baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004061861-A1 (DE)
Title: Druckabschneidungsventileinheit und damit versehener hydraulischer Kreislauf
Inventor: SCHNIEDERJAN REINHOLD
IPC: F16K1/00
Filed: 2004-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckabschneidungsventileinheit (34) mit einem Wechselventil (36), das einen ersten Eingangsanschluss (39) und einen zweiten Eingangsanschluss (40) aufweist, die in Abhängigkeit von den an den Eingangsanschlüssen (39, 40) herrschenden Drücken mit einem Ausgang verbindbar sind. Das Wechselventil (36) weist ein Wechselventilschließelement (45') auf, das in einer ersten Endposition den ersten Eingangsanschluss (39) mit dem Ausgang verbindet und das in einer zweiten Endposition den zweiten Eingangsanschluss (40) mit dem Ausgang verbindet. Das Wechselventilschließelement (45') ist in einer zwischen den beiden Endpositionen befindlichen Stellung arretierbar und in dieser arretierten Position ist der erste Eingangsanschluss (39) mit dem zweiten Eingangsanschluss (40) verbunden.
Patent DE-102005000636-A1 (DE)
Title: Ventil mit variabler Flussrate und Verfahren zur Verringerung der Abnutzung daran
Inventor: HAJI GOUDARZ
IPC: F02M57/02
Filed: 2005-01-03
Abstract: Bei
einigen Brennstoffeinspritzvorrichtungen wird ein Ventil mit variabler
Flussrate verwendet, um Betätigungsströmungsmittelflussraten
zu und von einem Verstärkerkolben
zu steuern. Mit der Zeit wird das Ventil mit variabler Flussrate
einer Abnutzung unterworfen, die die Vorhersagbarkeit der Einspritzratenform
beeinflussen kann. Die vorliegende Erfindung verringert die Abnutzung
des Ventils mit variabler Flussrate innerhalb einer Brennstoffeinspritzvorrichtung
zumindest teilweise durch Führung
eines Ventilgliedes für
variable Flussrate entlang der Führungsbohrungswände innerhalb
eines Ratenformungspfades. Der Ratenformungspfad und ein uneingeschränkter Pfad
werden durch einen Einspritzvorrichtungskörper definiert. Wenn er in
einer zurückgezogenen Position
ist, weist ein bewegbarer Verstärkerkolben
eine erste hydraulische Oberfläche
auf, die dem hydraulischen Druck in dem uneingeschränkten Pfad
ausgesetzt ist, und eine zweite hydraulische Oberfläche, die
dem hydraulischen Druck in dem Ratenformungspfad ausgesetzt ist. Das
Ventilglied für
variable Flussrate definiert einen mittleren Durchlass mit einem
vorher bestimmten Strömungsquerschnitt
und weist eine Seitenfläche
auf, die eine hydraulische Verschlussfläche von einer hydraulischen Öffnungsfläche trennt.
Die Seitenfläche
weist eine Vielzahl von Führungsflächen auf,
die die Umfangsflussdurchlässe trennen.
Patent DE-102005002027-A1 (DE)
Title: Spherical airship has number of drive units which move and control airship and are installed on surface of sphere whereby drive units are so aligned that their slipstreams meet at converging point located behind airship
Inventor: BOCK JUERGEN K
IPC: B64B1/36
Filed: 2005-01-15
Abstract: The spherical airship has a number of drive units which move and control the airship and are installed on the surface of the sphere. The drive units are so aligned that their slipstreams meet approximately at a converging point located behind the airship.
Patent DE-102005004164-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtungs-Steuereinheit zum Analysieren von Datenträgerinhalts-Information und Steuerverfahren
Inventor: HSIEH HSIANG-AN
IPC: G06F3/06
Filed: 2005-01-28
Abstract: Speichervorrichtungs-Steuereinheit zum Analysieren von Datenträgerinhalts-Information und Steuerverfahren, welche dazu in der Lage sind, eine Datenträgerinhalts-Information zu analysieren. Die Speichervorrichtungs-Steuereinheit weist ein Datenträgerinhalts-Informations-Analysemodul, einen Datenträgerinhalts-Informations-Speicher, eine Anzeigevorrichtungs-Schnittstelle und einen Leistungs-Regelschaltkreis auf, um die Datenträgerinhalts-Information mittels der Anzeigevorrichtungs-Schnittstelle auf der Anzeigevorrichtung anzuzeigen, so dass ein Benutzer ungeachtet dessen, ob das Speichermedium gekoppelt oder entkoppelt ist, unabhängig das Speichermedium lesen und die Datenträgerinhalts-Information analysieren kann.
Patent DE-102005005019-A1 (DE)
Title: Plattenerfassungssystem
Inventor: IWATANI TORU
IPC: G11B19/12
Filed: 2005-02-03
Abstract: Ein
Plattenerfassungssystem schließt
eine Vielzahl optischer Sensoren PS1, PS2 und PS3 ein, die in der
Nähe eines
Transportdurchlasses 73 einer Platte D angeordnet sind; einen Controller
4, 13 zum Ausführen
exklusiven Antreibens jedes der Vielzahl von optischen Sensoren
sequentiell zu einer vorbestimmten Zeitperiode; und einen Detektor
4, 13 zum Erfassen eines Objektes in dem Tranportdurchlass in Übereinstimmung
mit einem Muster von Fotodetektorsignalen, das von der Vielzahl
optischer Sensoren erhalten wird, die durch den Controller zu jeweiligen
vorbestimmten Zeitperioden angetrieben werden. Der Aufbau ermöglicht das
Bereitstellen eines Plattenerfassungssystems, das imstande ist,
die Interferenz zwischen der Vielzahl optischer Sensoren zu vermeiden
und die Größe und Kosten
des Plattenerfassungssystems zu reduzieren.
Patent DE-102005007105-A1 (DE)
Title: Method for monitoring of coolant temperature in engine of vehicle entails comparing measured temperature with predetermined lower threshold value and triggering alarm if measured coolant temperature is lower than threshold value
Inventor: HARALDSSON PETTER
IPC: F01P11/16
Filed: 2005-02-16
Abstract: The method for the monitoring of coolant temperature in an engine of a vehicle entails verifying that the outside air temperature is sufficiently high, ensuring that the engine is supplied with a sufficient amount of power during a predetermined time interval, and measuring the coolant temperature if the conditions according to the aforesaid stages during the predetermined time interval are met. The measured temperature is then compared with a predetermined lower threshold value and an alarm is triggered if the measured coolant temperature is lower than the threshold value. Independent claims are also included for the following: (A) a computer programme for the monitoring of a coolant temperature transmitter in a motor vehicle in which a coding component which is effective during the operating procedure of a control unit; (B) a control unit comprising at least one memory unit which includes a computer programme; and (C) a motor vehicle equipped with the aforesaid control unit for coolant temperature monitoring.
Patent DE-102005007963-A1 (DE)
Title: Vegetative stress e.g. tachycardia, level quantification method for autonomous nervous system balance determination, involves obtaining real time parameter representing level as function of variance portions of low and high frequency bands
Inventor: HELLER AXEL R
IPC: A61B5/352
Filed: 2005-02-17
Abstract: The method involves converting a heart beat signal (9) into a one-dimensional unequally spaced heart-rate raw signal, which is code converted to equi distant signal. Variance portions representing energy peaks of a heart-rate energy spectrum are assigned to predefined frequency bands. A real time parameter representing a vegetative stress level is determined as a function of the variance portions of low and high frequency bands. An independent claim is also included for a device for quantification of vegetative stress levels.
Patent DE-102005009811-A1 (DE)
Title: Fahrzeugstabilitätssteuervorrichtung
Inventor: ASANO KENJI
IPC: G05D1/00
Filed: 2005-03-03
Abstract: Es
wird eine neue und neuartige Vorrichtung zur Steuerung der Fahrzeugstabilität vorgeschlagen,
um ein Giermoment aufgrund der Unausgewogenheit der Längskräfte zwischen
den rechten und linken Rädern
eines Fahrzeugs durch automatisches Lenken von Rädern zu verringern und/oder
aufzuheben. Die Steuervorrichtung schätzt ein Giermoment, das aufgrund
eines Unterschieds in den Längskräften verursacht
wird, und ein Giermoment ab, das aufgrund einer Verlagerung einer senkrechten
Last bzw. Normalkraft verursacht wird, die auf die Fahrzeugkarosserie
wirken. Eine Lenkvorrichtung wird betätigt, um auf die Fahrzeugkarosserie
ein Gegendrehmoment aufzubringen, das man erhält, indem ein Beitrag des Giermoments,
der von der Verlagerung der senkrechten Last verursacht wird, aus
einem Gegengiermoment eliminiert wird, das aus dem Giermoment berechnet
wird, welches durch die Unausgewogenheit in den Längskräften verursacht
wird.
Patent DE-102005014931-A1 (DE)
Title: Abfallbeseitigung in Wohnmobilen o. dgl.
Inventor: BIGLARI PIERRE
IPC: B60P3/36
Filed: 2005-04-01
Abstract: Das Problem der Abfallbeseitigung in Wohnmobilen und dergleichen wird mittels Zerhacker-Kassetten gelöst. Wenn die Zerhacker-Pumpen-Einheit ausfällt, funktioniert das Abfallbeseitigungssystem an Bord nicht mehr. Mit der Erfindung wird der Einsatz einer mobilen Zerhacker-Pumpen-Kassette vorgeschlagen, die in einer für eine herkömmliche Abwasser-Kassette vorgesehenen Kammer untergebracht wird und die bei Ausfall des Zerhackers die Klosettbenutzung weiterhin problemlos ermöglicht. Bei Auftreten einer Störung wird an Stelle einer Zerhacker-Kassette eine in kompatibler Weise austauschbare Abwasser-Kassette eingesetzt.
Patent DE-102005019142-A1 (DE)
Title: Endoskop mit einem Ablenkelement für Spülmedien
Inventor: JERJOMIN VITALI
IPC: A61B1/12
Filed: 2005-04-20
Abstract: Ein Endoskop (10) weist einen Schaft (30) auf, der distal in einem Endoskopkopf (32) endet. Dieser weist zumindest einen Lichteinlass (38) und zumindest einen Kanal (46, 48) zum Durchführen eines Spülmediums auf sowie ein Ablenkelement (52), das im Abstand vor einer Mündung (51) des Kanals (46, 48) angeordnet ist, um das austretende Spülmedium zum Lichteinlass (38) zu führen. Es wird vorgeschlagen, das Ablenkelement (52) an einem Bruchstück (50) des Körpers (34) des Endoskopkopfes (32) anzuordnen, welches vom Körper (34) abnehmbar ist, und das Bruchstück (50) ist lagedefiniert und unverrückbar am Körper (34) aufgenommen (Fig. 1).
Patent DE-102005019388-A1 (DE)
Title: Hand-held machine tool has turbine encompassing a rotatable turbine wheel, which is used as a drive unit while means for evacuating accidentally entrant particle, are arranged between turbine wheel and turbine housing
Inventor: TIEDE STEFFEN
IPC: B24B55/06
Filed: 2005-04-28
Abstract: Hand-held machine tool comprising a housing and a tool, especially a cutting tool. A turbine encompassing a rotatable turbine wheel is used as a drive unit while means for evacuating accidentally entrant particle, dust and chips, are arranged between the turbine wheel and the turbine housing.
Patent DE-102005019977-A1 (DE)
Title: Building facade has support frame defining ventilation space for ceramic panels attached by fixings in grooves in rear panel faces
Inventor: PLANK GERHARD
IPC: E04F13/07
Filed: 2005-04-27
Abstract: The building facade (1) has ceramic facade panels (2) mounted on a support (3) defining a ventilation space. The panels have fixings (6) on their rear faces to engage the support. The panels have grooves (7) for the fixings, the latter each having an adapter with expansion arms (9,10) engaging in the grooves. The adapter also engages in suspension mountings.
Patent DE-102005021596-A1 (DE)
Title: Lampensockel mit Farbcodierung und Lampe mit einem Lampensockel
Inventor: HELBIG PETER
IPC: F21Y101/00
Filed: 2005-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lampensockel (2) mit einer farbigen Codierung, wobei die Codierung von einem Kunststoffteil (211) gebildet ist, das aus einem farbigen Kunststoffmaterial besteht. Außerdem betrifft die Erfindung eine Lampe, vorzugsweise eine Fahrzeuglampe, mit einem derartigen Lampensockel (2).
Patent DE-102005023928-A1 (DE)
Title: Friktionsfalschdrallaggregat
Inventor: GOERGENS DETLEF
IPC: D02G1/06
Filed: 2005-05-24
Abstract: Ein Friktionsfalschdrallaggregat zum Texturieren von Garnen weist eine Anzahl Friktionsspindeln (1) auf, wobei jede Friktionsspindel (1) mittels zweier axial beabstandeter Lager (6, 7), von welchen das erste Lager als Festlager (6) in Form eines Wälzlagers und das zweite Lager als Loslager (7) in Form eines Magnetlagers ausgebildet ist, gelagert ist.
Patent DE-102005030065-A1 (DE)
Title: Festphasenepitaxie verwendendes Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: AHN TAE-HANG
IPC: H01L27/088
Filed: 2005-06-27
Abstract: Es wird ein Kontaktpfropfen sowohl in der Zellenregion als auch in einer peripheren Schaltungsregion eines Halbleiterbauelements und ein Verfahren zur Herstellung desselben offenbart. Das Halbleiterbauelement weist auf: eine epitaktische Schicht, welche einen Festphasenepitaxie(SPE)-Prozess verwendet; eine erste Metallschicht auf der epitaktischen Schicht; eine nitridbasierte Barrierenmetallschicht auf der ersten Metallschicht; eine zweite Metallschicht auf der Barrierenmetallschicht und eine Metallsilizidschicht, gebildet zwischen der epitaktischen Schicht und der ersten Metallschicht nach einem Nachausheilungsprozess.
Patent DE-102005032642-A1 (DE)
Title: Hatchback arrangement for motor vehicle, has hatchback covering luggage compartment and unlocked together with swiveling part in open position, and accumulation box covered by swiveling part in swivel position
Inventor: BANGLE CHRISTOPHER
IPC: B62D25/10
Filed: 2005-07-13
Abstract: The arrangement has a hatchback (1) covering a luggage compartment and lockable in a closed position. The hatch back is unlocked together with a swiveling part (2) that is pivoted at a swivel axis in an open position. The swiveling part can be pivoted in a loaded position after loosening a locking mechanism from the hatchback path. Objects or articles of clothing are brought into an accumulation box (3) in the loaded position. The accumulation box is covered by the swiveling part in the swivel position. The swiveling part is a rear cover and covers an area of the hatchback from outside.
Patent DE-102005037637-A1 (DE)
Title: Behälter für Gasspeichertanks in einem Fahrzeug
Inventor: SUESS UWE
IPC: F17C13/00
Filed: 2005-08-09
Abstract: Ein Behälter für Gasspeichertanks in einem Fahrzeug wird als Teil eines Brennstoffspeichersystems offenbart. Der Behälter ist so bemessen, dass er ein oder mehrere Speichertanks zusammen mit einer Stromsteuervorrichtung wie zum Beispiel einem Druckregler oder einem automatischen Ventil enthält. Der Behälter bildet keine fluiddichte Kapselung um den Speichertank und enthält ein oder mehrere Lüftungsöffnungen, um zu ermöglichen, dass Gas im Behälter daraus entlüftet wird. Es gibt auch ein oder mehrere Ableitungsöffnungen im Behälter, um zu ermöglichen, dass Flüssigkeit im Behälter daraus abgeleitet wird.
Patent DE-102005040213-A1 (DE)
Title: Manufacturing semiconductor device involves depositing photosensitive layer to cover exposed portion of electrode, and subjecting photosensitive layer to photolithography to partially remove photosensitive layer
Inventor: CHUNG HYUN-SOO
IPC: H01L21/60
Filed: 2005-08-15
Abstract: Manufacturing a semiconductor device involves: depositing a photosensitive layer to cover an exposed portion of an electrode with the photosensitive layer; and subjecting the photosensitive layer to a photolithography process to partially remove the photosensitive layer covering the electrode. The electrode is one of a ball electrode and a bump electrode. A bottom of the electrode is mounted to a conductive layer, and the partial removal of the photosensitive layer exposes a top portion of the electrode. A diameter of the electrode is greater than a diameter of the exposed top portion of the electrode. The conductive layer is located on a semiconductor chip. The conductive layer is located on a printed circuit board. An independent claim is included for the manufacture of a wafer level package using the same method.
Patent DE-102005040424-A1 (DE)
Title: Emergency supply unit for box arrangement e.g. first aid box, that is packed in shape-formed manner, such that packing of unit gives shape that is adapted to shape, which is specified for storing of unit in first aid box
Inventor: WOESTHOFF FRANK
IPC: A61F17/00
Filed: 2005-08-25
Abstract: The unit (5) is packed in a shape-formed manner, such that the packing of the unit gives a shape that is adapted to a shape, which is specified for storing of the unit in a first aid box (7) by recasting to fit in a molded area. The unit is packed in a plastic foil in a vacuum-welded manner, such that the unit is closed in a hermetic and sterile manner. The unit is received in a profiled area of one of the box modules. An independent claim is also included for a box arrangement for storage of an emergency supply unit.
Patent DE-102005040978-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Betriebszustandes rotierender Walzen in einer industriellen Anlage
Inventor: KUHN ANDREAS
IPC: G05B5/01
Filed: 2005-08-29
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zur Überwachung des Betriebszustandes rotierender Walzen in einer industriellen Anlage, die mindestens eine oder mehrere rotierende Walzen enthält, weist die folgenden Schritte auf. DOLLAR A a) Erfassen der von einer rotierenden Walze im Betrieb erzeugten Vibrationen während eines vorbestimmten Zeitintervalls während des Betriebs in Form eines zeitlich veränderlichen elektrischen Signals; DOLLAR A b) Bestimmen des momentanen Frequenzspektrums des zeitlich veränderlichen elektrischen Signals für das vorbestimmte Zeitintervall; DOLLAR A c) Vergleichen des bestimmten Frequenzspektrums mit einem zuvor besorgten Referenz-Frequenzspektrum, das einem definierten Betriebszustand der rotierenden Walze entspricht, und Bestimmen einer momentanen Abweichung zwischen dem momentanen Frequenzspektrum und dem Referenz-Frequenzspektrum; DOLLAR A d) Auslösen einer Maßnahme, falls die in Schritt c) bestimmte Abweichung zwischen den Spektren größer ist als eine geduldete Grenz-Abweichung zwischen den Spektren.
Patent DE-102005045227-A1 (DE)
Title: Knochenzementapplikationssystem
Inventor: TROESKEN VOLKER
IPC: A61M3/00
Filed: 2005-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Applikationsvorrichtung für Knochenzement, insbesondere zum Einsatz bei der Vertebroplastie, mit einer Applikationsleitung (1), durch die der Knochenzement in Richtung des Bestimmungsortes bringbar ist, und einer innerhalb der Applikationsleitung (1) längsbeweglichen, flexiblen Kolbenstange (2) mit einem am distalen Ende der Kolbenstange (2) befindlichen Kolben (3), der an der Innenwandung der Applikationsleitung (1) dichtend anliegt, wobei die Kolbenstange (2) proximal aus der Applikationsleitung (1) herausragt und wobei die Applikationsleitung (1) zumindest teilweise in einer oder mehreren Windungen (5) verläuft. Durch eine spiral- oder helixförmig gewundene Applikationsleitung (1) wird gewährleistet, dass die effektiv nutzbare Länge der Applikationsleitung (1) verhältnismäßig groß ist und gleichzeitig die Gesamtausmaße der Applikationsvorrichtung überschaubar bleiben. Durch das Vorsehen einer langen Applikationsleitung (1) kann bei dennoch großem Knochenzementvolumen die Applikationsleitung (1) insgesamt dünn ausgebildet werden, so dass die Erzeugung eines bestimmten Druckes notwendigen Kräfte verhältnismäßig gering bleiben. Dies hat den Vorteil, dass die Applikationsvorrichtung für den behandelnden Arzt ein deutlich besseres Feedback bei der Behandlung erlaubt.
Patent DE-102005049100-A1 (DE)
Title: Bedienpult mit Daumenjoystick für ein Flurförderzeug
Inventor: GREINER JUERGEN
IPC: B66F9/20
Filed: 2005-10-13
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Bedienpult für ein Flurförderzeug, insbesondere für einen Hochregalstapler oder einen Hochregalkommissionierer, mit mindestens einem Bedienelement (1) zur Steuerung einer Lasthandhabungsfunktion des Flurförderzeugs. Erfindungsgemäß ist das mindestens eine Bedienelement (1) als Daumenjoystick ausgeführt, derart, dass das Bedienelement (1) von einer Bedienperson mit dem Daumen um mindestens eine Achse schwenkbar ist. Vorzugsweise ist das Bedienelement (1) von der Bedienperson mit dem Daumen um mindestens zwei Achsen (10, 11) schwenkbar. Das Bedienelement (1) weist eine konkave Auflagefläche (1a) für den Daumen einer Hand der Bedienperson auf. Weiter weist die Auflagefläche (1a) an ihren Rändern Erhöhungen (1b) auf, die derart angeordnet sind, dass jede Erhöhung (1b) eine mögliche Richtung für die Schwenkbewegung des Bedienelements (1) um genau eine Achse (10 bzw. 11) kennzeichnet.
Patent DE-102005050493-A1 (DE)
Inventor: GIERER GEORG
IPC: F16D48/02
Filed: 2005-10-21
Abstract: A valve assembly for controlling actuation of at least one starting clutch of an automatic transmission includes at least one clutch control valve through which a supply pressure is directed to a clutch actuation device, a pressure control valve controlled by a control device to supply at least one control valve of the valve assembly with a pilot pressure, a self-maintained hydraulic unit to maintain operation of an engaged starting clutch upon failure of the control device and loss of the pilot pressure. The valve assembly has a self-maintained valve and an activation valve. The self-maintained valve directs an activation pressure or control pressure, depending on the engine or transmission speed, to the activation valve. The actuation valve directs the activation to at least one clutch-regulating valve. The valve assembly also controls actuation or de-activation of the emergency operation function with a clutch actuation pressure.
Patent DE-102005052986-A1 (DE)
Title: Wieder verwendbarer elektrischer Anschlusskasten für Kraftfahrzeuge
Inventor: ALONSO JUAN CARLOS
IPC: G01R31/74
Filed: 2005-11-07
Abstract: Ein wieder verwendbarer Anschlusskasten für Kraftfahrzeuge des Typs, der wenigstens ein Gehäuse besitzt, in dem zahlreiche Schaltungen untergebracht sind, die auf einer oder mehreren gedruckten Leiterplatten verwirklicht sind, die auf wenigstens einer ihrer Seiten zahlreiche elektrisch leitende Bahnen aufweisen und auf denen zahlreiche Komponenten angeordnet sind, die auf die Bahnen gelötet sind und dazu dienen, wenigstens eine Leistungsstufe und eine Signalstufe zu bilden. Der Anschlusskasten umfasst Erfassungsmittel, um zahlreiche Parameter oder Umstände, die Betriebsbedingungen wenigstens einer der Komponenten definieren, zu erfassen, und ein elektronisches System, das den Erfassungsmitteln zugeordnet ist und mit ihnen zusammenarbeitet, um wenigstens Daten, die die Parameter oder Umstände repräsentieren, in wenigstens einem in ihm enthaltenen Speicher zu speichern.
Patent DE-102005056473-A1 (DE)
Title: Audio visual multimedia-data playing method for computer system, involves loading program assigned to pressed hot key based on definition in tables, and activating playing device assigned to key, when other device is inactively loaded
Inventor: CHEN CHIU-FU
IPC: G06F9/445
Filed: 2005-11-26
Abstract: The method involves pressing one of hot keys (21-24) of a computer system (100) during determination of the keys. A multimedia playing device driver attached to the pressed key is downloaded and implemented by a computer system according to a definition specified in device activation group tables. A multimedia-play device-application program for a CD-player, digital music device, VCD-player and TV assigned to the pressed key is loaded according to the definition in the tables. The playing device assigned to the pressed hotkey is activated, when other playing device is inactively loaded.
Patent DE-102005059239-A1 (DE)
Title: Control valve device for controlling of load e.g. double-acting load, has regeneration function which consists of short-circuit device arranged between load and control valve
Inventor: KRAFT WOLFGANG
IPC: F15B21/14
Filed: 2005-12-12
Abstract: Control valve device (1) has a regeneration function which consists of a short-circuit device (10) arranged between the load (2) and the control valve (3). Short-circuit device makes a connection of the return side of the load possible with the supply side of the load. The connection of the return line side of the load with the container can be shut off by means of the control valve for the regeneration function.