baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018100933-U1 (DE)
Title: Mischmaschine
IPC: B01F7/16
Filed: 2018-02-20
Abstract: Mischmaschine, umfassend einen Mischkopf (16) sowie zumindest ein Anschlussmittel (10, 10.1) zum Anschließen eines ein Mischgut enthaltenden, anschlussseitig offenen Mischcontainers (M 1 , M 2 ) an den Mischkopf (16) zum Zwecke der Ausbildung eines geschlossenen Mischbehälters, welcher Mischkopf (16) als Teil einer schwenkbaren Baugruppe (6) schwenkbar gegenüber einem Gestell (2) dergestalt gelagert ist, so dass der aus Mischkopf (16) und Mischcontainer (M 1 , M 2 ) gebildete geschlossene Mischbehälter zum Durchführen des Mischprozesses gegenüber dem Gestell (2) verschwenkbar ist, und welcher Mischkopf (16) wenigstens ein rotatorisch angetriebenes Mischwerkzeug (18) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Mischkopf (16) eine Kopfplatte (17) mit einem daran angeformten, als Ringscheibe ausgebildeten Anschlussflansch (27) mit einer ebenen Anlagefläche (35) aufweist, in welcher Anlagefläche (35) des Anschlussflansches (25) zumindest zwei Ringdichtungen (28, 28.1, 29) unterschiedlichen Durchmessers unter Belassung eines Abstandes zueinander angeordnet sind, so dass an den Mischkopf (16) Mischcontainer (M 1 , M 2 ) mit unterschiedlichen Anschlussdurchmessern ihrer Mischkopfanschlussseite anschließbar sind, und dass das zumindest eine Anschlussmittel (10, 10.1) zum Ergreifen von im Durchmesser ihrer Anschlussseite unterschiedlicher Mischcontainer (M 1 , M 2 ) ausgelegt ist.
Patent DE-202018102256-U1 (DE)
Title: Handeinklemmschutzstruktur der Ausziehleiter und deren Komponente
IPC: E06C7/00
Filed: 2018-04-23
Abstract: Komponente der Handeinklemmschutzstruktur für eine Ausziehleiter, gekennzeichnet durch einen oberen Zylinder (1), welcher mit dem oberen Segment der hohlen Leiterröhre ineinanderschachtelnd zusammenwirkt, und einen unteren Zylinder (2), welcher mit dem unteren Segment der hohlen Leiterröhre ineinander schachtelnd zusammenwirkt, wobei der obere Zylinder und der untere Zylinder einteilig miteinander ausgebildet sind, und wobei der Durchmesser des untere Zylinders größer als der Durchmesser des oberen Zylinders ist, und wobei an einer Seitenfläche des unteren Zylinders eine Aussparung (3) ringförmig vorgesehen ist, und wobei am Rand des Bodenabschnitts der Aussparung eine Entlüftungsöffnung (4) vorgesehen ist, und wobei die Entlüftungsöffnung einer Seitenwand des unteren Segments der hohlen Leiterröhre zugewandt ist, und wobei am Bodenabschnitt des unteren Zylinders ein kreisförmiger Schlitz vorgesehen ist, und wobei die Entlüftungsöffnung durch den Bodenabschnitt der Aussparung und die Seitenwand des kreisförmigen Schlitzes hindurchgeht.
Patent DE-202018104158-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Präzisierung einer Sehschärfenmessung und/oder Refraktionsbestimmung und deren Verwendung
IPC: G02C7/02
Filed: 2018-07-19
Abstract: Einrichtung (20) zur Sehschärfeprüfung und/oder zur Bestimmung einer Refraktion wenigstens eines Auges (16), mit einem Messgerät (12) und mit einer Sehzeichendarstellung (14), wobei die Sehzeichendarstellung (14) in eine Abstand a zu den Augen (16) angeordnet ist und sich das Messgerät (12) zwischen den Augen (16) und der Sehzeichendarstellung (14) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Zusatzlinsenanordnung (22) vorgesehen ist, die das in das jeweils betrachtende Auge (16) fallende Licht der Sehzeichendarstellung (14) mit einer Brechkraft derart bricht, dass für das betrachtende Auge (16) ein ins unendlich strebender Abstand zur Sehzeichendarstellung (14) wahrgenommen wird.
Patent DE-202018104381-U1 (DE)
Title: Verwendung einer Ventilbaugruppe mit Formgedächtnislegierungsdrähten
IPC: F03G7/06
Filed: 2018-07-30
Abstract: Ventilbaugruppe für ein Kraftfahrzeug, umfassend:
 eine Klappe, die zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position beweglich ist;
 einen ersten Formgedächtnislegierungsdraht, der dazu ausgelegt ist, sich in eine erste Rückstellform zurückzustellen, um die Klappe in die offene Position zu drücken; und
 einen zweiten Formgedächtnislegierungsdraht, der dazu ausgelegt ist, sich in eine zweite Rückstellform zurückzustellen, um die Klappe in die geschlossene Position zu drücken.
Patent DE-202018105920-U1 (DE)
Title: Beschusshemmende Verglasung
IPC: F41H5/26
Filed: 2018-10-16
Abstract: Beschusshemmende Verglasung (100) mit einem ballistischen Block (10) aus mindestens zwei transparenten Scheiben (11, 12, 13, 14), die über eine Zwischenlage (19) miteinander verbunden sind, und mit mindestens einer weiteren transparenten Scheibe (16, 17), die parallel zu den Scheiben (11, 12, 13, 14) des ballistischen Blockes (10) und beabstandet hiervon angeordnet und über einen umlaufenden Abstandshalter (21) derart mit dem ballistischen Block (10) verbunden ist, dass zwischen dem ballistischen Block (10) und der mindestens einen weiteren Scheibe (16, 17) ein Hohlraum (20) gebildet wird, wobei die beschusshemmende Verglasung (100) und insbesondere der ballistische Block (10) der beschusshemmenden Verglasung (100) ohne eine energieabsorbierende Lage oder Folie aus Polycarbonat ausgeführt ist.
Patent DE-202018107090-U1 (DE)
Title: Modulanbringungssystem mit integriertem Polymersitzpolsterrahmen
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-12-11
Abstract: Sitzbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 einen Sitzrahmen;
 ein Sitzstützpolster;
 eine verstellbare Polsterpfanne, die drehbar an den Sitzrahmen gekoppelt ist;
 eine Vielzahl von sich nach unten erstreckenden Verbindungselementen, die mit einer unteren Oberfläche der Polsterpfanne integral ist und sich davon erstreckt; und
 ein elektronisches Sitzmodul, das mit ausgewählten der Vielzahl von sich nach unten erstreckenden Verbindungselementen direkt wirkverbunden ist.
Patent DE-202019000374-U1 (DE)
Title: Reitschutzweste mit integriertem Airbag
IPC: A41D13/018
Filed: 2019-01-28
Abstract: Reitschutzweste mit integriertem Airbag, dadurch gekennzeichnet, dass der stoßdämpfende Protektor in der Reitschutzweste Druckluft enthält und diese nach Öffnung des Absperrventils den integrierten Airbag aufbläst.
Patent DE-202019003285-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung eines Rückhaltenetzes für Lasten in einem Kraftfahrzeug
IPC: B60R21/06
Filed: 2019-08-06
Abstract: Befestigungsvorrichtung eines Lastrückhaltenetzes (10) in der Fahrgastzelle eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Befestigungselement, das dazu ausgelegt ist, an einem Verankerungspunkt auf der Bodenseite der Fahrgastzelle des Fahrzeugs fixiert zu werden, wobei das Befestigungselement einen bewegbaren Kraftbegrenzungsring (30) umfasst, der dazu ausgelegt ist, mittels eines Gurts (16) mit dem Netz verbunden zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftbegrenzungsring (30) als offener Ring ausgestaltet ist, der einen im Wesentlichen geraden mittleren Abschnitt (31) und zwei Abzweigungen umfasst, die einen ersten und zweiten Befestigungsarm (32, 33) bilden, die von dem mittleren Abschnitt (31) ausgehen und jeweils gegenüber dem anderen ein freies Ende (34, 35) aufweisen, wobei jedes dieser freien Enden an seinem jeweiligen Arm zurückgeklappt ist und eine Befestigungsschlaufe (36, 37) bildet, wodurch der offene Ring in seiner Ebene bei Einwirkung einer Zugkraft, die durch den Gurt auf das Befestigungselement übertragen wird, verformbar ist, um die Kraftaufnahmefähigkeit des Befestigungselements zu erhöhen.
Patent DE-202019003297-U1 (DE)
Title: Fuß zum Aufschieben auf Holzschalungsträger als Abbundbock für Zimmerei und Baugewerbe
IPC: E04G17/00
Filed: 2019-07-27
Abstract: Fuß zum Aufschieben auf Holzschalungsträger nach EN 13377 als Abbund Bock für Zimmerei und andere Berufe. dadurch gekennzeichnet, dass der Fuß werkzeuglos auf einen Holzschalungsträger nach EN 13377 aufgeschoben und abgenommen werden kann.
Patent DE-202019107174-U1 (DE)
Title: Röntgenstrahler mit einem Bajonettverschluss
IPC: H05G1/02
Filed: 2019-12-20
Abstract: Röntgenstrahler (20), aufweisend
 - ein Röntgenstrahlergehäuse,
 - eine Röntgenröhre und
 - ein Kühlmedium,
 - wobei die Röntgenröhre und das Kühlmedium innerhalb des Röntgenstrahlergehäuses angeordnet sind,
 - wobei das Röntgenstrahlergehäuse ein zylindrisches Gehäuseteil (21), einen Deckel (22) für das zylindrische Gehäuseteil (21) und zumindest einen Bajonettverschluss aufweist,
 - wobei der zumindest eine Bajonettverschluss das zylindrische Gehäuseteil (21) und den Deckel (22) lösbar mechanisch verbindet.
Patent DE-202020003586-U1 (DE)
Title: Magnetische Befestigung (ein- oder beidseitig) für Dekoelemente an einer Schabracke/Satteldecke
IPC: B68B5/06
Filed: 2020-08-22
Abstract: Befestigung eines Dekorelementes an einer Schabracke mit einem in der Schabracke(1) befestigten Dauermagnet(2), dadurch gekennzeichnet, dass der Dauermagnet unsichtbar in der Schabracke vernäht ist.
Patent DE-202020004066-U1 (DE)
Title: Konzept für eine ambiente Beleuchtung im Umfeld eines Gerätegehäuses
IPC: H01H9/18
Filed: 2020-09-28
Abstract: Konzept für eine ambiente Beleuchtung im Umfeld eines Gerätegehäuses dadurch gekennzeichnet, dass glasklare Lichtleiter (3) und (6) über kegelförmige Aussparungen (8) verfügen, die jeder Leuchtdiode zugeordnet sind, um weiße Flächen der Lichtleiter (4) und (7) gleichmäßig zu beleuchten, die ihrerseits das Licht durch seitliche Fenster (5) austreten lassen, die bündig mit der Außenwand des Gehäuses (1) abschließen.
Patent DE-202020101193-U1 (DE)
Title: Batteriepack für ein elektrisches Werkzeug, Batterieladegerät für einen derartigen Batteriepack und elektrisches Werkzeug für einen derartigen Batteriepack
IPC: H01M50/296
Filed: 2020-03-04
Abstract: Batteriepack (1), insbesondere für ein elektrisches Werkzeug (3), mit einem Gehäuse (4), das eine Anschlussseite aufweist, die ausgebildet ist, mit einer Anschlussseite eines Batterieladegeräts (2) oder eines elektrischen Werkzeugs (3) durch Einführung des Batteriepacks (1) in das Batterieladegerät (2) oder das elektrische Werkzeug (3) entlang einer Einführrichtung (I) verbunden zu werden, wobei eine Gruppe aus elektrischen Kontakten (P1-P5) an der Anschlussseite des Batteriepacks angeordnet ist, wobei die elektrischen Kontakte als Buchsenkontaktanschlüsse ausgebildet sind, wobei die elektrischen Kontakte (P1-P5) in einer lateralen Richtung des Batteriepacks voneinander beabstandet sind, wobei die laterale Richtung senkrecht zu der Einführrichtung liegt, und wobei die elektrischen Kontakte parallel zueinander ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand Mitte-zu-Mitte zwischen jeglichen zwei der elektrischen Kontakte (P1-P5) ein ganzzahliges Vielfaches von 7 mm ist.
Patent DE-202020102655-U1 (DE)
Title: Der Höhenversteller für einen Buckel vermeidenden Rucksackhalter
IPC: A45F3/00
Filed: 2020-05-12
Abstract: Ein Buckel vermeidender Gurtlängenversteller mit den folgenden Merkmalen:
 Eine Basis (1), Befestigungslöcher (11) auf beiden Seiten der Unterseite der Basis (1), ein Schieberschlitz (12) im Inneren der Basis (1), Aufnahmeschlitze (13), die auf beiden Seiten des beschriebenen Schieberschlitzes (12) gleichmäßig verteilt sind, ein Riemenloch (14) und ein Einstellloch (15) auf beiden Seiten der Basis (1);
 ein Einstellschieber (2) bildet zusammen mit dem Schieberschlitz (12) das Schieberpaar, Aufnahmesperren (21) an den beiden Enden der Unterseite des Einstellschiebers (2) bilden zusammen mit dem Einstellschieber (2) ein weiteres Schieberpaar, zwei benachbarte Aufnahmesperren (21) sind mit einer Feder (22) verbunden, die Aufnahmesperren (21) sind mit den Aufnahmeschlitzen (13) abgestimmt, an den Aufnahmesperren (21) befinden sich U-förmige Schlitze (23) und an den beiden Seiten des Einstellschiebers (2) Befestigungsstifte (24).
Patent DE-202020103365-U1 (DE)
Title: Luftaustrittsstruktur des Zylinders eines Luftkompressors
IPC: F04B39/10
Filed: 2020-06-10
Abstract: Luftaustrittsstruktur des Zylinders eines Luftkompressors, wobei der Luftkompressor einen Zylinder (2) für die Bewegung des Kolbens (14) und eine Grundplatte (11) für die Befestigung des Motors (12) aufweist, wobei der Zylinder (2) an einem Ende eine Öffnung, in die der Kolben (14) eingebracht werden kann, und am anderen Ende eine Stirnwand (21) aufweist, wobei der Motor den Kolben (13) antreibt, der somit in dem Zylinder (2) hin- und herbewegt wird, so dass die Druckluft erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass an der Stirnwand (21) eine Luftaustrittsdüse (3) vorgesehen ist, wobei die Seitenwand (30) der Luftaustrittsdüse (3) von einer elastischen Kappe (4) umschlossen ist.
Patent DE-202020105387-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschaltung für einen Gasbrenner
IPC: F23N5/10
Filed: 2020-09-21
Abstract: Sicherheitsschaltung (10) für einen Gasbrenner (12), der über ein Gasventil (16) mit Gas versorgt wird, wobei eine Magnetspule (18) des Gasventils (16) von einem Thermoelement (20) nahe dem Gasbrenner (12) mit ausreichend Energie versorgt wird, um das Gasventil (16) offen zu halten, wenn eine Temperatur am Thermoelement (20) einen vorbestimmten Grenzwert überschreitet, wobei die Sicherheitsschaltung (10) aufweist:
 eine Reihenschaltung aus dem Thermoelement (20) und der Magnetspule (18) des Gasventils (16); und
 eine elektronische Stromflusssperrvorrichtung (31-42) zum Sperren des Stromflusses vom Thermoelement (20) durch die Magnetspule (18) des Gasventils (16),
 wobei die Stromflusssperrvorrichtung (31-42) eine Reihenschaltung aus einem ersten Schaltelement (31) und einem zweiten Schaltelement (32) und eine Steuerung (34) aufweist, wobei die Schaltzustände des ersten und des zweiten Schaltelements (31, 32) von der Steuerung (34) unabhängig voneinander ansteuerbar und überwachbar sind.
Patent DE-202020106350-U1 (DE)
Title: Hebezeug
IPC: B66D5/34
Filed: 2020-02-13
Abstract: Hebezeug, insbesondere Hebelzug (1), umfassend ein Gehäuse (2), in dem ein Lastkettenrad (17) und eine das Lastkettenrad (17) über ein Getriebe (18) antreibende Antriebswelle (20) drehbar gelagert sind sowie einen Antrieb (12), eine Lastdruckbremse (16) und eine Fangbremse (30, 31), wobei eine Lastkette (10) über das Lastkettenrad (17) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fangbremse (30, 31) eine Sperrscheibe (32) mit Sperrzähnen (33) und eine Steuerscheibe (34) mit Steuernocken (35) sowie einen Fanghaken (36) aufweist, wobei die Sperrscheibe (32) und die Steuerscheibe (34) gegeneinander verdrehbar sind, wobei die Verdrehung durch eine Drehwegbegrenzung (47) begrenzt ist und wobei der Fanghaken (36) schwenkbeweglich angeordnet ist und an einem vorderen Ende (55) eine Klinkenkontur (56) und an einem hinteren Ende (60) eine Tastkontur (61) aufweist, wobei die Tastkontur (61) unter dem Einfluss eines Federelements (44) an der Steuerscheibe (34) anliegt und die Klinkenkontur (56) sperrend mit einem Sperrzahn (33) der Sperrscheibe (32) in Eingriff bringbar ist und eine Entriegelung (63) vorgesehen ist zur Rückstellung von Sperrscheibe (32) und Steuerscheibe (34) in ihre Ausgangsposition, wobei die Entriegelung (63) einen Rückstellknopf (64) und einen Blockierkörper (66) aufweist, wobei der Blockierkörper (66) durch Betätigung des Rückstellknopfs (64) in eine Entriegelungsstellung (E) bringbar ist, in welcher die Sperrscheibe (32) durch den Blockierkörper (66) derart gehalten ist, dass die Steuerscheibe (34) relativ zur Sperrscheibe (32) drehbar und in die Ausgangsposition überführbar ist.
Patent DE-202020106868-U1 (DE)
Title: Leuchte mit Hohlleiter oder Richtanordnung für Funksignale
IPC: H01Q1/22
Filed: 2020-11-30
Abstract: Leuchte (1), mit
 - einem Gehäuse (2),
 - einem innerhalb (2a) des Gehäuses (2) angeordneten Funkmodul (4) zum Senden von Funksignalen, und
 - einem Hohlleiter (5) zum Leiten von Funksignalen; wobei
 - der Hohlleiter (5) innerhalb (2a) des Gehäuses (2) derart angeordnet ist, dass der Hohlleiter (5) zum Leiten eines durch das Funkmodul (4) gesendeten Funksignals zu wenigstens einem für Funksignale durchlässigen Bereich (7, 8, 9, 9b, 10, 12) des Gehäuses (2) eingerichtet ist.
Patent DE-202021001836-U1 (DE)
Title: One-Point-Sling für Waffen und sonstigem Zubehör, mit beweglichem Fixpunkt in Kombination mit einer fest verbauten Reepschnur / Gurtband
IPC: F41C33/00
Filed: 2021-05-22
Abstract: One-Point-Sling für Waffen und sonstigem Zubehör, dadruch gekennzeichnet, dass der Fixpunkt der Aufnahme der Gegenstände auf der Reepschnur / dem Gurtband in der Front des Trägers frei bewegbar ist.
Patent DE-202021100596-U1 (DE)
Title: Vorhangaufhängung
IPC: E06B9/68
Filed: 2021-02-06
Abstract: Eine Vorhangaufhängung, umfassend
 eine Rückkopplungseinheit (30) für das Heraufziehen und Herunterlassen;
 eine horizontal befestigte feste Schiene (32), die die inwendige Installation der Rückkopplungseinheit (30) für das Heraufziehen und Herunterlassen ermöglicht;
 eine horizontale heraufziehbare und herunterlassbare Jalousie (31), deren eines Ende an der festen Schiene (32) befestigt ist, während das Ende von deren freien Ende an einer horizontalen Hubstange (20) befestigt ist;
 eine gegenüberliegende feste Schiene (42), die parallel zur festen Schiene (32) verläuft und horizontal an einer Oberkante eines Fensters befestigt ist;
 eine gegenüberliegende Einheit (40) für das Heraufziehen und Herunterlassen, die inwendig in der gegenüberliegenden festen Schiene (42) montiert und an der mindestens einen linken und rechten Gestängezugschnur (43) befestigt ist; die freien Enden der beiden Gestängezugschnüre (43) je an zwei Seiten der horizontalen Hubstange (20) befestigt sind; die Zugwirkungslinien bei der Verschiebung der Jalousie (31) beim Heraufziehen und Herunterlassen in linearer Korrelation zueinander stehen.
Patent DE-202021102915-U1 (DE)
Title: Verpackungseinheit für Shisha-Tabak
IPC: A24F1/30
Filed: 2021-05-28
Abstract: Verpackungseinheit für Shisha-Tabak, dadurch gekennzeichnet, dass sie
 - einen Siebkörper in Form eines Kugelsegmentes,
 - einen an den freien Rand des Kugelsegmentes anschließenden, nach außen gerichteten Flansch,
 - eine in den Siebkörper eingefüllte abgewogene Shisha-Tabakmenge und
 - eine den Siebkörper mit der eingefüllten Shisha-Tabakmenge umhüllende, dicht verschlossene Umhüllungsfolie enthält.
Patent DE-202021103772-U1 (DE)
Title: Laufwerk für ein Schienenfahrzeug mit einer Magnetschienenbremse und einer Zentriervorrichtung, Magnetschienenbremse und Zentriervorrichtung
IPC: B61H7/08
Filed: 2021-07-14
Abstract: Laufwerk (100) für ein Schienenfahrzeug umfassend eine Magnetschienenbremse (10) mit einer Hebevorrichtung (11), einer Spurstange (13) und einer an der Spurstange (13) befestigten Spule (14), wobei die Spule (14) und die Spurstange (13) mittels der Hebevorrichtung (11) zwischen einer Tieflage und einer Hochlage verfahren werden können, wobei eine Zentriervorrichtung (16) vorgesehen ist, wobei die Zentriervorrichtung (16) ein an der Spurstange (13) angeordnetes Zentriermittel (17) und eine an dem Laufwerk angeordnete Zentriermittelaufnahme (18) umfasst, wobei das Zentriermittel (17) in der Hochlage in die Zentriermittelaufnahme (18) eingreift, wobei die Zentriervorrichtung (16) ein Dämpferelement (23) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpferelement (23) zwischen der Spurstange (13) und dem Zentriermittel (17) angeordnet ist.
Patent DE-202021104161-U1 (DE)
Title: WC mit spezifischer Schüsselinnenform
IPC: E03D11/08
Filed: 2021-08-04
Abstract: WC (1) mit einer Schüssel, welche eine Schüsselöffnung (2) nach oben und eine Eintrittsöffnung (17) für einen Eintritt von Spülwasser in die Schüssel aufweist,
 sowie eine Schüsselinnenform mit einer ersten Strömungsbahn (10), die zwischen einer äußeren ersten konkaven Kante (11) und einer inneren ersten konvexen Kante (12) definiert ist,
 wobei die Schüssel einen Ablauf mit einer Ablauföffnung aufweist und wobei die erste Strömungsbahn (10) die Ablauföffnung umläuft und bei diesem Umlaufen abfällt,
 wobei die erste Strömungsbahn (10) an ihrem unteren Ende an eine Anströmstufe (18) angrenzt, welche Anströmstufe (18) zwischen einem Teil der ersten konkaven Kante (11) und einer zweiten konvexen Kante (13) auf einer von der ersten Strömungsbahn (10) abgewandten Seite der Anströmstufe (18) definiert ist und von der ersten konkaven Kante (11) zu der zweiten konvexen Kante (13) ansteigt,
 womit die Anströmstufe (18) zum Umlenken von Spülwasser in die Ablauföffnung ausgelegt ist,
 wobei ein zu einem Wasserspiegel (8) in der Ablauföffnung proximales Ende der Anströmstufe in Projektion von oben auf einen äußeren Rand des Wasserspiegels (8) in einem Zweidrittelbereich des äußeren Randes gerichtet ist.
Patent DE-202022001490-U1 (DE)
Title: Zarge mit Leiste
IPC: E06B1/16
Filed: 2022-06-30
Abstract: Die Zarge mit Leiste, bestehend aus einer Basisleiste (A) und einer Zarge (O), zeichnet sich dadurch aus, dass die Basisleiste (A) am zargentangentialen Ende (O) eine Kante (3) besitzt, die senkrecht zum Falzanschlag (5, 6) der Zarge (O) und senkrecht zur Ebene der Zargenwand (01) tangiert wird, und die Kante (3.1) der Basisleiste (A) tangiert den Rand der Zargenwand (01) und liegt in einer Ebene mit der Zargenwand (01), und die Nut (4) der Basisleiste (A) tangiert den Rand der Zargenwand (01) und liegt in einer Ebene mit der Zargenwand (01), wobei der Außenrand der Kante (3) und des Anschlags (5) in einer Ebene liegen.
Patent DE-202022002462-U1 (DE)
Title: Austauschbarer Aufsatz für elektrische Zahnbürsten
IPC: A61C17/22
Filed: 2022-11-16
Abstract: Austauschbarer Aufsatz für elektrische Zahnbürsten, welcher form- und kraftschlüssig mit dem Anschlussteil eines elektrisch betriebenen Handstücks reversibel verbunden werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz 4 einen Hohlkörper umfasst, dessen Innenkontur 5 reibschlüssig auf einer komplementären Geometrie des Anschlussteils 2 aufliegt und zusätzlich einen formschlüssigen Eingriff von Rastfortsätzen (3a, 3b) am Anschlussteil 2 ermöglicht, ohne elastische Eingriffselemente zu beinhalten.
Patent DE-202022102722-U1 (DE)
Title: Beheizbares Sitz- oder Liegemöbel
IPC: A47C21/04
Filed: 2022-05-18
Abstract: Sitz- oder Liegemöbel, aufweisend:
 - einen im Wesentlichen hohlen Korpus (A9),
 - mindestens einen im Korpus (A9) ausgebildeten Lufteinlass (A8),
 - eine innerhalb oder außerhalb des Korpus angeordnete Wärmequelle (A2, A10) zur Erwärmung von Luft, und
 - im Korpus (A9) ausgebildete Luftauslässe (A1), durch welche die durch die Wärmequelle (A2, A10) erwärmte Luft in Richtung einer das Sitz- bzw. Liegemöbel benutzenden Person strömt.
Patent DE-202022105606-U1 (DE)
Title: Alarmvorrichtung für versehentlichen Sturz eines Patienten
IPC: G08B25/00
Filed: 2022-10-04
Abstract: Alarmvorrichtung für versehentlichen Sturz eines Patienten, die eine Alarmvorrichtung (3) , Befestigungsgurte (2) , die mit den beiden Seiten der Alarmvorrichtung (3) verbunden sind, und ein Verbindungselement (1) zum Verbinden der Befestigungsgurte (2) umfasst, wobei die Alarmvorrichtung (3) einen Ein-Chip-Mikrocomputer (32) und einen Drucksensor (311), einen Infrarotsensor (312), einen Summer (33), die mit dem Ein-Chip-Mikrocomputer (32) elektrisch verbunden sind, und eine Mikrobatterie (35) zur Stromversorgung aufweist, wobei der Drucksensor (311) und der Infrarotsensor (312) nach der Erfassung die Erfassungssignale an den Ein-Chip-Mikrocomputer (32) übertragen, und wobei der Ein-Chip-Mikrocomputer (32) das Ein- und Ausschalten des Summers (33) steuert.