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Patent DE-102019207004-A1 (DE)
Title: Rollcontainer, Rollcontainersystem und Verfahren zum Betrieb eines solchen Rollcontainers oder eines solchen Rollcontainersystems
Inventor: GLEISS HELGE-CHRISTIAN
IPC: B66F9/06
Filed: 2019-05-14
Abstract: Bekannt sind Rollcontainer, insbesondere zur Verwendung an einem Büro-Arbeitsplatz.Ein solcher Rollcontainer (10) verfügt über einen Korpus (12), der einen Innenraum (14) umgibt, und über mindestens eine Schublade (16), die sich in einem geschlossenen Zustand im Innenraum (14) befindet und frontseitig aus dem Korpus (12) herausziehbar ist. Weiterhin verfügt der Rollcontainer (10) über ein Bewegungssystem (30) zur Verlagerung des Rollcontainers (10), wobei das Bewegungssystem (30) eine Mehrzahl von Rollen (34, 36) oder anderweitigen Rollkörpern (38) aufweist, die drehbar an einer Unterseite (18) des Rollcontainers (10) vorgesehen sind.Es wird vorgeschlagen, das Bewegungssystem (30) mit mindestens einen Antriebsmotor (40), durch den mindestens ein Rollkörper (34, 36) des Bewegungssystems (30) antreibbar ist, zu versehen.
Patent DE-102019207146-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur vorzugsweise fettfreien Zubereitung portionierter Mengen an Lebensmitteln
Inventor: LEONHARD ANDREAS
IPC: A47J43/12
Filed: 2019-05-16
Abstract: Eine Vorrichtung zur vorzugsweise fettfreien Zubereitung portionierter Mengen an Lebensmitteln, insbesondere zum Dampfgaren solcher Lebensmittel, beispielsweise portionierter Mengen an Rührei oder Rühreivarianten durch Aufschäumen von Eimasse, umfasst ein Gehäuse, einen im Gehäuse angeordneten elektrischen Dampfgenerator, einen mit dem Dampfgenerator strömungsverbundenen, innerhalb oder außerhalb des Gehäuses angeordneten Anschluss an eine Wasserquelle oder einem Wassertank, eine vorzugsweise im Strömungspfad zwischen der Wasserquelle bzw. dem Wassertank und dem Dampfgenerator angeordneten elektrischen Pumpe, vorzugsweise ein Überdruckventil, mindestens eine außerhalb des Gehäuses angeordneten Lanze mit endseitiger Düse zum Entladen des im Dampfgenerator erzeugten Wasserdampfes in ein die portionierte Lebensmittelmasse enthaltendes Behältnis, und einer Steuer-/Regelungseinrichtung zur Temperatur-Druck- und Zeitsteuerung oder entsprechenden Regelung, wobei der Dampfgenerator als Durchlauferhitzer ausgeführt ist und wobei der dort im Durchfluss erzeugte Wasserdampf einem als Dampfreservoir oder Dampfpuffer dienenden Druckbehälter zugeführt wird, über den der Wasserdampf auf Anforderung über ein Magnetventil zur Lanze gelangt.
Patent DE-102019210912-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung und Verfahren für die fremdkraftbetätigte Verstellung eines Verstellteils an einem Fahrzeug auf Basis wenigstens eines Bedienereignisses
Inventor: UEBEL WOLFGANG
IPC: E05F15/70
Filed: 2019-07-23
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere eine Verstellvorrichtung für die fremdkraftbetätigte Verstellung eines Verstellteils (1A, 1B, 1C, 4, 4R, 4S, 5, 10) eines Fahrzeugs (F), mit mindestens:- einem motorischen Antrieb (2A, 2B) für fremdkraftbetätigte Verstellung des Verstellteils (1A, 1B, 1C, 4, 4R, 4S, 5, 10),- einer Sensoreinrichtung (3, 3', 3'') zum berührungslosen Erfassen eines durch eine Person wenigstens einem Körperteil (FT, H) ausgelösten Bedienereignisses und- einer Steuerelektronik (SE), über die auf Basis von mindestens einem durch die Sensoreinrichtung (3, 3', 3'') erzeugten Sensorsignal (s3) das Bedienereignis detektierbar und in Reaktion hierauf eine fremdkraftbetätigte Verstellung des Verstellteils (1A, 1B, 1C, 4, 4R, 4S, 5, 10) durch den motorischen Antrieb (2A, 2B) auslösbar ist.Insbesondere ist vorgesehen, dass die Sensoreinrichtung (3, 3', 3") zur Überwachung mindestens zweier räumlich unterschiedlicher Sensorbereiche (30-36) vorgesehen ist und die Steuerelektronik (SE) konfiguriert ist, auswerten, in welchem der mindestens zwei räumlich unterschiedlichen Sensorbereiche (30-36) ein Bedienereignis erfasst wurde, und in Abhängigkeit von der Auswertung, in welchem der mindestens zwei räumlich unterschiedlichen Sensorbereiche (30-36) das Bedienereignis erfasst wurde, eine fremdkraftbetätigte Verstellung des Verstellteils (1A, 1B, 1C, 4, 4R, 4S, 5, 10) durch den motorischen Antrieb (2A, 2B) auszulösen oder elektronisch eine andere Funktion an dem Fahrzeug (F) auszulösen.
Patent DE-102019213056-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Liefern einer Rückmeldung an einen Fahrer eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: STANOJKOVSKI ALEKSANDAR
IPC: B60K28/10
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Liefern einer Rückmeldung an einen Fahrer eines Kraftfahrzeugs, wobei ein Degradationszustand erkannt und ansprechend darauf eine Antriebscharakteristik des Kraftfahrzeugs geändert wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Kraftfahrzeug zur Ausführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102019219256-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines mechanischen und/oder elektrischen Systems
Inventor: STAEBLER DIERK
IPC: G01M7/02
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diagnose (220) eines mechanischen und/oder elektrischen Systems (100), wobei das System (100) elektrisch und/oder mechanisch zum Schwingen angeregt wird, wobei eine durch die Anregung (200) hervorgerufene Antwort des Systems anhand wenigstens einer Messgröße (210) erfasst wird, wobei wenigstens ein Ergebnis (211) der wenigstens einen Messgröße (210) mit wenigstens einem entsprechenden Referenzergebnis (211') verglichen wird, und wobei anhand einer Abweichung des wenigstens einen Ergebnisses (211) von dem wenigstens einen Referenzergebnis (211') die Diagnose (200) des Systems vorgenommen wird.
Patent DE-102020000772-A1 (DE)
Title: Lichtleiter für eine Beleuchtungsvorrichtung, Beleuchtungsvorrichtung, Fahrzeug sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Lichtleiters
Inventor: MAURER STEFFEN
IPC: F21V8/00
Filed: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lichtleiter (1) für eine Beleuchtungsvorrichtung, wobei der Lichtleiter (1) ein Lichtleitermaterial (3) aufweist oder aus einem Lichtleitermaterial (3) gebildet ist, wobei das Lichtleitermaterial (3) Farbpigmente (5) aufweist, und wobei die Farbpigmente (5) des Lichtleitermaterials an mindestens einem Ende (7) des Lichtleiters (1) strahlungsmodifiziert sind, wodurch die Farbpigmente (5) farblich verändert werden.
Patent DE-102020000810-A1 (DE)
Title: 3D-Objektrekonstruktion unter Nutzung einer fotometrischen Netzdarstellung
Inventor: WANG OLIVER
IPC: G06T17/20
Filed: 2020-02-06
Abstract: Offenbart werden Techniken zur 3D-Objektrekonstruktion unter Nutzung fotometrischer Netzdarstellungen. Ein Decoder wird vorab darauf trainiert, Punkte, die aus 2D-Patches repräsentativer Objekte abgetastet sind, in polygonale 3D-Netze zu transformieren. Ein Bildframe des Objektes wird in einen Encoder eingespeist, um einen Anfangslatentcodevektor zu erhalten. Für jeden Frame und jedes Kamerapaar aus der Sequenz wird ein polygonales Netz an den gegebenen Ansichtspunkten wiedergegeben. Das Netz wird optimiert, indem ein virtueller Ansichtspunkt geschaffen wird, der gerastert wird, um eine Tiefenkarte zu erhalten. Die 3D-Netzprojektionen werden ausgerichtet, indem die Koordinaten entsprechend den Polygonalflächenvertices des gerasterten Netzes auf beide ausgewählten Ansichtspunkte projiziert werden. Der fotometrische Fehler wird aus RGB-Pixelintensitäten, die aus beiden Frames abgetastet sind, bestimmt. Gradienten werden von dem fotometrischen Fehler zu den Vertices der zugewiesenen polygonalen Indices zurückgeführt, indem auf die baryzentrischen Koordinaten eines jeden Bildes zurückgegriffen wird, um den Latentcodevektor zu aktualisieren.
Patent DE-102020001574-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anzeigen einer zumindest teilweise virtuellen Realität auf einer Anzeigeeinrichtung eines Kraftfahrzeugs, sowie Anzeigeeinrichtung
Inventor: HAELING JONAS
IPC: A61M21/00
Filed: 2020-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anzeigen einer zumindest teilweise virtuellen Realität (16) auf einer an einem Kopf eines Insassen (14) eines Kraftfahrzeugs (10) anbringbaren Anzeigeeinrichtung (12) des Kraftfahrzeugs (10), bei welchem mittels einer optischen Erfassungseinrichtung (18) eine Umgebung (20) des Kraftfahrzeugs (10) erfasst wird und in Abhängigkeit von der erfassten Umgebung (20) zumindest eine erfasste Straße (22) als virtuelle Realität (16) auf der Anzeigeeinrichtung (12) angezeigt wird, wobei durch Auswertung der erfassten Umgebung (20) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (24) der Anzeigeeinrichtung (12) eine Oberflächenbeschaffenheit (26) der erfassten Straße (22) bestimmt wird und die Oberflächenbeschaffenheit (26) als virtuelles Objekt (28) mit in der virtuellen Realität (16) angezeigt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Anzeigeeinrichtung (12).
Patent DE-102020004339-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Prothese oder Orthese
Inventor: HOFMANN THOMAS
IPC: A61F2/68
Filed: 2020-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Prothese oder Orthese der unteren Extremität mit einem Oberteil (10) und einem mit dem Oberteil (20) über ein Kniegelenk (1) verbundenes Unterteil (20), das um eine Gelenkachse (15) relativ zu dem Oberteil (10) verschwenkbar gelagert ist, wobei zwischen dem Oberteil (10) und dem Unterteil (20) eine verstellbare Widerstandseinrichtung (40) angeordnet ist, über die beim Gehen auf der Grundlage von Sensordaten ein Flexionswiderstand (Rf) in einer frühen und mittleren Standphase nach einem initialen Fersenkontakt bis zu der mittleren Standphase verändert wird, wobei nach dem initialen Fersenkontakt der Flexionswiderstand (Rf) auf einen Wert erhöht wird, bei dem eine weitere Flexion gesperrt oder zumindest verlangsamt wird, wobei der zeitliche Verlauf der Flexionswiderstandserhöhung und/oder der maximal erreichbare Flexionswinkel (Af) in Abhängigkeit von der Neigung des Untergrundes oder einer zu überwindenden Höhendifferenz (ΔH) verändert wird.
Patent DE-102020005312-A1 (DE)
Title: Porzellan (oder anderes Grundmaterial) Einsatz für Toilette Eine Einheit, welche aus Kunststoff, Metall, Porzellan oder Steingut hergestellt werden kann. Mit der Einheit wird die Oberfläche oder nur Teile davon bedeckt, sodass eine zweite Oberfläche zu sehen ist. Auf einer neuen Oberfläche sind Anhaftungen reduzierter, zumal man die Oberfl. auch separatBeschichten kann. (z. Bsp. Nano oder PTFE)
Inventor: SÜPPMAYER ANTON
IPC: E03D11/02
Filed: 2020-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Einsatz für Toiletten, der aus Kunststoff, Metall, Steingut oder Porzellan ausgebildet ist und eine Außenform aufweist, die an eine Toilette angepasst ist. Der Einsatz zeichnet sich dadurch aus, dass dieser eine Nano-, Lack- oder PTFE-Oberflächenbeschichtung aufweist.
Patent DE-102020007392-A1 (DE)
Title: Arretierungsvorrichtung für Möbel, drehbares Möbel und Verfahren zum Arretieren eines drehbaren Möbels
Inventor: FISCHER HARRY
IPC: A47C7/14
Filed: 2020-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Arretierungsvorrichtung für Möbel, insbesondere für durch Drehung eines Möbelabschnitts verstellbare Möbel, mit: einer zur Verstellung des Möbels drehbaren Achse, welche eine auf ein vorgestimmtes Winkelsegment um die Achse begrenzte Eingriffausnehmung aufweist; einem Sperrelement, welches zum rotatorischen Sperren der Achse durch Eingreifen in die Eingriffausnehmung ausgebildet ist; einem Stützlager, welches zur rotatorisch um die Achse festgelegten Abstützung des Sperrelements ausgebildet ist; und einem um die Achse umlaufenden Stellring, welcher eine konturierte Ausnehmung zur radialen Verstellung des Sperrelements innerhalb des Stützlagers bei Rotation des Stellrings um die Achse aufweist, wobei das Sperrelement durch die radiale Verstellung in die Eingriffausnehmung eingreifen kann, so dass die Achse über das Sperrelement mit dem Stützlager rotatorisch arretierbar ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein drehbares Möbel, insbesondere Drehsessel, mit einer derartigen Arretierungsvorrichtung sowie ein Verfahren zum Arretieren eines durch Drehung eines Möbelabschnitts verstellbaren Möbels.
Patent DE-102020103070-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung optoelektronischer bauelemente und optoelektronisches bauelement
Inventor: STOLL SEBASTIAN
IPC: H01L33/60
Filed: 2020-02-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung optoelektronischer Bauelemente (1) mit den folgenden Schritten angegeben:
 A) Bereitstellen einer Vielzahl von strahlungsemittierenden Halbleiterchips (2), die dazu eingerichtet sind, im Betrieb Primärstrahlung eines ersten Wellenlängenbereichs zu emittieren,
 B) Aufbringen eines Konverters (3), der zur Emission von Sekundärstrahlung eines zweiten Wellenlängenbereichs eingerichtet ist, auf die Vielzahl von strahlungsemittierenden Halbleiterchips (2),
 C) Aufbringen einer Spiegelschichtenfolge (4), welche dazu eingerichtet ist, die Primärstrahlung zu reflektieren und die Sekundärstrahlung zu transmittieren, wobei die Spiegelschichtenfolge (4) dem Konverter (3) nachgeordnet wird,
 D) Vereinzeln der Vielzahl von strahlungsemittierenden Halbleiterchips (2) zur Erzeugung optoelektronischer Bauelemente (1).
 Darüber hinaus wird ein optoelektronisches Bauelement (1), welches durch das Verfahren hergestellt wird, angegeben.
Patent DE-102020103297-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: KIZAKI TOKUJIRO
IPC: B62J6/02
Filed: 2020-02-10
Abstract: Es wird eine Beleuchtungsvorrichtung mit einem Lichtleiterelement geliefert, das in der Lage ist, eine bestimmte Lichtmenge zu erhalten, das Erscheinungsbild zu verbessern und die Kosten zu senken. Eine Beleuchtungsvorrichtung umfasst: ein Gehäuse; eine Linse, die eine Vorderfläche des Gehäuses abdeckt; Hauptbeleuchtungskörper (65), die in dem Gehäuse untergebracht sind, wobei die Hauptbeleuchtungskörper (65) zwei Scheinwerfer links und rechts umfassen, die Licht ausstrahlen; ein Lichtleiterelement (71), das in einer ω-Form geformt ist, um sich kontinuierlich entlang des Umfangs der Hauptbeleuchtungskörper (65) mit zwei Scheinwerfern zu erstrecken; und eine Verlängerung, die das Lichtleiterelement (71) teilweise von vorne abdeckt. Die Lichtquellengruppen (77), die Licht aussenden, um zum Lichtleiterelement (71) geleitet zu werden, sind an den oberen Endabschnitten links und rechts der ω-Form angeordnet. Das Lichtleiterelement (71) hat einen mittleren gebogenen Abschnitt (71d), der an einer Stelle hinter der Verlängerung gebogen ist.
Patent DE-102020103350-A1 (DE)
Title: Abgasstrang einer Brennkraftmaschine mit Abgasturbolader und Katalysator
Inventor: HEINISCH ANDREAS
IPC: F02B37/00
Filed: 2020-02-11
Abstract: Abgasstrang mit einem Abgasturbolader und mit einer Abgasreinigungseinrichtung,wobei der Abgasstrang eine Hauptabgasleitung (12) aufweist, welche dazu eingerichtet ist, einen Abgasstrom von einer Brennkraftmaschine (1) abzuführen und wobei in der Hauptabgasleitung (12) eine Turbinenseite (2) des Abgasturboladers eingebunden ist, undwobei der Abgasturbolader wenigstens zeitweise durch diesen Abgasstrom antreibbar ist undwobei der Abgasstrang eine Bypassabgasleitung (8) aufweist, wobei die Bypassabgasleitung (8) an einer Abzweigstelle (5), welche bezogen auf eine planmäßigeDurchströmungsrichtung (7) des Abgasstrangs stromaufwärts zum Abgasturbolader liegt, aus der Hauptabgasleitung (12) abzweigt und an einer Einspeisestelle (6), welch bezogen auf diese Durchströmungsrichtung (7) stromabwärts zum Abgasturbolader liegt, wieder mit der Hauptabgasleitung (12) zusammengeführt ist,dadurch gekennzeichnet, dass dass in Bezug auf diese Durchströmungsrichtung (7) stromabwärts zur Abzweigestelle (5) und stromaufwärts zur Turbinenseite (2) des Abgasturboladers ein Abgasstromsteuerventil (10) angeordnet ist, mit welchem ein Durchfluss eines Abgasstroms durch die Turbinenseite (2) des Abgasturboladers verhinderbar ist.
Patent DE-102020104043-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeuges mit einer Brennstoffzellenvorrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: RUF MARKUS
IPC: H01M8/04537
Filed: 2020-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeuges mit einer Brennstoffzellenvorrichtung (1), umfassend die Schritte:a) Aufnahme des Betriebes der Brennstoffzellenvorrichtung (1),b) Erfassen des Überschreitens eines Schwellenwertes bezüglich eines degradationsbedingten Leistungsverlustes,c) nutzerinduzierte Initiierung einer Regeneration mindestens eines reversiblen Degradationsprozesses,d) Durchführung der Regeneration bei Betrieb der Brennstoffzellenvorrichtung (1) bei einem erniedrigten Lastpunkt,e) Rückkehr zum Normalbetrieb nach Abschluss der Regeneration.Die Erfindung betrifft außerdem ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102020104546-A1 (DE)
Title: Schätzung von kraftstoffzusammensetzung und -alterung
Inventor: KIWAN RANI
IPC: F02D41/00
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Schätzung von Kraftstoffzusammensetzung und -alterung bereit. Verfahren und Systeme zum Schätzen eines Ethanolgehalts des Kraftstoffs, eines Wassergehalts des Kraftstoffs und eines Alters des Kraftstoffs in einem Fahrzeugmotor werden bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren Schätzen des Ethanolgehalts des Kraftstoffs, des Wassergehalts oder des Kraftstoffalters auf Grundlage einer Resonanzfrequenz (f) von Druckpulsationen, einer Veränderung des Kraftstoffverteilerrohrdrucks (δp) und eines Dämpfungskoeffizienten (α) der Druckpulsationen im Kraftstoffverteilerrohr, wie nach einer Kraftstoffeinspritzung oder einem Pumpenhub geschätzt, beinhalten. Ein oder mehrere Motorbetriebsparameter können auf Grundlage des geschätzten Ethanolgehalts des Kraftstoffs, des geschätzten Wassergehalts und des geschätzten Kraftstoffalters eingestellt werden.
Patent DE-102020107571-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung und die Leuchtvorrichtung umfassendes Beleuchtungssystem
Inventor: KOTAL PATRICK
IPC: H05B45/20
Filed: 2020-03-19
Abstract: Eine Leuchtvorrichtung umfasst eine LED-Lichtquelle, wobei die LED-Lichtquelle einen ersten LED-Strang (1) zur Erzeugung eines ersten Lichts mit einer ersten Farbtemperatur CCT1 und einen zweiten LED-Strang (2) zur Erzeugung eines zweiten Lichts mit einer von der ersten Farbtemperatur CCT1 unterschiedlichen zweiten Farbtemperatur CCT2 um-fasst. Die Leuchtvorrichtung umfasst ferner eine Steuerelektronik mit einem steuerbaren LED-Treiber (4) zum Antreiben der LED-Lichtquelle, wobei die Steuerelektronik einen Schalter (5) zum Umschalten zwischen dem ersten LED-Strang (1) und dem zweiten LED-Strang (2) um-fasst, so dass je nach Schalter-stellung entweder der erste LED-Strang (1) oder der zweite LED-Strang (2) aktiviert ist. Es wird ferner ein die Beleuchtungsvorrichtung umfasstes Beleuchtungssystem angegeben.
Patent DE-102020109483-A1 (DE)
Title: Induktives Küchensystem
Inventor: MüLLER CHRISTOPH
IPC: A47J36/00
Filed: 2020-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein induktives Küchensystem (1, 2) mit einem Küchengerät (1) mit wenigstens einem Induktionselement (12) und mit wenigstens einem Küchengeschirr (2) mit wenigstens einem elektrischen Energie-speicher (28), welcher ausgebildet ist, wenigstens ein elektronisches Element (22-26) des Küchengeschirrs (2) elektrisch zu versorgen. Das induktive Küchensystem (1, 2) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Küchengeschirr (2) wenigstens ein Induktionselement (27) aufweist und das Küchengerät (1) ausgebildet ist, das Induktionselement (12) derart zu betreiben, dass der elektrische Energiespeicher (28) des auf dem Induktionselement (12) befindlichen Küchengeschirrs (2) mittels dessen Induktionselement (27) induktiv aufgeladen werden kann.
Patent DE-102020110195-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: IGLESIAS CID OSCAR
IPC: G06Q50/06
Filed: 2020-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Laden eines Energiespeichers (2) eines Kraftfahrzeugs (1) mit elektrischer Energie. Zum Laden kommt eine Ladeeinrichtung (3) zum Einsatz, welche vier Verfahrensschritte umfasst. In einem ersten Schritt wird eine durch einen Benutzer (5) bewirkte Eingabe, die insbesondere einen Geldbetrag charakterisiert, ermittelt. Auf dieser Eingabe basierend werden die Kosten für das Laden ermittelt. Weiterhin wird dieses Ergebnis mit der Eingabe des Geldbetrags verglichen und anschließend in Abhängigkeit von dem Vergleich ein entsprechender Ladevorgang durchgeführt. Über eine Bedieneinrichtung (4) kann der Benutzer (5) die Ladeeinrichtung (3) steuern sowie Informationen angezeigt bekommen. Außerdem kann er über sein mobiles Kommunikationsendgerät (6) mittels eines leitungslosen Signales S mit der Bedieneinrichtung (4) und somit mit der Ladeeinrichtung (3) kommunizieren.
Patent DE-102020113688-A1 (DE)
Title: Steuersystem für ein Trinkwasseraufbereitungssystem und Trinkwasseraufbereitungssystem
Inventor: HILL DANIEL
IPC: C02F9/06
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung ermöglicht ein Steuersystem, das mindestens ein Steuerventil umfasst, welches in einem Trinkwasseraufbereitungssystem angebracht ist, das über eine Einlassleitung verfügt, sowie einen ersten Teiler in Strömungsrichtung mit der Einlassleitung, die die Einlassleitung in eine Funktionsleitung und eine Umgehungsleitung aufteilt, eine in der Funktionsleitung angeordnete Funktionseinheit, ein zweiter Teiler, der die Umgehungsleitung und die Funktionsleitung zusammenführt und eine Auslassleitung in Strömungsrichtung mit dem zusammengeführten Anschluss des zweiter Splitters. Das Steuerungssystem steuert den Durchfluss durch die Funktionsleitung, die Umgehungsleitung, dem ersten Teiler oder dem zweite Teiler, um die Abnutzung der Funktionseinheit zu steuern.
Patent DE-102020119984-A1 (DE)
Title: Getriebesystem
Inventor: LANG MATTHIAS
IPC: B60K6/448
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebesystem (10) geeignet für Betrieb mit einer Antriebsmaschine, aufweisend eine Eingangswelle (12) für die Antriebsleitung, wenigstens eine Ausgangswelle (14) für die Abgabe an einen Antrieb, einen leistungsverzweigten Getriebeabschnitt (20), ein Schaltgetriebe (30), eine Getriebesystemsteuerung (40), wobei der leistungsverzweigte Getriebeabschnitt (20) wenigstens einen variablen Getriebezweig (22) und einen mechanischen Getriebezweig (24) aufweist, und der variable Getriebezweig (22) eingangs- und ausgangsseitig jeweils wenigstens eine erste und zweite Elektromaschine (16, 18) für den Generator und Motorbetrieb aufweist, die elektrisch miteinander verbunden sind, wobei die Antriebsleistung durch den mechanischen und variablen Getriebezweig (22, 24) aufgeteilt und geleitet wird, und mit einer eingangsgekoppelten magnetisch elektrischen Umlaufgetriebestufe (50), die den variablen Getriebezweig (22) und mechanischen Getriebezweig (24) zusammenführt, mit einem inneren Rotor (52), einem äußeren Stator (54) und einem modulierenden Ring (56), und die magnetisch elektrische Umlaufgetriebestufe (50) derart von der zweiten Elektromaschine (18) ansteuerbar ist, dass die Ausgangswelle (14) des Getriebesystems (10) entgegen der Drehrichtung an einer Eingangswelle (12) rotiert, wodurch ein Vorwärts- und Rückwärtsbetrieb des Getriebesystems (10) durchführbar ist.
Patent DE-102020122114-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Wechseln des Polierschwamms an einem Aufnahmeteller einer Poliermaschine
Inventor: MULTHAMMER HANS-JÜRGEN
IPC: B24B45/00
Filed: 2020-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum automatischen Abziehen eines Polierschwamms vom Polierschwammaufnahmeteller einer robotorgestützten Poliermaschine, wobei die Vorrichtung eine Anschlagfläche umfasst, gegen diese der Polierschwamm durch die Poliermaschine bewegbar ist sowie eine im Bereich der Anschlagfläche vorgesehene Einspanneinrichtung bestehend aus wenigstens zwei, relativ zueinander verfahrbaren Greifmitteln mit jeweils einer halbschalenartigen Ausnehmung zum Umgreifen des gegen die Anschlagfläche gefahrenen Polierschwamms, wobei die Greifmittel derart zueinander zustellbar sind, so dass der die Anschlagfläche angefahrene Polierschwamm zwischen den Greifmitteln und/oder zwischen Greifmitteln und Anschlagfläche klemmbar ist.