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Patent DE-102021202978-A1 (DE)
Title: Verfahren und Positionierungssystem zur Bestimmung eines zu untersuchenden Bereichs an einem Subjekt
Inventor: SUKKAU JOHANN
IPC: A61B5/055
Filed: 2021-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und ein Positionierungssystem zur Bestimmung eines zu untersuchenden Bereichs an einem Subjekt (3), insbesondere einem Patienten, auf einer bewegbaren Liege eines medizinischen Bildgebungssystems (1), umfassend die Schritte: a) Manuelles Angeben des Bereichs durch Positionieren eines vorbestimmten Markierobjekts (4) in Relation zu dem Subjekt (3); b) Erfassen der Position des Markierobjekts (4) durch eine Erfassungsvorrichtung (5); c)Projektion und/oder Anzeige einer Feedback-Markierung (6) durch eine Projektionsvorrichtung (7) an der gegenwärtig erfassten Position an dem Subjekt (3) und optional Anpassen der Position des Markierobjekts (4) und der gegenwärtig erfassten Position; d) Berechnen einer Messposition der Liege (2) auf Grundlage der erfassten Position mittels einer Rechnereinheit (8), wobei in der Messposition der zu untersuchende Bereich in einem Erfassungsbereich des Bildgebungssystems (1) angeordnet ist; e) Automatisches Fahren der Liege (2) in die Messposition mit einem Motor (10).
Patent DE-102021205698-A1 (DE)
Title: Medizinisches Hilfsmittel oder Sporthilfsmittel, umfassend einen Bowdenzug
Inventor: STIER GERALD
IPC: A63B23/04
Filed: 2021-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein medizinisches Hilfsmittel oder Sporthilfsmittel (100), umfassend einen Bowdenzug (10,40), wobei der Bowdenzug (10,40) eine Seele (11,41) umfasst, wobei die Seele (11,41) zumindest in einem Teilbereich in einer Ummantelung (12,42) verläuft, wobei die Ummantelung (12,42) zumindest in einem Teilbereich dehnbar ist und die Verwendung eines Bowdenzugs (10,40), aufweisend eine Seele (11,41) zum Spannen eines medizinischen Hilfsmittels oder eines Sporthilfsmittels (100), wobei die Seele (11,41) zumindest teilweise in einer Ummantelung (12,42) verschiebbar verläuft und die Ummantelung (12,42) dehnbar ist.
Patent DE-102021205965-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zumindest teilautomatisierten Überführen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NICODEMUS ROLF
IPC: B60W30/06
Filed: 2021-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum zumindest teilautomatisierten Überführen eines Kraftfahrzeugs von einer ersten Position über eine zweite Position zu einer dritten Position, wobei die erste Position außerhalb eines Parkplatzes liegt und wobei die zweite Position und die dritte Position von dem Parkplatz umfasst sind. Es ist vorgesehen, dass das Kraftfahrzeug außerhalb des Parkplatzes kraftfahrzeugzentriert geführt wird. Innerhalb des Parkplatzes wird das Kraftfahrzeug infrastrukturzentriert geführt.Die Erfindung betrifft weiter eine Vorrichtung, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102021207140-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Benutzungsfreigabe eines Verkehrsweges für ein automatisiertes Fahrzeug
Inventor: DELMAR FLORIAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-07-07
Abstract: Verfahren (300) und Vorrichtung zum Bestimmen (330) einer Benutzungsfreigabe eines Verkehrsweges für ein automatisiertes Fahrzeug, umfassend einen Schritt des Erfassens (310) von Objekten und/oder Verkehrswegezuständen entlang des Verkehrsweges mittels einer Umfeldsensorik eines Testfahrzeugs, einen Schritt des Bestimmens (320) von Objekteigenschaften der erfassten Objekte und/oder von Zustandseigenschaften der Verkehrswegezustände, abhängig von der Umfeldsensorik, einen Schritt des Bestimmens (330) der Benutzungsfreigabe des Verkehrsweges, abhängig von den Objekteigenschaften und/oder abhängig von den Zustandseigenschaften, und einen Schritt des Bereitstellens (340) der Benutzungsfreigabe des Verkehrsweges.
Patent DE-102021207696-A1 (DE)
Title: Taumelscheibenpumpenantrieb mit getriebe
Inventor: ZHOU QI
IPC: F16H25/12
Filed: 2021-07-20
Abstract: Verschiedene Oberflächen-Nocken-Planetenmechanismen werden beschrieben, die Rotationsbewegungen in eine lineare Wechselbewegung umwandeln. Außerdem werden Baugruppen beschrieben, die solche Mechanismen verwenden, wie z. B. Pumpenantriebe. Eine in den Mechanismen verwendete Oberflächen-Nockenkomponente enthält eine Nockenbahn, die eine gewellte Oberfläche aufweist.
Patent DE-102021208770-A1 (DE)
Title: Halbbrücke für einen Inverter zum Betreiben eines Elektrofahrzeugantriebs, Leistungsmodul umfassend mehrere Halbbrücken, Inverter, Verfahren zum Herstellen eines Inverters
Inventor: LIU WEI
IPC: H01L23/36
Filed: 2021-08-11
Abstract: Halbbrücke (10) für einen Inverter zum Bestromen eines elektrischen Antriebs in einem Elektrofahrzeug und/oder einem Hybridfahrzeug, umfassend mehrere Halbleiterschaltelemente (12), die eine Highside und eine zur Highside reihengeschaltete Lowside bilden, wobei im Betrieb der Halbbrücke ein höheres elektrisches Potential an der Highside und ein niedrigeres elektrisches Potential an der Lowside anliegt, ein Substrat, auf dessen ersten Seite (144) die Halbleiterschaltelemente angebracht sind und auf dessen der ersten Seite (144) gegenüberliegenden zweiten Seite ein Kühlkörper des Inverters anbindbar ist, wobei der Inverter eine Leiterplatte (16) aufweist, auf der mehrere elektronische Bauteile zum Schalten der Halbleiterschaltelemente (12) mit diesen über mehrere Strom- und/oder Signalleitungen verbunden sind, wobei die Leiterplatte (16) oberseitig der Halbleiterschaltelemente angeordnet ist, wobei ein Metallüberzug (18) in einem vordefinierten Bereich, der durch ein auf einer auf der ersten Seite (144) des Substrats angeordneten Metallisierung (14) aufgebrachtes Isolationsmaterial (20) definiert ist, derart zwischen der Leiterplatte (16) und dem Substrat angeordnet ist, um einen Stromkontakt (124) der Halbleiterschaltelemente und die Metallisierung (14) elektrisch leitend zu verbinden.
Patent DE-102021210009-A1 (DE)
Title: Thermoelektrisches modul
Inventor: LEE MIN JAE
IPC: H01L35/04
Filed: 2021-09-10
Abstract: Ein thermoelektrisches Modul kann ein thermoelektrisches Element einer Einheit, das einen Kontaktabschnitt aufweist, der konfiguriert ist, um mit einem Gegenstand in Kontakt zu geraten; und ein hydrophobes Muster enthalten, das auf dem Kontaktabschnitt angeordnet ist und konfiguriert ist, um Kondenswasser, das auf dem Kontaktabschnitt erzeugt wird, zu der Außenseite des Kontaktabschnitts zu leiten, wobei eine Stagnation des Kondenswassers auf dem Kontaktabschnitt verhindert und der Komfort verbessert wird.
Patent DE-102021210187-A1 (DE)
Title: Auswertungseinrichtung zum Auswerten eines Betriebszustands eines Differentials und Verfahren zum Auswerten eines Betriebszustands eines Differentials
Inventor: WALTER RAINER
IPC: B60W40/12
Filed: 2021-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Auswertungseinrichtung (10) zum Auswerten eines Betriebszustands eines Differentials (1), umfassend eine Steuereinrichtung (SE), welche mit einer Betriebseinrichtung (BE) für das Differential oder für einen Antrieb eines Fahrzeugs und/oder mit einer Analyseeinrichtung (AE) für das Differential oder für den Antrieb verbindbar ist, wobei die Steuereinrichtung (SE) dazu eingerichtet ist, aus einem Betrieb der Betriebseinrichtung (BE) und/oder aus zumindest einem Signal von der Analyseeinrichtung (AE) einen Betrieb des Differentials zu überwachen und den Betrieb einem vorgegebenem Normalbetrieb oder einer Abweichung von dem vorgegebenem Normalbetrieb zuzuordnen und auf einen Verschleißgrad des Differentials rückzuschließen
Patent DE-102021211433-A1 (DE)
Title: Tür mit umgreifbarer Griffstange und nach hinten versetztem, randseitigen Griffraum, sowie Haushaltsgerät und Verfahren zur Montage einer Tür
Inventor: ALZAMORA CARLOS RAMOS
IPC: F25D23/02
Filed: 2021-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür (5, 35, 40) für ein Haushaltsgerät (1), mit einem Türkorpus (6), der eine Frontwand (7) und zumindest einen Seitenwand (8, 9) aufweist, und mit einem Griff (15, 18), der an dem Türkorpus (6) ortsfest angeordnet ist und in einem in Breitenrichtung (x) der Tür (5, 35, 40) betrachtet seitlichen Randbereich (11, 12) des Türkorpus (6) angeordnet ist, wobei der Griff (15, 18) einen Griffraum (16, 17) aufweist, der in Breitenrichtung (x) des Türkorpus (6) einen seitlichen Eingriffsbereich (20) zum seitlichen Eingreifen aufweist und in Tiefenrichtung (z) des Türkorpus (6) betrachtet einen vorderen Eingriffsbereich (21) zum frontseitigen Eingreifen aufweist, wobei der seitliche Eingriffsbereich (20) und der vordere Eingriffsbereich (21) unterbrechungsfrei aneinander anschließen und zusammenhängend den Griffraum (16) bilden, wobei der Griff (15) eine Griffstange (19) aufweist, die in dem Griffraum (16) angeordnet ist, so dass die Griffstange (19) mit ihrer Mantelwand (25) in Umlaufrichtung um eine Längsachse der Griffstange (19) vollständig frei liegt, so dass die Griffstange (19) über ihren gesamten Umfang greifbar ist, wobei der seitliche Eingriffsbereich (20) in Tiefenrichtung (z) des Türkorpus (6) betrachtet zumindest bereichsweise nach hinten versetzt im Vergleich zur Frontwand (7) angeordnet ist.
Patent DE-102021211958-A1 (DE)
Title: Steuerungsverfahren für ein Freizeitfahrzeug
Inventor: STROBEL GERO
IPC: B60S5/00
Filed: 2021-10-22
Abstract: Bei einem Steuerungsverfahren für ein Freizeitfahrzeug, insbesondere Wohnmobil oder Wohnanhänger, mit Komponenten, die Einstellungen erfordern und oder befüllt werden können oder als Entsorgungskomponenten entleert werden müssen, sowie mit Sensorelementen zur Bestimmung des Zustands dieser Komponenten und einer Steuereinheit die mit den Sensorelementen verbunden ist sowie einer Benutzerschnittstelle, zeigt die Steuereinheit Ablaufpläne für durchzuführende Überprüfungen der Komponenten bzw. an diesen auszuführenden Arbeiten dem Benutzer über die Benutzerschnittstelle an, wobei abhängig von den Werten der Sensorelemente die Steuereinheit bestimmt, ob ein Schritt des Ablaufplans durchzuführen ist und/oder welche von mehreren alternativ möglichen Schritten durchzuführen sind.
Patent DE-102021212141-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen eines dreidimensionalen medizinischen Bildes
Inventor: REGENSBURGER ALOIS
IPC: A61B8/00
Filed: 2021-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Erstellen eines dreidimensionalen medizinischen Bildes eines Untersuchungsobjektes unter Berücksichtigung wenigstens einer zeitlich und/oder räumlich variablen Kavitationsblase in dem Untersuchungsobjekt. Dabei wird die Kavitationsblase durch wenigstens einen von einem Ultraschallsystem ausgesendeten Ultraschallpuls in dem Untersuchungsobjekt erzeugt. Das Verfahren umfasst einen Verfahrensschritt eines Erfassens (REC) einer Mehrzahl von Projektionsbildern des Untersuchungsobjektes mit einem medizinischen Bildgebungssystem, wobei das medizinische Bildgebungssystem mit dem Ultraschallsystem synchronisiert ist; eines Bestimmens (DET-1) von wenigstens einem Kavitationsblasen-Projektionsbild aus der Mehrzahl von Projektionsbildern in Abhängigkeit der Synchronisierung, wobei das Kavitationsblasen-Projektionsbild das Projektionsbild ist, auf welchem die wenigstens eine Kavitationsblase abgebildet ist; eines Bestimmens (DET-2) einer Mehrzahl von korrigierten Projektionsbildern, wobei in der Mehrzahl von korrigierten Projektionsbildern das Kavitationsblasen-Projektionsbild der Mehrzahl von Projektionsbildern durch ein entsprechendes korrigiertes Projektionsbild ersetzt ist; eines Rekonstruierens (DET-3) des dreidimensionalen medizinischen Bildes in Abhängigkeit der Mehrzahl von korrigierten Projektionsbildern; und eines Bereitstellens (PROV-1) des dreidimensionalen medizinischen Bildes.
Patent DE-102021213857-A1 (DE)
Title: Zum Anbringen eines Sensorhalters vorbereitetes Getriebe
Inventor: FAUCK MATTHIAS
IPC: G01P1/02
Filed: 2021-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (101) mit einem Getriebegehäuse (105) und einer Ein- oder Ausgangswelle (103); wobei das Getriebegehäuse (105) außen einen mindestens teilweise kreiszylindrischen Abschnitt (107) aufweist, der die Ein- oder Ausgangswelle (103) koaxial umgibt. Das Getriebe weist einen planen Abschnitt (109) in einer Mantelfläche des kreiszylindrischen Abschnitts (107) zum Anbringen eines Sensorhalters (201).
Patent DE-102022001010-A1 (DE)
Title: Primärhalter
Inventor: HUBER NORBERT
IPC: F16B7/04
Filed: 2022-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Primärhalter einer Halterung für Rohrleitungen, insbesondere einen Primärhalter mit einem modularen Aufbau. Durch die Erfindung wird erstmals ein Primärhalter offenbart, der einen modularen Aufbau, einen verstärkten Steg, sowie ein Element zum Ausgleich hat, wodurch er beispielsweise höhenverstellbar ist. Wegen des modularen Aufbaus des Primärhalters ist es möglich, an verschiedenen Stellen Isolationen, beispielsweise in Form von dünnen Lagen und/oder Streifen anzubringen und somit Schwingungs- und/oder Wärmeübertragung einzudämmen.
Patent DE-102022002305-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems und Antriebssystem zur Durchführung eines Verfahrens
Inventor: STARK MARCEL
IPC: H02M1/15
Filed: 2022-06-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems und Antriebssystem zur Durchführung eines Verfahrens,wobei der Elektromotor am wechselspannungsseitigen Anschluss eines Wechselrichters angeschlossen ist,wobei der gleichspannungsseitige Anschluss des Wechselrichters über eine Induktivität mit dem gleichspannungsseitigen Anschuss des Gleichrichters verbunden ist,wobei am gleichspannungsseitigen Anschluss des Wechselrichters eine Kapazität angeschlossen ist,wobei am gleichspannungsseitigen Anschluss des Wechselrichters eine aus einem Widerstand und einem Brems-Chopper gebildete Reihenschaltung angeschlossen ist,wobei der Brems-Chopper mit einer Pulsweitenmodulationsfrequenz f betrieben wird, welche von einem Pseudozufallsgenerator vorgegeben wird.
Patent DE-102022100108-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung einer virtuellen Realität
Inventor: HOLZLEITHNER FJOLLA
IPC: G06F3/01
Filed: 2022-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Darstellung einer virtuellen Realität bei dem mittels zumindest einer visuellen Darstellungseinheit (1) eine visuelle virtuelle Realität an einem Darstellungsort (5) dargestellt wird und bei dem mittels zumindest einer Erzeugungsvorrichtung (2) zumindest eine Umgebungseigenschaft für die virtuelle Realität am Darstellungsort (5) erzeugt wird. Erfindungsgemäß wird die zumindest eine von einem Aufnahmeort (4) stammende Umgebungseigenschaft am Darstellungsort (5) live empfangen und die zumindest eine Umgebungseigenschaft am Darstellungsort (5) mittels der Erzeugungsvorrichtung (2) live erzeugt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein System zum Durchführen dieses Verfahrens. Außerdem betrifft die Erfindung eine Geruchsvorrichtung (15) zur Erzeugung und Verteilung von Gerüchen für eine virtuelle Realität.
Patent DE-102022101694-A1 (DE)
Title: Festkörperbatterie
Inventor: NAGASE HIROSHI
IPC: H01M4/485
Filed: 2022-01-25
Abstract: Eine Hauptaufgabe der vorliegenden Offenbarung besteht darin, eine Festkörperbatterie mit geringem Widerstand bereitzustellen. Die vorliegende Offenbarung erreicht dieses Ziel durch die Bereitstellung einer Festkörperbatterie, die eine Kathodenaktivmaterialschicht, eine Anodenaktivmaterialschicht und eine Festelektrolytschicht, die zwischen der Kathodenaktivmaterialschicht und der Anodenaktivmaterialschicht angeordnet ist, umfasst; wobei die Anodenaktivmaterialschicht umfasst: ein erstes Anodenaktivmaterial und ein zweites Anodenaktivmaterial; wobei das erste Anodenaktivmaterial ein Lithiumtitanat ist, im zweiten Anodenaktivmaterial, wenn eine Entladekapazität bei einem Potential von 1,0 V oder mehr und 2,0 V oder weniger gegenüber Li+/Li einer Entladekapazität von 100 % entspricht, und wenn P1ein Durchschnittspotential in einem Bereich der Kapazität von 0 % oder mehr und 50 % oder weniger der 100 % Entladekapazität bezeichnet, und P2ein Durchschnittspotential in einem Bereich der Kapazität von 50 % oder mehr und 100 % oder weniger der 100 % Entladekapazität bezeichnet, die Differenz zwischen P2und P10,1 V oder mehr beträgt; und wenn T eine Dicke der Anodenaktivmaterialschicht bezeichnet, X einen Bereich der Anodenaktivmaterialschicht bezeichnet, der sich in Dickenrichtung von dem Rand auf der Festelektrolytschichtseite bis T/2 erstreckt, Y einen Bereich der Anodenaktivmaterialschicht bezeichnet, der sich
Patent DE-102022101934-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Ermittlung einer Bewegung eines mikroskopischen Objekts in einem Medium, Mikroskopsystem und Computerprogramm
Inventor: NISSLE HOLGER
IPC: G06V20/69
Filed: 2022-01-27
Abstract: Es wird ein Verfahren (500) zur Ermittlung einer Bewegung eines mikroskopischen Objekts (12) in einem Medium (10) vorgeschlagen, bei dem zu unterschiedlichen Zeitpunkten aufgenommene (508) Bilder (28a, 28b) des Objekts (12) bereitgestellt werden, bei dem in den Bildern (28a, 28b) jeweils eine Modellkontur (24a, 24b) an eine Objektkontur (14) des Objekts (12) angepasst (512) wird, und bei dem auf Grundlage einer Lageabweichung der Modellkontur (24a, 24b) zwischen den Bildern (28a, 28b) ein Bewegungsdeskriptor (30) bestimmt (514) wird, wobei die Modellkontur (24a, 24b) in einem dreidimensionalen Raum an die Objektkontur (14) angepasst (512) wird, jeweils ein Schwerpunkt (26a, 26b) der Modellkontur (24a, 24b) in dem dreidimensionalen Raum (x, y, z) ermittelt wird, und der Bewegungsdeskriptor (30) auf Grundlage einer Lageabweichung des Schwerpunkts (26a, 26b) in dem dreidimensionalen Raum (x, y, z) bestimmt wird. Eine entsprechende Anordnung wird ebenfalls vorgeschlagen.
Patent DE-102022105507-A1 (DE)
Title: Anordnung sowie ein Modulbausystem zum tragenden Aufnehmen eines Funktionsmoduls
Inventor: BLIEDUNG VON DER HEIDE SVEN
IPC: F16M11/00
Filed: 2022-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum tragenden Aufnehmen eines Funktionsmoduls, aufweisend: eine modulare Tragkonstruktion (80), die mit Trägerelementen (20) gebildet ist, welche mit einem hohlen Querschnitt und einander gegenüberliegenden Profilelementen ausgeführt sind, wobei die Profilelemente jeweils einen mittleren Halbrohrabschnitt sowie hieran beidseitig einstückig angeformte Teilflügelabschnitte mit Profilelement-Öffnungen aufweisen und die Teilflügelabschnitte der Profilelemente flächig aufeinanderliegend angeordnet sind, derart, dass die Profilelement-Öffnungen paarweise einander zugeordnet sind, die Halbrohrabschnitte jedes der Trägerelemente (20) einen Rohrabschnitt und die Teilflügelabschnitte jedes der Trägerelemente jeweils einen Flügelabschnitt bilden, und ein Funktionsmodul, welches an der Tragkonstruktion (80) montiert ist. Weiterhin ist ein Modulbausystem geschaffen.
Patent DE-102022106022-A1 (DE)
Title: Chip-Leiterbahn-Anordnung, Verfahren zum Bilden einer Chip- Leiterbahn-Anordnung, Dokumentenstruktur und Verfahren zum Bilden einer Dokumentenstruktur
Inventor: POHL JENS
IPC: G06K19/077
Filed: 2022-03-15
Abstract: Eine Chip-Leiterbahn-Anordnung (200) wird bereitgestellt, die ein Substrat (120) mit einer Kavität (114), einen in der Kavität (114) angeordneten Chip (100) mit mindestens einem Chipkontakt (108) und einer Chipkontakt-Oberfläche, eine auf einer Oberfläche des Substrats (120) aufgebrachte Leiterbahn (116) mit einer Leiterbahn-Oberfläche, und ein elektrisch leitfähiges Haftmittel (222), das den mindestens einen Chipkontakt (108) mit der Leiterbahn (116) elektrisch verbindet, aufweist, wobei die Leiterbahn-Oberfläche planar ist.
Patent DE-102022107970-A1 (DE)
Title: Flexibles chirurgisches Werkzeug mit integrierter Lagerbaugruppe
Inventor: BÜRK ANDRÉ
IPC: A61B17/00
Filed: 2022-04-04
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein chirurgisches Werkzeug (1) und ein chirurgisches Instrument (15), wobei das Werkzeug (1) dazu ausgebildet ist, in einen Instrumentenschaft (16, 17) des chirurgischen Instruments (15) eingesetzt zu werden und Folgendes aufweist: eine distale Werkzeugspitze (2), einen Werkzeugschaft (3, 4, 5), welcher sich von der distalen Werkzeugspitze (2) in proximaler Richtung erstreckt und einen distalen Lagerabschnitt (3) sowie einen proximal dazu angeordneten Antriebsabschnitt (5) aufweist, welcher zum formschlüssigen Eingriff mit einer Antriebswelle (20) des chirurgischen Instruments (15) ausgebildet ist, und eine Lagerbuchse (8), welche auf dem distalen Lagerabschnitt (3) montiert ist und ein Lagerkopplungselement (10) zur lösbaren Kopplung mit einem Instrumentenschaft (16, 17) des chirurgischen Instruments (15) aufweist.
Patent DE-102022108151-A1 (DE)
Title: Stromversorgungssteuervorrichtung, Stromversorgungsvorrichtung und Eingabe-/Ausgabe-Vorrichtung
Inventor: YOKOYAMA DAIKI
IPC: H02J50/80
Filed: 2022-04-05
Abstract: Eine Stromversorgungssteuervorrichtung umfasst einen Stromversorgungs-Anforderungsteil, der so konfiguriert ist, dass er eine kontaktlose Stromversorgung von einer Stromversorgungsvorrichtung zu einem Fahrzeug anfordert, und einen Absichts-Bestätigungsteil, der so konfiguriert ist, dass er eine Absicht zur Nutzung einer kontaktlosen Stromversorgung mit einem Insassen des Fahrzeugs bestätigt. Der Stromversorgungs-Anforderungsteil ist so konfiguriert, dass er die Anforderung der kontaktlosen Stromversorgung stoppt, wenn der Insasse keine Nutzungsabsicht hat.
Patent DE-102022108419-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug zum Transport von Gütern und/oder eines Bedieners
Inventor: YANG GENG
IPC: B62B5/00
Filed: 2022-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrofahrzeug zum Transport von Gütern und/oder eines Bedieners mit einem Fahrzeugdeck, einer Lenkvorrichtung, insbesondere einer Lenkstange, und mindestens einem Sensor zur Detektion von über die Lenkvorrichtung eingegebenen Lenkbefehlen des Bedieners, wobei eine an der Lenkvorrichtung angeordnete und zwischen einer Schiebeposition und einer Fahrposition bewegbare, insbesondere rotierbare, Anzeigevorrichtung, die in der Fahrposition dem Fahrzeugdeck oder einem auf dem Fahrzeugdeck positionierten Bediener zugewandt ist, und in der Schiebeposition vom Fahrzeugdeck abgewandt oder einem neben dem Elektrofahrzeug positionierten Bediener zugewandt ist.
Patent DE-102022110006-A1 (DE)
Title: Sprühanlage
Inventor: MEEH ULRICH
IPC: B05B16/00
Filed: 2022-04-26
Abstract: Ein Sprühanlage (2) mit einer Sprühkabine (8), einer entlang einer Transportrichtung (T) in der Sprühkabine (8) verfahrbaren Fördereinrichtung (12) zum Transport wenigstens eines zu beschichtenden Werkstückes (4) und wenigstens einer automatisch bewegten Sprühpistole (26) zur Abgabe eines Beschichtungsmediums, die mit einem Vorratsbehälter (28) für das Beschichtungsmedium verbindbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass die wenigstens eine Sprühpistole (26) an einem in Transportrichtung (T) verlagerbaren Träger (18) gehalten ist.
Patent DE-102022110061-A1 (DE)
Title: Verwendung einer Leitungsdurchführung
Inventor: KURZ RALF
IPC: F16L5/00
Filed: 2022-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verwendung einer Leitungsdurchführung (1), welche eine Durchführungshülse (2), durch welche eine Leitung entlang einer Mittenachse (9) der Durchführungshülse (2) hindurchführbar ist, und ein Flanschteil (3) zur Anlage an einer Seitenfläche (51.1) des Wand- oder Bodenelements (51) aufweist, wobei die Durchführungshülse (2) zur Veränderung eines Kippwinkels an dem Flanschteil (3) verkippbar gelagert ist, und wobei die verkippbare Lagerung über ein elastomeres Verformungselement (28) als Gelenk (39) realisiert ist zum Einbau in eine Durchlassöffnung (50) in einem Wand- oder Bodenelement (51) eines Gebäudes, wobei die Durchführungshülse (2) solchermaßen in die Durchlassöffnung (50) eingesetzt wird, dass das Flanschteil (3) an der Seitenfläche (51.1) des Wand- oder Bodenelements (51) anliegt.