baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014016675-B4 (DE)
Title: Waschmittelzusammensetzung, Verwendung derselben und Waschmittelportion
Inventor: GIBBELS UWE
IPC: C11D3/40
Filed: 2014-11-12
Granted: 2022-02-24
Abstract: Waschmittelzusammensetzung umfassend einen Reaktivfarbstoff und einen Direktfarbstoff, dadurch gekennzeichnet, dass der Reaktivfarbstoff Reactive Black 5 in einer Menge von 0,28 Gew.-% bis 8,2 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmenge der Waschmittelzusammensetzung, und der Direktfarbstoff Direct Black 22 in einer Menge von 0,24 Gew.-% bis 8,16 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmenge der Waschmittelzusammensetzung, ist, weiterhin umfassend wenigstens einen Fixierer in einer Menge von 1 Gew.-% bis 30 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmenge der Waschmittelzusammensetzung.
Patent DE-102014223782-B4 (DE)
Title: Erfassung von Kräften und Drehmomenten an einer Antriebsvorrichtung
Inventor: GUTZMER MARCUS
IPC: G01L3/02
Filed: 2014-11-21
Granted: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (3) zur Erfassung von Kräften und Drehmomenten an einer Antriebsvorrichtung (1). Die Messvorrichtung (3) umfasst wenigstens ein elastisch verformbares Verbindungselement (13), über das die Antriebsvorrichtung (1) mit einem von der Antriebsvorrichtung (1) in einer axialen Richtung beabstandeten Referenzobjekt (15) verbunden ist, eine Sensorvorrichtung (17) zur Erfassung von Relativbewegungen der Antriebsvorrichtung (1) gegenüber dem Referenzobjekt (15) mittels wenigstens eines optischen Verlagerungssensors (31), und eine Auswerteeinheit (19) zur Ermittlung von Kräften und Drehmomenten an der Antriebsvorrichtung (1) anhand von der Sensorvorrichtung (17) erfasster Messdaten.
Patent DE-102015002973-B4 (DE)
Title: Verfahren zur gemeinsamen Darstellung sicherheitskritischer und nicht-sicherheitskritischer Informationen und Anzeigevorrichtung
Inventor: MEILINGER JÜRGEN
IPC: B64D43/00
Filed: 2015-03-10
Granted: 2020-09-24
Abstract: Verfahren zur gemeinsamen Darstellung sicherheitskritischer und nicht-sicherheitskritischer Informationen auf einer Anzeigeeinheit eines Fahrzeugs, umfassend:Empfangen von nicht-sicherheitskritischen Informationen (10) und Erzeugen wenigstens einer grafischen Präsentation der nicht-sicherheitskritischen Informationen (11);Empfangen von sicherheitskritischen Informationen (12) undErzeugen wenigstens einer grafischen Präsentation der sicherheitskritischen Informationen (13);Darstellen der Präsentationen sicherheitskritischer und nicht-sicherheitskritischer Informationen auf der Anzeigeeinheit, wobei die Darstellung wenigstens zwei Darstellungsebenen aufweist (14);wobei die Präsentation der nicht-sicherheitskritischen Informationen in Blickrichtung des Betrachters auf einer hinteren der wenigstens zwei Darstellungsebenen dargestellt wird und die Präsentation der sicherheitskritischen Informationen auf einer vorderen Darstellungsebene dargestellt wird; undwobei überprüft wird, ob bei einer wenigstens teilweisen Überlagerung die Präsentation der nicht-sicherheitskritischen Informationen von der Präsentation der sicherheitskritischen Informationen, die sicherheitskritischen Informationen erkennbar sind (15).
Patent DE-102015111209-B4 (DE)
Title: Technik zur Erfassung von Druckänderungen in einem Kraftstoffversorgungssystem in Folge einer Pumpförderung
Inventor: VISSER SEBASTIAN
IPC: F02D41/38
Filed: 2015-07-10
Granted: 2017-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung und Eliminierung von Einflüssen einer Pumpförderung einer Hochdruck-Pumpe (18) auf das Drucksignal (Pr) in einem Hochdruck-Abschnitt (HP) eines Kraftstoff-Versorgungssystems, insbesondere in einem Kraftstoff-Speicher (20) zur Versorgung mindestens eines Kraftstoff-Injektors (22) eines Verbrennungsmotors (12). Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Bereitstellung eines von Pumpförder-Einflüssen bereinigten Drucksignals (Pr*) sowie ein Verfahren zur Steuerung des Einspritzverhaltens des zumindest einen Kraftstoff-Injektors (22) basierend auf dem bereinigten Drucksignal (Pr*).
Patent DE-102015116231-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Vorrichtungen
Inventor: LIN JING-CHENG
IPC: H01L23/544
Filed: 2015-09-25
Granted: 2019-08-14
Abstract: Halbleiter-Vorrichtung mit:
 einem Halbleiter-Bauelement (201, 301) mit einem Kapselungsmaterial (401);
 einer Durchkontaktierung (111), die durch das Kapselungsmaterial (401) verläuft und seitlich von dem Halbleiter-Bauelement (201, 301) mit Abstand angeordnet ist;
 einer Schutzschicht (105) über dem Kapselungsmaterial (401) und der Durchkontaktierung (111) und
 einer Markierung in der Schutzschicht (105), wobei die Markierung ein kreuzungsfreies Zeichen aus mehreren Linien ist, in dem sieh die mehreren Linien zur Bildung der Markierung durch ein Trenngebiet (902) getrennt sind, sich weder schneiden noch überdecken und wobei eine einzelne Linie (807) zwei Teile hat, die auf einer Markierungsbahn liegen und um einen Winkel (α 1 ) ≤ 90° voneinander abweichen.
Patent DE-102015215718-B4 (DE)
Title: Druckaggregat mit Gasversorgung und Gasabsaugung
Inventor: MASUCH BERND
IPC: B41J2/005
Filed: 2015-08-18
Granted: 2019-11-21
Abstract: Druckaggregat (200), wobei das Druckaggregat (200) zumindest einen für einen Transport von Bedruckstoff (02) vorgesehenen Transportweg aufweist, durch den zumindest eine Transportrichtung festgelegt ist und wobei dem vorgesehenen Transportweg in einer Richtung mit zumindest einer vertikal nach oben weisenden Komponente gegenüberliegend eine sich in der Transportrichtung erstreckende Abfolge von Funktionseinheiten (242; 243; 244; 292) angeordnet ist und wobei innerhalb dieser Abfolge von Funktionseinheiten (242; 243; 244; 292) in Transportrichtung hintereinander zumindest eine erste Gasversorgungsöffnung (242) und danach zumindest ein von Druckkopfausnehmungen (246) durchsetzter erster Abschnitt einer Abschirmeinrichtung (292) und danach zumindest eine erste Gasabsaugöffnung (243) und danach zumindest ein Strömungsschild (244) und danach zumindest eine zweite Gasversorgungsöffnung (242) und danach zumindest ein von Druckkopfausnehmungen (246) durchsetzter zweiter Abschnitt der Abschirmeinrichtung (292) und danach zumindest eine zweite Gasabsaugöffnung (243) angeordnet ist und wobei zumindest zehn Druckköpfe (221) teilweise in einer Richtung mit einer vertikal nach unten gerichteten Komponente durch eine jeweilige Ausnehmung der jeweiligen Abschirmeinrichtung (292) hindurchragen und wobei das Druckaggregat (200) zumindest einen Saugkasten (247) aufweist und wobei der zumindest eine Saugkasten (247) zumindest eine Einlassöffnung (243) aufweist, die zumindest teilweise auf den für Bedruckstoff (02) vorgesehenen Transportweg zu weist und die die zumindest eine erste Gasabsaugöffnung (243) und/oder die zumindest eine zweite Gasabsaugöffnung (243) bildet und wobei der zumindest eine Saugkasten (247) zumindest eine Auslassöffnung (259) aufweist, die an eine jeweilige Verbindungsöffnung (248) einer Saugleitung (258) angeschlossen ist und wobei der zumindest eine Saugkasten (247) zerstörungsfrei und ohne Loslösung von Schraubverbindungen von der Saugleitung (258) und aus dem Druckaggregat (200) entnehmbar ist.
Patent DE-102015216009-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung zur berührungslosen Ermittlung eines Drehwinkels
Inventor: GLEMSER RALPH
IPC: G01B7/30
Filed: 2015-08-21
Granted: 2023-03-16
Abstract: Messvorrichtung zur berührungslosen Ermittlung eines Drehwinkels (α), die Messvorrichtung umfassend:
 -- ein erstes Bauelement (200) mit dem ein Beeinflussungselement (500, 280, 580) fest verbunden ist;
 --ein zweites Bauelement (300) mit einem Erfassungselement (510, 310, 610), wobei das erste Bauelement (200) und das zweite Bauelement (300) relativ zueinander drehbar sind, wobei das Erfassungselement (510, 310, 610) ausgeführt ist, in Abhängigkeit eines elektrischen Feldes und/oder eines magnetischen Feldes des Beeinflussungselementes (500, 280, 580) einen Drehwinkelwert des ersten Bauelements (200) in Bezug auf das zweite Bauelement (300) zu ermitteln, wobei das Beeinflussungselement (500, 280, 580) am ersten Bauelement (200) mittels eines doppelseitig klebenden Klebemittels (260, 262, 264) angeklebt ist, dadurch gekennzeichnet dass
 das Beeinflussungselement (500) ein Magnet (280) ist und wobei das Erfassungselement (510) ein magnetempfindliches Element (310) ist oder wobei
 das Beeinflussungselement (500) ein Strukturelement (580) ist, und wobei das Erfassungselement (510) wenigstens eine Spule (610) zur Erfassung eines durch das Strukturelement (580) drehwinkelabhängigen elektrischen und/oder magnetischen Feldes ist.
Patent DE-102015223623-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung mit homogen ausgeleuchtetem konkavem Bereich
Inventor: PIETRUSCHKA GEORG-ANTON
IPC: H01H9/18
Filed: 2015-11-30
Granted: 2020-12-03
Abstract: Bedienvorrichtung, welche einen konkaven Bereich (3), eine Lichtquelle (7) und ein Bedienelement (2) innerhalb des konkaven Bereichs (3) umfasst,dadurch gekennzeichnet,dass die Bedienvorrichtung (1) darüber hinaus einen Lichtleiter (5) und Streumittel (8) umfasst,dass Licht von der Lichtquelle (7) über den Lichtleiter (5) und die Streumittel (8) in den konkaven Bereich (3) führbar ist, um den konkaven Bereich (3) auszuleuchten, dass der Lichtleiter (2) durch das Bedienelement (2) verläuft,dass das Bedienelement (2) und der konkave Bereich aus Metall sind, unddass das Bedienelement (2) zur Betätigung gezogen, gedrückt oder verschoben wird.
Patent DE-102016119746-B4 (DE)
Title: Schleifscheibe
Inventor: PIEREDNIK CHRISTOPH
IPC: B24D7/00
Filed: 2016-10-17
Granted: 2024-02-08
Abstract: Schleifscheibe (1,1') zum Schleifen von starren, metallischen Schweißelektroden für das Widerstandsschweißen, mit mindestens einer metallischen Oberfläche, auf der abrasive Partikel (10), insbesondere aus Diamant oder CBN, angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche aus einer elastisch verformbaren Metallfolie (8) besteht, welche unmittelbar auf einer gummielastisch verformbaren Tragschicht (11,1 1') befestigt ist, wobei die abrasiven Partikel (10) in mehreren Feldern (9) auf der Oberfläche der Metallfolie (8) gebunden sind, zwischen denen Bereiche der Metallfolie (8) ohne abrasive Partikel (10) liegen.
Patent DE-102016121513-B4 (DE)
Title: Mehrzylinderbrennkraftmaschine mit flüssigkeitsgekühltem Abgasturboladermodul
Inventor: HOFMANN UWE
IPC: F01N13/10
Filed: 2016-11-10
Granted: 2022-01-20
Abstract: Mehrzylinderbrennkraftmaschine (1) mit flüssigkeitsgekühltem Abgasturboladermodul (2), wobei das mit einem Zylinderkopf (17) verbundene Abgasturboladermodul (2)
 ein wenigstens eine erste Turbine (3) aufnehmendes Turbinengehäuse (4),
 ein einen ersten Abgaskrümmer (5) und einen zweiten Abgaskrümmer (6) aufnehmendes Abgaskrümmergehäuse (7), wobei der erste Abgaskrümmer (5) mittels eines ersten Abgaskrümmerarmes (11) einem ersten Abgaskanal (12) eines jeweiligen Zylinders (13) und der zweite Abgaskrümmer (6) mittels eines zweiten Abgaskrümmerarmes (15) einem zweiten Abgaskanal (16) des jeweiligen Zylinders (13) zugeordnet ist,
 einen ersten Kühlmittelkanal (8), welcher einen den ersten Abgaskrümmerarm (11) wenigstens teilweise umgreifenden ersten Abgaskrümmerkühlmantel (19) und einen die erste Turbine (3) wenigstens teilweise ringförmig umgreifenden ersten Turbinenkühlmantel (20) aufweist, und einen zweiten Kühlmittelkanal (9), welcher einen den zweiten Abgaskrümmerarm (15) wenigstens teilweise umgreifenden zweiten Abgaskrümmerkühlmantel (21) aufweist, umfasst.
Patent DE-102016202448-B4 (DE)
Title: Medienführendes Leitungssystem
Inventor: STAIGER MARC
IPC: F03B13/00
Filed: 2016-02-17
Granted: 2022-08-11
Abstract: Medienführendes Leitungssystem mit- mindestens einer Einrichtung zur Beeinflussung des Drucks in dem Leitungssystem, welche- mit dem in dem Leitungssystem strömenden Medium gekoppelt und dazu ausgelegt ist, dem in dem Leitungssystem strömenden Medium Energie zu entziehen, wobei die mindestens eine Einrichtung eine Turbine-Generator-Einheit aufweist, welche derart ausgelegt ist, dass die Kopplung der Turbine-Generator-Einheit und damit die dem Medienstrom entzogene Energie variabel ist, um einen definierten, vorzugsweise konstanten, Druck im Leitungssystem einzustellen, wobei der Generator (1) der Turbine-Generator-Einheit mindestens einen Stator (3) und wenigstens einen mit diesem zusammenwirkenden Rotor (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stator (3) sowie der Rotor (7) derart eingerichtet sind, dass eine axiale Relativverlagerung zwischen Stator (3) und Rotor (7) erfolgen kann, sodass sich ein variabler Wirkungsgrad des Generators (1) ergibt.
Patent DE-102016205554-B4 (DE)
Title: Ziehdornvorrichtung für eine Steinformmaschine, Steinformmaschine und Verfahren zur Herstellung von Formsteinen
Inventor: FOPPE NORBERT
IPC: B28B7/18
Filed: 2016-04-04
Granted: 2022-02-24
Abstract: Ziehdornvorrichtung (2) für eine Steinformmaschine (1), die wenigsten einen Ziehdorn (9) zur Erzeugung einer Ausnehmung in wenigstens einem mit der Steinformmaschine (1) herzustellenden Formstein aufweist, der mittels einer Vorschubeinrichtung (5) in eine Steinform (3) der Steinformmaschine (1) ein- und wieder ausgebracht werden kann, wobei die Wirkverbindung zwischen der Vorschubeinrichtung (5) und dem wenigstens einen Ziehdorn (9) zumindest zeitweise aufgehoben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorschubeinrichtung (5) eine Ziehdornaufnahme (8) aufweist, die so gestaltet ist, dass sie zumindest ein Ende eines Ziehdorns (9), vorzugsweise die von ihr umfassten Enden aller Ziehdorne (9), zumindest teilweise jeweils mit Spiel umgreift, wobei das Spiel zwischen Ziehdornaufnahme (8) und dem jeweils von ihr umgriffenen Ziehdorn (9) so groß ausgebildet ist, dass der Ziehdorn (9) während er in der Steinform (3) der Steinformmaschine (1) eingebracht ist, an seinem von der Ziehdornaufnahme (8) umgriffenen Ende frei mit der Steinform (3) während eines Verdichtungsvorganges schwingen kann.
Patent DE-102017010873-B4 (DE)
Title: Apparatur zur positions- und tiefenvariierenden Darstellung von Projektionen oder Abbildern sowie Verfahren zur Verwendung der Apparatur
Inventor: NOTAR MAXIMILIAN
IPC: G02B27/18
Filed: 2017-11-23
Granted: 2021-10-28
Abstract: Apparatur, in der für Projektionen oder andere Lichtquellen verschiedene Tiefeneffekte und verschiedene Positionierungen zur Darstellung erzeugt werden, wobei Abbilder der darzustellenden Information durch verschieden oder variierend und/oder verstellbar lange Projektionsstrecken oder Spiegelstrecken (2_x) zur Generierung verschiedener Tiefen z gestrahlt werden, und Abbilder anschließend durch Spiegel (2-1, 2-2, 2_x, 3, 3_x, 4_x, 5) mit entsprechender Winkeleinstellung auf eine statische, oder variierende und verstellbare x-y-Position eingestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass Spiegel (2-1, 2-2, 2_x, 3, 3_x, 4_x, 5) zur Generierung verschiedener Tiefeneffekte eine Projektion verschieden oft hin und her reflektieren, in der der zurückgelegte Lichtweg in der Spiegelstrecke (2_x) durch schwenkbare Spiegel (2-1, 2-2, 2_x, 3, 3_x, 4_x, 5) manipuliert wird, dass eine Winkeleinstellung eines Spiegels (2-1, 2-2, 2_x, 3, 3_x, 4_x, 5) entweder die Spiegelstrecke (2_x) fortsetzt, oder eine andere Winkeleinstellung die Projektion aus der Anordnung herausstrahlt, und die Einstellung verschiedener x-y-Positionen durch ausgangseitige, schwenkbare Spiegel (2-1, 2-2, 2_x, 3, 3_x, 4_x, 5) manipuliert wird.
Patent DE-102017012149-B4 (DE)
Title: Vorrichtung eines Cabriolet-Fahrzeugs mit einem verlagerbaren Element
Inventor: KREILING NILS
IPC: B60J7/185
Filed: 2017-12-30
Granted: 2021-08-12
Abstract: Vorrichtung (10) eines Cabriolet-Fahrzeugs (1) mit einem während einer Verdeckbewegung verlagerbaren Element (12, 13), das mittels einer Gelenkeinrichtung (14, 15) an ein weiteres Element (11) angebunden ist und gegenüber dem weiteren Element (11) um eine Schwenkachse (18) verschwenkbar ist, wobei eine Federeinrichtung (20) vorgesehen ist, die das verlagerbare Element (12, 13) gegenüber dem weiteren Element (11) zur Verschwenkung um die Schwenkachse (18) mit Kraft beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinrichtung (20) mit ihrer Achse versetzt zu der Schwenkachse (18) des verlagerbaren Elements (12, 13) angeordnet ist und die Gelenkeinrichtung (14, 15) einen ersten Hebel (16) und einen zweiten Hebel (17) aufweist, wobei das verlagerbare Element (12, 13) in einem ersten, die Schwenkachse bildenden Gelenkpunkt (18) des ersten Hebels (16) gegenüber dem weiteren Element (11) gelagert ist und die Federeinrichtung (20) im Bereich eines zweiten Gelenkpunkts (19) des zweiten Hebels (17) angeordnet ist, und wobei der erste Hebel (16) und der zweite Hebel (17) jeweils über ein erstes Koppelelement (22) und ein zweites Koppelelement (23) gelenkig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102017116199-B4 (DE)
Title: Regelungsvorrichtung und Regelungsverfahren
Inventor: MAURER JÖRG
IPC: F24D19/10
Filed: 2017-07-18
Granted: 2020-03-12
Abstract: Regelungsvorrichtung (1) zur Regelung eines Durchflusses eines Heizmediums durch eine Heizvorrichtung (2), mit einem Rücklauftemperaturfühler (3) zur Messung einer Rücklauftemperatur einer Rücklaufleitung (4) der Heizvorrichtung (2), der an oder in einer Rücklaufleitung (4) der Heizvorrichtung (2) anordenbar oder angeordnet ist, und einer Ventilbetätigereinheit (5), mit welcher ein Ventil (6) zwischen einer Offen- und einer Schließstellung verstellbar ist, wobei zwischen der Ventilbetätigereinheit (5) und dem Rücklauftemperaturfühler (3) eine Datenverbindung hergestellt oder herstellbar ist, über die eine vom Rücklauftemperaturfühler (3) gemessene Rücklauftemperatur direkt an die Ventilbetätigereinheit (5) übermittelbar ist, wobei die Ventilbetätigereinheit (5) dazu eingerichtet ist, bei Gebrauch der Regelungsvorrichtung (1) die gemessene Rücklauftemperatur als Regelparameter zur Einstellung einer Durchflussmenge durch das Ventil (6) einzubeziehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Regelungsvorrichtung (1) einen Zwischentemperaturfühler (9) zur Messung einer Zwischentemperatur in einem Zwischenabschnitt der Heizvorrichtung (2) aufweist, dass in der Ventilbetätigereinheit (5) zumindest ein Zwischentemperaturschwellenwert hinterlegbar oder hinterlegt ist, und dass die Ventilbetätigereinheit (5) dazu eingerichtet ist, dass sie das Ventil (6) unabhängig von der gemessenen Rücklauftemperatur nicht schließt, wenn die Zwischentemperatur den Zwischentemperaturschwellenwert unterschreitet.
Patent DE-102017210387-B4 (DE)
Title: Abgeschirmter Steckverbinder und Verfahren zum Montieren des abgeschirmten Steckverbinders
Inventor: KAMEYAMA ISAO
IPC: H01R13/42
Filed: 2017-06-21
Granted: 2020-07-30
Abstract: Abgeschirmter Steckverbinder (1), der umfasst:ein inneres Gehäuse (10), das mit einer ersten Anschlussaufnahmekammer (11U) und einer zweiten Anschlussaufnahmekammer (11L) versehen ist, die derart konfiguriert sind, dass sie jeweils einen an Enden einer Vielzahl von zu einem abgeschirmten Elektrodraht (40) gebündelten Drähten (50) angebrachte innere Anschlüsse (60) aufnehmen, undeinen abgeschirmten Anschluss (20), in dem das innere Gehäuse (10) integriert ist, wobei:die erste Anschlussaufnahmekammer (11U) mit einer Öffnung (14) versehen ist, die sich zu einer Seite gegenüber der Seite, an welcher die zweite Anschlussaufnahmekammer (11L) platziert ist, öffnet, undsich die Öffnung (14) von einem Ende der ersten Anschlussaufnahmekammer (11U) auf einer Seite einer Anschlusseinstecköffnung (13) der zweiten Anschlussaufnahmekammer (11U), durch die einer der inneren Anschlüsse (60) eingesteckt wird, zu einer Wand an dem anderen Ende der ersten Anschlussaufnahmekammer (11U) erstreckt, sodass ein anderer der inneren Anschlüsse (60) durch die Öffnung (14) in der ersten Anschlussaufnahmekammer (11U) aufgenommen wird.
Patent DE-102018008641-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung eines Getriebes
Inventor: SAITO NAOKI
IPC: F16H63/16
Filed: 2018-11-02
Granted: 2024-01-18
Abstract: Eine Schaltvorrichtung (11) eines Getriebes mit:einem zylinderförmigen oder säulenförmigen Schaltnocken (12), der an einer Außenumfangsoberfläche des Schaltnockens (12) mit einer Nockennut (13) zum Betätigen einer Schaltgabel (23) ausgebildet ist,einer Antriebsplatte (43), die sich durch Drehung einer Schaltpedalwelle (61) hin und her bewegt,einer Schaltnockenplatte (27), die an einem Endabschnitt des Schaltnockens (12) befestigt ist und den Schaltnocken (12) gemäß der Hin- und Herbewegung der Antriebsplatte (43) dreht,einem Schaltnockensensor (48), der einen Drehwinkel des Schaltnockens (12) erfasst, undeiner Übertragungswelle (39), die die Drehung des Schaltnockens (12) an den Schaltnockensensor (48) überträgt, wobeiein Einsetzloch (16) an einer Position übereinstimmend mit einer Drehachse (D) des Schaltnockens (12) an dem einen Endabschnitt des Schaltnockens (12) vorgesehen ist,ein Durchgangsloch (30), das die Schaltnockenplatte (27) durchdringt, in der Schaltnockenplatte (27) vorgesehen ist, unddie Übertragungswelle (39) koaxial mit dem Schaltnocken (12) angeordnet ist, ein Endabschnitt (39B) der Übertragungswelle (39) mit dem Schaltnockensensor (48) verbunden ist oder diesem gegenüberliegt, und ein anderer Endabschnitt (39A) der Übertragungswelle (39) das Durchgangsloch (30) durchdringt und an dem Schaltnocken (12) in einem in das Einsetzloch (16) eingepressten Zustand befestigt ist,dadurch gekennzeichnet, dassder eine Endabschnitt (39B) der Übertragungswelle (39) im Durchmesser größer ist als der andere Endabschnitt (39A) und ein Zwischenabschnitt der Übertragungswelle (39), der den einen Endabschnitt (39B) der Übertragungswelle (39) mit dem anderen Endabschnitt (39A) der Übertragungswelle (39) verbindet, undder eine Endabschnitt (39B) der Übertragungswelle (39) mit einer Eingriffsnut (41) ausgebildet ist, die mit einem Eingriffsvorsprungstück (51) des Schaltnockensensors (48) im Eingriff ist, und die Eingriffsnut (41) an einem Abschnitt an einer Außenumfangsoberfläche des einen Endabschnitts (39B) der Übertragungswelle (39) von einem Außenrand einer Endoberfläche der Übertragungswelle (39) ausgebildet ist.
Patent DE-102018125965-B4 (DE)
Title: Nichtlineares steifheits-stellglied für eine fahrzeugaufhängung
Inventor: SUPLIN VLADIMIR
IPC: B60G17/02
Filed: 2018-10-18
Granted: 2021-10-28
Abstract: Nichtlineares Steifheits-Stellglied (34) für eine Aufhängungsecke an einem Fahrzeug (10) mit einer Fahrzeugkarosserie (12) und einem Laufrad (20, 22), das nichtlineare Steifheits-Stellglied (34) umfassend:ein Stellgliedgehäuse (36);eine Stellgliedwelle (38), dafür konfiguriert, eine Stellgliedwirkung an das Laufrad (20, 22) zu übertragen;eine primäre elastische Elementanordnung (40) zwischen dem Stellgliedgehäuse (36) und der Stellgliedwelle (38) und dafür konfiguriert, eine Kraft eines primären elastischen Elements (40A) entlang der Stellgliedwelle (38) auszuüben;eine sekundäre elastische Elementanordnung (42), dafür konfiguriert, eine Kraft eines variablen sekundären elastischen Elements zwischen dem Stellgliedgehäuse (36) und der Stellgliedwelle (38) auszuüben, wobei die Kraft des variablen sekundären elastischen Elements dafür konfiguriert ist, selektiv zur Kraft des primären elastischen Elements (40A) beizutragen oder diese zu verringern, um dadurch die nichtlineare Steifheit des Stellglieds (34) zu ermöglichen;wobei die sekundäre elastische Elementanordnung (42) eine Vielzahl von sekundären Federn (48) und Rollen (50) beinhaltet, wobei jede sekundäre Feder operativ mit jeweils einer der Rollen (50) verbunden ist und jede Rolle (50) in operativem Kontakt mit einer in Hubrichtung der Stellgliedwelle (38) konvexen Kontur (52A, 54A) steht, die bezüglich des Stellgliedgehäuses (36) ortsfest ist;wobei jede der Vielzahl von sekundären Federn (48) konfiguriert ist, die jeweils zugehörige Rolle (50) entlang einer zu der Hubrichtung der Stellgliedwelle (38) senkrechten Achse in Kontakt mit der konvexen Kontur (52A, 54A) zu bringen, um der konvexen Kontur (52A, 54A) bei einem Hub der Stellgliedwelle (38) zu folgen und dadurch die nichtlineare Steifheit des Stellglieds (34) zu definieren.