baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006020278-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
IPC: A61B17/00
Filed: 2006-12-18
Abstract: Chirurgisches
Instrument, insbesondere eine bei laparoskopischen Operationen verwendete Ultraschallschere,
die zum Schneiden von Gewebe und zum Koagulieren von Gefäßen eingesetzt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Instrument als Kombinationsinstrument
gestaltet ist, welches sowohl die Möglichkeit der Dissektion als
auch die des Schneidens und der Koagulation von Gewebe in sich vereinigt.
Patent DE-202007000433-U1 (DE)
Title: Bolt-impact-tension system consists of impact system with impact hammer, counterplate, impact adapter and impact plate, and tension system with tensioning cylinder, bridges, compensating plate, and tension rods
IPC: E21D15/00
Filed: 2007-01-07
Abstract: The bolt-impact-tension system consists of the sub-assemblies which are an impact system and a pressure system. The impact system comprises a hydraulic or pneumatic impact hammer (1), counterplate (3), impact adapter (5) and impact plate (8), and the tension system comprises hydraulic or pneumatic tensioning cylinder (2), bridges (6), compensating plate (7), and tension rods (4). The impact adapter is connected to the bolt (10) which is to be drawn up and so forms a solid detachable unit. The impact adapter is provided with a hole to accommodate the impact bolt.
Patent DE-202007002288-U1 (DE)
Title: Geformtes Schalldämmmaterial mit brandhemmender Ausrüstung
IPC: G10K11/162
Filed: 2007-02-09
Abstract: Geformtes
Schalldämmmaterial
mit brandhemmender Ausrüstung,
enthaltend und thermisch behandelt  – verschäumtes Getreidemehl,  – Pflanzenfasern
oder teilmineralisierte Pflanzenfasern  – Zuschlagsstoffe  – Flammschutzmittel  mit
sowohl im Randbereich als auch im Inneren des Schalldämmmaterials
offenporiger Struktur.
Patent DE-202007003039-U1 (DE)
Title: Strahlformer
IPC: E03C1/08
Filed: 2007-02-28
Abstract: Strahlformer
(1, 2, 3), der im Wasserauslauf (4) einer sanitären Auslaufarmatur (5) angeordnet ist
und einen Durchlasskanal (6) mit einem unrunden lichten Kanalquerschnitt
aufweist, dessen Kanal-Längsseiten (7,
8) im Vergleich zu den Kanal-Schmalseiten (9, 10) länger ausgestaltet
sind, und der (6) an einer (7) seiner beiden Kanal-Längsseiten
(7, 8) eine als Querschnittsverengung ausgestaltete Umlenkschräge (11)
aufweist, die in ihrer Umlenkrichtung auf einen auf der gegenüberliegenden Längsseite
(8) vorgesehenen und als Prallfläche
(12) ausgebildeten Wandungsabschnitt der den Durchlasskanal (6) umgrenzenden
Innenumfangswandung ausgerichtet ist.
Patent DE-202007006801-U1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument mit einem Anschluss für eine Gaskartusche
IPC: F16J13/00
Filed: 2007-05-15
Abstract: Medizinisches
Instrument mit einem Anschluss für
eine Gaskartusche, mit einer am Anschluss anschließbaren Gaskartusche
und mit einem Dichtelement zur Abdichtung der Gaskartusche gegenüber dem
Instrument, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (16) an
der Gaskartusche (3) festgelegt ist.
Patent DE-202007008184-U1 (DE)
Title: Roller blind for use as e.g. sunscreen, in motor vehicle, has flexible planar structure with bendable latch for connection of planar structure with tubular winding shaft at recess whose width is larger than thickness of planar structure
IPC: E06B9/44
Filed: 2007-03-02
Abstract: The roller blind has a flexible planar structure windably and unwindably attached to a tubular winding shaft (2). The winding shaft has a recess (20) with width (B-S) that is larger than thickness of the flexible planar structure. The flexible planar structure has a bendable latch for connection of the flexible planar structure with the recess of the winding shaft. Length of the latch is equal to distance (A-S) between a slot and an end (22) of the winding shaft.
Patent DE-202007019138-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe eines Mittels von einem Trägerband und Vorratsspule für ein solches Trägerband
IPC: B65H37/00
Filed: 2007-05-14
Abstract: Vorrichtung zur Abgabe eines Mittels von einem Trägerband auf ein Substrat, vorzugsweise einer Trägerfolie aus Papier oder Kunststoff,  mit einer Vorratsspule (1), auf der ein Trägerband (20) aufgerollt gehalten ist, einer Umlenkeinrichtung (60), die das Trägerband (20) zumindest einmal um einen Steg (50) führt, sowie einer Haspel (40), auf der das Trägerband (20) nach der Abgabe des Mittels aufgerollt wird,  wobei die Vorratsspule (1) und die Haspel (40) voneinander verschieden und über ein Getriebe (31, 41) miteinander gekoppelt sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Vorratsspule (1) als eine Hülse (30) mit darin befindlichem Trägerband (20) ausgebildet ist.
Patent DE-202008002090-U1 (DE)
Title: Kombinierte Wurf- und Transportkiste für Nager
IPC: A01K1/02
Filed: 2008-02-13
Abstract: Kombinierte
Wurf- und Transportkiste für
Nager, dadurch gekennzeichnet,  – dass sich an einer Seite
der Kiste ein Schlupfloch (1) befindet,  – dass sich ein loses Gitter
(2) vor der Innenseite des Schlupfloches (1) befindet, das zeitlich
entfernt werden kann,  – dass
sich neben dem Schlupfloch (1) Aufnahmevorrichtungen (3) für das zeitlich
angebrachte Gitter (2) befinden,  – dass als obere Abdeckung
der Kiste ein Deckel (5) vorhanden ist, der gleichzeitig das Entfernen
des Gitters (2) verhindert,  – dass der Deckel (5) in geschlossenem
Zustand die obere Begrenzung für
das Gitter (2) bildet,  – dass
sich an der Öffnungsvorderseite
des Deckels (5) ein Riegel (8) befindet, der ein unbeabsichtigtes Öffnen des Deckels
(5) verhindert.
Patent DE-202008006299-U1 (DE)
Title: Filterelement
IPC: B01D27/06
Filed: 2008-05-07
Abstract: Filterelement (1), insbesondere Innenraumfilter für ein Kraftfahrzeug, mit einem Filtermaterial aufweisenden Faltenpack (3) mit Faltenabschnitten (3A), welches von einem Rahmen (2, 3C) umschlossen ist, der zumindest ein Seitenband (2) zum Stabilisieren von Faltungen des Faltenpacks (3) auf Querschittskanten (4) der Faltenabschnitte (3A) und einen Faltenendabschnitt (3C) aufweist, wobei das Seitenband (2) und/oder ein Faltenendabschnitt (3C) eine aufbrechbare Perforation (5) zum Greifen des Filterelementes (1) aufweist.
Patent DE-202008011370-U1 (DE)
Title: Faltkarton
IPC: B65D5/22
Filed: 2008-08-26
Abstract: Faltkarton
mit einem rechteckigen, vorzugsweise quadratischen Grundriss, umfassend
einen aus Boden (22) und vier Wänden bestehenden Behälterteil (12)
für die Aufnahme und den Transport von warmen oder kalten
Speisen, insbesondere Pizza, und einem einstückig an der
hinteren, die Rückwand (16) bildenden Wand des Behälterteils
(12) angelenkten Deckel (14), dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens
einer Wand des Behälterteils (12) ein Schutzdeckel (28)
angelenkt ist.
Patent DE-202008011546-U1 (DE)
Title: Lockgeräte, zum Anlocken von Tieren
IPC: A01M31/00
Filed: 2008-08-29
Abstract: Die Erfindung ist gekennzeichnet durch einen Hohlkörper ( 1 ), der an einer Seite mit einem flächigen Material, wie zum Beispiel Papier oder Folie, verschlossen wird. Das flächige Material dient als Membrane ( 2 ). Ein Faden ( 3 ) wird durch die Membrane ( 2 ) nach außen geführt und im Hohlkörper ( 1 ) an der Innenseite der Membrane ( 2 ) angebracht.    Der Faden tritt außen aus der Membrane heraus und hängt lose herab.
Patent DE-202008016594-U1 (DE)
Title: Sicherheitssteckdose
IPC: H01R25/00
Filed: 2008-12-15
Abstract: Sicherheits-Steckdose
zur Aufnahme eines Pols eines Steckers, umfassend ein Steckdosengehäuse (10),
mehrere Elektroden (24, 34), die in dem Steckdosengehäuse angebracht
sind; einen Steckdosendeckel (50), der mit dem Steckdosengehäuse (10)
verbunden ist und mehrere Einstecklöcher aufweist, die den Elektroden entsprechen;
und ein Isoliergehäuse
(40), das zwischen dem Steckdosengehäuse (10) und dem Steckdosendeckel (50)
angeordnet ist und über
der Elektrode liegt, um den Pol von der Elektrode getrennt zu halten,
wobei das Isoliergehäuse
(40) ein Durchgangsloch aufweist, das mit der Elektrode und dem
Einsteckloch fluchtend ausgerichtet ist.
Patent DE-202008018589-U1 (DE)
Title: Zusammenfaltbare Herzklappenprothesen
IPC: A61F2/24
Filed: 2008-09-26
Abstract: Herzklappenprothese mit: einer ringförmig zusammenfaltbaren und wieder ausdehnbaren Trägerstruktur; und einem folienartigen, flexiblem Segelelement, das innerhalb der Trägerstruktur angebracht ist, so dass ein freier Endabschnitt des Segels ein flexibles Band über einen Innenraum der Trägerstruktur hinweg bildet, wobei Material des Segels über ein Ende des Bandes hinaus eine Lasche bildet, die gefaltet wird, um zumindest teilweise auf einer zylindrischen Oberfläche zu liegen zu kommen, die durch einen der Innendurchmesser und des Außendurchmessers der Trägerstruktur definiert ist.
Patent DE-202009000140-U1 (DE)
Title: Leuchtende Warnvorrichtung für Sicherheitshelm
IPC: A42B3/04
Filed: 2009-01-05
Abstract: Leuchtende
Warnvorrichtung für Sicherheitshelm, bestehend aus  einem
Helmkörper (1), der an der Außenseite eine umlaufende
Nut (11) und eine Aufnahmeausnehmung (12) aufweist, wobei die beiden
Enden der umlaufenden Nut (11) nahe an oder mit der Aufnahmeausnehmung
(12) verbunden sind,  einem Lichtleiter (3), der ein flexibler
Streifen mit einer Lichtleitfähigkeit ist und in der umlaufenden
Nut (11) aufgenommen ist, wobei die beiden Enden des Lichtleiters
(3) in die Aufnahmeausnehmung (12) ragen, und  einer Beleuchtungseinrichtung
(2), die mindestens einen Leuchtkörper (22) aufweist, dessen
Leuchtzustand von mindestens einem Steuerschalter (25) gesteuert
werden kann, wobei das Licht des Leuchtkörpers (22) in
die beiden Enden des Lichtleiters (3), die in die Aufnahmerausnehmung
(12) ragen, eintreten kann.
Patent DE-202009000661-U1 (DE)
Title: Einbuchtung/Halterung für Zahnbürste und Einzelutensilien
IPC: B65D35/02
Filed: 2009-01-20
Abstract: Diese
Halterungsmöglichkeit/Ausführungsform/Positionierung/Aussparung
z. B. bei einer auf dem Kopf stehende(n) Zahnbürstentube(n) ist dadurch gekennzeichnet,
das die Einbuchtung nach Anspruch einer Zahnbürste durch ihr Eigengewicht
in Ihrer Lage einfach festgehalten/aufsitzt und zur Trocknung/Aufbewahrung/Ablage
dient und nicht liegend aufbewahrt wird.
Patent DE-202009000834-U1 (DE)
Title: Buchse
IPC: F16C33/20
Filed: 2009-01-22
Abstract: Körperelement aus Kunststoff mit wenigstens einer Buchse (1),  – die eine Buchsenausnehmung (11) aufweist und  – die mit Halteelementen (12.1, ..., 12.n) gehalten ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Halteelemente als in Vertiefungsabständen (13.1, ..., 13.n) auf einem Außenmantel (14) eines Buchsenkörpers (10) der Buchse (1) eingebrachte tangential angeordnete Mantelvertiefungen (12.1, ... 12.n) ausgebildet sind und  – dass bei einer Umspritzung des Buchsenkörpers (10) der Kunststoff am Außenmantel (14) und in den Mantelvertiefungen (12.1, ..., 12.n) angeordnet ist.
Patent DE-202009005714-U1 (DE)
Title: Laborstativhalter und ein den Laborstativhalter umfassender Abzug
IPC: B01L1/00
Filed: 2009-04-17
Abstract: Laborstativhalter zur lösbaren Befestigung eines Stativstabes (1) an einer Laboreinrichtung, umfassend ein Basiselement (2) mit einer Öffnung (7) zur Aufnahme des Stativstabes und einem Klemmmechanismus mit mindestens einer Klemmbacke (3) zur Fixierung des Stativstabes, wobei das Basiselement und der Klemmmechanismus derart ausgebildet sind, dass Stativstäbe unterschiedlichen Durchmessers jeweils spielfrei fixierbar sind.
Patent DE-202009011140-U1 (DE)
Title: Kombination aus Schraubennagelspistole und Nagelgürtel
IPC: B25C1/00
Filed: 2009-08-17
Abstract: Kombination einer Schraubennagelpistole und einem Nagelgürtel, umfassend:  eine Schraubennagelpistole, wobei die Schraubennagelpistole einen Pistolenkörper umfasst, der sich entlang eine Achse erstreckt, die senkrecht zu einer Nagelungsoberfläche liegt, eine Nagelspritze, die mit einem vorderen Ende des Pistolenkörpers verbunden ist, wobei die Nagelspritze eine vordere Ausrichtungsfläche aufweist, einen Nagelhalter, der mit der Nagelspritze verbunden ist und mit der Nagelungsoberfläche einen spitzen Winkel definiert, und eine Abdeckung, die den Nagehalter abdeckt und mit dem Nagelhalter eine Nagelnut definiert; und  einen Nagelgürtel in der Nagelnut, wobei der Nagelgürtel einen Gürtelkörper und mehrere Schraubennägel umfasst, die an dem Gürtelkörper befestigt sind, wobei jeder Schraubennagel einen Kopf aufweist, wobei einer der Schraubennägel zum Nageln in der Nagelspritze positioniert ist, wobei der in der Nagelspritze positionierte Schraubennagel einen Kopf aufweist, der teilweise hinter die vordere Ausrichtungsfläche der Nagelspritze ragt.
Patent DE-202009015840-U1 (DE)
Title: Linearaktuator
IPC: H02K7/06
Filed: 2009-11-20
Abstract: Linearaktuator mit einer Spindel, die durch einen Elektromotor mit einem Rotor und Stator in eine Drehbewegung versetzt ist, wobei die Drehbewegung der Spindel mittels eines Gewindetriebs in eine Axialbewegung eines Aktuatorelements umgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass nur auf einer Seite des Elektromotors (5) ein Lager (15) vorgesehen ist, und dass der Gewindetrieb (6) auf der anderen Seite des Elektromotors (5) eine weitere Lagerung für die Spindel bildet.
Patent DE-202010000030-U1 (DE)
Title: Ventilator-Filter-Einheit
IPC: F24F1/035
Filed: 2010-01-13
Abstract: Ventilator-Filter-Einheit (1) zur Lufteinbringung in Reinräume, insbesondere für den Einsatz in oder an Reinraumdecken, mit einem Gehäuse (2) und einem in diesem Gehäuse (2) angeordneten Ventilator (3) mit einem Lüfterrad (31), einem Elektromotor (4), der das Lüfterrad (31) antreibt, einer Luftzuführung (21) in das Gehäuse (2), einer Luftführung (22) innerhalb des Gehäuses (2) über das Lüfterrad (31), einer Luftabführung (23) aus dem Gehäuse (2) in den Reinraum und wenigstens einem Filter (24, 25) zur Luftfilterung, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2), die Luftzuführung (21), die Luftführung (22), die Luftabführung (23) und das Lüfterrad (31) aus Kunststoff bestehen und der Elektromotor (4) in einem gekapselten Kunststoffgehäuse (5) angeordnet ist.
Patent DE-202010000218-U1 (DE)
Title: Stapelbarer Koffer
IPC: B25H3/02
Filed: 2010-02-17
Abstract: Koffer (1) mit einem nach oben offenen Unterteil (10) und einem damit schwenkbar verbundenen Oberteil (20), welches das Unterteil (10) nach oben hin verschliesst,  wobei der Koffer (1) eine nach unten gerichtete Bodenfläche (11), eine nach oben gerichtete Deckfläche (21) sowie eine hintere, vordere, linke und rechte Seitenfläche (31, 32, 33, 34) aufweist, und  wobei der Koffer (1) erste Verbindungselemente (41, 42; 81, 82) aufweist, die derart ausgebildet sind, dass ein weiterer gleichartiger Koffer (1') über die Deckfläche stapelbar ist und dabei die ersten Verbindungselemente (41, 42; 81, 82) der gestapelten Koffer (1, 1') einen Formschluss bilden, um die Koffer gegeneinander gegen Verrutschen zu sichern,  dadurch gekennzeichnet, dass der Koffer zweite Verbindungselemente (51; 83–86) aufweist, die derart ausgebildet sind, dass ein weiterer gleichartiger Koffer (1') über mindestens eine der Seitenflächen (31, 32; 33, 34) stapelbar ist und dabei die zweiten Verbindungselemente (51; 83–86) der gestapelten Koffer...
Patent DE-202010001179-U1 (DE)
Title: Verbindungsbeschlag
IPC: F16B5/06
Filed: 2010-01-19
Abstract: Verbindungsbeschlag zum verspannenden Verbinden von auf Stoß aneinander liegenden Bauteilen (10, 12), mit einer einen Haltesteg (24) aufweisenden Grundplatte (22), einem pendelnd an der Grundplatte (22) aufgehängten Spannglied (32), das mit dem Haltesteg (24) eine etwa U-förmige Klammer zur Aufnahme und zum Verspannen der Bauteile (10, 12) bildet, und einer zum Spannen des Spanngliedes (32) dienenden Stellschraube (30), die in eine Gewindebohrung eines von der der Grundplatte (22) abgewinkelten Lappens (28) eingeschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Spannglied (32) an wenigstens einem gegenüber der Oberfläche eines Aufhängeabschnitts (26) der Grundplatte (22) abgesenkten Rand (36) des Aufhängeabschnitts (26) aufgehängt ist.
Patent DE-202010001804-U1 (DE)
Title: Schwenkbarer Netbook-Wagen
IPC: B62B3/10
Filed: 2010-02-04
Abstract: Notebook-Wagen zur Aufnahme, zum Transport und zum Aufladen von mehreren Notebooks dadurch gekennzeichnet, dass der Aufbewahrungsbehälter (1) des Notebook-Wagens innerhalb eines Transportgestells (2) zum Bestücken in eine horizontale Position und zum Transport in eine vertikale Position gebracht werden kann.
Patent DE-202010003198-U1 (DE)
Title: 2 bzw. 3-Achs ferngesteuerte Videoplattform
IPC: F16M11/16
Filed: 2010-03-05
Abstract: Die Videoplattform bestehen aus dem ( 1 ) Basiskopf ( 1 ), der mittels Schraube (1) variabel an mehrere Halterungen montiert werden kann.
Patent DE-202010004188-U1 (DE)
Title: Installationsteil
IPC: H02G3/18
Filed: 2010-02-12
Abstract: Installationsteil (1, 2), insbesondere für elektrische Installationen, zum Einführen oder Durchführen mindestens eines Leerrohres (3), wobei das Installationsteil (1, 2) mindestens eine Wandung (4, 5) mit mindestens einem durch eine Sollbruchstelle (6) umgrenzten Wandungsbereich (7) aufweist, der durch Heraustrennen des Wandungsbereiches (7) einen Einlass oder Durchlass für ein Leerrohr (3) bildet, wobei der Wandungsbereich (7) mindestens eine Eingriffskontur (8) für ein Werkzeug (9), insbesondere die Klinge eines Schraubendrehers, zum Ausbrechen des Wandungsbereiches (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wandungsbereich (7) eine Versteifung aufweist, mittels derer die Wirkkraft des Werkzeuges (9) in der Eingriffslage auf einen großen Flächenbereich des Wandungsbereiches (7) erstreckt ist.
Patent DE-202010006685-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Wechselwerbeplakatsystem mit Alu-Einschubrahmen und Hohlkammerplatten
IPC: G09F21/04
Filed: 2010-05-11
Abstract: Der Rahmen für das Fahrzeug-Wechselwerbeplakatsystem mit Alu-Einschubrahmen ist dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen auf die Fahrzeug-Aufbau Oberfläche mit dem definierten Klebeband aufgeklebt wird.
Patent DE-202010007079-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Mehrscheiben-Isolierglas mit einer Hochvakuum-Isolierung
IPC: C03C27/08
Filed: 2010-05-21
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines flächenförmigen wärmeisolierenden Bauelements aus zwei flächenförmigen Baustoffelementen, insbesondere Glasscheiben, im Nachfolgenden auch Substrate genannt, die, in geringem Abstand voneinander beabstandet, an den Rändern ihres Umfangs mittels, an jedem flächenförmigen Baustoffelement im Randbereich lückenlos am gesamten Umfang angebrachter, streifenförmiger Verbindungselemente, insbesondere Metallstreifen, im Nachfolgenden auch Applikat genannt, miteinander verbunden und über ein Vakuum voneinander isoliert sind, mit den folgenden Merkmalen: a) eine Wascheinrichtung (4) und eine folgende Trockeneinrichtung (3) zur Vorreinigung des Substrats, z. B. einer Glasscheibe (1, 22), b) eine Heizeinrichtung (5, 6) zum Vorwärmen des Substrats, z. B. einer Glasscheibe (1, 22) c) und eine Auflegeeinrichtung für das Applikat, z. B. von Metall-Dichtungsstreifen (7) auf das Substrat, z. B. eine Glasscheibe (1, 22), d) wobei diese Applikat-Streifen (7) an der, mit dem Substrat zu verlötenden, Längsseite Strukturen (17) in der Form von Einschnitten aufweisen, e) eine Ultraschall - Löteinrichtung...
Patent DE-202010007498-U1 (DE)
Title: Utensilienablage für Notenständer
IPC: G10G7/00
Filed: 2010-06-02
Abstract: Utensilienablage für Notenständer (1) zur Ablage von Musikerutensilien, die auf den Noten-Ablagewinkel (3) + (b1) eines Notenständers (2) aus Metall, Holz oder Kunststoff gesteckt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Utensilienablage für Notenständer (1) durch einen klemmenden Federspalt (11) (12) zwischen der Notenauflage (6) und dem Unterteil (7) auf den Notenablagewinkel (3) (b1) eines beliebigen Notenständers (2) gesteckt werden kann, wobei durch die im rechten Winkel zur Notenauflage (6) verlaufende Rückwand (4) und die im rechten Winkel zur Rückwand (4) und im gleichen Winkel parallel zu der Notenauflage (6) verlaufenden Utensilien-Ablagefläche (5) eine parallele, etwa gleich breit und gleichwinklig zu dem Noten-Ablagewinkel (3) (b1) verlaufende, nach den Seiten offene Utensilienablage für Notenständer (1) entsteht.
Patent DE-202010008061-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Dämpfung
IPC: B23B19/00
Filed: 2010-07-13
Abstract: Werkzeugmaschine für die Bohr- oder Fräsbearbeitung eines Werkstücks,  mit einem Werkzeug, welches Schneiden aufweist,  und mit einem das Werkzeug tragenden sowie einen Sockel aufweisenden Maschinengestell,  wobei das Werkzeug im Maschinengestell sowohl drehbeweglich als auch ortsbeweglich gelagert ist,  und wobei mehrere Bauteile der Werkzeugmaschine relativ zueinander beweglich sind und durch Schnittstellen voneinander getrennt sind,  wobei Halte- und Stützkräfte einen Kraftfluss von den Schneiden bis in den Sockel bewirken,  dadurch gekennzeichnet,  dass in dem Kraftfluss zwischen dem Sockel und den Schneiden wenigstens ein aus einem Kohlefaserwerkstoff bestehender, Kraft aufnehmender Schwingungsdämpfer vorgesehen ist.
Patent DE-202010009331-U1 (DE)
Title: Sicht- und Windschutz als Zaun oder Flächenabtrennung
IPC: E04H17/14
Filed: 2010-06-21
Abstract: Sicht- und Windschutz als Zaun oder Flächenabtrennung, aufweisend Längselemente (1) und Querelemente (2), wobei die Längselemente (1) mit einer Vielzahl, parallel zueinander in einem wählbaren Neigungswinkel angeordneten, schlitzförmiger Öffnungen (1.1) ausgestattet sind und die Querelemente (2) in den schlitzförmigen Öffnungen (1.1) der Längselemente (1) gelagert und fixiert sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Querelemente (2) horizontal durch die schlitzförmigen Öffnungen (1.1) von mehreren, vertikal in einem definierten Abstand zueinander angeordneten, Längselementen (1), hindurch zu führen, mit, an ihrer zum Boden ragenden Kante (2.1) angeordneten Ausnehmungen (2.2), einseitig in die schlitzförmigen Öffnungen (1.1) der Längselemente (1) einzurasten und an ihrer gegenüberliegenden Kante (2.3) mittels, seitlich an den Innenflächen (1.2) der Längselemente (1) anzuordnenden, handelsüblichen Schraub- oder Klemmteilen, zu befestigen sind und
Patent DE-202010010980-U1 (DE)
Title: Das Relais
IPC: H01H45/14
Filed: 2010-07-26
Abstract: Ein Relais besteht aus mindestens einer Eingangsklemme und einer Ausgangsklemme. Die Ausgangsklemme hat mindestens zwei feste Kontakte, während die Eingangsklemme mindestens zwei bewegliche Kontakte enthält, die sich jeweils mit einem festen Kontakt in der synchronen Wärmleitung befinden, damit Typ Offener Kontakts mit Parallelschaltung oder Typ Geschlossener Kontakt mit Parallelschaltung oder Typ Doppelt umlegender Kontakt mit Parallelschaltung entstehen.
Patent DE-202010011447-U1 (DE)
Title: Leuchtsignalvorrichtung an einem Fahrzeug
IPC: B60Q1/52
Filed: 2010-08-16
Abstract: Leuchtsignalvorrichtung (14) an einem Fahrzeug, die im Bereich einer in einer Außenfläche (5) des Fahrzeugs (1) gebildeten Öffnung (3) angeordnet ist und mittels einer Lagereinrichtung zwischen einer Nichtgebrauchsstellung, in der sie unterhalb eines in der Öffnung (3) angeordneten Abdeckteils (4) der Außenfläche (5) aufgenommen ist, und einer Gebrauchsstellung, in der sie bei aus der Öffnung (3) angehobenem Abdeckteil (4) zumindest teilweise über die Außenfläche (5) nach oben hervorsteht, verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtsignalvorrichtung (14) relativ zu dem Abdeckteil (4) verstellbar gelagert ist.