baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010018252-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen von Extruderschneckensegmenten auf einem Dorn
IPC: B29C48/67
Filed: 2010-10-05
Abstract: Vorrichtung (200) zum Spannen von Extruderschneckensegmenten (110, 112) auf einem Dorn (120), an dessen einem Ende die Extruderschneckensegmente (110, 112) axial fixiert sind und an dessen zweitem Ende die Vorrichtung (200) lösbar angebracht ist, wobei die Vorrichtung (200) aufweist ein Zugelement (210), welches axial, zugfest mit dem Dorn (120) verbunden ist, ein Druckelement (220), welches an der dem Zugelement (210) zugewandten Stirnfläche (116) des letzten Extruderschneckensegmentes (112) anliegt, ein Spannelement (230), welches auf Zug- und Druckelement (210, 220) eine entgegengesetzt wirkende Axialkraft entlang des Dornes (120) ausübt.
Patent DE-202010018306-U1 (DE)
Title: Entwicklerkartusche
IPC: G03G21/18
Filed: 2010-03-25
Abstract: Entwicklerkartusche, welche entfernbar an einer lichtempfindlichen Einheit vom Tandemtyp zu einer herausgezogenen Position und einer angebrachten Position hinsichtlich einem Körper einer bilderzeugenden Vorrichtung schiebbar anbringbar ist, die Folgendes aufweist: ein Gehäuse; einen Entwicklerträger, welcher drehbar an einem Endabschnitt des Gehäuses zum Tragen eines Entwicklers abgestützt ist; ein Paar von aufrechten Abschnitten, welche an einem anderen Endabschnitt des Gehäuses unter einem Abstand voneinander in der axialen Richtung des Entwicklerträgers angeordnet sind, um sich von einem anderen Endabschnitt des Gehäuses in einer Entfernungsrichtung für die Entwicklerkartusche zu erstrecken; und einen elastisch verformbaren Kopplungsabschnitt, welcher sich in der axialen Richtung des Entwicklerträgers erstreckt zum Koppeln der aufrechten Abschnitte miteinander.
Patent DE-202011000106-U1 (DE)
Title: Horizontal und vertikal einstellbares Lager für Wanddurchführungen zur Aufnahme von Wellen oder Achsen
IPC: F16C11/06
Filed: 2011-01-17
Abstract: Horizontal und vertikal einstellbares Lager für Wanddurchführungen zur Aufnahme von Wellen (7) oder Achsen (7), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei Platten (1) mit jeweils einer Öffnung (2) ein Kugelkörper (3) mit einer durchgehenden zentrischen Bohrung (4) als Lager oder Lagerhalter so angeordnet ist, dass der Kugelkörper (3) in den Öffnungen (2) angeordnet ist und die Bohrung (4) sich im Bereich der Öffnung (2) befindet und dass die Platten (1) Montageöffnungen (5) besitzen und an einer Wandöffnung (8) angeordnet und miteinander befestigt sind und dass der Kugelkörper (3) durch die Platten (1) eingespannt ist.
Patent DE-202011002404-U1 (DE)
Title: Teleskopierbare Lastaufnahmevorrichtung
IPC: B66F9/12
Filed: 2011-02-04
Abstract: Vorrichtung (100) zum Transport von Lasten, umfassend wenigstens eine L-förmige Gabelzinke (110) mit einem horizontalen Gabelblatt (111) und einem vertikalen Trägerteil (120), verbunden über einen Verbindungsbereich (115), die mittels eines Verbindungselements (122) am Rücken (121) des vertikalen Trägerteils (120) an einen Lastschlitten (11) eines Flurförderzeugs (10) angehängt werden kann, wobei die Gabelzinke (110) über einen integrierten Antriebszylinder (200) einen mit einer Kolbenstange verbundenen Kolben (215) enthaltend, in Längsrichtung teleskopisch zweistufig ein- und ausfahrbar ist, und wobei das horizontale Gabelblatt (111) von einem mittleren bewegbaren Schubteil (112) mindestens an drei Seiten umgeben ist und dieses mittlere Schubteil (112) von einem äußeren ausfahrbaren Schubteil (113) mindestens an drei Seiten umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Antriebszylinder (200) im horizontalen Gabelblatt (111) integriert ist und eine Zylinderbohrung (210) aufweist, wobei diese Zylinderbohrung (210) gleichzeitig als Zylinderwand und Führung für den Kolben (215) dient und die Zylinderbohrung (210) bis unter das vertikale...
Patent DE-202011051368-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsmelder mit batterielosem Funktaster
IPC: G01F23/00
Filed: 2011-09-20
Abstract: Flüssigkeitsmelder (1), insbesondere Wasser- oder Ölmelder, mit einem Quellkörper (2), der bei Kontakt mit einer Flüssigkeit (3) aufquillt, mit einer quellkörperbetätigten Schnappfeder (4), die durch den aufgequollenen Quellkörper (2) aus einem vorgespannten metastabilen Deformationszustand in ihren stabilen Endzustand zurückspringt, und mit einem batterielosen Funktaster (5), der die beim Rücksprung in den stabilen Endzustand freigesetzte Deformationsenergie der Schnappfeder (4) in ein Funksignal (6) umsetzt.
Patent DE-202011052262-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsausgabeanordnung
IPC: E03C1/04
Filed: 2011-12-12
Abstract: Flüssigkeitsausgabeanordnung, aufweisend:  einen Hauptkörper (10), an dem ein Flüssigkeitsrohr (101) angebracht ist, das an seinem einen Ende mit einem Flüssigkeitseingang (11) und an seinem anderen Ende mit einem Flüssigkeitsausgang (12) versehen ist, sodass die Flüssigkeit in vorgegebener Richtung ausfließt, wobei zwischen dem Flüssigkeitseingang (11) und dem Flüssigkeitsausgang (12) ein Flüssigkeitskanal (13) vorgesehen ist, der mit einem Steuerelement (14) verbunden ist, um den Flüssigkeitsdurchfluss zu steuern;  eine Sensoreinheit (20), die am Hauptkörper (10) angebracht und elektrisch mit dem Steuerelement (14) verbunden ist;  einen ersten Lichtleiter (30), der mit seinem einen Ende mit der Sensoreinheit (20) verbunden ist, während dessen anderes Ende an einer dem Flüssigkeitsausgang (12) benachbarten Stelle am Flüssigkeitsrohr (101) so angeordnet ist, dass die Sensoreinheit (20) die Signale in vorgegebener Richtung abgeben kann; und  einen zweiten Lichtleiter (40), dessen eines Ende an einer dem Flüssigkeitsausgang (12) benachbarten Stelle am Flüssigkeitsrohr (101) angeordnet ist, um die...
Patent DE-202011103935-U1 (DE)
Title: Laibungsprofil
IPC: E06B1/02
Filed: 2011-08-02
Abstract: Laibungsprofil zur Befestigung von Fenster-, Tür- oder Torzargen im Mauerwerk, dadurch gekennzeichnet, dass das Laibungsprofil ein rechtwinkliger Formkörper ist, der innerhalb eines Mauerwerks befestigbar ist, wobei das Laibungsprofil eine frei zugängliche Befestigungsseite, eine gegenüberliegende Rückseite einbaubar im Mauerwerk und zwei einbaubard eine innerhalb des Mauerwerks befindliche einbaubare Ober- und Unterseite aufweist und an der Seite, an die eine Fensterzarge, Türzarge oder eine Torzarge befestigbar ist, das Laibungsprofil zumindest eine Luftkammer 2 aufweist, die sich vorzugsweise über die gesamte Befestigungsfläche erstreckt.
Patent DE-202011105183-U1 (DE)
Title: Aufblasbare Tragehilfe
IPC: A45F3/10
Filed: 2011-08-31
Abstract: Die Tragehilfe ist dadurch gekennzeichnet, dass sie mit Hilfe eines Luftventiles aufblasbar ist.
Patent DE-202011110732-U1 (DE)
Title: Optische Anordnung zur Laserinterferenzstrukturierung einer Probe mit Strahlführung gleicher Weglänge
IPC: G02B27/14
Filed: 2011-05-10
Abstract: Optische Anordnung zur Laserinterferenzstrukturierung einer Probe (P) mit einem Strahlteiler (1), auf den ein Laserstrahl (l) entlang einer optischen Hauptachse (H) der Anordnung einstrahlbar ist und mit dem dieser eingestrahlte Laserstrahl (l) in einen transmittierten Teilstrahl (tl) und einen reflektierten Teilstrahl (rl) aufteilbar ist, wobei der reflektierte Teilstrahl bevorzugt mit einem Winkel von 90° zur Hauptachse (H) reflektierbar ist, sowie einem im Strahlengang des transmittierten Teilstrahls (tl) angeordneten ersten Positionierspiegel (2t) und einem im Strahlengang des reflektierten Teilstrahls (rl) angeordneten zweiten Positionierspiegel (2r), wobei die beiden Positionierspiegel (2t, 2r) zum Reflektieren der beiden Teilstrahlen (tl, rl) auf einen gemeinsamen Zielpunkt (Z) und so angeordnet und ausgerichtet sind, dass die optische Weglänge der beiden Teilstrahlen (tl, rl) zwischen dem Strahlteiler (1) und dem gemeinsamen Zielpunkt (Z) dieselbe ist.
Patent DE-202012001829-U1 (DE)
Title: Stilleinlage
IPC: A61F13/14
Filed: 2012-02-24
Abstract: Stilleinlage zum Aufsetzen auf die Brust einer Frau mit einem zwecks Anpassung an die Form einer Brust dünnwandigen, flexiblen Einlagenkörper (2) mit umlaufendem Außenrand (7), einer inneren Oberfläche (3) zum Anlegen an die Brust und einer äußeren Oberfläche (4), wobei von der inneren Oberfläche (3) des Einlagenkörpers (2) eine Erhebung (5) zum Zwecke des Eindrückens einer Brustwarze vorsteht.
Patent DE-202012010727-U1 (DE)
Title: Pressvorrichtung mit Zusatzpresse
IPC: B27D3/00
Filed: 2012-11-12
Abstract: Pressvorrichtung (2) aufweisend, – ein flaches rahmenförmiges Grundgestell (4, 10, 12), das eine seitliche, gegebenenfalls gegenüber der Vertikalen leicht geneigte, Anlageebene für einen zu verpressenden Gegenstand bildet, und – an dem Grundgestell (4, 10) angebrachte und über der Anlageebene angeordnete kurze, spannbackenartige, justierbare Auflageschuhe (14) oder langgestreckte, armartige Spann- und Auflageschienen (16), auf denen der zu verpressende Gegenstand anzuordnen und zwischen denen der zu verpressende Gegenstand zu verpressen ist, – jeweils eine auf die oberen Auflageschuhe (14) oder die untere Auflageschiene (16) wirkende Druckbeaufschlagungseinrichtung dadurch gekennzeichnet, dass an die Pressvorrichtung, zwei rechteckige Rahmen übereinander, drehbar, vorzugsweise um eine gemeinsame Achse, gelagert sind, wobei der erste Rahmen eine steife Platte aufweist, der in die Horizontale schwenkbar ist und darüber der zweite Rahmen, der ebenfalls in die Horizontale schwenkbar ist, der ein flexibles Flachmaterialstück aufweist, das luftdicht ist, so dass darunter ein Vakuum anlegbar ist, wobei der zweite Rahmen...
Patent DE-202012013546-U1 (DE)
Title: Sensor zur Messung des CO2-Gehaltes von Fluiden
IPC: G01N21/552
Filed: 2012-12-20
Abstract: ATR-Sensor, insbesondere zur Messung des CO2-Gehaltes von Fluiden, der in einem Gehäuse (6) als Sensorkomponenten eine elektromagnetische Strahlungsquelle (2) zur Abgabe eines vorgegebenen Wellenlängenbereiches, einen für die Strahlung durchlässigen und mit dem zu untersuchenden Fluid (5) in Kontakt bringbaren Reflexionskörper (1) und einen Detektor (3) für die reflektierte Strahlung und weitere zur Durchführung der Messung und zum Betrieb erforderliche Bauteile aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Innenraum (7) des gasdicht abgeschlossenen Gehäuses (6) und/oder in einem mit dem Innenraum (7) gasdicht verbundenen oder verbindbaren Aufnahmeraum (7a) eines Zusatzgehäuses (6a) CO2-Gettermaterial (8) enthalten ist.
Patent DE-202012103467-U1 (DE)
Title: Alarmgerät zur Katastrophenverhütung
IPC: G08B17/10
Filed: 2012-09-12
Abstract: Ein Alarmgerät zur Katastrophenverhütung, enthaltend: einem Detektor (1) mit einem Einzel-Kristallmikroprozessor (11), der mit einem Temperaturfühler (12), einem Gasspürgerät (13), einem Rauchmelder (14), einem Tonerzeuger (15) und aus einem kabellosen Wählschaltkreis (16) verbunden ist, wobei der kabellose Sendeschaltkreis, wenn versehentlich vergessen wurde, den Gasofen (5) abzuschalten, so dass das Gas weiter verbrannt und eine abnormale Temperatur erzeugt oder Rauch gebildet wird ein kabelloses Signal überträgt; und einer Steuereinheit (2) mit einem kabellosen Empfängerschaltkreis (21) und einem mit dem kabellosen Empfängerschaltkreis (21) verbundenen elektromagnetischen Ventil (22), wobei dieses elektromagnetische Ventil (22) mit einer Lufteinlassöffnung (23), an welche ein Gasschlauch (3) angeschlossen ist, und einer Luftauslassöffnung (24), an welche ein Gaseinlaßschlauch (4) des Gasofens (5) angeschlossen ist, versehen ist, damit nach dem Empfangen eines kabellosen Signals vom kabellosen Sendeschaltkreis (17) des Detektors (1) mit dem kabellosen Empfängerschaltkreis (21) das elektromagnetische Ventil (22) zum Abschalten der Gaszufuhr betätigt wird.
Patent DE-202012103663-U1 (DE)
Title: Palette für Transportgut
IPC: B65D19/02
Filed: 2012-09-25
Abstract: Palette für Transportgut (15) umfassend einen Palettenkörper (2), an dem mindestens ein Gegenstand mit einem Befestigungsmittel festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Palettenkörper (2) mindestens eine Ecksäule (3) und/oder Platte (7) und/oder Seitenwandung und/oder ein Boden (9) anordenbar ist.
Patent DE-202013003523-U1 (DE)
Title: Schlitz-Spannrahmen für flächiges Trägermaterial
IPC: B43L5/02
Filed: 2013-04-13
Abstract: Schlitz-Spannrahmen dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen aus mehreren Rahmenschenkeln besteht und jeder Rahmenschenkel (1) einen oder mehrere Schlitze (2), in Abhängigkeit von der Schenkellänge (8), enthält welche das Trägermaterial (3) seiner Laschen (4) aufnehmen.
Patent DE-202013005104-U1 (DE)
Title: Schnittstellenanordnung für eine elektrische Vorrichtung
IPC: H01R13/627
Filed: 2013-06-06
Abstract: Schnittstellenanordnung (1), insbesondere für einen Wechselrichter, umfassend  ein Aufnahmeelement (2),  mindestens zwei, vorzugsweise eine Mehrzahl, elektrische Steckerelemente (3) mit jeweils einem elektrisch isolierenden Gehäuse (4) und einem im Gehäuse (4) angeordneten elektrischen Leiter (5), welche Steckerelemente (3) mit dem Aufnahmeelement (2) vorzugsweise fest in Verbindung stehen und  mindestens eine Kontaktbrücke (6), zur Herstellung eines elektrischen Kontaktes zwischen den elektrischen Leitern (5) der Steckerelemente (3),  wobei jedes der Steckerelemente (3) eine Eingangsseite (E) und eine Ausgangsseite (A) aufweist, wobei die Eingangsseite (E) zur elektrischen Verbindung mit einem externen elektrisch leitenden Element und die Ausgangsseite (A) mit der Kontaktbrücke (6) elektrisch leitend in Kontakt steht.
Patent DE-202013010700-U1 (DE)
Title: Leichtbaurückenplatten für Zuspanneinrichtungen an Kraftfahrzeugen, motorgetriebenen Fahrzeugen, Anhängern und Industriebremsen
IPC: F16D69/04
Filed: 2013-12-02
Abstract: Bei Scheibenbremsbelägen aller Art werden in der Regel für die PKW, Transporter und Motorradanwendung die Reibbelagmassen auf Stahlrückenplatten aufgepresst. Für schwere LKW Scheibenbremsen werden mittlerweile aus Kostengründen Rückenplatten aus herkömmlichem Grauguss (z. B. GG 18, GG 25) verwendet. Dem Schutzanspruch zu Grunde liegt die neue Idee-Erfindung, Gewicht zu sparen mittels Verwendung von Spezialgrauguss. Aus Festigkeitsgründen sind für die Beanspruchung in der Bremse (Druck, -Zug, -Biegekräfte) hochfeste Materialien notwendig. Daher sind Materialien wie Kunststoffe oder handelsübliches Aluminium, deren Gewichtsvorteil offensichtlich ist, nicht geeignet. Aus diesem Grund wurde die Idee, einen gewichtsoptimierten Grauguss zu entwickeln, realisiert. Die Materialkomposition des gewichtsoptimierten Grauguss und dessen Verwendung bei der Rückenplatte, weiter LBGG genannt, resultiert aus einer gezielten lamellaren Struktur der Teile im Guss, kugelförmigen Anordnungen und Kettenreaktionen im Materialverbund, die eine ausreichend Festigkeit gebende Basis, aber Raum lassen für Strukturen und Formen, die den gewichtsoptimierten Grauguss auszeichnen. Hierdurch werden erweiterte Formgebungsmöglichkeiten eröffnet die weitergehende Gewichtsreduzierungsmöglichkeiten bieten.
Patent DE-202013012888-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erhöhung der Sicherheit beim Gebrauch von Batteriesystemen
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-05-31
Abstract: Vorrichtung (B) zum Aufnehmen eines Batteriesystems, insbesondere eines schadhaften Batteriesystems, wobei die Vorrichtung (B) der Verwahrung des Batteriesystems dient und es sich bei der Vorrichtung (B) um einen weitgehend dichten Behälter (B) handelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (B) geeignet ist, das Batteriesystem mitsamt einem Mittel zum Transport (T) des Batteriesystems aufzunehmen, wobei zum Bewegen des Mittels zum Transport (T) eine Bewegungsvorrichtung (S), vorhanden ist, es sich bei dem Mittel zum Transport (T) des Batteriesystems um ein aktives Mittel zum Transport (T) handelt und es sich bei dem aktiven Mittel zum Transport (T) um ein Kraftfahrzeug (T) handelt und wobei die Vorrichtung eine Öffnung aufweist, die dem Einführen von Medien dient, wobei es sich bei dem Medium insbesondere um kühlende, brandhemmende, brandlöschende oder neutralisierende Medien, insbesondere um Wasser handelt.
Patent DE-202013100678-U1 (DE)
Title: Membranventil
IPC: F16K7/17
Filed: 2013-02-14
Abstract: Membranventil zur Fluidsteuerung, mit einem Ventilgehäuse (10), das eine Ventilkammer (20) aufweist, in welche wenigstens drei Kanäle (14–18) münden, wobei den Kanälen (14–18) im Ventilgehäuse (10) vorgesehene Ventilsitze (26, 28) zugeordnet sind, mit einer Membrane (22), die verschiedene Membranabschnitte (80, 82) hat, welche gegen zugeordnete Ventilsitze (26, 28) gedrückt werden können, um Strömungsverbindungen zwischen Kanälen (14–18) wahlweise zu öffnen und zu schließen, und mit wenigstens zwei Steuerkolben (40, 42), die in jeweils einem Zylinderraum (36, 38) verschiebbar untergebracht sind und jeweils über eine Druckübertragungseinrichtung mit dem zugeordneten Membranabschnitt (80, 82) gekoppelt sind, um bei Bewegen des Steuerkolbens (40, 42) den Membranabschnitt (80, 82) in eine Öffnungs- oder Schließstellung zu bringen, wobei die Zylinderräume (36, 38) auf derselben axialen Höhe liegen, sodass die Steuerkolben (40, 42) nebeneinander bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkolben (40, 42) in Bewegungsrichtung (B) gesehen einen im Wesentlichen flachen Umfangswandabschnitt (50) und einen bogenförmigen Umfangswandabschnitt...
Patent DE-202013101564-U1 (DE)
Title: Abdichtungssystem zur Abdichtung von Fugen
IPC: E04B1/68
Filed: 2013-04-12
Abstract: Abdichtungssystem zur Abdichtung von Fugen, insbesondere Arbeitsfugen in Baukörpern, mit zumindest einem Abdichtungselement (12), welches zumindest ein Trägerelement (19) umfasst, das dünnwandig und streifenförmig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Stoßverbindungselement (14) vorgesehen ist, welches zwei einander zugeordnete Enden (17) der Abdichtungselemente (12) unter Bildung einer Stoßverbindung (26) zueinander positioniert und fixiert.
Patent DE-202013103982-U1 (DE)
Title: Gerät mit Kontaktelektroden
IPC: G06F3/041
Filed: 2013-09-04
Abstract: Ein Gerät mit Kontaktelektroden, bestehend aus: einer ersten fotosensiblen Isolierschicht (21a); einer zweiten fotosensiblen Isolierschicht (21b); einer ersten Elektrodenschicht (22), die auf einer Oberfläche der ersten fotosensiblen Isolierschicht (21a) gebildet ist; und einer zweiten Elektrodenschicht (21b), die auf einer Oberfläche der zweiten fotosensiblen Isolierschicht (21b) gebildet ist; wobei eine weitere Fläche der ersten fotosensiblen Isolierschicht (21a) an einer anderen Fläche der zweiten fotosensiblen Isolierschicht (21b) angehaftet ist und alle erste Elektrodenschichten (22) und zweite Elektrodenschichten (24) aus einem nichttransparenten und leitfähigen Material bestehen.
Patent DE-202013104736-U1 (DE)
Title: Mechanische Lösehilfe für Wischbezüge
IPC: A47L13/24
Filed: 2013-10-21
Abstract: Mechanische Lösehilfe (1) für drahtartige Arretiervorrichtungen von Wischerplatten (2) eines Mophalters (3), aufweisend mindestens zwei zueinander beabstandete horizontal orientierte Anschläge (4), wobei einer der Anschläge (4) einen in etwa u-förmigen Abschitt (5) aufweist, dessen Schenkel (6) von dem Anschlag (4) weggerichtet sind und dessen Schenkelweite (7) sich in Richtung des Anschlages (4) verengend ausgebildet ist.
Patent DE-202013104933-U1 (DE)
Title: Ein Kopfhalter für Krankenbehandlung
IPC: A61G13/12
Filed: 2013-11-04
Abstract: Ein Kopfhalter für Krankenbehandlung, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Fußteil (11), ein Kopfkissen (1), zwei bewegbare Positionswellen (4) und zwei Schiebestücke (9) umfasst, wobei das Kopfkissen (1) auf dem Fußteil (11) sitzt und eine bogenförmige Senkung (5) aufweist, und die Schiebestücke (9) auf der linken Schiebeschiene (10) und der rechten Schiebeschiene (2) sitzen, zwischen den Kanten der Schiebestücke (9) und den Kanten der Senkung (5) elastische Pufferelemente (12) angeordnet sind, um den Kopf des Patienten vor den harten Kanten zu schützen, ferner dass auf den Schiebestücken (9) Stützstäbe (8) stehen, die in ihrem oberen Enden Wellenlöcher (7) aufweisen, durch die die Positionswellen (4) je nach Bedarf nach links und rechts geschoben werden können, wobei die Positionswellen (4) an ihren inneren Enden jeweils ein Klemmstück (13) aufweisen.
Patent DE-202014004151-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Regalboden an einer Regalwand und Regal mit einer solchen Haltevorrichtung
IPC: A47B57/00
Filed: 2014-05-13
Abstract: Haltevorrichtung (1) für einen Regalboden (2) an einer Regalwand (3), mit einem an der Regalwand (3) anzuordnenden ersten Verbindungselement (5), dadurch gekennzeichnet, dass sie ein in dem Regalboden (2) anzuordnendes zweites Verbindungselement (4) umfasst, und mindestens eines der Verbindungselemente (4; 5) einen auf das jeweils andere Verbindungselement (5; 4) anziehend wirkenden Magnet aufweist, um ein Halteelement (7) des ersten Verbindungselements (5) magnetisch von einer eingefahrenen Rückzugsstellung in eine ausgefahrene Haltestellung zur Halterung des Regalbodens (2) an der Regalwand (3) zu bewegen.
Patent DE-202014004814-U1 (DE)
Title: Sitz mit einer federnden Rückenlehne
IPC: A47C7/40
Filed: 2014-06-06
Abstract: Sitz mit einer in ihrer Neigung verstellbaren Rückenlehne (14), die mit einem Sitzgrundteil (12) mittels einer Schwenkachse (16) verbunden ist, wobei zwischen dem Sitzgrundteil (12) und der Rückenlehne (14) eine Federeinrichtung (18) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinrichtung (18) mindestens zwei Massekörper (20, 22) aus elastischem Material aufweist, die aneinander angrenzen und die unterschiedliche Federhärten besitzen.
Patent DE-202014100440-U1 (DE)
Title: Ergonomischer Stuhl
IPC: A47C7/46
Filed: 2014-01-31
Abstract: Ergonomischer Stuhl, umfassend ein Gestell und eine vom Gestell getragene Sitzfläche (4), gekennzeichnet durch, eine Sitzstütze (1) aus steifem Material, die sich an einem Oberteil der Sitzfläche (4) befindet und von einem vorderen Teil der Sitzfläche (4) bis zu einem hinteren Teil über einen Bereich erstreckt, der die Schenkel der sitzenden Person stützen soll, und eine Öffnung oder Vertiefung (2) zwischen einem hinteren Rand (1a) der Sitzstütze (1) und einem hinteren Rand der Sitzfläche (4), die in Tiefenrichtung der Sitzfläche (4) so weit reicht, dass zumindest die Sitzknochen an der Öffnung oder Vertiefung (2) ohne Stützung durch den Sitz positionierbar sind.
Patent DE-202014100755-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Halten von Rohren, die zum Transportieren von Fluiden verwendet werden
IPC: F16L3/12
Filed: 2014-02-20
Abstract: Haltevorrichtung, um ein Rohr (11) zu halten, welches zum Transportieren von Fluiden verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass sie aufweist eine Hülse (12), welche konfiguriert ist, um nichtbewegbar an dem Rohr (11) befestigt zu sein, und ein Halteelement (13), welches an der Hülse (12) befestigt ist.
Patent DE-202014104758-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung
IPC: F16B2/06
Filed: 2014-10-02
Abstract: Klemmvorrichtung (1), mit einer liegend angeordneten Stütze (2), einem Halter (3), der an die Stütze (2) anschließt und sich in aufrechter Richtung erstreckt, und einem Klemmarm (4), der an den Halter (3) anschließt und im Wesentlichen parallel zu der Stütze (2) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmarm (4) zwei Abschnitte (5, 6) aufweist, die in seiner Längsrichtung nacheinander angeordnet sind und die entlang einer Schrägfläche (7) aneinander anschließen, und wobei der von dem Halter (3) entfernte Abschnitt (6) erste Spannmittel aufweist und am Halter (3) zweite Spannmittel vorgesehen sind, die mit den ersten Spannmitteln zusammenwirken, derart, dass mittels der Spannmittel der von dem Halter (3) entfernte Abschnitt (6) zum Halter (3) hin bewegbar ist und dabei mittels der Schrägfläche (7) sowohl zum Halter (3) als auch zur Stütze (2) hin führbar ist.