baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019206179-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Modifizierung von Oberflächen metallischer Bauteile
Inventor: EL-KHOURY MIKHAEL
IPC: B23K26/352
Filed: 2019-04-30
Granted: 2023-06-07
Abstract: Anordnung zur Modifizierung von Oberflächen metallischer Bauteile, bei der ein erster Laserstrahl (LS1) von einer ersten Laserstrahlungsquelle in eine erste optische Anordnung (OC), die zur Aufteilung des ersten Laserstrahls (LS1) in mindestens zwei Teilstrahlen (B1, B2) und so ausgebildet ist, dass die mindestens zwei Teilstrahlen (B1, B2) im Bereich der Oberfläche eines metallischen Bauteils (1) miteinander interferieren, so dass ein Werkstoffabtrag an der Oberfläche des Bauteils (1) mit definierter Strukturperiode Λ erfolgt, gerichtet,dadurch gekennzeichnet, dassein zweiter Laserstrahl (LS2) von einer zweiten Laserstrahlungsquelle in eine zweite optischen Anordnung (LH) gerichtet und die zweite optische Anordnung (LH) so ausgebildet ist, dass strukturierte Oberflächenbereiche (4) der Oberfläche des metallischen Bauteils (1) mit dem mit der zweiten optischen Anordnung (LH) beeinflussten zweiten Laserstrahl (B3) gehärtet werden und dort kein Werkstoffabtrag mit der Energie des zweiten Laserstrahls (B3) erfolgt unddie Oberfläche des metallischen Bauteils (1) und die Brennflecke, des auf die Oberfläche des metallischen Bauteils (1) gerichteten mit der zweiten optischen Anordnung (LH) beeinflussten zweiten Laserstrahls (B3) und der mindestens zwei Teilstrahlen (B1, B2) mindestens zweidimensional relativ zueinander bewegbar sind; wobei der mit der zweiten optischen Anordnung (LH) beeinflusste zweite Laserstrahl (B3) eine größere Leistung und eine größere Querschnittsfläche seines Brennflecks auf der Oberfläche des metallischen Bauteils (1) aufweist, als die mindestens zwei Teilstrahlen (B1, B2) gemeinsam und die Leistungsdichte der miteinander interferierenden Teilstrahlen (B1, B2) in ihren Brennflecken größer ist, als die Leistungsdichte im Brennfleck des zweiten Laserstrahls (B3).
Patent DE-102020101851-B4 (DE)
Title: Federbeingabel sowie Verfahren zur Herstellung einer Federbeingabel
Inventor: PAULSEN FRODE
IPC: B60G7/02
Filed: 2020-01-27
Granted: 2022-05-25
Abstract: Federbeingabel (1) für eine Kraftfahrzeugachse, wobei die Federbeingabel (1) eine obere zentrale Federbeinaufnahme (2) und sich von der Federbeinaufnahme (2) erstreckende einstückig und werkstoffeinheitlich ausgebildete Gabelarme (7) aufweist und die Federbeinaufnahme (2) zylinderförmig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Federbeinaufnahme (2) einen Längsschlitz zwischen zwei einstückig und werkstoffeinheitlich von der Federbeinaufnahme (2) abstehenden durch Umformen nach außen gebogene parallel zueinander angeordnete Schenkel (4) aufweist, dergestalt, dass ein Feder- und/oder Dämpferelement in die Federbeinaufnahme (2) eingesteckt ist und durch ein die Schenkel (4) durchgreifendes Sicherungsmittel kraftschlüssig in der Federbeinaufnahme (2) gehalten ist.
Patent DE-102020103020-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Insassenrückhaltevorrichtung eines Kraftwagens sowie Kraftwagen mit einer Insassenrückhaltevorrichtung
Inventor: BURTSCHER JULIAN
IPC: B60R22/32
Filed: 2020-02-06
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Insassenrückhaltevorrichtung (4) eines Kraftwagens (1), bei welchem mittels einer Unfallerfassungseinrichtung (10) ein Unfall des Kraftwagens (1) ermittelt wird, bei Ermitteln des Unfalls mittels einer Lageerfassungseinrichtung (11) eine Fahrzeuglage des Kraftwagens (1) ermittelt wird und in Abhängigkeit von der ermittelten Fahrzeuglage mittels einer Steuereinrichtung (14) der Insassenrückhaltevorrichtung (4) ein zunächst mittels einer Gurtstraffeinrichtung gestraffter Gurt (6) der Insassenrückhaltevorrichtung (4) bei Ermitteln einer Betätigung eines Betätigungselements (9) gelockert wird und eine Gurtzunge (7) aus einem Gurtschloss (8) der Insassenrückhaltevorrichtung (4) gelöst wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei Ermitteln der Betätigung des Betätigungselements (9) das Lösen der Gurtzunge (7) aus dem Gurtschloss (8) mittels der Steuereinrichtung (14) solange unterbunden wird, bis ein Zug auf den Gurt (6) unterbleibt.
Patent DE-102020127221-B4 (DE)
Title: System zum erfassen der sicherheitsgurtführung
Inventor: THOMAS SCOTT D
IPC: B60R22/48
Filed: 2020-10-15
Granted: 2023-02-23
Abstract: System zum Erfassen der Sicherheitsgurtführung, umfassend:ein Zustandsmodul (320), das konfiguriert ist, um basierend auf einer Reihe von Bildern über einen Zeitraum von einer Kamera (224) eines Fahrzeugs (110), die einem Sitz (204) zugewandt ist, einen Führungszustand eines Sicherheitsgurts (212) des Sitzes (204) zu bestimmen und auszugeben; undein Sanierungsmodul, das konfiguriert ist, um basierend auf dem Führungszustand des Sicherheitsgurts (212) des Sitzes (204) mindestens eine Abhilfemaßnahme selektiv durchzuführen; dadurch gekennzeichnet , dassdas Zustandsmodul (320) konfiguriert ist, umden Führungszustand des Sicherheitsgurts (212) in einen Zustand zu setzen,der angibt, dass ein Beckenabschnitt (420) des Sicherheitsgurts (212) nicht ordnungsgemäß hinter einem Insassen des Sitzes (204) in Reaktion auf eine Bestimmung geführt wird, dass basierend auf mindestens eines der Bilder der Kamera (224):sich der Insasse in den Sitz (204) während des Anschnallens des Sicherheitsgurts (212) gesetzt hat; undein Schulterabschnitt (408) des Sicherheitsgurts (212) geht über von hinter dem Insassen während des Anschnallens zu sein in vor dem Insassen nach dem Anschnallen lokalisiert zu sein; oder dassdas Zustandsmodul (320) konfiguriert ist, umden Führungszustand des Sicherheitsgurts (212) in einen Zustand zu setzen,der angibt, dass der Sicherheitsgurt (212) auf einer falschen Seite eines Kopfes eines Insassen von dem Sitz (204) in Reaktion auf eine Bestimmung geführt wird, dass basierend auf mindestens eines der Bilder von der Kamera (224):der Insasse auf dem Sitz (204) während des Anschnallens des Sicherheitsgurts (212) gesessen hat; undeine Trajektorie des Sicherheitsgurts (212) innerhalb eines vorbestimmten Zeitraums vor dem Anschnallen auf einer Seite des Kopfes des Insassen am nächsten zu einem Gurtschloss des Sitzes (204) war.
Patent DE-102020130704-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kalibrieren einer Lenkanordnung eines Fahrzeugs
Inventor: LAANEN FREDERIK
IPC: B62D6/00
Filed: 2020-11-20
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren einer Lenkanordnung (1) eines Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug ein Paar Räder (2, 3) umfasst, das mit der Lenkanordnung (1) verbunden ist, wobei die Lenkanordnung (1) umfasst:- eine Servolenkeinrichtung (4), die über eine erste Welle (5) mit dem Paar Räder (2, 3) verbunden ist,- ein Lenkrad, das über eine zweite Welle (7) mit der Servolenkeinrichtung (4) verbunden ist,- einen ersten Sensor (8), der dazu eingerichtet ist, den Lenkradwinkel (β) zu messen,- einen Elektromotor (10), der dazu eingerichtet ist, an die zweite Welle (7) ein Drehmoment anzulegen, das zu einem durch den Fahrer an die zweite Welle (7) angelegten Drehmoment hinzugefügt wird oder diesem entgegenwirkt,- eine elektrische Steuereinheit (11), die mit dem ersten Sensor (8) verbunden und dazu eingerichtet ist, den Elektromotor (10) basierend auf einem Eingang vom ersten Sensor (8) zu steuern, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:- Bestimmen eines maximalen Lenkwinkels αmax des Paares Räder (2, 3),- Bestimmen eines maximalen Lenkradwinkels βmax, der dem maximalen Lenkwinkel αmax des Paares Räder (2, 3) entspricht, und- Einrichten der elektrischen Steuereinheit (11) derart, dass sie den Elektromotor (10) so steuert, dass er ein Drehmoment anlegt, das einem Drehen des Lenkrads (6) über den maximalen Lenkradwinkel βmax hinaus entgegenwirkt, und wobei der Schritt des Bestimmens des maximalen Lenkwinkels αmax des Paares Räder (2, 3) ein Messen des Lenkwinkels des Paares Räder (2, 3) durch ein Gyroskop (12) umfasst, das mit wenigstens einem der Räder (2, 3) verbunden ist.
Patent DE-102020210723-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Handhabung von zumindest einer Gepäckeinheit eines Nutzers durch einen Handhabungsservice
Inventor: SCHÖNING VOLKMAR
IPC: G06Q50/30
Filed: 2020-08-24
Granted: 2022-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Handhabung von zumindest einer Gepäckeinheit eines Nutzers durch einen Handhabungsservice, bei dem Daten von einer Nutzereinheit (1) zu einer Servereinheit (2) übertragen werden, die Informationen zu der Gepäckeinheit (5) und Handhabungsdaten enthalten, die Gepäckeinheit (5) von dem Nutzer an den Handhabungsservice übergeben wird, wobei ein erster Erfassungsvorgang durchgeführt wird, bei dem Inhaltsdaten zum Inhalt der Gepäckeinheit (5) erfasst werden, wobei die Inhaltsdaten Merkmale des Inhalts der Gepäckeinheit (5) umfassen, der Handhabungsservice die Gepäckeinheit (5) entsprechend den Handhabungsdaten handhabt, die Gepäckeinheit (5) von dem Handhabungsservice an den Nutzer übergeben wird, wobei ein zweiter Erfassungsvorgang durchgeführt wird, bei dem Inhaltsdaten zum Inhalt der Gepäckeinheit (5) erfasst werden, wobei die Inhaltsdaten Merkmale des Inhalts der Gepäckeinheit (5) umfassen, und die Inhaltsdaten des ersten Erfassungsvorgangs mit den Inhaltsdaten des zweiten Erfassungsvorgangs verglichen werden und das Ergebnis des Vergleichs ausgegeben wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein System zur Handhabung von zumindest einer Gepäckeinheit eines Nutzers durch einen solchen Handhabungsservice.
Patent DE-102021101760-B4 (DE)
Title: Befestigungsklemme
Inventor: KUMAR GANESH
IPC: F16B2/04
Filed: 2021-01-27
Granted: 2023-07-06
Abstract: Befestigungsklemme (100) zur Befestigung einer ersten Komponente (200) und einer zweiten Komponente (300) , wobei die Befestigungsklemme (100) Folgendes umfasst:
 einen Körperabschnitt (102), der Folgendes umfasst:
 eine flache Fläche (106) mit einer ersten Seite und einer zweiten Seite;
 ein Verriegelungselement (110), das sich von der ersten Seite der flachen Fläche (106) aus erstreckt, wobei das Verriegelungselement (110) zur lösbaren Kopplung mit der ersten Komponente (200) ausgeführt ist; mehrere Eingriffsabschnitte (108), die sich von der ersten Seite der flachen Fläche (106) aus erstrecken,
 wobei die mehreren Eingriffsabschnitte (108) zur lösbaren Kopplung mit der zweiten Komponente (300) ausgeführt sind; und
 einen Bund (104), der an einem Rand des Körperabschnitts (102) ausgebildet ist, wobei der Bund (104) einen ersten Flansch (112) umfasst, der sich von der zweiten Seite aus in einer zu den mehreren Eingriffsabschnitten (108) entgegengesetzt verlaufenden Richtung erstreckt, wobei der erste Flansch (112) flexibel und dazu ausgeführt ist, an der ersten Komponente (200) anzuliegen,
 wobei der Bund (104) ferner einen zweiten Flansch (114) umfasst, der sich von der ersten Seite aus in einer Richtung der mehreren Eingriffsabschnitte (108) erstreckt, wobei der zweite Flansch (114) flexibel und dazu ausgeführt ist, an der zweiten Komponente (300) anzuliegen.
Patent DE-102021115048-B4 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: VIDACAK ROBERT
IPC: F16K47/08
Filed: 2021-06-10
Granted: 2024-02-08
Abstract: Ventilvorrichtung (10), insbesondere für eine Unterdruckhandhabungs- oder Unterdruckspannvorrichtung, umfassend:- eine erste Kammer (18) mit einem ersten Fluidanschluss (20) und mit wenigstens einer ersten Strömungsöffnung (22-1, 22-2, 22-3);- eine zweite Kammer (24) mit einem zweiten Fluidanschluss (26) und mit wenigstens einer zweiten Strömungsöffnung (28-1, 28-2, 28-3);- eine zwischen erster Kammer (18) und zweiter Kammer (24) angeordnete Drosseleinrichtung (16), welche einen Strömungspfad zwischen der wenigstens einen zweiten Strömungsöffnung (28-1, 28-2, 28-3) und der wenigstens einen ersten Strömungsöffnung (22-1, 22-2, 22-3) bereitstellt,wobei die Drosseleinrichtung (16) eine Mehrzahl von Drosselkanälen (44-1, 44-2, 44-3) umfasst, undwobei die Drosselkanäle (44-1, 44-2, 44-3) separat dem Strömungspfad derart zuschaltbar oder aus dem Strömungspfad wegschaltbar sind, dass ein effektiver Strömungsquerschnitt des Strömungspfades stufenweise veränderbar ist,wobei in jedem Drosselkanal (44-1, 44-2, 44-3) ein Ventilschließkörper angeordnet ist, welcher zum Verschließen des Drosselkanals (44-1, 44-2, 44-3) mit einem Ventilsitz (48) zusammenwirkt.
Patent DE-112005000081-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Nachrichten in Bezug zu einem Rundruf- oder Gruppenrufdienst in einem Funkzellenkommunikationssystem
Inventor: LEE KOOK-HEUI
IPC: H04W4/00
Filed: 2005-01-04
Granted: 2013-04-25
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Nachrichten bezüglich eines Rundruf- oder Gruppenrufdienstes von einem Netzwerkelement zu einer Mehrzahl mobiler Endgeräte in einem Funkzellenkommunikationssystem, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: Senden erster und zweiter Notifikationsnachrichten an eine Mehrzahl der Endgeräte, wobei die ersten und zweiten Notifikationsnachrichten unter Verwendung jeweils eines ersten und zweiten Zyklus getaktet sind, wobei eine Länge des ersten Zyklus, der ein diskontinuierlicher Empfangszyklus DRX ist, länger als eine Länge des zweiten Zyklus ist, und wobei die zweiten Notifikationsnachrichten für einen Zählvorgang verwendet werden.
Patent DE-112005002182-B4 (DE)
Title: Piezoelektrische Betätigungsvorrichtung
Inventor: NAGAYA TOSHIATSU
IPC: H01L41/22
Filed: 2005-09-13
Granted: 2016-06-23
Abstract: Piezoelektrische Betätigungsvorrichtung, die ein piezoelektrisches Element enthält, welches ein Paar von Elektroden aufweist, die auf der Oberfläche eines Blattes aus einem piezoelektrischen Keramikmaterial ausgebildet sind, und mit einem Halterungsteil, welches das piezoelektrische Element haltert, bei der: das piezoelektrische Keramikmaterial wenigstens eine der folgenden Anforderungen (a) bis (e) befriedigt: (a) die Massendichte (bulk density) ist gleich mit oder kleiner als 5 g/cm3, der Young'sche Modul Y11 E, der gemäß einem Resonanz-Antiresonanz-Verfahren berechnet wird, ist gleich mit oder größer als 90 GPa; (b) der Koeffizient der thermischen Leitfähigkeit ist gleich mit oder größer als 2 Wm–1K–1; (c) der thermische Ausdehnungskoeffizient ist gleich mit oder größer als 3,0 ppm/°C über einen Temperaturbereich von –30°C bis 160°C hinweg; (d) der pyroelektrische Koeffizient ist gleich mit oder kleiner als 400 μCm–2K–1 über den Temperaturbereich von –30°C bis 160°C hinweg; und (e) der mechanische Qualitätsfaktor Qm, der gemäß dem Resonanz-Antiresonanz-Verfahren berechnet wird, ist gleich mit oder kleiner als 50 über einen Temperaturbereich von –30°C bis 80°C, und wobei das piezoelektrische Keramikmaterial aus einem kornorientierten oder keimorientierten piezoelektrischen Keramikmaterial besteht, welches aus einer polykristallinen Substanz hergestellt, deren Hauptphase als eine isotrope Perovskit-Zusammensetzung existiert, wiedergegeben durch die allgemeine Formel {Lix(K1-yNay)1-x}{Nb1-z-wTazSbw}O3 (worin 0 ≤ x ≤ 0,2, 0 ≤ y ≤ 1, 0 ≤ z ≤ 0,4, 0 < w ≤ 0,2 ist, und x + z + w > 0 gilt), und welches spezifische Kristallflächen der Körner oder Keime ...
Patent DE-112005003398-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für Fahrräder
Inventor: CALENDRILLE JUN JOHN L
IPC: B62M25/04
Filed: 2005-02-23
Granted: 2016-09-15
Abstract: Schaltvorrichtung für Fahrräder zur Betätigung eines Schaltseiles, mit – einem Gehäuse (12), das aus einem unterem Gehäuseteil (14) und einem oberem Gehäuseteil (16) besteht, – einem Aufwickelelement (80) für das Schaltseil, bestehend aus einer Riemenscheibe mit zwei Verzahnungen (86, 88), – einer am Gehäuse (12) gelagerten Positionssperrklinke (98, 298, 398) für das Aufwickelelement (80) als Hauptsperrklinkenelement zum Einrücken in die erste Verzahnung (86), mit einer ersten Feder (166) zum Vorspannen der Positionssperrklinke (98, 298, 398), um diese in die erste Verzahnung (86) des Aufwickelelementes (80) einzurücken, – einem am Gehäuse (12) montierten Haupthebel (110) zur Drehbetätigung durch den Daumen, – einer am Haupthebel (110) montierten Schaltklinke (140, 340, 440), die von der Positionssperrklinke (98, 298, 398) in Eingriff mit der zweiten Verzahnung (88) gebracht wird, – einer Feder (166) zum Vorspannen der Schaltklinke (140, 340, 440), – einem gleitend und vorgespannt am Haupthebel (110) angeordneten, als Gleitplatte ausgebildeten Übertragungsschieber (150) zur Aussteuerung der Positionssperrklinke (98, 298, 398) aus der ersten Verzahnung (86), – und einem drehbar am Haupthebel (110) angeordneten Seitenhebel (168) zur Betätigung des Übertragungsschiebers (150), um die Positionssperrklinke (98, 298, 398) auszusteuern, – wobei zum Schalten in einen höheren Gang der Haupthebel (110) aus der neutralen Position in eine erste Richtung derart gedreht wird, dass die daran angelenkte Schaltklinke (140, 340, 440) von der Positionssperrklinke (98, 298, 398) entfernt und dadurch die Schaltklinke (140, 340, 440) unter dem Druck der Feder (166) in Eingriff mit der zweiten Verzahnung (88) gebracht wird und dass bei einem weiterem Rotieren des Haupthebels (110) das Aufwickelelement (80) in Aufwickelrichtung gedreht wird, um dann beim Zurückstellen des Haupthebels (110) in seine Anfangsposition an den schrägen Flächen der zweiten Verzahnung (88) abzugleiten, und dass die Schaltklinke (140, 340, 440) in der Anfangsposition aus der zweiten Verzahnung (88) ausgesteuert wird, ...
Patent DE-112007000917-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung eines Spenders für einen Kühlschrank
Inventor: LEE CHANG-LIM
IPC: B67D7/80
Filed: 2007-03-19
Granted: 2020-06-18
Abstract: Schaltvorrichtung eines Spenders für einen Kühlschrank, mit:- einem Schalter (31) zum Erzeugen eines Signals zum Steuern der Ausgabe eines Objekts aus dem an einer Kühlschranktür (22) vorhandenen Spender (23), und mit einem Hebel (31a), wobei der Schalter (31) an einer oberen Position innerhalb eines Spenderrahmens (24) des Spenders (23) vorhanden ist; und- einem Schalterbetätigungsabschnitt (32) zum Ein- oder Ausschalten des Schalters (31); wobei:- der Schalterbetätigungsabschnitt (32) am unteren Ende des Schalters (31) vorgesehen ist und ein oberes Ende des Schalterbetätigungsabschnitts (32) in Kontakt mit dem Hebel (31a) gebracht ist,- der Schalterbetätigungsabschnitt (32) eine Blattfeder ist, die als Bogenform mit vorbestimmter Krümmung ausgebildet ist,- ein Teil des Schalterbetätigungsabschnitts (32) vom Spenderrahmen (24) vorsteht, so dass der Teil des Schalterbetätigungsabschnitts (32) in Kontakt mit einer Rückseite eines Tastenpolsters (36) gebracht ist,- der Schalterbetätigungsabschnitt (32) elastisch verformbar ist und ein oberes Ende des Schalterbetätigungsabschnitts (32) in einer Richtung orthogonal zu einer Antriebskraft bewegbar ist, um den Schalter (31) einzuschalten, wenn die Antriebskraft auf ihn ausgeübt wird, um das Objekt auszugeben, und- der Schalterbetätigungsabschnitt (32) zurückstellbar ist, um den Schalter (31) auszuschalten, wenn die Antriebskraft weggenommen wird.
Patent DE-112007002370-B4 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsvorrichtung
Inventor: OSATO EICHI
IPC: G01R31/26
Filed: 2007-09-18
Granted: 2013-08-01
Abstract: Elektrische Verbindungsvorrichtung, die an einer Platine (20) befestigt ist, zum elektrischen Verbinden eines auf der Platine gebildeten leitfähigen Abschnitts (24) mit einer Elektrode (16) eines Prüfobjekts (12), umfassend: ein Gehäuse (26) mit einer ersten Ausnehmung (36), die sich in einer ersten Richtung einer Ebene parallel zu der Platine (20) erstreckt und nach unten geöffnet ist, und einer Mehrzahl an Schlitzen (38), die in der ersten Richtung beabstandet sind und sich in einer zweiten Richtung, die die erste Richtung in der Ebene schneidet, erstrecken, wobei jeder Schlitz (38) an einem Endabschnitt in seiner Längsrichtung mit der ersten Ausnehmung (36) in Verbindung steht und wenigstens nach oben geöffnet ist, eine Mehrzahl an plattenförmigen Kontakten (28), von denen jeder den leitfähigen Abschnitt (24) mit der Elektrode (16) elektrisch verbindet, ein relativ gegen die Elektrode (16) gedrücktes Spitzenende (50) und eine gekrümmte Außenfläche (52) aufweist, und in dem Gehäuse (26) in einem Zustand angeordnet ist, in dem er sich innerhalb des Schlitzes (38) von innerhalb der ersten Ausnehmung (36) mit der Außenfläche (52) an der unteren Seite erstreckt, und einen Tastspitzenhalter (30), der in der ersten Ausnehmung (36) angeordnet ist und an einen Teil gegenüber der Außenfläche (52) des Kontakts (28) anstößt, um die Außenfläche (52) des Kontakts (28) mit dem leitfähigen Abschnitt (24) zu kontaktieren, wobei das Spitzenende (50) jedes Kontakts (28) von dem Schlitz (38) in der Längsrichtung des Schlitzes (38) beabstandet ist, und ein Gummielement (32), wobei das Gehäuse (26) weiterhin eine zweite Ausnehmung (40) aufweist, die nach oben geöffnet ist und mit dem anderen Endabschnitt des Schlitzes (38) in Verbindung steht ...
Patent DE-112008001441-B4 (DE)
Title: Optische Verbindung
Inventor: WILLIAMS STANLEY R
IPC: H04B10/118
Filed: 2008-06-04
Granted: 2014-11-27
Abstract: Optische Verbindung, die folgende Merkmale aufweist: eine verschiebbare optische Quelle (125, 215, 315, 317, 333, 412, 416, 512, 514, 515, 517, 638, 738); ein optisches Modulatorelement (135, 220, 327, 331, 337, 414, 418, 525, 527, 530, 533, 545, 550), das an einer Schaltungsplatine (145, 150, 155, 203, 204, 205, 206, 207, 208, 300, 303, 304, 305, 306, 307, 308, 409, 410, 411, 508, 509, 510, 511, 621, 623, 624, 625, 626, 627, 628, 629, 630, 631, 632, 633, 634, 635, 636, 637) angeordnet ist und konfiguriert ist, um einen optischen Strahl (130, 217, 321, 323, 334, 413, 417, 518, 520, 521, 523, 544, 549, 679, 739, 747) von der optischen Quelle (125, 215, 315, 317, 333, 412, 416, 512, 514, 515, 517, 638, 738) zu empfangen; und einen optischen Empfänger (160, 223, 328, 332, 336, 415, 419, 537, 538, 541, 542, 547, 551), der an einer Schaltungsplatine (145, 150, 155, 203, 204, 205, 206, 207, 208, 300, 303, 304, 305, 306, 307, 308, 409, 410, 411, 508, 509, 510, 511, 621, 623, 624, 625, 626, 627, 628, 629, 630, 631, 632, 633, 634, 635, 636, 637) angeordnet ist und konfiguriert ist, um einen modulierten optischen Strahl (130, 217, 321, 323, 334, 413, 417, 518, 520, 521, 523, 544, 549, 679, 739, 747) von dem Modulatorelement (135, 220, 327, 331, 337, 414, 418, 525, 527, 530, 533, 545, 550) zu empfangen, wobei die verschiebbare optische Quelle (125, 215, 315, 317, 333, 412, 416, 512, 514, 515, 517, 638, 738) einen Betätiger (195) aufweist, der konfiguriert ist, um die optische Quelle (125, 215, 315, 317, 333, 412, 416, 512, 514, 515, 517, 638, 738) mit dem Modulatorelement (135, 220, 327, 331, 337, 414, 418, 525, 527, 530, 533, 545, 550) auszurichten.
Patent DE-112008002753-B4 (DE)
Title: Druckentlastungsanordnung
Inventor: SHEREYK DAVID A
IPC: B60H1/24
Filed: 2008-11-20
Granted: 2013-05-29
Abstract: Druckentlastungsanordnung, aufweisend: ein Hauptgehäuse (20; 150; 192; 202) mit einer Luftdurchgangskammer (22, 200); und eine Ventilklappe (34; 80; 100; 130; 160; 220), welche in der Luftdurchgangskammer angeordnet ist, wobei die Ventilklappe eine Membranklappe (52; 88; 104; 132; 162) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilklappe (34; 80; 100; 130; 160; 220) ferner ein Stabilisierungselement (48; 84; 102; 166) aufweist, das sich über einen Teil der Membranklappe (52; 88; 104; 132; 162) zu einer Mitte der Membranklappe hin erstreckt, wobei das Stabilisierungselement verhindert, dass die Mitte der Membranklappe aufklappt, und wobei das Stabilisierungselement den äußeren freien Rändern der Membranklappe aufzuklappen erlaubt, wenn ein Luftstrom mit einem bestimmten Druck aus einer Öffnungsrichtung auf die Membranklappe wirkt, wobei äußere freie Ränder der Membranklappe (52; 88; 104; 132; 162) sich öffnen, um eine Parabel zu bilden, wenn Luft, die einen bestimmten Druck übersteigt, aus der Öffnungsrichtung auf die Membranklappe wirkt.