baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017002570-A1 (DE)
Title: Bewegungs-Stoff
Inventor: SCHALLER KAI C
IPC: A41D27/20
Filed: 2017-03-19
Abstract: Taschen-Funktions-Wechsel-Vorrichtungen fest oder lösbar an mindestens einer Seite, sowie optional Haft an Trägerbereichen.Tasche mit Teil-, Ganz- bis Trägerbereich-Außen-Rahmen- Haft +. Funktionsstoff mit Einzel-Serien-Umfang und mindestens einem Funktions-Halt.Dienlich auch für Verbindungs-Elemente mit und ohne ergänzenden Haftelementen und oder eigenem Taschenbereich, sowie Funktions-Vorrichtungen.Behälter, Objekte aller geometrischen Formen, Tasche erweiterbar mit Haftelementen anliegend, herausragend oder ergänzend und mit Umklapp -Halt, auch gegenüberliegend, direkt anliegend oder überlappend und mit einander gegenüberliegenden auch versetzten Klappen.Verschluss-Teile wie Haftmittel ganzflächig oder teilweise an Trägeretoff anliegend und Riegel an Trägerstoff auch in Form eines Verschluss-Teils, wie Haftband, auch als Anordnungs-Elemente.Öffnungs-Gestaltung mit Funktions-Verschluss ganz oder teilweise an mindestens einer Seite für Funktions- und Trägerbereiche als Wechsel- und Gestaltungsvorrichtung an Rändern mit Überbrückungs- und Aufspann-Vorrichtungen auch im Wirkungs-Stoff und Riegel und Verschlussformen zum Verstauen von Wirkungsstoff.Zug-Griff an Wirkungsstoff mit verriegelter und oder fester oder lösbarer Verbindung zum Trägerstoff und Halte-Vorrichtung im Träger-Freibereich,Zug-Schub- Be- und Entlastungs-Wirkungsgriffe aller Art an Wirkungs- oder Trägerstoff mit und ohne Polsterung, ergänzbar mit taschenartiger Abdeckung.Tasche in Tasche oder fest oder lösbar auf Trägerstoff mit stabiler Struktur im Trägerfunktionsbereich des Trägerbereichs mit lösbarem Henkel-Verschluss, wobei Griffe, sowie Ösengriffe, dem Henkel Schluss einen weiteren Verschluss und oder Widerstand geben kann, optional mit Henkel an Träger-Verschluss.
Patent DE-102017007302-A1 (DE)
Title: Arbeitsverwaltungssystem mit Sensor und Maschinenlerneinheit
Inventor: OOBA MASAFUMI
IPC: G07C11/00
Filed: 2017-08-02
Abstract: Ein Arbeitsverwaltungssystem umfasst einen Sensor zum Erhalten von Daten über einen Arbeiter und eine mit dem Sensor verbundene Zellensteuereinrichtung. Die Zellensteuereinrichtung umfasst eine Sensorverwaltungseinheit zum Verwalten von vom Sensor empfangenen Informationen, eine Arbeiterüberwachungseinheit zum Überwachen des Bewegungsbetrags und/oder Zustandsbetrags des Arbeiters, eine Lerneinheit zum Lernen des Ermüdungs-, Beschlagenheits- und/oder Interessegrads des Arbeiters und eine Meldungsverwaltungseinheit, die bei Empfang einer Zustandsmeldeanfrage von einer Hostverwaltungseinheit Zustandsinformationen sendet, die den Ermüdungs-, Beschlagenheits- und/oder Interessegrad des Arbeiters umfassen, und die eine Arbeitsdetailänderungsmeldung empfängt und die Arbeitsdetailänderungsmeldung an den Arbeiter weiterleitet oder bei Empfang einer Zustandsmeldeanfrage vom Arbeiter die Zustandsinformationen an den Arbeiter sendet.
Patent DE-102017010515-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Lieferservices an einem verschließbaren Depot
Inventor: FISCHER MANOS
IPC: G06Q10/08
Filed: 2017-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung eines Lieferservices an ein verschließbares Depot, wobei das Depot ein Fahrzeug oder ein Teilbereich des Fahrzeugs ist. Dabei umfasst der Lieferservice mindestens zwei Zustellungen einer Sendung. Bei der ersten Zustellung wird die Sendung an einen Logistikverteiler (HUB) geliefert und bei der zweiten Zustellung vom HUB an dem Depot geliefert. Vor der Nutzung des Lieferservice an das verschließbare Depot registriert sich ein Dienstleistungsempfänger bei einer zentralen Recheneinheit und bei einer erfolgreichen Registrierung wird dem Dienstleistungsempfänger eine Identifikationsnummer für das Depot von der zentralen Recheneinheit zugeteilt und übermittelt. Mittels dieser Identifikationsnummer für das Depot kann dann die erste Zustellung an einen Logistikverteiler (HUB) durchgeführt werden. Für die zweite Zustellung an das Depot ist eine temporär gültige Transaktionsnummer, die auf einer Aufforderung des Dienstleistungsempfängers von einer zweiten zentralen Recheneinheit, vorzugsweise von einem Fahrzeughersteller generiert, erforderlich.
Patent DE-102017011715-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regeneration einer Brennstoffzelle
Inventor: SOMMER MARC
IPC: H01M8/043
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regeneration Verfahren zur Regeneration einer Brennstoffzelle (3) in einem Energieversorgungssystem (2) mit wenigstens einer Brennstoffzelle (3) und einer elektrischen Energiespeichereinrichtung (4), gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:- zuerst wird die Brennstoffzelle (3) mit einer gegenüber dem Normalbetrieb reduzierten Leistung oder vorzugsweise ohne Leistungsabgabe betrieben, wobei währenddessen über eine aktive Kühlung die Betriebstemperatur der Brennstoffzelle (3) gegenüber dem Normalbetrieb reduziert wird, wonach- bei weiterhin erfolgender Kühlung die Brennstoffzelle (3) mit möglichst hoher Leistung betreiben wird, wobei die Leistung durch eine vorgegebene Maximaltemperatur eines Kühlmediums zur aktiven Kühlung begrenzt wird; wonach- bei weiterhin erfolgender Kühlung die Brennstoffzelle (3) ohne Leistungsabgabe und ohne Sauerstoffzufuhr betrieben wird, bis ein vorgegebener unterer Grenzwert (Vmin) der Zellspannung (V) erreicht worden ist; und wonach wieder in den normalen Betrieb gewechselt wird.
Patent DE-102017100319-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgische Vorrichtung
Inventor: NAGTEGAAL MARNO
IPC: A61B18/12
Filed: 2017-01-10
Abstract: Ausführungsformen der Erfindung stellen ein chirurgisches Instrument bereit, umfassend einen Griff, einen länglichen Schaft, der sich von dem Griff erstreckt und einen Endeffektor, der am Ende des Schafts angeordnet ist. Um eine Rotation des Endeffektors zu ermöglichen, ist der Schaft mit einem Drehrad verbunden, welches mit dem Griff in Richtung des hinteren Endes des Griffs, proximal zu dem Benutzer, verbunden ist. Das Drehrad ist in der Form eines Stellrads, wobei es eine ergonomisch gestaltete Form hat, die sich von der distalen Richtung zur proximalen Richtung verjüngt mit einem Verjüngungswinkel, der zu dem Winkel der Außenfläche des Griffs passt. Die äußere verjüngte Fläche des Stellrads hat eine Anzahl von geformten ausgeschnittenen oder gekerbten Abschnitten, die um den äußeren Umfang des Rades angeordnet sind, und im Gebrauch angeordnet sind, um die Daumenspitze eines Benutzers aufzunehmen, um dem Benutzer zu ermöglichen, das Rad zu drehen, um eine Drehorientierung des Endeffektors einzustellen. Eine solche Anordnung bietet ein komfortables und einfach zu benutzendes Instrument.
Patent DE-102017101642-A1 (DE)
Title: Linearführungsmechanismus für einen Passagiersitz
Inventor: GROSS CLAUS-PETER
IPC: B64D11/06
Filed: 2017-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Linearführungsmechanismus (1) für einen Passagiersitz, umfassend einen beweglichen Schlitten (3) und eine Führungsschiene (2). Der Linearführungsmechanismus (1) umfasst weiterhin eine Führungseinheit (4) zur Positionierung des beweglichen Schlittens (3) auf der Führungsschiene (2). Die Führungseinheit (4) weist mindestens ein Führungselement (5) und ein Befestigungselement (7) auf. Weiterhin ist die Führungseinheit (4) im Wesentlichen am beweglichen Schlitten (3) durch das Befestigungselement (7) fixiert. Die Führungseinheit (4) und der beweglichen Schlitten (3) sind auf der Führungsschiene (2) verschiebbar gelagert.
Patent DE-102017102606-A1 (DE)
Title: Lichtmaschine mit Vorbaunebenaggregatantrieb
Inventor: ELIE LARRY DEAN
IPC: H02K16/02
Filed: 2017-02-09
Abstract: Eine Lichtmaschine/Starter zur Bereitstellung von elektrischer Leistung für ein Fahrzeug und zum Drehen einer Kraftmaschine werden offenbart. In einem Beispiel stellt die Lichtmaschine/der Starter einen Differenzialvorgang bereit, durch den Drehmoment auf einer Eingangsseite der Lichtmaschine aufrechterhalten werden kann, während eine Drehzahl auf einer Ausgangsseite die Lichtmaschine variiert werden kann. Die Lichtmaschine/der Starter enthält zwei Ankerwicklungen und zwei Feldwicklungen.
Patent DE-102017103557-A1 (DE)
Title: Modulare Leuchte mit Direkt- und Indirektanteil
Inventor: RAFFENBERG PETER
IPC: F21V15/01
Filed: 2017-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine horizontal langgestreckte Leuchte 1 umfassend zumindest einen horizontal verlaufenden Indirekt-Abschnitt 2 zum Abstrahlen von Licht von einer Oberseite 11 der Leuchte 1 zum Bereitstellen einer indirekten Raumbeleuchtung und zumindest einen horizontal verlaufenden und horizontal neben dem Indirekt-Abschnitt 2 angeordneten Direkt-Abschnitt 3 zum Abstrahlen von Licht von einer der Oberseite 11 vertikal gegenüberliegenden Unterseite 12 der Leuchte 1 zum Bereitstellen einer direkten Raumbeleuchtung, wobei die Leuchte 1 einen Träger sowie ein horizontal langgestrecktes Gehäuse aufweist, das den Träger senkrecht zur horizontalen Richtung zumindest abschnittsweise umschließt, wobei Lichtquellen 7 an dem Träger und/oder dem Gehäuse angeordnet sind. Das Gehäuse ist aus mehreren Gehäuseelementen 21, 31 und der Träger aus mehreren Trägerelementen 23, 33 ausgebildet, wobei der Indirekt-Abschnitt 2 ein erstes Gehäuseelement 21 und ein erstes Trägerelement 23 aufweist, die zu einem ersten Leuchtenelement miteinander fest verbunden sind, und wobei der Direkt-Abschnitt 3 ein zweites Gehäuseelement 31 und ein zweites Trägerelement 33 aufweist, die zu einem zweiten Leuchtenelement miteinander fest verbunden sind, wobei die beiden Leuchtenelemente über ihre Trägerelemente 23, 33 zueinander lösbar fixiert sind, wobei das Gehäuse zwischen den beiden Gehäuseelementen 21, 31 eine von der Oberseite 11 zu der Unterseite 12 der Leuchte 1 vertikal verlaufende Aussparung 100 aufweist zum Gewährleisten einer transversalen Lichtabstrahlung in einer transversalen Richtung Y, die senkrecht auf der horizontalen Richtung X und auf der vertikalen Richtung Z steht.
Patent DE-102017105730-A1 (DE)
Title: Wankstabilisator für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAUCK SUSANNE
IPC: F16H57/08
Filed: 2017-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wankstabilisator für ein Kraftfahrzeug, umfassend zwei Drehstabhälften (1a, 1b) und einen dazwischen angeordneten Aktuator (2) zur Übertragung eines Torsionsmomentes, wobei der Aktuator (2) ein Gehäuse (3) aufweist, in dem ein Motor (4) und ein an den Motor (4) angeschlossenes Planetengetriebe (5) angeordnet sind, wobei das Planetengetriebe (5) einen Planetenträger (6) mit mehreren drehbar daran gelagerten Planetenrädern (7) umfasst, wobei axial zwischen dem Planetenträger (6) und dem jeweiligen Planetenrad (7) mindestens ein Federelement (8) zur Einleitung einer axialen Kraft in das jeweilige Planetenrad (7) wirksam angeordnet ist.
Patent DE-102017107923-A1 (DE)
Title: Robotergesteuerte Schraubenbefestigungsvorrichtung und Schraubenbefestigungsrobotersystem
Inventor: MOTOWAKI YOSHIO
IPC: B23Q7/10
Filed: 2017-04-12
Abstract: Ein Schraubenbefestigungsprozess kann an mehreren Stellen ausgeführt werden, während eine Zunahme der Zykluszeit unterdrückt wird. Es ist eine robotergesteuerte Schraubenbefestigungsvorrichtung (4) vorgesehen, die einen Mutterläufer, der an einem distalen Ende eines Arms (3) eines Roboters (2) angebracht ist und Schrauben eine nach der anderen befestigt, ein Schraubenmagazin, das mehrere der Schrauben aufnimmt, die dem Mutterläufer zugeführt werden sollen, und einen Magazineinsetz-/-herausnahmemechanismus enthält, der eine Schraubenabholposition des Schraubenmagazins von unterhalb des Mutterläufers herausnimmt und darunter einsetzt. Das Schraubenmagazin enthält eine flache Stützfläche, die eine schlitzartige Öffnung aufweist und mit einer Lagerfläche von jeder der Schrauben in Kontakt kommt, um die Schrauben in einem hängenden Zustand zu stützen. Die schlitzartige Öffnung ermöglicht, dass ein Unterkopfteilabschnitt jeder Schraube dort in einem Zustand hindurch verläuft, in dem die mehreren Schrauben in einer einzelnen Reihe parallel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102017113371-A1 (DE)
Title: Gargerät mit Garraum und Verfahren zum Reinigen des Gargerätes
Inventor: ULMER MANUEL
IPC: F24C14/00
Filed: 2017-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (10), das einen Garraum (12) sowie eine strömungsmäßig mit dem Garraum (12) verbundene Leitung (14) umfasst. In der Leitung (14) ist eine Waschflotte mit Reinigungsmittel (18) geführt. Alternativ oder zusätzlich kann das Gargerät (10) ein strömungsmäßig mit dem Garraum (12) verbundenes Waschflottenreservoir (20) umfassen, in dem eine Waschflotte mit Reinigungsmittel (18) enthalten sein kann. An der Leitung (14) und/oder an dem Waschflottenreservoir (20) ist eine Messvorrichtung (34, 36) zum Einstrahlen von elektromagnetischer Strahlung in die Waschflotte und zum Erfassen einer von der elektromagnetischen Strahlung in der Waschflotte angeregten Lichtemission angeordnet. Das Verfahren zur Reinigung des Gargerätes (10) umfasst die Verwendung eines Reinigungsmittels (18), das einen oder mehrere Lumineszenzfarbstoffe enthält.
Patent DE-102017113971-A1 (DE)
Title: Querblattfederanordnung einer Fahrwerksachse eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HIGLE ANDREAS
IPC: B60G17/02
Filed: 2017-06-23
Abstract: Querblattfederanordnung einer Fahrwerksachse eines Kraftfahrzeuges (4) mit einer Querblattfeder (22), die über zwei Außenlagerorgane (28, 30) an jeweils einem Radträger (10, 12) und über zwei Zentrallagerorgane (24, 26) an einer Fahrzeugkarosserie gelagert sind, wobei die Außenlagerorgane (28, 30) jeweils eine Aktuatoreinrichtung aufweisen, die auf das jeweilige Außenlagerorgan (28, 30) derart einwirken, dass dies zumindest in Richtung der Hochachse (32) des Kraftfahrzeuges (4) verstellbar ist, wobei die Aktuatoreinrichtungen (38, 40) derart ausgebildet sind, dass ein jeweiliger Außenlagerpunkt in Richtung der Querachse (34) des Kraftfahrzeuges (4) einstellbar ist.
Patent DE-102017117197-A1 (DE)
Title: Umfangreiches splitverbundgetriebe mit festem antriebsübersetzungsverhältnis
Inventor: TAMAI GORO
IPC: F16H37/04
Filed: 2017-07-28
Abstract: Ein Getriebe beinhaltet ein Antriebselement, ein Abtriebselement, eine erste elektrische Vorrichtung und eine zweite elektrische Vorrichtung. Ein erster Planetenradsatz ist verbunden mit der ersten elektrischen Vorrichtung. Ein zweiter Planetenradsatz ist verbunden mit der zweiten elektrischen Vorrichtung. Der Abtrieb ist sowohl mit dem ersten Planetenradsatz als auch dem zweiten Planetenradsatz verbunden. Der Antrieb ist mit dem ersten Planetenradsatz verbunden. Ein festes System für das Getriebeübersetzungsverhältnis verbindet den Antrieb und den zweiten Planetenradsatz. Das feste System für das Getriebeübersetzungsverhältnis ist betreibbar, um Drehung von dem Antrieb auf den zweiten Planetenradsatz bei reduzierter Drehzahl und bei erhöhtem Drehmoment zu übertragen.
Patent DE-102017121581-A1 (DE)
Title: Verwendung eines Verfahrens zum Verarbeiten mittels Ultraschall erhaltener Daten
Inventor: POEPPERL MAXIMILIAN
IPC: G01C5/00
Filed: 2017-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verarbeiten mittels Ultraschall erhaltener Daten, mit folgenden Schritten:a) Aussenden wenigstens eines Ultraschallsignals,b) Empfangen eines reflektierten Ultraschallsignals,c) Ermitteln von den Zeitverlauf des reflektierten Ultraschallsignals beschreibenden Ultraschalldaten,d) Konvertieren der Ultraschalldaten in einen eindimensionalen Vektor (31, 32, 33, 34) aus Werten für die diskreten Ultraschalldaten für jeweils aufeinanderfolgende Empfangszeitpunkte unde) Verwenden des erhaltenen Vektors (31, 32, 33, 34) zum Generieren einer Eingabeinformation für ein neuronales Netzwerk (7).Damit wird eine Möglichkeit bereitgestellt, mittels Ultraschall erhaltene Daten effektiver nutzen zu können und insbesondere auf robuste Weise eine sensitive Höhenschätzung für detektierte Objekte 4 durchzuführen.
Patent DE-102017122560-A1 (DE)
Title: LED-Scheinwerfermodul
Inventor: MANG DIETER
IPC: F21S43/00
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein LED-Scheinwerfermodul (12) umfassend ein LED-Lichtmodul (20) mit einer LED-Lichtquelle (22) zum Aussenden von Licht und eine von dem LED-Lichtmodul (20) separate Optikeinheit (24) mit einem optischen Umlenkelement (26) zum Bündeln und Umlenken des ausgesandten Lichts in eine Lichtaustrittsrichtung (6) des LED-Scheinwerfermoduls (12). Das LED-Lichtmodul (20) umfasst eine Platine (28), auf der die LED-Lichtquelle (22) befestigt und elektrisch kontaktiert ist, einen Kühlkörper (30), auf dem die Platine (28) befestigt ist, und einen separaten Adapter (32; 32a, 32b) zur lösbaren Befestigung des LED-Lichtmoduls (20) an der Optikeinheit (24). Es wird vorgeschlagen, dass das LED-Lichtmodul (20) ein Anschlagelement (46, 48) aufweist, das ausgebildet ist, zur lagegenauen Positionierung des LED-Lichtmoduls (20) in mindestens einer Ebene mit einer Referenzier-Geometrie (40, 42, 44) der Optikeinheit (24) zusammenzuwirken und dass der Adapter (32; 32a, 32b) ein Federelement (50) umfasst, welches das Anschlagelement (46, 48) des LED-Lichtmoduls (20) gegen die Referenzier-Geometrie (40, 42, 44) der Optikeinheit (24) drückt.
Patent DE-102017123502-A1 (DE)
Title: Integrierte Zweitfaktor-Authentifizierung
Inventor: WICKSTROM BRAND ERICA
IPC: G06F21/50
Filed: 2017-10-10
Abstract: Es werden Techniken und Vorrichtungen beschrieben, die integrierte Zwei-Faktoren-Authentifizierung ermöglichen. Diese Techniken und Vorrichtungen ermöglichen die verbesserte Sicherheit von Mitgeführtem, ohne die damit einhergehende Unannehmlichkeit oder Risiko, dasselbe zu verlieren. Zu diesem Zweck ist eine sichere physische Einheit in einem Computergerät integriert. Obwohl diese das Mitgeführte bereitstellt, ohne die Notwendigkeit, ein separates Objekt mitzuführen, darf das Mitgeführte darüber hinaus nicht ferngesteuert zugänglich sein. Um einen ferngesteuerten Zugriff zu verhindern, werden physische Drähte von der sicheren physischen Einheit mit physischen Strukturen auf dem Computergerät verbunden. Auf diese Weise kann ein Hacker oder Cyber-Dieb ein Authentifizierungssystem nicht überzeugen, dass der Cyber-Angreifer tatsächlich das Mitgeführte, mit sich führt, da der Angreifer im physischen Besitz des Computergeräts sein müsste, um dies zu tun.
Patent DE-102017124366-A1 (DE)
Title: Pickup mit ladefläche mit erhöhtem fahrradträger
Inventor: LEFF YAFFE JONATAN
IPC: B60R9/10
Filed: 2017-10-18
Abstract: Eine Vorrichtung zum Lagern eines Fahrrads, das Räder und einen Rahmen aufweist, in Bezug auf eine Ladefläche eines Pickups, der eine Heckklappe, beabstandete Seitenwände und eine Vorderwand aufweist. Die Vorrichtung umfasst Haltevorrichtungen zum Verbinden mit den beabstandeten Seitenwänden und ausgelegt zum Einsetzen eines der Räder des Fahrrads. Die Vorrichtung beinhaltet ferner eine Halterung zum Verbinden mit der Vorderwand, um den Rahmen des Fahrrads zu lagern. Die Haltevorrichtungen und die Halterung können in der Höhe einstellbar sein, um eine Vielfalt von Fahrradgrößen und -formen unterzubringen.
Patent DE-102017124401-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Klimatisierung von Räumen über thermisch aktivierte Betonelemente
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: E04C2/52
Filed: 2017-10-19
Abstract: Verfahren zur Klimatisierung von Räumen (26) über thermisch aktivierte Betonelemente, insbesondere über Klimadecken (28), wobei parallel zur Klimadecke (28) ein Pufferspeicher (10) angeordnet ist, der als Latentwärmespeicher (2, 41) ausgebildet ist.
Patent DE-102017125938-A1 (DE)
Title: Kollisionsvermeidungsunterstützungsvorrichtung
Inventor: SAIKI KOTARO
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-11-07
Abstract: Eine Kollisionsvermeidungsunterstützungsvorrichtung weist auf: eine Zielerfassungseinheit (28) zum Erfassen eines Ziels, das sich in Front eines auf einer Straße (70) fahrenden Fahrzeugs (10) befindet; eine Zieltypbestimmungseinheit (29b, 33) zum Erfassen, welches eines sich bewegenden Objekts oder eines stationären Objekts das durch die Zielerfassungseinheit erfasste Ziel ist; eine Hindernisbestimmungseinheit (34) zum Bestimmen, ob das durch die Zielerfassungseinheit erfasste Ziel ein Hindernis ist oder nicht, mit dem eine Kollision mit dem Fahrzeug wahrscheinlich ist; und eine Fahrtrichtungsautomatiksteuerungseinheit (18, 50). Die Fahrtrichtungsautomatiksteuerungseinheit ist konfiguriert, um den ausgewählten Ausweichpfad derart zu berechnen, dass die Distanzspanne (Dsx), wenn die Hindernisbestimmungseinheit bestimmt, dass das Hindernis das sich bewegende Objekt ist, größer ist als die Distanzspanne, wenn die Hindernisbestimmungseinheit bestimmt, dass das Hindernis das stationäre Objekt ist.
Patent DE-102017127912-A1 (DE)
Title: Druckbehälter und Herstellungsverfahren fiir Druckbehälter
Inventor: MAEKAWA MOTOKI
IPC: F17C1/02
Filed: 2017-11-27
Abstract: Ein Druckbehälter (100) umfasst einen Behälterhauptkörper (20), ein erstes Schutzelement (61) und ein zweites Schutzelement (62). Der Behälterhauptkörper (20) ist eingerichtet, im Inneren Gas zu enthalten. Das zweite Schutzelement (62) ist eingerichtet, eine andere Eigenschaft aufzuweisen als das erste Schutzelement (61). Entweder das erste Schutzelement (61) oder das zweite Schutzelement (62) weist Einkerbungen (61n, 62n) auf, die das andere Schutzelement aus der Gruppe erstes Schutzelement (61) und zweites Schutzelement (62) nicht hat, die sich an einem Ende entweder auf der Seite der Spitze (24p, 26p) eines kuppelförmigen Paneels (24, 26) befinden, das mit entweder dem ersten Schutzelement (61) oder dem zweiten Schutzelement (62) ausgestattet ist.
Patent DE-102017128779-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zur Körperpflege
Inventor: SCHRÖTER INA
IPC: A47K7/02
Filed: 2017-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung 10 zur Körperpflege. Die Reinigungsvorrichtung weist einen Grundkörper 11 mit einer Vorderseite 12 und einer Rückseite 13 auf. Ferner weist die Reinigungsvorrichtung 10 eine Mehrzahl von Reinigungselementen 14 auf, die an der Vorderseite 12 des Grundkörpers 11 über eine Befestigungseinrichtung 15 gehalten werden, wobei die Rückseite 13 des Grundkörpers 11 im bestimmungsgemäßen Gebrauch an einem Untergrund 16 verrutschsicher befestigbar ist.
Patent DE-102017129482-A1 (DE)
Title: Schaltsteuerungsvorrichtung und -verfahren für ein fahrzeug
Inventor: JEON BYEONG WOOK
IPC: F16H61/16
Filed: 2017-12-11
Abstract: Schaltsteuerungsvorrichtung und -verfahren für ein Fahrzeug, die Gangschaltungen steuern können mittels Detektierens einer sich voraus befindenden Neigung basierend auf Straßeninformationen, wobei eine Schaltsteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug aufweisen kann: einen Motor (150), ein Getriebe (160), das konfiguriert ist, um eine Leistung von dem Motor (150) zu empfangen, und eine Steuerungseinheit (140), die konfiguriert ist, um einen tatsächlichen Neigungspunkt (320) zu prüfen basierend auf Straßeninformationen, um ein Zielübersetzungsverhältnis zu berechnen basierend auf einem ersten Motordrehmoment bei einem Ort des Fahrzeugs und einem Übersetzungsverhältnisse des Getriebes (160), wenn der tatsächliche Neigungspunkt (320) innerhalb einer vorbestimmten Zeitspanne erreicht wird, um eine Ziel-Gangposition zu setzen basierend auf dem Zielübersetzungsverhältnis, und um das Getriebe (160) zu steuern basierend auf der Ziel-Gangposition.
Patent DE-102017200302-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Drucktanks sowie ein entsprechender Drucktank
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: F17C1/00
Filed: 2017-01-10
Abstract: Es wird ein Verfahren (300) zur Herstellung eines Drucktanks (110) mit zumindest einer Wand (201) beschrieben, wobei die Wand (201) Fasern (211, 212) in mehreren unterschiedlichen Lagen umfasst und wobei die Fasern (211, 212) in den unterschiedlichen Lagen unterschiedlichen mechanischen Belastungen ausgesetzt sind. Das Verfahren (300) umfasst das Ermitteln (301) einer Mehrzahl von Eigenschaftswerten zumindest einer mechanischen Eigenschaft bezüglich einer entsprechenden Mehrzahl von Faser-aufweisenden Objekten. Außerdem umfasst das Verfahren (300) das Zuordnen (302) der Mehrzahl von Faser-aufweisenden Objekten zu den unterschiedlichen Lagen, in Abhängigkeit von der Mehrzahl von Eigenschaftswerten und in Abhängigkeit von den unterschiedlichen mechanischen Belastungen der unterschiedlichen Lagen.