baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016102981-A1 (DE)
Title: Telefon-Freisprecheinrichtung
Inventor: YAMANAKA YOSHIFUMI
IPC: H04M1/60
Filed: 2016-02-19
Abstract: Eine Telefon-Freisprecheinrichtung (1) enthält eine meldende Endgeräteinheit (30), die über eine Telefon-Endgeräteinheit (10) durch einen Lautsprecher (31) ein Telefongespräch eines Nutzers ausgibt, ein Weiterleitungsmodul (20), das eine Kommunikation zwischen der Telefon-Endgeräteinheit (10) und der meldenden Endgeräteinheit (30) weiterleitet, ein Paar Signalleitungen (40), das dazu fähig ist, von dem Weiterleitungsmodul (20) an die meldende Endgeräteinheit (30) oder umgekehrt Strom zu liefern, einen verdrahteten Weiterleitungsabschnitt (22), der ein empfangenes Anrufsignal über das Paar Signalleitungen (40) an die meldende Endgeräteinheit (30) überträgt, einen Sprachsignal-Übertragungsabschnitt (32), der ein Sprachsignal auf der Grundlage des empfangenen Anrufsignals über das Paar Signalleitungen (40) an das Weiterleitungsmodul (20) überträgt, und einen Echo-Löschungsabschnitt (25), der mittels des Sprachsignals ein Echo reduziert, das gemäß dem empfangenen Anrufsignal erzeugt wird, das durch den Lautsprecher (31) ausgegeben wird.
Patent DE-102016104177-A1 (DE)
Title: Modul für eine Traktionsbatterie, Traktionsbatterie, und Verfahren zum Herstellen einer solchen
Inventor: GRASS DOMINIK
IPC: H01M50/204
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die Erfindung stellt ein Modul (25, 26) für eine Traktionsbatterie mit den folgenden Merkmalen bereit: das Modul (25, 26) umfasst Batteriezellen zum Speichern elektrischer Energie, stirnseitig auf den Batteriezellen aufliegende Zellhalterplatten (11) zum Befestigen der Batteriezellen, flächig auf den Zellhalterplatten (11) verschweißte Terminalbleche (28) zum elektrischen Verbinden der Batteriezellen und an den Terminalblechen (28) verschweißte Buchsen (31) zum Verbinden des Modules (25, 26). Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Traktionsbatterie (10) sowie ein entsprechendes Verfahren zum Herstellen einer Traktionsbatterie (10) bereit.
Patent DE-102016104324-A1 (DE)
Title: Lagerung und Positionierung von Tumorpatienten zur Strahlentherapie
Inventor: STRASSMANN GERD
IPC: A61N5/10
Filed: 2016-03-09
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Lagern und Positionieren von Tumorpatienten relativ zu einem aus fester Richtung einfallenden Partikelstrahl, umfassend eine Patientenlagerungsvorrichtung bestehend aus Liege, Standfuß und Verbindungselement, wobei die Liege relative zum Standfuß frei drehbar und eine Translation in drei linear unabhängige, vorzugsweise orthogonale, Richtungen möglich ist und einen CT-Scanner, einen Laseroberflächenscanner sowie einen Steuerungscomputer, wobei der Patient auf der Lagerungsvorrichtung in einer für die Bestrahlung des Tumors optimalen Haltung gelagert wird, in der der zu bestrahlende Körperteil erhöht ist, der so gelagerte Patient in einen CT Scanner gebracht wird, wo mittels eines CT Scans die genaue Position des Tumors innerhalb des Körpers des Patienten bestimmt wird, der weiterhin in unveränderter Haltung gelagerte Patient mitsamt der Lagerungsvorrichtung in die Strahlbahn geschoben wird, dort dann anhand der Laserscanneraufnahmen die exakte Position des Patienten so einjustiert wird, dass der Tumor im Isozentrum des Partikelstrahls zu liegen kommt und dann die Bestrahlung durchgeführt wird.
Patent DE-102016105452-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für das elektrische Leistungsmanagement in einem Fahrzeugsystem
Inventor: NAMUDURI CHANDRA S
IPC: B60W30/192
Filed: 2016-03-23
Abstract: Ein elektrisches Leistungsmanagementsystem für ein Fahrzeug umfasst einen ersten Leistungsbus, der zwischen ersten und zweiten Knoten parallel zu einem zweiten Leistungsbus angeordnet ist. Ein dritter Leistungsbus koppelt eine erste Batterie und eine Zubehörlast mit dem zweiten Knoten. Der zweite Leistungsbus koppelt einen Starter, eine zweite Batterie und einen Generator mit dem ersten Knoten und er koppelt den ersten Knoten selektiv mit dem zweiten Knoten, wenn ein erster Schalter aktiviert ist. Die zweite Batterie ist mit dem ersten Knoten gekoppelt, wenn ein zweiter Schalter aktiviert ist, und der Kraftmaschinenstarter ist mit dem ersten Knoten gekoppelt, wenn ein Starterschalter aktiviert ist. Der zweite Leistungsbus koppelt den ersten Knoten mit dem zweiten Knoten, wenn ein dritter Schalter aktiviert ist. Ein Controller überwacht Ladezustände der ersten Batterie und der zweiten Batterie und er steuert Aktivierungen des ersten Schalters, des zweiten Schalters und des dritten Schalters.
Patent DE-102016116066-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einbringen eines Fahrzeugs in einen Frachtcontainer
Inventor: MUENZ BERNHARD
IPC: B65G69/00
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Einbringen eines Fahrzeugs (10) in einen Frachtcontainer (11). Der Frachtcontainer (11) weist eine Innenbreite (B) und eine Innenhöhe (H) auf, wobei die Querschnittsabmessungen des Fahrzeugs (10), vorzugsweise ohne dessen Räder (25), zumindest nahezu der Innenbreite (B) und der Innenhöhe (H) entsprechen. Die Erfindung zeichnet sich einerseits dadurch aus, dass die Räder (25) des Fahrzeugs (10) zum Einbringen des Fahrzeugs (10) in den Frachtcontainer (11) demontiert sein müssen, gegebenenfalls unter Belassung ihrer Radnaben (12, 12'), wobei wenigstens ein Ersatzfahrwerk (50) mit wenigstens einem Rollkörper (13, 13') mit dem Fahrzeug (10) lösbar verbunden ist, so dass das Fahrzeug (10) mit Hilfe des Ersatzfahrwerks (50) mit einer reduzierten Gesamthöhe (H1) in den Frachtcontainer (11) einfahrbar ist. Andererseits zeichnet es sich dadurch aus, dass auf einer Vorder- oder Heckseite (27, 21) des Fahrzeugs (10) wenigstens ein lösbar befestigter Abstandshalter (18) vorgesehen ist, wobei der Abstandshalter (18) die Vorder- oder Heckseite (27, 21) des Fahrzeugs (10) wenigstens geringfügig überragt. Kombinationen sind auch jeweils möglich. Entsprechende Verfahren sind ebenfalls beschrieben.
Patent DE-102016117167-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Applizieren von Schmelzklebstoff
Inventor: LINDNER ANDREAS
IPC: B05C11/00
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Applizieren von Schmelzklebstoff umfassend eine Schmelzklebstoffzuführung (2), zumindest einen Applikationskopf (3) mit zumindest einer Klebstoffdüse (3.1) und einer Messeinrichtung zur Messung einer applizierten Menge von Schmelzklebstoff, wobei die Messeinrichtung (4) eine Durchflussmesseinrichtung (4) mit einer nach dem Verdrängerprinzip arbeitenden Zell- oder Zählradeinheit (4.1) und einer Heizeinrichtung (5) ist, die in Fließrichtung des Schmelzklebstoffs vor dem Applikationskopf (3) vorgesehen ist und dass die Durchflussmesseinrichtung (4) zumindest einen Sensor (4.2) zur Erfassung des von der Zell- oder Zählradeinheit (4.1) geförderten Schmelzklebstoffvolumens aufweist.
Patent DE-102016118998-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kommunizieren und Kommunikationsmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZIMMERMANN SEBASTIAN
IPC: H04L9/08
Filed: 2016-10-06
Abstract: Ein Verfahren zum Kommunizieren umfasst das Austauschen eines Schlüssels (102) über eine erste Netzwerkschnittstelle und das Verschlüsseln einer Kommunikation (104) über eine zweite Netzwerkschnittstelle basierend auf dem Schlüssel. Dabei ist die zweite Netzwerkschnittstelle bezüglich des Verbrauchs einer Ressource während der Kommunikation schlechter ist als die erste Netzwerkschnittstelle bezüglich des Verbrauchs der Ressource.
Patent DE-102016123039-A1 (DE)
Title: Schlauchschelle
Inventor: HOLLENHORST MATTHIAS
IPC: F16L33/02
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlauchschelle (2) mit einem Spannband (20), welches ausgebildet ist, sich verengend gespannt zu werden, wobei das Spannband (20) wenigstens eine erste längliche Seite (21) aufweist. Die Schlauchschelle (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass die erste längliche Seite (21) eine Wölbung (22) aufweist, welche entlang der länglichen Erstreckung der ersten länglichen Seite (21) zumindest abschnittsweise nach innen gewölbt ist.
Patent DE-102016200094-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zur Kopplung zweier Fahrzeuge
Inventor: WAGNER HARALD
IPC: B60D1/24
Filed: 2016-01-07
Abstract: Verbindungsvorrichtung (1) zur Kopplung zweier Fahrzeuge, umfassend eine Kupplung (2) mit zwei Kupplungselementen (3, 4), wobei das erste Kupplungselement (3) am Heck des ersten Fahrzeugs und das zweite Kupplungselement (4) an der Front des zweiten Fahrzeugs befestigt ist und beide Kupplungselemente (3, 4) ineinander greifen, wobei in einem der zwei Kupplungselemente (3, 4) ein Anhebeelement (6) angeordnet ist, dass dazu ausgebildet ist, ein Räderpaar, nämlich Vorderräder (10) oder Hinterräder, eines der beiden Fahrzeuge anzuheben.
Patent DE-102016202703-A1 (DE)
Title: Ofen für Dentalbauteile und wärmefeste Unterlage
Inventor: JUMPERTZ RAINER
IPC: A61C13/20
Filed: 2016-02-22
Abstract: Ofen für Dentalbauteile und wärmefeste Unterlage Ein Ofen für dentale Bauteile weist einen in einem Abstand zu einer Öffnung in der Brennkammer angeordneten Ablagebereich für das erwärmte Bauteil auf. Der Ablagebereich ist Teil des Ofens ist und an oder in dem Ofen ist eine auf den Ablagebereich einwirkende Kühlvorrichtung angeordnet. Eine wärmefeste Unterlage weist eine in einem Gehäuse angeordnete wärmefeste Ablage auf, die eine passive oder aktive Kühlvorrichtung aufweist.
Patent DE-102016204800-A1 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: NAGASAWA MASANORI
IPC: H01R13/436
Filed: 2016-03-23
Abstract: Ein hinterer Halter ist fest in einen im Wesentlichen rechteckigen Vertiefungsabschnitt zum Aufnehmen des hinteren Halters an einer hinteren Endfläche eines Verbinder-Gehäuses eingepasst, Anschluss-Haltelöcher, aus denen gerade Stiftabschnitte vorstehen, befinden sich in einem vorstehenden Abschnitt des hinteren Halters, Aktiv-Eingriffsklauenabschnitte und Passiv-Eingriffsklauenabschnitte befinden sich an dem vertieften Abschnitt zum Aufnehmen des hinteren Halters und dem hinteren Halter, vorstehende Abschnitte zum Verhindern von fehlerhaftem Anbringen in verkehrter Ausrichtung sowie vertiefte Abschnitte zum Verhindern von fehlerhaftem Anbringen in verkehrter Ausrichtung befinden sich an dem vertieften Abschnitt zum Aufnehmen des hinteren Halters und dem hinteren Halter, und der hintere Halter sowie der Vertiefungsabschnitt zum Aufnehmen des hinteren Halters sind punktsymmetrisch in Bezug auf eine Mitte des hinteren Halters ausgebildet.
Patent DE-102016208117-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Ladeluftrohres
Inventor: BORNEMANN AXEL
IPC: B29C70/16
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Ladeluftrohres aus Kunststoff. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Herstellung von Ladeluftrohren zu schaffen, mittels dessen Ladeluftrohre aus endlosfaserverstärkten Kunststoffen mit gleichmäßiger Wandstärke und hochpräziser Innenkontur herstellbar sind. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass durch das Verfahren zwei Halbschalen (2, 2‘, 2‘‘) erzeugt werden und die Halbschalen (2, 2‘, 2‘‘) nach der Erzeugung miteinander fluiddicht zu einem Ladeluftrohr zusammengefügt werden.
Patent DE-102016208603-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem, Wasserabscheider für ein Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Kaltstart eines Brennstoffzellensystems
Inventor: LUCAS CHRISTIAN
IPC: H01M8/04014
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (100) in dessen Kathodenabgaspfad (32) eine Wärmsenke (43) eines Kältemittelkreislaufs (40) angeordnet ist und mit dem Kathodenabgas in thermischen Kontakt steht. Die Wärmesenke kann erfindungsgemäß als Wasserabscheider (38, 50) für ein Brennstoffzellensystem (100) mit zumindest einem die Gaszuleitung (51) und die Gasableitung (52) verbindenden Strömungskanal (53) ausgebildet sein, wobei an oder in dem Strömungskanal (53) ein Kältemittelkanal (55) der Wärmesenke angeordnet ist. Ebenfalls Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Kaltstart eines Brennstoffzellensystems (100), wobei die Wärmesenke (43) zum Entfrosten des Wasserabscheiders (38) betrieben wird.
Patent DE-102016209753-A1 (DE)
Title: Bereitstellung von Routeninformationen für wasserstoff- und/oder elektrisch angetriebene Kraftfahrzeuge
Inventor: MOVSISYAN GEORG
IPC: G01C21/34
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zur Bereitstellung von Routeninformationen in einem wasserstoff- und/oder elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs, insbesondere für den Fahrer des Kraftfahrzeugs, vorzugsweise ein zwei- oder vierrädriges Kraftfahrzeug. Zur Verbesserung des bekannten Verfahrens wird es durch die folgenden erfindungsgemäßen Schritte weitergebildet. Für eine Vielzahl von Wasserstofftankstellen und/oder elektrische Ladestationen wird deren jeweiliger Bereitschaftszustand und/oder deren jeweilige Bereitschaftszeit erfasst, vorzugsweise mindestens einmal täglich, einer Datenbank eines Computersystems in Form eines entsprechenden jeweiligen Datensatzes übermittelt und die jeweiligen Datensätze werden von der Datenbank zum Abruf bereitgehalten. Eine Software-Anwendung fragt mindestens einen der jeweiligen Datensätze ab und bringt den mindestens einen abgefragten Datensatz dem Fahrer und/oder einem programmgesteuerten Navigationssystem zur Kenntnis.
Patent DE-102016213645-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer automatisierten Feststellbremse
Inventor: WOLFF HELMUT
IPC: B60T7/12
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer automatisierten Feststellbremse bei einem Kraftfahrzeug mit einem hydraulischen Aktuator zur Erzeugung einer hydraulischen Kraftkomponente und einem elektromechanischen Aktuator zur Erzeugung einer elektromechanischen Kraftkomponente, wobei die hydraulische Kraftkomponente und die elektromechanische Kraftkomponente zur Erzielung einer Gesamtklemmkraft für einen Feststellbremsvorgang überlagert werden, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Vorliegen einer ersten Bedingung ein erstes hydraulisches Druckniveau eingestellt wird und bei einem Vorliegen einer zweiten Bedingung ein zweites hydraulisches Druckniveau eingestellt wird wobei das eingestellte erste hydraulische Druckniveau bis zum Vorliegen der zweiten Bedingung mittels des hydraulischen Aktuators im Wesentlichen konstant gehalten wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine entsprechende Vorrichtung hierfür.
Patent DE-102016215196-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: SALM MARCO
IPC: F02D41/14
Filed: 2016-08-16
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine wendet das Verfahren einen Regelkreis unter Einbeziehung von wenigstens einem Sensorwert (10), der den Druck in wenigstens einem Brennraum der Brennkraftmaschine charakterisiert, an. Erfindungsgemäß wird ein Sollwert (18) für den Regelkreis auf der Basis eines Modells (15) des Druckverlaufs in wenigstens einem Brennraum der Brennkraftmaschine ermittelt.
Patent DE-102016216412-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Überwachung eines Heißgasbereichs einer Gasturbine
Inventor: PFEIFER UWE
IPC: G01M15/14
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Überwachung eines Heißgasbereichs einer Gasturbine bei dem a) der Heißgasbereich mit einer an einem dem Heißgasbereich fernen Ort an der Gasturbine betriebenen bildgebenden Radaranordnung mittels mindestens einem Hohlleiter verbunden wird, b) der Hohlleiter an dem Ende an dem die Radaranordnung betrieben wird und der derart verschlossen ist, dass die Radaranordnung außerhalb des verschlossen Hohlraums betrieben wird und ist an dem Ende dem Heißgasbereich zugewandten Ende des Hohlleiters derart ausgestaltet ist, dass der Hohlleiter in den Heißgasbereich offen mündet oder derart für Radarwellen durchlässig vor Hitze geschirmt ist, dass die Radarwellen in den Heißbereich gelangen,, c) die Radaranordnung derart angesteuert und funktional über den Hohlleiter mit dem Heißgasraum verbunden ist, dass in zeitlichen Abständen zumindest Teile des Heißgasraums durch die Radaranordnung in zeitlichen Abständen wiederholt bildgebend erfasst werden, d) die erfassten Bilddaten einer Auswertungseinrichtung zugeführt werden, e) abhängig vom Ergebnis der Auswertungseinrichtung eine Wartung, insbesondere durch Auslösen eines Alarms, initiiert wird.
Patent DE-102016219135-A1 (DE)
Title: Verfahren zum sicheren Entriegeln und/oder Verriegeln eines Fahrzeugs
Inventor: BARTELS BASTIAN
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum sicheren drahtlosen Entriegeln und/oder Verriegeln eines Fahrzeugs unter Verwendung eines Mobilfunkgeräts (130). Das Verfahren umfasst Erfassen (s306) einer Bewegungs- oder Audio-Interaktion eines Benutzers an oder mit dem Mobilfunkgerät und Zugreifen (s308), in einem Speichergerät des Mobilfunkgeräts, auf eine charakteristische Benutzerinteraktion, die einem Fahrzeugöffnungsbefehl entspricht. Das Verfahren umfasst weiter Feststellen (s318), ob die Benutzerinteraktion mit der charakteristischen Benutzerinteraktion übereinstimmt. Weiterhin umfasst das Verfahren, wenn eine Übereinstimmung vorliegt, Antworten (s322) auf eine Authentifizierungsanfrage (Challenge) des Fahrzeugs, die von dem Mobilfunkgerät mit einer verschlüsselten Antwortnachricht (Response), die ausreichend ist, um das Fahrzeug zu entriegeln, erhalten wurde. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Sicherheitsanspruch mit dem Bedienkomfort zu vereinigen.
Patent DE-102016220084-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit wenigstens einer Tür und einem Radarsensor, Verfahren zur Steuerung einer Antriebseinrichtung für eine Tür eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: E05F15/73
Filed: 2016-10-14
Abstract: Kraftfahrzeug (1), aufweisend wenigstens eine Tür (2) mit einem Türgriff (3) und eine der Tür (2) zugeordnete Antriebseinrichtung (9) zum automatischen Öffnen und Schließen der Tür (2), wobei in dem Türgriff (3) ein Radarsensor (4, 4a, 4b, 4c, 4d) integriert ist und das Kraftfahrzeug (1) eine Steuereinrichtung (10) aufweist, die zur Auswertung der Radardaten hinsichtlich einer sich dem Türgriff (3) nähernden Hand (11) und zum Ansteuern der Antriebseinrichtung (9) zum Öffnen der Tür (2) bei einer erkannten, sich dem Türgriff (3) nähernden Hand (11) ausgebildet ist.
Patent DE-102016226128-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur automatischen Geschwindigkeitssteuerung für Hybridelektrofahrzeuge
Inventor: EO JEONG SOO
IPC: B60W20/10
Filed: 2016-12-22
Abstract: Ein Autocruise-Steuerverfahren und Autocruise-Steuersystem für Hybridelektrofahrzeuge sind geliefert. Insbesondere wird ein PnG-Fahrmuster unter Berücksichtigung von Charakteristiken von Hybridelektrofahrzeugen angewandt, um eine Verbesserung der Kraftstoffeffizienz zu maximieren und sowohl einem Fahrverhalten als auch einer Verbesserung der Kraftstoffeffizienz gerecht zu werden. Das Autocruise-Steuerverfahren enthält das Einschalten eines Autocruise-Steuermodus durch Empfangen einer durch einen Benutzer festgelegten Soll-Fahrzeuggeschwindigkeit unter Verwendung einer Kraftmaschine und eines Antriebsmotors als Fahrzeug-Antriebsquellen, und Einschalten eines Pulse-and-Glide-Modus (PnG-Modus). Eine Benutzeroberflächenvorrichtung (UI-Vorrichtung) ist zum Empfangen einer Auswahl eines PnG-Rollmodus, eines PnG-Gleitmodus oder eines PnG-Konstantgeschwindigkeits-Cruise-Modus vorgesehen und das Hybridelektrofahrzeug wird, wenn ein Benutzer einen Modus durch die UI-Vorrichtung auswählt, in dem ausgewählten Modus betätigt.
Patent DE-102017000721-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen eines Luft-Feststoffgemisches und Verfahren zum Abreinigen von Filterschläuchen einer solchen Vorrichtung
Inventor: SCHULTE-SÜDHOFF HEIKO
IPC: B27G3/00
Filed: 2017-01-27
Abstract: Filterschläuche (10) von Vorrichtungen zur Trennung eines Luft-Feststoffgemisches müssen in regelmäßigen Abständen abgereinigt werden. Das geschieht bisher durch von oben offene Stirnseiten (11) her in die Filterschläuche (10) eingeleitete Druckluftimpulse. Bei langen Filterschläuchen (10) reicht das zur wirksamen Abreinigung derselben nicht aus.Die Erfindung sieht es deshalb vor, die Filterschläuche (10) an mehreren etagenweise übereinaderliegenden Stellen abzureinigen. Dazu werden die Druckluftimpulse an mehreren in Längsrichtung der Filterschläuche (10) aufeinanderfolgenden Stellen den Filterschläuchen (10) zugeführt. Dies geschieht insbesondere auch tief im Inneren der Filterschläuche, wodurch auch untere Bereiche derselben wirksam abgereinigt werden.
Patent DE-102017003013-A1 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung für einen Kraftwagen
Inventor: EISSLER HOLGER
IPC: B60R19/48
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stoßfängeranordnung für einen Kraftwagen, mit einem an einer Außenseite (20) eines Stoßfängerquerträgers (12) angeordneten Absorberelement (22), welches in jeweiligen Teilbereichen (26, 28) unterschiedliche Deformationsverhalten aufweist, wobei wenigstens einer der Teilbereiche (26, 28) des Absorberelements (22) durch ein Aufnahmeelement (30, 32) für ein nichtnewtonsches Fluid gebildet ist.
Patent DE-102017005316-A1 (DE)
Title: Batteriewanne
Inventor: MILDE THOMAS
IPC: H01M50/224
Filed: 2017-06-02
Abstract: Batteriewanne (12) zur Aufnahme von Energiespeicherelementen (36) umfassend mehrere Bodenabschnitte (9) sowie diese begrenzende Stegabschnitte (10), wobei die Bodenabschnitte (9) und die Stegabschnitte (10) aus einem einstückigen, gefalteten Wannenbauteil (5) gebildet sind.
Patent DE-102017005668-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Großpackenpresse
Inventor: OSKAMP TOBIAS
IPC: A01F15/08
Filed: 2017-06-14
Abstract: Landwirtschaftliche Großpackenpresse (1) mit einem Fahrwerk (6) zum Abstützen der Großpackenpresse (1) auf dem Feldboden (B), einer Aufnahmevorrichtung (3) zum Bergen von auf dem Feldboden (B) liegendem Erntegut, einem Förderkanal (10) mit wenigstens einer Fördereinrichtung (4) zur Beförderung des geborgenen Ernteguts in einen Presskanal (8), in welchem ein hin und her beweglich angetriebener Presskolben (11) dazu ausgelegt ist, das Erntegut zu einem Erntegutballen (20) zu verdichten, mit wenigstens einer dem Presskanal (8) zugeordneten Bindeeinheit (12) zur Umreifung des Erntegutballens (20) mit Bindematerial, sowie wenigstens einem Luftstromerzeuger (13) zur Reinigung der Bindeeinheit (12), wobei der Luftstromerzeuger (13) dazu ausgelegt ist, den bewirkten Luftstrom (Q) über den Bereich der Bindeeinheit (12) hinaus zumindest auf den Übergabebereich zwischen Förderkanal (10) und Presskanal (8) zu richten.
Patent DE-102017006844-A1 (DE)
Title: Bodenverdichter und Verfahren zur Bestimmung von Untergrundeigenschaften mittels eines Bodenverdichters
Inventor: LAUGWITZ NIELS
IPC: E01C19/26
Filed: 2017-07-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt einen Bodenverdichter mit einer beim Verdichten eines Untergrunds um eine Rotationsachse rotierenden Bodenverdichtungsbandage vor, wobei die Bodenverdichtungsbandage zum Bestimmen eines Steifigkeitsgrads des Untergrunds einen Deformationssensor zur Erfassung einer elastischen Deformation der Bodenverdichtungsbandage aufweist.