baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009021245-B4 (DE)
Title: Verfahren, System und Vorrichtung für die Energieverwaltung einer Verbindungs-Koppelstruktur
Inventor: HALLNOR ERIK G
IPC: G06F1/32
Filed: 2009-05-14
Granted: 2013-07-04
Abstract: Verfahren zum Verwalten von Leistungszuständen für eine Koppelstruktur, das aufweist: Erzeugen eines Frühwarnsignals beim Empfangen einer Anfrage in einem Hub von einem Prozessor und Senden des Frühwarnsignals an eine Steuerlogik, die die Koppelstruktur steuert, die den Prozessor mit einem Speicher koppelt, wobei das Frühwarnsignal einen Leistungszustandsübergang für die Koppelstruktur aus einem ersten Leistungszustand in einem zweiten Leistungszustand initiiert; Decodieren in dem Hub, ob die Anfrage eine Lese- oder eine Schreiboperation ist, Zuordnen der Anfrage zu einem Prozessoranfragetracker und Senden der Anfrage an einen Speichercontroller zum Kommunizieren mit dem Speicher; Überführen der Koppelstruktur aus dem ersten Leistungszustand in den zweiten Leistungszustand, wenn die Anfrage eine Schreiboperation ist, unter Verwendung des Frühwarnsignals, um Senden einer Abschlussantwort an den Prozessor zu ermöglichen, ansonsten Überführen der Koppelstruktur aus dem ersten Leistungszustand in den zweiten Leistungszustand, basierend auf einem Vergleich einer Differenz zwischen dem Frühwarnsignal und Bereitstellung einer Antwort auf die Anfrage aus dem Speicher mit einer Aufweckverzögerung, die mit dem Übergang aus dem ersten Leistungszustand in den zweiten Leistungszustand verknüpft ist.
Patent DE-102009024464-B4 (DE)
Title: Auswerteeinrichtung, Messanordnung und Verfahren zur Weglängenmessung
Inventor: SPRUCK BERND
IPC: G01S17/36
Filed: 2009-06-10
Granted: 2017-09-21
Abstract: Auswerteeinrichtung für eine Weglängenmessung, welche zum Auswerten eines Messsignals (15), das eine Intensität einer Folge von Pulsen elektromagnetischer Strahlung, insbesondere einer Folge von Lichtpulsen, nach Durchlaufen einer zu messenden Weglänge (12, 13) als Funktion der Zeit repräsentiert, eingerichtet ist, wobei die Folge von Pulsen eine Repetitionsrate aufweist, wobei die Auswerteeinrichtung (6; 111) eingerichtet ist, um eine erste Komponente (32) des Messsignals (15), die mit einer ersten Frequenz oszilliert, und eine zweite Komponente (42) des Messsignals (15), die mit einer zweiten Frequenz oszilliert, welche größer als die erste Frequenz ist, auszuwerten, wobei die Auswerteeinrichtung eine Auswertelogik (61–63) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswertelogik eingerichtet ist, um basierend auf einer Auswertung sowohl der ersten Komponente (32) des Messsignals (15) als auch der zweiten Komponente (42) des Messsignals (15) eine erste Abschätzung für die Weglänge (12, 13) zu ermitteln, und um basierend auf einer Auswertung der zweiten Komponente (42) des Messsignals (15) eine gegenüber der ersten Abschätzung verfeinerte Abschätzung der Weglänge (12, 13) zu ermitteln, wobei die Auswerteeinrichtung (6; 111) eingerichtet ist, um zum Ermitteln der Weglänge (12, 13) eine der ersten Komponente (32) des Messsignals (15) zugeordnete erste Phasendifferenz und eine der zweiten Komponente (42) des Messsignals (15) zugeordnete zweite Phasendifferenz zu ermitteln, wobei die erste Phasendifferenz eine Phasendifferenz zwischen der ersten Komponente (32) des Messsignals (15) und einem mit der ersten Frequenz oszillierenden ersten Referenzsignal ist, und wobei die zweite Phasendifferenz eine Phasendifferenz zwischen der zweiten Komponente (42) des Messsignals (15) und einem mit der zweiten Frequenz oszillierenden zweiten Referenzsignal ist, wobei die Auswerteeinrichtung (6; 111) eingerichtet ist, um wenigstens die zweite Komponente (42) des Messsignals (15) zum Ermitteln der zweiten Phasendifferenz abwärts zu mischen, wobei die Auswerteeinrichtung (111) einen Mischer umfasst, um durch Abwärtsmischen der zweiten Komponente (42) ein abwärts gemischtes Signal zu erzeugen, welches mit der ersten Frequenz oszilliert, wobei die Auswerteeinrichtung (111) wenigstens zwei Mischer (114, 116) umfasst, um die zweite Komponente (42) in mehreren Stufen abwärts zu mischen.
Patent DE-102009033611-B4 (DE)
Title: Winterreifen für Personenkraftfahrzeuge
Inventor: HATTORI TAKAYUKI
IPC: C08K7/02
Filed: 2009-07-17
Granted: 2020-09-10
Abstract: Winterreifen für ein Personenkraftfahrzeug, welcher eine Lauffläche umfasst, die einen Gesamtschwefelgehalt von 0,7 Massen-% oder weniger und eine Vernetzungsdichte von 2,0 × 10mol/cmoder mehr aufweist, wobei die Lauffläche aus einer Kautschukzusammensetzung hergestellt worden ist, die(i) Butadienkautschuk vermischt mit(ii) einem Naturkautschuk und/oder mit einem Polyisoprenkautschuk umfasst.
Patent DE-102009040508-B4 (DE)
Title: Ballenpresse
IPC: B30B15/18
Filed: 2009-09-02
Granted: 2021-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Ballenpresse zum Verdichten von voluminösen, sperrigen und/oder komprimierbaren Abfallstoffen zu einem kompakten Pressgut, wobei mehrere Zylinder derart angeordnet sind bzw. wirken, dass zunächst zumindest ein erster Zylinder ausfährt und danach erst zumindest ein weiterer, zweiter Zylinder. Zwischen den ersten Zylindern und den zweiten Zylindern ist ein Joch in Form einer gemeinsamen Montageplatte angeordnet. Dadurch kann die Gesamtbaulänge der eingefahrenen Zylinder kurz ausgeführt werden. Da zwischen dem Joch und einer ortsfesten Abstützung zwei Zylinder eingesetzt werden, kann mit einer zentrischen Presskraft gearbeitet werden.
Patent DE-102009040586-B4 (DE)
Title: Adaptive Hybridsteuerung
Inventor: DÖRNER KARLHEINZ
IPC: B60W40/12
Filed: 2009-09-08
Granted: 2019-09-19
Abstract: Verfahren zur Beeinflussung der Ladekapazität eines elektrischen Energiespeichers eines Hybridfahrzeugs, dessen Ladungsgrad (SOC) rechnergesteuert durch Zuführung elektrisch speicherbarer Bremsenergie erhöht wird und der durch Entnahme elektrischer Energie für den Betrieb eines von mehreren fahrzeugeigenen Verbrauchern abgesenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Hybridfahrzeug auf einer gleichen Fahrtroute eingesetzt wird, und dass vom Fahrzeugrechner entlang der Fahrtroute elektrisch genutzte und elektrisch nicht genutzte Bremsenergie ermittelt wird und ferner diese Daten Streckenabschnitten (Sv-C) zugeordnet und abgespeichert werden, an denen das Hybridfahrzeug bei vollem Energiespeicher ohne Speicherung weiter gebremst wird, wobei der Ladungsgrad (SOC) des Energiespeichers vor Erreichen eines Streckenabschnitts (S1-C), in dem eine hohe Bremsleistung anfällt, bei jeder Abfahrung der Fahrtroute durch Entnahme elektrischer Energie weiter abgesenkt wird, so dass der Energiespeicher zur Aufnahme von elektrisch speicherbarer Bremsenergie adaptiv vorbereitet wird, und wobei die Entnahme elektrischer Energie aus dem Energiespeicher vor einem Streckenabschnitt, an dem die elektrisch speicherbare Energie nicht ausreicht, um den Energiespeicher in einem erforderlichen Maß aufzuladen, adaptiv reduziert wird.
Patent DE-102009046569-B4 (DE)
Title: Türöffnungssteuerungseinrichtung in einer Tür eines Kraftfahrzeugs
Inventor: IMAI TAKUYA
IPC: E05F15/70
Filed: 2009-11-10
Granted: 2023-02-16
Abstract: Türöffnungssteuerungseinrichtung in einer Tür eines Kraftfahrzeugs, die folgendes umfasst:eine erste Leistungsquelle (4L), die eine erste Türverriegelung (3L) zum Festhalten einer ersten Tür (1L) in einem geschlossenen Zustand löst;eine zweite Leistungsquelle (4R), die eine zweite Türverriegelung (3R) zum Festhalten einer zweiten Tür (1R) in einem geschlossenen Zustand löst;einen ersten Steuerkreis (5L), der wenn der erste Steuerkreis (5L) ein erstes Türöffnungssignal empfängt, das von einer Bedieneinheit (6) zum Öffnen der ersten Tür (1L) übertragen wird, bestimmt, ob zulässige Betriebsbedingungen zum Betrieb der ersten Leistungsquelle (4L) erfüllt sind, und ein erstes Anfragesignal zu einem zweiten Steuerkreis (5R) überträgt;wobei wenn der zweite Steuerkreis (5R) ein zweites Türöffnungssignal von der Bedieneinheit (6) zum Öffnen der zweiten Tür (1R) empfängt, der zweite Steuerkreis (5R) bestimmt, ob zulässige Betriebsbedingungen zum Betrieb der zweiten elektrischen Leistungsquelle (4R) erfüllt sind, und ein zweites Anfragesignal zum ersten Steuerkreis (5L) überträgt,wobei wenn der erste Steuerkreis (5L) das zweite Anfragesignal vom zweiten Steuerkreis (5R) empfängt der erste Steuerkreis bestimmt, ob zulässige Betriebsbedingungen für den Betrieb der zweiten elektrischen Leistungsquelle (4R) erfüllt sind, so dass der erste Steuerkreis (5L) ein erstes Beurteilungssignal zum zweiten Steuerkreis (5R) überträgt, das von Beurteilungsergebnissen abhängt,wobei wenn der zweite Steuerkreis (5R) das erste Anfragesignal vom ersten Steuerkreis (5L) empfängt, der zweite Steuerkreis bestimmt, ob die zulässigen Betriebsbedingungen zum Betrieb der ersten elektrischen Leistungsquelle (4L) erfüllt sind, um einem zweiten Beurteilungssignal, das von Beurteilungsergebnissen abhängt, zu ermöglichen, zum ersten Steuerkreis (5L) übertragen zu werden,wobei der erste Steuerkreis (5L) die erste elektrische Leistungsquelle (4L) nur dann ansteuert, wenn sowohl der erste Steuerkreis (5L) bestimmt, dass die zulässigen Betriebsbedingungen zum Betrieb der ersten elektrischen Leistungsquelle (4L) erfüllt sind, als auch das zweite Beurteilungssignal ein Signal ist, bei dem die zulässigen Betriebsbedingungen erfüllt sind,wobei der zweite Steuerkreis (5R) die zweite elektrische Leistungsquelle (4R) nur dann ansteuert, wenn sowohl der zweite Steuerkreis (5R) bestimmt, dass die zulässigen Betriebsbedingungen zum Betrieb der zweiten elektrischen 5 Leistungsquelle (4R) erfüllt sind, als auch das erste Beurteilungssignal ein Signal ist, bei dem die zulässigen Betriebsbedingungen erfüllt sind.
Patent DE-102009053875-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln des Bewegungszustandes eines Objekts mit Hilfe eines Signalgebers
Inventor: TEUTENBERG JUERGEN
IPC: G01P3/48
Filed: 2009-11-20
Granted: 2011-12-08
Abstract: Verfahren zum Ermitteln des Bewegungszustands eines Objekts mit Hilfe eines Signalgebers (10), der mehrere Ausgangssignale liefert, mit folgenden Schritten: Messen der absoluten Frequenz wenigstens eines der Ausgangssignale während eines vorbestimmten Zeitintervalls mittels eines Impulszählers (90); Ermitteln einer Positionsänderung des Signalgebers (10) basierend auf den Ausgangssignalen mittels eines Quadraturdecoders (110), indem die Differenz aus der Position zu Beginn des Zeitintervalls und aus der Position am Ende des Zeitintervalls gebildet wird; Berechnen einer positionsbezogenen Frequenz aus der Positionsänderung; Berechnen aus der absoluten Frequenz und aus der positionsbezogenen Frequenz Inkremente und/oder Dekremente des Signalgebers (10) bezüglich des jeweiligen Zeitintervalls; Ermitteln des Bewegungszustands des Signalgebers (10) unter Ansprechen auf die Inkremente und/oder Dekremente.
Patent DE-102010002915-B4 (DE)
Title: Mikrofluidischer Sensor
Inventor: GRUENDIG BERND DR
IPC: B01J19/00
Filed: 2010-03-16
Granted: 2012-10-18
Abstract: Mikrofluidischer Sensor, der einen Grundsensor (1) und eine strukturierte Polymerfolie (2) aufweist, wobei die dem Grundsensor (1) zugewandte Polymerfolienfläche unterschiedlich vertiefte strukturierte geometrische Formen gegenüber der Foliennullebene besitzt, die parallel oder nacheinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die vertieften strukturierten geometrischen Formen Probeaufnahme-, Probeaufbereitungs-, Inkubations-, Puffer-, Misch-, Reaktions-, Reagenzdepot-, Mess-Abfall-, und Entlüftungskammern, Verteiler und/oder Verbindungskanäle (3, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21) bilden, deren äußere umlaufende Konturen als schmale umlaufende Wandungsstege (4a, 4b, 4c) in Höhe der Nullebene der Folie (2) und mit einer Breite zwischen 50 μm und 500 μm ausgebildet sind, denen sich außen eine vertiefte Fläche (5) anschließt, die der Verbindung von Grundsensor (1) und Polymerfolie (2) dient, wobei die sich anschließende gegenüber der Nullebene der Folie (2) vertiefte Fläche (5) eine Tiefe zwischen 20 μm und 100 μm aufweist und wobei in die vertiefte Fläche (5) eine doppelseitige, ausgestanzte Klebefolie (6) mit einer...
Patent DE-102010004662-B4 (DE)
Title: Bor basierte Hartstoffbeschichtung einer Windkraftanlagenkomponente
Inventor: HOHLE ANDREAS CHRISTIAN DR
IPC: F03D11/00
Filed: 2010-01-14
Granted: 2014-12-24
Abstract: Windkraftanlage (1), die mindestens eine Komponente (10) mit einer Oberfläche (12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche (12) zumindest teilweise mit einer Bor basierten Hartstoffschicht (13) beschichtet ist, wobei die Bor basierte Hartstoffschicht selbstschmierende Eigenschaften zur Verschleißminimierung und Wirkungsgradsteigerung von relativ zueinander bewegten Teilen aufweist
Patent DE-102010008264-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer abgasturboaufgeladenen Brennkraftmaschine sowie Brennkraftmaschine
Inventor: KREUTER PETER DR ING
IPC: F02B29/08
Filed: 2010-02-17
Granted: 2013-07-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer abgasturboaufgeladenen Kolbenbrennkraftmaschine, bei dem der Durchströmquerschnitt eines von einem Auslass der Kolbenbrennkraftmaschine, in dem ein Auslassventil der Kolbenbrennkraftmaschine angeordnet ist, zu einem Einlass der Abgasturbine eines Abgasturboladers führenden Abgasrohrs (14) in Abstimmung auf den Betrieb des Auslassventils zumindest zeitweilig annähernd abgesperrt wird.
Patent DE-102010028017-B4 (DE)
Title: Bewegtfahrzeugsystem und Verfahren zum Erfassen einer Position eines sich bewegenden Fahrzeugs
Inventor: SHIMIZU TETSUAY
IPC: G01B7/00
Filed: 2010-04-21
Granted: 2014-05-22
Abstract: Bewegtfahrzeugsystem, das ein sich bewegendendes Fahrzeug und eine Bewegungsstrecke des sich bewegenden Fahrzeugs umfasst; wobei das sich bewegende Fahrzeug mit einem Erfassungskopf (15) versehen ist zum Erfassen einer Position des sich bewegenden Fahrzeugs entlang der Bewegungsstrecke, der ein Spulenarray (4) aufweist, das eine Mehrzahl von Spulen (10), die entlang einer Bewegungsrichtung des sich bewegenden Fahrzeugs angeordnet sind, und Blindspulen (8, 9) auf beiden Seiten des Spulenarrays (4) umfasst; wobei die Bewegungsstrecke mit magnetischen Markierungen (27) versehen ist, und kontinuierliche Segmente (30) umfasst, wo die magnetischen Markierungen (27) an einem konstanten ersten Abstand vorgesehen sind, um die Position des sich bewegenen Fahrzeugs fortlaufend zu bestimmen, und diskrete Segmente (31) umfasst, wo die magnetischen Markierungen (27) an einem Abstand vorgesehen sind, der breiter ist als der erste Abstand, um die Position des sich bewegenden Fahrzeugs nur zu bestimmen, wo der Erfassungskopf (15) die magnetischen Markierungen (27) erfasst; und wobei das sich bewegende Fahrzeug ferner mit einer Identifikationseinrichtung versehen ist zum Identifizieren, ob das sich bewegende Fahrzeug in dem kontinuierlichen Segment (30) oder dem diskreten Segment (31) ist, gemäß einer Differenz zwischen Ausgaben der Blindspulen (8, 9).
Patent DE-102010031042-B4 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: CLASSEN EGBERT
IPC: A47L15/42
Filed: 2010-07-07
Granted: 2016-07-14
Abstract: Wasserführendes Haushaltsgerät (100), insbesondere Geschirrspülmaschine, mit einer ersten Dichtfläche (210) und einer zweiten Dichtfläche (220), wobei die erste Dichtfläche (210) ein Dichtelement (330, 430, 530) aufweist, wobei die erste Dichtfläche und die zweite Dichtfläche (210, 220) zum Herstellen einer lösbaren Dichtverbindung (300, 400, 500) ausgebildet sind, wobei die erste und die zweite Dichtfläche (210, 220) bei geschlossener Dichtverbindung (300, 400, 500) gegeneinander geneigt angeordnet sind, wobei das Dichtelement (330, 430, 530) eine Dichtlippe (240) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (330, 430, 530) eine Kopfleiste (350, 450) aufweist, die aus härterem Material als die Dichtlippe (240) besteht.
Patent DE-102010032117-B4 (DE)
Title: Zerstörungsfreies und berührungsloses Prüfverfahren für Oberflächen von Bauteilen mit Ultraschallwellen
Inventor: KÖHLER BERND DR
IPC: G01N29/07
Filed: 2010-07-16
Granted: 2015-05-21
Abstract: Verfahren zur zerstörungsfreien und berührungslosen Prüfung von Bauteilen (3), bei dem Ultraschall-Wellen (6) mit einem von der Oberfläche des Bauteils (3) beabstandet angeordneten Ultraschall-Sendeschallwandler (1) in einem nicht senkrechten vorgebbaren Einstrahlwinkel (9) auf die Oberfläche des Bauteils (3) eingestrahlt und von der Oberfläche des Bauteils (3) reflektierte Ultraschall-Wellen (7) detektiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die von den Gruppenstrahlerelementen (2n) eines zur Detektion von Ultraschall-Wellen (7) ausgebildeten Ultraschall-Gruppenstrahlers (2) detektierte Ultraschall-Intensität der an der Oberfläche des Bauteils (3) reflektierten Ultraschall-Wellen (7) erfasst wird, wobei eine Erfassung des räumlichen Intensitätsprofils der reflektierten Ultraschallwellen durch Interferenz von direkt an der Oberfläche des Bauteils (3) reflektierten Ultraschallwellen mit Ultraschallwellen, die von an der Oberfläche des Bauteils (3) geführten Ultraschallwellen abgestrahlt werden, durchgeführt wird, und daraus die Phasenverschiebung der an der Oberfläche des Prüfkörpers geführten Ultraschall-Wellen, in Bezug zu den direkt an der Oberfläche des Bauteils (3) reflektierten Ultraschall-Wellen (7), bestimmt wird.
Patent DE-102010043983-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung für eine Maschine
Inventor: KOJIMA KAZUO
IPC: F01N3/20
Filed: 2010-11-16
Granted: 2021-05-06
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung für eine Maschine (10) mit:einem Katalysator (40, 41), der in einem Abgasdurchgang (32) der Maschine (10) angeordnet ist, wobei der Katalysator (40, 41) NOx in einer mageren Atmosphäre speichert und das gespeicherte NOx in einer fetten Atmosphäre reduziert;einem Reduktionsbehandlungsdurchführabschnitt (S15) zum Veranlassen, dass der Katalysator (40, 41) einer Reduktionsbehandlung unterzogen wird;einem NOx-Reinigungsratenschätzabschnitt (S14, S24) zum Schätzen einer NOx-Reinigungsrate (η), die einem Unterschied zwischen einer NOx-Menge in einem Abgas vor einem Durchlaufen des Katalysators (40, 41) und einer NOx-Menge in einem Abgas nach einem Durchlaufen des Katalysators (40, 41) entspricht, wobei die NOx-Reinigungsrate (η) vor einem Durchführen der Reduktionsbehandlung eine Vorreduktionsrate (ηvor) und nach einem Durchführen der Reduktionsbehandlung eine Nachreduktionsrate (ηnach) aufweist;eine Änderungsberechnungseinrichtung (S25) zum Berechnen einer Reinigungsratenänderung (Δη) der Reinigungsrate (η), die durch die Reduktionsbehandlung erzeugt wird, basierend auf der Vorreduktionsrate (ηvor) und der Nachreduktionsrate (ηnach);einem NOx-Reduktionsmengenschätzabschnitt (S21) zum Schätzen einer NOx-Reduktionsmenge (ΔNOx), die bei der Reduktionsbehandlung reduziert wird; undeinem Verschlechterungsbestimmungsabschnitt (S29) zum Bestimmten eines Verschlechterungszustands des Katalysators (40, 41) basierend auf einer Beziehung zwischen der Reinigungsratenänderung (Δη) und der NOx-Reduktionsmenge (ΔNOx), dadurch gekennzeichnet, dassder Verschlechterungsbestimmungsabschnitt (S29)einen Schwellenwerteinstellabschnitt (S28) zum Einstellen eines Schwellenwerts (Δηmax) für die Reinigungsratenänderung (Δη) basierend auf der NOx-Reduktionsmenge (ΔNOx), zum Bestimmen, ob der Katalysator (40, 41) normal oder verschlechtert ist, undeinen Vergleichsabschnitt (S29) zum Vergleichen der Reinigungsratenänderung (Δη) mit dem Schwellenwert (Δηmax) aufweist.
Patent DE-102010051138-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung eines Steuersignals
Inventor: NIEMANN THOMAS
IPC: G09G3/06
Filed: 2010-11-11
Granted: 2021-12-30
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Steuersignals in Abhängigkeit zu gemessenen Umgebungslichtverhältnissen für die Weiterverarbeitung durch mindestens eine elektrische Komponente, zur Steuerung einer bildgebenden Einheit eines Bild-Ausgabegerätes eines Kraftfahrzeuges, bei demmittels mehrerer Lichtsensoren die vorhandenen Lichtverhältnisse erfasst werden,in Abhängigkeit von der Intensität der aufgenommenen Lichtverhältnisse durch die Lichtsensoren Messsignale ausgegeben werden, undanschließend die Messsignale der einzelnen Lichtsensoren, entsprechend mindestens eines vorgegebenen Verhältnisses, zu zumindest einem Steuersignal zusammengefasst werden,wobei zur Berechnung des Steuersignals zusätzlich ein Zeitdifferenzsignal verwendet wird, welches aus einem Zeitabstand zwischen wenigstens zwei von verschiedenen Lichtsensoren erfassten, sich in der Abfolge ändernden Messsignalen ermittelt wird, wobei es sich bei den Lichtsensoren um einen zur Erkennung von abgedunkelten Fahrbahnabschnitten ausgebildeten Vorfeld-Lichtsensor und einen Umgebungs-Lichtsensor handelt, undwobei das Zeitdifferenzsignal abhängig von der Fahrtgeschwindigkeit des Kraftfahrzeuges ist.
Patent DE-102010055777-B4 (DE)
Title: Sack
Inventor: BAERNTHALER MARKUS
IPC: B65D33/10
Filed: 2010-12-23
Granted: 2012-11-22
Abstract: Ein Sack, gebildet aus einer zu einem Schlauch mittels einer Längsklebenaht verbundenen Mantelwandung, die an wenigstens einem Ende drei zu einem im gefüllten Zustand eine rechteckige Form annehmenden Boden (4) gefaltet ist, in dem Bodenklappen von langen Seitenkanten (5) des Bodens gegeneinander und über von kurzen Seitenkanten (6) ausgehenden Eckeinschlägen (14) gefaltet und mittels eines aufgeklebten Bodendeckblatts (7) überdeckt sind, wobei der Boden (4) zur Bildung einer Ausschüttöffnung (16) durch Freilegen und Herausstülpen eines der Eckeinschläge (14) vorgesehen ist, ermöglicht eine verbesserte Handhabung und zusätzliche Verwendungsmöglichkeiten dadurch, dass das Bodendeckblatt (7) mit einer parallel zu den langen Seitenkanten (5) mittig verlaufenden und sich über den Eckeinschlag (14) erstreckende Öffnungslinie (8) versehen ist, dass sich ein Tragegriff (11) mittig über den Boden (4) erstreckt und dass der Tragegriff (11) von seinem zum Eckeinschlag (14) zeigenden Ende ausgehend mit einer Trennlinie (8') zur Teilung zur Teilung des Tragegriffs (11) in zwei Teilgriffe (13) versehen ist.
Patent DE-102010060209-B4 (DE)
Title: Schlauch-Verbindungselement
Inventor: FRANKE ANDREAS
IPC: F02M55/00
Filed: 2010-10-27
Granted: 2012-07-05
Abstract: Verbindungselement zur Verbindung eines schlauchartigen Elements (14), das zumindest an der Innenseite (14a) elektrisch leitend ist, mit einem hydraulischen Leitungselement (16), dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende des schlauchartigen Elements (14) – derart umgestülpt ist, dass die Innenseite (14a) teilweise nach außen ragt, – über ein Anschlusselement (22) des hydraulischen Leitungselements (16) geführt ist und – mittels eines abschnittsweise ringförmigen Befestigungselements (28), das mit der nach außen gestülpten Innenseite (14a) in elektrischem Kontakt ist, an dem hydraulischen Leitungselement (16) befestigt ist.
Patent DE-102010060815-B4 (DE)
Title: Koppelvorrichtung zum Ankoppeln einer Hohlleiter-Speiseleitung an einen Hohlraum-Resonator
Inventor: STEIN PETER VOM
IPC: H01P5/04
Filed: 2010-11-25
Granted: 2013-03-28
Abstract: Koppelvorrichtung (18) zum Ankoppeln einer Hohlleiter-Speiseleitung für Hochfrequenzwellen an einen mindestens eine Zelle (12) aufweisenden Hohlraumresonator (14), insbesondere supraleitenden Hohlraumresonator, zum Beschleunigen von geladenen Teilchen entlang einer Teilchenstrahlachse (28), wobei die Koppelvorrichtung (18) als Koaxial-Koppelvorrichtung (20) mit einer im Wesentlichen koaxial zur Teilchenstrahlachse (28) ausgerichteten rohrförmigen Antenneneinrichtung (38) mit einer Antennenstruktur (40) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antenneneinrichtung (38) einen Choke-Filter (44) aufweist, durch den die externe Güte der Koppelvorrichtung (18) zwischen zumindest zwei vorbestimmbaren Werten variierbar ist.