baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012209077-A1 (DE)
Title: Clamping device for processing of rod-like workpiece on machine tool, has second adjusting elements that are connected for common movement by hydraulic connection of hydraulic circuit coupled to compensating movement of workpiece
Inventor: BOETTCHER CHRISTIAN
IPC: B23B31/10
Filed: 2012-05-30
Abstract: The clamping device (12) has several clamping jaws that is located along a respective tensioning direction (Y,Z) on a middle shaft. The second adjusting elements are adapted for displacement of the clamping jaws independently in the clamping direction. The second adjusting elements are connected for common movement by a hydraulic connection of a hydraulic circuit coupled to a compensating movement of the workpiece (2) in a plane perpendicular to the middle of the clamping shaft. An independent claim is included for a machine tool for thermal processing of rod-like workpiece.
Patent DE-102012210926-A1 (DE)
Title: Friction clutch, has drive unit torque-proofly held by lifting magnets during not placing behind adjusting device and shifted into two shiftable rotational directions during placing behind adjusting device
Inventor: HELMER DANIEL
IPC: F16D13/75
Filed: 2012-06-27
Abstract: The clutch (1) has a counter pressure plate (3) connected with a housing (4). A pressure plate (5) is pre-stressed to a preset operating point from a plate spring (6) by restraining friction linings (7) and rotationally, fixedly and axially displaced by leaf springs. A spindle drive (11) is non-rotatably engaged with a drive unit (19) that is accommodated at the housing. The drive unit is torque-proofly held by lifting magnets (24, 25) during not placing behind an adjusting device (10) and shifted into two shiftable rotational directions during placing behind the adjusting device.
Patent DE-102012212613-A1 (DE)
Title: Überwachungssystem mit positionsabhängigem Schutzbereich, Verfahren zur Überwachung eines Überwachungsbereichs sowie Computerprogramm
Inventor: HEIGL STEPHAN
IPC: G08B13/194
Filed: 2012-07-18
Abstract: Überwachungen von öffentlichen Plätzen, Gebäuden, Fertigungshallen etc. mittels Überwachungskameras werden heutzutage vielfach eingesetzt. Es wird ein Überwachungssystem 1 zur Überwachung eines Überwachungsbereichs 2 mit einer Eingangsschnittstelle 5 zur Übernahme von Überwachungsbildern des Überwachungsbereichs 2, mit einem Lokalisierungsmodul 9 zur Lokalisierung von mindestens einem bewegten Überwachungsobjekt 7 in dem Überwachungsbereich 2, wobei das Lokalisierungsmodul 9 ausgebildet ist, eine Position des Überwachungsobjekts 7 zu lokalisieren, mit einem Definitionsmodul 10 zur Definition von einem positionsabhängigen Schutzbereich 6a, b, c in dem Überwachungsbereich 2 und mit einem Überwachungsmodul 13 zur Überwachung des Schutzbereichs 2 vorgeschlagen, wobei das Definitionsmodul 10 ausgebildet ist, den positionsabhängigen Schutzbereich 6a, b, c in Abhängigkeit von der Position des bewegten Überwachungsobjekts 7 zu definieren.
Patent DE-102012215231-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bereitstellen einer Anordnung einer Menge gebrauchten Kunststoffmaterials und eines Informationsträgers, der Qualitätsdaten der Menge trägt
Inventor: LUTGENDORF PIETER HENDRIK
IPC: B29B17/00
Filed: 2012-08-28
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer Anordnung einer Menge gebrauchten Kunststoffmaterials und eines Informationsträgers, der Daten mindestens einer Qualitätseigenschaft der Menge gebrauchten Kunststoffmaterials trägt, wobei die Bereitstellung der Daten der mindestens einen Qualitätseigenschaft mindestens einmal das Bereitstellen einer vorbestimmten Menge gebrauchten Kunststoffmaterials, die Kennzeichnung der vorbestimmten Menge gebrauchten Kunststoffmaterials und die Bestimmung mindestens einer Qualitätseigenschaft der vorbestimmten Menge gebrauchten Kunststoffmaterials, umfasst. System zum Bereitstellen einer Anordnung einer Menge gebrauchten Kunststoffmaterials und Daten von mindestens einer Qualitätseigenschaft der Menge gebrauchten Kunststoffmaterials, wobei das System eine Zuführeinrichtung zum Bereitstellen gebrauchten Kunststoffmaterials, zumindest ein Mengenmesssystem, ein Rheologiemesssystem und einen Informationsträger, umfasst.
Patent DE-102012218638-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: FORSTER THOMAS
IPC: F16C33/66
Filed: 2012-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager (1), umfassend einen Innenring (2) und einen Außenring (3), wobei zwischen Innenring (2) und Außenring (3) mindestens eine Reihe Wälzkörper (4) angeordnet ist. Um insbesondere bei der Anwendung in einem Fahrmotor eines Schienenfahrzeugs eine hohe Gebrauchsdauer des Wälzlagers zu gewährleisten, sieht die Erfindung vor, dass mindestens ein Schmierelement (5) am Wälzlager (1) angeordnet ist, mit dem Schmierstoff in den Bereich der Wälzkörper (4) eingebracht werden kann, wobei im Wälzlager (1) ein Aufnahmeraum (6) für verbrauchten Schmierstoff angeordnet ist, der von der Austrittsöffnung (7) des mindestens einen Schmierelements (5) abgeteilt (8) ist.
Patent DE-102012221524-A1 (DE)
Title: Einspritzvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: MAIER BERNHARD
IPC: F02M61/12
Filed: 2012-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einspritzvorrichtung (10) für einen Verbrennungsmotor, mit einer Nadel (11) und einem Anker (13), welcher derart mit der Nadel (11) in Wirkverbindung steht, dass durch Bewegung des Ankers (13) eine Bewegung der Nadel (11) erzeugbar ist, wobei der Anker (13) mindestens eine Durchgangsbohrung (14a, 14b) aufweist, durch die Treibstoff zu einer Nadelspitze (11a) leitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Längsachse (H) der Nadel (11) und eine Längsachse (I) der Durchgangsbohrung (14a, 14b) zueinander windschief ausgerichtet sind.
Patent DE-102012221716-A1 (DE)
Title: Synchronisiereinrichtung eines Kraftfahrzeug-Zahnräderwechselgetriebes
Inventor: UTZ JOHANNES
IPC: F16D23/02
Filed: 2012-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Synchronisiereinrichtung (1) eines Kraftfahrzeug-Zahnräderwechselgetriebes, umfassend mindestens einen Kupplungskörper (2) mit einer Stirnfläche (3) und mindestens einen Synchronring (4) mit einer Stirnfläche (5), wobei die Stirnflächen (3, 5) des Kupplungskörpers (2) und des Synchronrings (4) zur reibenden Anlage aneinander an einer Kontaktfläche (6) vorgesehen und ausgebildet sind. Um die Herstellungskosten zu reduzieren und gleichzeitig einen verschleißarmen Betrieb der Synchronisiereinrichtung zu erreichen, sieht die Erfindung vor, dass in der Stirnfläche (3) des Kupplungskörpers (2) im Bereich der Kontaktfläche (6) taschenartige Ausnehmungen (7) ausgebildet sind.
Patent DE-102013001534-A1 (DE)
Title: Device for performing simultaneous or in sequence switching measurement of temperature sensor in collector of thermal plant, has controller connected with collector filled with water, to measure temperature difference between sensor
Inventor: KETTNER CHRISTIANE DR
IPC: F24J2/40
Filed: 2013-01-29
Abstract: The device has a collector with temperature sensors that are positioned on solar panel of the solar thermal plant. A solar controller is connected with collector filled with liquid such as water, in order to measure temperature difference between the temperature sensor and to output measured value to collector field. The measured value from the controller is accounted to control the activation of whole collector field of thermal system.
Patent DE-102013006566-A1 (DE)
Title: 3D-Röntgen-CT-Vorrichtung, 3D-CT-Bildrekonstruktionsverfahren und Programm
Inventor: KOIKE TAKAFUMI
IPC: A61B6/03
Filed: 2013-04-16
Abstract: Bereitgestellt werden eine 3D-Röntgen-CT-Vorrichtung, ein 3D-CT-Bildrekonstruktionsverfahren und ein Programm, die in der Lage sind, eine Betriebszeit zu verringern. Eine 3D-Röntgen-CT-Vorrichtung beinhaltet: einen CT-Abbildungsabschnitt zum kontinuierlichen und relativen Drehen eines Messsystems in Bezug auf ein Objekt zum Durchführen einer CT-Abbildungsmessung zum Aufnehmen von Daten über eine Mehrzahl von Übertragungsbildern zum Rekonstruieren eines dreidimensionalen CT-Bildes des Objektes; und einen Bildrekonstruktionsabschnitt zum Rekonstruieren des dreidimensionalen CT-Bildes auf Grundlage der Daten über die Mehrzahl von Übertragungsbildern, die von dem CT-Abbildungsabschnitt aufgenommen werden, und Anzeigen des dreidimensionalen CT-Bildes. Während einer Zeitspanne, in der die CT-Abbildungsmessung durchgeführt wird, rekonstruiert der Bildrekonstruktionsabschnitt das dreidimensionale CT-Bild auf Grundlage von bereits aufgenommenen Daten über Übertragungsbilder und zeigt das dreidimensionale CT-Bild an, bevor die CT-Abbildungsmessung beendet ist.
Patent DE-102013008506-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für tragbare Datenträger
Inventor: TARANTINO THOMAS
IPC: G06K19/077
Filed: 2013-05-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren zur Herstellung eines tragbaren Datenträgers, z. B. einer Chipkarte, welches sich dadurch auszeichnet, dass eine räumliche Struktur (6) auf eine erste Folie (2) gedruckt wird. Auf die Struktur (6) werden zuerst elektrisch leitende Leitungen (12) aufgebracht, z. B. gesprüht oder gegossen, und anschließend werden Bauelemente (14), wie z. B. ein Chip und eine Antennenspule, in die Struktur (6) eingesetzt, wobei die Struktur (6) den Abmessungen bzw. Form und Größe der eingesetzten Bauelemente (14) entspricht. Die Bauelemente (14) sind dabei mit den Leitungen (12) elektrisch leitend verbunden. Über die Bauelemente (14) wird eine Abdeckung (16) gedruckt. Auf die Abdeckung (16) kann eine zweite Folie (18) aufgebracht werden, wobei auf beide Folien (2, 18) ein Designdruck (4, 20) aufgebracht werden kann. Ferner kann eine Aussparung in die Struktur (6) und die Folien (2, 18) eingebracht werden, um z. B. ein Chipmodul (22) einzusetzen.
Patent DE-102013012132-A1 (DE)
Title: Rear end structure for passenger car body, has reinforcing element, by which corner region limited by rear center piece and respective longitudinal support is reinforced, where reinforcing element has cross beam
Inventor: AUER FLORIAN
IPC: B62D21/02
Filed: 2013-07-20
Abstract: The rear end structure (10) has two longitudinal supports (12), which are spaced from each other in a vehicle transverse direction, and a rear center piece (14), which connects the longitudinal supports with each other and extends in the vehicle transverse direction. A reinforcing element (22) is provided, by which a corner region (24,26) limited by the rear center piece and the respective longitudinal support is reinforced. The reinforcing element has a cross beam (16,18,34), by which the longitudinal supports are connected with each other.
Patent DE-102013013579-A1 (DE)
Title: Kombinierer/Teiler mit Verbindungsstruktur
Inventor: PODELL ALLEN F
IPC: H01P5/12
Filed: 2013-08-14
Abstract: Eine Kombinierer-/Teilerschaltung kann eine erste, eine zweite, eine dritte, eine vierte und eine fünfte Übertragungsleitung umfassen, die jeweils einen Signalleiter und einen Signal-Rückleiter umfassen. Der Signalleiter an einem ersten Ende der ersten Übertragungsleitung kann einen ersten asymmetrischen Signalsummenanschluss bilden und die Signalleiter an ersten Enden der zweiten, der dritten, der vierten und der fünften Übertragungsleitung können Paare von unsymmetrischen Signalanschlüssen bilden. Der Signalleiter an einem zweiten Ende der ersten Übertragungsleitung kann mit Signalleitern an zweiten Enden der vierten und der fünften Übertragungsleitung verbunden sein. Die Signalleiter an zweiten Enden der zweiten und der dritten Übertragungsleitung können jeweils mit den Signal-Rückleitern an zweiten Enden der vierten und fünften Übertragungsleitung verbunden sein. Die zweiten Enden der Übertragungsleitungen können sich längs einer gemeinsamen Linie in den Anschlussbereich erstrecken.
Patent DE-102013013619-A1 (DE)
Title: Funkenzündungs-Direkteinspritzungsmotor, Verfahren zum Steuern eines Funkenzündungs-Direkteinspritzungsmotors und Computerprogrammprodukt
Inventor: IWAI KOUHEI
IPC: F02D41/04
Filed: 2013-08-14
Abstract: Es wird ein Funkenzündungs-Direkteinspritzungsmotor zur Verfügung gestellt. Der Motor beinhaltet einen Motorkörper, ein Kraftstoffeinspritzventil, einen Kraftstoffdruck-Einstellmechanismus, eine Zündkerze und eine Regel- bzw. Steuereinrichtung. Innerhalb eines Betriebsbereichs niedriger Motorgeschwindigkeit bzw. -drehzahl eines vorbestimmten Bereichs hoher Motorlast stellt der Kraftstoffdruck-Einstellmechanismus einen Kraftstoffdruck von etwa 30 MPa oder darüber ein, spritzt das Kraftstoffeinspritzventil Kraftstoff zwischen einer späten Stufe eines Verdichtungshubs und einer frühen Stufe eines Expansionshubs ein, und führt die Zündkerze eine Funkenzündung durch, nachdem die Kraftstoffeinspritzung abgeschlossen ist. Innerhalb eines Betriebsbereichs hoher Motorgeschwindigkeit des Bereichs hoher Motorlast spritzt das Kraftstoffeinspritzventil Kraftstoff zwischen einem Einlasshub bis zu einer mittleren Stufe eines Verdichtungshubs ein und die Zündkerze führt die Funkenzündung durch. Der Zündzeitpunkt wird gemäß einer Oktanzahl geändert, wobei die Änderungsbreite des Zündzeitpunkts innerhalb des Bereichs niedriger Motorgeschwindigkeit kürzer als in dem Bereich hoher Motorgeschwindigkeit ist.
Patent DE-102013016121-A1 (DE)
Title: Wertdokument und Verfahren zur Überprüfung des Vorliegens desselben
Inventor: KECHT JOHANN
IPC: B42D25/30
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wertdokument umfassend partikuläre Agglomerate, die jeweils mindestens zwei unterschiedliche homogene Phasen beinhalten, wobei die erste homogene Phase auf einem bei einer bestimmten Emissionswellenlänge emittierenden, lumineszierenden Stoff beruht und die zweite homogene Phase auf einem nicht-lumineszierenden, mittels einer spektroskopischen Methode nachweisbaren Stoff beruht, und wobei bei einer Auswertung von Messwerten, die durch eine an verschiedenen Orten des Wertdokuments durchgeführte, ortspezifische Messung der Lumineszenzintensität bei der bestimmten Emissionswellenlänge und der Intensität des Messsignals der spektroskopischen Methode erhältlich sind, eine statistische Korrelation zwischen der Lumineszenzintensität bei der bestimmten Emissionswellenlänge und der Intensität des Messsignals der bestimmten spektroskopischen Methode vorliegt.
Patent DE-102013017445-A1 (DE)
Title: Container zur Lagerung von Flüssigkeiten
Inventor: HAAS-CHUDOWSKI JÖRG
IPC: B65D90/02
Filed: 2013-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Container 1, welcher für einen flexiblen Einsatz zur Lagerung von industriellen Prozessflüssigkeiten vorgesehen und entsprechend ausgestaltet ist. Der Container 1 weist zumindest eine erste Wandung, bestehend aus vier Seitenflächen 4, 9, 19, 23, einer Bodenfläche 6 und einer Deckfläche 13 auf. An der Außenseite jeder Seitenfläche 4, 9, 19, 23 und an der Bodenfläche 6 sind jeweils wenigstens ein Verstärkungselement 2, 3, 5, 17, 22, 24, 25 angeordnet, wobei sich die Verstärkungselemente 2, 3, 5, 17, 22, 24, 25 wenigstens in einer Vorzugsrichtung über die gesamte jeweilige Fläche 4, 6, 9, 19, 23 erstrecken und mit der ersten Wandung verschweißt sind, um eine hohe Stabilität zu gewährleisten. In bevorzugter Ausgestaltung stellt der Container 1 eine Kombination einer im Baugewerbe verwendeten Schüttgutmulde und eines Containers 1 zum Transport von Waren oder Flüssigkeiten dar.
Patent DE-102013018380-A1 (DE)
Title: System for compilation or run-time execution of data-parallel program in single-instruction multi-strand processor, has strand association unit connected to partition unit and determining strand from parent group to run as parent strand
Inventor: LIN YUAN
IPC: G06F9/46
Filed: 2013-11-04
Abstract: The system (2) has a partition unit (202) designed to divide groups in a parent group and a working group. A strand association unit (204) is connected to the partition unit. The strand association unit determines a strand from the parent group to run as a parent strand. The strand association unit determines all of the strands in the working group to run as workers strands. The strand association unit is connected to a strand disposition unit (206). A function processor (208) is coupled to the strand association unit for generating and processing an ingress function as a non-entry function.
Patent DE-102013020379-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: SATO YOSHIKI
IPC: B60C11/03
Filed: 2013-12-10
Abstract: Bereitgestellt wird ein Luftreifen, bei dem auf einem Laufflächenabschnitt mehrere Hauptrillen, die entlang der Reifenumfangsrichtung verlaufen, seitliche Rillen, die in einer bezogen auf die Breitenrichtung des Reifens geneigten Richtung verlaufen, und Stegabschnitte, die durch die Hauptrillen und die seitlichen Rillen voneinander getrennt sind, gebildet sind. Der jeweilige Stegabschnitt weist einen stumpfwinkligen Teil, der durch die Hauptrille und die seitliche Rille mit einem stumpfen Winkel definiert ist, und einen spitzwinkligen Teil auf, der durch die Hauptrille und die seitliche Rille mit einem spitzen Winkel definiert ist. In einer der Hauptrille zugewandten Seitenwand des Stegabschnitts sind in Intervallen mehrere Löcher in Reifenumfangsrichtung ausgebildet. Die auf Seite des stumpfwinkligen Teils gebildeten Löcher sind an Positionen näher zu einer Aufstandsfläche des Stegabschnitts angeordnet als die auf Seite des spitzwinkligen Teils gebildeten Löcher.
Patent DE-102013021315-A1 (DE)
Title: Verstärker, mobiles Kommunikationsgerät und Verfahren zum Verstärken
Inventor: HOLZLEITNER JOSEF
IPC: H03F3/193
Filed: 2013-12-16
Abstract: Ein Verstärker weist eine Verstärkungsstufe auf, die ausgestaltet ist, um ein Verstärker-Ausgangssignal auf der Basis einer Kombination eines empfangenen Verstärkungsstufen-Eingangssignals und einer empfangenen verstärkten Version des Verstärkungsstufen-Eingangssignals bereitzustellen.
Patent DE-102013022293-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Oldtimer-Restaurierung
Inventor: SCHAD BERNHARD
IPC: C25D13/00
Filed: 2013-10-28
Abstract: Eine Vorrichtung zur Oldtimer-Restaurierung umfasst einen Trägerrahmen (4), der eine Anschlageinrichtung (13) zum Anschlagen des Trägerrahmens (4) an einer Hubvorrichtung einer Anlage zur Tauchbadbeschichtung aufweist, ein Rotationsgestell (3), das im Trägerrahmen (4) um eine im wesentlichen horizontale Achse rotierbar gelagert (5, 6) ist und Aufnahmen (10) zur Befestigung einer durch Tauchbadbeschichtung zu beschichtenden Karosserie (2) eines Oldtimer-Fahrzeugs aufweist, und eine Antriebseinheit (7–9) zum Rotieren des Rotationsgestells (3) im Trägerrahmen (4), die einen am Trägerrahmen (4) befestigten Motor (7) aufweist.
Patent DE-102013100728-A1 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: JÄGER UWE
IPC: F04D13/06
Filed: 2013-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe mit einem elektrischen Motor (7), der in einem Motorraum (6) befestigt ist, einem Rotor (10), der koaxial zu einer Abtriebsachse des Motors (7) in einer Pumpenkammer (5) gelagert und von dem Motor (7) antreibbar ist, einem Saugstutzen (2) und einem Druckstutzen (3), wobei die Pumpe von einem Gehäuse (1) umschlossen ist und wobei der Motorraum (6) durch einen Belüftungskanal (4) mit einer umgebenden Atmosphäre verbunden ist. Die Pumpe soll so verbessert werden, dass sie auf einfache Art und Weise bis zu einer vorbestimmten Eintauchtiefe gegen Eindringen von Wasser und allgemein von Spritzwasser in den Motorraum (6) geschützt ist und hierbei einen möglichst geringen Bauraum beansprucht. Dies wird dadurch erreicht, dass der Belüftungskanal (4) parallel zu der Welle des Motors (7) in dem Gehäuse (1) angeordnet ist und von einem unteren Ende des Gehäuses (1) im Bereich des Saugstutzens (2) zu einer Durchgangsöffnung (11) geführt ist, die unmittelbar unterhalb eines Motorlagerschilds (7a) gebildet ist.
Patent DE-102013106523-A1 (DE)
Title: Bohrvorrichtung
Inventor: SCHENK PETER
IPC: B23B31/02
Filed: 2013-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bohrvorrichtung, bestehend aus einer ein Maschinengehäuse (11), eine Bohrspindel (4) und einen mit der Bohrspindel (4) gekoppelten Antrieb (5) aufweisenden Bohrmaschine (6) sowie aus einem Bohrfutter (3), dem ein Spannbacken (10) führender Backenhalter (7) sowie ein mit der Bohrspindel (4) verbundener und über eine Gewindeverbindung (8) mit einem die Spannbacken (10) verstellenden Mitnehmer (9) verbundener Futterkörper (2) zugeordnet ist. Es ist eine permanent drehfest mit dem Backenhalter (7) des Bohrfutters (3) verbundene Stellhülse (13) vorgesehen, die zwischen einer die Verstellung der Spannbacken (10) ermöglichenden Spannkonfiguration, in der die Stellhülse (13) drehfest mit dem Maschinengehäuse (11) verbunden ist, und einer Bohrkonfiguration axial verstellbar ist, in der die Bohrspindel (4) drehfest mit dem Backenhalter (7) gekoppelt ist.
Patent DE-102013108004-A1 (DE)
Title: Gassackmodul mit einem eine in gefaltetem Zustand durch ein Fangband verschlossene Ventöffnung aufweisenden Gassack und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SIWIASZCYK MATEUSZ
IPC: B60R21/239
Filed: 2013-07-26
Abstract: Ein Gassackmodul zum Einbau in ein Kraftfahrzeug mit einem aus einem Gassackgewebe (10) gebildeten Gassack und mit einer Aufblasvorrichtung für den vor Auslösung eingefalteten Gassack, wobei der Gassack wenigstens eine adaptive Ventilationsöffnung (11) in Form eines in das Gassackgewebe (10) eingebrachten Schlitzes aufweist, die in gefaltetem Zustand des Gassackes mittels eines an der Innenseite des Gassackes angeordneten Fangbandes (20) in einem wenigstens teilweise geschlossenen Zustand gehalten ist, dessen eines Ende lösbar an dem Gassackmodul oder einem fahrzeugfesten Teil gehaltert ist und dessen anderes, die adaptive Ventilationsöffnung (11) übergreifendes Ende fest mit dem Gassackgewebe (10) verbunden ist, wobei das Fangband (20) ausgehend von seiner auf der einen Seite der Ventilationsöffnung (11) angeordneten Befestigungsstelle durch eine von einer dieser Befestigungsstelle bezüglich der Ventilationsöffnung (11) gegenüberliegenden Sicherungsschlaufe ausgebildete Durchführungsöffnung (31) geführt und anschließend zu der Halterung weitergeführt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsschlaufe Bestandteil eines die Ventilationsöffnung (11) umschließenden und mit dem Gassackgewebe (10) fest verbundenen Verstärkungszuschnitts (13) ist und die Durchführungsöffnung (31) für das Fangband (20) von einem nicht mit dem Gassackgewebe (10) verbundenen Randabschnitt des Verstärkungszuschnittes (13) gebildet ist, und dass das zwischen dem Verstärkungszuschnitt (13) und dem Gassackgewebe (10) angeordnete Fangbandende in einem dem die Durchführungsöffnung (31) ausbildenden Randabschnitt bezüglich der Ventilationsöffnung (11) gegenüberliegenden Bereich sowohl mit dem Gassackgewebe (10) als auch mit dem Verstärkungszuschnitt (13) verbunden ist.
Patent DE-102013110393-A1 (DE)
Title: Kühlender und wärmender becherhalter
Inventor: OH MAN JU
IPC: F25D19/00
Filed: 2013-09-20
Abstract: Ein kühlender und wärmender Becherhalter weist auf: ein Paar von Halterkörpern (100, 100'); ein Paar von thermoelektrischen Elementen (200, 200'), welche erste und zweite Flächen zur Wärmeabsorption und Wärmeerzeugung aufweisen, wobei die ersten Flächen an den Halterkörpern (100, 100') installiert sind; ein Paar von Wärmeaustauschkörpern (400, 400') zum Austauschen von Wärme mit den zweiten Flächen der betreffenden thermoelektrischen Elemente (200, 200'); ein Gebläse (500), welches an einer Seite der Wärmeaustauschkörper (400, 400') angeordnet ist und Wärme von den Wärmeaustauschkörpern (400, 400') abstrahlt; und ein Erweiterungsheizrohr (300), welches die zweiten Flächen der betreffenden thermoelektrischen Elemente (200, 200') miteinander thermisch verbindet oder die betreffenden Wärmeaustauschkörper (400, 400') miteinander thermisch verbindet.