baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015107022-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: G05D25/02
Filed: 2015-12-22
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1), umfassend  – eine Haltevorrichtung (2), die eine Anzahl kombinierter elektrischer und mechanischer Anschlussschnittstellen (10a, 10b, 11a, 11b, 12a, 12b, 13a, 13b) umfasst, sowie  – zumindest eine Leuchteinheit (3), die lösbar an der Haltevorrichtung (2) anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsvorrichtung (1) eine Steuerungseinrichtung (4) aufweist, die an die Leuchteinheit (3) angeschlossen ist und zur Steuerung des Betriebs der Leuchteinheit (3) eingerichtet ist, und dass die Beleuchtungsvorrichtung (1) zumindest eine weitere elektrische Funktionseinheit (5, 6, 7) aufweist, die lösbar an der Haltevorrichtung (2) anbringbar ist und deren Betrieb mittels der Steuerungseinrichtung (4) steuerbar ist, wobei in der Leuchteinheit (3) und in der elektrischen Funktionseinheit (5, 6, 7) jeweils ein Identifikationsdatensatz (I1, I2, I3, I4) abrufbar gespeichert ist, der beim Anschluss an die Haltevorrichtung (2) zur Steuerungseinrichtung (4) übertragen werden kann.
Patent DE-202016004054-U1 (DE)
Title: Mobiles-Desinfektionsgerät MDG16-1
IPC: A61L2/10
Filed: 2016-06-29
Abstract: Mobiles Desinfektionsgerät, zur chemielosen Entkeimung und Desinfektion aller Oberflächen, besonders in „Problem-Räumen (Bereichen)”.
Patent DE-202016004545-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Regenschirmen
IPC: A47G25/12
Filed: 2016-07-21
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Regenschirmen in Form eines Köchers, insbesondere zur Aufnahme von nassen Regenschirmen, bestehend aus einem wasserundurchlässigen, faltbaren Material als wasserdichter Aufnahmebehälter mit einer Aufnahmeöffnung zum Einführen des Regenschirmes, wobei der Aufnahmebehälter im wesentlichen eine Zylinderform aufweist und gegebenenfalls sich konisch vom Bodenbereich zur Aufnahmeöffnung erweitert, dadurch gekennzeichnet, dass eine im Aufnahmeraum des Köchers (1) ein Zuggurt (4) angeordnet ist, der mit einem Ende (8) im Bodenbereich und mit seinem anderen Ende (9) im Bereich der Aufnahmeöffnung des Köchers (1) verbunden ist.
Patent DE-202016008919-U1 (DE)
Title: Zusammensetzungen zur Verwendung bei der Prävention oder Behandlung von gastrointestinalen Infektionen/Entzündungen bei Säuglingen oder Kleinkindern
IPC: A61P1/00
Filed: 2016-03-04
Abstract: Nahrungsmittelzusammensetzung umfassend nur 2'-Fucosyllactose (2-FL) als fucosyliertes Oligosaccharid und nur Lacto-N-neotetraose (LNnT) als N-acetyliertes Oligosaccharid,
 wobei das Verhältnis von fucosyliertem(n) Oligosaccharid(en):N-acetyliertem(n) Oligosaccharid(en) 1,5:1 bis 2,5:1 ist,
 wobei das fucosylierte Oligosaccharid in einer Gesamtmenge von 0,8-1,5 g/L der Zusammensetzung und/oder in einer Gesamtmenge von 0,55-1,05 g/100 g der Zusammensetzung auf Trockengewichtsbasis vorliegt, und
 wobei das N-acetylierte Oligosaccharid in einer Gesamtmenge von 0,5-0,8 g/L der Zusammensetzung und/oder in einer Gesamtmenge von 0,35-0,56 g/100 g der Zusammensetzung auf Trockengewichtsbasis vorliegt,
 zur Verwendung bei der Prävention und/oder Behandlung gastrointestinaler Infektionen und/oder gastrointestinaler Entzündungen bei einem Säugling oder einem Kleinkind.
Patent DE-202016009050-U1 (DE)
Title: Fußbodendiele
IPC: E04F13/076
Filed: 2016-05-06
Abstract: Fußbodendiele (1), die ein Substrat (13) und eine auf das Substrat (13) aufgebrachte dekorative Oberflächenschicht (16) umfasst, wobei das Substrat (13) an einem Seitenrand (2) MDF- oder HDF-Material umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Seitenrand (2) mit einem Imprägniermittel (14) behandelt ist und zusammen mit einem ihm gegenüberliegenden Seitenrand (3) ein erstes Paar gegenüberliegender Seitenränder (2-3) des Substrats (13) bildet, wobei die Fußbodendiele (1) des Weiteren ein zweites Paar gegenüberliegender Seitenränder (4-5) umfasst, wobei mindestens das zweite Paar gegenüberliegender Seitenränder (4-5) mechanische Kopplungsteile (6) umfasst, die es erlauben, die Fußbodendiele (1) an den jeweiligen Seitenrändern (4-5) mit einer ähnlichen Fußbodendiele (1) mittels einer Abwärtsbewegung (M) zu koppeln, dergestalt, dass in einem gekoppelten Zustand die Fußbodendiele (1) und die ähnliche Fußbodendiele (1) sowohl in einer Richtung (R1) senkrecht zu der durch die gekoppelten Fußbodendielen (1) gebildeten Ebene als auch in einer Richtung (R2) senkrecht zu den gekoppelten Seitenrändern (4-5) und in der Ebene der gekoppelten Fußbodendielen (1) verriegelt werden.
Patent DE-202016101935-U1 (DE)
Title: Extrusionsanlage zur Herstellung von Formstücken aus Kunststoffen
IPC: B29C48/41
Filed: 2016-04-13
Abstract: Extrusionsanlage zur Herstellung von Formstücken aus Kunststoffen mit einem Extruder (1) zur Gewinnung von Kunststoffschmelzen, der ein Eingangsextruderteil (4) zur Aufnahme, Erschmelzung und Durchwalkung von Kunststoffmaterial, ein mit dem Eingangsextruderteil (4) verbundenen Mehrschneckenextruderteil (5) und ein Ausgangsextruderteil (6) zur Ausgabe der Schmelze aufweist, mit einer dem Eingangsextruderteil (4) zugeordneten Materialzuführung (3) für feste, flüssige und/oder gasförmige Roh- oder Zuschlagstoffe, mit einem Motor (10) zum Drehantrieb des Extruders (1), mit einer Heizvorrichtung (11) und mit einem, zumindest dem Mehrschneckenextruder (5) zugeordneten Vakuumsystem (12), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Ausgangsextruderteil (6) eine Messvorrichtung (8) und ein Extrusionsnachfolgewerkzeug (2) angeordnet sind, dass eine Anlagen-Steuereinheit (9) zum Empfang von Messsignalen der Messvorrichtung (8) und Steuerung der einzelnen Komponenten der Extrusionsanlage (1 bis 15) vorgesehen und derart ausgebildet ist, dass Dosierung und/oder Füllgrad und/oder Verweilzeit und/oder Extruderdrehzahl, und/oder Vakuum mittels Materialzuführung (3) und/oder über den Motor (10) und/oder über das Vakuumsystem (12) derart regelbar und einstellbar sind, dass die jeweiligen zu erstellenden Formstücke optimale Eigenschaften in Bezug auf ihre an sie gestellten Anforderungen aufweisen.
Patent DE-202016103797-U1 (DE)
Title: Elektrische Schutzkontaktsteckdose
IPC: H01R24/76
Filed: 2016-07-14
Abstract: Elektrische Schutzkontaktsteckdose für die Gebäudeinstallationstechnik mit einem, von einem Abdeckrahmen umgebenen Zentralstück und einem an einem Tragring festgelegten Sockelteil, wobei das Sockelteil mit einer Erdschiene zur Kontaktierung des Tragringes ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch Materialschwächung zumindest eine definierte Bruchstelle (7) in der Erdschiene (6) vorhanden ist.
Patent DE-202016105458-U1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-09-30
Abstract: Handwerkzeugmaschine (300) umfassend ein Gehäuse (305) mit einem Handgriff (315), einem in dem Gehäuse (305) angeordneten Antriebsmotor (335), einer Bedieneinheit (372), wobei über die Bedieneinheit (372) zumindest eine Handwerkzeugmaschinenfunktion steuerbar ist, und ein, insbesondere austauschbares, Funkmodul (380), wobei das Funkmodul (380) dazu ausgelegt ist, Informationen von zumindest einer externen Schnittstelle (980) zu empfangen und/oder an zumindest eine externe Schnittstelle (980) zu senden, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedieneinheit (372) unterhalb des Funkmoduls (380) angeordnet ist.
Patent DE-202017002230-U1 (DE)
Title: Sitz für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60N2/64
Filed: 2017-04-27
Abstract: Sitz (9), insbesondere Sitz (9) für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend- ein Rückenteil (13), das eine vorderseitige Rückenfläche (4) begrenzt, mit einem Sitzbezug (15) an der Rückenfläche (4) und einem Abdeckbezug (46) an einer Rückseite (5) des Rückenteiles (13),- ein Sitzteil (12), das eine Sitzfläche (3) begrenzt, mit dem Sitzbezug (15) an der Sitzfläche (3),- eine Lagerung (17) zur verschwenkbaren Lagerung des Rückenteiles (13) um eine Schwenkachse (16), so dass das Rückenteil (13) um die Schwenkachse (16) verschwenkbar ist,- eine an einem hinteren Endbereich (20) des Sitzteiles (12) befestigte äußere Seitenverkleidung (27),wobeian dem Sitzteil (12) eine Rückverkleidungswandung (36) befestigt ist mit einer Vorderseite (37) und einer Rückseite (38) und ein Abschnitt (47) des Abdeckbezuges (46) auf der Rückseite (38) der Rückverkleidungswandung (36) aufliegt, so dass der auf der Rückseite (38) der Rückverkleidungswandung (36) aufliegende Abschnitt (47) des Abdeckbezuges (46) die Rückverkleidungswandung (36) abdeckt.
Patent DE-202017101497-U1 (DE)
Title: Drehzahlregelsystem für Elektrofahrräder
IPC: B62M6/45
Filed: 2017-03-15
Abstract: Ein Drehzahlregelsystem für Elektrofahrräder, umfassend: ein Fahrrad (1) mit Pedalen (11), einem Motor (12) und mit einem Akku (13), der den Motor (12) mit elektrischer Energie versorgt; einen Drehzahldetektor (14), der am Fahrrad (1) angeschlossen ist und die Drehzahl des Fahrrads (1) feststellt, um einen gegenwärtigen Drehzahlwert (142) anzuzeigen, und einen Controller (2), der am Fahrrad (1) angeschlossen ist und der elektrisch mit dem Motor (12), dem Akku (13) und mit dem Drehzahldetektor (14) verbunden ist; der Controller (2) einen Einstellwert (21) für die voreingestellte konstante Drehzahl anzeigt; der Controller (2) den gegenwärtigen Drehzahlwert (142) vom Drehzahldetektor (14) empfängt und diesen gegenwärtigen Drehzahlwert (142) mit dem Einstellwert (21) für die voreingestellte konstante Drehzahl vergleicht, um die Ausgangsleistung des Motors (12) und des Akkus (13) entsprechend einzustellen; der Controller (2) die Ausgangsleistung des Motors (12) und des Akkus (13) reduziert, wenn der gegenwärtige Drehzahlwert (142) höher als der Einstellwert (21) für die voreingestellte konstante Drehzahl ist; der Controller (2) die Ausgangsleistung des Motors (12) und des Akkus (13) erhöht, wenn der gegenwärtige Drehzahlwert (142) niedriger als der Einstellwert (21) für die voreingestellte konstante Drehzahl ist.
Patent DE-202017103269-U1 (DE)
Title: Beleuchtbarer Balken
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-05-31
Abstract: Beleuchtbarer Balken (1) mit im Wesentlichen rechteckigem Querschnitt, dessen Seiten, die nicht senkrecht zur Längsachse (3) des Balkens angeordnet sind, lichtdurchlässig oder transparent ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Balken (1) in mehreren pixelartigen unabhängig voneinander ansteuerbaren beleuchtbaren Elementen unterteilt ist, denen jeweils zumindest ein hinsichtlich der Lichtfarbe und der Intensität ansteuerbarer Leuchtkörper (6) zugeordnet ist.
Patent DE-202017106105-U1 (DE)
Title: Anhängevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60D1/06
Filed: 2017-10-09
Abstract: Anhängevorrichtung (1) zur Befestigung an einem Kraftfahrzeug, insbesondere einem leichten Nutzfahrzeug oder Wohnmobil, aufweisend eine Traverse (2) mit etwa mittig im Verlauf der Länge der Traverse (2) angeordnetem, etwa senkrecht abragendem Kugelkopf (3) zur Aufnahme und Befestigung eines Anhängermauls oder eines Lastenträgersystems, dadurch gekennzeichnet, dass die Traverse (2) an oder nahe an ihrem ersten Ende (4) mittelbar oder unmittelbar am Kraftfahrzeug angelenkt und aus einer ersten etwa zum Heck des Kraftfahrzeugs parallelen Lage in eine zweite, etwa zur Längserstreckung des Kraftfahrzeugs parallelen Lage, und zurück in die erste Lage verschwenkbar ist, wobei die Traverse (2) an oder nahe an ihrem zweiten Ende (5) mittelbar oder unmittelbar am Kraftfahrzeug lösbar befestigt oder lösbar befestigbar ist.
Patent DE-202017106796-U1 (DE)
Title: Rissschutz für eine Spiegelanordnung einer optischen Leitungsvermittlung
IPC: G02B26/08
Filed: 2017-11-09
Abstract: Spiegelbaugruppe eines mikroelektromechanischen Systems (MEMS-Spiegelbaugruppe), die umfasst: ein Spiegelsubstrat, das Abschnitte eines Aktuators, eine Kardanstruktur und einen Spiegelausschnitt definiert, wobei der Spiegelausschnitt einen inneren Umfang aufweist; einen Spiegel, der eine reflektierende Oberfläche aufweist, der innerhalb des Spiegelausschnitts des Spiegelsubstrats positioniert und mit dem Spiegelsubstrat durch wenigstens einen Stator gekoppelt ist, wobei: der Spiegel durch die Kardanstruktur gelagert ist; der Spiegel eine im Wesentlichen ebene Oberfläche aufweist, die eine primäre Reflexionsebene des Spiegels definiert, der Umfang des Spiegels, wenn die primäre Reflexionsebene des Spiegels parallel zu dem Spiegelsubstrat ist, von dem äußeren Umfang des Spiegelausschnitts durch einen Spalt um den im Wesentlichen gesamten Umfang des Spiegels außer dem wenigstens einen Stator beabstandet ist, die Größe des Spalts um den Umfang des Spiegels außer an dem wenigstens einen Stator und an mehreren Einbuchtungen, die in dem Spiegelsubstrat und/oder dem Spiegel definiert sind, im Wesentlichen konstant ist, wobei jede aus den Einbuchtungen eine Erweiterung des Spalts in das Spiegelsubstrat oder den Spiegel umfasst und jede Einbuchtung eine Länge im Bereich von etwa 50 Mikrometer bis 200 Mikrometer und eine Breite im Bereich von etwa 50 Mikrometer bis 200 Mikrometer aufweist.
Patent DE-202017107740-U1 (DE)
Title: Optische Struktur einer Leuchtdiodenlampe
IPC: F21V29/503
Filed: 2017-12-19
Abstract: Optische Struktur einer Leuchtdiodenlampe, mit einem Lampengehäuse (1), das einen Aufnahmeraum (11) bildet, und einer Leuchtgruppe (2), die ein Kühlelement (3) und zwei Leuchtdiodeneinheiten (4) beinhaltet, wobei sich das Kühlelement (3) mindestens teilweise im Aufnahmeraum (11) befindet, wobei sich die beiden Leuchtdiodeneinheiten (4) im Aufnahmeraum (11) befinden, wobei das Kühlelement (3) eine Oberseite (31), eine Unterseite (32) und zwei Schrägflächen (33) besitzt, die mit der Oberseite (31) und der Unterseite (32) verbunden sind, wobei die beiden Leuchtdiodeneinheiten (4) an den beiden Schrägflächen (33) angeordnet sind.
Patent DE-202017107760-U1 (DE)
Title: Dachreling für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60Q1/26
Filed: 2017-12-20
Abstract: Dachreling für ein Kraftfahrzeug mit:
 - einer Tragstruktur (1) zur Verbindung der Dachreling mit dem Kraftfahrzeug,
 - wenigstens einem Leuchtelement (2) und,
 - einer die Tragstruktur (1) überdeckenden Dekorblende (3), wobei die Dekorblende (3) an dem Trägerteil (1) befestigt ist und,
 wobei sich das Leuchtelement (2) über die gesamte oder einen Teil der Längserstreckung der Dachreling erstreckt und das Leuchtelement (2) zwischen der Tragstruktur (1) und der Dekorblende (3) angeordnet ist und,
 wobei das Leuchtelement (2) für eine Lichtsignalanlage des Kraftfahrzeugs verwendet wird und entsprechend im eingeschalteten Zustand auf der jeweiligen Seite (A) des Kraftfahrzeuges, auf der die Dachreling montiert ist, sichtbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Leuchtelement (2) als Leuchtband mit einer Mehrzahl von Lichtquellen (2') ausgebildet ist und,
 die Dekorblende (3) aus einem transluzenten Material hergestellt ist, wobei die Transmissivität der Dekorblende (3) so gewählt ist, dass diese das von dem Leuchtelement (2) emittierte Licht nach außen hin sichtbar durch eine Lichtaustrittsfläche (4) passieren lässt, wenn das Leuchtelement (2) eingeschaltet ist und dabei gleichzeitig eine ausreichend niedrige Transmissivität für natürliches Umgebungslicht aufweist, sodass das Leuchtelement (2) nach außen hin für einen Betrachter verdeckt ist, wenn das Leuchtelement (2) abgeschaltet ist, wobei die Lichtaustrittfläche (4) der Dekorblende (3) aus dem gleichen Material wie das Material der restlichen Dekorblende (3) einstückig mit dieser ausgebildet ist.
Patent DE-202017107936-U1 (DE)
Title: Starter mit schrittweiser Beschleunigung für Zerkleinerungsmaschinen und andere schwere Maschinen
IPC: A01D34/40
Filed: 2017-12-28
Abstract: Starter mit schrittweiser Beschleunigung für Zerkleinerungsmaschinen und andere schwere Maschinen, insbesondere Maschinen von der Art, die von einem Traktor gezogen werden, hauptsächlich, jedoch nicht ausschließlich, für Zerkleinerungs- oder Freischneidearbeiten von Pflanzen- oder anderen Resten, der den Start der Drehung der Rotorwelle der Zerkleinerungsmaschine und die anschließende Kopplung mit der Zapfwelle des Traktors durchführen kann, die mit einer größeren Drehzahl dreht, dadurch gekennzeichnet, dass dieser einen Hydraulikmotor (1) umfasst, der von dem Hydrauliksystem des Traktors selbst versorgt und dezentral in Bezug auf den Start betätigt wird, dessen Abtriebswelle ein Zahnrad (2) beinhaltet, das die Drehbewegung über ein Zwischenritzel (3) an ein Zahnrad (4) überträgt, um die Bewegung über einen Satz Ritzel (8, 9) an die Maschinenwelle (10) zu übertragen, die in einer Gruppe (7) des Zerkleinerers beinhaltet sind, mit der Besonderheit, dass dieses Zahnrad (4) zur Übertragung der Bewegung über einen Freilauf (5) in die Zapfwelle (6) eingefügt ist, wobei dieser Freilauf (5) an dieser Zapfwelle (6) montiert und in eine axiale Öffnung (4a) eingefügt ist, deren Innendurchmesser dem Außendurchmesser dieses Freilaufs (5) entspricht, wobei dieses Zahnrad (4) mittels Schrauben mit dem Drehkranz des Freilaufs (5) verknüpft ist.
Patent DE-202018100298-U1 (DE)
Title: Matratze mit einem äußeren Bezugsstoff
IPC: A47C27/00
Filed: 2018-01-19
Abstract: Matratze (100) mit einem äußeren Bezugsstoff (1) und einem Matratzenkern (2), definierter Länge (L), Breite (B) und Höhe (H), ausgebildet zur Benutzung auf einer ersten (100A) und einer zweiten Liegefläche (100B), die durch Wenden der Matratze (100) in eine Benutzungsposition bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf zumindest einer Deck- und/oder Bodenfläche (100A, 100B) des Matratzenkerns (2) zwischen dem Matratzenkern (2) und dem Bezugsstoff (1), zumindest stellenweise ein Zwischenlagenelement (3) eingezogen ist, welches zumindest mittels des Bezugsstoffs (1) fest, vorzugsweise jedoch lösbar, mit dem Matratzenkern (2) verbunden ist, insbesondere wobei das Zwischenlagenelement (3) mit einem Einfüllstoff (4), insbesondere einem Holz, zumindest teilweise gefüllt ist.
Patent DE-202019001736-U1 (DE)
Title: Schalter und Regler für eine zahnärztliche Absauganlage
IPC: A61C17/06
Filed: 2019-04-18
Abstract: Steuerung einer zahnärztlichen Saugmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schalter mit bzw. und Regler am Ende des Saugschlauches fixiert ist, mit dem die Saugmaschine ein-, ausgeschaltet und die Saugleistung geregelt werden kann.
Patent DE-202019002582-U1 (DE)
Title: Rückseitenabdeckung eines mobilen elektronischen Geräts
IPC: H04M1/02
Filed: 2019-06-14
Abstract: Rückseitenabdeckung eines mobilen elektronischen Geräts (1), welches die Rückseite des mobilen Geräts teilweise oder vollständig abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseitenabdeckung (2), bestehend aus einer Trägerplatte (3), einer Haftungsschicht (4) und einer Antirutschbeschichtung (5), welche dem „Aus der Hand-Rutschen“ des mobilen elektronischen Geräts (1) durch die Erhöhung des Reibkoeffizienten durch die Oberflächenbeschaffenheit der Trägerplatte und/oder einer Antirutschbeschichtung entgegenwirkt.
Patent DE-202019003228-U1 (DE)
Title: Justierendes Befestigungssystem mit einer axialen kreisrunden Außenverzahnung
IPC: F16B37/04
Filed: 2019-08-01
Abstract: Justierendes Befestigungssystem mit einer axialen kreisrunden Außenverzahnung (3), die in ein bauteilseitig integriertes zahnstangenähnliches Innenprofil (4) greift. Fig1
Patent DE-202019004267-U1 (DE)
Title: Kompostierbare Verpackungen für Lebensmittel (fest oder flüssig), hergestellt aus Zellulose und Polymilchsäure
IPC: B65D65/46
Filed: 2019-10-16
Abstract: Kompostierbare Verpackungsmaterial dadurch gekennzeichnet, dass es auf einem voll kompostierbaren Material basiert, dass aus Zellulose und Polymilchsäure hergestellt wird.
Patent DE-202019100667-U1 (DE)
Title: Verdampfer
IPC: F25B39/02
Filed: 2019-02-05
Abstract: Verdampfer (1) mit zwei Anschlussrohren (2,3) und zumindest einem Verbindungselement (4), welches mittels einer Klemmkraft an den beiden Anschlussrohren (2,3) befestigt ist und diese relativ zueinander fixiert, wobei das Verbindungselement (4) lotplattiert und mit den beiden Anschlussrohren (2,3) verlötet ist.
Patent DE-202019101819-U1 (DE)
Title: Schweißmaschine und Fertigungssystem zum Verschweißen von freien Enden von Stableitern
IPC: H02K15/00
Filed: 2019-03-29
Abstract: Schweißmaschine (1) zum Verschweißen von freien Enden (2a) von Stableitern (2) eines Stators (3) einer elektrischen Maschine, insbesondere eines Elektromotors, aufweisend
 - eine Trägerstruktur (4), zum direkten oder indirekten Befestigen des Stators (3), mit einer offen- und schließbaren Schweißmaske (5),
 - eine Schweißeinrichtung (6), insbesondere eine
 Laserschwei ßeinrichtung,
 wobei die Schweißeinrichtung (6) oberhalb der Trägerstruktur (4) angeordnet ist, und
 wobei die Trägerstruktur (4) zwischen einer Schweißstellung und einer Beschickungsstellung verbringbar ist, wobei eine erste Seite (9) der Schweißmaske (5) in der Schweißstellung zu der Schweißeinrichtung (6) hin ausgerichtet ist und in der Beschickungsstellung nach unten ausgerichtet ist.
Patent DE-202019102555-U1 (DE)
Title: Zerspanungswerkzeug
IPC: B23B29/00
Filed: 2019-05-07
Abstract: Zerspanungswerkzeug mit einem Werkzeuggrundhalter (1), wobei in eine Einschuböffnung (10) des Werkzeuggrundhalters (1) ein Einbringstab (2) eines Wechselkopfes (3) einbringbar ist, wobei der Einbringstab (2) in dem Werkzeuggrundhalter (1) durch ein Schraubelement (4) fixierbar ist, welches mit einer Schrauböffnung (5) wirkverbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wechselkopf (3) aus dem Einbringstab (2) und einer Werkzeugaufnahme (6) besteht, wobei der Einbringstab (2) eine Ausnehmung (7) mit einem Schräganschlag (8) aufweist, wobei in Fixierungslage das Schraubelement (4) mit einer Zylinderspitze durch die Schrauböffnung (5) an den Schräganschlag (8) fixierend ranschraubbar ist.
Patent DE-202019104836-U1 (DE)
Title: Anschlusserweiterungsmodul
IPC: F21V23/06
Filed: 2019-09-03
Abstract: Anschlusserweiterungsmodul (2) für eine Komponente (1) eines Beleuchtungssystems, aufweisendBefestigungsmittel (22..25, 29) zum Befestigen des Anschlusserweiterungsmoduls an der Komponente,zumindest ein Kontaktelement (7..10) zum Kontaktieren eines elektrischen Anschlusses (L, N, S1, S2) der Komponente (1), undmehrere mit dem Kontaktelement (7..10) verbundene Anschlüsse (12..19) zum Anschluss elektrischer Leitungen an das Anschlusserweiterungsmodul (2).
Patent DE-202019105860-U1 (DE)
Title: Schleifeinrichtung zum Schleifen mindestens eines Messers mit mindestens einem Schleifstein
IPC: B24B41/06
Filed: 2019-10-22
Abstract: Schleifeinrichtung (1) zum Schleifen mindestens eines Messers mit mindestens einem Schleifstein (17), mit mindestens einem Motor (3) zum Antreiben des Schleifsteines (17) und mit mindestens einem Messerhalter (8) zum Halten des zu schleifenden Messers (18), dadurch gekennzeichnet,dass die Schleifeinrichtung (1) mindestens ein Führungslager (6) aufweist,dass das Führungslager (6) zur Aufnahme einer Führungsstange (9) ausgebildet ist, dass der Messerhalter (8) mit der Führungsstange (9) verbunden ist,dass dem Führungslager (6) mindestens ein Führungselement (13) zugeordnet ist, dass das Führungselement (13) zum Führen der Führungsstangen (9) entlang einer vorgegebenen Kontur ausgebildet ist unddass die vorgegebene Kontur an die Schleifkontur des zu schleifenden Messers (18) angepasst ist.
Patent DE-202020000025-U1 (DE)
Title: De- und Montagehilfe für flexible Schlauch- und Kabelleitungen
IPC: B25B33/00
Filed: 2020-01-03
Abstract: Eine Vorrichtung, gekennzeichnet durch
 1) mindestens eine Druck- und eine Zugstange die durch mindestens eine Führung axial verschiebbar miteinander verbunden sind.
 2) die Ausformung des Endes der Zugstange zu einer Halböse in deren Grund das Ende der eingeschobenen Druckstange stößt.
 3) auf die Druckstange aufgesetzte Druckstücke mit unterschiedlichen Ausformungen zur Erhöhung der Haltekraftt oder Aufnahme spezieller Werkstücke.
 4) zu Halbösen geformten Enden der Druck- und Zugstange mit abweichenden Radien.
 5) eine Feder- oder Gummiunterstützung bzw. Dämpfung der Druckstange
 6) eine Arretierungsvorrichtung der Druckstange in jeder Position
 7) jegliche für die zu verrichtende Arbeit erforderliche Länge.