baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008015820-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung der vertikalen Position von Ober- und Unterstempeln einer Rundläufer-Tablettenpresse
Inventor: SCHMIDT INGO
IPC: B30B11/08
Filed: 2008-03-27
Granted: 2013-02-28
Abstract: Vorrichtung zur Messung der vertikalen Position von einem drehbar angetriebenen Rotor einer Rundläufer-Tablettenpresse paarweise zugeordneten und synchron mit dem Rotor rotierenden Ober- und Unterstempeln, die während einer Rotorumdrehung in bestimmten Bereichen entlang des Umfangs ihrer Drehbewegung eine vertikale Bewegung ausführen,  gekennzeichnet durch mindestens einen an mindestens einem der Ober- und/oder Unterstempel (18, 20) angeordneten, parallel zur vertikalen Bewegungsrichtung des jeweiligen Ober- und/oder Unterstempels (18, 20) verlaufenden und in die Umfangsfläche des jeweiligen Ober- und/oder Unterstempels (18, 20) eingebrachten Maßstab (54), und  mindestens eine dem Maßstab (54) zugeordnete, ebenfalls synchron mit dem Rotor (12) rotierende Leseeinrichtung (56), mit der eine vertikale Position des jeweiligen Ober- und/oder Unterstempels (18, 20) durch Auslesen des Maßstabs (54) messbar ist.
Patent DE-102008024024-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Blasformbauteils und Blasformbauteil
Inventor: FLEISCHMANN DERK
IPC: B29C49/20
Filed: 2008-05-16
Granted: 2014-04-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Blasformbauteils mit Befestigungsmitteln, insbesondere Kraftfahrzeugausstattungsbauteil, bei dem in einem Werkzeug mittels Blasformen eines Kunststoffrohlings ein Bauteilkörper gebildet wird, wobei zum Ausbilden der Befestigungsmittel – ein eingeschlossener Abschnitt eines Befestigungsbauteils beim Blasformen von einer Außenfläche des Kunststoffrohlings vollständig umgriffen und eingeschlossen wird, derart, dass den eingeschlossenen Abschnitt einschließende Bereiche der Außenfläche des Kunststoffrohlings beim Aufeinandertreffen nach dem Umgreifen des eingeschlossenen Abschnittes miteinander verschmolzen werden, und – ein Montageabschnitt des Befestigungsbauteils einschlussfrei und von Kontakt mit dem Kunststoffrohling freibleibend gebildet wird.
Patent DE-102008053662-B4 (DE)
Title: Polstereinrichtung
Inventor: SPORMANN ANDREAS
IPC: B60N2/58
Filed: 2008-10-29
Granted: 2016-10-27
Abstract: Polstereinrichtung, umfassend ein Polster (1), einen Bezug (2) und eine Befestigungsvorrichtung (3a, 3b) zum Befestigen des Bezuges (2) an dem Polster (1), wobei die Befestigungsvorrichtung (3a, 3b) ein mit dem Bezug (2) verbundenes Befestigungselement (4a, 4b) und eine mit dem Polster (1) verbundene Haltevorrichtung (5a, 5b) zum Halten des Befestigungselements (4a, 4b) aufweist, wobei die Haltevorrichtung (5a, 5b) von einem Montagezustand in einen Endzustand überführbar ist, und die Haltevorrichtung (5a, 5b) zumindest ein Haltemittel (6a, 6b) aufweist, das einen Aufnahmebereich (10a, 10b) zum Aufnehmen zumindest eine Teils des Befestigungselementes (4a, 4b) ausbildet, und das derart ausgebildet ist, dass der Aufnahmebereich (10a, 10b) beim Überführen der Haltevorrichtung (5a, 5b) aus dem Montagezustand in den Endzustand verkleinert wird zur Bildung einer kraftschlüssigen und/oder formschlüssigen Verbindung zwischen Haltevorrichtung (5a, 5b) und Befestigungselement (4a, 4b).
Patent DE-102008053676-B4 (DE)
Title: Wasserstoffbeständiges Stahlbauteil
Inventor: GEGNER JUERGEN DR
IPC: C22C38/00
Filed: 2008-10-29
Granted: 2013-03-28
Abstract: Wasserstoffbeständiges Stahlbauteil aus einem Stahlwerkstoff, der in seiner Matrix fein verteilte Partikel aufweist, die Wasserstoff an sich binden, wobei – die Partikel eine Partikelgröße von maximal 0,2 μm besitzen, – die Konzentration der Partikel in der Matrix des Stahlwerkstoffs wenigstens 1 Volumenprozent beträgt, – die Partikel ein Material aufweisen, das aus einer chemischen Verbindung besteht, welche ein erstes chemisches Element und ein zweites chemisches Element enthält, – das erste chemische Element Zirkonium, Kalzium Magnesium, Aluminium oder Zink ist und – das zweite chemische Element Kohlenstoff oder Stickstoff ist.
Patent DE-102008062671-B4 (DE)
Title: Röntgeneinrichtung
Inventor: BITTL HERBERT
IPC: H01J35/16
Filed: 2008-12-17
Granted: 2011-05-12
Abstract: Röntgeneinrichtung (1) mit einer zu einem Targetbereich (16) ausgerichteten Kathode (10), mit einem Röhrengehäuse (8), mit einer innerhalb des Röhrengehäuses (8) um eine Drehachse (22) drehbar gelagerten Drehanodeneinheit (3), die einen Drehanodenteller (14) mit dem Targetbereich und eine mit dem Drehanodenteller (14) drehfest verbundene Welle (18) umfasst, und mit einem Magnetlager (4), welches die Welle (18) berührungslos im Röhrengehäuse (8) lagert, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehanodenteller (14) einen der Welle (18) abgewandten axialen Fortsatz (70) umfasst, der zur Wärmeabfuhr in einen flüssigkeitsgefüllten Aufnahmeraum (74) des Röhrengehäuses (8) taucht.
Patent DE-102009001711-B4 (DE)
Title: Stecker mit Adaptergehäuse für Widerstand
Inventor: JETTER ROLF
IPC: H01R13/66
Filed: 2009-03-20
Granted: 2011-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Stecker, insbesondere OBD-Stecker mit einem Gehäuse mit einer Steckerseite und mit einer Anschlussseite, wobei an der Anschlussseite elektrische Leitungen zum Gehäuse geführt sind, wobei die Anschlussseite zwei Reihen von Leitungsöffnungen aufweist, die über einen Mittenbereich beabstandet sind, wobei in wenigstens zwei Leitungsöffnungen elektrische Leitungen geführt sind, wobei zwei ausgewählte Leitungen über den Mittenbereich zu den Leitungsöffnungen geführt sind, wobei ein Adaptergehäuse im Mittenbereich angeordnet ist, wobei das Adaptergehäuse einen elektrischen Widerstand aufweist, wobei die ausgewählten Leitungen über den elektrischen Widerstand miteinander verbunden sind.
Patent DE-102009005301-B4 (DE)
Title: Reversibler Gurtstraffer
Inventor: LUCHT ANDREAS
IPC: B60R22/46
Filed: 2009-01-16
Granted: 2012-08-23
Abstract: Reversibler Gurtstraffer (1) mit einer über einen Elektromotor (4) in Gurtaufwickelrichtung antreibbaren Gurtwelle (2), wobei eine zusätzliche Straffeinrichtung (3) vorgesehen ist, über die die Gurtwelle (2) mehrfach in Folge impulsartig mit einem in Aufwickelrichtung wirkenden Drehmoment beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zusätzliche Straffeinrichtung (3) wenigstens zwei miteinander in Eingriff bringbare, axial gerichtete und stirnseitig angeordnete Rampenverzahnungen (11, 12) umfasst, und das Drehmoment durch das in Eingriff Bringen der Rampenverzahnungen (11, 12) und das darauf folgende aneinander Abgleiten der Rampenverzahnungen (11, 12) bewirkt wird.
Patent DE-102009014894-B4 (DE)
Title: Teleskopschiene und Rackanordnung
Inventor: WIERSCHULA DAGMAR
IPC: A47B21/03
Filed: 2009-03-25
Granted: 2014-02-20
Abstract: Teleskopschiene (16), umfassend eine erste Schiene (1) und eine zweite Schiene (2), wobei die zweite Schiene (2) beweglich über wenigstens einen ersten Kugelkäfig mit der ersten Schiene (1) verbunden ist, aus dieser teleskopartig in einer Auszugsrichtung herausziehbar ist und der wenigstens eine erste Kugelkäfig eine Mehrzahl von Kugeln aufweist, gekennzeichnet durch wenigstens einen zwischen der ersten Schiene (1) und der zweiten Schiene (2) angeordneten zweiten Kugelkäfig (4), der in einem in Auszugsrichtung weisenden vorderen Endbereich der ersten Schiene (1) ortsfest angeordnet ist, wobei der zweite Kugelkäfig (4) mindestens eine Kugel (7) im vorderen Endbereich der ersten Schiene (1) festhält und die zweite Schiene (2) über die mindestens eine Kugel (7) in dem vorderen Endbereich abrollt, die Mehrzahl der Kugeln des ersten Kugelkäfigs und die mindestens eine Kugel (7) des zweiten Kugelkäfigs (4) den selben Durchmesser aufweisen und die erste Schiene (1) in dem vorderen Endbereich wenigstens eine Aussparung (12) aufweist, so dass die mindestens eine Kugel (7) bezüglich der ersten Schiene (1) frei drehbar gelagert ist.
Patent DE-102009017492-B4 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zum Kleben von Bauteilen
Inventor: SCHNEEGANS JOCHEN DR
IPC: F16B11/00
Filed: 2009-04-16
Granted: 2020-07-16
Abstract: Verfahren zum Kleben von Bauteilen, bei dema) ein erstes Bauteil (1) und ein zweites Bauteil (2) jeweils in einem Klebebereich (3, 4) an ihrer Oberfläche (5) gereinigtb) und auf die gereinigte Oberfläche (5; 6) wenigstens eines der Bauteile (1, 2) ein Klebstoff (9) aufgetragen wird,c) wobei die Oberfläche (5) im Klebebereich (4) des ersten Bauteils (1) und des zweiten Bauteils (2) mittels wenigstens eines Laserstrahls (8) von anhaftender Verschmutzung (7) durch Verdampfen der Verschmutzungen (7) gereinigt wird,d) wobei die Oberfläche (5) im Klebebereich (4) des ersten Bauteils (1) und des zweiten Bauteils (2) mittels des Laserstrahls (8) oder eines weiteren Laserstrahls strukturiert und dadurch vergrößert wird, dadurch gekennzeichnet, dasse) die Oberfläche (5) im Klebebereich (3, 4) des ersten und des zweiten Bauteils (1, 2) durch das Strukturieren so stark vergrößert wird, dass sie in eine selbsthaftende Oberfläche (6) verwandelt wird.
Patent DE-102009038119-B4 (DE)
Title: Befestigen von Plattenelementen
Inventor: BENZ THOMAS
IPC: F16B5/02
Filed: 2009-08-17
Granted: 2015-11-26
Abstract: Anordnung zur Befestigung von Plattenelementen mit Abstand an einer Unterkonstruktion (10), mit 1.1 einer Schraube (13) mit einem Schraubenkopf (14), sowie mit 1.2 einer Distanzhülse (2), die 1.3 an ihrem einen Ende eine Anlagefläche zur Anlage an der Unterkonstruktion (10) und 1.4 an ihrem anderen Ende eine Anlagefläche zur Anlage an der Rückseite des Plattenelements (12) aufweist, wobei 1.5 die der Rückseite des Plattenelements (12) zugeordnete Anlagefläche zwischen einer radial eingezogenen Position und einer radial ausgeschwenkten Position bewegbar ausgebildet ist, sowie mit 1.6 einem in die Distanzhülse (2) hinein bewegbaren kegelförmigen Aufspreizelement (1) zum Aufspreizen der Anlagefläche in die radial ausgeschwenkte Position.
Patent DE-102009056671-B4 (DE)
Title: Ebene Torsionsfeder, Roboterarm mit einer Torsionsfeder und Verfahren zum Betreiben eines Roboterarms
Inventor: IHRKE CHRIS A
IPC: F16F1/02
Filed: 2009-12-02
Granted: 2021-06-24
Abstract: Torsionsfeder (216), die umfasst:ein inneres Montagesegment (222);ein äußeres Montagesegment (224), das konzentrisch um das innere Montagesegment (222) angeordnet ist;mehrere Federbügel (240), die sich von dem inneren Montagesegment (222) zu dem äußeren Montagesegment (224) erstrecken, wobei sich wenigstens ein Abschnitt jedes Federbügels (240) teilweise ringförmig um das innere Montagesegment (222) erstreckt; undmehrere Ansätze (254), die von den Federbügeln (240) radial auswärts vorstehen, wobei die mehreren Ansätze (254) nach einem vorgegebenen Betrag einer relativen Bewegung zwischen dem inneren Montagesegment (222) und dem äußeren Montagesegment (224) mit dem äußeren Montagesegment (224) in Kontakt gelangen.
Patent DE-102010002771-B4 (DE)
Title: Auslage einer bogenverarbeitenden Machine und Verfahren zum Fördern von Bogen in der Auslage
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F21/08
Filed: 2010-03-11
Granted: 2019-10-17
Abstract: Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine mit einem Bogen (4) in Bogenlaufrichtung (BLR) zu einem Auslagestapel (1) transportierenden Bogenfördersystem, wobei das Bogenfördersystem umlaufend geführte Greiferwagen (3) enthält, jeder Greiferwagen (3) Greifersysteme (7) zum Fixieren einer Bogenkante aufweist und wobei die Greifersysteme (7) relativ zueinander verlagerbar ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Greifersystem (7) relativ zu einem weiteren Greifersystem (7) desselben Greiferwagens (3) auf dem Weg zum Auslagestapel (1) mit einer Bewegungskomponente in oder entgegen der Bogenlaufrichtung (BLR) verlagerbar ist.
Patent DE-102010016184-B4 (DE)
Title: Prüfung von dielektrischen Filmen und Schichten
Inventor: MARTIN ANDREAS
IPC: H01L23/544
Filed: 2010-03-29
Granted: 2019-05-29
Abstract: Prüfstruktur (300), aufweisend:eine dielektrische Schicht (305);einen an die dielektrische Schicht (305) angrenzenden ersten leitfähigen Bereich;einen von dem ersten leitfähigen Bereich durch die dielektrische Schicht (305) getrennten zweiten leitfähigen Bereich;eine erste Prüfkontaktstelle (321);eine erste leitende Leitung (311), die die erste Prüfkontaktstelle (321) mit dem ersten leitfähigen Bereich koppelt;eine zweite Prüfkontaktstelle (322);eine zweite leitende Leitung (312), die die zweite Prüfkontaktstelle (322) mit dem ersten leitfähigen Bereich koppelt; undeine elektrisch mit dem zweiten leitfähigen Bereich gekoppelte dritte Prüfkontaktstelle (323);wobei die erste leitende Leitung (311) zwischen der ersten Prüfkontaktstelle (321) und dem ersten leitfähigen Bereich einen ersten Widerstand aufweist und wobei die zweite leitende Leitung (312) zwischen der zweiten Prüfkontaktstelle (322) und dem ersten leitfähigen Bereich einen zweiten Widerstand aufweist, wobei die zweite leitende Leitung (312) schmäler als die erste leitende Leitung (311) ist, und wobei der erste Widerstand kleiner als der zweite Widerstand ist.
Patent DE-102010022592-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Ermitteln der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs
Inventor: BERGER GISBERT DR
IPC: G01P3/38
Filed: 2010-05-31
Granted: 2013-08-01
Abstract: Verfahren zum Ermitteln der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs (10), insbesondere eines spurgebundenen Fahrzeugs, wobei  – mittels eines fahrzeugseitigen Bildsensors (60) unter zeitlich aufeinanderfolgender zeilenweiser oder spaltenweiser Belichtung ein Bild (B) der streckenseitigen Umgebung des Fahrzeugs (10) erfasst wird,  – mittels eines fahrzeugseitigen Referenz-Bildsensors (70) ein Referenz-Bild (B') der streckenseitigen Umgebung des Fahrzeugs (10) erfasst wird und  – die Geschwindigkeit des Fahrzeugs (10) fahrzeugseitig aus der durch die zeilenweise oder spaltenweise Belichtung des Bildes (B) verursachten geschwindigkeitsabhängigen Verzerrung des erfassten Bildes (B) ermittelt wird,  – wobei die Geschwindigkeit des Fahrzeugs (10) mittels eines Vergleichs des Bildes (B) und des Referenz-Bildes (B') ermittelt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  durch ein Objektiv (40) erfasstes Licht dem Bildsensor (60) und dem Referenz-Bildsensor (70) mittels eines Strahlteilers (50) zugeführt wird.
Patent DE-102010042287-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere Leseleuchte
Inventor: SCHULTHEIS BERND
IPC: F21S8/10
Filed: 2010-10-11
Granted: 2012-08-02
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere Leseleuchte, mit – einer Lichtquelle (48), – einem bewegbaren Deckel (24), an welchem die Lichtquelle (48) befestigbar ist, – einem mit dem Deckel (24) zusammenwirkenden Stellelement (21), und – einer Lagerungseinheit (26) zum Lagern des Deckels (24) und des Stellelements (21), wobei der Deckel (24) und die Lichtquelle (48) durch Betätigen des Stellelements (21) um die Längsachse (L) der Beleuchtungsvorrichtung (10) und durch Betätigen des Deckels (24) um eine senkrecht zur Längsachse (L) verlaufende Querachse (Q) bewegbar sind.
Patent DE-102010045435-B4 (DE)
Title: Projektionsscheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: BLANKE BJÖRN
IPC: F21S45/47
Filed: 2010-09-15
Granted: 2019-10-10
Abstract: Projektionsscheinwerfer für Fahrzeuge mit einer Reflektoreinrichtung (2), mit mindestens einer der Reflektoreinrichtung (2) zugeordneten Lichtquelleneinrichtung (1), die mit einer Anzahl von Lichtquellen (22) versehen ist, mit einer in Hauptabstrahlrichtung (H) vor der Reflektoreinrichtung (2) angeordneten Linseneinrichtung (5) und mit einer im Bereich eines Brennpunktes der Linseneinrichtung angeordneten Blendeneinrichtung (3), die eine um eine quer zur Hauptabstrahlrichtung (H) verlaufende Drehachse (D) verdrehbare Blendenwelle (7) aufweist, wobei die Blendenwelle (7) mit einer Anzahl von Blendenkanten (6) und/oder Blendenflächen versehen ist zur Einstellung einer Anzahl von unterschiedliche Hell-Dunkel-Grenzen aufweisenden Lichtverteilungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquellen (22) auf einem gemeinsamen Lichtquellenträger (21) angeordnet sind, der sich senkrecht zu der Hauptabstrahlrichtung (H) erstreckt und der an einer Flachseite (20) eines Kühlkörpers (19) befestigbar ist, und dass der Lichtquellenträger (21) und die Reflektoreinrichtung (2) zusammen mit dem Kühlkörper (19) eine Austauschbaueinheit (23) bilden, die lösbar mit einem die Blendeneinrichtung (3) und/oder die Linseneinrichtung (5) aufnehmenden Verstellrahmen (11) verbunden ist.
Patent DE-102010049153-B4 (DE)
Title: Simulator
Inventor: HEINDL JOHANN
IPC: G09B9/12
Filed: 2010-10-22
Granted: 2012-05-10
Abstract: Der Simulator besteht aus einem Gelenkarmroboter und einer an dem Gelenkarm befestigbaren Gondel, wobei die Gondel ein Basisteil mit einer Sitzeinrichtung und eine Haube aufweist. Die Gondel weist mindestens eine Befestigungsvorrichtung mit mindestens zwei Befestigungspunkten für eine Flanschvorrichtung des Gelenkarmroboter auf, wobei die Befestigungsachsen der Befestigungspunkte in einem Winkel α zwischen 70° und 110°, vorzugsweise 90°, zueinander verlaufen.
Patent DE-102010064113-B4 (DE)
Title: Backvorrichtung und Backverfahren
Inventor: MARCKARDT DANIEL
IPC: A21C14/00
Filed: 2010-12-23
Granted: 2012-09-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Backvorrichtung und ein Backverfahren zum Backen von Feingebäck mit einer Kneteinheit (10), welche eine Knetschüssel (11) und mindestens einen Knethaken (12) umfasst und welche zur Herstellung von Keksteig (K) mit einer Antriebseinheit (13) gekoppelt ist, einer Zuführeinheit (21), welche zum Zuführen des Keksteiges (K) von der Kneteinheit (10) an eine Portioniereinheit (20) ausgelegt ist, welche eine Keksformschablone (24) und mindestens ein mit einem roti(25) aufweist und welche zum Vereinzeln des Keksteiges (K) in Keksportionen (KP) und zum Aufbringen der Keksportionen (KP) auf dem rotierenden Drehteller (31) ausgelegt ist, und einer Backeinheit (30), welche über dem rotierenden Drehteller (31) angebrachte Heizelemente (32) aufweist und welche zum Backen der auf dem rotierenden Drehteller (31) aufgebrachten und umlaufenden Keksportionen (KP) ausgelegt ist.
Patent DE-102010064545-B4 (DE)
Title: Heizstrecke zur erwärmung von vorformlingen sowie verfahren zum transportieren von vorformlingen durch eine heizstrecke
Inventor: WINZINGER FRANK
IPC: B29C49/68
Filed: 2010-05-20
Granted: 2015-09-10
Abstract: Es ist eine Heizstrecke zur Erwärmung von Vorformlingen zur Verarbeitung in einer Streckblasvorrichtung offenbart. Die Heizstrecke weist mindestens ein Transportmittel für die Bewegung der Vorformlinge entlang einer Transportstrecke auf. Das mindestens eine Transportmittel umfasst Transportwagen (16). An den Transportwagen (16) sind Halteeinrichtungen (18) für die Artikel angeordnet, die einen definierten Abstand zueinander aufweisen. Weiter sind die Abstände zwischen den Halteeinrichtungen (18) einstellbar. Der Abstand der Transportwagen (16) wird durch eine Schnecke verändert.
Patent DE-102011004167-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatisierten Richten von langgestrecktem Material
Inventor: FRIES STEFAN
IPC: G01N27/90
Filed: 2011-02-15
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verfahren zum Richten von langgestrecktem Material in einem automatisierten Richtprozess, insbesondere zum Richten von Draht- oder Rohrmaterial, worin das Material von einem Materialvorrat durch eine Richteinheit gefördert wird, die Richteinheit aus dem Material durch Umformen in einer Richtoperation gerichtetes Material erzeugt, eine Richtgüte des gerichteten Materials nach Durchlaufen der Richteinheit mittels einer Prüfeinrichtung geprüft wird, und der Richtprozess in Abhängigkeit von mindestens einem Prüfsignal der Prüfeinrichtung gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Richtgüte durch Bestimmung mindestens einer elektromagnetisch erfassbaren inneren Materialeigenschaft des gerichteten Materials geprüft wird.
Patent DE-102011004246-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren eines Metallrings und Verwendung des Metallrings
Inventor: NAKAJIMA KATSUYUKI
IPC: B23K26/08
Filed: 2011-02-16
Granted: 2012-09-06
Abstract: Herstellungsverfahren eines Metallrings zum Schneiden eines hohlen zylindrischen Werkstücks (W) aus Metall durch einen Laserstrahl (L), welcher durch eine Laserstrahlquelle (18) appliziert wird, in eine Mehrzahl von Metallringen, wobei das Verfahren die Schritte umfasst: Einsetzen einer Seitenwand eines Halteelements (16), welches als eine Kühleinrichtung zum Kühlen des zylindrischen Werkstücks (W) dient, in ein Durchgangsloch des zylindrischen Werkstücks (W); Umformen des zylindrischen Werkstücks (W) in eine im Wesentlichen kreisförmige Form durch Verlagerung der Seitenwand des Halteelements (16) zu einer Innenwand des Durchgangslochs des zylindrischen Werkstücks (W) hin, um die Innenwand zu drücken; und Schneiden des zylindrischen Werkstücks (W), welches in die im Wesentlichen kreisförmige Form umgeformt wurde, durch den Laserstrahl (L), während ein Kühlmittel zwischen der Seitenwand des Halteelements (16) und der Innenwand des Durchgangslochs des zylindrischen Werkstücks (W) zugeführt wird.
Patent DE-102011010072-B4 (DE)
Title: Stülpfilterzentrifuge
Inventor: GERTEIS JOHANNES
IPC: B04B3/02
Filed: 2011-02-01
Granted: 2013-08-22
Abstract: Stülpfilterzentrifuge, mit einer in einem Maschinengestell (2) drehbar gelagerten, freitragend in ein mit dem Maschinengestell (2) verbundenes Gehäuse (1) hineinragenden, radiale Durchlassöffnungen (18) aufweisenden Filtertrommel (16), die einen mit Normal-, Über- oder Unterdruck beaufschlagbaren Schleuderraum (14) radial umschließt, mit einem den Schleuderraum (14) auf der Stirnseite verschließenden Schleuderraumdeckel (25), mit einem unter Freilassung eines Abstands starr mit dem Schleuderraumdeckel (25) verbundenen, die andere Seite des Schleuderraums (14) abgrenzenden Schubboden (23), wobei die Filtertrommel (16) und der Schubboden (23) axial relativ zueinander bewegbar sind, um ein Filtertuch (22) umzustülpen und abgetrennten Feststoff aus dem Schleuderraum (14) in einen Feststoffsammelraum (32) auszutragen, mit einer am Schleuderraumdeckel (25) vorgesehenen Einfüllöffnung (28) für einzubringende Medien, insbesondere Suspension und/oder Waschflüssigkeit, und mit einem die Einfüllöffnung (28) bei geschlossenem Schleuderraum (14) mittels eines Dichtsystems (29) abdichtend durchdringenden, um seine Längsachse drehbar gelagerten, über eine starre Medienzufuhr beschickbaren Füllrohr (26), dadurch gekennzeichnet, dass sich ein die starre Medienzufuhr beendendes Mundstück (65), das von einer Einlassöffnung (43) durchdrungen ist, in das drehbar gelagerte Füllrohr (26) erstreckt, wodurch ein Durchgang für die in den Schleuderraum (14) zu verbringenden Medien entsteht, zwischen Mundstück (65) und dem Füllrohr (26) ein ringförmiger Spalt gebildet ist, durch den sich Dichtlippen, insbesondere Lippendichtungen, erstrecken, die den Schleuderraum (14) gegen die Umgebung abgrenzen, wobei die Dichtlippen so angeordnet sind, dass sich zwischen wenigstens einer ersten Dichtlippe (34) und einer Dichtlippenreihe (48) eine Einlasszone (44) und zwischen der Dichtlippenreihe (48) und mindestens einer letzten Dichtlippe (42) eine Abflusszone (45) ergibt, im Mundstück (65) eine Zuleitung (46) für Druckgas vorgesehen ist, welche in der Einlasszone (44) endet und somit zufließendes Druckgas, unter anderem auch zur Erzeugung eines Überdrucks im Schleuderraum (14), auf seinem Weg hin zum Schleuderraum (14) die erste Dichtlippe (34), die den Schleuderraum (14) gegen die Einlasszone (44) abgrenzt, infolge ihrer Anordnung lüftet und demzufolge entlastet, und dass die Dichtlippen in der Dichtlippenreihe (48), welche die Einlasszone (44) hin zu der Abflusszone (45) abgrenzen, so angeordnet sind, dass in der Einlasszone (44) anliegender Überdruck die Dichtlippen lüftet und folglich entlastet.