baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009000534-U1 (DE)
Title: Handbuch / Informationsbroschüre mit Schnellzugriff auf Informationen
IPC: B42D1/00
Filed: 2009-01-14
Abstract: Handbuch/Informationsbroschüre mit Schnellzugriff dadurch gekennzeichnet, dass eine Kombination von seitlich (rechts oder links) angeordneten Reitern mit zweireihig sowohl oben als auch unten angeordneten Unterregistern, welche der im (vorderen) inneren Umschlagblatt durch eine Farbtabelle vorgegebenen Kategorisierung entsprechen, so dass der jederzeitige Zugriff über die seitlichen Reiter auf alle Unterregister ermöglicht wird, indem entsprechend der Farbtabelle im Umschlag die seitlichen Reiter gleicher Farbwahl aufgeschlagen werden können und nach deren Umschlagen wiederum auf farblich entsprechende Unterregister zugegriffen werden kann.
Patent DE-202009003380-U1 (DE)
Title: Scheibenbremse sowie Zwischenteil zur Verwendung darin
IPC: F16D65/02
Filed: 2009-03-09
Abstract: Scheibenbremse (2), aufweisend  einen Bremsträger (6), an dem zwei im Abstand zueinander angeordnete Bremsbeläge (34) gehaltert sind, die zwischen sich eine sich um eine Rotationsachse drehende Bremsscheibe (4) aufnehmen, wobei die beiden Bremsbeläge (34) mit der Bremsscheibe (4) durch eine Zustellbewegung in Eingriff bringbar sind, und  wenigstens ein Federelement (20), das wenigstens einen Klemmabschnitt (28) für jeden der Bremsbeläge (34) aufweist, so dass die Bremsbeläge (34) in einer zur Rotationsrichtung der Bremsscheibe (4) parallelen Position gehalten sind,  wobei hinter dem Klemmabschnitt (28) zwischen dem Federelement (20) und dem Bremsträger (6) ein Zwischenteil (38) angeordnet ist, das an seiner dem Bremsträger (6) zugewandten Seite ein Dämpfungsmaterial (42) aufweist.
Patent DE-202009004791-U1 (DE)
Title: Zylindrischer Wälzkörper und Linearlager mit diesen zylindrischen Wälzkörpern
IPC: F16C29/04
Filed: 2009-05-06
Abstract: Zylindrischer Wälzkörper, der in der Mitte eine Gleitfläche und an den beiden Enden jeweils einen Achsbolzen (21) aufweist, der in eine Nut des Lagerkörpers (10) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitfläche durch zwei konvexe Fläche gebildet ist, zwischen denen eine Ringnut (25) vorhanden ist, wobei die beiden konvexen Flächen jeweils eine erste Kontaktfläche (22) und eine zweite Kontaktfläche (23) enthalten, zwischen denen eine Reibfläche (24) gebildet ist, die sich in dem Scheitelbereich der konvexen Fläche befindet, wobei die erste Kontaktfläche (22) zwischen der Ringnut (25) und der Reibfläche (24) und die zweite Kontaktfläche (23) zwischen der Reibfläche (24) und dem Ende des zylindrischen Wälzkörpers liegt.
Patent DE-202009006637-U1 (DE)
Title: Bausteinartiger Schraubenschlüssel
IPC: B25B13/00
Filed: 2009-05-07
Abstract: Bausteinartiger Schraubenschlüssel, umfassend:  – einen Hebelarm (10), der zwei gegenüberliegende Enden und zwei Seiten aufweist;  – ein Antriebselement (20), das mehrkantig ausgebildet ist und sich an einem Ende des Hebelarms (10) befindet und senkrecht zur Erstreckungsrichtung des Hebelarms (10) in Form eines Balkens ausgebildet ist; und  – ein Anschlußelement (30), das sich am anderen Ende des Hebelarms (10) befindet und senkrecht zur Erstreckungsrichtung des Hebelarms (10) in Form einer Hülse ausgebildet ist, wobei in der Mitte des Anschlußelements (30) eine Aufnahme (31) ausgebildet ist, wobei das Anschlußelement (30) mit dem Antriebselement (20) räumlich korrespondiert.
Patent DE-202009008482-U1 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung
IPC: A63B21/008
Filed: 2009-06-19
Abstract: Trainingsgerät aus einem länglichen Körper, dadurch gekennzeichnet, dass der Längskörper (1) mindestens einen Griffe als Durchbruch des Längskörpers aufweist, wobei der Griff (2) so ausgestaltet sind, dass er als integraler Bestandteil des länglichen Körpers (1) im Handhabungsbereich des länglichen Körpers angeordnet ist, wobei der Daumen oder die Finger der menschlichen Hand in den Durchbruch fassen.
Patent DE-202009008778-U1 (DE)
Title: Kompakter Hostrechner
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-06-25
Abstract: kompakter Hostrechner, aufweisend:  eine Stirnplatte (10), die mit einer Vielzahl von Arretierabschnitten (11) ausgestattet ist, wobei die beiden Ränder der oberen und unteren Seite der Stirnplatte (10) zur Verbindung jeweils mit einem Schlitz (12) ausgebildet sind;  zwei Seitenplatten (20), die jeweils auf der linken und rechten Seite der Stirnplatte (10) angeordnet sind, wobei Anschlagabschnitte (21) zum Arretieren mit den Arretierabschnitten (11) der Stirnplatte (10) auf den Seitenplatten (20) vorgesehen sind, und wobei sich jeweils ein Arretiervorsprung (22) und eine Öffnung (23) auf beiden Seiten der Seitenplatten (20) befinden, damit die beiden Seitenplatten (20) nach dem Zusammenbau mit der Stirnplatte (10) miteinander arretiert sind, und wobei eine Vielzahl von Durchgangsbohrungen (24) zur Verbindung auf den beiden Seiten der Seitenplatten (20) angeordnet ist und kontinuierlich vorspringende Ränder (25) zum Zusammenbau um die Seitenplatten (20) ausgebildet sind;  Zwei Seitendeckel (30), die jeweils mit den beiden Seiten der Seitenplatten (20) verbunden...
Patent DE-202009011095-U1 (DE)
Title: Transportsystem für schwergewichtige Personen
IPC: A61G3/00
Filed: 2009-09-30
Abstract: Schwerlast-Krankentransportsystem (1) für den Krankentransport schwergewichtiger Personen,  welches ein Ambulanz-Fahrzeug (2) mit einer Transportkabine (3),  sowie ein fahrbares Liegendtransportmöbel umfasst,  welches einen Rahmen (14) aufweist, von dem aus sich mit Laufrädern (12) versehene Stützen (11) zum Boden erstrecken,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Ambulanz-Fahrzeug (2) einen in der Transportkabine (3) vorgesehenen Ambulanztisch (4) aufweist,  und das als Bett (5) bezeichnete Liegendtransportmöbel zwischen den Stützen (11) einen Freiraum (10) mit einem den Ambulanztisch (4) einhüllenden Lichtraumprofil aufweist,  wobei das Bett (5) mit Hilfe von Festlegemitteln (8) in einer über dem Ambulanztisch (4) angeordneten Position fixierbar ist, und welches seinerseits Sicherungsmittel für eine zu transportierende Person aufweist.
Patent DE-202009012474-U1 (DE)
Title: Steuerventil für handkontaktlose Wasserabgabevorrichtung
IPC: E03C1/05
Filed: 2009-09-15
Abstract: Steuerventil für handkontaktlose Wasserabgabevorrichtung, umfassend mindestens  eine handkontaktlose Betätigungseinrichtung (C), und  ein Steuerventil (A), das mit der handkontaktlose Betätigungseinrichtung (C) verbunden ist und enthaltend mindestens  ein Ventilgehäuse (1), das einen Aufnahmeraum (11) aufweist, der eine Öffnung (12) besitzt,  einen Ventilsitz (2), der im Aufnahmeraum (11) aufgenommen ist und auf einer Seite eine Ventilwelle (21) aufweist, die aus der der Öffnung (12) abgewandten Seite des Ventilgehäuses (1) herausragt,  eine bewegliche Keramikdisk (3), die an der der Ventilwelle (21) abgewandten Seite des Ventilsitzes (2) befestigt ist und mindestens ein Durchgangsloch (31) aufweist,  eine feststehende Keramikdisk (4), die an der dem Ventilsitz (2) abgewandten Seite der beweglichen Keramikdisk (3) befestigt ist und mindestens ein Wassereintrittsloch (41) und mindestens ein Wasseraustrittsloch (42) aufweist, und  einen Ventildeckel (5), der die feststehende Keramikdisk (4) im Ventilgehäuse (1) befestigt und entsprechend dem Wassereintrittsloch (41) und dem Wasseraustrittsloch (42) mindestens eine...
Patent DE-202009014722-U1 (DE)
Title: Gewürzmühle
IPC: A47J42/00
Filed: 2009-10-31
Abstract: Gewürzmühle mit Öffnungen an der Unterseite, durch die das gemahlene Gewürz herausfallen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen an der Unterseite teilweise oder komplett verschlossen werden können, so dass kein Gewürz herausfallen kann.
Patent DE-202009016387-U1 (DE)
Title: Platte für Anschauungsmodelle
IPC: G09B25/04
Filed: 2009-12-02
Abstract: Kunststoffplatte zum Ausfräsen von Anschauungsmodellen dadurch gekennzeichnet, dass diese aus mindestens 2 unterschiedlich gefärbten Schichten besteht.
Patent DE-202009016675-U1 (DE)
Title: Magnet-Clip zum Schutz und Sichern von Kleidungsstücken und von Personen bei Dunkelheit
IPC: A41F17/02
Filed: 2009-12-08
Abstract: Magnet-Clip zum Schutz und Sichern von Kleidungsstücken und von Personen bei Dunkelheit, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem zusammenhängenden, unverlierbaren Teil besteht
Patent DE-202010001220-U1 (DE)
Title: Abfülleinrichtung für Druckgasbehälter
IPC: F17C5/02
Filed: 2010-01-20
Abstract: Abfülleinrichtung für gasgefüllte Druckbehälter, wie z. B. Kartuschen zum Betreiben von druckgasbetriebenen Werkzeugen und Geräten, aber auch zum Füllen von Druckgasbehältern für Paintball oder Gocha-Markierern. Auch können damit Behälter und Flaschen für Atemgase im Sport- und Rettungswesen befüllt werden.
Patent DE-202010001411-U1 (DE)
Title: Blitzschutzhalter-Blifix
IPC: H02G13/00
Filed: 2010-01-21
Abstract: Ein Schutzanspruch bezieht sich auf den Einsatz einer Sicherungs-Manschette mit segmentierter Schweißnaht.
Patent DE-202010002060-U1 (DE)
Title: Halterung
IPC: F16M13/00
Filed: 2010-02-08
Abstract: Halterung für ein mit einem Display (10) versehenes Anzeigegerät (12), insbesondere i-phone, gekennzeichnet durch eine Aufnahme (14), die komplementär zu dem hinteren Teil der Schale (18) des Anzeigegeräts (12) ausgebildet ist und mit einen Halteabschnitt (20) versehen ist, dessen Form der eines Schuko-Steckers entspricht.
Patent DE-202010002893-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: B65D21/028
Filed: 2010-02-26
Abstract: Topfförmiger Behälter, insbesondere Eimer, mit einer Behälterwand und mit einem oberen, mit einem Deckel verschließbaren Behälterrand, gegebenenfalls einschließlich Deckel, wobei der Behälterrand eine Behälteröffnung umschließt, und mit einem Behälterboden sowie mit einer senkrecht zu diesem angeordneten Behälterhauptachse und mit einer senkrecht zum Boden angeordneten Behälterhauptebene, in welcher sich die Behälterhauptachse erstreckt, wobei die Behälterwand vorzugsweise einen außenseitig angeordneten zumindest teilweise umlaufenden Flansch umfasst, wobei an der Behälterwand radial außen vorstehende, mit dem benachbart angeordneten Behälter sichernd zum Angriff bringbare Vorsprünge vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge auf gegenüberliegenden Seiten des Behälters asymmetrisch zu der Behälterhauptebene angeordnet sind.
Patent DE-202010006484-U1 (DE)
Title: Geruchsfilter für Bratpfannen
IPC: A47J36/06
Filed: 2010-05-06
Abstract: Filter zur Reduktion der Geruchsbelästigung beim und nach dem Braten, welcher als dampfundurchlässiger Deckel [1] ausgebildet ist, der die Öffnung einer Pfanne vollständig verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass in den Deckel [1] ein filterndes Element [2] integriert ist, welches einen dampfdurchlässigen Geruchsfilter [3] beinhaltet.
Patent DE-202010008578-U1 (DE)
Title: Dekorplatte mit witterungsbeständiger Deckplatte
IPC: A47B96/18
Filed: 2010-09-17
Abstract: Mehrlagige Dekorplatte,  mit einer die Sichtseite der Dekorplatte bildenden, witterungsbeständigen Deckplatte,  und einer rückwärtigen, die Deckplatte stützenden Tragschicht,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Tragschicht (3) aus Schaumglas besteht.
Patent DE-202010008875-U1 (DE)
Title: Einteiliger hydraulischer Scheibenbremssattel mit Einbahn-Leitungsführung
IPC: F16D65/02
Filed: 2010-10-22
Abstract: Hydraulischer Schreibenbremssattel umfassend:  ein Gehäuse, dass erste und zweite Seitenabschnitte und erste und zweite Endabschnitte umfasst, die so zusammenwirken, dass sie eine Bremsöffnung formen, wobei der erste Seitenabschnitt in sich eine erste Kolbenaufnahmeöffnung definiert hat und der zweite Seitenabschnitt in sich eine zweite Kolbenaufnahmeöffnung definiert hat, wobei das Gehäuse in sich definiert erste und zweite Fluidöffnungen umfasst,  einen Bolzen aufgenommen in der zweiten Fluidöffnung im Gehäuse, wobei der Bolzen einen Schaft umfasst, der einen Abschnitt eines Fluidpfades in seiner äußeren Fläche definiert umfasst, welcher zumindest einen Kanal und zumindest einen Abschnitt mit reduziertem Durchmesser umfasst, und  wobei der Fluidpfad sich von der ersten Fluidöffnung zur zweiten Fluidöffnung erstreckt, wobei der zumindest eine Kanal und der zumindest eine Abschnitt mit reduziertem Durchmesser in Fluidkommunikation zwischen der ersten und zweiten Kolbenaufnahmeöffnung sind.
Patent DE-202010010812-U1 (DE)
Title: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug mit Überlagerungsantrieb
IPC: B62D1/04
Filed: 2010-07-27
Abstract: Ein Lenkrad für ein Kraftfahrzeug mit  – einem Lenkradkranz (3) zur drehenden Betätigung des Lenkrades,  – einer Lenkradnabe (4) zur Verbindung des Lenkrades (2) mit einer von dem Lenkrad (2) separaten Lenkwelle eines Kraftfahrzeuges,  – einem Überlagerungsantrieb (1) zur Betätigung einer Überlagerungslenkung, mit der ein durch Betätigung des Lenkradkranzes (3) erzeugter Lenkwinkel durch einen von der Überlagerungslenkung erzeugbarer Überlagerungswinkel überlagerbar ist, so dass sich eine jeweilige Drehbewegung einer mit dem Lenkrad (2) verbundenen Lenkwelle aus einem durch Betätigung des Lenkradkranzes (3) erzeugbaren Lenkwinkel und einem durch Betätigung der Überlagerungslenkung erzeugbaren Überlagerungswinkel zusammensetzt,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Überlagerungsantrieb (1) mindestens ein kombiniertes Schnecken- und Riemengetriebe umfasst.
Patent DE-202010013870-U1 (DE)
Title: Windenergiefahrzeug
IPC: B60L8/00
Filed: 2010-10-01
Abstract: Rohre auf dem Fahrzeugrahmen (aus Stahl)  Die gewundenen Bleche, die durch den Fahrwind angetrieben um den Generator zu betreiben. Diese Technik ist bereits in der Windkrafttechnik bekannt und müssen nur übernommen werden.
Patent DE-202010015807-U1 (DE)
Title: Verbindung einer insbesondere mit einem Ritzel versehenen Hohlwelle mit einer in sie einsetzbaren Welle oder Achse
IPC: F16D1/04
Filed: 2010-11-24
Abstract: Verbindung einer insbesondere mit einem Ritzel versehenen Hohlwelle (1) mit einer in sie einsetzbaren Welle (4) oder Achse, wobei die Hohlwelle einen – insbesondere von dem Ritzel abgewandten – durch Öffnungen (2) wie Schlitze oder Bohrungen geschwächten Klemmbereich (3) aufweist, in welchen die Welle (4) passt und in Gebrauchsstellung eingreift, wobei wenigstens ein diesen Klemmbereich (3) umschließendes, hinsichtlich seines Durchmessers verstellbares Klemm- oder Spannelement (5) zur Verklemmung des Klemmbereichs (3) der Hohlwelle (1) mit der eingreifenden Welle (4) oder Achse vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die in dem Klemmbereich (3) angeordneten Öffnungen (2) eine radiale Abmessung oder Tiefe haben, die geringer als die Wandstärke der Hohlwelle (1) ist.
Patent DE-202010016004-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein Gassackmodul
IPC: B60R21/203
Filed: 2010-12-01
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Gassackmoduls in einem Fahrzeug, umfassend  ein erstes Teil, insbesondere einen Lenkradeinsatz (28), mit einem Rasthaken (30),  ein zweites Teil, insbesondere eine Grundplatte (10) des Gassackmoduls, mit einer Durchgangsöffnung (14) für den Rasthaken (30) und einer Halterung (16) für ein Federelement (18),  ein Federelement (18) mit einem Lagerabschnitt (22) und einem elastisch auslenkbaren Rückhalteabschnitt (24),  wobei das Federelement (18) so in der Halterung (16) gehalten ist, dass der Rückhalteabschnitt (24) von einer Ausgangsstellung in eine das Durchführen des Rasthakens (30) durch die Durchgangsöffnung (14) gestattende Auslenkstellung und in eine Rückhaltestellung überführbar ist, in der der Rückhalteabschnitt (24) gegen eine Rückhaltefläche (40) des Rasthakens (30) drückt,  dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerabschnitt (22) im Wesentlichen unbeweglich in der Halterung (16) gehalten ist.
Patent DE-202010017877-U1 (DE)
Title: Leitungsdurchführung mit Schichtenfolge
IPC: F16L5/08
Filed: 2010-05-05
Abstract: Leitungsdurchführung zum Aufbauen eines dichtenden Verschlusses einer von einer Leitung durchsetzten Öffnung in einer Wand mit einem Elastomerkörper (1) zur dichten Anlage an der Leitung aus mehreren für sich einstückigen Teilen (6, 41) und einer Spannvorrichtung (3, 4, 5, 51) mit einem Spannbolzen (4) zum Spannen des Elastomerkörpers (1) und dadurch dichten Anpressen des Elastomerkörpers (1) auf die Leitung, wobei die Elastomerkörperteile (6, 41) dazu ausgelegt sind, im zusammengebauten Zustand eine Folge mehrerer hinsichtlich einer den Abstand zur Leitung bestimmenden Richtung (8) benachbarter Schalen (7, 42) zu ergeben, und die Leitung in jeder Schicht dieser Folge von den Schalen vollständig umgeben ist, wobei an jedem Elastomerkörperteil (6, 41) hinsichtlich der Abstandsrichtung (8) jeweils nicht mehr als eine Schale (7, 42) der Folge vorgesehen ist und eine Mehrzahl der Elastomerkörperteile (6, 41) jeweils mit einem in Leitungsrichtung (2) endseitig an der Schale (7, 42) ausgebildeten und...
Patent DE-202010018412-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Renovierung eines Rohrsystems
IPC: F16L55/24
Filed: 2010-04-23
Abstract: Spanvorrichtung (100) zum Spanen des Materials eines Rohrsystems, das einen Verbindungsbereich zwischen einem Rohr mit einem kleineren Innendurchmesser und einem Rohr mit einem größeren Innendurchmesser umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung umfasst: a. vorstehende Teile (102) mit einer rauen Schleifoberfläche (106), die dafür ausgebildet sind, die Vorrichtung oder mindestens einen Teil davon innerhalb des Rohrs mit dem kleineren Durchmesser des Rohrsystems zu positionieren, b. ein lenkbares, durch Stellantriebe betreibbares Mittel (106) zur Entfernung von Material von dem Verbindungsbereich des Rohrsystems und c. eine drehbare Spindel (101), wobei die vorstehenden Teile dafür ausgebildet sind, an dieser drehbaren Spindel befestigt zu werden, wobei der vorstehende Teil (102) eine Lamelle (107) umfasst, die im gebogenen Zustand eine elastische Kraft bewirkt.
Patent DE-202011004555-U1 (DE)
Title: Beschichtung von Kartonagen mit elektrisch ableitender Gitterstruktur
IPC: B65D25/20
Filed: 2011-03-29
Abstract: Bedrucken eines Trägermateriales (1) (vorzugsweise Kartonagen) mit einem leitfähigen Gitter (2).
Patent DE-202011004667-U1 (DE)
Title: Abziehbalken und Abziehbohle für einen Straßenfertiger
IPC: E01C19/48
Filed: 2011-03-31
Abstract: Abziehbalken zur Montage an einer Abziehbohle eines Straßenfertigers mit einstellbarer Grundbreite, dadurch gekennzeichnet, dass der Abziehbalken eine Abziehwanne (10) und ein mit der Abziehwanne (10) verbindbares Abziehelement (16) aufweist, wobei die Abziehwanne (10) an der Abziehbohle befestigbar ist, die Breite des Abziehbalkens so gewählt ist, dass sie eine im Vergleich zur Abziehbohle geringere Breite aufweist, und wobei in einem Zustand, in dem der Abziehbalken an der Abziehbohle montiert ist, das Abziehelement (16) über die Unterseite der Abziehbohle hinausragt.
Patent DE-202011102360-U1 (DE)
Title: System zur Erkennung freier Parkplätze u.deren Vermittlung an interessierte Autofahrer (Mauritius/Mauritiusinsel)
IPC: G08G1/14
Filed: 2011-06-28
Abstract: Funksystem zum detektieren freien Parklücken auf bewirtschafteten Parkplätzen und Weiterleitung dieser Informationen an interessierte Autofahrer über Navi oder Handy.
Patent DE-202011103624-U1 (DE)
Title: Befestigungsmittel für Haarschmuck
IPC: A44C15/00
Filed: 2011-07-21
Abstract: Befestigungsmittel für Haarschmuck aus insbesondere natürlichen Pflanzenteilen wie beispielsweise Blumen, Blüten, Blätter oder Gräser, gekennzeichnet durch ein Aufnahmeröhrchen (1) mit einer oberen Öffnung zum Einstecken von mindestens einem Pflanzenstiel (2) und einer im Bereich der oberen Öffnung fixierten Spannschlaufe (4), die das Aufnahmeröhrchen in gegenüberliegenden Führungsbohrungen (6, 7) durchquert und wieder nach außen geführt ist, wobei am außen liegenden Teil der Spannschlaufe (4) ein Spannkörper (10) angebracht ist, der unter einer manuell auf die Spannschlaufe (4) ausgeübten Zugspannung an der unteren Öffnung des Aufnahmeröhrchens (1) fixierbar ist, so dass zwischen den das Aufnahmeröhrchen (1) durchquerenden Schlaufensträngen ein erster Befestigungsbereich (11) für den Pflanzenstiel (2) und zwischen dem außenliegenden Teil der Spannschlaufe (4) und dem Aufnahmeröhrchen (1) ein zweiter Befestigungsbereich (12) zur Verspannung mit dem Haar gebildet ist.
Patent DE-202011103739-U1 (DE)
Title: Windenergie Elektrizitätswerk
IPC: F03D9/00
Filed: 2011-07-15
Abstract: Das Windenergie Elektrizitätswerk ist dadurch gekennzeichnet, dass es mit einem Fesselballon in die Höhe gezogen wird und mit Stahlseilen mit Betonankern gesichert wird.
Patent DE-202011105205-U1 (DE)
Title: Befestigungselement, Unterbau für einen Wandaufbau sowie Wandaufbau
IPC: E04B1/58
Filed: 2011-08-30
Abstract: Befestigungselement mit einem Basisabschnitt, einem Halteabschnitt und einem Stützabschnitt, wobei der Basisabschnitt für eine Verbindung des Befestigungselementes mit einem insbesondere bestehenden, ersten Bauelement vorgesehen ist und der Halteabschnitt für eine Verbindung des Befestigungselementes mit einem insbesondere zu dem ersten Bauelement hinzuzufügenden, zweiten Bauelement vorgesehen ist, wobei der Basisabschnitt und der Halteabschnitt in einem ersten Verbindungsbereich miteinander verbunden sind und in einem jeweils mit einem Bauelement verbundenen Zustand zueinander in einem Winkel α stehen, dadurch gekennzeichnet, dass das Basisabschnitt und der Stützabschnitt in einem zweiten Verbindungsbereich miteinander verbunden sind, der im Verlauf des Basisabschnittes dem ersten Verbindungsbereich gegenüber liegt, und dass der Stützabschnitt mit einem dem zweiten Verbindungsbereich abgewandten Endbereich mit dem zweiten Bauelement verbunden ist, mit dem auch der Halteabschnitt verbunden ist.
Patent DE-202011108333-U1 (DE)
Title: Stützstruktur mit einer schnell hochhebbaren Umbindungsfunktion
IPC: H04M1/11
Filed: 2011-11-25
Abstract: Eine Stützstruktur mit einer schnell hochhebbaren Umbindungsfunktion ist dadurch gekennzeichnet, daß es hauptsätzlich auf der Rückseite eines Elektrogeräts installiert ist. Die Struktur des Gestells beinhaltet: einen Deckel, der auf der Rückseite eines Elektrogeräts installiert ist; mindestens einen Biegemechanismus auf der Rückseite des Deckels; es beinhaltet mindestens ein Deformierungsstück und mindestens ein Stoßstück. Auf dem Deformierungsstück gibt es einen Druckpunkt. Das Stoßstück befindet sich unter dem Deformierungsstück und ist weit vom Deformierungsstück entfernt; wenn man den Druckpunkt preßt, wird das Deformierungsstück deformiert, dann kann das Deformierungsstück schnell nach draußen geborgt und gehoben sein.
Patent DE-202011110516-U1 (DE)
Title: Smart Card Connector mit Kontaktwippe
IPC: G06K7/01
Filed: 2011-12-30
Abstract: Smart Card Connector (10) der Folgendes aufweist: einen Kontaktträger (11) der Lesekontaktelemente (1, 2) trägt, einen Deckel (12) der über einer Oberseite (139) des Kontaktträgers (11) an diesem befestigt ist und einen Kartenaufnahmeraum bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Smart Card Connector (10) eine Lesekontaktelementanhebvorrichtung (14), die drehbar im Kontaktträger gelagert ist, aufweist, wobei die Lesekontaktelementanhebvorrichtung (14) für die Lesekontaktelemente (1, 2) Anlage/Anhebflächen (85, 86) auf denen die Lesekontaktelemente (1, 2) aufliegen ausbildet, wobei beim Einschieben einer auf die Anhebvorrichtung (14) auftreffenden Karte die Lesekontaktelemente (1, 2) angehoben und mit den Kartenkontakten in Kontaktberührung gebracht werden.
Patent DE-202012006143-U1 (DE)
Title: Wägevorrichtung mit Magneten zur Edelmetall-Analyse
IPC: G01G19/00
Filed: 2012-06-23
Abstract: Wägevorrichtung mit Magneten zur Echtheitsprüfung von Edelmetallformkörpern, insbesondere von Gold- und Silbermünzen sowie von Gold- und Silberbarren durch ihre magnetischen Eigenschaften gegenüber den Metallen Wolfram, Tantal und Nickel unter Verwendung eines Magneten und einer Waage, dadurch gekennzeichnet, dass sie beinhaltet a) einen starken Permanentmagneten (4), der an einem Zylinder mit Gewindebohrung (3) befestigt (geklebt) ist b) eine Digitalwaage (5) c) einen Probenhalter (6), der einen Abstand zwischen Waage und Prüfobjekt herstellt und sich auf dem Lastaufnehmer der Waage abstützt d) einen Rahmen (1) mit Gewindestange (2), welche den Messkopf (3 mit 4) hält und der über die Gewindestange justiert werden kann