baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010009101-U1 (DE)
Title: Weitungs- und Dehnungsapparat zur Behandlung von Phimose
IPC: A61M29/00
Filed: 2010-06-15
Abstract: Weitungs- und Dehnungsapparatur zur Behandlung von Phimose, aufweisend zumindest zwei über ein Gelenk (2) miteinander verbundene Schenkel (1a, 1b), wobei die Spreizung der Schenkel (1a, 1b) mittels eines fixier- bzw. arretierbaren Verstellmechanismus (3) erfolgt, der eine im Wesentlichen stufenlose Abstandseinstellung der Schenkel (1a, 1b) ermöglicht, wobei der Schenkel (1a) ein Gewinde (4) oder eine Öffnung für eine Gewindehülse (4) bzw. einen Schraubenschacht mit einem Innengewinde (4) aufweist und durch das Gewinde (4) oder die Öffnung für eine Gewindehülse (4) bzw. den Schraubenschacht mit einem Innengewinde (4) eine Stellschraube (3), ein Gewindestab (3) bzw. eine Gewindestange (3) geführt ist, die beidseitig des Gewindes (4) aus dem Schenkel (1a) ragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellschraube (3), der Gewindestab (3) oder die Gewindestange (3) derart angeordnet bzw. beschaffen ist, dass durch dessen Drehen ihr innenseitig rausragender unterer Endbereich (3b) gegen den Schenkel (1b) presst.
Patent DE-202010013449-U1 (DE)
Title: Fernsteuerbare Steckdose mit guter Wärmeableitungsauswirkung
IPC: H05K7/20
Filed: 2010-09-21
Abstract: Fernsteuerbare Steckdose mit guter Wärmeableitungsfähigkeit, mit einem Gehäuse, einem Wechselstromquelleneingang (B), einem als eine Öffnung der Steckdose ausgebildeten Wechselstromquellenausgang (A) und einer mit einer Fernschalterschaltung versehenen Schalterplatine (1), wobei auf der Schalterplatine ein von der Fernschalterschaltung gesteuertes Relais (2) angeordnet ist, wobei der Wechselstromquellenausgang (A) über einen Schalterkontakt des Relais mit dem Wechselstromquelleneingang (B) verbunden ist, wobei eine erste Kupferfolie (3) zur Wärmeableitung auf der Schalterplatine angeordnet und mit einem Schweißpunkt (31) elektrisch verbunden ist, wobei ein Kontaktpin (21) auf einer Ausgangseite des Schalterkontakts des Relais an dem Schweißpunkt (31) mit der Schalterplatine verbunden ist, wobei nahe des ersten longitudinalen Endabschnitts der Schalterplatine auf der ersten Kupferfolie (3) zur Wärmeableitung eine erste mit einem Ausgangszuführungsdraht (9) verbundene elektrische Anschlussstelle (32) angeordnet ist, der mit dem Wechselstromquellenausgang (A) elektrisch verbunden ist, wobei die erste elektrische Anschlussstelle mit dem ersten Schweißpunkt (31) beabstandet ist, und wobei auf der ersten Kupferfolie (3) zur...
Patent DE-202010018032-U1 (DE)
IPC: B01D39/20
Filed: 2010-03-12
Abstract: An object of the present invention is to provide a honeycomb filter with an excellent NOx conversion rate, and the honeycomb filter of the present invention includes a honeycomb structured body having a large number of cells each sealed at either end thereof and placed longitudinally in parallel with one another with a cell wall therebetween and a zeolite supported on the cell wall of the honeycomb structured body, wherein an amount of the zeolite supported on the cell wall is 80 to 150 g/L, the large number of cells include a large volume cell and a small volume well, a porosity of the cell wall of the honeycomb structured body is 55 to 65%, an average pore diameter of the cell wall of the honeycomb structured body is 15 to 25 µm, and a proportion of a sum of a pore volume A and a pore volume B relative to a total pore volume C is 20% or less in a pore diameter distribution of the cell wall of the honeycomb structured body, the pore volume A indicating a pore volume of pores having a pore diameter of one half or less of the average pore diameter, the pore volume B indicating a pore volume of pores having a pore diameter of twice or more the average pore diameter.
Patent DE-202011000908-U1 (DE)
Title: Anordnung eines vorhängeschlossartigen Behälters
IPC: B65D6/00
Filed: 2011-04-15
Abstract: Anordnung eines vorhängeschlossartigen Behälters, bei der ein Behälter (10) an seinem Öffnungsende (11) durch Einsetzen eines montierbaren und demontierbaren Außendeckels (20) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Oberende des Außendeckels (20) eine Plattform (23) angeordnet ist, an der ein mittiges Durchgangsloch (24) angeordnet ist, an dessen einer Seite ein Kantloch (25) ausgebildet ist, wobei an den gegenüberstehenden Seiten vor und nach dem mittigen Durchgangsloch (24) symmetrische längliche Gleitlöcher (26) angeordnet sind; dass ein Gleitdeckel (30) vorgesehen ist, der das Oberende der Plattform (23) des Außendeckels (20) abdecken kann, wobei ein Ende des Gleitdeckels (30) das Kantloch (25) des Außendeckels (20) völlig abdecken kann und am anderen Ende ein vertikales Durchgangsloch (31) angeordnet ist, das mit dem mittigen Durchgangsloch (24) übereinstimmt, wobei an zwei gegenüberstehenden Außenseiten des Gleitdeckels (30) symmetrische vorstehende Flügel (32) angeordnet sind, die jeweils in die symmetrischen länglichen Gleitlöcher (26) des Außendeckels (20) eingeschoben werden...
Patent DE-202011001601-U1 (DE)
Title: mit Wasserwaage vorgesehene Schablone zur Verwendung beim Erstellen von Haarschnitten
IPC: A45D24/36
Filed: 2011-01-17
Abstract: Schablone zur Verwendung beim Haareschneiden in U-Form mit Griff, die mit mind. einer Wasserwage zur Ausrichtung der Schablone in eine vorbestimmte Position und Skalierung zur Maaßeinteilung besitzt
Patent DE-202011001878-U1 (DE)
Title: Photovoltaikanlage
IPC: H02N6/00
Filed: 2011-01-24
Abstract: Photovoltaikanlage mit mindestens zwei Modulen, die jeweils über eine stromführende Verbindungsleitung in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass in jeder der stromführenden Verbindungsleitungen ein thermomechanisches Sicherungselement vorgesehen ist, dass beim Überschreiten einer über der umgebungsüblichen Dachtemperatur liegenden Temperatur die stromführende Verbindungsleitung autark unterbricht.
Patent DE-202011004392-U1 (DE)
Title: Technische Plattform für einen mobilen Verifizierungs- und Einlöseprozess
IPC: G06Q30/02
Filed: 2011-03-26
Abstract: Mobile Applikation oder browserbasierte Plattform bzw. Webseite, dadurch gekennzeichnet, dass nach Auswahl eines Angebots und Einleitung des Einlöseprozesses sich eine Scanmöglichkeit innerhalb der mobilen Applikationen oder der browserbasierten Plattform öffnet, der Code vom Verbraucher gescannt wird und der Einlöseprozess in der Datenbank erfasst wird.
Patent DE-202011050099-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Aufbewahrung und Abfüllung von flüssigen Lebensmitteln
IPC: B65D77/06
Filed: 2011-05-11
Abstract: Einrichtung zur Aufbewahrung und Abfüllung von flüssigen Lebensmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass – sie einen Außensack (1) mit einem Hals (2) und einem Luftventil (3) enthält, – der Außensack (1) aus einem hochfesten, aber in Bezug auf Dehnung und Bruch weichen Material besteht, – in den Hals (2) ein Schraubkörper (4) mit einer konischen Innenfläche eingeschraubt ist, auf der ein Stutzen (5) eines Innensacks (6) angeordnet ist, – der Innensack (6) aus einem polymeren, für Nahrungsmittel geeigneten Material besteht und vorläufig zu einer Rolle zusammengerollt ist, – der Innensack (6) bis zu Umfängen des Innenumfangs des Außensacks (1) unter dem Druck der eingepumpten Flüssigkeit erweiterbar ist und – im Stutzen (5) ein Ventilkörper (7) mit einer konischen Außenfläche angeordnet ist, der ein Ventil (8) enthält und von einem Deckel (9) nach innen gedrückt wird, wobei der Stutzen (5) des Innensacks (6) zwischen...
Patent DE-202011100543-U1 (DE)
Title: Leuchtkörper, Leuchtkörpersystem für Schiffe und Schiff mit selbigem
IPC: G09F13/06
Filed: 2011-05-11
Abstract: Leuchtkörper (12, 13, 14, 16, 18, 20, 22, 24, 26), insbesondere Leuchtbuchstabe, umfassend ein die Kontur des Leuchtkörpers (12, 13, 14, 16, 18, 20, 22, 24, 26) wiedergebendes, vorzugsweise rückseitig offenes Profil (42), vorzugsweise mit U-förmigem Querschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass faseroptische Leuchtmittel zur vorzugsweise frontseitigen und vorzugsweise konturigen Beleuchtung der Frontseite des Profils (42) vorgesehen sind.
Patent DE-202011102703-U1 (DE)
Title: Seitenfalzklammer
IPC: E04D1/34
Filed: 2011-07-05
Abstract: Seitenfalzklammer (1) mit einem einen nach oben weisenden L-Schenkel (5) aufweisenden L-förmigen Element (2) und mit einem einen Übergriffshaken (8) oder ein plattenförmiges Gebilde (19) aufweisenden Element (6), die miteinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Übergriffshaken (8) oder das plattenförmige Gebilde oberhalb des freien Endes und in Längsrichtung (10) des nach oben weisenden Schenkels (5) befindet.
Patent DE-202011103879-U1 (DE)
Title: Haustürgriff
IPC: E05B1/02
Filed: 2011-07-29
Abstract: Haustürgriff mit einem länglichen Griffteil, das an dem Tüblatt einer Haustür montierbare Stützen aufweist, gekennzeichnet durch, eine Zusammenfügung (1) von lösbar miteinander verbundenen Bauelementen eines Bauelementensatzes.
Patent DE-202011108700-U1 (DE)
Title: Stativwagen für Deckenschleifer
IPC: B24B7/18
Filed: 2011-12-05
Abstract: Für die mechanische Kombination der drei Bewegungsmöglichkeiten des Deckenschleifers mit Hilfe des Stativwagens. 1. Durch die, in die richtigen Arbeitshöhe einstellbare Lenkstange an der Haltervorrichtung für den Schleifer, können alle Arbeiten wie, der Schleifer und der ganze Stativwagen nach links und rechts bewegen und durch die Hebelwirkung den Schleifkopf mit beiden Händen an der Lenkstange leicht an die Decke drücken. 2. Die Rollen unter dem Stativwagen dienen dem Schleifer zur Erweiterung des Arbeitsbereichs vorwärts und rückwärts. Die Drehbewegen des Stativwagen in alle Richtungen kann mit der Handbremse an der Lenkstange blockiert werden. 3. Der Stativwagen dient auch als Transportwagen für den Staubsauger damit dieser nicht hinterher gezogen werden muss. 4. Um nicht über am Boden liegende Kabel fahren zu müssen, ist der Stativwagen mit einer automatisch aufwickelten Kabeltrommel ausgerüstet, die eine Schaltvorrichtung an der Lenkstange für Stromzufuhr den Schleifer hat.
Patent DE-202011109337-U1 (DE)
Title: Funktionsschicht
IPC: D03D15/00
Filed: 2011-12-21
Abstract: Funktionsschichten zur Applikation auf Faserverbundbauteilen zur dauerhaften Fixierung von Beschriftungsfeldern dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionsschicht aus einer Kombination eines Glasgewebes mit einem Flächengewicht von 10 g/m2 bis 100 g/m2 mit einem UV-härtendem Lack mit einer Viskosität bei 20°C im Bereich von 500 bis 5.000 mPas besteht.
Patent DE-202012001660-U1 (DE)
Title: Schubkarrenpresse
IPC: A01D90/12
Filed: 2012-02-17
Abstract: Presseinrichtung als Anbaugerät zur Kompremierung von Laub und Schnittgut auf Schubkarren, dadurch gekennzeichnet 1., daß jeweils ein halbrundes Seitenteil (3) mit vier Metallstreben, vorzugsweise mit einem Durchmesser von 3 cm, auf jeder Schubkarrenseite befestigt ist.
Patent DE-202012005527-U1 (DE)
Title: Katzenbaum in Modulbauweise
IPC: A01K1/035
Filed: 2012-06-06
Abstract: Katzenbaum, mit röhrenförmigen Stammstücken, Höhlen und Plattformen mit Überständen, wobei ein selbsttragendes oder elastisches Stammstück, das mit einer Plattform 3 verbunden ist, ein Modul 13 bildet und übereinander verbundene Module 13, einen Katzenbaum 1 bilden, bei dem die mit zwei Plattformen 3 verbundenen Stammstücke selbsttragende oder elastische Höhlen 2 oder 4 bilden und bei dem Plattformen 3 mit dem als Treppenauftritt 10 ausgebildeten Überstand 5 derart mit Versatz 17 angeordnet sind, dass zwischen zwei Treppenauftritten 10, Treppensteigungen 6 gebildet werden.
Patent DE-202012011602-U1 (DE)
Title: Kompostierbare Einmal-Socke
IPC: A41B11/00
Filed: 2012-11-26
Abstract: Kompostierbare Einmal-Socke, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass diese ein- oder mehrmalige Verwendung findet und danach im Kompost bzw. Restmüll entsorgt wird
Patent DE-202012013465-U1 (DE)
Title: Wiedergabe eines textbildes entlang einer linie
IPC: G06F40/00
Filed: 2012-06-28
Abstract: Bildwiedergabemaschine, aufweisend; eine Datenübertragungsnetzwerkschnittstelle; einen Prozessor; eine mit dem Prozessor gekoppelte Speicherkomponente; ein Anzeigegerät, das an ein oder mehrere Prozessoren gekoppelt ist; eine erste Routine, die im Speicher gespeichert ist, die auf dem Prozessor ausgeführt wird, um über die Datenübertragungsnetzwerkschnittstelle einen Satz von Vektordaten zu empfangen, die Daten aufweisen, die ein oder mehrere Bildobjekte definieren, und um vom Speicher eine oder mehrere Textzeichenfolge-Nachschlagetabellen zu beziehen, wobei eine der Textzeichenfolge-Nachschlagetabellen Textzeichen von wenigstens einer Textzeichenfolge als einen Satz von pixelierten Textzeichen sowie Codierdaten speichert, die die Mittelposition eines jeden der Vielzahl der zur Textzeichenfolge gehörenden Textzeichen definieren; eine zweite Routine, die im Speicher gespeichert ist, die auf dem Prozessor ausgeführt wird, um eine Vielzahl von Liniensegmenten, die zu einer Linie gehören, entlang der die Textzeichenfolge wiedergegeben werden soll, und einen zu jedem Liniensegment gehörenden Bereich zu bestimmen; eine dritte Routine, die im Speicher gespeichert ist, die auf dem Prozessor ausgeführt wird, um ein Textkästchen für jedes der Vielzahl von Liniensegmenten zu bestimmen, wobei jedes der Textkästchen so ausgerichtet ist, dass Text in einer aufrechten Position entlang eines dazugehörenden Liniensegmentes gezeichnet wird; und eine vierte Routine, die im Speicher gespeichert ist, die auf dem Prozessor ausgeführt wird, um: eines der Textkästchen auszuwählen, im ein Textzeichen der Textzeichenfolge wiedergegeben werden soll; eines oder mehrere Pixel eines nächsten einen der Textzeichen der Textzeichenfolge auszuwählen; zu bestimmen, ob eine Mitte des nächsten einen der Textzeichen, wenn es im ausgewählten einen der Textkästchen auf dem Bild wiedergegeben wird, innerhalb des Bereiches des zu dem ausgewählten einen der Textkästchen gehörenden Liniensegmentes liegt; und die Pixel des einen der Textzeichen auf dem Anzeigegerät unter Verwendung des einen der Textkästchen wiederzugeben, wenn eine Mitte des einen der Textzeichen, wenn es im ausgewählten einen der Textkästchen wiedergegeben wird, innerhalb des Bereiches des zu dem ausgewählten einen der Textkästchen gehörenden Liniensegmentes liegt und die Pixel des einen der Textzeichen auf dem Anzeigegerät unter Verwendung des einen der Textkästchen nicht wiederzugeben, wenn eine Mitte des einen der Textzeichen, wenn es im ausgewählten einen der Textkästchen wiedergegeben wird, innerhalb des Bereiches des zu dem ausgewählten einen der Textkästchen gehörenden Liniensegment liegt
Patent DE-202012102082-U1 (DE)
Title: Zigarre
IPC: A24C1/42
Filed: 2012-06-06
Abstract: Zigarre mit einer zumindest zum Teil durch Tabakblatt oder Tabakfolie gebildeten äußeren Hülle, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Hülle (10) einen Aufdruck (12, 14) aus einer lebensmittelverträglichen Farbe trägt.
Patent DE-202013001507-U1 (DE)
Title: Kurvenlicht für Fahrräder
IPC: B62J6/02
Filed: 2013-02-15
Abstract: Kurvenlicht für Fahrräder, dadurch gekennzeichnet dass ein Scheinwerfer für Fahrräder (1) mit einem oder mehreren zusätzlichen Leuchtmitteln in einer bestimmten Anordnung bestückt ist, dass deren austretendes Licht, direkt oder über Reflektoren oder/und Linsen mit entsprechender Ausformung so gestreut wird, dass der Bereich links (2) und rechts (2) seitlich des üblichen Ausleuchtungsfeldes (3), ausgeleuchtet wird, wobei das übliche Beleuchtungsfeld (3) bestehen bleibt. Diese Ausleuchtungsfelder links (2) und rechts (2) umfassen einen Winkel, der den gesamten fahrbaren Kurvenbereich ausleuchtet.
Patent DE-202013001911-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Sanitaermoebel, allgemeine Moebel und Interior Design Objekte, verschiedene Gebrauchsgegenstände
IPC: A47G1/02
Filed: 2013-02-27
Abstract: Multifunktionale Sanitärmöbelstücke, wie z. B. Jacuzzi, Badewanne, Dusche, Bidet, Waschbecken, Toilette, zusammengefasst wie folgt unter dem Begriff „Multifunktionale Sanitärmöbel”, sowie Möbelstücke allgemein, wie Spiegel-Tisch- und Bilderahmen, Regale, Wände und Böden, zusammengefasst unter dem Begriff wie folgt „allgemeine Möbelstücke”, sowie Objekte aus dem Interiordesignbereich, wie Rahmen, Skulpturen, Vasen, Kugelschreiber und ähnliche Objekte, zusammengefasst wie folgt unter dem Begriff „Objekte im Interiordesignbereich” die ganz oder teilweise aus einem transparenten Material besteht und in dem sich mindestens eine Strahlungsquelle befindet oder auch sich hinter dem transparenten Gegenstand befindet. – Auch Energiespeicherung, also mit Batterie oder Akku im Produkt, wenn es transportabel ist, wie z. B. ein Trinkglas, ein Bürolocher, ein Kugelschreiber oder ein Telefon etc. wie unter der Beschreibung weiteren aufgeführte Gegenstände ist möglich, – mit seperaten Ladegerät, um die Akkus wieder zu laden, Berührungslos, wie bei einer elektrischen Zahnbürste z. B. oder unter der Beschreibung weiteren aufgeführten Gegenständen, – USB Anschluss – Gegenstände, die auf oder an Anderen angebracht werden kann, wie z. B. Leisten mit Hintergrundbeleuchtung, die in Schränken befestigt werden können. – Integration einer „Einheit”, die nicht nur leuchtet, sondern auch wärmt oder kühlt oder farbig strahlt oder Infrarot oder UVB strahlt. – Integration einer „Einheit”, die nicht nur leuchtet, sondern auch die fibriert, z. B. ein Fibrator, mit aus elastischen Gummiplastik/Acryl Material oder unter der Beschreibung weiteren aufgeführten Gegenständen. Die Erfindung betrifft ein multifunktionales Sanitärmöbelstück, insbesondere einen Jacuzzi, eine Badewanne, eine Dusche, ein Bidet, ein Waschbecken sowie eine Toilette, Toilettendeckel, ein Spiegelrahmen, ein Regal, eine Wand, ein Boden, aber auch erweitert, ein Bilderrahmen oder Fotorahmen, eine Skulptur, eine Vase, ein Kugelschreiber, eine Sanduhr, eine Wanduhr, ein Trinkglas, ein Bürolocher, ein Telefon, eine Zahnbürste, ein Schrank oder ein Pult, ein Plastiksessel, ein Tisch, ein Fernschaltgerät für TV, ein Handy, verschiedene Souvenirartikel, ein Fibrator aus Plastik oder Gummi. Für umrandete, aus innen heraus, im transparenten Schlauch, Kabel geleitete Beleuchtung, auch für Umrahmung, eines Schulranzen, einer Fahradjacke, oder Funktionsjacken aller Art, ein Fahrradhelm, ein Bauhelm oder Motorradhelm.
Patent DE-202013003312-U1 (DE)
Title: Abdeckplatte für Unterputz-Duscharmaturen aus Edelstahl oder Kunststoff mit ausgeformter Duschbad (Shampoo) -Ablage aus einem Stück gefertigt
IPC: A47K1/08
Filed: 2013-04-08
Abstract: Ein Duschpaneel, aus dem ganzen Stück ausgeformte Duschbadablage/Shampooablage in jeglicher Form und ausgeformter Duschkopf Diese Kombination mit Duschbadablage und Duschkopf wird bei der Herstellung aus dem ganzen Stück heraus gefertigt, nicht nachträglich oder separat eingesetzt!
Patent DE-202013003603-U1 (DE)
Title: Verkehrsleitwandelement und Verkehrsleitwand
IPC: E01F15/02
Filed: 2013-04-15
Abstract: Verkehrsleitwandelement (1,2) umfassend einen länglichen Korpus (10) mit zwei Endstücken (3) und wenigstens eine an jedem Endstück (3) angeordnete Verbindungseinrichtung (12, 16, 18, 22, 26, 30, 32, 40), die mit einem benachbart zu dem Verkehrsleitwandelement (1, 2) angeordneten weiteren Verkehrsleitwandelement (1, 2) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (12, 16, 18, 22, 26, 30, 32, 40) stirnseitig einen Riegel (30) und einen Schlitz (32) aufweist, wobei der Riegel (30) mit einem Schlitz (32) des benachbarten Verkehrsleitwandelements (1, 2) und der Schlitz (32) mit einem Riegel (30) des benachbarten Verkehrsleitwandelements (1, 2) beim oder für das Verbinden zusammenwirkt und/oder dass die Verbindungseinrichtung (12, 16, 18, 22, 26, 30, 32, 40) einen Verriegelungsabschnitt (18) aufweist, der in seiner Höhe hinter der Höhe einer Oberkante (20) des Korpus (10) zurück bleibt und mit wenigstens einem Dorn (22) oder wenigstens einer Dornaufnahme (26) versehen ist, wobei der wenigstens eine Dorn (22) oder die wenigstens eine Dornaufnahme (26) mit einem Querstück (24) verbindbar oder verbunden ist, wobei das Querstück (24) mit wenigstens einer Dornaufnahme (26) oder wenigstens einem Dorn (22) versehen ist, die oder der korrespondierend zu dem wenigstens einen Dorn (22) oder der wenigstens einen Dornaufnahme (26) des Verriegelungsabschnitts (24) ausgebildet und angeordnet ist oder sind.
Patent DE-202013006920-U1 (DE)
Title: Werkzeugeinrichtung
IPC: B23Q3/12
Filed: 2013-08-01
Abstract: Werkzeugeinrichtung welche zur Verwendung mit einer, insbesondere handgeführten, Werkzeugmaschine geeignet ist, die eine sich um eine Antriebsachse, insbesondere oszillierend, bewegende Antriebseinrichtung aufweist, und welche eine Anschlusseinrichtung aufweist, mit der es an einer Werkzeugmaschine derart befestigbar ist, dass deren Antriebsachse und eine Werkzeugdrehachse im Wesentlichen zusammenfallen, wobei diese Anschlusseinrichtung zur Aufnahme einer Antriebskraft wenigstens zwei im Abstand zu dieser Werkzeugdrehachse angeordnete Antriebsflächenbereiche mit je einer Vielzahl von Flächenpunkten aufweist, wobei Tangentialebenen an diesen Flächenpunkten gegenüber einer Axialebene, welche diese Werkzeugdrehachse einschließt, geneigt sind und, wobei diese Tangentialebenen gegenüber einer Radialebene, welche sich senkrecht zu der Werkzeugdrehachse erstreckt, geneigt sind.
Patent DE-202013008122-U1 (DE)
Title: Liegestuhl mit einer sattelförmigen Sitzfläche
IPC: A47C3/20
Filed: 2013-09-13
Abstract: Liegestuhl mit einer sattelförmigen Sitzfläche dadurch gekennzeichnet, dass die Liege mittig mit einer Sitzfläche (4) und einer Liegefläche (1) ausgestattet ist. Die Sitzfläche (4) ist sattelförmig aufgebaut und ist entweder mit oder ohne Sitznase versehen. Die Neigung der Liegefläche (1) liegt in einem Winkel α (16) zwischen 100° und 160°. Die Neigung der Liegefläche (1) wird durch die Liegeverstellung (6) eingestellt.
Patent DE-202013008338-U1 (DE)
Title: Hundeschutzweste mit Stroboskopblitzlicht(em)
IPC: A01K27/00
Filed: 2013-09-23
Abstract: Hundeschutzwesten mit einem oder mehreren fest angebrachten Stroboskopblitzlichtern
Patent DE-202013011580-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät
IPC: A47L13/20
Filed: 2013-12-24
Abstract: Reinigungsgerät (1) mit einem Stab (2), über dessen in etwa halbe Länge sich ein Reinigungsabschnitt (3) mit einer Mehrzahl von den Stab (2) umgebenden textilen Reinigungssträngen (11–13) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsstränge (11–13) an ihrem vorderen Ende (7) an dem Stab (2) und an ihrem hinteren Ende (6) an einem Schieber (4) befestigt sind, welcher sowohl drehbar um die Längsachse (5) des Reinigungsgerät (1) als auch in Richtung der Längsachse (5) verschieblich gelagert ist.
Patent DE-202013012680-U1 (DE)
Title: Befestiger eines Dachmontageträgers und Dachmontagesystem
IPC: F24S25/61
Filed: 2013-11-04
Abstract: Befestiger (1) eines Dachmontageträgers (7), insbesondere eines Trägers einer Solartechnikanlage, umfassend einen mindestens abschnittsweise flexiblen Grundplattenabschnitt (3) und einen vom Grundplattenabschnitt aufstehenden, im Wesentlichen steifen Profilabschnitt (5), der zum Umgreifen und formschlüssigen Fixieren eines Profilabschnitts (7a, 7b) des Dachmontageträgers ausgebildet ist.
Patent DE-202013100075-U1 (DE)
Title: Treppe mit Stahlstufen
IPC: E04F11/02
Filed: 2013-01-08
Abstract: Treppe mit Stahlstufen (2), deren Oberseiten (21) mit einem Belag (3) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stahlstufen (2) auf einer Wandseite der Treppe mit Wandbolzen (4) verbunden sind, die in oder an einer Wand (5) verankerbar sind.