baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021001574-U1 (DE)
Title: Fenster Virenschutz für die sichere Belüftung der Innenräume
IPC: E06B7/02
Filed: 2021-04-29
Abstract: Fenster Virenschutz für die sichere Belüftung der Innenräume dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Fenster Virenschutze in den Fensterrahmen oder in das Fensterglas eingebaut werden.
Patent DE-202021004217-U1 (DE)
Title: Topische Kosmetikzusammensetzungen
IPC: A61K8/9789
Filed: 2021-04-20
Abstract: Verwendung einer Zusammensetzung, die eine effektive Menge an Verbena officinalis-Extrakt, hydrolysiertem Natriumhyaluronat und Ceramid umfasst, zur Steigerung der Hauthydratation bei einer Person, wobei die Verwendung topisches Auftragen der Zusammensetzung auf die Haut der Person umfasst, wobei topische Auftragung der Zusammensetzung Feuchtigkeit in der Luft anzieht und an die Außenschichten der Haut bindet, Oberflächenfeuchtigkeit unter das Stratum corneum der Haut transportiert, den Hautfeuchtigkeitsgehalt erhöht, die Haut aufpolstert und strafft, die Haut vor Feuchtigkeitsverlust an die Umgebung schützt, optimale Hautbarrierefunktion unterstützt und/oder die Produktion des hauteigenen natürlichen Feuchtigkeitsfaktors stimuliert.
Patent DE-202022000766-U1 (DE)
Title: Tiefenunabhängige Vorrichtung zur schonenden Bergung von gesunkenen Hohlkörpern
IPC: B63C7/12
Filed: 2022-03-26
Abstract: Die Unabhängig der Vorrichtung von der Tiefe des Gewässers und dessen Oberfläche; dadurch gekennzeichnet, dass weder Drahtseile, Greifer oder ähnliche Hilfsmittel, welche von einem Spezialschiff herabgelassen und platziert werden müssten, benötigt werden.
 Auch der Einsatz von spezialisierten Tauchern ist bei größeren Tiefen wohl nicht unbedingt nötig.
 Lediglich der Gebrauch eines Tauchroboters wäre zum Einbringen des Ballons und zu dessen Versorgung mit Pressluft erforderlich.
Patent DE-202022100152-U1 (DE)
Title: Kabel
IPC: H01B7/17
Filed: 2022-01-12
Abstract: Kabel zur Verwendung in einem Fahrzeug, welches Kabel zumindest einen Leiter (4), eine den Leiter (4) umgebende erste Isolierschicht (1), eine die erste Isolierschicht (1) umgebende zweite Isolierschicht (2) sowie ein zwischen der ersten Isolierschicht (1) und der zweiten Isolierschicht (2) angeordnetes Armierungsgeflecht (3) umfasst, wobei eine optische Bedeckung der ersten Isolierschicht (1) durch das Armierungsgeflecht (3) mehr als 75% beträgt.
Patent DE-202022101963-U1 (DE)
Title: Silomodulanlage
IPC: A01F25/14
Filed: 2022-04-12
Abstract: Silomodulanlage (10) mit mindestens einem großen Silo (13) für Schüttgut, insbesondere Großkomponenten, und mit mindestens einem kleinen Silo (26) für Schüttgut, insbesondere für Klein- und/oder Mittelkomponenten, wobei das mindestens eine große Silo (13) ein größeres Aufnahmevolumen für Schüttgut aufweist als das mindestens eine kleine Silo (26), dadurch gekennzeichnet, dass dem mindestens einem großen und dem mindestens einem kleinen Silo (13, 26) eine gemeinsame erste Behälterwaage (30) nachgeordnet ist und dem mindestens einem kleinen Silo (26) mindestens eine zweite Behälterwaage (33) nachgeordnet ist, wobei die mindestens eine zweite Behälterwaage (33) der ersten Behälterwaage (30) vorgeordnet ist.
Patent DE-202022102795-U1 (DE)
Title: Redundante Basis für eine Steuerung eines verteilten Steuersystems für ein Wärmekraftwerk
IPC: H05K7/00
Filed: 2022-05-20
Abstract: Redundante Basis für eine Steuerung eines verteilten Steuersystems für ein Wärmekraftwerk, dadurch gekennzeichnet, dass die redundante Basis einen Basiskörper und eine HMI-Schnittstelle, eine BUS-Schnittstelle, eine RM-I/O-Schnittstelle, eine PWR-Schnittstelle und eine SYNC-Schnittstelle, welche HMI-Schnittstelle, BUS-Schnittstelle, RM-I/O-Schnittstelle, PWR-Schnittstelle und SYNC-Schnittstelle auf dem Basiskörper angeordnet sind, umfasst, dass mehrere mit dem Host-Computer oder der redundanten Steuerung zur Kommunikation verbundene Gruppen von Unterbereichen der HMI-Schnittstelle angeordnet sind, dass mehrere Unterbereiche der BUS-Schnittstelle angeordnet sind die mit jedem I/O-Verzweigungsmodul zur Kommunikation verbunden sind, dass die HMI-Schnittstelle, die BUS-Schnittstelle, die RM-I/O-Schnittstelle, die PWR-Schnittstelle und die SYNC-Schnittstelle imstande sind, von die redundante Steuerung abgerufen zu werden, dass mehrere mit der redundanten Steuerung zur Remote-I/O-Ethernet-Kommunikation verbundene Gruppen von Unterbereichen der RM-I/O-Schnittstelle angeordnet sind, dass die PWR-Schnittstelle und die SYNC-Schnittstelle mehrpolige Schraubklemmen sind, dass die PWR-Schnittstelle für Stromeingang und Hilfskommunikation verwendet wird, dass die SYNC-Schnittstelle für die Zeitsynchronisierung der redundanten Steuerung verwendet wird.
Patent DE-202022105028-U1 (DE)
Title: Orale Tablette
IPC: A61P1/16
Filed: 2022-09-07
Abstract: Orale Tablette, umfassend:
 einen Tablettenkörper (10), der eine Mischung aus einer Vielzahl von Pulvern ist, die eine Vielzahl von Kenponashi-Extraktpulvern (11), eine Vielzahl von Artischocken-Extraktpulvern (12), eine Vielzahl von Phellinus-Linteus-Extraktpulvern (13), eine Vielzahl von Schisandra-Extraktpulvern (14) und eine Vielzahl von Sesam-Extraktpulvern (15) umfasst; und
 eine Filmüberzugsschicht (20), die auf eine Außenfläche des Tablettenkörpers (10) aufgetragen ist.
Patent DE-202022105538-U1 (DE)
Title: Metallpulver-Siebvorrichtung
IPC: B07B1/34
Filed: 2022-09-30
Abstract: Metallpulver-Siebvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 eine Siebeinheit (100), die einen Siebsitz (101) umfasst, wobei oberhalb des Siebsitzes (101) eine Öffnung vorgesehen und ein Aufnahmeraum (102) angeordnet ist, und wobei an dem Boden des Aufnahmeraums (102) eine Bodenplatte (103) angeordnet ist, und wobei mit der Öffnung des Siebsitzes (101) ein Siebzylinder (104) verbunden ist, und wobei der Siebzylinder (104) mit einem Verbindungsflansch (104a) versehen ist, und wobei der Verbindungsflansch (104a) mit einem offenen Ende oberhalb des Siebsitzes (101) fest verbunden ist,
 eine Vibrationseinheit (200), die auf der Bodenplatte (103) installiert ist.
Patent DE-202023001676-U1 (DE)
Title: Elektrisches Heizgerät
IPC: F24C7/04
Filed: 2023-08-09
Abstract: Elektrisches Heizgerät zum Erwärmen eines Raums in einem Gebäude, welches dafür ausgelegt ist, sowohl durch Konvektion als auch durch Infrarotstrahlung zu heizen, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizgerät zwei in einem Abstand parallel zueinander angeordnete Platten (1, 2) aufweist, nämlich eine hintere Platte (1), die eine Rückseite des Heizgeräts bildet, und eine vordere Platte (3) aus einem elektrisch isolierenden Material, welche beidseitig jeweils eine elektrisch leitfähige Beschichtung trägt, welche dafür ausgelegt ist, mit Niederspannung als Niedertemperaturstrahler zu arbeiten, wobei die zum Raum hin gerichtete Seite der vorderen Platte (1) als Strahlungsheizung wirkt und wobei der Zwischenraum zwischen den beiden Platten (1, 3) als Konvektionsheizung wirkt, indem die von der vorderen Platte (3) nach innen gerichtete Strahlung die zwischen den beiden Platten (1, 3) befindliche Luft erwärmt und diese durch Kaminwirkung aufsteigen lässt, wobei das Heizgerät außerdem mindestens einen Lüfter (8) zur Unterstützung der Kaminwirkung enthält, und wobei die vordere Platte aus einem mit Leiterbahnen bedruckten glasfaserverstärkten Kunststoff besteht, der mit einem Heizlack beschichtet ist.
Patent DE-202023100299-U1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder mit integriertem Berührschutz
IPC: H01R11/26
Filed: 2023-01-20
Abstract: Elektrischer Verbinder (1) mit mindestens einem Leiterelement (2), mindestens einem Befestigungselement (3), mindestens einem Kontaktring (4), mindestens einem Ringkragen (5) und mindestens einer Schutzhülse (6), wobei der Ringkragen (5) den Kontaktring (4) umgibt, und wobei der Ringkragen (5) und die Schutzhülse (6) einen Berührschutz ausbilden, um ein unbeabsichtigtes Berühren des Kontaktrings (4) und des Befestigungselements (3) zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhülse (6) an dem Kontaktring (4) fixiert ist.
Patent DE-202023100311-U1 (DE)
Title: Lastsensoreinrichtung
IPC: G01L1/18
Filed: 2023-01-23
Abstract: Lastsensoreinrichtung, umfassend:
 einen Lastsensor, der einen Druckempfänger aufweist;
 ein Gehäuse, das den Lastsensor aufnimmt;
 ein elastisches Element, das eine Last empfängt und gegen den Lastsensor drückt; und
 ein Druckelement, das zwischen dem elastischen Element und dem Lastsensor vorgesehen ist,
 wobei das Druckelement aufweist
 einen starren Drücker, der in der Lage ist, mit dem Druckempfänger in Kontakt zu kommen, und
 eine elastische Stütze, die den starren Drücker auf dem Gehäuse stützt,
 wobei ein Spalt zwischen dem starren Drücker und dem Druckempfänger in einem Zustand vorgesehen ist, in dem die Last nicht auf das elastische Element aufgebracht ist,
 wobei sich die elastische Stütze elastisch verformt, um den Spalt zwischen dem starren Drücker und dem Druckempfänger zu reduzieren, wenn die Last auf das elastische Element aufgebracht ist, und
 wobei die Lastsensoreinrichtung ferner einen Stoßdämpfer aufweist, der in der Lage ist, eine elastische Verformung der elastischen Stütze zu verringern.
Patent DE-202023100974-U1 (DE)
Title: Kunststofftrichter
IPC: B65D25/48
Filed: 2023-03-01
Abstract: Kunststofftrichter zum Umfüllen von flüssiger Beschichtungen aus einer Dose (3) in einen anderen Behälter, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststofftrichter aus einem einzigen Kunststoffteil geformt ist und einen Tülle (2) mit der Form eines Zwischenrings umfasst; und zwei Flansche (1) auf einer Seite des Kunststofftrichter zum lösbaren und festen Befestigen des Kunststofftrichter an einem Flansch (31) am Rand der Dose (3), wobei die beiden Flansche (1) des Kunststofftrichter so voneinander beabstandet sind, dass der Abstand der Dicke des Flansches (31) der Dose (3) entspricht.
Patent DE-202023101430-U1 (DE)
Title: Abdichtungsdeckel
IPC: B01J3/03
Filed: 2023-03-22
Abstract: Abdichtungsdeckel, der an einer Sterilisationstrommel zu montieren ist, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Oberdeckelkörper umfasst, wobei den Oberdeckelkörper axial durchsetzend eine Durchgangsbohrung vorgesehen ist, auf deren der Sterilisationstrommel abgewandter Seite eine Dichtungs- und Außenanschlussbaugruppe vorgesehen ist, welche Dichtungs- und Außenanschlussbaugruppe ein Außenanschlussrohr, das an einem Ende in der Durchgangsbohrung eingeführt ist, einen Flansch und eine Dichtungskappe umfasst, wobei die Dichtungskappe über ein Gewinde mit dem anderen Ende des Außenanschlussrohres verbunden ist, und wobei das Außenanschlussrohr innen einen Beobachtungskanal aufweist.
Patent DE-202023102387-U1 (DE)
Title: Austragungssystem zum Austragen von Fördergut
IPC: B65G65/42
Filed: 2023-05-03
Abstract: Austragungssystem (1) zum Austragen von Fördergut, insbesondere Elektro- und Elektronikschrott, aus einem Bunkerbehälter, umfassend einen Aufnahmebehälter (10) zur Aufnahme von Fördergut aus dem Bunkerbehälter mit einer oberen Zuführungsöffnung (12) und einer dieser gegenüberliegenden, unteren Austragsöffnung (14), zumindest eine unterhalb der Austragsöffnung (14) angeordnete, vorzugsweise horizontale, Fördereinrichtung (20) zum Abfördern des aus der Austragsöffnung (14) des Aufnahmebehälters (10) austretenden Förderguts und eine Druckentlastungs- und Dosiereinrichtung (30) zur Druckentlastung im Aufnahmebehälter (10) sowie zur Dosierung und/oder Vereinzelung des Förderguts, wobei die Druckentlastungs- und Dosiereinrichtung (30) zumindest ein erstes balkenförmiges Dosierelement (40) und zweites balkenförmiges Dosierelement (42) aufweist, die im Aufnahmebehälter (10) zwischen der Zuführungsöffnung (12) und der Austragsöffnung (14), insbesondere im Bereich oberhalb der Austragsöffnung (14), angeordnet sind, wobei das erste balkenförmige Dosierelement (40) um eine erste Längsachse (LA1) und das zweite balkenförmige Dosierelement (42) um eine zweite Längsachse (LA2) motorisch antreibbar sind, und zwar vorzugsweise unabhängig voneinander, und wobei das erste und zweite balkenförmige Dosierelement (40, 42) horizontal beabstandet zueinander, auf unterschiedlichen Höhenniveaus im Aufnahmebehälter (10) angeordnet sind.
Patent DE-202023104786-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für einen Informationsträger
IPC: G09F7/08
Filed: 2023-08-22
Abstract: Befestigungssystem (1) zur Befestigung eines Informationsträgers (2) an einem Essensbehälter (3) mit einem Randabschnitt (3a), aufweisend
 einen Informationsabschnitt (20) zur Präsentation des Informationsträgers (2),
 einen Befestigungsabschnitt (10) aufweisend einen ersten Schenkel (11), einen zweiten Schenkel (12) und ein Rückenelement (13), wobei der Befestigungsabschnitt (10) dazu ausgebildet ist, das Befestigungssystem (1) an dem Randabschnitt (3a) des Essensbehälters (3) zu befestigen, wobei
 der Befestigungsabschnitt (10) im montierten Zustand den Randabschnitt (3a) zumindest teilweise U-förmig umschließt, sodass der erste Schenkel (11) und der zweite Schenkel (12) an sich gegenüberliegenden Seitenflächen des Randabschnitts (3a) angeordnet sind.
Patent DE-212011100063-U1 (DE)
Title: Solarmodul-Sicherheitstrennvorrichtung
IPC: H01H47/00
Filed: 2011-03-11
Abstract: Solarmodul-Sicherheitstrennvorrichtung, aufweisend:  einen oder mehrere nach innen gerichtete elektrische Anschlüsse, an die jeweils Leiter angeschlossen werden können, um eine elektrische Verbindung zwischen einem oder mehreren Solarmodulen und der Trennvorrichtung herzustellen;  einen oder mehrere nach außen gerichtete elektrische Anschlüsse, an die jeweils Leiter angeschlossen werden können, um eine elektrische Verbindung zwischen der Trennvorrichtung und einer Last, dem oder allen nach innen gerichteten elektrischen Anschlüssen, der oder die in elektrischer Verbindung mit einem oder mehreren der nach außen gerichteten elektrischen Anschlüsse steht, herzustellen;  zwischen den oder allen nach innen gerichteten und nach außen gerichteten Anschlüssen geschaltetes elektrisches Trennmittel, das betriebsfähig ist zur Trennung einer äußeren Stromversorgung an den oder allen nach außen gerichteten elektrischen Anschlüssen von dem oder allen nach innen gerichteten elektrischen Anschlüssen; und  Schaltmittel, das betriebsfähig ist zum Schalten der elektrischen Trennmittel zur Trennung der Stromversorgung an dem oder allen nach außen gerichteten elektrischen Anschlüssen von...
Patent DE-212019000422-U1 (DE)
Title: Filamentantriebsmechanismus zur Verwendung in einem additiven Herstellungssystem
IPC: B33Y30/00
Filed: 2019-11-14
Abstract: Filamentantriebsmechanismus zur Verwendung mit einem additiven Fertigungssystem, wobei der Filamentantriebsmechanismus umfasst:
 einen Filamentantriebsmechanismus, der einen ersten Antrieb und einen zweiten Antrieb umfasst, die voneinander beabstandet sind, wobei jeder Antrieb umfasst:
 eine erste drehbare Welle;
 eine zweite drehbare Welle, die mit der ersten drehbaren Welle in einer gegenläufigen Konfiguration in Eingriff steht;
 ein Paar von Filamenteingriffselementen, die jeweils eine Vielzahl von Zähnen umfassen, eines auf jeder drehbaren Welle, und die auf gegenüberliegenden Seiten des Filamentpfades mit einem Spalt dazwischen positioniert sind, um mit einem im Filamentpfad vorgesehenen Filament in Eingriff zu kommen; und
 eine Brückenwelle, die derart ausgebildet ist, dass sie den ersten Antrieb mit dem zweiten Antrieb drehbar koppelt;
 wobei eine der Wellen eine Antriebswelle ist, die derart ausgebildet ist, dass sie von einem Motor mit einer Drehzahl angetrieben wird, die derart gewählt ist, dass das Filament mit einer gewünschten Vorschubgeschwindigkeit vorwärts bewegt wird, und dass die anderen Wellen veranlasst werden, sich mit der gleichen Drehzahl zu drehen, so dass jedes Paar von Filamenteingriffszähnen in ein Filament im Filamentpfad eingreift und koordiniert wird, um das Filament vorwärts zu bewegen, während es sich mit der gleichen Drehzahl gegenläufig dreht, um das Filament in einen Verflüssiger zu treiben.
Patent DE-212020000678-U1 (DE)
Title: Verbesserte Aluminium-Abdeckplatte der Batterie
IPC: H01M50/543
Filed: 2020-11-20
Abstract: Eine verbesserte Aluminium-Abdeckplatte einer Batterie, umfassend eine Abdeckplatte, ein Metallblech und eine Elektrodensäule, wobei die Elektrodensäule in Nietlöcher der Abdeckplatte und des Metallblechs eindringt und darin angeordnet ist und mit dem Metallblech vernietet ist; ein erster Dichtring ist zwischen einem Kappenabschnitt und einem Nagelabschnitt der Elektrodensäule und der Abdeckplatte angeordnet; dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Dichtring an einem Außenumfang des Nagelabschnitts der Elektrodensäule angeordnet ist, und der zweite Dichtring zwischen der Abdeckplatte und dem Metallblech angeordnet und geklemmt ist; der erste Dichtring und der zweite Dichtring sind getrennt angeordnet.
Patent AT-16032-U2 (AT)
Title: Schale als Mehrwegverpackung für den Lebensmittelhandel
Inventor: LUIGI SERGI
IPC: B65D21/00
Filed: 2018-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schale für den Lebensmittelhandel, die als Mehrwegverpackung mit Pfandsystem zu größeren Einheiten verbunden sowie leer ineinander gestapelt werden kann. Die Schale ist sowohl Transport- als auch Verkaufsverpackung. Damit wird die Verladung, Kommissionierung, Lagerung und der Verkauf optimiert und kosteneffizienter als bisher durchführbar.
Patent BR-MU8700467-U2 (BR)
Title: dispositivo para abastecimento automÁtico de Água potÁvel em bebedouros por gravidade em substituiÇço ao garrafço de Água mineral
Inventor: VERTA BRETAS EDUARDO ANTONIO
IPC: B67D3/00
Filed: 2007-04-25
Abstract: DISPOSITIVO PARA ABASTECIMENTO AUTOMÁTICO DE ÁGUA POTÁVEL EM BEBEDOUROS POR GRAVIDADE EM SUBSTITUIÇçO AO GARRAFçO DE ÁGUA MINERAL. Descreve-se a presente patente como um equipamento que, por suas características, possibilita a substituição do garrafão de água mineral nos bebedouros por gravidade existentes através de sua instalação no bebedouro, na tncsma posição do garrafão, e conectando-o à uma rede de água potável. O referido dispositivo para abastecimento automático de água potável em bebedouros por gravidade em substituição ao garrafo de água mineral é composto de uma base (1) de forma a encaixar-se no bebedouro de modo análogo a um garrafão, sensor de nível de água (2), e tubo (3) para saída da água potável e válvula (4) para controlar a entrada de água no depósito de água do bebedouro (5). Nos casos da água servida pela rede não for própria para o consumo imediato, um filtro de água (8) ou similar poderá ser instalado antes ou depois da válvula (4) de entrada de água.
Patent BR-MU8700642-U2 (BR)
Title: disposiÇço em balde com alÇa
Inventor: BRAIDOTTI NELY CRISTINA
IPC: A47J47/18
Filed: 2007-03-29
Abstract: DISPOSIÇçO EM BALDE COM ALÇA. O referido balde consiste de um recipiente troncônico com regiões em forma de arco elíptico rebaixado em quatro pontos do seu contorno, opostos dois a dois, e com borda superior dotada de um avanço cônico na parte frontal, definindo uma espécie de bico para entornar a água, e sendo provido com duas orelhas laterais destinadas a receber a alça através de simples encaixe.
Patent BR-MU8701325-U2 (BR)
Title: disposiÇço introduzida em prendedor de roupas e congÊneres
Inventor: MATHEUS NIVALDO APARECIDO
IPC: D06F55/02
Filed: 2007-05-14
Abstract: DISPOSIÇçO INTRODUZIDA EM PRENDEDOR DE ROUPAS E CONGÊNERES. Especialmente de um prendedor (1) destinado a fixação de roupas em varais e outros objetos, dito prendedor (1) se destacando por possuir anel (2) de borracha que além de atribuir o efeito mola à peça também fixa as presilhas (3 e 4) na posição adequada para atender às necessidades de uso.
Patent BR-MU8801897-U2 (BR)
Title: equipamento para cortar carne desossada em cubos
Inventor: MOSKI ARGEMIRO
IPC: B26D1/14
Filed: 2008-08-20
Abstract: EQUIPAMENTO PARA CORTAR CARNE DESOSSADA EM CUBOS. A presente patente de modelo de utilidade refere-se a um equipamento que efetua corte especial em carnes, para mercado consumidor específico. A carne é colocada em um recipiente especialmente projetado para ficar bem posicionada, em relação aos discos de corte (03). Esta recipiente da carne (02) é fixado a um sistema transportador (06), no caso, por uma corrente, a qual é tracionada por um conjunto trator (04), no caso, por um moto redutor, podendo ser feito por conjunto de rodas dentadas, polias, etc. Todo o conjunto mencionado acima é sustentado pela estrutura do conjunto (05), que pode ser metálico ou polimérico. No percurso do recipiente da carne (02), existe um motor elétrico (01), no qual são fixados os discos de corte (03), os quais são responsáveis pelos cortes da carne. Quando o recipiente da carne (02) continua o seu percurso, ele acaba sendo rotacionado em 90°, por um pino e passa por outro motor elétrico (01) com discos de corte (03), devido à rotação, este último conjunto de corte, finaliza a operação de corte, pois acaba por transformar as, até então, tiras em cubos. O último passo é virar o recipiente da carne (02) para baixo, e despejar o seu conteúdo em local apropriado.
Patent BR-MU8802453-U2 (BR)
Title: disposição construtiva em porta estepe de acionamento pneumático
Inventor: GONCALVES DE OLIVEIRA ROBERTO
IPC: B62D43/04
Filed: 2008-10-28
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA EM PORTA ESTEPE DE ACIONAMENTO PNEUMáTICO. Conforme descrito no relatório e conforme as ilustrações anexas é caracterizado por uma nova disposição construtiva introduzida em um porta estepe de acionamento pneumático fixado sob veiculos em geral, se mostrando muito adequado em caminhões, ónibus, micro-ónibus ou veículos de médio porte, sendo tal aparelho projetado para proporcionar maior facilidade de acesso e operação da retirada e reposição da roda sobressalente, proporcionando ainda a conservação do mesmo através da existência de um invólucro de proteção resistente a fatores como pedregulhos ou similares a que os porta estepes estão expostos durante o transporte rodoviário.
Patent BR-MU8902899-U2 (BR)
Title: aparelho para medição da força muscular perineal
Inventor: SHIMANO ANTONIO CARLOS
IPC: A61B5/22
Filed: 2009-12-16
Abstract: Aparelho para Medição da Força Muscular Perineal, caracterizado por estrutura básica eletromecânica composta porduas (Fig. 01), quatro (Fig. 02), seis (Fig. 03) ou oito (Fig. 04) hastes de compressão, que respectivamente deverão possuir uma, duas, três ou quatro célula(s) de carga interligada(s) a um micro-processador que permite a interpretação do(s) sinais captados pela(s) célula(s) de carga e visualizaçãonum visor de LCD (Fig. 05), com escala com efeitos luminosos de acordo com a contração máxima sustentada pela paciente, estensores das hastes de compreensão (liig. 06, 07, 08 e 09), variáveis de acordo com a estrutura básica do aparelho, com diferentes espessuras (Fig. 06a, 06b, 06c, 06d, 06e, 06f, 07a, 07b, 07c, 07d, 07e, 07f08a, 08b, 08c, 08d, 08e, 08f, 09a, 09b, 09c,09d, 09c, 090 que permitem fácil adaptação por encaixe ao aparelho e utilização em pacientes, variável conforme respectivas anatomias pélvicas e um suporte guia de utilização (Fig. 12) para avaliação, tratamento eprevenção de disfunções musculares do trato urogenital feminino quanto a patologias como incontinência urinária, ruptura perineal pós-parto, retocele, cistocele e disfunção sexual.