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Patent DE-102021112688-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung der Eignung eines bestimmten Ansitzes für die Jagd auf Wildtiere am Tag der Jagd
Inventor: JUTZI TORBEN
IPC: A01M31/02
Filed: 2021-05-17
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Ermittlung der Eignung eines bestimmten Ansitzes für die Jagd auf Wildtiere am Tag der Jagd. Eine Vorrichtung und ein Verfahren zu schaffen, mit denen sich vor der Anfahrt zum Ansitz zuverlässig die Eignung eines bestimmten Ansitzes am Tag der Jagd bestimmen lässt, um unnötige Anfahrten zu ungeeigneten Ansitzen zu vermeiden ist gekennzeichnet durch eine Vorrichtung zum Messen der aktuellen Winddaten, insbesondere der Windrichtung und/oder der Windstärke, an einem bestimmten Ansitz, wobei diese Vorrichtung zum Messen der aktuellen Winddaten direkt am Ansitz angebracht oder in unmittelbarer Nähe vom Ansitz vorgesehen ist, durch eine Funkeinrichtung, insbesondere umfassend eine Mobilfunkeinrichtung (GSM-Modul), zur zeitnahen Übertragung der gemessenen Winddaten an eine entfernt angeordnete Recheneinheit, insbesondere an einen Server, und durch Mittel zur Ausgabe der Winddaten an einen Nutzer.
Patent DE-102021114479-A1 (DE)
Title: Mobile Waschvorrichtung, mobile Kücheneinheit sowie Freizeitfahrzeug
Inventor: BUCK RAINER
IPC: A47K3/06
Filed: 2021-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Waschvorrichtung, insbesondere Waschbecken (100) oder Duschwanne, aufweisend: ein nach oben offenes Behältnis (102); und einen Hybridtank (110), welcher einen Frischwassertank (140) und einen Abwassertank (160) aufweist, und welcher in einem Raum (120) mit einem vorgegebenen Volumen angeordnet ist, wobei sowohl der Frischwassertank (140) als auch der Abwassertank (160) ein variables Volumen haben. Die Erfindung betrifft ferner eine mobile Kücheneinheit (300) mit einer solchen mobilen Waschvorrichtung sowie ein Freizeitfahrzeug mit einer solchen mobilen Waschvorrichtung und/oder einer solchen mobilen Kücheneinheit (300).
Patent DE-102021121021-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für einen Anhänger eines Zugfahrzeugs, Anhänger mit der Bremsvorrichtung und Gespann aus einem Zugfahrzeug und dem Anhänger
Inventor: POPP STEPHAN
IPC: B60T13/08
Filed: 2021-08-12
Abstract: Es wird eine anhängerlastabhängige und bauraumsparend zu integrierende Bremsvorrichtung 1, insbesondere eine Anlaufbremse, für einen Anhänger 30 eines Zugfahrzeugs 51 vorgeschlagen. Die Bremsvorrichtung 1 umfasst mindestens eine hydraulisch aktivierbare Radbremse 2a, 2b mit einem Nehmerzylinder und einen Geberzylinder 3, der hydraulisch mit dem Nehmerzylinder wirkverbunden ist, wobei der Geberzylinder 3 ein Zylindergehäuse 8 aufweist, das einen mit einem Fluid 10 gefüllten Druckraum 9 umfasst. Der Geberzylinder 3 weist einen Kolben 11 auf, der in dem Druckraum 9 beweglich angeordnet ist. Bei einem Anlaufen des Anhängers 30 in eine Anlaufrichtung 4 auf das in Abbremsung befindliche oder abgebremste Zugfahrzeug 51 ist der Kolben 11 mit einer Anhängerlast beaufschlagbar und in die Anlaufrichtung 4 bewegbar.
Patent DE-102021121497-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Herstellung eines flächigen Halbzeugs
Inventor: KÖHLER MATHIAS
IPC: C08J5/04
Filed: 2021-08-19
Abstract: Eine Zusammensetzung zur Herstellung eines flächigen Halbzeugs enthaltend einen zu einem Duroplast härtbaren Reaktivharz in Form eines Polyadditionsharzes oder einen mittels Ringöffnungspolymerisation härtbaren Reaktivharz; und einen bei einer ersten Temperatur dem Reaktivharz hinzugefügten einphasig mischbaren Thermoplast; ist dadurch gekennzeichnet, dass das Reaktivharz und/oder ein bei einer zweiten Temperatur der Reaktivharz-Thermoplast-Masse hinzugefügter Härter latent ist. Mit der Zusammensetzung kann ein freistehend handhabbares Halbzeug hergestellt werden.
Patent DE-102021122524-A1 (DE)
Title: Batteriemodul umfassend einer wärmebarriere und ein batteriepaket
Inventor: RHEE SEO ROH
IPC: H01M50/569
Filed: 2021-08-31
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Hochspannungsbatteriemodul und ein Batteriepaket, in dem eine Wärmebarriere montiert ist, und betrifft insbesondere ein Batteriemodul, das eine Zellenbaugruppe umfasst, die mit einer Vielzahl von Sekundärbatteriezellen gestapelt ist; ein Gehäuse, das die Zellbaugruppe aufnimmt, wobei eine Wärmebarriere in dem Gehäuse platziert ist, wobei die Wärmebarriere eine hitzebeständige Schicht umfasst, um die Ausbreitung von Hitze oder Flammen von einer Sekundärbatteriezelle zu einer benachbarten Sekundärbatteriezelle zu verhindern.
Patent DE-102021125956-A1 (DE)
Title: ÜBERMITTLUNG VON FAHRZEUGINFORMATIONEN AN FUßGÄNGER
Inventor: SCHMITT PAUL
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-10-06
Abstract: Unter anderem werden Techniken für expressive Fahrzeugsysteme beschrieben. Diese Techniken können das Erhalten von einer Umgebung zugeordneten Daten mit mindestens einem Prozessor, wobei die Umgebung ein Fahrzeug und mindestens ein Objekt umfasst; das Bestimmen eines expressiven Manövers, das eine Verlangsamung des Fahrzeugs enthält, sodass das Fahrzeug mindestens in einer ersten Entfernung von dem mindestens einen Objekt anhält und das Fahrzeug eine höchste Verlangsamung erreicht, wenn das Fahrzeug eine zweite Entfernung von dem mindestens einen Objekt entfernt ist; Erzeugen von der Steuerung des Fahrzeugs zugeordneten Daten basierend auf der dem expressiven Manöver zugeordneten Verlangsamung; und Übertragen der der Steuerung des Fahrzeugs zugeordneten Daten enthalten, um das Fahrzeug zu veranlassen, basierend auf der dem expressiven Manöver zugeordneten Verlangsamung zu verlangsamen.
Patent DE-102021126928-A1 (DE)
Title: Lautsprecherbaugruppe mit separater schwingspulenbaugruppe
Inventor: GONTCHAROV VLADIMIR
IPC: H04R9/02
Filed: 2021-10-18
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform wird eine Lautsprecherbaugruppe bereitgestellt. Die Lautsprecherbaugruppe beinhaltet einen Stützring, eine flexible Sicke, eine Schwingspule, eine Kalotte und einen Lagerring. Die flexible Sicke beinhaltet ein erstes Ende, das an dem Stützring befestigt ist, und ein zweites Ende, das dem ersten Ende gegenüberliegend positioniert ist. Die Schwingspule ist um die flexible Sicke herum positioniert. Die Kalotte ist um die Schwingspule und das zweite Ende der flexiblen Sicke herum positioniert. Der Lagerring ist an der Schwingspule befestigt und trennt die flexible Sicke von der Kalotte.
Patent DE-102021129588-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur detektion eines objekts und verfahren zum betrieb der vorrichtung
Inventor: LEHNERT PETER
IPC: G01S17/06
Filed: 2021-11-12
Abstract: Durch die Verwendung eines teiltransparenten Innenspiegels wird es möglich, Kameras und Lichtquelle für die Insassenüberwachung eines Fahrzeugs im Innern des Gehäuses des Innenspiegels unterzubringen. Bevorzugte Verfahren zur Insassenüberwachung sind eine stereoskopische Messung, Flugzeitverfahren und/oder LiDAR- Verfahren.
Patent DE-102021130724-A1 (DE)
Title: Formteil aus einer flammgeschützten elastomerzusammensetzung für den baulichen brandschutz, und verfahren zur herstellung entsprechender formteile
Inventor: FREHNER DANIEL
IPC: C08K5/14
Filed: 2021-11-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Formteile für den baulichen Brandschutz, die herstellbar oder hergestellt sind durch vulkanisieren einer flammgeschützten Elastomerzusammensetzung, die eine Polymermischung aus einem Doppelbindungen enthaltenden Elastomer und einen Vinylacetat-haltigen thermoplastischen Polymer, ein Vernetzersystem, dass einen Schwefel- bzw. schwefelhaltigen Vernetzer und einem peroxdischen Vernetzer umfasst, und mindestens ein Flammschutzmittel enthält, wobei der Schwefel- bzw. schwefelhaltige Vernetzer gegenüber dem peroxdischen Vernetzer im Vernetzersystem im Überschuss vorliegt. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin entsprechende Verfahren zur Herstellung solcher Formteile, sowie die Verwendung solcher Formteile Anwendungen mit einer minimal zugelassenen Gebrauchstemperatur von -40°C oder weniger.
Patent DE-102021133310-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenraum-entlüftungsvorrichtung
Inventor: SENN ANDREAS
IPC: B60H1/26
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeuginnenraum-Entlüftungsvorrichtung mit mindestens einem Druckbegrenzungsventil (1) insbesondere einer ersten Art, welches in einer ersten Aufnahmeöffnung in einem Fahrzeugkarosseriebauteil (100) aufgenommen und/oder fixiert ist, und mit mindestens einem Druckbegrenzungsventil (10) insbesondere einer von der ersten Art verschiedenen zweiten Art, welches in einer von der ersten Aufnahmeöffnung separierten zweiten Aufnahmeöffnung in einem Fahrzeugkarosseriebauteil (100) aufgenommen und/oder fixiert ist.
Patent DE-102021200466-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Inventor: BÖRNER OLIVER
IPC: D06F19/00
Filed: 2021-01-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einer flexiblen und fluiddicht verschließbaren Wäschekammer (101) zur Aufnahme von Wäsche und Waschflüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass das Wäschepflegegerät (100) zumindest ein Ultraschallerzeugungselement (131) aufweist, welches ausgebildet ist, Ultraschall innerhalb der Wäschekammer (101) zu erzeugen.
Patent DE-102021201119-A1 (DE)
Title: Federträger mit zwei parallelgeschalteten Tragfedern
Inventor: SCHELL ARTUR
IPC: B60G17/027
Filed: 2021-02-08
Abstract: Federträger, umfassend eine erste Tragfeder, die zwischen einem ersten und einem zweiten Federteller verspannt ist, wobei der ersten Tragfeder funktional eine zweite Tragfeder parallelgeschaltet ist, die zwischen einem dritten und einem vierten Federteller verspannt ist, wobei der vierte Federteller mit einem hydraulischen Verstellzylinder in Wirkverbindung steht, der Bestandteil eines Kopfteils des Federträgers ist, wobei der Verstellzylinder hydraulisch mit einem Speicher verbunden ist, und der Speicher in dem Kopfteil angeordnet ist.
Patent DE-102021207323-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für einen Bodenroboter
Inventor: FREMEREY MAXIMILIAN
IPC: A47L5/12
Filed: 2021-07-12
Abstract: Eine Antriebseinheit für einen Bodenroboter umfasst ein erstes Rad; ein zweites Rad; ein Zugmittel, das über beide Räder läuft; einen Antriebsmotor zum Antrieb des zweiten Rads und ein elastisches Element. Das erste Rad ist auf einem Kreisbogen bezüglich einer Drehachse des zweiten Rads beweglich angebracht; und das elastische Element ist dazu eingerichtet, das erste Rad gegenüber dem Bodenroboter nach unten zu drücken, sodass ein Trum des Zugmittels auf einem ebenen Untergrund aufliegt.
Patent DE-102021212588-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen eines Näh-Datensatzes als Grundlage eines Nähprogramms zum Nähen eines Nahtverlaufes auf einem Nähgutstrukturen aufweisenden Nähgut
Inventor: DYCK ANDREAS
IPC: D05B21/00
Filed: 2021-11-09
Abstract: Beim Erstellen eines Näh-Datensatzes als Grundlage eines Nähprogramms zum Nähen eines Nahtverlaufes auf einem Nähgutstrukturen (27) aufweisenden Nähgut (26) wird zunächst eine Kamera durch Erfassen einer Verzeichnung über ein Bildfeld kalibriert. Dies geschieht mithilfe einer Aufnahme eines Kalibrierungsrasters. Ein Nähgutstrukturen (27) aufweisendes Nähgutteil (26) wird auf einem Nähguthalter (25) fixiert. Dieser hat mindestens vier Positionsmarker (21 bis 24), die nach der Fixierung von der Kamera erfassbar bleiben. Eine x-Koordinate und eine y-Koordinate jedes Positionsmarkers (21 bis 24) sind in einem xy-Koordinatensystem einer Nähanlage absolut bekannt. Ein Ist-Bild des Nähguthalters (25) mit dem Nähgut (26) und den Positionsmarkern (21 bis 24) wird aufgenommen. Das Ist-Bild wird mit einem Soll-Bild überlagert, das eine Soll-Position von Nähgutstrukturen und einen Soll-Nahtverlauf im xy-Koordinatensystem der Nähanlage zeigt. Der Näh-Datensatz wird auf Grundlage erfasster Abweichungen zwischen dem Ist-Bild und dem Soll-Bild erstellt. In die Erfassung der Abweichungen gehen einerseits Kamera-Kalibrierinformationen ein, die beim Kalibrieren gewonnen werden, und andererseits die absoluten x- und y-Koordinaten der Positionsmarker (21 bis 24) im xy-Koordinatensystem der Nähanlage. Es resultiert ein Nähprogramm-Erstellungsverfahren, das höchsten Positionsanforderungen hinsichtlich einer Positionierung des Nahtverlaufs relativ zu den Nähgutstrukturen genügt.
Patent DE-102021213362-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Fertigungseinrichtung
Inventor: DIETRICH STEVEN
IPC: H04W88/02
Filed: 2021-11-26
Abstract: Gehäuse für eine Fertigungseinrichtung, aufweisend wenigstens eine außenseitig an dem Gehäuse angeordnete Funktionseinheit, wobei die Funktionseinheit wenigstens eine Antenne aufweist.
Patent DE-102021213486-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Längsregelung eines Fahrzeugs
Inventor: HUSKIC GORAN
IPC: B60W40/072
Filed: 2021-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Längsregelung eines Fahrzeugs (1) in Abhängigkeit einer Solltrajektorie (Tsoll), welche eine Reihe von vom Fahrzeug (1) über die Zeit (t) einzunehmenden Soll-Positionen (Pk-nbis Pk+m) vorgibt, wobei basierend auf einem Ist-Zustand (Z) des Fahrzeugs (1) eine Regler-Stellbeschleunigung (actrl) zur Trajektorienregelung, mittels welcher das Fahrzeug (1) gemäß Vorgaben der Solltrajektorie (Tsoll) beschleunigt werden soll, ermittelt wird. Während einer Abfahrt der Solltrajektorie (Tsoll) durch das Fahrzeug (1) wird aus einem örtlichen Verlauf der Solltrajektorie (Tsoll) eine Krümmung (K) der Solltrajektorie (Tsoll) an einer aktuellen Position des Fahrzeugs (1) ermittelt, wobei anhand der Krümmung (K) ein mit zunehmender Krümmung (K) sinkender Beschleunigungsoffset (aoffset) ermittelt wird. Weiterhin wird während der Abfahrt der Solltrajektorie (Tsoll) an der aktuellen Position des Fahrzeugs (1) eine sich aus der Solltrajektorie (Tsoll) ergebende Längsbeschleunigung als aktuelle Trajektorienbeschleunigung (arefPtOrth) ermittelt und die Regler-Stellbeschleunigung (actrl) wird auf einen Wert begrenzt, welcher maximal einer Summe aus aktueller Trajektorienbeschleunigung (arefPtOrth) und Beschleunigungsoffset (aoffset) entspricht. Das Fahrzeug (1) wird gemäß der begrenzten Regler-Stellbeschleunigung (actrl_lim) beschleunigt.Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (2) zur Längsregelung eines Fahrzeugs (1).
Patent DE-102022000856-A1 (DE)
Title: Musikhütte
Inventor: KHODABANDEHLOU HASSAN
IPC: E04H1/12
Filed: 2022-03-07
Abstract: Eines der großen Probleme für Musikliebhaber ist das Fehlen eines geeigneten Ortes, um das Singen oder das Spielen von Musikinstrumenten zu üben. Das Üben zu Hause stört oft die Ruhe der anderen Hausbewohner und Nachbarn. Nur wenige Menschen sind aufgrund ihrer finanziellen Situation und eines großen Hauses in der Lage, ein Heimstudio zu bauen. Die meisten Menschen, insbesondere in Großstädten, haben diese Möglichkeit aufgrund des kleinen und begrenzten Platzes des Hauses natürlich nicht. Um dieses Problem zu lösen, wurde eine Einrichtung entwickelt, die einfach in jeder Straße und Nachbarschaft aufgestellt werden kann, um Musikliebhabern einen geeigneten Ort zum Üben zu bieten. Insgesamt betrifft die Erfindung somit eine Musikhütte zur Verwendung als Probenraum, in Form eines abgeschlossenen Raumes, wobei die Innenwände des Raumes mit schalldämmenden Baustoffen ausgekleidet sind, und Zubehör zum Musizieren im Innenraum vorliegt. Weiter betrifft die Erfindung die Verwendung eines Baucontainers als Proberaum in Form einer erfindungsgemäßen Musikhütte.
Patent DE-102022001927-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung und Bereitstellung von verwertbarem Singulett-Sauerstoff im Therapieverfahren
Inventor: BAYER MEIK
IPC: A61L9/00
Filed: 2022-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung und Bereitstellung von Singulett-Sauerstoff im Therapieverfahren, bestehend aus einem Lufteinlasskanal, einem HEPA-Filter, einer Aktivkammer, verbindenden Luftführungskanälen und einem Luftauslasskanal, wobei der Lufteinlasskanal (1) direkt mit einem HEPA-Filter (2) verbunden ist, der HEPA-Filter (2) über einen Luftführungskanal (8) mit einem UV-Tunnel (3) verbunden angeordnet ist, über mehrere Luftführungskanäle (8) zur Weiterleitung der entkeimten Luft aus dem UV-Tunnel (3) ist dieser mit einer Befeuchtungskammer (9) für die Luft verbunden, welche wiederum mit Ihrem ausgangsseitigen Luftführungskanal mit dem, mehrere Aktiv-Kammern aufweisenden Singulett-Sauerstoff-Aktivator (4) verbunden ist. Über wenigstens einen Luftführungskanal (8) ist der Singulett-Sauerstoff-Aktivator (4) mit einer nachgeschalteten Wirkstoffkammer (5) verbunden, wobei an dieser Wirkstoffkammer (5) mit darin angeordnetem Wirkstoffreservoir die Luftableitung (6) angeordnet ist, an welcher die Atemmaske (7) angeordnet ist. Zur regulierten Ansaugung von Atemluft ist eine Ansaugpumpe mit einer Steuerelektronik angeordnet.
Patent DE-102022004989-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem verlegbaren Quantencomputer und zugehöriges, verlegbares Quantencomputersystem mit Schutz vor transienten Störungen der Energieversorgung
Inventor: MEIJER JAN BEREND
IPC: G06N10/00
Filed: 2022-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen verlegbaren Quantencomputer QC und ein verlegbares Quantencomputersystem QUSYS sowie dessen Anwendungen, insbesondere in tragbaren Geräten und Fahrzeugen. Im Gegensatz zu Vorrichtungen aus dem Stand der Technik weist der Quantencomputer QC und damit das Quantencomputersystem QUSYS Mittel auf, um zum Ersten einen mobilen Betrieb zu ermöglichen und zum Zweiten Störungen durch den mobilen Betrieb auf den Quantencomputer QC und damit das Quantencomputersystem QUSYS zu vermindern.
Patent DE-102022101009-A1 (DE)
Title: Schalldämpfereinheit für ein Nutzfahrzeug
Inventor: SCHNITTGER KARSTEN
IPC: B60T17/00
Filed: 2022-01-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schalldämpfereinheit für eine Druckluftanlage eines Nutzfahrzeugs, insbesondere eine Druckluftbremsanlage eines Nutzfahrzeugs, wobei die Schalldämpfereinheit wenigstens eine Schnittstelle zur Verbindung mit der Bremsanlage, insbesondere mit einem Abströmkanal der Bremsanlage, aufweist, wobei die Schalldämpfereinheit wenigstens einen Lufteinlass und wenigstens einen Luftauslass aufweist, wobei der Luftauslass im montierten und mit der Bremsanlage verbundenen Zustand der Schalldämpfereinheit eine Ausrichtung aufweist, die nicht vertikal nach unter in Richtung Boden gerichtet ist, und wobei um und/oder am Luftauslass ein Spritzschutzelement vorgesehen ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung Druckluftanlage für ein Nutzfahrzeug sowie ein Nutzfahrzeug mit einer Druckluftanlage oder einer Schalldämpfereinheit.
Patent DE-102022101877-A1 (DE)
Title: Schichtstruktur mit piezoelektrischem film und verfahren zu deren fertigung
Inventor: TESHIGAHARA AKIHIKO
IPC: H01L41/43
Filed: 2022-01-27
Abstract: Eine Schichtstruktur mit piezoelektrischem Film weist eine Basis (11, 25, 27, 32, 34, 41, 54) und einen auf der Basis gebildeten ScAIN-Film auf. Der ScAIN-Film weist eine Dichte ungepaarter Elektronen in einem Bereich zwischen einschließlich 1,7 × 1018Elektronen/cm3und einschließlich 1,1 × 1019Elektronen/cm3auf.
Patent DE-102022105018-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Freigabe einer sicherheitskritischen Funktion einer Maschine
Inventor: LARSEN-VEFRING THORSTEN
IPC: G05B19/048
Filed: 2022-03-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Freigabe einer sicherheitskritischen Funktion einer Maschine (1), wobei einÜberwachungssystem (2) einen sicherheitskritischen Bereich der Maschine (1) überwacht, wobei das Überwachungssystem (2) zumindest einen Überwachungssensor (3) umfasst, wobei die sicherheitskritische Funktion gesperrt wird, wenn das Überwachungssystem (2) in einem Signal (4) des Überwachungssensors (3) ein erstes Risiko detektiert, wobei ein erstes Signal (4) des Überwachungssensors (3) zu einem ersten Zeitpunkt (t1, t4) mit einem ersten Identifikator zu einer ersten Nachricht (6) kombiniert wird, wobei die erste Nachricht (6) von dem Überwachungssystem (2) an eine Freigabeeinheit (7) versendet wird, wobei zu einem zweiten Zeitpunkt (t5, t8) eine zweite Nachricht (8) mit einem Freigabesignal und dem ersten Identifikator von dem Überwachungssystem (2) empfangen wird, wobei die zweite Nachricht (8) von dem Überwachungssystem (2) überprüft wird, wobei die sicherheitskritische Funktion von dem Überwachungssystem (2) freigegeben wird, wenn die Überprüfung der zweiten Nachricht (8)erfolgreich verläuft.
Patent DE-102022108701-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ermitteln einer Masse eines Insassen eines Fahrzeugs
Inventor: SIT LEEN
IPC: B60R21/015
Filed: 2022-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (6) und ein Verfahren zum Ermitteln einer Masse eines Insassen (2) eines Fahrzeugs (1), wobei die Vorrichtung (6) aufweist: eine Fahrzeugbeschleunigungserfassungseinrichtung (7), die einen Fahrzeugbeschleunigungsvektor (24) ermittelt, der eine vom Fahrzeug (1) erfahrene Beschleunigung beschreibt; eine Insassenbeschleunigungserfassungseinrichtung (10), die einen Insassenbeschleunigungsvektor (26) ermittelt, der eine vom Insassen (2) erfahrene Beschleunigung beschreibt; und eine Auswerteeinrichtung (13), die basierend auf dem ermittelten Fahrzeugbeschleunigungsvektor (24) einen Fahrzeugkraftvektor (21), der eine auf das Fahrzeug (1) wirkende Kraft beschreibt, ermittelt, den Fahrzeugkraftvektor (21) auf den Insassen (2) projiziert und aus dem projizierten Fahrzeugkraftvektor (22) und dem ermittelten Insassenbeschleunigungsvektor (26) eine Masseinformation (36), die eine Masse des Insassen (2) beschreibt, ermittelt.
Patent DE-102022108939-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer Tragfähigkeits-Kontrolleinrichtung
Inventor: FRANCOIS YVES-JOCELYN
IPC: B66F9/075
Filed: 2022-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug mit einem Hubgerüst und einem, am Hubgerüst höhenbeweglich angeordneten, Lastaufnahmemittel und einer Tragfähigkeits-Kontrolleinrichtung zur Kontrolle der Tragfähigkeit des Flurförderzeugs. Es wird vorgeschlagen, dass die Tragfähigkeits-Kontrolleinrichtung mindestens eine Biegemoment-Sensorik umfasst, die dazu ausgebildet ist, ein Biegemoment in einem oberen Bereich des Hubgerüstes zu erfassen, sowie eine, mit der Biegemoment-Sensorik in Wirkverbindung stehende, Datenverarbeitungseinrichtung umfasst, die dazu eingerichtet ist, die Sensordaten der Biegemoment-Sensorik auszuwerten und die Einhaltung der Tragfähigkeit des Flurförderzeugs durch Einhaltung einer Gleich-Biegemoment-Kennlinie (BC) mit gleichen Biegemomenten zu kontrollieren.
Patent DE-102022112341-A1 (DE)
Title: Halbleiterrelais für wechselstrom
Inventor: NAMUDURI CHANDRA S
IPC: H03K17/08
Filed: 2022-05-17
Abstract: Ein Wechselstrom (AC)-Festkörperrelais enthält ein Gehäuse, mindestens ein Silizium (Si)-Halbleiterbauelement und mindestens ein Breitbandlücken (WBG)-Halbleiterbauelement, das elektrisch mit dem mindestens einen Si-Halbleiterbauelement verbunden ist. Sowohl das Si-Halbleiterbauelement als auch das WBG-Halbleiterbauelement sind vollständig innerhalb des Gehäuses angeordnet, um den vom AC-Festkörperrelais eingenommenen Raum zu minimieren. Jedes der Si-Halbleiterbauelemente und der WBG-Halbleiterbauelemente ist innerhalb des Gehäuses elektrisch miteinander verbunden, um die Kosten zu minimieren und den Lastwirkungsgrad zu maximieren, während eine vorbestimmte Nennstromfähigkeit für das AC-Festkörperrelais erreicht wird.