baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018217622-B3 (DE)
Title: Versorgungsnetzstruktur und Kraftfahrzeug mit einer Versorgungsnetzstruktur zur Energieversorgung von elektronischen Fahrzeugkomponenten
Inventor: SCHNEIDER MARTIN
IPC: B60R16/03
Filed: 2018-10-15
Granted: 2020-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Versorgungsnetzstruktur (10) zur Energieversorgung von elektronischen Fahrzeugkomponenten mit einer Wandlervorrichtung (12), wobei die Wandlervorrichtung (12) auf einer Verbraucherseite (20) mit einem ersten Versorgungsnetz (22) und mit einem zweiten Versorgungsnetz (28) gekoppelt ist und innerhalb der Wandlervorrichtung (12) auf der Verbraucherseite (20) eine interne Schalteinheit (32) vorgesehen ist. Die Versorgungsnetzstruktur (10) umfasst ferner eine Batterie (26), die mit dem ersten Versorgungsnetz (22) gekoppelt ist und dazu ausgelegt ist, das erste Versorgungsnetz (22) zusätzlich mit einer Spannung zu versorgen. Das erste Versorgungsnetz (22) und das zweite Versorgungsnetz (28) sind innerhalb der Wandlervorrichtung (12) auf der Verbraucherseite (20) über die interne Schalteinheit (32) miteinander gekoppelt und zusätzlich außerhalb der Wandlervorrichtung (12) über eine externe Schalteinheit (34) miteinander gekoppelt, wobei die interne Schalteinheit (32) und die externe Schalteinheit (34) dazu ausgelegt sind, das erste Versorgungsnetz (22) und das zweite Versorgungsnetz (28) elektrisch zu trennen, wenn eine vorgegebene Bedingung eintritt.
Patent DE-102019218808-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Trainieren eines Hörsituationen-Klassifikators für ein Hörgerät
Inventor: SCHÖN SVEN
IPC: H04R25/00
Filed: 2019-12-03
Granted: 2021-03-11
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zum Trainieren eines Hörsituationen-Klassifikators für ein Hörgerät (3) werden mittels eines Endgeräts (3,4) einem Nutzer eine Anzahl von akustischen Signalen dargeboten, der Nutzer aufgefordert, zu dem oder dem jeweiligen dargebotenen Signal eine Angabe zur Signalquelle zu tätigen, und in Abhängigkeit von der nutzerseitigen Angabe zu dem dargebotenen Signal oder einem der gegebenenfalls mehreren dargebotenen Signale Trainingsdaten für den Hörsituationen-Klassifikator angepasst und der Hörsituationen-Klassifikator mittels der Trainingsdaten aktualisiert.
Patent DE-102021112306-B3 (DE)
Title: Kontaktsystem zum elektrischen kontaktieren einer doppelstromschiene
Inventor: HIMMEL JÖRG
IPC: H01R4/50
Filed: 2021-05-11
Granted: 2022-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Kontaktsystem (100) zum elektrischen Kontaktieren einer Doppelstromschiene (102), wobei die Doppelstromschiene (102) zwei Stromschienen (108) aus einem Aluminiummaterial aufweist, die jeweils von einer Isolierung (110) umhüllt sind und zu einem Stapel übereinander gestapelt sind, wobei beide Stromschienen (108) in einem Kontaktbereich (112) je ein elektrisch leitend mit der Stromschiene (108) verbundenes Kontaktelement (106) aus einem Kupfermaterial aufweisen, wobei die Kontaktelemente (106) gegenüberliegend auf Außenflächen der Doppelstromschiene (102) angeordnet sind, wobei die Kontaktelemente (106) von zwei, durch eine Maulweite (116) voneinander beabstandeten Kontakten (114) einer Kontakteinrichtung (104) elektrisch kontaktiert sind.
Patent DE-102022004141-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils mit gezielt eingebrachten Rußpartikeln
Inventor: HEHN TOBIAS
IPC: B29C64/118
Filed: 2022-11-08
Granted: 2023-11-02
Abstract: Das neue Verfahren zur Herstellung eines Bauteils unter Verwendung eines nach dem Schmelzschichtungsverfahren arbeitenden 3D-Druckers ist so auszubildet, dass sich weitere Einsatzmöglichkeiten bieten.Das neue Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (10) mit gezielt eingebrachten Rußpartikeln (11) umfasst die Merkmale:a) das Verfahren verwendet einen 3D-Drucker nach dem Schmelzschichtungsverfahren,b) der 3D-Drucker umfasst eine Düse (30) zum Ausbringen von Strängen (31, 32, 33) von geschmolzenem Kunststoff,c) der 3D-Drucker weist zusätzlich eine Lasereinrichtung (50) auf, um im ausgebrachten Kunststoff Rußpartikel (11) zu erzeugen,d) die Schritte sind:e) der 3D-Drucker druckt Schichten (12a, 12b) mit jeweils einer gleichen Schichthöhe (hs) aufeinander, bis das Bauteil (10) fertigt gedruckt ist,f) es werden Stränge (31, 32, 33) unterschiedlicher Stranghöhen (h31, h32, h33) gedruckt, nämlich mindestens Stränge (31) einer ersten Stranghöhe (h31) und Stränge (32) einer zweiten Stranghöhe (h32) und/oder Stränge (33) einer dritten Stranghöhe (h33), derart,a. dass die erste Stranghöhe (h31) gleich der Schichthöhe (hs) ist,b. dass die zweite Stranghöhe (h31) die Hälfte der Schichthöhe (hs) ist und in einer Schicht (12a,12b) zwei Stränge (32a, 32b) übereinander ausgedruckt werden,c. dass die dritte Stranghöhe (h33) ein Drittel der Schichthöhe hs ist und in einer Schicht (hs) drei Stränge (33a, 33b, 33c) übereinander ausgedruckt werden,g) mit der Lasereinrichtung (50) werden mindestens mehrere Stränge (32, 33) der zweiten Stranghöhe (h32) oder der dritten Stranghöhe (h33) mindestens abschnittsweise verrußt.
Patent DE-102022117116-B3 (DE)
Title: Halterung für elektrische Küchengeräte, insbesondere für Kaffeemaschinen
Inventor: VÖLKER FRANK
IPC: A47G29/087
Filed: 2022-07-08
Granted: 2023-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung (1) für elektrische Küchengeräte, insbesondere für Kaffeemaschinen, mit einer U-förmigen Aufnahmeeinrichtung zur Aufnahme des Küchengerätes, wobei die Halterung (1) Befestigungsmittel zur Wand- oder Bodenbefestigung aufweist, umfassend:- eine erste Seitenwand (10),- eine zweite Seitenwand (20), die benachbart und im Wesentlichen parallel zur ersten Seitenwand (10) angeordnet ist,- eine Bodenplatte (30), welche die erste Seitenwand (10) und die zweite Seitenwand (20) miteinander verbindet, wobei- die erste Seitenwand (10), zweite Seitenwand (20) und Bodenplatte (30) einstückig ausgebildet sind,- die zweite Seitenwand (20) parallel zueinander verlaufende Längsschlitze (22) zur Aufnahme von Vorratsmitteln, insbesondere Kaffeekapseln, aufweist, gekennzeichnet durch folgende weitere Merkmale:- Verspannmittel (40), um die erste Seitenwand (10) und die zweite Seitenwand (20) zumindest im Bereich, der der Bodenplatte (30) abgewandt ist, miteinander zu verspannen, derart, dass das Küchengerät klemmend gehalten werden kann,- Befestigungsmittel (16, 36) an der ersten Seitenwand (10) und/oder der Bodenplatte (30) zur Befestigung der Halterung (1) an einer Wand oder einem Boden, und- Antirutschpuffer (50, 26), die an sich gegenüberstehenden Wandungen der ersten Seitenwand (10) und/oder der zweiten Seitenwand (20) angeordnet sind.
Patent DE-4117200-B4 (DE)
Title: Schutzanordnung für eine Kathodenstrahlröhre mit Erzeugung automatischer Gitterspannung
Inventor: GEORGE JOHN BARRETT
IPC: H04N9/31
Filed: 1991-04-29
Granted: 2006-05-04
Abstract: Ein
Video-Display-Gerät,
welches umfaßt
eine Kathodenstrahlröhre
(10) mit einer Kathode (56) und einer Hochspannungselektrode (ULTOR);
eine Quelle einer Hochspannung (U), die mit der Hochspannungselektrode
(ULTOR) der Kathodenstrahlröhre
(10) verbunden ist, zum Erzeugen eines Strahlstroms (iBEAM), der als
Kathodenstrom in der Kathode (56) fließt; eine Quelle einer zweiten
Spannung (V1);  ein Videoverstärker (55) mit einer Eingangsversorgungsklemme
(28a), um daran die zweite Spannung (V1) zu empfangen, die den Videoverstärker (55)
mit Energie versorgt, um aus der zweiten Spannung eine Kathodenspannung
(VK) an der Kathode (56) zu erzeugen;  wenn die zweite Spannung
sich auf einem Nominalpegel befindet; und erste Mittel (70) zur
Erzeugung eines Steuersignals (SWEEP-NORMAL), das mit dem Videoverstärker verbunden
ist, um den Videoverstärker
abzuschalten, wenn es erforderlich ist, den Strahl (iBEAM) auszutasten;
gekennzeichnet  durch zweite Mittel (60), die auf die zweite
Spannung (V1) ansprechen, zum Erzeugen, gemäß der zweiten Spannung, einer
Impedanz mit einem hohen Wert an der...
Patent DE-4431671-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Anlasser in koaxialer Bauweise
Inventor: DONGFACK FOKOU ADALBERT
IPC: F02N15/06
Filed: 1994-09-06
Granted: 2006-03-30
Abstract: Anlasser
(10) für
Kraftfahrzeuge in koaxialer Bauweise, bestehend aus einem Elektromotor,
einer Einwegkupplung (50) zur Übertragung
des Abtriebsmoments des Elektromotors (16) auf ein Anlasserritzel
(42), das verschiebbar an einer koaxial zur Ankerwelle (18) des Elektromotors
angeordneten Anlasserwelle (30) angebracht ist, so dass es mit einem
Zahnkranz (28) einer Brennkraftmaschine in Eingriff kommt, wenn
der Anlasser betätigt
wird, ferner aus einem koaxial zum Anlasserritzel (42) angeordneten
Elektromagneten (62), der bei seiner Einschaltung über ein
Stellglied (100) und eine zwischen dem Stellglied (100) und dem
Anlasserrizel (42) eingesetzte Übertragungsfeder
(120) die axiale Verschiebung des Anlasserrizels (42) nach vorn
bewirkt und über
mindestens einen am Stellglied (100) vorgesehenen beweglichen elektrischen
Kontakt (84) den Elektromotor einschaltet, und der einen Anlasserkörper (54,
52) umfasst, der koaxial bezüglich
der Abtriebswelle des Elektromotors angeordnet, drehfest und axial
verschiebbar mit dieser verbuden ist, und an dessen einem Ende das
Anlasserritzel (42) angeordnet ist, wobei das Stellglied (100) auf...
Patent DE-10002466-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verstellen einer Fensterscheibe eines Kraftfahrzeugs mit Einklemmschutz, insbesondere einer Fensterscheibe eines Cabriolets sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: RICHTER STEFAN
IPC: E05F15/42
Filed: 2000-01-21
Granted: 2004-11-04
Abstract: Verfahren
zum Verstellen einer Fensterscheibe eines Kraftfahrzeugs mit einer
Einklemmschutzeinrichtung, insbesondere einer Fensterscheibe eines
Cabriolets oder Coupés,
mit einer motorisch betriebenen und elektronisch gesteuerten Verstellmechanik,
wobei in einer teilweise geöffneten
Position der Fensterscheibe zwischen einer seitlichen Scheibenkante
und einer zugeordneten Scheibenkante einer zweiten Fensterscheibe
oder eines Karosserieteils, z.B. des Holms eines Türrahmens,
ein Spalt besteht, der beim Schließen der Fensterscheibe durch
eine kombinierte Schwenk- und Verschiebebewegung verschlossen wird,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Fensterscheibe (1) in einer ersten Verstellphase (100) der Schließbewegung
zwischen einer zumindest teilweise geöffneten und einer fast vollständig geschlossenen Scheibenposition
unter Beibehaltung eines spitzwinkligen Spalts zwischen der seitlichen
Scheibenkante (11) und einer zugeordneten Schließkante (21, 51) der zweiten
Fensterscheibe (2) oder des Karosserieteils (5) im wesentlichen vertikal
(Z-Richtung) und in einer zweiten Verstellphase (101, 101') der
Schließbewegung
im wesentlichen horizontal (X-Richtung) bewegt und/oder um die Querachse (Y-Achse)
geschwenkt wird, so daß die
Einklemmschutzeinrichtung beim Schließen der...
Patent DE-10002757-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: SPALTHOFF EBERHARD
IPC: B23Q1/44
Filed: 2000-01-22
Granted: 2010-12-02
Abstract: Sich selbst nachstellendes Kugelgelenk mit einem einen Bolzen (1) tragenden Kugelelement (2), das schwenkbar in einer zugeordneten Kalotte aufgenommen ist, wobei die Kalotte aus einem ersten (3) und einem zweiten Kalottenelement (4) zusammengesetzt ist, die zum Verschleißausgleich über eine mit einer Kraft beaufschlagten Nachstelleinrichtung gegeneinander verschiebbar sind, und die Kalottenelemente (3, 4) über einen Gewindeverbund, welcher ein Außengewinde (8) des ersten Kalottenelementes (3) sowie ein hiermit zusammenwirkendes Innengewinde (9) des zweiten Kalottenelementes (4) aufweist, formschlüssig, jedoch in rotativer und damit axialer Richtung beweglich verbunden sind, und wobei auf den Gewindeverbund ein dauerhaft wirkendes Drehmoment mittels einer zwischen den Kalottenelementen (3, 4) wirkenden Feder aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder als Spiralfeder (13) und das erste Kalottenelement (3) L-förmig ausgebildet ist, wobei ein erster Schenkel (6) eine Ausnehmung (12) aufweist, in der die Spiralfeder (13) angeordnet ist und ein zweiter Schenkel (7) das Außengewinde (8) trägt, auf dessen abgewandter Seite...
Patent DE-10027019-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum handbetätigten Spannen und Lösen einer Fahrzeugbremse mit wegschwenkbarem Betätigungshebel
Inventor: MOSLER CHRISTIAN
IPC: B60T7/08
Filed: 2000-05-31
Granted: 2006-06-14
Abstract: Vorrichtung
zum handbetätigten Spannen
und Lösen
einer Fahrzeugbremse,  – mit
einem um eine Schwenkachse (8) schwenkbaren Spannhebel (20), der über ein
Zugmittel (5) mit den Bremsorganen der Fahrzeugbremse gekoppelt
ist,  – mit
einem ebenfalls um die Schwenkachse (8) schwenkbaren Betätigungshebel
(60), der mit dem Spannhebel (20) gekoppelt ist, wobei die Koppelorgane
(25, 63) zur Ausbildung eines Betätigungshebelleerhubs ein Winkelspiel
aufweisen;  – mit
einem am Fahrzeugaufbau (1) ortsfesten mit einer Sperrverzahnung
(52) versehenen Sperrelement (50), in dessen Sperrverzahnung (52)
ein am Spannhebel (20) angelenkter Sperrer (40) federbelastet eingreift,
wobei das aus Sperrverzahnung (52) und Sperrer (40) bestehende Gesperre über eine
im oder am Betätigungshebel
(60) angeordnete Lösetaste
(72) entsperrbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass im
oder am Betätigungshebel
(60) ein Löseschieber (70)
gerade oder gekrümmt
geführt
ist, der an seinem einen Ende die Lösetaste (72) trägt, während an
seinem anderen Ende eine zumindest bereichsweise kreisbogenförmige...
Patent DE-10028333-B4 (DE)
Title: Sicherheits-Funk-Schaltungsanordnung für ein Abluftsystem
Inventor: GAERTNER ERICH
IPC: F24F11/02
Filed: 2000-06-05
Granted: 2007-01-11
Abstract: Sicherheits-Funk-Schaltungsanordnung
für ein
Abluftsystem, eine Dunstabzugshaube oder dergleichen, mit einem
Steuerglied (A) zum Anbringen an einem Fenster, einer Tür oder einer
Zuluftklappe, wobei das Steuerglied (A) mit einem Ein- oder einem
Mehrkanalsender (S) elektrisch verbunden ist, der beim Schließen des
Steuerglieds (A) ein Signal, beispielsweise ein "0"-Signal, und
beim Öffnen
des Steuerglieds (A) ein anderes Signal sendet, beispielsweise ein
"1"-Signal, und einem andernorts angebrachten Empfänger (E),
welcher das vom Sender (S) über
eine kabellose Verbindung kommende Signal, nämlich das eine Signal ("0"-Signal)
und/oder das andere Signal ("1"-Signal), auswertet und über ein
Relais oder einen Triac (K) einen Strompfad zu einer das Abluftsystem,
die Dunstabzugshaube oder dergleichen versorgenden Steckdose (D)
bei dem einen Signal ("0"-Signal) unterbricht und bei dem anderen
Signal ("1"-Signal) schließt,
und wobei die Spannungsversorgung des Senders (S) mit Hilfe einer
Batterie ausgeführt
ist und der Sender (S) bei schwacher Batterieleistung das eine Signal ("0"-Signal)
noch sendet und das...
Patent DE-10058024-B4 (DE)
Title: Christbaumständer
Inventor: KLAWITTER LEO
IPC: F16M13/00
Filed: 2000-11-23
Granted: 2008-09-11
Abstract: Christbaumständer zum
Einspannen eines Christbaumes mit einer Rahmenausbildung, die aus einem
unteren Rahmen (16) und einem an diesem durch Stege (17, 17') befestigten
oberen Rahmen (15) besteht, wobei am oberen Rahmen (15) drei Greifer
(1, 2, 3) vorgesehen sind, mit denen der in den Aufnahmeraum (A)
eingebrachte Baumstamm durch eine zur Ständerachse (H) hin gerichtete
Verlagerung festlegbar ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – die Greifer
(1, 2, 3) sind jeweils horizontal ausgerichtet und in Richtung des
einzuspannenden Baumes verzahnt,  – die Greifer (1, 2, 3) sind
in unterschiedlicher Höhe
angeordnet, wobei der Greifer (1) unten, der Greifer (3) in der Mitte
und der Greifer (2) oben positioniert ist,  – Greifer (1) und (2) befinden
sich auf der einen Seite des einzuspannenden Baumes, während Greifer
(3) auf der gegenüberliegenden
Seite angeordnet ist,  – der
mittlere Greifer (3) und der untere Greifer (1) sind endseitig über zwei
Schenkel...
Patent DE-10064025-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Booten eines Mikroprozessors sowie Mikroprozessor mit einem bedingten deterministischen Rücksetzvektor
Inventor: DUFF BRENTT C
IPC: G06F9/445
Filed: 2000-12-21
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
(200, 300, 400) zum Booten eines Mikroprozessors, wobei der Mikroprozessor
partitionierte Speicherblöcke
(A, B) aufweist, wobei das Verfahren die Schritte umfaßt, daß:  gültige Boot-Daten
(X) bei mindestens zwei Speicherstellen in separaten Speicherblöcken (A,
B) vorhanden sind,  der Speicher ausgetastet wird (204, 306,
406), um einen Rücksetzvektorlokalisierer
zu lokalisieren, und  eine Anwendung in dem gültigen Boot-Speicherraum
ausgeführt
wird (206, 208, 310, 408), auf den der Rücksetzvektorlokalisierer zeigt.
Patent DE-10111301-B4 (DE)
Inventor: DENGLER STEFAN
IPC: G01B11/16
Filed: 2001-03-09
Granted: 2004-07-08
Abstract: Test device (1) has an optical interference imaging device (11) that records back-scattered light from the test object. The generated images are used by an image evaluation unit to produce at least an interference image and also a natural image. Only a small part of the light intensity required to control a camera (8) originates from a coherent light source (24), while most of the brightness originates from an incoherent light source (25). An Independent claim is made for a test method for deformable objects.
Patent DE-10120293-B4 (DE)
Title: Leitungsdruck-Regelvorrichtung für ein stufenloses Getriebe
Inventor: ASAYAMA HIROKI
IPC: F16H9/00
Filed: 2001-04-25
Granted: 2005-03-03
Abstract: Leitungsdruck-Regelungsvorrichtung für ein stufenloses
Getriebe (4) die folgendes aufweist: ein Drehelement, das in dem
stufenlosen Getriebe (4) vorgesehen ist, wobei das Drehelement Kraft über ein
Transmissionselement überträgt; eine
hydraulische Regeleinheit (13) zum Regulieren eines Leitungsdrucks
der an dem Drehelement wirkt; eine Regeleinheit zum Regeln der hydraulischen
Regeleinheit (13), so daß der
Leitungsdruck gleich einem Zielwert sein kann, und Unterdrücken eines
Motordrehmoments, falls der Betrieb der hydraulischen Regeleinheit
(13) in Bezug auf die Fluktuation in dem Motordrehmoment verzögert ist,
wobei die Regeleinheit den Zielwert (P line )
auf einen größeren Wert
korrigiert falls es schwierig ist, das Motordrehmoment zu unterdrücken.
Patent DE-10120623-B4 (DE)
Title: Zentrifuge mit einem zur Aufnahme von Zentrifugiergut vorgesehenen Rotor
Inventor: BETKE VIKTOR
IPC: F16C39/06
Filed: 2001-04-25
Granted: 2009-11-19
Abstract: Zentrifuge mit einer zur Aufnahme von Zentrifugiergut vorgesehenen Rotoranordnung (1), die wenigstens ein Lager (3, 4) aufweist und mittels einer Antriebsvorrichtung (5) um eine Rotor-Achse (10) drehbar angeordnet ist, wobei auf wenigstens einen Teil der Rotoranordnung (1) magnetische Kräfte einwirken, wobei die Rotoranordnung (1) wenigstens eine Permanentmagnetkonfiguration (6, 7, 8, 9; 11, 12, 13, 14; 6', 11'; 35) aufweist, welche in einem vorgegebenen Abstand zu wenigstens einem passiven supraleitenden Magnet-Stator (19, 20; 19', 20'; 36) benachbart angeordnet ist und wobei die Permanentmagnetkonfiguration (6, 7, 8, 9; 11, 12, 13, 14; 6', 11'; 35) und der Magnet-Stator (19, 20; 19', 20'; 36) wenigstens ein Magnetlager bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der supraleitende Magnet-Stator (19, 20; 19', 20'; 36) in einem mittels Vakuum gegenüber der Außenumgebung evakuierten Gefäß (25) angeordnet ist und dass in dem Gefäß (25) Aktivkohlebereiche (26) vorgesehen sind.
Patent DE-10124339-B4 (DE)
Title: Rotorscheiben mit Schaufeln für eine Turbomolekularpumpe
Inventor: FAHRENBACH PETER
IPC: F04D29/26
Filed: 2001-05-18
Granted: 2016-10-27
Abstract: Rotorscheibe (8) mit Schaufeln (10) für eine Turbomolekularpumpe, welche mit einer Ansaugöffnung (2) und einer Gasaustrittsöffnung (3) versehen ist, wobei die Schaufeln (10) auf einem inneren Tragring (11) angeordnet sind und schräg zur Scheibenebene stehen, wobei die in Umfangsrichtung gemessene Dicke d der Schaufeln (10) innerhalb einer Rotorscheibe (8) von der Ansaugöffnung (2) zur Gasaustrittsöffnung (3) hin zunimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaufeln (10) jeweils eine der Ansaugöffnung (2) zugewandte ebene Stirnfläche aufweisen, welche die minimale Dicke d der Schaufel (10) bestimmt.
Patent DE-10126204-B4 (DE)
Title: Verstellbare Stützeinrichtung für eine Polsterung eines Sitz-und /oder Liegemöbels
Inventor: DEWERT ECKHART
IPC: A47C7/46
Filed: 2001-05-30
Granted: 2013-06-20
Abstract: Verstellbare Stützeinrichtung für eine Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, beispielsweise eine Matratze eines Bettes, mit einem Gesäßstützteil zur flächigen Abstützung einer auf dem Möbel ruhenden Person im Bereich des Gesäßes und mit einem relativ zu dem Gesäßstützteil um eine im wesentlichen horizontale Schwenkachse verschwenkbaren Oberkörperstützteil zur flächigen Abstützung einer auf dem Möbel ruhenden Person im Bereich des Oberkörpers, wobei ein in Längsrichtung der Stützeinrichtung (2) zwischen dem Gesäßstützteil und dem Oberkörperstützteil angeordnetes Lordosenstützteil zur flächigen Abstützung einer auf dem Möbel ruhenden Person im Bereich der Lordose vorgesehen ist und wobei mit der dem Lordosenstützteil abgewandten Seite des Oberkörperstützteiles um eine im wesentlichen horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Nackenstützteil zur flächigen Abstützung einer auf dem Möbel ruhenden Person im Bereich des Nackens verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Lordosenstützteil (18) und dem Gesäßstützteil (6) ein weiteres Stützteil (24) angeordnet ist, das an seiner dem Gesäßstützteil (6) zugewandten Seite um eine horizontale Schwenkachse (26) verschwenkbar mit dem Gesäßstützteil (6) verbunden ist und das an seiner dem Lordosenstützteil (18) zugewandten Seite um eine horizontale Schwenkachse (22) verschwenkbar mit dem Lordosenstützteil (18) verbunden ist.
Patent DE-10139930-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von elektrisch leitfähigen Nitridschichten auf chromhaltigen Metalllegierungen
Inventor: STEINWANDEL JUERGEN
IPC: C23C8/80
Filed: 2001-08-14
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von elektrisch leitfähigen Nitridschichten auf chromhaltigen
Metalllegierungen, dadurch gekennzeichnet, dass in einer plasmachemischen
Reaktion die natürliche,
elektrisch nichtleitende Cr 2 O 3 -Passivierungsschicht
der chromhaltigen Metalllegierung mittels der in stickstoffhaltigen
Hochdruckplasmen erzeugten Radikale in eine elektrisch leitende CrN-Schicht überführt wird.
Patent DE-10143401-B4 (DE)
Title: Sitz-Liegebank für Wohnmobile mit Kopfstütze
Inventor: BRUECKNER REINHOLD
IPC: B60N2/34
Filed: 2001-09-05
Granted: 2008-02-21
Abstract: Sitz-Liegebank
für Wohnmobile
mit einer in die Liegenposition absenkbaren Rückenlehne (1), die einen Rückenrahmen
(2) mit einem daran angeordneten Rückenpolster (3) hat, wobei
an dem Rückenrahmen (2)
ferner eine Kopfstütze
(4) angeordnet ist, die sich in ihrer Gebrauchsstellung der aufrechten
Sitzposition des Rückenpolsters
(3) im Bereich der Verlängerung
dessen Längsmitte
so wie oberhalb dessen Oberkante (5) befindet, mit welcher das Rückenpolster
(3) in der Liegeposition an eine die Liegefläche verlängernde Polsterfläche anschließt, wobei
die Kopfstütze
(4) an dem an die Oberkante (5) des Rückenpolsters (3) anschließenden Bereich
schwenkbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Rückenrahmen
(2) rückwärtig an
der Rückenlehne
(1) angeordnet ist und sich über
den Rückenrahmen
(2) hinweg das Rückenpolster
(3) erstreckt, daß der
Rückenrahmen
(2) einen seitlichen, sich nahe einer der beiden Längsseiten
der Rückenlehne
(1) erstreckenden Längsholm
(7) aufweist, an dessen zur Oberkante (5) des Rückenpolsters (3) hin liegenden
Ende die Kopfstütze
(4) mittels eines Tragarms...