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Patent DE-202009013510-U1 (DE)
Title: Druckbehälter zur Abgabe eines zumindest aus zwei Komponenten bestehenden Schaums
IPC: B65D83/14
Filed: 2009-10-07
Abstract: Druckbehälter (1) zur Abgabe eines aus zumindest 2 Komponenten bestehenden Schaums durch inneren Gasdruck, wobei das Innere des Druckbehälters (1) in mindestens zwei gegeneinander abgedichtete Kammern (2a, 3a) unterteilt ist und jede Kammer (2a, 3a) mit zumindest einer Wirkstoffkomponente (WK1, WK2) sowie zumindest einem Treibgas gefüllt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die eine Kammer (2a) mindestens eine erste Wirkstoffkomponente (WK1) ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Urethanen, Isocyanaten, Isocyanuraten, Alkoholen, Aminen, Silikonen, Silikaten, Epoxiden, Acrylaten, Säuren, Basen, Salze, Hydroxide, Chloride, Karbonate, Sulfate, Nitrate, Oxide, Karbide, Ammonium, Ester, Nitrile, Phenole, Ketone, Peroxide, Wasser oder deren Kombination enthält, die mit mindestens einem einen GWP-Wert von unter 150 aufweisenden Treibgas ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus C 1 -C 10  gesättigten oder ungesättigten oder halogenierten Kohlenwasserstoffen, C 3 -C 10  gesättigten oder ungesättigten oder halogenierten zyklischen Kohlenwasserstoffen, Ethern, Edelgasen, Stickstoff und seinen Oxiden, Kohlenstoffoxiden, Aminen, Chloriden und Mercaptanen oder deren Kombination gemischt ist,  und dass die andere...
Patent DE-202009013588-U1 (DE)
Title: Wasserdichte Flächenbeleuchtung
IPC: F21V8/00
Filed: 2009-10-08
Abstract: Flächenbeleuchtung, umfassend eine Matte aus lichtemittierenden Fasern, wobei die Matte auf zumindest einer Seite mit einer weiteren Matte aus zumindest abschnittsweise transparent ausgebildeten Fasern bedeckt ist und die weitere Matte in ein Hüllmaterial eingebettet ist.
Patent DE-202009014093-U1 (DE)
Title: Hochdruckreinigungsgerät
IPC: B08B3/02
Filed: 2009-10-14
Abstract: Hochdruckreinigungsgerät, umfassend einen beheizbaren Wärmetauscher zum Aufheizen einer vom Hochdruckreinigungsgerät abgebbaren Flüssigkeit, ein Gebläse mit daran angeschlossenem Strömungskanal, um dem Wärmetauscher Verbrennungsluft zuzuführen, sowie ein Stellorgan zum Einstellen der Menge an dem Wärmetauscher zuführbarer Verbrennungsluft mit einem im Strömungskanal positionierbaren und relativ zu diesem beweglichen Kanalverengungsabschnitt zur Änderung der freien Querschnittsfläche des Strömungskanals, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanalverengungsabschnitt (118) relativ zum Strömungskanal (44) verschiebbar ausgebildet ist.
Patent DE-202009016421-U1 (DE)
Title: Messkapsel zur Durchflussmessung
IPC: G01F1/66
Filed: 2009-12-04
Abstract: Messkapsel (1) zur Durchflussmessung von fluiden Medien, wobei die Messkapsel (1) eine Anschlussseite (2) mit einer Einlassöffnung (3) und einer Auslassöffnung (4), ein eine Messstrecke (6) definierendes Messrohr (5) und zwei Ultraschallwandler (12, 13) zur Messung der Durchflussgeschwindigkeit entlang der Messstrecke (6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Messrohr (5) senkrecht zur Anschlussseite (2) angeordnet ist, das von der Anschlussseite (2) entfernte Ende (14) des Messrohres (5) über einen Umlenkraum (9) mit der Einlassöffnung (3), das der Anschlussseite (2) nahe Ende (15) des Messrohres (5) umlenkungsfrei mit der Auslassöffnung (4) verbunden ist, wobei der eine Ultraschallwandler (12) koaxial mit dem Messrohr (5) angeordnet und mit seiner aktiven Fläche (12') in das von der Anschlussseite (2) entfernte Ende (14) des Messrohres (5) gerichtet ist und der andere Ultraschallwandler (13) zwischen dem der Anschlussseite (2) nahen Ende (15) des Messrohres (5) und der Anschlussseite (2) angeordnet und mit seiner aktiven Fläche (13') parallel...
Patent DE-202009017782-U1 (DE)
Title: Metermaßhalter
IPC: B25H3/00
Filed: 2009-06-17
Abstract: Metermaßhalter (1) zur Befestigung an einem Hosenbund (4) oder Gürtel (4.1) zur Aufnahme eines klappbaren Metermaßes (3), wobei der Metermaßhalter (1) einen Grundkörper (1.1) und zumindest eine Befestigungsvorrichtung (2) zum Befestigen des Grundkörpers (1.1) an dem Hosenbund (4) aufweist, wobei zumindest der Grundkörper (1.1) zumindest teilweise als Hohlprofil mit einer Längsachse (1.2) mit mindestens drei aneinander angrenzenden, ein Querschnittsprofil P1 bildenden Seitenwänden (1.3, 1.4, 1.5) ausgebildet ist und die Längsachse (1.2) als Symmetrie- und/oder Mittelachse des Hohlprofils (1.1) rechtwinklig zu dem Querschnittsprofil P1 verläuft, wobei das Metermaß (3) durch die drei Seitenwände (1.3, 1.4, 1.5) umschließbar und der Längsachse (1.2) nach ausrichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die relative Lage zwischen der Befestigungsvorrichtung (2) und dem Grundkörper (1.1) derart ausgebildet ist, dass die Längsachse (1.2) des Grundkörpers (1.1) parallel zu einer über den Hosenbund (4) aufspannbaren Ebene E ausrichtbar ist.
Patent DE-202010001176-U1 (DE)
Title: Medizinisches Druckwellengerät
IPC: G10K15/00
Filed: 2010-01-19
Abstract: Gerät (10) zur Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers durch mechanische Druckwellen mit einem bewegbaren Schlagteil (20), einem Prallkörper (61, 61'), wobei die Druckwellen durch Beschleunigen und Aufprallen des Schlagteils (20) auf dem Prallkörper (61, 61') erzeugbar und in den Körper einkoppelbar sind, und einem Gehäuse (14, 16, 18), in dem das Schlagteil (20) und der Prallkörper (61, 61') montiert sind und aus dem ein Teil des Prallkörpers (61, 61') zum Einführen in den Körper herausragt, dadurch gekennzeichnet, dass der aus dem Gehäuse (14, 16, 18) herausragende Teil des Prallkörpers (61, 61') eine Länge von 30 mm bis 350 mm und über einen distalen Hauptteil dieser Länge einen Durchmesser von höchstens 10 mm und von mindestens 2 mm aufweist.
Patent DE-202010005948-U1 (DE)
Title: Pneumatischer Türpuffer und Türschließer sowie Montagevorrichtung
IPC: E05F3/10
Filed: 2010-04-17
Abstract: Pneumatischer Türpuffer und Türschließer zum Verhindern des Zuschlagens einer Tür (1), Klappe, Schublade oder dergleichen mit einem Druckluftkolben mit Kolbenmanschette (24) in einem Kolbenzylinder (21) und einer in Wirkverbindung mit dem Druckluftkolben stehenden Schließfeder (19) zur Betätigung einer Kolbenstange (23), wobei beim Schließen der Tür (1) türseitig wirkverbunden mit der Kolbenstange (23) eine aus einem weichmagnetischen Eisenwerkstoff bestehende Haftplatte (5) und ein Haftmagnet (18) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem kreisförmigen Kolbenzylinder (21) eine von einem Ringmagneten (22) als Kolbenteller gestützte Kolbenmanschette (24) angeordnet ist, die mit Hilfe der Kolbenstange (23) hin und her bewegbar und gegen die Kraft einer Schließfeder (19) von einer Schließstellung in eine Haltestellung verschiebbar angeordnet ist, wobei der Ringmagnet (22) der Kolbenmanschette (24) in der Offenstellung an dem der Stirnseite des Gehäuses (2) gegenüberliegenden Ende des Kolbenzylinders (21) mit einem ebenfalls ringförmigen und in der Orientierung der Magnetpole gegenpolig angeordnetem Haltemagnet (28) mittels Magnetkraft...
Patent DE-202010006864-U1 (DE)
Title: Schwerkraftumlauf-Stromerzeugungssystem
IPC: F03B17/02
Filed: 2010-05-17
Abstract: Schwerkraftumlauf-Stromerzeugungssystem, in welchem Schwimmkugeln (60) zur Stromerzeugung zirkulieren und welches aufweist:  einen Vertikal-Wasserbehälter (10), der einen Aufnahmeraum (11) aufweist, wobei sich eine Durchgangsbohrung (12) in der bodenseitigen Wandung des Aufnahmeraums (11) befindet, und wobei ein Sperrstück (13) schwenkbar an der Wandung der Vertikal-Wasserbehälter (10) angeordnet ist, durch das die Durchgangsbohrung (12) abdeckbar ist, und wobei im Bereich der Öffnung des Vertikal-Wasserbehälters (10) ein Führungsabschnitt (15) ausgebildet ist;  eine Speisevorrichtung (20), die als Hohlprofil ausgebildet und obenseitig mit einer Eintrittsöffnung (22) versehen ist, wobei ein Ende der Speisevorrichtung (20) in der Durchgangsbohrung (12) des Vertikal-Wasserbehälters (10) angeordnet ist, während am entgegengesetzten Ende ein Hydraulikschieber (23) angebracht ist, und wobei die Speisevorrichtung (20) in Richtung des Hydraulikschiebers (23) aufwärts schräg verläuft;  eine Führungsvorrichtung (30), die zwei Riemenscheiben (31) aufweist, auf die ein erster Antriebsriemen (32) umlegbar ist, und wobei die Führungsvorrichtung (30) oberhalb des Führungsabschnitts (15) des Vertikal-Wasserbehälters...
Patent DE-202010007464-U1 (DE)
Title: Abfalleimereinsatz
IPC: B65F1/14
Filed: 2010-06-01
Abstract: Geschützt werden sollen  1. die Idee eine handelsübliche Rolle Abfalleimertüten als selbstnachfüllend in einem Abfalleimer zu verstauen  2. Die Funktion und Arbeitsweise des Abfalleimereinsatzes (innenliegender Klappdeckel, Staufach im Boden, nachziehen der Tüten durch eine Öffnung im Deckel)
Patent DE-202010011793-U1 (DE)
Title: Unterwasserfahrzeug
IPC: B63C11/46
Filed: 2010-08-23
Abstract: Unterwasserfahrzeug aufweisend eine Rumpf (1) und eine Dachkonstruktion (2), wobei der Rumpf (1) und die Dachkonstruktion (2) bug- und heckseitig miteinander unter Ausbildung einer seitlich zur Umgebung offenen Fahrgastzelle (18) mit mindestens einem Sitz (14) zur Aufnahme eines Tauchers verbunden sind, wobei die Fahrgastzelle (18) für den Ein- und Ausstieg des Tauchers unter Wasser hergerichtet ist und die Fahrgastzelle (18) vollständig flutbar ist,  wobei der Rumpf (1) mit mindestens einem mit einem Motor antreibbaren Antriebsmittel (3, 4) zur Erzeugung einer Antriebsrichtung ausgestattet ist und im und/oder am Rumpf (1) und/oder in der Dachkonstruktion (2) mindestens eine Vorrichtung zum Einstellen des Auftriebs des Unterwassergefährtes eingerichtet ist,  wobei bodenseitig am Rumpf (1) Stützen (6) zur Beabstandung des Rumpfunterbodens des Unterwassergefährtes zu einer Aufstellfläche eingerichtet sind  und wobei die Dachkonstruktion (2) als Prall- und Strömungsschutz ausgebildet ist.
Patent DE-202010017417-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport und zur Halterung eines Masts
IPC: H01Q1/12
Filed: 2010-11-24
Abstract: Vorrichtung zum Transport und zur Halterung eines Masten (100), der bevorzugt als Teleskopmast ausgebildet ist auf dem Dach eines Fahrzeuges, wobei an dem Masten eine Antenne, bevorzugt eine Funkantenne angeordnet ist, mit: einer auf dem Fahrzeugdach, insbesondere auf einem Dachträger, bevorzugt einem handelsüblichen Dachträger anbringbaren Transporteinrichtung (1), die den Masten (100) in einer im Wesentlichen horizontalen Position zum Transport in einem Gehäuse (3), aufnehmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung (1) eine Einrichtung aufweist, die derart ausgestaltet ist, dass der Mast (100) aus einer im Wesentlichen horizontalen Transportposition in dem Gehäuse (3) in eine im Wesentlichen vertikale Arbeitsposition verbracht werden kann und umgekehrt, wobei das Gehäuse (3) eine Halterung für den Masten in der Arbeitsposition und eine Führungseinrichtung (106.1, 106.2) für das Verbringen des Masten aus der Transportposition in die Arbeitsposition und umgekehrt zur Verfügung stellt.
Patent DE-202011004265-U1 (DE)
Title: Fixierhilfe für zahntechnische Modellierungen
IPC: A61C13/38
Filed: 2011-03-22
Abstract: Fixierhilfe für zahntechnische Modellierungen, bestehend aus einer Platte (1), die mit mindestens zwei Löchern (3) versehen ist, und Fixierstiften (2), die bereichsweise durch die Löcher (3) steckbar sind, sowie einer zentralen Öffnung (4) in der Platte (1), durch die ein Modellstift (5) steckbar ist.
Patent DE-202011100991-U1 (DE)
Title: Medienleitung
IPC: F16L53/38
Filed: 2011-05-21
Abstract: Medienleitung, insbesondere zum Transport von Harnstoff-Wasser-Lösungen (1), mit – einer Schlauchleitung (2) zum Medientransport und – optional mindestens einer Heizeinrichtung (3), vorzugsweise einem an eine Stromquelle anschließbaren Widerstandsheizdraht, zur Beheizung des Mediums (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Schlauchleitung (2), vorzugsweise bereichsweise, von einer flüssigkeitsdichten Ummantelung (4) umgeben ist, die gemeinsam mit der Schlauchleitung (2) einen von einem, vorzugsweise zur Kühlung des Mediums (1) dienenden, Sekundärmedium (5) durchströmbaren Spalt (6) bildet und dass die Schlauchleitung (2) mit einer vom Medium (1) durchströmbaren Funktionsvorrichtung (12) flüssigkeitsdicht verbunden ist, wobei die Funktionsvorrichtung (12) zur Verbindung der Schlauchleitung (2) mit einem anderen Element (18) und gleichzeitig zur endseitigen flüssigkeitsdichten Abdichtung des Spaltes (6) dient.
Patent DE-202011102559-U1 (DE)
Title: Elektrische Abwehrmatte gegen Kleintiere, Marder, Waschbären, Hunde, Katzen usw.
IPC: H05C1/00
Filed: 2011-06-29
Abstract: Kleintierabwehrmatte dadurch gekennzeichnet, dass die Edelstahlplatten auf eine Gummiprofilmatte genietet werden.
Patent DE-202011106463-U1 (DE)
Title: Lenkrolle für einen fahrbaren Staubsauger und fahrbarer Staubsauger
IPC: A47L9/00
Filed: 2011-09-28
Abstract: Lenkrolle (1) für einen fahrbaren Staubsauger mit einem Lenkrollengehäuse (2), welches ein Lagerungsmittel (9) aufweist, mit dessen Hilfe das Lenkrollengehäuse (2) drehbar an einer Unterseite (31) eines Basiskörpers (32) des Staubsauger lagerbar ist, und einer in dem Lenkrollengehäuse (2) außermittig angeordneten Laufrolle (3), welche axial drehbar an dem Lenkrollengehäuse (2) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Lenkrollengehäuse (2) eine Lasche (5) elastisch federnd angeformt ist, welche sich in radialer Richtung über einen Teilbereich des Lenkrollengehäuses (2) erstreckt und an welcher das Lagerungsmittel (9) angeordnet ist.
Patent DE-202011106936-U1 (DE)
Title: Frisierwerkzeug
IPC: A45D1/00
Filed: 2011-10-19
Abstract: Frisierwerkzeug (1, 10, 20, 30, 40, 50, 60), insbesondere Gerät zum Behandeln des menschlichen Haares, insbesondere ausgebildet als Haarschneide-Kamm, Haarschneide-Schere oder Haarbürste, dadurch gekennzeichnet, dass das Frisierwerkzeug an seiner Oberfläche sichtbare, bevorzugt aus Strass-Stein-Elementen gebildete Markierungen (3, 4, 13, 23, 33, 43, 53, 63) aufweist.
Patent DE-202011110987-U1 (DE)
Title: Kältegerät mit interner Klappe
IPC: F25D25/02
Filed: 2011-03-28
Abstract: Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit einem Korpus (1) und einer Tür (2), die eine Lagerkammer (3) begrenzen, wobei wenigstens ein Fach (4) der Lagerkammer (3) türseitig durch eine um eine horizontale Achse (11) schwenkbare Klappe (7) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in geschlossener Stellung der Klappe (7) die Achse (11) zwischen der Tür (2) und einer der Tür (2) zugewandten vorderen Oberfläche (38) der Klappe (7) oder entlang der vorderen Oberfläche (38) der Klappe (7) verläuft.
Patent DE-202012005674-U1 (DE)
Title: Wartungsfreundlicher Versickerungskasten zum einfachen Aufbau einer leicht handhabbaren Versickerungsanordnung in Fertigmodulbauweise mit vorschaltbarer Filtereinrichtung
IPC: B01D35/02
Filed: 2012-05-31
Abstract: Wartungsfreundlicher Versickerungskasten zum einfachen Aufbau einer leicht handhabbaren Versickerungsanordnung für eine Flüssigkeit, insbesondere für Oberflächenwasser, welcher Versickerungskasten (1) zur Aufnahme einer Filtereinrichtung (4) zum Trennen der Schmutzstoffe enthaltenden Flüssigkeit in Schmutzstoffe und Flüssigkeit als Filtrat geeignet ist, umfassend ein, vorzugsweise quaderförmiges, Gehäuse (1a), welches Gehäuse (1a) eine Deckplatte (11) und mindestens eine Seitenwand (14), vorzugsweise zwei oder vier Seitenwände (14) umfasst, die Seitenwände (14) von der Deckplatte (11) vorstehend ausgebildet sind, vorzugsweise das Gehäuse (1a) zu einer der Deckplatte (11) abgewandten Seite (12a) offen ausgebildet ist, die Deckplatte (11) und/oder die Seitenwände (14) flüssigkeitsdurchlässig ausgebildet sind, mindestens eine der Seitenwände (14) einen Durchbruch (5) aufweist, der Durchbruch (5) zur Aufnahme eines Zuleitungsrohrs (3) geeignet ist, ein Innenraum des Gehäuses (1a) zur Aufnahme der Filtereinrichtung (4) geeignet ist, wobei die Filtereinrichtung (4) mit dem Zuleitungsrohr (3) zur Einleitung von Flüssigkeit über das Zuleitungsrohr...
Patent DE-202012009738-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück mit einer aufgesetzten Tasche
IPC: A41B1/06
Filed: 2012-10-12
Abstract: Kleidungsstück (1) mit einer aufgesetzten Tasche (2), die mindestens gebildet wird durch einen auf eine Fläche (10) aufgesetzten und mit dieser entlang zwei Längsseiten (5, 6) und einer Unterseite (4) verbundenen Gewebestreifen (3), und die eine nach oben gerichtete Öffnung (7) aufweist, sodass zwischen einer Innenseite (30) des Gewebestreifens (3) und der Fläche (10) eine Kavität (7a) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren der Tasche (2) im Bereich ihrer Öffnung (7) eine federelastische Lasche (9) vorgesehen ist, die bei der Einführung eines Gegenstandes (8) in die Tasche (2) verschwenkbar ist, und zur Sicherung des Gegenstandes gegen Herausfallen wieder zurückschwenkbar ist und die Öffnung dann zumindest bereichsweise verschließt.
Patent DE-202012100476-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für Fassadenplatten
IPC: E04F13/21
Filed: 2012-02-14
Abstract: Befestigungsanordnung (1) für Fassadenplatten, die eine erste Fassadenplatte (2) umfasst, die mittels mindestens eines ersten Befestigungselements (8a) an einer Unterkonstruktion (9) befestigt und über die Unterkonstruktion (9) derart in einem tragenden Verankerungsgrund (11) verankert ist, dass ihre Sichtseite (12) dem Verankerungsgrund (11) abgewandt ist, und die eine zweite Fassadenplatte (3) umfasst, deren Sichtseite (13) parallel zur Sichtseite (12) der ersten Fassadenplatte (2) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Fassadenplatte (3) mittels mindestens eines zweiten Befestigungselements (15) und mindestens eines Trägers (17) an der ersten Fassadenplatte (2) befestigt ist, derart, dass Kräfte von der zweiten Fassadenplatte (3) auf den Träger (17), vom Träger (17) in die erste Fassadenplatte (2) und von der ersten Fassadenplatte (2) über das erste Befestigungselement (8a) und die Unterkonstruktion (9) in den Verankerungsgrund (11) eintragbar sind.
Patent DE-202012100929-U1 (DE)
Title: Modellier- und Aushärtevorrichtung zum Verarbeiten eines lichtaushärtenden Materials
IPC: B29C35/08
Filed: 2012-03-15
Abstract: Modellier- und Aushärtevorrichtung (100) zum Bearbeiten eines unter Einwirkung von Licht aushärtenden Kunststoffs, aufweisend – wenigstens ein das Licht emittierendes Mittel zum Aussenden von aushärtendem Licht, – weiterhin eine Glättvorrichtung (5) zum Verarbeiten von lichtaushärtenden Kunststoffen.
Patent DE-202012102508-U1 (DE)
Title: Dünnschichtiges Unterlegelement für plattenförmige Bodenbelagselemente
IPC: E04F15/02
Filed: 2012-07-06
Abstract: Dünnschichtiges Unterlegelement (1, 1’, 1’’) für plattenförmige Bodenbelagselemente, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterlegelement (1, 1’, 1’’) eine dünne Platte (2, 2‘) aus Metall oder aus Kunststoff aufweist, die mindestens auf einer Außenseite (3, 4) eine haftungsvermittelnde Beschichtung (6) aufweist.
Patent DE-202012104826-U1 (DE)
Title: Dichtband mit Funktionsstreifen
IPC: E04B1/68
Filed: 2012-12-12
Abstract: Fugendichtband zur Abdichtung einer Bauwerksfuge zwischen zwei Bauteilen, insbesondere zwischen zwei mineralischen Bauteilen, wobei das Dichtband einen Korpus aus einem rückstellfähigen Weichschaumstoffmaterial aufweist, welcher vorzugsweise zur verzögerten Rückstellung imprägniert ist, sowie zwei gegenüberliegende Breitseiten des Dichtbandes zur Anlage an die beiden durch die beiden Bauteile ausgebildeten Fugenflanken, wobei an zumindest einer der beiden Breitseiten ein Befestigungsmittel zur Befestigung des Dichtbandes an dem Rahmenbauteil vorgesehen ist, sowie mit zwei quer zu den Breitseiten verlaufenden, diese verbindenden Schmalseiten, wobei das Fugendichtband eine Materiallage eines gegen äußere Umgebungseinflüsse wie Hitze/Feuer oder Wassereinwirkung wirkenden, unter Einwirkung der Umgebungseinflüsse sein Volumen stark vergrößernden und hierdurch einen Durchtritt der Umgebungseinflüsse durch die Fuge erschwert oder verhindert, wobei die Funktionslage an dem Dichtband durch ein Fixierungsmittel festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierungsmittel ausgebildet ist, um als Befestigungsmittel zur Befestigung des Dichtbandes an einem der Bauteile zu dienen.
Patent DE-202013000346-U1 (DE)
Title: Schiebetorentriegelung
IPC: E05C19/00
Filed: 2013-01-14
Abstract: Torkonstruktion mit einem Verriegelungsabschnitt (10), umfassend eine Laufschiene (2) sowie ein entlang der Laufschiene (2) bewegliches Schiebetorelement (1), wobei die Torkonstruktion aufweist: einen in die Laufschiene (2) aufgenommenen, bevorzugt elektrisch betätigbaren Öffnungsmechanismus (20) mit einem Umlenkmechanismus (24), welcher Öffnungsmechanismus mittels des Umlenkmechanismus ein Verriegelungselement (26) aus einem Eingriff in einer Öffnung (12) des Verriegelungsabschnitts (10) lösen kann.
Patent DE-202013000912-U1 (DE)
Title: Öffner für Dosen mit vorgeschlitztem Deckel
IPC: B67B7/46
Filed: 2013-01-30
Abstract: Öffner für Dosen mit vorgeschlitztem Deckel mit einem nach Einstechen in den Dosenrand längs der Trennlinie längs des Dosenrandes um den Umfang der Dose führbaren Trennstift (14), wobei der Trennstift (14) unter den Deckel (32) der Dose (30) ragt.
Patent DE-202013001546-U1 (DE)
Title: Spendevorrichtung für gestapelte, gefaltete und voneinander separierte flächige Produkte, insbesondere Servietten
IPC: A47G21/16
Filed: 2013-02-19
Abstract: Spendevorrichtung (10) für gestapelte, gefaltete und voneinander separierte flächige Produkte, insbesondere Servietten, mit einem Gehäuse (20) mit einer Rückwand (22), einer ersten und einer zweiten Seitenwand (24, 26) und einer bewegbaren Abdeckung (28), wobei die Abdeckung (28) zumindest teilweise eine Öffnung (40) zur Entnahme von in dem Gehäuse aufgenommen flächigen Produkten zur Verfügung stellt und das Gehäuse (20) zwischen der ersten und zweiten Seitenwand (24, 26) angeordnet und der Öffnung (40) zugeordnet ein rollenförmiges Entnahmemittel (50) aufweist.
Patent DE-202013002437-U1 (DE)
Title: Klangstift
IPC: G10D3/16
Filed: 2013-03-11
Abstract: Klangstift zur Verbesserung der Lautstärke und des Klangvolumens, dadurch gekennzeichnet, dass der Klangstift mit einer ausgebuchteten Stufe (2) ausgestattet ist.
Patent DE-202013007374-U1 (DE)
Title: Bildsystem zur Ganzköperfotografie und Auswertung des Hautbildes eines Menschen
IPC: A61B6/08
Filed: 2013-08-16
Abstract: Ein Bildsystem zur Erfassung von mindestens einem Bild der Hautoberfläche des menschlichen Körpers, das folgendes aufweist: mindestens eine Basis, einen Bildsensor, der an der Basis angeschlossen werden kann, eine Verarbeitungseinheit, die mit dem Bildsensor kommunizieren kann, wobei die Verarbeitungseinheit ein Programm aus maschinenlesbaren Anweisungen aufweist, die in einem computerlesbarem Speicher enthalten und durch einen wie folgt eingerichteten digitalen Datenprozessor ausführbar sind: (i) Erfassung einer Gruppe von Bildern durch den Bildsensor (ii) Analyse der Gruppe von Bildern, (iii) Bildung eines Datensatzes persönlicher Daten, die der Haut des Körpers des Patienten zugeordnet sind und (iv) Ausgabe dermatologischer Daten, die der Haut des Körpers zugeordnet sind, wobei der Bildsensor über eine Verbindung an die Basis anschließbar ist, so dass die Ausrichtung des Bildsensors bezüglich der Höhe durch die Verarbeitungseinheit elektronisch steuerbar und elektromechanisch ausrichtbar ist.
Patent DE-202013009097-U1 (DE)
Title: Kunststoffbecher
IPC: B65D43/08
Filed: 2013-10-11
Abstract: Kunststoffbecher (1), hergestellt durch Tiefziehen einer erwärmten thermoplastischen Kunststofffolie, bestehend aus einem Boden (2), einer Seitenwand (3) und einem Behälterrand (4) mit einer u-förmigen Gestalt, der übergeht in einen im wesentlichen senkrecht zur Mittelachse (9) des Kunststoffbechers (1) verlaufenden Auflagebereich (11) zur Auflage eines Randbereichs (18) eines Deckels (5) und anschließend wieder in einen in Richtung des Randes (8) gerichteten Bereich, dadurch gekennzeichnet, dass der Auflagebereich (11) auf unterschiedlichen Ebenen (14, 15) verläuft.