baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013101825-A1 (DE)
Title: Modulares Gehäusesystem eines Personal Computers und Personal Computer
Inventor: SCHNEIDER CHRISTOPH
IPC: G06F1/16
Filed: 2013-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Gehäusesystem eines Personal Computers (1), bei dem ein konkretes Gehäuse des Personal Computers (1) aus einer bedarfsweise festlegbaren Anzahl von einzelnen Gehäusemodulen (2, 3,) zusammensetzbar ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) als Gehäusemodule (2, 3) stehen wenigstens ein Bodenmodul (2), ein Mittelmodul und ein Dachmodul (3) zur Verfügung, b) ein aus Gehäusemodulen (2, 3) des Gehäusesystems zusammengesetztes Gehäuse weist ein Bodenmodul (2) auf, das in jedem Fall das unterste Gehäusemodul ist und die Gehäuseunterseite (20) bildet, c) das aus Gehäusemodulen (2, 3) des Gehäusesystems zusammengesetztes Gehäuse weist ein Dachmodul (3) auf, das in jedem Fall das oberste Gehäusemodul ist und die Gehäuseoberseite (30) bildet, d) zwischen dem Bodenmodul (2) und dem Dachmodul (3) sind bei Bedarf ein oder mehrere Mittelmodule einsetzbar, e) die Mittelmodule weisen keine oder zumindest im Wesentlichen keine sich in horizontaler Richtung erstreckenden inneren Gehäusewände auf. Die Erfindung betrifft ferner einen Personal Computer mit einem solchen Gehäuse.
Patent DE-102013107669-A1 (DE)
Title: Verfahren zur erzeugung eines signals und signalerzeugungsschaltung
Inventor: BUCCI MARCO
IPC: H03K3/84
Filed: 2013-07-18
Abstract: Es wird ein Verfahren (800) zur Erzeugung eines Signals bereitgestellt, wobei das Verfahren aufweist: Bereitstellen eines ersten Signals, das eine erste Signalfrequenz aufweist (810); Bereitstellen eines zweiten Signals, das eine zweite Signalfrequenz oder eine dritte Signalfrequenz aufweist, wobei die zweite Signalfrequenz höher als die dritte Signalfrequenz ist (820); Schalten des zweiten Signals, das die zweite Signalfrequenz aufweist, auf die dritte Signalfrequenz basierend auf einem vorgegebenen ersten Signalereignis des ersten Signals (830); und Zurückführen des zweiten Signals, das die dritte Signalfrequenz aufweist, auf die zweite Signalfrequenz als Reaktion auf ein vorgegebenes zweites Signalereignis (840).
Patent DE-102013110470-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Umwandlung von CO2 zu Kohlenwasserstoffen
Inventor: KOEHNE TIM
IPC: C07C1/12
Filed: 2013-09-23
Abstract: Es wird ein Katalysator für die Umsetzung von CO2 mit Wasserstoff zu Kohlenwasserstoffen bereit gestellt. Der Katalysator umfasst einen Zeolithanteil und einen Fe-Katalysator-Anteil, umfassend Eisen, Kupfer, Al2O3 sowie mindestens ein Alkali- und/oder Erdalkalimetall, wobei die beiden Komponenten des Katalysators in einer physikalischen Mischung vorliegen. Dadurch wird ein Verfahren bereit gestellt, in dem auf effiziente Weise durch Umsetzung von CO2 mit Wasserstoff Kohlenwasserstoffe generiert werden können.
Patent DE-102013112547-A1 (DE)
Title: Dust filter bag for automatically movable floor cleaning device, has plate including width that projects above outer connecting contour of connection of dust bag with plate for around specific value upto two times dimension of entry opening
Inventor: Dieudonné Stephan Peter
IPC: A47L9/14
Filed: 2013-11-14
Abstract: The bag (5) has a dust bag (9) connected with a holding plate (8), which includes an entry opening (10). The plate includes a width, which projects above an outer connecting contour of a connection of the dust bag with the plate for around 1/10 upto two times an opening dimension (M) of the entry opening. The plate is divided transverse to a longitudinal extension (L) in an end section facing away from the entry opening by formation of sub sections (14, 15), which extend adjacent to each other. A free intermediate region (23) is formed between the sub sections of the end section. Independent claims are also included for the following: (1) an arrangement of a dust filter bag in a filter bag chamber of a vacuum cleaner (2) a vacuum cleaner.
Patent DE-102013200499-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausbilden eines Glimmschutzes
Inventor: GRIEM HARALD
IPC: H02K3/40
Filed: 2013-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausbilden eines Glimmschutzes (7) auf einem Wicklungsstab (4) für Hochspannungsmaschinen (1) mit einem Endenglimmschutz (8) in einem ersten Abschnitt (9) und einem Außenglimmschutz (10) in einem zweiten Abschnitt (11), welcher sich an den ersten Abschnitt (9) anschließt, mit folgenden Schritten: Bereitstellen (S1) einer ersten Zusammensetzung, welche ein Trägermaterial und einen darin enthaltenen ersten Füllstoff mit einem ersten elektrischen Widerstand umfasst; Bereitstellen (S1) einer zweiten Zusammensetzung, welche das gleiche Trägermaterial und einen darin enthaltenen zweiten Füllstoff mit einem zweiten elektrischen Widerstand umfasst, wobei der erste und der zweite Füllstoff ein gleiches dotierbares Halbleitermaterial enthalten, dessen Dotierung den elektrischen Widerstand des ersten und zweiten Füllstoffes bestimmt, und wobei sich der zweite Widerstand von dem ersten Widerstand unterscheidet; Applizieren (S2) der ersten Zusammensetzung in dem ersten Abschnitt (9) zum Bilden des Endenglimmschutzes (8); und Applizieren (S2) der zweiten Zusammensetzung in dem zweiten Abschnitt (11) zum Bilden des Außenglimmschutzes (10). Damit werden für beide Zusammensetzungen das gleiche Trägermaterial und Füllstoffe mit den gleichen Eigenschaften, eingesetzt, so dass der Glimmschutz mit Endenglimmschutz und Außenglimmschutz in einem Zug (ein einziger Fertigungsschritt) ausgebildet werden kann. Die Erfindung betrifft zudem eine Vorrichtung (19) zum Ausbilden eines Glimmschutzes (7) auf einem Wicklungsstab (4) für Hochspannungsmaschinen (1).
Patent DE-102013205674-A1 (DE)
Title: Ohrpassstück
Inventor: YANG BILL
IPC: H04R1/10
Filed: 2013-03-28
Abstract: Ein Ohrpassstück einschließlich eines Röhrenabschnitts und eines Außenschirmabschnitts wird bereitgestellt. Der Röhrenabschnitt weist ein erstes Ende und ein zweites Ende, das gegenüber dem ersten Ende liegt, auf, so dass eine Schallausgaberöhre eines Kopfhörers des Einstecktyps von dem ersten Ende des Röhrenabschnitts in den Röhrenabschnitt eingesteckt werden kann. Außerdem, wenn das Ohrpassstück in einem Ohrkanal eines Benutzers platziert wird, dringt das zweite Ende des Röhrenabschnitts zuerst in den Ohrkanal ein. Der Außenschirmabschnitt erstreckt sich von einer Außenfläche des Röhrenabschnitts und umgibt eine axiale Richtung des Röhrenabschnitts. Das zweite Ende des Röhrenabschnitts steht von einer Oberseite des Außenschirmabschnitts hervor.
Patent DE-102013205801-A1 (DE)
Title: Triangulationslichttaster
Inventor: SPREEMANN DIRK
IPC: G01S17/48
Filed: 2013-04-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Triangulationslichttaster mit wenigstens einem Lichtsender zum Aussenden von Sendelicht in eine Detektionszone, einem Lichtempfänger, welcher mehrere Empfängerelemente aufweist, zum Empfangen von Licht aus der Detektionszone, welches von einem zu detektierenden Objekt remittiert wird, und einer Empfangsoptik, die im Strahlengang zwischen Detektionszone und Lichtempfänger angeordnet ist, wobei sich die Position eines mittels der Empfangsoptik aus dem remittierten Licht auf den Lichtempfänger erzeugten Lichtflecks in einer Triangulationsrichtung in Abhängigkeit von der Entfernung des Objekts ergibt. Der erfindungsgemäße Lichttaster ist dadurch gekennzeichnet, dass die Empfangsoptik wenigstens ein erstes und ein wenigstens ein zweites Abbildungselement umfasst, wobei jedes Abbildungselement eine jeweilige Brennweite aufweist und in einer jeweiligen Distanz von dem Lichtempfänger angeordnet ist, wobei jedes Abbildungselement ein Teil des remittierten Lichts in einen jeweiligen Brennpunkt fokussiert, und wobei die Brennweiten und/oder die Distanzen derart gewählt sind, dass der Lichtempfänger in der Ausbreitungsrichtung des remittierten Lichts betrachtet zumindest dann zwischen den Brennpunkten gelegen ist, wenn sich das Objekt innerhalb eines vorgegebenen Entfernungsbereichs befindet.
Patent DE-102013206542-A1 (DE)
Title: Pulveraufbereitungsvorrichtung
Inventor: FOCKELE MATTHIAS
IPC: B22F3/105
Filed: 2013-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbereiten von überschüssigem, wiederzuverwendendem Werkstoffpulver, welches anfällt und gesammelt wird beim Herstellen dreidimensionaler Objekte aus Werkstoffpulver, das eine gewünschte Partikelgrößenverteilung aufweist, durch schichtweises Verfestigen dieses Werkstoffpulvers an solchen Stellen der jeweiligen Schicht, welche nach Maßgabe von Geometriedaten dem gerade herzustellenden Objekt entsprechen, wobei beim Herstellen der dreidimensionalen Objekte eine Änderung der Partikelgrößenverteilung des Werkstoffpulvers auftreten kann, so dass das überschüssige Werkstoffpulver eine Partikelgrößenverteilung aufweist, welche sich von der gewünschten Partikelgrößenverteilung des ursprünglich eingesetzten Werkstoffpulvers unterscheidet, und wobei das Werkstoffpulver mit einer Partikelgrößenverteilung, welche sich von der Partikelgrößenverteilung des ursprünglich eingesetzten Werkstoffpulvers unterscheidet, dem überschüssigen Werkstoffpulver zugegeben wird, um die Partikelgrößenverteilung des überschüssigen Werkstoffpulvers der gewünschten Partikelgrößenverteilung des ursprünglich eingesetzten Werkstoffpulvers anzunähern.
Patent DE-102013206866-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit wenigstens einem Leuchtflächenelement und zugeordnetem Wärmedehnungsausgleich
Inventor: GLEIXNER MARCO
IPC: F21V33/00
Filed: 2013-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1) mit einem mehrere Wänden (7) aufweisenden, einen Spülraum (5) umgrenzenden Spülbehälter (3). Mindestens eine der Wände (7), insbesondere die Rückwand (7d), des Spülbehälters (4) weist wenigstens einen von einem Leuchtflächenelement (8) überdeckten Durchbruch (23) auf, wobei das Leuchtflächenelement (8) und/ oder ein dem Leuchtflächenelement beigeordnetes, die Durchbrechung überdeckendes transparentes, transluzentes oder reflektierendes Flächenelement (FE) an einem den Durchbruch (23) umgrenzenden, einen Fixierflansch (16) bildenden Rand einer Wand (7d) derart fixiert sind, dass eine auf unterschiedliche Wärmedehnungen beruhende, sich parallel zu der von dem Fixierflansch (16) aufgespannten Ebene erstreckende Relativbewegung zwischen dem Leuchtflächenelement (8) bzw. dem Flächenelement (FE) und dem Fixierflansch (16) ausgeglichen wird.
Patent DE-102013208772-A1 (DE)
Title: Elektrisches speichergerät und verfahren zur herstellung desselben
Inventor: NAKAMURA JUN
IPC: H01M50/119
Filed: 2013-05-13
Abstract: Es wird ein elektrisches Speichergerät gemäß der vorliegenden Erfindung mit einer Flachelektrodenbaugruppe bereitgestellt, bei der eine positive Elektrodenplatte und eine negative Elektrodenplatte gewickelt aber gegeneinander isoliert sind, und die ein Paar zurückgefalteter einander gegenüberliegender Abschnitte enthält, wobei eine Mittellinie dazwischen verläuft, und einen flachen Abschnitt zwischen dem Paar zurückgefalteter Abschnitte; und mit einem Gehäuse zum Unterbringen der Elektrodenbaugruppe, wobei das Gehäuse an einer Innenfläche einen erhabenen Abschnitt mit direktem oder indirektem externen Kontakt zu einer Grenzzone zwischen dem Paar zurückgefalteter Abschnitte und dem flachen Abschnitt der Elektrodenbaugruppe enthält, wobei die maximale externe Länge des zurückgefalteten Abschnitts in Richtung senkrecht zum flachen Abschnitt an einer Position, wo er mit dem erhabenen Abschnitt in Kontakt steht, in Richtung senkrecht zum flachen Abschnitt größer ist als die externe Länge der Grenzzone.
Patent DE-102013212072-A1 (DE)
Title: Kipphebel
Inventor: GRÖTSCH ANDREAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2013-06-25
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Kipphebel (1) aus Stahlblech, mit zwei durch einen Querbalken (2) einteilig verbundenen Seitenwänden (3), die im Bereich ihrer Längsmitte je ein Lagerauge (4) zur Abstützung auf einem Kippzentrum aufweisen, wobei einerseits an einem ersten Ende (5) des Kipphebels (1), an einer Unterseite (19) des Querbalkens (2), ein Kontaktbereich (6) für ein Gaswechselventil sitzt und andererseits an einem zweiten Ende (7) des Kipphebels (1) die Seitenwände (3) von einer Nockenanlauffläche (8) überbrückt sind, wobei der Kipphebel (1) aus zwei zueinander lateral versetzten Längsabschnitten (10, 11) besteht, wobei der erste Längsabschnitt (10) von dem ersten Ende (5) ausgeht und den Kontaktbereich (6) hat, welcher zweite Längsabschnitt (11) aus einem ersten Untersegment (12) bei den Lageraugen (4) und einem zweiten Untersegment (13) bei dem zweiten Ende (7) mit der Nockenanlauffläche (8) gebildet ist, wobei die Längsabschnitte (10, 11) durch zwei gleichsinnig gekröpfte Seitenwandbereiche (14) verbunden sind, wobei die Seitenwände (3) bei dem zweiten Längsabschnitt (11) einen durchgehend unausgebauchtgeradwandigen, orthogonal zur Drehachse der Lageraugen (4) ausgerichteten Verlauf haben und wobei die Seitenwände (3) an ihrer Oberseite (9) durch den Querbalken (2) verbunden sind.
Patent DE-102013212121-A1 (DE)
Title: Kraftstoffzumesseinheit für ein Hochdruckeinspritzsystem
Inventor: MEISIEK ACHIM
IPC: F02M59/36
Filed: 2013-06-25
Abstract: Ventil (14), insbesondere Kraftstoffzumesseinheit (15), umfassend einen Ventilzylinder (16), einen innerhalb des Ventilzylinders (16) zwischen einer Schließstellung und Öffnungsstellung beweglichen Ventilkolben (17), so dass in der Schließstellung das Ventil (14) geschlossen und in der Öffnungsstellung das Ventil (14) geöffnet ist, ein mit dem Ventilkolben (17) verbundenes elastisches Ventilelement (37), insbesondere Ventilfeder (38), mit welcher auf den Ventilkolben (17) eine Kraft aufbringbar ist, die entgegengesetzt zu einer von einem Elektromagneten (40) auf den Ventilkolben (17) aufbringbaren Kraft ist, so dass der Ventilkolben (17) mittels der von dem elastischen Ventilelement (37) und dem Elektromagneten (40) auf den Ventilkolben (17) aufgebrachten Kraft zwischen der Schließstellung der Öffnungsstellung bewegbar ist, den Elektromagneten (40) mit einer Spule (41) zum Bewegen des Ventilkolbens (17), einen beweglichen Anker (42), welcher in mechanischer Wirkverbindung mit dem Ventilkolben (17) steht, zum Bewegen des Ventilkolbens (17), ein Kunststoffgehäuse (18), welches radial außerhalb der Spule (41) ausgebildet ist, wobei das Kunststoffgehäuse (18) zusätzlich radial innerhalb der Spule (41) ausgebildet ist.
Patent DE-102013215059-A1 (DE)
Title: Anbindungsmodul, Verfahren zu dessen Herstellung, funktionales Bauteil und Verfahren zum Anordnen einer Anbindungsstruktur an einem duroplastischen, faserhaltigen Werkstoff
Inventor: VLUGGEN JEANINE
IPC: B62D27/00
Filed: 2013-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anbindungsmodul (10, 20), das ein Anbindungselement (1) und ein Verbindungselement (3) umfasst, wobei das Anbindungselement (1) eine Oberseite (1a) und eine Unterseite (1b) aufweist und an der Oberseite (1a) eine Anbindungsstruktur (2) zum Anbinden eines Werkstücks und an der Unterseite (1b) eine Aussparung vorgesehen sind, wobei das Verbindungselement (3) so in der Aussparung angeordnet ist, dass das Anbindungselement (1) und das Verbindungselement (3) durch eine erste formschlüssige Verbindung (F1) miteinander verbunden sind und wobei das Verbindungselement (3) ein thermoplastisches Material aufweist.
Patent DE-102013215257-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zerkleinern von Silicium und Verwendung des zerkleinerten Siliciums in einer Lithium-Ionen-Batterie
Inventor: HANELT ECKHARD
IPC: H01M4/1395
Filed: 2013-08-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Zerkleinern von Silicium, bei dem ein Gemisch enthaltend eine Suspension mit einem zu zerkleinernden Silicium und Mahlkörper aus Silicium im Mahlraum einer Mahlkörpermühle in Bewegung versetzt werden. Das zerkleinerte Silicium wird als Aktivmaterial in der Anode einer Lithium-Ionen-Batterie verwendet.
Patent DE-102013215370-A1 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WITTHAUS JÖRG
IPC: G02B27/01
Filed: 2013-08-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Steuerungseinrichtung zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug (1) mit einem Head-up-Display, durch das einer Bedienperson (2) Informationen auf einer von dieser aus gesehen in Vorwärts-Fahrtrichtung (3) angeordneten Bildfläche (6) angezeigt werden, sowie mit einer Bedieneinrichtung, die eine Eingabeeinrichtung (10) und eine Rückmeldeeinrichtung (14, 20, 20', 20'', 24, 24', 27, 27', 28, 28', 29, 29', 30, 30', 31, 31') aufweist, wobei auf dem Head-up-Display einerseits reale, außerhalb des Kraftfahrzeugs existierende Objekte (12, 16, 21) dargestellt oder bezeichnet werden, die einer ersten Klasse von Anzeigeobjekten zugeordnet sind, und andererseits Informationen über die Fahrsituation und/oder Steuerungsabsichten und/oder Parameter des Kraftfahrzeugs oder eines Aggregats des Kraftfahrzeugs dargestellt werden, die wenigstens einer weiteren Klasse von Anzeigeobjekten zugeordnet sind, wobei wenigstens zwei der Klassen von Anzeigeobjekten durch verschiedene Klassen von Bedienbefehlen oder Folgen von Bedienbefehlen adressiert werden. Durch diese Strukturierung von Anzeigeobjekten eines Head-up-Displays ist die Bedienung insbesondere mittels Gesten besonders gut strukturierbar.
Patent DE-102013218690-A1 (DE)
Title: Drucklosmachen eines common rail verteilers für gasförmigen kraftstoff während der zustände inaktiver einspritzdüsen
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: F02D19/02
Filed: 2013-09-18
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für das Drucklosmachen eines Kraftstoffdruckreglers während des Kraftmaschinen-Kaltstarts und das Ändern des Kraftstoffeinspritzdrucks nach dem Kaltstart in einem mit gasförmigem Kraftstoff betriebenen Fahrzeug bereitgestellt. Ein mechanischer Druckregler kann modifiziert werden, damit er Ventile enthält, die gesteuert werden können, um eine Referenzkammer des Reglers drucklos zu machen, wenn die Einspritzung des gasförmigen Kraftstoffs inaktiv ist (z. B. vor und während des Kaltstarts), und um den Druck des gasförmigen Kraftstoffs zu regeln, um die Drücke basierend auf einer elektronischen Druckrückkopplung und den Betriebsbedingungen der Kraftmaschine, wenn die Einspritzung des gasförmigen Kraftstoffs aktiv ist, zu regeln. In einem Beispiel kann der Druck in der Referenzkammer eines Druckreglers durch das Steuern der Ventile, um gasförmigen Kraftstoff in die Referenzkammer strömen zu lassen, und dann durch das Steuern der Ventile, um den gasförmigen Kraftstoff aus der Referenzkammer z. B. in einen Kraftstoffdampf-Lagerkanister zu entleeren, geändert werden.
Patent DE-102013220530-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen des Befüllzustandes bei einer Kupplung
Inventor: SOHLER MICHAEL
IPC: F16H61/684
Filed: 2013-10-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Erfassen des Befüllzustandes bei einer hydraulisch angesteuerten Kupplung eines Automatikgetriebes eines Fahrzeuges vorgeschlagen, wobei anhand eines getriebeeingangsseitigen Drehzahlverlaufes der Befüllzustand der Kupplung ermittelt wird.
Patent DE-102013223678-A1 (DE)
Title: Axiallager, insbesondere für einen Abgasturbolader
Inventor: SIOL ULRICH
IPC: F02C7/06
Filed: 2013-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Axiallager (1), insbesondere für einen eine Drehwelle aufweisenden Abgasturbolader, – mit einem im Wesentlichen scheibenförmigen Lagerkörper (2), der eine zentrale Durchgangsöffnung (3) für die Drehwelle aufweist, – mit wenigstens einer an einer Stirnseite (4) des Lagerkörper (2) vorgesehenen Rastfläche (5), welche in einer Umfangsrichtung (U) des Lagerkörpers (2) in eine erste Keilfläche (6a) und entgegen der Umfangsrichtung (U) in eine zweite Keilfläche (6b) übergeht, – wobei der Lagerkörper (2) im Bereich der wenigstens einen Rastfläche (5) eine in Axialrichtung (A) gemessene, im Wesentlichen konstante Dicke (D) aufweist, die im Bereich der beiden Keilflächen (6a, 6b) entlang der Umfangsrichtung (U) jeweils von der Rastfläche (5) weg abnimmt.
Patent DE-102013224139-A1 (DE)
Title: Material zum schichtweisen Generieren von Bauteilen, sowie ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Herstellung eines Bauteils mit einem solchen Material
Inventor: DEISS OLGA
IPC: C04B35/622
Filed: 2013-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Material zum schichtweisen Generieren von Bauteilen durch aufeinanderfolgendes Verfestigen einzelner Materialschichten durch Bestrahlung mit Laserstrahlung mit Hilfe eines Lasers, welches zumindest einen ersten Werkstoff und zumindest einen zweiten Werkstoff umfasst, wobei der zumindest erste Werkstoff ein aus schmelzbarem Werkstoff bestehendes Trägermaterial (1) ist, und der zumindest zweite Werkstoff ein aus zumindest schwer schmelzbarem und/oder nicht schmelzbarem Werkstoff bestehendes Beimischmaterial (2) ist, und wobei das zumindest schwer schmelzbare und/oder nicht schmelzbare Beimischmaterial (2) in dem Trägermaterial (1) eingebettet ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils durch aufeinanderfolgendes Verfestigen einzelner Schichten aus einem solchen Material.
Patent DE-102013224922-A1 (DE)
Title: Elektromechanisch betätigbare Trommelbremse
Inventor: BACH UWE
IPC: F16D65/22
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromechanisch betätigte Trommelbremse (1) für Kraftfahrzeuge, umfassend einen elektromechanischen Aktuator (3) mit Elektromotor-Getriebe-Anordnung, die auf einer Außenseite einer Ankerplatte (2) befestigt ist, zum Antrieb von einem Rot-Trans-Wandler enthaltend eine Spreizeinrichtung zur Wandlung einer Antriebsbewegung in eine translatorische Betätigungsbewegung (B) von Bremsschuhen (6a, b), die auf einer dem Aktuator (3) abgewandten Innenseite (5) der Ankerplatte (2) in einer Bremstrommel angeordnet sind, so dass diese eine Betätigungsbewegung in Richtung Bremstrommel ausführen können. Aufgabe der Erfindung ist eine bauraumsparende und effiziente Verbesserung bekannter Trommelbremsen, derart, dass eine elektromechanische Trommelbremse als Teil eines Baukastensystems unter Verwendung möglichst vieler Gleichteile einfach sowie unter Ersatz von hydraulischen Radbremszylindern erhalten werden kann. Zur Lösung wird vorgeschlagen, dass die Spreizeinrichtung ein Kugelgewindegetriebe 10 ohne Selbsthemmung umfassend einen getrieblichen Wirkungsgrad von mindestens etwa 50 % aufweist, welcher mit Achsrichtung parallel zum Aktuator 3 platziert angeordnet ist.
Patent DE-102013226872-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Steuergerätes eines Kraftfahrzeuges und Steuergerät für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GÖBEL ANDRÉ
IPC: G06F12/16
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Steuergerätes eines Kraftfahrzeuges, welches einen Speicher zum Speichern von Programmteilen einer sicherheitsrelevanten Funktion aufweist, wobei der Speicher in wenigstens fünf Speicherbereiche, welche jeweils einem unterschiedlichen Sicherheitsstandard entsprechen, zum Speichern von Programmteilen der sicherheitsrelevanten Funktion entsprechend ihrem notwendigen Sicherheitsstandard unterteilt ist und wobei das Verfahren (20) folgende Schritte aufweist: – Speichern von zur Vererbung geeigneten Programmteilen der sicherheitsrelevanten Funktion in einem zusätzlichen, von den wenigstens fünf Speicherbereichen verschiedenen Speicherbereich des Speichers (21); – Ausführen eines ersten Programmteils einer sicherheits-relevanten Funktion, wobei der erste Programmteil in einem ersten Speicherbereich des Speichers vorliegt und einem Sicherheitsstandard des ersten Speicherbereichs entsprechende Rechte aufweist (22); – Aufrufen eines zur Vererbung geeigneten Programmteils der sicherheitsrelevanten Funktion während des Ausführens des ersten Programmteils (23); – Vererben der dem Sicherheitsstandard des ersten Speicherbereichs entsprechenden Rechte an den zur Vererbung geeigneten Programmteil (24); – Ausführen des zur Vererbung geeigneten Programmteils (25).