baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011114635-A1 (DE)
Title: Chipkarte und Verfahren zur Herstellung einer Chipkarte
Inventor: MICHALK MANFRED
IPC: G06K19/077
Filed: 2011-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Chipkarte umfassend einen in seiner Oberseite mit einer Kavität versehenen Kartenkörper (36) und ein in die Kavität eingesetztes Chipmodul (37), wobei das Chipmodul derart in die Kavität eingesetzt ist, dass Modulkontakte (38) des Chipmoduls Antennenkontakten (39) einer im Kartenkörper angeordneten Antenne zugewandt sind, die in einem Boden der Kavität angeordnet sind, und die elektrische Kontaktierung der Modulkontakte mit den Antennenkontakten über in der Kavität angeordnete, aus Kontaktleitern gebildete Drahtverbindungen (60) erfolgt, wobei die Drahtverbindungen einen Kontaktleiterquerschnitt aufweisen, dessen Breite längs einer parallel zu einer Kontaktoberfläche der Antennenkontakte bzw. der Modulkontakte angeordneten Querachse größer ausgebildet ist als dessen Höhe längs einer senkrecht zu der Kontaktoberfläche der Antennenkontakte bzw. der Modulkontakte angeordneten Hochachse. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Chipkarte.
Patent DE-102011116957-A1 (DE)
Title: Multiple Koaxialpumpe
Inventor: GOESLINGHOFF CLAUS-HEINRICH
IPC: F04D13/14
Filed: 2011-10-26
Abstract: Bei einem Pumpenaggregat mit mindestens zwei Einzelpumpen (1, 2) in einem Gehäuse (5) mit genau einem Gesamtsaugrohr (3) am Gehäuseeingang (6) und genau einem Gesamtdruckrohr (4) am Gehäuseausgang (7), wobei jede Einzelpumpe (1, 2) über ein Saugrohr (8, 9) und ein Druckrohr (10, 11) verfügt, ist ein ein- oder mehrteiliges Umlenkorgan (12, 13) angeordnet, mittels dessen das Gesamtsaugrohr (3) und das Gesamtdruckrohr (4) parallel mit den Einzelpumpen (1, 2) verbindbar sind oder das Gesamtsaugrohr (3) mit dem Saugrohr (8) der ersten Einzelpumpe (1), das Druckrohr (10) der ersten Einzelpumpe (1) mit dem Saugrohr (9) einer zweiten Einzelpumpe (2) verbindbar ist und das Druckrohr (11) der zweiten Einzelpumpe (2) direkt oder über mindestens eine weitere Einzelpumpe mit dem Gesamtdruckrohr (4) verbindbar ist und vorzugsweise mindestens eine Einzelpumpe (2) von einer Durchströmung abkoppelbar ist.
Patent DE-102011119022-A1 (DE)
Title: Rotoranordnung und verfahren zum herstellen einer rotoranordnung
Inventor: GERARD DALE A
IPC: H02K3/12
Filed: 2011-11-21
Abstract: Eine Rotoranordnung für eine elektrische Vorrichtung enthält einen geschichteten Stapel aus Elektrostahlblechen, der eine Vielzahl von sich der Länge nach erstreckenden Rillen definiert. In jeder der Rillen ist ein Leiterstab angeordnet. Jeder der Leiterstäbe enthält ein erstes Ende und ein zweites Ende, die sich der Länge nach von zueinander entgegengesetzten axialen Endflächen des geschichteten Stapels aus nach außen erstrecken. Das erste Ende und das zweite Ende der Leiterstäbe enthalten ein makroskopisches Verriegelungsmerkmal. Ein erster Endring wird über die ersten Enden der Leiterstäbe vergossen und ein zweiter Endring wird über die zweiten Enden der Leiterstäbe vergossen. Das makroskopische Verriegelungsmerkmal in den ersten Enden und den zweiten Enden der Leiterstäbe verriegelt mechanisch mit dem gegossenen ersten Endring bzw. zweiten Endring.
Patent DE-102011119234-A1 (DE)
Title: Method for determining e.g. smartphone of third party in e.g. restaurant, involves enabling access to data over portal based on whether and/or which registered telecommunication terminals are provided in circumference
Inventor: KUNZ EVGENI
IPC: H04W4/21
Filed: 2011-11-23
Abstract: The method involves registering a user under filing of personal reference data. A request is made by a user to find whether and/or which telecommunication terminals (2-5) of third party registered with a portal (1) are provided in a circumference preset by the user at time point of requests (6-10). Access to data (11) over the portal is enabled based on whether and/or which the registered telecommunication terminals are provided in the circumference. The personal reference data are comprised of indications to own person, photo and/or identification number.
Patent DE-102011122644-A1 (DE)
Title: Nachrichtenverlustverhinderung unter Verwendung eines Senderpuffers und Verkehrsgestaltung in durch ein Ereignis ausgelösten verteilten eingebetteten Echtzeitsystemen
Inventor: JIANG SHENGBING
IPC: H04L29/02
Filed: 2011-12-30
Abstract: Ein verteiltes eingebettetes Fahrzeug-Echtzeit-Controllerbereichsnetzsystem umfasst ECUs, die in einem durch ein Ereignis ausgelösten Modus funktionieren, um eine Übertragung der Nachricht zum Kommunikationsbus einzuleiten. Jede ECU umfasst einen Senderpuffer zum Speichern der erzeugten Nachricht. Ehnittstelle und managt die Übertragung von Nachrichten zum und vom Kommunikationsbus. Die Übertragung von Nachrichten auf den Kommunikationsbus wird durch den Controllerbereichsnetz-Controller auf einer Unterbrechungsbasis ausgeführt. Der Buscontroller ist zum Empfangen einer Nachricht von der ECU nicht verfügbar, wenn eine in einem Speicher des Buscontrollers gespeicherte vorherige Nachricht auf die Übertragung auf dem Kommunikationsbus wartet. Der Buscontroller ist zum Empfangen einer Nachricht von der ECU verfügbar, wenn der Speicher leer ist. Der Senderpuffer speichert Nachrichten, die von der elektronischen Steuereinheit empfangen werden, wenn der Buscontroller nicht verfügbar ist. Die ECU umfasst ferner ein Verkehrsgestaltungsmodul zum auswählbaren Verzögern einer Übertragung von Nachrichten zum Buscontroller.
Patent DE-102012003004-A1 (DE)
Title: Verschlusselement
Inventor: MAHAT MOHD KAMAL
IPC: F25D23/00
Filed: 2012-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verschlusselement, insbesondere Deckel oder Tür, für ein Kühl- und/oder Gefriergerät, wobei das Verschlusselement zumindest ein Absperrmittel aufweist oder mit diesem in Verbindung steht, das in eine Freigabeposition und in eine Verriegelungsposition bewegbar ist, wobei das Absperrmittel derart angeordnet ist, dass das Verschlusselement oder ein Teil des Verschlusselementes in der Verriegelungsposition des Absperrmittels nicht geöffnet werden kann, wobei wenigstens eine verschieblich angeordnete Abdeckung vorgesehen ist, die in unterschiedliche Positionen bewegbar ist, und wobei die Abdeckung in einer ersten Position das Absperrmittel oder eine zu dem Absperrmittel führende Öffnung verdeckt und in einer zweiten Position für eine Nutzung freigibt.
Patent DE-102012012867-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für eine Kopfstütze
Inventor: MARTIN PATRICK
IPC: B60N2/48
Filed: 2012-06-28
Abstract: Es wird eine Verriegelungsvorrichtung für eine Kopfstütze vorgeschlagen, welche eine Kopfstützenstange, eine Führungshülse für die Kopfstützenstange und ein Sperrelement aufweist, wobei das Sperrelement relativ zur Führungshülse zwischen einer Verriegelungsposition, in welcher das Sperrelement mit einer Ausnehmung in der Kopfstützenstange in Eingriff ist, und einer Entriegelungsposition, in welcher das Sperrelement außer Eingriff mit Ausnehmungen in der Kopfstützenstange ist, bewegbar ist und wobei das Sperrelement gegenüber der Führungshülse um eine zur Kopfstützenstange parallele Drehachse verschwenkbar ist.
Patent DE-102012014983-A1 (DE)
Title: Table for use in area of e.g. restaurant, has shield guidance movably arranged at main support element, and heater that heats ambient air present below tabletop, where heat is produced by combustion of heating material
Inventor: SANDER WALTER
IPC: A47B37/04
Filed: 2012-07-26
Abstract: The table (1) has a tabletop (2), and a standing base (3) i.e. furnace, and a heater arranged below the tabletop. A shield is arranged at the tabletop and includes a shield rod (14) arranged at a main support element (13) i.e. furnace tube. The shield rod is fixed at the support element by a shield holder. A shield guidance is movably arranged at the support element for clamping and folding the shield. The heater heats ambient air present below the tabletop. The heat is produced by combustion of heating material e.g. fossil fuel or fuel of renewable raw materials i.e. wood. The fossil fuel is selected from a group consisting of coal, crude oil, natural gas or briquette. The standing base is partially surrounded by a protective device.
Patent DE-102012018986-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem Bezug
Inventor: SCHITTKO ANDREAS
IPC: B60N2/58
Filed: 2012-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Polster, der einen Bezug und eine Seitenabdeckung aufweist.
Patent DE-102012022084-A1 (DE)
Title: Rotor assembly for electrical machine, has laminated plate stacks having positioning units positioned at axial end surfaces in juxtaposition at joining of two axially adjacent laminated plate stacks
Inventor: DIEKJAKOBS MATHIAS
IPC: H02K1/27
Filed: 2012-11-09
Abstract: The rotor assembly (100) has several laminated plate stacks (101,102) that are lined up in axial direction with respect to an axis of rotation (109) of the rotor assembly. The laminated plate stacks have positioning units (111-114) positioned at axial end surfaces (103-106) at predetermined angle of inclination (117) with respect to the axis of rotation for juxtapositioning and joining axially adjacent laminated plate stacks.
Patent DE-102012022424-A1 (DE)
Title: Touchpanel-Struktur
Inventor: WANG WEI-HSIANG
IPC: G06F3/044
Filed: 2012-11-16
Abstract: Es wird eine Touchpanel-Struktur beschrieben, die ein Saphir-Substrat umfasst, das eine Kristallachse, eine Kristallstruktur und eine Durchlässigkeit aufweist, wobei die Kristallachse eine Achse umfasst, die aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus der c-Achse (0001), a-Achse (1     2     10), a-Achse (11     2     0), a-Achse (2     11     0), a-Achse (     11     20), a-Achse (     2     110), a-Achse (     1     2     1     0), m-Achse (     1     010), m-Achse (     1     100), m-Achse (01     1     0), m-Achse (10     1     0), m-Achse (1     1     00), m-Achse (0     1     10), r-Achse (10     1     1), r-Achse (     1     01     1     ), r-Achse (01     11     ), r-Achse (0     1     11), r-Achse (1     1     0     1     ) und r-Achse (     1     101) besteht, die Kristallstruktur eine einkristalline Struktur ist und die Durchlässigkeit gleich oder größer als 80% ist; und ein Erfassungsmodul, das eine erste Erfassungsschicht umfasst, die unmittelbar auf dem Saphir-Substrat angeordnet ist.
Patent DE-102012024450-A1 (DE)
Title: Wickelspule für ein Gebinde, sowie Verfahren zu dessen Herstellung und Abwicklung
Inventor: TROITZSCH STEFFEN
IPC: B65H75/10
Filed: 2012-12-13
Abstract: Wickelspule für ein versandfähiges Gebinde für langgestrecktes Wickelgut wie es durch die WO 2005/070802 A1 bekannt geworden ist. Dabei weist dieses Gebinde im Bereich eines hohlen, konischen Abschnitts ein Schlankheitsverhältnis von l/t (–) auf. Weiter ist dieses Schlankheitsverhältnis am E-Modul des Werkstoffs welcher in diesem Bereich eingesetzt ist orientiert.
Patent DE-102012100573-A1 (DE)
Title: Schutzelement zum Schutz gegen ballistische Geschosse und militärisches Fahrzeug
Inventor: EGARTNER CLAUS
IPC: F41H5/04
Filed: 2012-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schutzelement zum Schutz gegen ballistische Geschosse (1) mit einer Panzerungsplatte (13, 15), wobei die Panzerungsplatte (13, 15) als eine mehrere Löcher (13.1, 15.1) aufweisende Lochplatte ausgebildet ist sowie ein militärisches Fahrzeug mit einem derartigen Schutzelement (10).
Patent DE-102012103078-A1 (DE)
Title: Kettenförderer für Kunststoffvorformlinge
Inventor: HUETTNER JOHANN
IPC: B65G15/32
Filed: 2012-04-10
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Transportieren von Behältnissen (10), mit einem umlaufenden Transportmittel (2), welches eine Kontaktfläche für die zu transportierenden Behältnisse ausbildet, wobei sich dieses Transportmittel (2) wenigstens abschnittsweise entlang einer geraden Richtung (L) bewegt und eine Vielzahl von miteinander gelenkig verbundenen Transportgliedern (12) aufweist und mit einer Antriebseinrichtung (8) zum Antreiben des Transportmittels (2). Erfindungsgemäß sind die Transportglieder (12) aus einem Kunststoff hergestellt sind, der zur Veränderung seiner Materialstruktur mit einer Strahlung beaufschlagt wurde und/oder der eine Vielzahl von in seine Materialstruktur eingebetteter kugelartiger Körper aufweist.
Patent DE-102012104198-A1 (DE)
Title: Rahmenlüftungsgerät, Fensteranordnung und eingebautes Fenster mit Lüftungsgerät zum Lüften und zum Erhalt der regulären Verglasungsgröße und auch Rahmenmaße
Inventor: WUESTEFELD WOLFGANG
IPC: E06B7/02
Filed: 2012-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rahmenlüftungsgerät und ein Arbeits- oder Montageverfahren, mit dem eine Reihe von Schwierigkeiten behoben werden. Das Rahmen-Lüftungsgerät (RLG) besitzt ein Gehäuse (10a), das eine größere Erstreckung in Längsrichtung (L) als übrige Erstreckungen in Quer- und Tiefenrichtung (Q, T) aufweist. Die Flachseite (12) des Gehäuses ist in drei funktionelle Streifenabschnitte aufgeteilt, wobei ein erster Streifenabschnitt (12a) als Montagestreifen für eine seitliche Stirnfläche (2a) des Festrahmens (2) vorgesehen und ausgebildet ist. Beidseits davon ist je ein weiterer Funktionsstreifen (12b, 12c) auf der Flachseite (12) des Gehäuses vorgesehen, wobei in einem davon als Außenstreifen (12b) zwei beabstandete Strömungsöffnungen (7, 9) vorgesehen sind. Im verbliebenen Funktionsstreifen (12c) ist als Innenstreifen eine abnehmbare Platte (13) als Abdeckung eines Revisionszugangs vorgesehen. Im Gehäuse (10a) sind zwei Strömungskanäle (a, b) ausgebildet, welche beide durch einen Wärmetauscher (20) verlaufen und jeder Strömungskanal einen Lüfter (30a, 30b) aufweist.
Patent DE-102012105264-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Fixieren eines Femurs in der Hüftendoprothetik
Inventor: KRICKEBERG THOMAS
IPC: A61B19/00
Filed: 2012-06-18
Abstract: Beschrieben ist eine Einrichtung (10) zum Fixieren eines Femurs in der Hüftendoprothetik, umfassend eine Femurstütze (18) mit einem gebogenen Hakenteil (36), der eine unterstützende Auflage für den zu fixierenden Femur im Bereich zwischen Trochanter major und Trochanter minor bildet, und einem mit dem Hakenteil (36) verbundenen Schaft (38), einen Hebelarm (20) mit einer Säule (22) und einem Ausleger (24), der eine Aufnahme (26) zur Anbringung des Schafts (38) aufweist, eine an einem Operationstisch (12) angebrachte Verstellvorrichtung (28) und eine mit der Verstellvorrichtung (28) koppelbare Halterung (30), an der die Säule (22) des Hebelarms (20) anbringbar ist. Die Verstellvorrichtung (28) hat einem Antrieb (32) zum Bewegen der Säule (22) in einer Verstellebene, die senkrecht zur Liegefläche (16) des Operationstisches (12) und parallel zu dessen Längsrichtung liegt. Die Verstellvorrichtung (28) hat ferner eine senkrecht zu der Verstellebene liegende Drehachse (34), um welche die Halterung (30) mittels des Antriebs (32) zum Verschwenken der Säule (22) in der Verstellebene drehbar ist.
Patent DE-102012109296-A1 (DE)
Title: Method for operating particle beam apparatus and for analyzing object in e.g. electron beam apparatus, involves generating calculated three-dimensional representation of object, and analyzing three-dimensional representation of object
Inventor: PALUSZYNSKI JAROSLAW
IPC: H01J37/22
Filed: 2012-09-29
Abstract: The method involves positioning the object (15) in a position relative to a particle beam. The particle beam is applied onto the object. A three dimensional representation of the object is generated. The three-dimensional representation of the process portion is moved along coordinate axis. The calculated three-dimensional representation of the object is generated by adjusting pitches of the three-dimensional representation of other process unit, so that the surface of the object is extended through points. The calculated three-dimensional representation of the object is analyzed. The interaction particles and interaction radiation for generating the image of the object is detected. The locations in the image are determined coordinates along a coordinate axes. The lateral spacing of one location to other location is determined. A three-dimensional map is created. A profile of a surface of the object is determined. Independent claims are included for the following: (1) computer program product for operating particle beam apparatus and for analyzing object in particle beam apparatus; and (2) particle beam apparatus.
Patent DE-102012110779-A1 (DE)
Title: Armature for mounting e.g. sanitary pan at building wall, has tightening screw attached to wall body that comprises locking unit for producing positive connection with tightening screw
Inventor: MENDEN REINHARD
IPC: F16M13/02
Filed: 2012-11-09
Abstract: The armature (1) has a tightening screw (20) attached to a wall body (10). The wall body comprises an oblong hole (11) for accommodating the tightening screw. The wall body comprises a locking unit (12) for producing a positive connection with the tightening screw. The locking unit comprises teeth (19) that are formed on a side surface (14) of the tightening screw of the base body, where the teeth are arranged in an area of the oblong hole. The locking unit comprises a latching clip (22) that is provided with counter-teeth.
Patent DE-102012111070-A1 (DE)
Title: Sicherheitsbezogene Vorrichtung zum sicheren Schalten einer elektrischen Last
Inventor: OSTER VIKTOR
IPC: G01R31/327
Filed: 2012-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzschaltung (30) zur Verwendung mit einer Ausgangseinrichtung (20). Um zu verhindern, dass während einer Testphase der Ausgangseinrichtung (20) der Betriebszustand einer angeschlossenen elektrischen Last (40) in unerwünschter Weise umgeschaltet wird, weist die Schutzschaltung (30) eine kapazitive Puffereinrichtung (37) auf, welche dazu ausgebildet ist, eine elektrische Last (40) während eines Dunkeltests in einem eingeschalteten Betriebszustand zu halten. Weiterhin weist sie eine Energiezufluss-Steuereinrichtung (33 bis 36) auf, die dazu ausgebildet ist, während eines Helltests ein unerwünschtes Aufladen der kapazitiven Puffereinrichtung über einen einstellbaren Schwellwert zu verhindern.
Patent DE-102012111449-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufrichten eines Faltschachtelzuschnittes
IPC: B65B43/26
Filed: 2012-11-26
Abstract: Vorrichtung zum Aufrichten eines Faltschachtelzuschnittes (2) zu einer Faltschachtel (20), mit wenigstens einem Vorratsstapel (1) an flachliegenden Kartonzuschnitten (2), die eine Bodenfläche, zwei Seitenwände sowie mehrere Stirnwände aufweisen, mit zwei Aufrichtestationen (3,6) sowie einer Ablagestation (8) für die aufgerichteten Faltschachteln (20), wobei der jeweils oberste Kartonzuschnitt (2) in einer ersten Aufrichtestation (3) zu einer offenen Hülse geformt wird, anschließend befüllt wird, während in einer zweiten, unmittelbar an die erste Aufrichtestation anschließenden Station (6) Stirnklappen an die Hülse angelegt werden und anschließend verschlossen werden.
Patent DE-102012200054-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KOHLEN PETER
IPC: F02D9/08
Filed: 2012-01-03
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Ventilvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Gehäuse einem in dem Gehäuse befindlichen Strömungskanal, einer in dem Strömungskanal angeordneten Klappe zum Verschließen des Strömungskanals, wobei die Klappe Bereiche besitzt, in denen eine die Klappe durchdringende Achse befestigt ist, und die Achse drehbar in dem Gehäuse gelagert ist. Die Klappe weist zumindest auf einer Seite eine sphärische Erhebung auf.
Patent DE-102012201992-A1 (DE)
Title: Kombinationswandleranordnung und Schaltgerät
Inventor: GROSS MARKUS
IPC: H01F38/30
Filed: 2012-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kombinationswandleranordnung (8) sowie ein Schaltgerät (1) mit einer solchen Kombinationswandleranordnung (8). Als Kombinationswandler (9) wird die Kombination eines Stromwandlers (12) mit einem Kern aus ferromagnetischen Werkstoff und einer Rogowskispule (11) bezeichnet, wobei der Stromwandler (12) zur Energieversorgung der elektronischen Auslöseeinheit (6) des Schaltgerätes (1) dient und die Rogowskispule (11) zur Strommessung. Um den in dem Schaltgerät (1) für den Einbau von Kombinationswandlern (9) zur Verfügung stehenden Einbauraum optimal auszunutzen, wird vorgeschlagen, mehrere Kombinationswandler (9) in einem gemeinsamen Gehäuse (10) anzuordnen und dadurch ein mehrpoliges Kombinationswandlermodul bereitzustellen.
Patent DE-102012202579-A1 (DE)
Title: Bulb housing i.e. box-like bulb housing, for e.g. winding and ceiling lights for domestic unit in interior region, has supporting unit supporting lighting unit i.e. LED, and movably and swingably supported at edge of base body
Inventor: METKEN ANDREAS
IPC: F21V17/00
Filed: 2012-02-20
Abstract: The housing (10) has a base body (12) and a plate-like supporting unit (14) supporting a lighting unit i.e. LED. The supporting unit is movably and swingably supported at an edge of the base body. The supporting unit comprises an outer-side edge and latched by latching units into a predetermined position at the base body. The supporting unit is spatially arranged at the base body to provide a space between the supporting unit and base body, where the space receives light forced components (19) and lines for operating the lighting unit.
Patent DE-102012202716-A1 (DE)
Title: Gassensorelement und Gassensor
Inventor: ONKAWA MASAKI
IPC: G01N27/406
Filed: 2012-02-22
Abstract: Es wird ein Gassensorelement zum Detektieren der Konzentration einer spezifischen Gaskomponente in einem gemessenen Gas geschaffen, wobei das Gassensorelement einen plattenförmigen Elementkörper und eine poröse Schutzschicht enthält. Der Elementkörper besitzt an einem Endabschnitt einen Gasabtastabschnitt, der mit einem festen Elektrolytsubstrat und einem Paar Elektroden ausgebildet ist. Die porösaus Keramikteilchen ausgebildet ist, und umgibt wenigstens den Umfang des einen Endabschnitts des Elementkörpers. In der Erfindung besitzt die poröse Schutzschicht einen Innenbereich, einen Zwischenbereich und einen Außenbereich, die in der Reihenfolge der Nennung vom Elementkörper nach außen zusammen laminiert sind. Der Zwischenbereich besitzt eine Porosität, die niedriger als jene des Innen- und des Außenbereichs ist. Es wird außerdem ein Gassensor mit einem derartigen Gassensorelement geschaffen.
Patent DE-102012204441-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung eines Verlaufs einer Straße für Fahrzeuge
Inventor: SAMUKAWA YOSHIE
IPC: B60W30/12
Filed: 2012-03-20
Abstract: Es wird ein Beispiel zur Erkennung des Verlaufs einer von einem Fahrzeug befahrenen Straße bereitgestellt. Ein Objekttyp dahingehend, ob ein Objekt ein sich bewegendes Objekt oder ein stationäres Objekt ist, wird in Übereinstimmung mit einer relativen Geschwindigkeit des Objekts und einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs bestimmt. Objekteinheitsdaten, die zur Erkennung eines Straßenverlaufs wirksam sind, werden in Übereinstimmung mit der Bestimmung extrahiert. Die Objekteinheitsdaten werden zum Bilden von Daten einer Straßenrandobjektgruppe verwendet, auf deren Grundlage ein Straßenrand erkannt wird. Eine Folge der Prozesse wird in einem vorbestimmten Zyklus wiederholt ausgeführt. Nach dem Extrahierungsprozess wird ein Datenhinzufügungsprozess ausgeführt, um Objekteinheitsdaten, die in dem Extrahierungsprozess des vorherigen Zyklus erhalten werden, zu Objekteinheitsdaten hinzuzufügen, die in dem Extrahierungsprozess des momentanen Zyklus erhalten werden. In einem Erkennungsprozess wird ein Straßenrand in Übereinstimmung mit den Objekteinheitsdaten erkannt, die in dem Datenhinzufügungsprozess erhalten werden.
Patent DE-102012205182-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Kettenführungsanordnung
Inventor: SLOAN BRANDON DALE
IPC: B62M9/126
Filed: 2012-03-30
Abstract: Geschaffen wird ein Fahrrad mit einem Rad und einem Rahmen, der von dem Rad getragen wird. Der Rahmech von der Radaufnahme aus erstreckt. Ein Strebenschutz ist mit der Strebe in Eingriff, und ein Ketten-Führungselement ist mit dem Strebenschutz verbunden, um die Kette zu tragen und auszurichten. Das Ketten-Führungselement umfasst eine Führungs-Anbringung und einen Führungs-Käfig. Die Führungs-Anbringung ist an dem Strebenschutz befestigt, und der Führungs-Käfig wird von der Führungs-Anbringung getragen. Die Fahrradkette tritt durch einen Kanal hindurch, der an dem Führungs-Käfig ausgebildet ist.