baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005058982-B4 (DE)
Title: Bündelungsschaltung für eine Leitungstreiberkarte und Verfahren zum Bündeln von Datenfragmenten
Inventor: KRAUS JOCHEN
IPC: H04M11/06
Filed: 2005-12-09
Granted: 2008-02-28
Abstract: Bündelungsschaltung
für eine
Leitungstreiberkarte (1) mit:  (a) einem Sendesignalpfad (5)
zur Fragmentierung von Datenpaketen (DP) zu Datenfragmenten (DF),
die mittels eines ersten Demultiplexers (5D) auf verschiedene Anschlussleitungen
verteilbar und über
die Anschlussleitungen eines Leitungsbündels an einen zu dem jeweiligen
Leitungsbündel
zugehörigen
Endgeräteanschluss
(CPE) sendbar sind;  (b) einem Empfangssignalpfad (6), der ausgebildet
ist, um Datenfragmente (DF), die über verschiedenen Anschlussleitungen
eines Leitungsbündels
von einem zu dem jeweiligen Leitungsbündel zugehörigen Endgeräteanschluss (CPE)
empfangbar und mittels eines ersten Multiplexers (6C) zusammenführbar sind,
zu Datenpaketen (DP) zusammenzusetzen;  (c) wobei der erste
Demultiplexer (5D) des Sendesignalpfades (5) je mindestens einen
Ausgang für
eine Senderichtung und einen Ausgang für eine Empfangsrichtung aufweist,
der jeweils über
mindestens einen Datenfragmentzwischenspeicher (5F, 6A) mit einstellbarer
Verzögerung an
einen Eingang des ersten Multiplexers (6C) des Empfangssignalpfades
(6) rückgekoppelt
ist.
Patent DE-102005059420-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Hypromellose enthaltende zu einer Buccaltablette gepressten Haftpaste zur Behandlung lokaler Erkrankungen der Mundschleimhaut
Inventor: HENSEL AXEL
IPC: A61P31/22
Filed: 2005-12-07
Granted: 2008-11-20
Abstract: Verwendung
einer Hypromellose enthaltenden, zu einer Buccaltablette gepressten
Haftpaste, die aus einem wasserfreien hydrophoben Gel und einer Trockensubstanz
besteht und eine Wirkstoffkombination aus Aciclovir und Lidocain
enthält,
zur Behandlung lokaler Erkrankungen der Mundschleimhaut.
Patent DE-102006000173-B4 (DE)
Title: Gewindefräser mit einer Nut, die in entgegengesetzter Richtung zur Drehrichtung verwunden ist und Verfahren zum Ausbilden eines Innengewindes
Inventor: ANDOH HARUYASU
IPC: B23G5/18
Filed: 2006-04-12
Granted: 2024-02-01
Abstract: Gewindefräser (10), der entlang eines Kreispfades um eine Achse eines Vorbereitungslochs (34), das an einem Werkstück (32) ausgebildet ist, zu bewegen ist, während er in einer Drehrichtung um eine Achse des Gewindefräsers (10) in dem Vorbereitungsloch (34) gedreht wird, um ein Innengewinde (30) an einer Innenumfangsfläche des Vorbereitungslochs (34) auszubilden, wobei der Gewindefräser (10) hat:einen zylindrischen Hauptkörper (18), der (a) zumindest eine Spiralnut (22) hat, die an einer Außenumfangsfläche des Hauptkörpers (18) ausgebildet ist, und (b) zumindest eine Schneidkante (16) hat, die jeweils durch eine bei Betrachtung in der einen Drehrichtung rückseitige Kante der in Breitenrichtung gegenüberliegenden Kanten einer Entsprechenden der zumindest einen Spiralnut (22) vorgesehen ist, wobeisich eine jede der zumindest einen Spiralnut (22) bei Betrachtung in einer Richtung weg von einem körpernahen Ende des Hauptkörpers (18) in Richtung zu einem körperfernen Ende des Hauptkörpers (18) in einer Drehrichtung erstreckt, die entgegengesetzt zu der einen Drehrichtung des Hauptkörpers (18) ist, dadurch gekennzeichnet, dasseine jede der zumindest einen Spiralnut (22) um einen Spiralwinkel (α) gewunden ist, der nicht kleiner als 5° ist und nicht größer als 30° ist.
Patent DE-102006001360-B4 (DE)
Title: Verfahren und Konstruktionssatz zum Bau von Polyedern
Inventor: REZNIKOV IGOR
IPC: A63H33/10
Filed: 2006-01-11
Granted: 2020-07-02
Abstract: Konstruktionssatz zum Bau von Polyedern aus ebenflächig begrenzten Teilen in Form eines Dreiecks, eines Vierecks oder eines Vielecks über eine trennbare Gelenkverbindung (5) von zwei oder mehreren Teilen bestehend aus einer Öffnung (7) an jeder Seite der Drei- (2), Vier- (3) oder Vieleckteile (4) und einem Verbindungselement (1) mit einer inneren Fläche und einer äußeren Fläche, gekennzeichnet durch, ein Verbindungselement (1), das aus einem Material mit Federkraft hergestellt ist, und weiterhin eine vorgesehene Hilfsvorrichtung (6) für das Aufnehmen und das Ein- und/oder Ausbauen des Verbindungselementes (1) in die Öffnung (7), wobei die Hilfsvorrichtung (6) die folgenden Bauteile aufweist:zwei sich kreuzende federnde Arme (11, 12), die jeweils in einen Halteabschnitt (13, 14) auslaufen, undim Bereich des freien Endes (15, 16) jeweils mit einem entlang eines Kreisbogenlaufweges bewegbaren Finger (18) und mit einem entlang des Kreisbogenlaufweges bewegbaren Vorsprung (17) zum Aufnehmen des Verbindungselementes (1) ausgestattet sind, wobei die bewegbaren Finger (18) zum Zusammenwirken mit der inneren Fläche des Verbindungselementes und der Vorsprung zum Zusammenwirken mit der äußeren Fläche des Verbindungselementes (1) ausgebildet sind, und die beweglichen Finger (18) nebeneinander und parallel zueinander an den Armen (11, 12) der Hilfsvorrichtung (6) angeordnet sind und von einer Seite (19) an den Armen (11, 12) befestigt sind und von der anderen Seite eine konische Seitenfläche (20) aufweisen, und wobei ein Abstand (n) zwischen der äußeren Seitenfläche des Fingers (1) und dem Vorsprung (17) vorgesehen ist, sodass beim Zusammendrücken der Arme (11, 12) das Verbindungselement (1) von den Fingern (18) und von den Vorsprüngen (17) festgehalten und geöffnet wird.
Patent DE-102006017856-B4 (DE)
Title: Zellenradschleuse für großes Schüttgut mit geringer Antriebsleistung
Inventor: ORGLER HELMUT SIMON
IPC: B65G53/46
Filed: 2006-04-18
Granted: 2009-04-16
Abstract: Zellenradschleuse
zur Förderung
von Schüttgut,
wobei das Zellenrad nur eine oder zwei Zellen jeweils maximaler
Größe in Abhängigkeit
von der Baugröße der Zellenradschleuse
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am Gehäuse (1) der Zellenradschleuse
ein Positionssensor (9) und am Zellenrad eine Kurvenscheibe mit einer
Nocke (10) angeordnet ist, wobei der Positionssensor (9) derart
mit der Nocke (10) zusammenwirkt, dass er abhängig von den Schaltflanken
der Nocke (10) wenigstens zwei definierte Winkelstellungen des Zellenrades
erkennen kann, um eine Beschickungsvorrichtung für die Zellenradschleuse und
das Zellenrad selbst so zu steuern, dass das Zellenrad in der Stellung „Zelle
oben offen" in der Drehbewegung gestoppt wird, mit der Beschickungsvorrichtung solange
befüllt
wird, bis sich eine definierte Menge Schüttgut in der Zelle befindet,
und dass daraufhin die Beschickungsvorrichtung gestoppt und das
Zellenrad weitergedreht wird.
Patent DE-102006020471-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung für Fahrzeugdaten, insbesondere für die Geschwindigkeit eines auf Rädern laufenden Fahrzeuges
Inventor: HELCK CHRISTIAN
IPC: G01P7/00
Filed: 2006-04-28
Granted: 2008-01-03
Abstract: Messeinrichtung
für die
Messung von Fahrzeugdaten, insbesondere der Geschwindigkeit eines auf
Rädern
laufenden Fahrzeuges,  a) mit einem ersten Sensor (10) zum Messen
der auf den ersten Sensor (10) wirkenden Beschleunigung,  b)
mit einem zweiten Sensor (20) zum Messen der auf den zweiten Sensor
(20) wirkenden Beschleunigung,  c) wobei beide Sensoren (10,
20) an ein und dem selben Rad (5) angeordnet sind und sich mit diesem
drehen, und  d) wobei beide Sensoren (10, 20) so angeordnet
sind, dass sie Beschleunigungen messen, die jeweils senkrecht zur Achse
des Rades (5) wirken und die in einem Winkel zueinander stehen,  e)
mit einer Auswerteeinrichtung (30), der die Messwerte der beiden
Sensoren (10, 20) zugeführt
werden,  f) wobei die Auswerteeinrichtung (30) so ausgebildet
und geschaltet ist, dass sie aus den Messwerten der beiden Sensoren
(10, 20) die Beschleunigung des Rades (5) in Fahrtrichtung des Fahrzeuges
und daraus die aktuelle...
Patent DE-102006032863-B4 (DE)
Title: Verlagerungssystem
Inventor: MOHR MARION
IPC: A61G1/003
Filed: 2006-07-14
Granted: 2009-08-20
Abstract: System zum Transportieren eines Verletzten oder Kranken, umfassend:  ein Tragtuch (1) mit einem Fußteil; und  an dem Tragtuch (1) befestigte erste und zweite Verbindungskomponenten (3, 5) zum Bereitstellen einer Verbindung zwischen ihnen zur wenigstens teilweisen Fixierung des Kranken bzw. Verletzten,  dadurch gekennzeichnet, dass  die erste und zweite Verbindungskomponente (3, 5) an der Schmalseite des Fußteils des Tragtuchs (1) angeordnet sind.
Patent DE-102006040147-B4 (DE)
Title: Hausenergieversorgungsanlage
Inventor: WOHLLAIB KARL
IPC: F24D18/00
Filed: 2006-08-26
Granted: 2013-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hausenergieversorgungsanlage (1), wobei die Wärmeenergie der Temperaturdifferenz zwischen wenigstens einer Wärmequelle (2, 3, 4) und wenigstens einer Wärmesenke (5, 6, 7) durch eine Wärmekraftmaschine (8) in Arbeit umgesetzt wird, wobei die Wärmekraftmaschine einen Fluid-Kreislauf mit wenigstens zwei Reservoiren (9, 10) aufweist, die jeweils als ein zu kühlender Kondensator oder ein zu erwärmender Verdampfer thermisch mit der Wärmequelle oder der Wärmesenke verbunden werden, wobei eine Arbeitstemperaturdifferenz zwischen den Reservoiren von ca. 10° bis 200°, bei einer Arbeitstemperatur von 30° bis 280°C eingestellt wird, wobei die Wärmekraftmaschine einen Hybrid-Motor (11) in Form einer Kombination aus Druckmedienmotor und Verbrennungsmotor aufweist, in dem zum einen eine Druckdifferenz des Fluids aufgrund der Arbeitstemperaturdifferenz zum Antrieb verwendet wird und zum anderen Kraftstoff verbrannt und in Arbeit umgesetzt wird. Des weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Steuerung einer solchen Anlage.
Patent DE-102006056686-B4 (DE)
Title: Elektrochemischer Gassensor und zugehörige Verwendung
Inventor: DAALMANS GABRIEL
IPC: G01N27/12
Filed: 2006-11-30
Granted: 2008-12-04
Abstract: Elektrochemischer
Gassensor, insbesondere zur Verwendung bei der Erfassung von Verbrennungsgasen
und/oder Verbrennungsabgasen, mit mindestens einem keramischen Substrat
und mindestens einer bei der Arbeitstemperatur elektrisch leitenden
Sensorschicht, insbesondere einer Metalloxidschicht, dadurch gekennzeichnet,
dass die Sensorschicht als ein Leiterstück (2) ungebildet/ausgebildet
ist, das einerseits fest mit dem Substrat (1) und andererseits fest
mit einem weiteren elektrisch sehr gut leitenden Leiterstück (25)
verbunden ist, und dass das weitere Leiterstück (25) zur Erregung mit einem
Hochfrequenz-Transportstrom (I) dient, wobei die Erregung des Leiterstückes (25)
mit dem Hochfrequenzstrom (I) Wirbelströme in der Sensorschicht (2)
bewirkt, deren Intensität von
der Dichte und der Art der vorhandenen Gase abhängig ist.
Patent DE-102007012469-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit veränderlicher Betriebsinformation
Inventor: NAKANO TAKASHI
IPC: H01L27/07
Filed: 2007-03-15
Granted: 2011-12-08
Abstract: Halbleitervorrichtung, die aufweist: ein Halbleitersubstrat (C3, 100); eine Mehrzahl von ersten Transistoren (30, 32, 32a, L31 bis L35) eines MOS-Typs, die auf dem Halbleitersubstrat (C3, 100) angeordnet sind; und einen nicht flüchtigen Speicher (31, M31–M35) zum Speichern von veränderlichen Betriebsinformationen von jedem ersten Transistor (30, 32, 32a, L31 bis L35), wobei die Mehrzahl von ersten Transistoren (30, 32, 32a, L31 bis L35) eine elektrische Parallelschaltung bildet, jeder erste Transistor (30, 32, 32a, L31 bis L35) eine erste Elektrode (D), eine zweite Elektrode (S) und eine Gateelektrode (G, 321) aufweist, wobei in Abhängigkeit einer an der Gateelektrode (G, 321) anliegenden Spannung zwischen der ersten (D) und zweiten Elektrode (S) ein Strompfad ausgebildet ist, jeder erste Transistor (30, 32, 32a, L31 bis L35) in Abhängigkeit der in dem nicht flüchtigen Speicher (31, M31–M35) gespeicherten veränderlichen Betriebsinformationen...
Patent DE-102007016572-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: SIEBERT WERNER
IPC: F02D41/14
Filed: 2007-04-07
Granted: 2018-08-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei eine Lambda-Regelung in Abhängigkeit von einem Ist-Lambdawert eine Kraftstoffzumessung an wenigstens einen Arbeitszylinder der Brennkraftmaschine derart beeinflusst, dass eine Abweichung des Ist-Lambdawertes von einem vorbestimmten Soll-Lambdawert minimiert wird, wobei zusätzlich eine Gemischadaption vorgesehen ist, welche in Abhängigkeit von Betriebskenngrößen der Brennkraftmaschine einen Korrekturfaktor ermittelt, in der Gemischadaption ein erster Korrekturfaktor aus einem ersten Kennfeld ermittelt wird, welches erste Korrekturfaktoren in Abhängigkeit von einer Drehzahl und einer Last der Brennkraftmaschine enthält, und zusätzlich ein zweiter Korrekturfaktor aus einem zweiten Kennfeld ermittelt wird, wobei in Betriebszuständen der Brennkraftmaschine, bei denen eine Temperatur der Brennkraftmaschine gleich oder größer als ein vorbestimmter erster Temperaturschwellwert ist, der von der Gemischadaption ausgegebene Korrekturfaktor ausschließlich aus dem ersten Korrekturfaktor gebildet wird, und in Betriebszuständen der Brennkraftmaschine, bei denen eine Temperatur der Brennkraftmaschine unterhalb des vorbestimmten ersten Temperaturschwellwertes liegt, der von der Gemischadaption ausgegebene Korrekturfaktor aus erstem und zweitem Korrekturfaktor berechnet wird, wobei während des Betriebs der Brennkraftmaschine für momentane Betriebskenngrößen der Brennkraftmaschine aus dem Ausgang des Lambdareglers ein aktueller Korrekturfaktor ermittelt wird, wobei für den Fall, dass die aktuelle Temperatur der Brennkraftmaschine gleich oder größer als der vorbestimmte erste Temperaturschwellwert ist, der aktuelle Korrekturfaktor in dem ersten Kennfeld derart abgespeichert wird, dass der aktuelle Korrekturfaktor den für diese momentanen Betriebskenngrößen der Brennkraftmaschine in dem ersten Kennfeld gespeicherten ersten Korrekturfaktor ersetzt, und für den Fall, dass die aktuelle Temperatur der Brennkraftmaschine unterhalb des vorbestimmten ersten Temperaturschwellwertes liegt, der aktuelle Korrekturfaktor in dem zweiten Kennfeld derart abgespeichert wird, dass der aktuelle Korrekturfaktor den für diese momentanen Betriebskenngrößen der Brennkraftmaschine in dem zweiten Kennfeld gespeicherten zweiten Korrekturfaktor ersetzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Korrekturfaktor mit dem Ausgang des Lambdareglers multipliziert wird und das zweite Kennfeld zweite Korrekturfaktoren in Abhängigkeit von einer Temperatur und einer Last der Brennkraftmaschine enthält.
Patent DE-102007029017-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Heben von Objekten, insbesondere für Fahrzeuge
Inventor: HERRMANN JOHANNES
IPC: B66F7/08
Filed: 2007-06-23
Granted: 2009-12-17
Abstract: Vorrichtung (1) zum Heben von Objekten und insbesondere von Fahrzeugen, mit einem ersten rohrförmigen Körper (2) und einem zweiten rohrförmigen Körper (4), wobei der zweite rohrförmige Körper (4) gegenüber dem ersten rohrförmigen Körper (2) in einer Längsrichtung (L) des ersten rohrförmigen Körpers bewegbar ist, wobei im Inneren des ersten rohrförmigen Körpers (2) ein erster Aufnahmeraum (6) für ein erstes flüssiges Medium (7) vorgesehen ist und wobei ein zweiter Aufnahmeraum (8) vorgesehen ist sowie eine Leitungsverbindung (10), um das erste flüssige Medium (7) von dem ersten Aufnahmeraum (6) in den zweiten Aufnahmeraum (8) zu transportieren (8), wobei die Vorrichtung (1) eine Zuführleitung (12) aufweist, um dem ersten Aufnahmeraum (6) ein weiteres von dem ersten Medium verschiedenes Medium (9) zuzuführen, wobei die Leitungsverbindung (10) vollständig innerhalb des ersten Aufnahmeraums (6) und/oder des zweiten Aufnahmeraums (8) verläuft.
Patent DE-102007060848-B4 (DE)
Title: Bodendüse, insbesondere für Hartböden
Inventor: BACH BENEDIKT
IPC: A47L11/30
Filed: 2007-12-18
Granted: 2010-12-23
Abstract: Bodendüse, insbesondere für Hartböden, welche für die Arbeiten Saugen und Wischen geeignet ausgebildet ist, mit einer Flüssigkeitsübertragungseinrichtung (14) zum Übertragen von Flüssigkeit aus einer Flüssigkeitsversorgungseinrichtung (13) zu einem an die Bodendüse (1) anzulegenden und nachzufeuchtenden Wischmittel (12), welches durch ein Befestigungsmittel an der Bodendüse (1) lösbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel eine Klettverbindung mit zwei sich ergänzenden, trennbaren Klettstrukturkomponenten (15, 21) aufweist, wobei eine Klebeschicht (22) zwischen einer Unterseite (11) der Bodendüse (1) und der ersten Klettstrukturkomponente (15) und/oder eine Klebeschicht (22) zwischen der zweiten Klettstrukturkomponente (21) und dem Wischmittel (12) von einem flüssigkeitsdurchlässigen Klebstoff gebildet wird.
Patent DE-102008002952-B4 (DE)
Title: Verfahren zum dimensionstreuen Sintern eines Formteils und Restrohling mit Formteil
Inventor: KUTZNER MARTIN
IPC: A61K6/06
Filed: 2008-07-18
Granted: 2011-01-27
Abstract: Verfahren zum dimensionstreuen Sintern eines aus einem aus keramischem Material bestehenden Rohling in Form eines Grünlings oder vorgesinterten Rohlings hergestellten Formteils, insbesondere zahntechnischer Rekonstruktion, wobei das Formteil während des Sinterns über zumindest eine erste Verbindung mit einem Träger verbunden bleibt, der aus dem Rohling hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger als ein das Formteil zumindest bereichsweise umlaufend umgebender Abschnitt des Rohlings durch materialabtragende Bearbeitung aus dem Rohling hergestellt wird, wobei nach der Herstellung der Träger zum einen über die zumindest eine erste Verbindung mit dem Formteil und zum anderen über zumindest eine zweite Verbindung mit dem den Träger abschnittsweise beabstandet umgebenden Restrohling verbunden ist.
Patent DE-102008004496-B4 (DE)
Title: Seezeichen
Inventor: BEHRENS JOERG
IPC: B63B22/16
Filed: 2008-01-16
Granted: 2011-12-22
Abstract: Seezeichen (4) mit einer Sendeeinheit (7) zur Positionskennzeichnung des Seezeichens (4) für ein in der Nähe angeordnetes Schiff (1), wobei die Sendeeinheit (7) ein AIS-kompatibles Signal (3) mit Information zu dem Seezeichen aussendet, dadurch gekennzeichnet, dass a) eine Empfangseinheit vorgesehen ist, die ein AIS-Signal eines Schiffes oder eines anderen Seezeichens empfangen kann, und b) das derart empfangene AIS-Signal für den Empfang durch ein anderes Schiff oder ein anderes Seezeichen durch die Sendeeinheit zumindest teilweise weitersendbar ist.
Patent DE-102008009509-B4 (DE)
Title: Bürostuhl
Inventor: EYSING VOLKER
IPC: A47C7/40
Filed: 2008-02-15
Granted: 2014-02-20
Abstract: Bürostuhl mit einer Rückenlehne (10), die über einen Lehnenträger (12) an einer Sitzfläche und einem Stuhlgestell befestigt ist, wobei die Rückenlehne (10) ein die Lehnendimension im wesentlichen aufspannendes Rahmenelement (14, 34) umfasst, welches zweiteilig aus einem Lehnenrahmen (14) und einer unter einer Lehnenbespannung (54) vorgesehenen Korpusmembran (34) ausgebildet ist, wobei der Lehnenrahmen (14) einen Mittelstrang (16), der über obere und untere Endbereiche (18, 20) mit Außenkanten (22, 24) an beiden vertikalen Seiten verbunden ist, aufweist, wobei die Außenkanten (22, 24) zur Aufnahme der Lehnenbespannung (54) eingerichtet sind, wobei zwischen der benutzerseitig angeordneten Lehnenbespannung (54) und dem Mittelstrang (16) des Lehnenrahmens (14) ein Lordosenstützelement (30) vertikal verfahrbar und durch eine Rastung in einer Vertikalposition gegenüber dem Mittelstrang (16) feststellbar vorgesehen ist, wobei die Korpusmembran (34) eine Mehrzahl horizontaler rippenartiger Stege (52) aufweist, die zwischen einem dem Mittelstrang (16) entsprechenden vertikalen lastverteilenden Mittelsteg (56), hinter dem das Lordosenstützelement (30) vorgesehenen ist, und vertikalen Außenbereichen, die den Außenkanten (22, 24) des Lehnenrahmens (14) in ihren Dimensionen entsprechen, verlaufen, und die Stege (52) in den beiden vertikalen Außenbereichen miteinander verbunden sind, wobei die Korpusmembran (34) lediglich in den Kantenbereichen mit dem Lehnenrahmen (14) verbunden ist und sich am Lordosenstützelement (30) abstützt, welches wiederum am Mittelstrang (16) des Lehnenrahmens (14) angeordnet ist.
Patent DE-102008010451-B4 (DE)
Title: Fahrzeug sowie Fahrzeug-Karosseriehaube
Inventor: CORDES JÜRGEN DR
IPC: B62D25/12
Filed: 2008-02-21
Granted: 2020-11-19
Abstract: Fahrzeug mit einer Karosseriehaube (5), die in einem Wagenbereich des Fahrzeugs angeordnet ist, wobei die Karosseriehaube (5) aufgeteilt ist in ein im Fahrzeugendbereich angeordnetes Endteil und in ein daran anschließendes Haubenteil (8), dadurch gekennzeichnet, dass das Haubenteil (8) über Halterungen (18; 19; 28; 34;43; 47; 64) im Wagenbereich gehalten ist, in die Deformationselemente (20; 8a; 42; 46; 54; 58; 64) integriert sind, wobei die Halterungen (18; 19; 28; 34; 43; 47; 64) unter Zwischenschaltung der Deformationselemente (20; 8a; 42; 46; 54; 58; 64) am Haubenteil (8) befestigt sind, und das Endteil zur Herstellung einer Serviceöffnung (24) in einen Motorraum gegenüber dem dahinter liegenden Haubenteil (8) beweglich angeordnet ist.
Patent DE-102008013519-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum autonomen Ein- oder Ausparken eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HÜGER PHILIPP
IPC: G08G1/16
Filed: 2008-03-07
Granted: 2018-05-03
Abstract: Verfahren zum autonomen Ein- oder Ausparken eines Kraftfahrzeuges, mittels einer Aktorik (3) zur Beeinflussung eines Lenkwinkels, einer Aktorik (4) zur Beeinflussung einer Fahrzeugbremse, einer Aktorik (5) zur Beeinflussung einer Gangwahl, einer Aktorik (6) zur Beeinflussung der Geschwindigkeit, einer Sensorik (7) zur Erfassung von Objekten, einem Eingabemittel (8) zur Vorgabe einer Parkseite, einer Steuereinheit (2) und eines Sicherheitstasters, umfassend folgende Schritte:a) Eingeben einer Parkseite mittels der Eingabemittel (8) zur Vorgabe einer Parkseite und Einlegen einer vordefinierten Gangstellung durch den Kraftfahrzeugführer,b) Starten des Parkvorgangs durch Betätigen des Sicherheitstasters,c) Auswerten der Daten der Sensorik (7) zur Erfassung von Objekten durch die Steuereinheit (2),d) Automatische Gangwahl für eine Fahrtrichtung und automatische Einstellung eines Lenkwinkels durch die Steuereinheit (2),e) Ansteuerung der Aktorik (6) zur Beeinflussung der Geschwindigkeit, so dass sich das Fahrzeug in der eingestellten Fahrtrichtung mit dem eingestellten Lenkwinkel bewegt,f) Automatisches Abbremsen des Fahrzeugs, wenn sich das Fahrzeug einem Objekt bis auf eine eingestellte Sicherheitsentfernung nähert,g) Wiederholen der Verfahrensschritte c) bis f) mit geänderter Fahrtrichtung und geändertem Lenkwinkel, bis das Fahrzeug eine Einpark- oder Ausparkposition erreicht hat, wobei die Verfahrensschritte c) bis g) nur solange ausgeführt werden, wie der Sicherheitstaster betätigt ist, wobei der Sicherheitstaster als Gaspedal (9) ausgebildet ist, wobei die Betätigung des Gaspedals (9) über einen ersten Schwellwert das Verfahren startet, wohingegen die tatsächlich eingestellte Geschwindigkeit ausschließlich von der Steuereinheit (2) vorgegeben wird oder die Fahrzeuggeschwindigkeit anhand der eingestellten Gaspedalstellung gewählt wird, wobei bei Betätigung des Gaspedals über den ersten Schwellwert der Parkvorgang mit einer Geschwindigkeit V1 durchgeführt wird und bei Betätigung des Gaspedals über einen weiteren Schwellwert mit der Geschwindigkeit V2 durchgeführt wird, wobei V2 > V1 gilt.