baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011084880-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Freiflughinweisinformation für ein Fahrzeug und Verfahren zur Erkennung eines Freiflugzustandes eines Fahrzeugs
Inventor: DOERR ALFONS
IPC: B60R21/0132
Filed: 2011-10-20
Granted: 2016-12-15
Abstract: Verfahren (600) zur Erkennung eines Freiflugzustandes eines Fahrzeugs mit folgenden Schritten: Einlesen (630) von zumindest zwei Freiflughinweisinformationen, wobei eine erste Freiflughinweisinformation für ein Fahrzeug (100) durch ein Verfahren (400) zur Erzeugung einer Freiflughinweisinformation für ein Fahrzeug (100) mit folgenden Schritten erzeugt wird: Empfangen (410) eines Reifenlastsignals, das eine Reifenlast zumindest eines Reifens des Fahrzeugs (100) repräsentiert; und Erzeugen (420) der ersten Freiflughinweisinformation basierend auf einem Vergleich eines Verlaufs des Reifenlastsignals mit zumindest einem Referenzverlauf für das Reifenlastsignal, wobei mindestens eine zweite Freiflughinweisinformation durch Auswertung eines Drehzahlsignals und/oder eines Sitzbelegungssignals und/oder eines Stoßdämpferlastsignals erzeugt wird, Erzeugen eines Freiflugzustandssignals, welches den Freiflugzustand des Fahrzeugs repräsentiert, durch Kombination der ersten Freiflughinweisinformation mit mindestens einer zweiten Freiflughinweisinformation.
Patent DE-102011087574-B4 (DE)
Title: Planetenradlagerung mit Doppelhülse oder doppelt abgesetzter Hülse
Inventor: MARTINI HARALD
IPC: F16H57/08
Filed: 2011-12-01
Granted: 2017-04-13
Abstract: Stirnraddifferenzial (1) für ein Kraftfahrzeug, mit zwei Sonnenrädern (11, 12), die in einem Planetenträger (2) beherbergt sind, in dem zumindest ein Planetenrad (9) über einen Bolzen (5) drehbar gelagert ist, wobei der Bolzen (5) in einer Öffnung des Planetenträgers (2) dort in einer Hülse (6) befindlich gelagert ist und der Bolzen (5) das Planetenrad (9) vollständig durchdringt, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (6) zwei radial nach außen abstehende Flanschabschnitte (13, 14) aufweist.
Patent DE-102011089146-B4 (DE)
Title: Laser-Überlappschweißverfahren
Inventor: HAYASHIMOTO KAZUHIRO
IPC: B23K26/00
Filed: 2011-12-20
Granted: 2013-11-07
Abstract: Laser-Überlappschweißverfahren durch Bestrahlen einer Mehrzahl von überlappenden Werkstücken (1, 2) von einer Seite mit einem Laserstrahl, umfassend folgende Schritte: Scannen des Laserstrahls (La) in Vorwärtsrichtung entlang eines vorbestimmten Abschnitts der Werkstücke (1, 2); Umkehren der Scanrichtung des Laserstrahls an einem Abschlussende (t) des vorbestimmten Abschnitts; kurzes Scannen des Laserstrahls (Lb) in Rückwärtsrichtung und Beenden des Bestrahlens des vorbestimmten Abschnitts mit dem Laserstrahl, wobei das Scannen des Laserstrahls (Lb) in Rückwärtsrichtung zum Scannen des Laserstrahls (La) in Vorwärtsrichtung so versetzt ist, dass ein Teil der durch das Laserscannen (Lb) in Rückwärtsrichtung gebildeten Schweißnaht (11; 21) die durch den Laserscan (La) in Vorwärtsrichtung gebildete Schweißnaht (11; 21) überlappt.
Patent DE-102011115004-B4 (DE)
Title: Portionskühler mit thermoelektrischem Element
Inventor: OBERMAIER ANDREAS
IPC: B67D1/08
Filed: 2011-10-06
Granted: 2014-06-18
Abstract: Vorrichtung zum Kühlen von aus Flaschen verfügbaren Spirituosen mit – einem Kühlgehäuse (3), das einen zum Aufnehmen einer Flüssigkeit ausgebildeten Hohlraum (35, 36, 37, 38) umschließt, – einer Zufuhreinrichtung (31), die zur Zufuhr einer Flüssigkeit in den von dem Kühlgehäuse umschlossenen Hohlraum ausgebildet ist, – einer Ablasseinrichtung (4), die zum Entnehmen einer Flüssigkeit aus dem von dem Kühlgehäuse umschlossenen Hohlraum ausgebildet ist, und – wenigstens einem thermoelektrischen Wandler (5), der eine erste Oberfläche aufweist, über die bei Versorgung des thermoelektrischen Wandlers mit elektrischer Energie Kühlleistung abgegeben wird, wobei sich die erste Oberfläche mit dem Kühlgehäuse in thermischem Kontakt befindet, und das Kühlgehäuse (3) in seinem Inneren wenigstens eine Anordnung zueinander beabstandeter Lamellen (34) aufweist, die sich jeweils von einer der Seitenwände des Kühlgehäuses ausgehend in dessen Innenraum erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass – die Ablasseinrichtung (4) zum portionsweisen Ablass von Flüssigkeit aus dem Hohlraum (35, 36, 37, 38) in vorgegebenen Einzelablassmengen ausgebildet ist, – das Volumen des Hohlraums (35, 36, 37, 38) wenigstens dem Volumen einer Einzelablassmenge entspricht, – die zwischen den Lamellen (34) ausgebildeten Zwischenräume (35) sich jeweils von dem an die Zufuhreinrichtung (31) angrenzenden Hohlraumbereich des Kühlgehäuses (3) zu dem an die Ablasseinrichtung angrenzenden Flüssigkeitsreservoir des Kühlgehäuses erstrecken, und – die Vorrichtung (100) einen nicht von den Lamellen durchsetzten Rückflussbereich (36) aufweist, der ein an die Ablasseinrichtung (4) anschließendes Flüssigkeitsreservoir (38) mit einem an die Zufuhreinrichtung (31) anschließenden Hohlraumbereich (37) verbindet.
Patent DE-102011117826-B4 (DE)
Title: Dunstabzugshaube mit integrierter oder teilintegrierter Motoranordnung im Radiallüfter
Inventor: BERLING UDO
IPC: F24C15/20
Filed: 2011-11-08
Granted: 2021-01-07
Abstract: Dunstabzugshaube (2) mit einem in axialer Richtung ansaugenden und in radialer Richtung nach außen ausblasenden Radiallüfter (4), der konzentrisch um die Rotationsachse (R) herum angeordnete Luftschaufeln (6) aufweist, wobei einander benachbarte Luftschaufeln (6) zwischen sich jeweils einen Durchströmungsraum begrenzen, und die Durchströmungsräume an den oberen und unteren Enden der Luftschaufeln (6) mit jeweils einer Abdeckplatte (10, 12) begrenzt sind, und einem Motor (14), dadurch gekennzeichnet, dass die motorseitige Abdeckplatte (10) in ihrem mittleren Bereich eine in axialer Richtung vorstehende Einsenkung (16) aufweist, in der zumindest teilweise der Motor (14) angeordnet ist, wobei die motorseitige Abdeckplatte (10) auf ihrer dem Motor (14) zugewandten Seite ein oder mehrere Klemmelemente (18) aufweist, mit denen die Abdeckplatte (10) mit dem Motorgehäuse verbindbar ist, und wobei das Klemmelement (18) als ein um das Motorgehäuse umlaufender Ring ausgebildet ist.
Patent DE-102011118984-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung von Last und Lastschwerpunktabstand bei einem Flurförderzeug
Inventor: CLAUDER ANDREAS
IPC: B66F17/00
Filed: 2011-11-19
Granted: 2023-10-12
Abstract: Flurförderzeug mit einer Gabel (10), die einen Gabelrücken (12) und mindestens eine Gabelzinke (14) aufweist, wobei der Gabelrücken mindestens einen Gabelhaken (16, 18) zur Verbindung mit einem Flurförderzeug aufweist und der Übergang vom vertikalen Gabelrücken zum horizontalen Gabelzinken einen Gabelknick bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Gabel (10) einteilig geformt ist und an einer Vorderseite (121) des Gabelrückens (12) und an einer Rückseite (122) des Gabelrückens (12) jeweils mindestens ein Verformungssensor (20) zur Messung einer auf die Gabel (10) wirkenden Kraft angeordnet ist, wobei die Verformungssensoren (20) zwischen dem Gabelknick (13) und dem Gabelhaken (16, 18) angeordnet sind und eine Auswerteeinheit (22) vorgesehen ist, an der die Werte für die von den Verformungssensoren (20) gemessenen Daten anliegen und die aus der gemessenen Kraft eine von der Gabel (10) aufgenommene Last und einen Lastschwerpunktabstand bestimmt.
Patent DE-102012003761-B4 (DE)
Title: Dosierkabel für die Direktdosierung von phytomedizinischen Wirkstoffen unabhängig von deren Konsistenz in der Grundform und als Alternative zu derzeit bekannten Formulierungen für Pflanzenschutzmittel
Inventor: WICHMANN WOLF-DIETER
IPC: A01M7/00
Filed: 2012-02-24
Granted: 2013-11-07
Abstract: Verfahren zur Direktdosierung von Pflanzenschutzmitteln dadurch gekennzeichnet, dass phytomedizinische Wirkstoffe in einer festen, aber mit einer gewissen Flexibilität ausgestatteten, wasserlöslichen Trägersubstanz gebunden werden, die zu einem zylindrischen Körper in Form eines Kabels ausgeformt und mit einem wasserlöslichen Mantel überzogen wird, wobei das Kabel aufgetrommelt verpackt und bei der Ausbringung des Pflanzenschutzmittels durch Abfräsen des Kabels direkt in einen Wasserstrom dosiert wird.
Patent DE-102012015652-B4 (DE)
Title: LED-Röhrenlampe mit innenliegendem Kühlkörper
Inventor: MICHAL ROLAND
IPC: F21Y103/10
Filed: 2012-08-09
Granted: 2022-04-14
Abstract: Röhrenförmige LED-Lampe (1), aufweisend- mindestens ein LED-Leuchtmittelträger (3) und- mindestens ein Kühlelement (4) wobei sowohl der mindestens eine LED-Leuchtmittelträger (3) wie auch das mindestens eine Kühlelement (4) innerhalb einer geschlossenen Röhre (2)angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dassder Abstand des Kühlelements (4) zur inneren Oberfläche der geschlossenen Röhre (2) Platz für eine freie Konvektion des in der geschlossenen Röhre (2) befindlichen Gases bietet, und dass die geschlossene Röhre (2) über Kappen (6) vollständig und hermetisch abgeschlossen ist.
Patent DE-102012024367-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum zerstörungsfreien thermografischen Prüfen von Bauteilen wie Kfz-Bauteilen auf innere und/oder Oberflächenfehler bei Steigerung der Oberflächenemissivität der Bauteile
Inventor: GIGENGACK THOMAS
IPC: B05B3/02
Filed: 2012-12-09
Granted: 2015-06-25
Abstract: Verfahren zum zerstörungsfreien Prüfen eines Bauteils aus einem Material mit einem Emissionskoeffizienten kleiner 1, wie eines Kfz-Bauteils, auf innere und/oder Oberflächenfehler, bei dem das Bauteil mittels aktiver Thermografie angeregt und der transiente Erwärmungs- und/oder Abkühlungsvorgang in dem Bauteil mittels einer Thermografiekamera thermografisch erfasst wird und ein von letzterer erstellter Thermografiefilm mittels eines mit der Thermografiekamera verbundenen Rechners rechnermäßig ausgewertet wird, wobei – auf der Oberfläche des zu prüfenden Bauteils mittels mindestens einer Hochrotationszerstäuberdüse in mindestens einem Prüfbereich ein dünner Taufilm, der aus feinsten Wassertröpfchen gebildet ist und die Oberflächenemissivität des Bauteils temporär steigert, appliziert wird, indem – die radial vom Glockentellerrand der mindestens einen Hochrotationszerstäuberdüse abgeschiedenen Tropfen auf das in axialer Riddchtung liegende Bauteil geleitet werden, wobei die Flugkurve der abgeschiedenen Tropfen auf das Bauteil mittels Lenkluft aus konzentrischen Bohrungen hinter dem Glockenteller und/oder aus mindestens einem externen Strömungssystem und/oder mittels kreisförmig um den Glockenteller angeordneter Elektroden oder mittels direkter elektrostatischer Aufladung an der Glockenkante beeinflusst wird und – das Bauteil anschließend mit einer von einem Anregungssystem erzeugten Anregungsenergie beaufschlagt wird, – wobei bei Vorliegen von inneren Fehlern und/oder Oberflächenfehlern Verzerrungen des Oberflächentemperaturfeldes und des Temperaturgradienten des entsprechenden Prüfbereiches erzeugt werden, – Verzerrungen des Oberflächentemperaturfeldes und des Temperaturgradienten von einer auf den entsprechenden Prüfbereich auszurichtenden Thermografiekamera in einem Thermografiefilm erfasst und – die Bilder des Thermografiefilms dann mittels eines mit der Thermografiekamera verbundenen Bildauswertungssystems ausgewertet werden.
Patent DE-102012025505-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung einer Lenksäule an einem Querträger in einem Fahrzeug
Inventor: RESKE UWE
IPC: B62D65/14
Filed: 2012-12-20
Granted: 2014-11-06
Abstract: Vorrichtung zur Halterung einer Lenksäule (4) an einem Querträger (2) in einem Fahrzeug mit folgenden Merkmalen: – die Lenksäule (4) ist mit einer Konsole (5) verbunden, – die Konsole (5) ist mit dem Querträger (2) verbunden, – die Lenksäule (4) umfasst eine elektrische Maschine (10), eine Welle (11) sowie ein Getriebe (12), – die Konsole (5) weist an der Seite, welche der Lenksäule (4) zugewandt ist, über einen ersten Abschnitt (A) ihrer Längserstreckung entlang der Lenksäule (4) eine Krümmung auf, so dass die Welle (11) räumlich von der Konsole (5) umfasst wird, – die Krümmung ist derart ausgeführt, dass sich die Krümmung über einen Winkel von mehr als 90 Grad um die Welle (11) herum erstreckt, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – an dem Querträger (2) ist ein Tragarm (3) angeordnet, – die Konsole (5) ist mit dem Querträger (2) und dem Tragarm (3) verbunden, – das in Richtung der Front des Fahrzeuges gerichtete Ende der Konsole (5) weist eine Breite (B1) auf und das in Richtung des Hecks des Fahrzeuges gerichtete Ende der Konsole (5) weist eine Breite (B2) auf, – die Breite (B2) des in Richtung des Hecks des Fahrzeuges gerichteten Endes der Konsole (5) ist größer als die Breite (B1) des in Richtung der Front des Fahrzeuges gerichteten Endes der Konsole (5).
Patent DE-102012101368-B4 (DE)
Title: Lichtvorhang
Inventor: SCHÖNLEITNER ARNOLD
IPC: G01V8/20
Filed: 2012-02-21
Granted: 2020-02-27
Abstract: Lichtvorhang (1) zur Erfassung von Objekten innerhalb eines Überwachungsbereichs, mit einer Anordnung von Lichtstrahlen (4) emittierenden Sendern (5), mit einer Anordnung von Lichtstrahlen (4) empfangenden Empfängern (6), und mit einer Auswerteeinheit, in welcher in Abhängigkeit von Empfangssignalen an den Ausgängen von Empfängern (6) Objektfeststellungssignale generiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtvorhang (1) in Bereiche mit jeweils einer vorgegebenen Anzahl von Sendern (5) und Empfängern (6) unterteilt ist, wobei die einzelnen Bereiche durch separate Parametrierungen hinsichtlich deren Anzahl, Größen und Art der Signalauswertung individuell einstellbar sind, wobei die einzelnen Bereiche überlappend ausgebildet sein können und wobei für die einzelnen Bereiche in der Auswerteeinheit eine separate Auswertung erfolgt, und dass in der Auswerteeinheit für einzelne Bereiche ermittelte Ergebnisse zu komplexen Endergebnissen verknüpftwerden, wobei für einzelne Bereiche ermittelte Ergebnisse zeitabhängig verknüpft werden, und dass mit der Auswerteeinheit Ausgänge einer Ausgangsschaltung (10) angesteuert werden, um aus den Empfangssignalen gewonnene Auswertesignale auszugeben.
Patent DE-102012102953-B4 (DE)
Title: Mobilfunkempfänger für Mehrnetzbetrieb
Inventor: CLEVORN THORSTEN
IPC: H04W88/06
Filed: 2012-04-04
Granted: 2014-12-04
Abstract: Mobilfunkempfänger für den Betrieb in mehreren Funknetzen, umfassend: eine HF-Einheit, die dafür ausgelegt ist, ein erstes herabgemischtes Signal aus einem von einem ersten Funknetz empfangenen Funksignal und ein zweites herabgemischtes Signal aus einem von einem zweiten Funknetz empfangenen Funksignal zu erzeugen, einen Speicher, der dafür ausgelegt ist, vorübergehend mindestens einen Teil des zweiten herabgemischten Signals zu speichern und zu bewirken, dass eine Speicherausgabe des zweiten herabgemischten Signals relativ zu dem ersten herabgemischten Signal vorübergehend verzögert wird, und einen Paging-Indikatorkanal-Demodulator, der dafür ausgelegt ist, während eines ersten Zeitraums einen Paging-Indikatorkanal des ersten Funknetzes auf der Basis des ersten herabgemischten Signals zu demodulieren und während eines zweiten Zeitraums einen Paging-Indikatorkanal des zweiten Funknetzes auf der Basis der Speicherausgabe des zweiten herabgemischten Signals zu demodulieren.
Patent DE-102012103367-B4 (DE)
Title: Leistungsübertragungsvorrichtung
Inventor: SAYAMA MASAYUKI
IPC: B60K6/36
Filed: 2012-04-18
Granted: 2016-07-07
Abstract: Leistungsübertragungsvorrichtung zur Übertragung eines Drehmoments zwischen einem Motor (3), einem Elektromotor (16) und Achsen (45, 47), aufweisend: eine erste Welle (31), die ein erstes Zahnrad (17) und ein zweites Zahnrad (21) aufweist und mit dem Motor (3) antriebsverbunden werden kann; eine zweite Welle (33), die mit dem Elektromotor (16) und der ersten Welle (31) antriebsverbunden ist; ein drittes Zahnrad (19), das mit dem ersten Zahnrad (17) derart in Eingriff steht, dass eine erste Verzahnung (7) mit einem ersten Übersetzungsverhältnis gebildet wird; ein viertes Zahnrad (23), das koaxial zu dem dritten Zahnrad (19) ist und mit dem zweiten Zahnrad (21) derart in Eingriff steht, dass eine zweite Verzahnung (9) mit einem zweiten Übersetzungsverhältnis gebildet wird; eine dritte Welle (35), die koaxial zu dem dritten Zahnrad (19) und dem vierten Zahnrad (23) ist und mit den Achsen (45, 47) antriebsverbunden ist; eine erste Kupplung (13), die derart konfiguriert ist, dass sie wahlweise das dritte Zahnrad (19) mit der dritten Welle (35) verbindet und von dieser trennt; und eine zweite Kupplung (15), die derart konfiguriert ist, dass sie wahlweise das vierte Zahnrad (23) mit der dritten Welle (35) verbindet und von dieser trennt, wobei die dritte Welle (35) ein Abtriebszahnrad (25) aufweist, das mit der dritten Welle (35) antriebsverbunden ist und derart angeordnet ist, dass das dritte Zahnrad (19) und das vierte Zahnrad (23) zwischen dem Abtriebszahnrad (25) und der ersten und der zweiten Kupplung (13, 15) angeordnet sind.
Patent DE-102012104898-B4 (DE)
Title: LED-Netzteilvorrichtung
Inventor: GRUBER STEPHAN
IPC: H02M1/00
Filed: 2012-06-06
Granted: 2014-12-11
Abstract: LED-Netzteilvorrichtung mit ausgangsseitig ausgebildeten Netzteilmitteln (10, 12, 14) zur Ansteuerung von eine LED-Schwellenspannung (42) aufweisenden LED-Mitteln, wobei dem Netzteilmittel eine eine Ansteuerschnittstelle (22, 24) für extern anlegbare Steuersignale ausbildende Steuereinheit (20) zugeordnet ist, die eine mit einem Anschluss der Netzteilmittel verbundene Spannungsversorgungseinheit (18) aufweist, so dass die Steuereinheit in einem aktivierten sowie nicht-aktivierten Ansteuerzustand der LED-Mittel mit einer Betriebsspannung für einen Dauerbetrieb der Steuereinheit versorgt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Betriebsspannung als Kondensatorspannung von der ausgangsseitig der Netzteilmittel vorgesehenen Spannungsversorgungseinheit (18) abgegriffen wird, die durch Wirkung der Steuereinheit (20) so durch impulsförmiges Ansteuern der Netzteilmittel geladen werden, dass in dem nicht-aktivierten Ansteuerzustand eine maximale Kondensatorspannung unterhalb der LED-Schwellenspannung (42) liegt.
Patent DE-102012108141-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Abdichten von Rohren
Inventor: GRYSZKIEWICZ ZBIGNIEW
IPC: F16L55/11
Filed: 2012-09-03
Granted: 2022-02-17
Abstract: Werkzeug zum Abdichten eines im Querschnitt runden Rohres (11), welches Werkzeug eine Verschlusseinheit (10) umfasst, die an ihrem freien und als erstes in das Rohr eintauchende Ende einen Gewindeschneidabschnitt (15) für ein Gewinde mit einem Kerndurchmesser der größer oder gleich dem Innendurchmesser des Rohres (11) ist aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinheit in axialer Reihenfolge wenigstens einen Fräserabschnitt (18), einen Dichtungsabschnitt (21) sowie einen Maschinenansatz (12) aufweist, an welchen eine Antriebseinheit drehfest mit der Verschlusseinheit verbindbar ist, welcher Fräserabschnitt (18) einen Außendurchmesser aufweist, der größer als der Außendurchmesser des Gewindes ist, das durch den Gewindeschneidabschnitt (15) geschnitten worden ist, und welcher Dichtungsabschnitt (21) wenigstens ein Dichtungselement (22) aufweist, dessen wirksamer Durchmesser dem Außendurchmesser des Fräserabschnitts (18) entspricht, wobei zwischen dem Gewindeschneidabschnitt (15) und dem Fräserabschnitt (18) wenigstens eine ringförmige Nut vorhanden (17) ist, in die die Späne von dem Gewindeschneidabschnitt (15) passen, und wobei zwischen dem Fräserabschnitt (18) und dem Dichtungsabschnitt (21) wenigstens eine ringförmige Nut (19) vorhanden ist, in die die Späne von dem Fräserabschnitt (18) passen.
Patent DE-102012109208-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten einer Vorrichtung mit wenigstens einer elektrischen Schichtenstruktur und Bauelementanordnung hierfür
Inventor: SCHWAMB PHILIPP
IPC: H01L51/56
Filed: 2012-09-28
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten einer Vorrichtung mit wenigstens einer elektrischen Schichtenstruktur (208, 308, 408), wobei die elektrische Schichtenstruktur (208, 308, 408) eine dielektrische Schicht (202, 304, 404) in einem körperlichen Kontakt mit einer elektrisch leitfähigen Schicht (110, 204, 302, 402) aufweist und die elektrische Schichtenstruktur (208, 308, 408) eine erste elektrische Leitfähigkeit aufweist, das Verfahren aufweisend:• Ausbilden einer elektrischen Verbindung mit der dielektrischen Schicht (202, 304, 404) der elektrischen Schichtenstruktur (208, 308, 408);• Ausbilden eines elektrischen Spannungsverlaufes an der elektrischen Verbindung derart, dass eine zweite elektrische Leitfähigkeit ausgebildet wird; wobei die zweite elektrische Leitfähigkeit größer ist als die erste elektrische Leitfähigkeit; und• wobei die elektrische Schichtenstruktur (208, 308, 408) nach dem Abbau des elektrischen Spannungsverlaufes die zweite elektrische Leitfähigkeit aufweist,• wobei der elektrische Spannungsverlauf eine oder mehrere Spannungspulse derart aufweist, dass die dielektrische Schicht elektrisch durchschlagen wird.
Patent DE-102012209562-B4 (DE)
Title: Turbinengehäuse für einen Abgasturbolader
Inventor: HILLER MARC
IPC: F02B37/18
Filed: 2012-06-06
Granted: 2017-08-31
Abstract: Turbinengehäuse (1) für einen Abgasturbolader, mit einem Lagergehäuseanschlussflansch (4a), einem Abgaseintrittskanal (2), einem Spiralkanal (5), einem Abgaseintrittsspalt (5a), einem Dichtkonturbereich (9), bei dem es sich um den dem Außenkonturbereich der Schaufeln des Turbinenrades gegenüberliegenden Innenkonturbereich des Turbinengehäuses handelt, und einem Abgasaustrittsstutzen (7), welches mehrere miteinander verbundene Gehäuseteile aufweist, zu denen ein zentrales, einstückiges, als Gussbauteil oder als Schmiedebauteil ausgeführtes Konturbauteil (6) gehört, welches mit seinen benachbarten Gehäuseteilen, die zumindest zum Teil als Blech-Formteile ausgebildet sind, verbunden ist, wobei der Lagergehäuseanschlussflansch (4a) ein Blech-Formteil ist, dadurch gekennzeichnet, dass – ein dem Lagergehäuseanschlussflansch (4a) zugewandter Teil des den Spiralkanal (5) ausbildenden Spiralgehäuses (4) eine Halbschale des Spiralgehäuses (4) bildet und als Blech-Formteil ausgebildet ist, – das zentrale, einstückige Konturbauteil (6) auf der vom Lagergehäuseanschlussflansch (4a) abgewandten Seite des Spiralkanals (5) im Turbinengehäuse (1) vorgesehen ist und eine weitere Halbschale des Spiralgehäuses bildet und – das zentrale, einstückige Konturbauteil (6) einen auf der vom Lagergehäuseanschlussflansch (4a) abgewandten Seite liegenden Wandbereich des Spiralkanals (5), eine an diesen Wandbereich anschließende Begrenzungswand des Abgaseintrittsspalts (5a) und den an diesen Wandbereich anschließenden Dichtkonturbereich (9) aufweist.
Patent DE-102012215303-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Widerstandsschweissen mit einer Schweissmaschine
Inventor: CARLSON BLAIR E
IPC: B23K35/02
Filed: 2012-08-29
Granted: 2022-08-25
Abstract: Vorrichtung zum Widerstandsschweißen mit einer Schweißmaschine, umfassend:ein Wärmerohr mit einem hohlen Rohr;eine Schweißelektrode, die um einen Abschnitt des Wärmerohres herum befestigt ist; undein Formgedächtnismaterial-Zwischenstück, welches zwischen dem Wärmerohr und der Schweißelektrode angeordnet ist, wobei zwischen dem Formgedächtnismaterial-Zwischenstück und der Schweißelektrode ein Zwischenraum vorhanden ist und sich das Formgedächtnismaterial-Zwischenstück in eine eingelernte Form,welche den Zwischenraum zwischen dem Formgedächtnismaterial-Zwischenstück und der Schweißelektrode beseitigt, umwandelt,wenn es auf eine Umwandlungstemperatur erwärmt wird, so dass das Formgedächtnismaterial-Zwischenstück das Wärmerohr konduktiv an die Schweißelektrode koppelt, um Wärme über eine Innenfläche der Schweißelektrode hinweg zu leiten.
Patent DE-102013006128-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeuges bei Verriegelung und Kraftfahrzeug
Inventor: GEISSENHÖNER MARTIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-04-10
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeuges (11), wobei durch eine Bedienaktion ausgelöst ein einen Verriegelungswunsch beschreibendes Verriegelungssignal erzeugt wird, wobei vor Durchführung des Verriegelungsvorgangs, falls das Kraftfahrzeug (11) noch eingeschaltet und wenigstens ein Deaktivierungskriterium erfüllt ist, das Kraftfahrzeug (11) abgeschaltet wird, wobei als eines des wenigstens einen Deaktvierungskriteriums überprüft wird, dass kein Schlüssel (14) des Kraftfahrzeugs (11) im Innenraum (15) des Kraftfahrzeugs (11) detektiert wird.