baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10361211-B4 (DE)
Title: Gleitmittelspender-Vorrichtung
Inventor: BLATT GERHARD
IPC: B05C17/00
Filed: 2003-12-24
Granted: 2006-04-27
Abstract: Spender-Vorrichtung
(100) für
ein Gleitmittel zum Beschichten von Gegenständen, mit einer Behältereinrichtung
(110) mit einer Öffnung
(111) zum Abgeben des Gleitmittels, wobei die Mündung der Öffnung (111) im Inneren eines
porösen
und elastischen Spenderkopfes (120) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Öffnungsmündung (112)
im Bereich des Zentrums des Spenderkopfes (120) angeordnet ist,
wobei die Öffnungsmündung (112)
an einem ersten Ende einer Rohrverbindung (130) vorgesehen ist,
deren anderes Ende mit der Öffnung
(111) verbunden ist, wobei die Länge
der Rohrverbindung (130) so bemessen ist, dass die Öffnungsmündung (112)
in einem zentralen Bereich des Spenderkopfes (120) zu liegen kommt.
Patent DE-10394168-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung von 3D-Bildaufnehmern
Inventor: XU ZHANPING
IPC: G01S17/89
Filed: 2003-12-18
Granted: 2013-12-05
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung von 3D-Bildaufnehmern, welche aufweisen: – eine Lichtquelle, die ein moduliertes Sendesignal in die betrachtete Szene abstrahlt, und – ein Empfangsarray aus einer Mehrzahl von Pixeln, welche aus einem Demodulationssignal mit vorgegebener Phasenlage zum Sendesignal und der von der Szene reflektierten, detektierten Strahlung jeweils pixelbezogen ein Empfängersignal erzeugen, welches als Maß für die Entfernung herangezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass – für die Erzeugung der Kalibrierstrahlung eine weitere Lichtquelle verwendet wird, welche das komplette Empfangsarray zu definierten Zeiten ausschließlich beleuchtet, und – zur Kalibrierung das komplette Empfangsarray ausschließlich mit einer Kalibrierstrahlung mit für alle Pixel zumindest weitgehend homogener Phasenlage zum Demodulationssignal beleuchtet wird und die dabei auftretenden Empfängersignale der einzelnen Pixel ausgewertet werden.
Patent DE-19521489-B4 (DE)
Title: Kondensatorplatte und Kondensator, je in einer Halbleitervorrichtung gebildet, die Verwendung eines solchen Kondensators als Speicherkondensator einer Halbleitervorrichtung, Verfahren zur Herstellung eines Kondensators und Verwendung eines solchen Verfahrens zur Herstellung von DRAM-Vorrichtungen
Inventor: BROWN KRIS K
IPC: H01L27/108
Filed: 1995-06-13
Granted: 2005-08-18
Abstract: In
einer Halbleitervorrichtung gebildete Kondensatorplatte (71) mit
einer Oberfläche
aus Silizium mit halbkugelförmiger
Körnung
und mit einer Titannidtridschicht (72) angrenzend an und erstreckungsgleich
mit der Oberfläche
aus Silizium mit halbkugelförmiger
Körnung, wobei  in
einer Öffnung
(21) einer oberhalb eines Trägersubstrats (10)
planar ausgebildeten Schicht (14) mehrere Siliziumschichten (31,
41, 51) gebildet sind, von denen eine erste Siliziumschicht (31)
und eine letzte Siliziumschicht (51) amorphes Silizium aufweisen;  an
den Silizium-Korngrenzen zwischen benachbarten Siliziumschichten
(31, 41, 51) durch einen eingebrachten Fremdstoff, der aus einer
aus Sauerstoff, Kohlenstoff und N 2 O bestehenden
Gruppe ausgewählt
ist, Silizium-Grenzflächenschichten
(32, 42) gebildet sind;  die mehreren Siliziumschichten (31,
41, 51) in einzelne behälterförmige Strukturen
(61) mit je einer freiliegenden inneren und je einer freiliegenden äußeren Oberfläche getrennt
sind; und  die freiliegenden inneren und äußeren Oberflächen aus amorphem
Silizium in Silizium mit halbkugelförmiger Körnung umgewandelt sind, das
als untere leitfähige
Kondensatorplatte (71) dient.
Patent DE-19538019-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung einer Metallverdrahtung einer Halbleitereinrichtung
Inventor: CHOI YANG KYU
IPC: H01L23/485
Filed: 1995-10-12
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verfahren
zur Bildung einer Metallverdrahtung einer Halbleitereinrichtung
mit den folgenden Schritten:  Bilden einer ersten leitfähigen Schicht
(12) auf einem Halbleitersubstrat (11);  Bilden einer Isolationsschicht
(13) mit einer ersten Dicke auf der sich ergebenden Struktur und
anschließend
Bilden einer Metallverdrahtungsmaske (14) auf der Isolationsschicht
(13);  teilweises Ätzen
der Isolationsschicht (13) bis zu einer erwünschten Tiefe, die geringer
ist als die erste Dicke, unter Verwndung der Metallverdrahtungsmaske
(14), wobei ein Graben (15) gebildet wird, und anschließend Implantieren von
Siliciumionen in den Bodenbereich des Grabens, wodurch ein Siliciumimplantationsbereich
(20) gebildet wird;  Entfernen der Metallverdrahtungsmaske (14)
und anschließend
selektives Aufwachsen von Wolfram in dem Graben (15), wodurch eine
erste selektiv aufgewachsene Wolframschicht (16) gebildet wird;  Bilden
einer Kontaktmaske (17) auf der sich ergebenden Struktur und darauffolgendes Ätzen eines
Teiles der ersten Wolframschicht (16) und der Isolationsschicht
(13) unter Verwendung der Kontaktmaske (17), wodurch ein Kontaktloch
(18) gebildet wird, welches...
Patent DE-19539370-B4 (DE)
Title: Hydrostatische Axialkolbenmaschine in Taumelscheibenbauweise
Inventor: FORSTER FRANZ
IPC: F04B1/16
Filed: 1995-10-23
Granted: 2005-11-03
Abstract: Hydrostatische
Axialkolbenmaschine in Taumelscheibenbauweise, mit einer ersten
Gruppe von konzentrisch angeordneten Zylinderbohrungen und axial dazu
beabstandet einer zweiten Gruppe von Zylinderbohrungen, zwischen
denen eine schräg
zur Mittelachse der Axialkolbenmaschine positionierte oder positionierbare,
mit einer Maschinenwelle verbundene Hubscheibe angeordnet ist, gegen
die in den Zylinderbohrungen längsbeweglich geführte Kolben
abgestützt
sind, wobei jeder Kolben zur Verdrängung von Druckmittel oder
zur Beaufschlagung mit Druckmittel an beiden Enden des Kolbens vorgesehen
ist und aus zwei axial beabstandeten Kolbenabschnitten besteht,
die in gegenüberliegend
angeordneten Zylinderbohrungen eintauchen und durch einen Brückenabschnitt
miteinander verbunden sind, in dem zwei Stützkörper beiderseits der Hubscheibe
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubscheibe (3)
im Bereich der Stützkörper (8,
9) auf beiden Seiten mit jeweils einer Steuerfläche (3a, 3b) versehen ist,
in der Steuerkanäle
(10) münden,
die an in der Maschinenwelle (2) angeordnete Versorgungskanäle (11,
12) angeschlossen und zum periodischen Verbinden der Zylinderbohrungen
(4, 5) mit den Versorgungskanälen
(11, 12) vorgesehen...
Patent DE-19548534-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zusammenpressen eines Kontaktelements und eines Elektrodrahts
Inventor: INOUE TOSHIHIRO
IPC: H01R43/048
Filed: 1995-12-22
Granted: 2005-09-15
Abstract: Vorrichtung
zum Zusammenpressen eines Kontaktelementes und  eines Elektrodrahtes,
mit:  einem Crimpstempel (14),  einem dem Crimpstempel (14)
gegenüberliegenden
Amboß (17),  einem
an dem Crimpstempel (14) befestigten Schlitten (11),  einem
Exzentermechanismus mit einer Exzenterplatte und einem Kurbelarm
(9), welcher mit seinem einen Ende an der Exzenterplatte und mit
seinem anderen Ende an dem Schlitten (11) angebracht ist,  einem über ein
Untersetzungsgetriebe (5) mit der Exzenterplatte verbundenen Servomotor
(4), und  einem mit dem Servomotor (4) verbundenen Steuermittel (34),
von welchem der Servomotor (4) zum Hin- und Herdrehen der Exzenterplatte
zwischen einem der Ausgangsstellung des Crimpstempels (14) zugeordneten
Ausgangsdrehwinkel von 0° und
einem der untersten Crimpstellung des Crimpstempels (14) zugeordneten
Enddrehwinkel von maximal 180° gesteuert
wird, dessen Wert über
eine Referenzdaten-Eingabeeinheit (22) in das Steuermittel (34)
eingebbar ist zur Einstellung der Crimphöhe durch dementsprechende Einsteuerung
der Anzahl der Umdrehungen des Servomotors (4).
Patent DE-19605945-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Druckhaltung in einem als Pulsationsdämpfer wirkenden Hydrospeicher mit Durchlaufcharakteristik
Inventor: BRANDENBURGER WALTER
IPC: F15B1/08
Filed: 1996-02-17
Granted: 2005-03-24
Abstract: Vorrichtung
zur Druckhaltung in einem als Pulsationsdämpfer wirkenden Hydrospeicher
mit Durchlaufcharakteristik in einem mit einer Druckeinstelleinrichtung
auf verschiedene Druckniveaus, insbesondere auf einen Spitzendruck,
einen normalen Arbeitsdruck und einen vergleichsweise niedrigen
Stand-by-Druck einstellbaren Hydraulikkreis mit einem vor dem Zulaufanschluß des Hydrospeichers
eingebauten und in Richtung auf diesen öffnenden ersten Rückschlagventil
sowie mit einem stromab vom Ablaufanschluß des Hydrospeichers eingebauten entsperrbaren
zweiten Rückschlagventil
(49,50) den Ablauf aus dem Hydrospeicher selbsttätig sperrt und durch einen vom
Druck stromauf vom ersten Rückschlagventil
beaufschlagbaren Entsperrkolben (54) entsperrbar ist, gekennzeichnet
durch die Kombination der folgenden Merkmale:  a) Dem ersten
Rückschlagventil
(24,25,26) ist ein weiteres drittes Rückschlagventil (29,30) gleicher
Schließrichtung parallel
geschaltet, dessen Schließkörper (Kugel
30) von einer Feder (64) in Öffnungsrichtung
beaufschlagt wird und dessen interner Strömungsweg zwischen der in Schließrichtung
wirkenden Wirkfläche
und der in Öffnungsrichtung wirkenden
Wirkfläche
eine Drosselstelle (Ringspalt 31a) enthält derart, daß der Schließkörper (Kugel
30) erst bei Überschreiten
einer vorbestimmten...
Patent DE-19648475-B4 (DE)
Title: Kontaktstruktur, Prüfkarten und Herstellungsverfahren
Inventor: WATANABE TAKASHI
IPC: G01R31/26
Filed: 1996-11-22
Granted: 2007-02-01
Abstract: Kontaktstruktur
zum elektrischen Verbinden eines Kontaktstiftes mit einer Elektrode
eines Bausteins mit:  mehreren auf einem Halbleitersubstrat
ausgebildeten Streifen, die einen Abstand aufweisen, der dem Abstand
der Elektroden des zu prüfenden
Halbeiterbausteins entspricht, wobei jeder Streifen ausgebildet
ist mit:  einem an einem Ende des in Richtung vertikal zur Hauptfläche des
Streifens auslenkbaren Streifens einstückig ausgebildeten elektrisch
leitfähigen
Mikrokontaktstift, wobei der Mikrokontaktstift eine durch anisotropisches Ätzen ausgebildete
Pyramidenform aufweist; und  einem auf dem Streifen ausgebildeten
piezoelektrischen Element zum Auslenken des Mikrokontaktstiftes
in der Richtung vertikal zur Hauptfläche des Streifens, wenn dem piezoelektrischen
Element ein Treibersignal zugeführt
wird;  wobei die Auslenkungsbewegung jedes Mikrokontaktstiftes selektiv
durch das Treibersignal veranlaßt
wird, und wobei die Auslenkungsbewegung eines jeden Mikrokontaktstiftes unabhängig von
der der anderen Mikrokontaktstifte ist, so daß eine Zielelektrode auf dem
zu prüfenden
Halbleiterbaustein kontaktiert wird, ohne eine mechanische Bewegung
der anderen Mikrokontaktstifte hervorzurufen.
Patent DE-19721529-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Durchführung der Dichtigkeitsprüfung für Flaschen aus Kunststoff
Inventor: MANNINEN JYRKI
IPC: G01M3/00
Filed: 1997-05-22
Granted: 2008-05-21
Abstract: Anordnung
zur Durchführung
der Dichtigkeitsprüfung
für Flaschen
(5) oder entsprechende hohle, ein Mundloch besitzende Behälter aus
Kunststoff, mit einer Form (3) und einer Hilfsform (4), wobei die
Flaschen (5) oder Behälter
in der Form (3) im Glasverfahren aus einem Schlauchrohrling (8)
hergestellt werden und nach der Fertigung mit der Hilfsform (4),
die an der Form (3) angeschlossen ist, von der Stelle, wo die Flaschen
(5) geblasen werden, abgeführt
werden, wobei die Anordnung weiterhin  – einen Prüfkopf, der zum Zwecke der Abdichtung
des Mundlochs in einer für
die Durchführung
der Dichtigkeitsprüfung
erforderlichen Weise in das Mundloch der Flasche (5) geführt werden
kann, und  – einen
Manipulator, um eine Relativbewegung zwischen Prüfkopf und Flasche zu bewirken,  umfasst,
wobei  – der
Prüfkopf
ein Prüf-/Greifkopf
(10) ist, der an dem Manipulator angeordnet ist und der die Flasche
(5) am Mundloch in einer das Heben der Flasche (5) ermöglichenden Weise
ergreifen...
Patent DE-19746281-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: KIMMIG KARL-LUDWIG
IPC: F16F15/123
Filed: 1997-10-20
Granted: 2007-10-04
Abstract: Reibungskupplung,
insbesondere für Kraftfahrzeuge,
mit einer Druckplatte, die drehfest, jedoch axial begrenzt verlagerbar
mit einem Gehäuse
verbunden ist, wobei zwischen Gehäuse und Druckplatte wenigstens eine
Anpreßfeder
wirksam ist, die die Druckplatte in Richtung einer zwischen dieser
und einer mit dem Gehäuse
verbindbaren Gegendruckplatte einklemmbaren Kupplungsscheibe beaufschlagt,
weiterhin mit Betätigungsmitteln zum
Ein- und Ausrücken,
wobei eine wenigstens Axialschwingungen zumindest eines der beiden
Kupplungsbauteile, nämlich
Anpreßfeder
und Druckplatte, dämpfende Einrichtung
vorgesehen ist, welche wirkungsmäßig zwischen
einem axial festen Bauteil der Reibungskupplung und der Anpreßfeder vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die dämpfende Einrichtung ein die
Dämpfung
bzw. die Reibungshysterese bewirkendes Bauteil aufweist, welches
gegenüber
dem Kupplungsgehäuse
axial fixiert ist und mit Bereichen mit dem Außenrand der Tellerfeder wirkungsmäßig reibend
in Eingriff steht.
Patent DE-19750782-B4 (DE)
Title: Spule
Inventor: SCHIRN MARTIN
IPC: B21C47/30
Filed: 1997-11-06
Granted: 2004-05-27
Abstract: Spule, insbesondere zur Aufnahme strangförmiger Güter, mit einem Spulenkern, vom Spulenkern – einen Aufnahmebereich der Spule ausbildenden – radial abkragenden Flanschen, wobei die Spule zur Entnahme eines aufgespulten Coils teilbar ist, indem der Spulenkern (14) eine radial zur Spulenlängsachse (12) zwischen den Flanschen (16, 18) verlaufende Teilungsfuge (30) ausbildet, an der ein erster Teil (26) und ein zweiter Teil (28) des Spulenkerns (14) durch eine innerhalb des Spulenkerns (14) angeordnete Verriegelungseinrichtung (36) kraft- und formschlüssig lösbar verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtung (36) wenigstens ein radial verlagerbares Halteelement (38) aufweist, daß das wenigstens eine Halteelement (38) gegen die Kraft wenigstens eines elastischen Elementes (60, 62) radial verlagerbar ist, daß die Halteelemente (38) eine Ausnehmung (42) ausbilden, die der Aufnahme von Ringwulsten (48, 50) des ersten Teils (26) und des zweiten Teils (28) des Spulenkerns (14) im Bereich der Trennungsfuge (30) dient, daß die Ringwulste (48, 50) konische Auflaufflächen...
Patent DE-19755094-B4 (DE)
Title: Wickelfederverbinder
Inventor: SIMONIS KARL
IPC: B62D15/02
Filed: 1997-12-11
Granted: 2005-11-10
Abstract: Wickelfederverbinder,
bei dem ein erstes Ende einer Wickelfeder (10), vorzugsweise in
einem Fahrzeug, gegenüber
einer Drehachse (4) ortsfest gehalten ist, während das zweite Ende der Wickelfeder
(10) mit einem gegenüber
einer Drehachse (4) um mehrere Umdrehungen drehbaren Anschluss (21)
verbunden ist, wobei mit dem zweiten Ende ein mit einem Anzeigeelement
(19) versehenes Getriebe mechanisch verbunden ist, wobei das Getriebe
das Anzeigeelement (19) derart antreibt, dass bei einer Drehung
des zweiten Endes um die Drehachse (4) durch die Stellung des Anzeigeelementes
(19) die Drehwinkellage des zweiten Endes gegenüber einer Ausgangslage angezeigt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe eine um die Drehachse
(4) des zweiten Endes drehbare Scheibe (8) aufweist, welche eine
Spiralnut (16) besitzt, dass das Anzeigeelement (19) radial verschiebbar
sowie tangential unverschiebbar gelagert ist und dass das Anzeigeelement
(19) mit einem Abtastmittel (17) an der Spiralnut (16) derart angreift,
dass das Anzeigeelement (19) bei einer Drehung der Scheibe (8) radial...
Patent DE-19756749-B4 (DE)
Title: Dispersionen auf der Basis von Umsetzungsprodukten von Epoxidharzen und Alkylidenpolyphenolen, ihre Herstellung und Anwendung als Beschichtungsmaterial und Bindemittel für härtbare Mischungen
Inventor: BURKHART THOMAS
IPC: C08G59/14
Filed: 1997-12-19
Granted: 2006-08-10
Abstract: Wäßrige Dispersionen
enthaltend ein Polyadditionsprodukt AB aus einem carboxylierten
Alkylidenpolyphenol A, das gegebenenfalls zusätzlich Methylolgruppen enthalten
kann, und Epoxidharzen B, die im Mittel mindestens zwei 1,2-Epoxidgruppen
pro Molekül
enthalten, wobei das Polyadditionsprodukt AB eine zahlenmittlere
molare Masse M n  von 600 bis 10.000 g/mol
aufweist und mindestens eine Estergruppe enthält, die durch Reaktion einer
Carboxylgruppe der Komponente A mit einer Epoxidgruppe der Komponente
B gebildet ist, und wobei die Carboxylgruppen in der Komponente
A durch Umsetzung von Halogencarbonsäuren Ab mit Alkylidenpolyphenolen
Aa gebildet sind.
Patent DE-19812834-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zünden der Brenner von Brennkammern in Gasturbinenanlagen
Inventor: JUST JOSEF
IPC: F02C7/264
Filed: 1998-03-24
Granted: 2004-12-16
Abstract: Verfahren
zum Zünden
der Brenner (10) von Brennkammern in Gasturbinenanlagen unter Verwendung
einer gasbetriebenen Pilotflamme, dadurch gekennzeichnet, dass die
Pilotflamme mit dem Arbeitsgas betrieben wird, und dass zur Speisung
der Pilotflamme eine Teilmenge des zugeführten Arbeitsgases abgezweigt
und mit niedrigem Druck der Pilotflamme zugeführt wird.
Patent DE-19818190-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur berührungslosen Messung der Wanddicke
Inventor: HERRMANN PETER
IPC: G01B11/06
Filed: 1998-04-23
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zum berührungslosen Messen der Wanddicke von transparenten Meßobjekten, bei dem  – das diffuse und viele von unterschiedlichen Punkten und in unterschiedliche Richtungen ausgesandte Strahlenbündel umfassende Licht aus einer ersten Leuchtfläche (11) zunächst kollimiert und anschließend unter unterschiedlichen Einfallswinkeln zur Oberflächennormalen auf die Oberfläche des Meßobjektes (1) zu einer leuchtenden Meßfläche fokussiert wird,  – die Reflexionen des einfallenden Lichtes an der Vorder- und Rückseite der Messobjektwand als Bild auf den opto-elektronischenbildauflösenden Sensor (26) abgebildet werden,  – gleichzeitig das diffuse und viele von unterschiedlichen Punkten und in unterschiedlichen Richtungen ausgesandte Strahlenbündel umfassende Licht aus einer zweiten Leuchtfläche (21) ebenfalls zunächst kollimiert und anschließend unter unterschiedlichen Einfallswinkeln in der Richtung auf die Oberfläche des Meßobjektes (1) zu einer leuchtenden Meßfläche fokussiert wird, die der Ausfallsrichtung der Lichtreflexe aus der ersten Leuchtfläche (11) entspricht,  – die Reflexionen des einfallenden Lichts aus dem zweiten Strahlengang an der Vorder- und Rückseite der Meßobjektwand (1) als Bild auf einen zweiten optoelektronischen bildauflösenden Sensor (16) abgebildet werden und  – in einem nachgeschalteten Kontrollen (3) der Mittelwert der Abstände der jeweiligen zwei Bilder der an Vorder- und Rückseite reflektierten Strahlenbündel aus beiden Strahlengängen auf den beiden opto-elektronischenbildauflösenden Sensoren als Maß der Wanddicke ausgewertet wird.
Patent DE-19820696-B4 (DE)
Title: Resonatorkonfiguration mit kompakter Einkopplungsmöglichkeit von Pumpstrahlung
Inventor: GAEBEL KAI
IPC: H01S3/0941
Filed: 1998-05-11
Granted: 2004-05-06
Abstract: Resonatorkonfiguration mit kompakter Einkopplungsmöglichkeit von Pumpstrahlung einer nicht beugungsbegrenzten Pumpstrahlungsquelle (7), insbesondere einer Laserdiode, in ein Verstärkungsmedium (5), die zumindest ein als gekrümmter Spiegel ausgebildetes Fokussierelement (3, 4) zwischen zwei Resonatorendspiegeln aufweist, das eine Strahltaille von im Resonator verstärkter Strahlung im Bereich des Verstärkungsmediums (5) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, daß im Strahlengang der im Resonator verstärkten Strahlung zwischen dem Fokussierelement (3, 4) und dem Verstärkungsmedium (5) ein für die Pumpstrahlung durchlässiges Strahlumlenkelement (9, 10) in Form eines ebenen Spiegels angeordnet ist, durch das hindurch die Einkopplung der Pumpstrahlung in das Verstärkungsmedium (5) ermöglicht wird und Abbildungsfehler im Pumpstrahlengang minimiert werden.
Patent DE-19846417-B4 (DE)
Title: Gelenkvorrichtung für eine Fahrzeuglenkung
Inventor: HIGASHINO KIYOHARU
IPC: F16D3/28
Filed: 1998-10-08
Granted: 2008-10-02
Abstract: Gelenkvorrichtung
für die
Lenkung eines Fahrzeuges mit:  einem ersten Universalgelenk
(1), das ein erstes Jochglied (11) aufweist, das mit einer Lenkwelle
verbindbar ist, und ein zweites Jochglied (12) aufweist, das mit
einer Antivibrationsvorrichtung (3) durch zwei erste Stifte (32a,
32b) verbunden ist, und ein erstes Kreuzwellenglied (13) das erste Jochglied
(11) mit dem zweiten Jochglied (12) schwenkbar verbindet um zwei,
zueinander senkrechter Achsen (13a, 13b), die sich auf einer Längsachse
(01, 02) der Gelenkvorrichtung schneiden;  einem zweiten Universalgelenk
(2), das ein drittes Jochglied (21) aufweist, das mit einer Lenkgetriebe-Vorrichtungsseite
verbindbar ist, und ein viertes Jochglied (22) aufweist, das mit
der Antivibrationsvorrichtung (3) durch zwei zweite Stifte (34a,
34b) verbunden ist, und ein zweites Kreuzwellenglied (23) das dritte
Jochglied (21) mit dem vierten Jochglied (22) schwenkbar verbindet,
um zwei, zueinander senkrechter Achsen (23a, 23b) die sich auf der Längsachse
(01, 02) der Gelenkvorrichtung schneiden;  wobei die zwei ersten...
Patent DE-19909310-B4 (DE)
Title: Wäschebehandlungsmaschine
Inventor: BOLDUAN EDWIN
IPC: D06F33/42
Filed: 1999-03-03
Granted: 2010-07-22
Abstract: Wäschebehandlungsmaschine mit einem Laugenbehälter (2), mit einer Abpumpvorrichtung (8) zum Abpumpen von Flotte aus einem Ablaufteil (6) des Laugenbehälters in eine Ablaufleitung (20) und mit einer Umpumpvorrichtung (10) zum Rezirkulieren der Flotte aus dem Ablaufteil (6) zurück in den Laugenbehälter (2) an einer höher als der Ablaufteil (6) gelegenen Stelle, bei welcher eine Rückflußsperre (18) zur Verhinderung eines Flottenrückflusses von der Ablaufleitung (20) in den Laugenbehälter-Ablaufteil (6) vorgesehen ist, bei welcher die Ablaufleitung (20) einen nach oben ansteigenden und derart ausgebildeten Abschnitt (22) aufweist, daß nach dem Abschalten der Abpumpvorrichtung (8) in diesem Abschnitt (22) eine Wassersäule von solcher Höhe verbleibt, daß der Druck dieser Wassersäule die Rückflußsperre (18) schnell und sicher zum Schließen bringt, und die Ablaufleitung (20) an einer mindestens gleich hoch wie oder höher als die vorbestimmte Höhe der Wassersäule gelegenen Stelle eine Belüftungsöffnung (28) aufweist, die ein Absaugen der Wassersäule durch aus der Ablaufleitung (20)...
Patent DE-19909913-B4 (DE)
Inventor: KLEINDIEK STEPHAN
IPC: H02N2/12
Filed: 1999-03-06
Granted: 2004-01-15
Abstract: The drive element (10) has a rotor (11) held in a bearing (12-14) and at least one piezoelectric element. The bearing has a rotor seat mounted on a bearing block, which can be rotated between limits. The bearing block is rotated by the extension or contraction of the piezoelectric element, as it is acted upon by an electric voltage.
Patent DE-19921965-B4 (DE)
Title: Feinzahngarnitur einer Auflösewalze für eine Offenend-Spinnmaschine
Inventor: LANG KURT
IPC: D01H4/32
Filed: 1999-05-12
Granted: 2007-11-15
Abstract: Feinzahngarnitur
einer Auflösewalze für eine Offenend-Spinnmaschine, mit
Zähnen,
deren Zahnteilung die Zahnhöhe
deutlich übertrifft
und die einen positiven Brustwinkel aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass
die Zahnteilung t wenigstens das Dreifache der Zahnhöhe (h) und
der Brustwinkel (∝)
höchstens
7,5 beträgt.