baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10217529-B4 (DE)
Title: Wirbelströmungskraftwerk
Inventor: OEZBEY HASAN
IPC: F03D9/00
Filed: 2002-04-19
Granted: 2011-06-09
Abstract: Wirbelströmungskraftwerk mit einer strahlungsdurchlässigen Hülle (14), die nach Art eines Kelchfußes geformt ist und einen eine Absorberfläche (12) überdeckenden bodennahen Teil (14a) und einen sich daran anschließenden zentrischen vertikalen Kaminteil (14b) aufweist, und mit einem im Bereich des Kaminteils angeordneten Turbinenteil (23), dadurch gekennzeichnet dass der Turbinenteil (23) an einer die Hülle (14) überspannenden Tragstruktur (17) befestigt und an der engsten Stelle am oberen Ende des Kaminteils (14b) angeordnet ist.
Patent DE-10218325-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Chip-Anordnung
Inventor: BREDERLOW RALF
IPC: G01N27/447
Filed: 2002-04-24
Granted: 2008-09-18
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Chip-Anordnung (300),  • mit einer Chip-Anordnung (300),  – mit einem
Substrat (301);  – mit
einem auf oder in dem Substrat (301) angeordneten Kanal (302);  – mit mindestens
zwei auf oder in dem Kanal (302) angeordneten Elektroden (303, 304,
305);  – mit
einem mit den Elektroden (303, 304, 305) elektrisch gekoppelten
Ansteuer-Schaltkreis (309), der derart eingerichtet ist, dass an
die Elektroden (303, 304, 305) individuell eine vorgegebene räumliche
und/oder zeitliche Abfolge von in einem Umgebungs-Bereich einer
jeweiligen Elektrode (303, 304, 305) ein jeweils hinsichtlich der
jeweiligen Elektrode (303, 304, 305) lokales elektromagnetisches Feld
erzeugenden Signalen anlegbar ist, mittels welcher Abfolge ein elektrisches
und/oder ein magnetisches Multipolmoment aufweisende Partikel (310)
in dem Kanal (302) bewegt werden, wobei die Partikel (310) in dem
Kanal (302) mehrfach über
die Elektroden (303, 304, 305) geführt werden;  – mindestens
ein auf oder in dem Kanal...
Patent DE-10221766-B4 (DE)
Title: Greifvorrichtung
Inventor: GRESBACH GERHARD
IPC: B66C1/44
Filed: 2002-05-15
Granted: 2007-12-13
Abstract: Greifvorrichtung
(10) zum Greifen und Heben von ebenen oder gekrümmten Bauteilen (B, K) aus im
wesentlichen senkrechter Position, mit einem wenigstens zwei Greifbacken
(30, 40) aufweisenden Tragkörper (12),
mit wenigstens einem an dem Tragkörper (12) schwenkbar gelagerten
Hebel (50), der zumindest eine Greifbacke (40) starr oder beweglich
trägt,
und mit wenigstens einem Zugelement (60), das in einem Abstand (a)
zur Schwenkachse (52) des Hebels (50) an diesem angreift und mittels
dessen beim Heben der Greifvorrichtung (10) eine Kraft auf die Greifbacken
(30, 40) ausübbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
Zugelement (60) bandförmig
ausgebildet und über
wenigstens zwei Umlenkachsen (A1, A2) zu einem Fixpunkt (F) an dem
Tragkörper
(12) umgelenkt ist, wobei eine der Umlenkachsen (A2) an dem Hebel
(50) im Abstand (a) zur Schwenkachse (52) angeordnet ist und die
Abstände
der Umlenkachsen (A1, A2) untereinander und/oder relativ zu dem
Fixpunkt (F) verstellbar sind.
Patent DE-10245142-B4 (DE)
Title: Miniaturisierte Kamera
Inventor: KOTHMEIER GEORG-EMIL
IPC: H04N5/225
Filed: 2002-09-27
Granted: 2004-09-23
Abstract: Miniaturisierte Kamera mit einer in einem stab- oder rohrförmigen Gehäuse angeordneten fotosensitiven CCD-Matrix und einer integrierten Beleuchtungseinrichtung, insbesondere zum Einsatz oder zur Verwendung in einem zahn- oder hautärztlichen Diagnoseinstrument, wobei im Kopfende des stabförmigen Gehäuses eine Aussparung vorgesehen wird, in die eine optische Platte mit Blendenöffnung eingesetzt ist, lichteintrittsseitig hinter der Blendenöffnung ein Objektiv vorgesehen und in einem veränderbaren Fokusabstand zum Objektiv die CCD-Matrix angeordnet ist, wobei eine Kameraelektronik eine laufende Auswertung hochfrequenter Signalanteile des Bildsensors vornimmt, dadurch gekennzeichnet, dass  das zur Objektbeleuchtung erforderliche Licht über eine im Kameragehäuse befindliche Strahlteileranordnung in den Objektivstrahlengang koaxial eingekoppelt ist,  das Objektiv und/oder die CCD-Matrix als Bildsensor auf einem Aktor angeordnet oder mit diesem zum Erhalt einer Linearverschiebung im wesentlichen längs des Strahlengangs verbunden ist, und daß eine Steuerungseinrichtung für den Aktor vorgesehen ist, wobei die Steuerungseinrichtung die Linearverschiebung so vorgibt, dass ein maximaler hochfrequenter Signalanteil erhalten oder wieder hergestellt...
Patent DE-10246143-B4 (DE)
Title: Elektrische Stecker-Kupplungsanordnung
IPC: H01R13/627
Filed: 2002-10-01
Granted: 2004-09-09
Abstract: Elektrische Stecker-Kupplungsanordnung mit einem Kupplungsteil (2; 3), an dessen Kontakten die Stromleiter eines mehradrigen ersten Kabels (2a; 3a) angeschlossen sind, sowie mit einem Steckerteil (1; 1'), an dessen zur Anlage an die Kontakte des Kupplungsteils (2; 3) ausgebildete Gegenkontakte die Stromleiter eines mehradrigen zweiten Kabels (1a) angeschlossen sind, wobei Stecker (1; 1') und Kupplungsteil (2; 3) zueinander komplementäre, miteinander in Eingriff bringbare und Stecker mit Kupplung in Einstecklage fixierende Haltebereiche aufweisen, wobei am Kupplungsteil (2; 3) außer dem als Rastnase (2b; 3b) ausgebildeten Haltebereich ein quer zur Einschubrichtung (4) des Steckerteils (1; 1') federnd elastisch ausgebildeter Fixierbereich (2c; 3c) vorgesehen ist, der zum Eingriff in eine am Steckerteil (1') vorgesehene Fixierausnehmung (1c) ausgebildet ist.
Patent DE-10253268-B4 (DE)
Inventor: ANDERS AXEL
IPC: E05F15/12
Filed: 2002-11-15
Granted: 2010-11-25
Abstract: The device has at least one transverse linear drive (4a,4b) mounted on a section of the vehicle body next to the rear flap (1) hinges (2) and/or the upper cross-bar (6) of the flap and that interacts with the rear flap and/or the flap hinges via force direction changing elements (7) arranged on the vehicle body to cause and/or assist a pivoting movement of the rear flap.
Patent DE-10258660-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Betriebszustandsüberwachung von Pressen, insbesondere Paketierpressen
Inventor: BEEK AUGUST VAN DER
IPC: B30B15/28
Filed: 2002-12-13
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zur Betriebszustandsüberwachung
einer Presse, insbesondere Paketierpresse (1) zur Herstellung von
Preßlingen,
vorzugsweise Pakete aus Abfallmaterial, insbesondere aus Schrott
und Blechabfällen,
umfassend  – mindestens
einen zeit- und/oder wegmäßig durch
Messung erfassbaren Schritt zur Verdichtung des aufgegebenen Materials
in einem Presskasten (2.2),  – einen zeit- und/oder wegmäßig durch
Messung erfassbaren Schritt zum Ausstoßen des fertigen Pakets oder
Preßlings,  – und eine
Steuerung (16.2) zur Ausführung
dieser Schritte mittels eines einen hydraulischen Druck erzeugenden
Antriebssystems (9.1) und  – ein
Erfassen von Amplituden des Schwingungszustandes der Presse sowie
Vorgabe midestens einer zulässigen Schwingungsamplitude
als Sollwert für
die Steuerung (16.2) der Presse (1), gekennzeichnet durch  a)
Erfassen der Amplituden von Schwingungen während der Zeit oder eines Weges
einer zwischen mindestens einem Verdichter (3.1, 3.2, 3.3) und/oder
Maschinenelement wie einer Tür
(5.1) und dem Presskasten (2.2) stattfindenden Relativbewegung im
Zyklus vom Beginn bis zum Ende des Pressvorganges sowie Ausstoßen des...
Patent DE-10258805-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung der Strahlenbelastung einer Antenne
Inventor: RAPP VOLKER
IPC: H01Q3/06
Filed: 2002-12-16
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zur Reduzierung der durch eine Antenne (A) eines Funksystems in
einem Versorgungsgebiet der Antenne (A) hervorgerufenen Strahlenbelastung,  umfassend
die Verfahrensschritte  (a) Modifikation einer ersten Eigenschaft
der Antenne (A),  (b) Reduzierung der Sendeleistung der Antenne
(A) in einem derartigen Ausmaß,
dass die Strahlungsleistung am Rand (V) des Versorgungsgebietes
der Antenne (A) gegenüber
derjenigen vor der Modifikation der ersten Eigenschaft der Antenne
(A) im wesentlichen unverändert
ist, und  (c) Ermittlung (M) der durch die Antenne (A) hervorgerufenen
Strahlenbelastung,  (d) abhängig
von dem Ergebnis der Ermittlung (M) Modifikation einer zweiten Eigenschaft
der Antenne (A) und Wiederholung des Verfahrensschrittes (b) in
Bezug auf die Modifikation der zweiten Eigenschaft der Antenne (A).
Patent DE-10262209-B4 (DE)
Title: Lenkradschlosseinrichtung
Inventor: OCHI ISAO
IPC: E05B83/00
Filed: 2002-10-29
Granted: 2009-01-08
Abstract: Lenkradschlosseinrichtung,
umfassend:  einen Körper
(12),  einen Rotor (18), welcher in dem Körper (12) sowohl rotierbar
als auch in Vorwärts-
und Rückwärtsrichtung
beweglich gelagert ist und eine Eingriffsnut (30) in einem Umfangsabschnitt
aufweist:  einen Betätigungsknopf
(24), welcher mit dem Rotor (18) gekoppelt ist,  ein Detektionselement
(52) zum Detektieren, dass der Rotor (18) unter Einsatz des Betätigungsknopfes
(24) zur Rückseite
bewegt wird,  einen Controller (54) zum Ausführen einer elektronischen Zertifizierung
eines Signals von einem tragbaren Element (56) nach dem Empfang
eines Detektionssignals von dem Detektionselement (52),  einen
Aktuator (26), welcher von einem Steuersignalausgang des Controllers
(54) betätigt
wird, und  ein Schlosselement (28), das eine Rotation des Rotors
(18) durch Eingriff mit der Eingriffsnut (30) des Rotors (18) und eine
Bewegung in eine Position, in welcher der Eingriff mit der Eingriffsnut
(30) des Rotors (18) durch Betätigung
des Aktuators (26) gelöst
wird, verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-10296978-B4 (DE)
Title: Elektrodenteil für eine Plasmabehandlungsvorrichtung, Plasmabehandlungsvorrichtung und Plasmabehandlungsverfahren
Inventor: ARITA KIYOSHI
IPC: H01L21/68
Filed: 2002-06-24
Granted: 2010-03-04
Abstract: Elektrodenteil (17) für eine Plasmabehandlungsvorrichtung (1), die eine Plasmaerzeugungselektrode (4) mit einem Gaszufuhranschluss zum Zuführen eines Gases für die Plasmaerzeugung zu einer Prozesskammer (2) aufweist, wobei das Elektrodenteil (17) an einer vorderen Oberfläche des Gaszufuhranschlusses (15b) anzubringen ist,  wobei das Elektrodenteil (17) eine dreidimensionale Netzstruktur aufweist, die durch Rahmenbereiche (18a) aus einer feinen keramischen gesinterten Substanz gebildet ist, wobei die feine keramische Substanz aus einem keramischen Pulver mit einer Korngröße von 0,5 bis 2 μm gebildet ist, sowie  eine Vielzahl von unregelmäßigen Wegen, die durch Zwischenräume (18b) der Rahmenbereiche (18a) festgelegt sind, durch die das Gas für die Plasmaerzeugung, das von dem Gaszufuhranschluss (15b) geliefert wird, durchgeleitet wird, wobei eine Durchschnittsgröße eines Zwischenraums (18b) in einem Bereich von 100 μm bis 300 μm festgelegt ist.
Patent DE-10307836-B4 (DE)
Title: Futtererntemaschine
Inventor: OLIVA CHRISTOPH
IPC: A01F29/09
Filed: 2003-02-25
Granted: 2005-02-03
Abstract: Futtererntemaschine
(1) mit einer Einzugs- und Schneideinrichtung (5), die einen Rahmen
(7, 8) umfasst, der ein rückwärtiges Rahmenteil
(7) und ein Rahmenvorderteil (8) aufweist, wobei wenigstens ein
Teil der Einzugs- und Schneideinrichtung (5) im Rahmenvorderteil (8)
und wenigstens ein Teil der Einzugs- und Schneideinrichtung (5)
im rückwärtigen Rahmenteil
(7) angeordnet sind und wenigstens das Rahmenvorderteil (8) zwischen einer
geschlossenen Betriebsstellung und einer geöffneten Wartungsstellung, in
der der rückwärtige Rahmenteil
(7) zur Wartung zugänglich
ist, hin und her bewegbar ausgebildet ist, wobei das Rahmenvorderteil
(8) in Betriebsstellung, quer zur Fahrtrichtung gesehen, in der
Projektion der Vorderräder
(2), wenigstens teilweise zwischen diesen und in der geöffneten
Wartungsstellung wenigstens teilweise vor einem der Vorderräder (2)
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Übergang
zwischen der geschlossenen Betriebsstellung und der geöffneten
Wartungsstellung durch eine Vorwärtsschwenkung
und eine Seitwärtsschwenkung
des Rahmenvorderteils (8) durchführbar
ist, wobei wenigstens das Rahmenvorderteil (8) um schwenkbare Achsen
(20, 11) schwenkbar...
Patent DE-10319642-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: BATTERMANN STEFAN
IPC: B60N2/36
Filed: 2003-05-02
Granted: 2005-10-13
Abstract: Fahrzeugsitz,
der zwischen einer Sitzposition und einer Ablageposition verstellbar
ist, mit  einem in Längsrichtung
verstellbaren Sitzrahmen (2),  einer an dem Sitzrahmen (2) klappbar
angelenkten Rückenlehne
(3), und  einem gegenüber
dem Sitzrahmen (2) verstellbaren, auf dem Sitzrahmen (2) aufgenommenen
Sitzkissenrahmen,  wobei der Fahrzeugsitz (1) von der Sitzposition
in die Ablageposition durch eine kombinierte Klappbewegung der Rückenlehne
(3) und Verstellbewegung des Sitzkissenrahmens verstellbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  ein den Sitzkissenrahmen in der Sitzposition
arretierendes Schloss (8) vorgesehen ist,  an dem Sitzrahmen
(2) eine Entriegelungseinrichtung (18) angebracht ist, die das Schloss
(8) beim Vorklappen der Rückenlehne
(3) aus einem hinteren Komfortbereich in eine vordere Ablagestellung
genau dann entriegelt, wenn der Sitzrahmen (2) in einer hintersten
Sitzposition ist,  die Entriegelungseinrichtung (18) ein am
Sitzrahmen (2) angelenktes Schwenkelement (32) und einen am Schwenkelement
(32) außermittig
angelenkten Schwenkhebel (34) aufweist, der das Schloss (8) betätigt, und...
Patent DE-10323903-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Mehrschicht-Schaltkreiskarte
Inventor: KONDO KOJI
IPC: H05K3/10
Filed: 2003-05-26
Granted: 2011-02-10
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Mehrschicht-Schaltkreiskarte (100), aufweisend:  einen Schritt des Ausbildens eines leitfähigen Musters, bei dem leitfähige Muster (22, 22a) auf gewünschten Oberflächen einer Mehrzahl von isolierenden Schichten (23) aus einem thermoplastischen Material derart ausgebildet werden, dass die Mehrzahl von isolierenden Schichten (23) und die leitfähigen Muster (22, 22a) abwechselnd stapelbar sind;  einen Schritt des Grabenausbildens, bei dem ein Graben (24a) in der isolierenden Schicht (23) entlang desjenigen leitfähigen Musters (22, 22a) ausgebildet wird; das einen relativ hohem Strom zu führen hat, wobei die isolierende Schicht (23) benachbart dem leitfähigen Muster (22, 22a) liegt;  einen Schritt des Einbringens einer leitfähigen Paste, bei dem eine leitfähige Paste (50) in den Graben (24a) eingebracht wird;  einen Schritt des Stapelns, bei dem die Mehrzahl von isolierenden Schichten (23) gestapelt wird; und  einen Schritt des Wärmepressens, bei dem die Mehrschicht-Schaltkreiskarte (100) gebildet wird, in dem die Mehrzahl von...
Patent DE-10325534-B4 (DE)
Inventor: TANK VOLKER
IPC: A01G7/00
Filed: 2003-06-04
Granted: 2005-06-23
Abstract: The method for determining the fertilizer requirements for gardens, nurseries, parks and the like involves acquisition and storage of calibration data for specified plants under controlled growing conditions, determination of the relevant fluorescence parameters, and calculation of the resultant fertilizer requirements on the basis of acquired information. An independent claim is also included for an apparatus for implementation of the proposed method.
Patent DE-10332131-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: NIMURA KAZUHIKO
IPC: H01R13/639
Filed: 2003-07-15
Granted: 2013-08-29
Abstract: Verbinder umfassend: ein Paar von Verbindergehäusen (20, 10; 80, 70), welche miteinander verbindbar sind, wobei ein erstes Verbindergehäuse (20; 80) einen Verriegelungsarm (30; 82) beinhaltet und ein zweiter Verbinder (10; 70) einen Verriegelungsabschnitt (15; 73) beinhaltet, welcher mit einem Rastabschnitt (35; 87) des Verriegelungsarms (30; 82) in Eingriff bringbar ist, wobei die zwei Gehäuse (20, 10, 80, 70) verbunden werden, während der Verriegelungsarm (30; 82) rückstellfähig abgelenkt wird, und ineinander verriegelt werden, wenn die zwei Gehäuse (20, 10; 80, 70) ihren verbundenen Zustand (8) erreichen und der Verriegelungsarm (30; 82) wenigstens teilweise rückkehrt, um den Rastabschnitt (35; 87) mit dem Verriegelungsabschnitt (15; 73) in Eingriff zu bringen, und ein detektierendes Glied (50; 100), welches lösbar in das erste Verbindergehäuse (20; 80) montierbar ist und adaptiert ist, um einen verbundenen Zustand der zwei Verbindergehäuse (20, 10; 80, 70) basierend darauf zu detektieren, ob das detektierende Glied (50; 100) von einer Warteposition (8; 15; 20) zu einer detektierenden Position (9; 16) gedrückt werden kann oder nicht, worin: das detektierende Glied (50; 100) ein rückstellfähiges verriegelndes Stück (58; 109) umfaßt, das rückstellfähige verriegelnde Stück (58; 109) verhindert, daß das detektierende Glied (50; 100) in einer Montagerichtung (MD) gedrückt wird, indem das rückstellfähig verriegelnde Stück (58; 109) vor dem Verbinden der zwei Verbindergehäuse (20, 10; 80, 70) und in einem Anfangsstadium (3) der Verbindung der zwei Verbindergehäuse (20, 10; 80, 70) dem Rastabschnitt (35; 87) des Verriegelungsarms (30; 82) gegenüberliegt ...
Patent DE-10332275-B4 (DE)
Title: Panorama-Bildprojektor
Inventor: ECKARDT ANDREAS
IPC: H04N9/31
Filed: 2003-07-10
Granted: 2005-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Panorama-Bildprojektor, umfassend einen Projektor (1) und eine Datenquelle, wobei der Projektor (3) eine Lichtquelle (2), mindestens ein von der Datenquelle ansteuerbares LCD-Element oder LCD-Elemente zur Erzeugung eines panchromatischen oder R-, G- und B-Bildes und eine Projektionsoptik (7) umfasst, wobei das oder die LCD-Elemente zeilenförmig ausgebildet sind und einen zeilenförmigen Ausschnitt eines Panoramabildes erzeugen, dessen zeilenförmig zusammengesetzte Datenbasis in der Datenquelle abgespeichert ist, wobei der Projektor (1) synchronisiert zur Zeilenfrequenz der Datenquelle rotierbar antreibbar ist oder die Projektionsoptik (7) den zeilenförmigen Ausschnitt auf mindestens einen Spiegel (10) abbildet und der Spiegel (10) synchronisiert zur Zeilenfrequenz der Datenquelle rotierbar antreibbar ist.
Patent DE-10336397-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Speichern digitaler Daten
Inventor: FITSILIS MICHAEL
IPC: H01L41/20
Filed: 2003-08-06
Granted: 2006-12-14
Abstract: Vorrichtung
zum Speichern digitaler Daten, mit mehreren jeweils einen Speicherfeldeffekttransistor
mit Source-, Gate- und Drainanschluss und eine Substratdotierung
von weniger als 1·10 15  Atomen/cm 3  aufweisenden
Speicherzellen, die zu einer logischen AND-Verknüpfung verschaltet sind, so
dass bei einem Programmierzyklus wenigstens eine Speicherzelle durch
potenzialgleiche Verschaltung von Source- und Drain-Anschluss programmiert
und wenigstens eine der Speicherzellen ohne Anlegen einer negativen
Spannung gegenüber
dem Substratpotenzial gelöscht
wird.
Patent DE-10355965-B4 (DE)
Title: Hydraulik-Steuersystem für ein Automatikgetriebe und Verfahren zum hydraulischen Steuern eines Automatikgetriebes
Inventor: WAKAHARA TATSUO
IPC: F16H61/00
Filed: 2003-12-01
Granted: 2009-08-13
Abstract: Hydraulik-Steuersystem für ein Automatikgetriebe, mit  einer von einer Antriebsquelle (5) angetriebenen Pumpeinrichtung (21) zum Fördern von Hydrauliköl;  einem Durchflussmengen-Steuerventil (28), das auf einer Förderseite der Pumpeinrichtung (21) angeordnet ist, wobei das Durchflussmengen-Steuerventil (28) einen verschiebbaren Steuerkolben (32) enthält, der mit einer Drosselstelle (35) und einem Ablaufloch (33) ausgebildet ist, wobei das Ablaufloch (33) eine Verbindungsfläche aufweist, die mit einer Außenseite des Durchflussmengen-Steuerventils (28) in einer Fluidverbindung steht und während der Verschiebung des Steuerkolbens (32) verändert wird, wobei der Steuerkolben (32) eine erste Hubstellung aufweist, wo der Steuerkolben (32) einen großen Hub ausgeführt hat und die Verbindungsfläche nicht kleiner als eine erste vorbestimmte Fläche ist, und eine zweite Hubstellung aufweist, wo der Steuerkolben (32) einen kleinen Hub ausgeführt hat und die Verbindungsfläche nicht größer als eine zweite vorbestimmte Fläche ist, wobei das Durchflussmengen-Steuerventil (28) eine Durchflussmenge des Hydrauliköls, die durch die Drosselstelle (33) hindurchtritt, durch Regeln der Hydraulikölmenge, die...
Patent DE-10358568-B4 (DE)
Title: Werkzeug
Inventor: SANDER BERNHARD
IPC: B28D1/14
Filed: 2003-12-15
Granted: 2007-07-19
Abstract: Rotierendes,
spanabhebendes Werkzeug (1; 31) mit einem Tragkörper (2; 32), mit mehreren, zumindest
eine Schneidkante (6; 36) aufweisenden Schneidelementen (5; 35)
und mit mehreren Ausnehmungen (4; 34) am Tragkörper (2; 32), in denen jeweils
zumindest eines der Schneidelemente (5; 35) mittels eines im Wesentlichen
parallel zur Erstreckung der Ausnehmungen (4; 34) versetzbaren Spannelementes
(7; 37) festlegbar ist, wobei das Spannelement (7; 37) jeweils auf
der, der Schneidkante (6; 36) abgewandten Seite (8; 38) der Schneidelemente
(5; 35) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass  das Spannelement
(7; 37) als eine Spannschraube (12) mit einem Drehmomentübertragungsabschnitt
(13) ausgebildet ist, die einen kegelstumpfförmig ausgebildeten Kopf (14)
und einen Gewindeabschnitt (15) als Verbindungsabschnitt aufweist,
wobei sich der kegelstumpfförmig
ausgebildete Kopf (14) zum Verbindungsabschnitt hin in einem Winkel
(α) verjüngt, und
dass  das Schneidelement (5; 35) an der, der Schneidkante (6; 36)
abgewandten Seite (8; 38) eine Vertiefung (17) aufweist, die mit
einem Spannabschnitt...
Patent DE-19523820-B4 (DE)
Title: Sicherung
Inventor: HANAZAKI HISASHI
IPC: H01H85/12
Filed: 1995-06-29
Granted: 2004-06-03
Abstract: Sicherung mit einem Sicherungselement aus elektrisch leitendem Metall, das einen durch Schmelzen trennbaren Abschnitt aufweist, mit einem Metallstück, das einen niedrigeren Schmelzpunkt als das Sicherungselement aufweist, und einem Umfassungsabschnitt, der das Metallstück haltert, dadurch gekennzeichnet, daß das Metallstück (3) ein Durchgangsloch (3a) in Axialrichtung des Sicherungselements (4) aufweist, Sicherungselement (4), Umfassungsabschnitt (2) und Metallstück (3) für unterschiedliche Schmelzwerte der Sicherung dieselben Außenmaße aufweisen und der Schmelzwert der einzelnen Sicherung von der Größe des Durchgangsloches (3a) des Metallstükkes (3) abhängt.
Patent DE-19547752-B4 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter für druckbeaufschlagte Gase
Inventor: KROISS HUGO
IPC: B60K15/03
Filed: 1995-12-20
Granted: 2005-03-03
Abstract: Kraftstoffbehälter für druckbeaufschlagte
Gase, die als Brennstoff für
einen Verbrennungsmotor dienen, dadurch gekennzeichnet, daß der Kraftstoffbehälter (1,
12, 21) aus einer einzigen Rohrleitung (2, 16, 25) aufgebaut ist,
die entsprechend der Form des vorhandenen Einbauraumes in einem
Kraftfahrzeug aufgewickelt oder geformt ist und daß das eine
Ende (3, 18, 27) der Rohrleitung (2, 16, 25) mit einer Einrichtung
(4, 19, 28) versehen ist, durch die dieses Ende (3, 18, 27) nach
Bedarf geöffnet
oder verschlossen werden kann.
Patent DE-19601419-B4 (DE)
Title: Verbindungssystem für Sicherungen
Inventor: SUGIURA TOMOHIRO
IPC: H01H85/20
Filed: 1996-01-17
Granted: 2004-10-28
Abstract: Sicherungssockel
(7, 34) zur Aufnahme von Standardsicherungen (9), mit Mitteln zur
Festlegung von Anschlußklemmen
(13), in die Steckanschlüsse (31)
der Standardsicherungen (9) einsteckbar sind,  dadurch gekennzeichnet,
daß  – die Standardsicherungen
(9) in einer Aufnahmeöffnung (17;
37) angeordnet sind, welche von Wänden (10, 15; 35, 36) umschlossen
ist, von denen zwei Schutzwände
(10; 35) den Enden der Standardsicherungen (9) in Längsrichtung gegenüberliegen
und zwei Verstärkungswände (15;
36) rechtwinklig dazu verlaufen und die zwei Verstärkungswände (15;
36) jeweils eine Aussparung (16) aufweisen und  – Mittel
(11) zur Halterung der Standardsicherungen (9) vorgesehen sind.