baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021004425-T5 (DE)
Title: Fast-axis-kollimator mit hängeverbinder
Inventor: GOLDIS ALEXANDER
IPC: H01L27/00
Filed: 2021-10-22
Abstract: Eine Photonikbaugruppe kann ein Substrat, einen Hängeverbinder und einen Fast-Axis-Kollimator („FAC“) einschließen. Der Hängeverbinder ist in der Regel an einer Seite des Substrats befestigt, die sich von der Seite unterscheidet, durch die eine Lichtausgabe emittiert wird. Der Hängeverbinder kann im Querschnitt L-förmig sein, einen Basisbereich und einen erweiterten Bereich aufweisen, der von dem Basisbereich vorsteht. Der Basisbereich ist an dem Substrat befestigt, während der erweiterte Bereich an dem FAC befestigt ist, sodass sich der FAC entlang der Emitteroberfläche des Substrats nach unten erstreckt; wobei ein Scheitelpunkt des FAC koplanar mit einem Emitter ist, der die Lichtausgabe ausgibt.
Patent DE-112021006010-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren
Inventor: HORIUCHI ATSUSHI
IPC: B29C45/77
Filed: 2021-11-10
Abstract: Es wird eine Steuervorrichtung (20) für eine Spritzgießmaschine (10) bereitgestellt, die Folgendes umfasst: eine Rücksaugsteuereinheit (76), die bewirkt, dass eine Schnecke (28), die eine vorgeschriebene Messposition erreicht hat, mit einer vorgeschriebenen Rücksauggeschwindigkeit zurückgesaugt wird; eine Rückwärtsdrehungssteuereinheit (78), die bewirkt, dass die Schnecke auf der Grundlage eines vorgeschriebenen Rückwärtsdrehungszustandswertes (CVrb) bei und nach der Einleitung des Rücksaugens rückwärts gedreht wird, eine Messeinheit (80), die einen Rückwärtsdrehungszustandswert (SVrb) der Schraube misst; und eine Steuereinheit (82) zur Beendigung des Rücksaugens, die bewirkt, dass das Rücksaugen beendet wird, wenn der Rückdrehungszustandswert (SVrb) einen Schwellenwert (Th) erreicht hat.
Patent DE-112021006983-T5 (DE)
Title: Bandbefestigung
Inventor: TAKAZAKURA RYOICHIRO
IPC: A44B11/00
Filed: 2021-02-05
Abstract: Diese Bandbefestigung (1, 2, 3) weist auf: ein oder mehrere Querstangenteile (12, 62, 92), die sich entlang einer ersten Richtung erstrecken; ein Paar von Seitenstützteilen (13, 43, 63, 93), die die Querstangenteile (12, 62, 92) verbinden; und einen Pfeifenteil (30, 80, 100), der mit einem Blasloch (32, 82, 102) und einem Auslassloch (33, 83, 103) versehen ist, wobei der Pfeifenteil (30, 80, 100) einen hohlen Abschnitt (34, 84, 104) aufweist, in dem der Druck von von dem Blasloch (32, 82, 102) geführter Luft erhöht wird, wobei der hohle Abschnitt (34, 84, 104) in einer Luftdurchgangsrichtung auf einer dem Auslassloch (33, 83, 103) nachgelagerten Seite angeordnet ist, und der hohle Abschnitt (34, 84, 104) in zumindest einem Teil der Querstangenteile (12, 62, 92) und des Paares von Seitenstützteilen (13, 43, 63, 93) angeordnet ist. Es ist somit möglich, die Größe einer mit einer Pfeiffunktion versehenen Bandbefestigung (1, 2, 3) zu verringern.
Patent DE-112022001465-T5 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung
Inventor: MIYATA SUSUMU
IPC: H04R1/00
Filed: 2022-02-14
Abstract: Eine elektrische Vorrichtung beinhaltet ein Gehäuse (1), eine Antriebseinheit (63), die innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, und ein Substrat (7), das innerhalb des Gehäuses angeordnet ist und auf dem eine Schaltung ausgebildet ist, die konfiguriert ist, um die Antriebseinheit anzutreiben, und einen Anschluss (5), der das Substrat mit einem externen Abschnitt außerhalb des Gehäuses elektrisch verbindet. Der Anschluss beinhaltet einen Anschlussvorsprung (51), der von einer Innenwandoberfläche des Gehäuses freiliegt und in Richtung des Substrats vorsteht, und dieser ist an einem Endabschnitt des Anschlussvorsprungs mit dem Substrat verbunden. Dementsprechend kann ein Auftreten von Fehlfunktionen reduziert werden, während gleichzeitig die Herstellungskosten gesenkt werden.
Patent AT-3709-U1 (AT)
Title: Kamm
IPC: A45D24/04
Filed: 1999-04-28
Abstract: Ein Kamm mit einem Handgriff und auf einem Walzenteil verteilten Zähnen, bei welchem der Walzenteil (1) bezüglich des Handgriffs (2) drehbar gelagert ist.
Patent AT-2529-U1 (AT)
Title: Lärmschutzwand
IPC: E01F8/00
Filed: 1997-11-11
Abstract: Eine Lärmschutzwand (1) besteht aus mit einer Profilierung in Form von Rillen angeordneten Lärmschutzplatten (8, 9) aus zementgebundenen Holzspänen, die auf einem Holzrahmen (6) befestigt sind. Die Holzrahmen (6) sind zwischen lotrechte Doppel-T-Steher (3) eingesetzt, wobei die Lärmschutzplatten (8, 9) die Stege der Steher (3) überdeckend, am Holzrahmen (6) befestigt sind.
Patent AT-5993-U1 (AT)
Title: Profil
IPC: E06B3/30
Filed: 2002-02-05
Abstract: Profil (10) zur Abdeckung des Spaltes (9) zwischen dem Rahmen (2) eines Fenster- oder Türflügels (1), der eine Füllung oder Verglasung (3) enthält, und einem den Rahmen (2) aufnehmenden Stock (6), welcher einen über den Rahmen (2) vorgezogenen Überschlag (7) vorgegebener Materialstärke (8) aufweist, wobei das Profil (10) einen ersten Abschnitt (11) mit Verankerungselementen (12) zur Befestigung am Stock (6) und einen an den ersten Abschnitt (11) einstückig anschließenden zweiten Abschnitt (14) zur frei auskragenden Überdeckung des Spaltes (9) umfaßt, wobei der zweite Abschnitt (14) in einem stumpfen Winkel zum ersten Abschnitt (11) verläuft, an seinem Ende mit einer Dichtlippe (15) ausgestattet ist und eine über die Ebene der Verankerungselemente (12) hinaustretende, die Materialstärke (8) des Überschlages (7) aufnehmende Länge hat, um im Gebrauch die Dichtlippe (15) an der Füllung bzw. Verglasung (3) zur Anlage zu bringen.
Patent BG-1970-U1 (BG)
Title: Sole for a ladies shoe
Inventor: MITEV STANISLAV
IPC: A43B17/10
Filed: 2013-10-08
Abstract: The sole for a ladies shoe includes a lower pad (1) and an upper pad (6), made of a natural material. Between the lower (1) and upper (6) pad, an antifungal pad (2) is fixed by gluing, made of a heat insulating antibacterial foam latex perforated and laminated with textile. On the middle part of the antifungal pad (2) is glued a transverse orthopedic insert (3), and on the rear side of the antifungal pad (2) is glued a longitudinal orthopedic insert (4). On the longitudinal orthopedic insert (4) is glued a rear insert (5). The upper pad (6) is glued on the transverse orthopedic insert (3) and the rear insert (5). 3 claims, 2 figures
Patent SK-942012-U1 (SK)
Title: Surface treatment products, plastic coated
Inventor: HURAJ JOZEF
IPC: B05D1/08
Filed: 2012-07-27
Abstract: Surface treatment products, plastic coated so that the surface of articles made of concrete, plaster, wood, chipboard, natural or manmade, and heated to a temperature in the range 80-250 ø C is sprayed layer of plastic powder flame gun designed so that the flame gun first heats powdered plastic veneer, plastic powder is then sprayed on the product and passes through the flame gun residual molten plastic on the product. Plastic coating is also performed by dipping the heated products in plastic powder. Powdered plastic is polyethylene adjusting the color or colorless.
Patent AT-5907-U1 (AT)
Title: Fördereinrichtung mit einem drehrohr
IPC: B65G33/10
Filed: 2002-02-26
Abstract: Fördereinrichtung (1) mit einem Drehrohr (2), das einen Rohrmantel (6) und eine mit diesem drehfest verbundene innenliegende Schnecke aufweist, die eine sich radial nach innen erstreckende, eine innere Öffnung (29) bildende Wendelfläche (28) aufweist, wobei der Rohrmantel (6) zumindest in einem Teilbereich Sieböffnungen (10) aufweist.
Patent AT-17751-U1 (AT)
Title: Versorgungsschaltung zur Bereitstellung einer Betriebsspannung
IPC: H05B45/3725
Filed: 2017-09-08
Abstract: Es wird eine Versorgungsschaltung (100), umfassend: - eine Eingangsstufe (120) zur Erzeugung einer Gleichspannung (Vdc) aus einer der Versorgungsschaltung (100) zugeführten Netzsspannung (Vn); - einen Gleichspannungswandler (130) zur Konvertierung der Gleichspannung (Vdc) in eine Betriebsspannung (Vb) für eine elektrische Last (200); und - eine Vorladeschaltung (170) zum Laden einer ausgangsseitigen Kapazität (160; C3; C5) der Versorgungsschaltung (100), bevor die der Gleichspannungswandler (130) die Betriebsspannung (Vb) bereitstellt, - wobei die Vorladeschaltung (170) von einer durch die Eingangsstufe (120) erzeugten Hilfsspannung (Vac) gespeist ist, gezeigt.
Patent AT-8777-U1 (AT)
Title: Einspritzmengenregelung
Inventor: HAINBERGER MANFRED
Filed: 2005-04-12
Abstract: Alle bekannten Methoden Pflanzenöl in Motoren zu verwenden zielen auf die Umwandlung des Öles in motorverträgliche Formen oder die Erwärmung des Öles um die Viskosität zu vermindern. Für eine optimale Verbrennung ist die richtige Kraftstoffmenge nötig; Pflanzenöl hat eine größere Masse als Diesel. Diese Erfindung betrifft eine Einspritzmengenregelung von Dieselmotoren wobei über das Steuergerät oder durch beeinflussen eines Sensors die Einspritzmenge verringert wird.
Patent AT-14426-U1 (AT)
Title: Ausgleichsvorrichtung für eine Seilabhängung einer Leuchte
Inventor: FRICK JOACHIM
IPC: F21Y103/00
Filed: 2014-10-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ausgleichsvorrichtung (1) für ein Seilabhängungselement (2) einer Pendelleuchte, die ein Seilabhängungselement (2) und eine Montagekulisse (3) aufweist, welche im Wesentlichen stufenförmig ausgebildet ist, wobei ein erster Stufenabschnitt (31) in oder an einer Leuchte befestigbar ist und ein zweiter Stufenabschnitt (33) Ausnehmungen (6, 61) aufweist, um das Seilabhängungselement (2) und ein Befestigungsmittel (5) aufzunehmen. Die beiden Stufenabschnitte (31,33) sind mittels eines Verbindungsabschnitts (32), welcher im Wesentlichen senkrecht zu den beiden Stufenabschnitten (31,33) angeordnet ist, verbunden. Es ist ein Fixierelement (4) vorgesehen, das ein Loch für das Befestigungsmittel (5) und eine Ausnehmung aufweist, die dazu ausgebildet ist, das Seilabhängungselement (2) verdrehsicher zu haltern. Die Ausnehmungen (6, 61) im zweiten Stufenabschnitt (33) der Montagekulisse (3) sind als ein erstes Langloch (6) zur Durchführung des Seilabhängungselements (2) und als ein zweites, zum ersten Langloch (6) parallel angeordnetes Langloch (61) zur Durchführung des Befestigungsmittels (5) ausgebildet, um eine einfache Ausbalancierung der Leuchte vor Ort vornehmen zu können.
Patent AT-5063-U1 (AT)
Title: Kombinierte sitz- u. liegebadewanne
IPC: A47K3/12
Filed: 2000-06-27
Abstract: Durch Einsetzen eines Schotts (2) wird eine Liegebadewanne (1) zu einer Sitzbadewanne umgewandelt. Das Schott (2) ist mit einem Sitz (3) ausgestattet, der das Schott (2) zusätzlich abstützt.
Patent AT-12546-U1 (AT)
Title: Modularer arbeitstisch
IPC: B23K37/04
Filed: 2010-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Arbeitstisch (1) mit einem Untergestell (1) und einem auf dem Untergestell (5, 6) aufgenommenen Tischplattenunterbau (2), auf dem eine mit Befestigungsmöglichkeiten für Werkstückhalter zur Aufspannung von zu bearbeitenden, insbesondere zu schweißenden Werkstücken versehenes Tischplattenmodul (12a, 12b, 12c) befestigbar ist.Der Arbeitstisch (1) zeichnet sich dadurch aus, dass der Tischplattenunterbau (2) auf seiner dem Tischplattenmodul (12a, 12b, 12c) zugewandten Seite mit einer Anzahl Kupplungselemente (10) versehen ist, wobei die Anzahl Kupplungselemente (10) einer entsprechenden Anzahl Gegenkupplungselemente (11) an der dem Werkstück abgewandten Seite des Tischplattenmoduls (12a, 12b, 12c) zugeordnet ist, und wobei die Anzahl Kupplungselemente (10) mit der Anzahl Gegenkupplungselemente (11) ein Schnellwechselsystem (10, 11) zum schnellen Auf- und Abbauen von unterschiedlichen Tischplattenmodulen (12a, 12b, 12c) auf den Arbeitstisch (1) bilden.Die Erfindung betrifft ferner ein Tischplattenmodul (12a, 12b, 12c) für einen solchen Arbeitstisch (1).
Patent AT-8930-U1 (AT)
Title: Metallrohre für kamine
Filed: 2005-12-22
Abstract: Ein Metallrohr (1, 1') für Kamine umfasst einen langen Hauptabschnitt (2, 2'), einen muffenförmigen Abschnitt (3) und einen gegenständigen zapfenförmigen Endabschnitt (4), der dazu dient, in das muffenförmige Ende eines angrenzenden, gleichartigen Rohres eingesetzt zu werden. Das muffenförmige Ende (3) besitzt eine erste Reihe von schrägen Rippen (5), die ein Gewinde bilden, das dazu dient, mit einer zweiten Reihe von entsprechenden schrägen Rippen (6) zusammenzuwirken, die am zapfenförmigen Ende (4) eines angrenzenden Rohres herausgebildet sind. Das muffenförmige Ende (3) bildet eine umlaufende Rippe (7), die radial aus der Innenfläche des Rohres hervorsteht und sich durchgehend entlang des gesamten Umfangs des Rohres erstreckt, den ringförmigen Endrand (8) des angrenzenden Rohres durchgehend zu berühren.
Patent DE-8113867-U1 (DE)
IPC: E04B7/14
Filed: 1981-05-12
Abstract: 1. Composite component consisting of a support lattice (3) of metal wires or rods and a plastics covering (1) which is fixedly connected to the support lattice at the points of intersection thereof via connecting clips (10), characterised in that the support lattice is fixedly connected on each side to a plastics covering (1, 2, 5, 5') and in that the composite component is made up of a series of individual elements arranged one behind the other and smaller than the composite component itself, the points of contact between the individual elements in the overall surface of the composite component being offset relative to one another.
Patent DE-8610694-U1 (DE)
IPC: B01D46/04
Filed: 1986-04-18
Abstract: 1. Apparatus (10) for cleaning filters comprising two bars (21, 23) movable arranged over a filter having openings like nozzles (20, 22), said bars emanating from a cylinder (18) feedable with fluid like compressed air and mowable arranged along a piston rod (16) penetrating facing walls of said cylinder, said piston rod having a fixed partition wall (26) dividing the cylinder interior (24) into two chambers (28, 30), characterized in, that for feeding the chambers (28, 30) with the fluid the piston rod (16) has hollow sections, that each of the chambers is related to one of the hollow sections (32, 34) and is connected therewith, that each of the chambers connected with one of the bars (21, 23) and that the fluid is alternately feedable to one of the hollow sections of the piston rod effecting both the motion of the cylinder and the feeding of the bar with the fluid.
Patent DE-8714913-U1 (DE)
IPC: H01R13/533
Filed: 1987-11-09
Abstract: Cover for a multipoint connector which comprises a block-shaped multipoint connector body. In said body contacts are provided in spaces. Said contacts are accessible from outside via apertures opening out in a lateral surface of the body. The cover comprises an upper part and four lateral parts extending virtually perpendicularly to it. Those surfaces of the lateral parts of the cover which face the apertures of the multipoint connector body are provided with knobs which lie opposite the apertures when the cover has been placed on and rest with their outer surface against the edge of the respective apertures.
Patent DE-9007525-U1 (DE)
IPC: B65D23/08
Filed: 1990-06-21
Abstract: In a package (1) for pourable substances like liquids or loose fine granulates consisting of an inner plastic container (2) holding the substance to be packed and a cardboard envelope surrounding the plastic container (2), where the plastic container takes the form of a thin-walled hollow plastic body (2) made by a blowing process and the envelope, when set up as a package, is at least locally in contact with the plastic container (2) and is fitted with apertures facilitating its holding, a system is to be found maintaining all the handling advantages of prior art packages while at the same time minimising the proportion of plastic in the package. This is achieved in that the hollow plastic body (2) has at least two straight surfaces substantially forming one edge, in which a region of this side has a recess (4), and in that the apertures in the cardboard envelope formed as a supporting case (3) correspond to the recess (4) in the edge region of the hollow plastic body to provide a handle (5).
Patent DE-9011105-U1 (DE)
IPC: E04B2/96
Filed: 1990-07-27
Abstract: A curtain wall consisting of mullion profiles (18) and transom profiles (21, 21[216C]) serves for mounting flat panels (16, 16[216C]). The flat panels (16, 16[216C]), particularly in the form of glass panes, are braced, in their edge regions, against the mullion profiles (18) and/or the transom profiles (21, 21[216C]) by pressure profiles (19) with interposition of a sealing strip (1) in each case. A sealing strip (1) is fixed to the web head (3) of a profile web (4) by way of a fixing groove (2), the web head (3) projecting from one of the profiles (18, 19, 21, 21[216C]) in the direction of the flat panel (16, 16[216C]). A plurality of sealing ribs, extending next to one another in the strip longitudinal direction in the manner of spread-apart fingers of a hand when seen in cross-section, protrude from the sealing-strip flank (12) on the side remote from the groove. Depending on the angular position of the flat panel (16, 16[216C]), at least one sealing rib (13) lies with its head end (15) approximately at right angles against the surface of the flat panel (16, 16[216C]). <IMAGE>
Patent SK-1512019-U1 (SK)
Inventor: SENEŠI JOZEF
IPC: F16L37/138
Filed: 2019-10-14
Abstract: Opisuje sa konektor na vedenie strednotlakových kvapalín, ktorý pozostáva z troch častí, základného telesa (2), tesniaceho O – krúžku (3) a držiaka (4). Základné teleso (2) obsahuje koncovku (21) na pripojenie hadice, kruhový doraz (22), pozdĺžne drážky (23), vonkajšie odsadenie (24) a vybranie (25) na uloženie tesniaceho O – krúžku (3). Držiak (4) obsahuje stláčacie prvky (41), vnútorné pružné výbežky (42), pružné oporné päty (43) a doraz (44) tesniaceho O – krúžku (3). Po spojení všetkých častí (2), (3) a (4) a následne protiľahlej časti (5) je čelná časť držiaka (4) vsunutá do pozdĺžnych drážok (23) a poloha je fixovaná kruhovým dorazom (22), tesniaci O – krúžok (3) je zatlačený do vybrania (25) a pritlačený dorazom (44). Po zasunutí protiľahlej časti (5) svojou rúrkovou časťou (51) táto je dosadnutá na oporné päty (43), ktoré sú flexibilné na pohyb okolo neutrálnej osi, je držaná v správnej polohe. Vnútorné pružné výbežky (42) sú pružne deformovateľné na vznik spojenia (1). Spojenie (1) pôsobením na proti sebe umiestnené stláčacie prvky (41) je otvorené a rúrková časť (51) je vysunutá.
Patent AT-17874-U1 (AT)
Title: Stapelbares Entstörfilter
IPC: H05K1/14
Filed: 2021-08-12
Abstract: EMI-Filter, das eine mit einem stapelbaren Zusatz (120) verbindbare Haupteinheit ( 115) umfasst, wobei die Haupteinheit Verbinder ( 51, 52; 53, 54) zum Verbinden zwischen einer Energiequelle und einer elektrischen Last, Leistungsleiter (42, 44), die durch die Verbinder zwischen die Leistungsquelle und die elektrische Last geschaltet werden können, und induktive Elemente (Ll-L4) zum Sperren eines einer Versorgungsspannung überlagerten unerwünschten Störsignals aufweist; wobei der stapelbare Zusatz eine zusätzliche elektrische Schaltung (20) auf einer Leiterplatte (127) umfasst, wobei die Leiterplatte (127) mittels Zusatzverbindungsmitte l n (32, 34) elektrisch permanent mit den Leistungsleitern (42, 44) verbunden ist, wobei der stapelbare Zusatz zum Stapeln auf die Haupteinheit ausgestaltet ist, wobei die Leiterplatte, wenn gestapelt, die Zusatzverbindungsmittel, ohne die elektrische Durchgängigkeit der Leistungsleiter (42, 44) zu unterbrechen, anbindet.
Patent CO-5640050-U1 (CO)
Title: Un dispositivo mecanizado para recolectar cultivos que utili za un metodo de despalme rapido
Inventor: RAZAK JELANI ABDUL
IPC: A01D1/04
Filed: 2004-11-19
Abstract: Un dispositivo mecanizado para facilitar la remoción de las plantas del producido de plantas, el dispositivo comprende:un instrumento de corte (1), en donde el movimiento del instrumento de corte (1) es guiado por una pluralidad de medios de guía (7,8,9);un medio conector (2) que tiene dos extremos, en donde un extremo del medio conectar (2) se conecta a un medio (4) y gira alrededor del medio (4), en donde el movimiento del medio (4) se guía por un medio de guía (3) y el medio (4) fijado al extremo inferior del instrumento de corte (1) y un extremo del medio conector (2) gira alrededor del medio (4) Y el otro extremo del medio conectar (2) se conecta al menos a un engranaje (5,6), en donde el engranaje (5,6) recibe energía de una fuente de energía (12); caracterizado en que el instrumento de corte (1) tiene bordes cortantes de tal modo que la fuerza de reacción (Fr) generada durante la operación de corte actúe en línea con la fuerza de corte (Fc).<EMI FILE="04116517_1" ID="1" IMF=JPEG HE=50 WI=50 >
Patent CO-7020090-U1 (CO)
Title: Dispositivo controlador electrónico de potencia
Inventor: ORTUÑO SAENZ ENRIQUE
IPC: G05B11/00
Filed: 2014-06-17
Abstract: Dispositivo controlador electrANDamp;oacute;nico de potencia del tipo de los empleados para la optimizaciANDamp;oacute;n del suministro de energANDamp;iacute;a elANDamp;eacute;ctrica frente a los parANDamp;aacute;metros elANDamp;eacute;ctricos de la instalaciANDamp;oacute;n, gracias al empleo de unos medios electrANDamp;oacute;nicos que analizan la energANDamp;iacute;a absorbida por los equipos receptores y adapta el consumo a la carga real demandada
Patent CO-7220041-U1 (CO)
Title: Conjunto de cierre dispensador dosificador para envases contenedores de líquidos
Inventor: MOLINA MARTINEZ VITALINIO DAVID
IPC: B65D47/00
Filed: 2015-03-09
Abstract: RESUMEN Conjunto de cierre, dispensador-dosificador de líquidos con control de una posición abierta a una posición cerrada, que forma parte de un sistema de suministro y control de caudal de líquido que comprende un envase contenedor lleno de líquido con una boca un conjunto de cierre dispensador dosificador de líquidos, dispuesto en la del envase contenedor, un dispositivo dispensador refrigerado con control de temperatura y caudal.
Patent DE-20116080-U1 (DE)
Title: Manually operated carrier arm for screwdriver has measurement system to ensure correct location
IPC: B25H1/00
Filed: 2001-09-25
Abstract: The manual screwdriver (6) is retained in a holder (5) that is supported at the end of a parallelogram of links (4) to ensure the screwdriver is always vertical. The linkage connects with a pivot mounted arm (3) on a stand. Built into the mechanisms are position measuring devices (7-9) that provide absolute position measurement of the screwdriver.
Patent DE-20215749-U1 (DE)
Title: Hollow-bodied element and especially tubular element for bicycle has inner element in particular constructed from fiber composite material, and outer element in particular made from metal material
IPC: B62K19/16
Filed: 2002-10-14
Abstract: The hollow-bodied element, and especially a tubular element (2), has an outer (3) and an inner (5) element. The inner element in particular is constructed from a fiber composite material, and the outer element in particular is made from a metal material which may be steel, stainless steel, or partly or predominantly from a metal such as aluminum or aluminum alloy. An independent claim is included for a mountain bike or racing bike with at least one tubular element which may be the seat post, handlebar tube or steer tube.
Patent DE-20218593-U1 (DE)
Title: Head rest of two molded parts is movable on back-rest, and has operating lever
IPC: A47C7/38
Filed: 2002-11-29
Abstract: The head-rest, consisting of two molded parts (2) is movably mounted on an adjustable back-rest. The head-rest can be clamped tight by means of an eccentrically mounted shaft.
Patent DE-20311983-U1 (DE)
Title: Learning card file, comprises cards printed onto sheets with perforation lines for dividing them into smaller DIN size sheets
IPC: G09B1/02
Filed: 2003-08-02
Abstract: The learning cards are printed on sheets of paper, card and/or plastic, which have perforation lines so that they can be divided into smaller DIN-size sheets for placing in standard size packaging. The sheets are in DIN A4, A5, A6, A7, A8 or A9 format, or in non-DIN format, held together by a wire binding or by adhesive to form a learning card block.