baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014102192-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Seilendverbindungen
IPC: D07B7/18
Filed: 2014-05-12
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung eines Spleißes (20) an einem Seilende (21), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine sich in einer Längsrichtung (x) erstreckende Seileinlageeinrichtung (3) zum Einlegen eines Seilabschnittes (2a) eines Seils (2), eine entlang der Seileinlageeinrichtung (3) geführte Seillängenstaucheinrichtung (4) zum Zusammenschieben des in die Seileinlageeinrichtung (3) eingelegten Seilabschnittes (2a) in der Längsrichtung (x), eine an einem Halteende (31) der Seileinlageeinrichtung (3) vorgesehene, in einer quer zu der Längsrichtung verlaufenden Querrichtung (y) ausrichtbare Seilhalteeinrichtung zum Halten des in die Seileinlageeinrichtung (3) eingelegten Seils (2), einen sich in der Längsausrichtung (x) erstreckenden und entgegen dem Halteende (31) sowie entlang der Seileinlageeinrichtung (3) bewegbaren Stößel (5) zum zumindest teilweisen Durchstechen des in die Seileinlageeinrichtung (3) eingelegten Seilabschnittes (2a), ein sich in der Längsausrichtung (x) erstreckendes, auf der dem Halteende (31) gegenüber liegenden Seite der Seileinlageeinrichtung (3) vorgesehenes und relativ zu sowie entlang der Seileinlageeinrichtung (3) bewegbares Greiferrohr (6) zum Durchfahren des durchstochenen Seilabschnittes (2a), und ein in dem Greiferrohr (6) vorgesehenes, aus dem Greiferrohr (6) ausfahrbares und in das Greiferrohr (6) einfahrbares Greiferelement (61) zum Greifen und Einziehen des Seilendes (21) des Seiles (2) in das Greiferrohr (6) aufweist.
Patent DE-202014102412-U1 (DE)
Title: Demontagewerkzeug für in einem Werkstück festsitzende Verbindungsmittel, insbesondere Schrauben
IPC: B23B45/14
Filed: 2014-05-22
Abstract: Demontagewerkzeug für in einem Loch eines Werkstückes festsitzende um eine Achse zylinderartig geformte Verbindungsmittel, insbesondere Schrauben, mit einem Grundkörper (12), der einen in seinem Längsquerschnitt ein offenes Profil (14) bildenden Bügelkörper (16) aufweist, in dessen Profilinneren (18) wenigstens abschnittsweise das Werkstück (6) angeordnet ist, wobei an dem Bügelkörper (16) ein erster Haltekörper (20, 20‘) und ein zweiter Haltekörper (22) derart angeordnet sind, dass eine translatorische Bewegung (24) zwischen einer Stirnseite (26) des ersten Haltekörpers (20, 20‘) und der ihr zugewandten Stirnseite (28) des zweiten Haltekörpers (22) in Richtung des Profilinneren (18) eine Zustellbewegung zum Halten des Bügelkörpers (16) an dem zwischen den Stirnseiten (26, 28) wenigstens abschnittsweise angeordnetem Werkstück (6) für eine Ausrichtung einer Bohrerführung (30) an dem Loch (4) des Werkstückes (6) bewirkt, wobei ein Bohrer (32, 32‘) durch die Bohrerführung (30) zum spanenden Materialabtrag des Verbindungsmittels (6) in Richtung dessen Achse (8) geführt ist.
Patent DE-202014106168-U1 (DE)
Title: Silentlager-Werkzeug zur Montage eines Silentlagers
IPC: B25B27/073
Filed: 2014-12-19
Abstract: Silentlager-Werkzeugsatz zur Montage eines Silentlagers (1) in eine hohlzylindrische Lageraufnahme (3), wobei die Lageraufnahme (3) in ihrer Mantelfläche (4) eine radial ausgerichtete Durchgangsöffnung (5) aufweist und der Werkzeugsatz eine Druckscheibe (9, 45; 49), eine Zentrierhülse (10), eine Widerlagerscheibe (11) und einen Spindelantrieb (12) mit einer Spindelstange (13) und einer Spindelmutter (14) umfasst, gekennzeichnet durch einen Kippkörper (16, 45), welcher zwischen Druckscheibe (9, 46; 49) und Silentlager (1) vorgesehen ist, wobei der Kippkörper (16, 45; 50) dafür vorgesehen ist, das Silentlager (1) beim Montagevorgang in die Lageraufnahme (3) relativ zur Mittellängsachse (MLA) der Lageraufnahme (3) zu kippen.
Patent DE-202014106272-U1 (DE)
Title: Matratze mit einer Vorrichtung zur Aufnahme von Körperflüssigkeiten
IPC: A61G7/05
Filed: 2014-12-23
Abstract: Matratze (1) mit einer Vorrichtung (2) zur Aufnahme von Körperflüssigkeiten, wobei die Vorrichtung (2) ein in der Matratze (1) verlagerbar angeordnetes Abdeckteil (5) aufweist, wobei die Vorrichtung (2) eine zumindest bereichsweise unter dem Abdeckteil (2) angeordnete Auffangvorrichtung (3) aufweist, und wobei durch eine Verlagerung des Abdeckteils (5) eine Einlassöffnung (4) der Auffangvorrichtung (3) freigelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Unterseite (9) der Auffangvorrichtung (3) oberflächenbündig an eine Unterseite (10) der Matratze (1) anschließt.
Patent DE-202015007275-U1 (DE)
Title: Aufblasbare, beidseitig verwendbare Matte
IPC: A63B6/00
Filed: 2015-10-20
Abstract: Aufblasbare, beidseitig verwendbare Matte (1) mit • einer Trainingsseite (2) und einer der Trainingsseite (2) gegenüberliegenden Regenerationsseite (3), • wobei die Trainingsseite (2) zumindest einen Trainingsgriff (13) aufweist, und • wobei die Regenerationsseite (3) eine strukturierte Liegefläche (10) aufweist.
Patent DE-202015007689-U1 (DE)
Title: Leiste zur Fixierung von Behältern
IPC: B65D21/024
Filed: 2015-11-06
Abstract: Leiste (1) zur Fixierung mindestens zweier Behälter (4) aneinander, wobei sich die Leiste (1) in einer Längsrichtung (L) erstreckt und die Leiste (1) im Querschnitt senkrecht zur Längsrichtung (L) zumindest abschnittsweise im Wesentlichen U-förmig ist, wobei das U eine Basisfläche (5) und zwei Schenkel (2a, 2b) aufweist, wobei die Längsrichtung (L) parallel zur Schenkelfläche der Schenkel (2a, 2b) verläuft und wobei die Leiste (1) mindestens drei Bereiche (3a, 3b, 3c) entlang der Längsrichtung (L) aufweist: einen ersten im Wesentlichen U-förmigen Bereich (3a) mit ersten Schenkeln (2a), wobei die ersten Schenkel (2a) zueinander einen ersten Abstand (A1) aufweisen, einen zweiten Bereich (3b), der an den ersten Bereich (3a) angrenzt, welcher schenkellos ausgebildet ist oder welcher zweite kürzere Schenkel als die des ersten Bereichs (3a) aufweist, einen dritten, an den zweiten Bereich (3b) angrenzenden und ebenfalls im Wesentlichen U-förmigen Bereich (3c), mit dritten Schenkeln (2b), wobei die dritten Schenkel (2b) zueinander einen dritten Abstand (A2) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiste (1) einen an den ersten oder dritten Bereich (3a, 3c) angrenzenden vierten Bereich (3d) aufweist, der eine Fixiervorrichtung (6) mit vierten Schenkeln (2c) aufweist, die mindestens einen Vorsprung (7) aufweist, welcher beabstandet zum angrenzenden Bereich (3a, 3c) in Längsrichtung (L) herausragt und welcher in Projektion in Längsrichtung (L) zwischen den ersten und den dritten Schenkeln (2a, 2b) angeordnet ist.
Patent DE-202015102785-U1 (DE)
Title: Verbesserte Konstruktion einer Rotationsdüsenspritzpistole
IPC: B08B3/02
Filed: 2015-05-29
Abstract: Eine verbesserte Konstruktion einer Rotationsdüsenspritzpistole, umfassend: einen Griff (1), ein Ansatzrohr (2), das mit dem besagten Griff (1) verbunden ist, und einen Rotationsdüsenkopf (3), der auf ein vorderes Ende des besagten Ansatzrohrs (2) entfernt vom besagten Griff (1) montiert ist, wobei der besagte Griff (1) einen Lufteinlass (11), der mit einer externen Hochdruckluftquelle zur Zufuhr von Druckluft verbindbar ist, einen Ventilsitz (12) und einen Abzug (13), der zum Öffnen des besagten Ventilsitzes (12) für das Einlassen des besagten Druckluftstroms in das besagte Ansatzrohr (2) und den besagten Rotationsdüsenkopf (3) betätigbar ist, umfasst, worin: besagtes Ansatzrohr (2) eine rohrförmige Verbindungsgewindestange (22), die an seinem vorderen Ende angeordnet ist, umfasst; besagter Rotationsdüsenkopf (3) eine Anschlussmutter (31) umfasst, wobei die besagte Anschlussmutter (31) eine Durchgangsbohrung (310), die sich über ihre Vorder- und Rückseite, welche sich gegenüberliegen, erstreckt, eine Gewindebohrung (311), die an der besagten Rückseite angeordnet ist und auf die besagte rohrförmige Verbindungsgewindestange (22) des besagten Ansatzrohrs (2) geschraubt ist, ein Außengewinde (312), das sich um den Umfang der Vorderseite davon erstreckt, umfasst, eine Endkappe (32), wobei die besagte Endkappe (32) einen offenen Aufnahmeraum (320), ein Innengewinde (321), das auf der Rückseite des besagten offenen Aufnahmeraums (320) angeordnet und auf das besagte Außengewinde (312) der besagten Anschlussmutter (31) geschraubt ist, und eine Öffnung (322), die auf einer gegenüberliegenden Vorderseite des besagten offenen Aufnahmeraums (320) angeordnet ist, umfasst, ein Lager (34), das im besagten offenen Aufnahmeraum (320) der besagten Endkappe (32) positioniert ist, und eine Dreheinrichtung (33), die im besagten Lager (34) innerhalb des besagten offenen Aufnahmeraums (320) und drehbar relativ zu der besagten Endkappe (32) und dem besagten Ansatzrohr (2) montiert ist, wobei die besagte Dreheinrichtung (33) eine Luftkammer (330) umfasst, die kommunizierend mit der Durchgangsbohrung (310) der besagten Anschlussmutter (31) zur Aufnahme des besagten Druckluftstroms angeordnet ist, und eine schräge Düsenöffnung (331), die schräg an einer Vorderseite davon kommunizierend mit der besagten Luftkammer (330) zum Ausstoßen des besagten Druckluftstroms aus der besagten Dreheinrichtung (33) und der besagten Endkappe (32) angeordnet ist, umfasst.
Patent DE-202015103294-U1 (DE)
Title: Sicherheitslichtgitter
IPC: G05D25/00
Filed: 2015-06-23
Abstract: Sicherheitslichtgitter mit einer Sendeeinheit (2), die eine Reihe nebeneinander angeordneter Lichtsender (3) aufweist und einer Empfangseinheit (4), die den Lichtsendern (3) der Sendeeinheit (2) zugeordnete ebenfalls nebeneinander angeordnete Lichtempfänger (5) aufweist, wobei jeweils ein Lichtsender (3) einem Lichtempfänger (5) gegenüberliegend zugeordnet ist, so dass die Lichtstrahlen solch gebildeter Paare von Lichtsendern (3) und Lichtempfängern (5) ein Schutzfeld (6) bilden, mit einer Empfangselektronik (7) zur Verstärkung der Empfangssignale der Lichtempfänger (5) und einer Auswerteeinheit (8), die die Empfangssignale auswertet, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtsender (3) mit einer Ansteuereinheit (9) zur Veränderung der Strahlleistung verbunden sind, so dass alle Empfangssignale bei einem freien Schutzfeld (6) oberhalb einer Schaltschwelle (10) der Auswerteeinheit (8) liegen, wobei zwischen der Ansteuereinheit (9) und der Auswerteeinheit (8) ein Kommunikationskanal (11) vorgesehen ist, so dass die Ansteuereinheit (9) mit der Auswerteeinheit (8) kommunizieren kann.
Patent DE-202015103502-U1 (DE)
Title: Hinweisvorrichtung für Brennstoff-Einfüllstutzen und Tanköffnung mit Hinweisvorrichtung
IPC: G09F7/04
Filed: 2015-07-02
Abstract: Hinweisvorrichtung (1) umfassend an ihrem einen Ende einen Ring (2), der um einen Brennstoff-Einfüllstutzen (5) legbar ist, und an ihrem anderen Ende ein Hinweisschild (4), an dem ein Dauermagnet (8) vorgesehen ist, wobei beide Enden mit einem biegsamen Verbindungsarm (3) verbunden sind.
Patent DE-202015105504-U1 (DE)
Title: Eine Kosmetikbox mit Schreibzeug
IPC: B43K29/20
Filed: 2015-10-18
Abstract: Eine Kosmetikbox mit Schreibzeug, umfassend einen Gehäusedeckel (1) und ein Gehäuse (2), wobei beide über eine Anzahl von Scharnieren (3) miteinander verbunden sind, wobei an der Seite des Gehäusedeckels eine Stifthülle (4) zur Aufnahme des Schreibstiftes (5) angebracht, wobei an der Seite des Gehäuses (2) ein Schreibstift (5) angeordnet, dessen nicht schreibendes Ende über einer Verbindungsschnur (6) mit dem Gehäuse (2) verbunden ist,
Patent DE-202016005300-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Beheizung von Warmwasserspeichern
IPC: F24H9/18
Filed: 2016-08-30
Abstract: Temperatur-Schichtlademodul für Heizpatronen in Warmwasserspeichern (1)
Patent DE-202016100059-U1 (DE)
Title: Behälter-Baugruppe zum Aufbewahren von Gegenständen
IPC: B65D6/18
Filed: 2016-01-08
Abstract: Behälter-Baugruppe zum Aufbewahren von Gegenständen – mit mindestens zwei Seitenteilen (2) und – mit einem Bodenteil (3), wobei die mindestens zwei Seitenteile (2) – benachbart zueinander angeordnet sind und – mindestens einen Verbindungsbereich (4) zur Aufnahme eines Verbindungsgegenbereichs (5) eines benachbarten Seitenteils (2) aufweisen.
Patent DE-202016100273-U1 (DE)
Title: Steckdose mit integriertem Betriebszeit- und Energiezähler
IPC: H01R25/00
Filed: 2016-01-21
Abstract: Steckdose (1), umfassend – ein Gehäuse (12) mit – mindestens einer Steckerbuchse (13, 13‘) – ein Anschlusskabel (17), welches mit einem ersten Ende am Gehäuse (12) befestigt ist und an einem zweiten Ende einen Stecker aufweist, insbesondere einen Schukostecker, wobei Stecker und Steckerbuchse (13, 13‘) in elektrisch leitender Verbindung stehen dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse integriert eine Vorrichtung vorhanden ist, welche die Betriebszeit und/oder die in einem Zeitraum verbrauchte elektrische Energie eines angeschlossenen Verbrauchers misst.
Patent DE-202016101903-U1 (DE)
Title: Absturzsicherung am Übergang zu einem Gebäude oder Gerüst eines Aufzugs
IPC: B66B13/24
Filed: 2016-04-11
Abstract: Absturzsicherung (1, 800) am Übergang zu einem Gebäude oder Gerüst eines Aufzugs, insbesondere eines Bauaufzugs oder eines Industrieaufzugs, aufweisend einen Rahmen (2, 102, 202, 302, 402, 502, 602, 802) und ein Öffnungsverschlussblatt (3, 703, 803) zum Verschluss einer Öffnung am Übergang, wobei der Rahmen eine untere Quertraverse (21, 121, 221, 321, 421, 521, 621, 821) und seitliche Rahmenteile (23, 24, 123, 124, 223, 224, 323, 324, 423, 424, 523, 623) aufweist, wobei untere Quertraverse und seitliche Rahmenteile miteinander zu dem Rahmen lösbar verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen modulartig erweiterbar ist, indem zumindest eine weitere untere Quertraverse und/oder seitliche Rahmenteile einfügbar sind, so dass die Absturzsicherung in einer Breite und/oder in einer Höhe erweiterbar ist.
Patent DE-202016103770-U1 (DE)
Title: Nadelgreifer
IPC: B25J15/00
Filed: 2016-07-13
Abstract: Nadelgreifer (1) mit aus einem Gehäuse (5) ausfahrbaren Greifnadeln (2a, 2b), welche einzeln oder gruppenweise an mindestens einem von mindestens einem Stellglied (4a, 4b) angetriebenen Nadelschlitten (3a, 3b) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Nadelgreifer (1) eine Hubeinstellung (10) aufweist zum Begrenzen des Ausfahrhubs der Greifnadeln (2a, 2b), wobei die Hubeinstellung (10) von außen mit dem Nadelgreifer (1) und insbesondere mit dem Gehäuse (5) des Nadelgreifers (1) lösbar verbunden ist.
Patent DE-202016106996-U1 (DE)
Title: Glasklotzbrücke sowie diese umfassender Fenster- oder Türflügel
IPC: E06B3/54
Filed: 2016-12-15
Abstract: Glasklotzbrücke (3) zum Einlegen in einen Glasfalz (8) eines Fenster- oder Türflügels (2), wobei die Glasklotzbrücke (3) eine Auflageplatte (10) und mindestens ein einstückig mit der Auflageplatte (10) verbundenes Federelement (12), das vorzugsweise im Bereich einer der Längswände an der Auflageplatte (10) angeordnet ist und die Glasklotzbrücke (3) im eingesetzten Zustand in dem Glasfalz (8) zwischen zwei einander gegenüberliegenden Profilwandungen (10, 13) des Fenster- oder Türflügels (1) klemmend festlegt, umfasst, wobei das Federelement (12) in einer Ausnehmung (16) der Auflageplatte (10) angeordnet, komplementär zur Ausnehmung (16) ausgebildet ist und zur Verklemmung über die Längswand der Auflageplatte (10) hinausragt, wobei zwischen der Ausnehmung (16) und der Auflageplatte (10) ein den Federweg des Federelement (12) bildender Spalt (17) ausgebildet ist, an dessen Enden das Federelement (12) mit der Auflageplatte (10) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Glasklotzbrücke (3) ferner mindestens einen in dem Spalt (17) angeordneten Verbindungssteg (18, 18', 18") zwischen der Auflageplatte (10) und dem Federelement (12) umfasst.
Patent DE-202016107270-U1 (DE)
Title: Staubsauger
IPC: A47L7/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Staubsauger mit – einem Gebläse (14) zur Erzeugung eines den Staubsauger (101) durchströmenden Luftstroms, – einem vom Luftstrom durchströmten Luftfilter (13) zum Herausfiltern von Staub aus der den Luftfilter durchströmenden Luft, und – einer Filterreinigungsvorrichtung zum Entfernen des durch den Luftfilter (13) herausgefilterten Staubes vom Luftfilter (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Filterreinigungsvorrichtung eine Luftstromunterbrechungsvorrichtung enthält, durch welche bei Bedarf verhinderbar ist, dass das laufende Gebläse (14) einen den Luftfilter (13) durchströmenden Luftstrom erzeugt.
Patent DE-202017002381-U1 (DE)
Title: Binärsystem zum Vergleichen von Binär- und Dezimalzahlen
IPC: G09B19/02
Filed: 2017-05-05
Abstract: System zur Überprüfung von Binär- und Dezimalzahlen dadurch gekennzeichnet, dass anhand von bestimmten Schalterstellungen Binär- und Dezimalzahlen (0–255) verglichen werden können. Dies geschieht mit Hilfe eines Programms, welches speziell für das Gerät geschrieben wurde und sich in Form eines Chips auf der Platine im Gerät befindet
Patent DE-202017003788-U1 (DE)
Title: Mehrteilige Bindungsneigungsplatte zum Anordnen einer Schibindung auf einem Schi
IPC: A63C9/00
Filed: 2017-07-18
Abstract: Bindungsplatte mit Neigung nach vorne (1–3) zur Montage am Schi und zur Aufnahme der Schibindungsteile. dadurch gekennzeichnet, dass die Bindungsplatte vorne zum Beispiel eine Höhe von 8 mm und hinten von 17 mm, 21 mm, 25 mm, 28 mm, 31 mm, 35 mm haben kann, durch die höheren Maße hinten ergibt sich eine unterschiedliche Neigung nach vorne. (siehe 2 und 3)
Patent DE-202017003953-U1 (DE)
Title: Schloss
IPC: E05B63/18
Filed: 2017-07-28
Abstract: Schloss mit einer Falle (1) zum lösbaren Verschließen eines Türblatts mit einem ortsfesten Schließblech, welches eine Falleneintrittsöffnung aufweist, wobei das Schließblech einen in Öffnungsrichtung gelegenen starren Sperrsteg (24) hat, der in Verschlussposition der Falle (1) im Wesentlichen in einer Parallellage zu einer Riegelkante (20) der Falle (1) verläuft und einer geneigt verlaufenden Fallenschräge (21), dadurch gekennzeichnet, dass ein bezüglich eines Fallenschwanzes (3) aus der Parallellage schwenkbares erstes Kopfteil (7) die Riegelkante (20) der Falle (1) ausbildet und über schaltbare Mittel in der Parallellage drehgesichert werden kann.
Patent DE-202017004117-U1 (DE)
Title: flexibles Solarmodul mit kristallinen Zellen
IPC: H01L31/18
Filed: 2017-08-05
Abstract: Das flexible Solarpanel mit kristallinen Zellen ist dadurch gekennzeichnet, dass die Laminier Folie (b) eine aliphatische Polyurethan Folie mit einer Dicke von 100 bis 800 Mikrometer ist.
Patent DE-202017005321-U1 (DE)
Title: Von Hand bewegbarer Transportwagen
IPC: B62B3/14
Filed: 2017-10-17
Abstract: Von Hand bewegbarer, mit gleichen Wagen stapelbarer Transportwagen (1), mit einem Fahrgestell (2), mit wenigstens einer Warenaufnahmeeinrichtung (5), mit einer rückseitig angeordneten Schiebeeinrichtung (7) und mit einer ebenfalls rückseitig angeordneten, zum Tragen von wenigstens einer Getränkekiste bestimmten Abstelleinrichtung (9), die aus einer Nichtgebrauchslage in eine Gebrauchslage und wieder zurück bewegbar ist, wobei die Abstelleinrichtung (9) ein mit einem ersten Abstellabschnitt (13) ausgestattetes erstes Schwenkteil (10) aufweist, das mit zwei Stützarmen (11) an ersten ortsfesten Lageranordnungen (19) schwenkbar gelagert ist und die Abstelleinrichtung (9) ein mit einem zweiten Abstellabschnitt (17) ausgestattetes zweites Schwenkteil (15) aufweist, das an zweiten ortsfesten Lageranordnungen (20) schwenkbar gelagert ist und wobei das erste Schwenkteil (10) mit dem zweite Schwenkteil (15) mit Hilfe einer Verbindungseinrichtung (18) bewegbar verbunden ist und der erste und der zweite Abstellabschnitt (13, 17) einen Auflagebereich (30) für die wenigstens eine Getränkekiste bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützarme (11) und der erste Abstellabschnitt (13) des ersten Schwenkteils (10) mit Hilfe von zwei ersten Koppeln (27) und das zweite Schwenkteil (15) mit den beiden zweiten ortsfesten Lageranordnungen (20) mit Hilfe von zwei zweiten Koppeln (28) bewegbar verbunden sind.
Patent DE-202017006432-U1 (DE)
Title: Digitales Workflow- und Kommunikationssystem für Service und Management von Immobilien
IPC: G06Q50/16
Filed: 2017-12-14
Abstract: Digitales Workflow- und Kommunikationssystem für Service und Management von Immobilien, welches als App auf mobilen Endgeräten, die Zusammenarbeit zwischen den Interessenspartnern Vermieter/Immobilienbetreiber, Facility Management (FM) und Mieter vereinfacht und optimiert.
Patent DE-202017100092-U1 (DE)
Title: Licht emittierende Dioden-Notbeleuchtung mit Transport-Modus
IPC: H02J9/00
Filed: 2017-01-11
Abstract: Notbeleuchtung mit Licht emittierender Diode (LED) mit Transport-Modus, welche umfasst: einen Wechselstrom(AC)-Gleichstrom (DC) LED-Betreibungs-Schaltkreis; eine Lichtquelle; und ein Notfall-Modul, worin der AC-DC LED-Betreibungs-Schaltkreis mit einem Anschluss der Lichtquelle elektrisch verbunden ist, und das Notfall-Modul mit einem anderen Anschluss der Lichtquelle elektrisch verbunden ist, worin das Notfall-Modul umfasst: eine Batterie; worin nachdem das Notfall-Modul ein Transport-Modus-Signal erzeugt, die LED-Notbeleuchtung in den Transport-Modus geht, und ein Stromversorgungs-Schaltkreis in dem Notfall-Modul die Batterie verwendet, so dass die Lichtquelle gemäß dem Transport-Modus-Signal abgeschalten wird.
Patent DE-202017101671-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Versiegeln und Verschweissen von Taschenfedern
IPC: B29C65/08
Filed: 2017-03-22
Abstract: Vorrichtung zum Versiegeln und Verschweißen einer Taschenfeder, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:  ein Gestell;  einen an dem Gestell angeordneten Pendelrahmen;  eine Schweißanordnung, die ausgebildet ist, um eine Tasche, die eine Feder enthält, zu versiegeln und zu verschweißen, und einen Ultraschallschweißkopf und eine Versiegelungsschneidvorrichtung, die beide an dem Pendelrahmen und in einer Längsrichtung des Pendelrahmens einander entgegengesetzt angeordnet sind, umfasst;  einen Schweißantrieb, der mit dem Ultraschallschweißkopf und der Versiegelungsschneidvorrichtung separat verbunden ist und ausgebildet ist, um den Ultraschallschweißkopf und die Versiegelungsschneidvorrichtung anzusteuern, um sich zum Schließen in Längsrichtung des Pendelrahmens aufeinander zu zu bewegen und sich zum Öffnen in Längsrichtung des Pendelrahmens voneinander weg zu bewegen;  einen Pendelantrieb, der mit dem Pendelrahmen verbunden ist, um diesen anzusteuern, um entlang einer Vorwärts- und Rückwärtsrichtung in Bezug auf das Gestell zu pendeln.
Patent DE-202017102999-U1 (DE)
Title: Fahrbare Arbeitsmaschine, welche mit einer Rückholseilwinde ausgestattet ist
IPC: B66D1/60
Filed: 2017-05-18
Abstract: Fahrbare Arbeitsmaschine (25) für Forstarbeit, welche mit einer Rückholseilwinde (1) ausgestattet ist, welche von der fahrbaren Arbeitsmaschine (25) mit Antriebsenergie versorgbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückhohlseilwinde (1) eine windenseitige Anschlussvorrichtung (10) aufweist, welche werkzeuglos mit jeweils einer von mehreren komplementär dazupassenden Anschlussvorrichtungen (11, 29) lösbar verbindbar ist, wobei sich eine komplementäre Anschlussvorrichtung (29) an der fahrbaren Arbeitsmaschine befindet und sich eine weitere komplementäre Anschlussvorrichtung (11) an einem Baumadapter (12) befindet, welcher an einem noch in der Erde verwurzelten Baum oder Baumstrunk lösbar befestigbar ist.
Patent DE-202017107312-U1 (DE)
Title: Spendevorrichtung für pastöse Massen
IPC: B65D83/76
Filed: 2017-11-30
Abstract: Spendevorrichtung (2) zur Ausgabe von pastösen Lebensmitteln mit einem in einer Gebrauchsstellung in einem Halterahmen (26) gehaltenen Vorratsbehälter (4), der an einem Ende eine Ausgabeöffnung (6) und an einem anderen Ende eine Einführöffnung (8) aufweist, und einem Druckkolben (22), der über einen motorischen Spindeltrieb in die Einführöffnung (8) des in der Gebrauchsstellung befindlichen Vorratsbehälters (4) hinein beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckkolben (22) am Ende einer teleskopierbaren Gewindespindel (10) eines Spindelantriebs angeordnet ist.
Patent DE-202018000084-U1 (DE)
Title: Strukturfarbe
IPC: C09D5/28
Filed: 2018-01-08
Abstract: Strukturfarbe (10) für Modelllandschaften, dadurch gekennzeichnet, dass sie nach dem Auftragen nicht glatt verläuft sondern die Struktur des Auftragewerkzeuges abzeichnet und beibehält.