baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017107285-A1 (DE)
Title: Verbindungslose kommunikation mit komponenten im fahrzeuginneren
Inventor: BUTTOLO PIETRO
IPC: G06Q30/02
Filed: 2017-04-05
Abstract: Ein Fahrzeug kann in einer Vielzahl verbindungsloser funktioneller Zustände arbeiten, enthaltend einen Überwachungszustand, in dem die Komponente Ankündigungen rundsendet, die persönlichen Vorrichtungen das Vorhandensein der Fahrzeugkomponente angeben; einen Benachrichtigungszustand, in dem die Komponente Ankündigungszyklen rundsendet, die verfügbare Merkmale der Komponente angeben; und einen Befehlsverarbeitungszustand, in dem die Komponente Ankündigungen gegenwärtiger Merkmalszustände als Reaktion auf Befehlsankündigungen, die von den persönlichen Vorrichtungen empfangen wurden, rundsendet. Eine persönliche Vorrichtung kann in einer Vielzahl von verbindungslosen funktionellen Zuständen arbeiten, enthaltend einen Schnittstellenerfassungszustand, in dem die persönliche Vorrichtung Informationen, die Komponentenfunktionen angeben, basierend auf nicht verbindbaren Ankündigungen von fahrzeugseitigen Komponenten erfasst; einen Schnittstellenanzeigezustand, in dem die persönliche Vorrichtung eine Benutzerschnittstelle von Steuerelementen basierend auf Informationen, die während des Schnittstellenerfassungszustands erfasst wurden, bereitstellt; und einen Befehlsverarbeitungszustand, in dem die Vorrichtung Befehlsankündigungen als Reaktion auf Benutzereingabe in die Benutzerschnittstelle rundsendet.
Patent DE-102017107892-A1 (DE)
Title: Schließvorrichtung
Inventor: LANGE SEBASTIAN
IPC: F16K31/53
Filed: 2017-04-12
Abstract: Bei Schließvorrichtungen (1) mit Getrieben (2, 18) kann es bei Überlastung des Antriebsstrangs zu Beschädigungen derselben und in der Folge zu einem Gehäusebruch kommen. Um einen wirksamen Überlastschutz auszubilden, schlägt die Erfindung daher vor, im Falle einer Überlast den Antriebsstrang der Schließvorrichtung (1) zu unterbrechen, indem, vorzugsweise innerhalb des Getriebes (2, 18) und möglichst nahe am Antrieb, eine Sollbruchstelle (4) in dem Antriebsstrang ausgebildet ist, wobei das Getriebe (2) bevorzugt selbsthemmend auszugestalten ist. Im Falle einer Überlast, die insbesondere in Form eines Torsionsmoments vorliegen kann, bricht die Sollbruchstelle (4) und unterbricht somit den Kraftfluss vom Antrieb zu einer Armatur oder zu einem Absperrbauwerk. Damit können weitere Folgeschäden, insbesondere ein Gehäusebruch, wirksam vermieden werden.
Patent DE-102017108168-A1 (DE)
Title: Rotor eines Zentrifugalabscheiders zum Abscheiden von Flüssigkeits- und/oder Feststoffpartikeln aus einem Gasstrom
Inventor: HUBER CARSTEN
IPC: F01M13/04
Filed: 2017-04-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rotor (1) eines Zentrifugalabscheiders zum Abscheiden von Flüssigkeits- und/oder Feststoffpartikeln aus einem Gasstrom, wobei der Rotor (1) eine zentrale Achse (2) aufweist, mittels welcher der Rotor (1) drehbar lagerbar ist und wobei der Rotor (1) einen Rotorkörper (3) aus mehreren Abscheideelementen (4; 5) aufweist.
 Eine erste Lösung sieht vor, dass jedes Abscheideelement (4) in seiner Umfangsrichtung verlaufende, konzentrische Lamellen (41) aufweist, dass die Lamellen (41) zur Ebene des Abscheideelements (4) geneigt ausgerichtet sind, dass zwischen je zwei zueinander in Radialrichtung benachbarten Lamellen (41) jeweils ein geneigt zur Ebene des Abscheideelements (4) verlaufender Schlitz (42) gebildet ist und dass die aneinander anschließenden Schlitze (42) übereinander im Rotorkörper (3) angeordneter Abscheideelemente (4) von dem Gasstrom durchströmbare, schräg zu den Ebenen der Abscheideelemente (4) durch den Rotorkörper (3) verlaufende Spalträume (30) bilden.
 Eine zweite Lösung sieht vor, dass jedes Abscheideelement (5) die Form eines sich über die gesamte axiale Länge des Rotorkörpers (3) und über jeweils einen Bruchteil des Umfangs des Rotorkörpers (3) erstreckenden Segments aufweist und dass eine Anzahl von segmentförmigen Abscheideelementen (5) in Umfangsrichtung des Rotorkörpers (3) gesehen nebeneinander und/oder ineinander eintauchend und Spalträume (30) bildend angeordnet ist.
Patent DE-102017111982-A1 (DE)
Title: Gebläse und Motortreibervorrichung davon
Inventor: QIN RUI FENG
IPC: H02P7/29
Filed: 2017-05-31
Abstract: Es werden ein Gebläse und eine Motortreibervorrichtung (30, 600 oder 900) davon angegeben. Die Motortreibervorrichtung (30, 600 oder 900) ist konfiguriert zum Treiben eines Motors (20, 200 oder 700) und hat eine Steuerungs-Managementeinheit (320) und einen Spannungswandler (310). Die Steuerungs-Managementeinheit (320) klassifiziert Zieldrehzahlsignale, die von einer ECU (95) geliefert werden, in mehrere Drehzahlbereiche, deren jeder einem bestimmten ausgegebenen Tastverhältnis entspricht. Die Steuerungs-Managementeinheit (320) empfängt ein von der ECU (95) übertragenes Zieldrehzahlsignal in Echtzeit und gibt ein Spannungsregelungssignal aus, welches ein Impulsweitenmodulationssignal mit einem Tastverhältnis ist, das einem der Drehzahlbereiche entspricht, in welchen das von der ECU (95) übertragene Zieldrehzahlsignal fällt. Der Spannungswandler (310) ist zwischen eine Stromquelle (90) und den Motor (20, 200 oder 700) geschaltet und ist konfiguriert für die Regelung einer an den Motor ausgegebenen Spannung in Reaktion auf das Spannungsregelungssignal mit dem bestimmten Tastverhältnis, das von der Steuerungs-Managementeinheit (320) ausgegeben wird, um eine Drehzahl des Motors (20, 200 oder 700) zu regeln.
Patent DE-102017114535-A1 (DE)
Title: Sensormembran, Sensorkappe und optischer Sensor
Inventor: LÖBBERT ANDREAS
IPC: G01N21/64
Filed: 2017-06-29
Abstract: Eine Sensormembran (13) für einen optischen Sensor (1), insbesondere einen optischen Sauerstoffsensor, mit einem mehrschichtigen Aufbau umfassend zumindest zwei Schichten (17-20) mit einer ersten Diffusionsbarriereschicht (20) wobei zumindest eine der zumindest zwei Schichten (17-20) der Sensormembran (13) eine pH-puffende organischen Substanz aufweist, sowie eine Sensorkappe (3) und ein optischer Sensor (1).
Patent DE-102017115347-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einstellbarem Dämpfer
Inventor: LOREY KONSTANTIN
IPC: B60N2/04
Filed: 2017-07-10
Abstract: Fahrzeugsitz mit einem Sitzoberteil und einem Sitzunterteil, wobei das Sitzoberteil und das Sitzunterteil durch ein Scherengestell verbunden sind, und mit einem Dämpfer, wobei das Scherengestell einen ersten Scherenarm und einen zweiten Scherenarm aufweist, wobei der erste Scherenarm und der zweite Scherenarm drehbar um eine gemeinsame Drehachse gelagert sind, wobei ein erstes Ende des Dämpfers mit dem ersten Scherenarm drehbar verbunden ist, wobei ein erstes Hebelelement und ein zweites Hebelelement vorgesehen sind, wobei ein erstes Ende des ersten Hebelelementes mit dem ersten Scherenarm drehbar verbunden ist und ein erstes Ende des zweites Hebelelementes drehbar mit dem zweiten Scherenarm verbunden ist und ein zweites Ende des Dämpfers drehbar sowohl mit einem zweiten Ende des ersten Hebelelements als auch einem zweiten Ende des zweiten Hebelelementes verbunden ist.
Patent DE-102017116991-A1 (DE)
Title: Entwicklungsvorrichtung, Prozesskartusche und Elektrofotografische Bilderzeugungsvorrichtung
Inventor: OKUDA MITSURU
IPC: G03G15/08
Filed: 2017-07-27
Abstract: Die Entwicklungsvorrichtung hat eine Entwicklertragerolle, die in einer ersten Drehrichtung drehbar ist, und ein Entwicklerregulierelement, das eine Dicke einer Entwicklerlage reguliert, die auf der Entwicklertragerolle getragen wird, wobei zumindest ein Teil des Entwicklerregulierelementes in einem Druckkontakt mit einer Oberfläche der Entwicklertragerolle steht, um einen Anlageabschnitt zwischen der Entwicklertragerolle und dem Entwicklerregulierelement auszubilden, wobei der Anlageabschnitt eine Anlagebreite W in einer Umfangsrichtung des Entwicklertrageelementes von 1,0 bis 5,0 mm hat, wobei in dem Anlageabschnitt ein Anlagedruck einen maximalen Wert in einem ersten Bereich hat, wobei der erste Bereich eine Breite von 20% oder weniger der Anlagebreite W von einem stromaufwärtigen Rand des Anlageabschnittes in der Drehrichtung hat, und wobei ein Anlagedruck in einem zweiten Bereich 0,08 bis 0,18 MPa beträgt.
Patent DE-102017118293-A1 (DE)
Title: Lenksäulenmodul für ein Kraftfahrzeug mit einer flügelartigen Zahnstange an einem Lenkstockhebel, sowie Kraftfahrzeug mit einem derartigen Lenksäulenmodul
Inventor: MACK RAPHAEL
IPC: B62D1/16
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenksäulenmodul (1) für ein Kraftfahrzeug (5), mit zumindest einem Lenkstockhebel (3, 4) und mit einem Basismodul (2), an dem der Lenkstockhebel (3, 4) bewegbar angeordnet ist, und mit einer Zahnungskoppelvorrichtung (14), die ein erstes Zahnungselement (15) aufweist, das in dem Basismodul (2) angeordnet ist, und ein zweites Zahnungselement (13) aufweist, das mit dem Lenkstockhebel (3, 4) verbunden ist und mit dem ersten Zahnungselement (15) kämmt, wobei abhängig von einer Bewegung des Lenkstockhebels (3, 4) eine Bewegung des ersten Zahnungselements (15) bewirkbar ist, und abhängig davon die Bewegung des Lenkstockhebels (3, 4) erkennbar ist, wobei der Lenkstockhebel (3, 4) einen Koppelabschnitt (9) aufweist, der im Basismodul (2) angeordnet ist, wobei das zweite Zahnungselement (13) als bogenförmige Zahnstange ausgebildet ist, die an einer Seitenwand (10, 11) des Koppelabschnitts (9) angeordnet ist und von der Seitenwand (10, 11) flügelartig abstehend orientiert ist. Die Erfindung betrifft auch ein Kraftfahrzeug (5).
Patent DE-102017122716-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Küstenschutz
Inventor: GERIGK FRANK GEORG
IPC: E02B3/04
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Küstenschutz, die der Erosion von Meeresboden im Uferbereich wirksam begegnet. Die Vorrichtung umfasst einen zentralen Verankerungskörper (1) und mehrere Kollektorarm (2), die an dem zentralen Verankerungskörper (1) befestigt sind.
Patent DE-102017129834-A1 (DE)
Title: Verdrahtungskomponente
Inventor: HORIKAWA YUHEI
IPC: H01F41/02
Filed: 2017-12-13
Abstract: Offenbart wird vorliegend eine Verdrahtungskomponente, die ein Grundmaterial und eine Planarspulenstruktur umfasst, die auf dem Grundmaterial gebildet ist. Die Planarspulenstruktur umfasst einen Spulenverdrahtungsabschnitt mit einem Ende, einem anderen Ende, und ersten bis dritten Anschlusspositionen, wobei die zweite Anschlussposition verglichen mit der ersten Anschlussposition näher an dem anderen Ende liegt, wobei die dritte Anschlussposition verglichen mit der zweiten Anschlussposition näher an dem einen Ende liegt; einen Stromzufuhr-Verdrahtungsabschnitt, der mit der ersten Anschlussposition verbunden ist; und einen Anschlussverdrahtungsabschnitt, der die zweite Anschlussposition und die dritte Anschlussposition kurzschließt. Eine Querschnittsstruktur der Planarspulenstruktur hat eine Grundharzschicht, die auf dem Grundmaterial gebildet ist, und eine leitfähige Schicht, die auf der Grundharzschicht gebildet ist.
Patent DE-102017130578-A1 (DE)
Title: Lichtquelle
Inventor: BERTRAM RALPH PETER
IPC: H01L27/15
Filed: 2017-12-19
Abstract: Es wird eine Lichtquelle (1) angegeben, die eine ebene Halbleiterlichtquelle (10) mit einer Mehrzahl von unabhängig voneinander betreibbaren Einzelemittern (12) aufweist, wobei jeder der Einzelemitter im Betrieb Licht über eine jeweilige Einzelleuchtfläche (106) abstrahlt. Weiterhin weist die Lichtquelle ein den Einzelemittern unmittelbar nachgeordnetes gemeinsames Optikelement (20) auf, das dazu eingerichtet und vorgesehen ist, Licht von unterschiedlichen Einzelemittern in unterschiedliche Raumwinkelbereiche zu lenken, wobei die Einzelemitter defokussiert zum Optikelement angeordnet sind und die Einzelleuchtflächen durch das Optikelement unscharf abgebildet werden.
Patent DE-102017130754-A1 (DE)
Title: Fluidzirkulationsventil, umfassend eine in einer Nut angeordnete Dichtung
Inventor: CHAVAROT MATTHIEU
IPC: F02D9/08
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Fluidzirkulationsventil (30), insbesondere für einen Verbrennungsmotor, wobei das Ventil (30) umfasst:- einen Ventilkörper (1), umfassend:o eine direkte Kontaktfläche (2) zwischen dem Ventilkörper (1) und einem Aufnahmeelement (3) des Ventils,o einen aus der direkten Kontaktfläche vorspringenden Teil (4), wobei der vorspringende Teil (4) eingerichtet ist, um in einen Hohlraum (31) des Aufnahmeelements (3) des Ventils (30) eingesetzt zu werden,o eine Fluidzirkulationsleitung (5), wobei die Leitung (5) zumindest teilweise in dem vorspringenden Teil (4) enthalten ist,- eine Dichtung (6), die eingerichtet ist, um die Dichtigkeit zwischen dem Ventilkörper (1) und dem Aufnahmeelement (3) des Ventils zu gewährleisten,dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (6) in einer Nut (7) angeordnet ist, die in der direkten Kontaktfläche (2) ausgeführt ist.
Patent DE-102017201135-A1 (DE)
Title: Verfahren zum mechanischen Verbinden und Anordnung von elektronischen Bauelementen
Inventor: KAESS UDO
IPC: H05K3/42
Filed: 2017-01-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zum mechanischen Verbinden eines ersten elektronischen Bauelements (20), insbesondere eines Leiterplattenelements, mit einem zweiten elektronischen Bauelement (30), insbesondere einem zweiten Leiterplattenelement, vorgeschlagen, wobei das erste elektronische Bauelement (20) eine erste Durchgangsöffnung (25, 26) in eine erste Richtung (90) aufweist und das zweite elektronische Bauelement (30) eine zweite Durchgangsöffnung (35, 36) oder ein Sackloch in die erste Richtung (90) aufweist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Anordnen und Ausrichten des ersten elektronischen Bauelements (20) in der ersten Richtung (90) über dem zweiten elektronischen Bauelement (30) derart, dass die zweite Durchgangsöffnung (35, 36) oder das Sackloch in der ersten Richtung (90) zumindest teilweise unterhalb der ersten Durchgangsöffnung (25, 26) angeordnet ist; Einbringen einer Vergussmasse (50) in die erste Durchgangsöffnung (25, 26) und in die zweite Durchgangsöffnung (35, 36) oder in die erste Durchgangsöffnung (25, 26) und in das Sackloch; und Aushärten der Vergussmasse (50) zum Arretieren des ersten elektronischen Bauelements (20) in Bezug auf das zweite elektronische Bauelement (30).
Patent DE-102017211530-A1 (DE)
Title: Gangschaltvorichtung
Inventor: MATSUMOTO KOSUKE
IPC: F16H63/34
Filed: 2017-07-06
Abstract: Es ist eine Gangschaltvorrichtung bereitgestellt, welche die Funktionsfähigkeit verbessert, wenn ein Gangauswahl-Vorgang oder ein Gangschalt-Vorgang durchgeführt wird. Die Gangschaltvorrichtung weist ein Führungselement auf, das an einer Wand eines Schaltgehäuses angebracht ist. Das Führungselement weist eine darin ausgebildete Führungsnut auf und beinhaltet einen Führungskörper, eine Verlängerung und einen gebogenen Abschnitt. Der Führungskörper ist an der Wand des Schaltgehäuses befestigt. Die Verlängerung erstreckt sich von einem unteren Ende des Führungskörpers entlang einer Achse der Schalt- und Auswahlwelle in Richtung zu einem unteren Endabschnitt der Schalt- und Auswahlwelle unterhalb der Wand. Der gebogene Abschnitt ist von einem unteren Ende der Verlängerung aus bis unterhalb einer oberen Sperrplatte angewinkelt und weist ein Einsetzloch auf, durch das die Schalt- und Auswahlwelle hindurch geht. Eine Schraubenfeder ist zwischen der oberen Sperrplatte und dem gebogenen Abschnitt angeordnet, um die Schalt- und Auswahlwelle in eine neutrale Position derselben zurück zu drücken.
Patent DE-102017212347-A1 (DE)
Title: Tretlagerantrieb eines Fahrrads
Inventor: HINTERKAUSEN MARKUS
IPC: B62M6/55
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Tretlagerantrieb (1) eines Fahrrads, umfassend eine Tretkurbelwelle (2), die zum Bedienen durch einen Fahrer vorgesehen ist, eine Getriebeanordnung (3), die auf der Tretkurbelwelle (2) angeordnet ist und eine Vielzahl von untereinander verbundenen Planetengetrieben (4, 5) umfasst, eine gegenüber der Tretkurbelwelle (2) rotationsfest angeordnete Schaltkulisse (7), die entlang einer axialen Richtung (100) der Tretkurbelwelle (2) verschiebbar ist, wobei Sonnenräder (8, 9, 10, 11) der Planetengetriebe (4, 5) jeweils einen Schaltfinger (12, 13, 14, 15) aufweisen, der sich bezüglich der Tretkurbelwelle (7) radial nach außen erstreckt, wobei die Schaltkulisse (7) Blockierelemente (16) aufweist, und wobei die Blockierelemente (16) in radialer Richtung der Tretkurbelwelle (2) mit zumindest einem Schaltfinger (8, 9, 10, 11) überlappen, sodass durch Verschiebung der Schaltkulisse (7) durch Überlappung von Schaltfingern (8, 9, 10, 11) und Blockierelementen (16) sowohl in axialer als auch in radialer Richtung der Tretkurbelwelle (7) eine Rotation einzelner oder mehrerer Schaltfinger (8, 9, 10, 11) um die Tretkurbelwelle (2) verhindert ist.
Patent DE-102017212742-A1 (DE)
Title: Temperaturmessanordnung, Elektroeinrichtungsanordnung, Batteriepack-Verbindungsanordnung und Batteriepack
Inventor: LI ZIWEI
IPC: H01M10/48
Filed: 2017-07-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung gibt eine Temperaturmessanordnung, eine Elektroeinrichtungsanordnung, eine Batteriepack-Verbindungsanordnung und einen Batteriepack an. Die Temperaturmessanordnung umfasst ein Temperaturmesselement, einen Ausgangs-Steckverbinder und eine Wärmeübertragungskomponente. Das Temperaturmesselement ist konfiguriert, um die Temperatur eines zu messenden Objekts zu messen und ein Temperatursignal auszugeben, und ist von dem zu messenden Objekt beabstandet. Der Ausgangs-Steckverbinder ist elektrisch mit dem Temperaturmesselement verbunden, um das Temperatursignal zu empfangen. Die Wärmeübertragungskomponente ist konfiguriert, um in einem Kontakt mit dem Temperaturmesselement zu sein, und wird für einen Kontakt mit dem zu messenden Objekt verwendet. Die Temperaturmessanordnung der vorliegenden Erfindung kann die Präzision der Temperaturmessung durch eine Passung des Temperaturmesselements und der Wärmeübertragungskomponente verbessern. Der Ausgangs-Steckverbinder kann Temperatursignale praktisch ausgeben.
Patent DE-102017213958-A1 (DE)
Title: Magnetaktor für ein Förderaggregat
Inventor: BOEHLAND PETER
IPC: F04B43/04
Filed: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Magnetaktor (50) für ein Förderaggregat (48), insbesondere eine Membranpumpe für einen Betriebs-/Hilfsstoff in einem Fahrzeug. Der Magnetaktor (50) umfasst einen Anker (64), der sich durch eine Magnetspule (52) erstreckt und auf eine Membran (56) wirkt, welche einen Arbeitsraum (62) des Förderaggregates (48) beaufschlagt. Der Anker (64) des Magnetaktors (50) weist einen eine Ankerstufe (72) definierenden Absatz (70) auf, der ein Abfallen von Magnetkräften(24, 26) bei Annäherung des Ankers (64) an einen mechanischen Anschlag (18) erzeugt.
Patent DE-102017214148-A1 (DE)
Title: Ladesteuerungseinrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Ladevorgangs
Inventor: Heuer Jörg
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-08-14
Abstract: Die erfindungsgemäße Ladesteuerungseinrichtung sieht eine zusätzliche Modulationseinheit zur Modulation eines zweiten Signals auf eine Signalleitung vor, wobei das zweite Signal auf eine Filtercharakteristik eines fahrzeugseitigen Filters zur Detektion des zweiten Signals angepasst ist. Diese erfindungsgemäße Maßnahme verbessert die fahrzeugseitige Detektion zur Signalisierung des Ladevorgangs und behebt die im Stand der Technik bekannten Probleme mit Ladungsabbrüchen aufgrund von Interferenzen in einem Ladekabel. Die Vorsehung eines zweiten Signals erweitert eine standardkonforme Signalisierung unter Verwendung eines pulsbreitenmodulierten Pilotsignals vor und gewährleistet eine Abwärtskompatibilität für elektrische Fahrzeuge, in denen eine Unterstützung des zweiten Signals noch nicht vorgesehen ist.
Patent DE-102017216332-A1 (DE)
Title: Verdichter für eine Aufladevorrichtung einer Brennkraftmaschine und Aufladevorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BOGNER MATHIAS
IPC: F01D17/14
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verdichter (30) für eine Aufladevorrichtung (1) einer Brennkraftmaschine. Stromaufwärts vor dem Verdichterrad (13) ist ein Irisblendenmechanismus (50) angeordnet. Es ist ein Aktuator (61) vorgesehen, der mechanisch mit einem Verstellring (53) des Irisblendenmechanismus (50) zum Übertragen eines Drehmoments einer Aktuatorwelle (62) auf den Verstellring (53) zum Verdrehen des Verstellrings (53) gekoppelt ist. An der Aktuatorwelle (62) ist exzentrisch ein verschwenkbarer Koppelstift (64) angeordnet, der eine entlang einer Längsachse des Koppelstifts (64) verschiebbare Lagerbuchse (66) aufweist. Die Lagerbuchse (66) ist zwischen zwei Fingern (67) eines Stellhebels (53a) des Verstellrings (53) verschiebbar entlang der Finger (67) an den Fingern (67) gelagert. Eine äußere Kontaktoberfläche (71) ist der Lagerbuchse (66) sphärisch ausgebildet. Innere Kontaktoberflächen (72) der beiden Finger (67) sind korrespondierend zu der sphärischen äußeren Kontaktoberfläche (71) der Lagerbuchse (66) zylindrisch ausgebildet und stehen in Gleitkontakt mit der äußeren Kontaktoberfläche (71) der Lagerbuchse (66).Die Erfindung betrifft auch eine Aufladevorrichtung (1).
Patent DE-102017216909-A1 (DE)
Title: Spiegelsymmetrische Motorplatine für ein Gleichteilkonzept von Rechts- und Linkslenker einer Wischeranlage
Inventor: KLEITSCH JULIAN
IPC: B60S1/08
Filed: 2017-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung (10) für einen Antrieb, wobei sich die Halterung (10) in einer Ebene (12) erstreckt, und in der Ebene (12) ist eine Aussparung (16) für einen Abtrieb des Antriebs in der Halterung (10) ausgeformt. Weiter betrifft sie eine Scheibenwaschanlage mit der Halterung und ein Kraftfahrzeug mit der Scheibenwaschanlage. Es wird vorgeschlagen die Halterung (10) spiegelsymmetrisch zu der Ebene (10) auszubilden.
Patent DE-102017219224-A1 (DE)
Title: Kraftstofffördereinrichtung für kryogene Kraftstoffe, Verfahren zum Betreiben einer Kraftstofffördereinrichtung für kryogene Kraftstoffe
Inventor: SCHNITTGER DIRK
IPC: F02M59/38
Filed: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstofffördereinrichtung für kryogene Kraftstoffe, umfassend eine Vorförderpumpe (1) und eine Hochdruckpumpe (2), wobei die Hochdruckpumpe (2) einen hin und her beweglichen Kolben (3) aufweist, der einen Kompressionsraum (4) begrenzt. Erfindungsgemäß ist der Kompressionsraum (4) über ein Saugventil (5) mit einem Niederdruckspeichervolumen (6) verbindbar, das über die Vorförderpumpe (1) mit kryogenem Kraftstoff befüllbar ist.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben einer Kraftstofffördereinrichtung für kryogene Kraftstoffe.
Patent DE-102017219255-A1 (DE)
Title: Halbleiterscheibe aus einkristallinem Silizium
Inventor: BOY MICHAEL
IPC: C30B33/02
Filed: 2017-10-26
Abstract: Halbleiterscheibe aus einkristallinem Silizium umfassend eine polierte Vorderseite und eine Rückseite;
 eine denuded zone, die sich von der polierten Vorderseite zur Rückseite bis in eine Tiefe von nicht weniger als 30 µm erstreckt; und
 einen Bereich, der an die denuded zone angrenzt und BMD-Keime aufweist, die sich zu BMDs entwickeln lassen, wobei eine Dichte der BMDs im Abstand von 120 µm zur Vorderseite nicht weniger als 2 × 10 8  cm -3  beträgt.
Patent DE-102017220035-A1 (DE)
Title: Riemenscheibenvorrichtung für einen riemen und motorfahrzeug ausgestattet mit einer solchen vorrichtung
Inventor: GEZAULT ALAIN
IPC: F16H7/12
Filed: 2017-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Riemenscheibenvorrichtung (1) für einen Riemen, welche eine exzentrische Welle (10), in die ein Bolzen (11) oder ein Stift eingeführt werden kann, eine Drehwelle (5) mit einem unteren Ende (51), das an einer Grundplatte (7) befestigt ist, und mit einem oberen Ende (55), das radial von einer Beilagscheibe (12) aus verformbaren Material umgeben ist, eine exzentrische Nabe (3), eine Riemenscheibe (2) und elastische Mittel (8), um eine Vorspannkraft zwischen der Grundplatte (7) und der exzentrischen Nabe (3) auszuüben, um so eine konstante Riemenspannung einzustellen, aufweist. Eine Nut (56; 58a, 58b) ist an einer äußeren Peripherie des oberen Endes (55) der Drehwelle (5) vorgesehen, wobei zumindest ein Abschnitt (121; 122; 123) einer inneren Peripherie (121) der Beilagscheibe (12) in der Nut (56; 58a, 58b) angeordnet ist.