baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015006319-U1 (DE)
Title: Neues Schattenfugen Bilderrahmensystem zum schnellen Wechsel von Bildern und Passepartouts
IPC: A47G1/06
Filed: 2015-09-05
Abstract: Schattenfugen-Bilderrahmensystem zum Schnellwechsel von Bildern, bestehend aus einem Bilderrahmen mit Abstandselementen (AH) und (AL), einer Bildträgerplatte (BT) mit Bild (B) und einem Ausschnittpasspartout (PA), dadurch gekennzeichnet, dass a) der Bilderrahmen L-förmig ist und einen Aussenschenkel (AS) und einen Basisschenkel (BS) besitzt b) in den vier Ecken des Bilderrahmens Abstandshalter (AH) fest montiert sind c) auf den kürzeren Bildrahmenleisten in gleichen Abständen zusätzliche Abstandshalter (AH) fest montiert sind d) die gegenüberliegenden, größeren Bilderrahmenleisten zusätzlich durch eine oder mehrere Abstandsleisten (AL) verbunden sind, welche parallel zu den kürzeren Bilderrahmenleisten liegen und gleiche Abstände untereinander haben e) auf den Abstandshaltern (AH) mittig Magnete (M1) eingelassen sind f) auf den Abstandsleisten (AL) Magnete (M1) in gleichen Abständen zueinander angebracht sind g) die Magnete (M1) auf den Abstandshaltern (AH) und den Abstandsleisten (AL) so angebracht sind, dass sie auf optischen Geraden liegen, welche parallel zu den Bilderrahmenleisten verlaufen h) dass die Abstände zwischen den Magneten (M1) je nach Rahmengröße zwischen 20 cm und 50 cm betragen i) auf die Abstandshalter (AH) bzw. Abstandsleisten (AL) des L-förmigen Bilderrahmens eine Bildträgerplatte (BT) aufgelegt wird, an deren Unterseite Metallplättchen (MP) derart angebracht sind, dass diese nach Auflegen des Bildträgers (BT) mit den Magneten (M1) zur Deckung kommen und an diesen haften j) auf der Bildplatte (BT) keine Metallplättchen (MP) angebracht sind, dafür auf derselben Magnete (M2) derart eingelassen sind, dass diese nicht über die Oberfläche der Bildplatte (BT) hinausragen, und nach Auflegen der Bildplatte (BT) mit den Magneten (M1) auf dem Bilderrahmen zur Deckung kommen und von diesen angezogen werden k) gemäß Anspruch 1j) zwischen den Magneten (M2) entlang den Außenkanten zusätzliche Magnete (M2) in einem Abstand von 5 bis 20 cm, bevorzugt 5–10 cm angebracht sind und diese untereinander gleiche Abstände haben l) die nach Anspruch 1j) und 1k) beschriebene Bildplatte (BT) mit den Abstandshaltern (AH) und Abstandsleisten (AL), welche keine Magnete (M1) besitzen, fest verklebt ist m) auf der Bildträgerplatte (BT) die Bilder (B) mittels eines ablösbaren Klebers temporär befestigt werden n) auf der nach Anspruch 1i), 1k) und 1m) gefertigten Bildträgerplatte (BT) ein Passepartout (PA) aus Karton mit der Stärke von 1,4 bis 4 mm befestigt wird o) auf der Unterseite des Passepartouts (PA) die Metallplättchen (MP) derart angebracht sind, dass diese nach Auflegen des Passepartouts (PA) auf den Bildträger (BT) gemäß den Ansprüchen 1j) und 1k) mit den Magneten (M2) des Bildträgers kongruent sind und an diesem haften
Patent DE-202015100148-U1 (DE)
Title: Eckverbinder zum Verbinden von zwei winklig zueinander angeordneten Profilen sowie Anordnung umfassend zumindest zwei solche, mit einem Eckverbinder verbundene Profile
IPC: F16B12/46
Filed: 2015-01-14
Abstract: Eckverbinder zum Verbinden von zwei winklig zueinander angeordneten, jeweils einen Gehrungsstoß (14, 14.1) und eine am Gehrungsstoß (14, 14.1) offene, hinterschnittene, über eine Nutöffnung (15) zugängliche Verbindernut (13, 13.1) aufweisenden Profilen (2, 2.1, 2.2, 2.3), welcher Eckverbinder (4, 18, 20) jeweils einen in eine Verbindernut (13, 13.1) jedes Profils (2, 2.1, 2.2, 2.3) einsetzbaren Verbinderschenkel umfasst, wobei zumindest einem Verbinderschenkel (5, 5.1) wenigstens ein Spannglied (12, 12.1) zum Verspannen dieses Verbinderschenkels (5, 5.1) in einer Verbindernut (13, 13.1) eines Profils (2, 2.1, 2.2, 2.3) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Verbinderschenkel (5, 5.1) an seiner zu der der Längserstreckung des Profils folgenden Nutöffnung (15) weisenden und bezüglich der winkligen Anordnung der Verbinderschenkel (5, 5.1) innenliegenden Seite einen zur Anlage an der dem Boden (16) der Verbindernut (13, 13.1) gegenüberliegenden Innenwand vorgesehenen Stützabschnitt (6) und einen benachbart hierzu an seiner von dem anderen Verbinderschenkel (5.1) wegweisenden Seite befindlichen Stellabschnitt (8) mit einer gegenüber der Anlagefläche des Stützabschnittes (6) zurückversetzten Aussparung (7, 19) aufweist und dass das wenigstens eine Spannglied (12) ausgelegt und angeordnet ist, um diesen Verbinderschenkel (5) im Bereich seines Stellabschnittes (8) in der Verbindernut (13) durch Reduzieren der Höhe der Aussparung (7) zu verspannen.
Patent DE-202016004453-U1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung als Köcher zum transportsicheren Aufbewahren von Stöcken aller Art vorzugsweise in Kraftfahrzeugen
IPC: B60R7/12
Filed: 2016-07-23
Abstract: Mobile Vorrichtung als Köcher zum transportsicheren Aufbewahren von Stöcken aller Art vorzugsweise in Kraftfahrzeugen auch an Quads und Trikes dadurch gekennzeichnet, dass es sich handelt um 1. einen im wesentlichen zylindrischen Hohlkörper (auch Rohr) (1), der am unteren Ende mit einem abnehmbaren bzw. abklappbaren evtl. auch abschraubbaren (Köcher-)Boden, Steckmuffe oder Deckel vorzugsweise als aufgesteckte Kappe (2) – ggf. mit einer Gummidichtung ausgerüstet – ausreichend wasserdicht verschlossen ist sowie beispielhaft mit riemen- bzw. gurtartige am Rohr (1) festverankerte Befestigungselemente (5 und 6) versehen mit Schließen (hier nicht gezeigt), – es können beispielhaft auch Klett- oder Druckknopfverschlüsse sein – (beides hier nicht gezeigt), welche jedenfalls einfach und leicht zu öffnen bzw. wieder zu schließen sind, ausgerüstet ist.
Patent DE-202016104749-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Utensilien, insbesondere Küchenutensilien
IPC: A47J47/16
Filed: 2016-08-30
Abstract: Vorrichtung (8) zur Halterung von Utensilien (9), insbesondere Küchenutensilien, im Bereich eines an einer Raumwand (3) montierten Hänge- oder Küchenoberschranks (2), mit einer Profilleiste (11) mit einem Befestigungsschenkel (8b) für die Utensilien (9) und mit einem hierzu quer verlaufenden Klemmschenkel (8a) zur Klemmfixierung der Profilleiste (11) in einem Spalt (6) zwischen dem Schrank (2) und der Raumwand (3), – wobei der Befestigungsschenkel (8b) auf der dem Klemmschenkel (8a) abgewandten Unterseite (16) eine sich in Profillängsrichtung (L) erstreckende Aufnahmekammer (14) zur Halterung der Utensilien (9) aufweist, und – wobei am Klemmschenkel (8a) eine um eine Drehachse (10) schwenkbewegliche Klemmlasche (8c) angeordnet ist, die mit einem Verstellelement (25) gekoppelt ist, bei dessen Betätigung die Klemmlasche (8c) um die Drehachse (10) ausschwenkt.
Patent DE-202016106437-U1 (DE)
Title: Beobachtungskanzel mit einer Beobachtungsplattform
IPC: A01M31/02
Filed: 2016-11-17
Abstract: Beobachtungskanzel, insbesondere Jagdkanzel, mit einer Beobachtungsplattform, wobei wenigstens eine Verstelleinheit zum Verstellen der Beobachtungsplattform von einer Transportposition in eine Beobachtungsposition und umgekehrt umfasst, wobei wenigstens eine Leiter zum Aufsteigen und Absteigen zu/von der Beobachtungsplattform vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiter wenigstens als Hebelarm/Hebeleinheit zum Kraftbeaufschlagen und/oder manuellen Verstellen der Beobachtungsplattform von einer Transportposition in eine Beobachtungsposition und umgekehrt ausgebildet ist.
Patent DE-202017000406-U1 (DE)
Title: Stapelplattform
IPC: B65G1/04
Filed: 2017-01-25
Abstract: Stapelplattform, die einen Boden, an ihren Ecken hohle Eckrohre (1) aufweist, in denen, entweder von unten, unter der Ebene des Bodens oder von oben, über der Ebene des Bodens, jeweils eine höhenverstellbare Stütze (6) eingeführt ist, wobei oben auf dem Eckrohr (1) oder der höhenverstellbaren Stütze (6), je nachdem ob das Eckrohr oder die höhenverstellbare Stütze oben liegt, ein Führungshalteelement (2) zur Aufnahme einer weiteren darüber stapelbaren Stapelplattform, die zumindest zwei senkrecht bis nicht ganz senkrecht stehende Führungsflächen aufweist, in die eine weitere Stapelplattform stapelbar ist, wobei die Stapelplattform unter dem Boden, bzw. im Boden zumindest zwei horizontale seitlich geführte Öffnungen (5) mit Seitenwänden aufweist.
Patent DE-202017001562-U1 (DE)
Title: Deckel für ein Kochgefäß oder einen Kochtopf
IPC: A47J36/12
Filed: 2017-03-23
Abstract: Deckel für ein Kochgefäß (1), wobei das Kochgefäß (1) eine obere Öffnung (12) aufweist, wobei der Deckel (2) einen Abdeckbereich (21) zum Bedecken der oberen Öffnung (12), einen ersten Randbereich (22) und einen zweiten Randbereich (23) aufweist, wobei der erste Randbereich (22) und der zweite Randbereich (23) den Abdeckbereich (21) wenigstens teilweise umgeben, und wobei der erste Randbereich (22) zum Aufsetzen auf eine Umrandung (13) der oberen Öffnung (12) ausgebildet ist,  wobei der erste Randbereich (22) zwei Auflagebereiche (221a, 221b) enthält, auf denen der Deckel (2) in einem geneigten Zustand aufliegt, und die Auflagebereiche (221a, 221b) in einem vordefinierten Bereich zur Symmetrieachse (211) des Deckels (2) ausgebildet sind und sich gegenüberliegen, und  wobei der zweite Randbereich (22) einen oder mehrere Aussparungsbereiche (222, 222a, 222b) aufweist, der oder die jeweils an die Auflagebereiche (221a, 221b) angrenzen, sodass der Deckel beim Aufsetzen mit seinem ersten Randbereich (22) auf die Umrandung (13) der oberen Öffnung (12) des Kochgefäßes (1) schräg zum Liegen kommt.
Patent DE-202017006614-U1 (DE)
Title: Mattenförmiges Yogakissen und temporäre Tasche
IPC: A63B6/00
Filed: 2017-12-22
Abstract: Mattenförmiges Yogakissen (1), welches mindestens eine Arretierung (1.1) und mindesten ein Fixiermittel (1.5) aufweist, das mittels eines zurrbaren und durch die Arretierung (1.1) führbaren oder fixier- und lösbaren Yogagurtes (2) mit lösbarem Verschluss (2.4) zu einer temporaren Tasche (3) mit einer, einem aufzunehmenden Gegenstand (4) anpassbaren Form gestaltbar ist, der Yogagurt (2) mindestens einen Tragehenkel (2.1) bildet und die jeweils gebildete Form der Tasche (3) durch die Fixiermittel (1.5) stabilisier- und lösbar ist.
Patent DE-202017007288-U1 (DE)
Title: Abtrenneinheit für einen Varistor
IPC: H02H9/04
Filed: 2017-05-19
Abstract: Abtrenneinheit (AE) für einen Varistor (V), der Varistor (V) aufweisend einen ersten Varistorkontakt (VK1) und einen zweiten Varistorkontakt (VK2), wobei die Abtrenneinrichtung (AE) eine deckelartige Abdeckung des ersten Varistorkontaktes (VK1) zur Verfügung stellt, wobei die deckelartige Abdeckung eine Öffnung (O1) zur Kontaktierung des ersten Varistorkontaktes (VK1) aufweist, wobei im montierten Zustand ein kraftbeaufschlagter Varistoranschluss (VA1) mittels eines thermisch erweichbaren Haftmittels (L1) durch die deckelartige Öffnung (O1) hindurch mit dem ersten Varistorkontakt (VK1) kontaktiert ist, wobei im Falle des thermischen Erweichens der kraftbeaufschlagte Varistoranschluss (VA1) von der Öffnung (O1) wegbewegt wird, wobei die Abtrenneinheit (AE) weiterhin einen kraftbeaufschlagten Schieber (S) aufweist, wobei der kraftbeaufschlagte Schieber (S) im Falle des Wegbewegens des kraftbeaufschlagten Varistoranschlusses (VA1) die Öffnung (O1) in der deckelartigen Abdeckung verschließt.
Patent DE-202017104112-U1 (DE)
Title: Schraubelement für den Anschluss von Rohrleitungen und Rohranschlusseinrichtung
IPC: F16L19/028
Filed: 2017-07-11
Abstract: Schraubelement für den Anschluss von Rohrleitungen (2), vorzugsweise von Kraftfahrzeugrohrleitungen, wobei das Schraubelement zumindest ein Gewinde (3) aufweist sowie zumindest eine gewindefreie Kontaktfläche (4), wobei das Gewinde (3) zumindest bereichsweise mit einer ersten Beschichtung (7) versehen ist, wobei zumindest eine gewindefreie Kontaktfläche (4) zumindest bereichsweise mit einer zweiten Beschichtung (8) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Beschichtung (7) zumindest 40 Gew.-% vorzugsweise zumindest 50 Gew-% zumindest einer Epoxidverbindung, insbesondere zumindest einer Phenol-basierten Epoxidverbindung aufweist sowie zumindest ein Gleitmittel.
Patent DE-202017104982-U1 (DE)
Title: Geländeranordnung
IPC: E04G21/32
Filed: 2017-08-18
Abstract: Geländeranordnung (1) mit mindestens einem Geländerpfosten (2, 2‘), mit mindestens einer, mit mindestens einem Geländerpfosten (2, 2‘) verbundener Geländerstrebe (3), mit Stützelementen (4) zur Halterung der Geländerpfosten (2, 2‘) auf einer Standfläche (5), wobei mindestens ein Geländerpfosten (2‘) mindestens eine Durchgangsöffnung (8) zumindest einseitig seitlich begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass dem mindestens einen, eine Durchgangsöffnung (8) seitlich begrenzenden Geländerpfosten (2‘) mindestens eine schwenkbar gelagerte Führungsstange (9) zugeordnet ist und dass die mindestens eine Führungsstange (9) mit mindestens einer Verbindungsstange (10) verbunden ist.
Patent DE-202017105541-U1 (DE)
Title: Gassack für eine Sicherheitseinrichtung in Fahrzeugen
IPC: B60R21/235
Filed: 2017-09-13
Abstract: Gassack (10) für eine Sicherheitseinrichtung in Fahrzeugen, mit wenigstens einem Wandungsteil (18, 20, 22) aus einem Gewebe, wobei das wenigstens eine Wandungsteil (18, 20, 22) eine erste Oberfläche (24) aufweist, die wenigstens teilweise mit einer wärmebeständigen Beschichtung (28) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf eine der ersten Oberfläche (24) entgegengesetzten zweiten Oberfläche (26) des Wandungsteils (18, 20, 22) ein reibungsverminderndes Mittel (30) aufgebracht ist.
Patent DE-202017107376-U1 (DE)
Title: Unterbauleuchte
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-12-04
Abstract: Unterbauleuchte (1), umfassend ein Beleuchtungspanel (2), das an einer Montagefläche (30), insbesondere eines Möbels (3), eines Regals oder einer Decke, anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterbauleuchte (1) zwei Halteeinrichtungen (4, 5) aufweist, die an einer Oberseite (22) des Beleuchtungspanels (2) befestigt sind und an der Montagefläche (30) anbringbar sind, wobei die Halteeinrichtungen (4, 5) so gestaltet sind, dass sie sich von einem ersten Ende (23) zu einem zweiten Ende (24) des Beleuchtungspanels (2) verjüngen, so dass sich das von dem Beleuchtungspanel (2) während des Betriebs emittierte Licht in einer Hauptausbreitungsrichtung ausbreitet, die zur Oberflächennormalen (N) der Montagefläche (30) geneigt ist.
Patent DE-202018002716-U1 (DE)
Title: Kupplung und Handwerkzeug auf ihrer Basis
IPC: F16H29/00
Filed: 2018-06-07
Abstract: Eine Kupplung, die ist solche Elemente einer Freilaufkupplung verwendet, wie das Schaltrad (1), welches befestigt fest auf der Abtriebswelle (2) und beide sind innerhalb des ringförmiges Eingangsschelle angeordnet, und in dem Lücke zwischen den Schaltrad und der Innenfläche der ringförmige Eingangsschelle befinden sich Sperrklinken und Federn, und die Sperrklinken können gleichzeitig und mit dem ringförmigen Eintrittsschelle und mit dem Schaltrad (1) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass anstelle von Sperrklinken und Federn werden die gleichen geraden Teilen von flachen Federn (3) verwendet, a das Schaltrad (1) befindet sich - nicht in dem ringförmigen Eintrittsschellen, aber innerhalb des Rahmens (7), zumindest mit zwei parallele Seiten, und dieser Rahmen (7) kann lineare hin- und hergehende Bewegungen parallel zu diesen Seiten ausführen, und an dem inneren Teil jeder dieser Seiten sind die Enden geraden Teilen von flachen Federn (3) starr und unter der gleichen Neigung befestigt, a, außerdem, sind im eine vom zwei Gruppe, die geraden Teilen von flachen Federn (3) so angeordnet, dass, wenn sich der Rahmen (7) in eine Richtung bewegt, geraden Teilen von flachen Federn (3) drücken auf die Zähne des Schaltrads (1) und Schaltrad (1) in einer Richtung dreht, und im der zweite Gruppe, bei Bewegung des Rahmens (7) im der diesem gleichen Richtung, die geraden Teilen von flachen Federn (3) gleiten entlang der Zähnens Oberflächen des Schaltrads (1) und beeinflussen wenig auf dieser Rotation, aber, bei wechseln die Bewegungsrichtung des Rahmens (7), die geraden Teilen von flachen Federn (3) der zweiten Gruppe werden nicht länger rutschen auf den Zähnen des Schaltrads (1), sondern werden auf diese Zähnen zu pressen und drehen das Schaltrad (1) im gleiche Richtung, aber schon die geraden Teilen von flachen Federn (3) der ersten Gruppe - gleiten bei die Zähne des Schaltrads (1) und beeinflussen wenig auf seine Rotation, und somit, beim lineare, hin- und her Bewegung des Rahmens (7), ein Schaltrad (1) - kontinuierlich in eine Richtung drehen wird, dabei- ohne Leerlauf.
Patent DE-202018100741-U1 (DE)
Title: Computersystem
IPC: G06F1/16
Filed: 2018-02-12
Abstract: Computersystem (1), aufweisend ein Computergehäuse (2) mit einer Gehäusewand (3), wobei die Gehäusewand (3) eine Außenseite (4) und eine Innenseite (7) sowie eine Öffnung (5) aufweist; eine Blende (8) zum Abdecken der Öffnung (5) an der Außenseite (4) der Gehäusewand (3), wobei die Blende (8) eine Kabelklemme (9) zum Einklemmen und Führen eines Kabel aufweist, wobei die Blende (8) ausgebildet ist von außen mit der Kabelklemme (9) in die Öffnung (5) entlang einer vorbestimmten Einsteckrichtung (R) eingesteckt zu werden und so mit der Gehäusewand (3) zu verrasten, dass die Kabelklemme (9) in einem Inneren (6) des Computergehäuses (2) angeordnet ist.
Patent DE-202018104834-U1 (DE)
Title: Modulare Radlagereinheit
IPC: B60B27/02
Filed: 2018-08-22
Abstract: Modulare Radlagereinheit (1) mit:
 - einer äußeren Flanschnabe (11) zum Befestigen der Einheit (1) an einer Stütze eines Fahrzeuges, mit außen einer Zusammenbaufläche (13) und innen einem Befestigungssitz (30); und
 - einem Lager (2), das mit einem Außenring (21), zwei Innenringen (22) und zwei Reihen von Wälzkörpern (23), die zwischen dem Außenring (21) und den zwei Innenringen (22) angeordnet sind, ausgestattet ist,
 wobei die modulare Radlageeinheit (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass in Kombination das Lager (2) in dem Zusammenbausitz (30) unabhängig von der äußeren Flanschnabe (11) angebaut ist, und einen äußeren Durchmesser (D2) hat, dessen Abmessungen durch die Abmessungen eines äußeren Durchmessers (D1) der Zusammenbaufläche (13) der Flanschnabe durch einen ersten Koeffizienten (a) gemäß folgender Relation gegeben sind:
       D2   =   α   *   D1         wobei
       0   ,80   ≤   α   ≤   0,95.
Patent DE-202018106201-U1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung zum Verlagern eines Sitzes und Kraftfahrzeug
IPC: B60N2/36
Filed: 2018-10-30
Abstract: Verstelleinrichtung (1) zum Verlagern eines Sitzes (3) oder einer Sitzbank (5) eines KFZ in Fahrzeuglängsrichtung (L), um einen rückseitigen Laderaum mit einem wannenartigen Laderaumboden (13) zu vergrößern oder zu verkleinern, dessen seitliche Wannenränder (15) in einen gemeinsamen Wannengrund (17) münden, auf dem ein Rollstuhl in dem Laderaum verstaubar ist, umfassend:
 - eine vordere an den Sitz (3) zu befestigende Stütze (7), die schwenkbeweglich an dem Laderaumboden (13) oder einem an den Laderaumboden (13) anschließenden Fahrgastraumboden (19) zu lagern ist;
 - eine an einen Wannenrand (15) zu befestigende Führungsschiene (11); und
 - einen hinteren, sitzseitigen Schlitten (9), der derart mit der Führungsschiene (11) im Gleiteingriff steht, dass der Schlitten (9) überwiegend, vorzugsweise vollständig, geradlinig relativ zu der Führungsschiene (11) verlagerbar ist und die Stütze (7) beim Verlagern des Schlittens (9) relativ zu der Führungsschiene (11) um die schwenkbewegliche Lagerung schwenkt.
Patent DE-202019001673-U1 (DE)
Title: Schnell durch Ziehen auffaltbare Schachtel
IPC: B65D5/20
Filed: 2019-04-11
Abstract: Schnell durch Ziehen auffaltbare Schachtel, die eine Faltschachtel (1), die in einen flachen und halb gefalteten Zustand gefaltet werden kann, und eine Zug- und Stützplatte (2) umfasst, die eine Dicke hat, die größer als die Dicke der Faltschachtel (1) ist und beweglich auf der Faltschachtel (1) angeordnet ist, wobei die Faltschachtel (1) eine Bodenwand (10), eine Vorder- und Rückwand (20) und eine linke und rechte Seitenwand (30) aufweist, die sich von den vier Seiten der Bodenwand (10) erstrecken, wobei die linke und rechte Seitenwand (30) nach innen auf die Bodenwand (10) gefaltet werden, wobei die Vorder- und Rückwand (20) und die linke und rechte Wand (30) an den vier Ecken jeweils über eine Verbindungslasche (40) miteinander verbunden sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass sich von der Außenseite der Vorder- und Rückwand (20) der Faltschachtel (1) eine vordere und hintere Umlegeklappe (21) erstrecken, wobei die Zug- und Stützplatte (2) eine vordere und hintere Faltlinie (61) besitzt, wodurch die Zug- und Stützplatte (2) in einen vorderen und hinteren Klappteil (60) und einen Bodenteil (70) zwischen den beiden Klappteilen (60) geteilt wird, wobei der Bodenteil (70) in der Mitte eine zentrale Faltlinie (71) besitzt, die parallel zu der vorderen und hinteren Faltlinie (61) ist, wobei in der Mitte des Bodenteils (70) einen Zuggriff (72) für den Benutzer vorgesehen ist; und
 wenn der Zuggriff (72) der Zug- und Stützplatte (2) gezogen wird, die beiden Klappteile (60) die Vorder- und Rückwand (20) mitbewegen, wodurch sie relativ zu der Bodenwand (10) aufrecht gestellt werden, wobei durch die Verbindungslaschen (40) die linke und rechte Seitenwand (30) aufrecht gestellt werden, wonach der Bodenteil (70) der Zug- und Stützplatte (2) nach unten gedrückt wird, bis der Bodenteil (70) flach auf der Bodenwand (10) liegt, wobei die beiden Klappteile (60) gefaltet werden und an den Innenflächen der Vorder- und Rückwand (20) und den Verbindungslaschen (40) anliegen, so dass die Faltschachtel (1) und die Zug- und Stützplatte (2) schnell aufgefaltet werden und einen dreidimensionalen Aufnahmeraum bilden können.
Patent DE-202019003162-U1 (DE)
Title: Teilbarer und faltbarer Koffer
IPC: A45C7/00
Filed: 2019-07-29
Abstract: Kofferfaltung - Auffaltung des Koffers in 3 Module (1, 2, 3), mittels einer Zweifachfaltung dadurch gekennzeichnet, dass erst Modul 1 (1) nach rechts gelegt sowie im nächsten Schritt Modul 2 (2) links geöffnet wird. Somit liegen 3 Module vor dem Nutzer. Nach dem Zusammenlegen des Koffers kann er mit dem Gesamtverschluss (4) geschlossen werden.
Patent DE-202019101338-U1 (DE)
Title: Ein neuartiges intelligentes Küchenmesser
IPC: B26B29/02
Filed: 2019-03-08
Abstract: Neuartiges intelligentes Küchenmessers, umfassend einen Messkörper und einen Messerhalter, wobei eine Seite des Messerkörpers mit dem Messerhalter verbunden ist; das untere Ende des Messerkörpers mit einem Klingenabschnitt versehen ist; in der Mitte des Messerhalters ein Handgriffloch vorgesehen ist; dadurch gekennzeichnet, dass das Küchenmesser ferner eine bewegliche Messerhülse, eine Messerhülsenantriebsvorrichtung, eine Erfassungsvorrichtung und eine Steuerung umfasst;
 wobei die bewegliche Messerhülse an der Außenseite des Klingenabschnitts angeordnet ist;
 wobei die Messerhülsenantriebsvorrichtung an einer Außenseite des Messerhalters befestigt ist;
 wobei die bewegliche Schneidehülse und die Messerhülsenantriebsvorrichtung durch eine Verbindungskomponente miteinander verbunden sind, und die Messerhülsenantriebsvorrichtung durch Antreiben der Verbindungskomponente bewirkt, dass die bewegliche Messerhülse eine relative Bewegung zu dem Klingenabschnitt erzeugt;
 wobei die Steuerung innerhalb des Messerhalters angeordnet ist und die Steuerung mit einer Stromquelle verbunden ist;
 wobei die Erfassungsvorrichtung am Messerhalter angeordnet ist;
 wobei die Erfassungsvorrichtung und die Messerhülsenantriebsvorrichtung jeweils elektrisch mit der Steuerung verbunden sind.