baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016105922-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum aktiven Bestimmen einer Durchfahrthöhe und zum Erzeugen von Warnungen
Inventor: SMYTH CAMERON
IPC: G08G1/0968
Filed: 2016-03-31
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform beinhaltet eine Vorrichtung eine Steuerung, die mit einem ersten Sensor gekoppelt ist, der auf einem ersten Objekt positioniert ist, das sich außerhalb eines Fahrzeugs befindet und ausgelegt ist zum Empfangen erster Informationen über Niederenergie-Bluetooth (BLE) von dem ersten Sensor, die eine Höhe des ersten Objekts anzeigen, und Speichern zweiter Informationen, die einer Höhe des Fahrzeugs entsprechen. Die Steuerung ist ferner ausgelegt zum Empfangen dritter Informationen, die einer Höhe eines hochliegenden Hindernisses, das außerhalb des Fahrzeugs positioniert ist, entsprechen, und Vergleichen der ersten Informationen und/oder der zweiten Informationen mit den dritten Informationen. Die Steuerung ist ferner ausgelegt zum Erzeugen einer Warnung, die auf dem Vergleich der ersten Informationen und/oder der zweiten Informationen mit den dritten Informationen basiert.
Patent DE-102016107874-A1 (DE)
Title: Gleitelement, insbesondere Kolbenring
Inventor: KENNEDY MARCUS
IPC: F02F5/00
Filed: 2016-04-28
Abstract: Ein Gleitelement, insbesondere ein Kolbenring, weist eine Beschichtung auf, die von innen nach außen folgende Schichten aufweist: eine polykristalline, metallhaltige Haftschicht, eine Zwischenschicht, und zumindest eine amorphe Kohlenstoffschicht, wobei die Zwischenschicht von innen nach außen zumindest die folgenden Teilschichten aufweist: eine AxCy Schicht, wobei C für Kohlenstoff steht, A für ein Metall, vorzugsweise aus der metallhaltigen Haftschicht, steht, und x sowie y jeweils Werte von 1–99 umfasst, und eine kristallinhaltige Kohlenstoffschicht.
Patent DE-102016111017-A1 (DE)
Title: Staubsammelabdeckung für Schneidevorrichtungen
Inventor: NUMATA FUMITOSHI
IPC: B28D7/02
Filed: 2016-06-16
Abstract: Eine Kompressionsfeder (30) ist in einem Federhalterteil (31) gehalten, der an einer fixierten Abdeckung (22) vorgesehen ist. Durch einen Drückteil (32), der in einer Hauptkörperabdeckung (23) ausgebildet ist, kann die Kompressionsfeder (30) zum Erzeugen einer Vorspannkraft in einer Öffnungsrichtung der Hauptkörperabdeckung (23) gedrückt werden. Die Kompressionsfeder (30) wird in dem Federhalterteil (31) gehalten. Dementsprechend kann die fixierte Abdeckung (22) und die Hauptkörperabdeckung (23) auf einfache Weise zusammengebaut werden.
Patent DE-102016114277-A1 (DE)
Title: Lichtemittierendes Bauteil
Inventor: HERRMANN SIEGFRIED
IPC: H01L33/38
Filed: 2016-08-02
Abstract: Es wird ein lichtemittierendes Bauteil angegeben, mit – zumindest zwei strahlungsemittierenden Halbleiterchips erster Art (1), die dazu ausgebildet sind, im Betrieb elektromagnetische Strahlung zu emittieren, und – einer Lichtaustrittsfläche (200) an einer Lichtaustrittsseite (200a) des lichtemittierenden Bauteils, wobei – jeder der strahlungsemittierenden Halbleiterchips erster Art (1) eine Halbleiterschichtenfolge (10) mit einer Stapelrichtung (R1) aufweist, – die Stapelrichtung (R1) eines jeden strahlungsemittierenden Halbleiterchips erster Art (1) parallel zur Lichtaustrittsfläche (200) des Bauteils verläuft, und – alle Halbleiterchips erster Art (1) direkt unterhalb der Lichtaustrittsfläche (200) angeordnet sind.
Patent DE-102016114452-A1 (DE)
Title: Geschmiedetes Material für einen Rotor und Verfahren zur Herstellung eines Rotors unter Anwendung von geschmiedetem Material für einen Rotor
Inventor: SHIMIZU ZENJI
IPC: F04D29/28
Filed: 2016-08-04
Abstract: Es wird ein geschmiedetes Material (2) für einen Rotor vorgesehen, um durch mechanische Bearbeitung einen Rotor (1) mit einem Nabenbereich (11) und eine Vielzahl der Flügelbereiche (12) zu erhalten. Das geschmiedete Material (2) für einen Rotor umfasst einen Nabenformabschnitt (21) und eine Vielzahl der Flügelformabschnitte (22), die 1:1 der Vielzahl der Flügelbereiche (12) entsprechen. Die Vielzahl der Flügelbereiche (12) umfassen jeweils eine erste Stirnfläche (121), die in Richtung der äußeren Umfangsfläche des Nabenbereichs (11) zeigt und eine zweite Stirnfläche (122), die der ersten Stirnfläche (121) gegenüberliegt. Die Vielzahl der Flügelformabschnitte (22) umfasst jeweils eine flügelförmige Fläche (220) mit einer Form, die zumindest einem Teil der Kontur der zweiten Stirnfläche (122) des 1:1 entsprechenden Flügelbereichs (12) folgt.
Patent DE-102016114633-A1 (DE)
Title: Gasdiffusionsschicht für brennstoffzellen und vorrichtung und verfahren zum herstellen derselben
Inventor: HAN KOOK IL
IPC: H01M8/0245
Filed: 2016-08-08
Abstract: Eine Vorrichtung zum Herstellen einer Gasdiffusionsschicht für Brennstoffzellen weist auf: ein Transportband (12), das ein Basisgewebe (10) für eine makroporöse Schicht der Gasdiffusionsschicht vor einem Beschichten mit einem wasserabweisenden Mittel in eine Richtung transportiert; eine Düse (20), die bei dem Transportband (12) so angeordnet ist, dass das transportierte Basisgewebe (10) mit einem wasserabweisenden Mittel in Faserform oder in einem vorgegebenen Muster beschichtbar ist; und eine Düsenstelleinheit (40), die mit einem oberen Ende der Düse (20) verbunden ist, um die Düse (20) entlang einer gewünschten Bahn zu verstellen.
Patent DE-102016114903-A1 (DE)
Title: Schienenbefestigungssystem, Gleis und Verfahren zur Befestigung einer Bahnschiene
Inventor: SCHILLINGER RAINER
IPC: E01B9/46
Filed: 2016-08-11
Abstract: Schienenbefestigungssystem (100) zur Befestigung einer Bahnschiene an einer Schwelle, mit einer Schwellenschraube (1), mit einem Schienenklemmelement (2), wobei die Schwellenschraube (1) Kunststoff umfasst.
Patent DE-102016116505-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsbecken sowie Bausatz und Verfahren zum modularen Aufbau eines derartigen Flüssigkeitsbeckens
Inventor: MARUSCHECK ANDRE
IPC: E04H4/00
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flüssigkeitsbecken, insbesondere Schwimmbecken, mit Seitenwänden (6) und Bodenfläche (38), wobei das Flüssigkeitsbecken (2) aus einem Bausatz mit mehreren Bausatzkomponenten gebildet ist. Dabei ist das Flüssigkeitsbecken (2) in dessen Bausatzkomponenten derart zerstörungsfrei zerlegbar, umgestaltbar und wieder zusammenbaubar, dass die Bausatzkomponenten dabei ihre Funktionalität behalten.  Ferner betrifft die Erfindung einen Bausatz zum modularen Aufbau eines Flüssigkeitsbeckens (2). Zur Konstruktion der Seitenwände (6) sind mindestens vier Bausatzkomponenten als formstabile Wandelemente (8, 10, 12, 14) lösbar miteinander verbindbar. Mindestens eine Bausatzkomponente ist derart ausgestaltet, um die Bodenfläche (38) des Flüssigkeitsbeckens (2) zu bilden.  Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum modularen Aufbau eines erfindungsgemäßen Flüssigkeitsbeckens (2).
Patent DE-102016116736-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebesystem
Inventor: TAKAHASHI HIDEAKI
IPC: F16H63/38
Filed: 2016-09-07
Abstract: Ein Motorgetriebesystem weist einen Schaltnocken 525, der durch die Rotationsleistung eines Ausgangsdrehmoments eines Gangschaltbetätigermotors 71 gedreht wird, um eine Gangschaltposition zu verändern und einen Rotationshaltemechanismus 8, der ausgebildet ist eine Rotationsposition des Schaltnockens 525 zu halten, auf. Der Rotationspositionshaltemechanismus 8 weist ein Drehelement 81 auf, das zusammen mit dem Schaltnocken 525 in Synchronisation rotiert und weist eine Mehrzahl eingekerbter Bereiche 812 entlang einer Drehrichtung auf und ein Anschlagelement 82, das in den eingekerbten Bereich 812 des Drehelements 81 einrastet, um die Rotationsposition des Drehelement 81 zu halten. Ein ungekerbter Bereich 811 ist zwischen der Mehrzahl der eingekerbten Bereiche 812 an der äußeren Umfangsfläche des Drehelements 81 auf einer Kreisbogenkurvenfläche konzentrisch zu eine Rotationsmittelinie ausgebildet.
Patent DE-102016118069-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: SAITOU KIWAMU
IPC: F16P3/08
Filed: 2016-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Werkzeugmaschine mit einer Tür bereit, deren Position zwischen der Zeit einer Bearbeitung und der Zeit einer Nichtbearbeitung verändert wird, wobei die Bewegungsgeschwindigkeit der Tür geändert werden kann. Die Werkzeugmaschine ist mit einer Antriebseinheit, die die Tür bewegen kann; einer Steuereinheit, die die Antriebseinheit zur Bewegung der Tür steuern kann; einer Sicherheitssignaleingabeeinheit, die ein Sicherheitssignal von außerhalb der Werkzeugmaschine erfasst; und einer Türöffnungs/schließgeschwindigkeitsfestlegeeinheit, die die Bewegungsgeschwindigkeit der Tür auf eine erste Bewegungsgeschwindigkeit festlegen kann, wenn ein Sicherheitssignal in die Signaleingabeeinheit eingegeben wird, oder eine zweite Bewegungsgeschwindigkeit festlegen kann, wenn kein Sicherheitssignal eingegeben wird, versehen, und ist dadurch gekennzeichnet, dass die erste Bewegungsgeschwindigkeit höher als die zweite Bewegungsgeschwindigkeit ist.
Patent DE-102016119061-A1 (DE)
Title: Rangierwabe
Inventor: HOPPMANN RALPH
IPC: H01R9/24
Filed: 2016-10-07
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Rangierwabe mit mehreren Wabenbausteinen (2), wobei die einzelnen Wabenbausteine (2) jeweils ein kastenförmiges Gehäuse (3) mit zwei Stirnflächen (4a, 4b) und vier Seitenflächen (5a, 5b, 5c, 5d) aufweisen, die sich zwischen den Stirnflächen (4a, 4b) erstrecken, wobei die beiden Stirnflächen (4a, 4b) der Wabenbausteine (2) jeweils mindestens einen Anschlussbereich (6) aufweisen und wobei die Seitenflächen (5a, 5b, 5c, 5d) der Wabenbausteine (2) jeweils mindestens ein Verbindungselement (7, 8) zum Verbinden mit einem anderen Wabenbaustein (2) aufweisen, wobei die Verbindungslemente (7, 8), die an einander gegenüberliegenden Seitenflächen (5a, 5c; 5b, 5d) ausgebildet sind, zueinander korrespondierend ausgebildet und angeordnet sind. Bei der erfindungsgemäßen Rangierwabe (1) ist eine Kennzeichnung der Rangierwabe (1) oder einzelner Wabenbausteine (2) dadurch ohne zusätzlichen Platzbedarf möglich, dass zwischen mindestens zwei nebeneinander angeordneten Wabenbausteinen (2) eine Haltenut (9) für ein Markierungsschild (10) ausgebildet ist, wozu an mindestens einem Randbereich einer Stirnfläche (4a, 4b) der nebeneinander angeordneten Wabenbausteine (2) jeweils mindestens ein Halteelement (11a, 11b) ausgebildet ist.
Patent DE-102016119621-A1 (DE)
Title: Pyrotechnische Trennvorrichtung für einen Leiter
Inventor: STEINBERGER ROBIN
IPC: H01H39/00
Filed: 2016-10-14
Abstract: Ein Gasgenerator, vorzugsweise ein Zünder (3), ist in einem Gehäuse (2) untergebracht und von einem Abschnitt des Leiters (1) mit rechteckigem Querschnitt umschlungen. Der Umschlingungswinkel ist insbesondere rund 270°. Bei Zündung des Gasgenerators wird der Leiter (1) mit Druck beaufschlagt, sodass im Leiter (1) eine Zugspannung entsteht und dieser dadurch getrennt wird. Erfindungsgemäß liegt die Längsachse des Gasgenerators parallel zu den Erzeugenden des Abschnitts des Leiters (1) und weist der Leiter (1) in der Normalebene zu den Erzeugenden im Großteil des Abschnitts einen Abstand zum Gehäuse (2) auf, der ausreichend zur Expansion des Leiters (1) beim Trennen ist. Dadurch kann der Leiter (1) mit nur geringer Biegearbeit aufgetrennt werden, und für die Zuleitung zum Zünder steht genügend Platz zur Verfügung. Zur Abdichtung kann ein gasdichter elastischer Becher (7) vorgesehen sein, oder aber zumindest eine Plandichtung. Der Zünder (3) kann von Löschmittel oder von zusätzlichem Treibmittel umgeben sein. Ein Vorsprung (6) soll ein Rückfedern der getrennten Leiterenden und damit deren Wiederkontaktierung mechanisch verhindern.
Patent DE-102016121421-A1 (DE)
Title: System zur trennung der zähne
Inventor: ZHAO SHERRY
IPC: A61C19/00
Filed: 2016-11-09
Abstract: Ein System zur Trennung der Zähne (10) zur Eindämmung von Zähneknirschen durch Positionierung zwischen oberen und unteren Zähnen eines Benutzers hat eine linke Basiskomponente (12) und eine rechte Basiskomponente (14). Jede der linken und rechten Basiskomponente (12, 14) hat obere und untere Flächen (16, 18) in einer im Allgemeinen horizontalen Ausrichtung, eine äußere Kante (20), einen Vorwärtspunkt (22), einen Rückwärtspunkt (24) und eine innere Kante (26). Jede Basiskomponente (12, 14) weist eine im Allgemeinen ovale zentrale Erstreckung (28), eine Vorwärtserstreckung, und eine halbrunde Rückwärtserstreckung auf. Eine Trägerkomponente (30) in einer bogenförmigen Konfiguration ist positionierbar in einer im Allgemeinen vertikalen Ausrichtung. Die Trägerkomponente (30) hat Innen- und Außenflächen (32, 34) und obere und untere Kanten (36, 38). Die obere Kante (36) ist senkrecht zu und einstückig mit den Basiskomponenten (12, 14) an der Außenkante ausgebildet. Die Trägerkomponente (30) weist Enden neben den Basiskomponenten auf. Die Trägerkomponente (30) weist einen bogenförmigen Vorwärtsabschnitt zwischen den Basiskomponenten auf. Die untere Fläche (18) der Basiskomponenten (12, 14) ist von der unteren Kante (38) der Trägerkomponente (30) durch einen Erhebungsraum beabstandet.
Patent DE-102016124853-A1 (DE)
Title: Schalungselement für Betonschalungen
Inventor: OBERNOLTE SVEN
IPC: E04G17/12
Filed: 2016-12-19
Abstract: Schalungselement für Betonschalungen, mit zwei Schalungstafeln (12), die durch Verbindungselemente (18; 18') parallel und in Abstand zueinander gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalungstafeln (12) vorwiegend aus Kunststoff bestehende Spritzteile sind, an denen zumindest Teile (42) der Verbindungselemente (18; 18') einstückig angeformt sind.
Patent DE-102016125069-A1 (DE)
Title: Automatisches Anwenden von Änderungen auf ein Gerät in einer flüssigen Umgebung
Inventor: SCHMIDT DAVE J
IPC: G01N27/06
Filed: 2016-12-21
Abstract: Ein Verfahren, ein System und Computerprogramm-Produkt, die automatisch wenigstens eine Änderung auf ein Gerät anwenden, was den Betrieb des Geräts in einer flüssigen Umgebung optimiert. Das Verfahren weist das Erfassen des Eintauchens eines Geräts in eine flüssige Umgebung auf. Als Antwort auf das Bestimmen, dass das Gerät in eine flüssige Umgebung eingetaucht ist, wird wenigstens eine Änderung bestimmt, die auf das Gerät angewendet werden kann, um eine spezielle Gerätefunktionalität auf das Gerät anzuwenden, während das Gerät in der flüssigen Umgebung eingetaucht ist. Die wenigstens eine Änderung wird dann auf das Gerät angewendet. Als Antwort auf das Erfassen, dass das Gerät nicht mehr länger in der flüssigen Umgebung ist, wird die wenigstens eine Änderung auf das Gerät wieder zurückgenommen.
Patent DE-102016200105-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem und sub-master-knoten
Inventor: FUKUTA KENJI
IPC: H04L12/403
Filed: 2016-01-07
Abstract: Ein Kommunikationssystem weist einen Master-Knoten und einen Slave-Knoten auf. Der Master-Knoten sendet ein Taktsignal und Header-Information, die einen Knoten bestimmt, an einen Bus. Der Slave-Knoten führt einen Kommunikationsbetrieb in Synchronisation mit dem Taktsignal auf dem Bus aus und sendet eine Antwort auf die Header-Information, die den Slave-Knoten selbst bestimmt. Einer der Slave-Knoten weist eine Takt-Sendesubstitutionseinrichtung (S110 bis S130) und eine Header-Sendesubstitutionseinrichtung (S140 bis S160) auf. Die Takt-Sendesubstitutionseinrichtung sendet ein Taktsignal an den Bus, wenn bestimmt wird, dass das Taktsignal vom Master-Knoten verloren ist. Die Header-Sendesubstitutionseinrichtung sendet Header-Information an den Bus, wenn bestimmt wird, dass die Header-Information vom Master-Knoten verloren ist. Die Header-Sendesubstitutionseinrichtung sendet, anstelle des Master-Knotens, einzig Header-Information in einem Rahmen großer Wichtigkeit.
Patent DE-102016202799-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Schadstoffreduktion im Abgas einer Brennkraftmaschine, Fahrzeug
Inventor: RUBBERT STEPHAN
IPC: F01N3/20
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Anmeldung offenbart ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Schadstoffreduktion im Abgas einer Brennkraftmaschine und ein Fahrzeug mit der Vorrichtung. Das Verfahren weist die Schritte auf:  Betreiben eines ersten Katalysators (108) in einem ersten Betriebszustand zur Reduktion von Stickoxiden in dem Abgas;  Betreiben eines zweiten Katalysators (109) in einem zweiten Betriebszustand zur Oxidation von Kohlenmonoxid in dem mittels des ersten Katalysators (108) reduzierten Abgas; wobei  der zweite Betriebszustand durch Zuführen von Sekundärluft zu dem mittels des ersten Katalysators (108) reduzierten Abgas einstellbar ist. Die Vorrichtung weist einen ersten Katalysator (108) zur Reduktion von Stickoxiden, einen zweiten Katalysator (109) zur Oxidation von Kohlenmonoxid, und eine Katalysatorzwischenverbindung (112), welche einen Ausgang des ersten Katalysators (108) mit einem Eingang des zweiten Katalysators (109) verbindet, auf, wobei eine Sekundärluftleitung (119) zur Zuführung von Sekundärluft in die Katalysatorzwischenverbindung (112) zwischen dem ersten Katalysator (108) und dem zweiten Katalysator (109) mündet.
Patent DE-102016202991-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von polykristallinem Siliciumgranulat
Inventor: PEDRON SIMON
IPC: C01B33/027
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von polykristallinem Siliciumgranulat in einem Wirbelschichtreaktor umfassend ein Reaktorrohr und eine Heizvorrichtung außerhalb des Reaktorrohres, bei dem im Reaktorrohr Silicium-Keimpartikel (Seed) mittels einer Gasströmung in einer Wirbelschicht, die mittels der Heizvorrichtung aufgeheizt wird, fluidisiert werden und durch Zugabe eines siliciumhaltigen Reaktionsgases zur Wirbelschicht mittels Pyrolyse polykristallines Silicium auf den heißen Silicium-Keimpartikeln abgeschieden und das so entstehende polykristalline Siliciumgranulat aus dem Reaktorrohr entfernt wird, wobei das Reaktorrohr einen Wirbelschichtbereich und einen unbeheizten Bereich oberhalb der Wirbelschicht aufweist und das Reaktorrohr an seiner Innenwand eine Silicium-Beschichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der unbeheizte Bereich des Reaktorrohres oberhalb der Wirbelschicht eine Wandtemperatur aufweist, die bewirkt, dass die Silicium-Beschichtung im gesamten Reaktorrohr eine maximale Silicium-Schichtdicke aufweist, die zur durchschnittlichen Silicium-Schichtdicke im Wirbelschichtbereich nach einer Betriebsdauer von 15 bis 500 Tagen in einem Verhältnis von 7:1 bis 1,5:1 steht.
Patent DE-102016204154-A1 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine
Inventor: TOU KANEI
IPC: H02K19/12
Filed: 2016-03-14
Abstract: Aufgabe Bereitstellung eines Mittels in einer rotierenden elektrischen Maschine des Typs, der mit einem Drehmoment betrieben werden kann, das von einem magnetischen Feld herrührt, das infolge einer Selbsterregung von Erregerspulen erzeugt wird, zum Montieren von Bestandteilselementen, die für eine derartige Selbsterregung notwendig sind, auf einem Rotor in einer Weise, dass die Stabilität der Eigenschaften und die Haltbarkeit derartiger Bestandteilselemente sichergestellt sind: Lösung Es wird eine rotierende elektrische Maschine (100) offenbart. Die rotierende elektrische Maschine (100) beinhaltet einen Stator (11) mit einer Mehrzahl von Ankerspulen (14) sowie einen Rotor (21) mit einer Längsachse, einem Außenumfang, einer ersten und einer zweiten Endfläche sowie einer Mehrzahl von Rotorschlitzen (23), die sich zwischen der ersten und der zweiten Endfläche longitudinal entlang des Außenumfangs erstrecken. Der Rotor (21) weist eine Mehrzahl von Rotorzähnen (22), die jeweils wenigstens eine Erregerspule (28) aufweisen, die in die benachbarten zwei der Mehrzahl von Rotorschlitzen (23) eingesetzt ist, sowie eine Mehrzahl von zusätzlichen Polen (25) auf, die in die Mehrzahl von Schlitzen (23) eingesetzt sind, wobei jeder eine Induktionsspule (27) aufweist, die in einen der Mehrzahl von Rotorschlitzen (23) eingesetzt ist. Eine Harzmasse füllt die Mehrzahl von Rotorschlitzen (23).
Patent DE-102016204189-A1 (DE)
Title: Niveauversteller für ein Fahrgestell eines Fahrzeugs
Inventor: MARSING KILIAN
IPC: B60G17/02
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Niveauversteller (1) für ein Fahrgestell eines Fahrzeugs, umfassend ein Riemenrad (3), das von einem an einem Elektromotor (4) angeordneten Ritzel (5) mittels eines Riemens (6) zur Niveauverstellung antreibbar ist, sowie ein Zahnrad (7) und ein Federelement (8), wobei das Zahnrad mit dem Riemenrad kämmt, und wobei das Federelement (8) mit dem Zahnrad (7) verbunden ist, wobei ferner das Federelement (8) dafür vorgesehen ist, bei einer Drehung des Zahnrades (7) in einem Senkvorgang des Fahrgestells Energie aufzunehmen und bei einer gegenläufigen Drehung des Zahnrades (7) in einem Hebevorgang des Fahrgestells die aufgenommene Energie wieder abzugeben, um den Elektromotor (4) beim Hebevorgang des Fahrgestells zu unterstützen.
Patent DE-102016204834-A1 (DE)
Title: Gewerbliches Gargerät
Inventor: CHOWANETZ CORNELIA
IPC: F24C15/14
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein gewerbliches Gargerät (1), das mit einem Garraum (2), der von einer Vorderwand (3), von Seitenwänden (4, 4‘), einer Deckenwand (5), einer Bodenwand (6) und einer Rückwand (7) eines Gehäuses (20) begrenzt ist; mit einem Lüfterrad (8), das im Garraum (2) angeordnet ist; und mit einer Fettabscheidevorrichtung (9), die eine mit dem Garraum (2) in Strömungsverbindung stehende Abscheideleitung (10) umfasst, und die zu einem Sammelbehälter (11) führt, dadurch gekennzeichnet, dass die Fettabscheidevorrichtung (9) einen Sammelring (12) aufweist, der das Lüfterrad (8) an dessen Außenumfang (13) umgibt und eine Abscheidekante (14) des Lüfterrades (8) überlappt, und dass der Sammelring (12) mit der Abscheideleitung (10) strömungsverbunden ist.
Patent DE-102016205674-A1 (DE)
Title: Bistabiler elektromagnetischer Antrieb sowie Verfahren zum Herstellen und Betreiben desselben
Inventor: HEISEN WOLFRAM
IPC: H01F7/122
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen bistabilen elektromagnetischen Antrieb (2), eine Schlauchklemmvorrichtung eines Dialysegeräts mit einem elektromagnetischen Antrieb (2) sowie ein Verfahren zum Herstellen und zum Betreiben eines bistabilen elektromagnetischen Antriebs (2). Der elektromagnetische Antrieb (2) umfasst eine Hubbegrenzungs- und Dämpfungseinheit (40), die einen ersten und einen zweiten Endanschlag bereitstellt, wobei die Endanschläge einen Hub eines Tauchankers (12) zwischen seinen beiden so definierten Endlagen bereitstellen, und die Hubbegrenzungs- und Dämpfungseinheit (40) ferner Dämpfungsmittel umfasst, die ein Anschlagereignis an den Endanschlägen dämpfen.
Patent DE-102016205732-A1 (DE)
Title: Gaskochmulde
Inventor: SAIZ GONZALEZ ROBERTO
IPC: F24C15/10
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gaskochmulde (1) mit einer Deckplatte (2), einer ersten Leitung (3a), einer zweiten Leitung (3b), und einem Halteelement (4, 4a) mit einem ersten Führungsabschnitt (5a) zum Halten der ersten Leitung (3a) und einem zweiten Führungsabschnitt (5b) zum Halten der zweiten Leitung (3b), wobei der erste Führungsabschnitt (5a) und der zweite Führungsabschnitt (5b) unterschiedlich von der Deckplatte (2) beabstandet sind.
Patent DE-102016206538-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Ladezustands einer Batterie für ein Kraftfahrzeug, Vorrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: JANSEN PATRICK
IPC: G01R27/02
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Ladezustands einer Batterie (2) für ein Kraftfahrzeug (1) durch Erfassen zumindest eines komplexen Impedanzwerts (Z) der Batterie (2) bei einer vorbestimmten Frequenz (f) mit einer Erfassungseinrichtung (4), Zuordnen des zumindest einen Impedanzwerts (Z) zu einer von einer Mehrzahl von vorbestimmten Ladezustandsklasse (7) mit einer Klassierungseinrichtung (5), Bestimmen des Ladezustands anhand der Zuordnung, und Zuordnen des Impedanzwerts (Z) zu der Ladezustandsklasse (7) mittels einer Nächste-Nachbarn-Klassifikation und/oder eines künstlichen neuronalen Netzes.