baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008052285-B4 (DE)
Title: Ablaufvorrichtung
Inventor: DALLMER JOHANNES
IPC: E03C1/12
Filed: 2008-10-18
Granted: 2014-01-30
Abstract: Ablaufvorrichtung, die zumindest teilweise in eine Öffnung im Boden eines Raumes eingebaut werden kann, umfassend – eine Bodenplatte (1) mit einer Öffnung (2), durch die Abwasser hindurchfließen kann; – mindestens ein im Bodenbereich vormontierbares Teil; – erste Verstellmittel, die während der Montage der Bodenplatte (1) eine horizontale Verstellung der Bodenplatte (1) gegenüber dem mindestens einen im Bodenbereich vormontierbaren Teil ermöglichen, wobei die ersten Verstellmittel ein erstes Teil (8) mit einem sich im eingebauten Zustand horizontal erstreckenden Abschnitt (10) und einen sich im eingebauten Zustand horizontal erstreckenden ersten Flansch (16) umfassen, der im eingebauten Zustand horizontal bewegbar ist, wobei der sich horizontal erstreckende Abschnitt (10) des ersten Teils (8) als Anlagefläche für den ersten Flansch (16) dient; – Einlaufmittel (22), die im eingebauten Zustand oberhalb oder in der Öffnung (2) der Bodenplatte (1) angeordnet sein können; – zweite Verstellmittel, die während der Montage eine horizontale Verstellung der Einlaufmittel (22) gegenüber der Bodenplatte (1) ermöglichen, wobei die zweiten Verstellmittel einen sich im eingebauten Zustand horizontal erstreckenden zweiten Flansch (23) umfassen, der im eingebauten Zustand und/oder während der Montage horizontal bewegbar ist, wobei der sich im eingebauten Zustand horizontal erstreckende Abschnitt (10) des ersten Teils (8) als Auflagefläche für den zweiten Flansch (23) dient.
Patent DE-102009000217-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Wechseln von in einer Druckmaschine verwendeten Druckformen
Inventor: BARTHELME JOACHIM
IPC: B41F27/00
Filed: 2009-01-14
Granted: 2013-01-10
Abstract: Verfahren zum Wechseln von in einer Druckmaschine verwendeten Druckformen (01), bei dem einsatzfertig angefertigte Druckformen (01), die räumlich getrennt von der Druckmaschine an mindestens einer am Ende einer mindestens eine Plattenbelichtungseinrichtung (33) aufweisenden Plattenstraße angeordneten Auslage (66) in beliebiger Reihenfolge bereitgestellt werden, von einem Roboter (63) auf im Handhabungsbereich dieses Roboters (63) bereitstehende mobile Sammelbehälter (43) verteilt und in den jeweiligen Sammelbehältern (43) zur Druckmaschine transportiert werden, bei dem im Handhabungsbereich des Roboters (63) mehrere dieser mobilen Sammelbehälter (43) einzeln oder in Gruppen bereit stehen, bei dem der Roboter (63) die an der Auslage (66) in beliebiger Reihenfolge bereitgestellten Druckformen (01) nach bestimmten Zuordnungskriterien auf diese mobilen Sammelbehälter (43) verteilt, bei dem die Verteilung der Druckformen (01) jeweils in Zuordnung zu deren jeweiliger Montageposition auf einem in der Druckmaschine angeordneten Formzylinder (06) mit mehreren in dessen Axialrichtung nebeneinander angeordneten Montagepositionen erfolgt, bei dem der Transport der mobilen Sammelbehälter (43) zur...
Patent DE-102009003481-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Abgasrückführung (AGR) für Turbinen
Inventor: ALJABARI SAMER
IPC: F02C7/08
Filed: 2009-02-13
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verfahren zur Abgasrückführung, das aufweist:
 Empfangen (202), über einen Einlassabschnitt, von Einlassluft an einem Eingang eines Verdichters (103, 403 oder 503) ;
 Erzeugen (202) von Druckluft an dem Verdichter (103, 403 oder 503) unter Verwendung der empfangenen Einlassluft;
 Liefern (204) der Druckluft von dem Verdichter (103, 403 oder 503) zu einer Brennkammer (104, 404 oder 504), wobei die Brennkammer (104, 404 oder 504) eine die Druckluft und einen Brennstoff umfassende Verbrennung herbeiführt;
 Empfangen (206) von mit der Verbrennung verbundenen Verbrennungsprodukten an einer Turbinenkomponente (106, 406 oder 506) wobei die Turbinenkomponente Abgase ausgibt; und
 Rückführen (210) wenigstens eines Teils der Abgase zu dem Einlassabschnitt über eine Rückführleitung, wobei die rückgeführten Abgase eine Temperatur der Einlassluft erhöhen;
 wobei die Abgase durch die Turbinenkomponente (406, 506) zu einem Abhitzedampferzeuger (HRSG) (408, 508) abgegeben werden, wobei der rückgeführte Teil der Abgase von dem HRSG (408, 508) abgeleitet wird;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Abgase erste Abgase sind und der HRSG (408, 508) Kondensationsdampf für eine Dampfturbine (409, 509) nacherhitzt, wobei wenigstens ein Teil von zweiten Abgasen aus der Dampfturbine zu der Rückführleitung geleitet wird.
Patent DE-102009007626-B4 (DE)
Title: Leuchte zur Verminderung der Effekte der Lichtrückreflexion
Inventor: TEKLAK JANUSZ
IPC: F21V7/22
Filed: 2009-02-05
Granted: 2015-06-18
Abstract: Leuchte mit wenigstens einem Leuchtmittel (5), einem Reflektor (3), welcher eine Lichtaustrittsfläche (7) definiert, und einer transparenten Abdeckung (9), die im Bereich der Lichtaustrittsfläche (7) angeordnet ist, wobei Licht des Leuchtmittels (5), welches von dem Leuchtmittel direkt oder nach Reflexion am Reflektor (3) auf die transparente Abdeckung (9) auftrifft, teilweise von der Abdeckung (9) in Richtung auf den Reflektor (3) zurückreflektiert wird, wobei auf der dem Leuchtmittel (5) zugewandten Reflektoroberfläche eine lichtstreuende Struktur (11) vorgesehen ist und die lichtstreuende Struktur (11) auf einen oder mehrere Flächenbereiche der Reflektoroberfläche begrenzt ist, auf den bzw. die ein höherer Anteil besagten rückreflektierten Lichts auftrifft als auf einen anderen Flächenbereich der Reflektoroberfläche gleicher Größe.
Patent DE-102009017815-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschlussklemme zum Durchführen einer Leitung duch eine Wandung
Inventor: REIBKE HEINZ DIPL -ING
IPC: H01R13/62
Filed: 2009-04-20
Granted: 2021-09-09
Abstract: Elektrische Anschlussklemme zum Durchführen einer Leitung durch eine Wandung (1), mit einer ersten Klemme (2) zur Anbringung an einer ersten Seite (3) der Wandung (1) und einer zweiten Klemme (4) zur Anbringung an einer zweiten Seite (5) der Wandung (1), wobei die zweite Klemme (4) mit einem anrastbaren Befestigungsmittel (6) an der Wandung (1) befestigbar ist, wobei das Befestigungsmittel (6) als ein anrastbarer Flansch (11) ausgestaltet ist, mittels welchem die zweite Klemme (4) von der zweiten Seite (5) der Wandung (1) an der Wandung (1) befestigbar ist, wobei eine der beiden Klemmen (2, 4) ein Verbindungselement (9) aufweist und das Verbindungselement (9) in die andere der beiden Klemmen (2, 4) einführbar ist, wobei eine der beiden Klemmen (2, 4) eine Stromschiene (8) zur elektrischen Verbindung mit der anderen der beiden Klemmen (2, 4) aufweist, und wobei die Stromschiene (8) in das Verbindungselement (9) einführbar ist.
Patent DE-102009026452-B4 (DE)
Title: Auslösehebel mit einer ein öffnendes Moment für die Drehfalle erzeugenden Kontur bei Mehrklinken-Gesperre
Inventor: BENDEL THORSTEN DIPL -ING
IPC: E05B85/26
Filed: 2009-05-25
Granted: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss für ein Kraftfahrzeug mit einer Drehfalle (2), gekennzeichnet durch ein Bauteil, welches die Drehfalle in Richtung geöffnete Stellung drängt, wenn die Drehfalle geöffnet ist und in einer verriegelten Stellung der Drehfalle diese nicht in Richtung geöffnete Stellung drängt. Dadurch wird erreicht, dass beim Schließen einer Kraftfahrzeugtür oder -klappe ein Schließbolzen auch bei fortgeschrittenem Alter des Schlosses zuverlässig auf den vorgesehenen Auftreffpunkt im Einlaufschlitz der Drehfalle auftrifft.
Patent DE-102009027416-B4 (DE)
Title: Halbleitermodul mit steckbarem Anschluss und Verfahren zur Herstellung eines Halbleitermoduls mit steckbarem Anschluss
Inventor: CILIOX ALEXANDER
IPC: H01L21/60
Filed: 2009-07-01
Granted: 2022-03-24
Abstract: Halbleitermodul (1) umfassend:ein Gehäuse mit einem Gehäuserahmen (2); undeinen mit einem Anschluss (4) versehenen, steckbaren Träger (3) ;wobei der Anschluss (4) einen internen Teil (41) aufweist, der in dem Gehäuse angeordnet und elektrisch mit einer elektrischen Komponente des Halbleitermoduls (1) gekoppelt ist;wobei der Anschluss (4) einen externen Teil (42) aufweist, der ein Innengewinde (44) aufweist, der außerhalb des Gehäuses angeordnet ist, und der einen elektrischen Anschluss des Halbleitermoduls (1) ermöglicht; undwobei der steckbare Träger (3) in den Gehäuserahmen (2) gesteckt ist.
Patent DE-102009028181-B4 (DE)
Title: Pull-Drift-Kompensation mittels AFS
Inventor: SHAH JITENDRA
IPC: B62D6/00
Filed: 2009-08-03
Granted: 2016-01-28
Abstract: Verfahren zur Pull-Drift-Kompensation eines Kraftfahrzeuges, das ein Lenksystem (1) mit einer Lenksäule (5) und einer Zahnstange (11) aufweist, wobei auf die Zahnstange (11) ein Unterstützungsmotor (12) einer fremdkraftunterstützten Hilfslenkeinrichtung (13) einwirkt, und wobei auf die Lenksäule (5) eine Stelleinheit (8) eines Aktivlenksystems (14) einwirkt umfassend zwei Teilverfahren, wobei in einem ersten Teilverfahren, nach einer Detektion einer Geradeausfahrt des Kraftfahrzeuges erkannt wird, ob Zug (Pull) oder Abdrift (drift) vorliegt, wobei in einem zweiten Teilverfahren ein Überlagerungsbetrag berechnet wird, welcher von der Stelleinheit (8) des Aktivlenksystems (14) zur Verfügung gestellt werden soll, umfassend die Schritte a) detektieren einer Geradeausfahrt des Kraftfahrzeuges, b) erkennen, dass ein aktuelles Lenkradmoment des Fahrers bei Geradeausfahrt größer ist als zumindest ein minimaler Grenzwert des Lenkradmomentes bei Geradeausfahrt, oder c) erkennen, ob das Kraftfahrzeug die Geradeausfahrt verlässt, wenn ein aktuelles Lenkradmoment des Fahrers einen Betrag von Null aufweist, wobei in einem Schritt d) die in den Schritten a, b) und/oder a, c) erkannten Zustände als Eingangsignal in eine Steuereinheit (17) weitergeleitet werden, wobei in der Steuereinheit (17) in einem Schritt e) einen Überlagerungswinkel ermittelt und daraus ein Überlagerungssignal generiert, wobei das Überlagerungssignal in einem Schritt f) der Stelleinheit (8) des Aktivlenksystems (14), zugeführt wird, so dass der Überlagerungsbetrag in einem Schritt g) so in die Lenksäule (5) eingeleitet wird, dass der erzeugte Überlagerungsbetrag eine entsprechende Rotation eines Lenkritzels (9) und so eine Verlagerung der Zahnstange (11) erzeugt, wobei ein von dem Unterstützungsmotor (12) erzeugtes Hilfsmoment dafür sorgt, dass keine Rückwirkung zum Lenkrad (2) auftritt.
Patent DE-102009039879-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Freigabe einer Einrichtung oder eines Dienstes, als Master ausgebildete Sendeempfangseinrichtung sowie System mit derartiger Einrichtung
Inventor: NIEMEYERSTEIN WERNER
IPC: H04W12/06
Filed: 2009-09-03
Granted: 2014-10-30
Abstract: Verfahren zum Steuern der Freigabe einer Einrichtung oder eines Dienstes mittels einer Freigabeeinrichtung (6) in Abhängigkeit von Authentisierungssignalen (10), die wenigstens eine Sendeempfangseinrichtung (4), welche zumindest die Rolle eines Masters einnimmt, empfängt, wobei wenigstens eine weitere Sendeempfangseinrichtung (8), welche zumindest die Rolle eines Clients einnimmt, die Authentisierungssignale (16) sendet, wobei die Authentisierungssignale (10) wenigstens einen Funkweg (11) zwischen dem Client (8) und dem Master (4) zurücklegen, wobei der Master (4) mehrere empfangene Authentisierungssignale (10) zum Bestimmen von Werten (225) einer von einer Veränderung des Funkweges (11) abhängigen Variablen heranzieht und wobei die Freigabeeinrichtung (6) die Einrichtung bzw. den Dienst auf dem Master (4) und/oder auf wenigstens einer mit dem Master (4) verbundenen Einrichtung freigibt, freigegeben lässt, sperrt oder gesperrt lässt, wobei der Client (8) seinen Sendepegel mit von Null verschiedenen und einem dem Master (4) bekannten Verhältnis von Sendepegelwerten (58–60) untereinander variiert, wobei der Master (4) aus einem Verhältnis aufeinanderfolgend empfangener Empfangspegel einen Abstandsbereich (14) des Clients (8) zum Master (4) unscharf schätzt, ...
Patent DE-102010001250-B4 (DE)
Title: Elektrisches Bordnetz sowie Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Bordnetzes
Inventor: FINKE SVEN
IPC: B60L50/16
Filed: 2010-01-27
Granted: 2022-09-15
Abstract: Elektrisches Bordnetz (1) eines Fahrzeugs, mit mindestens zwei Stromkreisen (2,3) und einer einem Antrieb des Fahrzeugs zugeordneten elektrischen Maschine (4), wobei die elektrische Maschine (4) über mindestens zwei Phasensysteme (5,6) verfügt, die an jeweils einen Wechselrichter (11,12) angeschlossen sind, wobei mindestens eines der Phasensysteme (5,6) über den zugehörigen Wechselrichter (11,12) mit zumindest einem der Stromkreise (2,3) elektrisch verbindbar ist,wobei die mindestens zwei Stromkreise (2,3) jeweils einen Energiespeicher (15,16,17,18) aufweisen,dadurch gekennzeichnet, dass eine Schaltvorrichtung (19) vorgesehen ist, mittels welcher frei gewählt werden kann, welches der mindestens zwei Phasensysteme (5,6) mit welchem der mindestens zwei Stromkreise (2,3) verbindbar ist,wobei die Energiespeicher (15,16,17,18) der mindestens zwei Stromkreise (2,3) in Reihe schaltbar sind.
Patent DE-102010006187-B4 (DE)
Title: Medizinischer Katheter zum Zuführen eines selbstexpandierbaren, nicht-vorgeladenen Stents
Inventor: BÜCHERT MICHAEL
IPC: A61F2/95
Filed: 2010-01-29
Granted: 2017-11-16
Abstract: Medizinischer Katheter zum Zuführen eines selbstexpandierbaren, nicht-vorgeladenen Stents in ein Körperhohlorgan mit wenigstens zwei Arbeitskanälen (10, 11) und einem Ballon (12), der im distalen Bereich der Arbeitskanäle (10, 11) angeordnet ist, wobei ein erster Arbeitskanal (10) mit dem Ballon (12) fluidverbunden ist und ein zweiter Arbeitskanal (11) sich durch den Ballon (12) erstreckt, wobei der zweite Arbeitskanal (11) eine distale Austrittsöffnung (13) für das Funktionselement aufweist und mit einem proximal angeordneten, im Gebrauch extrakorporalen Anschluss verbunden ist, der zum Einführen des Funktionselements in den zweiten Arbeitskanal (11) angepasst ist, und wobei der Innendurchmesser des zweiten Arbeitskanals (11) kleiner 0,45 mm beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Röntgenmarker (18, 19, 20) vorgesehen ist, wobei ein erster Röntgenmarker (18) im Bereich der distalen Austrittsöffnung (13) des zweiten Arbeitskanals (11), ein zweiter Röntgenmarker (19) im Bereich des distalen Ballonendes (15) und ein dritter Röntgenmarker (20) im Bereich des proximalen Ballonendes (17) angeordnet sind.
Patent DE-102010009264-B4 (DE)
Title: Schnellverbinder mit Dichtungsbaugruppenhalter
Inventor: KERIN JIM
IPC: F16L37/14
Filed: 2010-02-25
Granted: 2016-10-13
Abstract: Schnellkupplung, die Folgendes enthält: einen Verbinderkörper (250), wobei der Verbinderkörper (250) eine zylindrische gestufte Innenwand (254) definiert, welche Innenwand (254) eine Durchgangsbohrung (256) definiert, wobei die Durchgangsbohrung (256) einen Halteraufnahmeabschnitt (270) mit einer axialen Wandfläche (289) und einen Dichtungskammerabschnitt (290) mit einer zylindrischen Wandfläche (291) aufweist, wobei der Dichtungskammerabschnitt (290) durch die zylindrische Wandfläche (291) der Innenwand (254) mit relativ zu der Wandfläche (289) des Halteraufnahmeabschnitts (270) verringertem Durchmesser definiert ist, wobei die Durchgangsbohrung (256) eine axiale zylindrische Zwischenfläche (297) aufweist, die zwischen der axialen Wandfläche (289) des Halteraufnahmeabschnitts (270) und der zylindrischen Wandfläche (291) des Dichtungskammerabschnitts (290) angeordnet ist, wobei die Zwischenfläche (297) einen Durchmesser hat, der kleiner als der Durchmesser der axialen Wandfläche (289) des Halteraufnahmeabschnitts (270) und größer als der Durchmesser der axialen Wandfläche (291) des Dichtungskammerabschnitts (290) ist, wobei der Verbinderkörper (250) mehrere voneinander beabstandete bogenförmige Verriegelungsabsätze (299) aufweist, die sich ausgehend von der Zwischenfläche (297) in radialer Richtung nach innen in die Durchgangsbohrung (256) erstrecken, wobei jeder Verriegelungsabsatz (299) eine nach innen weisende radiale Verriegelungsfläche (296) und ein radial inneres bogenförmiges Segment (295) aufweist, wobei der Verbinderkörper (250) eine konische Schulterfläche (292) enthält, die sich zwischen der axialen zylindrischen Fläche (289) des Halteraufnahmeabschnitts (270) und der axialen zylindrischen Zwischenfläche (297) erstreckt, wobei sich die konische Schulterfläche (292) ebenfalls zwischen der zylindrischen Fläche (289) des Halteraufnahmeabschnitts (270) und dem radialen inneren bogenförmigen Segment (295) jedes Verriegelungsabsatzes (299) erstreckt, ...
Patent DE-102010020738-B4 (DE)
Title: Elektrochemisches oder elektrisches Schichtsystem, Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: BIRKE PETER DR
IPC: H01M4/62
Filed: 2010-05-17
Granted: 2020-06-25
Abstract: Elektrochemisches oder elektrisches Schichtsystem mit mindestens zwei Elektrodenschichten undmindestens einer zwischen zwei Elektrodenschichten angeordneten ionenleitenden Schicht,die mindestens einen ionenleitenden Festelektrolyten und an den Korngrenzen des mindestens einen ionenleitenden Festelektrolyten mindestens ein Bindemittel zur Verbesserung der Ionenleitfähigkeit über die Korngrenzen und zur Verbesserung der Haftung der Schichten enthält, wobeimindestens ein Bindemittel ein Wasserglas ist.
Patent DE-102010027698-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Verbrennungsmotor
Inventor: ENOKI KEIICHI
IPC: B60W30/18
Filed: 2010-07-20
Granted: 2020-10-29
Abstract: Eine Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor zum Steuern einer Kupplung, bereitgestellt zwischen dem Verbrennungsmotor und einem Automatikgetriebe, umfassend:Gaspedal-Öffungsgrad-Detektiermittel zum Detektieren eines Herunterdrückbetrags eines Gaspedals;Kraftstoffversorgungs-Stoppmittel zum Stoppen einer Kraftstoffeinspritzung an dem Verbrennungsmotor, wenn das Gaspedal nicht heruntergedrückt ist; undKupplungs-Direktkoppelverhältnis-Steuermittel, das in der Lage ist, einen Leistungsbetrag der Kupplung willkürlich zu ändern,wobei, die Steuervorrichtung eine Steuerung derart durchführt, dass, wenn das Gaspedal heruntergedrückt wird, nachdem die Kupplung in einem Kraftstoffversorgungs-Stoppzustand entkuppelt wurde,falls die Fahrzeuggeschwindigkeit größer als ein vorbestimmter Wert ist, der es erlaubt, den Verbrennungsmotor durch die kinetische Energie des Fahrzeugs zu drehen, die Kupplung auf eine gleitende Art und Weise eingekuppelt wird, so dass die Verbrennungsmotordrehzahl gleich wird zu oder höher als eine Zielkurbel-Drehzahl zum Neustarten des Verbrennungsmotors, undfalls die Fahrzeuggeschwindigkeit kleiner oder gleich dem vorbestimmten Wert ist, der Verbrennungsmotor mittels eines Starters gestartet wird.
Patent DE-102010033645-B4 (DE)
Title: Deckelteil für einen Akkumulator und Akkumulator mit einem solchen Deckelteil
Inventor: STREUER PETER
IPC: H01M50/562
Filed: 2010-08-06
Granted: 2015-02-05
Abstract: Deckelteil (1) für einen Akkumulator, wobei das Deckelteil (1) aus Kunststoff hergestellt ist und wenigstens eine hülsenartige Anschlussbuchse (2) zur elektrischen Kontaktierung des Akkumulators aufweist, wobei ein unterer Abschnitt (26) der Anschlussbuchse (2) in das Kunststoffmaterial des Deckelteils (1) eingebettet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite der Anschlussbuchse (2) eine Mehrzahl von streifenförmigen, über den Innenumfang der Anschlussbuchse (2) voneinander beabstandeten reibungsverringernden Gleitelementen (3) angeordnet ist.
Patent DE-102010036532-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufrüsten eines Lamellenstoren sowie Lamellenstoren
Inventor: HATT CHRISTOF
IPC: E06B9/30
Filed: 2010-07-21
Granted: 2021-11-04
Abstract: Verfahren zum Aufrüsten eines bestehenden, aussen an der Oberseite (4) einer Gebäudeöffnung (3) angebrachten Lamellenstorens (1), wobei der Lamellenstoren (1) eine Vielzahl von horizontal untereinander angeordneten und lose miteinander verbundenen, Neigungswinkel-verstellbaren Lamellen (5) aufweist sowie einen unter diesen Lamellen (5) angeordneten unteren Träger (7), welcher durch ein erstes Zugsystem (9) mit einem Antrieb (11) verbunden ist zum Anheben und Absenken dieses unteren Trägers (7) sowie zum Verstellen des Neigungswinkels der Lamellen (5), gekennzeichnet durch die Schritte,a) dass der Lamellenstoren (1) von der Oberseite (4) der Gebäudeöffnung (3) gelöst wird,b) dass ein oberer Träger (13) oberhalb der Lamellen (5) eingefügt und mit der obersten Lamelle verbunden wird,c) dass ein zweites Zugsystem (14) eingesetzt wird, welches vom oberen Träger (13) über die Oberseite (4) der Gebäudeöffnung (3) zum Antrieb (11) führt, zum Anheben und Absenken des oberen Trägers (13),d) und dass im Antrieb (11) ein Funktionsmittel (15) eingesetzt wird, wodurch beide Zugsysteme (9, 14) unabhängig voneinander bedienbar werden zum Anheben und Absenken der beiden Träger (7, 13) unter Beibehalt der Verstellbarkeit des Lamellenneigungswinkels.
Patent DE-102010036983-B4 (DE)
Title: Seitenführung, Seitenführungsgruppe, Frachtdeck
Inventor: HUBER THOMAS
IPC: B64D9/00
Filed: 2010-08-13
Granted: 2012-05-03
Abstract: Seitenführungsgruppe mit einer Vielzahl von Seitenführungen (10, 10', 10'') zum Führen von Frachtstücken, in einem Flugzeug, wobei die Seitenführungen (10, 10', 10'') umfassen: – einen sich in Längsrichtung (v) erstreckenden Befestigungsrahmen (20); – mindestens eine Seitenführungsvorrichtung (40, 50) mit einem Schlitten (47, 57), wobei die Seitenführungsvorrichtung (40, 50) in Längsrichtung (v) verschiebbar in dem Befestigungsrahmen (20) gelagert ist und mindestens eine Schiene (2) aufweist, die mittels der Schlitten (47) verschiebbar in den Befestigungsrahmen (20) gelagert ist, wobei der Schlitten (47, 57) mindestens eine Führungsrolle (45, 55) zum Abstützen der Frachtstücke aufweist.
Patent DE-102010063089-B4 (DE)
Title: Antriebsregler, Antriebsreglerverbund und Schaltschrank
Inventor: BOESE MATTHIAS
IPC: G09F9/00
Filed: 2010-12-14
Granted: 2014-07-10
Abstract: Antriebsregler (10a, 10b) für einen elektrischen Antrieb, der zur Verwendung in einem Antriebsreglerverbund (100) geeignet ist, bei dem ein jeweiliger Antriebsregler einem zugehörigen elektrischen Antrieb unter mehreren elektrischen Antrieben zugeordnet ist, wobei der Antriebsregler aufweist:  – ein Gehäuse (11a, 11b) und  – eine optische Betriebszustandsanzeige (12a, 12b), die dazu ausgebildet ist, einen aktuellen Betriebszustand des Antriebsreglers (10a, 10b) zu visualisieren,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die optische Betriebszustandsanzeige (12a, 12b) im Wesentlichen vollständig über eine solche Seite (13a, 13b) des Gehäuses (11a, 11b) verläuft, die bei einer bestimmungsgemäßen Montage des Antriebsreglers (10a, 10b) sichtbar bleibt, so dass die optischen Betriebszustandsanzeigen mehrerer benachbart montierter Antriebsregler (10a, 10b) eine durchgängige, bandförmige optische Betriebszustandsanzeige bilden.
Patent DE-102011003569-B4 (DE)
Title: Flächenlichtquelle für eine Durchlichtbeleuchtungseinrichtung eines Mikroskops
Inventor: PAULUS ROBERT
IPC: G02B21/06
Filed: 2011-02-03
Granted: 2013-03-21
Abstract: Flächenlichtquelle (100; 200; 300) für eine Durchlichtbeleuchtungseinrichtung eines Mikroskops zur Betrachtung einer Probe (1) in dem Mikroskop, wobei die Flächenlichtquelle (100; 200; 300) einen plattenförmigen Lichtleiter (110; 210; 310) mit einer unteren Grenzfläche (111), einer oberen Grenzfläche (112) und wenigstens einer Seitenfläche (113–116) sowie wenigstens ein Leuchtmittel (120, 122) aufweist, das so angeordnet ist, dass es Licht (130) aus wenigstens zwei unterschiedlichen Richtungen so über wenigstens eine als Lichteintrittsfläche dienende Seitenfläche in den Lichtleiter (110; 210; 310) einstrahlt, dass dieses aufgrund von Totalreflexion im Lichtleiter (110; 210; 310) propagiert, wobei die Totalreflexion durch ein an der unteren Grenzfläche (111) des Lichtleiters (110; 210; 310) auf einer Kontaktfläche (A) anliegendes Element (140; 440) definiert gestört wird, so dass eine Auskopplung von Licht auf der oberen Grenzfläche (112) des Lichtleiters (110; 210; 310) erfolgt, wobei der Flächeninhalt (A) der Kontaktfläche kleiner als der Flächeninhalt (L2) der unteren Grenzfläche...