baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018215410-A1 (DE)
Title: Mauerkasten-System für ein Lüftungssystem
Inventor: ADLMAIER MARTIN
IPC: F24F13/08
Filed: 2018-09-11
Abstract: Ein Mauerkasten-System für ein Lüftungssystem (1) weist eine oder mehrere modular ausgebildete Baugruppen auf, welche flexible miteinander kombinierbar sind.
Patent DE-102018216453-A1 (DE)
Title: Beschichtung von kornorientiertem Elektroband durch CVD II
Inventor: HECHT CHRISTIAN
IPC: H01F3/04
Filed: 2018-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines mit einer Isolationsschicht versehenen kornorientierten Elektrobandes, umfassend mindestens die folgenden Schritte (A) Bereitstellen eines kornorientierten Elektrobandes, (B) Aufbringen einer Isolationsschicht auf mindestens eine Seite des kornorientierten Elektrobandes, wobei das Aufbringen der Isolationsschicht in Form von Partikeln auf dem kornorientierten Elektroband durch ein Bottom-Up-Verfahren erfolgt, ein entsprechendes mit mindestens einer Isolationsschicht versehenes, kornorientiertes Elektroband, und dessen Verwendung in Transformatoren.
Patent DE-102018220559-A1 (DE)
Title: Kraftstofffördereinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: FOERSTER JUERGEN
IPC: F02M37/00
Filed: 2018-11-29
Abstract: Kraftstofffördereinrichtung (1) für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung einer Brennkraftmaschine mit mindestens einer Pumpe (10,16), wobei durch die mindestens eine Pumpe (10,16) Kraftstoff aus einem Vorratsbehälter (4) über mindestens eine erste Leitung (5) in einen Hochdruckbereich gefördert wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rückführleitung (25) mit einem Rückführventil (35) zwischen dem Hochdruckbereich und der ersten Leitung (5) angeordnet ist und Kraftstoff, welcher sich in der ersten Leitung (5) befindet durch das Öffnen des Rückführventils (35) in den Vorratsbehälter (4) rückführbar ist.
Patent DE-102018220882-A1 (DE)
Title: Schleudergussvorrichtung für verschiedene Materialien
Inventor: JOO HYO-MOON
IPC: B22D13/00
Filed: 2018-12-04
Abstract: Eine Schleudergussvorrichtung für verschiedene Materialien kann beinhalten: eine Gußform mit einer Form, die einer Form einer Außenfläche eines zu erzeugenden Gussteils entspricht, und mit einem Hohlraum, der darin geschmolzene Metalle aufnimmt, eine Schmelzmetallführung, die in die Gußform eingesetzt und konfiguriert ist, um die geschmolzenen Metalle so zu führen, dass die geschmolzenen Metalle separat in die Gußfrm eingespritzt werden, eine Führungshalterung, die die Schmelzmetallführung an einer vorbestimmten Position fixiert, und einen Motor, der konfiguriert ist, um die Form um eine Drehachse zu drehen.
Patent DE-102019001696-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur katalytischen Herstellung von Dieselölen aus organischen Materialien
Inventor: KASIELKE TIMON
IPC: C10G1/00
Filed: 2019-03-11
Abstract: Anlage und Verfahren zur katalytischen Herstellung von Dieselöl aus einem Ausgangsstoff aus der Gruppe der Reststoffe, wie Kunsstoffen (PE, PP, PET, PVC, etc.), cellulosehaltigen Stoffen und Biomaterialien, umfassend mindestens ein Einleitsystem für den festen Ausgangsstoff, einer Reaktionseinheit, mindestens eine ein- oder mehrteilige Trenn- und Abscheideeinheit und mindestens eine Sedimentaufbereitungsstufe für Feststoffe und/oder Sedimente, wobei die Reaktionseinheit einen Reaktor zur Behandlungs einer Mischphase aus einer flüssigen Trägerphase und einem festen Ausgangsstoff aufweist, wobei der Reaktor einen Einlass für den Ausgangsstoff, einen Kopfauslass für die Gas- oder Dampfphase und einen Auslass umfasst, der mit der Sedimentaufbereitungsstufe verbunden ist, sowie mindestens ein motorisch angetriebenes Rühraggregat zur Homogenisierung und Umwälzung des Reaktorinhaltes, wobei der Reaktor weiterhin ein motorisch rotativ angetriebenes Schneidwerk aufweist, zur schlagenden und/oder schneidenden Zerkleinerung des Ausgangsstoffes.
Patent DE-102019003066-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abschalten einer Schaltanordnung mit einer Brennstoffzelle und Schaltanordnung
Inventor: WALTER MARKUS
IPC: H02J1/00
Filed: 2019-04-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Abschalten einer Schaltanordnung mit einer Brennstoffzelle (BZ) angegeben, wobei ein mit zwei Ausgängen (A1, A2) der Brennstoffzelle (BZ) verbundener elektrischer Verbraucher (V) abgeschaltet wird und die zwei Ausgänge (A1, A2) der Brennstoffzelle (BZ) über einen Entladepfad (E) kurzgeschlossen werden. Die Ausgänge (A1, A2) werden dabei nach dem Abschalten des Verbrauchers (V) kurzgeschlossen und zwischen dem Abschalten des Verbrauchers (V) und dem Kurzschließen wird eine vorgegebene Verzögerungszeit eingehalten.
Patent DE-102019005729-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewegung eines Sattelzugaufliegers
Inventor: AURAND TOBIAS
IPC: B62D59/02
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bewegung eines Sattelzugaufliegers. Eine Vorrichtung, die jederzeit zur Bewegung eines Sattelzugaufliegers zur Verfügung steht, umfasst ein E-Modul (7, 29), auf welchem eine Sattelkupplung (15) zum Koppeln mit dem Sattelzugauflieger (5) angeordnet ist, und eine Schnittstelle (31) zur elektrischen und/oder mechanischen und/oder hydraulischen Kopplung mit einer den Sattelzugauflieger (5) transportierenden Sattelzugmaschine (3) aufweist.
Patent DE-102019008785-A1 (DE)
Title: Leistungswandlereinheit, Leistungswandler, Leiterkarte und Leiterkartenanordnung sowie Verwendung derselben
Inventor: DEHN JOHANNES
IPC: H02M3/158
Filed: 2019-12-18
Abstract: Bei einer Leistungswandlereinheit (110) mit einer hochspannungsseitigen Leiterkartenanordnung (112) und einer niederspannungsseitigen Leiterkartenanordnung (114) sind diese über eine Steuerleiterkartenanordnung (116) miteinander mechanisch und/oder elektrisch verbunden. Offenbart sind außerdem ein Leistungswandler (201), eine Leiterkarte (310) und Leiterkartenanordnung (410) sowie die Verwendung derselben.
Patent DE-102019104321-A1 (DE)
Title: Schnellkupplungssystem
Inventor: JANSEN THOMAS
IPC: E02F3/96
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schnellkupplungssystem (1) zur lösbaren Befestigung von Anbaugeräten (5) an einem Hydraulikbagger (3). Das Schnellkupplungssystem (1) weist ein an einem Ausleger (2) des Hydraulikbaggers (3) anordnenbares und hydraulisch mit einem Hydrauliksystem des Baggers (3) verbindbares Auslegerkupplungsteil (4) und mindestens ein an einem Anbaugerät (5) anordnenbares Anbaukupplungsteil (6) auf. Das Auslegerkupplungsteil (4) weist ein hydraulisch betätigbares Verriegelungselement (10) auf, das formschlüssig mit einem Formschlusselement (12) des Anbaukupplungsteils (6) in Eingriff bringbar ist. Das Auslegerkupplungsteil (4) weist ein beabstandet zu dem Verriegelungselement (10) angeordnetes erstes Eingriffselement (7) auf, das formschlüssig mit einem beabstandet zu dem Formschlusselement (12) angeordneten zweiten Eingriffselement (8) des Anbaukupplungsteils (6) in Eingriff bringbar ist. Das Verriegelungselement (10) ist als Greifer (11) ausgestaltet. Das Formschlusselement (12) ragt in einen Greifbereich (13) des Greifers (11) hinein, wenn das erste (7) und das zweite Eingriffselement (8) bestimmungsgemäß miteinander in Eingriff stehen.
Patent DE-102019109164-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: LARBIG JULIAN
IPC: F16D13/70
Filed: 2019-04-08
Abstract: Kupplungseinrichtung, umfassend ein Außen- und Innenlamellen aufweisendes Lamellenpaket (2), das über ein Druckstück (4) axial zusammendrückbar ist, sowie eine das Druckstück (4) gegen das Lamellenpaket (2) spannende Tellerfeder (6), gegen die das Druckstück (4) zum Öffnen des Lamellenpakets (2) bewegbar ist, wobei die Tellerfeder (6) mit sich radial erstreckenden Fingern (9) in Öffnungen (10) eines die Außen- oder die Innenlamellen tragenden Lamellenträgers (3), an dem sie über ein Sicherungselement (12) gesichert und abgestützt ist, eingreift.
Patent DE-102019109923-A1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung zur Handhabung von Verpackungen und Verfahren zur Handhabung solcher Verpackungen
Inventor: SCHRÖPPEL MARKUS
IPC: B65G59/04
Filed: 2019-04-15
Abstract: Es wird eine Handhabungsvorrichtung (10) zur Handhabung von Verpackungen (12) vorgeschlagen, wobei die Handhabungsvorrichtung (10) eine Basis (14) und eine relativ zur Basis (14) entlang einer ersten Richtung (20) verlagerbare und an der Basis (14) geführte Handhabungseinheit (18) aufweist, wobei die Handhabungseinheit (18) eine Unterdruckgreifeinrichtung (30) zum stirnseitigen Greifen einer insbesondere in einem Regal (32) abgestellten Verpackung (12) mittels Unterdruck aufweist, wobei die Unterdruckgreifeinrichtung (30) zum Anheben der Verpackung (12) entlang der ersten Richtung (20) verlagerbar ist, und wobei die Handhabungseinheit (18) einen Aufnehmer (50) aufweist, welcher entlang einer zur ersten Richtung (20) angewinkelten zweiten Richtung (52) an der Handhabungseinheit (18) verschieblich geführt und relativ zur Handhabungseinheit (18) ausfahrbar oder teleskopierbar ist, wobei durch Ausfahren oder Teleskopieren des Aufnehmers (50) eine durch die Unterdruckgreifeinrichtung (30) angehobene Verpackung (12) untergriffen bzw. aufgenommen werden kann.
 Ein Verfahren zur Handhabung von Verpackungen (12) mit einer solchen Handhabungsvorrichtung (10) ist angegeben.
Patent DE-102019110756-A1 (DE)
Title: Sensorgehäuseentleerung
Inventor: PIZZIMENTI JAMES
IPC: G01D11/24
Filed: 2019-04-25
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Sensorgehäuseentleerung bereit. Eine Sensoranordnung beinhaltet ein Gehäuse, ein Lufteinlassrohr durch das Gehäuse und einschließlich eines Ablasses, und einen Sensor in dem Verlauf der Luft, die durch das Lufteinlassrohr strömt. Die Sensoranordnung kann ferner eine Heizung beinhalten, die thermisch mit dem Ablass verbunden ist. Eine Steuerung kann kommunikativ mit der Heizung gekoppelt sein und dazu programmiert sein, die Heizung zu aktivieren, wenn eine Umgebungstemperatur unter einem Temperaturschwellenwert detektiert wird.
Patent DE-102019112847-A1 (DE)
Title: Akustisches System
Inventor: OKADA HIROKI
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-05-16
Abstract: Ein akustisches System (100) weist Folgendes auf: eine erste Endgerätvorrichtung (10), die eine schallabstrahlende Einheit (11) des ersten Endgeräts, eine Ohröffnungsschall-Auffang-Einheit (12) der Ohröffnung, die Ohröffnungsechoschall auffängt, und eine Steuereinheit (15) des ersten Endgeräts, die die schallabstrahlende Einheit des ersten Endgeräts dazu veranlasst, Authentifizierungsschall abzustrahlen, und eine Authentifizierung zwischen der ersten Endgerätvorrichtung und einem Benutzer basierend auf dem Echoschall durchführt, der von der schallauffangenden Einheit der Ohröffnung aufgefangen wird, aufweist; eine bordeigene Vorrichtung (30), die eine schallabstrahlende Einheit (31) der bordeigenen Vorrichtung und eine Steuereinheit (33) der bordeigenen Vorrichtung, die eine Authentifizierung zwischen der bordeigenen Vorrichtung und dem Benutzer basierend auf einer Kommunikation mit der ersten Endgerätvorrichtung durchführt, aufweist; und eine zweite Endgerätvorrichtung, die eine Steuereinheit des zweiten Endgeräts aufweist, die ein Ziel von Schalldaten auf eine von der ersten Endgerätvorrichtung und der bordeigenen Vorrichtung festlegt, wenn die Steuereinheit der bordeigenen Vorrichtung erfasst, dass eine vorbestimmte Bedingung, die eine Bedingung aufweist, dass der Benutzer authentifiziert wurde, erfüllt ist.
Patent DE-102019113150-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung mit kühlung
Inventor: BALDOVINO SEGUNDO
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-05-17
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Sensoranordnung mit Kühlung bereit. Eine Sensoranordnung beinhaltet einen langgestreckten rohrförmigen Träger, eine Kammer, die so positioniert ist, dass sie Luft aus dem Träger aufnimmt, und einen Sensor, der thermisch mit der Kammer verbunden ist. Die Kammer weist eine Vielzahl von Auslasslöchern auf. Eine Vielzahl von Rippen kann in dem Träger und/oder der Kammer angeordnet sein. Der Sensor kann von dem Träger gestützt werden.
Patent DE-102019117482-A1 (DE)
Title: PET-Detektormodul für die Erfassung von Gamma-Strahlung
Inventor: YIN LAIYIN
IPC: G01R33/422
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein PET-Detektormodul für die Erfassung von Gamma-Strahlung in einem Positronen-Emissions-Tomographen, insbesondere in einem kombinierten MRT-PET-Hybridscanner umfassend mehrere in der Strahlungseinfallsrichtung hintereinanderliegend angeordnete Detektorblöcke, wobei die Detektorblöcke zumindest umfassen: einen Detektorblock mit wenigstens einem Szintillatorkristall (1), und einen Detektorblock mit mehreren Photodetektoren (3a), die senkrecht zur Strahlungseinfallsrichtung nebeneinander angeordnet sind, wobei der Detektorblock mit den Photodetektoren(3a) in Strahlungseinfallsrichtung nach dem Detektorblock mit dem wenigstens einen Szintillatorkristall (1) angeordnet ist, wobei wenigstens ein elektrisch leitfähiges Abschirmungselement (6) zur elektromagnetischen Abschirmung zumindest teilweise in wenigstens einem der Detektorblöcke angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch einen MRT-PET-Hybridscanner mit einem solchen PET-Detektormodul.
Patent DE-102019119913-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Erfassen eines Gesichtsfeldes sowie Verwendung eines Implantats
Inventor: MEYER STEFAN
IPC: A61B3/024
Filed: 2019-07-23
Abstract: Um eine Anordnung und ein Verfahren zum Erfassen eines Gesichtsfeldes eines Auges (6) anzugeben, welche unter Umgehung der Nachteile des Standes der Technik ein objektives, weniger aufwendiges und sichereres Erfassen eines Gesichtsfeldes eines Auges (6) ermöglichen, wird vorschlagen, dass die Anordnung Messmittel (1, 3) zum Messen einer Augenbewegung umfasst und in dem Verfahren die Augenbewegung in einer Eingangsmessung (S1) gemessen wird. Weiterhin wird die Verwendung eines eine Transponderspule (1) zum Einbringen in ein Auge (6) umfassenden Implantats (2) zum Bestimmen eines Augeninnendrucks zum objektiven Erfassen von Grenzen eines Gesichtsfeldes vorgeschlagen.
Patent DE-102019120215-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fahrerassistenzsystem zum Bereitstellen von visuellen Informationen über ein erstes Fahrzeug in einer Umgebung eines zweiten Fahrzeugs, Computerprogramm und computerlesbares Medium
Inventor: HUILLE ARNAUD
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zu dem Bereitstellen von visuellen Informationen über ein erstes Fahrzeug (1) in einer Umgebung (4) eines zweiten Fahrzeugs (2). Das Verfahren beinhaltet den Schritt des Detektierens einer verringerten Sichtbarkeit des ersten Fahrzeugs (1) in der Umgebung (4) des zweiten Fahrzeugs (2) und die Schritte des Übertragens eines Bildes, das durch eine Kamera (7) des ersten Fahrzeugs (1) aufgenommen wird, zu einer Anzeigevorrichtung des zweiten Fahrzeugs (2) und des Integrierens eines Objekts (13), welches das erste Fahrzeug (1) darstellt, in das auf der Anzeigevorrichtung des zweiten Fahrzeugs (2) angezeigte Bild. Das Objekt (13) wird in dem Bild (12) an einer Position dargestellt, die der aktuellen Position des ersten Fahrzeugs (1) in der Umgebung (4) des zweiten Fahrzeugs (2) entspricht. Die Erfindung bezieht sich ferner auf ein Computerprogramm, ein computerlesbares Medium und ein Fahrerassistenzsystem (3).
Patent DE-102019120717-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines elektronischen bauelements und elektronisches bauelement
Inventor: PETERSEN GUNNAR
IPC: H01L33/62
Filed: 2019-07-31
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Bauelements mit den folgenden Schritten angegeben: - Bereitstellen eines formbaren Substrats (1),- Aufbringen zumindest eines Halbleiterchips (3) auf eine erste Hauptfläche (2) des formbaren Substrats (1),- Einbringen des Halbleiterchips (3) in das formbare Substrat (1) durch Verformen des formbaren Substrats (1), sodass der Halbleiterchip (3) in das formbare Substrat (1) ausgehend von der ersten Hauptfläche (2) eingebettet wird, wobei zumindest ein elektrischer Kontakt (7) des Halbleiterchips (3) von außen frei zugänglich ist.Außerdem wird ein elektronisches Bauelement angegeben.
Patent DE-102019121413-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Windparks
Inventor: BUSKER KAI
IPC: F03D7/00
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer mehrere Windenergieanlagen (100) aufweisende Anlagengruppe, wobei jede der Windenergieanlagen (100) elektrische Leistung als Anlagenleistung (PA) zum Einspeisen in ein elektrisches Versorgungsnetz (120, 320) erzeugt, die Anlagengruppe eine Gruppenleistung (PG) an einem Netzanschlusspunkt (118, 318) in das elektrische Versorgungsnetz (120, 320) einspeist, wobei die Gruppenleistung im Wesentlichen aus einer Summe aller Anlagenleistungen (PA) der Anlagengruppe gebildet wird, zum Begrenzen der Gruppenleistung eine Gruppenmaximalleistung vorgegeben wird, zum Einhalten der Gruppenmaximalleistung ein Steuerwert an jede Windenergieanlage (100) der Anlagengruppe übertragen wird, um die Anlagenleistung der jeweiligen Windenergieanlage (100) auf einen durch den Steuerwert definierten Maximalwert zu beschränken, zum Bestimmen des Steuerwertes ein Steuerzusammenhang als Zusammenhang zwischen potentiellen Steuerwerten (Pc) und potentiellen Gruppenleistungen (PGP) ermittelt wird, und der Steuerwert unter Verwendung des Steuerzusammenhangs und in Abhängigkeit der vorgegebenen Gruppenmaximalleistung (PGm) bestimmt wird.
Patent DE-102019121979-A1 (DE)
Title: Wasserbereitstellungssystem für einen Verbrennungsmotor eines Fahrzeugs
Inventor: HAUBNER FRANK GEORG
IPC: F02M25/025
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wasserbereitstellungssystem (1) zum für einen Verbrennungsmotor eines Fahrzeugs, umfassend einen Tank (2) zum Bereitstellen von Wasser für den Verbrennungsmotor und eine Reinigungsvorrichtung (3) zum Reinigen von Wasser in dem Tank (2).
Patent DE-102019125905-A1 (DE)
Title: Meeresbodenmessungen-Messeinheit, Meeresbodenmessungen-Messeinheiten-Sensorschwarm und Einsatzverfahren dafür
Inventor: KARSTENS JENS
IPC: G01D21/02
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Meeresbodenmessungen-Messeinheit umfassend eine Datenverarbeitungseinheit, eine Batterieeinheit, eine interne Sensoreinheit, ein druckfestes Gehäuse, einen externen Sensor mit externer Kommunikationseinheit, einen Auftriebskörper, einen wasserdichten Anschluss, eine Auslöseeinheit, eine Ortungseinheit, ein Gewicht und ein Band zur Befestigung des Gewichts an der Messeinheit.Ferner betrifft die Erfindung ein Meeresbodenmessungen-Messeinheiten-Sensorschwarm-Einsatzverfahren mit einem Meeresbodenmessungen-Messeinheiten-Sensorschwarm mit einer Vielzahl von Meeresbodenmessungen-Messeinheiten.
Patent DE-102019127443-A1 (DE)
Title: Optische Vorrichtung
Inventor: LEE HYUN SOO
IPC: G02B27/18
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die optische Vorrichtung weist auf: eine Lichtausstrahlungseinheit, die zum Ausstrahlen von Licht ausgebildet ist; eine erste asphärische Linseneinheit, die an einer Lichtausgangsseite der Lichtausstrahlungseinheit positioniert ist und zum Bilden eines ersten Brennpunkts an der Lichtausstrahlungseinheit ausgebildet ist, und mindestens einer zweiten asphärischen Linseneinheit, die an der Lichtausgangsseite der Lichtausstrahlungseinheit positioniert ist und zum Bilden eines zweiten Brennpunkts ausgebildet ist, der den ersten Brennpunkt an der Lichtausstrahlungseinheit überlagert.
Patent DE-102019130713-A1 (DE)
Title: Temperaturüberwachungseinrichtung sowie Messanordnung damit
Inventor: KRÄMER FLORIAN
IPC: G01K11/30
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Temperaturüberwachungseinrichtung zur Überwachung einer Grenztemperatur, wobei die Temperaturüberwachungseinrichtung temperatursensitive verdrillte Kunststofffasern als temperatursensitives Element aufweist, wobei sich die Kunststofffasern bei Überschreiten der Grenztemperatur entdrillen.
Patent DE-102019132048-A1 (DE)
Title: System und verfahren für automatisierte fahrzeugleistungsanalyse
Inventor: MEROUX DOMINIQUE
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein System und Verfahren für automatisierte Fahrzeugleistungsanalyse bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet eine Steuerung, die dazu programmiert ist, bei Erfüllung von Übergangsbedingungen eine Kraftstoffeinsparfunktion zu aktivieren und den Übergang entsprechend der Erfüllung von Unterdrückungsbedingungen zu unterdrücken. Die Steuerung ist ferner dazu programmiert, Daten, die die Unterdrückungsbedingungen und eine mit der Erfüllung der Unterdrückungsbedingungen verbundene Zeit angeben, über einen Fahrzyklus zu sammeln.
Patent DE-102019135418-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Türverschluss
Inventor: REDDMANN UWE
IPC: E05B81/20
Filed: 2019-12-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Türverschluss, welcher mit einem Kraftfahrzeug-Schloss (1) mit in einem Schlosskasten (3) gelagertem Gesperre (4, 5) aus im wesentlichen Drehfalle (4) und Sperrklinke (5) ausgerüstet ist. Ferner ist ein mit dem Gesperre (4, 5) wechselwirkender Schlosshalter (2) realisiert, außerdem ein am Schlosshalter (2) bei einem Ausstellvorgang einer zugehörigen Kraftfahrzeug-Tür angreifender Aussteller (6). Der Aussteller (6) wird mittels einer zumindest teilweise in das Kraftfahrzeug-Schloss (1) integrierten Ausstelleinrichtung (7, 8, 9, 10, 11) beaufschlagt. Erfindungsgemäß ist die Ausstelleinrichtung (7, 8, 9, 10) zusätzlich zum Abheben der Sperrklinke (5) von der Drehfalle (4) eingerichtet.
Patent DE-102019201915-A1 (DE)
Title: Steuerung von Landmaschinen basierend auf Kombination aus Abstandsensorik und Kamera
Inventor: CHEN ZHIHU
IPC: G01C11/00
Filed: 2019-02-14
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Landmaschine (50), umfassend Erhalten von Abstandsdaten, die von einem Abstandssensor (22) erzeugt sind, Erhalten von Bilddaten, die von einer Kamera (32) erzeugt sind, Extrahieren mehrerer Abstände zwischen dem Abstandssensor (22) und mehreren auf einer landwirtschaftlichen Nutzfläche (60) befindlichen Objekten (62) aus den Abstandsdaten, Detektieren der Objekte (62) in den Bilddaten, und Erzeugen eines Steuersignals für die Landmaschine (50) basierend auf dem extrahierten Abstand und den detektierten Objekten (62).
Patent DE-102019203297-A1 (DE)
Title: Kosmetisches Mittel, enthaltend eine Mischung aus Silikonen
Inventor: KROHN RENE
IPC: A61Q5/12
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein kosmetisches Mittel, enthaltend ein hydroxy-terminiertes Polyorganosiloxan, ein Reaktionsprodukt eines hydroxy-terminierten Polyorganosiloxans mit einer Säure und/oder eines Alkohols und/oder eines Wachses sowie einen wässrigen oder wässrig-alkoholischen Träger.Das kosmetische Mittel dient zur Pflege/Konditionierung keratinischer Fasern, insbesondere menschlicher Haare.
Patent DE-102019205073-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Enteisen mindestens einer verschlossenen Öffnung in der Außenhaut einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: MULINSKI STEFAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Enteisen mindestens einer verschlossenen Öffnung (20) in der Außenhaut (22) einer Fahrzeugkarosserie. Dabei werden zunächst unter Verwendung eines mobilen Endgeräts (12) eines Benutzers (10) Zeiten prädiziert, zu denen ein Benutzer (10) eines Fahrzeugs (14) sein Fahrzeug (14) benutzen wird (Schritt 120). Zwischen dem Fahrzeug (14) und dem mobilen Endgerät (12) des Benutzers (10) wird eine drahtlose Kommunikationsverbindung eingerichtet (Schritt 140). Das mobile Endgerät (12) überträgt die prädizierten Benutzungszeiten an das Fahrzeug (14) (Schritt 160). Das Fahrzeug (14) prüft in einem vorgebbaren zeitlichen Abstand vor einer prädizierten Benutzungszeit, ob mindestens eine verschlossene Öffnung (20) in der Außenhaut (22) der Fahrzeugkarosserie vereist ist (Schritt 180). Falls die Prüfung in Schritt d) bejaht wird, wird die mindestens eine Öffnung (20) des Fahrzeugs (14) mittels einer der Öffnung (20) des Fahrzeugs (14) zugeordneten Heizvorrichtung (24) derart beheizt, dass die Vereisung spätestens zum Beginn der prädizierten Benutzungszeit beseitigt ist (Schritt 220). Die Erfindung betrifft über dies ein entsprechendes System aus einem Fahrzeug (14) und einem mobilen Endgerät (12).