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Patent DE-102015112215-A1 (DE)
Title: Hochlegierter Stahl insbesondere zur Herstellung von mit Innenhochdruck umgeformten Rohren und Verfahren zur Herstellung derartiger Rohre aus diesem Stahl
Inventor: EVERTZ THOMAS
IPC: C22C38/04
Filed: 2015-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hochlegierten Stahl, insbesondere zur Herstellung von mit Innenhochdruck umgeformten Rohren mit hohem Kaltumformvermögen, mit folgender chemischen Zusammensetzung (in Gew.-%): Cr: 7 bis 20; Mn: 2 bis 9; Ni: bis zu 9; C: 0,005 bis 0,4; N: 0,002 bis 0,3; Rest Eisen einschließlich unvermeidbarer stahlbegleitender Elemente, mit optionaler Zulegierung folgender Elemente (in Gew.-%): Al: 0 bis 3; Si: 0 bis 2; Mo: 0,01 bis 3; Cu: 0,005 bis 4; V: 0 bis 2; Nb: 0 bis 2; Ti: 0 bis 2; Sb: 0 bis 0,5; B: 0 bis 0,5; Co: 0 bis 5; W: 0 bis 3; Zr: 0 bis 2; Ca: 0 bis 0,1; P: 0 bis 0,6; S: 0 bis 0,2. Auch betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung von mit Innenhochdruck umgeformten Rohren aus diesem Stahl.
Patent DE-102015113104-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zünden einer Vakuumbogenentladung und Verfahren zu deren Anwendung
Inventor: FISCHER DIETMAR
IPC: H05H1/48
Filed: 2015-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zünden einer Vakuumbogenentladung und Verfahren zu deren Anwendung, mit denen eine einfache und sichere Zündung der Vakuumbogenentladung über die gesamte technologisch vorgegebene Betriebszeit gewährleistet ist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung mit den nebengeordneten Ansprüchen 1 und 2 weist in der Nähe des Targets des Vakuumbogenverdampfers eine Zündelektrode (10, 15) auf, an der mittels einer Hilfsplasmaeinrichtung eine Zündleistung zwischen 30 und 100 kW, vorzugsweise 70 kW, bereitgestellt wird, die geeignet ist, eine Vakuumbogenentladung am Vakuumbogenverdampfer auszulösen. Dazu werden zwei funktionell gleichwertige Ausführungen angegeben. Bei der ersten Ausführung speist eine Hochspannungsquelle (8) einen Hochspannungskondensator (9), der zur Zündelektrode (10) hin entladen werden kann. Bei der zweiten Ausführung kann eine Hochspannungsquelle (20) mit einer anodischen Hochspannungselektrode (14) verbunden werden. Die Zündelektrode (15) ist im Raum zwischen dem Target (3) und der Hochspannungselektrode (14) angeordnet. Ein Kondensator (16) kann zur Zündelektrode (15) hin entladen werden.
Patent DE-102015115694-A1 (DE)
Title: Kapseladapter zur Aufnahme einer Kaffeekapsel
Inventor: STENZEL STEFFEN
IPC: A47J31/40
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kapseladapter (01) zur Aufnahme einer Kaffeekapsel (03), die eine vorportionierte Menge Kaffeepulver (17) aromadicht umschließt, wobei der Kapseladapter (03) einen innenseitigen Aufnahmeraum (02) bildet, in dem die Kaffeekapsel (03) zumindest abschnittsweise formschlüssig fixiert anordenbar ist, und wobei am Boden (04) des Kapseladapters (01) ein Aufstechelement (05) angeordnet ist, mit dem die im Aufnahmeraum (02) angeordnete Kaffeekapsel (03) unter Bildung einer fluiddurchlässigen Ausnehmung perforiert werden kann, und wobei der Kapseladapter (01) zumindest eine Ausströmöffnung (06) aufweist, durch die der beim Durchströmen der Kaffeekapsel (03) mit Wasser (19) gebildete Kaffee (20) ausströmen kann, wobei die Außenkontur des Kapseladapters (01) zumindest bereichsweise der Innenkontur einer Kapselaufnahme (13) in einer Kapselkaffeemaschine (14) entspricht und eine im Wesentlichen spielfreie, formschlüssige Fixierung des Kapseladapters (01) in der Kapselaufnahme (13) ermöglicht, wobei der Aufnahmeraum (02) des Kapseladapters (01) auf der dem Boden (04) gegenüberliegenden Seite eine unverschlossene Öffnung (18) aufweist, die vom Aufstechelement (16) der Kapselkaffeemaschine (14) durchgriffen werden kann, um die im Aufnahmeraum (02) angeordnete Kaffeekapsel (03) unter Bildung zumindest einer fluiddurchlässigen Ausnehmung zu perforieren.
Patent DE-102015119378-A1 (DE)
Title: Vitrektom mit rotierendem Schneidkopf
Inventor: CZAJA STEFAN
IPC: A61F9/007
Filed: 2015-11-10
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Behandeln von Augen, mit einem lanzenartigen und sich entlang einer Längsrichtung (L) erstreckenden Gehäuse (2), welches in einen Bereich des zu behandelnden Auges einführbar ist, mit wenigstens einem wenigstens teilweise innerhalb des Gehäuses (2) angeordneten Schneidelement (12), welches gegenüber dem Gehäuse (2) beweglich ist, wobei das Gehäuse (2) eine Öffnung (22) aufweist, durch welche hindurch das Schneidelement (12) den zu behandelnden Bereich des Auges kontaktieren kann, und bevorzugt mit einer Antriebseinrichtung (6) zum Erzeugen der Bewegung des Schneidelements (12). Erfindungsgemäß ist das Schneidelement (12) drehbar oder schwenkbar bezüglich einer vorgegebenen in der oder schräg zu der Längsrichtung (L) verlaufenden Achse ausgebildet.
Patent DE-102015200731-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umgang mit einzelnen Zwischenlagen
Inventor: WESTERMEIER CHRISTIAN
IPC: B65G59/02
Filed: 2015-01-19
Abstract: Es sind ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zum Umgang mit einzelnen Zwischenlagen (5) eines Zwischenlagenstapels (7) offenbart. Im Rahmen des Verfahrens wird eine einzelne Zwischenlage (5) vom Zwischenlagenstapel (7) abgetrennt. Die Zwischenlage (5) wird in einen Erfassungsbereich einer Sensorik (13) bewegt, welch eine in Bewegungsrichtung der Zwischenlage (5) verlaufende Außenkante (6) mittels vorzugsweise optischer Erfassung erkennt. Weiter wird ein Zielort (Z1, Z2) unter Berücksichtigung der vorzugsweise optischen Erfassung angefahren, so dass die Zwischenlage (5) den Zielort (Z1, Z2) mit vorbestimmter Position erreicht.
Patent DE-102015201801-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung und Drehschwingungsdämpfer
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-02-03
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, die Fliehkraftpendeleinrichtung aufweisend eine Drehachse, einen um die Drehachse drehbaren Pendelmasseträger und wenigstens eine mithilfe von Pendelrollen an dem Pendelmasseträger verlagerbar angeordnete Pendelmasse (200), die wenigstens eine Pendelmasse (200) aufweisend ein erstes Ende (202), ein zweites Ende (204) und zwischen den Enden (202, 204) angeordnete Ausnehmungen (212, 214) für die Pendelrollen, die Fliehkraftpendeleinrichtung aufweisend axial zwischen dem Pendelmasseträger und der wenigstens einen Pendelmasse (200) angeordnete Abstandselemente (216, 218, 220, 222), bei der zwischen einer ersten Ausnehmung (212) und dem ersten Ende (202) erste Abstandselemente (216, 218), zwischen einer zweiten Ausnehmung (214) und dem zweiten Ende (204) zweite Abstandselemente (220, 222) und zwischen den Ausnehmungen (212, 214) keine Abstandselemente angeordnet sind, und Drehschwingungsdämpfer, insbesondere Zweimassenschwungrad, aufweisend ein Eingangsteil, ein Ausgangsteil, eine Drehachse, um die das Eingangsteil und das Ausgangsteil zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind und eine zwischen dem Eingangsteil und dem Ausgangsteil wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung, wobei der Drehschwingungsdämpfer eine derartige Fliehkraftpendeleinrichtung aufweist.
Patent DE-102015206420-A1 (DE)
Title: Drucktopf, Kupplungseinrichtung, Verfahren zum Betätigen einer Kupplungseinrichtung sowie Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: OSSADNIK THOMAS
IPC: F16D25/12
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drucktopf für eine Kupplungseinrichtung, insbesondere für eine Mehrfachkupplung mit einer bevorzugt radialen Anordnung zweier Kupplungseinrichtungen, für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs, wobei der Drucktopf eine Druckkolbeneinrichtung zur Verlagerung des Drucktopfs und somit zur Betätigung der Kupplungseinrichtung aufweist, und die Druckkolbeneinrichtung zwei bevorzugt voneinander abgesetzte Kolbenflächen derart aufweist, das die Kolbenflächen unabhängig voneinander mit einem Betätigungsfluid beaufschlagbar sind.  Die Erfindung betrifft ferner eine Kupplungseinrichtung oder eine Mehrfachkupplungseinrichtung für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs mit einem Verbrennungsmotor, mit einer Nabe und einem auf der Nabe radial gelagerten und axial verschieblichen Drucktopf, wobei der Drucktopf eine Druckkolbeneinrichtung zur Verlagerung des Drucktopfs und zur Betätigung der Kupplungseinrichtung aufweist, wobei die Druckkolbeneinrichtung zwei bevorzugt voneinander abgesetzte Druckkolben derart aufweist, dass die Druckkolben unabhängig voneinander mit einem Betätigungsfluid beaufschlagbar sind.
Patent DE-102015206989-A1 (DE)
Title: Mehrschicht-Schaltungsvorrichtung
Inventor: NA JIN HO
IPC: H05K1/02
Filed: 2015-04-17
Abstract: Eine Mehrschicht-Schaltungsvorrichtung enthält mehrere Elektrodenleitungen, die in einer Vielzahl von Schichten angeordnet sind. Weiterhin sind mehrere Elemente enthalten. Wenigstens eine der Elektrodenleitungen ist mit wenigstens einer der Elemente verbunden. Ein Isolator ist zwischen den mehreren Elektrodenleitungen angeordnet, um einen Stromfluss zwischen den Elektrodenleitungen zu verhindern.
Patent DE-102015207884-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kennzeichnen von Behältern
Inventor: AUBURGER MICHAEL
IPC: G09F3/02
Filed: 2015-04-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Kennzeichnen von Behältern bereitgestellt, bei dem mindestens ein Teil einer direkt auf den Behältern und/oder auf einem Trägermaterial, wie beispielsweise Etiketten, und/oder auf Verpackungsmaterial für die Behälter aufgebrachten lichtempfindlichen Schicht belichtet wird, und dadurch eine Kennzeichnung erzeugt wird.
Patent DE-102015210769-A1 (DE)
Title: Generatorsystem für Schienenfahrzeuge
Inventor: STITZINGER RUPERT
IPC: B61D43/00
Filed: 2015-06-12
Abstract: Generatorsystem (1) für Schienenfahrzeuge, umfassend einen Rotor (18), einen Stator (19) und eine Radsatzlagereinheit (3), wobei die Radsatzlagereinheit (3) ein Lager (5) zur Lagerung einer Radsatzwelle (4) sowie ein Lagergehäuse (9) umfasst, wobei an der Stirnseite der Radsatzwelle (4) eine Endkappe (11) angeordnet ist und eine drehfeste Verbindung zwischen Endkappe (11) und Radsatzwelle (4) vorgesehen ist, und wobei der Stator (19) mit dem Lagergehäuse (9) verbunden ist, wobei die Endkappe (11) sowie der Rotor (18) jeweils an ihrem Außenumfang (13) eine umlaufende Nut (14) für ein Umschlingungsmittel (16) aufweisen, wobei das Umschlingungsmittel (16) den Rotor (18) und die Endkappe (11) miteinander koppelt, so dass die mit der Radsatzwelle (4) verbundene Endkappe (11) den Rotor (18) antreibt.
Patent DE-102015215063-A1 (DE)
Title: Behältnis für einen Abwärmenutzungskreislauf
Inventor: BRÜMMER RICHARD
IPC: F01K23/06
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Behältnis (1) für einen Abwärmenutzungskreislauf (50), – mit einem einen Gehäuseinnenraum (3) begrenzenden Gehäuse (2), derart, dass der Gehäuseinnenraum (3) von einem Arbeitsmedium (6) durchströmbar ist, – mit einer im Gehäuseinnenraum (3) angeordneten Umhüllung (4), in welcher ein Hilfsmedium (7) aufnehmbar oder aufgenommen ist, wobei die Umhüllung (4) fluiddicht, volumen-variabel und wenigstens abschnittsweise wärmeleitend ausgebildet ist und einen Umhüllungs-Innenraum (5) begrenzt.
Patent DE-102015217967-A1 (DE)
Title: Eine Luftkammer verwendende aktive Motorhalterung mit öffnungsfähigem/schließfähigem Umgehungsströmungspfad
Inventor: KIM SEUNG-WON
IPC: F16F13/26
Filed: 2015-09-18
Abstract: Eine aktive Motorhalterung weist eine Flüssigkeitskammer zum Aufnehmen einer Flüssigkeit in einem Gehäuse auf. Die aktive Motorhalterung schließt eine Trennplatte ein, die in der Flüssigkeitskammer angeordnet ist, in ihrem Zentrum einen Raum aufweist und die Flüssigkeitskammer in eine obere Flüssigkeitskammer und eine untere Flüssigkeitskammer unterteilt. Mindestens ein primärer Strömungspfad verbindet die obere Flüssigkeitskammer und die untere Flüssigkeitskammer. Eine Lochblende ist unter dem Raum bei dem Zentrum der Trennplatte angeordnet und weist mindestens einen Umgehungsströmungspfad auf, der mit der unteren Flüssigkeitskammer verbunden ist. Eine Luftkammer ist zwischen der Lochblende und dem Raum bei dem Zentrum der Trennplatte angeordnet und ist eingerichtet, den mindestens einen Umgehungsströmungspfad durch Verändern ihrer Größe zu öffnen oder zu schließen.
Patent DE-102015220181-A1 (DE)
Title: Mobiles Gerät
Inventor: LEPPER PETER
IPC: H04M1/21
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mobiles Gerät, das eingerichtet ist, digitalen Rundfunk zu empfangen. Das Gerät (1) ist zur Kommunikation mit einem Bediener (2) eingerichtet, dem Bediener (2) mindestens eine Bedienansicht (3) bereitzustellen sowie mindestens eine mit der Bedienansicht korrespondiere Bedienhandlung (4) des Bedieners (2) zu erfassen, und ist ferner eingerichtet, Ton (5) und/oder Bild (6) auszugeben. Das Gerät (1) ist zum Verwenden mindestens eines Funknetzes (7, 8) eingerichtet, Daten (23, 24) über das Funknetz zu senden und/oder zu empfangen, wobei das Gerät für mindestens eine Betriebsart eingerichtet ist. Das Gerät ist in einer ersten Betriebsart eingerichtet, erste Daten (23) über ein erstes Funknetz (7), aus einer ersten Gruppe von Funknetzen (9), zu senden und/oder zu empfangen. Das Gerät ist in einer zweiten Betriebsart eingerichtet, zweite Daten (24) aus einem zweiten Funknetz (8), aus einer zweiten Gruppe von Funknetzen (10), zu empfangen. Dabei enthalten die zweiten Daten (24) linearen Medieninhalt (28) und das Gerät ist in der zweiten Betriebsart eingerichtet, Ton (5) und/oder Bild (6) des linearen Medieninhaltes (28) auszugeben. Hierzu ist das zweite Funknetz (8) für den Digitalfunk bereitgestellt.
Patent DE-102016000526-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion des Verschleißes von sich abnutzenden Reifen eines Fahrzeugs
Inventor: NIEMANN THOMAS
IPC: G01M17/02
Filed: 2016-01-21
Abstract: Bei einem Verfahren zur Detektion des Verschleißes von sich abnutzenden Reifen eines Fahrzeugs, wobei die Reifen aus einem elastischen Material bestehen werden durch in die Reifen eingebrachte Signalerzeuger Signale ausgesandt, wobei nur an der Reifenoberfläche liegende Signalerzeuger ein Signal aussenden. Das ausgesandte Signal wird von einem im Fahrzeug angeordneten Sensor empfangen, und eine aus dem empfangenen Signal aufbereitete Information wird dem Fahrer des Fahrzeugs zugänglich gemacht. Mit einem solchen Verfahren wird eine verbesserte, insbesondere eine automatische Messung des Reifenprofils möglich.
Patent DE-102016002618-A1 (DE)
Title: Zinnhaltige Kupferlegierung, Verfahren zu deren Herstellung sowie deren Verwendung
Inventor: WEBER KAI
IPC: C22C9/02
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hochfeste zinnhaltige Kupferlegierung im Gusszustand mit ausgezeichneter Warmumformbarkeit und Kaltumformbarkeit, hoher Beständigkeit gegen den abrasiven Verschleiß, adhäsiven Verschleiß und Fretting-Verschleiß sowie verbesserter Korrosionsbeständigkeit und Spannungsrelaxationsbeständigkeit, bestehend aus (in Gew.-%): 4,0 bis 23,0% Sn, 0,05 bis 2,0% Si, 0,005 bis 0,6% B, 0,001 bis 0,08% P, wahlweise noch bis maximal 2,0% Zn, wahlweise noch bis maximal 0,6% Fe, wahlweise noch bis maximal 0,5% Mg, wahlweise noch bis maximal 0,25% Pb, Rest Kupfer und unvermeidbare Verunreinigungen, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis Si/B der Elementgehalte der Elemente Silicium und Bor zwischen 0,3 und 10 liegt. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Gussvariante und eine weiterverarbeitete Variante der zinnhaltigen Kupferlegierung, ein Herstellungsverfahren sowie die Verwendung der Legierung.
Patent DE-102016006647-A1 (DE)
Title: Ölspritzeinrichtung für eine Hubkolbenmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BINDEL UWE
IPC: F02F3/22
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ölspritzeinrichtung für eine Hubkolbenmaschine, mit wenigstens einer zum Ausspritzen von Öl ausgebildeten Ölspritze zum Bespritzen wenigstens eines Bauelements der Hubkolbenmaschine mit dem Öl, mit wenigstens einem ersten Kanal (10), über welchen der Ölspritze das auszuspritzende Öl zuzuführen ist, mit wenigstens einem von dem Öl durchströmbaren und in Strömungsrichtung des Öls stromauf des ersten Kanals (10) angeordneten zweiten Kanal (12), mit wenigstens einem von dem Öl durchströmbaren Strömungsquerschnitt (A), über welchen das Öl von dem zweiten Kanal (12) in den ersten Kanal (10) einleitbar ist, und mit wenigstens einem zwischen wenigstens einer Freigabestellung und wenigstens einer Schließstellung bewegbaren Ventilelement (16), welches in der Schließstellung den Strömungsquerschnitt (A) versperrt und in der Freigabestellung den Strömungsquerschnitt (A) freigibt, wobei das Ventilelement (16) wenigstens eine Umgehungsöffnung (18) mit einem gegenüber dem Strömungsquerschnitt (A) geringeren und von dem Öl durchströmbaren zweiten Strömungsquerschnitt (B) aufweist, über welchen in der Schließstellung Öl aus dem zweiten Kanal (12) in den ersten Kanal (10) einleitbar ist.
Patent DE-102016008064-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Fahrzeugdach
Inventor: IRSCHIK DOMINIK
IPC: G01S17/88
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10a; 10b) mit einem Fahrzeugdach (11a; 11b), mit einem in das Fahrzeugdach (11a; 11b) integrierten Sensormodul (12a; 12b) für die Umgebungsüberwachung, das dazu vorgesehen ist, in einer Betriebsposition eine Umgebung aufzunehmen, und mit einer Aktuatorik (16a; 16b), die dazu vorgesehen ist, das Sensormodul (12a; 12b) für die Umgebungsüberwachung zwischen einer in das Fahrzeugdach (11a; 11b) versenkten Ruheposition und der Betriebsposition zu verfahren, wobei das Kraftfahrzeug (10a; 10b) eine Steuer- und/oder Regeleinheit (21a; 21b) mit einem Betriebsmodus für eine autonome Fahrt aufweist, in dem die Steuer- und/oder Regeleinheit (21a; 21b) dazu vorgesehen ist, das Sensormodul (12a; 12b) für die Umgebungsüberwachung automatisch in die Betriebsposition zu verfahren.
Patent DE-102016008349-A1 (DE)
Title: Trainingsstütze für ein Krafttrainingsgerät
Inventor: KOLLER JOACHIM
IPC: A63B23/02
Filed: 2016-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stütze zum Abstützen einer Trainingsauflage gegenüber einem Grundgerüst eines Krafttrainingsgeräts, wobei die Stütze ein Trageblech konstanter Wandstärke mit einem im Wesentlichen planen Blechabschnitt aufweist, der beim Trainieren in die Trainingsauflage eingebrachte Trainingskräfte gegenüber dem Grundgerüst abstützt.
Patent DE-102016011898-A1 (DE)
Title: Benzilmonoketale und deren Verwendung
Inventor: KIRSCH PEER
IPC: H01L51/54
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von hydrophilen Verbindungen der Formel I als Photopolymerisationsinitiatoren von polymerisierbaren Stoffgemischen, die ungesättigte Verbindungen enthalten, oder zur photochemischen Vernetzung von linearen Polymerenworin die Parameter die in Anspruch 1 angegebene Bedeutung haben; Dichtmittel für Flüssigkristallanzeigen, die die hydrophilen Photoinitiatoren enthalten, neue hydrophile Photoinitiatoren der Formel I sowie die mit diesen Dichtmitteln hergestellten Flüssigkristallanzeigen.
Patent DE-102016013808-A1 (DE)
Title: Additiv-Zusammensetzung, Elektrolyt mit der Additiv-Zusammensetzung und wiederaufladbare Batteriezelle mit dem Elektrolyt
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M10/0568
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Additiv-Zusammensetzung, die insbesondere geeignet ist zur Zugabe zu einer Elektrolytlösung für eine wiederaufladbare Batteriezelle, bei der zwischen Anode und Kathode eine elektrische Spannung von 4,5 Volt und höher auftreten kann, wobei die Additiv-Zusammensetzung aufweist – wenigstens ein N,N-Dimethylalkylamino-Derivat von Dibenzocyclohepten, und – wenigstens ein Alkoxy-Carbonsäureamid-Derivat von Naphthalin. Die Erfindung betrifft weiter einen Elektrolyt mit der Additiv-Zusammensetzung sowie eine wiederaufladbare Batteriezelle mit dem Elektrolyt. Bei der wiederaufladbaren Batteriezelle handelt es sich bevorzugt um eine sog. 5 V-Batteriezelle.
Patent DE-102016100925-A1 (DE)
Title: Filterschaltung
Inventor: JÄGER PHILIPP MICHAEL
IPC: H03H9/54
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filterschaltung (100), die einen ersten und einen zweiten mit akustischen Volumenwellen arbeitenden Resonator (2, 3) aufweist, wobei der erste Resonator (2) eine erste piezoelektrische Schicht (4) aufweist, die derart strukturiert ist, dass der erste Resonator (2) eine niedrigere Resonanzfrequenz aufweist als der zweite Resonator (3), wobei die erste piezoelektrische Schicht (4) durch Ausnehmungen (14) strukturiert ist, die durch die erste piezoelektrische Schicht (4) hindurchlaufen, wobei der erste Resonator (2) und der zweite Resonator (3) als Serienresonatoren (102, 105) seriell mit einem Signalpfad der Filterschaltung (100) verschaltet sind oder wobei der erste Resonator (2) und der zweite Resonator (3) als Parallelresonatoren (103, 106) derart mit dem Signalpfad der Filterschaltung (100) verschaltet sind, dass jeweils eine Elektrode der Resonatoren mit dem Signalpfad verbunden ist.
Patent DE-102016101188-A1 (DE)
Title: Elektronische Einheit für eine landwirtschaftliche Verteilmaschine
Inventor: RAHE FLORIAN
IPC: A01C21/00
Filed: 2016-01-25
Abstract: Landwirtschaftliche Verteilmaschine (2) mit einer elektronische Einheit (6), wie vorzugsweise Bluetooth-Low-Energy-Tag, iBeacon-Tag oder RFID-Tag, mit einem Datenspeicher und einer Recheneinheit und einer batteriegespeisten Energieversorgung zur Mitführung bei einer landwirtschaftlichen Verteilmaschine (2) zur Ausbringung von landwirtschaftlichem Gut, wie vorzugsweise Düngerstreuer, Feldspritze oder Sämaschine, wobei mittels der elektronischen Einheit (6) Rechenoperationen zur Bestimmung von gutspezifischen Einstellparametern der landwirtschaftlichen Verteilmaschine (2) durchführbar und die hierfür notwendigen Rechenvorschriften auf der elektronischen Einheit gespeichert sind, wobei das Ergebnis der Rechenoperation drahtlos oder drahtgebunden auslesbar und/oder auf einem Bildschirm der Einheit ablesbar ist.
Patent DE-102016106017-A1 (DE)
Title: Spender für insbesondere flüssige bis pastöse Massen
Inventor: PRESCHE MARTIN
IPC: B65D83/00
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spender (1) für insbesondere flüssige bis pastöse Massen, mit einer Pumpkammer (14), die bezogen auf eine Pumpbewegung bei einer üblichen Handhabung des Spenders (1), bei welcher die Pumpbewegung vertikal gerichtet ist, eine obere (9) und eine untere Pumpkammerwandung (12) aufweist, wobei die untere (12) und obere Pumpkammerwandung (9) bezogen auf eine vertikal mittig die Pumpkammer (14) durchsetzende geometrische Achse (x) eine Erstreckung von seitlich innen nach seitlich außen aufweisen. Um einen Spender der in Rede stehenden Art in vorteilhafter Weise weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die untere Pumpkammerwandung (12) mit der oberen Pumpkammerwandung (9) durch einteilige Ausbildung, Verschweißen oder Verkleben verbunden ist und dass sich die untere Pumpkammerwandung (12) bei einer Betätigung durch Einfalten unter Ausbildung eines in seitlicher Richtung innen höheren und eines in seitlicher Richtung außen tieferen Bereiches zur Ausbringung von Masse verformt.
Patent DE-102016112362-A1 (DE)
Title: Konzept zur Reichweitenverlängerung für eine kombinierte Daten- und Energieleitung
Inventor: ROSTAN MARTIN
IPC: H04L12/10
Filed: 2016-07-06
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (101) und ein Verfahren zur Reichweitenverlängerung für eine kombinierte Daten- und Energieleitung bereitgestellt. Ferner wird ein Bussystem (401) bereitgestellt. Das Konzept beruht insbesondere darauf, dass eine Versorgungsspannung, die über die kombinierte Daten- und Energieleitung übertragen wird, mittels einer Ladungspumpe (115, 167) aufgefrischt wird. Ferner kann beispielsweise vorgesehen sein, dass ein Datensignal, welches über die kombinierte Daten- und Energieleitung übertragen wird, aufgefrischt wird unter Verwendung der ebenfalls übertragenen Versorgungsspannung.