baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007005537-U1 (DE)
Title: Multi-part joint endoprosthesis e.g. hip joint endoprosthesis, for e.g. human, has locking connection formed by locking lug arranged outside and proximal to cone joint and by notches that are arranged at lateral side of shank component
IPC: A61F2/30
Filed: 2007-04-17
Abstract: The endoprosthesis has a Jugular component (3) swivelable about a longitudinal axis of a cone joint (4), where a shank component (2) and the jugular component are connected with each other in different positions by using a locking connection. A longitudinal axis of the shank component and the longitudinal axis of the cone joint are arranged in a level of the cone joint. The locking connection is formed by a single locking lug arranged outside and proximal to the cone joint at a cervical part (6) and by a set of notches, where the notches are arranged at a lateral side of the shank component.
Patent DE-202007006221-U1 (DE)
Title: System zur Betrachtung von Bewegungsabläufen, insbesondere des menschlichen Ganges
IPC: G03H1/00
Filed: 2007-04-27
Abstract: System
zur Betrachtung von Bewegungsabläufen
insbesondere des menschlichen Ganges, mit:  – mindestens einen Bewegungsbereich,
für mindestens eine
Person  – mindestens
eine Aufzeichnungsvorrichtung,  – mindestens eine Datenverarbeitungsvorrichtung,  – und mindestens
ein Wiedergabegerät,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die mindestens eine Aufzeichnungsvorrichtung (1a-1d)
so positioniert ist, daß sie
die mindestens eine Person, welche sich im Bewegungsbereich (2)
befindet, von mindestens einer oder zwei, vorzugsweise allen Seiten
aufzuzeichnen in der Lage ist, wobei Aufzeichnungsdaten erstellt
werden, die über
die Datenverarbeitungsvorrichtung an das mindestens eine Wiedergabegerät (3) weitergegeben
und von diesem für
den Bewegenden, als Bewegungsselbstkorrektur und Wahrnehmungshilfe,
sichtbar und simultan zu dessen Bewegung ausgegeben werden.
Patent DE-202007006726-U1 (DE)
Title: Liegematte mit befestigbaren kissenbezugähnlichen Element
IPC: A47C17/64
Filed: 2007-05-10
Abstract: Liegematte
aus Bast, Stroh, Kunststoff, Maschenware oder Webware gekennzeichnet,
durch eine Verbindung von Liegematte (4) und einem kissenbezugähnlichem
Element (8) das am Kopfteil der Liegematte (10) mittels eines Verbindungselements
(2) wie Reissverschluß,
Klettverschluß,
Knöpfe
oder anderen Verbindungsmaterialien befestigt wird.
Patent DE-202007007701-U1 (DE)
Title: Tool determining and setting device for material processing machine, has manually operated control device operating positioning device as function of force, exerted on control device and measured by force sensor
IPC: B23Q17/22
Filed: 2007-05-31
Abstract: The device has a linear movable carriage (14), which carries a measuring device (16) e.g. camera, or a tool holder. A positioning device positions the carriage along its driving axle, and a manually operated control device (20), which is in the form of a hand wheel, operates the positioning device. The control device has a force sensor for measuring force exerted on the control device. The positioning device is operated as a function of force measured by the force sensor. The positioning device is provided for conversion of the rotation of a shaft (12) into a linear motion of the carriage.
Patent DE-202007011766-U1 (DE)
Title: Windanlagenrotor
IPC: F03D3/06
Filed: 2007-08-22
Abstract: Vorrichtung
zur Nutzung der Windenergie durch ein Vertikalwindrad mit mehreren
Flügeln,
die selbstregelnd eine maximale Drehzahl nicht überschreitet, mit geringem
Windangebot schon Leistung abgibt, sich durch einen einfachen Aufbau
auszeichnet, wobei eine breite Nutzungsanwendung für die Stromerzeugung
oder direkter Wärmeerzeugung
möglich
ist, gekennzeichnet dadurch, dass der Rotor als Vertikalwindrad
arbeitet und aus zwei Tragringen 1 besteht, die durch ein Rohr 4
miteinander verbunden ein stabiles System bilden, die Flügel 3 -anzahl
variabel ist und eine selbstregelnde Einrichtung 6, 7, 8, 9, 10
ein Durchgehen des Rotors verhindert, die Leitbleche 5 einen Vortrieb
erzeugen und Bremswirkungen verhindern, eine Mechanik die Flügeldrehung
ohne Rotation des Rotors ermöglicht,
alle Flügel
3 die gleichen Bewegungen gleichzeitig ausführen aus Leichtmetallen oder
Kunststoff bestehen, die Flügelregelung
bei Normalbetrieb durch die Zentrifugalkraft der Gewichte 8 angetrieben
wird.
Patent DE-202007013845-U1 (DE)
Title: Verriegelungssystem für Mülltonnen und Müllcontainer
IPC: B65F1/16
Filed: 2007-10-05
Abstract: Das
Verriegelungssystem für
Mülltonnen
und Müllcontainer
ist dadurch gekennzeichnet, daß  1.
ein Bügel,
das sogenannte Verriegelungsprofil, die Verbindung zwischen Müllbehälter und
Mülldeckel
herstellt und deren Form angepaßt
ist.  2. ein Abstützbügel auf
zwei Distanzrippen eines Bügels bzw.
Verriegelungsprofils gesteckt ist.  3. ein Verriegelungshebel
mit einem Schloß starr
verbunden ist und im Bügel
bzw. Verriegelungsprofil integriert sind.  4. sich am oberen
Ende des Bügels
bzw. Verriegelungsprofils ein Druckkörper befindet.  5. ein
Abstützbügel auf
einer Seite geschlitzt ist.  6. zwei Distanzrippen eines Bügels bzw.
Verriegelungsprofils durch einen, innen schräg verlaufenden Steg starr miteinander
verbunden sind.  7. das obere Ende eines Bügels bzw. Verriegelungsprofils den
Querschnitt eines flachen Rechtecks aufweist.  8. ein Bauteil
des Verriegelungssystems als Winkel ausgebildet ist, ein Schenkel
geschlitzt, der andere eine Aussparung aufweist.  9. ein Bauteil
des Verriegelungssystems als T-Stück ausgebildet ist.  10.
das obere Ende eines Bügels
bzw....
Patent DE-202007014347-U1 (DE)
Title: Schreibtischbutler
IPC: B42F7/14
Filed: 2007-10-13
Abstract: Schreibtischbutler
dadurch gekennzeichnet, dass er aus einer viereckigen oder runden
Grundplatte aus Hartholz (Buche, Eiche) und anderen Hölzern besteht.
Patent DE-202007017380-U1 (DE)
Title: Flasche für Besprudelungsvorrichtung
IPC: B65D1/02
Filed: 2007-12-13
Abstract: Flasche
für eine
Besprudelungsvorrichtung, wobei die Flasche (1) mit einer zu besprudelnden Flüssigkeit
befüllbar
ist und mit einer Besprudelungsvorrichtung verbindbar ist, um eine
in der Flasche (1) befindliche Flüssigkeit mit einem Druckgas
zu besprudeln, dadurch gekennzeichnet, dass der Flaschenkörper im
Wesentlichen aus Metall gefertigt ist und an der Flasche (1) eine
Füllstandsanzeige
(21) vorgesehen ist, die dazu geeignet ist, einem Benutzer anzuzeigen,
ob die Flasche (1) über
ein bestimmtes Maximalvolumen hinaus mit Flüssigkeit befüllt ist.
Patent DE-202007017471-U1 (DE)
Title: Strukturaggregat
IPC: B27C5/00
Filed: 2007-12-14
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten eines bevorzugt plattenartigen Werkstücks (10), welches vorzugsweise aus Holz, Holzwerkstoff, Kunststoff oder dergleichen besteht, wobei die Vorrichtung umfasst:  eine Bearbeitungseinheit (20) zum Bearbeiten einer Oberfläche von zumindest einem Kantenübergangsbereich (26) zwischen zwei aneinander angrenzenden Werkstückflächen; und  eine Fördereinrichtung, zum Erzeugen einer Relativbewegung zwischen der Bearbeitungseinheit (20) und dem Werkstück (10);  dadurch gekennzeichnet, dass  die Bearbeitungseinheit (20) eingerichtet ist, an dem Kantenübergangsbereich (26) ein Muster aufzubringen.
Patent DE-202007018835-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von längenkonstanten Naturdarmprodukten
IPC: A22C11/02
Filed: 2007-07-20
Abstract: Vorrichtung (10) zum Herstellen von längenkonstanten Wurstportionen, insbesondere Naturdarmprodukten, mit  einem Füllrohr (1) zum Befüllen von Wursthüllen (2) mit pastösem Gut und mit  einer Abteileinrichtung (3) zum Abteilen der gefüllten Wursthülle (5) in einzelne Wurstportionen,  gekennzeichnet durch  einen berührungslosen, optischen Sensor (7) zum Messen der Länge und/oder der Geschwindigkeit der befüllten vom Füllrohr (1) abgezogenen Wursthülle (5), der in Ausstoßrichtung hinter dem Füllrohr (1) angeordnet ist, und  eine Auswerteeinheit (8), die auf Grundlage der Messung des Sensors (7) bestimmt, ob die Länge der abgezogenen, befüllten Wursthülle (5) einer bestimmten Solllänge entspricht und bei Erreichen der bestimmten Solllänge ein Abteilsignal an eine Steuerung (9) der Abteileinrichtung (3) ausgibt.
Patent DE-202008001093-U1 (DE)
Title: Verbindungselement
IPC: F16B12/04
Filed: 2008-01-25
Abstract: Verbindungselement (1), insbesondere zur Montage von Beschlagsteilen an Leichtbauplatten (20), mit einer Hülse (3), die in eine Aussparung eines Bauteils einfügbar ist und an einem oberen Abschnitt (2) und einem unteren Abschnitt (4) jeweils mehrere über den Umfang verteilte Öffnungen (5, 6) aufweist, wobei ein mittlerer Abschnitt geschlossen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Hülse (3) ein oberes Klebstoffreservoir (11) und ein unteres Klebstoffreservoir (12) angeordnet ist.
Patent DE-202008001497-U1 (DE)
Title: Sportkrawatte
IPC: A41D23/00
Filed: 2008-01-23
Abstract: Sportkrawatte
als Halsbinde, Schal oder dergl., dadurch gekennzeichnet, dass die
Basis der Sportkrawatte aus mehreren Schichten aufgebaut ist und mit
Mitteln zur Aufnahme von weiteren wechselbaren Schichten ausgestattet
ist.
Patent DE-202008002587-U1 (DE)
Title: Zubereitung, insbesondere kosmetische, dermatologische, pharmazeutische oder medizinische Badezubereitung und daraus gewonnene, gebrauchsfertige Badezusammensetzung
IPC: A61K8/02
Filed: 2008-02-25
Abstract: Zubereitung,
insbesondere kosmetische, dermatologische, pharmazeutische oder
medizinische Zubereitung, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus wenigstens
zwei unterschiedlichen Phasen besteht, die, separat verpackt, in
einer gemeinsamen Umverpackung untergebracht, angeboten und vom
Verwender in einer vorgegebenen Reihenfolge in eine vorbestimmte
Wassermenge eingebracht und zu einer gebrauchsfertigen Badezubereitung
verarbeitet werden.
Patent DE-202008002858-U1 (DE)
Title: Aufnahmebox für Kleinmodelle
IPC: B65D25/02
Filed: 2008-02-28
Abstract: Aufnahmebox
für Kleinmodelle,
insbesondere Modellfahrzeuge, bestehend aus einer festen Bodenplatte
(1) mit zugeordneter durchsichtiger Abdeckung (2), dadurch gekennzeichnet,
daß die
Bodenplatte (1) aus Kunststoff im Spritzgießverfahren hergestellt ist
und mindestens eine nach oben weisende kugelförmige Erhebung (3) aufweist.
Patent DE-202008002898-U1 (DE)
Title: Gerät für Kontrabassisten
IPC: A47C9/08
Filed: 2008-02-29
Abstract: Universelles
Gerät für Kontrabassisten, dadurch gekennzeichnet,
dass das als Stuhl und Transportwagen verwendbare zusammenklappbare
Gerät aus einem Metallgestell (1; 2), nämlich
einem vorderen und hinteren Teil (1; 2) besteht, wobei der vordere
sowie hintere Teil (1; 2) nach unten gekröpft ist, ferner
sind gegensätzlich dazu am oberen Ende des vorderen Teils
des Metallgestelles (1) über eine Achse (4), kugelgelagerte
Räder (5) zwischen den sich ergebenden Streben eingelassen
und ein über Seitenstege (9) geführter Sitz (10)
angebracht, während im unteren gestreckten Bereich des
Metallgestelles (1), vor Beginn der Kröpfung, eine über
Seitenstege (14) geführte Fußstütze (15)
arretiert ist und im oberen vorderen Bereich des Metallgestelles
(1) wird außerdem über eine fest eingebaute Welle
(7) das hintere Metallgestell (2) geführt sowie drehbar
gelagert und so ein Zusammenklappen ermöglicht.
Patent DE-202008007069-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Demontage eines Meißels
IPC: B25B27/02
Filed: 2008-05-26
Abstract: Werkzeug (10) für die Demontage eines Meißels (50), insbesondere aus einem Meißelhalter (40), mit einem Basisteil (20.1), das ein Stellglied (60) aufnimmt, wobei das Stellglied (60) einen Austreibdorn (65) aufweist, und wobei das Stellglied (60) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (60) mittelbar oder unmittelbar an einem Zylinder-Kolbensystem (Zylinders (13)) oder an einer elektromotorischen Einheit angekoppelt ist.
Patent DE-202008007718-U1 (DE)
Title: Walzgerüst zum Walzen von metallischen Bändern sowie Walze oder Rolle für ein solches Walzgerüst
IPC: B21B13/00
Filed: 2008-06-10
Abstract: Walzgerüst
zum Walzen metallischer Bänder mit mindestens einer Walze
(2, 3, 5, 6) oder Rolle, die im Bereich ihrer Endzapfen (7, 8) jeweils
in einer Wälzlagerung (9, 10) gelagert ist, und mit mindestens
einer Verteileinrichtung (V1–V6) zum Verteilen eines Schmierstoff-Gasstroms
(L), dadurch gekennzeichnet, dass in die Walze (2, 3, 5, 6) oder
Rolle ein Verbindungskanal (22, 122) für den Transport
eines Schmierstoff-Gasstroms (L) zu oder von der Verteileinrichtung
(V1–V6, V101, V102) eingeformt ist.
Patent DE-202008008874-U1 (DE)
Title: Außenleuchte
IPC: F21V1/22
Filed: 2008-10-17
Abstract: Außenleuchte
zur Beleuchtung von Straßen,
Plätzen,
Gebäuden
und Gehwegen enthaltend ein Leuchtmittel und Mittel zur Beeinflussung
der abgestrahlten Lichtverteilung mittels diffundierender Flächen dadurch
gekennzeichnet, dass der Diffusionsgrad der diffundierenden Flächen sich
zur Vermeidung von abrupten Helligkeitsänderungen stetig ändert.
Patent DE-202008009864-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung flächenstabilisierter Photovoltaiklaminate
IPC: H01L31/05
Filed: 2008-07-21
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung von rahmenlosem Photovoltaiklaminat (1), das auf
der Unterseite Flächenstabilisierungsträger (2)
mit einem Hohlprofil aufweist, bestehend aus mindestens paarweise
und beabstandet angeordneten Montageprofilschienen (3), die jeweils über
eine Anschlußprofilierung (4) für eine Befestigung
an einem Bauwerk verfügen und eine Anschlußprofilierung
(5) für den Anschluss eines Auflagers (6) für
einen Flächenstabilisierungsträger (2) des Photovoltaiklaminates (1)
aufweisen, wobei Mittel vorgesehen sind, die den Flächenstabilisierungsträger
(2) am Auflager (6) fixieren.
Patent DE-202008011086-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B85/24
Filed: 2008-08-20
Abstract: Kraftfahrzeugschloss,
dessen Drehfalle, welche in der gesicherten Stellung von der Sperrklinke
blockiert ist, und mit ihrem Arm den Schließteilbügel auffängt, dadurch gekennzeichnet,
dass der Schließteilbügel (1)
in der gesicherten Stellung des Schlosses durch den gefederten Nocken
(4) gegen den Arm der Drehfalle (2) gedrückt ist.
Patent DE-202008016631-U1 (DE)
Title: Sockelleiste und Konstruktion, die eine solche verwendet
IPC: E04F19/04
Filed: 2008-12-16
Abstract: Sockelleiste
zum Vorsehen am Verbindungsstück zwischen einem Fußbodenbrett
und einer Innenverkleidungsplatte mit einer Falz an ihrem unteren Ende,
wobei die Sockelleiste dieses Verbindungsstück dekorativ
gestaltet und die Innenverkleidungsplatte und das Fußbodenbrett
miteinander koppelt,  wobei die Sockelleiste einen Befestigungsleistenabschnitt, einen
Innenverkleidungsplatten-Aufnahmeabschnitt, einen Zierleistenabschnitt
und einen Vorsprung aufweist,  wobei der Befestigungsleistenabschnitt
ein flacher Brettabschnitt ist, der oberhalb des Innenverkleidungsplatten-Aufnahmeabschnitts
angeordnet ist und auf einer Unterputzfläche befestigbar
ist,  wobei der Innenverkleidungsplatten-Aufnahmeabschnitt einen
Auflageleistenabschnitt zum Auflegen von Innenverkleidungsplatten,
der in waagerechter Richtung vom unteren Ende des Befestigungsleistenabschnitts
hervorsteht, sowie einen Einschubleistenabschnitt aufweist, welcher vom
Auflageleistenabschnitt schräg nach oben gebogen ist und
die Innenverkleidungsplatte fixiert, indem er in die Falz am unteren
Ende der Innenverkleidungsplatten eingreift,  wobei der Zierleistenabschnitt
zwischen dem Innenverkleidungsplatten-Aufnahmeabschnitt und dem
Vorsprung angeordnet ist und das Verbindungsstück zwischen
Innenverkleidungsplatte und Fußbodenbrett dekorativ gestaltet,
und  wobei der Vorsprung in waagerechter Richtung vom unteren
Ende des Zierleistenabschnitts hervorsteht.
Patent DE-202009000980-U1 (DE)
Title: Videogestützter Kranbetrieb
IPC: B66C13/18
Filed: 2009-01-26
Abstract: Es wird also folgende Anspruchsfassung verwendet:  Nutzfahrzeuge, Baumaschinen, Kräne und Schiffe, dadurch gekennzeichnet dadurch das sie eine Kamera besitzen.
Patent DE-202009000987-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beseitigung schädlicher Abgase
IPC: F23J11/02
Filed: 2009-01-27
Abstract: Vorrichtung zur endgültigen und nachhaltigen Beseitigung von Verbrennungsabgasen, dadurch gekennzeichnet, dass die Essen der Verbrennungsanlagen so weit verlängert werden, dass sie in das Universum reichen.
Patent DE-202009005417-U1 (DE)
Title: Wärmetauscheranlage mit geneigten oder senkrechten Flächen mit Reinigung
IPC: F28B1/00
Filed: 2009-02-13
Abstract: Wärmetauscheranlage mit Reinigungsvorrichtung für geneigte und sogar senkrechte Kühlflächen, insbesondere für Lukos oder dergleichen Kühlanlagen und für chemische Anlagen, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsvorrichtung mit einer Steigsicherung für die Bedienungspersonen versehen ist.
Patent DE-202009006041-U1 (DE)
Title: Kälteisolierende Weste/Jacke z.B. für Radfahrer oder andere Sportarten, bei denen hohe Geschwindigkeiten erreicht werden
IPC: A41D1/02
Filed: 2009-04-23
Abstract: Weste/Jacke dadurch gekennzeichnet, dass an beiden Vorderseiten der Weste/Jacke luftgefüllte Elemente angebracht werden können, welche bei starker Wind/hoher Geschwindigkeit mit starker Fahrtwind, einen direkten Kontakt zwischen der äußeren Kleidungsschicht und den inneren Kleidungsschichten verhindern.
Patent DE-202009006639-U1 (DE)
Title: Geldscheinannahmeeinrichtung
IPC: G07B13/00
Filed: 2009-05-07
Abstract: Geldscheinannahmeeinrichtung mit einem Geldscheinannahmeeinrichtungshauptteil (1), der einen Geldscheindurchlass (11), einen Geldscheinkasten (14), der auf der Rückseite des Geldscheindurchlasses (11) angeordnet ist, einen Übertragungsmechanismus (12), der zum Übertragen eines annehmbaren Geldscheins durch den Geldscheindurchlass (11) zum Geldscheinkasten (14) ausgebildet ist, eine Geldscheinerkennungseinheit (13), die dazu ausgebildet ist, die Echtheit und den Wert des Geldscheins zu prüfen, der in den Geldscheindurchlass (11) eingeführt wird, und eine Geldscheindrückeinrichtung (15) aufweist, die dazu ausgebildet ist, jeden annehmbaren Geldschein weg von dem Geldscheindurchlass (11) in das Innere des Geldscheinkastens (14) zu drücken, dadurch gekennzeichnet, dass der Geldscheinannahmeeinrichtungshauptteil (1) zwei erste Einstelleinrichtungen (112) aufweist, die an zwei gegenüber seitlichen Seiten des Geldscheindurchlasses (11) angebracht sind, um die Breite des Geldscheindurchlasses (11) an eine Breite eines Satzes von Breiten für den Geldscheindurchlass (11) anzupassen.
Patent DE-202009008659-U1 (DE)
Title: Sicherungsventil für Rohr- bzw. Schlauchbrüche
IPC: F16K17/30
Filed: 2009-06-24
Abstract: Sicherheitsventil für Rohr- bzw. Schlauchbrüche als Einbaupatrone zum Einsatz für hydraulische Lasthebegeräte, wie Stapler, Hebebühnen, Ladekräne, zum Verschließen lasttragender Leitungen im Schadensfall, wobei ein Dichtsitz mit zugeordnetem plattenförmigen bzw. kegelförmigen Schließelement zur Absperrung von Strömungsdurchtritten eines Druckmediums entgegen einer Rückstellkraft einer Feder durch ein anliegendes Druckmedium ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Schließelement (3) abstromseitig mit einem verstellbar angeordneten zylindrischen Stößel (6) kraftschlüssig gekoppelt ist, der in eine korrespondierende abgeschlossene Bohrung (7) als Verdrängungsraum (8) eintaucht und über einen Spalt (9) im Stößel (6) und/oder Bohrung (7) mit einem Durchflussraum verbunden ist.
Patent DE-202009012820-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung eines Heizkörpers
IPC: F24D19/02
Filed: 2009-09-24
Abstract: Anordnung zur Befestigung eines Heizkörpers, insbesondere eines Röhrenradiators umfassend zwei Spannelemente (2), eine Grundplatte (3), ein Sicherungselement (4) und eine mit der Grundplatte (3) verbundene Lasche (5), wobei die Spannelemente (2) als die Rohre (r) des Heizkörpers zumindest teilweise umspannende Klammerbacken (2.1, 2.2) ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass  die Klammerbacken (2.1, 2.2) der Spannelemente (2) an ihren Rückseiten zylinderförmige Zapfen (2.1.1, 2.2.1) mit vorzugsweise ebenen Seitenflächen aufweisen, die jeweils im Winkel entgegengesetzt zueinander angeordnet sind, wobei die zylinderförmigen Zapfen (2.1.1, 2.2.1) an den ebenen Seitenflächen nutenförmige Einschnitte (2.1.2, 2.2.2) aufweisen;  die Grundplatte 3 mit Öffnungen (3.1–3.4) versehen ist, in welche die Zapfen (2.1.1, 2.2.1) der Spannelemente (2) einbringbar sind;  das Sicherungselement (4) aus zwei sich gegenüberliegenden Schenkeln (4.1, 4.2) besteht, die in der Seitenansicht einen u-förmigen Querschnitt aufweisen und auf dessen innerer die beiden Schenkel verbindenden Grundfläche (4.3) die Grundplatte (3) lager- und fixierbar ist, wobei ein...
Patent DE-202009012948-U1 (DE)
Title: Verkaufskühlmöbel mit Einschubwagen
IPC: A47F3/04
Filed: 2009-09-24
Abstract: Verkaufskühlmöbel (2) mit wenigstens einem kühlbaren, an wenigstens einer Seite offenen Aufnahmebereich (4), der zur Aufnahme wenigstens eines Einschubwagens (6) ausgebildet ist,  wobei der Aufnahmebereich (4) durch wenigstens eine Anschlagleiste (8) begrenzt wird, so dass ein in den Aufnahmebereich (4) eingebrachter Einschubwagen (6) in einer Endposition an der Anschlagleiste (8) anschlägt,  wobei die Anschlagleiste (8) und der Einschubwagen (6) so ausgebildet sind, dass wenigstens ein Haftbereich des Einschubwagens (6) an der Anschlagleiste (8) haftet, wenn der Einschubwagen (6) in den Aufnahmebereich (4) eingebracht ist.
Patent DE-202009016791-U1 (DE)
Title: Zuluftbalken
IPC: F24F13/072
Filed: 2009-12-10
Abstract: Zuluftbalken (1), dadurch gekennzeichnet, dass er einen länglichen Rahmen (2), an dessen einem und/oder anderem Ende (3, 4) ein Zuluftkanal befestigt ist, sowie Löcher (7) als auch Steuerungsdüsen (9) mindestens an einem Teil der Seitenfläche (6) des Rahmens (2) aufweist.
Patent DE-202010005557-U1 (DE)
Title: Rangierklemme in Etagenbauform
IPC: H01R9/26
Filed: 2010-06-04
Abstract: Reihenklemme, insbesondere Rangierklemme (1) in Etagenbauform mit einem Isolierstoffgehäuse (2), welches vorzugsweise Rastmittel (3) oder dgl. zum Aufsetzen auf eine im Querschnitt hutförmige Tragschiene (4) aufweist, und welches mit einer Mehrzahl von Anschlussvorrichtungen für Leiter (5a, b) verse10) leitend miteinander verbunden sind, so dass eine Durchgangsklemme mit mehreren Anschlussebenen (E1, E2,...) gebildet wird, wobei einzelne oder mehrere der Stromschienen (10) in den übereinander liegenden Anschlussebenen mittels Vertikalverbindern (12) miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertikalverbinder als Stanz-/Biegeteile aus einem elektrisch leitenden Metallblech ausgebildet sind und einen Rückenbereich (13) aufweisen und eine Vielzahl von Gabelstegen (14, 15), wobei benachbarte Gabelstege jeweils eine Kontaktgabel (16, 17) ausbilden, die dazu ausgelegt ist, jeweils eine der Stromschienen (10) leitend zu kontaktieren, wobei der Vertikalverbinder (12) an einer offenen Seite der Reihenklemme nachrüstbar auf die Stromschienen (10) aufsetzbar ist.
Patent DE-202010005600-U1 (DE)
Title: Energiesparendes Ladegerät
IPC: H02J7/00
Filed: 2010-06-09
Abstract: Energiesparendes Ladegerät, aufweisend:  einen Wechselstromeingang (20), der elektrisch mit dem Wechselstrom verbunden ist;  einen Netzschalter (30), der elektrisch mit dem Wechselstromeingang (20) verbunden ist,  eine Stromumwandlungsschnittstelle (40), die elektrisch mit dem Netzschalter (30) verbunden ist, wobei der Netzschalter (30) elektrisch zwischen dem Wechselstromeingang (20) und der Stromumwandlungsschnittstelle (40) geschaltet ist, und wobei der Wechselstrom durch die Stromumwandlungsschnittstelle (40) umgewandelt wird, um eine Gleichspannung abzugeben;  einen Gleichstrom-Ausgangs-Ladeanschluss (50), der elektrisch mit der Stromumwandlungsschnittstelle (40) verbunden ist, wobei der durch die Stromumwandlungsschnittstelle (40) umgewandelte Gleichstrom an den Gleichstrom-Ausgangs-Ladeanschluss (50) weitergeleitet wird, und wobei der Gleichstrom-Ausgangs-Ladeanschluss (50) elektrisch mit dem aufzuladenden Gerät oder einer Batterie verbunden ist, um den Ladevorgang durchzuführen;  eine Überwachungs-Steuerschnittstelle (60), die elektrisch mit dem Netzschalter (30), der Stromumwandlungsschnittstelle (40) und dem Gleichstrom-Ausgangs-Ladeanschluss (50) verbunden ist, wobei die Überwachungs-Steuerschnittstelle (60) eine Überwachungseinheit (61), eine Vergleichs-/Beurteilungseinheit (62) und eine Steuereinheit (63) umfasst, die alle drei miteinander...