baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010013602-U1 (DE)
Title: Seiltrommel für ein Sektionaltor
IPC: E05D13/00
Filed: 2010-09-24
Abstract: Seiltrommel für ein Sektionaltor, dadurch gekennzeichnet, dass die Trommel einen Grundkörper (2) zur Aufnahme des Seils und mindestens ein Adapterstück (3) aufweist, wobei der Grundkörper durch das mindestens eine Adapterstück (3) mit der Welle (4) verdrehsteif verbunden ist, wobei die Übertragung von Kräften vom Grundkörper (2) auf die Welle nur über das Adapterstück (3) möglich ist.
Patent DE-202010013947-U1 (DE)
Title: LED-Ansteuerung in Hochvolt-Konstantstrom-Ausführung
IPC: H05B37/02
Filed: 2010-10-05
Abstract: LED-Ansteuerung dadurch gekennzeichnet, dass eine große Anzahl in Reihe geschalteter LEDs vorzugsweise mit gleichgerichteter Netzspannung oder höher mit strombegrenzten Impulsen und ohne handelsübliche LED-Ansteuer-Chips betrieben werden.
Patent DE-202010013957-U1 (DE)
Title: Schienentransportfahrzeug
IPC: B61D3/16
Filed: 2010-10-05
Abstract: Schienentransportfahrzeug zum Transport von Schienen (2), mit einem auf Schienenfahrwerken (4) verfahrbaren Fahrzeugrahmen (3), dem an einem Längsende (10) ein in einer Fahrzeuglängsrichtung (9) verlaufender Führungskanal (11) für eine geführte Absenkung einer abzuladenden Schiene (2) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Führungskanal (11) zwei – in einer quer zur Fahrzeuglängsrichtung (9) verlaufenden Richtung – einander gegenüber liegende Fixierrollen (12) vorgesehen sind, die durch einen Antrieb (18) von einer Außerbetriebstellung (16) in eine die abzuladende Schiene (2) kontaktierende Betriebstellung (17) verschwenkbar sind.
Patent DE-202010015756-U1 (DE)
Title: Dinkelspelzenkissen mit zusätzlicher Kräuterfüllung oder dem Zusatz ätherischer Öle bzw. Duftstoffe
IPC: A47G9/10
Filed: 2010-11-23
Abstract: Die Schutzansprüche beziehen sich auf Dinkelspelzenkissen mit zusätzlicher Beimischung von  1) Zitronenverbeneblättern (Aloysia triphylla)  2.)Lavendelblüten  3.) ätherischen Ölen (insbesondere Rosenöl jeglicher Art, Orangenöl, Vanilleöl und anderer ätherischer Öle). Der Schutzanspruch bezieht sich auf ätherische Öle natürlichen Ursprungs und synthetisch hergestellte ätherische Öle oder vergleichbare Duftstoffe)  zur Unterstützung eines entspannten erholsamen Schlafes.
Patent DE-202010017833-U1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung
IPC: B60H1/00
Filed: 2010-05-31
Abstract: Temperiervorrichtung (200) für ein Fahrzeug, mit folgenden Merkmalen: einer ersten Luftführung zum Führen eines ersten Anteils eines Luftstroms; einer Kühleinrichtung (108), die in der ersten Luftführung angeordnet ist und ausgebildet ist, um den ersten Anteil des Luftstroms zu kühlen; einer zweiten Luftführung (352) zum Führen eines zweiten Anteils des Luftstroms; einer Mischeinrichtung (350) die ausgebildet ist, um den ersten Luftstrom aus der ersten Luftführung mit dem zweiten Anteil des Luftstroms aus der zweiten Luftführung zu mischen, um einen temperierten Luftstrom zu erzeugen.
Patent DE-202010018223-U1 (DE)
Title: Teleskopsäule, vorzugsweise für Möbel
IPC: A61G7/012
Filed: 2010-11-29
Abstract: Teleskophubsäule (1), vorzugsweise für Möbel, so wie höhenverstellbare Tische und Betten, und aufweisend mindestens zwei miteinander teleskopierende Elemente (2, 3, 4) und eine elektrische Antriebseinheit (5, 10; 41, 42) zum Einstellen der teleskopierenden Elemente, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubsäule eine Teleskopkabelführungseinrichtung (22; 45, 58, 80, 103) aufweist zum Führen mindestens eines elektrischen Kabels (29), wobei die Teleskopkabelführungseinrichtung sich zwischen oder im Wesentlichen zwischen dem unteren und oberen Ende der Hubsäule erstreckt und damit verbunden ist, so dass die Teleskopkabelführungseinrichtung mit der teleskopischen Einstellung der Hubsäule zusammenwirkt.
Patent DE-202011000297-U1 (DE)
Title: Bausatz zur Verlegung von Bodenplatten
IPC: E04F13/072
Filed: 2011-02-09
Abstract: Bausatz (1) zur Verlegung von Bodenplatten (2), mit mehreren Bodenplatten (2) und einer Vielzahl von Verbindungselementen (3), wobei die Bodenplatten (2) Aufnahmen (4) aufweisen, an denen jeweils ein Ende eines Verbindungselements (3) formschlüssig festlegbar ist, und wobei die Bodenplatten (2) randseitig Ausnehmungen aufweisen, durch welche sich das an einer Aufnahme (4) festgelegte Verbindungselement (3) über die Bodenplatte (2) hinaus erstreckt, und wobei die Aufnahmen (4) sowie die Ausnehmungen an den Bodenplatten (2) derart angeordnet sind, dass bei benachbarten Bodenplatten (2) zwei Aufnahmen (4) einander gegenüberliegen und durch ein Verbindungselement (3) verbindbar sind, und wobei die Verbindungselemente (3) in unterschiedlichen Längen vorliegen, derart, dass durch die Länge der Verbindungselemente (3) der Abstand benachbarter Bodenplatten (2) voneinander bestimmbar ist.
Patent DE-202011002127-U1 (DE)
Title: Klemmbeschlag zur Zargenmontage
IPC: E05D5/02
Filed: 2011-01-31
Abstract: Klemmbeschlag als Montagehilfe bei Türzargen dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (A) mit Schrauben an der Türzarge befestigt wird, durch Drehen an der Schraube (B) sich der Klemmbügel (C) nach oben bewegt bis die Zarge zehntelgenau im Mauerwerk fixiert ist.
Patent DE-202011002936-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme wenigstens eines Kunststoffbauteils
IPC: B65D19/44
Filed: 2011-02-18
Abstract: Vorrichtung (10) zur Aufnahme wenigstens eines Kunststoffbauteils (34), mit wenigstens einem ersten Schwenkelement (12), wenigstens einem zweiten Schwenkelement (14), wenigstens einem ersten Aufnahmeelement (16) und wenigstens einem zweiten Aufnahmeelement (18), wobei das erste Aufnahmeelement (16) an dem ersten Schwenkelement (12) und das zweite Aufnahmeelement (18) an dem zweiten Schwenkelement (14) angebracht ist, und wobei das Kunststoffbauteil (34) mit einem Abschnitt auf das erste Aufnahmeelement (16) und einem anderen Abschnitt auf das zweite Aufnahmeelement (18) auflegbar ist, wobei das erste Schwenkelement (12) um eine erste Schwenkachse (20) schwenkbar ist, und wobei das zweite Schwenkelement (14) um eine zweite Schwenkachse (22) schwenkbar ist, oder wobei das erste Schwenkelement (12) und das zweite Schwenkelement (14) um eine gemeinsame Schwenkachse schwenkbar sind, wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Schwenkelement (12, 14) wenigstens ein länglicher Führungskörper (24) angeordnet ist, dessen Längsachse (26) sich zumindest im wesentlichen rechtwinkelig zu der ersten und der zweiten Schwenkachse...
Patent DE-202011051373-U1 (DE)
Title: Sammelbehälter für Schmierstoffe
IPC: F16N19/00
Filed: 2011-09-20
Abstract: Sammelbehälter für Schmierstoffe mit einem Gehäuse (1), welches eine Einlassöffnung (2) zum Einbringen von Schmierstoff (3) und einen in dem Gehäuse (1) bewegbar angeordneten Kolben (4) aufweist, wobei das Gehäuse (1) und der bewegbare Kolben (4) einen Schmierstoffsammelraum (5) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Gehäuse (1) ein Deckel (6) mit einer Entlüftungsöffnung (7) angeordnet ist und dass zwischen der Unterseite des Deckels (6) und der dem Deckel zugewandten Rückseite des Kolbens (4) eine Dichtungsanordnung (8) vorgesehen ist, welche nach vollständiger Füllung des Schmierstoffsammelraumes (5) einen zwischen dem Deckel (6) und dem Kolben (4) gebildeten Spalt abdichtet.
Patent DE-202011052050-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Reinigung von Oberflächen
IPC: A47L13/00
Filed: 2011-11-22
Abstract: Einrichtung (1) zur Reinigung von Fassaden, Wänden und dergleichen, bestehend aus einer fahrbaren bodengeführten Baumaschine, insbesondere einem raupengetriebenen Fahrzeug (2) mit einem Anbaugerät (6), an welchem eine Bearbeitungseinrichtung (8), bestehend aus einer Verstelleinrichtung (9) und Reinigungseinrichtung (10) angeordnet ist, wobei die Verstelleinrichtung (9) Mittel zum variablen Verstellen einer Reinigungseinrichtung (10) aufweist, die eine Verstellung, der in einem Rahmen (58) drehbar um eine Achse (A-A) gelagerten Reinigungsbürste (60), in radialer Richtung (B-B), in horizontaler Richtung (Y-Y) und vertikaler Richtung (Z-Z) ermöglichen, wobei die Reinigungsbürste (60) zum größten Teil mit einem Spritzschutzgehäuse (59) umgeben ist, das Träger von einem Sensorsystem (72), von Abstreifelementen (74), und einem Düsensystem (71) ist, die aus einem, mit einer reinen oder gemischten Flüssigkeit füllbaren Vorratsbehälter (5) versorgt werden, wobei das Spritzschutzgehäuse (59) über eine Schmutzwasserrückleitung zum Vorratsbehälter (5) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass das Anbaugerät (6) aus einem teleskopartig ausfahrbaren Hubgerüst (7) besteht, welches frontseitig (12) am Oberwagen...
Patent DE-202011100620-U1 (DE)
Title: Faltbarer Hocker
IPC: A47C4/04
Filed: 2011-05-12
Abstract: Falthocker (10) mit einer Sitzfläche (20) und mit einer Vorderseite (12), einer Rückseite (14) und einer ersten Seitenfläche (16) und einer gegenüberliegenden zweiten Seitenfläche (18), wobei der Falthocker (10) ein Sockelelement aufweist, welches an der Rückseite (14) eine Rückwand zur Verfügung stellt und an der ersten Seitenfläche (16) eine erste Seitenwand zur Verfügung stellt und an der zweiten Seitenfläche (18) eine zweite Seitenwand (24) zur Verfügung stellt, wobei das Sockelelement umlaufend ausgebildet ist und in mindestens ein unter die Sitzfläche (20) ragendes Stützpaneel (26; 28) übergeht.
Patent DE-202011102344-U1 (DE)
Title: Reinigungssystem zum Aufkleben
IPC: A47L25/00
Filed: 2011-06-25
Abstract: Reinigungssystem dadurch gekennzeichnet, dass es über einen Zeitraum auf der zu behandelnden Stelle angebracht werden kann.
Patent DE-202011103438-U1 (DE)
Title: Abschattvorrichtung für Scheinwerfer
IPC: F21V9/08
Filed: 2011-07-20
Abstract: Abschattvorrichtung (1), insbesondere für Scheinwerfer (11), mit – einer Tragvorrichtung (3), – wenigstens einer an der Tragvorrichtung (3) befestigten Blendeneinheit (30) mit einer bezüglich der Tragvorrichtung (3) beweglichen Blende (4), dadurch gekennzeichnet, dass – die Abschattvorrichtung (1) eine Befestigungsvorrichtung (9), insbesondere an ihrer Rückseite (1a), zum formschlüssigen Befestigen an einem Bauteil der Umgebung, insbesondere einem Scheinwerfer (11), aufweist, – bei jeder Blendeneinheit (30) die wenigstens eine Blende (4) linear entlang einer Führung (5) bewegbar ist und mittels eines elektrischen Motors (6) angetrieben wird, – die Abschattvorrichtung (1) einen Stecker (7) zum Anschluss an eine Steuerung (8) aufweist, die mit dem elektrischen Motor (6) verbunden ist.
Patent DE-202011104197-U1 (DE)
Title: Eindämmung der Strahlung von Funktelef. Handy.
IPC: H04W88/02
Filed: 2011-08-09
Abstract: Eindämmung der Strahlung von Funktelefonen (Handy usw.) in Richtung Kopf. Dadurch gekennzeichnet. Dass das gerät um 180 Grat beim Telefonnieren gedreht an das Ohr gehalten wird. Bedienseite nach Aussen, Rückseite an das Ohr. Gekennzeinet dadurch. dass die Rückseite geschlossen ist, kleines Loch für Micro u. Lautsprecher. und aus einem Strahlungsundurchlässigen Material hergestellt ist. Die HF Senderstahlungen des Gerätes gehen aus der Bedienteil seite vom Kopf weg zum Empfänger. Die Bedienfuntionen sind im Betrieb aus.
Patent DE-202011106661-U1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug-Türschloss
IPC: E05B77/54
Filed: 2011-10-12
Abstract: Betätigungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug-Türschloss (1), mit einer Handhabe (7), und mit einem Sperrhebel (10), welcher die Handhabe (7) bei auftretenden Beschleunigungskräften vorgegebener Größe, beispielsweise bei einem Unfall, unwirksam setzt, dadurch gekennzeichnet, dass im Normalbetrieb der Sperrhebel (10) bei einer Beaufschlagung der Handhabe (7) eine Auslenkung erfährt und lediglich im Sperrbetrieb die Handhabe (7) unwirksam setzt.
Patent DE-202011107472-U1 (DE)
Title: Leuchtmittelgehäuse
IPC: F21V15/01
Filed: 2011-11-04
Abstract: Das Leuchtmittelgehäuse besteht aus vier einzellnen Teilen. – dem oberen Deckel, dem Mittelstück, dem unteren Deckel und dem Standfuß.
Patent DE-202011109245-U1 (DE)
Title: Lichtgitter
IPC: F16P3/14
Filed: 2011-12-17
Abstract: Sicherheitslichtgitter für einen robusten Einsatz besonders als Schutzeinrichtung für den Schließvorgang von automatisch betriebenen Toranlagen dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse mit einem U-förmigen Aluprofil und einer Querschnittsgestaltung von hoher Steifigkeit und innen angeordneten Führungen für die Platinen der Elektronik als Gehäuse verwendet wird und die Elektronik mit einer speziellen Vergussmasse unter Freilassen der optischen Sende- und Empfangselemente vergossen ist.
Patent DE-202012001961-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
IPC: E05B65/20
Filed: 2012-02-28
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einem Gesperre, ferner mit zumindest einem Schlosselement (3), weiter mit einem elektrischen Antrieb (5, 6, 7) für das Gesperre, und mit wenigstens zwei Anschlägen (20, 21, 22, 27) für den elektrischen Antrieb (5, 6, 7) und/oder das Schlosselement (3), dadurch gekennzeichnet, dass der eine Anschlag (20, 21) dem Schlosselement (3) und der andere Anschlag (22, 27) dem elektrischen Antrieb (5, 6, 7) zugeordnet ist und beide Anschläge (20, 21, 22, 27) an einer gemeinsamen Anschlagkontur (23) angeordnet sind.
Patent DE-202012004572-U1 (DE)
Title: Wandler zur separaten Stromversorgung in einem Hausstromnetz
IPC: H02J3/00
Filed: 2012-05-10
Abstract: Der Wandler ist dadurch gekennzeichnet, dass der Wandler ein eigenständiges Bauteil ist, welches DC in AC umwandelt und nicht mehr als eine Leistung von 1000 W abgibt, aufweist.
Patent DE-202012005111-U1 (DE)
Title: Tragebeutel
IPC: B65D33/00
Filed: 2012-05-24
Abstract: Tragebeutel, dadurch gekennzeichnet, dass der Beutel aus einem in sich geschlossenen, wiederverschließbaren Inhalt aufnehmenden Teil (1) sowie einem oder mehreren angrenzenden Teilen besteht (2), in deren Material ein oder mehrere Tragegriffe (3) integriert sind.
Patent DE-202012007923-U1 (DE)
Title: Trägerbandeau mit Vorderverschluss Komfort-BH
IPC: A41C3/02
Filed: 2012-08-17
Abstract: Rückenpartie (5) verläuft spitz oder rund nach unten gezogen.
Patent DE-202012009643-U1 (DE)
Title: Schutzumschlag mit Außenklappe
IPC: B42D3/04
Filed: 2012-10-09
Abstract: Buch, vornehmlich Hardcover, mit Schutzumschlag und Außenklappe, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzumschlag 2 die übliche Größe eines solchen deutlich überschreitet. Der Schutzumschlag wird mehrfach gefalzt, wodurch er nach dem umlegt um das Buch wieder nach Außen geschlagen wird und so von außen sichtbar und klappbar ist. Dieses kann wahlweise am Anfang des Buches, sprich an der Vorderseite, ausgeführt werden. Jedoch kann dieses ebenso auf der Rückseite oder sowohl am Beginn als auch am Ende des Buches erfolgen.
Patent DE-202012010145-U1 (DE)
Title: Selbsttragende Zweiradkarosserie
IPC: B62H5/00
Filed: 2012-10-18
Abstract: Selbsttragende Zweiradkarosserie 1, bestehend aus leichten, umweltfreundlichen Werkstoffen, dreidimensional geformt und ausgesteift, welche die übliche Rahmenkonstruktion mit Rohren und Gestängen aus Metall von Zweirädern ersetzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Karosserie 1 alle technischen und sonstigen Teile des Zweirades aufnehmen kann.
Patent DE-202012013711-U1 (DE)
Title: Ein Rahmen für ein Fenster und ein Fenster
IPC: E06B3/20
Filed: 2012-10-04
Abstract: Rahmen für ein Fenster, wobei der Rahmen entweder als ein feststehender Rahmen oder als ein Flügelrahmen dienen soll und ein oberes Element, ein unteres Element und zwei Seitenelemente umfasst, die jeweils eine Seitenfläche aufweisen, die einer entsprechenden Seitenfläche eines anderen Rahmens des Fensters zugekehrt sein soll, und wobei der Rahmen eine Außenseite aufweist, die im montierten Zustand des Fensters dem Äußeren eines Gebäudes zugekehrt sein soll, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der oberen oder unteren Elemente oder Seitenelemente eine isolierende Anlageleiste auf der Seitenfläche umfasst, die einer Seitenfläche eines anderen Rahmens des Fensters zugekehrt sein soll, wobei die isolierende Anlageleiste dort angeordnet ist, wo der Flügelrahmen beim Öffnen und Schließen des Fensters mit dem feststehenden Rahmen in Kontakt kommt, wobei die isolierende Anlageleiste einen zur Erzeugung von Platz für Scharniere gebildeten Spalt zwischen dem Flügelrahmen und dem feststehenden Rahmen schließt, wobei die isolierende Anlageleiste aus einem Material mit einer Wärmeleitfähigkeit von weniger als 0,08 W/(m·K), vorzugsweise weniger als 0,04 W/(m·K), hergestellt ist, und wobei die isolierende Anlageleiste über die Außenseite hinausragt.
Patent DE-202012100828-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bürsten von Tieren
IPC: A01K13/00
Filed: 2012-03-08
Abstract: Vorrichtung zum Bürsten von Tieren, insbesondere von Nutztieren wie Rindern, Kühen, Kälbern, Schweinen, Ziegen und/oder Schafen mit – einer Bürsteneinheit (2) mit mindestens einer um eine zumindest annähernd vertikal ausgerichtete Bürstenrotationsachse (9) gelagerte und von einer Antriebseinheit (5) antreibbare Bürste (7, 9) und – einem mit der Bürsteneinheit (2) verbundenen Abstützrahmen (3) und – einer mittels einer Verbindungseinheit (13) mit dem Abstützrahmen (3) gekoppelten Trägereinheit (4), wobei der Abstützrahmen (3) gegenüber der Trägereinheit (4) höhenverstellbar ausgebildet ist und – wobei die Verbindungseinheit (13) einen Verbindungssteg (14) und einen in vertikaler Richtung unterhalb des Verbindungssteg (14) angeordnetes Verbindungselement (21) aufweist und – der Verbindungssteg (14) mit einem ersten Ende an dem Einen von Abstützrahmen (3) oder Trägereinheit (4) fixiert ist und mit einem zweiten Ende um eine erste Drehachse (15) drehbar an dem Anderen von Abstützrahmen (3) oder Trägereinheit (4) gelagert ist und – das...
Patent DE-202012103044-U1 (DE)
Title: Unterdruckklappe
IPC: F24F11/02
Filed: 2012-08-13
Abstract: Dezentrale Luftaustauschvorrichtung (1, 1') für ein Gebäude, die – ein Gehäuse (3) mit – einem inneren Bereich (100), der mit einem Außenluftbereich (110) in Verbindung steht und mit einer – Luftleitkammer (200), die mit einem Innenbereich (210) des Gebäudes in Verbindung steht, aufweist, und die ferner – eine Unterdruckausgleichsvorrichtung (50, 50') zwischen dem inneren Bereich (100) und der Luftleitkammer (200) aufweist, wobei die Unterdruckausgleichsvorrichtung (50, 50') ein Membranventil (51) aufweist, das bei Vorliegen eines Unterdrucks im Innenluftbereich (210) gegenüber dem Außenluftbereich (110) selbsttätig von einer Schließstellung (58) in eine Offenstellung (59) übergeht.
Patent DE-202012104358-U1 (DE)
Title: Handbrause
IPC: B05B1/18
Filed: 2012-11-13
Abstract: Handbrause (1) mit einem Brausenkopfgehäuse (2) und einem Handgriff (3), wobei in dem Brausenkopfgehäuse (2) ein Wasseraustritt vorgesehen ist, der von mindestens einer Düse gebildet ist, und der Handgriff (3) von einem Rohr (4) durchsetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Wasseraustritt abgewandten Seite an dem Brausenkopfgehäuse (2) ein Spiegel (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202013000922-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Anordnung und/oder Befestigung einer Gardine, eines Vorhanges oder einer gardinenähnlichen oder vorhangähnlichen Stoffbahn an einem Gardinen- oder Vorhangträger
IPC: A47H13/16
Filed: 2013-01-30
Abstract: Haltevorrichtung (1) zur Anordnung und/oder Befestigung einer Gardine (2a), eines Vorhanges (2b) oder einer gardinenähnlichen oder vorhangähnlichen Stoffbahn (2) an einem Gardinen- oder Vorhangträger (3), insbesondere an einer Gardinenstange (3a) oder an einem Gardinenseil bzw. an einer Vorhangstange (3b) oder an einem Vorhangseil, wobei die Haltevorrichtung (1) am oberen Endbereich der Gardine (2a), des Vorhangs (2b) oder der Stoffbahn (2) anordenbar und/oder angeordnet und/oder ausgebildet ist, und wobei die Haltevorrichtung (1) mehrere Halteelemente (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteelemente (4) so ausgebildet und/oder ausgeführt sind, so dass die Haltevorrichtung (1) am Gardinen- oder Vorhangträger (3) mit Hilfe der Halteelemente (4) einhängbar ist.
Patent DE-202013002852-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Oblongzentrierung und Breitenmessung für ein waschbares Tablettenprüfsystem
IPC: G01B5/02
Filed: 2013-03-18
Abstract: Vorrichtung zur Oblongzentrierung und Breitenmessung für ein waschbares Tablettenprüfsystem, wobei die Vorrichtung im Bereich der Transportbahn der Prüflinge über der Härtemessstation angeordnet ist, bei der zwei Prüfbacken (6) durch eine motorische Antriebsmechanik zusammengeführt werden, wodurch die Prüfbacken den Prüfling zwischen sich einschließen und ausrichten, sodann nach geringfügigem Öffnen der Prüfbacken eine Führung gegen Wegdrehen des Prüflings bei der Bruchfestigkeitsprüfung bilden, wobei Mittel vorgesehen sind, die den Abstand der Prüfbacken (6) bei deren Anliegen am Prüfling als Maß für dessen Breite erfassen, und wobei die Prüfbacken an einem Prüfkopf (1) angeordnet sind, welcher von einem an einer tragenden Säule (10) befestigten Querträger (18) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung am Prüfkopf (1) im Bereich der mechanischen Antriebselemente (3, 4, 5, 7, 8, 9) mit einem flüssigkeitsdichten elastischen Faltenbalg (2) umhüllt ist, dass zum Heben/Senken und für das seitliche Verschieben des Prüfkopfes jeweils eine interne, innerhalb des Faltenbalges (2) und des Querträgers (18) vorgesehene Antriebseinheit (7, 8, 9, 11, 12, 13, 14) vorgesehen ist, und dass die Prüfbacken (6) außerhalb des flüssigkeitsdicht verschlossenen Bereiches gleitend angeordnet sind und durch das magnetische Zusammenwirken von innerhalb des flüssigkeitsdicht verschlossenen Bereiches befindlichen mechanisch bewegten und den außerhalb des flüssigkeitsdicht verschlossenen Bereiches befindlichen mit den Prüfbacken (6) verbundenen Dauermagneten (17) angetrieben werden.
Patent DE-202013005550-U1 (DE)
Title: Duschvorhang, nicht schimmelnd
IPC: C09D7/63
Filed: 2013-06-18
Abstract: Duschvorhang, egal aus welchem Material er besteht, beschichtet mit einer antimikrobiellen oder mikrobioziden Lösung, z. B. einem quartären Silanamin oder andern quartären Ammoniumverbindungen, welche ein schimmeln oder verändern mittels z. B. Mikroorganismen und/oder andere Bakterien oder Bakterienstämme des Vorhangs verhindern. Die Wirksubstand ist mittels Trocknungsprozess an ein Harz gebunden,
Patent DE-202013100876-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen zum Aufbringen von Energie auf eine Muskelschicht
IPC: A61B1/313
Filed: 2013-02-28
Abstract: Vorrichtung (10) zum Aufbringen von Energie an einen Muskel, umfassend: ein Gehäuse (12); mindestens eine mit dem Gehäuse (12) verbundene Energieleitung zur Übertragung von Energie von einer Energiequelle, wobei die Energiequelle zum Aufbringen von Energie an einen Muskel in einem Organ konfiguriert ist; und eine Vielzahl von Nadeln (14), die mit der mindestens einen Energiequelle verbunden sind, wobei jede Nadel ein proximales Ende, ein distales Ende und eine zum Durchstoßen von Gewebe konfigurierte Spitze aufweist, wobei die Vielzahl von Nadeln mindestens eine Nadel umfasst, welche zur Abgabe von Energie mittels eines Energie-abgebenden Teils konfiguriert ist, wobei der Energie-abgebende Teil von dem proximalen Ende der mindestens einen Nadel beabstandet ist, wobei die mindestens eine Nadel so dimensioniert ist, dass, wenn sie in eine Wand des Organs eingeführt ist, der Energie-abgebende Teil innerhalb eines Muskels angeordnet ist.