baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015110054-A1 (DE)
Title: Bandtaschenverstärkung und Bandtasche damit sowie Verfahren hierzu
Inventor: ZOCK SEBASTIAN
IPC: E05D5/02
Filed: 2015-06-23
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft eine Bandtaschenverstärkung (10) für eine Bandtasche (100), eine Bandtasche (100), ein Schließsystem, ein Verfahren zur Herstellung einer Bandtaschenverstärkung (10), einer Bandtasche (100) sowie eines Schließsystems und eine Verwendung einer Bandtasche und einer Bandtaschenverstärkung, wobei die Bandtaschenverstärkung (100) diese Verbindungsmittel (20) für eine Verbindung, insbesondere eine lösbare Verbindung, mit der Bandtasche (100) aufweist.
Patent DE-102015111776-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine sowie eine Nockenwelle für eine solche Brennkraftmaschine
Inventor: SCHÜLLER ANDREAS
IPC: F01L1/047
Filed: 2015-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit einer Nockenwelle mit mehreren Nockenelementen, die für unterschiedliche Hübe unterschiedliche Hüllkreise aufweisen und mit Gaswechselventilen zusammenwirken. Um ein für die jeweilige Betriebssituation der Brennkraftmaschine geeignetes Nockenelement mit dem Gaswechselventil in Kontakt zu bringen sind diese axial verschiebbar. Hierzu hat die Nockenwelle zwei Nockenträgerrohre (5), die jeweils mit den beiden Nockenelementen ausgestattet sind, und die auf einer als Zahnwelle ausgeführten Trägerwelle drehfest und axial verschiebbar angeordnet sind, wobei die jeweilige Funktionsstellung mittels eines Rastmittels in der eingestellten axialen Position festlegbar ist. Die Schaltkulisse (9) verbindet die beiden zueinander axial mit einem Abstand angeordneten Nockenträgerrohre (5), die jeweils als separate Formkörper ausgeführt sind, entlang einer umfangsseitigen Kontaktfläche (10) derart, dass die auf einem gemeinsamen Nockenträgerrohr (5) angeordneten Nockenelemente beiderseits einer Lagerstelle des Nockenträgerrohres (5) in einem Zylinderkopf der Brennkraftmaschine angeordnet sind.
Patent DE-102015112337-A1 (DE)
Title: Leiterplattenanordnung, Ölpumpe mit einer solchen Leiterplattenanordnung, Verwendung der Leiterplattenanordnung und Herstellungsverfahren
Inventor: BÖHM RALPH
IPC: H05K3/30
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplattenanordnung mit – einer Leiterplatte (1), – wenigstens einem Elektronikbaustein (2), insbesondere einem Elektrolytkondensator, der auf der Leiterplatte (1) angeordnet ist, und – einer flüssigkeitsdichten Umhüllung (5), die die Leiterplatte (1) und den Elektronikbaustein (2) umschließt, wobei zwischen dem Elektronikbaustein (2) und der Umhüllung (5) ein Gassammelraum vorgesehen ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Ölpumpe mit einer solchen Leiterplattenanordnung, die Verwendung einer solchen Leiterplattenanordnung und ein Herstellungsverfahren.
Patent DE-102015113106-A1 (DE)
Title: Batterietrennsystem für Fahrzeuge, Verfahren zur Stromtrennung und Fahrzeug aufweisend ein Batterietrennsystem
Inventor: UNTERHALT MARCO
IPC: H01R13/70
Filed: 2015-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batterietrennsystem (1) für eine Fahrzeugbatterie. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Stromtrennung für eine Fahrzeugbatterie mittels des Batterietrennsystems (1). Außerdem betrifft die Erfindung ein Fahrzeug aufweisend ein Batterietrennsystem (1).
Patent DE-102015117241-A1 (DE)
Title: Ansteuerung einer Förderanlage
Inventor: HARTMANN BERND
IPC: B65G47/50
Filed: 2015-10-09
Abstract: Eine Vorrichtung 120 erhält Daten von mindestens einer Erfassungseinrichtung 141, 142, die regelmäßig Stückgüter auf einer Sortierfläche 110 einer Förderanlage erfasst. Mehreren Teilflächen 111 der Sortierfläche 110 ist dabei jeweils ein separat ansteuerbares Antriebselement zugeordnet. Die Vorrichtung 120 bestimmt regelmäßige einen von einem jeweiligen Stückgut eingenommenen Bereich auf der Sortierfläche 110 basierend auf den erhaltenen Daten mittels Triangulationen, solange sich das Stückgut auf der Sortierfläche 110 befindet. Basierend auf einem für das jeweilige Stückgut vorgesehenen Ziel 113, 114, 115 an der Sortierfläche 110 ermittelt die Vorrichtung 120 Steuerbefehle für ein Ansteuern der Antriebselemente, die einer Teilfläche 111 zugeordnet sind, die einem von einem jeweiligen Stückgut eingenommenen, bestimmten Bereich auf der Sortierfläche 110 entsprechen. Die Vorrichtung 120 steuert dann die Antriebselemente mit den ermittelten Steuerbefehlen an.
Patent DE-102015120972-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder für eine Halterung für elektronische Vorrichtungen
Inventor: DRY ALAN GEORGE
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-12-02
Abstract: Eine Halterung für elektronische Vorrichtungen weist eine Montagefläche auf, die dafür ausgelegt ist, eine elektronische Vorrichtung aufzunehmen. Eine Klappe ist betriebsfähig an die Montagefläche gekoppelt und kann relativ zu der Montagefläche zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Position bewegt werden. Ein elektrischer Verbinder ist schiebbar an die Montagefläche gekoppelt, wobei sich der elektrische Verbinder aufgrund einer anstoßenden Beziehung zu der Klappe in eine ausgezogene Position bewegt, wenn sich die Klappe in die geöffnete Position bewegt. Der elektrische Verbinder ist dafür ausgelegt, in der ausgezogenen Position zu verbleiben, wenn sich die Klappe von der geöffneten Position in die geschlossene Position bewegt. Der elektrische Verbinder ist dafür ausgelegt, manuell in eine elektrisch verbundene Position zu der elektronischen Vorrichtung bewegt zu werden, nachdem die Klappe in die geschlossene Position gebracht worden ist. Bei bestehender Verbindung ist der elektrische Verbinder dafür ausgelegt, die elektronische Vorrichtung mit Strom zu versorgen.
Patent DE-102015122248-A1 (DE)
Title: Reaktor und Verfahren zum Aufwachsen von Silizium
Inventor: MENZEL CHRISTIAN
IPC: C30B11/04
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Reaktor zur Abscheidung von Silizium auf einem Trägermaterial (2) umfassend: – ein Reaktorbehälter (3) mit einem geschlossenen Reaktorraum (3.1); – eine im Reaktorraum (3.1) angeordnete Halteeinrichtung (4) für das Trägermaterial (2), die in einer vertikalen Richtung verstellbar ist; – zumindest eine Düse (5) zum Einbringen eines Prozessgases in den Reaktorraum (3.1); und – eine mit hochfrequenter elektrischer Spannung beaufschlagbare Spule (6) zum partiellen Erhitzen eines oberen freien Endes des Trägermaterials (2); wobei die Spule (6) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass das obere freie Ende des Trägermaterials zumindest partiell aufgeschmolzen oder angeschmolzen wird und dass die Düse (5) derart angeordnet ist, dass ein gerichteter Strahl von Prozessgas direkt auf das partiell aufgeschmolzene oder angeschmolzene Trägermaterial (2) aufgesprüht wird, um dort Silizium abzuscheiden.
Patent DE-102015200507-A1 (DE)
Title: Schalt- und Schutzeinrichtung für Hochvolt-Bordnetze
Inventor: MINKE ANDREAS
IPC: H01H89/00
Filed: 2015-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalt- und Schutzeinrichtung (1) für Hochvolt-Bordnetze, umfassend einen Gleichspannungsschalter und eine Schmelzsicherung (12), wobei der Gleichspannungsschalter ein Gehäuse (2), mindestens zwei feststehende Kontakte (3) und eine Brücke (5), die beweglich zu den feststehenden Kontakten (3) ausgebildet ist, aufweist, wobei die Brücke (5) aus einem elektrischen Isolator gebildet ist, wobei auf der Brücke (5) zwei Kontakte (8) angeordnet sind, die derart auf der Brücke (5) angeordnet sind, dass diese bei einer Bewegung der Brücke (5) in Richtung der feststehenden Kontakte (3) die feststehenden Kontakte (3) kontaktieren, wobei die beiden auf der Brücke (5) angeordneten Kontakte (8) durch die Schmelzsicherung (12) miteinander elektrisch verbunden sind.
Patent DE-102015201854-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Kupplung zur drehfesten Verbindung von zwei relativ zueinander drehbaren Wellen
Inventor: PANTKE MICHAEL
IPC: H01F7/08
Filed: 2015-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromagnetische Kupplung zur drehfesten Verbindung von zwei relativ zueinander drehbaren Wellen (1, 2, 3), mit einem Verbindungselement (9) und einem Elektromagnet (4), wobei der Elektromagnet (4) aus einem Magnetjoch (5), mindestens einer in dem Magnetjoch (5) ortsfest aufgenommenen Magnetspule (6a, 6b) sowie einem zu dem Magnetjoch (5) und der Magnetspule benachbart angeordneten beweglichen Magnetanker (7) besteht, wobei zwischen dem Magnetjoch (5) und dem Magnetanker (7) ein veränderlicher Luftspalt (x, x’) ausgebildet ist, wobei der Magnetanker (7) und das Verbindungselement (9) über ein Lager (8) derart miteinander gekoppelt sind, dass sie zusammen axial bewegbar und relativ zueinander drehbar sind, wobei das Verbindungselement (9) in einer ersten Axialposition eine drehfeste Verbindung zwischen den beiden Wellen (1, 2, 3) aufhebt und in einer zweiten Axialposition die drehfeste Verbindung herstellt, und bei der die mindestens eine Magnetspule (6a, 6b) bei einer elektrischen Bestromung mittels einer durch eine Magnetkraft ausgelösten Bewegung des Magnetankers (7) eine Bewegung des Verbindungselements (9) zwischen der ersten und der zweiten Axialposition bewirkt. Zwischen dem Magnetanker (7) und dem Verbindungselement (9) ist eine Federeinrichtung (16, 16a, 16b) angeordnet, durch welche die Kopplung zwischen dem Magnetanker (7) und dem Verbindungselement (9) in axialer Richtung elastisch ist, um eine durch Zusammenwirken der Federkraft (F_spring) und der Magnetkraft (F_magnet) erhöhte Schaltkraft zur Überbrückung des Luftspalts im Magnetfeldkreis des Elektromagneten (4) zur Herstellung der drehfesten Verbindung zwischen den beiden Wellen zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-102015204652-A1 (DE)
Title: Werkstückauflagesystemumrüstung
Inventor: WILDEN FRANK
IPC: C21D9/46
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für die Umrüstung eines Werkstückauflagesystems, das beispielsweise bei der Wärmebehandlung metallischer Werkstücke benutzbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Werkstückauflagesystem zur Durchführung des Verfahrens sowie ein mit dem Werkstückauflagesystem ausgerüstetes Ofensystem. Das erfindungsgemäße Verfahren für die Umrüstung eines Werkstückauflagesystems mit einer Werkstückauflage ist dadurch gekennzeichnet, dass die Werkstückauflage in eine für ein bestimmtes Werkstück vorbestimmte Oberflächenposition gebracht wird, bevor das Werkstück auf die Werkstückauflage aufgelegt wird.
Patent DE-102015205976-A1 (DE)
Title: Stoffauflauf und Maschine zur Herstellung einer Faser- oder Vliesstoffbahn sowie Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung oder Regelung des Flächengewichtsquerprofils einer solchen
Inventor: KANSTEIN HAGEN
IPC: D21F7/06
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stoffauflauf zur Herstellung einer Faser- oder Vliesstoffbahn, wie einer Papier-, Karton- oder Tissuebahn, mit einer Düse zur Ausbringung einer Faserstoffsuspension und einer der Düse vorgeschalteten Zuführungskammer zur Zuführung der Faserstoffsuspension in die Düse, wobei die Zuführungskammer in Querrichtung eine Mehrzahl von Sektionen aufweist, mit Mitteln zur gleichzeitigen Zuführung einer Mehrzahl von Teilvolumenströmen der Faserstoffsuspension zu den Sektionen der Zuführungskammer, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel eine Mehrzahl von Pumpen zur Zuführung der Teilvolumenströme aufweisen.
Patent DE-102015207220-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Geheimnisses oder eines Schlüssels in einem Netzwerk
Inventor: MUELLER ANDREAS
IPC: H04L9/12
Filed: 2015-04-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Generierung eines Geheimnisses oder Schlüssels in einem Netzwerk vorgestellt. Hierbei weist das Netzwerk mindestens einen ersten und einen zweiten Teilnehmer und einen Übertragungskanal zwischen mindestens dem ersten und dem zweiten Teilnehmer auf. Der erste und der zweite Teilnehmer können jeweils mindestens einen ersten Wert und einen zweiten Wert auf den Übertragungskanal geben. Der erste Teilnehmer bzw. der zweite Teilnehmer veranlassen eine erste Teilnehmerwertfolge bzw. eine zweite Teilnehmerwertfolge zur zueinander weitgehend synchronen Übertragung auf den Übertragungskanal. Auf Basis von Informationen über die erste Teilnehmerwertfolge bzw. die zweite Teilnehmerwertfolge sowie auf Basis einer aus einer Überlagerung der ersten Teilnehmerwertfolge mit der zweiten Teilnehmerwertfolge auf dem Übertragungskanal resultierenden Überlagerungswertfolge generieren der erste Teilnehmer bzw. der zweite Teilnehmer ein gemeinsames Geheimnis oder einen gemeinsamen Schlüssel.
Patent DE-102015211599-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: HOH MICHAEL
IPC: F15B13/02
Filed: 2015-06-23
Abstract: Ventil (1) umfassend ein Ventilgehäuse (2) mit mindestens einem Versorgungsanschluss (P), einem Arbeitsanschluss (A) und einer Abflussöffnung (T), sowie einen in dem Ventilgehäuse (2) axial verschiebbar angeordneten Ventilkolben (3). Die im Ventilgehäuse (2) vorgesehene Abflussöffnung (T) weist zumindest zwei Steuerkanten (4, 5) auf.
Patent DE-102015212174-A1 (DE)
Title: Verbindungsanschluss und elektrischer Verbinder
Inventor: ZHAO YUQIANG
IPC: H01R13/11
Filed: 2015-06-30
Abstract: Der Verbindungsanschluss (100) umfasst: einen Basisabschnitt (1), der eine erste Seite (11) und eine zweite Seite (12), die entgegengesetzt bzw. gegenüberliegend zueinander sind, beinhaltet; ein Paar von Erstreckungsarmen (2), die sich von der ersten Seite aus erstrecken; und einen Halteabschnitt (3), der im Wesentlichen als Zylinder mit einem veränderlichen Durchmesser ausgebildet ist und sich von der zweiten Seite aus erstreckt, um Kabel mit verschiedenen Durchmessern mechanisch zu fixieren und elektrisch zu verbinden. Ein Schlitz (31), der sich in einer axialen Richtung erstreckt, ist an dem Halteabschnitt vorgesehen. Eine Hülse (4), die radial schrumpffähig ist, ist an dem Halteabschnitt montiert. Da der Halteabschnitt einen veränderlichen Durchmesser aufweist, können Kabel mit verschiedenen Durchmessern in den Halteabschnitt eingeführt werden. Der Halteabschnitt kann in Kontakt mit annähernd der gesamten äußeren Oberfläche des Leiterabschnittes gehalten werden, wodurch die Fähigkeit des Verbindungsanschlusses zum Übertragen eines Signals mit großem Strom verbessert wird.
Patent DE-102015212450-A1 (DE)
Title: Zylinderrollenlager
Inventor: MILLER MARTIN
IPC: F16C33/50
Filed: 2015-07-02
Abstract: Zylinderrollenlager (26) mit einem Käfig (2) zum Führen und Halten von in diesem Käfig (2) angeordneten Lagerrollen (4), wobei der Käfig aus zwei Seitenteilen, der Käfigwandung (24), besteht, die jeweils durch Stege (12) verbunden sind, welche zusammen mit der Käfigwandung (24) Aufnahmetaschen für die Lagerrollen (4) bilden und die Stege (12) oberhalb des Teilkreises der Lagerrollen (4) angeordnet sind, so dass das Zylinderrollenlager vollrollig ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Käfig (2) Haltenasen (16) aufweist, die so angeordnet sind, dass sie seitlich von außen in den Zwischenraum zwischen den Lagerrollen (4) unterhalb des Teilkreises eingreifen und die Lagerrollen (4) am Herausfallen nach innen hindern.
Patent DE-102015212479-A1 (DE)
Title: Hydraulische Zylindereinheit mit flexibler Anbindung
Inventor: LI NINGXUAN
IPC: F16D25/08
Filed: 2015-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Zylindereinheit für eine Kraftfahrzeugkupplung, die ein Zylindergehäuse aufweist, das an einer Mantelfläche wenigstens eine bajonettartige Befestigungsgeometrie zur Anbindung der Zylindereinheit an einer kraftfahrzeug- oder kupplungsseitigen Haltestruktur aufweist. Erfindungsgemäß ist an der Befestigungsgeometrie eine separat dazu ausgebildete Platte aus Metall anbringbar und fixierbar, wobei der periphere Rand der Platte durch Stanzen zu einer Abkantung gebildet ist und wobei die Platte Montagelöcher aufweist, in die Anbindungsmittel eingepresst werden.
Patent DE-102015212976-A1 (DE)
Title: Wärmedämmvorrichtung
Inventor: Seidel Jürgen
IPC: B21B45/00
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmedämmvorrichtung (1) zur Wärmedämmung eines metallischen Guts in einem Walzwerk, umfassend ein Trägerelement (2), an dem eine Anzahl an Wärmedämmelementen (3) angeordnet ist. Um eine Verlängerung der Lebensdauer einer solchen Vorrichtung zu erreichen, sieht die Erfindung vor, dass zumindest ein Wärmedämmelement (3) durch mehrere Seitenteile (4, 5, 6, 7, 8, 9) gebildet wird, die in sich einen Aufnahmeraum für ein Wärmedämmmaterial einschließen, wobei zumindest zwei der Seitenteile (4, 5, 6, 7, 8, 9) an ihren zusammenstoßenden Seitenbereichen mit einer scharnierartigen Verbindung (10) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015213463-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen von Netzwerkeinrichtungen und Netzwerk
Inventor: VAMOS BENEDIKT
IPC: G06T11/00
Filed: 2015-07-17
Abstract: Verfahren zum Überprüfen von Netzwerkeinrichtungen in einem Netzwerk. Die jeweilige Netzwerkeinrichtung ist mit Hilfe eines Webinterfaces ansteuerbar und hat eine Netzwerkadresse. Das Verfahren umfasst die Schritte: Abrufen der Webinterfaces mit Hilfe der Netzwerkadressen; Erzeugeneines Bilddatensatzes für jedes abgerufene Webinterface, wobei der Bilddatensatz eine grafische Darstellung des Webinterfaces in einer Anzeigeeinrichtung umfasst; Ordnen der abgerufenen Webinterfaces in Gruppen, wobei die grafischen Darstellungen in der Anzeigeeinrichtung der einer jeweiligen Gruppe zugeordneten Webinterfaces ein grafisches Ähnlichkeitsmaß aufweisen, und das grafische Ähnlichkeitsmaß mit Hilfe des jeweiligen Bilddatensatzes ermittelt wird; und Anzeigen der grafischen Darstellungen der Webinterfaces mindestens einer der Gruppen auf einem Bildschirm mit einer Bildschirmfläche. Dabei werden die grafischen Darstellungen der Webinterfaces derart verkleinert angezeigt, dass die grafischen Darstellungen der Webinterfaces einer Gruppe innerhalb der Bildschirmfläche auf dem Bildschirm zusammen angezeigt werden.
Patent DE-102015214443-A1 (DE)
Title: Kielsonde
Inventor: BRANDENBURG THOMAS
IPC: G01P5/165
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kielsonde (1) umfassend einen rohrförmigen Grundkörper (10) mit einem ersten Ende (11) und einem zweiten Ende (12), wobei das erste Ende (11) eine Fluideintrittsöffnung (21) aufweist, und das zweite Ende (12) einen Befestigungsabschnitt (22), welcher dazu ausgebildet ist, die Kielsonde (1) zu fixieren, und wobei zwischen erstem Ende (11) und zweitem Ende (12) wenigstens zwei erste Fluidaustrittsöffnungen (31, 32) vorgesehen sind, wobei die ersten Fluidaustrittsöffnungen (31, 32) gleichmäßig von der jeweils nächsten ersten Fluidaustrittsöffnung (31, 32) beabstandet sind und in Umfangsrichtung senkrecht zur Längserstreckungsrichtung (L) des rohrförmigen Grundkörpers (10) angeordnet sind.
Patent DE-102015215027-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbessern von Schäden eines Werkstücks und Vorrichtung
Inventor: FISCHLE MORITZ
IPC: B23K9/235
Filed: 2015-08-06
Abstract: Bei dem Verfahren zum Ausbessern von Schäden eines Werkstücks in Gestalt einer Ausnehmung wird die Ausnehmung geweitet und mittels Schweißens gefüllt. Die Vorrichtung zur Ausführung dieses Verfahrens umfasst eine Erfassungseinrichtung zur Erfassung der Gestalt der Ausnehmung und ein Ausnehmungserweiterungsmittel zur Erweiterung der Ausnehmung auf einen Hüllkörper sowie ein Schweißsystem, welches zum Füllen der erweiterten Ausnehmung ausgebildet ist.
Patent DE-102015222053-A1 (DE)
Title: Optisches System für eine Umfelderfassungsvorrichtung
Inventor: ROCZNIK MARKO
IPC: G01S7/481
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein optisches System (10) für eine Umfelderfassungsvorrichtung zum Erfassen von Informationen über wenigstens ein Objekt anhand von ausgesendeten und nach ihrer Reflexion an dem wenigstens einen Objekt empfangenen Lichtpulsen (100). Das optische System weist ein optisches Element (30) mit einer an einen ersten Bereich (40) einer Umgebung des optischen Systems (10) angrenzenden ersten lichtdurchlässigen Fläche (35) auf, über welche die Lichtpulse (100) aus dem optischen System (10) austreten und/oder in das optische System (10) eintreten können. Das optische System (10) umfasst eine einen Strömungskanal (70) aufweisende Schutzeinrichtung zum Schützen der ersten lichtdurchlässigen Fläche (35) vor wenigstens einem sich in der Umgebung befindlichen Verschmutzungsobjekt. Der Strömungskanal (70) kann von einem Druckluftstrom (75) durchströmt werden. Der Strömungskanal (70) ist derartig ausgebildet, dass der Druckluftstrom (75) unmittelbar nach seinem Austreten aus dem Strömungskanal (70) den ersten Bereich (40) der Umgebung durchströmen kann.
Patent DE-102016000762-A1 (DE)
Title: Elektrogerät
Inventor: MOMANN DIRK
IPC: H02M1/00
Filed: 2016-01-27
Abstract: Elektrogerät, insbesondere Umrichter, aufweisend – eine erste Leiterplatte, aufweisend erste Leiterbahnen und zumindest eine Durchkontaktierung, – eine zweite Leiterplatte, aufweisend zweite Leiterbahnen und zumindest ein Verbindungsmittel, – ein Leistungsmodul, – und ein Steckverbinderteil, dadurch gekennzeichnet, dass das Leistungsmodul auf der ersten Leiterplatte bestückt ist und mittels der ersten Leiterbahnen mit der Durchkontaktierung elektrisch leitend verbunden ist, wobei das Steckverbinderteil auf der zweiten Leiterplatte bestückt ist und mittels der zweiten Leiterbahnen mit dem Verbindungsmittel elektrisch leitend verbunden ist, wobei die Durchkontaktierung mittels eines Kabels elektrisch leitend mit dem Verbindungsmittel verbunden ist.
Patent DE-102016000963-A1 (DE)
Title: Elektronischer Rauchmelder Gerätepass / Protokoll gemäß DIN 14676
Inventor: BAECKER MICHAEL
IPC: G06Q50/10
Filed: 2016-01-28
Abstract: Elektronischer Rauchmelder Gerätepass/Protokoll ist dadurch gekennzeichnet, dass das Protokoll am Computer erstellt werden kann. Für den Einsatz des elektronischen Rauchmelder Gerätepass/Protokoll durch den Verbraucher reicht ein kostenloses Programm, ein sogenannter PDF-Reader, der – sofern nicht bereits auf dem Computer des Verbrauchers installiert, auf Downloadseiten im WWW kostenlos oder kostenpflichtig heruntergeladen werden kann.
Patent DE-102016002437-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: WALDER STEFAN
IPC: F25D19/00
Filed: 2016-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit zumindest einem ersten Kältemittelkreislauf, der wenigstens einen ersten Verflüssiger aufweist, und mit zumindest einem zweiten Kältemittelkreislauf, der wenigstens einen zweiten Verflüssiger aufweist, sowie mit wenigstens einem Ventilator zur dynamischen Belüftung beider Verflüssiger, wobei wenigstens ein Luftleitelement vorgesehen ist, das in unterschiedliche Positionen derart verstellbar ist, dass der durch den Ventilator erzeugte Luftstrom über den ersten und/oder über den zweiten Verflüssiger mittels des Luftleitelementes veränderbar ist und wobei wenigstens eine Steuerung vorgesehen ist, die ausgebildet ist, dass diese die Position des Luftleitelementes in Abhängigkeit des Betriebes des oder der Kältemittelkreisläufe einstellt.
Patent DE-102016004164-A1 (DE)
Title: Pigmentgemisch
Inventor: HAMM LUKAS
IPC: C09D7/12
Filed: 2016-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Pigmentgemisch basierend auf mindestens zwei Komponenten A und B, wobei – Komponente A ein Gemisch aus plättchenförmigen und sphärischen Substraten ist, das mit ein oder mehreren anorganischen Schichten und/oder organischen Schichten belegt ist, und – Komponente B kristalline oder amorphe Partikel ausgewählt aus der Gruppe der Metalloxide, Metallhydroxide, Metalloxyhalogenide, Berliner Blau oder deren Gemische sind. sowie dessen Verwendung in Farben, Lacken, Druckfarben, Sicherheitsdruckfarben, Kunststoffen, keramischen Materialien, Gläsern, in kosmetischen Formulierungen, als Tracer, als Füllstoff und zur Herstellung von Pigmentpräparationen und Trockenpräparaten.
Patent DE-102016006055-A1 (DE)
Title: Automatisierte Grafikgestalltung
Inventor: KREFT HANS-DIEDRICH
IPC: G06F17/30
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Geräte und Verfahren zur Anzeige und einheitlichen, automatisierten Ausgestaltung von grafischen Darstellungen (Mind-Map).