baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-147274-A5 (DD)
Title: Kreuzgelenk
Inventor: KRUDE WERNER
IPC: F16D3/38
Filed: 1979-11-07
Abstract: Waehrend das Ziel der Erfindung in der Bereitstellung eines wirtschaftlich herstellbaren Kreuzgelenkes mit hohen Gebrauchswerteigenschaften liegt, besteht die Aufgabe darin, ein im Durchmesser groszes Zapfenkreuz so auszugestalten, dasz bei wirtschaftlichem und kostenguenstigem Materialeinsatz eine wartungsfreie Lebensdauerschmierung durch Aufnahme eines Schmiermittelvorrates gewaehrleistet ist. Als Loesung ist nunmehr ein Kreuzgelenk vorgesehen, dessen Zapfenkreuz die Gabelarme zweier Gelenkgabeln verbindet, wobei auf dem Zapfen des Kreuzes, gegebenenfalls Waelz- oder Gleitkoerper enthaltenden hohlzylindrische Lagerkoerper bzw. Lagerbuechsen angeordnet sind, die in Bohrungen der Gabelarme aufgenommen sind und axial fixiert sind und dasz die Lagerkoerper bzw. Lagerbuechsen gegenueber dem Koerper des Zapfenkreuzes ueber eine Dichtung abgedichtet sind. Erfindungsgemaesz zeichnet es sich dadurch aus, dasz die Dichtung mit ihrem Ende am Lagerkoerper bzw. an der Lagerbuechse und mit ihren entgegengesetzten Ende auf dem Zapfen befestigt ist und zwischen beiden Befestigungsstellen ein elastisches Mittel aufweist, welches zur Aufnahme, eines zwischen Dichtung und Zapfen angeordneten Schmiermittelvorrates dient.
Patent DD-151309-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von substituierten aminotriazinen
Inventor: BAXTER MARTIN G
IPC: A61P25/18
Filed: 1980-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von substituierten Aminotriazinen und der Saeureadditionssalze davon, die zur Behandlung von Stoerungen des zentralen Nervensystems, wie z.B. Epilepsie, brauchbar sind. Im Speziellen handelt es sich um die Herstellung neuer 3,5-Diamino-6-(substituiertes Phenyl)-1,2,4-Triazine, wie z.B.3,5-Diamino-6-(2,3-dichlor-phenyl)-1,2,4-triazin oder 3,5-Diamino-6-(2-trifluormethyl-phenyl)-1,2,4-triazin. Zur Darstellung von 3,5-Diamino-6-(2,3,5-trichlorphenyl)-1,2,4-triazin wird zunaechst 2,3,5-Trichlorbenzoesaeure, aus dieser 2,3,5-Trichlorbenzoylchlorid und aus diesem 2,3,5-Trichlorbenzoylcyanid hergestellt. Letzteres wird in Dimethylsulfoxid geloest und zu einer Suspension von Aminoguanidinbicarbont gegeben, die mit waeszriger Salpetersaeure behandelt worden war, wobei sich die gewuenschte Verbindung bildet.
Patent DD-209958-A5 (DD)
Title: Fungizides mittel und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: HUGGENBERGER FRITZ
IPC: A01P3/00
Filed: 1983-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fungizides Mittel, das gekennzeichnet ist dadurch, dass es einen ersten fungizid wirksamen Bestandteil in Form von Schwefel und einen zweiten fungizid wirksamen Bestandteil in Form eines Pyrimidins der Formel I, worin X Chlor oder Fluor bedeutet, gegebenenfalls in Kombination mit mindestens einem dafuer geeigneten, nichtphytotoxischen inerten Traeger oder Verduennungsmittel enthaelt. Die Erfindung betrifft ausserdem ein Verfahren zur Herstellung solcher Mittel, deren Verwendung und ein Verfahren zur Bekaempfung von Pilzinfektionen an Pflanzen mit diesem Mittel.
Patent DD-273888-A5 (DD)
Title: Navigationsvorrichtung und verfahren zur bestimmung der relativposiion zwischen einem ersten und zumindest einem anderen teilnehmer
Inventor: DOANE JAMES R
IPC: G01C23/00
Filed: 1987-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Navigationsvorrichtung und ein -verfahren zur Bestimmung der Relativposition zwischen einem ersten und zumindest einem anderen Teilnehmer, ohne dass der Gebrauch von Azimut-messenden Apparaten erforderlich ist. Das System umfasst Flugweiten-Mess-Apparate zur Bestimmung der Entfernung zwischen dem ersten Teilnehmer und dem anderen ausgewaehlten Teilnehmer fuer zumindest drei ausgewaehlte Zeitpunkte. Ein Prozessor bestimmt die Positionsaenderung des ersten Teilnehmers relativ zum zweiten Teilnehmer waehrend der Zeitperioden zwischen den ersten und zweiten und zweiten und dritten Zeitpunkten und berechnet die kuenstliche (und nicht die gemessene) Azimut-Koordinate des ausgesuchten anderen Teilnehmers relativ zum ersten Teilnehmer zum dritten Zeitpunkt als Funktion der Entfernung und der Aenderung der Relativposition, wobei die Daten vom System geliefert werden. Das Verfahren umfasst Schritte zur Bestimmung der Entfernung zwischen den beiden Teilnehmern an drei Zeitpunkten, zur Bestimmung der Richtungsaenderung des ersten Teilnehmers relativ zum zweiten ueber die sich ergebenden zwei Zeitintervalle und zur Berechnung der nicht mehrdeutigen Loesung fuer die Relativposition als Funktion der Entfernungen und relativen Richtungsaenderungen. Fig. 1
Patent DD-295615-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer klebeverbindung zwischen metall und glas, glas und glas und metall und metall
Inventor: GOEBEL ROLAND
IPC: C03C27/04
Filed: 1988-02-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Klebeverbindung zwischen Metall und Glas, Glas und Glas und Metall und Metall. Die Erfindung eignet sich zur Herstellung von Verklebungen mit hoher Feuchte- und Dauerstabilitaet. Die Verklebung wird derart vorgenommen, dasz die zu verklebende Metall- oder Glasoberflaeche mit einer vernetzten Kieselsol-Loesung bestrichen, diese eingetrocknet oder eingebrannt wird und auf diese silikatische Schicht eine Haftsilanloesung aufgestrichen wird.{Klebeverbindung; Metall - Glas; Glas - Glas; Metall - Metall; Kieselsol-Loesung, vernetzt, eintrocknen, einbrennen; Haftsilanloesung}
Patent DD-286234-A5 (DD)
Title: Monolithisch integrierter galliumarsenid-tastkopf
Inventor: BENKE LOTHAR
IPC: G01R1/06
Filed: 1989-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen monolithisch integrierten Gallium-Arsenid-Tastkopf, mit dem sich elektronische Einrichtungen zur Signalverarbeitung, wie z. B. Oszilloskope, Analog-Digital-Wandler, Logikanalysatoren, Meszsysteme sowie Leitungen belastungsarm an elektrische Signalquellen oder zu testende Bauelemente, Schaltkreise oder Schaltungen anschlieszen lassen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz das Eingangssignal ueber eine gatefreie Drain-Source-Strecke groszer Kanallaenge an den Eingang einer Folgerschaltung gefuehrt wird, wobei ein erster Galliumarsenid-MESFET als eigentlicher Folger und ein zweiter als Sourcestromquelle arbeitet. Ein Galliumarsenid-Ausgangs-MESFET ist mit seinem Gate an die Folgerschaltung angeschlossen. Seine Sourceelektrode bildet den Ausgangsanschlusz des Tastkopfes. Vom Ausgang fuehrt eine Antiparallelschaltung von zwei Galliumarsenid-Schottky-Dioden zum Gate der Folgerschaltung. Die Erfindung ist aus Fig. 1 ersichtlich. Fig. 1{Tastkopf; Galliumarsenid; MESFET; Schottky-Diodenelemente; Sourcefolger; Drain-Source-Strecke; Source-Stromquelle; Spannungsbegrenzung; Antiparallelschaltung; Ausgangs-MESFET}
Patent DD-285464-A5 (DD)
Title: Mehrschichtige bus-streifenleiteranordnung
Inventor: HELMDACH UWE
IPC: H05K3/10
Filed: 1989-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrschichtige Bus-Streifenleiteranordnung mit einer Schutzschicht und Stromversorgungsebenen, die durch die Schutzschicht hindurchtretende metallisierte Flaechen zur Bauelementekontaktierung und mit ihnen elektrisch verbundene als HF-Leitungen ausgebildete streifenfoermige Leiterzuege in paralleler Anordnung mit bestimmtem Abstand und bestimmter Breite enthaelt. Hierfuer sieht die Erfindung vor, dasz in einer ueber den Stromversorgungsebenen befindlichen aeuszeren Isolierschicht mit Luft gefuellt Durchbrueche vorgesehen sind, die an beiden senkrechten Waenden Leiterzuege aufweisen, die mit ihren Querschnittsschmalseiten mit den Kontaktierungsflaechen verbunden sind und die als paralleles Leiterpaar streckenweise von der Fluchtlinie des Durchbruches abweichen, wobei der Abstand von Leiterpaar zu Leiterpaar variiert. Fig. 2{Mehrlagenleiterplatte; Schichttechnik; Streifenleiter; Hochfrequenzleitung; Isolierschichtgestaltung; Durchbruch; Wandbeschichtung; Leiterzugverbindung; Anschluszflaechenverbindung; Schutzschicht}
Patent DD-287895-A5 (DD)
Title: T-nutenstein zum befestigen von vorrichtungen auf maschinentischen
Inventor: WALTER BERND
IPC: B23Q3/06
Filed: 1989-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen T-Nutenstein zum Befestigen von Vorrichtungen oder Maschinenschraubstoecken auf Maschinentischen. Der T-Nutenstein ist mit einem ueber die Tischflaeche verlaengerten Schaftende versehen, an dessen einen Seite eine federnde Zunge angearbeitet ist. Am Zungenende sowie auf der mittigen Schaftgegenseite und an den Enden der Ausleger sind Druckstege angeordnet. Der Drucksteg des zungenseitigen Auslegers ist hoeher ausgebildet, so dasz beim Anziehen der T-Nutensteinschraube ein Kippmoment in Richtung der Zunge entsteht und die Vorrichtung durch die Federkraft gegen die Nutensteine gepreszt wird. Fig. 2{T-Nutenstein; Befestigen; Vorrichtung; Maschinentisch; verlaengertes Schaftende; federnde Zunge; Druckstege; T-Nutensteinschraube; Kippmoment; Federkraft}
Patent DD-288386-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von poly(urethananhydriden)
Inventor: PINTHER PETER
IPC: C08L73/02
Filed: 1989-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Poly(urethananhydriden) mit dem Grundstrukturelement. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dasz aromatische Dicarbonsaeuren, in denen die Carboxyphenylreste mit den Alkylen- und Oxyalkylengruppen ueber Urethanbindungen verknuepft sind, ueber die Zwischenstufe der gemischten Anhydride bei erhoehter Temperatur und vermindertem Druck zu Poly(urethananhydriden) polykondensiert werden. Die Poly(urethananhydride) eignen sich insbesondere als Depotmaterialien fuer biologisch aktive Verbindungen und koennen in der Pharmazie und der Landwirtschaft Verwendung finden. Grundstrukturelement{Poly(anhydride); Poly(urethananhydride) aromatische Dicarbonsaeuren; Alkylen- und Oxyalkylengruppen; Urethanbindung; gemischtes Anhydrid; Polykondensation; Depotmaterialien; biologisch aktive Verbindung; Pharmazie}
Patent DD-285968-A5 (DD)
Title: Verfahren zur elektrostatischen aufbereitung von gemahlenen kalirohsalzen und gewinnung von kieserit in mehreren freifallscheider-trennstufen
Inventor: FRICKE GRUENTER
IPC: B03C7/00
Filed: 1989-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur elektrostatischen Aufbereitung von gemahlenen Kalirohsalzen und Gewinnung von Kieserit in mehreren Freifallscheider-Trennstufen, wobei in der Kalimagnesia-Trennstufe bei der Spaltung in ein Rohrkieserit und Rohkali ein steinsalzreiches Mittelgut ausgefuehrt wird.{Kieseritgewinnung; Kalirohsalzaufbereitung, elektrostatisch; Kalimagnesia-Trennstufe; Mittelgut, steinsalzreich ausgefuehrt}
Patent DD-289066-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur kompensation von waermespannungen fuer rdial zu einem abscheidezylinder angeordnete, in einem stuetzgeruest gelagerte, unloesliche anoden
Inventor: POETTER ROBERT
IPC: C25D17/10
Filed: 1989-11-09
Abstract: Vorrichtung zur Kompensation von Waermespannungen fuer radial zu einem Abscheidezylinder angeordnete, in einem Stuetzgeruest gelagerte, unloesliche Anoden aus Blei sowie Bleilegierungen, bei der der Einflusz der unterschiedlichen linearen Ausdehnungskoeffizienten der eingesetzten Werkstoffe, auf die Toleranzen des Elektrodenabstandes und somit auf die Stromdichteverteilung ueber die gesamte Abscheideflaeche des Abscheidezylinders bei Arbeitstemperaturen zwischen 45C und 70C durch geeignete Masznahmen ausgeschlossen wird. Die Erfindung findet Anwendung in der Galvanotechnik. Figur{Kompensation; Waermespannungen; Abscheidezylinder; Stuetzgeruest; unloesliche Anoden; Blei; Ausdehnungskoeffizient; Toleranzen; Arbeitstemperaturen; Abscheideflaeche; Galvanotechnik}
Patent DD-290755-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum fuehren und halten von energieleitungen
Inventor: SCHOENFELD NORBERT
IPC: F16G13/16
Filed: 1989-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Fuehren und Halten von Energieleitungen von einer ortsfesten Anschluszstelle aus zu einem auf einer waagerechten Bahn verfahrbaren Verbraucher, wobei die Vorrichtung im wesentlichen aus einer Kette besteht. Damit die Kettenglieder bei relativ kleinen Abmessungen groszvolumige Energieleitungen fuehren und halten koennen und die Vorrichtung ueber eine vorgegebene Laenge sich waagerecht freihaengend selbst traegt, wird erfindungsgemaesz vorgeschlagen, dasz die Kettenglieder durch seitlich offene U-Profile gebildet werden, deren Oberseite oder Unterseite Halteelemente aufweisen, welche jeweils die zu fuehrende Energieleitung bzw. Energieleitungen aufnehmen, wobei die Verbindung der Kettenglieder ueber Laschen und an sich bekannte Kettenbolzen erfolgt und die Halteelemente mittig auf der gedachten Achse zwischen den Kettenbolzen und im gleichen Abstand zueinander auf den Kettengliedern befestigt sind und wobei die Kettenglieder jeweils oben und unten gegenueber den Laschen eine Ausklinkung besitzen. Fig. 1{Energieleitungsfuehrung; Energieleitungshalterung; Energieuebertragungskette; Energieleitungshalteelemente; Kettenglieder}
Patent DD-296829-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von backwaren
Inventor: JAEGER HERBERT
IPC: A21D13/08
Filed: 1990-02-06
Abstract: Backwaren aus einem Teigbestandteil und mindestens einer Auflage oder Fuellung werden nach einem Verfahren hergestellt, bei dem der Teigbestandteil von der Auflage oder Fuellung durch eine Kollagenfolie getrennt wird, die ein Eindringen von Fluessigkeit aus der Auflage oder Fuellung in den Teigbestandteil verhindert.
Patent DD-292464-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von pvc-pastenprodukten
Inventor: FALK MANFRED
IPC: C08F2/18
Filed: 1990-03-14
Abstract: PVC-Pastenprodukt; Mikrosuspensions-PVC; Peroxidicarbonat; öllösliche Metallverbindung der I. bis VIII. Nebengruppe des PSE + wasserlösliche Metallverbindung der I. bis VIII. Nebengruppe des PSE + Nebengruppe des PSE; Raum-Zeit-Ausbeute
Patent DD-298393-A5 (DD)
Title: Substituierte triazolinone
Inventor: MUELLER KLAUS-HELMUT
IPC: C07D249/12
Filed: 1990-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft neue substituierte Triazolinone der allgemeinen Formel * in welcher R1 fuer Alkyl mit 3 bis 4 Kohlenstoffatomen oder fuer Cyclopropyl steht und R2 fuer Wasserstoff, Alkyl, Alkenyl, Alinyl, Halogenalkyl, Halogenalkenyl, Halogenalkinyl, Cyanalkyl, Hydroalkyl, Alkoxyalkyl, Alkoxycarbonylalkyl, Alkoxycarbonylalkenyl, Alkylaminoalkyl, Dialkylaminoalkyl, fuer jeweils gegebenenfalls substituiertes Cycloalkyl, Cycloalkylalkyl, Cycloalkenyl oder Cycloalkenylalkyl, fuer gegebenenfalls substituiertes Heterocyclylalkyl, fuer jeweils gegebenenfalls substituiertes Aralkyl, Aroyl, Aryl, Aralkyloxy oder Aryloxy, fuer Alkoxy, Alkenyloxy oder Alkinyloxy steht, mehrere Verfahren sowie neue Zwischenprodukte zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung als Herbizide. Formel (I)
Patent DD-294281-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum auspressen von pflanzlichen bestandteilen, insbesondere zum nachpressen von ruebenschnitzeln
Inventor: BAEHR ALBERT
IPC: C13B15/00
Filed: 1990-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Auspressen von pflanzlichen Bestandteilen, insbesondere zum Nachpressen von Ruebenschnitzeln. Das Preszgut wird hierbei in duennen Schichten von etwa 10 mm Staerke auf Filtergewebe (2) verteilt und in mehreren Lagen (3, 4, 5, 6) uebereinander einem hohen Preszdruck zwischen einem Presztisch (7) und einem Pressenoberteil (8) ausgesetzt. Eine Beschickungseinrichtung (10) zum lagenweisen Aufbringen des Preszguts auf das Filtergewebe (2) ist vorgesehen. Der Presztisch (7) und das Pressenoberteil (8) sind im wesentlichen eben, geradlinig und horizontal ausgebildet. Der durch das Filtergewebe (2) und das Preszgut gebildete Stapel (25, 25) wird ebenfalls geradlinig und horizontal durch den Preszspalt (9, 9 A) zwischen dem Presztisch (7) und dem Pressenoberteil (8) gefuehrt. Fig. 1{pflanzliche Bestandteile; Ruebenschnitzel; Filtergewebe; Presztisch; Pressenoberteil; Beschichtungseinrichtung; Stapel; Preszspalt}
Patent DD-295218-A5 (DD)
Title: Elektromagnetisches membranventil
Inventor: LAUCKNER JUERGEN
IPC: A47L15/42
Filed: 1990-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisches Membranventil und wird angewendet zum Foerdern von verschmutzten und verschaeumten Fluessigkeiten, z. B. in Waschmaschinen. Erfindungsgemaesz wird ein elektromagnetisch betaetigter Ventilstoeszel, dem eine speziell ausgeformte Membran abdichtet, eingesetzt. Dabei ist die Membran an ihrem oberen Rand zwischen Ventilgehaeuseober- und -unterteil durch eine Ventildichtplatte eingeklemmt. Der untere Rand der Membran ist auf einer weiteren Ventildichtplatte so aufvulkanisiert, dasz die, in dieser vorhandenen Loecher mit ausgefuellt sind. Damit ist eine Abdichteinheit um den Ventilstoeszel gegeben. Durch die besondere Formgestaltung der Membran wird eine zusaetzliche Druckkomponente erreicht. Fig. 1{Ventil; Membran, elektromagnetisch; Fluide, verschmutzt; Druck; Stoeszel; Membran, vulkanisiert, abdichten, foerdern}
Patent DD-296671-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von lichtfuehrenden fasern aus quarzglas, die eine erhoehte mechanische langzeitstabilitaet aufweisen
Inventor: EMMERICH MICHAEL
IPC: C03B37/10
Filed: 1990-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von lichtfuehrenden Fasern (Lichtwellenleitern), die eine erhoehte mechanische Langzeitstabilitaet aufweisen. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dasz die lichtfuehrende Faser mit radioaktiver Strahlung behandelt wird und die im Ergebnis der Bestrahlung an Spannungsstellen im Lichtwellenleiter gebildeten Farbzentren mittels einer Daempfungsmessung im Wellenlaengenbereich von 600 bis 1 600 nm und/oder Elektronenspinresonanzmessungen nachgewiesen werden und durch Minimierung der nach der Bestrahlung entstandenen Farbzentren durch AEnderung der Ziehparameter die Herstellung spannungsfreier Lichtwellenleiter ermoeglicht wird.{Verfahren; Herstellung; Ziehen; Parameter, lichtfuehrend; Faser; Lichtwellenleiter; Langzeitstabilitaet, radioaktiv; Farbzentrum; Spannung; Erkennung}
Patent DD-295824-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung keramischer grau- und schwarzfarbkoerper
Inventor: SCHOBER GUENTER
IPC: C03C1/06
Filed: 1990-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung keramischer Grau- und Schwarzfarbkoerper mit hoher Effektivitaet und geringer Umweltbelastung. Erfindungsgemaesz werden keramische Grau- und Schwarzfarbkoerper hergestellt, indem bei der Herstellung von Anilin und/oder Toluylendiamin durch Extraktion und/oder Trocknung der abgetrennten Katalysatorrueckstandssuspension gewonnene Katalysatorrueckstaende, die als Begleitstoffe im wesentlichen Siliziumoxid enthalten, mit Zuschlagsstoffen, wie Zinkweisz, Kobaltcarbonat, Feldspat, Kaolin und Quarzmehl bzw. Eisenoxid, Chromoxid, Braunstein, Quarzmehl und Kobaltverbindungen, gemischt und bei Temperaturen von 1 400 bis 1 600 K geglueht werden.{Verfahren; Herstellung; Schwarzfarbkoerper, keramische; Graufarbkoerper, keramische; Nickelkatalysatorrueckstand; Begleitstoffe; Zuschlagstoffe}
Patent BE-1009218-A6 (BE)
Title: Toothbrush in the shape of a cover
Inventor: LLAMAS BRAVO HIPOLITO
IPC: A46B5/04
Filed: 1995-03-24
Granted: 1997-01-07
Abstract: The invention concerns a toothbrush, whose bristles are fitted at the end of a cover, designed to be fitted onto a finger. When required, the bristles can be replaced by foam attached to one end of the cover. Instead of fitting bristles, the cover may comprise a profiled surface, with a function equivalent to the bristles or foam.<IMAGE>
Patent ES-2001376-A6 (ES)
Title: Variable vol. IC engine
IPC: F02F3/28
Filed: 1986-08-19
Abstract: An eccentric crank (18) is supported on a body (22) for rotation about an axis normal to a cylindrical bore (24) in the body. Within this body is a piston (40) reciprocated responsive to crank rotation. The piston has a frusto-spherical shape with a max. dia. equal to the bore dia.. Between the piston and crank is a connecting rod. - The upper and lower diameters at the ends of the piston are such as to maintain a continuous normal plane of contact with the bore during piston movement. The piston can have a solid upper truncation (58) and a hollow interior that is open to a lower truncation to form a piston skirt (62).
Patent ES-2002782-A6 (ES)
Title: Coding and reading device for movable carriers directing work pieces to predetermined working stations.
Inventor: COUSSEAU JOSEPH
IPC: B07C3/00
Filed: 1986-09-30
Abstract: Each movable member (1) has a disk (6) which is mounted free to rotate about an axis (5) and which includes an annular area (7) of radial stripes (8) together with three concentric coding and read areas (9, 10, 11) having holes therethrough. The read station is equipped with a compressed air blast nozzle (15) for rotating each disk (6) presented thereto, together with a branch (17A) having suitable detectors (18, 19, 20) for detecting said holes and connected to electronic decoding circuits.
Patent ES-2004805-A6 (ES)
Title: A corrosion inhibiting pigment.
IPC: C09C1/04
Filed: 1987-08-14
Abstract: The pigment is constituted by zinc phosphate dyhydrate or tetrahydrate with an excess of from 0.5 to 6% of zinc oxide over the stoichiometric amount and has the form of rough surfaced spheroids having a maximum dimension lying between 0.5 and 6 microns and a mean size lying between 1.5 and 2.5 microns.
Patent ES-2009900-A6 (ES)
Title: Spherical metal component mfr.
Inventor: BARBA JURADO ANTONIO
IPC: B21K1/02
Filed: 1988-04-26
Abstract: The process starts with a tubular metal part which is placed between the two halves of a mould, the interior walls of which are of the required shape. Pressure is applied to progressively deform the tubular part and adapt it to the shape of the mould. A rod is inserted through the holes to form the holes in the spherical component. It is of use in the mechanical industry, esp. automobile mfr.
Patent ES-2011099-A6 (ES)
Title: A marking tool drive system for a draughting or similar type of machine.
Inventor: ANDRADA GALAN MARIO
IPC: B25H7/04
Filed: 1988-07-01
Abstract: This invention describes improvements made to the working head of a draughting machine with a working surface which carries a strip material on which the machine is to operate. The working head includes an improved drive system as operative components for the working tools said components are of the electromagnetic type and comprise a coil which almost completely surrounds the working tool incorporated into the electromagnet core. These components make it possible to move the tools along their own axis which are guided by two end bushings whereby means make it possible to remove said tools from or put in contact with the strip material which is placed on the working surface on reception of signals delivered from a controller. Said working head is fitted on a carriage which has a transmission system making it possible to move the head over the working surface in X- and Y-direction
Patent ES-2011510-A6 (ES)
Title: Process for producing a butene-1 polymer
Inventor: YAMAWAKI TAKASHI
IPC: C08F4/42
Filed: 1988-11-11
Abstract: Process for producing a butene-1 polymer. To produce a butene-1 polymer or a copolymer of butene-1 and an olefin, one starts with an organic aluminium compound (b) and an electron donor compound (c) in the presence of a solid catalyst (a), under vapour phase polymerization conditions, in a temperature range between 45 and 70 degree C. The solid catalyst (a) is a component which does not form layers which is obtained by preparing a vehicle by chlorination of organic magnesium compounds with the formula MgR'R", which can be the same or different, represent alkyl groups with 1 to 20 carbon atoms, with at least one type of chlorination agent. This vehicle is brought into contact with the electron donor (c), with a titanium halide between -25 and 80 degree C. The electron donor compound (c) is a heterocyclic compound.