baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014106608-B3 (DE)
Title: Bausatz und Einrichtungsgegenstand und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: DISSEN GERALD
IPC: F16S1/10
Filed: 2014-05-12
Granted: 2015-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bausatz, für eine zusammenfaltbare Gefachstruktur 1, wobei der Bausatz dadurch gekennzeichnet ist, dass der Bausatz flächige Bauteile des Typs A, 15, 25, 35, und Bauteile mindestens eines Typs B, 20, 30, 40, 45, umfasst, die jeweils in Form von Rechtecken ausgebildet sind, die jeweils zwei Längsseiten und zwei Randseiten besitzen, wobei die Bauteile des Typs A, 15, 25, 35, und des Typs B, 20, 30, 40, 45, jeweils eine Dicke D und jeweils eine identische Länge L und eine identische Breite W besitzen, die Bauteile des Typs A, 15, 25, 35, und des Typs B, 20, 30, 40, 45, jeweils in n gleichgroße Abschnitte der Länge L/n unterteilt sind, die durch n + 1 Abschnittsgrenzen begrenzt sind, wobei die Randseiten der Bauteile des Typs A und B, 20, 30, 40, 45, die jeweiligen äußeren Abschnittsgrenzen ausbilden und die Mittelsenkrechte zwischen den Längsseiten der jeweiligen Bauteile die mittlere Abschnittsgrenze bildet, wobei die Mittelsenkrechte eine Symmetrieachse S ist, und wobei in den Bauteilen des Typs (A) an einer Längsseite des jeweiligen Bauteils n – 2 Schlitze entlang einer Teillänge der jeweiligen Abschnittsgrenzen angeordnet sind, die sich zwischen den Randseiten und der Symmetrieachse S befinden, und wobei in den Bauteilen des Typs B 20, 30, 40, 45 n – 4 Schlitze entlang ausgewählter Abschnittsgrenzen angeordnet sind, die sich zwischen den Randseiten und der Symmetrieachse S befinden, wobei ein Teil der n – 4 Schlitze ausgehend von einer Längsseite entlang einer Teillänge der jeweiligen Abschnittsgrenzen angeordnet ist, und der andere Teil der n – 4 Schlitze ausgehend von der anderen Längsseite an den jeweiligen anderen Abschnittsgrenzen angeordnet ist, und wobei mindestens 2 der n – 4 Schlitze der Bauteile des Typs B, 20, 30, 40, 45 ausgehend von einer Längsseite jeweils entlang der Abschnittsgrenzen angeordnet sind, die zur Symmetrieachse direkt benachbart sind, und weiterhin mindestens 2 der n – 4 Schlitze des Bauteils des Typs B, 20, 30, 40, 45, ausgehend von der anderen Längsseite des Bauteils entlang der Abschnittsgrenzen angeordnet sind, die den jeweiligen Randseiten benachbart sind, und n 8, 10 oder 12 ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Einrichtungsgegenstandes 2 aus dem erfindungsgemäßen Bausatz und ein Verfahren zu dessen Herstellung.
Patent DE-102015012334-B3 (DE)
Title: Hülsenförmige Federstruktur mit mehreren Bandfedern und Verfahren zur Herstellung einer Bandfeder einer derartigen Federstruktur
Inventor: HOFFMANN UWE
IPC: F16F1/373
Filed: 2015-09-22
Granted: 2017-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hülsenförmige Federstruktur (1) umfassend eine Längsachse (8) und mindestens drei entlang der Längsachse (8) ausgerichtete wellenförmige Bandfedern (2), bei der jede Bandfeder (2) zur Ausbildung einer Wellenform Umkehrabschnitte (3, 4) aufweist und Zwischenstücke (5), die jeweils zwei aufeinander folgende Umkehrabschnitte (3, 4) miteinander verbinden, und die mindestens drei Bandfedern (2) zur Ausbildung der hülsenförmigen Federstruktur (1) umfänglich um die Längsachse (8) der Federstruktur (1) herum und paarweise benachbart nebeneinander angeordnet sind in der Art, dass ausgehend von einem freien Ende (7a) der Federstruktur (1) entlang der Längsachse (8) hin zum anderen freien Ende (7b) der Federstruktur (1) die Umkehrabschnitte (3, 4) und die Zwischenstücke (5) benachbarter Bandfedern (2) miteinander korrespondieren, wobei die Umkehrabschnitte (3, 4) abwechselnd – als innenliegende Umkehrabschnitte (3) – nach innen und – als außenliegende Umkehrabschnitte (4) – nach außen gerichtet sind. Es soll eine hülsenförmige Federstruktur (1) der genannten Art bereitgestellt werden, die selbsttragend ist, über eine hohe Knickstabilität verfügt und als Hochleistungsfeder geeignet ist. Gelöst wird diese Aufgabe durch eine hülsenförmige Federstruktur (1), die dadurch gekennzeichnet ist, dass – die mindestens drei Bandfedern (2) zwischen den beiden freien Enden (7a, 7b) der Federstruktur (1) mindestens eine formschlüssige Verbindung (6) in Gestalt eines ringförmigen Bandes (6) aufweisen, wobei das Band (6) die Federstruktur (1) im Bereich innenliegender Umkehrabschnitte (3) umfänglich außen umschließt, und – die Bandfedern (2) mehrschichtig aufgebaut sind in der Art, dass jede Bandfeder (2) mindestens zwei wellenförmige Lagen (2a) umfasst.
Patent DE-102016123578-B3 (DE)
Title: Scharnier sowie Türanordnung
Inventor: LIERMANN NICOLAS
IPC: E05D11/00
Filed: 2016-12-06
Granted: 2017-09-07
Abstract: Scharnier für die Anordnung zwischen einem Flügel und einer Zarge mit einer ersten Befestigungseinrichtung (1), einer zweiten Befestigungseinrichtung (2), zumindest einem Scharnierbügel (3), der die erste Befestigungseinrichtung (1) und die zweite Befestigungseinrichtung (2) miteinander verbindet, wobei der Scharnierbügel (3) in einer Drehachse (4) drehbeweglich mit der zweiten Befestigungseinrichtung (2) verbunden ist und mit einer zwischen den beiden Befestigungseinrichtungen (1, 2) angeordneten elektrischen Leitung (8), die einen ersten Leitungsabschnitt (9) und einen zweiten Leitungsabschnitt (10) aufweist, wobei der erste Leitungsabschnitt (9) von dem Scharnierbügel (3) zumindest teilweise aufgenommen und der zweite Leitungsabschnitt (10) seitlich an dem Scharnierbügel (3) zu einem Bandabschnitt der zweiten Befestigungseinrichtung (2) geführt ist. Im geöffneten Zustand ist der Abstand zwischen der Drehachse (4) und einem Wegführungspunkt (11) kleiner als die Länge des zweiten Leitungsabschnittes (10), wobei das Verhältnis zwischen dem Abstand zwischen der Drehachse (4) und dem Wegführungspunkt (11) und der Länge des zweiten Leitungsabschnittes (10) weniger als 1:3 beträgt.
Patent DE-102018206355-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Betriebsverfahren
Inventor: UKROPEC ROBERT
IPC: F01N3/30
Filed: 2018-04-25
Granted: 2019-08-14
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeug (10) mit einem Verbrennungsmotor (11), einem Abgasstrang (12) zum Ableiten eines Abgases des Verbrennungsmotors (11), einem im Abgasstrang (12) angeordneten ersten Stickoxidadsorber (13) und einem im Abgasstrang (12) stromab des ersten Stickoxidadsorbers (13) angeordneten zweiten Stickoxidadsorber (15) bereitgestellt. Erfindungsgemäß umfasst das Kraftfahrzeug (10) eine Sauerstoffeinbringungsvorrichtung (21) zum Einbringen von Sauerstoff in den Abgasstrang (12) stromab des ersten Stickoxidadsorbers (13) und stromauf des zweiten Stickoxidadsorbers (15) sowie eine Kraftstoffeinbringungsvorrichtung (22) zum Einbringen von Kraftstoff in den Abgasstrang (12) stromab des ersten Stickoxidadsorbers (13) und stromauf des zweiten Stickoxidadsorbers (15). Zudem wird ein Betriebsverfahren (30) für das Kraftfahrzeug (10) bereitgestellt.
Patent DE-102019203191-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer nassen oder feuchten Fahrbahn im Bereich eines Fahrzeugs
Inventor: KOENIG TIMO
IPC: G01B17/08
Filed: 2019-03-08
Granted: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung einer nassen oder feuchten Fahrbahn (1) im Bereich eines Fahrzeugs (10), bei dem unter Verwendung von Sensordaten eines akustischen Sensorsystems (12) des Fahrzeugs (10) ein als Störgröße abgebildeter Rauschpegel (U) ausgewertet wird, wobei ein aktueller Wert des Rauschpegels (U) unter Verwendung zumindest eines einer nassen oder feuchten Fahrbahn (1) zugeordneten Erfahrungswerts (EW) ausgewertet wird.
Patent DE-102019206584-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: NONNENBROICH KLAUS
IPC: B60K37/04
Filed: 2019-05-08
Granted: 2020-10-29
Abstract: Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Sitz (2), einem in Fahrtrichtung gesehen vor dem Sitz (2) angeordneten Lenkrad (7) und einer in Fahrtrichtung gesehen vor dem Lenkrad (7) angeordneten Instrumententafel (6), wobei das Kraftfahrzeug (1) in einem autonomen Fahrmodus betreibbar ist, wobei die Instrumententafel (6) wenigstens einen bewegbaren oberen Tafelabschnitt (9) mit wenigstens einem Bedien- oder Anzeigeelement (13) und/oder Airbag (11) aufweist, der zumindest im autonomen Fahrmodus relativ zu einem unteren positionsfesten Tafelabschnitt (8) in Richtung des Sitzes (2), das Lenkrad (7) übergreifend, bewegbar ist.
Patent DE-102020111179-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Roboters sowie System
Inventor: LII NEAL
IPC: B25J9/16
Filed: 2020-04-24
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Roboters, bei welchem eine Kraft und/oder Bewegung eines Benutzers auf mindestens ein aktuiertes Segment des Roboters übertragen wird und vom Roboter erfasst wird zur Steuerung eines Festkörpers in einem Fluid, wobei die Kraft und/oder Bewegung des Benutzers auf den Festkörper übertragen wird, wobei durch das aktuierte Segment eine Bewegung und/oder Kraft erzeugt wird in Abhängigkeit vom Festkörper als haptische Rückkopplung, und wobei zur Bestimmung der vom aktuierten Segment erzeugten Kraft und/oder Bewegung ein Fluidkraftvektor bestimmt wird, welcher den Einfluss des Fluids auf den Festkörper beinhaltet, und ein Festkörper-Kraft-Vektor, welcher den Einfluss des Festkörpers beinhaltet.
Patent DE-102021115432-B3 (DE)
Title: Trinkflasche
Inventor: EISEN EWALD
IPC: B65D51/24
Filed: 2021-06-15
Granted: 2022-10-13
Abstract: Es wird Trinkflasche aufweisend einen Flaschenkörper, eine Deckelvorrichtung, ein Verschlusselement, eine Bodenvorrichtung und eine Behältervorrichtung offenbart. Der Flaschenkörper weist eine Deckelöffnung und eine Bodenöffnung auf. Das Verschlusselement ist dazu konfiguriert, in die Deckelvorrichtung eingesetzt zu werden und die Verschlussöffnung verschließen zu können. Zu diesem Zweck sind das Verschlusselement und die Verschlussöffnung mit miteinander korrespondierenden, geometrischen Strukturelementen derart versehen, sodass das Verschlusselement und die Verschlussöffnung zum Ausbilden einer formschlüssigen Verbindung ineinandergreifen können. Weiterhin weist das Verschlusselement eine Kompensationseinrichtung zum Kompensieren von Druckvariationen und/oder Volumenvariationen eines in der hermetisch verschlossenen Trinkflasche gelagerten Mediums auf.
Patent DE-102022202793-B3 (DE)
Title: Kugelgelenk für ein Fahrwerk eines Fahrzeugs und Verfahren zum Erfassen mindestens eines von einem Signalgeber ausgehenden Signals mittels eines Signalempfängers
Inventor: WERRIES CHRISTOPH
IPC: G01D5/12
Filed: 2022-03-22
Granted: 2023-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kugelgelenk (1, 19) für ein Fahrwerk eines Fahrzeugs mit einem Gelenkinnenteil (2) und mit einem Gelenkgehäuse (4), wobei das Gelenkinnenteil (2) kipp- und drehbeweglich in dem Gelenkgehäuse (4) gelagert ist, und mit einer Sensoreinrichtung (14), wobei ein Signalgeber (15) der Sensoreinrichtung (14) mit einem Signalempfänger (16) der Sensoreinrichtung (14) zusammenwirkt, und der Signalgeber (15) als ein Magnetfeld-Erzeugungselement ausgebildet ist. Um einen Kippwinkel und einen Drehwinkel des Gelenkinnenteils (2) in Bezug zum Gelenkgehäuse (4) gleichzeitig erfassen zu können, ist das Kugelgelenk (1, 19) dadurch gekennzeichnet, dass der Signalempfänger (16) mehrere Magnetfeldsensoren (26, 27, 28) aufweist.
Patent DE-4216668-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Aufsprechen von Signalen
Inventor: HES HEINZ
IPC: G11B5/02
Filed: 1992-05-20
Granted: 2004-05-19
Abstract: Schaltungsanordnung zum Aufsprechen von Signalen auf einen magnetischen Träger, aufweisend:  – eine Signalquelle (5) mit einem Ausgang zur Abgabe der aufzusprechenden Signale,  – einen induktiven Übertrager (9) mit einer Primärwicklung (8) und einer Sekundärwicklung (7), bei welchem die Primärwicklung (8) an dem Ausgang der Signalquelle (5) angeschlossen ist, und  – eine stromgesteuerte Stromquellenanordnung (12, 13), welche zwei im Gegentakt betriebene stromrückgekoppelte Verstärker (26' bis 29'; 26'' bis 29'') mit einer in die Gegenkopplung eingebundenen Transistorstufe (27', 27'') als Stromquelle aufweist, bei welcher Eingänge der stromrückgekoppelten Verstärker (26' bis 29'; 26'' bis 29'') mit der Sekundärwicklung (7) des induktiven Übertragers (9) und Ausgänge der stromrückgekoppelten Verstärker (26', 26'') mit der Wicklung eines Aufsprechmagnetkopfes (16, 17) verbunden sind.
Patent DE-4233325-B4 (DE)
Title: Induktiver Näherungsschalter
Inventor: SAUTER MEINRAD
IPC: H03K17/95
Filed: 1992-10-05
Granted: 2008-11-20
Abstract: Induktiver
Näherungsschalter
mit einer mindestens eine Sensorspule und einen Ferritkern aufweisenden
Sensorinduktivität,
wobei der Ferritkern Uförmig ausgeführt ist,
dadurch gekennzeichnet, daß auf
der der aktiven Fläche
abgewandten Seite des Ferritkerns (4) eine Vorbedämpfung (10)
vorgesehen ist und der Vorbedämpfungsabstand
(A D ) gleich oder etwas größer ist
als es der Stegdicke (D) des U-Steges (5) des Ferritkerns (4) entspricht.
Patent DE-4309929-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Evakuierung durch eine Vakuumpumpe
Inventor: KONISHI SATOSHI
IPC: F04B37/08
Filed: 1993-03-26
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zum Evakuieren in einem Evakuierungssystem mit einer Turbomolekularpumpe (3) oder einer ähnlichen, eine mechanische Evakuierung durchführenden Pumpe, bei dem ein Innenraum der Pumpe (3) und mindestens ein Gasdurchgang (4) in der Nähe des hinteren Teils der Pumpe (3) gekühlt werden, um die Geschwindigkeit (V) der sich innerhalb des Innenraums der Pumpe (3) und des Gasdurchgangs (4) befindenden Gasmoleküle zu reduzieren, und dann die Evakuierung durchzuführen.
Patent DE-10013686-B4 (DE)
Title: Teleskoppatrone mit verbrennbarer oder verzehrbarer Hülse
Inventor: JASKOLKA HEINZ
IPC: F42B5/184
Filed: 2000-03-21
Granted: 2009-11-26
Abstract: Teleskoppatrone (1) mit einer verbrennbaren oder verzehrbaren Hülse (10), die konzentrisch einen rohrförmigen Treibladungskörper (9) umgibt, der wiederum mindestens das Geschoss (2) und die Boosterladung (3) umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (10) ein Wickelkörper aus nitrocellulosefreien Fäden ist, der direkt auf den rohrförmigen Treibladungskörper (9) gewickelt ist und aus mindestens einer Doppellage (11, 12) sich kreuzender, mit Bindemittel fixierter Fäden besteht.
Patent DE-10014813-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum lagegerechten Aufwickeln eines gewalzten Warmbandes in einer Haspelvorrichtung
Inventor: MUELLER ULRICH
IPC: B21C47/34
Filed: 2000-03-27
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zum lagegerechten Aufwickeln eines Metallbandes in einer Haspelvorrichtung,
wobei das Metallband, insbesondere gewalztes Warmband, über eine
Treibvorrichtung mit Treibrollen der Haspelvorrichtung zugeführt wird, über einen
Regler die Treibrollen mittels Stellgliedern für eine Veränderung des Treibrollenspaltes
relativ zueinander neigbar sind und dem Regler als Messgröße und als
Soll-Führungsgröße die Lage
der Kante des Metallbandes zugeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Lage der Kante des Metallbandes
(2) vor der Treibvorrichtung ermittelt und gleichzeitig die Oberflächengeometrie
des Metallbandes (2) als Messgröße ermittelt und
einer Vorsteuerung (15) zugeführt
wird, die dem Regler (14) nachgeschaltet und der Ansteuerung der
Stellglieder der Treibrollen (6, 7) für die Änderung des Treibrollenspaltes
(17) vorgeschaltet ist.
Patent DE-10019025-B4 (DE)
Title: Anordnung von Computer-Arbeitsplätzen in einem Schulraum
Inventor: SCHAFFITZEL HERMANN
IPC: A47B37/02
Filed: 2000-04-18
Granted: 2008-02-14
Abstract: Anordnung
von Computer-Arbeitsplätzen
in einem Schulraum, die jeweils einen Tisch zum Abstellen eines
Monitors und einer Tastatur aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass
an einen längs
einer Längswand
verlaufenden Installationskanal (12) Tischplatten (14) angesetzt
sind, die im wesentlichen bündig
zur Oberseite des Installationskanals (12) verlaufen und die eine
dreieckige Grundfläche
mit an den Installationskanal (12) anschließender Basis und zwei einen
rechten Winkel einschließenden
Schenkeln besitzen.
Patent DE-10021538-B4 (DE)
Title: Wäschenachbehandlungsmittel mit Farbschutz
Inventor: JESCHKE RAINER
IPC: D06P5/08
Filed: 2000-05-03
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verwendung
von Polymeren auf Basis von N-Vinylcaprolactam als Farbschutzkomponente
in Zusammensetzungen zur Wäschenachbehandlung,
wobei die Polymere in Mengen von 0,1 bis 20 Gew.-% aktive Substanz
enthalten sind und zu mindestens 50% N-Vinylcaprolactam-Monomere enthalten.
Patent DE-10032311-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiger ferroelektrischer Speicher und Herstellverfahren für denselben
Inventor: KANG HEE BOK
IPC: H01L27/105
Filed: 2000-07-04
Granted: 2005-10-06
Abstract: Es werden ein nichtflüchtiger ferroelektrischer Speicher und ein Verfahren zu dessen Herstellung angegeben, wobei die Kapazität eines Speicherzellenkondensators durch maximale Fläche desselben erhöht ist und wobei Prozessschritte durch Vereinfachen des Layoutdesigns vereinfacht sind. DOLLAR A Der erfindungsgemäße nichtflüchtige ferroelektrische Speicher ist mit Folgendem versehen: ersten und zweiten Teilwortleitungen (SWL1, SWL2), die mit einem bestimmten Intervall in einer Richtung ausgebildet sind; ersten und zweiten Bitleitungen (B/L1, B/L2), die die ersten und zweiten Teilwortleitungen schneidend mit einen bestimmten Intervall ausgebildet sind; ersten und zweiten Source/Drain-Fremdstoffbereichen, die jeweils zu beiden Seiten der ersten und zweiten Teilwortleitungen ausgebildet sind; einem ersten ferroelektrischen Kondensator (FC1), der auf der zweiten Teilwortleitung ausgebildet ist und eine mit dem ersten Sourcefremdstoffbereich elektrisch verbundene untere Elektrode und eine mit der zweiten Teilwortleitung verbundene obere Elektrode aufweist; und einem zweiten ferroelektrischen Kondensator (FC2), der auf der ersten Teilwortleitung ausgebildet ist und eine mit dem zweiten Sourcefremdstoffbereich elektrisch verbundene untere Elektrode und eine mit der ersten Teilwortleitung verbundene obere Elektrode aufweist.
Patent DE-10035344-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schattenmaske
Inventor: SCHUMACHER AXEL
IPC: H01L21/60
Filed: 2000-07-20
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Schattenmaske mit grob strukturierten Öffnungen,
in welchen sich fein strukturierte Öffnungen befinden, dadurch gekennzeichnet,
dass nur ausgehend von einer oberen Seite der herzustellenden Schattenmaske
sowohl die grob strukturierten Öffnungen
als auch die fein strukturierten Öffnungen hergestellt werden,
wobei zumindest die fein strukturierten Öffnungen dadurch hergestellt
werden, dass eine bereits fertiggestellte grob strukturierte Öffnung mit
einer Schutzschicht (113) versehen wird, welche gegenüber einer
chemischen Ätzlösung resistent
ist, und dass im Bereich der herzustellenden fein strukturierten Öffnungen
diese Schutzschicht (113) mittels eines Laserstrahls entfernt wird,
und dass in einem darauffolgenden Schritt mit der mittels Laserstrahl
strukturierten Schutzschicht (113) die fein strukturierten Öffnungen
chemisch bis zur unteren Seite der herzustellenden Schattenmaske
tiefengeätzt
werden.
Patent DE-10037172-B4 (DE)
Title: Kammplatte für Personenbeförderer
Inventor: SCHOEPS KARL-FRIEDRICH
IPC: B66B29/06
Filed: 2000-07-31
Granted: 2007-10-04
Abstract: Kammplatte
(2) für
Personenbeförderer
mit Trittband, aufweisend eine Basisplatte und einseitig daran angebracht
eine Mehrzahl von im wesentlichen parallel zueinander angeordneten
Zähnen
(4), die im Einsatz an einem Personenbeförderer in Rillen, die in dem
Trittband vorgesehen sind, eingreifen, wobei die Kammplatte (6)
eine im Einsatz exponierte Oberseite und eine im Einsatz verborgene
Unterseite aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß eine eine Leiterbahn aufweisende
elektrische Zahnbruch-Überwachungseinrichtung
(6) vorgesehen ist, die derart ausgebildet ist, dass sie bei Bruch
von zwei benachbart angeordneten Zähnen (4) ein Warnsignal erzeugt,
welches nicht erzeugt wird, wenn nur einer der Zähne gebrochen ist.
Patent DE-10052597-B4 (DE)
Inventor: WIEDEMANN PETER
IPC: B29B17/02
Filed: 2000-10-24
Granted: 2005-07-14
Abstract: A process for removing the lacquer from lacquered plastic components (2), comprises reducing the plastic components to a pourable size (5) and then treating them with a lacquer removal agent (13,14). The components are stirred, and then a powder is added which absorbs the lacquer removal agent.
Patent DE-10055433-B4 (DE)
Title: Dentalprothese
Inventor: CHOI KI SUN
IPC: A61C13/08
Filed: 2000-11-09
Granted: 2010-04-15
Abstract: Dentalprothese (2), die umfasst:  • einen künstlichen Zahn (20), der so ausgeführt ist, dass er als Ersatz für einen zerstörten Zahn zwischen zwei angrenzenden Zähnen (23) eingepasst werden kann, wobei der künstliche Zahn (20) zwei Seitenwände aufweist, wobei jede Seitenwand eine Nut (21) aufweist, die auf der Seite des künstlichen Zahnes offen ist, die dem Zahnfleisch des Patienten gegenüberliegen soll, und sich nach oben bis zu einem Punkt erstreckt, der etwa zwei Drittel der Höhe des künstlichen Zahnes (20) entspricht, sodass die Oberfläche des künstlichen Zahnes (20) vollständig intakt bleibt;  • zwei Befestigungseinrichtungen zur Befestigung des künstlichen Zahnes (20), wobei jede Befestigungseinrichtung zur Befestigung an einem angrenzenden Zahn (23) geeignet ist und als eingreifendes Kopplungselement dient, wobei der künstliche Zahn (20) als aufnehmendes Kopplungselement an der Befestigungseinrichtung befestigt wird und wobei jede Befestigungseinrichtung einen im Wesentlichen H-förmigen Querschnitt aufweist und umfasst  – ein Befestigungselement (25) mit mehreren...
Patent DE-10105160-B4 (DE)
Title: Implantierbare Gefäßstütze
Inventor: OSYPKA PETER
IPC: A61F2/82
Filed: 2001-02-06
Granted: 2005-09-01
Abstract: Implantierbare
Gefäßstütze (1),
die als Stützhülse im Bereich
einer insbesondere mittels Ballonkatheter (2) aufweitbaren oder
aufgeweiteten Gefäßverengung
(3) einsetzbar ist, wobei die Wandung der Gefäßstütze dehnbar und die Gefäßstütze (1)
in radialer Richtung aufweitbar und entlang einer Längsseite
oder Meridianlinie durchgehend offen oder unterbrochen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass an den beidseits der Unterbrechung (4) vorgesehenen,
in axialer Richtung verlaufenden Rändern (5) jeweils Ausnehmungen, Ösen oder
Lochungen (6) vorgesehen sind, dass in einer ersten Gebrauchsstellung
die Ausnehmungen, Ösen
oder Lochungen (6) von wenigstens einem entfernbaren Halteelement
erfasst oder durchsetzt und dadurch die Unterbrechung (4) mit vorgegebenem Schlitzabstand
oder geschlossen gehalten ist, dass die in axialer Richtung verlaufende
Unterbrechung (4) einen wellen- und/oder
zick-zack- oder mäanderförmigen Verlauf
hat und die dadurch gebildeten, in Umfangsrichtung vorstehenden
Zungen (7) des einen Randes (5) jeweils zwischen die entgegengesetzt
in Umfangsrichtung gerichteten Zungen (7) des anderen Randes eingreifen
und dass die Ausnehmungen, Ösen
oder Lochungen...
Patent DE-10112362-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung
Inventor: BOSL CHRISTIAN
IPC: F16B11/00
Filed: 2001-03-15
Granted: 2004-09-30
Abstract: Montagevorrichtung zum Ankleben eines mit einer Klebstoffschicht versehenen Bauteils an ein anderes Bauteil, welches nach Aktivierung der Klebstoffschicht gegen das andere Bauteil gepresst wird, bestehend aus einer Aufnahmevorrichtung für das anzuklebende Bauteil, einer Haltevorrichtung für das aufzunehmende Bauteil sowie einer Positioniereinrichtung zum Positionieren der Haltevorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (5) über eine Kulissenbahn (17) verschwenkt wird, deren Kurvenzentrum bzw. Drehlinie (22) in einem Punkt auf dem äußeren Rand des anzuklebenden Bauteils (2) liegt, nachdem das anzuklebende Bauteil in einem Teilbereich seines äußeren Randes in Form einer Linien- oder Punktberührung mit dem anderen Bauteil in Kontakt gelangt ist.