baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008008130-U1 (DE)
Title: Tragstruktur für ein Mobilgebäude und damit ausgestattetes Mobilgebäude
IPC: E04B1/26
Filed: 2008-06-17
Abstract: Tragstruktur,
insbesondere aus Holz, für
ein Mobilgebäude
(11), mit Seitenpfosten (37) zum Tragen von Seitenwänden (29)
des Mobilgebäudes
(11) und mit Dachträgern
(38) zum Tragen eines Dachs des Mobilgebäudes (11), wobei die Seitenpfosten
(37) und die Dachträger
(38) miteinander verbunden oder verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Tragstruktur (10) mindestens zwei Dachträgerrahmen
(25) aufweist, die als Ganzes in eine Vertikallage aufrichtbar sind,
dass die Dachträgerrahmen
(25) mindestens einen Dachträger
(38) und mindestens zwei einander gegenüberliegende Schenkel des jeweiligen
Dachträgerrahmens
(25) bildende Seitenpfosten (37) aufweisen, die in einer im wesentlichen
u-förmigen
Anordnung miteinander verbunden sind, dass die Tragstruktur (10)
Rahmen-Längsverkettungsträger (26) aufweist,
die im montierten Zustand des Mobilgebäudes (11) jeweils zwei in Längsrichtung
(18) des Mobilgebäudes (11)
nebeneinander angeordnete Dachträgerrahmen
(25) verbinden, und dass die Rahmen-Längsverkettungsträger (26)
an ihren Längsenden
(70) und die Dachträgerrahmen (25)
an Montageorten für
die Rahmen-Längsverkettungsträger (26)
Montagebeschläge
(50) zum lösbaren
Verbinden der Rahmen-Längsverkettungsträger (26)
und der...
Patent DE-202008009135-U1 (DE)
Title: Wandschiene zur Aufnahme von Behandlungszubehör
IPC: A61H7/00
Filed: 2008-07-07
Abstract: Wandschiene
zur Aufnahme von Behandlungszubehör dadurch gekennzeichnet, dass
es aus einer Plattform (1) mit einer vertikal verlaufenden Schiene (2),
in die verschiedene Behandlungszubehöre (5) eingeschraubt werden
können,
besteht.
Patent DE-202008010065-U1 (DE)
Title: Rakelmessersystem
IPC: B41F31/06
Filed: 2008-07-26
Abstract: Rakelmessersystem,
umfassend:  Eine Rakelmesserkammer, die mindestens ein Rakelmesser
umfasst, das angepasst ist, eine Oberfläche einer Farbwalze
zu kontaktieren und sich in einer axialen Richtung der Farbwalze
erstreckt;  eine Stützplatte, die die Rakelmesserkammer
lösbar stützt;  Mittel, die Stützplatte
zwecks Bewegung der Stützplatte und der Rakelmesserkammer,
generell transversal zur axialen Richtung der Farbwalze, stützen;  einen
starren Träger, der sich parallel zur Stützplatte
erstreckt und davon mit Abstand angeordnet ist; und  eine Mehrheit
Kraft ausübender Elemente, die zwischen dem starren Träger
und der Stützplatte liegen und brauchbar sind eine Vorspannkraft
auf das mindestens eine Rakelmesser gegen die Oberfläche
der Farbwalze auszuüben.
Patent DE-202008010143-U1 (DE)
Title: Elektrische Mehrflächenkupplung oder -bremse
IPC: F16D65/18
Filed: 2008-07-25
Abstract: Elektrische
Mehrflächenkupplung oder
-bremse mit einer elektromagnetischen Spulenanordnung sowie mit
einer Ankerscheibe sowie mit wenigstens zwei Reibscheiben, zwischen
denen eine Lamellenscheibe – auf
eine Kupplung- oder Bremsendrehachse bezogen – axial beweglich angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellenscheibe (11) im Bereich
ihres Außenumfangs
mit wenigstens einer Anlaufschräge
(17) versehen ist, und dass der Anlaufschräge (17) wenigstens ein relativ zur
Lamellenscheibe (11) axial stationäres Justierelement (18) zugeordnet
ist, das für
eine gegenseitige Anlage zu der Lamellenscheibe (11) mit einer korrespondierend
zur Anlaufschräge
(17) gestalteten Stützschräge (19)
versehen ist, und das radial zur Drehachse verstellbar gehalten
ist.
Patent DE-202008011147-U1 (DE)
Title: Espressosieb für Espressokapsel-Recycling
IPC: A47J31/06
Filed: 2008-08-21
Abstract: Espresso-Sieb,
dadurch gekennzeichnet, dass es einen Durchmesser von 29 mm, eine Höhe von 5
mm, eine Lochung von 0,8 mm und 127 Löcher aufweist bei einer Stärke von
0,5 mm Aluminium.
Patent DE-202008013798-U1 (DE)
Title: Kraftsparende Astschere
IPC: A01G3/02
Filed: 2008-11-25
Abstract: Kraftsparende
Astschere, die umfasst:  – eine
erste Schneide (10), die im vorderen Bereich einen Amboss (11) aufweist
und in deren mittlerem Abschnitt ein Gelenkverbindungsteil (12)
ausgebildet ist, an dem ein Durchgangsloch (121), ein Achsloch (122)
und ein Sackloch (123) vorgesehen sind, wobei das Sackloch (123)
als ein zweistufiger Hohlraum ausgebildet ist, und im hinteren Bereich
der ersten Schneide (10) ein Gelenkverbindungsabschnitt (13) ausgebildet
ist;  – eine
zweite Schneide (20), die leicht <-förmig ausgebildet ist
und im vorderen Bereich ein Schneidteil (21) aufweist, wobei in
der Mitte des mittleren Abschnitts der zweiten Schneide (20) ein
Durchgangsloch (22) und in der Mitte des hinteren Bereichs ein Achsloch
(23) vorgesehen ist;  – einen
Kraftarm (30), bei dem in der Mitte des vorderen Bereichs ein Montageloch
(31), in der Mitte des mittleren Abschnitts ein Achsloch (32) vorgesehen
und im hinteren Bereich ein Gelenkverbindungsabschnitt (13) ausgebildet ist;  – ein erstes
Verbindungselement...
Patent DE-202008015313-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abkühlen mehrerer synthetischer Filamentbündel
IPC: D01D5/092
Filed: 2008-11-19
Abstract: Vorrichtung zum Abkühlen mehrerer synthetischer Filamentbündel mit einem Blaskasten (1), der aus einem Oberteil (5) und einem Unterteil (4) gebildet ist, die zwischen sich eine Lochplatte (8) mit mehreren Fadendurchlässen (9) einschließen, mit mehreren Kühlzylindern (7), die jeweils eine gasdurchlässige Zylinderwand (10) aufweisen und die mit Abstand zueinander das Oberteil (5) von jeweils einer oberen Fadeneinlassöffnung (2) bis hin zu den Fadendurchlässen (9) der Lochplatte (8) durchdringen, mit mehreren Rohrstutzen (14), die in Verlängerung der Kühlzylinder (7) unterhalb der Fadendurchlässe (9) der Lochplatte (8) angeordnet sind und das Unterteil (4) bis zu jeweils einer unteren Fadenauslassöffnung (15) hin durchdringen, und mit einer Lufteinlassöffnung (12), die an einer Längsseite des Unterteils (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlzylinder (7) in einer reihenförmigen Anordnung parallel und außermittig zwischen den gegenüberliegenden Seitenwänden (11.1, 11.2) des Blaskastens (1) angeordnet sind.
Patent DE-202008016103-U1 (DE)
Title: Solardachpfanne
IPC: E04D1/30
Filed: 2008-12-05
Abstract: Solardachpfanne, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Mischungsverhältnisse vor dem Brennvorgang von Ton, Sand und Glas ein geschlossener Gesamtkörper als Solardachpfanne (1) derart entsteht, dass eine Solarzelle in eine Dachpfanne integriert angeordnet sind.
Patent DE-202008018205-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betrieb einer Feuerstätte
IPC: F24B1/189
Filed: 2008-10-29
Abstract: Vorrichtung zum Betrieb einer Feuerstätte, insbesondere für den häuslichen Bereich, umfassend eine Abgasleitung (22), die zwischen Schornstein und Feuerstätte (2) angeordnet ist und ausgelegt ist, Abgas von der Feuerstätte (2) abzuführen, und eine Adaptereinrichtung, die zwischen Abgasleitung (22) und Schornstein angeordnet ist und ausgelegt ist, eine Verbindung zwischen Abgasleitung (22) und einer entsprechenden Leitung im Schornstein bereitzustellen, wobei die Abgasleitung (22) derart mit der Feuerstätte (2) verbunden ist, dass diese von der Feuerstätte (2) entkoppelbar ist.
Patent DE-202008018485-U1 (DE)
Title: Magnetische Schließe für Schmuckwaren
IPC: A44C11/02
Filed: 2008-04-18
Abstract: Magnetische Schließe für Schmuckwaren, welche zwei zusammenwirkende Kupplungsteile (3, 4) mit jeweils einer Stirnseite hat, die bei geschlossener Schließe (1) durch magnetische Anziehungskraft gegen einander gezogen werden, wobei – mindestens eines der beiden Kupplungsteile (3, 4) zur Erzeugung der magnetischen Anziehungskraft einen Dauermagneten (6) in einer Fassung (5) aufweist, der mit einem in einer Fassung (5) gehaltenen Dauermagneten (6) oder einem weichmagnetischen Teil des anderen Kupplungsteils (3, 4) zusammenwirkt, und – ein erstes der beiden Kupplungsteile (3) eine unbeweglich mit seiner Fassung (5) verbundene Aufnahmeeinrichtung (7) aufweist, die über die Stirnseite vorsteht und eine seitliche Einführöffnung aufweist, in die das zweite Kupplungsteil (4) bei geschlossener Schließe (1) eingreift, so dass ein Formschluss ein Auseinanderziehen der beiden Kupplungsteile (3, 4) gegen die Richtung der magnetischen Anziehungskraft verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung (7) bei geschlossener Schließe (1) hinter die Fassung (5) des zweiten Kupplungsteils (4) greift und die Fassung (5) des zweiten Kupplungsteils (4) einen Kupplungskopf ausbildet, der auf einem Hals (8) sitzt, den die Aufnahmeeinrichtung (7) umgreift.
Patent DE-202009000730-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C7/38
Filed: 2009-01-22
Abstract: Sitzmöbel mit
einem Korpus (1), einer am Korpus (1) befestigten Rückenlehne
(2), einem am Korpus befestigten Sitzteil (3), einer schwenkbar
angeordneten Kopfstütze
(4), wobei die Kopfstütze
(4) in einer ersten Gebrauchsstellung etwa waagerecht ausgerichtet
ist und die obere hintere Randkante des Korpus (1) überdeckt
und in einer zweiten Gebrauchsstellung etwa vertikal aufgerichtet
ist und eine Verlängerung
der Rückenlehne
(2) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass am Korpus (1) eine im Wesentlichen
vertikal gerichtete Führung,
insbesondere Führungsschiene
(5), im Bereich hinter der Rückenlehne
(2) befestigt ist, in der eine Schubstange (6) längsverstellbar geführt ist,
dass am oberen freien Ende der Schubstange (6) die Kopfstütze (4)
angelenkt ist, dass die Kopfstütze
(4) und die Rückenlehne
(2) mit einer durchgehenden Polsterung (8) versehen ist, die im
Bereich zwischen Kopfstütze (4)
und oberem Rückenlehnenende
das Schwenkscharnier (9) für
die Kopfstütze
(4) bildet, und dass rückseitig
der Rückenlehne
(2) ein Schwenkhebel (11) angelenkt ist, dessen freies Ende...
Patent DE-202009000843-U1 (DE)
Title: Entnahmeinstrument zur Zellgewinnung
IPC: C12M1/26
Filed: 2009-01-22
Abstract: Entnahmeinstrument
(1, 17, 18, 20) zur Zellgewinnung für eine zytologische
Untersuchung, umfassend ein stabförmiges Handhabungsteil
(2, 2.1) mit einem Griffabschnitt (4) zum Handhaben des Entnahmeinstrumentes
(1, 17, 18, 20) und mit einem Sitzabschnitt (7) für einen
Probennehmer (3, 3.1), welcher Sitzabschnitt (7) einen Stützkern
aufweist sowie zum Griffabschnitt (4) weisend durch einen Stützflansch
(5) begrenzt ist, und umfassend einen auf den Stützkern
sitzenden Probennehmer (3, 3.1) mit einer für die Zellgewinnung
dienenden Oberfläche aus einem elastischen porösen
Material, dadurch gekennzeichnet, dass an den Sitzabschnitt (7)
mit dem Probennehmer (3, 3.1) an seinem dem Stützflansch
(5) gegenüber liegenden Ende ein Führungsfortsatz
(9, 9.1, 9.2, 9.3) angeformt ist.
Patent DE-202009001286-U1 (DE)
Title: Universelles LED Steuergerät
IPC: F21S10/02
Filed: 2009-02-03
Abstract: LED-Steuergerät, gekennzeichnet durch einen in einer durch seine Drehbewegung einstellbaren Farbe hinterleuchteten Drehknopf 7, 22, 31, 41, über das mehrfarbige LED-Leuchtmittel mit Hilfe des Drehknopfes ansteuerbar sind.
Patent DE-202009002173-U1 (DE)
Title: Uhrenbewegertrommel mit Kugeldruckstücken als Fixierung für die Uhrenaufnahme
IPC: G04B5/20
Filed: 2009-02-10
Abstract: Uhrenbewegertrommel mit Kugeldruckstücken als Fixierung für die Uhrenaufnahme, dadurch gekennzeichnet, dass der Uhrenbeweger über einen Trommel (1) verfügt, in die eine Uhrenaufnahme (2) mit aufgespannter Automatikuhr (3) eingebracht werden kann. Die notwendige Fixierung der Uhrenaufnahme erfolgt über die gefederten Kugeldruckstücke (4).
Patent DE-202009006382-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung zur Wand- oder Deckenbefestigung einer Schiene, insbesondere einer Lauf- oder Führungsschiene
IPC: E05D15/06
Filed: 2009-04-30
Abstract: Befestigungseinrichtung zur Wand- oder Deckenbefestigung einer Schiene (4), insbesondere einer Lauf- oder Führungsschiene, mit einem Grundkörper (2), der einerseits mit einer Wand (3) oder Decke und andererseits mit der Schiene (4) verbindbar ausgebildet ist, wobei der Grundkörper ein Winkelprofil mit zwei Schenkeln (5, 6) ist, von denen der erste Schenkel (5) Öffnungen zur Durchführung von mit der Wand (3) oder Decke verbindbaren Befestigungselementen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Schenkel (6) auf seiner der Schiene (4) zugewandten Innenseite einen über die gesamte Längserstreckung des Schenkels (6) ausgebildeten Schraubkanal (9) aufweist.
Patent DE-202009006585-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für Bildschirme
IPC: G09F9/00
Filed: 2009-05-06
Abstract: Aufhängevorrichtung (10) für mindestens einen Bildschirm (20) mit rechteckförmigem Bildformat,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Aufhängevorrichtung (10) mindestens ein Rahmenelement (12) mit in der Draufsicht im Wesentlichen quadratischer äußerer Form aufweist, wobei die Länge der äußeren Kanten (22) im Wesentlichen der Länge der kürzeren Kante (24) des Bildformats entspricht, und  das Rahmenelement (12) eine Aufnahme (26) für den Bildschirm (20) aufweist.
Patent DE-202009007133-U1 (DE)
Title: Polystrukturierbare Formmassen und daraus hergestellte Gegenstände
IPC: C04B28/30
Filed: 2009-05-12
Abstract: Polystrukturierbare Formmassen, enthaltend Bindemittel, Füllstoffe und Farbstoffe, wobei das Bindemittel aus Magnesia, Magnesiumhydroxid und Magnesiumchlorid und deren Mischungen ausgewählt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Formmassen weiterhin 0,1 bis 20 Vol-% Additive, bezogen auf das eingesetzte Volumen an Bindemittel, enthalten.
Patent DE-202009010104-U1 (DE)
Title: Befestigungselement für einen Radiallüfter
IPC: F04D29/66
Filed: 2009-07-24
Abstract: Befestigungselement (1) zur Befestigung eines Elektrogeräts (2), insbesondere eines Lüfters (2), an einem Untergrund (3), insbesondere an einer Gehäusewand oder einer Montageplatte (3), wobei das Befestigungselement (1) mindestens teilweise aus einem elastischen Material besteht, gekennzeichnet durch mindestens einen Zapfen (7, 8) zum Einführen in eine Montagebohrung (9, 10) des Elektrogeräts (2), um das Befestigungselement (1) an dem Elektrogerät (2) zu befestigen.
Patent DE-202009011851-U1 (DE)
Title: Sitzgeländer
IPC: A47C9/02
Filed: 2009-09-02
Abstract: Sitzgeländer (1), umfassend mindestens einen ersten Stützpfosten (2), mindestens ein erstes Sitzrohr (3) und mindestens ein zu dem ersten Sitzrohr (3) parallel verlaufendes zweites Sitzrohr (4), die jeweils quer zu dem ersten Stützpfosten (2) verlaufen und mit diesem verbunden sind, wobei der mindestens erste Stützpfosten (2) an einem ersten Ende (6) einen Fußabschnitt (8) mit einer Verlaufsrichtung (9) des Fußabschnitts (8) aufweist, wobei eine Mittelachse (16) des ersten Sitzrohrs (3) in einer ersten Ebene (19) und eine Mittelachse (17) des zweiten Sitzrohrs (4) in einer zweiten Ebene (20) verlaufen, wobei die Ebenen (19, 20) senkrecht zur Verlaufsrichtung (9) des Fußabschnitts (8) liegen und mit einem ersten Abstand (18) voneinander beabstandet sind, wobei die in die zweite Ebene (20) projezierte Mittelachse (16a) des ersten Sitzrohrs (3) in der zweiten Ebene (20) mit einem zweiten Abstand (21) von der Mittelachse (17) des zweiten Sitzrohrs (4) beabstandet ist.
Patent DE-202009012047-U1 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung für Räumerlaufbahnen von Klärbecken
IPC: B01D21/18
Filed: 2009-09-07
Abstract: Reinigungseinrichtung für Räumerlaufbahnen von Klärbecken, die aus mindestens einer Reinigungsbürste, deren Antrieb und einer Vorrichtung zum Heben und Senken der Reinigungsbürste besteht, dadurch gekennzeichnet, dass an der Reinigungseinrichtung (1) ein Antriebsrad angeordnet ist, das über Kraftübertragungsmittel mit der mindestens einen Reinigungsbürste (23) verbunden ist und das beim Absenken der Reinigungsbürste (23) auf die Räumerlaufbahn (15) mit einer freien Oberfläche des Klärbeckens in Wirkverbindung tritt.
Patent DE-202009012489-U1 (DE)
Title: Demontierbare, säulenförmige Abschrankvorrichtung
IPC: E01F13/00
Filed: 2009-09-15
Abstract: Demontierbare, säulenförmige Abschrankvorrichtung (1) zum Abteilen von unterschiedlichen Gebrauchsflächen, insbesondere zum Abteilen von fahrzeugbefahrenen Flächen und fußgängergenutzten Flächen, mit einem in den Untergrund (2) einzulassenden Verankerungsteil (3) und einem damit über einen zur Freigabe betätigbaren Schließmechanismus (12, 13) gekuppelten, pfahlarteigen Säulenteil (6);  dadurch gekennzeichnet, daß mit Bezug auf die Gebrauchslage das Verankerungsteil (3) eine mit einem nach einwärts ragenden Sperrzapfen (4) versehene, rohrförmige Hülse (3) aufweist, in welche das in seinem unteren Abschnitt mit einem unteren offenen Längsschnitt (5) versehend, rohrförmige Säulenteil (6) unter Bewegung des Sperrzapfens (4) in dem Längsschlitz (5) vertikal eingesetzt ist;  daß innerhalb des Säulenteils (6) oberhalb der oberen geschlossenen Endes des Längsschlitzes (5) eine Blattfeder (8) verankert ist, welche im Bereich ihres unteren Endes radial zur Mitte des Säulenteilquerschnittes hin als Leitfläche (9) von der Säulenteilwand weg verläuft und am oberen Ende der genannten Leitfläche (9) eine Rastöffnung (10) aufweist, derart, daß der...
Patent DE-202009014549-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit verstellbarer Kopfstütze
IPC: A47C1/036
Filed: 2009-10-28
Abstract: Sitzmöbel mit einem Korpus, zwischen dessen Seitenwangen ein Sitzteil (3) gelagert ist, das aus einer nach vorn zur Vorderkante des Sitzmöbels verlagerten Grundstellung in eine nach hinten von der Vorderkante weg verlagerte Komfortstellung verstellbar ist, wobei am hinteren Ende des Sitzteiles (3) eine Rückenlehne (6) befestigt oder angelenkt ist, an deren freiem Ende eine Kopfstütze (9) gehalten ist, die eine Verlängerung der Rückenlehne (6) bildet und aus einer Grundstellung, in der sie der Oberkante (8) der Rückenlehne (6) angenähert ist, in eine Komfortstellung verstellbar ist, in der sie von der Oberkante (8) der Rückenlehne (6) weiter beabstandet ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Stellglied für die Verstellung der Kopfstütze (9) ein Kraftspeicher (10) vorgesehen ist, der sich mit einem ersten Ende (11) an einem Bestandteil der Rückenlehne (6) und mit einem zweiten Ende (12) an einem Bestandteil der Kopfstütze (9) abstützt, und dass die Kopfstütze (9) oder das zweite Ende des...
Patent DE-202009016404-U1 (DE)
Title: Antigravitations-Maschine
IPC: F03H99/00
Filed: 2009-12-02
Abstract: Die Antigravitations Maschine ist dadurch gekennzeichnet das:  1.) Gleichgepolte übereinander angebrachte Elektromagnete zum anheben des Raumflugkörper verwendet werden.  2.) Das die Antigravitations Maschine Magnet-Ringe besitzt.  3.) Das eine an beiden enden offene Metall-Hülse zum bewegen der Magnet-Ringe verwendet wird.  4.) Das die Antigraveinheiten Quadratisch angebracht sind.
Patent DE-202009016902-U1 (DE)
Title: Sitzhärtenverstellung für Polstermöbel
IPC: A47C7/02
Filed: 2009-12-16
Abstract: Polstermöbel mit Gestell, das zur Sitzhärtenverstellung anstelle des herkömmlichen Sitzrahmens einen Metallrahmen (2) wie in den beigefügten Abbildungen verwendet. Das Polster liegt wie gewöhnlich auf den Wellenunterfedern (1). Diese werden über einen Drehpunkt (6) und einen Hebel zum Bespiel über eine Gewindestange (5) über den Drehpunkt (6) und der damit einhergehenden Veränderung des Abstandes zwischen den Befestigungsleisten (4) gespannt oder entlastet.
Patent DE-202009016919-U1 (DE)
Title: Steuervorrichtung zum Zusammenschieben des Stockes eines Regenschirms
IPC: A45B25/14
Filed: 2009-12-15
Abstract: Steuervorrichtung zum Zusammenschieben des Stockes eines Regenschirms, die im Köcher (1) des Griffs angeordnet ist, wobei ein Riegel (2) beweglich im Köcher aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im oberen Bereich des Köchers (1) eine Riegelsteuerung für den Riegel (2) und im unteren Bereich des Köchers (1) ein Aufrollrad (7), das in der Radialrichtung des Köchers (1) gedreht werden kann, angeordnet ist; das Aufrollrad (7) an der Umfangsseite mehrere Zähne (72) und eine ringförmige Aufnahme (73) für eine Rollschnur (9) aufweist; eine Spiralfeder (8) mit einem Ende an dem Köcher (1) und mit dem anderen Ende an dem Aufrollrad (7) befestigt ist und das Aufrollrad (7) drehen kann; eine Sperrklinke (5) unter der Riegelsteuerung an dem Köcher (1) angelenkt ist und durch eine Schenkelfeder (6) in Eingriff mit den Zähnen des Aufrollrads (7) gehalten wird; und die Rollschnur (9) mit einem Ende an dem Aufrollrad (7) befestigt, in der Aufnahme...
Patent DE-202010000973-U1 (DE)
Title: Dermale, antimikrobielle Fußcreme
IPC: A61K8/19
Filed: 2010-01-15
Abstract: Dermale antimikrobielle Zusammensetzung insbesondere zur Verminderung bzw. Vermeidung von Fußschweiß, die metallisches Silber enthält, wobei das Silber in Form von massiven Partikeln mit einem Partikeldurchmesser von 3,5 und 18 μm in einem Anteil zwischen 0,05 und 0,5 Gew.-% beigemischt ist.
Patent DE-202010001593-U1 (DE)
Title: Mobile vertikale Formatsäge- und Plattenbearbeitungsvorrichtung
IPC: B27B5/07
Filed: 2010-04-09
Abstract: Mobile vertikale Formatsäge- und Plattenbearbeitungsvorrichtung, nach  1  der Übersicht bestehend aus einer zerlegbaren Rahmenkonstruktion 1 vorzugsweise aus Aluminiumsystemprofilen, aus Füllungen 1a vorzugsweise aus Alublech, mit horizontal verlaufenden Opferleisten 1b, vorzugsweise aus Polyamid oder MPX, eines rechten und eines linken vertikalen Führungsschienenprofil 2, die durch Schiebeelemente 3 mit Drehkranz + Adapter 4 zur Aufnahme einer horizontalen Linearführungsschiene 5 mit teleskopischer Verlängerung 6 + 6a mit Schiebeschlitten 7 und Drehkranz-Adapter zur Aufnahme einer vertikalen Linearführungsschiene und teleskopischer Verlängerung 6 + 6a mit Schiebeschlitten 7 und intergrieter Meßelektronik 8 und umschaltbarer Rücklaufsicherung 9  Die Auslegung und Dimension unterliegt je nach Ausführung statischer Berechnungen!
Patent DE-202010003210-U1 (DE)
Title: Klebeband
IPC: C09J7/21
Filed: 2010-03-05
Abstract: Klebeband, insbesondere handeinreißbares Wickelband zum Ummanteln von Kabeln in Automobilen, mit einem bandförmigen Gewebeträger (1), und mit einer zumindest einseitig auf den Gewebeträger (1) aufgebrachten Kleberbeschichtung (4), wobei zugehörige Kettfäden (2) und/oder Schussfäden (3) des Gewebeträgers (1) zumindest teilweise aus miteinander verwirbelten Fäden aufgebaut sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich die miteinander verwirbelten Fäden aus einem Kernfaden (3a) und wenigstens zwei seitlich zugeführten Fäden (3b, 3c) zusammensetzen, die miteinander verflochten sind.
Patent DE-202010010015-U1 (DE)
Title: Trampolinfederspanner und -entspanner
IPC: A63B5/11
Filed: 2010-07-08
Abstract: Gerät zum Spannen und Entspannen von Federn von Trampolinen mit Rohrrahmen  dadurch gekennzeichnet  dass mit Draufsetzen des Hauptteils 5 auf den Trampolinrohrrahmen 3, dem Einhängen der Feder 1 in das Einhängeteil 4 (Einhängeteil 4 befindet links vom Hebel 10) und  anschließender Betätigung des Hebels 10 nach unten, dreht sich das Hauptteil 5 ebenfalls nach unten und spannt mit der Auskerbung 14 die Feder 1, die somit problemlos in das Loch 11 im Trampolinrohrrahmen 3 eingehängt werden kann 8 ( 2 ).
Patent DE-202010010984-U1 (DE)
Title: Wasserdichte Verbindung für Kabel und Wellenschlauch
IPC: F16L15/04
Filed: 2010-07-30
Abstract: Die wasserdichte Verbindung für Kabel und Wellenschlauch besteht wesentlich aus:  Einem Verbindungsstück, das ein Mittelloch, einen Aussenflansch und einen ersten Anschluß und einen zweiten Anschluß hat, die sich jeweils an den beiden Seiten des Aussenflansches befinden. Das Mittelloch enthält einen schrägen Schiebeabschnitt.  Einem Klemmring, der sich im Mittelloch des Verbindungsstückes befindet und befestigt wird. Der Klemmring enthält ein kegelförmiges Aufnahmerohr und ein Durchgangsloch. Das Aufnahmerohr des Klemmringes drückt an den Schiebeabschnitt des Verbindungsstückes.   Einem Federgreifer, der sich im Durchgangsloch des Klemmringes steckt, und  Einer Klemmkappe, die mit dem ersten Anschluß des Verbindungsstückes verbindet, so dass der Klemmring und der Federgreifer in der Klemmkappe eingeschränkt werden können und dass der Wellenschlauch und Kabel fest geklemmt werden können.
Patent DE-202011004444-U1 (DE)
Title: Werkzeuglos wechselbare Zentralelektronik für Multicopter
IPC: B64C27/04
Filed: 2011-03-28
Abstract: Zentralelektronik für Multikopter, dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte zur Steuerung des Multikopters benötigte Elektronik auf einer leicht und werkzeuglos vom Hauptrahmen trennbaren Einheit montiert ist und somit leicht per Handgriff abgenommen und auf einen anderen Flugrahmen aufgesteckt werden kann.