baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10351092-B4 (DE)
Title: Turbomaschine und beschaufelter Rotor für eine Verdichterstufe einer Turbomaschine
Inventor: SCHARL RICHARD
IPC: F01D5/30
Filed: 2003-10-31
Granted: 2013-11-21
Abstract: Turbomaschine, insbesondere Gasturbine, mit mindestens einer Verdichterstufe, mit einem Rotor je Verdichterstufe und mit mehreren in Umfangsrichtung eines Rotors nebeneinander positionierten Laufschaufeln, wobei jede Laufschaufel einen Schaufelfuß aufweist, wobei jede Laufschaufel über den Schaufelfuß in einer sich in Umfangrichtung des Rotors erstreckenden Haltenut fixierbar ist, wobei jede Laufschaufel über mindestens eine Befüllungsnut mit ihren Schaufelfüßen in die Haltenut einführbar ist, wobei die Breite der Befüllungsnut an die Breite der Schaufelfüße angepasst ist, und wobei die Breite der Schaufelfüße und die Breite der oder jeder Befüllungsnut in Umfangsrichtung größer als die halbe Breite einer gewünschten, nominellen Schaufelteilung ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der oder jeder Befüllungsnut (17) eine erste Anzahl von Laufschaufeln (11) mit gewünschter, nomineller Schaufelteilung (18) durch eine zweite Anzahl von Laufschaufeln (12) mit vergrößerter Schaufelteilung (19) ausgetauscht sind, und dass die erste Anzahl größer als die zweite Anzahl ist.
Patent DE-10361029-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzvorrichtung
Inventor: YOKOYAMA TAKASHI
IPC: B60N2/30
Filed: 2003-12-23
Granted: 2007-08-02
Abstract: Fahrzeugsitzvorrichtung
zur Befestigung am Fahrzeugboden mit  einem ersten Sperrklinkenmechanismus
(4), der an einem vorderen Abschnitt eines einen Fahrzeugsitz (2)
stützenden
Sitzflächenrahmens
(3) befestigt ist, wobei der erste Sperrklinkenmechanismus (4) einen
an dem Sitzflächenrahmen
(3) befestigten oberen Träger
(11) sowie einen durch eine Drehwelle (13) an dem oberen Träger (11)
angelenkten unteren Träger
(14) umfasst;  einem zweiten Sperrklinkenmechanismus (5), der
an einem hinteren Abschnitt des Sitzflächenrahmens (3) befestigt ist;  einer
am Fahrzeugboden vorgesehenen ersten Verankerung (23), die mit einem
ersten Einschnitt (21) in Eingriff bringbar ist, der an dem unteren
Träger
(14) vorgesehen ist;  einer am Fahrzeugboden vorgesehenen zweiten
Verankerung (25), die mit einem zweiten Einschnitt (24) in Eingriff bringbar
ist, der an dem unteren Träger
(14) vorgesehen ist; und  einer am Fahrzeugboden vorgesehenen
dritten Verankerung (33), die mit einem dritten Einschnitt (31)
in Eingriff bringbar ist, der an dem zweiten Sperrklinkenmechanismus (5)
vorgesehen ist,...
Patent DE-19503612-B4 (DE)
Title: Realbildsucher mit variabler Brechkraft
Inventor: ABE TETSUYA
IPC: G02B23/14
Filed: 1995-02-03
Granted: 2004-02-12
Abstract: Realbildsucher mit variabler Brechkraft, mit einem Objektivsystem, einer Kondensorlinse und einem Okularsystem, die von der Objektseite her in dieser Reihenfolge angeordnet sind, und mit einem optischen Bildaufrichtungssystem, wobei das Objektivsystem von der Objektseite her gesehen aus einer ersten Linsengruppe mit negativer Brechkraft und einer zweiten Linsengruppe mit positiver Brechkraft besteht, so daß die Vergrößerung durch Bewegen der ersten und der zweiten Linsengruppe geändert werden kann, wobei die zweite Linsengruppe, von der Objektseite her gesehen, aus einer Negativlinse und einer Positivlinse besteht, dadurch gekennzeichnet, daß der Sucher die folgenden Bedingungen (1) bis (4) erfüllt  2,5 < f E /f S  < 4,0 (1)   –0,7 < f S /f 1 <–0,3 (f 1  < 0) (2)   0,4 < f S /f 2 < 0,8 (3)   –0,3 < f S /f 2–1  < –0,05 (f 2 _ 1  < 0) (4)  wobei f E  die Brennweite des Okularsystems, f S  die resultierende Brennweite des Linsensystems vom Objektivsystem bis zur Kondensorlinse bei Weitwinkel-Grenzstellung, f 1  die Brennweite der ersten Linsengruppe des Objektivsystems, f 2  die Brennweite der zweiten Linsengruppe des Objektivsystems und f 2 _ 1  die Brennweite der Negativlinse der zweiten Linsengruppe für das Objektivsystem ist.
Patent DE-19504470-B4 (DE)
Title: Elektrischer Durchlauferhitzer
IPC: F24H9/20
Filed: 1995-02-10
Granted: 2004-03-04
Abstract: Elektrischer Durchlauferhitzer, der zum Schalten einer Heizleistung auf seine elektrischen Heizkörper (9a bis 9d) elektronische Schaltelemente (23a bis 23d) aufweist, welche von einer Steuerschaltung in Abhängigkeit vom Warmwasserbedarf geschaltet sind und zu ihrer Kühlung thermisch an eine Zulaufleitung (5) des Durchlauferhitzers angekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, daß einzelne Heizkörper (9a– d) unterschiedlich große Nennheizleistungen aufweisen und abgestuft bezüglich der Heizleistung speisbar sind, daß die Steuerschaltung (19) überprüft, ob die Zulauftemperatur ausreicht, um die Schaltelemente (23a–d) bei vorgegebener Heizleistung ausreichend zu kühlen, und daß die Steuerschaltung (19), falls die Zulauftemperatur zu hoch ist, so dass trotz der Wasserkühlung die kritische Temperatur eines der Schaltelemente überschritten würde, die vom betreffenden Schaltelement (23a) geschaltete Heizleistung reduziert und auf andere Heizkörper (9a, 9c) schaltet.
Patent DE-19529164-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern der von der Beleuchtungseinheit eines Endoskops abgegebenen Lichtmenge
Inventor: HONDA RYOJI
IPC: H02P8/00
Filed: 1995-08-08
Granted: 2007-07-19
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern der von einer Beleuchtungseinheit (20) eines Endoskops
(1) abgegebenen Lichtmenge beim Betrachten eines Objektbildes, mit einer
Abschirmung (25) für
das Licht einer Lichtquelle (22), einem Schrittmotor (26) zum Antrieb
der Abschirmung (25) in mehreren vorbestimmten Intervallen, einer
Vorrichtung (42) zum Erfassen der Bildhelligkeit in jedem Intervall,
einer Vorrichtung (282) zum Erzeugen von Impulsen in jedem Intervall,
deren Zahl zum Steuern des Antriebsbetrages für die Abschirmung (25) in jedem
Intervall dient, und einer Vorrichtung (281) zum Bestimmen der Impulszahl
entsprechend der Differenz der erfaßten Bildhelligkeit und einer gewünschten
Bildhelligkeit in jedem Intervall.
Patent DE-19617429-B4 (DE)
Title: Saugkopf eines Staubsaugers mit Sicherheits-Schalteinrichtung
Inventor: DILGER HORST
IPC: A47L9/28
Filed: 1996-05-01
Granted: 2006-12-28
Abstract: Saugkopf
(1) eines Staubsaugers mit Saugkopfgehäuse (2), Saugöffnung (3)
im Boden des Saugkopfgehäuses
(2) und Bürstenwalze
(5), die einen elektromotorischen Antrieb (6) mit einer Sicherheits-Schalteinrichtung
(7) aufweist, wobei die Sicherheits-Schalteinrichtung (7)  einen
mechanischen Abhebesensor (8) und einen mechanischen Lagesensor
(9) aufweist, die auf einen Abhebeschalter (10) bzw. einen Lageschalter
(11) arbeiten,  wobei der Abhebeschalter (10) und der Lageschalter
(11) elektrisch in Reihe geschaltet sind und die Stromzuführung zu
dem elektromotorischen Antrieb (6) der Bürstenwalze (5) unterbrechen,
wenn der Saugkopf (1) von dem zu reinigenden Fußboden abgehoben oder abgehoben
und umgedreht ist, und zwar im umgedrehten Zustand auch dann, wenn
der Abhebesensor (8) bestimmungswidrig von Hand an die Position
"Saugkopf nicht abgehoben" bewegt wird.
Patent DE-19628647-B4 (DE)
Title: Farbtransportwalze für das Farbwerk einer Rollenrotationsdruckmaschine und Verfahren zur Herstellung der Walze
Inventor: PILATH WOLFGANG
IPC: B41F31/26
Filed: 1996-07-16
Granted: 2004-03-11
Abstract: Farbtransportwalze mit einer elastischen Mantelschicht, wie Farb- oder Auftragwalze, für ein zwischen Druck von mindestens einer Panoramaseite und zwei Farben nebeneinander pro Panoramaseite umstellbares Farbwerk einer Rollenrotationsdruckmaschine mit einem schließbaren Einstich im Bereich zwischen den beiden Farben in Form einer umlaufenden Aussparung in der elastischen Schicht, dadurch gekennzeichnet, daß die elastische Schicht (30) und die Aussparung (31) von einem elastischen Schlauch (33) überzogen sind, der in die Aussparung (31) eingestülpt ist und aus der Aussparung (31) auf die Höhe des beiderseits der Aussparung (31) befindlichen Schlauches (33) heraus bewegbar ist.
Patent DE-19640062-B4 (DE)
Inventor: CREMER KARSTEN
IPC: A61K9/20
Filed: 1996-09-28
Granted: 2006-04-27
Abstract: A tablet composed of co-adhesive layers comprises: (a) at least one matrix layer which (i) is swellable in an aqueous medium; (ii) contains at least one drug released in a retarded manner during the swelling, (iii) does not decompose during the swelling and (iv) contains crosslinked amylose; and (b) at least one adjuvant and/or substrate layer.
Patent DE-19721154-B4 (DE)
Title: Feuerschutzanlage
Inventor: HERZOG HANS JOACHIM
IPC: A62C35/62
Filed: 1997-05-21
Granted: 2005-10-27
Abstract: Feuerschutzanlage
für reetdachgedeckte
Gebäude,
welche selbsttätig,
temperaturabhängig über Anregerdüsen in Funktion
gesetzt wird, wobei die Feuerschutzanlage in Kombination aus einer
Dachsprühanlage
(3), einer Wassernebelanlage (16) und einem Brandmeldesystem, einem
Linienmeldersystem (2), besteht, der eine Versorgungseinrichtung
(27) zugeordnet ist, wobei die Dachsprühanlage (3) oberhalb des Dachfirstes eines
Reetdaches (26) vorgesehen ist und in Richtung des Dachfirstes vom
Reetdach (26) verläuft,
während
die Wassernebelanlage (16) unterhalb der Dachkonstruktion des Reetdaches
(26) zwischen der Dachdecke und dem Reetdach (26) und das Linienmeldersystem
(2) im Zwischendeckenbereich, im Zwischenraum von zwei Reetmatten
des Reetdaches (26), sandwichartig angeordnet sind.
Patent DE-19735022-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Wirkleistung von Asynchron-Elektromotoren
Inventor: WEIGEL WILFRIED
IPC: G01L3/24
Filed: 1997-08-13
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung der Wirkleistungen von Asynchron-Elektromotoren, insbesondere zum Antrieb
von Gewinnungs- und Förderanlagen
im untertägigen
Bergbau, dadurch gekennzeichnet, dass die individuelle Drehmoment-Drehzahl-Kennlinie
(M = f(n)) des jeweiligen Motors (16, 17) in einem Rechner (25)
gespeichert wird, dass die momentane Drehzahl (n, n') des Motors
(16, 17) mit Hilfe eines Drehgebers (20, 22; 21, 23) potentialgetrennt
vom Versorgungsnetz des Motors ermittelt und mit der im Rechner
(25) gespeicherten Kennlinie (M = f(n)) verglichen wird, wobei die
Wirkleistung (P, P') sich aus dem der ermittelten Momentandrehzahl
(n, n') zugeordneten Drehmomentwert (M, M') ergibt.
Patent DE-19815174-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines plättchenförmigen keramischen Körpers sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SACHS KARL-HEINZ
IPC: B28B11/12
Filed: 1998-04-04
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines plättchenförmigen keramischen
Körpers
(11), insbesondere eines Sensorelements zur Bestimmung der Konzentration von
Gaskomponenten in Gasgemischen, bei dem der keramische Körper (11)
aus einem Verbund von wenigstens einer keramischen Folie mit wenigstens
einer auf die Folie aufgebrachten Funktionsschicht durch Sintern
eines Grünkörpers (19)
hergestellt wird und bei dem die Längskanten des keramischen Körpers (11)
zu Erhöhung
der Thermoschockfestigkeit des keramischen Körpers (11) eine Fase (38) aufweisen,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Fasen (38) vor dem Sintern am Grünkörper (19)
mit einem spanabhebenden Schneidwerkzeug (46) erzeugt werden.
Patent DE-19849769-B4 (DE)
Title: Rahmen für einen Gabelstapler
Inventor: GOETZ BERNHARD
IPC: B60R21/13
Filed: 1998-10-28
Granted: 2008-01-17
Abstract: Rahmen
(7) für
einen Gabelstapler, wobei der Rahmen (7) zumindest teilweise aus
Hohlprofilen (7a, b, c, d, e) besteht und eine Fahrerkabine des
Gabelstaplers zumindest teilweise von Hohlprofilen (7a, b, c, d,
e) des Rahmens gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere
von Hohlprofilen (7a, b, c, d, e) gebildete Streben in der Art eines
Fachwerks miteinander verbunden sind.
Patent DE-19911669-B4 (DE)
Title: Zweitaktmotor
Inventor: HAENSEL RUPERT
IPC: F02B75/32
Filed: 1999-03-16
Granted: 2007-05-24
Abstract: Zweitaktmotor
mit einem Kolben, wobei der Kolben (1) in einem Zylinder zwischen
zwei Zylinderköpfen
sich hin- und herbewegt und an seinen zwei Kolbenenden zwei Brennräume begrenzt,
wobei durch eine an der Seite des Kolbens (1) befestigte Pleuelstange
(4) eine Antriebswelle (8) in einer Drehbewegung versetzt wird und wiederum
die Drehbewegung der Antriebswelle (8) den Kolben (1) seitlich um
seine Achse hin und her verdreht, dadurch gekennzeichnet, dass der
Gaswechsel durch den Kolben derart gesteuert wird, dass in den jeweiligen
Brennräumen
ein Auspuffschlitz (11) und ein Ansaugschlitz (6) durch eine Kolbenkammer
(3) geöffnet
und geschlossen werden.
Patent DE-19916304-B4 (DE)
Title: Lösbare, elastische Verbindung
Inventor: ZABEL MICHAEL
IPC: B61D17/08
Filed: 1999-04-12
Granted: 2009-01-15
Abstract: Lösbare, elastische
Verbindung zum Verbinden von mindestens zwei Bauteilen miteinander,
insbesondere für
Schienenfahrzeuge, wobei ein Bauteil eine tragende Struktur und
das andere Bauteil eine an der tragenden Struktur zu befestigende
Einrichtung ist und wobei die tragende Struktur aus einem Profil
mit mindestens einem Schlitz gebildet ist, und zwischen den beiden
Bauteilen ein im Querschnitt im Wesentlichen z-förmiges Verbindungselement (2)
angeordnet ist, das einerseits mit einem Flansch (10) mit einem
der Bauteile fest verbunden ist und andererseits mit einem weiteren
Flansch (11) mit einem in den Schlitz eingepressten, elastischen
Profil (3) klemmend in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet,
dass das Profil aus einem Hohlprofil mit mindestens einer C-Schiene
(5) besteht, dass der Schlitz durch eine in Längsrichtung verlaufende Nut
der C-Schiene (5) gebildet ist und dass das elastische Profil (3)
im Querschnitt ein schienenförmiges
Profil, bestehend aus einem Kopf (14) mit einem Hohlraum zur Aufnahme
von Aufwerfungen (12, 13), einem Steg...
Patent DE-19919783-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein durch Tiefziehen umgeformtes, wenigstens zweilagiges Blechverbundteil
Inventor: BAER CARSTEN
IPC: B21D22/00
Filed: 1999-04-30
Granted: 2007-03-29
Abstract: Herstellungsverfahren
für ein
durch Tiefziehen umgeformtes, wenigstens zweilagiges Blechverbundteil,
gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  die Anlageflächen der
einzelnen Blechteile werden in einem ersten Verfahrensschritt zumindest
einseitig mit einem Klebstoff versehen und aneinandergelegt, wobei
der Klebstoff ein durch gezielte Wärmezufuhr über normalen Umgebungstemperaturen
vernetzender und aushärtender
Klebstoff ist,  in einem zweiten Verfahrensschritt werden die
Blechteile mit dem Klebstoff durch Wärmebeaufschlagung in einem bestimmten
Temperaturbereich und über
eine bestimmte Erwärmungszeit
verbunden dergestalt, daß der
Klebstoff einen teilvernetzten und teilausgehärteten Zustand erreicht, worauf
die Wärmeeinwirkung
und damit die Vernetzung und Aushärtung des Klebstoffs unterbrochen
wird,  in einem dritten Verfahrensschritt werden die durch den
teilvernetzten und teilausgehärteten
Klebstoff verbundenen wenigstens zweilagigen Blechteile gemeinsam
umgeformt, und  in einem letzten Verfahrensschritt werden die
umgeformten Blechteile mit dem teilvernetzten und teilausgehärteten Klebstoff
bis zur vollständigen
Vernetzung und Aushärtung des
Klebstoffs mit Wärme
beaufschlagt.
Patent DE-19929672-B4 (DE)
Title: Verbinderanordnung für Koaxialleitungen
Inventor: BLOMME TOM
IPC: H01R13/627
Filed: 1999-06-28
Granted: 2004-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbinderanordnung für Koaxialleitungen (4, 6) mit einem ersten elektrischen Verbinder (3) und einem zweiten elektrischen Verbinder (2, 5) und einem Buchsengehäuse (1), in welches die beiden Verbinder (3; 2, 5) einsteckbar und hierdurch miteinander in Kontakt bringbar sind. An dem Buchsengehäuse (1) ist jeweils für den ersten und den zweiten elektrischen Verbinder eine Primärsicherung (8, 18) vorgesehen und für den ersten elektrischen Verbinder zusätzlich eine Sekundärsicherung (11). DOLLAR A Erfindungsgemäß kann der zweite elektrische Verbinder (2, 5) erst bei verriegelter Sekundärsicherung (11) in das Buchsengehäuse (1) eingeschoben werden.
Patent DE-19935688-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: BALCI SINAN
IPC: F28F9/18
Filed: 1999-07-29
Granted: 2004-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager, insbesondere Kühlmittelkühler für Kraftfahrzeuge, mit einem Rippenrohrblock (10), bestehend aus Flachrohren (12), in denen ein flüssiges und/oder gasförmiges Medium strömt, und damit verbundenen luftbeaufschlagten Wellrippen (14) sowie wenigstens einem Rohrboden (15), in den die Flachrohrenden (16) münden und in Durchzügen (17) des Rohrbodens (15) verlötet befestigt und abgedichtet sind. Es ist Aufgabe der Erfindung, einen solchen Wärmeübertrager derart weiterzubilden, daß das Risiko zur Rißbildung infolge von Innendruckbeaufschlagung im Bereich der äußersten Reihen der Flachrohre vermindert wird, ohne die sonstige konstruktive Gestaltung des Wärmeübertragers wesentlich zu beeinflussen und ohne die Flachrohrquerschnitte wesentlich zu vermindern. Um diese Aufgabe zu lösen ist vorgesehen, daß wenigstens zwei der Flachrohre (12) durch wenigstens ein über die Flachrohrenden (16) eingeführtes Klammerelement (20) miteinander verklammert sind und daß das Klammerelement (20) mit den Flachrohren (12) verlötbar ist.
Patent DE-19936936-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fokussierung von Licht
Inventor: HERKOMMER ALOIS
IPC: G02B17/08
Filed: 1999-08-05
Granted: 2006-02-09
Abstract: Vorrichtung zum Fokussieren von Licht, umfassend einen konvexen und einen konkaven asphärischen Spiegel, die einen gemeinsamen Brennpunkt aufweisen und durch die ein Spiegelsystem gebildet wird, wobei das Licht über den konvexen Spiegel in das Spiegelsystem eingekoppelt wird und mittels des konkaven asphärischen Spiegels auf den Ausgangsfokus fokussiert wird, wobei die zur Bereitstellung des Lichtes vorgesehene Lichtquelle in einem Brennpunkt des konvexen asphärischen Spiegels angeordnet ist, und wobei eine Halbseite des konvexen asphärischen Spiegels der Spiegelfläche (24) des asphärischen konkaven Spiegels zugewandt ist.
Patent DE-19937999-B4 (DE)
Title: Dielektrische Keramikzusammensetzung und dieselbe verwendender laminierter Keramikkondensator
Inventor: WADA NOBUYUKI
IPC: C04B35/465
Filed: 1999-08-11
Granted: 2006-11-23
Abstract: Dielektrische
Keramik, repräsentiert durch
die folgende Formel:  (Ba 1-x Ca x O) m TiO 2  + α Re 2 O 3  + β MgO + γ MnO,  wobei Re 2 O 3  für mindestens
eine oder mehrere der Verbindungen, gewählt aus Y 2 O 3 , Gd 2 O 3 ,
Tb 2 O 3 , Dy 2 O 3 , Ho 2 O 3 , Er 2 O 3  und
Yb 2 O 3  steht und α, β, γ, m und x
Molverhältnisse im
Bereich von 0,001 ≤ α ≤ 0,10, 0,001 ≤ β ≤ 0,12, 0,001 < γ ≤ 0,12, 1,000 < m ≤ 1,035 und
0,005 < x ≤ 0,22) repräsentieren,
und  enthaltend 0,2 bis 5,0 Gewichtsteile entweder einer ersten Subkomponente
oder einer zweiten Subkomponente, in bezug auf 100 Gewichtsteilen
einer Hauptkomponente, enthaltend 0,02 Gew.-% oder weniger Alkalimetalloxide
in (Ba 1-x Ca x O) m TiO 2  als einem Ausgangsmaterial,
wobei  die erste Subkomponente ein auf Li 2 O-(Si,
Ti)O 2 -MO basierendes Oxid ist, wobei MO
für mindestens
eine der Verbindungen, gewählt
aus Al 2 O 3  und ZrO 2  steht, und die zweite Subkomponente ein
auf SiO 2 -TiO 2 -XO
basierendes Oxid ist, wobei XO für
mindestens eine der Verbindungen,...
Patent DE-19954606-B4 (DE)
Title: Bedienanordnung zur Sitzeinstellung von Fahrzeugsitzen
Inventor: REIM ERNST
IPC: B60N2/75
Filed: 1999-11-12
Granted: 2009-08-20
Abstract: Bedienanordnung zur Sitzeinstellung von Fahrzeugsitzen, wobei über Schaltelemente Stellmittel betätigbar sind, über welche die Sitzstellung und/oder die Sitzkontur veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß zur Einstellung der Sitzposition der Fondsitze die Bedienanordnung (10) derart zwischen den Rückenlehnen der Vordersitze oder an einer zwischen den Vordersitzen angeordneten Mittelkonsole (20) angeordnet ist, daß sie in gemeinsamer haptischer Bedienentfernung zu beiden Fondsitzplätzen positioniert ist.
Patent DE-19958817-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Gewichtsausgleich einer Klapptüre
Inventor: BIHL STEPHAN
IPC: E05F1/10
Filed: 1999-12-07
Granted: 2008-04-10
Abstract: Vorrichtung
zum Gewichtsausgleich einer um eine horizontale Schwenkachse nach
unten schwenkbaren Klapptüre
(10), insbesondere für
die Beschickungsöffnung
von Haushalt-Geschirrspülmaschinen, bei
der ein bandförmiges
Verbindungselement (16) einerseits an der Klapptüre (10) und andererseits über ein
Federelement maschinengestellfest angebracht ist, wobei das Verbindungselement
(16) auf einer bogenförmigen Gleitfläche mit
Reibungsschluss verstellbar geführt
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Beschickungsöffnung durch
einen Türrahmen
(13) begrenzt ist, dass im Bereich der horizontalen Schwenkachse
auf der der Klapptüre
(10) abgekehrten Innenseite des Türrahmens (13) ein Bremsblock
(14) mit bogenförmiger
Außengleitfläche (19)
angebracht ist,  dass der Bremsblock (14) eine Spiralfeder (15)
aufnimmt, deren maschinengestellfestes Ende (18) am Bremsblock (14)
oder Türrahmen
(13) festgelegt ist,  dass das andere Ende (17) der Spiralfeder
(15) aus dem Bremsblock (14) verstellbar herausgeführt und
im Bereich der Außengleitfläche (19)
mit dem Verbindungselement (16) verbunden ist und   dass das
Verbindungselement (16) durch den Türrahmen (13) geführt und
an...
Patent DE-19963276-B4 (DE)
Title: Dichtungsstreifen für ein bewegbares Dach
Inventor: GOTO TERUHITO
IPC: B60J10/82
Filed: 1999-12-27
Granted: 2004-04-29
Abstract: Dichtungsstreifen, der an dem Umfang einer organischen Glasplatte (12) angeordnet ist, die durch einen Halterahmen (14) gehalten ist, wobei der Dichtungsstreifen (13) mit der Stirnfläche des Umfangs der organischen Glasplatte (12) einen Raum S bildet, der einen Durchlass aufweist, um einen Austrag von in dem Raum S gefangenen Fremdmaterialien aus dem Raum S zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsstreifen (13) ringförmig entlang dem gesamten Umfang verläuft und mindestens eine Öffnung in mindestens einem Eckbereich seiner Basis aufweist.
Patent AU-2008100338-B4 (AU)
Title: Valve
Inventor: MORRIS PETER JOHN
IPC: F16K5/06
Filed: 2008-04-17
Granted: 2013-01-10
Abstract: -17 Abstract A valve (1) comprising a body (2) having a first end (4), a second end (6) and a tubular member (20). The tubular member is provided with the first end. The valve also comprises a passage (7) through said body (2) between the 5 first end and the second end for flow of fluid. A valve member (38) and valve seat means (40, 42) are provided in the body, whereby the valve member is operable to open and close said valve. The valve also comprises a nut (22), supported on the tubular member; and retention means to retain the nut with the tubular member. The tubular member is integral with at least a portion of 10 the body.
Patent AU-2011101568-B4 (AU)
Title: LED light bulb with safety vent
Inventor: ZHANG DONGNING
IPC: F21V29/00
Filed: 2011-11-30
Granted: 2012-02-02
Abstract: A LED light bulb with safety vent has at least one group of safety vents along the junction of its transparent cover and supporting case, and the case having more safety vents on the terminal end to provide air flow inside the LED light bulb.
Patent AU-2012100292-B4 (AU)
Title: A banner
Inventor: ELLISON SHARON JANE
IPC: G09F17/00
Filed: 2012-03-16
Granted: 2012-06-28
Abstract: Abstract The invention provides for a banner 10 comprising one or more flexible sheets 12 having: predetermined tear lines 32; and forming a solid arrangement of two or more body panels 14 in the untorn state with each body panel 14 separated by at least one 5 of the predetermined tear lines 32, the banner 10 further including a resistant panel 22, 28 extending across two or more body panels being resistant to tearing and limiting the tear lines from extending through the resistant panel; wherein, the predetermined tear lines 32 allow the flexible sheet 12 to be torn and the resistant panel tending at least part of the body panels to remain intact.