baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016007393-U1 (DE)
Title: Ausgleichselement für Höhenunterschiede oder Distanzen zwischen Bauteilen
IPC: F16B43/00
Filed: 2016-12-05
Abstract: Ausgleichselement für Höhenunterschiede oder Distanzen zwischen Bauteilen einer Holz-, Metall oder Baukonstruktion beim Innenausbau, Trockenbau, Dachdeckungen und Außenfassaden oder bei der Montage. a) mit einem keilflächigen Abschnitt (3, 4) aus Kunststoff, Holz oder Metall, b) mit einer an den keilflächigen Abschnitt (3, 4) angeordneten planparallelen Platte (2), wobei der Abschnitt (3, 4) und die Platte (2) Führungsmittel aufweisen, die aus in Lage und Form zueinander passenden Führungspaaren aus Feder (17, 20, 33, 35) und Führungsnuten (18, 22, 31, 34) bestehen, die alternierend auf bzw. in der Oberseite (13) und Unterseite (23) so angeordnet sind, dass die Ausgleichselemente (1) übereinander stapelbar, einschlag- und nachsetzbar sind, c) mit Anschrägungen (15) versehene Schenkel (6,7), die am keilflächigen Abschnitt (14) und an der planparallele Platte (2) eine Einführöffnung (5) mit in diesen einander gegenüberliegend hineinragende Haltevorsprünge (11) bilden, d) mit Ausnehmungen (25.1 bis 25.6) in der Oberseite (13) und Ausnehmungen (37.1 bis 37.4) in der Unterseite (23) der planparallelen Platte (2) und des keilflächigen Abschnittes (3, 4), gekennzeichnet durch folgende Merkmale: e) zumindest das Innere der Ausnehmungen (25.1 bis 25.6, 37.1 bis 37.4) der planparallelen Platte (2) ist mit einer die Steifigkeit und Schlagfestigkeit erhöhenden Stützstruktur (40) versehen, f) die Federn (17, 20, 33, 35) an der Ober- und Unterseite (13, 23) der planparallelen Platte (2) sind in Einschlag- bzw. Längsrichtung (ER) jeweils als ein einseitig abgestumpfter Keil (49) ausgebildet, dessen Kopf (50) der Einschlagkante (8) zugewandt und dessen Flachseite (51) der Einschlagkante (8) abgewandt ist, und g) die Führungsnuten (18, 22, 31, 34) an der Ober- und Unterseite (23) der planparallelen Platte (2) sind an die Form und Geometrie des abgestumpften Keils (49) angepasst, wobei die Führungsnuten (18,22) in der Oberseite (13) der planparallelen Platte (2) durchgehend und die Führungsnuten (31,34) in der Unterseite (23) der planparallelen Platte (2) abgesetzt sind, wobei das abgesetzte Ende (52) der Führungsnuten (31,34) in der Unterseite (23) eine als Anschlag ausgebildete Fase (53) aufweist.
Patent DE-202016008741-U1 (DE)
Title: Modul für ein modulares Förderband mit einer Rollenförderfläche und aus einer Mehrzahl solcher Module gebildetes modulares Förderband
IPC: B65G17/40
Filed: 2016-09-27
Abstract: Modul (10) eines modularen Förderbands (100) mit einer Rollenförderfläche, wobei das Modul (10) einen Grundkörper (11) umfasst mit:
 - einem ersten Ende und einem zweiten Ende, die entlang der Zuführrichtung (DA) des Bands (100) einander gegenüberliegen und an denen jeweils mindestens ein Gelenkauge (12) für das zylindrische Scharniergelenk mit dem zweiten Ende und mit dem ersten Ende benachbarter Module (10) definiert ist, wobei die durch jedes der zylindrischen Scharniergelenke definierte Gelenkachse (A) orthogonal zur Zuführrichtung (DA) des Bands ist und wobei jedes der Gelenkaugen (12) eine Höhe L aufweist, die in einer Bezugsebene (P1) gemessen wird, die orthogonal zur Zuführrichtung (DA) des Bands ist und die jeweilige Gelenkachse (A) enthält, und
 - einer ersten Oberfläche (11a), von der Stützen (16) zum Tragen von mindestens einer Welle (17) vorstehen, auf der mindestens eine Rolle (18) befestigt ist, wobei die Förderfläche des Bands (100) durch eine Ebene definiert ist, die tangential zur äußeren Mantelfläche der mindestens einen Rolle (18) und parallel zur Zuführrichtung (DA) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (D) zwischen jeder der Gelenkachsen (A) und der orthogonalen Projektion (B') der Längsachse (B) der mindestens einen Welle (17) auf die Bezugsebene (P1) nicht null ist und kleiner ist als die Summe des Radius (R1) der mindestens einen Rolle (18) und der Hälfte der Höhe L des jeweiligen Gelenkauges (12), wobei sich die erste Oberfläche (11a) über den gesamten Grundkörper (11) erstreckt, der die Augen (12) umfasst, und mindestens eine Aussparung (20) zum Aufnehmen eines Abschnitts der mindestens einen Rolle (18) mit Spiel aufweist, die auf der mindestens einen Welle (17) befestigt ist, wobei die Aussparung (20) zumindest teilweise durch eine Formung, eine Absenkung oder dergleichen der ersten Oberfläche (11a) ausgebildet ist, wobei sich die Aussparung (20) teilweise auch auf die Augen (12) erstreckt.
Patent DE-202016100079-U1 (DE)
Title: Träger zum Lagern und Transportieren von Behältern
IPC: B65D25/10
Filed: 2016-01-11
Abstract: Träger (1) zum Lagern und Transportieren von leeren oder beladenen Behältern (5), insbesondere in automatischen Lagern, mit einem eine rechteckige oberseitige Tragfläche (20) bildenden Boden (2) und einem um den Boden (2) umlaufenden, dessen Tragfläche (20) nach oben hin überragenden Rand (3), wobei an dem Boden (2) eine Sicherungsvorrichtung mit wenigstens einem federnden Anschlagelement (4) angeordnet ist, welches einen oberen Elementteil (43) aufweist, der in einem unbelasteten Zustand über die Tragfläche (20) vorragt und die Behälter (5) auf der Tragfläche (20) gegen ein seitliches Verrutschen sichert und der in einem durch einen aufgesetzten Behälter (5) belasteten Zustand in eine mit der Tragfläche (20) bündige Position eindrückbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das/jedes Anschlagelement (4) in Form einer auch den oberen Elementteil (43) bildenden Blattfeder (40) ausgebildet ist.
Patent DE-202016106879-U1 (DE)
Title: Matratze mit variabler Härteeinstellung
IPC: A47C31/12
Filed: 2016-12-09
Abstract: Matratze (1) für ein Liegemöbel, insbesondere Bett, aufweisend einen Matratzenkern (16) aus einem elastischen Material und einen Matratzenüberzug (6) aus einem textilen Material, wobei der Matratzenüberzug (6) einen um den Matratzenkern (16) zumindest abschnittsweise umlaufende Koppelung, insbesondere Reißverschluss (7) aufweist und die Matratze (1) zwei Längsseiten (2) und zwei demgegenüber kürzere Stirnseiten (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gurt (8) über eine Oberseite (4) der Matratze (1) verläuft und an den Längsseiten (2) und/oder Unterseiten (5) festgelegt ist, dergestalt, dass durch Position und optional Vorspannung des Gurtes (8) die lokale Härte der Matratze (1) individuell einstellbar ist.
Patent DE-202017002448-U1 (DE)
Title: Beutel für pulverförmiges Schüttgut
IPC: B65D33/28
Filed: 2017-04-27
Abstract: Beutel zum Transportieren und Handhaben von pulverförmigen Gütern, enthaltend (i) einen Stoffbeutel mit einem oberen Abschnitt (1), mehreren Seitenabschnitten (2) und einem Bodenabschnitt (3), die zusammen einen Aufbewahrungsraum in sich begrenzen, wobei der obere Abschnitt (1) eine erste Öffnung (4) und der Bodenabschnitt (3) eine zweite Öffnung (6) mit einem schlauchförmigen Auslauf (7) aufweist und (ii) eine Stoffklappe (8), die auf der einen Seite des Bodenabschnitts (3) am Beutel befestigt ist und derart ausgebildet ist, dass sie die zweite Öffnung (6) und den schlauchförmigen Auslauf (7) vollständig überdecken kann und auf der gegenüberliegenden Seite des Bodenabschnitts (3) mittels eines Verschlussmittels (9) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der schlauchförmige Auslauf (7) von einer ersten Leine (10) derart umgeben ist, dass mittels einer Leinenverriegelung (11), durch die die erste Leine (10) geführt ist, der schlauchförmige Auslauf (7) verschließbar ist und dass die erste Leine (10) mit einer ersten Reißleine (12) verbunden ist und dass die Leinenverriegelung (11) mit einer zweiten Reißleine (13) derart verbunden ist, dass durch Ziehen der zweiten Reißleine (13) die Leinenverriegelung (11) entriegelt werden kann.
Patent DE-202017004124-U1 (DE)
Title: Verstellbare Hängelampe
IPC: F21V21/16
Filed: 2017-08-05
Abstract: Hängelampe (1), die mit einem Ausgleichsgewicht (2) an seinem Stromkabel (3) über eine Umlenkrolle (4) stufenlos höher oder tiefer gestellt werden kann dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkrolle (4) auf einem Stab (5), der um einen Punkt drehbar ist und insbesondere parallel zur Decke (6) verläuft, beliebig positioniert werden kann.
Patent DE-202017005598-U1 (DE)
Title: Universal-Befestigung für Handmaschinen
IPC: F16B2/06
Filed: 2017-10-27
Abstract: Universal-Befestigung zum sicheren Halten von Werkzeugen und/oder Arbeitsmaschinen (15), welche aus Kunststoff, Metall oder sonstigen formbaren Werkstoffen hergestellt sein kann und wie unter 2 dargestellt dazu dient, Werkzeugmaschinen, wie Bohrmaschinen, Fräsmaschinen und sonstige Handhabungsgeräte mit einer oder mehreren Universal-Befestigungen sicher und bewegungsfrei beim Transport zu fixieren, wobei die Universal-Befestigung wie unter 1 dargestellt aus mehrere Bauelementen besteht und an einem Profilboden (14) in beliebigen Positionen zum Halten der Werkzeuge befestigt werden kann.
Patent DE-202017006016-U1 (DE)
Title: Absorptionsartikel mit Kanälen
IPC: A61F13/53
Filed: 2017-11-21
Abstract: Absorptionsartikel, umfassend: einen vorderen Rand (10); einen hinteren Rand (12) in Längsrichtung gegenüber dem vorderen Rand; einen vorderen Taillenbereich (5), einen hinteren Taillenbereich (6), einen Schrittbereich (7) der zwischen dem vorderen Bereich und dem hinteren Bereich angeordnet ist, wobei jeder der drei Bereiche 1/3 der longitudinalen Länge des Absorptionsartikels ist; eine Längsachse (80), die von einem Mittelpunkt des vorderen Randes zu einem Mittelpunkt des hinteren Randes verläuft; eine flüssigkeitsdurchlässige Oberschicht (24); eine flüssigkeitsundurchlässige Unterschicht (25); und einen Absorptionskern (28), der mindestens teilweise zwischen der Oberschicht und der Unterschicht angeordnet ist und umfassend eine Kernumwicklung, die ein Absorptionsmaterial umschließt, wobei die Kernumwicklung ein erstes Material (16) und ein zweites Material (16') umfasst, wobei das Absorptionsmaterial Superabsorber-Polymere umfasst, wobei der Absorptionskern einen ersten Kanal (26) aufweist, der im Wesentlichen frei von den Superabsorber-Polymeren ist und mindestens teilweise in Längsrichtung des Artikels orientiert ist, wobei der erste Kanal einen gekrümmten Abschnitt, der der Längsachse zugewandt ist, und wobei ein Winkel (A1) zwischen einer Tangente des gekrümmten Abschnitts und der Längsachse größer oder gleich 20 Grad ist; und einen zweiten Kanal (26'), der im Wesentlichen frei von den Superabsorber-Polymeren ist, wobei der erste Kanal symmetrisch zum zweiten Kanal um die Längsachse ist, und wobei die Kanäle mindestens innerhalb des vorderen Taillenbereichs, des hinteren Taillenbereichs und des Schrittbereichs positioniert sind.
Patent DE-202017006324-U1 (DE)
Title: Lautsprecherbox
IPC: H04R1/02
Filed: 2017-12-08
Abstract: Durch ein Gießverfahren hergestellte Lautsprecherbox mit einem Korpus (1) mit mindestens einer ersten Öffnung (3) zur Einfügung einer Lautsprechereinheit (6) und einer zweiten Öffnung (4) mit einer in den Korpus (1) integrierten kanalförmigen internen Verlängerung (5) zur Erzeugung eines Bassreflexeffektes.
Patent DE-202017100496-U1 (DE)
Title: Säulengrill
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-01-31
Abstract: Säulengrill (100), aufweisend ein Gestell (10), ein Kopfteil (30) und einen klappbaren Deckel (32), dadurch gekennzeichnet, dass der Säulengrill (100) weiteres funktionales Zubehör aufweist.
Patent DE-202017100974-U1 (DE)
Title: Spannungsversorgung mit Kleinspannungen auf unterschiedlichen Potentialen
IPC: H03K17/10
Filed: 2017-02-22
Abstract: Versorgungsschaltung zur Kleinspannungserzeugung,die eingerichtet ist, wenigstens eine Kleinspannung (U, U, U) zu erzeugen,wobei eine Spannungswandlerschaltung (6) ausgelegt ist, eine Versorgungsspannung (Ucc) bereitzustellen, und die Versorgungsschaltung dadurch gekennzeichnet ist,dass die Versorgungsspannung (Ucc) zumindest einer Schaltungsanordnung mit einer Diode (D4) und einem Kondensator (C4) zur Erzeugung der wenigstens einen Kleinspannung (U, U, U) zugeführt wird.
Patent DE-202017101226-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Wölbung eines Keramiksubstrats
IPC: H05K3/22
Filed: 2017-03-03
Abstract: Eine Vorrichtung zur Erzeugung von Wölbung eines Keramiksubstrates, wobei die Vorrichtung ein Stützmittel, in dem ein konvexer Abschnitt oder ein konkaver Abschnitt an einer Seite angebracht ist; und ein Belastungsmittel, in dem ein konkaver Abschnitt bzw. ein konvexer Abschnitt, der dem konvexen Abschnitt oder dem konkaven Abschnitt des Stützmittels entspricht, an einer Seite angebracht ist, die dem konvexen Abschnitt oder dem konkaven Abschnitt des Stützmittels zugewandt ist, umfasst.
Patent DE-202017101466-U1 (DE)
Title: Mit einem Kettenantrieb betätigbare rückensteife Schubkette
IPC: F16G13/20
Filed: 2017-03-14
Abstract: Mit einem Kettenantrieb betätigbare rückensteife Schubkette bestehend aus sandwichartig zusammengesetzten Kettengliedern (1–6), deren Innenteil jeweils ein Scheibenpaket (7–12) aus wenigstens zwei formgleichen, bündig angeordneten Scheiben (13) aufweist, von denen jede im Wesentlichen als Kreisscheibensegment mit einem kreisabschnittsförmigen, von einem spitzen Rastnocken (15) und einer kongruenten Rastvertiefung (16) begrenzten Außenrand (14) und einem eingebuchteten Innenrand (17) geformt ist, wobei zwischen dem Außenrand (14) und dem Innenrand (17) neben dessen Einbuchtung (20) zwei Bolzenaufnahmelöcher (21, 22) angeordnet sind, wobei das Scheibenpaket (z. B. 7) durch zwei von den beiden Bolzenaufnahmelöchern (21, 22) aufgenommenen Bolzen (32, 33) zusammengehalten wird und wobei jeder der beiden Bolzen (32, 33) außerdem geeignet ist, in jeweils ein Bolzenaufnahmeloch in zu den Scheiben des Scheibenpakets (7) formgleichen, bündig angeordneten Scheiben eines seitlich benachbarten Scheibenpakets (z. B. 8) einzugreifen, das um den Bolzen (33) schwenkbar ist.
Patent DE-202017102462-U1 (DE)
Title: Bauwerk aus einzelnen Profilen
IPC: E04H12/10
Filed: 2017-04-26
Abstract: Bauwerk (B) aus einzelnen Profilen (5, 6), insbesondere aus stranggepressten Aluminium-Profilen, welche miteinander verbunden sind, wobei Eckbereiche des Bauwerks (B) durch Vertikalprofile (5) gebildet und durch Querprofile (6) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertikalprofile (5) aus einem U-Profil und die Querprofile (6) aus einem L-Profil geformt sind.
Patent DE-202017103479-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsperre und Fahrzeugsperreinrichtung
IPC: F41H11/00
Filed: 2017-06-09
Abstract: Fahrzeugsperre (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeugsperre (5) einen sich in eine Längsrichtung erstreckenden kreuz- oder sternförmigen Querschnitt aufweist.
Patent DE-202017104909-U1 (DE)
Title: Drehmomentenschlüssel
IPC: B25B23/142
Filed: 2017-08-16
Abstract: Ein Drehmomentenschlüssel, umfassend eine Hauptstange, ein Außenrohr und ein Federentfernungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptstange an einem Ende einen Innenstangeabschnitt, der im Innendurchmesser des Außenrohrs gesteckt ist, aufweist und an dem anderen Ende ein ausgesetzter Arbeitskopf zur Montage der Muffe ist und die Hauptstange mit dem Ende des Außenrohrs durch einen Stift verbunden ist, wobei ein Kupplungssitz, dessen Kantenoberfläche eine Schrägfläche ist, an einem Ende des Innenstangeabschnitts der Hauptstange gebildet ist, wobei eine Bogennut auf der Schrägfläche des Kupplungssitzes gebildet ist und ein Schaft, der einen über der Schrägfläche des Kupplungssitzes ausgebuchteten Radius bietet, in der Bogennut umhüllt angeordnet ist, wobei das Federentfernungsmittel einen Schiebesitz im Außenrohr und eine Feder, die eine Federkraft bereitstellt, mit der der Schiebesitz normalerweise gegen den Kupplungssitz drückt, aufweist und der Schiebesitz eine dem Kupplungssitz entsprechende Schrägfläche aufweist und ein gebogener Flansch, der mit Versetzungen gegen den Schaft drückt, auf der Schrägfläche des Schiebesitzes gebildet ist.
Patent DE-202017105936-U1 (DE)
Title: Chassis für ein Sitz- und/oder Liegemöbel
IPC: A47C17/04
Filed: 2017-09-28
Abstract: Chassis für ein Sitz- und/oder Liegemöbel (100), umfassend einen Sitzflächenrahmen (101), an dem eine Sitzfläche des Sitz- und/oder Liegemöbels (100) befestigbar ist, und eine Mechanik, wobei die Mechanik dazu ausgebildet ist, eine Schwenkbewegung des Sitzflächenrahmens (101) von einer eingeschwenkten in eine ausgeschwenkte Position und umgekehrt zu ermöglichen, wobei die Schwenkbewegung eine rotatorische Komponente umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkbewegung eine translatorische Komponente umfasst.
Patent DE-202017107946-U1 (DE)
Title: Adapter
IPC: B25B23/00
Filed: 2017-12-28
Abstract: Adapter, mit  einer Verbindungsstange (10), die ein Verbindungsende (11) aufweist, das zur Verbindung mit einem Antriebswerkzeug dient,  einer Gleithülse (20), die verschiebbar um die Verbindungsstange (10) gelegt ist,  einem Zylinder (30), der über die Verbindungsstange (10) gesteckt ist und einen Innenraum (31), eine Öffnung (32), die mit dem Innenraum (31) verbunden ist, und ein Schrägloch (33) aufweist, das mit dem Innenraum (31) verbunden ist, und  einer Arretiereinheit (40), die ein Federelement (41) und ein Arretierelement (42) beinhaltet, wobei sich das Federelement (41) zwischen der Gleithülse (20) und dem Arretierelement (42) befindet, wobei das Federelement (41) das Arretierelement (33) in Richtung des Schräglochs (33) drückt, wobei das Arretierelement (42) ein Verbindungsteil (421), das von der Gleithülse (20) mitbewegt werden kann, und ein Arretierteil (422) umfasst, das sich im Schrägloch (33) befindet und in der Radialrichtung teilweise in den Innenraum (31) hineinragt.
Patent DE-202018000773-U1 (DE)
Title: Sicherheits-Folie/Glas für LCD, LED und Plasma Monitor/TV Schlag und Kratz Schutzfolie
IPC: G09F9/30
Filed: 2018-02-15
Abstract: Schutzfolie, dadurch gekennzeichnet, dass es für TV Geräte und Monitore ist.
Patent DE-202018002012-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V29/00
Filed: 2018-04-19
Abstract: Leuchte (10, 20, 30), insbesondere als Tisch-, Camping-, Arbeits-, Party- oder Gartenleuchte, umfassend zumindest eine Halterung, einen Versorgungsspannungsanschluss und ein Befestigungselement für zumindest eine LED-Leuchte, dadurch gekennzeichnet, dass die LED-Leuchte aus zumindest einem LED-Paneel (1, 15) besteht, welches beweglich an dem Befestigungselement angelenkt ist.
Patent DE-202018002280-U1 (DE)
Title: Hydraulische Schaltung zur Parallelhaltung von mindestens zwei Hydraulikzylindern an einer Leichtbaupresse
IPC: F15B13/06
Filed: 2018-05-04
Abstract: Hydraulische Schaltung zur Parallelhaltung von mindestens zwei Hydraulikzylindern an einer Leichtbaupresse mit zumindest einem Oberwerkzeug, wobei die Erzeugung der Zuhaltekraft und die Bewegung des Werkzeuges funktionell voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die hydraulische Schaltung einen zentralen Volumenstromteiler (3) aufweist, der mit zentralen und dezentralen Ventilen in Wirkverbindung steht, indem der Volumenstromteiler (3) mit einer zentralen Ventilschaltung (4) verbunden ist, die mindestens ein Ventil für die Richtungsfunktion aufweist und indem der Volumenstromteiler (3) auch mit dezentralen Ventilen (5) verbunden ist, die jeweils mit einem der Hydraulikzylinder (1, 2, ... X) verbunden sind, die für die Sicherheits-, Richtungs-, Kraft- und Geschwindigkeitsfunktion der Bewegung des Oberwerkzeuges ausgestattet sind und mit denen die Bewegung von mindestens einem der Hydraulikzylinder (1, 2, ...X) störbar ist, wobei die Anzahl der Abgänge am Volumenstromteiler (3) zu den dezentralen Ventilen (5) mindestens der Anzahl der Hydraulikzylinder (1, 2, ... X) entspricht.
Patent DE-202018005124-U1 (DE)
Title: Stützfuß für einen Pfosten
IPC: E04H12/22
Filed: 2018-10-26
Abstract: Stützfuß für einen Pfosten, mit einem an dem Pfosten befestigbaren Anschlusselement (8) sowie einem Ankerelement (5), das eine verdrehsicher gehaltene Gewindespindel (3) aufweist, die mit einer das Anschlusselement (8) tragenden Gewindehülse (4) in Eingriff steht, wobei in dem Anschlusselement (8) eine in die Gewindehülse (4) eingedrehte Schraube (10), insbesondere eine Senkkopfschraube gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Gewindeschaft der Schraube (10) eine verdrehfest, jedoch lösbar gehaltene Mutter (9) angeordnet ist, die sich in einer montierten Endstellung einerseits an der Gewindehülse (4) und andererseits direkt oder indirekt am Anschlusselement (8) abstützt.
Patent DE-202018006132-U1 (DE)
Title: Adaptereinheit
IPC: B60S1/40
Filed: 2018-07-30
Abstract: Adaptereinheit, die zu einer Kopplung, insbesondere lösbaren Kopplung eines Wischblatts mit einem Wischarm vorgesehen ist, aufweisend eine Windabweiserfläche, welche dazu eingerichtet ist, eine anströmende Luft abzuweisen und das Wischblatt an eine Fahrzeugscheibe zu drücken, und aufweisend ein Schwenklager, welches dazu eingerichtet ist, den Wischarm gegenüber dem Wischblatt schwenkbar zu lagern, wobei das Schwenklager wenigstens zwei weitgehend vertikal auf einer Adaptergrundfläche angeordnete Säulen aufweist, wobei jede der Säulen jeweils einen Gelenkbolzen aufweist, welcher parallel oder weitgehend parallel zu einer Lagerachse ausgerichtet ist und zur Lagerung des Wischarms und/oder einer Wischarmadaptereinheit vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine windzugewandte Säule der wenigstens zwei Säulen eine geringere Höhe hat als eine windabgewandte Säule der wenigstens zwei Säulen, insbesondere, dass eine Höhe der wenigstens zwei Säulen einem Höhenverlauf der Windabweiserfläche entspricht.
Patent DE-202018102348-U1 (DE)
Title: Taillierter Kosmetikpinsel
IPC: A46B5/02
Filed: 2018-02-06
Abstract: Kosmetikpinsel mit einem Haarkopf und einem entlang einer Längsachse verlaufenden Griffabschnitt (2) und einer an einem inneren Ende des Griffabschnitts (2) angeordneten Zwinge (4), mit der alle Haare des Haarkopfes (3) am Griffabschnitt (2) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffabschnitt (2) über seine gesamte Längsausdehnung einen senkrecht zur Längsachse (L) kreisförmigen Querschnitt aufweist und ein Querschnitt eines mittleren Griffabschnitts (6) kleiner als ein Querschnitt eines äußeren Griffabschnitts (7) und kleiner als ein Querschnitt eines inneren Griffabschnitts (8) ausgebildet ist.
Patent DE-202018102702-U1 (DE)
Title: Gepäckstück mit selbstausrichtender Steckschnalle
IPC: A45C13/10
Filed: 2018-05-15
Abstract: Gepäckstück (1) mit einer zweiteiligen Steckschnalle (4), wobei die Steckschnalle (4) aus einem Steckelement (3) und einem passend zum Steckelement (3) ausgebildeten Aufnahmeelement (8) besteht und die Elemente (3, 8) endseitig eine Aufnahme (6) für ein Befestigungsmittel (7, 13) aufweisen, wobei entweder das Steckelement (3) oder das Aufnahmeelement (8) mit einem elastischen Befestigungsmittel (13) derart an dem Gepäckstück (1) befestigt ist, dass das Aufnahmeelement (8) oder das Steckelement (3) selbstausrichtend ist und federnd in einer Ausrichtung haltbar ist.
Patent DE-202018103198-U1 (DE)
Title: Hinterfüllplatte
IPC: E04F17/06
Filed: 2018-05-30
Abstract: Hinterfüllplatte, welche im Einbauzustand zwischen den Schenkeln eines im Wesentlichen U-förmigen Betonfertigteils, wie z. B. einem Kellerlichtschacht oder ähnlichem angeordnet ist, wobei die Hinterfüllplatte eine Breite und eine Wandstärke aufweist und der Quotient aus Breite zu Wandstärke größer 40, insbesondere größer 60, bevorzugt größer 80 ist.