baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021006509-T5 (DE)
Title: Energiespeichergerät
Inventor: OKABE KAZUYA
IPC: H01M50/289
Filed: 2021-12-02
Abstract: Ein Energiespeichergerät 10 enthält eine Energiespeichereinheit 12 mit einer ersten Energiespeichervorrichtung 301 und einer zweiten Energiespeichervorrichtung 302, die in einer ersten Richtung angeordnet werden. Die erste Energiespeichervorrichtung 301 enthält einen konkaven Teil 311a, in dem eine Oberfläche der ersten Energievorrichtung (langer Seitenflächenabschnitt 311), die Oberfläche gegenüber der zweiten Energiespeichervorrichtung 302, vertieft ist. Die Energiespeichereinheit 12 enthält ferner Folgendes: einen ersten Haftkörper 710, der in dem konkaven Teil 311a zwischen der ersten Energiespeichervorrichtung 301 und zweiten Energiespeichervorrichtung 302 angeordnet wird und an der ersten Energiespeichervorrichtung 301 und zweiten Energiespeichervorrichtung 302 anhaftet; und einen Abstandshalter 600, der zwischen der ersten Energiespeichervorrichtung 301 und zweiten Energiespeichervorrichtung 302 an einer Position angeordnet wird, die sich von dem ersten Haftkörper 710 in einer sich mit der ersten Richtung schneidenden zweiten Richtung unterscheidet.
Patent DE-112022000346-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: TAKASHI SAITO
IPC: H01L23/492
Filed: 2022-06-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung bereitgestellt, das dazu führen kann, dass eine Fläche der Sinterpaste vor dem Aufbringen eines Leistungshalbleiterchips abgeflacht wird, um ein hochdichtes Package zu erreichen. Das Herstellungsverfahren bringt Sinterpaste (2x), die einer Fläche aufweist, die mit einem Vorsprung (2a) versehen ist, auf eine Hauptfläche einer leitfähigen Platte (11a) auf, trocknet die Sinterpaste (2x), flacht die Fläche der Sinterpaste (2x) durch Aufbringen eines Drucks auf die Sinterpaste (2x) ab, um den Vorsprung (2a) auf der Fläche der Sinterpaste (2x) zu zerdrücken, bringt einen Halbleiterchip auf die Hauptfläche der leitfähigen Platte (11a) mit der eingesetzten Sinterpaste (2x) auf und sintert die Sinterpaste (2x) durch Erhitzen und Druckbeaufschlagung, um eine Bondingschicht zu bilden, um die leitfähige Platte (11a) und den Halbleiterchip über die Bondingschicht miteinander zu verbinden.
Patent DE-112022000491-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: MATSUBARA HIROAKI
IPC: H01L23/50
Filed: 2022-01-19
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung schließt ein: eine elektroleitfähige Stütze, die Leitungen einschließt; ein erstes Halbleiterelement, das durch die Stütze gelagert wird; ein zweites Halbleiterelement, das durch die Stütze gelagert wird; ein drittes Halbleiterelement, das durch die Stütze gelagert wird, elektrisch mit dem ersten und dem zweiten Halbleiterelement verbunden ist, und das erste und das zweite Halbleiterelement voneinander isoliert; ein Dichtungsharz, das das erste, das zweite und das dritte Halbleiterelement und einen Teil der Stütze bedeckt. Die Stütze schließt ein: einen ersten Teil, der mit dem ersten Halbleiterelement überlappt, wenn in einer Dickenrichtung der Leitungen betrachtet; einen zweiten Teil, der mit dem zweiten Halbleiterelement in Dickenrichtung betrachtet überlappt; und einen dritten Teil, der mit dem dritten Halbleiterelement in Dickenrichtung betrachtet überlappt. Der dritte Teil ist aus einem nichtmagnetischen Material hergestellt, das eine relative Permeabilität von weniger als 100 aufweist.
Patent DE-112022001820-T5 (DE)
Title: Optische Kunststofffaser, Hybridkabel, Patchkabel und aktives optisches Kabel
Inventor: SHIMIZU TAKASHI
IPC: G02B6/02
Filed: 2022-03-29
Abstract: Eine optische Kunststofffaser (10) der vorliegenden Erfindung umfasst einen Kern (11) und eine Ummantelung (12), die an einem äußeren Umfang des Kerns (11) angeordnet ist. Der Kern (11) enthält ein erstes Harz, und die Ummantelung (12) enthält ein zweites Harz. Das erste Harz weist eine erste Glasübergangstemperatur Tg1von 120°C oder höher auf. Das zweite Harz weist eine zweite Glasübergangstemperatur Tg2von 120°C oder höher auf. Wenn die optische Kunststofffaser (10), die einmal um 180 Grad bei 25°C gebogen ist, einen Krümmungsradius R hat und ein Minimum des Krümmungsradius R als ein Krümmungsradius definiert ist, in welchem ein Riss in einem gebogenen Abschnitt der optischen Kunststofffaser (10) nicht auftritt, beträgt das Minimum 5 mm oder weniger.
Patent AT-1270-U1 (AT)
Title: Einrichtung zum fernhalten von vögeln, insbesondere tauben
IPC: A01M29/18
Filed: 1996-02-02
Abstract: Zum Fernhalten von Vögeln, insbesondere Tauben, von Oberflächen, beispielsweise Dachrinnenbereichen (3) werden oberhalb der zu beschallenden Oberfläche (1) zumindest zwei zueinander gerichtete Signalgeber (2) angeordnet. Über die Signalgeber (2) wird Ultraschall mit unterschiedlichen Frequenzen gegeneinander abgestrahlt, wobei aus dem Frequenzunterschied resultierende Schwebungsfrequenzen, insbesondere zwischen 1 und 16 Hz entstehen.
Patent AT-2634-U1 (AT)
Title: Anzeigeneinheit, insbesondere werbeträger
Inventor: KOPF DIETER
IPC: G09F13/20
Filed: 1997-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine beleuchtete Anzeigeneinheit, insbesondere Werbeträger, Präsentationswand oder dgl., bestehend aus mindestens einer Lichtleitplatte (3), auf der Symbole aufbringbar sind. Der Rahmen ist aus einem abgelängten Endlosprofil (1) mit einem etwa U-förmigen Querschnitt gebildet, wobei Profilschenkel (2) den Kantenbereich der Lichtleitplatte (3) umfassen und im Abstand vom freien Ende der Profilschenkel (2) in Richtung des anderen Profilschenkels (2) mindestens ein Vorsprung (4) zur Abstützung der Lichtleitplatte (3) vorgesehen ist. Das Endlosprofil (1) bzw. der Vorsprung (4) weist eine Längsnut (5) auf, in die eine Lichtleiste (6) einschiebbar ist, wobei die Lichtleiste (6) an der der Lichtleitplatte (3) zugewandten Seite mindestens ein Leuchtelement (7) aufweist und im freien Raum (8), welcher aus dem die Profilschenkel (2) verbindenden Teil (9) des Endlosprofils (1) und dem Vorsprung (4) bzw. der Lichtleiste (6) gebildet ist, sind elektrische Leitungen (10) für die Steuerung der Leuchtelemente (7) vorgesehen.
Patent BG-3569-U1 (BG)
Title: Online training, development and communication platform
Inventor: ANGELOV HRISTO
IPC: G09B19/00
Filed: 2020-02-17
Abstract: The utility model relates to an online platform for training, development and communication, which will find application in the field of information technology and in particular in electronic systems for remote cooperation and development of small and medium-sized enterprises. The online platform for training, development and communication is based on a web server with an encrypted database and has a data input and visualization unit (I), which has a connection to a data processing and operation unit (II) connected to a data storage unit (III). The data input and visualization unit (I) comprises a user registration module (1), a user authorization module (2), a user management module (3), a user interface presentation module (4) and a user module (5). The data processing unit (II) comprises a module with user profiles (6), a module with user boards (7), a module with web pages (8), a module with a virtual library (9), a search module (10 ), meeting management module (11), rating module (12), payment module (13), achievement module (14), scoring module (15), promotion and advertising module (16) and admin panel (17) of the data processing and operation unit (II).
Patent CZ-9488-U1 (CZ)
Title: Pojistná spojka
Inventor: ZABOJNIK PAVEL
IPC: F16D9/00
Filed: 1999-06-23
Abstract: Oblast techniky
Technické řešení se týká pojistné spojky k zabezpečení ochrany proti přetížení hnaného
rotačního mechanizmu, zejména dopravníku třísek obráběcích strojů.
Patent AT-14145-U1 (AT)
Title: Ösenroller
IPC: A47H15/00
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ösenroller (1), insbesondere einen Universal-Ösenroller resp. Vorhang- oder Gardinenroller, der auf oder in einer Vorhangschiene (5) rollt. Derartige Ösenroller (1) kommen bei Schleudergardinen, Vorhängen oder dergleichen vor Fenstern, Durchgängen oder Wänden zur Anwendung. Der Ösenroller (1) soll einfach montierbar und universell verwendbar sein. Hierzu ist der Ösenroller (1) aus einem Adapter (2), einer Öse (3) und einem Rollkörper (4) gebildet, wobei Öse (3) und Rollkörper (4) klickfähig mit dem Adapter (2) verbunden sind.
Patent AT-4848-U1 (AT)
Title: Aufschiebedeckel für flache kunststoffbecher
Inventor: WIESNER GERALD MARIO
IPC: B65D77/20
Filed: 2001-04-23
Abstract: Aufschiebedeckel (1) zum Aufschieben auf Kunststoffflachbecher (2), für dickflüssige Produkte, insbesonders Nahrungsmittel, mit einem den Kunststoffbehälter allseitig überragenden Flanschrand (5), auf dem nach der Füllung eine Abziehfolie (14) als Verschluß aufgeklebt ist, wobei der Aufschiebedeckel (1) die Öffnung (3) des Kunststoffflachbechers (2) aufgeschoben mit einer Abdeckfläche (4) überdeckt und den allseitig überragenden Flanschrand (5) an drei Seiten mit Rändern (6,7,8) federnd nach unten übergreift und reibungsschlüssig festgelegt ist.
Patent AT-7844-U1 (AT)
Title: Verfahren zur dekorierung eines skischuhs
Inventor: CHAIGNE JEROME
IPC: B44C1/17
Filed: 2003-11-04
Abstract: Es wird ein alpiner Skischuh und ein Verfahren zu seiner Dekorierung vorgeschlagen, welcher einen steifen Schalenabschnitt aufweist, der durch Einspritzen eines thermoplastischen Materials realisiert ist, wobei er aufweist:- eine Dekorschicht, die aus einem transparenten Material hergestellt ist, das kompatibel mit den Transfertechniken ist, insbesondere aus Polyamid oder aus Polyester, und aufweisend ein Motiv, welches durch Anordnen einer Mehrzahl von Druckfarben unterschiedlicher Farben gebildet wird, und - eine Haftschicht, welche zwischen die Schicht und das thermoplastische Material gesetzt ist.
Patent AT-11819-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum verbinden zweier zueinander senkrechter wandabschlussprofile mit einem verbindungsstück
IPC: E04F19/04
Filed: 2009-12-28
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Verbinden zweier zueinander senkrechter Wandabschlussprofile (1) mit einem Verbindungsstück (2) beschrieben, an das die zu verbindenden Wandabschlussprofile (1) stirnseitig angeschlossen sind. Um das Verbindungsstück (2) sowohl für Innen- als auch für Außenecken einsetzten zu können, wird vorgeschlagen, dass das Verbindungsstück (2) einen Grundkörper (4) in Form eines Quaders bildet.
Patent DE-8228886-U1 (DE)
IPC: B32B27/12
Filed: 1982-10-14
Abstract: 1. Tubular insulating material comprising a composite of closed cell foam material (2), of a foil (3) and of a net-like protection structure (4, 5), characterized in that foam material (2) present in strip form is formed into a tube (1) ; in that a grid of threads (4, 5) of polyester fibres or glass fibres is integrated into the foil (3) which is laminated onto the foam material (2) and surrounds the foam material (2) ; and in that the rectangular, parallelogram shaped or rhomboidal individual fields of the grid structure form small area, tear restricting, regions under extreme loads in the form of blows, crushing processes and the like.
Patent DE-8327319-U1 (DE)
IPC: E05B9/08
Filed: 1983-09-23
Abstract: 1. A door lock for assembly on the lower edge of a solid glass door (1) with which the lock (3) is fixed with its case front (4) showing towards the floor including a lock cylinder which is horizontally arranged with its longitudinal center plane (17) and where a screw (25) fixing the lock cylinder in the lock (3) acts upon the narrow portion of the profile of the lock cylinder, characterized in that the screw is guided for the lock cylinder in a horizontally arranged tapped hole (18) of an armature plate (13, 14) which is provided with a corresponding opening (16), and that the screw (25) acts indirectly or directly upon the narrow portion of the profile of the lock cylinder.
Patent DE-8805690-U1 (DE)
IPC: B23B31/02
Filed: 1988-04-29
Abstract: In a clamping device for the axial clamping of two machine parts separable from each other, a hollow centring extension (3), a bearing surface (6) enclosing the extension, and also an annular groove (8) made on the inside in the extension (3) and having a groove flank (9) tapering conically towards the free extension end are provided on the first machine part (1). The second machine part (2) has a location bore (4) which is adapted to the extension (3) and is enclosed by an end face (7) against which the bearing surface (6) can be pressed. Provided in the second machine part are several clamping claws (10) which are each supported with their one first end (10a) on a groove flank (12) in the second machine part (2). A clamping sleeve (15) is arranged radially inside the clamping claws (10) in an axially movable manner. In the area of the two ends (10a, 10b) of the clamping claws (10), the clamping sleeve (15) has one clamping cone (17, 18) each, by means of which the clamping claws (10) can be moved radially outwards parallel to themselves, and their ends (10a, 10b) can be pressed against the associated groove flanks (9, 12). At their two ends (10a, 10b), the clamping claws (10) have clamping surfaces (11, 14), the angular position of which relative to the central axis (A) is adapted to the groove flanks (9, 12) so that there is surface contact between the clamping surfaces (11, 14) and the groove flanks (9, 12) during the entire clamping operation.
Patent DE-9001131-U1 (DE)
IPC: A61B5/00
Filed: 1990-02-01
Abstract: The measuring instrument has a housing (1) with an access opening (7) for the hand of the person whose tendency to perspiration is to be measured. Arranged behind this opening (7) is a measuring device (12) which has on the surface measuring elements for measuring the skin resistance. The measuring elements are connected to evaluation electronics. During the measurement procedure the person in question passes a hand through the access opening (7) and grips the measuring device (12). The measuring elements thus come into contact with the skin surface and measure the skin resistance. The heat level of the body is reflected in the skin moisture, so that it can be used as a measure of the thermal state of the individual. The measured values determined by the measuring elements are evaluated by the evaluation electronics and displayed. In this way, the subjective reaction of the individual to heat stimuli can be determined very simply and accurately. <IMAGE>
Patent DE-9419834-U1 (DE)
IPC: E02D17/08
Filed: 1994-12-10
Abstract: PCT No. PCT/DE95/01039 Sec. 371 Date May 7, 1997 Sec. 102(e) Date May 7, 1997 PCT Filed Aug. 4, 1995 PCT Pub. No. WO96/08607 PCT Pub. Date Mar. 21, 1996The invention concerns a housing (18), in a trench falsework panel, designed to hold the support shoe for a strut (17) so that the strut is secured in place at a spring joint. The housing permits the support shoe, which is directly associated with the strut, to be mounted simply in place by virtue of the fact that the longitudinal ends of the housing have a collar (21) projecting out from the surface of the panel, at a certain distance from the strut, with a bore running at right angles to the longitudinal axis of the housing, and the support shoe has a collar, matching that on the housing, with a bore, aligned with that in the housing collar, into which a bolt (25) can be inserted to hold the shoe in place.
Patent SK-1952021-U1 (SK)
Inventor: KAPJOR ANDREJ
IPC: E04H3/08
Filed: 2021-12-30
Abstract: Laminárny kombinovaný strop predstavuje samostatnú montážnu jednotku, ktorá sa umiestni do podhľadu miestnosti a pripojí sa na existujúcu vzduchotechniku. Laminárny kombinovaný strop pozostáva zo základnej konštrukcie (1), ktorá tvorí oporný rám jednotlivých prvkov a tiež plní funkciu prichytenia na strop miestnosti cez závesy. Vzduch je do laminárneho kombinovaného stropu privádzaný cez samostatné vstupné potrubie (2) ventilátorom (3), ktorý je riadený na základe požiadaviek obsluhy. Ventilátor (3) tlačí vzduch cez hrubý filter (4), ktorý odfiltruje možné hrubé prachové nečistoty. Následne vzduch prechádza do rozdeľovacieho potrubia (5) s aktuátorom. Tu sa rozdeľuje vzduch do dvoch častí laminárneho kombinovaného stropu, teda do plošných laminárnych výustiek (9) s otvormi (10), ktoré vytvárajú laminárne prúdenie v priestore pod laminárnym kombinovaným stropom a cez usmerňovacie potrubie (6) do laminárnych dýzových výustiek (7). Na ústiach rozdeľovacieho potrubia (5) s aktuátorom a usmerňovacieho potrubia (6) sa nachádzajú vysokoúčinné jemné HEPA filtre (8), ktoré filtrujú vzduch vychádzajúci z potrubí a vstupujúci do plošných laminárnych výustiek (9) a dýzových výustiek (7).
Patent RU-421-U1 (RU)
Title: Система охлаждения пневмогидравлических механизмов
IPC: F15B21/04
Filed: 1992-02-24
Granted: 1995-05-16
Abstract: Система охлаждения пневмогидравлических механизмов, содержащая теплообменник, линии подвода и отвода хладагента, узел дополнительного охлаждения, отличающаяся тем, что в качестве хладагента используют отработанный сжатый воздух пневмогидравлических механизмов.
Patent CO-7210037-U1 (CO)
Title: Carcasa exterior para llanta de motocicleta
Inventor: HURTADO LOPEZ RICARDO
IPC: B60C17/04
Filed: 2015-01-15
Abstract: La caracasa exterior para llanta de motocicleta pinchada o fuera de servicio por desperfecto de la llanta o neumático es un conjunto de módulos simétricos hechos en material resistente que cubren en su totalidad la llanta, en su zona de arrastre tiene forma semicircular, se acoplan entre sí por tuercas con tornillos que pasan por unos ductos pasadores. La pestaña del rin de la llanta de la motocicleta se apoya en tida su longitud y se acopla en la horquilla de los módulos de la carcasa que giran sobre una capa de caucho, vinilo o neopreno. la carsaca exterior para llanta de motocicleta permite al conductor llevar la motocicleta en movimiento con la carga normal del conductor y su acompañante con la llanta fuera de servicio en forma segura y confiable al taller de reparación.
Patent DE-20115891-U1 (DE)
Title: Oxidative dye precursors for human hair contain a 2- or 4-aminophenol, together with dihydroxyacetone, alloxane, methyl glyoxal and/or potassium iodide
IPC: A61K8/41
Filed: 2001-09-26
Abstract: A dye for human hair containing, as oxidation precursor, 4-aminophenol, a 4-aminophenol derivative or 2-aminophenol in an aqueous base, also contains 0.0001-5 wt.% dihydroxyacetone, alloxane, methyl glyoxal and/or potassium iodide. A dye for human hair containing, as oxidation precursor, 4-aminophenol, a 4-aminophenol derivative of formula (I) or 2-aminophenol in an aqueous base, also contains 0.0001-5 wt.% dihydroxyacetone, alloxane, methyl glyoxal and/or potassium iodide. [Image] R : 1-3C alkyl, hydroxy(1-3C)alkyl or halogen (especially Cl); and n : 0-2.
Patent DE-20119277-U1 (DE)
IPC: A01D13/00
Filed: 2001-11-28
Abstract: A tractor-pushed potato-lifting tool has pairs of disc coulters (7) and turning freely on axles within a frame (1). Each disc coulter is set at an angle alpha, converging in the direction of travel with respect to the other disc coulter forming a pair. The angle is pref. between 0.3 and 3 degrees.
Patent DE-20205623-U1 (DE)
Title: Toilet brush with cleaning container has rotary handle with four edged internal shaft to rotate head in container
IPC: A47K17/00
Filed: 2002-04-11
Abstract: The toilet brush has a grip on which a rotary four edged shaft is mounted. The top of the handle has a rotary grip head (5) with an annular groove to receive a stop pin. The rotary four edged shaft can have a stop abutment to position it between end stops.
Patent DE-20211470-U1 (DE)
Title: Dispensing system for packaged items has horizontal dispensing grooves with individual spring drives and with a servo drive to pull back all the spring drives for replacing removed items
IPC: A47F1/12
Filed: 2002-07-11
Abstract: A dispensing system for packaged items, e.g. packs of cigarettes, has a tray with parallel dispensing grooves each with a separate spring drive to push the items towards the front dispensing point. Each spring drive has a tag on the underside and moving in an individual groove. A servo drive on each tray powers a bent drive on each side of the tray and with a bar connected between the two drives to push all the tags to the rear of the tray to allow refilling of the grooves. After refilling the servo drive returns the bar to the front of the tray and with the spring drives released to press each row of items.
Patent DE-20212775-U1 (DE)
Title: Storage bowl comprises a rail which is height-adjustably held on the bowl
IPC: A47B77/14
Filed: 2002-08-21
Abstract: The storage bowl (20) comprises a rail (34) which is height-adjustably held on the bowl. The bowl is made of a molded plastic. The rail has vertical supports (42) which are inserted from above into the guides arranged in the side-walls of the bowl. The supports have several notches (46) which provide an arresting of the rail at different height relative to the bowl.
Patent DE-20213467-U1 (DE)
Title: Interface structure for intensive monitored patients providing a display of vital values
IPC: A61B5/00
Filed: 2002-09-02
Abstract: The monitored values or parameters of the patient are displayed in a way which is clear to analyse and which can be seen from a distance. The vital parameters of the patient provide information on the condition of the heart rate, breathing rate, pulse rate, oxygen saturation and systolic and diastolic blood pressure. The information is shown on a screen via an interface, which enables interaction by the patient using a mouse etc. The image can also be phased out so that the normal computer desk top is visible.
Patent DE-20216765-U1 (DE)
Title: Handy openable container holding a carrier element with an active substance, useful as inhaler
IPC: A61M15/00
Filed: 2002-10-31
Abstract: A device for providing air being inhaled with active substances takes the form of a handy openable container holding a carrier element impregnated with an evaporable active substance.
Patent DE-20300594-U1 (DE)
Title: Linear drive sensor positioner has cable actuation with position sensor
IPC: F15B15/28
Filed: 2003-01-15
Abstract: A linear drive sensor (22a, b) positioner has drive cables (48) running over pulleys (34, 35) with position recording units (18a, b) and attached to the sensor mount (7).
Patent DE-20302374-U1 (DE)
Title: Motor powered cable scissor lift height adjustment for table or bench
IPC: B66F7/06
Filed: 2003-02-14
Abstract: A height-adjustable table or bench has a scissor-lift mechanism with a fixed leg (16) and a sliding leg (18) whose base (48) is attached to a cable (46). The cable (46) free length is regulated esp. by a motor (42) powered winding mechanism (44).
Patent DE-20302390-U1 (DE)
Title: Rucksack has carrier straps attached to front side of rucksack and deployable underlay on rear face
IPC: A47D5/00
Filed: 2003-02-14
Abstract: The rucksack (100) has two carrier straps to attach it to the users back, with the strap upper and lower ends connected to the front (111) of the rucksack. The rear (112) of the rucksack has a foldable underlay, which, in the folded together position, is parallel to the rear face of the rucksack and connected to it. In the extended position, the underlay (120) is partially connected to the rucksack rear face.
Patent DE-20304331-U1 (DE)
Title: Floor support module for road vehicle in workshop has base frame with lifting beams on scissors linkages and has folding control panel at head end
IPC: B66F7/08
Filed: 2003-03-17
Abstract: The module (1) rests on the floor of the workshop and has solid sides and a flat top plate (3b) with two longitudinal slits (4a,b) to accommodate lifting beams (5a,b). Scissors linkages with e.g. hydraulic actuators fit inside the hollow baseplate and raise the two beams. A control panel (8a) at the head end of the module is mounted on a hinged support (8b) so that it can fold flat on the top surface.