baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10122228-B4 (DE)
Title: Auftragswarteschlangensteuerung mit hoher Verfügbarkeit in einer automatisierten Datenspeicherbibliothek
Inventor: GOODMAN BRIAN GERARD
IPC: G06F3/06
Filed: 2001-05-08
Granted: 2004-09-02
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer automatisierten Datenspeicherbibliothek, wobei die Bibliothek über mehrere Ablagefächer für die Lagerung von Datenspeichermedien, mindestens ein Datenspeicherlaufwerk und mindestens einen Zugriffsmechanismus für das Zugreifen auf und das Abliefern von Datenspeichermedien zwischen den Ablagefächern und dem mindestens einen Datenspeicherlaufwerk als Antwort auf Arbeitsaufträge verfügt, das die folgenden Schritte umfasst:  Empfangen der Arbeitsaufträge;  Senden (Broadcast) der Arbeitsaufträge an mehrere Auftragsprozessorknoten;  Eintragen der Arbeitsaufträge in die Auftragswarteschlange eines jeden Auftragsprozessorknoten als Antwort auf die gesendeten Arbeitsaufträge;  Auswählen von mindestens einem der Jobs in der Auftragswarteschlange für den mindestens einen Zugriffsmechanismus durch mindestens einen der Auftragsprozessorknoten;  Anweisen des Zugriffsmechanismus, jeden ausgewählten Job durchzuführen; und  Synchronisieren der Auftragswarteschlangen durch Senden von Informationen bezüglich der Jobauswahl an andere der Auftragsprozessorknoten.
Patent DE-10126095-B4 (DE)
Title: Hydraulische Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: ISHIDA SATOSHI
IPC: B60T13/565
Filed: 2001-05-29
Granted: 2005-12-29
Abstract: Hydraulische
Bremsvorrichtung für ein
Fahrzeug mit:  einem Hauptbremszylinder (10) mit einem Hauptkolben (12)
für die
Zufuhr von Bremsdruck ansprechend auf das Niederdrücken eines
Bremspedals,  einer Unterstützungsvorrichtung
(40) zum Unterstützen
der Betätigung
des Hauptkolbens (12) ansprechend auf das Niederdrücken des
Bremspedals;  einem Hilfskolben (20) einschließlich einer
wirksamen Querschnittsfläche
(20a), die größer als
die des Hauptkolbens (12) ist und wirksam ist bei dem Unterstützungsvorgang
der Unterstützungsvorrichtung
(40);  einer Druckübertragungskammer
(R3), die zwischen dem Hilfskolben (20) und dem Hauptkolben (12)
vorgesehen ist und die mit einem Fluid gefüllt ist um einen Druck dazwischen
zu übertragen,
wenn die Betätigung
des Hauptkolbens (12) durch die Unterstützungsvorrichtung (40) unterstützt wird;
und  einem Ventilmechanismus (21) zum hydraulischen Schließen der
Druckübertragungskammer
(R3), wenn die Betätigung
des Hauptkolbens (12) durch die Unterstützungsvorrichtung (40) unterstützt wird
durch den Hilfskolben (20) und Einrichten einer hydraulischen Verbindung
zwischen der Druckübertragungskammer
(R3) und einem Behälter (4)
des Hauptbremszylinders...
Patent DE-10131702-B4 (DE)
Title: Drucker
Inventor: OSHINO GENZI
IPC: B41J11/04
Filed: 2001-06-29
Granted: 2006-06-08
Abstract: Drucker
zum Drucken auf ein durch einen Papiervorschubbereich (2, 3) von
einem Papierspeicherbereich (8) durch einen Thermokopf (4) und eine Druckwalze
(5), die innerhalb eines Druckergehäuses (1) vorgesehen sind, vorgeschobenes
Papier (P) und zum Ausgeben eines bedruckten Papieres an einem Papierausgabebereich
(6),  worin der Papierspeicherbereich (8) an einem niedrigeren Abschnitt
des Druckergehäuses
(1) angeordnet ist,  der Papiervorschubbereich (2, 3), der Thermokopf
(4) und die Druckwalze (5) entsprechend in dem Druckergehäuse (1)
angeordnet und über
dem Papierspeicherbereich (8) positioniert sind,  der Papierausgabebereich
(6) auf der stromabwärtigen Seite
des Thermokopfes (4) in der Papiervorschubrichtung und über dem
Papierspeicherbereich (8) positioniert ist, und  der Papierausgabebereich
(6) und der Papierspeicherbereich (8) zusammen in das Druckergehäuse (1)
und aus ihm heraus bewegbar sind.
Patent DE-10133016-B4 (DE)
Title: Planenhaubendach für Transportfahrzeuge, insbesondere Eisenbahngüterwagen
Inventor: BEIER GUENTER
IPC: B60J7/10
Filed: 2001-07-06
Granted: 2007-01-04
Abstract: Planenhaubendach
für Transportfahrzeuge,
insbesondere Eisenbahngüterwagen,
bestehend aus einer Vielzahl die Planhaube tragenden Spriegeln,
die derart am Chassis des Fahrzeuges montiert sind, dass diese entweder
für den
Zustand des Auseinanderfaltens oder des Zusammenfaltens in Fahrzeuglängsrichtung
verschiebbar sind, sowie zwischen den Spriegeln angeordneten Ausstellelementen,
die über
ein Gelenk und zugeordnete Lenker mit den Spriegeln gekoppelt sind,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Spriegeln (1) und dem Ausstellelement
(2) ein Stößel (3)
vorgesehen ist, der parallel zu beiden verläuft und der einerseits in einem
Drehgelenk (6) auf dem Lenker (4) und andererseits in einer im inneren
Dachbereich der Plane integrierten Tasche (7) gelagert ist.
Patent DE-10135966-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum On-Chip-Testen von Speicherzellen einer integrierten Speicherschaltung
Inventor: KRAUSE GUNNAR
IPC: G11C29/36
Filed: 2001-07-24
Granted: 2015-06-03
Abstract: Verfahren zum On-Chip-Testen von Speicherzellen eines Zellenfeldes einer integrierten Speicherschaltung, insbesondere einer RAM- oder DRAM-Speicherschaltung, wobei ein Testdatenmuster in die Speicherzellen geschrieben und aus den Speicherzellen ausgelesen wird, wobei das Testdatenmuster ein Datengrundmuster sowie ein weiteres Datenmuster, das zum Datengrundmuster unterschiedlich ausgebildet ist, umfasst, wobei das Datengrundmuster und das weitere Datenmuster gemeinsam in einem Datenregister (10) angeordnet sind, wobei mittels einer Multiplexereinrichtung (13), die mittels eines Datenkontrollsignals (DCTL) angesteuert wird, das Datengrundmuster aus dem Datenregister (10) ausgelesen und wahlweise in eine der zu testenden Speicherzellen geschrieben wird, und wobei das weitere Datenmuster aus dem Datenregister (10) ausgelesen und wahlweise in eine weitere der zu testenden Speicherzellen geschrieben wird.
Patent DE-10143676-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: SCHAUWECKER FRIEDRICH DIPL ING
IPC: B60R21/34
Filed: 2001-09-06
Granted: 2018-03-01
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfer (1) mit einem Gehäuse (2) und einer Abdeckscheibe (3), die eine Vorderfläche (4) und sich von der Vorderfläche (4) rückwärts erstreckende Seitenwände (5) aufweist, die an sich vorwärts erstreckenden Seitenwänden (6) des Gehäuses (2) abgestützt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die sich rückwärts erstreckenden Seitenwände (5) der Abdeckscheibe (3) bei einer Krafteinwirkung (F) auf die Vorderfläche (4) der Abdeckscheibe (3) relativ zu den sich vorwärts erstreckenden Seitenwänden (6) des Gehäuses (2) unter Überwindung von Reibungskräften teleskopartig verschiebbar sind und dass im Inneren des Gehäuses (2), hinter der Abdeckscheibe (3) stilistische Elemente angeordnet sind, die eine derart nachgiebige Formgebung aufweisen, dass sie bei der Relativbewegung nach einem Aufprall der Abdeckscheibe (3) auf den stilistischen Elementen den Bewegungsbereich der Abdeckscheibe (3) freigeben, indem sich die stilistischen Elemente durch eine geeignete Formgebung auffalten, und dabei die Relativbewegung abbremsen, wobei in den Seitenwänden (6) des Gehäuses (2) Längsnuten (16) ausgebildet sind.
Patent DE-10144948-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Pumpeinrichtung bei optischer Verstärkung eines übertragenen Wellenlängen-Multiplex(-WDM)-Signals
Inventor: RAPP LUTZ
IPC: H01S3/094
Filed: 2001-09-12
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verfahren
zur Regelung einer Pumpeinrichtung eines Faserverstärkers (EDFA)
zur Verstärkung eines übertragenen
Wellenlängen-Multiplex(-WDM)-Signals
(S) mit einer ersten Pumpquelle (1), deren Pumpsignal im Eingangsbereich
des Faserverstärkers
(EDFA) wirkt, und mit einer zweiten Pumpquelle (2), deren Pumpsignal im
weiteren Bereich des Faserverstärkers
(EDFA) wirkt, bei dem eine Ist-Leistung (IL) des WDM-Signals (S)
am Ausgang des Faserverstärkers
(EDFA) ermittelt wird und die Ausgangsleistungen (P1) und (P2) der
beiden Pumpquellen (1) und (2) zur Erzielung einer günstigen
Rauschzahl des verstärkten
WDM-Signals (S) geregelt werden,  dadurch gekennzeichnet  dass
bei einer entsprechend der Zahl aktiver Kanäle variierenden Gesamt-Pumpleistung
die ermittelte Ist-Leistung (IL) des WDM-Signals (S) mit einer Soll-Leistung
(SL) verglichen und  eine erforderliche Gesamt-Pumpleistung
P tot  eingestellt wird, und  dass zur
Erzielung einer optimalen Rauschzahl des WDM-Signals (S) die Ausgangsleistungen (P1)
und (P2) der beiden Pumpquellen (1, 2) in Abhängigkeit von der Gesamt-Pumpleistung P tot  derart eingestellt werden, daß in dem
Faserverstärker
(EDFA) bei...
Patent DE-10145195-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen der Luftmasse in einem Ansaugkanal einer Brennkraftmaschine
Inventor: PESAHL STEFAN
IPC: F02D41/18
Filed: 2001-09-13
Granted: 2005-10-06
Abstract: Vorrichtung
zum Messen der Luftmasse in einem Ansaugkanal (10) einer Brennkraftmaschine,
mit  einem Luftmassensensor (20; 34) mit einer Einlassöffnung (22),
der im eingebauten Zustand in den Ansaugkanal (10) vorsteht und
eine vorbeiströmende
Luftmasse fühlt,  und
einem Strömungsgleichrichter
(12; 26; 32; 42; 44), der im eingebauten Zustand in dem Ansaugkanal
(10) angeordnet ist und eine oder mehrere Leitflächen für eine zur Brennkraftmaschine
strömende
Hauptströmung
besitzt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die stromaufwärts weisende
Seite des Strömungsgleichrichters
(12; 26; 32; 42; 44) in der Richtung der Haupströmung im wesentlichen auf gleicher
Höhe mit
der Einlassöffnung
(22) des Luftmassensensors (20; 34) angeordnet ist.
Patent DE-10147882-B4 (DE)
Title: Halbbrückenschaltung und Verfahren zu deren Ansteuerung
Inventor: FELDTKELLER MARTIN
IPC: H03K17/16
Filed: 2001-09-28
Granted: 2005-06-23
Abstract: Halbrückenschaltung,
die folgende Merkmale aufweist:  – einen ersten und zweiten
als MOS-Transistor ausgebildeten Halbleiterschalter (T1, T2) die
jeweils einen Steueranschluss (G) und eine Laststrecke (D-S) aufweisen
und deren Laststreeken (D-S) in Reihe geschaltet sind,  – eine Ausgangsklemme
(AK) zwischen den Laststrecken (D-S) der Halbleiterschalter (T1,
T2),  – wenigstens
eine erste Ansteuerschaltung (AS1) mit einem Ausgang, der an den
Steueranschluss (G) des ersten Halbleiterschalters (T1) angeschlossen
ist und an dem ein erstes Ansteuersignal (S1) zur Verfügung steht,  – eine Eingangsklemme
(IN), an der ein Eingangssignal (Sin) anliegt,  dadurch gekennzeichnet,
dass  der ersten Ansteuerschaltung (AS1) ein von dem Eingangssignal
(Sin) abhängiges
Signal-(Sin1) und ein von einem Strom (I2) von oder zu dem Steueranschluss
(G) des zweiten Halbleiterschalters (T2) abhängiges erstes Freigabesignal
(FS1) zugeführt
ist und dass das erste Ansteuersignal (S1) von dem Eingangssignal
(Sin) und dem Strom von oder zu dem Steueranschluss des zweiten
Halbleiterschalters...
Patent DE-10152314-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur quantitativen Beurteilung der relativen Lage zweier zueinander beweglicher Teile an Flugzeugen
Inventor: AMBROS HELMUT
IPC: B64D45/00
Filed: 2001-10-26
Granted: 2014-01-09
Abstract: Vorrichtung zur Beobachtung oder zur Justage einer ersten (10) und einer zweiten (20) Messfläche an Flugzeugen relativ zueinander, gekennzeichnet durch ein einen Lichtpunkt hoher Intensität und geringen Durchmessers erzeugendes Sendegerät (120), wobei der Lichtpunkt gegenüber einer Messkante M des Sendegerätes fest beabstandet ist, ein Empfangsgerät (110), welches geeignet ist, den Lichtpunkt hoher Intensität auf einen pixelorientierten optoelektronischen Sensor (115) vergrössernd abzubilden, und eine Auswerteeinheit zur Darstellung oder Errechnung von Abweichungen der Höhenlage des Lichtpunktes gegenüber einem der Messfläche (20) zugeordneten Referenzniveau.
Patent DE-10156464-B4 (DE)
Title: Fitting
Inventor: HENDRICKX WILLY
IPC: F16L19/075
Filed: 2001-11-16
Granted: 2004-09-02
Abstract: Fitting für eine Verbindung mit wenigstens einem Rohr, insbesondere einem Kunststoff-Metall-Verbundrohr, und/oder einer Armatur, wobei der Fitting zumindest einseitig einen einstöckig mit einem Grundkörper aus Kunststoff gefertigten Stützkörper aufweist, mit dem das Rohr mittels eines auf den Stützkörper gegen einen Anschlag des Grundkörpers aufgesetzten L-förmigen Rings, eines Klemmrings und einer Überwurfmutter verbindbar ist, wobei das Rohr und der Klemmring gegen den Ring anschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (6) und der Stützkörper (10) aus dem Werkstoff Polyvinylidenfluorid (P.V.D.F) gefertigt sind, dass in den Stützkörper (10) Widerhaken (18) und eine Ringnut (19) zur Aufnahme eines Dichtrings (20) eingelassen ist, dass der Ring ein aus einem Metallwerkstoff gefertigter Anschlagring (11) ist, und dass der aus einem Metallwerkstoff gefertigte Klemmring (15) einen Schrägschlitz (16) aufweist.
Patent DE-10161093-B4 (DE)
Inventor: CASSAGHI PIETRO
IPC: C09D7/61
Filed: 2001-12-12
Granted: 2008-04-17
Abstract: Decorative foil and/or film (A) with large surface hardness and high resistance to scratching and abrasion, especially a flexible film for internal use, e.g. as laminated floors and scratch-resistant furniture surfaces. <??>Decorative foil and/or film (A) with large surface hardness and high resistance to scratching and abrasion, especially flexible film for internal use, e.g. as laminated floors and scratch-resistant furniture surfaces is prepared from a paint or impregnating resin system that contains 1-80wt.% of beads, particularly of glass, with low natural abrasion properties and diameter 1-250 microns. The paint is applied to a flexible print material as a surface layer or film of 1-250 microns, or the resin system is used to impregnate porous paper at 10-200 g/m<2>. The paint/resin is dried and hardened at 100-250 degrees C, or hardened using UV light or electron beams. An Independent claim is also included for a method for preparing (A).
Patent DE-10202193-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Versehen eines Großmaschinenbauteils mit einem Schutzbelag
Inventor: HOEG HARRO ANDREAS
IPC: F16J1/01
Filed: 2002-01-22
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zum Versehen eines Großmaschinen-Bauteils,
insbesondere eines Kolbenkopfes oder Auslassventiltellers eines
Zweitakt-Großdieselmotors, mit
einem Schutzbelag (4), der durch Auftragschweißen auf die zugeordnete Oberfläche (2 bzw.
14) aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das mit dem Schutzbelag (4)
zu versehende Großmaschinen-Bauteil
während
des Auftragschweißvorgangs
gekühlt
wird, wobei die Kühlung so
erfolgt, dass zumindest nach einer bestimmten Anlaufzeit die durch
den Auftragschweißvorgang
zugeführte
Wärme der
durch das Kühlmittel
abgeführten
Wärme in
etwa entspricht.
Patent DE-10205974-B4 (DE)
Title: Kokstrockenkühlanlage
Inventor: VEIT GERD
IPC: C10B39/02
Filed: 2002-02-08
Granted: 2019-12-05
Abstract: Kokstrockenkühlanlage, die mehrere, zur Durchströmung mit inertem Kühlgas vorgesehene Kühlboxen (16) zur separaten Kühlung aus Verkokungsofenkammern (11) ausgestoßener Kokskuchen (25) aufweist, dadurch gekennzeichnet,dass die Kühlboxen (16) zur Durchströmung mit Luft und/oder zur Einsprühung von Wasser in die Kühlboxen (16) im Anschluss an die Durchströmung mit dem inerten Kühlgas vorgesehen sindwobei die Kühlboxen (16) jeweils einen den Kokskuchen (25) aufnehmenden Boden (24) aufweisen, in welchem Durchströmungsöffnungen für das inerte Kühlgas und ggf. die Luft vorgesehen sind und der Kokskuchen (25) wenigstens die Durchströmungsöffnungen des Bodens (24) vollständig bedeckt und durch den bedeckten Boden (24) im Innenraum der Kühlbox (16) ein Druckraum (32) für den Aufbau eines zur Durchströmung des Kokskuchens (25) erforderlichen Druckunterschieds abgetrennt ist.
Patent DE-10207415-B4 (DE)
Title: Hydraulischer oder pneumatischer Antrieb für einen Werkzeugspanner
Inventor: REINAUER JOSEF
IPC: B23B31/26
Filed: 2002-02-21
Granted: 2014-01-16
Abstract: Hydraulischer oder pneumatischer Antrieb (10) für einen Werkzeugspanner mit Spannvorrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein dem Antrieb dienender Kolben (14) mit einem axialen Kolbenansatz (21) versehen ist, in dem mindestens eine radiale Ausnehmung (31) für die Aufnahme von mindestens einem Verriegelungselement (22) vorhanden ist, welches radial bewegbar in dieser mindestens einen radialen Ausnehmung (31) gelagert ist, wobei das mindestens eine Verriegelungselement (22) mit einem in axialer Richtung unter Last einer Feder (29) bewegbaren Verriegelungskörper (23) zusammenwirkt und eine Formschlussverriegelung zwischen dem mindestens einen Verriegelungselement (22) und dem Verriegelungskörper (23) gegeben ist.
Patent DE-10211328-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anstellen einer Walze an ein sich im wesentlichen mit der Umfangsgeschwindigkeit der Walze bewegtes Widerlager mittels einer Spindel-Spindelmutter-Paarung
Inventor: KOOPMANN DIETMAR
IPC: B41F5/24
Filed: 2002-03-14
Granted: 2005-05-19
Abstract: Vorrichtung
zum Anstellen einer Walze (2) an ein sich im wesentlichen mit der
Umfangsgeschwindigkeit der Walze bewegtes Widerlager (1) mittels einer
Spindel-Spindelmutter-Paarung, vorzugsweise zum Anstellen einer
Druck- oder Rasterwalze
(2) an den Gegendruckzylinder (1) einer Flexodruckmaschine, bei
welcher Spindel-Spindelmutter-Paarung  • die Spindelmutter (10) mit
einem ersten Innengewinde mit dem Außengewinde der Spindel (7)
kämmt,  • die Spindelmutter
(10) mit einem in seinem Durchmesser gegenüber dem ersten Innengewinde
erweiterten Bohrungsabschnitt mit einem zweiten Innengewinde versehen ist,
in das eine Einstellmutter (11) mit ihrem Außengewinde eingeschraubt ist,   • die Einstellmutter
(11) ein Innengewinde besitzt, welches mit dem Außengewinde
der Spindel (7) kämmt,  • ein Feststellring
(16) mit seinem Außengewinde
in die Spindelmutter (10) einschraubbar ist,  wobei die Einstellmutter
(11) und der Feststellring (16) gegeneinander verspannbar sind derart,
dass die Einstellmutter (11) und der Feststellring (16) relativ
zur Spindelmutter (10) unbeweglich sind.
Patent DE-10218729-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Authentifizieren und/oder Autorisieren von Personen
Inventor: LEPORDA ALEX
IPC: G06F21/31
Filed: 2002-04-26
Granted: 2004-05-27
Abstract: Verfahren zum Authentifizieren und/oder Autorisieren einer Person als Nachweis für eine von der Person vorgenommene Bestellung von Waren und/oder Dienstleistungen durch duale Datenübertragung über das Internet zum einen und das Festnetz oder das Mobilnetz zum anderen, aufweisend die folgenden Verfahrensschritte:  a) Erfassen von der Person zugeordneten Daten während der Bestellung, wobei die Daten einen numerischen, alphabetischen oder alphanumerischen Code sowie eine Rufnummer eines der Person zugeordneten Telekommunikationsanschlusses umfassen,  b) Erfassen der gewünschten Waren und/oder Dienstleistungen,  c) Anwählen des Telekommunikationsanschlusses mit der erfaßten Rufnummer,  d) Protokollieren der bidirektionalen Kommunikation mit dem Telekommunikationsanschluß als Nachweis für die Bestellung,  e) ausschließliches Anfordern des Bestätigungscodes über den Telekommunikationsanschluß, ohne Anfordern weiterer in Schritt a) erfaßter Daten,  f) Erfassen eines numerischen, alphabetischen oder alphanumerischen Codes über ein dem Telekommunikationsanschluß zugeordnetes Telekommunikationsgerät der Person,  
 g) Vergleichen der unter Schritt a) und f) erfaßten Codes und  h) Akzeptieren der...
Patent DE-10224368-B4 (DE)
Title: Funktionseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KOBIELA ANDREAS
IPC: B60R7/04
Filed: 2002-05-28
Granted: 2004-07-29
Abstract: Funktionseinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem flexiblen Flächengebilde, das an einer fahrzeugfest gelagerten Rollowelle zwischen einer Ruheposition und einer Funktionsposition auf- und abwickelbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Flächengebilde (9, 9a, 17, 17b, 19) wenigstens eine Aufnahmetasche (10, 10a, 10b) integriert ist, dass eine Aufnahmeöffnung (11) der Aufnahmetasche (10, 10a, 10b) in einem seitlichen Randbereich des Flächengebildes vorgesehen ist, und dass im Bereich der Aufnahmeöffnung (11) der Aufnahmetasche (10, 10a, 10b) zwei elastisch nachgiebige Versteifungselemente (14, 15) vorgesehen sind, die die Aufnahmeöffnung auf gegenüberliegenden Seiten längs ihres Randes (12, 13) flankieren, wobei die Länge der Versteifungselemente größer ist als die Seitenrandlänge der Aufnahmeöffnung (11), und wobei die Versteifungselemente derart vorgespannt sind, dass die Aufnahmeöffnung (11) in der Funktionsposition des Flächengebildes zwangsläufig aufspringt.
Patent DE-10225824-B4 (DE)
Inventor: GLOECKNER ERHARD
IPC: B65H23/188
Filed: 2002-06-11
Granted: 2006-11-02
Abstract: The invention relates to a method for determining the course of a drop in tension to be expected for a strip in a printing unit. According to the invention, essentially the same tensions are first adjusted without ink and without a humidifying agent, in a printing position in front of and behind the printing unit; ink and optionally a humidifying agent are then added; a value for the tension behind the printing unit is measured once essentially stationary conditions have been achieved; and on the basis of at least one of the pairs obtained in this way for the tension values, a fictitious course of the drop in tension caused by the humidity in the printing unit is established according to a tension, by means of linearisation of a tension-extension dependence, at least in sections. Said course can be used in a method for adjusting tension in front of and/or behind the printing unit.
Patent DE-10232245-B4 (DE)
Inventor: WILD HEINRICH ALFRED
IPC: G02B5/18
Filed: 2002-07-17
Granted: 2008-06-12
Abstract: The security element (6) has a thin-film layer sequence (62,63,64,66,69) incorporating a diffractive structure (67) and at least one spacer layer (65) for providing a color shift via interference. The spacer layer is formed as 2 partial layers (65a,65b) and has a different layer thickness in a first region of the thin-film layer sequence to its thickness in a second region of the thin-film layer sequence, for providing 2 differing color shifts.  Also included are Independent claims for the following:  (a) a security product with an optically-variable element;  (b) a foil with an optically-variable element;  (c) a manufacturing method for an optically-variable element
Patent DE-10234950-B4 (DE)
Title: Präsentationssystem unter Verwendung eines Laserzeigers
Inventor: HAMANA AKINORI
IPC: G06F3/042
Filed: 2002-07-31
Granted: 2008-04-30
Abstract: Präsentationssystem
mit  – einer
Leinwand (1),  – einem
Laserzeiger (6), der von einem Anwender zum Ausstrahlen eines Laserstrahls
auf die Leinwand (1) zu betätigen
ist;  – einem
in dem Laserzeiger (6) vorgesehenen Lichtprojektor (61) zum Aussenden
von Infrarotlicht;  – einem
Licht empfangenden Abschnitt (32) zum Empfangen von Licht, welches
von dem Lichtprojektor (61) ausgestrahlt wird; und  – einem
Steuerabschnitt (33), welcher ein Ausstrahlen des Laserstrahls von
dem Laserzeiger (6) dann bewirkt, wenn von dem Licht empfangenden
Abschnitt (32) Licht empfangen wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – der
Lichtprojektor (61) zum Aussenden des Infrarotlichts in dieselbe
Richtung, wie die Ausstrahlungsrichtung des Laserstrahls ausgebildet
ist;  – der
Licht empfangende Abschnitt (32) zum Empfangen des von der Leinwand
(1) reflektierten Infrarotlichtes ausgebildet ist;  – der Steuerabschnitt
(33) ausgebildet ist, nur dann ein Ausstrahlen des Laserstrahls
zu bewirken, wenn die von dem Infrarotlicht empfangenden Abschnitt...