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Patent DE-102008043450-A1 (DE)
Title: Einkammer-Herzstimulator
Inventor: DOERR THOMAS
IPC: A61B5/363
Filed: 2008-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einkammer-Heizstimulator (10) mit einem wenigstens zum Teil elektrisch leitenden Gehäuse (12). Dieser weist außerdem eine erste Erfassungseinheit (52) auf, die über eine ventrikuläre Elektrodenleitung mit wenigstens einer ventrikulären Elektrode und einer weiteren Elektrode verbunden oder zu verbinden ist und die ausgebildet ist, ventrikuläre Herzaktionen vermittels eines über die ventrikuläre Elektrode und die weitere Elektrode ein erstes Elektrokardiogrammsignal aufzunehmen. Außerdem weist der Herzstimulator eine zweite Erfassungseinheit (70) auf, die einerseits über die ventrikuläre Elektrodenleitung mit wenigstens einer Elektrode dieser ventrikulären Elektrodenleitung verbunden oder zu verbinden ist und anderseits mit einer weiteren Elektrode verbunden und die ausgebildet ist, über diese Elektroden ein zweites Elektrokardiogrammsignal simultan zum ersten Elektrokardiogrammsignal aufzunehmen, wobei wenigstens eine der beiden Elektroden, über die das zweite Elektrokardiogrammsignal aufzunehmen ist, eine andere Elektrode ist, über die das erste Elektrokardiogrammsignal aufzunehmen ist, so das die Elektrokardiogrammsignale EKG-Ableitungen darstellen, deren Vektoren ungleich 0° oder 180° sind. Mit den beiden Erfassungseinheiten ist eine Morphologieanalyseeinheit (76) verbunden, die zur Bestimmung von mindestens jeweils einem morphologischen Signalcharakteristikum des ersten Elektrokardiogrammsignals und des simultanen zweiten ...
Patent DE-102008050793-A1 (DE)
Title: Switching element for valve train of internal-combustion engine, has attachment piece positioned in complementary retainer of guide borehole, and free-motion-spring prestressed between housing and inner element
Inventor: HEINEMANN ROBERT
IPC: F01L1/14
Filed: 2008-10-08
Abstract: The element (1) has an inner element (4) running in a borehole (3) of a housing (2), where the inner element is axially movable relative to the borehole. A coupling piston (6) is guided over an anti-twisting plate (12) in a guide borehole (5). A stump-like attachment piece (15) is eccentrically arranged for forming the anti-twisting plate. The attachment piece is positioned in a complementary retainer of the guide borehole. A free-motion-spring is prestressed between the housing and the inner element.
Patent DE-102008051921-A1 (DE)
Title: Mehrschichtsystem mit Kontaktelementen und Verfahren zum Erstellen eines Kontaktelements für ein Mehrschichtsystem
Inventor: BEREK HARRY
IPC: H05K1/02
Filed: 2008-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schichtsystem mit einem Kontaktelement (5), umfassend ein Substrat (1). Ein auf dem Substrat (1) angeordnetes Mehrschichtsystem (14) weist zumindest eine obere (3; 4) und eine untere (2; 3) Schicht und ein Kontaktelement (5) auf, welches die zumindest eine obere Schicht (3; 4) durchdringt und die untere Schicht (2; 3) kontaktiert. Die vorliegende Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Erstellen eines Kontaktelements (5) für ein Mehrschichtsystem (14).
Patent DE-102008055867-A1 (DE)
Title: Epikondylitisspange
Inventor: BAETZ RONNY
IPC: A61F5/01
Filed: 2008-11-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Epikondylitisspange, deren den Arm umfassendes Fassungsteil durch ein stufenlos verstellbares Halteband zusammenziehbar ist und die an ihrer Innenseite zur Druckausübung auf eine Druck erforderliche Stelle eine Pelotte aufweist, die als längliches Polster an dem Fassungsteil befestigt ist. Die an einer Seite des Fassungsteils, gegenüberliegend der von dem Halteband, überbrückbare Öffnung des Fassungsteils weist einen Lappen auf, der bei am Arm angelegtem Fassungsteil das Ellbogengelenk abdeckt und durch eine Aufnahme des Ellbogens dieses so umfasst, dass beim Anlegen des Fassungsteils der von dem Ellbogen geführte Lappen als Positionierungshilfe das Fassungsteil positioniert. Das Fassungsteil ist sowohl am rechten als auch am linken Arm mittels der Positionierungshilfe anbringbar und weist für die Anbringung am rechten bzw. linken Arm jeweils an seiner Innenseite eine Aufnahme für die Pelotte auf, über die die Pelotte wahlweise abnehmbar an dem Fassungsteils durch Haltemittel derart befestigt ist, dass das Fassungsteil sowohl am rechten als auch am linken Arm in jeweils der therapeutisch erforderlichen Lage der Pelotte sitzt.
Patent DE-102008059552-A1 (DE)
Title: Leuchtdiodenmodul und Leuchtdiodenbauteil
Inventor: NEUREUTHER CHRISTOPH
IPC: H01L25/075
Filed: 2008-11-28
Abstract: Leuchtdiodenmodul (10) mit einem mit einer Leiterplatte gestalteten, einstückigen Träger (4), Segmentierfurchen (11) an einer Trägerunterseite (42) des Trägers (4), und einer Mehrzahl von Montagebereichen (6), die durch die Segmentierfurchen (11) voneinander abgegrenzt sind, wobei die Montagebereiche (6) aufweisen: Mindestens eine im Träger (4) erzeugte thermische Durchkontaktierung (13), die von der Trägerunterseite (42) zu einer dieser gegenüberliegenden Trägeroberseite (41) reicht, eine Wärmeleitschicht (2) je an der Trägerunterseite (42) und an der Trägeroberseite (41), wobei die mindestens eine thermische Durchkontaktierung (13) in direktem Kontakt zu den Wärmeleitschichten (2) steht, mindestens ein optoelektronisches Halbleiterbauteil (7), das auf der Wärmeleitschicht (2) an der Trägeroberseite (41) angebracht ist, und mindestens zwei elektrische Leiterbahnen (8) an der Trägeroberseite (41), über die das mindestens eine Halbleiterbauteil (7) elektrisch kontaktiert ist, wobei mindestens eine der Leiterbahnen (8) nicht in direktem elektrischen Kontakt mit den Wärmeleitschichten (2) steht, so dass wenigstens zwei einander benachbarte Montagebereiche (6) über eine der Leiterbahnen (8) elektrisch in Serie geschaltet sind.
Patent DE-102008063639-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller mit schaltbarem Gurtkraftbegrenzer
Inventor: MOEDINGER THOMAS
IPC: B60R22/28
Filed: 2008-12-18
Abstract: Ein Gurtaufroller (10) mit einem Rahmen, einer Gurtspule, einer ersten Kraftbegrenzungseinrichtung (30), die mit der Gurtspule gekoppelt ist, und einer zweiten Kraftbegrenzungseinrichtung (32), wobei die zweite Kraftbegrenzungseinrichtung (32) blockiert werden kann und die erste Kraftbegrenzungseinrichtung (30) funktional mit der zweiten Kraftbegrenzungseinrichtung (32) in Reihe angeordnet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Kraftbegrenzungseinrichtung (32) ein Deformationselement (52) und mindestens ein rahmenfestes Verformungselement (26, 54) aufweist, wobei das Deformationselement (52) bei einer Aktivierung der zweiten Kraftbegrenzungseinrichtung (32) relativ zu dem Verformungselement (26, 54) gedreht werden kann, wodurch das Deformationselement (52) verformt wird.
Patent DE-102008064333-A1 (DE)
Title: Single and multi-focal eyeglass lenses manufacturing method, involves connecting lens blank with lens carrier, and removing special plastic from lens blank after blocking by simple process steps without changing surface of special plastic
Inventor: MANDLER ROLAND
IPC: B24B13/005
Filed: 2008-12-22
Abstract: The method involves blocking a side of a lens blank without bringing an intermediate layer of a protective foil in contact with a special plastic. The special plastic is hardened by utilization of preset measures, and the special plastic is fixedly connected with the lens blank by surface forces. The lens blank is connected with a prefabricated lens carrier (1), and the special plastic is removed again from the lens blank after blocking by simple process steps without changing surface of the special plastic. An independent claim is also included for a device for manufacturing eyeglass lenses.
Patent DE-102009000370-A1 (DE)
Title: Axle connection for vibration damper, comprises two shell units, where shell unit has terminal plate running parallel to bars of another shell unit, and inner unit is designed in single piece with terminal plate of former shell unit
Inventor: HANDKE GUENTHER
IPC: B60G15/07
Filed: 2009-01-22
Abstract: The axle connection (7) comprises two shell units (9,19). The shell unit has a terminal plate running parallel to bars of another shell unit. An inner unit is designed in single piece with a terminal plate of the former shell unit and consists of an interstice between the inner unit and other terminal plate of the former shell unit.
Patent DE-102009001336-A1 (DE)
Title: Adaptersystem zum Anschluß von wasserführenden Aufputzarmaturen
Inventor: POHL ACHIM
IPC: E03C1/02
Filed: 2009-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Adapter (1) zum Anschluss von wasserführenden Aufputzarmaturen an eine Rohrleitung, wobei der Adapter (1) einen Rohrleitungsteil (A), der für die Verbindung mit einer Rohrleitung vorgesehen ist, und einen Armaturenteil (B), der für die Verbindung mit einer Armatur (14, 14') vorgesehen ist, aufweist und ein Durchgangskanal sich sowohl durch den Rohrleistungsteil als auch durch den Armaturenteil (B) erstreckt. Um einen entsprechenden Adapter, eine Anschlussmuffe und einer Aufputzarmatur bereitzustellen, die kostengünstig herzustellen sind, die den aufwendigen Toleranzausgleich vereinfachen, die leicht montierbar sind und zudem die Verwendung von weniger stark aufbauenden Armaturen erlauben, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Rohrleitungsteil (A) einen Gewindeabschnitt (6) und einen Dichtabschnitt (3, 5, 12) zur Aufnahme einer Dichtung aufweist.
Patent DE-102009009804-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von hochreinem, amorphen Bor, insbesondere für eine Verwendung bei MgB2 Supraleitern
Inventor: AUBELE ANDRE
IPC: C01B35/04
Filed: 2009-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von hochreinem, amporphen Bor, wobei ein reduzierendes Gas und ein gasförmiges Borhalogenid in eine Reaktionskammer (10; 32) eines Reaktors (8; 9; 30; 42) während dessen Betriebs kontinuierlich oder quasikontinuierlich eingeleitet wird, wobei in der Reaktionskammer (10; 32) des Reaktors (8; 9; 30; 42) eine Oberfläche eines Katalysators (15; 20; 37) zur Verfügung gestellt wird, der die Reaktion des Borhalogenids zu Bor unterstützt, und wobei an der Oberfläche des Katalysators (15; 20; 37) abgeschiedenes Bor regelmäßig mechanisch abgelöst wird, so dass das abgelöste Bor in Pulverform in der Reaktionskammer (10; 32) des Reaktors (8; 9; 30; 42) vorliegt. Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren wird hochreines amorphes Bor hergestellt, das ohne eine nachgeschaltete Zerkleinerung des gewonnenen Bors bereits eine sehr geringe Korngröße aufweist. Die Nutzung derartig hergestellten Borpulvers wird insbesondere für die Supraleiterherstellung im System Magnesium-Bor aufgrund der verbesserten Stromtragfähigkeit vorgeschlagen.
Patent DE-102009010916-A1 (DE)
Title: Formschalenanordnung
Inventor: OBERGFOELL JUERGEN
IPC: B23D45/10
Filed: 2009-02-27
Abstract: Bei einer Formschalenanordnung sind auf einer Rückseite (1) einer Formschale (2) Rohre (3) aufgebracht. Die Rohre (3) sind mit Klemmmitteln (11) fixiert. Auf die Rohre (3) und auf sich zwischen den Rohren (3) erstreckende Bereiche der Rückseite (1) ist eine thermisch hoch leitfähige, verhältnismäßig dünne Deckschicht (20) aufgebracht, um in allen Bereichen einen guten thermischen Kontakt zwischen den Rohren (3) und der Formschale (2) sicherzustellen.
Patent DE-102009011488-A1 (DE)
Title: Method for determining length of distance covered between loading and destination stations for goods train, involves comparing status data with location data, so that distance between stations is calculated and given out as distance length
Inventor: LUEBECK KLEMENS
IPC: B61L25/00
Filed: 2009-03-06
Abstract: The method involves collecting status data (Z) and storing the status data in a central data processing system (3), where the status data is transmitted from the rail vehicle i.e. goods train (4), to the central data processing system. The status data is transmitted from the central data processing unit to a distance length-determining unit (1) i.e. personal computer. The status data is compared with location data of a map-database (7), so that distance between a loading station and a destination station is calculated and given out as length of distance. An independent claim is also included for a device for determining length of distance covered between a loading station and a destination station of a rail vehicle, comprising a central data processing system.
Patent DE-102009019247-A1 (DE)
Title: Nondestructive method for renovation of building facades, involves utilizing anchor bolts to fix respective heat insulating panels to building wall, and providing injections within dimension of raster of respective panels
Inventor: FRENZEL MARLIES
IPC: E04B1/76
Filed: 2009-04-30
Abstract: The method involves marking panel layers after withdrawal of a heat insulating plate for analysis of renovation demand. A raster is presented on a facade to be renovated for establishment of a shifting pattern. Anchor bolts (2) are utilized to fix respective heat insulating panels (1) to a building wall. Injections (3) are provided within dimension of the raster of the respective heat insulating panels.
Patent DE-102009019927-A1 (DE)
Title: Method for testing electronic components and associated printed circuit boards during manufacturing process, involves interconnecting testing point to adapter plate by relay card and analog bus of technical devices by computer
IPC: G01R31/28
Filed: 2009-04-30
Abstract: The method involves selecting an object to be tested from a circuit diagram on a display by a user, and displaying the selected object together with connection contacts on the display by a computer. Testing points are determined by the user, and a selection menu of testing options is displayed on the display by the computer based on the objects and the testing points. One of the testing options is selected by the user, and the testing point is interconnected to an adapter plate by a relay card and an analog bus of measuring technical devices by the computer. The result is displayed.
Patent DE-102009020287-A1 (DE)
Title: Central shutter for camera lens, has closure leaves are pivotally supported on fixed studs, and pivot arm contacting stop arranged on leaf carrier under leg springs when closure leaves are fully pivoted into shutter opening
Inventor: AAB KONSTANTIN
IPC: G03B9/10
Filed: 2009-05-07
Abstract: The shutter (1) has fixed studs (3) arranged circularly symmetrically to each other on a ring-shaped leaf carrier (2). A sickle-shaped closure leaves (4) are pivotally supported on the fixed studs. The closure leaves are associated with a separate pivot arm (5) facing a shutter opening (6) and pivotally supported on the studs. The pivot arm contacts a stop (10) arranged on the leaf carrier under leg springs (8, 9) when the closure leaves are fully pivoted into the shutter opening. A motor drive for a toothed wheel is arranged at the ring-shaped leaf carrier.
Patent DE-102009021639-A1 (DE)
Title: Electromagnetic valve for liquid and gaseous mediums, has valve housing, in which valve chamber is arranged, where permanent magnets are arranged before ends of magnetic coil in area of valve seat
IPC: F16K31/06
Filed: 2009-05-16
Abstract: The electromagnetic valve has a valve housing, in which a valve chamber is arranged. The permanent magnets (9.1,9.2,10.1,10.2) are arranged before the ends of a magnetic coil (6) in the area of a valve seat (4.1) or in the area of a coil insertion piece (8). The permanent magnets are so arranged that their N-S axes are straight aligned to the axis (S) of the magnet coil.
Patent DE-102009023805-A1 (DE)
Title: Circuit device i.e. retriggerable univibrator, for detecting speed of electronically commutated direct current motor that is utilized for driving water pump of motor vehicle, has circuit parts comprising transistor and network with timers
Inventor: KOENIGSREUTHER HERMANN
IPC: H03K3/02
Filed: 2009-06-03
Abstract: The device (1) has two circuit parts (2, 3) with transistors (4, 5) e.g. N-type transistor and P-type transistor, and networks (6, 7) that comprise timers (8, 9) for generation of resting time of the device, where the device is designed as a discrete device. The network comprises a differentiator, which represents one of the timers of one of the circuit part. The differentiator comprises a diode for preventing negative voltage of the device, and a hall sensor generates a square wave signal. The resting time is formed from a partial resting time of the circuit parts.
Patent DE-102009023993-A1 (DE)
Title: Halbleiterstrukturen mit Vias
Inventor: WHETTEN TIMOTHY J
IPC: H01L21/283
Filed: 2009-06-05
Abstract: Eine Halbleiterstruktur weist ein Substrat, das eine vordere Fläche und eine hintere Fläche hat, und ein Via auf, das sich von der ersten Fläche aus erstreckt. Das Via weist auf: eine erste Seite; eine zweite Seite, die parallel zu der ersten Seite ist; ein erstes Ende, das sich zwischen der ersten Seite und der zweiten Seite erstreckt; ein zweites Ende, das dem ersten Ende gegenüberliegt und sich zwischen der ersten Seite und der zweiten Seite erstreckt. Die ersten und zweiten Enden bilden schräge Winkel mit den ersten und zweiten Seiten. Ein Verfahren zum Herstellen der Vias ist ebenfalls beschrieben.
Patent DE-102009027526-A1 (DE)
Title: Circuit arrangement i.e. application-specific integrated circuit, for humidity measurement in housing of air mass flow meter in internal combustion engine of motor vehicle, has contact connected with another contact by switch
Inventor: REISCHL ROLF
IPC: G01N27/22
Filed: 2009-07-08
Abstract: The arrangement (100) has two contacts (113, 133) connected with a voltage source (150) by a switch (210). Another contact (117) is connected with a mass contact (160) by another switch (220), and a third contact (123) is connected with the mass contact by a third switch (230). A fourth contact (127) is connected with the voltage source by a fourth switch (240). The first contacts are connected with the third contact by a fifth switch (213). The second contact is connected with the fourth contact by a sixth switch. An independent claim is also included for a method for determining capacitance of a capacitor.
Patent DE-102009034872-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur plasmagestützten Beschichtung der Innenseite von rohrförmigen Bauteilen mittels eines hochfrequenten Magnetfeldes
Inventor: LAURE STEFAN
IPC: C23C16/04
Filed: 2009-07-27
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur plasmagestützten Beschichtung der Innenseite von rohrförmigen Bauteilen mittels eines hochfrequenten Magnetfeldes vorgeschlagen mit mindestens zwei Aufnahmekörpern (4), welche ein rohrförmiges Bauteil (3) an dessen Enden aufnehmen, halten und das Innere des rohrförmigen Bauteils (3) gegen die Umgebung abdichten, mit einer sich um die Außenseite und/oder die Stirnseite eines rohrförmigen Bauteils (3) legenden aufblasbaren Dichtung (9) an dem Aufnahmekörper (4), welche im aufgeblasenen Zustand eine Abdichtung des Übergangs zwischen dem Aufnahmekörper (4) und dem rohrförmigen Bauteil (3) gegen die Umgebung ausbildet, mit einem Hochfrequenzschwingkreis zur Erzeugung eines hochfrequenten Magnetfeldes, mit einer Spule (6) des Hochfrequenzschwingkreises, deren Windungen koaxial zu einer Längsachse der Vorrichtung ausgerichtet ist, wobei die Längsachse durch eine Gerade vorgegeben ist, die durch beide Aufnahmekörper (4) verläuft, und mit einem Antrieb für die Spule (6) und/oder die Aufnahmekörper (4), welcher die Spule (6) relativ zu den Aufnahmekörpern (4) oder die Aufnahmekörper (4) relativ zu der Spule (6) verschiebt.
Patent DE-102009036371-A1 (DE)
Title: Method for providing user interface in vehicle i.e. motor vehicle, involves displaying anchor object for graphical object in display region, where anchor object permits operation of graphical object by operating device
Inventor: BENDEWALD LENNART
IPC: B60K35/00
Filed: 2009-08-06
Abstract: The method involves displaying a graphical object (6) in a display region (2-1), and moving the graphical object in to another display region (2-2) by an operating device. An anchor object for the graphical object is displayed in the former display region, where the anchor object permits an operation of the graphical object, which is displayed in the latter display region, by the operating device. The graphical object is moved back upon actuation of the anchor object, and displayed in the former display region. An independent claim is also included for a device for providing a user interface in a vehicle.
Patent DE-102009037658-A1 (DE)
Title: Vehicle i.e. passenger car, has control device changing distance of cursor indication to graphical objects, and voice recognition device detecting voice command and selecting function from selected group of functions based on voice command
Inventor: MISCHKE MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-08-14
Abstract: The vehicle has a displaying device (22) displaying graphical objects (32, 34) and a cursor indication i.e. frame (36), and an operating device e.g. rotary push sliding actuator (16) and control panel, which is different from the display device. The control device is coupled with the display device, and distance of the cursor indication to the graphical objects is changed by the control device. A voice recognition device (S) detects a voice command and selects a function from selected group of functions based on the voice command. An independent claim is also included for a method for selecting a function from a set of functions of a vehicle.
Patent DE-102009038461-A1 (DE)
Title: Wärmedämmelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: STRUCKMEIER JENS
IPC: B29C48/05
Filed: 2009-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein thermisches Wärmedämmelement, das wenigstens zwei aufeinanderliegende Schichten umfasst, wobei die Schichten jeweils aus einer Mehrzahl von verbundenen Strängen gebildet sind, die zueinander parallel verlaufen und in einer Ebene angeordnet sind, die Stränge jeweils aus einer Mehrzahl von verbundenen hohlen und evakuierten länglichen Zellen gebildet sind, von denen jede Zelle im selben Strang an höchstens zwei weitere Zellen angrenzt, die alle jeweils voneinander durch Einschnürungen abgedichtet sind, und die Zellen einer Schicht zu den jeweils angrenzenden Zellen einer angrenzenden Schicht in Strangrichtung versetzt angeordnet sind. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Herstellung eines Wärmedämmelements, umfassend Schmelzen von Material, Einpressen des geschmolzenen Materials durch eine Öffnung in eine evakuierte Kammer als hohler Strang, Einschnüren des Strangs in etwa gleichen Abständen, und Strecken des Strangs, so dass die Wandstärke des Strangs reduziert wird.
Patent DE-102009045187-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Kommunizieren mit Telefonagenten in einem automatischen Call Center
Inventor: WENG FULIANG
IPC: G06F40/189
Filed: 2009-09-30
Abstract: Es werden Ausführungsformen eines Schnittstellensystems beschrieben, das einem Agenten eines Call-Centers ermöglicht, sich in eine Kommunikation zwischen einem automatisierten Call-Center-System und einem Anrufer einzuschalten und einzugreifen wann immer es für komplizierte Anwendungen notwendig ist. Das System umfasst eine Benutzerschnittstelle, die den Agenten mit einer oder mehreren Kategorien an Informationen versorgt, einschließlich eines Gesprächsflusses, der erhaltenen semantischen Information, der erkannten Äußerungen des Anrufers, und dem Zugang zu den Schwingungsverläufen der Äußerungen. Diese Information wird mit einem Vertrauensbereich zum besseren Zugang und zur Navigation innerhalb des Dialogsystems für die Erzeugung von geeigneten Antworten an den Anrufer vernetzt und diesem angefügt.