baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021102247-U1 (DE)
Title: Hybrid-Selbsterhitzungsvorrichtung für die Niedertemperaturbatterie
IPC: H01M10/6571
Filed: 2021-04-27
Abstract: Hybrid-Selbsterhitzungsvorrichtung für eine Niedertemperaturbatterie, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Batterie (1), einen Transistor (2), eine Heizplatte (3) und eine Transistorantriebsvorrichtung (4) umfasst;
 wobei die Batterie (1) derart angeordnet ist, dass sie an der Heizplatte (3) anliegt, und wobei der positive Pol der Batterie (1) mit dem D-Pol des Transistors (2) verbunden ist, während der negative Pol der Batterie (1) mit dem S-Pol des Transistors (2) verbunden ist; und wobei der Transistor (2) an der Heizplatte (3) installiert ist, und wobei die durch die Leitung des Stromkreises des Transistors (2) erzeugte Wärme durch die Heizplatte (3) vollständig absorbiert und in Form einer Wärmübertragung an die Batterie (1) übertragen wird;
 und wobei ein Ende der Transistorantriebsvorrichtung (4) ein Eingang für ein PWM-Steuersignal ist, und wobei die anderen zwei Enden jeweils mit dem G-Pol und dem S-Pol des Transistors (2) verbunden sind, und wobei die Transistorantriebsvorrichtung (4) durch das PWM-Steuersignal den Transistor (2) zum Umschalten des Betriebszustandes antreiben kann.
Patent DE-202021103429-U1 (DE)
Title: Obere Abdeckung und Basis für Kindersitz und Kindersicherheitssitz
IPC: B60N2/28
Filed: 2021-06-28
Abstract: Obere Abdeckung für eine Basis, die einen oberen Abdeckungskörper umfasst, wobei eine obere Fläche des oberen Abdeckungskörpers mit einem Vorsprung versehen ist, der sich an einem vorderen Ende des oberen Abdeckungskörpers befindet, und die obere Fläche des oberen Abdeckungskörpers ferner mit einem Sitzbereich versehen ist, der sich an einer Peripherie des Vorsprungs befindet, damit ein Kind sitzen kann.
Patent DE-202021104247-U1 (DE)
Title: Zusammensetzungen zur Prophylaxe und Behandlung von Harnwegsinfektionen und zur kosmetischen Anwendung
IPC: A61K47/36
Filed: 2021-06-08
Abstract: Zusammensetzung zur Anwendung in einem Verfahren zur Prophylaxe und/oder zur Behandlung von Harnwegsinfektionen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung in Form eines Gels vorliegt, 1 - 50 % Mannose enthält und topisch verabreicht wird.
Patent DE-202021105322-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit integralem Antriebsmodul mit Methanol-Brennstoffzelle
IPC: B60L50/71
Filed: 2021-10-01
Abstract: Fahrzeug (10) zur Beförderung von Personen und / oder Gütern mit einem elektrischen Fahrantrieb und mindestens einer bevorzugt mit Methanol gespeisten Brennstoffzelle (3) zur (direkten oder indirekten) Versorgung des Antriebs mit Strom, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Brennstoffzelle (3) in einem Antriebsmodul (1) am Fahrzeug (10) verbaut ist, wobei das besagte Antriebsmodul (1) bevorzugt zudem alle weiteren oder zumindest die entscheidenden Elemente zum Antrieb des Fahrzeugs (10) beinhaltet, wobei das Antriebsmodul (1) somit mindestens eine Brennstoffzelle (3) mit vorgeschalteter Methanol-Reformierung, bevorzugt in Form eines Reformersystems, zudem vorzugsweise den Treibstofftank (2) mit Treibstofffördersystem, die Batterie (4), mindestens einen Elektromotor (5) mit Inverter, das Getriebe (7) und bevorzugt auch Steuerungs- und Regelungselemente umfasst und wobei das Antriebsmodul integral, abgeschlossen und bevorzugt vollständig vormontiert ausgeführt ist.
Patent DE-202022000037-U1 (DE)
Title: Natürliches "Alles-in-eins"-Ergänzungsfuttermittel für Haustiere, insbesondere für Hunde, in Form von napffertig dosierten, auf Niedrigtemperatur gebackenen und gedörrten Topping- oder Snack-Kugeln, die den natürlichen Fressgewohnheiten und dem Spieltrieb des Tiers entsprechen und somit leicht aufgenommen werden
IPC: A23K50/40
Filed: 2022-01-07
Abstract: Natürliches „Alles-in-eins“-Ergänzungsfuttermittel für Haustiere, insbesondere für Hunde, in Form von napffertig dosierten, auf Niedrigtemperatur gebackenen und gedörrten Topping- oder Snack-Kugeln, die den natürlichen Fressgewohnheiten und dem Spieltrieb des Tiers entsprechen und somit leicht aufgenommen werden, dadurch gekennzeichnet, dass „Alles-in-eins“-Ergänzungsfuttermittel, in Form von gebackenen und gedörrten Topping- oder Snack-Kugeln, durch Druckbeaufschlagung in einen pulverförmigen Zusand übergeht, so über das Futter gegeben und damit vermengt werden oder direkt im Ganzen als Snack verfüttert werden kann.
Patent DE-202022000073-U1 (DE)
Title: Baby - Kleinkind - Kind Haarbürste mit Wasseranschluss
IPC: A47K7/02
Filed: 2022-01-13
Abstract: Die Haarbürste hat kleine Löcher zwischen den Borsten. Während man das Haar wäscht, kommt aus den Löchern sauberes Wasser raus. Die Umrandung durch Silikon verhindert zusätzlich, dass Wasser ins Gesicht des Kindes läuft. In der Bürste ist ein Doppelnippeladapter eingebaut. Dies ermöglicht die Montierung des Adapters in allen haushaltsüblichen Bädern. Die Temperatur und Stärke des Wassers kann man individuell einstellen. Das Produkt wird in verschiedenen Formen und Materialien angeboten.
Patent DE-202022102735-U1 (DE)
Title: Integrierte Sensor- und Linsenanordnungshalterung
IPC: G03B17/02
Filed: 2022-05-18
Abstract: Bildaufnahmevorrichtung, aufweisend:
 ein Bajonett, welches mit einem Körper der Bildaufnahmevorrichtung verbunden ist;
 eine integrierte Sensor- und Linsenanordnung (ISLA), welche mit dem Bajonett verbunden ist, wobei sich die Gesamtheit oder ein Teil der ISLA in den Körper der Bildaufnahmevorrichtung erstreckt, und wobei die ISLA aufweist:
 eine Linsenanordnung mit einem vorderen Ende und einem hinteren Ende;
 einen integrierten Sensor, welcher mit dem hinteren Ende der Linsenanordnung verbunden ist; und
 Befestigungsmittel, welche sich durch das Bajonett in das vordere Ende der Linsenanordnung erstrecken, um die ISLA mit dem Bajonett zu verbinden.
Patent DE-202022103194-U1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zur Konstruktion eines Magnetrührers
IPC: B01F33/45
Filed: 2022-06-06
Abstract: Vorrichtung (100) zur Herstellung eines Magnetrührers, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:
 eine Heizplatte (102) mit einer flachen Oberfläche und einer internen elektrischen Heizspirale (104) zum Erhitzen einer Lösung;
 einen Magneten (106), der in enger Zuordnung zu der Heizspule (104) angeordnet ist, um magnetische Feldlinien zu erzeugen, wobei der Außenumfang des Magneten (106) konzentrisch innerhalb des Innenumfangs der Heizspule (104) angeordnet ist;
 einen Spaltpolmotor (108), der mit dem Magneten (106) gekoppelt ist, um ein zweiphasiges rotierendes Magnetfeld zu erzeugen, wobei der Spaltpolmotor (108) koaxial mit dem Magneten (106) und der Heizspule (104) angeordnet ist, wobei die Drehrichtung von einer nicht beschatteten Seite zu einer beschatteten (Ring-) Seite des Pols verläuft;
 einen Temperatursensor (110), der mit der Heizschlange (104) verbunden ist, um die Temperatur der Heizschlange (104) zu messen;
 einen Temperaturregler (112), der mit einem Zeitgeber (124) und dem Temperatursensor (110) verbunden ist, um eine konstante gemessene Temperatur auf einem von einem Benutzer eingestellten Wert zu halten;
 einen Spannungsregler (114), der mit einem Spannungswandler (116) verbunden ist, um eine feste Ausgangsspannung zu erzeugen und beizubehalten, unabhängig von Änderungen einer Eingangsspannung oder von Lastbedingungen; 
 einen Rührstab-Rückholer (118), der abnehmbar mit einem Rührstab (120) verbunden ist, um Rührstäbe aus einem Gefäß zu entfernen, wobei der Rührstab (120) eine Vielzahl von Lösungen mischt, wobei der Spaltpolmotor (108) den Magneten (106) antreibt, um das rotierende Magnetfeld zu erzeugen, um die Vielzahl von Lösungen durch den Rührstab in dem Gefäß zu rühren; und
 einen Geschwindigkeitsregler (122) zum Einstellen der Rührgeschwindigkeit des Rührstabs (120).
Patent DE-202022103998-U1 (DE)
Title: Blitzauslösevorrichtung für eine Kamera
IPC: G08C17/02
Filed: 2022-07-15
Abstract: Blitzauslösevorrichtung (10) für eine Kamera (12) mit einer Erfassungseinheit (14), welche zu einer direkten oder indirekten Erfassung zumindest eines Blitzauslöseparameters, insbesondere eines Blitzauslösesignals, der Kamera (12) vorgesehen ist, und mit zumindest einer Kommunikationseinheit (18), welche zu einer Übertragung des Blitzauslöseparameters an eine Kommunikationseinheit (16) eines externen Blitzgeräts (20) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kommunikationseinheit (18) dazu vorgesehen ist, den Blitzauslöseparameter in Form einer Bitfolge (19, 21) definierter Länge an die Kommunikationseinheit (16) des externen Blitzgeräts (20) zu übertragen.
Patent DE-202022104164-U1 (DE)
Title: Rahmen für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz mit einem selbigen
IPC: B60N2/68
Filed: 2022-07-22
Abstract: Rahmen (1, 1') für einen Fahrzeugsitz (100), insbesondere für einen Fahrzeugsitz für Menschen mit Beeinträchtigung, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1, 1') aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung besteht.
Patent DE-202022104284-U1 (DE)
Title: Strandkorb
IPC: A47C1/14
Filed: 2022-07-28
Abstract: Strandkorb mit einem Unterteil (2) und einem gegenüber dem Unterteil (2) verschwenkbaren Oberteil (3), wobei der Strandkorb zumindest in Teilbereichen ein zweilagiges Geflecht mit einem Innengeflecht (6) und einem Außengeflecht (5) aufweist und wobei zumindest in einem Teilbereich zwischen dem Außengeflecht (5) und dem Innengeflecht (6) ein weiteres Material angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das weitere Material ein Polyestersegeltuch ist.
Patent DE-202022104587-U1 (DE)
Title: Wandelbarer Schlittschuh
IPC: A63C17/06
Filed: 2022-08-11
Abstract: Ein wandelbarer Schlittschuh (1), umfassend
 ein Schuhwerk (10);
 einen Rahmen (20), der am Schuhwerk (10) befestigt ist;
 mindestens einen ersten Gabelträger (30), der am Rahmen (20) befestigt ist, an dem mindestes ein erstes Rad (31) montiert ist; und
 eine verstellbare Montage (40) mit einer Basis (41) und mindestens zwei zweiten Gabelträgern (42), an denen jeweils mindestens zwei zweite Räder (43) montiert sind; die Basis (41) verstellbar am Rahmen (20) und durch diesen blockiert wird, wobei die mindestens zwei zweiten Gabelträger (42) jeweils einstellbar an der Basis (41) positioniert und durch diese blockiert sind, so dass die mindestens zwei zweiten Gabelträger (42) so aufgebaut und angeordnet sind, dass sie die mindestens zwei zweiten Räder (43) in einer Reihenanordnung oder in einer parallelen Anordnung positionieren.
Patent DE-202022106014-U1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung zur Fugenabdichtung eines Turmbauwerks
IPC: E04H12/12
Filed: 2022-10-25
Abstract: Dichtungsanordnung (1) zur Abdichtung einer Fuge eines Turmbauwerks,
 wobei das Turmbauwerk aus mehreren Bauteilen zusammengesetzt ist, welche jeweils wenigstens eine Radialfläche (63), eine Unterkante (62) und/oder eine Oberkante (61) aufweisen,
 und wobei Trennlinien zwischen den Bauteilen die Fugen bilden und in einer Fuge eine Dichtung (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass eine Radialfläche (63), eine Unterkante (62) und/oder eine Oberkante (61) der Bauteile eine Nut (3) aufweist, welche sich entlang der Radialfläche (63), der Unterkante (62) und/oder der Oberkante (61) erstreckt,
 und dass in der Nut (3) die Dichtung (2) angeordnet ist, wobei die Dichtung (2) zur Abdichtung der Fuge reliefartig aus der Nut (3) herausragt.
Patent DE-202022106532-U1 (DE)
Title: Durchmischungsvorrichtung und Verwendung
IPC: C02F3/02
Filed: 2022-11-22
Abstract: Nach dem Prinzip einer Mammutpumpe arbeitende Durchmischungsvorrichtung (7) zum Umwälzen eines Fluids (W) in einem mit dem Fluid gefüllten Fluidbehälter (S) von einem ersten Niveau (H9) auf ein zweites Niveau (H10) mit einem entlang einer Längsachse (X) sich erstreckenden hohlleiterartigem, einen Strömungskanal (15) ausbildenden Grundkörper mit einer Mantelfläche (M), umfassend einen an einem unteren Ende befindlichen Einlauf (9) zum Ansaugen des Fluids und einen an einem oberen Ende befindlichen Auslauf (10) zur Abgabe des Fluids (W) sowie einen dazwischen befindlichen Gasauslass (5S) zum Einblasen eines Gases zur Erzeugung eines Sogs am Einlauf (9), wobei der Einlauf (9) in einem trichterförmigen Einlaufbereich (7B) angeordnet ist, der Auslauf (10) in einem röhrenförmigen Abschnitt (7A) angeordnet ist, und der trichterförmige Einlaufbereich (7B) und der röhrenförmige Abschnitt (7A) den Strömungskanal (15) ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper zweiteilig ausgebildet ist, derart, dass der Einlaufbereich (7B) und der röhrenförmige Abschnitt (7A) jeweils ein eigenständiges Bauteil ausbilden, die zur Bildung des Grundkörpers miteinander verbunden sind.
Patent DE-212017000166-U1 (DE)
Title: Roboter-Bedienhandgerätverbund mit einem Sensor
IPC: G05B19/409
Filed: 2017-06-20
Abstract: Roboter-Bedienhandgerätverbund, aufweisend:- eine eigenständige Sicherheits-Grundsteuervorrichtung (15), die ein Gehäuse (19), ein am Gehäuse (19) angeordnetes sicherheitsrelevantes Schaltmittel (20) und eine Kommunikationsvorrichtung (21) zum steuerungstechnischen Verbinden der Sicherheits-Grundsteuervorrichtung (15) mit einer Robotersteuerung (12) eines Roboters (1) aufweist,- ein eigenständiges mobiles Endgerät (17), das eine Endgeräte-Steuerung (23) und einen Bildschirm (24) zum Anzeigen von Darstellungen aufweist,- sowie einen Halter (16), der ausgebildet ist, die Sicherheits-Grundsteuervorrichtung (15) mit dem mobilen Endgerät (17) in einer manuell lösbaren Verbundanordnung mechanisch zu verbinden, um den Roboter-Bedienhandgerätverbund (18) zu bilden,wobei die Sicherheits-Grundsteuervorrichtung (15) wenigstens einen Sensor (25) aufweist, mittels dem in der Verbundanordnung von Sicherheits-Grundsteuervorrichtung (15) und mobilem Endgerät (17) eine steuerungstechnische Zuordnung von Sicherheits-Grundsteuervorrichtung (15) und mechanisch verbundenem mobilen Endgerät (17) verifiziert wird dadurch gekennzeichnet, dassdie Sicherheits-Grundsteuervorrichtung (15) einen optischen Sensor (25.1) mit einer Sensorfläche (27) aufweist, die in der Verbundanordnung von Sicherheits-Grundsteuervorrichtung (15) und mobilem Endgerät (17) an einen Flächenabschnitt (28) des Bildschirms (24) des mobilen Endgeräts (17) optisch angekoppelt ist, derart, dass eine in diesem Flächenabschnitt (28) des Bildschirms (24) angezeigte Darstellung mittels des optischen Sensors (25.1) in Form von Bildinformationen erfasst wird,wobei die Sicherheits-Grundsteuervorrichtung (15) ausgebildet ist, die von dem Sensor (25.1) erfassten Bildinformationen über die Kommunikationsvorrichtung (21) an die Robotersteuerung (12) zu übermitteln und die Robotersteuerung (12) eingerichtet ist, aufgrund der übermittelten Bildinformationen die steuerungstechnische Zuordnung von Sicherheits-Grundsteuervorrichtung (15) und mechanisch verbundenem mobilen Endgerät (17) zu verifizieren.
Patent DE-212019000401-U1 (DE)
Title: Stranggepresste Hohlplatte, Batteriekasten-Bodenplatte, Batteriegehäuse und Elektroauto
IPC: H01M50/249
Filed: 2019-10-17
Abstract: Extrudierte Hohlplatte, umfassend einen plattenförmigen Körper mit einem konstanten Querschnitt, wobei: der plattenförmige Körper innen einen Hohlraum aufweist, der Körper an Endabschnitten oder an einem Endabschnitt einen Vorsprung und/oder eine Nut aufweist, der Vorsprung sich nach unten biegt, die Nut an einer Öffnung davon einen nach oben gerichteten Haken bildet, der Vorsprung eine erste gekrümmte Fläche, eine erste Übergangsfläche und eine dritte gekrümmte Fläche aufweist, die Nut eine zweite gekrümmte Fläche, eine zweite Übergangsfläche und eine vierte gekrümmte Fläche aufweist, und die erste gekrümmte Fläche, die zweite gekrümmte Fläche, die dritte gekrümmte Fläche und die vierte gekrümmte Fläche mindestens zwei Evolventenflächen aufweisen;
 wenn zwei stranggepresste hohle Platten verbunden werden, wird ein Vorsprung einer der stranggepressten hohlen Platten mit einer Naht der unteren Oberfläche als Zentrum gedreht und in eine Nut der anderen stranggepressten hohlen Platte eingefügt, wobei bei dem Dreh- und Einfügungsvorgang ein erster Spalt zwischen der ersten gekrümmten Oberfläche und der zweiten gekrümmten Oberfläche gehalten wird und ein zweiter Spalt zwischen der dritten gekrümmten Oberfläche und der vierten gekrümmten Oberfläche gehalten wird; wenn die erste Übergangsfläche die zweite Übergangsfläche überlappt, befinden sich die beiden hohlen Platten in der gleichen Ebene; der zweite Spalt ist keilförmig, und wenn der Vorsprung in die Nut gedreht wird, wird ein Strukturklebstoff, der auf eine Verbindungsgrenzfläche aufgetragen ist, gleichmäßig durch den keilförmigen Spalt gequetscht, so dass der Strukturklebstoff allmählich eindringt, und schließlich wird eine gleichmäßig verteilte Klebeschicht innerhalb des keilförmigen Spalts gebildet; und
 der Vorsprung eine Aussparung an einem Wurzelabschnitt davon und zwischen der ersten gekrümmten Oberfläche und dem Endabschnitt des Körpers umfasst, und die Nut einen nach unten gerichteten Haken an einem oberen Abschnitt davon und zwischen der zweiten gekrümmten Oberfläche und dem Endabschnitt des Körpers umfasst; wenn die zwei extrudierten hohlen Platten verbunden werden, wird der nach unten gerichtete Haken in die Aussparung gepresst, um eine umgekehrte Verriegelung bereitzustellen; und die Nut umfasst an ihrer Öffnung einen Verformungsabschnitt, der zum Verbinden des Vorsprungs in einer gepressten Weise verwendet wird, und nachdem der Vorsprung in der Nut angebracht ist, wird der Verformungsabschnitt durch eine äußere Kraft gepresst, um sich zusammenzuziehen.
Patent DE-212023000042-U1 (DE)
Title: Nachrüstbarer Multifunktionaler Displaybaustein
IPC: G09F9/00
Filed: 2023-04-04
Abstract: Anordnung zur Kühlung eines nachrüstbaren multifunktionalen Displaybaustein, welcher zum Nachrüsten in Türen, Wänden, Schränken ausgeführt ist, wobei eine aktive Kühlung im Inneren des Displaybausteins über Lüfter hin zu einer Luftaustrittsöffnung gegeben ist, gekennzeichnet dadurch, dass unten im Displaybaustein Lüfter 14 installiert sind und der Luftstrom 25 hin zu einer Luftaustrittsöffnung 6 oberhalb des Displaybausteins führt, wobei der Luftstrom 25 flächenbeidseitig über das Chassis 20 geleitet wird, das Chassis 20 mittig angeordnet ist und nicht mit der Rückwand 18 verbunden ist und unterhalb des Chassis 20 eine Abwinkelung unteres Chassis 27 hin zur Rückwand 18 vorhanden ist, sowie am Chassis 20 Seitenbleche 28 vorhanden sind, welche den Luftstrom 25 flächenbeidseitig über das Chassis 20 leiten und oberhalb des inneren Displaybausteins ein Luftleitblech 26, welches nach innen ausgerichtet ist und an der Rückwand 18 befestigt ist.
Patent AT-5321-U2 (AT)
Title: Werbeträger mit einer aufblasbaren hülle
IPC: G09F15/00
Filed: 1999-05-27
Abstract: Werbeträger mit einer aufblasbaren Hülle (1), mit einer Sockelplatte (2) und mit einem sich innerhalb der Hülle (1) befindlichen Drucklufterzeuger (4). Dabei ist die Sockelplatte (2) mit einem großen Gewicht ausgebildet und ist die Hülle (1) im Bereich des Bodens sowie im Bereich ihres oberen Endes mit einander zugeordneten Verschlußelementen (13a, 13b) ausgebildet, durch welche der untere Bereich der Hülle (1) und die Deckfläche (12) der Hülle (1) miteinander zu einem Paket verbindbar sind.
Patent AT-11557-U2 (AT)
Title: Trägerstruktur für messtechnik-module, kopplungsplatte sowie messtechnik-modul
IPC: H05K7/14
Filed: 2010-06-17
Abstract: Eine Trägerstruktur (1) für zumindest ein Messtechnik-Modul (3) ist mit einer Führung (10) für das Messtechnik-Modul (3) versehen, die zugleich ein Teil der Halterung des Messtechnik-Moduls (3) an der Trägerstruktur (1) ist, wobei die Trägerstruktur (1) vorzugsweise als geschlossener Rahmen mit offenen Stirnseiten ausgebildet ist, und wobei ein manuell betätigbarer Arretierungsmechanismus (12, 15) zwischen Messtechnik-Modul (3) und Trägerstruktur (1) vorgesehen ist.Um dabei einen raschen und einfachen Ein- und Ausbau von beliebigen Messtechnik-Modulen (3) in die Trägerstruktur (1) zu gestatten, um mit der Trägerstruktur (1) ein gemeinsam handhabbares und insbesondere in einem Fahrzeug sicher und einfach transportierbares Messsystem zu bilden, umfasst die Trägerstruktur (1) zumindest eine Grundplatte (4), auf welcher zumindest eine Erhebung (5) angeordnet ist, die einen der Grundplatte (4) näherliegenden schmäleren Abschnitt (6) und einen der Grundplatte (4) fernerliegenden breiteren Abschnitt (7) aufweist.
Patent BR-MU8701307-U2 (BR)
Title: sistema rotativo para carimbo auto-entintado
Inventor: RIBEIRO JOSE SERGIO
IPC: B41K1/42
Filed: 2007-06-15
Abstract: SISTEMA ROTATIVO PARA CARIMBO AUTO-ENTINTADO compreendido por: FIGURA 01-A - Consiste em um estojo (01) rolo carretel para fixação da imagem (02), rolo entintado para armazenar tinta (03), trava de segurança (04), rodinhas de apoio (05), seta indicativa que mostra o inicio da impressão (06), mostrador transparente que identifica o carimbo (07), capa protetora para rolo entintado (08), suporte para estojo (09), mola de retorno do rolo carretel (10). FIGURA 02-A - Consiste em um estojo (01), dois ou mais rolos carretel dentado (02), rolos entintados para armazenar a tinta (03), trava de segurança (04), rodinhas de apoio (05), seta indicativa que mostra o início da impressão(06), mostrador transparente que identifica o carimbo (07), capa protetora para o rolo entintado (08), suporte para estojo (09), mola de retorno do rolo carretel (10), correia dentada para fixar a imagem (11), engrenagens (12). As figuras 01-B e 02-B do sistema rotativo para carimbos auto-eritintado serão produzidas para impressão EM CORES, bastando aumentar o conjunto de rolos, e engrenagens. Com o Sistema Rotativo para Carimbo Auto-entintado objeto do presente modelo de utilidade, o usuário retira o estojo do suporte, e passa levemente sobre a área a ser carimbada, o rolo gira, carimbando gradativamente a imagem que nele está fixado, ao terminar levanta o estojo e o rolo volta a sua posição inicial, pronto para nova carimbação.
Patent BR-MU8801439-U2 (BR)
Title: pinça apreensora minimamente invasiva para cirurgia videolaparoscópica
Inventor: MARQUES DE OLIVEIRA ARNALDO
IPC: A61B17/30
Filed: 2008-05-28
Abstract: PINçA APREENSORA MINIMAMENTE INVASIVA PARA CIRURGIA VIDEOLAPAROSCóPICA. Trata-se de um instrumento utilizado em cirurgia vídeolaparoscópica, com especificações construtivas que oferecem ao cirurgião um acesso menos traumático às estruturas e aos órgãos intra-peritoniais com melhor resultado estético, menor índice de complicações e maior precisão na apreensão e tração das estruturas intra-peritoniais. é constituída por uma MANOPLA (WO 2004/103190 Ai) -(numerada de 6 a 16) acoplada a um elemento metálico tubular (1) em forma de agulha romba para inserção dentro da cavidade peritonial, com diâmetro externo de 1,5 mm e extremidade apreensora (2) que se abre em 3 a 5 garras (3) equidistantes e que possibilitam uma abertura de 2,0 cm propiciando boa apreensão e tração adequada das estruturas intracavitárias, além de dispensar a utilização de trocartes (US Patent - 6340358) por poder ser introduzida na cavidade peritonial através de um Jelco número 14 (MEDEX Acuvance(r) Jelco Safety IV Catheters 14G). O instrumento em questão pode ser produzido em escala industrial e possui, portanto, ampla aplicação na cirurgia videolaparoscópica dita minimamente invasiva.