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Patent DE-102021205153-A1 (DE)
Title: Elektrischer Türgriff für eine Fahrzeugtür
Inventor: GRÖVER NIKLAS CHRISTOPHER
IPC: E05B85/10
Filed: 2021-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektrischen Türgriff (10) für eine Fahrzeugtür, aufweisend einen Grundkörper (20) zur Anordnung in der Fahrzeugtür, wobei am Grundkörper (20) ein Handgriff (30) bewegbar in einem Bewegungsbereich (BB) zwischen einer mechanisch definierten ersten Endposition (EP1) und einer mechanisch definierten zweiten Endposition (EP2) mittels einer Grifflagerung (32) gelagert ist, weiter aufweisend einen Elektroantrieb (40) für eine Bewegung des Handgriffs (30) zwischen den beiden Endpositionen (EP1, EP2) und wenigstens ein Sensormittel (50) zur Erfassung der Position des Handgriffs (30) zwischen den beiden Endpositionen (EP1, EP2), wobei der Elektroantrieb (40) eine Getriebevorrichtung (42) aufweist zur lastfreien Positionierung des Handgriffs (30) in einer Greifposition (GP) des Handgriffs (30) beabstandet zu den Endpositionen (EP1, EP2) und zur lastfreien Positionierung des Handgriffs (30) in einer Fahrposition (FP) beabstandet zu den Endpositionen (EP1, EP2) und zur Greifposition (GP).
Patent DE-102021206529-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeugkopfes
Inventor: KRUPA MARCIN
IPC: B61D17/06
Filed: 2021-06-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeugkopfes (1) für einen Wagenkasten eines Fahrzeugs, insbesondere Schienenfahrzeugs. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Fahrzeugkopf (1) aus mindestens vier Baugruppen (100, 200, 300, 400) zusammengesetzt wird, nämlich einer Dachbaugruppe (100), zwei Seitenwandbaugruppen (200, 300) und einer Fensteruntergurtbaugruppe (400), wobei bei mindestens einer der Baugruppen (100, 200, 300, 400) zumindest zwei Baugruppenteile miteinander durch Laserschweißen von Metallschnittstellen zwischen den Baugruppenteilen verbunden werden.
Patent DE-102021209218-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Modifizierung von Prozesshilfsstoffen für eine vereinfachte Herstellung von optischen Anlagen mit derartigen Prozesshilfsstoffen
Inventor: NAGEL MONA
IPC: C11D1/66
Filed: 2021-08-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Modifizierung von Prozesshilfsstoffen für die Herstellung von optischen Anlagen, bei welchem einem Prozesshilfsstoff mindestens ein Tensid und / oder Carbonat und / oder eine komplexierende Säure zugesetzt wird, sowie einen entsprechenden Prozesshilfsstoff und ein Verfahren zur Herstellung von optischen Anlagen, bei welchem derartige Prozesshilfsstoffe eingesetzt werden.
Patent DE-102022100739-A1 (DE)
Title: Entkoppelte transversal angeregte akustische filmvolumenresonatoren
Inventor: MCHUGH SEAN
IPC: H03H9/25
Filed: 2022-01-13
Abstract: Akustische Resonatorvorrichtungen und Filter werden offenbart. Ein akustischer Resonator enthält ein Substrat und eine piezoelektrische Platte mit parallelen Vorder- und Rückflächen, wobei die Rückfläche an dem Substrat angebracht ist. Eine entkoppelnde dielektrische Schicht befindet sich auf der Vorderfläche der piezoelektrischen Platte. Ein Interdigitalwandler (IDT) ist über der entkoppelnden dielektrischen Schicht so gebildet, dass sich ineinander verschachtelte Finger des IDT über einem Teil der piezoelektrischen Platte befinden, der über einem im Substrat gebildeten Hohlraum aufgehängt ist.
Patent DE-102022101264-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur drahtlosen Leistungsübertragung und Datenmodulation für Fahrzeuge
Inventor: LIU YANGHE
IPC: H02J50/80
Filed: 2022-01-20
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren für die drahtlose Leistungsübertragung in einem Fahrzeug bereitgestellt. Ein drahtloses Leistungsübertragungssystem kann einen Hochfrequenz-Wechselstrom-Wechselrichter (Hochfrequenz-Wechselstrom = HFAC), der elektrisch mit der Stromquelle gekoppelt ist, und einen Sender zur drahtlosen Übertragung eines HFAC-Leistungssignals an zumindest ein Gerät eines Fahrzeugs, wie z. B. Sensoren (z. B. LiDAR, GPS usw.) und Kameras, umfassen. Das HFAC-Leistungssignal liefert drahtlos Leistung und ein Datensignal an das zumindest eine Gerät eines Fahrzeugs. Das drahtlose Leistungsübertragungssystem kann die Notwendigkeit von Kabeln und Drähten für die Leistungsversorgung des Geräts beseitigen. Die drahtlose Leistungsübertragung kann die Verwendung einer Datenmodulationsschaltung und einer Impulsstromquelle umfassen, um dem HFAC-Leistungssignal einen Impulsstrom als überlagerte Daten zuzuführen. Systemkonfigurationen können eine Vielzahl von Geräten versorgen. Die Systeme können eine Vielzahl von HFAC-Wechselrichtern und Sendern umfassen, um mehrere Geräte zu versorgen.
Patent DE-102022102028-A1 (DE)
Title: Verarbeitungswerk und Verfahren zum Betreiben eines Verarbeitungswerkes einer Verarbeitungsmaschine
Inventor: ZIRNSTEIN BODO
IPC: B41F13/24
Filed: 2022-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verarbeitungswerk für eine Verarbeitungsmaschine mit einem radial verlagerbaren, rotatorisch antreibbaren Zylinder, welcher mit mindestens einem benachbarten Zylinder zusammenwirkt, wobei dem verlagerbaren Zylinder ein gegenüber einem Abstützpunkt mittels einer Drehmomentstütze abgestützter Drehgeber zugeordnet ist, wobei zwischen dem Drehgeber und der Drehmomentstütze eine elastische Kupplungsverbindung ausgebildet ist. Ebenfalls betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Verarbeitungswerkes.
Patent DE-102022102396-A1 (DE)
Title: Bilderfassungsvorrichtung, Bedienvorrichtung und Steuerverfahren
Inventor: INAZAWA KEISUKE
IPC: H04N5/232
Filed: 2022-02-02
Abstract: Eine Bilderfassungsvorrichtung ist offenbart, die durch eine externe Vorrichtung ferngesteuert werden kann. Die Bilderfassungsvorrichtung kommuniziert mit der externen Vorrichtung, erzeugt einen ersten Bedienbildschirm, der erste Informationen in Bezug auf die Bilderfassungsvorrichtung anzeigt und ein erfasstes Bild enthält, erzeugt einen zweiten Bedienbildschirm, der von dem ersten Bedienbildschirm verschieden ist und zweite Informationen in Bezug auf die Bilderfassungsvorrichtung anzeigt und das erfasste Bild nicht enthält, und steuert die Bilderfassungsvorrichtung beruhend auf einer Bedienanfrage für die Bilderfassungsvorrichtung, die von der externen Vorrichtung empfangen wird. Die Bilderfassungsvorrichtung überträgt beruhend auf einer Anweisung von der externen Vorrichtung wahlweise den ersten Bedienbildschirm oder den zweiten Bedienbildschirm zu der externen Vorrichtung.
Patent DE-102022107088-A1 (DE)
Title: Sport- oder Gymnastikgerät
Inventor: KARAMI MAJID
IPC: A63B23/12
Filed: 2022-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sport- oder Gymnastikgerät (1) umfassend wenigstens einen etwa stabförmigen Schwingkörper (3), welcher in einem Bereich an wenigstens einem Basiskörper (2) des Geräts gelenkig angebracht ist, weiterhin umfassend wenigstens ein im unteren Bereich des Geräts vorgesehenes Halteelement (11) mit Auflagebereichen für die Füße einer an dem Gerät trainierenden Person, wobei das Gerät zudem so ausgebildet ist, dass die an diesem trainierende Person in einer sitzenden Position trainieren kann und wobei erfindungsgemäß das Haltelement (11) formschlüssig und lösbar mit dem Basiskörper (2) des Geräts verbindbar ist und der wenigstens eine Basiskörper (2) gegenüber dem Halteelement (11) entlang einer Längsachse des Halteelements (11) verschiebbar angeordnet ist. Das Sportgerät ermöglicht verschiedene Übungen und eignet sich besonders auch für Personen, die in ihrer Beweglichkeit eingeschränkt sind, da sie die Übungen an dem Sportgerät in sitzender Position durchführen können. Zudem kann das Sportgerät einfach in seine Einzelteile zerlegt werden.
Patent DE-102022107600-A1 (DE)
Title: Laminat, resonator, filter, abgelöstes laminat und verfahren zur herstellung eines resonators
Inventor: TONEGAWA Sho
IPC: H03H9/19
Filed: 2022-03-30
Abstract: Es wird ein Laminat bereitgestellt, das Folgendes enthält: ein Substrat 210, eine Elektrodenschicht 230, die auf oder über dem Substrat 210 angeordnet ist und eine einkristalline Struktur aufweist, die ein Metallelement enthält; eine zwischen dem Substrat 210 und der Elektrodenschicht 230 ausgebildete Pufferschicht 220, die so konfiguriert ist, dass sie die Kristallorientierung der Elektrodenschicht 230 verbessert; und eine auf der Elektrodenschicht 230 ausgebildete piezoelektrische Schicht 240 aus einem piezoelektrischen Körper. Sowohl die Pufferschicht 220 als auch die piezoelektrische Schicht 240 weisen eine einkristalline Struktur auf, die auf einer Zusammensetzung aus entweder ScAlN oder AlN basiert.
Patent DE-102022107716-A1 (DE)
Title: Rotationspumpe
Inventor: SCHULZE DIETMAR
IPC: F04C14/04
Filed: 2022-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotationspumpe (1) zur Förderung eines Fluids. Die Rotationspumpe (1) umfasst ein Pumpengehäuse (2) mit einem ersten Fluidanschluss (3) und einem zweiten Fluidanschluss (4), wobei der erste Fluidanschluss (3) und der zweite Fluidanschluss (4) jeweils in einer Förderkammer (5) des Pumpengehäuses (2) münden. Ferner umfasst die Rotationspumpe (1) einen in der Förderkammer (5) angeordneten Förderrotor (6), der um eine Drehachse (D) in eine erste Drehrichtung und eine der ersten Drehrichtung entgegengesetzte zweite Drehrichtung drehbar ist, mehrere über den Umfang des Förderrotors (6) verteilte und in Bezug auf die Drehachse (D) radial bewegliche Förderelemente (7) zur Förderung des Fluids, wobei Förderelemente (7) dazu ausgebildet sind, das zu fördernde Fluid vom ersten Fluidanschluss (3) zum zweiten Fluidanschluss (4) zu fördern, wenn der Förderrotor (6) in die erste Drehrichtung gedreht wird, und das zu fördernde Fluid vom zweiten Fluidanschluss (4) zum ersten Fluidanschluss (3) zu fördern, wenn der Förderrotor (6) in die zweite Drehrichtung gedreht wird.
Patent DE-102022110197-A1 (DE)
Title: Verbinder und Verbinderanordnung
Inventor: ZHU JIANGHUA
IPC: H01R13/639
Filed: 2022-04-27
Abstract: Ein Verbinder und eine Verbinderanordnung werden offenbart. Die Verbinderanordnung umfasst: einen ersten Verbinder (1), der ein erstes Gehäuse (10) umfasst, an welchem eine erste Verriegelungsvorrichtung (110) ausgebildet ist; und einen zweiten Verbinder (2), der ein zweites Gehäuse (20) umfasst, an welchem ein erster Schnappschlitz (211a) und eine Vorhängeschloss-Bohrung (212) ausgebildet sind. Wenn der erste Verbinder (1) und der zweite Verbinder (2) zu einer Vorverriegelungsposition zusammengebaut werden, wird die erste Verriegelungsvorrichtung (110) in dem ersten Schnappschlitz (211a) verriegelt und von einem in der Vorhängeschloss-Bohrung (212) geschlossenen Vorhängeschloss blockiert, um zu verhindern, dass der erste Verbinder (1) und der zweite Verbinder (2) weiter zu einer finalen Verriegelungsposition zusammengebaut werden. Daher kann die vorliegende Erfindung zuverlässig verhindern, dass der erste Verbinder und der zweite Verbinder versehentlich zusammengebaut werden und die Sicherheit verbessern.
Patent DE-102022110512-A1 (DE)
Title: Kochgeschirr mit integrierter Anlage für ein Servierbesteck
Inventor: HEGGMAIER RONALD
IPC: A47J43/28
Filed: 2022-04-29
Abstract: Kochgeschirr (1), insbesondere ein Topf oder eine Pfanne, das Folgendes aufweist: ein Gefäß (2) mit einem Boden (3) und mit einer Seitenwand (4), wobei die Seitenwand (4) einen umlaufenden oberen Rand (5) mit einer Randbreite b aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem oberen Rand (5) des Gefäßes (2) ein oder mehrere Randerhöhungen (6) dauerhaft angeordnet sind, die dazu eingerichtet sind, als Anlage (10) für ein Servierbesteck (8), insbesondere für einen Servierlöffel oder einen Kochlöffel, zu dienen. Dadurch kann ein Hineinrutschen des Servierbestecks in das Kochgeschirr vermieden werden.
Patent DE-102022114353-A1 (DE)
Title: Stängelaufbereiter
Inventor: JACOBSON MARCUS A
IPC: A01D41/12
Filed: 2022-06-08
Abstract: Es werden Stängelaufbereiter zum Aufbereiten von in einem Feld vorhandenen Stängelstoppeln nach Ernte eines Ernteguts offenbart. In einigen Fällen können die Stängelaufbereiter eine Halterung beinhalten, die konfiguriert ist, um an einem landwirtschaftlichen Gerät, wie etwa einem Anbaugerät, befestigt zu werden; einen Arm, der schwenkbar an die Halterung gekoppelt ist; und eine Klinge, die in einem Schlitz angeordnet ist, der in dem Arm ausgebildet ist. Die Klinge kann relativ zum Arm drehbar sein. Die Klinge und der Arm können so konfiguriert sein, dass sie nach dem Ernten von Erntegut in Stängelstoppeln innerhalb eines Feldes eingreifen, einschließlich im Laufe eines Erntevorgangs, um die Stängel zu brechen und zu schneiden, um die Zersetzung der Stängelstoppeln zu fördern.
Patent DE-102022117952-A1 (DE)
Title: Beschichtetes schneidwerkzeug
Inventor: KATAGIRI TAKAO
IPC: B23B27/14
Filed: 2022-07-19
Abstract: Ein beschichtetes Schneidwerkzeug weist ein Substrat und eine auf dem Substrat gebildete Beschichtungsschicht auf, wobei die Beschichtungsschicht eine Verbindungsschicht aufweist, die eine Verbindung mit einer Zusammensetzung enthält, die durch (AlxCryTi1 -x- y)N dargestellt wird (in der Formel (1) stellt x ein Atomverhältnis eines Elements Al zu einer Gesamtheit aus dem Al-Element, einem Cr-Element und einem Ti-Element dar und erfüllt 0.70 ≤ x ≤ 0,95, und y stellt ein Atomverhältnis eines Elements Cr zu einer Gesamtheit aus einem AI-Element, dem Cr-Element und einem Ti-Element dar und erfüllt 0,04≤ y ≤ 0,21, wobei 1 - x - y > 0); wobei ein Verhältnis (Cr/Ti) des Elements Cr und des Elements Ti in der Verbindungsschicht 1,0 oder mehr und 2,5 oder weniger beträgt; und wobei eine durchschnittliche Dicke der Verbindungsschicht 2,0 µm oder mehr und 10,0 µm oder weniger beträgt.
Patent DE-102022118264-A1 (DE)
Title: Hochfrequenzvorrichtung mit hochfrequenzabsorbierenden Merkmalen
Inventor: ERDOEL TUNCAY
IPC: H04B1/036
Filed: 2022-07-21
Abstract: Eine Vorrichtung enthält einen Hochfrequenzchip und einen Kühlkörper, der über dem Hochfrequenzchip angeordnet ist. Die Vorrichtung enthält ferner einen Schichtstapel, der zwischen dem Hochfrequenzchip und dem Kühlkörper angeordnet ist. Der Schichtstapel enthält eine erste Schicht, die ein erstes Material umfasst, ein thermisches Schnittstellenmaterial, und eine Metallschicht, die zwischen dem ersten Material und dem thermischen Schnittstellenmaterial angeordnet ist.
Patent DE-102022118366-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem in Form eines POS-Kiosks, insbesondere für Bestellungen für Gastronomiebetriebe
Inventor: ŻUCHNIEWICZ JEŻY
IPC: G06F1/16
Filed: 2022-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kommunikationssystem in Form eines POS-Kiosks, insbesondere für Bestellungen für Gastronomiebetriebe. Dieses umfasst einen Display 1, insbesondere Touchscreen, eine Kommunikations- und Netzteileinheit 2 und ein Gehäuse des Systems 3. Das Kommunikationssystem ist ein modulares System und besitzt einen Hauptmodul 4, wobei der Hauptmodul 4 eine Buchsen-Baugruppe 5 zum Anschluss eines zusätzlichen Moduls 6 aufweist.
Patent DE-102022119741-A1 (DE)
Title: Beheizbarer Körper
Inventor: PÖTTER GERHARD
IPC: H05B3/40
Filed: 2022-08-05
Abstract: Es wird ein beheizbarer Körper (1) vorgestellt, in oder auf dem zu seiner Beheizung mindestens eine modulare Anordnung von flexibel ausgeführten, elektrisch betriebenen Heizbahnen (2, 3) mit Direktkontakt zur Oberfläche des Körpers (1) vorhanden ist, wobei die Heizbahnen (2, 3) eine Trägerstruktur aus einem mit einer elektrisch leitfähigen Beschichtung versehenen Glasfasergewebe aufweisen.
Patent DE-102022119836-A1 (DE)
Title: Positionier- und Dichtvorrichtung für das Halten und Abdichten eines Werkstückes in einer Plasmakammer einer Plasmabeschichtungsvorrichtung
Inventor: MÜLLER HARTWIG
IPC: C23C16/458
Filed: 2022-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positionier- und Dichtvorrichtung (28) für das Halten und Abdichten eines Werkstückes (5) in einer Plasmakammer (4) einer Plasmabeschichtungsvorrichtung (1), mit einer zangenartigen Werkstückhalterung (60) und mit einer Dichtungseinrichtung (50) für eine Abdichtung zwischen dem Werkstückinneren und der das Werkstück (5) umgebenden Kammer (4), wobei die Vorrichtung (28) in Gebrauchsstellung in einer Plasmakammer (4) angeordnet ist, wobei die Dichtungseinrichtung (50) und die Werkstückhalterung (60) relativ zueinander in einer Bewegungsrichtung entlang einer Bewegungsachse (46) beweglich ausgeführt und angeordnet sind zwischen einer Dichtposition, in der das Werkstück (5) mit einer Mündung (32) gegen eine Dichtung (52) anliegt, und in einer Ruheposition, in der das Werkstück (5) beabstandet von der Dichtung (52) gehalten ist, wobei die Vorrichtung (28) ein regelmäßig zu entfernendes Element (52, 54, 60) aufweist, das lösbar mit der Vorrichtung (28) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (52, 54, 60) formschlüssig mittels einer Riegels (68) mit der Vorrichtung (28) verbunden ist, und dieser Riegel (28) werkzeuglos aus einer Sperrstellung in eine Freigabestellung überführbar ausgeführt ist
Patent DE-102022121323-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur gezielten Verbrauchereinbindung mithilfe von serialisierten Produkten
Inventor: LØKEN MAGNAR
IPC: G06Q30/02
Filed: 2022-08-23
Abstract: Ein auf einem Computer implementiertes Verbrauchereinbindungssystem zum Verwalten eines Kampagnenangebots beinhaltet ein auf einem Computer implementiertes Verbrauchereinbindungssystem; und einen Pool von eindeutigen Codes, die sich auf mit einem Code gekennzeichnete Produktartikel beziehen, wobei die mit einem Code gekennzeichneten Produktartikel einem Kampagnenangebot einer Kampagne in dem Verbrauchereinbindungssystem zugehörig sind. Das Verbrauchereinbindungssystem ist dazu eingerichtet, zumindest eine Bedingung für einen geographischen Standort zu verwalten und eine Einladung zur Teilnahme an einer Kampagne an einen potentiellen qualifizierbaren Empfänger zu liefern, wobei der potentiell qualifizierbare Empfänger, um zu einem qualifizierten Empfänger zu werden, um das Kampagnenangebot zu erhalten, die folgenden Qualifizierungskriterien einhalten muss: (a) ein Pool-Kriterium: wobei das System einen eindeutigen Produktcode, mit dem ein Produktartikel gekennzeichnet ist, von dem Empfänger empfängt, wobei ermittelt wird, dass sich der Code in dem Pool von eindeutigen Codes befindet; (b) ein Zeitkriterium: dass der Verbraucher seine Teilnahmeanfrage zum Teilnehmen zu einem Zeitpunkt innerhalb eines ersten Zeitraums, der in der Kampagne definiert ist, sendet (oder eine Einladung annimmt); und ein Kriterium einer Bedingung für einen geographischen Standort: wobei ein Nachweis oder Angaben von dem Empfänger darüber empfangen wird/werden, dass er sich innerhalb eines geographischen Standorts befindet und eine Position an diesem innehat. Das Verbrauchereinbindungssystem ist des Weiteren so eingerichtet, dass der qualifizierbare Empfänger nach dem Empfangen einer Einladung zur Teilnahme an einer Kampagne von dem qualifizierbaren Empfänger eine Teilnahmeanfrage erhält, d. h., die Einladung zur Teilnahme an der Kampagne annimmt. Das Verbrauchereinbindungssystem ist des Weiteren so eingerichtet, dass überprüft wird, ob der potentiell qualifizierbare Verbraucher somit die Kriterien (a), (b) und (c) erfüllt, wodurch er zu einem qualifizierten Empfänger wird, wodurch er (d) ein Ausführungslistenkriterium erfüllt: wobei der Empfänger in einer Ausführungsliste dazu registriert ist, das Kampagnenangebot zu erhalten.
Patent DE-102022205286-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zustandserkennung eines Fahrzeugfahrwerks
Inventor: PAPE DENNIS
IPC: G01M17/007
Filed: 2022-05-25
Abstract: Verfahren zur Zustandserkennung eines Fahrzeugfahrwerks, wobei- in einem Modellbildungsschritt (31) ein durch zumindest einen Teil eines ein Fahrwerk (3) umfassenden Musterfahrzeugs (1) gebildetes Musterobjekt in Form eines digitalen Zwillings modelliert wird, welches zumindest einen mehrere Fahrwerkbauteile aufweisenden Teil des Fahrwerks (3) des Musterfahrzeugs (1) als Musterfahrwerk umfasst,- in einem Simulationsschritt (32) mittels des digitalen Zwillings wenigstens ein simulierter Datensatz (42) durch Simulation gebildet wird, der wenigstens ein am Musterfahrwerk (3) auftretendes mechanisches Fahrwerksignal repräsentiert,- in einem Erfassungsschritt (36) mittels wenigstens eines Sensors (28, 27) wenigstens ein an einem realen Fahrwerk auftretendes mechanisches Signal (Sr) erfasst und ein dieses charakterisierendes Messsignal (Sm) bereitgestellt wird, aus dem wenigstens ein gemessener Datensatz (43) gebildet wird, und- in einem Auswertungsschritt (37) der gemessene Datensatz (43) zumindest mit dem simulierten Datensatz (42) verglichen und in Abhängigkeit davon wenigstens ein einen Zustand des realen Fahrwerks charakterisierendes Zustandssignal (Sz) gebildet wird.
Patent DE-102022205383-A1 (DE)
Title: Achse eines Fahrzeugs
Inventor: GAUGER MORITZ
IPC: B60B35/16
Filed: 2022-05-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Achse (30) eines Fahrzeugs mit einem ersten Achsrohr (32) und einem zweiten Achsrohr (34), mit diesen jeweils zugeordneten Bremsscheiben (18) einer Fahrzeugbremse. Die Achse (30) umfasst als tragende Struktur (54) ein Systemgehäuse (38) einer elektrischen Antriebseinheit (36), welche das erste und das zweite Achsrohr (32, 34) miteinander verbindet. Die Erfindung bezieht sich ferner auf die Verwendung der Achse (30) als Antriebsachse in einem elektrisch angetriebenen Nutzfahrzeug, insbesondere in einem leichten elektrisch angetriebenen Nutzfahrzeug.
Patent DE-102022213225-A1 (DE)
Title: Kamerasystem, Fahrzeug und Verfahren
Inventor: SMITS THOMAS
IPC: B60R1/23
Filed: 2022-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kamerasystem (2) für ein Fahrzeug (1), umfassend zumindest eine Recheneinheit (3), wobei das Kamerasystem (2) dazu eingerichtet ist, ein lokales geometrisches Modell (MI,Mr,Mh) zumindest einer mobilen Kameraeinheit (KI,Kr,Kh) des Fahrzeugs (1) zu generieren. Die Erfindung sieht vor, dass das Kamerasystem (2) dazu eingerichtet ist, ein vorgegebenes globales geometrisches a-priori Modell (MAP) des Fahrzeugs (1) mit dem lokalen geometrischen Modell (MI,Mr,Mh) des Fahrzeugs (1) der zumindest einen mobilen Kameraeinheit (KI,Kr,Kh) und zumindest einem weiteren lokalen geometrischen Modell (MI,Mr,Mh) des Fahrzeugs (1) zu einem globalen Modell (M) des Fahrzeugs (1) zusammenzuführen, und eine Lage (PKI,PKr,PKh) der zumindest einen mobilen Kameraeinheit (KI,Kr,Kh) in dem globalen Modell (M) des Fahrzeugs (1) zu ermitteln.
Patent DE-102023100895-A1 (DE)
Title: Zahnradvorrichtung des biegeeingriffstyps
Inventor: SHIROUZU KENJI
IPC: F16H49/00
Filed: 2023-01-16
Abstract: Ein Wellengenerator (10A) und ein Wellengeneratorlager (15) sind in geeigneter Weise aneinander angepasst. Eine Zahnradvorrichtung (1) des Biegeeingriffstyps umfasst einen Wellengenerator (10A), ein Außenzahnrad (12), das durch den Wellengenerator (10A) gebogen und verformt wird, Innenzahnräder (22g und 23g), die in das Außenzahnrad (12) eingreifen, und ein Wellengeneratorlager (15), das zwischen dem Wellengenerator (10A) und dem Außenzahnrad (12) angeordnet ist. Das Wellengeneratorlager (15) weist einen Innenring (15A) auf, der von dem Wellengenerator (10A) getrennt ist und der außen an den Wellengenerator (10A) angepasst ist, und eine Innenumfangslänge des Innenrings (15A) des Wellengeneratorlagers (15) ist größer als eine Außenumfangslänge des Wellengenerators (10A).
Patent DE-102023106270-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung
Inventor: ISHIHARA AKITO
IPC: H01H13/14
Filed: 2023-03-14
Abstract: Eine Betätigungsvorrichtung hat einen Betätigungsabschnitt zum Empfangen einer hineindrückenden Betätigung, ein Verringerungselement zum Verringern einer Kippbewegung des Betätigungsabschnitts, die mit der hineindrückenden Betätigung zusammenhängt, einen Lagerabschnitt zum Lagern des Verringerungselements, einem Basisabschnitt, auf dem der Lagerabschnitt bereitgestellt, und zumindest einem Platzierungsabschnitt, der auf dem Basisabschnitt bereitgestellt ist, und eine Platzierungsoberfläche hat, um einen Endabschnitt des Verringerungselements zu platzieren, und das Verringerungselement auf dem Basisabschnitt durch die Platzierungsoberfläche und den Lagerabschnitt in einem Vorbereitungszustand zum Zusammenbauen des Betätigungsabschnitts mit dem Basisabschnitt hält.