baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3121555-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten von Stahl mittels Laserstrahlung
IPC: B23K26/14
Filed: 1981-05-29
Granted: 1983-11-17
Abstract: Bei dem Behandlungsverfahren wird der Stahl durch ein Laserstrahlenbündel (16) derart behandelt, daß dieses sowie ein Gasstrahl (32) gleichzeitig auf einen Arbeitspunkt des Stahls gerichtet werden, um ein Plasma (34) um den Arbeitspunkt herum zu erzeugen. Ein anderer Gasstrahl (42) wird unter einem spitzen Winkel zur Austrittsrichtung des Laserstrahlenbündels zu dem Arbeitspunkt abgegeben, um das Plasma gegen die Stahloberfläche zu drücken, wobei durch Ändern des spitzen Austrittswinkels des zweiten Gasstrahls die Form und die Lage des Plasmas verändert werden kann.
Patent DE-3122665-C2 (DE)
Title: Elektrische Lampe und Verfahren zu ihrer Herstellung
IPC: H01J9/24
Filed: 1981-06-06
Granted: 1985-06-13
Abstract: Queranordnung des Bogenrohres innerhalb einer Lampe erfolgt durch eine Anordnung, die sich durch eine Anlenkung des Bogenrohres zwischen auseinanderstrebenden Trägerstäben auszeichnet, die auch als elektrische Verbindungsstücke zu den Elektroden dienen. Während der Herstellung ermöglichen die Anlenkungen ein Anlegen des Bogenrohres, wobei ein am Fuß befestigter Trägerstab vorausgeht und der andere zum Durchgang durch den Hals folgt, und sie ermöglichen dann die Queraufrichtung des Bogenrohres in dem Mantel, worauf der andere Stab am Fuß befestigt wird. Die Aufrichtung des Bogenrohres läßt gleichzeitig Blattfedern die Kolbenseiten berühren und das Bogenrohr in Querhaltung zentralisieren.
Patent DE-3129998-C2 (DE)
IPC: G01N3/32
Filed: 1981-07-29
Granted: 1984-02-09
Abstract: Method of non-destructively determining response pressure of a reversible rupture disc which includes: measuring resonance frequencies of lower vibration modes of the reversible rupture disc at varying measuring pressures below the response pressure of the reversible rupture disc; and extrapolating from the resonance frequencies of each of the vibration modes as a function of the measuring pressure, that pressure at which the resonance frequency of the respective vibration mode becomes zero, the lowest pressure at which one of the vibration modes would have zero resonance frequency being the lowest response pressure of the reversible rupture disc; and apparatus for performing the method.
Patent DE-3137057-C2 (DE)
Title: Laserstrahldrucker
IPC: G03G15/22
Filed: 1981-09-17
Granted: 1984-09-13
Abstract: Ein Laserstrahldrucker, der einen Film verwendet, auf dem eine Formatinformation, wie Linien mit Gesetzmäßigkeit in fester Form vorliegt, wobei weiter eine Format-Überlagerungsfunktion vorgesehen ist, wird angegeben, wobei eine fotoempfindliche Trommel mittels eines Lasers linien- bzw. zeilenabgetastet wird, der in Übereinstimmung mit der Druck information moduliert ist und der durch den Film hindurchgetreten ist. Der Film wird synchron zur Drehung der fotoempfindlichen Trommel bewegt, wodurch ein latentes Bild auf der fotoempfindlichen Trommel in einer Weise gebildet wird, daß die Formatinformation in dem Film der Druckinformation zum Modulieren des Laserstrahles überlagert ist.
Patent DE-3151415-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Messung des Elektrodenabstandes der Zündkerzen eines Kraftfahrzeuges und Gerät zur Durchführung des Verfahrens
IPC: F02P17/12
Filed: 1981-12-24
Granted: 1986-11-20
Abstract: Um an einem Fahrzeug, ohne die Zündkerzen aus dem Zylinderkopf herausschrauben zu müssen, deren Elektrodenabstand zu messen, wird bei abgeschaltetem Motor zwischen den Elektroden der Zündkerzen eine Gasentladung eingeleitet, und ein mit einem vorgegebenen Wert i ↓O des während der Gasentladung fließenden Stromes verknüpfter Wert U (i ↓O) der Brennspannung gemessen und in Einheiten des Elektrodenabstandes ausgewertet. Ein für solche Messungen geeignetes Gerät hat eine Steuereinrichtung, die Folge und Anzahl einer Mehrzahl von Meßzyklen steuert, in denen jeweils der mit dem vorgegebenen Gasentladungsstrom i ↓O verknüpfte Wert der Brennspannung gemessen und der Mittelwert in Einheiten des Elektrodenabstandes selbsttätig ausgewertet wird. Die Hochspannungszufuhr zu den einzelnen Zündkerzen erfolgt über einen an eine Zündspannungsquelle anschließbaren Adapter, auf den der Verteilerkopf des Zündverteilers des Kraftfahrzeuges aufsetzbar ist. Durch Verdrehen eines im Adapter vorgesehenen Verteilerfingers kann das Gerät auf die jeweils zu überprüfende Zündkerze eingestellt werden.
Patent DE-3206467-C2 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Tischfräsmaschine
IPC: B27G21/00
Filed: 1982-02-23
Granted: 1986-03-20
Abstract: Die mit einer Kopiereinrichtung ausgerüstete Tischfräsmaschine weist eine den Fräsbereich von oben überdeckende, auf dem Werkstück (18) über einen Niederhalterring (10b) anliegende, höhenverstellbare Sicherheitsglocke (10) auf. Diese gewährleistet infolge ihrer über einen verhältnismäßig großen Kreisbogen angeordneten Rollelemente eine gute Niederhalterwirkung ohne Beeinträchtigung der Verschiebbarkeit des Werkstückes. Dadurch können in der Regel 1-2 Arbeitskräfte eingespart werden.
Patent DE-3217401-C2 (DE)
Title: Kabelführungsaggregat aus Kunststoff mit einer Mehrzahl von Kabelführungsrohen
IPC: H02G1/08
Filed: 1982-05-08
Granted: 1985-04-11
Abstract: Kabelführungsaggregat aus einer Mehrzahl von Kabelführungsrohren aus Kunststoff. Die Kabelführungsrohre sind durch Abstandsstege zu einer Matte vereinigt. Die Abstandsstege sind flexibel. Die Kabelführungsrohre der Matte können daher durch Wickeln um eine Rohrachse zusammengelegt werden.
Patent DE-3226273-C2 (DE)
IPC: E01H5/09
Filed: 1982-07-14
Granted: 1985-06-05
Abstract: A snowblower with a propeller drum seated on a free support axle that is disposed horizontally and perpendicular to the driving direction. The support axle is operated by a drive which is situated centrally within the drum. The snowblower also serves a lateral snowblowing function by the connection of a snowplow in place of the usual second drum. The side of the snowplow adjacent to the propeller drum is fixed rigidly to the housing. The back side of the snowplow is connected to a bushing which can be placed on the support axle normally provided for the removed propeller drum.
Patent DE-3314766-C2 (DE)
Title: Ausziehtisch
IPC: A47B1/02
Filed: 1983-04-23
Granted: 1985-03-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Ausziehtisch, bei dem das Tischgestell einen Montagerahmen mit Führungsleisten aufweist, in denen zwei, die Tischplatte bildende Plattenhälften verschiebbar sind, wobei die beiden Plattenhälften mittels einem waagerecht liegenden Dreifach-Gelenkhebel, dessen mittlerer Drehpunkt am Tischgestell festgelegt ist, gegeneinander führbar bzw. auseinander drückbar sind, wobei unterhalb der beiden Tischplatten-Hälften 1, 1' eine Einlageplatte 2 vorgesehen ist, die auf vier Exzenterscheiben 3, 3' ruht, die paarweise an Drehachsen 4, 4' befestigt sind und ferner je zwei hintereinander angeordnete Exzenterscheiben 3, 3' mittels je einer Verbindungsstange 8 gekuppelt sind, während unterhalb der Tischplatten-Hälfte 1, 1' je eine in den Drehpunkten 7 schwenkbare Steuerstange 5 angeordnet ist, in denen ein Führungsschlitz 11 zur Aufnahme eines an den Exzenterscheiben 3 befestigten Bolzens 6 eingearbeitet ist und dieser Schlitz 11 am freien Ende der Steuerstange 5 eine Mitnahme-Abrundung 9 schräg nach oben gerichteter Führung eine weitere Mitnahme-Abrundung 10 zur Aufnahme des Bolzens 6 besitzt.
Patent DE-3330794-C2 (DE)
Title: Anlage zum Gären, Formen und Backen von Teigstücken
IPC: A21C13/02
Filed: 1983-08-26
Granted: 1985-05-09
Abstract: Bei einer Anlage zum Gären, Formen und Backen von Kleingebäck bilden eine Teigteil- und Wirkmaschine (1) und ein Vorgärschrank (2) samt Formanlage (3) einerseits und ein Nachgärschrank (5) und ein Backofen (6) andererseits, im Grundriß gesehen, die beiden Schenkel eines U, dessen Querschenkel von einem Querförderer gebildet ist, der die von der Formanlage (3) geformten Teigstücke zum Nachgärschrank (5) bringt. Die freien Enden der beiden Schenkel dieses U liegen einander benachbart, so daß die Anlage nur wenig Platz erfordert und von einer einzigen Person bedient werden kann.
Patent DE-3343738-C2 (DE)
IPC: H01L21/607
Filed: 1983-12-02
Granted: 1985-09-26
Abstract: A method and an apparatus for bonding a thin electrically conductive wire, especially an aluminum wire (11), to electrical bonding pads or areas (12, 14) of electric or electronic components (16), especially microchips or semiconductor components. To this end the wire (11) is briefly pressed against the bonding pad (12, 14) by means of an ultrasonically energized bonding wedge (10) and is subsequently severed at a small distance from the side (17) of the wedge (10) that is opposite to the wire feeding side (15) thereof. To prevent the formation of a wire tail (TL) protruding beyond the bonding length (BL), a wire clamping tool (21) is provided on the wire feeding side of the wedge (10) by means of which the wire (11), after having been severed and prior to another bonding operation, is moved back, preferably retracted, at least to such an extent that the free wire end is approximately flush with the side (17) of the wedge (10) which is opposite to the wire feeding side (15 ) thereof.
Patent DE-3400686-C2 (DE)
Title: Baugruppe zum Zusammensetzen von Rollentischen
IPC: B65G13/11
Filed: 1984-01-11
Granted: 1986-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rollenanordnung zur Bildung eines Rollentisches für den Transport von insbesondere plattenförmigen Werkstücken, die eine Vielzahl von zu wenigstens einer Reihe zusammengefaßten Rollen aufweist, die auf an einem Träger quer zur Transportrichtung gehaltenen Achsen drehbar gelagert sind.  Üblicherweise werden die die Rollen tragenden Achsen mit ihrem einen Ende entlang einer Längsseite von leistenartigen Stegen in gleichen Abständen voneinander und in einer gemeinsamen horizontalen Ebene an diese angeschweißt. Danach sind auf die Achsen die Rollen aufzustecken und axial zu sichern. Um auf das Anschweißen der Achsen an die Stege verzichten und die Möglichkeit einer schnell durchführbaren Rollenmontage bieten zu können, wird vorgeschlagen, je mindestens eine Rollenachse mit ihren Enden in einander gegenüberliegenden Achsaufnahmekörpern derart einsteckbar zu halten, daß die Rolle teilweise nach oben aus den Achsaufnahmekörpern herausragt. Die Rollenanordnung läßt sich damit im Baukastensystem durch Zusammenstecken von Einzelteilen leicht herstellen.
Patent DE-3415232-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Gußstücken und Modell zur Durchführung des Verfahrens
IPC: B22C9/04
Filed: 1984-04-21
Granted: 1986-04-10
Abstract: Vergasbare Modellteile (2) zur Ausbildung von nicht formgerechten Konturen und wieder verwendbare Modellteile (1) werden zu einem Modell verbunden. Nach dem Einformen werden nur die wieder verwendbaren Modellteile (1) aus der Form entfernt, während die vergasbaren Modellteile (2) beim Gießen zerstört werden.
Patent DE-3422250-C2 (DE)
IPC: B21D37/14
Filed: 1984-06-15
Granted: 1987-08-20
Abstract: In a cutting press for working plate-shaped workpieces the workpiece is held motor movable normal this direction, the tool is arranged in a lying position in a U-shaped tool receptacle which is movable, and a stationarily arranged drive system is in operative connection with the tool receptacle via a coupling device.
Patent DE-3425080-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nadeln eines Filzes
IPC: D04H18/02
Filed: 1984-07-07
Granted: 1986-04-24
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Nadeln eines Filzes sind wenigstens ein auf- und abbewegbares Nadelbrett (1) mit gegeneinander auf Lücke versetzten Nadelreihen und ein eine Filzauflage bildender Lamellenrechen (3) vorgesehen, dessen Lamellen zwischen den Nadelreihen liegen. Um die Nadeldichte vergrößern zu können, besteht der Lamellenrechen (3) aus einer gerippten Lochplatte (5), deren Löcher (8) für den Nadeldurchtritt einen die Spaltweite zwischen den Rippen (6) übersteigenden Durchmesser aufweisen.
Patent DE-3428554-C2 (DE)
IPC: A47F5/06
Filed: 1984-08-02
Granted: 1992-10-08
Abstract: In a display stand comprising a pedestal, a carrier column and a goods carrier secured to the carrier column, it is proposed that the goods carrier is fixed to the carrier column in that a wedge engagement sleeve engages from beneath in a wedge engagement tube of the goods carrier.
Patent DE-3435639-C2 (DE)
IPC: G03C1/76
Filed: 1984-09-28
Granted: 1988-09-22
Abstract: Described is a photographic support material for black-and-white and color photographic emulsions, which support material is coated at least on one side with a layer containing a white pigment ad a binder component that predominantly includes unsaturated organic compounds and that is hardened by means of high energy radiation, while the white pigment, which is preferably a titanium oxide or titanium mixed oxide, carries an inorganic surface deposit which consists of oxides or hydrated oxides that make up at least about 2% by weight of the total pigment. The oxides and hydrated oxides include those of aluminum, silicon, zinc, magnesium, tin, zirconium, antimony or alkaline-earth metals.
Patent DE-3532511-C2 (DE)
IPC: B65H75/40
Filed: 1985-09-12
Granted: 1990-07-12
Abstract: 1. A, in particular portable, reel for taking up a flexible reelable line (6), such as a compressed air hose, water hose, power cable etc., with a reel core (2) and a rotatably mounted and axially fixed reel body (1) with lateral flanges (3, 4) forming a reeling space (5) bounded by the reel core (2) and the flanges (3, 4) for the reelable line (6), and with a reel stand (10) having a bent tube, from which projects a hollow bearing arbour (9) supporting the reel body (1) and provided at the end remote from the reel stand (10) with a coupling (19) comprising two half couplings (23, 24) rotatable relative to each other about an axis of rotation (29) substantially parallel to the bearing arbour (9), one half coupling (24) being fixed relative to the bearing arbour (9) and connectable to a connecting line (20) thereby, while the other half coupling (23) is connected to the reelable line (6), characterised in that the bearing arbour (9) is an integrally bent tubular section of the reel stand (10) and in that the reel stand (10) including the tube representing the bearing arbour (9) forms a continuous tubular passage (35), the connecting line (20) either being connected to the tube end remote from the coupling (19) and forming the connecting end or being pushed from this end into the tubular passage (35) up to the coupling (19) and connected thereto.
Patent DE-3615405-C2 (DE)
Inventor: SEIFERT JOSEF ING GRAD
IPC: A61B17/10
Filed: 1986-05-07
Granted: 1995-06-22
Abstract: Suture clip tongs include a main portion and a handle portion pivotably connected to the main portion. A magazine for suture clips is removably attached to the main portion. The magazine is formed by two sectional members which define a guide duct for the suture clips. When the magazine is being filled with the suture clips, the sectional members can be successively slid one into the other. This substantially facilitates filling and assembly of the magazine. The main portion of the tongs includes a bending mechanism for the suture clips. The magazine as well as the bending mechanism are reusable.
Patent DE-3619144-C2 (DE)
IPC: B29B17/00
Filed: 1986-06-06
Granted: 1989-12-14
Abstract: In a method and a device for making shaped objects from plastic refuse plasticized in a roller extruder under pressure and ejected from the nozzle of the extruder a plurality of molds are provided transported to the extruder, filled thereby and transported therefrom. Each mold has at the end face a plate having a filling opening. During the filling process this plate sealingly overlaps the surface surrounding the nozzle so that the mold can be filled with plasticized plastic under the pressure generated in the roller extruder.
Patent DE-3708002-C2 (DE)
IPC: G10L15/00
Filed: 1987-03-12
Granted: 1989-12-28
Abstract: In the measuring method according to the invention, speech samples and/or test signals, from which a speech recogniser or speaker recogniser has previously formed a reference pattern during a learning phase, are presented to this speech recogniser or speaker recogniser via a speech coder to be assessed or a transmission route to be tested. Using an evaluation computer a comparison is carried out between the true meaning provided from a transmission memory and the meaning of a speech sample or a test signal recognised by the speech recogniser or speaker recogniser. In this process, an error rate or a measure of the reliability of recognition is simultaneously calculated over a measurement cycle.
Patent DE-3736275-C2 (DE)
IPC: A61F13/15
Filed: 1987-10-27
Granted: 1989-10-12
Abstract: In a disposable hygienic absorbent article, such as a nappy or all-in-one nappy, which has an absorbent body enriched with swelling substances, it is proposed that the swelling substances are applied so as to decrease from the crotch region (32) outwards in the direction of the longitudinal axis of the nappy in such a way that the concentration of the substances in the absorbent body in the crotch region is 8% to 40% and in the waist regions 1% to 7% of the weight of the absorbent body. By this means, optimum distribution of the absorbent constituents of the nappy is achieved in adaptation to the distribution profile of the body fluid. 
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Patent DE-3943786-C2 (DE)
Title: Charged particle storage device
Inventor: NAKATA SHUHEI
IPC: H05H7/04
Filed: 1989-11-21
Granted: 1998-08-27
Abstract: The device uses a vacuum vessel (1) receiving the charged particles provided by a linear particle accelerator (7) with at least one deflection magnet (2) providing a magnetic field for deflection of the charged particle path and a quadruple  electromagnet (3) for convergence of the charged particles.  A slowly pulsed electromagnet (4) deflects the path of the charged particles between the linear particle accelerator and the vacuum vessel and a rapidly pulsed electromagnet with at least 4 poles provides a magnetic field component for matching the deflected charged particles to the charge particle circulation path within the vacuum vessel.
Patent DE-4125625-C2 (DE)
Inventor: GEHRINGER WERNER
IPC: C07K14/435
Filed: 1991-08-02
Granted: 1999-12-02
Abstract: The present invention describes a method for the preparation of virus-inactivated immunoglobulin solutions which are suitable for intravenous administration, characterised in that the immunoglobulin is treated with non-ionic surfactants which are subsequently removed by solid-phase extraction on hydrophobic materials.
Patent DE-4238869-C2 (DE)
Inventor: DIEZEL WOLFGANG PROF DR MED
IPC: A61K33/14
Filed: 1992-11-18
Granted: 1994-09-08
Abstract: Agent for the treatment of atopic eczema and other inflammatory skin diseases consisting of a composition for external use containing at least 0.5% by weight of gamma-linolenic acid and/or eicosapentaenoic acid and in addition 1 to 30% by weight of water-soluble magnesium salts.
Patent DE-4290833-C2 (DE)
Title: Damping appts. for body movement of automobile
Inventor: DRIESSEN JAN NICOLAS HENRI
IPC: F16F9/46
Filed: 1992-03-16
Granted: 1996-03-21
Abstract: The apparatus includes a shock absorber having a pressure cylinder which forms a working chamber and a first and second portion. A sensor is used to generate an electrical signal in response to whether the shock absorber is in compression or rebound. A second sensor is used for determining the movement of the body on the automobile. An electronic control module is used for generating an electrical control signal in response to the outputs of the first and second sensors. A solenoid is used for regulating the flow of damping fluid between the first and second portions of the working chamber. A piston assembly disposed within the pressure cylinder defines the first and second portions of the working chamber. The piston assembly includes a valve body and first and second unloaders adapted to control the flow of fluid between the first and second portions of the working chamber. At least one of the unloaders being located external to the valve body.
Patent NL-1013532-C2 (NL)
Title: Poultry plucking apparatus, includes a station for spraying the poultry with hot water before they reach the plucker
Inventor: HAZENBROEK JACOBUS ELIZA
IPC: A22C21/02
Filed: 1999-11-09
Granted: 2001-05-11
Abstract: A means is provided upstream from the plucker for spraying the poultry with hot water.  A poultry plucking apparatus comprises a hanging conveyor for transporting the poultry and a plucker for removing the feathers from the poultry suspended from the conveyor. A means is provided upstream from the plucker for spraying the poultry with hot water. An Independent claim is also included for a method for plucking poultry, in which the poultry are sprayed with hot water before removing the feathers.
Patent NL-1030216-C2 (NL)
Title: Gas meter bracket, has adjustable inlet pipe between gas main and meter inlet to allow direction connection with main regardless of what side it is on relative to meter
Inventor: HOVE ROBERT TEN
IPC: G01F15/18
Filed: 2005-10-18
Granted: 2007-04-19
Abstract: The inlet pipe between the gas main (3) and meter inlet (4) is adjustable, allowing the bracket to be adjusted in situ so that a direct connection with the gas main is possible, regardless of whether this connection is on the left or right side of the bracket and gas meter (2). The bracket comprises a connection device such as a ball valve casing for mounting on the gas main, an inlet pipe leading from the connection device to the meter inlet, and an outlet pipe leading from the meter outlet (5) to an internal conduit. Independent claims are also included for the following: (1) First box-shaped, essentially closed casing for the bracket, comprising compartments for enclosing tubular components which each form part of the bracket, as well as a fastener device for securing the meter to a rear wall or similar support, the tubular parts being designed to be connected to the meter inlet and outlet respectively; (2) Second box-shaped casing for the bracket, comprising casing portions for forming part of the inlet pipe and/or outlet pipe, as well as a fastener device for securing the meter to a rear wall or similar support, so that these casing pipe portions transport gas to the meter inlet and outlet respectively; (3) Method for producing the second casing as a single-piece article by injection-molding, using mold cores to form the integral pipe portions, removing the cores from these portions and mounting covers on the core openings; (4) Combination of the bracket and either the first or second casing; (5) Method for installing the bracket by securing a wall support (6) to a real wall, positioning the inlet pipe of the bracket on the left or right side depending on the gas main position, securing the prefabricated bracket to the wall support by sliding it into engagement with a clamp on this support, connecting the connection device (e.g. ball valve casing) on the bracket with the gas main and securing the wall support clamp using e.g. fasteners; and (6) Method of producing the bracket as a single-piece article by joining together inlet pipe parts to form the inlet pipe, placing the inlet and outlet pipes in a casing part, and closing the casing by placing a second casing part over the pipes.
Patent NL-1036881-C2 (NL)
Title: Breast milk pump accessory, comprises soft flexible plastic intermediate piece for allowing bottle to be moved in any direction during expression
Inventor: DIEST ADRIANA IDA JOHANNA VAN
IPC: A61M1/06
Filed: 2009-04-20
Granted: 2009-12-08
Abstract: The accessory comprises an intermediate piece made from a soft, flexible silicone or other plastic material, which is located between the breast cup and bottle. This accessory allows the bottle to be moved in any direction during expression, in order to ensure a comfortable posture is maintained.