baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10131470-B4 (DE)
Title: Warenpräsentationsmöbeleinheit oder Kühlmöbelanordnung in Wand- oder Blockaufstellung
Inventor: STAKELBECK OLIVER
IPC: A47F3/04
Filed: 2001-06-29
Granted: 2010-09-16
Abstract: Warenpräsentationsmöbeleinheit, bestehend aus wenigstens zwei, mit den Rückwänden zueinander angeordneten steckerfertigen Kühlmöbeln, insbesondere Kühltruhen, wobei zwischen den Möbelrückseiten ein Spalt verbleibt, oder Kühlmöbel in Wandaufstellung, wobei Mittel zum Abführen der in den Kälteaggregaten der steckerfertigen Kühlmöbel (1, 1') entstehenden Warmluft vorgesehen sind, wobei diese Mittel zum Abführen der in den Kälteaggregaten der steckerfertigen Kühlmöbel (1, 1') entstehenden Warmluft im rückwärtigen Bereich der Kühlmöbel (1, 1') bis zu deren Oberkanten geführt werden, wobei die Warenpräsentationsmöbeleinheit oder das Kühlmöbel wenigstens einen Lüfter aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Nebenluftkanal (5) vorgesehen ist, dem bzw. denen zumindest ein Teilstrom (3'') der mittels des oder der Lüfter (a) angesaugten Umgebungsluft (3) zuführbar ist.
Patent DE-10203164-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiterbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: PFIRSCH FRANK
IPC: H01L21/331
Filed: 2002-01-28
Granted: 2005-06-16
Abstract: Leistungshalbleiterbauelement
mit:  – einem
Halbleiterkörper
(1), indessen eine Oberfläche
(2) wenigstens ein Trench (3) eingebracht ist,  – einer
in dem Trench (3) vorgesehenen Elektrodeneinrichtung aus polykristallinem
Silizium (4) und  – einer
an den Trench (3) angrenzenden ersten Halbleiterzone (5) eines ersten
Leitfähigkeitstyps,
die mit einer auf der einen Oberfläche (2) des Halbleiterkörpers (1)
vorgesehenen ersten Metallisierung (6) versehen ist und von einer an
den unteren Bereich des Trenches (3) angrenzenden zweiten Halbleiterzone
(7) des ersten Leitfähigkeitstyps durch
eine an den Trench (3) angrenzende dritte Halbleiterzone (8) des
zweiten, zum ersten Leitfähigkeitstyp
entgegengesetzten Leitfähigkeitstyps
getrennt ist,  – wobei
die Elektrodeneinrichtung (4) aus mindestens zwei elektrisch voneinander
getrennten Elektroden (10, 11), nämlich mindestens einer ersten
(10) und einer zweiten (11) Elektrode, besteht, von denen die zweite
Elektrode (11) einen Anteil (13) enthält, der einen zwischen dem Trench
(3) und einem Trench einer benachbarten Zelle gelegenen Zwischenzellenbereich
(14)...
Patent DE-10213788-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beeinflussung der Eigenschaften von Verbrennungsrückständen aus einer Verbrennungsanlage
Inventor: MARTIN JOHANNES
IPC: F23G5/00
Filed: 2002-03-27
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zur Beeinflussung der Eigenschaften von Verbrennungsrückständen aus
einer Verbrennungsanlage, insbesondere einer Abfallverbrennungsanlage,
wobei dabei in einem Verbrennungsvorgang Brennstoff in einem Brennbett
einer Hauptverbrennungszone der Verbrennungsanlage auf einem Feuerungsrost
zu Verbrennungsrückständen verbrannt
und bei dem Verbrennungsvorgang zumindest die Temperatur geregelt
wird, wobei die Regelung so geführt
wird, dass bereits im Brennbett der Hauptverbrennungszone ein Sinterungs-
und/oder Schmelzvorgang eines Anteils der Verbrennungsrückstände zu Schlacke
erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass nicht geschmolzene oder gesinterte
Verbrennungsrückstände als
Restschlacke am Ende des Verbrennungsvorganges aus der Schlacke
abgeschieden und dem Verbrennungsvorgang erneut zugeführt werden.
Patent DE-10222919-B4 (DE)
Title: Zweistufig aufgeladene Brennkraftmaschine
Inventor: STIERMANN ERWIN
IPC: F02B37/18
Filed: 2002-05-24
Granted: 2007-12-20
Abstract: Zweistufig
aufgeladene Brennkraftmaschine (1), insbesondere Dieselmotor eines
Fahrzeugs, mit einem Hochdruckturbolader (HDL) und einem Niederdruckturbolader
(NDL), wobei deren Turbinen (2, 4) über einen Abgaskanal und deren
Verdichter über
einen Ladeluftkanal miteinander verbunden sind, außerdem die
HDL-Turbine (2) mit Abgas aus dem Abgastrakt (17) versorgbar ist und
der HDL-Verdichter Ladeluft in die Ladeluftsammelleitung der Brennkraftmaschine
(1) liefert, ferner mit einer Einrichtung zur Abgasrückführung (AGR),
die eine über
einen AGR-Kühler
gehende AGR-Leitung (20) zwischen Abgastrakt und Ladeluftsammelleitung
sowie ein AGR-Steuerorgan umfasst, mit dem die Abgasrückführung zeit-
und mengenmäßig steuerbar
ist, und mit einer Motorbremsvorrichtung, die eine motorinterne
Bremsvorrichtung und ein Absperrorgan im Abgastrakt (17) für dessen
zumindest nahezu vollständige
Absperrung während
eines Motorbremsbetriebes aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
das AGR-Steuerorgan, das Absperrorgan der Motorbremsvorrichtung
und ein Steuerorgan für
eine unterschiedliche Abgasbeaufschlagung der Turbinen (2, 4) in
einem Drehschieber (10) realisiert sind.
Patent DE-10224879-B4 (DE)
Title: Densitometer mit erhöhter Genauigkeit zur Verwendung in einer Farbbild-Verarbeitungsvorrichtung und Verfahren zur Farbbildverarbeitung
Inventor: ALLEN RICHARD G
IPC: B41J2/175
Filed: 2002-06-05
Granted: 2016-10-20
Abstract: Densitometereinheit für eine Farbbildverarbeitungsvorrichtung mit mindestens einem Densitometer, das folgendes aufweist: einen Leuchtabschnitt (10) mit einer Leuchtvorrichtung (12) und einer variablen Apertur (14), die jeweils auf einer ersten Seite eines Bildes angeordnet sind; einen Lichtdetektor (24), der auf einer zweiten Seite des Bildes derart angeordnet ist, dass er geeignet ist, Licht der Leuchtvorrichtung (12), das durch die Apertur (14) und das Bild hindurchgetreten ist, zu empfangen; und eine Steuereinheit, die in Wirkbeziehung mit der Leuchtvorrichtung (12) steht, um die Lichtmenge aus der Leuchtvorrichtung (12) einzustellen, wobei die variable Apertur (14) eine Grobeinstellung und die Steuerung eine Feineinstellung des vom Leuchtabschnitt (10) ausgehenden Lichts ermöglicht.
Patent DE-10225333-B4 (DE)
Title: Gehäuse mit einem Durchführungsabschlußbauteil
Inventor: BUDDE WOLFGANG
IPC: G12B9/00
Filed: 2002-06-06
Granted: 2004-03-04
Abstract: Gehäuse (1) mit einem Durchführungsanschlußbauteil (2), wobei das Gehäuse (1) einen ersten Raum (3) und einen zweiten Raum (4) aufweist, der erste Raum (3) vom zweiten Raum (4) durch eine Trennwand (5) getrennt ist, in der Trennwand (5) ein Durchführungsschlitz (6) ausgebildet ist und das Durchführungsanschlußbauteil (2) einen ersten Anschlußbereich (7) und einen zweiten Anschlußbereich (8) aufweist und derart in den Durchführungsschlitz (6) eingesteckt ist, daß der erste Anschlußbereich (7) im ersten Raum (3) und der zweite Anschlußbereich (8) im zweiten Raum (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das zwischen der Wand (11) des Durchführungsschlitzes (6) und dem Durchführungsanschlußbauteil (2) verbleibende Schlitzvolumen mit Kleber (12) gefüllt ist und wenigstens eine Wand (11) des Durchführungsschlitzes (6) oder/und eine Außenseite (13) des Durchführungsanschlußbauteils (2) in dem in den Durchführungsschlitz (6) eingesteckten Bereich einen eine Kleberkammer (14) bildenden rückspringenden Bereich aufweist, der ebenfalls mit Kleber (12) gefüllt ist.
Patent DE-10228383-B4 (DE)
Inventor: DAMRATH JOACHIM DR
IPC: A47L13/60
Filed: 2002-06-25
Granted: 2016-08-18
Abstract: A cleaning device for a wiper component of a moisture wiper comprises a drive unit (10) by which the wiper (5,7) and drying device are relatively movable. The driver has an element (14) with a rough surface which moves relatively to the wiper component and exerts a frictional movement on it.
Patent DE-10230710-B4 (DE)
Title: Schweißbare hochfeste Al-Mg-Si-Legierung
Inventor: HASZLER ALFRED JOHANN PETER
IPC: B32B15/01
Filed: 2002-07-08
Granted: 2011-01-27
Abstract: Schweißbares hochfestes Walzprodukt aus einer Aluminiumlegierung, wobei das Walzprodukt eine mehr als 80% rekristallisierte Mikrostruktur aufweist, hergestellt durch die folgenden sequentiellen Verfahrensschritte:  (a) Vorsehen eines Ausgangsmaterials, das in Gew.-% folgende Elemente enthält:  Si 0,8–1,3,  Cu 0,2–0,45,  Mn 0,5–1,1,  Mg 0,45–1,0,  Fe 0,01–0,3,  Zr < 0,25,  Cr < 0,25,  Zn < 0,35,  Ti < 0,25,  V < 0,25,  andere jeweils < 0,05, gesamt < 0,15,  Rest Aluminium,  und mit der Maßgabe, dass die Gew.-% des verfügbaren Si in dem Bereich von 0,86 bis 1,15 liegen,  wobei der Gew.-%satz an verfügbarem Si nach der folgenden Gleichung berechnet wird:  
   Gew.-% Si(verfügbar) = Gew.-% Si – (Gew.-% Fe + Gew.-% Mn)/6 
   
 (b) Vorwärmen oder Diffusionsglühen des Ausgangsmaterials,  (c) Warmwalzen des Ausgangsmaterials,  (d) gegebenenfalls Kaltwalzen des Ausgangsmaterials,  (e) Lösungsglühen des Ausgangsmaterials,  (f) Abschrecken des Ausgangsmaterials,...
Patent DE-10230788-B4 (DE)
Title: Elektromotorischer Rasenmäher
Inventor: KEUSCH SIEGFRIED
IPC: A01D34/81
Filed: 2002-07-08
Granted: 2006-01-05
Abstract: Elektromotorischer
Rasenmäher
mit einem Universalmotor als Antriebsmotor (6), höhenverstellbaren
Rädern,
einem Grasfangkorb (5), einem Holmrohr (42) mit Holmgriff (19) samt
Einschalteinrichtung (18, 18') sowie zwei gegenläufig angetriebenen Messern
(7, 7') mit Flügeln
(28), die von einem Auswurfkanäle
(25, 25') um die Messer (7, 7') bildenden Mähergehäuse (1) umgeben sind, dadurch
gekennzeichnet, dass sich die Messer (7, 7') in der Mähermitte
in Fahrtrichtung bewegen und in der Schnittebene überschneiden,
dass das Mähergehäuse (1)
auf der Aussenseite der Messer (7, 7') zwei seitliche Auswurfkanäle (25,
25') bildet, dass der Universalmotor (6) hinter den Messern (7,
7') in der Mähermitte
angeordnet ist und dass die den Universalmotor (6) aufnehmenden
Formteile die Auswurfkanäle
(25, 25') vervollständigen
und in einen gemeinsamen Auswurf (29) zum Grasfangkorb (5) überführen.
Patent DE-10245399-B4 (DE)
Title: Gurtschloss-Befestigungsanordnung mit Sensor zur Gurtkraftmessung
Inventor: LANGHOFF HANS-JOERG
IPC: B60R21/015
Filed: 2002-09-28
Granted: 2004-07-29
Abstract: Befestigungsanordnung für ein Sicherheitsgurtschloss, bestehend aus einem an dem Fahrzeug zu befestigenden Halter und aus einem an dem Halter angeordneten, mit dem Gurtschloss verbundenen Anschlussstück, wobei an Halter und Anschlussstück eine Messanordnung zur Messung der Gurtkraft und zur Abgabe eines Steuersignals für weitere Sicherheitskomponenten des Fahrzeuges angeordnet ist, und wobei die Verbindung zwischen Halter und Anschlussstück aus einem einen Ausschnitt in dem einen Bauteil durchgreifenden, an dem anderen Bauteil ausgebildeten Steg besteht, dadurch gekennzeichnet, dass als Messanordnung ein drucksensitiver Sensor (25) an einer der sich gegenüberliegenden Flächen (20,21) von Steg (17) und Rand des Ausschnitts (15 ) angeordnet ist und die sich gegenüberliegenden Flächen (20, 21) aufgrund des zwischenliegenden Sensors (25) einen geringen Abstand zueinander aufweisen, und dass die dem an der einen Fläche angebrachten Sensor (25) gegenüberliegende Fläche mit einer den Sensor (25 in sich aufnehmenden Ausnehmung (22) versehen ist, wobei die Tiefe der Ausnehmung (22) größer bemessen ist...
Patent DE-10257902-B4 (DE)
Title: Siliziumkarbid-Halbleiterbauteil und sein Herstellverfahren
Inventor: TANIMOTO SATOSHI
IPC: H01L21/336
Filed: 2002-12-11
Granted: 2016-06-23
Abstract: Siliziumkarbid-Halbleiterbauteil, das folgendes umfasst: einen Gateisolierfilm (203, 230), eine Gateelektrode (204, 231), die nicht zu dem Gateisolierfilm diffundiert und mit ihm reagiert, einen Gateelektroden-Seitenwandisolierfilm (205, 265), und einen Gateelektroden-Oberflächenisolierfilm (206, 266) gebildet durch thermisches Oxidieren eines Teiles der Gateelektrode, ein Einkristall-Siliziumkarbidsubstrat (201, 221, 241) und einen Isolierfilm, gebildet durch thermisches Oxidieren des Einkristall-Siliziumkarbidsubstrats, wobei der Gateisolilerfilm (203, 230) von einem Teil des Isolierfilms gebildet wird.
Patent DE-10297250-B4 (DE)
Title: Separator für eine Brennstoffzelle und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: OHTANI TERUYUKI
IPC: H01M8/02
Filed: 2002-07-22
Granted: 2009-07-09
Abstract: Separator für eine Brennstoffzelle, umfassend:  eine Edelstahlplatte, enthaltend zumindest ein Element, das eine intermetallische Verbindung bei Umsetzung mit Gold bildet;  eine Schicht aus intermetallischer Verbindung, die durch Umsetzung des zumindest einen eine intermetallische Verbindung bildenden Elements mit Gold gebildet ist, auf der Oberfläche der Edelstahlplatte; und  eine Goldschicht auf der Oberfläche der Schicht aus intermetallischer Verbindung.
Patent DE-10309256-B4 (DE)
Title: Elektronischer Münzprüfer
Inventor: GRIESE ROLAND
IPC: G07F1/04
Filed: 2003-02-25
Granted: 2005-03-31
Abstract: Münzprüfer mit
einem Gehäuse,
in dem ein Münzeinwurfkanal
mit Prüfeinrichtungen,
ein Münzannahmekanal
und ein Münzrückgabekanal
vorgesehen sind, zwischen Annahmekanal (12) und Rückgabekanal
eine klappenförmige
Münzweiche
(7) angeordnet ist, die abhängig
vom Ergebnis der Prüfung
einer Münze
durch die Prüfeinrichtungen
in die Annahme- oder Rückgabeposition
schwenkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand des Gehäuses (2)
im Bereich des Annahmekanals (12) und gegenüberliegend zur klappenförmigen Münzweiche
(7) eine Öffnung
(10) aufweist und an dem Gehäuse
ein Pendel (11) angehängt
ist, das die Öffnung
(10) durchgreift, wobei der Schwerpunkt des Pendels zu seinem Drehpunkt derart
versetzt ist, dass ein Teil des Pendels (11) in den Annahmeschacht
(12) hineinragt, und dass in der der Öffnung (10) zugewandten Seite
der klappenförmigen
Münzweiche (7)
eine Ausnehmung (19) eingearbeitet ist und das Pendel (11) einen
Ansatz (18) aufweist, der mit der Ausnehmung (19) einen formschlüssigen Eingriff
bildet, wenn eine an einem Faden hängende Münze durch den Annahmekanal gelangt...
Patent DE-10313276-B4 (DE)
Title: Spielgerät
Inventor: KLEMS VANESSA
IPC: A63F9/02
Filed: 2003-03-24
Granted: 2005-08-11
Abstract: Spielgerät mit nachfolgenden
Merkmalen:  – einer
Düsenanordnung
mit einer Mehrzahl von Düsen
(1), aus denen Wasser- oder
Luftstrahlen (2) mit Druck ausströmen,  – Schwebekörper (3), die durch Bernoullische
Kräfte
auf den Wasser- oder Luftstrahlen (2) in der Schwebe gehalten werden,  – einem
zu jeder Düse
(1) konzentrisch angeordneten Fangtrichter (7),  – einer
Auffangwanne (6) in der Flächenerstreckung
der Düsenanordnung,  – einer
Pumpe zur Erzeugung der Wasser- oder Luftstrahlen (2) und  – einem
Schussgerät,
wie zum Beispiel einer Wasserpistole zum Schießen auf den Schwebekörper (3).
Patent DE-10327203-B4 (DE)
Title: Elektrochemische Speicherbatterie
Inventor: BECHTHOLD DIETER
IPC: H01M10/052
Filed: 2003-06-17
Granted: 2007-10-25
Abstract: Elektrochemische
Speicherbatterie mit Sekundärzellen
(2), die mit einem Elektrolyt gefüllt sind, und Stromableiterelementen
(1), die mit den Sekundärzellen
(2) elektrisch verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die
Stromableiterelemente (1) mehrteilig aufgebaut sind, wobei ein unmittelbar
mit einer Zelle (2) verbundenes Kontaktteil (3) eines Stromableiterelementes
(1) aus einem ersten gegen den Einfluss des Elektrolyts korrosionsfesten, leitfähigen Material
besteht und ein an das Kontaktteil (3) anschließendes Leitungsteil (4) des
Stromleiterelementes (1) aus einem zweiten Material mit einer elektrischen
Leitfähigkeit
besteht, die größer als
die elektrische Leitfähigkeit des
ersten Materials ist.
Patent DE-10330112-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern/Regeln eines Kraftstoff/Luftverhältnisses für eine Brennkraftmaschine
Inventor: YASUI YUJI
IPC: F02D45/00
Filed: 2003-07-03
Granted: 2005-06-16
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern/Regeln eines Kraftstoff-(Luft-Verhältnisses, die ein Kraftstoff/Luft-Verhältnis eines
Kraftstoff/Luft-Gemisches, das einer Brennkraftmaschine (1) mit
einer Mehrzahl von Zylindern zuzuführen ist, auf solche Weise
steuert/regelt, dass das Kraftstoff/Luft-Verhältnis mit einem Ziel-Kraftstoff/Luft-Verhältnis übereinstimmt,
wobei die Vorrichtung zum Steuern/Regeln des Kraftstoff/Luft-Verhältnisses
umfasst:  – einen
Kraftstoff/Luft-Verhältnis-Sensor
(17), der an einer Stelle stromabwärts eines Verbindungsbereichs
eines mit der Mehrzahl von Zylinder verbundenen Abgaskrümmers angeordnet
ist und ein Kraftstoff/Luft-Verhältnis
in den Abgasen erfasst;  – eine
Identifizierungseinrichtung (42; ECU 5) zum Identifizieren zumindest
eines Modellparameters eines Modells eines gesteuertenlgeregelten
Objekts, das durch eine Relation zwischen dem mittels des Kraftstoff/Luft-Verhältnis-Sensors
(17) erfassten Kraftstoff/Luft-Verhältnis und
einem eine Kraftstoffzufuhrmenge zu jedem Zylinder der Maschine
(1) angebenden Kraftstoffzufuhrmengen-Parameter definiert wird,
wobei dieser zumindest eine Modellparameter entsprechend jedem Zylinder
der Maschine (1) identifiziert wird; und  – eine Einrichtung zur Bestimmung
der Differenz des Kraftstoff/Luft-Verhältnisses
(ECU 5), die einen Grad der Differenz zwischen Kraftstoff/Luft-Verhältnissen
von Kraftstoff/Luft-Gemischen, die der Mehrzahl...
Patent DE-10333037-B4 (DE)
Title: Fahrzeugstrukturelement aus Leichtmetall
Inventor: BOLDIN JUERGEN
IPC: F16S3/02
Filed: 2003-07-21
Granted: 2006-12-07
Abstract: Fahrzeugstrukturelement
aus Leichtmetall, z.B. A-Säule,
enthaltend mindestens ein Schalenelement (1, 3) und mindestens ein
Verstärkungselement
(2), wobei das Schalenelement (1, 3) ein Gussbauteil ist und das
Verstärkungselement
(2) ein Strangpressprofil, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil über seine
gesamte Länge
einen im wesentlichen gleichen Querschnitt aufweist, aus einer Zink-
oder Kupfer-basierten Aluminiumlegierung besteht und mit dem Schalenelement
(1, 3) über Querrippen
verbunden ist.
Patent DE-10342565-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für das Absetzen von Marschflugkörpern mittels Airdrop-Launchern aus Transportflugzeugen
Inventor: GRABMEIER MICHAEL
IPC: B64D1/04
Filed: 2003-09-15
Granted: 2007-12-27
Abstract: Flugkörper-Container
für das
Absetzen von Marschflugkörpern
aus Transportflugzeugen mittels Fallschirm über die abgesenkte, hintere
Laderampe, der folgende Merkmale umfasst:  a. mindestens eine
Pylon-Schiene ist im Inneren des Flugkörper-Containers in seiner Längsachse
angeordnet, die mindestens einen Marschflugkörper aufnimmt, wobei der Marschflugkörper an
einen Airdrop-Pylon montiert ist und der Airdrop-Pylon durch die
Pylon-Schiene geführt
wird,  b. zusätzlich
befinden sich im Inneren des Flugkörper-Containers parallel zu
der mindestens einen Pylon-Schiene zumindest eine Fallschirm-Schiene,
in der mindestens ein jeweils einem Marschflugkörper zugeordneter Ausziehfallschirm
translatorisch bewegbar ist, und  c. zumindest eine Umbilical-Schiene,
welche mindestens ein Umbilical-Kabel aufnimmt, mit dem der an der
Pylon-Schiene hängende
Marschflugkörper
verbunden ist.
Patent DE-10352323-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer mineralischen Schmelze
Inventor: NYKIEL GUIDO
IPC: C03C1/00
Filed: 2003-11-06
Granted: 2011-09-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer mineralischen Schmelze für die Produktion von Mineralfasern, insbesondere von Steinwolle zur Herstellung von Dämmstoffen für den Wärme-, Schall- und Brandschutz, von Substraten für die Pflanzenzucht, von Verstärkungsfasern und von Fasern für Filtrationszwecke, bei dem zumindest aus der Produktion der Mineralfasern stammende Reststoffe sowie Korrekturstoffe zur Einstellung der erforderlichen Zusammensetzung und Viskosität der Schmelze zerkleinert und mit einem Bindemittel zu Formsteinen gepresst und die Formsteine einem Schmelzaggregat zugeführt werden, wobei zumindest ein Teil der Korrekturstoffe und/oder sonstige Gemengebestandteile durch fein bis feinstkörnige Verbrennungsrückstände mit einer Korngröße ≤ 0,05 mm substituiert werden und wobei die Verbrennungsrückstände aus Aschen oder Schlacken aus der Verbrennung von Papierschlamm oder Holzspänen ausgewählt werden.
Patent DE-10353129-B4 (DE)
Title: Verdeck für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ROEHRL RUEDIGER
IPC: E05D7/10
Filed: 2003-11-14
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verdeck
für ein
Kraftfahrzeug, welches zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Position
bewegbar ist, mit einer Hutablage, die während der Bewegung des Verdecks über einen
zwischen wenigstens zwei Stellungen beweglichen Hebel zwangsgeführt bewegt
wird, und mit einer Vorrichtung zur Arretierung des Hebels mittels
eines Arretierungselements in einer der Stellungen, wobei der Hebel
oder das Arretierungselement einen Zapfen aufweist, wobei das Arretierungselement
oder der Hebel eine Zapfenaufnahme mit einer Öffnung zur Einführung des
Zapfens aufweist, und wobei der Zapfen und die Zapfenaufnahme derart
gegenüber
einander zwischen wenigstens zwei Positionen bewegbar sind, dass
die Zapfenaufnahme in der einen Position den Zapfen freigibt und in
der anderen Position den Zapfen arretiert, dadurch gekennzeichnet,
dass die Öffnung
(6) der Zapfenaufnahme (5) eine derartige Größe aufweist, dass der Zapfen
(4) in der Arretierposition des Hebels (2) mit seiner größten Erstreckung
innerhalb der Zapfenaufnahme (5) arretiert ist, und dass der Zapfen
(4) eine Durchmesserverringerung (7) aufweist,...
Patent DE-19535142-B4 (DE)
Title: Magnetisches Aufzeichnungsmedium
Inventor: ITO JOTA
IPC: G11B5/66
Filed: 1995-09-21
Granted: 2010-09-09
Abstract: Magnetisches Aufzeichnungsmedium mit einem auf einem nicht magnetischen Substrat durch Dampfabscheidung unter einer Atmosphäre von zuvor zugeführtem Sauerstoff abgeschiedenen, magnetischen Metalldünnfilm, wobei der Metalldünnfilm eine Oberflächendioxidschicht mit einem Oxidationsgrad von 50% oder mehr aufweist, wobei die Oberflächendioxidschicht eine Dicke besitzt, die nicht mehr als 5% der Gesamtdicke des magnetischen Metalldünnfilms ausmacht, und wobei die Koerzitivkraft 79577A/m(1000Oe) oder mehr beträgt.
Patent DE-19546773-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zum Längsaufbringen mindestens eines langgestreckten Halteelementes auf ein durchlaufendes Bündel
Inventor: UHLENHUTH GUENTHER
IPC: H01B13/26
Filed: 1995-12-14
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Kabels mit einer Kabelseele, bei dem  – zur Bildung
der Kabelseele (KS) ein Bündel
aus mehreren optischen Übertragungselementen
(UE1,..., UEn) gebildet wird,  – auf das so gebildete Bündel mindestens
ein langgestrecktes Halteelement (HE) aufgebracht wird,  – von dem
Halteelement (HE) Schlaufen (S1f, S2f, S3f) an aufeinanderfolgenden,
diskreten Stellen des Bündels
(KS) gebildet werden und  – die
jeweiligen Schlaufen (S1f, S2f, S3f) unter Bildung einer Haltekraft
zusammengezogen werden und die Kabelseele zusammenhalten.
Patent DE-19630565-B4 (DE)
Title: Elektrodenlose Gasentladungslampe
Inventor: ZOECHBAUER MICHAEL
IPC: H01J65/04
Filed: 1996-07-19
Granted: 2005-01-20
Abstract: Elektrodenlose
Entladungslampe mit einer aus einer Gasmischung bestehenden Gasfüllung zur Erzeugung
einer entsprechenden gasspezifischen Resonanzstrahlung, wobei das
Lampengefäß aus Glas
besteht und die Entladungslampe innerhalb eines metallischen Gehäuses anordenbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lampengefäß (1) samt Hochfrequenzspule
(6) sowie ggf. elektronischen Bauelementen (5) auf einer direkt
und wärmeleitend
mit dem Deckel (3) des Lampengehäuses
(10) verbundenen Leiterplatte (2) angeordnet ist, und der Deckel
(3) in Form und Material derart beschaffen bzw. gestaltet ist, dass
er in montierter Solllage das Gehäuse HF-dicht abschließt.
Patent DE-19647286-B4 (DE)
Title: Anlasser für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: EHLERS BERND
IPC: F02N11/08
Filed: 1996-11-15
Granted: 2007-06-14
Abstract: Anlasser
für eine
Verbrennungskraftmaschine mit einer Steuerelektronik, die einen
Anlassvorgang unter Erfassung der Höhe eines Anlasserstroms auswertet
und bei Erkennen eines Starts der Verbrennungskraftmaschine den
Anlassvorgang unterbricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerelektronik
(3) eine regelmäßige Wiederkehr
von Zu- und Abnahmen (12) des Anlasserstroms (I) erfasst, die von
drehwinkelabhängigen
Drehmomenten der Verbrennungskraftmaschine herrühren, und das Unterbrechen
bei einem Ausbleiben (bei 14) der regelmäßigen Wiederkehr der Zu- und Abnahmen des
Anlasserstroms erfolgt, wobei in der Steuerelektronik eine Funktionssperre
vorgesehen ist, die nach einem abgebrochenen Startvorgang oder nach
einem Abstellen der Verbrennungskraftmaschine eine Wiederholung
des Anlassvorgangs erst nach einer Wartezeit von 0,5 s bis 4 s,
bevorzugt 2 s ermöglicht.