baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017105146-A1 (DE)
Title: Bodendielensystem
Inventor: FIEDLER SVEN
IPC: E04F15/02
Filed: 2017-03-10
Abstract: Ein Bodendielensystem weist Bodendielen aus gestaltfestem Werkstoff auf, wie Kunststoffspritzguss, und hat ein Verbindungssystem zum aneinander angrenzenden Anschluss der Bodendielen 11 miteinander, das ineinander eingreifende Vorsprünge 24, 25 und Ausnehmungen 20 aufweist, wobei das Verbindungssystem einen Verbinder 30 aus einem flexiblen Werkstoff enthält, der eine über die Unterseite vorstehende Stützfläche 31 zur Abstützung des Bodendielensystems auf einem Untergrund 47 aufweist.
 Um eine einfache und sichere Verbindung zwischen den aneinander angrenzenden Bodendielen in allen Richtungen, also horizontal quer und längs zur Fuge, und in vertikaler Richtung zu schaffen, wobei das Verbindungssystem neben seiner die Bodendielen verbindenden Funktion eine flexible und Unebenheiten ausgleichende Abstützung auf dem Untergrund gestattet, greifen die Vorsprünge zur formschlüssigen Sicherung der Vertikalposition der aneinander angrenzenden Bodendielen in die Ausnehmung 20 ein. Der flexible Verbinder weist Greifelemente 33, 34 zur Sicherung der Horizontalposition in Querrichtung der aneinander angrenzenden Bodendielen auf, das beim Ansetzen einer der Bodendielen an die andere Bodendiele unter einem Einführwinkel und durch Einschwenken auf eine fluchtende Position der Bodendiele an zumindest einer der Bodendielen angreift.
Patent DE-102017105641-A1 (DE)
Title: Bremsträger und Scheibenbremse
Inventor: FISCHL TOBIAS
IPC: F16D65/092
Filed: 2017-03-16
Abstract: Ein Bremsträger (1, 100) für eine pneumatisch oder elektromotorisch betätigbare Scheibenbremse eines Nutzfahrzeugs weist einen Anbindungsbereich (2, 120) zur Festlegung an einer Fahrzeugachse auf und wenigstens einen Belagschacht zur Aufnahme und Abstützung wenigstens eines Bremsbelags (9), wobei der Belagschacht durch ein einlaufseitiges Trägerhorn (4,140), ein auslaufseitiges Trägerhorn (5, 150) und eine das einlaufseitige Trägerhorn (4, 140) und das auslaufseitige Trägerhorn (5, 150) verbindende Brücke (3, 130) gebildet wird, wobei an die Trägerhörner (4, 5, 140, 150) angrenzende Bereiche der Brücke (3, 130) Auflageflächen (31, 32, 131, 132) zur radialen Abstützung des wenigstens eines Bremsbelags (9) bilden, wobei an einer Seitenfläche (42, 52, 142, 152) der Trägerhörner (4, 5, 140, 150) jeweilige Führungskonturen (44, 54, 144, 154) zur Führung des Bremsbelags (9) in eine Einschiebeposition seitlich des Belagschachts angeordnet sind, in der der Bremsbelag (9) axial zur Fahrzeugsachse in den Belagschacht zwischen die Trägerhörner (4, 5, 140, 150) einschiebbar ist. Desweiteren wird eine pneumatisch oder elektromotorisch betätigbare Scheibenbremse eines Nutzfahrzeugs beschrieben.
Patent DE-102017108691-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Brandbekämpfung
Inventor: WICHELMANN ROBERT
IPC: A62C35/00
Filed: 2017-04-24
Abstract: Zur Brandbekämpfung in geschlossenen Schutzobjekten wird nach einer Branddetektion das Schutzobjekt luftdicht abgeschlossen und mittels Luftabsaugung ein Unterdruck in dem Schutzobjekt mittels einer Anordnung von wenigstens drei vorzugsweise unterschiedliche Funktionsprinzipien aufweisenden strömungstechnischen Verdichtern, welche besonders bevorzugt strömungstechnisch kaskadenartig angeordnet und betrieben sind, erzeugt.
Patent DE-102017111496-A1 (DE)
Title: Kältereduktion bei fahrzeugsensoren
Inventor: GHANNAM MAHMOUD YOUSEF
IPC: B60S1/56
Filed: 2017-05-25
Abstract: Eine Kältebedingung eines Fahrzeugsensors kann ermittelt werden und der Sensor, welcher mit einem oder mehreren Wärmequellenteilsystemen assoziiert ist, welche im Normalbetrieb des Teilsystems ein Wärmenebenprodukt bereitstellen. Mindestens ein Teil des Wärmenebenproduktes kann zum Beheizen des Sensors umgeleitet werden. Das ausgewählte Wärmequellenteilsystem kann auf einer Nähe zu einem assoziierten Sensor basieren.
Patent DE-102017111796-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit für eine Lenkkraftunterstützungseinheit
Inventor: STECK PHILIPPE
IPC: H05K3/30
Filed: 2017-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Steuereinheit (20) für eine Lenkkraftunterstützungseinheit (12), mit einem mehrteiligen Gehäuse (21, 22), das eine in einem Innenraum (36) des Gehäuses (21, 22) angeordnete elektronische Schaltung (37, 38) umschließt, und mit wenigstens einem Steckkontakt (24, 25, 26), der eine Anzahl das Gehäuse durchsetzende elektrische Kontaktelemente (30) aufweist, die außerhalb des Innenraums (36) angeordnete Kontaktflächen (27) aufweisen und in den Innenraum (36) hinein reichen, wo sie mit der elektronischen Schaltung (37, 38) verbunden sind, wobei der Innenraum (36) teilweise oder ganz mit einem geschlossenporigen Schaum (40 - 44) ausgeschäumt ist, bei der der Schaum (40 - 44) ein elastischer Schaum mit einer Reißdehnung von mindestens 20% ist.
Patent DE-102017114545-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines HF-Steckverbinders und eines Koaxialkabels und eine interne Klemme hierfür
Inventor: LYU YI-GEN
IPC: H01R13/6592
Filed: 2017-06-29
Abstract: Ein Verfahren zum Verbinden von HF-Steckverbindern und Koaxialkabeln und eine interne Klemme hierfür werden bereitgestellt, wobei ein Isolator durch Einbettung außerhalb des internen Klemmkörpers ausgebildet ist, wodurch die interne Klemme mit dem Isolator kombiniert wird und diese zusammen einen Verbundaufbau bilden, wobei die interne Klemme durch Methoden wie z. B. Einklemmen mit einem Koaxialkabel verbunden werden kann. Somit kann mit der vorliegenden Erfindung die Verbindung des HF-Steckverbinders mit dem Koaxialkabel in automatisierter Weise erfolgen und entsprechend leicht erzielt werden, was dazu beiträgt, dass die Herstellungskosten für die elektrische Verbindung des HF-Steckverbinders reduziert werden können.
Patent DE-102017114852-A1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb
Inventor: DOBRE FLORIN
IPC: F16H25/22
Filed: 2017-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kugelgewindetrieb, umfassend eine Gewindespindel (1) und eine Gewindemutter (2), die auf der Gewindespindel (1) über in einem Kugelkanal (3) geführte Kugeln (4) drehbar gelagert ist, wobei die Gewindespindel (1) einen Schaft (5) und eine schraubenförmig um den Schaft (5) gewundene Schraubfeder (6) aufweist, die in eine schraubenförmig um den Schaft gewundene Vertiefung (7) in der Außenumfangsfläche des Schaftes (5) eingreift, und wobei die Schraubfeder (6) den Kugelkanal (3) zur teilweisen Aufnahme und Führung der Kugeln (4) an der Gewindespindel (1) begrenzt. Erfindungsgemäß ist der Schaft (5) aus einem Faserkunststoffverbundmaterial ausgebildet, wobei die Vertiefung (7) durch Wärmeeinwirkung der Schraubfeder (6) in die Außenumfangsfläche des Schaftes (5) gebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zur Herstellung des zuvor genannten Kugelgewindetriebs.
Patent DE-102017116015-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Warmlaufen eines Motors für ein Fahrzeug
Inventor: OKAMURA TORU
IPC: F01P11/20
Filed: 2017-07-17
Abstract: Eine Warmlauf-Einrichtung (8) ist in einem Kühlwasserkreislauf (100, 200) bereitgestellt, durch den Kühlwasser so zirkuliert wird, dass es durch einen Motor (1) hindurch strömt. Die Warmlauf-Einrichtung (8) weist einen Wärme akkumulierenden Durchlass (80a) auf, in dem eine Wärme akkumulierende Einrichtung (80) bereitgestellt ist, und weist einen die akkumulierende Einrichtung umgehenden Durchlass (81) auf, der die Wärme akkumulierende Einrichtung (80) umgeht. In dem Kühlwasserkreislauf (200) ist eine Abwärme sammelnde Einrichtung (2) bereitgestellt, so dass Wärme aus Abgas von dem Motor (1) gesammelt wird und die derartig gesammelte Wärme in der Wärme akkumulierenden Einrichtung (80) akkumuliert wird. Das Kühlwasser wird während eines Inbetriebnahme-Vorgangs des Motors (1) durch die Wärme akkumulierende Einrichtung (80) hindurch zirkuliert, um das Kühlwasser zu erwärmen, das in den Motor hinein strömt, um so den Motor (1) schnell warmlaufen zu lassen.
Patent DE-102017117761-A1 (DE)
Title: Krempel
Inventor: HEETDERKS BODO
IPC: D01G15/04
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Krempel für die Herstellung von Vlies aus Fasermaterial, umfassend mindestens einen Tambour (2), mit mindestens zwei in Arbeitsrichtung nachfolgend angeordneten Abnehmerwalzen und mit einer Stauchwalze (8), die mit allen, dem Tambour (2) nachgeordneten Abnehmerwalzen in Wirkverbindung steht, wobei die Krempel (1) ausgebildet ist, mindestens zwei Lagen Faserflor (20) mittels mindestens zwei Abnehmerwalzen zu einer Stauchwalze (8) zu übergeben, wobei jede der mindestens zwei Lagen Faserflor mittels der Stauchwalze (8) separat gestaucht und auf der Stauchwalze (8) zu einer einzigen Lage Faserflor (20) zusammengeführt wird und diese Lage an Faserflor (20) mittels einer Übergabewalze (9) zur Weiterverarbeitung an einer Auslaufseite der Krempel abgezogen wird.
 Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Stauchwalze (8) einen Durchmesser von mindestens 600 mm aufweist.
Patent DE-102017121396-A1 (DE)
Title: Bremseinheit und Antriebseinheit für eine Personenbeförderungsvorrichtung und Personenbeförderungsvorrichtung
Inventor: LUDWIG REINER
IPC: B66B23/02
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremseinheit (140) zum Abbremsen einer rotierenden Welle (127), die eine Bremstrommel (145) zur Befestigung an der Welle (127), zwei Bremshebel (142) mit jeweils einem Bremsbelag (143) und eine Betätigungsvorrichtung (141) zur Betätigung der Bremshebel (142), um den jeweiligen Bremsbelag (143) gegen die Bremstrommel (145) zu drücken, aufweist, mit wenigstens drei Verbindungsmitteln (150), die dazu eingerichtet sind, die Bremseinheit (140) wenigstens teilweise an einem Motorflansch (112) zu befestigen, wobei die zwei Bremshebel (142) jeweils an einem der wenigstens drei Verbindungsmittel (150) drehbar gelagert sind, und wobei die Betätigungsvorrichtung (142) an wenigstens einem der wenigstens drei Verbindungsmittel (150) befestigt ist, sowie ein Antriebseinheit mit einer solchen Bremseinheit und eine Personenbeförderungsvorrichtung mit einer solchen Antriebseinheit.
Patent DE-102017121947-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung mit einem abgedichteten Führungszylinder
Inventor: SUZUKI TSUNEO
IPC: F01L1/047
Filed: 2017-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stellvorrichtung (1) aufweisend mindestens eine Stößelanordnung (3, 6), wobei die mindestens eine Stößelanordnung (3, 6) einen Stößel (31, 61), mindestens einen Führungszylinder (34, 64) und einen Polkern (44, 74) umfasst, wobei der Stößel (31, 61) entlang einer Längsachse (30, 60) in dem Führungszylinder (34, 64) verschiebbar angeordnet ist, wobei zwischen dem Führungszylinder (34, 64) und dem Polkern (44, 74) eine nicht-magnetische Verbindungsbuchse (43, 73) angeordnet ist, und wobei der Führungszylinder (34, 64) und der Polkern (44, 74) durch die Verbindungsbuchse (43, 73) in der Längsachse (30, 60) in einem Abstand angeordnet sind.
Patent DE-102017122760-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von bahnförmigen Materialien im Durchlauf mittels eines Walzenpaares
Inventor: KOINZER GERALD
IPC: D21G1/02
Filed: 2017-09-29
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Bearbeiten von bahnförmigen Materialien im Durchlauf mittels eines Walzenpaares, umfassend eine Oberwalze (10, 110) mit einem auf einer Oberwalzenachse angebrachten Oberwalzenzahnrad (12, 112), eine Unterwalze (14, 114) mit einem auf einer Unterwalzenachse angebrachten Unterwalzenzahnrad (16, 116) und mit Mitteln zum Zustellen der Ober- (10, 110) und/oder der Unterwalze (14, 114), wobei das Oberwalzen- und das Unterwalzenzahnrad (12, 112; 16, 116) derart ausgelegt sind, dass sie sich während der Bearbeitung des bahnfömigen Materials im Eingriff befinden. Eine solche Vorrichtung zu schaffen die ohne aufwendige Hydraulikanlagen zum Bewegen der Walzen auskommt wird dadurch erreicht, dass die Oberwalze (10, 110) an einem kurzen Hebelarm eines zweiseitigen Oberhebels (18, 118) angebracht ist, dass der Oberhebel (18, 118) in seinem Drehpunkt an einem Maschinengestell gehalten ist und dass an einem langen Hebelarm des zweiseitigen Oberhebels (18, 118) eine Betätigungsvorrichtung zum Bewegen des Oberhebels (18, 118) angreift und/oder dass die Unterwalze an einem kurzen Hebelarm eines zweiseitigen Unterhebels (20, 120) angebracht ist, dass der Unterhebel (20, 120) in seinem Drehpunkt an einem Maschinengestell gehalten ist und dass an einem langen Hebelarm des zweiseitigen Unterhebels (20, 120) eine Betätigungsvorrichtung zum Bewegen des Unterhebels (20, 120) angreift.
Patent DE-102017125399-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befestigen eines Magnetelementes an einer Welle eines Aktors, vorzugsweise eines Kupplungsaktors eines Kupplungsbetätigungssystems und eine Aktoranordnung
Inventor: DIETRICH MARKUS
IPC: F16D25/08
Filed: 2017-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Befestigung eines Magnetelementes an einer Welle eines Aktors, vorzugsweise eines Kupplungsaktors eines Kupplungsbetätigungssystems, bei welchem das Magnetelement (14) an einem axialen Ende der Welle (13) angeordnet wird. Bei einem Verfahren, bei welchem der Magnet besonders fest und zuverlässig an der Welle angebracht wird, werden das Magnetelement (14) und die Welle (13) über ein verformbares Verbindungselement (20, 22) miteinander verbunden.
Patent DE-102017127562-A1 (DE)
Title: Sieb
Inventor: OTT ELMAR
IPC: B01D33/067
Filed: 2017-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sieb (15) für Faserstoffsuspensionen mit einer bezüglich einer Siebachse (3) rotationssymmetrischen Form, bestehend aus einer Vielzahl von zueinander achsparallel angeordneten Profilstäben (1) mit dazwischen befindlichen Siebschlitzen (2). Dabei soll die Turbulenzbildung dadurch beeinflusst werden, dass sich die Querschnittsfläche zumindest einiger Profilstäbe (1) in axialer Richtung verändert.
Patent DE-102017129041-A1 (DE)
Title: Drehantrieb
Inventor: BLUM HARTMUT
IPC: H02K11/21
Filed: 2017-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehantrieb (1) mit einem Elektromotor (3) und einer diesem zugeordneten abtriebsseitigen Welle (5), welche mit einem Flansch (7) verbunden ist. Die Drehbewegungen des Elektromotors (3) sind über die abtriebsseitige Welle auf den Flansch (7) übertragen. Dem Flansch (7) ist ein Widerstandsmesssystem zugeordnet, mittels dessen die aktuelle Winkelposition des Flansches (7) absolut bestimmt wird. Eine Steuereinheit ist vorgesehen, die den Elektromotor (3) in Abhängigkeit der mit dem Widerstandsmesssystem erfassten Winkelpositionen steuert.
Patent DE-102017129463-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Handhaben und Kommissionieren von im Verbund stehenden Packstücken
Inventor: GROH JONAS
IPC: B65G61/00
Filed: 2017-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Handhaben und Kommissionieren von im Verbund stehenden Packstücken (7) mit einer Greifvorrichtung (5), wobei mit der Greifvorrichtung (5) Packstücke (7) von einer Quell-Lasttragvorrichtung (8) auf eine Ziel-Lasttragvorrichtung (9) kommissioniert werden. Die Greifvorrichtung (5) ist in der Breite, im Wesentlichen senkrecht zur kommissionierenden Arbeitsrichtung (A) in mehreren, insbesondere zwei, Greifeinheiten (100, 200) ausgebildet. Die Greifeinheiten (100, 200) werden im Kommissioniervorgang eines Packstücks (7) derart nacheinander betrieben, dass ein zu kommissionierendes Packstück (7) zuerst mit einer ersten Greifeinheit (200) an einer ersten Seite angehoben und auf die erste Greifeinheit (200) abgelegt wird, an der ein benachbartes Packstück (701) angeordnet ist, und anschließend das Packstück (7) mit einer zweiten Greifeinheit (100) an einer zweiten Seite angehoben und auf die zweite Greifeinheit (100) abgelegt wird, an der kein benachbartes Packstück angeordnet ist.
Patent DE-102017205248-A1 (DE)
Title: Wabenstruktur und herstellungsverfahren einer wabenstruktur
Inventor: KIMURA KEISUKE
IPC: F01N3/022
Filed: 2017-03-28
Abstract: Eine Wabenstruktur mit einer Verbindungsschicht, deren hohe Festigkeit und niedriger Elastizitätsmodul auch nach einer Wärmebehandlung aufrechterhalten werden, und ein Verfahren zum Herstellen der Wabenstruktur werden bereitgestellt. Eine Wabenstruktur 100 enthält eine Vielzahl von säulenförmigen Wabensegmenten 17, welche jeweils eine poröse Trennwand aufweisen, die eine Vielzahl von Waben 2 bildet, die sich von einer ersten Stirnseite 11 zu einer zweiten Stirnseite 12 erstrecken, und enthält eine poröse Verbindungsschicht 15, welche eine kristalline, anisotrope Keramik enthält und so angeordnet ist, dass sie Seitenflächen der Vielzahl von Wabensegmenten 17 miteinander verbindet. Hier ist eine Pore mit einem Porendurchmesser größer als oder gleich 10 μm und kleiner als 50 μm in einer Porenverteilung der Verbindungsschicht 15 als eine Feinpore definiert und ist eine Pore mit einem Porendurchmesser größer als oder gleich 50 μm und kleiner als oder gleich 300 μm in einer Porenverteilung der Verbindungsschicht 15 als eine Grobpore definiert. Ein Verhältnis eines Porenvolumens (cm3/g) der Feinpore zu einem Porenvolumen (cm3/g) der Grobpore beträgt 2,0 bis 3,5, das Porenvolumen der Feinpore beträgt 0,15 bis 0,4 cm3/g, und das Porenvolumen der Grobpore beträgt 0,05 bis 0,25 cm3/g.
Patent DE-102017206696-A1 (DE)
Title: Batterie
Inventor: SCHMIDT STEPHAN
IPC: H01M10/42
Filed: 2017-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (100) für ein elektrisches Kraftfahrzeug, die mit einer Vielzahl an seriell zueinander geschalteten Batteriezellen (10) ausgebildet ist, wobei parallel zu jeder Batteriezelle (10) jeweils ein Balancing-Pfad (20) zugeschaltet ist. Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Balancing-Pfad (20) einen Widerstand (21) und eine erste Zenerdiode (22) aufweist.
Patent DE-102017207905-A1 (DE)
Title: Nockenwellenphasensteller sowie Nockenwelle und Verbrennungsmotor umfassend einen derartigen Nockenwellenphasensteller
Inventor: MOSER FRIEDRICH
IPC: F01L1/344
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Nockenwellenphasensteller (1) umfassend ein Überlagerungsgetriebe (4) mit einem ersten Eingang (100), einem zweiten Eingang (200) und einem Ausgang (300), wobei der Ausgang (300) eine Überlagerung des ersten Eingangs (100) und des zweiten Eingangs (200) ist, wobei der erste Eingang (100) mit einer Kurbelwelle (20), der zweite Eingang (200) mit einem Verstellmotor (5) und der Ausgang (300) mit einer Nockenwelle (2) verbindbar ist, wobei das Überlagerungsgetriebe (4) ein negatives Übersetzungsverhältnis aufweist.
Patent DE-102017207940-A1 (DE)
Title: Rotor und elektrische Maschine
Inventor: BURGHAUS JENS
IPC: H02K1/27
Filed: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor für eine elektrische Maschine. Dieser weist einen kreiszylinderförmigen Grundkörper (4) auf, der aus mindestens einem metallischen Glas besteht. Eine Mantelfläche (5) des Grundkörpers (4) weist mindestens eine Ausnehmung (82) auf. Weiterhin betrifft die Erfindung eine elektrische Maschine. Diese weist den Rotor und einen Stator auf. Der Stator weist mindestens ein metallisches Glas auf.
Patent DE-102017208294-A1 (DE)
Title: Synchronisierverfahren für Anzeigevorrichtungen
Inventor: LEE CHEN-HAN
IPC: H04N21/242
Filed: 2017-05-17
Abstract: Ein Synchronisierverfahren wird an Prozessoren, in denen jeweils ein Steuerprogramm, ein Wiedergabeprogramm oder eine Kombination dieser Programme installiert ist, und an Anzeigevorrichtungen angewandt, die jeweils elektrisch mit einem der Prozessoren verbunden sind. Das Verfahren umfasst: Definieren des Steuerprogramms eines der Prozessoren als Primär-Steuerprogramm; Definieren einer Systemzeit des Primär-Steuerprogramms als Standardzeit für die Wiedergabeprogramme; mittels des Primär-Steuerprogramms, Senden eines ersten Wiedergabebefehls, der jedem der Wiedergabeprogramme befiehlt, das Wiedergeben eines Bilddaten-Teils an einer Zeitposition zu starten, die der Standardzeit entspricht; mittels des Primär-Steuerprogramms, Senden eines Zustandsbefehls, der jedem Wiedergabeprogramm befiehlt, eine erste Dekodierposition zurückzusenden; und mittels des Primär-Steuerprogramms, Feststellen auf der Basis der ersten Dekodierpositionen, ob die von einem der Wiedergabeprogramme wiedergegebenen Bilddaten synchron mit den von einem anderen Wiedergabeprogramm wiedergegebenen Bilddaten sind.
Patent DE-102017208690-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Durchkontaktierung in einem Substrat sowie Substrat mit einer elektrischen Durchkontaktierung
Inventor: GENTER SIMON
IPC: H01L21/768
Filed: 2017-05-23
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Durchkontaktierung in einem Substrat sowie ein Substrat mit einer elektrischen Durchkontaktierung. Das Verfahren weist folgende Schritte auf: Bereitstellen eines Substrats (1) mit einer Vorderseite (V1) und einer Rückseite (R1); Bilden einer Leiterbahnanordnung (LB) auf der Vorderseite (V1) des Substrats (1), welche einen ersten Kontaktbereich (KB) des Substrats (1) auf der Vorderseite (V1) elektrisch anschließt; Bilden eines Ringgrabens (TR) im Substrat (1), welcher den ersten Kontaktbereich (KB) umgibt und sich im wesentlichen von der Vorderseite (V1) bis zur Rückseite erstreckt, so dass eine Substratsäule (S) gebildet wird; und Bilden einer mit einem Dotierstoff dotierten elektrischen Durchkontaktierung (LD) im Bereich der Substratsäule (S) durch einen Thermomigrationsprozess, die sich vom ersten Kontaktbereich (KB) bis zu einem zweiten Kontaktbeich (K') an der Rückseite (R1) erstreckt.
Patent DE-102017214802-A1 (DE)
Title: Einarm-Sitzverstellmechanismus
Inventor: FESTAG PETER
IPC: B60N2/14
Filed: 2017-08-24
Abstract: Ein verstellbarer Sitz für ein Fahrzeug wird bereitgestellt, das einen Boden aufweist. Der verstellbare Sitz kann einen Sitzrahmen, einen ersten Arm, einen zweiten Arm und einen Höhenverstellmechanismus beinhalten. Der erste Arm kann so gestaltet sein, dass er schwenkbar mit dem Sitzrahmen zu verbinden ist, so dass der Sitzrahmen relativ zu dem ersten Arm um eine erste Schwenkachse schwenkbar ist. Der zweite Arm kann so gestaltet sein, dass er schwenkbar mit dem ersten Arm zu verbinden ist, so dass der erste Arm relativ zu dem zweiten Arm um eine zweite vertikale Schwenkachse schwenkbar ist, die von der ersten Schwenkachse beabstandet ist. Der Höhenverstellmechanismus kann so gestaltet sein, dass er mit dem zweiten Arm zu verbinden ist, wobei der Höhenverstellmechanismus dazu betätigbar ist, die Höhe des Polsterrahmens zu verstellen.
Patent DE-102017217390-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer Schalteinrichtung und Verfahren zum Schalten von Übersetzungsstufen
Inventor: PILZWEGER HANS
IPC: F16H63/02
Filed: 2017-09-29
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren einer Schalteinrichtung (1) eines Schaltgetriebes, die Schalteinrichtung (1) aufweisend wenigstens eine zwischen einer Neutralstellung und wenigstens einer Schaltstellung axial verschiebbare Schiebemuffe, einen der wenigstens einen Schaltstellung zugeordneten Anschlag, einen Schaltfinger (3) zum Verschieben der wenigstens einen Schiebemuffe, einen fluidbeaufschlagbaren Kolben zum Bewegen des Schaltfingers (3) in einer Schaltrichtung, Ventile (6) zum Kontrollieren einer Fluidbeaufschlagung des Kolbens, eine Kontrolleinrichtung zum Kontrollieren der Ventile (6) und einen Positionssensor, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: die wenigstens eine Schiebemuffe wird in die wenigstens eine Schaltstellung geschaltet und mit einem erhöhten Schaltdruck an dem der wenigstens einen Schaltstellung zugeordneten Anschlag in eine Kalibrierstellung gedrückt; in der Kalibrierstellung wird mithilfe des Positionssensors ein Positionswert erfasst; aus dem Positionswert und einem Abstandswert wird ein Schaltwert bestimmt; der Schaltwert wird gespeichert, und Verfahren zum Schalten von Übersetzungsstufen eines Schaltgetriebes.