baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008012152-U1 (DE)
Title: Dummy-Element für Photovoltaik-Modulanordnungen auf Dächern
IPC: E04D3/35
Filed: 2008-09-13
Abstract: Dummy-Element
zur Verwendung im Flächenverbund
mit Photovoltaik-Modulen auf Dächern oder ähnlichen
Substraten, bestehend aus einer Gerüst- oder Rahmenstruktur (1,
2, 4), die in ihrer Außenform
und ihren Außenabmessungen
denjenigen eines entsprechenden Photovoltaik-Moduls entspricht und
ein flächiges
Tragelement (2) umfasst, und aus einer auf dem Tragelement (2) angeordneten
Folie (3), die auf ihrer Oberseite mit einer Wiedergabe des optischen
Erscheinungsbilds der Photovoltaik-Elemente eines entsprechenden Photovoltaik-Moduls
bedruckt ist.
Patent DE-202008012264-U1 (DE)
Title: Wandverkleidung mit Füllmaterial und Funktionsschicht
IPC: E04F13/07
Filed: 2008-09-16
Abstract: Wandverkleidung
mit einer Tafel, die an einer Wand angeordnet und beabstandet zur
Wand gehalten ist,  wobei die Tafel eine sichtseitige vordere
Begrenzung eines dazwischen angeordneten Füllraumes für
Füllmaterial bildet, und  die Tafel zumindest bereichsweise
Ausnehmungen zum optischen Wahrnehmen von im Füllraum aufgenommenem Füllmaterial
aufweist,  wobei zwischen dem Füllraum und der Wand
eine Funktionsschicht angeordnet ist.
Patent DE-202008014911-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Filterreinigung für Staubsauger
IPC: A47L9/20
Filed: 2008-11-11
Abstract: Elektrischer
Staubsauger (1) mit einem Gestell (2), innerhalb dessen eine Motorgebläse-Gruppe
(30) angeordnet ist, sowie mindestens einem Filtersystem, das einen
Faltenfilter (40) umfasst, wobei der Staubsauger (1) eine Vorrichtung
zum Reinigen des Filters (40) umfasst, die mindestens ein mechanisches
Beanspruchungselement (60) aufweist, wobei der Filter (40) oder
das mechanische Beanspruchungselement (60) bezüglich des anderen
Teils beweglich ist, wobei diese relative Bewegung nach einer vorgegebenen
Betriebszeit der Motorgebläse-Gruppe (30) automatisch ausgeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Staubsauger (1) zudem über
ein vom Benutzer betätigtes Mittel zum Starten der Reinigungsvorrichtung
verfügt, das aus einem Knopf besteht, der mit einem Steuerkreis
verbunden ist, wobei dieser Knopf (18) der Ein-/Aus-Knopf der Motorgebläse-Gruppe (30)
ist, wobei das Starten der Reinigungsvorrichtung freigegeben wird,
wenn der Benutzer in einem vorgegeben Zeitintervall zweimal auf
den Knopf drückt.
Patent DE-202008016582-U1 (DE)
Title: Trägermaterial für textiles Klebeband
IPC: C09J7/04
Filed: 2008-12-10
Abstract: Armiertes
Trägermaterial für textiles Klebeband aus einer
zweischichtigen Verbundkonstruktion, dadurch gekennzeichnet, dass
deren erste Schicht aus einem Faser- oder Filamentvliesstoff und
deren zweite Schicht aus übereinander gelegten Längs-
und Querfäden besteht, wobei die Verbindung der Längs-
und Querfäden untereinander und mit dem Vliesstoff durch
Vernähen erfolgt, indem Nähfäden das
Gebilde vertikal durchdringen und dabei Maschen gebildet werden,
in denen die Längs- und Querfäden und der Vliesstoff
eingebunden und fixiert sind.
Patent DE-202008017854-U1 (DE)
Title: Mittel zur Ionenaustausch-Membranchromatographie auf der Basis von primären polymerischen Aminen, Sorptionsvorrichtung mit diesem Mittel, Chromatographieverfahren und Reinigungsverfahren unter dessen Verwendung
IPC: B01J20/285
Filed: 2008-08-13
Abstract: Poröses Sorptionsmedium, das ein Substrat mit einer ersten äußeren Seite und einer zweiten äußeren Seite, wobei beide Seiten porös sind, und einer porösen Schicht zwischen ihnen umfasst, wobei das Substrat Sorptionsmaterial besitzt, das die feste Matrix des Substrats und die erste und zweite äußeren Oberflächen im Wesentlichen bedeckt, wobei das Sorptionsmaterial vernetztes Polymer mit angebundenen primären Amingruppen umfasst.
Patent DE-202009001075-U1 (DE)
Title: Stromunabhängiges Sitzplatznummerierungssystem
IPC: A47C1/13
Filed: 2009-01-28
Abstract: Stromunabhängiges Sitzplatznummerierungssystem
Patent DE-202009003261-U1 (DE)
Title: Mehrpunktmasturbator für einfache Anwendung
IPC: A61H19/00
Filed: 2009-03-06
Abstract: Masturbator zur Stimulation mehrerer Reizpunkte bei einhändiger Anwendung, dadurch gekennzeichnet, dass, der Masturbator über einen Dildoteil 1 und einen Masturbatorteil 2 verfügt, die weitgehend unabhängig voneinander bewegt werden können.
Patent DE-202009005682-U1 (DE)
Title: Vorlegeeinrichtung für Schrubbautomaten (Hallen und Großraumreinigung, Handballhallen)
IPC: A47L11/293
Filed: 2009-04-16
Abstract: Vorlegeeinrichtung für Schrubbautomaten zum Vorfeuchten der Reinigungsfläche.    Gekennzeichnet    Durch die 12 V Pumpe (1a) mit einem vorgesetzten Schmutzfilter.  Diese ist über einen Schlauch (3a) mit einem von Hand regelbaren Ventil (4a) verbunden.  Zur Durchführung durch die Tankwand, wird ein rechtwinkliger Stutzen (2a) verwendet.  Nach dem Ventil folgt die regelbare Sprühdüse (5a).    Gekennzeichnet    Die Elektrische Steuerung über Trafo 220 V/12 V (7a)  Der Endschalter (6a) wird am Fahrhebel der Maschine montiert.
Patent DE-202009007337-U1 (DE)
Title: Rückstellbarer elektronischer Einstrahl- und Mehrstrahlzähler Qn 1,5 / Qn 2,5
IPC: G01D3/10
Filed: 2009-05-22
Abstract: Rückstellbarer elektronischer Einstrahl- und Mehrstrahlzähler dadurch gekennzeichnet, daß diese Ausführung ein- und ausschaltbar (04) ist sowie eine variable LED-Anzeige von 4 (02)(Grundeinstellung) bis max. 8 (03) Stellen hat.
Patent DE-202009008176-U1 (DE)
Title: Polster mit elektrisch leitfähiger Einlage
IPC: A47C7/24
Filed: 2009-06-13
Abstract: Polster für Stühle, Liegen, Arbeitsschuhe oder Einlagen jedweder Art, insbesondere für Arbeitsstühle in der Elektronikindustrie, mit einem Träger (3), auf dem oder in dem ein elektrisch leitfähiges Polster (1) aufgebracht/eingebracht ist und das an bzw. mit einem angrenzenden Gegenstand befestigt und/oder kontaktiert ist, wobei der angrenzende Gegenstand, wie Stuhlgestell, elektrisch leitfähig ist, und im Bereich des Polsters (1) mindestens eine elektrisch leitfähige Einlage (2) angeordnet ist, die über elektrisch leitfähige Verbindungsmittel (4, 5) mit dem angrenzenden Gegenstand, wie Stuhlgestell, verbunden ist.
Patent DE-202009008758-U1 (DE)
Title: Abrechnungssystem
IPC: G07F7/08
Filed: 2009-06-24
Abstract: Abrechnungssystem (1) mit einem POS-Terminal (6) als Kasse (2), welches ein elektrisches Interface (3) aufweist, welches wenigstens einen Kartenleser (4) umfasst und zur Verarbeitung einer von einem Kunden bereitgestellten Speicherkarte (5) geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kartenleser (4) wenigstens auch dazu vorgesehen ist, auf der von dem Kunden bereitgestellten Speicherkarte (5) Informationen abzulegen, um Informationen auf der Speicherkarte (5) zu speichern.
Patent DE-202009012900-U1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel mit Drehmomentverstellung
IPC: B25B23/142
Filed: 2009-09-23
Abstract: Ratschenschlüssel mit Drehmomentverstellung, der einen Griff (10), ein Getriebe (20), eine Drehmomentverstellvorrichtung (30) und eine Ratschenvorrichtung (40) umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  dass im Inneren des Griffs (10) eine Luftzufuhrvorrichtung aufgenommen ist;  dass das Getriebe (20) an den Griff (10) angeschlossen ist und eine Hülse (21), einen Getriebesitz (22) und eine Getriebewelle (23) aufweist, wobei die Hülse (21) an das Vorderende des Griffs (10) angeschlossen ist, wobei an der äußeren Oberfläche des Vorder- und des Hinterendes der Hülse (21) jeweils ein Vorderschraubteil (212) und ein Hinterschraubteil (213) vorgesehen sind, wobei zwischen den beiden Schraubteilen (212, 213) eine Mehrzahl von länglichen Gleitlöchern (214) radial durch die Hülse (21) hindurch verlaufen, wobei der Getriebesitz (22) im Hinterteil der Hülse (21) aufgenommen und mit der Luftzufuhrvorrichtung verbunden ist, wobei die Getriebewelle (23) in der Hülse (21) aufgenommen und am Hinterende mit einer Scheibe (231) versehen ist, die dem Getriebesitz (22) enstpricht, wobei...
Patent DE-202009013565-U1 (DE)
Title: Pferdedecke
IPC: A01K13/00
Filed: 2009-10-07
Abstract: Pferdedecke zur Wärmeregulierung und zum Schutz von Pferden gegen Witterungseinflüsse, umfassend einen der Geometrie des Köpers angepassten Grundzuschnitt (2), dadurch gekennzeichnet, dass auf der vom Pferdekörper abgewandten Seite des Grundzuschnitts (2) ein- oder mehrere Klettbänder (3, 4, 5) zur Befestigung von Wärmekissen (6) oder anderen Dämmstoffen oder Dämmkörpern vorgesehen sind, wobei die Länge und die Lage der Klettbänder (3, 4, 5) je nach Deckengröße variiert und sich die Klettbänder (3) vorzugsweise auf dem Pferderücken vom Widerrist bis zu den Lendenwirbeln und/oder vom Widerrist bis zur Kruppe erstrecken.
Patent DE-202009013772-U1 (DE)
Title: Ergonomische Einlegesohle für Schuhe
IPC: A43B17/00
Filed: 2009-10-09
Abstract: Eine ergonomische Einlegesohle für Schuhe, die gepolsterte Zonen aufweist, um den Halt des Fußes zu verbessern und eine bequemere Nutzung der Schuhe zu ermöglichen, bei der die gepolsterten Zonen zwischen einer oberen elastischen Deckschicht und einer unteren flexiblen Trägerschicht angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Vielzahl von gepolsterten Zonen mit verschiedenartiger Dicke für die unterschiedlichen Teile des Fußes aufweist, die sich auf die jeweiligen Polsterungen stützen und wo die entsprechende Zone für das Fußgewölbe ein Gelenk aufweist, die eine Drehachse beschreibt, und zwar auf eine Weise, dass, wenn die Einlegesohle in dem Schuhwerk angebracht ist, die besagte gepolsterte Zone für das Fußgewölbe in einer winkelförmig gehobenen Position verbleibt sowie in Übereinstimmung mit der Neigung des Schuhseitenteils, das an der besagten gepolsterten Zone für das Fußgewölbe anliegt.
Patent DE-202009014849-U1 (DE)
Title: Kraftsparende Gartenschere
IPC: A01G3/00
Filed: 2009-12-14
Abstract: Kraftsparende Gartenschere mit  – einer Hauptschneide (10), wobei vom unteren Ende der Hauptschneide (10), und zwar abweichend zu einer Seite, sich ein Handgriff (11) erstreckt, wobei in der Mitte des mittleren Abschnitts der Hauptschneide (10) ein Hauptgelenkloch (12) angeordnet ist, wobei unter dem Hauptgelenkloch (12), und zwar abweichend zu der anderen Seite ein exzentrisches Gelenkloch (13) angeordnet ist, wobei mit der Oberseite der Hauptschneide (10) ein Werkzeugende (14) verbunden ist;  – einer Nebenschneide (20), in deren mittleren Abschnitt ein Hauptgelenkloch (21) angeordnet ist, und im unteren Abschnitt, und zwar abweichend zu einer Seite ein länglicher, sich erstreckender Abschnitt (22) angeordnet ist, dessen distales Ende sich zu der anderen Seite so biegt, dass sich eine Kuppelzahnstange (23) bildet, über der ein hohles, ausweichendes Teil (24) ausgebildet ist, das genau dem vom sich erstreckenden Abschnitt (22) umfassenden Bereich gegenüberliegt, wobei unter dem Hauptgelenkloch (21) eine bogenförmige Begrenzungsführungsaussparung (25) ausgebildet ist,...
Patent DE-202009015294-U1 (DE)
Title: Wandschutz für Fahrradwandhalter
IPC: B62H3/12
Filed: 2009-11-10
Abstract: Einen an der Wand befestigbaren Wandschutz (2) der dadurch gekennzeichnet ist, daß er an bereits erhältlichen und neu entwickelten Radwandhaltern (5) durch Schraubverbindung (3) angebracht wird.
Patent DE-202009016197-U1 (DE)
Title: Zur Befestigung eines Gegenstandes dienendes Halteelement und Befestigungseinrichtung für Solarmodule
IPC: F16M13/00
Filed: 2009-11-30
Abstract: Zur Befestigung an einem Gegenstand dienendes Halteelement (100) für eine Tragschiene (200) für Solarmodule, das eine im Wesentlichen u-förmige Gestalt aufweist mit einem Grundteil (110) und zwei von diesem abragenden Schenkeln (120, 130), an denen im Wesentlichen rechtwinklig vorspringende Fixierelemente (122, 132) zum Halten von Befestigungsstegen (210) oder an diesen rechtwinklig abstehenden Armen (211) der Tragschiene (200) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Fixierelement (122) zwischen einer Offenposition und einer Fixierposition drehbar an dem Steg (120) angeordnet ist.
Patent DE-202010000093-U1 (DE)
Title: Pfanne mit schnell montierbarem und abnehmbarem Pfannenstiel
IPC: A47J37/10
Filed: 2010-01-28
Abstract: Eine Pfanne mit einem schnell montierbaren und abnehmbaren Pfannenstiel umfassend:  einen Pfannenkörper (5) und einen Pfannenstiel (1), der mit dem Pfannenkörper verbunden ist, wobei der Pfannenstiel (1) einen Hohlraum (7) an dem mit dem Pfannenkörper (5) zu verbindenden Ende aufweist, eine schützende Metallhülle (4), die die Außenseite des Hohlraums (7) umgibt, ferner umfassend einen Keilstift (2), der den Pfannenstiel und den Pfannenkörper verbindet, wobei:  sich ein Positionsbeschränkungsloch (6) auf der Oberseite des Hohlraums (7) befindet, sich eine Gleitnut (10), die längsparallel zum Pfannenstiel (1) verläuft, auf der Innenseite des Hohlraums (7) befindet, eine durchgängige Nut, die senkrecht mit der Gleitnut (10) an der Innenseite verbunden ist, sich am Boden des Hohlraums (7) befindet;  die Oberseite der schützenden Metallhülle (4) ein Loch an der entsprechenden Stelle zum Positionsbeschränkungsloch (6) aufweist, so dass der Keilstift (2) nach oben geführt und nach unten herausgezogen werden kann durch das Positionsbeschränkungsloch...
Patent DE-202010001622-U1 (DE)
Title: Kreiselschwader
IPC: A01D78/10
Filed: 2010-02-01
Abstract: Kreiselschwader für Frontanbau, der zwei von unten angetriebene, in die gleiche Richtung drehende Schwadkreisel (1, 2) aufweist, deren Versatz nach vorne gesehen kürzer ist als zur Seite, so dass der Versatz des ersten Schwadkreisels (1) zum zweiten Schwadkreisel (2), in Fahrtrichtung (F) kürzer ist als der halbe Schwadkreiseldurchmesser und dessen Zinkenarme (3, 4) der beiden Schwadkreisel so ausgebildet sind, dass die Rechzinken (6) nach dem Rechvorgang angehoben werden, wobei die Rechzinken (6) des ersten Schwadkreisels (1) im gehobenen Zustand über die Rechzinken (6) des zweiten Schwadkreisels (2) geführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Kreiselschwader mindestens eine Schwenkeinrichtung (7), aufweist und dass die Schwenkeinrichtung (7) zum Schwenken von mindestens einem Schwadkreisel (1, 2) aus der Arbeitsstellung in die Transportstellung dient.
Patent DE-202010007737-U1 (DE)
Title: Anordnung zur spaltfreien Montage von Karosserie-Anbauelementen eines Fahrzeuges
IPC: B60R19/24
Filed: 2010-06-08
Abstract: Anordnung zur spaltfreien Montage von Karosserie-Anbauelementen (1, 2) eines Fahrzeuges mit, • einem ersten Anbauelement (1) aufweisend mindestens einen Befestigungspunkt (3) zur Festlegung an der Karosserie (4) des Fahrzeugs, • wobei das erste Anbauelement (1) ferner einen von dem Befestigungspunkt (3) beabstandeten Verbindungsabschnitt (5) zur Verbindung mit einem zweiten Anbauelement (2) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass das erste Anbauelement (1) zwischen dem Befestigungspunkt (3) und dem Verbindungsabschnitt (5) einen elastischen Zwischenabschnitt (6) aufweist, der so ausgebildet ist, dass bei der Festlegung des ersten Anbauelements (1) an der Karosserie (4) des Fahrzeuges das erste Anbauelement (1) unter einer Vorspannung und zumindest im Wesentlichen spaltfrei gegenüber dem angrenzenden zweiten Anbauelement (2) halterbar ist.
Patent DE-202010012589-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Haltegurts an einer Profilschiene in einem Transportfahrzeug
IPC: B60P7/06
Filed: 2010-09-14
Abstract: Vorrichtung (3) zur lösbaren Befestigung eines Haltegurts (4) an einer Profilschiene (1; 2; 31), insbesondere eines Regalsystems, in einem Transportfahrzeug, mit einem Grundkörper (35), der einen hakenförmigen Vorderteil (36) zum Hintergreifen eines Trennstegs (13; 28) an der Profilschiene (1; 2; 29) und einen Rückteil (38) zur Aufnahme des Haltegurts (4) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Rückteil (38) des Grundkörpers (35) ein durch eine Druckfeder (42) in Richtung des hakenförmigen Vorderteils (36) beaufschlagtes Druckstück (40) zur gesicherten Halterung des Grundkörpers (35) an der Profilschiene (1, 2; 31) angeordnet ist.
Patent DE-202010013780-U1 (DE)
Title: Spanneinrichtung zum Spannen eines Flächenmaterials
IPC: G09F15/00
Filed: 2010-10-01
Abstract: Spanneinrichtung (1) zum Spannen eines Flächenmaterials, insbesondere eines flächigen Werbeträgers mit mindestens einem ortsfest anbringbaren Verankerungselement (2), mindestens einem Halteelement (3), das an dem Verankerungselement zur Ausführung einer Spannbewegung geradlinig bewegbar gehalten ist, und mit Spannmitteln (4), die sich zwischen dem Verankerungselement (2) und dem Halteelement (3) abstützen und das Halteelement (3) gegenüber dem Verankerungselement (2) in einer Spannrichtung elastisch vorspannen, wobei an dem Halteelement mindestens ein Befestigungsmittel (5) zur Fixierung des Flächenmaterials, insbesondere eine Aufnahme (5a) für einen an dem zu spannenden Flächenmaterial befestigten Keder, vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Verankerungselement (2) und dem Halteelement (3) Führungsmittel zur geradlinigen Führung des Halteelements (3) vorgesehen sind, wobei die Führungsmittel einerseits eine durch zwei Flachstege (6a, 6b) gebildete Führungsnut (7) und andererseits einen in die Führungsnut (7) eingreifenden Flachsteg (8) umfassen und einen Führungsbereich bilden.
Patent DE-202010015283-U1 (DE)
Title: Universell einsetzbares, mobiles Sicherungssystem gegen Taschen-/Handy- und Raddiebstahl, etc., auf Basis der RFID-Technologie (Radio-Frequency Identification)
IPC: G07C11/00
Filed: 2010-11-10
Abstract: Schutzansprüche für  Universell einsetzbares, mobiles Sicherungssystem gegen Taschen-/Handy- und Raddiebstahl, etc., auf Basis der RFID-Technologie  dadurch gekennzeichnet, dass  mit einer aktiven Komponente, dem a) RFID-Reader (Lesegerät) und einer b) passiven Komponente, dem Transponder (Antenne), VOR der beabsichtigten Inbesitznahme (Raub) Alarm ausgelöst wird
Patent DE-202010018255-U1 (DE)
Title: Parabolrinne für Solarkollektoren und Stützvorrichtung dafür
IPC: F24S23/74
Filed: 2010-10-01
Abstract: Stützvorrichtung einer Parabolrinne eines Parabolrinnnenkraftwerks, wobei die Parabolrinne einen Formspiegel aufweist, welcher eine in vorbestimmter Weise gekrümmte Oberfläche aufweist und vorzugsweise hergestellt wird mit den Schritten: – Bilden eines Formkörpers (1), bei dem zumindest ein Teil seiner Oberfläche die in vorbestimmter Weise gekrümmte Oberfläche wiedergibt, – Aufbringen in vollflächiger und spaltfreier Weise einer Glasschicht (3) auf die in vorbestimmter Weise gekrümmte Oberfläche des Formkörpers, wobei die Glasschicht eine Oberfläche (31) gegenüber der Auflagefläche zum Formkörper aufweist, auf der eine Verspiegelung (4) angeordnet ist, und (A) – Aufbringen einer Trägerschicht (5) auf die Verspiegelung, wobei die Trägerschicht mit der Verspiegelung verbunden ist und nach dem Trennen des Formspiegels von dem Formkörper die vorbestimmte Krümmung aufrecht erhält, oder (B) – Aufbringen einer Abstützkonstruktion (112, 105) auf die Verspiegelung, wobei die Abstützkonstruktion auf die verspiegelte Glasschicht geklebt ist und nach dem Trennen des Formspiegels von dem Formkörper die vorbestimmte Krümmung des Formspiegels aufrecht erhält wobei das Kraftwerk eine Sonnenlicht reflektierende Solarrinne und ein einen Wärmeträger führendes Absorberrohr aufweist, wobei die Stützvorrichtung zur Halterung der Solarrinne zwei auf dem Boden aufstellbare Bodenstützen aufweist und ein Stützgitter aufweist, welches – sich zwischen den Bodenstützen längs erstreckt und in dieser Längsrichtung verlaufende Längsstreben aufweist, – quer zu dieser Längsrichtung gebogen verläuft und dieser Biegung folgende Spanten aufweist, – die reflektierende Solarrinne aufnimmt, und – um seine Längsachse schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spanten (105) jeweils aus mehreren geradlinig verlaufenden Abschnitten (107) gebildet sind, wobei zwischen diesen Abschnitten (107) und der Solarrinne (103) Zwischenstücke vorgesehen sind, die einerseits jeweils wenigstens einem Abschnitt (107) und andererseits der Solarrinne (103) anliegen.
Patent DE-202010018278-U1 (DE)
Title: Kollimierte Lichtquelle
IPC: B29D11/00
Filed: 2010-01-15
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (1) zur Erzeugung eines kollimierten Lichtstrahls (2), welche – eine Lichtquelle (21) mit zumindest einer Leuchtdiode (22) und – eine Linse (3) umfasst, wobei die Linse (3) eine Lichteintrittsfläche (9) und eine Lichtaustrittsfläche (5) aufweist, und wobei – die Lichteintrittsfläche (9) in einem Abstand zur Leuchtdiode (22) angeordnet ist, und wobei – die Lichtaustrittsfläche (5) konvex asphärisch geformt ist, und – der Krümmungsradius vom Zentrum der Linse (3) zu deren Rand hin zunimmt, und wobei – der Brechungsindex der Linse (3) an der Lichtaustrittsfläche (5) einen Wert von zumindest 1,70 aufweist, und wobei – die Gesamthöhe der Linse (3) größer ist, als die Pfeilhöhe (hAustritt) der Lichtaustrittsfläche (5), wobei – die Pfeilhöhe der Lichtaustrittsfläche (5) sich bemisst anhand der axialen Distanz zwischen Scheitelpunkt und Rand der Lichtaustrittsfläche (5), und wobei – sich das Volumen der Linse (3) zumindest aus dem von der Lichtaustrittsfläche (5) umschlossenen Volumen und dem Zylindervolumen eines Zylinders ergibt, dessen Stirnfläche durch die Lichteintrittsfläche (9) gegeben ist und dessen Höhe durch die axiale Distanz von der Lichteintrittsfläche (9) bis zum Rand der Lichtaustrittsfläche (5) gegeben ist, wobei für das Linsenvolumen gilt:wobei r0 den Krümmungsradius am Scheitelpunkt der asphärischen Lichtaustrittsfläche (5) und Vlens das Linsenvolumen der Linse (3) bezeichnen, dadurch gekennzeichnet, dass – die Brennweite der Linse (3) größer ist als deren Dicke, so dass der Brennpunkt eines auf die Lichtaustrittsfläche (5) treffenden Parallelstrahls außerhalb der Linse (3) in einem Abstand (28) zur Lichteintrittsfläche (9) liegt, und wobei – die Lichtabstrahlfläche (24) der zumindest einen Leuchtdiode (22) der Lichtquelle (21) in axialer Richtung zwischen der Position dieses Brennpunkts und der Lichteintrittsfläche (9) angeordnet ist.
Patent DE-202011000856-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für die Kühlschranktemperatur
IPC: F25D23/00
Filed: 2011-04-13
Abstract: Vorrichtung zum Anzeigen der Kühlschranktemperatur, mit mindestens einem im gekühlten Innenraum (2) des Kühlschranks (1) angeordneten Temperatursensor (7) und mit einer Temperaturanzeige zum Anzeigen der vom Temperatursensor (7) gemessenen Temperatur, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperaturanzeige durch mindestens eins Kühlschrankleuchte (10) mit verschiedenen Farben gebildet ist, die abhängig von der gemessenen Temperatur eine unterschiedliche Farbe anzeigt.
Patent DE-202011001402-U1 (DE)
Title: Schublade oder Schubladeneinsatz
IPC: A47B88/20
Filed: 2011-01-12
Abstract: Schublade oder Schubladeneinsatz zum Aufbewahren von Messern, Gabeln, Löffeln und anderen Haushaltsgegenständen, mit mehreren Fächern (22, 24, 26; 42, 44, 46, 48; 70), die durch Seitenwände begrenzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Fächer (22, 24, 26; 42, 44, 46, 48; 70) eine Rasterung (34, 34', 52) aufweist, in die mindestens ein Querteilerelement einzusetzen ist.
Patent DE-202011001767-U1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug mit einem Plattformlift
IPC: B63B27/14
Filed: 2011-01-20
Abstract: Wasserfahrzeug (1) mit einem Rumpf (2) mit einem begehbaren Deck (3) sowie mit einem Plattformlift (4), insbesondere an einem Heckbereich (2.1) des Rumpfes (2), wobei der Plattformlift (4) zum Anheben und Absenken (A) einer Plattform (5) eine Hubeinrichtung (6) mit Kraftantrieb sowie eine Verschiebeinrichtung (7) zur Längsverlagerung (L) der Plattform (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebeeinrichtung (7) in die Hubeinrichtung (6) integriert ist.