baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019213849-A1 (DE)
Title: Sitzbaugruppe für einen Fahrzeugsitz mit einem an einem Trägerbauteil lösbar vorgesehenen Befestigungselement, Fahrzeugsitz und Montageverfahren
Inventor: ALEX MARCUS
IPC: B60N2/06
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere Sitzbaugruppe (SA) für einen Fahrzeugsitz (F), mit- einer Sitzkomponente (2), die wenigstens eine Befestigungsöffnung (24.1, 24.2) aufweist, und- einem an der Sitzkomponente (2) festzulegenden Trägerbauteil (1), mit einem Befestigungsflansch (10), der über ein in die Befestigungsöffnung (24.1, 24.2) eingreifendes Befestigungselement (4.1, 4.2) an der Sitzkomponente (2) fixierbar ist, wobei das Befestigungselement (4.1, 4.2) über mindestens eine stoffschlüssige Verbindung in einer Ausgangslage an dem Anschlussflansch (10) gehalten ist.Das Befestigungselement (4.1, 4.2) bildet wenigstens einen Fixierungsabschnitt (42a, 42b) aus und ist, zur Fixierung des Anschlussflansches (10) an der Sitzkomponente (2),- aus der Ausgangslage, unter Lösen der mindestens einen stoffschlüssigen Verbindung, in eine Zwischenposition verstellbar, in der der wenigstens eine Fixierungsabschnitt (42a, 42b) durch die Befestigungsöffnung (24.1, 24.2) verlagert ist, und- aus der Zwischenposition in eine Fixierungsposition drehbar, in der der wenigstens eine Fixierungsabschnitt (42a, 42b) einen Rand der Befestigungsöffnung (24.1, 24.2) an der Sitzkomponente (2) hintergreift.
Patent DE-102019214286-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von keratinischem Material, umfassend die Anwendung von einer siliciumorganischen Verbindung, eines beschichteten Effektpigments und eines filmbildenden Polymers I
Inventor: LECHNER TORSTEN
IPC: A61K8/19
Filed: 2019-09-19
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend die folgenden Schritte:- Anwendung eines Mittels (a) auf dem keratinischem Material, wobei das Mittel (a) enthält:(a1) mindestens eine organische Siliciumverbindung aus der Gruppe der Silane mit einem, zwei oder drei Siliciumatomen, und(a2) mindestens eine farbgebende Verbindung, umfassend mindestens ein Effektpigment, umfassend α) ein Substratplättchen und β) eine Beschichtung, wobei die Beschichtung mindestens eine Schicht aufweist, die nass-chemisch unter Verwendung eines Metallalkoxids und einer siliciumorganischen Verbindung mit einer basischen Gruppe hergestellt worden ist, und- Anwendung eines Mittels (b) auf dem keratinischen Material, wobei das Mittel (b) enthält:(b1) mindestens ein filmbildendes Polymer.
Patent DE-102019215100-A1 (DE)
Title: Erfassungssystem für eine Fluidleitung, Fluidleitungssystem und Klimaanlage
Inventor: ZHANG HONG DR
IPC: G01F1/68
Filed: 2019-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Erfassungssystem (2) für eine Fluidleitung (4), das eine Sensoreinheit (6), eine Auswerteeinheit (8), und eine Signalschnittstelle (10) umfasst. Die Sensoreinheit (6) weist einen Drucksensor (12) und einen Temperatursensor (14) auf. Die Auswerteeinheit (8) ist konfiguriert, eine Schrittgruppe mit den Schritten a) bis e) wiederholt auszuführen: a) Ermitteln einer Basistemperatur basierend auf einem gemessenen Fluiddruck, b) Ermitteln einer verbesserten Fluidtemperatur basierend auf der Basistemperatur und einem Korrekturwert, c) Ermitteln einer Sensortemperatur als eine Schätzung für die Temperatur am Temperatursensor (14) mittels einer Übertragungsfunktion und der Fluidtemperatur; d) Ermitteln einer Temperaturdifferenz zwischen der Messtemperatur und der Sensortemperatur; und e) Aktualisieren des Korrekturwerts basierend auf der aktuellen Temperaturdifferenz oder einem Mittelwert von mehreren Temperaturdifferenzen. Darüber hinaus ist das Erfassungssystem (2) ausgebildet, ein Ausgangssignal zu erzeugen, das die jeweils zuletzt in Schritt b) ermittelte Fluidtemperatur repräsentiert.
Patent DE-102019215520-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen von zwei Blechteilen
Inventor: ENSMINGER STEFFEN
IPC: B23K20/16
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fügen von zwei Blechteilen (1, 2) mittels eines Fügemittels, wobei einander zugehörige Stirnseiten (5, 6) miteinander gefügt werden. Ein vereinfachtes Fügen der Blechteile (1, 2) mit einer erhöhten Präzision und Qualität wird dadurch erreicht, dass die Blechteilen (1, 2) mit Hilfe zumindest einer Glaskeramikplatte (3, 4) mechanisch gegeneinander beaufschlagt werden, wobei eine zum Fügen benötigte Fügeenergie durch zumindest eine der wenigstens einen Glaskeramikplatten (3, 4) hindurch auf das Fügemittel übertragen wird.
Patent DE-102019216987-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Sensoranordnung
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: B81B3/00
Filed: 2019-11-05
Abstract: Es wird eine Sensoranordnung mit einem eine Haupterstreckungsebene aufweisendem Substrat und einer seismischen Masse, wobei die seismische Masse um eine zur Haupterstreckungsebene parallele Torsionsachse beweglich ausgebildet ist und wobei die seismische Masse eine bezüglich der Torsionsachse asymmetrische Massenverteilung aufweist, wobei die Sensoranordnung, mit dem Substrat verbunden und in einer Elektrodenschicht angeordnet, eine bezüglich der Torsionsachse symmetrisch ausgebildete Elektrodenstruktur umfassend eine erste Teilelektrode und eine zweite Teilelektrode aufweist, wobei die seismische Masse eine erste Schicht und eine zweite Schicht aufweist, wobei die erste und zweite Schicht miteinander verbunden die seismische Masse bilden und die erste Schicht auf der der Elektrodenschicht zugewandten Seite der seismischen Masse angeordnet ist, wobei die erste Schicht, bezüglich der Torsionsachse symmetrisch ausgebildet, einen ersten Teilbereich und einen zweiten Teilbereich aufweist, wobei die erste Teilelektrode, die zweite Teilelektrode, der erste Teilbereich und der zweite Teilbereich bezüglich der Torsionsachse symmetrisch ausgebildet sind.
Patent DE-102019218945-A1 (DE)
Title: Kabelbaum für sitze
Inventor: OFUCHI KENICHI
IPC: H02G11/02
Filed: 2019-12-05
Abstract: Ein Kabelbaum (1) für Sitze beinhaltet: eine Relaiseinrichtung (10), die an einer Rotationswelle (105) eines Sitzes (101) vorgesehen ist; ein erstes Verkabelungsmaterial (20), das ein mit der Relaiseinrichtung (10) elektrisch verbundenes Ende aufweist; eine Wicklungseinrichtung (30), die an der Seite des Fahrzeugbodens (100) installiert ist, und mit dem anderen Ende des ersten Verkabelungsmaterials (20) verbunden ist, um das erste Verkabelungsmaterial (20) mit einer Energieversorgung (107) an der Seite des Fahrzeugbodens (100) elektrisch zu verbinden, wobei die Wicklungseinrichtung (30) das erste Verkabelungsmaterial (20) entlang einer Schieberichtung (L1) des Sitzes (101) in Verbindung mit Schiebebewegung des Sitzes (101) entlang der Schieberichtung (L1) und Rotation des Sitzes (101), wobei die Rotationswelle (105) als ein Rotationszentrum dient, abwickelt und aufwickelt; und ein zweites Verkabelungsmaterial (40), das an dem Sitz (101) vorgesehen ist und ein mit dem ersten Verkabelungsmaterial (20) über die Relaiseinrichtung (10) elektrisch verbundenes Ende und das andere mit elektrischer Ausstattung 108, die an dem Sitz (101) vorgesehen ist, elektrisch verbundene Ende aufweist.
Patent DE-102020001076-A1 (DE)
Title: Hand-Werkzeugmaschine
Inventor: GUO YUN
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hand-Werkzeugmaschine (100) mit einen Hauptkörper (102), an dem ein Arbeitswerkzeug befestigbar ist, eine mit dem Hauptkörper (102) verbundene und in mindestens zwei Betriebsmodi betreibbare Antriebseinrichtung (114) zum Bewegen des Arbeitswerkzeugs, ein an dem Hauptkörper (102) angeordnetes und zwischen mindestens zwei Bedienstellungen (154, 156) überführbares Bedienelement (116) zum Einstellen der Betriebsmodi, eine über mindestens ein Drehgelenk (128) mit dem Hauptkörper (102) verbundene Greifeinheit (104), ein an der Greifeinheit (104) angeordnetes Schaltelement (130) zum Ein- und Ausschalten der Antriebseinrichtung (114), eine an der Greifeinheit (104) angeordnete und mit einem Arretierknopf (140) betätigbare Arretiereinrichtung (134) zum Arretieren des Schaltelements (130) in der Einschaltposition (152), ein mittels des Bedienelements (116) bewegbares Blockierelement (118) zum Blockieren des Arretierknopfes (140) in Abhängigkeit der Bedienstellung (154, 156), wobei das Blockierelement (118) an seinem dem Arretierknopf (140) zugewandten Ende eine erste Anlagefläche (126) aufweist, welche in Richtung des Drehgelenks (128) abgeschrägt ausgebildet ist, und der Arretierknopf (140) eine dem Drehgelenk (128) zugewandte und mit der ersten Anlagefläche (126) korrespondierende schräg ausgebildete zweite Anlagefläche (148) aufweist.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Hand-Werkzeugmaschine (100) mit den Schritten: Einstellen eines Betriebsmodus, Einschalten der Antriebseinrichtung (114), Führen des Arbeitswerkzeugs in ein Werkstück, und Ausschalten der Antriebseinrichtung (114).
Patent DE-102020003236-A1 (DE)
Title: Ladesystem und Verfahren zum Laden einer zu einem elektrisch betriebenen Fahrzeug verschiedenen elektrischen Einheit
Inventor: SCHMID KERSTIN
IPC: B60R9/10
Filed: 2020-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ladesystem (1) für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug (2), mit- einer Ladevorrichtung (5), welche mit einer Energieversorgungseinheit (4) verbindbar ist, zum Versorgen eines elektrischen Energiespeichers (3) des elektrisch betriebenen Fahrzeugs (2) mit einer elektrischen Energie der Energieversorgungseinheit (4), umfassend:- eine Ladeeinheit (7), welche mit der Ladevorrichtung (5) verbunden und dadurch mit elektrischer Energie versorgbar ist,- einen Ladeanschluss (8) der Ladeeinheit (7) zum Verbinden der Ladeeinheit (7) mit einer zum elektrisch betriebenen Fahrzeug (2) verschiedenen elektrischen Einheit (6), und- eine Steuereinheit (9) zum Laden der elektrischen Einheit (6) mit der Ladeeinheit (7) in Abhängigkeit von einem Nutzungskriterium des elektrisch betriebenen Fahrzeugs (2) und/oder eines Nutzers (10). Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102020005982-A1 (DE)
Title: Gestängeschuss eines Erdbohrgestänges, Antriebselement, Gestängeschusssystem und Erdbohrvorrichtung
Inventor: KLEIN TOBIAS
IPC: E21B17/02
Filed: 2020-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gestängeschuss eines Erdbohrgestänges, wobei der Gestängeschuss endseitig zur Ausbildung mindestens einer Steckverbindung ausgestaltet ist und an einem Ende (a) einen Verbindungsstecker mit Außenkontur oder (b) eine Verbindungsbuchse mit Innenkontur aufweist, wobei die Außenkontur bzw. die Innenkontur im Querschnitt eine von einem Kreis abweichende Form aufweist.
Patent DE-102020007837-A1 (DE)
Title: Spannungswandler zum Laden eines elektrischen Energiespeichers eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs, sowie Fahrzeug und Verfahren
Inventor: BOEHME URS
IPC: B60L55/00
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spannungswandler (4) zum Laden eines elektrischen Energiespeichers (2), mit- einer Eingangsseite (5) zum Koppeln mit einer Gleichspannungsladequelle,- einer Ausgangsseite (6) zum Koppeln mit dem elektrischen Energiespeicher (2),- einer Schaltanordnung (7), welche zwischen der Eingangsseite (5) und Ausgangsseite (6) verschaltet ist, und- einer Reihenschaltung eines ersten und eines zweiten Kondensators (C1, C2) des Spannungswandlers (4) zum Bereitstellen einer Ausgangspannung (UA), wobei- die Schaltanordnung (7) ausgebildet ist, einen ersten Betriebsmodus einzunehmen, um als Ausgangsspannung (UA) die Summe einer ersten Spannung (U1) des ersten Kondensators (C1) und einer zweiten Spannung (U2) des zweiten Kondensators (C2) bereitzustellen, und- die Schaltanordnung (7) ausgebildet ist, einen zweiten Betriebsmodus einzunehmen, in welchem ein Entladen des elektrischen Energiespeichers (2) durchführbar ist, wobei eine entnommene Leistung des elektrischen Energiespeichers (2) an die Gleichspannungsladequelle (3) übertragbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (1) und ein Verfahren.
Patent DE-102020102797-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum steuern eines sich bewenden objekts unter verwendung einer identifizierungseinrichtung
Inventor: HA JAE JUN
IPC: B60R25/00
Filed: 2020-02-04
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines sich bewegenden Objekts unter Verwendung einer Identifizierungseinrichtung kann aufweisen: Erkennen der Identifizierungseinrichtung durch das sich bewegende Objekt, Identifizieren und Authentifizieren eines Nutzers mit der erkannten Identifizierungseinrichtung, und Bereitstellen eines Diensts an den authentifizierten Nutzer.
Patent DE-102020106204-A1 (DE)
Title: Technologien zur Verwaltung eines Weltmodells eines überwachten Gebiets
Inventor: CONDE NAISSA
IPC: G01S17/87
Filed: 2020-03-06
Abstract: Technologien zur Verwaltung eines Weltmodells eines überwachten Gebiets beinhalten einen Straßen-Server, der dazu ausgelegt ist, LIDAR-Erfassungsdaten von einem LIDAR-Erfassungssystem, das zum Überwachen des überwachten Gebiets positioniert ist, zu empfangen und eine Weltkarte des überwachten Gebiets basierend auf den LIDAR-Erfassungsdaten zu erzeugen. Das Weltmodell beinhaltet Daten, die im überwachten Gebiet befindliche Objekte identifizieren. Der Straßen-Server kann das Weltmodell zu automatisierten Fahrzeugen, die durch das überwachte Gebiet fahren, über einen Stream oder als Reaktion auf direkte Anforderungen verteilen. Der Straßen-Server kann auch Sensordaten von den automatisierten Fahrzeugen empfangen, die zum Erzeugen des Weltmodells verwendet werden können. Der Straßen-Server kann das Weltmodell zu anderen interessierten Einrichtungen verteilen, die sich in oder nahe dem überwachten Gebiet befinden.
Patent DE-102020107141-A1 (DE)
Title: Simulieren einer Steuergerätekommunikation zwischen einem zu testenden Steuergerät und mindestens einem weiteren Steuergerät
Inventor: GRIES MATTHIAS
IPC: H04L12/26
Filed: 2020-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Erzeugen eines ausführbaren Simulationsprogramms und Simulieren einer Steuergerätekommunikation 50 zwischen einem zu testenden Steuergerät 10 und mindestens einem weiteren Steuergerät (20, 30, 40), wobei das zu testende Steuergerät (10) eine Beschreibung der Sende- und Empfangsschnittstellen des zu testenden Steuergeräts (10) aufweist, und wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Überführen der Beschreibung der Sende- und Empfangsschnittstellen in eine Datenbank,- Identifizieren der Schnittstellen des zu testenden Steuergeräts (10) aus der Beschreibung durch die Datenbank,- Erzeugen eines Empfangsschnittstellenelements als Empfangsschnittstelle des mindestens einen weiteren Steuergerätes für jede identifizierte Sendeschnittstelle des zu testenden Steuergerätes,- Erzeugen eines Sendeschnittstellenelements als Sendeschnittstelle des mindestens einen weiteren Steuergerätes für jede Empfangsschnittstelle des zu testenden Steuergerätes,- Ablegen der erzeugten Schnittstellenelemente (24, 26, 28, 34, 48) in der Datenbank,- Bereitstellen einer Konfiguration für die Simulation der Steuergerätekommunikation (50) durch die Datenbank, wobei die Konfiguration die erzeugten Schnittstellenelemente (24, 26, 28, 34, 48) umfasst,- Erzeugen eines ausführbaren Simulationsprogramms für die Steuergerätekommunikation (50) unter Verwendung der Konfiguration.
Patent DE-102020108394-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit der Bremsvorrichtung
Inventor: WIMMER DORIS MARIA
IPC: B60T1/06
Filed: 2020-03-26
Abstract: Es wird eine Bremsvorrichtung 12 vorgeschlagen, welche bauraumsparend und optisch ansprechend in einem Fahrzeug 1 integrierbar ist. Die Bremsvorrichtung 12 umfasst eine Bremseinheit 13, welche einen ersten Bremspartner 30 mit einer Kontaktfläche K aufweist. Die Bremsvorrichtung 12 weist ein Gehäuse 16 und eine Hydraulikeinrichtung 26 aufweist, wobei der erste Bremspartner 30, das Gehäuse 16 und/oder die Hydraulikeinrichtung 26 eine Hauptachse H definieren. Die Bremsvorrichtung 12 umfasst einen zweiten Bremspartner 31, wobei der erste Bremspartner 30 mittels der Hydraulikeinrichtung 26 relativ zu dem Gehäuse 16 in einer auf die Hauptachse H bezogenen axialen Richtung AR von einer Grundstellung in eine Bremsstellung bewegbar ist, wobei der erste Bremspartner 30 in der Bremsstellung mit der Kontaktfläche K an dem zweiten Bremspartner 31 anliegt, sodass eine Bremskraft erzeugt wird. Zur Erhöhung der Bremskraft bei gleichbleibender Axialkraft ist die Kontaktfläche K zu der Hauptachse H in einem Konuswinkel β angeordnet.
Patent DE-102020108603-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur bestimmung und überwachung der immunantwort bei covid-19 und anderen viralen infektionen
Inventor: MARTINEZ-HURTADO JUAN LEONARDO
IPC: G01N33/483
Filed: 2020-03-27
Abstract: Eine Vorrichtung zum Lesen und Interpretieren von IgG/IgM-Teststreifen (10) zum Nachweis der Immunantwort während COVID-19, umfasst eine Kamera (20), die konfiguriert ist, um Farbdaten eines IgG/IgM-Teststreifens zu erhalten, und einen Prozessor, der konfiguriert ist, um die von der Kamera (20) erhaltenen Farbdaten auszuwerten. Der Prozessor ist so konfiguriert, dass er gleichzeitig Konzentrationsniveaus für die IgG- und IgM-Antikörper basierend auf den vom Teststreifen erhaltenen Farbdaten bestimmt, und der Prozessor ist ferner so konfiguriert, dass er basierend auf den relativen Konzentrationsniveaus der IgG- und IgM-Antikörper bestimmt, ob eine SARS-CoV-2-Infektion, die COVID-19 verursacht, stattgefunden hat.
Patent DE-102020113001-A1 (DE)
Title: Verwirbelungseinrichtung zum Verwirbeln einer Flüssigkeit und Verfahren zum Verwirbeln einer Flüssigkeit
Inventor: DURDŽIĆ NERMIN
IPC: B01F5/00
Filed: 2020-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verwirbelungseinrichtung (1) zum Verwirbeln einer Flüssigkeit, insbesondere Wasser, mit einem Einlass (2) und einem Auslass (13), wobei zwischen dem Einlass (2) und dem Auslass (13) eine erste Verwirbelungskammer (4) und eine zweite Verwirbelungskammer (8) derart angeordnet sind, dass durch den Einlass (2) einströmende Flüssigkeit zuerst in die erste Verwirbelungskammer (4) und dann in die zweite Verwirbelungskammer (8) strömen kann, wobei die erste Verwirbelungskammer (4) eine um eine Längsachse spiralförmig gekrümmte erste Begrenzungsfläche (5) aufweist, wobei sich ein Abstand der ersten Begrenzungsfläche (5) von der Längsachse in einer ersten Drehrichtung vergrößert, und wobei die zweite Verwirbelungskammer (8) eine um die Längsachse spiralförmig gekrümmte zweite Begrenzungsfläche (9) aufweist, wobei sich ein Abstand der zweiten Begrenzungsfläche (9) von der Längsachse in einer zweiten Drehrichtung vergrößert, die der ersten Drehrichtung entgegengesetzt ist.
Patent DE-102020113182-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16F15/131
Filed: 2020-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung (1) insbesondere für einen hybridischen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einem um eine Drehachse (d) angeordneten Drehschwingungsdämpfer (2) mit einem Eingangsteil (5) und einem entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (13) begrenzt um die Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Ausgangsteil (17), einer dem Ausgangsteil (17) nachgeschalteten Trennkupplung (3) und einem dem Ausgangsteil (17) zugeordneten Fliehkraftpendel (4) mit einem Pendelmassenträger (27) und an diesem pendelfähig angeordneten Pendelmassen (28). Um die Drehmomentübertragungseinrichtung (1) einfach fertigen und montieren zu können und axialen Bauraum zu sparen, ist mit dem Ausgangsteil (17) ein Drehmomenttopf (25) mit einem axialen Ansatz (59) verbunden, an welchem Ansatz (59) ein Kupplungseingangsteil (40) und der Pendelmassenträger (27) drehfest eingehängt sind und der Pendelmassenträger (27) axial gegenüber dem Drehmomenttopf (25) vorgespannt ist.
Patent DE-102020117231-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: HÖRSCHGEN FRANK
IPC: E05B81/20
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss (1) für eine Kraftfahrzeugtür (3), wobei das Kraftfahrzeugschloss die Schlosskomponenten Schlossfalle (6) und Sperrklinke (7) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass eine zwischen mindestens zwei Kupplungszuständen schaltbare Kupplungsanordnung (21) für die Bowdenzugaufnahme (18) vorgesehen ist, wobei eine in die Bowdenzugaufnahme (18) eingeleitete Antriebsbewegung je nach Kupplungszustand eine Übertragung der Antriebsbewegung entweder auf eine Schließhilfsanordnung (9) zum Durchführen des Schließhilfsvorgangs oder auf die Sperrklinkenanordnung (12) zum Durchführen des Auslösevorgangs bewirkt.
Patent DE-102020118997-A1 (DE)
Title: Schrumpfspannabkühlvorrichtung und Werkzeug-Schrumpfspannverfahren
Inventor: PFAU CHRISTIAN
IPC: B23Q11/00
Filed: 2020-07-17
Abstract: Es wird eine Schrumpfspannabkühlvorrichtung (42a-d), zumindest zur, insbesondere konturunabhängigen, Temperierung von, insbesondere zuvor aufgeheizten, Werkzeugaufnahmen (10a-d) und/oder Werkzeugen (12a-d), mit zumindest einem Kühlbehälter (14a-d), welcher einen Aufnahmeraum (16a-d) zur Aufnahme zumindest einer, eine Werkzeugaufnahme (10a-d) und ein Werkzeug (12a-d) umfassenden, Werkzeugeinheit (18a-d) ausbildet, und mit zumindest einem Klimagerät (20a-d), welches dazu vorgesehen ist, ein in dem Aufnahmeraum (16a-d) des Kühlbehälters (14a-d) enthaltenes Kahlas oder Kühlgasgemisch, insbesondere Kühlluft, und/oder ein dem Aufnahmeraum (16a-d) des Kühlbehälters (14a-d) zugeführtes Kühlgas oder Kühlgasgemisch, insbesondere Kühlluft, zur Abkühlung der Werkzeugeinheit (18a-d) wesentlich zu temperieren, vorzugsweise aktiv zu kühlen, vorgeschlagen
Patent DE-102020121966-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: KIM HONGJAE
IPC: G09G3/20
Filed: 2020-08-21
Abstract: Es wird eine Anzeigevorrichtung (10) offenbart, in der ein Gatetreiberschaltkreis (310, 320, 330) angeordnet ist in jedem von Nichtanzeigegebieten (NA2, NA3, NA4) bis auf ein Nichtanzeigegebiet (NA1), das einen Padteil enthält, unter einer Vielzahl von Nichtanzeigegebieten (NA, NA2, NA3, NA4), und eine Vielzahl von Verbindungsleitungen (CL1, CL2) bereitgestellt sind, die auf einer Schicht bereitgestellt sind, die sich von einer Vielzahl von Gateleitungen (GL) unterscheidet, und mit den Gateleitungen (GL) verbunden sind.
Patent DE-102020123429-A1 (DE)
Title: Längenveränderbare Schutzabdeckung
Inventor: DIETRICH STEFAN
IPC: F16P3/02
Filed: 2020-09-08
Abstract: Eine Schutzabdeckung umfasst einen zu deren Längenänderung streckbaren sowie stauchbaren und an seiner Außenseite zumindest bereichsweise mit Lamellen verkleideten Faltenbalg. Der Faltenbalg weist unter Ausbildung von zur Außenseite hin offenen Innenfalten und zur Außenseite hin geschlossenen Außenfalten gegeneinander verschwenkbare Wandabschnitte auf. Die Lamellen umfassen sich wenigstens abschnittsweise überlappende und während einer Längenänderung des Faltenbalgs gegeneinander verschiebliche Abdeckschenkel sowie jeweils einen gegenüber ihrem Abdeckschenkel abgewinkelten Querschenkel. Eine bewegliche, insbesondere begrenzt drehbare Lagerung der Lamellen an dem Faltenbalg erfolgt derart, dass über deren zumindest beim Strecken des Faltenbalgs an einem ersten Wandabschnitt der jeweils zugehörigen Außenfalte abstützbare Querschenkel eine die Abdeckschenkel aneinanderlegende Schließkraft auf die Lamellen übertragbar ist. Beim Stauchen des Faltenbalgs sind die ersten Wandabschnitte der Außenfalten zumindest bereichsweise von den zugehörigen Querschenkeln entfernbar.