baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021132488-A1 (DE)
Title: Schnell montierbare Luftpumpe
Inventor: WU SCOTT
IPC: F04B33/00
Filed: 2021-12-09
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine Luftpumpe bereitgestellt, mit: einem Zylinder (10), einer Kolbenstange (20) und einer oberen Abdeckung (30). Der Zylinder (10) bildet an seinem oberen Ende eine Öffnung (11) und mindestens ein der Öffnung (11) benachbartes Rückhalteloch (12). Die Kolbenstange (20) ist dafür konfiguriert, innerhalb des Zylinders (10) bewegbar zu sein und weist einen Kolben (21) auf, der an einem Ende davon eine konische Seitenfläche (211) bildet. Die obere Abdeckung (30) weist einen oberen Abschnitt (31), der ein Loch (311) bildet, durch das sich die Kolbenstange (20) erstrecken kann, mindestens einen Erweiterungsabschnitt (32), der sich vom oberen Abschnitt (31) erstreckt, und mindestens einen Rückhalteabschnitt (33) auf, der sich vom Erweiterungsabschnitt (32) erstreckt. Der mindestens eine Erweiterungsabschnitt (32) weist einen Anliegerand (321) auf, der selektiv an der konischen Seitenfläche (211) anliegt. Der Rückhalteabschnitt (33) steht mit dem Rückhalteloch (12) in Eingriff.
Patent DE-102021201568-A1 (DE)
Title: Alkaliniobat für piezoelektrische Anwendungen
Inventor: SCHNITTER CHRISTOPH
IPC: C01G33/00
Filed: 2021-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Niobatpulver der allgemeinen Zusammensetzung Li(Na/K)NbO3für piezoelektrische Anwendungen, wobei das Niobatpulver bezogen auf seine BET-Oberfläche einen Kohlenstoffgehalt von 10 bis 100 ppm/(m2/g) aufweist. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des Niobatpulvers und seine Verwendung zur Herstellung von piezoelektrischen Materialien.
Patent DE-102021203335-A1 (DE)
Title: Bodenreinigungssystem
Inventor: SCHNITZER FRANK
IPC: A47L5/12
Filed: 2021-04-01
Abstract: Ein Bodenreinigungssystem umfasst einen ersten Bodenreiniger und einen zweiten Bodenreiniger, die jeweils dazu eingerichtet sind, über eine Bodenfläche zu fahren und die Bodenfläche zu reinigen; wobei der erste Bodenreiniger dazu eingerichtet ist, den zweiten Bodenreiniger vertikal von der Bodenfläche abzuheben und mitzuführen.
Patent DE-102021205147-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Röntgenbilderzeugung
Inventor: KAGEYAMA MASASHI
IPC: G01N23/041
Filed: 2021-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Technik bereit, die die Erhaltung von Phasenkontrastinformationen in einem großen Sichtfeld und in mehreren Richtungen erleichtert. Ein Bewegungsmechanismus 4 bewegt ein Aufnahmeobjekt 10 relativ zu einem Gitterabschnitt 2 in einer Richtung, die die auf den Gitterabschnitt 2 abgestrahlten Röntgenstrahlen kreuzt. Der Gitterabschnitt 2 ist mit N (wobei 2 ≤ N) Bereichen versehen, die in einer Richtung entlang der Bewegungsrichtung durch den Bewegungsmechanismus 4 angeordnet sind. Die periodische Richtung der Gitterstruktur in mehreren Gittern 21 bis 23, die zum i-ten (wobei 1 ≤ i ≤ N-1) Bereich der N Bereiche gehören, und die periodische Richtung der Gitterstruktur in den mehreren Gittern 21 bis 23, die zum i+1-ten Bereich der N Bereichen gehören, stellen unterschiedliche Richtungen dar. Die mehreren Gitter 21 bis 23 sind derart ausgebildet, dass jede der in den allen N Bereichen erzeugten Moire-Interferenzstreifen von einem Detektor 3 auf ihre periodische Intensitätsschwankung gemessen werden kann und eine Intensitätsschwankung von mindestens einer oder mehreren Perioden in der Bewegungsrichtung durch den Bewegungsmechanismus aufweist.
Patent DE-102021205475-A1 (DE)
Title: Antimikrobielle Zusammensetzung, Verfahren zur Herstellung einer antimikrobiellen Zusammensetzung und Verwendung einer antimikrobiellen Zusammensetzung
Inventor: MÜHLBERGER VOLKER
IPC: A01P1/00
Filed: 2021-05-28
Abstract: Eine antimikrobielle Zusammensetzung ist beschrieben, sowie ein Verfahren zur Herstellung einer antimikrobiellen Zusammensetzung und die Verwendung einer antimikrobiellen Zusammensetzung.
Patent DE-102021206064-A1 (DE)
Title: Einfassungsprofil und damit ausgestattetes Fahrzeug
Inventor: VENT STEPHAN
IPC: B60R11/04
Filed: 2021-06-15
Abstract: Ein Einfassungsprofil für eine Fahrzeugfensterscheibe umfasst einen aus wenigstens einem Kunststoffmaterial spritzgeformten Profilkörper (6) und eine in den Profilkörper (6) eingebettete elektronische Kamera (16).
Patent DE-102021208355-A1 (DE)
Title: Struktur zum öffnen einer fahrzeugtür
Inventor: LEE JAE SEUNG
IPC: B60J5/04
Filed: 2021-08-02
Abstract: Eine Struktur zum Öffnen einer Fahrzeugtür einer Ausführungsform enthält eine erste Türeinheit, die an einer Seite eines Fahrzeugs positioniert ist und eine erste Tür enthält, eine zweite Türeinheit, die eine zweite Tür enthält, die benachbart zu der ersten Tür positioniert ist, eine Arretiervorrichtung, die konfiguriert ist, um die erste Türeinheit und die zweite Türeinheit selektiv aneinander zu arretieren, und eine Steuerung, die konfiguriert ist, um die Arretiervorrichtung derart zu fixieren, dass die erste Türeinheit und die zweite Türeinheit konfiguriert sind, um gemeinsam geöffnet zu werden, oder die Arretiervorrichtung derart freizugeben, dass die erste Türeinheit und die zweite Türeinheit konfiguriert sind, um unabhängig geöffnet zu werden.
Patent DE-102021208670-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines elektrisch angetriebenen oder antreibbaren Kraftfahrzeugs
Inventor: NAGEL ALEXANDER
IPC: B60L53/00
Filed: 2021-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines elektrisch angetriebenen oder antreibbaren Kraftfahrzeugs (4), wobei während eines aktuellen Ladevorgangs des Kraftfahrzeugs (4) eine Betriebszustandsgröße (12) mindestens einer am Ladevorgang beteiligten Fahrzeugkomponente erfasst, und an einen fahrzeugexternen Unterbau (10) gesendet wird, wobei die gesendete Betriebszustandsgröße (12) als Trainingsinformation (16) für eine Lernmaschine (18) des Unterbaus (10) hinterlegt wird, wobei die Lernmaschine (18) anhand einer Anzahl von hinterlegten Betriebszustandsgrößen (12) ein Modell (20) zur Steuerung und/oder Regelung eines zukünftigen Ladevorgangs des Kraftfahrzeugs (4) bestimmt, wobei das Modell (20) von dem Unterbau (10) an einen Controller des Kraftfahrzeugs (4) gesendet und hinterlegt wird, und wobei ein zukünftiger Ladevorgang des Kraftfahrzeugs (4) von dem Controller anhand des hinterlegten Modells (20) gesteuert und/oder geregelt wird.
Patent DE-102021211391-A1 (DE)
Title: Babytragegeschirr
Inventor: MANQUN CHENG
IPC: A47D13/02
Filed: 2021-10-08
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Babytragegeschirr bereit, das ein Trageteil, das für einen Benutzer tragbar ist, und ein vertikal haltendes flexibles Tuch umfasst, das eine Haltung des vertikalen Haltens eines Babys beibehält und mit dem Trageteil verbunden ist, wobei das Trageteil ein Taillenelement und zwei Schultergurte umfasst, ein vorderes Ende jedes der Schultergurte mit einem oberen Teil des flexiblen Tuchs verbunden ist, ein hinteres Ende jedes der Schultergurte mit dem Taillenelement verbunden ist, die beiden Schultergurte symmetrisch um eine Mittelachse des flexiblen Tuchs angeordnet sind, ein erstes Öffnungs-Schließ-Element zum Einstellen eines Abstands zwischen den Schultergurten ferner auf dem Rücken des Benutzers zwischen den Schultergurten vorgesehen ist, und das Taillenelement mit einem unteren Teil der flexiblen Tuchs verbunden ist, wobei das Taillenelement eine längenverstellbare Struktur aufweist. Die Offenbarung stellt den Abstand zwischen den beiden Schultergurten auf dem Rücken durch das erste Öffnungs-Schließ-Element ein, so dass die Benutzer die lasttragende Position, die für ihre eigenen Bedingungen geeignet ist, entsprechend ihrer eigenen Körpergröße und ihres Körpertyps schnell einstellen können, um den Zweck der gleichmäßigen Verteilung der Kraft auf die Schultern, den Rücken und die Taille des Benutzers zur gleichen Zeit zu erreichen, wodurch eine bessere Bequemlichkeit und eine Erleichterung der Last für die Benutzer erreicht wird.
Patent DE-102022002128-A1 (DE)
Title: Universelles Verwendungsverfahren inklusive Stromspeicherung zur verbrauchsnahen Stromversorgung mit regenerativen Energiequellen und dessen Anwendung
IPC: F03G3/00
Filed: 2022-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein universelles Verwendungsverfahren inklusive Stromspeicherung zur verbrauchsnahen Stromversorgung mit regenerativen Energiequellen und dessen Anwendung, welches in erster Linie im Bereich der Energiewirtschaft einsetzbar ist. Der Wechsel, weg von der Nutzung fossiler Energie zu regenerativen Energiequellen, erfordert eine neue Infrastruktur in der Energieversorgung. Das Dargebot von Wind- und Sonnenenergie als Hauptenergiequellen passen zeitlich nicht mit dem Strombedarf zusammen, so dass Speicher funktionsbedingt immer wichtiger werden. Das universelle Verwendungsverfahren erzielt durch die Verfahrensmaßnahmen, Speicherung fluktuierender Stromangebote mit kurzen Reaktionszeiten zur Netzlastanpassung, basierend auf vielen separat ansteuerbaren Hubmodulen lageenergienutzend in einem Bauwerk, bei gleichzeitiger doppelter Grundflächennutzung auf dem Dach mittels Photovoltaik und oder Windturbinen, eine neue Anwendungsqualität. Sie besteht in der sicheren, sowohl autarken als auch netzintegrierten Stromversorgung in Verbrauchernähe ohne spezifische Standortvoraussetzung und das bei automatischem, sicherem, fernsteuerbarem Betrieb, hohen Ein- und Ausspeicherzyklen mit kurzen Reaktionszeiten, ohne Selbstentladung, Degeneration, bei geringem Hilfsenergieverbrauch, niedrigen Betriebskosten, hoher Umweltverträglichkeit bei hoher Effizienz und eine an die Gebäude grenzende kalendarische hohe Nutzungsdauer.
Patent DE-102022002458-A1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Anordnung sowie Verfahren
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: B60N2/90
Filed: 2022-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzvorrichtung (10, 12) für ein Kraftfahrzeug mit zumindest einer Rückenlehne (14), wobei die Rückenlehne (14) an einer Rückseite (16) der Rückenlehne (14) zumindest eine Anzeigeeinrichtung (18, 20) für eine hinter der Sitzvorrichtung (10, 12) sitzenden Person aufweist, wobei die Anzeigeeinrichtung (18, 20) aus einer Nichtgebrauchsstellung (22) mittels einer Schwenkeinrichtung (28, 30) in eine Gebrauchsstellung (34) zum Betrachten für die Person verschwenkbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Anordnung (24) sowie ein Verfahren.
Patent DE-102022101269-A1 (DE)
Title: Stützkissen
Inventor: BENKERT LOUISA
IPC: A47G9/10
Filed: 2022-01-20
Abstract: Offenbart wird ein Stützkissen mit einem Basisteil (20), das auf einer Stellfläche platzierbar ist; einem flexiblen Umfangsteil (10), welches im Wesentlichen schlauchförmig ist, das Basisteil (20) mindestens teilweise umgibt und mit dem Basisteil (20) verbunden ist. Es ist ein Überzug vorgesehen, der das Umfangsteil (10) mindestens teilweise umgibt; wobei der Überzug abnehmbar ist und eine erste Liegefläche für einen Benutzer bildet, und eine obere Seite des Basisteils (20) eine zweite Liegefläche für den Benutzer bildet.
Patent DE-102022101691-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Wärmemanagementsystems, Steueranordnung, Wärmemanagementsystem und Fahrzeug
Inventor: RAHATGAONKAR ABHIRAM MUKUND
IPC: H01M10/625
Filed: 2022-01-25
Abstract: Ein Verfahren (100) zum Steuern eines Wärmemanagementsystems (1) wird offenbart. Das System (1) umfasst einen Batteriekühlmittelkreislauf (7) und einen Wärmepumpenkreislauf (9). Der Wärmepumpenkreislauf (9) umfasst einen Kühler (11), der im Wärmeaustausch mit dem Batteriekühlmittelkreislauf (7) steht, einen Verdampfer (13), der im Wärmeaustausch mit einer Fahrzeugkabine (3) steht, und einen Verdichter (15), der so konfiguriert ist, dass er Kältemittel durch den Kühler (11) und durch den Verdampfer (13) zirkuliert. Das Verfahren (100) umfasst die Schritte des Erhaltens (110, 120) einer jeweiligen Sauganforderung des Kühlers (11) und des Verdampfers (13) und des Steuerns (130) des Verdichters (15) in Abhängigkeit von dem höchsten Wert der Sauganforderung des Kühlers (11) und der Sauganforderung des Verdampfers (13). Die vorliegende Offenbarung bezieht sich ferner auf ein Computerprogramm, ein computerlesbares Medium (200), eine Steueranordnung (21), ein Wärmemanagementsystem (1) und ein Fahrzeug (2).
Patent DE-102022104206-A1 (DE)
Title: Pressgehärtetes Blechformteil mit unterschiedlichen Blechdicken und Festigkeiten
Inventor: SCHNAPP SEBASTIAN
IPC: B62D25/04
Filed: 2022-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein pressgehärtetes Blechformteil (100), insbesondere eine Säulenverstärkung für eine Kraftfahrzeugkarosserie, welches unterschiedliche Blechdicken und Festigkeiten aufweist, mit einem ungehärteten oder nur gering gehärteten ersten Bereich (130) und mit einem pressgehärteten zweiten Bereich (110), wobei der zweite Bereich (110) eine größere oder kleinere Blechdicke als der erste Bereich (130) aufweist. Zwischen dem ersten Bereich (130) und dem zweiten Bereich (110) ist ein Übergangsbereich (140) ausgebildet, der ausgehend vom ersten Bereich (130) eine Blechdickenübergangszone (141), eine Zwischenzone (142) und eine Festigkeitsübergangszone (143) aufweist.
Patent DE-102022105332-A1 (DE)
Title: Druckmaschine mit mindestens einem Rillwerkzeug
Inventor: TRNOVEC BYSTRIK
IPC: B41F23/04
Filed: 2022-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckmaschine mit mindestens einem Rillwerkzeug, wobei das Rillwerkzeug an der Oberfläche eines durch die Druckmaschine bewegten Bedruckstoffes eine Rillung einbringend ausgebildet ist, wobei in Transportrichtung des durch die Druckmaschine bewegten Bedruckstoffes auf dessen Transportweg in einer Distanz von weniger als 2 m vor dem Rillwerkzeug ein den Bedruckstoff erwärmender Trockner angeordnet ist, wobei dieser Trockner die Oberfläche des Bedruckstoffes nur in einem mit der betreffenden Rillung zu versehenen streifenförmigen Bereich erwärmend ausgebildet ist, wobei dieser streifenförmige Bereich eine quer zur Transportrichtung des durch die Druckmaschine bewegten Bedruckstoffes gerichtete Breite zwischen einem zweifachen und zwölffachen einer zu der betreffenden Rillung gehörenden Rillenbreite aufweist.
Patent DE-102022106625-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Festlegen eines Funktionsbauteils an einem endlosfaserverstärkten Polymer-Formteil in Form eines Hohlprofils und solchermaßen erzeugtes Strukturbauteil
Inventor: HENNING FRANK
IPC: B29C70/68
Filed: 2022-03-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zum formschlüssigen Festlegen eines Funktionsbauteils an einem endlosfaserverstärkten Polymer-Formteil in Form eines Hohlprofils vorgeschlagen, welches die folgenden Schritte umfasst:(a) Bereitstellen eines Funktionsbauteils mit einem endständigen Befestigungsabschnitt, welcher einen konkaven Umfangsabschnitt aufweist;(b) Einführen des endständigen Befestigungsabschnittes des Funktionsbauteils in das Hohlprofil;(c) lokales Umformen des den endständigen Befestigungsabschnitt des Funktionsbauteils umgebenden Umfangsabschnittes des Hohlprofils gegen den konkaven Umfangsabschnitt des endständigen Befestigungsabschnittes des Funktionsbauteils; und(d) Ausbilden eines Halterings an dem dem konkaven Umfangsabschnitt des endständigen Befestigungsabschnittes des Funktionsbauteils entgegengesetzten Außenumfangsabschnitt des Hohlprofils.Die Erfindung betrifft ferner ein solchermaßen hergestelltes Strukturbauteil, welches ein an einem endlosfaserverstärkten Polymer-Formteil in Form eines Hohlprofils formschlüssig festgelegtes Strukturbauteil umfasst.
Patent DE-102022108516-A1 (DE)
Title: Verfahren zur dynamischen Kalibrierung wenigstens eines Umgebungssensors eines Kraftfahrzeugs im Produktionsprozess und Navigationsumgebung
Inventor: BÖSEL CHRISTOPH
IPC: G01S7/40
Filed: 2022-04-08
Abstract: Verfahren zur dynamischen Kalibrierung wenigstens eines Umgebungssensors (15) eines Kraftfahrzeugs (3) im Produktionsprozess, wobei zur dynamischen Kalibrierung das Kraftfahrzeug (3) entlang einer Kalibrierstrecke (4) mit erfassbaren Kalibrierzielen (5), die in einer Navigationsumgebung (1) befindlich ist, bewegt wird, dass zur Bewegung des Kraftfahrzeugs (3) entlang der Kalibrierstrecke (4)- Sensordaten eines aktuellen Aufenthaltsbereichs des Kraftfahrzeugs (3) mittels wenigstens eines statischen Sensors (7) der Navigationsumgebung (1) aufgenommen werden,- unter Verwendung der Sensordaten seitens einer Steuereinrichtung (8) der Navigationsumgebung (1) zukünftige Quer- und Längsführungsaktionen beschreibende Steuerdaten für eine zur Umsetzung der Quer- und Längsführungsaktionen ausgebildete, ansteuerbare Quer- und Längsführungsaktorik (13) des Kraftfahrzeugs (3) ermittelt und mittels einer Kommunikationseinrichtung (9) der Navigationsumgebung (1) an das Kraftfahrzeug (3) übermittelt werden, und- die Steuerdaten durch die Quer- und Längsführungsaktorik (13) zur Umsetzung der Quer- und Längsführungsaktionen verwendet werden.
Patent DE-102022111156-A1 (DE)
Title: Kontakteinsatz für ein steckend mit einem Gegensteckverbinderteil verbindbares Steckverbinderteil
Inventor: STARKE CORD
IPC: H01R13/514
Filed: 2022-05-05
Abstract: Ein Kontakteinsatz (4, 5) für ein steckend mit einem Gegensteckverbinderteil verbindbares Steckverbinderteil (2, 3) umfasst einen Halterahmen (41, 51) und zumindest ein Kontaktmodul (40, 50), das ein Modulgehäuse (406, 506) und zumindest ein elektrisches Kontaktelement (62, 72) zum elektrischen Kontaktieren mit dem Gegensteckverbinderteil aufweist, wobei das zumindest eine Kontaktmodul (40, 50) zur Ausbildung des Kontakteinsatzes (4, 5) an den Haltrahmen (41, 51) ansetzbar ist. Der Kontakteinsatz weist zudem zumindest einen mit einer elektrischen Leitung (60, 70) verbundenen Leitungssteckverbinder (6, 7) auf, der einen Isolierkörper (61, 71), ein Verriegelungselement (65, 75) zum Verriegeln des zumindest einen Leitungssteckverbinders (6, 7) mit dem Gegensteckverbinderteil und ein relativ zu dem Isolierkörper (61, 71) bewegbares Betätigungselement (64, 74) zum Entriegeln des Verriegelungselements (65, 75) aufweist. Das Modulgehäuse (406, 506) weist zumindest eine Aufnahmeöffnung (401, 501) auf, in die das Betätigungselement (64, 74) des zumindest einen Leitungssteckverbinders (6, 7) zur Verbindung mit dem Modulgehäuse (406, 506) einsetzbar ist.
Patent DE-102022112702-A1 (DE)
Title: Wälzkörperfreilauf
Inventor: KUHLMANN MICHAEL
IPC: F16D41/066
Filed: 2022-05-20
Abstract: Wälzkörperfreilauf mit einem Innenring (12), einem Außenring (14), einem in einem Ringspalt zwischen dem Innenring und dem Außenring angeordneten Käfig (18), in dem Wälzkörper (10) gelagert sind, wobei einer (14) der Innen- und Außenringe eine Klemmkontur (16) für die Wälzkörper (10) bildet, und mit einem Reibungselement (22), das zwei relativ zueinander drehbare Elemente, von denen eines (18) der Käfig und eines (12) der andere der Innen- und Außenringe ist, reibschlüssig miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Reibungselement eine koaxial zu den Innen- und Aussenringen umlaufende, radial ein- und ausfedernde Ringfeder (22) ist, die mit einem Ende (24) an dem einen Element (18) verankert ist und auf einem wesentlichen Teil ihres Umfangs reibschlüssig am Umfang des anderen Elements (12) anliegt.
Patent DE-102022113629-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleiterbauelement und Verfahren zum Herstellen eines Leistungshalbleiterbauelements
Inventor: LOSBICHLER DANIEL
IPC: H01L23/482
Filed: 2022-05-31
Abstract: Leistungshalbleiterbauelement (100) mit einem Halbleitersubstrat (101), das insbesondere einen breiten Bandabstand aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Halbleitersubstrat (101) ein Bereich (104) angeordnet ist, wobei der Bereich (104) eine Kupferlegierung umfasst.
Patent DE-102022115970-A1 (DE)
Title: Verbandmaterial umfassend ein gitterartiges Gewebe
Inventor: GUTER THOMAS
IPC: A61L15/26
Filed: 2022-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbandmaterial umfassend ein gitterartiges Gewebe (10) mit einer Kettrichtung und einer senkrecht hierzu verlaufenden Schussrichtung, sowie mit in Kettrichtung verlaufenden Kettfäden (14) und in Schussrichtung verlaufenden Schussfäden (16), wobei das Gewebe (10) mit geschnittenen, offenen Kanten (12) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnete, dass die Kettfäden (14) und/oder die Schussfäden (16) Polyesterfäden und/oder Polyestermischfäden enthalten.
Patent DE-102022121864-A1 (DE)
Title: Spritze mit integriertem Adapter
Inventor: GRUNOW MARKUS
IPC: A61M3/00
Filed: 2022-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine für die intravesikale Anwendung vorgesehene und vorzugsweise anwendungsfertige Kolbenspritze mit integriertem Adapter, wobei die Kolbenspritze mit einer oxybutyninhaltige Zusammensetzung befüllt ist.
Patent DE-102022124006-A1 (DE)
Title: Elektronisches sperrdifferential
Inventor: BALENDA II JOSEPH S
IPC: F16H48/34
Filed: 2022-09-19
Abstract: Ein elektronisches Sperrdifferential, das einen beweglichen Elektromagneten beinhaltet, um eine Klauenkupplung zum Sperren eines Achswellenrades an einem Träger selektiv zu betätigen. Die Klauenkupplung beinhaltet ein Klauenelement mit einer Vielzahl von Schenkeln, die sich durch Schenkelöffnungen in dem Träger erstrecken. Ein Nockenmechanismus wird an den Schenkeln und dem Träger zur Erzeugung und Aufbringung einer Kraft auf das Klauenelement verwendet, um das Klauenelement in einer Eingriffsposition zu halten, wenn ein Drehmoment durch den Nockenmechanismus übertragen wird. Der Träger ist mit einer ringförmigen Rippe ausgestaltet, die eine Tasche umgibt. Die ringförmige Rippe weist eine kegelstumpfförmige Form auf, die der Form eines Polstücks des Elektromagneten entspricht. Der Elektromagnet wird bei Betätigung des Elektromagneten in der Tasche aufgenommen, wenn sich das Klauenelement in seiner Eingriffsposition befindet.
Patent DE-102022126814-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum steuern des batterieanschlusses für ein elektrofahrzeug
Inventor: SOHN SUNG MAN
IPC: B60L58/19
Filed: 2022-10-13
Abstract: Es wird ein System und Verfahren zum Steuern eines Batterieanschlusses für ein Elektrofahrzeug offenbart. Das System zum Steuern eines Batterieanschlusses eines Elektrofahrzeugs, wobei das System Folgendes umfasst: eine Batterieeinheit mit einer Vielzahl von Batteriepacks; eine Leistungsrelaisbaugruppe (PRA) zum elektrischen Verbinden oder Trennen der Batterieeinheit und eines Wechselrichters, und zum Ändern einer Verbindungsstruktur der Vielzahl von Batteriepacks in einen seriellen Modus der Batterieeinheit oder einen Parallelmodus der Batterieeinheit über eine Vielzahl von Relais; und eine Steuerung zum Umschalten der Verbindungsstruktur in den seriellen Modus der Batterieeinheit über die Leistungsrelaisbaugruppe (PRA) in Reaktion auf den Wunsch eines Fahrers, die Motorleistung zu erhöhen, und zum Umschalten der Verbindungsstruktur in den Parallelmodus der Batterieeinheit über die Leistungsrelaisbaugruppe (PRA) in Reaktion auf den Wunsch eines Fahrers, eine Reichweite zu erhöhen.
Patent DE-102022126919-A1 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: YAMANASHI DAISUKE
IPC: H01R13/42
Filed: 2022-10-14
Abstract: Verbinder enthält ein Anschlusspassstück (10), das einen Anschlussverbindungsabschnitt (11) enthält, und einem Gehäuse (20), das einen Anschlussaufnahmeabschnitt (22) enthält, in dem das Anschlusspassstück in eine Anschlussaufnahmekammer (20a) in dem Anschlussaufnahmeabschnitt (22) in einer Anschlusseinsetzrichtung eingesetzt und in einer Aufnahme-Abschluss-Position aufgenommen wird, wobei der Anschlussverbindungsabschnitt ein röhrenförmiger Abschnitt ist, der in einer röhrenförmigen Form gebogen ist, wobei die Endflächen (11x1) und (11y1) von zwei Endabschnitten (11x und 11y) einander zugewandt sind, und eine Aussparung (16) enthält, die von einem distalen Ende (11f) des Anschlussverbindungsabschnitts auf einer Anschlusseinsetzrichtungsseite in einer Anschlussentnahmerichtung entgegengesetzt zur Anschlusseinsetzrichtung ausgespart ist, die Anschlusseinsetzrichtung ist eine Rohrachsenrichtung.