Patent DE-102015216801-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur selektiven, einmotorigen Betätigung mehrerer unabhängiger Freiheitsgrade einer mehrfach ver- und einstellbaren Einrichtung eines Fahrzeugs, sowie Fahrzeugsitz mit einer mehrfachen Fahrzeugsitzverstellung
Inventor: BREHM CHRISTOPH
IPC: F16H1/22
Filed: 2015-09-02
Granted: 2020-11-19
Abstract: Vorrichtung (01) zur einmotorigen Betätigung einer in mehreren unabhängigen Freiheitsgraden ver- und einstellbaren Einrichtung (100) eines Fahrzeugs umfassend ein Getriebe (02) mit einem Eingangsorgan (21) und mindestens zwei selektiv mit dem Eingangsorgan (21) koppelbaren Ausgangsorganen (22) und eine Bedienungsvorrichtung (03) zur Vornahme wenigstens der selektiven Kopplung der Ausgangsorgane (22) mit dem Eingangsorgan (21), wobei das Getriebe (02) eine mindestens der Zahl der Ausgangsorgane (22) entsprechende Anzahl von parallel zueinander verlaufenden Drehachsen (20) aufweist, die Ausgangsorgane (22) jeweils um eine Drehachse (20) drehbar gelagert sind, das Eingangsorgan (21) um eine Drehachse (20) drehbar gelagert ist, je Drehachse (20) je ein um die Drehachse (20) drehbar gelagertes Rad (23) vorgesehen ist, die Räder (23) miteinander gekoppelt sind, und das um dieselbe Drehachse (20) wie das Eingangsorgan (21) drehbar gelagerte Rad (23) unverdrehbar mit dem Eingangsorgan (21) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass:- jedem Ausgangsorgan (22) ein unverdrehbar mit diesem verbundenes und um dieselbe Drehachse (20) drehbar gelagertes, in axialer Richtung entlang der Drehachse (20) gegenüber dem um dieselbe Drehachse (20) drehbar gelagerten Rad (23) verschiebbar angeordnetes Kupplungselement (24) zugeordnet ist,- jedes Kupplungselement (24) und jedes um dieselbe Drehachse (20) drehbar gelagerte Rad (23) miteinander korrespondierende, durch eine Verschiebung des Kupplungselements (24) in axialer Richtung entlang der Drehachse (20) gegenüber dem Rad (23) miteinander in und außer Eingriff bringbare Kupplungsmittel (25) aufweisen,- die Bedienungsvorrichtung (03) ein Sperrmittel (31) und je Ausgangsorgan (22) ein zwischen zwei Schaltstellungen und einer zwischen diesen befindlichen Neutralstellung beweglich angeordnetes Betätigungsmittel (30) aufweist, welches mit dem Kupplungselement (24) des jeweiligen Ausgangsorgans (22) in derartiger Wirkverbindung steht, dass eine Bewegung des Betätigungsmittels (30) aus dessen Neutralstellung in jede der beiden Schaltstellungen eine axiale Verschiebung des Kupplungselements (24) gegenüber dem um dieselbe Drehachse (20) drehbar gelagerten Rad (23) zur Folge hat, wobei in den Schaltstellungen die Kupplungsmittel (25) in und in der Neutralstellung außer Eingriff stehen, und- das Sperrmittel (31) eine beweglich angeordnete und beidseitig federbelastete Aneinanderreihung (32) einer Mehrzahl von an Trennstellen (33) aneinander angrenzenden Sperrmittelpartien (34) umfasst, wobei wenn alle Betätigungsmittel (30) deren Neutralstellungen einnehmen die Aneinanderreihung (32) eine Neutralstellung einnimmt, bei der jedem Betätigungsmittel (30) eine Trennstelle (33) zugeordnet ist, und wenn ein Betätigungsmittel (30) dessen Neutralstellung verlässt die Aneinanderreihung (32) an der dem Betätigungsmittel (30) zugeordneten Trennstelle (33) gegen die beidseitige Federbelastung verdrängt und dadurch die Zuordnung der Trennstellen (33) und der Betätigungsmittel (30) aufgehoben wird, wodurch das mindestens eine verbleibende Betätigungsmittel (30) in dessen Neutralstellung blockiert ist.