baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010026235-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gewichtsentlastung von Lagern für schwere Rotoren
Inventor: MILOSIU JOHANN-MARIUS
IPC: F16C39/04
Filed: 2010-07-06
Granted: 2012-02-02
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung schafft mittels einer externen Pumpe einen Überdruck in einem abgedichteten Bereich unter dem schweren drehenden Rotor mit vertikaler Achse, größer als der Druck im Rest des Gases das den Rotors umgibt und zwar dergestalt, daß eine axial nach oben gerichtete Kraft entsteht, die ein Teil des Rotorgewichts annulliert, sodaß das darunter plazierte Lager stark entlastet wird. Dadurch vermindern sich die Lagerverluste sehr stark und die Lebensdauer des Lager erhöht sich deutlich.
Patent DE-102010034484-B4 (DE)
Title: Kühlsystem mit einem Thermomanagementmodul
Inventor: TRAUDT THOMAS
IPC: B60L11/18
Filed: 2010-08-17
Granted: 2014-03-20
Abstract: Kühlsystem für ein Elektrofahrzeug mit einem Thermomanagementmodul, welches an mehrere Komponenten (13, 14, 15) angeschlossen ist, und zur bedarfsgerechten Verteilung von Kühlmittelströmen in einem Elektrofahrzeug vorgesehen ist, mit einer mehrere Ventile (1, 2, 3) umfassenden Ventilanordnung (4) und mit einer Pumpe, welche das Kühlmittel fördert, wobei das Kühlsystem wenigstens einen Kühler (8) in einem ersten Kühlkreis (5) und einen Kühler (12) in einem zweiten Kühlkreis (6) sowie einen Bypass-Kreis (7) aufweist, welcher den Kühler (8) umgeht, wobei das Kühlsystem im Weiteren ein erstes Thermoelement (10) zum Kühlen und ein zweites Thermoelement (11) zum Heizen umfasst.
Patent DE-102010036545-B4 (DE)
Title: Getriebehydraulik eines Getriebes mit mehreren Kupplungen und Steuerungsverfahren mit hydraulischen Ventilen für mehrere Kupplungen umfassende Getriebe, die eine erhöhte Betriebssicherheit bieten
Inventor: NAUMANN RALF
IPC: F16H61/30
Filed: 2010-07-21
Granted: 2015-01-08
Abstract: Getriebe (1) für ein Kraftfahrzeug (3), das als ein mehrere Schaltmuffen (5) aufweisendes Schaltgetriebe ausgebildet ist und mit einer mehrere Kupplungen, wenigstens eine erste Kupplung (7) mit einem ersten Hydraulikzylinder (302) und wenigstens eine zweite Kupplung (9) mit einem zweiten Hydraulikzylinder (304), umfassenden Doppelkupplungseinrichtung (11) zusammenarbeitet, wobei mit der Doppelkupplungseinrichtung (11) ein erstes Teilgetriebe (13) und ein zweites Teilgetriebe (15) des Schaltgetriebes beeinflussbar ist und jedes Teilgetriebe (13, 15) Steuerungselemente (216) mit zweiseitig hydraulisch ansteuerbaren Schaltaktuatoren (202, 204, 206, 208) zum Bewegen der Schaltmuffen (5) besitzt, wobei jeweils zwei Schaltaktuatoren (202 und 204; 206 und 208) einem Muffenwahlventil (220, 220', 220'', 220'''; 222, 222', 222'', 222''') zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einer ersten Stellung eines Muffenwahlventils (220a, 220'a, 220''a, 220'''a; 222a, 222'a, 222''a, 222'''a) zwei Durchflusswege (224, 226) für eine Beaufschlagung eines Schaltaktuators (202, 204, 206, 208) mit Drucköl einem ersten Schaltaktuator (202 oder 204; 206 oder 208), und zwei Wege mit Verbindung zu einem Druckölsumpf (102) einem zweiten Schaltaktuator (204 oder 202; 208 oder 206) zugeordnet sind, und in einer zweiten Stellung des Muffenwahlventils (220b, 220'b, 220''b, 220'''b; 222b, 222'b, 222''b, 222'''b) die Zuordnung umgekehrt ist.
Patent DE-102010038107-B4 (DE)
Title: Mobiles elektronisches Gerät
Inventor: HSIEH SHIH-WEI
IPC: H04W88/02
Filed: 2010-10-12
Granted: 2013-07-18
Abstract: Mobiles elektronisches Gerät (100; 100'; 100''), umfassend: ein Gehäuse (110; 110'; 110''); eine Elektronikkarte (120; 125'), die in dem Gehäuse vorgesehen ist, wobei die Elektronikkarte einen ersten Rand (121; 126') und einen zweiten Rand (122; 127') aufweist und der erste Rand dem zweiten Rand gegenüberliegt; einen Verstärker (130), der auf der Elektronikkarte (120) vorgesehen ist und an den ersten Rand (121) angrenzt, oder der auf einer weiteren Elektronikkarte (120') an einem dem zweiten Rand (127') abgewandten Rand (121') vorgesehen ist; eine Antenne (140), die entlang dem zweiten Rand (122; 127') der Elektronikkarte (120; 125') angeordnet ist, wobei die Antenne ein Funksignal aussendet; und ein kurzes Element (150), das entlang dem zweiten Rand (122; 127') der Elektronikkarte angeordnet ist; wobei das kurze Element (150) und die Antenne (140) unabhängige Elemente sind; das kurze Element sich parallel zur Elektronikkarte (120; 125') erstreckt, einen ersten Abschnitt (151) und einen zweiten Abschnitt (152) aufweist, der erste Abschnitt senkrecht zu dem zweiten Abschnitt ist und der erste Abschnitt mit dem zweiten Rand (122) verbunden ist und senkrecht zu diesem ist; die Antenne einen Strahler (141) aufweist, der sich senkrecht zur Elektronikkarte (120; 125') erstreckt, wobei der zweite Abschnitt (152) sich parallel zu dem Strahler erstreckt und der zweite Abschnitt an den Strahler (141) ankoppelt; und die Antenne außerdem einen Speiseleiter (142) aufweist, der Speiseleiter mit der Elektronikkarte (120) und dem Strahler (141) verbunden ist und der Speiseleiter sich senkrecht zu dem zweiten Rand (122) erstreckt; sodass das kurze Element getrennt von der Antenne ist und an die Antenne ankoppelt, um einen SAR-Wert in einem Bereich um den Verstärker herum zu verringern.
Patent DE-102010047179-B4 (DE)
Title: Zähler- und Verteilerschrank
Inventor: BRAUN WERNER
IPC: H02B1/03
Filed: 2010-09-30
Granted: 2023-10-12
Abstract: Zähler- und Verteilerschrank (10) mit einem Zähleranschlussplatz für zumindest einen eine Klemmanschlussleiste (18) aufweisenden elektrischen und/oder elektronischen Haushaltszähler (12), an dem Bauteile (46, 46.1) und/oder Baugruppen anschließbar sind,- mit einem Tragkörper (20), der an der Klemmanschlussleiste (18) befestigbar oder befestigt ist,- wobei diese Klemmanschlussleiste (18) zum Anschließen von elektrischen Leitungen vorhanden ist,- wobei auf dem Tragkörper (20) eine Hutprofilschiene (26) zum Anbringen der Bauteile und Baugruppen (46, 46.1), die an einen Haushaltszähler (12) anschließbar sind, vorhanden ist,- wobei ein Freiraum (42) zwischen Tragkörper (20) und Hutprofilschiene (26) zum Hindurchführen von Leitungen vorhanden ist,- mit einer Haube (50), die derart plombierbar an dem Tragkörper (20) befestigbar ist, dass der Tragkörper (20) in ihrem Innenraum platzierbar ist und die an dem Tragkörper (20) angebrachten Bauteile und Baugruppen (46, 46.1) von der Haube (50) und dem Tragkörper (20) umschließbar sind,- dadurch gekennzeichnet, dass- der Tragkörper (20) als Platte ausgebildet ist.
Patent DE-102010054222-B4 (DE)
Title: Einstellen eines Fahrwerks eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ENGELS AXEL DR
IPC: B62D6/00
Filed: 2010-12-11
Granted: 2021-02-25
Abstract: Verfahren zum Einstellen eines Fahrwerks (5) eines Kraftfahrzeugs (1), mit:- Erfassen einer einen Lenkwinkel (17) lenkbarer Fahrzeugräder (7) beschreibenden Ist-Lenkwinkelgröße (27) mittels einer den Fahrzeugrädern (7) zugeordneten Lenkwinkelsensorvorrichtung (25),- Erfassen einer einen Lenkradwinkel (9) eines Lenkhandrads (11) beschreibenden Ist-Lenkradwinkelgröße (23) mittels einer dem Lenkhandrad (11) zugeordneten Lenkradwinkelsensorvorrichtung (21),- Einstellen des Fahrwerks (5) des Kraftfahrzeugs (1) in Abhängigkeit der ermittelten Ist-Lenkwinkelgröße (27) und Ist-Lenkradwinkelgröße (23), gekennzeichnet durch:Ansteuern des Fahrwerks (5) zum Stellen und/oder gestellt halten eines für das Einstellen vorgegebenen und/oder vorgebbaren Soll-Lenkradwinkels (39) mittels einer dem Fahrwerk (5) zugeordneten fahrzeugeigenen Stellvorrichtung (19) des Kraftfahrzeugs (1).
Patent DE-102010060263-B4 (DE)
Title: Schwenkmotorversteller
Inventor: BELICKE SEBASTIAN
IPC: F01L1/344
Filed: 2010-10-29
Granted: 2014-08-21
Abstract: Schwenkmotorversteller (1) mit einem Rotor (11), der gegen einen Stator (5) verschwenkbar ist, indem ein Rotorflügel (9b) einen Zwischenraum (4) zwischen zwei Stegen (8a, 8b) in zwei Hydraulikkammern (2a, 7a) aufteilt, wobei innerhalb des Rotorflügels (9b) ein federkraftbelasteter Verriegelungsbolzen (13) angeordnet ist, der in eine Aufnahmeausnehmung (36) des Stators (5) verschiebbar ist, um den Rotor (11) gegenüber dem Stator (5) in einer Endlage zu verriegeln, in der die eine Hydraulikkammer (7a) minimiert ist, wohingegen die andere Hydraulikkammer (2a) maximiert ist, wobei der Rotor (11) zur Entriegelung aus der Endlage ausschließlich aus der minimierten Hydraulikkammer (7a) druckbeaufschlagbar ist, wobei ein Hydraulikkanal (12) von einer Druckversorgung zu einer ersten Druckangriffsfläche (14) des Verriegelungsbolzens (13) und einer der minimierten Hydraulikkammer (7a) zugewandten Druckangriffsseitenfläche (20) des Rotorflügels (9b) führbar ist, wohingegen eine zweite Druckangriffsfläche (19) des Verriegelungsbolzens (13) zur anderen maximierten Hydraulikkammer (2) gesperrt ist, wobei die Aufnahmeausnehmung (36) eine Entriegelungsschräge (38) aufweist, die zu einem zylindrischen Verriegelungsendbereich (39) führt, wobei die Entriegelungsschräge (38) so flach ausgeführt ist, dass eine Selbsthemmung nicht auftritt, wobei die Entriegelungsschräge (38) an einem Einsatzring (37) angeordnet ist, der in den Stator (5) eingesetzt ist, wobei der Stator (5) aus Leichtmetall besteht, wobei die zweite Druckangriffsfläche (19) des Verriegelungsbolzens (13) zu einer Entriegelungsnut (33) führt, die benachbart zur Aufnahmeausnehmung (36) im Stator (5) vorgesehen ist, und von dem den Verriegelungsbolzen (13) aufnehmenden Rotorflügel (9b) in der Endlage derart verdeckt wird, dass der Verriegelungsbolzen (13) ausschließlich von der minimierten Hydraulikkammer (7a) druckbeaufschlagbar ist, wobei der Verriegelungsbolzen (13) auch dann über die Entriegelungsnut (33) aus der der ersten Endlage zugeordneten Hydraulikkammer (7a) druckbeaufschlagbar ist, wenn sich der Rotor (11) in einer Mittenlage zwischen der Endlage und einer weiteren Endlage befindet.
Patent DE-102011000375-B4 (DE)
Title: Wirbelkäfig als Frakturimplantat
Inventor: BEGER JENS
IPC: A61B17/70
Filed: 2011-01-27
Granted: 2022-07-14
Abstract: Implantat (1) der Stützkörper- und/oder Wirbelkäfigbauart zur mono-segmentalen Frakturversorgung eines Wirbels, mit zwei in Wirbelsäulenrichtung beabstandeten Auflageflächen (2, 4) für einen Stützeingriff des Implantats (1) an zwei unmittelbar benachbarten Wirbelkörpern (A, B), wobei die beiden Auflageflächen (2, 4) zumindest unterschiedliche Flächengrößen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Implantat (1) in eingebautem Zustand im Bereich der einen, nach kranial gerichteten Auflagefläche (4) an einer Implantat-Längsseite einen über die kleinere Auflagefläche (2) erweiterten nasenförmigen Vorsprung nach posterior hat, der im Grundriss in Erweiterungsrichtung gegabelt ist, wobei die Gabelung durch eine von der Seite her teilkreisförmige Ausnehmung im Nasenvorsprung (12) der größeren Auflagefläche (4) ausgebildet ist, um den vom Wirbelbogen umgriffenen Rückenmarkskanal zu umgehen.
Patent DE-102011015576-B4 (DE)
Title: Schnellschaltender Hubmagnet
Inventor: REKLA MARKUS
IPC: H01F7/13
Filed: 2011-03-30
Granted: 2014-03-06
Abstract: Hubmagnet mit einem innerhalb eines Gehäuses (11) durch Bestromung einer Erregerspule (50) axial bewegbaren Anker (30) sowie einem mit dem Anker (30) gekoppelten, ebenfalls axial bewegbaren Kurzschlussring (60), wobei der Kurzschlussring (60) lose mit dem Anker (30) gekoppelt ist und der Anker (30) vom Kurzschlussring (60) nur in eine Bewegungsrichtung mit bewegbar ist. Vorteile: Sehr schnelle Schaltzeiten im Vergleich zu herkömmlichen Hubmagneten mit ähnlichem Spulenwiderstand, ähnlicher Betriebsspannung und ähnlicher Baugröße.
Patent DE-102011081122-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung für eine Spindel einer Werkzeugmaschine zum Bearbeiten von rotationssymmetrischen Werkstücken
Inventor: LOETZSCH THOMAS
IPC: B23B31/00
Filed: 2011-08-17
Granted: 2014-04-03
Abstract: Spannvorrichtung (100) für eine Spindel einer Werkzeugmaschine zum Bearbeiten von rotationssymmetrischen Werkstücken, wobei die Spannvorrichtung (100) folgendes aufweist: – eine kraftbetätigte Werkstück-Spanneinrichtung (10) mit einem Futterkörper (11) und mindestens einem in einer radialen Führung (12.1, 12.2, 12.3, 12.4) des Futterkörpers (11) geführten Spannelement (13.1, 13.2, 13.3, 13.4, 14) zum Einspannen eines Werkstückes in der Werkstück-Spanneinrichtung (10), wobei das mindestens eine Spannelement (13.1, 13.2, 13.3, 13.4, 14) eine Messeinrichtung (15) zum Erfassen einer von dem Spannelement (13.1, 13.2, 13.3, 13.4, 14) auf das in der Werkstück-Spanneinrichtung (10) eingespannte Werkstück ausgeübten Spannkraft aufweist; – eine mit dem mindestens einen Spannelement (13.1, 13.2, 13.3, 13.4, 14) gekoppelte oder koppelbare Betätigungseinrichtung (20), über welche das mindestens eine Spannelement (13.1, 13.2, 13.3, 13.4, 14) relativ zu dem Futterkörper (11) der Werkstück-Spanneinrichtung (10) verstellbar ist zum Ausüben einer gewünschten Spannkraft auf ein in der Werkstück-Spanneinrichtung (10) eingespanntes Werkstück; und – eine Auswerteeinrichtung (16) mit mindestens einem ersten Speicher oder einem Speicher mit einem ersten Speicherbereich zum Speichern von mindestens einer für die Durchführung eines vorab festgelegten oder festlegbaren Spannvorganges erforderlichen Soll-Spannkraft und mit einem Mikroprozessor zum Vergleichen der von der Messeinrichtung (15) erfassten Spannkraft mit der mindestens einen in dem Speicher abgelegten Soll-Spannkraft, wobei die Auswerteeinrichtung (16) mit einer Regeleinrichtung (30) verbunden ist, welche ausgelegt ist, abhängig von dem Ergebnis des Vergleiches zwischen der erfassten Spannkraft und der Soll-Spannkraft die Betätigungseinrichtung (20) derart anzusteuern, dass die von der Messeinrichtung (15) erfasste Spannkraft ggf. mit einem vorab festlegbaren Regelbreich mit der Soll-Spannkraft übereinstimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Messeinrichtung (15) an mindestens einer Aufsatzbacke (14) vorgesehen ist und dass die Auswerteeinrichtung (16) als modulares Bauteil in der Aufsatzbacke (14) aufgenommen ist.
Patent DE-102011089349-B4 (DE)
Title: Bereitstellung von rückruferinnerungen auf einem fahrzeuggestützten datenverarbeitungssystem
Inventor: WILKERSON BRIAN Y
IPC: H04M1/57
Filed: 2011-12-21
Granted: 2014-04-30
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Bereitstellen von Antworterinnerungen für einen Fahrzeuginsassen in einem Fahrzeug, wobei das computerimplementierte Verfahren Folgendes umfasst:  drahtloses Empfangen von Informationen in einem Fahrzeugcomputer, die eine oder mehrere unbeantwortete Übermittlungen angeben, von einer beweglichen Telefoneinrichtung;  Empfangen von Zeit- und/oder Datuminformationen für die unbeantwortete Übermittlung in dem Fahrzeugcomputer;  Definieren einer Antwortperiode auf der Basis der Zeit- und/oder Datuminformationen;  automatisches Überwachen eines Vergehens von Zeit in dem Fahrzeugcomputer auf der Basis der Antwortperiode;  Bestimmen in dem Fahrzeugcomputer, ob die eine oder mehreren unbeantworteten Übermittlungen innerhalb der Antwortperiode beantwortet wurden;  Erzeugen einer Erinnerung in dem Fahrzeugcomputer, wenn die eine oder mehreren unbeantworteten Übermittlungen nicht innerhalb der vordefinierten Antwortperiode beantwortet wurden; und  Präsentieren der Erinnerung in einem Fahrzeug.
Patent DE-102011103120-B4 (DE)
Title: Verbundschließe für Accessoires für den persönlichen Gebrauch
Inventor: PAVANELLO ALESSANDRO
IPC: A44C5/24
Filed: 2011-06-01
Granted: 2022-07-14
Abstract: Verbundschließe (1) für Accessoires für den persönlichen Gebrauch, die Folgendes umfasst:- mindestens einen Basisarm (2), der mit einem ersten Ende (2a) versehen ist, das dazu geeignet ist, fest mit einem ersten Element des Accessoires verbunden zu sein;- mindestens einen Schwenkarm (3), der mit einem ersten Ende (3a) versehen ist, das drehbar mit einem zweiten Ende (2b) des Basisarms (2) gekoppelt ist;- einen Abschlussdeckel (4), der durch Drehmittel (5) drehbar mit einem zweiten Ende (3b) des Schwenkarms (3) gekoppelt und dazu geeignet ist, mit einem zweiten Element des Accessoires verbunden zu sein und von dem Benutzer gehandhabt zu werden, um den Schwenkarm (3) zumindest aus einer/in eine Bedienungsstellung, in der der Schwenkarm (3) in Bezug auf den Basisarm (2) fixiert ist, in eine/aus einer Freigabestellung, in der der Schwenkarm (3) in Bezug auf den Basisarm (2) beweglich ist, zu bewegen;- Einhakmittel (6), die zum Teil mit dem Basisarm (2) und zum Teil mit dem Schwenkarm (3) in Verbindung stehen und dazu geeignet sind, den Schwenkarm (3) in der Bedienungsstellung zu halten, wobei die Einhakmittel (6) einen leerdrehenden röhrenförmigen Körper (7), der durch die Drehmittel (5) mit dem Schwenkarm (3) gekoppelt ist, und eine Querkerbe (8), die in dem Basisarm (2) ausgebildet ist und in die der leerdrehende röhrenförmige Körper (7) zumindest zum Teil in der Bedienungsstellung einschnappt, enthalten,dadurch gekennzeichnet, dassdie Querkerbe (8) durch einen Haltezahn (9) definiert ist,mit dem der röhrenförmige Körper (7) durch Rollreibung zusammenwirkt und der in Richtung einer Queraussparung (10) vorragt, welche den leerdrehenden röhrenförmigen Körper (7) aufnimmt, und der in dem ersten Ende (2a) des Basisarms (2) entlang einer linearen Richtung (Y1) orthogonal zu einer Hauptentwicklungsachse (X) des Basisarms (2) hergestellt ist, und der Haltezahn (9) zu dem Basisarm (2) gehört und eine Breite präsentiert, die kleiner als die Breite des Basisarms (2) ist, um ein Paar seitlicher Rücknahmen (11, 12) zu definieren, die in Bezug auf die Hauptentwicklungsachse (X) symmetrisch angeordnet sind.
Patent DE-102011109882-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Gewinnen von Wärmeenergie und Verfahren zum Betreiben einer solchen Anordnung
Inventor: HESSE WINFRIED
IPC: F25B47/02
Filed: 2011-08-10
Granted: 2015-09-10
Abstract: Bei einer Anordnung zur Wärmegewinnung mittels einer Wärmepumpe und einem Absorber, der mit Wasser berieselt wird und beim Wärmeentzug durch die Wärmepumpe vereisen kann und zum Lösen des Eises periodisch kurzzeitig erwärmt wird, ist der Absorber ausserhalb der Wärmepumpe angeordnet und steht mit dem Absorber der Wärmepumpe über eine wärmeübertragende Flüssigkeit in Wärmeverbindung. Zum Abtauen des Eises wird diese Verbindung mittels Umschaltventile aufgetrennt und über die wärmeabgebende Seite der Wärmepumpe vorzugsweise mittels eines Wärmetauschers wieder geschlossen. Dadurch kann eine handelsübliche Wärmepumpe verwendet und eher in größerer Entfernung vom berieselten Absorber aufgestellt werden.
Patent DE-102012005585-B4 (DE)
Title: Anordnungsstruktur einer elektrischen Komponente eines Fahrzeugs und Verfahren zum Bereitstellen einer elektrischen Komponente in einem Fahrzeug
Inventor: YOSHIDA YUKI
IPC: H05K7/20
Filed: 2012-03-20
Granted: 2018-01-11
Abstract: Anordnungsstruktur einer elektrischen Komponente eines Fahrzeugs umfassend: eine Bodenplatte (15), welche eine Bodenfläche eines Fahrzeugabteils des Fahrzeugs bildet; einen Vordersitz (21), welcher auf der Bodenplatte (15) abgestützt ist, um in einer Fahrzeuglängsrichtung zu gleiten; einen Rücksitz (22), welcher auf der Bodenplatte (15) hinter dem Vordersitz (21) angeordnet ist; eine elektrische Komponente (50), welche zwischen einem Sitzpolster (21a) des Vordersitzes (21) und der Bodenplatte (15) angeordnet ist, wobei die elektrische Komponente (15) Wärme emittiert; und eine Klimaanlagenleitung (32), welche auf der Bodenplatte (15) angeordnet ist, um sich im Wesentlichen in der Fahrzeuglängsrichtung zu erstrecken, wobei die Klimaanlagenleitung (32) einen Auslass (32a) an einem rückwärtigen Ende davon aufweist, durch welchen eine Klimaanlagenluft zu einem Passagier zugeführt wird, welcher in dem Rücksitz (22) sitzt, wobei die elektrische Komponente (50) und die Klimaanlagenleitung (32) nebeneinander in einer Fahrzeugbreitenrichtung angeordnet sind, wobei die Klimaanlagenleitung (32) eine warme oder heiße Klimaanlagenluft zuführt, und ein rückwärtiger Endabschnitt der elektrischen Komponente (50), welcher hinter dem Auslass (32a) der Klimaanlagenleitung (32) angeordnet ist, in eine Kerbenform ausgebildet ist, so dass sich ein leitungsseitiger Rand- oder Kantenabschnitt davon schräg nach rückwärts und in einer bestimmten Richtung in der Fahrzeugbreitenrichtung weg von der Klimaanlagenleitung (32) erstreckt.
Patent DE-102012008833-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung und Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: MOISEL JÖRG
IPC: F21S41/143
Filed: 2012-04-28
Granted: 2018-12-27
Abstract: Beleuchtungsanordnung (2) für einen Scheinwerfer,- umfassend eine Anzahl von Leuchtdioden (1.1 bis 1.n), welche gruppenweise in einer Anzahl von Leuchtdiodenfeldern (1) zusammengefasst sind, und- umfassend eine Abbildungsoptik (5) mit mehreren ersten Abbildungselementen (5.1 bis 5.4), wobei die ersten Abbildungselemente (5.1 bis 5.4) derart angeordnet oder ausgebildet sind, dass diese jeweils eine Höhe oder Breite eines mittels eines Leuchtdiodenfeldes (1) erzeugten Lichtbündels (LB) strecken oder stauchen, wobei-jeweils zumindest ein erstes Abbildungselement (5.1 bis 5.4) zumindest einem Leuchtdiodenfeld (1) zugeordnet ist,- die ersten Abbildungselemente (5.1 bis 5.4) derart angeordnet sind, dass deren optische Achsen (X) paarweise einen Öffnungswinkel (a) bilden, welcher sich aus einer Divergenz der Lichtbündel (LB) zweier unmittelbar benachbarter Leuchtdiodenfelder (1) ergibt oder- die Leuchtdiodenfelder (1) versetzt zur optischen Achse (X) des jeweils zugeordneten ersten Abbildungselements (5.1 bis 5.4) angeordnet sind, wobei- die Anordnung der ersten Abbildungselemente (5.1 bis 5.4) und der Leuchtdiodenfelder (1) derart ausgebildet ist, dass eine Grenze eines Lichtbündels (LB) eines Leuchtdiodenfeldes (1) unmittelbar an einer Grenze eines Lichtbündels (LB) eines unmittelbar benachbart angeordneten Leuchtdiodenfeldes (1) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass- die Abbildungsoptik (5) zumindest ein zweites Abbildungselement (5.5) umfasst und- das zweite Abbildungselement (5.5) derart angeordnet oder ausgebildet ist, dass es die Höhe oder Breite zumindest eines aus zumindest einem ersten Abbildungselement (5) austretenden Lichtbündels (LB) streckt oder staucht, wobei- das zweite Abbildungselement (5.5) derart ausgebildet ist, dass es die Höhe zumindest eines aus zumindest einem ersten Abbildungselement (5.1 bis 5.4) austretenden Lichtbündels (LB) streckt oder staucht, wenn das erste Abbildungselement (5.1 bis 5.4) die Breite des mittels des zumindest einen Leuchtdiodenfeldes (1) erzeugten ursprünglichen Lichtbündels (LB) streckt oder staucht und/oder- das zweite Abbildungselement (5.5) derart ausgebildet ist, dass es die Breite zumindest eines aus zumindest einem ersten Abbildungselement (5.1 bis 5.4) austretenden Lichtbündels (LB) streckt oder staucht, wenn das erste Abbildungselement (5.1 bis 5.4) die Höhe des mittels des zumindest einen Leuchtdiodenfeldes (1) erzeugten ursprünglichen Lichtbündels (LB) streckt oder staucht.
Patent DE-102012107961-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere Linearofen mit Reinraum und Verfahren zum Behandeln von Kunststoffbehältnissen in einem Linearofen
Inventor: SCHÖNBERGER WOLFGANG
IPC: B29C49/42
Filed: 2012-08-29
Granted: 2023-05-11
Abstract: Vorrichtung (1) zum Behandeln von Kunststoffbehältnissen (10) mit einer Transporteinrichtung (2), welche die Kunststoffbehältnisse (10) transportiert, und welche Halteeinrichtungen (12) zum Halten der Kunststoffbehältnisse (10) aufweist, welche entlang eines vorgegebenen umlaufenden Transportpfades (P1, P2) bewegbar sind und wobei die Vorrichtung (1) einen Reinraum (6) aufweist, innerhalb dessen die Kunststoffbehältnisse (10) an den Halteeinrichtungen (12) während ihrer Behandlung transportiert werden, wobei die Vorrichtung (1) wenigstens eine erste Wandung (22) und eine zweite Wandung (24) aufweist, welche bezüglich der ersten Wandung (22) beweglich ist und beide Wandungen (22, 24) den Reinraum (6) begrenzen, und wobei eine erste Dichtungseinrichtung (20) vorgesehen ist, welche einen Übergangsbereich zwischen diesen beiden Wandungen (22, 24) abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Transportpfad Abschnitte (P1, P2) mit unterschiedlichen Krümmungen aufweist und die Transporteinrichtung (2) wenigstens teilweise außerhalb des Reinraums (6) angeordnet ist, wobei es sich bei der Vorrichtung (1) um einen Linearofen handelt.