baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004033766-A1 (DE)
Title: Übertragung von Bilddaten bei Application Sharing
Inventor: STORK ANDRE
IPC: H04N7/24
Filed: 2004-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft die Übertragung von Bilddaten, wobei in einem ersten Computer (PC1) fortlaufend erste Bilddaten erzeugt werden, die auf einer Bilddarstellungseinrichtung des ersten Computers als erste zeitliche Folge von ersten Bildern dargestellt werden oder dargestellt werden können. Fortlaufend wird zumindest eine Teilanzahl der ersten Bilder erfasst und werden daraus entsprechende zweite Bilddaten erzeugt und zur einer Komprimierungseinrichtung (CO) übertragen. Die zweiten Bilddaten werden von der Komprimierungseinrichtung für eine Datenübertragung komprimiert, sodass dritte Bilddaten entstehen, wobei bei der Komprimierung fortlaufend zweite Bilddaten berücksichtigt werden, die einem Teil der ersten Folge mit einer Mehrzahl der ersten Bilder entsprechen. Die dritten Bilddaten werden an eine Datenübertragungseinrichtung (PR) ausgegeben, die den dritten Bilddaten entsprechende Datenübertragungssignale erzeugt. Auf diese Weise kann nach einem Empfang der Datenübertragungssignale und nach einer Dekomprimierung (DEC) durch einen zweiten Computer (PC2) eine den dritten Bilddaten entsprechende zweite zeitlich Folge von zweiten Bildern erzeugt werden, die, bezogen auf die fortlaufende Erzeugung der ersten Bilddaten, in Echtzeit dargestellt werden kann. Von dem zweiten Computer (PC2) gesendete Steuerinformationen werden von der Datenübertragungseinrichtung (PR) empfangen und zur Steuerung des Betriebs des ersten Computers verwendet, sodass die Erzeugung der ersten ...
Patent DE-102004038739-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung von Karteninformationen
Inventor: JUNG THOMAS
IPC: G06T17/05
Filed: 2004-08-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Darstellung von Karteninformationen für ein Navigationssystem offenbart, bei dem die Karteninformation Flächen (20, 21), mit denen eine Draufsicht auf einen Kartenausschnitt dargestellt wird, und Linien (18, 19) aufweist, mit denen ein Verkehrswegenetz dargestellt wird. Um die Darstellung der Flächeninformation durch zusätzliche Hintergrundinformationen zu verbessern, wird erfindungsgemäß die Darstellung der Flächen (20, 21) in einer 2- oder 3-dimensionalen Ansicht zumindest teilweise anhand von Luft- und/oder Satellitenaufnahmen generiert.
Patent DE-102004042160-A1 (DE)
Title: Method for identifying antennae, e.g. for goods security systems and motor vehicles etc., requires antenna presence ascertained from resonance frequency
Inventor: WEBER WERNER
IPC: G09F3/02
Filed: 2004-08-31
Abstract: A method for identifying at least one antenna involves a electromagnetic radiation pulse of a specified first duration and a specified first frequency band. After emission of the radiation pulse, electromagnetic radiation is detected in a specified second frequency band for a specified second duration, and based on a value of a detected frequency of the detected electromagnetic radiation, the presence of at least one antenna is ascertained on the basis of its resonance frequency. Independent claims are included for; (A) A device for identifying at least one antenna; and (B) An identification system.
Patent DE-102004042482-A1 (DE)
Title: Zusatzvorrichtung für Strahlungsöfen
Inventor: STROBL INGRID
IPC: F24B1/195
Filed: 2004-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusatzvorrichtung für Strahlungsöfen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzvorrichtung zur Regelung der Wärmeabgabe von Strahlungsöfen vorgesehen ist, wobei mindestens einem Teil des Abstrahlbereiches (1) des Strahlungsofens ein oder mehrere Reflexionselemente (2) vorgelagert sind, mit denen der wirksame Abstrahlbereich des Strahlungsofens änderbar ist. Die Infrarotstrahlung (3, 4), die von dem Bereich des Abstrahlbereiches (1) abgestrahlt wird, dem kein Reflexionselement vorgelagert ist, steht zu Heizzwecken zur Verfügung.
Patent DE-102004043367-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spenden von Klebeband
Inventor: RHODE MATTHIAS
IPC: B65H35/07
Filed: 2004-09-08
Abstract: Eine Vorrichtung zum Spenden von Klebeband, welche eine Aufnahme für eine Klebebandrolle, vorzugsweise umfassend eine Achse zum abrollfähigen Tragen der Klebebandrolle und eine Abrisshilfe, vorzugsweise eine Klinge, zum Abreißen eines Klebebandabschnittes, aufweist, wobei die Aufnahme für die Klebebandrolle wenigstens teilweise in einem Gehäuse untergebracht ist, das vorzugsweise als Standgehäuse zum Platzieren auf einer Tischplatte oder dergleichen ausgebildet ist, zeichnet sich aus durch wenigstens eine Kaschierung für das Gehäuse, die im Wesentlichen als ein auswechselbar am Gehäuse gehaltenes Plattenelement ausgebildet ist.
Patent DE-102004043492-A1 (DE)
Title: Target driving situation determining device for motor cycle, has sensor that indicates target driving situation of motor cycle, and is mounted on frame of motor cycle and on field of vision of driver`s position
Inventor: THEOBALD MARKUS
IPC: B60G17/016
Filed: 2004-09-08
Abstract: The device has a sensor that indicates a target driving situation of a motor cycle. The sensor is mounted on a frame (3) of the motor cycle and on a field of vision of a driver`s position. A water level scale (5) is durably connected to the frame of the motor cycle. A glass tank of the water level scale is filled with the water and has a convex curved surface.
Patent DE-102004043861-A1 (DE)
Title: Verfahren zur adaptiven Routenführung und adaptives Routenführungssystem
Inventor: BELHOULA ABDELKARIM
IPC: G08G1/09
Filed: 2004-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Routenführungssystem zur Routenführung eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrezeugs, bei dem ein Fahrzeugführer durch grafische und/oder akustische Ausgabe von Leithinweisen entlang einer vorab geplanten Route geleitet wird. Erfindungsgemäß wird die Art der Darstellung der Leithinweise in Abhängigkeit von einem Fahrsituationsmodell (10) verändert, wobei das Fahrsituationsmodell den aktuellen Zustand des Fahrzeugs (12) und der Fahzeugumgebung (13) sowie das Verhalten des Fahrezugführers (14) berücksichtigt.
Patent DE-102004046456-A1 (DE)
Title: Espresso or coffee pad machine has dispenser cup with outlet pipe mounted in its base whose height can be adjusted by engaging ribs on its inner surface at different positions along spiral spring inside it
Inventor: MAGG JOHANN
IPC: A47J31/46
Filed: 2004-09-24
Abstract: The espresso or coffee pad machine has a brewing chamber, from which coffee flows into a dispenser cup (30). An outlet pipe (32) is mounted in the base of the cup. Its height can be adjusted by engaging ribs (64) on its inner surface at different positions along a spiral spring (66) inside it.
Patent DE-102004046792-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Dünnfilmchip
Inventor: STREUBEL KLAUS
IPC: H01L33/08
Filed: 2004-09-27
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Dünnfilmchip angegeben, der wenigstens einen strahlungsemittierenden Bereich (8) in einer aktiven Zone (7) einer Dünnfilmschicht (2) und eine dem strahlungsemittierenden Bereich (8) nachgeordnete Linse (10, 12), die durch zumindest einen Teilbereich der Dünnfilmschicht (2) gebildet ist, aufweist, wobei die laterale Ausdehnung (PHI) der Linse (10, 12) größer ist als die laterale Ausdehnung des strahlungsemittierenden Bereich (delta). Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung eines solchen optoelektronischen Dünnfilmchips angegeben.
Patent DE-102004046948-A1 (DE)
Title: Lüfter und Gebläseeinheit mit diesem
Inventor: IWASAKI TAKAHIRO
IPC: F04D29/40
Filed: 2004-09-28
Abstract: Ein zu Kühlzwecken dienender Lüfter (100) weist einen zylindrischen Ansatzbereich (110), eine Vielzahl von Schaufeln (120), die sich vom Ansatzbereich (110) aus in radialer Richtung erstrecken, und ein Ringelement (130) auf, das mit den radialen Außenrändern (121) der Schaufeln (120) einstückig ausgebildet ist. Das Ringelement (130) besitzt eine axiale Abmessung (Rw), kleiner als die axiale Abmessung (Bw) der Schaufel (120) am radialen Außenrand (121), dies mit Bezug auf die axiale Richtung des Ansatzbereichs (110). Das Ringelement (130) weist einen Verlängerungsbereich (131) auf, der sich in der Form einer Glocke in Richtung zu einer stromaufwärtigen Position der Schaufeln (131) mit Bezug auf die Luftströmung erstreckt. Der Verlängerungsbereich (131) ist derart angeordnet, dass der Basispunkt (132), der eine Verbindung mit einem Körperbereich des Ringelements (130) herstellt, in einem Bereich angeordnet ist, der in einem Punkt bei 25% beginnt und in einem Punkt bei 85% jeweils des Abstands von dem stromaufwärtigen Ende (122) des radialen Außenrands (121) der Schaufel (120) mit Bezug auf die axiale Abmessung (Bw) der Schaufel (120) endet.
Patent DE-102004048235-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prognose des Energieverbrauchs einer industriellen Produktionsanlage, Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens sowie zugehöriges Computerprogramm-Produkt und computerlesbares Medium
Inventor: BUCH AXEL
IPC: G06Q10/00
Filed: 2004-10-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Prognose des Energieverbrauchs einer industriellen Produktionsanlage, wobei aus vorliegenden Informationen über einen geplanten Produktionsprozess Eingangsdaten für ein Prognosesystem (SYS) gewonnen werden, welches als Ausgangsdaten Energieverbräuche (ev¶j¶) des geplanten Produktionsprozesses ausgibt. Erfindungsgemäß wird die Prognose für einen Prognosezeitraum aus der nahen Zukunft erstellt und das Prognosesystem (SYS) verwendet ein neuronales Netz (NEU), wobei aus den Produktionsinformationen zunächst Zeitreihen von Produktionsdaten (pm¶ij¶) gebildet werden, wobei anschließend die Zeitreihen von Produktionsdaten (pm¶ij¶) durch gewichtete Zusammenfassung zu Zeitreihen von aggregierten Produktionsdaten (pm¶vor,j¶, pm¶end,j¶) verdichtet werden, wobei das neuronale Netz (NEU) aus den Zeitreihen von aggregierten Produktionsdaten (pm¶vor,j¶, pm¶end,j¶) eine Zeitreihe von Energieverbräuchen (ev¶j¶) für den Prognosezeitraum ermittelt. Hierdurch können die in Produktionsplänen enthaltenen Produktionsinformationen für kurzfristige Energieverbrauchsprognosen verwendet werden. Die Erfindung führt ferner auf eine Computervorrichtung zum Durchführen des Verfahrens, auf ein zugehöriges Computerprogramm-Produkt sowie auf ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102004049282-A1 (DE)
Inventor: CIERPISZ YVONNE
IPC: A61K8/73
Filed: 2004-10-09
Abstract: The invention relates to a preferably transparent chitosan-containing cosmetic formulation which comprises chitosan having a deacetylization degree of 75 % to 98 %, a viscosity of 5 to 10 mPas, preferably 5 to 8 mPas, a weight average molecular weight distribution of less than 300.000 Dalton, preferably 50.000 to 120.000 Da, and a number average molecular weight distribution of less than 40.000 Dalton, preferably 20.000 to 27.000 Da.
Patent DE-102004051597-A1 (DE)
Title: Water production device, has compressor driving spherical closure bodies over wobble plate, and including valve assemblies with lifting pistons at periphery, and heat exchanges that are connected in series
Inventor: POLLERT HEINER
IPC: F28D7/02
Filed: 2004-10-22
Abstract: The device has a heat exchanger (1) to condense instreaming air and to process a condensate. A compressor in a liquid heat exchanger (5) liquefies a coolant that is fed back to the exchanger (1). The exchanger (5) supplies heat energy to drive a Stirling engine. The exchangers are connected in series. The compressor has valve assemblies with lifting pistons at a periphery, and drives spherical closure bodies over a wobble plate. An independent claim is also included for a method for producing water from atmospheric air.
Patent DE-102004054202-A1 (DE)
Title: Oscillating wet shaver has piezoelectric drive for high frequency driving of blade cartridge at right angles to the grip
Inventor: UFERMANN RUEDIGER
IPC: B26B21/38
Filed: 2004-11-10
Abstract: An oscillating wet shaver comprises a housing sheath at 90[deg] to the plane of the grip with a piezoelectric drive unit (10), a housing (26) with pressure plate (9) and pre-tensioning screw adjustment (21) and a removable blade cartridge (2) on a coupling (4). The grip holds control and battery charging electronics and is of insulated plastic.
Patent DE-102004056537-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Minderung des aerodynamischen Lärms an einem Zusatzflügel eines Flugzeuges
Inventor: GROHMANN BORIS
IPC: B64C23/00
Filed: 2004-11-23
Abstract: Eine Anordnung zur Minderung des aerodynamischen Lärms an einem Zusatzflügel (1; 11) eines Flugzeugs, der an einen Hauptflügel (1) angelenkt und unter Freigabe eines Spaltbereichs (9) zwischen dem Hauptflügel (2) und dem Zusatzflügel (1) ausfahrbar ist, umfassend eine Trennfläche (6; 7), die bei ausgefahrenem Zusatzflügel (1; 11) in den Spaltbereich (9) verlagerbar ist und sich zumindest teilweise entlang einer Trennstromlinie (13) zwischen einem Wirbelströmungsgebiet (12) und einer Spaltströmung (10) der im Spaltbereich (9) zwischen Zusatzflügel (1; 11) und Hauptflügel (2) strömenden Luft erstreckt. Erfindungsgemäß ist die Trennfläche (6; 7) eine n-stabile Fläche, die mittels Aktuatoreinrichtung (3; 3a, 3b; 4; 4a, 4b; 5; 5a, 5b) zwischen mindestens einem der stabilen Zustände und mindestens einem weiteren Zustand verlagerbar ist.
Patent DE-102004058347-A1 (DE)
Title: Electrical cable lead arrangement for entering a switch cabinet has ring with outwardly projecting bristles around the cable at the entry opening
Inventor: SCHAAF HARRY
IPC: H02G3/22
Filed: 2004-12-03
Abstract: An electrical cable lead arrangement for entering a switch cabinet (10) comprises a ring (14) having stiff sprung bristles (20) at the entry opening (12) in the cabinet wall (11) giving a cone-shaped projection preventing the entry of foreign bodies with free ends pressing against the outside of the cable.
Patent DE-102004060503-A1 (DE)
Title: Motor vehicle e.g. notchback vehicle, has front arranged roof parts movable on top of each other to their opening, and set below rear roof part in horizontal position of roof parts in vehicle body part
Inventor: KREILING NILS
IPC: B60J7/08
Filed: 2004-12-16
Abstract: The vehicle has rear roof parts (2) with a rear window, and two front arranged roof parts attached to the rear parts towards a driving direction, in a closed roof. The front roof parts are laterally surrounded by frame parts overlapping side windows and are movable on top of each other to their opening. The front roof parts are set below the rear roof part in a horizontal position of roof parts in a vehicle body part.
Patent DE-102004060831-A1 (DE)
Title: Fabrication of recess-channel array transistor by using mask layer pattern having high etch selectivity with respect to silicon substrate
Inventor: CHO YOUNG-SUN
IPC: H01L29/78
Filed: 2004-12-17
Abstract: Fabrication of recess-channel array transistor includes selectively etching a mask layer having high etch selectivity with respect to silicon substrate and a buffer insulating layer to form mask layer pattern and buffer insulating layer pattern, etching exposed portion of substrate using the mask layer and buffer insulating layer patterns as mask, removing mask layer pattern, and forming gate insulating layer, recess gate stack, and source/drain. Fabrication of recess-channel array transistor includes filling a trench (202) formed in a silicon substrate (200) with an isolation-insulating layer (204) to define an active region, forming a buffer insulating layer on substrate, forming a mask layer having high etch selectivity with respect to the substrate, selectively etching the mask layer and buffer insulating layer to form a mask layer pattern and a buffer insulating layer pattern to expose a portion of active region, etching the exposed portion of substrate in the active region using the mask layer pattern and buffer insulating layer pattern as a mask to form a recess channel trench (210) in the active region, removing the mask layer pattern, forming a gate insulating layer (215) and a recess gate stack (222) on the recess channel trench, and forming a source and a drain in the substrate adjacent to sidewalls of recess gate stack.
Patent DE-102004062041-A1 (DE)
Inventor: AMTMANN TILL
IPC: B01D25/12
Filed: 2004-12-23
Abstract: A filter (especially a filter press) with an unfiltrate (30) and filtrate (32) connector and a longitudinally-stretching holder (10) for a filter cell (34) fixable by a press (16) to holder (10) and flowingly connectable by a seal (56) via channels (38,40) with the connectors (30) and (32) is such that the cell (34) is encapsulated and provided with a closed shell breached only the channels (38,40) sealed exclusively by seal (56). An independent claim is also included for a filter cell consisting of a sheet-like filter medium (44) between two drainage layers (46,50) and a capsule formed by a closed shell bounded by two plate-like edge layers (54).
Patent DE-102004062327-A1 (DE)
Title: Mehrphasiger Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper
Inventor: BARTHEL WOLFGANG
IPC: C11D17/04
Filed: 2004-12-20
Abstract: Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper mit mindestens zwei Kavitäten in Form durchgehender Löcher, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei dieser Kavitäten mit wasch- oder reinigungsaktiven Zusammensetzungen befüllt sind und sich die Zusammensetzung in einer der Kavitäten von der Zusammensetzung in einer anderen Kavität unterscheidet.
Patent DE-102005000858-A1 (DE)
Title: Use of trifluoromethoxy- or pentafluorosulfuranyl terminal groups as hydrophobic terminal groups in surface active compounds, which are useful as e.g. surfactants, hydrophobic agents, foam stabilizers and emulsifying agents
Inventor: KIRSCH PEER
IPC: C09K23/00
Filed: 2005-01-05
Abstract: Use of Y 1> terminal groups (I) as hydrophobic terminal groups in surface active compounds (A). Use of Y 1> terminal groups (where Y is CF 3O- or F 5S-) (I) as hydrophobic terminal groups in surface active compounds (A). Independent claims are also included for: (1) a preparation of low molecular compound (II) of formula (Y 1>-Spacer-X) comprising preparing an alcohol compound of formula (Y 1>-Spacer-OH) and modifying the OH-group in standard methods to give (II); (2) a preparation of trifluoromethoxy compound of formula (F 3CO-(CH 2) n-OH) comprising converting protected diols to protected monotrifluoromethoxy alcohol, followed by deprotecting and modifying the OH-group in standard methods; (3) preparation of pentafluoro sulfide compounds of formula (F 5S-(CH 2) n-X, F 5S-CH 2-CH(HalHCH 2) ( n -1 )-X, F 5S-CH=CH-(CH 2) (n - 1)-X) comprising halohydrogen elimination of X group, followed by hydration and modification of OH-group using standard methods; and (4) agent comprising (A) with (I) and suitable carriers for respective use purpose and further specific active materials. Spacer : saturated or unsaturated, branched or unbranched hydrocarbon units; X : cationic-, non-ionic-, amphoteric- or anionic polar group or a polymerizable group.
Patent DE-102005001585-A1 (DE)
Title: Combustion piston engine for e.g. commercial aircraft, has three engines and crank shafts arranged in engine block, propeller connected with center crank shaft, where upper and lower crankshafts are connected over guide roller with V-belt
IPC: F02B61/04
Filed: 2005-01-10
Abstract: The engine has three engines and crank shafts arranged in an engine block made of light metal. A propeller is firmly connected with the center crank shaft. The upper and lower crankshafts are connected over a guide roller with a V-belt, so that the force from the crankshafts is transferred to the propeller. The engine is made from light metal material. A channel with different diameter is embedded at openings in piston head.
Patent DE-102005004779-A1 (DE)
Title: Side impact beam e.g. bend beam, for vehicle`s side door, has metal sheet forming tube profiles running in form of eight, where sheets longitudinal edges in cross over area are linked with sheet`s middle section by longitudinal beam welding
Inventor: DIEHM JUERGEN
IPC: B60J5/04
Filed: 2005-02-01
Abstract: The beam has two tube profiles (3) parallely arranged related to the direction of an impact to be expected and manufactured as a single piece by a roll forming method. A metal sheet forms the profiles that are fixed at a connecting position by a longitudinal seam welding, where the profiles run in the form of eight. Longitudinal edges of the sheet in the cross over area are linked with the middle section of the sheet by the welding.
Patent DE-102005005867-A1 (DE)
Title: Plate clutch between drive shaft and driven shaft for transmission has spring compressed between pressurized pressing piston and sliding stop
Inventor: JOCHIM AXEL WILLI
IPC: F16D13/52
Filed: 2005-02-09
Abstract: The plate clutch has a spring (12) compressed between a pressurized pressing piston (13) and a sliding stop (14) acting on a piston sector (15), and resting on a cylinder wall sector (16) of the housing (11), on which it exerts a known friction force. This friction force is higher than the axial force of the spring. The piston has a stop element (18) to act with the sliding stop.
Patent DE-102005006800-A1 (DE)
Title: Water-soluble cleaning device for toilet and drainage pipes, is mechanical device which dissolves into its constituents after use whereby front part of cleaning device is formed with round head
IPC: E03C1/302
Filed: 2005-02-14
Abstract: The water soluble cleaning device is a mechanical device which dissolves into its constituents after use which on contact with water or with another supplied activating substance of kind known up to now. The front part of the cleaning device is formed with a round head (2).
Patent DE-102005008255-A1 (DE)
Title: Payment card e.g. cash card for conformation of electronic payment-transaction, has display-control logic controlling display, where onetime passwords are electronically stored in card such that they are displayable successively on display
Inventor: GRAF HANS
IPC: G06K19/18
Filed: 2005-02-23
Abstract: The card (1) has a display (2) and a display-control logic (3) for controlling the display (2). A set of onetime passwords are electronically stored in the card in such a manner that they are displayable successively on the display. Stored onetime-passwords transaction numbers (TAN) process a secured electronic payment transaction over a customer account assigned to a owner of the card. Independent claims are also included for the following: (1) a method for storing a onetime-password in a payment card (2) an application of a payment card for conformation of an electronic payment-transaction or for authentication of a user or an owner of a payment card or an assigned service or an assigned offer.
Patent DE-102005008868-A1 (DE)
Title: Preparation of aqueous polymer dispersion comprises radically initiated polymerization of ethylenically unsaturated monomers in the presence of dispersing additives, optionally water soluble organic solvents in aqueous medium
Inventor: GASCHLER WOLFGANG
IPC: C08F6/14
Filed: 2005-02-24
Abstract: Preparation of an aqueous polymer dispersion comprises radically initiated polymerization of an ethylenically unsaturated monomer in the presence of dispersing additives, optionally a water soluble organic solvent in an aqueous medium, where at least a partial quantity of ethylenic unsaturated monomer and an aqueous soluble organic solvent exists with an average droplet diameter of = 1000 nm (mini-emulsion). Preparation of an aqueous polymer dispersion comprises radically initiated polymerization of an ethylenically unsaturated monomer in the presence of dispersing additives, optionally a water soluble organic solvent in an aqueous medium, where at least a partial quantity of ethylenically unsaturated monomer and an aqueous soluble organic solvent exists with an average droplet diameter of = 1000 nm (mini-emulsion), where the mini-emulsion is prepared by a raw emulsion with an average diameter of >= 2 mu m, containing at least partial quantity of water, dispersing additives, ethylenically unsaturated monomer, optionally a water soluble organic solvent, and passed through a micro-porous membrane with an average pore diameter of = 1000 nm.