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Patent DE-102008048494-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines münzbetätigten Unterhaltungsautomaten mit einer Mikrocomputer umfassenden Steuereinheit
IPC: G07F17/34
Filed: 2008-09-23
Abstract: Münzbetätigte Unterhaltungsautomaten umfassen eine Steuereinheit mit einem Mikrocomputer zur Ablaufsteuerung. Ein einem Unterhaltungsautomaten zugeführter Geldbetrag wird in einem Guthabenzähler der Steuereinheit gespeichert und mit den dem Guthabenzähler zugeordneten Anzeigemitteln angezeigt. Der Geld-Guthabenbetrag kann gemäß einer Transformationsanweisung in einen Punktespeicher übertragen werden. Vom Benutzer des Unterhaltungsautomaten kann durch Betätigung eines frontseitig angeordneten Beidenelements der Spieleinsatz in Punkten bestimmt werden. Mit der Neuerung soll sichergestellt wreden, dass ein erfasstes Guthaben in einem der Guthabenzähler des Unterhaltungsautomaten nicht dauerhaft vorgehalten werden muss. Erzielt wird dies dadurch, dass von der Steuereinheit nach Abschluss eines Transfers des Guthabens vom Geldpseicher in den Punktespeicher ein Zeitglied aktiviert wird. Wird während des Zeitintervalls kein frontseitig des Unterhaltungsautomaten angeordnetes Bedienelement getätigt, wird das Guthaben des Punktespeichers gemäß der Transformationsvorschrift in den Geldspeicher transferiert und nachfolgend wird der erfasste Guthabenbetrag von der Vorrichtung zur Entgegennahme und Ausgabe von Zahlungsmitteln zur Auszahlung gebracht.
Patent DE-102008049865-A1 (DE)
Title: Filtereinsatz und Verfahren zur Herstellung des Filtereinsatzes
Inventor: WEISE ULRICH
IPC: B01D29/11
Filed: 2008-10-01
Abstract: Bei einem Filtereinsatz ist eine Filtratsammelkammer (4) über eine Anschlussplatte (3) mit mehreren Filtertaschen (1) verbunden. Die Anschlussplatte () zwischen Rahmen (14) einzelner Filtertaschen (1) überbrücken. Die Anschlussplatte (3) ist mit den Filtertaschen (1) und der Filtratsammelkammer (4) dichtend verschweißt.
Patent DE-102008050094-A1 (DE)
Title: Drainage device for installation in base opening, has elongated drain pan inserted in base opening, where elongated drain pan is connected with drain pipe
Inventor: DALLMER JOHANNES
IPC: E03C1/22
Filed: 2008-10-06
Abstract: The drainage device has an elongated drain pan inserted in a base opening. The elongated drain pan is connected with a drain pipe. The drainage device has a connecting medium, which connects a covering element (2) with the drain pan.
Patent DE-102008051484-A1 (DE)
Title: Schaltmechanismus für eine schluckbare medizinische Vorrichtung
Inventor: MATSUMOTO KENTARO
IPC: A61B5/07
Filed: 2008-10-13
Abstract: Ein Schaltmechanismus für eine schluckbare medizinische Vorrichtung enthält einen ersten und einen zweiten Kontakt sowie ein expandierbares Element. Die medizinische Vorrichtung hat eine Schale und eine in der Schale vorgesehene erste Schaltungseinheit. Der erste und der zweite Kontakt sind elektrisch miteinander zu verbinden, und eine Operation der ersten Schaltung wird durch elektrisches Verbinden des ersten und des zweiten Kontakts geschaltet. Das expandierbare Element ist in der Lage, durch Absorbieren einer vorbestimmten Flüssigkeit zu expandieren. Das expandierbare Element verschiebt durch das Expandieren den zweiten Kontakt derart, dass der zweite Kontakt mit dem ersten Kontakt elektrisch verbunden oder von diesem getrennt wird.
Patent DE-102008054364-A1 (DE)
Title: Anschlussanordnung für ein Anhängefahrzeug, sowie Anhängefahrzeug
Inventor: RISSE RAINER
IPC: B60D1/62
Filed: 2008-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussanordnung für ein Anhängefahrzeug sowie ein Anhängefahrzeug. Die erfindungsgemäße Anschlussanordnung (1a, 1b, 1c, 1d) für ein Anhängefahrzeug (14a, 14b, 14c) umfasst mindestens zwei Anschlüsse (2, 3, 4, 5) der folgenden, für einen zugfahrzeugseitigen Anschluss geeigneten Anschlüsse (2, 3, 4, 5): a) ein erster elektrischer Anschluss (2) für ein Bremssystem (25), b) ein zweiter elektrischer Anschluss (3) für eine Beleuchtungsanlage, c) ein erster pneumatischer Anschluss (4) für eine Bremsleitung, d) ein zweiter pneumatischer Anschluss (5) für eine Vorratsleitung, sowie mindestens zwei Leitungen (9, 10) zum Verbinden jeweils eines Anschlusses (2, 3, 4, 5) mit einer anhängerseitigen Komponente, wobei die mindestens zwei Leitungen (9, 10) zumindest streckenweise zu einem gemeinsamen Kabelstrang (22) zusammengefasst sind.
Patent DE-102008059918-A1 (DE)
Inventor: WEIKERT GUENTHER
IPC: B60R1/10
Filed: 2008-12-02
Abstract: The module has a housing with a camera (11) that records an image of an external area (5) of a motor vehicle. An actuator (13) e.g. pushbutton, activates a mechanical lock of a movable part i.e. rear flap. A mobile protection element (12) i.e. lighting element, is movable between a closing position (3) and an opening position. The actuator is freely accessible for the user and the image of the area is recordable, in the opening position. The element simultaneously covers the actuator and the camera, in the closing position. The element is formed as a single piece or as a multipart.
Patent DE-102008064513-A1 (DE)
Title: Verstellbare Kühlergrillanordnung
Inventor: COEL ISA
IPC: B60K11/08
Filed: 2008-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verstellbare Kühlergrillanordnung (20) für ein Kraftfahrzeug (10), die wenigstens einen Luftkanal (34) aufweist, durch den hindurch ein Luftstrom (30) zum Anströmen eines Kühlers (14) geführt werden kann, mit einem ersten Grillelement (40) und einem zweiten Grillelement (42), die relativ zueinander bewegbar sind, um den Luftkanal (34) zu öffnen oder zu schließen, wobei das erste Grillelement (40) eine Schließkante (44) aufweist, die bei geöffnetem Luftkanal (34) von einer Gegenkante (46) entfernt angeordnet ist und bei geschlossenem Luftkanal (34) benachbart zu der Gegenkante angeordnet ist. Dabei weist das erste Grillelement (40) ein elastisch verformbares Schließelement (50) auf, das die Schließkante (44) bildet.
Patent DE-102009000301-A1 (DE)
Title: Bremshydraulikdrucksteuerungsvorrichtung
Inventor: ABE TAIZO
IPC: H02P6/08
Filed: 2009-01-19
Abstract: In einer Bremshydraulikdrucksteuerungsvorrichtung ist eine Haupt-ECU mit einem ersten Wandler zur Umwandlung serieller Signale oder paralleler Signale, die darin eingegeben werden, in parallele Signale oder serielle Signale versehen, um die umgewandelten Signale auszugeben, während eine Motor-ECU, die weg von der Haupt-ECU angeordnet ist, mit einem zweiten Wandler zur Umwandlung serieller Signale oder paralleler Signale, die darin eingegeben werden, in parallele Signale oder serielle Signale versehen ist, um die umgewandelten Signale auszugeben. Der erste und der zweite Wandler sind durch zumindest ein leitfähiges Element elektrisch miteinander verbunden, das zu einer seriellen Kommunikation in der Lage ist.
Patent DE-102009003423-A1 (DE)
Title: Zurückziehbare elastische Plattendichtungen
Inventor: TURNQUIST NORMAN ARNOLD
IPC: F01D11/02
Filed: 2009-02-03
Abstract: Es wird eine Dichtungsanordnung zum Abdichten des Abstands zwischen einem rotierenden Element (2) und einem feststehenden Element (4) bereitgestellt, wobei die Dichtungsanordnung ein einstellbar in dem feststehenden Element (4) gelagertes Gehäuse (6) für eine elastische Plattendichtung, wobei das Gehäuse (6) für die elastische Plattendichtung eine elastische Plattendichtung (8) lagert, und ein zwischen dem Gehäuse (6) für die elastische Plattendichtung und dem feststehenden Element (4) vorgesehenes Federsystem (10) aufweist, um das Gehäuse (6) für die elastische Plattendichtung in einer von einer Oberfläche des rotierenden Elementes (2) weg gerichteten Richtung vorzuspannen. Alternativ oder ngen (30) vorgesehen sein, um das Gehäuse (6) für die elastische Plattendichtung in einer von einer Oberfläche des rotierenden Elementes (2) weg gerichteten Richtung zu bewegen.
Patent DE-102009006206-A1 (DE)
Title: Kinematic element e.g. movable display, in automobile inner space, has spring i.e. leg spring, coupled with one component i.e. housing, and another component that are moved along each other
Inventor: SCHAAL FALK
IPC: B60K35/00
Filed: 2009-01-27
Abstract: The element (1) has a spring (22) i.e. leg spring (23), coupled with a mechanical component (3) i.e. housing (4), and another mechanical component (5) that are moved along each other. One of the mechanical components is designed such that the spring is mounted in different clamping conditions. The former component includes a movable spring retainer (17) for retaining an end (25) of the spring. The spring retainer is fixed in different positions at the former component. The spring retainer includes an extension unit (20) that is fixed in different positions at the former component.
Patent DE-102009008027-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verwendung zur Aufbewahrung und Bereitstellung von Arzneimittelwafern
IPC: A61J7/00
Filed: 2009-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufbewahrung und Bereitstellung von vorzugsweise für die Kontrazeption oder Hormonersatztherapie dienenden Arzneimittelwafern 2, umfassend einen Stapel 1 von zur Aufbewahrung und Bereitstellung der Arzneimittelwafer 2 dienenden Arzneimitteltaschen 4, wobei erste Arzneimitteltaschenbereiche 10 miteinander fluchtende Öffnungen 8 aufweisen, sowie mindestens ein durch die Öffnungen 8 hindurchgeführtes Verbindungselement 9, das die Arzneimitteltaschen 4 dabei miteinander verbindet und beweglich zueinander anordnet.
Patent DE-102009008863-A1 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur elektrischen Simulation eines Verbrennungsmotors
Inventor: HITZING RALF
IPC: F02D41/22
Filed: 2009-02-13
Abstract: Ein Verfahren dient zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit eines mobilen oder stationären Diagnosegerätes für Steuer- und/oder Überwachungsaggregate in der Peripherie des Motors eines Kraftfahrzeugs. Dabei wird das Diagnosegerät zur Überprüfung seiner Funktionsfähigkeit an ein Simulationsgerät angeschlossen, durch das einzelne Steuer- und/oder Überwachungsaggregate simuliert werden. Gegenstand der Erfindung ist außerdem ein entsprechendes Simulationsgerät.
Patent DE-102009012034-A1 (DE)
Title: Purifying a silicon melt, useful in e.g. electronic industry, comprises mixing reactant with the melt, which receives non-volatile compound with a part of impurities in the melt, and separating into silicon block of cap and/or base region
Inventor: MOZER STEFFEN
IPC: C01B33/037
Filed: 2009-03-10
Abstract: Purifying a silicon melt, comprises: mixing (50) at least a reactant with the silicon melt, which receives a non-volatile compound with at least a part of impurities contained in the silicon melt; cooling (52) the resulting mixture; and separating (54) the mixture into a silicon block of a cap and/or base region, after solidification. An independent claim is also included for a mixing device for mixing the reactant to the silicon melt, comprising: a porous body, where the silicon melt can be flowed; and at least one supply line, through which the reactant can be introduced into the porous body.
Patent DE-102009012853-A1 (DE)
Title: Hydraulische Zahnradmaschine
Inventor: LAETZEL MARC
IPC: F04C2/16
Filed: 2009-03-12
Abstract: Offenbart ist eine Zahnradmaschine mit einem Gehäuse zum Aufnehmen zweier miteinander kämmender und insbesondere schrägverzahnter Zahnräder. Diese sind axial mit Axialflächen zwischen im Gehäuse aufgenommenen Lagerkörpern und radial mit jeweils einer in den Lagerkörpern aufgenommenen Lagerwelle gleitend gelagert. Im Betrieb der Zahnradmaschine wirken auf jeweils ein Zahnrad eine Axialkraftkomponente einer aus im Betrieb auftretenden hydraulischen und mechanischen Kräften resultierenden Kraft in gleiche Axialrichtung. Die Zahnräder und/oder Lagerwellen sind entgegen der jeweiligen Axialkraftkomponente jeweils mit einer Gegenkraft beaufschlagt, die jeweils gleich oder kleiner wie/als der Betrag der jeweiligen Axialkraftkomponente ist.
Patent DE-102009018086-A1 (DE)
Title: Mini-device for use as inhalation pipe for inhalation of volatile liquids and solutions and for rinsing of nasal spaces, liquid inhalants that are filled in plunger on certain level
Inventor: SCHMIDT NELLYA
IPC: A61M15/00
Filed: 2009-04-20
Abstract: The mini-device has liquid inhalants (9) that are filled in a plunger (1) on a certain level. The plunger is provided with a closure (2), mainly screw. The closure is regulated over two pipe openings, where one pipe opening serves as a dip tube (3) and the other pipe opening serves as a respiratory tube (4). The dip tube and the respiratory tube are fitted and movable in the closer in an air-tight manner.
Patent DE-102009022832-A1 (DE)
Title: Mehrstufige Überspannungsschutzschaltung, insbesondere für informationstechnische Anlagen
Inventor: IGL PETER
IPC: H02H9/04
Filed: 2009-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrstufige Überspannungsschutzschaltung, insbesondere für informationstechnische Anlagen, mit mindestens einem Grobschutz- und mindestens einem Feinschutzelement, wobei das mindestens eine Feinschutzelement von einer Ansteuerungseinrichtung schwellwertabhängig aktivierbar ist. Erfindungsgemäß ist die anliegende Betriebsspannung auf eine Auswerteeinrichtung geführt, welche eine Referenzspannung erzeugt. Weiterhin ist eine Bewertungseinheit vorgesehen, um erstens zu überprüfen, ob die aktuelle Betriebsspannung über der Referenzspannung liegt, zweitens zu überprüfen, ob die Werteüberschreitung einen vorherbestimmten Pegel übersteigt, sowie um drittens festzustellen, ob die Änderungsgeschwindigkeit der Betriebsspannung größer als ein weiterer vorherbestimmter Wert ist, so dass eine transiente Überspannung vorliegt, wobei dann die Ansteuerungseinrichtung von der Auswerteeinrichtung ein Aktivierungssignal erhält.
Patent DE-102009028238-A1 (DE)
Title: Volumenreduzierter Hochdruckspeicher
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M55/02
Filed: 2009-08-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Hochdruckspeicher (10), insbesondere für ein Kraftstoffeinspritzsystem. Der Hochdruckspeicher (10) umfasst eine Anzahl an Anschlüssen (16) zur Versorgung von Kraftstoffinjektoren mit Kraftstoff. Der Hochdruckspeicher (10) umfasst ein erstes Volumen (26) sowie ein zweites Volumen (28), die voneinander durch ein Rückschlagventil (30) getrennt sind.
Patent DE-102009032646-A1 (DE)
Title: E. coli-Sekretionssystem auf der Basis von S-Layer-Proteinen
Inventor: POLLMANN KATRIN
IPC: C12N15/31
Filed: 2009-07-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein E. coli-Sekretionssystem auf Basis einer S-Layer-Gensequenz, deren Expressionsprodukt die Sekretion von rekombinanten Proteinen aus E. coli-Zellen vermittelt. Das Sekretionssystem eignet sich für die Anwendung in der Molekularbiologie und in der Biotechnologie. Das erfindungsgemäße Sekretionssystem basiert auf der Verwendung eines S-Layer-Proteins, einer Teilsequenz davon oder einer dazu homologen Sequenz als Sekretionssignal. Die Erfindung umfasst weiter ein Fusionsprotein, welches ein zu exprimierendes Zielprotein und das erfinungsgemäße Sekretionssignal enthält, eine Nukleinsäuresequenz, welche für ein erfindungsgemäßes Fusionsprotein kodiert, einen Expressionsvektor oder einen Klonierungsvektor für die Herstellung eines erfindungsgemäßen Fusionsproteins, eine Wirtszelle für die Expression eines erfindungsgemäßen Fusionsproteins und einen Kit sows erfindungsgemäßen Fusionsproteins aus einer Wirtszelle.
Patent DE-102009034140-A1 (DE)
Title: Use of new or known 2-hexyl decanol ester with fatty acid compound as oil body, and in and/or for preparing pharmaceutical and/or cosmetic preparations, e.g. hair shampoos, hair lotions, foam baths, creams, gels and lotions
Inventor: KAWA ROLF
IPC: A61Q19/00
Filed: 2009-07-22
Abstract: Use of one or more 2-hexyl decanol ester (Q) with fatty acid compound (I) in and/or for the preparation of cosmetic and/or pharmaceutical composition, is claimed. Use of one or more 2-hexyl decanol ester (Q) with fatty acid compound of formula (R 1COOH) (I) in and/or for the preparation of cosmetic and/or pharmaceutical composition, is claimed. R 1optionally saturated 1-6C-alkyl. An independent claim is included for the 2-hexyl decanol ester (Q) with fatty acid compound (I), excluding (R)-2-hexyldecyl-butanoic acid.
Patent DE-102009035404-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit elektrohydraulisch hubvariabler Ventilbetätigung
Inventor: BERGER MICHAEL
IPC: F01L1/14
Filed: 2009-07-30
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Verbrennungsmotor mit untenliegender Nockenwelle (1) und elektrohydraulisch hubvariabler Ventilbetätigung in Modulbauweise. Dabei ist eine separat vom Verbrennungsmotor montierte und im Kurbelgehäuse (10) eingesetzte Hydraulikeinheit (6) vorgesehen.
Patent DE-102009035567-A1 (DE)
Title: Arrangement for fastening cladding to body shell of vehicle, has fastening element fitted and retained on welded studs by lugs in form-fit and force-fit manner, where surface contour of fastening element is rotation symmetrically arranged
Inventor: RAUH WALDEMAR
IPC: F16B5/02
Filed: 2009-07-31
Abstract: The arrangement has a fastening element (3) e.g. clip, fitted and retained on welded studs (2) by lugs (8) in form-fit and force-fit manner. A blind hole like opening (18) is centrally arranged at a lower side of the fastening element. An inner diameter of the opening corresponds with an outer diameter of a thread section (5) of the welded studs. The lugs are distributedly arranged an inner circumference of the opening. A surface contour (9) of the fastening element is rotation symmetrically arranged. The fastening element is made of plastic. An independent claim is also included for a method for fastening flat vehicle components to a body shell of a vehicle using a fastening element.
Patent DE-102009035831-A1 (DE)
Title: Baueinheit
Inventor: WINKER ALEXANDER
IPC: F16B19/02
Filed: 2009-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Baueinheit (10, 110, 210, 310) mit einem Bauteil (11, 111, 211, 311) und einem Spannelement (14, 114, 214, 314), wobei eine Klemmhülse (13, 113, 213, 313) axial an einem Ende des Bauteils (11, 111, 211, 311) ausgebildet ist, und das Spannelement (14, 114, 214, 314) auf einer ringförmig umlaufenden Oberfläche mindestens zwei umlaufende Kreiskeile (16a, 16b, 16c; 116a, 116b, 116c; 216a, 216b, 216c; 316a, 316b, 316c) aufweist, die sich um gleiche Winkel über den gesamten Winkelbereich von 360° erstrecken, und die Klemmhülse (13, 113, 213, 313) auf einer ringförmig umlaufenden Oberfläche dieselbe Anzahl von Keilprofilen (17a, 17b, 17c; 117a, 117b, 117c; 217a, 217b, 217c; 317a, 317b, 317c) aufweist, die den Kreiskeilen (16a, 16b, 16c; 116a, 116b, 116c; 216a, 216b, 216c; 316a, 316b, 316c) zugeordnet sind und sich jeweils um einen gleichen Winkel erstrecken, der kleiner ist als der Winkel des zugeordneten Kreiskeils (16a, 16b, 16c; 116a, 116b, 116c; 216a, 216b, 216c; 316a, 316b, 316).
Patent DE-102009042137-A1 (DE)
Title: Triebwerkskühlsystem und Motor hierfür
Inventor: QIN RUI FENG
IPC: F01P5/02
Filed: 2009-09-18
Abstract: Kühlsystem einer Brennkraftmaschine, umfassend eine Gebläseeinheit, Kühlleitungen und einen Kühlmittelbehälter, wobei der Kühlmittelbehälter, die Kühlleitungen und Kühlkanäle des Motors miteinander verbunden sind und einen Kühlzyklus bilden, wobei die Gebläseeinheit zum Kühlen der Kühlleitungen und des Kühlmittels in den Kühlleitungen verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Gebläseeinheit einen Motor und durch den Motor angetriebene Gebläseflügel umfasst, wobei der Motor einen Stator 19 und einen dem Motor gegenüberliegend drehbar gelagerten Rotor 20 aufweist, wobei der Rotor eine Welle 21, einen an der Welle befestigten Kommutator 22, einen dem Kommutator benachbart an der Welle befestigten Rotorkern 23 und Wicklungen 24 umfasst, die um Zähne des Rotorkerns herumgeführt und elektrisch mit Segmenten 27 des Kommutators verbunden sind, wobei die Wicklungen durch einen Draht mit Aluminiumkern hergestellt sind, dessen Umfangsfläche mit einem elektrischen Isolierfilm versehen ist.
Patent DE-102009043384-A1 (DE)
Title: Konstruktionsteil mit Elektroenergiezellen
Inventor: SCHAEFER TIM
IPC: H01M50/209
Filed: 2009-09-29
Abstract: Ein Konstruktionsteil für ein Fahrzeug weist eine Verbundstruktur, insbesondere einer Hohlzellenstruktur wie etwa in der Art einer Wabenstruktur oder Schaumstruktur, auf, wobei die Verbundstruktur wenigstens eine Kavität ausbildet und wobei in der Kavität bzw. in den Kavitäten jeweils eine oder eine Mehrzahl von Elektroenergiezellen aufgenommen ist. Hierdurch ist es möglich, Batterien oder dergleichen in platzsparender Weise und über die Struktur gleichmäßig verteilt in einem Fahrzeug unterzubringen.
Patent DE-102009045952-A1 (DE)
Title: Method for reversible-transferring fuel cell system of motor vehicle from operating condition to waiting condition, involves applying electric voltage to fuel cell such that one of electrodes functions as anode in operating condition
Inventor: BAUMANN FRANK
IPC: H01M8/04
Filed: 2009-10-23
Abstract: The method involves supplying fuels and an oxidizing agent to a fuel cell i.e. polymer electrolyte diaphragm (PEM) fuel cell, in an operating condition (40), where an electrochemical reaction of the oxidizing agent and the fuels takes place at electrodes of the fuel cell for producing electric voltage. The electric voltage is applied to the fuel cell such that one of the electrodes functions as an anode in the operating condition and as a cathode in a waiting condition, and other electrode functions as the cathode in the operating condition and as the anode in the waiting condition. An independent claim is also included for a fuel cell system with a fuel cell.
Patent DE-102009046162-A1 (DE)
Title: Ruder für Schiffe
Inventor: HERBST FRANK
IPC: B63B3/40
Filed: 2009-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ruder für Schiffe, mit einem an einem Schiffsrumpf drehbar angeordneten Ruderblatt, einem mit dem Ruderblatt verbundenen Ruderschaft und einem am Schiffsrumpf angeordneten Ruderkoker, der sich mit einem den Ruderschaft aufnehmenden Kokerrohr in eine Aussparung des Ruderblattes erstreckt. Dabei ist vorgesehen, dass das Ruderblatt (11) über ein unteres Lager (21) und ein zu dem unteren Lager (21) entlang dem Kokerrohr (200) versetztes, oberes Lager (22) an dem Kokerrohr (200) gelagert ist. Auf diese Weise wird ein Ruder für Schiffe bereitgestellt, das eine Aufnahme von Biegekräften ausschließlich über das Kokerrohr ermöglicht, so dass der Ruderschaft keine Biegekräfte aufnehmen muss.
Patent DE-102009047103-A1 (DE)
Title: Storage tank for use as high temperature pressure tank for reduction medium in device for exhaust gas treatment of internal combustion engine, comprises selective catalytic reduction catalytic converter for storage of reduction medium
Inventor: KAEFER SEBASTIAN
IPC: F01N3/10
Filed: 2009-11-25
Abstract: The storage tank (10) comprises a selective catalytic reduction catalytic converter for storage of a reduction medium, particularly ammonia gas in a reduction medium-storage substance (1), particularly a solid-storage substance, from which the reduction medium is supplied to an exhaust gas line of the internal combustion engine under pressure. A sleeve (2) has an insulation layer (3) with heat insulating characteristics, where an outer support layer (4) surrounds the insulation layer. The support layer is made of a fiber-reinforced plastic material.
Patent DE-102009052546-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Bitleitungsstrukturen und Layout-Verfahren
Inventor: KWAK PAN-SUK
IPC: G11C16/24
Filed: 2009-11-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Halbleiterbauelement mit Bitleitungsstrukturen und auf ein Layout-Verfahren für das Halbleiterbauelement. Ein Halbleiterbauelement gemäß der Erfindung beinhaltet eine Mehrzahl von Bitleitungsstrukturen (BLP1, BLP2), eine Mehrzahl von Kontaktfleckstrukturen (PADP1, PADO2), die jeweils mit der Mehrzahl von Bitleitungsstrukturen verbunden sind, und wenigstens einen Kontakt (MC1, MC2), der auf jeder der Mehrzahl von Kontaktfleckstrukturen ausgebildet ist, wobei ein Rastermaß der Mehrzahl von Kontaktfleckstrukturen größer als ein Rastermaß der Mehrzahl von Bitleitungsstrukturen ist. Verwendung z.B. für Halbleiterspeicherbauelemente.