baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10324474-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wafer-Inspektion
Inventor: KREH ALBERT
IPC: H01L21/66
Filed: 2003-05-30
Granted: 2006-05-04
Abstract: Vorrichtung
zur Inspektion eines Wafers (2) mit behandelten Oberflächenbereichen,
zur Beurteilung der Qualität
der behandelten Oberflächenbereiche, umfassend:  eine
Auflicht-Beleuchtungseinrichtung (5) mit einer Beleuchtungsachse
(14); und  eine Abbildungseinrichtung (9) mit einer Abbildungsachse (10),
wobei die Auflicht-Beleuchtungseinrichtung (5) und die Abbildungseinrichtung
(9) gegeneinander geneigt und auf einen zu inspizierenden Bereich
einer Oberfläche
(42) eines Wafers (2) gerichtet sind; dadurch gekennzeichnet, dass
der Auflicht-Beleuchtungseinrichtung
(5) und der Abbildungseinrichtung (9, 19) jeweils ein Polarisationsmittel (26,
27) zugeordnet ist, deren Transmissionsachsen unter einem vorbestimmten
Winkel so zueinander ausgerichtet sind, dass an einem unbehandelten
oder behandelten Oberflächenbereich
des Wafers (2) ein Nullabgleich vorgenommen ist.
Patent DE-10325338-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Dämpfung von Druckschwingungen im Messsignal einer Lambdasonde
Inventor: ROESEL GERD
IPC: F01N11/00
Filed: 2003-06-04
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zum Gewinnen eines bereinigten Ausgangssignales aus dem eine periodische
Druckabhängigkeit
aufweisenden Messsignal einer im Abgas einer Brennkraftmaschine
(1) angeordneten Lambdasonde (4), bei dem das Messsignal in einem
Zeitraster abgetastet und durch Aufsummation über eine vorgegebene Summationszeit
gemittelt wird, wobei die Summationszeit der drehzahlabhängigen Periodendauer
(TP1, TP2) von Druckpulsationen des Abgases entspricht,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
die fortlaufend abgetasteten Einzelwerte des Messsignals in einem
Speicherbereich eines Speichers (11) einer Steuerungseinrichtung
(8) für
die Brennkraftmaschine (1) zwischengespeichert werden, und  – dass zu
jedem Zeitpunkt (t n ), zu dem ein aktualisiertes Sonden-Ausgangssignal
benötigt
wird, von der Steuerungseinrichtung (8) eine Mittelwertbildung eingeleitet
wird, in die eine der Summationszeit entsprechende Anzahl N1 von
im Zeitraster abgetasteten Einzelwerten einbezogen wird,  – wobei
die Summation über
die N1 Einzelwerte blockweise erfolgt und bereits vor dem Aktualisierungszeitpunkt
(t n ) beginnt, so dass zur Berechnung eines
Mittelwertes die zum Aktualisierungszeitpunkt (t n )
bereits fortlaufend blockweise gebildeten und...
Patent DE-10326680-B4 (DE)
Title: Hochwasser-Schutzwand
Inventor: BARICH LUTZ
IPC: F16B21/04
Filed: 2003-06-13
Granted: 2006-01-19
Abstract: Hochwasser-Schutzwand,
bestehend aus in Beton erdbodenbündig
einzubettenden Bodenankern (2), aus mit diesen lösbar verbindbaren Stützpfosten (4)
und aus Wandelementen (17), wobei jeweils zwischen zwei Stützpfosten
(4) ein Wandelement (17), vorzugsweise ein zum Hochwasser hin ausgeformtes
Wandelement (17) einsetzbar ist, gekennzeichnet durch jeweils ein
Kupplungsstück
(3) zwischen Stützpfosten
(4) und Bodenanker (2), wobei jeweils das Kupplungsstück (3) mit
dem Bodenanker (2) bajonettartig verbindbar ist und eine Querbohrung (12)
aufweist, die an beiden Enden konisch erweitert ist und in diesen
konischen Erweiterungen (13), die sich im eingebauten Zustand in
einander gegenüberliegenden
konischen Querbohrungen (11) des Stützpfostens (4) fortsetzen,
je ein im wesentlichen kegelförmiges
Spannstück
(5 bzw. 6) aufnimmt, wobei diese beiden Spannstücke(5, 6) mittels einer mit
einem entsprechenden Spezialschlüssel betätigbaren
Schraube (7) den Stützpfosten
(4) in dem Bodenanker (2) innerhalb des Bajonettverschlusses (9,
10) kraftschlüssig
festziehen und den Stützpfosten
(4) gegen den Bodenanker (2) verspannen.
Patent DE-10329040-B4 (DE)
Title: Presse mit wenigstens einem Schiebetisch und mit einem Zuführgerät
Inventor: HERMANN JOERN
IPC: B23P19/00
Filed: 2003-06-27
Granted: 2006-11-30
Abstract: Presse
mit wenigstens einer Platinen-Zuführeinrichtung,  mit wenigstens
einem Schiebetisch, der aus dem Pressenraum in einer Rückposition
ausschiebbar ist und auf dem wenigstens ein Werkzeug vorrüstbar ist,
und  mit einem zugeordneten Zuführgerät für Zuführelemente zum Werkzeug, wobei
die Zuführelemente,
insbesondere als Muttern und/oder Bolzen mittels eines Stanzkopfs
des Werkzeugs, im in den Pressenraum eingeschobenen Werkzeug mit
den umgeformten Platinen verbunden werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Zuführgerät (9, 9')
am Schiebetisch (2, 2') integriert ist, so dass das Zuführgerät (9, 9')
und das zugeordnete Werkzeug (6, 6') komplett am Schiebetisch (2,
2') in dessen Rüstposition
vorrüstbar
sind und komplett vorgerüstet
zusammen mit dem Schiebetisch (2, 2') in den Pressenraum (3) einschiebbar
sind.
Patent DE-10344042-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Falzung eines Falzprodukts aus einem Ausgangsbogen
Inventor: KRIEGER EBERHARD
IPC: B65H45/22
Filed: 2003-09-23
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zur Falzung eines Falzproduktes aus einem Ausgangsbogen (10), bei
dem ein Ausgangsbogen (10) zur Herstellung eines ersten Falzbogens (28)
um zwei parallel zur längs
der Transportrichtung (TR) des Ausgangsbogens (10) verlaufenden
Längsmittellinie (12)
verlaufende Falzlinien (14, 16) nach oben oder nach unten gefalzt
wird, wobei die Längsmittellinie
(12) zwischen den beiden Falzlinien (14, 16) verläuft, und
der erste Falzbogen (28) um die Längsmittellinie (12) zu einem
zweiten Falzbogen (36, 38) gefalzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
der Ausgangsbogen (10) zur Herstellung des ersten Falzbogens (28)
in einem Trichterfalzwerk (24) gefalzt wird und der erste Falzbogen
(28) in einem Schwertfalzwerk (26) zu dem zweiten Falzbogen (36,
38) gefalzt wird, wobei der erste Falzbogen (28) in dem Schwertfalzwerk
(26) durch ein Falzschwert (30) von oben oder von unten zwischen
zwei Falzwalzen (32, 34) eingeführt
wird.
Patent DE-10351479-B4 (DE)
Title: Gerätesystem mit auf einer Tragschiene montierten elektrischen Geräten und BUS-Leitung
Inventor: CAVCIC STEFAN DIPL ING
IPC: H02B1/052
Filed: 2003-11-05
Granted: 2012-05-10
Abstract: Gerätesystem, bestehend aus mehreren elektrischen Geräten, die lösbar auf einer Tragschiene, vorzugsweise einer Hutschiene, montiert sind und über eine an der Tragschiene vorgesehene BUS-Leitung zur Daten- und Energieübertragung elektrisch miteinander verbunden sind, wobei die elektrischen Geräte auf der der BUS-Leitung zugewandten Seite Gerätekontakte und die BUS-Leitung diesen Gerätekontakten entsprechende Leitungskontakte besitzen, dadurch gekennzeichnet, dass die BUS-Leitung aus mehreren, aneinander reihbaren BUS-Elementen (20) besteht, welche auf der den Gerätekontakten (41, 51) zugewandten Seite sich in Schienenlängsrichtung erstreckende, flächige Kontaktbleche (21c) als Leitungskontakte aufweisen und auf einer Stirnseite in Schienenlängsrichtung weisende Steckerfedern und auf der gegenüberliegenden Stirnseite den Steckern (21a) entsprechende Steckeraufnahmen (21b) besitzen, wobei die Kontaktbleche (21c) mit den jeweiligen Steckern (21a) und Steckeraufnahmen (21b) elektrisch verbunden sind, und dass die Gerätekontakte (41, 51) der elektrischen Geräte (30) auf den Kontaktblechen (21c) der BUS-Elemente (20) mit Vorspannung aufliegende Kontaktfedern (41, 51) sind.
Patent DE-10355854-B4 (DE)
Title: Abnehmbare Anhängerkupplung
Inventor: KLOS THOMAS
IPC: B60D1/06
Filed: 2003-11-26
Granted: 2007-10-18
Abstract: Anhängerkupplung
mit einer abnehmbaren Kugelstange (A) und einer Aufnahmeeinheit
(E), wobei die Kugelstange (A) mit einem Einführbereich (C) in die Aufnahmeeinheit
(E) einführbar
und verriegelbar ist,  wobei der Einführbereich als Zylinderschaft
(C) ausgeführt ist,
an dem als Übergang
ein Konus (B) und mit Abstand vom Konus (B) wenigstens ein radialer
Vorsprung (D) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Aufnahmeeinheit als Aufnahmehülse (E) ausgebildet ist, die
ebenfalls einen Konus (L) sowie zur Führung und Aufnahme des Vorsprungs
(D)  wenigstens eine vertikale Längsnut (J) und eine davon aufwärts abzweigende
Quernut (K) aufweist,  und dass ein Verriegelungselement (F)
zum Verriegeln des Vorsprungs (D) in der Quernut (K) vorgesehen
ist.
Patent DE-19535087-B4 (DE)
Title: Rundstrickmaschine
Inventor: PLATH ERNST-DIETER
IPC: D04B15/60
Filed: 1995-09-21
Granted: 2007-03-22
Abstract: Rundstrickmaschine
zum Stricken von gemusterten Strickwaren (19), enthaltend einen
drehbar gelagerten Nadelträger
(1) mit längs
eines Nadelkreises (58, 85) verteilt angeordneten Stricknadeln (3),
Auswähleinrichtungen
(6) zur mustergemäßen Auswahl
der Stricknadeln (3), eine Mehrzahl von am Umfang des Nadelkreises
(58, 85) angeordneten, den Auswähleinrichtungen (6)
zugeordneten Fadenführern
(17) zur Zuführung
von Fäden
(18) zu den Stricknadeln (3), wobei diese Fadenführer (17) so angeordnet sind,
daß die
Fäden (18)
von ausgewählten
Stricknadeln (3) erfaßt
und in die Strickware (19) eingebunden, von nicht ausgewählten Stricknadeln
(3) dagegen unter Bildung von Fadenflottungen (59a, b, c; 86) passiert
werden, die in den Nadelkreis (58, 85) ragende Fadensehnen bilden,
und wenigstens eine innerhalb des Nadelkreises (58, 85) angeordnete
Schneideinrichtung zum Durchschneiden von Fadenflottungen (59, 86)
mit einer vorgegebenen Mindestlänge
derart, daß warenseitige
und fadenführerseitige
Fadenenden (62, 88 bzw. 61, 87) entstehen und die fadenführerseitigen
Fadenenden (61, 87) in einer den Nadelkreis (58, 85) kreuzenden
Stellung im...
Patent DE-19601657-B4 (DE)
Title: Lenkwinkelgeber mit konstanter Abtastfrequenz zur Abtastung der Sensorsignale
Inventor: BENZ JUERGEN
IPC: B62D15/02
Filed: 1996-01-18
Granted: 2005-07-07
Abstract: Lenkwinkelgeber
mit einer Sensoreinheit, welche ein Wechselspannungssignal abgibt,
dessen Amplituden von dem Lenkwinkel und dessen Frequenz von der Änderungsgeschwindigkeit
des Lenkwinkels eines Kraftfahrzeugs abhängig sind, und mit einer Auswerteeinrichtung
(9), welche mit Hilfe der Amplitudenwerte und/oder deren Änderung
den Lenkwinkel eines Kraftfahrzeugs bestimmt, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Auswerteeinrichtung (9) die Amplitude der Wechselspannung (5, 6)
mit einer vorgegebenen Abtastfrequenz abgetastet, und die Abtastwerte
ausgewertet werden, wobei sowohl durch die Feststellung signifikanter
Amplitudengrößen als
auch die Bewertung zwischen diesen Amplitudengrößen abgetasteter Amplitudenwerte
der Lenkwinkel bestimmt wird.
Patent DE-19631804-B4 (DE)
Title: Hydraulische Hubeinrichtung
Inventor: DANTLGRABER JOERG
IPC: F04B23/02
Filed: 1996-08-07
Granted: 2010-02-25
Abstract: Hydraulische Hubeinrichtung aufweisend einen Hubzylinder (8) und eine Konstantpumpe (1) in Kolbenbauart als Druckmittelquelle sowie einen die Konstantpumpe (1) antreibenden drehzahlregelbaren Elektromotor (2), mit dessen Drehzahl die Geschwindigkeit des Hubzylinders (8) eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest bei einem Antrieb des Hubzylinders (8) mit kleiner Geschwindigkeit die Konstantpumpe (1) mit einer höheren Drehzahl als für die Geschwindigkeit des Hubzylinders (8) notwendig betrieben wird und ein Teil der Fördermenge der Konstantpumpe (1) zum Tank (T) zurückgeführt wird.
Patent DE-19701137-B4 (DE)
Title: Längensensorchip, dessen Ebene einer Maßstabsebene gegenübersteht
Inventor: DETTMANN FRITZ
IPC: G01D5/16
Filed: 1997-01-15
Granted: 2004-01-29
Abstract: Längensensorchip (1), dessen Ebene einer Maßstabsebene gegenübersteht und bei dem magnetoresistive Schichtstreifen (2) mit Barber-Pole-Strukturen Widerstände aufbauen, die Halbbrücken von Einzelsensoren darstellen, die entlang der Meßrichtung abwechselnd in um ein Viertel der Periodenlänge (4) versetzten Bereichen (5) des Längensensorchips (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß in jedem Bereich (5) eine gleich große gerade Anzahl von magnetoresistiven Schichtstreifen (2) der Widerstände der Halbbrücken mit entgegengesetzter Bar ber-Pole-Neigung (3) und damit gegenläufiger Widerstandsänderung symmetrisch um die Mitte (6) des Bereiches angeordnet ist und die magnetoresistiven Schichtstreifen (2) gleicher Barber-Pole-Neigung (3) jeweils elektrisch in Reihe geschaltet sind, daß die Verbindungsleitungen (7) zwischen den zu den beiden Einzelsensoren gehörenden Bereichen (5) auf gegenüberliegenden Seiten (8; 9) des Längensensorchips liegen und daß die Verbindung zum um eine halbe Periodenlänge (4) versetzten Bereich (5) zu magnetoresistiven Schichtstreifen (2) der Halbbrücke mit entgegengesetzter Barber-Pole-Neigung (3) besteht.
Patent DE-19707841-B4 (DE)
Title: Entlüftungsventil
Inventor: KORTENBRUCK MATHIAS
IPC: F16K24/04
Filed: 1997-02-27
Granted: 2004-04-29
Abstract: Entlüftungsventil für Kraftstoffbehälter von Kraftfahrzeugen mit  – einem Ventilgehäuse (1) mit einer Auslassöffnung (10) und wenigstens einer Einlassöffnung (2),  – einem darin angeordneten, in Richtung der Mittellängsachse (14) des Ventilgehäuses beweglichen Schwimmer (6),  – einem ersten, mit einem die Auslassöffnung (10) umgebenden ersten Ventilsitz (11) zusammenwirkenden Schließelement (7), das am Schwimmer in Richtung der Mittellängsachse (14) beweglich gelagert und von einem Durchgangskanal (20) durchsetzt ist,  – einem im Einbauzustand des Ventils unterhalb des ersten Schließelements (7) angeordneten zweiten Schließelement (8), das an der Oberseite des Schwimmers (6) angeformt ist wobei es mit einem das dem Schwimmer (6) zugewandte Ende des Durchgangskanals (20) umgebenden zweiten Ventilsitz (11a) zusammenwirkt,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Schließelemente (7, 8) ein kopfförmig ausgebildetes Schließteil (18, 24) aufweisen, das mit einer Dichtkante (19, 23) des jeweiligen Ventilsitzes (11, 11a) zusammenwirkt, wobei die Dichtkante die Oberfläche der Schließteile linienförmig berührt.
Patent DE-19721747-B4 (DE)
Title: Fliehkörperkupplung
Inventor: BECKER GEORG DIPL ING
IPC: F16D43/04
Filed: 1997-05-24
Granted: 2014-06-05
Abstract: Fliehkörperkupplung mit jeweils eine bogenförmige Kupplungsbacke (3a, 3b) aufweisenden Fliehkörpern (2a, 2b), welche jeweils mit einem Hebelfuß (26) an einer Trägerscheibe (4) auf der Antriebsseite der Fliehkörperkupplung (1) schwenkbar gehalten sind mittels parallel zu einer Drehachse (6) der Trägerscheibe (4) angeordneter Lagerbolzen (9), sowie mit einer koaxial zur Trägerscheibe (4) auf der Abtriebsseite der Fliehkraftkupplung (1) angeordneten Kupplungstrommel (7), welche die Kupplungsbacken (3a, 3b) übergreift, wobei die Kupplungsbacken (3a, 3b) unter der Einwirkung der Fliehkraft gegen die auf den jeweiligen Fliehkörper (2a, 2b) wirkende Rückstellkraft einer Zugfeder (8) radial bewegbar und an den Innendurchmesser der Kupplungstrommel (7) pressbar sind, und wobei auf der gegenüber der Trägerscheibe (4) liegenden Seite der Fliehkörper (2a, 2b) eine Abdeckscheibe (5) axial fest angeordnet ist, welche die Kupplungsbacken (3a, 3b) mit axialem Führungsspiel radial überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Fliehkörper (2a, 2b) an den Kupplungsbacken (3a, 3b) ihre größte axiale Breite aufweisen und dass an der Trägerscheibe (4) und der Abdeckscheibe (5) aus der jeweiligen Scheibenebene hervorgehobene Anlageflächen (14, 15) ausgebildet sind.
Patent DE-19755796-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Sichern elektronischer Information in einer drahtlosen Kommunikationseinrichtung
Inventor: JANSSEN JOHN J
IPC: G06F21/60
Filed: 1997-12-16
Granted: 2009-02-05
Abstract: Vorrichtung
(200) zum Sichern elektronischer Information (205) in einer drahtlosen
Kommunikationseinrichtung (102, 104, 106), wobei die Vorrichtung umfaßt:  einen
externen Speicher (204) und  einen Mikrocontroller (202), der
mit dem externen Speicher verbunden ist, um elektronische Information
(205) darin zu speichern, wobei der Mikrocontroller außerdem ein
einmalig programmierbares Sicherheits-Flag (230) aufweist, welches
einmalig programmierbare Sicherheits-Flag die Speicherung der elektronischen
Information in dem externen Speicher anzeigt.
Patent DE-19756793-B4 (DE)
Title: Variable Spannbacke zum Spannen von zu bearbeitenden, kubischen Werkstücken
Inventor: BOUR SERGE
IPC: B25B1/24
Filed: 1997-12-19
Granted: 2004-02-12
Abstract: Variable Spannbacke zum Spannen von zu bearbeitenden, kubischen Werkstücken, mit einer rechteckförmigen Platte (1), vorzugsweise aus einem harten Metall, die eine mit vorstehenden Spitzen (4) gezahnte Fläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß in einer Längskante der Platte (1) ein schmaler Absatz (2) eingeformt ist, daß die gezahnte Fläche dessen senkrecht nach oben verlaufende Wand bildet, und daß die Spitzen (4) durch wellenförmige Ausformungen (5) gebildet werden, die eine Hinterschneidung (6) aufweisen .
Patent DE-19800033-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kompensieren von temperaturabhängigen Lageänderungen an Werkzeugmaschinen und Werkzeugmaschine hierfür
Inventor: THORMAEHLEN KLAUS-HERMANN
IPC: G05B19/404
Filed: 1998-01-02
Granted: 2004-10-14
Abstract: Verfahren
zum Kompensieren von temperaturabhängigen relativen Lageänderungen
zwischen einem Werkstück
(10) und einem Bearbeitungswerkzeug (9) an Werkzeugmaschinen mit
einer Steuereinheit (19), die eine Recheneinheit (15) mit Speicherplätzen besitzt,
und mit mindestens einer Längenmeßeinrichtung (12),
sowie mit Mitteln zur Messung und übertragung von Temperaturwerten
der Längenmeßeinrichtung
(12) und des Werkstücks
(10) auf die Steuereinheit (19), derart, daß durch die Steuereinheit (19)
temperaturabhängige
Lageänderungen
von Bearbeitungswerkzeug (9) und Werkstück (10) kompensiert werden,
wobei zu Beginn der Bearbeitung eine Oberflächentemperatur T wu  des
unbearbeiteten Werkstücks
(10) gemessen wird, an mindestens einem späteren Meßzeitpunkt t 1 ,
t 2 , t 3 , .... t n  im Bearbeitungsablauf eine Oberflächentemperatur
T wb  des bearbeiteten Werkstücks (10)
gemessen wird und wobei sowohl aus Temperaturänderungen einer jeden Längenmeßeinrichtung
(12) als auch aus Temperaturänderungen
des Werkstücks
(10) selbst durch die Temperaturmessungen Korrektursignale erzeugt und
zu einer Sollmaßkorrektur
auf von einer Bezugstemperatur abweichende Lageverhältnisse
von einer Werkstückoberfläche (18)
und dem Bearbeitungswerkzeug (9) verwendet werden.
Patent DE-19817167-B4 (DE)
Title: Einschaltstromstoß-Schutzschaltung für einen Mikrowellenofen
Inventor: KO YEONG-CHEOL
IPC: H05B6/68
Filed: 1998-04-17
Granted: 2005-06-09
Abstract: Mikrowellenofen
umfassend:  einen durch Netzwechselspannung gespeisten Ventilatormotor
(45) zum Antreiben eines Kühlventilators,  einen
Hochspannungstransformator (60) zum Transformieren der Netzwechselspannung
auf eine vorbestimmte Hochspannung,  einen Einschaltwiderstand
(53), der in einer Einschaltphase des Mikrowellenofens dem Hochspannungstransformator
(60) vorgeschaltet ist, und  eine Einschaltstromstoß-Schutzschaltung
(50) mit:  einer Erregerwicklung (55, 55'), die mit einem Anschlusspunkt1
an einer vorbestimmten Stelle des Ventilatormotors (45) verbunden
ist, wobei über
den Anschlusspunkt der Erregerwicklung eine vorbestimmte, in Bezug
auf die Netzwechselspannung niedrigere Spannung zugeführt wird;
und  einem Einschaltkontakt (57), der durch die Erregung der Erregerwicklung
(55) einschaltbar ist und im eingeschalteten Zustand den Einschaltwiderstand
(53) überbrückt, so dass
die Netzwechselspannung am Hochspannungstransformator (60) anliegt.
Patent DE-19820171-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Stabilisierung eines Waschwassersystems zur Waschung von Rohgips an Vakuumbandfiltern einer Vakuumbandfilteranlage
Inventor: SPARMANN ANDREAS
IPC: B01D53/50
Filed: 1998-04-30
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zur Stabilisierung eines Waschwassersystems zur Waschung von Rohgips
an Vakuumbandfiltern einer Vakuumbandfilteranlage, insbesondere
nach einer Rauchgasentschwefelung in einer Rauchgasentschwefelungsanlage,
bei dem eine Waschwasserpumpe aus einer von einer Tuchspülung gespeisten
Pumpenvorlage Waschmedium ansaugt, gekennzeichnet dadurch, dass
die verweilzeit des Waschmediums in der Pumpenvorlage durch Mitnutzung
eines entsprechend großvolumig
und großflächig ausgelegten
Tuchspülkastens
in der Pumpenvorlage derart erhöht
wird, dass ein luftübersättigtes
Waschmedium ausgast und die Waschwasserpumpe ein blasenfreies Waschmedium
fördert.
Patent DE-19824158-B4 (DE)
Title: Hydrauliksteuervorrichtung für Automatikgetriebe
Inventor: TAKEUCHI MASAHIRO
IPC: F16H61/00
Filed: 1998-05-29
Granted: 2006-04-13
Abstract: Hydrauliksteuervorrichtung
für Automatikgetriebe,
mit  einer Ölpumpe
(1) mit einem Sauganschluß (1a),  einem Ölfilter
(3), das Fremdstoffe, die in dem durch eine Öffnung (3a) eingeleiteten und
zum Sauganschluß (1a)
der Ölpumpe
(1) durch einen Ölansaugweg
(2) geleiteten Öl enthalten
sind, aus dem Öl
entfernt,  einem Ventilkörper
(4), der mit mehreren Ventilen zur Steuerung des Hydraulikdrucks
des Automatikgetriebes versehen ist, und  einem Druckregelventil
(5), das den Druck des von der Ölpumpe
(1) geförderten Öls auf einen
Leitungsdruck regelt und einen Entleerungsanschluß (20) besitzt,
der mit einem Abschnitt des Ölansaugwegs
(2), der sich hinter dem Ölfilter
(3) befindet, in Verbindung steht,  dadurch gekennzeichnet,
daß  der
Ventilkörper
(4) mehrere Ventilkörper
(43, 44, 45) umfaßt,
die übereinander
angeordnet und aneinander befestigt sind, wobei zwischen benachbarte
Ventilkörper
der mehreren Ventilkörper
(43, 44, 45) jeweils wenigstens eine Trennplatte (41, 42) eingefügt ist,  das
Druckregelventil (5) in einem (44) der mehreren...
Patent DE-19841697-B4 (DE)
Title: Radikalinitiator für die Modifizierung von Oberflächen
Inventor: LASCHEWSKY ANDRE
IPC: C07D339/04
Filed: 1998-09-11
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verbindung
der allgemeinen Formel A 1 -R 1 -X-R 2 -A 2 , in der  (1)
A 1  und A 2  unabhängig voneinander
an ein Edelmetall bindende aliphatische Thiole, Disulfide, Thiole
mit fluorierten Ketten, Thiole mit funktionellen Gruppen, geladene
Thioverbindungen, polymerisierbare Thiole oder Polymere mit Thiogruppen
in den Seitenketten sind,  (2) R 1  und
R 2  unabhängig
voneinander eine substituierte oder unsubstituierte Kohlenwasserstoffkette
mit einer Kettenlänge
von bis zu 25 Kohlenstoffatomen sind, wobei die Kohlenwasserstoffketten
durch Ester- oder Amidgruppen unterbrochenene Alkylengruppen sind
oder die Kohlenwasser stoffketten oder ein Teil davon einen Ring
bilden,  (3) X ein unter der Einwirkung von Wärme oder
Licht in Radikale zerfallender Rest ist, der eine Azogruppe (-N=N-), eine
Peroxidgruppe (-O-O-), eine Persulfatgruppe (-O-S(O) 2 -O-O-S(O) 2 -O-), eine Peroxidgruppe (-O-O-), eine Perestergruppe
(-C(O)-O-O-C(O)- bzw. -C(O)-O-O-), eine Sulfonylperoxidgruppe (-S(O) 2 -O-O-C(O)-), eine Percarbonatgruppe (-O-C(O)-O-O-C(O)-O-)
oder eine Pinakolgruppe (>C(OH)-C(OH)<) aufweist, und  (4)
A 1 -R 1 - und/oder
A 2 -R 2 - einen Rest
umfaßt,
der ein Ester oder Amid der α-Liponsäure oder
der Dihydroliponsäure
ist
Patent DE-19847258-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zustandserfassung von Beschichtungsmitteln beim elektrostatischen Beschichten von Gegenständen
Inventor: MARESCH PETER
IPC: B05C9/04
Filed: 1998-10-02
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verfahren
zur Zustandserfassung von Beschichtungsmitteln beim elektrostatischen
Beschichten von Gegenständen,
beispielsweise kaltgewalzter Bänder, bei
dem das Beschichtungsmittel in annähernd gleichmäßiger Schichtdicke
aufgetragen und der Auftrag aus einem verdüste Sprühteilchen enthaltenen Sprühnebel vorgenommenen
wird, wobei mit der Temperatur des Beschichtungsmittels, der angelegten
Spannung und der Volumenstrommenge die Schichtdicke eingestellt
wird, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  a) die im Sprühnebel enthaltenen
Sprühteilchen
werden mit einer Laserlichtquelle beaufschlagt, zur Reflexion angeregt und
als Reflexionsspur sichtbar gemacht;  b) die sichtbare Reflexionsspur
wird mit einer Kamera opto-elektronisch abgebildet und digital aufgezeichnet;  c)
die Aufzeichnung nach Schritt b) wird einer rechnergestützten Bildverarbeitung
unterworfen, die die aufgezeichnete Reflexionsspur nach Existenz,
Verteilung/Homogenität
der Sprühteilchen
im Sprühnebel
auswertet und der Bereich gemäß Schritt
a) in eine „linienförmig geschlossene Reflexionsspur"
oder in eine „linienförmig unterbrochene Reflexionsspur"
klassifiziert  und  d) mit der Klassifizierung nach Schritt
c) wird ein Signal für die
Nachregelung und/oder Veränderung
der Steuergrößen Temperatur,...