baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013017895-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Ermittlung der 3D-Positionen und Trajektorie der Bewegung eines dynamischen Fertigungsgegenstandes
Inventor: CAI YU
IPC: B25J9/18
Filed: 2013-10-29
Granted: 2018-06-28
Abstract: Verfahren zur Messung der 3D Positionen und Trajektorie der Bewegung eines dynamischen Fertigungsgegenstands (3), wobei eine einzelne Kamera (6) an einem Flansch (4) eines Roboters (1) befestigt ist und von diesem geführt wird, wobei diese kontinuierlich die translatorische und rotatorische Bewegung eines dynamischen Fertigungsgegenstands (3) aufnimmt, wobei sich die Kamera und der Fertigungsgegenstand im 3D Raum beliebig zueinander bewegen und eine kontinuierliche Abschätzung der 3D Position und Orientierung des Fertigungsgegenstands (3) vorgenommen wird, wobei mithilfe der einzelnen Kamera und der kontinuierlich ermittelten 3D Position und Orientierung des dynamischen Fertigungsgegenstands (3) eine Synchronisierung eines Roboters (1) mit dem bewegten Fertigungsgegenstand (3) während seiner Bewegung durchgeführt wird und die kontinuierliche Abschätzung der 3D Position und Orientierung des dynamischen Fertigungsgegenstands (3) durch eine iterative Lösung der Koeffizienten β aus einem linearen Gleichungssystem Qθβ= qüber einen linearen Kalman Filter erfolgt, wobei mit den ermittelten, an eine Steuerungseinheit (9) geschickte Positionsdaten von dem Fertigungsgegenstand (3) eine Synchronisation des Roboters (1) mit dem bewegten Fertigungsgegenstand (3) und die Montage eines Werkstücks (2) an dem Fertigungsgegenstand (3) während seiner Bewegung erfolgt.
Patent DE-102013019598-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Aussparungen in Haltestangen
Inventor: SCHLAFFER MARKUS
IPC: B60N2/48
Filed: 2013-11-25
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Aussparungen (20) in Haltestangen (16), insbesondere in Kopfstützen-Haltestangen, wobei die Haltestange (16) mittels einer Haltevorrichtung positioniert wird und wobei ein Werkzeug (11) tangential zu der Haltestange (16) bewegt wird, um die Aussparung (20) in der Haltestange (16) auszubilden, wobei das Werkzeug (11) ein Räumwerkzeug mit mehreren Zähnen (12, 24) ist und dass die Aussparung (20) durch Räumverfahren hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer ersten Struktur von Zähnen (12) des Werkzeugs (11) eine Aussparung (20) in die Haltestange (16) gedrückt wird und dass mit einer zweiten Struktur von Zähnen (24) des Werkzeugs (11) das Material der Haltestange (16) abgetragen wird.
Patent DE-102013020261-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Schiebe- und/oder Hebedaches eines Kraftwagens, insbesondere eines Personenkraftwagens
Inventor: DEMMER ACHIM
IPC: B60J7/08
Filed: 2013-11-29
Granted: 2022-04-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Schiebe- und/oder Hebedaches eines Kraftwagens, bei welchem ein zwischen einer zumindest einen Teilbereich einer Dachöffnung des Kraftwagens verschließenden Schließstellung und wenigstens einer den Teilbereich freigebenden Offenstellung verlagerbares Deckelelement des Schiebe- und/oder Hebedaches in Abhängigkeit von wenigstens einem Parameter automatisch mittels wenigstens eines Aktors verlagert wird, wobei als Parameter ein die Stärke von auf den Kraftwagen auftreffendem Regen charakterisierendes Signal verwendet und das Deckelement in Abhängigkeit von diesem und der Geschwindigkeit des Kraftwagens automatisch mittels des Aktors verlagert wird,  dadurch gekennzeichnet , dass das Deckelelement bei einer durch das Signal charakterisierten, ersten Stärke des Regens automatisch mittels des Aktors in eine erste Stellung und bei einer durch das Signal charakterisierten, von der ersten Stärke unterschiedlichen zweiten Stärke des Regens automatisch mittels des Aktors in eine von der ersten Stellung unterschiedliche, zweite Stellung verlagert wird.
Patent DE-102013100364-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: NAGAI KUNIHIKO
IPC: B60C15/06
Filed: 2013-01-15
Granted: 2016-05-25
Abstract: Luftreifen, der Folgendes aufweist:  – einen Wulstkern (11), der in einen Wulstbereich (1) eingebettet ist;  – einen Wulstfüllstoff (12), der in einer Außenseite in einer bezogen auf den Reifen diametralen Richtung des Wulstkerns (11) angeordnet ist; und  – eine Karkassenlage (4), die durch eine äußere Oberfläche in einer bezogen auf den Reifen axialen Richtung des Wulstfüllstoffs (12) geht und von einer äußeren Seite um den Wulstkern (11) herum zu einer inneren Seite umgeschlagen ist,  – wobei der Wulstfüllstoff (12) durch einen ersten Wulstfüllstoff (121), der an den Wulstkern (11) angrenzend angeordnet ist, und einen zweiten Wulstfüllstoff (122) aufgebaut ist, der an einer äußeren Seite in der bezogen auf den Reifen diametralen Richtung des ersten Wulstfüllstoffs (121) angeordnet ist,  – wobei die Karkassenlage (4) durch einen Hauptkörperbereich (41), der sich in Richtung des Wulstkerns (11) von einer Äquatorialebene des Reifens erstreckt, und einen Umschlagbereich (42) aufgebaut ist, der um den Wulstkern (11) herum umgeschlagen ist und sich zwischen dem ersten Wulstfüllstoff (121) und dem zweiten Wulstfüllstoff (122) entlang erstreckt, und  – wobei ein Umschlagende (42E) des Umschlagbereichs (42) zwischen dem ersten Wulstfüllstoff (121) und dem zweiten Wulstfüllstoff (122) oder zwischen dem zweiten Wulstfüllstoff (122) und dem Hauptkörperbereich (41) angeordnet ist.
Patent DE-102013108006-B4 (DE)
Title: Kommunikationsanordnung
Inventor: DIRSCHERL GERD
IPC: H04L12/26
Filed: 2013-07-26
Granted: 2015-06-18
Abstract: Kommunikationsanordnung aufweisend: einen Bus; eine Mehrzahl von Kommunikationsvorrichtungen, die mit dem Bus gekoppelt sind; eine Überwachungsvorrichtung, die eingerichtet ist, für jede Kommunikationsvorrichtung der Mehrzahl von Kommunikationsvorrichtungen zu detektieren, ob der Bus eine an eine der Kommunikationsvorrichtungen adressierte und gesendete, zu überprüfende Nachricht überträgt und, wenn die Überwachungsvorrichtung detektiert, dass der Bus eine an eine der Kommunikationsvorrichtungen adressierte und gesendete, zu überprüfende Nachricht überträgt, zu überprüfen, ob eine in der Nachricht enthaltene Authentifizierungsinformation korrekt ist.
Patent DE-102013201223-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Wechseln einer Leitlinienführung für ein Flurförderfahrzeug und Flurförderfahrzeug
Inventor: HÄMMERL ROBERT
IPC: G05D1/03
Filed: 2013-01-25
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren zur Lenkung eines unter Leitlinienführung fahrenden Flurförderfahrzeugs beim Wechseln von einer Leitlinienführung entlang einer ersten Leiteinrichtung zu einer Leitlinienführung entlang einer zweiten Leiteinrichtung, wobei die erste Leiteinrichtung in einem Winkel zu der zweiten Leiteinrichtung angeordnet ist, so dass sich die Leiteinrichtungen in einem Kreuzungspunkt überkreuzen, wobei eine Lenkbeginnposition für das Flurförderfahrzeug ermittelt wird, die in Fahrtrichtung des Flurförderzeugs vor dem Kreuzungspunkt liegt, und das Flurförderfahrzeug, wenn es die Lenkbeginnposition mit einer nicht lenkbaren Achse des Flurförderfahrzeugs erreicht, automatisch mittels einer Lenkreinrichtung von dem ersten Leitdraht weggelenkt wird und ohne Leitlinienführung einer Abbiegekurve zu der zweiten Leiteinrichtung folgt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Entfernung der Lenkbeginnposition von dem Kreuzungspunkt unter Einbeziehung einer vordefinierten Abbiegekurve festgelegt wird.
Patent DE-102013221179-B4 (DE)
Title: Steuerung einer binären Kupplungsbaugruppe bei Getriebeschaltungen aus einer Neutralstellung in eine Fahrstellung oder aus einer Neutralstellung in eine Rückwärtsstellung
Inventor: DLUGOSS RANDALL B
IPC: B60W30/18
Filed: 2013-10-18
Granted: 2021-02-25
Abstract: Fahrzeug (10), umfassend:eine Brennkraftmaschine (12); undein Getriebe (14), das aufweist:eine Mehrzahl von Zahnradsätzen (20, 30), die jeweils eine Mehrzahl von Knoten (21, 22, 23, 31, 32, 33) aufweisen,ein Eingangselement (15), das ständig mit der Kraftmaschine (12) und mit einem der Zahnradsätze (30) verbunden ist;eine binäre Kupplungsbaugruppe (25), die mit dem gleichen Zahnradsatz (30) wie das Eingangselement (15) verbunden ist und zwischen Knoten (22, 31) eines ersten und zweiten Zahnradsatzes (20, 30) der Mehrzahl von Zahnradsätzen (20, 30) geschaltet ist; undeinen Controller (60) in Verbindung mit der Kraftmaschine (12) und mit der binären Kupplung (25), wobei der Controller (60) einen Prozessor umfasst, der betreibbar ist, um:ein angefordertes Schalten des Getriebes (14) aus einem Neutralzustand (N) in einen von einem Rückwärts- (R) und einem Fahrzustand (D) zu detektieren;über den Prozessor (27) einen kalibrierten Energiepuls von der Kraftmaschine (12) zu dem Eingangselement (15) in Ansprechen auf das detektierte angeforderte Schalten zu befehlen, wobei der kalibrierte Energiepuls eine Anstiegsrate aufweist, die zum Verringern von Schlupf über die binäre Kupplungsbaugruppe (25) hinweg bis zu einem Sollschlupf von annähernd null ausreicht;die binäre Kupplungsbaugruppe (25) eine kalibrierte Dauer nach dem Befehlen des kalibrierten Energiepulses anzulegen undwobei der Controller (60) ferner betreibbar ist, um das Getriebe (14) nach dem Anlegen der binären Kupplungsbaugruppe (25) in den Rückwärts- (R) oder Fahrzustand (D) zu schalten.
Patent DE-102013226733-B4 (DE)
Title: VERFAHREN UND SCHLEIFMASCHINE ZUM MESSEN UND ERZEUGEN EINER AUßENSOLLKONTUR EINES WERKSTÜCKES DURCH SCHLEIFEN
Inventor: JUNKER ERWIN
IPC: G05B19/401
Filed: 2013-12-19
Granted: 2021-12-23
Abstract: Verfahren zum Messen und Erzeugen einer Außen-Sollkontur (10) zumindest eines Bereichs eines Werkstückes, insbesondere einer Kurbelwelle (3), hinsichtlich Abmessungen und Form durch Längs-Schleifen oder Einstechschleifen mittels einer Schleifscheibe (5) auf einem Schleifzentrum mit CNC-Steuerung für deren X-Achse, bei welchema) eine tatsächliche Kontur am Werkstück gemessen wird;b) Messwerte der Abmessungen und der Form in zumindest zwei voneinander beabstandeten, sich quer zur Längserstreckung des jeweiligen Werkstückbereichs erstreckenden, im Schleifscheibeneingriffsbereich befindlichen Messebenen mittels einer Messvorrichtung (1) während des Schleifens erfasst werden;c) die Messebenen durch eine Relativbewegung zwischen dem Werkstückbereich und der Messvorrichtung (1) in Z-Achsen-Richtung relativ zu der Bewegung der Schleifscheibe (5) in Richtung der Z-Achse während des Schleifens erzeugt werden;d) die Messwerte an die CNC-Steuerung übertragen werden unde) die CNC-Steuerung derart gesteuert wird, dass gegebenenfalls vorhandene Abweichungen von der Sollkontur korrigiert werden und die Sollkontur des jeweiligen Werkstückbereiches (2) auf Basis der für die jeweiligen Messebenen eines Werkstückbereichs erfassten Messwerte adaptiv geschliffen wird.
Patent DE-102014002979-B4 (DE)
Title: Gelenkeinheit mit dauerhafter Schmierung
Inventor: LÖSEL STEFFEN
IPC: F16C11/04
Filed: 2014-03-06
Granted: 2021-08-26
Abstract: Gelenkeinheit (1) aufweisend ein erstes und ein zweites Gelenkteil (10, 22), wobei das erste und das zweite Gelenkteil jeweils zylinderförmig ausgebildet sind und jeweils wenigstens einen senkrecht zur Drehachse verlaufenden Bund (12, 26) aufweisen, und die einander zugewandten Oberflächen (14) der Gelenkteile als Gleitflächen ausgebildet sind und die Gleitflächen glatt und spielfrei sind, wobei wenigstens ein Gelenkteil auf einer dem anderen Gelenkteil zugewandten Oberfläche (14) eine Konturierung (16, 16', 16'', 16''') aufweist, die ein Schmiermittel aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkteile (10, 22) an den voneinander abgewandten Oberflächen (18) aufgeraut ausgebildet sind, wobei die aufgerauten Flächen jeweils von einem Gelenkkörper umgeben sind.
Patent DE-102014011930-B4 (DE)
Title: Einbruchschutz für Fenster oder Terrassentüren
Inventor: SCHULZE JÖRG
IPC: E06B5/11
Filed: 2014-08-08
Granted: 2018-01-18
Abstract: Einbruchschutz für Fenster oder Terrassentüren umfassend einen Vorsatzrahmen (4) aus mindestens drei unlösbar miteinander verbundenen Rahmenteilen, der den äußeren Teil des Fenster- oder Terrassentürrahmens des zu schützenden Fensters oder der zu schützenden Terrassentür bis zur Verglasung (5) überdeckt, wobei die Rahmenteile stirnseitig, ebenflächig Metallflachprofile (7) aufweisen, die bis nahezu an die Verglasung (5) des zu schützenden Fensters oder der zu schützenden Terrassentür reichen und wobei die Rahmenteile mehrfach über Maueranker (11) mit dem Mauerwerk und/oder über Befestigungswinkel (9) mit dem Blendrahmen (3) des zu schützenden Fensters oder der zu schützenden Terrassentür lösbar oder starr verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verbindung des Vorsatzrahmens (4) über Befestigungswinkel (9) der Befestigungswinkel (9) blendrahmenseitig Bohrungen zur Verschraubung (1) mit dem Blendrahmen des zu schützenden Fensters oder der zu schützenden Terrassentür aufweist, dass das Rahmenteil eine Aussparung für den Befestigungswinkel (9) und eine Sicherungsplatte (8) aufweist, dass im Rahmenteil ober- und unterhalb der Aussparung Einschraubhülsen (10) fest angeordnet sind, dass die Sicherungsplatte (8) korrespondierend zu den Einschrauböffnungen der Einschraubhülsen (10) Bohrungen aufweist, so dass mit Schrauben (1) der Befestigungswinkel (9) mit dem Blendrahmen (3) und der Befestigungswinkel (9) mittels der Sicherungsplatte (8) über Schraubverbindungen (2) mit dem Rahmenteil des Vorsatzrahmens (4) verschraubt werden kann, dass zur Verbindung des Vorsatzrahmens über Maueranker (11) das Rahmenteil eine zum Mauerwerk reichende Bohrung für den Maueranker (11) aufweist, dass das Rahmenteil eine Aussparung für eine Halteplatte (8) aufweist, dass im Rahmenteil über und unterhalb der Bohrung für den Maueranker (11) Einschraubhülsen (10) fest angeordnet sind, dass die Sicherungsplatte (8) korrespondierend zu den Einschrauböffnungen der Einschraubhülsen (10) Bohrungen aufweist, so dass der Maueranker (11) mittels der Halteplatte (8) über Schraubverbindungen (2) mit dem Rahmenteil gehalten wird.
Patent DE-102014102613-B4 (DE)
Title: Tasche mit auswechselbaren Frontelementen
Inventor: SCHILLING DETLEF
IPC: A45C15/00
Filed: 2014-02-27
Granted: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tasche mit mindestens einem Aufnahmeraum für mindestens einen Gegenstand und den Aufnahmeraum umgebenden Seitenwänden, aufweisend mindestens ein auswechselbares Frontelement, wobei die Tasche an ihrer Außenseite mindestens eine Aufnahme aufweist, die sich über einen Bereich der Außenseite der Tasche erstreckt. Die Aufnahme weist ein erstes Befestigungsmittel auf, das mit einem zweiten Befestigungsmittel eines ersten Frontelements lösbar verbindbar ist, wobei die Aufnahme eine Tiefe aufweist, so dass das erste Frontelement derart in der Aufnahme aufnehmbar ist, dass sich die Vorderseite des ersten Frontelements im aufgenommenen Zustand in der Aufnahme plan zu der Außenseite der Tasche erstreckt. Das erste Frontelement weist der Fläche der Aufnahme entsprechende Abmaße auf. Darüber hinaus ist mindestens ein zweites Frontelement, aufweisend ein zweites Befestigungsmittel, über das erste Befestigungsmittel und das zweite Befestigungsmittel mit der Aufnahme verbindbar ist.
Patent DE-102014104348-B4 (DE)
Title: Außenrückblickspiegel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MüLLER MARCUS
IPC: B60R1/06
Filed: 2014-03-28
Granted: 2019-08-22
Abstract: Außenrückblickspiegel (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem am Kraftfahrzeug befestigbaren Spiegelfuß (2) und einem in diesem gelagerten Spiegelkopf (3), wobei der Spiegelkopf (3) ein einteiliges Spiegelkopfgehäuse (4) im Bereich einer Außenkontur des Spiegelkopfs (3) aufweist, und das Spiegelkopfgehäuse (4) eine Öffnung (5) für eine Spiegelplatte aufweist, ferner mit Mitteln (25) zum Verbinden von Spiegelfuß (2) und Spiegelkopf (3), wobei die Mittel (25) durch die Öffnung (5) im Spiegelkopfgehäuse (4) zugänglich sind,
 wobei die Lagerung des Spiegelkopfes (3) in einem Lagerabschnitt (11) des Spiegelfußes (2) im Bereich eines Rastadapters (15) des Spiegelkopfes (3) erfolgt, wobei der Rastadapter (15) des Spiegelkopfes (3) bei einem Pendelschlag oder bei einem Anprall mit einer Person ein Ausweichen des Spiegelkopfgehäuses (4) ermöglicht,
 wobei im Bereich des Rastadapters (15) des Spiegelkopfes (3) und des Lagerabschnitts (11) des Spiegelfußes (2) eine Rastierung mit Mehrpunktlagerung (16 bis 21, 29 bis 34) zwischen Spiegelfuß (2) und Spiegelkopf (3) und die Verbindung von Spiegelkopf (3) und Spiegelfuß (2) mittels der Mittel (25) zum Verbinden erfolgt, wobei die Rastierung mit Mehrpunktlagerung (16 bis 21, 29 bis 34) teilbar ist zwischen dem Spiegelfuß (2) und dem Spiegelkopf (3).
Patent DE-102014201730-B4 (DE)
Title: Innenbauteil für ein fahrzeug
Inventor: HAYASHI NOBUKI
IPC: B60N2/58
Filed: 2014-01-31
Granted: 2017-10-19
Abstract: Fahrzeuginnenbauteil mit: einem Lichtführungselement, das eine längliche Form aufweist und konfiguriert ist, Licht in einer Längsrichtung davon zu führen; einem leuchtenden Hilfselement mit: einem transparenten rohrförmigen Abschnitt, der eine längliche rohrförmige Form und eine sich entlang einer axialen Richtung davon erstreckende Bohrung aufweist, wobei der rohrförmige Abschnitt das Lichtführungselement innerhalb der Bohrung aufnimmt; und einem Lichtabgabeabschnitt, der sich von einer äußeren Oberfläche des rohrförmigen Abschnitts erstreckt und eine längliche Form mit zumindest einer davon nicht bedeckten distalen Endoberfläche aufweist, wobei der Lichtabgabeabschnitt konfiguriert ist, das Licht zu führen, das von dem Lichtführungselement dorthin eindringt, um durch den Lichtabgabeabschnitt an zumindest der distalen Endoberfläche derart auszutreten, dass sich das Licht zu einem Fahrzeuginneren bewegt, wenn das Fahrzeuginnenbauteil in dem Fahrzeug installiert ist; und Häuten, die jeweils eine Gestaltungsoberfläche haben, die an einer Innenseite des Fahrzeugs anzuordnen ist, wenn das Fahrzeuginnenbauteil in dem Fahrzeug eingebaut ist, wobei die Häute Endabschnitte haben, die an entsprechenden Längsseiten des Lichtabgabeabschnitts des leuchtenden Hilfselements mit dem hinter der Haut angeordneten rohrförmigen Abschnitt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtabgabeabschnitt eine plattenartige Form aufweist und sich entlang der axialen Richtung des rohrförmigen Abschnitts erstreckt.
Patent DE-102014208998-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Klimatisierungssystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HASHIGAYA HIDEKI
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-05-13
Granted: 2023-06-15
Abstract: Steuervorrichtung (24) für ein Klimatisierungssystem (10) eines Kraftfahrzeugs, das einen Verbrennungsmotor automatisch stoppt, falls eine im Voraus festgelegte automatische Stopp-Bedingung erfüllt ist, und den Verbrennungsmotor neu startet, falls eine im Voraus festgelegte Neustartbedingung erfüllt ist, wobei die Steuervorrichtung (24) für ein Klimatisierungssystem (10) eines Kraftfahrzeugs umfasst:eine Wärmeaustauscheinheit (14) zur Durchführung eines Wärmeaustauschs zwischen Luft, die in einen Fahrgastraum (R) geblasen wird, und Kühlwasser des Verbrennungsmotors;eine Klappe (16) zur Regulierung einer Luftmenge, die einem Wärmeaustausch an der Wärmeaustauscheinheit (14) unterzogen werden soll;eine Blasluftstromtemperatur-Steuereinheit (31; 41) zur derartigen Steuerung der Klappe (16), dass die Luftmenge, die einem Wärmeaustausch unterzogen werden soll, in einem Zustand, in dem der Verbrennungsmotor automatisch gestoppt ist, erhöht wird;eine Zielblaslufttemperatur-Berechnungseinheit (33) zur Berechnung einer Temperatur der Luft, die in den Fahrgastraum (R) geblasen werden soll, um eine Temperatur im Inneren des Fahrgastraums (R), die durch einen Insassen eingestellt wurde, aufrechtzuerhalten;eine Positionserfassungseinheit (34) zur Erfassung einer Öffnungs-/Schließposition der Klappe (16);eine Steuerungsausführungs-Beurteilungseinheit (36), um gemäß der Temperatur, die durch die Zielblaslufttemperatur-Berechnungseinheit (33) berechnet wurde, und der Öffnungs-/Schließposition, die durch die Positionserfassungseinheit (34) erfasst wurde, zu beurteilen, ob oder ob nicht eine Steuerung der Klappe (16) erforderlich ist;eine Strahlungswärmemengen-Berechnungseinheit (35; 42) zur Berechnung einer Wärmemenge, die zur Zeit des Stopps des Verbrennungsmotors durch die Wärmeaustauscheinheit (14) ausgestrahlt werden soll;eine Antriebsgeschwindigkeits-Berechnungseinheit (37) zum Berechnen einer Antriebsgeschwindigkeit der Klappe (16) auf der Grundlage der von der Wärmeaustauscheinheit (14) auszustrahlenden Wärmemenge, die von der Strahlungswärmemengen-Berechnungseinheit (35; 42) berechnet wird.
Patent DE-102014216863-B4 (DE)
Title: Kopfbrause
Inventor: ARMBRUSTER MARTIN
IPC: E03C1/02
Filed: 2014-08-25
Granted: 2019-08-01
Abstract: Kopfbrause (1) mit einem Mantel (10), einer Strahlscheibe (11) mit Strahlöffnungen (12), aus welchen Wasser abgegeben wird, einem den Mantel (10) abdeckenden und mit diesem fest verbundenen Abdeckblech (13), einem Kugelgelenk zur Fixierung der Kopfbrause (1) an einem Brausearm oder einer Raumdecke, das mindestens eine Gelenkkugel (7) sowie eine dazu korrespondierende Aufnahme umfasst, und einer Überwurfmutter (13), in der sich die Aufnahme befindet und die über eine Schnappverbindung mit einem Sicherungsring (6) auf einen Anschlussflansch (8) des Mantels (10) aufgesteckt ist, wobei die Überwurfmutter (3) einen umlaufenden Bund aufweist, der das Abdeckblech (13) hintergreift.
Patent DE-102014221921-B4 (DE)
Title: Haarstylinggerät zum Einbringen von Locken in eine Haarsträhne
Inventor: COPITZKY THOMAS
IPC: A45D2/36
Filed: 2014-10-28
Granted: 2020-10-22
Abstract: Haarstylinggerät (1) zum Einbringen von Locken in eine Haarsträhne (2) mit einem in einem Gehäuse (3) angeordneten stabförmigen Teil (4) und einem zwischen dem Gehäuse (3) und dem stabförmigen Teil (4) angeordneten und relativ zum Gehäuse (3) und zum stabförmigen Teil (4) drehbaren Greifelement (5) zum Greifen der Haarsträhne (2) und Aufwickeln derselben um das stabförmige Teil (4) und mit einer Heizeinrichtung (6) zum Erhitzen der aufgewickelten Haarsträhne (2), wobei das stabförmige Teil (4) oder zumindest eine dieses umgebende Hülse (7) lösbar am Gehäuse (3) befestigt und über einen mechanischen oder elektrischen Schalter (9) vom Gehäuse (3) lösbar ist, sodass durch ein Lösen des-/derselben die Haarsträhne (2) leicht aus dem Haarstylinggerät (1) entfernbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter (9) gleichzeitig die Heizeinrichtung (6) ein-/ausschaltet, sodass bei einem Betätigen des Schalters (9) zum Lösen des stabförmigen Teils (4) und/oder der Hülse (7) die Heizeinrichtung (6) ausgeschaltet wird.
Patent DE-102015005206-B4 (DE)
Title: Versteifungsstruktur für ein Fahrzeug
Inventor: HUMMEL MARC
IPC: B62D27/00
Filed: 2015-04-23
Granted: 2019-03-07
Abstract: Versteifungsstruktur (1) für ein Fahrzeug mit einer Versteifungsstrebe (10) aus Leichtmetall, welche mindestens zwei Karosserieteile (3, 5) miteinander verbindet, wobei die Versteifungsstrebe (10) jeweils durch mindestens ein Verbindungselement (20) an dem korrespondierenden Karosserieteil (3, 5) angebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Verbindungselement (20) aus Aluminium gefertigt ist und so ausgelegt ist, dass es im Crashfall vor der Versteifungsstrebe (10) aus Leichtmetall versagt.