baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011050807-A1 (DE)
Title: Verbundlenkerachse mit zusätzlichem Wattgestänge
Inventor: KUEPPERS THEO
IPC: B60G21/055
Filed: 2011-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung für die ungelenkten Räder (16) eines Kraftfahrzeugs mit einer Verbundlenkerachse (2), die zwei radtragende, an einem Kraftfahrzeugaufbau (15) schwenkbar angelenkte Längslenker (3, 13) und eine die Längslenker (3, 13) miteinander verbindende Querstrebe (6) sowie ein die Längslenker (3, 13) zusätzlich miteinander verbindendes Wattgestänge (8) umfaßt, wobei in jedem Längslenker (3, 13) selbst wenigstens eine gelenkige Aufnahme (10) zur Anlenkung des Wattgestänges (8) integriert ist.
Patent DE-102011050828-A1 (DE)
Title: Abdeckung für Montagegruben
Inventor: BALZER HANS
IPC: E04H5/06
Filed: 2011-06-03
Abstract: Rolladenartige Abdeckung (10) für Montagegruben, bestehend aus einer Vielzahl paralleler Tragbalken (11), die mit an ihren stirnseitigen Enden angeordneten Laufrollen (12) auf Laufschienen (13) am Grubenrand (26) aufliegen und gelenkkettenartig miteinander verbunden sind, wobei die gelenkkettenartige Verbindung durch stirnseitig an den Tragbalken (11) angeordnete Kettengliedlaschen (14) erfolgt. Die Kettengliedlaschen (14) stehen über die Unterkante der Laufflächen der den Tragbalken (11) zugeordneten Laufrollen (12) hinaus nach unten vor.
Patent DE-102011051730-A1 (DE)
Title: Schraubenverdichter
Inventor: KIENZLE DOMINIC
IPC: F04C18/16
Filed: 2011-07-11
Abstract: Um einen Schraubenverdichter umfassend ein Schraubenverdichtergehäuse mit einem Schraubenläufergehäuse, mit in dem Schraubenläufergehäuse angeordneten Schraubenläuferbohrungen, mit in den Schraubenläuferbohrungen angeordneten und in dem Schraubenläufergehäuse um Drehachsen drehbar gelagerten Schraubenläufern, mit einem Antrieb für die Schraubenläufer und mit einem in dem Schraubenläufergehäuse in einer Schieberaufnahme verschiebbar geführten und bereichsweise an die Schraubenläufer mit Abschlussflächen angrenzenden Schieber zur Einstellung eines Volumenverhältnisses des Schraubenverdichters, der sich ausgehend von einem Einfahrraum der Schieberaufnahme in einer zu den Schraubenläuferbohrungen hin offenen Führungsmulde der Schieberaufnahme in Richtung eines Hochdruckauslasses erstreckt und der in einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung positionierbar ist, wobei in einer der Stellungen das Volumenverhältnis des Schraubenverdichters größer ist als in der anderen der Stellungen, derart zu verbessern, dass dieser möglichst wenig Bauraum für die Betätigung des Schiebers benötigt, wird vorgeschlagen, dass der Schieber mit einem zumindest teilweise im Einfahrraum angeordneten ersten Zylinderelement verbunden ist, welches mit einem zumindest teilweise im Einfahrraum angeordneten zweiten Zylinderelement zusammenwirkt, und dass die Zylinderelemente auf einer dem Hochdruckauslass gegenüberliegenden Seite des Schiebers in der Verschieberichtung auf den Schieber folgend angeordnet sind.
Patent DE-102011051814-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzungssteuerung
Inventor: KOMATSU KOU
IPC: F02D41/30
Filed: 2011-07-13
Abstract: Eine Kraftstoffeinspritzungssteuerung enthält eine Parameterermittlungseinrichtung (33a) zum Ermitteln eines Parameters (R4) eines Einspritzratenkurvenverlaufs, der basierend auf einem Erfassungswert des Kraftstoffdrucksensors eine Veränderung einer Einspritzrate anzeigt; eine Lerneinrichtung (33e) zum Lernen eines Kraftstoffeinspritzungsbefehlssignals (Tq), das zum Kraftstoffinjektor überragen wird, und des Parameters (R4), der dem Kraftstoffeinspritzungsbefehlssignal entspricht, als Lernwerte; eine Speichereinrichtung (32) zum Speichern eines Modelkurvenverlaufs (M3), der eine Veränderung des Parameters (R4) aufgrund einer Veränderung des Kraftstoffeinspritzungsbefehlssignals (Tq) anzeigt; eine Interpolationseinrichtung (33c) zum Berechnen des Kraftstoffeinspritzungsbefehlssignals (Tq) und dessen Parameter (R4) durch Interpolation des Lernwerts mittels des Modelkurvenverlaufs (M3).
Patent DE-102011053425-A1 (DE)
Title: Motor car, has hook element surrounding opening edges of hook aperture in mounted state of hook connector, and resilient latch element arranged at hook element to prevent unintended release of hook element from associated hook aperture
Inventor: SCHMITZ STEFAN
IPC: B60R13/02
Filed: 2011-09-09
Abstract: The car (1) has a lining part (3) fastened by a hook connector (2). The connector has a hook element (4) arranged at a rear side of the lining part and surrounding lower and upper opening edges (7, 7') of a body-sided hook aperture (6) in a mounted state of the connector. A resilient latch element (8) is arranged at the hook element to prevent unintended release of the hook element from the aperture. A damping element (11) i.e. elastomer element, is provided in a region of the hook element. The lining part, hook element and latch element are made of plastic by injection molding. The lining part is designed as an interior trim part or a door lining part.
Patent DE-102011054279-A1 (DE)
Title: Carrying bag for use in e.g. control area of e.g. public library for carrying books, has bag body comprising side surfaces and circumferential front-sided surface, where side surfaces are designed in transparent manner
Inventor: OGLU SUEMEYRA OMER
IPC: A45C11/24
Filed: 2011-10-07
Abstract: The bag (1) has a bag body (2) comprising two side surfaces (4, 5) and a circumferential front-sided surface. The side surfaces and the front-sided surface are connected to a closure element (13) at three sides (6) of the bag body for closing the bag body, where the side surfaces are designed in a transparent manner. Roller shutter-like elements for closing the bag body are provided in a bottom portion or a closure region of the bag body for covering contents within the bag body. Reinforcement elements (12) are attached on the side surfaces or the sides of the bag body. The closure elements are designed as push buttons, zipper(RTM: slide fastener) or a Velcro(RTM: hook and loop fastener).
Patent DE-102011055153-A1 (DE)
Title: Blasmaschine mit automatischer Prozesswinkeloptimierung
Inventor: ASBRAND HELMUT
IPC: B29C49/42
Filed: 2011-11-08
Abstract: Ein Verfahren zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen (10a) mit den Schritten: – Einbringen eines Kunststoffvorformlings (10) in eine Blasform (6) – Transportieren der Blasform (6) mit dem Kunststoffvorformling (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfades (Tp); – Beaufschlagen des Kunststoffvorformlings (10) mit einem gasförmigen Medium während eines vorgegebenen Zeitraums zu dessen Expansion, wobei die Zufuhr des gasförmigen Mediums gesteuert erfolgt; – Druckentlasten des Behältnisses (10a) zu einem vorgegebenen Zeitpunkt (t2); Erfindungsgemäß ist der vorgegebene Zeitpunkt (t2) veränderbar.
Patent DE-102011055555-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sterilisieren eines Behältnisses, Getränkeabfüllanlage und/oder Getränkebehälterherstellanlage sowie Verfahren zum Sterilisieren eines ein von einer Innenwandung umgrenzten Volumen aufweisenden Behältnisses
Inventor: KNOTT JOSEF
IPC: A61L2/08
Filed: 2011-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1; 101) zum Sterilisieren eines Behältnisses (2; 102; 202) mit einer Erzeugungseinrichtung (3) zum Erzeugen von Ladungsträgern (4) und mit einer in das Behältnis (2; 102; 202) einbringbaren Leiteinrichtung (5; 105) zum Leiten der Ladungsträger (4) auf eine Innenwandung (6) des Behältnisses (2; 102; 202), wobei eine Mündung (10; 110) des Behältnisses (2; 102; 202) mittels der Trageeinrichtung (9; 109; 209) zum Tragen des Behältnisses (2; 102; 202) gegenüber der Leiteinrichtung (5; 105) positionierbar ist, und wobei die Vorrichtung (1; 101) eine gegenüber der Leiteinrichtung (5; 105) verlagerbare Umlenkeinrichtung (7; 107; 207) zum Umlenken der aus der Leiteinrichtung (5; 105) austretenden Ladungsträger (4) auf einen außenliegenden Mündungsbereich (8; 108) des Behältnisses (2; 102; 202) aufweist.
Patent DE-102011056762-A1 (DE)
Title: Anordnung von Fahrzeugluftreifen an einem Fahrzeug
Inventor: WIES BURKHARD
IPC: B60C11/12
Filed: 2011-12-21
Abstract: Anordnung von Fahrzeugluftreifen (2, 3) an einem Fahrzeug – insbesondere an einem PKW – mit in Längsrichtung des Fahrzeuges in zwei hintereinander angeordneten Positionen angeordneten Fahrzeugrädern, auf welchen jeweils ein Fahrzeugluftreifen mit einem profilierten Laufstreifen angeordnet ist, wobei der profilierte Laufstreifen jeweils mit über den Umfang des Fahrzeugluftreifens erstreckten radial erhabenen Profilbändern ausgebildet ist, wobei in wenigstens einem der Profilbänder (4, 5) eines jeden Fahrzeugluftreifens innerhalb der Bodenaufstandsbreite TA des Fahrzeugluftreifens (2, 3) in Umfangsrichtung U des Fahrzeugluftreifens hintereinander angeordnet verteilte Feineinschnitte (6, 7) ausgebildet sind, die sich mit ihrer Haupterstreckung in der das Profilband (4, 5) nach radial außen begrenzenden Oberfläche (9) mit ihrer größten Richtungskomponente in axialer Richtung A des Fahrzeugluftreifens erstrecken und die sich ausgehend von der radial äußeren Oberfläche (9) in radialer Richtung R bis zu dem den Feineinschnitt (6, 7) nach radial innen begrenzenden Feineinschnittsgrund (8) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Feineinschnitte (6) in dem Profilband (4) des bzw. der in Fahrtrichtung des Fahrzeuges (1) bei Vorwährtsfahrt in vorderer Position angeordneten Fahrzeugluftreifen(s) (2) über ihre Erstreckung bis zum Feineinschnittsgrund (8) hinweg zur radialen Richtung R anders geneigt sind als die Feineinschnitte (7) in dem Profilband (5) des bzw. der in hinterer Position angeordneten Fahrzeugluftreifen(s) (3).
Patent DE-102011076201-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit zumindest einer Federeinheit zur Beeinflussung einer geöffneten Tür sowie zugehöriges Montageverfahren
Inventor: GLEIXNER MARCO
IPC: A47L15/42
Filed: 2011-05-20
Abstract: Eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, zur Reinigung von Geschirr, Bestecken oder ähnlichem zu reinigendem Spülgut in ihrem Spülgutbehälter (2), weist eine Tür (3) auf, die über eine oder mehrere Federeinheit(en) (4) mit einem unbewegten Bereich (5) der Geschirrspülmaschine (1) verbunden und je nach Öffnungsstellung in einem unterschiedlichen Bewegungssinn kraftbeaufschlagbar ist. Dabei umfasst die Federeinheit (4) zumindest ein Zugseil (6) und mindestens eine in montierter Stellung mit diesem verbundene Zugfedereinrichtung (14). Ein der Tür (3) abgewandter Endbereich (41) der Zugfedereinrichtung (14) mit zumindest einer Windung (31;32) hintergreift eine Halteeinrichtung (33), die am unbewegten Bereich (5), insbesondere an einem unter dem Spülbehälter (2) liegenden Basisträger (16), vorbefestigt, insbesondere einstückig angeformt ist.
Patent DE-102011076541-A1 (DE)
Title: Connection assembly of actuating drive in beverage dispenser, has elastomer portion that is provided with through hole for drive shaft of actuating drive, and insert that is fitted into recess of elastomer portion
Inventor: EICKE JOEL
IPC: A47J31/44
Filed: 2011-05-26
Abstract: The connection assembly (1) has elastomer portion (5) that is inserted into recess (12') of metal or plastic housing (3). The elastomer portion is provided with through hole (6) for a drive shaft (7) of actuating drive (2) and through hole (6') for attaching screw (8). An insert (9) is fitted into recess (10) of elastomer portion. An elastomeric cover (11) is provided for covering the attaching screw and insert.
Patent DE-102011076823-A1 (DE)
Title: Compression system for use with contrast agent aided digital mammography system, has compression elements provided relative to each other, which are moved with respect to the breasts at the same time or compressed in parallel
Inventor: HOERNIG MATHIAS
IPC: A61B6/03
Filed: 2011-05-31
Abstract: The compression system (K) has compression elements (10,20) provided relative to each other, which are moved with respect to the breasts at the same time or compressed in parallel. The compression elements are formed with a detector (D). The absorber element having radiating material is arranged between the breasts and compression elements. The control unit is provided for automatically controlling the absorber element for compressing or decompressing volume of absorber element. Independent claims are included for the following: (1) mammography system; and (2) method for compressing breast.
Patent DE-102011078623-A1 (DE)
Title: Apparatus for determining position of roller in rolling mill, has mirror that is arranged on front sides of rollers, and light sources for emitting light beam on mirror
Inventor: DENKER WOLFGANG
IPC: G01B11/00
Filed: 2011-07-05
Abstract: The apparatus has a mirror (2) that is arranged on front sides (104,124) of rollers (10,12). Light sources (3) are provided for emitting a light beam on the mirror. Receivers (4) are provided for receiving a light beam (32) reflected from the mirror. An evaluation device (6) is provided for determining the position of the roller based on the received reflected light beam. The light source, particularly a laser, is provided for emitting a collimated light beam (30). The mirror is perpendicular to the axes of rotation (100,120) of the rollers. An independent claim is included for a method for determining the position of a roller in a rolling mill.
Patent DE-102011079621-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: SCHUBERT THORSTEN
IPC: F16H57/12
Filed: 2011-07-22
Abstract: Getriebe mit wenigstens einer Getriebestufe umfassend zwei Zahnräder, die über ein Zwischenzahnrad gekoppelt sind, wobei das Zwischenzahnrad über ein Verstellmittel zur Einstellung des Spiels zu den gekoppelten Zahnrädern verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellmittel (8) ein über eine Steuerungseinrichtung (11) ansteuerbarer Linearantrieb (9) mit einem linear verstellbaren Träger (10) ist, an dem das Zwischenzahnrad (7) drehgelagert ist.
Patent DE-102011081042-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Mikrospiegel, Verfahren zum Ansteuern eines Mikrospiegels und Bildprojektionssystem
Inventor: SPECHT HENDRIK
IPC: G02B26/08
Filed: 2011-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern eines Mikrospiegels (20), mit den Schritten des Erzeugens eines ersten Ansteuersignals (S4), welches eine Kippbewegung des Mikrospiegels (20) um eine erste Kippachse codiert, mit einer ersten Frequenz (fh), des Erzeugens eines zweiten Ansteuersignals (S2, S3), welches eine Kippbewegung des Mikrospiegels (20) um eine zu der ersten Kippachse senkrecht stehende zweite Kippachse codiert, mit einer zweiten Frequenz (fv), welche kleiner als die erste Frequenz (fh) ist, des Modulierens des zweiten Ansteuersignals (S2, S3) durch binäres Modulieren des zweiten Ansteuersignals (S2, S3) mit der ersten Frequenz und des Ansteuerns von Krafteinkoppelelementen (21, 22, 23, 24) des Mikrospiegels (20) mit dem modulierten zweiten Ansteuersignal (S5) und dem ersten Ansteuersignal (S4).
Patent DE-102011083896-A1 (DE)
Title: Hauptbremszylinder für ein Bremssystem eines Fahrzeugs und Verfahren zum Betreiben eines Hauptbremszylinders
IPC: B60T11/20
Filed: 2011-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hauptbremszylinder (10) für ein Bremssystem eines Fahrzeugs mit einem mit Flüssigkeit befüllbaren ersten Befüllvolumen (12), dessen erste Größe durch Verstellen zumindest einer ersten Kolbenwand (14) variierbar ist, einem mit Flüssigkeit befüllbaren zweiten Befüllvolumen (16), dessen zweite Größe durch Verstellen zumindest einer zweiten Kolbenwand (18) variierbar ist, und einer Ventileinrichtung (20), wobei das erste Befüllvolumen (12) über die Ventileinrichtung (20) derart mit dem zweiten Befüllvolumen (16) verbunden ist, dass bei einem Steuern der Ventileinrichtung (20) in einen ersten Ventilzustand ein gemeinsamer erster Druckkammerdruck in dem ersten Befüllvolumen (12) und in dem zweiten Befüllvolumen (16) vorliegt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Hauptbremszylinders (10).
Patent DE-102011084425-A1 (DE)
Title: Rotorblechpaket, Rotor und Verfahren zur Herstellung eines Rotorblechpakets
Inventor: BEETZ STEFAN
IPC: H02K1/27
Filed: 2011-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Rotorblechpaket, insbesondere für einen bürstenlosen Synchronmotor, mit Rotorblechen mit einer umgeformten Nabe, welche ermöglicht, dass durch rotatorisch versetztes Anordnen zweier benachbarter Rotorbleche um die Nabenachse und durch Umdrehen eines der beiden Rotorbleche eine gemeinsam nutzbare Speichenanordnung der beiden Rotorbleche entsteht, bei welcher zwei benachbarte Speichen stets unterschiedlichen Rotorblechen zugehörig sind. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Rotor und ein Verfahren zu dessen Herstellung. Mit einer erfindungsgemäßen Rotorblechanordnung kann die Effizienz von bürstenlosen Synchronmotoren gesteigert werden. Das erfindungsgemäße Rotorblechpaket enthält zudem viele Gleichteile, wobei die Anzahl der Bauteile vergleichsweise niedrig ist. Daher ist das Rotorblechpaket sehr wirtschaftlich zu Fertigen und zu Montieren.
Patent DE-102011086700-A1 (DE)
Title: Farbstoffsolarzelle, welche einen Kollektor aufweist
Inventor: SONG MI YEON
IPC: H01G9/20
Filed: 2011-11-21
Abstract: Offenbart ist eine Farbstoffsolarzelle. Die Farbstoffsolarzelle weist eine Arbeitselektrode und eine Gegenelektrode auf, die ausgebildet ist mit der Arbeitselektrode verbunden zu werden. Die Arbeitselektrode weist eine Fotoelektrode auf, welche eine Vielzahl von Fotoelektrodenzellen aufweist, die auf einem transparenten leitfähigen Substrat aufgebracht und in geradlinigen Reihen angeordnet sind und einen Kollektor, welcher eine Vielzahl von Kollektorzellen aufweist, die auf dem transparenten leitfähigen Substrat aufgebracht und entlang von Umfängen der Fotoelektrode und zwischen den Fotoelektrodenzellen angeordnet sind und einen Kollektorbodenabschnitt der integral die Kollektorzellen zwischenverbindet. Die Kollektorzellen weisen dieselbe Langer auf oder die Kollektorzellen, die entlang der Umfänge angeordnet sind, weisen eine andere Länge auf als die zwischen den Fotoelektrodenzellen angeordneten Kollektorzellen, um die aktive Fläche der Fotoelektrode zu erhöhen.
Patent DE-102011088103-A1 (DE)
Title: Endplatte für eine brennstoffzelle mit einer platte gegen verbiegung
Inventor: SUH JUNG DO
IPC: H01M8/02
Filed: 2011-12-09
Abstract: Offenbart wird eine Endplatte für eine Brennstoffzelle mit einer Platte gegen Verbiegung, bei welcher eine Platte gegen Verbiegung mit einem Einsatz zusammengebaut ist, welcher eine Sandwichstruktur besitzt und der Einsatz spritzgegossen ist, was auf diese Art und Weise den Einsatz mit Leichtigkeit daran hindert, aufgrund eines Drucks beim Spritzgießen verbogen zu werden. In der offenbarten Endplatte wird ein Sandwicheinsatz einschließlich zwei oder mehr aufeinander gestapelter Platten, welche jeweils eine bestimmte Gestalt besitzen, hergestellt, und eine Platte gegen Verbiegung ist mit dem Sandwicheinsatz gekoppelt und wird dann spritzgegossen, und hindert auf diese Art und Weise den Sandwicheinsatz mit Leichtigkeit daran verbogen zu werden, aufgrund eines Harzdrucks bei dem Prozess des Spritzgießens, im Gegensatz zu einem herkömmlichen integralen metallischen Einsatz.
Patent DE-102011088648-A1 (DE)
Title: Electromechanical drive device for motor car, has transmissions for coupling electric motors to differential axle, and switching device arranged in intermediate region between electric motor and transmission for switching transmissions
Inventor: SMETANA TOMAS
IPC: B60K6/547
Filed: 2011-12-15
Abstract: The electromechanical drive device has electric motors (EM1,EM2) that are equipped with rotor elements which are rotated about motor axes (X1,X2). The electric motors are arranged and aligned in parallel to each other with respect to motor axles. The transmissions (PLT1 'PLT2') are provided for coupling the electric motors to a differential axle (SRD). A common switching device (A1) is arranged in intermediate region between the electric motor and transmission for switching the transmissions.
Patent DE-102011089359-A1 (DE)
Title: Method for operating electrochemical exhaust gas sensor of sensor device for detecting gas component in internal combustion engine, involves interim operating sensor during heating of sensor, while detection of gas component is carried out
Inventor: ZEIN THOMAS
IPC: G01N27/407
Filed: 2011-12-21
Abstract: The method involves heating a sensor on an operating temperature (T-b) and subsequently detecting the gas component in an operating mode. An interim operating of the sensor is provided during the heating of the sensor, while the detection of the gas component in another operating mode is carried out. The sensor is heated with reduced heating. The sensor has an electrochemical cell, where the former operating mode provides the detection of limiting current (I-g) of the electrochemical cell.
Patent DE-102011100832-A1 (DE)
Title: Wirkstoffkombinationen von Hesperidin zur Behandlung von Schlafstörungen
Inventor: BILLER ANDREAS DR
IPC: A61K31/7048
Filed: 2011-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Wirkstoffkombinationen, enthaltend Hesperidin, dessen pharmazeutisch annehmbare Salze und/oder dessen Aglykon Hesperetin und mindestens einen weiteren Wirkstoff zur Behandlung von Schlafstörungen, sowie Schlafmittel oder Nahrungsergänzungsmittel umfassend eine Wirkstoffkombination, enthaltend Hesperidin, dessen pharmazeutisch annehmbare Salze und/oder dessen Aglykon Hesperetin und mindestens einen weiteren Wirkstoff zur Behandlung von Schlafstörungen und die Verwendung von Wirkstoffkombinationen, enthaltend Hesperidin, dessen pharmazeutisch annehmbare Salze und/oder dessen Aglykon Hesperetin und mindestens einen weiteren Wirkstoff zur Behandlung von Schlafstörungen.
Patent DE-102011107838-A1 (DE)
Title: Adjustment device for friction clutch of motor car, has holding part connected with pressing plate for bearing spindle by bearing bush that includes partially rotating slot, and securing element inserted into slot and groove
Inventor: STOECKLIN PATRICK
IPC: F16D13/75
Filed: 2011-07-18
Abstract: The device has a bevel connected with a spindle (14) for adjusting lock-condition incorrect distance between a counter plate and a pressing plate to press a clutch disk between the counter and pressing plates. The spindle includes a groove for receiving a securing element (26), and a bearing bush (18) is attached on the spindle for bearing the spindle and a holding part (22) that is connected with the pressing plate for bearing the spindle by the bearing bush. The bearing brush includes a partially rotating slot (28), and the securing element is inserted into the slot and the groove.