baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016115140-B4 (DE)
Title: Wechselsystem für ein Mikroskop sowie Mikroskop
Inventor: SCHUMANN CHRISTIAN
IPC: G02B21/24
Filed: 2016-08-16
Granted: 2022-07-28
Abstract: Wechselsystem für ein Mikroskop (10), umfassend mehrere afokale Vergrößerungswechselmodule (200a-200d, 300a-300d, 400a-400d) unterschiedlicher Vergrößerung, die wahlweise in einen längs der optischen Achse (O) des Mikroskops (10) verlaufenden Unendlichstrahlengang (16) einbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vergrößerungswechselmodule (200a-200d, 300a-300d, 400a-400d) jeweils ein Lichtumlenksystem (202, 302, 402) enthalten, wobei die Lichtumlenksysteme (202, 302, 402) die Weglänge des das jeweilige Vergrößerungswechselmodul (200a-200d, 300a-300d, 400a-400d) durchsetzenden Unendlichstrahlengangs (16) derart einstellen, dass sämtliche Vergrößerungswechselmodule (200a-200d, 300a-300d, 400a-400d) ungeachtet ihrer unterschiedlichen Vergrößerung eine Austrittspupille eines Objektivs (12) des Mikroskops (10) längs der optischen Achse (O) auf den gleichen Ort abbilden.
Patent DE-102016120670-B4 (DE)
Title: Linearantriebsystem innerhalb einer Prothese
Inventor: WANG REN-JENG
IPC: F16H25/20
Filed: 2016-10-28
Granted: 2018-06-07
Abstract: Linearantriebsystem innerhalb einer Prothese (10), umfassend:
 Einen Halterahmen (20);
 einen an dem Halterahmen (20) befestigten Kraftantrieb (30);
 eine Schraubenmutter (40), die drehbar an dem Halterahmen (20) befestigt ist und an dem Kraftantrieb (30) gekoppelt vorliegt und um ihre Achse durch den Kraftantrieb (30) drehbar ist;
 einen Schraubenstabbegrenzer (50) umfassend eine an dem Halterahmen (20) befestigte mittige Gleitführungsschiene (51), die sich entlang der Achsrichtung der Schraubenmutter (40) erstreckt, sowie einen mittigen Gleitblock (52), der an der mittigen Gleitführungsschiene (51) befestigt und darauf gleitbar ist; und
 einen Schraubenstab (60), der in der Schraubenmutter (40) eingedreht vorliegt, wobei ein Ende des Schraubenstabs (60) mit dem mittigen Gleitblock (52) des Schraubenstabbegrenzers (50) derart verbunden ist, dass der Schraubenstab (60) entlang der Achsrichtung der Schraubenmutter (40) auf eine Drehung der Schraubenmutter (40) hin vor und zurück beweglich ist.
Patent DE-102016125516-B4 (DE)
Title: Ganzzell-basierte Biohybridkatalysator-Systeme
Inventor: GRIMM ALEXANDER
IPC: B01J31/02
Filed: 2016-12-22
Granted: 2022-03-31
Abstract: Biohybridkatalysator-System, umfassend oder bestehend aus
 (a) einer intakten, nicht-menschlichen Zelle und
 (b) einem oder mehreren künstlichen Metalloenzym(en) bestehend aus
 (b1) einem Proteingerüst und
 (b2) einem an das Proteingerüst angebundenen, katalytisch aktiven Metallkomplex, enthaltend ein Übergangsmetall, vorzugsweise ein Metall ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Ruthenium, Rhodium, Cobalt, Kupfer, Iridium, Mangan, Palladium und Platin,
 wobei das/die Metalloenzym(e) in der Zellmembran verankert und/oder an der Zelloberfläche der Zelle angebunden ist/sind und
 wobei der Metallkomplex ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus organometallischen Katalysatoren, vorzugsweise Grubbs-Hoveyda-Katalysatoren, Rh-Cyclopentadien-Katalysatoren, Rh-Carben-Katalysatoren, Cu-Carben-Katalysatoren, Cu-Terpyridin-Katalysatoren, Cu-Phenanthrolin-Katalysatoren, Cu-Pyren-Katalysatoren, Co-Terpyridin-Katalysatoren, Pt-Terpyridin-Katalysatoren, Pt-Carben-Katalysatoren, Pd-Terpyridin-Katalysatoren, Pd-Carben-Katalysatoren, Ir-Carben-Katalysatoren und Mn-Cyclopentadienyl-Katalysatoren.
Patent DE-102016201858-B4 (DE)
Title: Kurzhantel
Inventor: WILHELM ANDREAS
IPC: A63B21/072
Filed: 2016-02-08
Granted: 2021-02-18
Abstract: Eine Hantel mit einer als Griff (3) dienenden Hantelstange (1) und endseitigen Gewichtscheiben (2), die auf die Hantelstange (1) aufsteckbar bzw. an die Hantelstange (1) ansteckbar und mit jeweils unterschiedlichen Gewichten austauschbar sind, wobei die Gewichtscheibe (2) eine Außenfläche (5) hat, die im aufgesteckten Zustand nach außen gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenfläche (5) durch eine asymmetrisch gewichtbelastete Schwungscheibe (6) gebildet ist, die an der Gewichtscheibe (2), parallel dazu, derart um eine Mittelachse drehbar gelagert ist, dass sie stets die gleiche Ausrichtung bzw. Winkelstellung einnimmt.
Patent DE-102016219281-B4 (DE)
Title: Zündvorrichtung mit einer Feder zur elektrischen Anbindung einer Zündkerze sowie Verbrennungsmotor und Kraftfahrzeug mit einer solchen
Inventor: MAYER CHRISTIAN
IPC: H01F38/12
Filed: 2016-10-05
Granted: 2018-12-13
Abstract: Zündvorrichtung (1) für einen Verbrennungsmotor, mit
 einer Zündkerze (4);
 einer Zündspule (3) mit einem Spannungsanschluss (5); und
 einer Feder (2) zum elektrischen Verbinden der Zündkerze (4) mit dem Spannungsanschluss (5), wobei sich ein durchgängiger Federdraht in Form von Außenwindungen (9) von einem zündspulenseitigen Ende (7) der Feder (2) zu einem zündkerzenseitigen Ende (8) der Feder erstreckt und sich der Federdraht am zündkerzenseitigen Ende (8) in Form von Innenwindungen (10) innerhalb der Außenwindungen (9) in eine Richtung hin zum zündspulenseitigen Ende (7) fortsetzt,
 wobei eine elektrische Kontaktstelle (6) der Zündkerze (4) innerhalb der Innenwindungen (10) platziert ist und ein zündkerzenseitiges Drahtende des Federdrahts weiter vom zündkerzenseitigen Ende (8) der Feder (2) entfernt ist als die elektrische Kontaktstelle (6).
Patent DE-102017009248-B4 (DE)
Title: Kleinfertiger
Inventor: ANHEIER THORSTEN
IPC: E01C19/48
Filed: 2017-10-04
Granted: 2020-10-01
Abstract: Kleinfertiger (1) umfassend- einen Maschinenrahmen (2),- einen Antriebsmotor (3),- Fahreinrichtungen (4),- einen in Einbaurichtung vorn liegenden Aufnahmebunker (5) zur Aufnahme von Einbaugut,- eine Längsfördereinrichtung (6), mit der das Einbaugut aus dem Aufnahmebunker (5) in Einbaurichtung nach hinten förderbar ist,- eine Querverteileinrichtung (7), mit der das Einbaugut auf dem Bodenuntergrund quer zur Einbaurichtung verteilbar ist,- eine gegenüber dem Maschinenrahmen (2) höhenverstellbare Einbaubohle (8) zum Verdichten und Glätten des auf dem Bodenuntergrund querverteilten Einbaugutes in Einbaurichtung hinter der Querverteileinrichtung (7),- eine in Einbaurichtung hinter dem Aufnahmebunker (5) angeordnete und am Maschinenrahmen (2) gelagerte Bedienplattform (9), dadurch gekennzeichnet,dass die Bedienplattform (9) zwei in Einbaurichtung des Kleinfertigers versetzt zueinander angeordnete Bedienstufen (24, 25) aufweist, wobei die in Einbaurichtung vorn liegende Bedienstufe (24) in Vertikalrichtung höher positioniert ist als die in Einbaurichtung hinten liegende Bedienstufe (25),und dass eine verstellbar gelagerte. Bedienkonsole (30) vorhanden ist, die zwischen einer Hochbedienposition und einer Tiefbedienposition derart verstellbar ist, dass die Hochbedienposition der Bedienkonsole (30) in Einbaurichtung näher zum Aufnahmebunker (5) und in Vertikalrichtung höher liegt als die Tiefbedienposition der Bedienkonsole (30).
Patent DE-102017127981-B4 (DE)
Title: Steuern der nutzung von wlan-hotspots in fahrzeugen über eine tragbare drahtlose vorrichtung
Inventor: HRABAK ROBERT A
IPC: H04W48/16
Filed: 2017-11-27
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren zum Steuern der Nutzung von fahrzeuggebundenen WLAN-Hotspots durch eine tragbare drahtlose Vorrichtung (57), umfassend die folgenden Schritte:(a) Erkennen (210), dass die tragbare drahtlose Vorrichtung (57) über einen WLAN-Hotspot kommuniziert;(b) Ermitteln (220) an der tragbaren drahtlosen Vorrichtung (57), dass der WLAN-Hotspot durch ein Fahrzeug (12) bereitgestellt wird; und(c) Aktivieren (230) an der tragbaren drahtlosen Vorrichtung (57) eines oder mehrerer standardmäßiger Verbote zum Übertragen von Daten niedriger Priorität von der tragbaren drahtlosen Vorrichtung (57) über ein mobiles drahtloses Trägersystem (14), während die tragbare drahtlose Vorrichtung (57) mit dem durch das Fahrzeug (12) bereitgestellten WLAN-Hotspot kommuniziert, wobei die Daten niedriger Priorität dadurch ermittelt werden, dass sie nicht von einem Benutzer der tragbaren drahtlosen Vorrichtung (57) ausgelöst wurden.
Patent DE-102017131450-B4 (DE)
Title: Rauchgerät oder Wasserpfeife
Inventor: GEIER LORENZ
IPC: A24F1/30
Filed: 2017-12-29
Granted: 2023-08-17
Abstract: Rauchgerät oder Wasserpfeife (1) mit mehreren Tabakköpfen (2), die jeweils über eine Leitung (3) mit einem Wasserbehälter (4) verbunden ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:a) Rauchluft (5) wird über die Leitung (3) durch den Wasserbehälter (4) gezogen, bevor die Rauchluft (5) eingeatmet wird;b) in Strömungsrichtung gesehen ist hinter den Tabakköpfen (2) eine einzige Verteilereinrichtung (6) mit zwei oder mehreren Anschlüssen zum Ansaugen von Luft (7) aus einem der Tabakköpfe (2) angeschlossen;c) der Verteilereinrichtung (6) ist eine einzige verstellbare Ventileinrichtung (13) zugeordnet,d) mit Hilfe der Ventileinrichtung (13) sind drei Einstellungen möglich;e) die angesaugte Luft wird wahlweise mindestens über eine erste oder eine weitere Einlassöffnung (10) zum Anschluss der Leitung (3) und somit dem Wasserbehälter (4) zugeführt,f) die Durchlassöffnung kann vollständig verschlossen werden.
Patent DE-102017202513-B4 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter
Inventor: KOITH JÖRG
IPC: B60K15/03
Filed: 2017-02-16
Granted: 2021-01-07
Abstract: Kraftstoffbehälter (1) aus Kunststoff für ein Kraftfahrzeug, mit einem Behälterkörper (2), der bezogen auf eine Einbaulage im Kraftfahrzeug einen Oberboden (3) und einen Unterboden (4) aufweist, mit einem metallenen Schutzschild (6), der wenigstens Teile des Unterbodens (4) abschirmt und der an dem Behälterkörper (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzschild (6) als Träger für den Behälterkörper (2) ausgebildet ist und den Unterboden (4) des. Behälterkörpers (2) unterfängt sowie wenigstens zwei Seiten des Behälterkörpers (2) umgreift und dass der Schutzschild (6) Befestigungsmittel zur Befestigung des Behälterkörpers (2) an der Karosserie des Kraftfahrzeuges aufweist, wobei der Schutzschild (6) in einer oder mehreren Vertiefungen (17) einer Behälterwand (9) des Unterbodens (4) des Behälterkörpers (2) punktuell befestigt ist, wobei die Vertiefungen (17) durch domförmige Erhebungen (8) gebildet sind und wobei die Vertiefungen (17) innerhalb des von dem Behälterkörper (2) umschlossenen. Behältervolumens (7) Befestigungssockel für sich innerhalb des Behältervolumens (7) zwischen dem Oberboden (3) und dem Unterboden (4) erstreckende Stützstreben (16) bilden.
Patent DE-102017211982-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Fügen von mindestens zwei Werkstücken
Inventor: SPEKER NICOLAI
IPC: B23K26/24
Filed: 2017-07-13
Granted: 2019-04-18
Abstract: Verfahren zum Fügen von mindestens zwei Werkstücken (2a, 2b), umfassend:Ausbilden einer Schweißnaht (7) durch Bewegen eines Bearbeitungsstrahls (3) und der mindestens zwei Werkstücke (2a, 2b) relativ zueinander entlang einer Vorschubrichtung (Y),wobei der Bewegung des Bearbeitungsstrahls (3) und der beiden Werkstücke (2a, 2b) relativ zueinander eine periodische Bewegung in einer ein- oderzweidimensionalen Bewegungsbahn (12) überlagert wird, die sich in einer Querrichtung (X) senkrecht zur Vorschubrichtung (Y) sowie bei der zweidimensionalen Bewegungsbahn (12) zusätzlich in Vorschubrichtung (Y) erstreckt,dadurch gekennzeichnet,dass die Bewegungsbahn (12) zwischen zwei Umkehrpunkten (P3, P5; P1, P3) in Querrichtung (X) mindestens einen Haltepunkt (H, H1, H2) aufweist, an dem eine Geschwindigkeitskomponente (vo,x) der periodischen Bewegung in Querrichtung (X) Null ist.
Patent DE-102018004785-B4 (DE)
Title: Magnetventil für ein Bremssystem
Inventor: KWAK SUNG HO
IPC: B60T8/36
Filed: 2018-06-14
Granted: 2024-01-25
Abstract: Magnetventil (100) für ein Bremssystem, wobei das Magnetventil (100) Folgendes aufweist:einen Anker (150), der im Innern einer Hülse (160) angeordnet ist, um eine Öffnung (120a) zu öffnen und zu schließen, die in einem Sitz (120) gebildet ist, indem er sich nach oben und nach unten entlang einer axialen Richtung zusammen mit einem Stößel (140) bewegt;ein elastisches Element (130) zum Bereitstellen einer Federkraft für den Anker (150);einen Magnetkern (110), der den Sitz (120) darin aufnimmt und eine Antriebskraft für den Anker (150) in einer Richtung entgegengesetzt zu der Federkraft des elastischen Elements (130) bereitstellt;einen Dichtungsanschlag (170), der mit einer unteren Seite des Magnetkerns (110) gekoppelt ist, um mit der Öffnung (120a) zu kommunizieren, und der einen Schlitz (171) an einer äußeren umfangsseitigen Oberfläche davon hat, um die Strömung einer Flüssigkeit durch den Schlitz (171) zu erlauben;einen Auslassfilter (190), der einen äußeren Strömungskanal (190a) mit dem Dichtungsanschlag (170) bildet;einen Einlassfilter (200), der mit einer unteren Seite des Dichtungsanschlags (170) gekoppelt ist;eine Lippendichtung (180), die zwischen dem Dichtungsanschlag (170) und dem Einlassfilter (200) eingepasst ist und einen geneigten vorstehenden Abschnitt (180a) aufweist, um nur eine Einwegströmung der Flüssigkeit zu erlauben;einen Öffhungsströmungskanal, der durch die Auf- und Abbewegung des Ankers (150) geöffnet und geschlossen wird; undeinen Einwegströmungskanal (C1), der so gebildet ist, dass er einen Siebabschnitt (191) des Auslassfilters (190), den äußeren Strömungskanal (190a), der zwischen dem Auslassfilter (190) und dem Dichtungsanschlag (170) gebildet ist, einen Spalt, der zwischen einem Modulatorblock (10) und der Lippendichtung (180) aufgrund einer Verformung der Lippendichtung (180) gebildet wird, und einen Stützabschnitt (203) des Einlassfilters (200) einschließt,wobei der Einlassfilter (200) einen vorstehenden Abschnitt (202) aufweist, der nach außen geneigt ist, um so eine Kammer (200a) darin zu haben, unddie Lippendichtung (180) so bereitgestellt ist, dass das Innere davon in die Kammer eingeführt werden kann;dadurch gekennzeichnet, dassder Dichtungsanschlag (170) einen nach oben vorstehenden Abschnitt (174), der den äußeren Strömungskanal (190a) mit dem Auslassfilter (190) bildet, und einen Sitzbefestigungsabschnitt (173) aufweist, mit dem eine innere umfangsseitige Oberfläche des Sitzes (120) gekoppelt ist.
Patent DE-102018006963-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader und Drosselventil zur effizienten Luftbeaufschlagung eines Verdichterrads desselben
Inventor: KÖHNEN THOMAS
IPC: F02C6/12
Filed: 2018-09-03
Granted: 2023-05-04
Abstract: Drosselventil zur Erzeugung eines gerichteten Luftstroms auf ein Verdichterrad (60) eines Abgasturboladers (25), mit einem Basisteil (65), das eine Öffnung (140) für zuströmende Luft aufweist, mit einem Irisblendenmechanismus (95), der eine Luftaustrittsöffnung (97) besitzt, wobei der Öffnungsgrad der Luftaustrittsöffnung (97) stufenlos einstellbar ist, wobei der Irisblendenmechanismus (95) ein Lamellenpaket (110) aus mehreren Lamellen (115,115`) besitzt, unda) das Lamellenpaket einen zylindrischen Kanal (120) für einen von der Öffnung (140) zuströmbaren Luftstrom bereitstellt, wobeib) die Lamellen (115,115`) an ihrem der Öffnung (140) abgewandten Ende einen nach außen abragenden Flansch (135) besitzen.
Patent DE-102018101583-B4 (DE)
Title: Maschinenachse und Werkzeugmaschine mit einer Maschinenachse
Inventor: KURZ ARTUR
IPC: B23Q5/40
Filed: 2018-01-24
Granted: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschinenachse (14), insbesondere Linearachse, sowie eine Werkzeugmaschine (10) mit einer solchen Maschinenachse (14). Die Maschinenachse (14) hat eine sich entlang einer Längsachse (L) erstreckende Kugelrollspindel (25), an der bewegbar eine Kugelumlaufmutter (28) angeordnet ist. Ein Motor (26) ist zum rotierenden Antreiben der Kugelrollspindel (25) um die Längsachse eingerichtet. Die Maschinenachse (14) hat eine obere Bremseinheit (43) oberhalb der Kugelumlaufmutter (28) und eine untere Bremseinheit (44) unterhalb der Kugelumlaufmutter (28). Die Bremseinheiten (43, 44) sind dazu eingerichtet, in einem Bremszustand der Rotation der Kugelrollspindel (25) entgegenzuwirken. Über eine Steuereinrichtung (27) kann der Motor (26) und die Bremseinheiten (43, 44) angesteuert werden. Stellt die Steuereinrichtung (27) einen Fehler der Maschinenachse (14) fest, werden die Bremseinheiten (43, 44) in den Bremszustand umgeschaltet. Dabei können die Bremseinheiten (43, 44) mit demselben Bremssteuersignal (B) angesteuert werden, so dass sie jeweils gemeinsam in den Bremszustand bzw. einen Lösezustand umgeschaltet werden.
Patent DE-102018110830-B4 (DE)
Title: Verfahren zur groben schlupferfassung für stufenlose getriebe
Inventor: EGAL MOHAMED O
IPC: F16H59/46
Filed: 2018-05-04
Granted: 2023-08-31
Abstract: Verfahren zur groben Schlupferfassung für stufenlose Getriebe (CVT) (20), umfassend:das Ermitteln, ob eine Differenz zwischen einem angewiesenen Variator-Drehzahlverhältnis und einen tatsächlichen Variator-Drehzahlverhältnis größer ist als ein vorbestimmter Variator-Drehzahlverhältnis-Schwellenwert;das Ermitteln, ob ein Variator-Änderungsratenverhältnis außerhalb vorbestimmter Variator-Änderungsratenverhältnisgrenzwerten liegt, wenn die Differenz zwischen dem angewiesenen Variator-Drehzahlverhältnis und dem tatsächlichen Variator-Drehzahlverhältnis größer ist als der vorbestimmte Variator-Drehzahlverhältnis-Schwellenwert;das Ermitteln, ob ein tatsächliches Drehmomentkapazitätsverhältnis größer ist als ein vorbestimmter Drehmomentkapazitäts-Schwellenwert, wenn die Differenz zwischen dem angewiesenen Variator-Drehzahlverhältnis und dem tatsächlichen Variator-Übersetzungsverhältnis größer ist als der vorbestimmte Variator-Drehzahlverhältnis-Schwellenwert; unddas Ausführen mindestens einer Abhilfemaßnahme, wenn das Variator-Änderungsratenverhältnis sich außerhalb der vorbestimmten Variator-Änderungsraten-Grenzwerte befindet, und wenn das tatsächliche Drehmomentkapazitätsverhältnis größer ist als ein vorbestimmter Drehmomentkapazitäts-Schwellenwert, wenn die Differenz zwischen dem angewiesenen Variatordrehzahlverhältnis und dem tatsächlichen Variatordrehzahlverhältnis größer als der vorbestimmte Variatordrehzahlverhältnis-Schwellenwert ist.
Patent DE-102018116118-B4 (DE)
Title: Reifenvulkanisierform aus Metall
Inventor: KAMADA NOBUYUKI
IPC: B60C11/12
Filed: 2018-07-04
Granted: 2021-01-07
Abstract: Reifenvulkanisierform (M) aus Metall, in der eine Vielzahl von hervorstehenden Blättern zum Formen einer Lamelle auf einer laufflächenformenden Oberfläche (10) zur Verfügung gestellt sind, wobei die Reifenvulkanisierform (M) aus Metall umfasst:ein erstes Blatt (1), das sich entlang einer ersten Richtung (D1) erstreckt;ein zweites Blatt (2), das sich in einer die erste Richtung (D1) schneidenden zweiten Richtung (D2) erstreckt; undeinen hervorstehenden Anteil (3), der durch einen lokalen Überstand der laufflächenformenden Oberfläche (10) gebildet ist und in Kontakt steht mit einer Seitenfläche des ersten Blattes (1) und einer Endfläche des zweiten Blattes (2), welche der Seitenfläche des ersten Blattes (1) zugewandt ist.
Patent DE-102018117713-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer, Federbein und Fahrzeug
Inventor: ROHDE ANDREAS
IPC: B60G17/08
Filed: 2018-07-23
Granted: 2022-06-30
Abstract: Schwingungsdämpfer (10) für ein Fahrzeug, wobei der Schwingungsdämpfer (10) mit wenigstens einem elektrischen Anschluss (20) verbunden ist, wobei wenigstens ein Sensor (30) in den elektrischen Anschluss (20) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Anschluss (20) anhand wenigstens eines Befestigungselements (40) derart mit dem Schwingungsdämpfer (10) verbunden ist, dass eine Übertragung von Schwingungen auf den elektrischen Anschluss (20) vermeidbar ist.
Patent DE-102018117942-B4 (DE)
Title: Hochleistungs-Heizkabel
Inventor: DAMEROW THOMAS
IPC: H05B3/56
Filed: 2018-07-25
Granted: 2020-02-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Heizkabel wie in den Ansprüchen definiert, wobei das Heizkabel Polymer-isolierte Drähte aus einer ersten und einer zweiten Metalllegierung enthält. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der Heizkabel wie in den Ansprüchen definiert, sowie die Verwendung der Heizkabel.
Patent DE-102018200704-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltung für den sicheren Hoch- und Runterlauf eines Verbrauchers
Inventor: HERMANN CARSTEN
IPC: G06F1/26
Filed: 2018-01-17
Granted: 2022-02-10
Abstract: Elektrische Schaltung zur Gewährleistung eines sicheren Hoch- und Runterlaufs wenigstens einer geregelten Betriebsspannung (UVDDI), einer Referenzspannung (UVBG) und eines Reset-Signals (NRST) für einen Verbraucher mittels Verhinderung eines fehlerhaften Zustands des Reset-Signals (NRST), umfassend einen Spannungsreferenz-Schaltkreis (X1) und einen Spannungsregler (X2), dadurch gekennzeichnet, dass der Spannungsregler (X2) zur Bereitstellung einer geregelten Betriebsspannung (VDDI), der Spannungsreferenz-Schaltkreis (X1) zur Versorgung durch die von dem Spannungsregler (X2) bereitgestellte geregelte Betriebsspannung (VDDI) und der Spannungsregler (X2) zum Erhalt einer Referenzspannung (VBG) von dem Spannungsreferenz-Schaltkreis (X1) vorgesehen sind.
Patent DE-102019000560-B4 (DE)
Title: Motoransteuervorrichtung und Bestimmungsverfahren
Inventor: SAITO SOU
IPC: H02P27/06
Filed: 2019-01-25
Granted: 2023-08-03
Abstract: Motoransteuervorrichtung (10) zum Ansteuern eines Motors (M), die umfasst:- eine Gleichrichterschaltung (12), die dazu eingerichtet ist, eine von einer Wechselstromquelle (S) zugeführte Eingangswechselspannung (Vi) in eine Gleichspannung gleichzurichten,- einen Glättungskondensator (14), der dazu eingerichtet ist, die durch die Gleichrichterschaltung gleichgerichtete Gleichspannung zu glätten,- einen Inverter (16), der dazu eingerichtet ist, eine Kondensatorspannung (Vc) über dem Glättungskondensator in eine Wechselspannung zum Ansteuern des Motors umzusetzen,- ein Relais (18), das dazu eingerichtet ist, eingeschaltet zu werden und ein Kontaktsignal (CS) auszugeben, wenn die Eingangsspannung von der Wechselstromquelle in die Gleichrichterschaltung eingegeben wird,- einen Eingangsspannungsdetektor (34), der dazu eingerichtet ist, die Eingangsspannung zu erfassen,- einen Kondensatorspannungsdetektor (36), der dazu eingerichtet ist, die Kondensatorspannung zu erfassen,- einen flüchtigen ersten Speicher (30),- einen nichtflüchtigen zweiten Speicher (32), und- eine Sicherungsstartbestimmungseinheit (42), die dazu eingerichtet ist, basierend auf dem vom Relais ausgegebenen Kontaktsignal, der Eingangsspannung und/oder der Kondensatorspannung zu bestimmen, ob ein Datensicherungsvorgang zum Übertragen der im ersten Speicher gespeicherten Informationen in den zweiten Speicher gestartet werden soll,wobei die Sicherungsstartbestimmungseinheit bestimmt, ob die Gleichrichterschaltung angesteuert wird,falls die Gleichrichterschaltung angesteuert wird,die Sicherungsstartbestimmungseinheit dazu eingerichtet ist, zu bestimmen, dass der Datensicherungsvorgang gestartet werden soll, wenn sich die Eingangsspannung und/oder die Kondensatorspannung verringert haben,falls die Gleichrichterschaltung nicht angesteuert wird, die Sicherungsstartbestimmungseinheit dazu eingerichtet ist, zu bestimmen, dass der Datensicherungsvorgang gestartet werden soll, wenn sich die Eingangsspannung verringert hat.