baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112007003153-B4 (DE)
Title: Polypropylenharzzusammensetzung, daraus hergestelltes Formteil und Verwendung der Zusammensetzung
Inventor: NAKAJAMA HIROYOSHI
IPC: C08L23/16
Filed: 2007-12-26
Granted: 2019-09-12
Abstract: Polypropylenharzzusammensetzung, umfassend:50 bis 90 Gew.-% eines Propylenpolymers (A), welches ein Propylenhomopolymer (A-1) und ein Propylen-Ethylen-Blockcopolymer (A-2-2) enthält,5 bis 20 Gew.-% des folgenden Propylen-Ethylen-α-Olefin-Copolymers (B) und5 bis 30 Gew.-% des folgenden Ethylen-α-Olefin-Copolymers (C) undmit einem Schmelzindex, gemessen bei 230 °C unter einer Last von 2,16 kg, von mehr als 40 g/10 Minuten, aber nicht mehr als 200 g/10 Minuten, wobei die Mengen an dem Propylenpolymer (A), dem Propylen-Ethylen-α-Olefin-Copolymer (B) und dem Ethylen-α-Olefin-Copolymer (C) sich jeweils auf die Gesamtmenge dieser Komponenten beziehen,Propylen-Ethylen-α-Olefin-Copolymer (B): ein Copolymer, das aus 5 bis 99 Mol-% Propyleneinheiten, 60 Mol-% oder weniger Ethyleneinheiten und 1 bis 35 Mol-% α-Olefineinheiten besteht, wobei das α-Olefin 4 bis 20 Kohlenstoffatome hat, das Copolymer eine Molekulargewichtsverteilung von 1 bis 4, eine Grenzviskosität - gemessen in Tetralin bei 135 °C - von 0,5 bis 10 dl/g und eine Schmelzwärme von 30 J/g oder weniger hat, wobei sich der Gehalt an den Propyleneinheiten, der Gehalt an den Ethyleneinheiten und der Gehalt an den α-Olefineinheiten, jeweils in Mol-%, auf die Gesamtmenge dieser Monomereinheiten bezieht,Ethylen-α-Olefin-Copolymer (C): ein Copolymer aus Ethylen und α-Olefin mit einer Dichte von 0,85 bis 0,89 g/cm, wobei das α-Olefin 4 bis 20 Kohlenstoffatome hat.
Patent DE-112009005472-B4 (DE)
Title: Navigationseinrichtung
Inventor: FUKUHARA HIDEKI
IPC: G09B29/10
Filed: 2009-12-25
Granted: 2016-06-30
Abstract: Um einem Benutzer zu helfen, seine oder ihre Fähigkeit, sich Routen zu merken, zu verbessern, beinhaltet eine Navigationseinrichtung eine Fahrmodus-Erlangungseinheit zum Erlangen eines eingestellten Fahrmodus, eine Fahrgeschichts-Erlangungseinheit zum Erlangen von Fahrgeschichtsinformation über die Navigationseinrichtung selbst, und eine Einrichtungssteuereinheit zum Steuern eines Routenführungsmodus an einem Abzweigungspunkt auf einer Route, nach der gesucht wurde, entsprechend der Fahrgeschichtsinformation, die durch die Fahrgeschichts-Erlangungseinheit erlangt wurde, wenn der Fahrmodus, der durch die Fahrmodus-Erlangungseinheit erlangt wird, ein Routenmerkmodus zum Bereitstellen einer Verbesserung in der Fähigkeit, sich Routen zu merken, ist.
Patent DE-112010004241-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelemente und Verfahren zur Herstellung von Halbleiterbauelementen
Inventor: NEMOTO MICHIO
IPC: H01L29/739
Filed: 2010-11-02
Granted: 2022-09-01
Abstract: Halbleiterbauelement mit:einer ersten Halbleiterschicht (1) vom ersten Konduktivitätstyp;einer zweiten Halbleiterschicht (2) vom zweiten Konduktivitätstyp, die auf einer Hauptfläche der ersten Halbleiterschicht (1) bereitgestellt ist und eine Fremdatomkonzentration aufweist, die höher als diejenige der ersten Halbleiterschicht (1) ist;einer dritten Halbleiterschicht (3) vom ersten Konduktivitätstyp, die auf der anderen Hauptfläche der ersten Halbleiterschicht (1) bereitgestellt ist und eine Fremdatomkonzentration aufweist, die höher als diejenige der ersten Halbleiterschicht (1) ist; undmehreren Breitpufferzonen (6) vom ersten Konduktivitätstyp, die in der ersten Halbleiterschicht (1) bereitgestellt sind und eine höhere Fremdatomkonzentration als diejenige der ersten Halbleiterschicht (1) aufweisen, und in denen ein lokaler maximaler Wert einer Fremdatomkonzentrationsverteilung kleiner als die Fremdatomkonzentration der zweiten Halbleiterschicht (2) und der dritten Halbleiterschicht (3) ist,wobei der Gesamtbetrag der Netto-Dotierungskonzentration der mehreren Breitpufferzonen (6) gleich oder größer als 4,8 × 1011Atome/cm2und gleich oder kleiner als 1,0 × 1012Atome/cm2ist, undwobei der spezifische Widerstand ρ0(Ωcm) der ersten Halbleiterschicht (1) 0,12V0≤ ρ0≤ 0,25V0in Bezug auf eine Nennspannung V0(V) erfüllt, wobeiein Verhältnis γ der Summe der Breiten der mehreren Breitpufferzonen (6) zur Breite der ersten Halbleiterschicht (1), ein Verhältnis der Summe der Verringerungen der elektrischen Feldstärken der mehreren Breitpufferzonen (6) zu einer kritischen elektrischen Feldstärke, wenn eine Rückwärtsspannung mit dem gleichen Niveau wie eine Durchschlagspannung angelegt wird, und ein Abweichungsverhältnis α eines gemessenen Werts zu einem Standardwert der Donatorkonzentration eines Substrats, das die erste Halbleiterschicht (1) bilden soll, 4α(γ/η)/[(2-α)(2+α)] < α erfüllt.
Patent DE-112011101050-B4 (DE)
Title: Fotodetektor
Inventor: ITO KOTA
IPC: H01L31/107
Filed: 2011-03-22
Granted: 2018-11-29
Abstract: Fotodetektor, der eine Lawinenfotodiode verwendet, mit:einer Referenzübergangsstruktur, die Temperaturcharakteristiken eines Stromverstärkungsfaktors hat, die im Wesentlichen identisch zu denen der Lawinenfotodiode sind, und die umgekehrt vorgespannt ist;einer Strominjektionsübergangsstruktur, die einen Referenzstrom in die Referenzübergangsstruktur injiziert und die vorwärts vorgespannt ist; undeiner Spannungssteuerungseinrichtung, die Spannungen, die an die Lawinenfotodiode und die Referenzübergangsstruktur anzulegen sind, so steuert, dass der Verstärkungsfaktor des Referenzstroms, der in der Referenzübergangsstruktur verstärkt wird, bei einem vorbestimmten Wert gehalten wird.
Patent DE-112011101682-B4 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung
Inventor: IKEDA HIDETOSHI
IPC: H02P29/10
Filed: 2011-05-10
Granted: 2016-12-08
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Motors (2), der an einem elektrisch betriebenen Mechanismus (4) vorgesehen ist, der den Motor (2) aufweist, der mit einer mechanischen Last (5) zum Aufbringen einer mechanischen physikalischen Größe, bei der es sich um eine Kraft oder einen Druck handelt, auf ein Zielobjekt verbunden ist und der die mechanische physikalische Größe durch Leistung des Motors (2) auf das Zielobjekt aufbringt, indem die mechanische Last (5) verlagert wird, um die mechanische Last (5) gegen das Zielobjekt zu drücken, wobei das Verfahren Folgendes aufweist: – es wird eine Motorsteuervorrichtungs-Haupteinheit (10) verwendet zum Ermitteln eines Werts der mechanischen physikalischen Größe, die von der mechanischen Last (5) auf das Zielobjekt wirkt, als ermittelten Wert der physikalischen Größe, zum Erzeugen eines Befehlswerts der physikalischen Größe, der zum Steuern des ermittelten Werts der physikalischen Größe verwendet wird, um einen vorab vorgegebenen Sollwert der physikalischen Größe zu erreichen, sowie zum Steuern des Antriebs des Motors (2) unter Verwendung des erzeugten Befehlswerts der physikalischen Größe, wobei die Motorsteuervorrichtungs-Haupteinheit (10) folgende Funktionen ausführt: – es wird ein Steuermodul (12, 21) für eine simulierte physikalische Größe verwendet zum Berechnen eines Rechenwerts einer simulierten Drehzahl hinsichtlich einer Motordrehzahl durch Ausführen einer vorbestimmten Steuerungsberechnung der simulierten physikalischen Größe aus einer Differenz zwischen dem Befehlswert der physikalischen Größe und einem berechneten Wert einer simulierten physikalischen Größe; – es wird ein Berechnungsmodul (13) für eine simulierte Position verwendet zum Berechnen eines Rechenwerts der simulierten Position hinsichtlich einer Motorposition oder einer Position der mechanischen Last (5) durch Ausführen ...
Patent DE-112011101867-B4 (DE)
Title: Fahrzeugfunktionsprüfstand
Inventor: RINDERKNECHT STEPHAN
IPC: G01M17/007
Filed: 2011-05-31
Granted: 2018-10-04
Abstract: Fahrzeugfunktionsprüfstand (1) mit Belastungseinrichtungen (6), die über einen Antrieb antreibbar und über Gelenkwellen (8) mit Rädern oder Radbefestigungen eines Fahrzeugs kraft- oder formschlüssig drehfest verbindbar sind, wobei den lenkbaren Rädern des Fahrzeugs zugeordnete Gelenkwellen (8) drei Gelenke (12) und drei gelenkig miteinander verbundene Wellenabschnitte (15, 16, 17) aufweisen, wobei die drei Wellenabschnitte (15, 16, 17) jeweils gelenkig mit einem benachbarten Wellenabschnitt (15, 16, 17) bzw. mit einer Belastungseinrichtung (6) verbunden sind, wobei ein erster Wellenabschnitt (17) ungelenkig mit einer Radnabe eines lenkbaren Rads verbunden ist und sich von der Radnabe bis zu einem ersten Gelenk (12) erstreckt, ein zweiter Wellenabschnitt (16) sich von dem ersten Gelenk (12) bis zu einem zweiten Gelenk (12) erstreckt und unmittelbar durch eine eine Wellenlagereinrichtung (18) aufweisende Zwangsführung festgelegt ist und ein dritter Wellenabschnitt (15) sich von dem zweiten Gelenk (12) bis zu einem dritten Gelenk (12) erstreckt und gelenkig mit der Belastungseinrichtung (6) verbunden ist, und wobei durch die Zwangsführung des zweiten und damit mittig angeordneten Wellenabschnitts (16) die Bewegungsmöglichkeiten der Gelenkwelle (8) eingeschränkt und so vorgegeben werden, dass die während der Durchführung eines Prüfverfahrens vorgegebenen Drehmomente und Kräfte auf das zugeordnete Rad oder die Radbefestigung übertragen werden können, ohne dass die Bewegung der Gelenkwelle (8) und damit die Übertragung von Momenten und Kräften unbestimmbar oder unkontrollierbar werden.
Patent DE-112012005157-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur synchronen Unterdrückung der unterkritischen Schwingungdes Magnetschwebe-Molekularpumpe-Rotors
Inventor: ZHANG KAI
IPC: F04D27/02
Filed: 2012-11-22
Granted: 2016-07-14
Abstract: Ein Verfahren zur synchronen Unterdrückung der unterkritischen Schwingung des Magnetschwebe-Molekularpumpe-Rotors, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende Schritte umfasst: 1) Nach dem Fall des Magnetschwebe-Molekularpumpe-Rotors erhält der digitale Signalverarbeitungschip unter der Steuerung des Magnetschwebe-Molekularpumpe-Kontrollers die Verschiebungssignal des Magnetschwebe-Molekularpumpe-Rotors, und das Verschiebungssignal wird dann mit Hilfe der schnellen Fourier-Transformation verarbeitet, durch die Analyse des Schwingungsspektrums des Rotors können die Frequenz f0 und Amplitude A0 des Molekularpumpe-Rotors erhalten werden; 2) Etablierung eines kartesischen Koordinatensystems, wobei die Mitte des inneren Kreises des radialen Magnetlager-Stators als Ursprung verwendet wird, und die Position A in der unterkritischen Schwingungskurve des Rotors als der Ausgangspunkt der unterkritischen Schwingungssynchronisierung des Rotors eingestellt wird, wenn der Vorwärtswinkel zwischen dem Verschiebungsvektor des Rotors und der X-Achse der voreingestellte Winkel ist, befindet sich dann der Rotor in der Position A, dabei kann die Phase φ0 der unterkritischen Schwingung des Molekularpumpe-Rotors erhalten werden; Wenn der Molekularpumpe-Rotor sich in die Position A bewegt, werden die Frequenz f0, Amplitude A0 und Phase φ0 der unterkritischen Schwingung des Magnetschwebe-Molekularpumpe-Rotors erhalten, dadurch wird die Kompensationskraft sinusförmig ausgegeben, um die unterkritische Schwingung des Rotors zu unterdrücken. 3) Wenn der Molekularpumpe-Rotor sich wieder in die Position A bewegt, wird der digitale Signalverarbeitungschip eingeschaltet, um die ...
Patent DE-112012005980-B4 (DE)
Title: Wassersprühdüse
Inventor: SUNABA TAKAYUKI
IPC: B05B1/30
Filed: 2012-12-17
Granted: 2023-05-04
Abstract: Wassersprühdüse, die Folgendes aufweist:- einen Düsenhauptkörper (6), in dessen Innerem ein Strömungsweg (10) für Wasser gebildet ist, der eine Verbindung zwischen einer Zuführungsöffnung (2) und einer Wassersprühöffnung (5a, 5b) herstellt,- einen Betätigungshebel (15), der an dem Düsenhauptkörper (6), an diesen annäherbar und von diesem weg bewegbar angebracht ist,- ein Sperrventil (13), das im Verlauf des Strömungswegs (10) angeordnet ist und das den Strömungsweg (10) öffnet und schließt, und- einen zwischen dem Betätigungshebel (15) und dem Sperrventil (13) angeordneten Übertragungshebel (16) mit einem Lagerpunktbereich (17), der drehbar an dem Düsenhauptkörper (6) gelagert ist, einem Kraftpunktbereich (19), der in Anlage an den Betätigungshebel (15) gelangt, und einem Wirkpunktbereich (20, 29), der in Anlage an das Sperrventil (13) gelangt,- wobei sich der Übertragungshebel (16) entsprechend dem Stellungsverhältnis zwischen dem Betätigungshebel (15) und dem Düsenhauptkörper (6) dreht und das Sperrventil (13) geöffnet bzw. geschlossen wird, dadurch gekennzeichnet,dass an dem Übertragungshebel (16) zwei oder mehr Kraftpunktbereiche (18, 19) vorgesehen sind, deren Abstände vom Lagerpunktbereich (17) unterschiedlich sind,wobei in der Wasserabsperrstellung des Sperrventils (13) der am weitesten vom Lagerpunktbereich (17) entfernt gebildete Kraftpunktbereich (18) in Anlage an den Betätigungshebel (15) gelangt, während in einer Stellung, in der das Sperrventil (13) durch Drehen des Betätigungshebels (15) um 2° bis 7° aus der Wasserabsperrstellung des Sperrventils (13) zumindest teilweise geöffnet wird, der andere Kraftpunktbereich (19) in Anlage an den Betätigungshebel (15) gelangt.
Patent DE-112014001235-B4 (DE)
Title: Antimikrobielle kationische Polycarbonate
Inventor: COADY DANIEL JOSEPH
IPC: C08G64/00
Filed: 2014-03-31
Granted: 2023-07-27
Abstract: Antimikrobielles kationisches Polymer mit einer Struktur gemäß Formel (1):Z'-P'-Z''(1),wobeiZ' eine einwertige erste C1-C15-Endgruppe ist, wobei Z' an eine Hauptketten-Carbonylgruppe von P' gebunden ist,Z'' eine einwertige zweite Endgruppe ist, die aus der Gruppe ausgewählt ist, bestehend aus Wasserstoff und C1-C15-Gruppen,P' eine Polymerkette ist, die im Wesentlichen aus kationischen Carbonat-Wiederholungseinheiten besteht, wobei i) P' einen Polymerisationsgrad (DP) von etwa 5 bis etwa 45 aufweist, ii) jede der kationischen Carbonat-Wiederholungseinheiten einen Hauptkettenteil der Polymerkette und eine kationische C6-C25-Seitenkette, die mit dem Hauptkettenteil verknüpft ist, umfasst, und iii) die kationische Seitenkette ein positiv geladenes Heteroatom Q' einer quaternären Ammoniumgruppe und/oder quaternären Phosphoniumgruppe umfasst,etwa 25 % bis 100 % der kationischen Carbonat-Wiederholungseinheiten, die als erste kationische Carbonat-Wiederholungseinheiten bezeichnet werden, eine Struktur aufweisen, die aus der Gruppe ausgewählt ist, bestehend ausund Kombinationen davon, wobei X-ein negativ geladenes Ion ist, und0 % bis etwa 75 % der kationischen Carbonat-Wiederholungseinheiten, die als zweite kationische Carbonat-Wiederholungseinheiten bezeichnet werden, eine kationische Seitenkette aufweisen, die 6 bis 12 Kohlenstoffe umfasst.
Patent DE-112015003339-B4 (DE)
Title: Negativresistzusammensetzungen und Verfahren zum Erzeugen eines Resistbildes
Inventor: SOORIYAKUMARAN RATNAM
IPC: C08F212/14
Filed: 2015-07-24
Granted: 2022-08-04
Abstract: Mit wässriger Base entwickelbare Negativresistzusammensetzung, frei von Vernetzungsmitteln und aufweisend:ein multifunktionelles Polymer, bestehend aus ersten Wiederholungseinheiten, welche Löslichkeit in wässrigem basischem Entwickler verleihen, zweiten Wiederholungseinheiten, welche eine Polaritätswechseleinheit enthalten, und dritten Wiederholungseinheiten, welche eine kovalent gebundene Photosäuregenerator-Gruppe enthalten,wobei die ersten Wiederholungseinheiten etwa 50 Mol-% bis etwa 80 Mol-% des multifunktionellen Polymers ausmachen, die zweiten Wiederholungseinheiten etwa 10 Mol-% bis etwa 40 Mol-% des multifunktionellen Polymers ausmachen und die dritten Wiederholungseinheiten etwa 1 Mol-% bis etwa 10 Mol-% des multifunktionellen Polymers ausmachen, undferner aufweisend freien Photosäuregenerator, wobei der freie Photosäuregenerator etwa 1 Gew.-% bis etwa 12,5 Gew.-% der Zusammensetzung ausmacht.
Patent DE-112015006614-B4 (DE)
Title: Gruppensteuerungsaufzugsvorrichtung und Verfahren zum Zuweisen von Einstiegskabinennummern unter Verwendung von Gruppensteuerung
Inventor: MAEHARA TOMOAKI
IPC: B66B1/18
Filed: 2015-07-03
Granted: 2020-03-19
Abstract: Gruppensteuerungsaufzugsvorrichtung, umfassend:eine Mehrzahl von Einstiegskabinen (1A bis 1N), die ausgelegt sind, um einen Dienst für ein voreingestelltes Stockwerk bereitzustellen; undeine Gruppenverwaltungseinheit (GM bzw. 6, 7), die ausgelegt ist, um einen Fahrgast zu identifizieren und die Einstiegskabine (1A bis 1N) zuzuweisen, um einen Dienst auf einem dem Fahrgast entsprechenden Stockwerk bereitzustellen,wobei die Gruppenverwaltungseinheit (GM bzw. 6, 7) einschließteinen Änderungsanfrageerzeugungsabschnitt (16), der ausgelegt ist, um dem Fahrgast die Einstiegskabine (1A bis 1N) zuzuweisen, um einen Dienst auf einem Zielstockwerk bereitzustellen, der aus persönlichen Identifizierungsinformationen über den Fahrgast bestimmt wird, wobei der Änderungsanfrageerzeugungsabschnitt (16) ausgelegt ist, um eine Anfrage zum Ändern der dem Fahrgast zugewiesenen Einstiegskabine (1A bis 1N) zu erzeugen, wenn die dem Fahrgast zugewiesene Einstiegskabine (1A bis 1N) vorhergesagterweise überlastet ist,einen Betriebsinformationsüberprüfungsabschnitt (17), der ausgelegt ist, um, wenn die vorhergesagterweise überlastete Einstiegskabine (1A bis 1N) nicht als am Zielstockwerk für den Fahrgast anhaltend bestätigt wird oder wenn die Einstiegskabine (1A bis 1N) vorhergesagterweise bis zur vollen Kapazität gefüllt wird, obwohl bestätigt wird, dass die Einstiegskabine (1A bis 1N) am Zielstockwerk für den Fahrgast anhält, die Einstiegskabine (1A bis 1N) zuzuweisen, die unter den Einstiegskabinen (1A bis 1N) mit Ausnahme der Einstiegskabine (1A bis 1N) geändert werden muss, undeinen Betriebsinformationsbestimmungsabschnitt (18), der ausgelegt ist, um die Einstiegskabine (1A bis 1N) zu bestimmen, nachdem sie als Einstiegskabine (1A bis 1N) für den Fahrgast geändert wurde, und den Fahrgast zu informieren.
Patent DE-112017006324-B4 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung für Reifen sowie vulkanisiertes Produkt, insbesondere pneumatischer Reifen, die diese verwenden
Inventor: YAMAMOTO SHINYA;
IPC: C08L15/00
Filed: 2017-12-07
Granted: 2023-07-06
Abstract: Kautschukzusammensetzung für einen Reifen, welche aufweist:
 eine Kautschukkomponente, die ein hydriertes Copolymer enthält, das durch ein Hydrieren eines aromatischen mit Vinyl konjugierten Diencopolymers erhalten worden ist, wobei das hydrierte Copolymer ein im Gewicht gemitteltes Molekulargewicht, das durch eine Gelpermeationschromatographie gemessen wird, von 300.000 bis 2.000.000 und ein Hydrierungsverhältnis einer konjugierten Dieneinheit von 80 Molprozent oder mehr aufweist und wobei der Anteil des hydrierten Copolymers in der Kautschukkomponente 80 bis 100 Massenprozent beträgt, und
 ein Harz, das einen Erweichungspunkt von 60 °C bis 150 °C aufweist,
 wobei das Harz mindestens eines ist, das aus der Gruppe ausgewählt worden ist, die ein Petroleumharz und ein Phenolharz umfasst, und
 wobei der Anteil des Harzes, das einen Erweichungspunkt von 60 °C bis 150 °C aufweist, 1 bis 30 Massenteile pro 100 Massenteile der Kautschukkomponente beträgt.
Patent CS-276460-B6 (CS)
Inventor: DONOVALOVA JANA RNDR
IPC: C07D311/06
Filed: 1988-02-09
Abstract: Spůsob výroby 3-(N-metylamino)-6-X-7-Y-8-' -Z-2H-l-benzopyrán-2-ónových zlúčenín všeobecného vzorca (I) kde Χ,Υ,Ζ má význam uvedený v popise, ktoré doteraz neboli připravené. Uvedené zlúčeniny majú použitie ako světelné stabilizátory pre polyméry a laserové médium do blízkej UV oblasti. Zlúčeniny všeobecného vzorca (I) sa přípravujú mo-; nodemetyláciou příslušného 3-(N,N-dimetyl- amino)-6-X-7-Y-8-Z-2H-l-benzopyrán-2-ónu působením UV žiarenia ( J. χ_>290 nm) za přítomnosti substituovanýcnxnitrobenzénov všeobecného vzorca (II).
Patent CZ-290330-B6 (CZ)
Title: 2,6-Disubstituted pyridine and a 2,4-disubstituted pyrimidine derivatives, process and intermediates for their preparation, their use and herbicidal agents based thereon as well as method of controlling growth of undesired plants
Inventor: KLEEMANN AXEL
IPC: C07D239/30
Filed: 1996-01-19
Abstract: In the present invention there are disclosed 2,6-disubstituted pyridine and a 2,4-disubstituted pyrimidine derivatives of the general formula I, in which A represents phenyl, being optionally substituted with at least one substituent that is selected from the group comprising halogen and haloalkyl containing 1 to 4 carbon atoms; or pyrazolyl or pyridyl, being optionally substituted with at least one substituent selected from halogen, alkyl having 1 to 4 carbon atoms and haloalkyl containing 1 to 4 carbon atoms; or difluorobenzodioxolyl; m is 0 to 5; n is 0 to 2; Re1 represents hydrogen, an optionally substituted alkyl, alkenyl, alkynyl, alkoxy, alkoxyalkoxy, alkoxyalkyl, dialkoxyalkyl, alkylthio, amino, alkylamino, dialkylamino, alkoxyamino or formamidino; Re2 represents hydrogen, halogen, an optionally substituted alkyl, alkenyl, alkynyl, alkoxy, alkoxyalkyl, alkoxyalkoxy, alkylthio, alkylsulfinyl or alkylsulfonyl, nitro, cyano, haloalkyl, haloalkoxy, haloalkylthio or pentahalosulfonyl; X represents oxygen; and Z represents nitrogen or CH. The present invention also relates to  a process for preparing the derivatives of the general formula I, further to the compounds of the general formula XV, which are intermediates for production of the derivatives of the general formula I, a herbicidal agent based on the derivative of the general formula I, method for controlling growth of undesired plants by application of the derivative of the general formula I as well as the use of this derivative for the above indicated purpose.
Patent SK-285104-B6 (SK)
Title: Synergistic stabilizer mixture, compound comprising it and process for stabilization of organic materials
Inventor: GUGUMUS FRANCOIS
IPC: C08L35/00
Filed: 1996-04-09
Abstract: Synergistic stabilizer mixture comprising a compound of the formula (A) and/or a compound of the formula (B) and other components described in the claims.
Patent SK-283125-B6 (SK)
Title: The system of rotary ball valves for use in motor with internal combustion
Inventor: COATES GEORGE J
IPC: F16K5/06
Filed: 1994-04-28
Abstract: The system is placed in divided head containing the upper part (112) and the bottom part (110), which after their fixation locate the cavities (107, 113) on the rotary shaft, on which there are the rotary intakes (10) and rotary exhaust ball valves (40) placed on each cylinder, whilst the bottom part (110) of the divided head contains the admission port (108) and exhaust port (109) in connection with each cylinder, and the head of the cylinder has the admission canal (114) and the exhaust pipe (120) in connection with the cavities (107, 113) in the divided head of the cylinder. The mixture of the fuel and air is lead into the rotary ball intake (10) from the both sides, and the exhaust gases are taken away from both sides of rotary exhaust ball valve (40). The annular sealing device (116) placed in the bottom half (110) of the system of the divided head around the admission port (108) and the exhaust port (109) secures gasproof connection with the rotary and exhaust ball valves (10, 40).
Patent SK-283139-B6 (SK)
Title: Margarine fat blend and plastic W/O emulsion spread comprising this fat blend
Inventor: HUIZINGA HINDRIK
IPC: A23D7/015
Filed: 1995-12-04
Abstract: A margarine fat blend and a plastic W/O emulsion spread comprising 5 - 14 % of a hardstock being a stearin fraction of an interesterified mixture of 25 - 65 % unhardened lauric fat stearin and 75 - 35 % unhardened C16+ fat stearin. Also provided is a process for preparing such hardstock without the use of chemical modification or solvent or Lanza fractionation. As by-product of this process, an olein fraction can be obtained suitable for use in cooking or baking fats or W/O emulsion spreads.