baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015013093-A1 (DE)
Title: Laufrobotervorrichtung
Inventor: ZSCHIEBSCH WILLI
IPC: B62D57/02
Filed: 2015-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Laufrobotervorrichtung (10), die konstruktiv sehr einfach aufgebaut ist und eine stark verbesserte Mobilität gegenüber bekannten Laufrobotervorrichtung aufweist. Dabei kann diese Laufrobotervorrichtung (10) besonders hohe lichte Höhe und besonders tiefe lichte Tiefen problemlos übersteigen und zudem noch Ausrüstung transportieren.
Patent DE-102015015800-A1 (DE)
Title: Bodenerhebungsmodulsystem
Inventor: PARDI MARTIN
IPC: E04F15/10
Filed: 2015-12-02
Abstract: Technische Offenbarung: Das Bodenerhebungsmodulsystem wird so genannt, weil es einen System aus Bodenmodule bilden kann. Die Bodenmodule haben einer platten Form. Die Basis der Plattenform kann dreieckig, viereckig oder mehreckig sein. Die Module werden an einander gereiht und durch Hakenverbindungslaschen und Verbindungsöffnungen miteinander verbunden, so dass sie zusammen eine erhobene flache Ebene bilden. Sie sind alle gleich hoch (je nach System) und aus einem Material aus Holzspäne und Klebstoff. Sie lassen sich wegen dem holzigen Material sehr leicht kürzen oder auf Maße schneiden. Zur Verstärkung der Module dienen Querstreben aus dem gleichen Material im Inneren der Module. Die Querstreben können in 45 Grad oder senkrecht zu einander verlaufen und in unterschiedlichen Mengen. Die Bodenerhebungsmodule sind nach unten offen und haben keine Oberfläche auf der unteren Seite. Die obere Oberfläche kann aus dem Grundmaterial geglättet sein oder gemustert oder furniert.
Patent DE-102015101129-A1 (DE)
Title: System zur Erfassung der Positionen des beweglichen Gangwählteils
Inventor: CLARK DAVID
IPC: G01B7/00
Filed: 2015-01-27
Abstract: Die Erfindung betriff ein System zur Erfassung von bestimmten Positionen eines beweglichen Teils zur Wahl der Gänge eines Getriebes, wobei dieses bewegliche Teil mit einer Platte, die geeignet ist, sich relativ zu einem von dem beweglichen Teil getragenen festen Träger zu bewegen, bewegungsgekoppelt ist. Gemäß der Erfindung umfasst das System: – einen resistiven Sensor (6) zur Bestimmung der Position der Platte gegenüber dem Träger und – einen berührungslosen Sensor (7) zur Bestimmung der Position der Platte gegenüber dem Träger.
Patent DE-102015105168-A1 (DE)
Title: Lichtleiter für eine Beleuchtungseinrichtung
Inventor: DIRKS HEINZ-MICHAEL
IPC: G02B6/00
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lichtleiter (1) für eine Beleuchtungseinrichtung, wobei der Lichtleiter (1) sich entlang einer Längsachse (10) erstreckt und eine über der Längsachse (10) verlaufende Auskoppelfläche (11) aufweist, aus der Licht entlang der Längsachse (10) aussendbar ist, und wobei der Lichtleiter (1) in seiner Längserstreckung einen Endbereich (12) aufweist, der mit einem Abdeckmittel (13) versehen ist, um eine Lichtaussendung höherer Intensität im Endbereich (12) zu unterbinden. Erfindungsgemäß ist das Abdeckmittel (13) durch eine Laserbearbeitung des Lichtleitermaterials im Endbereich (12) des Lichtleiters (1) gebildet. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Bildung eines Abdeckmittels (13) im Endbereich (12) des Lichtleiters (1).
Patent DE-102015107000-A1 (DE)
Title: Holzhackschnitzeltransportwagen
Inventor: ZIEGENBEIN TOBIAS
IPC: B61D9/00
Filed: 2015-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tragwagen mit einem Ladegutbehälter für Holzhackschnitzel bestehend aus je einem vorderen und hinteren Radsatz 10, 11 und einem oberhalb der Radsätze 10, 11 angeordneten Lastaufnahme 5, 13. Eine Mitteltrennwand 2 ist mittig im Transportwagen angeordnet und verbindet die vordere und hintere Lastaufnahme 5, 13. Beidseitig in Längsrichtung der Mitteltrennwand 2 sind Ladegutbehälter 1, 14 angeordnet, die sich über die gesamte Länge des Tragwagens erstrecken. Jeder Ladegutbehälter 1, 14 weist eine der Mitteltrennwand 2 gegenüberliegenden Seitenwand 4, 18 auf, die im oberen Bereich drehbar gelagert ist. Der Ladegutbehälter 1, 14 ist im unteren Bereich zwischen den Radsätzen 10, 11 drehbar gelagert.
Patent DE-102015111577-A1 (DE)
Title: Elektrische Weicheneinrichtung für automatische Fördervorrichtungen
Inventor: ALMBERG PATRIK
IPC: B65G47/64
Filed: 2015-07-16
Abstract: Eine Elektrische Weicheneinrichtung (1) dient zum Festlegen und Ändern des Förderwegs von Objektträgern, die von einem Fördermittel (28) einer Fördervorrichtung (29) mitbewegt werden. Die Weicheneinrichtung (1) weist ein drehbar gelagertes Schwenkwinkeldefinitionselement (15) und einen oder mehrere Sensoren (6) auf, die zum Feststellen einer ersten Schwenkstellung (35) und einer zweiten Schwenkstellung (36) des Schwenkwinkeldefinitionselements (15) dienen. Die erste Schwenkstellung (35) und die zweite Schwenkstellung (36) unterscheiden sich dabei durch eine erste Schwenkwinkeldifferenz (37) größer null voneinander.
Patent DE-102015112042-A1 (DE)
Title: Optoelektronische Leuchtvorrichtung
Inventor: WITTMANN MICHAEL
IPC: H01L33/58
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optoelektronische Leuchtvorrichtung, umfassend: – zumindest ein optoelektronisches Halbleiterbauteil, das einen Grundkörper mit einer Oberseite und einer der Oberseite gegenüberliegenden Unterseite und mit zwei gegenüberliegenden die Oberseite mit der Unterseite verbindenden Seitenflächen aufweist, – ein eine Kavität aufweisendes schwarzes Gehäuse, – wobei die Kavität einen Boden aufweist – wobei das Halbleiterbauteil auf dem Boden der Kavität mit der Unterseite des Grundkörpers dem Boden zugewandt angeordnet ist, – wobei die Kavität vom Boden bis zu einer vorbestimmten Höhe, die kleiner ist als eine Höhe der Oberseite des Grundkörpers relativ zum Boden der Kavität, mit einem reflektierenden Werkstoff aufgefüllt ist, so dass durch die Seitenflächen aus dem Grundkörper austretende elektromagnetische Strahlung von dem reflektierenden Werkstoff zurück in Richtung Seitenflächen reflektiert werden kann, um die reflektierte elektromagnetische Strahlung in den Grundkörper einzukoppeln, so dass zumindest ein Teil der eingekoppelten elektromagnetischen Strahlung durch die Oberseite des Grundkörpers aus dem Grundkörper wieder austreten kann. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein entsprechendes Verfahren zum Herstellen einer optoelektronischen Leuchtvorrichtung sowie eine Anzeigeeinrichtung.
Patent DE-102015114800-A1 (DE)
Title: Drehregler zum Steuern eines elektronischen Gerätes und elektronisches Gerät
Inventor: PALKA PIOTR
IPC: H01H19/02
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehregler zum Steuern eines elektronischen Gerätes, wobei der Drehregler eine Auswerteeinheit, welche ein Ausgangssignal für einen Steuerparameter aufgrund einer Winkelposition des Drehreglers ermittelt, und eine Speichereinheit zum Speichern der Winkelposition des Drehreglers aufweist, und der Drehregler eine Feineinstellungseinrichtung und eine Grobeinstellungseinrichtung zum Erfassen eines Drehwinkels und/der der Winkelposition und eine Umschalteinrichtung zum reversiblen Umschalten zwischen der Feineinstellungseinrichtung und der Grobeinstellungseinrichtung aufweist, sodass bei dem Umschalten von der Feineinstellungseinrichtung auf die Grobeinstellungseinrichtung oder umgekehrt mittels der Umschalteinrichtung die Winkelposition des Drehreglers erhaltbar und/oder übertragbar und und/oder anpassbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein elektronisches Gerät.
Patent DE-102015116436-A1 (DE)
Title: Radarvorrichtung, Fahrzeugsteuersystem und Signalverarbeitungsverfahren
Inventor: AOKI SHINYA
IPC: G01S13/52
Filed: 2015-09-29
Abstract: Eine Radarvorrichtung, die von Objekten reflektierte Wellen empfängt und stillstehende Ziele ableitet, beinhaltet: eine Bestimmungseinheit, die bestimmt, ob ein weiteres stillstehendes Ziel an einer Position in der Nähe eines Referenzziels vorhanden ist, wobei das Referenzziel ein stillstehendes Ziel ist, das an einer der Position des Fahrzeugs in Längsrichtung am nächsten liegenden Position vorhanden ist, und eine Einstellungseinheit, die es erleichtert, das Referenzziel als Hindernis zu bestimmen, wenn die Anzahl weiterer stillstehender Ziele, die an Positionen in der Nähe des Referenzziels vorhanden ist, gleich oder geringer als ein festgelegter Wert ist.
Patent DE-102015116896-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Unterstützen eines Verspleißens von zwei Bauelement-Gurten
Inventor: WERSHOFEN KLAUS PETER
IPC: H05K13/02
Filed: 2015-10-05
Abstract: Beschrieben wird ein Transportwagen (270) zum Assistieren einer Bedienperson bei einem Verspleißen zweier Gurte mittels eines Spleißvorgangs, bei dem ein Gurtanfang eines mit einer Vielzahl von zweiten elektronischen Bauelementen gefüllten zweiten Gurtes an ein Gurtende eines ersten Gurtes angebunden wird, aus welchem bereits eine Vielzahl von ersten Bauelementen entnommen und einem Bestückprozess zugeführt worden sind. Der Transportwagen (270) weist auf (a) ein Chassis (272); (b) eine erste Aufnahmevorrichtung (282), welche an dem Chassis (272) angebracht ist und welche zum temporären Aufnehmen einer ersten Gurt-Aufnahmeeinrichtung für den ersten Gurt ausgebildet ist; (c) eine zweite Aufnahmevorrichtung (284), welche an dem Chassis (272) angebracht ist und welche zum temporären Aufnehmen einer zweiten Gurt-Aufnahmeeinrichtung für den zweiten Gurt ausgebildet ist; (d) eine selbsttätige Bewegungsvorrichtung (272), welche an dem Chassis (272) angebracht ist und ausgebildet ist, den gesamten Transportwagen (270) entlang zumindest einer Transportstrecke zu bewegen; (e) eine Empfangseinheit (290) zum Empfangen eines Anforderungssignals, welches indikativ ist für eine bestimmte Position an einem Bestückautomaten, an welchem der Spleißvorgang durchzuführen ist; und (f) eine Steuereinheit (292), welche mit der Empfangseinheit (290) und mit der Bewegungsvorrichtung (274) kommunikative gekoppelt ist und welche eingerichtet ist, bei einem Empfang des Anforderungssignals die Bewegungsvorrichtung (274) zu veranlassen, den Transportwagen (270) an die bestimmte Position zu bewegen. Es wird ferner ein System (260) mit einem solchen Transportwagen (270) sowie zwei Verfahren zum Unterstützen eines Spleißvorgangs durch eine Bedienperson beschrieben.
Patent DE-102015120706-A1 (DE)
Title: Luftgekühlter Öltank
Inventor: SIEGFRIEDSEN SÖNKE
IPC: F03D80/60
Filed: 2015-11-30
Abstract: Luftgekühlter Öltank (10) mit einer Mehrzahl von den Öltank (10) durchziehenden, zur Durchleitung von Kühlluft eingerichteten ersten Rohrleitungen (20) mit im Wesentlichen identischen Durchmesser, gekennzeichnet durch eine den Öltank (10) durchziehende zweite, zur Durchleitung von Kühlluft eingerichtete Rohrleitung (30), deren Durchmesser größer als der Durchmesser der ersten Rohrleitungen (20) ist.
Patent DE-102015122158-A1 (DE)
Title: Schmiervorrichtung für die Schmierung eines Radsatzes eines Fahrzeugs
Inventor: GAUSRAB KLAUS
IPC: B60R17/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schmiervorrichtung (10) für einen Radsatz (100) eines Fahrzeugs, aufweisend einen Schmiermittelbehälter (20) und eine Schmiermittelwanne (30) zum Auffangen von Schmiermittel (200) von dem geschmierten Radsatz (100), wobei eine Zufuhrleitung (40) von der Schmiermittelwanne (30) zu dem Schmiermittelbehälter (20) führt, aufweisend eine Pumpvorrichtung (42) für eine Förderung von Schmiermittel (200) aus der Schmiermittelwanne (30) in den Schmiermittelbehälter (20) und eine Schmiermittelspinne (60) für eine Versorgung des Radsatzes (100) mit Schmiermittel (200), wobei eine Verbindungsleitung (50) die Schmiermittelspinne (60) mit dem Schmiermittelbehälter (20) verbindet, welche eine Ventilvorrichtung (52) aufweist mit einer Freigabeposition (FP), in welcher Schmiermittel (200) aus dem Schmiermittelbehälter (20) ablaufen kann, und einer Sperrposition (SP), in welcher der Ablauf von Schmiermittel (200) aus dem Schmiermittelbehälter (20) gesperrt ist, wobei die Ventilvorrichtung (52) mit einer Ventilkraft in Richtung der Sperrposition (SP) und entgegen einem Fluiddruck in der Verbindungsleitung (50) beaufschlagt ist.
Patent DE-102015122783-A1 (DE)
Title: Schweißvorrichtung und Verfahren
Inventor: LIEBMANN GREGOR
IPC: B23K26/28
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schweißvorrichtung, welche zwei Laserstrahlquellen zum gleichzeitigen Laserstrahlschweißen aufweist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102015200491-A1 (DE)
Title: Einpresskontakt mit einer einrollbar ausgebildeten Einpresszone
Inventor: GUECKEL RICHARD
IPC: H01R12/58
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einpresskontakt. Der Einpresskontakt weist einen Kontaktabschnitt und einen an den Kontaktabschnitt angeformten Einpressstift auf. Der Einpressstift weist einen rinnenförmigen Längsabschnitt auf, wobei der rinnenförmige Längsabschnitt ausgebildet ist, eine Innenwand eines zylinderförmigen Durchbruchs elektrisch zu kontaktieren und in dem Durchbruch insbesondere kraftschlüssig festzuhalten. Erfindungsgemäß weist der Längsabschnitt, insbesondere eine Einpresszone des Einpresskontakts, zwei jeweils federnd ausgebildete Federschenkel auf, welche jeweils eine Rundung aufweisen. Die Federschenkel sind jeweils ausgebildet, beim Eingepresstwerden in den Durchbruch einen Krümmungsradius der Rundung zu verkleinern. Bevorzugt sind die Federschenkel jeweils ausgebildet, den Krümmungsradius der Rundung einem Krümmungsradius des zylinderförmigen Durchbruchs anzupassen.
Patent DE-102015200524-A1 (DE)
Title: Ruck-Stoßdämpfervorrichtung
Inventor: PARK JONG WOO
IPC: F16F9/46
Filed: 2015-01-15
Abstract: Eine Ruck-Stoßdämpfervorrichtung kann enthalten: ein Anschlagelement, das an einer Karosserie vorgesehen ist und in Übereinstimmung mit einem Ruck der Karosserie mit einem Chassis in Kontakt gelangt und gegen ein Chassis zusammengedrückt wird; und ein Magnetkraft-Erzeugungselement, das ein Paar von Magnetkraft-Erzeugungselementen enthält, die vorgesehen sind, um dem Chassis bzw. der Karosserie zugewandt zu sein, und die eine Magnetkraft erzeugen, um den durch den Ruck der Karosserie verursachten Stoß zu dämpfen.
Patent DE-102015202614-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BEHR ULRICH
IPC: B60C11/13
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen, welcher zumindest eine blockartig strukturierte, in Umfangsrichtung umlaufende schulterseitigen Profilrippe (1) aufweist, in welcher in axialer Richtung einschnittartig ausgebildete Querrillen (3) verlaufen, welche sich jeweils aus drei Rillenabschnitten (3a, 3b, 3c) zusammensetzen, einem mittleren Rillenabschnitt (3a), einem laufstreifenannenseitig verlaufenden Rillenabschnitt (3b), welcher innerhalb der Profilrippe (1) endet, und einem laufstreifenaußenseitig verlaufenden Rillenabschnitt (3c), welcher außerhalb der Bodenaufstandsfläche endet. Die Querrillen (3) erstrecken sich insgesamt im Wesentlichen geradlinig, wobei der mittlere Rillenabschnitt (3a) über zumindest 60% der axialen Erstreckung der Querrillen (3) verläuft, eine über seine Erstreckung im Wesentlichen konstante Tiefe (T) von 5 mm bis 7 mm sowie im Querschnitt zwei im Wesentlichen in radialer Richtung verlaufende, einen gegenseitigen Abstand von 0,4 mm bis 1,2 mm aufweisende Rillenflanken (5, 6) aufweist, wobei an eine der Rillenflanken (6) nahe der Rippenaußenfläche eine unter einem Winkel (β) von 30° bis 50° zur radialen Richtung verlaufende Fase (6a) anschließt, wobei der mittlere Rillenabschnitt (3a) unter Fortsetzung seiner an der Rippenaußenfläche vorliegenden Randkanten in den laufstreifenaußenseitig verlaufenden Rillenabschnitt (3c) übergeht, welcher einen Endabschnitt (3'c) aufweist, der einen U-förmigen Querschnitt und eine Tiefe (t2) von 1,0 mm bis 1,5 mm aufweist.
Patent DE-102015206144-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum sicheren Abstellen eines Fahrzeuges
Inventor: EIGEL THOMAS
IPC: B60W30/08
Filed: 2015-04-07
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum sicheren Abstellen eines Fahrzeuges, wobei nach Erkennen einer Notsituation des Kraftfahrzeugs ein Nothaltestellenbereich aus einer digitalen Karte ausgewählt wird, und das Fahrzeug durch eine automatische Fahrfunktion innerhalb des Nothaltestellenbereichs abgestellt wird, führt zum Abstellen des Fahrzeugs die folgenden Schritte aus:  – Durchführen einer Umfelddetektion,  – Bestimmung ruhender Objekte und lokaler Begebenheiten innerhalb des ausgewählten Nothaltestellenbereichs,  – Überprüfung der lokalen Begebenheiten und der ruhenden Objekte innerhalb des Nothaltestellenbereichs hinsichtlich eines optimierten Abstellen des Fahrzeugs und Bestimmung einer optimierten Nothaltestelle innerhalb des Nothaltestellenbereichs, und  – Abstellen das Fahrzeug mit der automatischen Fahrfunktion an der optimierten Nothaltestelle innerhalb des Nothaltestellenbereichs.
Patent DE-102015208093-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Abgasnachbehandlung in einem Abgassystem
Inventor: HARMSEN JAN
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung zur Abgasnachbehandlung in einem Abgassystem, wobei die Anordnung einen NOx-Speicherkatalysator (20), einen Dreiwegekatalysator und einen stromabwärts hiervon angeordneten SCR-Katalysator (40) zur selektiven katalytischen Reduktion von im dem SCR-Katalysator (40) zugeführten Abgas enthaltenen Stickoxiden aufweist, und wobei in dem SCR-Katalysator (40) eine Sauerstoffspeicher-Komponente (OSC-Komponente, OSC = "Oxygen Storage Capacity") vorgesehen ist, welche Sauerstoff (O2) unter Betriebsbedingungen mit magerem Abgasgemisch speichert und in Betriebsphasen mit fettem Abgasgemisch Sauerstoff zur Unterstützung der Reduktion von Stickoxiden am SCR-Katalysator (40) bereitstellt.
Patent DE-102015208639-A1 (DE)
Title: Kupplungsnehmerzylinder und Kupplungsausrücksystem
Inventor: YU LEI
IPC: F16D25/08
Filed: 2015-05-11
Abstract: Kupplungsnehmerzylinder und Kupplungsausrücksystem, wobei der Kupplungsnehmerzylinder umfasst: einen Zylinderkörper, eine im Zylinderkörper befindliche Kolbenkonstruktion, eine mit dem ersten Ende der Kolbenkonstruktion verbundene Kolbenstange sowie eine im Zylinderkörper befindliche Feder und wobei das zweite Ende der Kolbenkonstruktion in die Feder eingesteckt ist; die Kolbenkonstruktion umfasst: ein Verbindungsstück, das einen Kopfteil und einen sich aus dem Kopfteil heraus erstreckenden Verbindungsstift aufweist, wobei der Kopfteil und der Verbindungsstift in der von der Kolbenstange wegführenden Richtung angeordnet sind; einen Kolben, der sich auf der gegenüber der Kolbenstange anderen Seite des Kopfteils befindet, wobei im Kolben eine dem Verbindungsstift entsprechende Stiftöffnung ausgebildet ist und der Verbindungsstift in der Stiftöffnung fest angeordnet ist; ein Ende des Kolbens in die Feder eingesteckt ist. Der Kolben wird gleichzeitig als Federsitz verwendet, sodass ein Anordnen eines Federsitzes eingespart wird und unter der Erfüllung der Voraussetzung eines unveränderten Kolbenhubs bewirkt werden kann, dass die Länge der Kolbenkonstruktion in axialer Richtung im Vergleich zu Kolbenkonstruktionen nach dem Stand der Technik stark verkleinert wird, wodurch die axialen Maße des Kupplungsnehmerzylinders stark verringert werden.
Patent DE-102015210309-A1 (DE)
Title: Betätigungselement mit einem Knopf
Inventor: EISENZAPF MARTIN
IPC: H01H13/52
Filed: 2015-06-03
Abstract: Es wird ein Betätigungselement bereitgestellt, welches ein Gehäuse, einen darin angeordneten Knopf und einen mit dem Gehäuse befestigten Kontakteinsatz aufweist. Bei Betätigung des mit einem Rückstellelement zusammenwirkenden Knopfes wird ein elektrischer Kontakt geschaffen, so dass ein akustisches, optisches oder elektrisches Signal ausgegeben werden kann. Gemäß der Erfindung ist der Knopf in seinem im Gehäuse befindlichen unteren Bereich mit einer Wulst versehen, welche im montierten Zustand des Knopfes im Gehäuse hinter einen im Innern des Gehäuses angeordneten Hinterschnitt greift, so dass Wulst und Hinterschnitt miteinander verriegelt sind. Der Knopf wird mit seiner Unterseite bis an einen Anschlag im Innern des Gehäuses in dieses eingedrückt. Bei Anliegen der Wulst im Hinterschnitt befindet sich der Knopf in seiner obersten Position des Betätigungselementes.
Patent DE-102015212884-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zum elektrischen Verbinden von mehreren Komponenten
Inventor: HÄUSLMANN MATHIAS
IPC: H01R12/51
Filed: 2015-07-09
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Verbindungsanordnung zum elektrischen Verbinden von mehreren Komponenten, mit zumindest einem ersten Kontaktbereich (1) und einem zweiten Kontaktbereich (2), zwischen denen ein mit zumindest einer Biegung versehener Toleranzausgleichsbereich (3) vorgesehen ist, wobei der im Wesentlichen in einer Ebene (X-Y) verlaufende Toleranzausgleichsbereich (3) ausgehend von einem der Kontaktbereiche (1, 2) einen ersten geradlinigen Abschnitt (4) aufweist, an den sich die Biegung mit zumindest vier gekrümmten Abschnitten (5, 7, 9 10) anschließt, und wobei der letzte gekrümmte Abschnitt (10) der Biegung mit dem jeweils anderen Kontaktbereich (1, 2) verbunden ist.
Patent DE-102015214608-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BAASCH DETLEF
IPC: G05G9/047
Filed: 2015-07-31
Abstract: Ein Steuersystem für ein Kraftfahrzeug mit vier lenkbaren Rädern umfasst eine Abtasteinrichtung zur Abtastung einer Bewegung eines Bedienelements und eine Steuereinrichtung, die dazu eingerichtet ist, die Räder so zu lenken, dass sie in einer Richtung rollen können, die einer Bewegungsrichtung des Bedienelements entspricht.
Patent DE-102015215087-A1 (DE)
Title: Schwungrad mit Lagerung für Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16F15/315
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwungrad zur Verbindung mit einer Kurbelwelle einer Verbrennungskraftmaschine, mit einer Fliehkraftpendeleinrichtung mit einem Flansch und daran verlagerbar geführten Fliehgewichten, wobei radial innen ein hülsenförmiges Element angeordnet ist, welches mittels eines Lagers in dem Schwungrad verdrehbar gelagert ist, wobei mittels des hülsenförmigen Elements auch eine Lagerung einer Getriebeeingangswelle vornehmbar ist.
Patent DE-102015215283-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bauelement
Inventor: KAWAMURA YUKIHIRO
IPC: H05K5/00
Filed: 2015-08-11
Abstract: Ein elektronisches Bauelement enthält ein Gehäuse, das so ausgebildet ist, dass es eine Kastenform aufweist, und einen Anschluss, der vom Inneren zum Äußeren des Gehäuses herausgeführt ist, so dass er freigelegt ist und sich entlang einer Wandfläche des Gehäuses erstreckt. Das Gehäuse enthält ein Paar von vorstehenden Abschnitten, das gebildet wird, indem verursacht wird, dass beide äußere Enden der Endabschnitte an einer Endfläche auf einer Seite, wo der Anschluss herausgeführt ist, über den Anschluss hinaus vorstehen. Die äußeren Enden sind die äußeren Enden in einer Breitenrichtung, die eine Erstreckungsrichtung kreuzt, in der sich der Anschluss erstreckt. Die Endabschnitte befinden sich auf einer Seite des Ursprungs der Herausführung in der Erstreckungsrichtung. Der Anschluss weist einen freigelegten Abschnitt auf, der sich in einer imaginären Ebene oder näher an der Wandfläche als die imaginäre Ebene befindet. Die imaginäre Ebene enthält ein Paar von Eckabschnitten der Wandfläche, die dem Anschluss zugewandt ist, und die Endabschnitte der vorstehenden Abschnitte.