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Patent DE-102012112189-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abstechen eines Rohrs
Inventor: FROBÖSE THOMAS
IPC: B23B5/14
Filed: 2012-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bearbeitungsmaschine zum Abstechen eines Rohrs und zum Planen seiner Stirnflächen sowie ein Verfahren zum Abstechen und Planen eines Rohrs. Bei der Herstellung von Rohren, insbesondere durch Walzen oder Ziehen, müssen die fertigen Rohre zu irgendeinem Zeitpunkt abgestochen werden. Für viele Anwendungen ist es erforderlich, dass die Stirnflächen eines jeden abgestochenen Rohrabschnitts eine hohe Oberflächengenauigkeit und Planität aufweisen. Die bekannten Verfahren erweisen sich deshalb als nachteilig, da sie eine Reihe von getrennten Arbeitsschritten nach dem Entnehmen des fertigen Rohrs aus der Walzstraße erfordern. Daher ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Bearbeitungsmaschine und ein Verfahren bereitzustellen, die es ermöglichen, ein fertiges Rohr in wirtschaftlicher Weise abzustechen und endzubearbeiten. Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß eine Bearbeitungsmaschine zum Abstechen eines Rohrs und zum Planen seiner Stirnflächen vorgeschlagen mit einer ersten Spanneinrichtung für ein zu bearbeitendes Rohr, einer zweiten Spanneinrichtung für das zu bearbeitende Rohr, einem Werkzeughalter zur Aufnahme eines Abstechwerkzeugs und einem Werkzeughalter zur Aufnahme eines Planwerkzeugs, wobei der erste und der zweite Werkzeughalter motorisch angetrieben um eine Drehachse drehbar sind, wobei zumindest die erste oder die zweite Spanneinrichtung in einer Richtung parallel zur Drehachse des ersten und zweiten Werkzeughalters motorisch angetrieben bewegbar ist, wobei zumindest der erste Werkzeughalter motorisch angetrieben in einer Richtung senkrecht zur Drehachse zustellbar ist und wobei der erste und der zweite Werkzeughalter so eingerichtet sind, dass die in den Werkzeughaltern aufnehmbaren Werkzeuge zwischen der ersten und der zweiten Spanneinrichtung mit dem zu bearbeitenden Rohr in Eingriff bringbar sind.
Patent DE-102012112879-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für einen Hydraulikkreislauf sowie Ölpumpenregelanordnung
Inventor: LAPPAN ROLF
IPC: F01M1/16
Filed: 2012-12-21
Abstract: Es sind Ventilvorrichtungen für einen Hydraulikkreislauf mit einer Aktoreinheit (10) mit einem elektromagnetischen Kreis (14) bestehend aus einem translatorisch bewegbaren Anker (22), einem Kern (20), einer bestrombaren Spule (18), die auf einem Spulenträger (16) angeordnet ist und Flussleiteinrichtungen (24, 26, 28, 30), einer Ventileinheit (12) mit einem Ventilgehäuse (38), in dem ein Regelschieber (84) axial beweglich gelagert ist, und ein Auslassanschluss (94), ein Einlassanschluss (98) und ein zwischen Einlassanschluss (98) und Auslassanschluss (94) angeordneter Steuerdruckanschluss (96), ausgebildet sind, bekannt. Diese regeln üblicherweise lediglich den Öldruck am Pumpenauslass. Es wird daher vorgeschlagen, dass das Ventilgehäuse (38) eine zusätzliche Querbohrung aufweist, welche als Regeldruckanschluss (100) dient. Dieser dient zur Rückführung des Druckes am Verbrennungsmotor (118), so dass eine Regelung des tatsächlich relevanten Motoröldrucks erreicht wird.
Patent DE-102012200967-A1 (DE)
Title: Polyurethane cold box bonded feeder and polyurethane cold box bonded feeder component used in foundry industry, contain calcined kieselguhr, hardened polyurethane cold box resin and optionally fiber material and oxidizable metal
Inventor: RECKNAGEL ULRICH
IPC: B22C9/08
Filed: 2012-01-24
Abstract: A polyurethane cold box bonded feeder and/or polyurethane cold box bonded feeder component used in foundry industry, comprises calcined kieselguhr, hardened polyurethane cold box resin, optionally fiber material, optionally molded fabric component(s), and optionally oxidizable metal(s) and/or oxidizing agent(s) for oxidizable metals. Independent claims are included for the following: (1) malleable composition for preparation of feeder and feeder component according to polyurethane cold box method; (2) preparation of malleable composition; (3) preparation of impregnated calcined kieselguhr having reduced water absorption ability; (4) reduction of water absorption ability of calcined kieselguhr for preparation of feeder and feeder component by impregnation; and (5) use of calcined kieselguhr.
Patent DE-102012202325-A1 (DE)
Title: Farbstoffsolarzellenmodul, bei welchem ein dünnes Glassubstrat verwendet wird, sowie Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: JANG YONG JUN
IPC: H01G9/20
Filed: 2012-02-16
Abstract: Offenbart sind ein Farbstoffsolarzellenmodul und ein Verfahren zum Herstellen desselben. Das Farbstoffsolarzellenmodul umfasst eine Arbeitselektrode, die durch Aufbringen eines Kollektors und einer Photoelektrode, an welche ein Farbstoff adsorbiert ist, in Schichten auf ein durchsichtiges leitfähiges Substrat gebildet ist; eine Gegenelektrode, die durch Aufbringen eines Kollektors und einer katalytischen Elektrode in Schichten auf ein durchsichtiges leitfähiges Substrat gebildet ist; und einen Elektrolyten, der in einen Raum zwischen der Arbeitselektrode und der Gegenelektrode, der mittels eines Dichtungsmittels abgedichtet ist, eingefüllt ist. Ein Glassubstrat für die Arbeitselektrode von den Glassubstraten, die die durchsichtigen leitfähigen Substrate für die Elektroden bilden ist, ein dünnes Glasplattensubstrat, das dünner ist als das Glassubstrat für die Arbeitselektrode
Patent DE-102012205115-A1 (DE)
Title: Fluiddruckverstärker und diesen aufweisende Fluiddruckbremsvorrichtung
Inventor: MIYATA YOSHIHIRO
IPC: B60T13/14
Filed: 2012-03-29
Abstract: Ein Fluiddruckverstärker und eine diesen aufweisende Fluiddruckbremsvorrichtung sind bereitgestellt. Der Fluiddruckverstärker hat eine Hilfsfluiddruckquelle mit einer Pumpe und einem Druckspeicher, ein Druckanpassungsgerät, das einen von der Hilfsfluiddruckquelle zugeführten Fluiddruck durch Verschiebung eines Schieberventils auf einen Wert entsprechend einer Betätigungsgröße eines Bremsbetätigungselements anpasst und diesen in eine Verstärkungskammer einbringt, einen Verstärkungskolben, der den in die Verstärkungskammer eingebrachten Fluiddruck empfängt, um eine Hilfskraft zu erzeugen und einen Hauptkolben eines Hauptzylinders durch eine unterstützte Kraft betätigt, und ein Verschiebungsaufnahmeelement, das an einer Position angeordnet ist, an der die Schubkraft des Hauptzylinders aufgebracht ist, und das in einer axialen Richtung verdichtet ist, wenn eine Übertragungsleistung zwischen dem Verstärkungskolben und dem Hauptkolben einen eingestellten Wert überschreitet.
Patent DE-102012205714-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinengehäuse
Inventor: BRENNENSTUHL JENS
IPC: B24B23/00
Filed: 2012-04-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschinenvorrichtung mit einem Antriebsmotor (12), einer Werkzeugspindel (14), einem Handwerkzeugmaschinengehäuse (16), einer Überwachungseinheit (18), die dazu vorgesehen ist, einen unzulässigen Gehäusebewegungszustand zu erkennen, und mit einer Motorsteuerung (20), die mit der Überwachungseinheit (18) verbunden ist und die dazu vorgesehen ist, eine Leistungsabgabe des Antriebsmotors (12) bei dem unzulässigen Gehäusebewegungszustand zumindest zu reduzieren. Es wird vorgeschlagen, dass die Handwerkzeugmaschinenvorrichtung eine Momentensperre (22) aufweist, die dazu vorgesehen ist, bei dem unzulässigen Gehäusebewegungszustand die Werkzeugspindel (14) in Drehrichtung mit dem Handwerkzeugmaschinengehäuse (16) von einem auf die Werkzeugspindel (14) übertragenen Drehmoment abhängig zu verbinden.
Patent DE-102012205972-A1 (DE)
Title: Ladesystem
Inventor: KRAMMER JOSEF
IPC: B60L11/18
Filed: 2012-04-12
Abstract: System umfassend ein Fahrzeug (1) mit einer Ladedose (6) und einer Schützschalteinheit (7) und umfassend ein Ladegerät (4) zum Laden eines elektrischen Energiespeichers (2) des Fahrzeugs an einem fahrzeugexternen Wechselstromnetz (3), wobei das Ladegerät ein fahrzeugexternes Ladegerät ist, das Ladegerät ein tragbares Ladegerät ist, das Ladegerät einen Gleichstromsteller umfasst, das Ladegerät ein erstes Ladekabel (4a) umfasst, das erste Ladekabel einen Wechselnetzstecker (3a) aufweist, das Ladegerät ein zweites Ladekabel (4b) umfasst, und das zweite Ladekabel einen Ladestecker (5) aufweist.
Patent DE-102012206059-A1 (DE)
Title: Method for coating cylindrical inner surface of hollow region of component with aqueous non-adhesive solution, involves expanding coating sponge in hollow region, and contracting and removing coating sponge from hollow region
Inventor: WISSMUELLER STEFAN
IPC: B05D3/00
Filed: 2012-04-13
Abstract: The method involves applying medium on a coating sponge (3) by a moistening device, which comprises single open containers in which a humidification sponge is arranged. The coating sponge is inserted into a hollow region (24) of a component (2). The coating sponge is expanded in the hollow region such that the coating sponge connects an inner surface (20) of the component. The coating sponge is contracted and removed from the hollow region. A relative movement between the sponge coating and the component is executed. The coating sponge is humidified via contact with the humidification sponge. An independent claim is also included for a coating apparatus for coating a cylindrical inner surface of a component with medium.
Patent DE-102012206424-A1 (DE)
Title: Permanenterregte elektrische Maschine
Inventor: KLEMENTIS OTTO
IPC: H02K1/28
Filed: 2012-04-19
Abstract: Eine permanenterregte elektrische Maschine weist mindestens einen Magneten auf, der in einer Magnetaufnahme sitzt, wobei zur Sicherung des Magneten ein Fixierungselement aus Kunststoff an dem die Magnetaufnahme aufweisenden Bauteil angeordnet ist. Das Fixierungselement weist einen Fixierungsarm auf, der in Radialrichtung über die Kontaktseite zwischen dem Magneten und dem Fixierungselement hinausragt.
Patent DE-102012206983-A1 (DE)
Title: Hot gas prominent pipe for use in exhaust system of automobile, has coolant arranged in tubes and made to flow through by hot gas, and thermoelectric generators arranged transverse along flow direction of hot gas in swivel bearing
Inventor: SPENGLER CARSTEN
IPC: F02G5/02
Filed: 2012-04-26
Abstract: The pipe (1) has two thermoelectric generators (2) that are formed parallel and spaced apart from each other in a plane. A coolant is arranged in thermoelectric tubes (3) and made to flow through by hot gas. The thermoelectric generators are arranged transverse along a flow direction of the hot gas in a swivel bearing (4) pivotable in the pipe. A position element is arranged to a swingable element in which the thermoelectric generators are pivotable. A curvature (8) is arranged along the flow direction of the hot gas in the region before the thermoelectric generator.
Patent DE-102012208771-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher zum Temperieren eines ersten Fluids unter Verwendung eines zweiten Fluids
Inventor: SCHIENEMANN MARK
IPC: F28D1/053
Filed: 2012-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wärmetauscher (100) zum Temperieren eines ersten Fluids unter Verwendung eines zweiten Fluids, wobei der Wärmetauscher (100) einen Boden (204) zum Trennen des ersten Fluids von dem zweiten Fluid aufweist, der einen Dichtbereich aufweist. Weiterhin weist der Wärmetauscher (100) eine Trennwand (202) zum Trennen des ersten Fluids von dem zweiten Fluid auf, wobei die zumindest eine Trennwand (202) fluiddicht mit dem Boden (204) verbunden ist, wobei die zumindest eine Trennwand (202) einen Fluidkanal für das erste Fluid ausbildet. Und weiterhin weist der Wärmetauscher (100) ein Gehäuse (102) auf, das in dem Dichtbereich fluiddicht an den Boden (204) angepresst ist.
Patent DE-102012213017-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Turbinenschaufel
Inventor: HAENDLER MICHAEL
IPC: B23H9/14
Filed: 2012-07-25
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Turbinenschaufel (130) mit einem Schaufelblatt (149) und einem Schaufelfuß (145) soll dazu dienen, einen höheren Wirkungsgrad einer Turbine zu erzielen. Dazu umfasst das Verfahren die Schritte: a) Herstellen eines Schaufelblatts (149) und eines Schaufelfußes (145) als separate Bauteile, b) Einbringen einer Kühlluftöffnung (151) in das Schaufelblatt (149), und c) Zusammenfügen von Schaufelblatt (149) und Schaufelfuß (145) nach Schritt b).
Patent DE-102012214842-A1 (DE)
Title: High ohmic connector for traction battery module in e.g. electric car, has two parallel current paths, where one path has very low resistance value greater than zero, and another current path has resistance value in specific range
Inventor: STIMM FRANK
IPC: H01M50/522
Filed: 2012-08-21
Abstract: The connector has two parallel current paths (30, 40), where one of the current paths has a very low resistance value greater than zero, and another current path has resistance value in the range of milliohms to kilohms range. The current paths are formed over discrete resistors (35, 45) that are provided with given resistance values. A set of wires is provided with gradated lengths. The current paths are formed from a solid material, and the paths are arranged in a layered manner. Independent claims are also included for the following: (1) a battery module (2) a motor vehicle.
Patent DE-102012215155-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln der Stromstärke des durch einen induktiven Verbraucher fließenden elektrischen Stroms sowie entsprechende Schaltungsanordnung
Inventor: LAMMERS CHRISTIAN
IPC: H01F7/18
Filed: 2012-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln der Stromstärke (IIst) des durch einen induktiven Verbraucher (3) fließenden elektrischen Stroms, wobei der Verbraucher mit einer Schaltvorrichtung (5) und einer Strommesseinrichtung (4) in Reihe und zu einem Freilaufglied (7) parallel geschaltet ist und die Schaltvorrichtung (5) zum Einstellen der Stromstärke (IIst) während einer Pulsweitenmodulationsperiode angesteuert wird. Dabei ist vorgesehen, dass aus einer Eingangsstromstärke (IE) mittels eines ersten Reglers (13) eine in der Pulsweitenmodulationsperiode einzustellende mittlere Lastspannung (UmL) bestimmt wird, die in der Pulsweitenmodulationsperiode mittels der Schaltvorrichtung (5) an dem Verbraucher (3) eingestellt wird, wobei einem an den Verbraucher (3) angepassten Modell (15) die mittlere Lastspannung (UmL) oder eine aus einer vorgegebenen Sollstromstärke (ISoll) mittels eines zweiten Reglers (22) bestimmte Solllastspannung (UsL) zugeführt wird, und wobei die Eingangsstromstärke (IE) aus der Differenz zwischen der vorgegebenen Sollstromstärke (ISoll) und einer Differenzgröße (ΔI) zwischen einer Iststromstärke (IIst) durch den Verbraucher (3) sowie einer mittels des Modells (15) bestimmten Modellstromstärke (IModell) ermittelt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Schaltungsanordnung (1).
Patent DE-102012215217-A1 (DE)
Title: Lagersystem für eine Windkraftanlage, das einen drehbaren Abstreifer und einen stationären Abstreifer umfasst
Inventor: VALBJOERN JESPER
IPC: F03D11/04
Filed: 2012-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lagersystem (100) für eine Windkraftanlage. Das Lagersystem (100) umfasst einen stationären Ring (110), welcher eine erste axiale Vorderfläche (111) umfasst, einen drehbaren Ring (120), an welchem eine Nabe der Windkraftanlage anbringbar ist, einen drehbaren Abstreifer (130), welcher an dem drehbaren Ring (120) befestigt ist, und einen stationären Abstreifer (140). Der stationäre Ring (110) trägt den drehbaren Ring (120), wobei der drehbare Ring (120) den stationären Ring umschließt, sodass der drehbare Ring (120) um den stationären Ring (110) drehbar ist. Der drehbare Abstreifer (130) liegt an der ersten axialen Vorderfläche (111) an, sodass durch Drehung des drehbaren Ringes (120) der drehbare Abstreifer (130) an der ersten axialen Vorderfläche (111) entlangstreicht, um ein Schmierfett von der ersten axialen Vorderfläche (111) des stationären Ringes abzustreifen. Der stationäre Abstreifer (140) und der drehbare Abstreifer (130) sind relativ zueinander auf eine solche Weise angeordnet, dass, wenn sich der drehbare Ring (120) dreht, sich der drehbare Abstreifer (130) einmal pro Umdrehung des drehbaren Ringes (120) bezüglich des stationären Ringes (110) an dem stationären Abstreifer (140) vorbeibewegt, sodass der stationäre Abstreifer (140) das Schmierfett von dem drehbaren Abstreifer (130) abstreift.
Patent DE-102012217841-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Demonstration des Seheindrucks für einen Träger einer Brille mit polarisierenden Brillengläsern
Inventor: PACHER PETER
IPC: G02B30/25
Filed: 2012-09-28
Abstract: Die Erfindung besteht in einer Vorrichtung (100) zur Demonstration des Seheindrucks für einen Träger (170) einer Brille (400) mit polarisierenden Brillengläsern (410a, 410b) mit einem Speicher (152) zum Bereitstellen eines ersten Bildes (114) mit einem Motiv und einer zugehörigen ersten Polarisationsrichtung, einem Speicher (152) zum Bereitstellen eines zweiten Bildes (116) mit demselben Motiv und einer zugehörigen zweiten von der ersten Polarisationsrichtung verschiedenen Polarisationsrichtung und mit einer Anzeigeeinrichtung (110) zum Anzeigen des ersten Bildes (114) mit in der ersten Polarisationsrichtung polarisiertem Licht und des zweiten Bildes (116) mit in der zweiten Polarisationsrichtung polarisiertem Licht in überlagerter Darstellung (118), so dass das Motiv des ersten Bildes und das Motiv des zweiten Bildes formidentisch zusammenfallen.
Patent DE-102012219738-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: WIRACHOWSKI MICHAEL
IPC: F16F15/131
Filed: 2012-10-29
Abstract: Ein Torsionsschwingungsdämpfer ist mit einem Tilgermassenträger versehen, an welchem zumindest eine relativ zu demselben bewegbar aufgenommene Tilgermasse aufgenommen ist, sowie wenigstens ein Anschlag. Je einer Anschlagseite der zumindest einen Tilgermasse ist jeweils wenigstens ein Anschlag zugeordnet, wobei die zumindest eine Tilgermasse sowie der Anschlag über eine Ausdehnung in Erstreckungsrichtung einer Zentralachse verfügen. Die zumindest eine Tilgermasse weist in Erstreckungsrichtung der Zentralachse eine Mehrzahl von Tilgermassenelementen auf, während der Anschlag an seiner den Anschlagseiten der Tilgermassenelemente zugewandten Seite in Erstreckungsrichtung der Zentralachse über ein Anschlagprofil verfügt, das in Zuordnung zu den Tilgermassenelementen unterschiedliche Radialabstände gegenüber der Zentralachse aufweist.
Patent DE-102012220434-A1 (DE)
Title: Schneidring für eine Schneidrolle zum Gesteinsabbau und Schneidrolle zum Gesteinsabbau
Inventor: BURGER WERNER
IPC: B28D1/22
Filed: 2012-11-09
Abstract: Ein Schneidring (21) zum Gesteinsabbau verfügt über eine Anzahl von Schneideinsätzen (26), die in in axialer Richtung durchgehenden Schneideinsatznuten (28) angeordnet sind. Dadurch ergibt sich eine verhältnismäßig einfache Herstellung und relativ lange Nutzungsdauer.
Patent DE-102012220805-A1 (DE)
Title: Method for printing on wafer surface e.g. solar cell surface, involves varying relative speed between squeegee and screen mask during printing process, so that various regions of wafer surface are printed with different print speeds
Inventor: STECKEMETZ STEFAN
IPC: B41M1/12
Filed: 2012-11-14
Abstract: The method involves printing (103) a print paste on a wafer surface by using a squeegee (205) through a screen mask (203), while moving (101) the squeegee relative to the screen mask. The relative speed between the squeegee and the screen mask is varied (105) during printing process, so that various regions of wafer surface are printed with different print speeds corresponding to the relative speed. The screen mask is provided with a contact template for printing contacts on the wafer surface, such that the relative speed is varied depending on the layout of contact template. Independent claims are included for the following: (1) device for printing on wafer surface; and (2) a computer program for printing on wafer surface.
Patent DE-102012223153-A1 (DE)
Title: Electrical energy generating device e.g. wave energy converter has stator that is connected to generator housing, when variable force is smaller than restoring force, and rope-like component is rolled opposite to rolling direction
Inventor: WEIDINGER ALFRED
IPC: F03B13/18
Filed: 2012-12-14
Abstract: The device (100) an electric generator whose rotor (140) is connected to a generator shaft (120), via a free-wheel (142), so that rotation of the rotor in a rolling direction of the shaft is accelerated, if variable force is greater than restoring force, and the rotor is continued to rotate in an unwinding direction. A stator (150) of the electric generator is connected to a generator housing (110), when variable force is smaller than restoring force, and a rope-like component (130) is rolled opposite to a rolling direction. The device has the generator shaft that is rotatably arranged in the generator housing. One end of the rope-like component is attached to the shaft, and other end of component is connected with a counter mass portion (102) directly or indirectly. The shaft is adapted to exert restoring force on the component, so that the component is wound on shaft. Force acted on housing is made smaller than restoring force, if variable of the counter mass portion is directed away, so that component is rolled from shaft. The force acted on the housing is made greater than restoring force, if variable of counter mass portion is faced away. An independent claim is included for a method of generating electric energy.
Patent DE-102012224436-A1 (DE)
Title: Scheibenwischvorrichtung
Inventor: SEIERT PAUL
IPC: B60S1/08
Filed: 2012-12-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Scheibenwischvorrichtung, insbesondere für einen Heckscheibenwischer eines Kraftfahrzeuges, mit einem Wischermotor (1), der über eine an einem Getriebegehäuse aufgenommene Getriebeanordnung eine einen Wischhebel betätigende Abtriebswelle antreibt, wobei die Getriebeanordnung zur Übertragung einer rotatorischen Bewegung des Wischermotors (1) in eine oszillierende Drehbewegung der Abtriebswelle ein Umsetzgetriebe aufweist, welches ein in dem Getriebegehäuse gelagertes Schneckenrad, eine mit dem Schneckenrad gelenkig verbundene Schubstange und ein gelenkig mit der Schubstange verbundenes, ortsfest in dem Getriebegehäuse um eine Drehachse drehbar gelagertes Zahnsegment umfasst, das mit einem an der im Getriebegehäuse gelagerten Abtriebswelle angeordneten Ritzel kämmt, wobei das Getriebegehäuse aus einem Kunststoff oder einem Kunststoffgemisch hergestellt ist. Das Getriebegehäuse weist einen Gehäusedeckel und einen Gehäusegrundkörper (3) aufweist, wobei zur Versteifung des Gehäusegrundkörpers (3) an einer Ober- und/oder Unterseite des Gehäusegrundkörpers (3) ein vollständig umlaufender Versteifungsrand (4, 5) ausgebildet ist.
Patent DE-102013000646-A1 (DE)
Title: Device for safe highway driving of passenger cars and trucks, has light beam, which detects vehicle in wrong direction and includes two barriers, where barriers are opened and indicator lamps are turned off when reversing through light beam
Inventor: HOFFMANN ERWIN
IPC: E01F13/10
Filed: 2013-01-16
Abstract: The device has a light beam, which detects a vehicle in the wrong direction and includes two barriers. The barriers are opened and the indicator lamps are turned off when reversing through the light beam. A sign in red fluorescent letters is provided on the two barriers for wrong-way drivers. The latter barrier is closed when the vehicle drives through the former barrier with high speed. Another light beam is provided in the internal space of the two barriers.