baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-267181-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum herstellen von butter
Inventor: LEHMANN HANNO
IPC: A23C15/02
Filed: 1988-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen von Butter. Mit dem erfindungsgemaessen Verfahren soll Frisch- und Lagerbutter so miteinander vermischt werden, dass die Lagerbutter gleichmaessig in der Frischbutter verteilt ist. Ferner soll das Mischungsverhaeltnis so einstellbar sein, dass eine gleichbleibende Qualitaet der Butter gewaehrleistet ist. Nach dem erfindungsgemaessen Verfahren werden der Butterkornmasse durch Zerkleinerung eines Blockes Butterstueckchen als Lagerbutter zugefuehrt. Dazu ist die Butterungsmaschine mit einer dem ersten Abpresser zugeordneten Zerkleinerungseinrichtung ausgeruestet. Durch eine der Zerkleinerungseinrichtung vorgeschaltete Vorschubeinrichtung ist eine kontinuierliche Zufuehrung eines zu zerkleinernden Blockes gewaehrleistet. Das vorliegende Verfahren sowie die danach arbeitende Butterungsmaschine ist fuer alle Butterarten einsetzbar. Fig. 1
Patent DD-289507-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum kantengenauen ausrichten von stapeln aus papier, pappe od. dgl.
Inventor: EXNER ANDREAS
IPC: B65H31/38
Filed: 1988-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum kantengenauen Ausrichten von Stapeln aus Papier, Pappe od. dgl., bei der die Stapel auf einer schwingfaehig angeordneten, um einen bestimmten Neigungswinkel einstellbaren Tischplatte aufliegen und durch die, durch Unwuchtscheiben erzeugten Schwingungen, gegen zwei im rechten Winkel angeordneten Anschlaegen ausgerichtet werden, gekennzeichnet dadurch, dasz einer drehfest, vertikal verschiebbaren, mit einer Motorwelle (21) verbundenen, mit einem Formelement (15) versehenen, ersten Unwuchtscheibe A (9) ein, die Unwuchtscheibe A (9) mittels Anpreszmechanismus (8) gegen eine, in dem der Tischplatte zugeordneten Gehaeuse (6) separat gelagerten, mit Halteelementen (17) versehenen zweiten Unwuchtscheibe B (11) zugeordnet ist, wobei die Veraenderung der Lage der beiden Unwuchtscheiben A (9) und B (11) zueinander durch je eine, in der Tischplatte (3) vorhandene Bohrung (19, 20) fuer das Formelement (15) und das Halteelement * durch ein Verstellwerkzeug (16) und ein Haltewerkzeug (18) erfolgt. Fig. 3{Schuettelautomat; Ausrichten von Stapeln; Schwingantrieb; Vibrationsantrieb; Amplitudenverstellung}
Patent DD-282213-A5 (DD)
Title: Vorrichtung fuer die intermittierende translation von linear gefuehrten koerpern
Inventor: KAUL WOLFGANG
IPC: B23Q3/00
Filed: 1989-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung fuer die intermittierende Translation von linear gefuehrten Koerpern mit im wesentlichen ebenen Grundflaechen, insbesondere zum mechanisierten Wechsel von Umformwerkzeugen in Pressen zwischen wenigstens zwei Lagepositionen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Transportvorrichtung fuer Koerper mit im wesentlichen ebenen Grundflaechen zu schaffen, die geeignet ist, den zu wechselnden Koerper zwischen zwei in zu einem Abstand zueinander befindlichen Lagerplaetzen intermittierend zu transportieren. Dies wird erfindungsgemaesz dadurch geloest, dasz die von den Kettenraedern aufgespannte Ebene zur Grundflaeche des zu transportierenden Koerpers geneigt ist und mit dieser in Transport-Querrichtung einen spitzen Winkel bildet und dasz das wenigstens eine Koppelelement des zu transportierenden Koerpers oberhalb der Grundflaeche angeordnet ist. Fig. 3{Umformwerkzeuge; mechanisierter Werkzeugwechsel; Pressen; Kettenraeder; Ebene, geneigt; Transport-Querrichtung; spitzer Winkel; Koppelelement}
Patent DD-282519-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur erzeugung von luftstroemen fuer die demonstration und untersuchung von stroemungen
Inventor: WILKE HANS-JOACHIM
IPC: G01M9/00
Filed: 1989-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung eines Luftstromes definierter, vorzugsweise homogener, Struktur mit groszer Querschnittsflaeche. Druckluft tritt aus einem Duesensystem aus und saugt weitere Luft an, mit der sie sich durchmischt. Mit geringen Mengen Druckluft werden grosze Mengen Sekundaerluft beschleunigt. Die Anordnung der Duesen ermoeglicht die Erzeugung einer homogenen Stroemung sowie anderer Stroemungsverteilungen. Die erzeugte Luftstroemung ermoeglicht qualitative und quantitative Experimente zum Stroemungsverlauf, -widerstand und -auftrieb fuer Demonstrations- und Meszzwecke sowie Modellierungen in hoher Qualitaet.{Stroemungserzeugung; Stroemungskanal; Windkanal; Stroemungsuntersuchung; Luftduese; Luftstromerzeuger; homogener Luftstrom; Demonstrationszwecke; Lehrmittel; Duesensystem; Druckluft; Druckverteilung an einem Tragfluegel; Rueckstosz}
Patent DD-284832-A5 (DD)
Title: Werkstuecktraeger zum automatischen fuegen von verschiedenen einspritzventilen fuer dieselmotoren
Inventor: KIRSTEN UWE
IPC: B23Q7/14
Filed: 1989-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkstuecktraeger zum automatischen Fuegen von verschiedenen Einspritzventilen fuer Dieselmotoren, zur automatischen Montage in flexiblen Transfersystemen, bestehend aus einer Grundplatte, auf der eine Vorrichtung zur Aufnahme von Werkstuecken angeordnet ist. Waehrend das Ziel der Erfindung ist, einen Werkstuecktraeger mit gleicher Konfiguration zu schaffen, der die automatische Montage eines Erzeugnissortimentes von Einspritzventilen bei geringem Aufwand in flexiblen automatischen Montagesystemen und speziellen automatischen Arbeitsstationen erlaubt, besteht die Aufgabe darin, einen Werkstuecktraeger fuer Einspritzventile unterschiedlicher Abmessungen mit rechtwinkligen und schraegen Druckrohrstutzen zu schaffen, der nach Bestuecken eine fixierte Lage der Werkstuecke in einer Fuegeebene ermoeglicht. Erfindungsgemaesz wird dies erreicht, dasz die Vorrichtung mit einem in der Grundplatte (1) in Arbeitslage drehfest gelagerten Fixierbolzen (4) und einem drehbar gelagerten Positionierring (2) mit vorzugsweise acht darauf befestigten Werkstueckaufnahmen (3) versehen ist, dasz die Werkstueckaufnahmen (3) unterschiedliche Hoehenmasze und Aufnahmebohrungen (7) aufweisen und dasz der Fixierbolzen (4) stirnseitig eine radial angeordnete Aussparung (6) besitzt, deren Grundflaeche (8) teilweise mit einer in Richtung des Positionierringes (2) verlaufenden schraegen Flaeche (9) ausgebildet ist. Fig. 1{Grundplatte; Positionierring; Werkstueckaufnahmen; Fixierbolzen; Aussparung; schraege Flaechen; Grundflaeche; Aufnahmebohrung; Fuegeachse}
Patent DD-286136-A5 (DD)
Title: Bogengreifereinrichtung fuer druckmaschinen
Inventor: QUASDORF RAINER
IPC: B65H5/14
Filed: 1989-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogengreifereinrichtung fuer Druckmaschinen, insbesondere fuer Bogenrotationsoffsetdruckmaschinen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verschiebung des Bogens beim Erfassen zu vermeiden. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz der Bogengreifer in einer zur Greiferauflageflaeche rechtwinklig angeordneten Fuehrung gelagert, ueber eine Feder und in einem Abstand in Richtung des Bogengreiferaufschlages gegenueber dem Federwirkungsmittelpunkt der Feder angeordnetes Gelenk eines Hebels, ein aus Federkomponente (Fx) und Papierzugkraft (Fp) bildendes Kraeftepaar, einem schiefwinklig angeordneten Stuetzlager und der Antriebswelle ein Antriebshebel zugeordnet sind. Die Vorteile der erfindungsgemaeszen Loesung bestehen darin, dasz durch die rechtwinklig zur Greiferauflageflaeche angeordnete und geradlinige Fuehrung des Bogengreifers beim Schlieszvorgang keine Relativbewegung in Bogenlaufrichtung auftritt und dasz durch die schiefwinklige Anordnung des Stuetzlagers das Fuehrungsspiel so aus der Fuehrung gedrueckt wird, dasz die Federkomponete mit der Papierzugkraft ein Kraeftepaar bildet. Dadurch wird auszerdem erreicht, dasz ein Verschieben des Bogens beim Erfassen verhindert und Doubliererscheinungen vermieden werden. Figur{Druckmaschine; Bogengreifereinrichtung, schiefwinkliges Stuetzlager; senkrechte Bewegung}
Patent DD-289308-A5 (DD)
Title: Stroemungsmechanischer teilchengroessenanalysator
Inventor: BLUEMEL WINFRIED
Filed: 1989-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen stroemungsmechanischen Teilchengroeszenanalysator zur Bestimmung der Teilchengroesze aus dem Abgasstrom automatischer Prozesse unter Beibehaltung des Dispergierungszustandes und unter Verwendung des faseroptischen Ortsfilter-Verfahrens. Die Loesung der Erfindung besteht in einem senkrecht angeordneten Gegenstrommeszbehaelter, in dem von oben gasdicht zugefuehrte Teilchen einer mechanischen Vereinzelungseinrichtung zugefuehrt werden und im freien Fall, an der faseroptischen Meszsonde vorbeifallend, von einem von unten eingeleiteten, entgegengesetzt gerichteten Gasstrom angestroemt werden, der die Teilchen in ihrer Geschwindigkeit minimiert, die Teilchenvereinzelung weiter verbessert, die Teilchen abkuehlt, falls es sich um heisze Teilchen handelt und der eine Verkuerzung der Baulaenge bei gleichzeitiger Verbesserung der Meszdynamik ermoeglicht. Die Teilchengeschwindigkeit an der Meszsonde oder die Menge des Gadurchsatzes der Gegenanstroemung sind das Masz fuer die Teilchengroesze.{Teilchengroeszenanalysator, stroemungsmechanisch, robust, intelligent, prozeszfaehig; Ortsfilter-Verfahren, faseroptisch; Fallgeschwindigkeit; Vereinzelungseinrichtung, mechanisch; Gegenanstroemung, zusaetzlich}
Patent DD-286384-A5 (DD)
Title: Schussfadenzufuehrvorrichtung fuer umkehrschussmagazine von kettenwirkmaschinen
Inventor: NAUMANN ROLF
IPC: D04B23/12
Filed: 1989-12-18
Abstract: Eine Schuszfadenzufuehrvorrichtung fuer Umkehrschuszmagazine von Kettenwirkmaschinen besitzt ein Spulengatter * ein erstes Lieferwerk (9) mit konstanter Liefergeschwindigkeit und ein zweites Lieferwerk (20) mit variabler Fadenantriebsgeschwindigkeit. Dies ist proportional zur momentanen Abnahmegeschwindigkeit der Schuszfaeden (S) durch den Legewagen * Zwischen den beiden Lieferwerken (9, 20) befindet sich eine Speichervorrichtung (14) zum Ausgleich der Unterschiede zwischen der konstanten Liefergeschwindigkeit und der variablen Abnahmegeschwindigkeit. Hiermit lassen sich vor allem elastische Schuszfaeden so auf dem Schuszfadenmagazin ablegen, dasz sie einen konstanten Spannungszustand haben, insbesondere spannungsfrei oder spannungsarm sind. Daher laeszt sich eine Schuszfaeden aufweisende Kettenware herstellen, die ein hohes Masz an Gleichmaeszigkeit besitzt. Fig. 1{Schuszfadenzufuehrvorrichtung; Umkehrschuszmagazin; Kettenwirkmaschine; Spulengatter; Lieferwerk; Fadenantriebsgeschwindigkeit; Abnahmegeschwindigkeit; Legewagen; Speichervorrichtung}
Patent DD-290399-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur hubseilueberwachung
Inventor: WALDMANN JOHANNIS
IPC: B66B5/12
Filed: 1989-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Hubseilueberwachung. Die erfindungsgemaesze Vorrichtung eignet sich besonders fuer visuell nicht oder schlecht ueberwachbare Hubeinrichtungen. Unterhalb der Seiltrommel, elektrisch isoliert an dieser befestigt und gegenueber dem Seil mit einem hoeheren elektrischen Potential belegt, ist ein Kontaktrahmen angeordnet. Dieser Kontaktrahmen weist ein der Seiltrommelbreite und der Seillagenzahl entsprechendes Schaltfenster auf, durch welches das Seil gefuehrt ist, sowie eine vertikale Schaltkante. Das Schaltfenster ist ferner mit einem Sicherheitsbereich versehen. Figur 1{Winde; Aufzug; Kran; Seil; Schlaffseil; Schraegzug; Seiltrommel; Kontaktrahmen; Schaltfenster; Schaltkante; Sicherheitsbereich}
Patent DD-294559-A5 (DD)
Title: Wahrnehmungs- und messvorrichtung zum fortlaufenden bestimmen der hohlraumbildung in dynamischen pumpen
Inventor: FERRARI MARCO
IPC: G01N15/00
Filed: 1990-02-21
Abstract: Wahrnehmungs- und Meszvorrichtung zum fortlaufenden Bestimmen der Hohlraumbildung in dynamischen Pumpen aus einer optischen Sonde, die in der Naehe der Saugduese (10) der dynamischen Pumpe angeordnet ist, wobei die Sonde einen Lichtsender (15) und einen optischen Sensor (17) umfaszt, die unter einem derartigen Winkel schraeg zueinander angeordnet sind, dasz sie genau auf der Vorderkante der Fluegel zentriert sind. Figur{Wahrnehmungsvorrichtung; Meszvorrichtung; Hohlraumbildung; dynamische Pumpe; optische Sonde; Saugduese; Lichtsender; optischer Sensor; fortlaufende Bestimmung}
Patent DD-294213-A5 (DD)
Title: Fahrzeugfederung mit radaufhaengung
IPC: B60G3/12
Filed: 1990-05-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Fahrzeugfederung mit Radaufhaengung fuer ungelenkte Fahrzeugachsen, die einen biegesteifen fest mit dem Radtraeger verbundenen Laengslenker aufweisen. Es werden Federn aus faserverstaerktem Kunststoff paarweise so eingesetzt, dasz trotz groszer Federkraefte nur geringe Lagekraefte am Lenker auftreten. Infolge des niedrigen Elastizitaetsmoduls und der Zugbeanspruchung ueber den ganzen Querschnitt wird ein groszes Arbeitsaufnahmevermoegen erreicht. Gleichzeitig werden durch die in Groesze und Richtung ihrer Kraftwirkung gut einstellbaren Federn Voraussetzungen geschaffen, die Steuerungstendenz und die Seitenkraftverteilung zwischen den Raedern der Achse zu verbessern. Es lassen sich bei mit Schraeglauffehlern behafteten Reifen ein minimaler Rollwiderstand und im Bedarfsfall das Fahrzeugniveau einstellen.{Fahrzeugfederung; Radaufhaengung; Laengslenker; Feder; faserverstaerkter Kunststoff; Zugbeanspruchung; Elastizitaetsmodul; Arbeitsaufnahmevermoegen; Steuerungstendenz; Seitenkraftverteilung; Schraeglauffehler; Rollwiderstand; Fahrzeugniveau}
Patent DD-294791-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur messung der bruchkraft
Inventor: POLTE KARL-HEINZ
IPC: G01N3/00
Filed: 1990-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Messung der Bruchkraft. Die Vorrichtung zur elektronischen Messung von Flieszgrenze und Bruchkraft an Komprimaten und anderen Koerpern kann vorzugsweise im pharmazeutisch-technologischen Bereich eingesetzt werden. Das Prinzip der Vorrichtung ist durch entsprechende Dimensionierung auf andere Anwendungsgebiete und Meszbereiche uebertragbar. Die Vorrichtung ermoeglicht die Steuerung und Regelung der Kraftanstiegsgeschwindigkeit ueber einen groszen Bereich und verhindert gleichzeitig das ruckartige Vorschnellen des beweglichen Preszbackens nach dem Bruch. Erfindungsgemaesz wird dies durch die Trennung von schnellem Backenvorschub bis zur Prueflingsberuehrung und Prueflingsbelastung mittels zweier getrennter Vorschubstrecken gewaehrleistet, wobei durch mechanische und elektronische Umschaltung auch mit einem Antriebsaggregat gearbeitet werden kann. Der Kraft zur Belastung des Prueflings wird eine Gegenkraft entgegengebracht, die ohne Wirkung auf den elektronischen Kraftsensor bleibt, mit dem die Prueflingsbelastung gemessen wird.{Meszgeraet; Flieszgrenzen-Messung; Bruchkraft-Messung; Komprimate; elektronische Schaltung; mechanische Schaltung; Prueflingsbelastung; pharmazeutische Technologie}
Patent DD-296110-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von hartstoffschichten mittels vakuumbogenverdampfung
Inventor: GLEBOVSKI VADIM G
IPC: C23C14/26
Filed: 1990-06-28
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung von Hartstoffschichten mittels Vakuumbogenverdampfung bezieht sich auf die Abscheidung von Schichten von Metallen der 4. bis 6. Nebengruppe des Periodensystems der Elemente und deren Verbindungen und findet Anwendung im Maschinenbau, in der Fahrzeugindustrie sowie oberflaechenaktiven Bereichen der Werkstoffveredlung. Die erfindungsgemaesze Loesung besteht darin, dasz als Katodenmaterial Metalle der 4. bis 6. Nebengruppe des Periodensystems der Elemente, welche einen Reinheitsgrad von mindestens 98 Atom-% aufweisen, elementar oder als Mischung mit einem Borgehalt bis zu 30 Atom-% in legierter oder gesinterter Form verwendet werden.{Vakuumbogenverdampfung; Hartstoffschichten; Maschinenbau; Fahrzeugindustrie; Werkstoffveredlung; Metalle der 4. bis 6. Nebengruppe des Periodensystems ; elementar oder als Mischung; in legierter oder gesinterter Form}
Patent DD-297050-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum abtragen von wenigstens unter lagerdruck zusammengepresstem foerdergut aus einem futterstock, silo oder presskoerper
Inventor: ASSFALG ALOIS
IPC: A01F25/20
Filed: 1990-08-14
Abstract: Dargestellt ist eine raeumlich bewegbare Abtrageeinheit (49) zum Abtragen von Foerdergut aus einem Futterstock oder dergleichen mit einem Lagerkasten * Sie laeszt sich durch zwei Anschluszarme am freien Ende eines gabelfoermigen Kranauslegers oder der Auslegergabel eines Traktors befestigen und dann auf einer Bogenbahn von oben nach unten entlang der Stirnflaeche eines Futterstocks fahren, wobei die Seitenschneidwerke (6) mittels Blattmessern (61) durch lotrechte Seiteneinschnitte einen quaderfoermigen Streifen des Foerdergutes seitlich loesen, den anschlieszend die Stirnschneidmesser (44) abfraesen, woraufhin das Foerdergut durch Vorspruenge (37, 38) von Laengsfoerdertrommeln (2) in den Einlaufbereich wenigstens einer Quertrommel (5) geworfen und von dieser durch eine Auswurfoeffnung (81) nach auszen gefuehrt wird. Die Blattmesser (61) haben eine untere wellenfoermige Schneide (76) und werden um eine Querachse oszillierend verschwenkt. Besonders vorteilhaft wird eine zweite Querfoerdertrommel unterhalb der Laengsfoerdertrommeln so an der Unterseite des Getriebe-Lagerkastens angeordnet, dasz bei auf dem Boden aufsitzendem Lagerkasten eine Duesen-Foerderstroemung um die untere Querfoerdertrommel herumgelenkt wird. Die gesamte Foerderleistung laeszt sich so verdoppeln.{Abtrageeinheit; Futterstock; Kranausleger; Auslegergabel; Anschluszarme; Seitenschneidwerke; Blattmesser; Laengsfoerdertrommeln}
Patent BE-1019929-A5 (BE)
Title: Muur-of wandbekledingelementen en hun productie.
Inventor: MOREELS ALEXANDRE
Filed: 2011-12-22
Granted: 2013-02-05
Abstract: Beschreven wordt een werkwijze voor de vervaardiging van een voorwerp voor de bekleding van vloeren of wanden omvattende de stappen van: a)  het aanbrengen van een gel coat laag; gebaseerd op een uithardend polymeer hars, aan de binnenkant van een gietvorm om een gecoate gietvorm te bekomen, b)  het inbrengen in de kern van de gecoate gietvorm uit stap a) van een opvulsamenstelling die is gebaseerd op een uithardend polymeer hars aangevuld met ten minste één mineraal vulmateriaal, waarbij de uithardende polymeer harsen van stap a) en b) behoren tot dezelfde chemische familie van harsen, en waarbij de gel coat laag in de gecoate gietvorm van stap a) slechts gedeeltelijk wordt uitgehard vooraleer de gecoate gietvorm uit stap a) wordt onderworpen aan stap b). Een element voor de bekleding van vloeren en wanden dat kan vervaardigd worden met deze werkwijze op basis van polyester harsen wordt eveneens beschreven.
Patent BE-1004190-A6 (BE)
Title: Procede et dispositif pour la production de fourrage pour animaux.
Inventor: STEWART NEIL
IPC: A23K1/00
Filed: 1992-07-10
Granted: 1992-10-06
Abstract: Procédé et dispositif de production de fourrage pour animaux. Des matières sèches sélectionnées sont acheminées depuis les silos de stockage (12) et sont préparées et mélangées dans un mélangeur primaire (31). De la graisse est ensuite ajoutée. Des quantités préalablement déterminées de vapeur et de mélasse sont mélangées ensembles puis ajoutées sous contrôle aux autres matières servant d'ingrédients dans un mélangeur secondaire (35). Ce procédé présente l'avantage d'améliorer le mélange et de réduire les incidents dans le déroulement du circuit de production. Par ailleurs, l'idéal est de vaporiser une quantité déterminée d'eau sur les matières granulaires servant d'ingrédients au moment où elles sont transportées de la trémie d'admission (10) aux silos de stockage (12) pour compenser les pertes d'eau durant le déroulement du procédé.
Patent BE-1008515-A6 (BE)
Title: Invisible electrical circuit breaker antitheft device
IPC: B60R25/04
Filed: 1994-08-05
Granted: 1996-06-04
Abstract: Invisible electrical circuit breaker controlled at a distance through anon-metallic wall by a magnet enclosed in a key ring.
Patent BE-1011300-A6 (BE)
Title: Method for controlling the length of a table game, in particular a table football game, and a table game using this method
Inventor: DE GRAUWE PAUL CELINE ALBERT
IPC: G07F17/38
Filed: 1997-07-24
Granted: 1999-07-06
Abstract: The invention concerns a method for controlling the length of a table game, in particular a table football game employing players on rods, in which the movement of at least one of the rods is restricted when the game is not in play. The invention also concerns a table game, in particular a table football game consisting of a table and a number of players on a number of basically parallel horizontal rods included in the table, which rotate freely and may be moved axially, and a restriction mechanism for limiting the movement of at least one and preferably all of the rods.<IMAGE>
Patent ES-2000718-A6 (ES)
Title: Automatic adjuster.
Inventor: MARGETTS HUGH GRENVILLE
IPC: F16D65/14
Filed: 1986-07-22
Abstract: An automatic brake adjuster has a strut composed of two parts between which there is a non-reversible threaded connection, relative rotation between the parts to vary the strut length being controlled by a clutch ring urged by a spring into clutching engagement with the housing. In order to prevent unwanted de-adjustment, the clutch ring forms a uni-directional locking connection with a housing by means of ratchet teeth on the external periphery of the ring and a pawl mounted in the housing.
Patent ES-2003128-A6 (ES)
Title: Thread-cutting apparatus for a press.
Inventor: MAILLARD JACQUES
IPC: B23G3/00
Filed: 1986-09-19
Abstract: Tapping apparatus comprising: a body (5) suitable for being mounted on a moving element (4) of a press a system of multiplying gears (14) having their axes parallel to the direction (F) of motion of said element, and placed on said body a motion transforming device having a large pitch screw (26) and nut (27) for transforming the linear stroke of said element into a rotary motion which is applied to a first gear wheel of the system and a tapping head (18) which is rotated by the last gear wheel (17) of the system and which is driven in translation by the body, said head comprising a fixed casing (32), a spindle (36) which pivots in said casing and is rotated by the last gear wheel (17) and a tool-carrying clamp (51) which is rotated by the spindle and which is capable of longitudinal displacement against pneumatic return means (Fd) of adjustable force. Applicable to machine tools.
Patent ES-2003422-A6 (ES)
Title: Unmanned articulated vehicle.
Inventor: GIBSON PETER JAMES
IPC: G21C17/013
Filed: 1986-10-28
Abstract: A tracked vehicle of narrow aspect suitable for unmanned operation both in hazardous environments and on routes normally accessible only to pedestrians, comprises two identical vehicle units (1, 2) each having an independently drivable, full width track (3), the units being interconnected in tandem configuration by an articulation mechanism (9) permitting relative rotation about a yaw axis (Y). In one aspect the articulation mechanism is passive, being arranged with an offset yaw axis, thereby permitting steering by application of a velocity differential to the two tracks. In a second aspect the articulation mechanism is active being powered by an actuator (94) to provide articulation steering. The articulated units may also be secured in parallel configuration for conventional skid-steering operation.
Patent ES-2006295-A6 (ES)
Title: Process for the recovery of alcohols using a perfluorinated ionomer membrane.
Inventor: COHEN ABRAHAM DAVID
IPC: C07C29/76
Filed: 1988-02-02
Abstract: Alcohols are recovered from aqueous acid solution by permeation of the alcohol through a perfluorinated ionomer membrane. An improved process for the manufacture of alcohols by acid absorption of olefins is also disclosed, the improvements residing in the use of a perfluorinated ionomer membrane to selectively permeate alcohols from the concentrated aqueous strong acid solution thereof co-produced in their synthesis from olefins.