baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015000666-U1 (DE)
Title: Adapterpaar für Motorrad-Lenkererhöhung passend für alle Lenkerklemmungen mit schräger Schraubenanordnung
IPC: B62K21/16
Filed: 2015-01-28
Abstract: Adapterpaar für Motorrad-Lenkererhöhung passend für alle Buell-Lenkerklemmungen mit schräger Schraubenanordnung, zur Montage unter den bestehenden Originallenker und flachen Zubehör-Lenkern mit Durchmesser 22 mm, für eine Lenkererhöhung von 27,5 mm (Pos. 4) dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkererhöhungen speziell für alle Buell-Modelle passend sind, deren Lenkerbefestigungen auf der Gabelbrücke des Motorrades eine schräge Anordnung der Befestigungsschrauben aufweisen (Pos. 1 und 3) dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkererhöhung für alle Buell-Originallenker und Zubehörlenker mit Durchmesser 22 mm vorgesehen ist (Pos. 4)
Patent DE-202015002896-U1 (DE)
Title: Tragvorrichtung für eine Schiebetür
IPC: E05D15/06
Filed: 2015-04-22
Abstract: Tragvorrichtung (1) für eine Schiebetür (7), wobei die Tragvorrichtung (1) einen Laufwagen (2) zum Einhängen in eine Führungsbahn (5B) und eine Sicherungseinrichtung (3) mit einem Sperrelement (3A) zur Verhinderung eines Aushebens aus der Führungsbahn (5B) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (3A) linear in eine bzw. aus einer Sicherungsposition (3B) bewegbar bzw. verschiebbar ist, und/oder dass die Tragvorrichtung (1) ein im Einbauzustand sichtbares Sicherungselement (3J) aufweist, welches ausschließlich in einer Sicherungsposition (3B) des Sperrelements (3A) der Sicherungseinrichtung (3) anbringbar ist.
Patent DE-202015006465-U1 (DE)
Title: Gesamt-Erfassungssystem für eine Roltreppe
IPC: B66B29/00
Filed: 2015-09-16
Abstract: Gesamt-Erfassungssystem für eine Rolltreppe, dadurch gekennzeichnet, dass die Rolltreppe ein Steuergehäuse (4) und einen Motor (5) umfasst, wobei das Erfassungssystem umfasst: einen Antrieb (1), welcher in verbundener Weise zwischen dem Steuergehäuse (4) und dem Motor (5) in Reihe angeordnet und dazu ausgebildet ist, die Rolltreppe für eine Simulation von überhöhter Geschwindigkeit oder Fahrtrichtungsumkehr anzutreiben; einen Sensor, welcher an einer Stufe oder an einem Handlauf der Rolltreppe installiert und dazu ausgebildet ist, um auf quantitative Weise verschiedene Geschwindigkeitssignale zu erfassen; und eine Steuerung (3), welche mit dem Antrieb (1) und dem Sensor verbunden und dazu ausgebildet ist, den Antrieb (1) mit Bezug auf unterschiedliche Erfassungsmerkmale zu steuern, als auch erfasste Datensignale zu sammeln und anzuzeigen.
Patent DE-202015008920-U1 (DE)
Title: Abstandshalter für Pflastersteine
IPC: E01C11/10
Filed: 2015-02-20
Abstract: Fugenstab (20) für Pflasterbeläge (10), insbesondere mit glattflankigen Steinen (11, 12), bestehend aus einem länglichen streifenartig ausgebildeten Kunststoffkörper, der zwei in Gebrauch benachbarten Pflastersteinen (11, 12) zugewandte Flachseiten (23, 24) aufweist, die mit zueinander parallelen längsverlaufenden Rippen (27–32) versehen sind.
Patent DE-202015009837-U1 (DE)
Title: Verstellbare Immobilisierungsapparatur
IPC: A61B90/18
Filed: 2015-02-02
Abstract: System (100) zum Immobilisieren einer Anatomie eines Patienten, wobei das System Folgendes umfasst:wenigstens eine Preform (110), die aus einem Thermoplast mit niedriger Schmelztemperatur gebildet ist, wobei die Preform (110) zum Formen passend zur Anatomie des Patienten konfiguriert ist;wenigstens einen Rahmen (120), der mit der wenigstens einen Preform (110) gekoppelt ist;wenigstens eine Auflage (190), die zum Tragen der Anatomie des Patienten konfiguriert ist;wenigstens einen Sperrmechanismus (130), der mit (i) dem wenigstens einen Rahmen (120) und/oder (ii) der wenigstens einen Auflage (190) gekoppelt und zum Koppeln des wenigstens einen Rahmens (120) mit der wenigstens einen Auflage (190) konfiguriert ist; undwenigstens einen Justiermechanismus (135), der mit (i) dem wenigstens einen Rahmen (120) und/oder (ii) der wenigstens einen Auflage (190) gekoppelt und zum selektiven Verstellen einer Distanz zwischen dem wenigstens einen Rahmen (120) und der wenigstens einen Auflage (190) konfiguriert ist, während der wenigstens eine Rahmen (120) mit der wenigstens einen Auflage (190) gekoppelt ist.
Patent DE-202015100579-U1 (DE)
Title: Ladeluftkühler
IPC: F02B29/04
Filed: 2015-02-06
Abstract: Ladeluftkühler (2), mit: einem Luftkühler (4) in einem ersten Luftpfad (I) und mit einem Bypass (6) in einem zweiten Luftpfad (II), der parallel zum ersten Luftpfad (I) geschaltet ist, wobei dem Bypass (6) eine thermische Isolierung (8) zugeordnet ist, die den Bypass (6) thermisch von dem Luftkühler (4) isoliert.
Patent DE-202015103028-U1 (DE)
Title: Dieselbrennkraftmaschine
IPC: F02M25/07
Filed: 2015-06-11
Abstract: Dieselbrennkraftmaschine (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, aufweisend wenigstens eine Zylindereinheit (2) mit einem Arbeitszylinder (16), einem darin längsverschiebbar angeordneten Arbeitskolben (17) und einem den Arbeitszylinder (16) kurbelwellenabseitig verschließenden Zylinderkopf (15), wobei ein Kolbenboden (18) des Arbeitskolbens (17) kurbelwellenabseitig mit wenigstens einer Kolbenmulde (19) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Zylinderkopf (15) wenigstens ein erster Einlass (3, 4) angeordnet ist, über den eine mit rückgeführtem Abgas angereicherte Frischluft während eines Ansaugtakts und/oder eines Verdichtungstakts der Zylindereinheit (2) derart in einen Brennraum (21) der Zylindereinheit (2) einleitbar ist, dass zumindest ein Großteil der mit rückgeführtem Abgas angereicherten Frischluft in die Kolbenmulde (19) gelangt, dass an dem Zylinderkopf (15) wenigstens ein zweiter Einlass (3, 4) angeordnet ist, über den Frischluft während des Ansaugtakts und/oder des Verdichtungstakts der Zylindereinheit (2) derart in den Brennraum (21) einleitbar ist, dass sich zumindest ein Großteil der eingeleiteten Frischluft außerhalb der Kolbenmulde (19) befindet, dass an dem Zylinderkopf (15) wenigstens eine Einspritzdüse (22) angeordnet ist, mit der ein Dieselkraftstoff (26) derart in den Brennraum (21) einspritzbar ist, dass zumindest ein Großteil des Dieselkraftstoffs (26) in die Kolbenmulde (19) gelangt, und dass die Kolbenmulde (19) derart ausgebildet ist, dass sich, nach einer Zündung eines in der Kolbenmulde (19) befindlichen, aus dem Dieselkraftstoff (26) und der mit rückgeführtem Abgas angereicherten Frischluft gebildeten Gemischs (23), ein in der Kolbenmulde (19) befindliches Verbrennungsgas (27) zumindest teilweise während eines Arbeitstakts der Zylindereinheit (2) mit der außerhalb der Kolbenmulde (19) befindlichen Frischluft vermischt.
Patent DE-202016002759-U1 (DE)
Title: Spielgerät für Würfelspiel
IPC: A63F11/00
Filed: 2016-04-28
Abstract: Spielgerät, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass in einem vorzugsweise rechteckigen Rahmen 12 Reihen zu je 7 aufgefädelten Perlen verschiebbar angeordnet sind.
Patent DE-202016006824-U1 (DE)
Title: Fußbodenleiste
IPC: E04F19/02
Filed: 2016-11-08
Abstract: Fußbodenleiste zur Überbrückung aneinander grenzender Fußbodenbeläge (17, 19), insbesondere mit einem Abdeckprofil, das zumindest einen Abdeckflügel (7) aufweist, der ein Fußbodenbelag-Element (17, 19) randseitig überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußbodenleiste ein in der Einbaulage nach oben offenes Belagstreifen-Hohlprofil (11) aufweist, in das ein Belagstreifen (13) einlegbar ist.
Patent DE-202016100883-U1 (DE)
Title: Aufnahmesystem
IPC: F16M11/06
Filed: 2016-02-19
Abstract: Aufnahmesystem (1) mit einer Rahmenkonstruktion und einem Träger (4), an welchem wenigstens ein zu vermessendes Bauteil gelagert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (4) motorisch höhenverstellbar und motorisch um eine Drehachse schwenkbar an der Rahmenkonstruktion gelagert ist.
Patent DE-202016102254-U1 (DE)
Title: Zeitlupen-Vorrichtung
IPC: H04N7/18
Filed: 2016-04-28
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung, Speicherung und Anzeige von digitalen Bildern mit – einer Bildaufnahmeeinheit (4) zur Aufnahme einer Bildsequenz (9) von einem im Erfassungsfeld der Bildaufnahmeeinheit (4) angeordneten Objekt, – einer Speichereinheit (5) zum Abspeichern der Bildsequenz des Objektes, – einer Anzeigeeinheit (6) zum Anzeigen der Bildsequenz, – eine Steuereinheit (7) zur Ansteuerung der Bildaufnahmeeinheit (4), der Speichereinheit (5) und/oder der Anzeigeeinheit (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (7) mit Bildsteuermitteln auf die Bildaufnahmeeinheit (4) derart einwirkt, dass in einer vorgegebenen Bildaufnahmezeitspanne (TA), die abhängig ist von einem durch einen Nutzer vorgegebenen Auslösezeitpunkt (t1), die von der Bildaufnahmeeinheit (4) erfasste Bildsequenz (9) als eine Zeitlupen-Bildsequenz (3) der Speichereinheit (5) bereitgestellt wird und dieselbe in der Anzeigeeinheit (6) angezeigt wird und dass die erzeugte Zeitlupen-Bildsequenz (3) in der Speichereinheit (5) abspeicherbar ist, und dass die Bildaufnahmeeinheit (4), die Speichereinheit (5), die Anzeigeeinheit (6) und die Steuereinheit (7) in einem gemeinsamen Gehäuse (1) angeordnet sind.
Patent DE-202016103164-U1 (DE)
Title: Gegenstand hergestellt durch Spritzgießen und Frontträger
IPC: B60J7/00
Filed: 2016-06-15
Abstract: Gegenstand (1), der durch Spritzgießen aus einem Kunststoffmaterial hergestellt wird, wobei der Gegenstand (1) ein Hohlrohr (3) aufweist, welches wenigstens teilweise von dem Kunststoffmaterial umgeben ist und welches wenigstens an einer Seite einen aufgebördelten Endkegel (4) mit einem offenen Ende (5) aufweist, wobei der Gegenstand mittels eines Verfahrens hergestellt ist, das die Schritte aufweist: Bereitstellen einer Gießform, Positionieren des Hohlrohres (4) in der Gießform, Bringen von Gießformeinsatzmitteln (13, 14) in einen Dichtungseingriff mit dem Hohlrohr (3) nahe dem offenen Ende (5) zum Verhindern des Eintritts von Kunststoffmaterial in das Hohlrohr, Spritzgießen des Kunststoffmaterials und Entfernen der Gießformeinsatzmittel, dadurch gekennzeichnet, dass der Schritt des Bringens von Gießformeinsatzmitteln in einen Dichtungseingriff mit dem Hohlrohr (3) nahe dem offenen Ende (5) das Bringen eines Gießformeinsatzes (13) in Eingriff mit wenigstens einem Teil der Innenseite des aufgebördelten Endkegels (4) aufweist, der sich an das offene Ende (5) des Hohlrohres (3) anschließt.
Patent DE-202016107168-U1 (DE)
Title: Liftbeschlag
IPC: A47B77/10
Filed: 2016-12-20
Abstract: Liftbeschlag für einen in eine Öffnung (12) einer Arbeitsplatte (14) versenkbaren Boden (18), mit einem Tragrahmen (16), der den Boden (18) hält und mittels eines Antriebs (21a) in der Höhe relativ zu der Arbeitsplatte (14) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseiten des Tragrahmens (16) in horizontaler Richtung zu den Rändern der Öffnung (12) der Arbeitsplatte beabstandet sind, dass der Boden (18) in vertikaler Richtung lose auf dem Tragrahmen (16) aufliegt und in horizontaler Richtung durch vier Eingriffsstrukturen (22), die die Ecken eines Rechtecks bilden, formschlüssig auf dem Tragrahmen (16) gehalten ist, dass jede Eingriffsstruktur (22) einen vertikal orientierten Steg (34) an einem der Bauteile: Tragrahmen (16) und Boden (18), und einen dazu komplementären Steckschlitz (32) an dem anderen Bauteil aufweist und die relative Position von Tragrahmen und Boden nur in der horizontalen Richtung rechtwinklig zu dem Steg (34) festlegt, und dass für jedes Paar von einander benachbarten Eingriffsstrukturen (22) die Steckschlitze (32) rechtwinklig zueinander orientiert sind.
Patent DE-202017005204-U1 (DE)
Title: Magazinadapter für Selbstladegewehr Typ SIG 550 und StGw90 des Herstellers SIG Arms AG (vormals SAN Swiss Arms), deren Varianten und Lizenzfertigungen zur Aufnahme von STANAG-konformen Magazinen für die Patronen .223 Remington und 5,56x45mm
IPC: F41A9/71
Filed: 2017-10-07
Abstract: Magazinadapter für Selbstladegewehr Typ SIG 550 und StGw90 des Herstellers SIG Arms AG dadurch gekennzeichnet, daß der Magzinadapter mittels zweier Schraubverbindungen in werksseitig vorhandene Aufnahmen am Gehäuseunterteil des Selbstladegewehres SIG 550 oder StGw90 fest verbunden werden kann.
Patent DE-202017005850-U1 (DE)
Title: Anfahrschutz für Schwerlastregale
IPC: B65G1/04
Filed: 2017-11-10
Abstract: Anfahrschutz für Schwerlastregal mit einem von dem Regalständer beabstandeten Anfahrschutz, dadurch gekennzeichnet, dass der Anfahrschutz aus einem Winkelprofilelement (1) besteht, welches über Halteelemente (2) unmittelbar am Regalständer (3) befestigt ist.
Patent DE-202017006702-U1 (DE)
Title: Waffel als Nahrungsmittel sowie Backvorrichtung zu deren Herstellung
IPC: A21B5/02
Filed: 2017-09-14
Abstract: Waffel (10) als Nahrungsmittel, insbesondere Eiswaffel zur Aufnahme von Speiseeis, gebildet aus einem Waffelblatt (11), welches kegelartig aufgerollt ist, – wobei der Rand (21) der Kegelmantelfläche ein Aufnahmeöffnung (24) umgrenzt und in einer Ebene angeordnet ist, die senkrecht zum der Kegelspitze entspringenden Lot ausgerichtet ist, – wobei der Kegelmantel Bereiche umfasst, in denen das Waffelblatt (11) doppellagig gerollt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kegelmantel vollständig doppelllagig ausgebildet ist.
Patent DE-202017101974-U1 (DE)
Title: Maschine zum Ausbreiten von Stoff
IPC: B65H16/00
Filed: 2017-04-04
Abstract: Maschine (1) zum Ausbreiten von Stoff, wobei die Maschine umfasst: – eine Ausbreitungsebene (2), aufweisend eine Ausbreitungsrichtung (4); – einen mobilen Wagen (3), der sich entlang der Ausbreitungsrichtung vor und zurück bewegt, um auf der Ausbreitungsebene einen oder mehrere Stoffballenstapel auszubreiten; – eine elektronische Steuerung (100) zur Bedienung und Überwachung der Maschine; – eine grafische Schnittstelle (200) für einen Benutzer, umfassend einen berührungsempfindlichen Bildschirm (201), wobei die elektronische Steuerung programmiert ist, um die folgenden Vorgänge durchführen zu können: – Anzeige eines ersten Bilds (202) am berührungsempfindlichen Bildschirm, das für einen ersten auszubreitenden Stoffballenstapel repräsentativ ist, wobei dieses erste Bild erste Abmessungen entlang jeweils einer ersten und einer zweiten Richtung aufweist, die nicht parallel zueinander verlaufen; – während einer Bewegung eines Gegenstands in Kontakt mit dem berührungsempfindlichen Bildschirm am ersten Bild entlang einer Bahn, Momentanidentifizierung einer ersten und einer zweiten Komponente der Bahn entlang jeweils der ersten und der zweiten Richtung; – während dieser Bewegung, Anzeige des ersten Bilds (202) am berührungsempfindlichen Bildschirm, das Momentanabmessungen entlang der ersten und der zweiten Richtung aufweist, die jeweils von der ersten und der zweiten Komponente abhängen; – während dieser Bewegung, Momentanermittlung eines ersten Werts einer Länge des ersten Stoffballenstapels entlang der Ausbreitungsrichtung in Abhängigkeit dieser ersten Komponente und eines zweiten Werts für die Zahl an übereinander gelagerten Ballen des ersten Stoffballenstapels in Abhängigkeit von der zweiten Komponente; – während dieser Bewegung, Momentananzeige des ersten (207) und zweiten (208) ermittelten Werts am berührungsempfindlichen Bildschirm; – am Ende des Kontakts des Gegenstands mit dem berührungsempfindlichen Bildschirm bei Empfang eines Befehls zur Bestätigung des ersten und zweiten Werts und eines Befehls zur Ausführung der Ausbreitung des ersten Stapels, Bedienung und Überwachung des Maschinenbetriebs, sodass die Maschine den ersten Stoffballenstapel, aufweisend die besagte Länge gleich dem besagten ersten bestätigten Wert und die besagte Zahl an übereinander gelagerten Stoffballen gleich dem besagten zweiten bestätigten Wert, auf der Ausbreitungsebene ausbreitet.
Patent DE-202017102036-U1 (DE)
Title: Frontkehraggregat mit einem Saugmund
IPC: E01H1/08
Filed: 2017-04-06
Abstract: Frontkehraggregat (1) mit einem Saugmund (4), der einen Anschlussflansch (4.1) für eine Saugleitung (2), eine an einem vorderen Ende des Saugmunds angeordnete Ansaugöffnung (4.2) zum Einsaugen von Kehrgut sowie eine von der Ansaugöffnung (4.2) zum Anschlussflansch (4.1) ausgebildete Strömungspassage aufweist, wobei die Strömungspassage durch eine obere Begrenzungswand (4.4), zwei seitliche Begrenzungswände (4.3) und eine hintere Begrenzungswand (4.5) begrenzt wird und sich zumindest zwischen einer unteren Begrenzungsfläche (4.10, 4.13) des Saugmundes (4) und einem Untergrund (12) ein Luftspalt (4.6) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Begrenzungsfläche (4.10, 4.13) in der Unteransicht gekrümmt ausgebildet ist und der Saugmund (4) zwischen einer abgesenkten und einer angekippten Stellung um eine Kippachse (4.4) schwenkbar ist, die oberhalb der hinteren Begrenzungswand (4.5) angeordnet ist, wobei das vordere Ende des Saugmundes (4) in der angekippten Stellung gegenüber dem Untergrund (12) um wenigstens 40 mm angehoben und in der abgesenkten Stellung abgesenkt ist, während sich der Luftspalt (4.6) zwischen wenigstens einer gekrümmt ausgebildeten Teilfläche der unteren Begrenzungsfläche (4.10, 4.13) und dem Untergrund (12) zwischen der abgesenkten und der angekippten Stellung um weniger als 8 mm, vorzugsweise weniger als 5 mm unterscheidet.
Patent DE-202017103652-U1 (DE)
Title: Abnehmbarer runder Klapptisch
IPC: A47B5/02
Filed: 2017-06-20
Abstract: Abnehmbarer runder Klapptisch, umfassend eine Standsäule, eine Stütze und eine runde Tischfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tischfläche aus einem horizontalen Stützring, den Stützring entlang radial angeordneten versteiften Platten und zwischen benachbarten versteiften Platten abnehmbar angeschlossen Tafeln besteht, wobei der Stützring mit der Standsäule koaxial angeordnet und an der Standsäule befestigt ist, dass die versteifte Platte viereckig ist, wobei ein Ende mit dem Stützring flexibel angeschlossen ist und nach dem Abbau der Tafeln die Verbindungsstelle der Stützplatte entlang herauf- und heruntergeklappt werden kann, und wobei die Tafeln abnehmbar mit den versteiften Platten angeschlossen sind.
Patent DE-202017107649-U1 (DE)
Title: Ausbaufähiges Trainingssystem
IPC: A63B23/12
Filed: 2017-12-15
Abstract: Ein ausbaufähiges Trainingssystem (100), mit dem ein Teil eines Hilfstrainingsgeräts (1) montiert wird, wobei das ausbaufähige Trainingssystem (100) die folgenden Komponenten umfasst: ein Haupttrainingsgerät (2), umfassend einen Kupplungssitz (20); und einen anderen Teil des Hilfstrainingsgeräts (1), der im Voraus am Kupplungssitz (20) und entfernbar am Teil des Hilfstrainingsgeräts (1) montiert wird, um das Hilfstrainingsgerät (1) aufzubauen.
Patent DE-202018101619-U1 (DE)
Title: Luftfedersystem und Fahrzeug mit Luftfedersystem
IPC: F16F9/04
Filed: 2018-03-22
Abstract: Luftfedersystem (1) für eine Fahrzeugachse, umfassendein schwenkbar an einem Fahrzeugrahmen anordenbares Lenkerelement (2) zur Lagerung der Fahrzeugachse,eine an dem Lenkerelement (2) anordenbare Luftfeder (5) mit einem Kolben (8), undein Zusatzreservoir (6),wobei das Lenkerelement (2) eine dem Fahrzeugrahmen zugewandte Oberseite (11) und eine dem Fahrzeugrahmen abgewandte Unterseite (12) aufweist,wobei das Zusatzreservoir (6) an der Unterseite (12) des Lenkerelements (2) montierbar ist und die Luftfeder (5) an der Oberseite (11) des Lenkerelements (2) montierbar ist.
Patent DE-202018101650-U1 (DE)
Title: Garnknoteranordnung zum Knoten von Garn und Ballenpressvorrichtung
IPC: A01F15/14
Filed: 2018-03-23
Abstract: Garnknoteranordnung zum Knoten von Garn zum Umschnüren eines Ballens, wobei die Garnknoteranordnung Folgendes aufweist:
 einen Garnknoter (1),
 eine relativ zum Garnknoter (1) einstellbare Umlenkrolle (41), über die vom Ballen kommendes Garn (42, 43) in Richtung zum Garnknoter (1) umgelenkt wird, und
 eine Verstelleinrichtung (54) zum Verstellen der Position der Umlenkrolle (41) in Abhängigkeit der von dem Garn (42, 43) auf die Umlenkrolle (41) ausgeübten Kraft (F R ).
Patent DE-202018106074-U1 (DE)
Title: Abstützung für eine Schiene
IPC: E01B9/68
Filed: 2018-10-24
Abstract: Abstützung (10) für eine Schiene, umfassend zumindest eine die Schiene aufnehmende Grundplatte (12), eine unterhalb der Grundplatte und diese abstützende Führungsplatte (16) sowie die Grundplatte in ihren Stirnbereichen (52, 56) aufnehmende Halterungen (22, 24), die formschlüssig in die Führungsplatte eingreifen und von Befestigungsmitteln (42, 142) zum Befestigen der Abstützung durchsetzbar sind.
Patent DE-202018106240-U1 (DE)
Title: Zug- und/oder Pressvorrichtung
IPC: F15B3/00
Filed: 2018-11-01
Abstract: Zug- und/oder Pressvorrichtung, insbesondere zum Setzen von Nieten, umfassend einen mittels einer Spindel angetriebenen ersten Hydraulikkolben, der Hydraulikfluid in den Arbeitsraum eines größeren Arbeitskolben pumpt, wobei der größere Arbeitskolben mit einer Zug- oder Presseinrichtung verbunden ist.
Patent DE-202019001468-U1 (DE)
Title: Schienenfahrzeugwagen mit Dachantennenanordnung
IPC: B61D49/00
Filed: 2019-03-28
Abstract: Schienenfahrzeugwagen, mit einer Dachantennenanordnung (6, 12) aus mehreren Antennen zum Senden und/oder Empfangen elektromagnetischer Wellen, wobei die Antennen mit fahrzeugseitig vorgesehenen Signalverarbeitungseinrichtungen verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schienenfahrzeugwagen (2) wenigstens einen Flachdachabschnitt (5, 9) aufweist, auf dem die Antennenanordnung (6, 12) montiert ist und der von einer Dachhaube (7, 13) abgedeckt ist, die in Fahrtrichtung des Schienenfahrzeugwagens an einen Hochdachabschnitt (4, 11) des Schienenfahrzeugwagens derart anschließt, dass sich eine durchgehende Dachhülle ergibt.
Patent DE-202019003825-U1 (DE)
Title: Kehrblech mit Schmutztank
IPC: A47L13/52
Filed: 2019-09-17
Abstract: Hier soll ein System des Kehrbleches geschützt werden das mit einen Schmutztank versehen ist. Der Schmutztank ist zu lehren und abnehmbar.
Patent DE-202019005092-U1 (DE)
Title: Randstein zur Abtrennung der Fahrbahn einer Renn-, Test- und Entwicklungsstrecke
IPC: E01H3/00
Filed: 2019-12-13
Abstract: Randstein zur Abtrennung der Fahrbahn einer Rennstrecke vom angrenzenden Grünstreifen in Form eines Curbs (Kerbs), der von einer vorzugsweise viereckigen Platte aus Beton oder dergleichen gebildet ist und eine dem Boden aufliegende Grundfläche aufweist, wobei die Oberfläche einen an den Grünstreifen angrenzenden und zur Grundfläche parallel ausgerichteten Randstreifen (4) sowie eine vom Randstreifen (4) aus schräg zur Fahrbahn hin abfallende Absenkfläche (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Randstreifen (4) ein sich bis in den Beginn der Absenkfläche (5) erstreckendes, einen Kanal bildendes U-Profilteil (7) eingesetzt ist, das auf der zum Grünstreifen weisenden Seite mit einem rechtwinklig verlaufenden, ebenfalls U-förmigen Profilschenkel (8) versehen ist, wobei im U-Profilteil (7) mit Abstand zum Profilboden (7.1) ein Druckstück (9) lösbar eingesetzt ist, das zwischen sich und dem Profilboden (7.1) eine Aufnahmekammer (6) für einen Bewässerungsschlauch (10) bildet.
Patent DE-202019100382-U1 (DE)
Title: Drehfräsmaschine
IPC: B23Q39/02
Filed: 2019-01-24
Abstract: CNC-Drehfräsmaschine zum Drehen oder Fräsen der bestimmten Werkstücke (A), bestehend aus:
 • einer Konsole (20), welche mit einer Klemmrichtung (Z) zum Klemmen eines Werkstücks (A), einer zu der Klemmrichtung (Z) senkrechten Bewegungsrichtung (X) und einer zu der Klemmrichtung (Z) als auch zu der Bewegungsrichtung (X) senkrechten Drehfräsrichtung (Y) versehen ist,
 • einer Verfahreinheit (30), welche ein auf der Konsole (20) in die Klemmrichtung (Z) hin und her bewegbar gelagertes Verfahrmodul (31) und eine an dem Verfahrmodul (31) in die Bewegungsrichtung (X) gegen das Werkstück (A) hin und her bewegbar gelagerte Säule (32) aufweist, wobei die Säule (32) einen ersten Verfahrteil (321) und einen zweiten Verfahrteil (322) umfasst,
 • einer Spindel (40), welche mit einem an dem ersten Verfahrteil (321) in die Drehfräsrichtung (Y) gegen das Werkstück (A) hin und her bewegbar gelagerten Fräsermodul (41) versehen ist, und
 • einem Werkzeugrevolver (50), welcher mit einem an dem zweiten Verfahrteil (322) in die Drehfräsrichtung (Y) gegen das Werkstück (A) hin und her bewegbar gelagerten Drehmeißelmodul (51) versehen ist.