baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008020477-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: MANNIGEL DIETER
IPC: F02D45/00
Filed: 2008-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Frischlufttrakt, einem Abgastrakt und einem Abgasturbolader, welcher einen in dem Frischlufttrakt angeordneten Verdichter und eine in dem Abgastrakt angeordnete Turbine aufweist, wobei Abgas aus dem Abgastrakt stromauf der Turbine entnommen und über eine erste Abgasrückführungsleitung (HD-AGR-Leitung) an eine Stelle stromab des Verdichters in den Frischlufttrakt zurückgeführt wird (Hochdruckabgasrückführung - HD-AGR) sowie Abgas aus dem Abgastrakt stromab der Turbine entnommen und über eine zweite Abgasrückführungsleitung (ND-AGR-Leitung) an eine Stelle stromauf des Verdichters in den Frischlufttrakt zurückgeführt wird (Niederdruckabgasrückführung - ND-AGR), wobei eine Rate für die ND-AGR rND-AGR mittels eines ND-AGR-Ventils eingestellt wird, wobei mittels einer Abgasklappe im Abgastrakt der Brennkraftmaschine stromab der Entnahme der ND-AGR ein Abgasgegendruck eingestellt wird. Hierbei wird aus einem Differenzdruck zwischen einer Stelle im Frischlufttrakt, an der die ND-AGR-Leitung in den Frischlufttrakt mündet oder stromauf dieser Stelle, und einer Stelle im Abgastrakt, an der die ND-AGR-Leitung vom Abgastrakt abzweigt oder stromab dieser Stelle, mittels eines Drosselmodells ein Ist-Wert rND-AGR-IST der AGR-Rate bestimmt, wobei die Abgasklappe derart eingestellt wird, dass der Differenzdruck unabhängig von einem momentanen Betriebspunkt der ...
Patent DE-102008022208-A1 (DE)
Title: Treating a gas stream containing nitrogen and methane, comprises subjecting the gas stream to regenerative thermal oxidation process, which makes the methane depletion
Inventor: SCHMIDT HANS
IPC: C01B21/04
Filed: 2008-05-06
Abstract: Method for treating a gas stream containing 80-99 vol.% of nitrogen and 1-10 vol.% of methane, comprises subjecting the gas stream to regenerative thermal oxidation process, which makes the methane depletion.
Patent DE-102008028117-A1 (DE)
Title: Anordnung für eine Brennstoffzelle
Inventor: GEISS STEFAN
IPC: H01M8/02
Filed: 2008-06-13
Abstract: Anordnung (1) für eine Brennstoffzelle, umfassend zumindest ein flächiges Bauteil (2) und ein Dichtelement (3), wobei das Dichtelement (3) formschlüssig an dem Bauteil (2) befestigt ist.
Patent DE-102008035167-A1 (DE)
Title: Anbaugerät für Gabelstapler oder Hublader
Inventor: GEBHARDT ANDREAS
IPC: B66F9/075
Filed: 2008-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anbaugerät für Gabelstapler oder Hublader mit zumindest zwei, insbesondere relativ zueinander, verschieblich gelagerten Komponenten (2, 3, 4, 5), die Einrichtungen (21, 31, 41, 51) zum Aufnehmen von Gütern aufweisen, wobei die Komponenten (2, 3, 4, 5) zumindest ein Führungselement (6, 7, 8, 9) aufweisen, das in einer Führung (22, 23, 52, 53) an zumindest einer Lagerstelle (24, 25) beweglich gelagert ist, wobei der Lagerstelle (24) eine Schmiereinrichtung (20) zugeordnet ist, die in der Komponente (2, 3, 4, 5) angeordnet ist und einen innerhalb der Komponente (2, 3, 4, 5) ausgebildeten Schmierstoffvorratsraum (204) aufweist, der in strömungstechnischer Verbindung mit der Lagerstelle (24) steht, wobei dem Schmierstoffvorratsraum (204) ein Kraftspeicherelement (201) zugeordnet ist, das einen Druckkolben (203) gegen den Schmierstoffvorrat mit Druck beaufschlagt.
Patent DE-102008038152-A1 (DE)
Title: Mehrganggetriebe
Inventor: PHILLIPS ANDREW W
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-08-18
Abstract: Es ist ein Getriebe vorgesehen, das ein Antriebselement, ein Abtriebselement, vier Planetenradsätze, mehrere Kopplungselemente und mehrere Drehmomentübertragungseinrichtungen aufweist. Jeder der Planetenradsätze umfasst ein erstes, zweites und drittes Element. Die Drehmomentübertragungseinrichtungen umfassen Kupplungen.
Patent DE-102008041948-A1 (DE)
Title: Navigation device has screen for displaying image, where one interface is provided for connecting acoustic output element, and another interface for connecting sensor
Inventor: DUCKECK RALF
IPC: G01C21/36
Filed: 2008-09-10
Abstract: The navigation device (1) has a memory (2) for map data, which is used for route calculation and route guidance. An interface (5) is provided for connecting an acoustic output element, and another interface (7) for connecting a sensor. The sensor is a biometric data sensor, by which biometric data of a user is detected. A route selection takes place by the device according to training or fitness aspects. An independent claim is included for a method for operating a navigation device.
Patent DE-102008041988-A1 (DE)
Title: Digitalbildverarbeitungsvorrichtung, Verfahren zum Steuern derselben und digitales Bildkomprimierungsverfahren
Inventor: JANG SUNG-KYU
IPC: G06T9/40
Filed: 2008-09-11
Abstract: Eine
Digitalbildverarbeitungsvorrichtung zum erheblichen Verringern einer
Bilddateigröße, um eine große Anzahl
von Bilddateien zu speichern, ein Verfahren zum Steuern derselben,
ein Aufzeichnungsmedium, das ein Programm zur Ausführung
des Verfahrens speichert, und ein digitales Bildkomprimierungsverfahren. Die
Digitalbildverarbeitungsvorrichtung umfasst einen Teilbildgenerator
zum Erzeugen einer Mehrzahl von Teilbildern aus einem Standbild
und eine Bewegtbildkomprimiereinrichtung zum Betrachten des Standbildes
als ein Bewegtbild, indem jedes der Teilbilder als ein Einzelbild
verwendet wird, und zum Komprimieren des Bewegtbildes, das die Einzelbilder
aufweist.
Patent DE-102008042746-A1 (DE)
Title: Sensorsystem und Verfahren zum Betreiben eines Sensorsystems
Inventor: NOPPER REINHARD
IPC: H03B5/04
Filed: 2008-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem mit einem Sensorschwingkreis (10), dessen Güte (Qs) abhängig von einer Temperatur einer räumlichen Umgebung des Sensorschwingkreises (10) ist, und einer Auswerteeinrichtung (18, 32) mit einem Auswerteschwingkreis (18), welcher bezüglich des Sensorschwingkreises (10) so angeordnet ist, dass eine induktive Kopplung (22) zwischen dem Sensorschwingkreis (10) und dem Auswerteschwingkreis (18) vorliegt, wobei die Auswerteeinrichtung (18, 32) dazu ausgelegt ist, bei einem aktiven Anregen des Auswerteschwingkreises (18) eine Energieübertragung von dem aktiv angeregten Auswerteschwingkreis (18) an den Sensorschwingkreis (10) zu ermitteln und unter Berücksichtigung der ermittelten Energieübertragung eine erste Information bezüglich der Temperatur der räumlichen Umgebung des Sensorschwingkreises (10) festzulegen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Sensorsystems.
Patent DE-102008044262-A1 (DE)
Title: Device for automated supply of side shell in site for manufacturing fuselage section of aircraft, has side shell carrier for introducing side shells, and positioning drums for operating and aligning side shells inside device
Inventor: WEBER FRANK
IPC: B64F5/00
Filed: 2008-12-02
Abstract: The device (1) has a side shell carrier (2) for introducing side shells (9, 10), and positioning drums (3-5) arranged at sides of the carrier and provided for operating and aligning the side shells inside the device. The carrier has a number of grippers that are provided for inner-sided gripping of the side shells and centrally operated by an operating element. Each drum has three positioning arms (13-15) including connecting elements e.g. vacuum systems, at end sides of the arms. An independent claim is also included for a method for handling side shells.
Patent DE-102008049085-A1 (DE)
Title: Laser und Verfahren zur Erzeugung gepulster Laserstrahlung
Inventor: SYMANOWSKI JAN
IPC: H01S3/106
Filed: 2008-09-26
Abstract: Es wird ein Laser zur Erzeugung gepulster Laserstrahlung (2) bereitgestellt, der einen Resonator (3), ein im Resonator (3) angeordnetes laseraktives Medium (6), einen im Resonator (3) angeordneten Güteschalter (8), der zur Einstellung der Resonatorgüte in einen ersten und einen zweiten Zustand bringbar ist, wobei die Resonatorgüte im ersten Zustand niedriger ist als im zweiten Zustand, eine Detektionseinheit (10), die, wenn der Güteschalter (8) im zweiten Zustand ist, die Intensität des sich aufbauenden Laserpulses mißt und als Intensitätssignal (I) ausgibt, und eine Steuereinheit (11) zur Ansteuerung des Güteschalters (8) umfaßt, die in Abhängigkeit einer vorgegebenen Pulsdauer und des angelegten Intensitätssignals (I) den Güteschalter (8) von dem zweiten in den ersten Zustand schaltet, bevor der Pulsaufbau des Laserpulses abgeschlossen ist.
Patent DE-102008052354-A1 (DE)
Title: Unterwasserantenne
Inventor: KRISTANN ANDREAS
IPC: G01S7/521
Filed: 2008-10-20
Abstract: Bei einer Unterwasserantenne, insbesondere zum Anbau an den Bootskörper eines Unterseeboots, die eine Mehrzahl von nebeneinander angeordneten, elektroakustischen Wandlern mit jeweils einer Mehrzahl von untereinander angeordneten Hydrophonen und einen in Schalleinfallsrichtung hinter den Wandlern angeordneten Reflektor (12) aufweist, sind zur Körperschallentkopplung der Wandler an den Schnittstellen zum Reflektor (12) die untereinander angeordneten Hydrophone eines jeden Wandlers mittels einer akustisch transparenten Vergussmasse zu einem Wandlerstab vergossen und die Wandlerstäbe (13) an den Stabenden mit federnden Halteelementen (18, 19) versehen, die in am Reflektor (12) ausgebildeten Haltevorrichtungen (25, 26) aufgenommen sind (Fig. 1).
Patent DE-102008053486-A1 (DE)
Title: Elektronisches Vorschaltgerät mit standardisierten Datenschnittstelle
Inventor: BAIER MARKUS
IPC: H05B41/36
Filed: 2008-10-28
Abstract: Trotz hoher Flexibilität bei der Verwendung von EVGs für unterschiedliche Lampentypen soll Speicherplatz in den EVGs eingespart werden. Daher wird ein EVG (3) für eine Lampe mit einem Prozessor zur Steuerung der Lampe und einem Speicher, in dem ein Betriebsprogramm gespeichert ist, um den Prozessor gemäß einem vorbestimmten Betriebsverfahren zu betreiben, bereitgestellt. Über eine standardisierte Datenschnittstelle (5) kann das Betriebsprogramm in den Speicher eingespeist werden. Damit lässt sich das EVG für unterschiedliche Lampentypen verwenden und es werden nachträglich Systemverbesserungen beziehungsweise Funktionserweiterungen möglich.
Patent DE-102008057673-A1 (DE)
Title: Acoustic signal outputting device for vehicle, has signal sources decoupled from each other by decoupling network and electrically connected with moving coil of double-coil loudspeaker, where network is formed by capacitors and resistors
Inventor: FRESNER MARIO
IPC: B60Q5/00
Filed: 2008-11-17
Abstract: The device (1) has signal sources (2, 3) decoupled from each other by a decoupling network (5) and electrically connected with a moving coil (L1) of a loudspeaker (4) i.e. double-coil loudspeaker. The decoupling network is formed by electrical capacitors (C1-C4) and electrical resistors (R1, R2). The electrical capacitors are electrically, serially connected with signal outputs (S1-S4) of the signal sources. The electrical resistors are electrically parallely connected with the electrical capacitors of the signal outputs. The resistors are electrically serially connected with each other.
Patent DE-102008057822-A1 (DE)
Title: Liquid substance storage and dermal application device e.g. plain 4-sided bag, for human patient, has dermal interface directly attached to or inserted into or molded in bag surface and non-detachably connected with bag
Inventor: VOSSELER MICHAEL
IPC: A61J1/10
Filed: 2008-11-18
Abstract: The device e.g. plain 4-sided bag (1), has bag surfaces (2, 3) welded with each other by welding seams (4-7). A dermal interface (8) i.e. microneedle array, is directly attached to or inserted into or molded in one of the surfaces (2). The interface is non-detachably connected with the bag. A chamber provides a channel for fluidic connection of another chamber containing substance with the interface. The seams separate the chambers from each other. A holding device fixes the bag and/or the interface on a skin of a patient. The interface includes an opening facing away from the skin. An independent claim is also included for a method for manufacturing a device for storage and dermal application of liquid substance.
Patent DE-102008059241-A1 (DE)
Title: Knitted product, has knitted region including knitted fabric provided with two elastic threads, and meshes consecutively arranged along mesh rows, where elastic threads are arranged at outer- and inner sides of meshes, respectively
Inventor: BETTE RALF
IPC: D04B1/18
Filed: 2008-11-27
Abstract: The product has a knitted region including a knitted fabric (126) provided with two elastic threads (122, 124). Multiple meshes (130) are formed from ground threads (120), which are different from the elastic threads. The meshes are consecutively arranged along mesh rows (138), and the elastic threads are arranged at outer- and inner sides of the meshes, respectively. The elastic threads between the meshes intersect with each other in the knitted fabric. Sections (148a, 148b) of the elastic threads run in the different mesh rows. An independent claim is also included for a method for producing a knitted product.
Patent DE-102008059862-A1 (DE)
Title: Electro hydraulic brake system for motor vehicle, has independent handlable drive module designed as brushless direct current motor for flange fixation at flange surface by receiving body that is provided for holding electrohydraulic valves
Inventor: DINKEL DIETER
IPC: F16D65/28
Filed: 2008-12-01
Abstract: The system (1) has a receiving body provided for holding electro hydraulic valves. A plunger-type piston cylinder unit is provided for hydraulic power supply. An electro motor drive is provided for the piston-cylinder unit. The drive has a hollow motor shaft, which receives a spindle (24) of a ball rotary winding drive such that a drive rotary movement of the motor shaft is converted into translatory drive movement of the spindle or viceversa. An independent handlable drive module is designed as a brushless direct current motor for flange fixation at a flange surface by the receiving body.
Patent DE-102008060503-A1 (DE)
Title: Verbinder, Verbinderanordnung und Verbindungsverfahren hierfür
Inventor: NAKAMURA HIDETO
IPC: H01R13/639
Filed: 2008-12-04
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, zuverlässig ein detektierendes Glied an einer Warte- bzw. Standbyposition zu halten. Ein Verriegelungsloch 22 in der Form eines Fensters ist bzw. wird ausgebildet, um einen vorderen Endabschnitt eines Verriegelungsarms 15 zu durchdringen, welcher rückstellfähig wie ein Sägezahn verlagerbar ist. In einem Zustand, wo zwei Gehäuse 10, 50 noch nicht verbunden sind, wird eine Bewegung des detektierenden Glieds 30 zu einer Detektionsposition durch einen derartigen Eingriff eines einrastenden Vorsprungs 39 mit dem Verriegelungsloch 22 verhindert, um sich nicht weiter vorwärts zu bewegen. Ein Paar von verstärkenden Rippen 23, welche sich von dem vorderen Ende des Verriegelungsarms 15 zu einer Position geringfügig hinter eine Neigung abstützenden Punkten (Fuß- bzw. Schenkelabschnitten 16) des Verriegelungsarms 15 erstrecken und an den in Breitenrichtung gegenüberliegenden Seiten des Verriegelungslochs 22 angeordnet sind, ist ausgebildet, um von dem Verriegelungsarm 15 vorzuragen. Die verstärkenden Rippen 23 erhöhen die Steifigkeit des vorderen Endabschnitts des Verriegelungsarms 15.
Patent DE-102008061192-A1 (DE)
Title: Gas supply system for drives of liquefied gas carrier, has gas line system, over which natural gas evaporating in liquefied gas tank of liquefied gas carrier is promoted
Inventor: ROMER JAN
IPC: B63B25/14
Filed: 2008-12-09
Abstract: The gas supply system has a gas line system, over which natural gas evaporating in a liquefied gas tank (12) of the liquefied gas carrier due to a heating up in the liquefied gas tank as natural-boil-off-gas is promoted in the direction of each drive. A process container (17) is arranged in the gas line system, into which liquid natural gas is promoted from the liquefied petroleum gas tank. An independent claim is also included for a method for providing mixture of natural-boil-off-gas and forced-boil-off-gas in a drive of a liquefied gas carrier.
Patent DE-102008062873-A1 (DE)
Title: Valve housing body, particularly for seat valve, has assembly channel for control element for closing element, which cooperates with valve seat in housing inner area
Inventor: MUELLER FRITZ
IPC: F16K27/02
Filed: 2008-12-17
Abstract: The valve housing body (10) has an assembly channel (12) for control element for a closing element, which cooperates with a valve seat (22) in housing inner area. The assembly channel has an inlet (14) and an outlet (16). Both joining rims have a bayonet lock, over which both shell portions (18,20) are locked together.
Patent DE-102008063362-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing electronic components on printed circuit board, involves preheating soldering point before and/or during attaching soldering medium by heating device that is attached to soldering module
Inventor: HARDER ROBERT
IPC: H05K13/00
Filed: 2008-12-30
Abstract: The method involves fixing components (4-6) at an electronic assembly by selectively attaching a soldering medium at respective soldering position by a movably arranged soldering module. A soldering point is preheated before and/or during attaching the soldering medium by a heating device that is attached to the soldering module. A fluxing agent carrier medium is applied before applying the soldering medium on the soldering point, and the electronic assembly is processed by the soldering module with the heating device. An independent claim is also included for a device for manufacturing electronic components.
Patent DE-102009000279-A1 (DE)
Title: Solarzelle und Verfahren zur Herstellung einer Solarzelle
Inventor: SCHERFF MAXIMILIAN
IPC: H01L31/0224
Filed: 2009-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Solarzelle und ein Verfahren zu dessen Herstellung, wobei die Solarzelle einen Basishalbleiter (1) und eine auf dem Basishalbleiter (1) angeordnete Emitterschicht (5) umfasst, wobei der Basishalbleiter (1) Durchgangslöcher (2) mit Innenwänden (21) aufweist und sich die Emitterschicht (5) im Wesentlichen vollständig über die Innenwände (21) erstreckt und wobei der Basishalbleiter (1) und die Emitterschicht (5) zusammen einen Heteroübergang bilden.
Patent DE-102009000597-A1 (DE)
Title: Haltekörper zur spielfreien Montage von Sensoren
Inventor: POHLE DIRK
IPC: G01L23/26
Filed: 2009-02-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Haltekörper (10) zur Aufnahme eines Sensors (18) in einer Sensoraufnahme (16) mit einer im Wesentlichen zylindrischen oder trichterförmigen Geometrie (30). Die Sensoraufnahme (16) weist Öffnungen (36) zur Benetzung (18) durch ein Medium auf. Der Sensor (18) ist in der Sensoraufnahme (16) spalt- und spielfrei durch eine Befüllungsmasse (40) fixiert. Diese ist ihrerseits durch einen mechanischen Hinterschnitt (22) gehalten.
Patent DE-102009000783-A1 (DE)
Title: Dynamic system e.g. translatory system, numerical simulation performing method for internal combustion engine in motor vehicle, involves determining working point according to component model depending on working point and gradient
Inventor: LOEW UWE
IPC: G06F17/10
Filed: 2009-02-11
Abstract: The method involves determining a working point for a volume component (V1) according to a component model. Information of a gradient of correlation of two parameters e.g. temperature (T1), to each other, determined by the component model on the working point is calculated. Information of another gradient of correlation of parameters to each other, determined by another component model on another working point is calculated. The latter working point is determined for the volume component according to the former model depending on the latter point and the latter gradient. Independent claims are also included for the following: (1) a device for performing a simulation of a dynamic system (2) a computer program comprising a program code for executing a method for performing simulation of a dynamic system.
Patent DE-102009004897-A1 (DE)
Title: Method for recording three-dimensional reconstructed data sets of organ of patient, involves recording two-dimensional data in visual field, and reconstructing three-dimensional data sets from two-dimensional image data
Inventor: KNOOP HAYO
IPC: A61B6/03
Filed: 2009-01-16
Abstract: The method involves recording two-dimensional radioscopic images of an object below projection angles of greater than 15 degrees. A central point of an interesting area is marked by an operator in the two-dimensional images. A visual field extended around the central point and/or a midpoint derived from the central point is displayed for recording two-dimensional image data formed due to three-dimensional reconstruction. The two-dimensional data in the visual field is recorded based on authentication of a user. Three-dimensional data sets are reconstructed from the two-dimensional image data.
Patent DE-102009008734-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen einer wässrigen Kaliumhydroxidlösung, die reich an Siliciumverunreinigungen ist
Inventor: HSU YUNG HSIUNG
IPC: C01D1/28
Filed: 2009-02-12
Abstract: In der Erfindung wurde ein Verfahren zum Reinigen einer wässrigen Kaliumhydroxidlösung, die reich an Siliciumverunreinigungen ist, offenbart, welches sich besonders auf ein Verfahren bezieht, das einen kohlenstoffarmen Alkohol (wie Ethanol) zum Extrahieren der wässrigen Kaliumhydroxidlösung verwendet und die folgenden Schritte einschließt: das Vermischen eines kohlenstoffarmen Alkohols mit einer wässrigen Kaliumhydroxidlösung, die reich an Siliciumverunreinigungen ist; das Ermöglichen der Aufteilung der daraus resultierenden Mischung in eine Schicht mit einer wässrigen Phase und eine Schicht mit einer Phase kohlenstoffarmen Alkohols, welche die wässrige Kaliumhydroxidlösung mit verringerten Siliciumverunreinigungen enthält, und das Unterwerfen der Schicht mit einer Phase kohlenstoffarmen Alkohols, einem Trennverfahren zum Entfernen des kohlenstoffarmen Alkohols, wodurch sich eine wässrige Kaliumhydroxidlösung mit verringerten Siliciumverunreinigungen ergibt.
Patent DE-102009009245-A1 (DE)
Title: Composition useful for prevention and treatment of viral infections, preferably influenza, conjunctivitis or cervicitis and secondary infections that are associated with it, comprises an agglutination inhibitor
Inventor: SERGEY ALEKSEEV
IPC: A61P31/12
Filed: 2009-02-17
Abstract: Composition comprises an agglutination inhibitor for non-systemic application and for the prevention and treatment of viral infections and secondary infections that are associated with it. ACTIVITY : Virucide; Ophthalmological; Antiinflammatory; Gynecological. No biological data given. MECHANISM OF ACTION : None given.