baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016013516-A1 (DE)
Title: Transportwagen
Inventor: FECHNER SASCHA
IPC: B62B3/00
Filed: 2016-11-11
Abstract: Der neue Transportwagen zum Einsatz auf Schiffen soll leicht Süllen überwinden können und sich in engen Gängen leicht manövrieren lassen. Hierzu weist der Transportwagen folgende Merkmale auf: a) der Transportwagen (1) weist einen länglichen Lastaufnahmekörper (10) und mindestens fünf hieran befestigte Radbeinmodule (20) auf, wobei jedes Radbeinmodul (20) folgende Merkmale aufweist: b) das Radbeinmodul (20) umfasst einen bodenseitigen Horizontalträger (30) mit einem ersten Ende (31) und einem zweiten Ende (32) und ein Beinteil (40) mit einem ersten Ende (41) und einem zweiten Ende (42), derart, dass das Beinteil (40) mit seinem ersten Ende (41) mittig auf dem Horizontalträger (30) angeordnet ist, c) am ersten Ende (31) des Horizontalträgers (30) ist ein erstes Rad (33) und am zweiten Ende (32) des Horizontalträgers (30) ist ein zweites Rad (36) angeordnet, d) das Beinteil (40) ist an seinem zweiten Ende (42) an dem Lastaufnahmekörper (10) über ein Schwenklager (43) angelenkt, derart, dass das Radbeinmodul (20) Schwenkbewegungen in beide Drehrichtungen ausgehend von einer Fahrstellung (F) hin zu Hinderniseinklappstellungen (H) ausüben kann, e) die Schwenkbewegung des Radbeinmoduls (20) hin zu einer der Hinderniseinklappstellungen (H) erfolgt gegen die Kraft einer vorgespannten Feder (51, 53), f) das Beinteil (40) weist eine Ein- und Ausfederungseinrichtung (45) auf, die mit einem Dämpfer versehen ist und die bezogen auf die Fahrstellung in einer senkrechten Richtung wirkt, g) das erste Rad (33) und das zweite Rad (36) sind jeweils in einer Radaufnahme (34 bzw. 37) gehaltert, die um eine Hochachse drehbar ist.
Patent DE-102016102405-A1 (DE)
Title: Corpus-Pfeiler mit Fundamentverlängerung
Inventor: NOACK GUIDO
IPC: E04H17/20
Filed: 2016-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Corpus-Pfeiler mit Fundamentverlängerung umfassend einen wasserfesten Corpus sowie mindestens ein innerhalb des Corpus fixiertes und über dessen Höhe hinausragendes oder verlängerbares Rohr als Schalung (Betonschalungsrohr). Das Rohr ist mit Beton befüllbar und der Corpus-Pfeiler mit Fundamentverlängerung stellt so eine Vorrichtung zur einfachen Aufstellung eines Zaunpfeilers oder eines Zaunsockels dar.
Patent DE-102016104053-A1 (DE)
Title: Kabel-Vertauscht-Detektion auf Basis von Spannungsinjektion
Inventor: XU WEI
IPC: G01R31/02
Filed: 2016-03-07
Abstract: Ein Fahrzeug enthält eine Elektromaschine und eine Steuerung, die dazu ausgelegt ist, eine Spannung in die Elektromaschine zu injizieren. Die Spannung misst die Ströme, die von der Spannung bewirkt werden, und verarbeitet die Ströme unter Verwendung einer diskreten Fourier-Transformation, um Mitsystem- und Gegensystemströme zu bestimmen. Eine Phasenrotationssequenz wird durch Vergleichen der Raumzeigersystemströme mit erwarteten Mitsystem- und Gegensystemströmen, die mit möglichen Phasenrotationssequenzen verknüpft sind, identifiziert. Die Elektromaschine kann gemäß der identifizierten Phasenrotationssequenz gesteuert werden. Eine Kabel-vertauscht-Diagnose kann ausgegeben werden, wenn sich die Phasenrotationssequenz von einer erwarteten Phasenrotationssequenz unterscheidet.
Patent DE-102016108323-A1 (DE)
Title: Leitung, Anordnung und Servereinschub
Inventor: HESSE RONNY
IPC: H05K7/00
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leitung (100) für einen Servereinschub (400) zur Verbindung einer Leistungsversorgungseinheit (401) mit einer Leiterplatte (200) mit Verteilerkontakten (201). Die Leitung (100) umfasst eine erste Stromschiene (101) und eine zweite Stromschiene (102). Die erste Stromschiene (101) und die zweite Stromschiene (102) sind parallel zueinander angeordnet. Die beiden Stromschienen (101, 102) sind an Anschlüssen einer Leistungsversorgungseinheit (401) eines Servereinschubs (400) und einer Leiterplatte (200) mit Verteilerkontakten (201) festlegbar. Die Stromschienen (101, 102) weisen erste Verbindungselemente (104) auf, die so angeordnet sind, dass zwei Leitungen (100) miteinander verbindbar sind, um eine punktsymmetrische Anordnung (300) von Leitungen (100) zu bilden. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Anordnung (300) und einen Servereinschub (400).
Patent DE-102016111529-A1 (DE)
Title: Werkzeug
Inventor: KRÄMER ULRICH
IPC: E02F9/28
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug für die Bearbeitung von pflanzlichen oder mineralischen Materialien, insbesondere im Bereich der Land- oder Forstwirtschaft bzw. im Straßen- oder Tunnelbau mit wenigstens einer Schneide aus einem Hartstoff-Material, welche auf einem Schneidenhalter anordenbar ist, wobei der Schneidenhalter aus zwei, in einem Winkel zueinander gerichteten Schenkeln gebildet ist und auf der der Schneide gegenüberliegenden Oberfläche eine prismenförmige Eintiefung zur Aufnahme eines Maschinenhalters aufweist. Kennzeichnend für die Erfindung ist, dass die prismenförmige Eintiefung in Ihrem Grund eine dem Prismenverlauf in Längsrichtung folgende Eintiefungskontur aufweist.
Patent DE-102016111776-A1 (DE)
Title: Stuhl zur Entlastung des Rückens bei Arbeitsvorgängen
Inventor: KORFMACHER MARCEL WILLY
IPC: A61B90/60
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stuhl (1) zur Entlastung eines Oberkörpers, speziell eines Rückens an einem Körper bei Arbeitsvorgängen, gekennzeichnet durch zumindest ein mehrteiliges Gerüst mit zumindest einer frontalen Torsolehne (2a), einer Sitzfläche (2b), wobei die Sitzfläche (2b) über ein Gelenk (3) in Verbindung mit einem höhenveränderbaren Standelement (2c) steht, eine individuell an verschiedene Körperformen anpassbare Polsterauflage (4), die an der Torsolehne (2a) angeordnet ist und Aussparungen (4a, 4b) zur Aufnahme einer Form des Körpers aufweist, eine Polsterauflage (5), die auf der Sitzfläche (2b) angeordnet ist.
Patent DE-102016111861-A1 (DE)
Title: Motorantriebsvorrichtung, in der ein Lüftermotor austauschbar ist, und eine Steuertafel, die diesen umfasst
Inventor: NAITO GENZO
IPC: H05K7/20
Filed: 2016-06-29
Abstract: Bei einer Motorantriebsvorrichtung der vorliegenden Erfindung ist eine Motorsteuerung auf einer ersten Fläche einer Befestigungseinheit angeordnet und ein Kühlkörper ist auf einer zweiten Fläche angeordnet, die sich gegenüber der ersten Fläche befindet. Ein erster Kanal verbindet die zweite Fläche und den Kühlkörper miteinander. Ein zweiter Kanal ist auf der ersten Fläche angeordnet und ein Lüftermotor ist im zweiten Kanal angeordnet. Ein Raum innerhalb des ersten Kanals ist in Kommunikation mit nur einer zweiten Öffnung der Befestigungseinheit und ein Raum innerhalb des zweiten Kanals ist sowohl mit einer ersten Öffnung als auch mit der zweiten Öffnung der Befestigungseinheit in Kommunikation.
Patent DE-102016114227-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Dichtbandes
Inventor: KOMMA MARKUS
IPC: E04B1/684
Filed: 2016-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Dichtbandes, wobei ein Schaumstoffträger in einer vorgegebenen Transportrichtung transportiert wird und in diesen Schaumstoffträger ein Schnitt eingebracht wird, der sich in dieser Transportrichtung erstreckt und durch diesen Schnitt wenigstens zwei voneinander vollständig getrennte Schaumstoffträgerstreifen erzeugt werden und an wenigstens eine Außenoberfläche, wobei ein Abstand zwischen diesem ersten Schaumstoffträgerstreifen und dem zweiten Schaumstoffträgerstreifen erhöht wird, in dem wenigstens einer dieser beiden Schaumstoffträgerstreifen wenigstens zeitweise in einer anderen Richtung transportiert wird als der andere Schaumstoffträgerstreifen.
Patent DE-102016114463-A1 (DE)
Title: Die-befestigungsverfahren und halbleiterbauelemente, die auf der grundlage solcher verfahren hergestellt werden
Inventor: MAHLER JOACHIM
IPC: H01L23/16
Filed: 2016-08-04
Abstract: Ein Halbleiterbauelement umfasst einen Träger, einen Halbleiter-Die und ein Die-Befestigungsmaterial, das zwischen dem Träger und dem Halbleiter-Die angeordnet ist. Eine Hohlkehlhöhe des Die-Befestigungsmaterials ist kleiner als ungefähr 95 % einer Höhe des Halbleiter-Die. Eine maximale Erstreckung des Die-Befestigungsmaterials über die Kanten einer dem Die-Befestigungsmaterial zugewandten Hauptfläche des Halbleiter-Die ist kleiner als ungefähr 200 Mikrometer.
Patent DE-102016117570-A1 (DE)
Title: Watchdog mit Mustererkennung für wiederkehrende Lastsituationen
Inventor: SUDHAUS ANDRE
IPC: G06F11/30
Filed: 2016-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Watchdog zur Überwachung eines Prozessors (PC). Der Watchdog (WDG) sendet Botschaften (MSG) an den Prozessor (PC) der daraufhin Statusinformation über sich und ggf. Systemkomponenten (SC) und deren Testergebnisse zu vorbestimmten Zeiten als Antworten (ANS) an den Watchdog (WDG) zurücksendet. Der Watchdog weist mindestens einen Ereignisspeicher (ES) oder mindestens ein Schieberegister (SR) auf in dem der Watchdog (WDG) die Historie der Antworten (ANS) aufzeichnet und auf Muster in auftretenden fehlerhaften Antworten hin untersucht. Die Aufzeichnung wird durch ein Trigger-Ereignis veranlasst, das der Empfang einzelner Antworten und/oder das Ende von vorgesehenen Empfangszeiträumen sein können. In Abhängigkeit von den Mustern werden Signalisierungen an den Prozessor und/oder andere Systemkomponenten vorgenommen, die ggf. Maßnahmen einleiten und ihre Struktur und/oder die ausgeführten Programme und/oder die Priorität dieser Ausführungen etc. anpassen.
Patent DE-102016117634-A1 (DE)
Title: Steuerung und Regelung von Aktoren, die aerodynamische Steuerflächen eines Luftfahrzeugs antreiben
Inventor: VAN DER LINDEN FRANCISCUS
IPC: B64C13/02
Filed: 2016-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Steuerung und Regelung von n Aktoren An (101), n = 1, 2, ..., N, mit N ≥ 1, die aerodynamische Steuerflächen (102) eines Luftfahrzeugs antreiben. Die vorgeschlagene Vorrichtung umfasst eine erste Schnittstelle (104), an der durch manuelle Eingabe eines Piloten in ein Eingabemittel (110) Vorgaben SVPilot zur Steuerung der Aktoren An erzeugt und bereitgestellt werden und/oder eine zweite Schnittstelle (103), an der durch eine automatische Flugsteuerung (109) des Luftfahrzeugs Vorgaben SVAutoPilot zur Steuerung der Aktoren An erzeugt und bereitgestellt werden, eine Einheit (105), die auf Basis der Vorgaben SVPilot und/oder SVAutoPilot je Aktor An (101) eine Führungsgröße FAn,soll zur Steuerung des Aktors An (101) ermittelt, wobei die Führungsgröße FAn,soll eine Soll-Kraft oder ein Soll-Moment angibt, und je Aktor An (101) einen Kraft-/Momenten-Regler REGn (106) zur Regelung des Aktors An (101) basierend auf der zugeordneten Führungsgröße FAn,soll und einer/eines vom Aktor An erzeugten Kraft/Moments FAn als Regelgröße, die von einer Sensorvorrichtung S1n ermittelt wird, die jeweils am oder im Aktor An oder im Triebstrang des jeweiligen Aktors An vorhanden ist.
Patent DE-102016118021-A1 (DE)
Title: Klappbarer Ladungsträger und Verfahren zur Bereitstellung eines klappbaren Ladungsträgers
Inventor: EBNET JOSEF
IPC: B65D88/12
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen klappbaren Ladungsträger (1) mit einer Bodengruppe (2), wenigstens einer ersten Stehergruppe (3) und einer zweiten Stehergruppe (4), welche jeweils mittels einer Drehachse (6, 7) beweglich mit der Bodengruppe (2) verbunden sind, und mit einer Dachgruppe (5), welche mittels einer Rotationsache (18) mit einer der beiden Stehergruppen (3, 4) beweglich verbunden ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Ladungsträger (1) eine erste Gasfeder (11) zum Unterstützen einer ersten Klappbewegung (13) der ersten und/oder zweiten Stehergruppe (3, 4) entlang der jeweils zugeordneten Drehachse (6, 7) und eine zweite Gasfeder (22) zum Unterstützen einer zweiten Klappbewegung (21) der Dachgruppe (5) entlang seiner Rotationsachse (18) umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Bereitstellung eines klappbaren Ladungsträgers (1).
Patent DE-102016118521-A1 (DE)
Title: Kabelhaltevorrichtung
Inventor: KRAUSE SVEN
IPC: F16L3/00
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabelhaltevorrichtung (100) zur Montage eines Kabels (108) an einem Gehäuse oder einer Wanddurchführung mit einem ersten Halteelement (101) umfassend eine erste Durchführung (103), und einem zweiten Halteelement (105) umfassend eine zweite Durchführung (107), wobei das erste Halteelement (101) und das zweite Halteelement (105) in einer Halteposition arretierbar ausgebildet sind und die erste Durchführung (103) und die zweite Durchführung (107) in der Halteposition zueinander fluchtend angeordnet sind, wobei das erste Halteelement (101) und das zweite Halteelement (105) mit einer translatorischen Bewegung in die Halteposition überführbar ausgebildet sind.
Patent DE-102016120959-A1 (DE)
Title: Hydraulisch dämpfendes Lager
Inventor: LILLIGREEN MICHAEL
IPC: F16F13/10
Filed: 2016-11-03
Abstract: Hydraulisch dämpfendes Lager (10, 100) zur Lagerung eines Kraftfahrzeugaggregats, insbesondere zur Lagerung eines Kraftfahrzeugmotors an einer Kraftfahrzeugkarosserie, mit einer Tragfeder (12), die einen Lagerkern (14) abstützt und eine Arbeitskammer (16) umschließt, und einer Ausgleichskammer (18), die von der Arbeitskammer (16) durch eine Trennwand (20) getrennt und durch eine Ausgleichsmembran (22) begrenzt ist, wobei die Ausgleichskammer (18) und die Arbeitskammer (16) mit einem Fluid (24) gefüllt und über einen in die Trennwand (20) eingebrachten Dämpfungskanal (26) miteinander verbunden sind, und wobei die Trennwand (20) eine Membran (28) aufweist die schwingungsfähig aufgenommen ist, wobei der Membran (28) ein Schaumstoffelement (32, 46) zugeordnet ist, das die Membran (28) bei einer Auslenkung abstützt.
Patent DE-102016123287-A1 (DE)
Title: Aussenbeleuchtungs- und objekterkennungsbaugruppe
Inventor: OVENSHIRE JAY H
IPC: F21W107/10
Filed: 2016-12-01
Abstract: Eine Außenbeleuchtungs- und Objekterkennungsbaugruppe für ein Fahrzeug, das in einer Außenumgebung betreibbar ist, die ein Objekt beinhaltet, beinhaltet ein Gehäuse, eine erste Lichtquelle, eine innere Linse und eine Objekterkennungsvorrichtung. Die erste Lichtquelle ist mit dem Gehäuse verbunden und gibt Licht für eine Positionslichtfunktion des Fahrzeugs ab. Die innere Linse ist mit dem Gehäuse verbunden und weist einen ersten Abschnitt auf, der Licht von der ersten Lichtquelle empfängt und das Licht von der ersten Lichtquelle zu der äußeren Umgebung des Fahrzeugs reflektiert, um die Positionslichtfunktion bereitzustellen. Die Objekterkennungsvorrichtung ist mit dem Gehäuse verbunden und ist betreibbar, um das Objekt über eine elektromagnetische Energie zu erkennen. Der erste Abschnitt der inneren Linse ist zwischen dem Objekt und der Objekterkennungsvorrichtung angeordnet und ist so konfiguriert, dass er die elektromagnetische Energie durchlässt, sodass die Objekterkennungsvorrichtung das Objekt erkennt.
Patent DE-102016125108-A1 (DE)
Title: Testen von Mobilvorrichtungen
Inventor: CORTES DIANA
IPC: H04W24/06
Filed: 2016-12-21
Abstract: Ein Datenzentrum-Rack enthält ein Gehäuse, wenigstens einen drahtlosen Zugangspunkt (AP), der innerhalb des Gehäuses angebracht ist und mit einem Switch außerhalb des Gehäuses drahtlos verbindbar ist; und wenigstens eine Schublade, die mehrere Mobilvorrichtungs-Leistungsverbindungen enthält, um mehreren Mobilvorrichtungen Leistung bereitzustellen.
Patent DE-102016125462-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum pneumatischen Versprühen eines viskosen Fluids
Inventor: DELSARD BERT
IPC: B05B7/24
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Versprühen eines viskosen Fluids, mit einem austauschbaren Behälter zur Aufnahme des Fluids, der als Kartusche mit einem verschiebbaren Kolben ausgebildet ist, einer freigebbaren und absperrbaren Sprüheinrichtung, die ein Betätigungsorgan zum Versprühen des Fludis, einen mit einem Fluidauslass der Kartusche verbundenen Fluidzugang aufweist, wobei der verschließbare Kolben mit einem Druckmedium einer Druckquelle beaufschlagbar ist. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch ein in der Kartusche angeordnetes, mit deren Fluidauslass verbundenes Rohr, das eine Fluideinlassöffnung besitzt, wobei bei einem Anheben des Kolbens in der Kartusche das Fluid in Richtung der Fluideinlassöffnung gedrückt wird und über diese Fluideinlassöffnung in das Rohr zum Fluidauslass der Kartusche abfließt.
Patent DE-102016125752-A1 (DE)
Title: Integrierter gatetreiberschaltkreis und anzeigevorrichtung aufweisend denselben
Inventor: PARK JOONKYU
IPC: G09G3/20
Filed: 2016-12-28
Abstract: Ein integrierter Gatetreiberschaltkreis (IC) (100) für eine Anzeigevorrichtung weist einen Startpulsmodulator (210) auf, der eingerichtet ist, einen Startpuls oder einen Frontendübertragpuls zu empfangen, der zwischen einem ersten Logikpegel (L1) und einem zweiten Logikpegel (L2) alterniert, um einen Modulationsstartpuls oder einen Modulationsübertragpuls auszugeben, der durch Modulieren einer Logikpegelverschiebezeit des Startpulses oder des eingangsseitigen Übertragpulses erzeugt wird; und ein Schieberegister (220), das eingerichtet ist, den Modulationsstartpuls oder den Modulationsübertragpuls zu empfangen und der Reihe nach auszugeben. Der Startpulsmodulator (210) ist ferner eingerichtet, den Modulationsstartpuls oder den Modulationsübertragpuls dann mit dem zweiten Logikpegel (L2) auszugeben, wenn ein Logikpegel des Startpulses oder des eingangsseitigen Übertragpulses einen dritten Logikpegel (L3) zwischen dem ersten Logikpegel (L1) und dem zweiten Logikpegel (L2) hat.
Patent DE-102016201271-A1 (DE)
Title: Bremssystem für Achse
Inventor: LEIPOLD KARSTEN
IPC: F16D59/02
Filed: 2016-01-28
Abstract: Achse mit einem einen Achsgehäuseflansch (14) aufweisenden Achsgehäuse (1) und mit einer Bremseinheit, welche in dem Achsgehäuse angeordnet ist, wobei die Achse zwei um eine gemeinsame Rotationsachse (20) rotierbare Wellen (2, 3) aufweist, wobei die Bremseinheit eine Elektromagneteinheit (4) mit mindestens einer Spule (5, 6) zur Erzeugung eines Magnetfeldes; mindestens ein Federelement (10, 11); je Welle (2, 3) mindestens einen Bremsrotor (12, 13), der mit der entsprechenden Welle (2, 3) drehfest verbunden ist, jedoch axial daran verschiebbar ist; und mindestens ein magnetisierbares Ankerelement (8, 9) umfasst, wobei die Elektromagneteinheit (4) positionsfest in dem Achsgehäuse (1) aufgenommen ist; das magnetisierbare Ankerelement (8, 9) und die Bremsrotoren (12, 13) zwischen der Elektromagneteinheit (4) und dem Achsgehäuseflansch (14) angeordnet sind; das magnetisierbare Ankerelement (8, 9) zwischen den Bremsrotoren (12, 13) und der Elektromagneteinheit (4) längs der Rotationsachse (20) axial verschieblich aber unverdrehbar in dem Achsgehäuse (1) angeordnet ist; und das Federelement (10, 11) so angeordnet und abgestützt ist, dass es das Ankerelement zu den Bremsrotoren (12, 13) hin zum Bereitstellen einer Bremskraft vorspannt.
Patent DE-102016201920-A1 (DE)
Title: Innentürgriffanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: AN HUE YEON
IPC: B60J5/00
Filed: 2016-02-09
Abstract: Hierin offenbart ist eine Innentürgriffanordnung in einem Fahrzeug, die Folgendes umfassen kann: eine Griffhalterung, in die ein Hebel des Innentürgriffes drehbar eingebaut ist und in der ein Hakenkopplungsloch gebildet ist; einen Kopplungsvorsprung, der von der Griffhalterung hervorsteht; eine Montageplatte, die von einem Türmodul hervorsteht, die eine Kopplungsrille aufweist, in die der Kopplungsvorsprung in einer zu einer Tür parallelen Richtung eingesetzt wird, und die einen Verriegelungshügel zum Halten des Kopplungsvorsprungs aufweist, sodass der Kopplungsvorsprung in einem Zustand, in dem der Kopplungsvorsprung in die Kopplungsrille eingesetzt ist, nicht in einer Richtung bewegt wird, die die Tür kreuzt; und einen Haken, der so mit dem Türmodul gebildet ist, um von dem Türmodul hervorzustehen, und der in das Hakenkopplungsloch der Griffhalterung eingesetzt ist und mit demselben gekoppelt ist.
Patent DE-102016204105-A1 (DE)
Title: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KANDLER MARCUS TED
IPC: B62D1/11
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkrad (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Lenkradskelett (131) und mindestens einem Element (132) zur Einstellung der Schwingungsfrequenz und/oder der Massenträgheit des Lenkrads (1). Das Lenkrad (1) zeichnet sich dadurch aus, dass das Element (132) elektrisch leitfähig ist und Teil eines Sensorelements ist.
Patent DE-102016206984-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Artikelströme aus jeweils geordnet nacheinander transportierten Artikeln und Verfahren zur Anpassung einer Transportvorrichtung an verschieden breite Artikel
Inventor: DOCKHORN DANIEL
IPC: B65G21/20
Filed: 2016-04-25
Abstract: Es wird eine Transportvorrichtung (01) mit einem Gestell (02) und einem oder mehreren parallel verlaufenden, durch zwischen ihnen angeordnete innere Gassenbleche (03) voneinander abgegrenzten Gassenpaaren (04) beschrieben. Die äußeren Gassenpaare (04) sind nach außen hin durch jeweils ein äußeres Gassenblech (05) begrenzt. Jedes Gassenpaar (40) weist zwei jeweils durch eine eigene Transporteinrichtung (06) gebildete Transportspuren auf. Zwischen den beiden Transporteinrichtungen (06) jeden Gassenpaars (04) ist jeweils ein Transportspurenpaarträger (07) angeordnet Die Gassenbleche (03, 05) und die Transportspurenpaarträger (07) sind quer zu einer Transportrichtung (T) frei verschiebbar an dem Gestell (02) angeordnet. Darüber hinaus ist mindestens ein einen um eine gestellfeste Steuerhebelachse (11) schwenkbar angeordneten und mit den Gassenblechen (03, 05) und den zwischen diesen angeordneten Transportspurenpaarträgern (07) wirkverbundenen Steuerhebel (12) umfassenden, die Verschiebelage der Gassenbleche (03, 05) und der Transportspurenpaarträger (07) quer zur Transportrichtung (T) in Bezug auf die Steuerhebelachse (11) beeinflussender Scherenmechanismus (10) vorgesehen. Ein Verfahren zur Anpassung einer Transportvorrichtung (01) an verschieden breite Artikel sieht vor, zunächst die Breiten sämtlicher Gassen (40, 04) einzustellen, und anschließend eine Feinjustierung der Transporteinrichtungen (06) auf die Mitten der Einzelgassen (40) vorzunehmen.
Patent DE-102016209390-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Leckageprüfung eines Kraftstoffeinspritzventils einer Brennkraftmaschine
Inventor: WUERZBACH THOMAS
IPC: G01M3/40
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren und eine Vorrichtung zur Leckageprüfung eines Kraftstoffeinspritzventils einer Brennkraftmaschine mit wenigstens einem Aktor (630), durch den eine Verbindung des Kraftstoffeinspritzventils mit einer Hochdruckkraftstoffquelle (95) wenigstens mittelbar durch eine elektrische Steuereinrichtung (200) gesteuert wird, wobei der wenigstens eine Aktor (630) in oder benachbart zu einem Kraftstoffrücklauf (10) angeordnet ist, und wobei insbesondere vorgesehen ist, dass die Temperatur wenigstens eines Teils des Kraftstoffeinspritzventils durch Erfassen eines Gleichstromwiderstandes des Aktors (630) ermittelt wird und hieraus auf das Vorhandensein eines Lecks geschlossen wird.
Patent DE-102016214372-A1 (DE)
Title: Kontaktarm für Einsäulentrennschalter und dessen Verwendung
Inventor: HURNICKI MATTHIAS
IPC: H01H31/36
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kontaktarm (2) für Einsäulentrennschalter (1) und dessen Verwendung, mit wenigstens einem Profilkörper (5) und mit wenigstens einem Kontaktelement (6). Der wenigstens eine Profilkörper (5) ist stangenförmig ausgebildet und das wenigstens eine Kontaktelement (6) ist stabförmig, mit einem T-Profil ausgebildet. Das Verfahren zur Verwendung des Kontaktarms (2) umfasst, dass im eingeschalteten Zustand der Strombahn des Einsäulentrennschalters (1) das T-förmige Kontaktelement (6) des beweglichen Kontaktarms (2), befestigt an dem Profilkörper (5) des Kontaktarms (2), elektrisch und mechanisch in Kontakt steht mit einem Festkontakt (19), insbesondere mit einem Festkontakt (19) in Form eines Rundstabes.