baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007007320-U1 (DE)
Title: Household appliance e.g. household refrigerator and freezer, has socket fastened at inner side of locking unit, and bearing bush engaging in hollow space of socket arranged behind locking unit opening, where bush pre-forms at locking unit
IPC: F25D23/02
Filed: 2007-05-23
Abstract: The appliance has a thermally insulated door with an outer wall (1) and an inner wall, where the walls are connected with each other along longitudinal edges. A locking unit (2) is connected with transverse edge of the walls, and has an opening for receiving a hinge joint pivot. A socket is fastened at an inner side of the locking unit, where an internal hollow space of the socket is arranged behind the opening. The opening is an input of a door bearing bush, which engages in the space, and pre-forms at the locking unit.
Patent DE-202007007836-U1 (DE)
Title: Facade cladding for thermal insulation of light metal construction glass facades has prefabricated, weatherproof cladding plates mounted at distance from glass facade with distance holders, rail grid, thermal insulation material in gap
IPC: E04B2/96
Filed: 2007-06-05
Abstract: The facade has prefabricated, weatherproof facade cladding plates (3) mounted at a distance from the existing glass facade (1) with an arrangement of distance holders (5) and a grid mechanism of rails. Suitable thermal insulation material (2) is arranged in the gap (7) formed by the separation distance.
Patent DE-202007008907-U1 (DE)
Title: Geothermal probe for heating purpose, has pipe with profile provided on its inner and outer sides and helical curves, where helical curves are respectively provided as cylindrical spirals
IPC: F24J3/08
Filed: 2007-06-26
Abstract: The probe has a pipe with a profile provided on its inner and outer sides and helical curves, where the helical curves are respectively provided as cylindrical spirals.
Patent DE-202007009413-U1 (DE)
Title: Rolle, insbesondere Möbelrolle
IPC: B60B33/00
Filed: 2007-07-04
Abstract: Rolle,
insbesondere Möbelrolle,
mindestens mit einem Rollen-Lagerungsteil (13) mit wenigstens einem
darin oder daran gelagerten Laufrad oder zwei beidseits davon endseitig
auf einer daran gelagerten Laufradachse (10) gelagerten Laufrädern (11,
12), und einer in einem horizontalen Abstand von der Laufradachse
(10) darin angeordneten, aus Kunststoff bestehenden oder, bei einem
Rollen-Lagerungsteil (13) aus Kunststoff, daran ausgebildeten hohlzylindrischen,
hülsenartig
am unteren Ende geschlossenen Rollen-Stiftaufnahme (30), die dazu
bestimmt ist, einen unteren Stiftteil (21, 21') eines metallenen Rollen-Befestigungsstiftes
(20, 20') aufzunehmen, von dem ein oberer Stiftteil (22, 22') zur
vertikalen Anordnung in einem dafür an einem Rollen-Objekt ebenfalls
hohlzylindrisch, hülsenartig
am oberen Ende geschlossen ausgebildeten Objekt-Stiftaufnahme oder
in einer an einem Rollen-Objekt in einer Sackbohrung angeordneten
losen Objekt-Stifthülse
(40) bestimmt ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass am
Befestigungsstift (20, 20') in einem mittleren, dem Öffnungsbereich
der Rollen-Stiftaufnahme (30) entsprechenden Stiftabschnitt wenigstens
eine erste, zum oberen Stiftende hin sich nach Art eines Bundes...
Patent DE-202007011880-U1 (DE)
Title: Schloss, insbesondere für Schulranzen
IPC: E05B65/52
Filed: 2007-08-23
Abstract: Schloss,
insbesondere für
Schulranzen, das im Wesentlichen aus zwei Baugruppen (1, 2) besteht,
von denen eine erste Baugruppe (1) mit dem Grundkörpers (4)
des Schulranzens (5) in Verbindung steht, während eine zweite Baugruppe
(2) mit der Klappe (6) des Schulranzens (5) verbunden ist, wobei
in geschlossener Position des Schulranzens (5) und damit des Schlosses
(3) beide Baugruppen (1, 2) miteinander in Wirkverbindung stehen,
dadurch gekennzeichnet, dass die mit dem Grundkörper (4) des Schulranzens (5)
in Verbindung stehende erste Baugruppe (1) aus zwei diese Baugruppe
(1) mit dem Grundkörper
(4) verbindenden Befestigungselementen (7, 8), einem mit dem außen am Grundkörper (4)
vorgesehenen Befestigungselement (8) kraftschlüssig verbundenen Rückstellelement
(10) sowie aus einem ebenfalls mit dem Befestigungselement (8) kraftschlüssig verbundenen
Verbindungselement (12) besteht, das gegen die Kraft eines dem Rückstellelement
(10) zugeordneten Federkörpers (11)
drehbar angeordnet ist und einen eine Öffnung innerhalb der Klappe
(6) des Schulranzens (5) durchdringenden, eine Verrastung vornehmenden
Stift...
Patent DE-202007015873-U1 (DE)
Title: Spritzgießdüse
IPC: B29C45/20
Filed: 2007-11-12
Abstract: Spritzgießdüse
(10) für eine Spritzgießvorrichtung, mit einem
eine Längsachse (L) aufweisenden Düsenkörper
(14), in dem wenigstens ein Strömungskanal (18) für
eine fließfähige Masse ausgebildet ist, und mit
wenigstens einer Düsenspitze (24), aus der die fließfähige
Masse aus dem Düsenkörper (14) austritt, wobei
sich die wenigstens eine Düsenspitze (24) quer zur Längsachse (L)
des Düsenkörpers erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass
die wenigstens eine Düsenspitze (24) einteilig mit dem
Düsenkörper (14) ausgebildet ist.
Patent DE-202007018313-U1 (DE)
Title: Mobiles Kommunikationsgerät
IPC: H04M1/02
Filed: 2007-04-16
Abstract: Mobiles
Kommunikationsgerät
(10), umfassend:  ein Gehäuse
mit einem oberen und einem unteren Gehäuseabschnitt (20, 30), einen
Berührungsschirm
(40) mit:  – einer
Schutzlage (75), wobei die Schutzlage (75) eine Lautsprecheröffnung (41)
die in einer oberen Fläche
der Schutzlage (75) ausgebildet ist, und eine Tastenöffnung (42)
aufweist, die gegenüberliegend
zu der Lautsprecheröffnung
(41) in der Schutzlage (75) ausgebildet ist;  – einer
Berührungserkennungslage
(72), die unterhalb der Schutzlage (75) angeordnet ist; und  – einer
Anzeigeeinrichtung (50), die durch die Schutzlage (75) sichtbar
ist; wobei das mobile Kommunikationsgerät (10) ferner umfasst:  eine
gedruckte Leiterplatte (75), die in dem Gehäuse unterhalb des Berührungsschirms
(40) angeordnet ist; und  eine flexible gedruckte Leiterplatte
(60), die den Berührungsschirm
(40) mit der gedruckten Leiterplatte (15) verbindet,  wobei
der Berührungsschirm
(40) an dem oberen Gehäuseabschnitt
(20) angebracht ist;  und wobei die flexible gedruckte Leiterplatte
(60) sich durch eine Öffnung
(23) in dem...
Patent DE-202008001324-U1 (DE)
Title: Bildwand
IPC: G03B21/58
Filed: 2008-01-29
Abstract: Bildwandeinrichtung
mit einem aus einem flexiblen Material bestehenden Bildwandflächenbereich
(1), dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens
in einem Randbereich (3) des Bildwandflächenbereichs (1) wenigstens
abschnittweise ein Beschichtungsmaterial vorgesehen ist, welches
in der Bildwand auftretende Kräfte,
insbesondere Zugkräfte,
kompensiert oder diesen entgegenwirkt.
Patent DE-202008001935-U1 (DE)
Title: Anlage zur Erkennung, Vermessung und Zuordnung einer Palette
IPC: G01B17/00
Filed: 2008-02-12
Abstract: Anlage
zur Erkennung, Vermessung und Zuordnung einer auf einem angetriebenen
Transportband (3) vorbeifahrenden Palette (1), gekennzeichnet durch
einen Sensor (2) zur Vermessung der Palette (1) und durch eine Geschwindigkeitserfassung
des Transportbandes (3) mit der vorbeifahrenden Palette (1), wobei
die Geschwindigkeitsinformation der Geschwindigkeitserfassung zusammen
mit dem Signal des Sensors (2) in einer Elektronik-Box (5) in ein
Bild umgerechnet wird.
Patent DE-202008003018-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Reinigung von Schankgefäßen
IPC: A47L17/00
Filed: 2008-03-03
Abstract: Einrichtung
zur Reinigung von Schankgefäßen mit
einem mit einem Trinkwasseranschluss einer Hausinstallation verbundenen
Reinigungsgefäß und einer
zwischen dem Trinkwasseranschluss und dem Reinigungsgefäß angeordneten
Ventilanordnung, deren Ventilelement durch einen Druck in einem
Zulaufanschluss des Trinkwasseranschlusses in Schließrichtung beaufschlagt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilelement (7) der Ventilanordnung
(6) mit einer in Schließrichtung
wirkenden Zusatzkraft (17) beaufschlagt ist.
Patent DE-202008003768-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit mindestens einem Düsenrohrpaar zum Reinigen, Desinfizieren und Schmieren von englumigen medizinischen Instrumenten
IPC: A61L2/18
Filed: 2008-03-18
Abstract: Vorrichtung
zum Reinigen, Desinfizieren und Schmieren von englumigen medizinischen
Instrumenten (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1)  – einen
Reinigungszylinder (2),  – einen Verschlussdeckel (4)
auf dem Reinigungszylinder (2) mit einem für die Aufnahme
des medizinischen Instruments (8) geeigneten Standard-Adapter (5),  – eine
Antriebseinheit (6) zur Bewegung der Düsenrohrpaare (3)
oder des Standard-Adapters (5),  – ein Mittel für
die Zufuhr für Schmieröl im Verschlussdeckel (4),  – Zuführungen
im Verschlussdeckel zur Einleitung von Wasser, Desinfektionslösung
oder Luft in die Sprühkanäle des medizinischen
Instrumentes (8),  – einen Druckbehälter A
und einen Druckbehälter B (7a, 7b) und  – eine
Steuereinrichtung mit einer Bedieneinheit  umfasst, wobei  – in
dem Reinigungszylinder (2) mindestens drei um 75 bis 130° radial
und um 5 bis 30 mm axial bewegliche Düsenrohrpaare (3)
angeordnet sind, wobei ein Düsenrohrpaar (3) jeweils aus
zwei Düsenrohren (3a, 3b) mit unterschiedlichem Durchmesser
besteht und...
Patent DE-202008003895-U1 (DE)
Title: Tasche für Camcorder und Kameras mit Alarmanlage
IPC: A45C13/18
Filed: 2008-03-07
Abstract: Kameratasche
für Camcorder
und Fotokameras mit integrierter (auch entnehmbarer) Alarmvorrichtung
um Diebstahl und Verlust der Tasche und des Inhalts zu verhindern.
dadurch gekennzeichnet, dass an einer, vozugsweise verdeckten, Stelle
der Tasche eine Alarmvorrichtung angebracht ist
Patent DE-202008011336-U1 (DE)
Title: Bremsbelag für eine Scheibenbremse und Bremsbelagsystem
IPC: F16D65/092
Filed: 2008-08-26
Abstract: Bremsbelag
(2) für eine Scheibenbremse, insbesondere für
Schienenfahrzeuge, mit wenigstens einem Trägerblech (3)
mit mehreren, lösbar am Trägerblech (3) befestigten
Reibsegmenten (4) und mit einem Rückenteil (1), wobei das
Trägerblech (3) über wenigstens ein Halteelement
(6) am Rückenteil (1) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das Rückenteil (1) als Gussteil ausgebildet
ist.
Patent DE-202008012120-U1 (DE)
IPC: B05B15/62
Filed: 2008-09-13
Abstract: The holding device (1) has two legs (2, 3) and ends which are connected to the device (1). The structures (10, 11) are provided to store transversely the two legs (2, 3) and oriented for a sprinkler (17). The two legs are interrelated and arranged at opposite free ends.
Patent DE-202008012739-U1 (DE)
Title: Ladegutsicherung für Behälter auf Transportfahrzeugen
IPC: B60P7/08
Filed: 2008-09-22
Abstract: Ladegutsicherung
für Behälter auf Transportfahrzeugen
dadurch gekennzeichnet, dass ein ausgesteifter Winkel (1), dessen
einer Schenkel die Anlagefläche
(2) für
die Lagesicherung eines Transportbehälters bildet, bis auf die Ladefläche (4)
reicht und senkrecht oder schräg
zu ihr angeordnet ist und dessen anderer annähernd parallel zur Ladefläche (4)
angeordneter Schenkel mit einer Reihe paralleler Schlitze (3) versehen
ist, mit einem zur Anpassung an die Lage des Behälters wählbaren Schlitz (3) der Schlitzreihe
von oben auf eine Steckplatte (5) gesteckt und mit einem oberhalb
des Winkels (1) durch ein Loch in der Steckplatte (5) geführten Vor-
oder Federstecker (6) gesichert ist, wobei die Steckplatte (5) an
einer seitlich am Fahrzeug angebrachten Lochleiste (7) oder einer
anderen äußeren Begrenzung
der Ladefläche
(4) befestigt ist und sich der obere mit der Schlitzreihe versehene Schenkel
auf Teilen der Ladefläche
bzw. der Ladeflächenbegrenzung
oder auf den Auflageflächen
(8) der Steckplatte (5) abstützt.
Patent DE-202008013610-U1 (DE)
Title: Reihenklemmenanordnung mit Verbindern
IPC: H01R9/26
Filed: 2008-10-14
Abstract: Reihenklemmenanordnung aus wenigstens zwei oder mehr aneinander reihbaren Reihenklemmen (2a, 2b, ...; 28a, 28b, ...; 43),  a. die wenigstens einen oder mehrere Anschlüsse Steckplätze 44 (3a, 3b, 4a, ...) für elektrische Leiter oder Stecker (40) aufweisen und  b. mehrere die Leiter- oder Steckeranschlüsse miteinander leitend verbindende Stromschienen (3c, 4c, ..),  c. sowie wenigstens einen oder mehrere Steckplätze (9, 11...) zur Aufnahme von wenigstens einem oder mehreren Verbindern (17) zur Querverteilung eines oder mehrerer Potentiale in Anreihrichtung über mehrere der Reihenklemmen hinweg,  gekennzeichnet durch  d. durch weitere Steckplätze (10, 12, ...) und/oder eine Auslegung der Steckplätze zur Aufnahme wenigstens eines weiteren Verbinders (18) oder mehrer weiterer steckbarer Verbinder (18) zur Verteilung eines oder mehrerer der Potentiale innerhalb der jeweiligen Reihenklemmen.
Patent DE-202008013961-U1 (DE)
Title: Kühldeckenelement für abgehängte Gebäuderaumdecken
IPC: E04B9/00
Filed: 2008-10-18
Abstract: Kühldeckenelement für abgehängte Gebäuderaumdecken, mit  – einer im Einbauzustand zum Raum weisenden Dekormateriallage (14) und  – einer auf der Kühlmateriallage (14) angeordneten Kühlrohrebene (18),  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Dekormateriallage (14) ein wärmeleitendes Material aufweist und mit einem intumeszierenden Material (34) zur Bildung einer feuerfesten, sich bei Einwirkung von Hitze aufblähenden Feuerschutzschicht (44) versehen ist.
Patent DE-202008015438-U1 (DE)
Title: Ansaugluftfilter für Verbrennungskraftmaschinen
IPC: F02M35/024
Filed: 2008-11-20
Abstract: Ansaugluftfilter für Verbrennungskraftmaschinen, insbesondere für Fahrzeuge, aufweisend ein öffenbares Gehäuse (11) mit einem Einlass (16) und einem Auslass (17) und einem dichtend zwischen dem Einlass (16) und dem Auslass (17) angeordneten Filterelement (18), dadurch gekennzeichnet, dass eine Filterelementerkennungsvorrichtung (28, 33, 39, 42, 43) vorgesehen ist, mit welcher bei geschlossenem Gehäuse (11) die ordnungsgemäße Montage des Filterelementes (18) prüfbar ist, wobei die Filterelementerkennungsvorrichtung (28, 33, 39, 42, 43) mit einer zusätzlichen Öffnung (29) im Gehäuse (11) korrespondiert.
Patent DE-202008015936-U1 (DE)
Title: Toilettendeckelstütze (zweiteilig)
IPC: A47K13/26
Filed: 2008-12-02
Abstract: Zweiteilige
Stütze
eines Toilettendeckels, die unter der Toilettendeckelhalterung auf
einem Porzellan-WC befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Unterteil
( 1 ) und Oberteil ( 2 ) mit zwei
handelsüblichen
Schrauben zu einer Einheit verbunden werden.
Patent DE-202008017293-U1 (DE)
Title: Fluidverstärker für eine Steuervorrichtung eines Fahrzeuges
IPC: F15B3/00
Filed: 2008-01-16
Abstract: Fluidverstärker für eine Steuervorrichtung eines Fahrzeuges, der ein Gehäuse aufweist mit einer spezifischen Druckverteilungsvorrichtung, mit einer Abführleitung und Zylinderleitungen für die Verbindung mit einem Slave-Hydrozylinder und Steuerleitungen zum Verbinden mit der hydraulischen Steuerung, wobei der Verstärker zwei identische Stellkolben mit drei Stellungen aufweist, die im Betrieb mit Steuerleitungen längs eines Anschlages und einer Passfläche mit vier Drosseln verbunden sind, die längs der Bewegung der Stellkolben einstellbar sind, wobei in Ruhestellungen der Stellkolben die Einlässe und Auslässe der Drosseln geschlossen sind, wobei in einer ersten Betriebsstellung ein Einlass der ersten Drossel mit einer der Steuerleitungen und der Auslass mit einer der Zylinderleitungen verbunden ist und mit dem anderen Anschlag des Stellkolbens über den positiven Choke verbunden ist, wobei ein Einlass der zweiten Drossel mit dem Auslass der dritten Drossel und einem weiteren Anschlag des Stellkolbens verbunden ist, wobei der Auslass der zweiten Drossel ebenfalls mit einer der Zylinderleitungen verbunden ist, wobei...
Patent DE-202008017448-U1 (DE)
Title: Aktiveinheit einer elektrischen Maschine
IPC: H02K1/20
Filed: 2008-08-15
Abstract: Aktiveinheit einer elektrischen Maschine, umfassend:  – eine Rückschlusseinheit (1), die sich in einer Laufrichtung (A) längs erstreckt und zahlreiche quer zur Laufrichtung verlaufende Aufnahmeaussparungen (2) aufweist;  – eine Vielzahl von Zähnen (3), die jeweils mit ihrem Zahnfuß (4) in den Aufnahmeaussparungen (2) befestigt sind und sich in Richtung zu einem Luftspalt (L) erstrecken;  – zahlreiche elektrische Wicklungen (5), die jeweils von Wicklungsabschnitten (6) der Zähne (3) getragen werden, wobei Randzähne auch nicht bewickelt sein können;  dadurch gekennzeichnet, dass am Boden jeder Aufnahmeaussparung (2) eine sich axial über die Breite der Rückschlusseinheit (1) erstreckende Kühlrohrnut (10) eingearbeitet ist, in welche jeweils ein Kühlrohr (11) formschlüssig eingelegt ist, welches mit einem nicht mit der Kühlrohrnut (10) in Berührung stehendem Zahnkontaktabschnitt (15) formschlüssig am Zahnfuß (4) anliegt.
Patent DE-202008017977-U1 (DE)
Title: Verpackungseinheit
IPC: B65D1/10
Filed: 2008-05-23
Abstract: Verpackungseinheit für Eier oder ähnliche zerbrechliche Gegenstände, wobei die Verpackungseinheit z. B. aus geformter Fasermasse hergestellt ist und umfasst:  – einen Bodenteil, der Kompartimente umfasst, die wenigstens teilweise den äußeren Konturen der Gegenstände, die in der Einheit enthalten sind, entsprechen;  – einen Deckelteil, der eine Oberseite und im Wesentlichen Planare Vorder- und Rückseiten und im Wesentlichen Planare Stirnseiten umfasst, wobei der Deckelteil im Wesentlichen eine rechteckige Form mit abgerundeten Ecken hat;  wobei der Deckelteil Entstapelungsmittel in der Nähe der Stirnseiten in der Nähe der Oberseite des Deckelteils umfasst, wobei das Entstapelungsmittel eine Anagefläche unter der Oberseite neben der Stirnseite aufweist und die Anlagefläche wenigstens teilweise durch eine Vertiefung der Oberseite in der Nähe der Stirnseite gebildet ist.
Patent DE-202008018420-U1 (DE)
Title: Verbundprofil
IPC: F16S3/02
Filed: 2008-11-19
Abstract: Verbundprofil mit zwei durch einen Isolierkörper verbundenen Einzelprofilen, dadurch gekennzeichnet, dass der in einer flüssigen Phase aufgebrachte und anschließend ausgehärtete Isolierkörper (8, 9) in einer Ebene mit einer Außenseite (23, 24) des Verbundprofils (1) liegend und diese mit ausbildend die Einzelprofile (2, 3) verbindet und dass der Isolierkörper (8, 9) mit wenigstens einem Einzelprofil (2, 3) durch eine Hinterschneidung auszugssicher verbunden ist.
Patent DE-202009001359-U1 (DE)
Title: Elektrohandwerkzeug
IPC: B08B1/04
Filed: 2009-02-04
Abstract: Elektrohandwerkzeug, umfassend einen, insbesondere elektrischen, Antriebsmotor (2) und eine mittels des Antriebsmotors (2) antreibbare Bürste (15), dadurch gekennzeichnet, dass die Bürste (15) an einem langgestreckten Arm (5) des Elektrohandwerkzeugs (1) angeordnet ist.
Patent DE-202009001840-U1 (DE)
Title: Entnahmehilfe
IPC: G09F3/02
Filed: 2009-02-12
Abstract: Als Ziehhilfe ausgebildete Entnahmehilfe (2) zum anbringen auf den Beipackzettel bzw. auf dem Produktinformationszettel/-Beiblatt.
Patent DE-202009003123-U1 (DE)
Title: Unterkonstruktion für Solarmodule zur Aufstellung auf einer Aufstellfläche
IPC: E04D13/18
Filed: 2009-03-09
Abstract: Unterkonstruktion (1) für Solarmodule (2) zur Aufstellung auf einer Aufstellfläche (10), die ein regelmäßiges, mehrere Sicken (11) aufweisendes Profil besitzt, wobei die Aufstellfläche vorzugsweise horizontal verläuft,  – mit mindestens zwei parallel angeordneten Tragvorrichtungen (3),  – mit mindestens zwei Tragprofilen (5) zur Befestigung der Solarmodule (2),  – wobei jede Tragvorrichtung (3) jeweils Befestigungsvorrichtungen (7) zur Befestigung der mindestens zwei Tragprofile (5) aufweist und die mindestens zwei Tragprofile (5) jeweils die mindestens zwei Tragvorrichtungen (3) miteinander verbinden und  – wobei die mindestens zwei Tragprofile (5) parallel zueinander und im auf der Aufstellfläche (10) aufgestellten Zustand der Unterkonstruktion (1) mit unterschiedlichen Abstand zu der Aufstellfläche (10) angeordnet sind, derart, dass ein an den Tragprofilen (5) befestigtes Solarmodul (2) in einem Winkel zu der Aufstellfläche (10) anordbar ist und  – mit mindestens zwei an mindestens eine Sicke (11) des Profils der Aufstellfläche (10) angepasste Halterungen (9), die im aufgestellten...
Patent DE-202009004482-U1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung für die Betätigung eines Schließzylinders über eine Knaufanordnung
IPC: E05B9/10
Filed: 2009-03-16
Abstract: Kupplungseinrichtung für die Betätigung eines Schließzylinders über eine Knaufanordnung, umfassend zwei ineinander geführte, konzentrische Drehteile, ausgebildet als inneres und äußeres Drehteil, wobei das äußere Drehteil mit dem Schließbart und das innere Drehteil mit einem Knauf der Knaufanordnung verbunden ist, sowie weiterhin zwischen innerem und äußerem Drehteil wirkenden Kupplungsmitteln, welche Sperrstifte und mindestens ein verschiedene Betriebsstellungen einnehmendes, schieberartiges Freigabeelement aufweisen,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Freigabeelement (4) zum Erreichen der Betriebsstellungen jeweils eine Bewegung in eine Richtung ausführt, die von der Längsachse der Drehteile (1, 2) abweicht,  weiterhin im inneren Drehteil (2) Bohrungen (5) zur Aufnahme federvorgespannter Sperrstifte (6) vorhanden sind, wobei das Freigabeelement (4) bei einer ersten Betriebsstellung ein Eintauchen der Sperrstifte (6) in das innere Drehteil (2) ermöglicht und bei einer zweiten Betriebsstellung dieses Eintauchen verhindert, sowie das äußere Drehteil (1) innenseitig eine Stufung aufweist, welche eine quer zur Eintauchrichtung der Sperrstifte (6) verlaufende Fläche besitzt, deren...
Patent DE-202009006497-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Zweiräder bei deren Beförderung mit einem Transportfahrzeug mit Ladefläche
IPC: B60P3/073
Filed: 2009-05-04
Abstract: Haltevorrichtung für Zweiräder bei deren Beförderung mit einem Transportfahrzeug mit Ladefläche, die eine mit der Ladefläche verbundene Stützvorrichtung mit einer Aufnahmeöffnung für ein Pedal eines Zweirads und Mittel zur Arretierung des Pedals in der Aufnahmeöffnung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützvorrichtung aus mindestens einer auf der Ladefläche (1) kipp- und rutschsicher montierten, senkrecht stehenden Wand (5) besteht, in der mindestens eine Aufnahmeöffnung (6) vorgesehen ist, in die ein Pedal (7) eines zu transportierenden Zweirads (8) von einer Seite einführbar ist, und dass das Pedal (7) und damit das Zweirad (8) selbst mit Hilfe eines Keils (12) arretierbar, der auf der vom Zweirad (8) abgewandten Seite der Wand (5) durch einen im Pedal (7) vorhandenen Spalt einzustecken ist.
Patent DE-202009006710-U1 (DE)
Title: Mobile Ansitzkanzel im Baukastensystem
IPC: A01M31/02
Filed: 2009-05-08
Abstract: Mobile Ansitzkanzel im Baukastensystem, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansitzkanzel als eine Kombination aus klappbarer Ansitzleiter und schrittweise aufbau- und abbaubarer Kanzel im Baukastensystem ausgeführt ist.
Patent DE-202009007150-U1 (DE)
Title: Plattensäge mit Spannbacke
IPC: B27B5/06
Filed: 2009-05-18
Abstract: Plattensäge, umfassend  – Eine Werkstückauflagefläche (20a–e) mit einem darin angeordneten Sägeschlitz (10)  – Ein Sägeaggregat, welches entlang des Sägeschlitzes horizontal verfahrbar ist und ein drehbar gelagertes Kreissägeblatt umfasst, dessen Drehachse unterhalb der Werkstückauflagefläche angeordnet ist,  – zumindest ein Werkstückspannelement (80a–c), das an einen Vorschubschlitten (60a–c) angeordnet ist, der in der Ebene der Werkstückauflagefläche verschiebbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass das Werkstückspannelement eine bewegliche Spannbacke (80a–c) aufweist,  – die in einer ersten Position unterhalb der Werkstückauflagefläche angeordnet ist,  – in einer zweiten Position über die Werkstückauflagefläche hinausragt,  – an der eine Fläche (81c) so ausgebildet ist, dass sie in der zweiten Position als erste Anschlagfläche (81c) für ein Werkstück dient, das aus einer ersten Richtung, welche parallel zur Werkstückauflagefläche ausgerichtet ist, gegen die Spannbacke geschoben wird, und  – die so mit einem Aktuator gekoppelt ist, dass der Aktuator auf die Spannbacke eine Kraft...