baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013108045-B4 (DE)
Title: Blasfolien-Extrusionsvorrichtung, Temperaturregelung für eine Blasfolien-Extrusionsvorrichtung und Verfahrenzur Temperaturregelung einer Blasfolien-Extrusionsvorrichtung
Inventor: STEUTER HENNING
IPC: B29D7/01
Filed: 2013-07-26
Granted: 2017-07-06
Abstract: Blasfolien-Extrusionsvorrichtung (10) mit einem Blaskopf (100) und mit einer Isolierung (20), die einen Wärmewiderstand zur thermischen Isolation des Blaskopfs (100) gegenüber der äußeren Umgebungsluft aufweist, wobei die Blasfolien-Extrusionsvorrichtung (10) Elemente (22) zur Steuerung des Wärmewiderstands aufweist, wobei die Isolierung (20) mindestens einen Luftspalt (40) umfasst, die Elemente (22) zur Steuerung des Wärmewiderstands die Luftströmung in dem mindestens einen Luftspalt (40) beeinflussen und wobei die Elemente (22) wenigstens eine Klappe (24) aufweisen.
Patent DE-102013108472-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum elektronischen Integritätsschutz
Inventor: RENKEN MATTHIAS
IPC: G06Q50/18
Filed: 2013-08-06
Granted: 2019-03-21
Abstract: Verfahren zum elektronischen Integritätsschutz, umfassend ein Client-Computer-System, das für digitale Informationen einen Integritätsschutz erlangen soll, mit einem zugriffsgesicherten Server-Computer-System, das einen Dienst bereitstellt, das über das Internet oder Intranet mit dem Client-Computer-System verbunden ist, und das keinerlei Zugriff zulässt, außer über definierte Schnittstellen, umfassend die Schritte:- Synchrones und alternativ asynchrones Senden der vollständigen digitalen Informationen über eine Netzwerkschnittstelle über das Internet oder Intranet an das Server-Computer-System;- Synchrones und alternativ asynchrones Empfangen der digitalen Informationen über eine Netzwerkschnittstelle durch das Server-Computer-System;- Synchrones und alternativ asynchrones Bereitstellen von Zusatzdaten umfassend Zeitangaben und/oder Identitätsinformationen und umfassend eine Signatur der digitalen Informationen;- Synchrones und alternativ asynchrones Senden der Zusatzdaten an das Client-Computer-System;- Abspeichern der Zusatzdaten auf einem persistenten Speichersystem, das keinerlei Veränderungen zulässt; wobei mehrere Client-Computer-Systeme eine Prozesskette bilden, bei der jedes Client-Computer-System die digitalen Informationen weiterverarbeitet, wobei jedes Client-Computer-System die Informationen an das Server-Computer-System sendet, so dass dieses die Zusatzdaten für jeden Prozessschritt speichert.
Patent DE-102013202742-B4 (DE)
Title: Wechselstrommotor-steuerungsgerät
Inventor: OMATA RYUJI
IPC: H02P23/14
Filed: 2013-02-20
Granted: 2019-02-14
Abstract: Wechselstrommotor-Steuerungsgerät für ein System, das einen Dreiphasen-Wechselstrommotor (13) mit einer ersten Phase, einer zweiten Phase und einer dritten Phase, einen Umrichter (12) zum Antrieb des Wechselstrommotors (13) und einen Stromsensor (15) zur Erfassung eines in der ersten Phase fließenden Stroms aufweist, wobei das Wechselstrommotor-Steuerungsgerät aufweist:
 einen Stromschätzteil (17) zur Berechnung einer Stromphase relativ zu der ersten Phase anhand eines α-Achsen-Stroms und eines β-Achsen-Stroms in einem festen Koordinatensystem, das mit einer α-Achse und einer β-Achse festgelegt ist, wobei die α-Achse sich in derselben Richtung erstreckt, wie sich die Achse der ersten Phase erstreckt, und die β-Achse senkrecht zu der Achse der ersten Phase ist, und zur Berechnung eines geschätzten Stroms in zumindest der zweiten Phase anhand der Stromphase relativ zu der ersten Phase und des erfassten Stroms in der ersten Phase, und
 einen Steuerungsteil (16) zur Steuerung einer elektrischen Leistungszufuhr zu dem Wechselstrommotor (13) durch eine Rechteckwellensteuerung zum Anlegen von Rechteckwellenspannungen an jede Phase des Wechselstrommotors (13) durch Ein- und Ausschalten von Schaltelementen jeder Phase zu Schaltzeitpunkten,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Stromschätzteil (17) konfiguriert ist, den α-Achsen-Strom anhand des erfassten Stroms in der ersten Phase an jedem Schaltzeitpunkt und an einem Zwischenzeitpunkt zwischen zwei aufeinanderfolgenden Schaltzeitpunkten zu berechnen, 
 der Stromschätzteil (17) weiterhin konfiguriert ist, einen ersten differenzierten Wert des α-Achsen-Stroms anhand einer Variationsgröße des α-Achsen-Stroms während eines Intervalls zwischen jeweils zwei aufeinanderfolgenden Schaltzeitpunkten zu berechnen, einen zweiten differenzierten Wert des α-Achsen-Stroms anhand einer Variationsgröße des α-Achsen-Stroms während eines Intervalls zwischen jeweils zwei aufeinanderfolgenden Zwischenzeitpunkten zu berechnen, und den β-Achsen-Strom anhand des zweiten differenzierten Wertes zu berechnen,
 der Stromschätzteil (17) weiterhin konfiguriert ist, den β-Achsen-Strom durch Korrigieren des differenzierten Wertes des α-Achsen-Stroms mit einer Korrekturgröße äquivalent zu einer Phasenverzögerung zu berechnen, die 1/2 des Intervalls zwischen jeweils zwei aufeinanderfolgenden Schaltzeitpunkten oder jeweils zwei aufeinanderfolgenden Zwischenzeitpunkten beträgt, und
 der Stromschätzteil (17) weiterhin konfiguriert ist, den geschätzten Strom zumindest in der zweiten Phase durch Berechnen eines Schätzfaktors entsprechend einer Referenzstromphase der ersten Phase und Multiplizieren des erfassten Stroms in der ersten Phase mit dem Schätzfaktor zu berechnen.
Patent DE-102013203627-B4 (DE)
Title: Energieverwaltungssystem
Inventor: OKAMOTO KAZUYA
IPC: B60L50/16
Filed: 2013-03-04
Granted: 2020-01-02
Abstract: Energieverwaltungssystem mit einem Energiesystem (10), das eine Energiequelle (11) aufweist, die Energie bereitstellt, indem sie Kraftstoff verbraucht, und einem Energieverbrauchssystem (20, 30), das eine Vorrichtung (21, 31) aufweist, die mit der von der Energiequelle (11) bereitgestellten Energie betrieben wird, wobei das Energieverwaltungssystem aufweist:- eine Verbrennungsmotorsteuereinheit (13), die dazu ausgelegt ist, die Energiequelle (11) derart zu steuern, dass ein Kraftstoffverbrauch beschränkt wird; und- mehrere Steuereinheiten einschließlich einer Vorrichtungssteuereinheit (24, 34), die dazu ausgelegt ist, die Vorrichtung (21, 31) derart zu steuern, dass der Kraftstoffverbrauch beschränkt wird, wobei- eine von der Verbrennungsmotorsteuereinheit (13) und der Vorrichtungssteuereinheit (24, 34) ein Speichermodul (15) aufweist, in dem Kraftstoffverbrauchsverknüpfungsdaten über den Kraftstoffverbrauch gespeichert werden,- die andere Steuereinheit (13, 24, 34) eine Steuerverarbeitung auf der Grundlage der Kraftstoffverbrauchsverknüpfungsdaten ausführt, die von der besagten einen Steuereinheit (13, 24, 34) gesendet werden,- die Kraftstoffverbrauchsverknüpfungsdaten auf der Grundlage eines Betriebszustands der Energiequelle (11) als ein Parameter erstellt werden,- die Kraftstoffverbrauchsverknüpfungsdaten ein Kraftstoffverbrauchskennfeld aufweisen, über das der Kraftstoffverbrauch auf der Grundlage des Parameters abgefragt werden kann, und- eine von der Verbrennungsmotorsteuereinheit (13) und der Vorrichtungssteuereinheit (24, 34) aufweist:- einen Expressdatensendeabschnitt (142-145), der einen Expressdatenabschnitt, der gewählt wird, um eine Steuerung der Vorrichtungssteuereinheit (24, 34) in geeigneter Weise auszuführen, bevorzugt vor anderen Datenabschnitten in Richtung der anderen Steuereinheit (13, 24, 34) sendet; und- einen Restdatensendeabschnitt (146-149), der die restlichen anderen Datenabschnitte sendet, nachdem der Expressdatenabschnitt gesendet wurde.
Patent DE-102013211218-B4 (DE)
Title: Gasgenerator für ein Airbagmodul
Inventor: MARSTATT DIETER
IPC: B60R21/26
Filed: 2013-06-14
Granted: 2021-08-26
Abstract: Gasgenerator für ein Airbagmodul, mit- einem Gehäuse (12), das mit seinen Außenwänden (6, 8, 10) einen Innenraum (I) umschließt und aus dem durch Zündung des Gasgenerators (2) ein Gas freigesetzt wird, und- einer Anzünderbaugruppe (34) zum Freisetzen von Gas aus dem Gehäuse (12) durch Zündung des Gasgenerators (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) in einer der Außenwände (6, 8, 10) auf der Außenseite (6a, 8a, 10a) eine konkave Krümmung aufweist und dass die Anzünderbaugruppe (34) außerhalb des Gehäuses (12) in einer durch die konkave Krümmung gebildeten Vertiefung (24) der Außenwand (6, 8, 10) angeordnet ist und dass die Anzünderbaugruppe (34) mittels eines Befestigungsmittels an der Außenseite (6a, 8a, 10a) der einen Außenwand (6, 8, 10) festgelegt ist, wobei alle zur Befestigung an der Außenwand vorgesehenen Befestigungsmittel jeweils die eine Außenwand (6, 8, 10) nicht vollständig durchdringen, wobei die Anzünderbaugruppe den die konkave Krümmung aufweisenden Außenwandabschnitt unmittelbar berührt.
Patent DE-102013213884-B4 (DE)
Title: Bremskraftgenerator
Inventor: ITO YUKI
IPC: B60T13/66
Filed: 2013-07-16
Granted: 2016-05-04
Abstract: Bremskraftgenerator, umfassend: eine Hydraulikdruckerzeugungseinheit (S/C), die gemäß einem EIN Zustand eines Zündschalters (5) eines Fahrzeugs oder einem Signal eines Türschalters (6a) des Fahrzeugs in einen Betriebszustand gelangt und gemäß einem elektrischen Signal basierend auf einem Betätigungsbetrag eines Fahrers eine Bremskraft erzeugt; und eine Steuereinheit (2a), die die Hydraulikdruckerzeugungseinheit (S/C) in einen Betriebsstoppzustand versetzt, wenn ein AUS Zustand des Zündschalters (5) für eine vorbestimmte Zeit fortdauert, nachdem die Hydraulikdruckerzeugungseinheit (S/C) gemäß dem Signal des Türschalters (6a) in den Betriebszustand gelangt ist, wobei die Steuereinheit (2a) die Hydraulikdruckerzeugungseinheit (S/C) in den Betriebszustand versetzt, wenn bestimmt wird, dass der EIN Zustand des Zündschalters (5) nicht erhalten werden kann, auch wenn das Signal des Türschalters (6a) erhalten wird.
Patent DE-102014008853-B4 (DE)
Title: Kunststoffumspritzte Leiterbahnstruktur sowie Verfahren zur Herstellung der kunststoffumspritzten Leiterbahnstruktur
Inventor: KISCHKAT RALF
IPC: H05K7/02
Filed: 2014-06-14
Granted: 2016-05-04
Abstract: Kunststoffumspritzte Leiterbahnstruktur (10), bei der die Leiterbahnen (12) mit Ausnahme ihrer Anschlüsse vollständig von einem Gehäuse aus Kunststoff umschlossen sind, wobei das Gehäuse in einem ersten Spritzgussvorgang als Vorumspritzung hergestellte erste Gehäuseabschnitte (16) und in einem zweiten Spritzgussvorgang als Hauptumspritzung hergestellte zweite Gehäuseabschnitte umfasst, wobei die ersten und zweiten Gehäuseabschnitte über Kontaktflächen (18) miteinander in Berührung stehen, wobei das Gehäuse im Bereich der Kontaktflächen (18) mit zumindest einer in Form und Größe definiert ausgebildeten Materialaussparung (20) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialaussparung (20) durch eine in das Gehäuse von außen eingebrachte, in der Gehäuseoberfläche zumindest eine Eintrittsöffnung bildende Bohrung ausgebildet ist.
Patent DE-102014010909-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung von Lichtelementen für eine Innenraum- und/oder Ambientebeleuchtung eines Fahrzeuges und ein Fahrzeug
Inventor: ROGGE KLAUS
IPC: H05B47/18
Filed: 2014-07-23
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung von Lichtelementen für eine Innenraum- und/oder Ambientebeleuchtung eines Fahrzeuges, wobei die Ansteuerung auf der Grundlage verschiedener Lichtinszenierungen erfolgt, wobei eine gesteuerte Überlagerung von mindestens zwei räumlich verteilten Lichtinszenierungen erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass- jedem Lichtelement (3, 5, 11, 13) eine, unterschiedliche Weisungen umfassende Befehlsliste zugeordnet ist, welches vorzugsweise lichtelementspezifisch abgespeichert wird,- eine Ansteuerung der Lichtleitelemente (3, 5, 11, 13) über ein Bussystem (21) erfolgt.
Patent DE-102014103434-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen einer Sendeleistung eines Mehrträgersenders und Mehrträgersender
Inventor: SCHOLAND TOBIAS
IPC: H04L27/26
Filed: 2014-03-13
Granted: 2018-10-11
Abstract: Verfahren zum Anpassen einer Sendeleistung eines Mehrträgersenders in einem Mobilkommunikationssystem, umfassend:
 Bereitstellen von mindestens zwei Datenströmen, wobei jeder Datenstrom dazu ausgelegt ist, auf einer separaten Trägerfrequenz gesendet zu werden;
 Bestimmen einer Sendesignal-Adaptierungsmetrik separat für jeden der mindestens zwei Datenströme;
 Bestimmen der 4. und 6. Momente für jeden der mindestens zwei Datenströme;
 Berechnen einer kombinierten Sendesignal-Adaptierungsmetrik auf Basis der separaten Sendesignal-Adaptierungsmetriken;
 Kombinieren der zwei auf den zwei separaten Trägerfrequenzen getragenen Datenströme zu einem Gesamtsendesignal; und
 Anpassen der Sendeleistung des Gesamtsendesignals auf Basis der berechneten kombinierten Sendesignal-Adaptierungsmetrik.
Patent DE-102014108311-B4 (DE)
Title: Auswahlverfahren für Stahlgüten
Inventor: HINZ MARTIN
IPC: G01N33/20
Filed: 2014-06-12
Granted: 2015-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Auswahl von Stahlgüten. Die Aufgabe, ein Verfahren zur Auswahl von Stahlgüten anzugeben, mit welchem die Anzahl der benötigten Stahlgüten reduziert werden kann, um alle von der Anwendung her notwendigen Kriterien durch die Stahlgüte einzuhalten, wird durch ein Verfahren zur Auswahl von Stahlgüten zur Einhaltung spezifischer Prüfkriterien K mit folgenden Schritten, gelöst: – Bestimmung eines Prüfkriteriums K, – Durchführung einer Mehrzahl an Messungen des Prüfkriteriums unter Heranziehung mindestens zweier Stahlgüten, – Wiederholung der Messung für mehrere Stahlgüten i, – Bestimmung des Mittelwertes μi des gemessenen Prüfkriteriums K sowie dessen Streubreite si je Stahlgüte i, wobei für die halbe Streubreite si gilt: 0,5·(max. Messwert – min. Messwert), – Bestimmung der Stahlgüte S, welche das Kriterium am wenigsten erfüllt, – Ermittlung einer Intervallüberlappungskennziffer KI der Stahlgüten i und S für die gilt: KIiS = (μi – si) – (μS + sS), wenn das Prüfkriterium maximiert werden soll oder KIiS = (μS – sS) – (μi + si), wenn das Prüfkriterium minimiert werden soll, – Bestimmung eines Überlappungskriteriums KBis für das Prüfkriterium K zweier Stahlgüten i und S für das gilt: KBiS = KIis/μS, wobei das Überlappungskriterium KBiS der Stahlgüte i für das Prüfkriterium K zur Auswahl der Stahlgüte i herangezogen wird.
Patent DE-102014113187-B4 (DE)
Title: Gate-Treiber-Vorrichtung und Display-Vorrichtung
Inventor: XIA ZHIQIANG
IPC: G09G3/20
Filed: 2014-09-12
Granted: 2016-07-21
Abstract: Gate-Treiber-Vorrichtung, die N Schieberegistereinheiten umfasst, wobei: ein Vorwärtswahlsignalanschluss (GN – 1) einer p-ten Schieberegistereinheit einen Signalausgang über eine (p – 2)-te Schieberegistereinheit empfängt, wobei p = 3, 4, ..., N, und ein Rückwärtswahlsignalanschluss (GN + 1) der r-ten Schieberegistereinheit einen Signalausgang über eine (r + 2)-te Schieberegistereinheit empfängt, wobei r = 1, 2, ..., N – 2; ein Vorwärtswahlsignalanschluss (GN – 1) einer ersten Schieberegistereinheit (ASG1) ein erstes Initial-Triggersignal (STV1) empfängt und ein Vorwärtswahlsignalanschluss (GN – 1) einer zweiten Schieberegistereinheit (ASG2) ein zweites Initial-Triggersignal (STV2) empfängt; und wenn N eine gerade Zahl ist, empfängt ein Rückwärtswahlsignalanschluss (GN + 1) einer zweitletzten Schieberegistereinheit (ASGN – 1) das erste Initial-Triggersignal (STV1), und ein Rückwärtswahlsignalanschluss (GN + 1) einer letzten Schieberegistereinheit (ASGN) empfängt das zweite Initial-Triggersignal (STV2); und wenn N eine ungerade Zahl ist, empfängt der Rückwärtswahlsignalanschluss (GN + 1) der letzten Schieberegistereinheit (ASGN) das erste Initial-Triggersignal (STV1), und der Rückwärtswahlsignalanschluss (GN + 1) der zweitletzten Schieberegistereinheit (ASGN – 1) empfängt das zweite Initial-Triggersignal (STV2); ein Tiefpegelsignalanschluss (VGLIN) jeder Schieberegistereinheit empfängt ein Tiefpegelsignal (VGL); und ein Reset-Signalanschluss (RSTIN) jeder Schieberegistereinheit empfängt ein Reset-Signal (RST), das nach Beendigung des Abtastens eines vorangehenden Frames und vor dem Start des Abtastens eines aktuellen Frames auf einem hohen Pegel ist und beim Abtasten des aktuellen Frames auf einem tiefen Pegel ist; wobei ein Taktblock-Signalanschluss (CLKBIN) einer k-ten Schieberegistereinheit ein mod((k – 1)/4)-tes Taktsignal empfängt, wobei k = 1, 2, ..., N; ein über einen Vorwärts-Abtastsignalanschluss (FWIN) jeder Schieberegistereinheit, abgesehen von den ersten und zweiten Schieberegistereinheiten (ASG1, ASG2), empfangenes Signal gleich einem Signal ist, das über einen Taktblock-Signalanschluss (CLKBIN) einer vorangehenden Schieberegistereinheit empfangen wird, ein Vorwärts-Abtastsignalanschluss (FWIN) der ersten Schieberegistereinheit (ASG1) ein zweites Taktsignal (CLK2) empfängt und ein Vorwärts-Abtastsignalanschluss (FWIN) der zweiten Schieberegistereinheit (ASG2) ein drittes Taktsignal (CLK3) empfängt; ...
Patent DE-102014113486-B4 (DE)
Title: Seilklemme
Inventor: KNOBLOCH CHRISTIAN
IPC: B61B12/12
Filed: 2014-09-18
Granted: 2020-05-28
Abstract: Seilklemme (1) für Seilbahnen, aufweisend zwei auf ein Seil (12) und gegeneinander wirkende Klemmbacken (2, 3), sowie einen Antrieb wenigstens einer Klemmbacke (2, 3) durch zwei symmetrisch schwenkbar gelagerte Hebel (4, 5), wobei die von einer Schmalseite der Seilklemme (1) aus gemeinsam angetriebenen Hebel (4, 5) an einer ersten Flachseite der Klemmbacken (2, 3) angeordnet und die Hebel (4, 5) mit den Klemmbacken (2, 3) so verbunden sind, dass beide Klemmbacken (2, 3) gegenläufig gekoppelt bewegbar sind, wobei eine Einrichtung zur Selbsthemmung vorgesehen ist, die die Klemmkraft in Abhängigkeit von einer Kraftwirkung verstärkt, die längs zum Seil (12) und relativ zwischen Seilklemme (1) und Seil (12) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Selbsthemmung an jedem Hebel (4, 5) eine mit dem Hebel (4, 5) verbundene Rolle (22) und eine mit einem Gehäuse fest verbundene Keilnase (20) aufweist, die sich beim Schließen der Klemmbacken (2, 3) einander annähern und in der Weise zusammenwirkend angeordnet sind, dass die längs zum Seilverlauf in einer Richtung wirkende Kraft eine Verschiebung zwischen Gehäuse und Klemmbacken (2, 3) hervorruft, durch die die Rolle (22) auf eine Keilschräge (21) der Keilnase (20) aufläuft, die Rolle (22) an der Keilschräge (21) entlang gedrückt wird, so dass sich der Hebel (4, 5) senkrecht zum Seil (12) bewegt, dadurch die Klemmbacken (2, 3) angetrieben werden und diese damit die Klemmung verstärkend mit größerer Kraft gegen das Seil (12) drücken.
Patent DE-102014201236-B4 (DE)
Title: Optimierung einer Magnetresonanz-Sequenz durch automatisches Optimieren von Gradientenpulsen
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: G01R33/563
Filed: 2014-01-23
Granted: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Optimierung einer Magnetresonanz-Sequenz eines Magnetresonanzgeräts, ein Verfahren zum Betrieb eines Magnetresonanzgeräts, eine Sequenzoptimierungseinheit, ein Magnetresonanzgerät und ein Computerprogrammprodukt. Um eine verbesserte Optimierung einer Magnetresonanz-Sequenz anzugeben, wird vorgeschlagen, dass das Verfahren folgende Schritte umfasst: – Übernehmen einer Magnetresonanz-Sequenz, welche mehrere Gradientenpulse umfasst, wobei die mehreren Gradientenpulse auf mehrere Gradientenachsen verteilt sind, wobei die mehreren Gradientenachsen jeweils eine Anzahl an Fixpunkt-Zeitintervallen, die unverändert zu belassen sind, und eine Anzahl an veränderbaren Zeitintervallen, die optimiert werden dürfen, umfassen, wobei die Magnetresonanz-Sequenz zumindest einen Zeitbereich umfasst, während welchem auf zumindest einer ersten Gradientenachse der mehreren Gradientenachsen ein Fixpunkt-Zeitintervall vorliegt und auf zumindest einer weiteren Gradientenachse der mehreren Gradientenachsen ein veränderbares Zeitintervall vorliegt, – automatisches Analysieren der Magnetresonanz-Sequenz jeweils separat für die mehreren Gradientenachsen zum Identifizieren der Fixpunkt-Zeitintervalle der mehreren Gradientenachsen und der veränderbaren Zeitintervalle der mehreren Gradientenachsen in der Magnetresonanz-Sequenz und – automatisches Optimieren von zumindest einem Gradientenpuls der mehreren Gradientenpulse, wobei der zumindest eine Gradientenpuls während zumindest einem veränderbaren Zeitintervall erfolgt.
Patent DE-102014202569-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: ECKER ROMAN
IPC: B60N2/30
Filed: 2014-02-12
Granted: 2020-08-27
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einem von einer Gebrauchsstellung in eine Staustellung höhenverstellbaren Sitzelement (2) und einem Lehnenelement (3), wobei das Lehnenelement (3) um eine ortsfeste Primärachse (A) schwenkbar ist, wobei das Lehnenelement (3) über ein Gelenksystem mit dem Sitzelement (2) derart wirkverbunden ist, dass durch eine Schwenkbewegung des Lehnenelements (3) das Sitzelement von der Gebrauchsstellung in die Staustellung überführbar ist, wobei das Gelenksystem ein Umlenkelement (7) aufweist, wobei das Umlenkelement (7) um eine ortsfeste Sekundärachse (B) schwenkbar ist, wobei eine Sekundärebene (B'), die senkrecht zur Fahrtrichtung (D) verläuft und die Sekundärachse (B) umfasst, in einer parallel zu einer Fahrtrichtung (D) verlaufenden Richtung vor einer Primärebene (A'), die senkrecht zur Fahrtrichtung verläuft und die Primärachse (A) umfasst, angeordnet ist, wobei das Gelenksystem ein erstes Koppelelement (11) und ein zweites Koppelelement (12) aufweist, wobei das erste Koppelelement (11) das Lehnenelement (3) und das Umlenkelement (7) miteinander verbindet und wobei das zweite Koppelelement (12) das Sitzelement (2) und das Umlenkelement (7) miteinander verbindet, wobei das Umlenkelement (7) einen ersten Hebelarm (21) und einen zweiten Hebelarm (22) aufweist, wobei der erste Hebelarm (21) um einen Umlenkelementwinkel (23) gewinkelt zum zweiten Hebelarm (22) angeordnet ist und wobei das erste Kopplungselement (11) in einem ersten Anlenkungspunkt (31) an dem Umlenkelement (7) und das zweite Kopplungselement (12) in einem zweiten Anlenkungspunkt (32) an dem Umlenkelement (7) angelenkt ist und im Gegensatz zur Gebrauchsstellung in der Staustellung der erste Anlenkungspunkt (31) oberhalb des zweiten Anlenkungspunktes (32) angeordnet ist, wobei das Sitzelement (2) einen Sitzelementträger (8) aufweist, wobei der Sitzelementträger (8) eine Kulisse (15) umfasst, wobei der Sitzelementträger (8) über die Kulisse (15) verschiebbar zu einem Basisteil (9) mit dem Basisteil (9) verbunden ist, wobei der Fahrzeugsitz eine das Sitzelement (2) und das Basisteil (9) verbindende Schwinge (4) aufweist, wobei die Schwinge (4) um eine Tertiärachse (C) schwenkbar am Sitzelement (2) angeordnet ist, wobei durch die schwenkbare Anlenkung des Sitzelementträgers (8) an der Schwinge (4) durch das Verschwenken der Schwinge (4) der Sitzelementträger (8) und damit das Sitzelement (2) abgesenkt wird, wobei das abgesenkte Sitzelement (2) in der Staustellung gegenüber der Gebrauchsstellung gekippt ist, wobei der Grad der Kippung durch die Ausgestaltung der Kulisse (15) festgelegt wird.
Patent DE-102015003455-B4 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: MIURA KAZUTO
IPC: C04B38/00
Filed: 2015-03-17
Granted: 2019-09-05
Abstract: Wabenstruktur, umfassend:einen Wabenstrukturkörper, der poröse Trennwände umfasst, die mehrere Zellen definieren, die als ein Durchgangskanal für ein Fluid dienen, der von einer ersten Endfläche, die eine Endfläche ist, zu einer zweiten Endfläche, die die andere Endfläche ist, verläuft; und eine Umfangswand, die den Umfang des Wabenstrukturkörpers umgibt,wobei die Wabenstruktur aus einem ersten Bereich, der ein von den Trennwänden gebildeter Innenbereich ist, und einem zweiten Bereich, der ein Außenbereich ist, der den ersten Bereich, der von den Trennwänden und/oder der Umfangswand gebildet wird, im Querschnitt senkrecht zu der Richtung, in der die Zellen verlaufen, umgibt, gebildet wird,wobei das Gesamtvolumen der Poren mit einem Porendurchmesser von 10 µm oder mehr, gemessen durch ein Quecksilberpenetrationsverfahren, 60 % oder mehr des gesamten Porenvolumens in den Trennwänden, die den ersten Bereich bilden, beträgt unddas Gesamtvolumen der Poren mit einem Porendurchmesser von 10 µm oder mehr, gemessen durch ein Quecksilberpenetrationsverfahren, 43 % oder mehr und weniger als 50 % des gesamten Porenvolumens in den Trennwänden und/oder der Umfangswand, die den zweiten Bereich bildet/bilden, beträgt, wobei die Porosität der Trennwände zwischen 30 und 70 % liegt.