baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019215404-A1 (DE)
Title: Kern-Mantel-Faden, Flächengebilde, Verfahren zum Herstellen eines Kern-Mantel-Fadens, Verfahren zum Herstellen eines Flächengebildes
Inventor: MAIER OLIVER
IPC: D02G3/36
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Faden mit einem Fadenkern und einem den Fadenkern umgebenden Mantel, wobei der Fadenkern ein Polyetherketon aufweist und der den Fadenkern umgebende Mantel ein Perfluoralkoxy-Polymer aufweist.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Flächengebilde, die Verwendung des Fadens zum Herstellen des Flächengebildes, ein Verfahren zum Herstellen des Fadens sowie ein Verfahren zum Herstellen des Flächengebildes.
Patent DE-102019216585-A1 (DE)
Title: Aufhängung zur Verbindung eines Anschlussstutzens eines Zumessventils mit einer Fluid führenden Komponente und Einspritzanlage mit solch einer Aufhängung
Inventor: SCHMIEDER DIETMAR
IPC: F02M61/14
Filed: 2019-10-29
Abstract: Aufhängung (2), die insbesondere für Einspritzanlagen (1) von Kraftfahrzeugen dient, zur Verbindung eines Anschlussstutzens (5) eines Zumessventils (3) mit einer Fluid führenden Komponente (4), wobei die Komponente (4) zumindest ein Aufnahmestück (8) aufweist, wobei in dem Aufnahmestück (8) ein Aufnahmeraum (9) ausgebildet ist, in den der Anschlussstutzen (5) entlang einer Längsachse (12) in einer Montagerichtung (13) zumindest abschnittsweise einführbar ist, und wobei zumindest ein Dichtelement (10) vorgesehen ist, das den Anschlussstutzen (5) umschließt und zwischen einer Außenseite (15) des Anschlussstutzens (5) und einer den Aufnahmeraum (9) radial begrenzenden Innenwand (16) des Aufnahmestücks (8) eingepresst ist, wenn der Anschlussstutzen (5) im montierten Zustand an dem Aufnahmestück (8) aufgehängt ist. Zusätzlich ist in dem Aufnahmeraum (9) zwischen Anschlussstutzen (5) und Aufnahmestück (8) ein Zwischenring (22) eingebracht, an dem sich das Dichtelement (10) abstützt. Der Zwischenring (22) weist dabei eine dem Dichtelement (10) zugewandte, im Querschnitt V-förmige Auflagefläche (35) für das Dichtelement (10) auf. Ein Gewindering (17) ist zudem vorgesehen, der im montierten Zustand mit dem Aufnahmestück (8) verschraubt ist, wobei das Dichtelement (10) im montierten Zustand entgegen der Montagerichtung (13) wenigstens über den Zwischenring (22) mittelbar an dem Gewindering (17) abgestützt ist.
Patent DE-102019220377-A1 (DE)
Title: Fluidverteiler für eine Einspritzanlage, insbesondere Brennstoffverteilerleiste für eine Brennstoffeinspritzanlage für gemischverdichtende, fremdgezündete Brennkraftmaschinen
Inventor: HAUG MARTIN
IPC: B21K1/14
Filed: 2019-12-20
Abstract: Fluidverteiler (1) für eine Einspritzanlage (100), insbesondere Brennstoffverteilerleiste (1) für eine Brennstoffeinspritzanlage (100) für gemischverdichtende, fremdgezündete Brennkraftmaschinen, mit einem rohrförmigen Grundkörper (2), der vorzugsweise durch ein ein- oder mehrstufiges Schmieden bearbeitet ist, wobei an dem Grundkörper (2) ein erster Hochdruckausgang (9A), ein zweiter Hochdruckausgang (9B), ein dritter Hochdruckausgang (9C) und ein vierter Hochdruckausgang vorgesehen sind, wobei der zweite Hochdruckausgang (9B) gegenüber dem ersten Hochdruckausgang (9A) in einer ersten Richtung (X1) entlang einer Längsachse (4) des rohrförmigen Grundkörpers (2) mit einem vorgegebenen Abstand (24) versetzt angeordnet ist, wobei der dritte Hochdruckausgang (9C) gegenüber dem zweiten Hochdruckausgang (9B) in der ersten Richtung (X1) entlang der Längsachse (4) mit dem vorgegebenen Abstand (24) versetzt angeordnet ist, wobei der vierte Hochdruckausgang (9D) gegenüber dem dritten Hochdruckausgang (9C) in der ersten Richtung (X1) entlang der Längsachse (4) mit dem vorgegebenen Abstand (24) versetzt angeordnet ist.
Patent DE-102020002408-A1 (DE)
Title: Greifervorrichtung zum Greifen und Bewegen von Objekten, Greiferanordnung mit der Greifervorrichtung sowie Verwendung der Greiferanordnung
Inventor: SCHOLZ MATTHIAS
IPC: B25B9/00
Filed: 2020-04-22
Abstract: Es wird eine Greifervorrichtung 1 zum Greifen und Bewegen von Objekten 30 durch einen Benutzer 40, mit einem Grundkörper 2, wobei der Grundkörper 2 einen ersten und einen zweiten Backenabschnitt 3a, b zum Greifen der Objekte 30 aufweist, wobei der erste und der zweite Backenabschnitt 3a, b gegenüberliegend am Grundkörper 2 angeordnet sind, mit einer Objektaufnahmeöffnung 4 zum Zuführen der Objekte 30, wobei die Objektaufnahmeöffnung 4 zwischen dem ersten und dem zweiten Backenabschnitt 3a, b ausgebildet ist, vorgeschlagen, wobei der erste und der zweite Backenabschnitt 3a, b zum Greifen der Objekte 30 innerhalb der Objektaufnahmeöffnung 30 federelastisch bewegbar ausgebildet sind. Ferner wird eine Greiferanordnung 20 mit der Greifervorrichtung 1 sowie eine Verwendung der Greiferanordnung 20 und/oder der Greiferanordnung 1 vorgeschlagen.
Patent DE-102020002716-A1 (DE)
Title: Die Licht erzeugende dünne Wandbekleidung, insbesondere Tapete, mit verschiedenen optischen Effekten wie Ornament und Dekor sowie Farbverläufe und Helligkeitsabstufungen
Inventor: ILIN DMITRY
IPC: D06N7/00
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die Neuerung ist gekennzeichnet durch die Licht erzeugenden Tapeten, die aus lichtleitende Folie (wie z.B. Polycarbonat) hergestellt und damit als Lichtleitern wirken, um das Licht von seitlich unten am Rand angebrachten Lichtquellen über den Material der Tapeten selbst nach vorne zu streuen, sodass die gesamte Tapetenvorderseite als die Lichtaustrittsfläche aussieht und auftritt.
Patent DE-102020007252-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Umwandeln einer nichtausführenden Datei in ein ausführbares Simulationsmodell
Inventor: PÖRGYE IMRE
IPC: G06F8/34
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Umwandeln einer nichtausführbaren Datei eines Simulationsmodells in eine ausführbare Datei, eine Simulationsvorrichtung, ein Computerprogramm und ein computerlesbares Speichermedium.Das erfindungsgemäße computerimplementierte Verfahren umfasst die Schritte:- Bereitstellen (S10) einer nichtausführbaren Datei, wobei die nichtausführbare Datei eine graphische Darstellung eines Simulationsmodells umfasst,- Generieren (S20) einer Repräsentation der graphischen Darstellung,- Umwandeln (S30) der Repräsentation in eine ausführbare Datei des Simulationsmodells.
Patent DE-102020101940-A1 (DE)
Title: Techniken zur konfiguration eines prozessors zur funktion als mehrere separate prozessoren
Inventor: DULUK JUN JEROME F
IPC: G06F12/02
Filed: 2020-01-28
Abstract: Eine Parallelverarbeitungseinheit (PPU) kann in Partitionen unterteilt sein. Jede Partition ist dazu konfiguriert, ähnlich wie die gesamte PPU zu arbeiten. Eine bestimmte Partition beinhaltet eine Teilmenge der der gesamten PPU zugeordneten Rechen- und Speicherressourcen. Software, die auf einer CPU ausgeführt wird, partitioniert die PPU für einen Verwaltungsbenutzer. Ein Gastbenutzer wird einer Partition zugewiesen und kann innerhalb dieser Partition isoliert von allen anderen Gastbenutzern, die anderen Partitionen zugewiesen sind, Verarbeitungsaufgaben durchführen. Weil die PPU in isolierte Partitionen unterteilt werden kann, können mehrere CPU-Prozesse PPU-Ressourcen effizient nutzen.
Patent DE-102020102189-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anzeigen einer Verkehrsinformation in einem Display eines Fortbewegungsmittels und ein solches Fortbewegungsmittel
Inventor: ISRAEL BORIS
IPC: B60W50/14
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Anzeigen einer Verkehrsinformation in einem Display (30) eines Fortbewegungsmittels und ein solches Fortbewegungsmittel. Das Verfahren umfasst die Schritte: Empfangen einer Verkehrsinformation, welche einen Bereich zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position in einem dem Fortbewegungsmittel vorausliegenden Streckenabschnitt betrifft, Ermitteln einer Entfernung des Fortbewegungsmittels zur ersten Position, Anzeigen eines die Verkehrsinformation repräsentierenden Anzeigeelementes (50) in einem graphischen Modell (60) eines Umfeldes des Fortbewegungsmittels im Display (30) des Fortbewegungsmittels, wobei das Anzeigeelement (50) im Bereich einer ersten Begrenzung (62) eines im graphischen Modell (60) dargestellten modellbasierten Streckenabschnitts (95) angezeigt wird und Verschieben des Anzeigeelementes (50) von der ersten Begrenzung (62) zu einer zweiten Begrenzung (64) im graphischen Modell (60) in Übereinstimmung mit der realen Entfernung des Fortbewegungsmittels zur ersten Position.
Patent DE-102020108734-A1 (DE)
Title: Verfahren und Waschautomat
Inventor: BICKER RAINER
IPC: D06F33/34
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Waschautomaten mit einem Laugenbehälter (1) zur Aufnahme von Wasser (7), einer in dem Laugenbehälter (1) drehbar gelagerten, rippenlosen Trommel (2) zur Aufnahme von Wäsche (8), einem Motor (3) zum Antreiben der Trommel (2) und einer Steuer- oder Regeleinrichtung (4), wobei das Verfahren eine Durchführung eines Waschprogramms (Wp) mit einer Waschphase (Wa) und/oder zumindest einer Spülphase (Sp) aufweist, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweista) Zuführen von Wasser (7) in den Laugenbehälter (1) und einen ersten Bereich der Trommel (2) in zumindest einer dieser Phasen (Wa, Sp) bis zu einem vorbestimmten Wasserstand (h), der derart gewählt wird, dass die Wäsche (8) im Wasser (7) aufschwimmt, undb) Drehen der Trommel (2) bei einer vorbestimmten Drehzahl derart, dass sich Wasser (7) aus einem zweiten Bereich der Trommel (2) löst und auf die Wäsche (8) fällt.Ferner betrifft die Erfindung einen entsprechend ausgebildeten Waschautomaten.
Patent DE-102020112285-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verpackung mit einer Kennzeichnung für Gegenstände
Inventor: GRIMME MICHAEL
IPC: B65D85/00
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Verpackung (1) mit einer Kennzeichnung für Gegenstände, bei dem die Verpackung (1) aus mindestens einem aus Papier, Karton, Pappe, Metall, Folie und/oder Kunststoff zu bildeten Behältnis (10) hergestellt wird, auf das zumindest eine Kennzeichnung (11) seines Inhalts aufgedruckt, aufgeklebt, eingeprägt oder auf sonstige Weise an mindestens einem Bereich (100) des mindestens einen Behältnisses (10) auf- oder eingebracht wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich (100) der Kennzeichnung (11) mittels mindestens einer Perforierung, Stanzung, Lochung, Prägung oder dergleichen (101) umfasst wird, mittels der der Bereich (100) mit der auf- oder eingebrachten Kennzeichnung (11) aus dem Behältnis (10) heraustrennbar ist.
Patent DE-102020112762-A1 (DE)
Title: Festkörperzelle
Inventor: KAUFMANN RAINER
IPC: H01M2/02
Filed: 2020-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Festkörperzelle für einen elektrochemischen Energiespeicher mit einem Elektrodenstapel (1), welcher eine Anzahl von Trägerfolien (3) mit einer Anodenbeschichtung (A) und einer gegenüberliegenden Kathodenbeschichtung (K) und jeweils einer zwischen den beschichteten Trägerfolien (3) angeordneten Lage eines Festelektrolyten (2) umfasst und in einem Zellgehäuse angeordnet ist. Erfindungsgemäß umfasst die Festkörperzelle- einen gebildeten Strang (S) mit dem Elektrodenstapel (1), mit einem an einer jeweiligen Längsseite des Elektrodenstapels (1) angeordneten Kollektorblech (4) für einen Zellspannungsabgriff, jeweils einem angrenzenden Spannelement (5) und jeweils einem auf einer Oberseite und Unterseite des Elektrodenstapels (1) zwischen den Spannelementen angeordneten Isolationselement (6), wobei- der Strang (S) Form eines Mäanders und/oder Wickels in dem abgedichteten Zellgehäuse angeordnet ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Festkörperzelle.
Patent DE-102020114947-A1 (DE)
Title: Source-/drain-kontaktbildungsverfahren und -vorrichtungen
Inventor: CHANG CHENG-WEI
IPC: H01L21/336
Filed: 2020-06-05
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Bereitstellen einer Struktur, die ein Halbleitersubstrat, ein epitaktisches Source-/Drain-Merkmal über dem Halbleitersubstrat und eine oder mehrere Dielektrikumschichten über dem epitaktischen Source-/Drain-Merkmal umfasst; Ätzen eines Lochs in der einen oder den mehreren Dielektrikumschichten zum Offenlegen eines Abschnitts des epitaktischen Source-/Drain-Merkmals; Bilden einer Silizidschicht über dem Abschnitt des epitaktischen Source-/Drain-Merkmals; Bilden einer leitfähigen Barriereschicht über der Silizidschicht; und Anwenden eines Plasmareinigungsprozesses auf mindestens die leitfähige Barriereschicht, wobei der Plasmareinigungsprozess eine Gasmischung verwendet, die N2-Gas und H2-Gas umfasst und bei einer Temperatur ausgeführt wird, die mindestens 300 °C beträgt.
Patent DE-102020116334-A1 (DE)
Title: Rollstuhleinsteigeinformation-Übertragungssystem und Rollstuhleinsteigeinformation-Anzeigesystem
Inventor: SHITARA MASAKI
IPC: A61G3/00
Filed: 2020-06-22
Abstract: Ein autonom fahrendes Fahrzeug ist ein Bus, der mit Rollstuhlfahrerplätzen (24) ausgestattet ist. Das autonom fahrende Fahrzeug erfasst, ob sich ein Rollstuhl an Bord in den Rollstuhlfahrerplätzen befindet oder nicht (S20, S22, S24), und überträgt die erhaltene Rollstuhleinsteigeinformation an ein Kontrollzentrum (S16). Das Kontrollzentrum (40) überträgt die empfangene Rollstuhleinsteigeinformation an ein Bushaltestellenschild (70) und veranlasst das Bushaltestellenschild, die Informationen auf einer Anzeige des Bushaltestellenschildes (74) anzuzeigen. Die Rollstuhleinsteigeinformation kann auch auf einem Touchscreen-Display eines Smartphones (80) angezeigt werden.
Patent DE-102020116442-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum lösbaren Befestigen einer Lastvorrichtung an einer Führungsvorrichtung, Transportsystem und Luftfahrzeug mit einer Befestigungsvorrichtung
Inventor: SCHWEIZER ROMED
IPC: B66C1/34
Filed: 2020-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Befestigungsvorrichtung (10) zum lösbaren Befestigen einer Lastvorrichtung (30) an einer Führungsvorrichtung (50). Die Befestigungsvorrichtung (10) weist eine Tragstruktur (12) mit einer Befestigungseinheit (14) und einer Verschlusseinheit (16) auf. Die Befestigungseinheit (14) ist mit der Führungseinheit (50) verbindbar und die Verschlusseinheit (16) ist zum lösbaren Befestigen der Lastvorrichtung (30) ausgebildet. Die Verschlusseinheit (16) weist eine Mehrzahl von Auskragungen (18) auf, welche in vorgegebenen Abständen (d) entlang eines Umfangs (20) der Tragstruktur (12) angeordnet sind. Jede Auskragung (18) der Mehrzahl von Auskragungen (18) weist ein Verschlusselement (17) auf, welches zwischen einem geschlossenen Zustand (22) und einem geöffneten Zustand (24) bewegbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Luftfahrzeug (100) mit einer Befestigungsvorrichtung (10).
Patent DE-102020117122-A1 (DE)
Title: Mehrfrequenz-elektronischer Siegel
Inventor: CHEN CHIH-CHUAN
IPC: H04B1/59
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrfrequenz-elektronischen Siegel, der einen Bolzensiegel und einen Schlosskörper umfasst, wobei der Bolzensiegel einen Bolzen aufweist, der mit einer Leiterplatte und einer Detektionsantenne ausgestattet ist, wobei die Leiterplatte einen Chip, eine Primärschaltung und eine Sekundärschaltung aufweist, wobei die Sekundärschaltung mit der Detektionsantenne verbunden werden kann, wobei der Schlosskörper eine Hauptantenne aufweist, wobei, wenn der Bolzen den Schlosskörper versiegelt, der Chip, die Primärschaltung und die Hauptantenne elektrisch verbunden sind und ein erstes Signal aussenden, das von einem Hauptgerät überwacht werden kann, und die Sekundärschaltung, der Chip und die Detektionsantenne elektrisch verbunden sind und ein zweites Signal aussenden, durch das die Mobiltelefon-Messsoftware für Qualitätskontrolle erkennen kann, ob das erste Signal ordnungsgemäß funktioniert, wobei, wenn der Bolzensiegel zerstört wird, das erste und zweite Signal unterbrochen werden. Daher können die Endkunden durch Mobiltelefon eine Messung für Qualitätskontrolle durchführen.
Patent DE-102020117606-A1 (DE)
Title: Verfahren zum anformen einer dichteinrichtung an eine endfalte eines faltenbalgs, giessschalenanordnung und filterelement
Inventor: LÖHL THOMAS
IPC: B01D46/52
Filed: 2020-07-03
Abstract: Verfahren zum Anformen einer Dichteinrichtung (2) an eine Endfalte (5) eines zickzackförmig gefalteten Faltenbalgs (1), bei dem der in eine Gießschalenano-rdnung (7) angeordnete zickzackförmig gefaltete Faltenbalg (1) mit einem aus-härtbaren Dichtungsmaterial (10) randseitig von einer durch die Gießschalenano-rdnung (7) gebildeten Gießkammer (12) begrenzt umgossen wird, wobei die Endfalte (5) eine Außenseite (5A) und eine Innenseite (5B) umfasst, und eine Ausbreitung des aushärtbaren Dichtungsmaterials (10) mit Hilfe eines an die Innenseite (5B) der Endfalte (5) anliegenden Begrenzungselements (11) verringert oder unterbunden wird. Gießschalenanordnung (7) mit einem oberen und einem unteren Gießschalenteil (8, 9) zur Ausbildung einer Gießkammer (12) zur Anformung einer Dichteinrichtung (2) an eine Endfalte (5) eines zickzackförmig gefalteten Faltenbalgs (1) mit Hilfe eines gießfähigen aushärtbaren Dichtungsmaterials (10), wobei das untere Gießschalenteil (9) eine Rinne (16) für das Dichtungsmaterial (10) mit einem nach oben ragenden Begrenzungselement (11) zum Eingriff an eine Innenseite (5B) der Endfalte (5) umfasst. Filterelement erhältlich durch das Verfahren und/oder mittels der Gießschalenanordnung.
Patent DE-102020120545-A1 (DE)
Title: THz-Messverfahren zur Ermittlung einer Materialeigenschaft eines Messobjektes
Inventor: THIEL MARIUS
IPC: G01N21/41
Filed: 2020-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein THz-Messverfahren zur Ermittlung mindestens einer Materialeigenschaft eines Messobjektes (8), mit folgenden Schritten:- Kalibriermessung unter Aussenden eines THz-Sendestrahls (5) durch einen leeren Messraum (6) zu einem Hauptreflektor (3) entlang einer optischen Achse (A), Reflexion des THz-Sendestrahls (5) an dem Hauptreflektor (3) zurück entlang der optischen Achse (A) zu dem THz- Transceiver (5) und Detektion eines Kalibrierungs-Hauptreflexionspeaks zu einem Kalibrierungs-Zeitpunkt (tP0),- Einbringen eines Messobjektes (8) mit Grenzflächen (8a, 8b) in den Messraum (6) (St2),- Objektvermessung unter Aussenden des THz-Sendestrahls (5) von dem THz-Transceiver (2) entlang der optischen Achse (A) durch den Messraum (6) und das Messobjekt (8) zu dem Hauptreflektor (3), Reflexion des THz-Sendestrahls (5) zurück entlang der optischen Achse (A) zu dem THz-Transceiver (5) und Detektion von Teil-Reflexionspeaks (P-t1, P-t2, P-t3, P-t4) der Grenzflächen (8a, 8b) zu Teil-Reflektionszeitpunkten (t1, t2, t3, t4) und eines Mess-Hauptreflexionspeaks (P1) des Hauptreflektors (3) zu einem Hauptreflektions-Zeitpunkt (tP1),- Ermittlung eines Brechungsindex (n1) des Materials des Messobjektes (8) durch einen Vergleich der Objektvermessung mit der Leermessung.
Patent DE-102020122675-A1 (DE)
Title: Stromaggregat zur Anordnung in einem Frontbereich eines Hybridfahrzeugs
Inventor: SKARDELLY THOMAS
IPC: B60K6/26
Filed: 2020-08-31
Abstract: Bereitgestellt wird ein Stromaggregat zur Anordnung in einem Frontbereich eines Hybridfahrzeugs, wobei das Stromaggregat eine Maschinenkombination mit einem Hubkolbenmotor und jeweils einem Generator aufweist, die mechanisch miteinander koppelbar sind. Der Hubkolbenmotor weist eine Ansauganlage und eine Abgasanlage mit mindestens einem Krümmer, einem Katalysator, einem Schalldämpfer und einem Endrohr, sowie ein Paar Zylinder-Kolbeneinheiten auf, deren beide Kolben über je eine eigene Pleuelstange mit je einer eigenen Kurbelwelle in Antriebsverbindung stehen. Die beiden Kurbelwellen sind über einen Rädertrieb mit mehreren, in gleicher Ebene angeordneten Zahnrädern gegenläufig miteinander drehverbunden. Beide Zylinder-Kolbeneinheiten sind derart angeordnet, dass ihre Kolben auf einer gemeinsamen Zylinderachse liegen, und der ist Generator dazu eingerichtet, den Hubkolbenmotor anzutreiben. Außerdem weist das Stromaggregat in Fahrzeuglängsrichtung eine Tiefe von maximal 300mm oder maximal 260mm und quer zur Fahrzeuglängsrichtung eine Breite von maximal 900mm oder maximal 700mm auf und ist derart gebildet, dass seine Höhe maximal 400 mm oder maximal 300 mm ist. Außerdem ist der Krümmer des Hubkolbenmotors in einer möglichst tief liegenden Ebene verlaufend angeordnet, und außerhalb eines Gehäuses des Stromaggregats in Richtung einer Fahrzeugfront geführt.
Patent DE-102020124022-A1 (DE)
Title: Werkstückträger, System und Betriebsverfahren für PECVD
Inventor: FUCHS JENS-UWE
IPC: C23C16/453
Filed: 2020-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Werkstückträger (1) für ein System (50) zur plasmaunterstützten chemischen Gasphasenabscheidung, ein solches System (50) sowie ein Betriebsverfahren (100) für ein solches System (50). Der Werkstückträger (1) ist zum Erzeugen eines Plasmas aus einem den Werkstückträger (1) umgebenden Prozessgas eingerichtet. Erfindungsgemäß ist der Werkstückträger (1) auch zum Aufheizen einer Umgebung des Werkstückträgers (1) auf eine zur Gasphasenabscheidung vorgesehene Prozesstemperatur eingerichtet.
Patent DE-102020126857-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitergehäuse und verfahren zur herstellung eines leistungshalbleitergehäuses
Inventor: NARAYANASAMY JAYAGANASAN
IPC: H01L23/28
Filed: 2020-10-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Leistungshalbleitergehäuses, umfassend das Bereitstellen eines Leiterrahmens, der ein Die-Pad und einen Rahmen umfasst, wobei das Die-Pad mit dem Rahmen durch mindestens eine Verbindungsstrebe verbunden ist, das Anbringen eines Halbleiterchips an dem Die-Pad, das Laserschneiden durch die mindestens eine Verbindungsstrebe, wodurch eine Schnittfläche gebildet wird, und nach dem Laserschneiden, das Überformen des Die-Pads und des Halbleiterchips, wobei die Schnittfläche vollständig mit Formmasse bedeckt ist.
Patent DE-102020129062-A1 (DE)
Title: Türelement-Desinfektionsvorrichtung
Inventor: VORNDRAN THOMAS
IPC: E05B1/00
Filed: 2020-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türknauf-Desinfektionsvorrichtung (60) mit (a) einer Befestigungsstruktur (62) zum Befestigen (der Türknauf-Desinfektionsvorrichtung (60)) relativ zu einem Türknauf (70) einer Tür, (b) zumindest einer Lichtquelle (66) zum Abgeben von UV-Licht, (c) einem Antrieb (68) zum Bewegen der Lichtquelle (66) aus einer Ausgangsstellung in eine Endstellung, sodass der Türknauf (70) durch Bewegen der Lichtquelle (66) aus der Ausgangsstellung in eine Endstellung mit UV-Licht bestrahlbar ist. Erfindungsgemäß ist (d) eine Steuerung (72) vorgesehen, die ausgebildet ist zum automatischen Ansteuern des Antriebs (68), sodass sich die Lichtquelle (66) aus der Ausgangsstellung in die Endstellung bewegt, und der Lichtquelle (66), sodass der Türknauf (70) mit UV-Licht bestrahlt wird.
Patent DE-102020129274-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lastmessung bei einem Transportfahrzeug und Transportfahrzeug
Inventor: TüGEL CASPAR
IPC: B66F9/075
Filed: 2020-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Lastmessung bei einem, insbesondere fahrerlosen, als flacher Plattformwagen ausgebildeten, Transportfahrzeug (1) für den horizontalen Transport einer Last (A), wobei das Transportfahrzeug (1) ein Fahrwerk (4) zum Fahren auf einer Fahrbahnebene (FB) und eine Lastaufnahmeplattform (5) zur Aufnahme der, insbesondere auf einem Ladungsträger (C) angeordneten, Last (A) aufweist, wobei das Fahrwerk (4) in vertikaler Richtung unterhalb der Lastaufnahmeplattform (5) angeordnet ist, und wobei sich die Lastaufnahmeplattform (5) über drei Verbindungsstellen am Fahrwerk (4) abstützt. Es wird vorgeschlagen, dass mittels Sensoren (K1, K2) an den Verbindungsstellen Kraftmessungen durchgeführt werden, wobei zumindest die Kräfte senkrecht zur Fahrbahnebene (FB) (in z-Richtung) an allen drei Verbindungsstellen gemessen werden und die Kräfte längs zur Fahrtrichtung (in x-Richtung) während einer Beschleunigung des Transportfahrzeugs (1) in Fahrtrichtung ermittelt werden und daraus in einer elektronischen Datenverarbeitungseinrichtung Masse und Schwerpunktlage der Last (A) berechnet werden. Ferner betrifft die Erfindung ein Transportfahrzeug (1) zur Durchführung des Verfahrens.