baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005004195-B4 (DE)
Title: Geberzylinder für hydraulische Betätigungssysteme
Inventor: GRABENSTÄTTER JAN
IPC: F16J15/16
Filed: 2005-01-29
Granted: 2015-05-28
Abstract: Geberzylinder für hydraulische Betätigungssysteme, mit einem Gehäuse (1) und einem darin axial verschiebbaren Kolben (3), der stirnseitig einen Primärdruckraum (RP) begrenzt, sowie mit einem Sekundärdruckraum (RS) welcher mit dem Primärdruckraum (RP) in Verbindung bringbar ist, wobei die Verbindung zwischen Primärdruckraum (RP) und Sekundärdruckraum (RS) mittels einer zweiten Abdichtung (5) trennbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Abdichtung (5) axial vorgespannt und entgegen ihrer axialen Vorspannkraft durch einen Anschlag (3.1) aus einer, die Verbindung zwischen Primärdruckraum (RP) und Sekundärdruckraum (RS) trennenden, Position in eine die Verbindung zwischen Primärdruckraum (RP) und Sekundärdruckraum (RS) freigebenden, Position bringbar ist.
Patent DE-102005005394-B4 (DE)
IPC: B01F23/00
Filed: 2005-02-03
Granted: 2008-04-30
Abstract: The apparatus (1) has a supply device (3) for inserting into a storage container. A free end of the supply device flanged into the storage container. Part of the supply device has a housing (4) having a dosing chamber (6) with a mixing chamber (7). The supply device is connected to a mixer and connected to a water supply (9) for mixing a medium with water such that a paste is provided. A driver mixes the medium in the chamber which is then moved to an outlet (11) for further advancement. An independent claim is included for a system for producing viscous materials for building purposes.
Patent DE-102005010838-B4 (DE)
Inventor: LELLIG KLAUS
IPC: B22C9/08
Filed: 2005-03-07
Granted: 2007-06-06
Abstract: A casting mould for manufacturing a cast part from a metal melt includes a mould cavity for reproducing a cast part and comprising an inlet for pouring metal melt into the mould cavity and also to a device and a process for casting metal melts of this type. The casting mould provides further optimized casting results even under hard practical operating conditions. In addition, the use or application of the device according to the invention and the process minimizes the risk of jamming during casting. This is achieved in that the casting mould has at least one compensation chamber which is linked to the mould cavity via a channel and comprises at least one portion which is arranged above the maximum filling level (F<SUB>max</SUB>) of the casting mould during solidification of the metal melt.
Patent DE-102005017470-B4 (DE)
Title: Energieabsorbierende Polsterung mit gestuften Elementen
Inventor: SPINGLER GREGORY
IPC: B60J5/00
Filed: 2005-04-11
Granted: 2007-04-19
Abstract: Energieabsorbierende
Polsterung (10) für
die Verwendung in einem Kraftfahrzeug umfasst:  a eine erste
Basisschicht (12) mit einer ersten Seite (14), einer zweiten Seite
(16) und einer Vielzahl von integral geformten, hohlen ersten Elementen
(18), die aus der ersten Seite (14) der ersten Basisschicht (12)
hervorstehen, wobei jedes der ersten Elemente (18) eine in einem
ersten Abstand (D1) von der ersten Seite (14) der ersten Basisschicht
(12) angeordnete konvexe Aufprallfläche (22) bildet;  b eine
zweite Basisschicht (24) mit einer ersten Seite (26), einer zweiten
Seite (28) und einer Vielzahl von integral geformten, hohlen zweiten
Elementen (30), die aus der ersten Seite (26) der zweiten Basisschicht
(24) hervorstehen, wobei jedes der zweiten Elemente (30) eine in
einem zweiten Abstand (D2) von der ersten Seite (26) der zweiten
Basisschicht (24) angeordnete konvexe Aufprallfläche (34) bildet;  c wobei
die erste Basisschicht (12) mit ihrer zweiten Seite (16), die einer
aus der...
Patent DE-102005028568-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verschleißteiles für einen Kegelbrecher und ein Verschleißteil
IPC: B02C2/04
Filed: 2005-06-21
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Verschleißteiles
für einen
Kegelbrecher, insbesondere eines Gehäuses und/oder eines Rotors,
bei dem  a) wenigstens ein Grundkörper des Verschleißteiles
gefertigt wird,  b) eine Verschleißschicht durch Hartpanzern
aus einer Mehrzahl von Lagen auf den Grundkörper aufgeschweißt wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  c) der Grundkörper aus dem Rest Eisen, weniger
als 2% Kohlenstoff, weniger als 25% Mangan und weniger als 5% Chrom,
vorgegeben wird,  d) die Verschleißschicht mit einer Gesamtdicke
von mehr als 25 mm aus mehr als vier Lagen mit Lagendicken zwischen
2 mm und 100 mm auf den Grundkörper
aufgeschweißt
wird, wobei ein reiner Schweißzusatzwerkstoff
jeweils mit dem Rest Eisen, 2% bis 5% Kohlenstoff, 10% bis 40% Chrom,
0,5% bis 10% Mangan, 0,2% bis 5% Nickel, 0,1% bis 3% Martensitbildnern
und wenigstens einem Karbidbildner verwendet wird.
Patent DE-102005042098-B4 (DE)
Title: Elektrische Antriebsachsbaugruppe mit zwei unabhängigen Motoren
Inventor: VARELA TOMAZ DOPICO
IPC: B60K1/02
Filed: 2005-09-05
Granted: 2012-06-06
Abstract: Antriebsachse (10) mit: einer ersten Radendbaugruppe (14), die eine quer gerichtete Drehachse (20) definiert; einer zweiten Radendbaugruppe (18), die von der ersten Radendbaugruppe (14) entlang der quer gerichteten Drehachse (20) seitlich beabstandet ist; einer ersten Achswelle (48), die einen Antriebseingang für die erste Radendbaugruppe (14) bereitstellt, und einer zweiten Achswelle (54), die einen Antriebseingang für die zweite Radendbaugruppe (18) bereitstellt; einem ersten Elektromotor (12), der funktionsmäßig so verbunden ist, dass er die erste Achswelle (48) antreibt; und einem zweiten Elektromotor (16), der funktionsmäßig so verbunden ist, dass er die zweite Achswelle (54) unabhängig von der ersten Achswelle (48) antreibt, wobei die erste und zweite Achswelle (48, 54) nicht über ein mechanisches Differenzial gekoppelt sind; wobei der erste Elektromotor (12) von der ersten Radendbaugruppe (14) entlang der quer gerichteten Drehachse (20) um eine erste Strecke seitlich beabstandet ist, der zweite Elektromotor (16) von der zweiten...
Patent DE-102005042260-B4 (DE)
Title: Anlage zur Simulation eines Seitencrashs mit einer Schlittenanlage
Inventor: EBERT MATTHIAS
IPC: G01M17/007
Filed: 2005-09-02
Granted: 2009-12-03
Abstract: Anlage zur Simulation eines Seitencrashs mit einer Schlittenanlage bestehend aus  – einem durch einem Impuls beaufschlagten verschiebbaren Primärschlitten (1), der auf seiner Aufprallseite ein Fahrzeugseitenteil (6) trägt,  – einem verschiebbaren Sekundärschlitten (2) mit einem daran fest verbunden Fahrzeugsitz (4)  – und einem Dämpfungselement (9), über den der Primärschlitten (1) mit dem Sekundärschlitten (2) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Sekundärschlitten (2) mit dem Fahrzeugsitz (4) über ein separates Dämpfungselement (9) und ein zweiter Sekundärschlitten (13) mit einem Rücksitz (14) über ein separates Dämpfungselement (15) mit dem Primärschlitten (1) verbunden ist.
Patent DE-102005051263-B4 (DE)
Title: Öltankanordnung mit trockenem Sumpf
Inventor: PATEL DIPAK R
IPC: F01M11/02
Filed: 2005-10-26
Granted: 2016-06-02
Abstract: Tankanordnung (16) für ein Trockensumpfschmiersystem für einen Verbrennungsmotor (10) mit: einem Tank mit einem ersten Tankabschnitt und einem zweiten Tankabschnitt, wobei der erste und zweite Tankabschnitt vertikal in Bezug zueinander angeordnet sind; einer Schnittstellenanordnung (126), die an dem ersten Tankabschnitt angeordnet ist, wobei die Schnittstellenanordnung (126) ausgebildet ist, um funktionell ein Schmiermittel von dem Motor (10) aufzunehmen; und einem Rückführrohr (100) mit einem ersten Ende (102) in Fluidverbindung mit einem entgegengesetzten zweiten Ende (104), das in Fluidverbindung mit dem zweiten Tankabschnitt steht; dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittstellenanordnung (126) ferner eine Anschlussanordnung umfasst und ausgebildet ist, um funktionell ein Schmiermittel an den Motor (10) zu liefern, und wobei das erste Ende (102) des Rückführrohrs (100) über die Schnittstellenanordnung in Fluidverbindung mit dem Schmiermittel von dem Motor (10) steht.
Patent DE-102005058275-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überprüfen einer sicheren Übermittlung eines bereitgestellten Dokumentes an ein Datenschutzmodul sowie Verfahren und Vorrichtung zum sicheren Überprüfen einer Authentizität eines empfangenen geschützten Dokumentes
Inventor: FISCHER IGOR
IPC: H04L9/32
Filed: 2005-12-06
Granted: 2008-04-24
Abstract: Verfahren
zum Überprüfen einer
sicheren Übermittlung
eines bereitgestellten Dokumentes an ein Datenschutzmodul mit folgenden
Schritten:  – Übermitteln
des Dokuments von einer Benutzereinheit an das Datenschutzmodul;  – Schützen des
Dokuments in dem Datenschutzmodul, um ein geschütztes Dokument zu erhalten;  – Generieren
eines Überprüfungsdokumentes
in dem Datenschutzmodul, indem in das bereitgestellte Dokument eine
in dem Datenschutzmodul bereitgestellte wahrnehmbare Information
eingebettet wird, so dass sowohl das bereitgestellte Dokument als
auch die wahrnehmbare Information in dem Überprüfungsdokument überprüfbar enthalten
sind;  – Ausgeben
des Überprüfungsdokuments
mit Hilfe der Benutzereinheit,  – Überprüfen anhand der Ausgabe mit
Hilfe der Benutzereinheit, ob in dem ausgegebenen Überprüfungsdokument das
bereitgestellte Dokument unverändert
enthalten ist und ob die wahrnehmbare Information einer erwarteten
wahrnehmbaren Information entspricht;  – Bestätigen der Authentizität des Überprüfungsdokumentes
abhängig
von einem Ergebnis des Überprüfens.
Patent DE-102006017055-B4 (DE)
Title: Konstruktion zur Befestigung eines Ultraschallsensors an einem Befestigungsteil
Inventor: SATO YOSHIHISA
IPC: B60R19/48
Filed: 2006-04-11
Granted: 2012-03-08
Abstract: Montagekonstruktion zum Befestigen eines Ultraschallsensors (100) an einem Befestigungsteil mit einer Außenfläche (10a) und einer Innenfläche (10b), mit: einem Durchgangsloch (11), welches in dem Befestigungsteil ausgebildet ist, wobei das Durchgangsloch eine Innenwand (11b), eine Front-Peripherie (11a) an der Außenfläche aufweist, und eine rückwärtige Peripherie (11c) an der inneren Fläche aufweist; einem Fixierungsteil (200) zum Fixieren des Ultraschallsensors an der Innenfläche des Befestigungsteiles, so dass eine vibrierende Frontfläche (130) des Ultraschallsensors zur Frontseite der Außenfläche (10a) des Befestigungsteiles (10) hin freiliegend ist; und einem Abdeckteil (300) zum Abdecken von wenigstens der Frontperipherie (11a) des Durchgangsloches, wobei die vibrierende Frontfläche (130) des Ultraschallsensors zur Frontseite der Außenfläche (10a) des Befestigungsteiles hin freiliegend belassen ist; wobei das Abdeckteil (300) ferner wenigstens einen Teil der Innenwand (11b) des Durchgangsloches (11) abdeckt; das Abdeckteil (300) einen Außenabschnitt (310) enthält, der die Frontperipherie (11a) des Durchgangsloches abdeckt, und einen zylinderförmigen Abschnitt...
Patent DE-102006047591-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Sieben, Klassieren, Filtern oder Sortieren trockener fester Stoffe oder fester Stoffe in Flüssigkeiten
Inventor: KISING JÜRGEN
IPC: B07B1/42
Filed: 2006-10-05
Granted: 2015-08-13
Abstract: Die durch einen Ultraschallkonverter (4) erzeugte Schwingung wird vom angeregten Schallleiter (2) oder Siebrahmen (3) mittels Verbindungselementen (5) auf den nicht direkt vom Ultraschallkonverter angeregten Siebrahmen (3) oder Schallleiter (2) übertragen. Da eine Dispersionsschwingung des Systems angeregt wird, müssen die entsprechenden Bauteile keine Resonanzbedingung mehr erfüllen, was eine Optimierung der Bauteilgeometrie im Hinblick auf die Verteilung der Schallamplitude über das Siebgewebe (1) ermöglicht.
Patent DE-102006054117-B4 (DE)
Title: Im Teil- und Volllastbetrieb gesteuerte Kurbelgehäuse-Belüftung einer Brennkraftmaschine
Inventor: MAY THOMAS
IPC: F01M13/00
Filed: 2006-11-15
Granted: 2021-03-11
Abstract: Verfahren zur Belüftung des Kurbelgehäuses einer aufgeladenen Brennkraftmaschine,wobei durch eine Belüftungsleitung Luft in das Kurbelgehäuse geleitet wird,wobei im Teillastbetrieb der Brennkraftmaschine ein höherer Belüftungs-Volumenstrom in das Kurbelgehäuse (3) geleitet wird als im Volllastbetrieb der Brennkraftmaschine, dadurch gekennzeichnet,dass der im Kurbelgehäuse (3) herrschende Druck an einer beweglichen Regelmembran (16) mit einem auf der anderen Membranseite herrschenden Umgebungsdruck verglichen wird,und wobei die Belüftung wenigstens gedrosselt wird, indem mittels der Membranbewegung ein Ventilkörper (19) in eine die Belüftungsleitung (7) verschließende Schließstellung bewegt wird, wenn das Druckgefälle zwischen der Umgebungsluft und dem Kurbelgehäuse (3) auf 0 sinkt oder ein kurbelgehäuseseitiger Überdruck herrscht.
Patent DE-102006055068-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit verbessertem Bipolartransistor mit isoliertem Gate und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: HARADA TATSUO
IPC: H01L21/331
Filed: 2006-11-22
Granted: 2010-09-09
Abstract: Halbleitervorrichtung mit isoliertem Gate mit  einem Halbleitersubstrat (1) mit einer ersten Hauptfläche und einer zweiten Hauptfläche,  einer ersten Basisschicht (2) eines ersten Leitungstyps, die zwischen der ersten Hauptfläche und der zweiten Hauptfläche des Halbleitersubstrats (1) gebildet ist,  einer zweiten Basisschicht (3) eines zweiten Leitungstyps, die auf der ersten Hauptfläche des Halbleitersubstrats (1) gebildet ist,  einer Trägerspeicherschicht (4) des ersten Leitungstyps, die zwischen der ersten Basisschicht (2) und der zweiten Basisschicht (3) des Halbleitersubstrats (1) gebildet ist und eine Dotierungsschicht hoher Konzentration (4a) aufweist, die eine höhere Dotierungskonzentration als die erste Basisschicht (2) hat,  einer Emitterschicht (5), die selektiv in der zweiten Basisschicht (3) des Halbleitersubstrats (1) gebildet ist und einen vorbestimmten Abstand von der Trägerspeicherschicht (4) hat,  einem Graben (6), der sich von der ersten Hauptfläche des Halbleitersubstrats (1) aus durch die Emitterschicht (5) und die zweite Basisschicht (3) erstreckt,  einer Isolierschicht...
Patent DE-102006062062-B4 (DE)
Title: Komprimierung von Lieddaten und Komprimierer/Dekomprimierer
Inventor: HO YU FAN
IPC: H03M7/30
Filed: 2006-12-29
Granted: 2010-01-21
Abstract: Datenkomprimierer zum Komprimieren von Lieddaten zu komprimierten Daten, umfassend:  einen Befehlsdaten-Erzeuger (100);  ein Verzeichnis (102) mit einer ersten Vielzahl von Verzeichniseinträgen;  ein Schiebefenster, das verwendet wird, um eine Vielzahl von eingegebenen Musiknoten in den Lieddaten zusammenzufassen;  ein statistisches Modell, mit dem man die zu komprimierende Musiknote mit nachfolgenden Musiknoten in dem Schiebefenster vergleichen kann; und  ein Schalter, der so ausgestaltet ist, dass er aus einem geöffneten in eine geschlossene Position umschalten kann, um wahlweise eine zu komprimierende eingegebene Musiknote in das Verzeichnis (102) zu platzieren, wenn die eingegebene Musiknote eine Eigenschaft entsprechend dem statistischen Modell aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass, bevor die Musiknote in das Verzeichnis (102) geschoben wird, der Befehlsdatenerzeuger (100) auf die Verzeichniseinträge verweist und die Musiknote in ein Befehls-Daten-Paar, bestehend aus einem Befehlsteil (C1–C3) und einem Datenteil (D1, D2) codiert.
Patent DE-102007000211-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuergerät
Inventor: TAKEUCHI KATSUHIKO
IPC: F02D41/40
Filed: 2007-04-05
Granted: 2014-09-11
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuergerät für das Steuern einer Leistung eines Verbrennungsmotors (10), bei dem eine Vielzahl von Kraftstoffeinspritzungen innerhalb eines Verbrennungszyklus durchgeführt wird, wobei die Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung folgendes aufweist: eine Einrichtung (90) für das Berechnen eines vorhergesagten Werts einer Sauerstoffkonzentration in dem Abgas des Verbrennungsmotors (10); gekennzeichnet durch eine Lerneinrichtung (90) für das Umwandeln einer Differenz zwischen einem erfassten Wert und einem vorhergesagten Wert der Sauerstoffkonzentration in eine Differenz pro einer Einspritzung der mehreren Einspritzungen, um einen Betrag einer Abweichung der Einspritzcharakteristik eines Kraftstoffeinspritzventils (40) des Verbrennungsmotors (10) zu erlernen, wobei die Abweichung der Einspritzcharakteristik aufgrund einer Zeitverzögerung eines Ist-Einspritzstartzeitpunkts in Bezug auf einen Soll-Einspritzstartzeitpunkt verursacht wird, das Kraftstoffeinspritzsteuerventil (40) ein proportionales Verhältnis zwischen einer Einspritzzeitdauer und einer Einspritzmenge besitzt und einen Knickpunkt besitzt, bei dem sich sein Proportionalitätskoeffizient verändert, die Lerneinrichtung (90) folgendes aufweist: eine Einrichtung zum Berechnen eines Gesamtbetrags der Abweichung einer Einspritzmenge durch Multiplizieren einer Differenz zwischen dem erfassten Wert und dem vorhergesagten Wert der Sauerstoffkonzentration mit einer Menge von Gas in einer Brennkammer (18) des Verbrennungsmotors (10) und durch Teilen des Ergebnisses durch eine Sauerstoffkonzentration, die erfordert ist, um Kraftstoff pro Einheit Einspritzmenge zu verbrennen; und eine Berechnungseinrichtung zum Berechnen des Betrags der Abweichung der Einspritzcharakteristik von dem Gesamtbetrag der Abweichung auf der Basis der Anzahl von Einspritzungen der mehreren Einspritzungen und dem Knickpunkt, wenn die Einspritzdauer geringer als der Knickpunkt ist, der Betrag der Abweichung mit „ΔQd” bezeichnet ist und durch Teilen des Gesamtbetrags der Abweichung einer Einspritzmenge durch die Anzahl von Einspritzungen der mehreren Einspritzungen berechnet wird, und wenn die Einspritzdauer nicht geringer als der Knickpunkt ist, der Betrag der Abweichung „ΔQu” als eine Beziehung „a × ΔQd” definiert ist und auf der Basis dieser Beziehung berechnet wird.
Patent DE-102007004832-B4 (DE)
Title: Ablaufvorrichtung mit Geruchsverschluss für ein Vakuumtoilettenabflusssystem
Inventor: SEIBT CHRISTIAN
IPC: E03D5/00
Filed: 2007-01-31
Granted: 2011-03-31
Abstract: Ablaufvorrichtung für ein Vakuumtoilettenabflusssystem (200) für ein Flugzeug (300), wobei die Ablaufvorrichtung (100) umfasst:  eine erste Anschlussvorrichtung (101) zum Anschließen an einen Ablauf (25);  eine zweite Anschlussvorrichtung (102) zum stromabwärtigen Anschließen an ein Abflusssystem (200); und  einen Geruchsverschluss (110), der zwischen der ersten Anschlussvorrichtung (101) und der zweiten Anschlussvorrichtung (102) angeordnet ist;  wobei der Geruchsverschluss (110) einen flexiblen Schlauch (120) mit einem Einlassbereich (121), einem Mittelbereich (122) mit zwei gegenüberliegenden Innenwandbereichen (123) und einem Auslassbereich (124) aufweist, wobei der Mittelbereich (122) des Schlauches (120) bezüglich seiner Querschnittsgeometrie sowohl in einem druckunterschiedslosen Zustand zwischen dem Einlassbereich (121) und dem Auslassbereich (124), als auch in einem Unterdruckzustand im Auslassbereich (124) in einer ersten Querschnittsform (I) vorliegt, in der die beiden Innenwandbereiche (123) derart aufeinander liegen, dass die Querschnittsgeometrie keinen Gasaustausch erlaubt, und der Schlauch (120) durch einen stromaufwärtigen hydrostatischen Flüssigkeitsdruck von der ersten Querschnittsform (I) in eine zweite...
Patent DE-102007005346-B4 (DE)
Title: Halbleiterscheiben aus Silicium und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SATTLER ANDREAS DR
IPC: C30B29/06
Filed: 2007-02-02
Granted: 2015-09-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Halbleiterscheiben aus Silicium, die weder OSF-Defekte, noch A-Swirl-Defekte, noch COP-Defekte mit einer Größe von größer als 30 nm aufweisen, umfassend das Ziehen eines an einer Phasengrenze wachsenden Einkristalls aus einer in einem Tiegel enthaltenen Schmelze und das Abtrennen von Halbleiterscheiben von dem gezogenen Einkristall, wobei während des Ziehens des Einkristalls Wärme zu einem Zentrum der Phasengrenze geleitet und ein radialer Verlauf eines Verhältnisses V/G vom Zentrum bis zu einem Rand der Phasengrenze gesteuert wird, mit G als dem Temperaturgradienten senkrecht zur Phasengrenze und mit V als der Ziehgeschwindigkeit, mit der der Einkristall aus der Schmelze gezogen wird, und wobei der radiale Verlauf des Verhältnisses V/G derart gesteuert wird, dass der Einfluss von thermomechanischen Spannungsfeldern im Einkristall, die an die Phasengrenze angrenzen, hinsichtlich der Entstehung intrinsischer Punktdefekte kompensiert wird, indem der radiale Verlauf von V/G derart eingestellt wird, dass (V/G)t/(V/G)c mindestens größer als 1,8 ist, wobei (V/G)c das niedrigste Verhältnis V/G in einem unter Druckspannung stehenden und an ein Zentrumsgebiet der Phasengrenze angrenzenden Bereich des Einkristalls ist und (V/G)t das höchste Verhältnis V/G in einem unter Zugspannung stehenden und an einen Randbereich des Einkristalls und die Phasengrenze angrenzenden Bereich des Einkristalls ist, und derart, dass die Abweichung von V/G von einem kritischen Verhältnis umso größer ist, je stärker die thermomechanischen Spannungsfelder sind, wobei das kritische Verhältnis dasjenige ist, das im Fall einer flachen Phasengrenze nach dem Voronkov-Modell Voraussetzung ist, damit ein defektbildender Überschuss an intrinsischen Punktdefekten nicht entsteht.
Patent DE-102007008338-B4 (DE)
Title: Positionssensoreinrichtung und damit ausgestatteter Aktor
Inventor: COSTAROSSA FRANCISCO
IPC: F15B15/28
Filed: 2007-02-20
Granted: 2009-12-17
Abstract: Positionssensoreinrichtung für einen Aktor (7) mit einem Führungsgehäuse (11) zum Führen eines beweglichen Aktorglieds (8) und mit einem Sensor (54) zur Erzeugung eines eine Position des Aktorglieds (8) oder eines mit dem Aktorglied (8) bewegungsgekoppelten äußeren Objekts (9), insbesondere eines Schlittens (12), anzeigenden Positionssignals (90), wenn sich das Aktorglied (8) oder das Objekt (9) in einem Erfassungsbereich (53) des Sensors (54) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein erstes und mindestens ein zweites optisches Anzeigemittel (161, 162) zur Anzeige des Positionssignals (90) aufweist, das der Sensor (54) erzeugt, und dass die beiden Anzeigemittel (161, 162) so zueinander beabstandet sind, dass mindestens eines der Anzeigemittel (161, 162) sichtbar ist, wenn das andere durch das Aktorglied (8) oder das mit dem Aktorglied (8) bewegungsgekoppelte Objekt (9) verdeckt ist.
Patent DE-102007015506-B4 (DE)
Title: Verfahren und Halbleiterstruktur zur Überwachung von Ätzeigenschaften während der Herstellung von Kontaktdurchführungen von Verbindungsstrukturen
Inventor: LEHR MATTHIAS
IPC: H01L23/544
Filed: 2007-03-30
Granted: 2017-08-10
Abstract: Verfahren mit: Bilden einer Kontaktlochöffnung (203a) in einer dielektrischen Schicht (203), die auf einer dielektrischen Ätzstoppschicht (206) ausgebildet ist, die wiederum über einem ersten Gebiet (250a) und einem zweiten Gebiet (250b) eines Halbleiterbauelements (200) angeordnet ist, gemäß einem ersten Ätzprozess (211); Bilden einer Testöffnung (203b) gemeinsam mit der Kontaktlochöffnung (203a) in der dielektrischen Schicht (203) gemäß dem ersten Ätzprozess (211), wobei die Testöffnung (203b) mindestens eine laterale Abmessung (203l) aufweist, die größer ist als eine laterale Abmessung der Kontaktlochöffnung (203a), um bei dem ersten Ätzprozess (211) in der Testöffnung (203b) eine erhöhte Ätzrate zu erhalten; Gewinnen elektrischer Messdaten aus einem Metallgebiet (202b), das unter der Testöffnung (203b) angeordnet ist, um den ersten Ätzprozesses (211) bewerten zu können; und Abschätzen mindestens einer Ätzrate des ersten Ätzprozesses (211) auf der Grundlage der elektrischen Messdaten.