baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020200470-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur gezielten Anordnung von in einem Analyten gelösten, elektrisch polarisierbaren Materialien, Verfahren zur Bestimmung eines isoelektrischen Punktes eines elektrisch isolierenden Materials, Verfahren zum gezielten Anordnen eines in einem Analyten gelösten elektrisch polarisierbaren Materials
Inventor: REBOHLE LARS
IPC: H01L29/762
Filed: 2020-01-16
Granted: 2021-05-20
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (10) zur gezielten Anordnung eines in einem Analyten gelösten, elektrisch polarisierbaren Materials (4), aufweisend eine siliziumhaltige Trägerstruktur (3), eine elektrisch isolierende erste Deckstruktur (1) mit einem ersten isoelektrischen Punkt und eine elektrisch isolierende zweite Deckstruktur (2) mit einem zweiten isoelektrischen Punkt vorgeschlagen, wobei der erste isoelektrische Punkt vom zweiten isoelektrischen Punkt verschieden ist. Weiterhin werden ein Verfahren zur Bestimmung eines ersten isoelektrischen Punktes eines Materials sowie ein Verfahren zum gezielten Anordnen eines in einem Analyten gelösten, elektrisch polarisierbaren Materials (4) vorgeschlagen
Patent DE-102022101972-B3 (DE)
Title: Rotoranordnung für eine elektrische Axialflussmaschine und elektrische Axialflussmaschine
Inventor: KAISER SEBASTIAN
IPC: H02K5/24
Filed: 2022-01-28
Granted: 2023-07-06
Abstract: Es wird eine Rotoranordnung für eine elektrische Axialflussmaschine, bestehend aus mehreren Komponenten, offenbart. Zwischen wenigstens zwei der Komponenten ist wenigstens ein mit einem Dämpfungsfluid gefülltes Volumen ausgebildet. Das Dämpfungsfluid ist infolge einer aus einer elastischen Schwingung wenigstens einer das Volumen begrenzenden Komponente resultierenden Geometrieänderung des Volumens zur Schwingungsdämpfung verlagerbar. Eine erste Komponente der Rotoranordnung ist eine Rotorwelle. Eine zweite Komponente der Rotoranordnung ist ein scheibenförmiger Rotor der elektrischen Axialflussmaschine. Der scheibenförmige Rotor ist mittelbar oder unmittelbar an der Rotorwelle befestigt. Das Volumen ist zwischen der Rotorwelle und dem scheibenförmigen Rotor und/oder zwischen der Rotorwelle und einer an dem scheibenförmigen Rotor befestigten dritten Komponente der Rotoranordnung ausgebildet.
Patent DE-4402415-B4 (DE)
Title: Nadelauswahlvorrichtung für eine Strickmaschine oder dergleichen
Inventor: GAIARDO MARIO
IPC: D04B15/68
Filed: 1994-01-27
Granted: 2006-09-28
Abstract: Nadelauswahlvorrichtung
für eine Strickmaschine
oder dergleichen, mit zumindest einem Auswahlelement (19, 19'),
das zum Auswählen
einer zugeordneten Nadel (11) zwischen einer ersten Position (0)
und einer davon verschiedenen zweiten Position (1) bewegbar ist,
mit einem Elektromagneten (26), der einen feststehenden Kern (28)
aus ferromagnetischem Material und mit einer vorgegebenen Achse
sowie ein flaches Ankerblatt (43) aufweist, das zum Bewegen des
Auswahlelementes (19, 19') aus der ersten Position (0) in die zweite
Position (1) in einer ersten Richtung schwenkbar ist und in der
ersten Richtung geschwenkt wird, wenn der Elektromagnet (26) erregt
wird, und mit einer Feder (54), die das Ankerblatt (43) in zu der
ersten Richtung entgegengesetzter Richtung bewegt, um das Auswahlelement
(19, 19') in seine erste Position (0) zurückzusetzen, wenn der Elektromagnet
(26) nicht erregt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ebene des
flachen Ankerblattes (43) im wesentlichen senkrecht zur Achse des
Kerns (28) verläuft,
dass das Ankerblatt an seinem...
Patent DE-4438460-B4 (DE)
Title: Datenträger mit maschinell lesbarer Codierung
Inventor: TARANTINO THOMAS
IPC: G06K19/06
Filed: 1994-10-27
Granted: 2009-04-09
Abstract: Datenträger mit
einer maschinenlesbaren Codierung, dadurch gekennzeichnet, daß der Datenträger in einem
Teilbereich seiner Oberfläche
Vertiefungen in Form eines tiefgeprägten Reliefmusters aufweist,
welches die maschinenlesbare Codierung bildet, wobei die Vertiefungen
in die Oberfläche
des Datenträgers
mit einer Tiefe von 3 μm
bis 50 μm
eingeprägt
sind und jede Vertiefung an ihren Rändern abgeflacht ist.
Patent DE-4448002-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem zur Steuerung der Kraftstoffeinspritzung einer Brennkraftmaschine
Inventor: SHOUDA HIROFUMI
IPC: F02D41/14
Filed: 1994-08-31
Granted: 2009-04-09
Abstract: Steuerungssystem
zur Steuerung der Kraftstoffeinspritzung einer Brennkraftmaschine,
wobei die Temperatur des Katalysators (12) oder des Abgases mittels eines
Temperatursensors (14, 13), welcher in Abhängigkeit des Betriebszustands
der Brennkraftmaschine eine Ansprechverzögerung aufweist, überwacht
wird, wobei die Steuerschaltung (20) der Brennkraftmaschine derart
ausgestaltet ist, daß die
tatsächliche
Temperatur auf der Grundlage der vom Temperatursensor (14, 13) erfaßten Meßwerte geschätzt wird,  wobei
die Ansprechverzögerung
des Temperatursensors (14, 13) durch ein Sensormodell, welches eine
Verzögerung
erster Ordnung in Abhängigkeit
einer Modellkonstante a beschreibt, nachgebildet wird,  wobei
die tatsächliche
Temperatur zum Erfassungszeitpunkt (Tex(i)) mittels einer Temperaturbestimmungseinrichtung
(21; 21'; 21'') unter Verwendung eines Temperaturmodells, welches
invers zu dem verwendeten Sensormodell ist, berechnet wird, indem
wenigstens die von dem. Temperatursensor (14, 13) zum Erfassungszeitpunkt
erfaßte
Temperatur (Texs(i)), die von dem Temperatursensor zum vorhergehenden
Erfassungszeitpunkt erfaßte
Temperatur (Texs(i – 1))
und die tatsächliche
Temperatur zum Erfassungszeitpunkt (Tex(i)) verwendet werden, und  wobei
zur Ermittlung der Modellkonstante...
Patent DE-4493442-B4 (DE)
Title: Durchlauf-Schleifmaschine, insbesondere ausgebildet zum Schleifen von Holz und Zwischenschleifen von Lack an Abdeckplatten usw., bei denen es sich hauptsächlich um ebene Werkstücke handelt
Inventor: KILDE BJARNE
IPC: B24B29/00
Filed: 1994-05-17
Granted: 2006-04-13
Abstract: Durchlauf-Schleifmaschine,
zum Schleifen und Lack-Zwischenschleifen
von Wandabdeckungen und anderen im wesentlichen ebenen Werkstücken (L),
die mit Profilen, Strukturen oder anderen Reliefausbildungen versehen
sein können,
wobei zum Schleifen und Polieren Schleifmittel eines lamellierten
Typs in Form von nebeneinander an einem rotierenden Schleifkopf
angebrachten Streifen vorgesehen sind, wobei die Durchlauf-Schleifmaschine
mit mindestens einem mit seiner Rotationswelle quer oder rechtwinklig
zur Maschinenarbeitsrichtung angeordneten Querschleifkopf mit einer Quer-Schleiftrommel
(5) zum Schleifen des Werkstückes (L)
in Maschinenarbeitsrichtung während
des Betriebes versehen ist und wobei die Durchlauf-Schleifmaschine mehrere
quer zur Maschinenarbeitsrichtung verfahrbare Längsschleifköpfe (6) zum Schleifen des Werkstückes quer zur
Maschinenarbeitsrichtung während
des Betriebes aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die
Längsschleifköpfe Längs-Schleiftrommeln
(6) zum Querschleifen des Werkstückes
(L) quer zur Maschinenarbeitsrichtung aufweisen, wobei die Rotationswellen
der Längs-Schleiftrommeln
(6) mit der Maschinenarbeitsrichtung übereinstimmen und die Längs-Schleiftrommeln
(6) mittels Aufhängungen
(7) und Führungen
(8, 9, 10) horizontal einstellbar angebracht sind, so dass während der
Bearbeitung des...
Patent DE-10001054-B4 (DE)
Title: Scharnieranordnung
Inventor: WARMKE WERNER
IPC: E05F15/622
Filed: 2000-01-13
Granted: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scharnieranordnung für eine in die Vertikale öffnende Klappe oder dergleichen eines Kraftfahrzeuges, mit einem Träger (1) und einem demgegenüber durch Aufbringen eines Drehmomentes auf eine Antriebswelle (5) verschwenkbaren Klappenhalter (2), mit einer Teilkompensierung des schwenkwinkelabhängigen, auf die Welle (5) wirkenden statischen Drehmoments. Zur gebrauchsvorteilhaften Weiterbildung der Vorrichtung wird eine Ergänzungskompensierung aus zwei auf einen Antriebsarm (14) wirkende Druckfedern (15, 16) vorgeschlagen, wobei die erste, längere Druckfeder (15) den Antriebsarm (14) über seinen Verlagerungsweg beaufschlagt und die zweite, kürzere Druckfeder (16) nur im Bereich des größten Drehmoments wirkt.
Patent DE-10033953-B4 (DE)
Title: Abgedichteter Behälter
Inventor: TANAKA AKIHITO
IPC: F17C13/04
Filed: 2000-07-13
Granted: 2014-07-17
Abstract: Abgedichteter Behälter, umfassend: einen Hauptkörper (6) eines Behälters zur Aufnahme eines inneren Fluids; einen entfernbaren Deckel (7) zum Abdichten einer Einfüllöffnung (24) eines Kanals zum Einfüllen eines Fluids in den Hauptkörper (6) des Behälters; und einen ringförmigen Abdichtungsbereich (30), der eine Abdichtung zwischen dem Hauptkörper (6) des Behälters und dem Deckel (7) bildet, wobei der Hauptkörper (6) des Behälters eine innere zylindrische Wand (25), die eine Einfüllöffnung (20) bildet, eine äußere zylindrische Wand (27), die an einer Außenseite der inneren zylindrischen Wand (25) vorgesehen ist, und einen ersten Schraubbereich aufweist, der an einer Innenseite oder an einer Außenseite der äußeren zylindrischen Wand (27) ausgebildet ist; wobei der Deckel (7) einen inneren Wandbereich, der innenseitig der inneren zylindrischen Wand (25) einzusetzen ist, einen äußeren Wandbereich (42), der an einer Außenseite eines inneren Wandbereichs vorgesehen und an der äußeren zylindrischen Wand (27) anzuschrauben ist, und einen zweiten Schraubbereich (62) aufweist, der an einem äußeren Umfang oder an einem inneren Umfang des äußeren Wandbereichs (42) ausgebildet und mit dem ersten Schraubbereich verschraubt ist; wobei an der äußeren zylindrischen Wand (27) des Hauptkörpers (6) des Behälters ein Überlaufweg (28) zum Abführen eines Fluids, das von einer Position jenseits des ersten Schraubbereichs austritt, durch einen Spalt zwischen dem Abdichtungsbereich (30) und der inneren zylindrischen Wand (25) hindurch zu einem Äußeren des abgedichteten Behälters hin vorgesehen ist; und wobei der Abdichtungsbereich (30) zwischen der inneren zylindrischen Wand (25) und dem inneren Wandbereich angebracht ist, wenn der Deckel (7) von dem Hauptkörper (6) des Behälters entfernt ist, der Abdichtungsbereich (30) unterhalb einer Position angeordnet ist, an der der erste Schraubbereich mit dem zweiten Schraubbereich (62) verschraubt ist, wobei der innere Wandbereich des Deckels (7) ein Verbindungsloch (48, 49) aufweist, welches den Überlaufweg (28) mit dem Hauptkörper (6) des Behälters verbindet, wenn der Innendruck im Hauptkörper (6) eine vorbestimmte Grenze überschreitet, und wobei ein oberes Ende der inneren zylindrischen Wand (25) oberhalb des Verbindungslochs (48, 49) angeordnet ist, wenn der erste Schraubbereich mit dem zweiten Schraubbereich (62) verbunden ist.
Patent DE-10036526-B4 (DE)
Title: Zentrierbares Magnetlager mit Kippsteuerung mit großer Amplitude
Inventor: CHASSOULIER DAMIEN
IPC: G01C19/30
Filed: 2000-07-27
Granted: 2009-07-02
Abstract: Ein Magnetlager für die Zentrierung und Kippsteuerung eines ersten Körpers (A) in Bezug auf einen zweiten Körper (B) umfaßt: Zentrierelemente (2), die in der Lage sind, diesen ersten Körper in Bezug auf den zweiten Körper wenigstens quer zu der Bezugsachse zu zentrieren; zwei von einem mit dem ersten Körper fest verbundenen ersten ferromagnetischen Anker (23) getragene Kränze (21, 22) mit permanenter Magnetisierung; eine ringförmige Mehrzahl von wenigstens drei Kippwicklungen (24A, 24B), die mit dem zweiten Körper fest verbunden sind und jeweils zwei Gruppen von umlaufenden Adern (24A1, 24A3) umfassen, die in der Lage sind, jeweils gegenüber jedem der Kränze mit permanenter Magnetisierung zu liegen, unabhängig von der Orientierung des hohlen äußeren Bereiches, und eine Erregerschaltung (100), die konstruiert ist, um an die Kippwicklungen Erregerströme anzulegen, die in der Lage sind, in den Luftspalten Kippkräfte zu erzeugen.
Patent DE-10049282-B4 (DE)
Title: Luftansaugsystem
Inventor: HORNUNG STEFAN
IPC: F01P1/02
Filed: 2000-09-28
Granted: 2007-10-18
Abstract: Aufsitz-Rasenmäher mit:  einem
Motor;  einem Fahrgestell;  einer Haube zum Umschließen des
Motors, wobei die Haube folgendes umfaßt:  eine obere Haube;  eine
untere Haube;  eine erste Luftansaugöffnung an einer ersten Seite
der Haube;  eine zweite Luftansaugöffnung an einer zweiten Seite
der Haube,  wobei die Luftansaugöffnungen einen ersten Durchmesser und
einen zweiten Durchmesser aufweisen und wobei der erste Durchmesser
wesentlich größer als
der zweite Durchmesser ist;  einen Scheinwerfer;  ein Gebläsegehäuse, wobei
das Gebläsegehäuse folgendes
umfaßt:  ein
erstes Abdeckelement;  ein zweites Abdeckelement;  einen
Lufteinlaß mit
einer Höhe
h1;  eine erste Lippe und eine zweite Lippe, wobei die erste
Lippe eine Höhe
h2 aufweist und die Höhe
h1 des Lufteinlasses größer als
die Höhe
h2 der ersten Lippe ist und wobei die Lippen nach oben zum Gebläsegehäuse hin
gewinkelt sind, wobei die Lippen einen Winkel A1 aufweisen, der etwa
zwischen...
Patent DE-10059142-B4 (DE)
Title: Strombegrenzungsapparat
Inventor: ISOBE YOSHIHIRO
IPC: G01R31/26
Filed: 2000-11-29
Granted: 2004-05-19
Abstract: Strombegrenzungsschaltung, umfassend:  eine Stromversorgungseinrichtung (2A) für die Ausgabe eines Spannungssignals, um eine Stromversorgung für eine zu messende Probe (11) bereitzustellen;  eine Verstärkungseinrichtung (3A, 3B, 4A) für die Verstärkung des von der Stromversorgungseinrichtung (2A) ausgegebenen Spannungssignals;  eine Erkennungseinrichtung (7) für die Erkennung eines Stromwertes, der der zu messenden Probe (11) zugeführt wird; eine Berechnungseinrichtung (7) für die Berechnung der Spannung entsprechend dem Stromwert, der durch die Erkennungseinrichtung (7) erkannt wurde;  eine Einstellungseinrichtung (1) für die Einstellung der vorbestimmten Spannung;  eine Vergleichseinrichtung (8) für den Vergleich des Spannungswertes, der durch die Einstellungseinrichtung (1) eingestellt wird, mit der Spannung, die durch die Berechnungseinrichtung (7) berechnet wird; gekennzeichnet durch eine Absorptionseinrichtung (10) für die Absorption der Schwankungen der Versorgungsspannung, die der zu messenden Probe (11) durch das von der Verstärkungseinrichtung (3A, 3B, 4A) verstärkte Spannungssignal zugeführt wird;  eine Einstellungseinrichtung (2B, 4B, 5, 3D)für die Einstellung eines Verstärkungsfaktors in...
Patent DE-10085266-B4 (DE)
Title: Elektrostatischer Scheibenhalter
Inventor: DIVAKAR RAMESH
IPC: H01L21/683
Filed: 2000-12-05
Granted: 2011-08-11
Abstract: Elektrostatischer Scheibenhalter, der folgendes umfasst: a) einen Scheibenhalterkörper (12), b) eine Elektrode (14), die in dem Scheibenhalterkörper (12) eingebettet ist: und c) einen elektrischen Kontakt (22), der sich von der Elektrode (14) aus erstreckt, wobei sowohl die Elektrode (14) als auch der elektrische Kontakt (22) ein erstes Metall enthalten und der elektrische Kontakt (22) und die Elektrode (14) eine Legierung aus dem ersten Metall und einem zweiten Metall enthalten, wobei das ganze zweite Metall in dem ersten Metall gelöst ist, und wobei das erste und das zweite Metall aus einer der folgenden Gruppen ausgewählt werden: – Molybdän als erstes und Nickel mit (0,001–5) Gew.-% als zweites Metall, – Molybdän als erstes und Kobalt mit (0,01–15) Gew.-% als zweites Metall, – Wolfram als erstes und Nickel mit (0,01–1) Gew.-% als zweites Metall, – Wolfram als erstes und Kobalt mit (0,01–1) Gew.-%...
Patent DE-10085492-B4 (DE)
Title: Antimonocytenaktivität von extrakten von Betelpfefferblättern
Inventor: BANDYOPADHYAY SANTU
IPC: A61K9/48
Filed: 2000-12-04
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verwendung von Betelblattextrakt oder lyophilisiertem Betelblattextrakt oder einer Zusammensetzung, die den Extrakt und einen Zusatzstoff umfasst, zur Behandlung von myeloischer Leukämie.
Patent DE-10100990-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufweiten von Rohren
Inventor: RUOFF GERHARD
IPC: B21D39/12
Filed: 2001-01-10
Granted: 2008-01-17
Abstract: Vorrichtung
zum Aufweiten von Rohren mit einem Trägerelement (10), an dem eine
Mehrzahl von wenigstens teilweise konisch ausgebildeten Walzen (20)
drehbar gelagert sind, und mit einer Einrichtung zur Übertragung
einer Antriebskraft von einer Antriebswelle (30) auf die Walzen
(20), wobei an dem Trägerelement
(10) eine Verstelleinrichtung (50) angeordnet ist, durch welche die
Walzen (20) zur Vergrößerung oder
Verkleinerung des Aufweitdurchmessers in Radialrichtung des aufzuweitenden
Rohres verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung
(50) der Antriebswelle (30) gegenüberliegend angeordnet ist und
eine Spindel (51) und ein auf dieser durch Drehen der Spindel (51)
in Axialrichtung des aufzuweitenden Rohres verschiebliches Element (70)
umfasst, welches an seinem Umfang ein Übertragungselement (71) aufweist,
das an dem konischen Teil (27) der Walzen (20) anliegt.
Patent DE-10105418-B4 (DE)
Title: Airbagmodul für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren und Vorrichtung zur Faltung eines Gassackes für ein solches Airbagmodul
Inventor: HEIM AXEL
IPC: B60R21/26
Filed: 2001-01-31
Granted: 2006-03-02
Abstract: Airbagmodul
für ein
Kraftfahrzeug mit  – einem
Gassack,  – einem
Gasgenerator zum Aufblasen des Gassackes und  – einer
Gasleiteinrichtung zur Zufuhr der Gase aus dem Gasgenerator in den
Gassack,  wobei der Gassack mindestens zwei Kammern aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die beiden Kammern (11, 16) des Gassackes
(1) in dessen gefaltetem Zustand die Gasleiteinrichtung (2) jeweils
ringsegmentartig umgreifen und dass sich die von den Kammern (11,
16) umschlossene Fläche
(5) im Querschnitt im Wesentlichen senkrecht zu der Austrittsrichtung der
Gase (G) aus der Gasleiteinrichtung (2) erstreckt.
Patent DE-10121008-B4 (DE)
Title: Kapazitive Tastatur mit Auswerteschaltung
Inventor: PFAFF JOACHIM
IPC: H03K17/95
Filed: 2001-04-28
Granted: 2004-04-01
Abstract: Kapazitive Tastatur mit mindestens einer Auswerteschaltung (1), beinhaltend mindestens eine kapazitive Tastenfläche (2), welche mit der mindestens einen Auswerteschaltung (1) elektrisch leitend verbunden ist und welche mindestens eine kapazitive Tastenfläche (2) mit einer Isolierplatte (3) verbunden ist, und welche mindestens eine kapazitive Tastenfläche (2) durch ein bewegliches Medium (4) seine Kapazität verändert, welche Kapazitätsänderung in der mindestens einen Auswerteschaltung (1) auswertbar ist, wobei die kapazitive Tastatur mindestens zwei, voneinander elektrisch isolierte und elektrisch auf- und entladbare Kapazitätsflächen (6, 6; 6, 7) beinhaltet, die mit der Auswerteschaltung (1) elektrisch leitend verbunden sind und deren jeweilige Kapazitätsänderungen durch die mindestens eine Auswerteschaltung (1) derart ausgewertet werden können, dass mindestens zwischen einem Ruhezustand und einem beabsichtigten Schaltzustand der mindestens einen Tastenfläche (2) unterschieden werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Medium (4) ein nichtleitendes Dielektrikum ist oder elektrisch leitfähig ist, durch dessen Annäherung an die Tastenfläche (2) und/oder Berührung der Isolierplatte (3)...
Patent DE-10127854-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung des Crimpzustands einer Crimpanschlußklemme und Crimpanschlußklemme hierfür
Inventor: KITAGAWA HIRONORI
IPC: H01R4/18
Filed: 2001-06-08
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verfahren
zur Überprüfung des Crimpzustands
einer Crimpanschlussklemme mit einem Leitercrimpabschnitt (11, 110),
der einen Bodenabschnitt (12, 120) und zwei Seitenabschnitte aufweist,
die sich von entgegengesetzten Seitenabschnitten des Bodenabschnitts
(12, 120) erstrecken und zwischen denen ein Leiter eingeklemmt wird,
wenn der Leitercrimpabschnitt (11, 110) gecrimpt wird, durch folgende
Schritte:  Ausbilden einer Markierung (14, 170) an einem Bodenabschnitt
(12, 120) und/oder mindestens einem Seitenabschnitt (13a, 13b, 130)
des Leitercrimpabschnitts (11, 110) vor dem Crimpen des Leitercrimpabschnitts
(11, 110);  Überprüfen des
Verformungsgrades des Leiters auf der Basis der Verformung der Markierung
(14, 170), die beim Crimpen des Leiters hervorgerufen wird, und  Feststellen
der Abweichung der Crimpposition der beiden Seitenabschnitte (13a,
13b, 130) rechtwinklig zu einer Achse des Leiters auf der Basis
der Position der verformten Markierung (14, 170).
Patent DE-10131296-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Versehen eines Festkörpers mit einer Oberflächenschicht und einer Klebefolie sowie Festkörper nach diesem Verfahren
Inventor: WEDEL HANS
IPC: B29C59/10
Filed: 2001-06-29
Granted: 2009-01-02
Abstract: Verfahren
zum Versehen eines Festkörpers
(1) mit einer als Kratzfestbeschichtung ausgebildeten Oberflächenschicht
(3) und darauf einer Klebefolie (4), wobei in einem ersten Schritt
die als Kratzfestbeschichtung ausgebildete Oberflächenschicht
(3) auf dem Festkörper (1)
aufgebracht wird, in einem zweiten Schritt die Oberflächenenergie
der Außenseite
(6) der auf dem Festkörper
(1) aufgebrachten Oberflächenschicht
(3) zumindest in einem Bereich (5), in dem ein Anbringen der Klebefolie
(4) vorgesehen ist, derart erhöht
wird, dass die Molekülstrukturen
an der Außenseite
(6) der Oberflächenschicht
(3) in vorgenanntem Bereich (5) temporär aufgebrochen werden, und dass
in einem dritten Schritt anschließend die Klebefolie (4) auf
der Außenseite
(6) der Oberflächenschicht
(3) aufgeklebt wird, wobei die Molekülstrukturen sich im aufgebrochenen
Zustand befinden.
Patent DE-10143000-B4 (DE)
Title: Seitenrohranschlußadapter
Inventor: PRITCHATT ROBERT JAMES
IPC: F16L41/08
Filed: 2001-09-03
Granted: 2007-01-25
Abstract: Seitenrohranschlußadapter
(6) zum Anschluß eines
Seitenrohres an die Rohrwand eines Hauptrohres (1), wobei der Seitenrohranschlußadapter
(6) eine zylindrische Manschette (7) mit einem Flansch (8) aufweist,
wobei sich der Flansch (8) an dem einen Ende des Seitenrohranschlußadapters
(6) nach außen
erstreckt und eine Krümmung
aufweist, wobei die Krümmung
zumindest im wesentlichen der inneren Krümmung des Hauptrohres (1) entspricht,  wobei
der Seitenrohranschlußadapter
(6) an seinem anderen Ende zum Anschluß an ein Seitenrohr ausgebildet
ist und ein ringförmiges
bewegliches Element (10) aufweist, wobei das bewegliche Element
(10) auf der Manschette (7) beweglich geführt ist und eine gekrümmte Stirnfläche (11) aufweist,
wobei die Krümmung
der Stirnfläche
(11) zumindest im wesentlichen der äußeren Krümmung des Hauptrohres (1) entspricht,  wobei
das Seitenrohranschlußstück (6) einen
elastischen Dichtungsring (12) aufweist, wobei der elastische Dichtungsring
(12) zwischen dem Flansch (8) der Manschette (7) und dem beweglichen
Element (10) gehalten bzw. angeordnet ist und eine gekrümmte innere...
Patent DE-10146979-B4 (DE)
Title: Autorundfunkempfänger mit mehreren Funktionstasten
Inventor: LAPPE DIRK
IPC: H04B1/08
Filed: 2001-09-24
Granted: 2005-09-15
Abstract: Autorundfunkempfänger mit
mehreren Funktionstasten (2), in den zur Nachrüstung mit einer die Aussendung
eines Notrufs betreffenden zusätzlichen Funktion
diese zusätzliche
Funktion mittels Software und Hardware integriert ist, wobei eine
der Funktionstasten (3) zum Auslösen
der zusätzlichen
Funktion umfunktioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die den
Notruf auslösende Funktionstaste
(3) als Helligkeitssensor mit einer aufgeklebten und zur Auslösung des
Notrufs abreißbaren
Folie ausgeführt
ist.
Patent DE-10155566-B4 (DE)
Title: Grundrahmen und dessen Verwendung
Inventor: DORNICK STEFAN
IPC: F16M5/00
Filed: 2001-11-12
Granted: 2004-02-12
Abstract: Grundrahmen umfassend  a) eine volltragende und durchgehend ebene Montageplatte (1 ), und  b) eine Rahmenkonstruktion (2) aus miteinander verbundenen Profilstangen (3), deren Abmessung in etwa der Abmessung der Montageplatte (1) entspricht, wobei  c) die Montageplatte (1) mit der Rahmenkonstruktion (2) in einer solchen Weise verbunden ist, dass keine Flüssigkeit zwischen Montageplatte (1) und Rahmenkonstruktion (2) eindringen kann.