baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10227161-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: MASE TSUYOSHI
IPC: H01R13/42
Filed: 2002-06-18
Granted: 2009-02-12
Abstract: Verbinder,
umfassend:  ein oder mehrere Anschlußpaßstück(e) (30),  ein Gehäuse (10),
in welches die Anschlußpaßstücke (30) wenigstens
teilweise einführbar
bzw. einsetzbar sind,  eine Halte- bzw. Rückhalteeinrichtung (40), welche
so mit dem Gehäuse
(10) zusammengebaut ist, um zwischen einer teilweisen Verriegelungsposition
( 2 ;  5 ) und einer vollständigen Verriegelungsposition
( 3 ;  6 ) verschiebbar bzw. verlagerbar
zu sein, wobei das Einsetzen der Anschlußpaßstücke (30) erlaubt ist, wenn
die Rückhalteeinrichtung
(40) an der teilweisen Verriegelungsposition ( 2 ;  5 )
angeordnet ist, und die Rückhalteeinrichtung
(40) die Anschlußpaßstücke (30)
verriegelt, während sie
an der vollständigen
Verriegelungsposition ( 3 ;  6 ) angeordnet
ist,  paarweise, teilweise Verriegelungsmittel (50F, 50R), welche
voneinander beabstandet sind, um zu verhindern, daß sich die
Rückhalteeinrichtung
(40) an der teilweisen Verriegelungsposition ( 2 ;  5 )
lose zu der vollständigen Verriegelungsposition
( 3 ;  6 ) bewegt, durch den Eingriff
von teilweisen Verriegelungsabschnitten (53F, 53R) der Rückhalteeinrichtung
(40) mit aufnehmenden Abschnitten bzw. Bereichen (18F, 18R) für ein teilweises
Verriegeln des Gehäuses...
Patent DE-10228697-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbindung eines Rohrs aus Metall mit umfangsseitigen Rippen aus einem Nichteisen-Metall als Bestandteile eines Wärmeübertragers und Wärmeübertrager
Inventor: VOLKMER ECKHARD
IPC: F28F19/06
Filed: 2002-06-27
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zur Verbindung eines Rohrs (2) aus Metall mit umfangsseitigen Rippen (10) aus einem Nichteisen-Metall (NE-Metall) als Bestandteile eines Wärmeübertragers (3), bei welchem auf die den Rippen (10) zugewandte Oberfläche (7) des Rohrs (2) eine Korrosionsschutzschicht (6, 18) aufgebracht wird und die Rippen (10) mit einem eine kurze Aushärtezeit aufweisenden Klebstoff (14) unter Ausbildung einer einen intensiven Wärmeübergang gewährleistenden Klebstoffschicht (16, 18) zwischen den Rippen (10) und dem Rohr (2) lagefixiert werden.
Patent DE-10232969-B4 (DE)
Title: Steckverbinder mit Verriegelungshebel
Inventor: TACHI HIDESHI
IPC: H01R13/629
Filed: 2002-07-19
Granted: 2012-08-23
Abstract: Steckverbinder mit Verriegelungshebel (F; A), aufweisend: ein Verbindergehäuse (10), welches einen Gehäusehauptkörper (11) mit einer Vielzahl von Hohlräumen (13) zum Aufnehmen von Buchsen-Anschlusspassstücken und einen Einpassabschnitt (12), welcher wenigstens teilweise den Gehausehauptkörper (11) umgibt, aufweist, einen Hebel (30), welcher einen betätigbaren Abschnitt (31) und ein Paar von Armabschnitten (32) aufweist, welche von den gegenüberliegenden Enden des betätigbaren Abschnitt (31) vorragen, wobei der Hebel (30) rotierbar oder schwenkbar an dem Verbindergehäuse (10) abgestützt ist, indem sich die Armabschnitte (32) entlang äußerer Seitenoberflächen des Gehäusehauptkörpers (11) erstrecken und Lagerlöcher (33), welche in den Armabschnitten (32) ausgebildet sind, mit Abstützschäften (21) ineinandergreifen, die an dem Verbindergehäuses (10) vorgesehen sind, wobei ein zusammenpassender Verbinder (M; B) durch die Vorderseite des Einpassabschnitts (12) in das Verbindergehäuse (10) gezogen und damit durch eine Nockenwirkung eines Nockenmechanismus (Mp, 34; Bp, 34) verbunden werden kann, wenn der Hebel (30) gedreht oder verschwenkt wird,...
Patent DE-10251877-B4 (DE)
Inventor: BREGEAULT LAURENT
IPC: F16F13/08
Filed: 2002-11-07
Granted: 2008-08-07
Abstract: Hydraulically-damped mounting, especially for supporting the engine of a motor vehicle, comprises a support spring (10) made of an elastically deformable material and supporting a mounting core (13) removably connected to a support arm (30), a working chamber (11) defined by the support spring and filled with a hydraulic fluid, and an equalization chamber (20) connected to the working chamber by an overflow channel (36) integrated in the support arm.  Preferred Features: The mounting core has a passage (14) receiving the support arm.
Patent DE-10253883-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für Nockenwellen, insbesondere von Kraftfahrzeugen
Inventor: KNECHT ANDREAS
IPC: F16D3/10
Filed: 2002-11-11
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verstelleinrichtung
für Nockenwellen, insbesondere
von Brennkraftmaschinen in Kraftfahrzeugen, mit einem Stator, der
radial nach innen ragende Stege aufweist, zwischen die Flügel eines
relativ zum Stator drehbaren Rotors ragen, dessen Flügel beiderseits
mit Druckmedium beaufschlagbar sind und der in einer Stellung gegenüber dem
Stator verriegelbar ist, der wenigstens eine Verriegelungsbohrung
aufweist, in die ein Verriegelungselement des Rotors eingreift,
das durch das Druckmedium in eine Freigabestellung verstellbar und
in einer in einem Rotorflügel
vorgesehenen Bohrung verschiebbar gelagert ist, die durch wenigstens
eine Zuleitungsnut mit Druckkammern des Stators verbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Zuleitungsnut (35) durch den Flügel
(8') des Rotors (2) in der Freigabestellung des Verriegelungselementes (23)
verschließbar
ist, daß in
die Verriegelungsbohrung (27) mindestens eine weitere Zuleitungsnut
(36) mündet, die
die Verriegelungsbohrung (27) mit den Druckkammern (11, 12) des
Stators verbindet und die durch den Flügel (8') des Rotors (2) in
der Freigabestellung des Verriegelungselementes (23) verschließbar ist,
und...
Patent DE-10260034-B4 (DE)
Title: Ausziehbare Laderaumabdeckung für den Laderaum eines Fahrzeugs
Inventor: CUMA ISMAIL
IPC: B60P1/00
Filed: 2002-12-19
Granted: 2005-05-12
Abstract: Ausziehbare
Laderaumabdeckung (30) für
einen von einer kürzestmöglichen
bis zu einer längstmöglichen
Größe verlängerbaren
Laderaum (11) von Kraftfahrzeugen (10), insbesondere von Personenkraftwagen,
umfassend  ein erstes Abdeckteil (33) und ein zweites Abdeckteil
(34), die in Fahrzeuglängsrichtung
hintereinander angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass
die Abdeckteile (33, 34) zwischen einer den Laderaum (11) in längstmöglicher
Größe abdeckenden
Abdeckstellung und einer zumindest einen Teil des Laderaums (11)
freigebenden Offenstellung in Fahrzeuglängsrichtung gegeneinander verschiebbar
geführt
sind.
Patent DE-10301984-B4 (DE)
Title: Flexible, atmungsaktive Polymerfolie
Inventor: FINK DIETMAR
IPC: B01J35/06
Filed: 2003-01-15
Granted: 2008-07-03
Abstract: Flexible,
atmungsaktive Polymerfolie mit einer räumlich geordneten Struktur
aus von den Gasaustausch durch die Polymerfolie ermöglichenden
kapillaren Poren mit trichterförmigen
Erweiterungen in zumindest einer Oberfläche der Polymerfolie und mit
einem zumindest im Bereich der trichterförmigen Erweiterungen der kapillaren
Poren aufgebrachten Verbundschichtenaufbau aus zumindest einem transparenten,
die Polymerfolie schützenden
Bindemittelfilm aus chemisch inerten, anorganischen Nanopartikeln
und zumindest einem auf dem Bindemittelfilm haftenden Auskleidungsfilm
aus unter kurzwelliger Licht-Bestrahlung photokatalytisch aktiven,
hydrophilen, untoxischen Metalloxid-Nanopartikeln, die antibakteriell und
selbstreinigend wirksam sind, hergestellt durch Bestrahlung einer
Polymerfolie mit schweren Ionen aus einem Beschleuniger, anschließendem Anätzen der
Polymerfolie und nachfolgendem Aufbringen des Verbundschichtenaufbaus,
wobei die Durchmesser der kapillaren Poren in der Polymerfolie und
der Nanopartikel im Verbundschichtenaufbau in ihrer Größe zur Aufrechterhaltung
der Atmungsfunktion aufeinander abgestimmt sind.
Patent DE-10302260-B4 (DE)
Inventor: SCHOEN HELMUT
IPC: F01L13/00
Filed: 2003-01-22
Granted: 2005-03-24
Abstract: A device is described for actuating the charge-cycling valves (V) in reciprocating internal combustion engines, consisting of a housing (G); a cam (N) mounted in the housing (G) in a revolute joint (ng) so as to be able to rotate, the rotational movement of which cam is derived from a crankshaft; an intermediate member (Z) activated by this cam (N) by way of a first cam joint (zn); and a power take-off member (A) that transfers the movement to the valve (V), and is connected to act with the intermediate member (Z), directly or via other transfer elements, and at least one other cam joint (za) is provided within the active connection from the first cam joint (zn) to the power take-off member (A), whereby this other cam joint (za) is formed by a cam (Kz or Ka, respectively) on one of the two gear mechanism members (Z, A) that form the cam joint (za), in and of themselves, the shape of which cam has at least one point of inflection (W) in the contact region in which a valve lift is produced, whereby the point of inflection (W) is disposed in the region of the cam (Kz or Ka, respectively) that describes the greatest possible valve lift. In order to minimize the forces, i.e. moments between the gear mechanism members, and thus to keep the reactive forces in the system as low as possible, it is proposed that the point of inflection (W) be disposed in such a manner that the surface normal in the contact point, at which the greatest valve lift is achieved, is approximately equal to the surface normal in the contact point, at which the highest valve acceleration occurs.
Patent DE-10304445-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Relais für Hochfrequenz
Inventor: SHINOURA TATSUO
IPC: H01R13/658
Filed: 2003-02-04
Granted: 2020-08-06
Abstract: Ein elektromagnetisches Relais für Hochfrequenz, welches aufweist:einen Elektromagnetblock (70) mit einem auf dem Elektromagnetblock (70) montierten beweglichen Eisenteil (60), wobei der Elektromagnetblock (70) auf einem Basisblock (10) montiert ist und der Elektromagnetblock (70) und der Basisblock (10) mit einem Gehäuse (90) abgedeckt sind;ein Abschirmungselement (50) mit einer Vielzahl von Erstreckungsabschnitten (55a, 55c, 55d), die sich von Randendabschnitten des Abschirmungselementes (50) erstrecken, wobei das Abschirmungselement (50) auf dem Basisblock (10) montiert ist; undeine Vielzahl von abragenden Hochfrequenzsignalübertragungsanschlüssen (21, 22, 23), wobei eine Außenseite jedes der Vielzahl von abragenden Hochfrequenzsignalübertragungsanschlüssen (21, 22, 23) von einem der Vielzahl an Erstreckungsabschnitten (55a, 55c, 55d) in einem berührungslosen Zustand abgedeckt ist.
Patent DE-10312729-B4 (DE)
Title: Warmwasserbereiter
Inventor: HELMINGER MARKUS
IPC: F24H9/18
Filed: 2003-03-21
Granted: 2013-08-01
Abstract: Warmwasserbereiter (W), insbesondere Shower-Heater, mit einem Heizmodul (H) und wenigstens einem im Heizmodul (H) lagegesicherten Rohrheizkörper (K1, K2), der sich mit wenigstens einem Anschlussende (6) durch einen wenigstens eine Ringdichtung enthaltenden Durchgang (D) im Heizmodul (H) nach außen erstreckt und mit einer Erdungs- und Halte-Schelle (E) geerdet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringdichtung (17) von der Außenseite des Heizmoduls (H) im Außenende des Durchgangs (D) angeordnet und mit der Schelle (E) gesichert ist.
Patent DE-10328002-B4 (DE)
Title: Ringförmiger, radial durchströmbarer Gas-Filtereinsatz
Inventor: AMMON EDGAR
IPC: B01D46/52
Filed: 2003-06-21
Granted: 2010-02-25
Abstract: Ringförmiger, radial durchströmbarer, austauschbar in ein Filtergehäuse einsetzbarer Gas-Filtereinsatz, insbesondere eines Luftansaugfilters eines Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotors, wobei ein Ringbereich dieses Filtereinsatzes (1) von einer mit Bezug auf diesen Bereich radial verlaufenden Öffnung (7) zum Zu- oder Abführen ungefilterten bzw. gefilterten Gases durchsetzt ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass zumindest eine der beiden Stirnseiten des radial innerhalb des Ringkörpers liegenden Bereiches offen ausgeführt ist,  – dass die Stirnseiten des gefalteten Filtermaterials gedichtet sind und eine umlaufende, axial wirkende Dichtung (6) besitzen.
Patent DE-10344344-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln einer verbindungsorientierten IP Verbindung nach Nichtverfügbarkeitssituationen
Inventor: RAISCH JUERGEN
IPC: H04L69/40
Filed: 2003-09-24
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zum Behandeln von verbindungsorientierten Kommunikationsbeziehungen
zwischen einer ersten (IAD) und einer zweiten Steuereinrichtung (PCU), über die
Nachrichten ausgetauscht werden, dadurch gekennzeichnet, dass nach
Ausfall und Wiederverfügbarkeit
der zweiten Steuereinrichtung (PCU) von der ersten Steuereinrichtung
(IAD) gesendete Nachrichten (out-of-the-blue Nachrichten) der Upper
Layer Schicht der verbindungsorientierten Kommunikationsbeziehung
in der zweiten Steuereinrichtung zur Verfügung gestellt werden, von der
diese als Kriterium zum Wiederherstellen von intakten Kommunikationsbeziehungen
benutzt werden.
Patent DE-10352695-B4 (DE)
Title: Deichsel für kraftgetriebenes Flurförderzeug
Inventor: DAVID BERND DIPL -ING
IPC: G05G1/06
Filed: 2003-11-12
Granted: 2019-07-18
Abstract: Deichsel für kraftgetriebene Flurförderzeuge mit einem in einem größeren Winkelbereich zwischen einer annähernd aufrechten Stellung und einer schräg zur Vertikalen geneigten Stellung um eine horizontale Achse schwenkbaren Deichselstiel, einem am freien Ende des Deichselstiels angeordneten Deichselkopf (10), bestehend aus einem in Verlängerung des Deichselstiels angeordneten Horn (14), beidseitig des Horns (14) und sich annähernd quer zum Horn (14) erstreckenden stangenartigen Griffen (24, 26), die über an dem Ende der Griffe (24, 26) angebundene Schenkelabschnitte (20, 22) mit beidseits mit dem Horn (14) verbundenen Tragabschnitten (16, 18) verbunden sind, wobei zwischen den Griffen (24, 26) und dem Horn (14) Fahrschalter (30, 32) am Horn (14) gelagert sind, und wobei die Schenkel- und Tragabschnitte (20, 22; 16, 18) einen Schutzbügel mit Grifföffnungen (34, 36) bilden, und mindestens einem Bedienelement für eine Heben- und Senkenfunktion des Flurförderzeugs an einer Grifföffnung (34, 36), das nahe dem zugeordneten Tragabschnitt (16, 18) so angeordnet ist, daß es in einer schräg zur Vertikalen geneigten Stellung des Deichselstiels durch Druck mit einem Finger von oben betätigbar ist, auch wenn die Hand den zugekehrten stangenartigen Griff erfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß das Bedienelement als paddelförmige Schaltwippe (42, 44; 50, 52, 66, 68) mit einer Ober- und Unterseite ausgebildet ist und um eine Schwenkachse (46, 48, 54, 58, 60) schwenkbar am Tragabschnitt (16, 18) oder am Horn (14) so gelagert ist, dass sie bei annähernd aufrecht stehendem Deichselstiel von der Unterseite des Deichselkopfes (10) auf der Unterseite der Schaltwippe (42, 44, 50, 52) durch Finger- oder Daumendruck betätigbar ist.
Patent DE-10354163-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufstellen einer Fahrzeugtür, insbesondere einer Kfz-Fronthaube
Inventor: KAMMLER MICHAEL
IPC: B60R21/34
Filed: 2003-11-19
Granted: 2013-08-22
Abstract: Vorrichtung (10) zum Aufstellen einer Fahrzeug-Tür (11) in einer Unfall-Situation, umfassend ein einen Energiespeicher (21) aufweisendes, aktivierbares Aktorelement (19), welches in Folge einer Aktivierung eine Aufstellung der Fahrzeug-Tür in der Unfallsituation bewirkt, wobei die Vorrichtung ein Schließteil (12) umfasst, welches von einer mittels einer Sperrklinke (15) arretierbaren Drehfalle (14) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (15) mit dem Aktorelement (19) um eine erste Anbindungsachse (18) herum schwenkbar verbunden ist und ein Betätigungshebel (22) über eine zweite Anbindungsachse (24) schwenkbar mit dem Aktorelement (19) verbunden ist, und dass dem Aktorelement (19) eine Einrichtung zugeordnet ist, die bei Aktivierung des Aktorelementes gleichzeitig eine Kraftausübung auf die Sperrklinke (15) zur Freigabe der Drehfalle (14) und auf das Schließteil (12) bewirkt, wobei die Anbindungsachsen (18, 24) nach Aktivierung des Aktorelementes (19) bestrebt sind, sich entlang einer Wirkrichtung (W) voneinander weg zu bewegen, was zur Folge hat, dass die Sperrklinke (15) in eine Freigabeposition verlagert wird und dass der Betätigungshebel (22) bestrebt ist, einen Aufstellhebel (26) zum Aufstellen der Fahrzeug-Tür zu verlagern.
Patent DE-10355117-B4 (DE)
Title: Data packet transmission procedure uses packet header data to determine and use service type and predicted transmission characteristics
Inventor: AGUIAR ANA
IPC: H04L12/56
Filed: 2003-11-24
Granted: 2005-10-13
Abstract: A data packet (PACKET1-3) transmission procedure uses packet header data to determine (FLOW CLASSIFIER) and use (M1-2) predicted modulation, channel coding, transmit power, radio resource and access technology and packet length transmission parameters for each packet depending on service type and quality parameters and transmission channel characteristics. - INDEPENDENT CLAIM is included for equipment using the procedure.
Patent DE-10361257-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von feinen Mustern
Inventor: KIM HYUN-WOO
IPC: H01L21/027
Filed: 2003-12-24
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Ausbildung eines feinen Musters auf einem Substrat, mit den Schritten:  Ausbilden einer Fotoresistmaterialschicht auf dem Substrat, wobei das Fotoresistmaterial dafür geeignet ist, um durch eine UV-Bestrahlung mit einer Wellenlänge W 1  belichtet zu werden, und eine Zersetzungstemperatur T d  aufweist;  Belichten von Abschnitten der Fotoresistmaterialschicht mit der UV-Strahlung, um eine belichtete Fotoresistschicht mit belichteten Abschnitten und unbelichteten Abschnitten zu bilden;  Entwickeln der belichteten Fotoresistschicht, um ein erstes Fotoresistmaterialmuster zu bilden, wobei das erste Fotoresistmaterialmuster eine Öffnung mit einer kritischen Abmessung d 1  aufweist; und  Belichten des ersten Fotoresistmaterialmusters mit einer VUV-Strahlung der Wellenlänge W 2 , die nicht größer als 172 nm ist, wobei W 2  < W 1 , wodurch Radikale in den Polymerketten in dem ersten Fotoresistmaterialmuster erzeugt werden und wodurch bewirkt wird, dass das erste Fotoresistmaterialmuster fliesst, während gleichzeitig das erste Fotoresistmaterialmuster auf eine Temperatur in dem Bereich von 30°C bis 180°C aufgeheizt wird, wodurch das erste Fotoresistmaterialmuster Kreuzverkettungsreaktionen...
Patent DE-19541815-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Lösung von Polyethylenglykol in Wasser als wässrige Spüllösung zur Prävention oder Behandlung von zähem Schleim, der in Verbindung mit Strahlen- oder/und Chemotherapie-induzierten Erkrankungen der Schleimhäute auftritt
Inventor: BANNERT CHRISTIAN
IPC: A61K31/77
Filed: 1995-11-09
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verwendung
einer Lösung
von Polyethylenglykol in Wasser als wässrige Spüllösung zur Ablösung von
zähem Schleim,
der in Verbindung mit Strahlen- oder/und Chemotherapie-induzierten
Erkrankungen der Schleimhäute
auftritt.
Patent DE-19621085-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kraftübertragungssteuerung eines Motorfahrzeugs
Inventor: MINOWA TOSHIMICHI
IPC: B60T13/66
Filed: 1996-05-24
Granted: 2007-02-08
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung einer Kraftübertragung
eines Motorfahrzeugs, die nur auf die Kraftübertragung wirkt, wenn eine
Beschleunigung/Verzögerung des
Motorfahrzeugs angefordert wird, und die aufweist:  Beschleunigungs-/Verzögerungs-Nachweismittel
(1) zum Nachweis einer von einem Fahrer angeforderten Motorfahrzeug-Beschleunigung/-Verzögerung und
Motorfahrzeug-Geschwindigkeitsnachweismittel (2) zum Nachweis einer
Motorfahrzeuggeschwindigkeit;  Zielbeschleunigungs-/Verzögerungs-Betriebsmittel
(3) zum Einstellen einer Zielbeschleunigun/Verzögerung gemäß Signalen, die von dem Beschleunigungs-/Verzögerungs-Nachweismittel
(1) und dem Motorfahrzeug-Geschwindigkeits-Nachweismittel (2) ausgegeben
werden;  Straßenbedingungsnachweismittel
(4) zum Nachweis einer Straßenbedingung
zum Fahrtzeitpunkt einschließlich
eines Hindernisses, wie beispielsweise eines vorausliegenden Motorfahrzeugs;  Gefahrenfahrt-Entscheidungsmittel
(5) zum Entscheiden, ob gemäß einem
von dem Straßenbedingungsnachweismittel
(4) ausgegebenen Signal eine Fahrtbedingung gefährlich ist oder nicht; und  Zielwertänderungsmittel
(6) zum Ändern
von Zielwerten, die von dem Zielbeschleunigungs-/Verzögerungs-Betriebsmittel
(3) eingestellt wird, wenn ein gefährliches Fahren von dem Gefahrenfahrt-Entscheidungsmittel
(5) entschieden ist.
Patent DE-19628129-B4 (DE)
Title: Stapelauslage zum senkrechten Stapeln von fortlaufend herangeführten, flachliegenden biegsamen Produkten
Inventor: HEDRICH WINFRIED
IPC: B65H29/34
Filed: 1996-07-12
Granted: 2004-10-21
Abstract: Stapelauslage
zum senkrechten Stapeln von fortlaufend herangeführten, flachliegenden biegsamen
Produkten, insbesondere Druckerzeugnisse wie Falzbogenstapel, Zeitschriften
und Zeitungen, mit  – einem
die Produkte (1) in einer Förderrichtung
transportierenden Zuförderer
(2-5),  – einem
sich an den Zuförderer
(2-5) anschließenden
Stapelschacht (6) mit an den Zuförderer
(2-5) sich im wesentlichen niveaugleich anschließenden Tragstützen (14,
15) als Zwischenauflage, die die Produkte (1) entlang ihren in Förderrichtung
verlaufenden Randbereichen untergreifen und zum Ablegen der Produkte
(1) in den Stapelschacht aus diesem herausbewegbar sind,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Tragstützen (14, 15) in Förderrichtung
bogenförmig
verlaufen derart, dass die von ihnen getragenen Produkte (1) eine
nach oben gerichtete Wölbung
um eine quer zur Förderrichtung
verlaufende Achse erhalten.
Patent DE-19639181-B4 (DE)
Title: Mikroelektronisches Bauelement mit einem Zuleitungsrahmen und einem integrierten Schaltkreis
Inventor: PAPE HEINZ
IPC: H01L23/36
Filed: 1996-09-24
Granted: 2006-08-17
Abstract: Mikroelektronisches
Bauelement mit einem Zuleitungsrahmen und einem integrierten Schaltkreis
(6), wobei der Zuleitungsrahmen einen Inselbereich mit einem Inselrand
(1) und einem gegenüber
dem Inselrand (1) abgesenkten Innenteil (2) aufweist, wobei der
integrierte Schaltkreis (6) auf dem Inselrand (1) angeordnet ist und
Inselrand (1) und abgesenkter Innenteil (2) wärmeleitend miteinander verbunden
sind, wobei der abgesenkte Innenteil (2) einen Wärmeverteiler zum Zweck der
Wärmeabfuhr
bildet, wobei der Zuleitungsrahmen (3) versetzt zueinander ausgebildete
parallele Ebenen aufweist, wobei die oberste Ebene von Anschlussfingern
(4), die mittlere Ebene vom Inselrand (1) und die untere Ebene vom
abgesenkten Innenteil (2) gebildet wird, und dass der Zuleitungsrahmen
aus einer Kupferlegierung besteht, wobei im abgesenkten Innenteil
(2) des Inselbereichs Schlitze vorgesehen sind und der abgesenkte
Innenteil (2) gegenüber
dem Zuleitungsrahmen (3) gedreht ist und der integrierte Schaltkreis
(6) nur in Eckbereichen mit dem Inselrand (1) in Kontakt ist.
Patent DE-19643253-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Einfachmatrix-Flüssigkristallanzeige
Inventor: YAMAZAKI TSUNEO
IPC: G02F1/133
Filed: 1996-10-19
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zur Ansteuerung einer Einfachmatrix-LCD unter Verwendung eines Bildsignals
zur Angabe eines Anfangspunkts eines jeden Bilds auf einem Bildschirm,
eines Verriegelungstaktsignals zur Verriegelung eines Eingangsdatensignals
in einer Einheit einer Horizontalzeile und eines Modulationssignals
zur Steuerung der Richtung des Anlegens des elektrischen Feldes
einer LCD-Zelle, wobei die Phase des Modulationssignals in Bezug
auf das Bildsignal so eingestellt wird, dass die Flackerintensität I F  gesenkt wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Phase als eine Anzahl von Verriegelungstaktsignalen durch
folgende Schritte berechnet wird:  Berechnen eines KGV (L/F,
f L /f M ) aus der Anzahl
L/F der Verriegelungstaktsignale pro Bild und eines Frequenzverhältnisses
f L /f M  des Verriegelungstaktsignals
in Bezug auf das Modulationssignal, und  Bestimmen eines Quotienten
aus dem KGV (L/F, f L /f M )
geteilt durch die Anzahl L/F der Verriegelungstaktsignale pro Bild
als Phase.