baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10205538-B4 (DE)
Title: Schild zur Verwendung in einem Gleichlaufgelenk
Inventor: RAMEY JOHN A
IPC: F16J15/52
Filed: 2002-02-11
Granted: 2013-08-08
Abstract: Hitze- und Schmierfettschild zur Verwendung in einem Gleichlaufgelenk, wobei der Schild (68, 268) einen ringförmigen Grundkörper (70) sowie einen Flansch (72) umfaßt, der sich von einem Rand des genannten Grundkörpers (70) aus erstreckt, wobei der genannte Grundkörper (70) im Halblängsschnitt schalenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-10211332-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aktivierung von Gasen im Vakuum sowie Verwendung der Vorrichtung
Inventor: JUNG THOMAS
IPC: H01J37/32
Filed: 2002-03-14
Granted: 2009-07-02
Abstract: Vorrichtung zur Aktivierung eines durch die Vorrichtung strömenden Gases mittels Hohlkathoden-Glimmentladung  bestehend aus einem mit mindestens einer Gaszuleitung (4) und mindestens einer Öffnung für den Gasaustritt (5) versehenen Gehäuse, einer Hohlkathode (1) sowie einem durch das Gehäuse begrenzten Innenraum (3) mit einer darin angeordneten Anode (2),  wobei die Dimensionierung der mindestens einen Öffnung für den Gasaustritt (5) im Verhältnis zur Wandstärke der Hohlkathode derart gewählt ist, dass die Hohlkathoden-Glimmentladung auf den Innenraum begrenzt ist.
Patent DE-10212160-B4 (DE)
Title: Steuerapparat für einen Verbrennungskraftmotor und Steuerverfahren hierfür
Inventor: MACHIDA KENICHI
IPC: F02D41/02
Filed: 2002-03-19
Granted: 2007-04-12
Abstract: Steuerapparat
eines Verbrennungskraftmotors (1), der mit einem variablen Ventilbetätigungsapparat
(40) ausgestattet ist, welcher eine Ventilbetätigungscharakteristik von wenigstens
einem von einem Einlass- und einem Auslassventil variabel verändert, gekennzeichnet
durch:  einen Einlassrohrdruckdetektor (23) zum Detektieren
eines Einlassrohrdrucks (PBE) des Verbrennungskraftmotors (1);  einen
Betriebskonditionsdetektor zum Detektieren einer Betriebskondition
des Verbrennungskraftmotors (1);  eine Berechnungseinheit (20)
zum Berechnen eines Referenzeinlassrohrdrucks (Pm00) und eines Referenzfrischluftverhältnisses
korrespondierend mit einer Referenzbetriebskondition des variablen
Ventilbetätigungsapparats (40)
basie rend auf dem Detektionswert der Betriebskondition des Verbrennungskraftmotors
(1), zum Berechnen einer Frischluftverhältnis-Korrekturmenge (KFVTC)
korrespondierend mit einer Betriebskondition des variablen Ventilbetätigungsapparats
(40) basierend auf dem Detektionswert (PBE) des Einlassrohrdrucks
und des Referenzeinlassrohrdrucks (Pm00), zum Korrigieren des Referenzfrischluftverhältnisses
basierend auf der Frischluftverhältnis-Korrekturmenge
(KFVTC) zur Berechung eines finalen Frischluftverhältnisses,
und zum Berechnen einer Operationsgröße (AVTPR) eines Steuerobjekts
(5, 6) im Verbrennungskraftmotor (1) basierend auf dem finalen Frischluftverhältnis; und  eine
Betätigungsvorrichtung
zum Operieren des Steuerobjekts (5) in dem Verbrennungskraftmotor
(1) anhand der...
Patent DE-10216627-B4 (DE)
Title: Faserlaser
Inventor: MUEHLHOFF DIRK
IPC: H01S3/0941
Filed: 2002-04-15
Granted: 2007-12-20
Abstract: Laser
mit einem Resonator, der durch einen Endspiegel (3) und einen Auskoppelspiegel
(4) begrenzt ist und in dem eine Faser (2) angeordnet ist, die einen
aktiven Kern aufweist und durch Pumpstrahlung (6) zu Lasertätigkeit
anregbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Faser (2) so zu multimodaler
Lasertätigkeit
anregbar ist, daß sich
im Resonator (3, 4) mehrere transversale Moden ausbilden, wobei
in der Faser (2) eine Modenmischung stattfindet und der Auskoppelspiegel
(4) derart örtlich
variierende Reflexionseigenschaften für Laser- und Pumpstrahlung
aufweist, daß er
Pumpstrahlung (6) sowie nicht aus dem aktiven Kern (12) der Faser
(2) austretende Laserstrahlung reflektiert und damit niedere transversale
Moden verstärkt
auskoppelt.
Patent DE-10222680-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Einstellen der Ansteuerzeit eines Motorventils
Inventor: PARK YONG-JUNG
IPC: F02D41/00
Filed: 2002-05-22
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zum Einstellen der Ansteuerzeit eines Ventils eines Motors, mit
folgenden Schritten:  eine aktuelle Ventilansteuerzeit wird
gemessen;  eine Sollzeit zur Ansteuerung des Ventils wird bestimmt;  ein
aktuelles Tastverhältnis
eines zum Ändern
der Ventilansteuerzeit ausgebildeten Stellglieds wird zunächst um
einen gelernten Anfangswert verstellt;  das aktuelle Tastverhältnis wird
allmählich
verstellt, bis die aktuelle Ventilansteuerzeit der Soll-Ansteuerzeit
entspricht;  wobei der Anfangswert aus einer Mehrzahl von Werten
gewählt
wird, die einen anfänglichen
Vorstellwert und einen anfänglichen
Rückstellwert
umfassen, wobei der anfängliche
Vorstellwert ein anfänglicher
Anpassungswert für
den Fall ist, dass die Soll-Ansteuerzeit vor der aktuellen Ventilansteuerzeit
liegt, und der anfängliche
Rückstellwert
ein anfänglicher
Anpassungswert für
den Fall ist, dass die Soll-Ansteuerzeit nach der aktuellen Ventilansteuerzeit liegt;  es
wird bestimmt, ob eine Bedingung für das Erlernen des Anfangswerts
erfüllt
ist;  der anfängliche
Vorstellwert wird erlernt, wenn die Bedingung für das Erlernen des Anfangswerts
erfüllt
ist;  der...
Patent DE-10226906-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Datenübertragung
Inventor: LEE SEOK WOO
IPC: H04B15/04
Filed: 2002-06-17
Granted: 2006-01-19
Abstract: Daten-Übertragungsvorrichtung
zum Übertragen
von Daten an ein Flüssigkristallanzeigepaneel, mit:  Daten-Schnittstellen-Mitteln
zum Empfangen von eine Eingangsdatenspannung aufweisenden Eingangsdaten,
einer Mehrzahl von Daten-Übertragungsleitungen
und einem jeder Daten-Übertragungsleitung
zugeordneten Spannungsteiler zum Verringern der Eingangsdatenspannung
und Ausgeben der verringerten Eingangsdatenspannung an die Mehrzahl
von Daten-Übertragungsleitungen;
und  Dateneingabe-Mitteln zum Anheben der verringerten Datenspannung
zurück
auf die Eingangsdatenspannung, um ein Flüssigkristallanzeigepaneel anzusteuern.
Patent DE-10227624-B4 (DE)
Title: Leiterdrähte-Schutzgehäusekonstruktion an Heckscheibe in einem Cabriolet-Verdeck
Inventor: TAMURA MICHIO
IPC: B60J7/12
Filed: 2002-06-20
Granted: 2006-03-16
Abstract: Leiterdrähte-Schutzgehäusekonstruktion
an einer Heckscheibe (5) in einem Cabriolet-Verdeck (1), gekennzeichnet
durch:  ein Kabelstrangschutzgehäuse (13) und diesem benachbarte
Anschlüsse
(12), die auf einer Oberfläche
der Heckscheibe (5) befestigt sind, wobei Kabelstränge (9)
durch das Kabelstrangschutzgehäuse
(13) verlaufen und mittels Verbindern (11) an den Anschlüssen (12)
angeschlossen sind, wobei das Kabelstrangschutzgehäuse (13)
einen die Kabelstränge
(9) bündelnden
Halteabschnitt (40) enthält und
eine Gesamthöhe
(H) hat, die höher
als der Verbinder (11) ist.
Patent DE-10244793-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinengehäuseeinheit
Inventor: FUCHS RUDOLF
IPC: B24B23/04
Filed: 2002-09-26
Granted: 2016-11-10
Abstract: Handwerkzeugmaschinengehäuseeinheit, insbesondere Handschleifmaschinengehäuseeinheit, mit mindestens einem ersten Gehäuseelement (4, 54, 72) und einem zweiten Gehäuseelement (10, 12, 56, 74) und wenigstens einem das erste Gehäuseelement (4, 54, 72) und das zweite Gehäuseelement (10, 12, 56, 74) zusammenhaltenden Schwingungsdämpfungselement (14, 16, 60, 76), dadurch gekennzeichnet, dass das Schwingungsdämpfungselement (14, 60) das erste und das zweite Gehäuseelement (4, 10, 12, 54, 56) stoffschlüssig zusammenhält, wobei das Schwingungsdämpfungselement (14, 16) mit einem Mehrkomponentenspritzgussverfahren zwischen die Gehäuseelemente (4, 10, 12) gespritzt ist.
Patent DE-10248068-B4 (DE)
Title: Anlage zur solarthermischen Dampferzeugung und Verfahren zur solarthermischen Erzeugung von Dampf
Inventor: STEINMANN WOLF-DIETER
IPC: F24S20/20
Filed: 2002-10-11
Granted: 2007-09-27
Abstract: Anlage
zur solarthermischen Dampferzeugung, umfassend einen zentralen Empfänger (14) und
mindestens einen Heliostaten (18) zur Konzentration von Solarstrahlung
(22) auf den zentralen Empfänger
(14), wobei der zentrale Empfänger
(14) in einer vertikalen Höhe zu
dem Heliostaten (18) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der zentrale
Empfänger
(14) einen Verdampferabschnitt (26) und einen Überhitzerabschnitt (28) aufweist,
daß Verdampferabschnitt
(26) und Überhitzerabschnitt
(28) mit Strahlungsabsorptionsflächen
(36, 38) versehen sind und daß Solarstrahlung
(22) durch den Heliostaten (18) auf Strahlungsbeaufschlagungsflächen (58,
60) von Verdampferabschnitt (26) und Überhitzerabschnitt (28) konzentrierbar
ist.
Patent DE-10250553-B4 (DE)
Title: Wischblatt, Wischleiste und Windabweiser
Inventor: VERELST HUBERT
IPC: B60S1/38
Filed: 2002-10-30
Granted: 2020-07-16
Abstract: Wischblatt, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem federelastischen Wischleistenträger (10, 12) und einer am Wischleistenträger (10, 12) befestigten Wischleiste (14, 16, 18), deren Wischlippe (60) sich entlang einer konkaven Seite des Wischleistenträgers (10, 12) erstreckt, wobei wenigstens ein Strömungskanal (26, 28, 30) von einer ersten Längsseite (32) zu einer zweiten Längsseite (34) zu einem Aufbau eines Windvorhangs auf der der angeströmten ersten Längsseite (32) gegenüberliegenden zweiten Längsseite (34)vorgesehen ist, wobei der Wischleistenträger (12) zumindest einen Teilabschnitt des Strömungskanals (28) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass in Längsrichtung (38, 40) mehrere Strömungskanäle (26, 28, 30) mit einem Abstand (42) zwischen 2 mm und 8 mm angeordnet sind, wobei die Strömungskanäle (26, 28, 30) in Längsrichtung gleichmäßig oder ungleichmäßig verteilt angeordnet sind.
Patent DE-10257659-B4 (DE)
Title: Regal
Inventor: WURM HERMANN
IPC: F16H55/30
Filed: 2002-12-10
Granted: 2005-04-07
Abstract: Regal
(11, 12) mit einer Vielzahl von übereinanderliegenden
und beabstandeten Trägerauflagen,
die paarweise an sich gegenüberliegenden
Seitenwänden
(11a, 11b) zur Aufnahme von plattenförmigen Trägern (22) für Lagergut (23) angeordnet
sind, wobei die Träger
(22) mittels einer steuerbaren Transportvorrichtung (13) mit einer
höhenverstellbaren
Plattform (14) in dem Regal (11, 12) vorgesehenen Lagerplätzen zustellbar
und entnehmbar sind und die Transportvorrichtung (13) ein Kettenantriebssystem
(15a, 30, 31) umfasst, das wenigstens ein Kettenrad (30, 31, 32,
33) aufweist, das mit mindestens einer Rollenkette (15a, 15b) des
Kettenantriebssystems (15a, 30, 31) zusammenwirkt, wobei das Kettenrad
(30, 31, 32, 33) eine Verzahnung mit einer Vielzahl von Kettenzähnen (35)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Zahngrund (36) zwischen
den Kettenzähnen
(35) eine Nut (34) vorgesehen ist, in der eine rundstabförmige Einlage
(38) aus elastischem Material angeordnet ist, die mit Rollen (37) der
Rollenkette (15a, 15b) zusammenwirkt, wobei die Einlage (38) die
Höhe der
Nut (34) geringfügig überragt
und...
Patent DE-10304492-B4 (DE)
Title: Anordnung für Bauteile eines Überspannungsschutzsystems
Inventor: BIRKHOLZ CHRISTIAN
IPC: H01T4/04
Filed: 2003-02-05
Granted: 2005-02-24
Abstract: Anordnung
für die
elektrischen Komponenten eines Überspannungsschutzsystems
mit einem U-förmig
ausgebildeten Basisteil, welches zwischen seinen U-Schenkeln eine
Aufnahme für
darin austauschbar einsetzbare Steckteile aufweist, die mit Steckanschlüssen in der
Aufnahme des Basisteils korrespondierende Steckanschlüsse zur
elektrischen Verbindung der in den Steckteilen befindlichen Komponenten
des Überspannungsschutzsystems
mit dem Basisteil versehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Steckteile
(2) ebenfalls eine Aufnahme (16) für miteinander austauschbare
Zusatzsteckteile (3) aufweisen, in denen ein Teil der Komponenten
des Überspannungsschutzsystems
angeordnet sind, die mit den übrigen
Komponenten kombinierbar sind, welche in den Steckteilen (2) angeordnet
sind, wobei in den Aufnahmen (16) der Steckteile (2) Steckanschlüsse (21)
und an den Zusatzsteckteilen (3) damit korrespondierende Steckanschlüsse (22)
zum elektrischen Verbinden der jeweils miteinander kombinierten
Komponenten vorhanden sind
Patent DE-10308281-B4 (DE)
Title: Echodämpfungsbrücke mit verbesserter Richtwirkung
Inventor: DALEBROUX DONALD J
IPC: H03H7/24
Filed: 2003-02-26
Granted: 2006-10-12
Abstract: Echodämpfungsbrücke mit
verbesserter Richtwirkung in Gegenwart von parasitären Effekten, wobei
die Echodämpfungsbrücke einen Übertragungsanschluß mit einem
Symmetrierglied, das mit einem Testanschluß gekoppelt ist, um einen Übertragungsweg
zu bilden, und einen gekoppelten Anschluß, der mit dem Testanschluß über einen
Kopplungswiderstand gekoppelt ist, aufweist, aufweisend:  eine
Gegenwirkungseinrichtung, die im Übertragungsweg zwischen den
Testanschluß und
den gekoppelten Anschluß gekoppelt
ist, um der reflektierten Energie am gekoppelten Anschluß aufgrund
der parasitären
Effekte entgegenzuwirken, um die verbesserte Richtwirkung zu erzeugen,  wobei
die Gegenwirkungseinrichtung eine Einrichtung zum Koppeln eines
entgegenwirkenden Vektors der reflektierten Energie vom Testanschluß zum gekoppelten
Anschluß mit einer
Amplitude gleich der Amplitude und einer Phase entgegengesetzt zur
Phase eines Vektors der scheinbaren Richtwirkung für die Echodämpfungsbrücke aufweist.
Patent DE-10315007-B4 (DE)
Inventor: KISS GUENTER H
IPC: B22D41/14
Filed: 2003-04-02
Granted: 2006-02-23
Abstract: The invention relates to a melting furnace having an electric or external heating system for storing melts and having a melt discharge outlet comprising a cooling device. An instrument for mechanically removing plugs which are blocking the melt discharge outlet is arranged at the melt discharge outlet.
Patent DE-10322531-B4 (DE)
Title: Streustrahlenraster oder Kollimator
Inventor: HOHEISEL MARTIN
IPC: A61B6/00
Filed: 2003-05-19
Granted: 2010-09-16
Abstract: Streustrahlenraster oder Kollimator zur Absorption von durch ein Objekt gestreuter Sekundärstrahlung, umfassend einen Träger mit einer Vielzahl von zueinander beabstandeten Absorptionselementen, dadurch gekennzeichnet, dass die vorgefertigten Absorptionselemente (16, 24, 31) röhrchen- oder stiftartig ausgebildet und an am Träger (14, 29) vorgesehenen Steck- oder Klemmhalterungen (15, 21, 23, 28, 30) fixiert sind.
Patent DE-10323884-B4 (DE)
Title: Gasdetektor
Inventor: OSAWA NORIMASA
IPC: B01D5/00
Filed: 2003-05-26
Granted: 2007-08-02
Abstract: Gasdetektor
(100) mit:  einem Gehäuse
(170; 110; 150; 160; 260; 360) mit einer inneren Wandoberfläche, die
in dem Gehäuse
einen Strömungskanal
(AF) zum Strömen
von Luft bildet; und  einem in dem Gehäuse (170; 110; 150; 160; 260;
360) angeordneten Gas-Sensor
(180; 181; 185) zum Messen einer Änderung der Konzentration eines
spezifischen Gases in der Luft, die durch den Strömungskanal
(AF) fließt;  wobei
das Gehäuse
(170; 110; 150; 160; 260; 360) eine Wandoberfläche (105W; 161B; 151F; 161W)
umfaßt,
die eine Kammer (105; 205; 305) bildet, die zumindest einen Teil
des Strömungskanals
(AF) umfaßt,
sowie eine Zwischenabdeckung (150) zwischen Kammer (105; 205; 305) und
Gas-Sensor (180; 181; 185) aufweist, mit:  – einer unteren Wandoberfläche (105WD;
205WD; 305WD), die eine untere Oberfläche der Kammer (105; 205; 305)
bildet;  – einem
Kammereingang (103; 203; 303), der auf einer Seite der Kammer (105;
205; 305) angeordnet ist, mit einer...
Patent DE-10338259-B4 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung
Inventor: ONOSE HIDEKATSU
IPC: H01L29/772
Filed: 2003-08-20
Granted: 2007-04-05
Abstract: Halbleitereinrichtung,
die eine Bandlücke
von 2,0 eV oder größer und
zwei Hauptflächen
aufweist, mit  – einem
Substrat (11) mit einer geringen Dichte an einer Verunreinigung
vom ersten Leitfähigkeitstyp,  – einer
ersten Zone (101), die auf einer ersten Hauptoberfläche des
Substrats (11) ausgebildet ist und einen zweiten Leitfähigkeitstyp
aufweist und einen Widerstand, der geringer ist als der des Substrats
(11),  – einer
Steuerelektrode (21), die unter der ersten Zone (101) ausgebildet
ist,  – einer
zweiten Zone (12), die auf einer zweiten Hauptoberfläche des
Substrats (11) ausgebildet ist und den gleichen Leitfähigkeitstyp
wie und einen geringeren Widerstand als das Substrat (11) aufweist,  – einer
zweiten Elektrode (22), die auf der zweiten Zone (12) ausgebildet
ist,  – einer
dritten Zone (13), die in dem Halbleiterkörper ausgebildet ist und den
gleichen Leitfähigkeitstyp
wie und einen geringeren Widerstand als das Substrat (11) aufweist, und  – einer
dritten Elektrode...
Patent DE-10347100-B4 (DE)
Title: Drehfeste Verbindung
Inventor: GARZKE MARTIN
IPC: F16D1/072
Filed: 2003-10-10
Granted: 2006-11-02
Abstract: Drehfeste
Verbindung aus zwei Bauteilen, wobei ein Innenteil (1) als ein länglicher
Hohlkörper ausgebildet
ist und ein Außenteil
(2) dieses in einem Fügebereich
(3) umschließt,
wobei das Innenteil (1) und das Außenteil (2) in ihrem Fügebereich
(3) plastisch verformbar und miteinander verbindbar sind, indem
das Innenteil (1) mit einem Fluid unter Innenhochdruck (p) beaufschlagt wird,
wobei das Außenteil
(2) in dem Fügebereich
(3) abschnittsweise eine Wandstärke
(W AF ) in radialer Erstreckung aufweist,
die kleiner als die übrige
Wandstärke
(W A ) des Außenteils (2) über den
Umfang des Fügebereichs
(3) ist, wobei die Fläche
des Außenteils
(2) in der Nähe
des Fügebereichs
(3) mit Ausnehmungen (4, 5, 6) versehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Ausnehmungen (4,5,6) in sich geschlossen ausgebildet und über den
Umfang des Außenteils
(2) verteilt sind.
Patent DE-10348790-B4 (DE)
Title: Leuchtenreflektor
Inventor: DAICHOU HISAYOSHI
IPC: B29C45/00
Filed: 2003-10-21
Granted: 2008-02-21
Abstract: Leuchtenreflektor,
der ein Substrat aufweist, das durch Spritzguss einer Spritzgussmasse
hergestellt ist, die ein Matrixharz aufweist, das hauptsächlich aus
einem ungesättigten
Polyesterharz und Glasfasern als anorganischem Füllstoff besteht, der ein Volumenverhältnis von
1,0 zu 2,5 zum Matrixharz aufweist, bei dem die Spritzgussmasse
darüber
hinaus hohle Glaskugeln mit einem mittleren Durchmesser von 15 bis
45 μm und
einer Druckfestigkeit von mindestens 40 MPa als zusätzlichen, anorganischen
Füllstoff
enthält,
in einer Menge von 10 bis 40 Volumenprozent auf Grundlage der Spritzgussmasse.
Patent DE-10350710-B4 (DE)
Title: Verschluß für ein Hausgerät
Inventor: MÜLLER HEINRICH
IPC: E05B17/22
Filed: 2003-10-30
Granted: 2021-01-07
Abstract: Verschluß für ein Hausgerät mit einer Drehfalle (5) zum Zusammenwirken mit einem an einer Türe, einem Deckel o. dgl. des Hausgerätes befindlichen Riegel (6), und mit einem mit der Drehfalle (5) in Wirkverbindung stehenden Schaltelement (7), derart daß das Schaltelement (7) in Abhängigkeit von der Stellung der Drehfalle (5) Schaltsignale erzeugt, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehfalle (5) ein Übertragungsglied (8) steuert, und daß das Übertragungsglied (8) das Schaltelement (7) betätigt, wobei das Schaltelement (7) drei Schaltstellungen aufweist, und zwar eine geschlossene mittlere Schaltstellung sowie eine geöffnete vor- und nachgelagerte Schaltstellung, sowie daß die Schaltstellungen vom Übertragungsglied (8) sequentiell entsprechend der Stellung der Drehfalle (5) betätigt werden.
Patent DE-10351223-B4 (DE)
Title: Nockenwellenverstelleinrichtung für Fahrzeuge, vorzugsweise für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHNEIDER GUIDO
IPC: F01L1/34
Filed: 2003-10-28
Granted: 2010-02-18
Abstract: Nockenwellenverstelleinrichtung für Kraftfahrzeuge, mit einem Stator (1) und einem relativ zu ihm mittels eines Druckmediums verstellbaren Rotor (8) sowie mit einer als Spiralfeder ausgeführten Rückholfeder (12), die in einem Federraum (13) untergebracht ist, mit der der Stator (1) und der Rotor (8) bei ausgeschaltetem Motor in eine Ausgangslage relativ zueinander verdrehbar sind und deren beide, dem Rotor (8) und dem Stator (1) zugeordneten Enden formschlüssig gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Federende (15) eine in Radialrichtung konvex gekrümmt verlaufende Formprägung (16) aufweist und an einer ebenfalls in Radialrichtung konvex gekrümmten Außenseite eines statorseitigen Gegenformschlusselementes (17) anliegt, welches als ein an einer Wandung (18) des Federraumes (13) verlaufender Abschnitt ausgeführt ist, wobei das Federende (15) benachbart zur Formprägung (16) an wenigstens einem Stützkörper (20, 21) in Radialrichtung abgestützt ist.
Patent DE-10352190-B4 (DE)
Title: Wasserhaltige Creme, Sheabutter enthaltend und Verfahren zur Herstellung der Creme sowie deren Anwendung in Kosmetik, Pharmazie und im Lebensmittelbereich
Inventor: RAUSCHE HELMUT
IPC: A23D7/00
Filed: 2003-11-05
Granted: 2006-03-02
Abstract: Wasserhaltige
Creme enthaltend oder bestehend aus  (a) 5 bis 90 Gew.% Sheabutter,  (b)
5 bis 50 Gew.% Wasser,  (c) 5 bis 50 Gew.% Ölkomponente bildend eine Ölphase und  (d)
ggf. andere ausschließlich
pflanzliche Rohstoffe, wobei sich die Gew.%-Angaben auf die Gesamtzusammensetzung
beziehen und (a) bis (d) ausschließlich durch physikalische Bearbeitung
gewonnen sind und die Creme durch Rühren als homogene Masse herstellbar
ist und außer Sheabutter
kein weiterer Emulgator enthalten ist.
Patent DE-10354026-B4 (DE)
Title: Piezoelektrische Membran und deren Verwendung in einem elektroakustischen Wandler
Inventor: TAKESHIMA TETSUO
IPC: H01L41/09
Filed: 2003-11-19
Granted: 2013-05-08
Abstract: Piezoelektrische Membran mit:  – einem mehrschichtigen Keramikkörper (2), der mehrere piezoelektrische Keramikschichten (2a, 2b), auf oberen und unteren Hauptflächen des mehrschichtigen Keramikkörpers (2) angeordnete Hauptflächen-Elektroden (3, 4) und eine zwischen benachbarten piezoelektrischen Keramikschichten (2a, 2b) angeordnete Innenelektrode (5) aufweist,  – wobei in der piezoelektrischen Membran Biegeschwingungen erzeugbar sind, wenn ein Wechselstromsignal zwischen der Innenelektrode (5) und den Hauptflächen-Elektroden (3, 4) angelegt wird;  – wobei die oberen und unteren Hauptflächen-Elektroden (3, 4) über eine an einer ersten Seitenfläche des mehrschichtigen Keramikkörpers (2) angeordnete erste Seitenflächen-Elektrode (7) mit einander elektrisch verbunden sind;  – wobei die Innenelektrode (5) mit einer zweiten Seitenflächen-Elektrode (9) elektrisch verbunden ist, die an einer zweiten Seitenfläche des mehrschichtigen Keramikkörpers (2) angeordnet ist, die sich von der ersten Seitenfläche unterscheidet, an welcher die erste Seitenflächen-Elektrode (7) angeordnet ist;  – wobei die zweite Seitenflächen-Elektrode (9) mit einer Leitelektrode (8) elektrisch verbunden ist, welche an mindestens...
Patent DE-10355535-B4 (DE)
Inventor: FEGER AXEL
IPC: F16L37/098
Filed: 2003-11-27
Granted: 2009-08-27
Abstract: A device for sealingly linking two end pieces (24) of a fluid line system, comprises a casing part (1) and an inner part (13). The inner part (13) is arranged in a prefabricated arrangement within the casing part (1) in an axially displaceable manner and serves to fixate a sealing unit (21) that is detachably linked with the inner part (13) until an end piece (25) is inserted into the casing part (1) via an introduction area (3) and comes into contact with the inner part (13). When the end piece (25) is inserted, the inner part (13) is axially expelled from the casing part (1), whereby the sealing unit (21) is inhibited in its axial movement by an abutment (12) and remains within the casing part (1). The two end pieces can be sealingly linked while indicating the relative position of the end piece (25) coming into contact with the inner part (13) without requiring a separate handling of the sealing unit (21).
Patent DE-10360627-B4 (DE)
Inventor: NEHREN KLAUS-DIETER
IPC: B65D81/32
Filed: 2003-12-19
Granted: 2006-02-23
Abstract: The twin chamber cartridge for the delivery of viscous pastes has a spray protection, whereby at least one of the chambers (6,7) has a predetermined breaking point (13). The breaking point does not lie on the surface common to the chambers but opens out into a cavity (9) outside the chambers which is created by a bridge (10) extending between the chambers, the chamber walls (11,15), and a surface (14).