baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010013148-B4 (DE)
Title: Bimetallmünze und Rohling für eine Bimetallmünze
Inventor: BILAS THOMAS
IPC: A44C21/00
Filed: 2010-03-27
Granted: 2019-04-11
Abstract: Bimetallmünze oder Rohling für eine Bimetallmünze miteinem inneren scheibenförmigen Teil (1) und einem konzentrischen äußeren ringförmigen Teil (2), die dauerhaft zu einem Verbund gefügt sind,sowie einer zwischen innerem scheibenförmigen Teil (1) und äußerem ringförmigem Teil (2) konzentrisch form- und kraftschlüssig angeordneten elektrisch isolierenden Isolierschicht (3),wobei die Isolierschicht (3) transluzente Eigenschaften hat und anorganische Farbpigmente enthält:
Patent DE-102010021911-B4 (DE)
Title: Elektrisch betätigbares Feststellbremssystem und Verfahren zum Betreiben eines elektrisch betätigbaren Feststellbremssystems
Inventor: KAUPERT OLIVER
IPC: B60T11/10
Filed: 2010-05-28
Granted: 2012-10-18
Abstract: Elektrisch betätigbares Feststellbremssystem (90) für ein Fahrzeug, insbesondere ein Nutzfahrzeug, mit – einer Steuerventileinrichtung (22), die mit einem Relaissteuereingang (56) eines Relaisventils (58) verbundenen ist, – wobei das Relaisventil (58) einen Versorgungseingang (92) und eine Entlüftung (84) umfasst und zumindest einen Federspeicherbremszylinder belüftet und entlüftet, und – wobei die Steuerventileinrichtung (22) einen Entlüftungsanschluss (70) umfasst, der mit der Entlüftung (84) des Relaisventils (58) verbunden ist, – wobei die Steuerventileinrichtung (22) einen ersten Arbeitsanschluss (20) und einen zweiten Arbeitsanschluss (24) umfasst, und – der erste Arbeitsanschluss (20) mit einem ersten Versorgungsleitungsabschnitt (16) verbunden ist, und – der zweite Arbeitsanschluss (24) mit einem Anhängersteuerleitungszweig (42) verbunden ist, der in einem Steuereingang (26) eines Anhängersteuermoduls (30) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Entlüftungsmagnetventil (78) an einem weiteren Anhängersteuerleitungszweig (44) angeordnet ist, wobei der weitere Anhängersteuerleitungszweig (44) von dem ersten Versorgungsleitungsabschnitt (16) abzweigt, und wobei das Entlüftungsmagnetventil...
Patent DE-102010035430-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung, insbesondere für einen Fahrzeugsitz
Inventor: NIEHUES ANDREAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2010-08-26
Granted: 2014-03-27
Abstract: Verstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz mit einem Führungselement (3) zur Führung eines Hebelelements (2), wobei das Führungselement (3) mit einer Trägerschiene (1) in Kontakt steht, dadurch gekennzeichnet ist, dass zumindest ein Kontaktbereich des Führungselementes (3) zumindest teilweise eine mit einem Wellenprofil (5) profilierte Fase (4) aufweist, wobei das Hebelelement (2) stirnseitig in eine Öffnung des Führungselements (3) eingeführt und dort form-, kraft- und/oder stoffschlüssig gehalten ist.
Patent DE-102010044819-B4 (DE)
Title: Axialturbine und ein Verfahren zum Abführen eines Stroms von einer Axialturbine
Inventor: HAVAKECHIAN SAID
IPC: F01D9/02
Filed: 2010-09-09
Granted: 2022-12-15
Abstract: Axialturbine (1), die als Dampfturbine ausgebildet ist, und die mehrere Expansionsstufen (2) umfasst, die jeweils durch Statorschaufeln (13), an denen sich Rotorschaufeln (13a) anschließen, definiert werden und an denen sich ein Diffusor (4) zum Sammeln des die Expansionsstufen (2) durchquerenden Stroms und Abführen des Stroms anschließt, wobei der Diffusor (4) mindestens einen nicht axialsymmetrischen Teil aufweist, wobei die Statorschaufeln (13) mindestens eine der Expansionsstufen in einer Umfangsrichtung um eine Turbinenachse (21) verschiedene Öffnungen (17) mit jeweils einer senkrecht zu der Öffnung (17) verlaufenden Achse (23) definieren, dadurch gekennzeichnet, dass die verschiedenen Öffnungen (17) in einer Stufe neben dem Diffusor (4) definiert sind, dass sich in Umfangsrichtung eine erste Gruppe (30) von Statorschaufeln (13) in einem oberen Teil der Axialturbine (1) und eine zweite Gruppe (32) von Statorschaufeln (13) in einem unteren Teil der Axialturbine (1) befindet, und dass die Statorschaufeln (13) der ersten Gruppe (30) einen ersten Winkel (B1) mit einer ersten Größe und die die Statorschaufeln (13) der zweiten Gruppe (32) einen vom ersten Winkel (B1) verschiedenen zweiten Winkel (B2) mit einer zweiten Größe aufweisen, wobei jeder der Winkel (B1, B2) zwischen einer Axialrichtung parallel zur Turbinenachse (21) und der senkrecht zu der Öffnung (17) verlaufenden Achse (23) definiert ist.
Patent DE-102010050334-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur nicht-katalytischen Entstickung von Abgasen von Verbrennungsanlagen
Inventor: KRÜGER JÖRG
IPC: B01D53/56
Filed: 2010-11-05
Granted: 2015-04-23
Abstract: Verfahren zur Entstickung der Abgase von Verbrennungsanlagen unter Verwendung eines flüssigen Reduktionsmittels, dadurch gekennzeichnet, dass das Reduktionsmittel in geeigneter Menge pro Zeiteinheit gleichmäßig in einem vorher festgelegten Bereich des Verbrennungsgases mittels einer Spaltdüse verteilt wird, in dem das Reduktionsmittel zunächst einen Film bildet, der in kurzem Abstand zur Düse in Tropfen zerfällt, wobei die in den zu behandelnden Verbrennungsgasvolumenstrom pro Zeiteinheit eingebrachten Reduktionsmittelmengen kurz vor den Wänden des Verbrennungsraumes verdampfen.
Patent DE-102010060179-B4 (DE)
Title: Metall-Fräsvorrichtung und Verfahren zum Bearbeiten von Längskanten eines Mehrkantprofils aus Metall
Inventor: SCHAEPER WERNER
IPC: B23C1/04
Filed: 2010-10-26
Granted: 2013-08-01
Abstract: Metall-Fräsvorrichtung zum Bearbeiten von Längskanten eines Mehrkantprofils aus Metall, insbesondere eines Vierkantprofils, mit:  – einer Bearbeitungseinrichtung (3), die konfiguriert ist, Längskanten eines zu bearbeitenden Mehrkantprofils (1) aus Metall fräsend zu bearbeiten,  – einer Materialzuführeinrichtung (2), die konfiguriert ist, das zu bearbeitende Mehrkantprofil der Kantenbearbeitungseinrichtung (3) zuzuführen, und  – einer Transporteinrichtung (5), die konfiguriert ist, das zu bearbeitende Mehrkantprofil (1) durch die Bearbeitungseinrichtung (3) zu transportieren, und die eine feststehende Transportführung (6) und eine verlagerbare Transportführung (7) aufweist, die relativ zu der feststehenden Transportführung (6) verlagerbar ist,  wobei  – die Bearbeitungseinrichtung (3) mit mehreren Kantenfräseinrichtungen (8) gebildet ist, die jeweils einer Längskante des zu bearbeitenden Mehrkantprofils (1) zugeordnet und konfiguriert sind, zeitgleich Längskanten auf der Ober- und der Unterseite des Mehrkantprofils (1) beim Transportieren des Mehrkantprofils (1) durch die Bearbeitungseinrichtung (3) fräsend zu bearbeiten, und  – ein Teil der mehreren Kantenfräseinrichtungen (8) zwischen mehreren Fräsarbeitsstellungen verlagerbar ist.
Patent DE-102011001393-B4 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung
Inventor: BIENAS MAIK
IPC: H04W28/16
Filed: 2011-03-18
Granted: 2012-10-11
Abstract: Kommunikationsvorrichtung, aufweisend:  einen Kommunikationsschaltkreis, der eingerichtet ist, in einem ersten Kommunikationsmodus unter Verwendung eines ersten Frequenzbereiches gemäß einer Rahmenstruktur zu kommunizieren, wobei gemäß der Rahmenstruktur eine Mehrzahl von Funkrahmen mit jeweils einer Mehrzahl von Subrahmen vorgesehen sind;  einen Empfänger, der eingerichtet ist, eine Umschaltverzögerunginformation-Nachricht zu empfangen, die ein Zeitintervall angibt, um das der Beginn einer Kommunikation in einem zweiten Kommunikationsmodus unter Verwendung eines zweiten Frequenzbereichs verzögert werden sollte nach einem Umschalten von dem ersten Kommunikationsmodus in den zweiten Kommunikationsmodus, wobei das Zeitintervall kürzer ist als ein Subrahmen;  einen Detektor, der eingerichtet ist, zu detektieren, ob das Zeitintervall abgelaufen ist seit dem Beginn des Umschaltens von dem ersten Kommunikationsmodus in den zweiten Kommunikationsmodus, falls der Kommunikationsschaltkreis begonnen hat, von dem ersten Kommunikationsmodus in den zweiten Kommunikationsmodus umzuschalten;  wobei der Kommunikationsschaltkreis eingerichtet ist, in dem zweiten Kommunikationsmodus zu kommunizieren, wenn das Zeitintervall abgelaufen ist seit dem Beginn des...
Patent DE-102011010262-B4 (DE)
Title: Optisches Beobachtungsgerät mit wenigstens zwei jeweils einen Teilstrahlengang aufweisenden optischen Übertragungskanälen
Inventor: PRETORIUS MARCO
IPC: G02B21/22
Filed: 2011-01-27
Granted: 2013-05-16
Abstract: Optisches Beobachtungsgerät mit wenigstens einem ersten optischen Übertragungskanal zum Übertragen eines ersten Teilstrahlenbündels (9A) und wenigstens einem zweiten optischen Übertragungskanal zum Übertragen eines zweiten Teilstrahlenbündels (9B), wobei das optische Beobachtungsgerät entlang einer optischen Achse (OA1, OA2) angeordnet umfasst: – ein den optischen Übertragungskanälen gemeinsames Hauptobjektiv (1), – wenigstens einen elektronischen Bildsensor (7) zur zeitlich sequentiellen Aufnahme der von den optischen Übertragungskanälen übertragenen Teilstrahlenbündel (9A, 9B), – eine zwischen dem Hauptobjektiv (1) und dem Bildsensor (7) angeordnete, den optischen Übertragungskanälen gemeinsame Zwischenabbildungsoptik (3) und – eine zwischen dem Hauptobjektiv (1) und dem Bildsensor (7) in oder in der Nähe einer Bildebene der Zwischenabbildungsoptik (3) angeordnete Kippspiegelmatrix (5) mit einer Anzahl von kippbaren und hinsichtlich ihrer Kippposition ansteuerbaren Kippspiegelelementen (51), wobei jedes Kippspiegelelement (51) wenigstens eine erste Kippstellung und eine zweite Kippstellung aufweist und wobei die Kippspiegelmatrix (5) mit den Kippspiegelelementen (51) in der ersten Kippstellung das erste...
Patent DE-102011012611-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur berührungslosen Messung eines Winkels
Inventor: RUPRECHT AIKO
IPC: G01B11/26
Filed: 2011-02-28
Granted: 2014-03-27
Abstract: Verfahren zur berührungslosen Messung eines Winkels, unter dem ein Objekt (18) relativ zu einer Achse (22, 24, 26) eines äußeren Bezugssystems angeordnet ist, umfassend die folgenden Schritte: a) Anordnen des Objekts (18) in einem kollimierten Strahlengang eines Autokollimators (12; 212; 312), dessen Orientierung in dem Bezugssystem bekannt ist; b) Erzeugen einer ersten zumindest im wesentlichen periodischen Intensitätsverteilung in einer Objektebene (44) des Autokollimators; c) Abbilden der ersten Intensitätsverteilung in eine Bildebene (56) des Autokollimators, wobei die Abbildung über eine Reflexion an einer winkelfest an dem Objekt festgelegten Planfläche (31; 231; 331) erfolgt; d) Überlagern des Bildes der ersten Intensitätsverteilung mit einer zweiten zumindest im wesentlichen periodischen Intensitätsverteilung; e) Erfassen eines Moiré-Musters, das durch die Überlagerung in Schritt d) entsteht; f) Bestimmen des Winkels unter Verwendung des in Schritt e) erfassten Moiré-Musters, dadurch gekennzeichnet, dass die in Schritt b) erzeugte erste Intensitätsverteilung – mindestens zwei streifenförmige und zumindest im wesentlichen periodische Intensitätsverteilungen (338, 342) umfasst, die sich so voneinander unterscheiden, dass bei ihrer Überlagerung ein Moiré-Muster entsteht, und wobei die Intensitätsverteilungen zu beiden Seiten der optischen Achse des Autokollimators angeordnet sind, und – zusätzlich mindestens eine Einzelstruktur oder eine nichtperiodische Anordnung mehrerer Einzelstrukturen, insbesondere ein Strichkreuz (345) oder einen Kreis, aufweist, und dass in der Bildebene (56) die zweite Intensitätsverteilung durch ein Bild der ersten Intensitätsverteilung erzeugt wird, indem ein an dem Objekt (18) winkelfest angeordneter Retroreflektor (230; 330) in den kollimierten Strahlengang eingeführt wird, der nur in einer Ebene auftreffendes Licht winkelerhaltend reflektiert und in einer dazu senkrechten Ebene als Planspiegel wirkt.
Patent DE-102011018351-B4 (DE)
Title: Herzstück für Weichen
Inventor: BRACKMANN HEINZ
IPC: E01B7/12
Filed: 2011-04-20
Granted: 2015-03-12
Abstract: Herzstück (1) für Weichen, mit einem Herzstückgrundkörper (2) und mit einem auf den Herzstückgrundkörper (2) aufgesetzten und am Herzstückgrundkörper (2) befestigten sich kreuzende Fahr- und Führungsrillen (8) aufweisenden Einsatz (3), wobei der Einsatz (3) aus einem schweißbaren Stahl besteht und mit dem Herzstückgrundkörper (2) verschweißt ist und wobei der Herzstückgrundkörper (2) auf seiner Oberseite eine Ausnehmung (9) für den Einsatz (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Ausnehmung (9) über die gesamte Breite des Herzstückgrundkörpers (2) erstreckt und der Herzstückgrundkörper (2) im Bereich der Ausnehmung (9) zu den Längsseiten (10, 11) hin offen ausgebildet ist, dass der Einsatz (3) den Herzstückgrundkörper (2) im Bereich der Ausnehmung (9) seitlich überkragt und dass der Einsatz (3) lediglich von unten auf der von den Fahr- und Führungsrillen (8) abgewandten Unterseite mit dem Herzstückgrundkörper (2) im Bereich der Längskanten (13, 14) des Herstückgrundkörpers (2) verschweißt ist.
Patent DE-102011052129-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem zur Befestigung von Solarmodulen
Inventor: HABDANK MARTIN
IPC: F24S25/00
Filed: 2011-07-26
Granted: 2022-11-03
Abstract: Befestigungssystem zur Befestigung von Solarmodulen (2) auf einer eine Dachneigung aufweisenden Dachkonstruktion oder an einer Fassade, umfassend eine Anordnung von Befestigungsmodulen (1), wobei die Befestigungsmodule (1) jeweils einen Modulträger (3), welcher auf der Dachkonstruktion oder an der Fassade befestigbar ist, aufweisen, sowie einen in dem Modulträger (3) geführten Nutenstein (5), der mit einem Befestigungsmittel mit einer Modulklemme (7) verbunden ist, mittels derer das jeweilige Solarmodul (2) klemmbar ist, wobei die Befestigungsmodule (1) derart ausgebildet sind, dass mit diesen sowohl eine Hochkant-Montage von Solarmodulen (2) als auch eine Quer-Montage von Solarmodulen (2) möglich ist, wobei bei der Hochkant-Montage eines Solarmoduls (2) die Befestigungsmodule (1) an den seitlichen Rändern des Solarmoduls (2) angeordnet sind, und wobei bei der Quer-Montage eines Solarmoduls (2) die Befestigungsmodule (1) am unteren und oberen Rand des Solarmoduls (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Quer-Montage ein am unteren Rand eines Solarmoduls (2) angeordneter Nutenstein (5) eine Anlage für eine Seitenfläche des Solarmoduls (2) bereitstellt, um eine Abrutschsicherung für das Solarmodul (2) zu bilden.
Patent DE-102011075229-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern und/ oder Regeln einer Ölpumpe
Inventor: ZÖLLNER TOBIAS
IPC: F16H61/00
Filed: 2011-05-04
Granted: 2018-06-07
Abstract: Verfahren zum Steuern und/oder Regeln einer Ölpumpe eines Automatikgetriebes eines Fahrzeuges, bei dem die Leistung der Ölpumpe bei einem stationären Zustand des Fahrzeuges und bei aktivierter Bremseinrichtung verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach Erkennen des stationären Zustandes des Fahrzeuges und nach Erkennen des Aktivierungszustandes der Bremseinrichtung ein vorbestimmtes Zeitintervall (T) gestartet wird, wobei die Leistung der Ölpumpe zumindest zeitweise reduziert wird, wenn das Zeitintervall (T) ohne Veränderung bei den erkannten Zuständen abläuft.
Patent DE-102011103273-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Spannen flexibler flächiger Elemente
Inventor: SCHMIDT CHRISTIAN
IPC: G09F15/00
Filed: 2011-06-04
Granted: 2013-09-05
Abstract: Einrichtung zum Spannen flexibler flächiger Elemente umfassend einen ersten ortsfest angebrachten Anschlußkörper und einem zweiten dazu beabstandet ortsfest angebrachten Anschlußkörper, jeweils einen Kederkanal zum Einziehen des Kederrandes des zu spannenden flexiblen, flächigen Elements aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußkörper jeweils als baugleiche geschlossene Kassette mit einem Austritt für das flexible flächige Element ausgebildet sind und jeweils aus einem Wandprofil (1), einem im Wandprofil (1) beweglich geführten Spannprofil (2), wobei das Wandprofil (1) und das Spannprofil (2) durch mindestens eine Stellschraube (18) miteinander verbindbar sind, und einem winkelförmig ausgebildeten Abdeckprofil (3) bestehen.
Patent DE-102011103617-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Festkörper - Schweißverbindung
Inventor: SIGLER DAVID R
IPC: B23K20/16
Filed: 2011-06-08
Granted: 2016-05-12
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Festkörper-Schweißverbindung zwischen einem ersten Metall- oder Metalllegierungswerkstück und einem zweiten Metall- oder Metalllegierungswerkstück, wobei das erste Metall oder die erste Metalllegierung Aluminium oder Kupfer ist, das zweite Metall oder die zweite Metalllegierung Aluminium oder Kupfer ist, mit der Maßgabe, dass, wenn eine/s von den ersten oder zweiten Metallen oder Metalllegierungen Aluminium ist, das/die andere von den ersten oder zweiten Metallen oder Metalllegierungen Kupfer ist, wobei das Verfahren umfasst, dass: ein reaktives Material gewählt wird, wobei das reaktive Material ein metallisches Element oder eine Legierung aus zwei oder mehreren Elementen oder eine Mischung aus zwei oder mehreren verschiedenen Elementen oder Legierungen in einer Form ist, um zwischen und in Kontakt mit einer ersten Fügefläche des ersten Metalllegierungswerkstückes und einer ersten Fügefläche des zweiten Metalllegierungswerkstückes angeordnet zu werden, wobei die metallischen Elemente oder die Legierung derart gewählt sind/ist, dass sie mit zumindest der ersten Fügefläche des ersten Metalllegierungswerkstückes reagieren/t, wenn sie auf eine Temperatur unter der Solidustemperatur der ersten Metalllegierung erwärmt werden/wird, um ein flüssigkeitshaltiges Reaktionsprodukt zu bilden, welches das/die metallische/n Element/e und das erste Metalllegierungselement umfasst; eine Anordnung aus dem ersten Metalllegierungswerkstück und dem zweiten Metalllegierungswerkstück hergestellt wird, wobei ihre jeweiligen ersten Fügeflächen durch das reaktive Material Seite an Seite getrennt sind, wobei die Menge des reaktiven Materials vorbestimmt ist, um eine speziell festgelegte Menge eines oder beider Werkstücke/s beim Bilden des Reaktionsproduktes zu verbrauchen; die Anordnung auf einem ersten Druckniveau gepresst wird, sodass die einander zugewandten ersten Fügeflächen mit dem reaktiven Material in Eingriff stehen, und das reaktive Material für eine vorbestimmte Zeit erwärmt wird, um das Reaktionsprodukt zu bilden und Abschnitte der einander zugewandten Werkstücke zu verbrauchen; im Wesentlichen das gesamte gebildete Reaktionsprodukt zwischen den verbleibenden Fügeflächen heraus gezwungen wird; und ...
Patent DE-102011111506-B4 (DE)
Title: Kunststofffolie und Touchsensor
Inventor: ULLMANN ANDREAS
IPC: G06F3/033
Filed: 2011-08-31
Granted: 2017-05-18
Abstract: Touchsensor für kapazitive Touchpads und/oder Touchscreens, welcher eine Kunststofffolie aufweist, die zumindest drei Bereiche (2, 3 und 6) aufweist, nämlich zumindest einen ersten (2) und zweiten (3) transparenten Bereich, in welchem die Kunststofffolie zumindest einseitig Leiterbahnen (5, 10) aufweist, wobei die Leiterbahnen (5) des ersten transparenten Bereichs quer zu den Leiterbahnen (10) des zweiten transparenten Bereichs ausgerichtet sind, so dass sie beim Zusammenfalten der Kunststofffolie entlang einer Faltlinie (4) Kreuzungspunkte (17) bilden, und einen dritten Bereich (6), der zwischen dem ersten und dem zweiten transparenten Bereich (2, 3) angeordnet ist und der die Faltlinie (4) sowie Verbindungsbahnen (7) zum Anschluss der Leiterbahnen (5, 10) des ersten und/oder zweiten transparenten Bereichs (2, 3) aufweist, wobei der dritte Bereich (6) einen Spalt (11) aufweist, durch den die Faltlinie (4) verkürzt ist, wobei der erste und der zweite transparente Bereich (2, 3) über eine transparente und elektrisch isolierende Schicht (12) durch Faltung der Kunststofffolie entlang der Faltlinie (4) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102012002608-B4 (DE)
Title: Pfanne oder Kochtopf
Inventor: SCHMIEDERER MICHAEL
IPC: B05D5/08
Filed: 2012-02-13
Granted: 2017-01-19
Abstract: Pfanne oder Kochtopf mit einem Metallboden, der ganz oder teilweise mit einer Antihaftschicht überdeckt ist, die ein Fluorkohlenstoffharz aus Polytetrafluorethylen (PTFE), Perfluorpropylvinylether (PFA) und/oder Hexafluorpropylen (FEP) sowie anorganische Füllstoffe enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Füllstoffe zu einem Anteil von 15 bis 30 Massen%, vorzugsweise 15 bis 25 Massen% der Antihaftbeschichtung aus einem Gesteinsmehl mit einer Korngröße zwischen 3 und 7 μm bestehen.
Patent DE-102012009047-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Verriegeln von an Containerseitenwänden schwenkbar gelagerten Türflügeln für aufnehmbare Container
Inventor: REWALD STEFAN
IPC: E05C21/00
Filed: 2012-05-04
Granted: 2021-08-19
Abstract: Einrichtung zum Verriegeln von an Containerseitenwänden schwenkbar gelagerten Türflügeln (1, 2) für einen aufnehmbaren Container (3), mit einer Schließeinrichtung (10,12) und einer durch eine von dieser räumlich getrennten, durch eine manuelle Betätigung aktivierbaren Öffnungseinrichtung (13,15) dadurch gekennzzeichnet, dass durch Einschwenken eines der Türflügeln (1), der keinen Türanschlag aufweist, die aus einer Hakenaufnahme (10) und einem mit einem Hebel (13) verbundenen Nocken (12) bestehende Schließeinrichtung (10,12) automatisch aktivierbar ist, wobei am unteren Teil eines Türrahmens (11) des Türflügels (1) die Hakenaufnahme (10) waagerecht angeordnet ist, in die der mit dem gegen die Kraft einer Feder (19) schwenkbar unterhalb einer Bodenplatte (6) des Containers (3) angeordnete Hebel (13) verbundene Nocken (12) zum selbsttätigen Verriegeln des Türflügels (1) eingreift und dieser Hebel (13) durch eine rechtwinklig zum Hebel (13) vorgesehene Hebelverlängerung (15) manuell betätigbar ist.
Patent DE-102012015288-B4 (DE)
Title: Entriegelungseinheit für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: KUZMA MARTIN
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-07-31
Granted: 2014-04-10
Abstract: Entriegelungseinheit (10) für einen Fahrzeugsitz (1),  zur Entriegelung von mindestens zwei Verriegelungsvorrichtungen (90),  welche eine über ein Betätigungselement (62) eingeleitete Bewegung zur Entriegelung an die mindestens zwei Verriegelungsvorrichtungen (90) überträgt,  wobei jeder Verriegelungsvorrichtung (90) je ein Entriegelungselement (11, 12) zugeordnet ist,  wobei bei verriegelter Verriegelungsvorrichtung (90) das zugeordnete Entriegelungselement (11, 12) sich in Verriegelungsstellung befindet,  wobei bei entriegelter Verriegelungsvorrichtung (90) das zugeordnete Entriegelungselement (11, 12) sich in Entriegelungsstellung befindet,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Anzeigeelement (64) vorgesehen ist, welches sich in Anzeigestellung befindet, wenn die mindestens zwei Verriegelungsvorrichtungen (90) entriegelt sind, und welches sich in Nichtanzeigestellung befindet, wenn die mindestens zwei Verriegelungsvorrichtungen (90) verriegelt sind, und dass jedes in Entriegelungsstellung befindliche Entriegelungselement (11, 12) eine Bewegung des Anzeigeelements (64) in die Nichtanzeigestellung verhindert, wobei das Anzeigeelement (64) in der Anzeigestellung verbleibt, so lange mindestens eine Verriegelungsvorrichtung (90) entriegelt ist.
Patent DE-102012109850-B4 (DE)
Title: Bett, insbesondere Kranken- und/oder Pflegebett
Inventor: FELDOTTO UDO
IPC: A47C21/08
Filed: 2012-10-16
Granted: 2017-04-27
Abstract: Bett mit einem in der Länge ausziehbaren Bettgestell (2), das zwei in Längsrichtung (3) verlaufende Holme (4) aufweist, die teleskopierbar ausgebildet sind und jeweils eine Außenzarge (5) und eine Innenzarge (6) aufweisen, wobei die Außenzargen (5) jeweils einen Hohlraum (7) bereitstellen, der die zugehörige Innenzarge (6) längsverschieblich aufnimmt, gekennzeichnet durch einen Zargenaufsatz (8), der zur Anordnung auf einem im ausgezogenen Zustand des Bettgestells (2) aus dem Hohlraum (7) einer Außenzarge (5) herausragenden Verlängerungsabschnitt (9) einer Innenzarge (6) ausgebildet ist, wobei der Zargenaufsatz (8) zumindest bettgestellaußenseitig eine der Außenkontur (10) der Außenzarge (5) entsprechende Außenkontur (11) aufweist.