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Patent DE-102020004982-A1 (DE)
Title: Automatikgetriebe für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BARAGA MICHAEL
IPC: F16H61/30
Filed: 2020-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Automatikgetriebe (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Schmier- und/oder Kühleinrichtung (12), mit einer Hydraulikpumpe (14), welche einen ersten Pumpenanschluss (22) aufweist, über welchen die Schmier- und/oder Kühleinrichtung (12) in einem Vorwärtsbetrieb der Hydraulikpumpe (14) mit einem mittels der Hydraulikpumpe (12) in dem Vorwärtsbetrieb geförderten und dadurch den ersten Pumpenanschluss (22) durchströmenden Hydraulikfluid versorgbar ist, und mit einer Parksperre (26), welche zwischen einem eingelegten Zustand und einem ausgelegten Zustand verstellbar ist und einen ersten Betätigungsraum (32) aufweist, in welchen das mittels der Hydraulikpumpe (14) in dem Vorwärtsbetrieb geförderte Hydraulikfluid einleitbar ist, wodurch die Parksperre (26) hydraulisch betätigbar und dadurch ein Verstellen der Parksperre (26) von einem der Zustände in den anderen Zustand bewirkbar ist.
Patent DE-102020105377-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren und System für das Verwalten einer medizintechnischen Umgebung
Inventor: KURKUTSCH SEBASTIAN
IPC: A61B5/00
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren für das Verwalten einer medizintechnischen Umgebung (10), wobei die Verwendung der medizintechnischen Umgebung (10) in einer Zeitfensterfolge (40) aus aneinandergefügten Zeitfenstern (42) erfolgt, wobei mindestens ein erstes Zeitfenster (46) der Zeitfensterfolge (40) einem ersten Benutzer (44) zugeordnet ist, wobei das Verfahren durch ein Umgebungsterminal (12) und unter Verwendung eines dem ersten Benutzer (44) zugeordneten ersten Benutzerterminals (20) und eines einem zweiten Benutzer (50) zugeordneten zweiten Benutzerterminals (22) ausgeführt wird, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:i. Empfangen eines Notfallsignals (48) von dem zweiten Benutzerterminal (22),ii. Bestimmen einer erwarteten Behandlungszeit (52) unter Verwendung des Notfallsignals (48), undiii. Erzeugen und Senden eines Verzögerungssignals (56) an das erste Benutzerterminal (20), falls die erwartete Behandlungszeit (52) mit dem ersten Zeitfenster (46) zumindest teilweise überlappt.
Patent DE-102020113144-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Mehrschichtkörpers sowie ein Mehrschichtkörper
Inventor: OLSZOWKA VIOLETTA
IPC: B42D25/425
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Herstellen eines Mehrschichtkörpers (1) sowie einen Mehrschichtkörper (1). Das Verfahren zum Herstellen eines Mehrschichtkörpers (1) umfasst hierbei folgende Schritte: - Bereitstellen einer Trägerschicht (10) ; - Aufbringen einer ersten Replizierlackschicht (11) auf die Trägerschicht (10); - Abformen einer Vielzahl von rasterförmig angeordneten Mikrolinsen (12) in die erste Replizierlackschicht (11a); - Aufbringen zumindest einer zu strukturierenden Schicht (14) auf die der Vielzahl von rasterförmig angeordneten Mikrolinsen (12) gegenüberliegenden Seite der Trägerschicht (10); - Strukturierung der zumindest einen zu strukturierenden Schicht (14) unter Verwendung einer hochaufgelösten separaten Maske (23) derart, dass eine Vielzahl von rasterförmig angeordneten Mikrobildern (15) durch bereichsweises Entfernen der zumindest einen zu strukturierenden Schicht (14) ausgebildet werden. Weiter wird ein Mehrschichtkörper (1), mit einer Trägerschicht (10) und einer auf die Trägerschicht (10) aufgebrachten ersten Replizierlackschicht (11a), in welche eine Vielzahl von rasterförmig angeordneten Mikrolinsen (12) abgeformt ist, und mit einer auf der der Vielzahl von rasterförmig angeordneten Mikrolinsen (12) gegenüberliegenden Seite der Trägerschicht (10) angeordneten Vielzahl von rasterförmig angeordneten Mikrobildern (15), angegeben.
Patent DE-102020113366-A1 (DE)
Title: Energiesparbewusste ru zuteilung
Inventor: SIRAJ MOHD SHAHNAWAZ
IPC: H04W52/02
Filed: 2020-05-18
Abstract: Systeme und Verfahren für die Zuweisung von stromsparbewussten Ressourceneinheiten beinhalten das Senden einer Bake, die anzeigt, dass die Station Daten am Zugriffspunkt gepuffert hat, durch einen Zugriffspunkt an eine Station, wobei sich die Station in einem Stromsparmodus befindet, sowie das Senden durch den Zugriffspunkt nach dem Senden der Bake, einen OFDMA-Trigger (Orthogonal Frequency Division Multiple Access) an die Station, wobei der OFDMA-Trigger die Station im Stromsparmodus veranlasst, PS-POLL unter Verwendung von OFDMA zu senden, wobei sie durch den Zugriffspunkt und von der Station einen PS-POLL-Rahmen unter Verwendung von OFDMA empfängt.
Patent DE-102020114661-A1 (DE)
Title: Saugreinigungsgerät
Inventor: XU SHENG
IPC: A47L9/20
Filed: 2020-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Saugreinigungsgerät (1), insbesondere sich selbsttätig fortbewegender Saugroboter, mit einem Gerätegehäuse (2), in welchem ein Gebläse (3) und eine Filterkammer (4) zur Aufnahme von mittels des Gebläses (3) angesaugtem Sauggut angeordnet sind, wobei die Filterkammer (4) ein Kammerverschlusselement (5) zum reversiblen Verschließen einer Kammeröffnung (6) der Filterkammer (4) aufweist, und wobei das Gerätegehäuse (2) ein zu dem Kammerverschlusselement (5) separates Gehäuseverschlusselement (7) zum reversiblen Verschließen einer Gehäuseöffnung (8) des Gerätegehäuses (2), durch welche hindurch ein Zugriff von außerhalb des Saugreinigungsgerätes (1) auf die Kammeröffnung (6) der Filterkammer (4) ermöglicht ist, aufweist. Um einen Regenerationsvorgang der Filterkammer (4) des Saugreinigungsgerätes (1) zu optimieren, wird vorgeschlagen, dass das Kammerverschlusselement (5) und das Gehäuseverschlusselement (7) mechanisch derart miteinander gekoppelt sind, dass eine Verlagerungsbewegung des Gehäuseverschlusselementes (7) relativ zu der Gehäuseöffnung (8) gleichzeitig auch eine Verlagerungsbewegung des Kammerverschlusselementes (5) relativ zu der Kammeröffnung (6) bewirkt.
Patent DE-102020118523-A1 (DE)
Title: Klimaanlagen-Abschirmvorrichtung zum Abschirmen und/oder Verringern einer Keim- und/oder Bakterien- und /oder Virenbelastung innerhalb eines geschlossenen Passagierraumes
Inventor: TENNLER CLAUS
IPC: F24F9/00
Filed: 2020-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klimaanlagen-Abschirmvorrichtung zum Abschirmen und/oder Verringern einer Keim- und/oder Bakterien und/oder Virenbelastung innerhalb eines geschlossenen Passagierraumes, insbesondere wobei zumindest eine Haltevorrichtung zum Halten und Fixieren einer Abtötungsvorrichtung zum Abschirmen und/oder Verringern einer Keim- und/oder Bakterien und/oder Virenbelastung innerhalb des geschlossenen Passagierraumes umfasst, und weiter wobei zumindest eine Abtötungsvorrichtung, welche an der Haltevorrichtung gehaltert und fixiert ist, die Abtötungsvorrichtung zumindest einem platzgenommenen Passagier zuordenbar und/oder auf diesen Passagier richtbar ist.
Patent DE-102020119631-A1 (DE)
Title: Technologien zum switch-verbindungs- und schicht-management für veränderliche überzeichnungsverhältnisse
Inventor: GANGULI MRITTIKA
IPC: G06F1/28
Filed: 2020-07-24
Abstract: Technologien zum Switch-Verbindungs- und Schicht-Management für veränderliche Überzeichnungsverhältnisse umfassen das Hochfahren und Herunterfahren von Verbindungen einer oder mehrerer Netzschichten entsprechend dem Bandbreitenbedarf, dem gewünschten Überzeichnungsverhältnis und/oder anderen Parametern. Telemetriedaten, die eine oder mehrere Netzverkehrsmetriken einer oder mehrerer Switch-Schichten repräsentieren, werden überwacht, um jeweilige Leistungsaufnahmezustände der mehreren Verbindungen in Zusammenhang mit der einen oder den mehreren Switch-Schichten als Funktion eines auf der Grundlage der Telemetriedaten berechneten gewünschten Überzeichnungsverhältnisses zu bestimmen. Der jeweilige Leistungsaufnahmezustand der mehreren Verbindungen wird dementsprechend festgelegt.
Patent DE-102020122355-A1 (DE)
Title: Lenkradvorklimatisierung
Inventor: DUDAR AED M
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-08-26
Abstract: Diese Offenbarung stellt Lenkradvorklimatisierung bereit. Heizen und/oder Kühlen eines Fahrzeuginnenraums, und insbesondere eines Lenkrads, kann Folgendes beinhalten: Empfangen einer Heiz-/Kühlanforderung, automatisches Leiten von beheizter/gekühlter Luft aus einem HLK-Kanal durch Lamellen benachbart zu einem Lenkrad in eine Fahrgastzelle und automatisches Hin- und Herdrehen des Lenkrads, um die Stelle zu ändern, an der die beheizte/gekühlte Luft auf das Lenkrad geblasen wird. Dies kann auch automatisches Teleskopieren und automatisches Neigen des Lenkrads beinhalten. Darüber hinaus kann eine Infrarotkamera eingesetzt werden, um zu bestimmen, wohin das Lenkrad am besten zum Heizen/Kühlen gedreht werden soll.
Patent DE-102020122840-A1 (DE)
Title: Regal für die Warenlagerung
Inventor: STRAATSMA ERWIN
IPC: B65G1/02
Filed: 2020-09-01
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Regal für die Warenlagerung mit zwischen Traversen sich erstreckenden und daran abgestützten Auflagen (5), die als nach unten offene Profile gestaltet sind und sich jeweils zusammensetzen aus einer ersten Seitenwand (11) auf der einen, einer zweiten Seitenwand (12) auf der anderen Seite einer vertikalen Profilmittelebene (M) sowie einer die Seitenwände (11, 12) verbindenden Horizontalwand (10), deren Oberseite die Warenauflage (10A) bildet. Die Traverse weist zur Befestigung der jeweiligen Auflage (5) zwei Schlitze (21, 22) auf, die jeweils einen Rastvorsprung aufweisen, der im Rastzustand formschlüssig in eine Öffnung (4) in der jeweiligen Seitenwand (11, 12) eingreift, wobei sich die Öffnungen (4) jeweils in Endabschnitten (15) der Seitenwände (11, 12) befinden, die kurz sind im Vergleich zu Mittelabschnitten (16), welche den größten Teil der Länge der Seitenwände (11, 12) bilden. Um ein Regal für die Warenlagerung zu schaffen, bei dem der Montageaufwand geringer ist im Vergleich zu Regalsystemen mit vergleichbarer Traglast, sind die Endabschnitte (15) jeweils durch einen Schlitz (33) von den Mittelabschnitten (16) getrennt, der sich, ausgehend von dem unteren Rand (34) der Seitenwand (11, 12), nur über einen Teil der Höhe der Seitenwand (11, 12) erstreckt. Die Endabschnitte (15) weisen zu ihrem unteren Rand (34) hin einen Wandverlauf auf, der im Vergleich zu dem Wandverlauf auf dem Mittelabschnitt (16) zu der Profilmittelebene hin versetzt ist.
Patent DE-102020126394-A1 (DE)
Title: Schalen für vorrichtungen zur persönlichen datenverarbeitung, die ständer aufweisen
Inventor: KU JEFF
IPC: A45C11/00
Filed: 2020-10-08
Abstract: Es werden Schalen für Vorrichtungen zur persönlichen Datenverarbeitung, die Ständer aufweisen, offenbart. Eine offenbarte beispielhafte Einrichtung umfasst eine Schutzschale zum zumindest teilweisen Bedecken einer Vorrichtung zur persönlichen Datenverarbeitung. Die Schale umfasst eine fixierte Tafel zur thermischen Kopplung mit einem Chassis der Vorrichtung zur persönlichen Datenverarbeitung zur Definition einer Wärmesenke der Vorrichtung zur persönlichen Datenverarbeitung und eine klappbare Tafel zur drehbaren Kopplung mit der fixierten Platte über ein Scharnier zum dahingehenden Stützen der Vorrichtung zur persönlichen Datenverarbeitung, in einem Winkel zu einer Fläche zu stehen.
Patent DE-102020130579-A1 (DE)
Title: Wertgegenstandsaufbewahrungsvorrichtung und Verfahren zum Aufbewahren von Wertgegenständen
Inventor: NITZBON JÜRGEN
IPC: E05B47/00
Filed: 2020-11-19
Abstract: Wertgegenstandsaufbewahrungsvorrichtung mit wenigstens zwei Aufbewahrungseinheiten, die jeweils zur Aufnahme eines Wertgegenstandes geeignet sind, mit einem Eingabebereich, über den ein Wertgegenstand durch einen Benutzer der Wertgegenstandsaufbewahrungsvorrichtung zugeführt werden kann, mit einem Ausgabebereich, über den ein Wertgegenstand aus der Wertgegenstandsaufbewahrungsvorrichtung an einen Benutzer ausgegeben werden kann, mit einer Transporteinrichtung zum Transport eines Wertgegenstandes, mit wenigstens einer Authentifizierungsvorrichtung, wobei die Wertgegenstandsaufbewahrungsvorrichtung eine Verbindungseinrichtung zum Herstellen einer Datenverbindung zu einem Kommunikationsnetzwerk aufweist.
Patent DE-102020131768-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Nockenwellenverstellers und Nockenwellenversteller
Inventor: GEHM MAXIMILIAN
IPC: B23K31/00
Filed: 2020-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Nockenwellenverstellers (100) für eine Nockenwelle einer Verbrennungskraftmaschine mit einem Rotor (110), einem Stator (120) und mindestens einem Deckel (130), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Aufbringen von Versteifungsgeometrien auf einer Deckeloberfläche (145, 146) zur Versteifung des Deckels (130), Anordnen des mindestens einen Deckels (130) an dem Stator (120), und Verschweißen des Deckels (130) mit dem Stator (120), wobei beim Verschweißen Schweißnähte (140, 141, 142) auf zumindest einem großen Radius (134) und/oder auf einem kleinen Radius (133) ausgebildet werden, und wobei der kleine Radius (133) kleiner ist als der große Radius (134).
 Zudem betrifft die Erfindung einen Nockenwellenversteller (100) für eine Nockenwelle einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Rotor (110), einem Stator (120) und mindestens einem Deckel (130).
Patent DE-102020132225-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Lernen einer Position eines Elektromotors für ein elektrisches Schalthebelsystem
Inventor: KIM MIN JU
IPC: F16H63/42
Filed: 2020-12-03
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft ein Verfharen zum Lernen einer Position eines Elektromotors für ein elektrisches Schalthebelsystem, welches folgende Verfahrensschritte umfasst: das Einstellen einer Position des Elektromotors zu dem Zeitpunk, zu dem eine Gangschaltung vollendet wurde, als ein erste Bezugsposition; das Antreiben des Elektromotors in beide Richtungen bezüglich der ersten Bezugsposition; das Messen eines Drehwertes des Elektromotors und eines elektrischen Antriebsstroms, der durch den Elektromotor fließt, während der Elektromotor in beide Richtungen angetrieben wird; und das Ermitteln des Drehwertes des Elektromotors in dem Punkt, in dem der elektrische Antriebsstrom des Elektromotors minimal ist, wobei danach eine Position des Elektromotors, in der dieser von der ersten Bezugsposition um den ermittelten Drehwert des Elektromotors mehr gedreht wird, als eine zweite Bezugsposition eingestellt wird.
Patent DE-102020133649-A1 (DE)
Title: Luftausströmer
Inventor: LEOPOLD GUNTER
IPC: F16H19/04
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, ein Getriebe (10) zum Schwenken von Lamellen (7) eines Luftausströmers (1) lösbar beziehungsweise ausrückbar auszubilden. Dazu sieht eine Ausführung der Erfindung ein Zahnradgetriebe mit schrägverzahnten Zahnrädern (11, 12) vor, die durch eine Axialkraft aufgrund der Schrägverzahnung bei einem Drehantrieb in Eingriff mit einer Zahnstange (13) gelangen und dadurch eine Antriebsverbindung mit den Lamellen (7) herstellen.
Patent DE-102020202855-A1 (DE)
Title: Streustrahlenkollimator und Verfahren zur Herstellung eines Streustrahlenkollimators
Inventor: DINKEL NICK
IPC: G01T7/00
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Streustrahlenkollimator zur Anordnung in einem Stapelaufbau mit einem Röntgendetektor, welcher zumindest entlang einer ersten Richtung benachbart angeordnete Kollimatorwände umfasst, wobei die Kollimatorwände derart beabstandet zueinander angeordnet sind, dass jeweils zwischen zwei benachbarten Kollimatorwänden ein Durchgangskanal bereitgestellt ist, und wobei die durch die Anordnung der Vielzahl an Kollimatorwänden bereitgestellten Durchgangskanäle zumindest teilweise mit einem Füllmaterial gefüllt sind.
Patent DE-102020204051-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abdecken eines Trägerelements sowie eine Vorrichtung zur Herstellung eines abgedeckten Trägerelements
Inventor: FERREIRA VICTOR
IPC: B32B37/16
Filed: 2020-03-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Abdecken eines Trägerelements (8) und eine Vorrichtung zur Herstellung eines abgedeckten Trägerelements. Das Verfahren umfasst die Schritte, Koppeln eines Positionierungskörpers (1) mit einer Verbindungsschicht (2), sodass mindestens ein Ende (21) der Verbindungsschicht (2) von dem Positionierungskörper (1) absteht, Koppeln des Endes (21) der Verbindungsschicht (2) mit einer ersten Dekorschicht (3) und mit einer zweiten Dekorschicht (4), sodass der Positionierungskörper (1) auf einer jeweils ersten Seite (31, 41) der beiden Dekorschichten (3, 4) angeordnet wird und das Ende (21) der Verbindungsschicht (2) zwischen jeweils einem ersten Abschnitt der ersten Seiten (31, 41) der beiden Dekorschichten (3, 4) angeordnet wird, sodass sich die ersten Abschnitte der ersten Seiten (31, 41) der beiden Dekorschichten (3, 4) gegenüberliegen, Anordnen des mit der Verbindungsschicht (2) gekoppelten Positionierungskörpers (1) in einer Aussparung (6) eines Formwerkzeugs (7), Bereitstellen eines Trägerelements (8) auf jeweils einer der ersten Seite (31, 41) der jeweiligen Dekorschicht (3, 4) gegenüberliegenden zweiten Seite (32, 42) der Dekorschichten (3, 4), sodass das Trägerelement (8) wenigstens bereichsweise durch mindestens eine der beiden Dekorschichten (3, 4) abgedeckt wird, und Abtrennen des Endes (21) der Verbindungsschicht (2) von dem mit der Verbindungsschicht (2) gekoppelten Positionierungskörper (1).
Patent DE-102020204267-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Mitteln zum Erkennen einer Veränderung des Gesundheitszustands eines Fahrzeuginsassen, insbesondere eines Fahrers
Inventor: MÖLLER TOBIAS
IPC: A61B5/18
Filed: 2020-04-01
Abstract: Das vorliegende Fahrzeug (100) ist mit Einheiten versehen, die dazu eingerichtet sind, für eine therapeutische Behandlung eines Fahrers (200) oder eines sonstigen Insassen auf einen sich abzeichnenden oder einen bereits erfolgten Herzinfarkt hin zu sorgen. Es werden Sensoren (12a, 12b, 12c, 12d, 12e, 12k) eingesetzt, um einen Herzinfarkt oder das Sich-Abzeichnen eines Herzinfarkts sicher zu erkennen. Aktoren (14a, 14b, 14c, 14d, 14e-1, 14e-2, 14e-3, 14f, 14g, 14h, 14i-1, 14i-2, 14i-3) wirken mittelbar oder unmittelbar auf den Fahrer (200) beziehungsweise den sonstigen Insassen ein, damit der Herzinfarkt behandelt wird.
Patent DE-102020206979-A1 (DE)
Title: Batteriezelle und Batteriemodul
Inventor: STEIL MICHAEL
IPC: H01M50/50
Filed: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle, insbesondere Lithium-Ionen-Batteriezelle (10), mit einem Gehäuse (2), in welchem elektrochemische Komponenten der Batteriezelle (1) aufgenommen sind, sowie einem ersten Spannungsabgriff (31) und einem zweiten Spannungsabgriff (32), wobei das Gehäuse (2) der Batteriezelle (1) den ersten Spannungsabgriff (31) der Batteriezelle (1) ausbildet und der zweite Spannungsabgriff (32) der Batteriezelle (1) von dem Gehäuse (2) der Batteriezelle (1) elektrisch isoliert ist, wobei die Batteriezelle (1) ein elektrisch leitfähig ausgebildetes Kontaktelement (4) umfasst, welches den zweiten Spannungsabgriff (32) der Batteriezelle (1) gegenüber einer Umgebung (5) der Batteriezelle (1) vollständig bedeckt und das Kontaktelement (4) gegenüber dem Gehäuse (2) der Batteriezelle (1) elektrisch isoliert ist..
Patent DE-102020209046-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von Wärmeaustauschen zwischen mehreren Energiesystemen sowie Steuerungsplattform
Inventor: SCHRECK SEBASTIAN
IPC: G06Q50/06
Filed: 2020-07-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern von Wärmeaustauschen zwischen mehreren Energiesystemen (4) vorgeschlagen, wobei jedes Energiesystem (4) eine oder mehrere Wärmeeinheiten (40) zur Wärmebereitstellung und/oder zum Wärmeverbrauch aufweist, und die Energiesysteme (4) über eine jeweilige Abnahmestelle (41) Wärme über ein bezüglich der Energiesysteme (4) externes Wärmenetz (2) austauchen können, wobei das Steuern der Wärmeaustausche mittels einer bezüglich der Energiesysteme (4) zentralen Steuerungsplattform (1) erfolgt, die Wärmeaustausche zwischen den Energiesystemen (4) basierend auf einer Optimierung steuert. Das Verfahren ist gekennzeichnet dadurch, dass die Steuerungsplattform (4) basierend auf den mittels der Optimierung ermittelten Wärmeaustauschen die Temperaturspreizungen und die Massenströme wenigstens eines Teils der Energiesysteme (4) an der jeweiligen Abnahmestelle (41) einstellt. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Steuerungsplattform (4) .
Patent DE-102020211473-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fahrzeug-zu-X Kommunikation und Verfahren
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: H04W12/10
Filed: 2020-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Fahrzeug-zu-X (V2X) Kommunikation, umfassend eine Recheneinrichtung zur Datenverarbeitung und eine Generierungseinrichtung zur Generierung von Fahrzeug-zu-X Nachrichten mittels eines Protokollstapels, wobei die Recheneinrichtung konfiguriert ist ein die Aussendung einer V2X Nachricht auslösendes voraussichtliches Ereignis zu prognostizieren und auf Basis des prognostizierten Ereignisses prognostizierte Daten zu erzeugen und der Generierungseinrichtung zur Generierung einer prognostizierten Fahrzeug-zu-X Nachricht bereitzustellen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein korrespondierendes Verfahren sowie die Verwendung der Vorrichtung in einem Fahrzeug.
Patent DE-102020211939-A1 (DE)
Title: Objektidentifizierung in einer mobilen arbeitsmaschine
Inventor: ANDERSON NOEL W
IPC: G06V10/764
Filed: 2020-09-23
Abstract: Ein Objektidentifikationssystem einer mobilen Arbeitsmaschine empfängt ein Objekterkennungssensorsignal von einem Objekterkennungssensor zusammen mit einem Umgebungssensorsignal von einem Umgebungssensor. Ein Objektidentifikationssystem erzeugt eine erste Objektidentifizierung auf Grundlage des Objekterkennungssensorsignals und des Umgebungssensorsignals. Das Objektverhalten wird analysiert, um festzustellen, ob das Objektverhalten mit der Objektidentifizierung in Anbetracht der Umgebung konsistent ist. Wenn eine Anomalie erkannt wird, was bedeutet, dass das Objektverhalten angesichts der Umgebung nicht mit der Objektidentifizierung übereinstimmt, wird ein sekundäres Objektidentifikationssystem aufgerufen, um eine weitere Objektidentifizierung auf Grundlage des Objekterkennungssensorsignals und des Umgebungssensorsignals durchzuführen. Ein Steuersignalgenerator kann Steuersignale erzeugen, um ein steuerbares Teilsystem der mobilen Arbeitsmaschine auf Grundlage der Objektidentifizierung oder der sekundären Objektidentifizierung zu steuern.
Patent DE-102020213757-A1 (DE)
Title: Kopplung eines Haushaltsgeräts mit einem Mobilgerät
Inventor: GRIMMINGER JOCHEN
IPC: H04Q9/00
Filed: 2020-11-02
Abstract: Ein Verfahren umfasst Schritte des drahtlosen Koppelns eines Haushaltsgeräts mit einem Mobilgerät; und des Bereitstellens eines Sensors des Haushaltsgeräts als lokales Gerät des Mobilgeräts für eine auf dem Mobilgerät ablaufende Funktion.
Patent DE-102020213792-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzverstellvorrichtung
Inventor: LEE SANG JUN
IPC: F16H1/32
Filed: 2020-11-03
Abstract: Hierin ist eine Fahrzeugsitzverstellvorrichtung offenbart. Ein Mittelvorsprung eines Außenzahnrads umfasst ein erstes Ende und ein zweites Ende, das einen größeren Durchmesser aufweist als das erste Ende. Da die Belastung des Mittelvorsprungs ohne Weiteres verteilt wird, ist es möglich, durch Verhindern der Verformung des Mittelvorsprungs eine reibungslose Betätigungsleistung sicherzustellen, selbst wenn eine starke äußere Kraft an die Verstellvorrichtung angelegt wird. Da es keine Notwendigkeit gibt, an dem Mittelvorsprung eine Wärmebehandlung durchzuführen, zum Sichern der Festigkeit desselben, sind die Herstellungskosten reduziert.
Patent DE-102020215199-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen von auf einer Recheneinrichtung ausführbarem Programmcode
Inventor: MOHAMED SHADY ISMAIL AHMED
IPC: G06F21/50
Filed: 2020-12-02
Abstract: Verfahren zum Prüfen von auf einer Recheneinrichtung ausführbarem Programmcode, aufweisend: Erzeugen eines mit einem ersten Programmcode assoziierten Prozesses, Prüfen des ersten Programmcodes.