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Patent DE-102017208070-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Niederdruck-Abgasrückführung und verschwenkbarer Klappe
Inventor: KUSKE ANDREAS
IPC: F02M26/64
Filed: 2017-05-12
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit einem Ansaugsystem (1), einem Abgasabführsystem, mindestens einem im Ansaugsystem (1) angeordneten Verdichter (2), einer Abgasrückführung (5) umfassend eine Rückführleitung (5a), die vom Abgasabführsystem abzweigt und stromaufwärts des Verdichters (2) unter Ausbildung eines Knotenpunktes (5b) in das Ansaugsystem (1) mündet, und einer am Knotenpunkt (5b) angeordneten Ventileinheit (3), die eine Klappe (3a) umfasst, welche um eine quer zur Frischluftströmung (8) verlaufende Achse (3b) verschwenkbar ist, in einer ersten Endposition das Ansaugsystem (1) versperrt und die Rückführleitung (5a) freigibt und in einer zweiten Endposition die Rückführleitung (5a) verdeckt und das Ansaugsystem (1) freigibt, wobei die Klappe (3a) zwei zueinander beabstandete schlitzartige Aussparungen (4a, 4b) aufweist, die an dem der Drehachse (3b) gegenüberliegenden Rand der Klappe (3a) offen ausgebildet sind und sich senkrecht zur Drehachse (3b) der Klappe (3a) erstrecken, und
 - zwischen der Drehachse (3b) der Klappe (3a) und dem mindestens einen Laufrad eine Strömungsleiteinrichtung (7) im Ansaugsystem (1) vorgesehen ist, die zwei zueinander beabstandete Trennwände (7a, 7b) umfasst, wobei die Trennwände (7a, 7b) sich mit den zwei schlitzartigen Aussparungen (4a, 4b) in Eingriff befinden.
Patent DE-102017209249-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines packages und package
Inventor: BÖTTCHER MATHIAS
IPC: H01L23/02
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Packages (1). Bei dem vorgeschlagenen Verfahren werden zunächst eine erste Bauteilanordnung (2) und eine zweite Bauteilanordnung (13) bereitgestellt. Die erste Bauteilanordnung (2) und die zweite Bauteilanordnung (13) weisen jeweils eine flächige Umverdrahtungslage (6, 16) und jeweils zumindest eine auf einer in Richtung einer Vorderseite der Bauteilanordnung (2, 13) weisenden Seite der Umverdrahtungslage (6, 16) angeordnete elektronische Komponente auf (11, 11', 17). Die Umverdrahtungslage (6, 16) weist elektrisch isolierendes Material (8) und Leiterbahnen (9, 9') auf. Zumindest eine der Leiterbahnen (9, 9') der Umverdrahtungslage (6, 16) ist mit der elektronischen Komponente (11, 11', 17) elektrisch leitend verbunden. In einem weiteren Schritt werden die Bauteilanordnungen (2, 13) derart zueinander angeordnet, dass die Vorderseiten der Bauteilanordnungen (2, 13) einander zugewandt sind und dass ein durch die Bauteilanordnungen (2, 13) begrenzter Zwischenraum (21) zwischen den Umverdrahtungslagen (6, 16) ausgebildet wird. In typischen Ausführungen wird ein Füllmaterial in den Zwischenraum eingebracht.
Patent DE-102017210237-A1 (DE)
Title: Schaltungsträger für eine elektronische Schaltung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KNOFE RÜDIGER
IPC: H05K1/02
Filed: 2017-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen temperierbaren Schaltungsträger (11), beispielsweise in Form einer Leiterplatte. Dieser ist zur Ausbildung einer Bauelemente (14) aufweisenden elektronischen Schaltung vorgesehen, wofür Kontaktflächen (13) dienen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in dem Schaltungsträger (11) unterhalb der Kontaktfläche (13) ein Temperierkanal (14) insbesondere zur Kühlung der Bauelemente 14 ausgebildet ist. Der Temperierkanal (17) ist integraler Bestandteil des Schaltungsträgers (11) und kann beispielsweisein in einer strukturierten Zwischenlage (24) ausgebildet sein. Zusätzlich kann der Temperierkanal (17) auch mit einer Metallisierung (28) versehen werden, die über eine Kontaktierung (21) mit einer elektrischen Spannung beaufschlagt werden kann und so als Widerstandsheizung zum Einsatz kommen kann. Die Erfindung betrifft auch Herstellungsverfahren für den Schaltungsträger (11), wobei der Temperierkanal (17) vorzugsweise durch Strukturieren einer Zwischenlage (24) einer Leiterplatte oder durch Einbetten des Temperierkanals (17) in das Material des Schaltungsträgers erzeugt werden kann.
Patent DE-102017212281-A1 (DE)
Title: Längsführungssystem für den Nahbereich eines Fahrzeugs mit einem Radarsensor
Inventor: HAHN HEIKO
IPC: G01S13/93
Filed: 2017-07-18
Abstract: Verfahren zum Erkennen von Objekten (5) im Nahbereich (9) eines Fahrzeugs (1) mittels eines Radarsensors mit den Schritten:
 - Erkennen eines Objektes (3) einer ersten Gruppe mit mindestens einem Radarreflexionspunkt, der eine Radarreflexionsstärke aufweist, die über einem ersten Schwellwert liegt,
 - Erkennen eines Objektes (5) einer zweiten Gruppe mit mindestens einem Radarreflexionspunkt (13, 15, 17), der eine Radarreflexionsstärke in einem Schwellwertbereich aufweiset, wobei sich der Schwellwertbereich von unterhalb des ersten Schwellwerts bis oberhalb eines zweiten Schwellwert erstreckt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Objekt (5) der zweiten Gruppe innerhalb des Nahbereichs (9) liegt, und das Fahrzeug (1) sich mit maximal 15km/h bewegt.
Patent DE-102017212641-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: SHIBATA SHOGO
IPC: H01L25/16
Filed: 2017-07-24
Abstract: Zur Verfügung gestellt wird eine Halbleitervorrichtung, die in der Lage ist, eine thermische Beeinträchtigung zu reduzieren, ein Wärmeableitungsvermögen zu verbessern und einen Anstieg von Produktionskosten zu minimieren. Die Halbleitervorrichtung (1) weist einen Leistungs-Chip (8, 9), einen integrierten Schaltungs-(IC-)Chip (10), der eingerichtet ist, den Leistungs-Chip (8, 9) zu steuern, und einen Leiterrahmen (2), der einen dünnen Teilbereich (3, 3a) und mindestens einen dicken Teilbereich (4) aufweist, der dicker ist als der dünne Teilbereich (3, 3a), auf. Der Leistungs-Chip (8, 9) ist auf dem mindestens einen dicken Teilbereich (4) angebracht. Der IC-Chip (10) ist auf dem dünnen Teilbereich (3, 3a) angebracht.
Patent DE-102017213210-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren zum herstellen einer halbleitervorrichtung
Inventor: ASAI TATSUHIKO
IPC: H01L25/07
Filed: 2017-08-01
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst ein Klemmengehäuse kombiniert mit einer gestapelten Baugruppe, die ein Halbleiterelement, ein gestapeltes Substrat, auf dem ein Elektrodenmuster bereitgestellt wird und das Halbleiterelement montiert ist, eine Leiterrahmen-Zusammenschaltung, die das Halbleiterelement und das Elektrodenmuster elektrisch verbindet, und ein Metallsubstrat, auf dem das gestapeltes Substrat montiert ist, umfasst. Die Leiterrahmen-Zusammenschaltung besteht aus einem Bondabschnitt in Kontakt mit dem Halbleiterelement, einem Bondabschnitt in Kontakt mit dem Elektrodenmuster und einem Zusammenschaltungsabschnitt, der die Bondabschnitte verbindet. Die Breite der Bondabschnitte ist breiter als die Breite des Zusammenschaltungsabschnitts.
Patent DE-102017213584-A1 (DE)
Title: Kompressorgehäuse
Inventor: FUJIWARA AKIHIKO
IPC: F04D29/70
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die Aufgabe ist es, ein Kompressorgehäuse anzugeben, das das Zurückblasen von Öl im Durchblasgas zur stromaufwärtigen Seite der Einlassluft unterdrücken kann. Ein Kompressorgehäuse (1) wird in einem Kompressor verwendet, der einen Kompressorimpeller (5) verwendet, der in einem Einlassluftströmungsweg eines Motors weiter zu einer stromabwärtigen Seite als ein Durchblasgaseinlass vorgesehen ist, in dem Durchblasgas zirkuliert, um die Einlassluft unter Druck zu setzen, die durch den Einlassluftströmungsweg fließt. Das Kompressorgehäuse (1) enthält eine Impellerkammer (2), die den Kompressorimpeller (5) drehbar aufnimmt, und eine Einlassluftleitung (6), die sich entlang einer Achslinie (C) erstreckt und Einlassluft in die Impellerkammer (2) einführt. Die Einlassluftleitung (6) enthält eine Innenwandfläche (61), die mit einem in der Impellerkammer (2) ausgebildeten Einlasslufteinlass (22) verbunden ist. Ein Stufenteil (67), das entlang einer Umfangsrichtung des Impellers (5) bogenförmig ist und entlang der radialen Richtung des Impellers (5) von der Achslinie (C) einen Abstand hat, der weiter an dessen stromabwärtiger Seite als dessen stromaufwärtiger Seite liegt, ist an der Innenwandfläche (61) entlang der Achslinie (C) weiter zur stromaufwärtigen Seite ausgebildet als der Einlasslufteinlass (22).
Patent DE-102017215291-A1 (DE)
Title: Elektro-mechanischer Bremsaktuator mit Nachspeisung für eine Feststellbremse eines Schienenfahrzeugs
Inventor: SÜSSMANN ALEXANDER
IPC: B60T13/74
Filed: 2017-08-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektro-mechanischen Bremsaktuator mit Nachspeisung für eine Feststellbremse eines Schienenfahrzeugs und ein entsprechendes Verfahren. Der elektro-mechanische Bremsaktuator hat ein Anpressteil (4) zum Anpressen an eine Bremsscheibe (5); Mittel (1, 2, 3) zum Bewegen des Anpressteils (4) an die oder von der Bremsscheibe (5); eine Verriegelungsvorrichtung (7), die dazu konfiguriert ist, das Anpressteil (4) ortsfest an der Bremsscheibe (5) zu verriegeln; und eine Nachspeisungsvorrichtung (6, 7, 8), die eine Verriegelungslösevorrichtung (7, 8) hat, die dazu konfiguriert ist, die Verriegelung des Anpressteils (4) an der Bremsscheibe (5) zu lösen, falls eine vorbestimmte Nachspeisungsbedingung erfüllt ist; wobei die Nachspeisungsvorrichtung (6, 7, 8) dazu konfiguriert ist, das Mittel (1, 2, 3) zum Bewegen des Anpressteils (4) bei durch die Verriegelungslösevorrichtung (7, 8) entriegeltem Anpressteil (4) zu betätigen und die Verriegelungsvorrichtung (7) wieder zum ortsfesten Verriegeln des Anpressteils (4) an die Bremsscheibe (5) zu veranlassen.
Patent DE-102017218274-A1 (DE)
Title: Lenkungssteuersystem für ein Lenksystem eines Kraftfahrzeuges sowie Verfahren zum Betreiben eines Lenkungssteuersystems
Inventor: DOBBERPHUL TIMO
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Lenkungssteuersystem (10) zum Betreiben eines Lenksystems (1) für ein Kraftfahrzeug gemäß einer Lenkeingriffsvorgabe (LV) durch Bereitstellen einer Lenkeingriffsgröße (AS), umfassend:
 - mehrere Recheneinheiten (11), die jeweils zum redundanten Berechnen einer Stellgröße (S) gemäß einem vorgegebenen Berechnungsalgorithmus abhängig von der Lenkeingriffsvorgabe (LV) und einer oder mehreren Betriebszustandsgrößen (B) ausgebildet sind;
 - eine Umschalteinrichtung (12), um dem Lenksystem immer eine der Stellgrößen (S) der Recheneinheiten (11) als die Lenkeingriffsgröße (AS) bereitzustellen; und
 - eine Überwachungseinrichtung (13), die ausgebildet ist, um die Funktionsfähigkeit der mehreren Recheneinheiten (11) zu überprüfen, wobei die Umschalteinrichtung (12) abhängig von dem Ergebnis der Überprüfung angesteuert wird.
Patent DE-102017219203-A1 (DE)
Title: Leitung als Informationsträger
Inventor: JANSSEN BERND
IPC: H01B13/34
Filed: 2017-10-26
Abstract: Es wird eine elektrische Leitung bereitgestellt. Zumindest ein Teil der elektrischen Leitung enthält eine Information. Die Information ist basierend auf einer Eigenschaft der elektrischen Leitung codiert.
Patent DE-102017220988-A1 (DE)
Title: Kosmetische Zusammensetzungen mit reduziertem öligen oder fettigen Hautgefühl
Inventor: DÖRING THOMAS
IPC: A61K8/37
Filed: 2017-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine kosmetische Zusammensetzung, die eine Ölmischung in einer Gesamtmenge von 40 bis 99 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmenge der kosmetischen Zusammensetzung, ohne ggf. vorhandenes Treibmittel zu berücksichtigen, enthalten, wobei die Ölmischung aus mindestens zwei ausgewählten Estern, mindestens einem linearen Polydimethylsiloxan mit einer Viskosität von 1 bis weniger als 20 cSt, weiterhin PPG-14 Butylether, besteht, wobei cyclische Polydimethylsiloxane in einer Gesamtmenge, bezogen auf die Gesamtmenge der kosmetischen Zusammensetzung, von 0 bis 0,4 Gew.-%, enthalten sind und wobei PPG-14 Butylether und lineare Polydimethylsiloxane in ausgewählten Gewichtsverhältnissen zueinander enthalten sind.
Patent DE-102017221268-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Lithiumhydroxid aus lithiumhaltigem Erz mittels Chlorierung und Chloralkali-Prozess
Inventor: BIGLARI MOSTAFA
IPC: C25B1/34
Filed: 2017-11-28
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung von Lithiumhydroxid (4), insbesondere von hochreinem Lithiumhydroxid, zur Verwendung in Batterien und/oder Akkumulatoren, aus lithiumhaltigem Erz und/oder Mineral und/oder lithiumhaltigen Erden (1) mittels eines Chloralkali-Prozesses soll eine Lösung geschaffen werden, die bei einem solchen Verfahren die Gewinnungsrate von hochreinem Lithiumhydroxid bei der Anwendung eines Chloralkali-Prozesses erhöht. Dies wird dadurch erreicht, dass in einem Chlorierungsschritt (A) eine Lithiumchloridlösung (2) hergestellt wird, wobei die lithiumhaltigen Erze und/oder Minerale und/oder Erden (1) zunächst unter Verwendung von Chlorgas (5) chloriert und anschließend, insbesondere unter Verwendung von Wasser, ausgelaugt werden, wobei in einem nachfolgenden Reinigungsschritt (B) dann eine hochreine Lithiumchloridlösung (3) erzeugt wird, wobei die Lithiumchloridlösung (2), insbesondere durch Entfernen von Kationen, wie Natrium, Kalium, Calcium, Magnesium und/oder Eisen, aus der Lithiumchloridlösung (2) gereinigt wird, und wobei in einem nachfolgenden Elektrolyseschritt (C) dann Lithiumhydroxid (4), insbesondere hochreines Lithiumhydroxid, hergestellt wird, wobei die hochreine Lithiumchloridlösung (3) einer Chlorgas (5) und Wasserstoff als Nebenprodukte erzeugenden Membranelektrolyse unterzogen wird.
Patent DE-102017222087-A1 (DE)
Title: Transformator für einen Dreiport-Spannungswandler, Dreiport-Spannungswandler und Verfahren zum Übertragen von elektrischer Energie
Inventor: KOLAR JOHANN W
IPC: H01F30/00
Filed: 2017-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine galvanisch getrennte Übertragung elektrischer Energie zwischen drei Spannungssystemen. Hierzu ist ein Transformator vorgesehen, welcher insgesamt fünf Wicklungen umfasst. Durch gezieltes Ansteuern der einzelnen Wicklungen kann dabei die Übertragung zwischen den einzelnen Spannungssystemen gesteuert werden.
Patent DE-102017222989-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Blasformteilen
Inventor: BRAAM AXEL
IPC: B29C49/30
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Herstellung von Blasformteilen (10) mit Hinterschnitt, umfassend ein Blasformwerkzeug (2, 3, 4) mit mindestens zwei Werkzeugteilen (2), die gegeneinander schließbar sind, wobei durch die Werkzeugteile (2) eine Hauptkavität (3) bildbar ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung (1) der eingangs geschilderten Art zu schaffen, mit der hinterschnittene Formelemente an Blasformteilen (10) erzeugbar sind, wobei eine leichte Entformbarkeit der Fertigteile gegeben ist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Vorrichtung (1) in mindestens einem der Blasformwerkzeugteile (2) mindestens eine Nebenformeinrichtung (4) mit mindestens zwei Formelementen (5A, 5B) aufweist, wobei die Formelemente (5A, 5B) zu öffnen und zu schließen sind und in geschlossenem Zustand eine Nebenkavität (7) mit Hinterschnitt bilden, die mit der Hauptkavität (3) in Verbindung steht, wobei sich die Formelemente (5A, 5B der Nebenformeinrichtung (7) beim Öffnen der Blasformwerkzeugteile (2) selbsttätig öffnen und sich beim Schließen der Blasformwerkzeugteile (2) selbsttätig schließen.
Patent DE-102018000596-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Vorausschauhorizonts eines Fahrzeugs ohne aktive Route
Inventor: KOLLER MICHA
IPC: B60W40/10
Filed: 2018-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Vorausschauhorizonts eines Fahrzeugs (10) ohne aktive Route, wobei zumindest eine wahrscheinlichste Route ermittelt wird und anschließend durch Bestimmung zumindest einer statischen und/oder dynamischen Vorausschauinformation die Fahrzeugeigenschaften des Fahrzeugs (10) vorausschauend an eine zu erwartende Situationen angepasst werden, wobei die zumindest eine wahrscheinlichste Route mittels einer Verknüpfung von TMC-Ortstabellen und/oder mittels einer auf einer fahrzeugexternen Servereinheit (11) hinterlegten Flotteninformation vorbestimmt wird.
Patent DE-102018002326-A1 (DE)
Title: Sperrvorrichtung und Montagevorrichtung
Inventor: NEUSTROEW ALEX
IPC: B25B27/14
Filed: 2018-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sperrvorrichtung (1) mit zumindest einem Blockadeelement (3) und mit zumindest einem Befestigungsmittel (7) zur Befestigung des Blockadeelements (3) an einem Montageelement (33), wobei das Blockadeelement (3) ausgebildet ist, um - in einem befestigten Zustand an dem Montageelement (33) - ein rotationsgelagertes Element, insbesondere einen Anlasszahnkranz (45), ein Schwungrad (47) und/oder eine Kurbelwelle, rotatorisch wenigstens zu hemmen.
Patent DE-102018002429-A1 (DE)
Title: Druckspannzange
Inventor: BELZ EUGEN
IPC: B23B31/20
Filed: 2018-03-26
Abstract: Druckspannzange (10) mit einer Öffnung (13) zur Aufnahme eines zu spannenden Werkstücks, wobei die Druckspannzange (10) innerhalb einer Spindel (70) einer Werkzeugmaschine angeordnet ist und am Außenumfang umgeben ist von einer Überwurfmutter (20) im Bereich der Öffnung (13) sowie von einer Druckhülse (30), wobei die Überwurfmutter (20) mit der Spindel (70) einer Werkzeugmaschine verbunden ist und die Druckhülse (30) innerhalb der Spindel (70) axial beweglich ist, wobei die Druckspannzange (10) einen Spannbereich (15) zum Spannen des Werkstücks am Innenumfang, einen hohlzylindrischen Abschnitt (18) sowie eine Führungsfläche (19) am Außenumfang aufweist, wobei am Außenumfang der Druckspannzange (10) eine konische Spannfläche (11) sowie eine Mitnehmerfläche (12) angeordnet sind, wobei die konische Spannfläche (11) sowie die Mitnehmerfläche (12) dem Spannbereich (15) radial gegenüberliegend angeordnet sind sowie sich in axialer Richtung betrachtet innerhalb des Spannbereichs (15) erstrecken und wobei das Werkstück durch eine relative axiale Bewegung der konischen Spannfläche (11) der Druckspannzange (10) gegen einen Innenkonus (21) der Überwurfmutter (20) im Spannbereich (15) eingespannt wird, wobei die axiale Bewegung der Druckspannzange (10) gegen die Überwurfmutter (20) durch eine axiale Bewegung der Druckhülse (30) erfolgt, welche auf die Mitnehmerfläche (12) der Druckspannzange (10) einwirkt, und wobei die Druckhülse (30) am Innenumfang eine Führungsfläche (39) aufweist, welche zur Führungsfläche (19) der Druckspannzange (10) gegenüberliegend angeordnet ist.
Patent DE-102018003347-A1 (DE)
Title: Halteelement für einen Kraftwagen
Inventor: CHINES TIMO
IPC: H02G3/32
Filed: 2018-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft Halteelement (1) zum Befestigen eines ersten Bauteils an einem zweiten Bauteil (3) für einen Kraftwagen, mit einem einen Schaft (8) aufweisendes Halterungsteil (6), über welches das erste Bauteil an dem Halteelement (1) befestigbar ist, und mit einem über den Schaft (8) mit dem Halterungsteil (6) verbundenes Befestigungsteil (9), welches mit dem zweiten Bauteil (3) verklebbar ist, wodurch das Halteelement (1) durch Kleben an dem zweiten Bauteil (3) befestigbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Halterungsteil (6) und das Befestigungsteil (9) um eine Drehachse (11) relativ zueinander drehbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-102018102000-A1 (DE)
Title: Verschleissfestes element und herstellungsverfahren eines verschleissfesten elements
Inventor: TANAKA KEIZO
IPC: C23C24/10
Filed: 2018-01-30
Abstract: Ein Herstellungsverfahren eines verschleißfesten Elements umfasst: Ausbilden einer Plattierschicht (20) durch Bewegen relativ zu einem Substrat, während ein Plattierpulver auf das Substrat zugeführt und unter Verwendung einer lokalen Heizvorrichtung geschmolzen wird; und Schneiden der Plattierschicht (20). Das Plattierpulver enthält ein Matrixpulver (MP), welches eine Kupfer-basierte Legierung enthält, und das Hartpulver umfasst ein Silizid als eine Hartphase, welches ein oder mehrere Elemente, ausgewählt aus Cr, Fe, Co, Ni, und Cu, und ein oder mehrere Elemente, ausgewählt aus Mo, W, und Nb, enthält. Das Hartpulver enthält ein erstes Hartpulver (HP1) und ein zweites Hartpulver (HP2). Das zweite Hartpulver (HP2) wird, getrennt vom ersten Hartpulver (HP1), einem Schmelzbad (21) zugeführt, welches durch Schmelzen des ersten Hartpulvers (HP1) und des Matrixpulvers (MP) gebildet wird, so dass zumindest ein Teil des zweiten Hartpulvers (HP2) ungeschmolzen in der Plattierschicht (20) verbleibt.
Patent DE-102018102938-A1 (DE)
Title: Frostschutzvorrichtung und Frostschutzverfahren für eine Fahrzeug-Behandlungsanlage
Inventor: STEININGER FRANZ
IPC: B60S3/04
Filed: 2018-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Frostschutzvorrichtung (1) für eine Fahrzeug-Behandlungsanlage, mit einer Fluidreservoir-Anordnung (4) zur Aufnahme eines Fluids (7) und einer Behandlungseinrichtung (9), welche eine Austrittsöffnung (11) für das Fluid (7) aufweist. Die Frostschutzvorrichtung (1) umfasst eine erste Leitung (2.1), welche eine Fluidverbindung von der Fluidreservoir-Anordnung (4) in einer Durchflussrichtung (DF) zu der Austrittsöffnung (11) bereitstellt, und eine erste Pumpe (3.1), mittels welcher das Fluid (7) in einem Betriebsmodus mit einem zweiten Druck (p2) von der Fluidreservoir-Anordnung (4) in die erste Leitung (2.1) förderbar ist. Weiterhin umfasst die Frostschutzvorrichtung (1) eine zweite Leitung (2.2), welche eine Fluidverbindung von der Fluidreservoir-Anordnung (4) zu einem austrittsöffnungsseitigen Abschnitt (13) der ersten Leitung (2.1) bereitstellt, wobei in der zweiten Leitung (2.2) ein erstes Sperrelement (5) angeordnet ist, und eine zweite Pumpe (3.2), mittels welcher das Fluid (7) mit einem ersten Druck (p1) in die zweite Leitung (2.2) förderbar ist. Die Frostschutzvorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das erste Sperrelement (5) derart ausgestaltet ist, dass es in einem Frostschutzmodus, in welchem der zweite Druck (p2) größer ist als der erste Druck (p1), geöffnet ist, so dass das Fluid (7) aus der zweiten Leitung (2.2) in die erste Leitung (2.1) eintritt und zumindest teilweise durch die erste Leitung (2.1) entgegengesetzt zu der Durchflussrichtung (DF') in die Fluidreservoir-Anordnung (4) rückführbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Frostschutzverfahren für eine Fahrzeug-Behandlungsanlage.
Patent DE-102018103388-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung und Schienenvorrichtung für Scheinwerfer-Einstell-Prüfplätze
Inventor: RUDHART MANFRED
IPC: G01M11/06
Filed: 2018-02-15
Abstract: Vorgeschlagen wird eine felxibel einsetzbare Befestigungsvorrichtung (2) zur höhenverstellbaren Befestigung von Schienen (10) für Schienenvorrichtungen (1) zur verfahrbaren Lagerung von Prüfgeräten, insbesondere Scheinwerfer-Einstell-Prüfgeräten für Kraftfahrzeuge, am Boden (B), umfassend:• eine Verankerungsvorrichtung (4) zur Verankerung der Befestigungsvorrichtung (2) am und/oder im Boden (B),• eine Höhenverstelleinrichtung (H) zur einstellbaren Verstellung der Höhe einer Auflagefläche (9) gegenüber der Höhe der Verankerungsvorrichtung (4), wobei die Auflagefläche (9) zur Auflage einer Schiene (10) ausgebildet ist und die Höhenverstelleinrichtung (H) eine Schraubvorrichtung (6, 7) zur Einstellung der Höhe aufweist.
Patent DE-102018107801-A1 (DE)
Title: Lichtlaufzeitkamera
Inventor: ULRICH STEPHAN
IPC: G01S17/894
Filed: 2018-04-03
Abstract: Lichtlaufzeitkamera (20) für ein Lichtlaufzeitkamerasystem (1),mit einem Lichtlaufzeitsensor (22) mit mehreren Lichtlichtlaufzeitpixeln (23) zur Ermittlung einer Phasenverschiebung eines ausgesendeten und empfangenen Lichts (Sp2),wobei ausgehend von den erfassten Phasenverschiebungen (Δφ) Entfernungswerte (d) ermittelt werden,dadurch gekennzeichnet,dass die Lichtlaufzeitkamera (20) einen Speicher aufweist, in dem Parameter einer die Lichtlaufzeitkamera (20) und Lichtlaufzeitsensor (22) charakterisierende Punktspreizfunktion (PSF) abgelegt ist,mit einer Auswerteeinheit, die derart ausgestaltet ist, dass anhand der abgelegten Punktspreizfunktion (PSF) ein erfasstes komplexwertiges Bild (I(x)) im Fourierraum entfaltet und ein Streulicht korrigiertes komplexwertiges Bild (I(x)) ermittelt wird,und dass die Ermittlung der Phasenverschiebungen (Δφ) bzw. Entfernungswerte (d) anhand des korrigiertes komplexwertiges Bilds (I(x)) erfolgt.