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Patent DE-102015009136-A1 (DE)
Title: Ölsiebvorrichtung in einer Ölwanne einer Brennkraftmaschine
Inventor: MADSEN SVERRE ERIK
IPC: F01M11/03
Filed: 2015-07-14
Abstract: Diese Ölsiebvorrichtung zur Unterbringung in einer Ölwanne einer Brennkraftmaschine ausgebildet, welche Ölwanne eine horizontale Bodenwand und mit Abstand zueinander angeordnete aufrechte Seitenwände umfasst, wobei benachbart der Bodenwand die Ölsiebvorrichtung angebracht ist, die in Wirkverbindung mit einer Ölpumpe zur Schmierung der Brennkraftmaschine steht. Um die Ölsiebvorrichtung zu optimieren, besitzt sie eine einen Hohlkörper aufweisende Saugvorrichtung mit einem Siebelement, über die Öl in einen Innenraum des Hohlkörpers und von dort in die Ölpumpe gelangt.
Patent DE-102015013022-A1 (DE)
Title: Magnetfeldmessvorrichtung
Inventor: FRANKE JÖRG
IPC: G01R33/09
Filed: 2015-10-09
Abstract: Magnetfeldmessvorrichtung (10), aufweisend einen Halbleiterkörper (20) mit einer in einer x-y Ebene verlaufenden ersten Oberfläche (22) mit an der Oberfläche (22) angeordnetem ersten und zweiten Magnetfeldsensor (30, 40) und einer zu der ersten Oberfläche (22) senkrecht, in z-Richtung verlaufenden Symmetrieachse (24), zu der die Magnetfeldsensoren (30, 40) gespiegelt positioniert sind, einen ersten und zweiten Magneten (50, 60), die zueinander beabstandeten sind und jeweils eine Achse (54, 64) und eine senkrecht zu der Achse (54, 64) verlaufende, dem Halbleiterkörper (20) zugewandten Polfläche (56, 66) aufweisen, wobei entlang der Achsen (54, 64) jeweils an einer Fläche (58, 68) die magnetische Polarität wechselt, wobei die Achsen (54, 64) jeweils in Richtung der Symmetrieachse (24) verlaufen, wobei die Symmetrieachse (24) zwischen den Achsen (54, 64) der Magnete (50, 60) verläuft, wobei die Flächen (58, 68) der Magnete (50, 60) jeweils in z-Richtung zu der ersten Oberfläche (22) des Halbleiterkörpers (20) beabstandet sind.
Patent DE-102015013824-A1 (DE)
Title: Einlasskanaleinspritzsystem für gasförmige Brennstoffe
Inventor: SHAFER SCOTT F
IPC: F02M21/02
Filed: 2015-10-27
Abstract: Ein Einlasskanaleinspritzsystem für gasförmige Brennstoffe kann einen Einspritzvorrichtungskörper aufweisen, der eine Hydraulikströmungsmitteleinlasskammer, einen Hydraulikströmungsmittelauslassdurchlassweg, einen Hydraulikströmungsmittelbetätigungsdurchlassweg, einen Rückschlagventileinlassdurchlassweg, der strömungsmittelmäßig mit dem Hydraulikströmungsmittelbetätigungsdurchlassweg verbunden ist, eine Ventilkammer und eine Gasbrennstoffeinlasskammer definiert. Eine elektrische Betätigungsvorrichtung für einen Elektromagneten kann an dem Einspritzvorrichtungskörper befestigt sein, wobei die elektrische Betätigungsvorrichtung für einen Elektromagneten einen bewegbaren Anker und ein Sitzventil aufweist, welches mit dem bewegbaren Anker verbunden ist und der in Ventilkammer angeordnet ist. Das Sitzventil kann zwischen einer Flussblockierungsposition für unter Druck gesetztes Hydraulikströmungsmittel und einer Flussdurchlassposition für unter Druck gesetztes Hydraulikströmungsmittel bewegbar sein. Ein Rückschlagventil kann in dem Rückschlagventileinlassdurchlassweg angeordnet sein.
Patent DE-102015103750-A1 (DE)
Title: Spritze mit einem ersten und zweiten Spritzenzylinder
Inventor: EISELE MELANIE
IPC: A61D7/00
Filed: 2015-03-13
Abstract: Es wird eine Spritze mit einem ersten Spritzenzylinder (3), der ein erstes Abgabeende (15), an dem ein erstes Endstück (19) mit einem ersten Kanal (22) befestigt ist, aufweist, einem verschiebbar im ersten Spritzenzylinder (3) angeordneten ersten Kolben (5), der zum ersten Abgabeende (15) verschiebbar ist, um ein zwischen dem ersten Abgabeende (15) und dem ersten Kolben (5) befindliches Fluid über den ersten Kanal (22) abzugeben, einem zweiten Spritzenzylinder (4), der ein zweites Abgabeende (26), an dem ein zweites Endstück (30) mit einem zweiten Kanal (33) befestigt ist, aufweist, und einem verschiebbar im zweiten Spritzenzylinder (4) angeordneten zweiten Kolben (8), der zum zweiten Abgabeende (26) verschiebbar ist, um ein zwischen dem zweiten Abgabeende (26) und dem zweiten Kolben (8) befindliches Fluid über das zweite Abgabeende (26) abzugeben, bereitgestellt, wobei die beiden Spritzenzylinder (3, 4) mechanisch so miteinander verbunden sind, dass ihr Abstand nicht änderbar ist, und wobei zumindest eines der beiden Endstücke (19, 30) zur Verstellung des Abstandes der beiden Kanälen (22, 33) in unterschiedlichen Stellungen am zugeordneten Abgabeende (15, 26) befestigbar ist.
Patent DE-102015104400-A1 (DE)
Title: Stuhl
Inventor: EHRENLEITNER FRANZ
IPC: A47C1/032
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stuhl, beispielsweise einen Bürostuhl, Fernsehstuhl, od.dgl., mit einem Stuhlgestell, das ein Fahrgestell (18) sein kann und gegebenenfalls eine, bevorzugt höhenverstellbare, Säule (19) aufweist und eine Basis (1) trägt, die beweglich mit einer Sitzfläche (2) und einer Rückenlehne (3) verbunden ist. Zur Erhöhung des Sitzkomforts ist vorgesehen, dass die Sitzfläche (2) bezüglich der Basis (1) mittels einer Sitzkinematik (11) durch eine Drehbewegung und/oder eine Schiebebewegung vertikal beweglich ist, dass die Rückenlehne (3) bezüglich der Sitzfläche (2) mittels einer Verbindungskinematik (12) verschwenkbar ist, und dass an der Basis (1) ein nicht lineares Getriebe, eine Lehnenkinematik (13), angebracht ist, das die Bewegung der Rückenlehne (3) mit der Bewegung der Sitzfläche (2) verbindet.
Patent DE-102015106444-A1 (DE)
Title: Optoelektronische Bauelementanordnung und Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl von optoelektronischen Bauelementanordnungen
Inventor: SCHWARZ THOMAS
IPC: H01L33/64
Filed: 2015-04-27
Abstract: Es wird eine optoelektronische Bauelementanordnung (100) mit einer Vielzahl von nebeneinander angeordneten optoelektronischen Halbleiterbauelementen (60) und einem Umhüllungskörper (81) angegeben. Hierbei ist vorgesehen, dass  – jedes der optoelektronischen Halbleiterbauelemente (60) einen keramischen Trägerkörper (19) und einen auf einer Oberseite des keramischen Trägerkörpers angeordneten Halbleiterchip (50) mit einem zur Erzeugung und/oder zum Empfangen von Strahlung vorgesehenen Halbleiterkörper (54) aufweist,  – der Umhüllungskörper (81) jeden der keramischen Trägerkörper (19) der optoelektronischen Halbleiterbauelemente zumindest in einer lateralen Richtung bereichsweise umgibt und benachbarte keramische Trägerkörper (19) miteinander verbindet, und  – eine Unterseite des keramischen Trägerkörpers (19) jeweils von dem Halbleiterchip (50) elektrisch isoliert ist.
Patent DE-102015107807-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, Verfahren zur Steuerung dieser und Speichermedium
Inventor: KAWAHARA NORIHIRO
IPC: G06F9/445
Filed: 2015-05-19
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung einer Informationsverarbeitungsvorrichtung, die mit einer Vielzahl von Projektoren über ein Netzwerk kommunizieren kann und ein Projektionsprogramm speichert, umfasst Erhalten von Versionsinformationen eines Projektionsprogramms, die in zumindest einem der mit dem Netzwerk verbundenen Projektoren gespeichert sind, und Bestimmen eines Projektionsprogramms, das in einem der mit dem Netzwerk verbundenen Projektoren enthalten ist, um das in der Informationsverarbeitungsvorrichtung gespeicherte Projektionsprogramm entsprechend den erhaltenen Versionsinformationen und in der Informationsverarbeitungsvorrichtung gespeicherten Versionsinformationen des Projektionsprogramms zu aktualisieren.
Patent DE-102015108943-A1 (DE)
Title: Drapiermodul zum Drapieren von textilen Bahnen auf einem Formwerkzeug, Vorrichtung mit demselben sowie Verfahren zum automatisierten Ablegen und Drapieren von textilen Bahnen
Inventor: FRANKE JAN
IPC: D04H13/00
Filed: 2015-06-08
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum automatisierten Ablegen und Drapieren von textilen Bahnen, insbesondere textilem Halbzeug, auf einem Formwerkzeug in einem Arbeitsgang sowie Drapiermodul.
Patent DE-102015114034-A1 (DE)
Title: Stromüberwachung in Leitstungsschaltvorrichtungen
Inventor: HEILING CHRISTIAN
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-08-24
Abstract: In einem Beispiel umfasst ein Verfahren: Generieren, durch ein Hauptschaltelement einer Vorrichtung, eines Laststroms; Generieren, durch eine Regelschleife der Vorrichtung, eines Abfühlstroms proportional zum Laststrom; direktes Umwandeln, durch einen Analog-Digital-Wandler (ADC) der Vorrichtung, des Abfühlstroms in einen digitalen Abfühlstromwert; und Ausgeben, durch die Vorrichtung und an eine externe Vorrichtung, einer digitalen Repräsentation des Laststroms auf der Basis des digitalen Abfühlstromwerts.
Patent DE-102015116829-A1 (DE)
Title: Detektieren des Einscherens eines Fahrzeugs bei niedriger Geschwindigkeit im Nahbereich
Inventor: NATH NITENDRA
IPC: B60W40/105
Filed: 2015-10-05
Abstract: Ein Fahrzeugsystem enthält eine Eingangsvorrichtungsschnittstelle und eine Verarbeitungsvorrichtung. Die Eingangsvorrichtungsschnittstelle empfängt ein Radarsignal. Die Verarbeitungsvorrichtung definiert einen Bereich von Interesse zwischen einem Host-Fahrzeug und einem Vorderfahrzeug, detektiert, das ein potentiell einscherendes Fahrzeug in dem Bereich von Interesse eingefahren ist, und wählt das potentiell einscherende Fahrzeug als das neue Vorderfahrzeug. Das Fahrzeugsystem kann in einem autonomen oder teilweise autonomen Fahrzeug enthalten sein.
Patent DE-102015117453-A1 (DE)
Title: Verfahren und Transferstation zur Verbesserung des Tonertransfers
Inventor: PAUL ANDREAS
IPC: G03G15/16
Filed: 2015-10-14
Abstract: In einer Transferstation (120) eines Toner-basierten Druckwerks (11) wird die Gegendruckwalze (126) versetzt zu der Druckbildwalze (121) angeordnet, so dass insbesondere im Auslauf-Bereich (313) des Walzen-Nips (310) zunächst der Kontakt des Aufzeichnungsträgers (20) zur Druckbildwalze (121) und erst anschließend der Kontakt des Aufzeichnungsträgers (20) zur Gegendruckwalze (126) abgebaut wird. So kann die Qualität des Tonertransfers erhöht werden.
Patent DE-102015120741-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Maschine mit interner Verbrennung
Inventor: NAKAMURA SHO
IPC: F02D21/08
Filed: 2015-11-30
Abstract: Es wird eine Steuervorrichtung für eine Maschine mit interner Verbrennung geschaffen, die das Auftreten eines Schwalls vermeiden kann, während sie eine Steuerbarkeit einer Luftmenge sicherstellt. Die Steuervorrichtung bestimmt eine Soll-Luftmenge passend zu einem Betriebszustand der Maschine mit interner Verbrennung und korrigiert die Soll-Luftmenge auf eine Luftmenge, die den Schwall vermeiden kann, wenn das Auftreten des Schwalls in einem Kompressor vorhergesagt wird. Die Steuervorrichtung steuert einen Öffnungsgrad eines EGR-Ventils so, dass eine Luftmenge, die in einen Zylinder eingebracht wird, zur Soll-Luftmenge wird, und steuert einen Schließgrad einer Drossel so, dass ein Druckunterschied, der gleich groß wie oder größer als ein vorab festgelegter Wert ist, zwischen einer stromaufwärtigen Seite und einer stromabwärtigen Seite des EGR-Ventils zumindest dann auftritt, wenn das Auftreten des Schwalls im Kompressor vorhergesagt wird.
Patent DE-102015203202-A1 (DE)
Title: Speicher-Subsystem mit auf ein Wrapped-Lesen folgendem kontinuierlichen Lesen
Inventor: HASAN QAMRUL
IPC: G06F12/08
Filed: 2015-02-23
Abstract: Es werden hier Ausführungsformen eines Systems, eines Verfahrens und eines Computerprogrammprodukts zum Zugreifen auf Daten eines Speichers offenbart. Bei einer Ausführungsform funktioniert das Verfahren durch Empfangen einer oder mehrerer Anforderungen bezüglich Daten, die über mindestens einen ersten Speicherbereich und einen zweiten Speicherbereich eines Speichers gespeichert sind. Das Verfahren geht mit dem Durchführen eines Wrapped-Lesens von Daten in dem ersten Speicherbereich des Speichers durch mindestens einen Prozessor weiter. Bei dem Verfahren wird dann von dem mindestens einen Prozessor ein kontinuierliches Lesen von Daten in einem zweiten Speicherbereich des Speichers durchgeführt, wobei der zweite Speicherbereich an den ersten Speicherbereich angrenzt. Das kontinuierliche Lesen beginnt an einer ersten Grenze des zweiten Speicherbereichs und wird nach dem Wrapped-Lesen von Daten in dem ersten Speicherbereich automatisch durchgeführt.
Patent DE-102015207728-A1 (DE)
Title: Ventilbaugruppe
Inventor: BARSAN VLAD
IPC: F16K47/00
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventilbaugruppe, bestehend aus einem Ventilgehäuse (5), in dem ein einen Ventileinlass (12) mit einem Ventilauslass (13) verbindender Längskanal (6) vorgesehen ist, mit einem im Längskanal (6) eingesetzten Schließkörper (4), der in Richtung eines im Ventilgehäuse (5) ausgebildeten Ventilsitzes (12) von einer Schließfeder (1) beaufschlagt ist, wobei zur Umgehung des Schließkörpers (4) in einer Parallelschaltung zum Schließkörper (4) ein hydraulischer Bypasskanal (10) vorgesehen ist. Zur vereinfachten Herstellung des Bypasskanals (10) sieht die Erfindung vor, dass der Bypasskanal (10) durch eine partielle plastische Verformung des Ventilsitzes (12) hergestellt ist.
Patent DE-102015211024-A1 (DE)
Title: Überwachungsverfahren zur Überwachung einer Leckagebilanz in einer Injektoranordnung, Ansteuerungsverfahren zum Ansteuern einer Injektoranordnung und elektronische Steuereinheit
Inventor: KATZENBERGER MICHAEL
IPC: F02M65/00
Filed: 2015-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überwachungsverfahren zur Überwachung einer Leckagebilanz (gl) in einer Injektoranordnung (18), wobei ein Kennfeld (K) bereitgestellt wird, das einem jeweiligen mittleren Hubverlust (hm) einer Injektornadel (24) der Injektoranordnung (18) jeweils einen Leckagebilanzgradienten (gl) zuordnet und dann ein mittlerer Hubverlust (hm) der Injektornadel (24) über mehrere aufeinanderfolgende Einspritzvorgänge der Injektoranordnung (18) ermittelt wird, und dann aufgrund des Kennfeldes (K) der Leckagebilanzgradient (gl) der Injektoranordnung (18) ermittelt wird. Weiter betrifft die Erfindung ein Ansteuerungsverfahren zum Ansteuern der Injektoranordnung (18), bei dem das Überwachungsverfahren durchgeführt wird, sowie eine elektronische Steuereinheit (20), die das Überwachungsverfahren bzw. das Ansteuerungsverfahren durchführen kann.
Patent DE-102015211459-A1 (DE)
Title: Motor
Inventor: HAGA HIDEHIRO
IPC: H02K5/22
Filed: 2015-06-22
Abstract: Es ist ein Motor vorgesehen, der innerhalb einer großen Temperaturbandbreite stabil arbeitet. Ein Motor gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst einen Rotor, der eine Welle aufweist, einen Stator, ein erstes und ein zweites Lager, die die Welle tragen, eine Sammelschieneneinheit und ein metallisches Gehäusesegment, in dem die Sammelschieneneinheit an der Innenseite desselben einer Presspassung unterzogen ist und das den Stator und das erste Lager hält, wobei die Sammelschieneneinheit eine Sammelschiene aufweist, und einen aus Harz hergestellten Sammelschienenhalter der die Sammelschiene trägt, der Sammelschienenhalter weist einen Zweites-Lager-Halteabschnitt, der das zweite Lager hält, und einen röhrenförmigen Hauptkörperabschnitt auf, der Hauptkörperabschnitt weist einen röhrenförmigen Außenschalenabschnitt auf, der Außenschalenabschnitt weist einen Gehäuseunterbringungs-Außenperipherieabschnitt auf, der mittels Presspassung in das Gehäusesegment eingesetzt ist, und ein Kontaktabschnitt, der mit einer Innenumfangsoberfläche des Gehäusesegments in Kontakt gelangt und eine Spannung von der Innenumfangsoberfläche des Gehäusesegments empfängt, und ein kontaktfreier Abschnitt, der von der Innenumfangsoberfläche des Gehäusesegments getrennt ist, sind in einer Außenumfangsoberfläche des Gehäuseunterbringungs-Außenperipherieabschnitts vorgesehen.
Patent DE-102015215829-A1 (DE)
Title: Reibelement und Kupplungseinrichtung
Inventor: GRUCA WERNER
IPC: F16D13/72
Filed: 2015-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reibelement und eine Kupplungseinrichtung mit solch einem Reibelement, wobei das Reibelement drehbar um eine Drehachse lagerbar ist und einen Radialabschnitt und einen geneigten Abschnitt aufweist. Der Radialabschnitt ist in einer Drehebene zur Drehachse angeordnet, wobei der geneigte Abschnitt schräg zum Radialabschnitt angeordnet ist.
Patent DE-102016002135-A1 (DE)
Title: Anordnung zum lösbaren Fixieren eines elektrischen Verbinders auf einem Verdrahtungsträger
Inventor: SCHRAFL JULIUS
IPC: H01R12/75
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum lösbaren Fixieren eines elektrischen Verbinders auf einem Verdrahtungsträger, wobei der Verbinder aus einem isolierenden Gehäuse besteht, welches an gegenüberliegenden Gehäuseseiten Einstecköffnungen aufweist, derart, dass auf einer ersten Seite elektrische Kontaktstifte und auf einer zweiten Seite isolationsfreie Enden elektrischer Leiter einführbar, insbesondere klemmbar sind. Weiterhin ist auf dem Verdrahtungsträger eine zu den Einstecköffnungen auf der ersten Seite kompatible Steckerleiste befestigbar. Das isolierende Gehäuse weist mindestens einen haken- oder nasenartigen, vom isolierenden Gehäuse abragenden Vorsprung auf, der sich an der Gehäuseseitenwand befindet, welche im Wesentlichen parallel zur Einführrichtung für die elektrischen Kontaktstifte verläuft. Auf dem Verdrahtungsträger ist ein Federbügel befestigt, welcher einen Rastabschnitt aufweist, der beim Aufstecken des Verbinders auf die Steckerleiste den vom isolierenden Gehäuse des Verbinders abragenden Vorsprung hintergreift und einen Anschlag gegen Herausziehen des Verbinders bildet.
Patent DE-102016015045-A1 (DE)
Title: Verfahren und Produkt zur Vereinheitlichung von Funktionsformen in brennstoffzellenbetriebenen Fahrzeugen
Inventor: ERDMANN CHRISTIAN MARTIN
IPC: B62D25/00
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Produkt zur Vereinheitlichung von Funktionsformen in brennstoffzellenbetriebenen Fahrzeugen.Erfindungsgemäß werden Funktionsformen von brennstoffzellenbetriebenen Fahrzeugen vereinheitlicht, dass zum Beispiel Treibstoff, Komponenten, Bauteile, Systeme und/oder Subsystem des Gesamtsystems Fahrzeug in unterschiedlichen, gleichförmigen Behältern gelagert/installiert werden. Die jeweiligen Behälter werden zusätzlich individuell so ausgestattet, dass sie die für ihre Funktion im Gesamtsystem notwendigen Eigenschaften und Funktionen aufweisen. Das können zum Beispiel mechanische Eigenschaften, Abmessungen und/oder Installationen und/oder Vorrichtungen im Innenraum oder an der Außenwand sein.
Patent DE-102016100039-A1 (DE)
Title: α6-Integrin bindendes DNA-Aptamer
Inventor: SCHUMACHER UDO
IPC: C12N15/115
Filed: 2016-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein DNA-Aptamer, das α6-Integrin spezifisch bindet. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, Mittel bereit zu stellen, mit deren Hilfe beispielsweise eine Krebserkrankung vorteilhaft behandelt, insbesondere das Tumorzellwachstum und/oder die Metastasierung vermindert werden kann. Hierzu stellt die Erfindung in einem Aspekt ein DNA-Aptamer bereit, das ein α6-Integrin spezifisch bindet und a) eine Sequenz mit den Nukleotiden 22–57 gemäß SEQ ID NO: 1, oder b) eine Sequenz mit mindestens 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35 oder 36 aufeinander folgenden Nukleotiden der Nukleotide 22–57 gemäß SEQ ID NO: 1, oder c) eine Sequenz mit mindestens 75%, 80%, 85%, 90%, 95%, 96%, 97%, 98%, 99% oder 99,5% Identität zu einer Sequenz mit den Nukleotiden 22–57 gemäß SEQ ID NO: 1, oder d) eine Sequenz gemäß a), b) oder c) mit mindestens einem modifizierten Nukleotid umfasst.
Patent DE-102016101610-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Drapieren eines Faserzuschnitts und Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen Vorformlings
Inventor: GRAF MATTHIAS
IPC: D04H13/00
Filed: 2016-01-29
Abstract: Es wird ein Werkzeug zum Greifen, Platzieren und Drapieren eines Faserzuschnitts (11) für eine lokale Verstärkungslage im Zuge der Herstellung eines dreidimensionalen Vorformlings für die Herstellung von faserverstärkten Formteilen vorgeschlagen. Das Werkzeug (1) weist zumindest ein Greifelement (4), insbesondere ein Vakuumgreifelement, zum Greifen und Aufnehmen des Faserzuschnitts (11), und zumindest ein Drapierstempelelement /2) zum Drapieren des Faserzuschnitts (11) auf, wobei das zumindest eine Greifelement (4) und das zumindest eine Drapierstempelelement (2) relativ zueinander verstellbar sind, insbesondere zwischen einer ersten Stellung zum Greifen des Faserzuschnitts (11) und einer zweiten Stellung zum Anformen des Faserzuschnitts (11), mittels des zumindest einen Drapierstempelelements (4), auf einen Fasergewebestapel (12). Bevorzugt kann auch eine Fixiereinrichtung (7), wie eine Ultraschall-Sonotrode, vorgesehen sein, um den Faserzuschnitt (11) auf dem Fasergewebestapel (12) zu fixieren.
Patent DE-102016103411-A1 (DE)
Title: Batterieeinrichtung für ein wenigstens teilweise elektrisch angetriebenes Fahrzeug
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: H01M10/6556
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batterieeinrichtung (1) für ein wenigstens teilweise elektrisch angetriebenes Fahrzeug (100) und ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Batterieeinrichtung (1) sowie ein Fahrzeug (100) mit einer solchen Batterieeinrichtung (1). Die Batterieeinrichtung (1) umfasst eine Mehrzahl von Batteriemodulen (102) mit jeweils wenigstens einer Batteriezelle (103) und mit einer Aufnahmeeinrichtung (2) zur Aufnahme der Batteriemodule (102). Dabei umfasst die Aufnahmeeinrichtung (2) eine mehrschichtige und unterhalb der Batteriemodule (102) angeordnete Verbundplatte (3), welche durch mehrere miteinander verbundene Schichtbauteile (4) zur Verfügung gestellt wird. Die Verbundplatte (3) ist zur Anbindung der Batteriemodule (102) geeignet und ausgebildet ist und umfasst einen Strömungspfad (15) für ein Kühlmedium einer Kühleinrichtung (5) und stellt eine Bodenschutzwand (6) zum Schutz der Batteriemodule (102) bei einem Überfahren von Hindernissen bereit.
Patent DE-102016106214-A1 (DE)
Title: Tauchvorrichtung, Sendeeinrichtung und System und Verfahren zur Bestimmung der Position unter Wasser
Inventor: NEMETZ THOMAS
IPC: H04B11/00
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tauchvorrichtung zur Bestimmung der Position unter Wasser, sowie eine Sendeeinrichtung, ein System, bestehend aus zumindest zwei Sendeeinrichtungen und einer solchen Tauchvorrichtung sowie ein entsprechendes Verfahren. Die Sendeeinrichtungen erzeugen ein Schallsignal, in dem der Ort und der Zeitpunkt der Schallerzeugung codiert sind. Anhand dieser Schallsignale kann die Tauchvorrichtung den Abstand zu den Sendeeinrichtungen bestimmen. Hieraus kann die Position unter Wasser der Tauchvorrichtung abgeleitet werden.
Patent DE-102016109277-A1 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: GRASS DOMINIK
IPC: H01M10/6557
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriemodulanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem mehrteiligen Gehäuse (2), in dem eine Mehrzahl an Batteriezellen (8) mit einer Oberseite und einer Unterseite angeordnet sind, wobei mindestens eine Halteplatte (10, 12) vorgesehen ist, durch die die Batteriezellen (8) voneinander beabstandet fixiert sind, wobei das Gehäuse (2) einen Kühlmitteleinlass (16) und einen Kühlmittelauslass (18) aufweist, derart, dass das Kühlmittel ausgehend vom Kühlmitteleinlass (16) über Zwischenräume zwischen den Batteriezellen (8) in Form einer Z-förmigen Durchströmung zum Kühlmittelauslass (18) strömt, wobei der Kühlmitteleinlass (16) und der Kühlmittelauslass (18) an einer Seite des Gehäuses (2) angeordnet sind, wobei zwischen der Unterseite der Batteriezellen (8) und einer Gehäusegrundfläche ein Trennelement (24) mit einer Öffnung (26) angeordnet ist, wobei die Öffnung (26) an der dem Kühlmittelauslass (18) und Kühlmitteleinlass (16) abgewandten Seite des Trennelements (24) ausgebildet ist.