baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015105015-U1 (DE)
Title: Tablett
IPC: A47G23/06
Filed: 2015-09-22
Abstract: Tablett, das mit einer Hand (9) tragbar ist, wobei das Tablett einen plattenförmigen Grundkörper (1) sowie mindestens eine Vertiefung (2) zur Aufnahme von Trinkgefäßen und/oder Speisen aufweist, und die äußere Umfangsfläche der Vertiefung (2) zum Halten des Tabletts mit einer Hand (9) vorgesehen ist.
Patent DE-202015107156-U1 (DE)
Title: Zellstoffpuffer
IPC: F16F1/37
Filed: 2015-12-31
Abstract: Zellstoffpuffer zur Dämpfung von Stößen und Schwingungen eines Förderfahrzeuges, umfassend eine Trägerplatte (16) und ein auf der Trägerplatte (16) aufgeschäumtes Pufferelement (12), dadurch gekennzeichnet, dass an der Trägerplatte (16) ein Fangelement (14, 22, 26, 32, 36, 40) angeordnet ist zur Sicherung von sich durch Verschleiß ablösenden Pufferelementteilen.
Patent DE-202016005197-U1 (DE)
Title: Überdachungsvorrichtung
IPC: E04B7/04
Filed: 2016-08-29
Abstract: Überdachungsvorrichtung (1), insbesondere zur Terrassenüberdachung, mit:  einem Längsträgerprofil (2), welches zur Lagerung eines Sparrenhalters (3) ausgebildet ist;  einem Sparrenhalter (3) zur Halterung eines Sparrens (5) an dem Längsträgerprofil (2); und  einem Aufnahmeprofil (20), welches zur Aufnahme einer Ausfachung (30) in einem längs des Längsträgerprofils an den Sparrenhalter anschließenden Bereich ausgebildet ist,  wobei der Sparrenhalter eine erste Fläche (21) und eine zweite Fläche (22) aufweist,  wobei das Aufnahmeprofil in einen zwischen dem Lagerprofilabschnitt (4) und der ersten und zweiten Fläche (21) vorgesehenen Zwischenraum (25) einbringbar und durch Abstützung an dem Längsträgerprofil (2), der ersten Fläche und der zweiten Fläche zwischen dem Längsträgerprofil (2) und dem Sparrenhalter (3) arretierbar ist.
Patent DE-202016007395-U1 (DE)
Title: Kettenglied für eine Energieführungskette
IPC: H02G11/00
Filed: 2016-12-05
Abstract: Kettenglied (6) für eine Energieführungskette (40), mit einem im Querschnitt U-förmigen Aufnahmekörper (41), der einen zwei Seitenwände (42, 43) verbindenden Quersteg (44) aufweist, und einem quer zur Kettenlängserstreckung montierbaren Haltesteg (45) zur Bildung einer Abdeckung des U-Querschnitts, welche Seitenwände Einrichtungen (46, 47) zur drehbeweglichen Verbindung mit gleichartigen Kettengliedern (6) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass von der Unterseite des Querstegs ein oder mehrere, wie zwei Klipselemente vorspringen, die in zu den Klipselementen im montierten Zustand fluchtenden Durchbrüchen eines dünnwandigen Maschinenbauteils gehalten werden und dadurch eine mechanische Verbindung zwischen dem Endglied der Kette und dem Maschinenbauteil herstellen.
Patent DE-202016008772-U1 (DE)
Title: Reisefahrzeug, insbesondere Reisemobil
IPC: B60P3/363
Filed: 2016-12-02
Abstract: Reisefahrzeug, insbesondere Reisemobil, mit zumindest einem Stauraum (10a; 10b), der zu einer Aufnahme wenigstens eines Zweirads (12a; 12b) vorgesehen ist, wobei der Stauraum (10a; 10b) innerhalb einer Garage (38a; 38b) angeordnet ist, mit zumindest einer Bodenwandung (14a; 14b), die einen Boden des zumindest einen Stauraums (10a; 10b) ausbildet, mit einem Wohnbereich (40a; 40b), der an die Garage (38a; 38b) angrenzt, und mit zumindest einer Deckenwandung (34a, 52a; 34b, 52b, 78b, 86b), die eine Decke (80b) des zumindest einen Stauraums (10a; 10b) ausbildet, wobei die zumindest eine Deckenwandung (34a, 52a; 34b, 52b,78b, 86b) einen Boden (82a; 82b) für ein Bett (74a; 74b) ausbildet, gekennzeichnet durch eine Bodenhöheneinstelleinheit (72b), die dazu vorgesehen ist, die zumindest eine Bodenwandung (14b) in einer Höhe relativ zu einer Reisefahrzeugkarosserie (76b) einzustellen und/oder durch zumindest eine Reifenaufnahme (16a), die zu einer Aufnahme zumindest eines Reifens (18a) des wenigstens einen Zweirads (12a) vorgesehen ist, wobei die zumindest eine Reifenaufnahme (16a) eine partielle Vertiefung (20a) in der zumindest einen Bodenwandung (14a) ausbildet.
Patent DE-202016101189-U1 (DE)
Title: Elektrischer Stecker
IPC: H01R13/641
Filed: 2016-03-04
Abstract: Weiblicher elektrischer Stecker (1) zur Aufnahme unterschiedlicher männlicher Steckertypen, mit einem Steckergehäuse (10), welches aufweist: erste Kontaktaussparungen (12), welche ausgebildet sind, Kontakte eines ersten männlichen elektrischen Steckers aufzunehmen, wobei der erste männliche elektrische Stecker gemäß einem ersten Steckertyp ausgebildet ist und zweite Kontaktaussparungen (14), welche ausgebildet sind, Kontakte eines zweiten männlichen elektrischen Steckers aufzunehmen, wobei der zweite männliche elektrische Stecker gemäß einem zweiten Steckertyp ausgebildet ist, welcher sich vom ersten Steckertyp unterscheidet, wobei der weibliche elektrische Stecker (1) ausgebildet ist, sowohl den ersten als auch den zweiten männlichen elektrischen Stecker jeweils einzeln aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckergehäuse (10) eine erste Steckeraussparung (16) aufweist, welche ausgebildet ist, einen Einführbereich des ersten männlichen Steckers gemäß dem ersten Steckertyp passgenau im Steckergehäuse (10) aufzunehmen, dass das Steckergehäuse eine zweite Steckeraussparung (18) aufweist, welche ausgebildet ist, einen Einführbereich des zweiten männlichen Steckers gemäß dem zweiten Steckertyp passgenau im Steckergehäuse (10) aufzunehmen und dass mindestens eine Erkennungseinrichtung (30) angrenzend an die Steckeraussparungen (16, 18) auf und/oder im Steckergehäuse (10) vorgesehen ist, welche ausgebildet ist, den jeweiligen ersten oder zweiten Steckertyp des in einer der ersten (16) oder zweiten Steckeraussparung (18) aufgenommenen ersten oder zweiten männlichen elektrischen Steckers zu erkennen, wobei die erste und zweite Steckeraussparung (16, 18) und die ersten und zweiten Kontaktaussparungen (12, 14) jeweils zumindest teilweise ohne Abgrenzung ineinander übergehen.
Patent DE-202016101939-U1 (DE)
Title: Innenraumleuchte
IPC: F21S8/04
Filed: 2016-04-13
Abstract: Innenraumleuchte zur Wand- und/oder Deckenmontage mit einer in einem Leuchtengehäuse (10) vorgesehenen Leuchtmittelanordnung (12), die in einem Montagezustand der Innenraumleuchte abwärts in Richtung auf eine unterliegende Beleuchtungsfläche (2) gerichtetes Licht abstrahlen kann und berührungslos wirkenden Betätigungsmitteln (14, 22), die zum Beeinflussen eines Leuchtbetriebs der Leuchtmittelanordnung als Reaktion auf eine detektierte Bewegung und/oder Geste einer Bedienperson in einem Leuchtengehäuse benachbarten Erfassungsbereich (15) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Leuchtengehäuse Informationsprojektionsmittel (16) so vorgesehen sind, dass diese elektronische Informationen, insbesondere digitale elektronische Medien- und/oder Bildinformationen, auf die unterliegende Beleuchtungsfläche projizieren können, wobei die projizierten elektronischen Informationen Statusinformationen und/oder Betätigungsinformationen zum Leuchtbetrieb und/oder zu den Betätigungsmitteln einschließen.
Patent DE-202016102614-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung eines Befestigungsankers
IPC: F16B47/00
Filed: 2016-05-17
Abstract: Vorrichtung zur lösbaren Fixierung eines Befestigungsankers (12) an einer glatten Wandfläche (16), mit einer durch Unterdruck an der Wandfläche (16) gehaltenen Saugglocke (18), die einen Halter (42) für den Befestigungsanker (12) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (42) einen Sitz (44) aufweist, der dazu konfiguriert ist, eine Basisplatte (36) des Befestigungsankers (12) an ihrem Rand allseitig zu umschließen, und dass ein beweglich an dem Halter (42) angeordneter Riegel (48) zwischen einer Freigabestellung, in der er das Einsetzen der Basisplatte (36) in den Sitz (44) erlaubt, und einer Verriegelungsstellung bewegbar ist, in der er die Basisplatte (36) übergreift.
Patent DE-202016103772-U1 (DE)
Title: Blitzgerät
IPC: H05B41/30
Filed: 2016-07-13
Abstract: Blitzgerät mit einem in einem Gehäuse (2) angeordneten Grundgerät (1), in oder an dem mindestens eine Blitzröhre (3), mindestens eine Kondensatoreinheit (4) zur Versorgung der Blitzröhre (3) mit der benötigten Energie und mindestens eine Stromversorgungseinheit (7; 18) zum Laden der Kondensatoreinheit (4) vorgesehen sind, wobei mindestens ein Spannungswandler (17; 25) zwischen der Stromversorgungseinheit (7; 18) und der Kondensatoreinheit (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromversorgungseinheit (7; 18) und der Spannungswandler (17; 25) gemeinsam in einem wechselbaren Modul angeordnet sind.
Patent DE-202016106390-U1 (DE)
Title: Integrierte extrudierte Batteriegehäusebefestigung
IPC: B60K1/04
Filed: 2016-11-15
Abstract: Fahrzeug, das Folgendes umfasst: einen Boden; und ein Aluminiumbatteriegehäuse, das mit L-förmigen Seitenwänden gebildet ist, die jeweils mindestens teilweise einen Traktionsbatteriehohlraum und einen Fuß definieren, der am Boden befestigt ist, wobei sich jeder Fuß jeder der Seitenwände über eine Länge der entsprechenden Seitenwand erstreckt, um Aufprallenergie entlang der Länge zu verteilen, um eine relative Position zwischen dem Boden und dem Gehäuse beizubehalten.
Patent DE-202016106434-U1 (DE)
Title: An einem Fahrrad befestigbarer Kindersitzträger
IPC: B62J1/16
Filed: 2016-11-16
Abstract: An einem Fahrrad befestigbarer Kindersitzträger (1), wobei der Kindersitzträger (1) eine Längsrichtung und eine rechtwinklig dazu verlaufende Querrichtung aufweist, mit zwei Stützen (5), die jeweils unten in einem Fußpunkt (6) frei enden, und die jeweils vom Fußpunkt (6) nach oben zu einer liegend ausgerichteten Sitz-Plattform (3) verlaufen, und die in Querrichtung voneinander beabstandet parallel zueinander verlaufen, und mit einer Längsstrebe (12), die sich oberhalb der beiden Fußpunkte (6) und zwischen den beiden Stützen (5) in Längsrichtung erstreckt, und die in einem vorderen Kopfpunkt (11) frei endet, dadurch gekennzeichnet, dass eine Halterung (2) vorgesehen ist, welche an einem Fußpunkt (6) und / oder an dem Kopfpunkt (11) ein Verschlusselement (18) aufweist, welches eine Gabel (19) mit zwei frei endenden Zinken (23) und einem dazwischen befindlichen Freiraum (24) aufweist, und welches vor der Gabel (19) eine federnde Falle (20) aufweist, welche federbelastet eine der Gabel (19) nahe Schließstellung einnimmt und gegen die Federwirkung in eine von der Gabel (19) weiter beabstandete Offenstellung beweglich ist, und welche eine Ausnehmung (25) aufweist, die teilweise mit dem Freiraum (24) fluchtet, jedoch breiter ist als der Freiraum (24), und wobei die Falle (20) nahe dem freien Ende der Zinken (23) einen die Ausnehmung (25) begrenzenden Anschlag (32) bildet.
Patent DE-202017002352-U1 (DE)
Title: Schutzgitter gegen Fremdkörper an einem Flugzeug-Düsentriebwerk
IPC: F02C7/055
Filed: 2017-04-29
Abstract: Flugzeug mit wenigstens einem Düsentriebwerk bzw. Turbine, dadurch gekennzeichnet, dass in Luftströmungsrichtung (5) vor der Turbine eine Schutzvorrichtung (1) angeordnet ist, welche dazu ausgebildet ist, das Eindringen von Fremdkörpern in die Turbine zu verhindern.
Patent DE-202017006196-U1 (DE)
Title: Portables Gerät zur Detektion von Explosivstoffen mit einer Vorrichtung zur Erzeugung und Messung von Emission eines Indikators
IPC: G01N33/58
Filed: 2017-01-12
Abstract: Portables Gerät (100) zur Detektion von Explosivstoffen mit einer Vorrichtung (200) zur Erzeugung und Messung von Emission eines Indikators (120), wobei der Indikator einen Träger (122) und mehrere mit Analyten (190) beaufschlagbare Indikatorsubstanzen (125-1, 125-2) aufweist, die als dünne Schicht auf dem Träger (122) aufgebracht sind und mittels einer Haltevorrichtung (180) in einer Indikatorfläche (130) positionierbar sind, wobei die Indikatorsubstanzen (125-1, 125-2) in unterschiedlichen Bereichen des Trägers (122) derart angeordnet sind, dass die Indikatorsubstanzen in der Indikatorfläche (130) ein Muster von Indikatorsubstanzen in Abhängigkeit vom Ort darstellen, wobei die Vorrichtung (200) umfasst: mehrere Strahlungsquellen (210-1, 210-2) zur Abgabe quasi-monochromatischer Anregungsstrahlung, wobei die Strahlungsquellen an verschiedenen Orten in einer Strahlungsfläche (240) derart angeordnet sind, dass die Strahlungsfläche ein Muster von Strahlungsquellen (210-1, 210-2) in Abhängigkeit vom Ort darstellt; einem Anregungsstrahlengang mit mindestens einem ersten Abbildungssystem (220-1, 220-2) zur Abbildung von Anregungsstrahlung in die Indikatorfläche (130) derart, dass Emission der Indikatorsubstanzen an den Orten erzeugbar ist, an denen die Anregungsstrahlung auf der Indikatorfläche abgebildet wird; einem Emissionsstrahlengang mit mindestens einem zweiten Abbildungssystem (250) zur Abbildung der Indikatorfläche in eine Empfangsfläche (245) derart, dass in der Empfangsfläche ein Muster von Emissionen in Abhängigkeit vom Ort erzeugbar ist; mehrere Empfänger (270-1, 270-2) für den Empfang von Emissionen aus der Empfangsfläche und zur Wandlung der empfangenen Emissionen in elektrische Signale, wobei der Anregungsstrahlengang und der Emissionsstrahlengang in Rückwärtsgeometrie angeordnet sind, so dass der Anregungsstrahlengang und der Emissionsstrahlengang auf ein und derselben Seite der Indikatorfläche (130) angeordnet sind, und wobei der Anregungsstrahlengang mehrere separate Anregungskanäle aufweist, wobei jeder der Anregungskanäle ein erstes Abbildungssystem (220-1, 220-2) aufweist, das eine optische Achse (222-1, 222-2) des Anregungskanals definiert.
Patent DE-202017100180-U1 (DE)
Title: Halteklemme für den Geländeraufbau
IPC: F16B5/06
Filed: 2017-01-13
Abstract: Halteklemme für den Aufbau eines Geländers, wobei die Halteklemme einen ersten Klemmkörper (5) umfasst, der eingerichtet ist, eine erste Geländerplatte an einem ersten Eckabschnitt zu umgreifen, dadurch gekennzeichnet, dass ein zum ersten Klemmkörper (5) korrespondierender zweiter Klemmkörper (6) vorgesehen ist, der eingerichtet ist, bei bestimmungsgemäß errichtetem Geländer eine zweite zur ersten Geländerplatte benachbarte Geländerplatte an einem zweiten Eckabschnitt zu umgreifen, wobei der erste Klemmkörper (5) und der zweite Klemmkörper (6) voneinander separierbar und miteinander verbindbar sind, um wahlweise als einseitig wirkende Halteklemme (5) einzeln eingesetzt zu werden, oder um aneinander befestigt als eine aus erstem Klemmkörper (5) und zweiten Klemmkörper (6) zusammengesetzte doppelseitig wirkende Halteklemme eingesetzt zu werden.
Patent DE-202017100298-U1 (DE)
Title: Schlingentrainingsvorrichtung
IPC: A63B21/00
Filed: 2017-01-20
Abstract: Schlingentrainingsvorrichtung (1) für Schlingen zum Aufhängen eines Körpers von einer Person an mindestens einem Aufhängepunkt (6) bei einer physiotherapeutischen Behandlung oder einer Trainingseinheit, welche Schlingentrainingsvorrichtung (1) mindestens eine Haltestange (21, 22) und zwei an der mindestens einen Haltestange (21, 22) beweglich angeordnete Schiebehalter (3) zur Aufhängung der Schlingen (5) umfasst, und wobei die Schiebehalter (3) jeweils im Abstand entlang der Haltestange (21, 22) zueinander beweglich sind, und wobei die Schiebehalter (3) derart kontinuierlich im Abstand zueinander arretierbar sind, um die Schiebehalter (3) im Lot oberhalb des Aufhängepunkts (6) des Körpers der Person entlang der Haltestange (21, 22) frei zu positionieren.
Patent DE-202017101131-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: A47B96/20
Filed: 2017-02-28
Abstract: Möbel, insbesondere Einbaumöbel für Fahrzeuge, bei demein Plattenmaterial (10) des Möbels eine erste Deckschicht (12) umfasst, welche eine Metalllage (14) umfasst,das Plattenmaterial (10) an einem ersten Rand (24) einer Stirnfläche (22) einer Kante (20) des Möbels rückseitig eine Ausnehmung (30) aufweist, an der das Plattenmaterial einwärts gefaltet ist, wobei die Deckschicht (12) umgebogen ist, unddas Plattenmaterial (10) an einem zweiten Rand (26) der Stirnfläche (22) der Kante (20) rückseitig eine Ausnehmung (32) aufweist, an der das Plattenmaterial einwärts gefaltet ist, wobei die Deckschicht (12) umgebogen ist.
Patent DE-202017103712-U1 (DE)
Title: Gebäudetechnikvorrichtung und Leuchte mit Energiespeicher, System für deren Versorgung mittels einer mobilen Ladevorrichtung und mobile Ladevorrichtung
IPC: F21L4/08
Filed: 2017-06-22
Abstract: Gebäudetechnikvorrichtung, umfassendeinen elektrischen Energiespeicher (4), undeine Schnittstelle (5) zum Laden des elektrischen Energiespeichers (4) aus einer mobilen Vorrichtung (3), undeine Positionierungsvorrichtung (7) für eine lagerichtige Positionierung der mobilen Vorrichtung (3) zu der Gebäudetechnikvorrichtung.
Patent DE-202017105040-U1 (DE)
Title: Mit einer beweglichen Dampfdüse ausgestattete Vorrichtung für die Zubereitung von Getränken
IPC: A47J31/44
Filed: 2017-08-22
Abstract: Vorrichtung (10) für die Zubereitung eines Getränks auf der Basis von aufgeschäumter Milch, mit einem Gehäuse (20), das mit einem Halter (3) für die Unterbringung eines Behälters (50) ausgestattet ist, und mit einer Dampfdüse (11), die mit einem freien Ende (12) zum Einspritzen von Dampf ausgestattet ist, wobei die Dampfdüse (11) so an dem Gehäuse (20) angebracht ist, dass sie zwischen einer oberen Ruhestellung, in der das freie Ende (12) außerhalb des Behälters (50) liegt, und einer unteren Arbeitsstellung beweglich ist, in der das freie Ende (12) in Milch getaucht ist, die in dem Behälter (50) enthalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (20) eine Aufnahme (22) aufweist und die Zubereitungsvorrichtung (10) ein Verriegelungsorgan (15) aufweist, das zwischen einer Blockierungsstellung, in der das bewegliche Verriegelungsorgan (15) in die Aufnahme (22) eingreift, so dass die Dampfdüse (11) in der oberen Ruhestellung gehalten ist, und einer Freigabestellung beweglich ist, in der das bewegliche Verriegelungsorgan (15) aus der Aufnahme (22) austritt, so dass sich die Dampfdüse (11) in Bezug auf das Gehäuse (20) bewegen kann.
Patent DE-202017106217-U1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für Öffnungen, insbesondere für Maschinenöffnungen
IPC: B23Q11/08
Filed: 2017-10-13
Abstract: Abdeckvorrichtung für Öffnungen, insbesondere für Maschinenöffnungen, umfassend einen in Öffnungs- und Schließrichtung (OS) verschiebbar geführten Faltenbalgvorhang (1, 1'),- dessen Faltenbalg (3) an quer zur Öffnungs- und Schließrichtung (OS) verlaufenden, in dieser Richtung verschiebbaren Rahmenstreben (7) gelagert ist,- wobei die Rahmenstreben (7)= mindestens mit einem ihrer Enden in einer parallel zur Öffnungs- und Schließrichtung (OS) verlaufenden Laufschiene (8) verschiebbar geführt sind,= über mindestens eine Halbschere (10o, 10u) in Öffnungs- und Schließrichtung (OS) elastisch miteinander bewegungsgekoppelt sind,- wobei jede Halbschere (10o, 10u)= zwei Reihen (11o, 11u) von in Öffnungs- und Schließrichtung (OS) aneinander gesetzten Scherengliedern (12, 13) aufweist, die zwischen den Rahmenstreben (7) gegenseitig über Gelenke (14) und mit den Rahmenstreben (7) über gemeinsame Anlenkpunkte (15) gekoppelt sind, und= mit zwischen den entsprechenden Gelenken (14) der Scherenglieder (12, 13) eingesetzten elastischen Zugelementen (16) zur Vorspannung der Halbschere (10o, 10u) in Schließrichtung (S) versehen ist,dadurch gekennzeichnet, dass- die Gelenke (14) der Scherenglieder (12, 13) mit einem Schwenkanschlag (21) zur Begrenzung des gegenseitigen Schwenkwinkels (SW) der beiden gekoppelten Scherenglieder (12, 13) auf unter 180° versehen sind.
Patent DE-202018004649-U1 (DE)
Title: Das Wandbauelement im Stecksystem aus und mit Abfallstoffen
IPC: E04C1/40
Filed: 2018-10-06
Abstract: Ein Wandbauelement, dadurch gekennzeichnet, dass durch ineinander passende Stecker und Löcher jeweils auf der Oberseite und in der Unterseite des Wandbauelementes übereinander gesteckt werden können. Dadurch ist eine beliebige Höhe der daraus gebauten Wand theoretisch möglich
Patent DE-202018005018-U1 (DE)
Title: Kinderspielzeug
IPC: A63G11/00
Filed: 2018-10-30
Abstract: Kinderspielzeug, umfassend ein in einer Position als Hocker und in einer umgedrehten Position als Wippe und/oder Balancierboard verwendbares Basisteil, wobei das Basisteil mittels Querstreben verbundene Seitenteile umfasst,und wobei in zumindest eine Querstrebe des Seitenteils ein als Rutsche verwendbares Einlegebrett einhängbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass das Basisteil in der Position als Hocker eine oben zwischen den Seitenteilen verlaufende Standfläche aufweist.
Patent DE-202018100242-U1 (DE)
Title: Luftdurchlässiges Flächenfiltermaterial
IPC: B32B5/22
Filed: 2018-01-17
Abstract: Flächenfiltermaterial (1), insbesondere mit Aerosol- und/oder Partikelfilterfunktion, vorzugsweise mit Schutzfunktion gegenüber chemischen, biologischen und/oder radioaktiven Schad- und Giftstoffen, wobei das Flächenfiltermaterial (1) umfasst:
 (a) ein luft- und/oder wasserdampfdurchlässiges, vorzugsweise flächiges schaumbasiertes und/oder schaumförmiges Trägermaterial (2) mit zwei gegenüberliegenden Seiten (2a, 2b), insbesondere Flachseiten; sowie
 (b) eine dem schaumbasierten und/oder schaumförmigen Trägermaterial (2) zugeordnete und/oder an einer (ersten) Seite (2a), insbesondere Flachseite, des schaumbasierten und/oder schaumförmigen Trägermaterials (2) fixierte und/oder zum Haften gebrachte luft- und/oder wasserdampfdurchlässige, vorzugsweise flächige Nanofaserschicht (3), insbesondere Aerosol- und/oder Partikelfilter-Nanofaserschicht, wobei die Nanofaserschicht (3) eine Vielzahl von Nanofasern (3') umfasst oder hieraus besteht.
Patent DE-202018100270-U1 (DE)
Title: Buchse
IPC: B25B13/06
Filed: 2018-01-18
Abstract: Buchse, umfassend: ein erster Abschnitt (11) und ein zweiter Abschnitt (112), wobei letzterer an einem ersten Endabschnitt des ersten Abschnitts (11) gebildet ist; der erste Abschnitt (11) mehrere Seitenflächen (111) auf dessen Außenseite aufweist; ein Eckteil (12) zwischen jede der zwei angrenzenden Seitenflächen (111) gebildet ist; mindestens einer der Eckteile (12) inwendig eine Aussparung (113) aufweist; eine elastische Positioniereinheit (2) in der Aussparung (113) vorgesehen ist und teilweise über ein offenes Ende der Aussparung (113) vorsteht; ein Durchgang (13) axial durch die ersten und zweiten Abschnitte (112) gebildet ist.
Patent DE-202018102249-U1 (DE)
Title: Bewehrungssystem für den Betonausbau der Innenschale eines Tunnelgebäudes
IPC: E21D11/18
Filed: 2018-04-23
Abstract: Selbsttragendes Bewehrungssystem für den Betonausbau der Innenschale eines Tunnelgebäudes umfassend- Spannbögen (4) oder Spannringe mit anpassbarer Bogenlänge oder anpassbarem Ringumfang gebildet aus zumindest zwei Bogensegmenten (23, 24) aus einzelnen Bewehrungsstahlstäben zur Bildung eines Tunnelbewehrungsbogens oder -rings für die Bewehrung der Innenschale des Tunnelgebäudes zur Auflage für zumindest eine Außenlage (19) zumindest aus Bewehrungsmatten,- Spannstützkörper (2) mit einem Verbindungsbereich (5) zu den Spannbögen (4) sowie zumindest einem Stützarm (3) zur abstützenden und den Abstand zu einer Außenschale (15) oder der Gebirgswand herstellenden Verspannung der Spannbögen (4) oder Spannringe an der Außenschale oder Gebirgswand des Tunnelgebäudes,- Abstandhalter (1) an den Spannstützkörpern (2) zur Abstützung an der Außenschale oder Gebirgswand des Tunnelgebäudes und Erzeugung der Mindestbetondeckung der verbauten Stahlbetonbauteile sowie- Abstandhalter (21) zwischen der Außenlage (19) und einer Innenlage (20) der Bewehrung.
Patent DE-202018104073-U1 (DE)
Title: Sitz- und/oder Liegemöbel
IPC: A47C7/50
Filed: 2018-07-16
Abstract: Sitz- und/oder Liegemöbel mit
 - einem Sitzrahmen (7),
 - einer ausfahrbaren Fußstütze (4),
 - einem am Sitzrahmen (7) verschiebbaren Fußstützenrahmen (6), an dessen vorderen Ende die Fußstütze (4) schwenkbeweglich um eine Schwenkachse (6) gehaltert ist,
 - einem Antrieb (11) zum Verschieben des Fußstützenrahmens (6) relativ zum Sitzrahmen (7) längs einer Verschiebestrecke und
 - wenigstens einer Betätigungsstange (14) zum Aus- und Einklappen der Fußstütze (4) um die Schwenkachse (13), wobei die Betätigungsstange (14) mit einem Ende mit der Fußstütze (4) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das andere Ende der Betätigungsstange (14) über einen Gelenkmechanismus (16) mit dem Sitzrahmen (7) gekoppelt ist, sodass eine Verschiebung des Fußstützenrahmens (6) über wenigstens 60% der Verschiebestrecke eine gleichzeitige Schwenkbewegung der Fußstütze (4) um die Schwenkachse (13) bewirkt.