baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015114795-A1 (DE)
Title: Lenker eines einen Fahrerarbeitsplatz aufweisenden Flurförderzeugs
Inventor: MARIOTTI FABIO
IPC: B66F9/20
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lenker (10) eines einen Fahrerarbeitsplatz (4), insbesondere Fahrerstand, aufweisenden Flurförderzeugs (1), wobei der Lenker (10) als Lenkrad (11) ausgebildet ist, das einen Lenkkranz (13) aufweist, und um eine Drehachse (D) drehbar angeordnet ist, wobei der Lenkkranz (13) einen linken Griffabschnitt (G1), einen rechten Griffabschnitt (G2) und einen zwischen den beiden Griffabschnitten (G1; G2) angeordneten Mittelgriffabschnitt (G3) aufweist, wobei ein linkes Bedienelement (B1) zur Steuerung des Fahrantriebs am Übergang des linken Griffabschnitts (G1) zum Mittelgriffabschnitt (G3) und ein rechtes Bedienelement (B2) zur Steuerung des Fahrantriebs am Übergang des rechten Griffabschnitts (G2) zum Mittelgriffabschnitt (G3) angeordnet ist. Der linke Griffabschnitt (G1), der rechte Griffabschnitt (G2) und der Mittelgriffabschnitt (G3) sind von separaten Bauteilen gebildet, aus denen der Lenkkranz (13) zusammengesetzt ist. Zwischen dem linken Griffabschnitt (G1) und dem rechten Griffabschnitt (G2) ist ein erster Befestigungsflansch (F1), zwischen dem Mittelgriffabschnitt (G3) und dem linken Griffabschnitt (G1) ist ein zweiter Befestigungsflansch (F2) und zwischen dem Mittelgriffabschnitt (G3) und dem rechten Griffabschnitt (G2) ist ein dritter Befestigungsflansch (F3) ausgebildet.
Patent DE-102015115447-A1 (DE)
Title: Messverfahren zur Bestimmung von Eisenverlusten
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: G01R31/62
Filed: 2015-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messverfahren zur Ermittlung von Verlusten bei Eisenkernen (3), die zur Herstellung von magnetischen Kreisen für elektrische Maschinen dienen. Um eine genaue und möglichst schnelle Messung zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass eine magnetische Kopplung zwischen einer in einem Kondensator (22) verbundenen Messspule (21) und einem zu messenden Eisenkern (3) hergestellt wird und anschließend die Messspule (21) mit einer Wechselfrequenz beaufschlagt wird, um die Resonanzfrequenz des resultierenden Schwingkreises (2) und/oder die Güte des resultierenden Schwingkreises (2) als Maß für den Verlust des Eisenkerns (3) zu messen.
Patent DE-102015120238-A1 (DE)
Title: Milchaufschäumvorrichtung, Milchaufschäumsystem sowie Milchaufschäumverfahren
Inventor: WILDHABER MICHAEL
IPC: B01F3/04
Filed: 2015-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Milchaufschäumvorrichtung mit einer mechanischen Emulgiereinrichtung (2), umfassend einen Stator (6) und einen relativ zu dem Stator (6) um eine Rotationsachse (R) rotierbar antreibbaren Rotor (5), wobei der Emulgiereinrichtung (2) Milch und Luft einlassseitig zuführbar und durch Rotation des Rotors (5) mittels eines Antriebs (4) relativ zu dem Stator (6) Scherkräften aussetzbar und dadurch Milchschaum erzeugbar ist, wobei der Milchschaum auslassseitig ableitbar ist, und wobei zum Erzeugen der Scherkräfte sowohl Rotor (5) als auch Stator (6) mehrere, Scherelemente (16, 20) umfassende Scherelementreihen (15, 19) aufweist, wobei die Scherelementreihen (15) des Rotors (5) und die Scherelementreihen (19) des Stators (6) derart intermittierend ineinander greifen, dass die durch die intermittierenden Scherelementreihen (15, 19) strömende Milch und Luft bei Rotation des Rotors (5) jeweils zwischen einer der Scherelementreihen (15) des Rotors (5) und einer unmittelbar benachbarten Scherelementreihe (19) des Stators (6) scherbar sind,
Patent DE-102015122649-A1 (DE)
Title: Pumpe mit zwei Stellkolben
Inventor: PETERS SVEN
IPC: F04C2/344
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Rotationspumpe mit verstellbarem Fördervolumen, vorzugsweise einer Flügelzellenpumpe. Die Rotationspumpe umfasst dabei ein Gehäuse (2) mit einer Förderkammer (4), in die ein Einlass und ein Auslass für ein Fluid münden, wenigstens einen in der Förderkammer (4) um eine Rotationsachse (R) drehbaren Förderrotor (7), ein Stellorgan (3), das zur Veränderung des Fördervolumens relativ zum Förderrotor (7) in eine Stellrichtung und der Stellrichtung entgegen in eine Rückstellrichtung beweglich ist, eine Rückstelleinrichtung (8) zur Ausübung einer auf das Stellorgan (3) in die Rückstellrichtung wirkenden Rückstellkraft, einen beweglich geführten ersten Stellkolben (10), der zur Ausübung einer in die Stellrichtung auf das Stellorgan (3) wirkenden ersten Stellkraft vorgesehen ist, und einen beweglich geführten zweiten Stellkolben (11), der zur Ausübung einer in die Stellrichtung auf das Stellorgan (3) wirkenden zweiten Stellkraft vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die erste Stellkraft und die zweite Stellkraft in zumindest einem Betriebszustand auf einen voneinander unterschiedlichen Wert einstellbar sind.
Patent DE-102015209176-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsoptik für die EUV-Projektionslithographie
Inventor: Müller Matthias
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-05-20
Abstract: Eine Beleuchtungsoptik für die EUV-Projektionslithographie dient zur Beleuchtung eines Objektfeldes mit Beleuchtungslicht. Die Beleuchtungsoptik hat einen ersten Facettenspiegel mit einer Mehrzahl von ersten Facetten auf einem ersten Spiegelträger, die zwischen mehreren Kippstellungen umstellbar sind. Dem ersten Facettenspiegel nachgeordnet ist ein zweiter Facettenspiegel (10) mit einer Mehrzahl von zweiten Facetten (11), die auf einem zweiten Spiegelträger (10a) um ein Facetten-Anordnungszentrum (12) angeordnet sind. Teilbündel des Beleuchtungslichts werden jeweils über Ausleuchtungskanäle, zu denen eine der ersten Facetten und eine der zweiten Facetten (11) gehört, einander überlagernd in das Objektfeld geführt. Am zweiten Spiegelträger (10a) sind randseitig zweite Maximalwinkel-Facetten (11M) angeordnet. Letztere geben maximal von einer Hauptstrahl-Inzidenz auf dem Objektfeld abweichende, maximale Beleuchtungswinkel des Beleuchtungslichts vor. Der zweite Spiegelträger (10a) hat einen Beleuchtungslicht-Fallenabschnitt (29), dessen Abstand zum Facetten-Anordnungszentrum (12) größer ist als ein Abstand der zweiten Maximalwinkel-Facetten (11M) zum Facetten-Anordnungszentrum (12). Bei einem weiteren Aspekt ist der Abstand des Beleuchtungslicht-Fallenabschnitts zum Facetten-Anordnungszentrum (12) höchstens so groß wie ein Abstand der Maximalwinkel-Facetten (11M) zum Facetten-Anordnungszentrum (12) und der Beleuchtungslicht-Fallenabschnitt ist zum Abführen von Wärmeenergie thermisch an einen Fallen-Kühlkörper angekoppelt. Es resultiert eine Beleuchtungsoptik, mit der eine Störlichtunterdrückung ohne unerwünschte thermische beziehungsweise optische Auswirkungen möglich ist.
Patent DE-102015209398-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Einspritzrate, Verfahren zur Herstellung einer solchen Vorrichtung sowie Messverfahren
Inventor: MAJER CLEMENS
IPC: F02M65/00
Filed: 2015-05-22
Abstract: Vorrichtung (1) zur Messung der Einspritzrate dm(t)/dt eines Einspritzventils (2) für ein Fluid (4a), wobei m(t) die von der Zeit t abhängige Einspritzmenge des Fluids (4a) ist, mit einem Messvolumen (3), das allseitig abgeschlossen ist und mit einem Prüffluid (4) gefüllt ist, einer Öffnung (5a) in einer Wandung (5) des Messvolumens (3) zur Aufnahme des Einspritzventils (2), so dass das Einspritzventil (2) in Einbaulage mit wenigstens einer Einspritzöffnung (2a) in das Messvolumen (3) hineinragt, und einem Drucksensor (6), der im Messvolumen (3) angeordnet ist, wobei Korrekturmittel (8, 8a, 9a, 9b, 9c) zur Bestimmung der Laufzeit einer von der Einspritzöffnung (2a) ausgehenden, sich durch das Prüffluid (4) ausbreitenden Druckwelle (12) zum Drucksensor (6) sowie zur Korrektur der gemessenen Einspritzrate dm(t)/dt unter Berücksichtigung dieser Laufzeit zu einer bereinigten Einspritzrate dm'(t)/dt vorgesehen sind. Verfahren zur Herstellung der Vorrichtung (1), wobei das Kennfeld (8a) durch eine fluiddynamische Simulation der zeit- und ortsabhängigen lokalen Schallgeschwindigkeit c(t, x) in einem Teilvolumen des Messvolumens (3), das mindestens die Strecke (11) von der Einspritzöffnung (2a) zum Drucksensor (6) umfasst, bestimmt wird, die von mindestens einer zeitabhängigen Randbedingung für den Druck p im Messvolumen (3) und/oder für die Einspritzmenge dm ausgeht. Verfahren zur Messung der Einspritzrate dm(t)/dt eines Einspritzventils (2) für ein Fluid (4a).
Patent DE-102015210763-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Ölkreislauf eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DUNSCH ROBERT
IPC: F16K31/70
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung (1),  – mit einem einen Gehäuseinnenraum begrenzenden Gehäuse, wobei im Gehäuse ein Öleinlass sowie ein erster Ölauslass und ein zweiter Ölauslass vorhanden sind,  – mit einem Thermostat-Ventil (7), welches einen im Gehäuseinnenraum drehverstellbar gelagerten Ventilkörper (8) umfasst, der in einer ersten Drehposition den Öleinlass fluidisch mit dem ersten Ölauslass verbindet und den zweiten Ölauslass (6) verschließt und in einer zweiten Drehposition den Öleinlass fluidisch mit dem zweiten Ölauslass verbindet und den ersten Ölauslass verschließt,  – wobei der Ventilkörper (8) mit einem im Gehäuseinnenraum angeordneten Thermostat-Element (9) des Thermostat-Ventils (7) zusammenwirkt, derart, dass die Stellung des Ventilkörpers (8) in Abhängigkeit von der Temperatur des Thermostat-Elements (9) zwischen der ersten und der zweiten Drehposition variiert,  – wobei im Gehäuse (2) ein Rückstell-Element (11) angeordnet ist, welches den Ventilkörper (8) von der ersten Position weg zur zweiten Position hin vorspannt.
Patent DE-102015210803-A1 (DE)
Title: Festlegung von Druck, Temperatur und S/C-Verhältnis für einen rußfreien ATR-Betrieb
Inventor: GORVAL EVGENI
IPC: C01B3/36
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Festlegung von Druck, Temperatur und Dampf/Kohlenstoff-Verhältnis (S/C-Verhältnis) für einen rußfreien Betrieb eines autothermen Reformers (ATR).
Patent DE-102015212461-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufspüren von Korrosion an erdverlegten Stahlleitungen
Inventor: KURTH MICHAEL
IPC: G01N17/04
Filed: 2015-07-02
Abstract: Ein Verfahren zum Aufspüren von Korrosion an erdverlegten Stahlleitungen wird im Hinblick auf die Zuverlässigkeit und die Vermeidung unnötiger aber kostenintensiver Aufgrabungen dadurch verbessert, dass es die Messung von mindestens einem Korrosionsendprodukt im leitungsnahen Untergrund vorsieht.
Patent DE-102015212789-A1 (DE)
Title: Solarmodul, Verfahren zum Herstellen eines Solarmoduls und Verfahren zur Reparatur und/oder zum Nachrüsten eines Solarmoduls
Inventor: TRÄGER MARKUS
IPC: H02S40/34
Filed: 2015-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Solarmodul und ein Verfahren zum Herstellen eines Solarmoduls, wobei das Solarmodul mit mindestens eine Solarzelle; mindestens zwei Anschlusselementen (3) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zu der mindestens einen Solarzelle; eine mit den Anschlusselementen (3) verbundene Bypass-Komponente (4) und eine Anschlussdose (2), in der die Bypass-Komponente (4) angeordnet ist, aufweist, wobei die Anschlussdose (2) ein Vergussmaterial (6) enthält, das die Bypass-Komponente (4) zumindest teilweise abdeckt. Erfindungsgemäß umfasst die Anschlussdose (2) mindestens einen Anschlussbereich (7, 7a, 7b), der frei von dem Vergussmaterial (6) ist, wobei über den Anschlussbereich (7, 7a, 7b) eine Bypass-Komponente (40) und/oder eine andere elektronische Komponente mit den Anschlusselementen (3) verbindbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Reparatur und/oder zum Nachrüsten eines Solarmoduls.
Patent DE-102015216057-A1 (DE)
Title: Hebevorrichtung und Geschirrspülmaschine
Inventor: STECK THOMAS
IPC: A47L15/28
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hebevorrichtung (14) für eine Spülgutaufnahme (11) einer Geschirrspülmaschine (1), insbesondere einer Haushaltsgeschirrspülmaschine, wobei die Hebevorrichtung (14) dazu eingerichtet ist, die Spülgutaufnahme (11) von einer Ausgangsposition (PA), gegebenenfalls über mindestens eine Zwischenposition, in eine Endposition (PE) anzuheben oder von der Endposition (PE), gegebenenfalls über mindestens eine Zwischenposition, in die Ausgangsposition (PA) abzusenken und wobei die Hebevorrichtung (14) eine Bremseinrichtung (38) mit zumindest einem Dämpfungselement (39 bis 45) aufweist, welches dazu eingerichtet ist, eine Bewegung der Spülgutaufnahme (11) insbesondere beim Absenken derselben abzubremsen.
Patent DE-102015216806-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Verfahren zum Kalibrieren einer Sensorvorrichtung
Inventor: HOEFER HOLGER
IPC: G01D3/036
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Sensorvorrichtung mit einer Temperaturkompensation, insbesondere eine temperaturkompensierte Sensorvorrichtung mit einem mikroelektromechanischen Sensor. Für die Kalibrierung der Sensorvorrichtung kann die Sensorvorrichtung mittels eines elektrischen Heizelements in einem Trägersubstrat der Sensorvorrichtung temperiert werden. Die Regelung der Temperatur erfolgt dabei durch Anpassung eines elektrischen Stroms in dem elektrischen Heizelement. Auf diese Weise können besonders einfach Kalibrierdaten für eine Temperaturkompensation des Sensorelements ermittelt werden.
Patent DE-102015217424-A1 (DE)
Title: Scheibenwischvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ERNST WALDEMAR
IPC: B60S1/08
Filed: 2015-09-11
Abstract: Es wird eine Scheibenwischvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen. Diese umfasst einen ersten Wischer (12) und mindestens einen weiteren Wischer (14), die, insbesondere pendelnd, über eine Windschutzscheibe (16) des Kraftfahrzeugs bewegbar sind. Erfindungsgemäß ist eine Steuereinrichtung (30) zur Steuerung der Bewegung der Wischer (12, 14) vorgesehen, die ein erstes Erkennungsmittel (46) zum Erkennen eines Stopp-Zustandes des Kraftfahrzeugs umfasst und bei erkanntem Stopp-Zustand nur den ersten Wischer (12) über die Windschutzscheibe bewegt.
Patent DE-102015217503-A1 (DE)
Title: PEG-freie kosmetische Reinigungsmittel mit Biotensiden
Inventor: SCHELGES HEIKE
IPC: A61Q19/10
Filed: 2015-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein kosmetisches Reinigungsmittel, welches als Tenside Biotenside in Kombination mit einem anionischen Tensid und einem Verdicker enthält, wobei das kosmetische Reinigungsmittel insgesamt weniger als 0,1 Gew.-% Polyethylenglycol, Polypropylenglycol, Ethylenoxid-haltige Verbindungen und Propylenoxid-haltige Verbindungen enthält. Es kann so ein kosmetisches Reinigungsmittel mit hervorragenden Schäumungseigenschaften und Reinigungseigenschaften bereitgestellt werden, obwohl keine oder weitgehend keine schaumfördernden ethylenoxidhaltigen Tenside enthalten sind.
Patent DE-102015218073-A1 (DE)
Title: Druckschalter für einen Außengriff einer Tür
Inventor: CHOI DONG WUK
IPC: E05B79/22
Filed: 2015-09-21
Abstract: Ein Druckschalter für einen Außengriff einer Tür weist einen Knopf auf, der in einer Griffabdeckung installiert ist, wobei der Knopf an der Innenfläche der Griffabdeckung durch ein Stützelement befestigt ist, das sich von einer Seite des Knopfs erstreckt, und weist einen Taktschalter auf, der gedrückt wird, wenn der Knopf gedrückt wird.
Patent DE-102015218478-A1 (DE)
Title: Anordnung, Verfahren und Steuerung zur Zufuhr eines Hilfsstoffs
Inventor: KAUSSLER JOHANN
IPC: B23K9/133
Filed: 2015-09-25
Abstract: Es wird ein in der Weise verbessertes Lotbandvorschubsystem zum Vorschieben nur eines Lotbandes vorgeschlagen, dass damit eine Prozessverdichtung möglich ist. Ausgehend von diesem Lotbandvorschubsystem sind Systemkomponenten dahingehend modifiziert, dass sie neu weitere Lotbänder transportieren können. Auf diese Weise sind bis zu drei Lotbänder mit dem verbesserten Lotbandvorschubsystem vorschiebbar.
Patent DE-102015220696-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein Anbauteil an einem Kraftfahrzeug-Hohlprofilträger
Inventor: GESCHKE THOMAS
IPC: B60D1/01
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung für ein Anbauteil (3), insbesondere eine Anhängevorrichtung, an zumindest einem Hohlprofilträger (1) eines Kraftfahrzeugs mittels zumindest einer Schraubverbindung, bei der am Hohlprofilträger (1) eine Befestigungsschraube (11) festgespannt ist, die durch Schraubendurchgangsöffnungen (23) an gegenüberliegenden Trägerwänden (13) des Hohlprofilträgers (1) geführt ist, mit einer Distanzbuchse (15), die als Abstandhalter innenseitig zwischen den Trägerwänden (13) positioniert ist und von der Befestigungsschraube (11) durchsetzt ist, und mit zumindest einem Verstärkungselement, das im montierten Zustand innenseitig mit einer der Trägerwände (13) fest verbunden ist. Erfindungsgemäß weist das Verstärkungselement (17) einen Durchlasskanal (31) auf, in dem die Distanzbuchse (15) in einer Axialrichtung verschiebbar gelagert ist. Im montierten Zustand ist die im Durchlasskanal (31) verschiebbar gelagerte Distanzbuchse (15) bis auf Anschlag mit dem innenseitigen Öffnungsrandbereich (21) der Schraubendurchgangsöffnung (23) in der Trägerwand (13) des Hohlprofilträgers (1) geschoben.
Patent DE-102015222969-A1 (DE)
Title: Folienantenne integriert in der Scheibe
Inventor: SCHWARZ BERND
IPC: H01Q1/32
Filed: 2015-11-20
Abstract: Zuleitung (5) für ein Antennensystem (1) eines Fahrzeuges, aufweisend zumindest einen zwischen zwei Anschlusspunkten (14) angeordneten elektrischen Leiter, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Leiter von zumindest zwei auf einem Träger (12) angeordneten Leiterbahnen (13) gebildet ist.
Patent DE-102015223527-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und ein Verfahren zum Trocknen einer Prozessluft und zum Abtöten von darin enthaltenen Krankheitserregern
Inventor: SCHIMMELMANN FRANK
IPC: A61L9/20
Filed: 2015-11-27
Abstract: Vorrichtung und ein Verfahren zum Trocknen einer Prozessluft und zum Abtöten von Krankheitserregern, mit einer Zuführung für Prozessluft zu einem ersten Segment eines zylinderförmigen, sich um eine Rotationsachse drehenden Sorptionskörpers, und einer Zuführung von Sekundärluft zu einer Heizeinrichtung und einer Leitung, mit der erwärmte Sekundärluft von der Heizeinrichtung zu mindestens einem zweiten Segment des Sorptionskörpers zuführbar ist und das mindestens zweite Segment des Sorptionskörpers durchströmt. Es erfolgt zuerst im Bereich des ersten Segments des Sorptionskörpers eine Adsorption. Infolge der Drehung des Sorptionskörpers gelangt dieses erste Segment des Sorptionskörpers in den Bereich, in dem erwärmte Sekundärluft den Sorptionskörper durchströmt. Die adsorbierten Stoffe werden infolge Desorption aus dem ersten Segment des Sorptionskörpers entfernt. Das mindestens eine zweite Segment des Sorptionskörpers gelangt in den Bereich der Zuführung für Prozessluft und mit dem mindestens zweiten Segment erfolgt eine Adsorption von Stoffen. Durch eine Leitung wird die mit den aus dem Sorptionskörper desorbierten Stoffen beladene Sekundärluft abgeführt. Mit einer elektromagnetische Strahlung im Bereich des ultravioletten Lichts emittierenden Bestrahlungseinrichtung wird die getrocknete Luft bestrahlt und über eine Leitung abgeführt.
Patent DE-102015226141-A1 (DE)
Title: Lineares Transportsystem mit minimaler Transportteilung
Inventor: NEUBAUER MICHAEL
IPC: B65G54/02
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Transportsystem zum Transport von Behältern in einer Behälterbehandlungsanlage mit einer Transportbahn mit wenigstens einem Langstator eines Linearmotors und mehreren Transportelementen zum Transportieren eines oder mehrerer Behälter zur Verfügung, wobei die Transportelemente bewegbar an der Transportbahn angeordnet und derart ausgebildet sind, dass sie über magnetische Wechselwirkung mit dem wenigstens einen Langstator entlang der Transportbahn geführt werden können, und wobei die Front- und Rückseiten der Transportelemente derart geformt sind, dass die Transportelemente wenigstens paarweise soweit ineinander gefahren werden können, dass sich eine minimal erreichbare Transportteilung ergibt, die geringer als die Längsausdehnung der Transportelemente ist.
Patent DE-102015226766-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schaufelblatts für eine Turbinenschaufel einer Turbinenanlage
Inventor: PIPKE ROMINA
IPC: F01D5/18
Filed: 2015-12-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zu Herstellung eines Schaufelblatts insbesondere für eine Turbinenlaufschaufel einer Turbinenanlage. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein mit dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestelltes Schaufelblatt, ein Schaufelblattkitt zur Herstellung eines derartigen Schaufelblatts sowie eine Turbinenlaufschaufel mit einem derartigen Schaufelblatt.
Patent DE-102016001395-A1 (DE)
Title: Eine Anordnung von Werkstücken, die durch Schweißen verbunden werden, und ein Verfahren zum Verbinden einer Anordnung von Werkstücken
Inventor: DJÄKNESTAM PETER
IPC: B23K33/00
Filed: 2016-02-08
Abstract: Eine Anordnung von Werkstücken, die durch Schweißen verbunden werden sollen, mit einem ersten Werkstück (1) mit mindestens einer Schweißfläche (104) und einer Anschlagfläche (105), und einem zweiten Werkstück (2) mit einer Oberseitenfläche (200) und einer Seitenfläche (201). Das zweite Werkstück kann kraftschlüssig mit dem ersten Werkstück verbunden werden und durch eine entlang der Schweißfläche und der Seitenfläche gebildete Schweißverbindung daran angebracht werden. Wie in einem Querschnitt ersichtlich ist, der senkrecht zur Schweißfläche gezogen wurde, entsteht, wenn das erste Werkstück mit dem zweiten Werkstück kraftschlüssig verbunden ist, ein Raum zwischen den Werkstücken, der aus einer Vertiefung (107) im ersten Werkstück (1) relativ zur Schweißfläche und zur Anschlagfläche besteht und von der Schweißfläche und bis zur Anschlagfläche verläuft, und aus einer Einbuchtung (202) auf der Oberseitenfläche des zweiten Werkstücks besteht und mindestens zum Teil unter der Vertiefung im ersten Werkstück und mindestens zum Teil unter der Anschlagfläche verläuft.
Patent DE-102016003280-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum schutz eines insassen eines fahrzeugs
Inventor: KIM YOUNG S
IPC: B60R21/213
Filed: 2016-03-18
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zum Schutz eines Insassen (28) eines Fahrzeugs (12) weist eine aufblasbare Fahrzeuginsassen-Schutzeinrichtung (14) auf, die zum Aufblasen und Entfalten zwischen einem Seitenaufbau (16) des Fahrzeugs und dem Fahrzeuginsassen ausgeführt ist. Eine Entfaltungshülse (50) umgibt einen Abschnitt der Schutzeinrichtung. Die Entfaltungshülse (50) weist eine zerreißbare Reißnaht (54) auf, die die anfänglichen Ausbrechkräfte der Schutzeinrichtung (14) während der Anfangsphasen des Aufblasens und Entfaltens aufnimmt. Die Reißnaht (54) ist in der Lage zu zerreißen, nachdem die Entfaltungshülse (50) die Ausbrechkräfte aufnimmt, und die Schutzeinrichtung (14) zum Aufblasen und Entfalten in einen vollständig aufgeblasenen und entfalteten Zustand freizugeben.