baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014103412-U1 (DE)
Title: Wasserpumpe mit niedriger Wasseransaugung
IPC: F04D13/08
Filed: 2014-07-24
Abstract: Wasserpumpe mit niedriger Wasseransaugung, aufweisend eine Pumpenschale (1), einen ersten Wasserausgang (2), einen Wassereinlass (3), einen Motor und ein Laufrad (5), wobei der erste Wasserausgang (2) an einer Seite der Pumpenschale (1) angeordnet ist, und wobei das Laufrad (5) an der Drehwelle (7) des Motors befestigt ist, und wobei an einem Bodenabschnitt der Pumpenschale (1) eine Basis (6) befestigt ist, und wobei die Basis (6) und die Pumpenschale (1) eine Pumpenkammer (8) ausbilden, und wobei der Motor und das Laufrad (5) beides in der Pumpenkammer (8) angeordnet sind, und wobei an der Pumpenschale (1) eine Abgasventilvorrichtung (9) mit Stahlkugeln angeordnet ist, und wobei der Wassereinlass (3) unterhalb der dem Laufrad (5) entsprechenden Position an der Basis (6) angeordnet ist, und wobei am Oberteil des Laufrads ein Wasserleitungsmantel (10) angeordnet ist, und wobei der Wasserleitungsmantel (10) von der Drehwelle (7) durchdrungen wird und zusammen mit der Drehwelle (7) mittels eines Dichtrings (19) die Abdichtungseinrichtung bildet, und wobei der Wasserleitungsmantel (10) und die Basis (6) einen inneren Hohlraum ausbilden, und wobei an dem Wasserleitungsmantel (10) ein zweiter Wasserausgang angeordnet ist, der einen freien Eingang und Ausgang der Flüssigkeit ermöglicht.
Patent DE-202014105315-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen von Öffnungen in Fußböden
IPC: A63B71/00
Filed: 2014-11-05
Abstract: Vorrichtung zum Verschließen von Öffnungen in Fußböden, insbesondere Böden von Sporthallen, mit einem ringförmigen Einbaurahmen (2) mit flachem Außenflansch (3) und koaxialem Innenflansch (4) sowie einem verbindenden zylindrischen Abschnitt (5), einem runden Deckel (6), der in den Einbaurahmen (2) einsetzbar ist, eine umlaufende, am Rand (18) des Deckels (6) angeordnete Dichtung (15), dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (6) aus Kunststoff spritzgegossen ist und umfasst: eine ebene kreisförmige Grundplatte (7), einen an die Unterseite (8) der Grundplatte (7) angeformten kurzen Hohlzylinder (9) mit dünner Wandung, deren Außenseite (11) im Bereich des unteren Rands (10) eine umlaufende, nach unten hin offene Ausnehmung (12) aufweist, eine angespritzte Dichtlippe (15) aus elastischem Kunststoff, welche in der Ausnehmung (12) sitzt.
Patent DE-202014106032-U1 (DE)
Title: Grubber
IPC: A01B15/00
Filed: 2014-12-15
Abstract: Grubber mit mehreren voneinander beabstandeten Querprofilen (5) an denen mehrere nebeneinander angeordnete, und an den aufeinanderfolgenden Querprofilen (5) seitlich zueinander versetzte Grubberzinken (6) befestigt sind, wobei an dem in Zugrichtung des Grubbers vorderen Querprofil (5) eine Aufhängung (7, 9) zum Ankoppeln an ein Zugfahrzeug (29) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass den am vorderen Querprofil (5) angeordneten Grubberzinken (6) ein zusätzlicher Grubberzinken (34) vorgeordnet ist.
Patent DE-202015001200-U1 (DE)
Title: Öffnungsvorrichtung für eine Autoheckklappe mit Nummernschildbeleuchtung
IPC: F21S8/10
Filed: 2015-02-18
Abstract: Öffnungsvorrichtung für eine Autoheckklappe, in die eine Nummernschildbeleuchtung eingebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Körper (1), aus Dichtungen (2) und aus mindestens einer Lichtquelle (3) besteht, die direkt in die Dichtung (2) eingesetzt oder auf der Platte eines Plattenbauelements (4) angebracht ist, wobei die Platte unter der Dichtung (2) des Körpers (1) angebracht und dabei die Dichtung (2) mit dem Körper (1) und der Fahrzeugkarosserie so verbunden ist, dass das Eindringen von Verunreinigungen in das Fahrzeug und/oder in den Körper (1) verhindert ist.
Patent DE-202015001218-U1 (DE)
Title: Singleskin Kite mit Air-Halfpipes
IPC: B63H9/04
Filed: 2015-02-11
Abstract: Zugdrachen (1) bestehend aus einfacher Segeltuchbespannung ohne Stützrahmen, ohne luftbefüllte Profilkörper und ohne Profilwände, mit einer Anströmkante (2), nachfolgender Abströmkante (3), mindestens drei formgebende Air-Halfpipes (5), zwei Flügelenden (6), mindestens zwei Hauptsegelflächen (4), sowie Waageleinen (7).
Patent DE-202015003239-U1 (DE)
Title: Kühlvitrine mit anpassbarer Warenfläche
IPC: F25D27/00
Filed: 2015-05-02
Abstract: Verkaufskühlmöbel mit Mitteln zur Erzeugung eines gekühlten Umluftstromes über mehrere übereinander angeordnete Warenflächen (6, 7, 8) und einem vom Kunden einsehbaren Warenraum, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Zwischenetage (7, 8) über eine Schwenkachse (10), welche an der dem Kunden abgewandten Seite der Zwischenetage (7, 8) angeordnet ist, hochschwenkbar ist.
Patent DE-202015003827-U1 (DE)
Title: Lebensmittel-Beutel mit Serviettenbeschichtung
IPC: B65D77/22
Filed: 2015-05-26
Abstract: Beutel, der aus mindestens einem Flächenelement besteht, wobei die Seitenwände an einer Kante durch Falten, Kleben oder Versiegeln miteinander verbunden sind und sich so ein Beutel mit rechteckiger, flachen oder auch ovalen Außenform ergibt, durch dessen am oberen Rand gebildete Öffnung ein zu verzehrendes Lebensmittel gesteckt und entnommen werden kann dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil des Flächenelementes oder das gesamte Flächenelement aus mehreren Schichten besteht, nämlich nach Innen eine fettabweisende Schicht aufweist, die dafür sorgt, dass Fett und/oder Flüssigkeit nicht durch die Seitenwand der Tüte gelangen und das Flächenelement nach Außen eine saugfähige Schicht aus Zellstoff auf – entweder mehrere Lagen Zellstoff, ähnlich einer klassischen Serviette oder dicken, reißfesten Zellstoff, ähnlich einem „Haushaltspapier” aufweist, wobei beide Schichten miteinander verbunden sind, wobei zwischen beiden eine dritte oder vierte Mittel-Schicht etwa aus Stabilitätsgründen bestehen kann, und somit die Außenseite mindestens einer Seitenwand oder aber die gesamte Außenfläche der Tüte damit die Funktion einer Papierserviette hat und dadurch bereits während des Verzehrs (des Inhalts der Tüte) zur Reinigung der Hände benutzt werden und bietet beim Halten eine angenehme, nämliche weiche, und zugleich sichere, weil rutschfeste, Haptik aufweist und man nach dem Verzehr des Inhalts die gesamte so beschichtete Außenwand der Tüte als Serviette für Hand und Mund verwenden kann.
Patent DE-202015006662-U1 (DE)
Title: Regenschutzvorhang für Wäschetrockner (insbesondere Wäscheständer)
IPC: D06F57/08
Filed: 2015-09-22
Abstract: Regenschutzvorhang für Wäschetrockner, welche nach dem Prinzip des Wäscheständers funktionieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorhang ein Halbzelt aufspannt, welches durch Zusammenraffen und Festbinden des Vorhangs oben an der Wand und durch Befestigen des Vorhangs unten links an der Wand, unten in der Mitte vor dem Trockner und unten rechts an der Wand entstanden ist (Siehe Zeichnung).
Patent DE-202015006933-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Verbindung eines in einem Möbelkorpus eines Möbelteils über eine Führungseinheit beweglich geführten Möbelauszugs mit der Führungseinheit
IPC: A47B88/40
Filed: 2015-10-05
Abstract: Vorrichtung zur lösbaren Verbindung eines in einem Möbelkorpus eines Möbels über eine Führungseinheit beweglich geführten Möbelauszugs mit der Führungseinheit, mit einem Basisteil (12), an dem eine zur Vorrichtung (11) gehörende, mehrere relativ zueinander bewegliche Komponenten umfassende Verstelleinrichtung (23) angeordnet ist, durch die eine Position des mit der Führungseinheit verbundenen Möbelauszugs relativ zur Führungseinheit in wenigstens einer Raumrichtung bezüglich der Führungseinheit einstellbar ist, und wobei Anschlagmittel (48) vorgesehen sind, die einen Stellweg der Verstelleinrichtung (23) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagmittel (48) federelastisch ausgebildet sind.
Patent DE-202015007102-U1 (DE)
Title: Messerkörper für Schneidsätze
IPC: B02C18/30
Filed: 2015-10-10
Abstract: Messerkörper für Schneidsätze von vorzugsweise nach dem Wolfwerkzeug-Wirkprinzip arbeitenden Schneidemaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Messergrundkörper (1) tragende Teile eines nicht durchgehenden Außenrings (2) aufweist, die abgehängte Teilschneiden (3) aufnehmen können und gemeinsam mit den Schneiden (4) der Hauptmesserbalken (5) geschlossene Arbeitsbereiche bilden, deren Stellung niemals die Positionen des höchsten Förderpunktes der Arbeitsschnecke (9) einnehmen.
Patent DE-202015008660-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschließen eines auskragenden Bauteils, insbesondere eines Balkons oder eines Vordachs, sowie ein diese Vorrichtung verwendendes Bauteils
IPC: E04B1/41
Filed: 2015-12-21
Abstract: Vorrichtung zum Anschließen eines auskragenden Bauteils (2) an ein Gebäudeteil (3), welche ein gebäudeteilseitiges Grundelement (10) und ein bauteilseitiges Anschlußelement (20) besitzt, wobei das Grundelement (10) ein Befestigungsmittel (12) aufweist, mittels dem das Grundelement (10) der Vorrichtung (1) im oder am Gebäudeteil (3) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anzahl von Verbindungselementen (14a–14d) vorgesehen ist, welche das Grundelement (10) und das Anschlußelement (20) miteinander verbinden, und dass der Abstand zwischen dem das Bauteil (2) zumindest mittelbar tragenden Anschlußelement (20) und dem im oder am Gebäudeteil (3) angeordneten Grundelement (10) mittels einer Bewegung des Anschlußelements (20) entlang der Verbindungselemente (14a–14d) veränderlich ist.
Patent DE-202015009689-U1 (DE)
Title: Elektronische Rauchvorrichtung und Datenaustauschanwendungen
IPC: A24F40/95
Filed: 2015-05-13
Abstract: Elektronische Rauchvorrichtung (100, 100'), aufweisend
 - eine längliche Form mit einem ersten Ende (102) und einem zweiten Ende (104);
 - einen Lufteinlass (120);
 - einen am zweiten Ende (104) ausgebildeten Rauchauslass (126);
 - ein Gehäuse, umfassend:
 ○ eine Energieversorgungseinheit (130),
 ○ eine mit der Energieversorgungseinheit (130) verbundene LED-Einheit (134),
 ○ einen Behälter (140), der ein verdampfbares Rauchliquid enthält,
 ○ einen mit Energie aus der Energieversorgungseinheit (130) versorgbaren Heizer (146), welcher dazu ausgebildet ist, das verdampfbare Rauchliquid aus dem Behälter (140) zu verdampfen; dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Rauchvorrichtung (100, 100') ferner umfasst:
 - einen Spannungssensor (176) zur Detektion einer internen Spannung des Heizers (146),
 - einen Stromsensor (178) zu Detektion eines internen Stromes des Heizers (146) und
 - eine integrierte Sensor-/Steuerschaltung (170), die dazu ausgebildet ist, im eingeschalteten Zustand des Heizers (146) eine Veränderung im Widerstand desselben zu erfassen und dass dem Heizer (146) zugeführte Stromniveau derart anzupassen, dass die Heiztemperatur auf einem im Wesentlichen gleichen Niveau gehalten wird.
Patent DE-202015100956-U1 (DE)
Title: Einzelradaufhängung mit Luftfederelement für eine Fahrzeughinterachse sowie entsprechend ausgestattete Fahrzeughinterachse
IPC: B60G11/30
Filed: 2015-02-27
Abstract: Einzelradaufhängung für eine Fahrzeughinterachse, umfassend ein Luftfederelement (13) sowie einen zur drehbaren Lagerung eines Laufrads vorgesehenen Radträger (3) und einen Querlenker (2), über welchen der Radträger (3) gelenkig an einen Hilfsrahmen und/oder Aufbau (4) des Fahrzeugs anbindbar ist, wobei ein Zusatzvolumen (14) für mit Druck beaufschlagbarer Luft vorgesehen ist, welches mit dem Luftfederelement (13) fluidleitend verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzvolumen (14) innerhalb des Querlenkers (2) ausgebildet ist, wobei der Radträger (3) einen Auflagerbereich (12) besitzt, auf welchem das Luftfederelement (13) mit seinem unteren Ende abgestützt ist.
Patent DE-202015103370-U1 (DE)
Title: Magnetschalter
IPC: H01H51/06
Filed: 2015-06-26
Abstract: Magnetschalter, umfassend: ein Gehäuse (10); zwei Kontakte (60), die in dem Gehäuse aufgenommen und voneinander beabstandet sind; ein leitendes Element (50), wobei das leitende Element von zumindest einem der beiden Kontakte isoliert ist, wenn der Magnetschalter deaktiviert ist; einen feststehenden Kern (20), der in dem Gehäuse befestigt ist; und einen beweglichen Kern (40), der mit dem feststehenden Kern verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, dass der feststehende Kern (20) eine Einzugswicklung (25) aus Aluminiumdraht, eine Haltewicklung (23) aus Kupferdraht und einen Magnetkern (32) umfasst, wobei der Magnetkern (32) eine Anziehungskraft an den beweglichen Kern (40) erzeugt, wenn die Einzugswicklung (25) und/oder die Haltewicklung (23) unter Strom gesetzt sind, wodurch der bewegliche Kern zu einer Bewegung relativ zu dem feststehenden Kern gezwungen wird, um zu bewirken, dass das leitende Element (50) die beiden Kontakte (60) miteinander elektrisch verbindet.
Patent DE-202015104365-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Hydraulikbedienungssystem
IPC: B62M25/08
Filed: 2015-08-18
Abstract: Fahrrad-Hydraulikbedienungssystem, umfassend: eine Hydraulikbedienungsvorrichtung; eine hydraulisch bediente Vorrichtung, die mit der Hydraulikbedienungsvorrichtung über eine Hydraulikleitung fluidverbunden ist; und einen Regelmechanismus, der ein internes Volumen der Hydraulikleitung in Abhängigkeit von der Temperatur regelt.
Patent DE-202015107053-U1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für einen elektrischen Antriebsmotor
IPC: H02K7/102
Filed: 2015-12-23
Abstract: Bremsvorrichtung (10) für einen elektrischen Antriebsmotor (1), insbesondere einen Antriebsmotor (2) mit einer über ein Motorengehäuse (2) hervorstehenden Ankerwelle (5), die mindesten ein Bremselement (17) und einen Kraftspeicher aufweist, wobei der Kraftspeicher eine Reibfläche des Bremselements permanent mit einer Bremskraft beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass Kraftspeicher und Bremselement (17) aus dem gleichen Material einstückig gebildet sind.
Patent DE-202016002380-U1 (DE)
Title: Zeitungsständer mit drei Fächern und Ablageschale
IPC: B42D17/00
Filed: 2016-04-13
Abstract: Zeitungsständer mit Ablageschale und drei Fächern. dadurch gekennzeichnet, dass in einem zum U geformten Gehäuse aus Aluminium mit zwei gleich großen Seitenteilen (1) und einem Boden (2) ein Tragegriff aus Aluminiumflachstab mit einem Quersteg (5), zwei gleich großen parallelen Schenkeln (3), und zwei Enden (4) mit einer Ablageschale (6) aus Aluminium zwischen den Schenkeln (3) mit den Enden (4) auf dem Boden (2) des Gehäuses befestigt ist.
Patent DE-202016003331-U1 (DE)
Title: Licht und luftdurchlässig verschlossene Verpackung von 3 D-Druck Filamenten (Fislbox)
IPC: B65D85/00
Filed: 2016-06-13
Abstract: Verpackungsmodell für Kunststoffverbrauchsmaterial, das in 3D-Druckern verwendet wird, um die Gegenstände auszudrucken (auch genannt: Filament, Granulat, Pellet, Garn oder Faden), dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffverbrauchsmaterial luftdicht verpackt in zylinderFt9rmigen oder eckigen Kunststoffbehältnissen mit oben anliegendem Deckel verschlossen wird und somit einem Austrocknen entgegengewirkt wird. Dadurch verlängert sich die Haltbarkeitsdauer des Kunststoffverbrauchsmaterials erheblich gegenüber der bisher üblichen Verpackung in Kartons. Das Verpackungsmaterial kann aus Kunststoffen wie etwa PLA, ABS, ASA, PPMA etc. bestehen.
Patent DE-202016004669-U1 (DE)
Title: Kaffeeautomat (Getränkeautomat) mit Radiowecker
IPC: A47J31/52
Filed: 2016-07-28
Abstract: Kaffeeautomat mit Radiowecker
Patent DE-202016006179-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Gehhilfe
IPC: A61H3/02
Filed: 2016-09-26
Abstract: Gehhilfe, insbesondere Achselstütze, Krücke mit Unterarmstütze und Griff sowie Gehstock, jeweils auch höhenverstellbar, dadurch gekennzeichnet, dass der außen angebaute Klappmechanismus der mehrfüßigen Abstützung mittels mindestens einem Hand-betätigten Initiator aus- und einklappt, ohne dass dabei die Gehhilfe-führende Hand vom Griff genommen werden muss.
Patent DE-202016100351-U1 (DE)
Title: Aktuatoranordnung für ein Feststellbremssystem
IPC: F16D65/28
Filed: 2016-01-26
Abstract: Anordnung, umfassend: i. eine Spindel; ii. ein mit der Spindel in Verbindung stehendes Bremskabel; und iii. eine mit der Spindel in Verbindung stehende Feder, wobei eine Bewegung der Spindel in eine erste Richtung eine Bewegung des Bremskabels bewirkt, so dass eine Spreizkraft erzeugt wird, und eine Bewegung der Spindel in eine zweite Richtung eine Bewegung des Bremskabels in eine zweite Richtung bewirkt, so dass die Spreizkraft gelöst wird, und wobei eine Bewegung der Spindel sowohl in die erste als auch in die zweite Richtung ein Zusammendrücken der Feder bewirkt, so dass eine Steuerung bestimmen kann, wann die Spreizkraft erzeugt und/oder gelöst wird.
Patent DE-202016100766-U1 (DE)
Title: Werkstückspannsystem für eine Messmaschine
IPC: G01B5/00
Filed: 2016-02-15
Abstract: Werkstückspannsystem (10) für eine Messmaschine,  mit einem in einer Werkstückdrehachse (17) angeordneten Drehtisch (13) mit einem Spannfutter (11) zur konzentrischen Aufnahme eines Werkstückes,  mit einem Drehantrieb (12) für den Drehtisch (13),  mit einer in der Werkstückdrehachse (17) vertikal entgegengesetzt zu dem Drehtisch (13) an der Messmaschine anbringbaren oder angebrachten oberen Zentrierspitze (30) und  mit einer zusätzlich zu dem Spannfutter (11) auf dem Drehtisch (13) anbringbaren oder angebrachten unteren Zentrierspitze (40) zur Aufnahme eines Werkstückes zwischen den Zentrierspitzen (30, 40) statt in dem Spannfutter (11),  dadurch gekennzeichnet, dass die untere Zentrierspitze (40) dafür vorgesehen und ausgebildet ist, statt eines Werkstückes in dem Spannfutter (11) konzentrisch eingespannt zu werden, und  dass das Werkstückspannsystem (10) mit einer Fördereinrichtung (50, 50') versehen ist zum vertikalen oder vertikalen und horizontalen Fördern der unteren Zentrierspitze (40) in ihre und aus ihrer Einspannposition in dem Spannfutter (11).
Patent DE-202016101644-U1 (DE)
Title: Überputzbares Klebeband
IPC: C09J7/29
Filed: 2016-03-24
Abstract: Klebeband (1), insbesondere zum Abdichten von Bauteilen (U), wie von Mauerwerk oder von Leichtbauwänden, und/oder oder zum Abdichten von Fugen (F) zwischen solchen Bauteilen (U) oder zwischen diesen Bauteilen (U) und Fenstern oder Türen, bestehend aus einem Träger (T), auf den zumindest einseitig, zumindest bereichsweise eine Klebstoffbeschichtung (5) aufgebracht ist, wobei der Träger (T) eine aus Kunststoff bestehende Folienschicht (4), die bei höherer relativer Luftfeuchtigkeit einen geringeren Wasserdampf-Diffusions-Widerstand hat als bei niedrigerer relativer Luftfeuchtigkeit, und ein Vlies (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Folienschicht (4) aus einer biaxial gereckten Folie gebildet ist.
Patent DE-202016104305-U1 (DE)
Title: Magnetsensor, Motoranordnung und integrierte Schaltung
IPC: G01B7/00
Filed: 2016-08-04
Abstract: Magnetsensor (1105), umfassend: ein Gehäuse; einen Eingangsanschluss (1102, 1104) und einen Ausgangsanschluss (1106), die sich beide von dem Gehäuse erstrecken, wobei der Eingangsanschluss (1102, 1104) an eine externe Wechselstromversorgung (1610) anzuschließen ist; und eine elektrische Schaltung, die umfasst: eine Ausgabesteuerschaltung (1120), die mit dem Ausgangsanschluss (1120) gekoppelt ist und die ausgebildet ist, wenigstens auf ein Magnetinduktionssignal (1405, 1905, 2005) ansprechbar zu sein, um den Magnetsensor (1105) zu steuern, dass dieser in wenigstens einem von einem ersten Zustand und einem zweiten Zustand arbeitet, wobei in dem ersten Zustand ein Laststrom in einer ersten Richtung von dem Ausgangsanschluss (1106) nach außerhalb des Magnetsensors fließt, in dem zweiten Zustand ein Laststrom in einer zweiten Richtung entgegengesetzt zu der ersten Richtung von außerhalb des Magnetsensors (1105) über den Ausgangsanschluss (1106) in den Magnetsensor fließt, und die Betriebsfrequenz des Magnetsensors (1105) ist positiv proportional zu der Frequenz der externen Wechselstromversorgung (1610).
Patent DE-202016105986-U1 (DE)
Title: Befestigungsring für ein Profilband und eine mit einem Befestigungsring ausgestattete Profilbandwalze einer Faserbahnmaschine
IPC: D21F3/08
Filed: 2016-10-25
Abstract: Befestigungsring für das Profilband, welcher Befestigungsring (15) zum Befestigen des Profilbands (16) an einer Profilbandwalze (11) der Faserbahnmaschine vorgesehen ist, und welchem Befestigungsring (15) im Umfang gebildete Befestigungslöcher (17) zugeordnet sind, welche sich durch den Befestigungsring (15) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsring (15) ein einheitliches Stück ist, bei dem der Durchmesser (h) des jeweiligen Befestigungsloches (17) unveränderlich in der Stärke des Befestigungsringes (15) ist.
Patent DE-202017001826-U1 (DE)
Title: Lichtemittierendes Bauelement
IPC: F21V9/40
Filed: 2017-04-05
Abstract: Lichtemittierendes Bauelement mit: einem lichtemittierenden Element, das blaues Licht emittiert; und einem lichtdurchlässigen Element mit einer ersten Hauptfläche, die mit dem lichtemittierenden Element verbunden ist, und einer gegenüberliegend der ersten Hauptfläche angeordneten zweite Hauptfläche, wobei das lichtdurchlässige Element ein lichtdurchlässiges Basismaterial und Wellenlängenumwandlungssubstanzen aufweist, die in dem Basismaterial enthalten sind und das Licht vom lichtemittierenden Element absorbieren und Licht emittieren, die Wellenlängenumwandlungssubstanzen im Basismaterial in Richtung zur ersten Hauptfläche lokalisiert sind und einen ersten Leuchtstoff, der grünes bis gelbes Licht emittiert, und einen zweiten Leuchtstoff aufweisen, der rotes Licht emittiert, der erste Leuchtstoff mehr in Richtung zur ersten Hauptfläche lokalisiert ist als der zweite Leuchtstoff, und der zweite Leuchtstoff ein mangan-aktivierter Fluorid-Leuchtstoff ist.
Patent DE-202017002784-U1 (DE)
Title: Aktive Ladungsträger zur Sicherung der Lieferkette
IPC: G06F19/00
Filed: 2017-05-27
Abstract: Ladungsträger/Behälter (001), durch gekennzeichnet, dass ein aktiver Sender/Empfänger (003) mit eigener Stromversorgung, Speicherchip, Schnittstellen für Sensoren, optische Systeme, Funknetze und eine Codierung, vorzugsweise ein RFID-Transponder (002) miteinander kommunizieren.
Patent DE-202017004145-U1 (DE)
Title: Tragbares Insektenschutz- und Verdunkelungsnetz für einen Ein-Person-Schlafsack "Sayfie"
IPC: A45F3/52
Filed: 2017-08-08
Abstract: Schutzanspruch wird angemeldet auf diese Konstruktion: Mit 5 Stangen mit unterschiedlicher Größe wird ein Ständer aufgebaut, der durch die höhenverstellbare Stange unterschiedliche Höhen bekommt. Daran wird eine quer Stange befestigt, woran das Schutznetz gehängt wird. An der oberen Seite des Netzes, unter dem sich der Körper des Schlafenden befindet, kann dieser bei Bedarf vier Verdunkelungstücher herunter lassen, so dass der Oberkörper vor der Helligkeit geschützt ist. Die Verdunkelungstücher sind jeweils in extra Taschen am Netz oben verstaut. In das Netz oben wird ein Tuchspanner gelegt, um Raum zu schaffen. Der Spanner wird an das Gerüst gehängt und hat die Form eines Zollstocks, der zum Kreuz ausgeklappt wird. Die Stabilität wird entweder mit Heringen am Boden oder durch das Gewicht der auf dem unteren Teil des Ständergerüsts liegenden Person gewährleistet.
Patent DE-202017102896-U1 (DE)
Title: Auffahrrampe
IPC: B60P3/08
Filed: 2017-05-15
Abstract: Anordnung mit einem Rampenkasten (1) und einer eine Längserstreckung aufweisenden Auffahrrampe (3), wobei der Rampenkasten (1) aufweist: eine Ladefläche (2) einen Stauraum (5), in welchem die Auffahrrampe (3) ausfahrbar lagerbar ist, wobei die Anordnung eine Antriebsvorrichtung (15) zum Ausfahren und Einfahren der Auffahrrampe (3) relativ zum Rampenkasten (1) über einen Ausfahrweg aufweist dadurch gekennzeichnet, dass die Auffahrrampe (3) an einem Träger (4) gelagert ist, wobei die Auffahrrampe (3) in einem ausgefahrenen Zustand im Wesentlichen vollständig aus dem Stauraum (5) des Rampenkastens (1) ausgefahren ist und dass die Auffahrrampe (3) in einem ausgefahrenen Zustand relativ zum Träger (4) bewegbar ist und dass die Antriebsvorrichtung (15) über einen Teil des Ausfahrweges unabhängig vom Träger (4) mit der Auffahrrampe (3) gekoppelt ist.