baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011100092-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Resonanzmesssystems
Inventor: STORM RALF
IPC: G01F1/84
Filed: 2011-04-29
Granted: 2013-04-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Coriolis-Massedurchflussmessgeräts (1), wobei das Coriolis-Massedurchflussmessgerät (1) wenigstens ein von einem Medium durchströmbares Messrohr, wenigstens einen Schwingungserzeuger (2a, 2b), wenigstens einen ersten Schwingungsaufnehmer (3a), wenigstens einen zweiten Schwingungsaufnehmer (3b) und wenigstens eine Steuer- und Auswerteeinheit (4) aufweist, wobei dem Schwingungserzeuger (2a, 2b) von der Steuer- und Auswerteeinheit (4) über wenigstens einen Anregungskanal (Cha1, Cha2) Anregungssignale (U Dae, U Dbe) zuleitbar sind, wobei der Steuer- und Auswerteeinheit (4) von dem ersten Schwingungsaufnehmer (3a) über wenigstens einen ersten Messkanal (Ch1) ein erstes interessierendes Primärmesssignal (V a) zuleitbar ist und der Steuer- und Auswerteeinheit (4) von dem zweiten Schwingungsaufnehmer (3b) über wenigstens einen zweiten Messkanal (Ch2) ein zweites interessierendes Primärmesssignal (V b) zuleitbar ist, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (4) zumindest mittelbar aus den über die Messkanäle (Ch1, Ch2, Chn) übertragenen Primärmesssignalen (V ag, V bg) ratiometrisch wenigstens eine abgeleitete Sekundärgröße (ṁ) berechnet, wobei die interessierenden Primärmesssignale (V a, V b) wechselnd über die verschiedenen Messkanäle (Ch1,...
Patent DE-102011103237-B4 (DE)
Title: Wasserdampfübertragungsbaugruppe
Inventor: JERMY IAN R
IPC: H01M8/04119
Filed: 2011-06-03
Granted: 2020-08-20
Abstract: Wasserdampfübertragungsbaugruppe (2), umfassend:mindestens eine Wasserdampfübertragungsvorrichtung (4) mit mehreren Nassplatten, die ausgelegt sind, um einen nassen Strom (3) aufzunehmen, und mehrere Trockenplatten, die ausgelegt sind, um einen trockenen Strom (5) aufzunehmen, wobei die Nassplatten und die Trockenplatten in einem Stapel abwechseln und durch Wasserübertragungsmembranen voneinander getrennt sind, wobei die mindestens eine Wasserdampfübertragungsvorrichtung (4) eine Übertragung von Wasser von dem nassen Strom (3) zu dem trockenen Strom (5) zulässt;ein Paar von Endplatten (6), zwischen denen die mindestens eine Wasserdampfübertragungsvorrichtung (4) angeordnet ist, wobei die Endplatten (6) jeweils mehrere nach außen abstehende Rippen (8) aufweisen; undein Gehäuse (10) mit einem Paar von Nassstromdurchbrechungen (12, 14) und einem Paar von Trockenstromdurchbrechungen (16, 18), die darin ausgebildet sind, wobei die mindestens eine Wasserdampfübertragungsvorrichtung (4) und die Endplatten (6) in dem Gehäuse (10) angeordnet sind, wobei die Nassstromdurchbrechungen (12, 14) mit den Nassplatten der mindestens einen Wasserdampfübertragungsvorrichtung (4) in Verbindung stehen und die Trockenstromdurchbrechungen (16, 18) mit den Trockenplatten der mindestens einen Wasserdampfübertragungsvorrichtung (4) in Verbindung stehen, wobei das Gehäuse (10) weiterhin mehrere Kanäle (20) umfasst, die benachbart zu den Trockenstromdurchbrechungen (16, 18) ausgebildet sind und in Fluidverbindung mit den Nassstromdurchbrechungen (12, 14) stehen, wobei die nach außen abstehenden Rippen (8) der Endplatten (6) mit den Kanälen (20) zusammenwirken, um einen gewundenen Umgehungsströmungspfad (21) zwischen den Nassstromdurchbrechungen (12, 14) des Gehäuses (10) festzulegen.
Patent DE-102011111255-B4 (DE)
Title: Photovoltaikanlage und Nachrüstsatz für eine solche
Inventor: MERZ RAINER
IPC: H02S10/00
Filed: 2011-08-22
Granted: 2015-12-31
Abstract: Photovoltaikanlage, mit mindestens einem Strang (12), der eine Mehrzahl von in Serie geschalteten Photovoltaikmodulen (18) aufweist, wobei der Strang (12) über eine Steuerung (14) mit einer Last (16) koppelbar ist, wobei zumindest ein Photovoltaikmodul (18) über einen Tiefsetzsteller (20) mit dem Strang (12) verbunden ist, wobei der Tiefsetzsteller eine Diode (26) aufweist, die über einen steuerbaren Schalter (30) parallel zum Photovoltaikmodul (18) angeschlossen ist und über eine Induktivität (28) an den Strang (12) angeschlossen ist, um eine Ausgangsspannung (Vx') dem Strang bereitzustellen, wobei der Schalter (30), solange eine Spannung (Vx), die über dem Photovoltaikmodul (18) abfällt größer als ein vorgegebener erster Schwellwert ist, geschlossen ist, und wobei der Schalter (30) betätigt wird, wenn die Spannung (Vx), die über dem Photovoltaikmodul (18) abfällt unter den vorgegebenen erster Schwellwert abfällt, um die Ausgangsleistung (Vx'·IS) des Tiefsetzstellers (20) zu erhöhen, wobei der vorgegebene erste Schwellwert einen Wert kleiner oder gleich Null Volt aufweist.
Patent DE-102011114442-B4 (DE)
Title: Mittelarmlehne mit Verriegelung
Inventor: HIELCKERT JOHN RICHARD
IPC: B60N2/75
Filed: 2011-09-28
Granted: 2014-03-13
Abstract: Mittelarmlehne (01, 31, 61) zur Verwendung bei einem Fahrzeug mit einer zwischen einer unteren Nutzstellung und einer oberen Ruhestellung um eine Schwenkachse (13, 43, 73) schwenkbaren Armlehne (03), mit einem an der Fahrzeugkarosserie direkt oder indirekt befestigbaren Konsolenteil (08, 38, 68), wobei die Armlehne (03) mit dem Konsolenteil (08, 38, 68) mittels Lagerbolzen (12, 42, 72) verbunden ist, und mit einer Verriegelungsvorrichtung, welche zumindest ein an der Armlehne (03) angeordnetes Riegelelement (15, 45, 75) und ein an der Armlehne (03) angeordnetes Betätigungselement (20, 50, 80) umfasst, wobei mittels des Betätigungselements (20, 50, 80) das Riegelelement (15, 45, 75) zwischen einer Eingriffsposition mit einer Anlage an einem Widerlager (09, 39, 69) und einer Nichteingriffsposition verstellbar ist, wobei das Widerlager (09, 39, 69) am Konsolenteil (08, 38, 68) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelelement (45, 75) um eine Klappachse (51, 81) schwenkbar gelagert ist, wobei die Klappachse (51, 81) parallel zur Schwenkachse (13, 43, 73) angeordnet ist.
Patent DE-102012104073-B4 (DE)
Title: Extrusionswerkzeug zum Extrusionsblasformen von Kunststoffbehältern
Inventor: FEUERHERM HARALD
IPC: B29C48/09
Filed: 2012-05-09
Granted: 2021-10-21
Abstract: Extrusionswerkzeug zum Extrusionsblasformen von Kunststoffbehältern, miteiner Ringspaltdüse (1), die einen Dorn (2) und einen ringförmigen Düsenkörper (3) aufweist,einer elastisch deformierbaren Hülse (4), die an einer oberen Stirnfläche (5) sowie einer unteren Stirnfläche (6) radial beweglich abgestützt ist und einen Düsenspalt (s) der Ringspaltdüse (1) begrenzt, undeiner Stelleinrichtung (7) zur radialen Deformierung der Hülse (4),wobei die deformierbare Hülse (4) an ihrer Rückseite einen Funktionsraum (9) der Ringspaltdüse (1) begrenzt, welche eine radiale Verformung der Hülse (4) zulässt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dichtungsanordnung zur Abdichtung des Funktionsraumes (9) vorgesehen ist, die ein Dichtungselement (11) zwischen der oberen Stirnfläche der deformierbaren Hülse (4) und der Ringspaltdüse (1) aufweist oder als flexibler Dichtungskörper (27) ausgebildet ist, der den Funktionsraum (9) zumindest in einem an die obere Stirnfläche (5) der deformierbaren Hülse (4) angrenzenden Abschnitt ausfüllt.
Patent DE-102012105852-B4 (DE)
Title: Lüftungsanordnung
Inventor: HEIMES STEFAN
IPC: H05K7/20
Filed: 2012-07-02
Granted: 2017-08-17
Abstract: Lüftungsanordnung für im Innenraum eines Gehäuses anordenbare elektrische Schaltungen, mit einem Gehäuse und einem Kanal (3), der das Gehäuseinnere (4) mit der Gehäuseumgebung (5) verbindet, wobei der Kanal (3) in Strömungsrichtung wenigstens eine Umlenkstelle (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der offene Querschnitt (6) des Kanals (3) in Bezug auf die Gehäuseoberfläche, die er durchdringt, vergleichsweise groß ausgebildet ist, und wobei die Gehäuseaußenseite an der Austrittsstelle des Kanals (3) mit einer Abdeckung (8) mit vergleichsweise kleinen Öffnungen (9) versehen ist.
Patent DE-102012107676-B4 (DE)
Title: Optikkörper für eine Fahrzeugleuchte
Inventor: GÜNTHER THILO
IPC: F21W107/10
Filed: 2012-08-21
Granted: 2016-04-14
Abstract: Optikkörper (1) für eine Fahrzeugleuchte, der zum Einkoppeln, Weiterleiten und Abstrahlen des von einer Lichtquelle (10) in einen kegelförmigen Raumbereich abgegebenen Lichtes dient, wobei der Optikkörper (1) eine Lichtabstrahlfläche (6) und eine dieser gegenüberliegende, eine Längsachse (17) besitzende Ausnehmung (12) aufweist, in welcher die Lichtquelle (10) so positionierbar ist, dass die Zentralachse des kegelförmigen Raumbereichs mit der Längsachse (17) der Ausnehmung (12) zusammenfällt, und wobei die Ausnehmung (12) eine die Längsachse (17) umgebende, ringförmig geschlossene, innere Umfangswand und eine sich quer zu ihrer Längsachse (17) erstreckende Deckenwand aufweist, in der eine den Öffnungswinkel des durch sie hindurch tretenden Lichtbündels verändernde Optikstruktur ausgebildet ist, die mehrere, um den Durchstoßpunkt der Längsachse (17) der Ausnehmung (12) durch die Deckenwand herum angeordnete, optisch aktive Teilflächen (20, 21, 22, 23) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Teilflächen (20, 21, 22, 23) eine konvex in den Innenraum der Ausnehmung (12) hinein vorgewölbte Linsenfläche ist, die einen in der Ausnehmung (12) auf deren Längsachse (17) liegenden Brennpunkt (25, 26, 27, 28) aufweist, und dass die Brennpunkte (25, 26, 27, 28) von wenigstens zwei dieser Teilflächen (20, 21, 22, 23) in Richtung der Längsachse (17) einen gegenseitigen Abstand aufweisen.
Patent DE-102012210303-B4 (DE)
Title: Fremdgezündete Mehrzylinder-Brennkraftmaschine mit Teilabschaltung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: BREUER ALBERT
IPC: F02F1/42
Filed: 2012-06-19
Granted: 2014-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine fremdgezündete Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf, der mindestens vier in Reihe angeordnete Zylinder und damit zwei außenliegende Zylinder und mindestens zwei innenliegende Zylinder umfaßt, bei der – die mindestens vier Zylinder in der Art konfiguriert sind, dass sie mindestens zwei Gruppen mit jeweils mindestens zwei Zylindern bilden, wobei die zwei außenliegenden Zylinder eine erste Gruppe bilden und die mindestens zwei innenliegenden Zylinder eine zweite Gruppe bilden, deren Zylinder als lastabhängig zuschaltbare Zylinder ausgebildet sind, die bei Unterschreiten einer vorgebbaren Last abgeschaltet sind, – jeder Zylinder mindestens eine Auslaßöffnung zum Abführen der Abgase aus dem Zylinder aufweist, wobei jede Auslaßöffnung mit einem Auslaßventil ausgestattet ist, das mittels Ventilbetätigungseinrichtung steuerbar ist und die Auslaßöffnung freigibt oder verschließt, – sich an jede Auslaßöffnung eine Abgasleitung anschließt, und – die Abgasleitungen von mindestens vier Zylindern unter Ausbildung eines Abgaskrümmers zu einer Gesamtabgasleitung zusammenführen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine. Es soll eine fremdgezündete Brennkraftmaschine der genannten Art bereitgestellt werden, deren Ladungswechsel hinsichtlich der Gefahr eines Überströmens von Abgas optimiert ist. Erreicht wird dies durch eine fremdgezündete Brennkraftmaschine, bei der – die Auslaßöffnungen der außenliegenden Zylinder und die Auslaßöffnungen der innenliegenden Zylinder eine unterschiedlich lange Öffnungsdauer aufweisen, wobei die Auslaßöffnungen der außenliegenden Zylinder die längere Öffnungsdauer Δlong und die Auslaßöffnungen der innenliegenden Zylinder die kürzere Öffnungsdauer Δshort aufweisen.
Patent DE-102012215357-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: LÜKE STEFAN
IPC: G08G1/0968
Filed: 2012-08-29
Granted: 2019-09-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (1), das einen Sensor (KAM) aufweist, der dazu ausgebildet ist, einen Umgebungsbereich des Fahrzeugs (1) zu erfassen,bei dem der Sensor (KAM) Sensordaten (PIC) eines Umgebungsabbildes bereitstellt,abhängig von den Sensordaten (PIC) eine relative Position (REL_POS) des Fahrzeugs (1) zu einer Zapfsäule ermittelt wird,abhängig von der relativen Position (REL_POS) erste Hilfsinformationen (H_INFO_1) einem Fahrzeugführer bereitgestellt werden zur Unterstützung des Positionierens des Fahrzeugs (1) im Bezug zur Zapfsäule.
Patent DE-102012222122-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: DREIBHOLZ RALF
IPC: F16H3/093
Filed: 2012-12-04
Granted: 2020-09-03
Abstract: Kraftfahrzeuggetriebe, umfassend zwei Teilgetriebe (1, 2), die über koaxial zueinander angeordnete Eingangswellen (EW1, EW2) verfügen und jeweils abwechselnd durch Verbinden der je zugeordneten Eingangswelle (EW1, EW2) mit einer Antriebsseite (AN) in einen Kraftfluss zu mindestens einer Abtriebsseite (AB1, AB2) einbindbar sind, wobei parallel zu den Eingangswellen (EW1, EW2) zwei Vorgelege (4, 5) vorgesehen sind und eine Drehbewegung der Antriebsseite (AN) auf die mindestens eine Abtriebsseite (AB1, AB2) mit einem von mehreren diskreten und entsprechend einer Gangfolge wechselweise auf die beiden Teilgetriebe (1, 2) aufgeteilten Gängen übersetzbar ist, welche jeweils durch Betätigung mindestens eines je zugehörigen Schaltelements (S1 bis S11) und einem damit verbundenen Führen des Kraftflusses über zumindest eines der Vorgelege (4, 5) und über zumindest eine Übersetzungsstufe (A bis H) unter Wechsel zwischen den Teilgetrieben (1, 2) lastschaltbar darstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass koaxial zu den Eingangswellen (EW1, EW2) eine erste Hohlwelle (HW1) vorgesehen ist, welche über eine erste Übersetzungsstufe (A) mit einer Vorgelegewelle (VW1) des ersten Vorgeleges (4) koppelbar ist und mittels einer zweiten Übersetzungsstufe (B) mit einer zweiten Hohlwelle (HW2) in Verbindung steht, die koaxial zur Vorgelegewelle (VW1) des ersten Vorgeleges (4) angeordnet und mit der Vorgelegewelle (VW1) des ersten Vorgeleges (4) drehfest koppelbar ist, wobei die erste Hohlwelle (HW1) mit der Eingangswelle (EW1) des ersten Teilgetriebes (1) drehfest verbindbar ist, welche über eine dritte Übersetzungsstufe (C) mit der zweiten Hohlwelle (HW2) koppelbar ist, dass koaxial zu den Eingangswellen (EW1, EW2) zudem eine dritte Hohlwelle (HW3) vorgesehen ist, welche über eine vierte Übersetzungsstufe (D) mit einer vierten Hohlwelle (HW4) gekoppelt und drehfest mit der Eingangswelle (EW2) des zweiten Teilgetriebes (2) verbindbar ist, wobei die dritte Hohlwelle (HW3) ferner über eine fünfte Übersetzungsstufe (E) mit dem einen (4; 5) der Vorgelege (4, 5) koppelbar ist, zu welchem die vierte Hohlwelle (HW4) koaxial angeordnet ist, während die dritte Hohlwelle (HW3) über eine sechste Übersetzungsstufe (F) und über eine siebte Übersetzungsstufe (G) jeweils mit dem jeweils anderen (5; 4) der Vorgelege (4, 5) in Verbindung bringbar ist, und dass die vierte Hohlwelle (HW4) mittels einer achten Übersetzungsstufe (H) zum einen mit der Eingangswelle (EW1) des ersten Teilgetriebes (1) und zum anderen mit der Eingangswelle (EW2) des zweiten Teilgetriebes (2) koppelbar ist.
Patent DE-102013002222-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Modifikation der Oberfläche eines Metalls
Inventor: AMLER HANS
IPC: B23K26/352
Filed: 2013-02-11
Granted: 2017-03-02
Abstract: Verfahren zur Modifikation der Oberfläche eines Metalls (14), wobei Laserpulse mit einer Pulsdauer zwischen 1 ps und 800 ps, mit einer Pulsenergie zwischen 20 μJ und 1 mJ und mit einer Intensität zwischen 10 GW/cm2 und 200 GW/cm2 auf die Oberfläche des Metalls (14) gerichtet werden, so dass auf der Oberfläche des Metalls (14) lokale Nanostrukturen erzeugt werden, deren Gefüge dem Gefüge des übrigen Metalls (14) entspricht, wodurch sich das Reflexionsvermögen der Oberfläche lokal zumindest im sichtbaren Spektralbereich dauerhaft und unabhängig vom Betrachtungswinkel verändert.
Patent DE-102013007568-B4 (DE)
Title: Elektromotor mit Luftspülfunktion
Inventor: NAKAZAWA YASUYUKI
IPC: H02K5/20
Filed: 2013-05-02
Granted: 2023-11-09
Abstract: Elektromotor (100), umfassendein Gehäuse (5; 6);eine Abtriebswelle (10), die von einer Endfläche (50; 60) des Gehäuses (5; 6) übersteht;eine Luftspülvorrichtung (2; 3) mit einer Innenumfangsfläche (21, 21a, 21b; 38, 38a, 38b) und einer Anbringungsfläche (20; 30), wobei die Innenumfangsfläche (21, 21a, 21b; 38, 38a, 38b) eine Außenumfangsfläche (11) der Abtriebswelle (10) umgibt, die Anbringungsfläche (20; 30) auf der Endfläche (50; 60) des Gehäuses (5; 6) angebracht ist, und die Luftspülvorrichtung (2; 3) konfiguriert ist, um Luft zu einem Zwischenraum (Δt1, Δt2; Δt3, Δt4) zwischen der Innenumfangsfläche (21, 21a, 21b; 38, 38a, 38b) und der Außenumfangsfläche (11) der Abtriebswelle (10) zuzuführen, wobei die Luftspülvorrichtung (2; 3) einen Strömungseinlass (26; 36), in den komprimierte Luft strömt, einen Strömungsauslass (27; 37), aus dem die komprimierte Luft strömt, und einen Strömungswegausbildungsteil (25; 35) aufweist, der einen Strömungsweg ausbildet, der den Strömungseinlass (26; 36) und den Strömungsauslass (27; 37) verbindet, und wobei der Strömungsauslass (27; 37) bei der Innenumfangsfläche (21, 21a, 21b; 38, 38a, 38b) vorgesehen ist; undeinen Einspannteil (45; 46), der konfiguriert ist, um die Luftspülvorrichtung (2; 3) an die Endfläche (50; 60) des Gehäuses (5; 6) auf eine lösbare Art und Weise einzuspannen,wobei das Gehäuse (5; 6) und die Luftspülvorrichtung (2; 3) jeweils Passteile (22, 51; 31, 61) aufweisen, bei denen das Gehäuse (5; 6) und die Luftspülvorrichtung (2; 3) aufeinander gepasst sind, wenn die Luftspülvorrichtung (2; 3) an die Endfläche (50; 60) des Gehäuses (5; 6) angebracht wird,und wobei ein Zwischenraum (PA2; PA4; Δt2; Δt4) zwischen der Innenumfangsfläche (21b; 38b) und der Außenumfangsfläche (11) der Abtriebswelle (10) auf einer Seite der Anbringungsfläche (20; 30) von dem Strömungsauslass (27; 37) kleiner ist als ein Zwischenraum (PA1; PA3; Δt1; Δt3) zwischen der Innenumfangsfläche (21a; 38a) und der Außenumfangsfläche (11) der Abtriebswelle (10) bei einer gegenüberliegenden Seite der Anbringungsfläche (20; 30) von dem Strömungsauslass (27; 37).
Patent DE-102013010414-B4 (DE)
Title: Rückverflüssigung von Boil-Off-Gasen
Inventor: HAARMANN-KÜHN HANS-CHRISTIAN
IPC: F17C13/00
Filed: 2013-06-21
Granted: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Rückverflüssigung eines aus einem Lagertank für Flüssiggas herausgeleiteten BOG-Stroms, mit den folgenden Schritten: a) Entnehmen von Flüssigkeit aus der Flüssigphase des Lagertanks und Einleiten dieser Flüssigkeit in den BOG-Strom, um einen Misch-BOG-Strom zu erzeugen; b) Verdichten des BOG-Stroms und/oder des Misch-BOG-Stroms auf einen niedrigeren Verdichtungsdruck als den Verflüssigungsdruck, der der Zusammensetzung des BOG-Stroms entspricht, so dass nach den Schritten a) und b) ein verdichteter Misch-BOG-Strom vorliegt; c) Kondensieren des verdichteten Misch-BOG-Stroms. Die Erfindung bezieht sich auch auf ein Verfahren zur Durchführung solcher Systeme.
Patent DE-102013101172-B4 (DE)
Title: Abgasrohrsystem sowie Montageverfahren
Inventor: BÄCHLE DIETER
IPC: F23J13/04
Filed: 2013-02-06
Granted: 2016-10-06
Abstract: Abgasrohrsystem mit einem, insbesondere aus Kunststoff bestehenden, Abgasrohr (2) sowie mit axialen Sicherungsmitteln (11) zum Fixieren des Abgasrohres (2) an einem, bevorzugt als Muffenrohr ausgebildeten Abgas-Rohrstück (7), wobei das Abgasrohr (2) axial abwechselnd angeordnete Glattrohr- und biegbare Wellrohrabschnitte (3, 4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsmittel (11) ein erstes und ein zweites Bauteil aufweisen, und dass das erste Bauteil (12) erste Formschlussmittel (14) zum Herstellen eines Formschlusses mit dem Abgasrohr (2) und das zweite Bauteil (13) zweite Formschlussmittel (15) zum Herstellen eines Formschlusses mit dem Abgas-Rohrstück (7) aufweist und dass die Sicherungsmittel (11) Fixiermittel zum aneinander Fixieren des ersten und des zweiten Bauteils (12, 13) aufweisen, dass die ersten Formschlussmittel (14) zum radialen Eingreifen in mindestens ein Wellental (6) des Wellrohrabschnittes (4) ausgebildet sind, und dass die ersten Formschlussmittel (14) mindestens zwei, vorzugsweise gleichmäßig, in Umfangsrichtung beabstandete in radialer Richtung federnde Laschenabschnitte umfassen, und dass die zweiten Formschlussmittel (15) zum radialen Hintergreifen eines Radialfortsatzes, insbesondere eines Ringwulstes (10), des Abgas-Rohrstückes (7) ausgebildet sind und hierzu mindestens zwei, vorzugsweise gleichmäßig in Umfangsrichtung beabstandete, in radialer Richtung federnde Laschenabschnitte umfassen.
Patent DE-102013101244-B4 (DE)
Title: Kupplungsbetätigungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zur Kupplungsbetätigung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BASTIAN KLAUS
IPC: F16D48/06
Filed: 2013-02-08
Granted: 2022-08-25
Abstract: Kupplungsbetätigungsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug,mit einem Mechanismus (12), welcher dazu ausgebildet ist, eine Kupplung (14) des Kraftfahrzeugs zu betätigen;mit einem ersten Kupplungsbetätigungselement (16), welches dazu ausgebildet ist, durch manuelle Betätigung den Mechanismus (12) zum Einrücken und Ausrücken der Kupplung (14) anzusteuern;mit einem zweiten Kupplungsbetätigungselement (18), welches dazu ausgebildet ist, den Mechanismus (12) durch elektrische Betätigung anzutreiben, wobei das zweite Kupplungsbetätigungselement (18) dazu ausgebildet ist, ein automatisches Einrücken und Ausrücken der Kupplung (14) auszuführen; undmit einer Steuereinrichtung (20), welche dazu ausgebildet ist, zur Einleitung eines Segelbetriebs des Kraftfahrzeugs ein Steuersignal an das zweite Kupplungsbetätigungselement (18) zum automatischen Ausrücken der Kupplung (14) auszugeben,dadurch gekennzeichnet, dassder Mechanismus (12), welcher dazu ausgebildet ist, die Kupplung (14) des Kraftfahrzeugs zu betätigen, ein Hydraulikmechanismus ist, welcher die Kupplung (14) hydraulisch einrückt und ausrückt,wobei der Hydraulikmechanismus (12) einen mit dem ersten Kupplungsbetätigungselement (16) wirkverbundenen ersten Geberzylinder (17), einen mit dem zweiten Kupplungsbetätigungselement (18) wirkverbundenen zweiten Geberzylinder (19) und einen mit der Kupplung (14) wirkverbundenen Nehmerzylinder (13) aufweist, wobei der erste und zweite Geberzylinder (19) mit dem Nehmerzylinder (13) jeweils mittels einer Hydraulikleitung (21a, 21b, 21c) verbunden sind,wobei in dem Hydraulikmechanismus (12) ein von der Steuereinrichtung (20) steuerbares Schaltventil (22) angeordnet ist, mit welchem der erste Geberzylinder (18), der zweite Geberzylinder (19) und der Nehmerzylinder (13) durch eine jeweilige Hydraulikleitung (21a, 21b, 21c) verbunden sind.
Patent DE-102013101733-B4 (DE)
Title: Grabenkondensatoren und Verfahren zu deren Ausbildung
Inventor: BERGER RUDOLF
IPC: H01L29/92
Filed: 2013-02-21
Granted: 2018-09-20
Abstract: Halbleiterbauelement, das Folgendes aufweist:• ein Substrat (10) mit einer Öffnung (30), eine erste Seitenwand (31) aufweisend;• eine zentrale Säule, die in einem zentralen Gebiet der Öffnung (30) angeordnet ist, wobei die zentrale Säule ein erstes Elektrodenmaterial (80) aufweist;• eine erste Dielektrikumsschicht (70), die um die zentrale Säule herum angeordnet ist;• ein zweites Elektrodenmaterial (50), das um die erste Dielektrikumsschicht (70) herum angeordnet ist, wobei das zweite Elektrodenmaterial (50) einen ersten Abschnitt der ersten Seitenwand (31) kontaktiert, wobei das zweite Elektrodenmaterial (80) von dem Material der Seitenwand verschieden ist oder eine andere Dotierung als das Material der Seitenwand aufweist oder ein nichtepitaktisch abgeschiedenes Material ist;• mehrere periphere Säulen, die in einem Peripheriegebiet der Öffnung (30) angeordnet sind, wobei die mehreren peripheren Säulen elektrisch an die zentrale Säule gekoppelt sind, wobei die Position der peripheren Säulen an Abschnitten der Seitenwand mit äquivalenten Kristallebenen ist; und• eine zweite Dielektrikumsschicht (70), die um die mehreren peripheren Säulen jeweils herum angeordnet ist, wobei die zweite Dielektrikumsschicht (70) einen zweiten Abschnitt der ersten Seitenwand (31) kontaktiert.