baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004005950-B4 (DE)
Title: Schutz- und Führungsvorrichtung für ein Kabel oder einen Schlauch, wobei wenigstens eine der Seitenplatten aus einem elektrisch leitenden Kunstharz besteht
Inventor: IKEDA MASAAKI
IPC: H02G11/00
Filed: 2004-02-02
Granted: 2018-07-12
Abstract: Schutz- und Führungsvorrichtung für ein Kabel oder einen Schlauch, bei welcher einer Mehrzahl von Verbindungskörpern (11), die miteinander in Längsrichtung gelenkig in einem Zustand verbunden sind, in dem ein Kabel (15) oder ein Schlauch hierin aufgenommen ist, die ein Paar von Seitenplatten (21), welche auf beiden Seiten des Kabels (15) oder des Schlauchs angeordnet sind, und Verbindungsstege (22, 23), welche jeweils auf der Außenseite einer Biegung der Seitenplatten (21) und auf der Innenseite einer Biegung der Seitenplatten (21) überbrückend angeordnet sind, aufweist, und bei der jede der Seitenplatten (21) in Gleitkontakt mit einer Seitenplatte (21) eines benachbarten Verbindungskörpers (11) steht, wobei wenigstens eine der Seitenplatten (21) aus einem Kunstharz besteht, das elektrisch leitend ist, und dass ein elektrisch leitendes Element (35) in einem Gleitkontaktbereich zwischen den Seitenplatten (21) benachbarter Verbindungskörper (11) vorgesehen ist, das leitende Element (35) aus Metall besteht, jede Seitenplatte (21) einen Stift (26) aufweist, die Seitenplatte (21) des benachbarten Verbindungskörpers (11) eine Stiftöffnung (25) aufweist, jeder der Verbindungskörper (11) miteinander durch Einpassen des Stifts (26) in die Stiftöffnung (25) verbunden ist, und das leitende Element (35) plattenförmig ausgebildet ist und in jeder der Seitenplatten (21) integriert ist, wobei das leitende Element (35) um den Stift (26) und/oder um die Stiftöffnung (25) angeordnet ist, das leitende Element (35) hohlzylindrisch ausgebildet ist, und das leitende Element (35) ein gestanztes Teil ist.
Patent DE-102004013017-B4 (DE)
Title: Device for manufacture of in-situ concrete foundations for overhead line masts, for example, comprises prefabricated shuttering component with outer walls or at least one outer wall having circular openings
Inventor: BERFELDE THOMAS
IPC: E02D27/01
Filed: 2004-03-16
Granted: 2006-01-19
Abstract: The device for the manufacture of in-situ concrete foundations by means of at least one prefabricated shuttering component (1) designed as a frame construction with a closed cross section, has the outer walls or at least one outer wall provided with openings (2) which may be in circular form. The density of the openings on the outer wall is 10-20 unit per square meter, and the opening each have a diameter of about 100 mm.
Patent DE-102004016435-B4 (DE)
Title: Verfahren zur spektralphotometrischen Ermittlung der Sauerstoffsättigung des Blutes in optisch  zugänglichen Blutgefäßen
Inventor: HAMMER MARTIN
IPC: A61B6/00
Filed: 2004-03-31
Granted: 2009-05-28
Abstract: Verfahren zur spektralphotometrischen Ermittlung der Sauerstoffsättigung des Blutes in optisch zugänglichen Blutgefäßen, bei dem mindestens zwei spektral verschiedene Bilder von den Blutgefäßen und ihrer gefäßfreien Umgebung aufgenommen und durch Bildverarbeitung Reflexionswerte von den Blutgefäßen und ihrer gefäßfreien Umgebung ermittelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Blutgefäße und ihre gefäßfreie Umgebung zur Aufnahme der spektral verschiedenen Bilder gleichzeitig mit mindestens einer Messwellenlänge und mindestens einer Referenzwellenlänge einer Beleuchtungsstrahlung beleuchtet werden, dass jede Mess- und Referenzwellenlänge auf je einen Farbkanal einer zur Aufnahme der Bilder dienenden Farbkamera abgestimmt ist, um von diesem Farbkanal empfangen zu werden, und dass die Sauerstoffsättigung als lineare Funktion des Quotienten der logarithmierten Reflexionsverhältnisse in der gefäßfreien Umgebung und auf dem Blutgefäß bei der Messwellenlänge und der Referenzwellenlänge bestimmt wird, und der Anstieg und das lineare Glied der linearen Funktion empirisch aus Messreihen an mehreren Blutgefäßen ermittelt werden.
Patent DE-102004021927-B4 (DE)
Inventor: AUGUSTIN KARLHEINZ
IPC: H01L23/373
Filed: 2004-05-04
Granted: 2008-07-03
Abstract: Applied up to the edge of a substrate (20), an insulating substance (IS) (70) is not fully cross-linked before fitting the substrate in a casing (60) so designed that, during its interlocked fitting, a recess (62) remains over one part of the casing's width. When placed in this recess and after complete curing/hardening-off, the IS acts an adhesive bond between the casing and the substrate.
Patent DE-102004037137-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entfernungsmessung
Inventor: LANGE ROBERT DR
IPC: G01S17/48
Filed: 2004-07-30
Granted: 2017-02-09
Abstract: Verfahren zur Entfernungsmessung, bei dem ein Objekt mit intensitätsmodulierter elektromagnetischer Strahlung beleuchtet wird und die Intensität der von dem Objekt gestreuten und/oder reflektierten Strahlung mit mindestens einem Detektor Laufzeit-sensitiv detektiert wird, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein weiteres optisches Verfahren zur Entfernungsmessung angewandt wird, wobei es sich bei dem weiteren optischen Verfahren zur Entfernungsmessung um ein Triangulationsverfahren handelt, wobei der mindestens eine Detektor eine zweidimensionale Anordnung von TOF-Elementen aufweist, die als Photomischdetektoren ausgestaltet sind, und die TOF-Elemente jeweils mit einem elektrischen Referenzsignal versorgt werden, das mit der Intensitätsmodulation der elektromagnetischen Strahlung korreliert ist, wobei jeweils die auf das TOF-Element fallende intensitätsmodulierte elektromagnetische Strahlung mit dem Referenzsignal gemischt wird und wobei die Laufzeitdifferenz zwischen dem Referenzsignal und der intensitätsmodulierten elektromagnetischen Strahlung erfaßt wird.
Patent DE-102004039436-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Montage einer Laugenpumpe
Inventor: MUSS RALF
IPC: D06F37/20
Filed: 2004-08-13
Granted: 2008-08-28
Abstract: Einrichtung
zur wahlweisen Montage einer Laugenpumpe (1) für wasserführende Haushaltgeräte am blechartigen
Frontteil (8) eines Geräte-Gehäuses in einfacher
Ausführung
oder in einer geräuschgedämpften Ausführung, wobei
ein Gehäuse
der Laugenpumpe (1) mit seinem frontseitigen Montageflansch (11)
an einem dem Profil des Gehäuses
der Laugenpumpe (1) wenigstens annähernd gleichenden Ausschnitt
(9) des Frontteils (Blech 8) durch lösbare Befestigungsmittel (12,
15, 18) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausschnitt
(9) wenigstens zwei von der Ausschnittperipherie nach außen weisende
Taschen (13), deren geometrische Anordnung mit derjenigen von Schraubenlöchern am
Montageflansch (11) übereinstimmt
und die mit elastischen Puffern (15) bestückbar sind, und wenigstens
ein Schraubenloch (14) für eine
unmittelbare Befestigung des Montageflansches (11) aufweist.
Patent DE-102004042092-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Lichterzeugungseinrichtung für Kraftfahrzeuge sowie Vorrichtung
Inventor: ROSLAK JACEK DIPL -ING
IPC: F21V14/00
Filed: 2004-08-30
Granted: 2020-01-02
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung einer Lichterzeugungseinrichtung für Kraftfahrzeuge, wobei in Abhängigkeit von der Relativbewegung zwischen dem ein Lichtbündel abgebenden Kraftfahrzeug und einem entgegenkommenden und/oder vorausfahrenden Kraftfahrzeugs ein zu dem entgegenkommenden Kraftfahrzeug korrespondierender Teilbereich (AA) des Lichtbündels ausgespart wird, dass die Lichterzeugungseinrichtung (1) derart angesteuert wird, dass nur solche Teilbereiche (AA) der gesamten Lichtverteilung ausgespart werden, die oberhalb einer vorgegebenen Basislichtverteilung (BL) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Teilbereich (AA) der gesamten Lichtverteilung über ein gesondertes Lichtmodul ausgespart wird.
Patent DE-102004044992-B4 (DE)
Title: Leitungsspeicher
Inventor: GALLEGO JOSE MANUEL ALGUEERA
IPC: B62D53/08
Filed: 2004-09-16
Granted: 2010-04-29
Abstract: Leitungsspeicher für eine Versorgungsleitung (4), wobei der Leitungsspeicher ein Gehäuse (1) und eine in dem Gehäuse (1) drehbar gelagerte Trommelscheibe (2) umfasst und die Trommelscheibe (2) zur Aufnahme der Versorgungsleitung (4) über ein Federelement (3) vorgespannt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Leitungsspeicher an einem Sattelauflieger mit einem Königszapfen und einem an dem Königszapfen schwenkbar gelagerten Steckerkeil (6) angeordnet ist,  dass die Versorgungsleitung (4) mit ihrem vorderen Leitungsabschnitt (5) an dem Steckerkeil (6) angreift und mit ihrem hinteren Leitungsabschnitt (7) ortsfest aus dem Gehäuse (1) herausgeführt ist und  dass sich die Versorgungsleitung (4) einstückig durchgehend von dem Steckerkeil (6) bis zum Verlassen des Gehäuses (1) oder zu den Verbrauchern des Sattelaufliegers erstreckt.
Patent DE-102004049476-B4 (DE)
Title: Markierungsspanningfensterschnittstelle
Inventor: KOLMANN ROBERT S
IPC: G06F3/0482
Filed: 2004-10-11
Granted: 2009-03-26
Abstract: Graphische
Benutzeroberfläche
(8, 100, 200), die auf einem Anzeigebildschirm (6) angezeigt werden
kann, die folgende Merkmale umfasst:  eine Panningfensterschnittstelle,
die folgende Merkmale umfasst:  ein Abbildungsstrukturfeld (120)
hoher Ebene zum Anzeigen einer Abbildungsstruktur (160) in einem
ersten Bildmaßstab;  ein
Panningfenster (130) zum Auswählen
eines Teilabschnitts der angezeigten Abbildungsstruktur (160); und  ein
detailliertes Teilstrukturfeld (110), das den ausgewählten Teilabschnitt
der Abbildungsstruktur in einem zweiten Bildmaßstab darstellt, der größer ist
als der erste Bildmaßstab,  wobei
die Panningfensterschnittstelle eine Such- und Markierungsfunktion
(210) umfasst, wobei die Such- und Markierungsfunktion die Eingabe
von Suchkriterien ermöglicht und
Elemente, die die Suchkriterien erfüllen, in der Abbildungsstruktur
(160), die in dem Abbildungsstrukturfeld (120) hoher Ebene angezeigt
ist, markiert.
Patent DE-102004053929-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Behandlung von Granulat und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: STARK BERNHARD
IPC: B29B13/04
Filed: 2004-11-05
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zur kontinuierlichen Behandlung von Granulat aus Polypropylen, Polyamid
oder Polyester,  wobei das in einem Unterwasser-Granulierprozess
erzeugte Granulat getrocknet wird,  wobei das getrocknete Granulat
unter Erwärmen
mit Hilfe einer Behälterheizung
oder durch Zuführen
erhitzten Stickstoffs auf eine Temperatur von mindestens 100°C einer thermischen
Behandlung unterzogen wird, und  wobei das Granulat anschließend gekühlt wird,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das auf mindestens 100°C erwärmte Granulat kontinuierlich
mit Kühlwasser
gemischt, gekühlt
und gewaschen wird und  dass das Granulat zeitlich unmittelbar
anschließend
einer kontinuierlichen Zentrifugal-Trocknung unterzogen wird.
Patent DE-102004058971-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines piezoelektrischen Aktors und Steuereinheit zum Steuern eines piezoelektrischen Aktors
Inventor: WIEHOFF HANS-JOERG
IPC: F02D41/20
Filed: 2004-12-08
Granted: 2006-12-28
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines piezoelektrischen Aktors (1), der ein Steuerventil
(3) eines Einspritzsystems, insbesondere einer Pumpe-Düse-Einheit
(2) bewegt, wobei der Aktor (1) zuerst auf eine Startspannung (U2)
aufgeladen wird, um über
das Steuerventil (3) eine Einspritzung zu starten,  wobei anschließend der
Aktor (1) entladen wird, um über das
Steuerventil die Einspritzung zu beenden, wobei der Aktor (1) beim
Entladen auf eine Teilhubspannung (U3) entladen wird, um eine Teilhubsteuerung
des Steuerventils (3) insbesondere für ein Förderende des Einspritzsystems auszuführen,  wobei
die Entladung während
einer Haltezeit nach Erreichung der Teilspannung unterbrochen wird,
und wobei in einem weiteren Schritt der Aktor auf eine Ruhespannung (U4)
entladen wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein von der
Teilhubspannung (U3) des Aktors (1) während der Haltezeit abhängiger Parameter
als Sollwert für die
Regelung des Aktors (1) verwendet wird, und dass der Aktor (1) entsprechend
dem Sollwert angesteuert wird, um einen Teilhub des Steuerventils...
Patent DE-102004060125-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Be- und Entladung des Sauerstoffspeichers eines Abgaskatalysators
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F01N9/00
Filed: 2004-12-13
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Be- und Entladung des Sauerstoffspeichers eines
Abgaskatalysators in Abhängigkeit
von dem Spannungssignal einer stromab des Abgaskatalysators angeordneten
binären Lambdasonde,
dadurch gekennzeichnet, dass das von der stromab des Abgaskatalysators
(3) angeordneten Lambdasonde (5) ausgegebene Spannungssignal (U LSF ), welches einer Be- und/oder Entladung des Sauerstoffspeichers
(4) zugeordnet wird, gemäß einer
Fallunterscheidung in drei Bereiche (A, B, C) unterteilt wird, die
jeweils unterschiedliche Steuerungsstrategien für die Be- und/oder Entladung des
Sauerstoffspeichers (4) des Abgaskatalysators (3) auslösen.
Patent DE-102004061860-B4 (DE)
Title: Produkt-Managementsystem
Inventor: YAMAGIWA TOSHIO
IPC: G06Q10/06
Filed: 2004-12-22
Granted: 2015-11-26
Abstract: Produkt-Managementsystem mit einer Datenbank (120) zum Korrelieren einer Fahrzeug-ID eines Fahrzeugs und einer Fahrzeuginformation des Fahrzeugs sowie zum Korrelieren der Fahrzeug-ID und einer Besitzerinformation bezüglich eines Besitzers des Fahrzeugs und zur Speicherung der so korrelierten Fahrzeug-ID, Fahrzeuginformationen und Besitzerinformation, und mit einer Besitzeridentifikationseinrichtung (110) zum Erhalten der Besitzerinformation und zum Auslesen der Fahrzeug-ID von einer IC-Plakette, welche an dem Fahrzeug befestigt ist und in welcher bereits die Fahrzeug-ID bezüglich des Fahrzeugs gespeichert ist, und zum Auslesen einer Besitzerinformation, die mit der so ausgelesenen Fahrzeug-ID korreliert worden ist, aus der Datenbank (120), wobei die IC-Plakette die Besitzerinformation speichert, wobei eine Kartenausgabeeinrichtung zur Ausgabe einer Karte (50) vorgesehen ist, die eine RFID-Plakette (72) zur Speicherung der Fahrzeug-ID, Fahrzeuginformation und Besitzerinformation enthält, und wobei die Karte (50) ferner eine Karten-ID zur Identifizierung einer Karte (50) speichert, wobei die Besitzeridentifikationseinrichtung (110) zum Empfangen und Korrelieren der Fahrzeug-ID sowie der Karten-ID aus der Karte (50) vorgesehen ist, wobei die Datenbank (120) die so empfangene und korrelierte Fahrzeug-ID und Karten-ID speichert, wobei die Besitzeridentifikationseinrichtung (110) zum Auslesen der Besitzerinformation und Fahrzeug-ID, die der so empfangenen Fahrzeug-ID entsprechen, vorgesehen ist, wobei die Besitzeridentifikationseinrichtung (110) zur Identifizierung eines regulären Besitzers des Fahrzeugs vorgesehen ist, wobei die Identifizierung durch Überprüfung der von der Karte (50) ausgelesenen Fahrzeug-ID und Besitzerinformation, der von der IC-Plakette ausgelesene Fahrzeug-ID und Besitzerinformation und der aus der Datenbank (120) ausgelesenen Fahrzeug-ID und Besitzerinformation überprüft wird, wobei die Besitzeridentifikationseinrichtung (110) einen Besitzer als regulären Besitzer identifiziert, wenn die von der Karte (50) ausgelesene Fahrzeug-ID mit der von der IC-Plakette ausgelesenen Fahrzeug-ID übereinstimmt, und wenn die von der Karte (50) ausgelesene Karten-ID mit der aus der Datenbank (120) ausgelesenen Karten-ID übereinstimmt, und wenn die von der Karte (50) ausgelesene Besitzerinformation, die von der IC-Plakette ausgelesene Besitzerinformation und die aus der Datenbank (120) ausgelesene Besitzerinformation miteinander übereinstimmen, wobei die IC-Plakette eine RFID-Plakette ist, und ...
Patent DE-102005004027-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für eine in ein Kraftfahrzeug eingebaute Brennkraftmaschine
Inventor: SCHMID HELMUT
IPC: F01P3/20
Filed: 2005-01-28
Granted: 2014-05-08
Abstract: Kühlsystem für eine in ein Kraftfahrzeug eingebaute Brennkraftmaschine, wobei das Kühlsystem drei Luft/Wasser-Wärmetauscher und Vorlauf- und Rücklaufleitungen für das Kühlwasser sowie Mittel zum Unterbrechen des Kühlwasserstromes in einer oder allen Kühlwasservorlaufleitungen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der drei Luft/Wasser-Wärmetauscher (2, 3 und 4) in Abhängigkeit von mindestens einem in einem Kennfeld abgelegten Betriebszustand des Kraftfahrzeuges zu- bzw. abschaltbar ist.
Patent DE-102005015902-B4 (DE)
Title: Verfahrbare Hubvorrichtung
Inventor: HEIDE GOTTHARD
IPC: B66C13/06
Filed: 2005-04-06
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verfahrbare
Hubvorrichtung für
Lasten, insbesondere für
Montageobjekte in industriellen Montagelinien, mit einem in erhöhter Position
geführten
Tragrahmen (10) und einem an diesem mit Hilfe von Zugelementen (32,
34; 86...100) anhebbar und absenkbar aufgehängten Hubrahmen (12), der an
dem im wesentlichen rechteckigen Tragrahmen (10) an dessen vier
Seiten mit Hilfe von einander diagonal kreuzenden Zugbändern (32, 34;
86...100) aufgehängt
ist, die durch eine am Tragrahmen (10) angeordnete Wickeleinrichtung
(44; 62, 64, 66, 68) aufwickelbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass im Zentrum des Tragrahmens (10) ein Motor (44) mit Vierfach-Ausgangstriebe
(46, 48, 50, 52) vorgesehen ist, an dessen Ausgangswellen Wickelwellen
(54, 56, 58, 60) angeschlossen sind, die in den einander kreuzenden
Mittellinien des rechteckigen Tragrahmens (10) verlaufen und an den
Rändern
des Tragrahmens mit Wickeltrommeln (62, 64, 66, 68) verbunden sind.
Patent DE-102005016247-B4 (DE)
Inventor: BROCKMANN PETRA
IPC: A45D24/36
Filed: 2005-04-08
Granted: 2007-01-11
Abstract: The method involves holding a hair pass (10) using the guide fingers (23) of one hand which is the guide hand (20), and then cutting the hair held between the guide fingers using the scissors (62) held on the other hand (60). The hair is cut along the guide fingers while continuously or gradually moving the guide hand in steps. The movement of the guide hand and the cutting of the hair pass are coordinated such that the hair points of the cut hair are formed in a certain curved cut line.
Patent DE-102005018361-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur visuellen Überprüfung der Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: YOSHIMURA AKINOBU
IPC: G06K9/00
Filed: 2005-04-20
Granted: 2009-04-16
Abstract: Vorrichtung
zur visuellen Überprüfung der
Umgebung eines Fahrzeugs mit:  mindestens einem Abbildungsteil
(21, 23, 25, 27), das die Umgebung eines Fahrzeugs abbildet;  einem
Bildverarbeitungsteil (31), das mindestens eines aus den Abbildungsteilen
(21, 23, 25, 27) auswählt,
eine vorab bestimmte Koordinatentransformation des Bilds der Umgebung
des Fahrzeugs durchführt,
das von dem ausgewählten
Abbildungsteil abgebildet ist; und  einem Anzeigeteil (15),
das in einer Fahrgastzelle angeordnet ist, und das Bild der Umgebung
des Fahrzeugs anzeigt, für
das die vorab bestimmte Koordinatentransformation durchgeführt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass  das Abbildungsteil (21, 23, 25,
27) eine Umwandlungstabelle der vorab bestimmten Koordinatentransformation
mit Bezug auf das Bild der Umgebung des Fahrzeugs enthält, und  wobei
das Bildverarbeitungsteil (31) die Koordinatentransformation auf
der Grundlage der Umwandlungstabelle des Abbildungsteils durchführt, das
von dem Bildverarbeitungsteil ausgewählt worden ist.
Patent DE-102005023977-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Vorrichtung
Inventor: RIFFEL MARTIN
IPC: H01R12/58
Filed: 2005-05-20
Granted: 2007-11-29
Abstract: Vorrichtung,
umfassend mindestens zwei Leiterplatten (23, 24), die jeweils mindestens
eine Durchkontaktierung aufweisen, wobei  mindestens ein Stift
jeweils kraftschlüssig
mit mindestens zwei Leiterplatten (23, 24) an den jeweils dafür vorgesehenen
Durchkontaktierungen verbunden ist,  wobei der Stift zwei oder
mehr Einpresszonen (20, 22) umfasst, die vor dem Verbinden jeweils
einen größeren maximalen
Außendurchmesser
aufweisen als der Innendurchmesser des Loches der der jeweiligen
Einpresszone zugeordneten Durchkontaktierung,  wobei der Stift
aus einem einstückig
ausgeformten Teil besteht und in einem axialen Zwischenbereich von
einem Abstandshalter (21) umgeben ist, wobei der Abstandshalter (21)
um das einstückig
ausgeformte Teil umspritzt, angespritzt oder aufgesteckt ist und
elektrisch isolierend ausgeführt
ist,  wobei der Abstandshalter (21) in einem axialen Zwischenbereich
zwischen zwei Einpresszonen (20, 22) vorgesehen ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die maximalen Außendurchmesser der jeweiligen
Einpresszonen (20, 22) jeweils in einer axialen Richtung des Stiftes
monoton steigende Werte aufweisen, und der Stift ein...
Patent DE-102005024611-B4 (DE)
Title: Schaltelement
Inventor: MASSINI STANISLAV DIPL -ING (FH)
IPC: F16H63/32
Filed: 2005-05-25
Granted: 2018-02-01
Abstract: Schaltelement (1) für die Schaltung zumindest einer Gangstufe eines Zahnräderwechselgetriebes bestehend aus einer Schaltgabel (2), einem auf einer Welle (5) verschiebbar angeordneten, mit der Schaltgabel (2) verbundenen Führungselement (4) und einem an dem Führungselement (4) befestigten Schaltmaul (12), wobei das Schaltmaul (12) durch eine in einem Blechstreifen (13) vorgenommene, einen umlaufend geschlossenen Rand (14) bildende Ausstanzung hergestellt ist, wobei der Blechstreifen (13) von der Welle (5) beabstandet ist und sich mit seiner Längserstreckung quer zur Welle (5) und mit seiner Breitenerstreckung in Richtung der Längsachse der Welle (5) erstreckt, wobei das Führungselement (4) als im Querschnitt gesehen U-förmiges Blechteil ausgebildet ist, dessen abgewinkelte Schenkel (7 und 8) Bohrungen (9 und 10) zur Aufnahme der Welle (5) aufweisen und von dessen Basis (6) eine Lasche (11) ausgeht und wobei an der von den Schenkeln (7 und 8) abgewandten Seite der Lasche (11) die Schaltgabel (2) stumpf angeschweißt ist.
Patent DE-102005025638-B4 (DE)
Title: Schaltventil und Einspritzventil und ein Verfahren zum Steuern eines Einspritzventils
Inventor: KRAMEL MANFRED
IPC: F02M47/02
Filed: 2005-06-03
Granted: 2007-09-20
Abstract: Schaltventil,
insbesondere für
ein Einspritzventil, mit einem Ventilkörper (16), der eine Ausnehmung
(72) hat und einen Sitz (76), der in einem Bereich der Ausnehmung
(72) ausgebildet ist,  – einem äußeren Kolben
(74), der in die Ausnehmung (72) des Ventilkörpers (16) eingebracht ist
und der mit dem Sitz (76) des Ventilkörpers (16) so zusammenwirkt,
dass er in einer Schließstellung
des äußeren Kolbens
(74) an dem Sitz (76) des Ventilkörpers (16) dichtend anliegt,
der eine Ausnehmung (80) hat, in deren Bereich ein erster Sitz (82) des äußeren Kolbens
(74) ausgebildet ist,  – einem
inneren Kolben (84), der in die Ausnehmung (80) des äußeren Kolbens
(74) eingebracht ist und der mit dem ersten Sitz (82) des äußeren Kolbens
(74) so zusammenwirkt, dass er in einer Schließstellung des inneren Kolbens (84)
an dem ersten Sitz (82) des äußeren Kolbens
(74) dichtend anliegt,  – einer
Dichthülse
(88), die in der Ausnehmung...
Patent DE-102005034891-B4 (DE)
Title: Querkraftanschluss
Inventor: MAENZ CHRISTIAN
IPC: F16B5/07
Filed: 2005-07-26
Granted: 2007-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Querkraftanschluss, mit dem ein blechartiger Holm (2) an einer an einem Flugzeugrumpf (8) angebrachten Rumpflasche (3) befestigt werden kann. Hierzu weist der blechartige Holm (2) eine Durchgangsbohrung (14) auf, in welche ein an dem Flansch angebrachter Befestigungszylinder (1) zur Verbindung der beiden Bauteile (2, 3) eingeschoben werden kann. Um eine Lagejustierung des Holms (2) in Bezug auf die Rumpflasche (3) zu ermöglichen, ist die Durchgangsbohrung (14) exzentrisch in einer Lagerbuchse (5) des Holms eingepasst. In entsprechender Weise ist der Befestigungszylinder (13) der Rumpflasche (3) exzentrisch an einer Lagerbuchse (4) angebracht, so dass durch eine Verdrehung der Lagerbuchsen (4, 5) eine Justage des Querkraftanschlusses möglich ist.