baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014106158-U1 (DE)
Title: Schließhilfsantrieb für ein Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B81/40
Filed: 2014-12-18
Abstract: Schließhilfsantrieb für ein Kraftfahrzeugschloss (2), wobei ein Antriebsgehäuse (6) vorgesehen ist, wobei der Schließhilfsantrieb (1) über einen Bowdenzug (8) mit Bowdenzugseele (9) und Bowdenzughülle (10) antriebstechnisch mit dem Kraftfahrzeugschloss (2) koppelbar ist, wobei ein Antriebsmotor (11) mit nachgeschaltetem Vorschubgetriebe (12) zur Erzeugung von Antriebsbewegungen sowie ein Kupplungselement (13) für das Ausleiten der Antriebsbewegungen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselement (13), insbesondere mittels des Antriebsmotors (11), in mindestens eine Kupplungsstellung bringbar ist, in der es für die Herstellung einer Kupplung des Bowdenzugs (8) mit dem Kupplungselement (13) von außen zugänglich ist, und im Übrigen für die Herstellung einer Kupplung des Bowdenzugs (8) mit dem Kupplungselement (13) von außen unzugänglich ist.
Patent DE-202015001445-U1 (DE)
Title: Hantel
IPC: A63B21/072
Filed: 2015-02-24
Abstract: Hantel (4) umfassend einen Griff (6) und einen mit dem Griff (6) verbundenen Gewichtskörper (8).
Patent DE-202015003050-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Headup-Display
IPC: G02B27/01
Filed: 2015-04-27
Abstract: Fahrzeug mit einem Headup-Display (6, 3) zum Projizieren eines Anzeigebildes ins Blickfeld eines Fahrers, einem Controller (7) zum wahlweisen Bereitstellen eines Standardbildes (9) und wenigstens eines Alternativbildes (17, 19, 20, 21) als das zu projizierende Anzeigebild, wobei der Controller (7) mit wenigstens einem manuell betätigten Bedienelement (8) verbunden ist, um das Alternativbild (17, 19, 20, 21) so lange bereitzustellen, wie das Bedienelement (8) betätigt ist.
Patent DE-202015003870-U1 (DE)
Title: Hubvorrichtung zum Heben und Senken von Kraftfahrzeugen
IPC: B66F7/06
Filed: 2015-06-03
Abstract: Hubvorrichtung (1) zum Heben und Senken von Kraftfahrzeugen, umfassend eine Aufnahmeplatte (2) und eine Hubmechanik (50), die einen Hubantrieb (6), einen ersten (4) und einen zweiten Rahmen (5) aufweist, wobei der erste (4) und der zweite Rahmen (5) mittels des Hubantriebs (6) relativ zueinander verschiebbar ausgeführt sind und der Hubantrieb (6), der erste (4) und der zweite Rahmen (5) in einer gemeinsamen horizontalen Ebene (E) angeordnet sind, und wobei der erste (4) und der zweite Rahmen (5) jeweils mittels wenigstens vier oberen Hubstangen (7, 8) mit der Aufnahmeplatte (2) verbunden sind, und wobei der erste (4) und der zweite Rahmen (5) jeweils mittels wenigstens vier unteren Hubstangen (9, 10) mit einer Bodenauflage (3) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Spreizelement (11) vorgesehen ist, wobei das erste Spreizelement (11) zwischen einer ersten Seite (6a) des Hubantriebs (6) und dem ersten Rahmen (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202015005121-U1 (DE)
Title: Entferner-Zusammensetzung
IPC: C11D7/32
Filed: 2015-07-15
Abstract: Zusammensetzung zur Entfernung polymerer Verschmutzungen, im Besonderen von Papieretiketten sowie deren Kleberesten, die Zusammensetzung ganz, im Wesentlichen oder überwiegend bestehend aus einer Mischung von: 60–95 Vol.-% aromatenfreies oder entaromatisiertes Alkangemisch mit cyclischen Alkanen; 1–21 Vol.-% Alkan- und/oder Alkensäure; sowie 1–19 Vol.-% wasserlösliche Stickstoffbase, optional enthaltend Hilfsstoffe wie Parfumöle, Konservierungsmittel, Flammhemmer und/oder zugesetzte Tenside sowie weniger als 1% Wasser.
Patent DE-202015007101-U1 (DE)
Title: Verschlusssystem zum Öffnen eines Rahmens einer Holzbrille oder Holzverbundbrille
IPC: G02C5/00
Filed: 2015-10-10
Abstract: Verschlußsystem zum Öffnen eines Rahmes einer Holzbrille oder Holzverbundbrille aus einer oder mehreren Lagen mit Hilfe von einer Schraube, die in eine in den Rahmen integrierte Metallhülse greift, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) der Holzbrille zwei Schnitte (2; 3) aufweist, wodurch eine Öffnung des Rahmens (1) möglich wird.
Patent DE-202015008857-U1 (DE)
Title: Tragenmodul
IPC: A61G3/06
Filed: 2015-12-24
Abstract: Tragenmodul, mit folgenden Merkmalen: – einer teleskopierbaren Basiseinheit (30) zur Aufnahme sowie zur Bewegung einer Patiententrage (50) zwischen einer Patientenaufnahmeposition und einer Patientenlagerungsposition und umgekehrt, – einer Führungseinrichtung (20) für die teleskopierbare Basiseinheit (30), die für die Basiseinheit (30) eine Zwischenposition zwischen Patientenlagerungsposition und Patientenaufnahmeposition ermöglicht, in welcher bezogen auf die Patientenlagerungsposition neben einer horizontalen Positionsänderung der Patiententrage (50) zusätzlich eine Änderung der Neigung der Patiententrage (50) auf einen ersten Winkel Alpha (α1) erzielt wird; – die Patientenaufnahmeposition aus der Zwischenposition der Basiseinheit (30) heraus durch Teleskopieren der Basiseinheit (30) erreicht wird. gekennzeichnet, durch eine auf die Führungseinrichtung (20) wirkende Hebeeinrichtung (10) sowie einer drehbaren Lagerung (40) an der Patientenaufnahmepositions-nahen Seite der Führungseinrichtung (20), wobei die Neigung der Basiseinheit (30) in der Patientenaufnahmeposition durch Betätigung der Hebevorrichtung (10) auf einen zweiten Winkel Alpha (α2) geändert werden kann, wobei der zweite Winkel Alpha (α2) größer ist als der erste Winkel Alpha (α1).
Patent DE-202015009987-U1 (DE)
Title: Absperrarmaturengehäuse
IPC: F16L55/10
Filed: 2015-10-22
Abstract: Absperrarmaturengehäuse (1) mit einem innerhalb eines Grundkörpers (2) zwischen einer Eintrittsöffnung (3) und einer Austrittsöffnung (4) verlaufenden Durchgangskanal (5) und einem innerhalb des Durchgangskanals (5) angeordneten Ventilsitz (6), dadurch gekennzeichnet, dass ein an den Ventilsitz (6) abströmseitig unmittelbar anschließender Abströmbereich (8) des Durchgangskanals (5) einen nach innen gewölbten Verlauf aufweist.
Patent DE-202015100263-U1 (DE)
Title: Spielfahrzeug
IPC: A63H17/00
Filed: 2015-01-21
Abstract: Spielfahrzeug, a) mit einer drehbar gelagerten Arbeitswalze (5) zum Bodenkontakt, i. wobei die Arbeitswalze (5) einen Arbeitswalzen-Grundkörper (15) umfasst, und b) mit einer Montage-Bandage (32), die i. in montiertem Zustand den Arbeitswalzen-Grundkörper (15) mantelartig umgibt, und ii. abnehmbar mit dem Arbeitswalzen-Grundkörper (15) verbunden ist, sodass sich sowohl bei abgenommener als auch bei mit dem Arbeitswalzen-Grundkörper (15) verbundener Montage-Bandage (32) ein spielfertiges Spielfahrzeug ergibt.
Patent DE-202015100932-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sichern, insbesondere Sanieren, eines Fundaments bei Windenergieanlagen, sowie Fundament
IPC: E04H12/22
Filed: 2015-02-26
Abstract: Sicherungs-Vorrichtung (100) zum zusätzlichen Sichern eines Fundaments (1), welches ein in einen Betonkörper (2) eingebautes Fundamenteinbauteil (6) zur Aufnahme eines Bauwerks (14), insbesondere eines Turms einer Windenergieanlage aufweist, wobei die Sicherungs-Vorrichtung (100) wenigstens einen Sicherungskörper (102, 104, 106) mit einem Befestigungsabschnitt (108, 110, 112) und einem Stützabschnitt (114, 116, 118) aufweist, wobei der Befestigungsabschnitt (108, 110, 112) zur Befestigung des Sicherungskörpers (102, 104, 106) an dem Fundamenteinbauteil (6) ausgebildet ist und der Stützabschnitt (114, 116, 118) zum Einleiten von Fundamentkräften in einen vom Fundamenteinbauteil (6) entfernten Abschnitt (23) des Betonkörpers (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202015101167-U1 (DE)
Title: Fräswerkzeug mit am Umfang angeordneter Schneide
IPC: B27G13/12
Filed: 2015-03-09
Abstract: Fräswerkzeug (1, 11, 21, 31) mit einem im Wesentlichen zylinderförmigen Werkzeugkörper (2, 12, 22, 32) und zumindest einer ausschließlich radial über den Werkzeugkörper (2, 12, 22, 32) vorstehenden Umfangsschneide (3, 13, 23.1, 23.2, 33), der ein Spanraum (4, 14, 24.1, 24.2, 34) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest in Umfangsrichtung hinter der Schneide (3, 13, 23.1, 23.2, 33) zumindest ein, insbesondere wannenförmiger, Abschnitt (8, 18, 25, 35) des Spanraums (4, 14, 24.1, 24.2, 34) vorgesehen ist.
Patent DE-202015102677-U1 (DE)
Title: Stretchfolienabroller für eine ungeteilte Stretchfolienrolle
IPC: B65H16/00
Filed: 2015-05-26
Abstract: Stretchfolienabroller für eine ungeteilte Stretchfolienrolle umfasst: einen ersten Rohrkörper (10), dessen beide Enden jeweils als Verbindungsende (11) und Griffende (12) dienen, wobei der erste Rohrkörper (10) außenumfangsseitig an seinem Griffende (12) einen ersten Gewindeabschnitt (13) aufweist, und wobei der erste Rohrkörper (10) an einer an das Griffende (12) angrenzenden Stelle einen Halsabschnitt (14) aufweist, der außenumfangsseitig mit einer Mehrzahl von ersten Rippen (15) versehen ist, während eine Mehrzahl von zweiten Rippen (16) an einer den ersten Rippen (15) entsprechenden Stelle an dem Griffende (12) des ersten Rohrkörpers (10) ausgebildet ist, wobei je eine Begrenzungsnut (17) zwischen einer ersten Rippe (15) und einer entsprechenden, zweiten Rippe (16) vorhanden ist; einen zweiten Rohrkörper (20), der auf den ersten Rohrkörper (10) aufschiebbar ist, wobei die beiden Enden des zweiten Rohrkörpers (20) gegenüber dem ersten Rohrkörper (10) jeweils als Verbindungsende (21) bzw. Griffende (22) dienen, und wobei der zweite Rohrkörper (20) an einem dem ersten Gewindeabschnitt (13) des ersten Rohrkörpers (10) entsprechenden Innenumfang seines Verbindungsendes (21) einen zweiten Gewindeabschnitt (23) aufweist, und wobei der zweite Rohrkörper (20) an einer an sein Griffende (22) angrenzenden Stelle einen Halsabschnitt (24) aufweist, der außenumfangsseitig mit einer Mehrzahl von dritten Rippen (25) versehen ist, während eine Mehrzahl von vierten Rippen (26) an einer den dritten Rippen (25) entsprechenden Stelle an dem Griffende (22) des zweiten Rohrkörpers (20) ausgebildet ist, wobei je eine zweite Begrenzungsnut (27) zwischen einer dritten Rippe (25) und einer entsprechenden, vierten Rippe (26) vorhanden ist; und zwei Bedienungsringe (30), die jeweils in die ersten Begrenzungsnuten (17) des ersten Rohrkörpers (10) bzw. in die zweiten Begrenzungsnuten (27) des zweiten Rohrkörpers (20) eingreifen, wobei sich die Begrenzungsringe (30) entlang dem Außenumfang des ersten Rohrkörpers (10) und des zweiten Rohrkörpers (20) frei rotieren lassen.
Patent DE-202015103326-U1 (DE)
Title: Geschweißte Ausführung von Anpralldämpfern
IPC: E01F15/14
Filed: 2015-06-24
Abstract: Anpralldämpfer (1) zum Einsatz vor Hindernissen an Verkehrswegen, mit mehreren verformbaren Dämpferrohren (2n), die im Wesentlichen in einer oder mehreren Längsreihe(n) (3) hintereinander angeordnet sind und zwischen sich im Abstand voneinander ein Paar in Fahrtrichtung F parallele Stützstege (4) mit einem vorderen (5-1) und einem hinteren (5-2) Rand (5) aufweisen, mit dem sie entlang einer vorderen und einer hinteren Befestigungslinie (6-1; 6-2) an aufeinanderfolgenden Dämpferrohren (2-1; 2-2) festgelegt sind, wobei sich an der Fahrbahnseite des Anpralldämpfers zwischen zwei in Fahrtrichtung benachbarten Dämpferrohren (2n; 2n+1) jeweils ein Außenschild (7) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass i. zumindest der außen liegende Stützsteg (4) an seinem vorderen und seinem hinteren Rande (5-1; 5-2) an der jeweiligen Befestigungslinie (6-1; 6-2) mittels einer Stegnaht angeschweißt ist und dass ii. der Außenschild (7) mit seinem vorderen Rand (7-1) im Wesentlichen im Scheitelpunkt des Winkels zwischen dem Stützsteg (4) und dem Mantel des vorderen Dämpferrohrs (2) angesetzt und dort angeschweißt ist und mit seinem hinteren Randbereich (7B) im Wesentlichen tangential an dem folgenden Dämpferrohr (2n+1) anliegt und iii. zumindest die hintere Randkante (7-2) dieses Außenschilds entlang einer Mantellinie mit dem folgenden Dämpferrohr (2n+1) verschweißt ist.
Patent DE-202015104815-U1 (DE)
Title: Zubehörteil für ein Spülbecken
IPC: A47L17/02
Filed: 2015-09-10
Abstract: Zubehörteil für ein Spülbecken (1), der einen plattenförmigen Bauteil (9) umfasst, der in eine das Spülbecken (1) überspannende Stellung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der plattenförmige Bauteil (9) mehrere nach unten hin offene Ausnehmungen (10) zur Aufnahme von Keimbehältern (11) aufweist.
Patent DE-202016001990-U1 (DE)
Title: Verpackungseinheit mit einem oder mehreren feuchten Reinigungstüchern zur Reinigung oder Schutz von Oberflächen von Gegenständen
IPC: A47L1/15
Filed: 2016-03-24
Abstract: Verpackungseinheit mit einem oder mehreren feuchten Reinigungstüchern, insbesondere zur Flacon-, Uhr-, Münz- oder Schmuckreinigung, welches zur Reinigung mit einer Tränkflüssigkeit imprägniert ist, welche Aktivstoffe zur Reinigung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das bzw. die Reinigungstücher in einem Siegelrandbeutel nach außen luftdicht verschlossen aufgenommen sind, welcher entlang einer an einem seiner Außenränder angelegten Einprägung zu öffnen ist, wobei die Tränkflüssigkeit aus Wasser und Aktivstoffen zur Reinigung mit einer Konzentration von bis zu 10% Gewichtsanteil des Wassers der Tränkflüssigkeit zur schonenden Reinigung besteht.
Patent DE-202016100557-U1 (DE)
Title: Entfeuchtungsvorrichtung für ein Gehäuse
IPC: B01D71/68
Filed: 2016-02-04
Abstract: Entfeuchtungsvorrichtung für ein Gehäuse (10), insbesondere ein Elektronikgehäuse eines Elektromotors, mit einer eine Wandung (2) aufweisenden Entfeuchtungskammer (3), innerhalb der hygroskopisches Material (4) aufgenommen ist, welches ausgebildet ist, Luftfeuchtigkeit aus der Entfeuchtungskammer (3) zu binden, wobei die Wandung (2) der Entfeuchtungskammer (3) zumindest eine innere dampfdurchlässige Membran (5) aufweist, die mit einem Aufnahmeinnenraum (6) des Gehäuses (10) in Wirkverbindung bringbar ist, und eine äußere Membran (7) aufweist, die mit der Außenumgebung (8) des Gehäuses (10) in Wirkverbindung bringbar ist, wobei die innere und äußere Membran (5, 7) jeweils in zumindest eine Richtung dampfdurchlässig sind, bei der ein Luftfeuchtigkeitstransport aus dem Aufnahmeinnenraum (6) des Gehäuses (10) durch die Entfeuchtungskammer (3) in eine Außenumgebung (8) gewährleistbar ist.
Patent DE-202016101500-U1 (DE)
Title: Teleskop-Ausleger
IPC: B66C23/687
Filed: 2016-03-18
Abstract: Teleskop-Ausleger (1) für einen Kran (20), mit wenigstens einem ersten Ausleger-Segment (2) und mit wenigstens einem zweiten Ausleger-Segment (3), wobei das erste Ausleger-Segment (2) und das zweite Ausleger-Segment (3) entlang einer Längsrichtung (4) ineinander teleskopierbar sind, wobei das erste Ausleger-Segment (2) einen Verbolzungsabschnitt (6) mit wenigstens einem beweglichen Bolzen (7) umfasst, und wobei das zweite Ausleger-Segment (3) an wenigstens einer Längsposition (8, 10) wenigstens ein Verbolzungsloch (9, 11) aufweist, mit dem der wenigstens eine Bolzen (7) bei einer bestimmten Relativposition des ersten Ausleger-Segments (2) und des zweiten Ausleger-Segments (3) zueinander in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Verbolzungsabschnitt (6) des ersten Ausleger-Segments (2) und im Bereich des wenigstens einen Verbolzungslochs (9, 11) eine absolute Maßverkörperung (13, 14) und ein Lesekopf (12) derart positioniert sind, dass durch den Lesekopf (12) eine absolute Längsposition an der Maßverkörperung (13, 14) lesbar ist.
Patent DE-202016101942-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Bauprodukte an Holz- oder Holz-Alu-Bauprodukten insbesondere Profilen
IPC: F16B5/02
Filed: 2016-04-13
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Bauprodukte an Profilen (3, 4) oder anderen Baukörpern, bestehend aus a) Montageplatte (5) b) Systemanker (6, 7) c) Verbindungsvorrichtung mit oder ohne Gewinde (9) d) Gegenstück zur Aufnahme der Verbindungsvorrichtung (10)
Patent DE-202016105063-U1 (DE)
Title: Geländetransportvorrichtung für einen Rollcontainer
IPC: B65G7/04
Filed: 2016-09-13
Abstract: Geländetransportvorrichtung für einen Container, insbesondere Rollcontainer, umfassend: – mindestens eine erste Rollvorrichtung und eine von der ersten Rollvorrichtung unabhängige zweite Rollvorrichtung, wobei jede Rollvorrichtung einen Querträger mit daran drehbeweglich befestigten Rädern oder Rollen und eine Befestigungsvorrichtung zur mechanisch lösbaren Ankopplung an ein Rahmenelement eines Containers oder Rollcontainers aufweist, – eine Bremsanlage, die zumindest an einer der Rollvorrichtungen eingerichtet ist, und – eine Schub-Zug-Vorrichtung zur Fortbewegung der Geländetransportvorrichtung.
Patent DE-202016105102-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung der Widerstandskraft bei Trainingsgeräten mit innenbelüftbarer Bremseinrichtung
IPC: F16D65/78
Filed: 2016-09-14
Abstract: Vorrichtung zur Einstellung der Widerstandskraft bei Trainingsgeräten, umfassend – ein Gehäuse (1, 44) zur Aufnahme einer drehbeweglichen Seiltrommel (30) und einer Bremseinrichtung (19, 20, 21), – ein mit der Bremseinrichtung (19, 20, 21) verbundener Griff (8) zur Einstellung der Bremskraft, – ein auf die Seiltrommel (30) aufrollbares Zugseil (35), – eine Spiralfeder (41) zum Rückzug des Zugseils (35), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung von einer Welle (33) angetriebene Flügel (31) zur Belüftung der Bremseinrichtung (19, 20, 21) umfasst.
Patent DE-202017002106-U1 (DE)
Title: Solarthermie-Anlage mit Kühleinrichtung
IPC: F24J2/04
Filed: 2017-04-21
Abstract: Solarthermie-Anlage (20) mit einem Wärmeträgerfluid, welches in einem Wärmefluidkreislauf (21) geführt ist, wobei in den Wärmefluidkreislauf (21) eine Kühleinrichtung zur optionalen Kühlung des Wärmeträgerfluids integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühleinrichtung durch einen Wärmetauscher (40) gebildet ist, in dem durchgeführtes Wärmeträgerfluid mit Luft gekühlt wird, wobei sich der Wärmetauscher (40) innerhalb eines Gehäuses (30) befindet, das nach außen vom Dach (10) eines Gebäudes absteht.
Patent DE-202017004609-U1 (DE)
Title: Kokosöl in Weißblechdose mit Deckel
IPC: B65D85/74
Filed: 2017-09-03
Abstract: Abfüllen von Kokosöl entweder pur, und/oder in Kombination mit anderen Ölen und/oder mit Kräutern und/oder Gewürzen und/oder Samen und/oder Wurzeln und/oder Früchten und/oder Gräsern und/oder tierischen Erzeugnissen in Weißblechdosen mit Deckel.
Patent DE-202017005385-U1 (DE)
Title: Brause mit einer automatischen Schmutzentfernungsfunktion
IPC: B05B1/18
Filed: 2017-10-19
Abstract: Brause mit einer automatischen Schmutzentfernungsfunktion, umfassend eine zusammengeschnappte Einlassplatte (1) und Wasserauslassdeckel (2), wobei zwischen der Einlassplatte (1) und dem Wasserauslassdeckel (2) ein Aufnahmehohlraum (9) ausgebildet ist, und wobei oberhalb des Wasserauslassdeckels, innerhalb des Aufnahmehohlraums (2) eine Nadelplatte (3) angeordnet ist, die sich bezüglich des Wasserauslassdeckels (2) nach oben und unten bewegen kann, und wobei an der Nadelplatte (3) eine der Auslassöffnung des Wasserauslassdeckels (2) zugeordnete Schmutzentfernungsnadel (3-2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet: dass zwischen der Nadelplatte (3) und dem Wasserauslassdeckel (2) eine Wasserdruckkammer (3-4) ausgebildet ist, wobei die Wasserdruckkammer mit einer Einlassöffnung (3-9) und einer Überlauföffnung (3-8) versehen ist, und wobei die Einlassöffnung (3-9) mit einer Einlassanordnung verbunden ist; und wobei der Wasserauslassdeckel innerhalb der Wasserdruckkammer mit einem Wasserhaltekörper versehen ist, und wobei die Wasserdruckkammer (3-4) bezüglich des Wasserhaltekörpers gleiten kann; und wobei an der Ausgangsposition die Schmutzentfernungsnadel der Nadelplatte steckend mit dem Inneren der Auslassöffnung des Wasserauslassdeckels verbunden ist; und wobei die Überlauföffnung (3-8) der Wasserdruckkammer durch den Wasserhaltekörper versiegelt wird; und wobei nach der Erhöhung des Wasserdrucks der Wasserdruckkammer die Nadelplatte zur Aufwärtsbewegung geschoben wird, so dass die Überlauföffnung nach oben vom Wasserhaltekörper abgelöst wird und somit die Überlauföffnung exponiert wird, während die Schmutzentfernungsnadel der Nadelplatte nach oben von der Auslassöffnung des Wasserauslassdeckels abgelöst wird, so dass der Wasserauslassdeckel einen Wasserauslass durchführt.
Patent DE-202017103621-U1 (DE)
Title: Schreibhilfsmittel
IPC: G09B11/02
Filed: 2017-06-20
Abstract: Schreibhilfsmittel, das an einem Schaft (11) eines Stifts (1) angebracht werden kann, sodass der Benutzer beim Schreiben am Schreibhilfsmittel (2) anfasst, wobei das Schreibhilfsmittel (2) umfasst:  – eine erste Kugelhälfte (3), die eine Durchgangsöffnung (31) und ein an ihrer Seitenwand angeordnetes erstes Verbindungsteil (32) umfasst, wobei der Schaft (11) durch die Durchgangsöffnung (31) durchgesteckt werden kann, sodass die erste Kugelhälfte (3) abnehmbar am Schaft (11) befestigt ist; und  – eine zweite Kugelhälfte (4), die ein in ihrem Inneren angeordnetes Gegengewichtsteil (41) und ein an ihrer Seitenwand angeordnetes zweites Verbindungsteil (42) umfasst, wobei das zweite Verbindungsteil (42) dem ersten Verbindungsteil (32) entsprechend ausgebildet ist und dem Verbinden mit demselben dient.
Patent DE-202017103622-U1 (DE)
Title: Notleuchte zur Ausweisung und/oder zur Beleuchtung eines Fluchtweges beispielsweise in einem Gebäude
IPC: G09F13/08
Filed: 2017-06-20
Abstract: Notleuchte (1) zur Ausweisung und/oder zur Beleuchtung eines Fluchtweges beispielsweise in einem Gebäude, weiche ein Gehäuse (2) umfasst, in dem eine Steuerelektronik (3) mit einem Leuchtmittel (4) vorgesehen ist und wobei an dem Gehäuse (2) optional ein Rettungszeichen (5) mit einem Piktogramm vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) ein Innenbauteil (6) umfasst, an dessen Vorderseite (7) die die Steuerelektronik (3) umfassende Leiterplatte (8) mit einem nach vorn abstrahlenden Leuchtmittel (4) angeordnet ist, wobei die Rückseite (9) des Innenbauteils (6) mit einer Gerätedose bzw. mit einer Installationsdose oder einem als Zusatzbauteil ausgebildeten Aufbaugehäuseteil (18) zur Festlegung des Gehäuses (2) kombinierbar ist.
Patent DE-202017106899-U1 (DE)
Title: Duschkabinenstange mit integriertem Leuchtmittel
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-11-14
Abstract: Duschkabinenstange mit integriertem Leuchtmittel, wobei die Duschkabinenstange als Vorhanghalter und/oder als Haltestange montierbar ist.
Patent DE-202018000062-U1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem in Form eines Dekorationselements
IPC: F21V1/14
Filed: 2018-01-05
Abstract: Beleuchtungssystem in Form eines Dekorationselements als Stand- oder als Wand- oder Deckenleuchte mit auf der dem Betrachter zugewandten Seite einer Platte austretenden Lichtstrahlen, dadurch gekennzeichnet, dass das Beleuchtungssystem eine aus einem natürlichem Material bestehenden Platte (1), die eine Vielzahl von Bohrungen (2) aufweist und eine Halterung mit Lichtquelle (3) umfasst, wobei die Lichtleitfasern (4) von der Lichtquelle (3) ausgehend mit ihren lichtabgebenden Endbereichen (5) in den Bohrungen (2) der Platte (1) eingelassen sind.
Patent DE-202018005032-U1 (DE)
Title: Stromerzeuger für die Erzeugung von 230V Wechselstrom und 380V Drehstrom Zur Verwendung im privaten Bereich wie aber auch PKW wiederaufladung
IPC: H02K21/00
Filed: 2018-10-29
Abstract: Generator ist für die Energiegewinnung und dadurch gekennzeichnet, daß man den Generator da verwenden kann wo keine Energie zur Verfügung steht.