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Patent DE-102015219322-A1 (DE)
Title: Griff für eine Tür eines Haushaltsgeräts, Haushaltsgerät und Verfahren zum Herstellen eines derartigen Griffs
Inventor: EICHER MAX
IPC: F25D23/02
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Griff (5) für eine Tür (3) eines Haushaltsgeräts (1), der eine Griffstange (9) und einen dazu separaten ersten Griffbock (10) aufweist, mit welchem die Griffstange (9) verbunden ist und mit welchem der Griff (5) an der Tür (3) befestigbar ist, wobei die Griffstange (9) zumindest bereichsweise als Hohlprofil (12) ausgebildet ist und an einer dem ersten Griffbock (10) zugewandten und das Hohlprofil (12) begrenzenden Seitenwand (14) der Griffstange (9) eine erste Durchführöffnung (15) ausgebildet ist, welche umlaufend vollständig geschlossen ist, durch welche sich der erste Griffbock (10) im montierten Zustand erstreckt. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltsgerät (1) und ein Verfahren zum Herstellen eines Griffs (5).
Patent DE-102015220614-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen vorhandener Merkmale an einem Bauteil
Inventor: OEFELE MICHAEL
IPC: B25J9/18
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen von mindestens zwei Merkmalen eines Bauteils mittels eines mehrachsigen Manipulators. Die Achsen des Manipulators sind dabei mit Kraft- und/oder Momentsensoren versehen. Das Verfahren umfasst ein Durchführen einer Fixierbewegung, welche zum Halten der mindestens zwei Merkmale des Bauteils geeignet ist. Weiterhin umfasst das Verfahren ein Ansteuern des Manipulators für eine Bewegung des Manipulators, wobei die Bewegung zum Aufbringen von Kräften auf die mindestens zwei Merkmale des Bauteils geeignet ist. Basierend auf erfassten Kräften und/oder Momenten, die auf die Achsen des Manipulators wirken, werden Eigenschaften der mindestens zwei Merkmale des Bauteils bestimmt.
Patent DE-102015222775-A1 (DE)
Title: Wärmeübertragerplatte
Inventor: HENDRIX DANIEL
IPC: H01M10/6556
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmeübertragerplatte (1) für einen Wärmeübertrager (2), insbesondere für einen Batteriekühler, mit einer umgeformten Kanalplatte (3) und einer Deckplatte (4), die zusammen eine innenliegende Kanalstruktur (5) begrenzen. Erfindungswesentlich ist dabei, – dass die Kanalplatte (3) aus einem Endlosnoppenblech (12) hergestellt ist, – dass zumindest ein Randelement (6) vorgesehen ist, das die Kanalstruktur (5) randseitig begrenzt, – dass die Deckplatte (4) über das zumindest eine Randelement (6) dicht mit der Kanalplatte (3) verbunden, insbesondere verschweißt, verklebt oder verlötet, ist. Hierdurch lässt sich eine kostengünstige Wärmeübertragerplatte (1) auch in Kleinserie herstellen.
Patent DE-102015224787-A1 (DE)
Title: Kooperativ betriebenes Automobilradar
Inventor: HASCH JUERGEN
IPC: G01S13/87
Filed: 2015-12-10
Abstract: Ein Verfahren zum Abtasten eines Objekts umfasst Schritte des Aussendens eines ersten Radarsignals von einem ersten Radarsensor; des Aussendens eines zweiten Radarsignals von einem zweiten Radarsensor; des Empfangens des am Objekt reflektierten ersten Radarsignals am zweiten Radarsensor; des Empfangens des am Objekt reflektierten zweiten Radarsignals am ersten Radarsensor; und des Auswertens der empfangenen Signale. Dabei werden die Radarsignale gleichzeitig ausgesandt und das Auswerten umfasst ein Bestimmen zweier monostatischer und eines bistatischen Abstands zum Objekt.
Patent DE-102015225234-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung, Fahrantrieb mit der Getriebeanordnung und Verfahren zur Steuerung der Getriebeanordnung
Inventor: WIEST FLORIAN
IPC: F16H61/04
Filed: 2015-12-15
Abstract: Offenbart ist eine Getriebeanordnung mit einem hydrostatischen und einem damit in Reihe gekoppelten Schaltgetriebe mit zwei wechselbaren Getriebestufen, über die eine Eingangswelle des Schaltgetriebes mit dessen Ausgangswelle in übersetzte Drehverbindung bringbar ist, wobei zum Wechsel der Getriebestufen eine hydraulisch betätigbare Koppeleinrichtung vorgesehen ist. Offenbart sind weiterhin ein Fahrantrieb mit einer derartigen Getriebeanordnung und ein Verfahren zur Steuerung der Getriebeanordnung.
Patent DE-102015226098-A1 (DE)
Title: Deichsel mit abschnittsweise offenem Deichselquerschnitt
Inventor: ALGÜERA JOSÉ MANUEL
IPC: B60D1/14
Filed: 2015-12-18
Abstract: Eine Deichsel (1026) für ein Nachlauffahrzeug, mit einem Kupplungs-Längsende und einem dem Kupplungs-Längsende längs einer eine Deichsel-Längsrichtung definierenden Deichsel-Längsachse (DL) axial entgegengesetztem Fahrzeug-Längsende, weist an ihrem Kupplungs-Längsende ein Kupplungsglied (1020) aufweist, insbesondere eine Zugöse (1020), auf, das zur Herstellung einer Kupplungsverbindung mit einem zugfahrzeugseitigen Kupplungsbauteil ausgebildet ist, wobei die Deichsel (1026) an ihrem Fahrzeug-Längsende zur Verbindung mit einem Fahrzeugkörper eines Nachlauffahrzeugs ausgebildet ist und wobei sich zwischen den Längsenden der Deichsel (1026) ein Deichselkörper (1027) erstreckt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Deichselkörper (1027) in einem dem Kupplungs-Längsende näheren Deichselabschnitt (1142) einen offenen zur Deichsel-Längsrichtung (DL) orthogonalen Querschnitt aufweist und in einem dem Fahrzeug-Längsende näheren Deichselabschnitt (1140) einen geschlossenen zur Deichsel-Längsrichtung (DL) orthogonalen Querschnitt aufweist.
Patent DE-102015226793-A1 (DE)
Title: Motor
Inventor: HASHIZUME NAOHIRO
IPC: H02K1/27
Filed: 2015-12-29
Abstract: Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Offenbarung ist ein Motor, der einen Rotor aufweist, der eine Mehrzahl von Kernstückteilen umfasst, die entlang einer Umfangsrichtung angeordnet sind; und eine Mehrzahl von Permanentmagneten, die zwischen benachbarten Kernstückteilen in der Umfangsrichtung angeordnet sind und die Kernstückteile magnetisieren. Die Permanentmagnete weisen zwei Magnetpole auf, die entlang der Umfangsrichtung angeordnet sind. Die Magnetpole der umfangsmäßig benachbarten Permanentmagnete sind angeordnet, so dass Magnetpole mit identischer Polarität einander in der Umfangsrichtung zugewandt sind. Die Kernstückteile haben einen konkaven Abschnitt, wo eine Oberfläche an einer radial inneren Seite zu einer radial äußeren Seite hin ausgenommen ist, und zwei Vorsprünge, die an beiden Umfangsseiten des konkaven Abschnitts angeordnet sind und entlang jedem der benachbarten Permanentmagnete radial nach innen vorstehen. Wenn ein Segment, das einen Endabschnitt an einer radial inneren Seite des Vorsprungs, der dem Permanentmagneten in einer Umfangsrichtung zugewandt ist, und einen Endabschnitt an einer radial äußeren Seite des konkaven Abschnitts verbindet, auf ein erstes Segment eingestellt ist, haben die Vorsprünge in einer Axialrichtung gesehen einen Abschnitt der an einer radial inneren Seite von dem ersten Segment angeordnet ist.
Patent DE-102016002482-A1 (DE)
Title: Befeldungsgerät zur Erzeugung elektromagnetischer Wellenzüge
Inventor: PRIES WOLFGANG
IPC: A61N2/04
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befeldungsgerät zur Erzeugung elektromagnetischer Wellenzüge, mit einer Elektronik-Geräteeinheit (2) mit einer Hochfrequenzoszillationsstufe zur Erzeugung eines Hochfrequenzwellenzugs (HF-Wellenzug) mit einer Frequenz von 150 MHz, und mit wenigstens einer durch Kabel (3) mit der Elektronik-Geräteeinheit (2) verbundenen Befeldungskapsel (4), in der eine Magnetspule als Befeldungsspule in der Art einer magnetischen Antenne enthalten ist. Erfindungsgemäß ist zur getakteten Unterbrechung des HF-Wellenzugs ein Niederfrequenztaktgeber (NF-Taktgeber) vorgesehen zur Erzeugung einer Taktfrequenz von 15 Hz mit zugeordneter Periodendauer (66,6 ms) (23) und eine damit gekoppelte Unterbrechereinheit, die den HF-Wellenzug jeweils für eine halbe Periodendauer unterbricht, dergestalt dass im 15 Hz-Takt 150 MHz-HF-Wellenzugpakete (24) mit halber Periodendauer und anschließender Pausenzeit (25) von einer halben Periodendauer erzeugt werden. Die erzeugten 150 MHz-HF-Wellenzugpakete (24) werden der wenigstens einen Befeldungskapsel (4) zur Abstrahlung mit einer Induktionsstärke von 0,5 pT (pico Tesla) zugeführt, und die wenigstens eine Befeldungskapsel (4) ist jeweils auf einer Abstandspositioniervorrichtung (8) montiert, mit der die wenigstens eine Befeldungskapsel (4) mit ihrer aktiven Abstrahlfläche (9) in einem vorgebbaren definierten Abstand (17) zu einem Befeldungsflächenbereich (16; 18) eines Befeldungsobjekts positionierbar ist.
Patent DE-102016004131-A1 (DE)
Title: Kurbelwelle für eine Hubkolbenmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: REIFF MARKUS
IPC: F16C7/06
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kurbelwelle (10) für eine Hubkolbenmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Wellenzapfen (12), über welchen die Kurbelwelle (10) an einem Kurbelgehäuse der Hubkolbenmaschine um eine Drehachse (14) relativ zu dem Kurbelgehäuse drehbar zu lagern ist, und mit wenigstens einem Hubzapfen (16), an welchem wenigstens ein Pleuel (32) der Hubkolbenmaschine drehbar zu lagern ist, wobei der Hubzapfen (16) in radialer Richtung der Kurbelwelle (10) relativ zu dem Wellenzapfen (12) bewegbar ist.
Patent DE-102016004512-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Rückseitentypbestimmung eines Fahrzeugs
Inventor: FRYLMARK DANIEL
IPC: G05D1/02
Filed: 2016-04-13
Abstract: Ein System (9) und ein Verfahren zur Rückseitentypbestimmung eines Fahrzeugs (1), das eine Erkennungsvorrichtung (4, 5) umfasst, die zum Erkennen von mindestens einem kennzeichnenden Merkmal eines Rückseitenteils des Fahrzeugs (1) eingerichtet ist. Das System (9) ist zum Bestimmen eines Rückseitenteiltyps des Fahrzeugs eingerichtet (1) basierend auf einer Bewertung des zumindestens einen kennzeichnenden Merkmals anhand eines Entscheidungskriteriums für die Eignung des Fahrzeugs (1) zur Fahrzeugzugbildung mit einem nachfolgenden Fahrzeug (2). Das System (9) ist weiterhin eingerichtet, um Rückseitentypdaten a zu erzeugen, die den bestimmten Rückseitenteiltyp des Fahrzeugs (1) umfassen.
Patent DE-102016004934-A1 (DE)
Title: Verwendung einer Wirkstoffverbindung aus bioziden und allergendenaturierenden Wirkstoffen, bestehend aus Pflanzen, die bakterizid, fungizid und viruzid wlrken, bestehend aus einer oder mehreren Endooxydasen zur Denaturierung der Allergene von Sporen, Pollen, Tierhaare und Milbenkot
Inventor: KNAPP GERHARD
IPC: C11D7/44
Filed: 2016-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung eines mikrobizid und allergendenaturierenden wirkenden Wirkstoffverbindung, als Pulver, geschnitten, gerebelter, in mikronisierter Form oder als Flüssigkeit, bestehend aus Pflanzen und Pflanzenteilen, welche biozide Eigenschaften aufweisen, sowie aus allergeninhibierenden Endooxydasen, die Allergene von Schimmelpilzsporen, Pollen und Milbenkot denaturieren. Eingesetzt wird sie als Zusatz oder Bestandteil für Flüssigkeiten, Farben, Flüssigtapeten und Baustoffen aller Art.
Patent DE-102016007453-A1 (DE)
Title: Lastsensor
Inventor: EGORENKOV NIKOLAY ANATOLIEVICH
IPC: B61H13/30
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Schienentransporttechnik. Der Lastsensor ist zur kontinuierlichen Messung der Last eines Schienenfahrzeugs und zur Übertragung des Ausgangsdrucks der zum Bremsen verwendeten Luft ausgestaltet. Der Lastsensor weist einen Körper auf, dessen unterer Teil einen offenen Hohlraum enthält, der einen beweglichen Anschlag und eine elastisch verformbare Scheibe aufnimmt, die um den Umfang herum auf beiden Seiten auf Ringen liegt, wovon einer in einer ringförmigen Aussparung des Anschlags angeordnet ist. Der mittlere Teil des Körpers weist einen über einen Anschluss in Verbindung stehenden Hohlraum auf, der einen auf der Scheibe liegenden Schieber aufnimmt, wobei der Hohlraum die elastisch verformbare Scheibe umschließt. Der Hohlraum dieses mittleren Teils des Körpers umschließt eine Scheibe, die auf einer um den Umfang des Körpers herum angebrachten Membran liegt. Der obere Teil des Körpers weist einen mit dem Hohlraum über der Membran in Verbindung stehenden ersten Anschluss auf, in dem ein Rückschlagventil angebracht ist, um der Bremsleitung eines Schienenfahrzeugs Luftdruck zuzuführen, und weist einen mit dem Hohlraum über der Membran in Verbindung stehenden zweiten Anschluss auf, in dem ein mit der Membran in Kontakt stehende Schaft angebracht ist, wobei dieser Schaft federbelastet ist, um den Schaft gegen die Membran zu drücken. Die Wand des Anschlusses über dem Schaft ist mit einem Loch versehen, um mit der Luftdruckleitung in Verbindung zu stehen, und weist ein in Richtung des Schafts federbelastetes Sattelventil auf, um das obige Loch zu schließen und eine Verbindung zwischen dem ersten Anschluss und dem zweiten Anschluss bereitzustellen. Der Schieber und der Schaft sind übereinander in der Hülse angebracht, die in ihrer Wand ein Loch zur Verbindung mit der Luftdruckleitung aufweist. Die Feder des Sattelventils ist um den Schenkel des Ventils herum angeordnet und liegt an seinem Sitz an; der offene Hohlraum des unteren Teils des Körpers, der den Anschlag umschließt, weist eine feststehende ringförmige Einrichtung zur Begrenzung der Bewegung des Anschlags aus diesem Hohlraum heraus auf und die Endfläche des Schafts in Richtung des Kontaktes mit der elastisch verformbaren Scheibe und die Endfläche des Schiebers in Richtung des Kontaktes der Membran sind flach ausgeführt, um für jedes Teil Kontaktbereiche auszubilden.
Patent DE-102016010884-A1 (DE)
Title: Kinderwagen
Inventor: KHO DAVID
IPC: B62B7/06
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen zusammenklappbaren Kinderwagen vom Typ Buggy mit einem Rückenrahmen (1), einen mit diesem über eine erste Gelenkachse gelenkig verbundenen Sitzrahmen (2) und einem mit dem Sitzrahmen über eine zweite Gelenkachse gelenkig verbundenen unteren Hinterrahmen (3), weiter umfassend mindestens eine Stützstrebe (4), die beim Zusammenklappen des Buggys um eine dritte Gelenkachse schwenkend mit dem Rückenrahmen (1) verbunden ist und in einem zweiten Bereich um eine vierte Gelenkachse schwenkend mit dem unteren Hinterrahmen (3) gelenkig verbunden ist, wobei der Sitzrahmen (2) eine von der ersten Gelenkachse ausgehende durchgehende in der Vorderansicht des Buggys gesehen etwa U-förmige nach oben hin offene U-Strebe umfasst, wobei erfindungsgemäß die U-Strebe des Sitzrahmens (2) in der Seitenansicht des Buggys gesehen einen von der ersten Gelenkachse ausgehend zu den Vorderrädern (7) hin nach unten hin abgewinkelten Verlauf aufweist. Man erhält so eine stärker an der Sitzhaltung des Kindes ausgerichtete Form der Strebe des Sitzrahmens. Der Mechanismus für die Entarretierung der Gelenke zwecks Zusammenklappens des Buggys kann mindestens einen Zughebel (5, 6) oder Zuggriff umfassen, welcher im Bereich des Sitzrahmens (2) angeordnet ist.
Patent DE-102016013801-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auslegung einer PVC-Naht in einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: MIKA PIOTR
IPC: F16J15/10
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Auslegung einer PVC-Naht in einer Fahrzeugkarosserie, wobei die PVC-Naht aus einem Dichtmittel gebildet wird, welches auf eine Falzverbindung (5, 7) von Metallteilen aufgebracht wird. Bei einem Verfahren, bei welchem auch roboteruntaugliche Falzverbindungen zuverlässig mit einem Dichtmittel in Form einer PVC-Naht versiegelt werden können, wird das Dichtmittel mit einer Düse auf die Falzverbindung (5, 7) der Fahrzeugkarosserie (1) aufgespritzt, wobei eine Bewegungsrichtung der Düse durch ein Führungselement (13), auf welchem die Düse während der Bewegung aufliegt, vorgegeben wird.
Patent DE-102016014043-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Fahrzeuginnenraums eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: G08B13/196
Filed: 2016-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Fahrzeuginnenraums eines Kraftfahrzeugs, mit den Schritten: – Aufzeichnen von Zuständen des Fahrzeuginnenraums mit einer Kamera im Fahrzeuginnenraum vor und nach einer Benutzung des Kraftfahrzeugs, – Vergleichen der aufgezeichneten Zustände mittels Bildverarbeitung, – Ermitteln eines Abweichungsgrades des Zustandes vor der Benutzung mit dem Zustand des Fahrzeuginnenraums nach der Benutzung, – Erzeugen eines Signals in Abhängigkeit des Abweichungsgrades, und – Senden des Signals, umfassend Bildinformationen über die Zustände des Fahrzeuginnenraums, an eine Empfangseinrichtung, falls der Abweichungsgrades einen vorgebaren Schwellwert überschreitet.
Patent DE-102016100692-A1 (DE)
Title: Netzwerkschutzentität und Verfahren zum Schutz eines Kommunikationsnetzwerks gegen betrügerische Nachrichten
Inventor: BERGE FRIDTJOF VAN DEN
IPC: H04L12/26
Filed: 2016-01-18
Abstract: Eine Netzwerkschutzentität (100) zum Schützen eines Kommunikationsnetzwerks gegen betrügerische Nachrichten umfasst das Folgende: ein physikalisches Interface (101, FE0) umfassend einen Verbindungs-Trunk (T1), der dem physikalischen Interface (101, FE0) zugeordnet ist, um eine Kommunikationsnachricht (102) zu empfangen, wobei die Kommunikationsnachricht (102) eine Nachrichtenquelladresse (X) und eine Portnummer (P) umfasst und wobei die Kommunikationsnachricht (102) an ein Ziel innerhalb des Kommunikationsnetzwerk gerichtet ist; einen Speicher (103) zum Speichern einer geeigneten Tabelle (105) welche dafür geeignet ist, eine dedizierte Quelladresse (A) und eine dedizierte Portnummer (P1) für das physikalische Interface (101, FE0) und den zugehörigen Verbindungs-Trunk (T1) anzuzeigen; und einen Prozessor (107), der ausgebildet ist, die dedizierte Quelladresse (A) und die dedizierte Portnummer (P1) aus dem Speicher abzufragen, und die Nachrichtenquelladresse (X) mit der dedizierten Quelladresse (A) und die Portnummer (P) mit der dedizierten Portnummer (P1) zu vergleichen, und ferner ausgebildet ist, die Kommunikationsnachricht (102) zu verwerfen, wenn entweder die Nachrichtenquelladresse (X) sich von der dedizierten Quelladresse (A) unterscheidet oder die Portnummer (P) sich von der dedizierten Portnummer (P1) unterscheidet.
Patent DE-102016100999-A1 (DE)
Title: Vorrichtung einer rekonfigurierbaren Softwaremodusverwaltung unter Verwendung einer Laufzeitausführungsmaschine
Inventor: LIU CHANG
IPC: G06F9/44
Filed: 2016-01-21
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Architektur zur Rekonfigurierung der Softwaremodusverwaltung für ein System bereitgestellt. Es wird ein Modus eines früheren Status eines Teilsystems identifiziert. Der primäre Controller umfasst einen primären Softwarealgorithmus zur Aufrechterhaltung von Operationen des Teilsystems. Es wird eine logische Modusermittlungsfunktion in einer Tabelle abgerufen, um zu ermitteln, ob eine Modusänderung aufgetreten ist. Die logische Modusermittlungsfunktion, die dem früheren Modus zugehörig ist, wird ausgeführt. Es wird ein aktueller Modus basierend auf Ergebnissen von der Ausführung der logischen Modusermittlungsfunktion aus der Tabelle ermittelt. Es wird eine Aktionsliste, die dem identifizierten aktuellen Modus in der Tabelle zugehörig ist, identifiziert. Die Aktionsliste identifiziert Funktionen, um die Knoten von dem früheren Modus zu dem aktuellen Knoten übergehen zu lassen. Es wird eine Aktionsliste, die dem aktuellen Modus zugehörig ist und eine Liste von Aktionsfunktionen umfasst, um den vorherigen Modus in den aktuellen Modus übergehen zu lassen, ausgeführt. Die Tabelle kann unabhängig von dem primären Softwaremodusverwaltungsalgorithmus modifiziert werden.
Patent DE-102016102737-A1 (DE)
Title: Einfüllstutzen
Inventor: KLENK JOHANNES
IPC: B60K15/04
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einfüllstutzen (6) zur Aufnahme und Weiterleitung einer Flüssigkeit, wie beispielsweise Harnstoff, wobei ein Rückstau der Flüssigkeit im Einfüllrohr bewirkt, dass die Flüssigkeit durch einen Bypass (2, 3) gedrückt wird und in einen Einfüllstutzenkopf (4) gefördert wird.  Um die Aufnahme und Weiterleitung einer Flüssigkeit zu vereinfachen, ist eine Abschaltung einer Zapfpistole (10) erzielbar, indem die Flüssigkeit im Einfüllstutzenkopf (4) mit der Öffnung eines Zapfventils der Zapfpistole (10) in Kontakt kommt, und wobei die Flüssigkeit nachfolgend durch eine Öffnung (7) abfließen kann.
Patent DE-102016105834-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung, Drehwelle und elektronisches Gerät
Inventor: YUAN CHUNFENG
IPC: F16C11/04
Filed: 2016-03-30
Abstract: In der Anmeldung geht es um eine Verbindungsvorrichtung, Drehwellen und elektronischen Geräte. Eine Verbindungsvorrichtung beinhaltet mindestens ein Paar Verbindungsbänder, die die erste und die zweite Welle verbinden, wobei die erste Welle und die zweite Welle eine synchrone Drehung erzielen. Bei einem weiteren Montageaspekt wird eine erste Drehwelle mit einem ersten Körper eines elektronischen Gerätes verbunden, eine zweite Drehwelle wird mit einem zweiten Körper eines elektronischen Gerätes verbunden und mindestens ein Transmissionsriemen, der zwischen der ersten und der zweiten Drehwelle eingezogen ist, synchronisiert die Drehmomente der ersten Drehwelle und der zweiten Drehwelle. Die Ausführungsformen lösen die technischen Probleme der dünnen Konstruktion für elektronische Geräte, die nach dem Stand der Technik nicht realisiert werden können und erreichen den technischen Effekt der dünnen Konstruktion für elektronische Geräte.
Patent DE-102016106617-A1 (DE)
Title: Feuerverzinkungsanlage sowie Feuerverzinkungsverfahren
Inventor: PINGER THOMAS
IPC: C23C2/30
Filed: 2016-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage und ein Verfahren zur Feuerverzinkung von Bauteilen, vorzugsweise zur Großserienfeuerverzinkung einer Vielzahl identischer oder gleichartiger Bauteile, vorzugsweise zur Stückverzinkung.
Patent DE-102016106824-A1 (DE)
Title: Zündsteuersystem für Brennkraftmaschine
Inventor: NAKAMURA SATOSHI
IPC: F02P5/15
Filed: 2016-04-13
Abstract: Eine ECU (40) gibt ein Zündsignal Si an eine Zündvorrichtung (30) über eine Zündungskommunikationsleitung (Li) aus. Die Zündvorrichtung (30) führt den Schließbetrieb eines Zündschaltelements (60) in einer Periode durch, während derer das Zündsignal Si eingegeben wird. Die ECU (40) gibt ein Entladungsverlaufsformsteuersignal Sc an eine Verlaufsformsteuerungskommunikationsleitung (Lc) zu einem Zeitpunkt aus, der um eine vorbestimmte Verzögerungszeit relativ zu einem Ausgabezeitpunkt des Zündsignals Si verzögert ist. In einer Eingabeperiode des Entladungsverlaufsformsteuersignals Sc nach dem Stoppen der Eingabe des Zündsignals Si steuert die Zündvorrichtung (30) den elektrischen Strom, der durch eine Primärspule (52) fließt, auf einen Entladestrombefehlswert, der abhängig von der vorgenannten Verzögerungszeit festgelegt wird, durch den Öffnungs-/Schließbetrieb eines Steuerschaltelements (80).
Patent DE-102016108061-A1 (DE)
Title: Lichtmodul für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: HOSSFELD WOLFGANG
IPC: F21V14/08
Filed: 2016-04-29
Abstract: Vorgestellt wird ein Lichtmodul (12) für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer (10), mit einer Lichtquelle (18), einer Primäroptik (20), einer Blende (22) und einer Sekundäroptik (24), wobei die Primäroptik (20) in einem von der Lichtquelle (18) ausgehenden Lichtbündel (26) angeordnet ist und von der Lichtquelle (18) ausgehendes Licht in einen Fokalbereich (28) der Sekundäroptik (24) bündelt, die Blende (22) um eine Drehachse (38) herum drehbar ist, die bei einer bestimmungsgemäßen Verwendung des Scheinwerfers (10) quer zum Horizont (H) und quer zu einer Hauptabstrahlrichtung des Scheinwerfers (10) ausgerichtet ist und eine Blendenkante (30) aufweist, die in wenigstens einer Drehstellung der Blende (22) in den Fokalbereich (28) hineinragt und einen um die Drehachse (38) herum gekrümmten Verlauf aufweist, Das Lichtmodul zeichnet sich dadurch aus, dass die Drehachse (38) zwischen der Primäroptik (20) und dem Fokalbereich (28) liegt.