baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007018427-U1 (DE)
IPC: E04F11/18
Filed: 2007-02-05
Abstract: The arrangement has a profile unit (1) e.g. square pipe, with a wall having a connecting hole, and fixed at a rail section (11). A laminar connecting unit (5) with a passage opening is fixed at another rail section (12). A screw (7) is engaged at the profile unit and the connecting unit. The profile unit and the connecting unit are designed as a single unit with respective rail sections. The profile unit and the laminar connecting unit are oriented vertically and extend over the entire height of the respective rail sections. The profile unit and/or the connecting unit is made of plastic.
Patent DE-202008000434-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Scheibenwischerstahlstreifens
IPC: B60S1/38
Filed: 2008-01-11
Abstract: Aufbau
eines Scheibenwischerstahlstreifens, wobei sich an den beiden Enden
dieses Stahlstreifens jeweils ein eingekerbtes Ende, und in der
Mitte dieses Stahlstreifens mindestens eine Lücke befindet.
Patent DE-202008005410-U1 (DE)
Title: Multimaterialfilter für Tee oder Kaffee
IPC: A47J31/06
Filed: 2008-04-18
Abstract: Einwegfilter,
bestehend aus filternden Materialien [1], [2], welche an den Seiten
[3] und am Boden [4] derart miteinander verbunden ist, dass ein
Hohlraum entsteht, mit einer Öffnung
[5] zu diesem Hohlraum, durch die eine Substanz zur Zubereitung
eines Aufgussgetränks eingefüllt werden
kann, dadurch gekennzeichnet, dass diese Materialien [1], [2] voneinander
abweichenden Eigenschaften aufweisen.
Patent DE-202008006902-U1 (DE)
Title: Solar-Wärmekollektor in Leichtbauweise mit Schlauchabsorber
IPC: F24J2/36
Filed: 2008-05-21
Abstract: Solar-Wärmekollektor
in Leichtbauweise mit Schlauchabsorber zur Brauch-Heizwassererwärmung dadurch
gekennzeichnet, dass der Absorberschlauch (1) Scheckenförmig angeordnet
ist.
Patent DE-202008010535-U1 (DE)
Title: Schalungselement
IPC: E04G15/00
Filed: 2008-08-07
Abstract: Schalungselement
(11) zum Abschalen von Arbeitsfugen, welches in eine Schalung für ein zu gießendes,
plattenförmiges
Betonteil (10) einsetzbar ist, und welches ein mit Durchbrechungen
versehenes, flächiges
Schalelement (12) aufweist, welches durch aus Stäben gebildete Verstärkungselemente
(13) stabilisiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das flächige Schalelement (12)
als Profilelement mit parallel und im Abstand sowie höhenversetzt
zueinander stehenden Stegen (17, 18), die über Verbindungsstege (19) miteinander
verbunden sind, ausgebildet ist, und dass die Verstärkungselemente
als Gitterträger
(13) ausgebildet sind.
Patent DE-202008011256-U1 (DE)
Title: Systemtrenner I
IPC: B60R15/00
Filed: 2008-08-22
Abstract: Systemtrenner
(1) für den Einsatz in instationären Installationen,
insbesondere in Trinkwasser- und Sanitärinstallationen
in Freizeitfahrzeugen wie Wohnmobilen, Caravans, Segel- und Motorschiffen,
zum physischen Trennen eines stromaufwärtigen Flüssigkeitssystems
von einem stromabwärtigen Flüssigkeitssystem mit einem
zur Aufnahme von Flüssigkeit ausgebildeten Behälter
(2), einem mit dem stromaufwärtigen Flüssigkeitssystem
verbundenen Flüssigkeitszulauf (3) zur Zufuhr von Flüssigkeit
in den Behälter (2) und einem mit dem stromabwärtigen
Flüssigkeitssystem verbundenen Flüssigkeitsablauf
(4) zur Entnahme von Flüssigkeit aus dem Behälter
(2) zur Verwendung durch einen Verbraucher, wobei der Flüssigkeitszulauf
(3) aus einer Behälteröffnung (5) und einem von
der Behälteröffnung (5) beabstandet zur Behälteröffnung
(5) angeordneten freien Auslauf (6) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Behälter (2) als eine geschlossene Kammer (2)
und die Behälteröffnung (5) als eine trichterförmige
Kammeröffnung (5) ausgebildet sind und die trichterförmige
Kammeröffnung (5) eine Ventileinrichtung (7) aufweist,
mittels welcher die Kammeröffnung (5) verschließbar
ist.
Patent DE-202008014036-U1 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung für Photovoltaik-Bauelemente
IPC: G01M11/00
Filed: 2008-10-21
Abstract: Inspektionsvorrichtung
für Photovoltaik-Bauelemente, die Folgendes umfasst:  eine
Dunkelkammer mit einer flachen Oberseite;  eine transparente
Platte, die auf der Oberseite der Dunkelkammer angeordnet ist, um
die Photovoltaik-Bauelemente als ein Inspektionsobjekt anzuordnen;
und  eine Kamera, die in der Dunkelkammer angeordnet ist.
Patent DE-202008014284-U1 (DE)
Title: Einstellbarer Tischplatten-Lufterfrischer
IPC: A61L9/12
Filed: 2008-10-27
Abstract: Einstellbarer
Tischplatten-Lufterfrischer, dadurch gekennzeichnet, dass er einen
Behälter aufweist,
der entweder eine kreisförmig
oder irgendeine andere geometrische Form hat, der Teile von Überlagerungsventilationsschlitzen
hat, welche durch einen schmalen Streifen aus einem Material des
realen Behälters
getrennt sind, welche in dessen unterem Bereich gebildet sind und äquidistant
rings um dessen Umfang angeordnet sind.
Patent DE-202008018358-U1 (DE)
Title: Hydrozyklon
IPC: B04C5/14
Filed: 2008-11-14
Abstract: Hydrozyklon zur Reinigung einer Faserstoffsuspension (1) mit einer Kammer (11) kreisförmigen Querschnitts, in die an einem Ende ein Einlauf (4) sowie ein Leichtteil-Auslauf (5) und am gegenüberliegenden Ende ein Schwerteil-Abscheider (6) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass in einem zwischen dem Einlauf (4) und dem Abscheider (6) liegenden Führungsabschnitt (8) der Durchmesser der Kammer (11) größer als am Einlauf (4) ist.
Patent DE-202009002113-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spleißen von Lichtwellenleitern
IPC: G02B6/255
Filed: 2009-02-13
Abstract: Vorrichtung
zum Spleißen
von Lichtwellenleitern, umfassend:  – eine Steuersignalerzeugungseinrichtung
(40) zur Erzeugung eines Steuersignals (IHV),  – eine Steuereinrichtung
(100) zur Bereitstellung eines Sollpegels (S1_IHV, S2_IHV) für das Steuersignal
(IHV),  – eine
Erwärmungseinrichtung
(20) zum Erzeugen einer Wärme
zum Erwärmen
der Lichtwellenleiter (L1, L2),  – wobei die Erwärmungseinrichtung
(20) von einem Pegel des Steuersignals (IHV) angesteuert wird, der
von dem Sollpegel (S1_IHV, S2_IHV) für das Steuersignal abhängig ist,  – wobei
die Erwärmungseinrichtung
(20) derart eingerichtet ist, dass eine Wärmeleistung der Wärme in Abhängigkeit von
dem Pegel des Steuersignals (IHV) erzeugt wird,  – wobei
die Steuereinrichtung (100) eine Abweichung zwischen dem Sollpegel
(S1_IHV, S2_IHV) für
das Steuersignal und dem Pegel des Steuersignals (IHV) feststellt,  – wobei
die Steuereinrichtung (100) den Sollpegel (S1_IHV, S2_IHV) für das Steuersignal
(IHV) in Abhängigkeit
von der festgestellten Abweichung verändert.
Patent DE-202009003120-U1 (DE)
Title: Betätigungsanordnung für den sanitären Bereich, insbesondere einen Unterputzspülkasten
IPC: E03D5/02
Filed: 2009-03-09
Abstract: Betätigungsanordnung (10) für den sanitären Bereich, insbesondere für Unterputzspülkästen, umfassend einen Grundrahmen (12) und eine mit dem Grundrahmen (12) verbindbare Halteplatte (14) mit mindestens einem Durchlass (42), dadurch gekennzeichnet, dass die Halteplatte (14) eine Abdeckplatte (16) hält, welche zwei Betätigungselemente (18, 20) aufweist, wobei das Betätigungselement (18, 20) ein zweiteiliges Außengehäuse (44.1, 44.2) mit jeweils einem in diesem aufgenommenen Druckelement (50.1), (50.2) umfasst, wobei ein Gehäuseteil (46.1, 46.2) ringförmig ausgebildet und des Außengehäuses (44.1, 44.2) mit der Abdeckplatte (16) verbindbar ist.
Patent DE-202009005804-U1 (DE)
Title: Gewebtes dehnbares Band
IPC: D03D15/56
Filed: 2009-04-17
Abstract: Gewebtes dehnbares Band, insbesondere für Dehnbunde an Oberbekleidung, mit Schussfäden aus unelastischen Garnen und mit Kettfäden aus elastischen Garnen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Kettfäden Garne aus elastische Monofilfäden umfassen und  dass der Krumpfwert des Bandes unter 1% liegt.
Patent DE-202009007483-U1 (DE)
Title: Schnappkupplung
IPC: F16B21/06
Filed: 2009-05-26
Abstract: Schnappkupplung zur lösbaren Verbindung eines Einschnappteils (3) mit einem Aufnahmeteil (1), bestehend aus einem seinerseits aus einem Federarm (15) und einer Hakennase (16) am Federarmende zusammengesetzten Schnapphaken (14) am Einschnappteil und aus einer Rasthülse (6) an der Außenwand (5) des Aufnahmeteils (1) derart, dass bei geschlossener Kupplung der Schnapphaken (14) die Rasthülse (6) durchsetzt mit in der Rasthülse (6) einliegendem Federarm (15) und mit über das Rasthülsenende hinausragender Hakennase (16), wobei die Hakennase (16) mit einer Verriegelungsfläche (18) das Rasthülsenende teilweise hintergreift, gekennzeichnet durch ein bei geschlossener Kupplung zwischen die Rückwand der Hakennase (16) und die Außenwand (5) des Aufnahmeteils (1) eingeschobenes Sperrglied (12).
Patent DE-202009011125-U1 (DE)
Title: Abziehbare austauschbare Hülle für Brillenetuis
IPC: A45C11/04
Filed: 2009-08-14
Abstract: Austauschbare Hülle für Brillenetuis, die das Etui ummantelt dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle auf ein Brillenetui einfach manuell ab- und aufgezogen wird
Patent DE-202009012205-U1 (DE)
Title: Wannentür
IPC: A47K3/02
Filed: 2009-09-09
Abstract: Wannentür mit einem Türblatt (22), das sich zumindest im unteren Bereich komplementär zu einer Aussparung (16) in der Wand (12) einer Wanne (10) nach unten hin in der Breite verjüngt und am Rand eine Dichtung (28) zur Abdichtung an einer glatten Leibungsfläche (20) der Aussparung (16) aufweist, und mit einem Hub- und Schwenkbeschlag (24), mit dem das Türblatt (22) in eine die Aussparung (22) flüssigkeitsdicht ausfüllende Schließstellung absenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung (28) eine zum Inneren der Wanne (10) vorspringende elastische Lippe (30) aufweist, die so angeordnet und geformt ist, daß sie sich in der Schließstellung des Türblattes (22), unterstützt durch den Druck der Flüssigkeit in der Wanne (10), dicht an die Leibungsfläche (20) anlegt.
Patent DE-202009013180-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Schuhleistendesign
IPC: A43D3/02
Filed: 2009-09-30
Abstract: Vorrichtung für Schuhleistendesign, mit einer an eine Außenfläche eines Schuhleistens angepasste Designfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Designfläche aus einem ersten Kontrollkurve Bestandteil zum Ausbilden eines Schuhleistenbodens und einem zweiten Kontrollkurve Bestandteil zum Ausbilden einer oberen Schuhleistenoberfläche besteht; dass sich der erste Kontrollkurve Bestandteil und der zweite Kontrollkurve Bestandteil jeweils von mehreren Kontrollkurven ausbilden; dass jede Kontrollkurve durch Verbindung mehrerer Kontrollpunkte mit Aufmassregelung gebildet wird; und dass die Kontrollpunkte Designparameterkontrollpunkte und Fußaufbauparameterkontrollpunkte umfassen.
Patent DE-202009013854-U1 (DE)
Title: Rollstuhl
IPC: A61G5/00
Filed: 2009-10-12
Abstract: Rollstuhl mit einem Tragrahmen (11), der über Vorderräder (12) und Hinterräder (13) auf einem Untergrund aufgelagert ist, einer Rückenlehne (14) und einer Sitzfläche (16), wobei jedes Hinterrad (13) lösbar in einer Aufnahme (18) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass für jedes Hinterrad (13) mehrere Aufnahmen (18) vorgesehen sind, wobei das Hinterrad (13) wahlweise in eine der Aufnahmen (18) einsetzbar ist und wobei zumindest einige Aufnahmen (18) in Längsrichtung (Fahrtrichtung) (H) des Rollstuhls (10) und zumindest einige Aufnahmen (18) in Höhenrichtung (V) des Rollstuhls (10) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-202009014572-U1 (DE)
Title: Klappgelenk für Kinderwagen
IPC: B62B7/08
Filed: 2009-10-28
Abstract: Kinderwagen-Klappgelenk, das Folgendes umfasst:  einen Gelenkmechanismus mit einem oberen Rahmengelenk, einem unteren Rahmengelenk und einem Hinterradrahmengelenk, die mit dem oberen Rahmen, dem unteren Rahmen bzw. dem Hinterradrahmen verbunden sind, wobei die Rahmengelenke jeweils mit einem Durchbruch an ihrem Rand versehen sind, wobei die Durchbrüche aufeinander ausgerichtet sind und ein Getriebe in ihrem Inneren aufweisen; und  einen Bedienmechanismus mit einem Gleitstück, das flexibel ist und sich vor und zurück bewegen kann, um einen anderen flexiblen Block durch ein Gestänge anzutreiben, zu dem Zweck, den Durchbruch jedes Rahmengelenks zu erfassen oder zu trennen, um das Aufklappen oder Zusammenlegen des Wagenrahmens zu bewerkstelligen;  wobei dank der Vorteile der oben beschriebenen Kombination das Aufklappen oder Zusammenlegen des Rahmens gleichzeitig und in einem Zug ausgeführt werden kann, wobei der aufgeklappte Zustand des Rahmens automatisch verriegelt werden kann, um eine bequeme und rasche Handhabung zu erreichen.
Patent DE-202009018606-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbereitung einer Kühl- und Spülflüssigkeit
IPC: B28D1/14
Filed: 2009-12-18
Abstract: Vorrichtung (2) zur Aufbereitung einer Kühl- und Spülflüssigkeit aus einer Schmutzflüssigkeit (15) mit einem ersten Behälter (20), der mit einer Absaugeinrichtung (24) für die Schmutzflüssigkeit (15) zusammenwirkt und die abgesaugte Schmutzflüssigkeit (15) sammelt, einem zweiten Behälter (21), der mit einer Überdruckeinrichtung (32) zusammenwirkt, und einem Filterelement (30), das in dem zweiten Behälter (21) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (30) in einer Strömungsrichtung (33) vor dem zweiten Behälter (21) angeordnet ist.
Patent DE-202010001291-U1 (DE)
Title: Mehrteilige Transportbox
IPC: B65D19/12
Filed: 2010-01-23
Abstract: Mehrteilige Transportbox, umfassend ein Bodenteil (1), Längsseitenteile (2) und Querseitenteile (2) sowie ein Deckelteil (4), die lösbar miteinander verbindbar sind, wobei die Längsseitenteile (2) unter einem Montagewinkel (α) zwischen Bodenteil (1) und Längsseitenteil (2) von weniger als 90° mittels Steckbolzen (22) mit dem Bodenteil (1) steckbar verbindbar sind und Nutprofile (21) aufweisen, in die die Querseitenteile (3) unter Aufrichtung der Längsseitenteile (2) in einen Gebrauchswinkel (β) von 90° zum Bodenteil (1) und Erzeugung einer Klemmkraft (F) auf die Querseitenteile (3) einschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenteil (1) mit Verriegelungselementen (10) ausgerüstet ist, die beim Aufrichten der Längsseitenteile (2) in den Gebrauchswinkel (β) mit den Längsseitenteilen (2) in Wirkverbindung treten und die Längsseitenteile (2) mit dem Bodenteil (1) verriegeln.
Patent DE-202010001717-U1 (DE)
Title: Gleitöse zum Führen eines Zugbandes
IPC: A43C7/08
Filed: 2010-02-01
Abstract: Gleitöse (2) zum Führen eines Zugbandes (32) zum Verschließen eines Objekts, aufweisend  – mindestens einen Befestigungsabschnitt (4) und  – mindestens einen Führungskörper (6),  wobei der Führungskörper (6) eine dem Zugband (32) als Lauffläche dienende Führungsbahn (12) mit einem Eintrittsbereich (8) und einem Austrittsbereich (10) und einer zum Umlenken des Zugbandes (32) dienenden Krümmung aufweist.
Patent DE-202010004194-U1 (DE)
Title: Hinterlüftetes Fassadensystem
IPC: E04F13/07
Filed: 2010-03-22
Abstract: Hinterlüftetes Fassadensystem (1) zum Anbringen an eine Wand (22), mit mindestens einem Fassadenelement (7; 28; 34; 39) und einer horizontal verlaufenden direkt oder indirekt mit der Wand verbundenen Trägerschiene (2) zum beabstandeten Anordnen des Fassadenelements (7; 28; 34; 39) von der Wand (22) und/oder einer an der Wand angebrachten Dämmschicht, wobei an der horizontal verlaufenden Trägerschiene (2) Haltemittel (3, 4, 5; 27; 33) zur Halterung des Fassadenelements (7; 28; 34; 39) angeordnet sind.
Patent DE-202010005290-U1 (DE)
Title: Unterirdischer Wärmespeicher für erneuerbare Energien
IPC: F28D20/00
Filed: 2010-04-23
Abstract: Unterirdischer Wärmespeicher mit einem an eine Wärmepumpe (8) anschließbaren Solekreislaut (10), gekennzeichnet durch einen im Erdreich angeordneten wannenförmigen Speicherraum (15), – der gegenüber dem ihn umgebenden Erdreich (A) abgegrenzt ist und – an seiner Oberseite eine wärmeisolierende Abdeckung (16) aufweist, und – eine eine hohe spezifische Wärmespeicherkapazität und eine hohe Wärmeleitfähigkeit aufweisende Füllung (2) enthält, in der der Solekreislauf (10) verlegt ist.
Patent DE-202010009210-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines Gegenstandes an einer Unterlage
IPC: H02B1/052
Filed: 2010-06-17
Abstract: Vorrichtung zum Halten eines Gegenstandes an einer Unterlage, mittels wenigstens einer Schiene mit wenigstens zwei an einer Führungseinrichtung (3) gegeneinander beweglich geführten Eingriffsstellen (1, 4), welche mit beiden seitlichen Rändern der wenigstens einen Schiene (2) zum Halten des Gegenstandes (18) in Eingriff bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Führungseinrichtung (3) eine Verstelleinrichtung (5) vorgesehen ist, welche wenigstens eine der beiden Eingriffsstellen (1, 4) parallel zum Schienenprofil bewegt.
Patent DE-202010009222-U1 (DE)
Title: Fensterleibungsrahmen für vorgehängte Fassade
IPC: E06B1/02
Filed: 2010-06-17
Abstract: Fensterleibungsrahmen für Vorgehängte Fassade, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (1) die zwei Seitenteile (2) und das Oberteil (3) zu einem einzigen Teil zusammengefügt werden.
Patent DE-202010010207-U1 (DE)
Title: Therapeutische Magnetmütze zur Behandlung von Migräne
IPC: A61H39/00
Filed: 2010-07-14
Abstract: Therapeutische Magnetmütze zur Behandlung von Migräne dadurch gekennzeichnet, dass Permanentmagnete in einer Mütze aus Stoff angebracht sind.
Patent DE-202010012412-U1 (DE)
Title: Leuchtendes pneumatisches Massagegerät im Unterwasser
IPC: A61H33/02
Filed: 2010-09-06
Abstract: Ein leuchtendes pneumatisches Massagegerät im Unterwasser enthält:  Einen Gassender, der Gas erzeugen und aussenden kann;  Einen Schlauch, der hohles Rohr ist. Ein Ende des Schlauches ist mit dem Gassender verbunden;  Einen pneumatischen Generator mit Lampe, der ein Hauptgehäuse, einen Lampenschirm, einen Generator und einen Leuchter hat. Das Hauptgehäuse hat einen Luftweg. Ein Ende des Luftweges ist eine Zufuhrsöffnung und ein anderes Ende des Luftweges ist ein Luftausgang. Die Zufuhrsöffnung verbindet sich mit einem anderen Ende des Schlauches. Der Lampenschirm wird an einer Seite des  Hauptgehäuses angebracht. Der Generator wird im Luftweg des Hauptgehäuses unterbracht. Der Leuchter befindet sich im Lampenschirm und ist mit dem Generator elektrisch verbunden.  Eine Blasenmatte ist mit dem Luftausgang des pneumatischen Generators mit Lampe verbunden und kann das von der Zufuhrsöffnung geströmte Gas in Blasen umwandeln.  Das vom Gassender gesendete Gas strömt über den Schlauch und dann durch die Zufuhrsöffnung des...
Patent DE-202010017678-U1 (DE)
Title: Videoinhaltssyndizierung auf Richtlinienbasis
IPC: G06F21/00
Filed: 2010-03-23
Abstract: Computersystem, das durch einen ausführbaren Programmcode zum Anzeigen einer Benutzerschnittstelle konfiguriert ist, wobei die Benutzerschnittstelle Folgendes umfasst: einen ersten Abschnitt, der Steuerobjekte zum Auswählen eines ersten Satzes von Medienhosts anzeigt; einen zweiten Abschnitt, der Informationen anzeigt, die dem ausgewählten Satz von Medienhosts zugeordnet sind, wobei die Informationen Vorgaberichtlinienvereinbarungs-Informationen umfassen, die vom ausgewählten Satz von Medienhosts bereitsgestellt werden; und einen dritten Abschnitt, der einen Satz von Medienhosts anzeigt, denen nicht erlaubt ist, Medieninhalt bereitzustellen.
Patent DE-202011001386-U1 (DE)
Title: Superabsorber Fußmatte
IPC: B60N3/04
Filed: 2011-01-12
Abstract: System zum Einbringen von Superabsorbern in Fußmatten, Bsp. angeordnet zwischen zwei Lagen Pappe und Folie sowie einer Oberschicht, welche aus Filz oder einer Kunststoffart besteht. dadurch gekennzeichnet, daß die Fußmatte als Einwegfußmatte bei Bedarf, ausgetauscht wird.
Patent DE-202011051055-U1 (DE)
Title: Bau- oder Montageelement zum Verfüllen von Hohlräumen, wie beispielsweise Bauschaum
IPC: E04G21/14
Filed: 2011-08-22
Abstract: Bau- oder Montageelement zum Verfüllen von Hohlräumen, wie beispielsweise Bauschaum, Isolierschaum, Füllschaum oder Dämmschaum, dadurch gekennzeichnet, dass der Bauschaum (3) zur begrenzten Teilverfüllung eines Hohlraumes (2) in einen Beutel oder Behältnis (4) verfüllbar ist, dessen Material atmungsaktive Eigenschaften aufweist, zur Bildung eines bereichsweise anpassbaren Stabilitätselementes in dem Hohlraum (2).
Patent DE-202011101847-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Entwässerung von Klärschlämmen bzw. Dickstoffen aus Kläranlagen mit integrierter Kompostierung
IPC: B01D21/24
Filed: 2011-06-10
Abstract: Anordnung zur Entwässerung von Klärschlämmen bzw. Dickstoffen (19) aus Kläranlagen mit integrierter Kompostierung, gekennzeichnet dadurch, dass sich in einem Absetzbehälter (5) an dessen Boden oder im Absetzbereich ein Ansaugkorb (3) mit an seinem Umfang verteilten Ansauglöchern (6) befindet, wobei der Ansaugkorb (3) an seiner Oberseite über ein Steigrohr (2) mit einem daran im Winkel von 90° zur Fördereinrichtung des Klärschlamms/der Dickstoffe (19) angebrachten Lufteinlassstutzens (4) für Druckluft verfügt, das in ein Fallrohr (10) mündet, welches seinerseits vertikal in einen Entwässerungsbehälter (16) geführt ist, wobei letzterer von einem ihn umgebenden Separator (12) aufgenommenen wird und der Separator (12) bodenseitig einen Auslauftrichter (18) für Rücklaufwasser (14) besitzt, das neben dem Zulauf (15) für weiteres mit Feststoffen beladenes Abwasser parallel in den Absetzbehälter (5) führbar ist.
Patent DE-202011110826-U1 (DE)
Title: Spezifische milde niedrig-tensidische, hoch-erweichende Systeme, die Schaumbildung und Phasenstabilität beibehalten
IPC: A61Q19/10
Filed: 2011-04-21
Abstract: Wässrige Zusammensetzung, umfassend: a) 1–5 Gew.-% Salz von Alkanoylglycinat; b) 1–5 Gew.-% Salz von Amphoacetat, wobei der Gesamttensidgehalt < 10 Gew.-% der Zusammensetzung ist; c) 20 Gew.-% bis 50 Gew.-% Erweichungsmittel; d) 0–2 Gew.-% Verdickungsmittel; und e) als Rest Wasser.
Patent DE-202011111021-U1 (DE)
Title: Kartuschenhalter und Medikamentenabgabevorrichtung
IPC: A61M5/31
Filed: 2011-01-31
Abstract: Kartuschenhalter (2) mit einem distalen Ende und einem proximalen Ende, wobei der Kartuschenhalter (2) aufweist
 einen Kupplungsgehäuseabschnitt (13, 14), in den eine Kartusche (3) zumindest teilweise einsetzbar ist, wobei der Kupplungsgehäuseabschnitt (13, 14) dazu konfiguriert ist, dass er mit einem Teil (11, 15) einer Medikamentenverabreichungsvorrichtung verbunden wird, wobei der Kupplungsgehäuseabschnitt (14) ein Gewinde (16) aufweist und dazu konfiguriert ist, mit einer Nadeleinheit (15) gekoppelt zu werden,
 ein Befestigungselement (21), das mit dem Kupplungsgehäuseabschnitt (13, 14) verbunden ist, wobei das Befestigungselement (21) flexibel und einstückig mit dem Kupplungsgehäuseabschnitt (13, 14) ausgebildet ist und wobei das Befestigungselement (21) radial nach innen in eine Position bewegbar ist, in der das Befestigungselement (21) geeignet ist, die Kartusche (3) gegen eine distale Verschiebung der Kartusche (3) zu sichern.
Patent DE-202012001597-U1 (DE)
Title: Halterung für Aufsteller mit Diebstahlschutz an der Rückseite
IPC: A47F5/00
Filed: 2012-02-17
Abstract: Halterung für Aufsteller, die einen Basisteil umfasst, von dem sich ein Haltearm erstreckt, wobei der Basisteil mit einem Auflageplättchen (1a) versehen ist, von dem an der Rückseite Rückhaltezahnmittel abstehen, die dazu bestimmt sind, in entsprechende Schlitze eines Paneelaufstellers zu greifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückhaltezahnmittel (1b, 1c) die Form eines langen Profils mit T-förmigem Querschnitt haben, die mit den entsprechenden Längsachsen auf einer zur Ebene des Plättchens (1a) parallelen Ebene angeordnet sind, und dadurch, dass sie außerdem ein Gegenelement (3) umfasst, das gleitend eingreifen und von den Platten der T-förmigen Rückhaltezähne gehalten werden kann.
Patent DE-202012002243-U1 (DE)
Title: Messerhalter für Kreismesser
IPC: B26D7/26
Filed: 2012-03-02
Abstract: Kreismesserhalter zum Längsteilen von Materialbahnen, der einen mit einem Messerbalken einer Längsschneidemaschine verbindbaren Grundkörper aufweist, der mit zwei parallelen Führungen versehen ist, in denen Führungsstangen geführt sind, an denen eine Messerkopf mit Kreismesser befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsstangen im Grundkörper diagonal angeordnet sind.
Patent DE-202012004321-U1 (DE)
Title: Fenster- und Schutz-System
IPC: F24S90/00
Filed: 2012-05-03
Abstract: Alle möglichen Schutzkomponente sind im Glashohlraum integriert.