baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015104423-A1 (DE)
Title: Beleuchtete Fahrzeugbehälteranordnung und Verfahren zu ihrer Kalibration
Inventor: CUDDIHY MARK A
IPC: B60Q3/00
Filed: 2015-03-24
Abstract: Bereitgestellt wird eine beleuchtete Fahrzeugbehälteranordnung, die eine Lichtquelle auf der Basis einer Bewegung aktiviert und einen Sensor rekalibriert. Die beleuchtete Fahrzeugbehälteranordnung beinhaltet einen Fahrzeugaufbewahrungsbehälter, eine Lichtquelle, die zum Beleuchten des Behälters angeordnet ist, und einen Näherungssensor zum Erfassen eines in dem Behälter befindlichen Objekts auf der Basis eines Sensorsignals relativ zu einer Schwelle. Die beleuchtete Fahrzeugbehälteranordnung beinhaltet außerdem einen Controller, der die Lichtquelle aktiviert, wenn das Sensorsignal eine Schwelle überschreitet, und den Sensor rekalibriert, wenn das Sensorsignal die Schwelle für eine Zeitdauer überschreitet.
Patent DE-102015105543-A1 (DE)
Title: Getriebekühlung
Inventor: SCHMIDT MICHAEL
IPC: F16H1/32
Filed: 2015-04-10
Abstract: Getriebe (5) das umfasst: ein Hohlrad (7) mit einer Verzahnung (9), einen innerhalb des Hohlrades (7) angeordneten Zahnträger (11) mit radial ausgerichteten Führungen, Zähne (13), welche in den Führungen zum Eingriff mit der Verzahnung aufgenommen sind, wobei die Zähne (13) in den Führungen in Richtung ihrer Längsachse relativ zu dem Zahnträger (11) radial verschieblich gelagert sind, und eine Kurvenscheibe (15) zum radialen Antrieb der Zähne (13), wobei ein Getrieberaum zwischen der Kurvenscheibe (15) und dem Hohlrad (7), in welchem Getrieberaum sich die Zähne (13) und zumindest ein Teil des Zahnträgers (11) befinden, mit Öl befüllbar ist, wobei der Aktuator (1) außerdem ein Antriebs-seitig an den Getrieberaum angrenzende Kühlstruktur umfasst.
Patent DE-102015105985-A1 (DE)
Title: Struktur und Verfahren für ein FinFET-Bauelement
Inventor: CHING KUO-CHENG
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-04-20
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Fin-like Field-Effect Transistor(FinFET)-Bauelement bereit. Das Bauelement enthält ein Substrat mit einer ersten Region, einer zweiten Region und einer dritten Region. Die erste Region enthält eine erste Rippenstruktur, einen ersten High-k(HK)/Metall-Gate(MG)-Stapel, der einen oberen Abschnitt der ersten Rippenstruktur umhüllt, und erste Source/Drain(S/D)-Strukturelemente, die durch den ersten HK/MG-Stapel getrennt sind, über der ausgesparten ersten Rippenstruktur. Die zweite Region enthält eine zweite Rippenstruktur, wobei die ersten Source/Drain(S/D)-Strukturelemente über einem Abschnitt der ausgesparten zweiten Rippenstruktur liegen. Die dritte Region enthält einen Dummy-Gate-Stapel über der zweiten Rippenstruktur, und die zwei ersten Regionen sind durch die zweite Region oder durch die dritte Region getrennt.
Patent DE-102015108270-A1 (DE)
Title: Vorhersage des fahrzeuggeschwindigkeitsprofils unter verwendung neuronaler netzwerke
Inventor: KRISTINSSON JOHANNES GEIR
IPC: B60W30/14
Filed: 2015-05-26
Abstract: Ein Fahrzeug weist einen Antriebsstrang auf, der eine Elektromaschine und eine Maschine hat. Das Fahrzeug weist auch eine Steuervorrichtung auf, die programmiert ist, um den Antriebsstrang gemäß einem vorhergesagten Fahrzeuggeschwindigkeitsprofil für eine vorbestimmte Route, die gemäß einer Gruppe von Fahrzonentypen segmentiert ist, zu betreiben, wobei jeder Fahrzonentyp mit einer unterschiedlichen charakteristischen Geschwindigkeitsprofilform und einem Fahrzeugort assoziiert ist. Die Steuervorrichtung ist ferner programmiert, um das vorhergesagte Geschwindigkeitsprofil für diejenigen Segmente zu aktualisieren, die Abweichung als Reaktion auf Abweichung zwischen dem vorhergesagten Geschwindigkeitsprofil und einem gemessenen Geschwindigkeitsprofil zeigen.
Patent DE-102015112653-A1 (DE)
Title: Druckluftreifen
Inventor: SAKAKIBARA KAZUHIRO
IPC: B60C19/00
Filed: 2015-07-31
Abstract: Ein Druckluftreifen beinhaltet ein plattenartiges Element, welches an einer inneren Oberfläche durch zumindest zwei Befestigungsabschnitte, welche mit einem Zwischenraum in einer Reifenumfangsrichtung angeordnet sind und einen Zwischenraum bezüglich der inneren Oberfläche des Laufflächenanteils zwischen den zwei anliegenden Befestigungsabschnitten aufweist, befestigt ist, wobei eine Durchgangsöffnung, welche zu dem Zwischenraum durchdringt, in dem plattenartigen Element ausgebildet ist.
Patent DE-102015117956-A1 (DE)
Title: Verbundrohr bestehend aus einem Trägerrohr und mindestens einem Schutzrohr und Verfahren zur Herstellung hierfür
Inventor: DEBEAUX MARC
IPC: F16L9/14
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbundrohr bestehend aus einem Trägerrohr (2) und mindestens einem Schutzrohr (3), bei dem das Trägerrohr (2) aus einem nicht korrosionsbeständigen Stahl hergestellt ist, der zumindest ein teilaustenitisches Gefüge aufweist, mit folgender chemischer Zusammensetzung (in Gew.-%): C: 0,005 bis 1,4; Mn: 5 bis 35; Rest Eisen einschließlich unvermeidbarer stahlbegleitender Elemente, mit optionaler Zulegierung folgender Elemente (in Gew.-%): Ni: 0 bis 6; Cr: 0 bis 9; Al: 0 bis 15; Si: 0 bis 8; Mo: 0 bis 3; Cu: 0 bis 4; V: 0 bis 2; Nb: 0 bis 2; Ti: 0 bis 2; Sb: 0 bis 0,5; B: 0 bis 0,5; Co: 0 bis 5; W: 0 bis 3; Zr: 0 bis 4; Ca: 0 bis 0,1; P: 0 bis 0,6; S: 0 bis 0,2; N: 0,002 bis 0,3. Auch betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Verbundrohrs (1), wobei das Trägerrohr (2) und das mindestens eine Schutzrohr (3) mechanisch oder metallurgisch miteinander verbunden werden.
Patent DE-102015118359-A1 (DE)
Title: Motor mit externer Nockenschmierung
Inventor: BEYER THEODORE
IPC: F02F7/00
Filed: 2015-10-27
Abstract: Ein Motor, wie zum Beispiel ein Motor mit variablem Hubraum, weist einen Nockenwellenhalter auf. Der Nockenwellenhalter weist eine Kappe auf, die zum Zusammenwirken mit einem Träger zur Abstützung einer ersten und einer zweiten oben liegenden Nockenwelle zur Drehung ausgeführt ist. Die Halterkappe bildet ein Gehäuse für ein Nockenwellenzapfenlager. Die Halterkappe bildet auch einen Haltersteg, der einen offenen Kanal definiert, der zur Bereitstellung von Schmierfluid von dem Lagergehäuse zur externen Schmierung eines Nockens ausgeführt ist. Der Haltersteg ist so ausgeführt, dass er mit einem Dichtsteg des Trägers zum Umschließen des offenen Kanals zusammenwirkt.
Patent DE-102015118946-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit Ablagebehälter
Inventor: KATANEC Jože
IPC: F25D25/02
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere ein Haushaltskühlgerät, das einen Raum zum Ablegen und Lagern von Gegenständen, welcher von einem warmisolierenden Gehäuse umgegeben ist, und eine Tür zum Schließen des Raums aufweist, wobei höhenverstellbare Ablagebehälter an der Tür angeordnet sind. Gemäß der Erfindung ist es vorgesehen, dass an einem dem Inneren des Kühlgerätes zugewandten Teil der Tür Rastmittel (7) ausgebildet sind, die mit an einem Ablagebehälter (5) ausgebildeten Gegenrastmitteln (8) verzahnen, wobei zum Trennen der Rastmittel (7) von den Gegenrastmitteln (8), der jeweilige Ablagebehälter (5) um einen verhältnismäßig kleinen Winkel zu neigen und dabei die Kraft eines in Gegenrichtung wirkenden Federmittels (11) zu überwinden ist.
Patent DE-102015119249-A1 (DE)
Title: Verfahren zur gezielten Generierung von NH3 während des Regenerationsvorgangs eines NOx-Speicherkatalysators
Inventor: BEICHTBUCHNER ALBERT
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur gezielten Generierung von NH3 während des Regenerationsvorgangs eines in einem Abgassystem einer Brennkraftmaschine (1) angeordneten NOx-Speicherkatalysators (LNT), wobei die Regeneration durch Einstellen einer reduzierend wirkenden Abgasatmosphäre vor dem NOx-Speicherkatalysator (LNT) ausgelöst wird und der zeitliche Verlauf von zumindest während der Regenerationsphase stromaufwärts und stromabwärts des NOx-Speicherkatalysators (LNT) ermittelten Lambdawerten (λ1, λ2) im Abgas stromauf- und stromabwärts des NOx-Speicherkatalysators (LNT) bestimmt wird. Dabei werden folgende Schritte durchgeführt: a) Aufsuchen eines Kreuzungszeitpunktes (K), an welchem die ermittelten Lambdawerte (λ1, λ2) stromaufwärts und stromabwärts des NOx-Speicherkatalysators (LNT) den gleichen Wert aufweisen; b) Ermitteln einer ab dem Kreuzungszeitpunkt (K) bis zu einem Bezugszeitpunkt (TB) durch die zeitlichen Verläufe der Lambdawerte (λ1, λ2) stromaufwärts und stromabwärts des NOx-Speicherkatalysators (LNT) aufgespannten Differenzfläche (D); c) Ermitteln einer NH3-Menge im Abgas stromabwärts des NOx-Speicherkatalysators (LNT) auf der Basis der Differenzfläche (D); d) Beendigung des Regenerationsvorganges, wenn die ermittelte NH3-Menge im Abgas stromabwärts des NOx-Speicherkatalysators (LNT) einen definierten Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102015122885-A1 (DE)
Title: Heizsystem für die Motorschmierung
Inventor: KRUG DAVID SCOTT
IPC: F01M5/02
Filed: 2015-12-29
Abstract: Ein Schmiermittelverteilungssystem (40) für einen Motor (20) wird offenbart. Das System weist eine Schmiermittelquelle für den Motor und mindestens eine Zuleitung (64, 66), auf, die mit der Schmiermittelquelle fluidisch verbunden ist. Die Zuleitung weist eine Wandung (80) auf, die einen Durchgang (82) und einen Auslass (70) festlegt. Die Zuleitung endet an dem Auslass, und Schmiermittel fließt durch den Durchgang und tritt durch der Auslass aus der Zuleitung. Die Zuleitung weist ebenso ein Heizelement (90) auf, das im Wesentlichen in der Wandung der Zuleitung aufgenommen ist und an oder unmittelbar zulaufseitig dem Auslass lokalisiert ist. Das Heizelement wird selektiv aktiviert, um das Schmiermittel zu erhitzen, das durch den Durchgang fließt und aus dem Auslass tritt.
Patent DE-102015200126-A1 (DE)
Title: Texterfassungs-Eingabestift und -verfahren
Inventor: LOR JASON
IPC: G06F3/033
Filed: 2015-01-08
Abstract: Ausführungsformen, die hier offenbart sind, beziehen sich im Allgemeinen auf einen Eingabestift zur Erfassung einer Textur. Der Eingabestift umfasst eine Bildabtast- und Erfassungsvorrichtung, die es erlaubt, eine Oberfläche abzutasten unter Verwendung des Eingabestiftes und die es erlaubt, ein Bild abzuspeichern und anzuzeigen auf einer elektronischen Vorrichtung zur Darstellung der Textur der abgetasteten Oberfläche.
Patent DE-102015202181-A1 (DE)
Title: Greifvorrichtung und Verfahren zur Aufnahme von Stückgut
Inventor: WRYCZA PHILIPP
IPC: B66C1/62
Filed: 2015-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Greifvorrichtung (1) und ein Verfahren zur Aufnahme von Stückgut (2) von oben. Die vorgeschlagene Greifvorrichtung (1) umfasst bewegliche Greifelemente (3) zum Greifen des Stückguts (2) durch eine Einwärtsbewegung der Greifelemente (3), wobei die Greifelemente (3) um eine durch die Greifelemente (3) begrenzte Aufnahmeöffnung (4) herum angeordnet sind und die Greifvorrichtung (1) unterhalb der Aufnahmeöffnung (4) ein die Aufnahmeöffnung (4) umgebendes Führungsmittel (5) zur seitlichen Führung der Greifvorrichtung (1) bei einer Annäherung der Greifvorrichtung (1) an das Stückgut (2) aufweist. Ein innerer Durchmesser des Führungsmittels (5) an einem unteren Ende des Führungsmittels (5) ist größer als ein größtmöglicher Durchmesser der Aufnahmeöffnung (4), wobei sich der innere Durchmesser des Führungsmittels (5) nach oben hin verjüngt.
Patent DE-102015203329-A1 (DE)
Title: Fremdgezündete Brennkraftmaschine mit Pumpe zur Förderung von Motoröl und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: FRITSCHE RICHARD
IPC: F02B67/08
Filed: 2015-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine fremdgezündete Brennkraftmaschine mit – mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens einem Zylinder, – mindestens einem mit dem mindestens einen Zylinderkopf verbindbaren und als obere Kurbelgehäusehälfte dienenden Zylinderblock zur Aufnahme einer Kurbelwelle in mindestens zwei Lagern (12), und – einer Pumpe (3a) zur Förderung von Motoröl zu den mindestens zwei Lagern (12), wobei die Pumpe (3a) unter Ausbildung eines Ölkreislaufs (1) via Versorgungsleitung (4) eine Hauptölgalerie (10), von der Kanäle (10a) zu den mindestens zwei Lagern (12) führen, mit Motoröl versorgt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine. Es soll eine fremdgezündete Brennkraftmaschine bereitgestellt werden, die hinsichtlich des Öldrucks der Ölversorgung optimiert ist. Erreicht wird dies mit einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine der genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass eine zusätzliche Pumpe (3b) zur Förderung von Motoröl und Sicherstellung eines ausreichend hohen Öldrucks im Ölkreislauf (1) vorgesehen ist.
Patent DE-102015205197-A1 (DE)
Title: Klemmthermoelektrisches Generatorsystem eines Verbrennungsmotors
Inventor: KWAK JIN WOO
IPC: H01L35/32
Filed: 2015-03-23
Abstract: Es wird ein thermoelektrisches Generatorsystem eines Verbrennungsmotors bereitgestellt, das eine isolierende Wärmeschutzabdeckung enthält, die in einem Verbrennungsmotor installiert ist. Außerdem ist eine Einheit an einem oberen Ende der Wärmeschutzabdeckung zur gleichmäßigen Verteilung der Wärmeenergie angeordnet, um die an einem oberen Ende eines Abgaskrümmers des Verbrennungsmotors angebrachte Wärmeschutzabdeckung zum Schutz der Verdrahtung gegen die Abwärme zu verwenden. Demzufolge wird die vom Abgaskrümmer abgegebene Wärmeenergie absorbiert, um elektrische Energie mittels der vom Abgaskrümmer abgegebenen Abwärme zu erzeugen, ohne sich auf den Katalysator auszuwirken, um die Kraftstoffeffizienz des Verbrennungsmotors mit innerer Verbrennung zu verbessern. Ferner wird Wärme durch Leitung bei einer bestimmten Temperatur oder darüber und Wärme durch Strahlung und Konvektion bei einer Temperatur unter der bestimmten Temperatur übertragen, um die Effizienz zu erhöhen.
Patent DE-102015208321-A1 (DE)
Title: Plattenbearbeitungsanlage
Inventor: WEISSER STEFAN
IPC: B27B5/06
Filed: 2015-05-05
Abstract: Eine Plattenbearbeitungsanlage (10) umfasst: einen Maschinentisch (12), auf dem ein plattenförmiges Werkstück (34) bearbeitet werden kann; einen Zuführtisch (16), der auf einer ersten Seite des Maschinentisches (12) angeordnet ist; einen Entnahmetisch (20), der auf einer zweiten, von der ersten Seite entgegengesetzten Seite des Maschinentisches (12) angeordnet ist; und mindestens eine erste Transporteinrichtung (32), welche ein Werkstück (34) vom Zuführtisch (16) in Richtung zum Maschinentisch (12) (Transportrichtung 36) transportieren kann. Es wird vorgeschlagen, dass sie eine zweite Transporteinrichtung (44) aufweist, welche von der ersten Transporteinrichtung (32) separat ist und mittels eines Angreifabschnitts (46) ein wenigstens bereichsweise auf dem Maschinentisch (12) liegendes Werkstück (34) vom Maschinentisch (12) in einer Richtung (36) vom Zuführtisch (16) weg transportieren kann, wobei die zweite Transporteinrichtung (44) eine Ruhestellung aufweist, in der der Angreifabschnitt (46) unterhalb einer Oberseite (30) des Zuführtisches (16) und des Maschinentisches (12) angeordnet ist, und eine Betriebsstellung aufweist, in der der Angreifabschnitt (46) mindestens bereichsweise oberhalb der Oberseite (30) des Zuführtisches (16) und des Maschinentisches (12) angeordnet ist.
Patent DE-102015210895-A1 (DE)
Title: Na-dotiertes und Nb-, W- und/oder Mo-dotiertes HE-NCM
Inventor: ROLFF MALTE
IPC: H01M4/131
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Aktivmaterial für einen elektrochemischen Energiespeicher, insbesondere für eine Lithium-Zelle. Um die Lebensdauer des elektrochemischen Energiespeichers zu steigern, basiert das Aktivmaterial auf der allgemeinen chemischen Formel: x(LiMO 2 ):1 – x(Li 2-y Na y Mn 1-z M’ z O 3 ), wobei M für Nickel und/oder Cobalt und/oder Mangan und M’ für Niob und/oder Wolfram und/oder Molybdän steht und wobei 0 < x < 1, 0 < y < 0,5 und 0 < z < 1 ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Elektrodenmaterial und eine Elektrode, ein Verfahren zu deren Herstellung sowie einen damit ausgestatteten elektrochemischen Energiespeicher.
Patent DE-102015213719-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Identifikation eines Coils
Inventor: BARTEN AXEL
IPC: G06V30/224
Filed: 2015-07-21
Abstract: Verfahren zur Identifikation eines aus einer in einem Walzwerk hergestellten Materialbahn gewickelten Coils oder eines Materialbahnsegments des Coils, wobei die Identifikation durch Ermittlung individueller Bildmerkmale mittels eines bildverarbeitenden Verfahrens basierend auf einer Auswertung einer in einem bildgebenden Verfahren erzeugten Bilddatei mit Abbildung eines an einer stirnseitigen Oberfläche des Coils ausgebildeten Wickelspiegels erfolgt.
Patent DE-102015214750-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Form- und Topologieoptimierung eines Gussbauteils
Inventor: FRANKE THILO
IPC: G06F17/50
Filed: 2015-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Form- und Topologieoptimierung eines Gussbauteils, das in einem Finite-Elemente-Raster (10) modelliert wird, wobei die Form und Topologie des Gussbauteils mithilfe eines Optimierungsverfahrens iterativ in mehreren Optimierungsschritten optimiert wird, wobei in jedem Optimierungsschritt eine Anzahl von virtuellen Volumenelemente (11) in dem Finite-Elemente-Raster (10) entfernt und/oder angelagert wird, wobei während jedes Optimierungsschritts ein Entfernen und/oder Anlagern von Volumenelementen (11) nur zugelassen wird, wenn dadurch eine Neigung eines durch das zu entfernende bzw. das anzulagernde Volumenelement (11) bestimmten Flächenbereichs nicht geringer wird als ein vorgegebener Mindestentformungswinkel zu einer Auszugsrichtung (A).
Patent DE-102015219534-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkartusche
Inventor: SLAVIC SASA
IPC: F16C25/06
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlagerkartusche, welche zwei axial voneinander beabstandete und Wälzkörper aufweisende Wälzlager enthält. Bei jedem der Wälzlager ist für dessen Wälzkörper eine innere Lauffläche sowie eine äußere Lauffläche gebildet. Die äußeren Laufflächen sind an einer äußeren Lagerhülse vorgesehen, welche koaxial zueinander in einer Führungseinrichtung geführte Lagerhülsenelemente aufweist. Die Führungseinrichtung setzt eine Verdrehung wenigstens eines der Lagerhülsenelemente um die Wellenlängsachse in eine Längenänderung der äußeren Lagerhülse um. Die inneren Laufflächen sind auf einem beiden Wälzlagern gemeinsamen Innenring vorgesehen. Der gemeinsame Innenring weist eine zylinderförmige Innenaussparung auf. Eine derartige Wälzlagerkartusche kann einfach und schnell auf der Welle eines Abgasturboladers befestigt werden.
Patent DE-102015223466-A1 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung mit einer Umhüllmasse
Inventor: HEJTMANN GEORG
IPC: H01L23/29
Filed: 2015-11-26
Abstract: Es wird eine elektrische Vorrichtung (10) mit einem elektrischen Bauteil (12), welches von einer eine Zementmasse (22) aufweisenden Umhüllmasse (20) zumindest teilweise umhüllt ist vorgestellt. Die Umhüllmasse (20) weist hierbei ferner Metall aufweisende Fasern und/oder Kohlenstoff aufweisende Nanoröhren (24) auf.
Patent DE-102015225833-A1 (DE)
Title: Pneumatischer Bremskraftverstärker mit einem Sensorelement
Inventor: KNEWITZ INGO
IPC: G01L1/18
Filed: 2015-12-17
Abstract: Pneumatischer Bremskraftverstärker (1) mit einem axial verschiebbaren Eingangsglied (2), in das eine im Bremskraftverstärker (1) erzeugte Verstärkungskraft eingeleitet ist, einem Ausgangsglied (3), welches die Verstärkungskraft an eine nachgelagerte Baugruppe überträgt und einem elastischen Reaktionselement (4), das im Kraftfluss zwischen dem Eingangsglied (2) und dem Ausgangsglied (3) angeordnet ist. Um einen verbesserten Bremskraftverstärker anzubieten, der eine möglichst einfache und direkte Erfassung sowohl von Verstärkungskraft als auch vom Betätigungswunsch ermöglichst und dabei besonders montagefreundlich ist wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass im Kraftfluss zwischen dem Eingangsglied (2) und dem Ausgangsglied (3) ein Sensorelement (5) zur Erfassung der Verstärkungskraft und/oder einer Relativverschiebung zwischen dem Eingangsglied (2) und dem Ausgangsglied (3) angeordnet ist.
Patent DE-102015226655-A1 (DE)
Title: Anordnung einer Seitenscheibe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PASCHEKA PATRICK
IPC: B60J7/12
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung einer Seitenscheibe (3) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Cabriolet (1), wobei die Seitenscheibe (3) auf einer nach fahrzeugaußen gewandten Seite eine längst gestreckte Vertiefung (9) aufweist. Die Erfindung löst dabei die Aufgabe, ein Kraftfahrzeug bereitzustellen, bei welchem Niederschlag nicht über die Seitenscheibe (3) in den Innenraum des Kraftfahrzeugs gelangen kann, dadurch, dass die Vertiefung (9) im Wesentlichen horizontal an der Seitenscheibe (3) angeordnet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Cabriolet (1) mit einer zuvor beschriebenen Seitenscheibe (3).
Patent DE-102016000680-A1 (DE)
Title: Kühlluftregelsystem an einem Fahrzeugbug eines Fahrzeugs
Inventor: BACH RONNY
IPC: B60K11/08
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlluftregelsystem an einem Fahrzeugbug (10) eines Fahrzeugs, mit mindestens einem verlagerbaren Luftleitelement (1), mittels welchem eine Kühlluftöffnung (3) begrenzt ist, über welche ein Kühlluftstrom (5) einströmt. Um ein einfacheres und effizienteres System mit geringem Bauraumbedarf zu schaffen, ist das wenigstens eine Luftleitelement (1) in und entgegen der Fahrtrichtung des Fahrzeugs verlagerbar.
Patent DE-102016004989-A1 (DE)
Title: Seilzugsensor mit einer Seildüse mit integrierter Verschleißerkennung
Inventor: REITER MICHAEL
IPC: G01B3/11
Filed: 2016-04-25
Abstract: Bei Seilzugsensoren nach dem Stand der Technik unterliegen Messseil und Seildüse aufgrund der Ein- und Auszugsbewegungen des Messseils Verschleiß. Dieser Verschleiß kann das Messseil zum Reißen bringen, was Schäden an der Seilzugmechanik zur Folge haben kann. Die neue Vorrichtung verhindert ein Reißen des Messseils aufgrund von Verschleiß, indem der Verschleiß frühzeitig erkannt wird. Die Seildüse (7) verfügt hierfür über eine Verschleißmarkierung (9) und einen Kontaktring (10). Diese ermöglichen es, auftretenden Verschleiß optisch und durch ein elektrisches Alarmsignal darzustellen. Der Seilzugsensor eignet sich für die Messung linearer Wegstrecken. Ein Beispiel wäre die Messung der zurückgelegten Strecke eines aus- oder einfahrenden Kranauslegers.
Patent DE-102016012831-A1 (DE)
Title: Rotationsmotor zum Wandeln potentieller in kinetische Energie
Inventor: PETTER WIELAND
IPC: F03G3/00
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Wandeln potentieller in kinetische Energie und die maschinentechnische Realisierung. Potentielle Energiespeicher, wie Akkus für druckbeaufschlagbare flüssige und gasförmige Medien sowie Brennstoffgemische können mittels des erfindungsgemäßen Rotationsmotors mit einem neuartigen Wirkprinzip Drehbewegungen mit einfachen Maschinenelementen erzeugen. So ist es z. B. möglich, den klassischen Verbrennungsmotor mit Kurbeltrieb abzulösen, weil das Gewicht, die Herstellungskosten, der Kraftstoffverbrauch und das Bauvolumen deutlich gesenkt und das Beschleunigungsverhalten beim Anfahren und Überholen verbessert werden kann.Der erfindungsgemäße Rotationsmotor eignet sich besonders für den Einsatz in Hybridantrieben des Fahrzeugbaus, weil beim Direktantrieb und bei Rekuperation mittels Elektromotor der vorgeschlagene Rotationsmotor nicht getrennt und gesteuert werden muß. Damit ist es möglich, einen Hybridantrieb zu schaffen mit einem gemeinsamen Stator als Motorgehäuse und einem gemeinsamen Rotor. Der neuartige Hybridantrieb zeichnet sich im Vergleich zum Stand der Technik durch geringeres Gewicht, geringeres Bauvolumen, geringeren Kraftstoffbedarf, durch niedrigere Kosten für Material, Fertigung und Montage auf Grund der einfachen und robusten Motorstruktur und seiner Steuerung aus.