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Patent DE-102013101971-A1 (DE)
Title: Maintenance valve of pressure medium container of hydraulic system for industrial truck, has port for connecting suction opening, where valve is desiged as non-return valve actuated between operating and maintenance positions
Inventor: MAGSAAM PETER
IPC: F15B21/04
Filed: 2013-02-28
Abstract: The valve (W) has a port(1)for connecting a suction opening (A) of a pressure medium container (D), where the valve is designed as a non-return valve with a length-adjustable valve piston. The non-return valve is actuated between an operating position in which a flow connection of the suction opening to a suction line of a hydraulic pump is opened, and a maintenance position in which the suction opening of the container is blocked. The non-return valve is actuated between the operating position and the maintenance position by an actuating element when connected to the suction line.
Patent DE-102013104471-A1 (DE)
Title: Schiebetürantrieb
Inventor: FINKE ANDREAS
IPC: E05F15/00
Filed: 2013-05-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schiebetürantrieb mit zumindest einem Motor, einem Netzteil und einer Steuerung. Um einen Schiebetürantrieb der eingangs genannten Art bereit zu stellen, welcher universell einsetzbar ist und die Fertigung von Antriebseinheiten in großen Losgrößen unabhängig von der Antriebslänge ermöglicht, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass Motor (2), Netzteil (3) und Steuerung (4) zu einer Antriebseinheit vormontiert sind.
Patent DE-102013104871-A1 (DE)
Title: Leuchteinheit und Leuchtanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REDLICH HEINZ
IPC: F21S8/10
Filed: 2013-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchteinheit (10) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere eine rückseitige Leuchteinheit (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Lichtleiter (12; 40, 42), der eine Lichteintrittsfläche (14; 58, 50) zum Einkoppeln von Licht (28) einer Lichtquelle (24) und eine Lichtaustrittsfläche (10; 44, 46) zum Auskoppeln des eingekoppelten Lichts (28) aufweist, wobei der Lichtleiter (12; 40, 42) einen Lichtleitungsabschnitt (30; 52, 54) aufweist, der sich in einer Richtung quer zu der Lichteintrittsfläche (14; 48, 50) und der Lichtaustrittsfläche (16; 44, 46) erstreckt und die Lichteintrittsfläche (14; 48, 50) und die Lichtaustrittsfläche (16; 44, 46) miteinander verbindet, wobei der Lichtleiter (12; 40, 42) einstückig ausgebildet ist und die Lichtaustrittsfläche (16; 44, 46) eine Außenfläche der Leuchteinheit (10) bildet.
Patent DE-102013108011-A1 (DE)
Title: Sicherheitshülle
Inventor: ZHANG LIBING
IPC: H05K3/30
Filed: 2013-07-26
Abstract: Ein elektronisches Gerät (16) wird durch die Verwendung einer Sicherheitshülle (20), die mindestens ein Substrat (26), eine Sicherheitsmaske (30), eine Klebstoffschicht (28) und ein Täuschmuster (30) umfasst, vor unberechtigtem Zugriff geschützt. Die Sicherheitsmaske (30) ist über einer Seite des Substrats (26) angeordnet und weist ein Paar von Maskenanschlüssen (48) und eine Leiterbahn (46) zwischen dem Paar von Maskenanschlüssen auf. Die Klebstoffschicht (28) klebt die erste Seite des Substrats unter Zwischenschaltung der Sicherheitsmaske (30) an der Elektronikkomponente fest. Das Täuschmuster ist zumindest teilweise für Röntgenstrahlen undurchlässig und ist der Sicherheitsmaske überlagert.
Patent DE-102013109070-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug mit Vierradantrieb
Inventor: MATSUNO KOJI
IPC: B60K17/16
Filed: 2013-08-22
Abstract: Es wird eine Steuerungsvorrichtung für ein vierradangetriebenes Fahrzeug bereitgestellt. Wenn sich in einem Vorwärtsfahrtweg eines Fahrzeugs eine Kurve befindet, wird eine Radkupplung für ein drehendes äußeres Rad einer Hinterachse in Eingriff gesetzt und eine Radkupplung für ein drehendes inneres Rad der Hinterachse wird gelöst während des Fahrens der Kurve. Andererseits, wenn sich keine Kurve in dem Vorwärtsfahrtweg befindet, werden beide, die rechte und linke Radkupplung, in Eingriff gesetzt, wenn abgeschätzt wird, dass das Fahrzeug während der Vorwärtsfahrt einen vorbestimmten Störungseingang erfährt. Dann wird ein Zielgiermoment eines Fahrzeugs berechnet. Wenn eine mittlere Drehzahl des rechten und linken Rades einer Vorderachse größer ist als die Drehzahl des drehenden äußeren Rades der Hinterachse, wird eine Radkupplung des drehenden äußeren Rades der Hinterachse in Eingriff gesetzt, wenn das Zielgiermoment auf das Fahrzeug aufgebracht wird, so dass die Eingriffskraft einer Übertragungskupplung gesteuert wird basierend auf dem Zielgiermoment.
Patent DE-102013109327-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung zum Verringern eines Schreibfehlers, ein System mit derselben und Verfahren davon
Inventor: SON JONG PIL
IPC: G11C11/4096
Filed: 2013-08-28
Abstract: Ein Speichersystem (10) weist eine Speichervorrichtung (200, 200a, 200b, 550-1 bis 550-4, 610-1 bis 610-5, 840, 950, 1040) und einen Speichercontroller (100, 100a, 100b, 510, 620, 850, 960, 1050) auf. Die Speichervorrichtung (200, 200a, 200b, 550-1 bis 550-4, 610-1 bis 610-5, 840, 950, 1040) weist eine Mehrzahl von Speicherzellen (210, MC) auf. Der Speichercontroller (100, 100a, 100b, 510, 620, 850, 960, 1050) ist konfiguriert, um kontinuierlich eine Mehrzahl von Schreibbefehlen auf der Speichervorrichtung (200, 200a, 200b, 550-1 bis 550-4, 610-1 bis 610-5, 840, 950, 1040) zwischen einem Aktivierungsbefehl und einem Vor-Lade-Befehl durchzuführen. In dem Speichersystem (10) wird, wenn, nachdem eine erste Schreiboperation, welche einen letzten Schreibbefehl der Mehrzahl von Schreibbefehlen hat, durchgeführt ist, und dann der Vor-Lade-Befehl ausgegeben wird, der letzte Schreibbefehl für eine zweite Schreiboperation nach dem Vor-Lade-Befehl ausgegeben. Die erste Schreiboperation und die zweite Schreiboperation schreiben gleiche Daten zu Speicherzellen (210, MC) einer Mehrzahl von Speicherzellen (210, MC), welche eine gleiche Adresse haben.
Patent DE-102013110788-A1 (DE)
Title: Sammelschienen-Adapter
Inventor: BRUCHMANN KLAUS
IPC: H02B1/20
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sammelschienen-Adapter mit einem Unterdeck und einem Oberdeck, die lösbar miteinander verbandbar sind. Die Deck-Elemente umfassen Vorsprünge und Öffnungen, die miteinander in Eingriff gebracht werden können, ferner umfasst der Sammelschienen-Adapter eine Verriegelungssvorrichtung.
Patent DE-102013110825-A1 (DE)
Title: Möbelbeschlag mit einem Haken
Inventor: LAUTENSCHLäGER HORST
IPC: A47B96/00
Filed: 2013-09-30
Abstract: Ein Möbelbeschlag (1) mit einem Befestigungselement (2) zum Befestigen des Möbelbeschlags (3) an einem Möbel weist eine erste Seitenkante (6) und eine gegenüberliegende zweite Seitenkante (7) und einen relativ zu dem Befestigungselement (2) verlagerbaren Hakenarm (8) auf, wobei der Hakenarm (8) an einem ersten Ende (10) einen ersten Haken (11) aufweist, an dem ein Kleiderhaken (26) einhängbar ist, und wobei der Hakenarm (8) länger als ein Abstand der ersten Seitenkante (6) von der zweiten Seitenkante (7) ist. Das Befestigungselement (2) weist eine Führungseinrichtung (9) auf, in welcher der Hakenarm (8) quer zu den beiden Seitenkanten (6, 7) verlagerbar ist, so dass mindestens ein Ende (10, 12) des Hakenarms (8) seitlich über die erste Seitenkante (6) oder über die zweite Seitenkante (7) des Befestigungselements (2) hinausragt. Ein Anschlagelement (14, 15) an dem zweiten Ende (12) ein zweiter Haken (13) ist. Der Hakenarm (8) weist einen mittleren Armabschnitt (23) mit einem gekrümmten Verlauf zwischen dem ersten Ende (10) und dem zweiten Ende (12) auf und ist bei einer bestimmungsgemäßen Montage des Möbelbeschlags (1) derart in der Führungseinrichtung (9) gelagert, dass ein Schwerpunkt des Hakenarms (8) unterhalb eines Mittelpunkts eines Aufnahmebereichs der Führungseinrichtung (9) liegt.
Patent DE-102013113545-A1 (DE)
Title: ID-Geber für ein Kraftfahrzeug-Zugangssystem
Inventor: MICHEL ANDRE
IPC: E05B19/04
Filed: 2013-12-05
Abstract: Die vorliegender Erfindung betrifft einen ID-Geber für ein Kraftfahrzeug-Zugangssystem. Übliche ID-Geber verfügen über ein Kopplungsmittel, welchen den optischen Gesamteindruck des ID-Gebers beeinträchtigen kann. Dieses Problem wird gelöst durch einen ID-Geber aufweisend ein Kopplungsbauteil (10) mit einem Kopplungsmittel (11) und einem Betätigungsmittel (13), ein Aufnahmebauteil (20) für das Kopplungsbauteil (10) mit einer Ausnehmung (30), wobei das Kopplungsbauteil (10) in der Ausnehmung (30) zwischen einer Aktivstellung und einer Passivstellung verschiebbar ist, eine Begrenzungseinrichtung (12, 32), zumindest eine erste und eine zweite Rastaufnahme (41, 42), und zumindest ein Rastmittel mit einem Rastkörper (51) und einem eine Druckkraft auf den Rastkörper (51) ausübenden elastischen Druckelement (52), wobei das Rastmittel in einer Führung (53) angeordnet ist und wobei die Rastaufnahmen (41, 42) und das Rastmittel derart in dem Kopplungsbauteil (10) bzw. dem Aufnahmebauteil (20) angeordnet sind, dass das Kopplungsbauteil (10) und das Aufnahmebauteil (20) in der Aktivstellung und der Passivstellung lösbar miteinander verrastbar sind.
Patent DE-102013114160-A1 (DE)
Title: Digital resonance driver for electrical resonator has digital control unit that increases/reduces phase relative to each other around adjustable phase angle based on determined difference between output signals of current sensors
Inventor: WETTSTEIN DIETER
IPC: H03B5/14
Filed: 2013-12-17
Abstract: The driver has H-bridge (2) with two branches (A,B), in whose middle the resonator is to be attached. The current sensors (13,14) provide output signals representing time mean value of current by output of branches to earth. A digital control unit (15) determines difference between the output signals of sensors and forms two square wave signals for control that to form both branches of the H-bridge, which comprise equaled frequency and palpation degree of 50%. The control unit increases phase around adjustable phase angle and reduces/increases based on determined difference.
Patent DE-102013200246-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Detektion einer Kraftstoffsystemblockade und zur Identifikation eines Blockadeortes
Inventor: JACKSON ROBERT
IPC: B60K15/035
Filed: 2013-01-10
Abstract: Ein System für ein Fahrzeug weist ein erstes Druckmodul und ein Blockadeanzeigemodul auf. Das erste Druckmodul empfängt ein Signal von einem Drucksensor, der einen Druck in einem Kraftstoffdampfspülsystem misst. Das erste Druckmodul erzeugt einen ersten Druck auf Grundlage des Signals zu einem ersten Zeitpunkt und erzeugt einen zweiten Druck auf Grundlage des Signals zu einem zweiten Zeitpunkt. Der zweite Zeitpunkt liegt nach dem ersten Zeitpunkt. Das Blockadeanzeigemodul zeigt auf Grundlage einer Differenz zwischen dem ersten und zweiten Druck an, ob eine Blockade in dem Kraftstoffdampfspülsystem zwischen dem Drucksensor und einem Kraftstofftank vorhanden ist.
Patent DE-102013200937-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung eines Energiesystems und Verfahren zum Betrieb eines Energiesystems
Inventor: TRUNK MARTIN
IPC: H02M1/00
Filed: 2013-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Kompensation von schnellen Spannungsschwankungen in einem Gleichspannungswandler. Hierzu wird die Primärseite des Gleichspannungswandlers mittels kapazitiver Spannungsteiler überwacht. Eine dabei auftretende Spannungsschwankung kann frühzeitig erkannt werden und daraufhin der Gleichspannungswandler entsprechend gegengesteuert werden.
Patent DE-102013201336-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum bilden eines vorsprungs und verfahren zum bilden eines vorsprungsteils für wärmetauscher
Inventor: OTSUBO HIDEMASA
IPC: B21D53/02
Filed: 2013-01-29
Abstract: Eine Vorrichtung zum Bilden eines Vorsprungs umfasst einen Halteabschnitt (31), welcher einen zu bearbeitenden Gegenstand hält, ein Werkzeugstück (60, 80, 90), welches einen Schneideabschnitt (62) aufweist und welches fähig ist zum Schneiden des durch den Halteabschnitt (31) gehaltenen Gegenstands, und einen Antriebsabschnitt (40, 50, 70), welcher zum Antreiben des Werkzeugstücks fähig ist. Das Werkzeugstück (60, 80, 90) ist entlang eines Einschneidepfads (K2) derart bewegbar, dass der Schneideabschnitt (62) in den Gegenstand eingeführt wird. Der Schneideabschnitt ist entlang eines Weiterschneidespfads (K3) bewegbar, um einen Vorsprungsteil zu bilden, welcher in einer linearen Form geschnitten ist, und welcher mit dem Gegenstand verbunden ist. Das Werkzeugstück steht kontinuierlich mit dem Vorsprungsteil während einem Bewegen entlang eines vorherbestimmten Formgebungspfads (K4, K5) in Kontakt, derart, dass der Vorsprungsteil sich senkrecht zu einer äußeren Oberfläche des Gegenstands erstreckt.
Patent DE-102013201484-A1 (DE)
Title: Anordnung mit mehreren Abtasteinheiten einer Positionsmesseinrichtung
Inventor: HOLZAPFEL WOLFGANG
IPC: G01B11/00
Filed: 2013-01-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung zur Erfassung der Position eines Objekts gegenüber einem Referenzsystem. Das Objekt ist hierbei mindestens entlang zweier orthogonaler, erster und zweiter Hauptbewegungsachsen gegenüber dem Referenzsystem beweglich angeordnet. Eine Positionsmesseinrichtung umfasst zur Erfassung der Position des Objektes gegenüber dem Referenzsystem mindestens zwei, entlang der ersten Hauptbewegungsachse angeordnete, zweidimensionale Maßverkörperungen und vier Abtasteinheiten zur optischen Abtastung dieser Maßverkörperungen. Ferner sind mindestens vier zusätzliche Erweiterungs-Abtasteinheiten vorgesehen, die entlang der ersten Hauptbewegungsachse zwischen den vier Abtasteinheiten angeordnet sind.
Patent DE-102013201912-A1 (DE)
Title: Gekoppelte Entfernungs- und Intensitätsabbildung für die Bewegungsschätzung
Inventor: ZENG SHUQING
IPC: G01S17/894
Filed: 2013-02-06
Abstract: Ein Verfahren und ein System können einen gekoppelten Entfernungsbildwandler und Intensitätsbildwandler zum Erhalten einer Folge wenigstens zweier automatisch ausgerichteter Bilder betreiben, wobei jedes automatisch ausgerichtete Bild gleichzeitig erfasste Entfernungsdaten und Intensitätsdaten hinsichtlich einer abgebildeten Szene enthält. Die ausgerichteten Entfernungs- und Intensitätsdaten werden analysiert, um eine geschätzte Bewegung eines Elements eines abgebildeten Objekts der abgebildeten Szene zu liefern oder zu erzeugen.
Patent DE-102013205428-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schweißkopf zum Verschweißen von wenigstens zwei Bauteilen
Inventor: HERZ MICHAEL
IPC: B23K9/16
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verschweißen von wenigstens zwei Bauteilen (34, 36), bei welchem die Bauteile (34, 36) unter Ausbildung wenigstens einer Schweißnaht (12) mittels eines Schweißkopfes (10) miteinander verschweißt werden, wobei mittels des Schweißkopfes (10) wenigstens ein WIG-Schweißverfahren und wenigstens ein MSG-Schweißverfahren zum Verschweißen der Bauteile (34, 36) durchgeführt werden. Die Erfindung betrifft auch einen Schweißkopf zum Verschweißen von wenigstens zwei Bauteilen.
Patent DE-102013206154-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung mit variabel einstellbarer Lichtfarbe
Inventor: ZEHETNER JOHANN
IPC: F21V9/40
Filed: 2013-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Vorrichtungen 1, 11 mit variabel einstellbarer Lichtfarbe sowie Verfahren zum Einstellen der Lichtfarbe einer Leuchtvorrichtung 1, 11. In einem ersten Konzept der vorliegenden Erfindung wird Licht aus mehreren Erreger-Lichtquellen 2, 3, 4 in einer Leuchtvorrichtung 1 zumindest teilweise von mehreren Farbkonversionsmitteln 6, 7, 8 wellenlängenkonvertiert. Die Farbkonversionsmittel 6, 7, 8 sind dabei auf die Wellenlängen λ2, λ3, λ4 der Erregerlichtquellen 2, 3, 4 abgestimmt. In einem zweiten Konzept der vorliegenden Erfindung wird Licht aus einer Erreger-Lichtquelle 12 wenigstens von entweder einem ersten Farbkonversionsmittel 6 oder einem zweiten Farbkonversionsmittel 7 wellenlängenkonvertiert, wobei die Farbkonversionsmittel 6, 7 gewechselt werden können.
Patent DE-102013206902-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: LUCARELLI FRANCESCO
IPC: F02M59/46
Filed: 2013-04-17
Abstract: Eine Hochdruckpumpe (1), die insbesondere als Radial- oder Reihenkolbenpumpe für Brennstoffeinspritzanlagen von luftverdichtenden, selbstzündenden Brennkraftmaschinen dient, umfasst eine Pumpenbaugruppe (8) und eine Antriebswelle (6), die zum Antreiben der Pumpenbaugruppe (8) dient. Hierbei ist ein in die Pumpenbaugruppe (8) integriertes Druckbegrenzungsventil (20) vorgesehen. Das Druckbegrenzungsventil (20) ist in einem Pumpenkolben (12) der Pumpenbaugruppe (8) ausgestaltet. Das Druckbegrenzungsventil (20) dient zum Begrenzen eines Drucks in einem Pumpenarbeitsraum (41) der Pumpenbaugruppe (8). Hierdurch kann bei einer Brennstoffeinspritzanlage mit solch einer Hochdruckpumpe (1) ein separates Druckbegrenzungsventil eingespart werden, das beispielsweise an einem Common-Rail angebracht ist und zu einem Tank der Brennstoffeinspritzanlage führt.
Patent DE-102013208999-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für ein kapazitives berührungsloses Eingabesystem auf Basis einer einzigen Sensorfläche
Inventor: DICKFELD ERICH
IPC: H03K17/955
Filed: 2013-05-15
Abstract: Beschrieben werden ein Vorrichtung zur Gestiksteuerung von Sanitärarmaturen, die in Verbindung mit einer Tonerzeugungseinrichtung arbeitet. In den Nahfeldbereich einer einzigen kapazitiven Sensorfläche einer Weitbereichssensorelektronik taucht eine Hand ein und ändert ihre Eintauchtiefe in Form von Gestikbewegungen. Jedem Tiefenbereich wird ein akustischer Ton zugeordnet, der zeitgleich über einen Lautsprecher als Tonfolge zur Interaktion ausgesendet wird und vom Benutzer in gleicher Weise durch Gestikbewegungen erzeugt werden kann. Eine Sensorelektronik erkennt vereinbarte Tonfolgen und generiert daraus unterschiedliche Ausgangssignale. Gleichzeitig kann ein statischer Kapazitätsgrundwert gemessen, angezeigt oder in die Logikverknüpfung anderer Ausgangssignale mit einbezogen werden.
Patent DE-102013211232-A1 (DE)
Title: Schlagwerkvorrichtung
Inventor: SPRENGER HELGE
IPC: B25D11/06
Filed: 2013-06-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Schlagwerkvorrichtung für eine tragbare Werkzeugmaschine, insbesondere für einen Bohr- und/oder Meißelhammer, mit zumindest einem Schlagimpulselement (14a; 14b), mit zumindest einem Führungselement (16a; 16b) zu einer Führung des Schlagimpulselements (14a; 14b) und mit zumindest einer Leerlauföffnungssteuereinheit (18a; 18b), die zumindest ein beweglich gelagertes Leerlauföffnungssteuerelement (20a; 20b) zu einem Öffnen und/oder zu einem Schließen zumindest einer Leerlauföffnung (22a; 22b) des Führungselements (16a; 16b) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Schlagwerkvorrichtung zumindest eine Bewegungsfreigabeeinheit (24a; 24b) zu einer Freigabe zumindest einer Bewegungsmöglichkeit des Leerlauföffnungssteuerelements (20a; 20b) in zumindest einem Zustand in Abhängigkeit zumindest einer Position des Schlagimpulselements (14a; 14b) umfasst.
Patent DE-102013211976-A1 (DE)
Title: Eindrückvorrichtung für ein Steckermodul einer Leiterplatte für ein Steuergerät eines Fahrzeuggetriebes
Inventor: LOIBL JOSEF
IPC: H01R13/64
Filed: 2013-06-25
Abstract: Es wird eine Eindrückvorrichtung (100) für ein Steckermodul (102) einer Leiterplatte (104) für ein Steuergerät (336) eines Fahrzeuggetriebes (230) vorgestellt, wobei die Leiterplatte (104) zumindest ein Kontaktloch (106) aufweist, gekennzeichnet durch einen ersten Einführsteg (112) und zumindest einen zweiten Einführsteg (114), die auf der Leiterplatte (104) angeordnet sind, wobei die Einführstege (112, 114; 338; 440) je zumindest eine Aussparung (116) zur Aufnahme einer Einpress-Verriegelungsvorrichtung (118; 544) aufweisen, wobei die Einpress-Verriegelungsvorrichtung (118; 544), die in der Aussparung (116) des ersten Einführstegs (112) und in der Aussparung (116) des zweiten Einführstegs (114) angeordnet ist und verschiebbar in einer Vorschubrichtung (120) ist, die von der Aussparung (116) des ersten Einführstegs (112) zu der Aussparung (116) des zweiten Einführstegs (114) gerichtet ist, wobei die Einpress-Verrieglungsvorrichtung (118; 544) eine Nut (122) und eine Schräge (124) aufweist, wobei in die Nut (122) eine Rastnase (126) des Steckermoduls (102) in Richtung der Leiterplatte (104) einführbar ist, wobei die Materialerstreckung der Schräge (124) entgegen der Vorschubrichtung (120) in Richtung der Leiterplatte (104) zunimmt, wobei die Schräge (124) der Einpress-Verrieglungsvorrichtung (118; 544) ausgebildet ist, bei einer translatorischen Bewegung in die Vorschubrichtung (120) das Steckermodul (102) in Richtung der Leiterplatte (104) zu bewegen und einen Steckkontakt (108) des Steckermoduls (102) in das Kontaktloch (106) einzudrücken
Patent DE-102013212145-A1 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: KOEHLER ACHIM
IPC: F02M59/44
Filed: 2013-06-25
Abstract: Eine Hochdruckpumpe (1), die insbesondere für Brennstoffeinspritzanlagen von Brennkraftmaschinen dient, umfasst einen als Triebwerksraum (4) ausgestalteten Niederdrucksraum (4) und einen Antrieb (5), der zumindest teilweise in dem Niederdruckraum (4) angeordnet ist. Durch den Antrieb (5) werden im Betrieb Druckpulsationen im Niederdruckraum (4) erzeugt. Hierbei ist eine Dämpfungsvorrichtung (30) vorgesehen, die einerseits mit dem Niederdruckraum (4) verbunden und andererseits an ein Niederdruckniveau (25) angeschlossen ist, das im Betrieb unter einem Druck (p1) im Niederdruckraum (4) liegt. Die Dämpfungsvorrichtung (30) weist einen in einer Kolbenbohrung (33) verschiebbaren Kolben (32) auf, der einerseits von dem Druck (p1) im Niederdruckraum (4) gegen eine Federkraft eines Federelements (36) beaufschlagt ist und der andererseits einen Dampfraum (34) in der Kolbenbohrung (33) begrenzt. Ferner weist die Dämpfungsvorrichtung (30) eine Entlastungseinrichtung (37) auf, die den Dampfraum (34) zumindest zeitweise mit dem Niederdruckniveau (25) verbindet.
Patent DE-102013212296-A1 (DE)
Title: Startvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: TUMBACK STEFAN
IPC: F02N15/06
Filed: 2013-06-26
Abstract: Eine Startvorrichtung für eine Brennkraftmaschine weist einen Startermotor zum Antreiben eines Starterritzels und ein Starterrelais zum Verstellen des Starterritzels auf. Ein vom Starterrelais zu verstellender Mitnehmer ist über ein Gewinde mit einem Ritzelbund des Starterritzels gekoppelt.
Patent DE-102013215976-A1 (DE)
Title: Scheinwerferanordnung zur Erzeugung einer variablen Lichtverteilung
Inventor: MIEMIETZ STEFAN
IPC: F21S8/12
Filed: 2013-08-13
Abstract: Scheinwerferanordnung für ein Fahrzeug aufweisend eine Lichtquelle zur Emission eines Lichtstrahls, eine Leuchtstoffschicht, die von dem Lichtstrahl zumindest teilweise anregbar ist und ein transformiertes Licht eines ersten Spektrums erzeugt, eine schwenkbare Ablenkvorrichtung, welche den Lichtstrahl auf die Leuchtstoffschicht ablenkt und eine Steuereinrichtung, welche derart mit der Ablenkvorrichtung gekoppelt ist, dass der Lichtstrahl oszillierend auf die Leuchtstoffschicht trifft, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine weitere Lichtquelle zur Emission von zusätzlichem Licht mit einem zweitem Spektrum, welches vom ersten Spektrum abweicht, vorgesehen ist, um ein Mischlicht aus dem transformierten Licht und dem zusätzlichen Licht zu erhalten.