baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010039344-A1 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe
Inventor: EHRENFELD DIRK
IPC: F04C2/344
Filed: 2010-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flügelzellenpumpe mit wenigstens einem Flügel, einem Pumpengehäuse mit Boden und Deckel und einem darin drehbar gelagerten Rotor, wobei der wenigstens eine Flügel verschieblich in einer Nut im Rotor gelagert ist und wenigstens eine Flügelspitze aufweist, die aus der Außenumfangsfläche des Rotors herausragt und an der Innenumfangsfläche des Pumpengehäuses anliegt, wodurch der Flügel mit dem Boden und dem Deckel einen Saugraum und einen Druckraum definiert, welcher eine im Boden und/oder im Deckel sich befindende, radial außen liegende Einlassöffnung und Auslassöffnung aufweist, wobei der Rotor an der Umfangskante mit einer Fase versehen ist, die dem die Einlassöffnung und/oder Auslassöffnung aufweisenden Boden und/oder Deckel zugewandt ist.
Patent DE-102010040073-A1 (DE)
Title: Kältegerät
Inventor: CIESLIK DETLEF
IPC: F25D17/06
Filed: 2010-08-31
Abstract: Ein Kältegerät (10) hat ein Gehäuse (12) und einen in dem Gehäuse (12) angeordneten Verdampfer (16). In einer Innenwand (19) des Gehäuses (12) ist eine Einwölbung (24) ausgebildet. Der Verdampfer (16) ist an dem Gehäuse (12) über einen Führungskörper (22) befestigt, der in der Einwölbung (24) der Innenwand (19) angeordnet ist.
Patent DE-102010043995-A1 (DE)
Title: Isolatoranordnung sowie Verfahren zur Herstellung einer Isolatoranordnung
Inventor: KOCH HERMANN
IPC: H01B17/60
Filed: 2010-11-16
Abstract: Eine Isolatoranordnung weist einen ersten und einen zweiten Anschlagpunkt auf. Die beiden Anschlagpunkte sind beabstandet voneinander an einem Isolierkörper (6) angeordnet. Der Isolierkörper (6) ist mit einem Zuschlagstoff (4) versetzt. Der Zuschlagstoff (4) ist im Mantel des Isolierkörpers (6) eingebettet, wobei ein von dem Mantel (6) umschlossener Kern weitgehend frei von eingebetetem Zuschlagstoff (4) gehalten ist. Weiterhin ist ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Isolatoranordnung angegeben.
Patent DE-102010046090-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein optoelektronisches Halbleiterbauelement und Halbleiterbauelement
Inventor: MOELLMER FRANK
IPC: H01L33/52
Filed: 2010-09-20
Abstract: Es wird ein Gehäuse (1) für ein optoelektronisches Halbleiterbauelement (10) angegeben. Das Gehäuse (1) weist einen Gehäusekörper (2), einen ersten Anschlussleiter (31) und einen zweiten Anschlussleiter (32) auf, wobei sich der erste Anschlussleiter (31) und der zweite Anschlussleiter (32) in einer vertikalen Richtung jeweils durch den Gehäusekörper (2) hindurch erstrecken. Weiterhin wird ein Halbleiterbauelement (10) mit einem solchen Gehäuse (1) und einem Halbleiterchip (6) angegeben.
Patent DE-102010046283-A1 (DE)
Title: Arrangement for refuse container of automatic coffee machine for mixing of mold formation, comprises container which is heated by heat source, where humidity in refuse container is measured by sensors
IPC: A47J31/44
Filed: 2010-09-22
Abstract: The arrangement comprises a container, which is heated by a heat source. The humidity in the refuse container is measured by sensors and is controlled by the measured values depending on the ventilation and heating or cooling. The heating takes place by an infrared lamp. The heating elements are injected into the plastic container.
Patent DE-102010049032-A1 (DE)
Title: Steckerteil einer Ladesteckvorrichtung
Inventor: SOEFKER JOERG DIPL ING
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-10-21
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Steckerteil (1) einer Steckvorrichtung (2), insbesondere einer Ladesteckvorrichtung zum Verbinden einer Batterie eines Elektrofahrzeugs mit einer Stromquelle, mit einer Steckerseite (3), mit einer Leitungsanschlussseite (4) und mit mehreren, sich in Steckrichtung (S) erstreckenden Kontaktelementen (5), wobei die Kontaktelemente (5) ein erstes, stift- oder buchsenförmiges Ende (6) zur elektrisch leitenden Verbindung mit den korrespondierenden Enden (7) der Gegenkontaktelementen (8) eines zweiten Steckerteils (9) und ein zweites Ende (10) aufweisen, an dem jeweils eine elektrische Leitung (11) angeschlossen ist.  Das erfindungsgemäße Steckerteil (1) kann dadurch relativ geringe Abmessungen aufweisen, dass das zweite Ende (10) mindestens eines Kontaktelements (5) so ausgebildet ist, dass die elektrische Leitung (11) quer zur Längsrichtung des Kontaktelements (5) und damit auch quer zur Steckrichtung (S) der Steckvorrichtung (2) angeschlossen ist.
Patent DE-102010055090-A1 (DE)
Title: Storage arrangement for connecting rod at stroke spigot of crankshaft for internal combustion engine, has bearing cage whose grooves are extended in axial direction or in radial direction, where grooves guide lubricants i.e. oil
Inventor: FINKBEINER HANSJOERG DIPL ING
IPC: F16C9/04
Filed: 2010-12-18
Abstract: The arrangement has a bearing cage (26) whose grooves (36) are extended in an axial direction (28) or in a radial direction (20), where the grooves guide lubricants i.e. oil. A connecting rod (10) is mounted in the axial direction of a crankshaft of a lifting cylinder machine indirectly over a thrust face (32). A chamfer (42) is provided between the thrust face and a raceway (22) for a rolling member (24) of a rolling bearing (25), where the raceway is assigned to the connecting rod. The thrust face is formed with the connecting rod as a one-piece.
Patent DE-102010061133-A1 (DE)
Title: Schutzüberzug für ein Laparoskop
Inventor: GERBERSHAGEN JOCHEN
IPC: A61B1/00
Filed: 2010-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schutzüberzug für ein Laparoskop 11, wobei der Schutzüberzug 1 in distaler Richtung gegen die Umgebung abgeschlossen und dichtend ausgebildet ist, um im aufgeschobenen Zustand im operativen Einsatz das Innere des Abdomens vor Verunreinigungen und/oder Infektionen und/oder das Laparoskop (11) vor Verunreinigungen zu schützen, wobei der Schutzüberzug 1 einen rohrförmigen Bereich 3 aufweist, welcher auf einen Schaft 13 des Laparoskops 11 geschoben werden kann, wobei der Schutzüberzug 1 wenigstens im Bereich des Schaftes 13 als geschlossene Hülle ausgebildet ist und wobei der Schutzüberzug 1 für die Optik des Laparoskops am distalen Kopfende 19 ein Sichtfenster 9 aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Laparoskop 11 für einen derartigen Schutzüberzug 1, sowie eine Anordnung aus einem Laparoskop mit einem derartigen Schutzüberzug 1.
Patent DE-102010061640-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung eines federbelastungslosen Sperrgliedes
Inventor: MOENIG STEFAN
IPC: B62K21/00
Filed: 2010-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ansteuerung eines federbelastungslosen Sperrgliedes für ein funktionswesentliches, bewegliches Bauteil, insbesondere für eine Lenkeinheit eines Motorrades vorgeschlagen, mit einem Antrieb, der mit dem Sperrglied in mechanischer Wirkverbindung steht, wobei das Sperrglied in eine Verriegelungsstellung und eine Entriegelungsstellung und umgekehrt bringbar ist, wobei in der Verriegelungsstellung das Sperrglied eine Bewegung des funktionswesentlichen Bauteils verhindert, in der Entriegelungsstellung das Sperrglied eine Bewegung des funktionswesentlichen Bauteils ermöglicht, ein für den Benutzer von außen zugängliches Betätigungselement vorgesehen ist, das zwischen einer Ruhelage und einer Betriebslage bewegbar ist, in der Betriebslage des Betätigungselementes eine Bewegung des Sperrgliedes in zumindest eine Stellung auslösbar ist, und eine mechanische Positionserfassungseinheit mit einem feststehenden Steuerelement vorgesehen ist, das mit einer dreidimensionalen Kontur ausgeführt ist, die mit einem Aktivierungselement des Betätigungselement derart zusammenwirkt, dass erst bei einer definierten Stellung des beweglichen Bauteils eine Bewegung des Betätigungselementes in die Betriebslage ermöglicht ist.
Patent DE-102010062382-A1 (DE)
Title: Gaserzeugungssystem
Inventor: MORGAN RICHARD W
IPC: B60R21/26
Filed: 2010-12-03
Abstract: Eine Basisanordnung für ein Gaserzeugungssystem wird bereitgestellt. Die Basisanordnung schließt eine Basis und eine Halterung ein, die an der Basis befestigt ist. In einer alternativen Ausführungsform schließt die Anordnung einen Initiator ein, der sowohl an die Basis als auch an die Halterung eingeformt ist.
Patent DE-102010064177-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer fremd- oder hybriderregten elektrischen Maschine
Inventor: NEUBURGER MARTIN
IPC: H02P6/00
Filed: 2010-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronisch kommutierte elektrische Maschine (2), umfassend: – einen Läufer (21); – eine Erregerwicklung (6), die an dem Läufer (21) angeordnet ist, um ein Gleichmagnetfeld in dem Läufer (21) zu generieren oder zu verändern; – ein Stator (22) mit einer drei- oder mehrphasigen Statorwicklung (23) mit Phasen, die über Phasenleitungen (8) ansteuerbar sind; – wobei die Erregerwicklung (6) an der Statorwicklung (23) angeschlossen ist.
Patent DE-102011000736-A1 (DE)
Title: Electrical device for vehicle, has power supply, electrical function unit and protective device connected with each other and with conductors, where protective device is located in cavity that is enclosed by non-conducting grouting material
Inventor: SEBASTIAN HELMUT
IPC: F21V25/00
Filed: 2011-02-15
Abstract: The device (1) has a power supply (12), an electrical function unit (13) e.g. LED lighting device, and a protective device (14) i.e. fuse, electrically connected with each other and with conductors (15, 15a) i.e. partial strip conductors, where the electrical device is grouted with electrically non-conducting grouting material (16) e.g. epoxy resin, such that the power supply, the protective device and the conductors are protected against moisture. The protective device is located in a cavity (17) that is partly enclosed by the non-conducting grouting material.
Patent DE-102011001059-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing flat light source, involves providing surface with translucent material with local slots, where local slots are embossed with field of rigid interconnected mandrels into surface
Inventor: WISSNER ROLF
IPC: F21V8/00
Filed: 2011-03-03
Abstract: The method involves providing a surface (8) with a translucent material (3) with local slots (10), where the local slots are embossed with field of rigid interconnected mandrels (12) into the surface. The field is a two-dimensional field. The mandrels in each dimension of the field are arranged in a fixed grid. The mandrels are parts of an embossing roller. Independent claims are also included for the following: (1) an embossing tool for carrying out a flat light source manufacturing method; and (2) a light source.
Patent DE-102011005659-A1 (DE)
Title: Verfahren zur geometrisch korrekten Zuordnung von Röntgenbildern
Inventor: GRAUMANN RAINER
IPC: A61B6/00
Filed: 2011-03-16
Abstract: Bei einem Verfahren zur geometrisch korrekten Zuordnung von Röntgenbildern (26a, b) eines Patienten (8): – wird ein optisch arbeitendes Aufnahmegerät (20) fest an einem die Röntgenbilder (26a, b) erzeugenden Röntgengerät (12) angebracht, – wird eine durch das Aufnahmegerät (20) optisch erfassbare, formstabile, ein Bezugsystem (B) definierende Markerfläche (22) in ortsfester Relativlage (R) zum Patienten (8) fixiert, – wird das Röntgengerät (12) derart in eine erste (P1) und zweite Aufnahmeposition (P2) gebracht, dass das Aufnahmegerät (12) jeweils zur Markerfläche (22) gerichtet ist, – fertigt in der jeweiligen Aufnahmeposition (P1, 2) das Röntgengerät (12) ein erstes (26a) und zweites Röntgenbild (26b) des Patienten (8) und das Aufnahmegerät (20) eine erste (28a) und zweite Aufnahme (28b) der Markerfläche (22) an, – wird aus erster (28a) und zweiter Aufnahme (28b) die jeweilige geometrische Lage (L1, 2) des ersten (26a) und zweiten Röntgenbildes (26b) im Bezugssystem (B) ermittelt, – werden erstes (26a) und zweites Röntgenbild (26b) gemäß ihrer jeweiligen Lage (L1, 2) einander geometrisch korrekt zugeordnet.
Patent DE-102011006189-A1 (DE)
Title: Method for exposing photosensitive layer for projection exposure system, involves supplementary-exposing photosensitive layer with supplementary exposure radiation with wavelength for producing intensity distribution on photosensitive layer
Inventor: PATRA MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2011-03-28
Abstract: The method involves exposing a photosensitive layer (112a) with exposure radiation (106) with a wavelength by imaging a structure (111a) on the photosensitive layer by an extreme UV (EUV)-lithography apparatus (101). The photosensitive layer is supplementary-exposed with supplementary exposure radiation with another wavelength for producing intensity distribution of the supplementary exposure radiation on the photosensitive layer, where the intensity distribution is independent from the structure and the latter wavelength is different from the former wavelength. An independent claim is also included for a device for exposing a photosensitive layer.
Patent DE-102011010539-A1 (DE)
Title: Aufrüstvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer aus einem Faserverbundwerkstoff bestehenden Rumpftonne für ein Luftfahrzeug
Inventor: BARLAG CARSTEN
IPC: B29C70/44
Filed: 2011-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufrüstvorrichtung zur Herstellung einer aus einem Faserverbundwerkstoff bestehenden Rumpftonne (16) für ein Luftfahrzeug, die zur Verstärkung mit mehreren beabstandet zueinander angeordneten Stringern (14) versehen ist, umfassend ein Grundgerüst (1) zur Bildung eines tragfähigen biegesteifen Unterbaus, der mit einer nach außen gewölbten über Aktuatoren (2) verstellbare Auflagefläche (8) zum Positiv-Aufrüsten der herzustellenden Rumpftonne (8) mit Formrinnen (6) zur Aufnahme der Stringer (14) verbunden ist, wobei die Aktuatoren (2) als Druckmittelzylinder ausgebildet eine oder mehrere Formrinnen (6) in Radialrichtung bewegen, welche miteinander längsseitig durch ein biegsames Zwischenelement (7) zur Bildung einer ringförmig vakuumdicht geschlossenen und sich insgesamt in Radialrichtung verstellbaren Auflagefläche (8) verbunden sind.
Patent DE-102011011779-A1 (DE)
Title: Steuerung für eine Sicherheitsgurt-Positioniervorrichtung sowie Sicherheitsgurt-Positioniervorrichtung
Inventor: PROKSCHA MARTIN
IPC: B60R22/03
Filed: 2011-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerung (18) für eine Sicherheitsgurt-Positioniervorrichtung (10) mit einem Motor (12) zur Positionierung eines Sicherheitsgurtbauteils (16), umfassend: einen Steckzungensensor (20), welcher ein Steckzungensignal (S) erzeugt, in Abhängigkeit davon, ob eine Steckzunge in einem Gurtschloss (16) eingesteckt ist, eine Triggerschaltung (22), welche mit dem Steckzungensensor (20) verbunden ist und in Antwort auf das Steckzungensignal (S) ein Triggersignal (TR, TR1, TR2, VT2, TM) erzeugt, einen Zeitschalter (32), welcher mit der Triggerschaltung (22) verbunden ist und in Antwort auf das Triggersignal (TR, TR1, TR2, VT2, TM) ein Motorsignal (M) mit einer vorbestimmten Zeitdauer erzeugt, und eine Motorsteuerschaltung (34), welche mit dem Zeitschalter (32) und der Triggerschaltung (22) verbunden ist und in Antwort auf das Motorsignal (M) den Motor an- und abschaltet, wobei die Bewegungsrichtung des Motors (12) in Abhängigkeit des Triggersignals (TR, TR1, TR2, VT2, TM) ausgewählt wird,
Patent DE-102011014027-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für Erweiterungsarbeiten im Tunnelbau
Inventor: GLATZLE GERHARD
IPC: E02D29/045
Filed: 2011-03-15
Abstract: Bei einem Verfahren zur Sanierung bestehender Tunnelprofile wird das abzutragende Gestein mittels einer Mehrzahl von Bohrungen zunächst abschnittsweise perforiert und anschließend durch eine Aufweitung dieser Bohrungen über einen automatischen Hammer 5 gezielt gelöst und/oder abgespalten. Hierzu dient ein einen Konus 16 aufweisender Meißel 15.
Patent DE-102011017778-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Gewebecharakterisierung von menschlichem oder tierischem Gewebe
Inventor: SACK INGOLF PROF ING
IPC: A61B5/00
Filed: 2011-04-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf ein Verfahren zur Gewebecharakterisierung von menschlichem oder tierischem Gewebe, wobei ein Vektorfeld (u) ermittelt wird, das die mechanische Auslenkung oder eine zeitliche Ableitung der mechanischen Auslenkung von in dem Gewebe vorhandenen Gewebeteilchen angibt, die Divergenz des Vektorfeldes (∇·u) bestimmt wird und die Divergenz des Vektorfeldes als ein das Gewebe charakterisierendes Messergebnis zur Gewebecharakterisierung herangezogen wird.
Patent DE-102011054385-A1 (DE)
Title: Axiale Haltevorrichtung für ein Turbinensystem
Inventor: FARRELL THOMAS RAYMOND
IPC: F01D5/32
Filed: 2011-10-11
Abstract: Es ist eine axiale Haltevorrichtung (50) für eine Turbine (16) offenbart. Die axiale Haltevorrichtung (50) enthält einen Riegel (52), der einer Anschlussfläche (56, 58) einer von einer Turbinenkomponente (34) und einer Tragstruktur (32) zugeordnet ist. Der Riegel (52) weist eine nach außen gerichtete Vorspannung auf und enthält eine Axiallastfläche (70). Die axiale Haltevorrichtung (50) enthält ferner eine Tasche (54), die in einer Anschlussfläche (56, 58) der anderen von der Turbinenkomponente (34) und der Tragstruktur (32) definiert ist. Die Tasche (54) ist konfiguriert, um den Riegel (52) darin aufzunehmen, und enthält eine Axiallastgegenfläche (72). Eine Eingriffsverbindung zwischen dem Riegel (52) und der Tasche (54) ermöglicht der Axiallastfläche (70) und der Axiallastgegenfläche (72) zusammenzuwirken, um so eine axiale Bewegung der Turbinenkomponente (34) in Bezug auf die Tragstruktur (32) in wenigstens einer Richtung zu verhindern.
Patent DE-102011076049-A1 (DE)
Title: Strahlregler
Inventor: HAHN ARNO
IPC: E03C1/08
Filed: 2011-05-18
Abstract: Ein für den Auslass aus einer Sanitärarmatur bestimmter Strahlregler enthält zwei getrennte Wasserführungen mit jeweils einem Ventil, das ausschließlich durch den Druck des Wassers betätigt wird und in der Lage ist, die Wasserströmung durch die Wasserführung zu blockieren. Das Ventil in der einen Wasserführung ist so beaufschlagt bzw. vorgespannt, dass es im drucklosen Zustand und im Zustand niedrigen Drucks geöffnet ist und damit die Wasserströmung durch diese Wasserführung zulässt. Das Ventil in der anderen Wasserführung ist so beaufschlagt bzw. vorgespannt, dass es im drucklosen Zustand und den Zustand niedrigen Drucks geschlossen ist und die Wasserströmung durch diese Wasserführung blockiert. Bei Erreichen eines bestimmten Drucks wird das Ventil in der ersten Wasserführung geschlossen und das Ventil in der zweiten Wasserführung geöffnet.
Patent DE-102011076661-A1 (DE)
Title: Transmission control device for vehicle e.g. passenger car, has circuit board module which is electrically and mechanically connected to peripheral modules through connecting lines
Inventor: LOIBL JOSEF
IPC: H05K7/14
Filed: 2011-05-30
Abstract: The control device (100) has a circuit board module (110) that is electrically and mechanically connected to peripheral modules (120) through connecting lines (125). A clamping protection element (140) is arranged in space formed between the circuit board module and cover (130). The cover is provided for covering the circuit board module and the peripheral modules. An independent claim is included for method for mounting control device for transmission of vehicle.
Patent DE-102011078535-A1 (DE)
Title: Scharnier für eine Tür eines Hausgeräts, Tür mit einem derartigen Scharnier sowie Hausgerät mit einem entsprechenden Scharnier als auch Verfahren zum Betätigen eines Türgriffs einer Tür
Inventor: BLEIER KONRAD
IPC: F24C15/02
Filed: 2011-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scharnier (5, 6) für eine Tür (4) eines Hausgeräts (1), mit einem Scharnier-Grundkörper (18) und einem damit verbundenen und relativ dazu schwenkbaren Scharnierschwert (20), wobei an dem Scharnier-Grundkörper (18) ein Übertragungselement (22) drehbar gelagert ist, welches mit einem Betätigungsgeber (24) derart gekoppelt ist, dass dieser abhängig von der Relativbewegung zwischen dem Scharnierschwert (20) und dem Scharnier-Grundkörper (18) eine Relativbewegung zum Scharnierschwert (20) ausführt. Die Erfindung betrifft auch eine Tür (4), ein Hausgerät (1) und ein Verfahren zum Betätigen eines Türgriffs (17).
Patent DE-102011079413-A1 (DE)
Title: Abschirmblech mit Einlage
Inventor: KRUS RALF
IPC: B32B15/14
Filed: 2011-07-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Abschirmblech zur Wärme- und Schallisolation, welches eine untere (4) und eine obere (2) Blechlage und eine mittlere Lage (6) umfasst, die zwischen der unteren und der oberen Blechlage angeordnet ist, wobei die mittlere Lage (6) ein Metallfaservlies umfasst.
Patent DE-102011085074-A1 (DE)
Title: Front end module for e.g. passenger car, has radiator carrier comprising air passage apertures for supplying air to radiator, and radiator closing device is arranged in front region of radiator and designed as part of module
Inventor: NIESSEN BERT
IPC: B60K11/04
Filed: 2011-10-24
Abstract: The module has a radiator carrier (1) for accommodating fittings, and a radiator fixed at the radiator carrier. The radiator carrier comprises air passage apertures (2, 3) for supplying air to the radiator. A radiator closing device (5) is arranged in a front region of the radiator and designed as a part of the module. The closing device comprises a set of parallel aligned swingable slats (6) that are horizontally or vertically oriented. The slats are spaced from each other such that the slats are pivotable between a complete open position and a complete closed position.
Patent DE-102011085596-A1 (DE)
Title: Laserprojektor mit wenigstens einer Laserquelle sowie Verfahren zum Erzeugen eines beleuchteten Bereichs auf einer Projektionsfläche
Inventor: KHRUSHCHEV SERGEY
IPC: G02B27/18
Filed: 2011-11-02
Abstract: Für Projektoren stellen Laserquellen eine Alternative zu Gasentladungs- und Glühlampen dar. Problematisch bei der Verwendung von Laserquellen kann allerdings sein, dass ein menschlicher Betrachter auf einer Projektionsfläche (18) in einem von einer Laserquelle beleuchteten Bereich ein als Speckle bezeichnetes, störendes Interferenzphänomen wahrnimmt. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, mittels eines Laserprojektors (10) auf einer Projektionsfläche (18) einen beleuchteten Bereich (20) zu erzeugen, bei dem ein Betrachter nur einen verminderten Speckle-Interferenzeffekt wahrnimmt. Der erfindungsgemäße Laserprojektor (10) weist wenigstens eine Laserquelle (12) auf, mittels welcher ein Laserstrahl (14) zum Erzeugen eines beleuchteten Bereichs (20) auf der Projektionsfläche (18) abstrahlbar ist. Des Weiteren ist im Strahlengang des Laserstrahls (14) eine Phasen-Versatz-Einrichtung (22) angeordnet, mittels dieser welcher Phasen von parallel ausgerichteten Teilstrahlen des Laserstrahls (14) gegeneinander verschoben werden, wenn der Laserstrahl (14) die Phasen-Versatz-Einrichtung (22) durchdringt. Die Phasen-Versatz-Einrichtung (22) weist hierzu für die einzelnen Teilstrahlen jeweils Ausbreitungspfade mit unterschiedlichen optischen Weglängen auf.
Patent DE-102011100940-A1 (DE)
Title: Schwarze Druckfarbzusammensetzung
Inventor: CHEN CHIEN-MING
IPC: B41J2/01
Filed: 2011-05-09
Abstract: Eine schwarze Druckfarbzusammensetzung wird bereitgestellt. Die schwarze Druckfarbzusammensetzung schließt einen dispersiven schwarzen Farbstoff; weniger als 1 Gew.-% einer Diethylenglykolverbindung, basierend auf dem Gesamtgewicht der schwarzen Druckfarbzusammensetzung; ein Lösungsmittel; und Wasser ein. Die schwarze Druckfarbzusammensetzung der vorliegenden Erfindung ist frei von oberflächenaktiven Stoffen und besitzt eine ausgezeichnete Kompatibilität mit einer Düse und liefert somit eine gute Gleichmäßigkeit beim Drucken und ein Bild von hoher Qualität.