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Patent WO-2013053452-A2 (WO)
Title: Halterung zum eingiessen in ein betonelement
Inventor: MEESE LUDWIG
Filed: 2012-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung (1, 1a, 1b, 1c, 1d) insbesondere zur Befestigung von einer Auskleidung, zum zumindest teilweisen Eingießen in ein unter Verwendung einer Schalung (6) gegossenes Betonelement (15), wobei die Halterung (1, 1a, 1b, 1c, 1d) mit einer Außenfläche (7, 7a, 7b) auf die zu der Schalung (6) weisenden Oberfläche des Betonelements 15 ausgerichtet ist, insbesondere zur Anwendung im Tunnelbau und Ingenieurbau. Erfindungsgemäß wird eine Halterung (1, 1a, 1b, 1c, 1d) zum Eingießen in ein Betonelement (15) bereitgestellt, die zur Vorbereitung und während des Betoniervorgangs einfach handhabbar ist und unter deren Verwendung eine Auskleidung einfach an dem Betonelement (15) befestigbar ist. Erreicht wird dies dadurch, dass eine Befestigungsvorrichtung zur lösbaren Befestigung der Halterung (1, 1a, 1b, 1c, 1d) an der Schalung (6) vorgesehen ist, wobei die Befestigungsvorrichtung ein mit der Schalung (6) zusammenwirkendes Halteteil und ein an der Außenfläche (7, 7a, 7b) der Halterung (1, 1a, 1b, 1c, 1d) angeordnetes Klemmelement aufweist, wobei das Klemmelement mit dem Halteteil zusammenwirkt.
Patent WO-2012098159-A2 (WO)
Title: Elektrochemischer energiespeicher und verfahren zur bestimmung dessen temperatur
Inventor: SCHADE WOLFGANG
Filed: 2012-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrochemischen Energiespeicher (2), enthaltend eine Zellenanordnung (20) mit mindestens einer elektrochemischen Zelle (200) und Temperaturerfassungsmitteln (100), welche mindestens eine Information über die Temperatur zumindest einer elektrochemischen Zelle (200) bereitstellen, wobei die Temperaturerfassungsmittel (100) zumindest einen faseroptischen Sensor (120) enthalten und ein faseroptischer Sensor dazu eingerichtet ist, die Temperatur einer Mehrzahl von elektrochemischen Zellen (200) zu erfassen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Bestimmung der Temperatur zumindest einer Zelle (200) eines eine Zellenanordnung (20) enthaltenden elektrochemischen Energiespeichers (2), welches die folgenden Schritte enthält: Einbringen eines faseroptischen Sensors (120) in den elektrochemischen Energiespeicher (2), Einkoppeln eines optischen Auslesesignals in den faseroptischen Sensor (120), Erzeugen eines optischen Antwortsignals im faseroptischen Sensor (120) und Auslesen des optischen Antwortsignals aus dem faseroptischen Sensor (120), wobei das optische Antwortsignal Information der Temperatur von zumindest zwei Zellen (200) enthält.
Patent WO-2012150098-A2 (WO)
Title: Composition for keratin fibers
Inventor: MEUSER ALEXANDRA
IPC: A61K8/49
Filed: 2012-03-30
Abstract: Present invention relates to a composition for keratin fibers especially for human hair comprising glycylglycine and/or its derivatives, an aromatic sulphonic acid and/or its salts and an anionic polymer for improving cosmetic properties of hair such as volume, body, elasticity and curl retention.
Patent WO-2013000785-A2 (WO)
Title: Procédés et dispositifs permettant d'équilibrer un groupe d'utilisateurs dans un système de transport de fluide
Inventor: LEDERLE NORBERT
IPC: F24D19/10
Filed: 2012-06-20
Abstract: L'invention concerne l'équilibrage (S3) d'un groupe d'utilisateurs dans un système de transport de fluide dans lequel chaque utilisateur est muni d'une soupape de régulation motorisée servant à réguler le débit traversant chaque utilisateur. L'invention consiste à mémoriser (S2) pour chaque utilisateur des données caractéristiques qui définissent une position respective de la soupape de régulation concernée pour des débits théoriques traversant chaque utilisateur. Un débit total effectif traversant le groupe d'utilisateurs est déterminé (S32) au moyen d'un capteur de débit commun, et un facteur d'équilibrage est défini (S34) sur la base dudit débit total affectif et de la somme des débits théoriques souhaités traversant les utilisateurs. La définition (S31) de la position des soupapes de régulation concernées sur la base des données caractéristiques et du facteur d'équilibrage permet de réaliser un équilibrage dynamique des utilisateurs.
Patent WO-2013189613-A2 (WO)
Title: Leistungsmanagement bei einem energieverteilungsnetz
Inventor: HEID GUENTER
Filed: 2013-02-13
Abstract: Leistungsmanagement bei einem Energieverteilungsnetz Die Erfindung betrifft eine Anordnung zu einem Leistungsmanagement bei einem Energieverteilungsnetz, ein Verfahren für ein Leistungsmanagement bei einem Energieverteilungsnetz sowie eine Anordnung zur Durchführung des Verfahrens für ein Leistungsmanagement bei einem Energieverteilungsnetz. Um eine kontinuierliche Korrektur und dynamische Stützung eines Energieverteilungsnetzes (2) bzw. bei einem Energieverteilungsnetz (2) zu ermöglichen, sieht die Erfindung eine Einrückspeiseeinheit (3) sowie eine Steuereinheit (4) vor. Die Steuereinheit (4) ist dazu ausgebildet, um einen aktuellen Netzistzustand zu erfassen und in Abhängigkeit des erfassten Netzistzustands eine Energieabgabe oder Energieaufnahme (Energieabgabe/-aufnahme, Energieeinrückspeisung) der Einrückspeiseeinheit (3) zu veranlassen.
Patent WO-2013152965-A2 (WO)
Title: Photovoltaische dünnschichtsolarmodule sowie verfahren zur herstellung solcher dünnschichtsolarmodule
Inventor: PROBST VOLKER
IPC: H01L27/142
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betriff photovoltaische Dünnschichtsolarmodule, in einer ersten Ausführungsform umfassend, insbesondere in dieser Reihenfolge, mindestens eine Substratschicht, mindestens eine, insbesondere an der Substratschicht unmittelbar anliegende, Rückelektrodenschicht, mindestens eine, insbesondere an der Rückelektrodenschicht und/oder der Substratschicht unmittelbar anliegende, leitfähige Barriereschicht, mindestens eine, insbesondere an der Barriereschicht unmittelbar anliegende, Kontaktschicht, insbesondere Ohm'sche Kontaktschicht, mindestens eine, insbesondere an der Kontaktschicht unmittelbar anliegende, Halbleiterabsorberschicht, insbesondere Chalkopyrit- oder Kesterit-Halbleiterabsorberschicht, gegebenenfalls mindestens eine, insbesondere an der Halbleiterabsorberschicht unmittelbar anliegende, erste Pufferschicht, enthaltend oder im Wesentlichen aus CdS oder einer CdS-freien Schicht, insbesondere enthaltend oder im Wesentlichen aus Zn(S, OH) oder In 2 S 3 , und/oder gegebenenfalls mindestens eine, insbesondere an der Halbleiterabsorberschicht oder der ersten Pufferschicht unmittelbar anliegende, zweite Pufferschicht, enthaltend und im Wesentlichen aus intrinsischem Zinkoxid und/oder hochohmigem Zinkoxid, und mindestens eine, insbesondere an der Halbleiterabsorberschicht, der ersten Pufferschicht und/oder der zweiten Pufferschicht unmittelbar anliegende, transparente Frontelektrodenschicht, insbesondere enthaltend oder im Wesentlichen aus n-dotiertem Zinkoxid, wobei beabstandete erste, mit mindestens einem Isolatormaterial befüllte Strukturierungstrenngräben, welche benachbarte Solarzellen bis zur Substratschicht voneinander trennen, beabstandete zweite, mit mindestens einem leitfähigen Material befüllte oder versehene Strukturierungstrenngräben, welche sich bis zur Kontaktschicht oder bis zur Rückelektrodenschicht oder bis zur Barriereschicht, insbesondere bis zur Barriereschicht, erstrecken und jeweils benachbart zu einem befüllten ersten Strukturierungstrenngraben vorliegen, beabstandete dritte Strukturierungstrenngräben, welche sich bis zur Kontaktschicht oder bis zur Rückelektrodenschicht oder bis zur Barriereschicht, insbesondere bis zur Barriereschicht, erstrecken und jeweils benachbart zu einem zweiten Strukturierungsgraben, jenseits des ersten Strukturierungsgrabens, zu welchem der zweite Strukturierungstrenngraben benachbart ist, vorliegen, und mindestens eine leitfähige Brücke von mit einem leitfähigen Material befüllten oder mit einem solchen Material versehenen zweiten Strukturierungstrenngräben über benachbarte erste, mit dem Isolatormaterial befüllte Strukturierungstrenngräben zu der Frontelektrodenschicht der hierzu benachbarten Solarzelle sowie ein Verfahren zur Herstellung solcher Dünnschichtsolarmodule.
Patent WO-2014072104-A2 (WO)
Title: Integrierter orc-prozess an zwischengekühlten kompressoren zur erhöhung des wirkungsgrades und verringerung der erforderlichen antriebsleistung durch nutzung der abwärme
Inventor: AHMAD SUHEL
IPC: F01K25/08
Filed: 2013-09-17
Abstract: Integrierter ORC-Prozess an zwischengekühlten Kompressoren zur Erhöhung des Wirkungsgrades und Verringerung der erforderlichen Antriebsleistung durch Nutzung der Abwärme. Die Erfindung betrifft eine Energieumwandlungsanordnung (100) zur Umwandlung von thermischer Energie in mechanische Arbeit. Einem Kondensator (110) ist ein Arbeitsmedium in dampfförmigen Zustand zuführbar, wobei der Kondensator (110) eingerichtet ist das Arbeitsmedium mittels Abkühlens von dem dampfförmigen Zustand in einen flüssigen Zustand zu überführen. Ein Verdampfer (120) ist mit dem Kondensator (110) gekoppelt, so dass das Arbeitsmedium in dem flüssigen Zustand von dem Kondensator (110) dem Verdampfer (120) zuführbar ist. Der Verdampfer (120) ist derart an eine Verdichteranordnung (160) koppelbar, dass thermische Energie von einem zu verdichtendem Prozessfluid der Verdichteranordnung (160) an das Arbeitsmedium in dem Verdampfer (120) abgebbar ist, wobei der Verdampfer (120) eingerichtet ist das Arbeitsmedium mittels der thermischen Energie des Prozessfluids von dem flüssigen Zustand in den dampfförmigen Zustand zu überführen. Eine Turbine (130) zur Umwandlung von thermischer Energie in mechanische Arbeit ist mit dem Verdampfer (120) derart gekoppelt, dass das Arbeitsmedium von dem Verdampfer (120) der Turbine (130) zuführbar ist. Die Turbine (130) ist ferner mit dem Kondensator (110) gekoppelt, so dass das Arbeitsmedium von der Turbine (130) dem Kondensator (110) zuführbar ist.
Patent WO-2014118231-A2 (WO)
Title: Dye composition using at least one coupler of meta-aminophenol type in a medium comprising a fatty substance, processes and device
Inventor: SABELLE STÉPHANE
IPC: A61K8/41
Filed: 2014-01-29
Abstract: The present invention relates to a composition for dyeing keratin fibres, in particular human keratin fibres such as the hair, comprising one or more fatty substances, one or more surfactants, one or more oxidation bases, one or more particular couplers of meta-aminophenol type and one or more basifying agents, the fatty substance content in the dye composition representing in total at least 15 % by weight relative to the total weight of the said composition. The invention also relates to a dyeing process using such a composition, and also to multi-compartment devices suitable for performing the said process.
Patent WO-2014191196-A2 (WO)
Title: Discharging of material excavated in underground workings
Inventor: OBERDORFER RALF
Filed: 2014-05-13
Abstract: With a device for the conveying of material excavated in underground workings in a mine road stretch driven in particular in accordance with the room-and-pillar method, comprising a belt conveyor system which comprises an endless conveyor belt (17), and comprising a conveyor section which is continually extendible along a conveyor stretch in step with the rate of advance, the belt conveyor comprises in the conveyor stretch at least one first support device (7), movable in the longitudinal direction of the conveyor stretch, for the endless conveyor belt (17) and a plurality of inter- coupled conveyor belt vehicles (9, 15), movable in the longitudinal direction of the conveyor stretch, which in each case carry support elements for the endless conveyor belt (17). Arranged between the first support device (7) and the plurality of conveyor belt vehicles (9, 15) is a second movable support device (8) for the endless conveyor belt (17), which is coupled to the first support device (7), comprising guide means for the introduction of conveyor belt vehicles (9, 15) into the conveyor stretch from a position arranged next to the conveyor stretch, wherein at least one part quantity of the conveyor belt vehicles (9, 15) arranged in the conveyor stretch are guided in inter- coupled movable guide frame elements (10) in the longitudinal direction of the conveyor stretch.
Patent WO-2014202610-A2 (WO)
Title: Bielle ayant une tête de bielle sans palier
Inventor: MORAIS VIVIANE
IPC: F16C7/02
Filed: 2014-06-17
Abstract: L'invention concerne une bielle d'un moteur à combustion interne, qui comprend un alésage de grande dimension, et une surface d'alésage intérieure. La technique actuelle utilise des surfaces de palier de métal mou pour réduire l'usure et le frottement entre le diamètre interne de la bielle et la surface du tourillon de vilebrequin. La surface de palier de métal mou est un composant séparé du moteur. Dans cette invention, le diamètre intérieur d'extrémité de l'alésage de grande dimension est revêtu par une matière dure pour réduire ou éliminer l'usure. La matière dure est un métal ou alliage métallique appliqué sur le diamètre interne par un procédé de pulvérisation thermique. Une matière polymère relativement molle peut également être appliquée sur la surface de diamètre intérieur de l'alésage de bielle. Le polymère relativement plus mou agit comme première couche et parfois comme couche consommable, et est appliqué sur la couche dure de pulvérisation thermique. La couche de polymère est souvent utilisée conjointement avec la couche métallique pulvérisée. Le revêtement polymère peut être retiré par usure de la surface du diamètre interne; ce retard dans le contact de surface à surface sur la couche métallique pulvérisée a des effets avantageux sur la couche métallique pulvérisée. Le retard du contact de surface à surface entraînera habituellement une durée de vie de service plus longue du revêtement métallique pulvérisé.
Patent WO-2015071469-A2 (WO)
Title: Moteur à aimant permanent à démarrage en ligne utilisant un rotor hybride
Inventor: HEAD PHILIP
IPC: H02K19/14
Filed: 2014-11-17
Abstract: L'invention concerne un système de rotor pour un moteur de fond de trou comprenant un ensemble d'aimants permanents, un ensemble de conducteurs et une paire d'anneaux de conducteurs d'extrémité connectant l'ensemble de conducteurs. L'ensemble d'aimants permanents et l'ensemble de conducteurs sont sensiblement coaxiaux et présentent sensiblement la même étendue linéaire. L'ensemble d'aimants permanents peut être situé radialement vers l'intérieur depuis l'ensemble de conducteurs et peut être fourni par des barres conductrices individuelles.
Patent WO-2018172234-A2 (WO)
Title: Extraction de flux de données vidéo avancée et transmission vidéo multi-résolution
Inventor: SKUPIN ROBERT
IPC: H04N19/172
Filed: 2018-03-19
Abstract: L'invention concerne un concept pour une extraction de flux de données vidéo. Ledit concept est plus efficace, c'est-à-dire, par exemple, il permet de gérer plus efficacement un contenu vidéo d'un type inconnu du destinataire avec des vidéos de types différents se distinguant, par exemple, en termes de projection de plan hublot d'observation-à-image, etc., ou il réduit la complexité du processus d'extraction. En outre, l'invention concerne un concept grâce auquel une juxtaposition de différentes versions d'une scène vidéo, les versions se distinguant en termes de résolution de scène, peut être fournie plus efficacement à un destinataire.
Patent WO-2019122384-A2 (WO)
Title: Drehzahlsensor mit erhöhter auflösung und mehreren schaltschwellen
Inventor: ACKER HEINRICH
Filed: 2018-12-21
Abstract: Sensor zur Erfassung von Relativbewegungen zwischen einem Encoder, mit einem im Wesentlichen periodischen Maßstab und/oder Muster, und wenigstens einem Sensorelement, wobei der Sensor zumindest ein Sensorelement sowie eine Signalverarbeitungseinrichtung aufweist, wobei die Signalverarbeitungseinrichtung so ausgebildet ist, dass sie in Abhängigkeit des Sensorelementausgangssignals des Sensorelements ein Bewegungssignal bereitstellt, wobei die Signalverarbeitungseinrichtung so ausgelegt ist, dass sie zwei oder mehr Schaltschwellen hinsichtlich des wenigstens einen Sesorelementausgangssignals aufweist, wobei im Wesentlichen jeweils bei Über-und bei Unterschreiten einer Schaltschwelle durch das Sensorelementausgangssignal eine Bewegungsinformation erzeugt wird, welche bei der Erzeugung des Bewegungssignals berücksichtigt wird.
Patent WO-2023073046-A2 (WO)
Title: Means and methods for chronic wound healing
Inventor: RAVICHANDRAN KODIMANGALAM
Filed: 2022-10-26
Abstract: The present invention relates to the field of tissue regeneration, particularly the field of skin lesions such as wounds, more particularly chronic wounds. The invention provides wound healing compositions. Specifically, the invention provides molecules targeting the Slc7a11 transporter such as antibodies, shRNA, siRNA, locked nucleic acids, peptide nucleic acids and morpholinos for use to treat chronic wounds such as for example diabetic wounds.
Patent WO-2023139061-A2 (WO)
Inventor: FÄRBER ROBERT
IPC: B01D69/08
Filed: 2023-01-17
Abstract: L'invention concerne une structure fibreuse pour le refroidissement adiabatique, un dispositif de refroidissement adiabatique équipé de cette structure fibreuse, un procédé pour refroidir un milieu gazeux au moyen de la structure fibreuse et une utilisation de la structure fibreuse. La structure fibreuse comprend au moins une fibre creuse poreuse constituée d'un matériau plastique hydrophobe, cette ou ces fibres creuses présentant une paroi périphérique comportant plusieurs pores et un espace intérieur de fibre creuse défini par la paroi périphérique, lequel est conçu pour être rempli et/ou traversé par un liquide, éventuellement de l'eau, et est en communication fluidique avec les pores. Les pores sont conçus pour empêcher le liquide de sortir à l'état liquide par les pores de la fibre creuse de l'intérieur de la fibre vers l'extérieur de la fibre creuse et pour permettre au liquide de s'évaporer dans les pores à une limite de phase entre le liquide et le milieu gazeux en produisant du froid dû à l'évaporation et de sortir à l'état gazeux de l'intérieur de la fibre creuse à l'extérieur de la fibre creuse en passant par les pores de la fibre creuse.
Patent WO-2008155439-A2 (WO)
Inventor: CALVO RODRIGUEZ MARTA MARIA
IPC: A23L1/30
Filed: 2008-06-18
Abstract: La presente invención describe el procedimiento de fabricación de productos cárnicos y de la pesca, frescos, cocidos y madurados, enriquecidos en licopeno mediante la adición de piel de tomate seca y molida procedente del subproducto de la industria de fabricación de productos derivados del tomate y del excedente agrícola de la producción de tomate fresco. En todos los casos, las características sensoriales del producto obtenido son aceptables. La invención se enmarca en el área de alimentos enriquecidos con compuestos bioactivos y es también aplicable a productos de reducido aporte calórico o bajos en grasa.
Patent WO-2011012765-A2 (WO)
Title: Procédé d'obtention d'un matériau composite nanostructuré à matrice céramique et mécanisable par électroérosion, produit pouvant être obtenu au moyen dudit procédé
Inventor: MOYA CORRAL JOSE SERAFIN
Filed: 2010-07-30
Abstract: La présente invention concerne un procédé d'obtention d'un matériau composite céramique/semiconducteur/métal nanostructuré et mécanisable par électroérosion (EDM). On utilise, en tant que matériaux de départ: une céramique ayant une taille de particule nanométrique, un semi-conducteur présentant une taille de particule nanométrique, et un sel métallique utilisé en tant que précurseur du métal correspondant. Le procédé comprend les étapes suivantes: a) préparation d'un matériau en poudre de céramique/oxyde métallique par calcination d'une poudre sèche obtenue à partir d'une suspension homogène constituée de la céramique et du sel métallique précurseur de métal; b) ajout du semi-conducteur à la poudre obtenue lors de l'étape précédente; c) broyage, homogénéisation, séchage et tamisage de la poudre résultante obtenue lors de l'étape précédente; d) traitement thermique dans une atmosphère réductrice de la poudre obtenue lors de l'étape précédente; et e) formage et frittage de la poudre de l'étape précédente.
Patent WO-2005048800-A2 (WO)
Title: Textile product providing a fresh feeling for a skin by contact therewith
Inventor: BRET BRUNO
IPC: A61K8/37
Filed: 2004-11-09
Abstract: The invention relates to a textile product providing a fresh feeling for a skin by contact therewith. The inventive product is characterised in that it comprises on the surface thereof at least partly one type of agent in a quantity ranging from 0.1 to 20 g/m<2> which contains one type of fat acid ester or a mixture of fat acid esters whose carbon chain is C10-C14 and an alcohol whose carbon chain is C10-C14. In particular, said agent is fusible at a temperature ranging from 20 to 37 DEG C and comprises at least 60 % by weight of said ester or esters, the rest being selected from solvents, fat acid esters, fat alcohols or mineral oils. More specifically, the agent comprises at least one type of dodecanoic acid dodecyl ester.
Patent WO-2008009787-A2 (WO)
Title: Nozzle with adjustable-delivery rotary jet
Inventor: GUERINEAU STEPHANE
Filed: 2007-06-27
Abstract: The invention relates to a nozzle (1) with a rotary jet, of the type formed of a static envelope (2) delimiting an open cavity (3) housing an injector (4) in which one end (4A) of the injector is driven in a circular path within a widened section (2A) of the envelope (2) under the effect of a fluid pressure with tangential delivery acting on said injector (4) while the other end (4B) of this injector (4) is housed in the opening (5) of the cavity (3) which is shaped in the form of a concave seat allowing the precessing movements of the injector (4). This nozzle is characterized in that it comprises, on the fluid inlet side, a static bushing (6) closed at its injector end (6A) by a transverse wall (7), the bushing body (6) having, near said transverse wall (7), radial orifices (8) that are directed in such a way as to generate, within the cavity (3) of the envelope (2), a swirling fluid flow that transmits its movement to the injector (4), said radial orifices (8) of the bushing (6) being regulated in terms of delivery by means of a controlled shutter (9).
Patent WO-2007083072-A2 (WO)
Title: Adhesion promoter intended for application to a thermoplastic elastomer polymer substrate and corresponding processes for surface treatment and adhesive assembly
Inventor: LINEMANN REINHARD
Filed: 2007-01-23
Abstract: Use, as adhesion promoter intended for application to the surface of a substrate S1 made of thermoplastic elastomer polymer TPE which comprises a chain formed of an alternation of hard segments and of soft segments, for the purpose of the adhesive assembly of the said substrate S1 with another substrate S2, of at least one solvent of the hard segments and/or of the soft segments of the said thermoplastic elastomer polymer TPE.
Patent WO-2008087317-A2 (WO)
Title: Peripheral security device
Inventor: DUMONT DENIS
IPC: G06F21/71
Filed: 2007-12-14
Abstract: The invention relates to a peripheral security device (10) adapted to be physically connected to a host terminal (14) having at least one driver software (16) installed thereon for establishing a communication between said host terminal and a peripheral device with a human interface (13). The security peripheral device includes a micro-processor (12) for sending security data to the terminal during a communication with said terminal. It is characterised in that the communication between the security peripheral device and the host terminal is managed at the terminal through the driver software, and in that it simulates a communication between the peripheral device with a human interface and the host terminal.