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Patent DE-112017004069-T5 (DE)
Title: Verarbeitungsvorrichtung für verdampften Kraftstoff
Inventor: ASANUMA DAISAKU
IPC: F02M37/00
Filed: 2017-06-23
Abstract: Eine Verarbeitungsvorrichtung für verdampften Kraftstoff kann einen Behälter, ein Steuerungsventil, das an einem Spülkanal vorgesehen ist und zwischen einem geschlossenen Zustand, der ein Zustand ist, bei dem der Spülkanal geschlossen ist, und einem offenen Zustand, bei dem der Spülkanal offen ist, schaltet, eine Pumpe, die sich zwischen dem Behälter und dem Steuerungsventil befindet, eine Erfassungseinheit, die einen charakteristischen Wert erfasst, der eine Eigenschaft der Pumpe betrifft, in einer Situation, bei der das Steuerungsventil in dem geschlossenen Zustand ist und die Pumpe ein Gas in dem Spülkanal auf einer Steuerungsventilseite relativ zu der Pumpe mit Druck beaufschlagt, und eine Schätzeinheit aufweisen zum Schätzen einer Strömungsrate des Gases, das die Pumpe an den Spülkanal auf der Steuerungsventilseite ausgibt, wenn das Steuerungsventil in dem offenen Zustand ist, indem der erfasste charakteristische Wert verwendet wird.
Patent DE-112017004928-T5 (DE)
Title: Scrollverdichter und Verfahren zur Herstellung eines Scrollverdichters
Inventor: HASHIMOTO TAKESHI
IPC: F04C18/02
Filed: 2017-11-13
Abstract: Ein Scrollverdichter gemäß der vorliegenden Erfindung enthält: eine bewegliche Schnecke (50), die eine erste Grundplatte (51) und eine erste Innenwand (52) aufweist; eine feststehende Schnecke (60), die eine zweite Grundplatte (61) und eine zweite Innenwand (62) aufweist; eine Welle (30) und ein Lagerelement (40). Ein Stiftelement (90) ist auf einer Innenwand des Lagerelements (40) errichtet. Ein vertiefter Teil ist auf einer ersten Fläche der ersten Grundplatte (51) an einer Position gegenüber dem Stiftelement (90) vorgesehen. Ein zylindrisches Kragenelement (53) ist im vertieften Teil befestigt. Das Kragenelement (53) ist so ausgebildet, dass ein mittlerer Teil einer Außenumfangsfläche weiter innen angeordnet ist als ein oberer Endteil und ein unterer Endteil der Außenumfangsfläche. Das Stiftelement (90) ist ausgelegt, auf der Innenumfangsfläche in einer Umfangsrichtung zu gleiten.
Patent DE-112017005497-T5 (DE)
Title: Näherungssensorvorrichtung und roboterarmmechanismus
Inventor: YOON WOO-KEUN
IPC: H01H36/00
Filed: 2017-10-30
Abstract: Eine Aufgabe ist die Bereitstellung einer Näherungssensorvorrichtung mit einer einfachen Struktur, die sowohl Kontakt als auch Nähe erkennen kann. Eine Näherungssensorvorrichtung 10 gemäß der vorliegenden Ausführungsform weist eine Erfassungselektrode 16 auf, die eine elektrostatische Kapazität zwischen der Erfassungselektrode 16 und einem zu erfassenden Objekt bildet. Die Detektionselektrode 16 ist auf einer Elektrodengrundplatte 14 montiert. Der Detektionsabschnitt 18 erfasst die elektrostatische Kapazität basierend auf dem Ausgang der Erfassungselektrode 16. Die Elektrodengrundplatte 14 wird durch einen Drucktaster 100 abgestützt. Wenn sich das zu erfassende Objekt der Erfassungselektrode 16 nähert, ändert sich die elektrostatische Kapazität. Die Annäherung an das zu erfassende Objekt kann durch eine Änderung der elektrostatischen Kapazität erfasst werden. Wenn das zu erfassende Objekt die Erfassungselektrode 16 berührt, wird der Drucktaster 10 eingeschaltet. Der Drucktaster 100 wird eingeschaltet, wodurch der Kontakt des zu erkennenden Objekts erkannt werden kann.
Patent DE-112017005668-T5 (DE)
Title: Reifendichtmittel und Reifenreparaturset
Inventor: OKAMATSU TAKAHIRO
IPC: C09K3/10
Filed: 2017-11-10
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung eines Reifendichtmittels mit hervorragender Einspritzbarkeit und eines Reifenreparatursets. Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reifendichtmittel, enthaltend einen Naturkautschuklatex; eine synthetische Harzemulsion; Gefrierschutzmittel; und Phosphationen oder Acetationen; wobei der Gehalt der Phosphationen 4,5 × 10 -3  bis 11,0 × 10 -3  Masse-% beträgt; der Gehalt der Acetationen 0,05 bis 0,2 Masse-% beträgt; und die relative Dielektrizitätskonstante des Reifendichtmittels nicht weniger als 52,9 beträgt; und ein Reifenreparaturset, welches das Reifendichtmittel verwendet.
Patent DE-112017007436-T5 (DE)
Title: Förderbandverwaltungssystem
Inventor: HOU GANG
IPC: G06Q10/00
Filed: 2017-12-18
Abstract: Es wird ein Förderbandverwaltungssystem bereitgestellt, das in der Lage ist, so früh wie möglich einen geeigneten Auswechselzeitraum des Förderbandes zu bestimmen und die Betriebskosten des Förderbandes zu senken.
 Daten über den Verschleißgrad eines oberen Deckgummis des an einem Einsatzort installierten Förderbandes werden über eine Eingabeeinheit (5) in einen Server (2) eingegeben. Eine Berechnungseinheit (3) ist konfiguriert, um eine verbleibende Lebensdauer (Ja) des Förderbandes zu berechnen, basierend auf den Eingangsdaten und, gespeichert in einer Speichereinheit (4), einer Bandspezifikationsdatenbank (4a) und einer Toleranzbereichsdatenbank (4b), in der im Voraus ein Toleranzbereich für den Verschleißgrad pro Bandspezifikation eingegeben wird; und eine erwartete Lebensdauer (Jf) des Förderbandes vor der Nutzung des Förderbandes basierend auf einer Korrelation zwischen einem Nutzungszustand und den Bandspezifikationen des bis dato verwendeten Förderbandes, dem Nutzungszustand des Förderbandes und den Spezifikationen des Förderbandes zu berechnen.
Patent DE-112018005331-T5 (DE)
Title: Kraftübertragungswelle
Inventor: ZHU XIAOJIN
IPC: F16C3/02
Filed: 2018-08-28
Abstract: Eine Kardanwelle (PS) als Kraftübertragungswelle gemäß dieser Erfindung hat an einer ersten Seitenwand (91) einer vertieften, keilnutseitigen Ringnut (122), die die erste Seitenwand (91), eine zweite Seitenwand (92) und eine Bodenfläche (90) aufweist, eine erste Neigungsfläche (910), an der der Radius (R1) der ersten Seitenwand (91) entsprechend der Nähe zur zweiten Seitenwand (92) allmählich zunimmt, wobei ein Sicherungsring (80) immer in Kontakt mit der ersten Seitenwand (91) und der zweiten Seitenwand (92) ist. Dadurch wird ein Spiel in axialer und radialer Richtung des Sicherungsrings (80) innerhalb der vertieften, keilnutseitigen Ringnut (122) unterdrückt.
Patent DE-112020000227-T5 (DE)
Title: Maschinelles lernen eines computermodells auf grundlage von korrelationenvon trainingsdaten mit leistungstrends
Inventor: CHEN HANQING
IPC: G06N20/00
Filed: 2020-02-28
Abstract: Bereitgestellt werden Mechanismen zum Trainieren eines computerrealisierten Modells. Die Mechanismen führen mehrere Trainingsinstanzen des computerrealisierten Modells durch, wobei jede Trainingsinstanz des computerrealisierten Modells ein Training des computerrealisierten Modells unter Verwendung eines unterschiedlichen Trainingsdatensatzes aufweist, um eine unterschiedliche Instanz eines trainierten computerrealisierten Modells zu erzeugen. Die Mechanismen erzeugen nach jeder Trainingsinstanz computerrealisierte Modellergebnisse, indem die entsprechende Instanz des trainierten computerrealisierten Modells ausgeführt wird. Die Mechanismen zeichnen Unterschiede bei den Trainingsinstanzen des computerrealisierten Modells in Zusammenhang mit entsprechenden Bezeichnern der Instanzen des trainierten computerrealisierten Modells und entsprechenden computerrealisierten Modellergebnissen auf. Die Mechanismen analysieren die aufgezeichneten Unterschiede und die entsprechenden computerrealisierten Modellergebnisse und erzeugen eine Ausgabe, die eine Korrelation zwischen aufgezeichneten Unterschieden und entsprechenden computerrealisierten Modellergebnissen angibt.
Patent DE-112020000386-T5 (DE)
Title: Elektrische Fahrzeugbatterie
Inventor: GREBER FRÉDÉRIC
IPC: H01M10/6556
Filed: 2020-01-10
Abstract: Die elektrische Batterie (1) weist Folgendes auf:- mehrere Stromspeicherzellen (7), die innerhalb eines abgedichteten Raums (5) angeordnet sind,- ein dielektrisches Fluid, mit dem der abgedichtete Raum (5) gefüllt ist,- mindestens eine Fluidführung (57), die aus Kunststoff mit geringer Dichte hergestellt und innerhalb des abgedichteten Raums (5) angeordnet ist, wobei die Fluidführung (57) mindestens einen Strömungskanal (59) für das mit den Stromspeicherzellen (7) in Kontakt stehende dielektrische Fluid definiert,- eine Vorrichtung (60) für die Zirkulation des dielektrischen Fluids.
Patent DE-112020000681-T5 (DE)
Title: Inferenz und Lernen basierend auf sensomotorischen Eingabedaten
Inventor: HAWKINS JEFFREY C
IPC: G06K9/62
Filed: 2020-01-22
Abstract: Ein oder mehrere Mehrschichtsysteme werden zum Durchführen von Inferenz verwendet. Ein Mehrschichtsystem kann einem Knoten entsprechen, der eine Menge sensorischer Eingabedaten zur hierarchischen Verarbeitung empfängt, und kann gruppiert sein, um eine Verarbeitung für sensorische Eingabedaten durchzuführen. Inferenzsysteme auf niedrigeren Schichten eines Mehrschichtsystems übergeben die Repräsentation von Objekten an Inferenzsysteme auf höheren Schichten. Jedes Inferenzsystem in einem Mehrschichtsystem kann Inferenz durchführen und seine eigenen Versionen von Repräsentationen von Objekten unabhängig von der Ebene und Schicht der Inferenzsysteme bilden. Die Menge von Kandidaten-Objekten für jedes Inferenzsystem wird zu denjenigen aktualisiert, die mit Merkmal-Ort-Repräsentationen für die Sensoren sowie Objektrepräsentationen aus Inferenzsystemen auf niedrigeren Schichten konsistent sind. Darüber hinaus wird die Menge von Kandidaten-Objekten zu denjenigen aktualisiert, die mit Kandidaten-Objekten aus anderen Inferenzsystemen wie beispielsweise Inferenzsystemen auf anderen Ebenen der Hierarchie oder in anderen Mehrschichtsystemen enthaltenen Inferenzsystemen konsistent sind.
Patent DE-112020000973-T5 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für ein Luftstrombeeinflussungselement, Verfahren zum Verstellen eines Luftstrombeeinflussungselements versehen mit einer Verstellvorrichtung, Kraftfahrzeug mit einem Luftstrombeeinflussungselement mit einer Verstellvorrichtung
Inventor: BRAND MARIUS
IPC: B60K11/08
Filed: 2020-02-26
Abstract: Verstellvorrichtung zum Verstellen eines Luftstrombeeinflussungselements eines Kraftfahrzeugs zwischen mindestens einer ersten Position und einer zweiten Position, die eine Antriebseinheit zum Verstellen des Luftstrombeeinflussungselements zwischen mindestens der ersten Position und der zweiten Position umfasst, die mit einer Eingangswelle mit einer Eingangsachse und einer Ausgangswelle mit einer von der Eingangsachse beabstandeten Ausgangsachse bereitgestellt wird, wobei die Antriebseinheit einen ersten Teil aufweist, der um die Eingangsachse der Antriebseinheit vorgesehen ist, und einen zweiten Teil aufweist, wobei die Verstellvorrichtung ferner mit einem Failsafe-Mechanismus versehen ist, wobei der Failsafe-Mechanismus in den ersten Teil der Antriebseinheit eingreift, wobei der Failsafe-Mechanismus einen Hilfsantriebsmotor getrennt von einem Hauptantriebsmotor der Antriebseinheit umfasst.
Patent DE-112020005122-T5 (DE)
Title: Leuchtstoffplatte, lichtemittierende Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Leuchtstoffplatte
Inventor: YAMAURA TAIYO
IPC: C09K11/78
Filed: 2020-10-07
Abstract: Es wird eine Leuchtstoffplatte bereitgestellt, die enthält: einen Komplex, der einen α-Sialon-Leuchtstoff enthält, und einen Sinterkörper, der Spinell enthält, der durch die allgemeine Formel M2xAl4-4xO6-4xdargestellt wird (wobei M mindestens eines von Mg, Mn und Zn darstellt und 0,2 < x < 0,6). Darüber hinaus wird eine lichtemittierende Vorrichtung bereitgestellt, die enthält: ein lichtemittierendes Halbleiterelement eines Nitrids der Gruppe III; und die Leuchtstoffplatte, die auf einer Oberfläche des lichtemittierenden Halbleiterelements eines Nitrids der Gruppe III vorgesehen ist. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung der Leuchtstoffplatte bereitgestellt.
Patent DE-112020005322-T5 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bestimmung eines Bauplans für eine Arbeitsmaschine auf einer Baustelle
Inventor: TADENUMA HIROSHI
IPC: G16Y10/30
Filed: 2020-12-14
Abstract: Ein System enthält ein Bereichsdatenmodul und ein Planungsmodul. Das Bereichsdatenmodul erfasst Aushubbereichsdaten und Böschungsbereichsdaten. Die Aushubbereichsdaten geben die Positionen einer Vielzahl von Aushubbereichen auf einer Baustelle an. Die Böschungsbereichsdaten geben die Positionen einer Vielzahl von Böschungsbereichen auf der Baustelle an. Das Planungsmodul bestimmt als Bauplan eine Bauabfolge und einen Soll-Fahrweg, der eine Kombination aus einer Vielzahl von Fahrwegen enthält, die die Aushubbereiche und die Böschungsbereiche verbinden, wobei eine Änderung der Topographie auf der Baustelle berücksichtigt wird.
Patent DE-112020007396-T5 (DE)
Title: Komponenten-Zuführverfahren undKomponenten-Zuführvorrichtung
Inventor: IWAKI NORIAKI
IPC: H05K13/02
Filed: 2020-07-08
Abstract: Ein Komponenten-Zuführverfahren zum Zuführen von auf einer Bühne verstreuten Komponenten umfasst einen Speicherschritt zum Speichern von Positionsinformationen, die eine Position einer Komponente angeben, Haltungsinformationen, die eine Haltung der Komponente angeben, und Anzahlinformationen, die die Anzahl der Komponenten basierend auf Abbildungsdaten der auf der Bühne verstreuten Komponenten angeben, und weiterhin einen Halteschritt zum Halten der auf der Bühne verstreuten Komponenten mittels eines Haltewerkzeugs basierend auf den Positionsinformationen und den Haltungsinformationen, die in dem Speicherschritt gespeichert wurden.
Patent DE-112021007466-T5 (DE)
Title: Lidar und entfernungsmessverfahren
Inventor: YANG JIN
IPC: G01S7/487
Filed: 2021-12-15
Abstract: Offenbart sind ein Lidar und ein Entfernungsmessverfahren. Das Lidar umfasst: eine Lasersendevorrichtung (11), eine Steuervorrichtung (12), eine Detektionsvorrichtung (13) und eine Datenverarbeitungsvorrichtung (14), wobei die Steuervorrichtung (12) konfiguriert ist, um ein Triggersignal basierend auf einer zeitlichen Zufallszahl zu erzeugen; wobei die Lasersendevorrichtung (11) mindestens einen Laser (111) und einen Treiber (112), der mit dem Laser (111) gekoppelt ist, umfasst, wobei der Treiber (112) konfiguriert ist, um den Laser (111) anzusteuern, um ein Laserpulssignal gemäß dem Triggersignal zu emittieren; wobei die Detektionsvorrichtung (13) konfiguriert ist, um ein Echosignal zu empfangen, das durch Reflexion des Laserpulssignals an einem Ziel erzeugt wird, und das Echosignal in ein elektrisches Signal umzuwandeln; und wobei die Datenverarbeitungsvorrichtung (14) konfiguriert ist, um Entfernungsinformationen des Ziels basierend auf einer Zeit, zu der das Laserpulssignal gesendet wird, und einer Zeit, zu der das Echosignal empfangen wird, zu bestimmen. Das Lidar verwendet ein zufälliges Lichtemissionsschema, so dass der Interferenzpunkt, der das Lidar stört, keine räumliche Relevanz aufweist, und die Mehrpulscodierung wird kombiniert, um die Zeitfolge und die Amplitude zwischen den Mehrpulsen zu modulieren, um zu bestimmen, ob die Echocodierung die gleiche ist wie die Sendeimpulssequenzcodierung und das Echosignal zu identifizieren, womit der Anti-Interferenz-Effekt weiter verbessert wird.
Patent AT-2723-U1 (AT)
Title: Einrichtung zum sperren eines beweglichen fahrzeugteiles
IPC: E05B77/00
Filed: 1998-03-11
Abstract: Eine Einrichtung zum Sperren eines beweglichen Fahrzeugteiles, insbesondere eines Schalthebels (12), bei welcher ein Schloßeinsatz (2) gleitend in einer Hülse (4) gelagert ist, welche in einem Gehäuse (3), das vorzugsweise einen integrierten Teil der Fahrzeugkarosserie (13) bildet, untergebracht ist, der Schloßeinsatz (2) gegen die Hülse (4) mittels einer Feder (5) abgestützt ist, und ein Ende des Kabels (6) eines Bowdenzuges (6, 7) mit dem Schloßeinsatz und das andere Ende mit einem Sperrzapfen (9) verbunden ist, welcher in eine Öffnung (10) des beweglichen Fahrzeugteiles (12) eingreifen und diesen in Sperrstellung des Schloßeinsatzes (2) blockieren kann.
Patent AT-2377-U1 (AT)
Title: Verbindungsstück für rohrleitungen
Inventor: NAGENKOEGL GUENTHER ING
IPC: F16L27/10
Filed: 1997-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungsstück (1) für Rohrleitungen, insbesonders für Auspuffleitungen von Kraftfahrzeugen, mit jeweils einer sphärischen Dichtfläche (5a, 6a) an beiden Enden des Verbindungsstücks (1). Eine einfache und funktionssichere Ausführung wird dadurch erreicht, daß das Verbindungsstück (1) in Axialrichtung federnd ausgebildet ist, um in vorgespanntem Zustand zwischen zwei Rohrenden (2, 3) eingebaut zu sein.
Patent AT-8940-U1 (AT)
Title: Informations- oder werbeträgereinrichtung
Filed: 2006-02-02
Abstract: Informations- oder Werbeträgereinrichtung, mit über einen Faltrücken (1', 2') klappbaren Deckblättern (1, 2) aus Karton, Kunststoff od.dgl., die im wesentlichen rechteckiges Format haben, wobei beide Deckblätter (1, 2) über Faltlinien (5, 6) einstückig mit Innenblättern (3, 4) ausgebildet sind, wobei jedes Innenblatt (3 bzw. 4) mit dem zugeordneten Deckblatt (1 bzw. 2) zur Bildung einer Aufnahmetasche (T1 bzw. T2) für eine Einsteckkarte (K) verbunden, vorzugsweise verklebt ist und an der Innenseite des einen Innenblattes (4) ein ausziehbarer Faltplan (P) befestigt ist, wobei an zumindest einem Rand jeder Aufnahmetasche (T1 bzw. T2) ein Schlitz (T1' bzw. T2') zum Herausziehen der Einsteckkarte (K) vorgesehen ist, der durch zwei gegeneinander versetzte Randbereiche des Deckblattes und des Innenblattes definiert ist.
Patent BG-911-U1 (BG)
Title: Expander
Inventor: MIHOV YONKO
IPC: A47B9/20
Filed: 2007-01-03
Abstract: The expander is intended for telescopic coupling and fixing pipes of different diameter, such as mop handles, table legs, etc. Its structure is improved. It consists of: a positioning lock (4) the diameter of its outer cylindrical part being greater than the inner diameter of the pipe it fits in, which has also an outer part shaped as a truncated cone, an inner through hole with a conical and a cylindrical parts threaded from the top, split into sectors from the bottom side, a conical body (3) with a peripheral rim at the base, which is located in the conical part of the positioning lock (4),a base (2) with a cylindrical hole and a bed in the upper part shaped as a hexahedron, two grooves along its outer surface with two projections above them, the base of the conical body (3) fitting therein when assembling the expander. A bolt (1) is with a head located in the hexahedral bed of the base (2) and, after its thread, it has a smooth cylindrical area the diameter of which is smaller than its thread. The bolt passes through the holes of the base (2) and the conical body (3) and is screwed on the thread of the positioning lock (4), its outer end being spring-loaded with respect to the positioning lock (4). The conical and the cylindrical parts of the positioning lock (4) have at least five sectors, splits respectively, from its base side, each sector along its conical surface being supplied with at least one rib, and, from the base of the conical body (3), around the hole for the bolt (1), there are shaped a multitude of non-through holes and/or splits in its thickest portion. The two projections of the base (2) have a straight portion enveloping the base of the conical body (3).
Patent BG-3123-U1 (BG)
Title: Power plant using renewable energy sources and a system for its operation
Inventor: PENCHEVA DESISLAVA
IPC: H02S10/00
Filed: 2018-12-13
Abstract: The utility model relates to a power plant using renewable energy sources and a system for its management, which find application in the creation of power plants producing electricity from alternative energy sources such as the sun and wind and operating through photovoltaic panels and wind turbines. The power plant using renewable energy sources comprises a housing in which a wind turbine (6) and an electric generator (7) are placed, and photovoltaic elements (4) that are mounted to the upper end of the housing, and can be rotatable. The housing is an open frame structure made of profile elements (5), so that guides (5 ') are mounted on two opposite sides of the frame structure for vertical movement of the profile frame (20) by means of a first mechanism (3) with an electric motor (M1). In the upper corners of one of these sides are mounted a second and third mechanism (8.1, 8.2) for the rotation of the photovoltaic elements (4), as the second mechanism (8.1) is connected to an electric motor (M2). The wind turbine (6) has a vertical shaft (21), which is mounted on the profile frame (20). The shaft (21) is connected to the electricity generator (7). The system includes a wind speed sensor (1) and a solar radiation sensor (2), which are connected to a microcontroller unit (15). The photovoltaic elements (4) are connected to a voltage sensor (11) and a current sensor (12), which are connected to the microcontroller unit (15). The electricity generator (7) is connected to a second voltage sensor (13) and a second current sensor (14), which are connected to the microcontroller unit (15). A first driver (9) for driving the electric motor (M2) of the second mechanism (8.1) and a second driver (10) for driving the electric motor (M1) of the first mechanism (3) are provided therein. The microcontroller unit (15) has a bidirectional connection with a calculation module (16) and a communication module (17), which is connected in bidirectionally to an electronic device with software (19) via a database server (18).
Patent SK-562012-U1 (SK)
Title: Switched male-female plug
Inventor: HOLKO JAN
IPC: H01R13/70
Filed: 2012-04-17
Abstract: Switched male-female plug is intended for switching on and switching off of the electric appliances, it consists of a plug (4), a switch (5) and a socket (1), which are connected into one unit with three versions - perpendicular, oblique and pivoting.
Patent AT-11474-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur montage und demontage von notlaufelementen
IPC: B60C25/125
Filed: 2008-12-11
Abstract: Vorrichtung zur Montage und Demontage von NotlaufelementenDie Neuerung betrifft eine Vorrichtung zur Montage und Demontage von Notlaufelementen (11) von Reifen (12).Die Neuerung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) zumindest eine Reifenhaltevorrichtung und eine Wulst-Spreiz-Vorrichtung (3, 2') aufweist.Die Reifenhaltevorrichtung besteht bevorzugt aus einem Spreizrahmen (16) der mit einem Halterahmen (15) fest verbunden ist; wobei beide um eine Kippachse (14') schwenkbar sind. Die Spreizvorrichtung besteht bevorzugt aus einem am Spreizrahmen beweglich befestigten Spreizhebel (2) und einem am Halterahmen befestigten Gegenhalter (3).
Patent AT-8705-U1 (AT)
Title: Türblätter mit zumindest einer durchbrechung
Inventor: SCHEURINGER JOHANN
Filed: 2005-12-06
Abstract: Gezeigt wird ein Türblatt mit zumindest einer Durchbrechung. Es ist dadurch gekennzeichnet, dass in der Durchbrechung ein Einsatz aus Kunststoff formschlüssig angeordnet ist, der insbesondere beidseitig bündig oder nahezu bündig abschließt. Damit kann die Fertigung der Verglasung für Türblätter vereinfacht werden, bzw. können ganz schmale Durchbrechungen so erst ermöglicht werden.
Patent DE-8705560-U1 (DE)
IPC: B60F3/00
Filed: 1987-04-13
Abstract: 1. Locomotion device (1) designed as a surfboard with sail propulsion means and a flottable main body (2), characterised in that a steering means (L) for foot steering designed as a steering disc (15, 22) and connectable to exchangeable control means (20, 25, 43, 39) is located on the top surface (6) of said main body.
Patent DE-8816474-U1 (DE)
IPC: B01D19/02
Filed: 1988-04-30
Abstract: PCT No. PCT/EP89/00433 Sec. 371 Date Dec. 21, 1990 Sec. 102(e) Date Dec. 21, 1990 PCT Filed Apr. 21, 1989 PCT Pub. No. WO89/10178 PCT Pub. Date Nov. 2, 1989.A carrier strip in the form of a nonwoven, woven or knitted fabric made from natural and/or synthetic fibres, for use with foaming detergents, is loaded with antifoam active chemical substances. As a result of its compact packaging and ease of handling, no antifoam substances are released prior to use, prior to contact between the carrier and detergents. To this end, the folded carrier is packed in a sealed water soluble film and deploys its total surface only on contact with the detergents.