baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013003895-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Kabels
IPC: H01R13/52
Filed: 2013-04-25
Abstract: Ein elektrischer Steckverbindungsaufbau umfassend einen Steckverbinder und ein Kabel, wobei der Steckverbinder dazu angepasst ist, in eine Steckerbuchse eingeführt zu werden und umfassend: einen Stecker mit einer ersten Vielzahl von Kontakten, die auf einer ersten Seite des Steckers gebildet sind und einer zweite Vielzahl von Kontakten, die auf einer zweiten Seite des Steckers gebildet sind, wobei jeder Kontakt in der ersten Vielzahl von Kontakten einem korrespondierenden Kontakt in der zweiten Vielzahl von Kontakten direkt gegenüber positioniert ist und wobei die erste und zweite Vielzahl von Kontakten dazu angepasst ist, elektrische Signale von einer Vielzahl von Drähten in dem Kabel zu empfangen und elektrische Signale zu einer Vielzahl von Drähten in dem Kabel zu liefern; und einen Körper umfassend: eine gedruckte Leiterplatte aufweisend eine Vielzahl von Bondingpads, die an eine Vielzahl von Drähten des Kabels befestigt sind; einen viskosen Kleber, der die gedruckte Leiterplatte verkapselt; eine metallische Abschirmung, die den Körper umschließt; und eine erste Spritzgusszusammensetzung, die einen Raum, der durch die metallische Abschirmung umschlossen ist, verkapselt.
Patent DE-202013007009-U1 (DE)
Title: Zähl-Gärrohr zur Bildung und Registrierung volumenkonstanter Gasblasen
IPC: C12L11/00
Filed: 2013-08-02
Abstract: Zähl-Gärrohr zur Bildung und Registrierung volumenkonstanter Gasblasen dadurch gekennzeichnet, dass in einem Doppel-U-förmigen lichtdurchlässigen Glas-Rohr (1) eine Metall-Kapillare (2) mit einer intern verdunstungsfreien Öl-Sperrflüssigkeit (7) und einem trichterförmigen Öl-Ausschäum-Becken (6) am System-Ausgang verknüpft wurde.
Patent DE-202013009316-U1 (DE)
Title: Automatische Kindersicherung für Steckdosen
IPC: H03K17/945
Filed: 2013-10-21
Abstract: Vorrichtung zur automatischen Kindersicherung, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mindestens eine Steckdose und mindestens einen Näherungsschalter umfasst, wobei der Näherungsschalter dazu ausgelegt ist, die Steckdose direkt oder über weitere elektronische Elemente mit dem Stromnetz zu verbinden (An-Zustand) und/oder ihre Verbindung zum Stromnetz zu unterbrechen (Aus-Zustand).
Patent DE-202013009780-U1 (DE)
Title: Variables Flüssigkeitsbehältersystem für Kartonmöbel zur Steigerung der Möbelstandstabilität und Feuerfestigkeit
IPC: A47B55/06
Filed: 2013-11-29
Abstract: Variables Flüssigkeitsbehältersystem für Kartonmöbel zur Steigerung der Möbelstandstabilität und Feuerfestigkeit ist dadurch gekennzeichnet, dass Flüssigkeitsbehälter (1) über geeignete Einfüllsysteme (2) mit nicht-brennbaren Flüssigkeiten gefüllt und innerhalb des Kartonmöbel (3) mithilfe von geeigneten Einschub- und Befestigungssystemen/-materialien (4) so platziert werden, dass eine Gewichtserhöhung (5) und eine höhere Feuerfestigkeit (6) des Möbelstückes erreicht wird.
Patent DE-202013101948-U1 (DE)
Title: Angetriebener Kinderwagen mit Sicherungseinrichtung
IPC: B60L3/00
Filed: 2013-05-06
Abstract: Kinderwagen (1) mit drehbar gelagerten Rädern (4a, 4b, 5a, 5b), mit zumindest einem Haltegriff (10) zum Schieben des Kinderwagens (1), mit einer Antriebseinheit (6) zum Antreiben zumindest eines der Räder (5a, 5b) und mit einem Betätigungselement (9) zum Ansteuern der Antriebseinheit (6), das im Bereich des Haltegriffs (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kinderwagen (1) eine Sicherungseinrichtung (11) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass sie das zumindest eine angetriebene Rad (5a, 5b) deaktiviert, sobald ein Benutzer das Betätigungselement (9) und/oder den Haltegriff (10) loslässt.
Patent DE-202013103361-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Einlegern
IPC: B65G49/05
Filed: 2013-07-25
Abstract: Vorrichtung zum Zuführen von Einlegern (Kerne) von einer Vereinzelungseinrichtung (12) zu einer Tablettenpresse (13), mit einem die Einleger (11) von der Vereinzelungseinrichtung (12) zur Tablettenpresse (13) transportierenden Endlosförderer (14) mit einem endlosen, umlaufenden Förderorgan (15), dadurch gekennzeichnet, dass der Endlosförderer (14) ein erstes Fördererteil (16) und ein zweites Fördererteil (17) aufweist, das relativ zum ersten Fördererteil (16) in einer Richtung (18) parallel zur Förderrichtung (19) der vom Förderorgan (15) transportierten Einleger (11) linear verstellbar ist.
Patent DE-202013103836-U1 (DE)
Title: Verschluss- oder Sonnenschutzanlage und Haltevorrichtung
IPC: E06B9/15
Filed: 2013-08-23
Abstract: Verschluss- oder Sonnenschutzanlage (1), insbesondere vom Typ Rollladen, die eine Kassette (10), eine in der Kassette (10) angeordnete Wickelwelle (20) und eine mit einem Ende (31) mit der Wickelwelle (20) verbundene Schürze (30) umfasst, wobei die Schürze (30) außerhalb der Kassette (10) verstellbare Lamellen (40) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage (1) ebenfalls eine Haltevorrichtung (60; 160) zum Halten der Lamellen (40) in der Kassette (10) umfasst, wobei die Haltevorrichtung (60; 160) mindestens umfasst: – ein flexibles Organ (70; 170), das mit der Schürze (30) zwischen den Reihen (E31, E32, E33, E34, E35) der Lamellen (40) um die Wickelwelle (20) aufwickelbar ist, wobei vermieden wird, dass sich die Lamellen (40) von der Wickelwelle (20) durch Schwerkraft abspreizen, wenn die Schürze (30) um die Wickelwelle (20) gewickelt ist; und – Mittel (80, 82) für das Aufwickeln (E70; E170) des flexiblen Organs (70; 170) in Ruhestellung, wenn die Schürze (30) von der Wickelwelle (20) abgewickelt ist.
Patent DE-202013104708-U1 (DE)
Title: Ein Verbindungsstück
IPC: F16B1/00
Filed: 2013-10-18
Abstract: Ein Verbindungsstück mit einem Grundstock (1), einem Verbindungskopf (6) und einer Kopfhülse (5), wobei der Grundstock (1) mit dem Verbindungskopf (6) verbunden ist und der Verbindungskopf (6) seinerseits in der Kopfhülse (5) sitzt, und mit der Kopfhülse (5) ein Sockel (2) verbunden ist, wobei zwischen dem Sockel (2) und der Kopfhülse (5) ein Pufferelement (4) angeordnet ist, wobei der Sockel (2) mehrere Schraubenlöcher (3) aufweist, und der Grundstock (1) auf seiner Oberfläche ein Gewinde (7) besitzt.
Patent DE-202014011369-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von dreidimensionalen Siebdrucken
IPC: B41F15/14
Filed: 2014-05-22
Abstract: Anlage zur Herstellung von dreidimensionalen Siebdrucken, umfassend einen Drucktisch, ein Druckoberwerk mit einer Siebaufnahme, die als Mutterrahmenkonstruktion für liegende oder hängende Drucksiebe ausgebildet ist, mit einer Hubvorrichtung für das Druckoberwerk und mit einem Drucksieb, das liegend oder hängend in der Siebaufnahme des Oberwerks aufgenommen ist und mittels dessen zumindest ein Drucknutzen mehrfach bedruckbar ist, wobei nach jedem durchgeführten Druck der Wert des Absprunges um die Auftragsstärke des zuvor durchgeführten Druckes erhöhbar ist, wobei zur Erhöhung des Absprunges bezogen auf die Nullposition des Drucktisches um die Auftragsstärke des Druckes zumindest das Drucksieb, ein Rakel und/oder ein Flutrakel gemeinsam mit dem Druckoberwerk um das Maß der Auftragsstärke durch die Hubvorrichtung für das Druckoberwerk angehoben wird, wobei die Hubvorrichtung zumindest einen Servo- oder Schrittmotor mit Ketten- oder Riemenabtrieb sowie einen Riemen- oder Kettenspanner aufweist und wobei der Riemen- oder Kettenspanner zur mechanisch oder elektronisch gesteuerten Kompensation von Dehnungsunterschieden ausgebildet ist und wobei eine Begasungsanlage für die Zu- und/oder Abführung von Reaktionsgas, Schutzgas, Lösungsmittel und/oder Wassernebel und/oder zur Klimatisierung in Bezug auf Feuchte, Temperatur und/oder Druckverhältnisse vorgesehen ist, wobei während und/oder nach einer Härtung des Siebdruckkörpers oder einer Körperlage eine Temperierung stattfindet, welche vorzugsweise durch Begasung oder Befeuchtung in ihrer Atmosphärenzusammensetzung die Homogenisierung der Oberflächeneigenschaften des Siebdruckkörpers unterstützt und/oder um mittels Wassernebel die Verdunstung von Anmachwasser der jeweiligen Rezepturmasse auf dem Drucksieb zu kompensieren und/oder ein Antrocknen von Rezepturmasse in den Siebmaschen des Drucksiebs in der Zeit zwischen Drucken und Fluten zu minimieren und wobei eine Härteanlage vorgesehen ist und der Drucktisch eine Platte umfasst, die nach dem Drucken einer Ebenenlage in und/oder vollständig unter die Härteanlage verfahrbar und/oder transportierbar und dort zeitgleich die Härtung einer Druckschicht und/oder der einzelnen Körperlagen vornehmbar ist und wobei die Härteanlage in ihrem Abstand der sich aufbauenden Höhe des Körpers anpassbar ist.
Patent DE-202014100909-U1 (DE)
Title: Lastkraftwagen
IPC: B60P1/64
Filed: 2014-02-27
Abstract: Lastkraftwagen gekennzeichnet durch einen Adapterrahmen zur Anordnung von insbesondere achslosen Wechselaufbauten.
Patent DE-202014102280-U1 (DE)
Title: Filter für die Trinkwasseraufbereitung
IPC: B01D29/01
Filed: 2014-05-15
Abstract: Filter für die Trinkwasseraufbereitung für den Einsatz in Filterbehältern (2) und Filtertanks, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einer Filterplatte (1) aus durch Epoxidharz gebundenem Granulat aus natürlichen Filterungsmitteln zur Wasseraufbereitung, nämlich aus Sand, Kies, Glas oder aus Keramik besteht, wobei die Filterplatte (1) in dem Filterbehälter (2) oder Filtertank derart angeordnet ist, dass sie von der zu filtrierenden Flüssigkeit (3) durchströmt wird.
Patent DE-202014103841-U1 (DE)
Title: Ein Armaturen-Ventilkern
IPC: F16K11/00
Filed: 2014-08-19
Abstract: Ein Armaturen-Ventilkern aufweisend einen Ventilgriff, ein Durchflussregelelement und ein Ventilkerngehäuse, wobei der Unterteil des Ventilgriffs mit dem Durchflussregelelement verbunden ist, wobei das Durchflussregelelement in dem Ventilkerngehäuse angesehen ist, wobei an dem Unterteil des bezeichneten Ventilkerngehäuses ein Einflussrohr-Verbindungsloch, das direkt mit dem Einflussrohr verbunden ist, angesehen ist, wobei das Einflussrohr-Verbindungsloch mit der Einflussstelle des Durchflussregelelementes verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ausflussrohr-Verbindungsloch, das direkt mit dem Ausflussrohr verbunden werden kann, auch an dem bezeichneten Ventilkerngehäuse angesehen ist, wobei das Ausflussrohr-Verbindungsloch mit der Ausflussstelle des Durchflussregelelementes verbunden ist.
Patent DE-202014105685-U1 (DE)
Title: Sprechzimmer-Patientenstuhl mit einer beweglichen Sitzauflage
IPC: A61G15/00
Filed: 2014-11-25
Abstract: Sprechzimmer-Patientenstuhl mit einer beweglichen Sitzauflage, welcher einen Schalter (10), einen Akku (14), der elektrisch an den Schalter (10) angeschlossen ist, einen Motor (20), der elektrisch an den Schalter (10) angeschlossen ist, und eine Kettenzug-Textilauflage (40) umfasst, die um eine Vielzahl an Rollen (30) herumlaufend vorgesehen ist und eine Sitzfläche (51) eines Patientenstuhls (50) teilweise abdeckt, wobei die Kettenzug-Textilauflage (40) über eine der Breite der Sitzfläche (51) entsprechende Länge rollbar ist, wenn der Motor (20) durch den Schalter (10) betätigt wird, welcher dann mindestens eine Rolle (30) zur Drehbewegung antreibt.
Patent DE-202015003901-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auslösen einer Gasfeder und Sitzeinheit mit verstellbarer Rückenlehne mit einer Gasfeder und einer derartigen Vorrichtung
IPC: F16F9/56
Filed: 2015-06-05
Abstract: Vorrichtung zum Auslösen einer Gasfeder (1) mit – einer Betätigungseinrichtung (2), – einem mit der Betätigungseinrichtung (2) wirkverbundenen, unmittelbar auf einen endseitigen Auslöser (3) der Gasfeder (1) wirkenden Betätigungsorgan (4), – wobei das Betätigungsorgan (4) als kraft- und/oder wegmäßig unter- oder übersetzende Hebelanordnung (5) ausgeführt ist, – wobei einer der Hebel – Auslösehebel (6) – unmittelbar auf den Auslöser (3) drückt, – wobei die Betätigungseinrichtung (2) eine elektrische Magneteinheit (30) aufweist, die über eine Stromversorgung mit elektrischer Energie versorgt wird und über eine Schalteinheit (60) aktivierbar ist, – dadurch gekennzeichnet, dass – eine Steuereinrichtung (40) vorhanden ist, die über die Schalteinheit (60) aktivierbar ist und die die elektrische Magneteinheit (30) in Abhängigkeit der Signale der Schalteinheit (60) aktiviert, wobei die Ansteuerung der Magneteinheit (30) derart erfolgt, dass für ein vorgegebenes Zeitintervall eine Übersteuerungsphase der Magneteinheit (30) mit erhöhter Spannung und eine anschließende Haltephase mit verminderter Spannung erzeugt wird.
Patent DE-202015005362-U1 (DE)
Title: Strebe für das Fahrwerk eines Flugzeugs
IPC: B64C25/02
Filed: 2015-07-29
Abstract: Strebe für das Fahrwerk und vorzugsweise das Bugfahrwerk eines Flugzeugs, die ein Y-förmig verzweigtes Gerüst umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Y-förmige Gerüst mehrteilig gefertigt ist und wenigstens zwei Balken umfasst, wobei ein erster Balken den ersten Ast des Gerüsts und ein zweiter Balken den zweiten Ast des Gerüsts bildet und wobei beide Balken teilweise oder vollständig aus einem Faserverbundwerkstoff bestehen.
Patent DE-202015007098-U1 (DE)
Title: Hybrides-Bleifreies-Elektrisches-Glas-Löt-Anschluß-Element
IPC: H01R4/02
Filed: 2015-10-10
Abstract: Ein hybrides-bleifreies-elektrisches-Glas-Löt-Anschluß-Element, welches auf Grund seiner besonderen Gestaltung auf Glas gelötet werden kann, dadurch gekennzeichnet, ist dass es die mechanischen Spannungen die an der Grenzfläche zwischen Anschlußelement und Glas entstehen durch die Kombination der verwendeten Materialien minimiert, bei gleichzeitig erhöhter elektrischer Leitfähigkeit als dies dem das Glas kontaktierenden Werkstoff inhärent ist.
Patent DE-202015007319-U1 (DE)
Title: Salinenanlage, mehrgeschossige, mit Wasserkreislauf, mit Wasserverdunstungsteil, und mit Kühlanlage
IPC: F24F6/04
Filed: 2015-10-22
Abstract: Hauptanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in ein Tragwerk 1 Ziff. 1 in verschiedenen Ebenen Wannen mit Lochblechböden Ziff. 3 und 4 oder mehr eingelassen sind, und dass eine geschlossene Wanne Ziff. 2 mit einer daran eingesetzten Wasserpumpe Ziff. 8 mit mindestens einem Wasserrohr bzw. mit einem Wasserschlauch Ziff. 9 vorgewiesen ist. Weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass im oberen Teil des Tragwerkes Ziff. 1 eine Verdunstungsanlage aus einem Kühlgehäuse Ziff. 5 mit darin montierter Kühlanlage und mit Kühlschlangen Ziff. 6 vorgewiesen ist, welche mit einer Platte Ziff. 7 abgedeckt wird. Weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlgehäuse 1 Ziff. 5 aus einem nach unten hängenden Dreieck geformt ist, und dass unter dem Gehäuse Ziff. 5 eine oben offene Rinne zum Auffangen von Wasserkondensat am Tragwerk Ziff. 1 angehängt ist, welche über an der Rinne angeschlagene Muffen und Schläuche oder Rohre das Kondensat zu externen Wasserbehältern ableiten. Weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass die unterste Wanne Ziff. 2 von außen mit salzhaltigem Wasser gespeist wird. Und dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlschlangen Ziff. 6 von außen von eine Kühlanlage über Rohre oder Schläuche mit Kühlmittel versorgt werden.
Patent DE-202015008439-U1 (DE)
Title: Flaschenversand-Verpackung aus Wellpappe
IPC: B65D85/30
Filed: 2015-12-08
Abstract: Ausstanzungen für die Aufnahme der Flaschenböden in unterer Einlage
Patent DE-202015100158-U1 (DE)
Title: Bindemittel-Dosiervorrichtung zur Herstellung von Sandkernen
IPC: G01F11/28
Filed: 2015-01-14
Abstract: Dosiervorrichtung für Bindemittel für ein Herstellungsverfahren für Sandkerne, bestehend aus einem Stellglied (6), einer dem Stellglied (6) nachgeschalteten Messvorrichtung (3), einer ersten Leitung (11), die das Stellglied (6) mit der Messvorrichtung (3) verbindet, einem der Messvorrichtung (3) nachgeschalteten Ausgang (2) und einer Ausgangsleitung (12), die die Messvorrichtung (3) mit dem Ausgang (2) verbindet, und die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Messvorrichtung mit einem Massendurchflussmesser verbunden ist.
Patent DE-202015100708-U1 (DE)
Title: Schraubwerkzeug mit fähnchenförmigem, eine Drehmoment-Begrenzungseinrichtung aufweisendem Griff
IPC: B25B23/142
Filed: 2015-02-13
Abstract: Schraubwerkzeug mit einem flachen Griff (10) und einer daran befestigten, ein Schraubabtriebsprofil (2) aufweisenden Klinge (1), und einer im Griff (10) angeordneten Drehmoment-Begrenzungseinrichtung mit einem von einem Federelement (7, 8) beaufschlagten, in eine Sperrverzahnung (3) der Klinge (1) eingreifenden Sperrelement (20), dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (7, 8) in einer Tasche (17) zwischen zwei Griffschalen (11, 12) einliegt.
Patent DE-202015100738-U1 (DE)
Title: Lebensmittel-Gabel
IPC: A47J43/28
Filed: 2015-02-16
Abstract: Lebensmittel-Gabel (1; 18) – mit mehreren Zinken (3), – mit einem zumindest einen der Zinken (3) umgebenden Zinken-Abstreiferkörper (5) der verlagerbar ist zwischen – einer Grundstellung, in der die Zinken (3) zum Aufspießen eines Lebensmittels frei sind, – einer Abstreifstellung, in der der Zinken-Abstreiferkörper (5) zu den freien Enden der Zinken (3) hin verlagert ist, – wobei der Zinken-Abstreiferkörper (5) mittels einer Vorspannfeder (7) in der Grundstellung vorgespannt ist, – mit einem Abstreif-Betätigungselement (11) zum Verlagern des Zinken-Abstreiferkörpers (5) von der Grundstellung in die Abstreifstellung, – wobei die Vorspannfeder (7) in ihrer betriebsfertig montierten Position frei zugänglich ist.
Patent DE-202015100972-U1 (DE)
Title: Umweltfreundliches und stromsparendes Ladegerät
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-02-27
Abstract: Umweltfreundliches und stromsparendes Ladegerät, das ein Wechselstrom-Eingabemodul (21), ein Stromumwandlungsmodul (22), ein Gleichstrom-Schalmodul (23) und ein Gleichstrom-Ausgabemodul (26) umfasst, wobei das Wechselstrom-Eingabemodul (21) mit dem Stromumwandlungsmodul (22) und einer externen Wechselstromquelle (5) elektrisch verbunden ist, wobei das Stromumwandlungsmodul (22) mit dem Gleichstrom-Schaltmodul (23) elektrisch verbunden ist und den eingegebenen Wechselstrom in einen Gleichstrom umwandelt, wobei das Gleichstrom-Schaltmodul (23) mit dem Gleichstrom-Ausgabemodul (26) elektrisch verbunden ist und den Stromkreis zwischen dem Stromumwandlungsmodul (22) und dem Gleichstrom-Ausgabemodul (26) öffnen und schließen kann, wobei das Gleichstrom-Ausgabemodul zur Verbindung mit einem externen Gerät (3) dient, um das externe Gerät mit einem Gleichstrom aufzuladen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Akkumodul (24) und ein drahtloses Überwachungsmodul (25) vorgesehen sind, wobei das Akkumodul (24), das drahtlose Überwachungsmodul (25) und das Gleichstrom-Schaltmodul (23) elektrisch miteinander verbunden sind, wobei das Akkumodul (24) im Schließzustand des Gleichstrom-Schaltmoduls (23) aufgeladen wird und beim Öffnungszustand des Gleichstrom-Schaltmoduls (23) einen Strom an das drahtlose Überwachungsmodul (25) liefert, wobei das drahtlose Überwachungsmodul (25) zur Überwachung des Stromausgabezustands des Gleichstrom-Ausgabemoduls (26) und zur Erfassung des Ladezustands oder des elektrischen Verbindungszustands des externen Geräts (3) dient, wobei entsprechend dem Erfassungsergebnis der Öffnungszustand und der Schließzustand des Gleichstrom-Ausgabemoduls (23) gesteuert wird, wobei das drahtlose Überwachungsmodul (25) drahtlos mit einem drahtlosen Gerät (4) verbunden werden kann.
Patent DE-202015104100-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-08-05
Abstract: Kühlvorrichtung, umfassend eine Hülle (21), die einen C-förmigen Hauptkörper (211) aufweist, wobei sich mindestens ein erster Wärmeleitteil (213) einteilig aus dem C-förmigen Hauptkörper (21) erstreckt, ein Wärmerohr (22), das von dem C-förmigen Hauptkörper (211) umschlossen wird, und eine Kühleinheit (23), die eine Vielzahl von Kühlrippen (231) beinhaltet, die beabstandet gestapelt werden, wobei die Kühlrippen (231) jeweils ein Durchgangsloch (232) und mindestens einen sich von dem Durchgangsloch (232) erstreckenden ersten Schlitz (233) besitzen, wobei der C-förmige Hauptkörper (211) und der erste Wärmeleitteil (213) durch die Durchgangslöcher (232) und die ersten Schlitze (233) geführt werden, wodurch die Kühleinheit (23) mit der Hülle (21) verbunden ist.
Patent DE-202015105045-U1 (DE)
Title: Kreuzgelenkrohrverbindung
IPC: F16L27/02
Filed: 2015-09-23
Abstract: Kreuzgelenkrohrverbindung (1, 1a, 1b), die mindestens mit einem Verbindungsrohr (2, 2a, 2b) verbunden ist, in dem ein erster Fließkanal (21) ausgebildet ist, wobei die Kreuzgelenkrohrverbindung (1, 1a, 1b) Folgendes aufweist: – einen Rohrverbindungs-Grundkörpers (11), der einen zweiten Fließkanal (111) und einen Verbindungsabschnitt (112) aufweist; und – eine aus Rohrelementen bestehende Baugruppe (12), mit: – einem Verbindungsrohrgrundkörper (121), in dem ein dritter Fließkanal (1211) ausgebildet ist, wobei der Verbindungsrohrgrundkörper (122) mit dem Verbindungsabschnitt (112) verbunden wird, sodass eine L-förmige Anordnung ausgebildet ist, und wobei der dritter Fließkanal (1211) und der zweite Fließkanal (111) nicht parallel zueinander kommunizieren, und wobei außenseitig an dem Verbindungsrohrgrundkörper (121) mindestens ein Anschlagabschnitt (1212) ausgebildet ist; und – einem Rohrsitzkörper (122), der drehbar auf die Außenoberfläche des Verbindungsrohrgrundkörpers (121) aufgeschoben und mindestens durch einen Anschlagabschnitt (1212) begrenzt ist, um mindestens mit einem Verbindungsrohr (2, 2a, 2b) zu verbinden, sodass der erste Fließkanal (21) mit dem dritten Fließkanal (1211) kommuniziert.
Patent DE-202015105330-U1 (DE)
Title: Zeigeinstrument für kapazitive Sensorflächen mit Ultraschallsteuerung
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-10-08
Abstract: Elektronisches Zeigegerät (101, 200) zur Durchführung von Eingaben (107) an einem digitalen Eingabegerät (102) mit elektrisch kapazitiv wirkendem Tastfeld (108), wobei das elektronische Zeigegerät elektrisch kapazitiv an ein elektrisches Messsignal des Tastfelds (108) gekoppelt ist, dadurch charakterisiert, dass das elektronische Zeigegerät dazu konfiguriert ist, ein Steuersignal des digitalen Eingabegerätes zu empfangen, wobei das Steuersignal Informationen über die Signalstärke (303, 311, 312, 315, 316) eines durch das elektronische Zeigegerät (101, 200) auf dem Tastfeld (108) ausgelösten elektrischen Messsignals zur Bestimmung einer Position auf dem Tastfeld (108) umfasst, und das elektronische Zeigegerät (101, 200) ferner dazu konfiguriert ist, das elektrische Messsignal des Tastfelds (108) aufzunehmen und das aufgenommene elektrische Messsignal in Abhängigkeit des empfangenen Steuersignals zu verstärken und an das Tastfeld (108) des digitalen Eingabegerätes (102) zurückzugeben.
Patent DE-202015105733-U1 (DE)
Title: Werkzeug- und/oder Messgeräteisolierung
IPC: B25G1/12
Filed: 2015-10-28
Abstract: Handbetätigtes Werkzeug und/oder Messgerät (10), welches mit elektrischer Spannung in Berührung kommt, wobei das Material des Werkzeugs bzw. des Messgeräts (10) überwiegend aus einem elektrisch leitenden Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass eine nichtleitende Schrumpffolie (22) zur Isolierung gegen Stromschläge ganz oder teilweise auf der Oberfläche (24) des Werkzeugs bzw. des Messgeräts (10) vorgesehen ist.
Patent DE-202015106256-U1 (DE)
Title: Blendarme Lichttechnik
IPC: F21V13/00
Filed: 2015-11-18
Abstract: Lichtmodul (1), aufweisend: ein Leuchtmittel (2), ein Lichtlenkelement (3) zur im Wesentlichen parallel gerichteten Lichtlenkung des von dem Leuchtmittel (2) abgegebenen Lichts, und eine sich von dem Lichtlenkelement (3) im Wesentlichen parallel in Lichtabgaberichtung des Lichtlenkelements (3) weg erstreckende Entblendungsröhre (4), über die das gerichtete Licht nach außen abgegeben wird.
Patent DE-202016000319-U1 (DE)
Title: Lampenschirm aus kontinuierlich faserverstärktem Kunststoff
IPC: F21V1/22
Filed: 2016-01-20
Abstract: Lampenschirm als Gitterkörper dadurch gekennzeichnet, dass der Lampenschirm aus kontinuierlich faserverstärktem Kunststoff besteht und als offene Gitterstruktur in integraler und selbsttragender Bauweise ausgeführt ist und die sich kreuzenden Stränge oder Stege unregelmäßige Abstände voneinander haben.
Patent DE-202016003143-U1 (DE)
Title: Abroller für Vliestapeten
IPC: B44C7/02
Filed: 2016-05-18
Abstract: Abrollvorrichtung zum Erleichtern des Anbringens von Vliestapeten dadurch gekennzeichnet, dass die Vliestapetenrolle wird in die Abrollvorrichtung eingelegt und über eine Umlenkrolle geführt wird.