baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013014810-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben passiver Infrarotsensoren
Inventor: SUNTKEN ARTUR
IPC: A23L7/25
Filed: 2013-09-05
Granted: 2019-03-14
Abstract: Differenzverstärkerstufe
 - mit einer Referenzstromquelle (I ref ) und
 - mit einem Widerstand (R M1  bis R Mn ) und
 - mit einem ersten Transistor (T 1 ) und
 - mit einem zweiten Transistor (T 2 ) und
 - wobei dieser Widerstand (R M1  bis R Mn ) einen steuerbaren Abgriff aufweist, der mit der besagten Referenzstromquelle (I ref ) verbunden ist und
 - wobei ein Anschluss des Widerstands (R M1  bis R Mn ) mit dem ersten Transistor (T 1 ) verbunden ist und wobei der andere Anschluss des Widerstands (R M1  bis R Mn ) mit dem zweiten Transistor (T 2 ) verbunden ist und
 - wobei die Steuerung des Abgriffs durch ein Steuersignal (VAL) steuerbar ist und
 - wobei die Steuerelektrode (IN) des ersten Transistors (T 1 ) und die Steuerelektrode (IP) des zweiten Transistors (T 2 ) den differentiellen Eingang (IP, IN) bilden und
 - wobei der erste Transistor (T 1 ) mit seinem dritten Anschluss (ON) mit einem ersten Arbeitswiderstand (R 1 , C 1 , IW 1 ) verbunden ist und
 - wobei der zweite Transistor (T 2 ) mit seinem dritten Anschluss (OP) mit einem zweiten Arbeitswiderstand (R 2 , C 2 , IW 2 ,) verbunden ist und
 - wobei der dritte Anschluss (ON) des ersten Transistors (T 1 ) den ersten Ausgang der Differenzverstärkerstufe darstellt und
 - wobei der dritte Anschluss (OP) des zweiten Transistors (T 2 ) den zweiten Ausgang der Differenzverstärkerstufe darstellt.
Patent DE-102013015879-B4 (DE)
Title: Socke mit Magnetkoppel
IPC: A41B11/00
Filed: 2013-09-23
Granted: 2017-01-05
Abstract: Socke (1, 2), mit Magnetkoppel (7, 3) zur paarweisen Kopplung eines Sockenpaars, die Magnetkoppel (7, 3) umfassend einen Magnetkörper (3) mit einer magnetischen Koppeloberfläche (8), wobei die Koppeloberfläche (8) mit einem an einer weiteren Socke (1, 2) angeordneten ferromagnetischen Körper oder einem an einer weiteren Socke (1, 2) angeordneten weiteren Magnetkörper (3) magnetisch koppelbar ist, und wobei die Magnetkoppel (7, 3) zumindest ein Abstandsmittel (7) umfasst, das im Bereich zumindest einer weiteren Oberfläche (10) des Magnetkörpers (3) so angeordnet ist, dass ein magnetisches Anhaften der zumindest einen weiteren Oberfläche (10) des Magnetkörpers (3) an dritten magnetischen oder ferromagnetischen Objekten (5) abgeschwächt oder unterbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetkörper (3) gelocht ist und mittels eines Befestigungselements (9) mit der Socke (4) verbunden ist, wobei das Befestigungselement (9) den Stoff der Socke (4) durchdringt und einen einstückigen oder einen zweistückigen Kopf (7, 9) aufweist, und wobei das Abstandsmittel (7) im Wesentlichen scheibenförmig ausgebildet und im wesentlichen parallel zur Koppeloberfläche (8) neben einer der Koppeloberfläche (8) abgewandten Seite des Magnetkörpers (3) angeordnet ist, wobei der Durchmesser des Abstandsmittels (7) zumindest geringfügig größer ist als der Durchmesser des Magnetkörpers (3), und wobei das Abstandsmittel (7) zumindest teilweise durch den einstückigen oder zweistückigen Kopf des Befestigungselements (9) gebildet ist.
Patent DE-102013017472-B4 (DE)
Title: Haustechnikgerät und Speicherbehälter für ein Haustechnikgerät
Inventor: NOLTE HUBERT
IPC: F24H9/20
Filed: 2013-10-22
Granted: 2023-08-10
Abstract: Haustechnikgerät, miteinem Speicherbehälter (100) zur Aufnahme von Brauch- oder Heizungswasser,mindestens einem Temperatursensor (400), der mit dem Speicherbehälter (100) wärmeleitend verbunden ist,einem zumindest teilweise um den Speicherbehälter (100) herum angeordneten Verflüssiger (300),wobei der Verflüssiger (300) derart um den Speicherbehälter (100) herum angeordnet ist, dass der Bereich, an dem der mindestens eine Temperatursensor (400) an dem Speicherbehälter (100) vorgesehen ist, nicht durch den Wärmeeintrag des Verflüssigers (300) beeinflusst wird,wobei der Bereich, an dem der mindestens eine Temperatursensor (400) vorgesehen ist, nicht durch den Verflüssiger (300) abgedeckt wird.
Patent DE-102013102381-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Positionierung und Fixierung von Formteilen in Gießformen und Verfahren zur Ermittlung der Formhohlraum-Ist-Geometrie von Gießformen
Inventor: HINTZE HEIKE
IPC: B22C9/20
Filed: 2013-03-11
Granted: 2014-12-24
Abstract: Verfahren zur Positionierung und Fixierung von Formteilen (1, 2, 3) in Gießformen, die mehrere, mindestens jedoch zwei separate Formteile (1, 2, 3) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zunächst die Ist-Geometrie und die Ist-Lage eines ersten Formteils (1) gemessen und mit dem vorgegebenen CAD-Datensatz dieses Formteiles (1) verglichen werden, dass danach die Ist-Lage und die Soll-Lage dieses Formteils (1) zueinander so korrigiert werden, dass die formgebende Geometrie (6) innerhalb vorgegebener Toleranzen in die Soll-Geometrie (7) entsprechend dem vorgegebenen CAD-Datensatz eingepasst ist, dass danach das Formteil (1) in dieser Lage verbleibt, die nachfolgend als Bezugsbasis für eine Positionierung weiterer Formteile (2, 3) verwendet wird, wobei für die weiteren Formteile (2, 3) ebenfalls die Ist-Geometrie und die Ist-Lage gemessen und mit dem vorgegebenen CAD-Datensatz verglichen werden und danach die jeweilige Ist-Lage so korrigiert wird, dass die formgebende Geometrie (6) innerhalb vorgegebener Toleranzen in die Soll-Geometrie (7) entsprechend CAD-Datensatz eingepasst ist und dass die Formteile (1, 2, 3) formteilübergreifende Aussparungen (4) aufweisen, die mit benachbarten Formteilen (1, 2, 3) in Wirkverbindung stehen, und die mit einem aushärtbaren Formstoff (8) gefüllt werden, der danach aushärtet und damit die Formteile (1, 2, 3) in der entsprechend dem vorgegebenen CAD-Datensatz korrigierten Position fixiert.
Patent DE-102013102717-B4 (DE)
Title: Hybride Stoßfängerquerträgerbaugruppe
Inventor: DÖRR MARCUS
IPC: B60R19/34
Filed: 2013-03-18
Granted: 2018-01-11
Abstract: Hybride Stoßfängerquerträgerbaugruppe für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Stoßfängerquerträger (2), wobei der Stoßfängerquerträger (2) aus einer äußeren Schale (3) und einer inneren Schale (4) zusammensetzt ist und mit zumindest einem Anschlussbereich (5, 5.1) zum Anschließen jeweils eines Energieabsorptionsbauteils (6, 6.1) ausgestattet ist und umfassend ein an den Anschlussbereich (5, 5.1) angeschlossenes Energieabsorptionsbauteil (6, 6.1), wobei die äußere Schale (3) in Gestalt eines in Richtung zur Karosserie geöffneten Hohlprofils aus einem Leichtmetall gebildet ist, und die innere Schale (4) dazu parallel in Gestalt eines von der Karosserie wegweisend geöffneten hutförmigen Profils aus einem Stahlblech ausgebildet ist, wobei sich die innere Schale (4) entlang eines mittleren Bereichs (8) der äußeren Schale (3) erstreckt und über jeweils zur äußeren Schale (3) zugewandte Flansche (9, 9.1) an die äußere Schale (3) angeschlossen ist und wobei das jeweils eine Energieabsorptionsbauteil (6, 6.1) aus dem gleichen Leichtmetall hergestellt ist wie die äußere Schale (3) und an diese stoffschlüssig angeschlossen ist dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussbereich (5, 5.1) über zwei von der äußeren Schale (3) in Richtung der Karosserie abgestellte Flansche (7, 7.1) zum Ausbilden einer Aufnahme zum Anschließen des Energieabsorptionsbauteils verfügt und dass die innere Schale (4) eine kürzere Längserstreckung aufweist als die äußere Schale (3).
Patent DE-102013105673-B4 (DE)
Title: Presswerkzeug und Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundwerkstoff-Hybridbauteils
Inventor: DINIUS WALDEMAR
IPC: B62D29/00
Filed: 2013-06-03
Granted: 2017-01-05
Abstract: Presswerkzeug (1) mit einem Oberwerkzeug (2) einem Unterwerkzeug (3) und einem Formhohlraum (4) zwischen dem Oberwerkzeug (2) und dem Unterwerkzeug (3), wobei der Formhohlraum (4) zur Aufnahme eines metallischen Basisbauteils (5) dient, das dafür vorgesehen ist, in dem Formhohlraum (4) mit einem Faserverbundwerkstoff (9) verbunden zu werden, wobei zumindest auf der Seite des Basisbauteils (5), die zur Verbindung mit dem Faserverbundwerkstoff (9) vorgesehen ist, ein durch plastische Verformung in situ angepasstes Dichtungselement (6) aus Metall oder einer Metalllegierung an dem Presswerkzeug vorgesehen ist, das beim Schließen des Presswerkzeugs (1) an dem Basisbauteil (5) zu Anlage gelangt und dazu dient, bei dem Pressvorgang aus dem Faserverbundwerkstoff (9) austretendes Harz zurückzuhalten, wobei das Dichtungselement (6) ein an dem Presswerkzeug verbleibendes, aber separates Bauteil ist, das aus einem anderen, nachgiebigeren Werkstoff als das Basisbauteil (5) besteht.
Patent DE-102013107424-B4 (DE)
Title: Basis zur Montage eines Sicherheitskindersitzes auf einem Fahrzeugsitz
Inventor: SCHWABBAUER FRANK
IPC: B60N2/42
Filed: 2013-07-12
Granted: 2023-05-17
Abstract: Basis zur Montage eines Sicherheitskindersitzes auf einem Fahrzeugsitz, mit Konnektoren (12) zur Befestigung der Basis (1) an der Fahrzeugstruktur und/oder einem Stützfuß (3) zur Abstützung der Basis (1) an der Fahrzeugstruktur, und mit Haken (14) zur Befestigung des Sicherheitskindersitzes an der Basis (1), wobei ein Indikatorsystem (22) mit mehreren Indikatoren (24) vorgesehen ist, welche den Verriegelungszustand der Konnektoren (12) und/oder des Stützfußes (3) und/oder der Haken (14) anzeigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Indikatoren (24) als Hebel ausgebildet sind, welche um eine gemeinsame Indikator-Schwenkachse (24a) schwenkbar sind, und wobei die Indikatoren (24) unabhängig voneinander um die gemeinsame Indikator-Schwenkachse (24a) schwenkbar sind.
Patent DE-102013107547-B4 (DE)
Title: Laststufenschalter, Verfahren zur Montage eines Lastumschaltereinsatzes im Laststufenschalter und Kerosinablassschraube
Inventor: HÖPFL KLAUS
IPC: H01H9/00
Filed: 2013-07-16
Granted: 2017-01-19
Abstract: Laststufenschalter (1) mit einer Achse (A), umfassend – ein Schaltrohr (15) mit einer Achse (B); – ein Ölsaugrohr (60) mit einer Achse (C), das mittig und koaxial entlang der Achse (B) des Schaltrohrs (15) innerhalb des Schaltrohrs (15) angeordnet ist; – einen Boden (21); – einen Lagerring (53), der derart angeordnet ist, dass das Schaltrohr (15) und das Ölsaugrohr (60) beide mit dem Lagerring (53) formschlüssig zusammenwirken und um die Achse (A) des Laststufenschalters (1) zentriert sind; gekennzeichnet durch – eine Kerosinablassschraube (70), die derart in dem Boden (21) angebracht ist, dass sie koaxial zur Achse (C) des Ölsaugrohrs (60), zur Achse (B) des Schaltrohrs (15) und zur Achse (A) des Laststufenschalters (1) ist; – ein elastisches Element (54), mit dem der Lagerring (53) derart einseitig und radial zur Achse (A) des Laststufenschalters (1) beaufschlagt ist, dass das Schaltrohr (15) und das Ölsaugrohr (60) beide mit dem Lagerring (53) formschlüssig zusammenwirken und um die Achse (A) des Laststufenschalters (1) zentriert sind.
Patent DE-102013108302-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verstärkerfehlerschutz
Inventor: CLARKE DAVID J
IPC: H03F1/52
Filed: 2013-08-01
Granted: 2016-09-22
Abstract: Vorrichtung, aufweisend: einen Verstärker mit einem Ausgang, der ausgebildet ist, um ein Ausgangssignal zu erzeugen; einen Signalpin, der ausgebildet ist, um das Ausgangssignal vom Ausgang des Verstärkers zu empfangen; eine Fehlerschutzschaltung, die elektrisch zwischen dem Ausgang des Verstärkers und dem Signalpin verbunden ist, wobei die Fehlerschutzschaltung einen ersten Transistor und einen zweiten Transistor aufweist, wobei der erste Transistor einen Drain, der elektrisch mit dem Ausgang des Verstärkers verbunden ist, eine Source und ein Gate aufweist, und wobei der zweite Transistor einen Drain, der elektrisch mit dem Signalpin verbunden ist, eine Source, die elektrisch mit der Source des ersten Transistors verbunden ist, und ein Gate aufweist; und eine Fehlerschutzsteuerschaltung, die ausgebildet ist, um die Fehlerschutzschaltung zumindest teilweise durch Steuern von Spannungspegeln der Gates des ersten und zweiten Transistors zu steuern, wobei die Fehlerschutzsteuerschaltung eine Überspannungserkennungs- und -steuerschaltung aufweist, die ausgebildet ist, um einen Überspannungszustand des Signalpins zu erkennen und den ersten Transistor abzuschalten, wenn der Überspannungszustand erkannt ist, und andernfalls den ersten Transistor einzuschalten, und wobei die Fehlerschutzschaltung ferner eine Unterspannungserkennungs- und -steuerschaltung aufweist, die ausgebildet ist, um einen Unterspannungszustand des Signalpins zu erkennen und den zweiten Transistor abzuschalten, wenn der Unterspannungszustand erkannt ist, und andernfalls den zweiten Transistor einzuschalten, wobei die Überspannungserkennungs- und -steuerschaltung zumindest teilweise durch den Signalpin mit Energie versorgt ist, und wobei die Unterspannungserkennungs- und -steuerschaltung ausgebildet ist, um den zweiten Transistor während des Überspannungszustands einzuschalten.
Patent DE-102013111546-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines mobilen, brennstoffbetriebenen Heizgeräts
Inventor: BÄCKER CHRISTIAN
IPC: F24H9/20
Filed: 2013-10-21
Granted: 2015-12-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Einstellen eines mobilen, brennstoffbetriebenen Heizgeräts bereitgestellt, mit den Schritten: Starten des Betriebs des Heizgeräts (1); Verbinden eines Diagnosegeräts (10) mit dem Heizgerät (1); Messen des vorliegenden CO2-Gehaltes im Abgas des Heizgeräts (1) und/oder des vorliegenden Verbrennungsluftverhältnisses λ in einer Brennkammer (2) des Heizgeräts (1); Ermitteln eines CO2-Gehalt-Sollwerts und/oder eines λ-Sollwertes in Abhängigkeit von zumindest einem aktuellen Betriebsparameter des Heizgeräts (1) in einer Steuerung (20) des Heizgeräts (1) oder in dem Diagnosegerät (10); und Ausgeben des CO2-Gehalt-Sollwertes und/oder des λ-Sollwertes an einer Schnittstelle (21; 10a).
Patent DE-102013112682-B4 (DE)
Title: Funkkommunikationseinrichtungen und Verfahren zum Steuern einer Funkkommunikationseinrichtung
Inventor: HELLFAJER ROLAND
IPC: H04W28/14
Filed: 2013-11-18
Granted: 2021-02-11
Abstract: Funkkommunikationseinrichtung, die Folgendes umfasst:eine Messschaltung, die konfiguriert ist zum Messen einer Empfangsqualität eines Signals von einer Funkbasisstation;einen Speicherzeitbestimmer, der konfiguriert ist zum Bestimmen einer Speicherzeit auf der Basis der gemessenen Empfangsqualität;einen Speicher, der konfiguriert ist zum Speichern von Informationen bezüglich der Funkbasisstation in einer Zellenliste für eine Zeitperiode, wobei die Zeitperiode auf der bestimmten Speicherzeit basiert.
Patent DE-102013201066-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Paspel, Führungsmittel sowie Vorrichtung zur Herstellung einer Paspel
Inventor: PENISCH THOMAS
IPC: D05B3/10
Filed: 2013-01-23
Granted: 2020-08-20
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Paspel (21) mit den Schritten:- Bereitstellen eines flächigen Materials (6) umfassend mindestens eine Dekorschicht,- Hindurchführen des flächigen Materials (6) durch ein Führungsmittel (2), wobei das flächige Material (6) zumindest teilweise gefaltet wird, derart, dass das flächige Material in einer zur Führungsrichtung orthogonalen Ebene gekrümmt mit einem Scheitelpunkt (12) der Krümmung und zwei Schenkeln (13, 14) verläuft,- Einbringen eines ersten Bereichs (11) eines Halteprofils (7) zwischen die beiden Schenkel (13, 14) des zumindest bereits teilweise gefalteten flächigen Materials (6),- Drücken der Schenkel (13, 14) des flächigen Materials (6) derart, dass die Schenkel (13, 14) aufeinander zu bewegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Halteprofil (7) verwendet wird, das einen Härtegrad kleiner als 60 Shore-A aufweist und das einen zweiten Bereich (29) mit mindestens einem Anker aufweist, wobei der Anker in einer seitlichen Richtung komprimierbar ausgebildet ist, um im komprimierten Zustand eine in der seitlichen Richtung gerichtete Kraft auszuüben.
Patent DE-102013204016-B4 (DE)
Title: Pulsbreitenmodulator und verfahren zu seiner implementierung und nutzung
Inventor: SCHUBERTH CHRISTIAN
IPC: H04L27/12
Filed: 2013-03-08
Granted: 2020-08-06
Abstract: Pulsbreitenmodulator, der Folgendes umfasst:eine Vielzahl von Vergleichern zum Vergleichen eines Eingangssignals mit einer Vielzahl von Bezugssignalen und zum Bereitstellen einer Vielzahl entsprechender Vergleichssignale; undeine Kombinationslogik zum Empfangen der Vielzahl von Vergleichssignalen und zum Erzeugen einer Vielzahl binärer Pulsbreitenmodulationssignale auf der Basis der Vielzahl von Vergleichssignalen, wobei höchstens jeweils nur ein momentan ausgewähltes binäres Pulsbreitenmodulationssignal der binären Pulsbreitenmodulationssignale auf einem ersten Signalpegel ist und wobei das momentan ausgewählte binäre Pulsbreitenmodulationssignal mit einem bestimmten Bezugssignal der Vielzahl von Bezugssignalen assoziiert ist, das dem Eingangssignal unter der Vielzahl von Bezugssignalen hinsichtlich eines gegebenen Amplitudenverhältnisses zwischen der Vielzahl von Bezugssignalen und dem Eingangssignal momentan am nächsten ist.
Patent DE-102013214778-B4 (DE)
Title: Spültischunterschrank-Wasserverteilungsvorrichtung für einen Spültischunterschrank zur Verteilung von Trinkwasser an wasserführende Haushaltsgeräte
Inventor: RANNER JOHANN
IPC: A47B33/00
Filed: 2013-07-29
Granted: 2017-10-19
Abstract: Wasserverteilungsvorrichtung (1) zum Einbau in einen Spültischunterschrank, die einen zum Anschluss bereiten Versorgungswassereingang (3), eine Mehrzahl zum Anschluss bereiter Gerätewasserausgänge (8, 9), einen Filterwasserausgang (5) und einen Filterwassereingang zum Anschluss eines Wasserfilters umfasst, wobei der Versorgungswassereingang (3) über eine Trinkwasserleitung (4) mit dem Filterwasserausgang verbunden ist, um den Wasserfilter mit Wasser zu beschicken, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserverteilungsvorrichtung (1) Befestigungsmittel (2) zum Befestigen der Wasserverteilungsvorrichtung (1) an einer Wand in dem Spültischunterschrank aufweist und der Filterwassereingang über mindestens eine Filterwasserleitung (13) mit der Mehrzahl von Gerätewasserausgängen (8, 9) verbunden ist, um die Gerätewasserausgänge (8, 9) mit vom Filterwassereingang kommendem Wasser zu beschicken.
Patent DE-102014003398-B4 (DE)
Title: Zahnmedizinische Vorrichtung
Inventor: CSÖGÖR ANDRÁS
IPC: A61C19/00
Filed: 2014-03-10
Granted: 2016-01-21
Abstract: Zahnmedizinische Vorrichtung (1) mit wenigstens zwei rillenförmigen Ablagepositionen (12), in denen stiftförmige Materialien zwischenlagerbar sind, die zur Anwendung bei Wurzelbehandlungen vereinzelt wurden, dadurch gekennzeichnet, dass die rillenförmigen Ablagepositionen (12) – zu wenigstens zwei Gruppen zusammengefasst sind, die in Sektoren der Vorrichtung angeordnet sind, die der Lage von Zahnwurzeln entsprechen, – umlaufend geschlossene Wandungen aufweisen und – über ein Reservoir (10) miteinander verbunden sind, durch das ein gleichzeitiges Befüllen der rillenförmigen Ablagepositionen (12) mit einem Desinfektionsmittel ermöglicht wird, wobei die Vorrichtung (1) Greifmulden (23) aufweist, die sich quer zu einer Erstreckungsrichtung von in den Ablagepositionen (12) gelagerten stiftförmigen Materialien erstrecken und ein Greifen der stiftförmigen Materialien mit einer Pinzette erlauben.
Patent DE-102014015648-B4 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zur Herstellung eines Bauteils, Bauteil
Inventor: HAMMERL DETLEF
IPC: B60N2/48
Filed: 2014-10-24
Granted: 2016-09-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils (1), welches bevorzugt aus Polyurethanschaum besteht und welches eine Außenschicht (13) aufweist, unter Verwendung einer Werkzeugform (5), welche zwei miteinander eine Kavität bildende Werkzeughälften (3, 4) umfasst, wobei die Werkzeughälften (3, 4) jeweils mindestens einen durch erste Oberflächen (14a, 14b) begrenzten Abschnitt (2a, 2b) der Kavität und jeweils mindestens einen daran angrenzenden eine erste Kontaktfläche (6, 7) ausbildenden Vollkörper (8a, 8b) umfassen, wobei zwischen den ersten Oberflächen (14a, 14b) und der ersten Kontaktfläche (6, 7) jeweils mindestens eine Trennkante (9a, 9b, 9c, 9d, 9e, 9f) ausgebildet ist, die folgenden Verfahrensschritte umfassend: a) Anordnen jeweils einer Maske (11, 12) auf die voneinander beabstandeten Werkzeughälften (3, 4), wobei jeweils an der Maske (11, 12) angeordnete zweite Kontaktflächen (11a, 12a) die ersten Kontaktflächen (6, 7) abdecken, b) Erwärmen der ersten Oberflächen (14a, 14b) auf eine erste Temperatur (T1), wobei eine Differenz zwischen der ersten Temperatur (T1) und einer zweiten Temperatur (T2) von zweiten Oberflächen (15a1, 15a2, 15a3, 15b1, 15b2, 15b3) der Masken (11, 12) einen Wert aus einem Bereich von 5 bis 100 K, bevorzugt 20 bis 40 K, weiter bevorzugt 30 K beträgt, c) Anordnen eines ersten nach Aushärtung die Außenschicht (13) bildenden nicht-ausgehärteten Anteils (16a) eines ersten Werkstoffs (16) auf die ersten Oberflächen (14a, 14b) und eines zweiten nicht-ausgehärteten Anteils (16b) des ersten Werkstoffs (16) auf die zweiten Oberflächen (15a1, 15a2, 15a3, 15b1, 15b2, 15b3), d) Entfernen der Masken (11, 12) von den Werkzeughälften (3, 4) vor einem vollständigen Aushärten des zweiten Anteils (16b) des Werkstoffs (16), wobei ein Aushärtegrad des ersten Anteils (16a) höher ist als ein Aushärtegrad des zweiten Anteils (16b), e) Schließen der Werkzeugform (5) durch Zusammenbringen der beiden ersten Kontaktflächen (6, 7) der Werkzeughälften (3, 4), f) Einfüllen mindestens eines zweiten Werkstoffs in die Kavität.
Patent DE-102014101805-B4 (DE)
Title: Akustischer Resonator mit integriertem seitlichen Merkmal und Temperaturkompensationsmerkmal
Inventor: BURAK DARIUSZ
IPC: H03H9/17
Filed: 2014-02-13
Granted: 2020-07-02
Abstract: Bulk-Akustik-Wave (BAW) Resonatorgerät (100, 200, 300, 400, 500, 600, 700), umfassend:eine untere Elektrode (120, 220, 320, 420, 520, 620, 720), die über einem Substrat (110) über einem Hohlraum (115) oder einem akustischen Spiegel angeordnet ist;eine piezoelektrische Schicht (130) auf der unteren Elektrode (120, 220, 320, 420, 520, 620, 720); undeine obere Elektrode (140, 340, 440, 540, 640, 740), die über der piezoelektrischen Schicht (130) angeordnet ist;wobei mindestens eine von der unteren Elektrode (120, 220, 320, 420, 520, 620, 720) und der oberen Elektrode (140, 340, 440, 540, 640, 740) eine Hybridelektrode ist, die eine Temperaturkompensationsschicht (127, 147, 227, 327, 347, 427, 447, 527, 547, 627, 647, 727) mit einem positiven Temperaturkoeffizienten zum Ausgleichen mindestens eines Teils eines negativen Temperaturkoeffizienten der piezoelektrischen Schicht (130) und einen integrierten Rahmen, der zum Erzeugen von einer Grenzfrequenzfehlanpassung und/oder einer akustischen Impedanzfehlanpassung konfiguriert ist, umfasst, wobei die Hybridelektrode eine äußere Elektrodenschicht (126, 148, 226, 326, 348, 426, 448, 526, 548, 626, 648, 726, 748), eine innere Elektrodenschicht (328, 346, 428, 446, 528, 546, 628, 646, 746) und eine Zwischenschicht (128, 146, 228, 329, 349, 529, 549, 729) umfasst, wobei die Temperaturkompensationsschicht (127, 147, 227, 327, 347, 427, 447, 527, 547, 627, 647, 727) zwischen der inneren Elektrodenschicht (328, 346, 428, 446, 528, 546, 628, 646, 746) und der Zwischenschicht (128, 146, 228, 329, 349, 529, 549, 729) gebildet ist und die Zwischenschicht (128, 146, 228, 329, 349, 529, 549, 729) zwischen der Temperaturkompensationsschicht (127, 147, 227, 327, 347, 427, 447, 527, 547, 627, 647, 727) und der piezoelektrischen Schicht (130) gebildet ist.