baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013103647-U1 (DE)
Title: Ein System zum Online-Messen und Steuern von O2-Fraktion, CO-Fraktion und CO2-Fraktion
IPC: A61B5/083
Filed: 2013-08-12
Abstract: Ein nicht zerstörendes Resonanzsystem (NDR) zum Online-, Inline- oder jeder Kombination davon Messen und Steuern von O2-Fraktion, CO-Fraktion, CO2-Fraktion und jeder Kombination davon in einem Gasprozessstrom, wobei besagtes NDR betreibbar ist in einem Verfahren des: a. Bestimmens der Resonanzfrequenz einer zu messenden Offline-Standardgaszusammensetzung; b. Scannens eines offline vorbestimmten charakteristischen Parameters um besagte vorbestimmte Resonanzfrequenz herum und Aufzeichnens des selbigen derart, dass eine Standardvergleichstabelle bereitgestellt wird; c. Zeichnens eines ersten 3D-Charts, um einen 3D-Vektor zu erhalten, der präzise den Wert des besagten charakteristischen Parameters identifiziert; d. Strömens von Gas durch das NDR-System; e. online Scannens eines entsprechenden online gemessenen Parameters um die Resonanzfrequenz herum und Aufzeichnens des selbigen; f. Zeichnens eines zweiten 3D-Charts, um einen 3D-Vektor zu erhalten, der präzise den Wert des besagten zweiten gemessenen Parameters identifiziert; g. Vergleichens des besagten ersten 3D-Standardvektors mit dem besagten zweiten 3D-Standardvektor; h. Erhaltens einer relativen Veränderung des charakteristischen Parameters; und i. Korrelierens zwischen der besagten relativen Veränderung des charakteristischen Parameters und der besagten Veränderung in der Gasfraktion.
Patent DE-202014005369-U1 (DE)
Title: Spielvorrichtung mit einem drehbaren Spielrad
IPC: G07C15/00
Filed: 2014-06-27
Abstract: Spielvorrichtung mit einem um eine Radachse (8) drehbar gelagerten Spielrad (2) zum Ausspielen eines Spielergebnisses, gekennzeichnet durch einen dem Spielrad (2) zugeordneten, elektrisch ansteuerbaren Bildschirm (13), der in Blickrichtung der Radachse (8) betrachtet zumindest teilweise innerhalb der Umfangskontur des Spielrads (2) angeordnet ist.
Patent DE-202014007900-U1 (DE)
Title: Kühlmittel mit Nanopartikeln zum Kühlen von Komponenten
IPC: C09K5/00
Filed: 2014-10-06
Abstract: Kühlmittel, welches Nanopartikel umfasst, zum Kühlen von Komponenten (1, 10, 20) von elektrischen Maschinen.
Patent DE-202014008173-U1 (DE)
Title: Fahrwerksbeine für Einziehfahrwerke zur Verwendung in ferngesteuerten Jetflugmodellen in Kohlefaserbauweise
IPC: A63H27/32
Filed: 2014-10-13
Abstract: Fahrwerksbeine für Einziehfahrwerke zur Verwendung in ferngesteuerten Jetflugmodellen in Kohlefaserbauweise sind dadurch gekennzeichnet, dass anstatt Aluminium und/oder Stahl der Werkstoff CFK (kohlefaserfaserverstärkter Kunststoff) zum Einsatz kommt.
Patent DE-202014100552-U1 (DE)
Title: Ablaufvorrichtung
IPC: E03C1/22
Filed: 2014-02-07
Abstract: Ablaufrinne (9) für eine angrenzend an eine Wand (10) zumindest teilweise in einem Boden eines Raumes angeordnete Ablaufvorrichtung, wobei die Ablaufrinne (9) so gestaltet ist, dass im eingebauten Zustand eine Ablauföffnung (18) im Bereich der Unterkante der Wand (10) gebildet werden kann, und wobei die Ablaufrinne (9) einen Rinnenboden (9b) und einen vertikalen Schenkel (9a) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe (H) des vertikalen Schenkels (9a) von seinem oberen Ende bis zur Unterseite des Rinnenbodens (9b) weniger als 5 cm, insbesondere weniger als 3 cm beträgt
Patent DE-202014100716-U1 (DE)
Title: Handbetätigtes Ventil
IPC: F16K1/02
Filed: 2014-02-18
Abstract: Handbetätigtes Ventil mit einem Spindelantrieb, der eine axial feststehende Spindelmutter (30) und eine axial verschiebliche Spindel (28) umfasst, wobei eine Schließhubbegrenzung mit einem in Axialrichtung (A) justierbaren ersten Anschlag (44) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließhubbegrenzung eine auf die Spindel (28) aufgeschraubte Gewindehülse (40) umfasst, an der der erste Anschlag (44) ausgebildet ist.
Patent DE-202014101924-U1 (DE)
Title: Wärmeableitanordnung eines Bremsbelages
IPC: F16D55/224
Filed: 2014-04-23
Abstract: Wärmeableitanordnung eines Bremsbelages, die an einer Bremszangenvorrichtung (2) angebracht wird, die einen Bremszangen-Hauptkörper (21) umfasst, der einen Aufnahmeraum aufweist, der durch zwei einander gegenüberliegende Enden des Bremszangen-Hauptkörpers (21) verläuft, wobei die Größe des Aufnahmeraums konstant bleibt, wobei die Wärmeableitanordnung eines Bremsbelages Folgendes umfasst: – eine Scheibe (1 bzw. 4), die eine erste Fläche (11 bzw. 41) und eine zweite Fläche (12) aufweist, die einander gegenüberliegen, wobei bei der Scheibe (1 bzw. 4) ein erstes Wärmeableitteil (13) und ein zweites Wärmeableitteil (14) jeweils an einem ersten Ende und einem zweiten Ende, welche einander gegenüberliegen, angeordnet sind, wobei beim ersten Wärmeableitteil (13) eine Vielzahl von Wärmeableitsäulen (131) von der ersten Fläche (11 bzw. 41) der Scheibe (1 bzw. 4) absteht, wobei beim zweiten Wärmeableitteil (14) eine Vielzahl von Erhebungen von der ersten Fläche (11 bzw. 41) oder/und der zweiten Fläche (12) der Scheibe (1 bzw. 4) absteht, wobei an der zweiten Fläche (12) der Scheibe (1 bzw. 4) ein Bremsbelag (3) angeordnet ist, der sich zwischen dem ersten Wärmeableitteil (13) und dem zweiten Wärmeableitteil (14) befindet, wobei bei einer am Bremszangen-Hauptkörper (21) angebrachten Scheibe (1 bzw. 4) das erste und das zweite Wärmeableitteil (13, 14) der Scheibe (1 bzw. 4) aus den beiden gegenüberliegenden Enden des Bremszangen-Hauptkörpers (21) hervorragen und der Bremsbelag (3) im Aufnahmeraum aufgenommen ist.
Patent DE-202014103343-U1 (DE)
Title: Behandlungseinrichtung, insbesondere Trocknungseinrichtung
IPC: F26B13/10
Filed: 2014-07-18
Abstract: Behandlungseinrichtung, insbesondere Trocknungseinrichtung, für eine trockene oder feuchte Warenbahn (2), insbesondere aus einem textilen Fasermaterial, bevorzugt ein Nonwoven-Faservlies, mit einer Behandlungskammer (13, 13'), insbesondere Trocknungskammer, in der die laufende Warenbahn (2) mit einer Gasströmung (16), insbesondere einer Luftströmung, behandelt, insbesondere getrocknet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Warenbahn (2) in der Behandlungskammer (13, 13') in einem Mäander (18) geführt ist.
Patent DE-202014103747-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Nutzung der Wärmekapazität von Oberflächengewässern durch Schwimmkörper
IPC: F24V50/00
Filed: 2014-08-13
Abstract: Einrichtung zur Nutzung der Wärmekapazität von Oberflächengewässern durch Schwimmkörper (1), die sich in Seen, Flüssen oder Meeren befinden, dadurch gekennzeichnet, dass die unter der Wasseroberfläche befindliche Außenhülle des Schwimmkörpers (1) mit Hohlräumen versehen ist, die mindestens je einen Anschluss zur Zu- und Ableitung eines Wärmeträgermediums aufweisen und dass diese Anschlüsse mit mindestens einer Einrichtung zur Wärmenutzung oder -abgabe verbunden sind.
Patent DE-202014103757-U1 (DE)
Title: Mehrzellenstruktur zum Stützen eines Katalysators eines Kraftfahrzeugs
IPC: B01D53/94
Filed: 2014-08-13
Abstract: Auslasssystem, das Folgendes umfasst: einen Auslasskrümmer, der Leitungen mit unterschiedlicher Länge aufweist; und eine Abgasreinigungsvorrichtung, in der ein Katalysatorbaustein mit einer Mehrzellendichte aufgenommen ist.
Patent DE-202015005923-U1 (DE)
Title: Türschlosssperre (verhindert das ungewollte schließen der Türfalle in den Zargenstulp des Schlosses)
IPC: E05B15/02
Filed: 2015-08-20
Abstract: Türschlosssperre Genannt Türsperrblech 7 geklemmt magnetisch aufsetzbar oder geführt auf Stulpe 3 (Schliessblech) oder auf das Türschloss 1 selbst zum abdecken der Aufnahmeöffnung 4 des Türfallriegels 2 oder zum halten des Türfallriegels 2 zurückgedrückt im Türschloss. 3
Patent DE-202015100323-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage eines RFID-Tags
IPC: G06K19/077
Filed: 2015-01-23
Abstract: Vorrichtung (1) zur Montage eines RFID-Tags (2) in ein plattenförmiges Werkstück (3), das aus Massivholz, Sperrholz, Holzspanwerkstoffen, oder Kunststoff hergestellt ist, in eine dafür vorgesehene Ausnehmung in dem plattenförmigen Werkstück (3), wobei das plattenförmige Werkstück (3) durch einen Stetigförderer (4) an der Vorrichtung (1) entlang führbar ist und die Vorrichtung (1) stationär an dem Stetigförderer (4) positioniert und so angeordnet ist, dass die Montagerichtung der Vorrichtung (1) normal bzw. radial zur Förderrichtung des Stetigförderers (4) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine erste Verifizierungseinrichtung aufweist, die dazu ausgelegt ist, eine Codierung des RFID-Tags (2) vor einem Einbringen des RFID-Tags (2) in die dafür vorgesehene Ausnehmung in dem plattenförmigen Werkstück (3) zu überprüfen.
Patent DE-202015100326-U1 (DE)
Title: Motorradbekleidungssystem
IPC: A41D13/05
Filed: 2015-01-23
Abstract: Motorradbekleidungssystem (10), mit einem Basiskleidungselement (11), mit über lösbare Verbindungseinrichtungen (18, 19) mit dem Basiskleidungselement (11) verbindbaren Arm- und/oder Fußkleidungselementen (12, 13), wobei das Basiskleidungselement (11) und/oder die Arm- oder Fußkleidungselemente (12, 13) Maßnahmen zur Reduzierung der Auswirkungen bei Stürzen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtungen (18, 19) sowie das Basiskleidungselement (11) und die Arm- und/oder Fußkleidungselemente (12, 13) derart ausgebildet sind, dass das Basiskleidungselement (11) mit unterschiedlichen Arm- und/oder Fußkleidungselementen (12, 13) verbindbar ist, wobei die mit dem Basiskleidungselement (11) verbindbaren unterschiedlichen Arm- und/oder Fußkleidungselemente (12, 13) unterschiedliche Funktionseigenschaften aufweisen.
Patent DE-202015104309-U1 (DE)
Title: Thermostatgesteuerter Mechanismus für eine Schlagschneidevorrichtung
IPC: B31B50/25
Filed: 2015-08-14
Abstract: Thermostatgesteuerter Mechanismus für eine Schlagschneidevorrichtung, der ein Gestell (5) mit vertikalen Wänden (8) aufweist, auf dessen Oberseite eine Halterung mit einer Gegenklinge (3) angebracht ist und in dessen unterem Bereich eine rotierende Klingenhalterung (2) mit einer Klinge (1) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mechanismus mindestens sechs Heizelemente (11), vorzugsweise elektrische Widerstände, aufweist, die wie folgt angeordnet sind: • zwei oder mehrere Heizelemente (11) sind an der rotierenden Klingenhalterung (2) symmetrisch auf jeder von zwei Hauptflächen (13) der Klingenhalterung (2) parallel zur Rotationsachse der Klingenhalterung (2) und in der Nähe der Klinge (1) oder in der Nähe des Schwerpunkts der Klingenhalterung (2) vorgesehen, • zwei oder mehrere Heizelemente (11) sind an der Halterung der Gegenklinge (4) symmetrisch auf jeder der Hauptflächen (13) der Halterung der Gegenklinge (4) bei einem Einzug für einen Kunststoffstreifen oder in der Nähe des Schwerpunkts der Halterung der Gegenklinge (4) vorgesehen, • zwei oder mehrere Heizelemente (11) sind an dem Gestell (5) horizontal an den vertikalen Wände (8) in der Nähe des Einzugs und des Anschlagbereichs von Klinge und Gegenklinge vorgesehen.
Patent DE-202015104795-U1 (DE)
Title: Füllstands-Vorgabeeinheit
IPC: B65D25/56
Filed: 2015-09-10
Abstract: Füllstands-Vorgabeeinheit, umfassend a) ein Vorgabeteil (2) zum Vorgeben einer zu erreichenden Trinkbehälter-Füllstandshöhe eines Trinkbehälters, und b) mindestens ein mit dem Vorgabeteil in Verbindung stehendes Befestigungsmittel (3) zum Befestigen des Vorgabeteils (2) an einem Trinkbehälter in unterschiedlichen Trinkbehälter-Füllstandshöhen.
Patent DE-202015104897-U1 (DE)
Title: Waschvorrichtung für Betonbehälter
IPC: B08B9/093
Filed: 2015-09-15
Abstract: Waschvorrichtung für einen Betonbehälter (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Waschvorrichtung für einen Betonbehälter ein mit der Wasserzufuhrvorrichtung verbindbares Rohr (2) aufweist, an welchem Waschköpfe (3), die sich schräg nach hinten erstrecken, zum Sprühen von Wasser schräg nach hinten befestigt sind.
Patent DE-202015106415-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Mischung der Stromversorgung mehrerer Netzteile
IPC: G06F1/26
Filed: 2015-11-25
Abstract: Eine Vorrichtung zur Mischung der Stromversorgung mehrerer Netzteile, umfassend: mehrere Stromversorgungsmischeinheiten, die jeweils mit mehreren Netzteilen und mit einem Mainboard verbunden sind, wobei die zu den Netzteilen entsprechenden mehreren empfangenen Betriebsströme mittels der Stromversorgungsmischeinheiten gekoppelt werden, um eine entsprechende Mehrzahl von stabilen Ausgangsströmen für das Mainboard bereitzustellen; und eine Stromversorgungssteuereinheit, die jeweils mit den Netzteilen und mit dem Mainboard verbunden ist, wobei die Stromversorgungssteuereinheit gemäß einem vom Mainboard übertragenen Steuersignal das Ein- und Ausschalten der mehreren Netzteile steuert.
Patent DE-202015107119-U1 (DE)
Title: Biegerohrform des Ölförderungsrohrs
IPC: F16L9/02
Filed: 2015-12-29
Abstract: Eine Biegerohrform des Ölförderungsrohrs, dadurch gekennzeichnet, dass diese ein Gehäuse aufweist, dass das genannte Gehäuse eine zueinander einschnappende obere und untere Hälfe aufweist, dass das genannte Gehäuse einen Formhohlraum aufweist, wobei der genannte Formhohlraum ellbogenförmig aufweist, wobei die beiden Enden des Formhohlraums durch die Seitenwand des Gehäuses hinauskommen, wobei an den beiden Seitenwänden des genannten Formhohlraums Ringrinne angebracht wird, wobei die innere Seite der genannten Ringrinne mit Abschrägung versehen ist, wobei im genannten Gehäuse noch Entlüftungsöffnung angebracht wird, wobei ein Ende der genannten Entlüftungsöffnung nah dem genannten Formhohlraum liegt, wobei das andere Ende vom Gehäuseinnere hinauskommt, das genannte Gehauese weisst noch einen Isolatorraum auf.
Patent DE-202016101531-U1 (DE)
Title: Fahrzeugstrukturverstärkungsvorrichtung
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-03-21
Abstract: Fahrzeugfahrgestell, das Folgendes umfasst: ein Paar voneinander beabstandete Schienen; einen Träger, angeordnet zwischen dem Paar Schienen und einen Hohlraum definierend; den Träger Wände und Scharniere enthaltend, die in wechselnder Anordnung um den Hohlraum herum verbunden sind, wobei jedes Scharnier mit zweien der Wände verbunden ist; und einen Keil, der zwischen einer der Schienen und dem Träger angrenzend an den Hohlraum angeordnet ist.
Patent DE-202016101811-U1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel mit Spannvorrichtung
IPC: H01M8/248
Filed: 2016-04-06
Abstract: Brennstoffzellenstapel (10) mit einem Zellenstapel (12) von nebeneinander angeordneten Einzelzellen (14) und einer Spannvorrichtung (20) zum Zusammendrücken des Zellenstapels (12), dadurch gekennzeichnet, dass jede Einzelzelle (14) zwei Elektrodenschichten (16) und eine zwischen den Elektrodenschichten (16) angeordnete Elektrolytschicht (18) aufweist, die Spannvorrichtung (20) mindestens ein Spannelement (22) enthält, welches sich von einem Ende des Zellenstapels (12) bis zum anderen Ende des Zellenstapels (12) erstreckt, und dass der Brennstoffzellenstapel (10) mindestens einen Piezoaktuator (40) zum Erzeugen eines Drucks auf den Zellenstapel (12) enthält.
Patent DE-202016104406-U1 (DE)
Title: Stempel, insbesondere zum Prägen oder Ausstechen
IPC: A21C11/12
Filed: 2016-06-14
Abstract: Stempel, insbesondere zum Prägen oder Ausstechen, mit einer Platte an der mindestens ein Griff angeordnet ist, wobei die Platte eine Deckfläche und eine der Deckfläche gegenüberliegende Grundfläche sowie eine die Deckfläche und die Grundfläche verbindende Randfläche aufweist und an der mindestens ein Vorsprung aus der Grundfläche heraus- und/oder mindestens eine Vertiefung in diese hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (4) gelenkig an der Platte (2) befestigt ist und von einer Ruhelage in eine Verwendungslage und umgekehrt überführbar ist.
Patent DE-202017002726-U1 (DE)
Title: Verpackungsmaterial mit nicht durchgängiger Sperrbarrierenbeschichtung
IPC: B65D65/42
Filed: 2017-05-22
Abstract: Verpackungsmaterial mit nicht durchgängiger Sperrbarrierenbeschichtung dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrbarriere an den Stellen, an denen es für das Füllgut notwendig ist gezielt durch drucken, stempeln, wischen, sprühen oder auf andere Weise auf das Verpackungsmaterial aufgetragen wird und dort ausgespart wird, wo die Sperrbarriere nicht von Nöten ist und/oder eine Verbindung mit einem gleichen oder anderen Material beeinträchtigen würde.
Patent DE-202017004996-U1 (DE)
Title: Flugrobotersensorik zur berührungslosen Detektion von Geschossen, Minen, Kampfmitteln und anderen Strukturen
IPC: F42B33/06
Filed: 2017-09-26
Abstract: Durch die Anwendungsidee, der Kombination von Magnetometer und Flugroboter zur berührungslosen Ortung von Kampfmitteln und anderen gefährdenden metallischen Gegenständen im Erdreich
Patent DE-202017104889-U1 (DE)
Title: Deckel für einen Misch- und Dosierbehälter
IPC: B65D51/24
Filed: 2017-08-14
Abstract: Deckel (2) für einen Misch- und Dosierbehälter (1) für pharmazeutische, kosmetische oder ähnliche Produkte, zum vorübergehenden Fixieren in einer Fixiereinrichtung (110), die eine zylinderförmige bzw. ringförmige Aussparung (130) mit einer Mehrzahl nach innen vorstehender, abgeflachter Zähne (140) aufweist, wobei der Deckel (2) eine Mittelachse (3), eine orthogonal zur Mittelachse (3) angeordnete Deckeloberseite (4) und einen sich an die Deckeloberseite (4) anschließenden Deckelrand (5) aufweist, wobei der Deckelrand (5) zumindest eine Klemmflanke (6) besitzt, die einen der Deckeloberseite (4) näherliegenden ersten Abschnitt (6-1) und einen von der Deckeloberseite (4) weiter beabstandeten zweiten Abschnitt (6-2) enthält, welche wenigstens einen gemeinsamen, zur Mittelachse (3) zumindest annähernd parallelen Flankenrand (7) aufweisen, wobei der Abstand der Klemmflanke (6) zur Mittelachse (3) im ersten Abschnitt (6-1) zumindest in einem Bereich kleiner ist als der Abstand des Flankenrands (7) zur Mittelachse (3) und als der Abstand der Klemmflanke (6) zur Mittelachse (3) in einem in Umfangsrichtung des Deckelrands (5) entsprechenden Bereich des zweiten Abschnitts (6-2).
Patent DE-202017105160-U1 (DE)
Title: Bandschleifvorrichtung zum Überwachen eines Schleifbandes
IPC: B24B49/14
Filed: 2017-08-28
Abstract: Bandschleifvorrichtung zum Überwachen eines Schleifenbandes (4) während der Bearbeitung eines Werkstückes (1), dadurch gekennzeichnet, dass dem Schleifband (4) eine Aufnahmeeinheit (2) zur Ermittlung einer von dem Schleifband (4) ausgehenden Emission zugeordnet ist.
Patent DE-202017106129-U1 (DE)
Title: Reverse Casting von einem ersten Screen-Gerät zu einem zweiten Screen-Gerät
IPC: H04N21/436
Filed: 2017-10-10
Abstract: Ein Computerprogrammprodukt, das Anweisungen beinhaltet, die, wenn sie durch einen oder mehrere Prozessoren ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren veranlassen, ein Verfahren zum Reverse Casting von einem ersten Screen-Gerät zu einem zweiten Screen-Gerät durchzuführen, das Verfahren umfassend:Ermitteln, dass das zweite Screen-Gerät in einen Bereich in der Nähe des ersten Screen-Geräts kommt, basierend darauf, dass das erste Screen-Gerät mit einem lokalen Netzwerk verbunden ist und das zweite Screen-Gerät in den Bereich kommt und sich mit dem lokalen Netzwerk verbindet;Zuordnen des zweiten Screen-Geräts mit dem ersten Screen-Gerät basierend auf der Bestimmung, dass das zweite Screen-Gerät in den Bereich in der Nähe des ersten Screen-Geräts kommt, das erste Screen-Gerät bereits vor der Zuordnung Videoinhalt anzeigt und die Zuordnung ermöglicht, dass Daten zwischen dem ersten und dem zweiten Screen-Gerät synchronisiert werden; undErhalten beim zweiten Screen-Gerät von kontextuellen Informationen, die dem Videoinhalt entsprechen, der im ersten Screen-Gerät angezeigt wird.
Patent DE-202018000777-U1 (DE)
Title: Betankungspumpe für Betriebsstoffe unbemannter Luftfahrzeuge
IPC: B67D7/04
Filed: 2018-02-15
Abstract: Betankungspumpe für Betriebsstoffe unbemannter Luftfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass eine Flüssigkeitspumpe (2) im Zusammenspiel mit einem geeigneten Aufnahmeelement (1, 3) eine Einheit bildet, die in handelsübliche Kanisteröffnungen passt, diese dicht verschließt und den Antriebsmotor (9) sicher von der Flüssigkeit trennt.
Patent DE-202018001472-U1 (DE)
Title: Verbrennungsschutz für Brennstempel mit zylindrischem metallischen Schaft
IPC: B44B7/02
Filed: 2018-03-20
Abstract: Der Verbrennungsschutz für Brennstempel mit zylindrischem metallischen Schaft ist dadurch gekennzeichnet, dass er an das Gerät gebaut werden kann, ohne das das Gerät modifiziert werden muß.
Patent DE-202018100782-U1 (DE)
Title: Festbrennstofffeuerstätte
IPC: F24B13/00
Filed: 2018-02-13
Abstract: Festbrennstofffeuerstätte (1), umfassend- ein Gehäuse (2), das einen Brennraum (3) aufweist,- eine Tür (4), die von einer geschlossenen Stellung, in der der Brennraum (3) von außen nicht zugänglich ist, in eine geöffnete Stellung, in der der Brennraum (3) von außen zugänglich ist, und umgekehrt bewegbar ist, sowie- Antriebsmittel (6), die so ausgebildet sind, dass sie eine selbsttätige Bewegung der Tür (4) von der geöffneten Stellung in die geschlossene Stellung bewirken können und ein mit der Tür (4) mechanisch verbundenes Türgestänge (7), welches die Öffnungs- und Schließbewegung der Tür (4) führt, aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsmittel (6) einen Elektromotor (8), der an das Türgestänge (7) angeschlossen ist und dessen Bewegung antreiben kann, sowie eine Steuerungseinrichtung (9), die an den Elektromotor (8) angeschlossen ist und diesen steuern kann, umfassen, wobei die Steuerungseinrichtung (9) so ausgeführt ist, dass sie den Elektromotor (8) derart ansteuern kann, dass er die Tür (4) durch Bewegen des Türgestänges (7) öffnen und schließen kann.
Patent DE-202018102264-U1 (DE)
Title: Tragehilfe für Babys und Kleinkinder
IPC: A47D13/02
Filed: 2018-04-24
Abstract: Tragehilfe für Babys und Kleinkinder umfassend einen Rückenteil (1), einen im unteren Endbereich des Rückenteils (1) angeordneten Tunnel (11), einen Hüftgurt (2), der durch den Tunnel (11) durchführbar und im Tunnel (11) reversibel lösbar befestigbar ist und zwei Schultergurte (4), die am oberen Ende des Rückenteils (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Befestigungsgurt (3) vorgesehen ist, dessen Enden mit jeweils einem Schultergurt (4) verbindbar sind, wobei der Befestigungsgurt (3) abschnittsweise im Tunnel (11) angeordnet ist und den Tunnel (11) auf beiden Seiten überragt.
Patent DE-202018105561-U1 (DE)
Title: Aluminiumlegierungs-Kühlrippenmaterial
IPC: F28F21/08
Filed: 2018-09-27
Abstract: Gewalztes Finstock-Material aus einer Aluminiumlegierung der 3xxx-Serie, die in Gew.-% enthältder Rest Aluminium und zulässige Verunreinigungen.
Patent DE-202019002433-U1 (DE)
Title: Multidimensionale Hyper-Zelle/n
IPC: G09B23/06
Filed: 2019-05-28
Abstract: Das Modell (bzw. die Erfindung) der Multidimensionalen Hyper-Zelle/n ist ein Neuartiges Modell des Universums das - anders als dessen Vorgänger wie z.Bsp. De-Sitter- , Zyklische- , oder ACDM-Modell - alle Bestandteile dessen beinhaltet und veranschaulicht. (Detaillierte Grafische Darstellung - Siehe ggf. : Zeichnung / Detaillierte Beschreibung hier genannter Modelle - Siehe ggf. : Literatur-Liste Nr. 36 , 47)
Patent DE-202019002615-U1 (DE)
Title: Eckensägeblatt
IPC: B23D61/12
Filed: 2019-06-18
Abstract: Anschliff der Schneide des Sägeblattes zu einem spitzen Winkel (eine beinahe scharfe Spitze) um eine saubere spitze Ecke heraussägen zu können,
Patent DE-202019003453-U1 (DE)
Title: Wärmeregelbares Tranchierbrett
IPC: A47J47/00
Filed: 2019-08-19
Abstract: Beheizbares Tranchierbrett (Schneidunterlage) mit exakt steuerbarer Oberflächentemperatur Dadurch gekennzeichnet, dass die exakt wärmeregelbare Schneidunterlage (3) entweder aus Holz oder Kunststoff ausgeführt und via Netzstrom vorgewärmt und zur Wärmehaltung auf Akkubetrieb umgestellt werden kann und die Temperatur der Wärmeplatte an der Oberfläche (9) gemessen und mittels Steuereinheit (1) exakt geregelt wird.
Patent DE-202019004284-U1 (DE)
Title: Küstlicher Angelköder nach dem Prinzip eine Durchlaufblinkers mit 18g Wurfgewicht
IPC: A01K85/00
Filed: 2019-10-17
Abstract: Durchlaufblinker mit spezieller Formgebung, der durch die beschriebenen Eigenschaften ein verbessertes Flug- und Laufverhalten erreicht.
 Gewichtsverteilung:
 Durch die spezielle Formgebung hat der Blinker von vorn nach hinten eine linear steigende Gewichtsverteilung. Etwa 2/3 des Gesamtgewichtes ist nach hinten verlagert.
 Abmessungen: 73,0 x 11,0 x 5,0 mm