baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006032741-B4 (DE)
Title: Sensorelement für einen Partikelsensor
Inventor: SCHEER HEINER
IPC: G01N15/06
Filed: 2006-07-14
Granted: 2023-02-02
Abstract: Sensorelement für einen Partikelsensor zur Detektion von in einem Gasstrom enthaltenen Partikeln, insbesondere von Rußpartikeln im Abgas einer Brennkraftmaschine, mit einem Träger (11) und einer auf der Oberfläche (111) des Trägers (11) angeordneten, dem Gasstrom aussetzbaren Messfläche (12), welche von einem Schutzrahmen (20) umgeben ist, der aus keramischem Material, vorzugsweise aus Aluminiumoxid (Al2O3) besteht, wobei der Träger (11) aus einer Keramik, vorzugsweise Aluminiumoxid (Al2O3), gefertigt ist und der Schutzrahmen (20) als Paste, vorzugsweise als Aluminiumoxid-Paste, auf die Oberfläche (111) des im Grünzustand sich befindlichen Trägers (11) mittels Siebdruck aufgedruckt und der bedruckte Träger (11) gesintert wird.
Patent DE-102006042368-B4 (DE)
Title: Sammeldichtung aus mehreren Einzeldichtelementen und Kontaktanordnung für eine mehrpolige elektrische Steckverbindung
Inventor: WITTMANN ROLF
IPC: H02G3/18
Filed: 2006-09-08
Granted: 2016-01-07
Abstract: Sammeldichtung (31) mit mehreren parallelen Durchgangslöchern (34) für Kabel (2), wobei die Sammeldichtung (31) in mindestens einer Richtung (32, 33) quer zu den Durchgangslöchern (34) aus mehreren Dichtelementen (35) lückenlos zusammengefügt ist, wobei benachbarte Dichtelemente (35) jeweils dichtend ineinander greifen, wobei die Sammeldichtung (31) in zwei zueinander rechtwinkligen Richtungen (32, 33) quer zu den Durchgangslöchern (34) jeweils aus mehreren Dichtelementen (35) mit rechteckigem Querschnitt lückenlos zusammengefügt ist, wobei die Dichtelemente (35) an ihren vier Fügeseiten (36a–36d) jeweils eine umlaufende Dichtkontur (37) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtkontur (37) sowohl in axialer als auch im Querschnitt entlang der vier Fügeseiten (36a–36d) abwechselnd Dichtlippen (38) und Aussparungen (39) aufweist.
Patent DE-102006047053-B4 (DE)
Title: Hotflue
Inventor: BAUM GOTTFRIED
IPC: F26B13/08
Filed: 2006-10-05
Granted: 2010-04-01
Abstract: Hotflue mit zwei vertikal zueinander positionierten Walzenserien (1, 2) – nämlich einer oberen und einer unteren Walzenserie – von jeweils in einem Walzentisch (3, 4) horizontal und parallel zueinander angeordneten Leitwalzen (9, 10) für ein schleifenförmiges Auf- und Abführen einer ausgebreitet über die Walzenserien (1, 2) transportierten textilen Stoffbahn (13), wobei der gegenseitige Abstand zwischen der oberen und der unteren Walzenserie (1, 2) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Walzentisch (3, 4) Blaskästen (5, 6) gehören, und dass eine Verbindung (15) zwischen den Blaskästen (5, 6) und einem Druckgasschacht (11) bei einer Verstellung der Höhe des Walzentisches (3, 4) mitwandert.
Patent DE-102006058785-B4 (DE)
Title: Sensor zur berührungslosen und taktilen Hinderniserkennung
Inventor: KAGERER BERND
IPC: F16P3/14
Filed: 2006-12-12
Granted: 2019-03-21
Abstract: Sensor zur Überwachung von Bewegungsbereichen von Toren, Türen, Fenstern oder bewegten Teilen von Maschinen mit optischen Mitteln (S,E) zur taktilen Erkennung von Hindernissen,wobei die optischen Mittel (S,E) zur taktilen Erkennung eines Hindernisses (H) aus mindestens einem Sender (S) und mindestens einem Empfänger (E) zum Senden und Empfangen optischer Signale bestehen,dadurch gekennzeichnet, dassdie optischen Signale Wellenlängen im Infrarotbereich und Auswertemittel aufweisen, wobei zusätzlich Mittel zur berührungslosen Erkennung von Hindernissen (H) mit mindestens einer Elektrode (3,4) vorgesehen sind, mit welchen ein Hindernis (H) im Bewegungsbereich durch Änderung der Kapazität mindestens einer Elektrode (3,4) erkennbar ist,wobei der Sender (S) über eine Übertragungsstrecke optische Signale an den Empfänger (E) überträgt und die taktile Erkennung von Hindernissen (H) durch eine Unterbrechung der Übertragungsstrecke erfolgt.Unteransprüche werden angeprest nebengeordnet Ansprüche 11 und 12 (ursprünglich) werden auf Anspruch 1 rückbezogen.
Patent DE-102006062530-B4 (DE)
Title: Transportsystem für Werkstücke
Inventor: KUMETH SIEGMUND
IPC: B65G37/02
Filed: 2006-12-29
Granted: 2016-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Transportsystem für Werkstücke. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Transportieren von Werkstücken. Um eine besonders genaue Positionierung von Werkstücken zu ermöglichen, wird ein Transportsystem vorgeschlagen, mit einem Antrieb (2), einem mit dem Antrieb (2) reibschlüssig zusammenwirkenden Antriebsmittel (3), einer Anzahl mit Hilfe des Antriebsmittels (3) bewegbaren Werkstückaufnahmen (5), einer Meßeinheit (7) zum Bestimmen einer Position wenigstens einer der Werkstückaufnahmen (5) und/oder einer Position des Antriebsmittels (3) und einer Steuereinheit (8) zum Steuern des Antriebs (2) in Abhängigkeit von der Positionsbestimmung.
Patent DE-102006062614-B4 (DE)
Title: Türband für überfälzte Türen
IPC: E05D3/18
Filed: 2006-12-29
Granted: 2014-11-06
Abstract: Türband für überfälzte Türen, zur drehbeweglichen Verbindung eines Türflügels (2) mit einer Türzarge (3), die jeweils wenigstens abschnittsweise mit einem Falzbereich (4, 5) versehen sind, welcher einen Spalt (6) zwischen dem Türflügel (2) und der Zarge (3) zumindest abschnittsweise überdeckt, wobei das Türband (1) als Mehrgelenkscharnier ausgelegt und derart ausgestaltet ist, dass es im geschlossenen Zustand der Tür verdeckt im Türspalt (6) zwischen dem Türflügel (2) und der Türzarge (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mehrgelenkscharnier zwei Aufnahmekörper (7, 8) aufweist, die in korrespondierende Ausnehmungen (9, 10) in der Zarge (3) und im Türflügel (2) einsetzbar sind, wobei die Aufnahmekörper (7, 8) über zwei Gelenkkörper (11, 12) an fünf oder mehr Drehachsen miteinander schwenkbar verbunden sind.
Patent DE-102007019937-B4 (DE)
Title: Schwungrad zum Speichern von Rotationsenergie
Inventor: DIETRICH MARKUS DIPL -ING (FH)
IPC: F16F15/30
Filed: 2007-04-27
Granted: 2023-06-22
Abstract: Schwungrad zum Speichern von Rotationsenergie, wobei das Schwungrad mehrere Montageöffnungen (12) besitzt, über welche es in einem Antriebsstrang eines Kraftwagens anordenbar und drehfest mit einer Kurbelwelle verbindbar ist und eine Seite (10a) des Schwungrads eine Reibfläche (14) umfasst, mittels welcher ein Drehmoment von der Kurbelwelle an einen Reibbelag einer Kupplungsscheibe und über diese an eine Getriebeantriebswelle übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Seite (10b) des Schwungrads motorseitig innerhalb des Antriebsstrangs anzuordnen ist und die Seite (10b) eine gegenüber ihrer Oberfläche erhaben abstehende Versteifungsstruktur (16) mit einer Mehrzahl von zueinander beabstandeten und radialsymmetrisch angeordneten Versteifungsrippen (18) sowie eine gegenüber der Oberfläche erhaben abstehende Kühlstruktur (20) mit einer Mehrzahl von zueinander beabstandeten radialsymmetrisch angeordneten Kühlrippen (22) umfasst, wobei sich jeweils zwischen zwei Versteifungsrippen(18) jeweils zwei Kühlrippen (22) befinden.
Patent DE-102007047412-B4 (DE)
Title: Querstromventilator mit einem Laufrad sowie Verfahren zum Betreiben eines Querstromventilators
Inventor: FICHTER ROLF-HERBERT
IPC: F04D29/00
Filed: 2007-10-04
Granted: 2010-04-15
Abstract: Querstromventilator mit einem Laufrad, das mittels einer Lagerung drehbar gelagert ist und das mindestens zwei Stützeinrichtungen aufweist, die mehrere, sich zwischen ihnen erstreckende Lüfterschaufeln halten, gekennzeichnet durch eine Spanneinrichtung (72) zur axialen Zug- oder Druckbeaufschlagung der Lüfterschaufeln (36).
Patent DE-102007049159-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Würzebereitung bei der Bierherstellung
Inventor: BINKERT JOERG
IPC: C12C7/22
Filed: 2007-10-13
Granted: 2009-09-24
Abstract: Verfahren zur Würzebereitung bei der Bierherstellung mit folgenden Schritten:  – Erhitzen der Würze in einer Würzepfanne auf eine knapp unterhalb der Siedetemperatur liegende Temperatur,  – Heißhalten der Würze in der Würzepfanne bei dieser Temperatur,  – Kochung der Würze in der Würzepfanne,  – Überführen der Würze in einen Whirlpool,  – Überführen der Würze in ein Ausdampfgefäß,  – Aufteilung der Würze innerhalb des Ausdampfgefäßes in einen dünnen Würzefilm und  – Überführen der Würze aus dem Ausdampfgefäß in einen Würzekühler,  dadurch gekennzeichnet, dass das Aufteilen der Würze mittels eines Ringes (5) vorgenommen wird, der entlang seines Umfangs mit äquidistant angeordneten Spritzdüsen (6) versehen ist, wobei die Würze aus jeder der Spritzdüsen (6) fächerförmig derart ausgespritzt wird, dass durch das Ausspritzen der Würze aus den Spritzdüsen (6) verschiedene Teilflächen der Seitenwand des Ausdampfgefäßes mit Würze benetzt werden.
Patent DE-102007049257-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: REISCH MATTHIAS
IPC: F16H3/08
Filed: 2007-10-15
Granted: 2017-05-18
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe mit zwei Kupplungen (K1, K2), deren Eingangsseiten mit einer Antriebswelle (w_an) und deren Ausgangsseiten mit jeweils einer von zwei koaxial zueinander angeordneten Getriebeeingangswellen (w_k1, w_k2) verbunden sind, mit zumindest zwei Vorgelegewellen (w_v1, w_v2), auf denen als Losräder (5, 6, 7, 8, 9, 10) ausgebildete Gangzahnräder drehbar gelagert sind, mit auf den beiden Getriebeeingangswellen (w_k1, w_k2) drehfest angeordneten und als Festräder (1, 2, 3, 4) ausgebildeten Gangzahnrädern, die wenigstens zum Teil mit den Losrädern (5, 6, 7, 8, 9, 10) in Eingriff stehen, mit mehreren Koppelvorrichtungen (A, B, C, D, E, F) zur drehfesten Verbindung von einem Losrad (5, 6, 7, 8, 9, 10) mit einer Vorgelegewelle (w_v1, w_v2), mit jeweils einem an den beiden Vorgelegewellen (w_v1, w_v2) vorgesehenen Abtriebszahnrad (12, 13), welches jeweils mit einer Verzahnung einer Abtriebswelle (w_ab) gekoppelt ist, und mit zumindest einem Schaltelement zur drehfesten Verbindung zweier Gangzahnräder, wobei mehrere lastschaltbare Vorwärtsgänge (G1, G2, G3, G4, G5, G6, G7) und zumindest ein Rückwärtsgang (R1, R2, R3) schaltbar sind, wobei zwei Doppel-Radebenen (5-8, 7-10; 5-8, 6-9) vorgesehen sind und in jeder Doppel-Radebene (5-8, 7-10; 5-8, 6-9) jeweils ein Losrad (5, 8; 6, 9; 7, 10) der ersten und zweiten Vorgelegewellen (w_v1, w_v2) einem Festrad (1, 2, 3, 4) einer der Getriebeeingangswellen (w_k1, w_k2) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in jeder Doppel-Radebene (5-8, 7-10; 5-8, 6-9) zumindest ein Losrad (5, 6, 7, 8, 9, 10) für mindestens zwei Gänge benutzbar ist, und dass zwei Einfach-Radebenen (6-2, 3-9; 7-3, 4-10) vorgesehen sind, bei denen ein Losrad (5, 8; 6, 9; 7, 10) einer der Vorgelegewellen (w_v1, w_v2) einem Festrad (1, 2, 3, 4) einer der Getriebeeingangswellen (w_k1, w_k2) zugeordnet ist, so dass zumindest ein Windungsgang über zumindest ein Schaltelement (I) an der ersten Vorgelegewelle (w_v1) und zumindest ein Windungsgang bei zumindest einer dem Abtriebszahnrad (13) der zweiten Vorgelegewelle (w_v2) zugeordneten und geöffneten Koppelvorrichtung (S_ab2) schaltbar sind.
Patent DE-102007056880-B4 (DE)
Title: Greiferanordnung an einer Übertragungstrommel zum Fördern eines Bogens in einer Druckmaschine
Inventor: CORTELEZZI JÜRGEN
IPC: B65H5/14
Filed: 2007-11-26
Granted: 2015-06-03
Abstract: Greiferanordnung an einer Übertragungstrommel zum Fördern eines Bogens in einer Druckmaschine, mit auf Abstand gesetzten Greifern an einer Greiferwelle, mit radialen Lager zum Halten der Greiferwelle parallel zur Rotationsachse der Übertragungstrommel, mit einem Getriebe zum zyklischen Verschwenken der Greiferwelle, mit einem Torsionsstab im Inneren der Greiferwelle, dessen erstes Ende drehfest mit der Greiferwelle und dessen zweites Ende drehfest mit dem Trommelkörper der Übertragungstrommel verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein axiales Lager (18) für die Greiferwelle (11) vorgesehen ist, wobei sich das axiale Lager (18) an einem mit dem Trommelkörper (1) verbundenen Lagerelement (7) und an einem mit der Greiferwelle (11) verbundenen Lagerelement (17) abstützt, und dass der Torsionsstab (24) auf Zug beansprucht ist, so dass die das axiale Lager (18) abstützenden Lagerelemente (7, 17) spielfrei am axialen Lager (18) anliegen.
Patent DE-102008003393-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulisches Ventil mit Dichtung
Inventor: BLEECK MATTHIAS
IPC: H01R13/52
Filed: 2008-01-08
Granted: 2011-01-13
Abstract: Elektrisches Bauteil (1, 11) eines Automobils  – mit wenigstens zwei elektrischen Kontakten (20, 21), die benachbart zueinander angeordnet sind,  – und einer Dichtung (50, 100, 200), die einen Innenbereich (32) mit einem Medium des elektrischen Bauteils (1, 11) hydraulisch von einem Außenbereich (34) durch Umschließen der nach außen führenden Kontakte (20, 21) des elektrischen Bauteils (1, 11) abdichtet,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine einzige, zusammenhängende Dichtung (50, 100, 200) mit einem gleich großen Querschnittsprofil (108) an jeder beliebigen Stelle der Dichtung (50, 100, 200) bis auf eine Ausnahme im Bereich einer Spiegelachse (76) jeden einzelnen der wenigstens zwei Kontakte (20, 21) jeweils hydraulisch dicht vollständig umschließt,  wobei die Dichtung (50, 100, 200) den Innenbereich (32) eigenverschließungsfördernd durch das Anpressen der Dichtung (50, 100, 200) durch den Druck des hydraulischen Mediums gegen ein Gehäuse abdichtet.
Patent DE-102008007228-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen mindestens eines Druckbildes auf einem Bildträger
Inventor: HAS MICHAEL DR
IPC: B41M1/00
Filed: 2008-02-01
Granted: 2012-02-02
Abstract: Verfahren zum Erzeugen mindestens eines Druckbildes auf einem Bildträger, bei dem mindestens eine erste Anregung eines Farbstoffs unabhängig von dem zu erzeugenden Druckbild erfolgt, mindestens eine zweite bildpunktweise Anregung des Farbstoffs abhängig vom zu erzeugenden Druckbild erfolgt, Farbstoff nur an den Bildpunkten auf den Bildträger (12, 42) übertragen wird, bei denen die erste Anregung und die zweite Anregung erfolgt sind, und bei dem die erste Anregung durch eine stehende Welle oder die zweite Anregung durch mindestens eine stehende Welle erzeugt wird, wobei die stehende Welle jeweils ein Maximum im Bereich des in einzelnen Bildpunktbereichen zu übertragenden Farbstoffs hat.
Patent DE-102008012075-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Schuhsohlen
Inventor: WOLFF ERNST
IPC: A47L23/02
Filed: 2008-02-29
Granted: 2010-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reinigung von Schuhsohlen, umfassend einen Rahmen, in welchem zumindest eine Bürstenwalze gelagert ist, deren Längsachse parallel zur Schuhsohlenlängsachse gerichtet ist, wobei der Rahmen in einem Gehäuse angeordnet ist, und mit einem Antrieb, der bei Betreten der Vorrichtung die Bürstenwalze in Rotation versetzt. Aufgabe der Erfindung ist es, eine technisch einfach gestaltete, aber wirksame und störungsfrei einsetzbare Vorrichtung zur Reinigung von Schuhsohlen bereitzustellen. Gelöst wird die erfindungsgemäße Aufgabe mit einer Vorrichtung gemäß Anspruch 1, insbesondere mit den kennzeichnenden Merkmalen, wonach der Rahmen mehrere, parallel zueinander angeordnete Bürstenwalzen aufweist, deren Längsachse parallel zur Schuhsohlenlängsachse ausgerichtet ist und die bei Betreten der Vorrichtung ausschließlich mechanisch in Rotation versetzt werden.
Patent DE-102008023452-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: KATSUMA TAKATOSHI
IPC: H01R13/11
Filed: 2008-05-14
Granted: 2012-05-31
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, die Deformation eines Anschlußpaßstücks bzw. -kontakts zu vermeiden, wenn das Anschlußpaßstück in einer nicht ordnungsgemäßen Orientierung eingesetzt wird. Wenn ein Anschlußpaßstück 30 in einer ordnungsgemäßen Orientierung eingesetzt wird, ist bzw. wird ein rechtwinkeliger Rohrabschnitt 31 an einer nicht zusammenwirkenden Position mit einem beschränkenden Abschnitt 25 durch den Kontakt eines positionierenden Abschnitts 43 mit der inneren Umfangsoberfläche einer Anschlußeinsetzöffnung 23 positioniert. In dem Prozeß eines Einsetzens des Anschlußpaßstücks 31 in einer umgekehrten, nicht ordnungsgemäßen Orientierung ist bzw. wird der rechtwinkelige Rohrabschnitt 31 an einer zusammenwirkenden bzw. aufeinander treffenden Position durch den Kontakt des positionierenden Abschnitts 43 mit der inneren Umfangsoberfläche der Anschlußeinsetzöffnung 23 positioniert und das vordere Ende eines Eckrandabschnitts 41, welcher den rechteckigen Rohrabschnitt 31 herstellt, gelangt in Kontakt mit dem beschränkenden Abschnitt 25. Da der Eckrandabschnitt 41, welcher in Kontakt mit dem beschränkenden Abschnitt 25 gelangt, den rechteckigen Rohrabschnitt 31 herstellt und eine höhere Festigkeit im Vergleich mit einem auslegerförmigen aufweist, welcher von dem rechtwinkeligen Rohrabschnitt 31 vorragt, besteht keine Wahrscheinlichkeit, deformiert oder gebrochen zu werden, selbst wenn der Eckrandabschnitt 41 mit dem beschränkenden Abschnitt 25 zusammenwirkt.
Patent DE-102008024638-B4 (DE)
Title: Verfahren, Basisstation, mobiles Endgerät und Kommunikationsanordnung zum Verifizieren des Funkbereichs einer Basisstation durch ein mobiles Endgerät
Inventor: BOLINTH EDGAR
IPC: H04M1/725
Filed: 2008-05-21
Granted: 2010-10-07
Abstract: Verfahren für mobile Endgeräte (ME), die mit einer Basisstation (BS) in dessen Funkbereich (RR) drahtlos verbindbar sind,  – bei dem bei in einem empfangsbereiten Zustand der Basisstation (BS) am mobilen Endgerät (ME) ein Aktivierungselement (AE) aktiviert wird,  – bei dem das aktivierte Aktivierungselement (AE) im mobilen Endgerät (ME) das Aussenden eines Aktivierungs-Funksignal (afs) initialisiert, und  – bei dem bei einem Empfang des Aktivierungs-Funksignals (afs) in einer Basisstation (BS) in dieser die inaktiven Sendekomponenten (SK) für eine vordefinierte Zeitdauer aktiviert werden, von denen temporär ein Aktiv-Funksignal (aks) gebildet und im Funkbereich (RR) ausgesandt wird.
Patent DE-102008028325-B4 (DE)
Title: Fluiddichter Verbinder und Verbinderanordnung
Inventor: MORIKAWA SATOSHI
IPC: H01R13/629
Filed: 2008-06-13
Granted: 2011-02-03
Abstract: Fluiddichter Verbinder, umfassend:  ein inneres Gehäuse (13), welches wenigstens teilweise in eine Aufnahme (54) eines zusammenpassenden Verbinders (50) einpaßbar ist und wenigstens einen Anschluß (11) aufnimmt, welcher mit wenigstens einem zusammenpassenden Anschluß (51) verbindbar ist; und  ein äußeres Gehäuse (31), welches mit dem inneren Gehäuse (13) in einer derartigen Weise zusammenzubauen ist, um relativ in einer Verbindungsrichtung mit dem zusammenpassenden Verbinder (50) schiebbar zu sein,  wobei:  wenigstens ein Flanschabschnitt (23), welcher nach außen von der äußeren Umfangsoberfläche des inneren Gehäuses (13) vorragt, an der äußeren Umfangsoberfläche des inneren Gehäuses (13) vorgesehen ist und mit einer oder mehreren Durchtrittsöffnung(en) (26) ausgebildet ist, welche den Flanschabschnitt (23) in der Verbindungsrichtung mit dem zusammenpassenden Verbinder (50) durchdringt (durchdringen),  das äußere Gehäuse (31) hinter dem Flanschabschnitt (23) in bezug auf die Verbindungsrichtung mit dem zusammenpassenden Verbinder (50) wenigstens eine Verkleidungswand (32) beinhaltet, welche angeordnet ist, um im wesentlichen zu...
Patent DE-102008030608-B4 (DE)
Title: Sitztiefenverstellbarer Kraftfahrzeugsitz
Inventor: SIMON FRANK
IPC: B60N2/02
Filed: 2008-06-27
Granted: 2010-11-25
Abstract: Verstellbarer Kraftfahrzeugsitz mit einem Untergestell (20), mit einem vom Untergestell (20) getragenen Sitzträger (28), und mit einer Kissenschale (34), wobei zwischen dem Sitzträger (28) und der Kissenschale (34) eine erste Längsführung (44) angeordnet ist und ein erster Antrieb zur Verstellung der Kissenschale (34) relativ zum Sitzträger (28) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftfahrzeugsitz einen vorderen Querträger (65) aufweist, der einer Vorderkante (72) des Sitzes zugeordnet ist, dass eine zweite Längsführung vorgesehen ist, die zwischen der Kissenschale (34) und dem Querträger (65) angeordnet ist, und dass ein zweiter Antrieb vorgesehen ist, der für die Verstellung des Querträgers (65) relativ zur Kissenschale (34) zuständig ist.
Patent DE-102008031107-B4 (DE)
Title: Stahlbauteil mit beanspruchbarer Oberfläche und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BAYER OSWALD
IPC: C23C8/32
Filed: 2008-07-01
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Stahlbauteils (12,14), ausgehend von einem Rohbauteil mit einem Schwefelgehalt von weniger als 0,01 Gewichtsprozent Schwefel und einem Kohlenstoffanteil zwischen 0,8 und 1,1 Gewichtsprozent, bei dem wenigstens ein Oberflächenbereich (13, 15) des Rohbauteils carbonitriert wird, danach das Bauteil mindestens mit der ersten kritischen Abkühltemperatur abgeschreckt und danach bei einer Niedrigtemperatur unterhalb von 0°C gelagert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohbauteil zwischen der Carbonitrierung und dem folgenden Behandlungsschritt auf Raumtemperatur abgekühlt wird.
Patent DE-102008041423-B4 (DE)
Title: Beschichtungswerkzeug zum Auftragen eines Flüssigkeitsfilms auf ein Substrat
Inventor: DURST FRANZ PROF DR
IPC: B29C48/08
Filed: 2008-08-21
Granted: 2015-04-16
Abstract: Beschichtungswerkzeug zum Auftragen eines Flüssigkeitsfilms auf ein Substrat, wobei stromaufwärts einer sich im Wesentlichen über eine gesamte erste Breite (B1) des Beschichtungswerkzeugs ununterbrochen erstreckenden Schlitzdüse (1) zum Erzeugen des Flüssigkeitsfilms ein Verteilungsraum (7) zum Verteilen der Flüssigkeit über eine zweite Breite (B2) der Schlitzdüse (1) vorgesehen ist, wobei stromaufwärts des Verteilungsraums (7) zumindest ein eine dritte Breite (B3) aufweisender Kanal (6) zum Zuführen von Flüssigkeit vorgesehen ist, und wobei die dritte Breite (B3) kleiner als die zweite Breite (B2) ist, und wobei im Verteilungsraum (7) eine Vielzahl von Verteilungskanälen (9) mit in Strömungsrichtung (S) zunehmender Querschnittsfläche vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Verteilungskanäle (9) mit einem dazu korrespondierenden, im Kanal (6) vorgesehenen Zuführkanal (9a) verbunden ist.
Patent DE-102008046767-B4 (DE)
Title: Kontaktiereinrichtung
Inventor: BRUNNER ERHARD
IPC: H01R12/73
Filed: 2008-09-11
Granted: 2020-03-26
Abstract: Kontaktiereinrichtung (10), mit einem eine Leiterplatte (12) zumindest teilweise aufnehmenden ersten Gehäuseteil (11), mit einem zweiten Gehäuseteil (25), das wenigstens ein elastisch verformbares Kontaktelement (37, 38) aufweist, welches zumindest in einer Montageendlage in elektrischer Verbindung mit der Leiterplatte (12) steht, wobei von dem Kontaktelement (37, 38) eine senkrecht zu einer Einschubrichtung (20) gerichtete Kontaktkraft (F) auf die Leiterplatte (12) ausübt wird, und mit einer an einem der beiden Gehäuseteile (11, 25) ausgebildeten Kontur (52), über die das Kontaktelement (37, 38) in Richtung der Leiterplatte (12) gedrückt wird, wobei das Kontaktelement (37, 38) unmittelbar mit der Kontur (52) zusammenwirkt und dass die Kontur (52) Abschnitte (48, 49, 50) mit unterschiedlichen Abständen zur Leiterplatte (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Kontaktelement (37, 38) in der Montageendlage in einem Abschnitt (50) der Kontur (52) befindet, in der der Abstand der Kontur (52) zur Leiterplatte (12) größer ist als in einem Bereich (55) der Kontur (52), in der sich das Kontaktelement (37, 38) unmittelbar vor Erreichen der Montageendlage befindet.