baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019113697-A1 (DE)
Title: Doppel-Laser-Hybrid-Prozess
Inventor: LITSCHMANN ROMAN
IPC: H05B6/10
Filed: 2019-05-22
Abstract: Verfahren zum unlösbaren Fügen von mindestens zwei Bauteile aus Stahl mit einer Streckgrenze von mindestens 1000 MPa und eine Härte von mindestens 420 HBW durch Schweißen unter Ausbildung mindestens einer Fügestelle, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich um die Fügestelle herum auf 300°C bis 750°C induktiv aufgewärmt wird.
Patent DE-102019115857-A1 (DE)
Title: Halbleitergehäuse und verfahren zur herstellung eines halbleitergehäuses
Inventor: HOEGERL JÜRGEN
IPC: H01L23/433
Filed: 2019-06-11
Abstract: Ein Halbleitergehäuse zur doppelseitigen Kühlung umfasst einen ersten und einen zweiten Träger, die einander zugewandt sind, mindestens einen Leistungshalbleiterchip, der zwischen dem ersten und dem zweiten Träger angeordnet ist, externe Kontakte, die mindestens teilweise zwischen dem ersten und dem zweiten Träger angeordnet sind, und Federelemente, die zwischen dem ersten und dem zweiten Träger angeordnet und so konfiguriert sind, dass sie den ersten und den zweiten Träger in einem vordefinierten Abstand voneinander halten.
Patent DE-102019116993-A1 (DE)
Title: Opufferspeicherdesign für package-integration
Inventor: CHEN JIE
IPC: H01L23/50
Filed: 2019-06-25
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden eines Package weist das Bonden eines Vorrichtungs-Die an einen Interposer-Wafer auf, wobei der Interposer-Wafer Metallbahnen und Durchkontaktierungen aufweist, das Bilden eines dielektrischen Bereichs, um das Vorrichtungs-Die zu umkreisen, und das Bilden einer Durchkontaktierung, um durch den dielektrischen Bereich einzudringen. Die Durchkontaktierung ist mit dem ersten Vorrichtungs-Die durch die Metallbahnen und die Durchkontaktierungen in dem Interposer-Wafer elektrisch verbunden. Das Verfahren weist ferner das Bilden einer Polymerschicht über dem dielektrischen Bereich und das Bilden eines elektrischen Steckverbinders auf. Der elektrische Steckverbinder ist elektrisch mit der Durchkontaktierung durch ein leitendes Element in der Polymerschicht gekoppelt. Der Interposer-Wafer wird gesägt, um das Package von anderen Packages zu trennen.
Patent DE-102019118653-A1 (DE)
Title: Kolbenkompressor einer Druckluftversorgungsanlage in Kraftfahrzeugen
Inventor: BOUZIDI FAOUZI
IPC: F04B39/10
Filed: 2019-07-10
Abstract: Kolbenkompressor (2) einer Druckluftversorgungsanlage in Kraftfahrzeugen, insbesondere in Nutzfahrzeugen, mit einer als Ventilträger wirksamen Ventilplatte (12), die zwischen einem Zylindergehäuse (6) und einem Zylinderkopf (16) des Kolbenkompressors angeordnet ist, und die zusätzlich zu einem Saugventil (28) sowie einem Druckventil (38) ein Entlastungsventil (48) zur bedarfsweisen Verbindung eines in dem Zylindergehäuse (6) ausgebildeten Arbeitsraumes mit einer im Zylinderkopf angeordneten Entlastungskammer und einen Kühlkanal (66) zur Wasserkühlung vor allem des Druckventils aufweist. Der Kolbenkompressor weist u.a. die folgenden Merkmale auf: eine dreiteilige Ausführung der Ventilplatte mit einem zylinderseitigen Bodenblech einem kopfseitigen Deckelblech (24) und einer zwischen diesen angeordneten Kernplatte (22), eine Ausführung der Kernplatte aus einem Material mit hoher Wärmeleitfähigkeit, eine Ausführung des Bodenblechs und des Deckelblechs aus einem Material mit hoher Warmfestigkeit, eine Ausführung des Entlastungsventils (48) als ein Schiebelamellenventil mit mindestens einem in der Ventilplatte zwischen den Eintrittskanälen (30) und dem Austrittskanal (40) angeordneten Entlastungskanal (50) und einer den Entlastungskanal überdeckenden, einseitig gelenkig gelagerten Schiebelamelle (52), eine axialbewegliche Anordnung eines pneumatisch betätigbaren, mit der Schiebelamelle an deren der gelenkigen Lagerung gegenüberliegenden Ende in Stellverbindung stehenden Stellkolbens (58) eines Stellaktuators (54) in einer Bohrung (56) der Kernplatte, und eine Anordnung mindestens eines zumindest den Austrittskanal umschlingenden Kühlkanals in der Kernplatte.
Patent DE-102019119843-A1 (DE)
Title: Laminat aus keramikschicht und sinterkörper aus kupferpulverpaste
Inventor: FURUSAWA HIDEKI
IPC: B32B15/02
Filed: 2019-07-23
Abstract: Bereitgestellt ist ein Laminat aus einem Sinterkörper, der durch Sintern einer Kupferpulverpaste hergestellt wird, und einem Keramiksubstrat, das eine verbesserte Haftung zwischen dem Sinterkörper und dem Keramiksubstrat aufweist. Ein Laminat, umfassend einen auf eine nichtmetallische Schicht laminierten Kupferpulverpaste-Sinterkörper, wobei der Kupferpulverpaste-Sinterkörper einen Kupfer-Kristallkorndurchmesser von 10 µm oder weniger aufweist, wie anhand eines EBSD-Bildes basierend auf dem Flächenbruchteilverfahren bestimmt, und einen mittleren Zuverlässigkeitsindex (Cl-Wert) von 0,5 oder höher in einem Analysebereich aufweist.
Patent DE-102019120088-A1 (DE)
Title: Kontaktsystem mit flexibel wählbarer Abgangsrichtung
Inventor: POEMMERL JOSEF
IPC: H01R35/04
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Kontaktsystem, aufweisend:- eine erste Einheit und eine zweite Einheit, wobei eine der beiden Einheiten zur Zu- und/oder Abführung eines Kabelbaums und die andere der beiden Einheiten zur Verbindung des Kontaktsystems mit einer Gegenseite eingerichtet ist;wobei wenigstens eine der Einheiten über eine rotationssymmetrische erste Struktur verfügt, die ein periodisches Muster aufweist; undwobei die andere Einheit eine erste Gegenstruktur aufweist; undwobei die erste Struktur und die erste Gegenstruktur dazu eingerichtet sind zusammengefügt zu werden.
Patent DE-102019120210-A1 (DE)
Title: Abwärtskompatibles Bussystem mit niedrigem Buswiderstand mit der Fähigkeit zur Vergabe der Busknotenadressen ohne oder mit niederohmigen Bus-Shunt mittels zumindest zeitweise zeitlich konstanten Magnetfeldern
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: H04L12/403
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Busknoten (BK) für einen Eindrahtdatenbus (Bus) mit der Fähigkeit zur Teilnahme an einem Autoadressierungsverfahren und entsprechende weitere Ausprägungen und Verfahren, die der Busknoten und das Datenbussystem ausführen. Der Busknoten (BK) dazu vorgesehen ist, in den Eindrahtdatenbus (Bus) eingefügt zu werden. Er weist eine Busknotensteuerung (BS) und zumindest eine Koppelvorrichtung mit einem bevorzugten Innenwiderstand kleiner als 0,5 Ω auf, die bevorzugt eine magnetfelderzeugende Teilvorrichtung (L) in Kombination mit einem Messsystem (HL) zur Erfassung der erzeugten magnetischen Flussdichte (B) umfasst. Die Koppelvorrichtung (L, HL, D1, R2) ist dazu vorgesehen, durch einen Busstrom (I) des Eindrahtdatenbusses (Bus) zumindest zeitweise in der Adressierungsphase in Richtung auf einen Bus-Master (BM) durchströmt zu werden. Die Koppelvorrichtung (L, HL, D1, R2) erzeugt im Falle einer solchen Durchströmung durch den Busstrom (I) einen Messwert des Busstromes (I), der von dem Busstrom (I) abhängt. Die Adressvergabe durch die Busknotensteuerung (BS) erfolgt dann in Abhängigkeit von diesem Messwert des Busstromes (I), der durch die Koppelvorrichtung (HL, L, D1, R2) erfasst wird.
Patent DE-102019120264-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bereitstellen einer konfigurierbaren Speichermedienschnittstelle
Inventor: YANG SHAOHUA
IPC: G06F13/38
Filed: 2019-07-26
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung, ein Speichersystem und ein Verfahren sind vorgesehen. Ein Beispiel für die Halbleitervorrichtung ist offenbart, um eine Host-Schnittstelle, die eine bidirektionale Kommunikation mit einem Hostcomputer ermöglicht, ein Prozessor-Subsystem, das die Verarbeitung von Lese- oder Schreibanfragen, die an der Host-Schnittstelle empfangen werden, ermöglicht, und eine oder mehrere Speichermedienschnittstellen zu beinhalten, wobei jede der einen oder mehreren Speichermedienschnittstellen zwischen einer ersten Konfiguration und einer zweiten Konfiguration konvertierbar ist, wobei die erste Konfiguration einer Speichermedienschnittstelle eine direkte Verbindung mit einer Computerspeichervorrichtung ermöglicht und wobei die zweite Konfiguration der Speichermedienschnittstelle eine Verbindung mit einer Mehrzahl von Computerspeichervorrichtungen über einen Expander und/oder Re-Timer ermöglicht.
Patent DE-102019120535-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftlicher Anhänger mit automatischer Stützlasteinstellung
Inventor: KUMM MICHAEL
IPC: A01B59/00
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen landwirtschaftlichen Anhänger zum Transport und Ausbringen von Flüssigkeiten und/oder Schüttgut. Der landwirtschaftliche Anhänger umfasst mindestens einen Behälter und eine Vorrichtung, die ein Ausbringen und/oder Verteilen eines sich im Behälter befindlichen Stoffes ermöglicht. Er weist auch mindestens eine Verbindungseinheit auf, die eine Verbindung mit einem Zugfahrzeug ermöglicht und ein Fahrwerk mit mindestens zwei parallel zueinander angeordneten Achsen, an denen jeweils mindestens zwei rotierbare Räder angeordnet sind, mittels denen der landwirtschaftliche Anhänger auf einem Untergrund bewegbar ist. Mindestens eine der Achsen ist eine Hauptachse und eine andere eine, in Vorwärtsfahrtrichtung vor der Hauptachse angeordnete, Hilfsachse. Mindestens ein erster Sensor ist zur Messung eines ersten Auflastwertes an der Verbindungseinheit und mindestens ein zweiter Sensor zur Messung eines zweiten Auflastwertes an der Hilfsachse angeordnet, um den ersten und zweiten gemessenen Auflastwert mittels einer Höhenverstellungseinrichtung der Hilfsachse anschließend zu verändern.
Patent DE-102019121555-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bauteilreinigung mit einem Reinigungsfluid
IPC: B08B3/00
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Reinigung eines Bauteils (50) mit einem Reinigungsfluid.Die Vorrichtung (1) umfasst einen Druckbehälter (2) zur Aufnahme des zu reinigenden Bauteils (50), wobei der Druckbehälter (2) wenigstens einen Zulauf (4) für das Reinigungsfluid in Flüssigphase, wenigstens einen Zulauf (5) für das Reinigungsfluid in Dampfphase, wenigstens einen Dampfauslass (9) und wenigstens einen Flüssigkeitsablauf (11) aufweist, und wobei die Zuläufe (4, 5), der wenigstens eine Dampfauslass (9) und der wenigstens eine Flüssigkeitsablauf (11) steuerbar sind.
Patent DE-102019129557-A1 (DE)
Title: Waage
Inventor: SCHMIDT ARNE
IPC: G01G21/28
Filed: 2019-11-01
Abstract: Waage (1) mit einer Lastschale zur Auflage von zu verwiegenden Gütern sowie zwei Lastplatten (2, 3), wobei über einer oberen Lastplatte (2) die Lastschale angeordnet ist und zwischen der oberen Lastplatte (2) und einer unteren Lastplatte (3) eine Wägezelle (11) angeordnet ist, wobei mindestens drei Füße (4) an der unteren Lastplatte (3) befestigt sind, welche sich auf einem feststehenden Bereich abstützen, wobei die untere Lastplatte (3) einen U-förmigen Querschnitt aufweist, wobei an den Versteifungsbereiche (7) des U-förmigen Querschnitts jeweils ein weiterer Bereich (8) anschließt, der parallel zu einem Kanalboden (9, 15) verläuft, wobei der Kanalboden (9, 15) zwischen den beiden Versteifungsbereichen (7) angeordnet ist und der Kanalboden (9, 15) eine trapezförmige Geometrie aufweist.
Patent DE-102019130840-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Multifunktionstisch
Inventor: GLÖCKL JOSEF
IPC: A47B17/00
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Arbeitsplatzsystem (1), insbesondere einen Bürotisch mit einem Sitzarbeitsbereich und einem Steharbeitsbereich umfassend ein in Höhenrichtung H höhenverstellbares Tragegestell (10) zur synchronen Höhenverstellung von zwei auf unterschiedlichen Arbeitsebenen (A1, A2) daran befestigten Tischplatten (T1, T2) zur Ausbildung je eines Sitz- und Steharbeitsbereiches, wobei die Tischplatten (T1, T2) in einem festen Abstand in Höhenrichtung H zueinander an dem Tragegestell befestigt sind, wobei die obere Tischplatte (T2) in Höhenrichtung betrachtet oberhalb der Arbeitsebene (A1) der unteren Tischplatte (T1) angeordnet ist.
Patent DE-102019135847-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsmodul für ein mikroskop, zugehöriges verfahren zur steuerung und mikroskop
Inventor: GOEGLER MICHAEL
IPC: G02B21/00
Filed: 2019-12-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Beleuchtungsmodul für ein Mikroskop, umfassend mehrere monochromatische Quellen und eine Steuerungseinrichtung, wobei die Steuerungseinrichtung dazu eingerichtet ist, Zustände der mehreren monochromatischen Quellen zu steuern, wobei die Steuerungseinrichtung ein Auswahl- und Schaltmodul zum Schalten der mehreren monochromatischen Quellen als Reaktion auf eine Nutzerhandlung umfasst. Die Ausgestaltung des Beleuchtungsmoduls bewirkt eine kompakte Struktur, eine hohe Zuverlässigkeit und einen Nutzerkomfort des Mikroskops und verbessert die Arbeitseffizienz des Nutzers extrem. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Steuerung des Beleuchtungsmoduls und ein Mikroskop umfassend das Beleuchtungsmodul.
Patent DE-102019205409-A1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung
Inventor: CHANG WEI-HUNG
IPC: F16B5/06
Filed: 2019-04-15
Abstract: Eine Klemmvorrichtung (200) umfasst zwei voneinander beabstandete Klemmeinheiten (100), die jeweils einen Stützträger (10), einen Spannblock (20) sowie einen Spannbolzen (30) umfassen. Der Stützträger (10) weist eine geneigte Führungsfläche (11) auf, die einem zu klemmenden Objekt zugewandt ist, sowie zwei Durchgangsöffnungen (16), durch die sich zwei Befestigungselemente (310) jeweils erstrecken, um in eine Installationsebene (320) einzugreifen. Der Spannblock (20) weist eine gegen die geneigte Führungsfläche (11) anliegende Gleitfläche (21) auf und ist mittels des Spannbolzens (30) an dem Stützträger (10) befestigt. Ein Gewindeabschnitt des Spannbolzens (30) durchtritt eine Durchtrittsöffnung (25) des Spannblocks (20), um in eine Eingriffsöffnung (15) des Stützträgers (10) so einzugreifen, dass der Spannblock (20) durch den Spannbolzen (30) zu einer Bewegung entlang der geneigten Führungsfläche (11) gezwungen wird.
Patent DE-102019209320-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Optimierung der Beleuchtungsvarianten einer Beleuchtungseinheit für Geräte
Inventor: REINHARDT JÖRG
IPC: A61B3/10
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit der die verschiedenen Beleuchtungsvarianten einer Beleuchtungseinheit, insbesondere für ophthalmologische Geräte, hinsichtlich deren Lichtausgangsleistung oder eines anderen Parameters optimiert werden können.Die vorgeschlagene Vorrichtung besteht dazu aus einer Beleuchtungsquelle, einer Filter-Wechseleinheit mit unterschiedlichen Spektralfiltern und/oder einer Blenden-Wechseleinheit mit Blenden unterschiedlicher Apertur zur Erzeugung verschiedener Beleuchtungsvarianten mit definierten spektralen und/oder geometrischen Beleuchtungsverteilungen. Erfindungsgemäß ist neben den in der Filter- und/oder Blenden-Wechseleinheit vorhandenen Spektralfiltern und/oder Blenden mindestens ein zusätzliches Filter zur gezielten Abschwächung der Beleuchtungsverteilung einer Beleuchtungsvariante vorhanden.Die vorgeschlagene Beleuchtungseinheit ist für ophthalmologische Geräte, insbesondere zur Untersuchung und Dokumentation, wie beispielsweise Funduskameras, Operationsmikroskope und Spaltlampen vorgesehen. Allerdings kann die Lösung auch überall dort angewendet werden, wo mit einer Beleuchtungsquelle und verschiedenen Filtern und/oder Blenden Beleuchtungsvarianten mit einer annähernd gleichen bzw. anwendungsspezifischen Lichtintensität erzeugt werden sollen.
Patent DE-102019210872-A1 (DE)
Title: Waschmaschine und Anzeigesteuerungsverfahren für deren Anzeigebildschirm
Inventor: CUI XULI
IPC: D06F33/30
Filed: 2019-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Anzeigesteuerungsverfahren für einen Anzeigebildschirm einer Waschmaschine. Der Anzeigebildschirm umfasst eine Hintergrundbeleuchtung, deren Flimmerfrequenz durch eine Steuerung gesteuert wird, wobei während des Schleudervorgang die der Hintergrundbeleuchtung zugeführte Flimmerfrequenz durch die Steuerung so gesteuert wird, dass sie auf die Schwingfrequenz des Maschinenkörpers abgestimmt ist, so dass die Hintergrundbeleuchtung nur in der Nähe ein und derselben Position, die der Maschinenkörper beim Schwingen erreicht, flimmert und an anderen Positionen hingegen ausgeschaltet wird. Eine Waschmaschine umfasst einen Anzeigebildschirm und eine Steuerung, wobei die Steuerung die Anzeige des Anzeigebildschirms gemäß dem obigen Verfahren steuert. Jede Anzeige des Anzeigebildschirms erfolgt an ein und derselben Schwingungsposition des Maschinenkörpers, so dass der mit menschlichen Augen wahrgenommene angezeigte Inhalt nicht aufgrund einer Überlappung unscharf wird.
Patent DE-102019212847-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdachbereichsstruktur
Inventor: MANJO HIROYUKI
IPC: B62D25/06
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung sieht ein Dachformteil (20) für ein Fahrzeug vor, das aus einem elastischen Element besteht und an einer Dachoberseite in einer Nut (26) angeordnet ist, die in einem eine Dachplatte (16) und eine rechte Seitenplatte (24) miteinander verbindenden Verbindungsabschnitt ausgebildet ist. Das Dachformteil (20) umfasst einen Deckelabschnitt (30), der eine Oberseite eines Öffnungsabschnitts der Nut (26) abdeckt. Die Dachplatte (16) weist eine zur Nut (26) hin abfallende Schrägfläche (16c) zwischen einer Basisfläche (16a) und der Nut (26) auf. Ein Ende (30b) des Deckelabschnitts (30) des Dachformteils (20) verläuft zur Schrägfläche (16c) und ist mit ihr in Kontakt.
Patent DE-102019213217-A1 (DE)
Title: Kältegerätevorrichtung, Kühl- und/oder Gefriergerät und Verfahren zur Herstellung der Kältegerätevorrichtung
Inventor: BETZ JOACHIM
IPC: F25D23/06
Filed: 2019-09-02
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Kältegerätevorrichtung (58a-k), insbesondere einer Haushaltskältegerätevorrichtung, mit einem Innenbehälter (10a-k), welcher einen Lagerraum (12a-k) für Kühlgut ausbildet, mit einem, insbesondere metallischen, Außenmantel (42a-k), mit zumindest einem thermischen Isolationselement (18a-k), welches auf einer dem Lagerraum (12a-k) abgewandten Seite (20a-k) des Innenbehälters (10a-k) angeordnet ist, mit zumindest einer Kühlmittelleitung (318a-k), welche auf einer dem Lagerraum (12a-k) abgewandten Seite (44a-k) des Isolationselements (18a-k) angeordnet ist.Um verbesserte Eigenschaften hinsichtlich einer Kühlmittelleitungsanordnung bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass das Isolationselement (18a-k) und der Außenmantel (42a-k) zusammen einen, insbesondere luftgefüllten, Hohlraum (320a-k) ausbilden, welcher zumindest einen Abschnitt (346a-k) der Kühlmittelleitung (318a-k), insbesondere eine oder mehrere Windungen (322a-k) der Kühlmittelleitung (318a-k), zumindest teilweise umgibt.
Patent DE-102019213658-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Blechstapels, Blechstapel, Maschinenbauteil und Elektromotor
Inventor: REICHERT MAGNUS
IPC: B32B15/04
Filed: 2019-09-09
Abstract: Um ein Verfahren bereitzustellen, mittels welchem sich auf einfache und effiziente Art und Weise Blechstapel herstellen lassen, wird vorgeschlagen, dass das Verfahren Folgendes umfasst: Beschichten eines oder mehrerer Bleche mit einem Verbindungsstoff; Verbinden mehrerer Bleche zu einem Blechlaminat durch eine erste Aktivierung des Verbindungsstoffs; Zerteilen des Blechlaminats zum Herstellen mehrerer Blechlaminateinheiten und/oder Herausteilen mehrerer Blechlaminateinheiten aus dem Blechlaminat; und Verbinden der mehreren Blechlaminateinheiten zu einem Blechstapel durch eine zweite Aktivierung des Verbindungsstoffs, wobei sich ein oder mehrere Parameter bei der ersten Aktivierung und der zweiten Aktivierung voneinander unterscheiden.
Patent DE-102019218898-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Hybridfahrzeug
Inventor: BERNHARDT UDO
IPC: B60K6/36
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang für ein Hybridfahrzeug mit einer Verbrennungskraftmaschine (1), mindestens einer elektrischen Maschine (2), einer Doppelkupplungseinrichtung (3), einer Getriebeeingangswelle (4), auf die das Drehmoment der beiden Antriebe über die Doppelkupplungseinrichtung (3) wahlweise übertragen wird, sowie mindestens einer Getriebeausgangswelle. Sie ist gekennzeichnet durch zwei Getriebeausgangswellen (5, 6), auf denen je ein als Festrad ausgebildetes Abtriebszahnrad (7, 8) sitzt, das mit dem Differentialzahnrad (9) des Differentialgetriebes im Eingriff steht, dass das Antriebszahnrad (10) der elektrischen Maschine (2) mit einem auf der Getriebeeingangswelle (4) sitzenden ersten Losrad (11) mittelbar oder unmittelbar im Eingriff steht, dass dieses erste Losrad (11) einerseits mit der Doppelkupplungseinrichtung (3) verbunden ist und andererseits mit einem auf der ersten Getriebeausgangswelle (5) sitzenden zweiten Losrad (12) im Eingriff steht, dass dieses zweite Losrad (12) über einen Freilauf (13) mit einem weiteren, auf der ersten Getriebeausgangswelle (5) sitzenden dritten Losrad (14) in Verbindung steht, dass das dritte Losrad (14) mit einem auf der Getriebeeingangswelle (4) sitzenden ersten Festrad (15) im Eingriff steht, dass dieses Festrad (15) mittelbar oder unmittelbar mit einem auf der zweiten Getriebeausgangswelle (6) sitzenden vierten Losrad (16) in Verbindung steht und dass dieses Losrad (16) mittels einer auf der zweiten Getriebeausgangswelle (6) angeordneten ersten Schaltmuffe (17) fest mit der zweiten Getriebeausgangswelle (6) verbindbar ist.
Patent DE-102019219780-A1 (DE)
Title: Objektivmodul und fahrzeug-bildaufnahmevorrichtung
Inventor: FURUTAKE YASUKI
IPC: G02B7/02
Filed: 2019-12-17
Abstract: In einem Objektivmodul hat ein erster Objektivtubus gegenüberliegende erste und zweite Enden und eine optische Achse. Eine Glaslinse ist in dem ersten Objektivtubus angeordnet, und eine Kunstharzlinse ist in dem ersten Objektivtubus angeordnet und so angeordnet, dass sie näher an dem zweiten Ende liegt als die Glaslinse. Ein zweiter Objektivtubus ist in dem ersten Objektivtubus angeordnet, um die zumindest eine Kunstharzlinse zu umgeben. Ein Haltemechanismus übt eine Presskraft auf die zumindest eine Glaslinse und den zweiten Objektivtubus in Richtung der optischen Achse aus, um den Druck der zumindest einen Glaslinse und des zweiten Objektivtubus in einer Richtung der optischen Achse zu halten. Der Haltemechanismus hält die zumindest eine Kunstharzlinse und verhindert gleichzeitig, dass die Presskraft direkt auf die zumindest eine Kunstharzlinse ausgeübt wird.
Patent DE-102020007558-A1 (DE)
Title: Druckvorrichtung und steuerverfahren
Inventor: ASAI YASUYUKI
IPC: B41J11/66
Filed: 2020-12-10
Abstract: Es wird eine Druckvorrichtung bereitgestellt. Eine Druckeinrichtung druckt ein Bild auf ein Druckmedium und kann sich bewegen. Eine Schneideeinrichtung kann sich mit der Druckeinrichtung verbinden oder sich von dieser trennen und schneidet das Druckmedium, indem sie einer Bewegung der Druckeinrichtung folgt. Eine Einstelleinrichtung stellt eine Standby-Position der Schneideeinrichtung gemäß einer Größe des Druckmediums ein.
Patent DE-102020100767-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug
Inventor: MEYER VINCENT
IPC: B60K17/02
Filed: 2020-01-15
Abstract: Antriebsstrang (108), insbesondere für ein Kraftfahrzeug (100), aufweisend einen Verbrennungsmotor (110), ein Getriebe (122), insbesondere Schaltgetriebe, und ein Differentialgetriebe (132), insbesondere Querdifferential, dadurch gekennzeichnet, dass ein Drehmomentbegrenzer (130) zwischen dem Getriebe (122) und dem Differentialgetriebe (132) angeordnet ist, sowie Kraftfahrzeug (100), insbesondere Nutzfahrzeug, mit einem solchen Antriebsstrang (108).