baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017207057-A1 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter
Inventor: FETZER HORST
IPC: B60K15/03
Filed: 2017-04-26
Abstract: Es wird ein Kraftstoffbehälter für ein Nutzfahrzeug mit einer Umfangswandung (2) vorgeschlagen, welche zusammen mit Stirnwandungen (4) wenigstens einen Befüllraum (3) zur Aufnahme eines flüssigen oder gasförmigen Mediums ausbildet, wobei mindestens eine Schwallwand (15) innerhalb der Umfangswandung (2) vorgesehen ist, wobei die wenigstens eine Schwallwand ein Mittel (19,24) zur Befestigung innerhalb der Umfangwandung (2) aufweist, das mit einem äußeren Befestigungsmittels (10) durch die Umfangswandung (2) verbindbar ist.
Patent DE-102017207985-A1 (DE)
Title: Gravitationsbasiert schaltbarer Flüssigkeitsausbringer
Inventor: DOTZER STEFAN
IPC: A47L15/23
Filed: 2017-05-11
Abstract: Ein Flüssigkeitsausbringer (4) zur definiert schaltbaren Ausbringung von Spülwasser über verschiedene Sprühelemente (3) umfasst eine Schalteinheit (12) mit einem Schaltgehäuse (14), mindestens einer Zuflussöffnung (15) zur Zufuhr des Spülwassers in das Schaltgehäuse (14), mindestens zwei Abflussöffnungen (16a, 16b) zum Abfluss von Spülwasser aus dem Schaltgehäuse (14) und mindestens ein in dem Schaltgehäuse (14) angeordnetes Schaltelement (17) zum reversiblen Verschluss der Abflussöffnungen (16a, 16b), und mindestens zwei Sprühelemente (3) mit jeweils mindestens einer Sprühöffnung (18) zur Ausbringung des Spülwassers, jeweils mindestens einen Verbindungskanal (19) zur Verbindung der jeweiligen Abflussöffnung (16a, 16b) mit der mindestens einen Sprühöffnung (18), wobei die Schalteinheit (12) eine Führungseinrichtung (20) zur gravitationsbasierten Führung des mindestens einen Schaltelements (17) aufweist.
Patent DE-102017208807-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem Druckbehälter
Inventor: BINDER JüRGEN
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem absperrbaren Speicherbehälter, in welchem ein Kraftstoff, insbesondere Wasserstoff unter Überdruck in der Größenordnung von 300 bar und mehr speicherbar ist, sowie mit einem Energiewandler zum Wandeln des Kraftstoffs in elektrische Energie, welche zur Versorgung eines elektromotorischen Antriebsaggregats des Kraftfahrzeugs vorgesehen und zumindest teilweise in einem Energiespeichereinrichtung zwischenspeicherbar ist, weiterhin mit einem elektronischen Überwachungssystem, welches in der Lage ist, einen bevorstehenden Zusammenprall des Fahrzeugs mit einem anderen Objekt mit gewisser Wahrscheinlichkeit vorherzusagen, und ist dadurch gekennzeichnet, dass ein in unmittelbarer Nähe des Speicherbehälters vorgesehenes Absperrventil geschlossen wird, sobald das elektronische Überwachungssystem mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit einen bevorstehenden Zusammenprall erkennt.
Patent DE-102017210649-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kontaktieren eines Energiespeichers
Inventor: MAIER EBERHARD
IPC: H01M50/528
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Kontaktieren eines Energiespeichers (102), wobei der Energiespeicher (102) zumindest einen Fahnenstapel (112) aus übereinander angeordneten Kontaktfahnen (110) von Elektroden (104, 106) des Energiespeichers (102) aufweist, wobei in einem Schritt des Druckens zum Herstellen einer elektrisch leitfähigen Verbindung (120) der Kontaktfahnen (110) schmelzflüssiges Metallmaterial (114) aus einem Schmelzdruckkopf (116) auf zumindest einen Teilbereich eines Kantenbereichs (118) des Fahnenstapels (112) gedruckt wird.
Patent DE-102017211286-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zum Kühlen zumindest zweier Batteriemodule
Inventor: HENDRIX DANIEL
IPC: H01M10/6556
Filed: 2017-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (1) zum Kühlen zumindest zweier Batteriemodule (20, 20a, 20b). Die Kühlvorrichtung (1) umfasst zwei Kühlplatten (2a, 2b), die einen Innenraum (3) begrenzen, in welchem zumindest ein erster Kühlkanal (4a) gebildet ist, der zum Kühlen zumindest eines ersten Batteriemoduls (20a) mit einem Kühlmittel (K) durchströmbar ist. Weiterhin ist im Innenraum (3) zumindest ein zweiter Kühlkanal (4b) gebildet, der zum Kühlen zumindest eines zweiten Batteriemoduls (20b) ebenfalls mit dem Kühlmittel (K) durchströmbar ist. erfindungsgemäß ist ein Abstand (A) der beiden Kühlplatten (2a, 2b) zueinander im Bereich des zumindest einen ersten Kühlkanals (4a), der eine zweite Kanalhöhe (h1) des zumindest einen ersten Kühlkanals (4a) definiert, kleiner als der Abstand (A) der beiden Kühlplatten (2a, 2b) zueinander im Bereich des zumindest einen zweiten Kühlkanals (4b), der eine zweite Kanalhöhe (h2) des zumindest einen zweiten Kühlkanals (4b) definiert.
Patent DE-102017214210-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sacklochs
Inventor: GEISLER TOBIAS
IPC: B21D28/10
Filed: 2017-08-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Sacklochs (2) in einem metallischen Werkstück (4).Das Verfahren weist folgende Schritte auf:- Bereitstellen einer Negativform (5) mit einem ersten Teil (6) und einem zweiten Teil (7), wobei im ersten Teil (6) eine Ausnehmung (8) und im zweiten Teil (7) eine Führung (10) für den Stempel (11) vorgesehen ist, und wobei ein Durchmesser Dder Ausnehmung (8) kleiner ist als ein Durchmesser Ddes Stempels (11) oder gleich groß wie der Durchmesser Ddes Stempels (11) und die Ausnehmung (8) eine Ringstufe (15a) aufweist,- Anordnen des Werkstücks (4) in der Negativform (5),- Verstellen des Stempels (11) in Richtung des Werkstücks (4), wobei der Stempel (11) in einem ersten Bewegungsabschnitt Bmit einer ersten Geschwindigkeit vund in einem zweiten Bewegungsabschnitt Bmit einer zur ersten Geschwindigkeit vkleineren zweiten Geschwindigkeit vverstellt und das getroffene Material geschert und an einer durch die unterschiedlichen Durchmesser D, Dder Ausnehmung (8) und des Stempels (11) gebildeten Ringstufe (15) oder an der Ringstufe (15a) verdichtet und teilweise in die Ausnehmung (8) fließgepresst wird.
Patent DE-102017214384-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Festlegung eines Betriebsstrategieprofils
Inventor: FRÖSCHL JOACHIM
IPC: B60W40/02
Filed: 2017-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Festlegung eines Betriebsstrategieprofils für den Betrieb eines Fahrzeugs, ein Verfahren und eine zentrale Datenbankvorrichtung zur Festlegung eines globalen georeferenzierten Betriebsstrategieprofils bezüglich einer Fahrstrecke sowie ein Fahrzeug. Es wird ausgeführt: Übermitteln von Fahrstreckendaten, die eine vorgesehene Fahrstrecke kennzeichnen, an eine zentrale Datenbankvorrichtung; Empfangen von Betriebsstrategiedaten, die ein bezüglich der Fahrstrecke definiertes vorgeschlagenes georeferenziertes globales Betriebsstrategieprofil für den Betrieb des Fahrzeugs während seiner Fahrt auf der Fahrstrecke kennzeichnen; Sensorisches Erfassen von Betriebsdaten, die einen Betriebszustand und/oder eine Fahrsituation des Fahrzeugs während seiner Fahrt auf der Fahrstrecke kennzeichnen und Bestimmen eines lokalen Betriebsstrategieprofils für den Betrieb des Fahrzeugs während seiner weiteren Fahrt auf der Fahrstrecke auf Basis der erfassten Betriebsdaten; Festlegen eines für den Betrieb des Fahrzeugs anzuwendenden Betriebsstrategieprofils auf Basis des globalen Betriebsstrategieprofils und des lokalen Betriebsstrategieprofils; und Anwenden des festgelegten Betriebsstrategieprofils zum Betrieb des Fahrzeugs auf der Fahrstrecke.
Patent DE-102017215099-A1 (DE)
Title: Stanzniet für eine stanznietvorrichtung zum setzen eines stanzniets mit einer eine stempelkraft unterstützenden schwingung
Inventor: WOELKE FLORIAN
IPC: F16B19/08
Filed: 2017-08-30
Abstract: Es ist ein Stanzniet (5; 5A; 5B; 50; 50A) für eine Stanznietvorrichtung (2) zum Stanznieten mit einer eine Stempelkraft (F) unterstützenden Schwingung (S) und ein Verfahren zum Stanznieten mit einer Stanznietvorrichtung (2) bereitgestellt. Der Stanzniet (5; 5A; 5B; 50; 50A) hat einen Stanznietkopf (51) und einen Stanznietfuß (52), der mit dem Stanznietkopf (51) über einen Stanznietschaft (53) verbunden ist, wobei an der Innenseite des Stanznietfußes (52) mindestens eine Aussparung (521; 521, 522) vorgesehen ist, welche an dem Stanznietfuß (52) einen Hinterschnitt ausbildet. Der Stanzniet (5; 5A; 5B; 50; 50A) ist in ein sprödes Material und insbesondere in ein sehr sprödes Material, wie beispielsweise naturharter Aluminium-Druckguss, höchstfestes Aluminiumblech AW7075, usw., Magnesiumlegierungen, insbesondere AM50, AZ91, AE44, usw., ohne Rissbildung setzbar.
Patent DE-102017218655-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regenerierung eines Partikelfilters
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F02D41/40
Filed: 2017-10-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Abgasnachbehandlungssystem für einen Ottomotor und ein Verfahren zur Regenerierung eines Partikelfilters in einem Abgasnachbehandlungssystem für einen Ottomotor, welches die Emission von Stickoxiden während der Regenerierung des Partikelfilters verringert.
Patent DE-102017222873-A1 (DE)
Title: Werkzeugmodulsystem, Antriebsmodul eines Werkzeugmodulsystems, Werkzeugmodul eines Werkzeugmodulsystems und Adaptermodul eines Werkzeugmodulsystems
Inventor: ROJO ASMIR
IPC: B02C18/32
Filed: 2017-12-15
Abstract: Werkzeugmodulsystem (10b; 10c), insbesondere Küchenwerkzeugmodulsystem (12b; 12c), mit zumindest einem Antriebsmodul (100a; 100b; 100c), welches zumindest eine Antriebseinheit (110b; 110c) und zumindest eine elektrische und/oder mechanische Antriebsschnittstelle (128a; 128b) aufweist, und mit zumindest einem Werkzeugmodul (500b; 500c; 500d; 500e), welches zumindest ein Werkzeug (504b; 504c; 504d; 504e) und zumindest eine elektrische und/oder mechanische Werkzeugschnittstelle (502b), die mit der Antriebsschnittstelle (128a; 128b) koppelbar ist, aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass das Werkzeug (504b; 504c; 504d; 504e) als ein Klingenschärfwerkzeug ausgebildet ist.
Patent DE-102018102516-A1 (DE)
Title: Antriebskraftverteilungsgerät
Inventor: FUJII NORIYUKI
IPC: F16H57/038
Filed: 2018-02-05
Abstract: Ein Antriebskraftverteilungsgerät (1) hat ein senkrechtes Zahnradpaar (20), das durch eine Ritzelwelle (21) und ein Tellerradbauteil (22) gebildet ist, ein Gehäuse (2), das das senkrechte Zahnradpaar (20) beherbergt, ein Zwischendrehbauteil (3), das koaxial drehbar relativ zu dem Tellerradbauteil (22) ist, ein Kupplungsbauteil (51), das gestaltet ist, um das Tellerradbauteil (22) und das Zwischendrehbauteil (3) miteinander zu koppeln, und einen ersten und einen zweiten Antriebskrafteinstellungsmechanismus (4R, 4L), die gestaltet sind, um eine Antriebskraft einzustellen, die von dem Zwischendrehbauteil (3) zu einem ersten und einem zweiten Ausgangsdrehbauteil (61, 62) zu übertragen ist. Das Tellerradbauteil (22) hat einen Tellerradabschnitt (221) und einen rohrförmigen Abschnitt (222). An zwei Positionen, zwischen denen der Tellerradabschnitt (221) in einer Axialrichtung angeordnet ist, ist der rohrförmige Abschnitt (222) durch ein Paar Lager (713, 714) drehbar gestützt.
Patent DE-102018105441-A1 (DE)
Title: Abbildungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KUMON HITOSHI
IPC: B60R1/00
Filed: 2018-03-09
Abstract: Eine Abbildungsvorrichtung für ein Fahrzeug weist auf: eine Vielzahl von Abbildungseinrichtungen, die sich bezüglich des Abbildungsbereichs unterscheiden; eine Bilderzeugungseinrichtung, die auf der Grundlage von durch eine oder eine Vielzahl der Abbildungseinrichtungen abgebildeten Bildern ein Betrachtungsbild erzeugt, das eine Zusammensetzung ist, aus: einem Bild nach hinten des Fahrzeugs, einem Bild eines Fahrzeugaufbaus, wobei das Bild semitransparent ist, und einem Bild eines Fahrzeuginsassen auf einem Rücksitz; und eine Anzeigeeinrichtung, die das Betrachtungsbild anzeigt.
Patent DE-102018105702-A1 (DE)
Title: Radareinrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHULTE MICHAEL
IPC: G01S7/02
Filed: 2018-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radareinrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend- ein Gehäuse mit einem ersten Gehäuseteil (1) und mit einem zweiten Gehäuseteil (2), wobei die Gehäuseteile (1, 2) miteinander verbunden sind und einen geschlossenen Aufnahmeraum begrenzen,- einen Schaltungsträger (4), der innerhalb des Aufnahmeraums untergebracht ist, wobei der Schaltungsträger (4) mindestens ein Sendeantennenmittel zum Senden von Radarstrahlen, mindestens ein Empfangsantennenmittel zum Empfangen von Radarstrahlen aufweist und elektronische Hochfrequenz-Schaltungsbauelemente und Niederfrequenz-Schaltungsbauelemente aufweist, wobei zumindest ein erstes der beiden Gehäuseteile ein Zweikomponenten-Kunststoffspritzgussteil ist, wobei eine erste der beiden Komponenten eine wenigstens dreimal höhere Wärmeleitfähigkeit hat als eine zweite der beiden Komponenten.
Patent DE-102018105732-A1 (DE)
Title: Baukastensystem eines axial integrierten Pumpenaufbaus
Inventor: NICKEL CONRAD
IPC: F04D13/06
Filed: 2018-03-13
Abstract: Baukastensystem eines Pumpenaufbaus zur axialen Integration einer Auswahl von elektrischen Antriebsbaugruppen (1) an einer Auswahl von Pumpenbaugruppen (2) und einer Wellen-Lager-Baugruppe (3), die eine Pumpenwelle (31) und ein Wellenlager (32) mit wenigstens zwei Wälzlagerreihen umfasst, wobei das Wellenlager (32) die Pumpenwelle (31) zwischen einem Motorrotor (11) der elektrischen Antriebsbaugruppe (11) und einem Pumpenrotor (21) der Pumpenbaugruppe (2) an einem Pumpengehäuse (20) der Pumpenbaugruppe (2) abstützt; wobei die Auswahl von Pumpenbaugruppen (2) gemeinsam einen Kragenabschnitt (23) am Pumpengehäuse (20) aufweist, der das Wellenlager (32) in einer Durchgangsöffnung des Pumpengehäuses (20) aufnimmt und zu einer Aufnahmeseite für eine elektrische Antriebseinheit (1) hervorsteht; und sich die Auswahl von Pumpenbaugruppen (2) in Bezug auf den Pumpenrotor (21) und/oder eine Pumpenkammer (22) unterscheidet; die Auswahl von Antriebsbaugruppen (1) gemeinsam einen Motorrotor (11) aufweist, der an einem radial äußeren Abschnitt in Form einer Rotorglocke (13) ausgebildet ist, wobei die Rotorglocke (13) den Kragenabschnitt (23) den jedes Pumpengehäuse (20) aus der Auswahl von Antriebsbaugruppen (1) gemeinsam aufweist, radial umläuft und axial überschneidet; und sich die Auswahl von Antriebsbaugruppen (1) in Bezug auf einen Stator (12) unterscheidet; und wobei für jede Kombination aus der Auswahl von elektrischen Antriebsbaugruppen (1) und der Auswahl von Pumpenbaugruppen (2) wenigstens eine radiale Abmessung der Pumpenwelle, des Wellenlagers, des Kragenabschnitts (23) und/oder der Rotorglocke (13) gleich ist.
Patent DE-102018106269-A1 (DE)
Title: Verfahren, strukturen und system für das layout integrierter schaltungen
Inventor: HUANG PO-HSIANG
IPC: H01L23/52
Filed: 2018-03-19
Abstract: Ein Verfahren zum Erzeugen eines Layouts einer IC weist das Identifizieren eines Zielstifts in einer ersten Zelle in einem IC-Layout auf, wobei die erste Zelle mit einer zweiten Zelle benachbart ist und mit der zweiten Zelle eine Grenze gemeinsam hat, und Bestimmen, ob der Zielstift geeignet ist oder nicht, in die zweite Zelle erweitert zu werden. Basierend auf einer Bestimmung, dass der Zielstift geeignet ist, in die zweite Zelle erweitert zu werden, wird der Zielstift modifiziert, so dass er eine Erweiterung in die zweite Zelle aufweist, wobei der Zielstift dabei die gemeinsame Grenze überquert. Mindestens eines des Identifizierens, Bestimmens oder Modifizierens wird von einem Prozessor eines Computers ausgeführt.
Patent DE-102018106690-A1 (DE)
Title: Aufdampfmaskensubstrat, Aufdampfmaskensubstratherstellungsverfahren, Aufdampfmaskenherstellungsverfahren und Anzeigeeinrichtungsherstellungsverfahren
Inventor: SHINNO MIKIO
IPC: C23C14/04
Filed: 2018-03-21
Abstract: Ein Aufdampfmaskensubstrat ist eine Metallfolie, die die Form eines Streifens hat und dazu ausgelegt ist, geätzt zu werden, um eine Vielzahl von Löchern aufzuweisen, und dazu verwendet zu werden, eine Aufdampfmaske herzustellen. Die Metallfolie hat eine Längsrichtung und eine Breitenrichtung (DW). Die Metallfolie hat Formen in der Breitenrichtung (DW), die an verschiedenen Positionen in der Längsrichtung der Metallfolie entnommen sind und sich voneinander unterscheiden. Jede Form weist Wellen auf, die sich in der Breitenrichtung (DW) wiederholen. Jede Welle weist an jedem von zwei Enden der Welle ein Tal auf. Jede Welle hat eine Länge (L1, L2, L3), welche eine Länge einer Geraden in der Breitenrichtung (DW) ist, die eines der Täler der Welle mit dem anderen Tal verbindet. Ein Prozentsatz einer Höhe (HW1, HW2, HW3) jeder Welle bezogen auf die Länge (L1, L2, L3) der Welle ist eine Einheitssteilheit. Die Metallfolie hat eine Einheitslänge in der Längsrichtung von 500 mm. Ein Maximalwert der Einheitssteilheiten der Metallfolie für die Einheitslänge ist eine erste Steilheit. Die erste Steilheit ist kleiner oder gleich 0,5%.
Patent DE-102018107247-A1 (DE)
Title: Ladungspartikelstrahlvorrichtung
Inventor: HASUDA MASAKATSU
IPC: H01J37/20
Filed: 2018-03-27
Abstract: Hier wird eine Ladungspartikelstrahlvorrichtung offenbart. Die Vorrichtung umfasst eine Säule zum Aussenden eines Strahls geladener Partikel, die eine Probe mit einem Strahl geladener Partikel bestrahlt, eine Probentischeinheit, die die Probe relativ zur Säule zum Aussenden eines Strahls geladener Partikel bewegt, wobei die Probentischeinheit einen Drehtischabschnitt mit einem Basisteil und einer Drehbewegungseinrichtung, die sich um eine Drehachse relativ zum Basisteil dreht, ein Drehverbindungselement, das koaxial mit der Drehachse angeordnet ist und zwischen den Basisteil und die Drehbewegungseinrichtung eingefügt ist, und eine erste Verbindungselektrode, die an der Probentischeinheit in elektrischer Verbindung mit dem Drehverbindungselement angeordnet ist, aufweist. In der Ladungspartikelstrahlvorrichtung kann die Probe schnell angeordnet und ausgetauscht werden.
Patent DE-102018108618-A1 (DE)
Title: Einschraubkettenspanner
Inventor: BRUHN FLORIAN
IPC: F16H7/08
Filed: 2018-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Einschraubkettenspanner mit einem Einschraubgehäuse und mit einem verschiebbar in dem Einschraubgehäuse geführten Spannkolben, wobei sich das Einschraubgehäuse im eingebauten Zustand des Einschraubkettenspanners in ein Motorgehäuse in Richtung eines Endlostreibmittels erstreckt und ein Montageende aufweist, das im eingebauten Zustand des Einschraubkettenspanners nach außen weist. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Einschraubkettenspanner bereitzustellen, der unabhängig von seinem Basismaterial eine hohe Korrosionsbeständigkeit aufweist und günstig herstellbar ist. Hierzu ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Montageende des Einschraubgehäuses mit einem korrosionsbeständigen Abschlusselement verbunden ist.
Patent DE-102018117088-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aktualisieren eines ID-Dokuments und zugeordneter personenbezogener Informationen sowie Verfahren zum Bestimmen und Ausgeben von personenbezogenen Informationen
Inventor: MORGNER FRANK
IPC: G06K7/10
Filed: 2018-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aktualisieren eines ID-Dokuments und zugeordneter personenbezogener Informationen, aufweisend: Bereitstellen eines einer Person zugeordneten ID-Dokuments mit einem ersten Kennzeichen, welches optisch bestimmbar ist, derart, dass ein in dem ersten Kennzeichen codierter erster Wert mittels optischen Auslesen des ersten Kennzeichens bestimmt werden kann, Bereitstellen eines ersten Datensatzes in einer Speichereinrichtung, wobei der erste Datensatz erste personenbezogene Informationen der Person anzeigt, Zuordnen des ersten Werts zu dem ersten Datensatz und Speichern des zugeordneten ersten Datensatzes in der Speichereinrichtung, Ausbilden eines zweites Kennzeichens auf dem ID-Dokument, welches optisch bestimm-bar ist, derart, dass ein in dem zweiten Kennzeichen codierten zweiter Wert mittels optischen Auslesen des zweiten Kennzeichens bestimmt werden kann, wobei der zweite Wert von dem ersten Wert verschieden ist, Bereitstellen eines zweiten Datensatzes in der Speichereinrichtung, wobei der zweite Datensatz zweite personenbezogene Informationen der Person anzeigt, und Zuordnen des zweiten Werts zu dem zweiten Datensatz und Speichern des zugeordneten zweiten Datensatzes in der Speichereinrichtung. Ferner wird ein Verfahren zum Bestimmen und zum Ausgeben von personenbezogenen Informationen bereitgestellt.
Patent DE-102018118158-A1 (DE)
Title: Getriebeparksteuersystem
Inventor: KINCH DEREK
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-07-26
Abstract: Ein Getriebe beinhaltet ein hydraulisch betätigtes Parkventil mit zwei Spulen in einem gemeinsamen Gehäuse. Eine der Spulen kuppelt den Parkmechanismus als Reaktion auf die Veränderung des Leitungsdruck und der Einkupplung von festgelegten Schaltelementen ein und aus. Ein Stift kuppelt diese Spule selektiv ein, um sie in Position zu halten. Das Ventil ist derart ausgestaltet, dass Reibung die Spule in der Abwesenheit von Hydraulikdruck oder elektrischer Energie in Position hält. Die zweite Spule steuert einen Kreislauf außerhalb des Parkmodus, sodass der Parkmechanismus bei Bedarf ausgekuppelt bleibt. Die zwei Spulen sind durch eine Kompressionsfeder getrennt.
Patent DE-102018118477-A1 (DE)
Title: Absolutwertgeber
Inventor: PAUL JOHANNES
IPC: G01B7/00
Filed: 2018-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen magnetischen Absolutwertgeber zur Bestimmung der Absolutposition zweier bezüglich einer Winkelposition oder einer Längenposition relativ zueinander verstellbarer Körper, mit wenigstens einer, eine Absolutspur definierende, ersten Maßverkörperung, welche eine Vielzahl von ersten magnetischen Codeelementen umfasst, mit zumindest einer ersten Magnetfeldsensoranordnung zum Abtasten von durch die erste Maßverkörperung verursachten magnetischen Streufeldern, und mit einer Auswerteeinheit, welche zum Empfangen von Messsignalen von der ersten Magnetfeldsensoranordnung eingerichtet ist. Es wird vorgeschlagen, dass jedes der ersten Codeelemente um einen jeweiligen Kodierungsversatz versetzt zu einer dem jeweiligen ersten Codeelement zugeordneten virtuellen Referenzposition angeordnet ist, wobei die Referenzpositionen äquidistant und versatzfrei längst der Absolutspur angeordnet sind, wobei jedes erste Codeelement zumindest auf der Grundlage seines Kodierungsversatzes ein bestimmtes Zeichen eines N Zeichen umfassenden Codes kodiert, und wobei die Auswerteeinheit dazu eingerichtet ist, auf der Grundlage der Messsignale den Kodierungsversatz eines abgetasteten ersten Codeelements und das durch diesen Kodierungsversatz kodierte Zeichen zu ermitteln.
Patent DE-102018118579-A1 (DE)
Title: Dotierte Nickel-Methanisierungskatalysatoren
Inventor: HINRICHSEN KAI-OLAF
IPC: B01J23/70
Filed: 2018-07-31
Abstract: Katalysatorsystem zur Methanisierung von Kohlenmonoxid und/oder Kohlendioxid, umfassend Aluminiumoxid, eine Ni-Aktivmasse sowie Fe und Mn, erhältlich nach einem Verfahren umfassend die folgenden Schritte:
 a) Kopräzipitation aus einer Lösung, die AI und Ni in gelöster Form enthält, um einen Niederschlag zu erhalten,
 b) Isolieren des Niederschlags aus Schritt a)
 c) Trocknen des isolierten Niederschlags aus Schritt b),
 d) Kalzinierung des getrockneten Niederschlags aus Schritt c),
 e1) Imprägnierung des kalzinierten Niederschlags aus Schritt d) mit einer Lösung, die lösliche Salze von Fe und Mn enthält, oder
 e2) Imprägnierung des kalzinierten Niederschlags aus Schritt d) mit einer Lösung, die ein lösliches Salz von Fe oder Mn enthält, anschließende Trocknung des so erhaltenen Produkts und nachfolgende Imprägnierung des so erhaltenen Produkts mit einer Lösung, die ein lösliches Salz des Metalls aus der Gruppe Fe und Mn enthält, welches in der ersten Imprägnierlösung nicht enthalten war,
 f) Trocknen des erhaltenen Produkts aus Schritt e1) oder e2) und
 g) Kalzinieren des in Schritt f) erhaltenen Produkts.