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Patent DE-102018211895-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vermessen einer Inspektionsvorrichtung
Inventor: SCHNIER DIETMAR
IPC: G03F1/00
Filed: 2018-07-17
Abstract: Ein Verfahren zum Vermessen einer Inspektionsvorrichtung (10), welche zur Inspektion eines Testobjekts (12) mit einem von einem Beleuchtungssystem (16) sowie einem Abbildungssystem (18) gebildeten Strahlengang zur Führung von Inspektionsstrahlung (22) konfiguriert ist, wobei das Beleuchtungssystem zur Beleuchtung des in einer Objektebene (15) angeordneten Testobjekts mit der Inspektionsstrahlung und das Abbildungssystem zur Abbildung des Testobjekts in eine Detektionsebene (43) konfiguriert sind, umfasst die Schritte: Durchführen einer Ausgangsmessung, bei welcher der Strahlengang mit der Inspektionsstrahlung ohne Anordnung einer wellenfrontformverändernden Objektstruktur in der Objektebene (15) durchstrahlt wird und dabei eine in einer Pupillenebene (38) des Abbildungssystems erzeugte erste Intensitätsverteilung (I) aufgezeichnet wird, Durchführen einer Beugungsmessung, bei welcher eine beugende Messstruktur (M1, M2, M3, M4, M5, PH) in der Objektebene angeordnet wird, der Strahlengang mit der Inspektionsstrahlung durchstrahlt wird, sodass eine Wechselwirkung der Inspektionsstrahlung mit der Messstruktur erfolgt, und dabei eine in der Pupillenebene des Abbildungssystems erzeugte zweite Intensitätsverteilung (I, I, I, I, I, I) aufgezeichnet wird, sowie näherungsweises Bestimmen eines Einflusses des Beleuchtungssystems auf die erste Intensitätsverteilung durch Auswerten der aufgezeichneten Intensitätsverteilungen.
Patent DE-102018212445-A1 (DE)
Title: Anzeige- und Bedieneinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RICKERS CHRISTOPH
IPC: G02F1/1335
Filed: 2018-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anzeige- und/oder Bedienelement (10), umfassend einen Schichtstapel mit einer TFT-Schicht (2), einer Flüssigkristallzelle (1) und einem Farbfilterglas (3), wobei das Farbfilterglas (3) an einer äußeren Oberfläche des Schichtstapels angeordnet ist.Es ist vorgesehen, dass das Farbfilterglas (3) den Schichtstapel seitlich überragt.
Patent DE-102018212723-A1 (DE)
Title: Werkstückträger, insbesondere mit einer 5G-Funkschnittstelle
Inventor: MAY GUNTHER
IPC: G01S5/02
Filed: 2018-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkstückträger (1), aufweisend eine Einrichtung (2), die dazu eingerichtet ist, unter Verwendung mindestens eines empfangenen Signals eine Eigenposition des Werkstückträgers (1) zu erfassen.
Patent DE-102018212858-A1 (DE)
Title: Magnetresonanzeinrichtung, Magnetresonanzsystem und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: DIETZ PETER
IPC: G01R33/385
Filed: 2018-08-01
Abstract: Magnetresonanzeinrichtung (2), aufweisend eine Gradientenspulenanordnung (7) mit durch wenigstens einen zylindrischen Spulenträger (10) getragenen Gradientenspulen (11) zur Erzeugung von Gradientenfeldern, wobei als Teil der Gradientenspulenanordnung (7) wenigstens ein Vibrationssensor (8) zur Vermessung von Vibrationen der Gradientenspulenanordnung (7) zumindest in radialer Schwingungsrichtung fest in oder an der Gradientenspulenanordnung (7) verbaut ist.
Patent DE-102018214011-A1 (DE)
Title: Techniken für dynamische Zugriffe auf Datenbanken in mehreren Speicherformaten
Inventor: SCHMISSEUR MARK
IPC: G06F12/10
Filed: 2018-08-20
Abstract: Es werden Techniken und Vorrichtungen zum Bereitstellen von Zugriffen auf Daten in einer Vielzahl von Speicherformaten beschrieben. In einer Ausführungsform enthält eine Vorrichtung zum Beispiel möglicherweise eine Logik, von der mindestens ein Teil in Hardware, die an den mindestens einen Speicher gekoppelt ist, umfasst ist, um ein erstes Speicherformat einer Datenbankoperation in einer Datenbank, die ein zweites Speicherformat aufweist, zu bestimmen und einen Formatumwandlungsprozess ansprechend darauf durchzuführen, dass sich das erste Speicherformat vom zweiten Speicherformat unterscheidet, wobei der Formatumwandlungsprozess zum Übersetzen einer virtuellen Adresse der Datenbankoperation in eine physische Adresse und zum Bestimmen einer umgewandelten physischen, eine Speicheradresse gemäß dem ersten Speicherformat umfassenden Adresse vorgesehen ist. Es werden noch andere Ausführungsformen beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102018216895-A1 (DE)
Title: Steuerung einer Sitzanordnung
Inventor: ROSE NIGEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-10-02
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Sitzanordnung eines Fahrzeugs, wobei die Sitzanordnung einen Rücksitz einschließlich einer ausfahrbaren Wadenstütze umfasst, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: Empfangen eines Signals, das einen Zustand einer Komponente eines Vordersitzes anzeigt, der vor dem Rücksitz positioniert ist; und Steuern der Bewegung der Wadenstütze in Abhängigkeit von dem Signal, das den Zustand der Vordersitzkomponente anzeigt.
Patent DE-102018217085-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinheit für ein autonomes Kraftfahrzeug sowie autonomes Kraftfahrzeug
Inventor: ALVES BRUNO
IPC: B60R21/045
Filed: 2018-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Anzeigeeinheit (12, 13) für ein autonomes Kraftfahrzeug (1), wobei die Anzeigeeinheit (12, 13) an einer einem Fahrgastraum (11) des Kraftfahrzeugs (1) zugewandten Seite eines den Fahrgastraum (11) front-seitig oder heckseitig vollständig verschließenden Karosserieabschnitts (2, 3) anordbar ist. Um den Insassenschutz des autonomen Kraftfahrzeugs (1) zu verbessern, weist das Kraftfahrzeug (1) wenigstens eine als dreidimensionales Gitter oder Netz ausgebildete Absorptionsstruktur (14, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27) zum teilweisen Absorbieren einer frontseitig auf das Kraftfahrzeug (1) einwirkende Aufprallenergie auf.
Patent DE-102018217351-A1 (DE)
Title: Rücktrittbremse bei Elektrofahrrädern mit Mittelmotor
Inventor: KRIEG OLIVER
IPC: B62M6/55
Filed: 2018-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (100) für ein Fahrrad mit einem elektrischen Hilfsmotor (110), wobei die Antriebsvorrichtung (100) einen Freilauf (109) zwischen einer Kurbelwelle (102) und einer Abtriebswelle (108) besitzt, wobei die Antriebsvorrichtung (100) dazu ausgeführt ist, diesen Freilauf (109) bei einer Rückwärtsrotation der Kurbelwelle (102) zu überbrücken. Bei der Rückwärtsrotation wird ein Zwischenring (105) , gebremst von einer Schlingfeder (106), von einem Antreiber (104) auf der Kurbelwelle (102) von einer ersten Position in axialer Richtung entlang der Kurbelwelle (102) in eine zweite Position bewegt. Der Zwischenring (105) bildet eine mechanische Verbindung mit der Abtriebswelle (108), so dass die Rückwärtsrotation und ein Drehmoment von der Kurbelwelle (102) auf die Abtriebswelle (108) übertragen werden.
Patent DE-102018218313-A1 (DE)
Title: Lager für Antriebsmotor
Inventor: HONG NYEONHAN
IPC: H02K5/16
Filed: 2018-10-26
Abstract: Ein Lager für einen Antriebsmotor ist geliefert. Das Lager enthält einen Innenring, der mit einer Drehwelle gekoppelt ist, einen Außenring, der mit einem Motorgehäuse gekoppelt ist, und Wälzelemente, die zwischen einer Laufbahnfläche des Innenrings und einer Laufbahnfläche des Außenrings drehbar angeordnet sind. Zudem ist ein Halter zwischen dem Innenring und dem Außenring angeordnet und lagert die Wälzelemente in einem vorbestimmten Abstand entlang einer Umfangsrichtung. Ein leitendes Führungselement ist in jeweils dem Innenring und dem Außenring ausgebildet und bildet einen Strompfad zwischen dem Innenring und dem Außenring durch den Halter.
Patent DE-102018218763-A1 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung für Reifen und pneumatischer Reifen, der diese verwendet
Inventor: MIURA SOUICHIRO
IPC: C08K3/011
Filed: 2018-11-02
Abstract: [Aufgabe]Die Aufgabe ist es, eine Kautschukzusammensetzung für Reifen bereitzustellen, die in der Lage ist, die Kraftstoffeffizienz, das Haftvermögen bei Nässe und das Leistungsvermögen bei niedrigen Temperaturen zu verbessern, und auch einen pneumatischen Reifen bereitzustellen, der diese verwendet.[Mittel zur Lösung]Eine Kautschukzusammensetzung für Reifen weist pro 100 Massenteile einer Kautschukkomponente 1 bis 30 Massenteile eines Phosphats, das einen Koagulationspunkt von -50 °C oder weniger aufweist, und 1 bis 20 Massenteile eines thermoplastischen Elastomers auf, der einen Höchstwert des tanδ von 1,5 bis 2,0 und eine Anfangstemperatur des Höchstwerts in einem Bereich von -20 °C bis 20 °C aufweist, die durch die in der JIS K6394 spezifizierten dynamischen Prüfung der Viskoelastizität unter Bedingungen einer Frequenz von 10 Hz, einer statischen Dehnung von 10 % und einer dynamischen Dehnung von 0,15 % gemessen werden.
Patent DE-102018218949-A1 (DE)
Title: Filtermodul
Inventor: WEICKUM MATTHIAS
IPC: B60H3/06
Filed: 2018-11-07
Abstract: Filtermodul (12), umfassend wenigstens ein Filtergehäuse (26) mit einer Wartungsöffnung (28) sowie einen unter Stauchung in Längsrichtung (14) vollständig einfaltbaren und unter Längung in Längsrichtung (14) vollständig auffaltbaren Faltenfilter (10). Der Faltenfilter (10) ist in einem aufgefalteten Zustand (38) in Längsrichtung (14) durch die Wartungsöffnung (28) in das Filtergehäuse (26) führbar und unter Anlage an wenigstens einer Wandung (34) des Filtergehäuses (26) in einen eingefalteten Zustand (40) bringbar.
Patent DE-102018221246-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Leistungsmodul und Verfahren zum Verbinden desselben mit anderen elektrischen Komponenten
Inventor: SCHÜTZ TOBIAS
IPC: H01L21/60
Filed: 2018-12-07
Abstract: Ein Halbleiter-Leistungsmodul, umfassend ein Substrat, auf dem ein Schaltungsmuster angebracht ist und auf dem elektrische Komponenten angebracht sind. Das Substrat ist teilweise mit einem Gehäuse abgedeckt und steht von dem Gehäuse nach außen vor, sodass mindestens zwei Anschlüsse, die auf dem Substrat angebracht sind und für die elektrische Verbindung des Halbleiter-Leistungsmoduls vorgesehen sind, von dem Gehäuse nach außen vorstehen, um durch eine stoffschlüssige Verbindung permanent elektrisch mit Anschlüssen anderer Leistungselektrikeinheiten verbunden zu werden. Die mindestens zwei Anschlüsse sind zum Leiten elektrischer Ströme jeweils unterschiedlicher elektrischer Potenziale vorgesehen, wobei die beiden Anschlüsse durch einen Abstand voneinander beanstandet sind, der kleiner als der erforderliche Kriechabstand und/oder Zwischenraum ist, der bei Luft als elektrisch isolierendem Material nötig ist.
Patent DE-102019000853-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit Liftachse sowie entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: B62D61/12
Filed: 2019-02-06
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Nutzfahrzeugs (2), das wenigstens eine anhebbare und absenkbare Achse (8) aufweist, wobei mittels wenigstens eines Umgebungssensors (18) eine Umgebung des Kraftfahrzeugs (2) erkannt wird, wobei die Achse (8) in Abhängigkeit der erkannten Umgebung des Kraftfahrzeugs (2) automatisch angehoben oder abgesenkt wird.
Patent DE-102019004817-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Koordinierung einer Fahrweise eines aus mehreren hintereinanderfahrenden autonom fahrenden Fahrzeugen bestehenden Konvois
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Koordinierung einer Fahrweise eines aus mehreren hintereinanderfahrenden autonom fahrenden Fahrzeugen bestehenden Konvois, bei welchem die Fahrweise der Fahrzeuge (3) zentral gesteuert wird. Bei einem Verfahren, bei welchem Beschädigungen des Konvois zuverlässig verhindert werden, führt ein die zentrale Steuerung (9) des Konvois (1) umfassendes Begleitfahrzeug (5) den Konvoi (1) an und gibt bei einer erkannten Gefahrensituation eine Information über die Gefahrensituation und/oder mindestens einen Konvoi-relevanten Befehl drahtlos an alle autonom fahrenden Fahrzeuge (3) des Konvois (1) gleichzeitig aus.
Patent DE-102019007231-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm und Steuereinheit zum Beschleunigen eines Kraftfahrzeugs mit annehmbarem Verschleiß für die Fahrzeugkupplung
Inventor: ÖGREN MIKAEL
IPC: B60W30/18
Filed: 2019-10-17
Abstract: Ein Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs (V) beschleunigt das Fahrzeug (V) von einer anfänglichen Geschwindigkeit (v) auf eine angestrebte Geschwindigkeit (v) als Reaktion auf einen Satz von Eingangsparametern (v, v, m, F, L). Insbesondere wird eine Mindestbeschleunigung (a) bestimmt, die benötigt wird, um die angestrebte Geschwindigkeit (v) mit einem annehmbaren Verschleiß für die Kupplung (125) des Fahrzeugs (V) zu erreichen. Die Mindestbeschleunigung (a) wird basierend auf dem Satz von Eingangsparametern bestimmt, der einen Fahrwiderstand (F) für das Fahrzeug (V), ein Gewicht (m) des Fahrzeugs (V), eine maximale Energiemenge (L), die durch die Kupplung (125) absorbierbar ist, und eine Geschwindigkeitsdifferenz (Δv) zwischen der anfänglichen und der angestrebten Geschwindigkeit (v, v) umfasst. Ein Steuersignal (S) steuert den Antriebsstrang (120), um zu bewirken, dass das Fahrzeug (V) von der anfänglichen Geschwindigkeit (v) auf die angestrebte Geschwindigkeit (v) mindestens so schnell wie durch die Mindestbeschleunigung vorgegeben (a) beschleunigt.
Patent DE-102019101371-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs
Inventor: BRACK MATTHIAS
IPC: B60W10/30
Filed: 2019-01-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs, mit einem verbrennungsmotorbetriebenen Haupttrieb, einem mittels eines elektrischen Antriebs (16) betriebenen Nebentrieb sowie einem Kupplungselement (2) zum Koppeln und Entkoppeln des Haupt- und des Nebentriebs, umfassend die Schritte eines Vorgebens (40) eines Zielzustandes für das Kupplungselement (2), eines Verarbeitens (42) der Vorgabe (40) des Zielzustandes für das Kupplungselement (2), eines Ansteuerns (44, 46) des Kupplungselementes (2) und/oder des elektrischen Antriebs (16) und/oder des Haupttriebs zur Kopplung oder Entkopplung des Haupt- und des Nebentriebs in Abhängigkeit der Vorgabe (40) und der Verarbeitung (42) sowie eines Überwachens (48) des aktuellen Zustandes des Kupplungselementes (2).
Patent DE-102019104078-A1 (DE)
Title: Betätigungseinheit für eine Reibungskupplung
Inventor: NEUKUM REINER
IPC: F16D25/10
Filed: 2019-02-19
Abstract: Es ist eine Betätigungseinheit (44, 50, 56) für eine Reibungskupplung (20, 34, 40) vorgesehen mit einem axial verlagerbaren Drucktopf (48, 54, 60), einer sich axial an dem Drucktopf (48, 54, 60) anschließenden Druckkammer (62) zur Aufnahme eines hydraulischen Fluids, einer Innenwandung (74) zur radial inneren Begrenzung der Druckkammer (62), einem an einer von der Druckkammer (62) weg weisenden Axialseite des Drucktopfs (48, 54, 60) vorgesehenen Zentrierblech (64) zur Positionierung eines mit einer axialen Federkraft an den Drucktopf (48, 54, 60) angreifbaren Federelements (46, 52, 58) und einem in der Innenwandung (74) eingesetzten inneren Dichtelement (72) zum Abdichten der Druckkammer (62), wobei das Zentrierblech (64) einen in axialer Richtung verlaufenden rohrförmigen Dichtansatz (68) zur Ausbildung einer an dem inneren Dichtelement (72) dichtend anliegenden Dichtfläche (70) aufweist. Dadurch ist eine kostengünstig herstellbare Betätigungseinheit (44, 50, 56) für eine Reibungskupplung (20, 34, 40) ermöglicht ist.
Patent DE-102019104584-A1 (DE)
Title: Portable Vorrichtung und Fahrzeug
Inventor: FUNAYAMA TOMOYUKI
IPC: B60R25/10
Filed: 2019-02-22
Abstract: Eine portable Vorrichtung kommuniziert mit einem Fahrzeug und die portable Vorrichtung aufweist:
 einen Bewegungssensor; eine Steuerungseinheit, die dazu eingerichtet ist, zu bestimmen, ob eine Unregelmäßigkeit in dem Bewegungssensor aufgetreten ist oder nicht, basierend auf einer Ausgabe des Bewegungssensors;
 und eine Ausgabeeinheit, die dazu eingerichtet ist, eine Ausgabe durchzuführen, die eine Unregelmäßigkeit in dem Bewegungssensor darstellt, wenn die Steuerungseinheit bestimmt, dass eine Unregelmäßigkeit in dem Bewegungssensor aufgetreten ist.
Patent DE-102019106329-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Gargeräts und Gargerät sowie System
Inventor: KAISER INGO
IPC: F24C7/08
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Gargeräts, umfassend Aufnehmen (100) eines Bilds eines zu garenden Garguts, Ausführen (101) einer auf Machine Learning basierenden Gargut-Erkennung an dem aufgenommenen Bild, um Wahrscheinlichkeiten der Übereinstimmung des zu garenden Garguts mit bekannten Gargütern zu ermitteln, falls mindestens eine Wahrscheinlichkeit einen vorgegebenen Schwellenwert übersteigt (102), Auswählen eines Garprogramms, das dem zugehörigen bekannten Gargut zugeordnet ist, dem Gargerät das ausgewählte Garprogramm angeben (103), Erhöhen des Wahrscheinlichkeitswerts für das aufgenommene Bild und das zugehörige Gargut (106), falls ein Benutzer das ausgewählte Garprogramm im Anschluss startet, oder Verringern des Wahrscheinlichkeitswerts für das aufgenommene Bild und das zugeordnete Gargut (105), falls ein Benutzer das ausgewählte Garprogramm verwirft,ein Gargerät (2) zur Ausführung des Verfahrens, umfassend eine Haupt-Gerätesteuereinheit (18, 26) zur Steuerung von Bedien- und Anzeigeelementen (14) und Garfunktionen des Gargeräts, eine Netzwerkschnittstelle mit einer zweiten Steuereinheit (16), eine Kamera (6), die mit der zweiten Steuereinheit (16) verbunden und eingerichtet ist, Bilder des Garraums aufzunehmen, wobei die zweite Steuereinheit (16) eingerichtet ist, unabhängig von der Haupt-Gerätesteuereinheit (18) aufgenommene Bilder zu verarbeiten und über die Netzwerkschnittstelle zu versenden,sowie ein System mit dem Gargerät, umfassend einen Server (4) mit einer Datenbank (10), die Bild-Merkmale bekannter Gargüter und für jedes Gargut ein eindeutig zugeordnetes Garprogramm speichert, sowie mit einer Netzwerkschnittstelle, wobei der Server (4) eingerichtet ist zum Ausführen einer auf Machine Learning (12) basierenden Gargut-Erkennung an einem von dem Gargerät über die Netzwerkschnittstelle empfangenen Bild, um Wahrscheinlichkeiten der Übereinstimmung des zu garenden Garguts (8) mit bekannten Gargütern zu ermitteln, falls mindestens eine Wahrscheinlichkeit einen vorgegebenen Schwellenwert übersteigt, das Garprogramm auszuwählen, das dem zugehörigen bekannten Gargut zugeordnet ist; und dem Gargerät (2) das ausgewählte Garprogramm anzugeben.
Patent DE-102019108456-A1 (DE)
Title: Schweißvorrichtung mit einem Schweißbrenner und mit einer Einrichtung sowie einem Verfahren zur Bestimmung und Ausgabe der Oberflächentemperatur des Schweißbrenners
Inventor: GHANDI SAFAL
IPC: B23K9/095
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schweißvorrichtung mit einem Schweißbrenner zum thermischen Fügen wenigstens eines Werkstücks, insbesondere zum Lichtbogenfügen, vorzugsweise zum Lichtbogenschweißen oder Lichtbogenlöten, mit einer Einrichtung zur Bestimmung und Ausgabe der Oberflächentemperatur wenigstens eines Bereiches des Schweißbrenners. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Bestimmung und/oder Überwachung der Oberflächentemperatur wenigstens eines Bereiches eines Schweißbrenners, wobei in Abhängigkeit der Oberflächentemperatur ein optisches und/oder akustisches Signal und/oder eine Vibration ausgegeben wird.
Patent DE-102019110270-A1 (DE)
Title: Dichtringträger zur Aufnahme eines Dichtungsrings, Ausrücker für einen Zylinder, Zylinder mit dem Ausrücker und Verfahren zur Montage des Dichtungsrings an dem Dichtringträger und zum Betreiben des Ausrückers
Inventor: PROKHOROV KIRILL
IPC: F16J15/32
Filed: 2019-04-18
Abstract: Dichtringträger 1 zur Aufnahme eines Dichtungsrings 2 zur Abdichtung eines Druckraums 52 eines Zylinders 50 für einen in dem Zylinder 50 axial beweglichen Kolben 9, wobei der Dichtringträger 1 eine Aufnahme 3 für den Dichtungsring 2 aufweist, wobei der Dichtungsring 2 unter Einsatz eines Schmiermittels 4 in der Aufnahme 3 anordenbar ist, wobei der Dichtringträger 1 mindestens eine Entlüftungsbohrung 5 für durch das Schmiermittel 4 in der Aufnahme 3 verursachte Lufteinschlüsse 7 aufweist.
Patent DE-102019114103-A1 (DE)
Title: Ladungssicherungssystem für Innenlader
Inventor: BOCKELMANN RALF
IPC: B60P7/10
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ladungssicherungssystem für Innenlader (100) zum Transportieren großformatiger Bauteile (20). Der Innenlader umfasst einen U-förmigen Fahrzeugrahmen (10), an dessen U-Schenkeln (11) wenigstens eine Trageinrichtung (12) zur Aufnahme eines Transportgestells (200) angeordnet ist.Bekannte Transportgestelle sehen zur Ladungssicherung des Rahmengestells gegenüber dem Innenlader bewegliche Bolzen vor. Die genannten Bolzen befinden sich in der horizontalen Struktur des L-förmigen Rahmengestells, um zum einen eine Rotation um eine horizontale Achse und zum anderen eine Vorwärts- oder Rückwärtsbewegung des und somit des gesamten Ladungsblocks zu verhindern.Um die Ladungssicherung zu vereinfachen wird vorgeschlagen, dass- das Transportgestell (200) weiterhin wenigstens ein Stützelement (15) umfasst, welches gemeinsam mit der Trägerstruktur (13) ein U-förmiges Führungselement (16) für die Trageinrichtung (12) des Fahrzeugrahmens (10) ausbildet, so dass das Transportgestell (200) unter Belassung eines Freiraums (17) in dem U-förmigen Führungselement (16) verschiebbar ist,- ein Blockierelement (18) vorgesehen ist, mittels dessen der Freiraum (17) ganz oder teilweise verschließbar ist, so dass bei im Freiraum (27) befindlichem Blockierelement (18) ein vom Transportgestell (200) ausgeübtes Drehmoment (M) um eine in Fahrzeug-Längsrichtung (R) des Transportgestells (200) ausgerichtete Rotationsachse (19) über das Blockierelement (18) auf den Fahrzeugrahmen (10) übertragbar ist und die Kippgefahr reduziert wird.
Patent DE-102019116653-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe und Verfahren zur Montage eines Wellgetriebes
Inventor: HAIN BASTIAN
IPC: F16H49/00
Filed: 2019-06-19
Abstract: Ein Wellgetriebe umfasst ein Gehäuse (2), sowie ein flexibles topfförmiges Getriebeelement (10), welches mit einem Abtriebselement (3), das zum Anschluss mittels einer Zentralschraube (21) an eine zu verstellende Welle (9) vorgesehen ist, verbunden ist. Zwischen dem flexiblen Getriebeelement (10) und dem Abtriebselement (3) ist eine per Federkraft vorgespannte Rutschkupplung (27) gebildet.
Patent DE-102019118363-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Verbinden eines Bauwerkteils mit einem dem Bauwerkteil vorgelagerten Stahl-Außenteil
Inventor: HEUDORFER MARKUS
IPC: E04B1/00
Filed: 2019-07-08
Abstract: Beschrieben wird eine Anordnung 1 zum Verbinden eines Bauwerkteils B mit einem vorgelagerten Stahl-Außenteil A, wobei das Stahl-Außenteil A auf seiner im eingebauten Zustand dem Bauwerkteil B zugewandten Seite eine Stirnplatte 3 und eine fest mit der Stirnplatte 3 verbundene, in Richtung des Bauwerkteils B vorspringende außenteilseitige Lasteinleitungsplatte 4 aufweist, wobei die Anordnung (1) weiterhin umfasst einen Isolierkörper 5 und den Isolierkörper 5 durchdringende Bewehrungsstäbe 6.1, 6.2, 6.3 zur Aufnahme von Zug-, Druck- und Querkräften, wobei zumindest ein Bewehrungsstab 6.3 die Stirnplatte 3 des Stahl-Außenteils A durchdringt, sowie eine im Bereich des Isolierkörpers 5 an dessen dem Bauwerkteil B abgewandten Seite angeordnete bauwerkteilseitige Lasteinleitungsplatte 7, die an ihrer dem Bauwerkteil B abgewandten Seite einen Zahnungsbereich 10 mit einer Mehrzahl an Zähnen 10.1 aufweist, wobei die Lasteinleitungsplatte 7 mit zumindest einem, sich durch den Isolierkörper 5 in das Bauwerkteil B erstreckenden Bewehrungsstab 6.1 fest verbunden ist. Schließlich ist eine Justierplatte 8 vorgesehen, die auf ihrer im eingebauten Zustand dem Bauwerkteil B zugewandten Seite einen Zahnungsbereich 11 mit einer Mehrzahl an Zähnen 11.1 aufweist. Die Lasteinleitungsplatte 7 ist mit der Justierplatte 8 durch eine Verzahnung der Zähne 10.1 mit den Zähnen 11.1 kraft- und/oder formschlüssig verbindbar. Die fest mit der Stirnplatte 3 des Stahl-Außenteils A verbundene Lasteinleitungsplatte 4 ist im eingebauten Zustand vertikal oberhalb der Justierplatte 8 angeordnet und liegt auf der in vertikaler Richtung oben angeordneten Oberfläche der Justierplatte 8 auf.