baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015000462-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Siebeinsatz für Schnellkochtopf
IPC: A47J36/16
Filed: 2015-01-20
Abstract: Höhenverstellbarer Einsatz für einen Schnellkochtopf, mit einem den Topfboden überdeckendem Siebelement und einem mit dem Siebelement verbundenen Griffteil zum Anheben des Siebelements, gekennzeichnet durch Einrichtungen zum Anheben des Siebelementes und zur Fixierung des Siebelementes im Abstand zum Topfboden 1 + 2.
Patent DE-202015002492-U1 (DE)
Title: Sixpacktune - das Bauchtrainingsgerät Training für kompletten Bauchbereich/Bizep + Trizep + Schulter + Po + Oberschenkel werden zusätzlich trainiert und geformt
IPC: A63B23/02
Filed: 2015-07-24
Abstract: Der Aufbau der Erfindung: Sixpack Tune, nach 1 setzt sich aus zwei Teilen zusammen: Teil 2 besteht aus 3 Räder aus Gummi mit einer Hartkunststoff Radnarbe, die in Reihe aneinander durch ein Metallrohr durch die Radnarbe verbunden sind. An den enden ist das Rohr mit jeweils einer Sicherungsmutter aus Metall verschraubt. Die Griffvorrichtung des Metallrohr ist mit Schaumstoff umschlossen. Teil 1 besteht aus 2 Räder aus Gummi mit einer Hardkunststoff Radnarbe, die in Reihe an eine Rahmenkonstruktion aus Metall, durch die Radnarbe verbunden sind. Die Rahmenkonstruktion ist aus Metall. Die Vorderachse ist mit einem nach hinten richtendes mittiges Hauptrohr in gleicher Stärke verschweißt. Das nach hinten richtende Hauptrohr endet in einem kürzeren, parallel zur Vorderachse. Dies Rohr ist an den Enden rechts und links mit 90 Grad verschweißt. Das hinten befindliche dritte Rad ist an den Enden mit einer Sicherungsmutter aus Metall mit dem der Rahmenkonstruktion durch die Radnarbe verschraubt. Das hintere Rad ist aus Gummi mit einer Hardkunststoff Radnarbe. Mittig der Rahmenkonstruktion ist eine Knieablagevorrichtung aus rutschfesten Hartschaum vorgesehen. Die Knieablagevorrichtung ist mit einem geschweißten Rohr aus Metall an der Rahmenkonstruktion befestigt. Die Rahmenkonstruktion ist mit Schaumstoff umschlossen. Die Erfindung zeigt die unter den Schutzansprüchen angemeldete technische Beschreibung.
Patent DE-202015004254-U1 (DE)
Title: Druckempfindliche textile Sensorfläche
IPC: G01L1/18
Filed: 2015-06-16
Abstract: Textiler Drucksensor, der eine erste elektrisch leitfähige textile Schicht, eine zweite elektrisch leitfähige textile Schicht und eine zwischen der ersten Schicht und der zweiten Schicht angeordnete piezoresistive textile Schicht umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die piezoresistive textile Schicht aus einem karbonbeschichteten Polyestervlies ausgebildet ist.
Patent DE-202015006513-U1 (DE)
Title: Filterhalter für ein Kameraobjektiv
IPC: G03B17/56
Filed: 2015-09-15
Abstract: Filterhalter für ein Kameraobjektiv, umfassend einen Objektivadapter (1) und einer Filteraufnahme (2) zur Aufnahme mindestens eines Filters, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterraufnahme (2) durch mindestens einer scharnierartigen Verbindung (3) mit dem Objektivadapter (1) verbunden ist, damit diese im Bedarfsfall weggeschwenkt werden kann.
Patent DE-202015008562-U1 (DE)
Title: Bohr- und/oder Schraubhilfe für Handbohrer- oder Schraubmaschinen
IPC: B23B45/14
Filed: 2015-12-15
Abstract: Bohr- und/oder Schraubhilfe wie Aufsatz-, Vorsatz- oder Hilfseinrichtung für Handbohrmaschinen, Akkubohrer- oder Akkuschrauber zur genauen Führung beim Bohren und/oder Schrauben in der Senkrechten oder Waagrechten dadurch gekennzeichnet, dass die Bohr- und/oder Schraubhilfe (1) als eine, an den Hals (10) der Bohrmaschine (9) anbringbare Vorrichtung mit wenigstens zwei ineinander, teleskopartig einschiebbaren zylindrischen Elementen (2) ausgeführt ist welche um den Bohrer (8) angeordnet sind.
Patent DE-202015009447-U1 (DE)
Title: Wasserabgabegruppe
IPC: E03C1/04
Filed: 2015-09-11
Abstract: Wasserabgabegruppe (1) eines Fluidverteilungssystems, das beispielsweise eine Sanitärinstallation (500) umfasst, mit einer Haupterstreckungsachse (X-X), umfassend: – eine Abgabevorrichtung (10), die sich entlang der Hauptachse (X-X) erstreckt und die einen Abgabevorrichtungskörper (100) umfasst, der eine Anzahl von Düsen (101, 102) umfasst, wobei sich jede Düse (101, 102) entlang einer Düsenachse (101', 102') erstreckt; – eine Haltevorrichtung (20), die zum Aufnehmen und Halten der Abgabevorrichtung (10) geeignet ist und einen Wassereinlass (21) aufweist und in einer Fluidverbindung mit der Abgabevorrichtung (10) steht; wobei jede Düsenachse (101', 102') in Bezug auf die Hauptachse (X-X) geneigt ist und wobei mindestens zwei Düsenachsen (101', 102') schräg zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202015100650-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung eines Zusatzkraftstoffs in gasförmigem Zustand
IPC: F02D19/08
Filed: 2015-02-11
Abstract: Vorrichtung, um einem Dieselmotor einen Zusatzkraftstoff in gasförmigem Zustand bereitzustellen, wobei die Vorrichtung umfasst: – einen Kraftstoffeinlass zum Aufnehmen des Zusatzkraftstoffs; – einen Kraftstoffauslass, um den Zusatzkraftstoff in im Wesentlichen gasförmigem Zustand bereitzustellen; – ein Ventilmodul zum Steuern eines Kraftstoffstroms vom Kraftstoffeinlass zum Kraftstoffauslass; – einen ersten Kraftstoffkanal zwischen dem Kraftstoffeinlass und dem Ventilmodul; – ein Heizmodul zum Heizen von Kraftstoff im ersten Kraftstoffkanal; – einen Steuereingang zum Aufnehmen eines Einlassluftsignals, wobei das Signal Informationen über einen Luftstrom in den Dieselmotor bereitstellt; wobei der Steuereingang mit dem Ventilmodul verbunden ist, um das Ventil so zu steuern, dass ein positives Verhältnis zwischen dem Luftstrom und dem Kraftstoffstrom eingestellt wird.
Patent DE-202015105437-U1 (DE)
Title: Eine teleskopartige Kosmetikbox
IPC: A45C13/02
Filed: 2015-10-14
Abstract: Eine teleskopartige Kosmetikbox, umfassend ein Gehäuse (5) und einen Behälter (1), in dem eine Anzahl von kleinen hohlen Räumen (3) zur Aufnahme von verschiedenen Kosmetikstoffen vorgesehen ist, die durch Trennbretter (2) getrennt sind, wobei an beiden Außenseiten des Behälters (1) jeweils eine Schieberolle (4) angebracht ist, wobei dementsprechend an den Innenwänden des Gehäuses (5) Schiebeschienen vorgesehen sind, die zur Aufnahme der Schieberillen (4) bestimmt sind,
Patent DE-202016000236-U1 (DE)
Title: Lampenkamera
IPC: H04N21/414
Filed: 2016-01-18
Abstract: Lampenkamera zur Vernetzung einer IP-Kamera in Kombination mit einer Außenleuchte und einem Lampenkamera-Client mit Netzwerken, dadurch gekennzeichnet, dass Lampenkamera und Außenleuchte eine Einheit in einem Standard Gehäuse aus PVC oder einen artverwandten Kunststoff bilden. Der Lampenkamera-Client besteht aus einem eigenem Standard Gehäuse aus PVC oder einen artverwandten Kunststoff.
Patent DE-202016001565-U1 (DE)
Title: Seilpflugsystem
IPC: A01B3/68
Filed: 2016-03-09
Abstract: Pflug mit einem Rahmen (5), der eine Pflugschar (7) trägt und durch ein Fahrwerk (6) am Boden abgestützt ist, wobei an dem Rahmen (5) ein Handlenker (10) zum Lenken des Pflugs (2) und eine Zugseilanlenkung (17) für ein den Pflug (2) ziehendes Zugseil (4) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrwerk (6) eine durch ein Kippachslager (15) verkippbar gelagerte Fahrwerksachse (13) besitzt, die durch Verkippen des Rahmens (5) quer zur Fahrtrichtung (45) einlenkbar ist.
Patent DE-202016003650-U1 (DE)
Title: Füllmasse für Heizelemente, metallfrei, elektrisch leitend für Heizpatronen und weiteren Anwendungen, die elektrisch beheizbar sind (Varium)
IPC: H05B3/12
Filed: 2016-06-11
Abstract: Füllmasse für Heizelemente, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus Zement, Kohlenstoff und/oder Graphit besteht und vor dem Aushärten formbar ist.
Patent DE-202016007472-U1 (DE)
Title: Blutstauring mit Riemen
IPC: A61F5/41
Filed: 2016-12-08
Abstract: Eine Hilfs-Vorrichtung, zur längeren Aufrechterhaltung einer Erektion bei Männern und zur Anregung des Peniswachstums durch einen zusätzlich zu erzeugenden Zug mittels eines angebrachten Riemens und eine Luststeigerungsmöglichkeit durch Selbstbetätigung der Partnerin beim Geschlechtsverkehr durch zwei Kugeln.
Patent DE-202016100837-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine mit gekühltem Zylinderkopf
IPC: F02F1/42
Filed: 2016-02-18
Abstract: Flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine umfassend mindestens einen Zylinderkopf mit mindestens zwei Zylindern, bei der  – jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung (3a, 3b) zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem aufweist, wobei sich an jede Auslassöffnung (3a, 3b) eine Abgasleitung (4a, 4b) anschliesst und die Abgasleitungen (4a, 4b) von mindestens zwei Zylindern innerhalb des Zylinderkopfes unter Ausbildung eines integrierten Abgaskrümmers (1) an einer Sammelstelle (8) zu einer Gesamtabgasleitung (6) zusammenführen, die aus einer Außenwandung des Zylinderkopfes austritt, und  – mindestens ein im Zylinderkopf integrierter Kühlmittelmantel zur Ausbildung einer Flüssigkeitskühlung vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der im Zylinderkopf integrierte Abgaskrümmer (1) abgasseitig zumindest bereichsweise mit einer Wärmeisolierung (2) versehen ist.
Patent DE-202016104757-U1 (DE)
Title: Faltstuhl
IPC: F16B12/40
Filed: 2016-08-30
Abstract: Faltstuhl (1), umfassend eine Lehne (2), eine Sitzfläche (3) und eine Fußstütze (4), wobei die Fußstütze (4) lösbar an der Sitzfläche (3) befestigt ist, wobei die Sitzfläche (3) einen aus einem Profil (5) gebildeten Rahmen (6) aufweist, wobei das Profil (5) in Richtung der Fußstütze (4) weisende freie Enden (7) aufweist, wobei in den freien Enden (7) erste Verbindungselemente (8) angeordnet sind, welche mit an der Fußstütze (4) angebrachten zweiten Verbindungselementen (9) in Eingriff sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verbindungselement (8) verliersicher in dem Profil (5) gehalten ist.
Patent DE-202016107473-U1 (DE)
Title: Techniken für die Fernverwaltung der Gerätekonnektivität bei Ausfall des Mobilfunknetzes
IPC: H04W48/18
Filed: 2016-12-29
Abstract: Server, der einen Speicher umfasst, auf dem eine Reihe von Anweisungen gespeichert sind, die bei Ausführung durch einen Prozessor oder mehrere Prozessoren des Servers den Server veranlassen, Operationen auszuführen, die Folgendes umfassen: das Erkennen einer ersten Mobilfunkverbindung zwischen einem Computergerät und einem ersten Mobilfunknetz eines ersten Mobilfunkanbieters, der einem Mobile Virtual Network Operator, im Folgenden als MVNO bezeichnet, zugeordnet ist; das Erkennen eines Ausfalls von mindestens dem ersten Mobilfunknetz des ersten Mobilfunkanbieters; das Bestimmen, in Reaktion auf das Erkennen des Ausfalls des ersten Mobilfunknetzes, eines alternativen Kommunikationskanals, über den mit dem Computergerät kommuniziert werden soll; und das Übertragen einer Anbieterwechsel-Anweisung über den alternativen Kommunikationskanal an das Computergerät, wobei der Empfang der Anbieterwechsel-Anweisung das Computergerät veranlasst, sein Kommunikationsgerät zu steuern, um: (i) die erste Mobilfunkverbindung zu beenden, und (ii) eine zweite Mobilfunkverbindung zu einem anderen Mobilfunknetz eines anderen zweiten Mobilfunkanbieters aufzubauen, der dem MVNO zugeordnet ist.
Patent DE-202017000162-U1 (DE)
Title: Nahrungsmittel aus Olivenöl mit Docosahexaensäure und Eicosapentaensäure
IPC: A23L33/12
Filed: 2017-01-13
Abstract: Nahrungsmittel dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer Mischung von Olivenöl und Docosahexaen- und Eicosapentaensäure besteht.
Patent DE-202017000484-U1 (DE)
Title: Fahrradsattel
IPC: B62J1/22
Filed: 2017-01-28
Abstract: Fahrradsattel miteiner Sattelschale (22),einem mit einer Oberseite (24) der Sattelschale (22) verbundenen Sattelpolster (26),einem Trägerelement (34), das mit einem Sattelgestell (18) zur Verbindung mit einer Sattelstütze verbunden ist undeinem zwischen dem Trägerelement (34) und der Sattelschale (22) angeordneten Elastomerkörper (32),wobei eine Seitenfläche (58) des Elastomerkörpers (32) zumindest teilweise gekrümmt ausgebildet ist.
Patent DE-202017100644-U1 (DE)
Title: Anordnung zum schnellen Lösen einer Stecknuss von einem Kreuzschlüssel
IPC: B25B13/56
Filed: 2017-02-08
Abstract: Anordnung zum schnellen Lösen einer Stecknuss von einem Kreuzschlüssel, umfassend: eine Betätigungsstange (10), die an einem Ende mit einer Verbindungsstelle (11) und an einem entgegengesetzten anderen Ende mit einem drehbaren Handgriff (12) versehen ist, wobei eine Verdickung (14) mit einer Durchgangsbohrung (13) in der Mitte der Betätigungsstange (10) vorgesehen ist, und wobei ein Knopf (15) seitlich von der Durchgangsbohrung (13) vorgesehen ist, und wobei die Verbindungsstelle (11) an entsprechenden Stellen jeweils mit einer Ringnut (19), einem axialen Tiefloch (16), einem mit dem axialen Tiefloch bzw. einer axialen Bohrung (16) kommunizierenden Rundloch (17) und einem Langloch (18) versehen ist; eine Kraftübertragungsstange (20), die mit einer Vielzahl von Ringnuten (21) versehen ist; eine Schnelllösebaugruppe (30), die aus einer Buchse (31), einem elastischen Element (32), einem Ring (33), einem Stab (34) und einer Kugel (35) besteht, wobei der Stab (34) in das axiale Tiefloch (16) eingesteckt ist und am oberen sowie unteren Ende jeweils mit einer Rastnut (341) und einer trapezförmigen Nut (342) zur Unterbringung der Kugel (35) versehen ist, die Buchse (31), angepasst an das elastische Element (32), auf die Verbindungsstelle (11) aufgesteckt ist, der Ring (33) zur Positionierung der Buchse (31) in die Ringnut (19) eingebaut ist, der Ring (33) auf einer Seite mit einer Öffnung (311) versehen ist, derart, dass ein Positionierstift (312) nach dem Einführen in das Langloch (18) unmittelbar in die Rastnut (341) des Stabs (34) eingreift, um eine mitgenommene Bewegung zu ermöglichen, und die Kugel (35) im Rundloch (17) an der Verbindungsstelle (11) untergebracht bzw. aufgenommen ist.
Patent DE-202017100803-U1 (DE)
Title: Fahrradpedal
IPC: B62M3/08
Filed: 2017-02-15
Abstract: Ein Fahrradpedal, umfassend: einen Körper (1) mit einer Achse (13), um die der Körper (1) rotiert wird; die Achse (13) so ausgebildet ist, um an eine Kurbelwelle eines Fahrrads befestigt zu werden; der Körper (1) eine erste Fläche (11) auf dessen ersten Seite aufweist; einen festen Teil (2), der an der ersten Fläche (11) befestigt ist; einen beweglichen Teil (3) mit einer Verlängerung (31), die sich seitlich von diesem erstreckt; zwei Laschen (32) je von zwei Enden des beweglichen Teils (3) ragen; ein Stift (33) durch die beiden Laschen (32) ragt und auf einer zweiten Seite des Körpers (1) befestigt ist; sich ein Endstück (311) von einem distalen Ende der Verlängerung (31) und auf den Körper (1) zu erstreckt; ein elastisches Element (4), das zwischen den beiden Laschen (32) und dem Endstück (311) befestigt ist; mit dem elastischen Element (4) der bewegliche Teil (3) auf den Körper (1) zu vorgespannt wird, und eine Verbindung (5) mit einem Schubende (51) an deren ersten Ende; der Stift (33) durch einen mittleren Teil der Verbindung (5) ragt; die Verbindung (5) zwischen den beiden Laschen (32) vorgesehen ist und mit der Verlängerung (31) des beweglichen Teils (3) in Berührung kommt.
Patent DE-202017102236-U1 (DE)
Title: Einzel-Bettsofa
IPC: A47C17/12
Filed: 2017-04-13
Abstract: Einzel-Bettsofa, umfassend eine Halterung (1), ein Polster (2), das an der Halterung (1) montiert ist, eine Rückenlehne (3), die an einem hinteren Abschnitt der Halterung (1) angeordnet ist, zwei Armlehnenhalterungen (4), die auf entgegengesetzten Seiten der Halterung (1) angeordnet sind, und Armlehnenbasisteile (5), die an den Armlehnenhalterungen (4) angeordnet und zu dem Polster (2) hin drehbar sind; wobei die Armlehnenhalterung (4) mit der Halterung (1) über Gleiten eines Führungsstabes (9) an der Armlehnenhalterung (4) und eines Querstabes (10) an der Halterung (1) verbunden ist, wodurch ein Gleiten der Armlehnenhalterung (4) nach links und rechts ermöglicht wird; wobei der Führungsstab (9) eine Spielpassung mit dem Querstab (10) aufweist; ein Ende des Querstabes (10), das mit dem Führungsstab (9) verbunden ist, mit einem Begrenzungsblock (11) versehen ist, der an einer unteren Fläche an einer Innenseite des Endes gelegen ist, der Begrenzungsblock (11) mit einer ersten Aussparung (111) und einer zweiten Aussparung (112) jeweils an seiner Innen- bzw. Außenfläche versehen ist, der Führungsstab (9) verschiebbar auf eine Außenseite des Begrenzungsblocks (11) aufgeschoben ist, ein freies Endes des Führungsstabes (9) mit einem Positionierblock (12) versehen ist, eine Außenseite des Positionierblockes (12) mit einem ersten Vorsprung (121) versehen ist, wobei bei in einer am weitesten nach außen herausgezogenen Position des Führungsstabes (9) der erste Vorsprung (121) in der ersten Aussparung (111) in Eingriff steht und das Ende des Führungsstabes (9) mit einem zweiten Vorsprung (91) nach unten hin an einer oberen Seite versehen ist, und bei in einer am weitesten nach innen hineingeschobener Position des Führungsstabes (9) der zweite Vorsprung (91) in der zweiten Aussparung (112) in Eingriff steht.
Patent DE-202017106724-U1 (DE)
Title: Einsatz und Befestigungsvorrichtung mit diesem Einsatz
IPC: F16B37/04
Filed: 2017-11-07
Abstract: Einsatz, der an einem thermoplastischen Träger (2) montiert werden soll, umfassend ein Hauptteil (4), das sich entlang einer Längsachse (A) des Einsatzes erstreckt, wobei das Hauptteil (4) einen Abschnitt (T) umfasst, an dem mindestens eine Längsnut (9) an einer Außenseite (10) des Abschnittes (T) gebildet ist, die sich entlang der Längsachse (A) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine spiralförmige Nut (12) an der Außenseite (10) des Abschnittes (T) gebildet ist.
Patent DE-202017106943-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zum Verbinden zweier Bauteile und Bauteilanordnung mit einer solchen Verbindungseinrichtung
IPC: E04B1/58
Filed: 2017-11-15
Abstract: Verbindungsvorrichtung (1) zum Verbinden zweier Bauteile (2, 3), mit einem ersten Schenkel (4), der mit einem ersten der beiden Bauteile (2) verbindbar ist, indem je ein Verbindungselement (21) durch je eines von den ersten Schenkel (4) durchdringenden Löchern (11) hindurch in das erste Bauteil (2) eintreibbar ist, und mit einem in einem Winkel (6) zu dem ersten Schenkel (4) angeordneten, zweiten Schenkel (5), der mittels eines weiteren Verbindungselements (28) mit einem zweiten der beiden Bauteile (3) verbindbar ist, und mit einer Auflageplatte (15), deren Auflageseite (17) einer Innenfläche (8) des ersten Schenkels (4) zugewandt ist und deren Montageseite (16) von dieser Innenfläche (8) abgewandt ist, wobei die Auflageplatte (15) Löcher (19) aufweist, die jeweils die Auflageplatte (15) vollständig durchdringen und die mit den Löchern (11) des ersten Schenkels (4) korrespondieren, sodass das jeweilige Verbindungselement (21) durch das eine der Löcher (11) des ersten Schenkels (4) und das jeweilige, damit korrespondierende Loch (19) der Auflageplatte (15) hindurchtreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei der Löcher (19, 24) der Auflageplatte (15) in Bezug zu dem ersten Schenkel (4) schräg und in Bezug zu dem zweiten Schenkel (5) parallel und bezüglich einer Spiegelebene (14), die senkrecht zu dem ersten Schenkel (4) und zu dem zweiten Schenkel (5) steht, spiegelbildlich zueinander verlaufen.
Patent DE-202018005154-U1 (DE)
Title: Reflektierende Kfz-Hundeleinenbefestigung
IPC: A01K27/00
Filed: 2018-11-08
Abstract: Reflektierende Kfz-Hundeleinenbefestigung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Metallring mit einer auf eine Kfz-Anhängerkupplung aufsetzbare Schutzkappe verklebt ist.
Patent DE-202018005357-U1 (DE)
Title: Kotbeuteltäschen für Hunde
IPC: A01K27/00
Filed: 2018-11-19
Abstract: Der Schutzanspruch liegt im System Kotbeutelrolle (Figuren 5 bis 7, Nr. 4 und 5 innerhalb der technischen Zeichnungen), dass Hundebesitzer beim Gassigehen sofort Kotbeutel zur Hand haben.
 Auch die leichte Handhabung der Klettverschlüsse dient dazu, siehe Figur 10, dass man das Kotbeuteltäschchen ganz leicht am Geschirr oder Halsband des Hundes befestigen kann. Auch eine einfache Reinigung - waschbar im Wollwaschgang (wegen des reinen Schurwollfilzes) - des Kotbeuteltäschchens (KiKi-BAG) ist durch die abnehmbaren Träger gewährleistet.
 Die Vorderseite des Kotbeuteltäschchens (KiKi-BAG) ist individuell gestaltbar, siehe Figur 11, z. B. mit dem Namen des Hundes.
 Anhand der Figur 12 sieht man, dass das Kotbeuteltäschchen sehr leicht ist und auch den Hund keinesfalls stört, da er dieses aufgrund seines geringen Gewichts gar nicht merkt.
 Der Schutzanspruch besteht auch darin, dass dieses Kotbeuteltäschchen einmalig ist und noch nicht auf dem Markt erhältlich ist.
 Das Kotbeuteltäschchen dient der Umwelt, da immer Kotbeutelchen beim Gassigehen am Geschirr des Hundes griffbereit sind.
Patent DE-202018006412-U1 (DE)
Title: Kochgerät und Komponenten davon
IPC: A47J44/00
Filed: 2018-08-09
Abstract: Kochsystem zum Kochen von Lebensmitteln, das Kochsystem umfassend:
 ein Gehäuse, das eine hohle Kammer definiert, die so konfiguriert ist, dass sie einen Lebensmittelbehälter aufnimmt, wobei das Gehäuse einen oberen Teil aufweist, der eine Öffnung zu der hohlen Kammer definiert;
 einen Lebensmittelbehälter mit einem hohlen Behälterinnenraum und in der hohlen Kammer positionierbar, wobei eine untere Fläche des Behälters eine gewölbte Fläche ist;
 einen ersten Deckel, der an dem Gehäuse anbringbar ist und zwischen einer ersten Position, die den oberen Bereich des Gehäuses und die Öffnung zu der hohlen Kammer abdeckt, wenn der Lebensmittelbehälter in der hohlen Kammer eingesetzt ist, und einer zweiten Position, in der der erste Deckel die Öffnung zu der hohlen Kammer nicht abdeckt, beweglich ist,
 einen zweiten Deckel, der an dem Gehäuse angebracht werden kann, um den oberen Teil des Gehäuses und die Öffnung zu der hohlen Kammer abzudecken; und
 mindestens ein Heizelement, das in dem ersten Deckel angeordnet ist.
Patent DE-202018100694-U1 (DE)
Title: Kit, umfassend ein strangartiges Lebensmittel
IPC: B65D85/671
Filed: 2018-02-08
Abstract: Kit, umfassend ein strangartiges Lebensmittel, insbesondere eine überlang ausgebildete Wurst (2), sowie eine Vorrichtung (3) zur Aufbewahrung und Abgabe des strangartigen Lebensmittels, wobei die Vorrichtung (3) eine um eine Drehachse (4) drehbar gelagerte Wickeltrommel (5) zum Auf- und Abwickeln des strangartigen Lebensmittels (2) sowie ein Haltegestell (6) zum Halten der Wickeltrommel (5) aufweist.
Patent DE-202018102492-U1 (DE)
Title: Sonnenschirm mit Schnellverschluss
IPC: A45B25/06
Filed: 2018-05-04
Abstract: Sonnenschirm mit einem ersten Rohr (31), einem zweiten Rohr (30) und einem Schnellverschluss zum lösbaren Verbinden des ersten Rohrs (31) mit dem zweiten Rohr (30), wobei der Schnellverschluss• einen Schnellverschlusskörper aufweist, der einen ersten Aufnahmebereich (10), in den das erste Rohr (31) eingeführt ist, und einen zweiten Aufnahmebereich (5) zur Aufnahme des zweiten Rohrs (30) aufweist,• und ein Betätigungselement (12) aufweist, das von einer geöffneten Position in eine geschlossene Position und umgekehrt überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (12) entlang eines ersten Umfangsabschnitts (2) des zweiten Aufnahmebereichs (5) angeordnet ist und eine Außenkontur aufweist, die einer Außenkontur des ersten Umfangsabschnitts (5) entspricht, und dass entlang eines zweiten Umfangsabschnitts (3) des zweiten Aufnahmebereichs (5) ein Klemmelement (4) angeordnet ist, das eine Innenkontur aufweist, die einer Innenkontur des zweiten Umfangsabschnitts (3) entspricht und das dazu dient, das zweite Rohr (30) in Eingriff zu nehmen, wenn sich das Betätigungselement (12) in seiner geschlossenen Position befindet.
Patent DE-202018104563-U1 (DE)
Title: Tragstruktur einer Rücklehne für einen Fahrzeugsitz, sowie Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/68
Filed: 2018-08-08
Abstract: Tragstruktur (1) einer Rücklehne für einen Fahrzeugsitz, umfassend ein Grundblech (1.1) mit einem zumindest abschnittsweise angeordneten randparallelen Kanal (1.2), dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Kanals (1.2) abschnittsweise Klammerelemente (2) angeordnet sind.