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Patent DE-202014004873-U1 (DE)
Title: Hochsichere bemannte Flugzeuge mit Staustrahltriebwerke, die anstatt einer Verbrennungskammer eines autostarke Triebwerke (mechanisch) mit zwei gegeneinander laufende verstellbare Propeller besitzt
IPC: F02K7/10
Filed: 2014-06-11
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, dass ein Staustrahltriebwerk mit einem autostarken mechanischem Motor anstatt einer Brennkammer mit Verbindung einer Starthilfe, die von gespeicherter komprimierter Luft ausgestattet ist.
Patent DE-202014007763-U1 (DE)
Title: Antischnarch-Band
IPC: A61F5/56
Filed: 2014-09-24
Abstract: Die Befestigungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet dass, nach Anspruch 1. sie aus einer Schalt und Vibrationseinheit (1) besteht, in der sich Druckschalter samt Stromversorgung und einem Vibrationsmotor befindet. Der Vibrationsmotor wird dann aktiviert, wenn der Druckschalter betätigt wird. Dies geschieht im Falle eines Kontaktes zwischen dem Druckknopf und einer Unterlage und ausreichender Druckeinwirkung wird der Vibrationsmotor aktiviert.
Patent DE-202014100363-U1 (DE)
Title: Verbesserter Sicherheitsriemen für Kinderhochstühle
IPC: A47D15/00
Filed: 2014-01-28
Abstract: Verbesserter Sicherheitsriemen für Kinderhochstühle, umfassend einen Riemen und ein Sperrelement (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Riemen aus einem dem Kind zugewandten ersten Riemenband (3), der Schlaufe (5) und einem dem Kind abgewandten zweiten Riemenband (4) besteht und die beiden Riemenbänder (3, 4) doppelt vernäht sind.
Patent DE-202014100537-U1 (DE)
Title: Durchflussmengen-Messvorrichtung für Temperiereinrichtungen von Formwerkzeugen
IPC: G01F1/20
Filed: 2014-02-06
Abstract: Durchflussmengen-Messvorrichtung für Temperiereinrichtungen von Formwerkzeugen, umfassend eine auswechselbare Messrohranordnung, die zwischen einer ersten (1) und einer zweiten (2) Durchflussarmatur angeordnet ist, indem die Durchflussarmaturen (1, 2) entsprechende Ausnehmungen (11, 21) aufweisen, in denen die austauschbare Messrohranordnung abgedichtet und entnehmbar eingepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass die austauschbare Messrohranordnung aus wenigstens einem Rohrstück (3) und einem Durchflussmengen-Messaufnehmer (4) mit elektrisch nutzbarem Messsignal (41) besteht, die gegenseitig axial teleskopisch verschiebbar und dicht miteinander verbunden sind, und der Messsignalausgang des Durchflussmengen-Messaufnehmers (4) mit einer Signalverarbeitungseinrichtung (8) verbunden ist.
Patent DE-202015005295-U1 (DE)
Title: Kelle, insbesondere Putzkelle
IPC: E04F21/06
Filed: 2015-07-25
Abstract: Kelle (1), insbesondere Putzkelle mit einem Kellenblatt (3) und einer am Kellenblatt (3) angeordneten Angel (5) zur Befestigung eines Griffes (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Angel (5) außerhalb der Oberseite des Kellenblattes (3) am Kellenblatt (3) befestigt ist.
Patent DE-202015007787-U1 (DE)
Title: Bodendüse für einen Staubsauger
IPC: A47L9/02
Filed: 2015-11-11
Abstract: Bodendüse für einen Staubsauger, bestehend aus einem Saugkopf mit einer bodenseitig daran angeordneten Saugmundöffnung und einem am Saugkopf beweglich angebrachten Saugrohrstutzen, dadurch gekennzeichnet, dass an der Bodendüse ein Belüftungselement mit einem Verschlussbauteil angeordnet ist, bei der das Verschlussbauteil durch eine Feder in Richtung auf eine Position, in der das Verschlussbauteil das Belüftungselement verschließt, mit Kraft beaufschlagt wird und das Verschlussbauteil die Belüftungseinrichtung, sobald der Unterdruck in der Bodendüse höher als die Druckkraft der Feder ist, soweit öffnet, dass Luft durch das Belüftungselement in die Bodendüse gelangt.
Patent DE-202015008276-U1 (DE)
Title: Abrollschießer
IPC: A21B3/07
Filed: 2015-12-01
Abstract: Abrollschießer mit Transportfunktion in 2 Richtungen zum Aufnehmen und Ablegen der Teiglinge, gekennzeichnet durch ein Transportband (2), das über 2 Umlenkrollen (5) geführt wird.
Patent DE-202015008603-U1 (DE)
Title: Bodenplattensystem für Tierhaltungen
IPC: A01K1/00
Filed: 2015-12-15
Abstract: Bodenplattensystem für Tierhaltungen aus einem Betonflächenelement mit einer Ober- und einer Unterseite, welche eine Mehrzahl von modulartig ausgebildeten Bodenplatten aufweist, welche a) auf einem Stallboden von diesem beabstandet in einer im Wesentlichen geschlossenen Fläche aufgeständert sind, b) selbsttragend sind, c) eine integrierte Heizung mit bereichsweise unterschiedlicher Heizleistung pro Bezugsfläche aufweisen, d) mit einer Wärmedämmungsschicht an der Unterseite unterfüttert sind, e) mit einer in der geschlossenen Fläche der Oberseite integrierten Antirutsch-Strukturierung versehen ist, f) an zumindest einer Seite der Bodenplatte eine derartige Längsausnehmung in der Art einer Schlitzrinne zwischen Seite-an-Seite-verlegten Bodenplatten aufweist, dass Flüssigkeit durch die Schlitzrinne abläuft und g) quer zur Schlitzrinne verlaufende, nur an der Oberseite angeordnete Rinnen zum Führen von Flüssigkeit von der Oberseite der Bodenplatten zu deren Schlitzrinnen aufweisen.
Patent DE-202015010028-U1 (DE)
Title: Oszilliervorrichtung zur Verbindung eines Rütteltisches mit einer Z-Achsen-Oszilliereinheit
IPC: G01M7/06
Filed: 2015-07-30
Abstract: Eine Oszilliervorrichtung (1), die Folgendes umfasst:
 einen Rütteltisch (400);
 einen Z-Achsen-Aktuator (300A) zum Oszillieren des Rütteltisches (400) in einer Z-Achsen-Richtung, die eine vertikale Richtung ist;
 ein X-Achsen-Aktuator (100A) zum Oszillieren des Rütteltisches (400) in einer X-Achsen-Richtung, die eine horizontale Richtung ist;
 einen ersten Gleiter (360), der den Z-Achsen-Aktuator (300A) mit dem Rütteltisch (400) gleitend in der X-Achsen-Richtung koppelt; und
 einen zweiten Gleiter (160), der den X-Achsen-Aktuator (100A) mit dem Rütteltisch (400) gleitend in der Z-Achsen-Richtung koppelt, wobei zumindest ein Teil des ersten Gleiters (360) auf der gleichen Höhe wie zumindest ein Teil des zweiten Gleiters (160) ist.
Patent DE-202015100291-U1 (DE)
Title: Rundschlinge
IPC: D07B5/00
Filed: 2015-01-22
Abstract: Rundschlinge, mit einem längserstreckten Fadengelege aus mehreren Fadensträngen (3) als Kern (1) sowie einem den Kern (1) umhüllenden Schutzschlauch (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Fadengelege und/oder der Schutzschlauch (2) ganz oder teilweise aus einem Recyclingkunststoff hergestellt sind.
Patent DE-202015100609-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Getränks mittels einer Portionskapsel
IPC: A47J31/44
Filed: 2015-02-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung eines Getränks mittels einer Portionskapsel, wobei die Vorrichtung (1) eine mit einer Portionskasel (8) befüllbare Brühvorrichtung (2), einen zumindest teilweise unterhalb der Brühvorrichtung (2) angeordneten und mit einem Gehäuse (7) der Brühvorrichtung (2) mittels einer ersten Koppeleinrichtung (4) lösbar gekoppelten Kapselauffangbehälter (3) und einen mit dem Kapselauffangbehälter (3) mittels einer zweiten Koppeleinrichtung (5) lösbar gekoppelte Tropfschale (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Koppeleinrichtung (4, 5) derart ausgebildet sind, dass sich bei einer Kraftbeaufschlagung der Tropfschale (6) entlang einer vom Gehäuse (7) weg gerichteten Horizontalrichtung (9) ausschließlich die zweite Koppeleinrichtung (5) löst, während sich bei einem Anheben der Tropfschale (6) entlang einer in Richtung Brühvorrichtung (2) gerichteten Vertikalrichtung (10) ausschließlich die erste Koppeleinrichtung (4) löst.
Patent DE-202015100709-U1 (DE)
Title: Magazinblindniete mit Niethülse und Nietdorn sowie ein für eine solche Magazinblindniete bestimmter Nietdorn
IPC: F16B19/10
Filed: 2015-02-13
Abstract: Magazinblindniete (1) mit mehreren Niethülsen (2) und mit einem Nietdorn (3) welcher an seinem Endabschnitt (5) mit einem Nietdornkopf (4) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Magazinblindniete (1) mit einem insbesondere rotationssymmetrischen Formkörper (8) ausgestattet ist, welcher mit einer Durchlassöffnung (9) den Nietdorn (3) einschließend an diesem positioniert ist, wobei die Durchlassöffnung (9) einen Durchmesser kleiner als die maximale radiale Erstreckung des Nietdornkopfes (4) aufweist, sodass der Nietdornkopf (4) als Widerlager für den Formkörper (8) dient, und dass der Formkörper (8) zur Übertragung der Verformungskraft auf die Niethülse (2) eine an den gewünschten Umformgrad angepasste, eine Steigung gegenüber der Rotationsachse aufweisende Umfangsfläche (15) hat.
Patent DE-202015105874-U1 (DE)
Title: Hydraulisch betätigtes Spülventil
IPC: E03D3/06
Filed: 2015-11-04
Abstract: Spülventilanordnung (10) zum Auslösen eines Spülvorgangs enthaltend (a) ein Gehäuse (12) mit einem mit einer Wasserversorgung verbindbaren Einlass (16) mit Eingangsdruck und einem Auslass (18); (b) ein zwischen Einlass (16) und Auslass (18) angeordnetes Spülventil (35) mit einem vom Eingangsdruck in Öffnungsrichtung beaufschlagten Ventilschließkörper (34); (c) eine über eine Druckausgleichsverbindung (114) mit dem Einlass (16) verbundene Gegendruckkammer (50), welche den Ventilschließkörper (34) mit Druck in Schließrichtung beaufschlagt; (d) eine Feder (54), welche den Ventilschließkörper (34) mit einer Federkraft in Schließrichtung des Spülventils (35) beaufschlagt; (e) einen Druckentlastungskanal (78) mit einer in der Gegendruckkammer (50) angeordneten Einlassöffnung zur Verbindung der Gegendruckkammer (50) mit dem Auslass (18), wobei der der Druckentlastungskanal (78) einen größeren Durchmesser hat als die Druckausgleichsverbindung (114) zwischen Einlass (16) und Gegendruckkammer (50); (f) ein Steuerventil (74) zur Steuerung der Verbindung zwischen Gegendruckkammer (50) und Druckentlastungskanal (78); gekennzeichnet durch (g) einen auf einer ersten Seite vom Eingangsdruck in Schließrichtung beaufschlagten Kolben (64), welcher zusammen mit der einen Ventilsitz bildenden Einlassöffnung des Druckentlastungskanals (78) das Steuerventil bildet; (h) ein dem Eingangsdruck entgegenwirkendes, variables Druckausgleichsvolumen (63, 88, 95), dessen Druck in Öffnungsrichtung auf eine zweite Seite des Kolbens (64) wirkt; und (i) eine Ausgleichsverbindung (80) zwischen dem Druckausgleichsvolumen (63, 88, 95) und dem Bereich (65) vor der ersten Seite des Kolbens (64), wobei der Strömungsquerschnitt der Ausgleichsverbindung (80) derart gewählt ist, dass eine Druckänderung im Bereich (65) vor der ersten Seite des Kolbens (64) mit einer ausgewählten Zeitverzögerung erfolgt, (j) wobei der Kolben (64) beweglich geführt ist, so dass das Steuerventil (74) bei einem Abfall des Eingangsdrucks öffnet.
Patent DE-202016000285-U1 (DE)
Title: Einfahrbare Zugholme (Deichsel) für einen Anhänger
IPC: B60D1/155
Filed: 2016-01-19
Abstract: Einfahrbare Zugholme (Deichsel) für einen Transportanhänger mit einem Chassis, mit einem Achselement, welches fest oder zur Absenkbarkeit der Ladefläche unabhängig von den einfahrbaren Zugholmen schwenkbar mit dem Chassis verbunden ist, mit einem in sich festem Deichsel-Einfahrelement bestehend aus Zugholmen, einem Querprofil (11) am hinteren Ende der Zugholme und einer Zugkugelkupplung, dadurch gekennzeichnet, dass das Deichsel-Einfahrelement mittels eines Schwenkelements mit dem Chassis verbunden ist.
Patent DE-202016002308-U1 (DE)
Title: Selbststehender Halte- und Garbehälter zum Grillen von Fisch mit integrierter Saucen-Wanne
IPC: F24C15/16
Filed: 2016-04-06
Abstract: Der Halte- und Gar-Behälter zum Grillen von Fisch ist dadurch gekennzeichnet, daß – er über fest-verbundene Standfüße (1) verfügt und dadurch während des Gar-Vorgangs nicht gehalten werden muß – er den Fisch stabil in seiner natürlichen Ausrichtung hält (4) – er es erlaubt, den Fisch gleichzeitig von außen und von innen zu garen – über eine integrierte Wanne (2) verfügt, die die Zubereitung eines Fisch-Suds ermöglicht.
Patent DE-202016003186-U1 (DE)
Title: Gefäß mit abnehmbarem Deckel
IPC: A47J36/06
Filed: 2016-05-19
Abstract: Rundes oder ovales Gefäss mit losem Deckel, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (Ziffern 1.1., 2.1., 3.1., 4.1. und 5.1.) auf im Inneren des Gefässes befindlichen Leistensegmenten (Ziffern 1.2, 2.2, 3.2., 4.2. und 5.2.) abnehmbar aufgelegt wird,
Patent DE-202016004110-U1 (DE)
Title: Hybride Betonfertigteilelemente
IPC: E04C2/288
Filed: 2016-06-22
Abstract: Hybrides Betonfertigteilelement, dadurch gekennzeichnet, dass die Stütze (5) hergestellt wird, indem zwischen der Betonaußenschale (1) und Betoninnenschale (2) die Wärmedämmung (3) mit einer Stützenaussparung (4) vorliegt und die vor Ort oder industriell betoniert werden kann. dadurch gekennzeichnet, 2. dass die Stütze (5) unterschiedliche Formen aufweisen kann dadurch gekennzeichnet, 3. dass die Wärmedämmung (3) aus unterschiedlichen Stoffen bestehen kann. dadurch gekennzeichnet, 4. dass in die Stützenaussparung (4) ein statisch unterstützendes Element eingelegt werden kann. dadurch gekennzeichnet, 5. dass die Außenschale (1) eine Fassade ist. dadurch gekennzeichnet, 6. dass die Innenschale (2) unterschiedlich ein gestalterisches Element ist. dadurch gekennzeichnet, 7. dass die Wärmedämmung (3) eine wärmebrückenfreie Konstruktion aufweist.
Patent DE-202016006601-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine individuelle geometrische Ausrichtung eines Befestigungselementes an Wand- oder Deckenelementen
IPC: F16B5/02
Filed: 2016-10-25
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung einer individuellen Befestigungsgeometrie mit Hilfe eines standardisierten Elementes zur Befestigung von Bauteilen an einem Befestigungsort, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohling eine Anpassungsgeometrie (3) aufweist, die von einem Nutzer in die gewünschte individuelle Stützgeometrie mit dem gewünschten Winkel des Basiskörpers (2) zum Befestigungsort eingestellt werden kann.
Patent DE-202016007043-U1 (DE)
Title: Temporäre mobile Schutzvorrichtung gegen ballistische und explosive Beanspruchungen im Freien
IPC: F41H5/06
Filed: 2016-11-14
Abstract: Temporäre mobile Schutzvorrichtung gegen ballistische und explosive Beanspruchungen im Freien mit – einer blast- und splitterhemmenden Schutzplatte (1) aus einem Verbund aus Metallplatten und einem dazwischen angeordneten zellularen Metallkern, – einer mit der Schutzplatte (1) über wenigstens einen Klappmechanismus verbundenen Unterkonstruktion (2) zur gedämpften Lasteinleitung aus den ballistischen und explosiven Beanspruchungen in den Boden und – einer an der Unterkonstruktion (2) angeordneten lösbaren Erdverankerung zur Abtragung der aus den ballistischen und explosiven Beanspruchungen resultierenden Lasten.
Patent DE-202016100996-U1 (DE)
Title: Drehübertragungsanordnung
IPC: F16D1/06
Filed: 2016-02-15
Abstract: Drehübertragungsanordnung (10) umfassend:  ein Gehäuse (1) aufweisend eine Lagerfläche (11), die zumindest ein Lager (4) trägt;  eine Hohlwelle (2), die an das Gehäuse (1) drehbar um eine erste Drehachse (A1) gekoppelt ist/wird,  wobei das zumindest eine Lager (4) umfassend zumindest einen kreisförmigen Innenstützpart (41A, 41B) und zumindest einen kreisförmigen Außenstützpart (42) die Hohlwelle (2) drehbar um die erste Drehachse (A1) stützt, wobei der zumindest eine kreisförmige Außenstützpart (42) an die Lagerfläche (11) des Gehäuses (1) in der Axialrichtung stößt; und  ein kreisförmiges Lagerhalteglied (6), welches an eine Innenfläche (12A) eines Öffnungsabschnittes (12) des Gehäuses (1) fixiert ist, und ausgestaltet ist, um an zumindest einen Part des zumindest einen kreisförmigen Außenstützparts (42) in der Axialrichtung anzustoßen.
Patent DE-202016101633-U1 (DE)
Title: Schotter-, Kies- und Sandfreihaltevorrichtung
IPC: E01B19/00
Filed: 2016-03-24
Abstract: Schotter-, Kies- und Sandfreihaltevorrichtung für das Zurückhalten von Schotter, Kies, Sand oder Gemischen dieser im und am Gleisbett von Bahnanlagen gegenüber Befestigungsbolzen (11) von Gleisnebenbauten wie Signal- oder Stromleitungsmasten (9), umfassend mindestens zwei Seitenteile (1) und mindestens zwei Deckelteile (6), wobei die Seitenteile (1) auf der Oberseite eines Fundamentes (12) aufliegen und zusammen eine rundum geschlossene Seitenwand bilden und die Deckelteile (6) eine Aussparung (7) für einen Mast (9) besitzen, so dass die Seitenteile (1) und die Deckelteile (6) zusammen mit der Oberseite des Fundamentes (12) einen geschlossenen begehbaren Kasten bilden, der nur eine Aussparung (7) für den Mast (9) aufweist.
Patent DE-202016104229-U1 (DE)
Title: Absorptionsschaltung, Schaltungsmodul und fotovoltaische Inverterschaltung
IPC: H03G11/00
Filed: 2016-08-02
Abstract: Eine Absorptionsschaltung, mit: einer Begrenzungseinheit, die einen Kondensator (C1), einen Widerstand (R1), eine Diode (D1) und einen Schalter (S1) aufweist, wobei ein Ende des Widerstands (R1) als ein positiver Anschluss der Absorptionsschaltung dient und das andere Ende des Widerstands (R1) elektrisch mit einem Ende des Kondensators (C1) elektrisch verbunden ist, das andere Ende des Kondensators (C1) als ein negativer Anschluss der Absorptionsschaltung dient, eine Kathode der Diode (D1) elektrisch zwischen dem Widerstand (R1) und dem Kondensator (C1) angeschlossen ist, eine Anode der Diode (D1) elektrisch mit dem einen Ende des Schalters (S1) verbunden ist und das andere Ende des Schalters (S1) als ein Absorptionsanschluss der Absorptionsschaltung dient.
Patent DE-202017000161-U1 (DE)
Title: Sanitär, drei in einem
IPC: A47K3/022
Filed: 2017-01-06
Abstract: Sitzbadewanne mit barrierefreiem Einstieg und Tür. Die Tür öffnet nach innen. Zusätzlich zur Verriegelung wird die Tür durch den Wasserdruck von innen an die Dichtung angepresst und ist so dicht. Die Tür befindet sich an der Vorderseite der Sitzbadewanne. Der Wasserstand in der Wanne kann bis 110 cm betragen. Die Sitzhöhe ist Variabel von 40 cm bis 45 cm.
Patent DE-202017000508-U1 (DE)
Title: Fertigsoße auf der Basis von Essig
IPC: A23L27/60
Filed: 2017-01-31
Abstract: Fertigsoße auf der Basis von Essig und verschiedenen Zusätzen, gekennzeichnet durch nachfolgende Zusammensetzung in Gewichtsprozent bezogen auf die Gesamtmasse: 30 bis 50 Gew.-% Wein 20 bis 40 Gew.-% Fruchtessig, nicht aus Wein 10 bis 30 Gew.-% karamellisierter Zucker 2 bis 5 Gew.-% Spirituosen, wobei die ersten beiden Bestandteile vor dem Vermischen mit den anderen Bestandteilen durch Erhitzen mindestens pasteurisiert sind.
Patent DE-202017003366-U1 (DE)
Title: Entsorgung - Vorrichtung für menschliche Ausscheidung bei Stomaträgern
IPC: E03C1/284
Filed: 2017-06-27
Abstract: Das Verlängerungsrohr (6) geht intern tiefer als der Reinigungsausgang, damit Geruchsbelästigungen so weit wie möglich vermieden werden.
Patent DE-202017004431-U1 (DE)
Title: Multikombinierendes zu schiebendes Transportmittel
IPC: B62B7/12
Filed: 2017-08-24
Abstract: Ein zu schiebendes Transportmittel mit Sitz- und Liegemöglichkeit für Mensch oder Tier, dass sich durch ein Schraub sowie Schnellverschluss System im Grundgestell (Untergestell) mit einzelnen Elementen und Zubehör in unterschiedliche Nutzungsvarianten erweitern, auseinander und zusammenbauen lässt.
Patent DE-202017004524-U1 (DE)
Title: Befestigungseinheit zur lösbaren Befestigung einer Abdeckung an einem Rahmenteil einer Arbeitsmaschine und Schnellverschluss für eine solche Befestigungseinheit
IPC: F16B21/06
Filed: 2017-08-25
Abstract: Befestigungseinheit zur lösbaren Befestigung einer Abdeckung (2) an einem Rahmenteil (1) einer Arbeitsmaschine, umfassend
 (a) wenigstens eine an dem Rahmenteil (1) angeordnete erste Bohrung (11);
 (b) wenigstens eine an der Abdeckung (2) angeordnete zweite Bohrung (21), welche im montierten Zustand der Abdeckung (2) mit der ersten Bohrung (11) des Rahmenteils (1) fluchtet; und
 (c) wenigstens einen Schnellverschluss (3) mit
 - einer in der ersten Bohrung (11)des Rahmenteils (1) oder in der zweiten Bohrung (21) der Abdeckung (2) aufgenommenen Hülse (31) mit wenigstens einer in deren Innern angeordneten Rastausnehmung (32) und
 - einem durch die zweite Bohrung (21) der Abdeckung (2) oder durch die erste Bohrung (11) des Rahmenteils (1) hindurch führbaren Raststift (33) mit wenigstens einem sich hiervon fort erstreckenden Rastvorsprung (34), welcher mit der Rastausnehmung (32) der Hülse (31) lösbar in Eingriff bringbar ist, um den Raststift (33) axialfest in der Hülse (31) zu verrasten, und mit einem an seinem dem Rastvorsprung (34) abgekehrten Ende angeordneten Kopf (35), welcher gegen die dem Rahmenteil (1) abgewandte Seite der Abdeckung (2) oder gegen die der Abdeckung (2) abgewandte Seite des Rahmenteils (1) anliegt, wenn der Raststift (33) unter Durchgriff durch die zweite Bohrung (21) der Abdeckung (2) oder durch die erste Bohrung (11) des Rahmenteils (1) an der in der ersten Bohrung (11) des Rahmenteils (1) oder in der zweiten Bohrung (21) der Abdeckung (2) aufgenommenen Hülse (31) verrastet worden ist, um die Abdeckung (2) lösbar an dem Rahmenteil (1) festzulegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (31) des Schnellverschlusses (3) im Innern einer in der ersten Bohrung (11) des Rahmenteils (1) oder in der zweiten Bohrung (21) der Abdeckung (2) im Wesentlichen staubund flüssigkeitsdicht festgelegten Haube (4) aufgenommen ist.
Patent DE-202017005061-U1 (DE)
Title: Modul mit integriertem Diagnosespeicher zum Anreihen an einen Feldbuskopf
IPC: H04L12/26
Filed: 2017-09-29
Abstract: Modul (10), insbesondere Motorklemme, zum Anreihen an einen Feldbuskopf (14), aufweisend:
 eine Busschnittstelle (16) zur Kommunikation mit dem Feldbuskopf (14) und eine SMI-Schnittstelle (22) zur Steuerung eines Aktors; und
 eine Speichereinrichtung (26), eingerichtet zum Speichern einer Vielzahl empfangener und/oder gesendeter Datenpakete/Signale oder Metadaten hinsichtlich der Datenpakete/Signale in einem Diagnosespeicher (30) der Speichereinrichtung (26);
 wobei der Diagnosespeicher (30) über die Busschnittstelle (16), eine am Modul vorgesehene Diagnoseschnittstelle (34, 36), und/oder eine an der Speichereinrichtung (26) vorgesehene Diagnoseschnittstelle (34) auslesbar ist.
Patent DE-202017100938-U1 (DE)
Title: Schneidanordnung und Rasenmäher mit der Schneidanordnung
IPC: A01D34/67
Filed: 2017-02-21
Abstract: Schneidanordnung, umfassend Folgendes: – ein erstes Schneidelement, das zur Rotation um eine erste Achse angetrieben wird; – ein zweites Schneidelement, das um die zweite Achse rotierend ans erste Schneidelement angeschlossen ist; wobei das erste Schneidelement Folgendes ausbildet: eine zum Schneiden verwendete erste Schneide; und wobei das zweite Schneidelement Folgendes ausbildet: eine zum Schneiden verwendete zweite Schneide; dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Achse des zweiten Schneidelements an einer unterschiedlichen Position zu der der ersten Achse des ersten Schneidelements angeordnet ist; dass der Schneidbereich der ersten Schneide mindestens teilweise mit dem Schneidbereich der zweiten Schneide überlappt.
Patent DE-202017101046-U1 (DE)
Title: Laborbecher
IPC: G01N33/48
Filed: 2017-02-24
Abstract: Laborbecher (1), insbesondere Urinbecher, mit einem Becherkörper (6), an den gegenüberliegend zwei Standflügel (5) angeformt sind, bestehend aus zwei Flachmaterialzuschnitten (2), die aufeinanderliegend angeordnet an drei Seiten verklebt sind, wobei die beiden Flachmaterialzuschnitte (2) gegenüberliegend mit zwei Außenknickfalzen (3) sowie einer zwischen diesen angeordneten Mittelknickfalz (4) versehen sind.
Patent DE-202017101333-U1 (DE)
Title: Flächensauggreifer zum Aufnehmen eines Werkstückes
IPC: B65G47/91
Filed: 2017-03-09
Abstract: Flächensauggreifer zum Aufnehmen eines Werkstückes, umfassend eine Saugkammer (2), welche eine Saugwand (3) aufweist, die zur Aufnahme des Werkstückes (8) mit einer Vielzahl von Sauglöchern (4) versehen ist, wobei nahe der Sauglöcher (4) ein Strömungssensor (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Saugloch (4) der Saugwand (3) jeweils ein Strömungsmesser (5) positioniert ist.
Patent DE-202017103260-U1 (DE)
Title: B/F Tenorposaune für Kinder
IPC: G10D9/04
Filed: 2017-05-31
Abstract: B/F Tenorposaune (1) für Kinder, umfassend einen Schallteil (2) und einen Zug (3), bestehend aus einem Innenzug und einem darauf beweglich angeordneten Außenzug, wobei die Gesamtlänge aus Schallteil (2) und Zug (3) eine Rohrlänge Ls1 + Ls2 + Ls3 + Lz1 + Lz2 + Lz3 hat, und wobei der Zug (3) in der 1. Lage eine Rohrlänge Lz1 + Lz2 + Lz3 von weniger als 150 cm hat, und wobei das Schallteil (2) eine Rohrlänge Ls1 + Ls2 + Ls3 von mehr als 125 cm hat.