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Patent DE-102018130131-A1 (DE)
Title: Schaltbares Widerstands-Bauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: TAKAGAKI YUKIHIKO
IPC: H01L45/00
Filed: 2018-11-28
Abstract: Ein schaltbares Widerstands-Bauelement 10, das einen veränderlichen elektrischen Widerstand aufweist, umfasst eine erste Elektrode 1, die ein erstes elektrisch leitfähiges Elektrodenmaterial umfasst, eine zweite Elektrode 2, die ein zweites elektrisch leitfähiges Elektrodenmaterial umfasst, und eine Barriereschicht 3, die zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode angeordnet ist, wobei das Widerstands-Bauelement eine elektrische Leitfähigkeit aufweist, die durch Anlegen einer elektrischen Spannung zwischen der ersten Elektrode 1 und der zweiten Elektrode 2 veränderlich ist, und wobei das erste Elektrodenmaterial ein Chalkogenid mit metallischer Leitfähigkeit umfasst, das zweite Elektrodenmaterial ein Metall umfasst, und die Barriereschicht 3 eine Schichtzusammensetzung aufweist, die mindestens teilweise das erste Elektrodenmaterial und mindestens teilweise das zweite Elektrodenmaterial enthält. Es werden auch ein Verfahren zur Herstellung und Anwendungen des Widerstands-Bauelements beschrieben.
Patent DE-102018130137-A1 (DE)
Title: Grossaperturverhältnis-Mikroanzeigeeinheit mit einer Mikrokavitätstruktur
Inventor: PARK JIYEON
IPC: H01L51/52
Filed: 2018-11-28
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Großaperturverhältnis--Mikroanzeigeeinheit mit einer Mikrokavitätstruktur. Die Mikroanzeigeeinheit weist auf ein Substrat (SUB), Pixeleinheiten (UP), Steuerelemente (DT, TR, TG, TB) und organische lichtemittierende Dioden (OLE). Die organischen lichtemittierenden Dioden (OLE) weisen jeweils auf: eine Anode (ANO), eine organische Emissionsschicht (OL) und eine Kathode (CAT). Die Anode (ANO) wird ausgebildet mittels nacheinander Ausbildens einer reflektierenden Elektrode (REF), einer ersten dielektrischen Schicht (D1), einer zweiten dielektrischen Schicht (D2) und einer transparenten Elektrode (ITO). Die organische Emissionsschicht (OL) ist über der Anode (ANO) ausgebildet. Die Kathode (CAT) ist über der organischen Emissionsschicht (OL) ausgebildet. Die erste dielektrische Schicht (D1) und die zweite dielektrische Schicht (D2) haben einen Kontaktabschnitt (CNT), der mindestens eine Ecke der reflektierenden Elektrode (REF) freigelegt. Die Anode (ANO) ist über die Kontaktabschnitte mit der reflektierenden Elektrode (REF) verbunden.
Patent DE-102018130382-A1 (DE)
Title: Lenkanordnung mit doppelwandiger manschette
Inventor: LARSON TRAVIS S
IPC: F16J3/04
Filed: 2018-11-29
Abstract: Eine Lenkanordnung für ein Fahrzeug beinhaltet ein Lenkgetriebe mit einem Lenkgetriebegehäuse, das eine Zahnstange umschließt, wobei die Zahnstange mit einer Spurstange an einem Gelenk gekoppelt ist, sowie mindestens eine Manschettenanordnung, die konfiguriert ist, um die Verbindung zwischen der Zahnstange und der Zugstange zu umschließen. Die mindestens eine Manschettenanordnung beinhaltet eine erste Manschette nahe der Verbindung und eine zweite Manschette, die nach außen hin von der ersten Manschette angeordnet ist. Die ersten und zweiten Manschetten definieren einen Hohlraum dazwischen.
Patent DE-102018131680-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung mit an Motorgehäuserückwand befestigtem Nehmerzylinder
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: B60K6/387
Filed: 2018-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung (1) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, mit einer Verbrennungskraftmaschine (2), welche Verbrennungskraftmaschine (2) wiederum ein Motorgehäuse (3) sowie eine in dem Motorgehäuse (3) drehbar gelagerte Kurbelwelle (4) aufweist, sowie mit einem konzentrisch zu der Kurbelwelle (4) angeordneten, zur Betätigung einer Kupplung (5) außerhalb des Motorgehäuses (3) ausgebildeten Nehmerzylinder (6), wobei der Nehmerzylinder (6) mit seinem Aktorgehäuse (7) an einer Rückwand (8) des Motorgehäuses (3) befestigt ist.
Patent DE-102018200410-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schmierstoffdosierung
Inventor: BERKEMEIER OLIVER
IPC: F02M55/02
Filed: 2018-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (4) zur Schmierstoffdosierung für eine Kraftstoff-Einblasdüse (30a, 30b, 30c, 30d) zum Einspritzen von CNG in eine Brennkraftmaschine (2), mit einer Einblasschiene (8) mit einem ersten Volumen (10) zur Aufnahme von Schmiermittel und einem zweiten Volumen (14) zur Aufnahme von CNG, wobei das erste Volumen (10) vom zweiten Volumen (14) durch ein Trennelement (12) voneinander getrennt sind, das schmiermitteldurchlässig ausgebildet ist.
Patent DE-102018201218-A1 (DE)
Title: Waschsystem zum reinigen von reinigungsgut
Inventor: ANSELM STANISLAV
IPC: A47L15/14
Filed: 2018-01-26
Abstract: Es wird ein Waschsystem (111) zum Reinigen von Reinigungsgut (112) vorgeschlagen, insbesondere ein Wascharm (146) zum Einsatz in einer Reinigungsvorrichtung (110) wie beispielsweise einer Geschirrspülmaschine. Das Waschsystem (111) umfasst:- mindestens ein Gehäuse (164) mit mindestens einem Zulauf (148) zur Beaufschlagung des Waschsystems (111) mit Reinigungsfluid und mindestens einer in dem Gehäuse (164) ausgebildeten und mit dem Zulauf (148) fluidisch verbundenen Düsenöffnung (174);- mindestens eine in dem Gehäuse (164) ausgebildete Reinigungsöffnung (150); und- mindestens ein selbstverschließendes Verschlusselement (152) zum Verschließen der Reinigungsöffnung (150).
Patent DE-102018204266-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Zündkerze
Inventor: SHIMAMURA TAKUYA
IPC: H01T21/02
Filed: 2018-03-20
Abstract: Eine Zündkerze hat eine Elektrode, mit einem Basisabschnitt und einer Spitze, die mit einer spezifischen Oberfläche verbunden ist, die eine spezifische äußere Oberfläche des Basisabschnitts ist, wobei die Spitze eine Funkenentladungsoberfläche bildet. Es werden jeweilige relative Positionen einer Mehrzahl von Punkten auf einer äußeren Oberfläche eines Zielabschnitts der Elektrode einschließlich des Basisabschnitts und der Spitze, die mit dem Basisabschnitt verbunden sind, wobei dies ein Abschnitt ist, der mindestens einen Abschnitt der spezifischen Oberfläche des Basisabschnitts und die Spitze umfasst, um dreidimensionale Koordinatendaten zu erzeugen, die die dreidimensionale Form des Zielabschnitts darstellen.Die Koordinatendaten werden analysiert, um zu bestimmen, ob der Zielabschnitt der Elektrode einen vorbestimmten unbeabsichtigten Abschnitt enthält, der ein nicht beabsichtigter Abschnitt ist. Eine Elektrode, die den unbeabsichtigten Abschnitt enthält, wird von den herzustellenden Objekten ausgeschlossen, und eine Elektrode, die den nicht beabsichtigten Abschnitt nicht enthält, wird zum Zusammenbau der Zündkerze verwendet.
Patent DE-102018204853-A1 (DE)
Title: Tankvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug
Inventor: STOPPEL RALF
IPC: F01N3/10
Filed: 2018-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tankvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Reduktionsmitteltankvorrichtung, mit einem Tank zur Aufnahme und Bereitstellung von Flüssigkeit, wobei der Tank einen Zulauf für die Flüssigkeit und einen Tankboden aufweist, wobei dem Tankboden eine Entnahmeeinrichtung mit einer Entnahmeöffnung und einem sich über die Entnahmeöffnung erstreckenden Filter zugeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass eine Filtermatte derart im Tank angeordnet ist, dass Flüssigkeit, die durch den Zulauf in den Tank eingefüllt wird, zuerst auf die Filtermatte trifft.
Patent DE-102018208308-A1 (DE)
Title: Elektrischer Stromrichter
Inventor: KIENLE WOLFRAM
IPC: H02M1/44
Filed: 2018-05-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine modular aufgebaute Filtervorrichtung für Störungen, insbesondere Gleich- und Gegentaktstörungen eines Stromrichters wie einem Pulswechselrichter. Die Entwärmung der Bauelemente für die Filtervorrichtung erfolgt hierbei mittels einer Kühleinrichtung, die auch für die Entwärmung der leistungselektronischen Komponenten des Stromrichters vorgesehen ist. Auf diese Weise kann eine effiziente Entwärmung der Bauelemente der Filtervorrichtung bei geringem Material- und Volumenbedarf erreicht werden.
Patent DE-102018211235-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vermessen eines aus mehreren Rohlingen zusammengefügten Verbundkörpers
Inventor: GRUNER TORALF
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vermessen eines Verbundkörpers (1), der aus mehreren Rohlingen (2, 3) zusammengefügt ist, und/oder zum Vermessen mindestens eines der Rohlinge (2, 3), umfassend: Vermessen des Verbundkörpers (1) und/oder des Rohlings (2, 3) zum Detektieren von insbesondere lokalen Fehlern (6, 7), die für die Eignung des Verbundkörpers (1) zur Herstellung eines optischen Elements (8) relevant sind. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Prüfen der Eignung mindestens einer Position mindestens eines Teilvolumens (13) in dem aus mehreren Rohlingen (2, 3) zusammengefügten Verbundkörper (1) für die Herstellung eines Grundkörpers (9) eines optischen Elements (8). Die Erfindung betrifft auch ein optisches Element (8), welches einen Grundkörper (9) aufweist, der aus einem solchen Verbundkörper (1) hergestellt ist.
Patent DE-102018212707-A1 (DE)
Title: Verfahren und Testsystem zur örtlichen Leckage-Bestimmung bei einem Testobjekt
Inventor: KROENER HARALD
IPC: G01J5/00
Filed: 2018-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur örtlichen Leckage-Bestimmung bei einem Testobjekt (12), insbesondere einem Batteriepack, durch eine thermographische Untersuchung des Testobjekts (12) mittels einer Thermographiekamera (16). Es ist vorgesehen, dass ein Testfluid in einen Innenraum des Testobjekts (12) eingebracht wird, ein Fluidfluss des Testfluides in das Testobjekt (12) hinein und/oder ein Fluidfluss des Testfluides über zumindest eine Leckage aus dem Testobjekt (12) heraus ermittelt wird und das Ergebnis dieser Ermittlung bei der Leckage-Bestimmung eingeht.Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Testsystem (10) zur örtlichen Leckage-Bestimmung bei einem Testobjekt (12).
Patent DE-102018213461-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: CALLIES LOTHAR
IPC: F16F9/48
Filed: 2018-08-10
Abstract: Schwingungsdämpfer, umfassend einen Zylinder, der von einem Kolben an einer Kolbenstange in zwei Arbeitsräume unterteilt wird, wobei eine Dämpfventileinrichtung in Abhängigkeit der Kolbenstangenbewegung einen Dämpfmediumstrom einerseits durch einen Voröffnungsquerschnitt und andererseits über ein Scheibenventil eine Verbindung ausgehend von einem der Arbeitsräume ermöglicht, wobei der Voröffnungsquerschnitt und das Scheibenventil funktional parallel geschaltet sind, wobei die Dämpfventileinrichtung ein Zwischenstufenventil aufweist, das ausgehend von einer geschlossenen Betriebsstellung bei höherer Druckbelastung eine Durchlass-Stellung und bei einer noch höheren Druckbelastung eine Schließstellung einnimmt, wobei das Zwischenstufenventil dem Voröffnungsquerschnitt und dem Scheibenventil hydraulisch parallel geschaltet ist.
Patent DE-102018213945-A1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung mit Energieabsorber und Wagenkasten
Inventor: SCHMIDT GERHARD
IPC: B61G11/16
Filed: 2018-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungseinrichtung (1) zur Verbindung von Wagenkästen eines Schienenfahrzeugs, deren Aufgabe darin besteht, eine verbesserte Energieabsorption bei einer Kollision zur Verfügung zu stellen. Erfindungsgemäß wird eine Verbindungseinrichtung (1) bereitgestellt, umfassend ein Außengehäuse (2), ein Innengehäuse (3), einen mit dem Außengehäuse (2) und dem Innengehäuse (3) verbundenen Energieabsorber (4), die im Wesentlichen entlang einer gemeinsamen Längsachse angeordnet sind. Die Verbindungseinrichtung (1) umfasst außerdem eine Mitnahmeeinrichtung (13) zur Verbindung der Verbindungseinrichtung (1) mit einem Wagenkastengehäuse eines Wagenkastens. Die Verbindungseinrichtung (1) ist dazu eingerichtet, Zugkräfte und Druckkräfte entlang der Längsachse zu übertragen. Der Energieabsorber (4) ist dazu eingerichtet, sich bei einem Überschreiten einer vorbestimmten Druckkraft entlang der Längsachse irreversibel zu verformen, sodass sich die Länge der Verbindungseinrichtung (1) entlang der Längsachse reduziert und sich das Innengehäuse (3) teilweise in das Außengehäuse (2) schiebt.
Patent DE-102018215508-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Herstellung einer Elektrode eines Membran-Elektroden-Bauteils für Brennstoffzellen, und Verfahren zur Herstellung der Elektrode eines Membran-Elektroden-Bauteils für Brennstoffzellen, bei dem diese verwendet wird
Inventor: OH JONG KIL
IPC: H01M4/88
Filed: 2018-09-12
Abstract: Hierin wird eine Zusammensetzung zur Herstellung einer Elektrode eines Membran-Elektroden-Bauteils für Brennstoffzellen als auch ein Verfahren zur Herstellung einer Elektrode eines Membran-Elektroden-Bauteils für Brennstoffzellen, das diese umfasst, beschrieben. Insbesondere wird hierin eine Zusammensetzung zur Herstellung einer Elektrode eines Membran-Elektroden-Bauteils für Brennstoffzellen beschrieben, die die Porosität in der Elektrode und hierdurch die Fähigkeit zum Massentransport von reaktiven Gasen verbessern kann, indem ein zweites Kohlenstoffmaterial mit einer niedrigeren Kristallinität als ein erstes Kohlenstoffmaterial eingemischt wird, um eine Elektrode herzustellen, und dann eine Spannung an die Elektrode angelegt wird, um nur das zweite Kohlenstoffmaterial zu entfernen, als auch ein Verfahren zur Herstellung einer Elektrode eines Membran-Elektroden-Bauteils für Brennstoffzellen, das diese umfasst.
Patent DE-102018218482-A1 (DE)
Title: Linearvorschubeinrichtung und eine damit ausgerüstete objektbearbeitungseinrichtung
Inventor: HENGGE KILIAN
IPC: F16C32/06
Filed: 2018-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Linearvorschubeinrichtung mit einem Gehäuse (1), einem darin in einem hydrostatischen Lager gelagerten Vorschubelement (3), welches mittels einer Antriebsvorrichtung (19) längs einer Vorschubachse (4) geführt vor- und zurückbewegbar - und dazu mittels einer Antriebsvorrichtung mehr oder weniger weit aus dem Gehäuse (1) ausfahrbar bzw. in das Gehäuse (1) einfahrbar ist. Das hydrostatische Lager ist mit einer in dem Gehäuse (1) vorgesehenen, dem Außenumfang des Vorschubelementes (3) gegenüberliegenden Gegenlauffläche ausgestaltet und hat zwei in Längsrichtung des Vorschubelements (3) hintereinander angeordnete hydrostatische Lagerstellen, wobei jede hydrostatische Lagerstelle eine Anzahl von Schmiermitteltaschen aufweist, die um den Umfang des Vorschubelementes (3) herum verteilt in der Gegenlauffläche (2) ausgebildet sind und über Schmiermittelkanäle mit unter Druck stehendem Schmiermittel zu versorgen sind.
Patent DE-102018221177-A1 (DE)
Title: Röntgen-rückstreuuntersuchungstechnik für die serienprüfung
Inventor: HOFMANN THOMAS
IPC: G01N23/20
Filed: 2018-12-06
Abstract: System zur Untersuchung eines Gegenstands (14) mittels Röntgenstrahlen, mit einer Röntgenquelle (11), die ausgelegt ist, Röntgenstrahlen (12) auf den Gegenstand (14) zu emittieren, einem ersten Streustrahlungsdetektorpaar (16) mit einem ersten Streusensor (17), der ausgelegt ist, die von dem Gegenstand gestreuten Röntgenstrahlen (12) zu detektieren, um ein erstes Empfangssignal in Reaktion auf die detektierten Strahlen auszugeben, wobei der erste Streusensor (17) in Bezug auf die von der Röntgenquelle (11) emittierten Röntgenstrahlen (12) lateral auf einer ersten Seite angeordnet ist. Eine zweiter Streusensor (18) ist ausgelegt, die von dem Gegenstand gestreuten Röntgenstrahlen (12) zu detektieren, um ein zweites Empfangssignal in Reaktion auf die detektierten Strahlen auszugeben, wobei der zweite Streusensor (18) in Bezug auf die von der Röntgenquelle (11) emittierten Röntgenstrahlen (12) lateral auf einer zweiten Seite angeordnet ist. Signalverarbeitungsmittel sind dazu eingerichtet, das erste und das zweite Empfangssignal in Kombination hinsichtlich ihrer Abweichung auszuwerten.
Patent DE-102018221614-A1 (DE)
Title: Anordnung einer Bremsbetätigungseinheit an einer einen Fahrzeuginnenraum von einem Motorraum trennenden Spritzwand
Inventor: KLINGER THOMAS
IPC: B60T7/06
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung einer Bremsbetätigungseinheit (10) an einer einen Fahrzeuginnenraum (12) von einem Motorraum (20) trennenden Spritzwand (24), wobei die Bremsbetätigungseinheit (10) einen fahrzeuginnenraumseitig angeordneten Pedalblock (14) mit einem daran schwenkbar gelagerten Bremspedal (16) sowie ein motorraumseitig angeordnetes Bremssystem (22) umfasst, wobei motorraumseitig zwischen Bremssystem (22) und Spritzwand (24) ein als vom Bremssystem (22) und Spritzwand (24) separates Bauteil ausgebildeter Adapter (28) angeordnet ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Adapter (28), die Stirnwand (24) und der Pedalblock (14) jeweils mindestens ein fluchtend zueinander angeordnetes Durchgangsloch aufweisen und dass das Bremssystem (10) über mindestens ein das Durchgangsloch im Adapter (28), Stirnwand (24) und Pedalblock (14) durchfassendes Befestigungsmittel (30) mit dem Pedalblock (14) lösbar verbunden ist.
Patent DE-102018222432-A1 (DE)
Title: Getriebe-Antriebseinheit
Inventor: MAURER ERIK
IPC: H02K5/22
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebe-Antriebseinheit (10), mit einem eine Ankerwelle aufweisenden Antriebsmotor (12), wobei die Ankerwelle in einem Gehäuseteil (15) aufgenommen ist, das eine Elektronik-Schnittstelle (18) mit einer Einführöffnung (28) zur Aufnahme wenigstens eines Einschubmoduls (20) in eine Einschubrichtung (40) der Elektronik-Schnittstelle (18) aufweist, wobei an den dem wenigstens einen Einschubmodul (20) elektrische Kontakte (36) angeordnet sind, die mit elektrischen Gegenkontakten (39) im Bereich der Elektronik-Schnittstelle (18) zusammenwirken, wobei im Bereich des Einschubmoduls (20) und der Elektronik-Schnittstelle (18) erste und zweite Führungselemente (41, 42) ausgebildet sind, die das Einschubmodul (20) beim Einführen in die Einführöffnung (28) führen, und mit wenigstens einem im Bereich des Einschubmoduls (20) oder der Elektronik-Schnittstelle (18) angeordneten Rasthaken (45), der in der Endposition des Einschubmoduls (20) in der Elektronik-Schnittstelle (18) mit einer im Bereich der Elektronik-Schnittstelle (18) oder des Einschubmoduls (20) ausgebildeten Öffnung (44) zusammenwirkt und das Einschubmodul (20) in einer Endstellung entgegen der Einschubrichtung (40) in der Elektronik-Schnittstelle (18) arretiert.
Patent DE-102018251734-A1 (DE)
Title: Adapter zum gelenkigen Verbinden eines Wischblatts mit einem Wischarm
Inventor: TRUYENS STIJN
IPC: B60S1/40
Filed: 2018-12-27
Abstract: Bei einem Adapter zum gelenkigen Verbinden eines Wischarms (4) mit einem Wischblatt, der ein Grundelement (2) zur Verbindung mit dem Wischblatt und ein Anschlusselement (3) zur Verbindung mit dem Wischarm (4) aufweist, wobei Grundelement (2) und Anschlusselement (3) zueinander verdrehbar sind, sind das Grundelement (2) und das Anschlusselement (3) durch ein Scharnierelement (5) verbunden, das mindestens einen Bereich eines geschwächten Querschnitts und/oder weicheren Materials (6) aufweist und durch die Elastizität des weicheren Materials (6) bzw. des geschwächten Querschnitts beweglich ist.
Patent DE-102019000415-A1 (DE)
Title: Be-/Entlüftungsautomat mit Hand-/Schnellentlüftung
Inventor: SCHAUERTE STEFAN
IPC: F24D19/08
Filed: 2019-01-23
Abstract: Vorgestellt wird ein Be-/Entlüftungsautomat mit Hand-/Schnellentlüftung und einer Elastomer-Membran für die Langzeit-Mikroblasenentlüftung - insbesondere ein automatisches Be-/Entlüftungsventil für Heizungs- und Warmwasseranlagen oder geschlossene Rohrkreisläufe unter besonderer Berücksichtigung des hydraulischen Abgleichs.
 Der Be-/Entlüftungsautomat mit Hand-/Schnellentlüftung besteht aus einem runden Deckel (nicht dargestellt), einem zylinderförmigen Oberteil, einer scheibenförmigen Membran, einem zylindrischen Unterteil sowie einem Kugelventil. Die Kunststoffteile Deckel und Oberteil sind zweiteilig gespritzt, werden aber durch Fügen und Schwei-βen, Pressen und/oder Kleben einstückig. Ober- und Unterteil werden miteinander über die im Oberteil eingelegte oder im 2K (Komponenten)-Verfahren angespritzte Membran lösbar dicht verbunden. Das vorzugsweise Kunststoffunterteil besitzt darüberhinaus ein Kugelventil, welches mittels einer Kugel und einer Schraubenfeder gegen eine Bohrung im Unterteil dichtet, beeinflußt jedoch durch einen Stößel des Oberteils, der je nach Einbringtiefe von Ober- und Unterteil einen Flüssigkeits-/Gaskanal freigibt und die Hand-/Schnellentlüftung bildet. Es werden verschiedene Verbindungstechniken für Ober- und Unterteil vorgestellt; die Längenausprägung des Stößels ist abhängig von dieser Verbindungstechnik. Das Unterteil besitzt an dem dem Oberteil gegenüberliegenden Ende ein Außengewinde, welches, mit einem Dichtring versehen, die Verbindung zur Heizungs- oder Warmwasseranlage oder geschlossenen Rohrkreisläufen bildet. Ober- und Unterteil können ebenfalls ganz oder teilweise als metallische oder zusätzlich umspritzte Drehteile ausgeführt sein. Nach Vorstellung der Einzelkomponenten folgt eine Beschreibung der Funktionsweise des Be-/Entlüftungsautomaten nach Zusammenbau.
Patent DE-102019002613-A1 (DE)
Title: Berührungsdetektionsvorrichtung zum Detektieren einer Berührung mittels der Erfassung eines ohmschen Widerstands sowie Verfahren
Inventor: IGLESIAS CID OSCAR
IPC: H03K17/96
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Berührungsdetektionsvorrichtung (10) zum Detektieren einer Berührung zumindest eines ersten Kraftfahrzeugbauteils (12) eines Kraftfahrzeugs (14) durch eine Person (16) für das Kraftfahrzeug (14), mit zumindest einer Sensoreinrichtung (18) zum Erfassen eines elektrischen Berührungssignals (20) und mit einer elektronischen Recheneinrichtung (22), welche dazu ausgebildet ist in Abhängigkeit des elektrischen Berührungssignals (20) die Berührung zu detektieren, wobei die Sensoreinrichtung (18) zum Erfassen eines ersten ohmschen Widerstands (24) des ersten Kraftfahrzeugbauteils (12) als Berührungssignal (20) ausgebildet ist und in Abhängigkeit des erfassten ersten ohmschen Widerstands (24) die Berührung detektierbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102019004969-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von nichtgewebten Vliesen
Inventor: KOHL SEBASTIAN
IPC: D04H3/033
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung eines nichtgewebten Vlieses. Die Vorrichtung weist ein Werkzeug mit einer Spinndüse zur Extrusion einer Vielzahl von Filamenten, ein Siebband, auf welchem die Filamente zu einem nichtgewebten Vlies ablegbar sind und einen Tropfschutz auf, wobei der Tropfschutz eine Tropfwanne aufweist, welche zum Schutz des Siebbandes von einer Warteposition in eine Schutzposition zwischen Spinndüse und Siebband verfahrbar ist. Bei den bekannten Vorrichtungen besteht das Problem, dass die Tropfwanne und somit der gesamte Tropfschutz sehr groß ausgeführt sein müssen, um das Siebband effektiv vor etwaigen Tropfen zu schützen. Erfindungsgemäß wird dieses Problem gelöst, indem der Tropfschutz an einer dem Siebband zugewandten Seite des Werkzeugs befestigt ist. So werden die Tropfen möglichst nah an deren Entstehung abgefangen, so dass die Tropfwanne und somit der gesamte Tropfschutz minimale Ausmaße aufweist und dass trotzdem das Siebband sicher vor den Tropfen geschützt ist.
Patent DE-102019006555-A1 (DE)
Title: Steuereinheit für eine Prothese
IPC: A61F2/68
Filed: 2019-09-18
Abstract: Steuereinheit für eine Prothese, wobei die Steuereinheit zumindest einen Signaleingang zur Aufnahme von zumindest einem Steuereingangssignal umfasst und zumindest einen Signalausgang zur Ausgabe zumindest eines Steuerausgangssignals umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinheit ein Steuermittel umfasst zur Steuerung des Signalausgangssignals in Abhängigkeit des Steuereingangssignals.