baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021209609-B3 (DE)
Title: Funktionsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TIETJE ALEXANDER
IPC: B60R11/00
Filed: 2021-09-01
Granted: 2023-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Funktionsanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug mit zumindest einem an einer Karosserie des Kraftfahrzeugs angeordneten Verkleidungsteil (2), das eine Verkleidungswand (3) aufweist, wobei die Verkleidungswand (3) eine Öffnung (5) und ein in der Öffnung (5) angeordnetes und die Öffnung (5) zumindest im Wesentlichen verschließendes Deckelelement (6) aufweist, das in der Öffnung (5) entgegen der Kraft zumindest eines Federelements (7) relativ zu der Verkleidungswand (3) verlagerbar ist. Es ist vorgesehen dass das Federelement (7) als Elastomerring (8) ausgebildet ist, und dass ein Haltering (11) zwischen dem Elastomerring (8) und dem Deckelelement (6) angeordnet und parallel zu dem Elastomerring (8) und dem Deckelelement (6) ausgerichtet ist, wobei der Halterring (11) durch eine erste Befestigungseinrichtung (12) an dem Deckelelement (6) und durch eine zweite Befestigungseinrichtung (13) an dem Elastomerring (8) befestigt ist.
Patent DE-102021211751-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Anzeigeeinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: EGGERS TOM
IPC: G02B27/01
Filed: 2021-10-18
Granted: 2023-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Anzeigeeinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (12), bei welchem mittels der Anzeigeeinrichtung (10) von einer Kameraeinrichtung (14) Bilder empfangen werden, welche eine mittels der Kameraeinrichtung (14) aufgezeichnete Umgebung (16) des Kraftfahrzeugs (12) umfassen (V1), zumindest ein Ausschnitt der jeweiligen Bilder mit einem Vergrößerungsfaktor vergrößert als Anzeige (18) in einem Fahrzeuginnenraum des Kraftfahrzeugs (12) in einem Fahrersichtbereich wiedergegeben wird, wobei der Vergrößerungsfaktor in Abhängigkeit von einem Fahrer des Kraftfahrzeugs (12) eingestellt ist (V2).
Patent DE-102022111680-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Automatisierungssystems, Steuerungssystem und Automatisierungssystem
Inventor: HENKE CHRISTIAN
IPC: B65G43/08
Filed: 2022-05-10
Granted: 2023-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Automatisierungssystems 1. Dieses umfasst ein Antriebssystem 5 und eine optische Projektionseinheit 100. Das Antriebssystem 5 umfasst einen bewegbaren Läufer 50, wobei der Läufer 50 mittels eines Antriebs 6 antreibbar ist. Ein Steuerungssystem 30 des Automatisierungssystems 1 führt folgende Schritte aus:- Ermitteln einer Positionsinformation eines Läufers 50;- Verknüpfen eines anzuzeigenden Objekts mit dem Läufer 50;- Rendern einer von der optischen Projektionseinheit 100 anzuzeigenden Projektion anhand der Positionsinformation des Läufers 50 und des anzuzeigenden Objekts;- Ausgeben der gerenderten Projektion an die optische Projektionseinheit 100, so dass die optische Projektionseinheit 100 die gerenderte Projektion 110, 111 auf einer Oberfläche 7 und/oder auf dem Läufer 50 oder dessen Aufbauten und/oder Transportgüter des Antriebssystems 5 ausgibt.Die Erfindung betrifft ferner das Automatisierungssystem 1 und das Steuerungssystem 30.
Patent DE-102022119130-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern von Aktiv-Matrix-Displays, zugehörige Steuervorrichtung und Computerprogrammprodukt
Inventor: DÖBLER ACHIM
IPC: G09G5/00
Filed: 2022-07-29
Granted: 2023-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern von Aktiv-Matrix-Displays (4), aufweisend die Schritte des Ladens eines Datenspeichers (2) mit Bilddaten in einer Farbtiefe von 1 Bit pro Pixel eines an einem Aktiv-Matrix-Display (4) anzuzeigenden Bildes, des Ausführens eines in einem Programmspeicher (5) eines Mikrocontrollers (3) gespeicherten Programms, welches einen DMA-Controller (6) derart ansteuert, dass der DMA-Controller (6) die Bilddaten der Farbtiefe von 1 Bit pro Pixel aus dem Datenspeicher (2) ausliest, wobei die ausgelesenen Bilddaten der Farbtiefe von 1 Bit pro Pixel um zusätzliche Blankingdaten, die der Spezifikation einer Parallel-RGB-Schnittstelle entsprechen, durch das Programm erweitert werden, so dass ein durch das Aktiv-Matrix-Display (4) einlesbarer RGB-Bilddatensatz erzeugt wird, und des Übertragens des durch das Programm erzeugten RGB-Bilddatensatzes mittels des DMA-Controllers (6) an ein mit dem DMA-Controller (6) verbundenes Hardware-SPI (7), das den RGB-Bilddatensatz über seinen Datenausgang (MOSI) seriell an das Aktiv-Matrix-Display (4) sendet, wobei zur Synchronisation der Datenübertragung an das Aktiv-Matrix-Display (4) der SPI-Clock-Ausgang (SCK) den Pixel-Clock-Eingang (PCLK) des Aktiv-Matrix-Displays (4) ansteuert. Die Erfindung betrifft außerdem eine zugehörige Steuervorrichtung und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102022201534-B3 (DE)
Title: Verfahren und Assistenzsystem zum Sichern eines geparkten Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMÄLING JAN
IPC: B60R25/30
Filed: 2022-02-15
Granted: 2023-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) und ein Assistenzsystem (4) zum Sichern eines geparkten Kraftfahrzeugs (2). Darin wird eine Öffnung einer Heckklappe (3) des Kraftfahrzeugs (2) nach dessen Verriegeln detektiert. Wenn nach Ablauf einer vorgegebenen ersten Zeitspanne bei geöffneter Heckklappe (3) mittels einer Umgebungssensorik (8) des Kraftfahrzeugs (2) eine Annäherung einer Person (10) an das Kraftfahrzeug (2) detektiert wird, ohne dass dabei auch eine elektronische Schlüsseleinrichtung im Bereich (9) des Kraftfahrzeugs (2) detektiert wird, wird mittels einer Warneinrichtung (4, 11, 12) des Kraftfahrzeugs (2) ein Warnsignal ausgegeben und ein entsprechender Hinweis an einen dafür vorgegebenen Empfänger gesendet. Wenn sich die Person (10) wieder von dem Kraftfahrzeug (2) entfernt hat, wird nach Ablauf einer vorgegebenen zweiten Zeitspanne die Warneinrichtung (11, 12) wieder deaktiviert.
Patent DE-3717389-B4 (DE)
Title: Neue naphthylaromatische Verbindungen, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung in der Human- und Veterinärmedizin und in der Kosmetik
Inventor: MAIGNAN JEAN
IPC: A61K8/00
Filed: 1987-05-22
Granted: 2004-09-16
Abstract: Naphthylaromatische Verbindungen der allgemeinen Formel (I)  worin  n = 0 oder 1,  R' ein Wasserstoffatom, ein OH-, C 2 _ 3 -Acyloxy-, C 1–4 Alkoxy- oder NH 2 -Radikal bedeutet,  R'' ein Wasserstoffatom oder ein C 1–4 -Alkoxyradikal bedeutet oder R' und R'' zusammen eine Oxo (=0), Methylen- (=CH 2 ) oder Hydroximino-(=N-OH)-Gruppe bilden,  R CH 2 OH oder den Rest -COR 8  bedeutet,  R 8  ein Wasserstoffatom, das Radikal -OR 9  oder -Nr'r'' bedeutet,  R 9  ein Wasserstoffatom, ein geradkettiges oder verzweigtes Alkylradikal mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen, ein C 2 _ 6 -Monohydroxyalkyl- oder ein C 3 - 6  Polyhydroxyalkylradikal mit 2 bis 5 Hydroxylgruppen, ein 2-Hydroxyethoxyethylradikal, ein ggf. mit Halogen, OH- oder Nitro substituiertes Phenylradikal oder einen von Glucose, Mannose, Erythrose oder Galactose abgeleiteten Zuckerrest oder den Rest  -(CH 2 ) P -Nr'r"  bedeutet  p 1, 2 oder 3 ist,  
 r' und r'' gleich oder verschieden sind und ein Wasserstoffatom, ein C 1 _ 6 -Alkylradikal, ein C 2 _ 6 -Monohydroxyalkylradikal, das ggf. durch ein Heteroatom unterbrochen ist, ein C 3 _ 6 -Polyhydroxyalkylradikal mit 2 bis...
Patent DE-4243903-B4 (DE)
Title: Wortleitung-Spannungsversorgungskreis
Inventor: JEON YONG WEON
IPC: H01L27/10
Filed: 1992-12-23
Granted: 2004-02-26
Abstract: Wortleitung-Spannungsversorgungskreis mit:  a) einem Zeilendecoder (100), der eine Spannung von einer Vcc-Spannungsversorgung empfängt, zur Aufnahme eines Adreßsignals (RAi) und Ausgabe bzw. Erzeugung eines RDout-Signals vom Vcc-Niveau, das eine bestimmte Zahl an Wortleitungsgruppen auswählt;  b) einem Reset-Pegelwandler (200), der eine Spannung von einer Vpp-Spannungsversorgung empfängt, deren Spannungsniveau höher als das Vcc-Niveau ist, zur Aufnahme eines RDout-Signals und eines Reset-Signals- zum Rücksetzen der Wortleitung (WL0; WL1; WL2; WL3) – und zur Ausgabe eines RESET-Signals vom Vpp-Niveau; c) einem Wortleitungstreiberregler bzw. -steuerelement (300), der eine Spannung von einer Vpp-Spannungsversorgung empfängt, zur Aufnahme des RDout-Signals, des RESET-Signals und eines Vordecodersignals (RF0; RF1; RF2; RF3) als Eingangssignale  und zur Ausgabe eines WLEN-Signals (WLEN0; WLEN 1; WLEN2; WLEN3), das einem Wortleitungssteuersignal entspricht; und  d) einem Wortleitungstreiber (400), der eine Spannung von einer Vpp-Spannungsversorgung empfängt, zum Anlegen der Spannung Vpp an eine Wortleitung (WL0; WL1; WL2; WL3) über ein WLEN-Signal (WLEN0; WLEN1; WLEN2; WLEN3) des Wortleitungstreiberreglers (300).
Patent DE-4417802-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung der Motorleistung oder der Fahrgeschwindigkeit eines Fahrzeugs
Inventor: IBARAKI TOSHIKAZU
IPC: F02D41/22
Filed: 1994-05-20
Granted: 2004-07-01
Abstract: Vorrichtung zur Regelung der Motorleistung oder der Fahrgeschwindigkeit eines Fahrzeugs mit einer ersten Erfassungseinrichtung zur Erfassung einer Fehlfunktion einer zur Luftmengensteuerung dienenden Drosselklappe, einer zweiten Erfassungseinrichtung zur Erfassung der momentanen Drehzahl oder Fahrgeschwindigkeit, einer Einrichtung zur Ansteuerung des Motors in Abhängigkeit von der Stellung einer Beschleunigungsvorrichtung, und einer Änderungsvorrichtung zur Änderung der Motorleistung oder der Fahrgeschwindigkeit bei Auftreten einer Fehlfunktion, dadurch gekennzeichnet, daß eine elektronische Regeleinrichtung vorgesehen ist, mittels der die Änderungsvorrichtung zur Änderung der Motorleistung oder der Fahrgeschwindigkeit intermittierend betätigbar ist, so daß die Drehzahl oder Fahrgeschwindigkeit einen Wert innerhalb eines Bereiches erreicht, der in Abhängigkeit einer Drehzahl oder Fahrgeschwindigkeit, die erfaßt wurde, bevor die Fehlfunktion der Drosselklappe auftrat, festgelegt wird.
Patent DE-10017310-B4 (DE)
Title: Verriegelung für einen um eine horizontale Achse schwenkbar angeordneten Gehäusedeckel einer Labor-Zentrifuge
Inventor: DEMMIG DETLEV
IPC: B04B7/06
Filed: 2000-04-10
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verriegelung
für einen
um eine horizontale Achse schwenkbar angeordneten Gehäusedeckel einer
Labor-Zentrifuge, welcher wenigstens ein Verriegelungselement aufweist,
das bei geschlossenem Deckel in wenigstens eine Öffnung eines unteren Gehäuseteils
der Zentrifuge zwecks Verriegelung eingreift, dadurch gekennzeichnet,
dass die wenigstens eine Öffnung
des unteren Gehäuseteils
der Zentrifuge durch eine Flüssigkeitssperre mit
einem federnd gelagerten Dichtelement (11, 12) verschließbar ist,
das in das Innere des unteren Gehäuseteils verschiebbar angeordnet
ist.
Patent DE-10018592-B4 (DE)
Title: Mastanlage
Inventor: FISCHER RALF
IPC: H01Q1/32
Filed: 2000-04-14
Granted: 2004-07-08
Abstract: Auf einem Ballastrahmen (2), welcher von einem Lastkraftwagen mit Kipp-Abrollaufbau absetzbar ist, befindliche Mastanlage (4) für die Telekommunikation mit einer Vorrichtung zum Aufrichten des Masts von einer horizontalen Transportstellung in eine senkrechte Arbeitsstellung, wobei auf dem absetzbaren Ballastrahmen (2) ein Generator (30) mit Hydraulikpumpe (32) zum Aufrichten des Masts (6) und ein Geräteshelter (24) vorhanden ist, der einerseits am Mast (6) montierbare Antennen (26, 28) und andererseits bereits fest mit der Mastanlage (4) verkabelte Einrichtungen und Aggregate für den Mobilfunk, umfassend ein Mobile Switching Center, einen Base Station Controller und eine Base Transceiver Station, enthält.
Patent DE-10020867-B4 (DE)
Title: Common-Rail-Injektor
Inventor: RUTHARDT SIEGFRIED
IPC: F02M61/12
Filed: 2000-04-28
Granted: 2006-07-06
Abstract: Common-Rail-Injektor
zur Einspritzung von Kraftstoff in einem Common-Rail-Einspritzsystem einer
Brennkraftmaschine, mit einem Injektorgehäuse (1), das mit einem zentralen
Hochdruckspeicher in Verbindung steht und in dem eine Düsennadel
(14) axial verschiebbar ist, die mit einem Ventilkolben (6) zusammenwirkt,
der in einem Ventilstück
(2) geführt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das dem Ventilkolben (6) zugewandte
Ende der Düsennadel
(14) in eine Führungshülse (16)
ragt, in der das der Düsennadel
(14) zugewandte Ende des Ventilkolbens (6) oder einer durch den
Ventilkolben (6) angesteuerten Druckstange (8) aufgenommen ist.
Patent DE-10034851-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Erzeugung von Steuersignalen zum Test hochfrequenter synchroner Digitalschaltungen
Inventor: ERNST WOLFGANG
IPC: G11C29/56
Filed: 2000-07-18
Granted: 2006-06-08
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Erzeugung von Steuersignalen zum Test einer hochfrequenten synchronen
Digitalschaltung, insbesondere eines Speicherbausteins (DUT), auf
der Basis eines von einem Testgerät vorgegebenen n-stelligen
dynamischen Testworts (TW), das vom Testgerät der Schaltungsanordnung in
paralleler Form zugeführt
und darin von einem Parallel-/Seriellwandler (1) mit einer, der
Taktfrequenz der zu testenden Digitalschaltung entsprechenden hohen
Taktfrequenz (CLK0) in ein der zu testenden Digitalschaltung zuzuführendes
serielles Steuersignal umgewandelt wird, dessen Wert in jedem Taktzyklus
der hohen Taktfrequenz (CLK0) von der in den Parallel-/Seriellwandler
(1) geladenen Information abhängt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Schaltungsanordnung in einem, in den
Signalweg zwischen dem Testgerät
und der zu testenden Digitalschaltung (DUT) eingefügten Halbleiterschaltungsbaustein (BOST-Baustein)
(10) vorgesehen ist und aufweist:  ein p-stufiges Schieberegister
als den Parallel-/Seriellwandler (1), und  mit ihren Ausgängen jeweils
an die parallelen Ladeeingänge
(L0–L7)
des p-stufigen Schieberegisters (1) angeschlossene p logische Verknüpfungsglieder
(20–27),
die eine logische Verknüpfung
eines statischen Steuerworts (SW) mit dem...
Patent DE-10054663-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinfüllstutzen für den Kraftstoffbehälter eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KUGLER PETER
IPC: B60K15/04
Filed: 2000-11-03
Granted: 2008-01-10
Abstract: Kraftstoffeinfüllstutzen
für den
Kraftstoffbehälter
eines Kraftfahrzeuges, mit  – einer darin zwischen einer
Schließstellung
und einer Öffnungsstellung
schwenkbaren und in Schließrichtung
federbeaufschlagten Verschlussklappe (18), die in ihrer Schließstellung
von innen her mit einem Dichtelement (23) an einem ringförmigen Dichtsitz
(5) anliegt, und  – einer
Einrichtung (34), mit der die Verschlussklappe (18) in ihrer Schließstellung
arretierbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Einrichtung
(34) wenigstens ein Verriegelungselement umfasst, das an der in
der Schließstellung
mit der Atmosphäre
in Verbindung stehenden Außenseite
der Verschlussklappe zwischen einer Verriegelungsstellung und einer
Freigabestellung beweglich gelagert ist.
Patent DE-10066392-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zufuhr eines Atemgases und Verfahren dafür
Inventor: NEGELE CLAUS
IPC: A61M16/10
Filed: 2000-04-07
Granted: 2008-02-21
Abstract: Vorrichtung
zur Zufuhr eines Atemgases unter Überdruck mit einem Netzteil,
einer Fördereinrichtung
zur Förderung
des Atemgases und wenigstens einem weiteren elektrischen Verbraucher,
gekennzeichnet durch eine Leistungssteuerungseinrichtung, die den
Leistungsbezug der Fördereinrichtung
und des weiteren elektrischen Verbrauchers miteinander abstimmt.
Patent DE-10101843-B4 (DE)
Title: Dreischneider insbesondere für Kleinauflagen
Inventor: RATHERT HORST
IPC: B26D7/02
Filed: 2001-01-17
Granted: 2007-04-26
Abstract: Dreischneider
mit Schrägschwingschnitt
der Messer für
Kopf-, Fuß-
und Frontschnitt gegen Schneidleisten in zwei Stationen dadurch
gekennzeichnet, dass die Messer (10) und Presselemente (19, 22)
für Kopf, Fuß und Front
des Blocks als drei kompakte geschlossene Schneideeinheiten (1,
2, 6) mit eigenen Antrieben (20, 11, 12) auf einem gemeinsamen Traggestell
(4) mit gemeinsamen Schneidguttransport gestaltet sind und dass
in der ersten Station die Kopfschneideinheit (1) und die Fußschneideinheit
(2) zueinander entsprechend dem Format des zu beschneidenden Blocks
rechtwinklig zur Schneidrichtung der Kopf- und Fußmesser
verstellbar auf dem Traggestell (4) angeordnet sind, dass die Flächen zwischen
den Schneidleisten (14) und den Pressleisten (19) durch teleskopierbare
Zwischenstücke
(17, 21) bis auf einen Spalt für
den Transporteur (18, 18a) zwecks ganzflächiger Pressung geschlossen
gehalten werden und dass in der zweiten Station die Frontschneideinheit
(6) in Richtung des Materialtransports verschiebbar auf dem Traggestell (4)
angebracht ist.
Patent DE-10111473-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: SAWAYANAGI MASAHIRO
IPC: H01R13/506
Filed: 2001-03-09
Granted: 2005-03-03
Abstract: Ein
Verbinder mit:  einem Verbinderanschluss, der einen Drahtverbindungsabschnitt,
mit dem ein Draht verbunden ist, einen Anschlusskontaktabschnitt,
mit dem ein Gegenanschluss in Kontakt ist, und einen Verbindungsabschnitt
zum Verbinden des Drahtverbindungsabschnittes mit dem Anschlusskontaktabschnitt
aufweist, der Drahtverbindungsabschnitt und der Anschlusskontaktabschnitt
sind mit dem Verbindungsabschnitt durch die Enden desselben verbunden;  einem
ersten Gehäuse
mit einer Anschlussaufnahmekammer und einer Anschlusseinführöffnung,
der Verbinderanschluss ist in der Anschlussaufnahmekammer angeordnet, der
Verbindungsabschnitt ist in der Anschlusseinführöffnung eingebettet;  einem
zweiten Gehäuse
mit einer Verbindereinführöffnung, in
die der Gegenverbinder einzuführen
und in Eingriff zu bringen ist, das zweite Gehäuse ist integral mit der Anschlussaufnahmekammer
des ersten Gehäuses
befestigt; und  einem Anschlussandrückglied, das auf dem zweiten
Gehäuse
bereitgestellt ist, das Anschlussandrückglied drückt den Verbindungsabschnitt
an, wenn das zweite Gehäuse mit
dem ersten Gehäuse
verbunden ist.
Patent DE-10112594-B4 (DE)
Title: Anzeigenvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: SUZUKI KOJI
IPC: B60Q3/04
Filed: 2001-03-15
Granted: 2005-12-22
Abstract: Anzeigevorrichtung
für ein
Motorrad (1) mit einem eine Anzeigeoberfläche (117) bildenden Instrumentenbrett
(100), einer Beleuchtungseinrichtung (105) für die Beleuchtung des Instrumentenbretts
(100), einem die Beleuchtungsstärke
auf der Anzeigeoberfläche (117)
ermittelnden Lichtsensor (113) und einer die Beleuchtungsstärke der
Beleuchtungseinrichtung (105) auf der Basis der vom Lichtsensor
(113) ermittelten Beleuchtungsstärke
steuernden Lichtsteuervorrichtung (53),  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Instrumentenbrett (100) in einem Gehäuse (103) untergebracht ist
und durchscheinend ausgebildet ist,  dass die Beleuchtungseinrichtung
(105) an der von der Anzeigeoberfläche (117) abgewandten Rückseite
des Instrumentenbretts (100) und der Lichtsensor (113) auf der Anzeigeoberfläche (117)
angeordnet sind, dass eine Lichtabschirmeinrichtung (152) den Lichtsensor
(113) gegen von hinten von der Beleuchtungseinrichtung (105) kommendes Licht
abschirmt und  dass die Lichtsteuervorrichtung (53) die Beleuchtungsstärke der
Beleuchtungseinrichtung (105) derart steuert, dass dann, wenn ein
der Beleuchtungsstärke
auf der Anzeigeoberfläche
(117) entsprechendes Signal über
einem Beleuchtungs-Referenzwert liegt, die Beleuchtungsstärke der Beleuchtungseinrichtung
(105) verringert wird, und dann,...
Patent DE-10128587-B4 (DE)
Inventor: ZUDRELL-KOCH STEFAN
IPC: H05B41/28
Filed: 2001-06-13
Granted: 2014-07-10
Abstract: An electronic choke has a rectifier circuit connected to an AC voltage source. A smoothing circuit connected to the rectifier circuit's output and controlled by an intermediate circuit voltage regulator (1) generates an intermediate circuit voltage (Vz). A load circuit (8) wired to a lamp (LA) connects to the output of a DC/AC converter (7) fed by the intermediate circuit voltage.
Patent DE-10130750-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur abrasiven Bearbeitung von Oberflächen auf Halbleiter-Wafern
Inventor: ROEMER ANDREAS
IPC: H01L21/66
Filed: 2001-06-26
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zur abrasiven Bearbeitung von Oberflächen (11, 12) auf Halbleiter-Wafern (10), mit
einer Vorrichtung, wobei  – in
einem zeitlich frühen
Verfahrensschritt (A) in einem ersten Vorrichtungsbereich auf einer
Mehrzahl von Wafern (A) eine Topographie der zu bearbeitenden Oberflächen (11, 12)
auf wenigstens teilweise mechanische Weise planarisiert wird,  – in einem
zeitlich späteren
Verfahrensschritt (C) in einem Rückätzbehälter (27)
eines zweiten Vorrichtungsbereichs von den planarisierten Oberflächen (14)
durch Einwirkung einer flüssigen,
chemischen Zusammensetzung (28) ein weiterer Abtrag durch eine rein
chemische Rückätzung erfolgt,  – nach dem
Planarisierungsschritt (A) und vor dem Rückätzungsschritt (C) eine Schichtdickenmessung
(B) der planarisierten Schicht vorgenommen wird, und  – die Messergebnisse
der Schichtdickenmessung (B) der automatischen Auswahl oder Komposition
einer von mehreren chemischen Zusammensetzungen und/oder der Einwirkungszeit
einer ausgewählten
oder komponierten chemischen Zusammensetzung (28) zur Durchführung des Rückätzungsschritts
(C) zugrunde gelegt werden.
Patent DE-10140047-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Transistoren in integrierten Halbleiterschaltungen
Inventor: GRAF WERNER
IPC: H01L21/8234
Filed: 2001-08-16
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer integrierten Halbleiterschaltung, das die
folgende Reihenfolge von Schritten enthält:  a) Aufbringen einer
ersten leitfähigen
Schicht (1) auf ein mit einem Gateoxid (20) versehenes Halbleitersubstrat
(10),  b) Erzeugen einer ersten Deckschicht (11) auf der ersten leitfähigen Schicht
(1), wobei sich die erste Deckschicht (1) über einen ersten Flächenbereich
(I) des Halbleitersubstrats (10) erstreckt,  c) Aufbringen einer
zweiten leitfähigen
Schicht (2) auf das Halbleitersubstrat (10),  d) Erzeugen einer
zweiten Deckschicht (12) auf der zweiten leitfähigen Schicht (2) in einem
zweiten Flächenbereich
(II) des Halbleitersubstrats (10), der an den ersten Flächenbereich
(I) angrenzt, wobei die zweite Deckschicht (12) von der Grenze zwischen
dem ersten Flächenbereich
(I) und dem zweiten Flächenbereich
(II) durch einen Grenzbereich (R) einer vorgegebenen Mindestbreite
entfernt ist, und  e) Durchführen
einer Ätzung
der ersten (1) und zweiten leitfähigen
Schicht (2) selektiv zur ersten Deckschicht (11) und zur zweiten
Deckschicht (12), wobei...
Patent DE-10140432-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Geräusch- und Schwingungsreduktion an einem Magnetventil
Inventor: RACHOW KLAUS
IPC: F16K31/06
Filed: 2001-08-17
Granted: 2010-02-11
Abstract: Verfahren zur Geräusch- und Schwingungsreduktion an einem Magnetventil, zu dessen Aktivierung eine Steuerspannung in Form eines Rechteckimpulses angelegt wird, insbesondere für ein Magnetventil zur Steuerung der Kraftstoffeinspritzung, Tankentlüftung oder dergleichen an einem Kraftfahrzeug, wobei der Schließschlag des Magnetventils abgebremst wird, indem dem aktivierenden Steuerimpuls zeitlich versetzt ein kurzer Spannungsimpuls nachgeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge und der Abstand des dem aktivierenden Steuerimpuls nachgeschalteten kurzen Spannungsimpulses aus dem Kolbenweg, der Kolbenmasse und der Federsteifigkeit der Schließfeder des Magnetventils errechnet werden.