baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015002278-U1 (DE)
Title: Der Duschvorhang-Fernhalter
IPC: A47K3/38
Filed: 2015-03-24
Abstract: Duschvorhang-Fernhalter dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus einem Spiralkabel, (Stärke 3–5 mm, Durchmesser 30–50 mm) mit einer Anzahl von Windungen, in Abhängigkeit der gewünschten Ausziehdistanz, besteht, welches an beiden Enden Saugnäpfe (Durchmesser 60–80 mm) angebracht hat.
Patent DE-202015003768-U1 (DE)
Title: Formveränderbares Massagegerät
IPC: A61H21/00
Filed: 2015-04-27
Abstract: Element (Draht, Rohr oder Band, gefertigt aus Metalllegierung) in Massagegeräten, welches es ermöglicht, die Form (wie auch z. B. den Durchmesser) des Gerätes zu verändern.
Patent DE-202015005222-U1 (DE)
Title: Smartphone-Cover mit integrierten Schuhanzieher
IPC: A47G25/82
Filed: 2015-07-23
Abstract: Das Smartphone-Cover ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Schuhanzieher (2) in ein Smartphone-Cover (1) eingelassen und dadurch damit fest verbunden ist.
Patent DE-202015009896-U1 (DE)
Title: Halter für medizinische Geräte in einem Reinigungsapparat
IPC: A61L2/26
Filed: 2015-01-02
Abstract: Halter für medizinische Geräte in einem Reinigungsapparat, welcher sich in einer Längsrichtung (44) erstreckt und wenigstens zwei Halter-Öffnungen (46a, 46b, 46c, 46d, 46e, 46f) zur Aufnahme jeweils eines medizinischen Geräts (41) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halter-Öffnungen (46a, 46b, 46c, 46d, 46e, 46f) in Längsrichtung (44) und in einer Umfangsrichtung (47) versetzt zueinander angeordnet sind, wobei die Umfangsrichtung (47) in einer senkrecht zur Längsrichtung (44) angeordneten Ebene um die Längsrichtung (44) umlaufend verläuft.
Patent DE-202015103470-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitskühlvorrichtung
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-07-01
Abstract: Flüssigkeitskühlvorrichtung, umfassend ein Flüssigkeitsvorratsgehäuse (11), das einen Wärmeaustauschraum (111), eine Eintrittsöffnung (112) und eine Austrittsöffnung (113) aufweist, wobei die Eintrittsöffnung (112) und die Austrittsöffnung (113) mit dem Wärmeaustauschraum (111) verbunden ist, wobei durch den Wärmeaustauschraum (111) die Kühlflüssigkeit fließt, eine Pumpeneinheit (12), die zum Befördern der Kühlflüssigkeit dient und einen Stator (121) und einen Rotor (122) beinhaltet, wobei der Rotor (122) mit einem Antrieb (123) verbunden ist, wobei der Rotor (122) und der Antrieb (123) exzentrisch im Wärmeaustauschraum angeordnet sind, wobei sich der Antrieb (123) an der Eintrittsöffnung (112) befindet und in der Kühlflüssigkeit im Wärmeaustauschraum (111) taucht, und eine Wärmeaustauscheinheit (13), die mit dem Flüssigkeitsvorratsgehäuse (11) verbunden ist und den Boden des Wärmeaustauschraums (111) bildet, wobei die Wärmeaustauscheinheit eine Kontaktfläche (131), die mit einer Wärmequelle in Kontakt steht, und eine Wärmeaustauschfläche (132) aufweist, die mit der Kühlflüssigkeit im Wärmeaustauschraum (111) in Kontakt steht, wobei auf der Wärmeaustauschfläche (132) entsprechend dem Antrieb (123) eine Wassereintrittszone (1311) definiert wird, wobei in dem restlichen Bereich der Wärmeaustauschfläche (132) eine Vielzahl von Kühlrippen (133) vorgesehen sind.
Patent DE-202015105361-U1 (DE)
Title: Bremsbelagbaugruppe und Wärmeableitanordnung für Bremsbeläge
IPC: F16D65/84
Filed: 2015-10-09
Abstract: Wärmeableitanordnung für Bremsbeläge, die an einer Bremszangenvorrichtung (10) angebracht wird, die einen Bremszangenhauptkörper (11) umfasst, der einen Aufnahmeraum aufweist, wobei die Wärmeableitanordnung für Bremsbeläge (1; 1a; 1b) Folgendes umfasst: – einen Hauptkörper (20), der durch Aluminium-Strangpressen und Schneiden einteilig hergestellt ist, wobei der Hauptkörper (20) eine Platte (21) und ein sich von der Platte (21) einteilig erstreckendes Wärmeableitteil (22; 22a; 22b) umfasst, wobei die Platte (21) am Bremszangenhauptkörper (11) angebracht ist und sich zumindest teilweise in den Aufnahmeraum erstreckt, wobei sich das Wärmeableitteil (22; 22a; 22b) außerhalb des Bremszangenhauptkörpers (11) befindet, wenn der Hauptkörper (20) am Bremszangenhauptkörper (11) angebracht ist.
Patent DE-202015105425-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung
IPC: F16L11/00
Filed: 2015-10-14
Abstract: Zusammensetzung (1), umfassend wenigstens ein thermoplastisches, chlorhaltiges Polymermaterial, wenigstens einen Stabilisator und wenigstens einen Weichmacher, dadurch gekennzeichnet, dass der Weichmacher ausgewählt ist aus einem Tetraester des Pentaerythrits mit verzweigten oder unverzweigten Monocarbonsäuren, die zwei bis sieben Kohlenstoffatome im Molekül aufweisen.
Patent DE-202016000913-U1 (DE)
Title: Handgerät zum Fangen und Töten von Insekten
IPC: A01M3/00
Filed: 2016-02-12
Abstract: Gehäuse mit einer darin verbundenen Pleuel, das eine Betätigungsmöglichkeit auf der Oberseite und ein stabiles Netz auf der offenen Unterseite besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass, es die Form einer röhrenförmigen Kammer bildet, aus dem auf der Oberseite die Betätigungsmöglichkeit der Pleuel herausragt.
Patent DE-202016002281-U1 (DE)
Title: Kochtopfdeckel mit Schnellverschluss
IPC: A47J36/10
Filed: 2016-04-07
Abstract: Kochtopfdeckel mit einem Schnellverschluss der die Funktion eines Griffs erfüllt, ist dadurch gekennzeichnet, dass er mit federnden Klammern (5) aus federndem Draht ausgestattet ist, die in Zylinderlagern (4) arretiert sind. Die Zylinderlager (4) selbst, sind am Kochtopfdeckel angeklebt oder angeschraubt. Die Klammern (5) sind so geformt, dass sie wie in der 3 die Funktion des Griffs übernehmen.
Patent DE-202016006233-U1 (DE)
Title: Dreischieniges Achterbahnsystem - Kugelachterbahn
IPC: A63G21/04
Filed: 2016-10-06
Abstract: Kugelachterbahn mit einer geschlossenen, bzw. halb öffenbarer Fahrgastkabine. Die Sitze in der Kabine sind um 360 Grad drehbar und die Innenseite der Kabine ist mit einer Leinwand ausgestattet auf der lebensechte 3-D Simulationen möglich sind. Dadurch gekennzeichnet: Die Kugelachterbahn fährt auf einem drei gleisigem Schienensystem wodurch jegliche Steigung und jegliches Gefälle ermöglicht wird. Die Fahrgastkabinen bestehen aus halb öffenbaren Kugelkabinen die sich um 360 Grad um die eigene Achse drehen können. In den Fahrgastkabinen haben zwischen fünf und sechs Personen Platz. Auf der Innenseite der Fahrgastkabine befindet sich eine Beschichtung auf der Videofilme in 3-D abgespielt werden können, um so das Fahrerlebnis noch realistischer erscheinen zu lassen. Zudem können durch die Videobildwand alle möglichen Themen abgespielt werden und so die möglichen Erlebnisse variiert werden. Zudem bietet die Fahrgastkabine durch die 50% Öffnungsfunktion auch die Möglichkeit offen fahren zu können. Über Kontakte an der Halterung kann die Fahrgastkabine auch zum Vibrieren gebracht werden, was ein zusätzliches Fahrerlebnis bedeutet.
Patent DE-202016101979-U1 (DE)
Title: Ratschengriff
IPC: B25B13/46
Filed: 2016-04-14
Abstract: Ein Ratschengriff, welcher umfasst: einen Schlüsselkörper (10), welcher aufweist: ein erstes Ende (101); ein zweites Ende (102), welches gegenüber dem ersten Ende (101) des Schlüsselkörpers (10) ist; ein Aufnahmeloch (11), welches durch das erste Ende (101) des Schlüsselkörpers (10) definiert ist und welches eine innere Oberfläche aufweist; und eine Aufnahmeausnehmung (13), welche in der Innenfläche des Aufnahmelochs (11) definiert ist und welche einen gekrümmten Boden (131) aufweist; einen Ratschenblock (20), der in die Aufnahmeausnehmung (13) aufgenommen ist und welcher aufweist: ein erstes Ende (201); ein zweites Ende (202) gegenüber dem ersten Ende (201) des Ratschenblocks (20); eine erste Seite; eine zweite Seite gegenüber der ersten Seite des Sperrblocks (20) und dem gekrümmten Boden zugewandten (131); eine Gleitfläche (22), welche gekrümmt ist und welche auf der zweiten Seite des Sperrblocks (20) und an dem ersten Ende (201) des Ratschenblocks (20) ausgebildet ist und welche selektiv gegen den gekrümmten Boden (131) anstößt; eine elastische Schicht (30), welche in die Aufnahmeausnehmung (13) aufgenommen ist und welche aufweist: einen elastischen Abschnitt (31), welcher U-förmig ist und welcher gegen den gekrümmten Boden anstößt und welcher aufweist: ein erstes Ende; und ein zweites Ende gegenüber denn ersten Ende des elastischen Abschnitts (31); und einen Montageabschnitt (32), welcher an dem ersten Ende des elastischen Abschnitts (31) verbunden ist, welcher montiert ist auf und welcher anstoßend mit der zweiten Seite des Ratschenblocks (20) ausgebildet ist, wobei das Anstoßen zwischen dem Montageabschnitt (32) und dem Ratschenblock (20) sich in Richtung auf das erste Ende (201) des Ratschenblocks (20) und zu einer Position auf der Gleitfläche (22) erstreckt; und eine Ratsche (40), welche in dem Aufnahmeloch (11) aufgenommen ist und welche mit dem Ratschenblock (20) in Eingriff steht.
Patent DE-202016102499-U1 (DE)
Title: Schraubenspindelpumpe
IPC: F04C2/16
Filed: 2016-05-10
Abstract: Schraubenspindelpumpe (1), insbesondere Doppelschraubenspindelpumpe, umfassend ein mehrteiliges Gehäuse (2, 2a, 2b) und wenigstens zwei gekoppelte, kammerbildende Rotoren (3, 3a) mit jeweils wenigstens einer zumindest bereichsweise ausgebildeten, gewindeförmigen Profilierung (4, 4a) mit schraubenförmigen Kanälen (5, 5a) und mit die Kanäle (5, 5a) begrenzenden Trennwänden (6, 6a), wobei die Rotoren (3, 3a) eine gegensinnige Rotordrehung ausüben und die Trennwände (6, 6a) zahnradartig ineinandergreifen, einen Gehäuseeinsatz (7), wobei der Gehäuseeinsatz (7) die Rotoren (3, 3a) kontaktfrei umschließt, wobei die Rotoren (3, 3a) mit dem Gehäuseeinsatz (7) wenigstens eine Förderkammer (8, 8a) für das zu fördernde Fluid bilden, wobei die Förderkammer (8, 8a) axial entlang der Rotorenachsen (10, 10a) wandert und das Fluid vom Saugraum (11) in den Druckraum (12) fördert, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäuseeinsatz (7) an wenigstens einem Zuganker (25) im Gehäuse (2, 2a) aufgehängt ist.
Patent DE-202016103459-U1 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung zur Lüftung von Gebäuderäumen
IPC: F24F13/22
Filed: 2016-06-29
Abstract: Lüftungsvorrichtung für die Lüftung von Gebäuderäumen zum Einbau in eine Öffnung einer Gebäudewand, insbesondere einer Außenwand, wobei die Öffnung jeweils eine Durchtrittsöffnung an der Innenseite sowie an der Außenseite der Gebäudewand umfasst, umfassend a. eine innenseitige Düse, welche in der innenseitigen Durchtrittsöffnung der Gebäudewand angeordnet ist, b. einen Ventilator mit Lüftermotor zum Antrieb des Ventilators, um Luft durch die Öffnung der Gebäudewand hindurch zu transportieren, c. eine Blende, welche in einem Abstand zur Strömungsoberfläche der innenseitigen Düse angeordnet ist und die Düsenöffnung abdeckt, d. einen Regenerator in Form eines Wärmezwischenspeichers zur Wärmerückgewinnung sowie e. ein Verbindungsstück zwischen innenseitiger Düse und der Durchtrittsöffnung auf der Außenseite der Gebäudewand, welches eine innenseitige und eine außenseitige Öffnung umfasst und in welchem Ventilator mit Lüftermotor sowie Regenerator angeordnet sind und welches innenseitige Düse und die Außenseite der Gebäudewand miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die innenseitige und die außenseitige Öffnung des Verbindungsstücks in unterschiedlicher Höhe in der Durchtrittsöffnung der Gebäudewand angeordnet sind, sodass das Verbindungsstück ein Gefälle aufweist und kondensierte Flüssigkeit von der höhergelegenen Öffnung zur niedriger gelegenen Öffnung des Verbindungsstücks hin ableitbar ist.
Patent DE-202016103732-U1 (DE)
Title: System zum Bestätigen einer Schmierung an Lagern
IPC: F16N29/02
Filed: 2016-03-31
Abstract: System zum Feststellen eines Schmiermitteldurchflusses, der an eine Schmierstelle verteilt ist, wobei das System umfasst: einen Durchflusssensor in einer Zufuhrleitung, die Schmiermittel aus einem Schmiermittelvorrat einer Schmierstelle zuführt, wobei der Durchflusssensor dazu ausgelegt ist, einen Schmiermitteldurchfluss in der Zufuhrleitung zu messen; ein Entlastungsventil in der Zufuhrleitung zwischen dem Schmiermittelvorrat und dem Durchflusssensor; und eine Steuereinheit, die mit dem Durchflusssensor und dem Entlastungsventil verbunden ist, wobei die Steuereinheit dazu ausgelegt ist: einen ersten Messwert eines Schmiermitteldurchflusses durch den Durchflusssensor während einer Überführung des Schmiermittels aus dem Schmiermittelvorrat zu der Schmierstelle zu erfassen; das Entlastungsventil zu öffnen, um das Schmiermittel aus der Zufuhrleitung nach dem Überführen des Schmiermittels zu der Schmierstelle abzulassen; durch den Durchflusssensor einen zweiten Messwert eines Schmiermitteldurchflusses als Reaktion auf das Entlasten durch das des Entlastungsventil zu erfassen; und die Schmiermittelmenge, die an die Schmierstelle verteilt ist, basierend auf dem Unterschied zwischen dem ersten Messwert des Schmiermitteldurchflusses und dem zweiten Messwert des Schmiermitteldurchflusses festzustellen.
Patent DE-202016105304-U1 (DE)
Title: Drehlager
IPC: F16C17/04
Filed: 2016-09-23
Abstract: Drehlager mit zwei um eine Drehachse (18) gegeneinander drehbareren Lagerteilen (2, 3), wobei ein Lagerteil (2, 3) ein Aufnahmeloch (19) für eine Schraube in radialem Abstand von der Drehachse (18) aufweist, das durch das Lagerteil (2, 3) durchgeht und eine Senkung (21) zur Aufnahme eines Schraubenkopfs einer Schraube auf einer dem anderen Lagerteil (3, 2) zugewandten Seite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das andere Lagerteil (3, 2) ein durchgehendes Durchsteckloch (20) mit gleichem radialen Abstand von der Drehachse (18) wie das Aufnahmeloch (19) in dem einen Lagerteil (2, 3) aufweist, dessen Durchmesser größer als ein kleinster Durchmesser des Aufnahmelochs (19) in dem einen Lagerteil (2, 3) ist.
Patent DE-202016105536-U1 (DE)
Title: Fahrzeugblendenanordnung mit beleuchteter Arretieranordnung
IPC: B60Q3/02
Filed: 2016-10-05
Abstract: Blendenanordnung eines Fahrzeugs, die Folgendes umfasst: einen Blendenkörper, der schwenkbar mit einer Fahrzeugdachstruktur gekoppelt ist und einen Sicherungsteil aufweist; und eine Arretieranordnung, die Folgendes umfasst: eine Halterung, die mit der Fahrzeugdachstruktur gekoppelt ist und eine Klammer für ein entfernbares Eingreifen des Sicherungsteils aufweist; und eine Lasche, die sich von der Halterung zum Halten eines Informationsgegenstands erstreckt und einen lumineszierenden Teil aufweist, der dazu ausgeführt ist, in Reaktion auf Anregungslicht zu lumineszieren.
Patent DE-202016105552-U1 (DE)
Title: Möbelplatte
IPC: A47B96/20
Filed: 2016-10-06
Abstract: Möbelplatte (1) mit zumindest – einer Werkstoffplatte (2), – zumindest einer an einer Schmalfläche (3) der Werkstoffplatte (2) befestigten Kantenleiste (4) aus zumindest bereichsweise transparentem Material und – zumindest einem Leuchtband (6), insbesondere LED-Band, welches zur Hinterleuchtung der Kantenleiste (4) in einer in die Schmalfläche (3) eingebrachten und von der Kantenleiste (4) abgedeckten Nut (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtband (6) an einem im Querschnitt U-förmigen Trägerprofil (7) befestigt ist, welches in der Nut (7) angeordnet ist.
Patent DE-202016105717-U1 (DE)
Title: Heimüberwachungs- und Kontrollsystem
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-10-12
Abstract: Ein Heimüberwachungs- und Kontrollsystem umfassend: eine Basiseinheit mit einem Basiseinheitskommunikationssystem; eine Überwachungseinheit, umfassend eine Vielzahl von Überwachungsvorrichtungen, welche zur Ausgabe von Überwachungssignalen konfiguriert sind; und eine tragbare Einheit, welche eine Infrarotfernsteuerungsvorrichtung, eine menschliche Eingabe-/Ausgabeschnittstelle mit einer Anzeige, eine tragbare Kommunikationssystemeinheit, wenigstens eine der Überwachungsvorrichtungen und ein Verarbeitungssystem umfasst, wobei das Basiseinheitskommunikationssystem konfiguriert ist, um kabelgebunden mit dem Telekommunikationsfestnetz verbunden zu sein und kabellos mit der tragbaren Einheit zu kommunizieren, das Verarbeitungssystem konfiguriert ist, um die Überwachungssignale zu verarbeiten und Mitteilungen bereitzustellen, sobald die Verarbeitung auf ein vordefiniertes Ereignis hindeutet, und die tragbare Kommunikationssystemeinheit konfiguriert ist, um mit dem Basiseinheitskommunikationssystem unter Verwendung eines DECT-Kommunikationsprotokolls zu kommunizieren und um bestimmte Mitteilungen an ein festgelegtes entferntes System über ein WLAN-Netzwerk zu übermitteln.
Patent DE-202016105788-U1 (DE)
Title: Maschine zur Herstellung aufblasbarer Produkte
IPC: B29D22/02
Filed: 2016-10-17
Abstract: Maschine zur Herstellung eines aufblasbaren Produkts, das eine obere Lage und eine untere Lage aufweist, mit: einer Pressvorrichtung (102), einem Schweißvorrichtungspressengestell (104), einer oberen flachen Platte (1), die an der Pressvorrichtung (102) befestigt ist, und einer unteren flachen Platte (2), die an dem Schweißvorrichtungspressengestell (104) befestigt ist, wobei jede flache Platte (1, 2) mehrere Pressenblöcke (11) aufweist, die in einer Anordnung, bei der zwischen jeweils zwei benachbarten Pressenblöcken (11) ein Raum begrenzt ist, an der jeweiligen Platte (1, 2) befestigt sind, mehreren Schlitten (9), die auf jeder flachen Platte (1, 2) positioniert sind, wobei jeder Schlitten (9) in dem Raum zwischen den jeweils zwei benachbarten Pressenblöcken (11) positioniert ist, wobei jeder Schlitten (9) mehrere längs des Schlittens (9) positionierte, abnehmbare Platten (8) aufweist, mehreren Formwerkzeugbaugruppen (3), wobei jede Formwerkzeugbaugruppe (3) auf einen entsprechenden Schlitten (9) ausgerichtet ist, wobei an jeder Formwerkzeugbaugruppe (3) mehrere Formwerkzeugkerne (6) vorgesehen sind, wobei die mehreren abnehmbaren Platten (8) an den Schlitten (9) der oberen flachen Platte (1) auf die Formwerkzeugbaugruppen (3) und die mehreren abnehmbaren Platten (8) an den Schlitten (9) der unteren flachen Platte (2) ausgerichtet sind.
Patent DE-202016106171-U1 (DE)
Title: Kapsel und System zur Zubereitung eines trinkbaren Getränks aus einer solchen Kapsel
IPC: B65D85/804
Filed: 2016-05-17
Abstract: Kapsel, enthaltend eine Substanz zur Zubereitung eines trinkbaren Getränks durch Extrahieren und/oder Lösen der Substanz mittels der Zufuhr eines Fluids unter Druck in die Kapsel, wobei die Kapsel einen Aluminiumkapselkörper umfasst, der eine mittlere Kapselkörperachse hat, wobei der Aluminiumkapselkörper mit einem Boden, einer Seitenwand und einem sich nach außen erstreckenden Flansch ausgestattet ist, wobei die Kapsel ferner einen Aluminiumdeckel umfasst, der auf dem sich nach außen erstreckenden Flansch befestigt ist, wobei der Deckel die Kapsel hermetisch abschließt, wobei die Kapsel ferner ein Dichtungselement an dem sich nach außen erstreckenden Flansch umfasst, um einen fluiddichten Kontakt mit einem einschließenden Element einer Getränkezubereitungsvorrichtung vorzusehen, wenn die Kapsel in dem einschließenden Element der Getränkezubereitungsvorrichtung angeordnet ist und das einschließende Element mittels eines Verschlusselements der Getränkezubereitungsvorrichtung, wie zum Beispiel einer Extraktionsplatte der Getränkezubereitungsvorrichtung, verschlossen wird, sodass der sich nach außen erstreckende Flansch der Kapsel und mindestens ein Teil des Dichtungselements der Kapsel zwischen dem einschließenden Element und dem Verschlusselement der Getränkezubereitungsvorrichtung in dichtendem Eingriff sind, wobei das einschließende Element der Getränkezubereitungsvorrichtung ein ringförmiges Element umfasst, das eine Mittelachse des ringförmigen Elements und ein freies Kontaktende aufweist, wobei das freie Kontaktende des ringförmigen Elements optional mit einer Vielzahl sich radial erstreckender offener Nuten ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kapsel ein Lager für das einschließende Element der Getränkezubereitungsvorrichtung umfasst, wenn die Kapsel in dem einschließenden Element der Getränkezubereitungsvorrichtung angeordnet ist und das einschließende Element mittels eines Verschlusselements der Getränkezubereitungsvorrichtung verschlossen wird, wobei das Lager mindestens einen Teil des freien Kontaktendes des ringförmigen Elements umschließt, wobei vor der Verwendung mindestens ein erster Teil des Lagers auf einer ersten Höhe oberhalb des Deckels liegt, wobei in der Verwendung beim Schließen des einschließenden Elements mittels des Verschlusselements der mindestens eine erste Teil des Lagers dadurch abgesenkt wird, dass das freie Kontaktende des ringförmigen Elements zum Verschlusselement hin bewegt wird, wobei das Lager mindestens teilweise über das freie Kontaktende des ringförmigen Elements gefaltet wird, sodass nach dem Schließen des einschließenden Elements mittels des Verschlusselements der mindestens eine erste Teil des Lagers auf einer zweiten Höhe oberhalb des Deckels liegt, wobei die erste Höhe größer als die zweite Höhe ist und die zweite Höhe null sein kann.
Patent DE-202017005333-U1 (DE)
Title: Absturzsicherung für Personen
IPC: F16M13/00
Filed: 2017-10-16
Abstract: Absturzsicherung (1) für Personen mit einem Standsockel (2) und einem mit dem Standsockel in Verbindung stehenden Ankermastsystem (3), an dessen freiem oberen Ende eine persönliche Schutzausrüstung (PSA) befestigt ist, wobei das Ankermastsystem (3) einen unteren Standabschnitt (4) aufweist, welcher in einem Aufnahmegehäuse (5) um eine horizontal verlaufende Schwenkachse (6) relativ zum Standsockel schwenkbar gelagert ist und wobei dass am Standabschnitt (4) in seinem der Schwenkachse (6) gegenüberliegenden oberen Endbereich ein Auslegerabschnitt (8, 80) vorgesehen ist, welcher um eine Drehachse (9) relativ zum Standabschnitt (4) drehbar am Standabschnitt (4) gelagert ist und mit seinem freien in seiner Ausgangsstellung nach oben gerichteten Ende (10) mit der PSA in einem Ankerpunkt (11) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Aufnahmegehäuses (5) ein Schwenkantrieb (15, 60) vorgesehen ist, dass im Schwenkantrieb (15, 60) oder im Auslegerabschnitt (8, 80) ein mechanischer Sensor (43, 44, 115) vorgesehen ist, welcher bei einer Lasteinwirkung auf den Ankerpunkt (11) der PSA die größer als eine vorbestimmte Auslösekraft ist, direkt oder indirekt auf den Schwenkantrieb (15, 60) einwirkt und zu dessen sofortiger Aktivierung führt und eine Sicherheitsfunktion auslöst, durch welche der Standabschnitt (4) und der Auslegerabschnitt (8, 80) aus einer gestreckten, nach oben gerichteten Ausgangsstellung in eine abgewinkelte Sicherheitsstellung verstellt wird, in welcher der Ankerpunkt (11) eine relativ zum Standsockel (2) nach unten und gleichzeitig weg von der Kippkante (12) des Standsockels (2) verstellte Position einnimmt.
Patent DE-202017101698-U1 (DE)
Title: Schweissmaschine zum Vibrationsschweissen
IPC: B23K20/10
Filed: 2017-03-23
Abstract: Schweißmaschine für lineares Vibrationsschweißen zum Verschweißen zweier Materialwerkstücke, umfassend:  – ein Gestell (2), das mit einer Tragekonstruktion (3) eines Schweißkopfs (6) verbunden ist;  – ein unterseitiges Werkstückhalterelement (4), das auf dem Gestell (2) untergebracht und ausgelegt ist, um ein erstes der mindestens zwei zu verschweißenden Werkstücke aufzunehmen, und  – ein oberseitiges Werkstückhalterelement (9), das gegenständig zum unterseitigen Werkstückhalterelement (4) angeordnet und mit dem Schweißkopf (6) verbunden und ausgelegt ist, um ein zweites der mindestens zwei zu verschweißenden Werkstücke aufzunehmen,  dadurch gekennzeichnet, dass es zudem umfasst:  – mechanische Bewegungsmittel (8), die im Schweißkopf (6) angeordnet sind, um das oberseitige Werkstückhalterelement (9) nach einer linearen Pendelvibrationsbewegung zu bewegen, und  – elastische Mittel (10) zum Stützen des oberseitigen Werkstückhalterelements (9) am Schweißkopf (6).