baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010036474-A1 (DE)
Title: Bumper attachment for motor vehicle, has basis carrier and front side, on which number plate is arranged, where impact protection body is connected with basis carrier on front side
Inventor: HERCZEG GABOR
IPC: B60R19/50
Filed: 2010-07-19
Abstract: The bumper attachment (1) has a basis carrier (2) and a front side (3), on which a number plate is arranged. An impact protection body (7,7') is connected with the basis carrier on the front side. The basis carrier and the impact protection body are provided as integral components of a combination part (K).
Patent DE-102010036655-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems
Inventor: TARDY-TUCH GEORG
IPC: B62D5/04
Filed: 2010-07-27
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems (10) und ein solches Lenksystem (10) vorgestellt. Das Lenksystem (10) umfasst ein Lenkrad (12), das über ein Lenkritzel (16) einer Lenksäule (14) an einer Zahnstange (18) angreift, wobei über das Lenkrad (12) ein Lenkmoment auf die Zahnstange (18) übertragen wird. Weiterhin ist eine Lenkunterstützungseinheit (22) vorgesehen, über die auf die Zahnstange (18) ein Lenkunterstützungsmoment aufzubringen ist, wobei ein Regelkreis (24) verwendet wird, mit dem das Lenkunterstützungsmoment geregelt wird, wobei der Regelkreis (24) die Massenträgheit der Lenksäule (22) berücksichtigt.
Patent DE-102010045974-A1 (DE)
Title: Anzeige- und Bedienvorrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHREIBER JULIA
IPC: G01C21/36
Filed: 2010-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeige- und Bedienvorrichtung (1) in einem Kraftfahrzeug, welche zumindest zur Anzeige von Informationen verschiedener Fahrassistenz-Systeme und zur Auswahl von diesen Fahrassistenz-Systemen zugeordneten Funktionen (F1 bis Fn) nutzbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Anzeige- und Bedienvorrichtung (1) zumindest einen Betriebsmodus aufweist, in dem eine digitale Kartendarstellung (K, K', K'', ... oder K''') mit bestimmten Darstellungsparametern angezeigt wird und dabei wenigstens eine Funktion (z. B. F1 bis F3 oder F4 bis F7) anwählbar ist, wobei ein Wechsel hin zur Anwählbarkeit wenigstens einer anderen Funktion (z. B. F8 oder F9 bis Fn) aktivierbar ist und dieser Wechsel zur Änderung wenigstens eines Darstellungsparameters der digitalen Kartendarstellung (z. B. zu K'' oder Kn') führt. Somit wird auch bei einem Wechsel jeweils (ggf. gesondert über Schaltflächen angezeigter) auswählbarer Funktionen für den Nutzer eine zu Grunde liegende Basisdarstellung (digitale Karte) nicht verlassen. Lediglich ein oder mehrere Darstellungsparameter werden verändert, so dass die Darstellung für den Nutzer im Hinblick auf die auszuwählenden Funktionen optimal abgestimmt werden kann und sich der Nutzer dabei nicht an eine grundlegend andere Darstellung gewöhnen muss.
Patent DE-102010046618-A1 (DE)
Title: Modular-constructed work station has flat or rod-shaped elements partially formed by perforated screens for feed-through or blind holes
Inventor: BORST PETER
IPC: B25H1/02
Filed: 2010-09-25
Abstract: The modular-constructed work station (10) has flat or rod-shaped elements partially formed by perforated screens for feed-through or blind holes. The flat elements are engages with each other via connecting elements, and is arranged in the feed-through or blind holes in a detachably connected manner. The hole patterns of the feed-through or blind holes are designed such that two holes are spaced apart from each other. Screw connections are provided with nuts and screw shafts made of rubber-elastic or viscoelastic ring members.
Patent DE-102010048236-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugleuchte
Inventor: SCHNEIDER ROBERT
IPC: F21S8/10
Filed: 2010-10-12
Abstract: Es wird eine Kraftfahrzeugleuchte mit einem durch ein Leuchtengehäuse (01) und eine dieses abschließende Lichtscheibe umschlossenen Leuchteninnenraum (02) beschrieben. Der Leuchteninnenraum (02) beherbergt wenigstens ein elektronisches Bauelement (03, 07), das auf wenigstens einem mit Leiterbahnen (04, 05) versehenen Leuchtmittelträger (06) angeordnet und elektrisch kontaktiert ist. Der Leuchteninnenraum (02) beherbergt außerdem wenigstens eine von den Leiterbahnen (04, 05) des mindestens einen Leuchtmittelträgers (06) verschiedene, elektrisch leitfähige Fläche (08), welche in elektrischem Kontakt mit zumindest einer Leiterbahn (04, 05) des mindestens einen Leuchtmittelträgers (06) steht. Die Kraftfahrzeugleuchte zeichnet sich durch mindestens ein den elektrischen Kontakt der zumindest einen von den Leiterbahnen (04, 05) des mindestens einen Leuchtmittelträgers (06) verschiedenen elektrisch leitfähigen Fläche (08) mit zumindest einer Leiterbahn (04, 05) des mindestens einen Leuchtmittelträgers (06) besorgendes elastisches, elektrisch leitfähiges Pad (10) aus.
Patent DE-102010049088-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur automatischen Reifendruckkontrolle an einem Fahrzeug sowie Verfahren zur Anzeige von Informationen zur Befüllung eines Fahrzeugreifens
Inventor: BOEHME AIKO
IPC: B60C23/02
Filed: 2010-10-21
Abstract: Ein Verfahren zur automatischen Reifendruckkontrolle an einem Fahrzeug umfasst die indirekte Bestimmung der Ist-Temperatur in einem Fahrzeugreifen, wobei die Ist-Temperatur anhand empirisch ermittelter Kennlinienfelder in Abhängigkeit von Parametern bestimmt wird, die Umweltbedingungen, Fahrbedingungen und/oder Materialeigenschaften der Fahrzeugreifen beschreiben.
Patent DE-102010050408-A1 (DE)
Title: Side wall arrangement for body of passenger car, has side wall covering adjustable relatively to reinforcement structure, where hole is formed in reinforcement structure and functions as measuring hole
Inventor: REICHMANN STEFFEN DIPL ING
IPC: B62D25/04
Filed: 2010-11-04
Abstract: The arrangement has a side wall covering (30) adjustable relatively to a reinforcement structure (34) behind the covering. A first hole is formed as a main locating hole (48), and a second hole (50) is provided for feed through of cable harnesses between a body and a door, where the two holes are formed in an area of a door pillar (40). A third hole is formed in the reinforcement structure and functions as a measuring hole (60). A door sectioning point is formed in an area of the second hole, where body-sided main cable harnesses of door cable harnesses are separated at the point.
Patent DE-102010053562-A1 (DE)
Title: Verbessern der Kraftstoffersparnis mit einer Maschine mit zwei oben liegenden Nockenwellen und einer starken Hybridmaschine
Inventor: MATTHEWS GREGORY P
IPC: B60W10/06
Filed: 2010-12-06
Abstract: Ein Verfahren zum Regeln eines Antriebsstrangs umfasst, dass eine Maschine im Wesentlichen mit einer weit geöffneten Drosselklappe betrieben wird, dass eine Ausgabedrehmomentanforderung überwacht wird, dass das Eingabedrehmoment der Maschine geregelt wird, indem eine Ventilüberschneidungseinstellung für einen Zylinder der Maschine auf der Grundlage der Ausgabedrehmomentanforderung geregelt wird, wobei das Regeln der Ventilüberschneidungseinstellung für den Zylinder einen Anteil von verbrannten Restgasen in dem Zylinder unter Verwendung eines verlängerten Abschnitts mit geringer Steigung einer Auslassventilschließkurve und/oder eines verlängerten Abschnitts mit geringer Steigung einer Einlassventilöffnungskurve moduliert, und das Eingabedrehmoment einer elektrischen Maschine auf der Grundlage der Ausgabedrehmomentanforderung und einer Zeitverzögerungsdifferenz zwischen der Ausgabedrehmomentanforderung und dem geregelten Maschineneingabedrehmoment geregelt wird.
Patent DE-102010053727-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Abspielen von Mediendaten an Bord eines Verkehrsmittels
Inventor: MUIRHEAD ANDREW
IPC: H04L9/32
Filed: 2010-12-09
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anordnung zum Abspielen von Mediendaten an Bord eines Verkehrsmittels (4) sowie ein entsprechendes Verfahren. Mediendaten werden in verschlüsselter Form über eine breitbandige erste Kommunikationseinrichtung wie beispielsweise die Übergabe einer BlueRay-Disk (20) übermittelt. Ein zugehöriger Decodierungsschlüssel wird registrierten Kunden über einen zweiten Kommunikationsweg (13, 14, 33) wie beispielsweise eine Mobilfunkverbindung übermittelt. Er erlaubt Entschlüsselung und Wiedergabe der Mediendaten an Bord des Verkehrsmittels, ohne dass dazu eine erneute Datenverbindung mit einer stationären Datenbank erforderlich ist.
Patent DE-102010054192-A1 (DE)
Title: Method for operating petrol engine of combined heat and power station, involves supplying predetermined amount of water per unit time into combustion air supply through injector nozzle in specified operating state of engine
Inventor: CORNELIUS VOLKER
IPC: F02M25/025
Filed: 2010-12-11
Abstract: The method involves supplying combustion air (18) and fuel to a working cylinder (12) of an internal combustion engine (10) through a combustion air supply (14). Gaseous state fuel e.g. liquefied petroleum/propane gas (LPG) or compressed natural gas (CNG), is injected into the cylinder through a fuel injector in operating state of the engine, and liquid state fuel e.g. petrol or diesel, is injected into the cylinder in another operating state of engine. A predetermined amount of water per unit time is injected into the air supply through an injector nozzle (26) in the former operating state.
Patent DE-102010060094-A1 (DE)
Title: Wirkeinsatz für Lebensmittel verarbeitende Geräte und Lebensmittel verarbeitendes Gerät
Inventor: BRAND DIETER
IPC: A47J43/07
Filed: 2010-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen klappbaren oder ausziehbaren Wirkeinsatz für Lebensmittel verarbeitende Geräte und ein solches Gerät. Bei den bekannten Geräten steht ein Werkzeug (2) in Form eines Messers entweder fest oder ist in Drehrichtung gegen die Kraft einer Rückstellfeder um die Rotationsachse beweglich, was den Nachteil hat, dass die Lebensmittel in der Arbeitsschüssel (4) sofort mit den Lebensmitteln in Kontakt kommen und ein vergleichsweise großes Anfangsdrehmoment erforderlich ist. Dies vermeidet die Erfindung dadurch, dass das Werkzeug (2) um eine zur Rotationsachse (R) in einem Winkel verlaufende Schwenkachse (S) schwenkbar am Tragkörper (1) in einem Schwenklager gelagert ist und in der Ruheposition (A) nach innen in Richtung des Tragkörpers (1) geschwenkt sowie in Arbeitsposition (B) radial nach außen von dem Tragkörper (2) weggeschwenkt ist.
Patent DE-102010062602-A1 (DE)
Title: Verbindungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: SONG KEUN SUNG
IPC: H01R13/514
Filed: 2010-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbindungssystem für ein Fahrzeug, das das einen Steckverbindermontageprozess in einem In-line-Montageband durch Integrieren eines Steckverbinders erleichtert, welcher ein Kupplungsteil für Kabel ist, die sich zu verschiedenen elektrischen Bauteilen erstrecken. Insbesondere werden mehrere Steckverbinder mit einem Steckverbinder verbunden, so dass sie damit elektrisch verbunden sind, um dadurch den Steckverbindermontageprozess in einem In-line-Montageband auf eine Stelle zu konzentrieren und um die Produktionsausbeute und/oder die Produktionsrate zu erhöhen.
Patent DE-102011000588-A1 (DE)
Title: Supraleitende Magnete mit verbesserter Tragstruktur
Inventor: HUANG XIANRUI
IPC: H01F6/06
Filed: 2011-02-09
Abstract: Ein supraleitender Magnet ist beschrieben und enthält wenigstens eine supraleitende Spule, wenigstens ein Tragelement, das mit der supraleitenden Spule gekoppelt ist, und wenigstens eine nachgiebige Verbindungseinrichtung zwischen der supraleitenden Spule und dem Tragelement. Die supraleitende Spule definiert eine Radialrichtung. Das Tragelement hält die supraleitende Spule entlang einer Axialrichtung, die im Wesentlichen senkrecht zu der Radialrichtung verläuft. Die nachgiebige Verbindungseinrichtung ist konfiguriert, um sich entlang der Radialrichtung zu bewegen, wenn der supraleitende Magnet erregt ist.
Patent DE-102011002617-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Synthesegas enthaltend Kohlenmonoxid (CO) und Wasserstoff (H2)
Inventor: HAMMER THOMAS
IPC: C01B3/32
Filed: 2011-01-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Synthesegas enthaltend Kohlenmonoxid (CO) und Wasserstoff (H2) aus Kohlendioxid (CO2), wobei das Kohlendioxid (CO2) durch ein Plasma strömt, wobei eine Zerlegung des Kohlendioxids (CO2) in Zerlegungsprodukte erfolgt, wonach die Zerlegungsprodukte durch ein kohlenwasserstoffhaltiges Gas strömen, wobei durch Reaktion der Zerlegungsprodukte mit dem gasförmigen Kohlenwasserstoff Synthesegas hergestellt wird.
Patent DE-102011007952-A1 (DE)
Title: System zur Korrektur von Ungenauigkeiten einer trägheitsbehafteten Navigationseinheit
IPC: G01C25/00
Filed: 2011-01-05
Abstract: Das System gemäß der Erfindung ist durch einen ersten Druck-Differential-Sensor gebildet, von dem ein Eingang mittels eines ersten Druckeinlasses an eine erste Erfassungsstelle eines Körpers angeschlossen ist, während sein zweiter Eingang mittels eines zweiten Druckeinlasses an eine zweite Erfassungsstelle angeschlossen ist. Der Ausgang des ersten Druck-Differential-Sensors ist über ein Verstärkungselement und einen Analog-Digital-Wandler mit einem Mikroprozessorsystem verbunden. Das Mikroprozessorsystem besteht aus miteinander verbundenen Blöcken, nämlich einem Eingangsblock, einer Recheneinheit, einem Speicher und einem Block mit Ausgangskreisen, und ist zusammen mit dem gesamten Messsystem an einen Verteilerblock angeschlossen, der mit einer externen Versorgungsquelle verbunden ist. Der erste Ausgang des Mikroprozessorsystems ist an eine Anzeigeeinheit angeschlossen. Die erste Messstelle sowie die zweite Messstelle sind in Bezug auf den Schwerpunkt des Körpers symmetrisch angeordnet. Das Mikroprozessorsystem weist einen zweiten Ausgang zur Steuerung externer Vorrichtungen auf.
Patent DE-102011008104-A1 (DE)
Title: Device for cleaning e.g. paths of portable blower, has crossbeam that moves brush roller provided with brushes along radial direction with respect to outlet of blower pipe in operative position
Inventor: GALITZKI GERHARD
IPC: E01H1/05
Filed: 2011-01-07
Abstract: The cleaning device has a crossbeam (1) that connects a fan unit arranged with a blower pipe (3), and a brush roller (2) of portable blower. The brush roller is provided with brushes along radial direction of a roll structure (20), and rockable with respect to the outlet of the blower pipe in operative position by the crossbeam.
Patent DE-102011010007-A1 (DE)
Title: Numerically controlled machine for cutting edges of sheets of magazine, reads digital code corresponding to parameters for cutting sheet, and controls cutting process of sheet
Inventor: JUETTE HOLGER
IPC: B26D1/24
Filed: 2011-02-01
Abstract: The numerically controlled machine stores program for printing and marking of individual tabs in the edges, index strips, tabs and text information from the parameters for cutting a sheet (15). The calculated average parameters are digitally encoded and printed according to the tab output format. The digital code is read, and the cutting process is controlled.
Patent DE-102011010632-A1 (DE)
Title: Method for producing telephone connection between two mobile phones of drivers of vehicle in road traffic, involves producing communication connection, and conveying direction emanating from mobile phone by source-user input
Inventor: LAUB ALEXANDER
IPC: H04W76/23
Filed: 2011-02-08
Abstract: The method involves producing a communication connection to a mobile phone (16) by another mobile phone (12) based on information about locations of the mobile phones and a source-user input. A direction emanating from the latter mobile phone is conveyed by the source-user input. Querying is taken place according to exchange ready signals of the mobile phones by a stationary communication device. The information about the location of the communication devices is transferred into the ready signals. Movements of body parts of an operator are detected by a camera.
Patent DE-102011013237-A1 (DE)
Title: Pulley arrangement for introducing rotational torque into crankshaft for starting combustion engine of motor car, has actuator for moving stop between close and release positions, where tape is moved away from gear in release position
Inventor: SCHUMANN LARS
IPC: F02B67/06
Filed: 2011-03-07
Abstract: The arrangement (10) has a ring gear (12) comprising planetary gears for transmission of torque of a drive shaft i.e. crankshaft, of a combustion engine of a motor car to a pulley. A wrap spring clutch (14) comprises a wrap tape (16) that is provided with two ends (18, 20) and partially wraps the ring gear. An actuator (26) moves a supporting stop (24) between close and release positions to support the wrap tape, where the stop is connected with ends of the wrap tape. The tape rests against the ring gear in the close position and is moved away from the ring gear in the release position.
Patent DE-102011013979-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Polieren eines Substrats, das Polysilizium und mindestens eines von Siliziumoxid und Siliziumnitrid umfasst
Inventor: GUO YI
IPC: H01L21/304
Filed: 2011-03-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum chemisch-mechanischen Polieren eines Substrats bereitgestellt, umfassend Bereitstellen eines Substrats, wobei das Substrat Polysilizium und mindestens eines von Siliziumoxid und Siliziumnitrid umfasst, Bereitstellen einer chemisch-mechanischen Polierzusammensetzung, umfassend als ursprüngliche Komponenten: Wasser, ein Schleifmittel und eine Alkylarylpolyethersulfonatverbindung, wobei die Alkylarylpolyethersulfonatverbindung einen hydrophoben Teil, der eine an einen Arylring gebundene Alkylgruppe aufweist, und einen nicht-ionischen acyclischen hydrophilen Teil mit 4 bis 100 Kohlenstoffatomen aufweist, Bereitstellen eines chemisch-mechanischen Polierkissens mit einer Polieroberfläche, Bewegen der Polieroberfläche relativ zu dem Substrat, Aufbringen der chemisch-mechanischen Polierzusammensetzung auf die Polieroberfläche und Abtragen mindestens eines Teils des Substrats zum Polieren des Substrats, wobei mindestens ein Teil des Polysiliziums von dem Substrat entfernt wird und wobei mindestens ein Teil von dem mindestens einen von Siliziumoxid und Siliziumnitrid von dem Substrat entfernt wird.
Patent DE-102011014284-A1 (DE)
Title: Gelenk zur Übertragung von Drehmomenten und Axialkräften
Inventor: KAMAL HISHAM
IPC: F16C11/06
Filed: 2011-03-17
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Gelenk zur Übertragung von Drehmomenten und Axialkräften in Verbindung mit einer exzentrischen Rotationsbewegung. In einer bevorzugten Ausführungsform wird das erfindungsgemäße Gelenk in einer Exzenterschneckenpumpe zur Verbindung des Antriebes mit dem Pumpenrotor eingesetzt. Das Gelenk verbindet eine Kuppelstange und ein Werkzeug und/oder einen Antrieb miteinander. Bei der Verwendung des Gelenks in einer Exzenterschneckenpumpe ist das Werkzeug der Rotor der Pumpe. Weiterhin ist das Gelenk mit mindestens einer Ummantelung versehen. Die Axialkräfte, die auf das Gelenk wirken, sind von einem ersten Gelenkteil und die Drehmomente von einem zweiten Gelenkteil übertragbar.
Patent DE-102011014605-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten, Polrohr und Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: SIEME MARCEL
IPC: C25D5/00
Filed: 2011-03-22
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren zum Beschichten von Werkstücken, die aus zwei unterschiedlichen metallischen Materialien bestehen. Erfindungsgemäß wird das Werkstück vor dem Aufbringen einer Korrosionsschutzschicht in einem Nickel-Strike-Elektrolyten mit einer Nickelschicht als Haftgrund versehen.
Patent DE-102011054297-A1 (DE)
Title: Plug connector housing for connection to outer plug at motor actuating drive for actuating air flow-reversing flap in vehicle air conditioning system, has fastening units i.e. projections, attached at control board and formed with housing
Inventor: MIYAJI HARUKA
IPC: H01R33/97
Filed: 2011-10-07
Abstract: The housing (1) has fastening units i.e. projections (4), attached at a control board (3) and formed with the housing. Plug pins are inserted into a surface of the connector housing. The projections are guided into guiding holes formed at the control board. Heads of the projections are elastically deformed by heat. Partial regions of the projections are formed in the form of a large head, so that the housing is attached at the control board. The fastening units consist of engagement claws formed on the surface of the housing. An independent claim is also included for a motor actuating drive with an attachment of a plug connector housing.
Patent DE-102011054497-A1 (DE)
Title: Silo i.e. splinter silo for storing wood chips, has screw plate arranged between ring segments of concrete ring, where screw plate is arranged in concrete material of ring segments for embedding connecting anchors in ring segments
Inventor: WOLF BERTHOLD
IPC: E04B1/41
Filed: 2011-10-14
Abstract: The silo (1) has precast concrete elements arranged vertically one above the other and connected with each other by concrete rings (3). Each concrete ring includes ring segments connected to each other in the same horizontal plane. A screw plate is arranged between the ring segments, where the screw plate is arranged in the concrete material of the ring segments for embedding connecting anchors in the ring segments. The screw plate includes a steel bracket embedded in the concrete material of the ring segments.
Patent DE-102011075875-A1 (DE)
Title: Method for calculating nitrogen oxide exhaust emission before catalytic converter phase of exhaust system for e.g. diesel engine of car, involves performing correcting function dependent on calculated exhaust emission by boost pressure
Inventor: RUTHENBERG INGO
IPC: F01N3/10
Filed: 2011-05-16
Abstract: The method involves determining oxygen concentration in a suction tube (20) as an operating parameter, and performing calculation of nitrogen oxide-exhaust emission before a catalytic converter phase as a function of the determined oxygen concentration. A correcting function is performed dependent on the calculated nitrogen oxide exhaust emission by boost pressure before catalytic converter phase. The nitrogen oxide exhaust emission before catalytic converter phase is calculated from the corrected nitrogen oxide concentration. Independent claims are also included for the following: (1) a computer program having a set of instructions to perform a method for calculating nitrogen oxide exhaust emission before catalytic converter phase in an internal combustion engine (2) a control and/or regulating device for an internal combustion engine.
Patent DE-102011077827-A1 (DE)
Title: Nischenabschlussteil mit gehaltener Schraube
Inventor: GERSTNER SILVIA
IPC: A47B96/20
Filed: 2011-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nischenabschlussteil (2, 42) zum Abdecken eines Spaltes (7) zwischen einer ersten Vorrichtung (4) und einer zweiten Vorrichtung (6) mit einem Grundkörper (8, 45) zum Abdecken des Spaltes (7) und einer Öffnung in dem Grundkörper (8, 45) zur Aufnahme eines Halteelementes (30), das den Grundkörper an der ersten Vorrichtung (4) fixiert. Erfindungsgemäß ist das Halteelement (30) Teil des Nischenabschlussteils und in der Öffnung angeordnet, wobei die Öffnung ausgebildet ist, das Halteelement (30) in einer nicht an der ersten Vorrichtung (4) fixierten Stellung zu halten.
Patent DE-102011078846-A1 (DE)
Title: Current interruption device for use in fusible disconnecting switch, has driving part and mobile contact parts driven in manner such that driving part and mobile contact parts are turned synchronously around rotation axis of body
Inventor: LI DI NAN
IPC: H01H9/10
Filed: 2011-07-08
Abstract: The device (1) has a driving part (11) connected to a body (12) i.e. case, using a main axle (17). Guiding devices are arranged symmetrically with respect to the main axle. The driving part and two mobile contact parts (22, 32) are driven in a manner such that the driving part and the mobile contact parts are turned synchronously around a rotation axis of the body and closed or opened with respect to two static contact parts (21, 31).