baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021213312-A1 (DE)
Title: Hybrid-Antriebsstrang in Mischbauweise
Inventor: MARTIN THOMAS
IPC: B60K6/365
Filed: 2021-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hybridgetriebe (18) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (12) eines Kraftfahrzeugs (10), mit: einer ersten Getriebeeingangswelle (24) zum Wirkverbinden des Hybridgetriebes mit einer Verbrennungsmaschine (16) des Kraftfahrzeugs; einer zweiten Getriebeeingangswelle (26) zum Wirkverbinden des Hybridgetriebes mit einer ersten elektrischen Antriebsmaschine (14) des Kraftfahrzeugs; einer Zwischenwelle (30), die antriebswirksam mit der ersten Getriebeeingangswelle verbunden ist; einer Abtriebswelle (28); einem ersten Planetenradsatz (RS1) zum Wirkverbinden des Hybridgetriebes mit einem Abtrieb (36), der mit der Zwischenwelle und der Abtriebswelle verbunden ist; einer Vorgelegewelle (32); in mehreren Radsatzebenen angeordneten Stirnradpaaren (ST1, ST2, ST3, ST4, ST5); und mehreren Gangschaltvorrichtungen mit Schaltelementen (A, B, C, D, E) zum Einlegen von Gangstufen, wobei ein Zahnrad eines ersten Stirnradpaars (ST1) und ein Zahnrad eines zweiten Stirnradpaars (ST2) antriebswirksam miteinander verbunden sind; und die Zwischenwelle antriebswirksam mit einem Sonnenrad oder einem Hohlrad des ersten Planetenradsatzes verbunden ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (12), ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeug-Antriebsstrangs und ein Kraftfahrzeug (10).
Patent DE-102022000442-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verschleißerkennung eines Vorderreifens
Inventor: SPRANDEL GERNOT
IPC: G01M17/02
Filed: 2022-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verschleißerkennung eines Vorderreifens (3) eines Fahrzeuges (1) anhand erfasster Bilddaten einer Kamera, welche im Bereich eines an einer Fahrzeugtür (2) angeordneten Außenspiegels angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- bei einem Abstellen des Fahrzeuges (1) ein Fahrzeugnutzer dazu aufgefordert wird, vordere Fahrzeugräder einzuschlagen und die Fahrzeugtür (2) zur Aufnahme der Bilddaten zu öffnen und/oder- bei einem Abstellen des Fahrzeuges (1) mit eingeschlagenen vorderen Fahrzeugrädern und einem Öffnen der Fahrzeugtür (2) die Bilddaten in Bezug auf den Vorderreifen (3) automatisch erfasst werden.
Patent DE-102022000663-A1 (DE)
Title: Rotationskolbenmotor
Inventor: MAIER WOLFGANG
IPC: F02B53/10
Filed: 2022-02-16
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Rotationskolbenmotor bei dem ein oder mehrere frei laufende Kolben durch die Zentrifugalkraft in einem drehenden Rotor in einer ovalen Innenbahn eines Gehäuses gezwungen wird eine Hubbewegung von und zum Mittelpunkt im Rotor ausführen. Im Rotationskolbenmotor ist die Brennkammer (7) mit dem Überströmkanal (9) an einer Achse (3) mit Brennstoffkanal (10) und Abgaskanal (11) angeordnet und die Gleitelemente (5) auf den Kolben so angeordnet sind und gegen die Innenwand (2) des Gehäuses (1) drücken.
Patent DE-102022001716-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Sicherstellen der Ladefunktion
Inventor: BERBER FATIH
IPC: B60L53/62
Filed: 2022-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Sicherstellen der Ladefunktion für ein elektrisches Fahrzeug (1), wobei das Fahrzeug (1) zu einem ersten Zeitpunkt an eine Ladestation (2) angeschlossen wird, um das Fahrzeug (1) zu einem zweiten späteren Zeitpunkt zu laden. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass beim Abstellen der Zündung des Fahrzeugs (1) überprüft wird, ob es sich in einen für das Laden geeigneten vordefinierten Abstand zu einer Ladestation (2) befindet, wonach im Falle der erkannten Nähe zu der Ladestation (2) die Ladebereitschaft überprüft wird, wobei im Falle einer nicht gegebenen Ladebereitschaft eine Warnmeldung generiert wird.
Patent DE-102022100157-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur adaptiven impulsbreitenmodulation
Inventor: WOLF CHRIS
IPC: H02M7/48
Filed: 2022-01-04
Abstract: Verfahren und Systeme werden zur adaptiven impulsbreitenmodulierten Steuerung eines elektrifizierten Antriebsstrangs eines Fahrzeugs bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren das Stören einer Schaltfrequenz zur impulsbreitenmodulierten Steuerung des elektrifizierten Antriebsstrangs und, als Reaktion darauf, dass in einer Kabine des Fahrzeugs gemessener Schall auf eine Geräuschverbesserung nach der Störung hinweist, das Steuern des elektrifizierten Antriebsstrangs mit der gestörten Schaltfrequenz beinhalten. Auf diese Weise können akustische Emissionen von einem elektrifizierten Antriebsstrang reduziert werden.
Patent DE-102022100473-A1 (DE)
Title: Verdichtermodul für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: SCHMIDT HEIKO
IPC: F04D27/00
Filed: 2022-01-11
Abstract: Offenbart ist ein Verdichtermodul (1) für ein Brennstoffzellensystem (7), mit einer Verdichtereinheit (3) zum Verdichten von Luft, einer Leistungselektronik (6) zum Ansteuern der Verdichtereinheit (3), einer Kühlungsanordnung (4) zum Kühlen des Verdichtermoduls (1), und einer Modulsteuereinheit (5) zum Steuern der Kühlungsanordnung (4). Die Modulsteuereinheit (5) ist eingerichtet, um die Kühlungsanordnung (4) basierend auf zumindest einer Zustandsgröße des Verdichtermoduls (1) zu steuern.
Patent DE-102022102324-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Immunität gegen mechanische Auslenkungen in absoluten Positionssensoren
Inventor: BIANCUZZI GIOVANNI
IPC: G01B7/30
Filed: 2022-02-01
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Fehlerkompensationsverfahren für einen absoluten Positionssensor (10), der eine gerade Anzahl von Hallelementen (Z1, Z2, Z3, Z4, Z5, Z6) aufweist und zur Bestimmung einer absoluten Position eines um eine Drehachse (12) drehbaren Objektes (14), an welchem ein Sensormagnet (16) angeordnet ist, vorgesehen ist, wobei die Hallelemente (Z1, Z2, Z3, Z4, Z5, Z6) innerhalb des Positionssensors (10) kreisförmig um eine ideale Drehachse (12) des drehbaren Objekts (14) herum angeordnet sind.Es wird vorgeschlagen, dass zur Kompensation von Messfehlern aufgrund einer Abweichung der Drehachse des drehbaren Objekts (14) von der idealen Drehachse (12), die Messwerte von jeweils zwei Hallelementen, die bezüglich der idealen Drehachse (12) diametral gegenüberliegen, arithmetisch miteinander verrechnet werden.
Patent DE-102022103638-A1 (DE)
Title: Rettung von Personen aus Aufzugkabine
Inventor: KATKOW ARTUR
IPC: B66B11/00
Filed: 2022-02-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gebäudekonstruktion zur Rettung von Personen aus einer in einem Horizontalschacht (12) stehengebliebenen defekten Aufzugskabine (14), aufweisend mindestens einen Horizontalschacht (12) mit einem Kabinenfahrbereich (16) zum Verfahren mindestens einer Aufzugskabine (14) entlang einer Längserstreckungsachse (18); und mindestens eine Schachtabdeckeinrichtung (30), wobei die mindestens eine Schachtabdeckeinrichtung (30) den mindestens einen Horizontalschacht (12) zumindest teilweise von mindestens einem sich entlang einer horizontalen Achse erstreckenden Gebäudeflur (26) abgrenzt; wobei die mindestens eine Schachtabdeckeinrichtung (30) öffenbar ausgestaltet ist, um eine Durchgangsöffnung (32) zwischen dem mindestens einen Horizontalschacht (12) und dem mindestens einen Gebäudeflur (26) bereitzustellen. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung eine Schachtabdeckeinrichtung (30) für eine Gebäudekonstruktion (10). Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Computerimplementiertes Verfahren zur Rettung von Personen aus einer in einem Horizontalschacht (12) stehengebliebenen defekten Aufzugskabine (14) mittels einer System (10).
Patent DE-102022109896-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Gießverfahren-Gussform
Inventor: NISHINO KOICHI
IPC: B22C9/00
Filed: 2022-04-25
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Gießverfahren-Gussform umfasst einen Formteil-Modellierungsschritt (S10), einen Gussform-Modellierungsschritt (S20) und einen Formgebungsschritt (S30). Im Formteil-Modellierungsschritt (S10) wird ein gewünschtes Formteil durch 3D-CAD modelliert. Im Gussform-Modellierungsschritt (S20) wird die Gießverfahren-Gussform mit Hilfe von 3D-CAD unter Berücksichtigung eines vorbestimmten Schrumpfungsverhältnisses in Bezug auf das im Formteil-Modellierungsschritt (S10) modellierte Formteil modelliert. Im Formgebungsschritt (S30) erfolgt die Formgebung mit einem 3D-Metalldrucker basierend auf den Daten der Gießverfahren-Gussform, die im Gussform-Modellierungsschritt (S20) modelliert wurde.
Patent DE-102022112569-A1 (DE)
Title: Dachanordnung für ein Fahrzeugdach und Fahrzeugdach mit einer Dachöffnung
Inventor: SCHUSTER SAMUEL
IPC: B60J7/04
Filed: 2022-05-19
Abstract: Eine Dachanordnung für ein Fahrzeugdach (101) mit einer Dachöffnung (102) weist auf:
 - ein bewegliches Dachelement (103) zum wahlweisen Verschließen und zumindest teilweisen Freigeben der Dachöffnung (102), wobei das Dachelement (103) von einem Rahmen (104) gehalten ist,
 - ein erstes strangförmiges Dichtungsprofil (110)
 - ein zweites strangförmiges Dichtungsprofil (120), das separat zu dem ersten Dichtungsprofil (110) ausgebildet ist, wobei
 - das erste Dichtungsprofil (110) zur Abdichtung gegenüber dem beweglichen Dachelement (103) eingerichtet ist und an dem Fahrzeugdach (101) befestigbar ist, und
 - das zweite Dichtungsprofil (120) mittels einer Steckverbindung (123) an dem Rahmen (104) befestigt ist und zur Abdichtung zwischen dem Rahmen (104) und dem Fahrzeugdach (101) eingerichtet ist, wobei die Steckverbindung (123) einen Einsteckbereich (126) des Rahmens (104) aufweist, in den ein Vorsprung (127, 128) des zweiten Dichtungsprofils (120) eingesteckt ist.
Patent DE-102022115853-A1 (DE)
Title: Elektrische Leitung
Inventor: KOCH VOLKER
IPC: H01B7/40
Filed: 2022-06-24
Abstract: Elektrische Leitung mit mindestens zwei isolierten Adern (3) und mit einer die einzelnen Adern (3) in einem Abschnitt der Leitung in einer vordefinierten Position zueinander fixierenden Positionierungsvorrichtung (4,4').
Patent DE-102022116558-A1 (DE)
Title: System zur Verbindung eines Holzträgerelements mit einem Betonelement
Inventor: SUTER PATRICK
IPC: E04B1/38
Filed: 2022-07-02
Abstract: Ein System (10) zur Verbindung eines Holzträgerelements (4) mit einem Betonelement (5) enthält ein erstes Verbindungselement (1) und ein zweites Verbindungselement (2), wobei das erste Verbindungselement (1) ein erstes Grundelement (11) enthält, wobei das erste Grundelement (11) einen ersten Grundkörper (12) umfasst, wobei auf dem ersten Grundkörper (12) eine Mehrzahl von ersten Eingriffselementen (13) angeordnet sind, die den ersten Grundkörper (12) überragen. Das zweite Verbindungselement (2) enthält ein zweites Grundelement (21), wobei das zweite Grundelement (21) einen zweiten Grundkörper (22) umfasst, wobei auf dem zweiten Grundkörper (22) eine Mehrzahl von zweiten Eingriffselementen (23) angeordnet sind, die den zweiten Grundkörper (22) überragen. Das erste Verbindungselement (1) ist mit dem zweiten Verbindungselement (2) derart verbindbar, dass die ersten Eingriffselemente (13) in den zweiten Eingriffselementen (23) zumindest teilweise aufgenommen sind, wenn das erste Verbindungselement (1) und das zweite Verbindungselement (2) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102022116809-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten eines Schichtelementes
Inventor: BARGEL JAN
IPC: H01L31/18
Filed: 2022-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verarbeiten eines Schichtelementes, wobei das Schichtelement wenigstens einen Grundkörper mit einer Unterseite und einer der Unterseite gegenüberliegenden Oberseite, eine für sichtbares Licht zumindest teiltransparente Deckschicht und wenigstens eine Haftschicht aufweist, die zwischen der Deckschicht und der Oberseite angeordnet ist, wobei bei dem Verfahren die Haftschicht auf eine Haftschichttemperatur erwärmt und die Unterseite des Grundkörpers auf eine Unterseitentemperatur gekühlt wird.
Patent DE-102022119131-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer Überwachung von Warenströmen
Inventor: NAUMANN WALTER
IPC: G07C11/00
Filed: 2022-07-29
Abstract: Es wird vorgeschlagen, dass in einem Verfahren zu einer Überwachung von Warenströmen zu einer Erkennung eines Beladevorgangs zumindest die folgenden Schritte durchgeführt werden: Detektieren einer Aufnahme einer Ware durch das Fördergerät mittels eines Auslesens eines der Ware zugeordneten Waren-Tags durch ein dem Fördergerät zugeordnetes Lesegerät; Überwachen des Ladezustands der Ware auf dem Fördergerät mittels eines wiederholten oder kontinuierlichen Auslesens des der Ware zugeordneten Waren-Tags durch das dem Fördergerät zugeordnete Lesegerät; Detektieren eines Eintritts des die Ware transportierenden Fördergeräts in eine Ladezone der Warenaufnahmeeinheit durch eine Erkennung eines Überschreitens eines die Ladezone begrenzenden Geofence-Bereichs mittels eines dem Fördergerät zugeordneten Fördergerät-Tags und/oder mittels eines der Warenaufnahmeeinheit zugeordneten Warenaufnahmeeinheiten-Tags; Detektieren einer Ablage der Ware durch das Fördergerät mittels eines Nicht-mehr-Auslesen-Könnens des der Ware zugeordneten Waren-Tags durch das dem Fördergerät zugeordnete Lesegerät und Detektieren eines Verlassens der Ladezone des die Ware nicht mehr transportierenden Fördergeräts durch eine Erkennung eines Überschreitens des die Ladezone begrenzenden Geofence-Bereichs mittels des Fördergerät-Tags und/oder mittels des Warenaufnahmeeinheiten-Tags.
Patent DE-102022121666-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer magnetorheologischen Übertragungseinrichtung
Inventor: BATTLOGG STEFAN
IPC: G05G5/03
Filed: 2022-08-26
Abstract: Vorrichtung (100) umfassend eine magnetorheologische Übertragungseinrichtung (10) mit zwei relativ zueinander bewegbaren Drehkomponenten (20, 30). Zwischen den Drehkomponenten (20, 30) ist ein Wirkspalt (5) ausgebildet ist, in welchem ein magnetorheologisches Medium (6) angeordnet ist. Eine elektrische Spuleneinrichtung (26) dient zur Erzeugung eines steuerbaren Magnetfelds im Wirkspalt (5), um die Drehbarkeit der Drehkomponenten (20, 30) im Normalbetrieb zu beeinflussen. Eine Störfallsicherung (305) dient zum Bremsen der Drehbarkeit der Drehkomponenten (20, 30) bei einem Störfall. Die Störfallsicherung (305) ist dazu geeignet und ausgebildet, mittels einer Magnetfelderzeugungseinrichtung (345) ein Magnetfeld zu erzeugen und mit dem Magnetfeld das im Wirkspalt (5) angeordnete magnetorheologische Medium (6) zu beeinflussen, um die Drehbarkeit der Drehkomponenten (20, 30) mit einem Störfallbremsmoment zu bremsen.
Patent DE-102022127646-A1 (DE)
Title: Verstellbares ladeflächen-trennvorrichtungssystem für einen pick-up
Inventor: BERNAL JESUS ANTHONY
IPC: B60P1/00
Filed: 2022-10-20
Abstract: Ein Ladeflächen-Trennvorrichtungssystem für einen Pick-up umfasst eine erste Führungsschiene, die mit einer ersten Querseite einer Ladefläche verbindbar ist, eine zweite Führungsschiene, die mit einer zweiten Querseite der Ladefläche verbindbar ist, eine Ladeflächentrennvorrichtung, die zwischen der ersten Führungsschiene und der zweiten Führungsschiene gehalten ist, und einen Verstellmechanismus, der mit einem vorderen Ende der Ladefläche und der Ladeflächentrennvorrichtung verbindbar ist. Der Verstellmechanismus bewegt die Ladeflächentrennvorrichtung wahlweise zwischen einer ersten Stellung angrenzend an das vordere Ende der Ladefläche und einer zweiten Stellung angrenzend an das hintere Ende der Ladefläche.
Patent DE-102022132596-A1 (DE)
Title: Verfahren und system für ein kraftstoffsystem
Inventor: DUDAR AED
IPC: F02M25/08
Filed: 2022-12-07
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für ein Kraftstoffsystem bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren Reinigen einer Öffnung eines ELCM beinhalten. Das Reinigen beinhaltet Einstellen einer Position eines Ventils in einem Kanal, um eine Referenzöffnung des ELCM fluidisch an einen Ansaugkrümmer zu koppeln.
Patent DE-102022200247-A1 (DE)
Title: System für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KEERL BJÖRN
IPC: B60K11/08
Filed: 2022-01-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (1) für ein Kraftfahrzeug (5), welches zumindest einen im Betrieb von Luft durchströmten Wärmeübertrager (3) sowie einen Zuführkanal (5) zum Zuführen von Luft zum Wärmeübertrager (3) aufweist.Eine erhöhte Effizienz und/oder Lebensdauer des Systems werden dadurch erreicht, dass im Zuführkanal (5) stromauf des zumindest einen Wärmeübertragers (3) eine Serviceöffnung (6) zum Entfernen von Schmutz (14) vom Wärmeübertrager (3) und/oder aus dem Zuführkanal (5) ausgebildet ist, welche mittels eines Serviceverschlusses (7) verschlossen und freigegeben werden kann.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Kraftfahrzeug (50) mit einem solchen System (1).
Patent DE-102022202413-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Temperatur eines IGBT-Treibers
Inventor: ANGELOV TIHOMIR
IPC: H03K3/011
Filed: 2022-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (7) zur Bestimmung einer Temperatur eines IGBT-Treibers (1). Der IGBT-Treiber (1) weist zwei MOSFET-Elemente (2a, 2b) und eine Wechselspannungsquelle (3) auf. Zudem weist der IGBT-Treiber (1) zwei Gleichspannungsanschlüsse (4a, 4b), zwei Gateanschlüsse (5a, 5b) und einen Messausgang (6) auf.
 Das Verfahren umfasst folgende Schritte:
 - Bereitstellen der Steuerspannungen (VG1, VG2), der Basisgleichspannung (V_CC) und der Wechselspannung (U_GAC);
 - Überlagern der Wechselspannung (U_GAC) mit der Basisgleichspannung (V_CC), wobei die Wechselspannung (U_GAC) und die Basisgleichspannung (V_CC) stets überlagert werden;
 - Erfassen der Ausgangsspannung (DRIVE_OUT) an dem Messausgang (6) des IGBT-Treibers (1);
 - Bestimmen der Temperatur der jeweiligen MOSFET-Elemente (2a, 2b) des IGBT-Treibers (1) aus der erfassten Ausgangsspannung (DRIVE_OUT).
 Die Erfindung betrifft auch den IGBT-Treiber (1).
Patent DE-102022203777-A1 (DE)
Title: Befüllen eines Ankerraums eines Aktors
Inventor: MOOSMANN MARKUS
IPC: H01F7/121
Filed: 2022-04-14
Abstract: Elektromagnetischer Aktor (1) für eine Baugruppe, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, welche einen Fluidraum aufweist, der eingerichtet ist, mit dem Aktor in Fluidverbindung zu stehen, wenn der Aktor in der Baugruppe montiert ist, mit einem beweglichen Anker in einem Ankerraum (6), wobei der Anker eine bewegliche Ankerstange (8) aufweist, wobei der Aktor eingerichtet ist, den Ankerraum (6) mit Fluid, insbesondere Öl, zu befüllen, indem die Ankerstange axiale Bewegungen ausführt, welche Fluid über einen Fluidpfad von dem Fluidraum in den Ankerraum (6) saugen, wenn die Ankerstange mit dem Fluidraum in Fluidverbindung steht.
Patent DE-102022204069-A1 (DE)
Title: Gieß-Walz-Anlage und Verfahren zur Erzeugung eines Stahlbandes
Inventor: WEYER AXEL
IPC: B22D11/06
Filed: 2022-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gieß-Walz-Anlage (10) und ein entsprechendes Verfahren zur Erzeugung eines Stahlbandes (1), das die Gieß-Walz-Anlage (10) in eine Förderrichtung (F) durchläuft. Eine solche Gieß-Walz-Anlage (10) umfasst eine Gießeinrichtung (12), die in Form einer Zwei-Rollen-Gießeinrichtung (12) ausgebildet ist und entsprechend zwei Gießrollen (13) aufweist, die jeweils um achsparallel zueinander und auf gleicher Höhe ausgerichtete Achsen drehbar gelagert angeordnet sind, wobei mittels der Zwei-Rollen-Gießeinrichtung (12) ein gegossenes Stahlband (1) erzeugt wird. Der Gießeinrichtung (12) ist in Förderrichtung (F) des Stahlbandes ein Walzgerüst (14) zum Walzen des gegossenen Stahlbands (1) nachgelagert. Hierbei ist das Walzgerüst (14) relativ zur Gießeinrichtung (12) derart angeordnet, dass sich ein Walzspalteinlauf (15) des Walzwerks - in vertikaler Richtung gesehen - in Bezug auf die Position der Achsen der Gießrollen (13) auf gleicher Höhe oder oberhalb davon befindet.
Patent DE-102022205906-A1 (DE)
Title: Verbindungssystem zur gelenkigen Verbindung von zwei Hebeln in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHULZE STEFAN
IPC: B60N2/02
Filed: 2022-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungssystem (6) zur gelenkigen Verbindung von zwei Hebeln (2, 4) in einem Kraftfahrzeug, insbesondere in einem Fahrzeugsitz, aufweisend einen Lagerbolzen (10) mit einem Bolzenkopf (14) und mit einem Bolzenschaft (16) sowie mit einem freiendseitigen Bolzenende (18, 18'), und ein freiendseitig mit dem Lagerbolzen (10) fügbares Schließgegenstück (12), wobei das Bolzenende (18, 18') im Fügezustand stoffschlüssig durch Widerstandsschweißen mit dem Schließgegenstück (12) gefügt ist, dass die Hebel (2, 4) formschlüssig zwischen dem Bolzenkopf (14) und dem Schließgegenstück (12) gehalten sind.
Patent DE-102022206233-A1 (DE)
Title: Markiermaschine und waferherstellungssystem
Inventor: IIZUKA KENTARO
IPC: B28D5/00
Filed: 2022-06-22
Abstract: Es wird eine Markiermaschine zum Aufbringen von Markierungen an einem Ingot bereitgestellt, der Trennschichten in einer Tiefe ausgebildet aufweist, die mit einer Dicke eines herzustellenden Wafers korrespondiert. Die Markiermaschine beinhaltet eine Leseeinheit, die eingerichtet ist, die an dem Ingot ausgebildete Ingotinformation zu lesen, eine Steuerungseinheit mit einem Speicherabschnitt, der eingerichtet ist, die durch die Leseeinheit gelesene Ingotinformation zu speichern, und eine Markiereinheit, die eingerichtet ist, auf Grundlage der in dem Speicherabschnitt gespeicherten Ingotinformation eine Information, welche die Ingotinformation beinhaltet, an dem herzustellenden Wafer zu vermerken.
Patent DE-102022206583-A1 (DE)
Title: Reinigungsmittel
Inventor: GEBERT-SCHWARZWAELDER ANTJE
IPC: C11D3/20
Filed: 2022-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsmittelzusammensetzung, bevorzugt Maschinengeschirrspülmittel, enthaltend weniger als 0,1 Gew.-% Phosphate, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung mindestens folgende Komponenten enthält:A) mindestens 20,5 Gew.-% Carbonat-Gerüststoffe ausgewählt aus Carbonat, Hydrogencarbonat und/oder Mischungen davonB) 2,0 bis 5,0 Gew.-% SchichtsilikateC) 15,0 bis 25,0 Gew.-% mindestens eines Komplexbildners ausgewählt ausC1) Citrat und/oder Zitronensäure,C2) MGDA und/oder deren Salzen,C3) GLDA und/oder deren Salzen sowie Mischungen davon, mit der Maßgabe, dass die Summe der Gewichtsanteile der Komponenten C2) und C3) in dem gesamten Reinigungsmittel weniger als 19 Gew.-%., bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung, beträgt,wobei das Gewichtsverhältnis der Komponenten A zu B 12:1 bis 4:1, bevorzugt 8:1 bis 5:1, insbesondere 7,5:1 bis 5,5:1 beträgt.
Patent DE-102022207616-A1 (DE)
Title: Computer-implementiertes Verfahren zur Verifikation einer Softwarekomponente einer automatisierten Fahrfunktion
Inventor: KOENIG LUKAS
IPC: G06F11/36
Filed: 2022-07-26
Abstract: Es wird ein computer-implementiertes Verfahren 200 zur Verifikation einer Softwarekomponente einer automatisierten Fahrfunktion vorgeschlagen. Der native Programmcode der zu verifizierenden Softwarekomponente ist beschränkt auf eine Menge von als zulässig definierten Operationen der verwendeten Programmiersprache und es werden folgende Schritte ausgeführt:a) Übersetzen 210 des nativen Programmcodes in eine Model-Checker-Repräsentation der zu verifizierenden Softwarekomponente undb) Analysieren 215 der Model-Checker-Repräsentation der zu verifizierenden Softwarekomponente mit einem Model Checking Verfahren; Der native Programmcode wird in einen endlichen Automaten umgewandelt, dessen Zustände und Zustandsübergänge der Codestruktur des nativen Programmcodes eineindeutig zuordenbar sind. Die Model-Checker-Repräsentation wird auf Basis dieses endlichen Automaten erzeugt, so dass die Codestruktur des nativen Programmcodes beim Übersetzen in die Model-Checker-Repräsentation im Wesentlichen erhalten bleibt.