baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009033364-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung zur intraoperativen Bestimmung der Knochenqualität
Inventor: KARL MATTHIAS
IPC: G01N3/42
Filed: 2009-07-16
Granted: 2016-02-18
Abstract: Messvorrichtung (1) zur intraoperativen Bestimmung der Knochenqualität eines Knochenabschnitts (2) – mit zumindest einer Messeinheit (3) und – mit einer stabförmigen Messsonde (4), die mit der Messeinheit (3) in Wirkverbindung steht, wobei die stabförmige Messsonde (4) zur intraoperativen Bestimmung der Knochenqualität in einem Bohrstollen (5) im zu untersuchenden Knochenabschnitt (2) zumindestens teilweise eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die stabförmige Messsonde (4) mehrere Messsegmente (6, 6') aufweist und – dass die stabförmige Messsonde (4) zumindest ein entlang einer Längsachse (L) der Messsonde (4) verschiebbares, stabförmiges Spreizkegelelement (7) aufweist, das mit den Messsegmenten (6, 6') in Wirkverbindung steht, wobei ein Durchmesser (D, D') der stabförmigen Messsonde (4) zur Beaufschlagung des Knochenabschnitts (2) mit zumindestens einer Messkraft (F) über die Messeinheit (3) veränderbar ist.
Patent DE-102009048487-B4 (DE)
Title: Ventilkartusche
Inventor: KING JUERGEN
IPC: F16K11/02
Filed: 2009-09-28
Granted: 2012-11-15
Abstract: Ventilkartusche für eine Sanitärarmatur, mit  1.1 einem Ventilgehäuse (1),  1.2 einer in dem Ventilgehäuse (1) verdrehbar angeordneten Lagerhülse (20),  1.3 in der ein Betätigungsschaft (5) um eine in der Lagerhülse (20) gelagerte Achse schwenkbar gelagert ist, sowie mit  1.4 einer mindestens einseitig wirksamen Rastung zur Bildung einer Rastposition für die Bewegung des Betätigungsschafts (5), die  1.5 ein nachgiebiges und vorgespanntes Rastmittel aufweist, das  1.6 als getrenntes Bauteil ausgebildet und in der Ventilkartusche austauschbar oder einsetzbar gehaltert ist,  1.7 in oder an dem Betätigungsschaft (5) angeordnet ist und mit diesem bewegt wird und  1.8 in einer Durchgangsöffnung (6) des Betätigungsschafts (5) angeordnet ist und an beiden Seiten mit einem feststehenden Rastmittel der Lagerhülse (20) zusammenwirkt.
Patent DE-102010013548-B4 (DE)
Title: Mobilitätsspektrometrische Substanz-Identifizierung
Inventor: KLEPEL STEFAN
IPC: G01N27/64
Filed: 2010-03-31
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren zur Identifizierung von Analytsubstanzen einer Analysenprobe durch Ähnlichkeitsvergleich einer Ionenmobilitätsspektrenserie der Analysenprobe mit Ionenmobilitätsspektrenserien einer Referenzbibliothek, wobei die Ionenmobilitätsspektrenserien jeweils aus einer Folge von Mobilitätsspektren pulsförmig zugeführter Verdampfungswolken bestehen, gekennzeichnet durch folgende Schritte: (a) Bereitstellung einer in Klassen unterteilten Referenzbibliothek mit Spektrenserien von Referenzproben, wobei die Unterteilung in Klassen auf Kennwerten beruht, die als Spektrenmomente aus den Mobilitätsspektren der Spektrenserien berechnet werden, (b) Messung einer Spektrenserie der Analysenprobe, (c) Bestimmung der Klassenzugehörigkeit der Spektrenserie der Analysenprobe aus den berechneten Kennwerten für die Analysenprobe, und (d) Durchführung von Äder Analysenprobe mit den Spektrenserien der Referenzproben aus der zugehörigen Klasse der Referenzbibliothek.
Patent DE-102010015754-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Steuern einer Vorwärtsbeleuchtung für Fahrzeuge
Inventor: BIONDO WILLIAM A
IPC: B60Q1/26
Filed: 2010-04-21
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verfahren (300) zum Steuern einer Vorwärtsbeleuchtung (105) für ein Fahrzeug, wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass: ermittelt wird, ob eine dynamische Beleuchtung für das Fahrzeug aktiviert ist (302); ermittelt wird, ob das Fahrzeug steht (304); ermittelt wird, ob sich ein Getriebe des Fahrzeugs in einem Parkmodus befindet (308); und eine verringerte Vorwärtsbeleuchtung bereitgestellt wird (310), wenn die dynamische Beleuchtung für das Fahrzeug aktiviert ist, das Fahrzeug steht und sich das Getriebe des Fahrzeugs in einem Parkmodus befindet.
Patent DE-102010022711-B4 (DE)
Title: Verarbeitungsmaschine mit einer Sprüheinrichtung
Inventor: HÖDL OTTO
IPC: B08B3/02
Filed: 2010-06-04
Granted: 2014-08-28
Abstract: Verarbeitungsmaschine mit einer Sprüheinrichtung, umfassend eine Düsenleiste (1) mit in Abständen in Richtung einer Leistenachse (15) angeordneten Düsen (5) zum Versprühen von der Düsenleiste (1) zugeführtem, flüssigen Fluid auf einen Zylinder, eine Walze oder ein Reinigungselement, in Form eines Reinigungstuches oder einer Reinigungsbürste, wobei jede Düse (5) mit einem Federklemmkörper (13; 13.1 bis 13.4) lösbar an der Düsenleiste (1) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Federklemmkörper (13, 13.1 bis 13.4) zumindest einen ersten Klemmschenkel (13.1) und einen zweiten Klemmschenkel (13.3) umfasst, dass der erste Klemmschenkel (13.1) eine ebene Fläche (18) und der zweite Klemmschenkel (13.3) eine flächige, gekrümmte oder ebene Kontur aufweist und jeder erste Klemmschenkel (13.1) an einer Anlagefläche (9) der jeweiligen Düse (5) und jeder zweite Klemmschenkel (13.3) an der Düsenleiste (1) kraftschlüssig oder kraft- und formschlüssig angeordnet ist.
Patent DE-102010047010-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für ein ophthalmochirurgisches System
Inventor: HAUGER CHRISTOPH DR
IPC: A61F9/007
Filed: 2010-09-30
Granted: 2017-03-09
Abstract: Steuerungsvorrichtung (101) für ein ophthalmochirurgisches System (100), aufweisend: – eine Messvorrichtung (5), mit welcher sich das Volumen einer Augenvorderkammer (4) eines während einer Phakoemulsifikation zu behandelnden Auges (1) zu einem ersten Zeitpunkt (t1) und zu einem zweiten Zeitpunkt (t2) ermitteln lässt, – eine Steuereinheit (6), welche in Abhängigkeit von dem ermittelten Volumen zum ersten Zeitpunkt (t1) und zum zweiten Zeitpunkt (t2) eine Steuergröße (7) berechnet, mit der sich ein Druck oder ein Volumenstrom in einer Irrigationsleitung (9) und/oder einer Aspirationsleitung (14) des ophthalmochirurgischen Systems (100) steuern lässt.
Patent DE-102010048484-B4 (DE)
Title: Abscheider für Flüssigkeitströpfchen aus einem Aerosol
Inventor: GORBACH GABRIELE
IPC: F01M13/04
Filed: 2010-10-14
Granted: 2021-01-21
Abstract: Abscheider zum Abscheiden von Flüssigkeitströpfchen aus einem Aerosol, insbesondere Ölabscheider für die Kurbelgehäuseentlüftung eines Hubkolben-Verbrennungsmotors, mit einem in einem Gehäuse (10) angeordneten, um eine Rotorachse (16) drehantreibbaren Rotor (14), der einen Satz von mit der Rotorachse konzentrischen, parallel zueinander angeordneten Scheiben (20, 20a, 20b) aufweist, welche in Richtung der Rotorachse in Abständen voneinander angeordnet sind, mit einem Gasströmungspfad zwischen einem Rohgaseinlass (38) für ein abzuscheidende Flüssigkeitströpfchen mitführendes Gas und einem Reingasauslass (42) für das von den Flüssigkeitströpfchen mindestens weitgehend befreite Gas, mit einem Flüssigkeitsauslass (40) für die abgeschiedene Flüssigkeit sowie mit einem Ringraum (18) zwischen dem Umfang des Rotors und einer diesen umschließenden Umfangswand (30) des Gehäuses, wobei einander benachbarte Scheiben zwischen sich jeweils einen mit der Rotorachse konzentrischen, vom Gas zu durchströmenden Spalt (22) bilden, dessen radial innerer Bereich mit dem Rohgaseinlass und dessen radial äußerer Bereich mit dem Ringraum kommuniziert, welcher mit dem Reingasauslass verbunden ist und in den der Flüssigkeitsauslass mündet, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens bei einer Mehrzahl der Spalte (22) sich die in Richtung der Rotorachse (16) gemessene Spaltbreite in bezüglich der Rotorachse radialer Richtung von innen nach außen verkleinert.
Patent DE-102010064387-B4 (DE)
Title: Abbildungssystem und Abbildungsverfahren
Inventor: PRETORIUS MARCO DR
IPC: G02B21/02
Filed: 2010-12-30
Granted: 2019-11-21
Abstract: Abbildungssystem miteiner Abbildungsoptik (2) zum Abbilden eines Objektes (4) in eine Bildebene,wobei die Abbildungsoptik (2) für eine höhere Schärfentiefe eine optische Komponente (7) enthält, deren Brechkraft änderbar ist und deren optische Wirkung dabei rotationssymmetrisch bleibt,gekennzeichnet durcheine Bildverarbeitungseinheit (11) und eine Bildaufnahmeeinheit (5), die die Abbildungen des Objektes (4) mit unterschiedlichen Brechkraftwerten der optischen Komponente (7) in der Bildebene aufnimmt und an die Bildverarbeitungseinheit (11) weiterleitet, die anhand der Aufnahmen ein Gesamtbild des Objektes mit höherer Schärfentiefe im Vergleich zu einer der Aufnahmen erzeugt,wobei die optische Komponente (7) zwei refraktive Elemente (13, 14), die jeweils zumindest eine Freiformfläche (16, 18) aufweisen, umfaßt,wobei die beiden Elemente (13, 14) relativ zueinander quer zur optischen Achse der Abbildungsoptik (2) verschiebbar sind, um dadurch die gewünschte Brechkraftänderung zu bewirken.
Patent DE-102011001521-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schneiden eines Dosenrohlings
Inventor: BLEI KLAUS
IPC: B21D51/26
Filed: 2011-03-24
Granted: 2012-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) sowie ein Verfahren für das Schneiden eines Dosenrohlings (11), wobei ein axialer Endabschnitt des Dosenrohlings (11) abgetrennt wird. Der Dosenrohling (11) wird durch eine Fördereinrichtung (27) während des Schneidvorgangs mit konstanter Geschwindigkeit um eine erste Drehachse (D1) bewegt. Als Schneidmittel (69) dient vorzugsweise ein Laserstrahl (71). Eine Umlenkeinrichtung (72), beispielsgemäß ein Facettenspiegel (75) mit mehreren Reflexionsflächen (74) lenkt dem Laserstrahl (71) an einem Fokuspunkt (F) im Bereich einer Dosenaufnahme (28) der Fördereinrichtung (27). Dort befindet sich die Mantelfläche (20) des Dosenrohlings (11). Durch die Drehung des Dosenrohlings (11) um seine Längsachse (D2) wird dessen axialer Endabschnitt (12) abgetrennt. Dabei wird das Umlenken des Laserstrahls (71) mit Hilfe der Umlenkeinrichtung (72) an die Drehbewegung der Fördereinrichtung (27) um die erste Drehachse (D1) angepasst, so dass sich der Fokuspunkt (F) des Laserstrahls bezüglich der Längsachse des Dosenrohlings (11) während des Laserschneidens nicht verändert, auch wenn sich der Dosenrohling um die erste Drehachse (D1) dreht, die mit Abstand zur Längsachse des Dosenrohlings (11) und vorzugsweise parallel zu dieser verläuft.
Patent DE-102011008211-B4 (DE)
Title: Fahrzeugfehlerdiagnose- und Fahrzeugfehlerprognosesystem und Verfahren zur Fehlerdiagnose und Fehlerprognose
Inventor: PATNAIK DEBPRAKASH
IPC: G06F17/30
Filed: 2011-01-10
Granted: 2018-05-03
Abstract: Fahrzeugfehlerdiagnose- und Fahrzeugfehlerprognosesystem (10), das umfasst:eine Rechenplattform (14), die innerhalb eines Fahrzeugs (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rechenplattform (14) dazu konfiguriert ist, periodisch einen Fehlerklassifikator von einem entfernten Server (18) zu empfangen, wobei die Rechenplattform (14) konkret computerausführbare Befehle enthält zum:Auswerten von aktuellen Datensequenzen, die von einem Fahrzeugsteuernetz empfangen werden und sequenzierte Diagnosefehlercodes, zeitgestempelte Diagnosefehlercodes und Fahrzeugparameter umfassen; undAnwenden des Klassifikators auf die Datensequenzen, wobei der Klassifikator dazu konfiguriert ist, festzustellen, ob die Datensequenzen ein Muster definieren, das einem speziellen Fehler zugeordnet ist,Ausgeben einer Warnmeldung, wenn festgestellt wird, dass die Datensequenzen ein Muster definieren, das einem speziellen Fehler zugeordnet ist,wobei der Klassifikator trainiert ist auf der Grundlage eines Vergleichs von Datensequenzen, die aus einer ersten Population von Fahrzeugen gewonnen werden, mit Reparaturdaten, die aus einer zweiten Population von Fahrzeugen gewonnen werden, wobei auf die Datensequenzen, die aus der ersten Population von Fahrzeugen gewonnen werden, eine Zeitdatengewinnungsanwendung angewendet wird, die das Identifizieren von häufigen Datensequenzen umfasst;wobei die Datensequenzen, die aus der ersten Population von Fahrzeugen gewonnen werden, mit den Reparaturdaten, die aus der zweiten Population von Fahrzeugen gewonnen werden, miteinander verglichen werden, um Muster in den Datensequenzen zu identifizieren, die mit einem speziellen Ausfallmodus kausal in Beziehung stehen, wobei jedem identifizierten Muster ein Unterstützungs- und Vertrauensmaß in Form einer Wahrscheinlichkeit zugewiesen wird.
Patent DE-102011010750-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Dosieren einer Kraftstoffmasse unter Verwendung eines steuerbaren Kraftstoffeinspritzventils
Inventor: PARRISH SCOTT E
IPC: F02D41/40
Filed: 2011-02-09
Granted: 2015-12-17
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Kraftstoffeinspritzventils mit Direkteinspritzung für einen Verbrennungsmotor, wobei das Verfahren umfasst, dass: lineare und nichtlineare Kraftstoffmassenzufuhrregionen identifiziert werden, die vordefinierten Bereichen einer Einspritzdauer entsprechen; eine Bedienerdrehmomentanforderung überwacht wird; eine Gesamt-Sollkraftstoffmasse bestimmt wird, die der Bedienerdrehmomentanforderung zugeordnet ist; eine Kraftstoffmassenzufuhrregion identifiziert wird, die der Gesamt-Sollkraftstoffmasse entspricht, was umfasst, dass: die Gesamt-Sollkraftstoffmasse gewählt wird, die in einem einzigen Einspritzereignis zugeführt werden soll; eine Einspritzdauer bestimmt wird, die der gewählten Gesamt-Sollkraftstoffmasse entspricht, die in dem einzigen Einspritzereignis zugeführt werden soll; und identifiziert wird, ob die bestimmte Einspritzdauer, die für das einzige Einspritzereignis geliefert wurde, entweder einer nichtlinearen Kraftstoffmassenzufuhrregion, die durch eine minimale Einspritzdauer und eine maximale Einspritzdauer definiert ist, oder einer linearen Kraftstoffmassenzufuhrregion entspricht, die durch eine Einspritzdauer definiert ist, die entweder kleiner als die minimale Einspritzdauer oder größer als die maximale Einspritzdauer ist; und mehrere Teileinspritzereignisse mit Einspritzdauern, die der linearen Kraftstoffmassenzufuhrregion entsprechen, nur befohlen werden, um die Gesamt-Sollkraftstoffmasse einzuspritzen, wenn die Einspritzdauer, die der gewählten Gesamt-Sollkraftstoffmasse entspricht, die in dem einzigen Einspritzereignis zugeführt werden soll, der nichtlinearen Kraftstoffmassenzufuhrregion entspricht.
Patent DE-102011053445-B4 (DE)
Title: Luftleitungsanschluss
Inventor: SPRENGEL THOMAS
IPC: F16F9/43
Filed: 2011-09-09
Granted: 2022-01-05
Abstract: Luftleitungsanschluss (1), insbesondere für den Anschluss an Luftfederbeinen von Kraftfahrzeugen, mit einem Füllraum (3), der über eine Zugangsöffnung (5) mit einem Außenraum (2) in Strömungsverbindung steht, und mit einem Verschlussteil (4), das aus einer Sperrstellung, in der die Zugangsöffnung (5) verschlossen ist, gegen den Widerstand von Rückstellmitteln (7) in eine Durchlassstellung, in der die Zugangsöffnung geöffnet ist, überführbar ist, wobei außerhalb des Füllraums (3) ein Haltemittel (8) zum Fixieren einer über die Zugangsöffnung in den Füllraum einbringbaren Luftleitung (10) vorgesehen ist, wobei bei Einbringen der Luftleitung (10) zuerst das Verschlussteil (4) in die Durchlassstellung überführt wird, bevor die Luftleitung (10) durch das Haltemittel (8) fixiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussteil (4) ein Betätigungselement (12) umfasst, welches bei Sperrstellung des Verschlussteils (4) zumindest partiell in das Haltemittel (8) ragt, ohne dabei fixiert zu werden.
Patent DE-102011085955-B4 (DE)
Title: XMR-Sensoren mit ausgeprägter Formanisotropie
Inventor: KUEHN OLAF
IPC: H01L43/12
Filed: 2011-11-08
Granted: 2020-11-12
Abstract: Magnetoresistives Sensorelement, das folgende Merkmale aufweist:einen ersten magnetoresistiven Stapelabschnitt (103), der eine freie Schicht (104) aufweist und eine erste, eine zweite, eine dritte und eine vierte Seite aufweist; undeinen zweiten magnetoresistiven Stapelabschnitt (111), der auf den ersten magnetoresistiven Stapelabschnitt (103) aufgebracht ist und der eine fünfte, eine sechste, eine siebte und eine achte Seite aufweist, von denen jede mit der ersten, der zweiten, der dritten und der vierten Seite nicht bündig abschließt;wobei der erste magnetoresistive Stapelabschnitt (103) anhand eines Damaszener-Prozesses gebildet ist,wobei der zweite magnetoresistive Stapelabschnitt (111) anhand eines Ätzprozesses strukturiert ist,wobei laterale Abmessungen des zweiten magnetoresistiven Stapelabschnitts (111) größer sind als laterale Abmessungen des ersten magnetoresistiven Stapelabschnitts (103).
Patent DE-102011086231-B4 (DE)
Title: Übertragung von Körperschallwellen in einen Körper
Inventor: MUSSMANN ERNST
IPC: A61H11/00
Filed: 2011-11-11
Granted: 2021-01-21
Abstract: Anordnung (100) zum Übertragen von Körperschallwellen auf einen Körper (110), die Anordnung (100) aufweisend,eine Vorrichtung (101), welche eine Trennwand als Auflagebereich (103) mit einer Auflagefläche (301) aufweist, wobei die Vorrichtung (101) mit der Auflagefläche (301) auf den Körper (110) auflegbar ist,zumindest eine Erregereinrichtung (201),wobei die Erregereinrichtung (201) an der Trennwand (103) derart befestigt ist und die Trennwand (103) derart steif ausgebildet ist, dass in der gesamten Trennwand (103) Biegewellen als Körperschallwellen mit einer Schallenergie erzeugbar sind, undwobei die Körperschallwellen mit der Schallenergie mittels der Auflagefläche (301) in den Körper (110) induzierbar sind.
Patent DE-102011102009-B4 (DE)
Title: Steckerkonstruktion mit variabler Erdung und Fahrzeugladekabel für Kontinentaleuropa
Inventor: MALEK ALISYN M
IPC: H01R27/00
Filed: 2011-05-19
Granted: 2015-05-13
Abstract: Elektrischer Stecker (14), umfassend: einen Steckerkörper (40); einen Kranz (42), der zur selektiven Verstellung zwischen einer ersten und einer zweiten Position entlang des Steckerkörpers (40) ausgestaltet ist, um einen Stirnabschnitt (44) des elektrischen Steckers (14) selektiv freizulegen, wobei eine Oberseite (46) des Kranzes (42) mit einer oberen Seite (58) des Stirnabschnitts (44) bündig ist, wenn sich der Kranz (42) in der ersten Position befindet, und von der oberen Seite (58) des Stirnabschnitts (44) weg positioniert ist, wenn sich der Kranz (42) in der zweiten Position befindet; einen ersten elektrischen Kontaktstift (48A) und einen zweiten elektrischen Kontaktstift (48B), die sich vom Stirnabschnitt (44) weg erstrecken, wobei der erste und zweite elektrische Kontaktstift (48A, 48B) ausgestaltet sind, um eine Stromübertragung zu ermöglichen; und mehrere Erdungsmechanismen (50, 52, 54, 66, 70, 72), die jeweils mit einem Steckdosenstil (E-, F-, L-, J-, K-Typ) kompatibel sind, wobei jeder der mehreren Erdungsmechanismen (50, 52, 54, 66, 70, 72) ausgestaltet ist, um eine Verbindung mit Masse bereitzustellen.
Patent DE-102011105949-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Müdigkeits- und/oder Aufmerksamkeitsbeurteilung
Inventor: FENDT GüNTER
IPC: A61B5/18
Filed: 2011-06-29
Granted: 2015-05-21
Abstract: Verfahren zur Müdigkeits- und/oder Aufmerksamkeitsbeurteilung bei einem Fahrer eines Fahrzeugs, während einer autonomen oder teilautonomen Querregelung des Fahrzeugs durch ein Fahrerassistenzsystem, wobei bei der Müdigkeits- und/oder Aufmerksamkeitsbeurteilung ein Drehmoment berücksichtigt wird, das der Fahrer in ein Lenksystem des Fahrzeugs einbringt, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Drehmoment um ein Gegendrehmoment handelt, das der Fahrer entgegen einem Drehmoment aufbringt, welches das Fahrerassistenzsystem zur autonomen oder teilautonomen Querregelung des Fahrzeugs in das Lenksystem einbringt.
Patent DE-102011109926-B4 (DE)
Title: Torantrieb
Inventor: HORNBERG JENS
IPC: E05F15/611
Filed: 2011-08-10
Granted: 2016-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein einen Torantrieb zum Antreiben einer Toranlage wie beispielsweise Überkopftor, Sektionaltor, Rolltor oder auch Schiebetor, wie sie an Gebäuden oder Grundstückseinfriedungen Verwendung finden. Die Erfindung betrifft dabei insbesondere eine Entriegelungsvorrichtung für einen solchen Torantrieb, mit einer Antriebswelle, auf der ein Übertragungselement, insbesondere Zahnrad oder Riemenscheibe, drehbar gelagert ist, wobei ein Verriegelungselement zur drehfesten Verriegelung des Übertragungselements mit der Antriebswelle hin- und herbeweglich zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung angeordnet ist, wobei eine Vorspannvorrichtung zur Vorspannung des Verriegelungselements in die Verriegelungsstellung und ein Betätigungsteil zum Verbringen des Verriegelungselements in die Entriegelungsstellung vorgesehen sind. Erfindungsgemäß sind Steuermittel zur Steuerung der Verriegelungsbewegung des Verriegelungselements in Abhängigkeit einer Richtungsumkehr der Drehbewegung der Antriebswelle und/oder des Übertragungselements vorgesehen.
Patent DE-102011112849-B4 (DE)
Title: Mehrmikrofon-System zum Unterstützen von Bandpass-Filterung für Analog-Digital-Umsetzungen mit unterschiedlichen Übertragungsgeschwindigkeiten
Inventor: MICHAELIS PAUL ROLLER
IPC: H04M1/253
Filed: 2011-09-12
Granted: 2015-02-05
Abstract: Verfahren zum Auswählen einer Bandpass-Filterungstechnik für ein Gerät, das mehr als eine Analog-Digital-Umsetzungsgeschwindigkeit unterstützt, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: das Erkennen von Informationen, die anzeigen, ob eine Breitband- oder eine Schmalband-Codierung erforderlich ist, das Auswählen eines spezifischen Mikrofons aus mehreren Mikrofonen auf der Grundlage des Erkennungsschrittes.
Patent DE-102012005918-B4 (DE)
Title: Gepäckablagefach für ein Flugzeug sowie Flugzeug mit dem Gepäckablagefach
Inventor: GRAF OLEG
IPC: B64D11/00
Filed: 2012-03-26
Granted: 2019-03-21
Abstract: Gepäckablagefach (1) für ein Flugzeug,wobei das Gepäckablagefach (1) ein Gehäuse (2) und einen Gepäckbehälter (3) umfasst, wobei der Gepäckbehälter (3) in dem Gehäuse (2) um eine Schwenkachse (S) schwenkbar gelagert ist,wobei der Gepäckbehälter (3) bei einer Schwenkbewegung von einer Öffnungsstellung in eine Schließstellung überführbar ist,mit einer Zuganordnung (8), wobei die Zuganordnung (8) mindestens ein Zugmittel (9 a, b) zur Übertragung einer Zugkraft auf den Gepäckbehälter (3) umfasst, um den Gepäckbehälter (3) von der Öffnungsstellung in die Schließstellung zu überführen,mit einer Antriebsanordnung (13), wobei die Antriebsanordnung (13) ausgebildet ist, die Zugkraft auf das Zugmittel (9a, b) zu übertragen,wobeidie Antriebsanordnung (13) einen Linearantrieb (14) mit einer Schlitteneinrichtung (16) aufweist, die in einer ersten Richtung (R) linear verfahrbar ist, wobei das mindestens eine Zugmittel (9 a, b) mit der Schlitteneinrichtung (16) gekoppelt ist, so dass durch das Verfahren der Schlitteneinrichtung (16) in die erste Richtung (R) die Zugkraft auf das mindestens eine Zugmittel (9 a, b) übertragen wird und der Gepäckbehälter (3) von der Öffnungsstellung in die Schließstellung überführt wird,dadurch gekennzeichnet, dassder Linearantrieb (14) und somit die erste Richtung parallel zu der Schwenkachse (S) ausgerichtet ist und dass das mindestens eine Zugmittel (9 a, b) mit einer Behälterseitenwand (6a, b) des Gepäckbehälters (3) verbunden ist, wobei die Schwenkachse (S) die durch die Behälterseitenwände (6a; b) gebildeten Ebenen durchdringt..