baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015010432-A1 (DE)
Title: Schweißbalken für Vakuumschublade sowie Vakuumschublade
Inventor: BOCKS STEFAN
IPC: B65B51/30
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schweißbalken für eine Vakuumschublade zum Vakuumieren von Lebensmitteln, mit einem Grundträger wenigstens einen Heizdraht umfassend sowie mit einem Rahmenteil mit integrierter Antihaftbeschichtung, wobei das Rahmenteil lösbar am Grundträger befestigbar ist.
Patent DE-102015014490-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung eines Blechwerkstücks
Inventor: SANDERS RONALD
IPC: C21D1/04
Filed: 2015-11-10
Abstract: Ein Werkstücks (2, 8, 18) aus Blech wird einer seine magnetische Permeabilität lokal modifizierenden Behandlung unterzogen. Anschließend wird mittels einer Sonde (10) die magnetische Permeabilität des Werkstücks (8, 18) ortsaufgelöst untersucht, um wenigstens einen Oberflächenbereich (12, 17, 22, 25) zu finden, der für eine beabsichtigte Bearbeitung geeignet ist, und die Bearbeitung wird lokal auf den ausgewählten Bereich (12, 17, 22, 25) begrenzt vorgenommen.
Patent DE-102015104930-A1 (DE)
Title: Toilettenaufsatz für eine Sitztoilette mit einem integriertem Urinal
Inventor: BÜCKLEIN TOBIAS
IPC: E03D13/00
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Toilettenaufsatz (1) für eine Sitzbrille (4), die mindestens einen Deckelelement (3) und eine Sitzbrille (4) umfasst. Beide sind mit einem Scharnier (5) schwenkbar an einer Sitztoilette anordbar, wobei zwischen Deckelelement (3) und Sitzbrille (4) schwenkbar ein Urinalelement vorgesehen ist. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass das Urinalelement (6) aus einem flexiblen Trichter (11) besteht und der Trichter (11) eine Aufnahme (12)- und eine Ablaufseite (13) mit einer Ablaufleitung (14) umfasst, die wahlweise in die Sitztoilette oder in einen Abfluss mündet. Der Trichter (11) selbst ist fest oder verschiebbar auf einer Trägerplatte (10) angeordnet, die zumindest mittelbar mit der Sitztoilette gekoppelt ist.
Patent DE-102015105153-A1 (DE)
Title: Mehrkernsystem zur Datenverarbeitung mit lokalen und globalen Eingangs/Ausgangsvorrichtungen und Grafikschnittstelle mit einem solchen Datenverarbeitungssystem
Inventor: ZANTE ETIENNE DENIS MARIE
IPC: G06F15/16
Filed: 2015-04-02
Abstract: Dieses Mehrkern-Datenverarbeitungssystem umfasst eine Menge von Datenverarbeitungskernen. Zumindest ein Teil von jedem Datenverarbeitungskern umfasst eine Menge von lokalen Dateneingangs- und Ausgangsschnittstellen (42) für den Zugriff auf Peripheriegeräte, die den Kernen dediziert sind. Es umfasst ferner eine Menge globaler Dateneingangs- und Ausgangsschnittstellen (45) für den Zugriff auf Peripheriegeräte, die unter den Kernen geteilt werden.
Patent DE-102015105952-A1 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung und Verfahren
Inventor: TAO HAU
IPC: H01L25/065
Filed: 2015-04-24
Abstract: Eine Verbindungsvorrichtung mit einer hohen Leiterbahnführungsdichte ist an einem Gehäuse angebracht, um hochdichte Verbindungswege bereitzustellen, um Halbleiterbauelemente zu verbinden. In einer Ausführungsform ist das Gehäuse ein integriertes Fan-Out-Package. Die Verbindungsvorrichtung kann auf jeder Seite des Gehäuses gebondet werden, und das Gehäuse kann fakultativ Gehäuse-Durchkontaktierungen (Through Package Vias, TPV) umfassen. Die Verbindungsvorrichtung kann außerdem ein integriertes passives Bauelement sein, das Widerstände, Induktivitäts- und Kondensatorbauelemente umfasst.
Patent DE-102015112183-A1 (DE)
Title: Digitales Kundenkartensystem für den Einzelhandel
Inventor: BRUNKE JÜRGEN
IPC: G06Q30/02
Filed: 2015-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein digitales Kundenkartensystem für den Einzelhandel, welches zur Kundenbindung dient. Damit das digitale Kundenkartensystem für Kunden und Händler vielseitiger und einfacher anwendbar ist, wird vorgeschlagen, dass es folgende Komponenten umfasst: a) Kunden-Smartphones (1), die mittels einer Kunden-Applikation programmtechnisch als digitale Kundenkarte derart eingerichtet sind, dass sie Kundendaten speichern und auf ihrem Display anzeigen können, b) mindestens ein Händler-Smartphone oder Händler-Tablet (3), welches mittels einer geeigneten Händler-Applikation programmtechnisch zur optischen Erfassung von Kundendaten eingerichtet ist, welche entweder auf dem Display eines als digitale Kundenkarte eingerichteten Kunden-Smartphones (1) oder auf einer Kundenkarte (2) aus Kunststoff oder Papier lesbar sind, und c) ein über das Internet (6) mit dem Händler-Smartphone oder Händler-Tablet (3) verbindbarer Server (4), der eine Datenbank aufweist und programmtechnisch eingerichtet ist, von dem Händler-Smartphone oder Händler-Tablet (3) übermittelte Kundendaten zu verarbeiten und zu speichern.
Patent DE-102015113607-A1 (DE)
Title: Mikrowellenfilter
Inventor: ZHANG YONG GANG
IPC: H01P1/203
Filed: 2015-08-18
Abstract: Ein Mikrowellenfilter umfasst eine Streifenübertragungsleitung (31) und eine mit der Streifenübertragungsleitung (31) verbundene Filteranordnung. Die Übertragungsleitung (31) hat einen Eingangsanschluss und einen Ausgangsanschluss. Die Filteranordnung umfasst einen ersten Primärzweig (36) des Streifens, der mit einem ersten Anschlusspunkt der Übertragungsleitung (31) direkt verbunden ist. Der erste Primärzweig (36) umfasst einen ersten Körperbereich (36h) und einen ersten gebogenen Bereich (36f) an einem ersten Ende des ersten Körperbereichs (36h), wobei der erste gebogene Bereich (36f) mit dem ersten Anschlusspunkt direkt verbunden ist und der erste Körperbereich (36h) im Wesentlichen parallel zu einem Körperbereich (31h) der Übertragungsleitung (31) liegt. Mit dem in einem Elektromotor eingebauten Mikrowellenfilter kann die Impedanzkurve der Übertragungsleitung auf eine Hochfrequenz-EMI-Kurve abgestimmt werden, weshalb die Filterwirkung verbessert, die EMI unterdrückt und der EMC-Pegel verbessert wird.
Patent DE-102015116296-A1 (DE)
Title: WIRBELSEGMENTIERUNGS-VORRICHTUNG, -VERFAHREN und -PROGRAMM
Inventor: WANG CAIHUA
IPC: G06T7/40
Filed: 2015-09-25
Abstract: Das zugrunde liegende Problem ist ein Segmentieren mehrerer Wirbel derart, dass jeder der mehreren Wirbel erkennbar ist, selbst wenn eine Schichtdicke relativ groß ist in einer Wirbelsegmentierungs-Vorrichtung, -Verfahren und -Programm. Eine Zwischenwirbellochpositionsdetektierungseinrichtung 25 erfasst Positionen von Zwischenwirbellöchern in einem dreidimensionalen medizinischen Bild einschließlich mehrerer Wirbel. In diesem Fall wird beispielsweise ein Merkmalswert, welcher eine Wahrscheinlichkeit eines Zwischenwirbellochs beschreibt, verwendet. Eine Wirbelidentifikationseinrichtung 26 identifiziert jeden der mehreren Wirbelkörper, indem die detektierten Positionen der Zwischenwirbellöcher verwendet werden.
Patent DE-102015120314-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Programmieren einer Sicherheitssteuerung
Inventor: WÖHRLE STEFAN DR
IPC: G06F9/45
Filed: 2015-11-24
Abstract: Zum Programmieren einer Sicherheitssteuerung wird zunächst ein Anwenderprogramm unter Verwendung eines Programmeditors (36) erstellt. Das Anwenderprogramm besitzt einen ersten Programmteil und zumindest einen weiteren Programmteil. Der erste Programmteil definiert sicherheitsrelevante logische Abhängigkeiten zwischen ausgewählten Sensorsignalen und Aktorsignalen. Der erste und der zumindest eine weitere Programmteil werden kompiliert und gebunden, um einen ausführbaren originären Programmcode zu erhalten. Der originäre Programmcode wird in einen ersten Speicher (56) der Sicherheitssteuerung übertragen und mit Hilfe von zumindest einem Prozessor (62a, 62b) ausgeführt. Gemäß einem Aspekt der Erfindung kann der erste Programmteil geändert und kompiliert werden, um einen geänderten ersten Codeteil (61a) zu erhalten. Der geänderte erste Codeteil (61a) wird in einen zweiten Speicher (58) der Sicherheitssteuerung übertragen, während der originäre Programmcode mit Hilfe des zumindest einen Prozessors (62a, 62b) ausgeführt wird. Anschließend wird der geänderte erste Codeteil in Ergänzung zu dem originären weiteren Codeteil (48) und anstelle des originären ersten Codeteils (46a) ausgeführt.
Patent DE-102015122497-A1 (DE)
Title: Clip-Applikator
Inventor: FRINGS HERMANN-JOSEF
IPC: A61B17/12
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Clip-Applikator 1 für im Wesentlichen U- oder V-förmige chirurgische Clips 2. Dieser Clip-Applikator 1 zeigt ein Griffteil 3, einen am Griffteil 3 sich anschließenden Schaft 4, ein am freien Ende des Schafts 4 angeordnetes Clip-Anlegewerkzeug 5 und eine Aufnahme 8 für die Clips 2. Das Clip-Anlegewerkzeug 5 weist bewegliche Werkzeugbacken 7 zur Halterung eines Clips 2 beim Applizieren und eine Schließvorrichtung 10 zum Überführen der Werkzeugbacken 7 aus einer offenen Ruhestellung in eine Schließstellung auf. Erfindungsgemäß ist die Aufnahme 8 geeignet, mehrere Clips 2 in Längsrichtung des Schaftes 4 einander überlappend aufzunehmen. Ein Betätigungsmittel ist zur Förderung von Clips 2 aus der Aufnahme 8 zu den Werkzeugbacken 7 vorgesehen. Dabei sind erfindungsgemäß die Clips 2 in der Aufnahme 8 zwischen der Schließvorrichtung 10 und dem Betätigungsmittel angeordnet. Die Aufnahme 8 zeigt insbesondere ein Gehäuse, das die Aufnahme 8 sicher umschließt. Sie ist aus dem Clip-Applikator 1 entnehmbar und in diesen einführbar ausgebildet. Erfindungsgemäß ist ein kompakter Aufbau einer Aufnahme 8 und damit eines Clip-Applikators 1 geschaffen, die zudem eine sichere Handhabung des Clip-Applikators 1 ermöglicht.
Patent DE-102015122862-A1 (DE)
Title: Ethernet-Steckverbinder mit Entriegelungsfunktion
Inventor: XU QINGXING
IPC: H01R13/635
Filed: 2015-12-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ethernet-Steckverbinder mit Entriegelungsfunktion, umfassend einen Steckverbinderkörper, worin eine Steckverbinder-Einführbasis am vorderen Ende des Steckverbinderkörpers angeordnet ist; das hintere Ende des Steckverbinderkörpers mit einem Kabel verbunden ist; eine Abschirmungshülle an der Außenseite der Steckverbinder-Einführbasis angeordnet ist; eine Steckverbinderhülle an der Außenseite des Steckverbinderkörpers angeordnet ist; eine Steckverbinder-Abdeckplatte und ein Gleitstück oberhalb des Steckverbinderkörpers angeordnet sind; ein Ende des Gleitstücks sich nahe der Steckverbinder-Abdeckplatte befindet; und eine sich hin- und herbewegende Druckfeder im Gleitstück angeordnet ist. Die vorliegende Erfindung weist eine einfache Struktur und einfache Installations- und Entriegelungsschritte auf, ist äußerst kostensparend und bietet Effizienz. Die vorliegende Erfindung löst das Problem der umständlichen Demontage, wenn der Ethernet-Steckverbinder und eine tiefere Ethernet-Anschlussbuchse montiert sind.
Patent DE-102015202919-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern wenigstens einer Sicherheitsfunktion für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R22/48
Filed: 2015-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern wenigstens einer Sicherheitsfunktion für ein Kraftfahrzeug (100). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Bestimmens von Sitznutzungsinformationen (124), die anzeigen, ob ein Sitz (102) des Fahrzeugs (100) durch ein Kind belegt wird oder nicht, basierend auf von einem Sitzgurtschlosssensor (116) des Sitzes (102) und einem Gewichtssensor (112) im Sitz (102) kommenden Sensorsignalen (114, 118). Das Verfahren umfasst auch einen Schritt des Anlegens eines Steuersignals (128), das Kindersicherheitseinstellungen umfasst, in Abhängigkeit von den Sitznutzungsinformationen (124), an eine Schnittstelle zu wenigstens einer Fahrzeugsicherheitsvorrichtung (130).
Patent DE-102015209540-A1 (DE)
Title: Querträger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RÄPPLE MARCUS
IPC: B62D21/02
Filed: 2015-05-22
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Querträger, insbesondere ein Sitzquerträger, für ein Kraftfahrzeug hat ein Querträgerhauptelement und ein Querträgerverstärkungselement. Zwischen dem Querträgerhauptelement und dem Querträgerverstärkungselement ist ein Hohlraum ausgebildet. In dem Hohlraum ist ein rohrförmiges Zusatzverstärkungselement angeordnet.
Patent DE-102015212953-A1 (DE)
Title: Künstliche neuronale Netze zur Klassifizierung von medizinischen Bilddatensätzen
Inventor: SCHWEIZER BERND
IPC: G06F19/00
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einer Zuordnung von einem Metadateneintrag zu einem medizinischen Bilddatensatz, eine erste Recheneinheit zur Ausführung des Verfahrens zur Zuordnung des Metadateneintrags zu dem medizinischen Bilddatensatz, ein Verfahren zu einem Bereitstellen eines trainierten künstlichen neuronalen Netzes und eine zweite Recheneinheit zur Ausführung des Verfahrens zum Bereitstellen des trainierten künstlichen neuronalen Netzes.
Patent DE-102015214451-A1 (DE)
Title: Dämpfereinrichtung und Drehmomentübertragungseinrichtung mit derartiger Dämpfereinrichtung
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16D3/12
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfereinrichtung (10) zur Dämpfung von Drehschwingungen in einem Antriebsstrang eines Fahrzeugs, mit einer ersten Einheit (26), einer zweiten Einheit (36), mindestens einem Energiespeicher (16), wobei die erste Einheit (26) zwei Seitenbereiche aufweist, mit denen sie den mindestens einen Energiespeicher (16) und einen radialen Außenbereich (40) der zweiten Einheit (36) beidseitig übergreift und wobei die zweite Einheit (36) gegenüber der ersten Einheit (26) begrenzt entgegen der Wirkung des mindestens einen Energiespeichers (16) verdrehbar gelagert ist, und einer Sicherheitseinrichtung (46) zum Schutz des mindestens einen Energiespeichers (16) vor unzulässigen Belastungen, wobei die Sicherheitseinrichtung (46) mit einem ersten Endanschlag (47), der an der ersten Einheit (26) befestigt ist, und einem zweiten Endanschlag (49) versehen ist, der an der zweiten Einheit (36) befestigt ist, wobei der erste Endanschlag (47) und der zweite Endanschlag (49) derart angeordnet sind, dass das Verdrehen der beiden Einheiten (26, 36) gegeneinander durch ein Auftreffen des ersten Endanschlags (47) auf den zweiten Endanschlag (49) verhindert ist, bevor der mindestens eine Energiespeicher (16) einen Blockzustand erreicht, in dem der Energiespeicher (16) vollständig komprimiert ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Drehmomentübertragungseinrichtung, insbesondere eine Reibungskupplung, mit einer vorstehend genannten Dämpfereinrichtung (10).
Patent DE-102015218999-A1 (DE)
Title: Lastschaltgetriebe mit einem ersten und einem zweiten Leistungspfad
Inventor: REGENSCHEIT NORMAN
IPC: F16H3/093
Filed: 2015-10-01
Abstract: Ein Lastschaltgetriebe mit einem ersten Leistungspfad über einen hydrodynamischen Drehmomentwandler und einem zweiten Leistungspfad ohne Zwischenschaltung des hydrodynamischen Drehmomentwandlers weist Gangschaltkupplungen (26, 27, 28) auf, bei welchen ein Federelement (9) zwischen dem Kolben (1) und dem Lamellenpaket (8) angeordnet ist.
Patent DE-102015221127-A1 (DE)
Title: Steuergerät zur Steuerung oder Regelung mindestens einer Beleuchtungseinrichtung und Kraftfahrzeug mit einem solchen Steuergerät
Inventor: ZIMMERMANN CHRISTIAN
IPC: B60Q1/00
Filed: 2015-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (2) zur Steuerung oder Regelung mindestens einer Beleuchtungseinrichtung (11, 12; 21, 22) eines Kraftfahrzeugs. Das Steuergerät (2) umfasst eine erste Kommunikationsschnittstelle (3) zu einem Datenbus (15, 25) des Kraftfahrzeugs, mindestens eine zweite Kommunikationsschnittstelle (4; 5) zu der mindestens eine Beleuchtungseinrichtung (11, 12; 21, 22), und ein Rechengerät (6) zur Abarbeitung eines Computerprogramms, dass zur Realisierung der Steuerung oder Regelung programmiert ist, wenn es auf dem Rechengerät (6) abläuft. Zur Vereinfachung der Systemarchitektur wird vorgeschlagen, dass das Steuergerät (2) zur Steuerung oder Regelung sowohl von mindestens einem Scheinwerfer (11; 12) als auch von mindestens einer Rückleuchte (21; 22) ausgebildet ist.
Patent DE-102015221424-A1 (DE)
Title: Paneel mit Stirnholzdekor, Verfahren zur Erzeugung eines Dekors für ein derartiges Paneel, Paneelgebinde mit wenigstens einem derartigen Paneel, Prägeelement für ein derartiges Paneel und Dekorpapier für ein derartiges Paneel
Inventor: DÜRNBERGER GERHARD
IPC: E04F15/02
Filed: 2015-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Paneel (10) mit einem Dekor (13), das wenigstens zwei Dekorabschnitte (22, 24) umfasst, von denen wenigstens einer (24) eine Stirnholzoberfläche darstellt. Erfindungsgemäß stellen alle Dekorabschnitte (22, 24) ein Holzdekor (13) dar. Ferner sind zwei an einer Stoßlinie (S) aneinander angrenzende Dekorabschnitte (22, 24) der Stoßlinie (S) ein natürliches und kontinuierliches Erscheinungsbild ergibt. benachbart derart grafisch bearbeitet, dass sich für das menschliche Auge
Patent DE-102015225161-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Empfangen von Datenwerten und zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: B60W40/04
Filed: 2015-12-14
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben wenigstens eines ersten automatisierten Fahrzeugs (100) mit einem Schritt des Empfangens von Datenwerten, welche wenigstens einen Übergang von einem automatisierten Betreiben wenigstens eines zweiten automatisierten Fahrzeugs hin zu einem manuellen Betreiben des wenigsten einen zweiten automatisierten Fahrzeugs repräsentieren und einem Schritt des Betreibens des wenigstens einen ersten automatisierten Fahrzeugs (100), wobei das Betreiben abhängig von den empfangenen Datenwerten erfolgt.
Patent DE-102016000122-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gefechtssimulation
Inventor: RUNCK ANDREAS
IPC: F42C19/06
Filed: 2016-01-08
Abstract: Vorrichtungen zur Gefechtssimulation verfügen über eine Magazinplatte (10) zur Aufnahme einer größeren Anzahl pyrotechnischer Darstellungsmittel (17) und eine Anschlussplatte (11). Von der Anschlussplatte (11) aus werden die pyrotechnischen Darstellungsmittel (17) in der Magazinplatte (10) gezielt gezündet. Dazu müssen zwei Zündkontakte jedes pyrotechnischen Darstellungsmittels (17) mit Anschlusskontakten der Anschlussplatte (11) in Kontakt stehen. Fertigungstoleranzen der pyrotechnischen Darstellungsmittel (17), aber auch der Magazinplatte (10) führen dazu, dass nicht immer beide Zündkontakte aller pyrotechnischen Darstellungsmittel (17) leitend mit den Anschlusskontakten der Anschlussplatte (11) verbunden sind. Diese pyrotechnischen Darstellungsmittel (17) können dann nicht gezündet werden. Die Erfindung sieht es vor, die Anschlussplatte mit bolzenartigen Anschlusskontakten (28) für jedes pyrotechnische Darstellungsmittel (17) zu versehen, die rückfedernd axial verschieblich sind und auch die pyrotechnischen Darstellungsmittel (17) in der Magazinplatte (10) rückfedernd axial verschieblich zu lagern. Durch die federnd vorgespannte axiale Verschiebbarkeit der pyrotechnischen Darstellungsmittel (17) und der bolzenartigen Anschlusskontakte (28) sind Maßabweichungen seitens der Vorrichtung und der pyrotechnischen Darstellungsmittel (17) selbsttätig kompensierbar. Das gewährleistet eine zuverlässige elektrische Kontaktierung aller pyrotechnischer Darstellungsmittel (17) in der Vorrichtung.
Patent DE-102016002302-A1 (DE)
Title: Schließsystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECHER ANDREAS
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schließsystem, insbesondere für die Zugangs- und/oder Fahrberechtigung bei einem Kraftfahrzeug in der Art einer KeylessEntry/Go-Funktionalität, mit einer wenigstens zwei Zustände besitzenden, als Steuereinrichtung ausgebildeten ersten Einrichtung, wie einer Steuereinrichtung zur Ent- und/oder Verriegelung der Autotüren, des Zündschlosses, der Lenkradverriegelung, zur Freigabe und/oder Sperrung der Wegfahrsperre, des Motorsteuergeräts o. dgl., und mit einer zugehörigen, in der Art eines elektronischen Schlüssels, eines ID-Gebers, einer Chipkarte o. dgl. ausgebildeten zweiten Einrichtung. Die beiden Einrichtungen besitzen zu deren bestimmungsgemäßen Betrieb erste Sender und/oder Empfänger für die Übertragung von insbesondere elektromagnetischen Signalen. Insbesondere handelt es sich bei wenigstens einem der zwischen der zweiten Einrichtung und der ersten Einrichtung übertragenen Signale um ein codiertes Betriebssignal zur Authentifikation der zweiten Einrichtung, so dass nach positiver Auswertung des übertragenen Betriebssignals bei berechtigter zweiter Einrichtung eine Änderung des Zustandes der ersten Einrichtung bewirkbar ist. In der ersten Einrichtung ist ein zweiter, mit geringer Energie arbeitender Sender und/oder Empfänger vorgesehen, wobei der zweite Sender und/oder Empfänger im Polling-Modus betrieben wird. In der zweiten Einrichtung ist ein, insbesondere passiv arbeitender, Transponder, bevorzugterweise ein RFID-Tag, vorgesehen. Der bestimmungsgemäße Betrieb des ersten Senders und/oder Empfängers wird lediglich dann in der Art eines Weckens aufgenommen, wenn eine vorab erfolgende, positive Authentifikation zwischen dem Transponder sowie dem zweiten Sender und/oder Empfänger erfolgt ist.
Patent DE-102016005213-A1 (DE)
Title: Blutbehandlungsmaschine
Inventor: SPICKERMANN REINER
IPC: A61M1/16
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Blutbehandlungsmaschine mit einer Steuerung, mit einem Pumpaktor zum Pumpen von Blut durch einen extrakorporalen Blutkreislauf, welcher eine arterielle und eine venöse Leitung umfasst, und mit einem Drucksensor zum Erfassen des Drucks in der venösen Leitung, wobei die Steuerung eine Detektionsfunktion zur Detektion einer venösen Nadeldiskonnektion aufweist, welche einen auf Grundlage des Drucks in der venösen Leitung bestimmten Wert mit einem Grenzwert vergleicht, um eine venöse Nadeldiskonnektion zu erkennen, wobei der Grenzwert, mit welchem die Detektionsfunktion den auf Grundlage des Drucks in der venösen Leitung bestimmten Wert vergleicht, variabel einstellbar ist und/oder von der Steuerung variabel eingestellt wird.
Patent DE-102016005593-A1 (DE)
Title: Formmaschenware mit 3D-Oberflächenstruktur
Inventor: ULMER RALF MICHAEL
IPC: D04B21/14
Filed: 2016-05-10
Abstract: Eine Formmaschenware (14) hat eine erste Deckschicht (16) und eine zweite Deckschicht (18). Um eine 3D-Oberflächenstruktur (24) senkrecht zur Ebene des Gestricks zu erzeugen, die ein besseres Verhalten gegenüber nachträglicher Verformungen hat, ist zwischen der ersten und der zweiten Deckschicht (16, 18) eine Füllschicht angeordnet ist, die durch einen mitgeführten, ohne Zug eingelegten Füllfaden (26) geformt ist.
Patent DE-102016009590-A1 (DE)
Title: Folie für einen Airbag
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: B60R21/30
Filed: 2016-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Folie (6) für einen Luftsack (1) eines Airbags eines Fahrzeugs mit mindestens einem Durchtrittsbereich (8) zum Einströmen eines gasförmigen Mediums in den Luftsack (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest eine Folienoberflächenseite (6.1) mit einer Struktur (6.1.1) versehen ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Luftsack (1) eines Airbags eines Fahrzeugs mit zumindest einer solchen Folie (6). Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Folie (6) sowie eine Vorrichtung (9) zur Durchführung eines solchen Verfahrens.