baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010000751-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Membranfiltrationseinrichtung
IPC: B01D63/16
Filed: 2010-01-08
Abstract: Membranfiltrationsvorrichtung, umfassend:  – eine Vielzahl von ebenen Membranfilterelementen, die zu einem Membranpaket verbunden und innerhalb des Membranpakets parallel und beabstandet zueinander angeordnet sind,  – eine das Membranpaket allseits umschließende Wandung, innerhalb welcher  – zumindest ein stromaufwärts von den Membranfilterelementen liegender Einlassraum ausgebildet ist, der mit zumindest einer Einlassöffnung zum Zuführen einer zu filternden Flüssigkeit in Verbindung steht, und  – zumindest ein stromabwärts von den Membranfilterelementen liegender Auslassraum ausgebildet ist, der mit zumindest einer Auslassöffnung zum Abführen eines durch Filterung entstehenden gefilterten Anteils der Flüssigkeit in Verbindung steht,  – eine Schwingungseinheit, welche mit dem Membranpaket und der Wandung verbunden ist, um diese in einer Richtung in Schwingungen zu versetzen, die parallel zu den Membranfilterelementen verlaufen,  dadurch gekennzeichnet, dass die Schwingungseinheit mit einem Rahmen verbunden ist, der das Membranpaket umgibt und der mittels zumindest einer Feder, deren Hauptrichtung der Federwirkung sich parallel zur Ebene der Membranfilter...
Patent DE-202010001594-U1 (DE)
Title: Desinfektionseinrichtung
IPC: A61L2/18
Filed: 2010-01-29
Abstract: Desinfektionseinrichtung (4) zur Anordnung bei Tastaturen (3), Touchscreens (2) und anderen Bedieneinrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Desinfektionsmittelabgabeeinrichtung (48, 59) und zumindest ein band-, rollen- oder kassettenförmiges Element (40, 41, 42, 45, 57, 58) vorgesehen sind, das zum Desinfizieren der Tastatur (3), des Touchscreens (2) oder der Bedieneinrichtung über diese oder diesen bewegbar ist, wobei die Desinfektionsmittelabgabeeinrichtung (48, 59) so ausgerichtet ist, dass Desinfektionsmittel auf die Tastatur (3), den Touchscreen (2) oder die Bedieneinrichtung oder das band- oder rollenförmige Element (45, 58) gelangt.
Patent DE-202010002100-U1 (DE)
Title: Blumenzwiebelpflanzgerät A-G 0001
IPC: A01C14/00
Filed: 2010-02-10
Abstract: Blumenzwiebelpflanzgerät ist so lang gebaut das man sich beim pflanzen von Blumenzwiebeln nicht bücken braucht.
Patent DE-202010002666-U1 (DE)
Title: Stangenlademagazin
IPC: B23B13/02
Filed: 2010-02-23
Abstract: Stangenlademagazin (10) für Drehautomaten oder dergleichen Werkzeugmaschinen, mit einem langgestreckten Führungskanal (23) runden Querschnitts für eine vom Drehautomaten zu bearbeitende Materialstange, mit einem in Längsrichtung zweigeteilten Träger, dessen Oberteil (15) relativ zu einem Unterteil (16) abhebbar ist und in welchem mehrere Adaptiveinlagensegmete (26; 27; 28 bzw. 40) nebeneinander angeordnet sind, die zusammen ein oder mehrere Adaptiveinlagen (50) im Ober- und Unterteil (15, 16) bilden, die wiederum den Führungskanal (23) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die runden Adaptiveinlagen (50) über eine oder mehrere verformbare Membranen (55) verfügen, wobei diese eine oder mehrere Membranen (55) beim Aufbringen eines äußeren Druckaufbaus im Klemm- und Zentrierbereich (41) nach innen zu wölben ist, und dabei eine im inneren befindliche Materialstange zentrisch zur Drehautomatenspindel (90) aufzunehmen ist.
Patent DE-202010002807-U1 (DE)
Title: Leuchte mit flexibler Leuchtenabdeckung
IPC: F21V17/10
Filed: 2010-02-25
Abstract: Leuchte mit flexibler Leuchtenabdeckung ( 1 ), dadurch gekennzeichnet, dass Abdeckung (1) mit Schrauben (3) an Leuchtenkörper (2) hängt.
Patent DE-202010002910-U1 (DE)
Title: Verstell- und Positioniervorrichtung für zwei parallel zueinander ausgerichtete plattenartige Elemente
IPC: F16H21/18
Filed: 2010-02-27
Abstract: Verstell- und Positioniervorrichtung für die Relativbewegung von zwei parallel zueinander ausgerichteten, einander überlappenden plattenartigen Elementen (10, 11; 21, 22)), bei welcher in jedem der beiden plattenartigen Elemente (10, 11; 21, 22)) eine Öffnung (12) zur Aufnahme von jeweils einer formschlüssig in der Öffnung (12) drehbar aufgenommenen Verstellscheibe (13) ausgebildet ist und die beiden in den Öffnungen (12) der plattenartigen Elemente (10, 11; 21, 22)) angeordneten beiden Verstellscheiben (13) um eine gemeinsame, exzentrisch zu ihrer Mittenachse angeordnete Drehachse relativ zueinander verdrehbar und mittels einer Feststellvorrichtung gegeneinander festlegbar sind.
Patent DE-202010006280-U1 (DE)
Title: Leiterplattenverbund und Frequenzumrichter
IPC: H02M1/00
Filed: 2010-04-23
Abstract: Leiterplattenverbund (100), umfassend:  – eine erste Leiterplatte (10), auf der mindestens ein Stromsensor (11a, 11b) angeordnet ist, wobei der Stromsensor eine Öffnung (12) aufweist, durch die ein elektrischer Leiter führbar ist, wobei der Stromsensor dazu ausgebildet ist, einen im elektrischen Leiter fließenden Strom zu erfassen,  – eine zweite, von der ersten Leiterplatte verschiedene Leiterplatte (20) mit mindestens einem fingerförmigen Bereich (21a, 21b), auf dem mindestens eine Leiterbahn (22a, 22b) in Fingerrichtung verläuft, und  – mindestens ein Verbindungselement (23, 31, 32) zum mechanischen und/oder elektrischen Verbinden der ersten Leiterplatte mit der zweiten Leiterplatte, wobei  – in einem verbundenen Zustand der ersten und der zweiten Leiterplatte der fingerförmige Bereich der zweiten Leiterplatte durch die Öffnung des Stromsensors der ersten Leiterplatte hindurchtritt.
Patent DE-202010008146-U1 (DE)
Title: Herstelleinrichtung für Zweiradsattel
IPC: B62J1/00
Filed: 2010-07-23
Abstract: Herstelleinrichtung für einen individualisierten Zweiradsattel (8), insbesondere einen Fahrradsattel, aufweisend eine Erfassungseinrichtung (2) für die anatomischen Gegebenheiten des Gesäßes eines Probanden, wobei die Erfassungseinrichtung (2) Erfassungsdaten für die anatomischen Gegebenheiten generiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Herstelleinrichtung (1) eine Produktionsvorrichtung (13) für einen Sattelkörper und eine mit der Erfassungseinrichtung (2) datentechnisch verbundene Datenbearbeitungseinrichtung (9) zur Generierung von Produktionsdaten für eine individualisierte und anatomisch angepasste Sattelform aus den Erfassungsdaten aufweist.
Patent DE-202010012909-U1 (DE)
Title: Penetriermittel zur zerstörungsfreien Farbeindringprüfung
IPC: G01N21/91
Filed: 2010-11-16
Abstract: Penetriermittel zur zerstörungsfreien Farbeindringprüfung, dadurch gekennzeichnet, dass dieses  – 40,0 bis 1,0 Gew.-% eines Tensides,  – 5,0 bis 2,0 Gew.-% eines Farbstoffes und wahlweise  – 5,0 bis 0,1 Gew.-% eines langkettigen Glykolgemisches und  – einen Rest Wasser bis auf eine Menge von 100 Gew.-% enthält.
Patent DE-202010014537-U1 (DE)
Title: Pflanzhilfe
IPC: A01C5/02
Filed: 2010-10-20
Abstract: Pflanzhilfe, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Möglichkeit, Werkzeugspitzen (4) abgewinkelt zum Stiel in verschiedenen Abständen einzustecken (1), erreicht wird, dass mit der Pflanzhilfe parallele Furchen verschiedenster Abstände gezogen werden können.
Patent DE-202010015754-U1 (DE)
Title: Fußbodenpaneel mit weichelastischer Nutzschicht
IPC: E04F15/02
Filed: 2010-11-23
Abstract: Fußbodenpaneel (5, 10, 16, 22, 35) umfassend eine Trägerschicht (2, 17, 23); eine aus einem weichelastischen Material gebildete Nutzschicht (3, 14, 18, 24) sowie wenigstens zwei einander gegenüberliegende Paare (36, 37) von Verriegelungskanten, wobei zumindest die Verriegelungskanten eines Paares als Formschlusskanten (6, 11, 20, 25) ausgebildet und so gestaltet sind, dass zwei der Fußbodenpaneele (5, 10, 16, 22, 35) mittels dieser Formschlusskanten (6, 11, 20, 25) verbindbar sind, und wobei die Formschlusskanten (6, 11, 20, 25) je eine Horizontalverriegelungsfläche (8a, 13a, 27, 28) aufweisen, die im verbundenen Zustand gemeinsam einem Auseinanderbewegen der Fußbodenpaneele (5, 10, 16, 22, 35) in einer Richtung entgegenwirken, die in der Fußbodenebene und senkrecht zu den Formschlusskanten (6, 11, 20, 25) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass jede Formschlusskante (6, 11, 20, 25) im Bereich der weichelastischen Nutzschicht (3, 14, 18, 24) einen Fugendichtungsbereich (6a, 11a, 29, 31) aufweist, dass die Horizontalverriegelungsflächen (8a, 13a, 27, 28) und die...
Patent DE-202010016704-U1 (DE)
Title: Blockhauswand - Eckverbindung und Bearbeitungswerkzeug
IPC: E04B2/02
Filed: 2010-12-17
Abstract: Blockhauswand-Eckverbindung und Bearbeitungswerkzeug für Baumstamm-Holz-Wände aus waagerecht auf einander liegenden Stämmen, die einander in voller Länge linear kontaktieren, bestehend, dadurch gekennzeichnet,  dass an beiden Enden jedes Baumstammes die beiden Eckverbindungen einer zu errichtenden ersten Holzwand (1) im gleichen Längenabstand zu einander gegenüberliegend zwei Aussägungen (5) mit nach oben und nach unten gerichtet offener, formspezifischer und kreisabschnittsförmiger, flachliegend eliptischer oder prismenförmiger Querschnittsausbildung angeordnet sind und  dass mittels einer Bandsäge (8) bearbeitet, jeweils zwei Aussägungen (5) von zwei benachbart auf einander liegend angeordneten Baumstämmen (2) gemeinsam eine profilierte Öffnung bilden, die mit einer Aluminiumfolie ausgelegt ist und dem Profil und der Dimensionierung eines quergerichtet in dieser Öffnung waagerecht lagernd aufgenommenen Zapfens (6) eines Baumstammes (4) der quer zur ersten Holzwand (1) errichteten zweiten Holzwand (3) angeordnet ist, entspricht.
Patent DE-202010018192-U1 (DE)
IPC: F01N3/035
Filed: 2010-03-18
Abstract: An object of the present invention is to provide a honeycomb filter which can exert a high PM capturing effect and an excellent NOx conversion rate even after repeating regeneration process, and the honeycomb filter of the present invention includes a honeycomb structured body having a large number of cells each sealed at either end thereof and placed longitudinally in parallel with one another with a cell wall therebetween and a zeolite supported on the cell wall of the honeycomb structured body, wherein the honeycomb structured body contains silicon carbide, a porosity of the cell wall of the honeycomb structured body is 55 to 65%, an amount of the zeolite supported on the cell wall is 80 to 150 g/L, and a thermal conductivity of the cell wall supporting the zeolite is 3 W/mK or more.
Patent DE-202011004005-U1 (DE)
Title: Gas-Transporteinrichtung
IPC: F17D1/02
Filed: 2011-03-15
Abstract: Gas-Transporteinrichtung zum Transport von Gas (1) von einer Gas-Zuführstelle (2) zu einer Gas-Abnahmestelle (3), wobei die Gas-Transporteinrichtung wenigstens eine unterdruckfeste Rohrleitung (4), die von der Gas-Zuführstelle (2) zu der Gas-Abnahmestelle (3) verlegt ist, und eine Gas-Saugeinrichtung (5) aufweist, die im Bereich der Gas-Abnahmestelle (3) mit der Rohrleitung (4) verbunden ist, wobei die Gas-Saugeinrichtung (5) zur Erzeugung eines Unterdrucks in der unterdruckfesten Rohrleitung (4) eingerichtet ist.
Patent DE-202011004507-U1 (DE)
Title: Pizza-Schneider
IPC: A21C15/04
Filed: 2011-03-28
Abstract: Pizzaschneider Pizzaschneider nach Anspruch 1. durch folgende Bauteile gekennzeichnet: 1. Bodenplatte mit rutschfesten Standfüßchen, eingefrästen Rillen für den Freilauf der Messerscheiben und eingefrästen Schlitzen für den Durchlauf der Zinkenscheiben. 1.2. Zwei Seitenteile mit Durchgangsbohrungen zur Aufnahme der Messerwelle und der Transportwelle. 1.3. Messerwelle mit 4 oder 6 Messerscheiben, feststehend. 1.4. Transportwelle mit 5 oder 7 Zinkenscheiben, feststehend. 1.5. Schutzabdeckung über der Messerwelle und Schutzblenden vor und hinter der Bodenplatte.
Patent DE-202011100902-U1 (DE)
Title: Tisch, faltbar und leicht
IPC: A47B3/06
Filed: 2011-05-19
Abstract: Tisch, faltbar und leicht, mit einer Hand zu transportieren und wahlweise an den sichtbaren Oberflächen bedruckt, dadurch gekennzeichnet, dass Hohlkammerkunststoffplatten (3 + 4) an geeigneten Stellen mit Stauchlinien, Löchern und Ausschnitten versehen und so miteinander verbunden sind, dass sie im Gebrauchszustand einen polygonalen Querschnitt aufweisen (1), der durch Einsätze (5) stabilisiert wird, wobei einer der Einsätze (5) mit einer Tischplatte (6) fest verbunden ist und die Tischplatte durch Klemmung mit dem Tischbein verbindet, dass ein Griff in einer Platte (4) eingelassen ist, und dass alle Sichtflächen wahlweise bedruckt sein können.
Patent DE-202011101128-U1 (DE)
Title: Abdeckklappe an einer Öffnung in der Fahrzeugkarosserie eines Cabriolet-Fahrzeugs
IPC: B60J7/20
Filed: 2011-05-26
Abstract: Abdeckklappe an einer Öffnung in der Fahrzeugkarosserie eines Cabriolet-Fahrzeugs, wobei durch die Öffnung (15) die Dachkinematik in der Schließstellung des Fahrzeugdaches hindurchragt, wobei die Abdeckklappe (1) über eine Klappenkinematik (2) zwischen einer die Öffnung (15) in der Fahrzeugkarosserie (5) überdeckenden Position und einer die Öffnung (15) freigebenden Position verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappenkinematik (2) der Abdeckklappe (1) über einen Koppellenker (7) mit einer Stelleinrichtung gekoppelt ist, wobei im Übertragungsweg zwischen Koppellenker (7) und Klappenkinematik (2) ein Federelement (12, 13) zur federnden Übertragung der Koppellenkerbewegung auf die Klappenkinematik (2) angeordnet ist.
Patent DE-202011102900-U1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel für Personen
IPC: A61G5/10
Filed: 2011-07-06
Abstract: Fortbewegungsmittel (10) für Personen, insbesondere gehbehinderte Personen, umfassend ein Fahrgestell (12) mit mindestens drei Rädern (14), dadurch gekennzeichnet, dass eine Detektionsvorrichtung (26) vorgesehen ist, die ein Kippen des Fortbewegungsmittels (10) ermittelt und zeitverzögert ein Signal erzeugt.
Patent DE-202011107554-U1 (DE)
Title: Photovoltaik-Freiflächenanlage
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-11-03
Abstract: Photovoltaik-Freiflächenanlage (20) für landwirtschaftlich genutzte oder zu nutzende Freiflächen, mit einem über einer Freifläche (18) aufgeständerten Paneel (21) aus einer Vielzahl benachbarter und miteinander elektrische verschalteter Photovoltaik-Module (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Paneel (21) ganz- oder teilflächig mit semi- oder volltransparenten Photovoltaik-Modulen (10) bestückt ist.
Patent DE-202012002973-U1 (DE)
Title: Stativhalterung für Lautsprecherboxen und Lautsprecherbox
IPC: H04R1/00
Filed: 2012-03-22
Abstract: Stativhalterung für Lautsprecherboxen, die Folgendes umfasst: einen Aufnahmekörper, der eine Stangenaufnahme definiert und einen ersten Aufnahmeteil und einen allgemein von einem Ende des ersten Aufnahmeteils aus verlaufenden zweiten Aufnahmeteil umfasst, wobei der erste Aufnahmeteil einen ersten Durchmesser und der zweite Aufnahmeteil einen kleineren zweiten Durchmesser sowie eine Innenwand aufweist, die mit mindestens einem Verbindungselement versehen ist, welches so ausgelegt ist, dass es eine mit Gewinde versehene Stange aufnehmen kann, und ein Befestigungselement, das allgemein am anderen Ende des ersten Aufnahmeteils mit dem Aufnahmekörper verbunden ist, wobei das Befestigungselement für das Verbinden mit einer Wand einer Lautsprecherbox ausgelegt ist.
Patent DE-202012009933-U1 (DE)
Title: Teekanne
IPC: H01H37/04
Filed: 2012-10-18
Abstract: Teekanne mit einem elektrischen Heizungselement und einer Einrichtung zum Ausschalten des Heizungselementes nach dem Aufkochen des Wassers in der Teekanne, dadurch gekennzeichnet, daß sie zusätzlich mit einer Einrichtung ausgestattet ist, welche nach dem Aufkochen die vorgegebene Temperatur des Wassers in der Kanne aufrechterhält, wobei diese Temperatur niedriger als die Temperatur des Aufkochens ist.
Patent DE-202012010958-U1 (DE)
Title: Kreiskolbenmotor
IPC: F01C1/344
Filed: 2012-11-05
Abstract: Die Form der Zylinderschale die in der sich drehenden Kreisförmigen Rotor (Läufer) mit vier Kolbenflügel.
Patent DE-202012011676-U1 (DE)
Title: Fahrsilo
IPC: E04H7/22
Filed: 2012-12-05
Abstract: Von aufgehenden Wänden berandetes Fahrsilo, dadurch gekennzeichnet, dass die Wände (3–5) oberseitig jeweils mit einer Rinne (6, 11, 16) versehen sind und dass in den Rinnen eine eine Silage (7) überdeckenden Plane (8) festgelegt ist.
Patent DE-202012012579-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbereiten von Kunststoffmaterial
IPC: B29C48/40
Filed: 2012-10-12
Abstract: Vorrichtung zum Vorbehandeln und anschließenden Fördern, Plastifizieren oder Agglomerieren von Kunststoffen, insbesondere von thermoplastischem Abfallkunststoff zu Recyclingzwecken, mit einem Behälter (1) für das zu verarbeitende Material, wobei im Behälter (1) zumindest ein um eine Drehachse (10) drehbares umlaufendes Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeug (3) zur Mischung, Erwärmung und gegebenenfalls Zerkleinerung des Kunststoffmaterials angeordnet ist, wobei in einer Seitenwand (9) des Behälters (1) im Bereich der Höhe des oder des untersten, bodennächsten Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeugs (3) eine Öffnung (8) ausgebildet ist, durch die das vorbehandelte Kunststoffmaterial aus dem Inneren des Behälters (1) ausbringbar ist, wobei zumindest ein Förderer (5), insbesondere ein Extruder (5), zur Aufnahme des vorbehandelten Materials vorgesehen ist, mit zumindest einer in einem Gehäuse (16) rotierenden, insbesondere plastifizierenden oder agglomerierenden, Schnecke (6), wobei das Gehäuse (16) eine an seiner Stirnseite (7) oder in seiner Mantelwand liegende Einzugsöffnung (80) für das von der Schnecke (6) zu erfassende Material aufweist, und die Einzugsöffnung (80) mit der Öffnung (8) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die gedachte Verlängerung der zentralen Längsachse (15) des Förderers (5) oder der der Einzugsöffnung (80) nächstliegenden Schnecke (6) entgegen der Förderrichtung (17) des Förderers (5) an der Drehachse (10) ohne diese zu schneiden vorbeiführt, wobei die Längsachse (15) des Förderers (5) oder der der Einzugsöffnung (80) nächstliegenden Schnecke (6) ablaufseitig bzw. in Dreh- bzw. Bewegungsrichtung (12) des Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeugs (3) zu der zur Längsachse (15) parallelen, von der Drehachse (10) des Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeugs (3) in Förderrichtung (17) des Förderers (5) nach außen gerichteten Radialen (11) des Behälters (1) um einen Abstand (18) versetzt ist, und dass der geringstmögliche Abstand (ms) zwischen Werkzeug (3) und Schnecke (6) durch folgende Beziehung beschrieben wird: ms ≤ k·d + Kwobei d Durchmesser der Schnecke (6) in mm K Faktor im Bereich von 20 bis 100, insbesondere 20 bis 80, k Faktor im Bereich von 0,03 bis 0,4, insbesondere 0,04 bis 0,25, bedeutet, wobei der Abstand (ms) gemessen wird zwischen dem radial äußersten Punkt des untersten bodennächsten Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeugs (3), oder dort vorgesehenen Werkzeugen und/oder Messern (14), und einem auf der Umhüllenden der der Einzugsöffnung (80) nächstliegenden Schnecke (6) liegenden Punkt, und zwar entlang einer Radialen (11), die von der Drehachse (10) ausgeht und durch die Öffnung (8) und die Einzugsöffnung (80) hindurchtritt.
Patent DE-202012012859-U1 (DE)
Title: Schmalflächenbeschichtungsvorrichtung zum Aufbringen einer kleberfrei wärmeaktivierbaren Kantenbeschichtung mittels Heißluft oder Heißgas
IPC: B27D5/00
Filed: 2012-03-31
Abstract: Kantenbeschichtungsvorrichtung (1) zum Aufbringen eines bandförmigen Kantenstreifens (4) auf Schmalflächen (6) eines Werkstücks (5), wobei der Kantenstreifen (4), insbesondere mehrschichtig kleberfrei oder mit einer Schmelzkleberschicht zwischen Kantenstreifen (4) und Schmalfläche (6), wärmeaktivierbar auf den Schmalflächen (6) befestigbar ist, aufweisend mindestens eine Zufuhreinrichtung (7) für den Kantenstreifen (4) und eine Anpresseinrichtung (9), die den Kantenstreifen (4) an die Schmalfläche (6) des Werkstücks (5) andrückt, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich von Zufuhreinrichtung (7) und/oder Anpresseinrichtung (9) ein Auslaß (10) für Heißluft oder Heißgas (16) angeordnet ist, der die Heißluft (16) oder das Heißgas unter Druck auf den Kantenstreifen (4) und/oder die wärmeaktivierbare Schicht des Kantenstreifens (4) und/oder die Schmalfläche (6) des Werkstücks (5) aufgibt, wobei mit dem Auslaß (10) in fluidischer Verbindung für die Heißluft (16) oder das Heißgas stehend eine Erwärmungseinrichtung (3) vorgesehen ist, die die Heißluft (16) oder das Heißgas mindestens auf die benötigte Aktivierungstemperatur für die wärmeaktivierbare Schicht des Kantenstreifens (4) oder des Schmelzklebers bringt und die Heißluft (16) oder das Heißgas unter erhöhtem Druck gegenüber dem Atmosphärendruck auf den Kantenstreifen (4) und/oder die wärmeaktivierbare Schicht des Kantenstreifens (4) auftrifft.
Patent DE-202012101400-U1 (DE)
Title: Berührungssensor mit randomisierten Mikromerkmalen
IPC: G06F3/041
Filed: 2012-04-17
Abstract: Vorrichtung, umfassend: einen Berührungssensor mit einem oder mehreren Netzen aus leitfähigem Material, wobei jedes der Netze eine Vielzahl von Netzzellen umfasst, die durch eine Vielzahl von Netzsegmenten definiert werden, wobei jede der Netzzellen einen Schwerpunkt und eine Vielzahl von Knotenstellen umfasst, wobei die Netzsegmente aus dem leitfähigen Material bestehen und die Schwerpunkte oder Knotenstellen des Netzes eine im Wesentlichen zufällige Verteilung innerhalb eines Bereichs des Berührungssensors haben; und ein oder mehrere computerlesbare nichttransistorische Speichermedien, die mit dem Berührungssensor gekoppelt sind und eine Logik haben, die dazu eingerichtet ist, dass sie bei der Ausführung den Berührungssensor steuert.
Patent DE-202012102198-U1 (DE)
Title: Manuell betätigbarer oder selbsttätiger Schraubstock zum gleichzeitigen Spannen zweier Werkstücke
IPC: B25B1/10
Filed: 2012-06-14
Abstract: Manuell betätigbarer oder selbsttätiger Schraubstock zum gleichzeitigen Spannen zweier Werkstücke, der umfasst: – einen Hauptkörper (10), der einen vorderen und einem hinteren Spannbackensatz (11, 12) aufweist, wobei zwischen den beiden Spannbackensätzen (11, 12) ein fixiertes Stück (13) angeordnet ist, wobei am Hauptkörper (10) eine axiale Führungsschiene (14) angeordnet ist, an der die beiden Spannbackensätze (11, 12) gleitbar montiert sind; – eine lange Gewindestange (20), an deren hinterer Hälfte ein erstes Außengewinde (21) angeordnet ist, wobei der hintere Spannbackensatz (12) ein erstes Innengewinde (122) aufweist, das mit dem ersten Außengewinde (21) zusammenschraubbar ist, wobei an der vorderen Hälfte der langen Gewindestange (20) eine Stufenrille (22) und ein kleineres Stangenteil (23) angeordnet sind, wobei am vorderen Ende der langen Gewindestange (20) eine Zugstange (26) festgeschraubt ist, an der ein Montageloch (261) angeordnet ist, in der eine Kurbel (27) für manuelle Betätigung montierbar ist, wobei die Kurbel (27) dem Antrieb dient;...
Patent DE-202012102325-U1 (DE)
Title: Elektronikgerätegehäuse
IPC: H05K7/14
Filed: 2012-06-25
Abstract: Elektronikgerätegehäuse (1) mit zwei voneinander beabstandeten Seitenwandelementen (4) zur Bildung eines Gehäuses mit einem Gehäuseinnenraum zur Aufnahme mindestens einer Leiterplatte (32), wobei an mindestens einer der Stirnseiten (5a, 5b) im Zwischenraum zwischen den Seitenwandelementen (4) mindestens ein Montageplatz (10) für Leiteranschluss-Steckverbinder (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Elektronikgerätegehäuse (1) im Bereich des mindestens einen Montageplatzes (10) Aufnahmeeinrichtungen (15, 23, 24) hat, die zur wahlweisen Aufnahme – eines mittels der Aufnahmeeinrichtungen (15, 23, 24) verschwenkbar an dem Elektronikgerätegehäuse (1) lagerbaren Auswerferelementes (14) zum Auswerfen eines Leiteranschluss-Steckverbinders (6) aus einem Montageplatz (10) oder – eines mittels der Aufnahmeeinrichtungen (15, 23, 24) fest an dem Elektronikgerätegehäuse (1) verrastbarem Verriegelungselement (12) zum Verriegeln eines Leiteranschluss-Steckverbinders (6) an einem Montageplatz (10) ausgebildet sind.