baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112007002015-B4 (DE)
Title: Radlagervorrichtung
Inventor: KOMORI KAZUO
IPC: F16C33/78
Filed: 2007-08-31
Granted: 2019-08-22
Abstract: Radlagervorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend ein äußeres Element (2, 28, 44), das an seinem Innenumfang mit zwei Reihen von äußeren Laufringflächen (2a, 2b, 28a, 44a) ausgeführt ist;
 ein inneres Element (1, 27, 43), das eine Radnabe (5, 29, 45) und zumindest einen Innenring (6) beinhaltet, der an einem zylinderförmigen Abschnitt (5b) der Radnabe (5, 29, 45) oder einer äußeren Laufringfläche eines Gleichlaufdrehgelenks angebracht ist, wobei die Radnabe (5, 29, 45) einen einstückig an ihrem einen Ende gebildeten Radanbringungsflansch (7) und einen sich axial vom Radanbringungsflansch (7) erstreckenden zylinderförmigen Abschnitt (5b) aufweist, wobei das innere Element (1, 27, 43) an seinem Außenumfang mit zwei Reihen von inneren Laufringflächen (5a, 6a, 29a, 45a) ausgeführt ist, die den zwei Reihen von äußeren Laufringflächen (2a, 2b, 28a, 44a) gegenüberliegend angeordnet sind; und
 zwei Reihen von Wälzkörpergruppen (3, 3a, 4), die frei wälzbar zwischen den inneren und den äußeren Laufringflächen des inneren und des äußeren Elements enthalten sind,
 wobei die Wälzkörper (3, 3a, 4) Kugeln sind,
 wobei die Größe jedes Wälzkörpers (3, 3a) der Gruppe, die sich nahe am Radanbringungsflansch (7) befindet, von jener jedes Wälzkörpers (4) der Gruppe, die sich vom Radanbringungsflansch (7) entfernt befindet, verschieden ist, wobei die Anzahl der Wälzkörper (3, 3a) der Gruppe, die sich nahe am Radanbringungsflansch (7) befindet, größer als jene der Wälzkörper (4) der Gruppe ist, die sich vom Radanbringungsflansch (7) entfernt befindet,
 wobei der Teilkreisdurchmesser der Wälzkörpergruppe (3, 3a), die sich nahe am Radanbringungsflansch (7) befindet, größer als jener der Wälzkörpergruppe (4) ist, die sich vom Radanbringungsflansch (7) entfernt befindet,
 und wobei ein maximaler Durchmesser der äußeren Laufringfläche (2b) der Seite mit kleinerem Durchmesser der zwei Reihen von äußeren Laufringflächen (2a, 2b, 28a, 44a) des äußeren Elements (2, 28, 44) im Wesentlichen gleich dem Innendurchmesser eines außenseitigen Schulterabschnitts (15) ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Größe jedes Wälzkörpers (3, 3a) der Gruppe, die sich nahe am Radanbringungsflansch (7) befindet, größer als jene jedes Wälzkörpers (4) der Gruppe ist, die sich vom Radanbringungsflansch (7) entfernt befindet.
Patent DE-112008002935-B4 (DE)
Title: Komponenten zur Innenausstattung mit Beleuchtungselementen
Inventor: WELCH THOMAS A
IPC: B60Q3/217
Filed: 2008-10-27
Granted: 2019-12-19
Abstract: Komponente zur Innenausstattung mit einem beleuchteten Abschnitt, der einen Bezug umfasst, der über einem Substrat positioniert ist. Mindestens ein lichtleitendes Element steht mit einer Lichtquelle in Verbindung. Ein Träger und der Bezug greifen ineinander. Der Träger sichert außerdem das lichtleitende Element an dem Bezug. Der Träger weist eine Vielzahl von Fenstern auf, die darin so ausgebildet sind, dass das lichtleitende Element durch die Vielzahl der Fenster zu sehen ist. Der beleuchtete Abschnitt kann des Weiteren ein Emblem umfassen, das in Verbindung mit der Lichtquelle steht. Die beleuchtete Komponente zur Innenausstattung kann durch ein Verfahren ausgebildet werden, das die Schritte zum Formen eines lichtleitenden Elements umfasst, welches das Strangpressen eines optischen Leiters und eines Trägers mit einer Montierlasche beinhaltet.
Patent DE-112009000039-B4 (DE)
Title: Hybridantriebssystem
Inventor: TANAKA KAZUHIRO
IPC: B60K6/445
Filed: 2009-02-20
Granted: 2021-10-07
Abstract: Hybridantriebssystem, enthaltend:ein Eingangsbauteil (I), das mit einem Motor (E) verbunden ist;ein Ausgabebauteil (O), das mit einem Rad verbunden ist;eine erste drehende elektrische Maschine (MG1);eine zweite drehende elektrische Maschine (MG2);ein Differenzialgetriebe (PG);ein Steuerungsmittel (10) zum Steuern der ersten drehenden elektrischen Maschine (MG1) und der zweiten drehenden elektrischen Maschine (MG2);ein elektrisches Leistungsversorgungsmittel (B) zum Beliefern der ersten drehenden elektrischen Maschine (MG1) und der zweiten drehenden elektrischen Maschine (MG2) mit einer elektrischen Leistung, wobeidas Differenzialgetriebe (PG) mindestens drei drehende Elemente von einem ersten drehenden Element (ca), einem zweiten drehenden Element (r) und einem dritten drehenden Element (ca) enthält, und die erste drehende elektrische Maschine (MG1) mit dem ersten drehenden Element verbunden ist, das Eingangsbauteil (I) mit dem zweiten drehenden Element (r) verbunden ist, und das Ausgabebauteil (O) oder die zweite drehende elektrische Maschine (MG2), oder beide mit dem dritten drehenden Element (s) verbunden ist/sind;das Steuerungsmittel (10) eine Schwankungsausgleichssteuerung durchführt zum Ausgleichen von Schwankungen einer Antriebskraft, die ein Ausgangsdrehmoment der zweiten drehenden elektrischen Maschine (MG2) steuert, um Drehmomentschwankungen des Ausgabebauteils (O), die durch Schwankungen in dem Ausgangsdrehmoment der ersten drehenden elektrischen Maschine (MG1) verursacht werden, auszugleichen; unddas Steuerungsmittel (10) eine Drehmomentbegrenzung durchführt, die das Ausgangsdrehmoment der ersten drehenden elektrischen Maschine (MG1) in eine Richtung (positive Richtung) begrenzt, die angibt, das die Richtung, in der eine Drehung an irgendeines der mindestens drei drehenden Elemente (s, r, ca) übertragen wird, die gleiche ist wie die Ausgaberichtung der Drehung des Motors, während das Ausgangsdrehmoment der zweiten drehenden Maschine (MG2) begrenzt wird, wenn das elektrische Leistungsversorgungsmittel (B) in einen vorbestimmten niedrigen Spannungszustand läuft, wobeidas Steuerungsmittel (10) bei der Drehmomentbegrenzungssteuerung derart steuert, dass die erste drehende elektrische Maschine (MG1) ein Drehmoment nur in negativer Richtung, die zu der positiven Richtung entgegengesetzt ist, ausgibt.
Patent DE-112010004468-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung mit einer Kupplungsscheibe zur Übertragung von Drehmomenten
Inventor: HAUSNER MARKUS
IPC: F16D13/64
Filed: 2010-10-28
Granted: 2023-03-23
Abstract: Reibungskupplung mit einer Kupplungsscheibe (1, 1a) zur Übertragung von Drehmomenten mit einer Reibeinrichtung (11, 11a) mit einem vom relativen Verdrehwinkel zwischen Tilgermasse (10, 10a) und zu betilgender Masse abhängigen Reibmoment, wobei die Kupplungsscheibe (1, 1a) ein Scheibenteil (4, 4a) und eine entgegen der Wirkung eines ersten Energiespeichers (8, 8a) gegenüber dem Scheibenteil (4, 4a) um einen vorgegebenen Verdrehwinkel relativ verdrehbare Tilgermasse (10, 10a) enthält dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Scheibenteil (4, 4a) und der Tilgermasse (10, 10a) eine Rutschkupplung (12, 12a) wirksam ist.
Patent DE-112011106006-B4 (DE)
Title: Nanodrahtstrukturen mit Rundumkontakten und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: CEA STEPHEN M
IPC: H01L21/336
Filed: 2011-12-23
Granted: 2021-01-14
Abstract: Ein Nanodraht (104A, 104B, 104C)-Halbleiterbauelement, aufweisend:einen über dem Substrat (102) angeordneten Stapel von übereinander angeordneten Nanodrähten (104A, 104B, 104C);ein in jedem Nanodraht (104A, 104B, 104C) des Stapels von Nanodrähten angeordnetes Kanal-Gebiet (106), wobei das jeweilige Kanal-Gebiet (106) eine Länge und einen Umfang hat, der orthogonal zur Länge ist;einen Gateelektrodenstapel (108), der den gesamten Umfang der Kanal-Gebiete (106) umgibt;ein Paar in jedem Nanodraht (104A, 104B, 104C) des Stapels von Nanodrähten angeordnete Source- und Drain-Gebiete (110, 112) auf beiden Seiten des jeweiligen Kanal-Gebiets (106), wobei jedes der Source- und Drain-Gebiete (110,112) einen Umfang hat, der orthogonal zur Länge des Kanal-Gebiets (106) ist;ein Kontaktpaar (114), wobei ein erster Kontakt des Kontaktpaares (114) den Umfang der Source-Gebiete (110) komplett umgibt und ein zweiter Kontakt des Kontaktpaares (114) den Umfang der Drain-Gebiete (112) komplett umgibt;ein Paar Abstandselemente (116), das zwischen dem Gateelektrodenstapel (108) und dem Kontaktpaar (114) angeordnet ist, undein an der Position unterhalb der Abstandselemente (116) vorhandenes Halbleitermaterial (118) in Kontakt mit den Nanodrähten (104A, 104B, 104C) darüber und darunter, derart dass das Halbleitermaterial (118) nicht entlang der Seitenwände der Nanodrähte (104A, 104B, 104C) sondern ausschließlich unmittelbar zwischen den Nanodrähten (104A, 104B, 104C) ausgebildet ist,wobei das Halbleitermaterial Silizium-Germanium ist und die Nanodrähte (104A, 104B, 104C) Silizium-Nanodrähte sind oder umgekehrt das Halbleitermaterial Silizium ist und die Nanodrähte (104A, 104B, 104C) Silizium-Germanium-Nanodrähte sind.
Patent DE-112011106202-B4 (DE)
Title: Impulssignal-Ausgangsschaltung und Schieberegister
Inventor: AMANO SEIKO
IPC: H03K19/0175
Filed: 2011-02-25
Granted: 2023-10-05
Abstract: Halbleitervorrichtung, umfassend:einen ersten bis fünften Transistor,wobei einer von einer Source und einem Drain des ersten Transistors (104) direkt mit einer ersten Verdrahtung (31) verbunden ist,wobei der andere von der Source und dem Drain des ersten Transistors (104) direkt mit einem ersten Ausgangsanschluss (27) verbunden ist,wobei einer von einer Source und einem Drain des zweiten Transistors (108) direkt mit einem Gate des ersten Transistors (104) verbunden ist,wobei der andere von der Source und dem Drain des zweiten Transistors (108) direkt mit einem von einer Source undeinem Drain des dritten Transistors (110) verbunden ist,wobei ein Gate des zweiten Transistors (108) direkt mit einer zweiten Verdrahtung (22) verbunden ist,wobei der andere von der Source und dem Drain des dritten Transistors (110) direkt mit einer dritten Verdrahtung (32) verbunden ist,wobei ein Gate des dritten Transistors (110) direkt mit einer vierten Verdrahtung (23) verbunden ist,wobei einer von einer Source und einem Drain des vierten Transistors (111) direkt mit dem Gate des ersten Transistors (104) verbunden ist,wobei der andere von der Source und dem Drain des vierten Transistors (111) direkt mit der dritten Verdrahtung (32) verbunden ist,wobei ein Gate des vierten Transistors (111) direkt mit einer fünften Verdrahtung (25) verbunden ist,wobei einer von einer Source und einem Drain des fünften Transistors (102) direkt mit einem zweiten Ausgangsanschluss (26) verbunden ist, undwobei ein Gate des fünften Transistors (102) direkt mit dem Gate des ersten Transistors (104) verbunden ist.
Patent DE-112012002187-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Massenanalyse
Inventor: HAUSCHILD JAN-PETER
IPC: H01J49/38
Filed: 2012-05-18
Granted: 2020-07-30
Abstract: Verfahren zur Massenanalyse, umfassend:Akkumulieren eines Batchs von Ionen in einem Massenanalysator, wobei die Ionen durch eine Injektionseinheit in den Massenanalysator injiziert werden;Erfassen des in dem Massenanalysator akkumulierten Batchs von Ionen durch Bildstromdetektion, um ein nachgewiesenes Signal bereitzustellen;wobei das Verfahren das Regulieren der Anzahl von Ionen in dem im Massenanalysator akkumulierten Batch von Ionen unter Verwendung eines Algorithmus auf der Grundlage eines vorhergehenden nachgewiesenen Signals, erhalten durch Bildstromdetektion von einem vorhergehenden, in dem Massenanalysator akkumulierten Batch von Ionen, und einer bekannten Injektionszeit und/oder Anzahl von Pulsen des vorhergehenden Batchs von Ionen, umfasst;wobei der Algorithmus eine Ziel-Injektionszeit und/oder eine Zielanzahl von Ionenpulsen zum Injizieren von Ionen in die Injektionseinheit zur Regulierung der Anzahl von in der Injektionseinheit akkumulierten Ionen bestimmt; undwobei eine genauere Messung von Gesamt-Ionenstrom oder -ladung, erhalten unter Verwendung eines unabhängigen, außerhalb des Massenanalysators angeordneten Detektors verwendet wird, um einen Faktor zu definieren, mit dem das durch Benutzung der Bildstromdetektion erhaltene vorhergehende nachgewiesene Signal skaliert wird.
Patent DE-112015003069-B4 (DE)
Title: Treiberschaltung für Leistungs-Halbleiterelement
Inventor: NAKA YOSHITAKA
IPC: H02M1/08
Filed: 2015-01-21
Granted: 2019-12-24
Abstract: Treiberschaltung für eine Leistungs-Halbleitervorrichtung mit einer ersten Hauptelektrode, einer zweiten Hauptelektrode und einer Steuerelektrode zum Steuern eines elektrischen Stroms, der zwischen der ersten Hauptelektrode und der zweiten Hauptelektrode fließt, wobei die Treiberschaltung für die Leistungs-Halbleitervorrichtung Folgendes aufweist:einen Kondensator, der mit dem einen Ende mit der ersten Hauptelektrode oder der zweiten Hauptelektrode verbunden ist; einen ersten Schalter zum Laden der Steuerelektrode und des Kondensators mit elektrischen Ladungen; und einen zweiten Schalter zum Entladen von elektrischen Ladungen aus der Steuerelektrode und dem Kondensator,wobei in irgendeinem der Fälle, wenn der erste Schalter eingeschaltet wird unddann die Steuerelektrode und der Kondensator mit den elektrischen Ladungen geladen werden und wenn der zweite Schalter eingeschaltet wird und dann die elektrischen Ladungen aus der Steuerelektrode und dem Kondensator entladen werden, ein Widerstand, durch welchen die elektrischen Ladungen zu oder von der Steuerelektrode gehen, verschieden ist von einem Widerstand, durch welchen die elektrischen Ladungen zu dem oder von dem Kondensator gehen, undwobei, wenn der erste Schalter eingeschaltet wird und dann die elektrischen Ladungen, die in die Steuerelektrode hineingeladen werden sollen und die elektrischen Ladungen, die in den Kondensator hineingeladen werden sollen, durch verschiedene Widerstände fließen, ein Widerstand, durch welchen die elektrischen Ladungen von der Steuerelektrode gehen, der gleiche Widerstand ist, durch welchen die elektrischen Ladungen von dem Kondensator fließen;wenn der zweite Schalter eingeschaltet wird und dann die elektrischen Ladungen aus der Steuerelektrode und dem Kondensator entladen werden, wobei, wenn der zweite Schalter eingeschaltet wird und dann die elektrischen Ladungen, die aus der Steuerelektrode entladen werden sollen, und die elektrischen Ladungen, die aus dem Kondensator entladen werden sollen, durch die verschiedenen Widerstände gehen, ein Widerstand, durch welchen die elektrischen Ladungen zu der Steuerelektrode fließen, der gleiche Widerstand ist, durch welchen die elektrischen Ladungen zu dem Kondensator fließen, wenn der erste Schalter eingeschaltet wird und dann die Steuerelektrode und der Kondensator mit elektrischen Ladungen geladen werden.
Patent DE-112015004721-B4 (DE)
Title: Defektdetektion unter verwendung von strukturinformation
Inventor: LUO QING
IPC: H01L21/66
Filed: 2015-10-13
Granted: 2023-09-21
Abstract: Ein System (106), dazu ausgebildet, Defekte auf einer Probe (112) auf Grundlage von Strukturinformation zu detektieren, umfassend:ein Inspektionssubsystem (104), das zumindest eine Energiequelle (108) und einen Detektor (116) umfasst, wobei die Energiequelle (108) dazu ausgebildet ist, Energie zu erzeugen, die auf eine Probe (112) gerichtet wird, und wobei der Detektor (116) dazu ausgebildet ist, Energie von der Probe (112) zu detektieren und eine Ausgabe zu erzeugen, die von der detektierten Energie abhängt; undein oder mehrere Computersubsysteme (118), die ausgebildet sind, zum:Trennen der von dem Detektor (116) in einem Array-Gebiet auf der Probe (112) erzeugten Ausgabe in zumindest erste und zweite Segmente der Ausgabe auf Grundlage eines oder mehrerer Merkmale einer oder mehrerer Strukturen in dem Array-Gebiet, so dass die Ausgabe in unterschiedlichen Segmenten an unterschiedlichen Positionen in dem Array-Gebiet erzeugt worden ist, an denen die eine oder die mehreren Strukturen, die unterschiedliche Werte des einen oder der mehreren Merkmale aufweisen, ausgebildet sind, wobei das Trennen es umfasst, Symmetriekennzahlen für unterschiedliche Bereiche in der Ausgabe und einem Design für den Wafer zu bestimmen, die Symmetriekennzahlen für die Ausgabe an den Symmetriekennzahlen für das Design auszurichten, und die Ausgabe auf Grundlage der Ergebnisse dieser Ausrichtung und von Information darüber, welche der einen oder der mehreren Strukturen den Symmetriekennzahlen für das Design entspricht, zu trennen; undDetektieren von Defekten auf der Probe (112) durch Anwenden einer oder mehrerer Defektdetektionsmethoden auf die Ausgabe, abhängig davon, ob die Ausgabe sich im ersten Segment oder im zweiten Segment befindet; dadurch gekennzeichnet, dassdas eine oder die mehreren Merkmale eine Periodenlänge der einen oder der mehreren Strukturen umfassen.
Patent DE-112015006681-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für Fahrzeuge
Inventor: IMAMURA TATSUYA
IPC: B60K6/20
Filed: 2015-08-10
Granted: 2023-04-20
Abstract: Antriebseinheit für ein Fahrzeug, aufweisend: einen ersten Übertragungsweg, um eine von einem Verbrennungsmotor erzeugte Antriebskraft auf Antriebsräder zu übertragen; und einen zweiten Übertragungsweg, um eine von einer rotierenden elektrischen Maschine erzeugte Antriebskraft auf die Antriebsräder zu übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass:der zweite Übertragungsweg eine Zwischenwelle aufweist, welche die von der rotierenden elektrischen Maschine erzeugte Antriebskraft auf den ersten Übertragungsweg überträgt; undeine Fluidkupplung zwischen der rotierenden elektrischen Maschine und der Zwischenwelle angeordnet ist.
Patent DE-112016002809-B4 (DE)
Title: Offenporige Sintergläser zur Verwendung in elektronischen Zigaretten
Inventor: PEUCHERT ULRICH
IPC: A24F40/10
Filed: 2016-08-02
Granted: 2023-07-06
Abstract: Sinterkörper (28) zur Verwendung als Flüssigkeitsspeicher (24) in einer elektronischen Zigarette (21) und/oder Verabreichungsgeräten von Medikamenten und/oder thermisch beheizten Evaporatoren für Duftstoffe, wobei der Sinterkörper (28) aus offenporigem Sinterglas eine Porosität > 50 Vol.-% aufweist, die mittlere Porengröße im Bereich von 90 bis 330 um liegt, wobei das Glas eine Transformationstemperatur Tgvon mindestens 450 °C aufweist und wobei der Sinterkörper eine innere Oberfläche von mehr als 0,8 m2/g aufweist.
Patent DE-112018002569-B4 (DE)
Title: Getränkebereitstellungsvorrichtung
Inventor: NAGASAWA TAKASHI
IPC: A47J31/40
Filed: 2018-04-23
Granted: 2022-02-17
Abstract: Eine Getränkebereitstellungsvorrichtung (100), umfassend:einen Tank (3) zur Speicherung eines flüssigen Getränks;einen Getränkeströmungspfad (L3), der den Tank (3) und eine Getränkeabgabeöffnung (10) verbindet;eine Getränkeförderpumpe (7), die in dem Getränkeströmungspfad (L3) angeordnet ist;einen Luftströmungspfad (L6), durch den dem Getränkeströmungspfad (L3) zuzuführende Luft über einen vorbestimmten zwischen dem Tank (3) und der Getränkeförderpumpe (7) im Getränkeströmungspfad (L3) befindlichen Abschnitt strömt; undeine Luftzuführungspumpe (9), die im Luftströmungspfad (L6) angeordnet ist,wobei die Getränkebereitstellungsvorrichtung (100) die Luftzuführungspumpe (9) antreibt, um dem Getränkeströmungspfad (L3) Luft zuzuführen, und die Getränkeförderpumpe (7) antreibt, um ein Mischgetränk aus dem flüssigen Getränk und der Luft aus der Getränkeabgabeöffnung (10) zu fördern und bereitzustellen,die Getränkebereitstellungsvorrichtung (100) umfasst zudem:einen Abgabepfad (L7) zur Abgabe eines Teils der durch den Luftströmungspfad (L6) strömenden Luft nach außen, wobei ein Ende des Abgabepfads (L7) mit einer Abgabestelle (Z8), die ein vorbestimmter Abschnitt ist, der sich zwischen einem getränkeströmungspfadseitigen Ende und der Luftzuführungspumpe (9) im Luftströmungspfad (L6) befindet, verbunden ist und das andere Ende nach außen geöffnet ist;ein Luftströmungspfad-Ein-Aus-Ventil (V7), das in einem sich zwischen der Abgabestelle (Z8) und der Luftzuführungspumpe (9) im Luftströmungspfad (L6) erstreckenden Strömungspfad angeordnet ist, wobei das Luftströmungspfad-Ein-Aus-Ventil (V7) den Strömungspfad öffnet und schließt;ein erstes Drosselteil (16), das in einem sich zwischen dem getränkeströmungspfadseitigen Ende und der Abgabestelle (Z8) im Luftströmungspfad (L6) erstreckenden Strömungspfad angeordnet ist; undein zweites Drosselteil (17), das im Abgabepfad (L7) angeordnet ist,wobei die Luftzuführungspumpe (9) dazu ausgebildet ist, eine Abgabedurchflussmenge der Luft basierend auf einem vorbestimmten Eingangssignal ändern zu können.
Patent CZ-289875-B6 (CZ)
Title: Foaming preparation for washing and dressing keratin substances, particularly hair and skin, as well as use thereof
Inventor: SEBAG HENRI
IPC: A61K8/00
Filed: 1997-07-21
Abstract: In the present invention there are described foaming preparations intended for washing and dressing keratin substances, particularly hair and/or skin and containing silicon, a surface-active agent and a fatty dialkyl ether that is solid at temperature not exceeding 30 degC. The compound has general formula (I), whereby foaming quality is greater than 50 ml. The invention also describes a washing process as well as dressing keratin substances by making use of such preparations. In the general formula (I), in which each R and R' can be the same or different, there is a straight or branched saturated or unsaturated alkyl radical containing 12 to 30 carbon atoms.
Patent CZ-282973-B6 (CZ)
Title: Process for preparing halogenated esters of carboxylic or dicarboxylic acids
Inventor: DRIVON GILLES
IPC: C07C67/00
Filed: 1994-03-07
Abstract: A compound (Ia) or (Ib) is prepared by reacting a compound (III) with a salt of a carboxylic (IIa) or dicarboxylic (IIb) acid in a polar aprotic solvent. The reaction can be carried out under pressure but also at normal atmospheric pressure or in the region of normal atmospheric pressure (especially between 0.10 bar and 2 bar). The product (Ia) or (Ib) formed is, in the latter case, continuously recovered as it is formed. <IMAGE> R<1>, R<2> = optionally substituted, saturated or unsaturated, acyclic or cyclic, hydrocarbon radicals; R<3> = perhalogenated C1-C10 alkyl; 0 < n </= 4; X = halogen. The applications of the fluorinated alkyl (meth)acrylates obtained are especially: dust-preventing (dust-repelling) or dirt-repelling paints for various substrates such as external coatings, metal furniture, fibre optics, contact lenses, lithography, electrophotography, heat-resistant materials or dental resins.
Patent CZ-288694-B6 (CZ)
Title: Buttonhole sewing machine
Inventor: KASTRUP EBERHARD
IPC: D05B3/08
Filed: 1999-02-26
Abstract: In the present invention there is disclosed an eyelet buttonhole sewing machine comprising a housing with a stand (2) and an arm, a table (6) being drivable in two mutually perpendicular directions (x, y) for carrying an article (7) to be sewn, a needle bar (4) mounted in the arm (3), having a needle (5) at a lower end and being drivable up and down and a clamp (10) mounted on the table (6) for holding the article (7) to be sewn, wherein the clamp (1O) for the article (7) to be sewn has two clamp arms (11, 11a), which are fastened to a pedestal (15) connected to the table (6). Each clamp arm (11 11a) supports one of clamping plates (14, 14a) that substantially define place of attachment of both the clamp arms (11, 11a) on the pedestal (15), whereby the two clamp arms (11, 11a) are angled in such a manner that the points of their fastening to the table (6) are offset to the same side in relation to the longitudinal axis (3') of the arm (3).
Patent SK-282366-B6 (SK)
Inventor: BALESTRA MICHAEL
IPC: C07D453/02
Filed: 1995-08-22
Abstract: Je opísaná spiro-azabicyklická zlúčeniny vzorca (I), kde R predstavuje vodík alebo metyl a n predstavuje 1 alebo 2, alebo jej farmaceuticky prijateľné soli a enantioméry. Ďalej je opísaný spôsob jej prípravy, medziprodukty tohto spôsobu, farmaceutický prípravok s jej obsahom a jej použitie v medicíne na liečenie psychotických porúch, porúch zhoršenia intelektu a stavov úzkosti.ŕ