baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014007463-B4 (DE)
Title: Kabeldurchführung
Inventor: EICHLOHN HARALD
IPC: H02G3/06
Filed: 2014-05-19
Granted: 2023-03-30
Abstract: Kabeldurchführung, bestehend aus einem Stutzen zum Einsetzen und Befestigen an einem Gehäuse, wobei im Inneren des Stutzens ein zylinderförmiges Dichtungselement zur abdichtenden Aufnahme eines einsetzbaren Kabels angeordnet ist, sowie ein mit dem Stutzen verschraubbares Druckelement zur Ausübung eines nach innen gerichteten Druckes über ein nicht mitdrehendes Zwischenelement mit einer nach innen verlaufenden Anschrägung auf das Dichtungselement zum Wirkungseingriff auf das eingesetzte Kabel aufweist, dass das Druckelement als Knebelelement (4) über ein Außengewinde (6) in den Stutzen (1) mit einem Innengewinde (7) einsetzbar ist und durch eine koaxiale Druckplatte (9) zur Einwirkung auf das Dichtungselement (16) fortgesetzt ist, wobei die Druckplatte (9) über eine Rastung als radialer Vorsprung (10) in eine Nut (12) des Knebelelements (4) zur drehbaren Zuordnung eingreift und eine großflächige Pressfläche zwischen der aufliegenden Bodenseite (14) des Knebelelements (4) und der korrespondierenden Fläche (15) der Druckplatte (9) gebildet ist, wobei in dem Stutzen ein zwischengeschaltetes, zweiteiliges Erdungsteil (17A und 17B) mit axial nach außen verlaufender Rundung und Gegenrundung für eine Aufnahme einer Kabelschirmung gehalten ist und durch Knebelelement (4) über die nicht mitdrehende Druckplatte (9) auf das Dichtungselement (16) und auf das zweiteilige Erdungsteil (17A und 17B) gedrückt wird.
Patent DE-102014009400-B4 (DE)
Title: Ablagefach für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WUNDERLICH MATTHIAS
IPC: B60R7/04
Filed: 2014-06-24
Granted: 2021-04-29
Abstract: Ablagefach (2) für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs, mit einem Ablageraum (3), welcher von einem Boden (5) und mehreren Seitenwänden (6) umschlossen ist und an wenigstens einer Seite eine Öffnung (7) zum Einlegen eines Gegenstands (4) aufweist, wobei wenigstens eine der Seitenwände (6) wenigstens einen beweglichen Abschnitt (8) aufweist, der bei Überschreiten einer bestimmten, durch den Gegenstand (4) auf denselben einwirkenden Kraft nachgibt, um einen sich mittels des beweglichen Abschnitts (8) von dem Ablageraum (3) abgegrenzten Aufnahmeraum (9) mit dem Ablageraum (3) zu verbinden und für den Gegenstand (4) freizugeben, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine bewegliche Abschnitt (8) in Längsrichtung (x) verfahrbar ist, und dass der wenigstens eine bewegliche Abschnitt (8) einen Bodenabschnitt (12) aufweist.
Patent DE-102014014557-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Erfassung der CO2-Konzentration in einem Innenraum
Inventor: MÖNKEMÖLLER RALF
IPC: G01N21/61
Filed: 2014-09-30
Granted: 2016-09-29
Abstract: Sensoranordnung (1) zur Erfassung der CO2-Konzentration in einem Innenraum, mit einer NDIR-Sensoreinheit (2), mittels der die Anzahl von CO2-Molekülen auf einer optischen Messstrecke und daraus die CO2-Konzentration im Innenraum erfassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoranordnung (1) eine Evaluierungseinheit (5) aufweist, mittels der aus Messwerten der NDIR-Sensoreinheit (2) der Luftdruck errechenbar und auf der Grundlage des für den Luftdruck errechneten Werts oder eines hieraus errechneten Luftdruckkorrekturwerts für den von der NDIR-Sensoreinheit (2) erfassten Messwert der CO2-Konzentration eine Luftdruckkompensation durchführbar ist.
Patent DE-102014112456-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Beheizung einer Schmelze
Inventor: RÄKE GUIDO
IPC: C03B5/235
Filed: 2014-08-29
Granted: 2020-09-24
Abstract: Vorrichtung (1) zur Beheizung einer Schmelze (10), umfassend- einen Tiegel (2) zur Aufnahme einer Schmelze (10), sowie- eine Vorrichtung (6) zum Erzeugen eines elektromagnetischen Hochfrequenzfelds, wobei die Vorrichtung (6) zum Erzeugen eines elektromagnetischen Hochfrequenzfelds eine- Einrichtung (5) zum Erzeugen eines Hochfrequenzstroms und- eine an die Einrichtung (5) zum Erzeugen eines Hochfrequenzstroms angeschlossene Induktorspule (3) umfasst, welche so angeordnet ist, dass das von der vom Hochfrequenzstrom durchflossenen Induktorspule (3) erzeugte Hochfrequenzfeld den Tiegel (2) durchdringt, wobei die Einrichtung (5) zum Erzeugen eines Hochfrequenzstroms- eine Gleichrichter-Einrichtung (12) zur Umwandlung einer Netz-Wechselspannung in eine Gleichspannung, sowie- einen Hochfrequenz-Umrichter (14), sowie- eine Kondensator-Einrichtung (16), sowie- zwei Anschlüsse (18, 19) zum Anschluss der Induktorspule (3) umfasst, wobei- der Hochfrequenz-Umrichter (14) mehrere parallel betriebene Schalteinrichtungen (140) mit ansteuerbaren Halbleiter-Schaltungselementen aufweist, so dass durch Schalten der Halbleiter-Schaltungselemente ein Wechselstrom erzeugbar ist, und wobei- die Kondensator-Einrichtung (16) mit einem der Anschlüsse (18, 19) verbunden ist, so dass durch Anschluss der Induktorspule (3) ein Serienschwingkreis (20) mit der Induktorspule (3) und der Kondensator-Einrichtung (16) gebildet wird.
Patent DE-102014116241-B4 (DE)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: JUNG HANS-JÜRGEN
IPC: F04D19/04
Filed: 2014-11-07
Granted: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vakuumpumpe mit einem Rotor und einem Stator mit wenigstens einem Permanentmagnetlager, welches zur gegenseitigen drehbaren Lagerung des Rotors und des Stators ausgebildet ist, und bei dem statorseitig ein Träger für wenigstens einen Magnetring vorgesehen ist, bei der der Träger mit dem wenigstens einen Magnetring als ein in axialer Richtung ohne Demontage des Lagers verstellbarer Träger ausgebildet ist.
Patent DE-102014206309-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erhalten von Bildern mit Versatz zur Verwendung für verbesserte Kantenauflösung
Inventor: GLADNICK PAUL GERARD
IPC: G01B11/00
Filed: 2014-04-02
Granted: 2023-05-25
Abstract: Verfahren zum Erfassen mehrerer Bilder in einem Inspektionssystem (10, 100) mit maschineller Bildverarbeitung zur Verwendung bei der Durchführung von Messabläufen an einem Werkstück (20), das Verfahren umfassend:Bereitstellen eines optischen Systems (34, 205) in dem Inspektionssystem (10, 100) mit maschineller Bildverarbeitung, wobei das optische System (34, 205) eine Vergrößerung M bereitstellt;Bereitstellen einer Kamera (260) in dem Inspektionssystem (10, 100) mit maschineller Bildverarbeitung, wobei die Kamera (260) einen ersten Pixelabstand P aufweist und eine Betriebsart für schnelle Mehrfachbilderfassung aufweist;Bereitstellen von Abtastabläufen für Bilder mit Sub-Pixelversatz, umfassend:Bereitstellen einer ersten Bilderfassungsbewegung, die das Bewegen eines Werkstücks (20) und der Kamera (260) mit einer ersten Geschwindigkeit S relativ zueinander entlang einer ersten Richtung umfasst;Erfassen mehrerer Bilder eines Bereichs von Interesse während der Bilderfassungsbewegung unter Verwendung der Betriebsart der schnellen Mehrfachbilderfassung, wobei die mehreren Bilder umfassen:ein zu einer ersten Zeit t1 erfasstes erstes Bild (600A) des Bereichs von Interesse; und ein zu einer zweiten Zeit t2 nach der ersten Zeit t1 erfasstes zweites Bild (600B) des Bereichs von Interesse;wobei ein Versatz O zwischen dem ersten und zweiten Bild (600A, 600B) ungefähr gleich M*S*(t2 - t1) ist und das Inspektionssystem (10, 100) mit maschineller Bildverarbeitung so konfiguriert ist, dass O ungleich nP ist, wobei n eine Ganzzahl ist,wobei das Erfassen der Vielzahl von Bildern umfasst:Verwendung eines ersten Stroboskopblitzes (SF1) mit einer Zeitsteuerung, die der ersten Zeit t1 entspricht, um das erste Bild (600A) zu erfassen; undVerwendung eines zweiten Stroboskopblitzes (SF2) mit einer Zeitsteuerung, die der zweiten Zeit t2 entspricht, um das zweite Bild (600B) zu erfassen.
Patent DE-102014208110-B4 (DE)
Title: Ofenauskleidung
Inventor: HIGHAM JERRAMY
IPC: F27D1/18
Filed: 2014-04-29
Granted: 2016-09-08
Abstract: Ofenauskleidung (17) für eine mit einer Ofentür (12) verschließbaren Ofenkammer (11), wobei die Ofentür eine Türauskleidung (19) aufweist, die bei geschlossener Ofentür gegen einen Auskleidungsrand (23) einer Kammerauskleidung (18), der eine Ofenkammeröffnung (13) umlaufend begrenzt, anliegt, wobei der Auskleidungsrand zumindest in einem Teilabschnitt als Randsteg (24) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Randsteg eine Randstegausnehmung (50) aufweist, in die ein unabhängig vom Randsteg ausgebildeter Randstegeinsatz (51) eingesetzt ist, der zumindest eine Durchführung zur externen Zuführung einer Leitung in die Ofenkammer bei geschlossener Ofentür aufweist.
Patent DE-102014213857-B4 (DE)
Title: Gerät mit MR-Spule
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: G01R33/3875
Filed: 2014-07-16
Granted: 2016-03-03
Abstract: Das insbesondere medizinische Gerät (1) dient zur Einführung in einen Körper (K), wobei das Gerät (1) mindestens eine in den Körper (4) miteinführbare MR-Spule (106, 107) und mindestens eine in den Körper (K) miteinführbare Shimspule (S1–S4) aufweist. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf Endorektalsonden, Vaginalsonden oder Schlucksonden, aber z. B. auch auf Implantate usw.
Patent DE-102014223113-B4 (DE)
Title: Stickoxidspeicherkatalysator mit Mehrfacheinspritzung
Inventor: HARMSEN JAN
IPC: F01N3/36
Filed: 2014-11-12
Granted: 2021-05-06
Abstract: Abgasnachbehandlungsvorrichtung (1) mit einem Stickoxidspeicherkatalysator (2), der wenigstens ein in eine Mehrzahl von Stickoxidspeicherkatalysatorsubstratabschnitten (7) unterteiltes Stickoxidkatalysatorsubstrat und eine Mehrzahl von Kraftstoffdüsen (5) aufweist, welche ausgebildet sind, Kraftstoff in einen den Stickoxidspeicherkatalysator (2) durchströmenden Abgasstrom (4) einzuspeisen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei benachbarten Kraftstoffdüsen (5) jeweils ein Stickoxidspeicherkatalysatorsubstratabschnitt (7) angeordnet ist.
Patent DE-102015007133-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Entertainment-Fernbedienung und Ablageschacht
Inventor: SCHLITTENBAUER MICHAEL
IPC: B60R11/00
Filed: 2015-06-05
Granted: 2020-08-06
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einer portablen Fernbedienung (14) zum drahtlosen Bedienen zumindest einer im Kraftfahrzeug (1) fest verbauten Fahrzeugkomponente (9, 13) und mit einem in einer Innenraumverkleidung (8) eines Fahrzeuginnenraums (2) bereitgestellten Schacht (16) zum Einstecken der Fernbedienung (14), wobei die Fernbedienung (14) eine Gerätefront (20) mit einem Touchscreen (21) und eine zur Gerätefront (20) abgewinkelt angeordnete Geräteschmalseite (17) mit zumindest einem Bedienelement (18) aufweist und wobei der Schacht (16) derart ausgestaltet ist, dass im eingesteckten Zustand (26) der Fernbedienung (14) deren Gerätefront (20) in dem Schacht (16) gegen eine Berührung abgeschirmt ist und die Geräteschmalseite (17) in der Schachtöffnung (29) derart angeordnet ist, dass das zumindest eine Bedienelement (18) der Geräteschmalseite (17) vom Fahrzeuginnenraum (2) aus durch einen Benutzer betätigbar ist, wobei die Fernbedienung (14) derart ausgestaltet ist, dass sie im eingesteckten Zustand (26) dem zumindest einen Bedienelement (18) mindestens eine Bedienfunktion (19) der zumindest einen Fahrzeugkomponente (9, 13) in Abhängigkeit von einem Betriebszustand der zumindest einen Fahrzeugkomponente (9, 13) zuweist.
Patent DE-102015119036-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem und Steuerungsverfahren zum Reduzieren von Rattergeräusch eines Bremssattels
Inventor: CHO SUNG HYUN
IPC: B60T8/173
Filed: 2015-11-05
Granted: 2023-12-28
Abstract: Steuerungssystem zum Reduzieren von Rattergeräusch eines Bremssattels, wobei das Steuerungssystem aufweist:einen Raddrehzahlsensor (11), welcher derart konfiguriert ist, dass er eine Raddrehzahl jedes Rades erfasst, an welchem eine Bremssattelvorrichtung derart konfiguriert ist, dass sie montiert werden kann;eine Steuereinrichtung (20), die derart konfiguriert ist, dass sie einen Vibrationsniveauwert bestimmt und ein Steuersignal zum Zuführen von Öldruck zur Verhinderung von Rattergeräusch zu einem Radzylinder (41) einer an dem Rad vorgesehenen Bremsvorrichtung ausgibt;einen Bremstreiber (30), welcher derart konfiguriert ist, dass er den Öldruck zur Verhinderung von Rattergeräusch entsprechend dem von der Steuereinrichtung (20) ausgegebenen Steuersignal erzeugt und zuführt; undden Radzylinder (41) der Bremsvorrichtung, an dem der Öldruck zur Verhinderung von Rattergeräusch, der von dem Bremstreiber (30) zugeführt wird, aufgebracht wird,dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuereinrichtung (20) ferner derart konfiguriert ist,dass sie den Vibrationsniveauwert entsprechend dem Zustand einer Fahrbahn, auf welcher ein Fahrzeug fährt, durch Verarbeiten und Analysieren eines von dem Raddrehzahlsensor (11) empfangenen Raddrehzahlsignals bestimmt; unddass sie das Steuersignal zum Zuführen von Öldruck zur Verhinderung von Rattergeräusch zu dem Radzylinder (41) ausgibt, wenn aus dem bestimmten Vibrationsniveauwert der Fahrbahnzustand als ein Fahrbahnzustand bestimmt wird, in dem eine Unebenheit existiert, und der Öldruck zur Verhinderung von Rattergeräusch als Öldruck gesetzt wird, bei dem ein Kolben der Bremssattelvorrichtung derart konfiguriert ist, dass er auf ein Niveau bewegt werden kann, wo keine Bremsleistung an dem Fahrzeug erzeugt wird.
Patent DE-102015202831-B4 (DE)
Title: Elektronische fahrzeugsteuerungseinrichtung
Inventor: IMAMURA KENGO
IPC: F02D41/34
Filed: 2015-02-17
Granted: 2019-08-01
Abstract: Elektronische Fahrzeugsteuerungseinrichtung, die aufweist:
 eine Motorsteuerungseinheit (2b), die einen Motor durch Versorgen mit einer Versorgungsspannung aus einer Batterie (B) steuert; und
 eine Diebstahlbeurteilungseinheit (2a), die einen Beurteilungsprozess durchführt, in dem entschieden wird, ob das Starten des Motors gestattet werden soll oder nicht, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Diebstahlbeurteilungseinheit (2a) den Beurteilungsprozess basierend auf einer Antidiebstahl-Spannung durchführt, die einer Spannung entspricht, die über einen Zündschalter (11) angelegt wird, der die Zuleitung/Abschaltung der Versorgungsspannung aus der Batterie (B) steuert, und
 die Motorsteuereinheit (2b) eine Benzinpumpe (15) ohne eine Motorstarterlaubnis vor Erhalt eines Beurteilungsergebnisses von dem durch die Diebstahlbeurteilungseinheit (2b) durchgeführten Beurteilungsprozess antreibt.
Patent DE-102015204777-B4 (DE)
Title: Kettenspanneinrichtung
Inventor: KUREMATSU YUJI
IPC: F16H7/08
Filed: 2015-03-17
Granted: 2021-09-30
Abstract: Kettenspanneinrichtung (100, 200), die aufweist:einen Spanneinrichtungskörper (110, 210), der eine zylindrische Plungerbohrung (111) mit einem offenen Ende besitzt;einen zylindrischen Plunger (120, 220), der gleitbar in die Plungerbohrung (111) eingesetzt ist, wobei der Plunger (120, 220) einen Plungerkörper (126, 226) und ein Rückschlagventil (150, 250), das in dem Plungerkörper (126, 226) vorgesehen ist, aufweist, wobei der Plunger (120, 220) ein hinteres Ende aufweist, welches bei eingesetztem Plunger (120, 220) in der Plungerbohrung (111) gegenüberliegend dem offenen Ende der Plungerbohrung (111) ist; undeine Vorspanneinrichtung (140, 240), die derart in einer Öldruckkammer (101, 201) aufgenommen ist, welche zwischen der Plungerbohrung (111) und dem hinteren Ende des Plungers (120, 220) ausgebildet ist, dass sie in der Lage ist, sich zu dehnen und zusammenzuziehen und den Plunger (120, 220) nach außen vorzuspannen, wobeieine Ölsammelkammer (123, 223) in dem Plungerkörper (126, 226) weiter außen in Richtung des offenen Endes der Plungerbohrung (111) ausgebildet ist als das Rückschlagventil (150, 250),eine Verbindungs-/Einstellnut (103, 203), die einen Ölzuführungsraum (102, 202) bildet, in einer Innenumfangsfläche der Plungerbohrung (111) ausgebildet ist,ein Plungerloch (124, 224) zum Zuführen von Öl aus dem Zuführungsraum (102, 202) zu der Ölsammelkammer (123, 223) in dem Plungerkörper (126, 226) ausgebildet ist, undein Ölzuführungsloch (114, 214) zum Zuführen von Öl zu dem Zuführungsraum (102, 202) in der Plungerbohrung (111) ausgebildet ist, das Ölzuführungsloch (114, 214) an einer höheren Stelle als das Plungerloch (124, 224) vorgesehen ist, wenn der Plunger (120, 220) derart ausgelegt ist, dass er relativ zur horizontalen Ebene nach oben vorsteht,eine äußere Lecknut, die sich von der Öldruckkammer (101, 201) zu dem Zuführungsraum (102, 202) erstreckt, in einer Außenumfangsfläche des Plungerkörpers (126, 226) auf der Seite der Öldruckkammer (101, 201) ausgebildet ist.
Patent DE-102015207485-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum abrufen von fahrzeugnachrichten
Inventor: RORK JOSEPH PAUL
IPC: H04L51/04
Filed: 2015-04-23
Granted: 2023-04-27
Abstract: System (1), das umfasst:einen Prozessor (3), der dazu konfiguriert ist:eine Anfrage für die Veröffentlichung einer Nachricht (203) an ein Fahrzeug (31, 205, 307, 401) zu empfangen;um zu bestimmen, ob die Nachricht (203) ein ihr zugeordnetes zeitempfindliches Zeichen aufweist, das eine Ablaufzeit definiert;Nachrichten (203) mit einem zeitempfindlichen Zeichen in einen zeitempfindlichen Posteingang zuzustellen; undNachrichten(203) aus dem zeitempfindlichen Posteingang zu entfernen, wenn eine definierte Ablaufzeit für eine bestimmte Nachricht (203) verstrichen ist.
Patent DE-102016118734-B4 (DE)
Title: Skalierung von Festkomma-Schnelle-Fourier-Transformationen bei Radar- und Sonaranwendungen
Inventor: LERNER BORIS
IPC: G01R23/16
Filed: 2016-10-04
Granted: 2023-02-02
Abstract: Radarsystem, das umfasst:einen Radarsender (1902), der so ausgeführt ist, dass er ein Funksignal sendet;einen Radarempfänger (1904), der so ausgeführt ist, dass er ein Signal detektiert, das zumindest einen Abschnitt des gesendeten Funksignals, welches von einem Objekt reflektiert wird, umfasst, und ein Eingangssignal auf der Basis des detektierten Signals erzeugt; undein Datenverarbeitungssystem (1908), das so ausgeführt, dass es:das Eingangssignal als Eingang für einen Schnelle-Fourier-Transformation(FFT)-Algorithmus bereitstellt, der zwei oder mehr Schmetterlingsstufen aufweist;einen Ausgang jedes Paars von Schmetterlingsstufen mit einem Skalierungsfaktor gleich dem Zweifachen der Inversen eines Wachstumsfaktors für das Paar von Schmetterlingsstufen für den FFT-Algorithmus für ein komplexes exponentielles Eingangssignal skaliert; undeine oder mehrere einer Anzeige eines Abstands zu dem Objekt, einer Anzeige einer Geschwindigkeit des Objekts und einer Anzeige eines Standorts des Objekts auf der Basis eines Ausgangs des FFT-Algorithmus ermittelt.
Patent DE-102016216050-B4 (DE)
Title: Batteriebaugruppe und Fahrzeug mit einer derartigen Batteriebaugruppe
Inventor: FEHNER HENRIK
IPC: B60K1/04
Filed: 2016-08-25
Granted: 2023-11-09
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Batteriebaugruppe (3), mit einem Batteriegehäuse (4), in welchem wenigstens ein Batteriemodul (5) gehaltert ist. Das Batteriegehäuse (4) weist eine das wenigstens eine Batteriemodul (5) zumindest teilweise seitlich einfassende, rahmenförmige Tragstruktur (7), eine an der Tragstruktur (7) befestigte oder befestigbare erste, formstabile Unterschale (8) sowie ein ebenfalls an der Tragstruktur (7) befestigtes oder befestigbares Deckelelement (9) auf. Zwischen der Tragstruktur (7) samt Batteriemodul (5) und der ersten, formstabilen Unterschale (8) ist eine zweite, flexible und/oder schmiegsame Unterschale (17) angeordnet, die ein oberes Raumvolumen (18) des Batteriegehäuses (4) von einem unteren Raumvolumen (19) desselben hermetisch dicht separiert. Im oberen Raumvolumen (18) sind das wenigstens eine Batteriemodul (5) und im unteren Raumvolumen (19) eine Kühlvorrichtung (20) der Batteriebaugruppe (3) angeordnet. Die zweite, flexible und/oder schmiegsame Unterschale (17) ist Bestandteil der besagten Kühlvorrichtung (20) und steht in einem thermischen Kontakt mit dem Modulgehäuse (6) des wenigstens einen Batteriemoduls (5).
Patent DE-102017104846-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: MÖWISCH ANJA
IPC: A47J43/07
Filed: 2017-03-08
Granted: 2019-08-14
Abstract: Haushaltsgerät (1) zur Zubereitung von Lebensmitteln mit einem Gefäß (2), dadurch gekennzeichnet, dass eine Dosiereinheit (10) mit dem Gefäß (2) verbunden ist, wobei die Dosiereinheit (10) ein Dosiergefäß (7) zur Aufnahme von Medikamenten hat, und wobei eine Steuerungseinheit (11) zur Ansteuerung der Dosiereinheit (10) vorgesehen ist, die zur vorgegebenen Beimischung von Medikamenten aus dem Dosiergefäß (7) zu dem im Gefäß (2) befindlichen Lebensmittel in Abhängigkeit von der Zubereitung des Lebensmittels eingerichtet ist.
Patent DE-102017107494-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung einer mechanischen Blockade eines automatisierten Kupplungsbetätigungssystems
Inventor: KÖHLER STEFFEN
IPC: F16D48/10
Filed: 2017-04-07
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zur Prüfung einer mechanischen Blockade eines automatisierten Kupplungsbetätigungssystems, bei welchem eine Kupplung (12) über eine hydrostatische Strecke (7, 9, 11) durch einen Kupplungsaktor (2) betätigt wird, wobei bei Stillstand des Kupplungsaktors (2) ein Druck in der hydraulischen Strecke (7, 9, 11) gemessen wird, welcher mit einem Druckschwellwert verglichen wird, wobei bei Überschreitung des Druckschwellwertes auf eine Blockade des Kupplungsbetätigungssystems (1) geschlossen wird, wobei der Druckschwellwert einem maximalen Druck in der hydraulischen Strecke (7, 9, 11) entspricht, wenn der Kupplungsaktor (2) einen maximal vorgegebenen Weg zurückgelegt hat, dadurch gekennzeichnet, dass der maximale Druck in der hydraulischen Strecke erzeugt wird, wenn ein maximal durch die Kupplung (12) zu übertragendes Drehmoment eingestellt werden soll.
Patent DE-102017125926-B4 (DE)
Title: Stufenindexstruktur für optische systeme
Inventor: KAUTZSCH THORALF
IPC: G01J3/02
Filed: 2017-11-07
Granted: 2022-10-06
Abstract: Photosensorpixel, das aufweist:ein Substrat, das ein aktives Gebiet und ein zu dem aktiven Gebiet peripheres Gebiet umfasst;einen optischen Sensor, der bei dem aktiven Gebiet des Substrats angeordnet und dazu ausgebildet ist, Licht zu empfangen und ein auf dem empfangenen Licht basierendes Messsignal auszugeben; undeine Verkapselungsschicht, die über dem aktiven Gebiet und dem peripheren Gebiet des Substrats angeordnet ist, wobei die Verkapselungsschicht eine subwellenlängen-basierte Stufenindexstruktur umfasst, die sich über dem peripheren Gebiet des Substrats jedoch nicht über dem aktiven Gebiet befindet,wobei die sub-wellenlängen-basierte Stufenindexstruktur dazu ausgebildet ist, das Licht von einem Gebiet über dem peripheren Gebiet auf den optischen Sensor umzuleiten.