baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10208387-B4 (DE)
Title: Gerät zum elektrischen Steuern eines Getriebes eines Fahrzeuges
Inventor: NAGASAKA CHIKAO
IPC: F16H59/10
Filed: 2002-02-27
Granted: 2014-01-30
Abstract: Gerät (10; 200) zum Steuern eines Fahrzeuggetriebes, umfassend eine bildgebende Einrichtung (130) zum Erzeugen eines Bildes einer aktuellen Bedienung einer Schalteinrichtung (11), die durch einen Fahrer betätigt wird, um den Bereich des Fahrzeuggetriebes zu schalten, und eine Bestimmungseinrichtung (12; 220) zum Beurteilen ob die aktuelle Bedienung der Schalteinrichtung (11), welche von dem Fahrer betätigt wird, um den Bereich des Fahrzeuggetriebes zu schalten, ungültig ist und um das Schalten des Bereichs des Fahrzeuggetriebes zu verhindern, falls sich das Bild der aktuellen Bedienung der Schalteinrichtung (11), welches durch die bildgebende Einrichtung (130) erzeugt wurde, von einem vorherigen Bild einer normalen Bedienung der Schalteinrichtung (11) unterscheidet.
Patent DE-10215446-B4 (DE)
Title: Kombinierter Laserkopf für verschiedene Laserbearbeitungen
Inventor: HELD SIEGFRIED
IPC: B23K26/14
Filed: 2002-04-09
Granted: 2006-06-08
Abstract: Laserkopf
(3) für
Laserbearbeitungsmaschinen (1),  mit einem Gehäuse (14),
das einen Lichteingang (17) aufweist, an den sich ein Lichtweg (18)
anschließt,  mit
einer Fokussiereinrichtung (22), die in dem Lichtweg (18) angeordnet
ist, um den Laserstrahl auf dem Werkstück zu fokussieren,  mit
wenigstens einer Positioniereinrichtung (30) zur Positionierung
von Elementen (19, 23, 24, 72) der Fokussiereinrichtung (22) und/oder
zugehöriger
Einrichtungen  wobei beiden Fokussierelementen (23, 24) eine
gemeinsame Positioniereinrichtung (46) zugeordnet ist, um die Fokussierelement
(23, 24) in den Lichtweg (18) hinein in Betriebsposition (I) und
aus dem Lichtweg (18) heraus in Ruheposition (II) zu überführen,  wobei
den Fokussierelementen (23, 24) eine Zentriereinrichtung (58) zur
Festlegung einer Arbeitsposition zugeordnet ist,  wobei die
Fokussiereinrichtung (22) einen Brennpunkt (34, 34') festlegt, wobei
ihre Brennweite zwischen einer ersten, für eine erste Laserbearbeitung
erforderlichen größeren Brennweite
und einer zweiten, für
eine zweite Laserbearbeitung erforderlichen kleineren Brennweite
veränderbar ist,
und...
Patent DE-10217884-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der in einer Leitung strömenden Luftmasse
Inventor: PESAHL STEFAN
IPC: G01F5/00
Filed: 2002-04-22
Granted: 2004-08-05
Abstract: Vorrichtung zur Messung der in einer Leitung strömenden Luftmasse, mit  – einem Messkanalelement (16)., in das über eine Einlassöffnung (14) ein in einer Hauptströmungsrichtung (A) strömender Teil der Luftmasse eintritt, mindestens einen Messsensor (18, 20) umspült und über eine Auslassöffnung wieder in die Leitung (12) austritt,  – einem Einsteckelement (24), das in eine Öffnung der Leitung (12) eingesetzt in die Leitung ragt, und  – einem Gehäuseelement (22) zur Aufnahme einer Auswerteeinrichtung (48) für Signale, die von dem mindestens einen Messsensor (18, 20) generiert wurden,  – wobei in einem verbundenen Zustand das Einsteckelement (24) das Gehäuseelement (22) und das Messkanalelement (16) in der Leitung (12) hält,  dadurch gekennzeichnet , dass  – das Gehäuseelement (22) an einer senkrecht zur Hauptströmungsrichtung der Luftmasse liegenden Seite des in die Leitung (12) eingetauchten Messkanalelements (16) angeordnet ist.
Patent DE-10232034-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung mit wenigstens einem Filterschlauch zwischen einer Rohgasseite und einer Reingasseite und mit einer Reinigungseinrichtung zum Reinigen des Filterschlauchs
Inventor: SPANNER STEPHAN
IPC: B01D46/02
Filed: 2002-07-16
Granted: 2008-01-31
Abstract: Filtervorrichtung
mit wenigstens einem Filterschlauch zwischen einer Rohgasseite und
einer Reingasseite und mit einer Reinigungseinrichtung zum Reinigen
des Filterschlauchs, wobei jeder Filterschlauch einen Schlauchkörper mit
einer Längsachse
und einem ersten Ende mit einer Schlauchöffnung aufweist und wobei die
Reinigungseinrichtung in Längsrichtung
jedes Filterschlauchs bewegbar angeordnet ist und eine Mehrzahl
von Dösen
zur Abgabe eines Druckfluids aufweist und eine Betätigung der
Dösen die
Reinigungseinrichtung in eine Drehbewegung um die Längsachse
versetzt, dadurch gekennzeichnet, daß die Düsen (13.3) tangential zur Reinigungseinrichtung
(13) angeordnet sind und in dem Schlauchkörper (3.1) eine Druckwelle
erzeugen, die sich in Bewegungsrichtung der Reinigungseinrichtung
(13) im Schlauchkörper (3.1)
fortsetzt.
Patent DE-10233455-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermitteln der Menge von in Arbeitsflüssigkeiten befindlichem Schlamm
Inventor: KIEFER SABRINA
IPC: G01F23/04
Filed: 2002-07-24
Granted: 2005-07-28
Abstract: Vorrichtung
zum Ermitteln der Menge von in Arbeitsflüssigkeiten befindlichem Schlamm,
insbesondere von in Hydrauliköl
enthaltenem Ölschlamm,
mit einem Meßstab
(1), der in einem die Flüssigkeit
enthaltenden Behälter,
insbesondere Tank, in eine an dessen Grund befindliche Schlammschicht
eintauchbar ist und der als Anzeigeeinrichtung für eine optische Ermittlung
der Pegelhöhe der
Obergrenze der Schlammschicht ein am unteren Endbereich (3) des
Meßstabes
(1) befindliches Anzeigematerial (9) aufweist, das durch den Schlamm
und die oberhalb der Schlammschicht befindliche Flüssigkeit
in optisch erkennbar unterschiedlicher Weise benetzbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass als Anzeigematerial (9) ein poröses Material mit die Einlagerung
von Schlamm und Flüssigkeit ermöglichenden
Poren vorgesehen ist und dass der Meßstab (1) eine Saugeinrichtung
(5) aufweist, um durch an den Poren des Anzeigematerials (9) wirksamen
Unterdruck die Einlagerung von Schlamm und Flüssigkeit zu begünstigen.
Patent DE-10238265-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ISHIO SEIICHIRO
IPC: H01L21/3063
Filed: 2002-08-21
Granted: 2015-05-13
Abstract: Halbleiterbauelement mit: einem Halbleitersubstrat (10), welches eine erste Halbleiterschicht (11) eines ersten Leitfähigkeitstyps und eine zweite Halbleiterschicht (12) eines zweiten Leitfähigkeitstyps auf der ersten Halbleiterschicht (11) enthält, wobei die erste Halbleiterschicht (11) partiell einen hohlen Abschnitt (13) in einer ersten Oberfläche gegenüberliegend der zweiten Halbleiterschicht (12) besitzt, eine erste Oberfläche der zweiten Halbleiterschicht (12) gegenüberliegend der ersten Halbleiterschicht (11) erste und zweite Bereiche (A1) und (A2) besitzt, wobei der erste, durch einen dünnen Abschnitt (14) des Halbleitersubstrats (10) definierte Bereich (A1) durch den hohlen Abschnitt (13) bereitgestellt wird, wobei der zweite Bereich (A2) außerhalb des ersten Bereichs (A1) liegt; einem integrierten Schaltungsabschnitt (16) an dem zweiten Bereich (A2); einer Störstellendiffusionsschicht (27) mit dem ersten Leitfähigkeitstyp, welche die zweite Halbleiterschicht (12) von einer Oberfläche der zweiten Halbleiterschicht (12) bis zu einer zweiten Oberfläche der ersten Halbleiterschicht (11) durchdringt, welche die zweite Halbleiterschicht (12) berührt, eine Breite bezüglich der zweiten Oberfläche der zweiten Halbleiterschicht (12) besitzt und sich entlang der zweiten Oberfläche der zweiten Halbleiterschicht (12) für eine Unterteilung der zweiten Halbleiterschicht (12) in eine Mehrzahl von Blöcken für eine Trennung erstreckt; einem Draht (28) mit einem ersten Ende (28a) und zweiten Enden (28b) auf der zweiten Oberfläche der zweiten Halbleiterschicht (12), isoliert von der zweiten Halbleiterschicht (12) mit Ausnahme des ersten Endes (28a), welches mit der Oberfläche der zweiten Halbleiterschicht (12) verbunden ist, wobei die zweiten Enden (28b) sich auf einen Rand des Halbleitersubstrats (10) erstrecken, der Draht (28) für ein elektrochemisches Ätzen der ersten Halbleiterschicht (11) zur Bildung des hohlen Abschnitts (13) und des dünnen Abschnitts (14) verwendbar ist, wobei der Draht (28) nicht die Störstellendiffusionsschicht (27) mit Ausnahme an den zweiten Enden (28b) kreuzt, wobei die Störstellendiffusionsschicht (27) einen C-förmigen Abschnitt (27a) bezüglich der Oberfläche der zweiten Halbleiterschicht (12) besitzt, welcher den dünnen Abschnitt (14) umgibt, wobei sich der Draht (28) auf die Innenseite des C-förmigen Abschnitts (27a) durch eine Öffnung (27d) des C-förmigen Abschnitts (27a) erstreckt und das erste Ende (28a) mit der zweiten Halbleiterschicht (12) an der Innenseite des C-förmigen Abschnitts (27a) verbunden ist, ...
Patent DE-10254547-B4 (DE)
Title: Anordnung zum mechanischen Schutz für die Chip-Modul-Montage
Inventor: TROVARELLI OCTAVIO
IPC: H01L25/065
Filed: 2002-11-21
Granted: 2007-06-14
Abstract: Anordnung
zum mechanischen Schutz für
die Chip-Modul-Montage,
bestehend aus einer gedruckten Leiterplatte, auf der ein- oder beidseitig
eine Vielzahl von Chips in einem vorgegebenen Raster montiert und
mit dieser über
Bumps elektrisch verbunden sind und die jeweils durch ein gemeinsames
Gehäuse
umschlossen sind, wobei auf der Leiterplatte (2) den Zwischenraum
zwischen den Chips ausfüllende
Abstandhalter (8) vorgesehen sind, welche die Kanten der Chips (3)
der Chip-Modul-Anordnung
(1) zumindest teilweise umschließen, wobei die Abstandshalter
(8) Bestandteil einer mit der Leiterplatte (2) durch eine Klebverbindung
verbundenen Stützplatte
(6, 7) mit genügender
Steifigkeit sind, in die Aussparungen (9) für die Chips (3) eingearbeitet
sind, und wobei die Abstandhalter (8) eine geringfügig größere Bauhöhe aufweisen,
als die auf der Leiterplatte (2) montierten Chips (3) und wobei die
Innenfläche
des Gehäuses
(10, 11) auf den Abstandhaltern (8) aufliegt.
Patent DE-10259715-B4 (DE)
Title: Sechsganggetriebe und Hydrauliksteuersystem für ein Automatikgetriebe
Inventor: YI JAE-SHIN
IPC: F16H3/62
Filed: 2002-12-19
Granted: 2005-01-27
Abstract: Sechsganggetriebe
für ein
Fahrzeug, aufweisend:  einen Hauptschaltbereich (M), der durch
einen ersten und einen zweiten Einzelplanetenradsatz (2, 4) realisiert
wird und in welchem ein erster Planetenradträger (12), welcher als ein Abtriebselement
wirkt, mit einem zweiten Hohlrad (16) fest verbunden ist, ein erstes
Hohlrad (18) mit einem zweiten Planetenradträger (20) fest verbunden ist,
und ein erstes Sonnenrad (22), der zweite Planetenradträger (20) und
ein zweites Sonnenrad (24) über
eine erste, eine zweite und eine dritte Kupplung (C1, C2, C3), die
dazwischen angeordnet sind, mit einer Antriebswelle (8) variierbar
verbunden sind, wobei ein Verbindungselement (26), welches das erste
Hohlrad (18) und den zweiten Planetenradträger (20) miteinander verbindet, über eine
erste Bremse (B1) und eine erste Einwegkupplung (F1) mit einem Gehäuse (28)
variierbar verbunden ist, und wobei das zweite Sonnenrad (24) über eine
zweite Bremse (B2) mit dem Gehäuse
(28) variierbar verbunden ist; und  einen Nebenschaltbereich
(S), der durch einen dritten...
Patent DE-10305772-B4 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor und Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: ECKERLE WAYNE A
IPC: F02D41/38
Filed: 2003-02-11
Granted: 2007-12-20
Abstract: Kraftstoffinjektor
(14), aufweisend:  einen Injektorkörper mit angebrachtem oder
eingebrachtem Aktuator (16) zur Steuerung des Kraftstoffflusses;
sowie  eine an dem Injektorkörper
angebrachte oder in diesen eingebaute elektronische Kompensationseinrichtung
(18) mit einem Prozessor (20), der in Verbindung mit dem Aktuator (16)
steht und abhängig
von einem von außerhalb
des Injektorkörpers
befindlichen elektronischen Steuereinheit (12) kommenden Kraftstoffförderkomando
ein Aktuatorsignal erzeugt, und einer elektronischen Speichereinrichtung (22),
die Informationen enthält,
die den Kraftstoffinjektor (14) betreffen, die an dem Kraftstoffeinspritzvorrichtungskörper angebracht
oder in diesen eingebaut ist, um dem Aktuator (16) Steuersignale
bereitzustellen.
Patent DE-10306728-B4 (DE)
Title: Welle mit Wellendichtring, Getriebe mit Welle mit Wellendichtring und Verfahren zur Temperatursteuerung und/oder -regelung einer Komponente eines Wellendichtrings mit Welle
Inventor: CHRIST MICHAEL DR ING
IPC: F16J15/32
Filed: 2003-02-17
Granted: 2013-05-16
Abstract: Wellendichtring mit Welle, umfassend Komponenten aus mindestens zwei verschiedenen Werkstoffen, wobei mindestens eine erste Komponente zumindest eine Dichtlippe (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Welle aus einer Formgedächtnislegierung derart gestaltet ist, dass bei einer Temperaturänderung die Form dieser Welle sich derart ändert, dass der Anpressdruck und/oder die Anpresskraft der Dichtlippe (4) an die Welle sich ändert.
Patent DE-10321681-B4 (DE)
Title: Dichtung für Elektrolysezellenanordnung sowie Verwendung und Verfahren zur Herstellung der Dichtung
Inventor: WERNER MICHAEL
IPC: C25B9/18
Filed: 2003-05-14
Granted: 2005-05-25
Abstract: Dichtung
(6) für
eine Elektrolysezellenanordnung, umfassend eine erste Folienoberfläche und eine
zweite Folienoberfläche,
sowie eine im wesentlichen Abstandshalterfunktion übernehmende,
schnurförmige
erste Dichtungskomponente (10) und eine im wesentlichen Dichtungsfunktion übernehmende,
schnurförmige
zweite Dichtungskomponente (9), die zwischen der ersten Folienoberfläche und
der zweiten Folienoberfläche
beabstandet zueinander verlaufen, wobei der Abstand zwischen den beiden
Dichtungskomponenten (9, 10) ein Vielfaches ihrer maximalen Dicke
beträgt.
Patent DE-10325586-B4 (DE)
Title: Anzeigesystem mit mehreren Bildschirmen
Inventor: ARAI YUTAKA
IPC: G06F3/0481
Filed: 2003-06-05
Granted: 2008-05-08
Abstract: Anzeigesystem,
bestehend aus mehreren Bildschirmen (6, 7, 8), von denen einer als
Hauptbildschirm (6) definiert wird, der vor der Bedienperson angeordnet
ist, sowie einem Mehrfachanzeige-Steuersystem, das die Anzeige der
Bildschirme (6, 7, 8) steuert, indem ein Bildsignalgenerator, der
ein vorbestimmtes Format hat, an die Bildschirme (6, 7, 8) angeschlossen
wird,  wobei das Mehrfachanzeige-Steuersystem aufweist:  eine
Arbeitspositions-Erfassungsvorrichtung, die eine Zeigererfassungsvorrichtung
(1) oder eine Aktivfenster-Erfassungsvorrichtung (4) aufweist, welche
eine Arbeitsposition erfasst;  eine Bildschirmerkennungsvorrichtung
(2), die einen Bildschirm, auf dem Arbeitsvorgänge ausgeführt werden, auf der Grundlage
des Ergebnisses der Arbeitspositions-Erfassungsvorrichtung als Arbeitsbildschirm
erkennt; und  eine Bildaustauschvorrichtung (3), die den Displayinhalt des
Bildschirms, auf dem Arbeitsvorgänge
ausgeführt
werden, und den Displayinhalt des Hauptbildschirms (6) austauscht.
Patent DE-10334837-B4 (DE)
Title: Integrierter Transceiver-Schaltkreis und Kommunikationsbaugruppe
Inventor: MORIWAKI SHOHEI
IPC: H04L12/28
Filed: 2003-07-30
Granted: 2007-08-02
Abstract: Integrierter
Transceiver-Schaltkreis (1), der folgendes aufweist:  – einen
ersten Bus (3) für
eine Ebene höherer
Ordnung, der mit einem Schaltkreis (21) der Ebene höherer Ordnung
verbunden ist;  – einen
zweiten Bus (4) für
einen peripheren integrierten Schaltkreis (2), der mit dem peripheren
integrierten Schaltkreis (2) verbunden ist;  wobei ein Register
(15) für
die Ebene höherer
Ordnung vorgesehen ist, wobei das Register (15) sowohl mit dem ersten
Bus (3) als auch mit dem zweiten Bus (4) verbunden ist, wobei der
Inhalt des Registers (15) von dem Schaltkreis (21) der Ebene höherer Ordnung über den
ersten Bus (3) ausgelesen werden kann, und wobei das Schreiben in
das Register (15) über
den zweiten Bus (4) möglich
ist.
Patent DE-10339478-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zum Verarbeiten einer Speisespannung mit Spannungsspitzen
Inventor: HACKNER MICHAEL
IPC: H02M1/34
Filed: 2003-08-27
Granted: 2009-12-10
Abstract: Schaltung zum Verarbeiten einer Speisespannung (47a) mit einer Spannungsspitze (60), um eine Ausgangsspannung (U a ) mit reduzierten oder eliminierten Spannungsspitzen zu erhalten, mit folgenden Merkmalen:  einer ersten Kapazität (43) zwischen einem ersten Knoten (41) und einem zweiten Knoten (42), wobei eine Eingangsspannung (U e ) zwischen dem ersten Knoten (41) und dem zweiten Knoten (42) aufgrund der Speisespannung (47a) anlegbar ist;  einer zweiten Kapazität (46) zwischen einem dritten Knoten (44) und einem vierten Knoten (45), wobei die Ausgangsspannung (U a ) zwischen dem dritten Knoten (44) und dem vierten Knoten (45) abgreifbar ist, wobei die erste Kapazität (43) einen kleineren Kapazitätswert hat als die zweite Kapazität (46);  einem steuerbaren Widerstand (48) zwischen dem ersten Knoten (41) und dem dritten Knoten (44); und  einer Steuerungseinrichtung (49) zum Ansteuern des steuerbaren Widerstands, wobei die Steuerungseinrichtung (49) ausgebildet ist,  um in einem ersten Fall (52), in dem die Eingangsspannung (U e ) kleiner als ein...
Patent DE-10345768-B4 (DE)
Title: Anschlussmittel und Verfahren zum Kontaktieren des Anschlussmittels
Inventor: KREUTZER RAINER
IPC: H01L23/36
Filed: 2003-10-01
Granted: 2006-07-27
Abstract: Anschlussmittel
(1a, 1b) für
Halbleiter (2a, 2b),  – das
einen mit einer Innenmantelfläche
(3), mit einer Außenmantelfläche (4)
und mit zwei Stirnflächen
(5, 6) versehenen Hohlkörper
aus einem elektrisch isolierenden und thermisch leitenden Basismaterial
aufweist,  – wobei
der Hohlkörper
zum einen an seiner Innenmantelfläche (3) und an seiner Außenmantelfläche (4)
jeweils mit einer elektrisch leitenden Beschichtung, versehen ist,
und zum anderen an seiner ersten und an seiner zweiten Stirnfläche (5,
6) das Basismaterial aufweist,  – wobei der Hohlkörper an
zumindest einer seiner beiden Stirnflächen (5, 6) durch Größe und Form
einer mittels eines Isolationselements (9) voneinander getrennten
inneren und/oder äußeren Kontaktflächen (7
und/oder 8) des anschließbaren
Halbleiters (2a, 2b) definiert ist.
Patent DE-10348690-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Karde mit einer Florabnahme- und Bandbildungseinrichtung
Inventor: PFERDMENGES GERD
IPC: D01G15/52
Filed: 2003-10-16
Granted: 2014-12-18
Abstract: Vorrichtung an einer Karde mit einer Florabnahme- und Bandbildungseinrichtung, bei der im Anschluss an die Florabnahmeeinrichtung ein Flortrichter und ein Abzugswalzenpaar vorhanden sind, die um ein Drehlager zusammen schwenkbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Florleitelement (9) einerseits und der Flortrichter (10) mit dem Abzugswalzenpaar (11, 12) andererseits separat um das Drehlager (20) schwenkbar (C, D; E, F, G, H) und durch eine Ver- bzw. Entriegelungseinrichtung (26; 27, 28; 29, 30) miteinander verbunden sind.
Patent DE-19605182-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Polarisation von mindestens einer Folie aus einem ferroelektrischen Material mit großer Oberfläche
Inventor: BAUER FRANCOIS
IPC: H01L41/16
Filed: 1996-02-13
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zur Polarisation von mindestens einer Folie aus einem ferroelektrischen
Material (1), dadurch gekennzeichnet, daß es die aufeinander folgenden
Schritte beinhaltet:  – Anordnung
eines Filmes (2, 3) aus einem ferroelektrischen Material mit einer
Film-Dicke e 1  gegen jede der beiden gegenüberliegenden
Seiten (1a, 1b) der Folie (1) mit einer Folien-Dicke e 2 ,
derart,  • dass
die Film-Dicke e 1  eine Funktion der Folien-Dicke
e 2  und den jeweiligen koerzitiven Feldern
der Materialien ist, welche die Folie (1) und die Filme (2, 3) bilden;
und  • dass
die Folie (1) aus ferroelektrischem Material und die Filme (2, 3)
aus ferroelektrischem Material von verschiedenen Elementen ausgehend
hergestellt sind;  • Anordnung
einer Elektrode (4, 5) gegen eine Seite jedes Filmes (2, 3) aus
dem ferroelektrischen Material (2, 3);  – Komprimieren des so erhaltenen
Komplexes;  – Anlegung
einer zyklischen elektrischen Spannung zwischen diese beiden Elektroden
(4, 5).
Patent DE-19607177-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Umsetzen von Teilen wie Werkstücke und/oder Werkstückträger
Inventor: LEISNER ERNST
IPC: B65G15/00
Filed: 1996-02-27
Granted: 2004-02-05
Abstract: Einrichtung zum Umsetzen von Teilen (50) wie Werkstücke und/oder Werkstückträger von einer ersten Förderbahn auf eine im Winkel oder parallel zu dieser angeordnete zweite Förderbahn, mit einer an  beiden Förderbahnen ansetzenden gekrümmten Umlenkbahn, die mit mindestens einem Transportelement versehen ist, welches die umzusetzenden Teile in Förderrichtung verschiebt und dabei um eine senkrecht auf der Ebene der Umlenkbahn stehende Achse schwenkt und welche als Endlosriemen (26) ausgebildet ist, der über Umlenkrollen (24) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß im  Umlenkbahnbereich zumindest ein parallel zu einer linken und/oder rechten, das Teil (50) tragenden Führungsschiene (51, 52) befindlicher Endlosriemen (26) angeordnet ist und daß eine zum Transport des Teils (50) erforderliche Anpreßkraft des Endlosriemens (26) über die Vorspannung des Endlosriemens (26) einstellbar ist.
Patent DE-19637641-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Positionieren eines von einem Gehäuse getragenen lageverstellbaren optoelektronischen Abtastkopfes
Inventor: BOEGE LUDWIG
IPC: G01B11/02
Filed: 1996-09-16
Granted: 2008-08-21
Abstract: Anordnung
zum Positionieren eines von einem Gehäuse (1) getragenen lageverstellbaren
optoelektronischen Abtastkopfes (7), bei der das Gehäuse (1) eine
relativ zu ihm über
eine Verstelleinrichtung in einer Verstellrichtung längs eines
Verstellweges (f) zwischen einer Ausgangsposition (f 0 )
und einer maximalen Verstellposition (f max )
verstellbare Halterung (5) trägt,
an welcher der Abtastkopf (7) befestigt ist, mit zwei in Verschieberichtung in
einem Abstand (H) und parallel zueinander angeordneten federnden
Trägerstreifen
(2, 3), die mit ihren auf einer Gehäuseseite einander gegenüberliegenden
Endbereichen (10) am Gehäuse
(1) starr befestigt und mit ihren auf der anderen Gehäuseseite
liegenden Endbereichen (11) verschieblich am Gehäuse (1) gelagert sind und jeweils den
Zwischenraum (L) zwischen der starren Befestigung und der verschieblichen
Lagerung frei hängend überbrücken, wobei
die Halterung als ein die Trägerstreifen
(2, 3) in der Mitte des überbrückten Zwischenraumes
(L) verbindender, zwischen den Trägerstreifen (2, 3) angeordneter und
an ihnen befestigter Quersteg (5) ausgebildet ist und die Verstelleinrichtung
einen...
Patent DE-19716845-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: GRUENER ANDREAS DIPL ING
IPC: F28D1/00
Filed: 1997-04-22
Granted: 2013-02-21
Abstract: Wärmeübertrager, inbesondere Plattenwärmeübertrager für einen Ölkühler für Verbrennungsmaschinen, mit einer Turbulenzeinlage innerhalb eines Strömungskanales (50, 51) zur Durchleitung eines Fluids, die mit Ausprägungen zur Verwirbelung des Fluids versehen ist und von ihr mindestens ein Stab zur Umlenkung des Fluids innerhalb des Strömungskanals (50, 51) eingefasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stab (53) einer der die Turbulenzeinlage umfassenden Wärmeübertragungsplatten (31) zugeordnet ist, derart, dass der Stab als eine aus der Wärmeübertragerplatte (31) in der Richtung der umgebogenen Ränder der Platte (31) herausgeprägte Sicke (53) ausgebildet ist.
Patent DE-19729442-B4 (DE)
Title: Stapelsäule
Inventor: STROBEL GUSTAV
IPC: B65G1/14
Filed: 1997-07-09
Granted: 2007-01-18
Abstract: Stapelsäule zum
Lagern von Lagergütern
(3) über-
oder nebeneinander auf Klinken (2), welche ein Anschlagteil (4)
für das
Lagergut (3) aufweisen und zumindest einer Seitenwange (1) zugeordnet
sind, wobei die Klinke (1) in zumindest einer Führungskulisse (7) in zumindest
einer Seitenwange (1) geführt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinke (2) in zwei beabstandeten,
parallel zueinander verlaufenden Langlöchern (8.1, 8.2) in der Führungskulisse
(7) parallelogrammartig geführt
ist.
Patent DE-19834229-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Betriebsprogramms und programmgesteuerten Haushaltgerät zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WILSDORF GERD
IPC: D06F34/28
Filed: 1998-07-29
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verfahren
zum Einstellen eines Betriebsprogramms aus mehreren Betriebsprogrammparametern
(4, 5, 6, 7) eines programmgesteuerten Haushaltgeräts (1) mit
mehreren Einstellelementen (8, 9, 10, 11), die zum Einstellen von
Betriebsprogrammen (4, 5, 6 und 7) dienen, bei dem  – die einzelnen
Betriebsprogrammparameter (4, 5, 6, 7) mit zugeordneten Einstellelementen
(8, 9, 10, 11) eingestellt werden,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – während der
Eingabe von Betriebsprogrammen die Programmart (4) dieser Betriebsprogramme
und mehrere Betriebsprogrammparameter (4, 5, 6, 7) gemeinsam mittels einer
Anzeigeeinrichtung (3) des Haushaltgeräts (1) dargestellt werden.