baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-262696-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zum betreiben eines heisswasser-fernwaermesystems in waerme-kraft-kopplung
Inventor: SCHNEIDER JOERG
IPC: F01K17/02
Filed: 1987-06-17
Abstract: Verfahren und Anordnung zum Betreiben eines in Waerme-Kraft-Kopplung arbeitenden Fernwaermesystems, dessen Transittrasse von einer Vorwaermsaeule, vorzugsweise in Spitzenbelastungszeiten abschaltbaren mehrstufigen Vorwaermsaeule, ausgeht, wobei an die Ruecklaufleitung abschaltbare Schleifen mit Abnehmern fuer niederpotentielle Waerme, z. B. Gewaechshaeuser, und Druckerhoehungspumpen angeschlossen sind. Zur Erhoehung der energetischen Effektivitaet des Prozesses wird Vorlaufwasser mit niedrigen Parametern, vorzugsweise das bei der Abschaltung der Vorwaermsaeule in der Vorlaufleitung der Transittrasse gefoerderte kalte Wasser, direkt in die Vorlaeufe der Schleifen von Abnehmern fuer niederpotentielle Waerme geleitet und dann unter Ausnutzung seines relativ hohen Druckniveaus bei ausser Betrieb genommenen Druckerhoehungspumpen in die Ruecklaufleitung der Transittrasse gefuehrt. Figur
Patent DD-262989-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zum wundverschluss nach selektivem schnitt
Inventor: SPREER MATTHIAS
IPC: A01G3/02
Filed: 1987-07-27
Abstract: Verfahren und Einrichtung zum Wundverschluss nach selektivem Schnitt sind einsetzbar an Obstbaeumen und -straeuchern sowie an Weinreben. Die erfindungsgemaesse Loesung besteht darin, dass die Steuerung des Spruehzeitpunktes und der Spruehdauer durch einen am Obermesser der pneumatisch betriebenen Schere befindlichen Nocken erfolgt und die Steuerung der Wundverschlussmittelmenge durch den im Regler anliegenden Druck gesteuert wird. Die an die vorhandenen Scheren einsetzbare Baugruppe zum Ausbringen des Wundverschlussmittels besteht aus Regler, Mittelreservoir und federbelastetem Schalter einschliesslich Stoessel. Fig. 1
Patent DD-262837-A1 (DD)
Title: Feststellbremsbetaetigung fuer selbstfahrende landmaschinen
Inventor: MAEGDEFESSEL FRANK
IPC: B60T11/08
Filed: 1987-07-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Feststellbremsbetaetigung fuer selbstfahrende Landmaschinen, insbesondere an Feldhaeckslern ist ihre Anwendung gegeben. Die Aufgabe fuer ein schweres landwirtschaftliches Fahrzeug, eine hohe Feststellkraft mit einer zulaessigen Betaetigungskraft ueber ein geeignetes Uebersetzungsverhaeltnis zu realisieren, wird erfindungsgemaess geloest ueber ein Exzentersegment und einem Hebel, die auf einer gemeinsamen Bremswelle angeordnet sind und ueber ein flexibles Zugteil mit einem Bolzen in Wirkverbindung stehen, der sich auf Umlenkhebeln gegen den Fahrzeugrahmen abstuetzt. Ueber den Bolzen sind gleichfalls die Bremsseile der Radbremse verbunden. Eine hohe Feststellkraft laesst sich raeumlich ueber grosse Wege vorteilhaft umlenken. Fig. 1
Patent DD-266848-A1 (DD)
Title: Anordnung zur pruefung von waelzlageraussenringen und rollenkraenzen
Inventor: FORNER BERTHOLD
IPC: G01M13/04
Filed: 1987-11-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Pruefung von Rollenlagern der Schienenfahrzeuge im ausgebauten Zustand bei der Instandhaltung. Die Pruefanordnung kann ebenfalls in der Endpruefung bei der Neuherstellung eingesetzt werden. Aufgabe ist die Schaffung einer objektiven Pruefmoeglichkeit fuer den Aussenring sowie die Erweiterung und Objektivierung der Pruefung des Rollenkranzes und deren Automatisierung. Durch Kopplung der vibroakustischen, der magnetinduktiven sowie der Ultraschall-Pruefung und Auswertung der Messergebnisse ueber einen Mikrorechner werden Schaeden auf den Waelzflaechen, an Kugeln, am Kaefig sowie an Kaefignieten erfasst. Die Aussonderung schadhafter Rollenlager erfolgt durch eine Sortiereinrichtung, welche vom Mikrorechner angesteuert wird. Die Vorteile der Anordnung aeussern sich in der Frueherkennung sich unter den Waelzflaechen anbahnender Rissbildungen, der Erkennung angebrochener Kaefigniete und damit der Erhoehung der Betriebssicherheit der Radsatzrollenlager. Mit der Automatisierung der Anordnung ist eine erhebliche Reduzierung der Arbeitszeit bei der Lageruntersuchung verbunden.
Patent DD-268223-A1 (DD)
Title: Schiebebuehne
Inventor: DOEBLER HERMANN
IPC: B65H19/12
Filed: 1988-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schiebebuehne fuer Wickelrollenanordnungen, besonders fuer Wickelrollenanordnungen an Rotationsdruckmaschinen, mit einem parallel zu ihren Fahrachsen in sie auf einer Fahrplatte einfahrbaren Rollenwagen. Die Fahrplatte und damit der auf ihr stehende Rollenwagen mit der Materialrolle ist innerhalb der Fahrplatte unter Verwendung von z. B. pneumatischen oder hydraulischen Arbeitszylindern absenkbar oder in seine Ausgangsstellung hebbar angeordnet. Beidseitig der Fahrplatte sind an der Schiebebuehne Auflagen fest bzw. schwenkbar vorgesehen, in denen die Materialrolle beim Absenken des Rollenwagens sich selbst parallel zu den Spannkonendrehachsen ausrichtet, so dass das bisher erforderliche manuelle bzw. maschinelle Ausrichten entfaellt. Fig. 1
Patent DD-268458-A1 (DD)
Title: Auslegerkran mit gegenausleger
Inventor: HILLNER DIETMAR
IPC: B66C23/76
Filed: 1988-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Auslegerkran mit Gegenausleger, vorzugsweise mit Auto-, Mobil- oder Raupenfahrwerk und insbesondere bei Montagearbeiten im Schwerlastbereich eingesetzt, bei dem an einem nach hinten geneigten Gegenausleger die Gegengewichte des Kranes, die durch einen Distanzhalter verbunden sind, pendelnd so angehaengt sind, dass sie entsprechend dem erforderlichen Standmoment mit Hilfe einer Doppelwinde an eine errechnete Position in Laengsrichtung des Oberwagens gezogen, und waehrend keine Last am Haken ist, durch eine Hubvorrichtung, auf dem Oberwagen abgesetzt werden koennen.
Patent DD-270470-A1 (DD)
Title: Holm, insbesondere fuer barren
Inventor: MORGENSTERN DIETER
IPC: A63B3/00
Filed: 1988-04-13
Abstract: Die Erfindung dient zur Verbesserung der Trainingsmethodik und des Wettkampfbetriebes im Turnen, indem durch eine beanspruchungsgerechte Verbindung unterschiedlicher Werkstoffe fuer die Herstellung von Barrenholmen die statischen und dynamischen Kernwerte optimiert werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, dass fuer Holme, insbesondere fuer Barren die verfahrenstechnischen Erfordernisse so geloest werden, dass in der bekannten Art des Nasswickelverfahrens Rovings eines bestimmten Typ sowie spezieller Festigkeitseigenschaften mit haertbarem Harz impraegniert und auf einen Formkern schraubenfoermig mit einem bestimmten Wickelwinkel gewickelt werden und als ausgehaertetes Laminat ein Kernelement bilden, indem der Formkern abgezogen wird. Dabei wird auf das Kernelement in bekannter Weise ein als Furnierausgebildeter Holzwerkstoff mittels haertbarem Harz auffurniert, waehrend der Hohlraum des Kernelementes ganz oder teilweise durch geschaeumte Plastwerkstoffe ausgebildet wird. Dadurch werden einheitliche Elastizitaets- und Federungseigenschaften des Holmes erzielt und eine dauernde Sicherung gegen Totalbruch erreicht.
Patent DD-270554-A1 (DD)
Title: Verfahren zum ziehen von in reihe angeordneten nicht kontaktierenden stahlelementen
Inventor: SCHMIDT JOHANNES
IPC: E02D11/00
Filed: 1988-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft das Herausziehen von in Reihe angeordneten Stahlelementen aus dem Baugrund, bei dem zum Ziehen des ersten Stahlelementes im Abstand zu diesen eine zusaetzliche Anode in den Boden eingebracht und ebenso wie das zweite Stahlelement an den positiven Pol einer Gleichstromquelle angeschlossen, das erste zu ziehende Stahlelement mit dem negativen Pol einer Gleichstromquelle verbunden und nach einer Einwirkzeit des Gleichstromes das erste mit einem Wasserfilm ausgebildete Stahlelement mit bekannten Ziehgeraeten bis zur merklichen Verringerung des Ziehwiderstandes gezogen wird. Nach Entfernung der zusaetzlichen Anode wird das als Kathode angeschlossene, teilweise herausgezogene erste Stahlelement und das dritte Stahlelement als Anode gepolt und das zweite Stahlelement als Kathode angeschlossen und ebenfalls wie das erste Stahlelement teilweise gezogen. Dieses Verfahren wird bis zum letzten Stahlelement weitergefuehrt, wobei zum Ziehen des letzten Stahlelementes wiederum eine zusaetzliche Anode analog dem ersten Stahlelement in den Boden eingebracht wird.
Patent DD-273394-A1 (DD)
Title: Verfahren zur qualitaetssicherung beim pressschweissen
Inventor: POSSELT HANS-JUERGEN
IPC: B23K11/02
Filed: 1988-06-28
Abstract: Insbesondere Anwendung findet dieses Verfahren beim Widerstandsstumpfschweissen und beim Lichtbogenschweissen. Ein fuer die zu verbindenden Fuegeteile 1 aufzubringender Energieeintrag und folgender Stauchvorgang wird kontrolliert und/oder gesteuert bzw. geregelt. Erfindungsgemaess wird mittels eines optischen Verfolgens des Erwaermungsvorganges innerhalb eines infrarotem und/oder sichtbarem Spektralbereiches, einem anschliessenden Soll-Ist-Vergleich 7 eines Temperaturprofils sowie durch ein anschliessendes Regeln der eingebrachten Energie und durch ein Beobachten des Vorwaermens waehrend des Stauchvorganges. Figur
Patent DD-275076-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur strukturierten schichtabscheidung mittels laserlicht
Inventor: RADLOFF WOLFGANG
IPC: C23C16/48
Filed: 1988-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur strukturierten Schichtabscheidung mittels Laserlicht und ist anwendbar in der Mikroelektronik, bei Schablonenretuschen und Schaltkreisen, bei aktiven Bauelementen in der Optoelektronik und Hochfrequenzfiltern in der Nachrichtenelektronik. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zwei gleichzeitig von einer Strahlungsquelle ausgehende frequenzverschiedene Strahlen mit identischem Strahlenverlauf auf ein in einem, mit einem Reaktionsgas gefuellten Reaktor befindliches Substrat fokussiert und die Intensitaeten beider Strahlen in Abhaengigkeit vom Abscheideprozess unabhaengig voneinander variiert werden. Die Strahlungsquelle ist beispielsweise ein Ar-Laser, der auf seiner Grundwelle im sichtbaren Spektralbereich und seiner zweiten Harmonischen im tiefen UV arbeitet. Fig. 1
Patent DD-276909-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zum kuehlen eines rauchgas-ruecksaug-kanals an einer kohlenstaubfeuerung
Inventor: BUDE FRIEDRICH
IPC: F23K1/04
Filed: 1988-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zum Kuehlen eines Rauchgas-Ruecksaug-Kanals an einer Kohlenstaub-Ventilatormuehlen-Feuerung, wobei ein Kuehlmedium in ein Kuehlsystem des Rauchgas-Ruecksaug-Kanals geleitet wird. Dabei wird nach Muehle ein staubarmer Kohlenstaub-Traegergas-Gemisch-Teilstrom abgezweigt und in das Kuehlsystem eingeleitet. Zur Realisierung ist nach Muehle eine Foerderleitung eingebunden und mit dem Kuehlsystem verbunden. Fig. 1
Patent DD-277505-A1 (DD)
Title: Kegelwinkelmessgeraet
Inventor: DRASSDO BERNHARD
IPC: G01B5/24
Filed: 1988-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kegelwinkelmessgeraet fuer Innenkegel. Die Anwendung erfolgt zur Messung des Kegelistwinkels des Werkzeugaufnahmekegels der Arbeitsspindel von Werkzeugmaschinen. Mit dem Messgeraet koennen Winkelabweichungen eines Steilkegels vom Kegelsollmass mit einer Genauigkeit von plus/minus 2 Bogensekunden unter Werkstattbedingungen ermittelt werden. Das Kegelwinkelmessgeraet besitzt einen kegelstumpffoermigen Messdorn 1, der um einen genau bestimmten Winkel Gamma gegenueber dem Kegelsollwinkel Alpha des Werkzeugaufnahmekegels 3 verfaelscht ist. Der Messdorn 1 stuetzt sich mit einer Kante und einem radial vorstehenden Tastelement 10 am Innenkegel ab. Wird der Messdorn 1 mittels Haltegriff 2 so geschwenkt, dass sich seine Mantelflaeche an der Mantelflaeche des Innenkegels abwaelzt, zeigt die Verschiebung des Tastelementes 10, die ueber ein Messgestaenge auf einen Feinzeiger 12 uebertragen wird, den Winkelfehler an. Figur
Patent DD-278838-A1 (DD)
Title: Membranpumpe fuer hochdruckfluessigkeits-chromatographie
Inventor: OBST DANKWART
IPC: B01D15/08
Filed: 1988-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Membranpumpe zur Erzeugung des notwendigen Flusses und Druckes in einem Fluessigkeitsversorgungssystem fuer die Hochdruckfluessigkeits-Chromatographie (HPLC). Erfindungsgemaess wird zwischen Kolben und der Membran einer Membranpumpe ein Block oder eine Scheibe aus elastischem Material angeordnet, wobei die anliegende Flaeche des Blockes bzw. der Scheibe gleich oder groesser der wirksamen Flaeche der Membran und die Staerke der Scheibe groesser als die maximale Auslenkung der Membran ist. Vorzugsweise ist an der Kolbenstange ein an sich bekannter Schubkraftbegrenzer angebracht. Vorteilhaft ist, Block oder Scheibe mit der Membran oder dem Kolben, oder auch mit beiden, fest zu verbinden. Da die erfindungsgemaesse Membranpumpe ohne Hydraulikoel arbeitet, kann bei einem Membrandefekt kein Oel mehr in die Trennsaeule eintreten und wird so in diesem Falle jegliche Verschmutzung von Vorrichtungsteilen und Trennsaeule sowie der Verlust der Trennsaeulenfuellung verhindert.
Patent DD-281065-A1 (DD)
Title: Dahlanderschaltung eines polumschaltbaren antriebes fuer verfahrbare geraete, insbesondere zum schleifleitungsbetrieb
Inventor: MUELLER DIETRICH
IPC: H02P1/38
Filed: 1989-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dahlanderschaltung eines polumschaltbaren Antriebes fuer verfahrbare Geraete, insbesondere zum Schleifleitungsbetrieb. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Dahlanderschaltung eines polumschaltbaren Antriebes fuer ein ferngesteuertes verfahrbares Geraet, ohne darauf befindliche Sicherungen, nur mit einem Schuetz darauf, mit minimaler Schleifleiteranzahl, welche zudem sehr reparaturfreundlich sein soll, zu schaffen. Geloest wird die Aufgabe, indem ueber drei Schleifleiter die Betriebsspannung mit den Drehstromphasen L 1, L 2, L 3 an die U 1-V 1-W 1-Wicklungsanschluesse gefuehrt wird, wobei der Antrieb mit langsamer Geschwindigkeit laeuft, und das fuer die hohe Geschwindigkeit erforderliche Sternpunktschuetz mit auf dem verfahrbaren Geraet aufgeordnet wird und an die U 2-V 2-W 2-Wicklungsanschluesse angeschlossen wird. Die Spule des Sternpunktschuetzes wird ueber eine Einweggleichrichterdiodenschaltung an die vierte Schleifleitung angeschlossen. Ueber einen davor angeordneten Schalter mit in Reihe liegender Einweggleichrichterdiode der mit der Phase L 2 verbunden ist, wird das Sternpunktschuetz eingeschaltet, wodurch bei gleichzeitiger Einschaltung auch der Netzspannung der Antrieb mit hoher Geschwindigkeit laeuft. Das erforderliche Gegenpotential der Sternpunktschuetzspule ist mit an die erste Schleifleitung angeschlossen. Fig. 1
Patent DE-10001324-A1 (DE)
Title: Compact arrangement for pulling flexible printing formes or printing plates onto a plate cylinder that prevents damage to the forme by varying pressure along the pressure roller so that it is greater in the middle than on the ends
Inventor: JEHRING ARNFRIED
IPC: B41F27/12
Filed: 2000-01-14
Abstract: Device for pulling flexible printing formes on to a plate cylinder where the pressure applied by the pressure roller (3) can be varied in a path dependent manner. Thus the pressure on the edge of the forme is less that in the middle. This is achieved using axle journals on the pressure roller outside their pressure roller bearings (31a, 31b) so that they can be acted on with adjustable pressure (F1, F2). An independent claim is made for a method for pulling through flexible print formes.
Patent DE-10005095-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Kontaktflächen elektrischer Bauelemente-Rohlinge
Inventor: LOTZ ARMIN
IPC: H01C1/14
Filed: 2000-02-07
Abstract: Zum Verbinden von Kontaktflächen elektrischer Bauelement-Rohlinge für Schichtwiderstände mit wenigstens zwei metallischen, langgestreckten Anschlussleitern werden zur Herstellung eines Anschlussleiter-Rohlings in einem zusammenhängenden Metallblech langgestreckte, spaltförmige Öffnungen z. B. durch Ätzen gebildet, die an spätere Anschlussleiter des Anschluss-Rohlings sowie noch zu entfernende Querstege angrenzen; in einem zweiten Schritt wird der Anschlussleiter-Rohling in eine Kassette eingebracht und arretiert, wobei einer der Querstege aus der Kassette ragt und in einem dritten Schritt so abgetrennt wird, dass freie Enden von parallel verlaufenden Anschlussleitern aus der Kassette ragen. DOLLAR A In einem vierten Schritt wird die Kassette in eine Bond- oder Schweiß-Vorrichtung so eingebracht, dass die freien Enden der Anschlussleiter jeweils mit Kontaktflächen eines Bauelement-Rohlings oder eines Bauelement-Mehrfach-Rohlings in Deckung gebracht werden und durch einen Bond-Vorgang oder durch Schweißen miteinander verbunden werden. DOLLAR A Falls ein Bauelement-Mehrfach-Rohling (Nutzen) eingesetzt wird, wird dieser anschließend zu einzelnen Bauelementen vereinzelt. DOLLAR A Als vorteilhaft erweist sich einerseits eine hohe Korrosionsbeständigkeit (bis zu 750 DEG C) sowie die Möglichkeit, eine weitgehend automatisierte Herstellung und Weiterverarbeitung vorzusehen.
Patent DE-10006408-A1 (DE)
Inventor: JOHLER GUENTHER
IPC: H02J9/02
Filed: 2000-02-14
Abstract: A lighting system containing at least one controllable first light (NL) which is connected to at least one first electricity supply (L, N) and at least one controllable emergency supply light (SL) which is connected to another electricity supply (P, N) which is separated from the first electricity supply (L, N). A control device is respectively associated with each light (NL, SL). The control devices are connected to a common bus (D1, D2). A monitoring device (5) provides the bus (D1, D2) with a control signal corresponding to the state of the first electricity supply (L, N). Said signal is evaluated by at least the control device of the emergency supply light (SL) for detection of a failure and activation of the emergency supply mode.
Patent DE-10006607-A1 (DE)
Title: Switched reluctance motor control device uses microprocessor providing control signals for switching transistors supplying DC voltages to stator phase windings in dependence on detected rotor position
Inventor: JUNG YUN CHUL
IPC: H02P29/00
Filed: 2000-02-15
Abstract: The control device has a driver circuit (60) with a number of switching transistors (Q1-Q6), used for supplying a DC voltage to each stator phase winding of the switched reluctance motor, the control signals for the switching transistors provided by a microprocessor (80) in dependence on the detected rotor position provided by a position sensor (Sa), after an initial run-up phase in which the microprocessor provides a series of control signals for alignment of the rotor. An independent claim for a switched reluctance motor control method is also included.
Patent DE-10008756-A1 (DE)
Title: Housing e.g. for video recorder, has removably attached supporting or separating elements attached in suitable positions, and housing is or elements are magnetic and attachment is based on magnetic attraction
Inventor: PESCHKE CHRISTIAN
IPC: H05K5/02
Filed: 2000-02-24
Abstract: The housing (1) has a number of removably attached supporting or separating elements (4) attached in suitable positions, whereby the housing is or the elements are made of magnetic material and the reversible attachment is based on magnetic attraction. The elements can be legs or feet and can have anti-slip coatings on their sides remote from the housing. Independent claims are also included for the following: magnetic supporting or distance elements.
Patent DE-10010243-A1 (DE)
Title: Gear unit comprises housing, drive and driven shafts, gear-transmission change gear, multiple disc clutch, pressure equalizing chamber and single side plate.
Inventor: WAFZIG JUERGEN
IPC: F16H9/20
Filed: 2000-03-02
Abstract: The gear unit comprises a housing (5), drive shaft (1), driven shaft and gear-transmission change gear- such as infinitely variable change-speed gear (4). A starter element in the form of a multiple disc clutch (6) has steel plates on which a piston exerts pressure. The piston and a pressure-equalizing chamber are positioned on the continuously rotating side (7) of the multiple-disc clutch. A single-side plate (10) is positioned on the start and end of the set of plates belonging to the multiple disc clutch.
Patent DE-10013412-A1 (DE)
Title: Elastische Wellenkupplung
Inventor: KIRSCHEY GERHARD
IPC: F16D3/74
Filed: 2000-03-17
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine elastische Wellenkupplung mit wenigstens zwei koaxial angeordneten, einstückigen sowie im wesentlichen V-förmigen elastischen Kupplungskörpern, deren jeder mit seiner etwa in Axialrichtung nach außen weisenden Ringfläche mit einem Anschlussflansch und mit seiner nach innen weisenden Ringfläche mit einem metallischen inneren Ringkörper jeweils durch Vulkanisation verbunden ist, wobei die inneren Ringkörper drehfest miteinander verbunden sind. Eine ebenso preiswerte wie leistungsstarke Kupplung zur Übertragung auch großer Drehmomente ist erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass die äußeren Anschlussflansche von planen, ringförmigen Blechen gebildet sind und die inneren Ringkörper von kegeligen bzw. kegelförmig angeordneten Ringscheiben eines einstückig, im Längsschnitt im wesentlichen V-förmigen Gusskörpers. Die äußeren, flachen ringförmigen Bleche erlauben eine kostengünstige Fertigung der Kupplung, während der innere Gusskörper der Kupplung eine so hohe Stabilität verleiht, dass sie in besonderem maße für höchste Leistungsansprüche geeignet ist und gute Wärmeabfuhr durch innere Ventilation bewirkt.
Patent DE-10014135-A1 (DE)
Title: Cordless or conventional telephone with an arrangement for audible signaling of the time as requested by the user or automatically at regular time intervals to overcome drawbacks of LCD time displays
Inventor: BENGEL BERND
IPC: H04M1/725
Filed: 2000-03-22
Abstract: Cordless or wire connected telephone in which time information can be given to the user in an audible manner. Audible time signaling can be triggered by the user or can be automatically given at regular time intervals. If the connection is an ISDN connection then the precise time can be taken from the D channel.
Patent DE-10015010-A1 (DE)
Title: Verriegelung eines Verschlusses mit einem Gehäuse
Inventor: LIPPOLDT ROLAND
IPC: F16P3/08
Filed: 2000-03-22
Abstract: Verriegelung eines Verschlusses mit einem Gehäuse insbesondere einer Laborzentrifuge mit einem um eine Drehachse in dem Gehäuse schwenkbar gelagerten Schwenkhebel mit einem vorstehenden Führungselement, einem Antrieb des Schwenkhebels, einem auf dem Schwenkhebel auf einer Schwenkachse gelagerten Fanghaken, der ein zur Schwenkachse konzentrisches Kurvensegment aufweist, in das das Führungselement eingreift, einer den Fanghaken in Schließrichtung bis zum Anliegen des Führungselements an einem ersten Endanschlag vorspannenden Federeinrichtung und einer Schließkante des Verschlusses, so daß in Öffnungsstellung des Fanghakens und beim Schwenken des Schwenkhebels in Schließrichtung die Federeinrichtung den Fanghaken mit dem ersten Endanschlag auf dem Führungselement hält, um den Fanghaken in Schließrichtung zu schwenken, und bei einem Auftreffen des Fanghakens auf die Schließkante und weiteren Schwenken des Schwenkhebels das Führungselement sich zu einem zweiten Endanschlag des Kurvensegments hinbewegt, wobei der Schwenkhebel die Schwenkachse in Schließrichtung des Verschlusses bewegt und hierdurch den Fanghaken und den Verschluß in Schließposition zieht.
Patent DE-10017043-A1 (DE)
Title: Replaceable shoe heel comprises profiled section with bores through which screws pass into threaded bores in heel itself, upper side of heel being shaped to correspond with profiled section
Inventor: KLEIBER PETER
IPC: A43B21/42
Filed: 2000-04-05
Abstract: The replaceable shoe heel comprises a profiled section with bores through which screws pass into threaded bores in the heel itself. The upper side of the heel is shaped to correspond with the profiled section.