baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019206673-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wärmebehandeln von additiv gefertigten Bauteilen aus nichtrostenden martensitisch ausscheidungshärtenden Stählen
Inventor: WOEHRLE THOMAS
IPC: C21D6/04
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Verfahren zum Wärmebehandeln von additiv gefertigten Bauteilen aus nichtrostenden martensitisch ausscheidungshärtenden Stählen, wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte aufweist: Lösungsglühen von zumindest einem additiv gefertigten Bauteil aus nichtrostendem martensitisch ausscheidungshärtendem Stahl bei einer Lösungsglühtemperatur, Abschrecken des Bauteils, Tiefkühlen des Bauteils auf eine Tiefkühltemperatur, Ausscheidungshärten des Bauteils bei einer Ausscheidungshärtungstemperatur.
Patent DE-102019211428-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen eines Mauersteins sowie Vorrichtung
Inventor: STAUDACHER CHRISTIAN
IPC: E04B1/78
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befüllen eines Mauersteins, insbesondere eines Hohlziegels, mit einem Schaummaterial, insbesondere einem Zement- oder Mineralschaum. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Befüllen eines Mauersteins.
Patent DE-102019212582-A1 (DE)
Title: Stoff, stofferzeugnis und verfahren zur herstellung des stofferzeugnisses
Inventor: YAMAMOTO SACHIKO
IPC: D03D15/00
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Stoff mit unterschiedlichen Eigenschaften je nach Region, ein Stofferzeugnis, das den Stoff aufweist, und ein Verfahren zur Herstellung des Stofferzeugnisses. Der Stoff der vorliegenden Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass er einen ersten Bereich aufweist, und einen zweiten Bereich mit einem höheren Grad der Verschmelzung als der erste Bereich, wobei der erste Bereich in einem vorbestimmten Verhältnis eine thermisch schmelzbare Faser und eine Faser mit einem höheren Schmelzpunkt als die thermisch schmelzbare Faser aufweist. Das Stofferzeugnis der vorliegenden Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass es einen Körper aus dem Stoff aufweist, und der zweite Bereich in einem Bereich positioniert ist, der eine höhere Festigkeit als andere Bereiche erfordert.
Patent DE-102019213222-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vorhersagen einer zukünftigen Fahr-Situation eines am Straßenverkehr teilnehmenden Fremd-Objektes, Vorrichtung, Fahrzeug
Inventor: SCHÖNING VOLKMAR
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vorhersagen einer zukünftigen Fahr-Situation eines am Straßenverkehr teilnehmenden Fremd-Objektes, insbesondere Fremd-Fahrzeuges, wobei zumindest eine erste Information erfasst wird, die mit zumindest einem am Straßenverkehr teilnehmenden und erfassten ersten Fremd-Objekt (3) korrespondiert, und wobei das erste Fremd-Objekt (3) in Abhängigkeit von der ersten Information zu einer Objekt-Klasse zugeordnet wird. Es ist vorgesehen, dass zumindest eine zweite Information erfasst wird, die mit zumindest einem am Straßenverkehr teilnehmenden und erfassten zweiten Fremd-Objekt (4) korrespondiert, das sich im Umfeld des ersten Fremd-Objektes (3) befindet, wobei das zweite Fremd-Objekt (4) in Abhängigkeit von der zweiten Information zu einer Objekt-Klasse zugeordnet wird, und wobei eine zukünftige Position, eine zukünftige Fahrtgeschwindigkeit und/oder eine zukünftige Trajektorie des ersten Fremd-Objektes (3) als zukünftige Fahr-Situation des ersten Fremd-Objektes (3) in Abhängigkeit von der Objekt-Klasse des ersten Fremd-Objektes (3) einerseits und der Objekt-Klasse des zweiten Fremd-Objektes (4) andererseits vorhergesagt werden.
Patent DE-102019216948-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung zur Förderung von Wasser, Gegenstromanlage mit einer solchen Fördervorrichtung, und Schwimmbecken
IPC: E04H4/12
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fördervorrichtung (5) zur Förderung von Wasser, aufweisend einen Stator (35) sowie einen Rotor (37), wobei der Stator (35) mit dem Rotor (37) elektromagnetisch antriebswirkverbunden ist, wobei der Rotor (37) nabenlos innerhalb des Stators (35) angeordnet ist, wobei der Rotor (37) eine innere Umfangsfläche (39) aufweist, die einen in dem hohlen Rotor (37) angeordneten Förderraum (41) umgreift, wobei an der inneren Umfangsfläche (39) mindestens ein sich radial nach innen in den Förderraum (41) hinein erstreckendes Förderelement (43) angeordnet ist.
Patent DE-102019218298-A1 (DE)
Title: Batteriesystem für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Entfernen eines Stromspeichers von einem Kraftfahrzeug
Inventor: HOHM VOLKER
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem (1) für ein Kraftfahrzeug (2), aufweisend eine Stromspeicherhaltevorrichtung (3) mit zwei sich parallel zueinander erstreckenden, voneinander beabstandet angeordneten Halteschienen (4) zum Halten eines Stromspeichers (5), sowie einen an der Stromspeicherhaltevorrichtung (3) angeordneten Stromspeicher (5) zum Speichern von elektrischer Energie sowie zum Versorgen eines Elektromotors (6) des Kraftfahrzeugs (2) mit elektrischer Energie. Die Stromspeicherhaltevorrichtung (3) weist an einem sich quer zur Fahrzeuglängsachse (7) erstreckenden ersten Haltevorrichtungsendbereich (8) eine Kraftfahrzeuganbindungsvorrichtung (9) auf, wobei die Stromspeicherhaltevorrichtung (3) mittels der Kraftfahrzeuganbindungsvorrichtung (9) um eine quer zur Fahrzeuglängsachse (7) verlaufende Schwenkachse (10) verschwenkbar an einer Karosserie (11) des Kraftfahrzeugs (2) befestigbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (2) mit einem erfindungsgemäßen Batteriesystem (1) sowie ein Verfahren zum Entfernen eines Stromspeichers (5) von einem erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug (2).
Patent DE-102019220194-A1 (DE)
Title: Spezifisches Feature zur Fixierung eines Raddrehzahlsensors in einem LKW
Inventor: BIEBRICHER LOTHAR
IPC: G01D11/24
Filed: 2019-12-19
Abstract: Raddrehzahlsensor, umfassend wenigstens ein Sensorelement, zumindest eine Signalverarbeitungsschaltung sowie zumindest ein erstes Kunststoffgehäuse (1), welches das Sensorelement und die Signalverarbeitungsschaltung einhaust oder zumindest teilweise freistellt, wobei der Sensor eine Kappe (2), insbesondere aus Metall, aufweist, wobei der Sensor eine Klemmvorrichtung (4) aufweist, welche mit der Kappe (2) einstückig verbunden und/oder in die Kappe integriert ist.
Patent DE-102020005121-A1 (DE)
Title: Spanneinrichtung zum Positionieren und Spannen von Werkstücken in Innenkonturen, insbesondere Bohrungen
IPC: B23Q3/02
Filed: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung zum Positionieren und Spannen von Werkstücken in Innenkonturen, insbesondere Bohrungen von Werkstücken, bei der eine Spannhülse in eine Werkstückbohrung eingreift und durch eine Zugstange aufweitbar ist, wobei die Spannvorrichtung aus einem vertikal beweglichen und radial eine Positionier- und Spannbewegung ausführenden Spannarm 2 und einer vertikal feststehenden Spannhülse 1 besteht, die Spannhülse (1) zum Positionieren und Spannen radial beweglich ist, der Spannarm (2) an seinem oberen Ende einen bei Niederzugbewegung des am unteren Ende des Spannarms (2) angeordneten Kolbens (4) eine aus der Ebene der Spannhülse (1) hinausragende Bewegung entlang der schrägen Kontaktflächen (6) ausführenden und die Spannfunktion gegen die Innenkontur der Bohrung (5) ausübenden Spannkopf (8) aufweist, die Aufnahme (10) der Spannhülse (1) eine konisch verlaufende oder halbkugelförmige Auflage (7) aufweist und bei Rückstellung des Kolbens (4) über ein Federelement (11) die Rückstellung des Spannarms (2) erfolgt.
Patent DE-102020103663-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Kopfstütze und Kopfstütze
Inventor: WALLINGER THOMAS
IPC: B60N2/897
Filed: 2020-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für eine Kopfstütze mit einer Aufnahme (11), welche an der Struktur eines Fahrzeugsitzes befestigbar ist, mit einer Tragvorrichtung (12), welche in der Aufnahme (11) lösbar gehalten ist mit einer Übertragungsvorrichtung (14) zur Übertragung von elektrischem Strom oder von Daten von mindestens einem sitzseitigen ersten Kabel (31) auf wenigstens ein mit mindestens einem kopfstützenseitigen Verbraucher (45) und / oder mindestens einem kopfstützenseitigen Sender / Empfänger von Daten verbindbares zweites Kabel (42).Die Besonderheit besteht darin, dass der Aufnahme (11) erste Übertragungsmittel mit wenigstens einen primären Kontakt (18) zugeordnet sind, die mit dem sitzseitigen Kabel (31) verbunden sind und dass der Tragvorrichtung (12) zweite Übertragungsmittel mit wenigstens einem sekundären Kontakt (28) zugeordnet sind, die mit wenigstens einem Verbraucher (45) und / oder wenigstens einem Datensender / - Empfängern (46) der Kopfstütze verbindbar sind, wobei der primäre Kontakt (18) und der sekundäre Kontakt (28) lösbar in leitende Anlage bewegbar sind.
Patent DE-102020104405-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verbinden einer serviceorientierten Kommunikation mit einer signalbasierten Kommunikation
Inventor: HENSCHEL FELIX
IPC: H04L12/12
Filed: 2020-02-19
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur serviceorientierten Kommunikation mit einer signalbasierten Hardwarearchitektur (301, 401, 403, 405, 407). Die Vorrichtung (100) umfasst eine Anzahl serviceorientierte Kommunikationsschnittstellen (101, 103) zur kommunikativen Verbindung mit einer Anzahl externer serviceorientierter Kommunikationspartner (305), eine Anzahl signalbasierte Kommunikationsschnittstellen (105, 107) zur Kommunikation mit einer Anzahl externer signalbasierter Geräte (301, 401, 403, 405, 407) und ein eingebettetes System (109). Das eingebettete System (109) ist dazu konfiguriert, jeweilige signalbasierte Kommunikationsschnittstellen (105, 107) mit jeweiligen serviceorientierten Kommunikationsschnittstellen (101, 103) gemäß einer vorgegebenen Routinglogik kommunikativ zu verbinden und durch die jeweiligen signalbasierten Kommunikationsschnittstellen (105, 107) bereitgestellte signalbasierte Kommunikationssignale gemäß einem serviceorientierten Kommunikationsprotokoll in serviceorientierte Kommunikationssignale zu transformieren sowie durch die jeweiligen serviceorientierten Kommunikationsschnittstellen (101, 103) bereitgestellte serviceorientierte Kommunikationssignale gemäß einem signalbasierten Kommunikationsprotokoll in signalbasierte Kommunikationssignale zu transformieren.
Patent DE-102020104436-A1 (DE)
Title: Abschaltvorrichtung, Hochvoltbordnetz sowie Kraftfahrzeug
Inventor: LANDERER FLORIAN
IPC: H01H39/00
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abschaltvorrichtung (5) für ein Hochvoltsystem (1) eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs aufweisend:- zumindest eine Trenneinrichtung (6) mit einem pyrotechnischen Zündelement (9) zum Abschalten zumindest einer Komponente (2) des Hochvoltsystems (1); und- eine trenneinrichtungsexterne Steuereinrichtung (7), welche zur Kommunikation über zumindest eine Steuerleitung (8) mit der zumindest einen Trenneinrichtung (6) verbunden ist, wobei die zumindest eine Trenneinrichtung (6) ein integriertes Energiespeicherelement (10) zum Speichern einer Zündenergie für das pyrotechnische Zündelemente (9) und eine integrierte Trennlogik (12) aufweist, welche über die Steuerleitung (8) mit der Steuereinrichtung (7) verbunden ist, wobei die Steuereinrichtung (7) dazu ausgelegt ist, Meldesignale an die Trennlogik (12) zu versenden, und die Trennlogik (12) dazu ausgelegt ist, anhand eines Ausbleibens der Meldesignale eine Funktionsuntüchtigkeit der Steuereinrichtung (7) und/oder der Steuerleitung (8) zu erkennen und daraufhin das Energiespeicherelement (10) zum Bereitstellen der Zündenergie für das pyrotechnische Zündelement (9) anzusteuern.
Patent DE-102020105913-A1 (DE)
Title: Sitzheizung für eine Kindersitzerhöhung
Inventor: MIX ELISABETH
IPC: B60N2/56
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sitzheizung (2) für eine Kindersitzerhöhung (1), welche die Sitzfläche (10) der Kindersitzerhöhung (1) erwärmt, wobei die Sitzheizung (2) mindestens ein Heizelement (20) umfasst, die in der Sitzschale (11) der Kindersitzerhöhung (1) und/oder in deren Polsterung fest eingebracht ist. Die erfindungsgemäße Sitzheizung (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Sensor (22) zur Erfassung der Belegung der Kindersitzerhöhung (1) vorgesehen ist, die jedenfalls eine Auslöseeinheit umfasst, die mit einer Schaltung des mindestens einen Heizelements (20) in der Weise zusammenwirkt, dass das mindestens eine Heizelement (20) ausschließlich bei einer Belegung der Kindersitzerhöhung (1) eingeschaltet ist.
Patent DE-102020107224-A1 (DE)
Title: Elektrische Einrichtung
Inventor: HARTL HELMUT
IPC: H01M50/172
Filed: 2020-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Einrichtung, insbesondere elektrische Speichereinrichtung oder Sensorgehäuse, bevorzugt Batterie insbesondere Mikrobatterie oder Kondensator mit einer Durchführung, insbesondere durch ein Gehäuseteil (1) eines Gehäuses der Einrichtung aus einem Metall, Eisen, Eisen-Legierungen, Eisen-Nickel-Legierungen, Eisen-Nickel-Kobalt-Legierungen, KOVAR, Stahl, rostfreier Stahl, Edelstahl, Aluminium, einer Aluminiumlegierung, AlSIC, Magnesium, einer Magnesiumlegierung oder Titan oder einer Titanlegierung, wobei das Gehäuseteil (1) wenigstens eine Öffnung (3) als Teil der Durchführung aufweist, wobei die Öffnung (3) sich um eine Achse erstreckt und ein erster Bereich des Gehäuseteils die Öffnung umfasst und ein zweiter Bereich des Gehäuseteiles benachbart zur Öffnung ist und die Öffnung ein leitendes Material insbesondere einen Leiter (20) in einem Glas- oder Glaskeramikmaterial (22) aufnimmt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der erste Bereich des Gehäuseteils eine Weite W im wesentlichen senkrecht zur Achse der Öffnung aufweist und die Weite W des ersten Bereiches stets größer als die Dicke D2des zweiten Bereiches ist und das leitende Material einen ersten Ausdehnungskoeffizienten α1aufweist, sowie das Glas- oder Glaskeramikmaterial (22) einen zweiten Ausdehnungskoeffizienten α2und das Gehäuseteil (1), einen dritten Ausdehnungskoeffizienten α3, wobei der dritte Ausdehnungskoeffizient α3stets größer ist als der zweite Ausdehnungskoeffizient α2
Patent DE-102020109015-A1 (DE)
Title: Gargerät und System mit einem Gargerät
Inventor: SCHORR FABRICE
IPC: H05B1/02
Filed: 2020-04-01
Abstract: Es wird ein Gargerät (14) angegeben, mit einem Anschluss (16) zum Anschließen des Gargeräts (14) an ein Stromnetz (18) und einem Anschluss (20) zum Anschließen des Gargeräts (14) an einen Akkumulator (12) und mit einer Steuereinheit (22), welche eingerichtet ist, eine Leistungsentnahme aus dem Stromnetz (18) und/oder aus einem Akkumulator (12) im Betrieb des Gargeräts (14) derart zu regeln, dass die Leistungsentnahme aus dem Stromnetz (18) einen definierten Schwellenwert (LMax) nicht übersteigt. Des Weiteren wird ein System (10) mit einem Gargerät (14) angegeben.
Patent DE-102020109458-A1 (DE)
Title: Integrierte montagesysteme zum montieren elektrischer antriebskomponenten in elektrifizierten fahrzeugen
Inventor: CHUNG DO YOUNG
IPC: B60K1/00
Filed: 2020-04-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung legt integrierte Montagesysteme zum Montieren elektrischer Antriebskomponenten in elektrifizierten Fahrzeugen dar. Ein beispielhaftes Montagesystem kann eine Querstrebe umfassen, anhand derer eine oder mehrere elektrische Antriebskomponenten relativ zu einem Fahrzeuggestell montiert oder getragen werden. Eine Querstrebenbaugruppe des Montagesystems kann eine Querstrebe, eine erste Überbrückungsseitenhalterung und eine zweite Überbrückungsseitenhalterung aufweisen. Die Querstrebe kann an unteren Flächen von Fahrzeuggestellschienen montiert werden, und die Überbrückungsseitenhalterungen können an oberen Flächen der Fahrzeuggestellschienen montiert werden, um eine robuste und wartungsfähige Montagelösung bereitzustellen, die Fahrzeuglasten gleichmäßig verteilt.
Patent DE-102020112142-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsystem und Verfahren zur Interaktion mit einem Fahrer eines Fahrzeugs
Inventor: EICHHORN JULIAN
IPC: B60W40/08
Filed: 2020-05-05
Abstract: Es wird ein Fahrzeugsystem zur Interaktion mit einem Fahrer eines Kraftfahrzeugs beschrieben. Das Fahrzeugsystem ist eingerichtet, zu veranlassen, dass ein Lichtsignal auf ein Körperteil, insbesondere auf eine Hand, des Fahrers projiziert wird, um den Fahrer zu veranlassen, das Körperteil an eine Soll-Position zu überführen.
Patent DE-102020113456-A1 (DE)
Title: Adapterexzenterscheibe zur Verbindung einer Kugelkalotte mit einem zweiten Bauteil
Inventor: JOERG PHILIPP
IPC: B62D17/00
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Adapterexzenterscheibe (3) zur Verbindung einer Kugelkalotte (1) mit einem zweiten Bauteil (2) eines Fahrzeuges umfassend:- eine exzentrisch angeordnete Durchgangsbohrung (3.1) zum Durchstecken eines Verbindungselements (4),- eine an einer ersten Scheibenfläche angeordnete kugelkalottenförmige Aussparung (3.1), welche derart ausgebildet ist, dass diese die Kugelkalotte (1) zumindest teilweise aufnehmen kann,- wobei die Aussparung (3.2) konzentrisch zur Durchgangsbohrung (3.1) angeordnet ist und- wobei die Adapterexzenterscheibe derart ausgebildet ist, dass verschiedene Verbindungspositionen der Kugelkalotte mit dem zweiten Bauteil (2) über die exzentrisch angeordnete Durchgangsbohrung (3.1) erzielt werden können.
Patent DE-102020113818-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum anzeigen einer virtuellen fahrspur beim platooning und verfahren davon
Inventor: BANG KYUNG JOO
IPC: B60W50/14
Filed: 2020-05-22
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zum Anzeigen einer virtuellen Fahrspur kann aufweisen: einen Prozessor (130) zum Erzeugen der virtuellen Fahrspur durch Umwandeln von Fahrspur-Informationen eines vorausfahrenden Fahrzeugs (11) in Fahrspur-Informationen, welche in einer Perspektive eines Host-Fahrzeugs (12) gesehen werden, beim Platooning, und eine Anzeigeeinrichtung (140) zum Anzeigen der virtuellen Fahrspur.
Patent DE-102020114559-A1 (DE)
Title: Infrastruktur zur gemeinsamen nutzung des frequenzspektrums
Inventor: ZHANG LINJUN
IPC: H04W4/40
Filed: 2020-05-29
Abstract: Diese Offenbarung stellt Infrastruktur zur gemeinsamen Nutzung des Frequenzspektrums bereit. Ein Computer beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher. Der Speicher beinhaltet Anweisungen, so dass der Prozessor dazu programmiert ist, eine potentielle Auslastung eines Hochfrequenzkommunikationskanals in einem Bereich durch Fahrzeugkurzstreckenkommunikation auf Grundlage von Daten, die von Sensoren an einer Infrastrukturvorrichtung erhoben wurden, zu bestimmen. Der Prozessor ist ferner dazu programmiert, eine Wi-Fi-Vorrichtung in dem Bereich auf Grundlage der Bestimmung der potentiellen Auslastung des Hochfrequenzkommunikationskanals anzuschalten oder abzuschalten.
Patent DE-102020118482-A1 (DE)
Title: Kochsystem und Verfahren zum Betreiben
Inventor: ENNEN VOLKER
IPC: F24C7/08
Filed: 2020-07-14
Abstract: Kochsystem (200) umfassend eine Kochfeldeinrichtung (1), ein Kochgeschirr (50), eine Bedieneinrichtung (100) mit einem Bedienelement (101) und eine Kommunikationseinrichtung (150). Dabei ist mittels der Kommunikationseinrichtung (150) eine Kommunikation zwischen der Kochfeldeinrichtung (1) und dem Kochgeschirr (50) möglich. Die Kochfeldeinrichtung (1) umfasst eine Aufstellfläche (2) für das Kochgeschirr (50) und zwei unterhalb der Aufstellfläche (2) angeordnete Induktionseinrichtungen (3), welche einzeln und/oder zusammen als Kochzone (4) je nach Aufstellposition des Kochgeschirrs (50) mittels der Bedieneinrichtung (100) angesteuert werden können. Dabei umfassen die Bedieneinrichtung (100) und das Kochgeschirr (50) je eine Anzeigeeinrichtung (51), wobei über das zeitweise Anzeigen einer gleichen und/oder korrespondierenden Eigenschaft auf den Anzeigeeinrichtungen (51, 101) eine Zuordnung des Kochgeschirrs (50) zu dem Bedienelement (101) erfolgt. Bei dem Verfahren zum Betreiben eines solchen Kochsystems (200) erfolgt über das zeitweise Anzeigen wenigstens einer gleichen und/oder korrespondierenden Eigenschaft auf den Anzeigeeinrichtungen (51, 102) eine Zuordnung des Kochgeschirrs (50) zu einem Bedienelement (101).
Patent DE-102020119587-A1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung und Verfahren zum Positionieren von Drahtenden bei der Herstellung einer elektrischen Maschine
Inventor: WALTHER JÖRG
IPC: H02K15/08
Filed: 2020-07-24
Abstract: Eine Positioniervorrichtung (10; 50; 60) zum Positionieren von Drahtenden (14) bei der Herstellung einer elektrischen Maschine (12) hat eine Positioniereinheit (13), die ein Ausrichtelement (22a) und ein Gegenausrichtelement (22b) aufweist, die in zwei parallelen Ebenen (16, 18) übereinander angeordnet und entlang eines Verschiebepfades (34) relativ zueinander verschiebbar sind, wobei sie sich zumindest teilweise überlagern oder überlagern lassen. Dabei weist das Ausrichtelement (22a) mindestens eine Durchgangsausnehmung (24a) und das Gegenausrichtelement (22b) mindestens eine Gegendurchgangsausnehmung (24b) auf, welche derart angeordnet und ausgelegt sind, dass ein lichter Positionierdurchgang (99) senkrecht zu den beiden Ebenen (16, 18) des Ausrichtelements (22a) und des Gegenausrichtelements (22b) verbleibt, durch welchen sich die mindestens eine Drahtenden (14) hindurch erstrecken können und dessen Querschnittsfläche durch eine Verschiebung der Ausricht- und Gegenausrichtelemente (22a, 22b) zueinander veränderbar ist. Um die Drahtenden möglichst wenig zu verletzen, weisen die mindestens eine Durchgangsausnehmung (24a) an dem Ausrichtelement (22a) und die mindestens eine Gegendurchgangsausnehmung (24b) an dem Gegenausrichtelement (22b) jeweils zwei geradlinige Randabschnitte (30a, 30b, 30c, 30d) auf, die in der jeweiligen Ebene (16, 18) schiefwinklig zur Richtung der Verschiebung verlaufen.
Patent DE-102020122936-A1 (DE)
Title: Automatische Reinfusion von Blut nach einer Blutbehandlungstherapie
Inventor: SCHILLER JOANA SOPHIE
IPC: A61M1/14
Filed: 2020-09-02
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine extrakorporale Blutbehandlungsvorrichtung (2) mit: einem extrakorporalen Kreislauf (4), einem Dialysator (6), einem Dialysierflüssigkeitskreislauf (8) und einer Steuereinheit (46). Sowohl in einem venösen Abschnitt (14) als auch in einem arteriellen Abschnitt (12) des extrakorporalen Kreislaufs (4) ist ein Sensor (18, 24, 48) vorgesehen, welcher eingerichtet ist, einen Hämatokrit-Anteil in einer den entsprechenden Abschnitt durchströmenden Flüssigkeit zu erfassen. Die Steuereinheit (46) ist eingerichtet, eine Reinfusion von Blut derart zu steuern, dass eine Dialysierflüssigkeit von dem Dialysierflüssigkeitskreislauf (8) über eine Dialysatormembran (10) an den extrakorporalen Kreislauf (4) geliefert wird, welche bei der Reinfusion das in dem extrakorporalen Kreislauf (4) vorhandene Blut zu einem Patienten (15) hin verdrängt, um das Blut dem Patienten (15) über den venösen Abschnitt (14) und den arteriellen Abschnitt (12) zurückzugeben. Dabei wird die Reinfusion in dem entsprechenden Abschnitt des extrakorporalen Kreislaufs (4) abgebrochen, wenn von dem entsprechenden Sensor (18, 24, 48) erfasst wird oder von der Steuereinheit (46) auf der Grundlage von von dem entsprechenden Sensor (18, 24, 48) erfassten Informationen berechnet oder vorhergesagt wird, dass der Hämatokrit-Anteil einen vorbestimmten Grenzwert unterschreitet.
Patent DE-102020123973-A1 (DE)
Title: Montagehilfsmittel für die Montage eines Elektromotors
Inventor: BÖHM MARKUS
IPC: H02K7/10
Filed: 2020-09-15
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Montagehilfsmittel (1) für die Montage eines Elektromotors (14) an eine Getriebeeinheit (4) eines Schiebetürantriebs (28) eines Kraftfahrzeugs aufweisend ein Gehäuse (6) mit wenigstens einer Getriebestufe (16), eine der Getriebestufe (16) zugehörige Abtriebswelle (17) und eine an der Abtriebswelle (17) befestigbaren Kupplung (3), wobei der Elektromotor (14) mittels der Kupplung (3) mit dem Getriebe (16) verbindbar ist, und wobei das Montagehilfsmittel (1) formschlüssig mit der Kupplung (3) verbindbar ist.