baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016119206-A1 (DE)
Title: Aktivpolster und polsterentlüftungsöffnung
Inventor: STANCATO CORTNEY
IPC: B60R21/239
Filed: 2016-10-10
Abstract: Ein Aktivpolster für ein Kraftfahrzeug umfasst eine Blase, die eine Innenverkleidungsfläche des Fahrzeugs aufbläst, um ein Kissen für einen Insassen während eines Aufpralls bereitzustellen. Die Blase weist eine erste Wand und eine zweite Wand, die zusammenwirkend einen Innenhohlraum definieren, auf. Die Blase weist eine zweistufige Entlüftungsöffnung zum Entlüften von während eines Aufprallereignisses in den Hohlraum zugeführtem Aufblasgas auf. Die Entlüftungsöffnung weist einen ersten Durchlass auf, der einen ersten vorbestimmten Strömungsquerschnitt, wenn eine Druckdifferenz über die Entlüftungsöffnung hinweg im Wesentlichen null beträgt, definiert. Ein biegsames Glied definiert zumindest teilweise den ersten Durchlass. Eine geschwächte Naht verbindet das biegsame Glied mit einem benachbarten Merkmal der Blase. Wenn eine vorbestimmte Druckdifferenz über die Entlüftungsöffnung hinweg vorliegt, reißt die abgeschwächte Naht und das biegsame Glied verbiegt sich in eine zweite Position, die einen zweiten Strömungsquerschnitt definiert, der größer als der erste Strömungsquerschnitt ist.
Patent DE-102016123518-A1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebenes Schneidwerk an einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine
Inventor: FISCHER FRÉDÉRIC
IPC: A01D41/14
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1) mit einem Schneidwerk (2) und einer Steuer- und Regeleinheit (14), wobei das Schneidwerk (2) elektrische Antriebe (8) zum Betreiben von Schneidwerkarbeitsaggregaten (3) aufweist, wobei die landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1) mindestens ein Stromumwandlungssystem (12) zum Betreiben der elektrischen Antriebe (8) aufweist, wobei die elektrischen Antriebe (8) und/oder das Stromumwandlungssystem (12) mindestens ein vorhandenes Sensorsystem (15) aufweisen, dass zum Betrieb und zum Steuern des jeweiligen elektrischen Antriebs (8) der Schneidwerkarbeitsaggregate (3) erforderlich ist, wobei die Steuer- und Regeleinheit (14) dazu eingerichtet ist, aus Messsignalen (18) des vorhandenen Sensorsystems (15) Lastsignale (19) zu generieren, und aus den Lastsignalen (19) Betriebszustände (20) der Schneidwerkarbeitsaggregate (3) abzuleiten, und die Schneidwerkarbeitsaggregate (3) anhand des Betriebszustandes (20) zu regeln und/oder eine Ernte-Regelstrategie (21) der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (1) an den Betriebszustand (20) anzupassen.
Patent DE-102016201629-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: KIM JI SEONG
IPC: F21W107/10
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung sieht eine Beleuchtungsvorrichtung vor, die umfasst: eine Reflexionselementschicht; eine optische Kunstharzschicht, die auf der Reflexionselementschicht ausgebildet ist; eine transparente Elektrodenschicht, die auf der optischen Kunstharzschicht ausgebildet ist; und eine Vielzahl von lichtemittierenden Einheiten, die auf der unteren Fläche der transparenten Elektrodenschicht ausgebildet ist. Die Beleuchtungsvorrichtung ermöglicht die grundsätzliche Eliminierung der Ursache für das Hotspot-Phänomen, weist eine hervorragende Lichtleistung auf, indem sie die Funktion der Oberflächenlichtquelle effizient ausübt, und ermöglicht die Reduzierung der verwendeten Rohstoffe sowie die Anzahl der Herstellungsprozesse durch den Einsatz einer Leiterplatte und das selektive Anwenden von zweiten reflektierenden Mustern.
Patent DE-102016202047-A1 (DE)
Title: Schaltbare Induktivitäten für induktives Laden
Inventor: KRAMMER JOSEF
IPC: H02J50/10
Filed: 2016-02-11
Abstract: Es wird eine Sekundäreinheit (120) für ein induktives Ladesystem zum Laden eines elektrischen Energiespeichers (103) eines Fahrzeugs (100) beschrieben. Die Sekundäreinheit (120) umfasst eine kapazitive Einheit (222) und eine einstellbare induktive Einheit (121, 401, 600), die einen Schwingkreis bilden, um in Reaktion auf ein elektromagnetisches Ladefeld einen Sekundärstrom zu generieren. Außerdem umfasst die Sekundäreinheit (120) einen Gleichrichter (101), der eingerichtet ist, auf Basis des Sekundärstroms einen gleichgerichteten Ladestrom zum Laden des Energiespeichers (103) zu generieren. Des Weiteren umfasst die Sekundäreinheit (120) eine Steuereinheit (400), die eingerichtet ist, eine Induktivität der einstellbaren induktiven Einheit (121, 401, 600) einzustellen.
Patent DE-102016204407-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von extremer Ultraviolett- und/oder weicher Röntgenstrahlung
Inventor: BERGMANN KLAUS
IPC: H05G2/00
Filed: 2016-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung von extremer Ultraviolett- und/oder weicher Röntgenstrahlung, bei dem ein flüssiges Targetmaterial, das Gadolinium und/oder Terbium enthält, durch Bestrahlung mit energetischer Strahlung und/oder durch eine Hochstromentladung in einen Plasmazustand versetzt wird, in dem Gadolinium- und/oder Terbium-Ionen die extreme Ultraviolett- und/oder weiche Röntgenstrahlung emittieren. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass das Gadolinium und/oder Terbium oder eine das Gadolinium und/oder Terbium enthaltende Verbindung in Form von Partikeln in einer Trägerflüssigkeit bereitgestellt werden, die als Targetmaterial zugeführt wird und das Gadolinium und/oder Terbium in einer niedrigen Konzentration von ≤ 20 Gew.% enthält. Auf diese Weise lässt sich EUV-Strahlung im Wellenlängenbereich um 6–7 nm mit geringerem technischen Aufwand erzeugen.
Patent DE-102016204877-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrassistenzsystems zur Durchführung eines autonomen oder teilautonomen Fahrmanövers eines Fahrzeugs und derartiges Fahrassistenzsystem
Inventor: WYSIETZKI NADJA
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrassistenzsystems zur Durchführung eines autonomen oder teilautonomen Fahrmanövers eines Fahrzeugs (2), insbesondere eines Einpark- oder Ausparkmanövers, bei dem mittels wenigstens eines Fahrzeugsensors Umfelddaten aus einer Fahrzeugumgebung gewonnen und zur Durchführung des Fahrmanövers verarbeitet werden, wobei sich in der Fahrzeugumgebung aufhaltende Verkehrsteilnehmer (5, 6, 7) aus den Umfelddaten detektiert werden. Es wird eine Bewegungstrajektorie (8, 9) jedes detektierten Verkehrsteilnehmers (5, 6, 7) berechnet und ein Warnsignal mittels einer Fahrzeugwarnsignaleinrichtung lediglich dann ausgegeben, wenn ein potentieller Konflikt zwischen einer der berechneten Bewegungstrajektorien (8, 9) der detektierten Verkehrsteilnehmer (5, 6, 7) und einer zur Durchführung des Fahrmanövers geplanten Fahrmanövertrajektorie (10) des Fahrzeugs (2) erkannt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrassistenzsystem, das zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102016206111-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: KAMMERHUBER MARIO
IPC: F16C33/62
Filed: 2016-04-13
Abstract: Ausführungsbeispiele betreffen ein Wälzlager (1), das ausgebildet ist, um eine erstes Bauteil beweglich gegenüber einem zweiten Bauteil zu lagern. Dazu umfasst das Wälzlager (1) eine Mehrzahl von Wälzkörpern (2). Wenigstens ein erster Wälzkörper (2-a) weist ein erstes Material auf, das sich von einem zweiten Material eines zweiten Wälzkörpers (2-a) unterscheidet.
Patent DE-102016206143-A1 (DE)
Title: Steuersystem für ein Fernparken und Steuerverfahren dafür
Inventor: NOH TAE BONG
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-04-13
Abstract: Es werden ein Steuersystem für ein Fernparken und ein Steuerverfahren dafür vorgesehen, die in der Lage sind, einen Betriebszustand eines Fahrzeugs anzuzeigen, der herrührend von einer Fahrzeugsteuervorrichtung von einer intelligenten Kommunikationsvorrichtung empfangen wird, wenn eine zweite Authentifizierung durch Paarbildung der intelligenten Kommunikationsvorrichtung mit der Fahrzeugsteuervorrichtung beendet wird, nachdem eine erste Authentifizierung über eine Paarbildung der intelligenten Kommunikationsvorrichtung mit einem intelligenten Schlüssel beendet wurde.
Patent DE-102016207018-A1 (DE)
Title: Plattenbefestigungsverfahren und Druckmaschine zur Durchführung
Inventor: BALLEIS STEPHAN
IPC: B41F27/12
Filed: 2016-04-26
Abstract: Ein Verfahren zum Befestigen einer Platte (4) auf einem Plattenzylinder einer Druckmaschine mittels eines Plattenwechslers umfasst mehrere Schritte: In einem ersten Schritt werden Registerstanzungen (28), die in die Platte (4) eingebracht sind, über erste Registerstifte (29) gestülpt, die an einem Plattenschacht des Plattenwechslers befestigt sind. In einem zweiten Schritt wird die Platte (4) mittels einer Halteeinrichtung (17) festgehalten, die an einem Transportschlitten befestigt ist. In einem dritten Schritt wird der Transportschlitten mit der festgehaltenen Platte (4) von den ersten Registerstiften (29) weg in eine erste Richtung (31) verfahren und werden dadurch Freiräume (33) zwischen den Registerstanzungen (28) und den ersten Registerstiften (29) hergestellt.
Patent DE-102016211538-A1 (DE)
Title: Roboter und Roboteranordnung zur Patientenpositionierung
Inventor: PINAULT SAMUEL
IPC: B25J18/06
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Offenbarung betrifft einen Roboter, beispielsweise zur Patientenpositionierung, umfassend einen Roboterarm mit einer Mehrzahl von Robotergliedern, die über Achseinheiten miteinander verbunden sind. Die Achseinheiten definieren jeweils wenigstens eine Bewegungsachse des Roboterarms. Der Roboterarm umfasst einen ersten Endbereich, der ein Anordnen an einem Umgebungsbereich des Roboters ermöglicht, und einen zweiten Endbereich, an dem ein Endeffektor anordenbar ist. Eine dem ersten Endbereich nachgeordnete erste Achseinheit definiert eine erste Rotationsachse des Roboterarms. Der Roboterarm ist mittels des ersten Endbereichs derart an dem Umgebungsbereich anordenbar, dass die erste Rotationsachse in einem Winkel schräg zu dem Umgebungsbereich verläuft.
Patent DE-102016215006-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Laserauftragschweißen mit koaxial vorgewärmtem Pulverwerkstoff und Verfahren
Inventor: BURBAUM BERND
IPC: B23K26/34
Filed: 2016-08-11
Abstract: Durch die Vorwärmung des Pulvers (22) beim Laserauftragschweißen wird weniger Leistung benötigt für die Beschichtung, so dass kleinere Wärmeeinflusszonen erzeugt werden und weniger Aufmischung generiert wird.
Patent DE-102016216201-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zuordnung eines Nutzerprofils eines Nutzers zu einem Sitzplatz in einem Kraftfahrzeug, mobile Einheit und Kraftfahrzeug
Inventor: LUEHR KORD
IPC: B60R16/037
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zuordnung eines Nutzerprofils eines Nutzers zu einem Sitzplatz (13) in einem Kraftfahrzeug (10), mittels mindestens einer mobilen Einheit (1), wobei die mobile Einheit (1) mindestens eine Kennung und eine Sensorik (3) zur Erfassung mindestens eines translatorischen und/oder rotatorischen Freiheitsgrades (X, Y, Z, α, β, γ) aufweist, wobei die mobile Einheit (1) die Kennung an das Kraftfahrzeug (10) übermittelt, wobei die mobile Einheit (1) oder das Kraftfahrzeug (10) die Daten der Sensorik (3) auswertet, ob eine Einstiegsbewegung in ein Kraftfahrzeug (10) vorliegt, wobei das Kraftfahrzeug (10) oder die mobile Einheit (1) mittels der Daten einer Türöffnungssensorik (11) die Einstiegsbewegung einem einer Fahrzeugtür zugeordneten Sitzplatz (13) zuordnet, wobei dann das Nutzerprofil dem Sitzplatz (13) zugeordnet wird, eine mobile Einheit (1) sowie ein Kraftfahrzeug (10).
Patent DE-102016216883-A1 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung und Fahrunterstützungsverfahren
Inventor: SIM SANG KYUN
IPC: B60W30/09
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Fahrunterstützungsvorrichtung, welche enthält: eine erste Erfassungseinheit, die konfiguriert ist zum Überwachen des Frontbereichs vor dem Fahrzeug, des linken und rechten Frontbereichs vor dem Fahrzeug, und der beiden seitlichen Bereiche neben dem Fahrzeug, um hierdurch ein Objekt durch Verwendung einer oder mehrerer Kameras und einer oder mehrerer Radarvorrichtungen zu erfassen; eine Schätzeinheit, die konfiguriert ist zum Verfolgen eines oder mehrerer Objekte, die in zumindest einem von dem Frontbereich, dem linken und dem rechten Frontbereich oder den beiden seitlichen Bereichen erfasst wurden, um hierdurch die Bewegung des Objekts zu schätzen; eine Auswahleinheit, die konfiguriert ist zum Auswählen eines Zielobjekts aus dem einen oder den mehreren Objekten auf der Grundlage der die geschätzte Bewegung enthaltenden Umstände; eine Bestimmungseinheit, die konfiguriert ist zum Berechnen der Zeit bis zur Kollision (TTC) mit dem Zielobjekt, und konfiguriert ist zum Bestimmen einer Kollisionsgefahr als einen von drei getrennten Pegeln auf der Grundlage der Zeit bis zur Kollision; eine erste Steuervorrichtung, die konfiguriert ist zum teilweisen Steuern einer Bremsvorrichtung des Fahrzeugs, wenn die Kollisionsgefahr mit dem Zielobjekt dem Pegel 2 entspricht; eine zweite Erfassungseinheit, die konfiguriert ist zum Überwachen des Bereichs hinter dem Fahrzeug, um hierdurch ein hinteres Objekt zu erfassen, wenn die Kollisionsgefahr mit dem Zielobjekt dem Pegel 3 entspricht, der höher als der Pegel 2 ist; und eine zweite Steuervorrichtung, die konfiguriert ist zum Steuern der Bremsvorrichtung oder einer Lenkvorrichtung auf der Grundlage dessen, ob das hintere Objekt erfasst wird oder nicht.
Patent DE-102016217244-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PAWLAKOWITSCH JURI
IPC: B60K6/36
Filed: 2016-09-09
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), ein Planetenradsatzsystem (PS) mit insgesamt vier in Drehzahlordnung gereihten Wellen (W1 bis W4), sowie fünf Schaltelement (A, B, C, D, E) aufweist, wobei durch selektives paarweises Schließen der fünf Schaltelemente (A bis E) sieben Gangstufen (1 bis 7) zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) darstellbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug für ein solches Getriebe (G).
Patent DE-102016219157-A1 (DE)
Title: Assistenzvorrichtung für Patienten und Verfahren zum Betrieb einer Assistenzvorrichtung
Inventor: DIRAUF FRANZ
IPC: A61B5/00
Filed: 2016-10-04
Abstract: Die Erfindung gibt eine Assistenzvorrichtung (1) als Hilfe für Patienten in Krankenhäusern oder Pflegeheimen, aufweisend: – mindestens eine Rechen- und Steuereinheit (13), – mindestens eine Bildschirmeinheit (2, 3), – mindestens eine Kameraeinheit (4) und/oder mindestens eine Sensoreinheit (5) und – mindestens eine Lautsprecher- und Mikrofoneinheit (6), wobei die Rechen- und Steuereinheit (13) derart ausgebildet und programmiert ist, dass – ein Gesicht einer existierenden oder virtuellen sprechenden Person auf der Bildschirmeinheit (2) darstellbar ist, – mit Hilfe der mit der Kameraeinheit (4) aufgenommenen Bilder des Patienten der Patient identifizierbar ist und/oder sein Gemütszustand ermittelbar ist, – mit Hilfe der Sensoreinheit (5) oder der Kameraeinheit (4) mindestens ein Vitalparameter des Patienten erfassbar ist und – mit Hilfe der Lautsprecher- und Mikrofoneinheit (6) die Assistenzvorrichtung (1) mit dem Patienten interaktiv kommuniziert. Die Erfindung bietet den Vorteil, das Pflegepersonal in Krankenhäusern und Pflegeheimen zu entlasten. Ein Verfahren zum Betrieb einer derartigen Assistenzvorrichtung wird ebenfalls angegeben.
Patent DE-102016219487-A1 (DE)
Title: Gewindeschneidwerkzeug
Inventor: HAMM JAMES E
IPC: B23Q11/10
Filed: 2016-10-07
Abstract: Verschiedene Werkzeuge werden beschrieben, welche benutzt werden können zum Aufbringen von axialer Kraft auf einen Schneidkopf, wie etwa während eines gewindebildenden Arbeitsganges, der an einer Röhre durchgeführt wird. Die Werkzeuge beinhalten Vorrichtungen zur selektiven Abgabe von flüssigen Mitteln, wie Öl oder Schneidmittel, an den Schneidkopf oder Bereich von Interesse. Die Werkzeuge beinhalten auch ein Element, das geeignet ist zum Kontaktieren einer Endstirnfläche eines Schneidkopfes und zur Übertragung von axialer Kraft daran.
Patent DE-102016219529-A1 (DE)
Title: Elektrisches Schaltelement mit unmittelbarer Ankerkopplung
Inventor: KRAMER UWE
IPC: H01H50/64
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Schaltelement (1), insbesondere ein Relais (3) oder ein Schütz (5), umfassend eine Spulenanordnung (9), ein um eine Drehachse (25) drehbaren, von der Spulenanordnung (9) antreibbaren Anker (21) und eine Kontaktanordnung (16) mit mindestens einer schaltbaren Kontaktfeder (39). Die elektrischen Schaltelemente (1) aus dem Stand der Technik nutzen zur Übertragung einer Schwenkbewegung (35) des Ankers (21) ein Kopplungselement (33), welches im elektrischen Schaltelement (1) zwangsgeführt werden muss und die im elektrischen Schaltelement (1) auftretenden Toleranzen erhöht. Das erfindungsgemäße elektrische Schaltelement (1) verbessert die Lösungen des Standes der Technik dadurch, dass die wenigstens eine Kontaktfeder (39) unmittelbar bewegungsübertragend mit dem Anker (21) verbunden ist, sodass das Kopplungselement (33) eingespart und auftretende Toleranzen verringert werden können.
Patent DE-102016219622-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Prellbewegung eines Pedals
Inventor: LEMKE TIM
IPC: B60T7/06
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung einer Prellbewegung eines Pedals (24), umfassend ein Erkennen einer Rückstellung des Pedals (24) in eine Ruhestellung (18) und ein Ermitteln eines Auftretens der Prellbewegung des Pedals (24) im Anschluss an die Rückstellung des Pedals (24) auf Basis einer zweiten zeitlichen Ableitung (36) der Pedalstellung (16) während der Rückstellung des Pedals (24).
Patent DE-102016221927-A1 (DE)
Title: Schaukeleinrichtung
Inventor: SCHRÖTER JOHANNES
IPC: A63G9/00
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaukeleinrichtung (1) mit einer Gondel (7), die zur Aufnahme einer Last eingerichtet ist und die mittels wenigstens zweier strangförmiger Elemente, insbesondere Schaukelseile (5, 6), an einer Schaukeltraverse (4) schwingend aufgehängt ist. Die Aufgabe, eine möglichst wenig aufwendige Antriebseinrichtung für die Schaukeleinrichtung zu schaffen, wird dadurch gelöst, dass ein flexibles Zugelement (10), an einem ortsfesten, im Abstand von der Schaukeltraverse (4) angeordneten Lager (9) befestigt ist und sich wenigstens bis zur Gondel (7) erstreckt.
Patent DE-102016223087-A1 (DE)
Title: Zwischenhebel eines variablen Ventiltriebs
Inventor: KRESS MICHAEL
IPC: F01L1/18
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zwischenhebel (1.1) eines variablen Ventiltriebs, der in Blechbauweise hergestellt ist sowie mindestens eine Anlagefläche (24) für die Abstützung eines Federschenkels (19) einer Rückstellfeder (18) aufweist, und der zwei zumindest abschnittsweise zueinander parallele Seitenwände (2, 3) aufweist, welche über einen eine äußeren Rampenfläche (5) aufweisenden Rampenkörper (4) sowie zwei inneren Seitenwangen (6, 8) miteinander in Verbindung stehen, wobei zwischen den beiden Seitenwänden (2, 3) eine Nockenrolle (11) drehbar gelagert angeordnet ist, und bei dem an den freien Enden der beiden Seitenwände (2, 3) eine Stell- und/oder Stützrolle (14) drehbar gelagert angeordnet ist. Zur Verbesserung der Materialverteilung in dem Blechrohling des Zwischenhebels (1.1) ist am Außenrand (9) einer der Seitenwangen (8) des Rampenkörpers (4) eine Lasche (21) mit einem seitlich nach außen gerichteten Außenabschnitt (22) angeordnet. Der Außenabschnitt (22) der Lasche (21) ist weitgehend rechtwinklig in Richtung zu der gegenüberliegenden Seitenwange (6) umgebogen, so dass die Außenwand (23) des Außenabschnitts (22) der Lasche (21) eine Anlagefläche (24) zur Abstützung eines rechtwinklig zu den Seitenwänden (2, 3) abgewinkelten Endabschnittes (20) des Federschenkels (19) bildet.
Patent DE-102016223379-A1 (DE)
Title: Primäranbindungsbaugruppe für ein Zweimassenschwungrad, Verfahren zur Herstellung einer Primäranbindungsbaugruppe und Zweimassenschwungrad
Inventor: ESSIG SASCHA
IPC: F16D3/12
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Primäranbindungsbaugruppe zur drehfesten Anbindung eines Zweimassenschwungrades (10) an eine Antriebswelle, miteinem Primärflansch (46) des Zweimassenschwungrades (10) undeiner mit dem Primärflansch (46) verbundenen flexiblen Plattenanordnung (20) zur drehfesten Anbindung des Zweimassenschwungrades (10) an eine Antriebswelle.Es ist vorgesehen, dass die Primäranbindungsbaugruppe ein zwischen der flexiblen Plattenanordnung (20) und dem Primärflansch (46) dichtend angeordnetes ringförmiges Dichtelement (56) aufweist.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Primäranbindungsbaugruppe und ein Zweimassenschwungrad (10) mit einer derartigen Primäranbindungsbaugruppe.
Patent DE-102016223483-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung für ein Sicherheitssystem eines Kraftfahrzeugs, Verfahren zum Betreiben einer Sensorvorrichtung
Inventor: KOENIG SIMON
IPC: G01L7/04
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (1) für ein Sicherheitssystem eines Kraftfahrzeugs, die einen Schlauch (2) mit zwei Enden (3,4) aufweist, wobei an zumindest einem der Enden (3,4) ein Drucksensor (5,6) angeordnet ist, um eine Druckänderung in dem Schlauch (2) zu erfassen, sowie eine Testeinrichtung (10) zum Prüfen der Funktionsfähigkeit der Sensorvorrichtung (1). Es ist vorgesehen, dass die Testeinrichtung (10) zumindest einen Impulsgeber (8) zur Erzeugung eines akustischen Impulses in dem Schlauch (2) aufweist.
Patent DE-102016225262-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Anzeigesystems mit einer Datenbrille
Inventor: HABERL WOLFGANG
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Datenbrille, mit folgenden Schritten:- Bereitstellen von virtuellen Objekten zur Anzeige auf einer oder mehreren Anzeigeflächen in der Datenbrille;- Erfassen einer Position und/oder Bewegung eines oder mehrerer bedienender Körperteile;- Bei Feststellen, dass ein Träger der Datenbrille mit einem bestimmten Handhabungsobjekt interagieren will, Bestimmen eines Ausblendbereichs abhängig von einer jeweiligen Position des einen oder den mehreren bedienenden Körperteile;- Unterbinden der Anzeige eines oder mehrerer der virtuellen Objekte in dem Ausblendbereich.
Patent DE-102017001133-A1 (DE)
Title: Zylinder-Kolben-Vorrichtung mit wenigstens einem Innenrohr und wenigstens einem Außenrohr
Inventor: LAVERGNE HANS-PETER
IPC: F16J10/02
Filed: 2017-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zylinder-Kolben-Vorrichtung mit wenigstens einem Innenrohr und wenigstens einem Außenrohr, wobei das Innenrohr innerhalb des Außenrohrs gelagert ist, mit wenigstens einem Zylinderkopf, mit wenigstens einem Kolbenstangenlager und wenigstens einer Manschette.
Patent DE-102017001396-A1 (DE)
Title: Schnellverbindungsvorrichtung, Schnellverbindungssystem und Herstellungsverfahren
Inventor: HANZELMANN MICHAEL
IPC: F16L37/14
Filed: 2017-02-14
Abstract: Es wird eine Schnellverbindungsvorrichtung zum Halten eines Fluidleitungsendstücks vorgeschlagen, wobei die Schnellverbindungsvorrichtung zum fluiddichten Anschließen des Fluidleitungsendstücks ausgebildet ist und eine Halteeinrichtung aufweist, die zum Sichern des Fluidleitungsendstücks gegen Entnahme ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zwei separat bewegbare Sicherungselemente der Halteeinrichtung jeweils einen Sicherungsabschnitt aufweisen, wobei die Sicherungsabschnitte zum Hintergreifen einer Hinterschneidung des Fluidleitungsendstücks in einer gemeinsamen, quer zu einer Einschubrichtung des Fluidleitungsendstücks verlaufenden Verriegelungsebene ausgebildet sind, und wobei jedes Sicherungselement zwischen einer Sicherungsposition und einer Entsicherungsposition bewegbar ist.
Patent DE-102017004546-A1 (DE)
Title: Kit zur Nagelkorrektur
Inventor: HØJBERG DIANA
IPC: A61Q3/02
Filed: 2017-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kit zur Durchführung eines Nagelkorrekturverfahrens für einen menschlichen oder tierischen Fuß- oder Fingernagel.