baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019111989-B3 (DE)
Title: Keramisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung des keramischen Bauelements
Inventor: WOZNIAK UWE
IPC: H01G4/12
Filed: 2019-05-08
Granted: 2020-09-24
Abstract: Es wird ein keramisches Bauelement aufweisend einen keramischen Grundkörper (1) bereitgestellt. Der keramische Grundkörper enthält als Hauptbestandteil ein Keramikmaterial mit der allgemeinen Summenformel ABCTiO* (MnPO)* D, wobei- A eine erste Dotierung ist, die ausgewählt ist aus einer Gruppe von ersten Metallen, umfassend Neodym, Praseodym, Cer und Lanthan,- B eine zweite Dotierung ist, die ausgewählt ist aus einer Gruppe von zweiten Metallen, umfassend Niob, Tantal und Vanadium,- C eine Hauptkomponente eines Basiskeramikmaterials ist, die ausgewählt ist aus einer Gruppe von dritten Metallen, umfassend Kalzium, Strontium und Barium- und D ein Zusatzstoff ist, der wenigstens eine erste Verbindung umfasst, die ein viertes Metall enthält, das ausgewählt ist aus einer Gruppe von vierten Metallen, umfassend Aluminium, Nickel und Eisen,wobei x der Mengenanteil an A ist, y der Mengenanteil an B ist, v der Mengenanteil an A-Vakanzen ist, w der Mengenanteil eines Titanüberschusses ist, z der Mengenanteil an MnPOist, u der Mengenanteil an D ist und für die Mengenanteile gilt:0,0 ≤ x < 0,1,0,0 ≤ y < 0,1,0 ≤ v < 1,5*x,0 ≤ w < 0,05,0,01 ≤ z < 0,1,0 ≤ u < 0,05. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung des keramischen Bauelements bereitgestellt.
Patent DE-102019134080-B3 (DE)
Title: Beleuchtungsschaltung und Verfahren zu deren Betrieb für eine Lichtlaufzeitkamera
Inventor: MÖHRLE PETER
IPC: G01S7/484
Filed: 2019-12-12
Granted: 2021-05-27
Abstract: Beleuchtung (10) für ein Lichtlaufzeitkamerasystem, mit wenigstens zwei Lichtquellen (12), bei der die Lichtquellen (12) elektrisch parallel geschaltet sind und jeweils in einem eigenen Strompfad liegen, wobei die Lichtquellen (12) kathodenseitig über eine Diode (13) mit einem Schalter (S) und anodenseitig mit einer Versorgungsspannung (U B , U V ) verbunden sind, und wobei jede der Lichtquellen (12) im anodenseitigen Strompfad jeweils eine eigene regelbare Spannungsquelle (130) und eine eigene Stromregelung (SR) aufweist, wobei jede der Lichtquellen (12) im kathodenseitigen Strompfad zwischen der Lichtquelle (12) und der Diode (13) jeweils mit einer eigenen Bias-Stromsenke (50) verbunden ist.
Patent DE-102020128088-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Feinschleifen oder Polieren einer optischen Linse auf einem Werkstückträger
Inventor: MANDLER ROLAND
IPC: B24B13/005
Filed: 2020-10-26
Granted: 2022-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Feinschleifen oder Polieren einer optischen Linse mit einer ersten und zweiten Linsenseite (S1, S2) und einem Linsenumfang (LU), mit einer um eine Spindelachse (A1) angetriebenen Werkstückspindel (10), die eine Werkstückaufnahme (11) mit einer vorderseitigen Hydrokammer (12) aufweist, in der sich eine druckbeaufschlagte Poliersuspension (S) befindet, wobei die optische Linse (50) mit der ersten Linsenseite (S1) voran derart in die vorderseitige Hydrokammer (12) eingesetzt ist, dass sich die Poliersuspension (S) hinter der ersten Linsenseite (S1) in der Hydrokammer (12) befindet und ein Spalt (SP) zwischen dem Linsenumfang (LU) und der Werkstückaufnahme (11) ausgebildet ist, durch den die Poliersuspension (S) austritt, wobei die zweite Linsenseite (S2) der optischen Linse (50) mit einem um eine Werkzeugachse (A2) drehend angetriebenen Formwerkzeug (40) feingeschliffen oder poliert wird, während die optische Linse (50) mit der unter Druck stehenden Poliersuspension (S) gegen das Formwerkzeug (40) gedrückt wird, und wobei an der ersten Linsenseite (S1) ein Werkstückträger (20) festgelegt ist, der in die Hydrokammer (12) ragt. Außerdem betrifft die Erfindung einen Werkstückträger hierfür.
Patent DE-102021105643-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Feststellung des Beginns einer verschleißbedingten Bauteil-Restnutzungsdauer eines elastisch verformbaren Bauteils, als Strukturteil und/oder Lagerteil eines Geräts
Inventor: BOEGLER DOROTHEE
IPC: G01M13/04
Filed: 2021-03-09
Granted: 2022-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Feststellung des Beginns einer verschleißbedingten Bauteil-Restnutzungsdauer eines elastisch verformbaren Bauteils. Es werden eine aktuelle Bauteiltemperatur (TB) und Umgebungstemperatur (Tu) gemessen und daraus eine aktuelle Differenztemperatur (TD) gebildet. Erfindungsgemäß werden die Differenztemperatur-Messwerte in einer Differenztemperatur-Messkurve (f(TD)) erfasst, wobei Differenztemperatur-Schwankungen in einer Fit-Einheit geglättet werden, dergestalt dass eine Fit-Differenztemperatur-Messkurve (f(FTD)) erhalten wird. Dann wird der Integralwert (IW) über die Fit-Differenztemperatur-Messkurve (f(FTD)) von einem initialen Start-Zeitpunkt (t0) bis zu einem aktuellen Kontroll-Zeitpunkt (tK) gebildet, wodurch sich ein linearer Verlauf des Integralwerts (IW) als Integralwert-Gerade (IWG) mit einer bestimmten, gleichbleibenden Steigung (S) ergibt. Zu jedem Integralwert (IW) oder Integralwert-Geraden (IWG) wird ein Kontroll-Grenzwert (KW) addiert, so dass sich eine lineare Grenzwert-Gerade (GWG) ergibt, die mit dem gleichen linearen Verlauf über die gesamte Kontrollzeit virtuell weitergeführt wird. Die Integralwert-Gerade (IWG) verlässt bei einer Annäherung an die Versagensgrenze (VG) mit einer Zunahme der Steigung (S) den linearen Verlauf und schneidet an einem kritischen Zeitpunkt (tkrit) die Grenzwert-Gerade (GWG).
Patent DE-102022120483-B3 (DE)
Title: Verfahren und system zur dichtheitsprüfung eines batteriegehäuses
Inventor: SCHABEL FLORIAN
IPC: G01M3/02
Filed: 2022-08-12
Granted: 2023-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Dichtheitsprüfung eines Batteriegehäuses (10), umfassend die Schritte: Durchführen einer Grobprüfung hinsichtlich der Dichtheit des Batteriegehäuses (10), bei der eine Gesamtleckage des Gases ermittelt wird, indem gemessen wird, wie viel des Gases das Batteriegehäuse (10) insgesamt passiert; in Abhängigkeit von dem Ergebnis der Grobprüfung: Vorgeben zumindest eines Parameters für eine Feinprüfung hinsichtlich der Dichtheit des Batteriegehäuses (10) zum Lokalisieren von Leckagen am Batteriegehäuse (10); Durchführen der Feinprüfung zur Ortung wenigstens einer Leckage am Batteriegehäuse (10), bei der zumindest an einem vorgegebenem Bereich (20) des Batteriegehäuses (10) mithilfe einer Sensoreinrichtung (16) (Schnüffelspitze) gemäß des zumindest einen vorgegebenen Parameters überprüft wird, wo in dem Bereich (20) das Gas das Batteriegehäuse (10) passiert. Die Erfindung betrifft zudem ein System (12), das dazu ausgelegt ist, ein derartiges Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102022131497-B3 (DE)
Title: Transparente Reflexionsscheibe für die Nutzung mit einem Reflexionsanzeigesystem zur Doppelbildunterdrückung
Inventor: JANZER MICHAEL ARTHUR
IPC: G02B27/01
Filed: 2022-11-29
Granted: 2023-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reflexionsscheibe für ein Reflexionsanzeigesystem zum Reflektieren eines Projektionsbildes in einen Augenbereich eines Nutzers, wobei die flächige Reflexionsscheibe aus einem transparenten Material ausgebildet ist, in dem ein winkelselektives optisches Element eingebettet oder aufgebracht ist, das sich in bzw. an der Reflexionsscheibe über den gesamten Flächenbereich der Reflexionsscheibe erstreckt, wobei das winkelselektive optische Element zumindest einen Teil des über eine Innenfläche in die Reflexionsscheibe eingekoppeltes Projektionslichts, das das Projektionsbild trägt, in einem Winkel so ablenkt, dass nach einer Reflexion an einer Außenfläche der Reflexionsscheibe der Teil des eingekoppelten Projektionslichts nicht in den Augenbereich des Nutzers gelangt. Die Reflexionsscheibe zeichnet sich dadurch aus, dass das winkelselektive optische Element als winkelselektiver Diffusor ausgebildet ist, der transmittiertes Licht mit einem Einfallswinkel über einem Grenzwinkel diffus streut und Licht mit einem Einfallswinkel unter dem Grenzwinkel ungestreut transmittiert.
Patent DE-4024459-B4 (DE)
Title: Synchronisation von Digitalsignalen mit Wechselstrom
Inventor: WITTMER CHARLES M
IPC: G01J1/44
Filed: 1990-08-01
Granted: 2005-03-24
Abstract: Schaltung
zum Synchronisieren digitaler Signale mit Wechselstrom, gekennzeichnet
durch  eine erste Zählereinrichtung
(34), die auf einen vorbestimmten Phasenpunkt in jeder Netzperiode
des Wechselstromes anspricht, zum wiederholten Starten einer ersten Zählfolge
an dem vorbestimmten Phasenpunkt und zum Bewirken der ersten Zählfolge
mit einer relativ zu dem Wechselstrom hohen Taktfrequenz, um dadurch
eine Gesamtzählung
während
jeder Netzperiode zu erzeugen,  eine für die Gesamtzählung aufnahmefähige Teilungseinrichtung
zum Teilen der Gesamtzählung
durch einen ganzzahligen Teiler, um einen Zählwert zu erzeugen,  eine
zweite Zählereinrichtung
(54), die auf den vorbestimmten Phasenpunkt anspricht, zum wiederholten
Starten einer zweiten Zählfolge
an dem vorbestimmten Phasenpunkt, und die auf den Zählwert anspricht,
um die zweite Zählfolge mit
der hohen Taktfrequenz zu bewirken, um auf diese Weise während jeder
Netzperiode bis zu dem Zählwert
kontinuierlich zu zählen,  und
eine Decodiereinrichtung (66), die auf den zweiten Zähler (54)
anspricht, um während
jeder Netzperiode ein digitales Ausgangssignal an einem...
Patent DE-4214649-B4 (DE)
Title: Folienbeutel für Hygieneartikel
Inventor: STARY CHRISTOF
IPC: B31B155/00
Filed: 1992-05-02
Granted: 2004-08-26
Abstract: Folienbeutel für Hygieneartikel, insbesondere für gestapelte Abschminkpads, bestehend aus einem Folienschlauch (2) zur Bildung einer im wesentlichen zylindrischen Beutelwand (3), dessen beide Enden erschlossen sind, wobei am oberen Ende des Folienschlauchs (2) eine Aufhängevorrichtung sowie im Bereich dessen unteren Endes eine Entnahmeöffnung (23) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß das obere Ende des Folienschlauches durch eine glatte, einlagige, quer zur Schlauchlängsachse verlaufende Folienlasche (5) verschlossen ist und daß sich am oberen Ende des Folienschlauches (2) die Beutelwand (3) in einen nach oben überstehenden, mit der Beutelwand (3) fluchtenden, ständig hochstehenden Kragen (6) fortsetzt, der sich über einen Teilumfang des Folienschlauches (2) erstreckt und in dem als Aushängevorrichtung eine Aufhängöffnung (11) ausgebildet ist.
Patent DE-4327718-B4 (DE)
Title: Verfahren zur benutzerdefierbaren funktionswirksamen Zuordnung eines elektrotechnischen Aktivators zu einem aktivierbaren Objekt und nach dem Verfahren arbeitende Anordnung
Inventor: STRATMANN PAUL
IPC: G08C19/28
Filed: 1993-08-18
Granted: 2005-05-25
Abstract: Verfahren
zur benutzerdefinierbaren funktionswirksamen Zuordnung eines elektrotechnischen Aktivators
zu einem oder mehreren aktivierbaren Objekten, wobei die Objekte
und der Aktivator oder die Aktivatoren über eine gemeinsame Leitung
oder ein gemeinsames Leitungsnetz miteinander verbunden sind, dadurch
gekennzeichnet, dass an dem Aktivator und dem zuzuordnenden Objekt
vorgesehene Bereitstellungsschalter betätigt werden, um diese in eine
Kommunikationsbereitschaft zum Austausch von Zuordnungsinformationen
zu versetzen, zum unmittelbaren Austausch von spezifischen Signalen, welche
Daten enthalten, die wechselweise registriert werden, woraufhin
eine Rückkehr
des Systems in einen Betriebsmodus erfolgt, derart, dass bei Betätigung des
Aktivators dieser das Objekt oder die Objekte „anspricht" dessen oder deren
Daten er registriert hat, die auch die Art der durchzuführenden
Funktion beinhalten.
Patent DE-4400185-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer zwei Flansche und einen Steg aufweisenden Schiene für Hängedecken
Inventor: SAUER GALE E
IPC: B21D39/03
Filed: 1994-01-05
Granted: 2004-11-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer zwei Flansche und einen Steg aufweisenden
Schiene für
Hängedecken,
bei welchem  – der
aus zwei aneinanderliegenden Blechlagen aus Metall bestehende, zwei
Außenflächen aufweisende
Steg kontinuierlich durch wenigstens zwei aufeinanderfolgende, in seiner
Längsrichtung
auf seine Außenflächen in
kurzen Abständen
synchron an gleichen Bearbeitungsstellen einwirkende Walzenpaare
geführt
wird und  – beim
Durchgang des Stegs durch das erste Walzenpaar von diesem an jeder
Bearbeitungsstelle in den Steg zwei in seiner Längsrichtung verlaufende parallele
Schlitze eingeschnitten und die beiden Blechlagen zwischen den Schlitzen
so verformt werden, dass eine zu einer Außenfläche offene Vertiefung gebildet
wird, dadurch gekennzeichnet,  – dass bei Durchgang des Stegs
durch das zweite Walzenpaar von diesem an jeder Bearbeitungsstelle
die eine Außenfläche längs und
außerhalb
der Vertiefung so gestaucht wird, dass das Metall zum seitlichen
Kaltfließen über die schlitzseitigen
Ränder
der Vertiefung hinaus gebracht wird.
Patent DE-4417990-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige
Inventor: SCHAPER THOMAS
IPC: G02F1/13
Filed: 1994-05-21
Granted: 2004-11-11
Abstract: Flüssigkristallanzeige
mit einer vor einem Lampen, insbesondere LEDs, aufweisenden Lichtkasten
angeordneten Flüssigkristallzelle
und einer einen Temperaturfühler
aufweisenden, elektrischen Widerstandsheizung, dadurch gekennzeichnet,
dass die Widerstandsheizung durch einen Heizdraht (4) gebildet wird,
der im Lichtkasten (1) zwischen den Lampen (3) und der Flüssigkristallzelle
(8) angeordnet ist.
Patent DE-10011579-B4 (DE)
Title: Rührwerksmühle
Inventor: STEHR NORBERT
IPC: B02C17/18
Filed: 2000-03-09
Granted: 2007-06-06
Abstract: Rührwerksmühle  – mit einem
Mahlbehälter
(3), der  – eine
zylindrische Wand (Innenwand 10),  – einen Boden (Bodenplatte
15) und  – einen
Deckel (20)  aufweist,  – mit einem im Mahlbehälter (3)
ausgebildeten Mahlraum (9),  – mit einem Rührwerk (24),
das  – eine
im wesentlichen außerhalb
des Mahlraumes (9) angeordnete, drehantreibbare Antriebswelle (7)
und  – einen
mit der Antriebswelle (7) drehfest verbundenen, im Mahlraum (9)
befindlichen Rotor (25)  aufweist,  – mit am Rotor (25) angebrachten
Rührwerkzeugen
(47), die  – jeweils
in Radialebenen radial zur Mittel-Längs-Achse (23) angeordnet sind
und  – radial
zur Mittel-Längs-Achse
(23) zur Wand (Innenwand 10) des Mahlbehälters (3) in den Mahlraum (9)
vorragen,  – mit
an der Wand (Innenwand 10) des Mahlbehälters (3) angebrachten Gegenwerkzeugen
(48), die  – in
Radialebenen radial zur Mittel-Längs-Achse
(23) angeordnet sind und  – zum
Rotor (25) hin in...
Patent DE-10016413-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Senden und/oder Empfang eines Fahrzeugsicherheitssystems
Inventor: PETER ANDREW
IPC: H04B1/52
Filed: 2000-04-01
Granted: 2006-02-02
Abstract: Schaltungsanordnung
eines Fahrzeugsicherheitssystems, mit einer ersten Schaltung (2),
die funktionsfähig
ist, ein Signal auf einer ersten Frequenzebene zu empfangen und/oder
zu senden zur Authentifizierung eines Fahrertransponders zur Freigabe
des Startens eines Fahrzeugmotors; und einer zweiten Schaltung (3),
die funktionsfähig
ist, ein Signal auf einer zweiten Frequenzebene zu empfangen und/oder
zu senden für
den fernbedienten Zugang zu dem Fahrzeug, wobei die Schaltungen
(2, 3) so angeordnet sind, dass sie mit einer gemeinsamen Antenne (20)
arbeiten, gekennzeichnet durch eine Steuereinheit (4) zur sequentiellen
oder simultanen Freigabe der Schaltungen (2, 3), wobei zumindest
die zweite Schaltung (3) Spannungsschutzmittel (31) enthält zum Spannungsschutz
gegen Signale, die der Antenne (20) während des Betriebs der ersten
Schaltung (2) zugeführt
werden.
Patent DE-10018191-B4 (DE)
Title: Lenkeinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KANDA KOJI
IPC: B62D6/00
Filed: 2000-04-12
Granted: 2013-04-04
Abstract: Lenkeinrichtung für ein Fahrzeug, mit: einem Lenkmechanismus (1) zum Ändern der Richtung eines Rades (10); einem Betätigungselement (5) zum Betätigen des Lenkmechanismus (1); einer Lenkvorrichtung (2), die nicht mechanisch mit dem Lenkmechanismus (1) verbunden ist; einer Steuereinrichtung (4, 5a) zum Anregen und Steuern des Betätigungselements (5) auf der Basis eines auf die Lenkvorrichtung (2) aufgebrachten Lenkmoments (T); einem mit einer Drehwelle (30) der Lenkvorrichtung (2) verbundenen Elektromotor (3); und einem Lenkwinkeldetektor (33a) zum Detektieren des Lenkwinkels (θh) der Lenkvorrichtung (2), dadurch gekennzeichnet, dass, eine Berechnungsvorrichtung das Lenkdrehmoment (T) anhand des von dem Lenkwinkeldetektor (33a) detektierten Lenkwinkels (θh), eines Trägheitsmoments (Ih) der Lenkvorrichtung (2) und eines Trägheitsmoments (Im) des Elektromotors (3) berechnet.
Patent DE-10025703-B4 (DE)
Title: Urnengesteckhalter
Inventor: SCHROETTKE MICHAEL
IPC: A01G5/04
Filed: 2000-05-25
Granted: 2005-03-31
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung eines Blumensteckmassekörpers (8) auf unterschiedlich
geformten Unterlagen, insbesondere auf nach oben gewölbten, kegelstumpfförmigen,
ebenen oder spitz zulaufenden Urnendeckeln (6), umfassend einen
Fuß (20)
zum Aufsetzen auf die Unterlage, der mit mindestens einem nach oben über seine
Oberseite überstehenden
Dorn (22) zum Einstechen in die Unterseite des Blumensteckmassekörpers (8) sowie
mit mehreren schwenkbar oder klappbar angebrachten Klebelaschen
(24) versehen ist, wobei der Fuß (20) ringförmig ausgebildet
ist und eine vom Blumensteckmassekörper (8) überdeckte mittige Öffnung (28)
umschließt.
Patent DE-10031565-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von perfluorierten organischen Verbindungen durch elektrochemische Fluorierung
Inventor: BULAN ANDREAS
IPC: C25B3/28
Filed: 2000-06-28
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zur kontinuierlichen Herstellung von perfluorierten organischen
Verbindungen durch elektrochemische Fluorierung der zugrunde liegenden
nicht- oder teilfluorierten
organischen Verbindungen, mit Fluorwasserstoff, das dadurch gekennzeichnet
ist, dass ein Fluorwasserstoff mit einem Gehalt von weniger als
10 ppm an Arsen eingesetzt wird.
Patent DE-10031881-B4 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung und Verfahren zur Herstellung der Halbleitereinrichtung
Inventor: NATORI KATSUAKI
IPC: H01L21/02
Filed: 2000-06-30
Granted: 2008-09-04
Abstract: Eine Halbleitereinrichtung umfasst ein Halbleitersubstrat und eine Vielzahl von Kondensatoren, die auf dem Halbleitersubstrat gebildet sind. Die Kondensatoren umfassen eine Vielzahl von unteren Elektroden (16), die auf dem Halbleitersubstrat gebildet sind, einen ferroelektrischen Film (17), der die Vielzahl von unteren Elektroden (16) kontinuierlich abdeckend gebildet ist, und eine obere Elektrode (18), die auf der Oberfläche des ferroelektrischen Films (17) gebildet ist, wobei jeder der Kondensatoren für jede der Vielzahl von unteren Elektroden (16) gebildet wird.
Patent DE-10034551-B4 (DE)
Title: Wandelement für die Verkleidung von Fassaden oder dergleichen
Inventor: HAACKE WOLFGANG
IPC: E04F13/09
Filed: 2000-07-14
Granted: 2007-05-10
Abstract: Wandelement
mit in eine Hartschaumstoffschicht (3, 4) eingebetteten Platten
(5) oder Steinen aus Keramik oder dergleichen, bei dem die vertikalen
Kanten kammartig ausgebildet sind,  wobei Platten (5) und ein
sie jeweils tragendes Teil der Hartschaumstoffschicht (3, 4) die
Zinken (10) eines Kammes bilden und  wobei die Zinken (10) der
Kämme beider
vertikaler Kanten des Wandelementes (1, 2) gegeneinander um etwa
eine halbe Plattenlänge
versetzt sind, so dass die Zinken (10) der einen vertikalen Kanten
in die Lücken
(8, 9) zwischen den Zinken (10) des jeweils benachbarten Wandelementes einpassbar
sind,  bei dem die Hartschaumstoffschicht (3, 4) die Zinken
(10) und teilweise die Lücken
(9) im Bereich einer der beiden vertikalen Kanten eines Wandelements
(1, 2) mit geringerer Dicke (D) hinterlegt, und bei dem der die
Zinken (10) und Lücken
(9) hinterlegende Teil (31) vor den Zinken (10) einen Überlappungsstreifen
(32) bildet,  wobei die Hartschaumstoffschicht (3, 4) hinter...
Patent DE-10039706-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen einer Sicke und Drückwalzmaschine
Inventor: ROLF BERNHARD
IPC: B21D22/00
Filed: 2000-08-14
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zum Einbringen einer Sicke (42) in ein rotationssymmetrisches, dünnwandiges
Werkstück
(40), bei dem  – das
Werkstück
(40) zwischen zwei Druckstempeln axial eingespannt wird,  – das Werkstück (40)
relativ zu mindestens einer Drückrolle (12)
in Rotation versetzt wird,  – die Drückrolle (12) zum Einformen
einer Sicke (42) radial an einen Umformbereich des Werkstückes (40)
zugestellt wird,  – gleichzeitig
mit dem radialen Zustellen der Drückrolle (12) und dem Einformen
der Sicke (42) beide Druckstempel relativ zur Drückrolle (12) auf diese zu verfahren
werden, und  – das
Werkstück
(40) durch die zwei Druckstempel axial gestaucht wird,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
zum formgenauen Ausbilden der Sicke (42) eine Drückrolle (12) mit einem konvexen
Profil (14) und daran seitlich angrenzenden Stützbereichen (16) zugestellt
wird, durch welche das Werkstück
(40) axial zu beiden Seiten des Umformbereiches abgestützt wird,  – dass zumindest
ein Endbereich des Werkstücks
(40) in...
Patent DE-10059134-B4 (DE)
Title: Wasserheizgerät
Inventor: MIWA SEIJI
IPC: F24H4/04
Filed: 2000-11-29
Granted: 2012-06-21
Abstract: Wasserheizgerät (1), umfassend – einen Tank (2) mit einem Fluid zur Wärmespeicherung, – eine Heizeinheit (C, 10') außerhalb des Tanks (2) zum Aufheizen des Fluids in dem Tank (2), – einen Wärmetauscher (6, 6') mit einem ersten Rohr (6A, 6a), durch das das im Tank (2) enthaltene Fluid strömt, und einem zweiten Rohr (6B, 6b), durch welches Wasser über eine Zuleitung (4) im Gegenstrom zur Strömung im ersten Rohr (6A, 6a) strömt, – eine erste Fluid-Umwälzvorrichtung (17, 18, 17A, 17B) zum Umwälzen des Fluids vom oberen Bereich zum unteren Bereich des Tanks (2) durch das erste Rohr (6A, 6a), – ein Pumpenelement (3, 22, 23, 30) zum Umwälzen des Fluids in der ersten Fluid-Umwälzvorrichtung, – eine Durchsatzsteuereinheit (7, 50), welche den Fluiddurchsatz durch das erste Rohr (6A, 6a) steuert, und – eine zweite Fluid-Umwälzvorrichtung (14, 15) zum Umwälzen des Fluids vom unteren Bereich...
Patent DE-10100343-B4 (DE)
Title: Bus-System
Inventor: WENDORFF WILHARD CHRISTOPHORUS VON DR
IPC: H04L1/00
Filed: 2001-01-05
Granted: 2013-05-08
Abstract: Bus-System, welches aus einem Bus und mindestens zwei über diesen verbundenen Einheiten besteht, und bei welchem eine Daten auf den Bus ausgebende Einheit die Ausgabe von Daten auf den Bus abbricht, wenn eine, mehrere oder alle anderen Einheiten gleichzeitig bestimmte Daten auf den Bus ausgeben, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzahl der Zeitschlitze, die für die Übertragung einer bestimmten Datenmenge reserviert ist, in Phasen, in welchen während der Ausgabe von Daten durch die die Daten auf den Bus ausgebende Einheit eine, mehrere oder alle anderen Einheiten Daten auf den Bus ausgeben können, zumindest teilweise größer ist als es in Phasen der Fall ist, in welchen nur die Daten auf den Bus ausgebende Einheit Daten auf den Bus ausgeben darf.
Patent DE-10128385-B4 (DE)
Title: Mehrwege-Hahn
Inventor: MUELLER NORBERT
IPC: F16K11/087
Filed: 2001-06-06
Granted: 2007-04-26
Abstract: Mehrwege-Hahn
für landwirtschaftliche
Einsatzzwecke, mit einem Gehäuse
(12), in dem ein Steuerglied (16) um eine Drehachse (18) drehbar
gelagert und mittels eines Elektromotors (28) verstellbar ist, wobei das
Gehäuse
(12) Anschlussstutzen (14) aufweist, der Elektromotor (28) seitlich
neben dem Gehäuse
(12) im Bereich zwischen zwei Anschlussstutzen (14) angeordnet ist und
zwischen dem Elektromotor (28) und dem Steuerglied (16) eine Kopplungseinrichtung
mit Mitteln (50) zur räumlichen
Umlenkung des Antriebsmoments vorgesehen ist, wobei eine Abtriebswelle
des Elektromotors (28) und die Drehachse (18) des Steuerglieds (16)
parallel zueinander angeordnet sind und zwischen diesen eine Drehmomentumlenkung
um 180° vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) wenigstens vier Anschlussstutzen
aufweist, die im wesentlichen in einer zur Drehachse des Steuerglieds
(16) senkrechten Ebene liegen, der Elektromotor (28) ein in Richtung
der Drehachse (18) des Steuerglieds (16) gesehen längliches
zylinderartiges Motorgehäuse
aufweist und zwischen zwei Anschlussstutzen lediglich das zylinderartige
Motorgehäuse
angeordnet ist.