baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3243758-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Erhöhen der Fälschungssicherheit einer Identitätskarte
IPC: G07F7/08
Filed: 1982-11-26
Granted: 1985-08-22
Abstract: Eine Identitätskarte (1) enthält eine Halbleiterschaltung (12) mit einem Speicher, der aus- und einlesbare Daten speichert, sowie Hoch- oder Höchstfrequenzantennen (5, 11), eine Gleichrichterschaltung (6) und einen Sender (11). Nach Fertigstellung der Karte (1) werden die Reflexionseigenschaften und die elektrischen Parameter der Antenne(n) (5, 11) ermittelt und in eine Codezahl umgerechnet. Diese Codezahl wird als individuelle Kennziffer dauerhaft im Speicher gespeichert.
Patent DE-3303716-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Reproduzieren einer Vorlage
IPC: G03F1/00
Filed: 1983-02-04
Granted: 1985-07-25
Abstract: Vorrichtung zum Abtasten und Aufzeichnen eines Bildes, wobei ein Abtasten für "scharfe" Signale und zum Abtasten für "unscharfe" Signale abwechselnd in Halbperioden des Abtastens durchgeführt wird, um dadurch entsprechende Signale mittels eines gemeinsamen photoelektrischen Wandlers zu erzeugen. Eine der beiden Serien dieser Signale wird in einem Speicher zwischengespeichert und mit der anderen Serie der gerade erzeugten Signale verarbeitet.
Patent DE-3311621-C2 (DE)
Title: Schalter für die Sicherungseinrichtung von Zündvorrichtungen
IPC: F42C15/18
Filed: 1983-03-30
Granted: 1985-05-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Schalter für die Sicherheitseinrichtungen von elektrischen Zündvorrichtungen von Gefechtsköpfen etc., der eine Kontaktsicherheit auch bei höchsten Schock-Spitzenbelastungen dadurch gewährleistet, daß ein Rotor und ein Schaltelement zueinander als Klauenkupplung ausgebildet sind und hierbei der Rotor die Kontaktbuchsen und das Schaltelement die kombinierten Steckkontakte trägt. Der Kontaktschluß erfolgt über eine Axialverschiebung des Schaltelementes und die automatische Verriegelung über dessen Klemmung im Schaltgehäuse.
Patent DE-3324213-C2 (DE)
IPC: E06B3/62
Filed: 1983-07-05
Granted: 1985-06-13
Abstract: 1. A profiled seal made of elastic material, particularly on the weather side between a windowpane (2) and window frame, particularly a sash frame (4), comprising a base portion (1), which is in contact with a protruding rabbet of the frame and on which are approximately centrally provided on one side a substantially T-shaped anchoring member (5), which is adapted to be forced into a mating groove on the rabbet of the frame and on the other side a bead or web (7), which protrudes towards the windowpane (2) and on the outer edge a sealing portion (12), which protrudes towards the windowpane (2), wherein the sealing portion (12) has two legs (15, 16), which merge into each other by an arched portion (14) or the like, that edge (13) of the base portion (1) which faces the free atmosphere is adjoined by one of said legs (15) at a distance from the bead or web (7), and the other leg (16) in a relaxed state extends over and is spaced (17) from the bead or web (7) and on the other side against the windowpane (2), characterized by a connecting web (26, 26a), which in a relaxed state is upwardly inclined between the two legs (15, 16) of the sealing portion (12) from the bead or web (7) towards the curved portion (14) and is connected to the inner leg (16) of the sealing portion (12).
Patent DE-3331107-C2 (DE)
Title: Drehbarer Aufzeichnungsträger und Vorrichtung zu dessen Wiedergabe
IPC: H04N5/781
Filed: 1983-08-30
Granted: 1985-07-04
Abstract: Bei einem drehbaren Aufzeichnungsträger und einer Vorrichtung zu dessen Wiedergabe ist auf dem Aufzeichnungsträger ein Informationssignal, das ein Videosignal enthält, in einer spiralförmigen Spur in Form von Teilbildern des Videosignals in einer Spurwindung aufgezeichnet, während die Wiedergabevorrichtung ein Wiedergabeelement zur Abtastung der spiralförmigen Spur aufweist. Zur Erzielung kurzer Programmumschaltzeiten bei mehreren auf der Platte aufgezeichneten Programmen, sind auf dem Aufzeichnungsträger zeitlich nacheinander Informationssignale aufgezeichnet, die zu verschiedenen Programmen (A, B, C, D, E) gehören, so daß jedes Informationssignal sukzessiv in Form einer Periode aufgezeichnet ist, die kleiner als die oder gleich der Anzahl von Teilbildern ist, bevor auf ein Informationssignal umgeschaltet wird, das zu einem anderen unmittelbar danach aufgezeichneten Programm gehört.
Patent DE-3335931-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Schwefel aus einem NH↓3↓-haltigen und einem NH-↓3↓-freien Sauergas
IPC: C01B17/04
Filed: 1983-10-04
Granted: 1986-06-12
Abstract: Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, daß man NH3-haltiges Sauergas mit Luft unter NH3-Zersetzung zu Stickstoff und Wasserdampf vollständig verbrennt, das NH3-freie Sauergas in zwei Teilströme trennt, den ersten Teilstrom mit Luft, mit Sauerstoff angereicherter Luft oder mit Sauerstoff verbrennt, den zweiten Teilstrom unverbrannt mit den Verbrennungsgasen vereinigt und das NH3-freie Sauergas in einem solchen Mengenverhältnis in die Teilströme trennt, daß das H2S/SO2-Molverhältnis in den vereinigten Gasen etwa 2 : 1 beträgt. Es wird ein NH3-Gehalt von weniger als 200 bis 300 ppm im Prozeßgas der Claus-Anlage erreicht. Ferner ist eine hohe Flexibilität in dem Mengenverhältnis des zu verarbeitenden NH3-freien und des NH3-haltigen Sauergases möglich.
Patent DE-3336125-C2 (DE)
Title: Beleuchtungs- oder Laseradapter für Operationsmikroskope
IPC: G02B21/08
Filed: 1983-10-05
Granted: 1986-01-23
Abstract: Ein Beleuchtungs- oder Laseradapter wird bei Operationsmikroskopen oder Stereomikroskopen, welche nach dem Prinzip der Fernrohrlupe aufgebaut sind, anstelle des Hauptobjektives eingesetzt und ermöglicht durch Entkoppelung der Laser- bzw. Beleuchtungsstrahlen vom Beobachtungsstrahlengang eine Befreiung von Reflexen bei der Beobachtung sowie eine Erweiterung der Stereobasis.
Patent DE-3343637-C2 (DE)
Title: Sensorelement für fluoreszenzoptische pH-Messungen sowie Verfahren zu seiner Herstellung
IPC: G01N21/80
Filed: 1983-12-02
Granted: 1986-07-31
Abstract: Die Trägermembran, beispielsweise aus Cellulose, des Sensorelementes ist von einem unabhängigen Netzwerk durchdrungen, welches aus Indikatormaterial und reaktive Gruppen, beispielsweise Aminogruppen, enthaltendem Material aufgebaut ist. Das Netzwerk hat keine chemischen Bindungen zum Membranmaterial, womit z. B. die mechanischen Eigenschaften der Trägermembran nicht beeinträchtigt werden können.
Patent DE-3406844-C2 (DE)
Title: Umlenkung von oszillierenden in rotierende Kräfte
IPC: F02B75/32
Filed: 1984-02-22
Granted: 1985-03-21
Abstract: Zur Umlenkung von oszillierenden in rotierende Kräfte und umgekehrt, ist um eine ungekröpfte Kurbelwelle eine Ellipse mit einer äußeren und einer inneren Bahn angeordnet.  Die Kurbelwelle hat zwei Kurbeln, eine Kurbel hat ein Rollen-Paar und eine Rolle und eine Kurbel, um 180° versetzt, hat einen Nocken, der in eine Nut der Ellipse eingreift. Das Rollen-Paar läuft auf der äußeren und die Rolle auf der inneren elliptischen Bahn. Der zu bewegende oszillierende Teil ist mit der Ellipse fest verbunden und beide oszillieren auf der gleichen Achse und werden durch Führungen an der Ellipse, die auf Schienen am Gehäuse gleiten, geführt.  Die Kraftübertragung erfolgt einmal von dem oszillierenden Teil und der Ellipse über die Rollen auf der Kurbelwelle und einmal von der Kurbelwelle über die Rollen auf die Ellipse und den oszillierenden Teil.
Patent DE-3410663-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erwärmen einer Kunststoffolie
IPC: B29C51/42
Filed: 1984-03-23
Granted: 1986-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erwärmen einer Kunststoff-Folie, die anschließend insbesondere auf Ausstattungsteile von Kraftfahrzeugen kaschiert wird, wobei die Ränder der Folie in einem Klemmrahmen gehalten werden und die Folie ein- oder beidseitig beheizt wird. Um Störungen beim Kaschieren durch Faltenbildung oder Wellenbildung der Folie zu vermeiden, soll auf eine Seite der Folie ein Streckrahmen aufgesetzt werden, der senkrecht zur Ebene der eingespannten Folie bewegt wird. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-3411214-C2 (DE)
Title: Regalbediengerät
IPC: B66F9/07
Filed: 1984-03-27
Granted: 1986-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Regalbediengerät, das sich mittels mindestens zweier, jeweils mit einem Laufrad versehener und um eine vertikale Achse verstellbarer Drehschemel auf der horizontalen Lauffläche einer Laufschiene abstützt, bei dem jeder Drehschemel an den beiden vertikalen Seitenführungsflächen der Laufschiene jeweils mittels zweier Seitenführungsrollen geführt ist, bei dem die vertikale Achse des Drehschemels jeweils durch den Flächenmittelpunkt der durch die vertikalen Drehachsen der zugeordneten Seitenführungsrollen bestimmten Fläche geht und bei dem die horizontale Drehachse des Laufrades jeweils durch die vertikale Achse des zugeordneten Drehschemels verläuft.  Durch eine bestimmte Versetzung der Kurvenstücke an den Übergängen zu geraden Stücken der Laufschiene wird eine Kurvenfahrt erreicht, bei der das Laufrad auf der Lauffläche der Laufschiene keine seitliche Zwangsverschiebung erfährt.
Patent DE-3443669-C2 (DE)
Title: Ziehkopf für das Verlegen elektrischer Kabel, insbesondere Einleiter-Ölkabel
IPC: H02G1/08
Filed: 1984-11-30
Granted: 1986-10-23
Abstract: Der Ziehkopf für das Verlegen elektrischer Kabel, insbesondere Einleiter-Ölkabel, ist als Einweg-Ziehkopf ausgebildet, der bereits im Werk auf dem freien Kabelende angebracht und nach dem Verlegen einfach vom Kabel abgetrennt wird. Dazu ist er in der Mitte als Hülse ausgebildet, die auf den Leiter gepreßt wird, am freien Ende ist er - einteilig mit der Preßhülse - als eigentlicher Ziehkopf mit einem Bund zum Ansatz des Ziehwerkzeugs ausgebildet, und am Fuß der Preßhülse ist eine Kabelabschlußkappe angeschweißt.
Patent DE-4117852-C2 (DE)
Inventor: DANNEHL FRIEDRICH-WILHELM ING
IPC: B29C45/67
Filed: 1991-05-31
Granted: 1994-12-01
Abstract: The two-part injection mould 1 is connected by means of a fixed moulding plate 6 to the cylinder housing 2, whilst the travelling piston 4, which can be extended out of the cylinder housing 2, engages with an adjustable mounting plate 7. A hollow-cylindrical recess in the travelling piston 4 forms a pressure chamber 42, into which the piston rod 34 of a pressure piston disposed below in the cylinder housing 2 is immersed. The injection mould 1 is moved into the clamping position using pressure fluid, which is introduced into the pressure chamber 42 via a control valve 45 through a longitudinal bore 39 in the pressure piston 3, external air being sucked through a radial bore 24 into the opening annular chamber 9 of the cylinder housing 2. With the supply of pressure fluid below the pressure piston 3, the piston surface of said pressure piston acts as a pressure transformer with respect to the piston rod 34, and, via the pressure increase in the pressure chamber 42, reinforces the force for locking the mould 1. <IMAGE>
Patent DE-4230743-C2 (DE)
Inventor: HUMMEL HEINRICH
IPC: H04L12/56
Filed: 1992-09-14
Granted: 1994-03-17
Abstract: A method for multi-addressed transmission of cells in a switching structure of a communication system operating in the asynchronous transfer mode. Instead of internal routing information (ri) for non-multi-addressed cells (Z), row index information (zi) and multi-addressing information (rsi) are inserted into an internal cell header (IKZ) of the communication system of multi-addressed cells (RZ). After the reception of a multi-addressed cell (RZ) in a switching element (KE) of the switching structure, a prescribed row (Z1 . . .Zn) of a multi-addressing matrix (RSM), that is provided with routing information (kri) that is individually associated to switching elements, is identified with the assistance of the row index information (ZI). The switching paths of the multi-addressed cell (RZ) in the respective switching element (KE) are defined by the routing information (kri) individually associated to the switching elements. The routing information (kri), that is individually associated to the switching elements and is formed of path information (wi) and of row index or cell routing information (zi, zri), is calculated by a communication system controller (ST) with the assistance of the subscriber signalling information and is entered into the multi-addressing matrix (RSM). In this method the structure of the internal cell header (IKZ) of the communication system is preserved.
Patent DE-4309814-C2 (DE)
Inventor: KATO HIDEO
IPC: G11C29/12
Filed: 1993-03-26
Granted: 1995-10-05
Abstract: A non-volatile semiconductor memory device comprises: a plurality of memory cells for electrically rewriting data; a programming and erasing section for executing data writing programs and data erasing operation for the memory cells; a verifying section for discriminating whether a data is written in or erased from one of the memory cells properly whenever data are written to or erased from the memory cells; and an automatic control section for enabling the programming and erasing section to execute the data writing program and erasing operation again whenever the verifying section discriminates that data is not properly written to or erased from one of the memory cells, the data writing program or erasing operation being executed repeatedly by the number of times less than a user-defined maximum program execution or erasing operation number applied externally from the outside of the memory device. Further, the number of data writing and erasing operations can be outputted to the outside of the chip. Therefore, it is possible to optimize the limit of the data writing operation according to the chip samples and to detect the deterioration status of he chip externally from the chip. The reliability of a system using the memory devices can be improved, and further the chip exchange timing can be indicated to the user.
Patent DE-4447770-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von liposomal verkapseltem Taxol
Inventor: RESZKA REGINE
IPC: A61K9/127
Filed: 1994-08-20
Granted: 2002-12-19
Abstract: Die Erfindung hat das Ziel, liposomal verkapseltes Taxol mit hohem Taxolanteil und höherer Stabilität, damit erhöhter therapeutischer Wirksamkeit, zur Verfügung zu stellen. Die Aufgabe besteht darin, spezifische Formen der Verkapselung von Taxol zu entwickeln und diese ggf. in Kombination mit anderen Substanzen, zur Behandlung unterschiedlicher Tumorarten einzusetzen. DOLLAR A Das liposomal verkapselte Taxol ist dadurch gekennzeichnet, daß es durch Aerosolbildung erzeugt wurde.
Patent NL-1012410-C2 (NL)
Inventor: EVERS HERMANUS JOHANNES JOSEF
IPC: E21D21/00
Filed: 1999-06-22
Granted: 2001-01-10
Abstract: An anchor rod having at least one section provided with ribs or other raised portions or profiling and a threaded section at one or both ends, and having a variable transition section between the threaded section(s) and the profiled section; and a method of making the anchor rod.
Patent NL-1013132-C2 (NL)
Title: Mineral wool roof panel, has essentially rigid, preferably fibre reinforced cover layer bonded to its top side
Inventor: ETTEMA ANTONIUS MARINUS
IPC: E04D3/35
Filed: 1999-09-24
Granted: 2001-03-27
Abstract: The cover layer is essentially rigid.  A roof panel (1) comprises an essentially rigid panel of mineral wool (2) with a closed, essentially rigid cover layer (3) bonded to its top side. An Independent claim is also included for a method of preparing the roof panels.
Patent NL-1014718-C2 (NL)
Inventor: WIT JUSTUS DE
IPC: B65D6/18
Filed: 2000-03-22
Granted: 2001-09-25
Abstract: The present invention relates to a foldable crate (1), comprising a substantially rectangular bottom part (2), a first set of mutually opposite side walls (3) connected hingedly to the bottom part, and a second set of mutually opposite side walls connected hingedly to the bottom part and the first set of side walls, wherein at least the first set of side walls comprises three parts (4, 5) connected hingedly to each other, and wherein the crate further comprises means for fixing the side walls in folded-out position.
Patent NL-1015730-C2 (NL)
Title: Refuse burning installation is provided with steam generator, multi stage turbine, to which electrical generator is coupled, condenser and feed water reservoir
Inventor: SCHEPERS FRANK LIYKLE
IPC: F01K3/24
Filed: 2000-07-18
Granted: 2002-01-22
Abstract: The refuse burning installation is provided with a steam generator, a multi-stage turbine, to which an electrical generator is coupled, a condenser and a feed water reservoir. The installation is further equipped with a heat exchanger for re-heating steam coming from the high pressure turbine stage. A part of the fresh steam from the steam generator is fed as heating medium to the re-heating heat exchanger.
Patent NL-1030138-C2 (NL)
Inventor: SPAAN HENRIKUS ADRIANUS MARIA
IPC: G01B21/04
Filed: 2005-10-07
Granted: 2007-04-11
Abstract: The present invention relates to a three-dimensional measuring assembly for determining the relative position of components, such as machine parts and/or instruments. The invention also relates to a method for determining the relative position of components, such as more particularly machine parts, using a reference member according to any of the foregoing claims.
Patent NL-1030707-C2 (NL)
Title: Holder for fluorescent lamp, comprises inner and outer tubes which are rotated to provide electrical contact with wire contacts
Inventor: TIMMERMANS PETER JACOBUS MARIA
IPC: H01R33/08
Filed: 2005-12-20
Granted: 2006-05-01
Abstract: The holder comprises an inner tube (50) and an outer tube (70) which can be rotated relative to each other about the holder length axis in order to provide electrical contact with the wire contacts. The holder has an elongated shape and the inner and outer tubes are both cylinder-shaped with an opening in their peripheral surface which extends in the tube length direction for receiving one free end of the lamp. An electrical contact body (60) contains an opening (64) for locating the wire contacts. The tubes and contact body are aligned in the holder length direction. An independent claim is also included for a light fitting for a fluorescent lamp, comprising at least two of the above outer tubes which are spaced apart and designed to receive at least one fluorescent lamp having one of the above inner tubes provided at both ends.
Patent NL-2000295-C2 (NL)
Title: Method is for bundling of at least two shopping bags made of plastic, provided with handgrip, carrying part and handling part
Inventor: KRONENBURG JOHANNA HANNEKE
IPC: A45F5/10
Filed: 2006-10-31
Granted: 2008-05-06
Abstract: The method is for the bundling of at least two plastic shopping bags, provided with a handgrip, a carrying part and a handling part. The handling part (12) has at least two handgrips. A first part of a band (1), which has a closed contour, is applied with an accommodation part and the first part extends on a first side of the handling part and a second part (7) of the band extends on a second part of the handling part. Around the handling part the first part of the band is folded. The first band part and the second band part are brought together, the second part extending on the second side of the handling part. The first band part is connected to the second band part. A loop-shaped first outer end (7) of the band is fitted through a second loop-shaped outer end (8) of the band and tied. The band comprises a first and second material strip (3,4), each provided wtih a first fixture device (20,22) and a second fixture device (21,23). The handling part (12) is placed between the fixture devices of each material strip, after which the fixture devices of each material strip are mutually connected.
Patent NL-2010579-C2 (NL)
Inventor: STIJNS ANDREAS PETRONELLA MARIA
IPC: E05B65/46
Filed: 2013-04-05
Granted: 2014-10-07
Abstract: The invention relates to a tilt prevention assembly for a series of drawers in a tool cabinet, comprising a frame which, when in use, is connected to the tool cabinet, as well as a securing member pivotably mounted to the frame, which securing member is pivotable between a securing position in which the securing member forms an obstruction for the movement of the closed drawers, and between a releasing position in which a drawer is moveable at least to an extended position. The tilt prevention assembly also comprises an actuator member that is arranged for pivoting the securing member under the influence of the movement of the drawers to the securing position or the releasing position.
Patent SE-518699-C2 (SE)
Inventor: HONGISTO PERTTI
IPC: D21G9/00
Filed: 2000-07-18
Abstract: A system and method effectively threading the moist tail of a web through a pulp dryer. A tail threading belt in a closed loop passes the tail of the web through the dryer, and the most tail of the web is transferred from a support wire in the press section of a pulp machine to the tail threading belt. Transfer may be effected using a suction roll with a suction sector and a blower sector, or by using a suction chamber having a perforated escort belt which cooperates with it to engage the tail section on the wire and fully support it during transfer to the threading belt. The threading belt may be folded over to contain the tail web inside it while it passes through the dryer.
Patent SE-521510-C2 (SE)
Inventor: MEHINOVIC RAZA
IPC: A01J/
Filed: 2002-04-11
Abstract: The invention refers to a device for cleaning at least one teatcup. The device is connected to a liquid conduit (11) having an outlet opening directed downwards and permitting the supply of a cleaning liquid. The device (12) includes a connecting member (22, 23) for releasable attachment of the device to the liquid conduit. An inlet mates with said outlet opening and conveys an inlet flow of the cleaning liquid in a downward direction from the liquid conduit into the device. An inner space conveys the cleaning liquid from the inlet through the device. An outlet (33, 34) discharges the cleaning liquid from the inner space into the teatcup. The device includes at least one outlet channel, which forms a downstream portion of the inner space and conveys an outlet flow of the cleaning liquid in a substantially upward direction to the outlet.
Patent SE-522615-C2 (SE)
Inventor: TIBERG MARTIN
IPC: G06F21/32
Filed: 2002-07-09
Abstract: A method for biometric identification or verification of an individual includes reading reference biometric information, representing a characteristic inherent to the individual, encrypting the biometric information by means of an encryption key, storing the encrypted reference biometric information as a reference in a database, reading current biometric information from an individual, encrypting the current biometric information by means of an encryption key, comparing the encrypted current biometric information with the encrypted reference biometric information, and deciding, based on said comparison, whether the current biometric information originate from the same individual as the reference biometric information.
Patent SE-525259-C2 (SE)
Inventor: ADOLFSSON MORGAN
IPC: G01R15/16
Filed: 2002-12-20
Abstract: Measuring equipment for forming a measured value for voltage representing an ac voltage on a high-voltage conductor. The measuring equipment includes capacitor equipment with a known capacitance for connection between the high-voltage conductor and ground potential. The measuring equipment further includes a current-measurer for sensing a capacitor current flowing through the capacitor equipment and for forming the measured value for voltage in dependence on the capacitor current.