ist.
Patent DE-102018201400-A1 (DE)
Title: Patientenlagerungsvorrichtung
Inventor: GASSNER THOMAS
IPC: H05G1/02
Filed: 2018-01-30
Abstract: Patientenlagerungsvorrichtung, umfassend eine der Aufnahme eines Patienten (4) dienende erste Platte (1) und eine als Fuß- oder Sitzplatte dienende, an der ersten Platte (1) angeordnete und von dieser gewinkelt abstehende zweite Platte (2), wobei die zweite Platte (2) entlang der Längsachse der ersten Platte (1) verschiebbar angeordnet und verrastbar ist, wobei die zweite Platte (2) einen Plattenabschnitt (5) und einen mit der ersten Platte (1) gekoppelten Verbindungsabschnitt umfasst, wobei der Plattenabschnitt (5) schwenkbar mit dem Verbindungsabschnitt gekoppelt ist und zwischen einer ausgeschwenkten, gewinkelten Stellung und einer eingeschwenkten Stellung, in der er benachbart zur ersten Platte (1) angeordnet ist, verschwenkbar ist.
Patent DE-102018204105-A1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung sowie Set von mehreren Typen von Sicherungsvorrichtungen
Inventor: STEINER PETER
IPC: H01H39/00
Filed: 2018-03-16
Abstract: Die pyrotechnische Sicherungsvorrichtung (2A, 2B) umfasst eine pyrotechnische Trenneinheit (4) sowie eine Stromschiene (6A, 6B). Die Stromschiene (6A, 6B) weist eine vorgesehene Trennstelle (34) auf. Beidseitig schließt sich ein Trennbereich (36) an, welche eine reduzierte Dicke (d1) gegenüber der restlichen Stromschiene (6A) aufweist. Bei einem Set von unterschiedlichen Typen an Sicherungsvorrichtungen (2A, 2B) weisen diese unterschiedliche Stromschienen (6A, 6B) auf, die sich im Hinblick auf ihre geometrischen Abmessungen unterscheiden, jedoch den identisch ausgebildeten Trennbereich (36) aufweisen. Durch diese Maßnahme können unterschiedliche Typen von Sicherungsvorrichtungen (2A, 2B) bereitgestellt werden mit einer identischen pyrotechnischen Einheit (4), ohne dass Entwicklungs- oder Validierungskosten für den zusätzlichen Typ anfallen.
Patent DE-102018204513-A1 (DE)
Title: Temperaturmessverfahren für ein Fahrzeug und Temperaturmesssystem für ein Fahrzeug
Inventor: DOHMEN RALF
IPC: G01K13/08
Filed: 2018-03-23
Abstract: Gemäß zumindest einer Ausführungsform wird das Temperaturmessverfahren bei einem Fahrzeug (1) mit einer Achse (2) und einem der Achse (2) zugeordnetem Temperatursensor (3) durchgeführt. Der Temperatursensor ist dazu eingerichtet, eine Temperatur oder eine Temperaturveränderung der Achse am Ort des Temperatursensors zu erfassen. Das Verfahren umfasst einen Schritt A), in dem die Temperatur oder die Temperaturveränderung der Achse am Ort des Temperatursensors mittels des Temperatursensors erfasst wird und entsprechende Messsignale, die repräsentativ für die Temperatur oder Temperaturveränderung der Achse sind, erzeugt werden. In einem Schritt B) werden die Messsignale an eine Auswerteeinheit (4) weitergeleitet. In einem Schritt C) wird abhängig von den Messsignalen in der Auswerteeinheit ein Ausgabesignal zum optischen und/oder akustischen und/oder haptischen Signalisieren einer Information, die repräsentativ für die Temperatur oder Temperaturveränderung der Achse ist, erzeugt. In einem Schritt D) wird die Information abhängig vom Ausgangssignal optisch und/oder akustisch und/oder haptisch signalisiert.
Patent DE-102018205944-A1 (DE)
Title: Drucksystem zum Bedrucken von Substraten, Verfahren zum Betreiben des Drucksystems
Inventor: VEGELAHN TORSTEN
IPC: B65H7/18
Filed: 2018-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Drucksystem (1) zum Bedrucken von Substraten (22), insbesondere Leiterplatten, Wafern, Solarzellen oder dergleichen, mit einer Druckeinrichtung (2), die einen Drucktisch (3), auf welchem die Substrate positionierbar sind, und einen dem Drucktisch (3) zugeordneten Druckkopf (4) zum Bedrucken der auf dem Drucktisch positionierten Substrate aufweist, mit einer Zuführeinrichtung (7) zum Zuführen der zu bedruckenden Substrate zu der Druckeinrichtung (2) und mit einer Abführeinrichtung (15) zum Abführen der bedruckten Substrate aus der Druckeinrichtung (2), und mit mehreren Substratauflagen (9), auf welchen jeweils mehrere Substrate auflegbar sind, und wobei Zuführeinrichtung (7), Druckeinrichtung (2) und Abführeinrichtung (15) dazu ausgebildet sind, die Substratauflagen (9) mit den darauf befindlichen Substraten zu befördern: Dabei ist vorgesehen, dass die Zuführeinrichtung (7) dazu ausgebildet ist, mehrere Substratauflagen (9) zu sammeln und gesammelt der Druckeinrichtung (2) zuzuführen, wobei die Druckeinrichtung (2) dazu ausgebildet ist, die Substrate auf den gesammelten Substratauflagen (9) zu bedrucken, und dass die Abführeinrichtung (15) dazu ausgebildet ist, diese gesammelten Substratauflagen (9) zu vereinzeln und abzuführen.
Patent DE-102018207650-A1 (DE)
Title: Gleitvorrichtung
Inventor: TANIGUCHI KOSUKE
IPC: B60N2/08
Filed: 2018-05-16
Abstract: Es ist eine Gleitvorrichtung (10) vorgesehen, die eine synchrone Betätigung oder Funktion von zwei Lösehebeln ermöglicht. Die Gleitvorrichtung (10) weist einen Verriegelungsabschnitt (13A), der zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition verstellbar ist; einen Lösehebel (14), der so konfiguriert ist, dass er durch eine Betätigungskraft verstellt wird; einen an einem in Erstreckungsrichtung ersten Ende (14C) des Lösehebels (14) angeordneten Betätigungsabschnitt (14A) zur Aufnahme der Betätigungskraft; einen an einem in Erstreckungsrichtung zweiten Ende (14E) des Lösehebels (14) angeordneten Funktionsabschnitt (14B) zur Übertragung der Betätigungskraft über den Lösehebel (14) auf den Verriegelungsabschnitt (13A); und einen Betätigungshebel (21) auf, der an der Laufschiene (12) angeordnet ist und zwischen einer Betätigungsposition, in der die Betätigungskraft auf den Betätigungsabschnitt (14A) aufgebracht wird, und einer Nichtbetätigungsposition, in der keine Betätigungskraft auf den Betätigungsabschnitt (14A) aufgebracht wird, verstellbar ist.
Patent DE-102018208934-A1 (DE)
Title: Adaptives Verfahren zum Steuern eines elektrischen Greifers sowie der elektrische Greifer
Inventor: LIU JONUS
IPC: B25J9/18
Filed: 2018-06-06
Abstract: Ein adaptives Steuerungsverfahren umfasst die folgenden Schritte: Speichern einer N Anzahl von unterschiedlichen Geschwindigkeits-Einstellwerten, Festlegen eines i-ten Geschwindigkeits-Einstellwerts als Soll-Geschwindigkeitswert, Abfragen eines Rückführ-Spannungssignals aus dem Greifmodul (3), wenn das Greifmodul (3) eine erste Handlung in einem Beharrungszustand ausführt, um Blockierschutz-Werte (Stall Guard Values; SGVs) zu ermitteln, Berechnen eines Durchschnittswerts aus den SGVs, um einen durchschnittlichen SGV zu ermitteln, und Berechnen eines Blockierschutz-Grenzwerts (Stall Guard Threshold; SGT) für anschließende Steuerungsvorgänge des elektrischen Greifers auf Basis des durchschnittlichen SGV und einer vorbestimmten SGV-Abweichung.
Patent DE-102018215995-A1 (DE)
Title: Sensorhalter für ein Fahrzeug
Inventor: ÖZTÜRK BÜNYAMIN
IPC: B60R19/48
Filed: 2018-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Sensorhalter (1) für ein Fahrzeug, umfassend• ein Befestigungselement (2), ausgebildet zum Befestigen am Fahrzeug,• ein Halteelement (3), ausgebildet zur Aufnahme eines Sensors (6), wobei das Halteelement (3) beweglich am Befestigungselement (2) angeordnet ist, und• zumindest ein elastisches Element (5), das das Halteelement (3) gegenüber dem Befestigungselement (2) in einer Grundposition hält, wobei das Halteelement (3) gegen die Kraft des elastischen Elements (5) aus der Grundposition bewegbar ist.
Patent DE-102018218377-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher
Inventor: HÄUSLER INGO
IPC: H01M50/204
Filed: 2018-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (1) mit mehreren in einer Stapelrichtung (3) nebeneinander angeordneten elektrischen Akkumulatorzellen (2) sowie in Stapelrichtung (3) endseitig der Akkumulatorzellen (2) angeordneten Endplatten (7), wobei wenigstens eine der Endplatten (7) eine Rippenstruktur (9) aufweist, und mit einem Spannband (12), welches auf die Endplatten (7) derart einwirkt, dass diese in Stapelrichtung (3) gegeneinander beaufschlagt sind. Eine erhöhte Lebensdauer und/oder Effizienz des Energiespeichers (1) wird dadurch erreicht, dass zwischen dem Spannband (12) und wenigstens einer der Endplatten (7) ein Zwischenelement (15) angeordnet ist, auf dem das Spannband (12) flächig aufliegt.
 Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Anordnung mit einem Zwischenelement (15) und einem daran befestigten solchen Spannband (12).
Patent DE-102018219525-A1 (DE)
Title: Autonomfahrdienstvorrichtung und Verfahren
Inventor: YOON SEO HYUN
IPC: G06Q50/30
Filed: 2018-11-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Autonomfahrdienstvorrichtung für ein autonomes Fahren durch Einstellen einer Wartespur, bis ein Fahrer zu dem Fahrzeug zurückkehrt, in einem Zustand, bei welchem ein Parkplatz unzureichend ist, und ein Verfahren davon. Die Autonomfahrdienstvorrichtung stellt eine Wartespur für den autonomen Fahrdienst ein, nachdem ein autonomer Fahrdienst eines Fahrzeugs gestartet ist, und bleibt im Stand-by, während eine autonome Fahrt des Fahrzeugs auf der eingestellten Wartespur ausgeführt wird.
Patent DE-102018219969-A1 (DE)
Title: Kochfeldvorrichtung
Inventor: ARANDA VAZQUEZ SANDRA
IPC: H05B6/12
Filed: 2018-11-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Kochfeldvorrichtung (10a-c), insbesondere von einer Induktionskochfeldvorrichtung, mit zumindest vier Heizeinheiten (12a-c) und mit zumindest einer Funktionsplatine (14a-c).Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Montierbarkeit bereitzustellen wird vorgeschlagen, dass die Kochfeldvorrichtung (10a-c) zumindest eine Verbindungsplatine (16a-c) aufweist, über welche die Heizeinheiten (12a-c) mit der Funktionsplatine (14a-c) elektrisch leitend verbunden sind.
Patent DE-102019001770-A1 (DE)
Title: Signalverarbeitungsverfahren für ein Signalverarbeitungssystem und ein entsprechendes Signalverarbeitungssystem
Inventor: NUSS BENJAMIN
IPC: G01S13/26
Filed: 2019-03-13
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Signalverarbeitungsverfahren für ein Signalverarbeitungssystem bestehend aus einer Sende- und Empfangsvorrichtung (200, 300, 400, 500), insbesondere für ein Orthogonal Frequency Division Multiplexing Radarsystem, OFDM Radarsystem, welches folgende Schritte aufweist:- Erzeugen eines Sendesignals (20) mittels der Sendevorrichtung (200, 300), wobei das Sendesignal (20) eine erste Anzahl M von zueinander beabstandeten Unterträgern aufweist, wobei benachbarte Unterträger der ersten Anzahl M von Unterträgern einen ersten Frequenzabstand (Δf) zueinander aufweisen;- Senden des Sendesignals (20) mittels der Sendevorrichtung (200, 300);- Empfangen eines Empfangssignals (30) mittels der Empfangsvorrichtung (400, 500), wobei das Empfangssignal (30) eine Reflexion des Sendesignals (20) darstellt;- Erzeugen eines auf dem Empfangssignal (30) basierenden Auswertesignals (40) mittels der Empfangsvorrichtung (400, 500),wobei das Auswertesignal (40) eine zweite Anzahl N von zueinander beabstandeten Unterträgern aufweist,wobei die zweite Anzahl N von Unterträgern einem L-fachen der ersten Anzahl M von Unterträgern entspricht,wobei das Auswertesignal (40) einen Auswertefrequenzbereich (42) aufweist, welcher eine Teilmenge von Unterträgern der zweiten Anzahl N von Unterträgern beinhaltet,wobei die Anzahl Q von Unterträgern der Teilmenge der ersten Anzahl M von Unterträgern entspricht, und wobei der Frequenzabstand benachbarter Unterträger der Teilmenge einem L-tel des ersten Frequenzabstands (Δf) entspricht; und- Auswerten des Auswertefrequenzbereichs (42) mittels der Empfangsvorrichtung.
Patent DE-102019003246-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Messwerten mittels mindestens zweier unterschiedlicher Messverfahren und dessen Verwendung
Inventor: RIES FLORIAN
IPC: G01D1/16
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung von Messwerten (MW1, MW2, KMW) mittels mindestens zweier unterschiedlicher Messverfahren (MV1, MV2, MV3).
 Erfindungsgemäß werden mit jedem der Messverfahren (MV1, MV2, MV3) vorläufige Messwerte (MW1, MW2) ermittelt und Informationen über eine Integrität (IMW1, IMW2) der ermittelten vorläufigen Messwerte (MW1, MW2) bereitgestellt. Die ermittelten vorläufigen Messwerte (MW1, MW2) werden zu kombinierten Messwerten (KMW) fusioniert und es wird eine Information zur Integrität (KIMW) der kombinierten Messwerte (KMW) ermittelt. In Abhängigkeit von den Informationen über die
 Integrität (IMW1, IMW2, KIMW) der ermittelten vorläufigen Messwerte (MW1, MW2) und der kombinierten Messwerte (KMW) und in Abhängigkeit von einer Zeitdauer, während der die ermittelten vorläufigen Messwerte (MW1, MW2) und die kombinierten Messwerte (KMW) jeweils vorgegebene Anforderungen bezüglich ihrer Integrität erfüllen, wird entschieden, welche der Messwerte (MW1, MW2, KMW) für eine Weiterverarbeitung bereitgestellt werden.
Patent DE-102019003453-A1 (DE)
Title: System und Anlage mit auf einem Schienenteil bewegbar angeordnetem Schienenfahrzeug
Inventor: SIMON OLAF
IPC: H02K41/00
Filed: 2019-05-16
Abstract: System und Anlage mit auf einem Schienenteil bewegbar angeordnetem Schienenfahrzeug,aufweisend ein erstes Teil und ein zweites Teil,wobei das erste Teil und das zweite Teil parallel zueinander in einer Bewegungsrichtung bewegbar angeordnet sind,wobei das erste Teil eine Wicklung um einen Schenkel, insbesondere Mittelschenkel, eines Spulenkerns aufweist,wobei das erste Teil eine Führung, insbesondere Linearführung, und einen parallel zur Bewegungsrichtung bewegbar, insbesondere linear bewegbar, angeordneten Dauermagneten aufweist,wobei der Dauermagnet von der Führung, insbesondere in Bewegungsrichtung, geführt und, insbesondere in Bewegungsrichtung vorne und hinten, begrenzt ist.
Patent DE-102019004506-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum kopieren und einfügen von informationen
Inventor: KUPFER MATHIAS
IPC: G06F3/02
Filed: 2019-06-26
Abstract: Computertastaturen verfügen nur über eine einzige Tastenkombination zum Kopieren und Einfügen von Informationen. Dadurch kann immer nur eine Information in einem Zwischenspeicher abgelegt werden. Wird eine neue Information gespeichert, wird die sich im Zwischenspeicher befindliche Information überschrieben.Die Erfindung betrifft eine Tastatur bestehend aus einem Gehäuse (1) mit mindestens zwei Tastern (2) (3) (4) (5) (6), über die durch Betätigung Informationen gespeichert werden. Analog dazu besteht die Erfindung aus mindestens zwei weiteren Tastern (7)(8)(9)(10)(11), über die durch Betätigung, die zuvor zwischengespeicherten Informationen wieder ausgegeben werden. Da es eine Vielzahl dieser Kopieren-Taster und Einfügen-Taster gibt, können mehrere Informationen gleichzeitig zwischengespeichert werden. Über eine Zusatztaste (12) wird am angeschlossenen Computer ein Fenster geöffnet, das anzeigt, welche Informationen sich in welchem Zwischenspeicher befinden.
Patent DE-102019004524-A1 (DE)
Title: Betonplatte für ein Fertigteilgebäude und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KRAUSS GREGOR
IPC: E04C2/26
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betonplatte (11) für ein Fertigteilgebäude, wobei sie auf einer Seite mit einer mit einem Frischbeton verbindbaren Verbundschicht (12) ausgerüstet und auf der Verbundschicht (12) eine Funktionsseite vorgesehen ist.
Patent DE-102019005375-A1 (DE)
Title: Brille mit schutzabdeckungen
Inventor: CHEN LIN YUN
IPC: A61F9/02
Filed: 2019-07-30
Abstract: Es wird eine Brille mit Schutzabdeckungen bereitgestellt, die ein Gestell, zwei Bügel, zwei Schutzabdeckungen und zwei Führungselemente umfasst. Jede Seite des Gestells weist ein Drehteil und mindestens ein Ansatzstück auf und das mindestens eine Ansatzstück umfasst ein Befestigungsloch. Jeder der zwei Bügel ist mit einer Führung entlang dessen Länge versehen und jede Führung weist ein erstes Ende und ein zweites Ende, das von dem ersten Ende getrennt ist, auf. Jede Schutzabdeckung umfasst einen oberen Schutzabschnitt. Jedes Führungselement ist an einer Außenseite jeder Führung bereitgestellt und umfasst einen Befestigungsschlitz. Der Befestigungsschlitz ist drehbar mit dem zweiten Drehzapfen verbunden. Wenn jeder der zwei Bügel in einer ausgeklappten Position vorliegt, grenzen der obere Schutzabschnitt und der Seitenschutzabschnitt an die Innenseite des Gestells und die Innenseite des Bügels an.
Patent DE-102019006613-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbewahren von Speisen
Inventor: MARCUS MUES
IPC: A47J36/24
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Aufbewahren von vorzugsweise vorab zubereiteten Speisen. Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung einen isolierten Behälter, der einen mit einer Tür (2) verschließbaren Innenraum zur Aufnahme der Speisen aufweist, wobei der Behälter ein Kühlmodul (16; 17) zum aktiven Kühlen der Speisen und ein Heizmodul (8; 9) zum Aufwärmen der Speisen aufweist.
Patent DE-102019100892-A1 (DE)
Title: Luftausströmer
Inventor: BASTIAN ULF-LOTHAR
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-01-15
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, schwenkbare Lamellen (4, 5, 6) zum Lenken eines Luftstroms durch einen Luftausströmer (1) eines Kraftwagens mit Koppelelementen (10, 11) gelenkig zu verbinden, so dass die Lamellen (4, 5, 6) gemeinsam schwenkbar sind. Durch Langlöcher (12) in den Koppelelementen (10, 11) beenden äußere Lamellen (5, 6) ihre Schwenkbewegungen, wenn sie an Innenseiten von Wänden (15, 16) des Luftausströmers (1) anliegen.
Patent DE-102019102976-A1 (DE)
Title: SideFeeder mit getrennten Druckbereichen für Entgasung
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: B29C48/68
Filed: 2019-02-06
Abstract: Schneckenmaschine (29) mit einem Gehäuse (30), das ein Einzugsgehäuse (4), ein Entgasungsgehäuse (5) und wenigstens eine Gehäusebohrung (21, 22) umfasst, die im Inneren des Entgasungsgehäuses (5) verläuft und die wenigstens einen inneren Wandabschnitt (25; 26; 27; 28) des Entgasungsgehäuses (5) ausbildet und die der Aufnahme wenigstens einer Schneckenwelle (7) dient und wobei der wenigstens eine Wandabschnitt (25; 26; 27; 28) der wenigstens einen Gehäusebohrung (21, 22) im Bereich des Entgasungsgehäuses (5) wenigstens einen in die wenigstens eine Gehäusebohrung (21, 22) ragenden Trennsteg (13, 33) aufweist, und wobei im Inneren des Entgasungsgehäuses (5) wenigstens ein Filterelement (8) angeordnet ist, das die wenigstens eine Schneckenwelle (7) wenigstens teilweise umgreift und, das bereichsweise an dem Trennsteg (13) anliegt unter Ausbildung von wenigstens zwei räumlichen Druckbereichen (11, 12), die gegeneinander abgedichtet sind.