baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014201016-B4 (DE)
Title: Lager
Inventor: WADA KENICHI
IPC: F16C33/10
Filed: 2014-01-21
Granted: 2022-07-14
Abstract: Lager (10), das eine Achse (21) drehbar stützt und zudem durch eine Achsabstützung (22) gehalten ist, wobei das Lager (10) einen Lagerkörper (11) aufweist, der eine Ölnut (30) und einen Einlass (41, 42) hat, wobei Schmieröl durch den Einlass (41, 42) zu der Ölnut (30) zugeführt und darin gehalten wird, wobei die Ölnut (30) in einer Innenumfangsfläche (11B) des Lagerkörpers (11) ausgebildet ist, sodass sie sich in einer Umfangsrichtung des Lagerkörpers (11) erstreckt, wobei der Lagerkörper (11) durch eine Innenumfangsfläche der Achsabstützung (22) gehalten ist, wobei eine Außenumfangsfläche (11A) des Lagerkörpers (11) mit der Innenumfangsfläche der Achsabstützung (22) in Kontakt ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Ölnut (30) durch eine erste Ölnut (31) und eine zweite Ölnut (32) ausgebildet ist, die jeweils so ausgebildet sind, dass sie entlang der Umfangsrichtung des Lagerkörpers (11) mäanderartig verlaufen, wobei die erste Nut (31) eine Vielzahl von ersten mäanderartigen Abschnitten (31A) in der Nähe eines ersten axialen Endes (111) des Lagerkörpers (11) und eine Vielzahl von zweiten mäanderartigen Abschnitten (31B) in der Nähe eines zweiten axialen Endes (112) des Lagerkörpers (11) hat, und wobei die zweite Nut (32) eine Vielzahl von ersten mäanderartigen Abschnitten (32A) in der Nähe des ersten axialen Endes (111) des Lagerkörpers (11) und eine Vielzahl von zweiten mäanderartigen Abschnitten (32B) in der Nähe des zweiten axialen Endes (112) des Lagerkörpers (11) hat,die ersten mäanderartigen Abschnitte (31A) der ersten Nut (31) und die zweiten mäanderartigen Abschnitte (32B) der zweiten Nut (32) so angeordnet sind, dass sie in der Achsrichtung des Lagerkörpers (11) einander gegenüberliegen, wobei die zweiten mäanderartigen Abschnitte (31B) der ersten Nut (31) und die ersten mäanderartigen Abschnitte (32A) der zweiten Nut (32) so angeordnet sind, dass sie in der Achsrichtung des Lagerkörpers (11) einander gegenüberliegen, und wobei sich die erste Nut (31) und die zweite Nut (32) zwischen den ersten mäanderartigen Abschnitten (31A, 32A) und den zweiten mäanderartigen Abschnitten (31B, 32B) miteinander überschneiden, undder Lagerkörper (11) einen Auslass (51, 52) hat, durch welchen einer von den ersten mäanderartigen Abschnitten (31A, 32A) und den zweiten mäanderartigen Abschnitten (31B, 32B) mit einem jeweiligen von dem ersten axialen Ende (111) und dem zweiten axialen Ende (112) in Verbindung steht, um dem Schmieröl in der Ölnut (30) zu ermöglichen, von dem Lagerkörper (11) abgegeben zu werden.
Patent DE-102014201091-B4 (DE)
Title: Struktur eines Achsschenkels
Inventor: SHIBAYA TAKAO
IPC: B62D7/18
Filed: 2014-01-22
Granted: 2023-07-06
Abstract: Struktur eines Achsschenkels (1), die Folgendes aufweist: eine Verbindungsarmmontage (12), auf der ein Verbindungsarm (8) über einen Träger (9) montiert ist und eine Bolzensitzoberfläche (6a) für einen Nabeneinheit-Befestigungsbolzen (6), der zwischen der Verbindungsarmmontage (12) und einer Achse (3) installiert ist, wobei der Nabeneinheit-Befestigungsbolzen (6) von einer Fahrzeuginnenseite eines Achsschenkels (1) eingefügt und auf der Bolzensitzoberfläche (6a) platziert wird, wodurch eine Nabeneinheit (5) befestigt wird, wobei die Bolzensitzoberfläche (6a) auf einer Ebene installiert ist, die weiter innerhalb des Fahrzeugs liegt als die Verbindungsarmmontage (12), wobei die Bolzensitzoberfläche (6a) nicht in einer ausgehöhlten Form ist, welche durch Aushöhlen eines Armteils der Verbindungsarmmontage (12) geformt ist, wobei die Bolzensitzoberfläche (6a) in einer Ebene liegt, die mit einer Fahrzeuginnenseitenebene (12c) der Verbindungsarmmontage (12) kontinuierlich verläuft, wobei die Verbindungsarmmontage (12) integral mit einer oberen Fahrzeuginnenseite des Achsschenkels (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Verbindungsarmmontage (12) schräg von einem oberen Teil eines zentralen Abschnitts (11) des Achsschenkels (1) zu einer Innenseite des Fahrzeugs erstreckt.
Patent DE-102014208291-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Hindurchführen und Einspannen von Kabeln
Inventor: EHMANN BRUNO
IPC: H02G15/013
Filed: 2014-05-02
Granted: 2018-02-15
Abstract: Vorrichtung zum Hindurchführen von Kabeln oder anderen Strängen (7), umfassend die folgenden Merkmale: 1.1 eine Platte (1) aus elastischem Material; 1.2 wenigstens eine in der Platte (1) eingelassene Bohrung (4) zum Hindurchführen des Stranges (7); gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: 1.3 es ist ein in der Platte (1) eingebetteter, harter Kern vorgesehen, welcher aus einem Ring (3) besteht, der die Bohrung (4) konzentrisch umschließt; 1.4 zwischen der inneren Umfangsfläche des Rings (3) und dem durch die Bohrung (4) hindurchgeführten Strang (7) verbleibt ein Freiraum, der von Material der elastischen Platte (1) ausgefüllt ist, 1.5 die Bohrung (4) der weichen Platte (1) weist einen nach innen ragenden Ringwulst (8) auf.
Patent DE-102014208924-B4 (DE)
Title: Patientenliege
Inventor: HAUSOTTE ANNEMARIE
IPC: H01R13/629
Filed: 2014-05-12
Granted: 2017-05-11
Abstract: Patientenliege (2) mit wenigstens einer Steckverbindung (1) zum Anschließen wenigstens eines Geräts, wobei die Steckverbindung (1) wenigstens ein Steckmodul (3, 4, 5) mit wenigstens einem Anschluss (6–12) für das Gerät, sowie zwei komplementäre Steckelemente (14–21) umfasst, wobei ein Steckelement (20) in die Patientenliege (2) einsteckbar und das andere Steckelement (19) mit einem weiteren Steckmodul (3, 4, 5) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Ausnehmung (24) aufweist und dass die Steckverbindung (1) zwischen einer eingefahrenen Stellung, in der sie sich in der Ausnehmung befindet, und einer ausgefahrenen Stellung, in der die Steckverbindung zugänglich ist, bewegbar ist.
Patent DE-102014213569-B4 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebesteuergerät mit mehreren Eingabeschnittstellen für einen Tippschalter
Inventor: STRAK DIETER
IPC: F16H59/02
Filed: 2014-07-11
Granted: 2021-10-21
Abstract: Fahrzeuggetriebesteuergerät (1) zur Ermittlung einer Soll-Getriebeübersetzungsstufe eines automatisch schaltenden mehrstufigen Fahrzeuggetriebes (2),
 aufweisend ein Gangauswahlmodul (1a), das zur Ermittlung der Soll-Getriebeübersetzungsstufe zumindest anhand eines Schaltsignals eines Tippschalters (5) ausgeführt ist, wobei der Tippschalter (5) zur manuellen Vorgabe eines Herauf- oder Herunterschaltens des Fahrzeuggetriebes (2) dient,
 und aufweisend mehrere Eingabeschnittstellen (1b), die jeweils zur Eingabe des Schaltsignals des Tippschalters (5) in das Fahrzeuggetriebesteuergerät (1) ausgeführt sind,
 gekennzeichnet durch
 ein Eingabeschnittstellen-Wählmodul (1c), mittels dessen diejenige der mehreren Eingabeschnittstellen (1b) auswählbar ist, die zur Eingabe des Schaltsignals des Tippschalters (5) in das Fahrzeuggetriebesteuergerät (1) dient,
 wobei das Eingabeschnittstellen-Wählmodul (1c) so ausgeführt ist, dass die zur Eingabe des Schaltsignals des Tippschalters (5) vorgesehene Eingabeschnittstelle (1b) mittels eines Software-Flags (1d) im Eingabeschnittstellen-Wählmodul (1c) eingestellt wird.
Patent DE-102014224554-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erzeugen von digitalen Farbbildern oder Videosequenzen
Inventor: TÜMPNER JÜRGEN
IPC: H04N9/73
Filed: 2014-12-01
Granted: 2018-11-22
Abstract: Verfahren zum Erzeugen von digitalen Farbbildern oder Videosequenzen, wobei Licht aus einer Lichtquelle (20) auf ein aufzunehmendes Objekt (40) ausgestrahlt wird und vom Objekt (40) reflektiertes oder durch das Objekt (40) transmittiertes Licht durch einen Bildaufnehmer empfangen und in Bildsignale umgewandelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Bildaufnehmer (52) monochrom ausgebildet ist, wobei die Lichtquelle (20) mit der Belichtung des Bildaufnehmers (52) synchronisiert geschaltet wird und Licht wenigstens dreier verschiedener Farben in einer Farbsequenz (70, 75) hintereinander aussendet, so dass wenigstens drei verschiedenfarbig belichtete Einzelframes aufgenommen werden, die zusammen ein Farbbild ergeben, wobei Taktverhältnisse, Schaltzeiten oder Leuchtintensitäten der Farben innerhalb der Farbsequenz (70, 75) zum Zwecke des Weißabgleichs angepasst werden oder sind.
Patent DE-102015011958-B4 (DE)
Title: Schubdüse
Inventor: FREY MANUEL
IPC: F02K9/97
Filed: 2015-09-18
Granted: 2024-02-01
Abstract: Schubdüse für einen Raketenmotor, mit einem konvergenten Wandungsabschnitt (1), einem Halsabschnitt (2) und einem divergenten Wandungsabschnitt (3), wobei- der divergente Wandungsabschnitt (3) einen dem Halsabschnitt (2) benachbarten ersten Bereich (30) aufweist, dessen Wandungskontur (31) der einer gekürzten idealen Düse entspricht, und- der divergente Wandungsabschnitt (3) einen vom Halsabschnitt (2) abgewandten zweiten Bereich (32) aufweist, der eine vom ersten Bereich (30) abweichende Wandungskontur (33) aufweist, wobei die Wandungskontur (33) des zweiten Bereichs (32) keine Wandungskontur einer gekürzten idealen Düse ist,- der Übergang von der Wandungskontur (31) des ersten Bereichs (30) zur Wandungskontur (33) des zweiten Bereichs (32) stetig ist, dadurch gekennzeichnet, dass- der zweite Bereich (32) des divergenten Wandungsabschnitts (3) eine schuboptimierte Wandungskontur (33) aufweist.
Patent DE-102015118638-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum sicheren und geordneten Nachführen der Schlauchreserve bei der Brandbekämpfung und Verwendung einer zur Vorrichtung gehörenden Tasche
Inventor: GEISEL AARON FABIAN
IPC: B65H75/40
Filed: 2015-10-30
Granted: 2019-12-24
Abstract: Vorrichtung zum sicheren und geordneten Nachführen der Schlauchreserve bei der Brandbekämpfung mit:1.1 einem Schlauch (7);1.2 einer Haspel (1);1.2.1 wobei die Haspel (1) einen zentralen Wasseranschluss (2) aufweist;1.2.2 wobei der zentrale Wasseranschluss (2) relativ zur Haspel (1) drehbar ist;1.2.3 wobei der Schlauch (7) auf der Haspel (1) aufwickelbar ist;1.2.4 wobei der zentrale Wasseranschluss (2) eine Fluidverbindung zu dem Schlauch (7) gewährleisten kann;1.3 einer Tasche (3) zum Transport der Haspel;1.3.1 wobei die Oberfläche der Tasche zu mehr als 50 % aus flexiblem Material besteht;1.3.2 wobei die Tasche (3) mindestens einen Griff und/oder Riemen (12, 13) aufweist, an dem die Tasche getragen werden kann; und1.3.3 wobei die Haspel (1) zum Abwickeln des Schlauchs (7) in der Tasche (3) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102015119101-B4 (DE)
Title: Schmiedehammer und Verfahren zur Verfolgung einer Bewegung eines Hammerbären eines Schmiedehammers
Inventor: BELOCH MICHAEL
IPC: B23Q17/22
Filed: 2015-11-06
Granted: 2017-12-21
Abstract: Schmiedehammer (1; 101) zur Bearbeitung eines Werkstücks (W) umfassend ein Maschinengestell (13) und einen Hammerbär (4; 104), wobei das Maschinengestell (13) eine Schabotte (2) und ein Kopfstück (3; 103) umfasst, wobei  – der Schmiedehammer (1; 101) wenigstens zwei Wegmesssysteme (2301, 2302; 2401) umfasst, wobei die Wegmesssysteme (2301, 2302; 2401) zur Messung von vertikalen Positionen (2301-1, 2301-3, 2302-1, 2302-3), welche der Hammerbär (4; 104) in dem Maschinengestell (13) einnimmt, vorgesehen sind,  – wobei durch ein erstes Wegmesssystem (2301; 2401) Positionen (2301-1, 2301-3) des Hammerbären (4; 104) in dem Schmiedehammer (1; 101) erfassbar sind, welche der Hammerbär (4; 104) jeweils in dem Maschinengestell (13) einnimmt und  – wobei durch ein zweites Wegmesssystem (2302) Positionen (2302-1, 2302-3) des Hammerbären (4; 104) in dem Schmiedehammer (1; 101) erfassbar sind, welche der Hammerbär (4; 104) jeweils in dem Maschinengestell (13) einnimmt.  dadurch gekennzeichnet, dass  wenigstens eines der Wegmesssysteme (2301; 2401) dem Kopfstück (3; 103) zugeordnet ist, welches die jeweilige Position (2301-1, 2301-3) des Hammerbären (4; 104) zu dem Kopfstück (3; 103) misst, und wenigstens eines der Wegmesssysteme (2302) der Schabotte (2) zugeordnet ist, welches die jeweilige Position (2302-1, 2302-3) des Hammerbären (4; 104) zu der Schabotte (2) misst.
Patent DE-102016011476-B4 (DE)
Title: Signalverarbeitungsschaltung für Messmaschine
Inventor: TAKAHASHI CHIHIRO
IPC: G01D18/00
Filed: 2016-09-22
Granted: 2022-05-25
Abstract: Messmaschine, umfassend:einen Sensor (500), der dafür ausgelegt ist, ein erstes Referenzsignal (SA1) und ein zweites Referenzsignal (SA2) zu verwenden, die derart verarbeitet sind, dass sie zueinander entgegengesetzte Phasen aufweisen; undeine Signalverarbeitungsschaltung (100), die als Messdaten ein Sensorsignal von dem Sensor (500) empfängt, wobei die Messmaschine umfasst:den Sensor (500) umfassend eine erste Spule, eine zweite Spule und einen Kern, der sich relativ zu den Spulen bewegt, wobei die erste Spule und die zweite Spule symmetrisch in Bezug auf eine Zentralposition des Kerns angeordnet und in Reihe verbunden sind,wobei ein Verbindungsknoten der ersten Spule und der zweiten Spule ein Sensorsignalausgabeanschluss ist,wobei ein Anschluss der ersten Spule gegenüber dem Sensorsignalausgabeanschluss ein erstes Referenzsignaleingabeende ist, welches ausgelegt ist, das erste Referenzsignal (SA1) zu empfangen,wobei ein Anschluss der zweiten Spule gegenüber dem Sensorsignalausgabeanschluss ein zweites Referenzsignaleingabeende ist, welches ausgelegt ist, das zweite Referenzsignal (SA2) zu empfangen,wobei die Signalverarbeitungsschaltung (100) eine Phasenkorrekturschaltung (200) umfasst, wobei die Phasenkorrekturschaltung (200) ausgelegt ist, einen Offset infolge einer Phasenverschiebung zwischen dem ersten Referenzsignal (SA1) und dem zweiten Referenzsignal (SA2) aus dem Sensorsignal zu entfernen, wobei die Phasenkorrekturschaltung (200) eine Offsetdetektionseinheit (220) und eine Korrekturverarbeitungseinheit (230) umfasst,wobei die Offsetdetektionseinheit (220) ein erstes Eingabeende, ein zweites Eingabeende und eine Addierer-Schaltung (221) umfasst,wobei das erste Eingabeende mit dem ersten Referenzsignaleingabeende verbunden ist,wobei das zweite Eingabeende mit dem zweiten Referenzsignaleingabeende verbunden ist, undwobei das erste Eingabeende und das zweite Eingabeende mit der Addierer-Schaltung (221) verbunden sind, wobei ein Kopplungskondensator (222) zwischen dem ersten Eingabeende und der Addierer-Schaltung (221) sowie zwischen dem zweiten Eingabeende und der Addierer-Schaltung (221) angeordnet ist, wobei die Addierer-Schaltung (221) ausgelegt ist, das erste Referenzsignal (SA1) und das zweite Referenzsignal (SA2) zu addieren, wodurch der Offset extrahiert ist, undwobei die Korrekturverarbeitungseinheit (230) ausgelegt ist, den Offset aus dem Sensorsignal zu entfernen.
Patent DE-102016105978-B4 (DE)
Title: Späneabsauganlage
Inventor: RATTUNDE ULRICH
IPC: B08B15/00
Filed: 2016-04-01
Granted: 2019-08-14
Abstract: Späneabsauganlage zur kontinuierlichen Späneentsorgung mit
 einem Späneabsaugrohr (9), das in einen Unterdruckraum (2) mit einem Boden mündet, auf dem sich angesaugte Späne (12) sammeln,
 einem Späneabgaberohr (17), das einen am Boden angeordneten Einlass (16) und einen außerhalb des Unterdruckraumes (2) angeordneten Auslass (18) aufweist, wobei eine Innenquerschnittsfläche des Späneabgaberohres (17) zwischen dem Einlass (16) und dem Auslass (18) zunimmt,
 und wenigstens einer Späneeindrückeinrichtung (14, 19), die am Einlass (16) angeordnet ist und die am Boden gesammelte Späne (12) in den Einlass (16) hineindrückt.
Patent DE-102016118055-B4 (DE)
Title: Wälzlager und Windkraftanlage
Inventor: ELFERT GUNTHER
IPC: F16C33/76
Filed: 2016-09-23
Granted: 2020-10-15
Abstract: Wälzlager mit einem ersten Lagerring (4), einem zweiten Lagerring (5), mehreren zwischen dem ersten Lagerring (5) und dem zweiten Lagerring (5) angeordneten Wälzkörpern (3) und mindestens einem zwischen dem ersten Lagerring (4) und dem zweiten Lagerring (5) angeordneten Dichtelement (6) zum Abdichten eines mit einem Schmierstoff füllbaren Innenraums (7) des Wälzlagers (1), wobei das Wälzlager ein Förderelement (8) zur Förderung des Schmierstoffs aufweist, welches einstückig mit dem ersten Lagerring (4) und derart ausgebildet ist, dass zwischen dem Förderelement (8) und dem zweiten Lagerring (5) ein Spiel besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Wälzlager mehrere Abstreifelemente (14) zum Abstreifen von Schmierstoff von dem Förderelement (8) aufweist, die an einem gemeinsamen, insbesondere ringförmigen, Grundkörper (15) angeordnet sind, wobei der Grundkörper (15) Ausnehmungen aufweist, durch welche Schmierstoff von den Abstreifelementen (14) durch den Grundkörper (15) leitbar ist, insbesondere in Richtung der Wälzkörper (3), wobei die Ausnehmungen durch Stanzen und nachfolgendes Biegen eines gestanzten Bereichs gebildet sind, wobei der gestanzte Bereich derart gebogen ist, dass er die Abstreifelemente (14) bildet.
Patent DE-102016118921-B4 (DE)
Title: Verbesserte ESD-Vorrichtung
Inventor: LIN WUN-JIE
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-10-06
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zur Bildung einer Elektrostatischen-Entladungs-Vorrichtung (ESD), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:Bilden einer ersten Mulde (110) auf einem Substrat (202), die einen ersten Leitfähigkeitstyp aufweist;Bilden weiterer Mulden (602, 606) innerhalb der ersten Mulde (110), wobei die weiteren Mulden (602, 606) einen zweiten Leitfähigkeitstyp aufweisen;Bilden einer ersten Gatevorrichtung (104) und einer zweiten Gatevorrichtung (104) über der ersten Mulde (110);Bilden einer Vielzahl von aktiven Bereichen (102) zwischen der ersten Gatevorrichtung (104) und der zweiten Gatevorrichtung (104), wobei jeder der aktiven Bereiche (102) im Wesentlichen eine gleichmäßige Länge aufweist, undBilden mehrerer Dummygates (108; 302, 304) innerhalb von Lücken zwischen den aktiven Bereichen (102), wobei die Dummygates (108; 302, 304) über Lücken zwischen den weiteren Mulden (602, 606) gebildet werden,wobei die Dummygates (108; 302, 304) mit einem solchen Abstand angeordnet werden, dass die aktiven Bereiche (102) zwischen einer jeden der Dummygates (108; 302, 304), der ersten und der zweiten Gatevorrichtungen (104) im Wesentlichen gleich lang sind, wobei die Anzahl der mehreren Dummygates (108; 302, 304) so ausgewählt wird, dass ein Loading-Effekt unter einen Schwellenwert reduziert wird.
Patent DE-102016214502-B4 (DE)
Title: Nockenwellenverstellvorrichtung
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-08-05
Granted: 2022-03-10
Abstract: Nockenwellenverstellvorrichtung (1) mit einem Nockenwellenversteller (2, 3) und einer Nockenwelle (4) dadurch gekennzeichnet, dass die Nockenwelle (4) ein Nockenwellenende (5) aufweist, dass sowohl für die Aufnahme eines ersten hydraulisch betätigbaren Nockenwellenverstellers (2) als auch für die Aufnahme eines zweiten hydraulisch betätigbaren Nockenwellenverstellers (3) ausgebildet ist, wobei das Nockenwellenende (5) zwei unterschiedliche Gewinde (11, 12) zur Aufnahme einer Zentralschraube (6) aufweist, wobei entweder eine Zentralschraube (6) ohne Ventilfunktion zum Befestigen des zweiten hydraulischen Nockenwellenverstellers (3) in Eingriff mit dem einen Gewinde (11) kommt oder eine Zentralschraube (6) mit Ventilfunktion zum Befestigen des ersten hydraulischen Nockenwellenverstellers (2) in Eingriff mit dem anderen Gewinde (12) zum Einsatz kommt.
Patent DE-102017102240-B4 (DE)
Title: Karosserieanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PALECZEK JOSEF
IPC: B62D21/15
Filed: 2017-02-06
Granted: 2022-05-25
Abstract: Karosserieanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem Achsquerträger (4), dem sich mit einem ersten Ende (14, 16) zwei V-förmig verlaufende, in Fahrtrichtung gerichtete Strebenelemente (10, 12) anschließen, die mit einem jeweiligen zweiten Ende (18, 20) jeweils auf einen Fahrzeuglängsträger (22, 24) angreifen, wobei im Bereich der Strebenelemente (10, 12) eine Versteifungsanordnung (26) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Versteifungsanordnung (26) eine Zugbandanordnung ist, wobei die Zugbandanordnung (26) mindestens zwei sich in einem Kreuzungspunkt (32) kreuzende Zugbänder (28, 30) aufweist, deren jeweiliges erstes Ende (34, 36) im Bereich der ersten Enden (14, 16) der Strebenelemente (10, 12) direkt oder indirekt mit dem Achsquerträger (4) verbunden ist und deren jeweiliges zweites Ende (38, 40) direkt oder indirekt am jeweiligen Fahrzeuglängsträger (22, 24) angreift.
Patent DE-102017129556-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Verstelleinrichtung
Inventor: PELKA JOACHIM
IPC: B60N2/16
Filed: 2017-12-12
Granted: 2023-03-09
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit mindestens einer seitlich angeordneten Bedieneinrichtung (4, 4') zum Bedienen von Fahrzeugsitz- und/ oder Fahrzeugfunktionen und einer Verstelleinrichtung (5) zur Verstellung einer vertikalen Position (Δz) und/ oder eines Neigungsgrades (α) der mindestens einen Bedieneinrichtung (4, 4') gegenüber einem Rest des Fahrzeugsitzes (1),
 wobei die Verstelleinrichtung (5) eine in Sitzbreitenrichtung (1y) verlaufende Drehachse (6, 6') und eine mit der Bedieneinrichtung (4, 4') verbundene Welle (7, 7'), welche beabstandet zur Drehachse (6, 6') und zusammen mit der Bedieneinrichtung (4, 4') um die Drehachse (6, 6') verschwenkbar angeordnet ist, umfasst,
 wobei die Verstellung der vertikalen Position (Δz) und/ oder des Neigungsgrades (α) der Bedieneinrichtung (4, 4') mittels einer Drehbewegung eines in Wirkkontakt mit der Welle (7, 7') stehenden Spindelelements (22) der Verstelleinrichtung (5) durchführbar ist, wobei eine Mittelachse (22a) des Spindelelements (22) senkrecht zu einer Mittelachse (7a, 7a') der Welle (7, 7') angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 an einem ersten Ende (26a) des Spindelelements (22) ein Schlittenelement (23) angeordnet ist, wobei an einem dem Spindelelement (22) abgewandten ersten Ende (27a) des Schlittenelements (23) ein erstes Hebelelement (28) mittels eines ersten Endes (28a) um eine Drehachse (71) drehbar gelagert ist, wobei ein zweites Ende (28b) des
 ersten Hebelelements (28) mit der Welle (7, 7') verbunden ist, und wobei ein zweites Hebelelement (31) mit dem ersten Ende (27a) des Schlittenelements (23) verbunden und mittels der Drehachse (71) drehbar zu dem Schlittenelement (23) gelagert ist, und wobei in Sitzbreitenrichtung (1y) ein Wellenelement (30) angeordnet ist, dessen erstes Ende (30a) mittels eines mit dem Wellenelement (30) starr verbundenen zweiten Hebelelements (31) mit dem ersten Ende (28a) des ersten Hebelelements (28) drehbar verbunden ist.
Patent DE-102017201179-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Randschichthärtung eines Werkstücks
Inventor: BLEILINGER MIRKO
IPC: B24B5/35
Filed: 2017-01-25
Granted: 2019-10-31
Abstract: Vorrichtung (1) zur Randschichthärtung eines Werkstücks (10), wobei die Vorrichtung (1) bei einer Außenrundbearbeitung des Werkstücks (10), insbesondere bei einem Außenrundschleifen des Werkstücks (10) einsetzbar ist,
 mit einer Heizeinrichtung (12), welche dazu ausgebildet ist, einen ersten Anteil (W 1 ) einer für eine Härtung des Werkstücks (10) erforderlichen Prozesswärme durch kontaktlosen Wärmeeintrag zu erzeugen; und
 einer Schleifscheibe (14), welche dazu ausgebildet ist, einen zweiten Anteil (W 2 ) der für die Härtung des Werkstücks (10) erforderlichen Prozesswärme durch Schleifscheibeneingriff des Werkstücks (10) zu erzeugen.
Patent DE-102017207851-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Auftragen von flüssigem Klebstoff
Inventor: HERMANNSDÖRFER KAY
IPC: B05D7/14
Filed: 2017-05-10
Granted: 2023-02-16
Abstract: Vorrichtung zum Auftragen von flüssigem Klebstoff auf ein Bauteil (50, 58, 72, 74) eines Fahrzeugs, die mindestens eine Dosiereinheit (10) und mindestens einen Düsenkopf (4, 54) aufweist, der mindestens eine Düse (6, 55) aufweist, wobei die mindestens eine Dosiereinheit (10) dazu ausgebildet ist, den Klebstoff aus der mindestens einen Düse (6, 55) auf einer Oberfläche des Bauteils (50, 58, 72, 74) dosiert aufzutragen, wobei der mindestens eine Düsenkopf (4, 54) mindestens zwei Felder mit mehreren Düsen (6, 55) aufweist, wobei Außenwände der mindestens zwei Felder zueinander unter einem Winkel größer 0° und kleiner 180° orientiert sind, wobei eine Außenwand mindestens eines Felds zumindest abschnittsweise gebogen ist.