baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AT-510450-B1 (AT)
Title: Spritzgiessmaschine für reinraumanwendungen
IPC: B29C45/17
Filed: 2011-10-10
Granted: 2014-12-15
Abstract: Beschrieben wird eine Spritzgießmaschine mit einer Einspritzeinheit (7) mit einem Zylinder (9) und einer Düse (12) sowie mit einer eine Düsenplatte (1) aufweisenden Schließeinheit Die Einspritzeinheit (7) ist entlang einer Maschinenlängsachse (A) in eine zurückgezogene Wartungsposition verfahrbar, in der Schmelze aus der Düse (12) ausgetragen, aufgefangen und beseitigt werden kann. Um vorgegebene Reinraumbedingungen beim Anfahren nicht zu beeinträchtigen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass an der Düsenplatte (1) auf Seiten der Einspritzeinheit (7) eine nach unten offene und mit einer Absaugeinrichtung verbindbare Haube (2) und um den Zylinder (7) herum ein Gehäuse (13) vorgesehen sind, wobei das vordere Ende des Gehäuses (13) hinter der Schmelzeaustrittsöffnung (20) der Düse (12) liegt und die Haube (2) in Richtung der Maschinenlängsachse (A) eine solche Länge (L) aufweist, dass in der zurückgezogenen Position (Wartungsposition) der Einspritzeinheit (7) das vordere Ende des Gehäuses (13) unter der Haube (2) liegt.
Patent AT-512092-B1 (AT)
Title: Laserplotter und verfahren zum gravieren, markieren und/oder beschriften eines werkstückes
IPC: B23K26/00
Filed: 2011-11-07
Granted: 2014-03-15
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Laserplotter und ein Verfahren zum Gravieren, Markieren und/oder Beschriften eines Werkstückes (4) mit einem Laserplotter (1) bzw. Lasergravierer, bei dem in einem Gehäuse (2) des Laserplotters (1) zumindest zwei Strahlquellen (3) in Form von Lasern (3a, 3b) eingesetzt werden, die bevorzugt abwechselnd auf das zu bearbeitendes Werkstück (4) einwirken. Das Werkstück (4) wird auf einem Bearbeitungstisch (5) definiert abgelegt und ein von der Strahlquelle (3) abgegebener Laserstrahl (6) wird über Umlenkelemente (7) an zumindest eine für beide Strahlquellen (3) ausgebildete Fokussiereinheit (8) gesendet, von der der Laserstrahl (6) in Richtung Werkstück (4) abgelenkt und zur Bearbeitung fokussiert wird. Die Steuerung, insbesondere die Positionssteuerung des Werkstückes (4) zum Laserstrahl (6), erfolgt über eine in einer Steuereinheit (9) laufende Software, wobei an einer externen Komponente (10), insbesondere einem Computer oder einem Steuergerät, eine Grafik (11) und/oder ein Text (11) erstellt wird, welche an die Steuereinheit (9) des Laserplotters (1) übergeben wird, die aus einer hinterlegten Datenbank eine Konvertierung der übergebenen Daten, insbesondere der Grafik (11) und/oder des Textes (11), zum Steuern der einzelnen Elemente des Laserplotters (1) vornimmt. Die Zuordnung der unterschiedlichen Strahlenquellen (3) zur übergebenen Grafik (11) und/oder zum Text (11) erfolgt in Form von Farben oder eines Farb-Codes, wobei in der Datenbank zu den unterschiedlichen Farben ein Korrekturwert für die unterschiedliche Positionen als ein Höhenkorrekturwert zur Kompensation der unterschiedlichen Fokuslagen oder Brennwerte der unterschiedlichen Strahlenquellen (3) hinterlegt wird, und dass eine Farbe oder ein Farb-Code durch einen Bereich, insbesondere einer Bereichsangabe von/bis bestimmt wird.
Patent AT-512196-B1 (AT)
Title: Windkraftanlage mit rotierendem, wirbelbildendem windkonzentrator
Inventor: WIESER GERHARD
IPC: F03D1/02
Filed: 2011-11-17
Granted: 2014-03-15
Abstract: Es wird eine Windkraftanlage (1) zur Energiegewinnung mit einem axial durchströmten, auf einer Welle (3) drehbar gelagerten, rotierenden wirbelbildenden Windkonzentrator (2) vorgeschlagen, der einen ringförmigen Außenmantel (4) aufweist, an dessen Außenseite auf 360° verteilt Leiteinrichtungen (5) angeordnet sind und der zwischen der Welle (3) und dem ringförmigen Außenmantel (4) mit kreisförmig verteilten Konzentratorblättern (7) ausgestattet ist. Um vorteilhafte Verhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass dem Windkonzentrator (2) ein auf einer Zusatzwelle (15) sitzender axial durchströmter Hilfswindkonzentrator (16) nachgeordnet ist, und beide Windkonzentratoren (2,16) auf je einer horizontalen Welle (3,15) gelagert, und von einer feststehenden, horizontal verlaufenden ring-. diffusor- oder lavaldüsenförmigen Ummantelung (17) durchlaufend umgeben sind, wobei die Leiteinrichtungen am ringförmigen Außenmantel (4) sägezahnförmige, gekrümmte Leitprofile (5) umfassen, die Randwirbel generieren, welche über den gesamten Querschnitt des ringförmigen Außenmantels 4) stromabwärts hinter dem Windkonzentrator (2) wie auch dem Hilfswindgenerator (16) sich zu einer Wirbelspule vereinigen.
Patent AT-517993-B1 (AT)
Title: Maschine zur Nachführbearbeitung von Platten
IPC: B27M1/08
Filed: 2015-12-10
Granted: 2018-01-15
Abstract: Die vorliegende Innovation betrifft eine Maschine (1) für die Nachführbearbeitung von Platten (P, A, B) aus Holz, Glas, Glasfaserkunststoff, Metall, Plastik und/oder ähnlichen Werkstoffen, mit einer Auflagefläche (2) für den Vorschub der Platten (P, A, B) mit einem Eingangs- oder Anfangsabschnitt (21), über den die Platten (P, A, B) in der Maschine (1) zugeführt werden, sowie einem Ausgangs- oder Endabschnitt (22), über den die Platten (P) auf der Auflagefläche (2) in Vorschubrichtung (X) aus der Maschine (1) laufen, und einer Trägerstruktur (3, 3') über der Auflagefläche (2) mit mindestens einer ersten Bearbeitungseinheit (311), die beweglich mit der Trägerstruktur (3, 3') verbunden ist und der Bearbeitung der Platten (P, B) dient, die auf der Auflagefläche (2) in Vorschubrichtung (X) aus einer Grundstellung, in der die Bearbeitung der Platten (P) beginnt, bis zu einer Endstellung befördert werden, in der die Bearbeitung der Platten (P) abgeschlossen wird. Die Trägerstruktur (3, 3') umfasst mindestens eine zweite Bearbeitungseinheit (321) für die Bearbeitung der Platten (P, A), die vom Eingangsabschnitt (21) der Auflagefläche (2) aus gesehen nach der ersten Bearbeitungseinheit (311) angeordnet ist. Die zweite Bearbeitungsgruppe (321) bewegt sich gegenüber der Auflagefläche (2) in Vorschubrichtung (X) von der Grundstellung bis zur Endstellung, sodass die zweite Bearbeitungseinheit (321) die erste Platte (A) während des Vorschubs der ersten (1) und zweiten Platte (2) in der Maschine bearbeitet, wenn die erste Bearbeitungseinheit (311) eine zweite Platte (B) bearbeitet.
Patent AT-515575-B1 (AT)
Title: Verfahren zur Behandlung von Kunststoffsubstraten und Vorrichtung zur Regeneration einer Behandlungslösung
IPC: C23C18/22
Filed: 2012-08-24
Granted: 2015-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung von Kunststoffteilen mit einer Permanganat enthaltenden Behandlungslösung, wobei die Konzentration an Karbonatverbindungen in der Behandlungslösung durch Entfernung von Karbonatverbindungen mittel Ausfrieren und einer nachfolgenden Filtration auf einen Wert von weniger als 200 g/l, wobei die Behandlungslösung Natriumpermanganat enthält. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur zumindest anteiligen Regeneration einer Permanganat enthaltenden Behandlungslösung, die der Behandlung und/oder dem Ätzen von Kunststoffteilen dient, durch Reduzierung einer Konzentration von in der Behandlungslösung enthaltenden Karbonatverbindungen zur Durchführung eines Verfahrens, wobei die Vorrichtung zumindest einen mit zu regenerierender Behandlungslösung zu beaufschlagendem Kühlbehälter aufweist, dem eine Filtereinrichtung zur Abtrennung der aus der Behandlungslösung abzutrennenden Karbonatverbindungen aus der Behandlungslösung nachgeschaltet ist; und außerdem die Verwendung der Erfindung zur Durchführung eines solchen Verfahrens. .
Patent BG-65578-B1 (BG)
Title: Use of an antagonist of integrin alpha-4 subunit in the treatment of fibrosis
Inventor: GOTWALS PHILIP
IPC: A61P13/12
Filed: 2001-11-20
Abstract: Disclosed is a method of treating fibrosis in a human or animal subject. The method comprises administering to the subject an effective amount of an antagonist to VLA-4 integrin or fragment thereof.
Patent BG-64653-B1 (BG)
Title: Stretched diagonal rod for building reinforcement
Inventor: KNAUF ALFONS
IPC: E04B1/24
Filed: 2002-05-15
Abstract: The rod is used for the reinforcement of buildings, in particular for diagonal reinforcement of buildings having steel skeleton structure. It comprises a rope (4) and anchor stretcher (6) connected to it. Stretcher (6) has a stretching plate (8) operating on the principle of tensility, with connection lugs (9) at both its ends. The plasticity of plate (8) is bigger than that of the tightening rope (4). The stretching plate (8) is made of flat steel. The flat part of which the plate (8) is made and the connection lugs (9) have the same thickness, and the transition section of the flat part is rounded on its sides to the connection lugs (9)
Patent BG-66551-B1 (BG)
Title: Double weave cotton cloth for workwear
Inventor: RAHNEV IVELIN
IPC: D03D13/00
Filed: 2009-11-26
Abstract: The double weave cloth for work wear is a flat textile woven by the double cloth weave. The weave is a combination of two twills crossing. The cloth is purely cotton. The double layer structure of the cloth gives improved quality of the material: higher wear resistance of the face layer and improved hygiene of the back layer. The cloth is intended for workwear in building construction and in open air metalwork.
Patent BG-67416-B1 (BG)
Title: Method for assessing sexual similarity between individuals
Inventor: ZHABLYANOVA IVET
IPC: G01N33/53
Filed: 2017-11-28
Abstract: The developed method for assessing sexual similarity between individuals includes the following operations: collection of biological material from buccal mucosa, peripheral venous blood, saliva, or other from individuals; examination of the collected source material from individuals; analysis of results of the material examined; grouping of individuals according to the obtained results. According to the invention, the method further comprises the following steps: isolating the DNA from the collected biological material; determining the HLA genotype of the examined individuals using an officially recognized World Health Organization nomenclature; analyzing the determined HLA genotypes of the examined individuals, wherein the comparison of the two allele groups is determined the difference between the amino acid sequence of the encoded proteins of the HLA alleles, which determines the difference in the epitopes representing an essential part of the HLA epitopes; estimation of the sexual similarity of the tested individuals in percentage terms by means of special software, as determining of the similarity between the individuals according to the presence of homology at some of the tested loci and in the differences in the HLA-encoded protein epitopes; grouping of the tested individuals according to the degree of similarity by comparing the allele groups of at least two HLA loci of the individuals.
Patent BG-67520-B1 (BG)
Title: Device for compensating the inertia forces of vehicles
Inventor: PATEV HRISTO
IPC: B60G17/00
Filed: 2021-01-18
Abstract: The device for compensating the inertia forces of vehicles is used in the automotive industry for smaller vehicles such as two-, three- or four-wheelers intended for sport activities, tourism or transportation. It can also be used for electric vehicles, hybrid vehicles as well as for wheelchairs. The main benefit of using the device is the compensation of inertia forces which minimizes the risk of overturning, wherein the overall center of gravity of these vehicles shifts either in a direction which reduces the occurring centrifugal force or in a direction which reduces the risk of overturning. The device consists of a chassis and body, wherein the vehicle is provided with a controller (2). The controller (2) is fixed to at least one control transmission element (5) mounted to which is a component (8) which regulates the control transmission element (5), wherein there is option for preliminary adjustment of the component (8). Through the control transmission element (5), the controller (2) has a movable connection to a motion transmission element (3) clamped to which is a unit (6) for second preliminary adjustment of the motion transmission element (3). Through another element (7), the motion transmission element (3) has a movable connection to at least one shifting element (4) which is fixed to the chassis (1), while the body (9) can move versus the chassis (1).
Patent CH-700014-B1 (CH)
Title: Positioniersystem für ein Bodenbearbeitungsfahrzeug.
Inventor: KURT GIGER
IPC: G01S17/87
Filed: 2006-08-11
Abstract: Ein erfindungsgemässes Positioniersystem (1b) für ein Bodenbearbeitungsfahrzeug weist eine pendelartig an einer Trägerkomponente (13b) angeordneter Aufnahme (14b) auf. In, an oder auf der Aufnahme (14b) sind ein Sender zur Emission von Sendestrahlen (5b) gegen Referenzobjekte, ein Empfänger zum Empfang der an den Referenzobjekten reflektierten Sendestrahlen (5b) als Empfangsstrahlen (7b) und ein Umlenkmittel (9b) zum Richten der Sendestrahlen (5b) gegen die Referenzobjekte und Erzeugen einer rotierenden Emissionsrichtung der Sendestrahlen (5b) angeordnet. Aus den Sendestrahlen (5b) und Empfangsstrahlen (7b) werden die Entfernungen zu den Referenzobjekten bestimmt – Sender und Empfänger sind Bestandteil eines Entfernungsmessers (12b). Aus den Entfernungen werden mittels einer Rechen- und Steuerkomponente des Positioniersystems (1b) die Position des Positioniersystems (1b) bzw. des Bodenbearbeitungsfahrzeugs gegenüber den Referenzobjekten bestimmt und Steueranweisungen für das Bodenbearbeitungsfahrzeug abgeleitet.
Patent CH-699451-B1 (CH)
Inventor: ADI DAVID
IPC: C02F1/48
Filed: 2008-09-04
Abstract: Zwischen zwei dünnen Schichten (1 und 3) werden starke Dauermagnete (2) angebracht. Damit werden Einlauffilter für Wasser in Häusern umwickelt. Durch die Wirkung der Magnete wird die Bindung zwischen Kalk- und Wassermolekülen verändert, was zu weniger Kalkablagerungen und einfacherer Kalkentfernung führt.
Patent CH-705152-B1 (CH)
Title: System und Verfahren für den autonomen Betrieb einer Multitask-Erdbaumaschine.
Inventor: GIL SHALEV BALASHNIKOV
IPC: G05D1/02
Filed: 2011-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System für den autonomen Betrieb einer Erdbaumaschine (EBM), die konfiguriert ist, um Materie zu schieben, wobei die EBM wenigstens ein Arbeitsgerät umfasst. Basierend auf wenigstens dem Auftragsziel und den Kartierungsdaten des Auftragsbereichs wird der Auftragsbereich in Segmente unterteilt, wobei jedes Segment einer Entsorgungsstelle zugeordnet ist. Eine Arbeitsgerätverlaufsbahn bezüglich jedes der Segmente wird berechnet, sodass das wenigstens eine Arbeitsgerät entlang des Segments Materie ansammelt, während sich die EBM fortbewegt und die angesammelte Materie bei Erreichen der Entsorgungsstelle beseitigt wird, ohne dass die Schiebekapazitäten der EBM erschöpft werden.
Patent EP-1026507-B1 (EP)
Inventor: STRENG GUNTER DIPL-ING
IPC: H02K29/08
Filed: 2000-01-03
Granted: 2007-05-23
Abstract: The motor comprises a speed transducer. A ring magnet (8) of the speed transducer (8, 9) plugs into an inner wall of the motor end plate (3).
Patent EP-1050734-B1 (EP)
Inventor: KEATING DAVID
IPC: F28D1/03
Filed: 2000-04-13
Granted: 2005-03-09
Abstract: The heating body (1) has at least one heat-emitting plate (2), with which is connected at least one heat-conducting convecto clamped between two plates or one plate and a fixture component. The convector comprises at least one meander-shaped bent plate of aluminum. Between two parallel convector plates running to the heat-emitting plates runs a double-sided adhesive strip parallel to th plates or a self-adhesive fabric. The fixture component is a rail connected with one plate or a metal sheet connected with one plate.
Patent EP-1065121-B1 (EP)
Inventor: GRALLA DIETMAR
IPC: B61C17/12
Filed: 2000-06-23
Granted: 2004-10-27
Abstract: A train has a distributed actuator system with a communications system connected to a master for setting preliminary command values for this actuator system and rolling stock oriented slave systems through which this actuator system receives command values. Each slave system (22) has a traction regulator (40) with a preset command value assigned by the master system (26).
Patent EP-1089376-B1 (EP)
Inventor: CALZAVARA MARCO
IPC: H01Q1/24
Filed: 2000-12-06
Granted: 2002-07-24
Abstract: Artificial tree to camouflage antennas (11) comprising a trunk (12) consisting of a pole (15) to support said antennas (11) at least partly covered with an artificial bark, and foliage (13) comprising artificial branches (21) able to hide said antennas (11), wherein at least a segment (T2) of said pole (15) is covered by natural material made from real trees. <IMAGE>
Patent EP-1083224-B1 (EP)
Inventor: NOTEBORN MATHIEU HUBERTUS MARI
IPC: A61K31/713
Filed: 2000-09-01
Granted: 2006-12-06
Abstract: The invention relates to the field of apoptosis. The invention provides novel therapeutic possibilities, for example novel combinatorial therapies or novel therapeutic compounds that can work alone, sequentially to, or jointly with apoptin, especially in those cases wherein p53 is (partly) non-functional.  <IMAGE>
Patent EP-1020688-B1 (EP)
Inventor: MACKIE ALASTAIR D
IPC: F24D19/10
Filed: 2000-01-14
Granted: 2005-03-16
Abstract: A domestic hearing system 20 serving a space-heating circuit 2 and a domestic hot waster circuit 4 has: a base unit 21 which is located next to boiler 7 and which monitors and controls operations of the system 20; a room unit 22 located in a room containing radiator 3 of the space-heating circuit 2; a mid-position valve 23; a cylinder sensor 24 and a frost kit 25. Base unit 21 has a microprocessor-run communications and control function to process appropriate information from the elements of system 20 and to ensure suitable operation of those elements at all times. <IMAGE>
Patent EP-1118357-B1 (EP)
Inventor: CHIANG HERMAN
IPC: A63B33/00
Filed: 2000-01-20
Granted: 2004-09-22
Abstract: The invention provides a new type of swimming goggles, characterized in that: a binding frame is used for assembling the main lens frames. The binding frame includes left and right frame units and a nose bridge that combines the left and right frame units. On the left and right frame units near the nose bridge is at least one clasp unit. On the main frame unit corresponding to the clasp unit is a clasp piece. On one side of the left and right frame units away from the nose bridge is an assembling device, thus with the coordinative assembly of the clasp unit, clasp piece and the assembling device, the main frame unit can be securely fastened onto the binding frame. <IMAGE>
Patent EP-1119149-B1 (EP)
Inventor: HOFKENS JUERGEN
IPC: H04L29/06
Filed: 2000-01-21
Granted: 2004-11-24
Abstract: Telecommunication systems for transporting information from a sender to a receiver can protect said information against becoming available to at least one third party. By introducing at least two modes for protecting said information according to different protective ways in dependence of at least control information originating from said sender, the system offers more options, especially in case said sender is charged in dependence of the mode selected. By introducing said control information in the form of an economic value, the system is more userfriendly, and offers insuring possibilities in case a predefined value is returned to said sender as soon as a loss of said information or a leak in the protection of said information is detected. Preferably, said predefined value is a function of said economic value. <IMAGE>
Patent EP-1161670-B1 (EP)
Inventor: LOVETTE SPENCER M
IPC: G01N15/06
Filed: 2000-02-18
Granted: 2008-12-10
Abstract: Methods and apparatus are provided for measuring component concentration in a liquid containing relatively large particles and relatively small particles. The invention may be utilized for measuring fat and casein concentrations in a dairy product, but is not limited to such use. A polarized light beam (112) is directed through a scattering cell (120) having first and second windows (122, 124) and containing a sample of the liquid. A normal to an exterior surface of the second window (124) of the scattering cell (120) is at or near Brewster's angle with respect to the light beam (112) to reduce or eliminate reflections. A first light detector, positioned at an angle of about 5 degree to about 45 degree with respect to the light beam, detects scattered light from a first component of the liquid, such as fat particles. A second light detector, positioned at an angle of about 130 degree to about 160 degree with respect to the light beam, detects scattered light from a second component of the liquid, such as casein particles. When the liquid is a dairy product, the detector signals are representative of fat and casein concentrations. Component concentrations of a dairy product may be measured without requiring the use of a chemical diluent.
Patent EP-1228401-B1 (EP)
Inventor: WILLSON CARLTON GRANT
IPC: G03F7/00
Filed: 2000-03-03
Granted: 2005-08-10
Abstract: A method of forming a relief image in a structure comprising a substrate and a transfer layer formed thereon comprises covering the transfer layer with a polymerizable fluid composition, and then contacting the polymerizable fluid composition with a mold having a relief structure formed therein such that the polymerizable fluid composition fills the relief structure in the mold. The polymerizable fluid composition is subjected to conditions to polymerize polymerizable fluid composition and form a solidified polymeric material therefrom on the transfer layer. The mold is then separated from the solid polymeric material such that a replica of the relief structure in the mold is formed in the solidified polymeric material; and the transfer layer and the solidified polymeric material are subjected to an environment to selectively etch the transfer layer relative to the solidified polymeric material such that a relief image is formed in the transfer layer.
Patent EP-1171375-B1 (EP)
Inventor: BAKER BRADLEY P
IPC: B67D1/08
Filed: 2000-03-28
Granted: 2005-06-08
Abstract: An improved bulk storage system for fluids supplied to a dispensing system by a fluid line. The bulk storage system includes a receptacle with a first portal and a second portal. A substantially nonpermeable bag is positioned within the receptacle for storing and dispensing fluids therefrom. The bag includes a first passageway positioned adjacent to the first portal of the receptacle and a second passageway positioned adjacent to the second portal of the receptacle. A support device is positioned adjacent to the receptacle. The first passageway of the bag is attached to the support device and the second passageway of the bag is attached to the fluid line such that fluids in the bag flow through the second passageway to the dispensing system.
Patent EP-1283690-B1 (EP)
Inventor: CRIBBS ROBERT W
IPC: A61B17/22
Filed: 2000-05-12
Granted: 2008-11-19
Abstract: Fat cells in a living patient are noninvasively destroyed without separating the skin from the body by applying to the fat layer high intensity focused ultrasound simultaneously in a multiplicity of discrete focal zones produced by a single transducer array. A novel phasing apparatus for producing a widely variable set of focal zone patterns for lipolytic therapy and other purposes is disclosed.
Patent EP-1226294-B1 (EP)
Inventor: NIU CHUNMING
IPC: C01B31/02
Filed: 2000-07-07
Granted: 2011-06-29
Abstract: Provided are oxidized carbon nanotube structures including aggregates, networks, assemblages, rigid porous structures, electrodes, and mats. Oxidized carbon nanotubes may be formed by conducting gas-phase oxidation on carbon nanotubes. Gas-phase oxidation may be conducted by contacting carbon nanotubes with gas-phase oxidizing agents, such as CO2, O2, steam, N2O, NO, NO2, O3, ClO2, and mixtures thereof. Near critical and supercritical water can also be used as oxidizing agents. Oxidized carbon nanotube structures may include a plurality of oxidized carbon nanotubes along with a supported catalyst, which was used to grow carbon nanotubes prior to oxidation. The supported catalyst may be subjected to gas-phase oxidation and may remain with the oxidized carbon nanotubes in oxidized carbon nanotube structures.