baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015102829-B4 (DE)
Title: Sechzehnganggetriebe
Inventor: MELLET EDWARD W
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-02-27
Granted: 2022-09-01
Abstract: Getriebe (10), umfassend:ein Getriebegehäuse (50);ein Eingangselement (12);ein Ausgangselement (22);einen ersten, zweiten, dritten und vierten Planetenradsatz (14, 16, 18, 20), die jeweils ein Sonnenrad (14A, 16C, 18A, 20A), ein Hohlrad (14B, 16A, 18C, 20C) und ein Planetenradträgerelement (14C, 16B, 18B, 20B) aufweisen;wobei das Eingangselement (12) ständig zur gemeinsamen Rotation mit dem Planetenradträgerelement (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) verbunden ist und das Ausgangselement (22) ständig zur gemeinsamen Rotation mit dem Planetenradträgerelement (20B) des vierten Planetenradsatzes (20) verbunden ist; wobei das Planetenradträgerelement (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) einen ersten Satz Planetenräder (14D) und einen zweiten Satz Planetenräder (14E) drehbar lagert, wobei der erste Satz Planetenräder (14D) derart konfiguriert ist, dass ein jedes mit sowohl dem Sonnenrad (14A) des ersten Planetenradsatzes (14) als auch dem zweiten Satz Planetenräder (14E) kämmt, und der zweite Satz Planetenräder (14E) derart konfiguriert ist, dass ein jedes mit sowohl dem Hohlrad (14B) des ersten Planetenradsatzes (14) als auch dem ersten Satz Planetenräder (14D) kämmt;eine erste Bremse (34), die selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (14A) des ersten Planetenradsatzes (14) und das Sonnenrad (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16) mit dem Getriebegehäuse (50) zu verbinden;eine zweite Bremse (36), die selektiv einrückbar ist, um das Planetenradträgerelement (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) mit dem Getriebegehäuse (50) zu verbinden;eine erste Kupplung (24), die selektiv einrückbar ist, um das Hohlrad (18C) des dritten Planetenradsatzes (18) und das Sonnenrad (20A) des vierten Planetenradsatzes (20) mit dem Planetenradträgerelement (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) und dem Eingangselement (12) zu verbinden;eine zweite Kupplung (26), die selektiv einrückbar ist, um das Planetenradträgerelement (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) mit dem Hohlrad (16A) des zweiten Planetenradsatzes (16) und dem Sonnenrad (18A) des dritten Planetenradsatzes (18) zu verbinden;eine dritte Kupplung (28), die selektiv einrückbar ist, um das Hohlrad (16A) des zweiten Planetenradsatzes (16) und das Sonnenrad (18A) des dritten Planetenradsatzes (18) mit einer Zwischenwelle (J) zu verbinden;eine vierte Kupplung (30), die selektiv einrückbar ist, um das Planetenradträgerelement (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) mit der Zwischenwelle (J) zu verbinden;eine fünfte Kupplung (32) selektiv einrückbar ist, um das Hohlrad (14B) des ersten Planetenradsatzes (14) und das Hohlrad (20C) des vierten Planetenradsatzes (20) mit der Zwischenwelle (J) zu verbinden;wobei die zwei Bremsen (34, 36) und fünf Kupplungen (24, 26, 28, 30, 32) selektiv in Kombinationen von vieren einrückbar sind, um sechzehn Vorwärtsdrehzahlverhältnisse und ein Rückwärtsdrehzahlverhältnis zwischen dem Eingangselement (12) und dem Ausgangselement (22) herzustellen.
Patent DE-102015108183-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung einer Halbleitervorrichtung und Halbleitervorrichtung
Inventor: HÄRTL ANDREAS
IPC: H01L29/43
Filed: 2015-05-22
Granted: 2019-01-17
Abstract: Verfahren (100) zur Verarbeitung einer Halbleitervorrichtung, welches folgende Schritte aufweist:Abscheiden eines ersten Metallisierungsmaterials über einem Halbleiterkörper (102),Ausführen eines Erwärmungsprozesses, um wenigstens ein Gebiet im Halbleiterkörper zu bilden, welches ein Eutektikum des ersten Metallisierungsmaterials und des Materials des Halbleiterkörpers aufweist (104), undAbscheiden eines zweiten Metallisierungsmaterials über der Halbleiterschicht, um die Halbleiterschicht über das wenigstens eine Gebiet in der Halbleiterschicht zu kontaktieren (106), wobei Reste des ersten Metallisierungsmaterials von oberhalb des Halbleiterkörpers entfernt werden, nachdem der Erwärmungsprozess ausgeführt wurde und bevor das zweite Metallisierungsmaterial abgeschieden wird.
Patent DE-102015118939-B4 (DE)
Title: Stift
Inventor: EISEN STEPHAN
IPC: B43K8/02
Filed: 2015-11-04
Granted: 2022-02-17
Abstract: Stift (1), umfassend wenigstens eine Mine (2), die aus wenigstens einem abschreibbaren Minenmaterial gebildet ist oder wenigstens ein abschreibbares Minenmaterial umfasst, sowie einen die Mine (2) zumindest abschnittsweise ummantelnden Mantel (3), wobei der Mantel (3) zumindest abschnittsweise aus wenigstens einem abschreibbaren Mantelmaterial gebildet ist oder wenigstens ein abschreibbares Mantelmaterial aufweist, wobei zwischen dem Mantel (3) und der Mine (2) eine stabile drehfeste Verbindung besteht, wobeider Stift (1) eine längliche Grundform mit zwei einander gegenüber liegenden freien Enden aufweist, wobeider Stift (1) eine Konfiguration aufweist, welche je nach Handhabung ein Schreiben, Malen, Zeichnen oder Schminken entweder mit der Mine (2) oder dem Mantel (3) ermöglicht, wobeibei Aufbringung eines ersten freien Endes des Stifts (1) auf einen Untergrund mit der Mine (2) geschrieben, gemalt, oder gezeichnet werden kann und bei Aufbringung eines dem ersten freien Ende gegenüber liegenden zweiten freien Endes des Stifts (1) auf einen Untergrund mit dem Mantel (3) unmittelbar geschrieben, gemalt oder gezeichnet werden kann.
Patent DE-102015210118-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung des Ausparkens eines Fahrzeugs
Inventor: JÖRDENS CHRISTIAN
IPC: G05D1/02
Filed: 2015-06-02
Granted: 2019-03-21
Abstract: Verfahren zum Unterstützen des Ausparken eines parkenden Fahrzeuges (EF) mit einem Parkassistenzsystem (10) zum Planen und Durchführen eines Parkvorgangs, wobei das Parkassistenzsystem (10) eine Umfeldsensorik (13) zum Ermitteln von Daten über das Umfeld des Fahrzeugs aufweist,gekennzeichnet durch die SchritteErmitteln visueller Daten des weiteren Umfelds des Fahrzeugs (EF) mit einer außerhalb des Fahrzeugs zum Einsatz gelangenden, mobilen Kameraeinrichtung (1), Bestimmen der Orientierung der mobilen Kameraeinrichtung (1) beim Ermitteln der visuellen Daten und Zuordnen der Orientierung zu den visuellen Daten,Ermitteln einer Umfeldkarte des weiteren Umfelds des Fahrzeugs (EF) und einer Objektliste der Objekte im weiteren Umfeld des Fahrzeugs aus den visuellen Daten und den zugeordneten Orientierungen,Übertragen der visuellen Daten einschließlich der den visuellen Daten zugeordneten Orientierungen, der Umfeldkarte und der Objektliste an das Parkassistenzsystem (10), Planen einer Ausparktrajektorie (T) unter Berücksichtigung der visuellen Daten einschließlich der den visuellen Daten zugeordneten Orientierungen, der Umfeldkarte und der Objektliste der mobilen Kameraeinrichtung und den Umfelddaten des Parkassistenzsystems, undAusparken des Fahrzeugs entlang der geplanten Ausparktrajektorie.
Patent DE-102015222230-B4 (DE)
Title: Geschlossene Niveauregelanlage mit zwei Verdichtern
Inventor: OPITZ CHRISTIAN
IPC: B60G17/052
Filed: 2015-11-11
Granted: 2021-10-28
Abstract: Geschlossene Niveauregelanlage für ein Kraftfahrzeug mit einem Luftspeicher, einer Vielzahl von Luftfedern, einer Luftablassleitung, einer Lufteinlassleitung, einer Verdichtereinheit und einem die einzelnen Komponenten miteinander verbindenden Druckluftleitungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdichtereinheit je Regelrichtung (Fahrzeug heben oder senken) einen Verdichter (9, 10) aufweist, wobei im geschlossenen Betrieb jeweils nur ein Verdichter (9 oder 10) für die jeweilige Regelrichtung verwendet wird, während im offenen Betrieb beide Verdichter (9, 10) parallel oder zweistufig betrieben werden.
Patent DE-102016010675-B4 (DE)
Title: Mahlbecher und Labormühle mit einem Mahlbecher
Inventor: JANETTA FRANK
IPC: B02C13/30
Filed: 2016-09-06
Granted: 2023-10-05
Abstract: Mahlbecher (1) mit einem Füllvolumen von kleiner oder gleich 250 ml zur Aufnahme von Mahlgut für die Zerkleinerung, das Homogenisieren und/oder Mischen von Probenmaterial in einer Labormühle, mit einem in dem Mahlbecher angeordneten und während des Mahlbetriebs rotierenden Mahlwerkzeug (4), mit einem Mahlbecherdeckel (3) und mit einem Mahlbecherboden (2), wobei der Mahlbecher (1) und eine beim Mahlbetrieb feststehende Geräteadaption (5) lösbar miteinander verbindbar sind und der Mahlbecher (1) beim Mahlbetrieb an der Geräteadaption (5) gehalten ist, wobei eine an dem Mahlwerkzeug (4) angreifende drehbar im Mahlbecherboden (2) gelagerte Welle (6) durch den Mahlbecher (1) nach außen und/oder unten verläuft und einen Kupplungsfortsatz (7) trägt oder hat, der mit einem mit einer Motorwelle (8) der Labormühle verbundenen Gegenkupplungsstück (9) für eine Drehmomentübertragung kuppelbar ist, und wobei ein Dichtmittel im Bereich eines im Mahlbecherboden (2) vorgesehenen Wellendurchtritts angeordnet und/oder ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtwirkung des Dichtmittels unabhängig vom Kupplungszustand des Kupplungsfortsatzes (7) und des Gegenkupplungsstücks (9) ist und das Dichtmittel als Labyrinthdichtung ausgebildet ist, die zwischen einem Randbereich des Mahlbecherbodens (2) benachbart zum Wellendurchtritt und einer angrenzenden Schulter des Kupplungsfortsatzes (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102016102157-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Reibbelags
Inventor: SPUCKTI MICHAEL
IPC: F16D69/00
Filed: 2016-02-08
Granted: 2017-09-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines vorkonfektionierten Reibbelags für eine Antriebstrommel, wobei – ein Träger aus einem flexiblen Material zur Verfügung gestellt wird, – der Träger in eine gekrümmte Form gebracht wird, – auf den Träger mindestens eine Schicht aus einem Reibmaterial in einem pastösen Zustand aufgebracht wird, – das Reibmaterial getrocknet wird, und wobei – der Träger mit dem Reibmaterial nach dessen Trocknung begradigt wird, wobei der Träger im Bereich der Reibmaterial-Schicht seine gekrümmte Form beibehält.
Patent DE-102016106920-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ESSIG ULRICH
IPC: F02M25/08
Filed: 2016-04-14
Granted: 2022-09-29
Abstract: Filtereinrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse (16) mit einem Aufnahmeraum (2), welcher eine ein Adsorptionsmittel (3) aufweisende erste Kammer (9) und eine ein weiteres Adsorptionsmittel aufweisende zweite Kammer (10) besitzt, wobei die Kammern (9, 10) ausgehend von einer ersten Einströmöffnung (5) der Filtereinrichtung (1) hin zu einer Ausströmöffnung (6) der Filtereinrichtung (1) über den Aufnahmeraum (2) seriell durchströmbar ausgebildet sind, und wobei ein erster Strömungspfad (11) eines Beladungsstromes und ein zweiter Strömungspfad (12) eines Spülstromes ausbildbar sind, und wobei zu seriellen Durchströmung der Kammern (9, 10) eine Trennwand (17) zwischen den Kammern (9, 10) ausgebildet ist und zur Durchströmung des Aufnahmeraumes (2) eine Überströmkammer (18) die beiden Kammern (9, 10) durchströmbar verbindend ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Umlenkung des Beladungsstromes und/oder des Spülstromes eine Barriere (13) im Aufnahmeraum (2) ausgebildet ist, wobeii) die Barriere (13) in Form einer Vliesmaskierung eines Vlieses (14) der Filtereinrichtung (1) ausgebildet ist, und wobei die Vliesmaskierung entweder die erste Kammer (9) oder die zweite Kammer (10) teilweise bedeckend ausgebildet ist, oderii) die Barriere (13) in Form einer Barriereklappe (20) ausgebildet ist, wobei die Barriere (13) im Überströmraum (18) angeordnet ist, und wobei die Barriereklappe (20) sich quer zur Durchströmung erstreckend ausgebildet ist, oderiii) die Barriere (13) in Form eines Diffusionsstegs (19) im Überströmraum (18) ausgebildet ist, wobei im Bereich des Diffusionsstegs (19) ein Überströmen des Beladestromes und des Spülstromes in die zweite Kammer (10) unterbunden ist, und wobei der Diffusionssteg (19) eine Diffusionssteghöhe (DH) aufweist, die kleiner ist als eine Höhe (H) des Adsorptionsmittels (3) .
Patent DE-102016110753-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Laserscheinwerfers
Inventor: LICHT MARTIN
IPC: F21S41/00
Filed: 2016-06-10
Granted: 2020-12-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Laserscheinwerfers (10), der wenigstens zwei Laserdioden (16, 18) und einen im Strahlengang beider Laserdioden angeordneten Konverter (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Laserdioden relativ zueinander und zu dem Konverter so angeordnet sind, dass bei fehlendem oder fehlerhaftem Konverter Laserstrahlung (16.1) einer ersten (16) der beiden Laserdioden auf eine zweite (18) der wenigstens zwei Laserdioden einfällt, dass ein sich an der zweiten Laserdiode bei von der ersten Laserdiode her einfallender Laserstrahlung einstellendes elektrisches Signal erfasst wird und dass der Zustand des Konverters auf der Basis des elektrischen Signals beurteilt wird.
Patent DE-102016111940-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Superjunction-Halbleitervorrichtung und Superjunction-Halbleitervorrichtung
Inventor: WEBER HANS
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-06-29
Granted: 2019-07-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung in einem Halbleiterkörper, wobei das Verfahren umfasst:
 i) Bilden einer Maske (102) auf einer Prozessoberfläche (104) einer Halbleiterschicht (106), wobei die Maske (102) eine Vielzahl langgestreckter Maskenöffnungen (1081, 1082, 1083) umfasst, die einen Teil der Halbleiterschicht (106) freilegen, wobei sich die Vielzahl langgestreckter Maskenöffnungen (1081, 1082, 1083) entlang einer ersten lateralen Richtung (y) erstreckt und wobei zumindest einige der Vielzahl langgestreckter Maskenöffnungen (1081, 1082, 1083) sich in einer Breite (w1, w2, w3) unterscheiden;
 ii) Implantieren erster Dotierstoffe eines ersten Leitfähigkeitstyps in die Halbleiterschicht (106), basierend auf einem ersten Neigungswinkel α1 zwischen einer Ionenstrahlrichtung (110) und einer Normalen (112) der Prozessoberfläche und basierend auf einem ersten Verdrehwinkel ω1 zwischen der ersten lateralen Richtung (y) und einer Projektion der Ionenstrahlrichtung (110) auf die Prozessoberfläche (104);
 iii) Implantieren zweiter Dotierstoffe eines zweiten Leitfähigkeitstyps in die Halbleiterschicht (106), basierend auf einem zweiten Neigungswinkel α2 zwischen einer Ionenstrahlrichtung (110) und der Normalen (112) der Prozessoberfläche und basierend auf einem zweiten Verdrehwinkel ω2 zwischen der ersten lateralen Richtung (y) und einer Projektion der Ionenstrahlrichtung (110) auf die Prozessoberfläche (104);
 iv) Erhöhen einer Dicke der Halbleiterschicht (106) durch Ausbilden einer epitaktischen Schicht (1061);
 v) Wiederholen von i) bis iii).
Patent DE-102016120957-B4 (DE)
Title: Verbrennungsdrucksensor
Inventor: TAKEMOTO SHOICHI
IPC: G01L23/08
Filed: 2016-11-03
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verbrennungsdrucksensor, umfassend:ein hohles Längsgehäuse, das in einem Steckermontageloch eines Motors mit einer Verbrennungskammer zu montieren ist, wobei das Steckermontageloch mit der Verbrennungskammer des Motors kommuniziert, wobei das Gehäuse einen Trägerabschnitt beinhaltet, der eine Trägerfläche besitzt, und ein Ende aufweist, das der Verbrennungskammer zugewandt ist;einen in dem Gehäuse installierten Sensorhalter, wobei der Sensorhalter eine Endkontaktfläche an einem Ende davon und ein dadurch hindurch ausgebildetes erstes Mittelloch in der Längsrichtung des Gehäuses besitzt;ein in dem Gehäuse installiertes Lasttransferglied zum Übertragen einer auf das Gehäuse ausgeübten Kompressionsbelastung auf den Sensorhalter als Last,wobei das Lasttransferglied eine erste Kontaktfläche an einem ersten Ende davon und eine zweite Kontaktfläche an einem zweiten Ende davon, entgegengesetzt dem ersten Ende in der Längsrichtung des Gehäuses, besitzt und ein dadurch hindurch ausgebildetes zweites Mittelloch in der Längsrichtung des Gehäuses besitzt, das mit dem ersten Mittelloch kommuniziert,wobei die erste Kontaktfläche des Lasttransferglieds in Kontakt mit der Trägerfläche des Trägerabschnitts des Gehäuses ist,wobei die zweite Kontaktfläche des Lasttransferglieds in Kontakt mit der Endkontaktfläche des Sensorhalters ist;einen vom Sensorhalter gehaltenen Drucksensormechanismus zum Erhalten eines Drucks in der Verbrennungskammer basierend auf der Last, die vom Lasttransferglied darauf übertragen wird,eine Glühheizeinrichtung, die teilweise im Gehäuse installiert ist, wobei ein Ende der Glühheizeinrichtung hervorsteht, um sich innerhalb der Verbrennungskammer zu befinden; undein Erregungsglied, das in dem ersten Mittelloch des Sensorhalters und dem zweiten Mittelloch des Lasttransferglieds angeordnet ist,wobei:das erste Mittelloch des Sensorhalters ein erstes Öffnungsende aufweist;das zweite Mittelloch des Lasttransferglieds ein zweites Öffnungsende besitzt, das dem ersten Öffnungsende zugewandt ist,die Endkontaktfläche des Sensorhalters sich rund um das erste Öffnungsende befindet; undder Verbrennungsdrucksensor mindestens eine erste Konfiguration und/oder eine zweite Konfiguration umfasst,die erste Konfiguration darstellt, dass die erste Kontaktfläche oder die Trägerfläche eine konkav gekrümmte Form besitzt und die andere davon eine konvex gekrümmte Form besitzt, wobei eine von der ersten Kontaktfläche und der Trägerfläche relativ zu der entsprechend anderen Fläche schwingbar ist, während die erste Kontaktfläche und die Trägerfläche in Kontakt miteinander gehalten sind,die zweite Konfiguration darstellt, dass die zweite Kontaktfläche oder die Endkontaktfläche eine konkav gekrümmte Form besitzt und die andere davon eine konvex gekrümmte Form besitzt, wobei eine von der zweiten Kontaktfläche undder Endkontaktfläche relativ zu der entsprechend anderen Fläche schwingbar ist,während die zweite Kontaktfläche und die Endkontaktfläche in Kontakt miteinander gehalten sind.
Patent DE-102016204645-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere kraftfahrzeugsitz
Inventor: KREUELS OLAF
IPC: B60N2/20
Filed: 2016-03-21
Granted: 2023-05-17
Abstract: Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzteil (3) und einer um eine Schwenkachse (S) schwenkbaren Lehne (5), wenigstens einem verriegelbaren Beschlag (7) zur schwenkbaren Anbindung der Lehne (5) an das Sitzteil (3), wenigstens einem Schienenpaar (11, 13) zur Längsverstellung des Fahrzeugsitzes (1) und einer Sitzschienen-Verriegelungsvorrichtung (17) zur Verriegelung des wenigstens einen Schienenpaars (11, 13) in wenigstens einer zum Personentransport geeigneten Gebrauchsstellung des Fahrzeugsitzes (1), wobei der Fahrzeugsitz (1) eine Einstiegsstellung einnehmen kann, in welcher der Fahrzeugsitz (1) gegenüber der wenigstens einen Gebrauchsstellung mittels des wenigstens einen Schienenpaars (11, 13) in eine vordere Längsposition verschoben ist, die Lehne (5) um die Schwenkachse (S) nach vorne geschwenkt ist und die Lehne (5) mittels einer separat von dem wenigstens einen Beschlag (7) ausgebildeten Zusatz-Lehnenverriegelung (30) in der nach vorne geschwenkten Lage verriegelbar ist, wobei die Zusatz-Lehnenverriegelung (30) entriegelbar ist, indem der Fahrzeugsitz (1) in Richtung der Gebrauchsstellung zurückgeschoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Schienenpaar (11, 13) in der Einstiegsstellung mittels eines gegenüber der Sitzschienen-Verriegelungsvorrichtung (17) separat ausgebildeten Zusatz-Schienenverriegelung (50) verriegelbar ist, wobei die Zusatz-Schienenverriegelung (50) eine Sperrklinke (52) und eine Steuerkontur (54) aufweist, wobei zumindest während eines Übergangs von der Gebrauchsstellung in die Einstiegsstellung die Sperrklinke (52) entlang der Steuerkontur (54) gleitet, und in der Einstiegsstellung die Sperrklinke (52) in eine verriegelnde Position schwenken kann, in der die Sperrklinke (52) eine Relativverschiebung des wenigstens einen Schienenpaars (11, 13) in Richtung der Gebrauchsstellung verhindert.
Patent DE-102016210390-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: MATSUYAMA SOHEI
IPC: B60N2/07
Filed: 2016-06-13
Granted: 2019-10-24
Abstract: Fahrzeugsitz, der einen Kissenrahmen (3f), einen Basisabschnitt (10), der den Kissenrahmen (3f) trägt, und eine Führungskonstruktion (30) aufweist, durch die der Kissenrahmen (3f) in Vorwärts-/Rückwärts-Richtung relativ zum Basisabschnitt (10) verschiebbar geführt ist, wobei
 die Führungskonstruktion (30) so ausgelegt ist, dass eine sich im Wesentlichen in Vorwärts-/Rückwärts-Richtung erstreckende Schiene (40) und ein Rollmechanismus (50), der in der Schiene (40) rollt, zwischen dem Kissenrahmen (3f) und dem Basisabschnitt (10) angeordnet sind; und
 der Rollmechanismus (50) eine obere Führungsrolle (54a), eine untere Führungsrolle (54c) und einen Rollenhalter (55) aufweist; und
 der Rollmechanismus (50) zwischen einer oberen Rollfläche (44a) der Schiene (40), auf der die obere Führungsrolle (54a) rollt, und einer unteren Rollfläche (44c) der Schiene (40), auf der die untere Führungsrolle (54c) rollt, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Rollenhalter (55) aus einem geeignet gebogenen Plattenelement aus Stahlblech im Wesentlichen U-förmig geformt ist, an seiner Innenwand (55x) relativ zum Kissenrahmen (3f) drehbar gelagert ist, und an seiner Außenwand (55y) die obere Führungsrolle (54a) und an seiner unteren Wand (55z) die untere Führungsrolle (54c) abstützt; und
 die Führungskonstruktion (30) so ausgelegt ist, dass unter Einwirkung einer Insassenlast (P) auf den Kissenrahmen (3f) die Führungsrolle (54a, 54c) und die Rollfläche (44a, 44c) an einem ersten Kontaktpunkt (74a), an dem die obere Führungsrolle (54a) die obere Rollfläche (44a) berührt, und an einem zweiten Kontaktpunkt (74c), an dem die untere Führungsrolle (54c) die untere Rollfläche (44c) berührt, wegen einer Änderung der relativen Position des Rollenhalters (55) und der Schiene (40) enger gegeneinander gedrängt werden mit der Folge, dass sich der Druck erhöht.
Patent DE-102016220413-B4 (DE)
Title: Unterdrücken der alterung von metallpartikeln der platingruppe in einem katalysator
Inventor: XIAO XINGCHENG
IPC: C23C16/02
Filed: 2016-10-18
Granted: 2023-03-09
Abstract: Verfahren zur Verhinderung der Alterung von Platingruppenmetall-(PGM)-Partikeln (16) in einem Katalysator (10), das Verfahren umfassend:das Aufbringen von PGM-Partikeln (16) auf einen Träger (18);das Passivieren einer Oberfläche der PGM-Partikel (16) durch Beaufschlagen der PGM-Partikel (16) mit Kohlenmonoxid bei einer Temperatur von 200 °C oder darunter zur Zuführung von -CO Gruppen zu der Oberfläche; unddas Durchführen von Atomlagenabscheidung (ALD) zum selektiven Aufbau einer Barriere (24) rund um die PGM-Partikel auf dem Träger (18), wobei das Verfahren vor dem Passivieren ferner beinhaltet:das Beaufschlagen der PGM-Partikel (16) mit einem Reduktionsgas bei einem Temperaturbereich von etwa 150 °C bis etwa 500 °C zur Eliminierung von -O-Atomen und - OH-Gruppen aus der Oberfläche der PGM-Partikel (16), wobei das Reduktionsgas aus einer aus Wasserstoff, Ammoniak, wasserfreiem Ammoniak, wässrigem Ammoniak, Harnstoff und Mischungen dieser Stoffe bestehenden Gruppe ausgewählt wird; oderdas Beaufschlagen der PGM-Partikel (16) mit Kohlenmonoxid bei einer Temperatur von über 200 °C zur Eliminierung von -O-Atomen und -OH-Gruppen aus der Oberfläche der PGM-Partikel (16),während die -O-Atome und/oder -OH-Gruppen auf der Oberfläche (18a) des Trägers (18) intakt bleiben und zur Bildung einer ersten Schicht der Barriere (24) herangezogen werden.