baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018010324-B4 (DE)
Title: Multifunktionales Bedienelement für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT BENEDIKT
IPC: H03K17/96
Filed: 2018-08-23
Granted: 2020-06-18
Abstract: Multifunktionales Bedienelement (1) für ein Kraftfahrzeug, welche ein Gehäuse (2) mit einem Trägerelement (3) umfasst, auf welchem ein Eingabeteil mit einer mindestens ein Bedienfeld (11-15) aufweisenden berührungssensitive Bedienoberfläche (4) angeordnet ist, wobei das Trägerelement (3) über mindestens ein Rückstellelement gegenüber dem Gehäuse (2) bewegbar gelagert ist,wobei dem Eingabeteil mindestens ein erster Berührungssensor zugeordnet ist, der dazu ausgerichtet ist, bei einer Berührung und/oder Annäherung in Betätigungsrichtung des Eingabeteils durch einen Benutzer (40) und/oder eines Gegenstandes ein erstes Berührungssignal zu erzeugen, wobei mindestens der erste Berührungssensor jeweils im und/oder am Gehäuse (2) angeordnet ist,und/oder dem Eingabeteil mindestens ein erster Kraftsensor zugeordnet ist, der dazu ausgerichtet ist, in Abhängigkeit von einer in Betätigungsrichtung des Eingabeteils wirkenden Kraft ein Kraftsignal zu erzeugen, wobei mindestens der erste Kraftsensor jeweils im und/oder am Gehäuse (2) angeordnet ist,wobei das multifunktionale Bedienelement (1) mindestens einen mechanischen Drehsteller (8) zur Auswahl von Funktionen am Kraftfahrzeug umfasst,wobei ein Kraftübertragungshebel (16) innerhalb des Gehäuses (2) vorgesehen ist, welcher mit dem Drehsteller (8) verbunden ist,wobei zur Erfassung der Druckbetätigung des Drehstellers (8) der Kraftübertragungshebel (16) einen zweiten Kraftsensor (17) aktiviert, welcher bei der Druckbetätigung des Drehstellers (8) ein zweites Kraftsignal erzeugtdadurch gekennzeichnet, dassder Kraftübertragungshebel (16) des Drehstellers (8) als Kipphebel (18) ausgebildet ist und mit dem Drehsteller (8) verbunden ist.
Patent DE-102018207552-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkamera und Fahrzeugkameraanordnung
Inventor: FURUTAKE YASUKI
IPC: B60R1/00
Filed: 2018-05-16
Granted: 2022-01-20
Abstract: Fahrzeugkamera, die in einem Innenraum eines Fahrzeugs so installierbar ist, dass sie einer inneren Oberfläche (WS1) einer Windschutzscheibe (WS) des Fahrzeugs zugewandt ist, wobei die innere Oberfläche (WS1) der Windschutzscheibe (WS) in Bezug auf eine Längsrichtung des Fahrzeugs geneigt ist, wobei die Fahrzeugkamera (1) dazu konfiguriert ist, ein Bild vor dem Fahrzeug aufzunehmen, und wobei die Fahrzeugkamera (1) umfasst:ein Objektiv (41) mit einer optischen Achse (AX) und einer Brennweite (f);einen Lichtdetektor (42) mit einem Lichtempfangsbereich (42a), wobei der Lichtempfangsbereich (42a) dazu angeordnet ist, über das Objektiv (41) auf ihn einfallendes Licht zu empfangen, und derart angeordnet ist, dass sich ein vorbestimmter Abschnitt des Lichtempfangsbereichs (42a) entlang einer Neigungsrichtung (Dt) der inneren Oberfläche (WS1) der Windschutzscheibe (WS) befindet;ein Gehäuse (10), das dazu konfiguriert ist, das Objektiv (41) und den Lichtdetektor (42) derart zu stützen, dassdas Objektiv (41) der inneren Oberfläche (WS1) der Windschutzscheibe (WS) zugewandt ist; undsich die optische Achse (AX) des Objektivs (41) mit der inneren Oberfläche (WS1) der Windschutzscheibe (WS) in einem Winkel schneidet, der aus einem vorbestimmten Winkelbereich ausgewählt ist, wobei der Winkelbereich einen rechten Winkel beinhaltet,wobei die Brennweite (f) des Objektivs (41) innerhalb eines vorbestimmten Bereichs festgelegt ist, der durch die folgende Gleichung ausgedrückt wird:(V/11,43)≤f≤(V/2,48)worin:f die Brennweite (f) repräsentiert; undV die Hälfte einer Länge in Millimetern des vorbestimmten Abschnitts des Lichtempfangsbereichs (42a) entlang der Neigungsrichtung (Dt) der inneren Oberfläche (WS1) der Windschutzscheibe (WS) repräsentiert.
Patent DE-102019001937-B4 (DE)
Title: Hybridantriebstrang
Inventor: VELTHAUS JAN
IPC: B60K6/387
Filed: 2019-03-20
Granted: 2022-03-31
Abstract: Hybridantriebstrang (10) für ein Kraftfahrzeug- mit einem Verbrennungsmotor (42),- mit einer elektrischen Maschine (12), die einen Stator (14) und einen Rotor (16) aufweist,- mit einer ersten Kupplung (20), die zu einer Kopplung einer Kurbelwelle (44) des Verbrennungsmotors (42) mit dem Rotor (16) vorgesehen ist,- mit einer weiteren Kupplung (26), die als Nasskupplung ausgestaltet ist, und dieeinen Kupplungsdeckel (24) umfasst,wobei ein Lamellenträger (22) der ersten Kupplung (20) mit einem Rotorträger (23) des Rotors (16) der elektrischen Maschine (12) drehfest verbunden ist, wobei der Rotorträger (23) drehfest mit dem Rotor (16) verbunden ist und zumindest bereichsweise in einer radialen Richtung (34) zwischen dem Rotor (16) und dem Kupplungsdeckel (24) angeordnet ist,und wobei der Kupplungsdeckel (24) und der Rotor (16) koaxial zueinander angeordnet sind und der Kupplungsdeckel (24) drehfest mittels einer Schraubverbindung (32) mit dem Rotor (16) verbunden ist,wobei die Schraubverbindung (32) eine Schraube (18) umfasst, welche im Wesentlichen in einer axialen Richtung (36) angeordnet ist und welche ein auf dem Kupplungsdeckel (24) drehfest befestigtes Verbindungsstück (28) zumindest teilweise durchdringtdadurch gekennzeichnet, dassdie Schraube (18) den Rotor (16) in der axialen Richtung (36) durchdringt.
Patent DE-102019003069-B4 (DE)
Title: Stapelförmige hochsperrende lll-V-Halbleiterleistungsdioden
Inventor: FUHRMANN DANIEL
IPC: H01L29/861
Filed: 2019-04-30
Granted: 2023-06-01
Abstract: Stapelförmige hochsperrende III-V-Halbleiterleistungsdiode (LHD), aufweisend- eine zumindest gebietsweise ausgebildete erste metallische Anschlusskontaktschicht (M1),- einen hochdotierten Halbleiterkontaktbereich (PPL, NPL) eines ersten Leitfähigkeitstyps mit einer Dotierstoffkonzentration größer als 1·1018cm-3und mit einer ersten Gitterkonstante,- eine dotierte Zwischenschicht (PMI, NMI) eines ersten Leitfähigkeitstyps mit einer Dotierstoffkonzentration kleiner als 5·1015cm-3mit der ersten Gitterkonstante und mit einer Dicke zwischen 1 µm und 30 µm,- eine Driftschicht (NMID, PMID) eines zweiten Leitfähigkeitstyps mit der ersten Gitterkonstante und mit einer Schichtdicke größer als 10 µm,- eine hochdotierte metamorphe Pufferschichtfolge (NMP, PMP) von dem zweiten Leitfähigkeitstyp mit einer Schichtdicke oberhalb 0,2 µm und kleiner als 20 µm, wobei die metamorphe Pufferschichtfolge (NMP, PMP) eine Oberseite mit der ersten Gitterkonstante und eine Unterseite mit einer zweiten Gitterkonstante aufweist und die Oberseite in Richtung der Driftschicht (NMID, PMID) angeordnet ist, und- die erste Gitterkonstante größer ist als die zweite Gitterkonstante, und- eine unterhalb der Unterseite der metamorphen Pufferschichtfolge (NMP, PMP) ausgebildete zweite metallische Anschlusskontaktschicht (M2), und- die vorgenannten Bereiche und Schichten in der genannten Reihenfolge angeordnet sind, und- die zweite metallische Anschlusskontaktschicht (M2) stoffschlüssig mit einer Halbleiterkontaktschicht verbunden ist, und- zumindest der hochdotierte Halbleiterkontaktbereich (PPL, NPL) und die Driftschicht (NMID, PMID) und die metamorphe Pufferschichtfolge (NMP, PMP) eine III-V Verbindung umfassen oder aus einer III-V Verbindung bestehen.
Patent DE-102019117762-B4 (DE)
Title: Integriertes schaltungspackage und verfahren
Inventor: PAN CHIH-CHIEN
IPC: H01L23/24
Filed: 2019-07-02
Granted: 2023-01-26
Abstract: Verfahren umfassend:Anbringen mehrerer integrierter Schaltungsvorrichtungen (50, 50A-C) an einer ersten Fläche eines Interposers (70), wobei die integrierten Schaltungsvorrichtungen (50, 50A-C) seitlich durch jeweilige Lücken (101) beabstandet sind;Bilden eines Füllmaterials in den Lücken (101), um Dämme (108) in den Lücken (101) zu bilden;Austeilen eines Unterfüllungsmaterials (110) zwischen den integrierten Schaltungsvorrichtungen (50, 50A-C) und dem Interposer (70);Entfernen der Dämme (108), um Unterfüllungsunterbrechungen (111) in dem Unterfüllungsmaterial (110) zu bilden;Einkapseln der integrierten Schaltungsvorrichtungen (50, 50A-C) mit einem Einkapselungsmittel (112), wobei das Einkapselungsmittel (112) in den Unterfüllungsunterbrechungen (111) angeordnet ist;Bilden einer Umverteilungsstruktur (120) auf einer zweiten Fläche des Interposers (70); undAnbringen eines Packagesubstrats (202) an der Umverteilungsstruktur (120) mit leitfähigen Steckverbindern (132).
Patent DE-102019135759-B4 (DE)
Title: LIDAR-System zur scannenden Abstandsermittlung eines Objekts
Inventor: HÖLLER FRANK
IPC: G02B26/10
Filed: 2019-12-23
Granted: 2024-01-18
Abstract: LIDAR-System zur scannenden Abstandsermittlung eines Objekts, mit• wenigstens einer spektral durchstimmbaren Lichtquelle (50) zum Aussenden wenigstens eines Lichtstrahls (51) mit zeitlich variierender Wellenlänge;• einer Auswerteeinrichtung zur Ermittlung eines Abstandes des Objekts (56) auf Basis von aus dem Lichtstrahl jeweils hervorgegangenen, an dem Objekt (56) reflektierten Messsignalen (52) und nicht an dem Objekt (56) reflektierten Referenzsignalen (53); und• einer Scan-Einrichtung (55), welche eine wellenlängenabhängige Winkelverteilung der zu dem Objekt (56) gelenkten Messsignale (52) bewirkt, wobei diese Scan-Einrichtung (55) eine erste optische Komponente (110, 310) zur Erzeugung einer ersten Strahlablenkung aufweist, über welche aus dem Lichtstrahl hervorgegangene Teilstrahlen wellenlängenabhängig jeweils in einer ersten Richtung ablenkbar sind, wobei die erste Komponente (110, 310) ein Gitter oder ein Gitterprisma aufweist;dadurch gekennzeichnet, dassdie Scan-Einrichtung (55) eine zweite optische Komponente (120, 320) zur Erzeugung einer zweiten Strahlablenkung aufweist, über welche die von der ersten optischen Komponente (110, 310) abgelenkten Teilstrahlen vor oder nach dieser Ablenkung jeweils in einer von der ersten Richtung verschiedenen zweiten Richtung abgelenkt werden,wobei die zweite optische Komponente (120, 320) wenigstens ein Prismen-Paar aus im Strahlengang hintereinander angeordneten Prismen aufweist, wobei die Prismen in eine gegenläufige kontinuierliche Drehung mit betragsmäßig gleicher Drehfrequenz versetzbar und als achromatische Prismen ausgestaltet sind.
Patent DE-102019214088-B4 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung für eine werkzeugmaschine, handhabungseinrichtung und handhabungssystem
Inventor: LAU FLORIAN
IPC: B23Q41/02
Filed: 2019-09-16
Granted: 2022-12-08
Abstract: Handhabungsvorrichtung (200) für eine Werkzeugmaschine (100), umfassend:eine an einem benachbart zur Werkzeugmaschine (100) aufstellbaren Träger (210) getragene Handhabungseinrichtung (220) zum Handhaben von Werkstücken und/oder Werkstückpaletten (247),zum Aufnehmen oder Übergeben einer Werkstückpalette (247) im Arbeitsraum der benachbart aufgestellten Werkzeugmaschine (100) und/oderzum Aufnehmen oder Übergeben einer Werkstückpalette (247) an einem Palettenplatz eines anbaubaren Palettenspeichers (240) der Handhabungsvorrichtung (200); undeine Andockeinrichtung (250) zum Andocken eines einen Palettenträger (341, 342; 355) aufweisenden fahrerlosen Transportfahrzeugs (300) eines fahrerlosen Transportsystems an einer Übergabeposition der Andockeinrichtung (250),wobei die Handhabungseinrichtung (220) dazu eingerichtet ist, an der Übergabeposition der Andockeinrichtung (250) ein Werkstück und/oder eine Werkstückpalette (247) aufzunehmen oder zu übergeben,dadurch gekennzeichnet, dassdie Handhabungseinrichtung (220) einen ausfahrbaren Teleskopmechanismus aufweist,der Teleskopmechanismus eine um eine vertikale Drehachse drehbare, horizontal ausgerichtete Teleskopschiene (222) und einen an der Teleskopschiene (222) radial zur vertikalen Drehachse linear verfahrbaren Teleskopschlitten (223) aufweist,auf der der vertikalen Drehachse abgewandten Seite des Teleskopschlittens (223) eine Palettenaufnahme (226) zum Aufnehmen einer Werkstückpalette (247) angeordnet ist, unddie Palettenaufnahme (226) der Handhabungseinrichtung (220) an einem relativ zum Teleskopschlitten (223) vertikal verfahrbaren Schlitten (225) gehalten ist.
Patent DE-102019220400-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit einer Kühl- und Klimatisierungsanordnung
Inventor: BRENDEL THOMAS
IPC: B60L58/26
Filed: 2019-12-20
Granted: 2022-08-04
Abstract: Schienenfahrzeug (TZ), zumindest aufweisend:- einen Energiespeicher (TB), in welchem elektrische Energie zur Versorgung einer Traktionseinrichtung (TE) speicherbar ist,- eine Kühleinrichtung (KUE), welche in einem Kühlmittelkreislauf (KUM) angeordnet ist und einer Kühlung des Energiespeichers (TB) dient, wobei in dem Kühlmittelkreislauf (KUM) ein flüssiges Kühlmittel zirkulierbar ist,- eine Kälteeinrichtung (KAE) mit einem ersten Kältemittelkreislauf (KAM1), in welchem ein Kältemittel zirkulierbar ist,- einen ersten Wärmeübertrager (WT1), welcher in dem Kühlmittelkreislauf (KUM) und in dem ersten Kältemittelkreislauf (KAM1) angeordnet ist und in welchem das Kühlmittel mittels des Kältemittels kühlbar ist,- eine Klimatisierungseinrichtung (KLE) mit einem zweiten Wärmeübertrager (WT2), wobei mittels eines durch den zweiten Wärmeübertrager (WT2) geführten forcierten Klimatisierungsluftstroms ein von zumindest einer Person nutzbarer Raum (FS, FR) klimatisierbar ist, und- eine Steuereinrichtung (STE), dadurch gekennzeichnet, dass- der zweite Wärmeübertrager (WT2) ausschließlich in dem Kühlmittelkreislauf (KUM) angeordnet und, in Fließrichtung des Kühlmittels, dem ersten Wärmeübertrager (WT1) nachgeschaltet ist, und- das Schienenfahrzeug (TZ) einen dritten Wärmeübertrager (WT3) aufweist, welcher in dem Kühlmittelkreislauf (KUM) angeordnet ist, wobei der dritte Wärmeübertrager (WT3) dem ersten Wärmeübertrager (WT1), in Fließrichtung des Kühlmittels, vorgeschaltet ist und wobei das Kühlmittel in dem dritten Wärmeübertrager (WT3) mittels eines forcierten Kühlluftstroms kühlbar ist.
Patent DE-102020100646-B4 (DE)
Title: Autonomer Batterie-Zellspannungssymmetrierer
Inventor: ROTHE STEFFEN
IPC: B60L58/22
Filed: 2020-01-14
Granted: 2021-08-05
Abstract: Autonomer Zellspannungssymmetrierer umfassend:einen Differenzverstärker (OP), einen Spannungsteiler (R1, R2) und eine Diode (D), die derart gekoppelt sind, dass eine Spannungssymmetrierung einer ersten und einer zweiten Zelle (Z1, Z2) erfolgt, wobei die Diode (D) in einem Rückkopplungszweig zwischen einem Ausgang und einem invertierenden Eingang des Differenzverstärkers (OP) angeordnet ist, wobei die Diode (D) in Flussrichtung zwischen den Ausgang des Differenzverstärkers (OP) und den invertierenden Eingang des Differenzverstärkers (OP) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannungsteiler (R1, R2) zwischen einen negativen Anschluss einer ersten Zelle (Z1) und einen positiven Anschluss einer zweiten Zelle (Z2), die mit der ersten Zelle (Z1) in Reihe geschaltet ist, gekoppelt ist und der nicht-invertierende Eingang des Differenzverstärkers (OP) an einen Zwischenabgriff (T) des Spannungsteilers (R1, R2) gekoppelt ist und der invertierende Eingang des Differenzverstärkers (OP) an einen positiven Anschluss der ersten Zelle (Z1) und negativen Anschluss der zweiten Zelle (Z2) gekoppelt ist.
Patent DE-102020132169-B4 (DE)
Title: Reibvorrichtung mit einem Rückstellfederelement und Getriebevorrichtung
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: F16D25/10
Filed: 2020-12-03
Granted: 2022-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibvorrichtung (10) aufweisend eine erste Reibeinheit (12) mit einem in einem Nassraum (50) angeordneten ersten Reibbereich (14), der über eine erste Betätigungsvorrichtung (24) mit einem über einen Fluiddruck in einem ersten Druckraum (28) axial bewegbaren ersten Betätigungskolben (30) betätigbar ist, eine zweite Reibeinheit (16) mit einem zweiten Reibbereich (18), der über eine zweite Betätigungsvorrichtung (26) mit einem axial bewegbaren zweiten Betätigungskolben (34) betätigbar ist, ein axial zwischen dem ersten und zweiten Reibbereich (14, 18) angeordnetes und wenigstens den ersten Druckraum (28) bildendes, einteiliges Betätigungsgehäuse (48), das den ersten und zweiten Betätigungskolben (30, 34) bewegbar aufnimmt und ein erstes Rückstellfederelement (56), das wenigstens eine Rückstellkraft auf den ersten Betätigungskolben (30) ausübt, wobei das erste Rückstellfederelement (56) in dem Nassraum (50) und radial überlappend zu dem ersten Druckraum (28) angeordnet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Getriebevorrichtung (100) mit der Reibvorrichtung (10).
Patent DE-102020209662-B4 (DE)
Title: Aufnahmemodul zum temporären Schutz eines Faserabschlusses einer optischen Faser
Inventor: DUHME KAI
IPC: G02B6/44
Filed: 2020-07-30
Granted: 2023-01-26
Abstract: Ein Aufnahmemodul (100) zum temporären Schutz eines Faserabschlusses (320) mindestens einer optischen Faser (310), wobei das Aufnahmemodul (100) mindestens eine Aufnahme (130, 130', 130` `) zur temporären Aufnahme des mindestens einen Faserabschlusses (320) und mindestens ein Kopplungselement (110, 110') aufweist, wobei das Kopplungselement (110, 110') eingerichtet ist, eine lösbare Kopplung des Aufnahmemoduls (100) mit mindestens einem weiteren Aufnahmemodul (100) einzugehen.
Patent DE-102021108419-B4 (DE)
Title: FTS basierendes Transportlogistikmodul
IPC: B60P1/00
Filed: 2021-04-01
Granted: 2022-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lastfahrzeug, insbesondere Auflieger, mit einem Laderaum zur Aufnahme von mit Waren beladenen Paletten (7), wobei der Ladeboden (5) des Laderaums mit wenigstens einer Leitlinie (2, 6) eines fahrerlosen Transportsystems (FTS) versehen ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein FTS-Plattenelement (1) zur Bestückung eines Lastfahrzeugs (4) sowie eine FTS-Palette zur selbstständigen Verladung in einem solchen Lastfahrzeug (4).
Patent DE-102022101330-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, Betreibervorrichtung zum Betreiben eines Leistungsbereitstellungssystems, Brennkraftmaschinenanordnung und Leistungsbereitstellungssystem mit einer Brennkraftmaschinenanordnung
Inventor: HARDER KARSTEN
IPC: F02D41/00
Filed: 2022-01-20
Granted: 2023-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (5) für eine Brennkraftmaschine (13), mit- einem Primärregelmodul (15), das eingerichtet ist, um mindestens eine Sollwertvorgabe (17) für mindestens ein Sekundärregelmodul (19) zu bestimmen, wobei- das mindestens eine Sekundärregelmodul (19) eingerichtet ist, um in Abhängigkeit von der mindestens einen Sollwertvorgabe (17) mindestens eine Ansteuervorgabe (21) für die Ansteuerung von mindestens einem Stellglied zu bestimmen, wobei- das Primärregelmodul (15) ein Bestimmungsmodul (23) aufweist, das eingerichtet ist, um die mindestens eine Sollwertvorgabe (17) mittels eines modellbasierten prädiktiven Regelverfahrens unter Berücksichtigung eines auf einer physikalischen Zeitkonstante des mindestens einen Sekundärregelmoduls (19) basierenden Prädiktionshorizonts zu bestimmen, wobei- das Primärregelmodul (15) eine Betreiber-Schnittstelle (25) aufweist, die eingerichtet ist, um mindestens eine durch einen Betreiber oder eine Betreibervorrichtung (1) zumindest für den Prädiktionshorizont vorgegebene zeitliche Vorgabeparameter-Trajektorie (11) für mindestens einen Vorgabeparameter zu empfangen, wobei- das Bestimmungsmodul (23) eingerichtet ist, um die mindestens eine Sollwertvorgabe (17) in Abhängigkeit von der mindestens einen empfangenen zeitlichen Vorgabeparameter-Trajektorie (11) mittels des modellbasierten prädiktiven Regelverfahrens, unter Auswertung der Vorgabeparameter-Trajektorie (11) für den Prädiktionshorizont, zu bestimmen.
Patent DE-102022107034-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen abfüllung einer probe
Inventor: PILSNER FLORIAN
IPC: B65B9/10
Filed: 2022-03-24
Granted: 2024-01-11
Abstract: Vorrichtung (1) zur automatischen Abfüllung einer pulver-/granulatförmigen Probe, aufweisend:eine Folienaufnahme (2) mit einem Vorratsgehäuse (20) zur Aufnahme eines Folienvorrates an einer schlauchförmigen Folie (3), derart, dass ein Abschnitt der schlauchförmigen Folie (3) zugänglich und zur Bildung eines Probebeutels (30) radial verschließbar ist;eine Probenführung (4) zur Führung der pulver-/granulatförmigen Probe in den Probebeutel (30, 30a) nach dessen Bildung; undeine Auszugsvorrichtung (5), die eingerichtet ist, die schlauchförmige Folie (3) zumindest zu greifen und einen weiteren Abschnitt der schlauchförmigen Folie (3) zur Bildung eines weiteren Probebeutels (31) aus der Folienaufnahme (2) herauszuziehen, wobeidie Auszugsvorrichtung (5) eine Klemmeinrichtung (8) aufweist, die eingerichtet ist, die schlauchförmige Folie (3) klemmend zu greifen; unddie Auszugsvorrichtung (5) eingerichtet ist, die Klemmeinrichtung (8) zum Vorratsgehäuse (20) derart zu versetzen, dass der weitere Abschnitt der schlauchförmigen Folie (3) zur Bildung eines weiteren Probebeutels (30a) aus dem Folienvorrat (20) herausgezogen wird, wobeidie Auszugsvorrichtung (5) eine in einem Abstand zu der Klemmeinrichtung (8) angeordnete Verschließvorrichtung (9) aufweist, die eingerichtet ist, die schlauchförmige Folie (3), nachdem die Probe über die Probenführung (4) in den Probebeutel (30, 30a) geführt ist, zum Einschließen der Probe in dem Probebeutel (30, 30a) durch ein Verschlusselement und/oder durch einen Stoffschluss zu verschließen, wobeidie Auszugsvorrichtung (5) einen Halterungsrahmen (50) aufweist, der die Klemmeinrichtung (8) und die Verschließvorrichtung (9) haltert, und eingerichtet ist, den Halterungsrahmen (50) relativ zu der Folienaufnahme (20) zyklisch zu versetzen, um eine Vielzahl von Probebeuteln (30, 30a) zu füllen, wobeidie Vorrichtung (1) ferner eine Aufhängung (71) aufweist, die an einem Gestell (7) der Vorrichtung (1) ausgebildet ist und über die das Vorratsgehäuse (20) derart aufgehängt ist, dass die schlauchförmige Folie (3) vertikal aus der Folienaufnahme (2) herausgezogen werden kann und der Halterungsrahmen (50) an dem Gestell (7) versetzbar befestigt ist.
Patent DE-102022107268-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für eine Sitzschiene für ein Fahrzeug
Inventor: HWANG SEONG JUN
IPC: B60N2/08
Filed: 2022-03-28
Granted: 2023-09-07
Abstract: Verriegelungsvorrichtung für eine Sitzschiene für ein Fahrzeug, die Verriegelungsvorrichtung umfassend:a) ein erstes Teil (100), das auf einer oberen Schiene (10) so vorgesehen ist, dass es in einer Aufwärts-/Abwärtsrichtung beweglich ist, und so ausgebildet ist, dass es an einer unteren Schiene (20) in Abhängigkeit von oberen und unteren Positionen einrastet, wobei das erste Teil (100) einen zentralen Stift (110), der sich nach oben erstreckt, und mehrere erste Einrastabschnitte (120), die um den zentralen Stift (110) herum ausgebildet sind, aufweist;b) ein zweites Teil (200), das auf der oberen Schiene (10) installiert ist und so konfiguriert ist, dass es von dem zentralen Stift (110) durchdrungen wird, wobei das zweite Teil (200) mehrere zweite Einrastabschnitte (221) aufweist, die um einen Abschnitt des zweiten Teils (200) herum ausgebildet sind, der von dem zentralen Stift (110) durchdrungen wird;c) einen elastischen Körper (300), der zwischen dem ersten Teil (100) und dem zweiten Teil (200) angeordnet ist und ein Ende (310), das mit den mehreren ersten Einrastabschnitten (120) verbunden ist, und ein anderes Ende (320), das mit den mehreren zweiten Einrastabschnitten (221) verbunden ist, aufweist, wobei der elastische Körper (300) so konfiguriert ist, dass er den ersten und zweiten Teilen (100, 200) eine elastische Rückstellkraft bereitstellt;d) wobei sich jeder der mehreren ersten Einrastabschnitte (120) des ersten Teils (100) vom ersten Teil (100) nach außen erstreckt; unde) wobei jeder der mehreren ersten Einrastabschnitte (120) durch Schneiden eines Teils des ersten Teils (100) und Biegen des Teils des ersten Teils (100) hergestellt wird, so dass jeder der mehreren ersten Einrastabschnitte (120) so ausgebildet ist, dass er schräg nach außen verläuft.