baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014004363-U1 (DE)
Title: Hydraulisch schaltbare Kupplung
IPC: F16D25/0638
Filed: 2014-05-28
Abstract: Hydraulisch schaltbare Kupplung mit einer hydraulischen Betätigungseinheit (4), die eine axial verschiebbare Kolbenanordnung (8) umfasst, mit einer Drehmomentübertragungseinheit (5), die wenigstens eine Reibscheibe (14, 15) umfasst, die durch die Kolbenanordnung (8) axial kraftbeaufschlagbar ist, sowie mit einer Tragstruktur (2), die die hydraulische Betätigungseinheit (4) sowie die Drehmomentübertragungseinheit (5) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinheit (4) modular auf der Tragstruktur (2) angeordnet und unabhängig von der Drehmomentübertragungseinheit (5) montierbar oder demontierbar sowie auf Funktion überprüfbar ist.
Patent DE-202014007499-U1 (DE)
Title: Weitgehend autonom agierende Minidrohne (UAV-Hubschrauber-Drohne) zum Abtöten von Mücken und anderen kleinen flugfähigen Insekten in Gebäuden und von Menschen genutzten Außenbereichen
IPC: A01M1/22
Filed: 2014-09-19
Abstract: Minidrohne (UAV-Hubschrauber-Drohne) dadurch gekennzeichnet, dass die Minidrohne weitgehend autonom kleine Fluginsekten abtötet
Patent DE-202014007730-U1 (DE)
Title: Überzug für eine Fahrradpedale
IPC: B62M3/08
Filed: 2014-09-25
Abstract: Überzug für eine Fahrradpedale aus einem weichen und elastischen Werkstoff, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt im Wesentlichen rechteckig ist und die Vorderseite durch eine Abschlussfläche (4) abgeschlossen ist und die Rückseite offen ist und eine Randwulst (5) aufweist.
Patent DE-202014008421-U1 (DE)
Title: Tiertränke und Wasserauffangschale für eine Tiertränke
IPC: A01K39/02
Filed: 2014-10-23
Abstract: Wasserauffangschale (13) für eine Tiertränke, für insbesondere Geflügel, wie Enten, Puten, Gänse, Hühner oder dergleichen, mit einem Schalengrundkörper (17) und einer mittigen Vertiefung (24) im Schalengrundkörper (17), dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (24) eine Tiefe aufweist, die dem 2,5 bis 4 fachen des Durchmessers bzw. der Weite auf halber Tiefe der Vertiefung (24) entspricht.
Patent DE-202014010544-U1 (DE)
Title: Zentrifuge zum Zentrifugieren einer Reaktions-Gefäßeinheit
IPC: B04B5/00
Filed: 2014-08-06
Abstract: Zentrifuge zum Reinigen einer Reaktions-Gefäßeinheit, die aufweist einen Rotor (8) zum Halten mindestens einer Reaktions-Gefäßeinheit (2), wobei ihre Öffnung(en) nach außen gerichtet ist/sind, einen Motor zum Rotieren des Rotors (8) um eine Rotationsachse (18), ein Gehäuse (23), das vorzugsweise eine im Wesentlichen zylindrische innere Oberfläche aufweist, wobei ein Abfluss (30) zum Ablaufen der Flüssigkeit bereitgestellt wird, die aus der Reaktions-Gefäßeinheit (2) ausgestoßen wird, wobei ein Spalt zwischen der inneren Oberfläche und dem Rotor (8) bereitgestellt ist, sodass ein Wind durch das Rotieren des Rotors (8) erzeugt wird, der das auf die innere Oberfläche ausgestoßene Fluid zu dem Abfluss (30) treibt, wobei eine Absaugpumpe mit dem Abfluss (30) zum Ablaufen der Flüssigkeit verbunden ist.
Patent DE-202014010549-U1 (DE)
Title: Hybrider Metall-Kunststoff-Verbund für ein Gleitlager
IPC: B29C48/08
Filed: 2014-02-19
Abstract: Hybrider Metall-Kunststoff-Verbund (1) für ein Gleitlager, umfassend einen bandförmigen metallischen Träger (2) und eine auf diesem aufgetragene Gleitschicht (3), die einen thermoplastischen Basiskunststoff (4) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der thermoplastische Basiskunststoff (4) ein extrudierbarer Hochleistungskunststoff ist und die Gleitschicht (3) als Extrusionsschicht ausgebildet ist.
Patent DE-202014010759-U1 (DE)
Title: Elektronischer Kraftstoff-Einspritz-Zerstäuber für ein Kraftstoff-Einspritzsystem für einen Verbrennungsmotor
IPC: F02M51/06
Filed: 2014-10-21
Abstract: Zerstäuber für eine elektrische Kraftstoff-Einspritzvorrichtung für ein Kraftstoff-Einspritzsystem für einen Verbrennungsmotor, wobei der Zerstäuber (10) umfasst: a) eine Düse (11), die einen Dichtsitz (21) definiert; b) eine Ventilnadel (12), die sich in der Düse (11) entlang einer Längsachse (5) erstreckt und unter der Einwirkung eines durch ein elektrisches Steuersignal angesteuerten elektrischen Betätigungsglieds (32) axial von einer geschlossenen Stellung, in der ein Kopf (20) der Ventilnadel (12) mit dem Dichtsitz (21) gekoppelt ist, zum Durchführen eines Öffnungshubs nach außen gleitet und die Düse (11) freigibt, wobei der Dichtsitz (21) und der Kopf (20) einen Abgabeabschnitt (14) definieren, der ringförmig ist und eine Breite aufweist, die sich mit fortschreitendem Öffnungshub der Ventilnadel (12) nach außen kontinuierlich vergrößert, c) eine Hochdruckumgebung (16, 18) zum Zuführen eines Kraftstoffs von einer Einlassöffnung (6) der elektrischen Einspritzvorrichtung zu dem Abgabeabschnitt (14), wobei die Hochdruckumgebung einen Durchgang (16) umfasst, der radial zwischen einer seitlichen Außenfläche der Ventilnadel (12) und einer Innenfläche der Düse (11) begrenzt ist und axial – auf einer Seite an dem Dichtsitz (21) und – auf der gegenüberliegenden Seite an einer durch einen Kopplungsbereich (25) zwischen der Ventilnadel (12) und einem festen Führungsabschnitt gebildeten dynamischen Dichtung endet, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopplungsbereich (25) einen Durchmesser aufweist, der gleich dem mittleren Durchmesser des Dichtsitzes (21) ist.
Patent DE-202014010978-U1 (DE)
Title: Folienverpackungsbeutel
IPC: B65D33/14
Filed: 2014-12-22
Abstract: Folienverpackungsbeutel mit einem von Beutelwänden begrenzten Füllraum und mit zumindest einer Tragegriffanordnung (1) an einer der Beutelwände (2), wobei die Tragegriffanordnung (1) einen Trägerzettel (3) und ein flach auf dem Trägerzettel (3) aufliegendes Griffband (4) aufweist, wobei das Griffband (4) entlang einer Längsrichtung (L) einen mittleren Griffabschnitt (4a) und davon ausgehend in Richtung von zwei gegenüberliegenden Enden (5) Befestigungsabschnitte (4b) aufweist, an denen das Griffband (4) mit dem Trägerzettel (3) verbunden ist, wobei der Trägerzettel (3) sich in der Längsrichtung (L) über das Griffband (4) hinaus erstreckt und durch eine Heißsiegelnaht (7) an einer heißsiegelbaren Innenseite der zugeordneten Beutelwand (2) befestigt ist und wobei das Griffband (4) von einer Beutelaußenseite zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass entlang der Längsrichtung (L) der Abstand (a) zwischen den Enden (5) des Griffbandes (4) und eines jeweils angrenzenden Randes des Trägerzettels (3) zwischen 8 mm und 22 mm beträgt, wobei der Trägerzettel (3) mit einer Heißsiegelnaht (7), welche sich zwischen den Enden (5) des Griffbandes (4) und des jeweils angrenzenden Randes des Trägerzettels (3) erstreckt, an der Innenseite der zugeordneten Beutelwand (2) befestigt ist.
Patent DE-202014100904-U1 (DE)
Title: Einsatzträger für Werkzeuge zum Einsetzen in Werkzeugkoffern, Werkzeugtaschen oder Werkzeugkästen
IPC: B25H3/02
Filed: 2014-02-27
Abstract: Einsatzträger für Werkzeuge zum Einsetzen in Werkzeugkoffern, -taschen-, -kästen, aufweisend einen Bodenträger (1), der am Boden (2) des Werkzeugkoffers, -kastens oder der, -tasche befestigbar ist und an dem schwenkbeweglich und senkrecht stehend eine Trägerwand (3) mit mindestens einer an mindestens einer Seite angebrachten Aufnahme (4) für Werkzeuge angebracht ist.
Patent DE-202014102097-U1 (DE)
Title: Motorsystem mit Additivzufuhrvorrichtung
IPC: F01L3/04
Filed: 2014-05-06
Abstract: Motorsystem, umfassend: ein Metallmotorventil mit einer Beschichtung, die ein Phosphat enthält; eine Additivzufuhrvorrichtung, die mit einem oder den mehreren Motorzylindern verbunden ist; und einen Additivtank mit einer darin enthaltenen Additivmenge, der mit der Additivzufuhrvorrichtung verbunden ist.
Patent DE-202014104458-U1 (DE)
Title: Energieführungseinrichtung insbesondere für Reinraumanwendungen
IPC: F16G13/16
Filed: 2014-09-18
Abstract: Leitungsführungseinrichtung (100 ... 600) für Leitungen, wie z. B. Kabel, Schläuche oder dergleichen, insbesondere für eine Reinraumanwendung, wobei die Leitungsführungseinrichtung ein erstes Ende zum Befestigen an einer feststehenden Anschlussstelle (105) und zweites Ende zum Befestigen an einer relativbeweglichen Anschlussstelle (107) aufweist und zwischen den Enden ein Obertrum (101), einen verfahrbaren Umlenkbogen (104) und ein Untertrum (103) bildet, wobei der Umlenkbogen um eine Umlenkachse (A), vorzugsweise mit vorgegebenem Krümmungsradius, gekrümmt ist; und wobei die Leitungsführungseinrichtung eine biegsame Umhüllung (210 ... 610) in der Art eines Wellschlauchs aufweist, welche einen Innenraum staubdicht umgibt, dadurch gekennzeichnet, das s die Umhüllung (210 ... 610) asymmetrisches Biegeverhalten in Bezug auf konkave Krümmung um die Umlenkachse und auf entgegengesetzte konvexe Krümmung aufweist derart, dass die zugelassene konvexe Durchbiegung im Vergleich zur gewünschten konkaven Krümmung erheblich geringer ist.
Patent DE-202014104487-U1 (DE)
Title: Blitzschutz-Verteilerkasten mit Beobachtungsfunktion
IPC: H02G13/00
Filed: 2014-09-19
Abstract: Blitzschutz-Verteilerkasten mit Beobachtungsfunktion, umfassend einen Körper oder Gehäuse, ein vor dem Körper oder Gehäuse vorgesehenes Beobachtungsfenster und eine unter dem Beobachtungsfenster angeordnete Abdeckung, insbesondere Fensterladen, wobei zwei Metallplatten an der Oberseite des Körpers oder Gehäuses montiert sind, ein Bolzen an der Oberseite des Körpers oder Gehäuses angeordnet ist, der Bolzen mit der Zwischenschicht verbunden ist, und ein Luft-Schalter, eine Leiterplatte und ein Überspannungsschutz auf der Zwischenschicht von links nach rechts montiert sind.
Patent DE-202015008047-U1 (DE)
Title: Bettdecken bzw. Deckenbezug mit Streifenbahnählichen Wohlfühlfransen bzw. Wohlfühlbändern
IPC: A47G9/02
Filed: 2015-01-15
Abstract: Decken bzw. Bettdeckenbezug aus handelsüblichen Textil-Bettwäschenstoff bestehend aus einer oberen Seite (2) und einer unteren Seite, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Seite, in diesem Fall die untere Seite der Decke bzw. des Bettdeckenbezuges mit langen streifenbahnähnlichen Wohlfühlfransen (1) bzw. Wohlfühlbändern florartig versehen ist.
Patent DE-202015100570-U1 (DE)
Title: Einsetzbare Entlüftungsöffnung für ein Fahrzeuglüftungssystem
IPC: B60H1/26
Filed: 2015-02-06
Abstract: Lüftungssystem für ein Transportfahrzeug mit einem Fahrgastraum mit einer Innendekorfläche, umfassend: ein stationäres Leitungskanalsegment, das eine Einlassluftströmung empfängt und einen stationären Auslass aufweist, der hinter der Innendekorfläche verborgen ist; ein zusammenschiebbares Leitungskanalsegment, das einen gleitenden Einlass aufweist, der abdichtend mit dem stationären Auslass verbunden ist und auf dem stationären Auslass zwischen einer zurückgezogenen Stellung und einer ausgezogenen Stellung gleitet, worin das zusammenschiebbare Leitungskanalsegment einen beweglichen Auslass aufweist, der zur Bereitstellung eines variablen Strömungsquerschnitts zu dem Fahrgastraum ausgelegt ist, der zunimmt, wenn das zusammenschiebbare Leitungskanalsegment aus der zurückgezogenen Stellung in die ausgezogene Stellung gleitet; und eine Dekorhaube, die einen Teil der Innendekorfläche bereitstellt und mit dem zusammenschiebbaren Leitungskanalsegment bewegt werden kann, worin die Dekorhaube eine Schwenkachse an einem Ende der Dekorhaube entfernt von dem beweglichen Auslass aufweist.
Patent DE-202015102503-U1 (DE)
Title: Dichtring und Wasserpumpe mit Dichtring
IPC: F16J15/32
Filed: 2015-05-15
Abstract: Dichtring zum Abdichten einer Drehwelle, umfassend: einen äußeren Ringbereich (62) und einen inneren Ringbereich (63), dadurch gekennzeichnet, dass der innere Ringbereich (63) einen ersten Vorsprung (64) und einen zweiten Vorsprung (66) hat, die sich umfangsseitig entlang einer Innenfläche des inneren Ringbereichs erstrecken und allgemein nach innen vorspringen; wobei der erste Vorsprung (64) und der zweite Vorsprung (66) derart angeordnet sind, dass an Stellen, die in einer axialen Richtung der Welle beabstandet sind, umfangsseitig ein abdichtender Kontakt mit der Welle hergestellt wird.
Patent DE-202015103985-U1 (DE)
Title: Greifzange mit gummierten Greifbacken
IPC: B25B7/02
Filed: 2015-07-30
Abstract: Zange, insbesondere Greifzange, wobei die Zange folgendes aufweist: – einen Greifzangenkörper (1); – eine erste und eine zweite Greifbacke (2), wobei die Greifbacken (2) jeweils angrenzend an den Greifzangenkörper (1) angeordnet sind; gekennzeichnet dadurch, dass die erste und die zweite Greifbacke (2) jeweils zumindest in einem Bereich (B) von einem elastischen Material (3) überzogen sind.
Patent DE-202015105134-U1 (DE)
Title: Magnetische Verbindungsvorrichtung
IPC: H01R13/631
Filed: 2015-09-29
Abstract: Magnetische Verbindungsvorrichtung zur Verbindung von zwei Einheiten, dadurch gekennzeichnet, dass einer ersten Einheit (11a) wenigstens ein erstes Verbindungsglied (1a) und einer zweiten Einheit (11b) wenigstens ein zweites Verbindungsglied (1b) zugeordnet ist, wobei ein erstes Verbindungsglied (1a) und ein zweites Verbindungsglied (1b) ein Verbindungspaar (6) bilden, wobei die Verbindungsglieder (1a, 1b) eines Verbindungspaares (6) jeweils eine Mehrzahl von Kontakten (2) aufweisen, wobei die Verbindungsglieder (1a, 1b) eines Verbindungspaares (6) magnetisch miteinander kontaktieren und wobei die Verbindungsglieder (1a, 1b) eines Verbindungspaares (6) im kontaktierten Zustand relativ zueinander verdrehbar sind.
Patent DE-202015105281-U1 (DE)
Title: Außenmaterial für Einsatzbekleidung und Einsatzbekleidungsstück
IPC: D03D15/00
Filed: 2015-10-06
Abstract: Außenmaterial für Einsatzbekleidung, das als Doppelgewebe mit einem Obergewebe und einem Untergewebe (11) ausgebildet ist, wobei das Obergewebe und das Untergewebe (11) stellenweise miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015105628-U1 (DE)
Title: Kochgeschirr
IPC: A47J45/07
Filed: 2015-10-23
Abstract: Kochgeschirr, insbesondere eine Pfanne oder ein Topf, mit einem Kochgeschirrkörper (10), der ein Griffansatzstück (11) und einen Griff (12) aufweist, die über einen Druckknopf (15) lösbar miteinander verriegelbar sind, indem ein mit dem Druckknopf (15) verbundener Teil eines federbelasteten Riegels (14) in eine Öffnung des Griffansatzstückes (11) einführbar und in einer Hinterschneidung dieser Öffnung fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckknopf (15) und der Riegel (14) zu einem einstückigen Teil miteinander verbunden und entgegen der Kraft mindestens einer Feder (16) in Querrichtung zur Längsachse des Griffes (14) verschiebbar sind, wobei der Riegel (14) eine Nocke (13) aufweist, die bei Kraftbeaufschlagung des Druckknopfes (15) durch einen Schlitz (113) des Griffansatzstückes (11) hindurchführbar und in einer Öffnung (114) mit einer Hinterschneidung arretierbar ist, wenn der Druckknopf (15) entlastet wird.
Patent DE-202016001516-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen und grafische Benutzerschnittstellen zur Interaktion mit einem Steuerobjekt, während ein weiteres Objekt verschoben wird
IPC: G06F3/041
Filed: 2016-03-08
Abstract: Elektronische Vorrichtung, welche enthält: eine Anzeige; eine berührungsempfindliche Oberfläche; einen oder mehrere Sensoren zum Erfassen von Intensitäten von Kontakten mit der berührungsempfindlichen Oberfläche; einen oder mehrere taktile Ausgabegeneratoren; einen oder mehrere Prozessoren; einen Speicher; und ein oder mehrere Programme, wobei das eine oder die mehreren Programme in dem Speicher gespeichert sind und dazu konfiguriert sind, durch den einen oder die mehreren Prozessoren ausgeführt zu werden, wobei: die Vorrichtung dazu konfiguriert ist, eine erste taktile Ausgabe in Reaktion auf eine Erfassung bereitzustellen, dass erste Aktivierungskriterien eingehalten wurden, wobei die ersten Aktivierungskriterien ein Kriterium enthalten, welches eingehalten wird, wenn eine Intensität von einem Kontakt auf der berührungsempfindlichen Oberfläche oberhalb eines ersten Intensitätsschwellwerts ansteigt; und die Vorrichtung ist dazu konfiguriert ist, eine zweite taktile Ausgabe in Reaktion auf eine Erfassung bereitzustellen, dass zweite Aktivierungskriterien eingehalten wurden, wobei die zweiten Aktivierungskriterien ein Kriterium enthalten, welches eingehalten wird, wenn eine Intensität von einem Kontakt auf der berührungsempfindlichen Oberfläche oberhalb eines zweiten Intensitätsschwellwerts, welcher sich vom ersten Intensitätsschwellwert unterscheidet, ansteigt; und wobei das eine oder die mehreren Programme Anweisungen enthalten zum: Anzeigen auf der Anzeige einer Einstellungs-Benutzerschnittstelle, welche ein oder mehrere Steuerobjekte enthält, wobei die Einstellungs-Benutzerschnittstelle dazu konfiguriert ist, um Operationen von der Vorrichtung einzustellen, welche verwenden: den einen oder die mehreren Sensoren, welche Intensitäten von Kontakten mit der berührungsempfindlichen Oberfläche erfassen, und/oder den einen oder die mehreren taktilen Ausgabegeneratoren; Erfassen, während die Einstellungs-Benutzerschnittstelle angezeigt wird, einer Eingabe für ein erstes Steuerobjekt von dem einen oder den mehreren Steuerobjekten; und in Übereinstimmung mit der erfassten Eingabe für das erste Steuerobjekt: Ändern des zweiten Intensitätsschwellwerts, und Ändern der zweiten taktilen Ausgabe.
Patent DE-202016002181-U1 (DE)
Title: Roboterbetriebener Getränkeautomat zur Herstellung von Softdrinks und Cocktails aus Postmix und Premix
IPC: G07F13/10
Filed: 2016-04-04
Abstract: Roboterbetriebener Getränkeautomat zur Herstellung von Softdrinks und Cocktails aus Postmix und Premix, der dadurch gekennzeichnet ist, dass der Automat autark läuft und Getränke ohne menschliches Zutun herstellt.
Patent DE-202016002917-U1 (DE)
Title: Kreislaufverbundsystem zur Rückgewinnung von Wärme aus verunreinigter Abluft
IPC: F28F27/00
Filed: 2016-05-09
Abstract: Kreislaufverbundsystem zur Rückgewinnung von Wärme aus verunreinigter Abluft, insbesondere durch Nutzung entstehender Abwärme in der Industrie und/oder im Gewerbe und/oder in der Landwirtschaft, mit mindestens einem Wärmetauscher zur Übertragung der Wärme aus der Abluft auf einen Fluidkreislauf und mindestens einem Wärmetauscher () zur Übertragung der vom Fluidkreislauf aufgenommenen Wärme auf die Zuluft, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmetauscher (1, 2) räumlich getrennt voneinander in je einem Gehäuse mit einem Ventilator (8) angeordnet sind und beide Wärmetauscher (1, 2) über eine Fluidleitung als hydraulisches Wärmeübertragungssystem (3) und eine Pumpen-/Ventileinheit (6) verbunden sind.
Patent DE-202016004296-U1 (DE)
Title: Pfandtüten Station
IPC: G06Q50/10
Filed: 2016-07-09
Abstract: Die internetfähige Station schlägt eigenständig Pfandtaschen gegen Gebühr um (Ausgabe und Abgabe) um und ist dadurch gekennzeichnet, • dass sie über Fächer zur Annahme und Rückgabe von Pfandtaschen verfügt. • dass sie über Bon-Ausgabe • mit Drucker • sowie Geld-Ausgabefach verfügt. • dass sie über Taschen-Sortieranlage • und Taschen-Faltanlage verfügt. • dass sie über Festplatte, • Internetanschluss, • Scanner, • Sensor • und RFID Technik verfügt.
Patent DE-202016005299-U1 (DE)
Title: Armlehne
IPC: A47C7/54
Filed: 2016-08-30
Abstract: Eine Armlehne, die angepasst ist, an einer Armlehnenstütze (1) eines Stuhl befestigt zu werden, wobei die Armlehne gekennzeichnet ist durch: ein Gehäuse (2), das konfiguriert ist, an der Armlehnenstütze (1) bewegbar befestigt zu sein, und einen Aufnahmeraum (20) definiert, wobei das Gehäuse (2) zwischen einer fixierten Position und einer nicht-fixierten Position umgestellt werden kann, wobei, wenn das Gehäuse (2) in der nicht-fixierten Position ist, das Gehäuse (2) betreibbar ist, sich in einer ersten Richtung (51) relativ zu der Armlehnenstütze (1) und in einer zweiten Richtung (52) quer zu der ersten Richtung (51) zu bewegen; eine Verriegelungseinheit (3), die in dem Aufnahmeraum (20) befestigt ist und Folgendes umfasst: eine Basisauflage (32), die in dem Gehäuse (2) angeordnet ist und die mit der Armlehnenstütze (1) unbewegbar verbunden ist, und zwei Schwenkzahnräder (33), die mit der Basisauflage (32) schwenkbar verbunden sind und die in der ersten Richtung (51) voneinander beabstandet sind; wobei jedes der Schwenkzahnräder (33) Folgendes aufweist: ein Armsegment (331), das ein Ende aufweist, das mit der Basisauflage (32) schwenkbar verbunden ist, und ein Zahnradsegment (332), das mit dem anderen Ende des Armsegments (331) verbunden ist und das eine Mehrzahl von ersten Zähnen (333) aufweist; und eine Steuereinheit (4), die eine Zahnstange (42) umfasst, die eine Mehrzahl von zweiten Zähnen (421) aufweist, die zu den ersten Zähnen (333) hin vorstehen und in der ersten Richtung (51) angeordnet sind, wobei die Steuereinheit (4) betreibbar ist, sich zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition zu bewegen, wobei, wenn die Steuereinheit (4) in der Verriegelungsposition ist, die zweiten Zähne (421) der Zahnstange (42) mit den ersten Zähnen (333) der Schwenkzahnräder (33) ineinander greifen, die Schwenkzahnräder (33) verriegelt sind und das Gehäuse (2) in der fixierten Position ist, und wenn die Steuereinheit (4) in der Entriegelungsposition ist, die Zahnstange (42) von den Schwenkzahnrädern (33) entfernt ist, die Schwenkzahnräder (33) schwenkbar drehbar sind und das Gehäuse (2) in der nicht-fixierten Position ist.
Patent DE-202016005768-U1 (DE)
Title: Kühleinrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: F01P7/16
Filed: 2016-09-21
Abstract: Kühleinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem von Kühlmittel durchströmbaren Hochtemperatur-Kreislauf (12), und mit einem von Kühlmittel durchströmbaren Niedertemperatur-Kreislauf (14), gekennzeichnet durch eine Ventileinrichtung (20), welche ein Ventilelement (22) und ein aus einer Formgedächtnislegierung gebildetes Betätigungselement (24) umfasst, welches sich infolge eines Wärmeaustauschs mit dem den Hochtemperatur-Kreislauf (12) durchströmenden Kühlmittel verformt und dadurch das Ventilelement (22) zwischen einer den Niedertemperatur-Kreislauf (14) mit dem Hochtemperatur-Kreislauf (12) an wenigstens einer Verbindungsstelle (V) fluidisch verbindenden Offenstellung und einer den Niedertemperatur-Kreislauf (14) von dem Hochtemperatur-Kreislauf (12) an der Verbindungsstelle (V) fluidisch trennenden Schließstellung bewegt.
Patent DE-202016008318-U1 (DE)
Title: Maschine zur Plasmareinigung von Rohraußenflächen
IPC: B08B7/00
Filed: 2016-04-08
Abstract: Maschine zur Plasmareinigung der Rohraußenfläche mit einer Plasmareinigungseinheit, die einen oder mehrere Rotoren enthält, sowie mit Winkelverschiebungsantrieben der Rotoren und Antrieben zur linearen Bewegung der Plasmareinigungseinheit über das Rohr, an Rotoren montierten Fackel-Plasmatronen, deren Düsen auf die zu reinigende Rohroberfläche ausgerichtet sind, einer Nachbrennhaube, Systemen zur Kühlung und Zufuhr von plasmabildenden Arbeitskörpern und einer Stromversorgung für Plasmatronen, dadurch gekennzeichnet, dass eine mechanische Rohrreinigungseinheit vor der Nachbrennhaube und der Plasmareinigungseinheit angeordnet ist.