baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10154878-B4 (DE)
Title: Halteelement zur Fixierung eines elektronischen Leistungsbauteils an einem Kühlkörper
Inventor: MAUCH PETER
IPC: H01L23/40
Filed: 2001-11-06
Granted: 2006-01-26
Abstract: Halteelement
zur Fixierung mindestens eines an einer Leiterplatte (12) angeordneten
elektronischen Leistungsbauteils (44) an einem Kühlkörper (20) mit einem elastischen
Element (66; 78), durch welches das elektronische Leistungsbauteil
(44) gegen den Kühlkörper (20)
drückbar
ist, wobei das Halteelement in einer Bestückungsrichtung (16) von elektronischen
Schaltungselementen (14) an der Leiterplatte (12) positionierbar
ist und die Druckkraft des elastischen Elements (66; 78) quer zur Bestückungsrichtung
auf das elektronische Leistungsbauteil (44) wirkt, dadurch gekennzeichnet,
daß ein
oder mehrere Haltefüße (64;
76a, 76b, 76c) zur Fixierung an der Leiterplatte (12) vorgesehen
sind und daß das
Halteelement so ausgebildet ist, daß es auf die gleiche Weise
wie ein elektronisches Schaltungselement (14) an der Leiterplatte (12)
fixierbar ist.
Patent DE-10155044-B4 (DE)
Title: Drahtloses Eingabegerät, Verfahren und ein System zur Steuerung des Stromverbrauchs eines drahtlosen Geräts, optischer Sensor für ein Computereingabegerät, Verfahren zum Erfassen einer Bewegung und Computerprogramm
Inventor: ARRIGO SIMONE
IPC: G06F3/03
Filed: 2001-11-09
Granted: 2008-03-27
Abstract: Drahtloses
Eingabegerät
(101), über das
ein Benutzer mit einem Computer interagieren kann, mit folgenden
Merkmalen:  eine unabhängige
Stromquelle (145), die das drahtlose Eingabegerät (101) mit Strom versorgt;  eine
Verarbeitungseinheit (120), die von der Stromquelle (145) mit Strom
versorgt wird und mehrere Eingabe-/Ausgabe-Anschlüsse aufweist,
für den
Empfang und die Verarbeitung von Benutzerschnittstellen- und Bewegungsdaten, wobei
die Verarbeitungseinheit (120) abhängig von Aktivitäten des
Benutzers ein- und ausschaltbar ist;  eine Benutzerschnittstelle
mit mehreren Benutzerschnittstellenelementen, die jeweils mit einem
der Eingabe-/Ausgabe-Anschlüsse
operativ verbunden sind, wobei die Benutzerschnittstelle es dem
Benutzer erlaubt, Benutzerschnittstellendaten an die Verarbeitungseinheit
(120) zu liefern;  einen optischen Sensor (115), der von der
Stromquelle (145) mit Strom versorgt wird und über einen Bus (117) operativ
mit einem oder mehreren der Eingabe-/Ausgabe-Anschlüsse der Verarbeitungseinheit
(120) verbunden ist; wobei der optische Sensor (115) zur Charakterisierung von
Bewegungen in Bezug auf das drahtlose Eingabegerät (101) anhand einer Reihe
von Bildern und...
Patent DE-10164866-B4 (DE)
Title: Abgabevorrichtung zur Abgabe von Wirkstofffluiden in die Spülflüssigkeit in einem Toilettenbecken
Inventor: BUTTER-JENTSCH RALPH
IPC: E03D9/02
Filed: 2001-03-17
Granted: 2007-06-14
Abstract: Abgabevorrichtung zur Abgabe von Wirkstofffluid in die Spülflüssigkeit in einem Toilettenbecken mit einem am Rand des Toilettenbeckens aufhängbaren Halter (1) und mindestens zwei im Halter (1) vorgesehenen, voneinander separierten Vorratsbehältern (2, 3) für jeweils ein Wirkstofffluid, wobei jeder Vorratsbehälter (2, 3) eine eigene Auslassöffnung (4) aufweist, über die das jeweilige Wirkstofffluid in die Spülflüssigkeit abgebbar ist. Diese ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass die Vorratsbehälter (2, 3) gegen den Eintritt von Spülflüssigkeit in ihr Inneres geschützt sind und die Auslassöffnungen (4) der Vorratsbehälter (2, 3) so angeordnet sind, dass nur Wirkstofffluid austritt und dass bei jedem Spülvorgang die Abgabe einer Teilmenge des Wirkstofffluids aus jedem der Vorratsbehälter (2, 3) in die Spülflüssigkeit erfolgt.
Patent DE-10202674-B4 (DE)
Title: Reifen für Fahrzeuge, insbesondere für Motorräder
Inventor: SCHULTE RUEDIGER
IPC: B60C9/18
Filed: 2002-01-23
Granted: 2007-05-03
Abstract: Reifen
für Fahrzeuge,
insbesondere für
Motorräder,
mit einem durch eine 0°-Kordwicklung (3) gebildeten
Gürtel,
wobei der für
die Kordwicklung (3) verwendete Kord aus wenigstens einem mit einer
Gummierung umgebenen Strang aus spiralförmig gewundenen Drähten besteht
und mit einer derartigen Vordehnung verarbeitet ist, dass er im
fertig gestellten, nicht aufgepumpten Zustand und im auf Betriebsdruck
aufgepumpten Zustand des Reifens in einem angenähert linearen Bereich verbleibt und
die Steigung zwischen 0,05 und 0,2 % pro 10 N liegt.
Patent DE-10207376-B4 (DE)
Inventor: GASTNER THOMAS
IPC: C07D239/42
Filed: 2002-02-22
Granted: 2005-03-03
Abstract: In this method for producing 2-anilino-4,6-dimethylpyrimidine by reacting phenylguanidine and/or one of its salts with acetylacetone the reaction takes place in the presence of water and/or without separating the amounts of water that are formed during the reaction. Phenylguanidine carbonate and phenylguanidine hydrogen carbonate preferably in a water-moist form are used for this reaction which is preferably carried out at pressures between 0.1 and 10 bar and at temperatures between 40 and 180° C. In this manner a finely crystalline product of high purity is obtained in very good yields by a technically simple method.
Patent DE-10218595-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von hochreinem kristallinen Trichloracetamid aus Trichloracetylchlorid
Inventor: POPOV GEORGI
IPC: C07C231/02
Filed: 2002-04-25
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von hochreinem kristallinen Trichloracetamid mit
einem Mindestgehalt an Wirkstoff von 99 Gew.% aus Trichloracetylchlorid und
gasförmigem
Ammoniak unter Verwendung von Methyl-t-butylether als Lösungsmittel
unter Inertgasatmosphäre,
wobei in die vorgelegte 20–30%ge
Lösung
von Trichloracetylchlorid in Methyl-t-butyl-ether bei Reaktionstemperaturen
von 0°–60°C und einem
absoluten Druck von 1–4 × 10 5  Pa gasförmiger
Ammoniak mit oder ohne äußere Kühlung solange
eingeleitet wird, bis die Reaktionswärme abklingt und die Reaktionstemperatur
abfällt,
anschließend die
Reaktionssuspension 45–75
min. bei Reaktionstemperatur nachgerührt wird und danach die Suspension über einen
Filter zum Abtrennen von Ammoniumchlorid gegeben wird, das mehrmals
mit einem Lösungsmittelvolumina
von 1/8 bis 1/12 des Ansatzvolumens von Methyl-t-butylether gewaschen
wird und nachfolgend Haupt- und Waschfiltrate vereinigt werden und
unter Normaldruck das Lösungsmittel Methyl-t-butylether
abdestilliert und der Destillationsrückstand auf 20°–0°C abgekühlt und
filtriert wird und das als Filterrückstand gewonnene hochreine
Trichloracetamid abfiltriert , bei Temperaturen von 40–80°C unter Vakuum
getrocknet wird, wobei das Lösungsmittel
Methyl-t-butylether...
Patent DE-10231153-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung einer Charakteristik eines kapazitiven Sensors, Vorrichtung zur Messung einer Sensorcharakteristik, kapazitiver Sensor und IC-Chip zur Messung einer Sensorcharakteristik
Inventor: ISHIO SEIICHIRO
IPC: G01R27/26
Filed: 2002-07-10
Granted: 2009-07-23
Abstract: Verfahren des Beurteilens des Zustands der beweglichen Elektrode eines kapazitiven Sensors (107), welcher einen Erfassungskondensator (108), der eine bewegliche Elektrode (108b) und eine der beweglichen Elektrode gegenüberliegende feststehende Elektrode (108a) aufweist, und einen Bezugskondensator (110) enthält, der eine obere Elektrode (110b) und eine untere Elektrode (110a) aufweist, mit den Schritten:  (a) Anlegen einer ersten vorbestimmten Spannung an die bewegliche und feststehende Elektrode des Erfassungskondensators sowie an die obere und untere Elektrode des Bezugskondensators;  (b) Erfassen einer ersten Differenz der Kapazität zwischen dem Erfassungskondensator und dem Bezugskondensator, nachdem die erste vorbestimmte Spannung angelegt worden ist;  (c) Anlegen einer zweiten vorbestimmten Spannung an die bewegliche und feststehende Elektrode des Erfassungskondensators sowie an die obere und untere Elektrode des Bezugskondensators;  (d) Erfassen einer zweiten Differenz der Kapazität zwischen dem Erfassungskondensator und dem Bezugskondensator, nachdem die zweite vorbestimmte Spannung angelegt worden ist;  (e) Erlangen einer dritten Differenz zwischen der...
Patent DE-10241286-B4 (DE)
Title: Bauteil zum Verbinden einer Fluidleitung mit einer Öffnung eines Kunststoff aufweisenden Behälters oder zum Verschließen der Öffnung
Inventor: KERTESZ JANOS
IPC: F16L41/08
Filed: 2002-09-03
Granted: 2004-07-22
Abstract: Bauteil zum Verbinden einer Fluidleitung mit einer Öffnung (4) eines überwiegend aus thermoplastischem Kunststoff, insbesondere Polyolefin, bestehenden Behälters (5) oder zum Verschließen der Öffnung (4), wobei das Bauteil wenigstens eine erste und eine zweite Komponente (1, 2) aus überwiegend thermoplastischem Kunststoff aufweist, das Material der ersten Komponente (1) mit dem Material des Behälters eine Schmelzverbindung durch Schweißen eingeht, aber keine hinreichende Diffusionssperrfähigkeit gegenüber Kohlenwasserstoffen, wie Benzin oder Dieselöl, aufweist und das Material der zweiten Komponente (2) eine erheblich höhere Diffusionssperrfähigkeit und geringere Quellfähigkeit gegenüber Kohlenwasserstoffen und eine höhere mechanische Festigkeit, auch nach einer Kohlenwasserstoff-Einwirkung, sowie eine höhere Formbeständigkeit in der Wärme als das Material der ersten Komponente (1) hat, dadurch gekennzeichnet, daß das Material der ersten Komponente (1) die zweite Komponente (2) wenigstens bis zu einer Einspritzstelle (6) einschließt, die einer am Behälter (5) anzuschweißenden Fläche (7) des Bauteils in möglichst großer bis größtmöglicher Entfernung abgekehrt ist und über die...
Patent DE-10307353-B4 (DE)
Title: Rahmengestell eines Schaltschranks oder Racks mit einer Stromzuführungseinheit
Inventor: HARTEL MARC
IPC: H02G3/10
Filed: 2003-02-21
Granted: 2008-02-21
Abstract: Rahmengestell
eines Schaltschrankes oder Racks mit Rahmenprofilen (10) und einer
Stromzuführungseinheit
(20), die mehrere in einem Isolierprofil (22) aufgenommene Stromschienen
(21) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die längs zu dem
Isolierprofil (22) verlaufenden Stromschienen (21) nahezu vollständig in
das Isolierprofil (22) eingebettet sind und über auf der Längsseite
in der Isolierung eingebrachte lochförmige Kontaktieröffnungen (23)
berührungssicher
zugänglich
sind und  dass das Isolierprofil (22) in eine Aufnahmekammer
(11) eingebracht ist, die einen einstückigen, integralen Bestandteil
eines Rahmenprofils (10) bildet oder in einem mit dem Rahmenprofil
(10) verbundenen separaten Profil ausgebildet ist und die eine bezüglich des
Rahmengestelles nach innen gerichtete Öffnungsseite besitzt.
Patent DE-10309396-B4 (DE)
Title: Klebstation für eine automatisierte Serienproduktion von Bauteilen
Inventor: EILER RICHARD
IPC: B05C11/10
Filed: 2003-03-04
Granted: 2006-08-17
Abstract: Klebstation
für eine
automatisierte Serienproduktion von Bauteilen, insbesondere von
Kraftfahrzeugen oder Kraftfahrzeug-Teilen, mit einem Kleberoboter
(2), der wenigstens eine Auftragdüse (4) aufweist, mit welcher
der Kleberoboter (2) im Betrieb automatisch einen Klebstoff (3)
auf ein Bauteil aufträgt,
und mit einer Schneideinrichtung (5), mit welcher ein aus der Auftragdüse (4) herausragendes,
nicht ausgehärtetes
Klebstoffstück
(6) abschneidbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneideinrichtung
(5) einen Schneidfaden (7) aufweist, der in einer Schneidzone (8)
zwischen zwei Spannelementen (9, 10) gespannt gehaltert ist.
Patent DE-10317600-B4 (DE)
Title: Integrierter Transceiverschaltkreis und Kompensationsverfahren im integrierten Transceiverschaltkreis
Inventor: BOOS ZDRAVKO
IPC: H04B1/52
Filed: 2003-04-16
Granted: 2007-10-25
Abstract: Integrierter
Transceiverschaltkreis  mit einem Sender (S),  mit einem
Empfänger
(E),  mit einer Verstärker/Dämpfereinheit
(41), die zwischen den Ausgang des Senders (S) und den Eingang des
Empfängers
(E) geschaltet ist,  mit einer Steuereinheit (43), über welche
die Phase der Verstärker/Dämpfereinheit
(41) einstellbar ist,  bei der der Empfänger (E) eine Mischereinheit
(11.1, 11.2) aufweist, um ein Empfangssignal (RX) herunterzumischen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass eine Analog-Digital-Wandlereinheit (45.1,
45.2) zwischen die Mischereinheit (11.1, 11.2) und die Steuereinheit (43)
zur Umwandlung eines Gleichspannungssignals an einem Ausgang der
Mischereinheit (11.1, 11.2) in ein digitales Signal und zur Abgabe
des digitalen Signals an die Steuereinheit (43) geschaltet ist.
Patent DE-10323002-B4 (DE)
Title: Flexibles Rohr für ein Endoskop
Inventor: ABE MASANAO
IPC: A61B1/005
Filed: 2003-05-21
Granted: 2009-10-01
Abstract: Flexibles Rohr (1) für ein Endoskop (10), umfassend  ein aus einem schraubenförmig gewickelten bandförmigen Element gebildetes Spiralrohr (21),  eine auf dem Spiralrohr (21) angeordnete, aus mehreren feinen Drähten (23) bestehende Drahtanordnung und  eine auf der Drahtanordnung angeordnete flexible Umhüllung (3),  wobei die Drähte (23) mindestens einen ersten Draht (231), der von einer hauptsächlich aus einem Harzmaterial bestehenden Deckschicht (233) bedeckt ist, und mindestens einen zweiten Draht (232) ohne Deckschicht umfassen,  dadurch gekennzeichnet, dass der erste Draht (231) flexibler als der zweite Draht (232) ist, wobei der Unterschied in den Flexibilitäten des ersten und des zweiten Drahtes (231, 232) dadurch erzeugt ist, dass der erste Draht (231) aus einem Material besteht, das weicher als das Material des zweiten Drahtes (232) ist
Patent DE-10338689-B4 (DE)
Title: Widerstandsbauelement und Verfahren zu dessen Abgleich
Inventor: POMPL STEFAN
IPC: H01L27/08
Filed: 2003-08-22
Granted: 2007-03-29
Abstract: Abgleichbares
Widerstandsbauelement mit:  einem Widerstandsbereich (10) aus
einem Halbleitermaterial auf einem Substrat, der einen ersten Bereich
(22) und einen zweiten Bereich (24) enthält, die lateral aneinander grenzen,
wobei der erste Bereich (22) eine höhere Dotierstoffkonzentration
aufweist als der zweite Bereich (24), so dass die Dotiergrenze (26)
durch eine thermisch induzierte Diffusion zu dem zweiten Bereich
(24) hin verschiebbar ist,  wobei eine laterale widerstandsbestimmende
Breite (B) eines Stromweges durch den ersten Bereich (22) durch
einen Abschnitt (30) einer Dotiergrenze (26) zwischen dem ersten
Bereich (22) und dem zweiten Bereich (24) bestimmt wird;  wobei
der Abschnitt (30) der Dotiergrenze (26), der die widerstandsbestimmende
Breite (B) des Stromwegs bestimmt, einen spitzen Winkel aufweist,
der durch gerade Abschnitte der Dotiergrenze gebildet wird.
Patent DE-19506372-B4 (DE)
Title: Bi-Direktionales Bewegungsschätzverfahren und ein dafür vorgesehenes Gerät
Inventor: SHIN JAE-SEOB
IPC: H04N19/50
Filed: 1995-02-23
Granted: 2004-12-30
Abstract: Bewegungsschätzverfahren
in einem Bewegtbild-Codec-System mit niedriger Bit-Rate, dadurch gekennzeichnet,
daß es
folgende Schritte aufweist:  (a) Schätzen der Bewegung eines Objekts,
welches dieselbe Bewegung für
denjenigen Bereich aufweist, in dem die Bewegung bei einem vorbestimmten
Block in einem Rahmen erzeugt wird, und Filtern der Bewegungsinformation, welche
die Richtung, in welche sich das gesuchte Objekt in dem derzeitigen
Rahmen bewegt hat, angibt, und der Forminformation des Objekts;   (b)
Filtern der Bewegungsinformation, welche die Richtung angibt, in
welche das Objekt in dem nächsten
Rahmen zu bewegen ist, und der Indexinformation des Objekts unter Verwendung
der Forminformation des Objekts, welches in dem derzeitigen Rahmen
durch den Schritt (a) gesucht wird; und  (c) selektive Übertragung
der Information und des Forminformationsausgangssignals in Schritt
(a) oder des Bewegungs- und Indexinformationsausgangssignals in
Schritt (b) in Übereinstimmung
mit Bewegungsschätzbetriebsarten
der vorher festgelegten Rahmen.
Patent DE-19537190-B4 (DE)
Title: Vertikaljalousielamelle
Inventor: FISCHER ARMIN
IPC: E06B9/386
Filed: 1995-10-06
Granted: 2004-03-25
Abstract: Vertikaljalousielamelle, bestehend aus einem Materialstreifen, dadurch gekennzeichnet, daß der Materialstreifen im oberen Bereich (12) mit einer Vielzahl kleiner Schlitze versehen und dadurch in stärkerem Maße lichtdurchlässig ist als im unteren Bereich (14).
Patent DE-19539909-B4 (DE)
Title: Peripheralpumpe
Inventor: KATO EISUKE
IPC: F04D29/18
Filed: 1995-10-26
Granted: 2005-02-10
Abstract: Peripheralpumpe
enthaltend:  ein Gehäuse;  ein
mittels einer Welle (47) innerhalb des Gehäuses drehbar angebrachtes scheibenförmiges Laufrad
(31A, 31B; 31), das längs
seines Umfangs an beiden Stirnflächen
eine Mehrzahl von Nuten (34) mit zwischen den Nuten (34) gebildeten
Schaufeln (33) aufweist, wobei Mittelpunkte (40) der Dicke in Umfangsrichtung
jeder der Schaufeln (33) in deren radial äußeren Bereichen (40B bis 40C)
auf einer geraden Linie (66) angeordnet sind und bezüglich der
Drehrichtung des Laufrades (31A, 31B; 31) hinter den Mittelpunkten
(40) der Dicke in Umfangsrichtung jeder der Schaufeln (33) in deren
radial inneren Bereichen (40A bis 40B) angeordnet sind; und  eine
in dem Gehäuse
zur Aufnahme des Laufrades (31A, 31B; 31) ausgebildete Pumpenkammer
(11A, 11B; 11), die den beiden Stirnflächen des Laufrades (31A, 31B;
31) gegenüberliegende
innere ebene Seitenwände
(14A, 14B; 17A, 17B; 14; 17), eine dem Umfang des Laufrades (31A, 31B;
31) gegenüberliegende
zylindrische innere Umfangswand (18A,...
Patent DE-19541515-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines münzbetätigten Unterhatungsautomaten mit einem Punktezähler
IPC: G07F17/32
Filed: 1995-11-08
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines münzbetätigten Unterhaltungsautomaten
mit einem Punktezähler,
einem DM-Guthabenzähler,
der durch einen Münzeinwurf
verändert
werden kann, einem Rückgabeknopf
(11) für den
im DM-Guthabenzähler
registrierten Betrag, einem frontseitig angeordneten Bedienelement
(12) für
die Ausgabe von Weiterspielmarken und einer Auszahleinrichtung (4,
5) dadurch gekennzeichnet, dass nach Betätigung des Bedienelements (12)
maximal der eingezahlte DM-Betrag ausgezahlt wird und ein darüber hinaus
gehender Punktebetrag im Punktezähler
nach einem vorgegebenen Schlüssel
in Weiterspielmarken ausgegeben wird.
Patent DE-19547685-B4 (DE)
Inventor: LAUTENSCHLAEGER HORST
IPC: A47B88/14
Filed: 1995-12-20
Granted: 2004-02-05
Abstract: The running roller (20) is rotatable around an horizontally running axis at right-angles to the withdrawal direction. It can run on running tracks (18a,18b) on a running rail (14) on the furniture body wall. The guide rails (14) in their body outer front end area have at least one running roller (24) rolling on a running track (26) formed on the drawer side wall (12). The running roller rotatably located on the drawer side wall (12) in the furniture body interior end area has a slider component part (38) held longitudinally displaceably on the side wall between an inwardly drawn position and a withdrawn position over the rear wall of the drawer in the direction of the furniture rear wall.
Patent DE-19601410-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyurethanweichschaumstoffen
Inventor: HEINRICH HORST
IPC: C08G18/42
Filed: 1996-01-17
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Polyurethanweichschaumstoffen durch Umsetzung
von  a) organischen und/oder modifizierten organischen NCO-gruppenhaltigen
Verbindungen mit  b) höhermolekularen
Verbindungen mit mindestens zwei reaktiven Wasserstoffatomen und  c)
gegebenenfalls niedermolekularen Kettenverlängerungs- und/oder Vernetzungsmitteln  in
Gegenwart von  d) Treibmitteln,  e) Katalysatoren  f)
Flammschutzmitteln sowie gegebenenfalls  g) weiteren Hilfsmitteln
und/oder Zusatzstoffen,  dadurch gekennzeichnet, daß als organische
und/oder modifizierte organische NCO-gruppenhaltige Verbindungen NCO-gruppenhaltige Prepolymere,
die Umsetzungsprodukte aus Polyesterpolyolen und/oder Polyetheresterpolyolen
und aromatischen Diisocyanaten sind und nach der Herstellung einer
destillativen Behandlung bei Temperaturen von 100 bis 230°C unter Einsatz
eines Vakuums und/oder unter Zuführung
von Inertgasen oder einer Nachbehandlung mit einem Extraktionsmittel
bei Temperaturen von 20 bis 250°C
unterzogen wurden, eingesetzt werden.
Patent DE-19650613-B4 (DE)
Title: Bauteil mit einem Metallschaum-Kern
Inventor: HUSCHKA STEPHAN
IPC: B22D19/00
Filed: 1996-12-06
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Bauteils mit Metallschaum-Kern aus einem Leichtmetall
in einer Metallumhüllung,
bei dem der Metallschaum-Kern mit einer metallischen Folie ummantelt
wird und der mit der Folie ummantelte Metallschaum-Kern zur Bildung
der Metallumhüllung
mit einem metallischen Gusswerkstoff umgossen wird, wobei die Folie
aus einer Aluminiumlegierung besteht, deren Schmelzpunkt durch Beimengungen
so eingestellt wird, dass sie durch die Energie der Gusswerkstoffschmelze
erst nach der Erstarrung der Gusswerkstoffschmelze aufgeschmolzen
wird und hierdurch eine stoffschlüssige Verbindung zwischen Metallschaum-Kern
und Gusswerkstoff bildet.
Patent DE-19681421-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Bereitstellungsverfahren für eine transdermale Elektrotransport-Abgabe von Fentanyl und Sufentanil
Inventor: PHIPPS JOSEPH B
IPC: A61K31/4468
Filed: 1996-06-05
Granted: 2009-04-09
Abstract: Elektrotransport-Vorrichtung
(10) zum Abgeben eines analgetischen Arzneimittels, ausgewählt aus
der Gruppe, bestehend aus Fentanylsalzen und Sufentanilsalzen, durch
eine Körperoberfläche durch
Elektrotransport, wobei die Vorrichtung (10) ein Donorreservoir aufweist,
das eine zumindest teilweise wäßrige Lösung eines
Fentanylsalzes oder eines Sufentanilsalzes enthält, wobei das Reservoir (26)
eine Beladung mit dem analgetischen Arzneimittel aufweist, die ausreicht,
um die Konzentration des Arzneimittelsalzes in Lösung auf einem Wert zu halten,
bei dem der Elektrotransportfluß des
Arzneimittels von der Konzentration des Arzneimittelsalzes in der
Lösung im
wesentlichen über
den Zeitraum der Elektrotransport-Abgabe des analgetischen Arzneimittels
unabhängig ist
und wobei die Konzentration über
11 mM beträgt,
wenn das Arzneimittel ein Fentanylsalz ist, und die Konzentration über 1,7
mM beträgt,
wenn das Arzneimittel ein Sufentanilsalz ist.
Patent DE-19732450-B4 (DE)
Title: Wendeschlüssel-Schließzylinder
Inventor: KAMM GOETZ DR
IPC: E05B27/00
Filed: 1997-07-24
Granted: 2012-01-12
Abstract: Wendeschlüssel-Schließzylinder, bei welchem die Hubachsen der Stiftzuhaltungen die beiden einander gegenüberliegenden großen Begrenzungsflächen des Schlüsselkanals (3) im 90°-Winkel schneiden und wobei die Kernbohrungen (5) in eine dieser beiden großen Begrenzungsflächen ausmünden, derart, dass die in ihnen beweglich geführten Kernstifte (8) zu einem gewissen Teil ihrer Länge den Schlüsselkanal (3) voll durchlaufen und wobei die Kernstifte (8) an ihrer der Stiftfeder (6) abgewandten Seite mit kegelförmig oder kugelförmig auslaufenden Kopfenden versehen sind, wobei von der gegenüberliegenden großen Begrenzungsfläche des Schlüsselkanals (3) jeweils zentrisch zu den Hubachsen der Kernstifte (8) ausgehende Sackbohrungen (9) vorgesehen sind, deren Senkungen einen gegenüber dem Durchmesser der Kernbohrungen (5) verminderten Anfangsdurchmesser D1 aufweisen, derart, dass die kegel- oder kugelfören, welche die Kernstifte (8) bei abgezogenem Schlüssel einnehmen, zu einem gewissen Anteil in die Sackbohrungen (9) eintauchen und zu einer Resthöhe in noch im Schlüsselkanal (3) verbleiben, dadurch gekennzeichnet, dass die Tiefe der...