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Patent DE-102015112816-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung einer Lenkeinrichtung eines Flurförderzeugs
Inventor: LÜBCKE TOBIAS
IPC: B66F9/20
Filed: 2015-08-04
Abstract: Vorrichtung zur Betätigung einer Lenkeinrichtung eines Flurförderzeugs mit • einem Haltegriff, der eine Längsachse aufweist, und • einem Betätigungselement, das in einem Abstand von dem Haltegriff angeordnet und relativ zu dem Haltegriff um eine Drehachse drehbar gelagert ist, wobei • die Drehachse einen Winkel im Bereich von 60° bis 120° zu der Längsachse aufweist und das Betätigungselement und der Haltegriff so geformt und relativ zueinander angeordnet sind, dass ein Benutzer das Betätigungselement mindestens mit Daumen und Zeigefinger einer mit der Handinnenfläche auf dem Haltegriff aufliegenden Hand gleichzeitig erreichen kann, während er mit mindestens einem weiteren Finger derselben Hand den Haltegriff umschließt.
Patent DE-102015112983-A1 (DE)
Title: Flächenschutzelement und Wandabdeckung
Inventor: GRÖNE FRANK
IPC: E04F13/075
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flächenschutzelement (10), insbesondere eine Flächenschutzplatte, Trittschutzplatte und/oder Schlagschutzplatte, zum Schutz von Flächen gegen mechanische Einwirkung von Tieren, insbesondere Pferden, insbesondere gegen Tritte und/oder Verbiss. Sie weist eine dem Raum beziehungsweise dem Tier zugewandte Vorderseite (12) und eine der zu schützenden Fläche zugewandte Rückseite (11) auf. Die Vorderseite (12) ist eine vorzugsweise zumindest im Wesentlichen glatte und/oder ebene Fläche. Das Flächenschutzelement (10) zeichnet sich dadurch aus, dass die Rückseite (11) mehrere Dämpfungselemente (13) aufweist.
Patent DE-102015116121-A1 (DE)
Title: Optisches Bauteil und Verfahren zum Beschichten eines Optischen Bauteils
Inventor: PÜTZ JÖRG
IPC: G02C7/00
Filed: 2015-09-23
Abstract: Es werden Verfahren zum Beschichten eines optischen Bauteils (1) mit einer scharfkantigen Struktur (3) und ein optisches Bauteil (1) zur Verfügung gestellt. In einer Ausführungsvariante des Verfahrens wird die scharfkantige Struktur (3) im optischen Bauteil (1) verrundet, indem ein Lack (7), der einen Lackmeniskus (8) bildet, auf die scharfkantige Struktur (3) aufgebracht und anschließend verfestigt wird, wobei der Lackmeniskus (8) nach dem Verfestigen des Lackes (7) die Verrundung bildet. Nach der Verrundung wird eine Beschichtung (9, 11) auf das optische Bauteil (1) aufgebracht, wobei die Beschichtung zumindest auf den Lackmeniskus (8) aufgebracht wird.
Patent DE-102015117210-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines außenverzahnten topfförmigen Blechteils
Inventor: JEHLE BERND
IPC: B21D53/28
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines außenverzahnten topfförmigen Blechteils mit parallel zur Topfmittelachse verlaufenden Zähnen, bei dem ein unverzahntes topfförmiges Blechteil auf einen Aufnahmedorn geschoben und sodann das topfförmige Blechteil zusammen mit dem Aufnahmedorn durch eine parallel zur Mittelachse auf dem Blechteil unter Ausübung eines radialen Drucks abrollende Druckrollenanordnung gepreßt wird, wobei das Außenprofil auf das topfförmige Blechteil aufgewalzt wird und der Werkstoff in die Zahnnuten des Aufnahmedorns gepreßt wird. Um ein Verfahren der im Oberbegriff genannten Art zu schaffen, mit dem der Teilungsfehler minimiert werden kann, wird im Rahmen der Erfindung vorgeschlagen, daß in einem ersten Schritt zumindest in Teilbereichen des topfförmigen Blechteils parallel zur Topfmittelachse Führungen für die Rollen der Druckrollenanordnung eingebracht werden. Vor dem Einbringen der Verzahnung in das topfförmige Blechteil wird dies zunächst mit Führungen für die Rollen der Druckrollenanordnung versehen. Diese Führungen verhindern das Ausbrechen der Rollen der Druckrollenanordnung beim Aufbringen der Druckrollenanordnung auf das topfförmige Blechteil, was zur Reduktion des Teilungsfehlers führt. Statt wie herkömmlich die Führung der Druckrollenanordnung durch Veränderung derselben, also werkzeugseitig, zu verbessern, wird gemäß der Erfindung das Problem des Teilungsfehlers werkstückseitig angegangen.
Patent DE-102015118722-A1 (DE)
Title: Berührungstafel und Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: LAI QINGJUN
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-11-02
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen eine Berührungstafel (1) und eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung bereit. Die Berührungstafel (1) weist eine Vielzahl von Berührungselektroden (21) und eine Vielzahl von leitfähigen Rastern (311) auf, wobei jede der Vielzahl von Berührungselektroden (21) innerhalb eines der Vielzahl von leitfähigen Rastern (311) angeordnet ist; eine Vielzahl von Berührungselektroden (21) in wenigstens zwei Gruppen vom Berührungselektroden (21) geteilt ist, wenigstens zwei leitfähige Netzeinheiten (31), die voneinander isoliert sind, durch eine Vielzahl von leitfähigen Rastern (311) ausgebildet ist und jede leitfähige Netzeinheit (31) wenigstens einer Gruppe von Berührungselektroden (21) entspricht, sodass jede Gruppe von Berührungselektroden (21) und die entsprechende leitfähige Netzeinheit (31) durch andere Gruppen von Berührungselektroden (21) und andere leitfähige Netzeinheiten (31) nicht beeinträchtigt sein wird und eine Differenz zwischen an jede Gruppe von Berührungselektroden (21) und die entsprechende leitfähige Netzeinheit (31) angelegten Spannungen unbedeutend oder gar beseitigt ist, wodurch die Leuchtdichtendifferenz zwischen dem der Berührungselektrode (21) entsprechenden Gebiet und dem der leitfähigen Netzeinheit (31) entsprechenden Gebiet beseitigt ist, wenn ein Bild angezeigt wird.
Patent DE-102015119308-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen von Daten für eine Satellitennavigation-basierte automatische Landung an ein Flugzeug
Inventor: DAUTERMANN THOMAS
IPC: G08G5/02
Filed: 2015-11-10
Abstract: Zum Bereitstellen von GLS(GBAS Landing System)-Datenpaketen (12) für eine Satellitennavigation-basierte automatische Landung an ein Flugzeug (18), wobei die GLS-Datenpakete (12) GBAS(Ground-Based Augmentation System)-Korrekturdaten (8, 10) für eine Satellitennavigation und FAS-Daten, welche einen Sollanflugweg (13) des Flugzeugs (18) beschreiben, umfassen, werden SBAS(Satellite-Based Augmentation System)-Korrekturdaten (4) für die Satellitennavigation von einem SBAS-Satelliten (5) empfangen. Die empfangenen SBAS-Korrekturdaten (4) werden in GBAS-Korrekturdaten (8) umgewandelt. Die umgewandelten GBAS-Korrekturdaten (8) werden mit den FAS-Daten (13) in den GLS-Datenpaketen (12) zusammengeführt. Die GLS-Datenpakete (12) werden über eine Funkstrecke (21) an das Flugzeug (18) übermittelt.
Patent DE-102015120585-A1 (DE)
Title: Anlage zur kontinuierlichen Aufbereitung von Gummimassen mit Fasspresse
Inventor: BLACH MARKUS
IPC: B29C48/515
Filed: 2015-11-26
Abstract: Anlage zur kontinuierlichen Aufbereitung von Gummimaterial umfassend wenigstens einen Mehrwellenxtruder, insbesondere RingExtruder, zur kontinuierlichen Aufbereitung von Gummimaterial mit wenigstens sechs in einem Kreis in einem Extrudergehäuse angeordneten achsparallelen, gleichsinnig drehenden Schneckenwellen. Die Anlage weist wenigstens eine volumetrisch oder gravimetrisch angesteuerte Vorrichtung zur Dosierung von Flüssigkeiten auf.
Patent DE-102015121285-A1 (DE)
Title: Schautafel, Verfahren zur Preisauszeichnung sowie in einem Kraftfahrzeug angeordnete Schautafel
Inventor: KALHEBER STEFANIE
IPC: G09F21/04
Filed: 2015-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine eigenständig handhabbare Schautafel (1), mit einer Seitenlänge von 10 cm oder mehr, bis hin zu beispielsweise 200 cm, beispielsweise Preisauszeichnungstafel, mit einem biegesteifen, plattenartigen Trägerteil (3) als Auflage für ein Informationselement (5), beispielsweise einem beschriebenen oder bedruckten Folienelement, beispielsweise auch Papierbogen, und/oder eines mit einer Adhäsion-Haftlage versehenen oder dadurch gestalteten Folienelementes. Für eine vorteilhafte Nutzbarkeit der Schautafel schlägt die Erfindung vor, dass die Schautafel (1) ein drahtlos ansteuerbares Display (10) aufweist.
Patent DE-102015122083-A1 (DE)
Title: Grasschneider
Inventor: ITOH JUNYA
IPC: A01D34/416
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung gibt einen Zweiklingen-Grasschneider mit hoher Lebensdauer an. Eine Korpuseinheit (2) eines Grasschneiders (1) nimmt eine Umwandlungsmechanismus-Einheit (15) auf. Die Umwandlungsmechanismus-Einheit (15) weist ein zahnkranzseitiges Teil (20), ein sonnenradseitiges Teil (21), ein Halteplattenteil (22) und ein kleines Zahnrad (23) auf. Elf Rollkörper (46), die auf dem Halteplattenteil (22) montiert sind, sind jeweils in einem Zwischenraum zwischen einer zahnkranzseitigen Führung (32) und einer sonnenradseitigen Führung (42) vorgesehen. Eingriffsbereiche (48) der Rollkörper (46) sind sowohl in Kontakt mit der zahnkranzseitigen Führung (32) als auch mit der sonnenradseitigen Führung (42). Das kleine Zahnrad (23) ist sowohl mit dem Zahnkranz (25) als auch mit dem Sonnenrad (35) im Eingriff.
Patent DE-102015122977-A1 (DE)
Title: Kondensator-Bauteil
IPC: H01G9/145
Filed: 2015-12-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kondensator-Bauteil das einen Wickel (2) mit einem ovalen Kernloch (6) aufweist. Das ovale Kernloch (6) weist einen maximalen Durchmesser (7) und eine minimalen Durchmesser (8), der kleiner als der maximale Durchmesser (7) ist, auf. Der Wickel (2) ist derart konstruiert, dass durch eine punktuell auf den Wickel (2) einwirkende Kraft eine nur lokal auftretende Verformung des Wickels (2) erzeugbar ist.
Patent DE-102015200021-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor-ansteuervorrichtung
Inventor: MARUBAYASHI HIROKI
IPC: F02D41/20
Filed: 2015-01-05
Abstract: Eine Kraftstoffinjektor-Ansteuervorrichtung beinhaltet einen Kondensator (21), einen Stromsteuerschalter (25), und eine Schalter-Gemeinsamver-wendungseinrichtung (27, 41a, 53). In einer ersten Erregungsperiode wird einer Spule (13) eines Kraftstoffinjektors (11) ein Entladestrom von dem Kondensator zugeführt. In einer zweiten Erregungsperiode wird der Spule ein konstanter Strom von einer Leistungsversorgungsspannung zugeführt. Der Stromsteuerschalter ist mit der stromaufwärtigen Seite der Spule verbunden. In der ersten Erregungsperiode erlaubt es die Schalter-Gemeinsamverwendungseinrichtung, der Spule und dem Stromsteuerschalter den Entladestrom zuzuführen, indem sie einen hochpotenzialseitigen Anschluss des Kondensators mit der stromaufwärtigen Seite der Spule verbindet. In der zweiten Erregungsperiode erlaubt es die Schalter-Gemeinsamverwendungseinrichtung, der Spule den konstanten Strom zuzuführen, während sie verhindert, dass der Entladestrom dem Stromsteuerschalter zugeführt wird.
Patent DE-102015200235-A1 (DE)
Title: Motorrad
Inventor: KINOSHITA NOBUAKI
IPC: B60R25/00
Filed: 2015-01-12
Abstract: Es wird ein Motorrad vorgesehen, dass dergestalt ausgestaltet ist, dass die Verkabelung zwischen einer Zündschaltungseinheit und einer fahrzeugseitigen Steuereinheit verkürzt wird und dass ebenso die Effizienz des Layouts des gesamten elektronischen Authentifizierungssystems verbessert wird. Ein Motorrad 10 weist eine fahrzeugseitige Steuereinheit 68 auf, die bestimmt, ob eine Identifizierungsinformation von einem elektronischen Schlüssel 66 mit einer fahrzeugseitigen Identifizierungsinformation übereinstimmt, und eine Zündschaltungseinheit 40, die wenigstens den Startvorgang eines Motors und einen Entsperrvorgang des Lenkers ermöglicht, gemäß einer Situation, in der die Identifizierungsinformation von dem elektronischen Schlüssel 66 mit der fahrzeugseitigen Identifizierungsinformation übereinstimmt. Die fahrzeugseitige Steuereinheit 68 und die Zündschaltungseinheit 40 sind an einer Seite eines Lenkkopfrohrs 60 des Fahrzeugs angeordnet, und die fahrzeugseitige Steuereinheit 68 ist in der Nähe des Lenkkopfrohrs 60 und unter der Zündschaltungseinheit 40 angeordnet.
Patent DE-102015202424-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit Drehmomentbegrenzung
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/131
Filed: 2015-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem Eigangsteil (2) mit einer Primärschwungmasse und einem gegenüber dieser entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (11) begrenzt verdrehbaren Ausgangsteil (3) mit einer Sekundärschwungmasse, wobei die Federeinrichtung (11) eine in einer axialen Richtung elastisch vorspannbare, an dem Ausgangsteil (3) mittels eines Ringfederträgers (5) angeordnete Ringfeder (4) aufweist, welche mittels eines mit dem Eingangsteil (2) verbundenen Beaufschlagungsmittels (6) an zumindest zwei entlang eines Umfangs voneinander beabstandeten Positionen von Beaufschlagungselementen (7) des Beaufschlagungsmittels (6) mit einer zwischen Eingangsteil (2) und Ausgangsteil (3) vorgegebenen Vorspannkraft axial vorgespannt ist. Um Schädigungen des Drehschwingungsdämpfers (1) bei hohen Drehmomenten zu vermeiden, überschreiten bei einem Überschreiten eines vorgegebenen Drehmoments an dem Eingangsteil (2) die Beaufschlagungselemente (7) einen vorgesehenen Umfangsanschlag (13) der Ringfeder (4).
Patent DE-102015203028-A1 (DE)
Title: Energieeffizientes LIN-Modul
Inventor: SCHICK DETLEF
IPC: H04L12/10
Filed: 2015-02-19
Abstract: In einem Schaltkreis (250) für ein LIN-Modul (200) kann das LIN-Modul (200) über einen LIN-Datenbus (304) angesteuert werden, wobei der LIN-Datenbus (304) mit einer ersten Versorgungsspannung (131) betrieben wird. Der Schaltkreis (250) umfasst eine Versorgungs-Schnittstelle (251) zur Bereitstellung von elektrischer Energie mit einer zweiten Versorgungsspannung (132), wobei sich die zweite Versorgungsspannung (132) von der ersten Versorgungsspannung (131) unterscheidet. Der Schaltkreis (250) umfasst weiter eine Kommunikations-Schnittstelle (252, 253) zur Kopplung des Schaltkreises (250) mit dem LIN-Datenbus (304). Außerdem umfasst der Schaltkreis (250) einen Modul-Spannungswandler (221), der eingerichtet ist, elektrische Energie mit der ersten Versorgungsspannung (131) auf Basis von der elektrischen Energie mit der zweiten Versorgungsspannung (132) zu generieren und an einem Ausgang des Modul-Spannungswandlers (221) bereitzustellen, wobei der Ausgang des Modul-Spannungswandlers (221) mit der Kommunikations-Schnittstelle (252, 253) gekoppelt ist. Desweiteren umfasst der Schaltkreis (250) eine Energie-verbrauchende Komponente (122, 123, 124), die mittels elektrischer Energie mit der zweiten Versorgungsspannung (132) betrieben wird.
Patent DE-102015203273-A1 (DE)
Title: Schaltelement mit elektromechanischer Betätigungsvorrichtung
Inventor: ALT CHRISTIAN
IPC: F16H63/30
Filed: 2015-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltelement (10) mit einer elektromechanischen Betätigungsvorrichtung, die als Spindelantrieb (11) ausgebildet ist, umfassend zumindest einen Elektromotor (20) mit einem drehfest mit einer Motorwelle (21) des Elektromotors (20) verbundenen außenverzahnten Ritzel (22), einen Zahnradkranz (30) mit Innenverzahnung (31) und Außenverzahnung (32), zumindest ein in einem gegen Verdrehung gesicherten Käfig (40) drehbar gelagertes Doppelritzel (42), sowie einen auf das Schaltelement (10) wirkenden Zylinder (50) mit einer als Schneckenverzahnung ausgeführten Innenverzahnung (51). Das Doppelritzel (42) weist zwei axial hintereinander angeordneten Außenverzahnungen (43, 44) auf. Zylinder (50), Käfig (40) und Zahnradkranz (30) sind auf gleicher Mittelachse (60) axial neben dem Schaltelement (10) angeordnet. Der Zylinder (50) ist axial entlang der Mittelachse (60) relativ zum Schaltelement (10) verschiebbar, während Käfig (40) und Zahnradkranz (30) in axialer Richtung relativ zum Ritzel (22) fixiert sind. Das Ritzel (22) greift mit seiner Außenverzahnung (23) in die Außenverzahnung (32) des Zahnradkranzes (30) ein. Die schaltelementferne Außenverzahnung (43) des Doppelritzels (42) greift in die Innenverzahnung (31) des Zahnradkranzes (30) ein, während die schaltelementnahe Außenverzahnung (44) des Doppelritzels (42) als Schneckenverzahnung ausgeführt ist und in die Innenverzahnung (51) des Zylinders (50) eingreift.
Patent DE-102015203787-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen eines Spiegels, Head-Up-Display
Inventor: SYBRICHS RALF
IPC: G02B27/01
Filed: 2015-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Verstellen eines um wenigstens eine Achse (8) verschwenkbaren Spiegels (5), insbesondere eines Head-Up-Displays (2), mit einem Antriebsmotor (11) und mit einem an dem Spiegel (5) fest angeordneten/anordenbaren Führungselement (6), wobei der Antriebsmotor (11) durch ein Getriebe (22) mit dem Führungselement (6) zum Verstellen des Spiegels (5) wirkverbunden ist. Es ist vorgesehen, dass das Getriebe (22) einen von dem Antriebsmotor (11) antreibbaren Exzenterhebel (14) und eine in/an dem Führungselement (6) ausgebildete Führungskulisse (18) aufweist, wobei der Exzenterhebel (14) entlang der Führungskulisse (18) zwangsgeführt ist.
Patent DE-102015204881-A1 (DE)
Title: Leiterplattenanordnung für Leuchtdioden
Inventor: GUMHOLD JÜRGEN
IPC: H01L33/48
Filed: 2015-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplattenanordnung für ein LED Modul aufweisend ein Basismaterial (2) und wenigstens eine darauf aufgebrachte Reflexionsschicht (3) aus Silber, wobei das Basismaterial (2) eine Kupferschicht und/oder Kupferlegierung und eine darauf aufgebrachte Diffusionsbarriere (4), vorzugsweise basierend auf Nickel, umfasst, und wobei auf der Reflexionsschicht (3) eine Schutzschicht (5) aufgebracht ist, welche wenigstens teilweise transparent ist.
Patent DE-102015206048-A1 (DE)
Title: Modellbasierte Diagnose für Batteriespannung
Inventor: WANG XU
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-04-02
Abstract: Ein Hybrid- oder Elektrofahrzeug weist eine Traktionsbatterie auf. Ein Batteriemessungsdiagnosesystem vergleicht eine gemessene Spannung und eine geschätzte Spannung. Die geschätzte Spannung basiert auf Impedanzparameterschätzungen und einem Ersatzschaltungsmodell von einer Batterie. Wenn eine Größenordnung einer Differenz zwischen den gemessenen und geschätzten Spannungen größer als ein Schwellenwert ist, basieren die Impedanzparameterschätzungen auf Impedanzparameterschätzungen von einem vorhergehenden Zeitschritt. Wenn die Größenordnung den Schwellenwert für eine vorgegebene Anzahl an Zeitschritten überschreitet, wird ein Spannungsmessungs-Diagnose-Flag ausgegeben. Die Logik minimiert die Auswirkung von Spannungsmessungsspitzen auf geschätzte Quantitäten und kann den Zustand einem Betreiber anzeigen.
Patent DE-102015206069-A1 (DE)
Title: Feuchtigkeits-resistente Sensoren und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: DING XIAOYI
IPC: H01L21/00
Filed: 2015-04-02
Abstract: Es wird eine Drucksensoreinrichtung offenbart, welche geeignete Passivierungsschichten/Muster verwendet, um die Einrichtung gegenüber einer heißen und feuchten Umgebung robuster und widerstandsfähiger zu machen. Die Drucksensoreinrichtung verwendet ein Feuchtigkeits-resistentes Passivierungsmaterial bzw. Passivierungsmaterialien, welche freigelegte Glasbereiche abdecken, einschließlich Seitenwänden, und Bonding-Schnittstellen, um zu vermeiden, dass die Glas- und Bonding-Schnittstellen Feuchtigkeit absorbieren und mit dieser reagieren, wodurch die Intaktheit der Einrichtungsausgabe nach Kontakt mit einer feuchten/heißen Umgebung aufrechterhalten wird. Diese für die beschriebenen MEMS-Einrichtungen verwendeten Passivierungsmaterialien/-strukturen können für jegliche MEMS-basierten Sensoren und Aktuatoren unter Verwendung von Glas als eine Materialart zur Herstellung angewendet werden. Die Drucksensoreinrichtungen können Vorderseitentyp-Absolutdrucksensoren, Differentialdrucksensoren oder Rückseitentyp-Absolutdrucksensoren sein.
Patent DE-102015206126-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung für Verbrennungsmotor
Inventor: AKAZAKI SHUSUKE
IPC: F02D41/20
Filed: 2015-04-07
Abstract: Es wird eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung für einen mehrere Zylinder aufweisenden Verbrennungsmotor (1) angegeben. Die Kraftstoffeinspritzvorrichtung enthält ein Kraftstoffeinspritzventil (7) und einen Zylinderinnendrucksensor (2), die für jeden der Mehrzahl von Zylindern vorgesehen sind. Das Kraftstoffeinspritzventil (7) spritzt Kraftstoff in eine Brennkammer jedes Zylinders ein, und der Zylinderinnendrucksensor (2) erfasst einen Druck in der Brennkammer. Die Kraftstoffeinspritzvorrichtung (1) enthält eine Zylinderpaar-Aktivierungsschaltung und eine Rauschunterdrückungsschaltung (41, 42). Die Zylinderpaar-Aktivierungsschaltung ist entsprechend einem Zylinderpaar vorgesehen, das eine Kombination von zwei der Mehrzahl von Zylindern ist, zum Zuführen eines Aktivierungsstroms zu zwei Aktivierungssolenoiden der zwei Kraftstoffeinspritzventile (7), die an dem Zylinderpaar angebracht sind. Die Rauschunterdrückungsschaltung (41, 42) ist zwischen der Zylinderpaar-Aktivierungsschaltung und den Aktivierungssolenoiden vorgesehen. Die Rauschunterdrückungsschaltung (41, 42) enthält zwei Ausgangsanschlüsse (T12, T13), die jeweils mit den zwei Aktivierungssolenoiden der zwei Kraftstoffeinspritzventile (7) verbunden sind. Wenn eines der zwei Kraftstoffeinspritzventile (7) aktiviert wird, wird die Masseimpedanz zwischen dem Ausgangsanschluss (T12), der mit dem Aktivierungssolenoid des anderen der zwei Kraftstoffeinspritzventile (7) verbunden ist, und der Masse reduziert.
Patent DE-102015207046-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem mechanischen Energiespeichersystem sowie Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs mit einem mechanischen Energiespeichersystem
Inventor: KAIN ANDREAS
IPC: B60K6/10
Filed: 2015-04-17
Abstract: Fahrzeug, mit einem Antriebsstrang und einem zum Speichern mechanischer Energie vorgesehenen Energiespeichersystem, einer Kopplungseinrichtung, über die der Antriebsstrang mechanisch mit dem Energiespeichersystem koppelbar ist, wobei im gekoppelten Zustand kinetische Energie des Antriebsstrangs in das Energiespeichersystem einspeisbar oder im Energiespeichersystem gespeicherte Energie in den Antriebsstrang einspeisbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Energiespeichersystem einen ersten mechanischen Speicher und einen sich davon unterscheidenden zweiten mechanischen Speicher aufweist.
Patent DE-102015207404-A1 (DE)
Title: Phasenregelkreisschaltung mit groBer Bandbreite
Inventor: PETKOV VLADIMIR
IPC: H03L7/18
Filed: 2015-04-23
Abstract: Eine Phasenregelkreisschaltung umfasst einen Phasendetektor, ein Schleifenfilter, einen spannungsgesteuerten Oszillator und einen Teiler. Der Teiler umfasst eine Steuereinheit und einen Speicher, der eine Verweistabelle aus Signalwerten für ein Sinusrückkopplungssignal speichert. Der Teiler empfängt ein Ausgangssignal von dem spannungsgesteuerten Oszillator und erzeugt ein Ausgangssignal entsprechend den Werten aus der Verweistabelle in einer vorbestimmten Reihenfolge, um ein Sinusrückkopplungssignal zu erzeugen. Der Teiler erzeugt eine neue Ausgabe für jeden Takt des Ausgangssignals aus dem spannungsgesteuerten Oszillator und ermöglicht eine PLL-Bandbreite, die einer Frequenz des Referenzsignals entspricht oder diese überschreitet.
Patent DE-102015207530-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Überwachen eines Fahrzeugs
Inventor: FISCHER ALEXANDER
IPC: B60Q11/00
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Überwachungsvorrichtung für ein Fahrzeug mit einem Lichtsteuergerät, welches ausgebildet ist, ein Licht und/oder Fernlicht des Fahrzeugs zu steuern, mit einer Bilderfassungseinrichtung, welche ausgebildet ist, Bilddaten für einen Bereich vor dem Fahrzeug zu erfassen, der von dem Licht und/oder Fernlicht in einem eingeschalteten Zustand des Lichts und/oder Fernlichts beleuchtetet wird, und die Bilddaten auszugeben, mit einer Recheneinrichtung, welche mit der Bilderfassungseinrichtung gekoppelt ist und ausgebildet ist, zu überwachen, ob das Licht und/oder Fernlicht nach Erhalt eines Schaltsignals korrekt eingeschaltet wird, wobei die Recheneinrichtung ausgebildet ist, ein Warnsignal auszugeben, wenn das Licht und/oder Fernlicht nach Erhalt des Schaltsignals nicht korrekt eingeschaltet wird. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Verfahren.