baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018212918-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: NAYUKI MASATOSHI
IPC: H01L21/78
Filed: 2018-08-02
Abstract: Hier offenbart ist eine Laserbearbeitungsvorrichtung zum Fokussieren eines Laserstrahls entlang projizierter Teilungslinien mit einem Laserstrahl, die eine Laserbearbeitungseinheit, die einen Laseroszillator zum Emittieren des Laserstrahls, einen Polygonspiegel der mehrere reflektierende Oberflächen aufweist und drehbar um seine zentrale Achse ist, und eine fθ-Linse zum Fokussieren des Laserstrahls, der durch die reflektierende Oberfläche des Polygonspiegels reflektiert wird, und Aufbringen des fokussierten Laserstrahls auf dem Wafer, aufweist. Die reflektierenden Oberflächen des Polygonspiegels beinhalten eine nicht geneigte reflektierende Oberfläche, die mit einer Nullneigung parallel zu der zentralen Achse liegt, eine positiv geneigte reflektierende Oberfläche, die mit einer positiven Neigung zu der Nullneigung geneigt ist, und eine negativ geneigte Oberfläche, die mit einer negativen Neigung zu der Nullneigung geneigt ist. Der Polygonspiegel schwenkt den Laserstrahl in einer Richtung senkrecht zu der Bearbeitungszufuhrrichtung in der Breite einer jeden projizierten Teilungslinie und in der Bearbeitungszufuhrrichtung.
Patent DE-102018221290-A1 (DE)
Title: Dämpfventil für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: RÖSSELER JÖRG
IPC: F16F9/18
Filed: 2018-12-10
Abstract: Dämpfventil, umfassend einen Dämpfventilkörper mit einer äußeren Ventilsitzfläche und einer inneren Ventilsitzfläche, wobei die beiden Ventilsitzflächen einen Ringgraben begrenzen, der von mindestens einer Ventilscheibe zumindest teilweise abgedeckt wird, wobei durch eine Profilierung der äußeren Ventilsitzfläche bereichsweise eine Linien- und einer Flächenberührung mit der Ventilscheibe vorliegt, wobei die innere Ventilsitzfläche bereichsweise eine Profilierung aufweist, die eine Linienberührung und eine Flächenberührung mit der Ventilscheibe bildet, wobei die Profilierungen mit einer Linienberührung der äußeren und der inneren Ventilsitzfläche in Umfangsrichtung eine Überdeckung aufweisen.
Patent DE-102018222103-A1 (DE)
Title: Verbinder und elektrischer Draht mit Verbinder
Inventor: YAMANASHI DAISUKE
IPC: H01R13/6593
Filed: 2018-12-18
Abstract: Ein Verbinder (1) enthält ein Anschlussstück (10), ein isolierendes Gehäuse (20A) und eine leitfähige Abschirmhülle (20B). Das Anschlussstück (10) enthält einen elektrischen Verbindungsabschnitt (11), der mit einem Gegenanschluss (110) eines Gegenverbinders (101) elektrisch verbunden ist, und einen Verbindungsabschnitt (12) für einen elektrischen Draht, der mit einem Anschluss eines elektrischen Drahtes (We) elektrisch verbunden ist. Das Gehäuse (20A) nimmt den elektrischen Verbindungsabschnitt (11) in einem inneren Aufnahmeraum (33) auf und verursacht, dass der Verbindungsabschnitt (12) für einen elektrischen Draht nach außen vorsteht. Die Abschirmhülle (20B) nimmt einen Raum von dem Gehäuse (20A) bis zu dem Anschluss des elektrischen Drahtes (We) im Innern auf und deckt den Raum von außen ab. Die Abschirmhülle (20B) enthält eine Hauptabschirmung (51), die das Gehäuse (20A) von außen abdeckt, und eine röhrenförmige Unterabschirmung (52), die den Verbindungsabschnitt (12) für einen elektrischen Draht und den Anschluss des elektrischen Drahtes (We) von außen abdeckt und für jedes der Anschlussstücke (10) vorgesehen ist.
Patent DE-102019000667-A1 (DE)
Title: Mobilisationsrollstuhl
Inventor: HOFFMANN WINFRIED
IPC: A61G5/00
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mobilisationsrollstuhl, wobei der Mobilisationsrollstuhl eine Positioniereinrichtung mit einem elektromotorischen und steuerbaren/regelbaren Antrieb besitzt.
Patent DE-102019005578-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer optoelektronischen Erfassungseinrichtung mit zumindest zwei Sendeleistungen, sowie optoelektronische Erfassungseinrichtung
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer optoelektronischen Erfassungseinrichtung (12), bei welchem mittels einer Sendeeinrichtung (14) Erfassungsstrahlung (20) in einen Umgebungsbereich (22) ausgesendet wird und von einem Objekt (26) reflektiert von einer Empfangseinrichtung (16) empfangen wird, und in Abhängigkeit eines Vergleichs das Objekt (26) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (18) erfasst wird, wobei der Umgebungsbereich (22) in eine Vielzahl von Rasterbereichen (28a, 28b) eingeteilt wird und die Erfassungsstrahlung (20) jeweils in einen jeweiligen Rasterbereich (28a, 28b) ausgesendet wird, wobei in einem der Rasterbereiche (28a, 28b) die Erfassungsstrahlung (20) mit einer ersten Sendeleistung ausgesendet wird und in einem benachbarten Rasterbereich (28a, 28b) die Erfassungsstrahlung (20) mit einer zweiten Sendeleistung ausgesendet wird, und in Abhängigkeit eines Vergleichs der reflektierten ersten Erfassungsstrahlung (20) mit der reflektierten zweiten Erfassungsstrahlung (20) eine Detektionsreichweite der optoelektronischen Erfassungseinrichtung (12) mittels der elektronischen Recheneinrichtung (18) bestimmt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine optoelektronische Erfassungseinrichtung (12).
Patent DE-102019005832-A1 (DE)
Title: Tankreiniger
Inventor: MANTEL HENDRIK
IPC: B08B9/08
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tankreiniger mit einem ersten Gehäuseteil (2), welches mit einer Zuleitung verbindbar ist, einem gegen das erste Gehäuseteil drehbaren zweiten Gehäuseteil (4), einer Abtriebswelle (23), die im ersten Gehäuseteil (2) drehbar aufgenommen und mit dem zweiten Gehäuseteil (4) verbunden ist, und mit einem mit der Abtriebswelle (23) mittelbar oder unmittelbar verbundenen Antrieb. Um die Zuverlässigkeit des Tankreinigers (1) zu erhöhen, wird vorgeschlagen, dass das erste Gehäuseteil (2) ein erstes Gewinde (26) zum Verbinden mit der Zuleitung und die Abtriebswelle (23) ein zweites Gewinde (27) zum Verbinden mit dem zweiten Gehäuseteil (4) aufweist und eine Drehrichtung des ersten Gewinde (26) und eine Drehrichtung des zweiten Gewindes (27) gleich sind.
Patent DE-102019008530-A1 (DE)
Title: Verfahren zur verbesserten Erkennung von stehenden oder langsam fahrenden Fahrzeugen
Inventor: KOK WILHELMUS
IPC: G01S13/931
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zur verbesserten Erkennung von stehenden oder langsam fahrenden Fahrzeugen (2), wobei das zu erkennende Fahrzeug (2.2) über ein Radarsystem (3.2) verfügt. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass das Radarsystem (3.2) bei Erfüllen eines Auslösekriteriums (4) in einen Mikrowellen (5) aussenden Transpondermodus (6) wechselt.
Patent DE-102019009178-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Sauggeräts und Sauggerät
Inventor: SERNECKI MIRON
IPC: A47L9/28
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Sauggeräts (1), aufweisend mindestens ein Gebläse (2) und mindestens einen Filter (3) zur Aufnahme von Sauggut (4). Ferner betrifft die Erfindung ein Sauggerät (1) zur Durchführung des Verfahrens.Ein Verfahren zum Betrieb eines Sauggeräts (1) sowie ein Sauggerät (1), bei dem die Genauigkeit eines angezeigten Füllgrades eines Filters (3) des Saugeräts (1) gesteigert ist, wird dadurch realisiert, dass das Verfahren (100) zumindest folgende Verfahrensschritte umfasst:- Erfassen von Betriebsdaten des Sauggeräts (1) im Betrieb mit einem zumindest teilweise mit Sauggut (4) gefüllten, ersten Filter (3,3a),- Erkennen eines Austausches des ersten Filters (3a) gegen einen zweiten Filter (3b),- Anpassen von Kennliniendaten, die zur Ermittlung eines Füllgrades des Filters (3) verwendet werden, unter Verwendung der erfassten Betriebsdaten.
Patent DE-102019100218-A1 (DE)
Title: Latenzarmer Systemstart aus Nullenergiezustand
Inventor: ROTHMAN MICHAEL
IPC: G06F9/445
Filed: 2019-01-07
Abstract: Eine Ausführungsform einer Halbleiterpaketvorrichtung kann Technologie aufweisen, um zu bestimmen, ob ein Aufweckereignis einem Nullenergiezustand eines Betriebssystems entspricht, zu bestimmen, ob ein Laufzeitzustand gültig ist, um das Betriebssystem aus dem Nullenergiezustand aufzuwecken, und das Betriebssystem aus dem Nullenergiezustand in den Laufzeitzustand aufzuwecken, wenn bestimmt wird, dass der Laufzeitzustand gültig ist. Weitere Ausführungsformen werden offenbart und beansprucht.
Patent DE-102019102364-A1 (DE)
Title: Energieübertragunsvorrichtung
Inventor: MINOOKA TAKESHI
IPC: F16D25/08
Filed: 2019-01-30
Abstract: Eine Energieübertragungsvorrichtung weist eine Reibeingriffsvorrichtung 70 auf, in der sich ein Kolben 72, der einen Hydraulikdruck in einer Ölkammer 74 erhält, auf eine Seite bewegt, in der die Reibplatten 71a und die Platten 71b gedrückt werden. Wenn ein Kolbenhubbetrag gleich oder kleiner als ein spezifizierter Betrag ist, liegen sich eine Zylinderfläche 73c und die Kolbenzylinderfläche 72c in einer Radialrichtung gegenüber und eine erste Druckaufnahmefläche 72a erhält den Hydraulikdruck der Ölkammer 74. Wenn der Kolbenhubbetrag größer als der spezifizierte Betrag ist, liegen sich die Zylinderfläche 73c und die Kolbenzylinderfläche 72c in der Radialrichtung nicht gegenüber und die erste Druckaufnahmefläche 72a und die zweite Druckaufnahmefläche 72b erhalten den Hydraulikdruck der Ölkammer 74.
Patent DE-102019102425-A1 (DE)
Title: Stapel- und Übergabevorrichtung zum Stapeln flächiger Bauteile
Inventor: SCHWARZ JOSEF
IPC: B65H31/32
Filed: 2019-01-31
Abstract: Stapel- und Übergabevorrichtung (1) zum Stapeln flächiger Bauteile (2, 2'), insbesondere Platinen zur Verarbeitung zu einem Kraftfahrzeugbauteil, zu einem Bauteilstapel (3) und zur anschließenden Übergabe des Bauteilstapels (3) an einen Transportbereich (4) einer Transporteinrichtung (5), mit- einer Puffereinrichtung (6), der mittels einer Zuführeinrichtung (7), insbesondere einzeln, flächige Bauteile (2, 2') von einem Lagerort (8) an einen Bauteilaufnahmebereich (9) der Puffereinrichtung (6) zur Bildung eines wenigstens zwei Bauteile (2, 2') umfassenden Bauteilstapels (3) zuführbar sind, wobei die Puffereinrichtung (6) wenigstens ein Haltemittel (10) umfasst, das eingerichtet ist, den Bauteilstapel (3) in dem Bauteilaufnahmebereich (9) zu halten und- einer eine Verlagerungseinrichtung (11) mit einem zumindest vertikal beweglichen Tragmittel (12), mittels dem eine Verlagerung eines Bauteilstapels (3) von dem Bauteilaufnahmebereich (9) zu dem Transportbereich (4) der Transporteinrichtung (5) ausführbar ist, wobei das Tragmittel (12) und/oder ein durch das Haltemittel (10) in der Puffereinrichtung (6) gehaltener Bauteilstapel (3) derart bewegbar ist oder sind, dass während eines Kontakts des Bauteilstapels (3), insbesondere des untersten flächigen Bauteils (2') des Bauteilstapels (3), mit dem Tragmittel (12) der Verlagerungseinrichtung (11) eine Aufhebung des Haltens des Bauteilstapels (3) durch das Haltemittel (10) erfolgt.
Patent DE-102019103330-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: KARAASLAN NURI
IPC: F02D19/08
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbrennungsmotor (1), betreibbar mit einem Primärkraftstoff (2) und einem Sekundärkraftstoff (3), umfassend einen Brennraum (4) zur Verbrennung einer Kraftstoffmasse, wobei die Kraftstoffmasse eine Sekundärkraftstoffmasse des Sekundärkraftstoffes (3) und eine Primärkraftstoffmasse des Primärkraftstoffes (2) umfasst, und wobei der Verbrennungsmotor (1) ausgebildet und eingerichtet ist, zur Bestimmung einer Kraftstoffmassenaufteilung ein Verfahren durchzuführen mit den folgenden Schritten:
 a) Bestimmen einer Sekundärkraftstofftemperatur des Sekundärkraftstoffes (3);
 b) Bestimmen einer Leistungsanforderung an den Verbrennungsmotor (1);
 c) Bestimmen einer Kraftstoffmasse zur Einspritzung in den Brennraum (4), basierend auf der Leistungsanforderung;
 d) Aufteilen der Kraftstoffmasse in die Sekundärkraftstoffmasse und die Primärkraftstoffmasse, wobei die Sekundärkraftstoffmasse bestimmt wird anhand der Kraftstofftemperatur, und wobei die Primärkraftstoffmasse bestimmt wird anhand der Sekundärkraftstoffmasse und der Kraftstoffmasse;
 e) Einspritzen der Sekundärkraftstoffmasse und der Primärkraftstoffmasse in den Brennraum (4).
Patent DE-102019108843-A1 (DE)
Title: Modifizierter SAW-Wandler, SAW-Resonator und SAW-Filter, das diese umfasst
Inventor: PERNPEINTNER MATTHIAS
IPC: H03H9/25
Filed: 2019-04-04
Abstract: Es werden ein SAW-Wandler und ein SAW-Resonator vorgeschlagen, die aus aufeinanderfolgend angeordneten Einheitszellen bestehen. Geringfügige Geometrie- oder Materialvariationen zwischen diesen Einheitszellen führen zu einer verbesserten Störmodusunterdrückung, während die Leistungsfähigkeit des Hauptmodus nicht beeinträchtigt wird.
Patent DE-102019109732-A1 (DE)
Title: Verschluss für eine Fronthaube eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KUNST FRANK
IPC: E05B77/08
Filed: 2019-04-12
Abstract: Ein Verschluss (10) für eine Fronthaube (11) eines Kraftfahrzeugs, die an einer Karosserie (12) des Kraftfahrzeugs gelagert ist, weist aufein Schloss mit einer Drehfalle (14);einen Schließbügel (15);einen Aufstellhebel (16);wobeider Schließbügel (15) an der Fronthaube (11) und die Drehfalle (14) an der Karosserie (12), oder umgekehrt, angebracht werden oder sein kann;die Drehfalle (14) eine Rastposition, in der sie bei geschlossener Fronthaube (11) den Schließbügel (15) ergreift, und eine Freigabeposition, in der sie den Schließbügel (15) freigibt, einnehmen kann;der Aufstellhebel (16) eine Ruheposition, in der er bei geschlossener Fronthaube (11) an dem Schließbügel (15) anliegt, und eine Aufstellposition, in der er bei aufgestellter Fronthaube (11) an dem Schließbügel (15) anliegt, einnehmen kann;eine Rolle (18) auf dem Schließbügel (15) drehbar gelagert ist;der Aufstellhebel (16) an der Rolle (18) anliegt, wenn sich der Aufstellhebel (16) in seiner Ruheposition oder Aufstellposition oder in einer Zwischenposition, die zwischen der Ruheposition und der Aufstellposition liegt, befindet.Die Rolle ermöglicht eine verringerte Reibung zwischen Aufstellhebel und Schließbügel, sodass das Aufstellen der Fronthaube bei Bedarf, beispielsweise in einer Fußgänger-Unfall-Situation, unverzögert erfolgen kann.
Patent DE-102019113215-A1 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zur Innengewindeprüfung
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: G01B3/48
Filed: 2019-05-20
Abstract: Werkzeug (10) zur Innengewindeprüfung, mit einem ersten Prüfabschnitt (12), der ein erstes Außengewinde (15) mit einem sich konisch verändernden Flankendurchmesser trägt.
Patent DE-102019115274-A1 (DE)
Title: Pneumatische Saatgut- und/oder Düngerverteilmaschine
Inventor: LÜBBEN JAN-EIKE
IPC: A01C7/00
Filed: 2019-06-06
Abstract: Pneumatische Saatgut- und/oder Düngerverteilmaschine mit einem Rahmen, einem mit zumindest in seinem unteren Bereich mittels schräg zueinander verlaufender Vorratsbehälterwände trichterförmig ausgestalteten Vorratsbehälter zur Aufnahme von Saatgut und/oder Dünger. In dem untersten Bereich des trichterförmigen Vorratsbehälters ist zumindest in einer der vorderen und hinteren Vorratsbehälterwand eine Auslassöffnung angeordnet. An der Auslassöffnung schließt über eine Flanschverbindung ein schräg nach unten von der Auslassöffnung verlaufender Auslaufschacht mit einer an dem unteren Ende des Auslaufschachtes angeordneten Dosiereinrichtung an. Unterhalb der Dosiereinrichtung ist zumindest eine zumindest annähernd in Fahrtrichtung ausgerichtete pneumatisch beaufschlagte Förderleitung angeordnet. In der vorderen und hinteren Vorratsbehälterwand ist jeweils eine Auslassöffnung angeordnet ist, an denen jeweils ein von der Auslassöffnung schräg nach unten verlaufender Auslaufschacht über jeweils eine Flanschverbindung angeordnet ist. Der an der vorderen Auslassöffnung angeordnete Auslaufschacht erstreckt sich nach vorn. Der an der hinteren Auslassöffnung angeordnete Auslaufschacht erstreckt sich nach hinten. In Draufsicht gesehen sind die Auslaufschächte mit an ihren unteren Enden angeordneten Dosierorganen sowie die zugeordneten pneumatisch beaufschlagten Förderleitungen seitlich versetzt zueinander angeordnet.
Patent DE-102019118993-A1 (DE)
Title: Kantenemittierende halbleiterlaserdiode und verfahren zur herstellung einer solchen
Inventor: HETZL MARTIN
IPC: H01S5/34
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die kantenemittierende Halbleiterlaserdiode (100) umfasst ein Aufwachssubstrat (2), eine auf dem Aufwachssubstrat (2) angebrachte Halbleiterschichtenfolge (1) mit einer aktiven Schicht (13) und zwei einander gegenüberliegende Facetten (4). Die Facetten (4) begrenzen die Halbleiterschichtenfolge (1) in einer lateralen Richtung (L). Die Halbleiterschichtenfolge (1) umfasst zwei an die Facetten (4) grenzende Randbereiche (R) und einen direkt an beide Randbereiche (R) grenzenden Zentralbereich (Z). Innerhalb der Randbereiche (R) ist ein Volumenanteil der aktiven Schicht (13) an der Halbleiterschichtenfolge (1) jeweils geringer als im Zentralbereich (Z).
Patent DE-102019119404-A1 (DE)
Title: Kupplungsunterstützungssystem
Inventor: LING YU
IPC: B60D1/36
Filed: 2019-07-17
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Kupplungsunterstützungssystem bereit. Ein Kupplungsunterstützungssystem ist hierin bereitgestellt, das einen Bildgeber zum Aufnehmen von einem oder mehreren Bildern eines Anhängers beinhaltet, der einen Koppler aufweist. Das Kupplungsunterstützungssystem kann ebenfalls eine Benutzereingabevorrichtung zum Eingeben von Angaben einer Kupplungskugel beinhalten. Eine Steuerung innerhalb des Kupplungsunterstützungssystems kann zum Schätzen einer Kupplungskugelhöhe auf Grundlage der eingegebenen Angaben und Schätzen einer Anhängerhöhe auf Grundlage einer Höhe und Projektionsgeometrie des Bildgebers verwendet werden.
Patent DE-102019119820-A1 (DE)
Title: Strukturbauteil aus faserverstärktem Kunststoff für ein Fahrzeug und Verfahren zur Schadensdiagnose eines solchen Strukturbauteils
Inventor: GRÖNE STEFAN
IPC: G01M13/045
Filed: 2019-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Strukturbauteil (100) aus faserverstärktem Kunststoff für ein Fahrzeug, wobei das Strukturbauteil (100) wenigstens einen Körperschallsensor (1) aufweist, mit welchem ein Körperschall des Strukturbauteils (100) aufnehmbar ist und welcher zur Ausgabe eines elektrischen Signals ausgebildet ist.
Patent DE-102019127128-A1 (DE)
Title: Adapterbauteil für eine fluidkommunizierende Verbindung von einem Hauptkühlkreislauf in einem Hauptgehäuse und einem Nebenkühlkreislauf in einem Nebengehäuse in einem Fahrzeug
Inventor: ATHANASIADIS STAVROS
IPC: F16L25/14
Filed: 2019-10-09
Abstract: Adapterbauteil (10) für eine fluidkommunizierende Verbindung von einem Hauptkühlkreislauf (112) in einem Hauptgehäuse (110) und einem Nebenkühlkreislauf (122) in einem Nebengehäuse (120) in einem Fahrzeug, aufweisend einen Grundkörper (20) mit einem Fluidkanal (30) mit einer Hauptöffnung (32) für eine fluidkommunizierende Verbindung mit einem Hauptanschluss (114) des Hauptkühlkreislaufs (112) und einer Nebenöffnung (34) für eine fluidkommunizierende Verbindung mit einem Nebenanschluss (124) des Nebenkühlkreislaufs (122), wobei der Grundkörper (20) einen Hauptdichtabschnitt (40) zur Abdichtung der Hauptöffnung (32) gegen den Hauptanschluss (124) und einen Nebendichtabschnitt (50) zur Abdichtung der Nebenöffnung (34) gegen den Nebenanschluss (124) aufweist, wobei weiter der Hauptdichtabschnitt (40) eine Hauptabmessung (D1) aufweist, welche sich von einer Nebenabmessung (D2) des Nebendichtabschnitts (50) unterscheidet.
Patent DE-102019129778-A1 (DE)
Title: Greifhilfe-Vorrichtung mit Fluidbeaufschlagung
Inventor: NAUMANN JANINE
IPC: A61F4/00
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Greifhilfe-Vorrichtung (10a,b,c,d) zum Greifen von außerhalb der manuellen Erreichbarkeit befindlichen Gegenständen, mit zwei zusammenwirkenden Greiffingern (18, 28, 34a, 34b, 44a, 44b), von denen mindestens einer (28, 34a,34b ) mittels eines beabstandet angeordneten Greifabschnitts (14) gegen den anderen Greiffinger (18) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine bewegbare Greiffinger (28, 34a, 34b, 44a, 44b) mittels Fluiddruck bewegbar ist und der Greifabschnitt als fluiddruckbeaufschlagter, flexibler Hohlkörper (14) ausgebildet ist, wobei durch ein manuelles Zusammendrücken des Hohlkörpers (14) ein diesen Greiffinger (28, 34a, 34b, 44a, 44b ) betätigender Fluidüberdruck erzeugt wird.Die erfindungsgemäße Greifhilfe-Vorrichtung ist baulich sehr einfach gehalten, weil deren gesamte Erstreckung als ein länglicher Schlauch ausgebildet werden kann und nur am greiferseitigen Ende eine einfache Mechanik erforderlich ist, um einen durch Zusammendrücken des Schlauches an einer Stelle bewirkten Überdruck in eine Bewegung umzusetzen, die mindestens einen Greiffinger bewegt. Es ist also eine sehr einfache Konstruktion, die gegenüber Verschleiß bzw. Abnutzung unempfindlich ist.
Patent DE-102019130078-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugenergieleitung sowie ein Verfahren zum Biegen einer Kraftfahrzeugenergieleitung
Inventor: MEYER BERND
IPC: H01B13/00
Filed: 2019-11-07
Abstract: Kraftfahrzeugenergieleitung mit einem Flachleiter mit einem zumindest viereckigen Profil, wobei sich der Flachleiter entlang einer Längsachse erstreckt, wobei sich eine Hochachse entlang einer Flächennormalen einer breiten Oberfläche des Flachleiters erstreckt und sich eine Querachse entlang einer Flächennormalen einer schmalen Oberfläche des Flachleiters erstreckt und der Flachleiter um die Hochachse gebogen ist und einen inneren Biegeradius und einen äußeren Biegeradius aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Flachleiter im Bereich des inneren Biegeradius an seiner am inneren Biegeradius angeordneten inneren Seitenkante zumindest eine Umformung um die Längsachse aufweist.
Patent DE-102019131171-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulischer Aktuator für den Einsatz unter Wasser und elektrisch angetriebene Pumpe für einen solchen elektrohydraulischen Aktuator
Inventor: TÄUBER THOMAS
IPC: F04B17/04
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrohydraulischen Aktuator für den Einsatz unter Wassermit einer elektrisch angetriebenen Pumpe,mit wenigstens einem Hydraulikzylinder, umfassend wenigstens eine oder zwei Zylinderkammern, einen verschiebbaren, die Zylinderkammer(n) begrenzenden Kolben, der an wenigstens einer wechselseitig ein- und ausfahrbaren Zylinderstange angeschlossen ist;mit einem Ventil in einer Hydraulikverbindung zwischen der Pumpe und dem Hydraulikzylinder.Der erfindungsgemäße elektrohydraulische Aktuator dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch angetriebene Pumpe einen Zylinderraum aufweist, der durch einen verschiebbaren Pumpenkolben begrenzt wird und durch Verschieben des Pumpenkolbens in seinem Volumen veränderbar ist, wobei der Zylinderraum einen Saugeinlass und einen Druckauslass aufweist, und ein elektrischer Antrieb der Pumpe in die Pumpe integriert ist und einen Elektromagneten aufweist, der den Pumpenkolben zu dessen Verschiebung zumindest mittelbar mit einer Magnetkraft entgegen der Kraft eines Federelementes beaufschlagt, wobei dem Elektromagneten eine Steuervorrichtung zugeordnet ist, die eingerichtet ist, den Elektromagneten intermittierend einzuschalten, um eine reziproke Verschiebung des Pumpenkolbens zu bewirken.
Patent DE-102019131373-A1 (DE)
Title: Geschalteter kondensator für die elastizitätsmodus-bildgebung mit ultraschall
Inventor: PETERSEN DAVID A
IPC: G01S15/89
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die Energieversorgung (11) in der Ultraschallbildgebung umfasst eine geschaltete Kapazität (16). Die Kapazität (16) wird eingeschaltet, um bei der Erzeugung von Druckimpulsen für die Elastizitätsbildgebung Energie zu liefern, und wird bei anderen Bildgebungsmodi abgeschaltet.