baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009004554-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz-Kopfstützenanordnung
Inventor: BOKELMANN TOBIAS
IPC: B60N2/48
Filed: 2009-01-14
Granted: 2010-09-23
Abstract: Fahrzeugsitz-Kopfstützenanordnung, die umfasst:  einen Anschlag (46), der an einer Stange (42, 44) anzubringen ist, die sich von einer Fahrzeugsitzlehne (34) aus erstreckt;  einen Rahmen (48), der zur Anbringung an der Stange (42, 44) eingerichtet ist, um an der Stange (42, 44) entlang zu gleiten;  eine Kopfstütze (36), die an dem Rahmen (48) angebracht ist, um einen Kopf eines Insassen zu stützen;  eine Welle (52, 96, 112, 130), die mit dem Anschlag (46) und dem Rahmen (48) zusammenwirkt, wobei die Welle (52, 96, 112, 130) oder der Anschlag (46) eine Längsreihe von Kerben (70, 74, 98, 113) enthält und das andere Element von der Welle und dem Anschlag wenigstens einen Vorsprung (68, 72, 132) enthält, der in einer arretierten Drehposition der Welle (52, 96, 112, 130) in eine der Reihe von Kerben eingreift, um schrittweise Arretierpositionen des Rahmens (48) relativ zu dem Anschlag (46) zu ermöglichen, so...
Patent DE-102009007050-B4 (DE)
Title: Feder, insbesondere für eine Verriegelungsvorrichtung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: Müller Peter
IPC: B60N2/22
Filed: 2009-01-29
Granted: 2022-03-31
Abstract: Fahrzeugsitz mit einer Verriegelungsvorrichtung, die Verriegelungsvorrichtung aufweisend eine Feder (10),a) die als eine Schenkelfeder, welche eine Achse (A) definiert, aus einem Federdraht, dessen Querschnitt einen Querschnittsdurchmesser (q) aufweist, ausgebildet ist,b) mit je einem Schenkel (10a) an den beiden Enden des Federdrahtes, wobei die beiden Schenkel (10a) relativ zueinander in Umfangsrichtung der Achse (A) schwenkbar sind und dabei die Feder (10) von einem entspannten Zustand in einen gespannten Zustand überführen,c) mit einer ersten Windung (10b) zwischen den Schenkeln (10a), welche mit einem Windungsdurchmesser (d1) im entspannten Zustand vollständig um eine Achse (A) herum gewickelt ist, undd) mit einer benachbarten zweiten Windung (10b) zwischen den Schenkeln (10a), welche im entspannten Zustand um eine Steigung (h) entlang der Achse (A) versetzt angeordnet ist und welche mit einem Windungsdurchmesser (d2) im entspannten Zustand gegebenenfalls unvollständig um die Achse (A) herum gewickelt ist,dadurch gekennzeichnet, dasse) der Windungsdurchmesser (d1) der ersten Windung (10b) und der Windungsdurchmesser (d2) der zweiten Windung (10b) verschieden sind, wobei die Steigung (h) im entspannten Zustand kleiner ist als der Querschnittsdurchmesser (q),wobei der Windungsdurchmesser (d2) der zweiten Windung (10b) mindestens um das Doppelte des Querschnittsdurchmessers (q) kleiner ist als der Windungsdurchmesser (d1) der ersten Windung (10b) und für die Steigung (h) im entspannten Zustand und den Querschnittsdurchmesser (q) gilt:12 q≤h<q.
Patent DE-102009007602-B4 (DE)
Title: PC-Tastatur-Cleaner
Inventor: RENNINGS MANFRED
IPC: B08B1/00
Filed: 2009-02-05
Granted: 2012-03-15
Abstract: PC-Tastatur-Cleaner, dadurch gekennzeichnet, dass ein flexibles Tuch zur Reinigung einer PC-Tastatur auf einer Rückseite eine Mehrzahl von Aussparungen (4) aufweist, deren Anordnung zu der Anordnung der in Bezug zum Tastaturgrundkörper (1) erhaben angeordneten Tastenfelder (2) korrespondiert, und dass das Tuch unter Anordnung der Tastenfelder (2) in den rückseitigen Aussparungen (4) auf die PC-Tastatur auflegbar ist, wobei das Tuch mit einer antibakteriellen Flüssigkeit getränkt ist und wobei das Tuch steril einzeln vakuumverpackt ist.
Patent DE-102009008059-B4 (DE)
Title: Modular aufgebauter Sicherheitsschrank zur Aufnahme von Daten- und/oder computertechnischen Geräten
Inventor: IPPENDORF RALPH
IPC: E05G1/02
Filed: 2009-02-09
Granted: 2010-12-16
Abstract: Modular aufgebauter Sicherheitsschrank zur Aufnahme von daten- und/oder computertechnischen Geräten, der lösbar miteinander verbundene Bauteile, wie beispielsweise Bodenplatte (10), Deckplatte (12), einer Seitenwand (14), Zargenelement (16) oder Rückwand (18), aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass einzelne Bauteile über eine lösbare Schnappverbindung (22) aneinander gehalten sind, dass die Schnappverbindung (22) eine an einem ersten Bauteil angebrachte Zunge (24) und mindestens einen an einem zweiten Bauteil angebrachten Clip (26) umfasst, und dass die Zunge (24) im Clip (26) einrastbar ist, wobei der Clip (26) lösbar in einer Nut (28) gehalten ist.
Patent DE-102009011614-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HILLESHEIM ANDREAS
IPC: G01W1/14
Filed: 2009-03-04
Granted: 2021-01-07
Abstract: Sensoranordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einem an einer Fahrzeugscheibe befestigbaren Halterahmen (6), mit einem an den Halterahmen (6) anfügbaren Sensorgehäuse (3), und mit einer federnden Spannvorrichtung, die im montierten Zustand mit dem Halterahmen (6) verbunden ist und das Sensorgehäuse (3) federnd an die Fahrzeugscheibe anpresst,wobei die Spannvorrichtung als eine aus Draht geformte doppelte Schenkelfeder (1) ausgebildet ist, die an einer bügelartigen Federaufnahme (2) verschwenkbar angeordnet ist, undwobei die doppelte Schenkelfeder (1) einstückig durch zwei parallel zueinander angeordnete Schenkelfedern (21) ausgebildet ist, die jeweils einen kurzen Federschenkel (8) aufweisen, welche beide am Sensorgehäuse (3) gelagert sind, und die jeweils einen langen Federschenkel (9) aufweisen, welche beide über einen Verbindungsabschnitt (20) einstückig miteinander verbunden sind,dadurch gekennzeichnet,dass die Federaufnahme (2) u-förmig ausgebildet ist, und die freien Endabschnitte der u-förmigen Federaufnahme (2) Haken (17) ausbilden, die am Halterahmen (6) einhakbar sind.
Patent DE-102009012435-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum monokularen Motion-Stereo-basierten Detektieren von freien Parkplätzen
Inventor: SUHR JAE-KYU
IPC: B60W10/18
Filed: 2009-03-10
Granted: 2014-08-28
Abstract: Vorrichtung zum Detektieren von freien Parkplätzen für Fahrzeuge, umfassend: eine Merkmalspunkteverfolgungseinrichtung zum Verfolgen von Merkmalspunkten durch Empfangen von Eingabebildern von einer Bilderfassungseinrichtung und Erfassen von Punktkorrespondenzen durch Analysieren der Eingabebilder; eine 3D-Strukturerzeugungseinrichtung zum Erzeugen einer dreidimensionalen Struktur durch dreidimensionales Rekonstruieren eines freien Parkplatzes durch Verwendung der Merkmalspunkte; eine 3D-Mosaikstrukturerzeugungseinrichtung zum Erzeugen eines dreidimensionalen Strukturmosaiks durch neues Auswählen der Merkmalspunkte zum Rekonstruieren der dreidimensionalen Struktur durch Verwendung einer De-Rotation-basierten Merkmalsauswahl und mosaikförmiges Zusammensetzen der rekonstruierten dreidimensionalen Struktur durch Schätzen einer Ähnlichkeitstransformation; eine metrische Wiedergewinnungseinrichtung zum Erfassen von metrischer Information anhand des dreidimensionalen Strukturmosaiks durch Verwendung eines Bilderfassungseinrichtungshöhenverhältnisses; und eine Parkplatzdetektionseinrichtung zum Detektieren eines freien Parkplatzes durch Schätzen der Positionen von benachbarten Fahrzeugen in dem dreidimensionalen Strukturmosaik.
Patent DE-102009017607-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionalisierung von Halbleiter-Nanopartikeln mit einem Detektionsmolekül, die dadurch hergestellten Halbleiter-Nanopartikel und deren Verwendung
Inventor: HOFINGER JUERGEN DR
IPC: B82B1/00
Filed: 2009-04-08
Granted: 2011-11-17
Abstract: Verfahren zur Funktionalisierung eines Halbleiter-Nanopartikels aus wenigstens einem Halbleiter-Nanopartikel-Kern aus ZnS (Zinksulfid) als Halbleitermaterial und wenigstens einer hydrophilen äußeren Slekülen besteht, die wenigstens eine Kopplungsgruppe pro Molekül zur Kopplung eines Detektionsmoleküls umfassen, mit den Schritten: a) Aktivierung der Kopplungsgruppen der hydrophilen äußeren Schicht, b) Bindung des Detektionsmoleküls über die Kopplungsgruppe an den Halbleiter-Nanopartikel, wobei Detektionsmolekül und Halbleiter-Nanopartikel in einem Verhältnis von 1:1 bis 30:1, vorzugsweise 2:1 bis 20:1, bevorzugt 3:1 bis 10:1 zur Reaktion gebracht werden, wobei das Detektionsmolekül ausgewählt ist aus Aminosäuren, Proteinen, Nukleinsäuren, Polysacchariden oder einem sonstigen biochemischen Agens, und wobei über das Detektionsmolekül eine Bindung an weitere biologische Substanzen ermöglicht wird, und c) Deaktivierung der freien Kopplungsgruppen durch gleichzeitige oder anschließende Zugabe eines nicht-aktiven Biomoleküls.
Patent DE-102009038252-B4 (DE)
Title: Aus Mischungen von PFSA und sulfonierten PFCB-Polymeren zugesetzte Polyelektrolytmenbranen
Inventor: FULLER TIMOTHY J
IPC: C08F228/02
Filed: 2009-08-20
Granted: 2019-06-27
Abstract: Polymermischung enthaltend:ein erstes Polymer, das ein Fluorelastomer ist, welches ein nicht ionisches Polymersegment enthält und durch Copolymerisieren von wenigstens einem Fluormonomer und wenigstens einem Nichtfluormonomer hergestellt worden ist, undein zweites Polymer mit dem nachfolgenden chemischen Rest:
Patent DE-102009044665-B4 (DE)
Title: Brennstoffbehälteradapter
Inventor: CHEN JAN-NAN
IPC: A47J37/06
Filed: 2009-11-26
Granted: 2012-06-06
Abstract: Brennstoffbehälteradapter (1), der geeignet ist, ein Brennstoffgerät (2) mit einem Brennstoffbehälter (3) zu verbinden, wobei das Brennstoffgerät (2) einen Brennstoffbehälterverbindungsabschnitt (202) aufweist, der einen Hohlraum (203) mit einer Gewindewand und eine Nadel (204) aufweist, die in dem Hohlraum (203) angeordnet ist, und wobei der Brennstoffbehälter (3) einen Speicher (302) zum Speichern von Brennstoff und einen Kopf (301) aufweist, der einen Flansch (303), eine Aussparung (304), die einen Raum zwischen dem proximalen Ende und dem distalen Ende des Flansches (303) bildet, einen Vorsprung (305) und ein Ventil (306) aufweist, das in dem Vorsprung (305) angeordnet ist, aufweisend: ein Kupplungselement (10), das einen Gewindeabschnitt (11) aufweist, der mit der Gewindewand des Hohlraumes (203) in Eingriff gebracht werden kann, wenn der Brennstoffbehälteradapter (1) mit dem Brennstoffgerät (2) verbunden wird; ein erstes Verbindungselement (20), das in das Kupplungselement (10) drehbar eingesetzt werden kann und eine Passage (25) aufweist, die sich durch das...
Patent DE-102009046831-B4 (DE)
Title: Strahlungserzeugungsvorrichtung zum Erzeugen einer elektromagnetischen Strahlung mit einer einstellbaren spektralen Zusammensetzung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: GRÜGER HEINRICH
IPC: G05D25/02
Filed: 2009-11-18
Granted: 2015-02-12
Abstract: Strahlungserzeugungsvorrichtung zum Erzeugen einer resultierenden elektromagnetischen Strahlung mit einer einstellbaren spektralen Zusammensetzung, mit den folgenden Merkmalen: einer Vielzahl von thermischen Strahlungselementen (1, 1a–1n), die ausgebildet sind, um jeweils eine strahlungselementspezifische elektromagnetische Strahlung (4a–4n) zu erzeugen, wenn sie aktiviert werden, wobei ein erstes thermisches Strahlungselement der Vielzahl von thermischen Strahlungselementen unabhängig von einem zweiten thermischen Strahlungselement der Vielzahl von thermischen Strahlungselementen aktivierbar ist, wobei die thermischen Strahlungselemente (1) auf oder in einem gemeinsamen Substrat (61, 62) oder einer gemeinsamen Membran oder frei stehend durch das gemeinsame Substrat (6) mechanisch fixiert angeordnet sind; einem dispersiven, optischen Element (2), wobei das dispersive optische Element (2) in oder auf einem Trägersubstrat (9; 22, 24) angeordnet ist; und einer optischen Öffnung (3); wobei das dispersive optische Element (2) ausgebildet ist, um jede strahlungselementspezifische elektromagnetische Strahlung (4a–4n) abhängig von ihrer Wellenlänge und einer Position eines die jeweilige strahlungselementspezifische elektromagnetische Strahlung erzeugenden thermischen Strahlungselements derart abzulenken, dass von jeder der strahlungselementspezifischen elektromagnetischen Strahlungen ein bestimmter Spektralbereich durch die optische Öffnung (3) austreten kann, so dass die spektrale Zusammensetzung der durch die optische Öffnung (3) austretenden resultierenden elektromagnetischen Strahlung (220) durch selektives Aktivieren eines einzelnen oder mehrerer thermischer Strahlungselemente der Vielzahl von thermischen Strahlungselementen (1a–1n) einstellbar ist; und wobei das gemeinsame Substrat (61, 62) und das Trägersubstrat (9; 22, 24) in gestapelter Weise miteinander verbunden sind.
Patent DE-102009049519-B4 (DE)
Title: Computertomograph mit Abstandssensor und Verfahren zur Abstandsmessung in einem Computertomographen
Inventor: CHEREK DIETER
IPC: H05G1/30
Filed: 2009-10-15
Granted: 2018-07-05
Abstract: Computertomograph, aufweisend- eine Gantry (3) mit einem stationären Teil (4) und mit einem um ein Messfeld (6) rotierbaren Teil (7), an dem wenigstens ein Abstandssensor (16 bis 18) zur Messung des Abstandes vom Abstandssensor (16 bis 18) zu einer Oberfläche eines sich zumindest abschnittsweise im Messfeld (6) befindlichen Messobjektes (P) angeordnet ist, wobei der wenigstens eine Abstandssensor ein Radarsensor (16 bis 18) ist,- Rechenmittel (19), mit denen aus den Abstandsmesswerten von dem wenigstens einen Abstandssensor (16 bis 18) zu der Oberfläche des Messobjektes (P), die während der Drehung des rotierbaren Teils (7) der Gantry (3) um das sich im Messfeld (6) befindliche Messobjekt (P) mit dem wenigstens einen Abstandssensor (16 bis 18) bei verschiedenen Winkeln aufgenommen werden, zumindest die Geometrie eines Abschnitts der Oberfläche des Messobjektes (P) ermittelt wird.
Patent DE-102009052192-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten einer keramischen Wabenstruktur und Überzugsmaterial für die keramische Wabenstruktur
Inventor: KONO RYUTA
IPC: C04B41/85
Filed: 2009-11-06
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verfahren zum Beschichten der äußeren Peripherie einer keramischen Wabenstruktur mit mehreren Zellen, die durch poröse keramische Trennwände voneinander getrennt sind, wobei das Verfahren: einen Beschichtungsmaterial-Einstellschritt zum Erhalt eines Beschichtungsmaterials durch Mischen von zumindest Wasser mit einem Keramikpulveraggregat mit nur einem Peak in einer Teilchengrößenverteilungskurve, einer durchschnittlichen Teilchengröße von 23 bis 39 μm und einer Teilchengrößenverteilungsbreite von 15 bis 33, für den Fall, dass die Teilchengrößenverteilungsbreite eines Pulvers als ein Wert definiert ist, der durch Teilen der Halbwertsbreite der Peakhöhe in einer Teilchengrößenverteilungskurve, erhalten durch Plotten der Teilchengrößen-basierenden Häufigkeit, durch die Peakhöhe erhalten wird; einen Beschichtungsmaterial-Auftragungsschritt zum Auftragen des Beschichtungsmaterials zum Bedecken der äußeren Peripherie der Wabenstruktur; und einen Beschichtungsmaterial-Wärmetrocknungsschritt zum Bilden einer Außenwand durch Wärmetrocknen des Beschichtungsmaterials nach dem Beschichtungsmaterial-Auftragungsschritt umfasst.
Patent DE-102009052714-B4 (DE)
Title: Steuersysteme und -verfahren zum Schätzen von Motorkühlmittel-Wärmeverlust
Inventor: HAMAMA WAJDI B
IPC: F02D33/02
Filed: 2009-11-11
Granted: 2019-04-25
Abstract: Steuersystem für einen Motor, das umfasst:
 ein Luftberechnungsmodul, das auf der Grundlage mehrerer erster Kühlmitteltemperaturen, die während einer Motorbetriebsperiode erfasst werden, eine erste kumulative Einlassluftmasse, die vom Motor während dieser Periode verbrannt wird, die einer geschätzten Wärmemenge entspricht, die durch ein Kühlsystem des Motors während dieser Periode abgeführt wird, bestimmt und das auf der Grundlage der ersten kumulativen Masse eine zweite kumulative Einlassluftmasse des Motors bestimmt, die erforderlich ist, um eine Temperatur des Motors von einer Anfangstemperatur bei einem Beginn der Periode auf eine Solltemperatur zu erhöhen; und
 ein Steuermodul, das wahlweise entweder einen Diagnosezustand oder einen Betriebszustand des Motors auf der Grundlage der zweiten kumulativen Masse einstellt.
Patent DE-102009055425-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Beleuchtungsstärke einer Beleuchtungseinrichtung für ein Anzeigeelement und Anzeigevorrichtung für Fahrzeuge, die das Anzeigeelement enthält
Inventor: BAYRLE REINER DR
IPC: H05B44/00
Filed: 2009-12-30
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Leuchtdichte einer Beleuchtungseinrichtung für ein Anzeigeelement einer Anzeigevorrichtung für Fahrzeuge dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtdichte in Abhängigkeit von Daten einer GPS-Einrichtung gesteuert wird.
Patent DE-102009057991-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung von Biegemomenten
Inventor: PLICA PETER
IPC: G01B5/30
Filed: 2009-12-11
Granted: 2012-08-30
Abstract: Vorrichtung zur Messung von Biegemomenten an Serienbauteilen dadurch gekennzeichnet, daß ein Meßstab (1) mit mindesten drei Haltestäben (2) auf einem Basisträger (3) befestigt ist, der seinerseits mit dem Serienbauteil (5) formschlüssig verbunden ist, wobei der Meßstab (1) sich außerhalb des Serienbauteils (5) befindet, parallel zu dessen Längsachse ausgerichtet ist, auf seiner Ober- und Unterseite Dehnungsmesser (4) aufweist, und die senkrecht stehenden Haltestäbe (2) horizontale Verschiebungen zwischen dem Meßstab (1) und dem Basisträger (3) in Längsrichtung des Serienbauteils (5) erlauben, aber steif in dessen Querrichtung gestaltet sind.
Patent DE-102010007812-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Kraftfahrzeug-Fahrwerksteilen
Inventor: KOCH HUBERT DR
IPC: C22C21/04
Filed: 2010-02-11
Granted: 2017-04-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung von auf Zug, Druck und Torsion beanspruchbaren Kfz-Fahrwerksteilen mit über den jeweiligen Querschnitt einstellbarer mechanischer Festigkeit, einer hohen Duktilität und Temperaturstabilität aus einer AlSiZnMg-Legierung durch Kokillenguss, gekennzeichnet dadurch, dass eine Aluminiumlegierung mit (in Gew.-%)Si 5–11% Zn 4–9% Mg 0,2–1,0% Sr 60–500 ppm sowie wahlweise mindestens einem der folgenden ElementeMo 0,01–0,15% B 0,001–0,010% und maximalZr 0,15% Ti 0,15% Fe 0,30% Cu 0,10% sowie weiteren Verunreinigungen einzeln bis zu 0,07% insgesamt bis zu 0,15% in einer segmentierten, schalenförmig der Kontur des Fahrwerksteiles angepassten Kokille vergossen wird, wobei die Schmelze von unten aufsteigend (Niederdruckkokille) bzw. von oben fallend (Schwerkraftkokille) in die schalenförmige Kokille eingefüllt wird und wobei die Kokillenwand während der Füllphase eine Temperatur von 350 bis 410°C aufweist; dass die einzelnen Segmente der Kokille in einer punktförmig bis flächig ausgebildeten Zone gekühlt oder beheizt werden, wobei die Schmelze selektiv und intermittierend mit einer Abkühlrate von 5 bis 10°C/s an den Zug-/Druck-belasteten Querschnitten bis zur vollständigen Erstarrung abgeschreckt wird, während die duktilen Bereiche des Fahrwerksteils mit einer Abkühlrate von 0,1 bis 4°C/s abgekühlt werden, und wobei ein interdendritisches, ...
Patent DE-102010008124-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: KUEHBAUCH HEIKO
IPC: F16K27/00
Filed: 2010-02-16
Granted: 2012-04-26
Abstract: Ventilanordnung, mit einem eine Zentrumsachse (7) aufweisenden Ventilträger (6), der an seinem sich um die Zentrumsachse (7) herum erstreckenden Außenumfang (18) mehrere in Umfangsrichtung (22) verteilte Bestückungsflächen (23) aufweist, zu denen jeweils mindestens ein im Ventilträger (6) verlaufender Ventilträgerkanal (26) ausmündet, und mit mehreren jeweils mindestens ein Ventilmodul (12) aufweisenden Ventileinheiten (8), die jeweils derart an einer der Bestückungsflächen (23) montiert oder montierbar sind, dass mindestens ein in ihrem Innern verlaufender Ventilkanal (15) mit einem der Ventilträgerkanäle (26) kommuniziert, dadurch gekennzeichnet, dass jede Bestückungsfläche (23) rechtwinkelig bezüglich eines von der Zentrumsachse (7) ausgehenden Radialstrahles (32) ausgerichtet ist, wobei diese Radialstrahlen (32) derart aufgefächert sind, dass einander jeweils unmittelbar benachbarte Bestückungsflächen (23) unter einem stumpfen Winkel(s) geneigt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102010029832-B4 (DE)
Title: Saugölfilter mit Nebenstromfilter
Inventor: ROSENDAHL MARCO
IPC: F01M11/03
Filed: 2010-06-09
Granted: 2022-04-28
Abstract: Saugölfilter, bestehend aus einem, einen unteren Gehäuseteil (1) mit einer Öleintrittsöffnung (2) und einen oberen Gehäuseteil (3) mit einer Ölaustrittsöffnung (4) aufweisenden Filtergehäuse und aus einem in dem Filtergehäuse, zwischen der Öleintrittsöffnung (2) und der Ölaustrittsöffnung (4) angeordneten Filtermedium (5), bezüglich welchem ein mittels eines Bypassventils (7) zu öffnender und zu schließender Bypass (6) mit einem Nebenstromfilter (8) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet , dass der Nebenstromfilter (8) durch eine entsprechende Ausbildung und Anordnung des Bypasses (6) im Bereich der Öleintrittsöffnung (2) des Saugölfilters angeordnet ist, wobei der Nebenstromfilter (8) in einen, die Öleintrittsöffnung (2) aufweisenden Stutzen (9) des unteren Gehäuseteils (1) hineinragt.
Patent DE-102010037584-B4 (DE)
Title: Gehäuse für elektronische Vorrichtungen mit verbesserter Lüftung zur Wärmeableitung
Inventor: MILLER ARLYN EARL
IPC: H05K7/20
Filed: 2010-09-16
Granted: 2021-04-08
Abstract: Gehäuse zum Halten einer elektronischen Leiterplatte, wobei das Gehäuse Folgendes umfasst:eine Aufnahme (202) mit einer ersten Fläche (208), einer zweiten Fläche (210) gegenüber der ersten Fläche (208) und einer äußeren Umfangsoberfläche (212), welche sich von der ersten (208) zu der zweiten Fläche (210) erstreckt, wobei sich die äußere Umfangsoberfläche (212) um einen Umfangsbereich der Aufnahme (202) erstreckt, wobei die elektronische Leiterplatte zwischen den ersten (208) und zweiten Flächen (210) anzuordnen ist, so dass eine erste Seite der elektronischen Leiterplatte der ersten Fläche (208) zugewandt ist und die zweite Seite der elektronischen Leiterplatte der zweiten Fläche (210) zugewandt ist, wobei ein erster Abschnitt der äußeren Umfangsoberfläche (212) mindestens eine Öffnung (232) für mindestens ein elektrisches Anschlussteil (234) umfasst, um die elektronische Leiterplatte mit einer anderen elektronischen Vorrichtung elektrisch zu koppeln, wobei ein zweiter Abschnitt der äußeren Umfangsoberfläche (212) eine erste Lüftungsöffnung (238) umfasst, die dazu gedacht ist, in einer nach unten weisenden Richtung orientiert zu werden, und wobei ein dritter Abschnitt der äußeren Umfangsoberfläche (212) eine zweite Lüftungsöffnung (242) gegenüber der ersten Lüftungsöffnung (238) umfasst, und die dazu gedacht ist, in einer nach oben weisenden Richtung orientiert zu werden und die äußere Umfangsoberfläche (212) einen gekrümmten Abschnitt zwischen erster (238) und zweiter Lüftungsöffnung (242) aufweist; undeine Ablenkplatte (246), die über einen wesentlichen Abschnitt der äußeren Umfangsoberfläche (212) mit dem Körper mindestens neben den zweiten und dritten Abschnitten der äußeren Umfangsoberfläche (212) gekoppelt ist und eine gekrümmte Oberfläche umfasst, die dazu ausgebildet ist, den Luftstrom durch die Aufnahme (202) zu kanalisieren, wobei die Ablenkplatte (246) konfiguriert ist, um den Luftstrom in die erste Lüftungsöffnung (238) und aus der zweiten Lüftungsöffnung (242) heraus zu lenken, und wobei die Ablenkplatte (246) dazu gedacht ist, neben den zweiten und dritten Abschnitten der äußeren Umfangsoberfläche (212) gekoppelt zu werden, um die Lüftungsöffnungen mindestens teilweise optisch zu verdecken.
Patent DE-102010056628-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung und Vorrichtung mit entlang einer langgestreckt verlegten geschlossenen Leiterschleife bewegbaren Verbrauchern
Inventor: HUA ZHIDONG DR
IPC: H04J11/00
Filed: 2010-01-15
Granted: 2014-09-04
Abstract: Verfahren zur Datenübertragung durch ein OFDM-Verfahren zwischen einem Sender (10) und einem Empfänger (12) und zur elektrischen Energieübertragung, wobei die Datenübertragung mit einem Wechselstromanteil und die Energieübertragung mit einem weiteren Wechselstromanteil dieselbe Leitung (3) oder einen Teil einer selben Leitung (3) nutzen, wobei zur Datenübertragung ein Datensignal aus OFDM-Symbolen aufgebaut ist, und der weitere Wechselstromanteil eine Frequenz aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zeitliche Länge eines OFDM-Symbols einer Halbperiode der Frequenz entspricht.