baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017103625-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für SIM-basierte Authentifizierung von Nicht-SIM-Geräten
IPC: H04W12/06
Filed: 2017-03-22
Abstract: Server, der kommunikativ mit einem Wi-Fi-Netz gekoppelt ist, wobei der Server umfasst: einen Prozessor, der mit einer Kommunikationseinheit gekoppelt und dafür eingerichtet ist, zu bewirken, dass der Server: über die Kommunikationseinheit eine Zugangsanforderung nach Zugang zu dem Wi-Fi-Netz von einem Nicht-SIM-Gerät empfängt; und als Antwort auf die Zugangsanforderung dem Nicht-SIM-Gerät Zugang zu dem Wi-Fi-Netz ermöglicht, indem eine Fähigkeit eines zugehörigen SIM-fähigen Geräts zu Zugang zu dem Wi-Fi-Netz für das Nicht-SIM-Gerät emuliert wird, als ob das Nicht-SIM-Gerät das zugehörige SIM-fähige Gerät war.
Patent DE-202018000285-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpen-System
IPC: F04D19/04
Filed: 2018-01-18
Abstract: Vakuumpumpen-System mit
 mindestens zwei miteinander in Reihe verbundenen Kammern (10, 12, 30, 38),
 einer mit der zweiten Kammer (12) verbundenen Vakuumpumpe (18, 50) und
 einer mit der ersten Kammer (10) verbundenen mehrstufigen Vakuumpumpe (24),
 wobei ein Auslass (20, 54) der Vakuumpumpe (18, 50) mit einem Haupteinlass (22) der mehrstufigen Vakuumpumpe (24) und ein Auslass (25, 56) der ersten Kammer (10) mit einem Zwischeneinlass (26) der mehrstufigen Vakuumpumpe (24) verbunden ist.
Patent DE-202018100759-U1 (DE)
Title: Ausklappbare und einklappbare Schreibfläche
IPC: B60N2/75
Filed: 2018-02-12
Abstract: Ausklappbare Armlehnen-Schreibbaugruppe, umfassend:eine Armlehne;eine Schreibfläche; undein Brückenbildungsteil, das die Schreibfläche mit der Armlehne verbindet;wobei das Brückenbildungsteil in Bezug auf die Armlehne und die Schreibfläche schwenkbar ist, um die Schreibfläche um 180° aus einer Aufbewahrungskonfiguration in eine ausgeklappte Konfiguration über einer Oberfläche der Armlehne zu schwenken.
Patent DE-202018103588-U1 (DE)
Title: Operations-Hilfsmittel
IPC: A61L15/28
Filed: 2018-06-25
Abstract: Operations-Hilfsmittel (1, 10) aus Baumwolle für minimalinvasive Operationen, das aufweist:ein Baumwoll-Gewebe (1) aus medizinischer Qualität mit einem Röntgenkontrast-Band (3),wobei das Baumwoll-Gewebe (2) mehrlagig verarbeitet und durch ein Fadenmaterial (5, 14) verfestigt ist.
Patent DE-202018104503-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abtragen von Bauwerkstoff
IPC: B28D1/18
Filed: 2018-08-06
Abstract: Vorrichtung zum Abtragen von Bauwerkstoff mit einer um eine Mittellängsachse drehbaren Abtragseinheit (112), die als Abtragwerkzeuge wenigstens eine Gruppe von Radialschlagscheiben (121) aufweist, die mit radialem Spiel an einer Radialscheibenlagerachse (218) angebracht sind, die parallel zu der Mittellängsachse ausgerichtet und in einem radialen Abstand von der Mittellängsachse angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Schrägschlagscheibe (124) vorhanden ist, die mit einem axialen Abstand von einer randseitigen Radialschlagscheibe (121) angeordnet und mit radialem Spiel an einer Schrägscheibenlagerachse (212) abgebracht ist, wobei die Schrägscheibenlagerachse (212) unter einem Ausstellwinkel (204) winklig zu der Radialscheibenlagerachse (218) ausgerichtet ist.
Patent DE-202019001331-U1 (DE)
Title: Humusheizung, baulicher Körper zur Herstellung von Humus und Energiegewinnung aus der Verrottungswärme
IPC: C05F17/02
Filed: 2019-03-21
Abstract: Humus - Heizung zur Herstellung von Humusboden und Energiegewinnung durch die Verrottungswärme für die Nutzung von Heizung (Wandflächenheizung, Sockelleistenheizung) und Warmwasser. dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmetauscher (PE-, Aluverbundrohr, oder Kupferrohr) senkrecht im Korpus für die Biomasse angeordnet sind.
Patent DE-202019103366-U1 (DE)
Title: Container mit einer Verdichtereinheit
IPC: B65F1/14
Filed: 2019-06-14
Abstract: Container (1) mit einer Verdichtereinheit (10), um Pressgut zu verdichten und in einen Innenraum des Containers (1) zu transportieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdichtereinheit (10) eine horizontal verfahrbare Lade (11) mit einem Boden (111) und einer Stirnwand (113) aufweist, die aus einer Beladeöffnung des Containers (1) ausfahrbar ist, wobei die Stirnwand in einem eingefahrenen Zustand der Lade (11) die Beladeöffnung zumindest teilweise verschließt.
Patent DE-202019105778-U1 (DE)
Title: Elektrisches Grillgerät
IPC: A47J37/06
Filed: 2019-10-18
Abstract: Elektrisches Grillgerät mit einer Garfläche für die Lebensmittelgarung, welche Garfläche zumindest zwei nebeneinanderliegende Heizzonen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - jeder Heizzone ein erstes elektrisches Heizelement (8) zum Erwärmen der Garfläche in dieser Heizzone (H 1 , H 2 ) zugeordnet ist,
 - in einer Teilmenge der Heizzonen (H 1 ) ein zweites Heizelement (9) zum Verstärken der Heizleistung in dieser Heizzone (H 1 ) mit einer solchen Leistungsaufnahme angeordnet ist, die vorzugsweise zumindest derjenigen eines ersten Heizelementes (8) einer anderen Heizzone (H 2 ) entspricht und
 - das Grillgerät (1) über eine Heizelementumschaltung verfügt, damit beim Einschalten eines zweiten Heizelementes (9) in einer Heizzone (H 1 ) mit zwei Heizelementen (8, 9) eine der Leistungsaufnahme des eingeschalteten oder einzuschaltenden zweiten Heizelementes (9) entsprechende Leistung an ersten Heizelementen (8) in einer oder in mehreren anderen Heizzonen (H 1 ) ausgeschaltet werden bzw. deren Einschalten gesperrt wird.
Patent DE-202019107050-U1 (DE)
Title: Fettstammzellentrennvorrichtung
IPC: B01D57/00
Filed: 2019-12-17
Abstract: Fettstammzellentrennvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Fettstammzellentrennvorrichtung einen Sockel, einen Klappmechanismus, einen Reagenzglas-Befestigungsrahmen und mehrere Reagenzgläser umfasst, wobei eine Verbindungsstange auf dem Sockel gesetzt wird, wobei ein Durchgangsloch an der Verbindungsstange vorgesehen ist; wobei der Klappmechanismus einen Klappmotor und eine Drehwelle umfasst, wobei der Klappmotor sich an einer Seite der Verbindungsstange befindet, wobei sich die Abtriebswelle des Klappmotors durch ein Ende des Durchgangslochs verläuft und an einem Ende der Drehwelle befestigt ist, wobei das andere Ende der Drehwelle mit einer ersten Schnalle-Struktur versehen ist; wobei der Reagenzglas-Befestigungsrahmen eine Trennplatte umfasst, wobei ein Ende der Trennplatte mit einer zweiten Schnalle-Struktur versehen ist, die an der ersten Schnalle-Struktur verrastbar verbunden sein kann; wobei die Trennplatte auch mit mehreren an die Reagenzgläser angepassten Bajonetten versehen ist, wobei im Bajonett jeweils ein Innengewinde vorgesehen ist; wobei an der Öffnung des Reagenzglases sich ein Verschlussstopfen befindet, wobei eine äußere Seitenwand an der Öffnung des Reagenzglases mit einem dem Innengewinde entsprechenden Außengewinde versehen ist, wobei eine Flüssigkeitsausstoßöffnung am Boden des Reagenzglases vorgesehen ist; wobei ein horizontaler Wärmedämmschüttler ebenfalls am Sockel vorgesehen ist, und wobei der horizontale Wärmedämmschüttler innen mit einer Montagewelle versehen ist, wobei die Montagewelle mit der ersten Schnalle-Struktur versehen ist.
Patent DE-202020000708-U1 (DE)
Title: Segment-Saugboden für Laborlysimeter
IPC: G01N33/18
Filed: 2020-02-20
Abstract: Segment-Saugboden für Laborlysimeter dadurch gekennzeichnet, dass die Grundfläche des Laborlysimeter-Saugbodens in mehrere beprobte Areale unterteilt ist und so die Wassermengen und Lösungskonzentrationen in einer räumlich höheren Auflösung ermittelt werden können.
Patent DE-202020002218-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterdrücken einer Begleitvegetation einer bevorzugten Pflanze
IPC: A01G7/00
Filed: 2020-05-19
Abstract: Vorrichtung (100; 200; 300) zum Unterdrücken einer Begleitvegetation (103; 203; 303) einer bevorzugten Pflanze (102; 202; 302), die in einen Erdboden (104; 204; 304) gepflanzt ist und mindestens eine aus dem Erdboden (104; 204; 304) in einer Wachstumsrichtung austretende Sprossachse (105; 205; 305) aufweist, mit:
 - einem ersten Abschnitt aus einem wasserdurchlässigen flächenförmigen Gebilde (109; 209; 309), der ein Loch (106; 206; 306) zum Durchtritt der mindestens einen Sprossachse (105; 205; 305) aufweist und eine Fläche zum Bedecken eines Gebiets in einer radialen Richtung, die senkrecht zu der Wachstumsrichtung ist, um das Loch (106; 206; 306) herum besitzt;
 - einem zweiten Abschnitt (110; 210; 310), der die Fläche des ersten Abschnitts in einer polaren Richtung, die senkrecht zu der Wachstumsrichtung und der radialen Richtung ist, mindestens teilweise umschließt und mindestens ein vorgegebenes Gewicht aufweist, derart, dass das wasserdurchlässige flächenförmige Gebilde (109; 209; 309) in Richtung des Erdbodens (104; 204; 304) gegen die Wachstumsrichtung verformungsfest gehalten wird, um die Begleitvegetation (103; 203; 303) effektiv zu unterdrücken.
Patent DE-202020002586-U1 (DE)
Title: Elektronischer Knotenpunkt (Hub) als Ergänzung zu Gitarrenverstärkern
IPC: G10H1/00
Filed: 2020-06-13
Abstract: Elektronischer Knotenpunkt (Hub) als Ergänzung zu Gitarrenverstärkern dadurch gekennzeichnet, dass primäre Signal-Ein- und Ausgänge wie• Instrumenteneingang (Gitarreneingang)• „Send“ des Effekt-Einschleifweges• „Return“ des Effekt-Einschleifweges direkt am elektronischen Kontenpunkt in Form von Anschlussbuchsen vorliegen.
Patent DE-202020102641-U1 (DE)
Title: Rechteckige Tafel mit einem Tafelblatt
IPC: A47B97/04
Filed: 2020-05-11
Abstract: Rechteckige Tafel mit einem Tafelblatt (2), wobei an einer ersten Seite (3) und an einer zweiten, der ersten Seite gegenüberliegenden Seite (4) des Tafelblattes (2), Einrichtungen zur Drehlagerung jeweils einer Papierrolle (11, 12) vorgesehen sind, so dass der mittlere Teilabschnitt einer Papierbahn (13), deren Endabschnitte auf den Papierrollen (11, 12) aufgewickelt sind, sich plan auf dem Tafelblatt (2) aufliegend von der ersten zur zweiten Seite des Tafelblattes (2) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass an einer dritten Seite (5) Mittel (23, 24) vorhanden sind, um die Tafel (1) lösbar an einem Möbel (25) zu befestigen.
Patent DE-202021001466-U1 (DE)
Title: Bandage und insbesondere eine Pferdebandage
IPC: A61F13/06
Filed: 2021-04-21
Abstract: Bandage und insbesondere Pferdebandage (2) mit einem Wickelabschnitt, der sich von einem Bandagenanfang (2.1) zu einem Bandagenende (2.2) erstreckt, zum Umwickeln eines Pferdebeines und einem am Bandagenende (2.2) angeordneten Verschlussband (2.5), mit einem auf dem Wickelabschnitt wickelaußenseitig angeordneten Klettverschluss (2.6.1), der circa 5 cm bis 60 cm beabstandet von Bandagenende (2.2) angeordnet ist und einem am Verschlussband (2.5) wickelinnenseitig angebrachten Klettverschlussgegenstück (2.6.2), wobei der Klettverschluss (2.6.1) und das Klettverschlussgegenstück (2.6.2) miteinander lösbar verbunden sind um die Bandage zu befestigen und zu lösen, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl am Verschlussband (2.5) als auch am Bandagenende (2.2) jeweils zumindest ein Druckknopf (2.7) angeordnet ist, der zumindest ein weiteres lösbares Verbindungsmittel ausbildet.
Patent DE-202021001754-U1 (DE)
Title: Trennbare Schraubverbindung zwischen Gitarren-/Bassverstärker und Lautsprecherbox
IPC: H04R1/02
Filed: 2021-03-24
Abstract: Trennbare Verbindung von Gitarren-/Bassverstärker und Lautsprecherbox, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine in der Lautsprecherbox angebrachte Handradschraube mittels Handkraft in die im Gitarren-/Bassverstärker eingelassene Gewindemutter gedreht wird.
Patent DE-202021100632-U1 (DE)
Title: Kabelkanal und Bearbeitungslade für einen Kabelkanal
IPC: H02G3/04
Filed: 2021-02-09
Abstract: Bearbeitungslade für einen Kabelkanal, dadurch gekennzeichnet, dass die Bearbeitungslade sowohl als Schneidlade, als auch als Bohrlehre ausgebildet ist.
Patent DE-202021103493-U1 (DE)
Title: Solarlampe
IPC: F21V21/116
Filed: 2021-06-30
Abstract: Eine Art von Solarlampe, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie Folgendes umfasst:
 Sockel (1);
 Lichtquelle (3); Lichtquelle (3), ausgerüstet am Sockel (1), für die Lichtabgabe;
 Stromversorgungsmodul; Stromversorgungsmodul, für die Stromversorgung der Lichtquelle (3);
 Lampenschirm (2); An dem Sockel rastet der Lampenschirm (2) ein, von dem die Lichtquelle(3) und das Stromversorgungsmodul umhüllt sind. Und eine Vielzahl von Lichtführungselementen (21) sind an dem Lampenschirm (2) ausgerüstet, damit die Lichtstrahlen von der Lichtquelle (3) geführt werden.
 Solarpanel (5); Der Solarpanel (5) ist an dem Lampenschirm (2) vorgesehen, um Sonnenenergie in elektrische Energie umzuwandeln, die umgewandelte elektrische Energie an das genannte Stromversorgungsmodul zu liefern und dort zu speichern.
Patent DE-202021104025-U1 (DE)
Title: Aufprallpufferstruktur und damit ausgestatteter Kindersitz
IPC: B60R21/04
Filed: 2021-07-28
Abstract: Aufprallpufferstruktur, die an einer Rückenlehne (10) eines Kindersitzes (1) angeordnet ist, wobei die Aufprallpufferstruktur einen ersten Pufferabschnitt (40) aufweist, der an einer äußeren lateralen Oberfläche (11) der Rückenlehne (10) angeordnet ist und aus der äußeren lateralen Oberfläche (11) herausragt.
Patent DE-202021106338-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschluss eines elektrischen Installationsgeräts
IPC: H02G3/16
Filed: 2021-11-19
Abstract: Vorrichtung zum Anschluss eines elektrischen Installationsgeräts an ein Flachkabel in einer Gebäudeinstallation in Ständerbauweise umfassend eine Tragplatte (2) und eine Hohlwanddose (3), die an ihrem der Tragplatte (2) abgewandten Ende eine Kontaktplatte (4) aufnimmt, und eine Grundplatte (5) vorgesehen ist, die das Flachkabel (6) aufnimmt, welches in montiertem Zustand zwischen der Kontaktplatte (4) und der Grundplatte (5) geklemmt gehalten ist.
Patent DE-202022103742-U1 (DE)
Title: Vorwärtsschub-Klemmantriebsmechanismus
IPC: A61N7/02
Filed: 2022-07-05
Abstract: Vorwärtsschub-Klemmantriebsmechanismus, der in einem Gehäuse (11) eines chirurgischen Instruments angeordnet ist, gekennzeichnet durch 
 einen Auslöser (16), dessen Schwenkwelle an dem Gehäuse (11) angeordnet ist, um eine Antriebskraft zu erzeugen;
 ein horizontales Joch (19), das in dem Gehäuse (11) horizontal gleitet, dessen proximales Ende elastisch mit dem Gehäuse (11) verbunden ist;
 eine Kraftübertragungspleuelstange (22), deren Schwenkwelle in dem Gehäuse (11) angeordnet ist und deren beide Enden jeweils mit der Skalpellstangenanordnung des chirurgischen Instruments und dem distalen Ende des horizontalen Jochs (19) verbunden sind;
 einen Gleitblock (18), wobei der Gleitblock (18) durch den Auslöser (16) angetrieben wird, um auf dem horizontalen Joch (19) zu gleiten, wobei das proximale Ende des Gleitblocks elastisch mit dem horizontalen Joch (19) verbunden ist und eine horizontale Antriebskraft für das horizontale Joch (19) erzeugt;
 und eine Kupplungsstange (17), deren zwei Enden jeweils mit dem Auslöser (16) und dem Gleitblock (18) angelenkt sind, wobei die durch den Auslöser (16) erzeugte Antriebskraft über die Kupplungsstange (17) auf den Gleitblock (18) übertragen wird, so dass durch die Kraftübertragungspleuelstange (22) das horizontale Joch (19) und die Skalpellstangenanordnung lineare Bewegungen in entgegengesetzten Richtungen erzeugen.
Patent DE-202022105030-U1 (DE)
Title: Orale Tablette
IPC: A61P19/10
Filed: 2022-09-07
Abstract: Orale Tablette, umfassend:
 einen Tablettenkörper (10), der eine Mischung aus einer Vielzahl von Pulvern ist, die eine Vielzahl von Hühnersternalknorpel-Hydrolysatpulvern (11), eine Vielzahl von Calciumcitratpulvern (12), eine Vielzahl von Mangostan-Extraktpulvern (13), eine Vielzahl von Kurkuma-Extraktpulvern (14), eine Vielzahl von Sojabohnen-Extraktpulvern (15) und eine Vielzahl von Lachsnasenknorpel-Extraktpulvern (16) umfasst; und
 eine Filmüberzugsschicht (20), die auf eine Außenfläche des Tablettenkörpers (10) aufgetragen ist.
Patent DE-202022106222-U1 (DE)
Title: Rennsimulator zur stufenlosen, schnellen und komfortablen Fahrerpositionseinstellung
IPC: A63F13/803
Filed: 2022-11-04
Abstract: Rennsimulator umfassend einen Rahmen (RA), ein Basisteil (BA), einen an das Basisteil (BA) angeschlossenen, einen Sitz (S) haltenden, Sitzarm (SA), einen an das Basisteil (BA) angeschlossenen, ein Lenkrad (L) haltenden, Lenkradarm (LA), einen an das Basisteil (BA) angeschlossenen, eine Pedalerie (P) haltenden, Pedalkonsolenarm (PA), wobei der Sitz (S), das Lenkrad (L) und die Pedalerie (P) bezüglich ihrer Position und/oder Raumlage verstellbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (S), das Lenkrad (L) und die Pedalerie (P) über jeweils einen elektrischen Aktuator (A) bezüglich ihrer Position und/oder Raumlage einstellbar sind, wobei der Rennsimulator (R) eine Bedieneinheit (B) mit einer Mehrzahl von Betätigungselementen zur Steuerung der jeweiligen elektrischen Aktuatoren (A) aufweist.
Patent DE-202023000475-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für lineare Längenmessung mit zweifarbigem Band
IPC: G01B3/1041
Filed: 2023-03-01
Abstract: Vorrichtung für lineare Längenmessung mit Band, umfassend eine Schale oder ein Gehäuse (3), die/das geeignet ist, ein aufgerolltes Maßband (2) aufzunehmen, wobei das Band aus der Schale (3) durch eine Öffnung (3A) dieser Letzteren herausziehbar ist, wobei das Maßband (2) gegenüberliegende Seiten (5, 6) aufweist, von denen mindestens eine eine Graduierung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die graduierte Seite (5, 6) des Maßbandes (2) mindestens drei Abschnitte (20, 21) von mindestens zwei verschiedenen Farben aufweist, die sich in der gleichen Reihenfolge nacheinander abwechseln.
Patent DE-202023001572-U1 (DE)
Title: Magnetischer universal Grundkörper für die modulare Befestigung von Haltern und Haken insbesondere für den Bereich der Pferdehaltung
IPC: A01K1/06
Filed: 2023-07-27
Abstract: Magnetischer universal Grundkörper für die modulare Befestigung von Haltern und Haken insbesondere für den Bereich der Pferdehaltung der dadurch gekennzeichnet ist, dass er aus einem hölzernen Grundkörper oder einem anderen Material, welches das Anschrauben von Haltern und Haken ermöglicht, besteht und einem eingelassenen Magneten, der das Anbringen an einer magnetischen Oberfläche ermöglicht.
Patent DE-202023101773-U1 (DE)
Title: Isolationsbehälter für temperaturempfindliche Güter, insbesondere für eine temperaturgeführte Lagerung und/oder einen temperaturgeführten Transport von Gütern
IPC: F25D31/00
Filed: 2023-04-06
Abstract: Isolationsbehälter (1) für temperaturempfindliche Güter, insbesondere für einen temperaturgeführten Transport von Gütern mit einem Grundkörper (11), der mit einem Deckel (10) einen zur Aufnahme der Güter dienenden Innenraum umgibt, wobei der Innenraum entlang von Wänden (2, 3, 4, 5) des Isolationsbehälters (1) durch Vakuumisolationselemente (22, 36), nach außen thermisch isoliert ist, und mit einem zur Erzeugung eines Funktionszustands des Isolationsbehälters (1) im Bereich des Deckels (10) zum Innenraum zur Kühlung der im Innenraum (8) befindlichen Güter aufzunehmenden Kühlelement (39), dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlelement (39) mit Hilfe von Klammerelementen (41) am Deckel (10) verbindbar ist.
Patent DE-202023106918-U1 (DE)
Title: Nagelhärtungsgerät zum Schutz vor übermäßiger Exposition gegenüber ultravioletten Strahlen
IPC: A45D29/00
Filed: 2023-11-23
Abstract: Nagelhärtungsgerät zum Schutz vor übermäßiger Exposition gegenüber ultravioletten Strahlen, dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst:
 - ein Gehäuse mit einer Innenkammer, wobei die Innenkammer eine obere Oberfläche, eine linke Oberfläche, eine rechte Oberfläche und eine seitliche Öffnung für den Zugang für ein Objekt umfasst;
 - ein erstes lichtemittierendes Modul, das an einem vorderen Ende der oberen Oberfläche vorgesehen ist;
 - ein zweites lichtemittierendes Modul, das an einem hinteren Ende der oberen Oberfläche vorgesehen ist;
 - einen ersten Steuerteil zum Steuern des ersten lichtemittierenden Moduls, um Licht zu emittieren, und des zweiten lichtemittierenden Moduls, um kein Licht zu emittieren; und
 - einen zweiten Steuerteil zum Steuern des zweiten lichtemittierenden Moduls, um Licht zu emittieren, und des ersten lichtemittierenden Moduls, um kein Licht zu emittieren.
Patent DE-212010000001-U1 (DE)
Title: Profilschlüssel für Zylinderschlösser
IPC: E05B19/02
Filed: 2010-02-18
Abstract: Schlüssel zur Verwendung in einem Zylinderschloss mit einem drehbaren Schließzylinder, der eine profilierte Schlüsselnut aufweist, wobei der Schlüssel umfasst: – ein längliches, im Wesentlichen flaches Schlüsselblatt mit einer längs laufenden Profilrille (122), die sich entlang wenigstens eines Teils der Länge des Schlüsselblattes erstreckt, wobei eine Innenwand (124) der Rille im Wesentlichen parallel zu einer Seitenfläche (123) des flachen Schlüsselblattes ist, – wobei die längs laufende Profilrille (122) einen hinterschnittenen Abschnitt (129) benachbart zu und innerhalb eines Gratabschnittes (128) des Schlüsselblattes aufweist, wobei die Außenseite des Gratabschnittes einen Teil der Seitenfläche (123) des Schlüsselblattes bildet und die Innenseite des Gratabschnittes der Innenwand (124) der Rille zugewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der hinterschnittene Abschnitt der längs laufenden Profilrille an seinem innersten Teil innerhalb des Gratabschnittes (128) zu einer längs laufenden Tasche (135) erweitert ist, welche gegenüberliegende Seitenwandabschnitte (132, 133) und eine unterste quer verlaufende Stirnwand (134), welche...
Patent DE-212019000314-U1 (DE)
Title: Stabilisierte Emulsionen mit säurehaltigen Mitteln
IPC: A61Q1/06
Filed: 2019-06-12
Abstract: Lippenzusammensetzung in Form einer Glycerin-in-Öl-Emulsion, umfassend ein oder mehrere α-Hydroxysäuren.
Patent DE-212021000349-U1 (DE)
Title: Mikropüriermaschine
IPC: A47J43/044
Filed: 2021-12-20
Abstract: Mikropüriermaschine, umfassend:
 ein Gehäuse;
 eine Antriebswelle, die sich aus dem Gehäuse erstreckt;
 eine Schüsselanordnung, die einen oberen Bereich und einen unteren Bereich aufweist;
 eine Messeranordnung, die so ausgebildet ist, dass sie die Antriebswelle in Eingriff nimmt;
 eine Plattform, die eine obere Fläche beinhaltet, die mindestens einen Vorsprung aufweist, der so ausgebildet ist, dass er zumindest eine Vertiefung an einer unteren Fläche der Schüsselanordnung derart in Eingriff nimmt, dass eine Drehung der Schüsselanordnung relativ zur Plattform verhindert wird, wenn die Schüsselanordnung darauf angeordnet ist;
 wobei die Plattform von einer ersten Position in eine zweite Position relativ zum Gehäuse gedreht werden kann, wobei die Plattform einen ersten Abstand zwischen der Antriebswelle und der Schüsselanordnung in der ersten Position und einen zweiten Abstand zwischen der Antriebswelle und der Schüsselanordnung in der zweiten Position definiert,
 wobei der erste Abstand größer ist als der zweite Abstand, derart dass die Schüsselanordnung näher an der Antriebswelle angeordnet ist, wenn sich die Plattform in der zweiten Position befindet, als wenn sich die Plattform in der ersten Position befindet, wobei ein unteres Ende der Messeranordnung und der Antriebswelle so ausgebildet ist, dass es im oberen Bereich der Schüsselanordnung angeordnet ist, wenn sich die Plattform in der zweiten Position befindet.
Patent DE-212023000020-U1 (DE)
Title: Landschaftsbeleuchtungsstraßenlaterne
IPC: F21V21/36
Filed: 2023-04-21
Abstract: Landschaftsbeleuchtungsstraßenlaterne mit:
 einem Lampenmast (1), der mit einer Führungsschiene (2) ausgestattet ist; wobei innerhalb der Führungsschiene (2) eine Schiebevorrichtung (3) beweglich montiert ist; wobei die Schiebevorrichtung (3) mit einer Verriegelungseinrichtung versehen ist, die die Schiebevorrichtung (3) verriegelt; wobei an der Schiebevorrichtung (3) eine Koppelstange (4) angebracht ist; wobei an einer Seite der Koppelstange (4) eine Lampeneinheit (5) angebracht ist; wobei die Verriegelungseinrichtung einen Verriegelungsblock (6) umfasst, der auf der Schiebevorrichtung (3) montiert ist; wobei der Verriegelungsblock (6) durch ein erstes elastisches Element (7) mit der Schiebevorrichtung (3) verbunden ist; wobei auf dem Lampenmast (1) sich eine erste Verriegelungsnut (8) befindet, die auf den Verriegelungsblock (6) abgestimmt ist; und
 einem Zugseil (10), das mit dem Verriegelungsblock (6) verbunden ist, damit der Verriegelungsblock (6) durch Ziehen des Zugseils (10) aus der ersten Verriegelungsnut (8) gelöst werden kann.