baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016104886-U1 (DE)
Title: Schraubendrehergriff
IPC: B25B23/16
Filed: 2016-09-05
Abstract: Schraubendrehergriff (1) zur Aufnahme eines wechselbaren Werkzeugeinsatzes (2), welcher mit einer in Längsrichtung verlaufenden Einbauöffnung versehen ist, in die ein Einsatz (3) drehfest eingesetzt ist, der bereichsweise aus der Einbauöffnung hervorsteht und in seinem hervorstehenden Bereich ein in Längsrichtung bewegbares Betätigungselement (4) aufweist, das unter dem Einfluss einer Druckfeder (5) steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (3) von einer Längsbohrung durchsetzt ist, die abschnittsweise die Form eines Innenvielkants aufweist und ein Kopfstück (6) aufnimmt, das mit einer Feder (7) versehen ist.
Patent DE-202016106215-U1 (DE)
Title: Seilverlegungssystem eines Fahrrads
IPC: B62K23/02
Filed: 2016-11-07
Abstract: Seilverlegungssystem eines Fahrrads, das am Fahrradrahmen (73) eines Fahrrads (70) angeordnet ist, wobei der Fahrradrahmen (73) einen Vorbau (730) und einen Lenker (77) quer zu dem Vorbau (730) aufweist, wobei der Vorbau (730) ein Steuerrohr (731) und einen Lenkerschaft (732) beinhaltet, der durch das Steuerohr (731) geführt wird und gegenüber dem Steuerrohr (731) drehbar ist, wobei der Lenker (77) mit dem Lenkerschaft (732) verbunden ist und den Lenkerschaft (732) relativ zu dem Steuerrohr (731) mitbewegen kann, wobei der Lenker (77) ein Steuerteil (71) besitzt, wobei das Seilverlegungssystem des Fahrrads (1) ein erstes Leitteil (11), das im Vorbau (730) angeordnet ist, und mindestens ein Steuerseil umfasst, das mit dem Steuerteil (71) verbunden ist, von dem ersten Leitteil (11) zu dem Arbeitsorgan (72) geführt ist und von dem Steuerteil (71) bewegt werden kann.
Patent DE-202016107495-U1 (DE)
Title: Strohverteiler für den Anbau an einen Mähdrescher
IPC: A01F12/40
Filed: 2016-12-29
Abstract: Strohverteiler für den Anbau an einen Mähdrescher, umfassend Strohverteilerelemente (20), befestigt an einem schwenkbaren, verstellbaren Rahmen (16, 17) und einfach von Transportposition in Arbeitsstellungen um den Gelenkbolzen (26) und zurück schwenkbar.
Patent DE-202017001237-U1 (DE)
Title: Verteilmaschine und hierfür geeignetes Dosierorgan
IPC: E01H10/00
Filed: 2017-03-09
Abstract: Verteilmaschine, insbesondere Streu- und/oder Sämaschine, mit wenigstens einem von einem Tragrahmen (1) getragenen Behälter (7; 8, 9) zur Aufnahme von pulver- und/oder partikelförmigem Verteilgut, wenigstens einer am Boden (14) des Behälters (7; 8, 9) angeordneten Auslauföffnung (16), einem der Auslauföffnung (16) nachgeordneten Dosierorgan mit einem motorisch angetriebenen, relativ zu der Auslauföffnung (16) verlagerbaren Dosierschieber (18) sowie wenigstens einem dem Dosierorgan nachgeordneten Verteilorgan (3) zum Verteilen des Verteilgutes auf dem Boden, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb des Dosierschiebers (18) des Dosierorgans eine drehangetriebene Gewindespindel (33) umfasst, entlang welcher eine mit der Gewindespindel (33) im Eingriff stehende Spindelmutter (34) geführt ist, welche mit dem Dosierschieber (18) oder einem hieran angeordneten Hebelarm (39) in Verbindung steht, um den Dosierschieber (18) durch Rotieren der Gewindespindel (33) zu betätigen.
Patent DE-202017002720-U1 (DE)
Title: Mechanischer Antrieb für eine 3-Dimensionale Warenbewegung
IPC: C25D17/28
Filed: 2017-05-22
Abstract: 3-Dimensionale Warenbewegung zur Bewegung von Warengestellträgern, dadurch gekennzeichnet dass die Bewegung über einen Kreuzschlitten (1) in X und Y Richtung geführt wird.
Patent DE-202017005758-U1 (DE)
Title: Verlängerung mit Vierkantstecker zur Befestigung eines Werkzeugs für Bohrmaschinen, Akkubohrer und Akkuschrauber
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-11-07
Abstract: Verlängerung für Bohrmaschinen, Akkubohrer und Akkuschrauber, dadurch gekennzeichnet, dass die Verlängerung eine Welle enthält, welche am einen Ende in das Bohrfutter des Antriebsgeräts eingespannt wird und am anderen Ende einen mehrkantigen Stecker zur Verbindung mit einem Werkzeug besitzt.
Patent DE-202017100375-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen und Trocknen von strömender Prozessluft
IPC: B01D53/26
Filed: 2017-01-25
Abstract: Vorrichtung zum Kühlen und Trocknen von strömender Prozessluft, mit einem zylindrischen Gehäuse (1), in dem in Strömungsrichtung gesehen nacheinander eine Kühleinrichtung (2) und mit Abstand dazu unter Bildung eines Strömungsraums eine Heizeinrichtung (3) angeordnet sind, wobei zumindest an der Austrittsseite des Gehäuses (1) ein sich trichterförmig verjüngender Übergangsstutzen (4) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungsraum durch mindestens einen Teil der umfänglichen Mantelfläche des Gehäuses (1) begrenzt ist.
Patent DE-202017101027-U1 (DE)
Title: Becherhalteranordnung mit entfernbarem Becherhalteeinsatz
IPC: B60N3/10
Filed: 2017-02-24
Abstract: Becherhalteanordnung, umfassend: einen Körper, der eine erste Becherwanne umfasst; und einen ersten entfernbaren, elastischen Einsatz, der in der ersten Becherwanne eingesetzt ist, zum Aufnehmen und Halten eines Bechers.
Patent DE-202017101273-U1 (DE)
Title: Sensorträgereinheit sowie Heizungskomponente
IPC: G01K1/14
Filed: 2017-03-06
Abstract: Sensorträgereinheit (1), umfassend:ein isolierendes Gehäuse (2),Kontaktelemente (3a, 3b), zum Anschluss der Sensorträgereinheit (1) an eine elektrische Leitungsstrecke,eine unterhalb des isolierenden Gehäuses (2) angeordnete Grundplatte (4), die als wärmeleitende Montageplatte der Sensorträgereinheit (1) dient,ein Sensorelement (6) zur Temperaturbestimmung undelektrische Sensorkontaktelemente (7a, 7b), wobeieine elektrisch leitfähige Kontaktstrecke zwischen den Sensorkontaktelementen (7a, 7b) und den Kontaktelementen (3a, 3b) vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet, dassals Sensorelement (6) ein, vorzugsweise mit elektrischen Sensorkontaktelementen (7a, 7b) vorkonfektioniertes, thermisch sensitives Bauelement vorgesehen ist und das Sensorelement (6)- auf der Oberseite der Grundplatte (4),- in einer Ausnehmung (8) der Grundplatte (4) oder- unterhalb der Grundplatte (4)angeordnet ist.
Patent DE-202017107625-U1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
IPC: H01R24/40
Filed: 2017-12-14
Abstract: Elektrischer Steckverbinder für ein Koaxial- oder Triaxialkabel, wobei das Kabel (1) einen Innenleiter (6), einen den Innenleiter (6) umgebenden und sich koaxial dazu erstreckenden ersten Abschirmungsleiter (4) sowie ggf. zusätzlich einen den ersten Abschirmungsleiter (4) umgebenden zweiten Abschirmungsleiter (2) aufweist,  gekennzeichnet durch einen Verbinderkörper umfassend ein als Stecker, Buchse oder Kupplung ausgeführtes, zur Kontaktierung mit dem Innenleiter (6) vorgesehenes Innenleiter-Kontaktelement (7), ein zur Kontaktierung mit dem ersten Abschirmungsleiter (4) vorgesehenes Innenschirm-Kontaktelement (11) sowie ggf. zusätzlich ein zur Kontaktierung mit dem zweiten Abschirmungsleiter (2) vorgesehenes Außenschirm-Kontaktelement (14),  wobei die Kontaktelemente (7, 11, 14) im montierten Zustand des Steckverbinders derart am Kabel (1) angeordnet sind, dass ein Maximaldurchmesser des Verbinderkörpers kleiner oder gleich dem Außendurchmesser des Kabels (1) ist oder den Außendurchmesser des Kabels (1) nur unwesentlich übersteigt.
Patent DE-202018001479-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Gepäckträger-Halteeinrichtung
IPC: B62J7/04
Filed: 2018-03-20
Abstract: Fahrrad-Gepäckträger-Halteeinrichtung zum Halten von Gepäckträgerstreben (34) im Bereich der Rahmenausfallenden (26), mit zwei Halteelementen (24), die jeweils ein mit einer Kettenstrebe eines Fahrradrahmens verbindbares Kettenstrebenelement (28) und jeweils ein mit einer Sattelstrebe (22) eines Fahrradrahmens verbindbares Sattelstrebenelement (40) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass je Halteelement (24) jeweils ein Befestigungselement (46) vorgesehen ist, dass in montiertem Zustand in die jeweilige Gepäckträgerstrebe (34) ragt oder diese umgibt.
Patent DE-202018100029-U1 (DE)
Title: Äußere Wärmeisolationsstruktur eines Auspuffrohrsystems
IPC: F16L59/02
Filed: 2018-01-03
Abstract: Äußere Wärmeisolationsstruktur eines Auspuffrohrsystems, umfassend – einen Auspuffrohr-Hauptkörper (10); – eine Vielzahl von Wärmeisolationsschichten (11), die die Außenoberfläche (101) des Auspuffrohr-Hauptkörpers (10) umhüllen; und – eine Vielzahl von Metalldünnschichten (12), die die Außenseite der jeweiligen Wärmeisolationsschichten (11) umhüllen, wobei die Wärmeisolationsschichten (11) durch Schweißen der Metalldünnschichten (12) an der Außenoberfläche (101) des Auspuffrohr-Hauptkörpers (10) befestigt sind.
Patent DE-202018103442-U1 (DE)
Title: Dämpfervorrichtung
IPC: F16F15/02
Filed: 2018-06-19
Abstract: Dämpfervorrichtung (1), mit einem Dämpferkörper (2), der einen Boden (3) und eine Wandung (4) aufweist, welche am Boden (3) einstückig angeformt und einen Innenraum (10) umlaufend umgebend angeordnet ist, wobei die Wandung (4)- zumindest in einem Teilabschnitt mit einer konischen Wandquerschnittsform gebildet ist und- in einem zum Boden (3) distalen Randabschnitt eine Randlippe (9) aufweist, die- gegenüber einem an die Randlippe (9) anschließenden Abschnitt (11) der Wandung (4) einen zumindest abschnittweise verminderten Wandquerschnitt aufweist und- zumindest abschnittsweise nach außen vom Innenraum (10) weg geneigt ist, derart, dass sich die Randlippe (9) und mindestens der hieran anschließende Abschnitt (11) der Wandung (4) bei Belastung des Dämpferkörpers (2), also im Dämpfungsfall, weiter nach außen neigen.
Patent DE-202018104068-U1 (DE)
Title: Audiovisuelles Aufzeichnungsmodul
IPC: G03B30/00
Filed: 2018-07-16
Abstract: Audiovisuelles Aufzeichnungsmodul, das eine Videokamera, Steuertafel mit dreidimensionalen Sensoren, Laser-Entfernungsmesser und Kommunikationsblock enthält, der die Möglichkeit der Verbindung mit einem Computer bereitstellt, in einer modularen Form ausgeführt, in einem einzelnen Gehäuse mit einer Befestigung mit abnehmbaren Endgriffen eingeschlossen ist. Der Laser-Entfernungsmesser ist innerhalb des Gehäuses in einer Linie mit der Videokameralinse installiert. Die Steuertafel ist mit der Funktionalität versehen, um die Brennweite der Videokameralinse aufzuzeichnen und anzupassen, wobei deren dreidimensionalen Sensoren Beschleunigungsmesser, die die Möglichkeit zum Nachverfolgen der Modulbewegung bereitstellen, und Neigungsmesser enthalten, die die Möglichkeit zum Nachverfolgen der Richtung der Linsenachse der Videokamera bereitstellen.
Patent DE-202018106668-U1 (DE)
Title: Hecklastenträger
IPC: B60R9/06
Filed: 2018-11-23
Abstract: Hecklastenträger (1) zur Montage an einem Kraftfahrzeug mit einem Basisteil (2), das an einer Vorderseite eine Anschlusseinrichtung (3) zur Befestigung an einer fahrzeugseitigen Anhängerkupplung aufweist, zumindest einem ersten Tragteil (4) und einem zweiten Tragteil (5), die an gegenüberliegenden Seiten des Basisteils (2) befestigt und jeweils zwischen einer Lastaufnahmestellung, in der sich die Tragteile (4, 5) im Wesentlichen horizontal erstrecken, und einer Transportstellung schwenkbar um eine ihnen zugeordnete Tragteilschwenkachse (6, 7) gehalten sind, einem Befestigungsbügel (8), der im vorderen Bereich des Basisteils (2) an dem Basisteil (2) befestigt ist und aufwärts von diesem vorsteht, und einem an der Rückseite des Basisteils (2) angeordneten, zur Aufnahme eines Nummernschilds ausgelegten Nummernschildhalter (9), dadurch gekennzeichnet, dass sich die Tragteile (4, 5) in der Transportstellung im Wesentlichen vertikal erstrecken, dass ein Schwenkmechanismus (17) vorgesehen ist, der dazu ausgelegt ist, den Nummernschildhalter (9) schwenkend um eine Nummernschildhalterschwenkachse (18) zwischen einer im Wesentlichen horizontalen Stellung und einer im Wesentlichen vertikalen Stellung zu bewegen, und dass eine Arretiereinrichtung (25) vorgesehen ist, die den Nummernschildhalter (9) in seiner im Wesentlichen horizontalen Stellung lösbar arretiert, wobei die Arretiereinrichtung (25) derart ausgebildet ist, dass diese Arretierung des Nummernschildhalters (9) automatisch aufgehoben wird, wenn das erste Tragteil (4) und/oder das zweite Tragteil (5) aus seiner Lastaufnahmestellung in seine Transportstellung bewegt wird/werden.
Patent DE-202019000650-U1 (DE)
Title: Ein gestricktes und/oder gewirktes Band mit und ohne Muster für den Gebrauch als Bundband in der Hosenkonfektion
IPC: D04B1/00
Filed: 2019-02-12
Abstract: Die Schutzansprüche beziehen sich auf folgenden Artikel:
 Band in verschiedenen Breiten, mit und ohne feste Warenkanten für modische Bekleidung und/ oder Freizeitkleidung und/ oder Sportkleidung und/ oder Arbeits- und Dienstkleidung.
 Dieses Band kann jegliche Art von Muster aber auch uni gefertigt sein.
 Dieses dauerhaft elastische, gestrickte und/ oder gewirkte Band besteht aus:
 Gesponnenen und/ oder verwirbelten und/ oder FD-texturierten und/ oder lufttexturierten (taslanisierten), vollsynthetischen oder natürlichen Garnen.
Patent DE-202019001684-U1 (DE)
Title: Tragbares Gerät zum elektrischen Laden von mobilen Geräten, zur Werbung, zur Bestellung und zum Entertainment in digitaler Form im Gastronomie- und Hotellerie Bereich
IPC: G09F23/02
Filed: 2019-04-12
Abstract: Tragbares Gerät zum elektrischen Laden von mobilen Geräten, zur Werbung, zur Bestellung, zum Entertainment in digitaler Form im Gastronomie- und Hotellerie Bereich aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1), und Tablet (2) mit angepasster Schutzhülle (3) und mit oder ohne Anti-Theft Mechanismus als Mittel für Werbung, Bestellungen und Entertainment durch ein Webserver und Software(8) dient, dass die Stromanschlüsse USB-A Typ 3.0(10) und der USB-C (9) für die Aufladung von Mobilen Geräten sind, das die LED Anzeige(15) zum Anzeigen der Ladekapazität und oder Betriebsstatus ist und dass der Schaltknopf zur ein und ausschalten des integrierten LED Leiste sowie auch für die Ladekapazität angebracht ist.
Patent DE-202019001822-U1 (DE)
Title: Anzündvorrichtung zum Anzünden und Durchglühen wenigstens eines Shishakohlebriketts
IPC: F23Q7/02
Filed: 2019-04-24
Abstract: Anzündvorrichtung (100) zum Anzünden und Durchglühen wenigstens eines Shishakohlebriketts (K), aufweisend:
 - ein Gehäuse (110);
 - eine im Gehäuse (110) angeordnete Brennkammer (130) zur Aufnahme wenigstens eines Shishakohlebriketts (K), wobei in der Brennkammer auch wenigstens ein Heizelement (140) angeordnet ist;
 - einen im Gehäuse (110) unterhalb der Brennkammer (130) angeordneten Ventilator (120), mit dem ein die Brennkammer (130) durchdringender Luftstrom erzeugt werden kann;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 zwischen dem Ventilator (120) und dem Heizelement (140) wenigstens ein Luftleitelement (151) angeordnet ist, welches eine Verwirbelung des Luftstroms bewirkt.
Patent DE-202019005318-U1 (DE)
Title: Haltesystem mit Druckmaterialbehälter für einen 3D-Drucker
IPC: B29C64/255
Filed: 2019-01-09
Abstract: Haltesystem für einen oder mehrere Druckmaterialbehälter, insbesondere zum Einsetzen in einem 3D-Liquid-Drucker, zur Herstellung eines Zahnersatzes und/oder einer oder mehrerer Zahnrestaurationen aufweisend einen oder mehrere Einlegerahmen.
Patent DE-202019100890-U1 (DE)
Title: Eine schnellkühlende Pumpstation
IPC: F04B23/02
Filed: 2019-02-18
Abstract: Eine schnellkühlende Pumpstation, umfassend einen Rahmen (1), einen zweiten Maschinenkörper (9), einen Wärmetauscher (10), ein staubdichtes Gehäuse (12) und eine Halterung (13), wobei die Halterung (13) auf einer Seite am oberen Ende des Rahmens (1) angebracht ist, wobei der zweite Maschinenkörper (9) am oberen Ende der Halterung (13) befestigt ist, wobei Kühllüfter (11) auf beiden Seiten im Inneren des zweiten Maschinenkörpers (9) angebracht sind, wobei die Außenseiten der beiden Kühllüfter (11) jeweils mit einem staubdichten Gehäuse (12) versehen sind, wobei der Wärmetauscher (10) auf einer Seite im Inneren des zweiten Maschinenkörpers (9) angeordnet ist, wobei eine Seite des Wärmetauschers (10) mit dem staubdichten Gehäuse (12) in Kontakt steht, wobei ein Wassertank (8) auf einer Seite am oberen Ende des zweiten Maschinenkörpers (9) befestigt ist, wobei eine Seite des Bodens des Wassertanks (8) über eine Wasserleitung mit dem Inneren des Wärmetauschers (10) durchgängig verbunden ist, wobei ein Temperatursensor (26) in der Mitte des Bodens des Wassertanks (8) angebracht ist, wobei ein Öltank (18) am oberen Ende des auf einer Seite des Wassertanks (8) befindlichen zweiten Maschinenkörpers (9) befestigt ist, wobei eine Seite des Bodens des Öltanks (18) über eine Ölleitung mit dem Inneren des zweiten Maschinenkörpers (9) durchgängig verbunden ist, wobei ein Flüssigkeitsstandsensor (25) an der Innenseite der Seitenwand des Öltanks (18) angebracht ist, wobei ein Alarmgerät (19) an der Außenseite der Seitenwand des oberhalb des Flüssigkeitsstandsensors (25) befindlichen Öltanks (18) befestigt ist, wobei ein Ölausdehnungsgefäß (17) auf der anderen Seite des Wassertanks (8) angeordnet ist, wobei der Boden des Ölausdehnungsgefäßes (17) über eine Ölleitung mit dem Inneren des zweiten Maschinenkörpers (9) durchgängig verbunden ist, wobei ein Druckdetektor (27) in der Mitte des Bodens des Ölausdehnungsgefäßes (17) angebracht ist, wobei ein erster Maschinenkörper (3) auf der anderen Seite am oberen Ende des Rahmens (1) befestigt ist, wobei ein Sicherheitsventil (23) auf einer Seite am oberen Ende des ersten Maschinenkörpers (3) angebracht ist, wobei ein elektrischer Schaltkasten (4) am oberen Ende des auf einer Seite des Sicherheitsventils (23) befindlichen ersten Maschinenkörpers (3) befestigt ist, wobei Akkumulatoren (22) auf einer Seite im Inneren des elektrischen Schaltkastens (4) angebracht sind, wobei ein Mikrocontroller 21 auf der anderen Seite im Inneren des elektrischen Schaltkastens (4) angeordnet ist, wobei die Ausgangsanschlüsse des Mikrocontrollers (21) jeweils elektrisch mit den Eingangsanschlüssen der Kühllüfter (11), des Alarmgeräts (19) und des Sicherheitsventils (23) verbunden sind, wobei die Eingangsanschlüsse des Mikrocontrollers (21) jeweils elektrisch mit den Ausgangsanschlüssen des Flüssigkeitsstandsensors (25), des Temperatursensors (26) und des Druckdetektors (27) verbunden sind.
Patent DE-202019103516-U1 (DE)
Title: Trittbrett mit Dachzugangsstufe
IPC: B60R3/02
Filed: 2019-06-25
Abstract: Trittbrettbaugruppe für ein Kraftfahrzeug, gekennzeichnet durch:
 eine Trittfläche, die einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt beinhaltet, wobei der erste Abschnitt ausgelegt ist, um sich zwischen einer ersten Position, in welcher sich der erste Abschnitt im Wesentlichen auf einer Ebene mit dem zweiten Abschnitt befindet, und einer zweiten Position, in welcher der erste Abschnitt in Bezug auf den zweiten Abschnitt erhöht ist, zu bewegen.
Patent DE-202019103895-U1 (DE)
Title: Plattenartiger Fluidbehälter
IPC: H01M10/6556
Filed: 2019-07-15
Abstract: Plattenartiger Fluidbehälter (1) zum Führen eines Fluids, insbesondere zur Temperierung eines elektrochemischen Systems (4), mit
 einer metallischen Grundplatte (3) und einer zur Grundplatte (3) benachbarten metallischen Kanalplatte (2), in der mindestens ein Kanal (12) zum Führen des Fluids ausgebildet ist durch mindestens eine von der Grundplatte (3) weg gerichtete kanalartige Vertiefung (10),
 wobei die Grundplatte (3) mindestens eine in Richtung der Kanalplatte (2) gerichtete Eintiefung (11) aufweist, wobei im Grund der Eintiefung (11) auf der der Kanalplatte (2) zugewandten Oberfläche der Grundplatte (3) und außerhalb der kanalartigen Vertiefungen (10) der Kanalplatte (2) die Grundplatte (3) auf der Kanalplatte (2) aufliegt und mit der Kanalplatte (2) unter Ausbildung mindestens einer im Grund (21) der Eintiefung (11) verlaufenden Schweißnaht (14) verschweißt ist, wobei die Schweißnaht (14) auf der der Kanalplatte (2) abgewandten Seite der Grundplatte (3) über zu der Schweißnaht (14) unmittelbar benachbarte Bereiche (22) der Grundplatte (3) übersteht, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Eintiefung (11) eine Tiefe (TG) derart aufweist, dass die Grundplatte (3) außerhalb der Eintiefung (11) über die in der Eintiefung (11) verlaufende Schweißnaht (14) übersteht.
Patent DE-202020002206-U1 (DE)
Title: Fahrradgarage
IPC: E04H6/02
Filed: 2020-05-19
Abstract: Fahrradgarage zur Aufnahme von ein oder zwei Fahrrädern wie Pedelecs, E-Bikes, Rennrädern, Sporträdern und dergleichen, bestehend aus einer Rückwand (19), zwei Seitenteilen (2;3), einer Dachabdeckung (4), einer Bodenplatte (5) und einer Türöffnung auf der längsseitigen Frontseite, welche mit zwei nach außen schwenkbaren Drehflügeltüren (6;7) ausgestattet sein kann, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Mitte (12) der Bodenplatte (5) eine ausziehbare Dreh-Vorrichtung (9) angebracht ist, welche aus zwei parallel montierten Teleskopauszügen (15) besteht und einen, mit den Teleskopauszügen (15) verbundenen Dreh-Einsatz (24) besitzt, auf welchem Haltevorrichtungen (20;22) zur Aufnahme der Gegenstände angeordnet sind.
Patent DE-202020101219-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umreifung von Gegenständen
IPC: B65B13/04
Filed: 2020-03-05
Abstract: Vorrichtung zum Umreifen von insbesondere auf Paletten angeordneten Gegenständen, umfassend ein mit einem Gleitelement (28) verbindbares stabförmiges Element (30), wie Lanzen- oder Schienenelement, sowie ein fahrbares Abrollgerät (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Abrollgerät (10) eine klemmend wirkende erste Halterung (24) für das stabförmige Element (30) aufweist.
Patent DE-202020106692-U1 (DE)
Title: Lichtsteuerung mit manueller und Funkeingabe
IPC: H05B47/175
Filed: 2020-11-20
Abstract: Leuchten-Steuerungsmodul (1), welches dazu bestimmt ist, die Lichtabgabe der Leuchte (8) zu beeinflussen,
 wobei das Steuerungsmodul (1) eingangsseitig einen Empfänger für den drahtlosen Empfang von Referenz-Steuerbefehlen aufweist, die nach einem Referenz-Protokoll ausgestaltet sind,
 sowie ausgangsseitig einen Leuchtenanschluss (3) aufweist, der dazu bestimmt ist, mit einer Leuchte (8) verbunden zu werden,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Steuerungsmodul (1) eingangsseitig auch einen Schalteranschluss (9) für einen drahtgebundenen Schalter (10) in der Art aufweist, dass mittels einer Schalterbetätigung die Lichtabgabe der Leuchte (8) beeinflussbar ist.
Patent DE-202020107186-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbarer Gesichtsschutz
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-12-11
Abstract: Wiederverwendbarer Gesichtsschutz (1), insbesondere zur Überdeckung von Nase, Mund und Kinn eines Trägers, aufweisend ein Schutzelement (2), welches wenigstens teilweise luftdurchlässig ausgebildet ist, an welchem eine Halteeinrichtung (3) zur Anbringung an einem Kopf (4) des Trägers angeordnet ist, welche wenigstens ein Bandelement (5), das wenigstens teilweise eine Schlaufe (6) ausbildet, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (3) wenigstens eine Dreistegschnalle (7) sowie wenigstens ein Ringelement (8) aufweist, welche derart an dem wenigstens einen Bandelement (5) angeordnet sind, dass eine Konturlänge der Schlaufe (6) wenigstens eines der Bandelemente (5) einstellbar ist, wobei das Schutzelement (2) eine textile Trägereinrichtung (9) aufweist, in die ein Konditionierungsmittel (10) zur Konditionierung einer durch die Trägereinrichtung (9) strömenden Luft eingebracht ist.
Patent DE-202021001136-U1 (DE)
Title: Schwerkraftbasiertes Warentrenner-Fördersystem
IPC: A47F13/00
Filed: 2021-03-25
Abstract: Schwerkraftbasiertes Warentrennerlaufbandsystem,  dadurch gekennzeichnet , dass es durch Schwerkrafteinwirkung infolge einer im Verhältnis zum Kassensystem geneigte Anbringung dafür sorgt, dass Warentrennerelemente auf einer Führungsprofilschiene vom Kassenbereich an das entgegengesetzte Ende des Förderbrandes zum anstehenden Kunden transportiert werden.
Patent DE-202021001830-U1 (DE)
Title: Bodenplatte mit verschiebbaren Wohnmöbeln für Vans und Kastenwagen
IPC: B60P3/32
Filed: 2021-05-25
Abstract: Möbelset für Vans und Kastenwagen, das ein Schienensystem aufweist, das durch eine inkludierte Bodenplatte, das Platzieren von Campingmodulen an verschiedenen Plätzen im Fahrzeug ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass das Schienensystem eine inkludierte Bodenplatte enthält, in die vier Airlineschienen aus Aluminium integriert sind, die es ermöglichen Modulboxen, an verschiedenen Orten im Fahrzeug zu platzieren