baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019116223-A1 (DE)
Title: Mobile Chirurgische Leuchte
Inventor: BAUMGARTNER HEIKO
IPC: F21L14/00
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine chirurgische Leuchte 1. Sie ist mobil ausgebildet, so dass sie in das Operationsfeld eingebracht und wieder entnommen werden kann. Durch eine geeignete Positionierung ist es möglich, den relevanten Teil des Operationsfeldes bei Bedarf zu beleuchten und andererseits Beeinträchtigungen durch die chirurgische Leuchte 1 im Operationsfeld gering zu halten. Sie zeigt wenigstens eine Lichtquelle 2 zur Beleuchtung des Operationsfeldes und eine zugehörige elektrische Stromversorgung 3.Die chirurgische Leuchte 1 ist mit einem plattenförmigen Träger 5 mit wenigstens einer Lichtquelle 2 auf seiner Vorderseite 5a ausgebildet. Dadurch ist eine gute Lichtverteilung von der Vorderseite 5a in Richtung des Operationsfeldes gegeben und zudem durch den Träger 5 eine störende Blendung des Chirurgen bei der Betrachtung des Operationsfeldes mit der darin befindlichen chirurgischen Leuchte 1 weitgehend ausgeschlossen. Der Träger 5 ist mit einer Halterung 6,7 zur lösbaren Verbindung mit einem chirurgischen Instrument im Operationsfeld versehen und ermöglicht dadurch eine sichere und lösbare Verbindung der chirurgischen Leuchte über den steifen Träger 5 zu einem chirurgischen Instrument im Operationsfeld und eine bedarfsgemäße Positionierung der chirurgischen Leuchte 1 in Verbindung mit der guten Lichtverteilung bei reduziertem Blendrisiko. Die erfindungsgemäße chirurgische Leuchte 1 erweist sich zudem als besonders kompakt und robust.
Patent DE-102019118769-A1 (DE)
Title: Fensterscheibe für ein Fahrzeug und Fensterscheibenvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: FUNATSU TOSHIFUMI
IPC: H01Q1/32
Filed: 2019-07-11
Abstract: Eine Fensterscheibe für ein Fahrzeug beinhaltet eine Glasplatte, welche eine durchlässige Region, welche sichtbares Licht durchlässt, und einen lichtabschirmenden Film aufweist, welcher sichtbares Licht abschirmt; ein Dielektrikum, welches eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche aufweist; einen ebenen Leiter, welcher zwischen der Glasplatte und der ersten Oberfläche des Dielektrikums angeordnet ist; eine positive und negative Elektrode, welche mit dem ebenen Leiter verbunden sind; eine oder mehrere zuführende Elektrode(n) und eine oder mehrere erdende Elektrode(n), welche auf der zweiten Oberfläche des Dielektrikums angeordnet sind. Der ebene Leiter erzeugt Wärme durch eine elektrische Spannung, welche zwischen der ersten und zweiten Elektrode angelegt ist. Die zuführenden Elektroden und die erdenden Elektroden sind angeordnet, um zu dem ebenen Leiter über das Dielektrikum gerichtet zu sein, so dass der ebene Leiter wenigstens elektromagnetische Wellen eines VHF Bands empfängt. Die positive Elektrode, die negative Elektrode, die zuführenden Elektroden und die erdenden Elektroden sind angeordnet, um mit dem lichtabschirmenden Film in einer ebenen Ansicht zu überlappen.
Patent DE-102019119229-A1 (DE)
Title: Sicherheitsablass einer Wärmepumpenaußeneinheit
Inventor: HABENICHT MARTIN
IPC: F25B30/00
Filed: 2019-07-16
Abstract: Vorrichtung für eine Außeneinheit einer Wärmepumpe, enthaltend ein außerhalb eines Gebäudes (8) aufgestelltes Gehäuse (6) mit einem in einem Fluidkreislauf (1) geführtem Arbeitsfluid, wobei der Fluidkreislauf mindestens einen Verdichter (2), mindestens ein Entspannungsorgan (4) und mindestens zwei Wärmeübertrager (3, 5) aufweist, von denen einer der Wärmeübertrager (5) an einen Wärmeträgerfluidkreislauf (9, 10, 11) angeschlossen ist, der in ein Gebäude (8) führt, und in dem die Temperatur des Wärmeträgerfluidkreislaufs (9, 10, 11) am Eingang (15) und am Ausgang (18) des Wärmeübertragers (5) zum Arbeitsfluid gemessen wird, und in der Verbindung des Wärmeträgerfluidkreislaufs (9, 10, 11) zwischen Gehäuse (6) und Gebäude (8) sowohl in der Hinleitung als auch in der Rückleitung jeweils ein automatisches Absperrventil (13, 18) vorgesehen ist, und eine Förderpumpe (14) für Wärmeträgerfluid zuströmseitig zum Wärmeübertrager (5) angeordnet ist, wobei falls eine der beiden Temperaturen unter Null Grad Celsius liegt, beide Absperrventile (13, 18) automatisch schließen und ein Fließen des Wärmeträgerfluids in das Gebäude (8) verhindern.
Patent DE-102019119517-A1 (DE)
Title: Gefäßhalter eines Fahrzeugs
Inventor: BAUR MANUEL
IPC: B60N3/10
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gefäßhalter (1) eines Fahrzeugs aufweisend eine Vielzahl von Schwenkelementen (3), die um eine Mittelachse (100) kreisförmig angeordnet sind, ein Basiselement (2) mit ersten Lageraufnahmen (2a), an denen jeweils ein Schwenkelement (3) mit einem ersten Lagerabschnitt (3a) drehbar gelagert ist, ein Halteringelement (4) mit zweiten Lageraufnahmen (11), an denen jeweils ein Schwenkelement (3) mit einem zweiten Lagerabschnitt (3b) drehbar gelagert ist, ein an dem Basiselement (2) gelagerter Steuerring (5), wobei der Steuerring (5) ausgebildet ist, durch Rotation relativ zu dem Basiselement (2) um die Mittelachse (100) die Schwenkelemente (3) zwischen einer aufgestellten Position und einer abgelegten Position zu schwenken, und wobei das Halteringelement (4) in der aufgestellten Position der Schwenkelemente (3) einen größeren Abstand zu dem Basiselement (2) aufweist als in der abgelegten Position der Schwenkelemente (3).
Patent DE-102019120507-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende anzeigevorrichtung
Inventor: LEE SUL
IPC: G09G3/3225
Filed: 2019-07-30
Abstract: Eine lichtemittierende Anzeigevorrichtung wird offenbart. Die lichtemittierende Anzeigevorrichtung weist auf: ein Substrat (10); und eine Vielzahl von Pixeln (P), die in einem Pixelgebiet auf dem Substrat (10) angeordnet sind. Jedes der Vielzahl von Pixeln (P) weist auf: eine erste Schaltkreisschicht (110), die einen ersten Pixelschaltkreis (PC1) aufweist, der einen Treibertransistor aufweist (Tdr); eine zweite Schaltkreisschicht (150), die die erste Schaltkreisschicht (110) überlappt, wobei die zweite Schaltkreisschicht (150) einen zweiten Pixelschaltkreis (PC2) aufweist, der einen Datenzuführtransistor (Tds) aufweist, der eingerichtet ist, dem ersten Pixelschaltkreis (PC1) ein Datensignal zuzuführen; eine Schaltkreisisolationsschicht (130) zwischen der ersten Schaltkreisschicht (110) und der zweiten Schaltkreisschicht (150); und eine Leuchtdiodenschicht (170), die eine Leuchtdiode (ED) aufweist, die mit dem ersten Pixelschaltkreis (PC1) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102019127070-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bilden einer speicherzelle
Inventor: TSENG YUAN-TAI
IPC: H01L43/12
Filed: 2019-10-09
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft in einigen Ausführungsformen einen integrierten Chip. Der integrierte Chip enthält mehrere untere Interconnect-Schichten, die innerhalb einer dielektrischen Struktur über einem Substrat angeordnet sind. Der integrierte Chip enthält des Weiteren eine Speichervorrichtung, die eine Datenspeicherstruktur aufweist, die zwischen einer unteren Elektrode und einer oberen Elektrode angeordnet ist. Die untere Elektrode ist elektrisch mit den mehreren unteren Interconnect-Schichten gekoppelt. Ein Seitenwandabstandshalter erstreckt sich kontinuierlich von einer äußersten Seitenwand der Datenspeicherstruktur bis unter eine äußerste Seitenwand der unteren Elektrode.
Patent DE-102019129433-A1 (DE)
Title: Ventil zur Vordruckregelung von unter hohem Druck stehenden Medien, Anordnung mit solchen Ventilen und Verfahren zur Steuerung der Anordnung
Inventor: LÖFFLER JOACHIM
IPC: F16K31/04
Filed: 2019-10-31
Abstract: Es werden ein Ventil (400) zur Vordruckregelung von unter hohem Druck stehenden Medien, eine Anordnung mit solchen Ventilen (400) und ein Verfahren zur Steuerung der Anordnung beschrieben. Das Ventil (400) weist einen Ventilanschluss zur Zufuhr eines Mediums und einen Ventilanschluss zur Abfuhr des Mediums auf, wobei die Anschlüsse (422, 424) an versetzt zueinander angeordneten Abschnitten eines Ventilkanals (426) zum Durchleiten eines Mediums angeordnet sind. Eine Ventilwelle (440) ist im Ventilkörper (410) drehbar gelagert und weist einen exzentrischen Abschnitt (442) auf, der auf den Stößel (450) wirk. Ein Motor ist mit der Ventilwelle (440) gekoppelt, wobei ein Abschnitt des Stößels (450) in den Ventilkanal (426) ragt und der Stößel (450) eine Schulter (452) aufweist, die auf einer Dichtungsanordnung (470) aufliegt, welche sich mindestens abschnittsweise zwischen den Anschlüssen (422, 424) befindet und den Stößel (450) umgibt. Der Stößel (450) weist ferner mindestens einen Kanal (454) auf, der durch die Schulter (452) verläuft und die Räume zu beiden Seiten der Schulter (452) verbindet.
Patent DE-102019129694-A1 (DE)
Title: Luftfilter und Halterung für ein Luftfilter
Inventor: MÖSSINGER KLAUS
IPC: F02M35/02
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Halterung (72) für ein Luftfilter (10) mit einem im Wesentlichen zylindrischen Filtergehäuse (12). Das Filtergehäuse (12) ist so gestaltet, dass am Umfang des Filtergehäuses (12) eine Reihe von ersten Strukturen (74) vorgesehen sind. Die Halterung (72) umfasst wenigstens zwei zweite Strukturen (76), die dazu ausgelegt sind, mit jeweils einer der ersten Strukturen (74) in Eingriff zu treten und das Filtergehäuse (12) im montierten Zustand formschlüssig mit der Halterung (72) zu verbinden. Ferner umfasst die Halterung (72) wenigstens zwei Sockelstrukturen (78) zum Verschrauben der Halterung (72) an einer Montage-Zielstruktur.Es wird vorgeschlagen, dass eine Länge der Halterung (72) in Umfangsrichtung des Filtergehäuses (12) kleiner als der Umfang des Filtergehäuses (12) ist.
Patent DE-102019133133-A1 (DE)
Title: Assistenzsystem, durch welches in einem Raum die Ausgabe von zumindest einem Medieninhalt gesteuert wird, Kraftfahrzeug und Betriebsverfahren für das Assistenzsystem
Inventor: SCHÖN TORSTEN
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems (18), durch welches in einem Raum (11), in welchem sich mehrere Personen (12) aufhalten, die Ausgabe von zumindest einem Medieninhalt (21) auf zumindest einem Ausgabegerät (19) in Abhängigkeit von zumindest einem vorbestimmten Auslösesignal (22) gesteuert wird. Die Erfindung sieht vor, dass durch zumindest einen Sensor (13) jeweilige Sensordaten (14) erfasst werden, die eine jeweilige, von dem jeweiligen Sensor (13) erfasste Äußerung zumindest einer der Personen (12) beschreiben, und durch eine Prozessorschaltung (17) anhand der Sensordaten (14) mittels einer vorbestimmten Auswertevorschrift (35) für zumindest zwei der Personen jeweilige Verhältnisdaten (23), welche ein persönliches Verhältnis der beiden Personen (12) zueinander quantifizieren und/oder klassifizieren, ermittelt werden und beim Steuern des zumindest einen Ausgabegeräts (19) die durch das zumindest eine Auslösesignal (22) angeforderte Ausgabe des zumindest einen Medieninhalts (21) in Abhängigkeit von den Verhältnisdaten (23) der Personen (12) und einer verhältnisbezogenen Ausgaberegel (24) modifiziert wird.
Patent DE-102019203470-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: HEID RUBEN
IPC: H04R3/00
Filed: 2019-03-14
Abstract: Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer an einem im Fahrzeuginnenraum vorgesehenen Trägerbauteil (9) angeordneten Lautsprechereinrichtung (6, 6a), wobei die Lautsprechereinrichtung (6a) von der Fahrzeuginnenseite her entnehmbar in einer Ausnehmung (12) des Trägerbauteils (9) eingesetzt ist und einen eigenen Energiespeicher (18) sowie wenigstens eine Schnittstelle (23, 24) zur Kopplung mit einem externen Datengerät aufweist.
Patent DE-102019205690-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für eine Parkbremse
Inventor: HENNIGER JÜRGEN
IPC: H02K7/14
Filed: 2019-04-18
Abstract: Eine Antriebseinheit (100), insbesondere zur Steuerung einer Parksperre (200), aufweisend:
 - ein Getriebe (102), welches dazu eingerichtet ist ein Drehmoment zu übertragen und/oder zu übersetzen,
 - einen Elektromotor (104), zur Erzeugung des Drehmoments,
 - ein metallisches Positionierelement (106), wobei das Getriebe (102) und/oder der Elektromotor (104) mit dem metallischen Positionierelement (106) verbunden sind,
 wobei der Elektromotor (104) ein erstes Kraftübertragungselement (108) aufweist,
 wobei das Getriebe (102) ein zweites Kraftübertragungselement (110) aufweist, und
 wobei der Elektromotor (104) und das Getriebe (102) derart an dem metallischen Positionierelement (106) angeordnet sind, dass das erste Kraftübertragungselement (108) und das zweite Kraftübertragungselement (110) miteinander in Kontakt sind.
Patent DE-102019205717-A1 (DE)
Title: Zerspanungswerkzeug mit einstellbar fixiertem schneideinsatz
Inventor: MATHEIS KLAUS
IPC: B23C5/24
Filed: 2019-04-18
Abstract: Beschrieben wird ein spanabhebendes, insbesondere drehantreibbares Werkzeug, mit einem eine Achse (12) aufweisenden Werkzeug-Trägerkörper (26), der entweder in einer Kassette oder unmittelbar mindestens einen Plattensitz (40) zur Aufnahme einer Schneidplatte (30) ausbildet. Die Schneidplatte ist mittels einer sie durchdringenden Kopfschraube (60) mit ihrem Boden gegen eine Bodenstützfläche (44) und mit zwei einen Winkel (WP) miteinander einschließenden Plattenkanten (54, 56) gegen je eine zugehörige Kantenstützfläche (70, 72) des Plattensitzes (40) drückbar. Damit es auch bei Bestückung mit Schneidplatten auf engstem Raum gelingt, eng tolerierte Fertigungsmaße einzuhalten und das Werkzeug in ausreichendem Maß vor übermäßigem Verschleiß zu schützen, sind beide Kantenstützflächen (70, 72) von bewegbar im Werkzeug-Trägerkörper geführten Stützkörpern (50, 52) gebildet, die zur radialen und axialen Feinjustierung der Schneidplatte (30) jeweils mittels einer zugehörigen Stelleinrichtung (50, 70, 74, 78, 80, 82 bzw. 52,90, 92, 94) antreibbar sind.
Patent DE-102019207136-A1 (DE)
Title: Kühler für eine Batterie, Verwendung von Kunststoffröhren in einem Kühler und Batterie mit zumindest einem Kühler
Inventor: GREGUS-KOLLÁR JÁN
IPC: H01M10/6557
Filed: 2019-05-16
Abstract: Es wird ein Kühler für eine Batterie, insbesondere eines Fahrzeugs vorgestellt, der mehrere Kunststoffröhren aufweist, die im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen und mit zumindest einem Sammler (20) verbunden sind.Die Erfindung schafft ferner eine Verwendung von Kunststoffröhren in einem derartigen Kühler sowie eine Batterie mit zumindest einem solchen Kühler.
Patent DE-102019208234-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatischen Ausführen einer Steuerfunktion eines Fahrzeugs
Inventor: SCHLICHT PETER
IPC: B60W50/00
Filed: 2019-06-05
Abstract: Zur Verbesserung der Sicherheit beim autonomen oder teilautonomen Fahren sieht die Erfindung ein Verfahren zum automatischen Ausführen einer Steuerfunktion eines autonom oder teilautonom gesteuerten Fahrzeugs (100) vor, welches folgende Schritte umfasst:- Ermitteln von Sensordaten mittels wenigstens eines Sensors (210) eines Fahrzeugs (100) ,- Verarbeiten der Sensordaten mittels eines künstlichen neuronalen Netzwerkes (500), wobei dem künstlichen neuronalen Netzwerk (500) die Sensordaten oder aus den Sensordaten abgeleitete Daten als Eingangsgrößen zugeführt werden und das künstliche neuronale Netzwerk (500) die Eingangsgrößen in Abhängigkeit einer parametrierbaren Verarbeitungskette (410, 420, 430) auf Ausgangsgrößen abbildet,- Ermitteln wenigstens eines Wertes wenigstens einer Umgebungsvariablen,- Klassifizieren der ermittelten Sensordaten in Abhängigkeit der von dem künstlichen neuronalen Netzwerk ermittelten Ausgangsgrößen und in Abhängigkeit des wenigstens einen ermittelten Wertes der wenigstens einen Umgebungsvariablen erfolgt, und- Ausführen der Steuerfunktion in Abhängigkeit der Klassifizierung.Ferner sieht die Erfindung ein zum Ausführen des Verfahrens ausgebildetes Steuersystem, sowie ein Fahrzeug mit einem solchen Steuersystem vor.
Patent DE-102019211121-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen einer zulässigen Verwendung eines Rolling Chassis
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60W40/12
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen, ob ein von einem Kraftfahrzeug umfasstes Rolling Chassis, an welchem eine Karosserie angeordnet ist, zulässig verwendet wird, umfassend die folgenden Schritte:Empfangen von ersten Spezifikationssignalen, welche eine erste Spezifikation des Rolling Chassis repräsentieren, wobei die erste Spezifikation zulässige Verwendungsangaben des Rolling Chassis in einem Kraftfahrzeug umfasst,Empfangen von Kraftfahrzeugzustandssignalen, welche einen Kraftfahrzeugzustand repräsentieren,Prüfen basierend auf der ersten Spezifikation und dem Kraftfahrzeugzustand, ob das Rolling Chassis gemäß den zulässigen Verwendungsangaben verwendet wird,Erzeugen von Ergebnissignalen, welche ein Ergebnis des Prüfens repräsentieren, undAusgeben der erzeugten Ergebnissignale.Die Erfindung betrifft weiter eine Vorrichtung, ein Computerprogramm, ein maschinenlesbares Speichermedium, ein Rolling Chassis, eine Karosserie und ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019214340-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur variablen Zuordnung von Gleichstrom-Energiequellen einer Energieversorgungsstation
Inventor: WOLL CHRISTOPH
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur variablen Zuordnung von Gleichstrom-Energiequellen einer Energieversorgungsstation zu einer der Ladesäulen der Energieversorgungsstation, wobei durch eine Steuerung der Energieversorgungsstation aus einer Gruppe von an der Energieversorgungsstation verfügbaren Gleichstrom-Energiequellen in Abhängigkeit mindestens eines Auswahlparameters der Gleichstrom-Energiequellen und der an den Ladesäulen verfügbaren Leistungselektronik sowie in Abhängigkeit eines eingestellten Lademodus schrittweise mindestens eine der verfügbaren Gleichstrom-Energiequellen herausgefiltert und an die Ladesäule zum Laden einer Fahrzeugbatterie eines an die Ladesäule angeschlossenen Fahrzeuges geschaltet wird.
Patent DE-102019218465-A1 (DE)
Title: Start-/Landeanordnung und -verfahren für ein luftgestütztes Energieerzeugungssystem, luftgestütztes Energieerzeugungssystem und dessen Verwendung sowie luftgestütztes Stromerzeugungsverfahren
Inventor: BAUER FLORIAN
IPC: F03D5/00
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Start-/Landeanordnung (1) für ein luftgestütztes Energieerzeugungssystem (100), wobei das Energieerzeugungssystem (100) mit (i) einem Luftfahrzeug (10) in Form eines aktiv antreibbaren und zur Wandlung von Windenergie in elektrische Energie ausgebildeten Flugdrachens (10') mit mindestens einer Motor-/Generatoreinheit (12) und einem Windsammel-/Antriebsrotor (14), (ii) einer Bodenstation (50) zur Aufnahme und/oder Abgabe elektrischer Energie vom bzw. an das Luftfahrzeug (10) und (iii) einer Koppel- und Halteeinheit (30) zum elektrischen und mechanischen Koppeln des Luftfahrzeugs (10) mit der Bodenstation (50) ausgebildet ist. (I) Gemäß einem ersten Aspekt weist die Start-/Landeanordnung (1) mindestens ein luftfahrzeugseitiges Landeelement (20) und ein damit haftreibschlüssig lösbar koppelbares bodenstationsseitiges Landeelement (60) auf. (II) Gemäß einem alternativen oder zusätzlichen Aspekt weist die Start-/Landeanordnung (1) ein luftfahrzeugseitiges Landeelement (20) mit einem Rollelement, ein damit lösbar koppelbares bodenstationsseitiges Landeelement (60) zur lösbaren Aufnahme des Rollelements und zum Rollen des Rollelements auf dem bodenstationsseitigen Landeelement (60) und ein Bremselement (63) zum - insbesondere bedingten - Bremsen, Feststellen und/oder Freigeben des Rollelements und einer Rollbewegung des Rollelements auf.
Patent DE-102020005333-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer haptischen Rückmeldung
Inventor: MÖRZ SEBASTIAN
IPC: G06F3/01
Filed: 2020-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer haptischen Rückmeldung auf einer durch Fingerberührungen und -bewegungen bedienbaren Bedienfläche (1), wozu eine Reibungskoeffizient (µ) zwischen einem Finger (4) und der Bedienfläche (1) moduliert wird, wobei die Position des Fingers (4) auf der Bedienfläche (1) erfasst wird, und wobei auf der Bedienfläche (1) wenigstens ein bedienbares flächiges Objekt (2) dargestellt wird.
 Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das flächige Objekt (2) als ein schaltbares von einer Umrandungslinie (3) eingefasstes Objekt (2) ausgebildet wird, wobei bei einer die Umrandungslinie (3) überstreichenden Wischbewegung des Fingers (4) in Richtung in das Objekt (2) oder aus dem Objekt (2) eine spürbare Änderung des Reibungskoeffizienten (µ) zwischen dem Finger (4) und der Bedienfläche (1) erzeugt wird.
Patent DE-102020006239-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem zur Reduktion von Kohlenwasserstoffen im Abgas eines Verbrennungsmotors
Inventor: VOSSHALL TOBIAS
IPC: F01N3/20
Filed: 2020-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgasnachbehandlungssystem (1) zur Reduktion von Kohlenwasserstoffen im Abgas eines Verbrennungsmotors (2), umfassend
 - einen Verbrennungsmotor (2),
 - eine Abgasleitung (6, 7, 8) zum Abführen von Abgas aus dem Verbrennungsmotor (2),
 - einen Kondensator zum Kühlen von Abgas aus der Abgasleitung (6, 7, 8) und Rückgewinnen von Wasser aus dem Abgas zwecks Bindung von Kohlenwasserstoffen aus dem Abgas im rückgewonnenen Wasser,
 - eine Wasserleitung (9) zum Abführen von rückgewonnenem Wasser und gebundenen Kohlenwasserstoffen aus dem Kondensator (4) und
 - einen Tank (5) zum Sammeln von rückgewonnenem Wasser und gebundenen Kohlenwasserstoffen,
 - wobei der Kondensator (4) innerhalb der Abgasleitung (6, 7, 8) und stromabwärts des Verbrennungsmotors (2) angeordnet ist, und wobei der Kondensator (4) und der Tank (5) fluidkommunizierend über die Wasserleitung (9) verbunden sind, und wobei der Kondensator (4) stromaufwärts des Tanks (5) angeordnet ist.
Patent DE-102020104759-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur mit einem nicht-axialen Thermostatmischer
Inventor: KOSTORZ OLE BENEDIKT
IPC: F16K11/02
Filed: 2020-02-24
Abstract: Sanitärarmatur (1), zumindest aufweisend:- ein Armaturengehäuse (2);- ein Mischventil (3) zum Mischen von Kaltwasser und Warmwasser zu einem Mischwasser; und- ein Thermostatmischer (4) zum Mischen von Kaltwasser und Heißwasser zu dem Warmwasser, der ein Dehnstoffelement (5) und einen durch das Dehnstoffelement (5) betätigbaren Schieber (6) zum Einstellen eines Mischungsverhältnisses zwischen dem Kaltwasser und dem Heißwasser umfasst, wobei das Dehnstoffelement (5) und der Schieber (6) nicht koaxial zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102020105753-A1 (DE)
Title: Auf einer Unterseite mit einer Vielzahl von Strukturelementen versehener Substrathalter für einen CVD-Reaktor
Inventor: LAUFFER PETER SEBALD
IPC: C23C16/458
Filed: 2020-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Substrathalter einer aus Suszeptor (2) und mindestens einem auf einem Lagerplatz (9) des Suszeptors (2) gelagerten Substrathalter (3) gebildeten Anordnung, wobei der Substrathalter (3) eine zum Suszeptor (2) weisende Unterseite (11) und eine davon wegweisende Substratlagerseite (12) aufweist, wobei die Unterseite (11) zur lokal verschiedenen Beeinflussung eines bei einem Temperaturunterschied zwischen Suszeptor (2) und Substratlagerseite (12) erfolgenden Wärmetransports eine Struktur aufweist. Die Struktur wird dadurch einfacher herstellbar, dass die Unterseite (11) eine in einer Bezugsebene (E) liegende Grundfläche aufweist und die Strukturen von einer Vielzahl, sich in Richtung einer Flächennormalen der Bezugsebene (E) von der Grundfläche weg erstreckenden Strukturelementen (19 bis 26) gebildet wird.