baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022110913-A1 (DE)
Title: Sitzeinstellung
Inventor: TSENG FLING FINN
IPC: B60N2/70
Filed: 2022-05-03
Abstract: Ein Computer beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher, der durch den Prozessor ausführbare Anweisungen speichert zum Empfangen einer Reihe von Druckkarten, die eine jeweilige Reihe von Sitzpositionen eines Insassen auf einem Sitz angibt, wobei die Druckkarten eine aktuelle Druckkarte beinhalten; Aktualisieren eines Profils des Insassen auf Grundlage der Druckkarten, wobei das Profil eine Vielzahl von Clustern von Sitzpositionen und Klassifizierungen der Cluster als bevorzugt oder nicht bevorzugt beinhaltet und das Aktualisieren des Profils Einordnen einer der Sitzpositionen in einen der Cluster, der als bevorzugt klassifiziert ist, als Reaktion darauf, dass der Insasse länger als eine Schwellenzeit in dieser Sitzposition bleibt, beinhaltet; und Einstellen einer physischen Konfiguration des Sitzes als Reaktion darauf, dass sich die aktuelle Sitzposition in einem der Cluster befindet, der als nicht bevorzugt klassifiziert ist.
Patent DE-102022111380-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Bauteilen in Feederkassetten, Bereitstellsystem, Computerprogrammprodukt und computerlesbares Medium
Inventor: JUSTINGER JOHANNES
IPC: H05K13/02
Filed: 2022-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zum Bereitstellen von Bauteilen (12) in Feederkassetten (10) an wenigstens eine Bestückvorrichtung (150) durch ein Bereitstellsystem (100), das Verfahren (200) aufweisend die folgenden Verfahrensschritte:- Erfassen (202) von einem Muss-Austauschzeitraum (t1) für jede der Feederkassetten (10) durch das Bereitstellsystem (100),- Vergleichen (204) von den erfassten Muss-Austauschzeiträumen (t1), wobei bei dem Vergleichen (204) zeitliche Konflikte (K) zwischen den erfassten Muss-Austauschzeiträumen (t1) durch das Bereitstellsystem (100) ermittelt werden,- Festlegen (206) von einem Kann-Austauschzeitraum (t2) für wenigstens eine der mit einem ermittelten zeitlichen Konflikt (K) behafteten Feederkassetten (10) durch das Bereitstellsystem (100),- Bereitstellen (208) von Bauteilen (12) in Feederkassetten (10) an die wenigstens eine Bestückvorrichtung (150) in dem wenigstens einen Kann-Austauschzeitraum (t2) durch das Bereitstellsystem (100).Ferner betrifft die Erfindung ein Bereitstellsystem (100) zum Bereitstellen von Bauteilen (12) in Feederkassetten (10) an wenigstens eine Bestückvorrichtung (150), ein Computerprogrammprodukt (300) zum Bereitstellen von Bauteilen (12) in Feederkassetten (10) an wenigstens eine Bestückvorrichtung (150) durch das Bereitstellsystem (100) sowie ein Computerlesbares Medium (400), auf dem das Computerprogrammprodukt (300) gespeichert ist.
Patent DE-102022115651-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer sensor
Inventor: PAJKIC ZELJKO
IPC: H01S5/026
Filed: 2022-06-23
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Sensor (1) angegeben, aufweisend:- eine oberflächenemittierende Halbleiterlaserdiode (2), die im Betrieb elektromagnetische Laserstrahlung (3) erzeugt,- einen Detektor (4), der einen optischen Resonator (5) und einen darin angeordneten Halbleiterschichtenstapel (6) mit einer aktiven Schicht (7) umfasst, die im Betrieb die elektromagnetische Laserstrahlung (3) der oberflächenemittierenden Halbleiterlaserdiode (2) detektiert, wobei- die oberflächenemittierende Halbleiterlaserdiode (2) und der Detektor (4) lateral nebeneinander auf einer Hauptfläche (8) eines Trägers (9) angeordnet sind, so dass die elektromagnetische Laserstrahlung (3) senkrecht zur Hauptfläche (8) emittiert wird und eine optische Achse (10) des optischen Resonators (5) des Detektors (4) senkrecht zur Hauptfläche (8) angeordnet ist.
Patent DE-102022116469-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur hochgenauen Einstellung von Dampfdrücken bei der Herstellung von Gasgemischen mittels Verdunstung einer oder mehrerer zu verdunstenden Flüssigkeit
Inventor: ZOSEL JENS
IPC: B01F23/10
Filed: 2022-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur hochgenauen Herstellung von Gasgemischen aus einem Trägergas und Flüssigkeitsdampf mittels Verdunstung, sowie die verschiedenen Verwendungen der Vorrichtung.Beschrieben wird eine Vorrichtung zur Herstellung von Gasgemischen aus einem Trägergas und Flüssigkeitsdampf, umfassend• mindestens zwei Verdunstungskammern (1), wovon jede einzeln temperaturregelbar ist,• jeweils eine Temperiereinheit (2) an jeder der Verdunstungskammern (1), und• Gasleitungen, welche eine Trägergasversorgung (15) mit der ersten Verdunstungskammer verbinden, und welche die anderen Verdunstungskammern nacheinander miteinander verbinden und welche an der letzten Verdunstungskammer einen Auslass (12) bereitstellen.Das entsprechende, erfindungsgemäße Verfahren beinhaltet die Schrittea) Einstellung der Gleichgewichts-Temperatur des herzustellenden Gasgemisches als Sollwert in einer letzten von mindestens zwei einzeln temperaturregelbaren Verdunstungskammern (1),b) Einstellung eines Temperaturunterschieds von maximal 5K zwischen jeweils benachbarten Verdunstungskammern, undc) Leiten eines Trägergases durch die erste und von dort nacheinander durch die weiteren Verdunstungskammern, entlang der Oberfläche einer in den Verdunstungskammern befindlichen, zu verdunstenden Flüssigkeit (7).
Patent DE-102022117720-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen
Inventor: GELTINGER FLORIAN
IPC: B29C49/42
Filed: 2022-07-15
Abstract: Vorrichtung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen (15) mit einer Transporteinrichtung (2), welche die umzuformenden Kunststoffvorformlinge (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert, wobei die Transporteinrichtung (2) einen bewegbaren und insbesondere drehbaren Transportträger (22) aufweist, an dem eine Vielzahl von Umformungsstationen (4) angeordnet ist, wobei diese Umformungsstationen (4) jeweils Blasformeinrichtungen (6) mit wenigstens zwei Blasformseitenteilen (6a, 6b) und einem Bodenteil aufweisen, welche einen Hohlraum ausbilden, innerhalb dessen die Kunststoffvorformlinge (10) durch Beaufschlagung mit einem fließfähigen Medium zu den Kunststoffbehältnissen (15) umformbar sind und die Umformungsstationen (4) jeweils Beaufschlagungseinrichtungen (6) aufweisen, um die Kunststoffvorformlinge (10) mit dem fließfähigen Medium zu beaufschlagen, und die Vorrichtung (1) einen Reinraum aufweist, welcher von mehreren Wandungen begrenzt wird und innerhalb dessen die Kunststoffvorformlinge (10) zu den Kunststoffbehältnissen (15) expandiert werden. Erfindungsgemäß ist ein Durchmesser (D) des Transportträgers (22) kleiner als 2 m und an dem Transportträger (22) sind 4 - 16 Umformungsstationen (4) angeordnet, oder ein Durchmesser (D) des Transportträgers (22) kleiner als 3 m ist und an dem Transportträger (22) sind 17 - 35 Umformungsstationen (4) angeordnet.
Patent DE-102022119846-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebs- und Bremssystems eines Fahrzeugs
Inventor: MUELLER TORSTEN
IPC: B60W30/18
Filed: 2022-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebs- und Bremssystems (1, 4) eines Fahrzeugs (10), wobei das Antriebssystem (1) mindestens einen Elektromotor (2, 3) umfasst, umfassend den Schritt: Regeln einer Bremsverzögerung in Abhängigkeit eines Radschlupfes durch gleichzeitiges Erzeugen eines ersten Bremsmoments mittels des Bremssystems (4) des Fahrzeugs (10) und eines Motormoments mittels des Elektromotors (2, 3).
Patent DE-102022126080-A1 (DE)
Title: Raumüberwachungssystem
Inventor: DU XINYU
IPC: G06T15/00
Filed: 2022-10-10
Abstract: Ein Fahrzeugsteuerungssystem, das ein Raumüberwachungssystem enthält, enthält fahrzeuginterne Kameras, die Bilder aufnehmen, aus denen mehrere dreidimensionale Punkte (3D-Punkte) wiederhergestellt werden. Ein linker Bodenebenennormalenvektor wird für ein linkes Bild bestimmt, ein mittiger Bodenebenennormalenvektor wird für ein vorderes Bild bestimmt und ein rechter Bodenebenennormalenvektor wird für ein rechtes Bild bestimmt. Eine erste Winkeldifferenz wird zwischen dem linken Bodenebenennormalenvektor und dem mittigen Bodenebenennormalenvektor bestimmt und eine zweite Winkeldifferenz wird zwischen dem rechten Bodenebenennormalenvektor und dem mittigen Bodenebenennormalenvektor bestimmt. Eine unebene Bodenfläche wird auf der Grundlage einer der ersten Winkeldifferenz oder der zweiten Winkeldifferenz bestimmt und ein Ausrichtungsausgleichsfaktor wird für die linke Kamera oder die rechte Kamera bestimmt. Auf der Grundlage des Ausrichtungsausgleichsfaktors wird ein Vogelperspektivenbild bestimmt.
Patent DE-102022132256-A1 (DE)
Title: Drehmomentsensor für ein E-Bike-System
Inventor: HAHN SAGE
IPC: B62J45/411
Filed: 2022-12-05
Abstract: Ein Drehmomentsensor für ein Fahrrad umfasst eine Spule. Der Drehmomentsensor kann eine Halterung umfassen, die um eine Vorrichtung des Fahrrads derart anordenbar ist, dass die Halterung und die Vorrichtung des Fahrrads durch einen Luftspalt getrennt sind. Der Drehmomentsensor kann auch eine Erregerspule umfassen, die von der Halterung getragen wird, sowie eine Abtastspule, die von der Halterung in einem Abstand zur Erregerspule in einer axialen Richtung der Halterung getragen wird. Die Erregerspule ist dazu eingerichtet, über die Vorrichtung des Fahrrads Spannung und/oder Strom in der Abtastspule zu induzieren, wenn die Halterung um die Vorrichtung des Fahrrads angeordnet ist. Die induzierte Spannung steht in Zusammenhang mit einem Drehmoment in der Vorrichtung.
Patent DE-102022203844-A1 (DE)
Title: Verbessertes behälterentlüftungsspulenventil mit leckverhinderungsfunktion
Inventor: BHANDARI KABIR
IPC: B60K15/035
Filed: 2022-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein verbessertes Behälterentlüftungsspulenventil (1) mit Leckverhinderungsfunktion bereit, bei dem eine Vielzahl von Gewinden mit der Mutter (8) und dem Dichtungsprofil (29) angeordnet ist, das auf der OPR-Welle (10) konstruiert ist, um ein Leck zu verhindern, wobei der Kolben (22) mindestens zwei innere Kerne (20, 21) aufweist, die innerhalb der Spulenkörperanordnung und des Kolbens (22) eingepresst sind und die als ein Spielraum dienen, um eine gleichmäßige Bewegung des Kolbens (22) zu ermöglichen, wenn eine Spule des Behälters durch die Bewegen aufgrund der negativen pneumatischen Kraft aus dem Behälterentlüftungsspulenventil (1) erregt wird, der Kolben (22) sich innerhalb der Stellschraube (12) bewegt und in dem fixen Kern (18) angeordnet ist, um sicherzustellen, dass eine Achse des fixen Kerns (18) und des Kolbens (22) gleich ist, ohne dass jegliche Reibungskraft in radialer Richtung wirkt.
Patent DE-102022204159-A1 (DE)
Title: Elektronische vorrichtungen mit isolierten antennenmodulen
Inventor: COMPTON LUCAS R
IPC: H01Q1/22
Filed: 2022-04-28
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung kann mit einer leitenden Gehäuseseitenwand und einem phasengesteuerten Antennen-Array bereitgestellt werden, das Hochfrequenzsignale bei Frequenzen größer als 10 GHz überträgt. Jede Antenne in dem Array kann durch eine jeweilige Öffnung in der Seitenwand strahlen. Das Antennenmodul kann eine gefaltete flexible Leiterplatte mit einem ersten Abschnitt und einem zweiten Abschnitt einschließen, der sich von einem Ende des ersten Abschnitts erstreckt und in Bezug auf den ersten Abschnitt gefaltet ist. Die Antennen in dem phasengesteuerten Antennen-Array können Antennen-Resonanzelemente aufweisen, die zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt verteilt sind. Das Ausbilden des Antennenmoduls aus einer gefalteten flexiblen Leiterplatte kann auf diese Art und Weise dazu dienen, die Dicke des Antennenmoduls zu minimieren, wodurch ermöglicht wird, dass das Antennenmodul zwischen einen Absatz der Seitenwand und eine hintere Gehäusewand passt, ohne einen übermäßigen Raum innerhalb der Vorrichtung zu beanspruchen.
Patent CS-9100056-A2 (CS)
Title: Ureido derivative of poly-4-amino-2-carboxy-1-methyl compound
Inventor: MONGELLI NICOLA
IPC: C07D403/02
Filed: 1991-01-11
Abstract: The invention relates to ureido derivatives of substituted pyrroles of formula    <IMAGE>  (I)  wherein each of m and n, being the same, is an integer of 1 to 3; W is oxygen of sulphur; each of the B groups, which are the same, is a) a saturated or unsaturated, carbocyclic or condensed carbocyclic ring substituted by one or more acid groups; b) a saturated or unsaturated, heteromonocyclic or heterobicyclic ring, containing one or more heteroatoms chosen from nitrogen, oxygen and sulphur, substituted by one or more acid groups; c) a pyranyl or furanyl sugar residue substituted by one or more acid groups; or d) a -CH2(CHA)rCH2A group, wherein each A group, being the same or different, is an acid group and r is 0, 1 or 2; and the pharmaceutically acceptable salts thereof, which are useful as angiogenesis inhibitors.
Patent CS-239581-A2 (CS)
Title: Zarizeni pro liti pod zvysenym tlakem plynu
Inventor: VUTOV STANTSCHO CH DIPL ING
IPC: B22D17/32
Filed: 1981-03-31
Abstract: The invention relates to an apparatus for pressure die casting of metals and alloys involving the action of increased gas pressure on the solidifying melt. In this apparatus, the gas is pressurized automatically during the stroke of the press and pressurized gas at elevated pressure is applied to molten metal in the die cavity immediately after the closing of the die. For this purpose, the apparatus comprises a hydraulic press including a cylinder and a piston slidably mounted therein, which piston divides the cylinder into a first and second chamber. The first chamber is in communication with a source of pressurized liquid and the second chamber is in communication with a gas retaining cavity disposed in the piston rod of the piston. A press plate and die having at least one die cavity is rigidly mounted on the piston rod. The cavity of the die is connected by means of corresponding valves to a supply reservoir with gas under low pressure. The gas retaining cavity within the piston rod is filled up to a fixed level with working liquid from the hydraulic system of the press. The bottom part of this cavity is connected to the second chamber of the pressing cylinder below the piston. This second chamber is connected to the hydraulic system of the press by means of a valve. The upper part of the gas retaining cavity is connected simultaneously by means of a check valve to a supply reservoir for gas and by means of a shut-off valve to the die cavity. The die cavity is connected by means of another shut-off valve to the atmosphere.
Patent ES-156780-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas con el objeto de la patente
Filed: 1942-04-18
Abstract: Mejoras introducidas en el procedimiento para la obtención de lactonas de la serie ciclopentanopolihidrofenantrénica objeto de la patente principal caracterizadas porque se emplean como materias de partida derivados de oximetileno de la fórmula general **(Ver fórmula)** en la que las dos R una representa un radical que contiene la estructura ciclopentanopolihidrofenantrénica la otra hidrógeno o un radical de hidrocarburo mientras X significa hidrógeno un grupo carboxílico libre o funcionalmente conjugado y la Y un grupo hidroxílico libre esterificado o eterizado poniendo estos derivados en reacción con derivados de ácidos grasos halogenados tratando los productos de condensación así obtenidos eventualmente con agentes hidrolizadores y lactonizantes respectivamente reesterificadores.
Patent WO-0153060-A2 (WO)
Title: Method and device for transforming crystalline or semicrystalline polymers
Inventor: SOULIER JOEL
IPC: B29C48/09
Filed: 2001-01-24
Abstract: The invention concerns a method and a device for transforming thermoplastic materials having a melting point and a solidification temperature, which consists in heating the thermoplastic material to a temperature higher than the melting point, whereby said heated material is transformed in a forming device by lowering therein the temperature of the thermoplastic material by a temperature at least close to melting point down to a temperature less than solidification temperature. Said method is characterised in that it consists in subjecting the thermoplastic material before and/or during its passage in the forming device, to a static electric field between a positive electrode in contact with the thermoplastic material and a negative or ground electrode in contact with the thermoplastic material.
Patent WO-0224726-A2 (WO)
Title: Recepteurs couples a une proteine g olfactive et de pheromones
Inventor: VEITHEN ALEX
IPC: A23L27/00
Filed: 2001-09-21
Abstract: L'invention concerne un récepteur couplé à une protéine G olfactive ou phéromonale possédant une séquence d'acide aminé présentant 95 % de l'identité de séquence avec la séquence SEQ ID NO. 1.
Patent WO-9108024-A2 (WO)
Title: Physical exercise apparatus having programmable simulation
Inventor: SCHUMACHER JEAN-MICHEL
IPC: A63B22/08
Filed: 1990-12-04
Abstract: An apparatus comprising a frame (11) on which are mounted a rotating member (16) which is freely rotatable about a horizontal axis, a flywheel (20) coupled with the rotating member, and a strap (22) fastened to part of the circumference of the flywheel (20), said strap being attached at one end to an axle (23) which is fixed to the frame (11), and at the other end to the end of a spring (24), the other end of the spring (24) being connected to an adjustable pulling device (26) which is mounted on the frame (11) in such a way that it imparts a predetermined tensile load to the spring (24) and the strap (22). The adjustable pulling device (26) responds to a control signal produced by a microprocessor (30), said control signal constituting a simulated difficulty.
Patent WO-2004030116-A2 (WO)
Inventor: CAI YUQI
IPC: H01M8/02
Filed: 2003-03-25
Abstract: L'invention concerne des plaques de séparation s'utilisant dans des piles à combustible. Ces plaques de séparation sont fabriquées à partir de composites polymères conducteurs renforcés par des mailles ou un écran fin électriquement conducteurs. Ces plaques de séparation présentent une résistance à la flexion accrue de manière à pouvoir être fabriquées d'une épaisseur inférieure à 2,6 mm. Ces plaques sont fabriquées par mélange et composition d'un polymère et des remplisseurs conducteurs afin de former un mélange homogène, et par mouler du mélange dans la plaque de séparation conductrice, dans laquelle le composite polymère conducteur est renforcé avec des mailles ou un écran électriquement conducteurs.
Patent WO-9427008-A2 (WO)
Inventor: ROSSMO WILLIAM
IPC: E05B63/00
Filed: 1994-05-10
Abstract: L'invention porte sur une fermeture ajustable pour portail comprenant une barre d'accrochage (70) et un ensemble de verrouillage comportant une embase (10) pourvue d'une glissière (17). Lorsqu'il entre en contact avec une barre d'accrochage (70) qui n'est pas alignée avec le crochet de verrouillage (50), l'ensemble de verrouillage se translate le long de la glissière (17), ce qui compense automatiquement les mouvements relatifs entre le portail et les piliers supports associés. L'invention porte également sur une charnière réglable (80) se caractérisant par le coulissement vertical de l'une de ses paumelles (82, 84) (rappelée en position centrale par un ressort (92)) le long de la broche (90) de la charnière. Dans d'autres réalisations, la paumelle mobile de la charnière est vissée sur la broche de la charnière.
Patent CH-719403-A2 (CH)
Title: Handbetätigte Selbstverteidigungsvorrichtung.
Inventor: ANTHONY ADRIAN HOWLEY
IPC: F41B15/08
Filed: 2023-02-02
Abstract: Eine handbetätigte Selbstverteidigungsvorrichtung (1) enthält ein erstes Bandelement (11) zur Befestigung auf einer Handfläche, ein zweites Bandelement (12) zur Befestigung an einem Handgelenk, ferner ein Verbindungselement (2) zur Verbindung des ersten Bandelements (11) mit dem zweiten Bandelement (12) und ein mit dem Verbindungselement (2) oder dem ersten Bandelement (11) verbundenes Verteidigungselement (3). Das Verteidigungselement (3) enthält ein Auflageplattenelement (4), welches eine Mehrzahl von Spitzenelementen (5) enthält, welche auf dem Auflageplattenelement (4) derart angeordnet sind, dass sie eine Fläche aufspannen.
Patent CH-712195-A2 (CH)
Title: Balancier comportant des masselottes de compensation thermique auxiliaire réglables.
Inventor: ALAIN ZAUGG
IPC: G04B17/32
Filed: 2016-03-07
Abstract: L’invention se rapporte à un balancier (15) avec des masselottes (13) de compensation thermique auxiliaire réglables permettant d’offrir un réglage de la compensation thermique du balancier (15). L’invention concerne également un résonateur doté d’un spiral compensateur couplé à un balancier selon l’invention.
Patent CH-705985-A2 (CH)
Title: Three-dimensional shaped horological movement unit for movado polyplan watch, has time setting and winding rod exhibiting kinematic connection with source that is arranged on part of frame when rod is arranged to swivel on another part
Inventor: CANDAUX DAVID
IPC: G04B17/28
Filed: 2012-03-05
Abstract: The movement unit has a mechanical energy source i.e. cylinder (16), to promote oscillation of a mechanical time base i.e. swirl unit (14). The base is arranged on a first part (4) of a frame, and exhibits kinematic connection with a gear train (8) that is arranged on second part (2) of the frame to control movement of an hour wheel (12) to ensure displacement of a display element. A time setting and winding rod exhibits another kinematic connection with the source. The source is arranged on third part (6) of the frame when the rod is arranged to swivel on the second part.
Patent CH-712252-A2 (CH)
Title: Rauchfreie Feuerwehraufzüge und Evakuationsaufzugsanlagen in mehrgeschossigen, segmentierten Gebäuden.
Inventor: BERNHARD REGLI
IPC: B66B9/00
Filed: 2016-03-14
Abstract: Sehr hohe Hochhäuser mit Rauchschutz-Druckanlagen können durch den Einbau von Technikgeschossen in 70–80 Meter hohe, autarke Gebäudeteile unterteilt/segmentiert werden. Die Technikgeschosse zwischen den Gebäudeteilen (Segmenten) wirken als Brandriegel, welche die Segmente gegeneinander gegen Brandeinwirkung schützen. Die Feuerwehr- und Personenaufzugsanlagen (6, 7) durchdringen diese Brandriegel und heben dadurch deren Wirkung auf. Die vorliegende Erfindung trennt diese Aufzugsanlagen (6, 7) baulich gegen das Gebäude ab und bewirkt damit, dass die Technikgeschosse wieder als Brandriegel wirken. Zusätzlich werden durch diese Erfindung die Personenaufzüge (7) zu Evakuationsaufzügen, und in den Feuerwehr-Aufzugsschächten kann auf die Installation von Rauchschutz-Druckanlagen verzichtet werden. Die vorliegende Erfindung ermöglicht es, mit geringeren Aufwendungen als den Anforderungen des Gesetzgebers (Schweizerische Brandschutzvorschriften) im Brandfall rauchfreie Feuerwehr- und Evakuationsaufzugsanlagen zu erzielen.
Patent CH-716191-A2 (CH)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von Spannrohren für Signalisationselemente an Leitsystemen.
Inventor: ROLAND MARIO PHILIP GRABER
IPC: G09F7/18
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die Vorrichtung zum Befestigen von Spannrohren für Signalisationselemente an Leitsystemen (5) umfasst zwei zangenförmige Hebelpaare (15,21), die um eine gemeinsame Achse schwenkbar gelagert sind. Das eine oder, falls zwei vorhanden sind, beide Aufnahmen (3) für Spannrohre können auf der Achse geschwenkt werden, um die Lage des Signalisationselementes seitlich zum Leitsystem versetzt anordnen zu können.