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Patent DE-102010012762-B4 (DE)
Title: Hauptkörpereinheit eines photoelektronischen Lichtleitfasersensors und photoelektronischer Lichtleitfasersensor
Inventor: SAKAGUCHI TOMIKAZU
IPC: G02B6/32
Filed: 2010-03-25
Granted: 2020-10-22
Abstract: Hauptkörpereinheit (1) eines photoelektrischen Lichtleitfasersensors umfassend:einen Anbringungsabschnitt, der eine Lichtprojektionsseiten-Lichtleitfaser (3), die in Richtung auf einen Erfassungsbereich zu projizierendes Licht führt, und eine Lichtempfangsseiten-Lichtleitfaser (5), die Licht von dem Erfassungsbereich empfängt und das Licht führt, anbringt;eine Lichtprojektionseinheit (10), die Licht zu der an dem Anbringungsabschnitt angebrachten Lichtprojektionsseiten-Lichtleitfaser (3) projiziert; undeine Lichtempfangseinheit (4), die das auf die Lichtempfangsseiten-Lichtleitfaser (5) einfallende Licht empfängt, wobei die Hauptkörpereinheit (1) ein zu erfassendes Objekt in dem Erfassungsbereich auf Grundlage einer Menge von durch die Lichtempfangseinheit (4) empfangenem Licht erfasst, und die Lichtprojektionseinheit (10) beinhaltet:ein Lichtemissionselement, das Licht emittiert;eine Kondensorlinse (42), die zwischen dem Lichtemissionselement und dem Anbringungsabschnitt so vorgesehen ist, dass sie das von dem Lichtemissionselement emittierte Licht zu einer Endoberfläche der an dem Anbringungsabschnitt angebrachten Lichtprojektionsseiten-Lichtleitfaser (3) konvergiert;eine reflektierende Oberfläche (40), die um die Kondensorlinse (42) herum in einer im Wesentlichen konzentrischen Kreisform mit Bezug auf eine optische Achse der Kondensorlinse (42) vorgesehen ist und von dem Lichtemissionselement zu einem Bereich um die Kondensorlinse (42) herum emittiertes Licht in eine Richtung reflektiert, die der optischen Achse der Kondensorlinse (42) nahe kommt; undeine Brechungsoberfläche (19), die zwischen der Kondensorlinse (42) und der reflektierenden Oberfläche in einer im Wesentlichen konzentrischen Kreisform mit Bezug auf die optische Achse der Kondensorlinse (42) vorgesehen ist und das durch die reflektierende Oberfläche (40) reflektierte Licht von der Richtung, die der optischen Achse der Kondensorlinse (42) nahe kommt, in eine Richtung entlang der optischen Achse bricht und zum Einfallen auf eine Endoberfläche der an dem Anbringungsabschnitt angebrachten Lichtprojektionsseiten-Lichtleitfaser (3) bringt, wobei die lichtdurchlässige Harzschicht (15) mit einem Kerbenabschnitt (12) versehen ist, der eine im Wesentlichen konzentrische Kreisform mit Bezug auf die optische Achse der Kondensorlinse (42) aufweist, wobei der Kerbenabschnitt (12) an einer Oberfläche der lichtdurchlässigen Harzschicht (15) vorgesehen ist, die einer Endoberfläche der Lichtprojektionsseiten-Lichtleitfaser (3) zugewandt ist, unddie reflektierende Oberfläche (40) eine innere Umfangsoberfläche des Kerbenabschnitts (12) oder ein Ausschnittsabschnitt (32) ist.
Patent DE-102010015408-B4 (DE)
Title: Schmelzklebstoffeinheit einer Klebeanordnung
IPC: C09J7/02
Filed: 2010-04-19
Granted: 2016-06-30
Abstract: Schmelzklebstoffeinheit einer Klebeanordnung zum Verkleben eines ersten Bauteils mit einem zweiten Bauteil, wobei die Schmelzklebstoffeinheit (1) einen einen Basisbereich (3) und einen Kopfbereich (4) aufweisenden Schmelzklebstoffkörper (2) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmelzklebstoffkörper (2) in seinem Basisbereich (3) zumindest teilweise von einer eigenen bauteilunabhängigen Hülle (11) der Schmelzklebstoffeinheit (1) seitlich begrenzt ist und mit seinem die Verklebung bildenden Kopfbereich (4) über die Hülle (11) hinausragt, dass der Schmelzklebstoffkörper (2) mit seinem Basisbereich (3) auf einer Trägerunterlage (5) angeordnet ist und dass die Trägerunterlage (5) auf ihrer dem Schmelzklebstoffkörper (2) gegenüberliegenden Seite eine Klebeeinrichtung (16) aufweist.
Patent DE-102010015726-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine
Inventor: MELZIG THOMAS
IPC: F02D41/40
Filed: 2010-04-21
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zum Überwachen einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine, wobei unter anderem zur Verbesserung von Emissionen und/oder der Laufruhe mehrere Einspritzungen pro Arbeitstakt der Brennkraftmaschine durchgeführt werden, wobei eine Laufunruheerfassung genutzt wird, um eine fehlerhafte Mehrfacheinspritzung zu diagnostizieren, dadurch gekennzeichnet, dass Laufunruhewerte der Laufunruheerfassung verwendet werden, um zu erkennen, ob in mindestens einem Zylinder der Brennkraftmaschine eine Mehrfacheinspritzung erfolgt ist, wobei überwacht wird, ob sich ein Laufunruhesignal eines Zylinders signifikant von Laufunruhesignalen anderer Zylinder der Brennkraftmaschine unterscheidet, wobei das Laufunruhesignal mit einer Signalschwelle verglichen wird, wobei ein Zähler hochgesetzt wird, wenn das Laufunruhesignal die Signalschwelle überschreitet, wobei eine Mehrfacheinspritzung deaktiviert wird, wenn das Laufunruhesignal die Signalschwelle überschreitet und/oder der Zähler einen Grenzwert erreicht, wobei das Laufunruhesignal nach der Deaktivierung der Mehrfacheinspritzung mit der Signalschwelle verglichen wird, wobei eine Differenz zwischen dem Laufunruhesignal vor und nach der Deaktivierung der Mehrfacheinspritzung erfasst wird, wobei auf Fehler in der Mehrfacheinspritzung erkannt wird, wenn das Laufunruhesignal die Signalschwelle nach der Deaktivierung der Mehrfacheinspritzung unterschreitet und/oder die Differenz zwischen dem Laufunruhesignal vor und nach der Deaktivierung der Mehrfacheinspritzung eine Deltaschwelle überschreitet, wobei die Mehrfacheinspritzung für in Ordnung befunden wird, wenn das Laufunruhesignal die Signalschwelle nach der Deaktivierung der Mehrfacheinspritzung nicht unterschreitet und/oder die Differenz zwischen dem Laufunruhesignal vor und nach der Deaktivierung der Mehrfacheinspritzung die Deltaschwelle nicht überschreitet.
Patent DE-102010032995-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung
Inventor: STEGELMANN JOCHEN
IPC: E05B47/06
Filed: 2010-07-31
Granted: 2019-01-17
Abstract: Verriegelungsvorrichtung mit einer drehbar gelagerten Verriegelungskulisse (2), welche mit motorisch betätigten Antriebsmitteln zum Verriegeln und Entriegeln eines Gegenstandes bewegungsgekoppelt ist, wobei die Bewegungskopplung der Verriegelungskulisse (2) mit den Antriebsmitteln lösbar ist und wobei die Verriegelungskulisse (2) zusätzlich mit manuell betätigbaren Mitteln zum Entriegeln des Gegenstandes wirkungsverbunden ist.
Patent DE-102010036641-B4 (DE)
Title: Aufhängungsarm
Inventor: JEONG PIL YOUNG
IPC: B60G7/02
Filed: 2010-07-27
Granted: 2017-02-09
Abstract: Aufhängungsarm, aufweisend: ein erstes und ein zweites metallisches Gehäuse (20, 22); einen metallischen Verbindungsabschnitt (30), der ein erstes und ein zweites Paneel (40, 50) aufweist und an seinen distalen Enden das erste und das zweite Gehäuse (20, 22) miteinander verbindet, wobei ein gratiger erster Paneelverbindungsabschnitt (42) und ein gratiger zweiter Paneelverbindungsabschnitt (52) an dem ersten bzw. dem zweiten Paneel (40, 50) ausgebildet sind; und ein Verstärkungselement (60), welches das erste und das zweite Gehäuse (20, 22) und den Verbindungsabschnitt (30) umhüllt, wobei das erste Paneel (40) und das zweite Paneel (50) durch Einsetzen des zweiten Paneelverbindungsabschnitts (52) in den ersten Paneelverbindungsabschnitt (42) miteinander verbunden sind, und wobei das erste und das zweite Paneel (40, 50) jeweils aufweisen: einen Zwischenverbindungsabschnitt (44, 54), an welchem das erste und das zweite Paneel (40, 50) einander kontaktieren; und einen Verstärkungsabschnitt (46, 56), der von dem Zwischenverbindungsabschnitt (44, 54) gebogen ist.
Patent DE-102010037204-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
Inventor: STEINKUEHLER BERND
IPC: G06F1/20
Filed: 2010-08-27
Granted: 2014-03-27
Abstract: Kühlvorrichtung umfassend: – einen Raum (1) mit einer Zulauföffnung (2), welche ausgebildet ist, den Raum (1) mit einem mittels eines Klimatisierungsgerätes (3) bereitgestellten Medium zu versorgen; – einen Baugruppenträger (4), der eine seitliche Begrenzung des Raums (1) bildet und mit Elektronikgeräten bestückt ist, welche mittels des Mediums, welches aus dem Raum (1) durch den Baugruppenträger (4) strömt, gekühlt werden; – ein oder mehrere Raumbegrenzungselemente (5), welche den Raum nach oben hin begrenzen; – einen innerhalb des Raums (1) angeordneter Drucksensor (6); und – eine Regeleinheit, welche mit dem Drucksensor (6) verbunden und ausgebildet ist, Zulaufeigenschaften des Mediums durch die Zulauföffnung (2) in Abhängigkeit von einem mittels des Drucksensors (6) ermittelten Druckunterschied zwischen dem Raum (1) und einem Umgebungsraum (7) außerhalb des Raums (1) zu regeln.
Patent DE-102010053864-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entwurf von auf einer Flachstrickmaschine herzustellenden Formgestricken mithilfe einer Entwurfseinrichtung sowie Entwurfseinrichtung
Inventor: HAUG MICHAEL
IPC: G06F17/50
Filed: 2010-12-08
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verfahren zum Entwurf von auf einer Flachstrickmaschine herzustellenden Formgestricken mithilfe einer Entwurfseinrichtung, bei dem  a) ein Schnitt (6) des Formgestricks mittels vektoriellen Schnittdaten beschrieben wird und/oder die vektoriellen Schnittdaten eines Schnitts (6) aus einem Speicher der Entwurfseinrichtung geladen werden;  b) der Schnitt (6) auf einem Grundmuster (1) in Symboldarstellung positioniert wird;  c) die Schnittdaten mit den Strickdaten des Grundmusters (1) ohne Umwandlung der Schnittdaten in nadelbezogene Strickdaten gemeinsam angezeigt werden, wobei die Schnittdaten und die Strickdaten parallel editierbar sind;  d) Anpassungen, die der Schnitt am Grundmuster durchführen würde, falls die Maschinensteuerdaten für diese Schnittpositionierung erstellt würden, und mögliche Konflikte zwischen den Schnittdaten und den Strickdaten des Grundmusters (1) angezeigt werden.
Patent DE-102010055382-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Abgasklappe
Inventor: HINKELMANN ACHIM HANS
IPC: F02B37/18
Filed: 2010-12-21
Granted: 2016-12-01
Abstract: Betätigungsvorrichtung für eine Abgasklappe einer Ladedrucksteuerung von turboaufgeladenen Brennkraftmaschinen, bei der die Abgasklappe in einer Abgasleitung schwenkbar angeordnet ist und den Öffnungsquerschnitt einer die Turbine umgehenden Bypassleitung abhängig vom verdichterseitigen Ladedruck steuert, wobei die Abgasklappe an einem Stellarm angeordnet ist, dessen Welle außerhalb der Abgasleitung über einen Stellhebel und eine daran angelenkte Stelleinrichtung verstellbar ist, wobei die Abgasklappe über einen angeformten Zapfen in einer Ausnehmung des Stellarmes gehalten ist, und wobei zwischen dem Stellarm und der Abgasklappe ein um den Zapfen herum angeordnetes Dämpfungselement eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement durch ein zu einer Büchse (30) vorgeformtes Drahtgeflecht gebildet ist, das um den Zapfen (10c) herum an diesem sowie am Stellarm (16) und an der Abgasklappe (10) anliegend angeordnet ist, und dass das Dämpfungselement als eine die Ausnehmung (16b) im Stellarm (16) durchragende Dämpfungsbüchse (30) ausgelegt ist, deren Außenumfang konisch ausgeführt ist, wobei deren größere, ringförmige Stirnfläche (30a) an der Abgasklappe (10) anliegt und deren kleinere Stirnfläche (30b) bündig mit der konischen Ausnehmung (16b) im Stellarm (16) ausgerichtet ist.
Patent DE-102010060343-B4 (DE)
Title: Selbstarretierende Einstellvorrichtung
Inventor: HUYNH XUYEN
IPC: G02B23/00
Filed: 2010-11-04
Granted: 2018-09-13
Abstract: Eine selbstarretierende Einstellvorrichtung für ein optisches Gerät, gekennzeichnet durch:eine Eingriffsfläche (192, 448), die relativ zu dem optischen Gerät ortsfest ist;einer um eine Achse (130, 406) drehbaren und an der optischen Vorrichtung abgestützten Spindel (140, 2), die relativ zu der optischen Vorrichtung und der Eingriffsfläche (192, 448) drehbar ist, wobei die Spindel (140, 2) an einem einstellbaren Teil der optischen Vorrichtung operativ angekuppelt ist, um so den einstellbaren Teil der optischen Vorrichtung aufgrund einer Rotation der Spindel (140, 2) einzustellen;einem von der Spindel (140, 2) zur gemeinsamen Drehung damit getragenen Arretiermechanismus, der zwischen einem verriegelten und einem entriegelten Zustand umschaltbar ist, wobei die Spindel (140, 2) einen Knopf (240, 242, 16) aufweist, der gemeinsam mit der Spindel (140, 2) rotiert und von Hand quer zur Achse (130, 406) hereingedrückt werden kann, wobei der Knopf (240, 242, 16) den Arretiermechanismus derart mechanisch betätigt, dass das Hereindrücken des Knopfes (240, 242, 16) von Hand den Arretiermechanismus ausgehend von einem verriegelten Zustand entriegelt, in welchem sich der Arretiermechanismus mit der Eingriffsfläche (192, 448) in einem die Rotation verhindernden Verriegelungseingriff befindet, wodurch eine Rotation sowohl von der Spindel (140, 2) als auch von dem Knopf (240, 242, 16) relativ zu der optischen Vorrichtung verhindert wird, während im entriegelten Zustand die Spindel (140, 2) und der Knopf (240, 242, 16) relativ zu der optischen Vorrichtung und der Eingriffsfläche (192, 448) um die Achse (130, 406) drehbar sind.
Patent DE-102010061040-B4 (DE)
Title: Schlüssel
Inventor: NEUFELD ANDREAS
IPC: E05B19/04
Filed: 2010-12-06
Granted: 2022-06-09
Abstract: Schlüssel für ein Kraftfahrzeug, umfassendein Gehäuse (1) mit einer Oberschale (1a) und einer Unterschale (1b),und ein an dem Gehäuse (1) drehbar gelagertes Drehgestell (3), an dem ein Schlüsselbart (2) befestigt ist,einen Betätigungsknopf (4), der eine als Schraubenfeder für Druck und Drehbewegungen ausgebildete Feder (18) aufweist,- wobei der Betätigungsknopf (4) an seinem zur Unterschale (1b) weisenden Ende vier nach außen ragende Arme aufweist und der Druck und die Drehkraft der Feder (18) auf den Betätigungsknopf (4) über die Arme auch auf das Drehgestell (3) wirken,- wobei der Schlüsselbart (2) in einer ersten stabilen Endlage an dem Gehäuse (1) anliegt und in eine zweite stabile Endlage, die sich parallel zu einer Längsachse des Gehäuses (1) von diesem weg erstreckt, ausklappbar ist,- wobei in der Unterschale (1b) eine erste Rippe (11) und in dem Drehgestell (3) eine zweite Rippe (14) so ausgebildet sind, dass sie nur in der ausgeklappten Endlage wirksam sind,- wobei in die der Oberschale (1a) zugeordneten Hauptfläche des Drehgestells (3) eine Durchgangsöffnung (15) mit kreisrundem Querschnitt eingelassen ist und zwischen der der Oberschale (1a) zugeordneten Hauptfläche des Drehgestells (3) und der Durchgangsöffnung (15) eine Fase (17) ausgebildet ist,- wobei die Fase (17) mit einer entsprechenden Schräge (9) in der Oberschale (1a) korrespondiert,- wobei zum Betätigen des Schlüsselbartes (2) der Betätigungsknopf (4) gegen den Druck der Feder (18) gedrückt und hierbei eine Arretierung gelöst wird, wodurch die Feder (18) das Drehgestell (3) mit dem Schlüsselbart (2) aus der ersten Endlage in die zweite Endlage bewegt,- wobei während dieser Drehbewegung die zweite Rippe (14) am Drehgestell (3) neben die erste Rippe (11) an der Unterschale (1b) gedreht wird, so dass sich beide Rippen (11, 14) gegenseitig berühren,- wobei gleichzeitig die Fase (17) und die Schräge (9) in Verbindung mit dem Druck der Feder (18) bewirken, dass das Drehgestell (3) in Richtung eines benachbarten Längsendes des Gehäuses (1) gedrückt wird, wodurch auch Druck auf die Rippen (11, 14) wirkt.
Patent DE-102011003267-B4 (DE)
Title: Zeigeranzeige
Inventor: BAKER MARK JAMES
IPC: G01D13/22
Filed: 2011-01-27
Granted: 2012-03-15
Abstract: Instrument zur Anzeige von Messwerten, das ein Anzeigefeld mit einem äußeren Umkreis, eine Skala auf dem äußeren Umkreis oder in dessen Nähe sowie eine Zeigerbaugruppe umfasst, umfassend:  eine Führung angrenzend an die Skala;  ein Spiralantriebselement, das in der Führung abgestützt ist;  ein Motor zur axialen Drehung des Spiralantriebselements;  einen Läufer, der vom Spiralantriebselement getragen wird; und  einen Zeiger, der mit dem Läufer verbunden ist und von diesem betätigt werden kann und zur Anzeige von Messwerten relativ der Skala beweglich ist;  wobei eine Axialdrehung des Spiralantriebselements im Uhrzeigersinn den Läufer und den Zeiger in einer Richtung relativ zur Skala bewegt und eine Axialdrehung des Spiralantriebselements entgegen dem Uhrzeigersinn den Läufer und den Zeiger in einer entgegengesetzten Richtung relativ zur Skala bewegt.
Patent DE-102011007264-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung mit einer Schaltwalze
Inventor: SMETANA TOMAS
IPC: F16H63/30
Filed: 2011-04-13
Granted: 2019-10-17
Abstract: Schalteinrichtung (56) mit einer Schaltwalze (22), wobei die Schaltwalze (22) einen hohlzylindrischen Abschnitt (9) mit zumindest einer Führungsbahn (41) aufweist und um eine axial ausgerichtete Rotationsachse (18') der Schalteinrichtung (56) zumindest schwenkbar gelagert ist, und wobei ein mit einer Kupplungseinrichtung (58) wirkverbundenes Führungselement (42) in die Führungsbahn (41) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltwalze (22) wenigstens einen radial über die Schaltwalze (22) hinaus stehenden Flansch (10) aufweist, mit dem die Schaltwalze (22) um die Rotationsachse (18') zumindest schwenkbar an einer Umgebungskonstruktion (63) gelagert ist.
Patent DE-102011078614-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zwischenspeichern einer Vielzahl von Halbleiterscheiben
Inventor: PIETSCH GEORG
IPC: H01L21/67
Filed: 2011-07-04
Granted: 2019-06-27
Abstract: Vorrichtung zur Zwischenspeicherung einer Vielzahl von Halbleiterscheiben (17), umfassend- einen Rahmen (1),- vier in vertikaler Richtung um jeweils eine obere und eine untere mit dem Rahmen verbundene Umlenkvorrichtung (5) umlaufende Transportelemente (3), die in gleichmäßigen Abständen mit einer Vielzahl von Auflageflächen (4) für die horizontale Lagerung von Halbleiterscheiben (17) versehen sind, wobei zumindest eine der Umlenkvorrichtungen (5) eines jeden Transportelements (3) angetrieben ist und wobei sich zwischen den Transportelementen (3) ein freier Raum befindet, wobei jeweils zwei der vier Transportelemente (3) von Umlenkvorrichtungen (5) angetrieben werden, die auf einer gemeinsamen Welle (12) befestigt sind und wobei die jeweils zwei Transportelemente (3) gemeinsame Auflageflächen (4) aufweisen, die diese Transportelemente (3) verbinden,- eine Beladeposition (33) zwischen den oberen Umlenkvorrichtungen (5), in der jeweils eine Halbleiterscheibe (17) auf die entsprechenden Auflageflächen (4) gelegt werden kann und- eine ortsfeste Entnahmevorrichtung unterhalb der Beladeposition (33), umfassend eine horizontale Transportvorrichtung (7, 8, 9), deren erstes Ende innerhalb des freien Raums zwischen den Transportelementen (3) liegt, wobei die Transportelemente (3) Ketten sind, jeweils umfassend eine Vielzahl von durch Gelenken verbundenen Kettengliedern (70), wobei die Auflageflächen (4) drehbar um die Gelenke mit der Kette verbunden sind und Nocken (66) aufweisen, wobei die Drehung der Auflageflächen (4) durch einen ersten Endanschlag der Auflageflächen (4) an die Nocken (66) der benachbarten Auflageflächen (4) und durch einen zweiten Endanschlag der Nocken (66) der Auflageflächen (4) an die Kettenglieder (70) begrenzt ist, wobei sich die Auflageflächen (4) bei Umlauf (6) der Ketten um die Umlenkvorrichtungen (5) aufgrund ihres Gewichts bei aufwärts bewegter Kette am ersten Endanschlag und bei abwärts bewegter Kette am zweiten Endanschlag befinden, und wobei der Rahmen (1) mittels eines Antriebs (34) in vertikaler Richtung relativ zur Entnahmevorrichtung (7, 8, 9) verfahrbar ist.
Patent DE-102011081441-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sputtern von Substraten
Inventor: RÄNSCH CHRISTIAN
IPC: C23C14/35
Filed: 2011-08-23
Granted: 2018-12-06
Abstract: Vorrichtung zum Sputtern von Substraten, mit einem lang gestreckten Target (1) eines ebenfalls lang gestreckten Plasmatrons (2) mit einem Kathodengrundkörper (5) mit Magneten (7) auf dessen Rückseite zur Erzeugung von mindestens einem Magnetfeld (6, 6') mit bogenförmig gekrümmten Feldlinien (8) jedes Magnetfeldes (6, 6') vor dem Target (1), sowie Anschlüssen für eine Spannungsquelle (10), zur Ausbildung eines Plasmas vor dem Target (1) in einer Vakuumkammer (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Target (1) auf der den Magneten (7) gegenüber liegenden Vorderseite im Längsquerschnitt gesehen einen nach oben gewölbten bogenförmigen Verlauf in Richtung zum Substrat (4) entsprechend einer Bogenlinie (16) aufweist, die dem Verlauf einer sich bogenförmig ausbildenden Feldlinie (8) jedes Magnetfeldes (6, 6') vor dem Target (1) folgt, so dass an jedem Ort des Targets (1), im Querschnitt gesehen, eine Feldlinie (8) gleicher Stärke zugegen ist.
Patent DE-102011083015-B4 (DE)
Title: Wäschetrommel mit Trommelprofil für optimierte Schleuderwirkung
Inventor: EGLMEIER HANS
IPC: D06F58/20
Filed: 2011-09-20
Granted: 2019-08-14
Abstract: Wäschetrommel (T) für eine Wäschebehandlungsmaschine mit einem Trommelmantel (3), der in Umfangsrichtung verteilte Strukturen (1) aufweist, die sich im Wesentlichen nach innen in Richtung hin zur Trommelachse A gerichtet in radialer Richtung in Bezug auf eine Drehachse (A) der Wäschetrommel mit einer Strukturhöhe (H) erheben, wobei der Mantel einen Abstand (R) von der Trommelachse und ein Wäschering (4), der bei einem Schleuderbetrieb der Trommel in der Wäschebehandlungsmaschine bei Vollbeladung laut Betriebsanleitung der Wäschebehandlungsmaschine bei an sich üblichem Waschgut ausbildbar ist, eine Dicke (D) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Strukturen (1, 1a, 1b) mindestens Querschnittsprofile aufweisen, die in Bezug auf den Trommelmantel (3) mit Abstand (R) von der Trommelachse eine mindestens Neigung mit einem Neigungswinkel (I) von 5° aufweisen, wobei die Strukturhöhe (H) mindestens ein Siebtel der Dicke (D) des sich ausbildenden Wäscheringes (4) beträgt, d.h. die Strukturhöhe (H) mindestens 5% des Abstandes (R) von der Trommelachse (A) beträgt.
Patent DE-102011085520-B4 (DE)
Title: Hammer einer Schlägermühle
Inventor: STEGELITZ PETER
IPC: B02C13/28
Filed: 2011-10-31
Granted: 2017-05-04
Abstract: Hammer einer Schlägermühle mit einem Hammerkörper (11), einem Impellerkopf (13) an einem ersten Ende des Hammerkörpers (11) und Befestigungsmitteln (15) am entgegengesetzten Ende des Hammerkörpers (11), wobei der Impellerkopf (13) lösbar und formschlüssig mit dem Hammerkörper (11) durch einen Vorsprung (21) des Impellerkopfs (13) und einen komplementär geformten Durchbruch (25) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (21) einen dreieckigen Keil (33) umfasst, dass der Durchbruch (25) einen komplementär geformten V-förmigen Schlitz (35) umfasst, und dass der dreieckige Keil (35) radial nach außen gerichtet ist.
Patent DE-102011101510-B4 (DE)
Title: Abdichtung und Verfahren zur als Sterilbarriere wirkenden Abdichtung sowie Verwendung eines Haftklebers
Inventor: FATHERAZI SHAHMIR
IPC: F16J15/453
Filed: 2011-05-13
Granted: 2014-07-24
Abstract: Abdichtung (1, 1') als Sterilbarriere zwischen einem ersten Teil (2, 2') und einem zweiten Teil (3, 3'), die gegeneinander verschieblich ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Teile (2, 2', 3, 3') in ihrem verschieblichen Bereich konzentrisch zueinander angeordnet sind, dass ein Haftkleber (11, 11') als umlaufende, dehnbare Dichtung (4, 4') zwischen den Teilen (2, 2', 3, 3') angeordnet ist, und dass die dehnbare Dichtung (4, 4') einerseits in einem Teilbereich (12, 18) auf einer Mantelfläche (7, 16) des ersten Teils (2, 2') und andererseits auf einer benachbarten Stirnfläche (13, 13') des zweiten Teils (3, 3') haftet.