baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-207129-A3 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur positionsbestimmung eines strahlungsenergieextremums
Inventor: JUENEMANN OTTO
IPC: G11C27/00
Filed: 1981-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalteranordnung zur genauen Bestimmung der Position der Abbildung einer Strahlungsquelle auf einer fotoempfindlichen sequentiell auslesbaren Halbleiter-Abbildungseinrichtung. Sie findet Anwendung in der Mess-,Handhabe-und Robotertechnik und hier insbesondere bei Systemen, deren raeumliche Lage zueinander ermittelt werdensoll. Ziel der Erfindung ist die Schaffung einer Anordnung fuer die Positionsbestimmung eines Strahlungsenergieextremums auf einer fotoempfindlichen hochaufloesenden Halbleiter-Abbildungseinrichtung mit einem geringen Material-, Platz- und Kostenaufwand, deren Messgenauigkeit durch die Ausnutzung des gegebenen geometrischen Aufloesevermoegens wesentlich erhoeht wird. Es ist die Aufgabe zu loesen, die hoehere Messgenauigkeit durch die Anwendung einer verbesserten elektronischen Auswertemoeglichkeit in der Schaltungsanordnung zu realisieren. Dies erfolgt, indem vom Auslesetaktgeber der Halbleiter-Abbildungseinrichtung ueber eine Torschaltung und einen Umschalter eine Verbindung zu Zaehlerschaltungen besteht, wobei vom Ausganh der Halbleiter-Abbildungseinrichtung ueber eine Komperatorschaltung eine Verbindung zum Steuereingang des Umschalters vorhanden ist. Die Zaehlerstaende und eine im voraus ermittelte Konstante werden durch eine Recheneinheit miteinander verknuepft.
Patent DD-206878-A3 (DD)
Title: Kosmetische zubereitung auf gelbasis
Inventor: GERTH STEFANIE
Filed: 1982-01-13
Abstract: DIE ERFINDUNG BETRIFFT KOSMETISCHE ZUBEREITUNG AUF DER BASIS UNLOESLICHER HYDROPHILER GELE. ES IST DAS ZIEL DER ERFINDUNG , KOSMETISCHE ZUBEREITUNGEN ZU SCHAFFEN, WELCHE BEI VOLL BEFRIEDIGENDER GEISTRUKTUR KEINE FILMBILDUNG AUF DER HAUT VERURSACHEN. HOHER FEUCHTIGKEITSGEHALT, GUTE VERARBEITUNGSMOEGLICHKEITEN. VERTRAEGLICHKEIT MIT ALKOHOLHALTIGEN MEDIEN UND LAGERSTABILITAET SIND WEITERE ZIELSETZUNGEN. ES WURDE GEFUNDEN, DASS UNLOESLICHE, HOCHGRADIG QUELLBARE HYDROPHILESTOFFE, WELCHE DURCH COPOLYMERISATION VON DIMETHYLDIALLYLAMMONONIUMCHLORID MIT MEHRFACH UNSAETTIGTEN COMONOMEREN ERHALTEN WORDEN KOENNEN, DIE AUFGABENSTELLUNG ERFUELLEN. DIE GEQUOLLENEN GELGRUNDLAGEN WERDEN ZWECKMAESSIG IN HOCHTOURIGEN MISCHERN HOMOGENISIERT. ALS POLYMERE QUARTAERE AMMONIUMVERBINDUNG HABEN DIE VERWENDETEN HYDROPHILIEN GELEKEIMHEMMENDE WIRKUNG; DIESER ZUSAETLICHE WIRKSTOFFCHARAKTER DER GELGRUNDLAGE IST FUER KOSMETISCHE ZUBEREITUNGEN VON ANWENDUNGSTECHNISCHEM VORTEIL. DIE ERFINDUNGSMAESSE ANWENDUNG DER QUELLBAREN COPOLYMEREN GESTATTET VOR ALLEM DIE HERSTELLUNG STABILER SUSPENSIONEN VON PGEGENDEN ODER DEKORATIVEN FARBSTOFFEN, WIE SIE Z.B. FUER ZUBEREITUNGEN FUER MASKEN MITMASSAGEEFFEKT ERFORDERLICH SIND.
Patent DD-205049-A3 (DD)
Title: Auf waerme reagierender beschichtungsstoff
Inventor: KULIK ALEKSANDR J
Filed: 1982-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet des Beschichtens, insbesondere von Waermeschutzschichten, fuer verschiedene Erzeugnisse aus Aluminium und anderen Metallen nach Verfahren des gasthermischen Bedampfens. Genauer gesagt, betrifft die Erfindung einen Beschichtungsstoff zum Aufspruehen. Ziel der Erfindung ist eine Erhoehung der Festigkeit der Beschichtung. Das gestellte Ziel wird dadurch erreicht, dass ein Beschichtungsstoff vorgeschlagen wird,der aus Zirkoniumdioxid und einem Aluminium enthaltenden Reduktionsmittel - einer Legierung aus Aluminium und Magnesium, besteht, wobei das Verhaeltnis der genannten Bestandteile folgende Zusammensetzung (Masse-%) hat: Zirkoniumdioxid 65-75, Legierung aus Aluminium und Magnesium 25-35.
Patent DD-238185-A3 (DD)
Title: Teilnehmerselektive selbstwaehlsperre fuer elektromechanische gwn
Inventor: KOEHLER LOTHAR
IPC: H04M3/38
Filed: 1984-05-25
Abstract: Die Erfindung "Teilnehmerselektive Selbstwaehlsperre fuer elektromechanische GWN" ist in der drahtgebundenen Nachrichtentechnik anwendbar. Das Ziel der Erfindung ist die Verringerung des Aufwandes und die Erhoehung der Zuverlaessigkeit gegenueber bekannten Selbstwaehlsperreinrichtungen bei unkomplizierter Aenderungsmoeglichkeit der Markierung gesperrter Teilnehmer. Aufgabe ist es, fuer elektromechanische GWN eine teilnehmerselektive Selbstwaehlsperre zu schaffen, die ohne zusaetzlichen Verkabelungsaufwand und ohne die bekannten elektromechanischen Sperrumsetzer eine beliebige Teilnehmerauswahl ermoeglicht und eine Aenderung dieser Teilnehmerauswahl an einem Punkt zwischen Hausapparat und Vorwaehler, vorzugsweise dem Trennverteiler, mittels Trennstecker ermoeglicht, wobei der Sperrumsetzer je Amtsleitung nur ein elektromechanisches Schaltglied enthaelt. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe mittels Gleichstrommarkierung und einer Schaltungsanordnung, bestehend aus Standardbaugruppen, geloest. Fig. 1
Patent DD-261049-A3 (DD)
Title: Vollplastsieb und form zur herstellung dieses siebs
Inventor: HLOUSEK JOSEF
IPC: B29C45/00
Filed: 1985-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vollplastsieb, das einen funktionellen Teil mit Maschen und aeussere oder innere Versteifungsrippen hat, die aus dem gleichen Werkstoff gegossen sind. Der funktionelle Teil des Siebs besteht aus inneren Laengsrippen und aeusseren Querrippen, die zusammen mit den aeusseren oder inneren Versteifungsrippen ein einheitliches Ganzes bilden. Die Einrichtung zur Herstellung des Siebs stellt eine Form dar, die einen Dorn hat, auf dessen Oberflaeche sich Nuten fuer die inneren Laengsrippen befinden, und eine geteilte Matrize hat, auf deren Innenflaeche sich Nuten fuer die aeusseren Querrippen befinden. Die Nuten fuer die aeusseren Versteifungsrippen befinden sich auf der Innenflaeche der Matrize, waehrend sich die Nuten fuer die inneren Versteifungsrippen auf der Oberflaeche des Dorns befinden. Das Sieb weist eine bestaendige Form und ein bestaendiges Aussehen auf, seine Herstellung ist wesentlich billiger. Erfindungsgemaess koennen auch Siebe mit sehr engen Parametern hergestellt werden.
Patent DD-255262-A3 (DD)
Title: Rohrfoermiges einbetteil
Inventor: SEIDEL HANS-ULLRICH
IPC: H01H19/14
Filed: 1985-12-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Gestaltung von Einbetteilen, die an einem Ende mit Plast zu umgeben sind. Das Ziel der Erfindung ist die Verbesserung solcher Einbetteile hinsichtlich einfacher herzustellender Formgebung. Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer mit einer verringerten Anzahl von Verformungsschritten herstellbaren Kontur an den mit Plast zu umgebenden Ende des Einbetteiles, die neben Dichtheit, Schwindungsarmut und Sicherheit gegen Drehung des Plastteils auch eine gegen Abziehen desselben formschluessige Verbindung gewaehrleistet. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe durch eine S-foermige, am einzuformenden Ende des Einbetteiles angequetschte Kontur geloest. Anwendungsgebiet derartiger Einbetteile sind beispielsweise Antriebsachsen; der anzuformende Plast ist hierbei als Drehknopf, Schalthebel oder aehnliches Funktionsteil ausgebildet. Fig. 2
Patent DD-264584-A3 (DD)
Title: Heizungsvorrichtung fuer leitungen in dieselkraftstoff-, schmieroel- und hydrauliksystemen
Inventor: GRITZNER EBERHARD
IPC: F02M31/02
Filed: 1986-11-05
Abstract: Die Heizungsvorrichtung fuer Leitungen in Dieselkraftstoff-, Schmieroel- und Hydrauliksystemen soll bei stationaeren und transportablen bzw. fahrbaren Anlagen, welche mit Verbrennungsmotoren arbeiten, zur Anwendung kommen. Das wesentliche Merkmal der Erfindung besteht darin, dass die Heizvorrichtung von der Waermequelle mediumgetrennt ist und durch einen innerhalb seines Gehaeuses, durch einen angepassten Einsatz, angeordneten Thermoregler, welcher bei einer definierten Wassertemperatur anspricht, von der Energiequelle weg- und hingefuehrt wird, wobei beim Wegfuehren der Heizvorrichtung ein Luftpolster entsteht, welches durch die Waermeisolation unbewegt ist.
Patent EP-1049137-A3 (EP)
Inventor: HOSOI MASATO
IPC: H01L21/673
Filed: 2000-04-27
Abstract: The identification structure includes: a bottom plate
screwed to the undersurface of a container body in which
wafers are stored in alignment; a multiple number of passage
holes bored in the bottom plate at identification areas
thereof; and identification pieces to be selectively fitted
to the multiple number of passage holes. The identification
piece assumes a bottom-closed cylinder in which a pair of
flange portions extend radially outward in all directions
from the whole peripheral wall of the bottom-closed cylinder,
at one and the other hollowed open ends so as to abut the
periphery of the passage hole and that the flange portion
at the hollowed opening end tapers from one end near to the
closed end towards the other hollowed open end, forming an
inclined insert surface. This bottom-closed cylinder can be
fitted from either above or below the bottom plate. In this
arrangement, the information about a substrate storage
container is obtained based on the set mode of the
identification piece.
Patent EP-1052005-A3 (EP)
Inventor: EBBRECHT THOMAS DR
IPC: B01D19/04
Filed: 2000-04-29
Abstract: Water-insoluble polyoxyalkylene-polysiloxane block copolymers with poly-(oxy-1,4-butanediyl) groups in the polyoxyalkylene s chains are used as foam suppressants for aqueous media. The use of water-insoluble poly-(oxy-1,4-butanediyl)-containing polyoxyalkylene-polysiloxane block copolymers of formula (I foam suppressants for aqueous media is claimed: R<1> and/or R<7> = R<2> or -(R<4>)w-(R<5>)x-(R<6>)-R<8>; R<2>, R<3> = 1-24C alkyl or optionally substituted phenyl with up to 24 C atoms; R<4> = -O-, -NH-, -NR<2>-, -S- or -(O-Si(CH3)2)u-; u = 2-200; R<5> = 1-24C alkylene or -CnH2n-f-(R<2>)f-O-CmH2m-g-(R<2>)g-; f, g = 0-12; n, m = 1-18; R<6> = -O-(C2H4-aR<9>aO)b-(CH2CH2CH2CH2-cR<10>c</ SB>)d-, with any sequence of polyoxyalkylene segments, especially block copolymers such as statistical polymers and combinations of these; R<9> = 1-4C alkyl; R<10> = 1-6C alkyl, with the proviso that the total content of C2H4O groups in all residues R<6> is not more than 40 wt%; a = 0-3; b = 0-200; c = 0-2; d = 2-40; (b+d) = 3-240; R<8> = H, optionally substituted 1-6C alkyl or acyl; v = 3-200; w, x = 0 or 1; y = 0-200, with R<1> and/or R<7> = -(R<4>)w-(R<5>)x-(R<6>)-R<8> if y = 0
Patent EP-1078674-A3 (EP)
Inventor: KANE MICHAEL SCOTT
IPC: C01B32/50
Filed: 2000-05-22
Abstract: A low pressure swing adsorption process and
apparatus for the recovery of carbon dioxide from
multi-component gas mixtures, utilizing the
simultaneous purge and evacuation of opposite ends of
the adsorber(s) to effect controlled depressurization
in the absorber bed(s) to maintain the constant purity
of a carbon dioxide-enriched product stream recovered
from the adsorber inlet(s).
Patent EP-1110779-A3 (EP)
Title: Abdeckplane mit Solarzellen für Fahrzeuge
Inventor: MUELLER HERMANN-FRANK
IPC: B60P7/04
Filed: 2000-05-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Zugmaschine mit Sattelauflieger und/oder Anhänger und mit einer auf einer Gestängekonstruktion (3) liegenden Abdeckplane (4) zum Abdecken einer Ladefläche. Die Abdeckplane (4), die auch mehrteilig sein kann, ist mit biegsamen Solarzellenstreifen ausgerüstet, auf zugeordneten Walzen (7) aufrollbar und an der Gestängekonstruktion (3) geführt. Im Hohlraum der Walze (7) ist deren Antriebsmotor und wenigstens ein Energiespeicher (Hochleistungskondensator) zum Speichern der aus den Solarzellenstreifen gewonnenen Energie angeordnet. An der Rückseite vom Führerhaus der Zugmaschine kann bedarfsweise die Klima- und auch eine Kühlanlage installiert werden. 
     Die erfindungsgemäße Zugmaschine ist insbesondere für den Straßenverkehr vorgesehen; sie kann aber mit selbstverständlichen konstruktiven Änderungen auch im Schienenverkehr eingesetzt werden.
Patent EP-1063400-A3 (EP)
Inventor: KATO MASAKI
IPC: F02F7/00
Filed: 2000-06-09
Abstract: A four-stroke cycle engine having intake and exhaust passages openable to a
combustion chamber by means of intake and exhaust valves, respectively:
Said intake and exhaust valves being driven by cams on cam shafts, blow-by
gas leaking from said combustion chamber into a crank chamber being
introduced into a space within a cylinder head cover and returned to said
intake passages from a circulation passage through a baffle plate within said
cylinder head cover, whereby said baffle plate within said cylinder head cover
is provided with an oil passage for supplying lubricating oil to said cam
shafts.
Patent EP-1081102-A3 (EP)
Inventor: HASEGAWA MASATAKA
IPC: C02F11/145
Filed: 2000-08-17
Abstract: Solidification products of excellent strength and low water absorption
are obtained by treatment of mud cake (silica-containing mud sludge) such as
the sludge resulting from construction, the effluent water cake resulting from
treatment of dredged mud, the effluent water cake resulting from crushing
plants (including gravel plants) and the fine powder resulting from the crushing
plant, by a method comprising a mixing step of mixing the calcium compound
with the silica-containing mud sludge to obtain the mud-like raw material, a
granulation step of granulating the mud-like raw material to obtain the
granulation products and a hydrothermal solidification step of solidifying the
granulation product by a hydrothermal treatment, the products being used in
wide application and in great demand.
Patent EP-1083730-A3 (EP)
Inventor: RYU YEON-SEUNG
IPC: H04L29/02
Filed: 2000-09-07
Abstract: A callback system performs callback to notify a call available state, when
a network bandwidth becomes wide enough to secure the call quality in an
Internet phone which receives call admission through an admission control
server. An originating Internet phone sends an admission request message for
requesting admission of a necessary network bandwidth to the admission control
server using a user interface. Upon receipt of the admission request message
from the originating Internet phone, an admission control server determines
whether the requested network bandwidth is acceptable or not, and sends an
admission reject message to the originating Internet phone, when the admission-requested
bandwidth is not acceptable. Upon receipt of the admission reject
message, the originating Internet phone sends a callback request message to the
admission control server. Upon receipt of a callback request message from the
originating Internet phone, the admission control server sends a callback message
to the originating Internet phone when the network bandwidth requested by the
originating Internet phone is secured.
Patent EP-1068986-A3 (EP)
Inventor: MATSUURA HIROSHI
IPC: B60N2/235
Filed: 1996-06-24
Abstract: A seat recliner comprising: a first hinge member (10) adapted
to be fixed to a seat proper; a second hinge member (12) adapted
to be fixed to a seat back; a spring (18) coupled between said
first (10) and second (12) hinge members for pivotably biasing said
second hinge member (12) in one direction about an axle (16) relative
to said first hinge member (10); internal teeth (22) formed in said
second hinge member (12) along an arcuate surface centered on said
axle (16); a bearing plate (30) having upper teeth (34) for locking
cooperation with said internal teeth (22), said bearing plate (30)
having front and rear faces (40,44); spaced guide walls (24,28) formed in
said first hinge member (10) for slidable cooperation with said
front and rear faces (40,44) of said bearing plate; and control
members for controlling the motion of said bearing plate (30) into
and out of engagement with said internal teeth (22), said control
members including a lever (50) pivotably connected to said first
hinge member (10) and a cam (48) in unitary motion with said lever (50) for
camming said upper teeth (34) of said bearing plate (30) into
engagement with said internal teeth (22) of said second hinge
member (12); wherein said bearing plate (30) engages at two different
portions of said front and rear faces (40,44) thereof said guide
walls (24,28) to maintain locking engagement of said upper teeth (34) with
said internal teeth (22).
Patent EP-1096105-A3 (EP)
Inventor: WALLISER THOMAS
IPC: E21D11/10
Filed: 2000-10-27
Abstract: The shuttering produces a concrete lining for tunnel systems having at least two different cross sectional diameters. It uses a bogey mounted, mechanically-placed, reusable shuttering rig comprising at least separate, independent, wall (5) and ceiling (6) sections. When the shuttering is in place against the tunnel wall, the intervening gap is filled with concrete which is allowed to set sufficiently to be self-supporting. The shuttering sections are retracted from the wall and the dimensional parameters are reset for the second diameter, before the shuttering rig is moved into the new location. The concreting process is repeated.
Patent EP-1164678-A3 (EP)
Inventor: RE MARCELLO
IPC: H02H3/33
Filed: 2000-11-17
Abstract: A system for the automatic closure of an electrical switch (10) is described and comprises a detector (13) for detecting the open state of the switch, an electromechanical device (12) for closing the switch, an electronic control device (14) for generating an activation signal for the electromechanical device (12) in response to a switch open signal emitted by the detector (13), and a device for indicating the activation state of the system. To prevent risks of electrocution if the closure system is inadvertently left in operation, an anti-intrusion system (15-18) is used as the indicating device.
Patent EP-1113224-A3 (EP)
Title: Gasbrenner
Inventor: SCHMUKER FRANZ
IPC: F23N1/02
Filed: 2000-11-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Gasbrenner mit einer Steuereinrichtung (ST)
und einem von dieser gesteuerten Aktor (A) zum Zuführen einer Brenngasmenge
oder Regulieren eines Gas-Luftverhältnisses, die einer Verbrennungsluftmenge
zugeordnet wird, und mit einer Lambdasonde (λ). Ein günstiger Brennbetrieb
wird dadurch auf lange Zeit sichergestellt, dass die Steuereinrichtung (ST) ein
Zeitglied (ZG) und/oder einen Sensor (S) für einen abnormalen Zustand aufweist,
mit dem oder denen Ansteuerphasen zum Betrieb der Lambdasonde (λ) vorgegeben
oder auslösbar sind, und dass die Lambdasonde (λ) in deren Betriebspausen,
die um ein Vielfaches länger sind als die Betriebszeiten, in einen Wartezustand
geschaltet oder vollständig ausgeschaltet ist (Fig.).
Patent EP-1032177-A3 (EP)
Inventor: KUROSE MITSUKAZU
IPC: H04L47/43
Filed: 2000-02-24
Abstract: A signal processing apparatus is provided which
includes upper, intermediate and lower layer processing
sections. The lower layer processing section includes a first
storage unit having a first memory capacity of a predetermined
limited size for transfer data, and storing transfer data. The
intermediate layer processing section includes a second storage
unit having a second memory capacity larger than the limited
size for transfer data, and storing the transfer data. The upper
layer processing section transmits the transfer data of a size,
which is larger than the first memory capacity and which is equal
to or smaller than the second memory capacity, to the
intermediate layer processing section. The intermediate layer
processing section receives the transfer data transmitted from
the upper layer processing section, divides the transfer data
into a plurality of divided data each having a size equal to
or smaller than the limited size for transfer data, and transmits
the divided data to the lower layer processing section. If there
is untransmitted divided data upon receiving the response signal,
the intermediate layer processing section transmits the
untransmitted divided data to the lower layer processing section
without transmitting any response signal to the upper layer
processing section.
Patent EP-1054529-A3 (EP)
Inventor: BLOTT STEPHEN MICHAEL
IPC: G06F21/00
Filed: 2000-05-09
Abstract: A monitoring node is disposed in a data network for monitoring network traffic. As
data packets are received by the monitoring node, the monitoring node associates particular
users with the data packet by reference to authentication data stored in the monitoring node.
The authentication data is received from network authentication sources, and includes an
identification of a user and a network address associated with the identified user. The
monitoring node, upon receipt of a data packet, compares the network address in the data
packet with the network addresses stored as authentication data in order to associate a
particular user with the data packet. The monitoring node may also associate a service
associated with the data packet. The monitoring node provides usage data to a database
which stores aggregate user usage data. The disclosed technique is advantageous in various
network applications such as billing, firewalls, gateways, prepaid services, network policy
enforcement, and quality of service guarantees.
Patent EP-1056091-A3 (EP)
Inventor: TAKEUCHI TOSHIO
IPC: G11B7/26
Filed: 2000-05-25
Abstract: In a method of preparing an audio disc by writing music in an
additionally-recordable optical disc, a specific table of contents is first written
in a lead-in area of the additionally-recordable optical disc. Thereafter, the
music to be recorded is written in a program area of the additionally-recordable
optical disc.
Patent EP-1085671-A3 (EP)
Inventor: MIYATANI TETSUHIKO
IPC: H04W76/02
Filed: 2000-09-15
Abstract: A CDMA mobile station apparatus receives a
spread control signal including a non-orthogonal spread
signal generated using a spreading code
that is non-orthogonal with a data signal spreading code,
and a spread data signal produced by spreading a data
signal with a data signal spreading code, from a base
station apparatus via a radio link. The CDMA mobile
station apparatus has a non-orthogonal spread signal
generating unit for generating a non-orthogonal spread
signal whose phase rotation caused by a radio
transmission path is compensated for, using a non-orthogonal
spreading code, a subtracting unit for
subtracting the generated non-orthogonal spread signal
from a received signal to generate a difference signal,
and a data signal demodulating unit for demodulating the
difference signal into a data signal using the data
signal spreading code. The CDMA mobile station apparatus
may have an arrangement for canceling a spread
broadcasting signal in its entirety, an arrangement for
processing a band-limited signal, or an arrangement for
processing a spreading code with a suppression
coefficient.
Patent EP-1114695-A3 (EP)
Inventor: SOMMER PHILIP R
IPC: B24B53/017
Filed: 2000-12-13
Abstract: A semiconductor wafer processing system, more
specifically, a chemical mechanical planarization system
including a polishing media reconditioning system (108). In
one embodiment, the polishing media reconditioning system
comprises at least first and second conditioning rollers
(202, 204) that contact a working surface (118) of a
polishing media (114) while rotating in opposite directions.
Other embodiments include conditioning plates (406) disposed
on a carrier (402) that includes the polishing head, a
conditioning roller or disk that traverses the surface of the
polishing media and a conditioning disk that conditions the
polishing media while retained in the polishing head.
Alternatively, the polishing media may be conditioned
utilizing the devices embodied above remotely from the
processing system.