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Patent DE-102015213062-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer differentiellen Röntgen-Phasenkontrast-Abbildung mit einer Talbot-Lau-Interferometer-Anordnung und Röntgen-Phasenkontrast-Vorrichtung
Inventor: BARTL PETER
IPC: G21K1/06
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung einer Röntgen-Phasenkontrast-Abbildung eines Untersuchungsobjekts mit einer Talbot-Lau-Interferometer-Anordnung mit einem ein Interferenzmuster (M) erzeugenden Beugungsgitter (G1), wobei mit einem Absorptionsgitter (G2) und einem nachgeschalteten pixelierten Detektor (D) der Intensitätsverlauf des Interferenzmusters pixelweise durch schrittweisen Relativverstz der Gitter (G1, G2) bestimmt wird, und der schrittweise Relativversatz über die Periode (p2) des Absorptionsgitters (G2) mit unterschiedlich großen Schrittweiten ausgeführt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Erzeugung einer Röntgen-Phasenkontrast-Abbildung eines Untersuchungsobjektes mit einer Talbot-Lau-Interferometer-Anordnung, wobei ein Mittel (Stepper) zum schrittweisen Relativversatz zwischen Absorptionsgitter (G2) und Beugungsgitter (G1), zur pixelweisen Bestimmung eines Intensitätsverlaufs des Interferenzmusters vorgesehen ist, und das Mittel zum schrittweisen Relativversatz über die Periode (p2) des Absorptionsgitters (G2) dazu ausgelegt ist, während der Bestimmung des Intensitätsverlaufes des Interferenzmusters unterschiedliche Schrittweiten auszuführen.
Patent DE-102015215393-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug, elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug und Verfahren zum elektrischen Antrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ROHDE GILBERT
IPC: B60K17/02
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang (1) für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebsachse (2) zum Antrieb von Rädern (3a, 3b) des Kraftfahrzeugs sowie einen ersten Elektromotor (4) und einen zweiten Elektromotor (5), wobei die Antriebsachse (2) sowohl durch den ersten Elektromotor (4) als auch durch den zweiten Elektromotor (5) antreibbar ist, wobei der Antriebsstrang (1) mindestens eine Kupplung (6) aufweist, mittels derer der erste Elektromotor (4) von der Antriebsachse (2) vollständig abtrennbar ist.
Patent DE-102015218678-A1 (DE)
Title: Lagerordnung und Verfahren zum Einstellen einer Vorspannung einer Lageranordnung
Inventor: WENDT VOLKER
IPC: F16J15/32
Filed: 2015-09-29
Abstract: Ausführungsbeispiele betreffen eine Lageranordnung (1) zum drehbeweglichen Lagern eines ersten Bauteils (2) gegenüber einem zweiten Bauteil (3). Die Lageranordnung (1) umfasst eine Dichtungsanordnung (4), die in einer ersten Position an dem ersten Bauteil (2) und reibfrei gegenüber dem zweiten Bauteil (3) angerordnet ist. Die Dichtungsanordnung (4) ist aus der ersten Position an dem ersten Bauteil (2) in eine zweite Position an dem ersten Bauteil (2) bringbar. Die Dichtungsanordnung (2) ist in der zweiten Position angeordnet, um einen Spalt (5) zwischen dem ersten Bauteil (2) und dem zweiten Bauteil (3) abzudichten.
Patent DE-102015220222-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm und Vorrichtung für eine Steuerung einer mehrphasigen Drehfeldmaschine bei einer Unterbrechung eines Stromes wenigstens einer Phase der Drehfeldmaschine
Inventor: LAMSAHEL HASSAN
IPC: H02P27/08
Filed: 2015-10-16
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf ein Verfahren (200) für eine Steuerung einer mehrphasigen Drehfeldmaschine bei einer Unterbrechung eines Stromes wenigstens einer Phase der Drehfeldmaschine. Das Verfahren (200) umfasst ein Empfangen (220) von Steuerungsparametern der Steuerung der Drehfeldmaschine und einer Drehrichtung des Rotors. Das Verfahren (200) umfasst zudem ein Berechnen (230) eines zu einer Mehrzahl von möglichen Rotorpositionen des Rotors korrespondierenden Lageparameters basierend auf den Steuerungsparametern. Das Verfahren (200) umfasst außerdem ein Ermitteln (240) einer tatsächlichen Rotorposition basierend auf dem Lageparameter und der Drehrichtung.
Patent DE-102015226192-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Schaltung, Verfahren zum Befestigen einer elektrischen Schaltung und elektrische Schaltung
Inventor: SCHAAF ULRICH
IPC: H05K3/32
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Schaltung (100). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Bereitstellens eines Schaltungsträgers (102), einen Schritt des Bereitstellens einer elektronischen Schaltung (104) mit zumindest einem an einer Hauptseite (110) der elektronischen Schaltung (104) angeordneten Kontaktierhügel (112), einen Schritt des Anordnens der elektronischen Schaltung (104) mit einer der Hauptseite (110) gegenüberliegenden weiteren Hauptseite der elektronischen Schaltung (104) auf einer Hauptseite (108) des Schaltungsträgers (102), einen Schritt des Bereitstellens eines Kontaktelements (106) mit einer zumindest einen elektrischen Kontakt (116) aufweisenden Kontaktierseite (114) und einen Schritt des Anordnens des Kontaktelements (106) mit der Kontaktierseite (114) auf der Hauptseite (108) des Schaltungsträgers (102), wobei das Kontaktelement (106) die Hauptseite (110) der elektronischen Schaltung (104) überspannt, und der elektrische Kontakt (116) und der Kontaktierhügel (112) elektrisch leitfähig verbunden werden.
Patent DE-102016008963-A1 (DE)
Title: Scharnierabdeckung eines Nutzfahrzeugs zur Aufnahme einer Bilderfassungseinheit
Inventor: ZAINDL ALBERT
IPC: B60R1/00
Filed: 2016-07-23
Abstract: Eine Scharnierabdeckung (114) für eine an einer A-Säule (106) eines Nutzfahrzeugs (100) angeschlagene Fahrzeugtür (108) wird beschrieben. Die Scharnierabdeckung umfasst eine Anlagefläche (130), die außenseitig an der A-Säule (106) auf Höhe eines Scharniers (112) der Fahrzeugtür (106) anliegt oder in Anlage bringbar ist. Die Anlagefläche (130) ist in einer horizontalen Ebene gekrümmt. Die Scharnierabdeckung (114) umfasst ferner ein Gehäuse (124) zur Aufnahme einer Bilderfassungseinheit mit einer Objektivöffnung (128) zum Lichteinfall quer zur horizontalen Ebene.
Patent DE-102016012524-A1 (DE)
Title: Pumpeinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für einen Bremskraftverstärker eines Fahrzeugs
Inventor: SPILLE STEFAN
IPC: F01M1/02
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpeinrichtung (10) für ein Fahrzeug, insbesondere für einen Bremskraftverstärker eines Fahrzeugs, mit einer Unterdruckpumpe (12), und mit wenigstens einem Versorgungskanal (14), über welchen die Unterdruckpumpe (12) mit einem von einem Schmiermittel durchströmbaren Schmiermittelkreislauf (16) fluidisch verbindbar und wenigstens eine Schmierstelle der Unterdruckpumpe (12) mit dem Schmiermittel versorgbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein in den Versorgungskanal (14) mündender Belüftungskanal (28) vorgesehen ist, über welchen zumindest ein Teil (32) des Versorgungskanals (14) belüftbar ist
Patent DE-102016014455-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Belüftung einer Flüssigkeit
Inventor: BIELER FRANZ
IPC: C02F9/04
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Belüftung einer Flüssigkeit, aufweisend einen Strömungskanal (1) für die durch diesen zu strömende Flüssigkeit, in dem zumindest ein Belüftungshohlkörper (4) angeordnet ist derart, dass dieser von der Flüssigkeit umströmt wird, wobei zumindest eine Schaufel (7) zum Leiten der Flüssigkeit vorgesehen ist, die so angeordnet ist, dass diese den Belüftungshohlkörper (4) zumindest abschnittsweise entlang seiner Längsrichtung umläuft. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Anlage zur Aufbereitung von Wasser, die zumindest eine solche Vorrichtung integriert hat.
Patent DE-102016101114-A1 (DE)
Title: Bremskraftverstärkersystem
Inventor: LEROY TOM
IPC: B60T17/22
Filed: 2016-01-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Detektieren einer Fehlfunktion innerhalb eines Bremskraftverstärkungssystems eines Fahrzeugs bereitgestellt. Das Fahrzeug umfasst einen Einlasskrümmer für einen Motor, der eine erste Unterdruckquelle für das Bremskraftverstärkungssystem bereitstellt, und eine zweite Unterdruckquelle für das Bremskraftverstärkungssystem. Das Verfahren umfasst Folgendes: Messen des Drucks einer Bremskraftverstärkungskammer und des Drucks im Einlasskrümmer für einen Motor des Fahrzeugs, wenn die zweite Unterdruckquelle in den aktiven Zustand angewiesen ist; Vergleichen des gemessenen Bremskraftverstärkerkammerdrucks und des gemessenen Einlasskrümmerdrucks; Bestimmen, ob eine Fehlfunktion der zweiten Unterdruckquelle vorliegt; und Beschränken der Verwendung eines ersten elektrischen und/oder mechanischen Nebensystems, das Leistung vom Motor bezieht, im Falle einer Fehlfunktion, um den Druck des Einlasskrümmers zu reduzieren und/oder aufrechtzuerhalten.
Patent DE-102016101406-A1 (DE)
Title: Dacheindeckungselement und Dacheindeckung mit einem solchen
Inventor: HERRES ARMIN
IPC: E04D13/12
Filed: 2016-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dacheindeckungselement (1) und eine Dacheindeckung (100) mit einem solchen, wobei das Dacheindeckungselement (1) eine sich in einer Längsrichtung (L) erstreckenden Grundplatte (10) aus Metall aufweist, die eine Oberseite (11) und eine Unterseite (12) hat, welche an einem Plattenumfang (13) begrenzt sind, wobei der Plattenumfang (13) zwei parallel zur Längsrichtung (L) ausgerichtete gerade Seitenkanten (14, 15), eine quer zur Längsrichtung (L) ausgerichtete Hinterkante (16) und eine Vorderkante (17) aufweist. Außerdem weist das Dacheindeckungselement (1) ein Funktionselement (40) aus Metall auf, das auf der Oberseite (11) der Grundplatte (10) angeordnet ist und einen scheibenförmigen Sockel (44) aufweist, der sich entlang einer parallel zur Längsrichtung (L) verlaufenden Anordnungslinie (A) senkrecht bis über eine Beideckhöhe (B) von der Oberseite (11) der Grundplatte (10) weg erstreckt.
Patent DE-102016102592-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltung sowie Leuchtmittel
Inventor: CARGNEL MANUEL
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Schaltung (1), insbesondere zur Schaltung einer oder mehrerer Glühlampen, umfassend – mindestens einen Spannungsanschluss (2), – mindestens eine Elektroleitung (3), – mindestens einen Schalter (4), – mindestens eine Empfangseinheit (5), – mindestens einen Aktuator (6) sowie – mindestens einen elektrischen Verbraucher (7), wobei mittels der Elektroleitung (3) eine elektrische Verbindung zwischen dem elektrischen Verbraucher (7) und dem Spannungsanschluss (2) hergestellt ist, wobei der Schalter (4) derart mit der Elektroleitung (3) zusammenwirkt, dass mittels einer Betätigung des Schalters (4) der elektrische Verbraucher (7) zumindest mittelbar zwischen einem An-Zustand und einem Aus-Zustand überführbar ist, wobei der Aktuator (6) mittels der Empfangseinheit (5) ansteuerbar ist, sodass infolge eines mittels der Empfangseinheit (5) empfangenen Signals der Aktuator (6) betätigbar und infolgedessen zumindest mittelbar der elektrische Verbraucher (7) zwischen seinem An-Zustand und seinem Aus-Zustand überführbar ist, wobei zumindest die Empfangseinheit (5) unabhängig von einer Stellung des Schalters (4) mit elektrischem Strom versorgt ist. Um eine elektrische Schaltung hervorzubringen, mittels derer eine größere Flexibilität im Hinblick auf die Schaltmöglichkeiten des bzw. der elektrischen Verbraucher gegeben ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, mindestens einen Kreuzschalter (8) und mindestens eine Detektiereinheit (9) vorzusehen, wobei mittels des Kreuzschalters (8) eine Polung der Elektroleitung (3) umkehrbar ist und mittels der Detektiereinheit (9) eine Polungsumkehr der Elektroleitung (3) detektierbar ist, wobei infolge einer mittels der Detektiereinheit (9) detektierten Polungsumkehr der jeweilige Aktuator (6) betätigbar und infolgedessen zumindest mittelbar der elektrische Verbraucher (7) zwischen seinem An-Zustand und seinem Aus-Zustand überführbar ist.
Patent DE-102016102650-A1 (DE)
Title: Wärmekraftmaschine, insbesondere ORC-Motor
Inventor: SCHNUR RAINER
IPC: F01B1/06
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmekraftmaschine, insbesondere einen ORC-Motor, mit einem Kurbelgehäuse (1) und wenigstens einem mit dem Kurbelgehäuse (1) verbundenen Arbeitszylinder (2), in dem ein starr mit einer Kolbenstange (4) verbundener Arbeitskolben (3) bewegbar und die Kolbenstange (4) an ihrem dem Arbeitskolben (3) abgewandten Ende über einen in Längsrichtung der Kolbenstange geführten Kreuzkopf gelenkig mit einer Pleuelstange verbunden ist. Erfindungsgemäß ist der mit einem Arbeitsmedium beaufschlagte Innenraum des Arbeitszylinders (2) von dem mit Öl beaufschlagten Innenraum des Kurbelgehäuses (2) durch zwei, jeweils eine abdichtende Durchführungsöffnung (13, 14) für die Kolbenstange (4) aufweisende Wände (9, 10) abgetrennt.
Patent DE-102016105378-A1 (DE)
Title: Hohlkammerprofilsegment für Hohlkammerprofile und Hohlkammerprofil mit einemHohlkammerprofilsegment
Inventor: STRÖDTER WILHELM
IPC: E01B25/24
Filed: 2016-03-22
Abstract: Hohlkammerprofilsegment für Hohlkammerprofile, welches eine im unteren Bereich offene Hohlkammerprofilstruktur aufweist mit mindestens einer Führung für einen Kranfahrwagen, wobei an den Kranfahrwagen weitere Handhabungsgeräte, wie beispielsweise Manipulatoren im unteren Bereich anhängbar sind, wobei das Hohlkammerprofilsegment mindestens zwei Schiebebolzen aufweist, die mit Arretierschrauben in mindestens einer Position fixierbar sind, wobei das Hohlkammerprofilsegment durch die Schiebebolzen zwischen zwei Enden eines unterbrochenen Hohlkammerprofils einsetzbar und fixierbar ist.
Patent DE-102016110358-A1 (DE)
Title: Ballauflesevorrichtung
Inventor: STÖSS LUTZ
IPC: A63B47/02
Filed: 2016-06-04
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Ballauflesevorrichtung bereitzustellen, die einen einfachen vertikalen Transport der aufgelesenen Bälle auf eine größere Höhe ermöglicht und die Bälle dort in einem Sammelbehälter abgelegt werden. Die Erfindung betrifft eine auf Rädern/Rollen bewegliche Ballauflesevorrichtung mit einem horizontal rotierenden ersten Zylinder (1) mit elastischer Oberfläche und einer mit dem ersten Zylinder (1) über die Bälle (5) in Wirkverbindung stehenden geneigten Aufrollfläche (3), bei der oberhalb des rotierenden, ersten Zylinders (1) eine Hebeeinrichtung (2) angeordnet ist, wobei die Hebeeinrichtung (2) aus einer Verlängerung der Aufrollfläche (3) und mindestens einer aufwärts bewegbaren Fläche (4) aus weiteren rotierenden Zylindern (7a, 7b...7n) besteht, wobei die aufwärts bewegbare Fläche (4) und die Verlängerung der Aufrollfläche (3) in der Weise miteinander korrespondieren, dass zwischen der Verlängerung der Aufrollfläche (3) und der aufwärts bewegbaren Fläche (4) die Bälle (5) auf diesen Flächen (3, 4) abrollend transportierbar sind.
Patent DE-102016110618-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben mindestens eines Scheinwerfers
Inventor: SARALAJEW SASCHA
IPC: B60Q1/08
Filed: 2016-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben mindestens eines Scheinwerfers (2) eines Kraftfahrzeugs, mit dem unter Berücksichtigung mindestens eines Betriebsparameters ein maskiertes Dauerfernlicht erzeugt wird, wobei mit dem maskierten Dauerfernlicht in einem Verkehrsraum (4) mindestens ein in einem Strahlbereich des mindestens einen Scheinwerfers (2) befindliches Objekt angestrahlt wird, wobei das mindestens eine Objekt von mindestens einer Fahrerassistenzkamera (6) erfasst und eine Blendung des mindestens einen Objekts durch den mindestens einen Scheinwerfer (2) nachgewiesen wird, wobei der mindestens eine Betriebsparameter für den mindestens einen Scheinwerfer (2) auf Grundlage einer nachgewiesenen Blendung angepasst wird.
Patent DE-102016112736-A1 (DE)
Title: Leistungswechselrichter-Anordnung für ein Fahrzeug
Inventor: LEI GUANGYIN
IPC: H05K5/00
Filed: 2016-07-12
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung für einen elektrischen Antriebsstrang eines Fahrzeugs wird offenbart. Die Vorrichtung enthält eine Leistungsmodul-Anordnung mit einem Gehäuse, das eine erste Seite definiert, und mit einem Array von Leistungsmodulen, die innerhalb des Gehäuses angeordnet sind. Jedes der Leistungsmodule enthält erste elektrische Kontaktfelder, die mindestens teilweise in der ersten Seite eingebettet sind und eine im Wesentlichen parallel zur ersten Seite liegende Anbringoberfläche aufweisen. Eine Kondensatoranordnung enthält ein Gehäuse, das eine zweite Seite definiert, die im Wesentlichen komplanar zur ersten Seite ist, und ein Array von zweiten elektrischen Kontaktfeldern, die mindestens teilweise in der zweiten Seite eingebettet sind. Die zweiten elektrischen Kontaktfelder weisen eine im Wesentlichen parallel zur zweiten Seite liegende Anbringoberfläche auf. Eine Sammelschiene koppelt mechanisch und elektrisch mindestens eines der ersten Kontaktfelder mit mindestens einem der zweiten Kontaktfelder.
Patent DE-102016115230-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung und/oder Überwachung von Schaumdicken
Inventor: SEILER CHRISTIAN
IPC: G01F23/284
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung und/oder Überwachung der Schichtdicke (d) einer auf einem im Wesentlichen flüssigen Medium (1) schwimmenden Schaumschicht (2), wobei sich das Medium (2) in einem Behälter oder Tank (3) befindet. Das Verfahren umfasst die folgenden Verfahrensschritte: a) Bestimmung des Füllstands (FS) der Schaumschicht (2) mittels zumindest eines ersten berührungslosen Verfahrens, wobei in dem ersten berührungslosen Verfahren anhand eines an der Oberfläche (21) der Schaumschicht (2) reflektierten/gestreuten Signals (4b) der Füllstand (FS) der Schaumschicht (2) bestimmt wird b) Bestimmung des Füllstands (FM) des Mediums (1) mittels eines zweiten berührungslosen Verfahrens, umfassend die Verfahrensschritte: – Entfernung des Schaumes der Schaumschicht (2) in einem vorgegebenen Bereich (22), wobei der vorgegebene Bereich (22) im Wesentlichen den Signalweg (51) eines in dem zweiten berührungslosen Verfahren emittierten Signals (5) umgibt, – Bestimmung des Füllstands (FM) des Mediums (1), wobei anhand eines an der Oberfläche (11) des Mediums (1) reflektierten/gestreuten Signals (6) der Füllstand (FM) des Mediums (1) bestimmt wird; c) Bestimmung der Schichtdicke (d) der Schaumschicht (2), wobei der in Verfahrensschritt b) bestimmte Füllstand (FM) des Mediums (1) von dem im Verfahrensschritt a) bestimmten Füllstand (FS) der Schaumschicht (2) abgezogen wird. Ferner betrifft die Erfindung eine zur Ausführung des Verfahrens ausgestaltete Vorrichtung.
Patent DE-102016115995-A1 (DE)
Title: Laugenbehälterschale, Laugenbehälterkappe, Laugenbehälterkappeneinrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Laugenbehälterkappeneinrichtung
Inventor: NIEDIEK CHRISTIAN
IPC: D06F37/26
Filed: 2016-08-29
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Laugenbehälterschale (110) für eine Laugenbehälterkappeneinrichtung (100) für einen Laugenbehälter. Die Laugenbehälterschale (110) weist zumindest eine Erhebung (120) und/oder eine Nase (125) auf. Die Erhebung (120) ist im Wesentlichen domförmig ausgeformt und dazu ausgeformt, um zumindest eine Nase (125; 130) einer Laugenbehälterkappe (115; 135) zumindest teilweise aufzunehmen. Die Nase (125) ist dazu ausgeformt, um in zumindest eine domförmig ausgeformte Erhebung (120) der oder einer Laugenbehälterkappe (115) aufgenommen zu werden.
Patent DE-102016116020-A1 (DE)
Title: Torsionsbegrenzende untere einzeldrahtsitzverankerung
Inventor: SUSKO TOM J
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-08-29
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzrahmen und mehreren Drahtankern, die an einem lateralen Element des Sitzrahmens befestigt sind. Jeder Drahtanker ist aus einem einzelnen durchgehenden metallischen Draht geformt und umfasst einen Ankerteil, ein erstes Ende, das sich von dem Ankerteil erstreckt und tangential in der Nähe eines oberen Teils des lateralen Elements mit dem lateralen Element in Eingriff ist und sich nach unten über einen hinteren Teil des lateralen Elements erstreckt, und ein zweites Ende, das sich von dem Ankerteil erstreckt und tangential in der Nähe eines Bodenteils des lateralen Elements mit dem lateralen Element in Eingriff ist und sich nach oben über den hinteren Teil des lateralen Elements erstreckt, und wobei der Drahtanker nicht mit einem vorderen Teil des lateralen Elements in Eingriff ist.
Patent DE-102016121199-A1 (DE)
Title: Schließeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TÖPFER CLAUS
IPC: E05B79/20
Filed: 2016-11-07
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Schließeinrichtung (28) für ein Kraftfahrzeug aufweisend ein Kraftfahrzeugschloss (9, 30) mit einem Gesperre aus einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, mindestens einem Mittel zum Betätigen (8, 31, 32) des Kraftfahrzeugschlosses (9, 30) und einem zwischen dem Kraftfahrzeugschloss (9, 30) und dem Betätigungsmittel (8, 31, 32) angeordneten Bowdenzug (2, 3, 35, 36, 37) und einer am Bowdenzug (2, 3, 35, 36, 37) angeordneten Funktionseinheit (1, 29) und einem elektrischen Antrieb (25, 43, 44), wobei das Kraftfahrzeugschloss (9, 30) mittels der Funktionseinheit (1, 29), insbesondere eines in die Funktionseinheit integrierten Stellmittels (38), betätigbar ist.
Patent DE-102016121709-A1 (DE)
Title: Laufwagen und Beschlag für eine Schiebetür
Inventor: MÜGGE DIRK
IPC: E05D15/10
Filed: 2016-11-14
Abstract: Laufwagen (10) für einen Schiebeflügel, insbesondere für ein Fenster oder eine Tür, mit einem Tragteil (30), an dem mindestens zwei Laufrollen (12) drehbar gelagert sind, und einem Stützteil (11) zur Fixierung eines Flügels (20) am Laufwagen (10), wobei das Stützteil (11) relativ zu dem Tragteil (30) parallel zu Drehachsen der Laufrollen (12) bewegbar ist, Wobei zwischen den mindestens zwei Laufrollen (12) ein Lager (40) zur drehbaren Lagerung des Stützteils (11) relativ zu dem Tragteil (30) vorgesehen ist.
Patent DE-102016123226-A1 (DE)
Title: Trägermagazin zum Tragen von Drähten
Inventor: ZILLY ROLAND
IPC: C23C2/38
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trägermagazin zum Tragen von Drähten (2), umfassend eine erste Spannvorrichtung (6) mit ersten Durchführungen (11), eine zweite Spannvorrichtung (7) mit zweiten Durchführungen (12), wobei die erste und zweite Spannvorrichtung (6, 7) dermaßen angeordnet sind, dass die ersten Durchführungen (11) der ersten Spannvorrichtung (6) jeweils mit einer der zweiten Durchführungen (12) der zweiten Spannvorrichtung (7) einen Schaft (11, 12) für einen Draht (2) bilden, wobei die zweiten Durchführungen (12) bei einer entspannten zweiten Spannvorrichtung (7) einen größeren Innendurchmesser aufweisen als ein Außendurchmesser der Drähte (2), und wobei die zweiten Durchführungen (12) bei einer gespannten zweiten Spannvorrichtung (7) einen kleineren Innendurchmesser aufweisen als ein Außendurchmesser der Drähte (2).
Patent DE-102016125060-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Temperieren von Gegenständen
Inventor: MOLL MATHIAS
IPC: F26B21/02
Filed: 2016-12-21
Abstract: Es ist eine Vorrichtung zum Temperieren, insbesondere zum Trocknen, von Gegenständen (12), insbesondere von Fahrzeugkarosserien (16), angegeben mit einem Gehäuse (22), in dem ein Temperierraum (18) untergebracht ist, welcher wenigstens einen Luftauslass (68) und wenigstens einen Lufteinlass (76) umfasst. Dem Temperierraum (18) ist wenigstens ein Heizaggregat (72) zugeordnet, in welchem eine heiße Primärgasströmung (92) erzeugbar ist und welchem zu erhitzende Luft (90) von dem Luftauslass (68) zuführbar ist. Das Heizaggregat (72) umfasst eine Wärmetauschereinrichtung (94), in welche das heiße Primärgas (92) leitbar ist und in welcher Luft (90) aus dem Temperierraum (18) durch heißes Primärgas (92) erhitzbar ist, die dem Temperierraum (18) als erhitzte Umwälzluft wieder in einem Kreislauf über den wenigstens einen Lufteinlass (76) zuführbar ist. Das Heizaggregat (72) umfasst wenigstens einen ersten und einen zweiten Strömungsausgang (106, 108), über welche erhitzte Umwälzluft aus dem Heizaggregat austritt.